baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014001857-B4 (DE)
Title: Kühlschrank
Inventor: KONG DONG
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-08-11
Granted: 2019-07-11
Abstract: Kühlschrank, mit:- einer Tür (100), an der eine sich vertikal erstreckende Führungsschiene (2) bereitgestellt ist, wobei mehrere Einstellnuten (21) an der Führungsschiene (2) gebildet sind,- einer Ablage (1), an der eine Führungsrille (11) gebildet ist, die an der Führungsschiene (2) angeordnet ist, wobei die Ablage (1) entlang der Führungsschiene (2) bewegbar ist,- ein Halteelement (5), das bewegbar an der Ablage (1) bereitgestellt ist und das zur Führungsschiene (2) hin und her bewegbar ist, wobei das Halteelement (5) mit einem horizontalen Abschnitt (51) und einem schrägen Abschnitt (52) gebildet ist und der horizontale Abschnitt (51) in die Führungsrille (11) eintreten kann,- einer Rückstellvorrichtung, die an der Ablage (1) bereitgestellt ist, wobei die Rückstellvorrichtung das Halteelement (5) mit einer Kraft beaufschlagt, sodass das Halteelement (5) in eine der Einstellnuten (21) eingreift, und- einer Einstelleinrichtung, die bewegbar an der Ablage (1) bereitgestellt ist, wobei eine Bewegungsrichtung der Einstelleinrichtung und eine Bewegungsrichtung des Halteelements (5) einen bestimmten Winkel einschließen, wobei einander entsprechende schiefe Ebenen an der Einstelleinrichtung und am schrägen Abschnitt (52) des Halteelements (5) gebildet sind, und eine Kopplung der Einstelleinrichtung und des Halteelements (5) mittels beidseitigen Betätigens der schiefen Ebenen erreicht wird.
Patent DE-112015005303-B4 (DE)
Title: Optisches Sensorsystem mit einem Ultraschall-Reiniger und Verfahren
Inventor: JI PHILIP
IPC: G01N21/15
Filed: 2015-11-24
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Verfahren zum Reinigen von optischen Komponenten (101) eines optischen Sensorsystems (100) mit offenem Pfad, aufweisend die Schritte:Positionieren (160) von zumindest einem Ultraschall-Transducer (106) auf einer Struktur auf einer einer Mehrzahl von optischen Komponenten (101), die eine Oberfläche (110) aufweist, wobei die Oberfläche (110) Verschmutzungen aus der Umgebung ausgesetzt ist; undEmittieren und Ausbreiten (170) von Ultraschallwellen (107) über die Oberfläche (110) durch den zumindest einen Ultraschall-Transducer (106), um die Oberfläche (110) von Verschmutzungen aus der Umgebung zu reinigen und zum Verhindern, dass sich Verschmutzungen aus der Umgebung auf der Oberfläche (110) akkumulieren,wobei die Ultraschallwellen (107) akustische Oberflächenwellen sind,wobei das Ausbreiten (170) von Ultraschallwellen umfasst: Stoppen des Ausbreitens (170) von Ultraschallwellen (107) zu durch den Benutzer vorbestimmten Intervallen durch ein Steuermodul, um dem Ultraschall-Transducer (106) zu ermöglichen, Ultraschallwellen auf einer zeitgesteuerten Basis zu erzeugen;wobei die Ultraschallwellen (107) eine Frequenz aufweisen, die substantiell unterschiedlich ist von der Modulationsfrequenz eines modulierten Laserlichtstrahls (103, 126), der erzeugt wird durch einen Laser (124) des optischen Sensorsystems (100) mit offenem Pfad,wobei der Laser (124) Frequenzteilungs-Multiplexing durchführt,wobei das Verfahren ferner umfasst:Ermitteln der Modulationsfrequenz des modulierten Laserlichtstrahls (126) durch einen Frequenzdetektor und Ändern der Frequenz der Ultraschallwellen (107) durch eine Steuereinheit zum Differenzieren der Frequenz der Ultraschallwellen (107) von der Frequenz des modulierten Laserlichtstrahls.
Patent DE-112016001591-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: OZEKI TOSHIYA
IPC: G01K1/08
Filed: 2016-04-01
Granted: 2021-09-23
Abstract: Temperatursensor (1), aufweisend:einen Temperaturdetektor (2), der ein Temperaturfühlerelement (21) zur Temperaturerfassung aufweist;ein Paar von Element-Elektrodenleitern (23), die jeweils aus einem Edelmetall oder einer Edelmetalllegierung bestehen und von denen ein Ende in den Temperaturdetektor (2) eingebettet ist und ein anderes Ende in einer Richtung verläuft, die derjenigen des anderen Element-Elektrodenleiters (23) gleich ist;ein Paar von Anschlussleitern (3), die jeweils aus einer Legierung auf Ni-Basis oder einer Legierung auf Fe-Basis bestehen, elektrisch mit dem Element-Elektrodenleiter (23) verbunden sind und so ausgebildet sind, dass sie sich in einer Verlaufsrichtung (X) des Element-Elektrodenleiters (23) erstrecken; undein Paar von Zwischenstücken (4), die jeweils aus einer Legierung auf Ni-Basis oder einer Legierung auf Fe-Basis bestehen, dafür ausgelegt sind, den Element-Elektrodenleiter (23) elektrisch mit dem Anschlussleiter (3) zu verbinden, und so ausgebildet sind, dass sie sich in der Verlaufsrichtung (X) erstrecken, wobeider Element-Elektrodenleiter (23) und das Zwischenstück (4) in der Verlaufsrichtung (X) auf einer Linie liegen und auf solche Weise miteinander verschweißt sind, dass einander zugewandte Gegenflächen (231, 41) aneinanderstoßen, um eine elementseitige Verschweißung (51) zu bilden,das Zwischenstück (4) und der Anschlussleiter (3) in einer Richtung, die orthogonal ist zur Verlaufsrichtung (X), nebeneinanderliegen und so miteinander verschweißt sind, dass das Zwischenstück (4) und der Anschlussleiter (3) einander überlappen, um eine anschlussseitige Verschweißung (52) zu bilden,der Anschlussleiter (3) näher an den Temperaturdetektor (2) reicht als die Stelle, wo die elementseitige Verschweißung (51) liegt,ein Spalt zwischen dem Element-Elektrodenleiter (23) und dem Anschlussleiter (3) zumindest in der Richtung, die orthogonal ist zur Verlaufsrichtung (X), mit einer Füllmasse (62) gefüllt ist, undder Element-Elektrodenleiter (23), die elementseitige Verschweißung (51) und der Anschlussleiter (3) durch die Füllmasse (62) aneinander fixiert sind.
Patent DE-112016004719-B4 (DE)
Title: Ortsinformationsanzeigesystem und tragbares kommunikationsendgerät
Inventor: KUWAHARA HIROSHI
IPC: G09B29/10
Filed: 2016-09-12
Granted: 2022-09-01
Abstract: Ortsinformationsanzeigesystem (1), das aufweist:ein tragbares Kommunikationsendgerät (2), das Ortsinformationen jeweiliger Nutzer, die zu einer vorbestimmten Gruppe gehören, von einem Server (4) empfängt; undeine Fahrzeugkommunikationsvorrichtung (3), die die Ortsinformationen von dem tragbaren Kommunikationsendgerät (2) empfängt und Piktogramme, die derzeitige Orte der jeweiligen Nutzer angeben, die auf der Grundlage der empfangenen Ortsinformationen identifiziert werden, durch Überlagern der Piktogramme auf einen Kartenbildschirm anzeigt, wobeidie Fahrzeugkommunikationsvorrichtung (3) dem tragbaren Kommunikationsendgerät (2) einen Anzeigebereich als eine Auswahlbedingung meldet; unddas tragbare Kommunikationsendgerät (2) den Anzeigebereich als die Auswahlbedingung von der Fahrzeugkommunikationsvorrichtung (3) erlangt, mindestens einen oder mehrere Nutzer auswählt, die eine Bedingung erfüllen, dass die einen oder mehrere Nutzer in einem Kartenbereich vorhanden sind, der mindestens dem Anzeigebereich entspricht, und die Ortsinformationen der einen oder mehreren ausgewählten Nutzer an die Fahrzeugkommunikationsvorrichtung (3) überträgt.
Patent DE-112020000479-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: MITSUI YASUHIRO
IPC: E05D3/06
Filed: 2020-06-01
Granted: 2022-04-21
Abstract: Ein Scharnier (10) umfasst ein erstes Gehäuse (11), das ein Einschubloch, durch das eine erste Scharnierwelle (17) geschoben wird, und eine Führungsnut, welche die erste Scharnierwelle (23) führt, aufweist, ein zweites Gehäuse (12), das ein erstes Einschubloch und ein zweites Einschubloch, durch das die zweite Scharnierwelle (19) bzw. die dritte Scharnierwelle (21) geschoben wird, und eine Führungsnut, welche die zweite Scharnierwelle (25) führt, aufweist, und einen Verbindungsmechanismus, der Intervalle zwischen der ersten Scharnierwelle (17), der zweiten Verbindungswelle (25) und der mittigen Welle (27), Intervalle zwischen der zweiten Scharnierwelle (19), der ersten Verbindungswelle (23) und der mittigen Welle (27) sowie Intervalle zwischen der dritten Scharnierwelle (21), der ersten Verbindungswelle (23) und der mittigen Welle (27) beibehält, und ein erstes Element und ein zweites Element werden mit dem ersten Gehäuse (11) bzw. dem zweiten Gehäuse (12) so gestützt, dass das erste Element und das zweite Element sich beide um eine virtuelle Drehachse drehen können.
Patent CZ-292560-B6 (CZ)
Title: Bicycle derailleur
Inventor: ICHIDA TADASHI
IPC: F16H9/00
Filed: 1999-02-03
Abstract: The present invention relates to a bicycle derailleur for attachment to a bicycle frame (F) comprising in the first two embodiments: a base member apparatus (14) including: a base member (80); and a coupling member for coupling the base member (80) to the bicycle frame (F); a chain guide coupled to the base member apparatus (14) for movement relative to the base member apparatus (14). In the first embodiment, said base member apparatus (14) has a positioning member (91) for positioning the base member apparatus (14) relative to an abutment (104) that is fixed relative to the bicycle frame (F), and a shock absorber (300) adapted to be disposed between the positioning member (91) and the abutment (104) for absorbing shocks between the positioning member (91) and the abutment (104). In the second embodiment said base member (80) is provided with a stopper (82) and said base member apparatus (14) is provided with a positioning plate for adjusting position of the apparatus (14) relative to the abutment (104) secured relative to the frame (F). Said positioning plate is provided with a positioning nose (92) facing the abutment (104), and a positioning plate stopper (94) facing the base member stopper (82). A shock absorber (379) for absorbing shocks between the positioning plate stopper (94) and the base member stopper (82) is disposed between said positioning plate stopper (94) and said base member stopper (82). In the third embodiment, the proposed bicycle derailleur for attachment to a bicycle frame (204) comprises a base member apparatus (208) including a first nose (210) and a coupling member (212) for coupling said base member apparatus (14) with the bicycle frame (204), and a chain guide couple to said base member apparatus (208) for movement relative to the base member apparatus (208). The first nose (210) is arranged for turning relative to a second nose (230) that is arranged opposite said first nose (210) on a second member (234) when the base member apparatus (208) is secured to the bicycle. Accordingly, a shock absorber (240) for absorbing shocks between the first nose (210) and the second nose (230) is arranged between the first nose (210) and the second nose (230).
Patent CZ-294128-B6 (CZ)
Title: Process for scrubbing acidic gases and apparatus for making the same
Inventor: LANG DIETHARD
IPC: B01D53/78
Filed: 1996-09-05
Abstract: The invented process is characterized by two-stage scrubbing flue gases with a liquid containing alkali metal or alkaline earth compounds in particular limestone or  dolomite. In the first stage, the flue gases are conveyed counter to the flow of the injected droplets, in the second stage, the flue gases are divided into at least two partial flows and liquid dispersed in droplets is injected therein, whereby in the second scrubbing stage and in the followed region of acceleration but before the first separation of droplets  and with the ratio of the scrubbing liquid to the flue gases less than 5 liters/me3 the droplets react with the flue gas and then the direction of the flue gas flow is turned by 180 degree in the direction of gravitational force, whereby at least a portion of the liquid droplets separates and the remaining portion of the liquid droplets separates in one of the next stages. Apparatus for making the above-described process comprises a scrubbing tower (1) and a wet scrubber (2) with a first droplet separator (3) connected thereto. In said wet scrubber (2), there are arranged parallel and concentric channels for turning the direction of the gas flow by 180 degrees in the direction of gravitational force. A suspension tank (5) performed as an oxidation tank is disposed next to the scrubbing tower (1). Liquid level (11) in said suspension tank (5) is approximately at a level of spray nozzles (23) of the wet scrubber (2), whereby said spray nozzles (23) of the wet scrubber (2) are disposed beneath sockets (8) in the direction of the gas flow and the sockets (8) are made as intercepting troughs with a breakoff edge, whereby a second droplet separator (4) is located downstream the wet scrubber (2).
Patent CZ-286736-B6 (CZ)
Title: Solid pharmaceutical medicamentous form
Inventor: JAMES DAVID CHARLES
IPC: A61K47/48
Filed: 1995-09-14
Abstract: In the present invention there is described a solid pharmaceutical medicamentous form containing codeine, which further comprises a component preventing codeine extraction by filtration and extraction with a solvent without preventing release of codeine in digestive system. Suitable components comprise film-forming agents, particularly cellulose derivatives in an amount ranging from 1 to 10 percent by weight and anionic surface-active substances in an amount ranging from 0.1 to 3 percent by weight.
Patent SK-280809-B6 (SK)
Title: Use of salts of alkenylsuccinic acid semi-amides as auxiliary agents for metal treatment and the auxiliary agents in which said compounds are contained
Inventor: KREMER GERNOT
IPC: C09K23/00
Filed: 1992-02-24
Abstract: The use of salts of alkenylsuccinic acid semi-amides with imids of the formula (I), whereof substituents have their meanings stated in the description, as auxiliary agents for metal treatment and the auxiliary agents, especially as anticorrosion agents and emulsifiers, in water- and/or oil-containing formulations or in liquids for treating metals. There are further disclosed auxiliary agents containing said compositions.
Patent SK-281171-B6 (SK)
Title: Platelayer wagon for loading, transporting and unloading of long railway rails
Inventor: HERTELENDI JOSEF
IPC: B61D15/00
Filed: 1995-05-05
Abstract: The carrier (3) has several rail runners (2) supporting it and has rail storage supports (6) at intervals along the carrier. The storage supports are rotatably supported by a seating support (10) about rotation axis (9) at right angles to the carrier travel direction. The supports are rotated along the direction of the carrier (3) from an inner operating position to an outer operating position. They are fixed in the required position by a locking device (23). Each storage support (6) has a single swing drive (15) and the locking device (23) automatically locks the supports (6) after completion of the swinging operation.
Patent CZ-281590-B6 (CZ)
Title: Anchor of free prestress prestressing cable
Inventor: SPUDIL MIROSLAV
IPC: E04C5/12
Filed: 1990-03-27
Abstract: Free pre-stressing cable (18) has a shelled tube (12) which terminates in a plastic adapter (10) with a peripheral sealing flange (17). The sealing flange (17) is in contact between the supporting plate (3) of the anchor and the crown-plate (9) of the anchoring block (14) so that it creates a contact gap (22) with a plastic formation. Between the conic shell of the transient unit (10) expanding from the under-anchoring side to the anchoring side and the perimeter of the hole (21) in the anchoring block (14) there is an intermediate hollow (B). The injecting filling of the inside space (A) is separated in a liquid-proof manner from the perimeter of the hole (21) from the intermediate hollow (B).<IMAGE>
Patent CZ-284800-B6 (CZ)
Title: Process of building and repairs of sewage and surface-water manhole sewers
Inventor: KLASTERECKY JIRI ING
IPC: E03F3/06
Filed: 1991-08-21
Abstract: On the lower part of the surface of a drain, excavated channel (10) or tunnel stope (15), in the direction of the longitudinal axis of the drain, a base layer (21) of joining material (20) is applied, into which polyethylene segments (30) are consecutively inserted in the required shape, the segments being equipped on the face-down side with anchoring elements (33). After hardening of the joining material (20) the required final form of the drain created by a form (40) is arranged on the polyethylene segments (30). On the outer surface of the form polyethylene foil (31) with anchoring elements (33') is laid out on the face-down side. The space between the individual anchoring elements (33') and the free space opposite them is then filled with a filling layer of joining material (20). After hardening of that layer the form (40) is dismantled and the individual polyethylene segments (30) and the parts of the polyethylene foil (31) are joined together by welding.<IMAGE>
Patent CZ-283787-B6 (CZ)
Title: By micro-encapsulation taste-sequestered pharmaceutical preparation and process for preparing thereof
Inventor: POLLINGER NORBERT DR
IPC: A61K9/00
Filed: 1992-12-17
Abstract: The invention relates to taste-masked pharmaceutical compositions for oral use, to the production thereof and to the use thereof as medicines. The medicinal compositions according to the invention make it possible to administer pharmaceutical agents with very unpleasant organoleptic properties, such as very nasty taste, even in liquid form.
Patent CZ-277807-B6 (CZ)
Title: Process for producing heat- as well as electric-resistant elements from impregnated cordierite ceramics
Inventor: MRACEK PETR ING
IPC: C04B35/16
Filed: 1989-11-15
Abstract: A method of producing thermally and electrically resistant parts from impregnated cordierite ceramics, for example the heads of the cylinders of combustion engines or the insulating parts of electric machines and instruments. First of all, parts are vacuumed, then they are flooded with the impregnation agent and impregnated. Finally they are hardened for 6 to 8 hours.
Patent CZ-281656-B6 (CZ)
Title: Temperature transmitter for measuring surface as well as volume temperature
Inventor: KOBLIZEK VILEM ING CSC
IPC: G01K7/18
Filed: 1990-12-28
Abstract: The sensor consists of a flexible insulating foil (1) with a maximum thickness of 200 micro meters. This flexible bearing insulating foil (1) is the mechanical carrier of the copper strip (2) fixed, for example, by a sealing to the bearing insulating foil (1) The copper strip (2) has the same maximum thickness of up to 35 micro meters throughout its whole area and can be, for example, shaped as a meander or a spiral. Both ends of this copper strip (2) are equipped with contact areas (3) or partial contact areas (4,5) for connecting two current and two voltage inlets. Between at least two of the neighbouring sections of the copper strip (2) inside the image created by this strip (2) there is a minimum of one short-circuit bridge (7). This thermal sensor can be used not only for measuring the surface temperature, but also the volume temperature. The thermal restriction is given by the used initial material and material creating the surface protection.<IMAGE>
Patent CS-275833-B6 (CS)
Title: Column valve plate
Inventor: SCHMID PETER J ING
IPC: B01D3/16
Filed: 1986-10-28
Abstract: Die zungeförmigen Ventile 1, 7 einer für Gas- und Dampfströmungen vorgesehenen Stoffaustauschkolonne zur Erzielung eines intensiven Phasenkontaktes zwischen Flüssigkeiten und Gasen ist unter Bildung zweir Schenkel 2, 3 winkelförmig ausgebildet. Durch diese Ausbildung können die Ventile 1, 7 unter Einwirkung des aufströmenden Gasdruckes unter lediglich geringem Druckverlust umgebogen werden, wobei in vorteilhafter Weise ein besonders großer Öffnungsquerschnitt gebildet wird.
Patent CZ-279474-B6 (CZ)
Title: Process for removing volatile waste products from raw polymerization product
Inventor: JARVIS MARVIN A ING
IPC: C08F6/00
Filed: 1987-12-17
Abstract: A continuous soln. process for polymerisation of monomers contg. at least 40% acrylate esters of 1-8C alkanols comprises (a) forming a soln. of monomer, initiator, chain transfer agent and solvent to provide a polymerisation medium contg. not less than 40 wt.% solvent; (b) maintaining the polymerisation medium under polymerisation conditions in at least one polymerisation reactor at 60-130 deg.C for a suffient residence time to cause 20-95% conversion of monomer to form a crude polymerisation intermediate; (c) withdrawing the crude prod. and passing it to at least one succeeding polymerisation reactor including a final polymerisation reactor; (d) stirring the crude prod. at 60-130 deg.C for a time sufficient to deplete the initiator in the polymerisate, and pumping the resulting crude polymerisate contg. solvent, unreacted monomer and less than ca. 50 wt.% polymer from the final polymerisation reactor; (e) heating the crude polymerisate in a devolatiliser preheater to 200-270 deg.C and passing the preheated mixt. into a devolatiliser and flashing the polymerisate to remove a volatile stream comprising solvent, unreacted monomer and oligomers; and (f) maintaining a press. on the crude polymerisate in the devolatiliser preheater and the transfer line between this and the devolatiliser which permits vapourisation to form a mixed two-phase system of vapour and liq., the press. being sufficient to prevent incipient solidification in the liq. phase, thus avoiding formation of foam encrustations on the heat exchange surfaces of the preheater, while heating the polymerisate sufficiently in the preheater to provide a preheated crude prod. with sufficient heat to supply the heat of vapourisation necessary to produce the molten polymer and permit it to be pumped from the devolatiliser.
Patent CZ-285245-B6 (CZ)
Inventor: HERZNER ERWIN
IPC: H02P1/58
Filed: 1995-04-24
Abstract: U rotorového spřádacího stroje jsou pro pohon použity asynchronní motory. Každý z asynchronních motorů absolvuje rozběh s pomocí ovládacího ústrojí rozběhu. Všechny asynchronní motory (M1 až M5) rotorového spřádacího stroje se řízeně ovládají s použitím pouze jednoho ovládacího ústrojí (SAS) jemného rozběhu.
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Patent CZ-291475-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation for controlling uterine contractility and use thereof
Inventor: GARFIELD ROBERT E
IPC: A61K38/095
Filed: 1994-11-17
Abstract: In the present invention there is disclosed the use of either (a) nitric oxide synthase substrate and/or a nitric oxide donor alone, or optionally in combination with one or more of prostaglandin inhibitors, a prostacyclin-mimetics, progestin, an oxytocin antagonist or a beta-agonist, or (b) nitric oxide inhibitor alone or optionally in combination with one or more progesterone  antagonists, oxytocin or oxytocin analog or prostaglandin, for preparation of a medicament intended for controlling uterine contractility. Claimed is also a pharmaceutical preparation containing nitric oxide synthase substrate and/or a nitric oxide donor in combination with one or more compounds being selected from the group comprising prostaglandin inhibitors, prostacyclin-mimetics, progestin, oxytocin-antagonists or beta-agonists, but not in combination with progestin alone, or a pharmaceutical preparation containing nitric oxide inhibitor in combination with one or more progesterone antagonists, oxytocin or oxytocin analogs or prostaglandin.
Patent CZ-294206-B6 (CZ)
Title: Peptide and pharmaceutical composition
Inventor: CHAPUS CATHERINE
IPC: C12N9/20
Filed: 1998-01-06
Abstract: The present invention relates to a peptide being specific pancreatic lipase inhibitor and is therefore useful for treating diseases of heart and vascular systems, hyperlipaemia and obesity. The invented peptide consists of C- terminal fragment of pancreatic lipase including the recognition site of a colipase. Disclosed is also a pharmaceutical preparation containing the above-described peptide.