baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015117579-A1 (DE)
Title: Spannungsgenerator und seine Vorspannung
Inventor: BACH ELMAR
IPC: H04R19/04
Filed: 2015-10-15
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst ein Verfahren zum Betreiben eines Spannungsgenerators Bereitstellen eines Überbrückungsschalters, um ein Glättungsfilter zu überbrücken, das mit einem Leistungswandler gekoppelt ist. Ein Kopplungskondensator umfasst eine erste Platte und eine zweite Platte. Die erste Platte ist mit einem Steuerknoten des Überbrückungsschalters gekoppelt. Ein Überbrückungssteuersignal wird empfangen. Der Steuerknoten des Überbrückungsschalters wird zwischen einer ersten Spannung und einer zweiten Spannung, die sich von der ersten Spannung unterscheidet, umgeschaltet, indem die zweite Platte des Kopplungskondensators basierend auf dem Überbrückungssteuersignal umgeschaltet wird.
Patent DE-102015117879-A1 (DE)
Title: Trennschalter mit einem gegossenen Gehäuse und mit einer Stromerfassungseinheit
Inventor: FONSECA SHAWN COUCEIRO
IPC: H01H71/24
Filed: 2015-10-21
Abstract: Ein Trennschalter (10) weist eine Trennschalterummantelung (12) auf, die einen inneren Abschnitt (20) definiert und die eine gegossene Basis (22) und eine abnehmbare Abdeckung (16) aufweist. Die gegossene Basis (22) weist eine Innenfläche (26) und eine Außenfläche (28) auf. Die Außenfläche (28) der gegossenen Basis (22) ist funktionsmäßig außerhalb des inneren Abschnitts (20) der Trennschalterummantelung (12) angeordnet, und die Außenfläche (28) der Basis (22) definiert mindestens einen Stromerfassungseinheit-Aufnahmehohlraum (62), der dafür ausgelegt ist, eine Stromerfassungseinheit (54) aufzunehmen. Die gegossene Basis (22) und die abnehmbare Abdeckung (16) sind zusammenwirkend so angeordnet, dass sie den inneren Abschnitt (20) der Trennschalterummantelung (12) umgeben.
Patent DE-102015120496-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variabel-Ventilsteuerzeitvorrichtung und Motor, welcher mit dieser bereitgestellt ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-11-26
Abstract: Eine Kontinuierlich-Variabel-Ventilsteuerzeitvorrichtung kann aufweisen: eine Nockenwelle (30), einen ersten und einen zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b), welche zwei Nocken (71, 72) daran geformt haben, wobei die Nockenwelle (30) in den ersten und den zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) hinein eingesetzt ist und wobei Relativphasenwinkel mit Bezug auf die Nockenwelle (30) variabel sind, ein erstes und ein zweites inneres Halteteil (80a, 80b), welche eine Drehung der Nockenwelle (30) auf den ersten bzw. zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) übertragen, ein erstes und ein zweites Schiebegehäuse (90a, 90b), welche das erste bzw. zweite innere Halteteil (80a, 80b) darin drehbar eingesetzt haben und welche Relativpositionen bezogen auf die Nockenwelle (30) haben, die variabel sind, eine Nockenabdeckung (40), welche zusammen mit einem Zylinderkopf (10) den ersten und den zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) drehbar abstützt, wobei die Schiebegehäuse (90a, 90b) verschiebbar an der Nockenabdeckung (40) angebracht sind, eine Steuerwelle (94), welche parallel zur Nockenwelle (30) angeordnet ist und das erste und das zweite Schiebegehäuse (90a, 90b) selektiv bewegt, und einen Steuerabschnitt (100), welcher selektiv die Steuerwelle (94) dreht, um die Positionen der inneren Halteteile (80a, 80b) zu ändern.
Patent DE-102015122425-A1 (DE)
Title: Ausweiskartenhalter
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: A45C11/18
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausweiskartenhalter (1a, 1b, 1c), der ein Gehäuse mit zwei Breitseiten (2, 3), zwei ersten Schmalseiten (4, 5) und zwei zweiten Schmalseiten (6, 7) umfasst. Dabei weist eine der ersten Schmalseiten (4) als Einschubseite (4) eine Anzahl von Einschuböffnungen (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f) zu Einschüben (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f) auf. Letztere sind parallel zu den Breitseiten (2, 3) im Gehäuse angeordnet. Weiterhin ist zumindest an einer der zweiten Schmalseiten (6) als Schieberseite (6) eine Anzahl von Schiebern (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) angeordnet, die jeweils einen Rückholarm (11a, 11b, 11c, 11d, 11e, 11f) in einem zugeordneten Einschub (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f) aufweisen. Dieser ist so ausgebildet, dass er bei Betätigung des zugehörigen Schiebers (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) eine in den Einschub (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f) eingebrachte Karte (K) in Richtung der Einschubseite (4) schiebt.
Patent DE-102015122672-A1 (DE)
Title: Pulverförmige Eierfärbemittelzusammensetzung
Inventor: GIBBELS UWE
IPC: A23L5/42
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine pulverförmige Eierfärbemittelzusammensetzung, mit welcher ein gleichmäßigeres, homogeneres Färbebild bei der Färbung von Eiern erhalten wird. Die pulverförmige Eierfärbemittelzusammensetzung umfasst mindestens einen Farbstoff ausgewählt aus einer Gruppe umfassend Riboflavin-5'-Phosphat, Karmin, Brilliantblau FCF und/oder Patentblau V; mindestens eine Säure ausgewählt aus einer Gruppe umfassend Zitronensäure, Äpfelsäure, Weinsäure, Dehydroascorbinsäure und/oder Ascorbinsäure; sowie mindestens einen Zucker in einer Menge in einem Bereich von etwa 25 Gew.-% bis etwa 94 Gew.-%, bevorzugt in einer Menge in einem Bereich von etwa 30 Gew-% bis etwa 91 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge der Zusammensetzung.
Patent DE-102015201212-A1 (DE)
Title: Lockenwickler
Inventor: BLISCHKE DANIELA
IPC: A45D2/02
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lockenwickler (1) mit einem zylindrischen Außenmantel (2), an dem zumindest ein in im Wesentlichen axialer Richtung verlaufender Schlitz (3) vorgesehen ist, mit einem Borstenträger (4), der koaxial innerhalb des Außenmantels (2) und verstellbar zu diesem angeordnet ist und zumindest eine der Anzahl an Schlitzen (3) entsprechende Anzahl an Borstenreihen (5) besitzt, wobei die Borsten (6) jeder Borstenreihe (5) in einer ersten Stellung durch einen zugehörigen Schlitz (3) zum Fangen von Haaren bzw. Haarsträhnen radial nach außen ragen und zum vereinfachten Entfernen des Lockenwicklers (1) aus den aufgewickelten Haaren in eine zweite Stellung einziehbar sind. Hierdurch wird das Locken von Haaren deutlich erleichtert.
Patent DE-102015201275-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überführen einer Flüssigkeit zwischen einem Lagerbehälter und mindestens einem weiteren Gebrauchsbehälter
Inventor: EICHELKRAUT GERO
IPC: A61M5/178
Filed: 2015-01-26
Abstract: Eine Vorrichtung (56) dient zum Überführen einer Flüssigkeit zwischen einem Lagerbehälter (2) und mindestens einem weiteren Gebrauchsbehälter. Die Überführungs-Vorrichtung hat einen Dichtabschnitt (4) zum dichtenden Anliegen eines Grundkörpers (61) der Überführungs-Vorrichtung (56) am Lagerbehälter (2). Eine Hohlnadel-Baugruppe hat eine Hohlnadel, die zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und einer ausgefahrenen Verbindungsstellung verlagerbar ist, wobei sie in der Verbindungsstellung einen Flüssigkeits-Verbindungskanal zwischen dem Lagerbehälter (2) und der Überführungs-Vorrichtung (56) schafft. Über ein Druck-Betätigungselement (58) ist die Verlagerung der Hohlnadel-Baugruppe herbeiführbar. Bei der Verlagerung ist das Druck-Betätigungselement (58) schubfest mit der hauptsächlich mit der Hülse der Hohlnadel verbunden. Eine Führungseinrichtung (64) dient zur Axialführung des Druck-Betätigungselements (58) am Grundkörper (61). Die Führungseinrichtung (64) hat mindestens einen Führungszapfen (65). Letzterer gleitet bei der Verlagerung in mindestens einer zugeordneten Führungsnut (66). Die Führungseinrichtung (64) ist so ausgebildet, dass die Verlagerung der Hohlnadel-Baugruppe von der Ruhestellung in die Verbindungsstellung irreversibel ist. Es resultiert eine betriebssichere Verlagerung der Hohlnadel von der Ruhestellung in die Verbindungsstellung.
Patent DE-102015201944-A1 (DE)
Title: Türschloss mit Türerfassung
Inventor: MILOST UROŠ
IPC: D06F34/20
Filed: 2015-02-04
Abstract: Türschloss für Haushaltsgeräte, aufweisend: – ein Gehäuse (12) mit einer Öffnung (14) zum Einführen eines Hakens, welcher von einer Tür eines Haushaltsgeräts gehalten wird; – einen Nocken (16), welcher relativ zum Gehäuse (12) um eine erste Achse (A) zwischen einer Halteposition und einer Freigabeposition drehbar ist, wobei in der Halteposition der Nocken (16) so angepasst ist, dass er den Haken in der Position bei einer geschlossenen Tür verriegelt, – einen Schieber (20), welcher mit dem Nocken (16) zusammenwirkt und zwischen einer entriegelten Position und einer Verschlussposition beweglich ist, wobei in der Verschlussposition der Schieber (20) den Nocken (16) in der Halteposition verriegelt, – einen Verriegelungsstift (28), welcher ausgelegt ist, den Schieber in der Verschlussposition zu verriegeln, und – eine Türerfassungsvorrichtung (30), welche einen Türerfassungsstift (32) aufweist, welcher zwischen einer Position bei einer offenen Tür und einer Position bei einer geschlossenen Tür beweglich ist, und – ein Hysterese-Element (34), welches relativ zum Schieber (20) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist und elastisch zur ersten Position hin geschoben wird, wobei das Hysterese-Element (34) eine ebene Fläche (40), eine geneigte Rampe (42), welche an der ebenen Fläche (40) endet, und eine Stufe (44) zwischen der ebenen Fläche (40) und der geneigten Rampe (42) hat, an welcher der Türerfassungsstift (32) in Kontakt mit dem Hysterese-Element (34) gedrängt wird, wobei während der Bewegung des Schiebers (20) von der entriegelten Position in die Verschlussposition, das Hysterese-Element (34) sich in der ersten Position befindet und der Türerfassungsstift (32) auf der ebenen Fläche (40) des Hysterese-Elements (34) liegt, und wobei während der Bewegung des Schiebers (20) von der Verschlussposition in die entriegelte Position der Türerfassungsstift (32) an der geneigten Rampe (42) anliegt und das Hysterese-Element (34) in der zweiten Position hält.
Patent DE-102015203955-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur interaktiven automatisierten Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: KÖHLER THORSTEN
IPC: B60W50/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein System sowie ein Verfahren zur interaktiven automatisierten Steuerung eines Fahrzeugs (104), wobei das System eine Steuereinrichtung (106) sowie eine Kommunikationsschnittstelle (105) umfasst. Die Steuereinrichtung ist konfiguriert zum Bestimmen eines aktuellen Fahrzustandes auf der Grundlage von vorgegebenen und vom Fahrzeug (104) erfassten Parametern, wobei die vom Fahrzeug (104) erfassten Parameter von einer Positionseinheit (202) bereitgestellte ortsbezogene Parameter umfassen. Die Kommunikationsschnittstelle (105) ist konfiguriert zum Empfangen von mindestens einer ortsbezogenen Fahrpräferenz, wobei die ortsbezogene Fahrpräferenz einen bestimmten örtlichen Bereich (303), mindestens eine Fahranweisung und gegebenenfalls eine oder mehrere Bedingungen für die Ausführung der Fahranweisung umfasst. Weiterhin ist die Steuereinrichtung (106) konfiguriert zum Ändern des aktuellen Fahrzustandes, wenn sich das Fahrzeug (104) innerhalb des bestimmten örtlichen Bereichs (303) der ortsbezogenen Fahranweisung befindet, und gegebenenfalls die eine oder mehrere Bedingungen erfüllt sind.
Patent DE-102015204088-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LANG ULF
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit wenigstens einer Welle, wobei die Welle eine Bohrung in axialer Richtung aufweist und in der Bohrung ein Hohlrohr angeordnet ist, wodurch zwischen der Innenwand der Welle und der Außenwand des Hohlrohres ein Ringraum gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite des Hohlrohres wenigstens ein Vorsprung vorgesehen ist, der bei Drehung des Hohlrohres im Ringraum vorhandenes Öl in eine Vorzugsrichtung fördert. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015204737-A1 (DE)
Title: Luftspaltisolationsdurchlüftung mit Saugstrahlpumpe
Inventor: CALDIERO ALFONSO
IPC: F04F5/54
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftspaltisolationsdurchlüftung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Abgasanlage (2); einer Einhausung (6), welche zumindest einen Abschnitt der Abgasanlage (2) ummantelt, so dass zwischen der Einhausung (6) und der Abgasanlage (2) ein Luftspalt ausgebildet wird, wobei die Einhausung (6) einen Luftauslass (10) aufweist; einem Gebläse (14) zur Erzeugung einer Luftströmung (15), und einer Luftleitung (16) zum Transport der Luftströmung (15), wobei ein Ende der Luftleitung (16) innerhalb der Einhausung (6) so angeordnet ist, dass eine imaginäre Verlängerung der Luftleitung durch den Luftauslass (10) führt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einer Luftspaltisolationsdurchlüftung.
Patent DE-102015205265-A1 (DE)
Title: Filament aus Kunststoff
Inventor: MEIS UWE
IPC: D01D5/30
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filament umfassend über seine gesamte Länge eine Matrix aus einem Kunststoffmaterial, wobei in einer Ausnehmung aus der Oberfläche der Matrix, mindestens eine Rippe angebracht ist, welche kraft- und/oder stoffschlüssig mit der Matrix verbunden ist, und das dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens eine Rippe zusätzlich formschlüssig mit der Matrix verbunden ist wobei die formschlüssige Verbindung dermaßen gestaltet ist, dass ausgehend vom betreffenden Rippenmittelpunkt der Öffnungswinkel zu den Übergangspunkten der betreffenden Rippe („Übergangswinkel“) zwischen 90° und 270° liegt, jedoch bezüglich mindestens einer möglichen Bewegungsrichtung in Querschnittsebene kein formschlüssiger Halt zwischen der betreffenden Rippe und der Matrix besteht.
Patent DE-102015205518-A1 (DE)
Title: Elektronikgehäuse mit ein- und ausfahrbarem elektrischen Steckverbinder
Inventor: PROHASKA FRANK
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikgehäuse (100) mit einem elektrischen Steckverbinder (111), der in dem Elektronikgehäuse so angeordnet ist, dass er durch eine mit einer Klappe (112) verschließbare Öffnung (102) des Elektronikgehäuses aus dem Elektronikgehäuse aus- und in das Elektronikgehäuse einfahrbar ist, wobei der elektrische Steckverbinder (111) mit der Klappe (112) derart mechanisch gekoppelt ist, dass er durch Öffnen und Schließen der Klappe aus dem Elektronikgehäuse aus- und in das Elektronikgehäuse eingefahren wird, wobei sich der elektrische Steckverbinder (111) in einer eingefahrenen Position befindet, wenn die Klappe (112) geschlossen ist, und sich in einer ausgefahrenen Position befindet, wenn die Klappe (112) geöffnet ist.
Patent DE-102015205827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz sicherheitsrelevanter Daten in einem Cachespeicher
Inventor: ASCHAUER HANS
IPC: G06F12/14
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Schutz sicherheitsrelevanter Daten in einem Cachespeicher, wobei eine Kopie der sicherheitsrelevanten Daten von einem allgemeinen Speicher im Cachespeicher abgelegt wird, mit den Verfahrensschritten: Festlegen (210) von Obfuskationsparametern, Ermitteln (220) einer ersten Cachesatzadresse von einer Speicheradresse des allgemeinen Speichers an der die sicherheitsrelevanten Daten abgelegt sind, Erzeugen (230) einer ersten modifizierten Cachesatzadresse für einen ersten Cachesatz mit einer Generierungsfunktion unter Verwendung der Obfuskationsparameter und der ersten Cachesatzadresse, und Speichern (240) der Kopie der sicherheitsrelevanten Daten unter Verwendung der ersten modifizierten Cachesatzadresse in einer ersten Cachezeile (131) des ersten Cachesatzes.
Patent DE-102015207034-A1 (DE)
Title: Wandelement und Wandsystem
Inventor: RICHTER TIMM
IPC: E04H1/12
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wandelement aus zwei durch mindestens einen Abstandshalter getrennten Platten und ein Wandsystem, das unter Verwendung von Trägern und diesen Wandelementen hergestellt ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung des Wandelements und eine Verfahren zur Herstellung des Wandsystems.
Patent DE-102015207782-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Antennenanordnung
Inventor: OPITZ MARTIN
IPC: H01Q21/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Antennenanordnung mit wenigstens zwei Antennen (731, 732) und einer Umschalteinheit (72) zum Umschalten zwischen den wenigstens zwei Antennen (731, 732) zum Senden und/oder Empfangen weist das Wechseln der Antennenanordnung in einen Betriebszustand (30, 31, 32, 33, 34) auf sowie das Umschalten zwischen einer ersten Antenne (731) und einer zweiten Antenne (732), wenn für eine vorgegebene Zeitdauer keine Sende- und/oder Empfangsaktivität durchgeführt wurde und kein Wechsel der Antennenanordnung in einen anderen Betriebszustand stattgefunden hat.
Patent DE-102015210850-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CARLITZ ANDREAS
IPC: B60G11/14
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug, wenigstens umfassend einen Radträger (2) zur Aufnahme eines Rades (3), einen Längsträger (4) als Teil eines Fahrzeugaufbaus, sowie eine Feder (5). Um eine Radaufhängung mit guten Federeigenschaften und geringem Gewicht zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein oberes Ende (6) der Feder (5) im Bereich des Längsträgers (4) mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist und ein unteres Ende (7) der Feder (5) mit dem Radträger (2) verbunden ist, wobei das untere Ende (7) seitlich einer Einbauposition des Rades (3) angeordnet und weiter außen angeordnet ist als das obere Ende (6).
Patent DE-102015212278-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Intermodulationsanalyse eines Empfangssignals
Inventor: OBERBUCHNER ERWIN
IPC: H04B17/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Verfahren zur Intermodulationsanalyse eines Empfangssignals mit den Schritten: Empfangen (S1) des Empfangssignals ES, das in Basisbandsignale, BBS, von vorgegebenen relevanten Ursprungsfrequenzen heruntergemischt wird; Berechnen (S2) von Kreuzkorrelationen zwischen den erzeugten Basisbandsignalen, BBS, und einem in dem Empfangssignal, ES, aufgetretenen störenden Intermodulationsprodukt, IM, und Ermitteln (S3) mindestens einer Ursprungsfrequenz eines Störsignals, welches das störende Intermodulationsprodukt, IM, in dem Empfangssignal, ES, verursacht, anhand der berechneten Kreuzkorrelationen.
Patent DE-102015213429-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum sequentiellen Transport einzelner bogenförmiger Substrate
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H29/24
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zum sequentiellen Transport einzelner bogenförmiger Substrate, mit einem endlos umlaufenden Saugband und mit mindestens einer ortsfest angeordneten Saugkammer, wobei die betreffende Saugkammer im Bereich eines Lasttrums des Saugbandes von einer tischförmig ausgebildeten Fläche abgedeckt ist, wobei das Saugband beim Transport des betreffenden bogenförmigen Substrates sich in dessen Transportrichtung über die tischförmig ausgebildete Fläche bewegend angeordnet ist, wobei eine orthogonal zur Transportrichtung gerichtete Breite des Saugbandes geringer ausgebildet ist als eine orthogonal zur Transportrichtung gerichtete Breite des betreffenden zu transportierenden Substrates und auch geringer als eine orthogonal zur Transportrichtung gerichtete Breite der tischförmig ausgebildeten Fläche, wobei das das betreffende Substrat bei seinem Transport haltende Saugband mittig mit Bezug auf die orthogonal zur Transportrichtung gerichtete Breite der tischförmig ausgebildeten Fläche angeordnet ist, wobei in mindestens zwei der vom Saugband nicht überstrichenen Bereichen der tischförmig ausgebildeten Fläche jeweils mindestens eine Blas-Sog-Düse angeordnet ist, wobei eine Blasrichtung der Blas-Sog-Düsen jeweils in Transportrichtung des betreffenden zu transportierenden Substrates unter einem von der Transportrichtung ausgehenden Winkel im Bereich von 30° bis 60° schräg nach außen gerichtet ist.
Patent DE-102015215930-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem eines Automatgetriebes
Inventor: PAUL ALEXANDER
IPC: F16H61/00
Filed: 2015-08-20
Abstract: Es wird ein Hydrauliksystem (1) eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs mit einer von einem Antriebsmotor angetriebenen Hydraulikpumpe (2) zur Druckversorgung des Hydrauliksystems (1) und mit einem Hydraulikspeicher (10), mittels welchem bei stillstehendem Antriebsmotor ein Druckabfall in einem Hauptdruckkreis (7) des Hydrauliksystems (1) zumindest verzögerbar ist vorgeschlagen, bei welchem Hydraulikspeicher (10) mittels einer Blende (14) bzw. einer Drossel mit dem Hauptdruckkreis (7) verbunden ist.
Patent DE-102015216175-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SAHASHI HIDEO
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-08-25
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst einen Seitenstützaufbau, der einen Körper eines sitzenden Insassen in einer Querrichtung des Fahrzeugsitzes stützt. Der Fahrzeugsitz umfasst ein Sitzpolster, ein Stützteil, das das Sitzpolster von einer Rückflächenseite her stützt, und ein Rückflächenmaterial, das in einem integriert imprägnierten und gehärteten Zustand entlang einer Rückflächenform des Sitzpolsters vorgesehen ist. Das Sitzpolster umfasst einen rückflächenseitigen Stützbereich. Der rückflächenseitige Stützbereich ist mit einem zurückgesetzten Abschnitt versehen, der so gebildet ist, dass ein Bereich zwischen zwei Punkten in einer Umfangsrichtung eines Querschnitts hin zu einer Oberfläche (20A) zurückgesetzt ist, wobei die zwei Punkte durch das Stützteil über das Rückflächenmaterial gestützt sind. Der Seitenstützaufbau wird durch einen vorstehenden rückflächenseitigen Stützaufbau gebildet, in dem eine Rückfläche des zurückgesetzten Abschnitts durch das Rückflächenmaterial gehärtet ist.
Patent DE-102015217100-A1 (DE)
Title: Kfz-Funktionskomponente mit durch adhäsiven Schaum aufgebrachter Isolationslage
Inventor: PFAFFELHUBER KLAUS
IPC: B60R13/08
Filed: 2015-09-07
Abstract: Eine Kfz-Funktionskomponente (14), insbesondere Kfz-Motorraum-Funktionskomponente (14), wie etwa Motorblock-Bauteil (12), Saugrohr-Bauteil, Gehäuse-Bauteil, insbesondere Pumpengehäuse-Bauteil, Filtergehäuse-Bauteil und dergleichen, ist an einer von der Komponente (14) wegweisenden Außenseite (16), mit einem thermisch isolierenden oder/und schallemissionsmindernden Isolationsbauteil (18) verbunden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Isolationsbauteil (18) adhäsiv durch einen Schaumklebstoff (36) mit der Außenseite (16) fest verbunden ist.
Patent DE-102015218025-A1 (DE)
Title: Aufzugsystem
Inventor: GAINCHE PHILIPPE
IPC: B66B9/10
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufzugsystem (100) mit wenigstens zwei Aufzugschächten (101, 101a, 101b) und wenigstens einem Fahrkorb (200) mit einer Kabine (210) und einer Chassis-Einrichtung (220). Hierbei ist die Kabine (210) relativ zur Chassis-Einrichtung (220) um eine horizontale Drehachse (121a, 121b) drehbar gelagert. In jedem Aufzugschacht (101, 101a, 101b) ist eine sich vertikal erstreckende Schiene (110a, 110b) vorgesehen ist, entlang welcher der Fahrkorb (200) verfahrbar ist. Weiter ist jede Schiene (110a, 110b) mit einem drehbaren Segment (120a, 120b) ausgebildet ist, wobei die drehbaren Segmente (120a, 120b) derart zueinander ausrichtbar sind, dass der Fahrkorb (200) entlang der Segmente (120a, 120b) zwischen den Aufzugschächten (101, 101a, 101b) verfahrbar ist. Zusätzlich weist das Aufzugssystem (100) eine erste Vorrichtung (230) auf, die dazu eingerichtet ist, die Kabine (210) des Fahrkorbs (200) relativ zu der Chassis-Einrichtung (220) zu arretieren, und eine zweite Vorrichtung (236, 235a, 235b), die dazu eingerichtet ist, die Kabine (210) relativ zu dem Aufzugschacht (101, 101a, 101b) in Position zu halten.
Patent DE-102015219092-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs umfasst ein Ermitteln eines Drucks (P) in einem Brennraum (4) einer Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeugs während einer Befeuerung der Brennkraftmaschine. Das Verfahren umfasst weiter ein Ermitteln einer Winkelposition (WP_OT) einer Kurbelwelle (7) eines oberen Totpunktes der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit des ermittelten Drucks (P) in dem Brennraum (4).