baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013004076-A1 (DE)
Title: Strahlregler mit Prallfläche und Ringwandung
Inventor: TEMPEL MARC
IPC: E03C1/08
Filed: 2013-03-11
Abstract: Ein Strahlregler (1) mit einer in seinem Inneren angeordneten Lochplatte (5) und diese durchsetzenden Durchflusslöchern (6) zum Aufteilen des durchströmenden Wassers weist an der Lochplatte (5) eine zentrale, lochfreie Prallfläche (14) auf, die von einer ersten Ringwandung (15) umgrenzt ist, welche in radialer Richtung orientierte und sie durchsetzende Durchtrittsöffnungen (16) aufweist, wobei auf der in der Prallflächenebene angeordneten Seite der Durchtrittsöffnungen (16) jeweils ein mit den Durchtrittsöffnungen (16) verbundenes Durchflussloch (6) durch die Lochplatte (5) vorgesehen ist. Die Ringwandung (15) ist außenumfangsseitig von einem ringförmigen Ringraum (29) umschlossen. In Strömungsrichtung des Wassers vor der Prallfläche (14) ist ein Mengenregler (30) oder eine Drosseleinrichtung 300 vorgesehen, wodurch der Wasserverbrauch eingeschränkt und/oder Wassermenge weitgehend unabhängig von dem jeweiligen Wasserdruck wird. Ferner ist koaxial und konzentrisch zu der ersten Ringwandung (15) eine zu dieser beabstandete zweite Ringwandung (33) geringeren Durchmessers vorgesehen, die mit Abstand oberhalb der Prallfläche (14) angeordnete radiale Durchtrittsöffnungen (34) hat, durch welche das Wasser Zutritt zu der ersten Ringwandung (15) und zu deren Durchtrittsöffnungen (16) und damit zu den Durchflusslochungen (6) hat. Durch diese Kombination wird die durch den Strahlregler fließende Wassermenge praktisch unabhängig von dem vor dem Strahlregler 1 herrschenden Wasserdruck.
Patent DE-102013004440-A1 (DE)
Title: Hubeinrichtung für Behälter an einem Sammelfahrzeug
Inventor: ZINKE RAINER
IPC: B65F3/04
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Hubeinrichtung (10) für Behälter (16, 17) an einem Sammelfahrzeug (114). Dieses weist ein Heckteil (43) mit einer Schüttung (26) oder ein mehrteiliges Heckteil (82) mit mindestens einer Teilschüttung (84) oder einer zweiten Teilschüttung (86) auf. Die Hubeinrichtung (10) enthält eine Traverse (12) mit mindestens einer verschwenkbar daran aufgenommenen Palettengabel (44). Die Traverse (12) ist in einem Vertikalabschnitt (32) vertikal geführt und mindestens ein an der mindestens einen Palettengabel (44) aufgenommene Behälter (16, 17) wird durch eine Zwangsführung (36) oder einen Schwenkantrieb mittels einer Schwenkbewegung in eine Entleerungsposition (52) überführt.
Patent DE-102013006367-A1 (DE)
Title: Method for connecting hybrid component to connection element in hollow chamber structure for body of motor vehicle, involves joining hybrid component with connection element in connection area through laser welding in reinforcement area
Inventor: BECK MARKUS
IPC: B62D27/02
Filed: 2013-04-12
Abstract: The method involves joining a hybrid component (3) with a connection element (13) in a connection area (15) through laser welding in a reinforcement area (12), where the connection element is made from metal. The connection area is connected with a contact surface (19) of a metallic base body (5), where the contact surface is arranged in the reinforcement area. Laser radiation of a welding laser is aligned on a side surface (25) of the connection area, where the side surface is turned away from the contact surface. An independent claim is also included for a structural element.
Patent DE-102013008308-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Adressierung von Vorrichtungen, die mit einem Bussystem, insbesondere einem LIN-Bus, verbunden sind
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: H04L12/24
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein elektrisches oder elektronisches System und insbesondere auf ein System und ein Verfahren zur Adressierung von Vorrichtungen, die mit einem Bussystem, insbesondere mit einem LIN-Bus, verbunden sind. In Übereinstimmung mit einem Aspekt umfasst ein Verfahren zur Adressierung von Modulen/Vorrichtungen/Komponenten/Elementen, die mit einem Bussystem verbunden sind, Folgendes: Ermitteln einer Lage eines ersten Moduls/einer ersten Vorrichtung/einer ersten Komponente/eines ersten Elements in dem Bussystem, wobei das Ermitteln der Lage das Ermitteln einer Richtung eines Stroms durch das erste Modul/die erste Vorrichtung/die erste Komponente/das erste Element umfasst.
Patent DE-102013009587-A1 (DE)
Title: Measuring device for detecting saturation of magnetic core of transformer in direct current static converter, has measuring coil detecting induced voltage, arranged at measuring bridge and formed as winding distributed over bridge length
Inventor: KLOPCIC BENO
IPC: G01R15/18
Filed: 2013-06-07
Abstract: The device (100) has a u-shaped measuring bridge (101) formed such that the measuring bridge is arranged at a magnetic core of a transformer and bridges a part of the magnetic core. A measuring coil (102) detects an induced voltage and is arranged at the measuring bridge. The measuring coil is formed in sections as a winding (123) evenly distributed over measuring bridge length (122). The measuring bridge is abutted at the magnetic core during execution of measurement for detection of saturation of the magnetic core of the transformer. Independent claims are also included for the following: (1) a method for detection of saturation of a magnetic core of a transformer (2) a transformer.
Patent DE-102013009613-A1 (DE)
Title: Frontbremslicht (kurz FBL), für Fahrzeuge aller Art, die nach den allg. Bestimmungen über Bremsrücklichter verfügen müssen
IPC: B60Q1/44
Filed: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung für die optische Signalgebung, im Frontbereich, beim Abbremsen eines Fahrzeuges. Zielsetzung ist es, das Abbremsen eines Fahrzeuges durch optische Signalgebung auf der Frontseite des Fahrzeuges, sichtbar zu machen. Durch die Integration von Bremsleuchten im Frontbereich, eines Fahrzeuges, ist das Abbremsverhalten eines Fahrzeuges durch optische Signalgebung im Frontbereich zu Erkennen. Dies betrifft alle Arten von Fahrzeugen, die bis dato über gesetzlich vorgeschriebene Bremsrückleuchten verfügen müssen.
Patent DE-102013010380-A1 (DE)
Title: Auswerf- und Evakuierungsvorrichtung für eine Werkzeugkavität einer Werkzeugform sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils
Inventor: GÖTZ ACHIM
IPC: B29C45/40
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auswerf- und Evakuierungsvorrichtung (1) für eine Werkzeugkavität (7) einer Werkzeugform (5) mit einer ersten Fluidöffnung (21), einer zweiten Fluidöffnung (29) und einem Ventil (10), welches im geöffneten Zustand die erste Fluidöffnung (21) mit der zweiten Fluidöffnung (29) verbindet und einen Fluidstrom zwischen der ersten Fluidöffnung (21) und der zweiten Fluidöffnung (29) freigibt, wobei das Ventil (10) einen Antrieb (30), einen Ventilkörper (20) mit einem zylinderförmigen Hohlraum (22) und einen im zylinderförmigen Hohlraum (22) beweglich geführten Ventilkolben (12) umfasst, welcher vom Antrieb (30) bewegbar ist und einen Schließkörper (18) aufweist, welcher im geschlossenen Zustand einen im zylinderförmigen Hohlraum (22) ausgebildeten Ventilsitz (28) fluiddicht abdichtet, sowie eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils. Erfindungsgemäß sind eine Stirnfläche (20.1) des Ventilkörpers (20) und eine Stirnfläche (12.1) des Ventilkolbens (12), welche im eingebauten Zustand des Ventils (10) der Werkzeugkavität (7) zugewandt sind, konturbildend an eine Wandung (7.1) der Werkzeugkavität (7) angepasst, so dass die Werkzeugkavität (7) im geschlossenen Zustand des Ventils (10) eine im Wesentlichen übergangslose Oberfläche aufweist.
Patent DE-102013011811-A1 (DE)
Title: Gassackbaugruppe und lenkradbaugruppe
Inventor: SCHüTZ DOMINIK
IPC: B60R21/203
Filed: 2013-07-16
Abstract: Eine Gassackbaugruppe (12) für ein Lenkrad in einem Fahrzeug hat ein Gassackmodul (16), das auf einer dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Vorderseite (30) des Lenkradskeletts (14) angeordnet werden kann, ein Halteelement (18), das rückseitig am Lenkradskelett (14) angeordnet werden kann, und zumindest eine, insbesondere an einem Lenkradskelett (14) vorbei oder durch das Lenkradskelett (14) ragenden Befestigungsbaugruppe (20), um das Gassackmodul (16) und das Halteelement (18) aneinander und am Lenkradskelett (14) zu befestigen.
Patent DE-102013012916-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für die Abdichtung einer Welle und Getriebe
Inventor: REINEBERG MARTIN
IPC: F16H57/029
Filed: 2013-08-05
Abstract: Dichtungsanordnung für die Abdichtung einer Welle und Getriebe, wobei die Welle mittels eines Lagers in einem Gehäuseteil gelagert ist, wobei das Gehäuseteil mit einem Lagerdeckel dicht verbunden ist, insbesondere schraubverbunden ist, wobei am Lagerdeckel ein Einlassbereich für Druckluft ausgebildet ist oder der Lagerdeckel mit einem Flanschteil verbunden ist, das einen Einlassbereich für Druckluft aufweist, wobei die Welle eine Hohlwelle ist, deren Hohlraum in den Einlassbereich mündet, wobei zwischen Hohlwelle und Lagerdeckel beziehungsweise zwischen Hohlwelle und einem mit dem Lagerdeckel verbundenen Teil ein Dichtspalt angeordnet ist, der in das Getriebeinnere mündet, wobei der Dichtspalt abgedichtet wird mittels einer Abdichtungen, insbesondere mittels einer Kaskade von Abdichtungen.
Patent DE-102013014197-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lieferung und Rückführung von Flaschenkästen sowie hierfür gerüstete Flaschenkästen
Inventor: KELLERER RICHARD
IPC: B65D25/20
Filed: 2013-08-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Lieferung von Flaschenkästen zu Verkaufsstätten und deren Rückführung ist für einen kurzzeitigen Aktionsverkauf eine Poolstation integriert, die für den Aktionsverkauf Grundkästen in einheitlicher Aufmachung bereitstellt, die spezifisch für den Aktionsverkauf mit einer Außenhaut gerüstet werden, auf der herstellerspezifische Angaben aufgebracht werden.
Patent DE-102013017511-A1 (DE)
Title: Effiziente speichervirtualisierung in mehrsträngigen verarbeitungseinheiten
Inventor: BARROW-WILLIAMS NICK
IPC: G06F9/50
Filed: 2013-10-23
Abstract: Eine Technik zum gleichzeitigen Ausführung mehrerer Aufgaben, wovon jede einen unabhängigen virtuellen Adressenraum hat, beinhaltet das Zuordnen einer Adressenraumkennung (ASID) zu jeder Aufgabe und das Bilden jeder virtuellen Speicherzugriffsanforderung derart, dass diese sowohl eine virtuelle Adresse als auch die ASID enthält. Während der Übersetzung von virtueller zu physikalischer Adresse wählt die ASID eine entsprechende Seitentabelle aus, die Zuordnungen von virtuellen zu physikalischen Adressen für die ASID und die zugehörige Aufgabe enthält. Einträge für einen Translations-Nebenschaupuffer (TLB) enthalten sowohl die virtuelle Adresse als auch die ASID, um jede Zuordnung zu einer physikalischen Adresse zu vervollständigen. Eine tiefe Disponierung von Aufgaben, die einen virtuellen Adressenraum gemeinsam benutzen, kann realisiert werden, um die Cache-Affinität sowohl für den TLB als auch für Daten-Cache-Speicher zu verbessern.
Patent DE-102013018336-A1 (DE)
Title: Gurtband der Sicherheitsgurte in Fahrzeugen, dessen Material an der Ober- und Unterseite verschiedene Helligkeiten oder unterschiedliche Farbgebung aufweist.
Inventor: SIMONS HANS-JÜRGEN
IPC: B60R22/12
Filed: 2013-10-31
Abstract: Das Anlegen des Sicherheitsgurtes in Fahrzeugen gelingt nicht immer auf Anhieb. Man ergreift den Gurt schon mal von der falschen Seite, der Gurt verdreht sich und liegt nicht mehr glatt an (1). Das ist nicht im Sinne der Sicherheit. Erschwerend kommt hinzu, daß die Position des Gurtsteckers seitlich oder seitlich hinter dem Nutzer liegt und unbequem einzusehen ist. Würde man die Oberfläche des Gurtbandes mit unterschiedlichen Helligkeiten ausstatten z. B. Oberseite schwarz, Unterseite hellgrau, oder unterschiedliche Farben wählen z. B. Oberseite braun, Unterseite hellbeige, dann sieht der Fahrer sofort, ob der Gurt richtig angelegt ist. Auch bei schwachem Licht (Innenraum – Beleuchtung) kann der Fahrersofort feststellen, ob er den Gurtstecker richtig in der Hand hält. Diese Verbesserung in der Gurthandhabung erfordert lediglich ein anderes Material für das Gurtband.
Patent DE-102013102561-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme eines Volumenstromes eines Mediums und Verfahren zur Realisierung eines Volumenstromes eines Mediums
Inventor: HELLWIG UDO PROF DR
IPC: F28F1/40
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Aufnahme eines Volumenstromes eines Mediums, einen Wärmetauscher, ein solarthermisches Kraftwerk sowie ein Verfahren zur Realisierung eines Volumenstromes eines Mediums und ein Verfahren zur Erzeugung elektrischer Energie. Es ist vorgesehen, dass die Einrichtung zur Aufnahme eines Volumenstromes eines Mediums, welches im erstarrten Zustand eine Ionenkristallstruktur ausbildet, wenigstens eine den Volumenstrom zumindest einseitig begrenzende Wandfläche umfasst, wobei die Wandfläche konvexe Formelemente aufweist.
Patent DE-102013201487-A1 (DE)
Title: Farbauftragvorrichtung
Inventor: STAHL GERHARD
IPC: C09D7/20
Filed: 2013-01-30
Abstract: Eine Farbauftragvorrichtung, die insbesondere für wasserverdünnbare Farben geeignet ist, weist ein Farbreservoir (10) auf, das üblicherweise über eine Zuführleitung (14, 16) mit einer Farbauftrageinrichtung (18) verbunden ist. Ferner ist eine Farbabführeinrichtung (24) zum Zurückführen überschüssiger Farbe aus dem Bereich der Farbauftrageinrichtung (18) in das Reservoir (10) vorgesehen. Zur Einstellung bzw. Aufrechterhaltung der Viskosität der Farbe ist eine Befeuchtungseinrichtung zum Erhöhen der Luftfeuchtigkeit im Bereich der Farbauftrageinrichtung (18) und/oder in dem Farbreservoir (10) vorgesehen.
Patent DE-102013207394-A1 (DE)
Title: Neigungsverstellvorrichtung für einen Rücksitz eines Fahrzeuges
Inventor: JEONG CHANG HO
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Neigungsverstellvorrichtung für einen Rücksitz eines Fahrzeuges, welcher einen hinteren Rahmen aufweist, welcher ein oberes Ende und ein unteres Ende aufweist; einen Polsterrahmen, welcher eine vordere Seite und eine hintere Seite aufweist, wobei die hintere Seite des Polsterrahmens drehbar mit dem unteren Ende des hinteren Rahmens verbunden ist; ein Sicherungsmodul für den hinteren Rahmen, welches auf dem oberen Ende des hinteren Rahmens angeordnet ist, wobei das Sicherungsmodul des hinteren Rahmens lösbar mit einem Körperpaneel eingreifbar ist und als ein Drehzentrum wirkt, wenn im Eingriff mit dem Körperpaneel; und ein Führungsmodul, welches ausgebildet ist, um den Polsterrahmen zu führen, welcher mit dem hinteren Rahmen drehbar verbunden ist, so dass der untere Abschnitt des hinteren Rahmens sich um den oberen Abschnitt dreht, wenn der Polsterrahmen aufwärts nach vorne oder abwärts nach hinten gleitet, um dem hinteren Rahmen zu ermöglichen, um sich zwischen einer aufrechten Position und einer geneigten Position zu bewegen
Patent DE-102013209093-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Maske für ein lithographisches Beleuchtungssystem
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F1/70
Filed: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Maske für ein lithographisches Beleuchtungssystem, aufweisend folgende Schritte: a) Einstellen einer Intensitätsvariationseinrichtung derart, dass eine möglichst gleichmäßige Beleuchtungsintensität bereitgestellt wird; b) Bestimmen einer Beleuchtungsrichtungsverteilung an einer definierten Anzahl von Feldpunkten (PM) auf der Maske als Funktion einer ersten Koordinate nach Mittelung über eine zweite Koordinate; c) Berechnen von Strukturgrößen an den Feldpunkten (PM), so dass im Lackbild Strukturen der gewünschten Größe erhalten werden; und e) Erstellen der Maske, wobei die Strukturgröße (b) auf der Maske an einem Ort gegeben ist durch eine definierte Interpolation von Strukturgrößen (b) auf der Maske an den Feldpunkten (PM).
Patent DE-102013209212-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung, beispielsweise für eine Scheibenwischvorrichtung
Inventor: REITH MICHAEL
IPC: H02K5/16
Filed: 2013-05-17
Abstract: Eine Antriebseinrichtung weist einen elektrischen Antriebsmotor auf, dessen Motorwelle an einem Gehäuseboden des Motorgehäuses federnd abgestützt ist.
Patent DE-102013211077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Speichers und Speichersystem
Inventor: OBERLAENDER KLAUS
IPC: G11C29/08
Filed: 2013-06-13
Abstract: Ein Verfahren zum Testen eines Speichers umfasst Folgendes: Durchführen einer Fehlerkorrekturcodeprüfung (FKC-Prüfung) an in dem Speicher gespeicherten Benutzerdaten; Invertieren der in dem Speicher gespeicherten Benutzerdaten; Durchführen einer weiteren FKC-Prüfung an den in dem Speicher gespeicherten invertierten Benutzerdaten und Invertieren der in dem Speicher gespeicherten invertierten Benutzerdaten zum Wiederherstellen der Benutzerdaten in dem Speicher.
Patent DE-102013217316-A1 (DE)
Title: Hautpflegeöl
Inventor: STADLER IRIS MARINA
IPC: A61K8/92
Filed: 2013-08-30
Abstract: Kosmetische Mittel, enthaltend jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels flüssige Öle in einer Gesamtmenge von 80 bis 99,5 Gew.-%, (insbesondere von 85 bis 99 Gew.-%, insbesondere von 90 bis 98 Gew.-%), dadurch gekennzeichnet, dass als flüssige Öle (a) mindestens ein flüssiges Öl mit einem Spreitwert (25°C) in einem Bereich von 100 mm2/10 min bis kleiner 800 mm2/10 min, (b) mindestens ein flüssiges Öl mit einem Spreitwert (25°C) in einem Bereich von 800 mm2/10 min bis kleiner 1050 mm2/10 min, (c) mindestens ein flüssiges Öl mit einem Spreitwert (25°C) in einem Bereich von 1050 mm2/10 min bis 1800 mm2/10 min, enthalten sind, mit der Maßgabe, dass das Gewichtsverhältnis der Gesamtmenge der unter (a) genannten Öle zu der Summe der jeweiligen Gesamtmengen der unter (b) und (c) genannten Öle im Bereich von 1 zu 3 bis 1 zu 1, bevorzugt von 1 zu 2.5 bis 1 zu 1.2, besonders bevorzugt von 1 zu 2 bis 1 zu 1.3, ganz besonders bevorzugt von 1 zu 1.9 bis 1 zu 1.4, liegt, eignen sich als Hautpflegeöle. Sie liefern ein samtiges Hautgefühl und schützen die Haut vor dem Austrocknen.
Patent DE-102013219344-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Abstandes eines Objektes mittels eines polarisationsmodulierten Sendelichtstrahls
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G01S17/32
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Abstandes eines Objektes (10) mittels eines polarisationsmodulierten Sendelichtstrahls (LS), bei dem der an dem Objekt (10) reflektierte Sendelichtstrahl (LS) als Empfangslichtstrahl (LE) von einem Polarisationsanalysator empfangen und dessen Ausgangssignal einer Auswerteeinheit (A) zur Bestimmung des Abstandes zugeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der polarisationsmodulierte Sendelichtstrahl (LS) mittels wenigstens zwei unterschiedlich polarisierte Lichtstrahlen (L1, L2, L3) abgebenden Lichtquellen (D1, D2, D3) erzeugt wird, wobei die Lichtquellen (D1, D2, D3) jeweils mit einem definierten Puls-Pausen-Muster (M1, M2, M3, M4, M5, M6) betrieben werden, und der Polarisationsanalysator mit mindestens der Anzahl der Lichtquellen (D1, D2, D3) entsprechenden Polarisationsfiltern (P1, P2, P3) ausgebildet wird, deren Polarisationsebene jeweils einer Polarisationsebene (E1, E2, E3) der Lichtstrahlen (L1, L2, L3) entsprechend angepasst ist.
Patent DE-102013222095-A1 (DE)
Title: Sechs-, sieben- und achtgang-vorgelegewellenautomatikgetriebe
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein Getriebe umfasst ein Gehäuse, ein Eingangselement, das mit einem Kraftmaschinen-Ausgangselement verbindbar ist, und eine Anfahrkupplungs-Baugruppe, die mit dem Eingangselement verbunden ist. Eine erste und eine zweite Gegenwelle sind in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert. Eine Mehrzahl von koplanaren Zahnradsätzen ist mit dem Eingangselement und der ersten und zweiten Gegenwelle verbunden. Es sind mehrere Drehmomentübertragungsmechanismen zum Koppeln verschiedener Komponenten der koplanaren Zahnradsätze mit dem Eingangselement und den Gegenwellen vorgesehen. Die selektive Einrückung der Anfahrkupplungs-Baugruppe und der Drehmomentübertragungsmechanismen stellt zumindest eines von sechs Vorwärtsdrehzahlverhältnissen und ein Rückwärtsdrehzahlverhältnis her.
Patent DE-102013224239-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-11-27
Abstract: Getriebe (7), umfassend eine Antriebswelle (1) mit einem Getriebeeingang (AN), eine Abtriebswelle (2) mit einem Getriebeausgang (AB), einen ersten Planetenradsatz (PR1), einen zweiten Planetenradsatz (PR2), einen dritten Planetenradsatz (PR3), wobei jeder Planetenradsatz (PR1, PR2, PR3) zumindest ein Sonnenrad (S1, S2, S3), ein Planetenrad, einen Planetenträger (PT1, PT2, PT3) und ein Hohlrad (H1, H2, H3) aufweist, fünf Schaltelemente, umfassend eine erste Bremse (B1), ein zweite Bremse (B2), eine dritte Bremse (B3), eine erste Kupplung (K1) und eine zweite Kupplung (K2), wobei die Schaltelemente selektiv bestätigbar sind, wodurch drei Vorwärtsgänge (V1, V2, V3) und drei Rückwärtsgänge (R1, R2, R3) durch unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) realisierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (1) durch die erste Kupplung (K1) mit einer dritten Welle (3) verbindbar ist, durch die dritte Welle (3) die erste Kupplung (K1) mit der ersten Bremse (B1) und dem Hohlrad (H1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) verbunden ist und die Antriebswelle (1) mit dem Sonnenrad (S3) des dritten Planetenradsatzes (PR3) verbunden ist.
Patent DE-102013225395-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein Magnetventil und zugehöriges Magnetventil
Inventor: NORBERG JENS
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (1A) für ein Magnetventil mit einem beweglichen Stößel (10A), welcher einen Schaft (12) und ein Schließelement (14A) mit einer Dichtgeometrie (16A) aufweist, wobei die Dichtgeometrie (16A) mit einem Ventilsitz (4) ein Ventil ausbildet, welches eine Fluidströmung zwischen einem Zufluss (6) und mindestens einem Abfluss (8) einstellt. Erfindungsgemäß umfasst die Dichtgeometrie (16A) eine umlaufende Erhöhung (18A) am Schließelement (14A), welche eine Erhöhung der wirksamen Hydraulikkraft am Schließelement (14A) bewirkt.
Patent DE-102014008119-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung zweier Flüssigkeiten
Inventor: BRANDL ALEXANDER
IPC: B01D17/032
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie die Verwendung einer Vorrichtung zur Trennung zweier nichtmischbarer, unterschiedliche Dichten aufweisender, in einem Behälter (B) unmittelbar übereinander geschichtet angeordneter Flüssigkeiten (F1, F2), mit der eine der Flüssigkeiten (F2) unabhängig von der anderen Flüssigkeit (F1) aus dem Behälter abziehbar ist. Kennzeichnend für die Vorrichtung ist, dass sie eine starre, sich in den Innenraum (I) des Behälters (B) ersteckende und diesen mit dem Raum außerhalb des Behälters (B) verbindende Leitung (R) aufweist, deren innenraumseitiges Ende (E) als Führung für einen mit der Leitung (R) verschiebbar verbundenen, die Leitung verlängernden Schwimmkörper (S) ausgebildet ist, der eine mittlere Dichte aufweist, die zwischen den Dichten der beiden Flüssigkeiten (F1, F2) liegt, und der bei Verschiebung sowohl seine Höhenlage als auch die Länge der Leitung verändert.
Patent DE-102014009891-A1 (DE)
Title: Instrument
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Instrument (30) mit einem langgestreckten ersten Schaft (42), einem Endeffektor, der an einem distalen Ende des ersten Schafts (42) angeordnet und einer am proximalen Ende des ersten Schafts angeordneten Betätigungseinheit (19), wobei die Betätigungseinheit (19) ein erstes Rad (32) umfasst, das mit dem ersten Schaft (42) drehfest verbunden ist. Der erste Schaft (42) ist gegenüber dem ersten Rad (32) axial verschieblich und steht mit einem zweiten Rad (33) in Gewindeeingriff, das gegenüber dem ersten Rad (32) axial unbeweglich ist.