baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005019621-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verwendung einer Anordnung von lichtemittierenden Bauteilen
Inventor: SUESS MANFRED
IPC: B60K35/00
Filed: 2005-04-26
Granted: 2013-05-23
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug zur örtlich variierenden Darstellung eines Werts mit Bezug auf eine im Fahrbetrieb kontinuierlich veränderliche Größe, wobei die Anzeigevorrichtung (1) diskrete Bauteile (36) in Form von Leuchtdioden (36) zur Anzeige des Wertes aufweist, wobei bei einer Veränderung des Wertes eine Änderung des Ortes (34, 34', 34'') der Darstellung des Wertes entlang einer Linie (35) erfolgt, wobei auf einer Länge der Linie (35) von 1 mm zweieinhalb bis zehn Bauteile (36) zur Änderung des Ortes (34, 34', 34'') der Darstellung angeordnet sind, dass entlang der Linie (35) jeweils wenigstens zwei in unterschiedlicher Farbe emittierende Bauteile (36, 36') in einer Richtung quer zum Verlauf der Linie (35) nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass drei Reihen von Leuchtdioden (36) entlang der Linie parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Anzeigevorrichtung (1) eine Leiterplatte (33) aufweist, wobei die Bauteile (36) auf der Leiterplatte (33) angeordnet sind und wobei die Bauteile (36) direkt auf die Leiterplatte (33) gebondet sind und der Ort der Darstellung des Wertes sich radial nach innen direkt an eine Spaltbeleuchtung (4) eines integrierten Anzeigekörpers (32) anschließt, wobei der integrierte Anzeigekörper zusätzlich Bereiche für eine Skalenstrichbeleuchtung (5) und eine Beleuchtung eines Umfangbereichs (6) aufweist.
Patent DE-102005036214-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: ENGESSER MARTIN
IPC: F16C17/10
Filed: 2005-08-02
Granted: 2013-10-31
Abstract: Fluiddynamisches Lagersystem als Bestandteil und zur Drehlagerung eines Spindelmotors, welches umfasst: eine hülsenförmige erste Lagerscheibe (1) mit einer zu einer Rotationsachse (22) konzentrischen Bohrung, eine in der Bohrung angeordnete und mit der ersten Lagerscheibe (1) verbundene zylindrische Welle (2) mit einer an ihrem einen Ende angeordneten zweiten Lagerscheibe (3), die in einem Abstand zur ersten Lagerscheibe (1) angeordnet ist, derart, dass sich ein ringscheibenförmiger Freiraum zwischen der ersten und der zweiten Lagerscheibe ausbildet; eine dritte ringförmige Lagerscheibe (4; 24), die in dem ringscheibenförmigen Freiraum um die Rotationsachse (22) drehbar angeordnet und an ihrem Außenumfang mit einer Nabe (12; 16; 25) des Spindelmotors verbunden ist, wobei jeweils einander gegenüberliegende Oberflächen der ersten, der zweiten und der dritten Lagerscheibe (1; 3; 4) sowie der Welle (2) durch einen mit einem Lagerfluid gefüllten Lagerspalt (5) voneinander getrennt sind; mindestens ein Radiallager (6), gebildet durch sich gegenüberliegende Umfangsflächen der Welle (2) und der dritten Lagerscheibe (4; 24) und diesen Umfangsflächen zugeordnete hydrodynamische Lagerstrukturen (7), ein erstes Axiallager (8), gebildet durch die sich gegenüberliegenden Stirnflächen der ersten Lagerscheibe (1) und der dritten Lagerscheibe (4, 24) und diesen Stirnflächen zugeordnete hydrodynamische Lagerstrukturen (9), und ein zweites Axiallager (10), gebildet durch die sich gegenüberliegenden Stirnflächen der zweiten Lagerscheibe (3) und der dritten Lagerscheibe (4, 24) und diesen Stirnflächen zugeordnete hydrodynamische Lagerstrukturen (11), wobei zwischen einer Oberfläche des zur Rotationsachse weisenden Innenumfangs der Nabe (12; 16; 25) und einer gegenüberliegenden Oberfläche des Außenumfangs der ersten Lagerscheibe (1) ein mit dem Lagerspalt (5) verbundener und sich in Richtung des Lagerspaltes verjüngender, ringförmiger Freiraum (20) angeordnet ist, der zumindest teilweise mit Lagerfluid gefüllt ist und den Lagerspalt (5) nach außen begrenzt und eine Kapillardichtung zur Abdichtung des Lagerspaltes ausbildet, ...
Patent DE-102005043308-B4 (DE)
Title: Gassack, insbesondere zum Schutz des Kniebereichs eines Fahrzeuginsassen
Inventor: RIETZ CARSTEN
IPC: B60R21/231
Filed: 2005-09-07
Granted: 2010-09-23
Abstract: Gassack, insbesondere zum Schutz des Kniebereichs eines Fahrzeuginsassen, wobei der Gassack durch Falten und Verbinden der Kanten eines einteiligen Zuschnitts hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt (1) neben einem Gassackabschnitt (2, 15, 29) der für die Herstellung des Gassacks bestimmt ist, mindestens einen Abschnitt (3, 16, 29) aufweist, der nach dem Verbinden mindestens ein als Fangband (8, 21, 24, 37, 44) dienendes Zusatzteil des Gassacks darstellt.
Patent DE-102005047188-B4 (DE)
Title: Chirurgische Halterung, dazugehörigen Satz und chirurgischer Behälter mit einer solchen Halterung
Inventor: JAKAB MARIANA
IPC: A61B19/02
Filed: 2005-09-26
Granted: 2009-02-26
Abstract: Chirurgische
Halterung (22) zum Haltern chirurgischer Instrumente (54) in einem
chirurgischen Behälter
(10), insbesondere in einem Siebkorb (10) oder einem Sterilbehälter, umfassend
einen klammerförmigen Grundkörper (24),
welcher mindestens einen Klemmarm (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der mindestens eine Klemmarm (28) mindestens ein in Richtung
auf einen anderen Klemmarm (28) hin weisendes Anlageelement (42)
trägt,
welches nur einen Teil der Oberfläche des mindestens einen Klemmarms
(28) bildet, dass das mindestens eine Anlageelement (42) aus einem
anderen Material als der mindestens eine Klemmarm (28) hergestellt ist,
dass das mindestens eine Anlageelement (42) mit dem mindestens einen
Klemmarm (28) lösbar
verbindbar ist, dass das mindestens eine Anlageelement (42) in Form
eines Vorsprungs (42) ausgebildet ist und dass der Vorsprung (42)
eine punkt- oder linienförmige,
in Richtung auf den anderen Klemmarm (28) hin weisende Anlagekante (52)
definiert.
Patent DE-102005050513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden mit einer Schraube
Inventor: MOTSCH UWE
IPC: F16B37/08
Filed: 2005-10-21
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden mit einer Schraube, die über eine Anzahl von jeweils
eine Öffnung (14)
aufweisenden Verbindungselementen (5, 6, 7, 19) verfügt, die
mit einem Gewinde der Schraube in Eingriff bringbar sind, wobei
die Verbindungselemente (5, 6, 7, 19 ) in einer Vormontageanordnung
lose Teile sind, wobei bei den Verbindungselementen (5, 6, 7, 19)
entlang des Randes der Öffnung
(14) ein Gangabschnitt (15) einer Gewindestruktur ausgebildet ist
und wobei eine Verbindungsanordnung (8) vorhanden ist, in der die
Verbindungselemente (5, 6, 7) in einer Endmontageanordnung in einer
vorbestimmten räumlichen
Anordnung zueinander gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungselemente (5, 6, 7, 19) wenigstens eine Ausrichtstruktur
(16) aufweisen, die bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Verbindungselemente
(5, 6, 7, 19) in der Endmontageanordnung miteinander fluchten.
Patent DE-102005056489-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbau eines Gebäudeabschlusselements
Inventor: OSTERRIEDER ENGELBERT
IPC: E06B1/56
Filed: 2005-11-21
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zum Einbau eines Gebäudeabschlusselements (6, 38, 70, 100) in eine Öffnung (18, 40, 74, 104) eines fertiggestellten Bauwerks (20, 42, 76, 106) mittels mindestens einem Montagesystem (8, 47, 78, 102), das mindestens ein Schiebeteil (54, 84), in dem mindestens eine Membrankammer (52, 82) zur Aufnahme mindestens einer pneumatisch ausdehnbaren Membran (12) angeordnet ist, aufweist, bei dem das mindestens eine Montagesystem (8, 47, 78, 102) zwischen mindestens einer Außenseite (4, 44, 92) des Gebäudeabschlusselements (6, 38, 70, 100) und mindestens einer Innenseite (22, 60, 72) der Öffnung (18, 40, 74, 104) angeordnet wird, und bei dem die mindestens eine Membrankammer (52, 82) und somit das mindestens eine Schiebeteil (54, 84) beim Ausdehnen der mindestens einen ausdehnbaren Membran (12) verschoben werden, so dass das Montagesystem (8, 47, 78, 102) derart zwischen der mindestens einen Außenseite (4, 44, 92) und der mindestens einen Innenseite (22, 60, 72) ausgedehnt wird, dass das...
Patent DE-102005058994-B4 (DE)
Title: Ventilkennlinien-Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor und Verfahren für dieselbe
Inventor: FUWA NAOHIDE
IPC: F02D13/02
Filed: 2005-12-09
Granted: 2015-03-12
Abstract: Ventilkennlinien-Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (11), die einen variablen Ventilmechanismus (31) aufweist, der eine Ventilkennlinie eines Einlaßventils (19) variiert, wobei die Ventilkennlinie auf einen Hubzeitbereich des Einlaßventils (19) bezogen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: eine Steuerungseinrichtung zum Ausführen einer Rückkopplungsregelung des variablen Ventilmechanismus (31) basierend auf einer Differenz zwischen einem Sollwert und einem vorliegenden Wert der Ventilkennlinie, eine Luftempfindlichkeits-Berechnungseinrichtung zum Berechnen einer Luftempfindlichkeit eines vorliegenden Werts des Hubzeitbereichs; und eine Steuerungsverstärkungs-Einstellungseinrichtung (41) zum Einstellen einer Steuerungsverstärkung der Rückkopplungsregelung gemäß der berechneten Luftempfindlichkeit.
Patent DE-102005060480-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: STOJA DAN
IPC: B60N2/16
Filed: 2005-12-15
Granted: 2007-11-22
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit vorderen und hinteren Lenkern (10) zur Parallelhöhenverstellung,
wobei zumindest die vorderen oder die hinteren Lenker (10) mit ihren
unteren Enden gelenkig an das obere Ende einer Konsole (4) angeschlagen
sind, die an ihrem unteren Ende starr mit der Oberschiene (2) einer
Sitzlängsverstellung verbunden
ist, und von dieser nach oben abragt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Konsole (4) durch ein Stützblech (13)
verstärkt
ist, dessen unteres Ende mit der Oberschiene (2) verschweißt und welches über mindestens
eine Steckverbindung (14.1, 5; 15, 6) mit der Konsole (4) verbunden
ist.
Patent DE-102006001893-B4 (DE)
Title: Parkbremse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAIBOLD FRIEDRICH
IPC: B60T1/06
Filed: 2006-01-14
Granted: 2023-05-11
Abstract: Parkbremse für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein auf einem Achskörper in einem Bremsgehäuse (1) angeordnetes Lamellenpaket (12) mit zumindest einer Bremslamelle, eine Feder (8), über die zum Schließen der Bremse das Lamellenpaket (12) zusammengedrückt werden kann, und einen an der Feder (8) anliegenden Kolben (7), dessen Kolbenraum (6) zum Lösen der Parkbremse gegen die Federkraft mit hydraulischem Druck beaufschlagbar ist, wobei der Kolben (7) mit zumindest einem Druckbolzen (4) verbunden ist, welcher über ein Druckübertragungselement (2) mit dem Lamellenpaket (12) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbolzen (4) innerhalb des Kolbenraums (6) des Kolbens (7) derart angeordnet ist, dass keine Verbindung zwischen Druckbolzen (4) und Achsraum (11) besteht, so dass eine Leckage des Öls aus dem Kolbenraum (6) in den Achsraum (11) vermieden wird.
Patent DE-102006006327-B4 (DE)
Title: Hybridantrieb
Inventor: JANSSEN PETER
IPC: B60W20/30
Filed: 2006-02-11
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebes (1), der einen Elektromotor (3) und eine Verbrennungskraftmaschine (2) aufweist, welche über ein Planetengetriebe (4) miteinander in Verbindung stehen, welches mit einer Getriebeeingangswelle (5) verbunden ist, wobei in einem Sonderbetrieb eine Drehzahl (26; 27) des Elektromotors (3) in Richtung Null eingestellt wird, vorzugsweise auf zumindest annähernd Null eingestellt wird und eine von Null verschiedene Drehzahl (28; 29) der Getriebeeingangswelle (5), welche gegenüber einer Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine (2) reduziert ist, anhand der Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine (2) eingestellt wird, wobei gegenüber einem Normalbetrieb eine Geschwindigkeit verringert und ein Drehmoment erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ladezustandüberwachung eines mit dem Elektromotor (3) verbindbaren Akkumulators vorgenommen wird, anhand derer eine Restdrehzahl des Elektromotors (3) während des Sonderbetriebs vorgegeben wird und dass zur Beendigung des Sonderbetriebs die Drehzahl (26; 27) des Elektromotors (3) derart angehoben und die Drehzahl (24; 25) der Verbrennungskraftmaschine (2) derart abgesenkt wird, dass beide Drehzahlen (25; 26) zumindest annähernd übereinstimmen.
Patent DE-102006011902-B4 (DE)
Title: Generator, Kommunikationsgerät und Verfahren zur Fehlerüberprüfung von Daten
Inventor: SEO JAE-WON
IPC: H03M13/09
Filed: 2006-03-09
Granted: 2009-11-12
Abstract: Generator (100) mit  – einer Überwachungseinheit (20) zum selektiven Extrahieren mindestens eines Teils von Daten, die an ein externes Gerät (2000) übertragen oder von diesem empfangen werden,  – einer Maschineneinheit (10) zum Erzeugen eines Fehlerüberprüfungscodes unter Verwendung eines Polynoms (G(x)) und/oder einer Prüfsumme, die einem Übertragungsformat der extrahierten Daten zugeordnet ist, und  – einem Register (30, 31, 32, 33) zum Speichern des erzeugten Fehlerüberprüfungscodes,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Register einen Adressenbereich der extrahierten Daten speichert und die Überwachungseinheit selektiv Daten durch Bezugnahme auf den in dem Register gespeicherten Adressenbereich der Daten extrahiert.
Patent DE-102006019415-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Darstellung der Position einer medizinischen Einrichtung im Körper eines Lebewesens
Inventor: BILL ULRICH DR
IPC: A61B6/00
Filed: 2006-04-26
Granted: 2013-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Darstellung der Position einer medizinischen Einrichtung im Körper (K) eines Lebewesens, umfassend: – die mit zumindest einem Transponder (3) versehene medizinische Einrichtung, wobei der zumindest eine Transponder (3) ein Mittel (4) zur Modulation des Sendesignals (S) umfasst, – eine Bilderzeugungseinrichtung (12, 13, 14) zur Erzeugung eines ersten Bilds eines Abschnitts des Körperinneren aus ersten Bilddaten, wobei die ersten Bilddaten mit Koordinaten eines ersten Koordinatensystems korreliert sind, – zumindest drei außerhalb des Körpers (K) vorgesehene Sendeempfänger (1, 1a bis 1d) zum Senden elektromagnetischer Sendesignale (5) zum zumindest einen Transponder (3) und zum Empfangen von vom zumindest einen Transponder (3) infolge der Sendesignale (S) abgestrahlten Reflexionsignalen (R), wobei jeder der Sendempfänger (1, 1a bis 1d) zur Ermittlung einer Phasendifferenz zwischen dem Sende- (S) und dem Reflexionssignal (R) einen IQ-Transmissionsmischer (6, 7, 8, 9) und einen Tiefpassfilter zum Filtern des I- und Q-Signals umfasst, – eine Positionsermittlungseinrichtung...
Patent DE-102006019723-B4 (DE)
Title: Messsondensystem, Anordnung und Verfahren zur Erfassung von Abgasparametern stromabwärts einer Gasturbine
Inventor: NGO-BEELMANN UNG-LAP DR
IPC: G01N37/00
Filed: 2006-04-27
Granted: 2014-12-24
Abstract: Messsondensystem zur Erfassung von Abgasparametern stromabwärts einer Gasturbine, die Mittel zur Anbringung am Abgaskanal (2) der Gasturbine aufweist und über ein Sondenrohr (3) verfügt, das zumindest abschnittsweise in den Abgaskanal (2) einbringbar ist und eine Temperaturmesseinheit (4) zur Erfassung einer Abgastemperatur im Abgaskanal (2) aufweist, wobei an dem in den Abgaskanal (2) einbringbaren Abschnitt des Sondenrohrs (3) eine Abgasabführung (17) mit wenigstens einer Entnahmeöffnung (13) vorhanden ist, über die Abgas dem Abgaskanal (2) entnehmbar und einer Gasanalyseeinrichtung (25) zur Bestimmung einer Abgaszusammensetzung zuführbar ist, und wobei im Sondenrohr (3) zwischen der Abgasabführung (17) und der Temperaturmesseinheit (4) eine Trennwand (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturmesseinheit (4) mindestens ein Thermoelement (7) aufweist, welches an seinem im Sondenrohr (3) befindlichen Ende in einem Gleitblock (6) befestigt und in axialer Richtung geführt ist, wobei der Gleitblock (6) einen Durchströmkanal (19) umfasst, welcher zwei im Sondenrohr vorhandene Messöffnungen (14) miteinander verbindet.
Patent DE-102006026496-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsunterstützungsvorrichtung und Fahrzeugsteuerungsunterstützungsverfahren
Inventor: SHIBATA YUMI
IPC: G08G1/16
Filed: 2006-06-07
Granted: 2017-02-02
Abstract: Fahrzeugsteuerungsunterstützungsvorrichtung (1) enthaltend ein Fahrzeuggeschwindigkeitsdetektionsmittel (18) zum Detektieren einer augenblicklichen Fahrzeuggeschwindigkeit (Va) eines Fahrzeugs (6); ein Bremsvorgangsausmaßdetektionsmittel (21) zum Detektieren eines augenblicklichen Bremsvorgangsausmaßes (Bf) des Fahrzeugs (6); ein Verzögerungszielpunktbestimmungsmittel (24) zum Bestimmen eines Verzögerungszielpunkts (Pt), der ein Zielpunkt zur Verzögerungssteuerung des Fahrzeugs (6) ist; ein Zielfahrzeuggeschwindigkeitsbestimmungsmittel (25) zum Bestimmen einer Zielfahrzeuggeschwindigkeit (Vt) am Verzögerungszielpunkt; ein Idealbremsvorgangsausmaßbestimmungsmittel (47) zum Bestimmen eines idealen Bremsvorgangsausmaßes zu dem Verzögerungszielpunkt zur Realisierung der Zielfahrzeuggeschwindigkeit an dem Verzögerungszielpunkt, basierend auf der augenblicklichen Fahrzeuggeschwindigkeit und dem Verzögerungszielpunkt und der Zielfahrzeuggeschwindigkeit; ein Benachrichtigungsinformationserzeugungsmittel (28) zum Erzeugen einer Benachrichtigungsinformation (A), die eine Beziehung zwischen dem idealen Bremsvorgangsausmaß und dem augenblicklichen Bremsvorgangsausmaß angibt; und ein Benachrichtigungsmittel (48) zum Mitteilen der Benachrichtigungsinformation, die von dem Benachrichtigungsinformationserzeugungsmittel erzeugt worden ist, wobei das Idealbremsvorgangsausmaßbestimmungsmittel (47) eine Mehrzahl von idealen Bremsvorgangsausmaßmusterinformationen hat, die das Bremsvorgangsausmaß festlegen, bezüglich der Beziehung zu einem Abstand zu ...
Patent DE-102006027146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herabsetzung der benötigten Kühlleistung in einem Kühlwalzenständer einer Rollenrotationsdruckmaschine und eine Vorrichtung in einem Kühlwalzenständer mit Kühlwalzen
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F26B13/18
Filed: 2006-06-12
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Herabsetzung der benötigten Kühlleistung in einem Kühlwalzenständer (06) einer Rollenrotationsdruckmaschine, wobei eine oder mehrere in den Kühlwalzenständer (06) einlaufende Materialbahnen (01) vor dem Auftreffen auf eine erste Kühlwalze (07-I) mit einem Luftstrom beaufschlagt wird, der der Laufrichtung der Materialbahn (01) entgegengerichtet ist und sich über die gesamte Breite der Materialbahn (01) erstreckt, wobei der Luftstrom unter einem Anströmwinkel (β) von 15° bis 60° auf die Materialbahn (01) auftrifft, wobei die Strömungsgeschwindigkeit des Luftstromes 0,2 bis 2 m/s beträgt, und wobei der Luftstrom unter einem Druck von 3 bis 10 bar auf die Materialbahn (01) gelenkt wird, so dass der „COANDA"-Effekt genutzt wird.
Patent DE-102006038110-B4 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: WULBRANDT TIM
IPC: E05F3/04
Filed: 2006-08-14
Granted: 2014-03-13
Abstract: Türschließer (10) mit einer Antriebesachse (20), die mit einem Türflügel verbindbar und drehbar gelagert ist, wobei die Antriebsachse (20) innerhalb eines Gehäuses (15) mit einer Hubkurvenscheibe (22) verbunden ist, die zwischen wenigstens einem Stützmittel (23) und wenigstens einem Druckmittel (24) angeordnet ist, sich das Stützmittel (23) und das Druckmittel (24) an einem Laschenwagen (25) befinden, in dem Gehäuse (15) ein Kolben (30) zur Dämpfung angeordnet ist, wobei der Kolben (30) das mit einem Druckmittel gefüllte Gehäuse (15) in zwei Druckräume (26, 27) unterteilt und mit dem Laschenwagen (25) verbunden ist, eine Feder (28) einerseits mit dem Kolben (30) und andererseits mit dem Gehäuse (15) zusammenwirkt, der Kolben (30) ein Kupplungselement (40) und ein Außenelement (50) aufweist, und das Kupplungselement (40) in einer Aufnahme (51) des Außenelementes (50) zumindest partiell formschlüssig lagert, die Aufnahme (51) und eine Außenfläche (41) des Kupplungselements (40) Nuten (42, 52) aufweisen, ein Sprengring (60) das Kupplungselement (40) und das Außenelement (50) verbindet und derart mindestens teilweise in beiden Nuten (42, 52) angeordnet ist, dass der Sprengring (60) unzugänglich innerhalb des Kolbens (30) lagert.
Patent DE-102006040765-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Feldeffekttransistors mit einer verspannten Kontaktätzstoppschicht mit geringerer Konformität und Feldeffekttransistor
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/283
Filed: 2006-08-31
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren mit:  Abscheiden einer verspannungshervorrufenden Schicht mit einer ersten Materialzusammensetzung über einer Gateelektrodenstruktur mit einem dielektrischen Seitenwandbereich und über Drain- und Sourcegebieten eines Feldeffekttransistors mittels eines nicht-konformen Abscheideprozesses, wobei der nicht-konforme Abscheideprozess die verspannungshervorrufende Schicht mit einem Konformitätsverhältnis von 70% oder weniger in Bezug auf den dielektrischen Seitenwandbereich und eine Oberseite der Gateelektrodenstruktur erzeugt;  Bilden eines Zwischenschichtdielektrikumsmaterials mit einer zweiten Materialzusammensetzung über der verspannungshervorrufenden Schicht; und  Bilden von Kontaktöffnungen in dem Zwischenschichtdielektrikumsmaterial unter Anwendung der verspannungshervorrufenden Schicht als eine Ätzstoppschicht.
Patent DE-102006051130-B4 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung für die zumindest teilweise Einbringung in einen Boden eines Raumes
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03F5/04
Filed: 2006-10-25
Granted: 2015-03-19
Abstract: Ablaufvorrichtung für die zumindest teilweise Einbringung in einen Boden eines Raumes, umfassend – eine Einlauföffnung (16), in die Abwasser eintreten kann, – einen Rinnenkörper (1), in den das in die Einlauföffnung (16) eingetretene Abwasser gelangen kann, sowie – Ablaufmittel, die zumindest teilweise in den Boden einbringbar sind und mit einem Ablaufrohr (11) verbindbar sind, wobei das in den Rinnenkörper (1) eingetretene Abwasser in die Ablaufmittel gelangen kann, – Dekormittel, die den Rinnenkörper (1) im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung zumindest teilweise von oben abdecken, wobei die Dekormittel ein inneres Abdeckteil (6) umfassen, das im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung zumindest teilweise in den Rinnenkörper (1) eingesetzt ist, und wobei die Dekormittel ein äußeres Abdeckteil (7) umfassen, das die Einlauföffnung (16) im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung zumindest teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Ablaufvorrichtung einen Rahmen (12) umfasst, der den Rinnenkörper (1) und/oder die Einlauföffnung (16) zumindest teilweise umgibt, der relativ zu dem Rinnenkörper (1) höhenverstellbar ist und dessen in Einbaulage obere Seite eine höhenverstellbare Auflagefläche (14) für das äußere Abdeckteil (7) bildet, wobei der Rahmen (12) Fixierelemente umfasst, auf denen das innere Abdeckteil (6) im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung aufliegt.
Patent DE-102006055473-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Pfropfcopolymeren auf Basis von Polyethern
Inventor: GUTZLER RAINER
IPC: C08F8/12
Filed: 2006-11-24
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Propfpolymeren auf Basis von Polyethern und Vinylester durch Umsetzung von Polyethern, Vinylester und weiteren hydrophoben Monomeren in Gegenwart eines organischen Lösungsmittels und eines radikalbildenden Polymerisationsinhibitors unter Rückflussbedingungen, bei einer Monomerenzusammensetzung von
 a) 5 bis 25 Gew.-% Polyether
 b) 40 bis 95 Gew.-% Vinylester, und
 c) 25 bis 45 Gew.-% eines weiteren hydrophoben Monomeren, wobei die Gesamtmenge an den Komponenten a) bis c) 100 Gew.-% beträgt, dadurch gekennzeichnet ist, dass die Temperatur nach dem Anspringen der Polymerisation so gesteuert wird, dass die Außentemperatur des Reaktors mindestens 3°C niedriger ist als die Innentemperatur des Reaktors und dass das hydrophobe Monomer c) in den Rückfluss gelangt.