baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020005107-A1 (DE)
Title: Orientierungshilfevorrichtung für Blind und sehbehinderte Menschen
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: A61F9/08
Filed: 2020-08-20
Abstract: Hauptanspruch: Orientierungshilfevorrichtung (6) für Blind und sehbehinderte Menschen, umfassend Gehäuse (2) zur Aufnahme oder zum Tragen von Komponenten (2,5,1,3) der Orientierungshilfevorrichtung (6), einen Griff (5) ist dabei vorzugsweise derart gestaltet, dass das Gehäuse von einem Nutzer in einer definierten Ausrichtung gehalten werden kann, eine Sensoranordnung mit einer Anzahl (1) von Sensoren zur Ermittlung von Umgebungsdaten, wobei die Sensoranordnung zumindest ein frontseitigen Sensoren (1) ausgewählt aus folgender Gruppe aufweist:
 - ein Lichtsensor zur Erfassung von sichtbarem Licht, Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung;
 - ein Schallsensor zur Erfassung von Schallwellen, insbesondere Ultraschallwellen;
 - ein Metalldetektor zur Ermittlung der Anwesenheit von metallischen Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass bereit durch einzelne Schallsensor oder Lichtsensor, die Lage, die Entfernung und Art der Gegenständen ermittelt werden kann.
Patent DE-102020101283-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) insbesondere zur drehzahladaptiven Drehschwingungstilgung von Drehschwingungen einer Brennkraftmaschine eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem um eine Drehachse verdrehbar angeordneten Pendelmassenträger (2) und mit über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (4), welche an dem Pendelmassenträger (2) mittels Pendellagern (9) entlang einer vorgegebenen Pendelbahn im Fliehkraftfeld des um die Drehachse drehenden Pendelmassenträgers (2) pendelfähig aufgenommen sind, wobei die Pendellager (9) Pendelrollen (12) enthalten, welche jeweils auf zumindest einer Laufbahn (10, 11) des Pendelmassenträgers (2) und der Pendelmasse (4) abwälzen und zwischen den Pendelmassen (4) und dem Pendelmassenträger (2) Abstandselemente (16) angeordnet sind. Um Anschlaggeräusche der Pendelrollen (12) bei ungeordneten Bewegungen, insbesondere während Start-Stoppvorgängen der Brennkraftmaschine zumindest zu vermindern, weisen die Abstandselemente (16) gegenüber Stirnseiten (20) der Pendelrollen (12) wirksame Reibbereiche (17) auf.
Patent DE-102020101319-A1 (DE)
Title: Luftfiltersystem mit akustischer Überwachung sowie Verfahren zur akustischen Überwachung eines Luftfilters
Inventor: BRAST RAPHAELLE
IPC: B01D46/44
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Identifikation und/oder Zustandserfassung eines Luftfilters (12), insbesondere eines austauschbaren Luftfilterelements (16), durch Schallanalyse. Die Schallanalyse erfolgt vorzugsweise nach Aufnahme einer Schallabgabe über einen vorgegebenen Frequenzbereich und Vergleich dieser Schallabgabe mit einer oder mehreren zuvor aufgenommenen Schallabgaben. Die Aufnahme erfolgt mittels eines Mikrofons (18, 30), vorzugsweise mittels mehrerer Mikrofone (18, 30), wobei besonders bevorzugt zumindest ein Mikrofon (18, 30) in Form eines Smartphone-Mikrofons ausgebildet ist. Besonders bevorzugt wird zumindest ein Schalldruckpegel, insbesondere mehrere Schalldruckpegel bei verschiedenen Frequenzen, der Schallabgabe mit einer gespeicherten Schallabgabe zur Charakterisierung des Luftfilters (12) verglichen. Vorzugsweise wird zumindest ein Schalldruckpegel der Schallabgabe bei einer Frequenz zwischen 500 Hz und 1100 Hz mit einem Schalldruckpegel einer gespeicherten Schallabgabe bei derselben Frequenz verglichen, insbesondere um den Füllzustand des Luftfilters (12) zu bestimmen.
Patent DE-102020101716-A1 (DE)
Title: Textil mit Sensorik und Transponder zur Kommunikation von Signalen
Inventor: SCHROETER FABIAN
IPC: A41D1/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Offenbart ist ein Textil, umfassend- einen Sensorabschnitt, welcher ein verwebtes piezoresistives Garn umfasst;- einen Versorgungsabschnitt, welcher Elektroden umfasst, die dazu eingerichtet sind, den Sensorabschnitt mit einer elektrischen Energiequelle und/oder einer Datenverarbeitungseinrichtung zu verbinden.
Patent DE-102020102949-A1 (DE)
Title: Vibrationsplatte mit Elektroantrieb
Inventor: UNVERDORBEN WALTER
IPC: E01C19/38
Filed: 2020-02-05
Abstract: Es wird eine Bodenverdichtungsvorrichtung angegeben, mit einer Obermasse (1), einer relativ zu der Obermasse (1) bewegbaren Untermasse (2), mit einer Bodenkontaktplatte (9) zur Bodenverdichtung, einer zwischen der Obermasse (1) und der Untermasse (2) wirkenden Schwingungsentkopplungsvorrichtung (3), wenigstens einem zu der Untermasse (2) gehörenden Unwuchterreger (10) zum Beaufschlagen der Bodenkontaktplatte (9) mit einer Unwuchtkraft und mit einem an der Untermasse (2) vorgesehenen Elektromotor (27) zum Antreiben des Unwuchterregers (10). Dabei ist der Elektromotor (27) in den Unwuchterreger (10) integriert.
Patent DE-102020103764-A1 (DE)
Title: Einheitliches Fahrzeug-Service-Rahmenwerk zur Anbindung unabhängig voneinander ansässiger Anbieter und Empfänger
Inventor: BAI FAN
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-02-13
Abstract: Verfahren und System zur Anbindung einer Vielzahl von Anbietern und einer Vielzahl von Empfängern, die sich unabhängig voneinander befinden, an ein einheitliches Fahrzeug-Service-Rahmenwerk mit einem Dienstgütefilter und einem Maklermodul. Eine erste Cloud-Einheit hat mindestens einen der Vielzahl von Anbietern und die Vielzahl von Empfängern. Ein erstes Fahrzeug und ein zweites Fahrzeug haben jeweils mindestens einen weiteren aus der Vielzahl von Anbietern und der Vielzahl der Empfänger. Eine zweite Cloud-Einheit hat noch eine weitere, mindestens eines der Vielzahl von Anbietern und der Vielzahl von Empfängern. Das einheitliche Fahrzeug-Service-Rahmenwerk ist so eingerichtet, dass es eine Abonnement-Antrag erhält und bestimmt, ob diese teilweise basierend auf einer vom Dienstgütefilter zugewiesenen Dienstgüte-Punktzahl gewährt wird. Bei der Erteilung des Abonnement-Antrags werden die entsprechenden Dienste von einer Vielzahl von Anbietern durch das Verteiler-Modul geleitet.
Patent DE-102020106980-A1 (DE)
Title: Bildabtastvorrichtung
Inventor: MATSUZAWA TAKU
IPC: H04N1/192
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine Bildabtastvorrichtung besitzt eine Linear-Lichtquelle (2), um eine lineare Beleuchtungsposition eines Abtastobjektes (1) mit Licht zu beleuchten, einen Linsenkörper (3) und einen Sensor (4). Die Linear-Lichtquelle (2) beinhaltet einen Lichtleiter (21), einen Streukörper (22), einen Strahler (23), einen Stufenbereich (24) und ein Lichtabschirmungselement (25). Der Stufenbereich (24) ist von der Endfläche des transparenten Körpers entlang der Hauptabtastrichtung auf einer Seite des Lichtleiters (21) ausgebildet, die der Seite der Beleuchtungsposition des Lichtleiters (21) gegenüberliegt. Das Lichtabschirmungselement (25) bedeckt einen Bereich des Strahlers (23) des Lichtleiters (21), wobei der Bereich die Endfläche des transparenten Körpers einschließt, und erstreckt sich über den Stufenbereich (24) in der Hauptabtastrichtung hinaus und hat einen Endbereich, der sich außerhalb eines Abtastbereichs des Sensors (4) in der Hauptabtastrichtung befindet.
Patent DE-102020107984-A1 (DE)
Title: Motor zum antreiben eines starren körpers
Inventor: ERKER CHRISTIAN
IPC: H02K33/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Motor (100, 200, 300, 400) zum Antreiben eines starren Körpers, umfassend zumindest einen Schwingkörper (120, 220, 320, 420), zumindest ein an dem Schwingkörper (120, 220, 320, 420) angeordnetes Vorschubelement (122, 222, 322, 422) mit einer geneigten Klemmfläche (1221, 4221) und zumindest ein der Klemmfläche (1221, 4221) zugewandtes Klemmelement (123, 223, 423). Der erfindungsgemäße Motor ist dadurch gekennzeichnet, dass ein das Klemmelement (123, 223, 423) aufnehmender Käfig (124, 224, 324, 424) und eine Rückstelleinrichtung (140, 240, 340) vorhanden sind, wobei der Käfig (124, 224, 324, 424) mit der Rückstelleinrichtung (140, 240, 340) entgegen der Vorschubrichtung bewegbar ist.
Patent DE-102020108909-A1 (DE)
Title: Vendingautomat
Inventor: ELMER HANNES
IPC: G07F11/32
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vendingautomaten mit in Spalten und Zeilen angeordneten Warenaufnahmen und einer Warenausgabe, wobei den Warenaufnahmen eine vertikal mittels einer Steuereinrichtung positionierbare Fördereinrichtung, insbesondere Hebetisch, und den Warenaufnahmen jeweils eine Warenvorschubeinrichtung zugeordnet ist und die Fördereinrichtung eine Warenablagefläche mit einer Gesamtbreite aufweist und die Gesamtbreite im Wesentlichen einer Gesamtspaltenbreite entspricht, sodass bei mittels der Steuereinrichtung korrekt positionierter Fördereinrichtung mittels der Warenvorschubeinrichtung eine Ware in der Warenaufnahmen auf die Warenablagefläche der Fördereinrichtung verschiebbar ist, wobei der Vendingautomat derart eingerichtet ist, dass bei einer Auswahl von zwei oder mehr abzugebenden Waren, welche in unterschiedlichen Zeilen angeordnet sind, die Hebeeinrichtung mittels der Steuereinrichtung derart vertikal verfährt, dass die zwei oder mehr Waren jeweils mittels der jeweiligen Warenvorschubeinrichtung auf die Warenablagefläche verschoben und abschließend mittels der Fördereinrichtung die zwei oder mehr Waren gleichzeitig zur Warenausgabe verbracht werden.
Patent DE-102020110144-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzwellenheizmodul
Inventor: WIXFORTH THOMAS
IPC: H05B6/64
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochfrequenzwellenheizmodul (2) mit wenigstens einer Leiterplatte (20), dessen wenigstens eine Seite zur Erzeugung von Hochfrequenzwellenstrahlung mittels elektronischer Elemente ausgebildet ist, und mit einer Abdeckung (21), welche die Leiterplatte (20) zumindest im Wesentlichen auf der Seite abschließt, welche zur Erzeugung von Hochfrequenzwellenstrahlung ausgebildet ist. Das Hochfrequenzwellenheizmodul (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (20) und die Abdeckung (21) ausgebildet sind, zumindest abschnittsweise gemeinsam eine Hochfrequenz(HF)-Leitung (22) auszubilden.
Patent DE-102020111200-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur elastischen Aufhängung eines Übergangskanals an einem Leitschaufelträger einer Gasturbine
Inventor: AYNACIOGLU FIKRI
IPC: F23R3/60
Filed: 2020-04-24
Abstract: Befestigungseinrichtung (17) zur elastischen Befestigung eines Übergangskanals einer Gasturbine an einem Leitschaufelträger einer Gasturbine, mit einem ersten Befestigungsabschnitt (18), über welchen die Befestigungseinrichtung an dem Leitschaufelträger befestigbar ist, mit einem zweiten Befestigungsabschnitt (20), über welchen die Befestigungseinrichtung an dem Übergangskanal befestigbar ist, mit einem sich zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt (18) und dem zweiten Befestigungsabschnitt (20) erstreckenden, federelastischen Bügelabschnitt (19), der einen ersten Federabschnitt (19a), der eine Axialbewegung zwischen dem Übergangskanal und dem Leitschaufelträger zulässt, und einen zweiten Federabschnitt (19b), der eine Radialbewegung zwischen dem Übergangskanal und dem Leitschaufelträger zulässt, aufweist.
Patent DE-102020113274-A1 (DE)
Title: Systeme und Methoden zur Erkennung von Schadprogrammen unter Verwendung von lokalisiertem maschinellem Lernen
Inventor: LAN QICHAO
IPC: G06F21/56
Filed: 2020-05-15
Abstract: Das offenbarte computerimplementierte Verfahren zur Schadprogramm-Erkennung unter Verwendung von lokalisiertem maschinellem Lernen kann Folgendes aufweisen: (i) Erzeugen einer globalen Punktzahl für eine Datei unter Verwendung eines Modells für globales maschinelles Lernen, (ii) Erzeugen einer lokalisierten Punktzahl für die Datei unter Verwendung eines Modells für lokalisiertes maschinelles Lernen, (iii) Bestimmen, dass die Datei ein Schadprogramm ist, unter Verwendung der globalen Punktzahl, der lokalisierten Punktzahl und des lokalen Überzeugungsschwellenwerts, und (iv) in Antwort auf das Bestimmen, dass die Datei ein Schadprogramm ist, Ausführen einer Sicherheitsmaßnahme, um die Recheneinrichtung gegen Schadprogramme zu schützen. Verschiedene andere Verfahren, Systeme und computerlesbare Medien werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102020117948-A1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung für eine auf einer Trägerstruktur zu kaschierende Dekorlage
Inventor: MEINDL GERALD
IPC: B68F1/00
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fixiervorrichtung (1) für eine auf einer Trägerstruktur zu kaschierende Dekorlage, insbesondere eine mehrteilige durch mindestens eine Naht verbundene Dekorlage, mit einer Auflage (2) zur Anordnung der Trägerstruktur und einem Nahtschwert (3) zur formschlüssigen Fixierung der Dekorlage auf der Trägerstruktur,wobei die Auflage (2) derart entsprechend der Trägerstruktur ausgebildet ist, dass die Trägerstruktur formschlüssig auf einer Oberfläche (21) der Auflage (2) anordenbar ist,wobei das Nahtschwert (3) mittels wenigstens eines Befestigungsmittels (4) derart an der Auflage (2) fixierbar ist, dass im bestimmungsgemäßen Gebrauch der Fixiervorrichtung (1) die Dekorlage auf der Trägerstruktur zwischen einer Nahtschwertkante (31) des Nahtschwerts (3) und der Oberfläche (21) der Auflage (2) formschlüssig fixiert ist, sodass während der Kaschierung der Dekorlage auf die Trägerstruktur die Dekorlage an der Trägerstruktur über das Nahtschwert (3) befestigt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Fixierung einer auf einer Trägerstruktur zu kaschierenden Dekorlage mit der Fixiervorrichtung (1).
Patent DE-102020123881-A1 (DE)
Title: Induktorentwurf mit niedrigem elektrischem störfeld
Inventor: KUMAR DANIEL P
IPC: H02M3/158
Filed: 2020-09-14
Abstract: Induktoren, die ein reduziertes elektrisches Störfeld erzeugen. Ein Beispiel kann einen Induktor bereitstellen, bei dem die Anschlüsse des Induktors an Positionen angeordnet sind, die das elektrische Störfeld reduzieren, indem die Signaltypen, die an den Anschlüssen des Induktors übertragen werden, bestimmt werden, und dann Orte für die Anschlüsse basierend auf dieser Bestimmung ausgewählt werden. Wenn zum Beispiel ein dynamisches Differentialsignal an den Induktor angelegt wird, können die Anschlüsse des Induktors nahe einer physischen Mitte des Induktors positioniert sein.
Patent DE-102020124042-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung der zeitweisen Zugabe von Öltropfen in einen Luftstrom einer Schmiereinrichtung zur Öl-Luft-Schmierung von Maschinenteilen
Inventor: SCHOCKER BERTHOLD
IPC: F16N7/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Als Vorrichtung zur Überwachung der zeitweisen Zugabe von Öltropfen in einen Luftstrom einer Schmiereinrichtung zur Öl-Luft-Schmierung von Maschinenteilen wird ein mechatronischer Strömungssensor eingesetzt, der auf dem Hubkolbenprinzip basiert.
Patent DE-102020128314-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und verfahren zur herstellung
Inventor: CHAO TZU-ANG
IPC: H01L21/335
Filed: 2020-10-28
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zu deren Herstellung unter Verwendung von Kohlenstoffnanotubes sind bereitgestellt. In Ausführungsformen wird ein Stapel Nanotubes gebildet und dann wird ein nichtdestruktiver Entfernungsprozess eingesetzt, um die Dicke des Stapels der Nanotubes zu verringern. Eine Vorrichtung wie ein Transistor kann dann aus dem verringerten Stapel Nanotubes gebildet werden.
Patent DE-102020131140-A1 (DE)
Title: Gateisolierungsstruktur
Inventor: YOU JIA-CHUAN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung nach dieser Offenbarung umfasst eine erste Gatestruktur und eine zweite Gatestruktur, die entlang einer Richtung ausgerichtet sind, eine erste Metallschicht, die über der ersten Gatestruktur angeordnet ist, eine zweite Metallschicht, die über der zweiten Gatestruktur angeordnet ist, und eine Gateisolierungsstruktur, die sich zwischen der ersten Gatestruktur und der zweiten Gatestruktur sowie zwischen der ersten Metallschicht und der zweiten Metallschicht erstreckt.
Patent DE-102020133718-A1 (DE)
Title: Schiebedachvorrichtung
Inventor: ASANO TAIKI
IPC: B60J7/04
Filed: 2020-12-16
Abstract: Ein vorderer Schuh (21) als ein Gleitelement (50) hat ein paar Stützwände (51, 51), die einander in Fahrzeugbreitenrichtung gegenüberliegen, und eine Drehpunktwelle (52), die überbrückend zwischen den beiden Stützwänden (51, 51) angeordnet ist. Ein Stützbügel (23) als ein Stützelement (60), das ein bewegliches Panel trägt und sich integral bewegt, während es mit dem vorderen Schuh (21) verbunden ist, hat einen Gelenkblock (63), der einen Eingriffsabschnitt (62) für die Drehpunktwelle (52) hat und als ein zweiter Verbindungsabschnitt (J2) dient, der mit einem ersten Verbindungsabschnitt (J1) auf der Seite des vorderen Schuhs (21) verbunden ist. Ferner ist der Gelenkblock (63) zwischen den beiden Stützwänden (51, 51) angeordnet, während er relativ um die Drehpunktwelle (52) drehbar ist. Auf dem Gelenkblock (63) ist ein Dämpfungselement (75) angeordnet (75), das zwischen dem Gelenkblock (63) und den Stützwänden (51, 51) eingefügt ist, während er daran befestigt ist.
Patent DE-102020200468-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaserdiode und verfahren zur herstellung einer halbleiterlaserdiode
Inventor: EBBECKE JENS
IPC: H01L33/20
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Halbleiterlaserdiode umfasst eine Halbleiterschichtenfolge mit einer aktiven Zone. Die Halbleiterschichtenfolge weist die Form eines allgemeinen Zylinders auf und eine Hauptachse der Halbleiterschichtenfolge ist senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene der Halbleiterschichtenfolge. Die Halbleiterschichtenfolge weist einen Kernbereich und einen direkt an den Kernbereich grenzenden Randbereich auf. Die Hauptachse verläuft durch den Kernbereich. Der Randbereich begrenzt den Kernbereich in Richtungen senkrecht zur Hauptachse. Die Halbleiterschichtenfolge weist im Kernbereich einen größeren Brechungsindex auf als im Randbereich.
Patent DE-102020202207-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum einzeln Verpacken und gruppenweise Versiegeln kleinstückiger Artikel wie Schokoladenstücke oder -riegel
Inventor: EHLERT SEBASTIAN
IPC: B65B11/12
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Verpacken und Versiegeln kleinstückiger Artikel (A) wie Schokoladenstücke oder -riegel auf einer oder mehreren Artikelbahnen (P1). Um unabhängig von der Geschwindigkeit des Verpackungsprozesses konstante Siegelzeiten, Siegeldrücke und Siegeltemperaturen zu ermöglichen, um so eine reproduzierbare Siegelung zu erzielen, ohne die Artikel (A) zu beschädigen, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren die Schritte:Schritt A: Verpacken der kleinstückigen Artikel (A) durch Zuordnung eines Packmittels zu jedem Artikel (A) und Falten des Packmittels um diesen Artikel (A).Schritt B: Gruppieren von jeweils wenigstens zwei der einzeln verpackten Artikel (A) zu einer Gruppe (G) von verpackten Artikeln (A).Schritt C: Gleichzeitiges Siegeln der Packmittel aller einzeln verpackten Artikel (A) der Gruppe (G) von verpackten Artikeln (A).
Patent DE-102020202721-A1 (DE)
Title: Datenspeicher und verfahren zum bereitstellen desselben
Inventor: OTTERSTEDT JAN
IPC: G11C8/20
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein Datenspeicher umfasst eine Speicherzellenanordnung mit einer Mehrzahl von flächig angeordneten Speicherzellen und eine mehrlagige Anordnung von Verbindungselementen, die eine Verbindung zwischen der Mehrzahl von Speicherzellen bereitstellt und die mit der Speicherzellenanordnung zumindest teilweise überlappt. Die mehrlagige Anordnung von Verbindungselementen ist ausgebildet, dass bei einer Entfernung einer ersten Lage von Verbindungselementen unter Verbleib einer zwischen der ersten Lage und der Speicherzellenanordnung angeordneten zweiten Lage von Verbindungselementen eine Unterbrechung zumindest einer Verbindung eintritt.
Patent DE-102020205140-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung einer dreidimensionalen Form
Inventor: SASAKI RYOSUKE
IPC: B22F3/24
Filed: 2020-04-23
Abstract: Ein Verfahren zur Verarbeitung einer dreidimensionalen Form verarbeitet ein Werkstück (6) in eine vorbestimmte dreidimensionale Form durch Schneidarbeit und additive Fertigung. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bildens einer Zieloberfläche (17) für die additive Fertigung, so dass diese größer als eine Formdimension der dreidimensionalen Form ist, einen Schritt des Durchführens der additiven Fertigung auf der Zieloberfläche (17), die groß gebildet worden ist, und einen Schritt des Durchführens der Schneidarbeit in einem Bereich, in dem die additive Fertigung durchgeführt worden ist, um die dreidimensionale Form zu vervollständigen.
Patent DE-102020206532-A1 (DE)
Title: Mehrschichtverbund, verfahren zu seiner herstellung und seine verwendung
Inventor: GRÄSSER JOHANNES
IPC: B44F11/04
Filed: 2020-05-26
Abstract: Mehrschichtverbund mindestens aufweisend:eine dekorative Schicht aufweisend ein erstes dekoratives Material und ein zweites dekoratives Material, wobei das erste und das zweite dekorative Material in der dekorativen Schicht in einer Ebene liegen und die gleiche Dicke aufweisen;eine erste Trägerschicht für eine Leimschicht, wobei die erste Trägerschicht einen Kunststoff aufweist, der in einem Vlies oder einem Gewebe enthalten ist;wobei die dekorative Schicht mit der ersten Trägerschicht durch die Leimschicht verbunden ist.
Patent DE-102020206680-A1 (DE)
Title: Vermessungsvorrichtung
Inventor: RANJBARAN ALIREZA
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Vermessen eines Reifens (2) und von Komponenten (3, 13) des Reifens (2), aufweisend eine erste Messkomponente (6) und eine zweite Messkomponente (9), wobei die erste Messkomponente (6) und die zweite Messkomponente (9) jeweils zur Durchführung eines Laufzeitverfahrens vorgesehen sind.
Patent DE-102020208678-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bedienvorrichtung, insbesondere zur Steuerung einer Längs- und/oder Querbewegung eines Fahrzeugs
Inventor: BOOS NICOLAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-07-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Bedienvorrichtung, insbesondere zur Steuerung einer Längs- und/oder Querbewegung eines Fahrzeugs (26), vorgeschlagen, wobei die Bedienvorrichtung wenigstens eine aktiv steuerbare erste Bedieneinheit (10) mit einem ersten Betätigungselement (12) und wenigstens eine aktiv steuerbare und mechanisch von der ersten Bedieneinheit (10) entkoppelte zweite Bedieneinheit (14) mit einem zweiten Betätigungselement (16) umfasst, und wobei die Bedieneinheiten (10, 14) in zumindest einem ersten Betätigungszustand mittels eines Synchronisationsalgorithmus (18) derart miteinander gekoppelt werden, dass eine mechanische Kopplung zwischen dem ersten Betätigungselement (12) und dem zweiten Betätigungselement (16) nachgebildet wird, und in zumindest einem zweiten Betätigungszustand mittels des Synchronisationsalgorithmus (18) derart miteinander gekoppelt werden, dass eine von einer mechanischen Kopplung zumindest teilweise abweichende Kopplung zwischen dem ersten Betätigungselement (12) und dem zweiten Betätigungselement (16) erreicht wird.