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Patent DE-102021132725-A1 (DE)
Title: Implantat zur Behandlung von Aneurysmen im Bereich von Bifurkationen
Inventor: MONSTADT HERMANN
IPC: A61F2/82
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat (1) zur Beeinflussung des Blutflusses im Bereich von Aneurysmen, die an Gefäßverzweigungen von Blutgefäßen lokalisiert sind, wobei das Implantat (1) in einem expandierten Zustand, in dem es im Blutgefäß implantiert wird, und in einem durchmesserreduzierten, gestreckten Zustand vorliegt, in dem es durch das Blutgefäß oder einen Katheter bewegbar ist, wobei das Implantat (1) zumindest drei Abschnitte (2, 3) aufweist, welche zumindest im expandierten Zustand röhrenförmig und deren Wandungen aus miteinander verflochtenen Drähten (4) oder miteinander verbundenen Stegen aufgebaut sind, wobei zumindest zwei röhrenförmige Abschnitte (3) von einem ersten röhrenförmigen Abschnitt (2) abzweigen, wobei die zumindest drei röhrenförmigen Abschnitte (2, 3) einzeln gefertigt und an jeweils einem Ende in einer Weise miteinander verbunden sind, dass im expandierten Zustand der Blutfluss durch den ersten röhrenförmigen Abschnitt (2) in die vom ersten röhrenförmigen Abschnitt (2) abzweigenden röhrenförmigen Abschnitte (3) gewährleistet ist. Mit Hilfe des erfindungsgemäßen Implantats (1) lässt sich eine zielgerichtete Abdeckung des Aneurysmahalses erzielen, ohne dass die radiale Expansion des Implantats (1) Störungen der Draht- oder Stegstruktur im Bereich der Abzweigung der röhrenförmigen Abschnitte (2, 3) herbeiführt.
Patent DE-102021134355-A1 (DE)
Title: Handbetätigbares Zangenwerkzeug
Inventor: HEGGEMANN CHRISTIAN
IPC: B25B7/12
Filed: 2021-12-22
Abstract: Ein handbetätigbares Zangenwerkzeug (1) weist eine erste Pressbacke (2) mit einem sich von dieser erstreckenden ersten Handgriff (4) auf, eine an der ersten Pressbacke (2) um eine erste Schwenkachse (S1) schwenkbar gelagerte zweite Pressbacke (3), einen relativ zu dem ersten Handgriff (4) abspreizbar bewegbaren, an der zweite Pressbacke (3) angelenkten zweiten Handgriff (5), wobei die zweite Pressbacke (3) ein u-förmiges Knotenelement (6) mit einer Basis (61) und zwei sich von der Basis (61) in Richtung der Handgriffe (4, 5) erstreckenden Schenkeln (62, 63) aufweist, wobei die Basis (61) des Knotenelements (6) über die erste Schwenkachse (S1) an der ersten Pressbacke (2) gelagert ist und ein erster der Schenkel (62) über eine zweite Schwenkachse (S2) an dem zweiten Handgriff (5) gelagert ist, wobei der zweite Schenkel (62) des Knotenelements (6) beim Öffnen eines Zangenmauls (13), das von den Handgriffen (4, 5) entfernten Abschnitten (21, 31) der Pressbacken (2, 3) gebildet wird, in Richtung eines von der zweiten Pressbacke (3) entfernten oberen Außenrandes (22) der ersten Pressbacke (2) verschwenkt wird, wobei an der ersten Pressbacke (2) ein zwischen einer Passivstellung und wenigstens einer Aktivstellung verstellbar Anschlag (7, 7') angeordnet ist, wobei eine Öffnungsbewegung des zweiten Handgriffs (5) durch Anschlagen des zweiten Schenkels (63) des Knotenelements (6) am Anschlag (7, 7') durch Einstellen des Anschlags (7, 7') in die wenigstens eine Aktivstellung begrenzbar ist.
Patent DE-102021200723-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, einer farbgebenden Verbindung, einem Versiegelungsreagenz und einem Nachbehandlungsmittel
Inventor: HIPPE THOMAS
IPC: A61K8/19
Filed: 2021-01-27
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe,- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein filmbildendes Polymer, und- Anwendung eines Mittels (c) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (c) enthält:(c1) mindestens ein amino-funktionales Polyorganosiloxan und(c2) mindestens ein mehrwertiges Metallsalz, wobei mindestens eines der Mittel (a) und (b) ferner mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe enthält.
Patent DE-102021203365-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Messsystems sowie Testsystem
Inventor: SCHMID JOSEF
IPC: H03K5/153
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein Testsystem zum Testen eines Messsystems, insbesondere ein Messsystem zur Abstandsmessung speziell bei Automobilen, bei dem das Messsystem einen Messtakt aufweist und periodisch mit dem Messtakt getaktet jeweils einen Messpuls aussendet, wobei der Messpuls von einem Testsystem erfasst wird, welches einen Ausgangspuls erzeugt und diesen an das Messystem übermittelt, wobei der Ausgangspuls bezogen auf den Messpuls um eine Verzögerungszeit verzögert abgegeben wird, die sich zusammensetzt aus einem Vielfachen des Systemtaktes zuzüglich einer Simulations-Verzögerung, die zu einer simulierten, vorgegebenen Laufzeit des Messpulses korreliert. Bevorzugt weist das Testsystem einen Systemtakt mit einem Taktsignal auf und eine Phasenverschiebung des Messpulses in Relation zu dem Taktsignal wird ermittelt, wobei die Phasenverschiebung bei der Bestimmung der Verzögerungszeit berücksichtigt wird.
Patent DE-102021209708-A1 (DE)
Title: Modellbasierte prädiktive Regelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WENDZEL ANDREAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft die modellbasierte prädiktive Regelung eines Kraftfahrzeugs. Dabei wird ein MPC-Algorithmus (13) ausgeführt, der ein High Level Solvermodul (13.1) umfasst, wobei durch das Ausführen des High Level Solvermoduls (13.1) für einen vorausliegenden Streckenabschnitt eine High Level Längstrajektorie (31) berechnet wird, gemäß welcher sich das Kraftfahrzeug innerhalb eines wegbasierten High Level Prädiktionshorizonts fortbewegen soll, der in wegbasierte Diskretisierungspunkte (38) unterteilt ist. Die durch das High Level Solvermodul (13.1) berechnete High Level Längstrajektorie (31) wird an ein Tracker Solvermodul (13.2) des MPC-Algorithmus' (13) als Eingangswert übergeben. Das Tracker Solvermodul (13.2) wird ausgeführt, sodass basierend auf der durch das High Level Solvermodul (13.1) berechneten High Level Längstrajektorie (31) eine Tracker Längstrajektorie (32) berechnet wird, gemäß welcher sich das Kraftfahrzeug innerhalb eines zeitbasierten Tracker Prädiktionshorizonts fortbewegen soll, wobei der Tracker Prädiktionshorizont kürzer festgelegt wird als der High Level Prädiktionshorizont, sodass der Tracker Prädiktionshorizont lediglich einen Teil des High Level Prädiktionshorizonts abdeckt. Dabei wird für wenigstens einen wegbasierten Diskretisierungspunkt (38.1; 40), an welchem das Kraftfahrzeug stehen soll oder zum Stillstand gebracht werden soll, eine Stillstands-Markierung (39; 41) gesetzt.
Patent DE-102021211336-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60W50/02
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), welches ein Betriebsbremssystem (2) und ein Parkbremssystem (3) sowie eine Lenkeinrichtung (4) zum Lenken des Kraftfahrzeugs (1) aufweist, wobei bei einem Fehler im Betriebsbremssystem (2) das Parkbremssystem (3) während einer Fahrt das Betriebsbremssystem (2) mit einer Hilfsbremskraft unterstützt.Eine erhöhte Sicherheit und/oder ein verbessertes Fahrgefühl werden dadurch erreicht, dass die Lenkeinrichtung (4) überwacht und die mit dem Parkbremssystem (3) erzeugte unterstützende Hilfsbremskraft abhängig von der Lenkung angepasst wird.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein derart betriebenes Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102021212897-A1 (DE)
Title: Injektor für eine Brennkraftmaschine
Inventor: AICHELE THOMAS
IPC: F02M61/10
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (10; 10a) für eine Brennkraftmaschine, mit einem Ventilkörper (12), in dem in einer Bohrung (14) eine Ventilnadel (22; 22a) entlang einer Längsachse (16) hubbeweglich angeordnet ist, wobei die Ventilnadel (22; 22a) an einem brennraumseitigen Ende eine im Wesentlichen konische Ventildichtfläche (39) aufweist, die mit einer Dichtfläche (40) des Ventilkörpers (12) zusammenwirkt, um dadurch wenigstens eine brennraumseitige Öffnung zu steuern, wobei die Ventilnadel (22; 22a) in wenigstens einem ersten Führungsbereich (41) im Ventilkörper (12) radial geführt ist, und wobei die Ventilnadel (22; 22a) nach dem ersten Führungsbereich (41) in Richtung zur Ventildichtfläche (39) betrachtet wenigstens einen Hohlraum (45) aufweist.
Patent DE-102021212957-A1 (DE)
Title: Rotierende hydraulische Verdrängermaschine
Inventor: LAMPRECHT LUKAS
IPC: G01P3/488
Filed: 2021-11-18
Abstract: Es wird eine rotierende hydraulische Verdrängermaschine (110) vorgeschlagen. Die rotierende hydraulische Verdrängermaschine (110) umfasst:
 • mindestens ein Gehäuse (114), wobei das Gehäuse (114) mindestens einen Hohlraum (116) aufweist, wobei das Gehäuse (114) weiterhin mindestens einen Einlass (118) in den Hohlraum (116) für mindestens ein fluides Medium und mindestens einen Auslass (120) aus dem Hohlraum (116) für das fluide Medium aufweist;
 • mindestens ein in dem Hohlraum (116) des Gehäuses (114) angeordnetes rotierbares Element (122), wobei das rotierbare Element (122) zur Förderung des fluiden Mediums eingerichtet ist;
 • mindestens einen induktiven Drehwinkelsensor, wobei der induktive Drehwinkelsensor mindestens eine Senderspule und mindestens eine Empfängerspule aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass das rotierbare Element (122) weiterhin als Geberrad (124) zur Erfassung des Drehwinkels eingerichtet ist.
Patent DE-102021213378-A1 (DE)
Title: Kondensator
Inventor: SIEVERS MARTIN
IPC: F28D1/053
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensator (1), insbesondere für einen Kältemittelkreislauf einer Klimaanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Rohr-Rippenblock (2) mit einer Vielzahl von Rohren (3) und zwischen den Rohren (3) angeordneten Rippen (4), wobei beiderseits der Rohre (3) jeweils ein Sammelrohr (5, 6) angeordnet ist, wobei die Rohre (3) mit ihren beiden entgegengesetzt angeordneten Endbereichen (7) jeweils mit einem der Sammelrohre (5, 6) fluidverbunden sind, wobei die Rohre (3) in Gruppen (8) unterteilt sind, wobei zur Unterteilung der Gruppen (8) von Rohren (3) zumindest eine Trennwand (9) in zumindest einem der Sammelrohre (5, 6) angeordnet sind, um die Sammelrohre (5, 6) in Sammelrohrbereiche (10) zu unterteilen, wobei einer der Sammelrohrbereiche (10) als Einlassbereich (11) dient, an welchem ein Fluideinlass (12) vorgesehen ist und ein anderer Sammelrohrbereich (10) als Auslassbereich (13) dient, an welchem ein Fluidauslass (14) vorgesehen ist, wobei die Gruppe (8) von Rohren (3), welche sich an den Einlassbereich (11) anschließt, als Einlassgruppe (15) bezeichnet wird, wobei Mittel zur Reduzierung der Ölmasse und/oder des Ölmassenstroms in der Einlassgruppe (15) vorgesehen sind, insbesondere in dem Einlassbereich (11) und/oder in der Einlassgruppe (15).
Patent DE-102021214594-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung mit Drehmomentstecknussvorrichtung und Verfahren
Inventor: SCHEIDEGGER PASCAL
IPC: B25B23/14
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Drehmomentstecknussvorrichtung mit einer Befestigungselementaufnahme (12a; 12b; 12c), einer Werkzeugaufnahme (16a; 16b; 16c) und einer Drehmomentkupplung (20a; 20b; 20c), über die die Befestigungselementaufnahme (12a; 12b; 12c) und die Werkzeugaufnahme (16a; 16b; 16c) miteinandergekoppelt sind, wobei die Drehmomentkupplung (20a; 20b; 20c) dazu vorgesehen ist, die Befestigungselementaufnahme (12a; 12b; 12c) und die Werkzeugaufnahme (16a; 16b; 16c) bei Erreichen eines Grenzdrehmoments zumindest teilweise voneinander zu entkoppeln.Es wird vorgeschlagen, dass eine Identifikationseinheit (26a; 26b; 26c), die zumindest zu einer digitalen Kommunikation zumindest eines Drehmomentstecknussvorrichtungsparameters vorgesehen ist.
Patent DE-102022000430-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem für ein Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: RILJIC DEJAN
IPC: B60L50/72
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (10) für ein Brennstoffzellenfahrzeug mit einer mittels eines Brennstoffs betreibbaren Brennstoffzelle (12) und einer mit dem Brennstoff der Brennstoffzelle (12) betreibbaren Brennervorrichtung (14) zum Mitwirken bei einer Temperierung eines Fluids oder zumindest eines Fluids einer Fluidgruppe in dem Brennstoffzellenfahrzeug, wobei eine Adsorptionskältevorrichtung (16) zur Temperierung des Fluids oder zumindest eines Fluids der Fluidgruppe aufweisend eine Verdampfereinheit (34) und eine Arbeitskammereinheit (36) zur Aufnahme eines Adsorbens (44) vorgesehen ist, wobei die Brennervorrichtung (14) ausgebildet ist, das Adsorbens (44) für einen Desorptionsvorgang zu erwärmen, um beim Kühlen des Fluids oder zumindest eines Fluids der Fluidgruppe mittels der Verdampfereinheit (34) mitzuwirken; und/oder beim Erwärmen des Fluids oder zumindest eines Fluids der Fluidgruppe mittels des erwärmten Adsorbens (44) mitzuwirken.
Patent DE-102022100961-A1 (DE)
Title: Stanzaggregat mit einer Vorrichtung zum Wechseln eines Stanzzylinders sowie Verfahren zum Wechseln eines Stanzzylinders
Inventor: HELD MICHAEL
IPC: B26F1/42
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stanzaggregat mit einer Vorrichtung zum Wechseln eines Stanzzylinders, wobei das Stanzaggregat zumindest einen Stanzzylinder und zumindest einen Gegenstanzzylinder aufweist, wobei der Stanzzylinder zum Stanzen in einer Stanzposition anordenbar ist und/oder angeordnet ist, wobei der zumindest eine Stanzzylinder mittels der Vorrichtung zum Wechseln mit zumindest einem weiteren Stanzzylinder auswechselbar ist.
Patent DE-102022101027-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für ein hybrid-elektrofahrzeug
Inventor: ARATAKE HIRONOBU
IPC: B60W20/20
Filed: 2022-01-18
Abstract: Eine Steuerungseinrichtung (90) für ein Hybrid-Elektrofahrzeug (10; 200) umfasst: einen Verbrennungsmotor-Steuerungsabschnitt (92a), der ausgelegt ist, um einen Betriebszustand eines Verbrennungsmotors (12) in Übereinstimmung mit einer Verbrennungsmotor-Betriebsbedingung (REQeng) zu steuern; und einen Antriebsmodus-Steuerungsabschnitt (96), der ausgelegt ist, um das Fahrzeug (10; 200) so zu steuern, das wenigstens einer von mehreren Antriebsmodi realisiert wird. Die Antriebsmodi umfassen einen Abschleppmodus, in dem das Fahrzeug (10; 200) fahren soll, während es ein weiteres Fahrzeug abschleppt, einen Hauptantriebsrad-Antriebsmodus, in dem das Fahrzeug (10; 200) fahren soll, wobei eine Antriebsleistung verteilt auf die Hauptantriebsräder (16) verteilt wird, und einen Allrad-Antriebsmodus, in dem das Fahrzeug (10; 200) fahren soll, wobei die Antriebsleistung auf die Hauptantriebsräder (16) und Hilfsantriebsräder (14) verteilt wird. Die Verbrennungsmotor-Betriebsbedingung (REQeng) wird so bestimmt, dass ein Verbrennungsmotor-Betriebsverhältnis (Reng) größer ist, wenn der Abschleppmodus ausgewählt ist als wenn der Allrad-Antriebsmodus, aber nicht der Abschleppmodus ausgewählt ist.
Patent DE-102022101787-A1 (DE)
Title: Laserdiodenbauelement und verfahren zur herstellung zumindest einer photonischen kristallstruktur für ein laserdiodenbauelement
Inventor: EICHLER CHRISTOPH
IPC: H01S5/11
Filed: 2022-01-26
Abstract: Es wird ein Laserdiodenbauelement (1) angegeben umfassend
 - einen Halbleiterschichtenstapel (2), der eine aktive Zone (4) zur Emission von Laserstrahlung aufweist,
 - eine photonische Kristallstruktur (7) umfassend
 - ein kristallines Material (8),
 - eine Mehrzahl von strukturierten Bereichen (9, 9A, 9B, 9C), welche jeweils durch zumindest eine Begrenzungsfläche (7A) seitlich begrenzt sind, und
 - zumindest eine Seitenfläche (7B, 7C), welche die photonische Kristallstruktur (7) seitlich begrenzt, wobei sich jeweils zumindest eine der Begrenzungsflächen (7A) der strukturierten Bereiche (9, 9A, 9B, 9C) und/oder zumindest eine der Seitenflächen (7B, 7C) der photonischen Kristallstruktur (7) entlang von Kristallebenen des kristallinen Materials (8) erstrecken.
 Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung zumindest einer photonischen Kristallstruktur (7) für ein Laserdiodenbauelement (1) angegeben.
Patent DE-102022103420-A1 (DE)
Title: Nickellegierung, Pulver zur Herstellung einer Nickellegierung, Bauteil, Verfahren zur Herstellung einer Nickellegierung sowie Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: ALBERT BENEDIKT
IPC: C22C19/05
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nickellegierung (1), insbesondere zur Herstellung eines Bauteils (3) für eine thermische Gasturbine, gekennzeichnet durch folgende Massenanteile einer Legierungszusammensetzung: einschließlich 10 % bis einschließlich 15 % Chrom, einschließlich 14 % bis einschließlich 20 % Kobalt, einschließlich 3 % bis einschließlich 8 % Molybdän, einschließlich 2 % bis einschließlich 6 % Wolfram, einschließlich 0,5 % bis einschließlich 3 % Niob, einschließlich 3 % bis einschließlich 6 % Aluminium, einschließlich 3 % bis einschließlich 6 % Titan, einschließlich 0,1 % bis einschließlich 0,2 % Hafnium, einschließlich 2 % bis einschließlich 4 % Tantal, einschließlich 0,01 % bis einschließlich 0,1 % Kohlenstoff, einschließlich 0,02 % bis einschließlich 0,1 % Bor, einschließlich 0,05 % bis einschließlich 0,2 % Zirconium, Rest Nickel.
Patent DE-102022104610-A1 (DE)
Title: Flascheneinheit
Inventor: JAHN ANDREAS
IPC: B65D85/73
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flascheneinheit (1), aufweisend
 - einen einstückig ausgebildeten Behälterkörper (2) mit einer als eine Flasche zur Aufnahme einer Flüssigkeit ausgebildeten oberen Kammer (3) und einer als ein Druckbehälter zur Aufnahme eines Treibmittels ausgebildeten unteren Kammer (4), wobei der Behälterkörper (2) zumindest einen Flaschenboden (5) zwischen der oberen Kammer (3) und der unteren Kammer (4), eine sich vom Flaschenboden (5) bis zu einer oberen Flaschenöffnung (6) an einem oberen Ende des Behälterkörpers (2) erstreckende Flaschenseitenwand (7) der oberen Kammer (3) und eine sich vom Flaschenboden (5) nach unten erstreckende Druckbehälterseitenwand (8) der unteren Kammer (4) aufweist,
 - einen an einem unteren Ende des Behälterkörpers (2) angeordneten Druckbehälterboden (9),
 - einen Deckel (10) zum Verschließen der oberen Flaschenöffnung (6),
 - ein Treibmitteleinleitventil (11) zwischen der oberen Kammer (3) und der unteren Kammer (4) zum Einleiten des Treibmittels aus der unteren Kammer (4) in die Flüssigkeit in der oberen Kammer (3),
 - eine Betätigungseinheit (12) zur Betätigung des Treibmitteleinleitventils (11), und
 - ein Befüllventil (13) zum Befüllen der unteren Kammer (4) mit dem Treibmittel.
Patent DE-102022104783-A1 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus zum betätigen einer lade- oder tankklappe
Inventor: HEGWEIN MATTHIAS
IPC: E05F15/603
Filed: 2022-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betätigungsmechanismus zum Betätigen einer Lade- oder Tankklappe (1) an einer an oder in einem Karosseriebauteil eines Fahrzeugs aufgenommenen oder aufnehmbaren Lade- oder Tankmulde, wobei die Lade- oder Tankklappe (1) reversibel zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung relativ zu der Lade- oder Tankmulde bewegbar ist, wobei ferner eine Klappenverriegelung/Klappenarretierung (6) zum Verriegeln und/oder Arretieren der Lade- oder Tankklappe (1) in ihrer Schließstellung vorgesehen ist. Der Betätigungsmechanismus weist einen Antrieb mit einer Antriebswelle (2) auf, welche derart mit der Lade- oder Tankklappe (1) wirkverbindbar ist, dass bei Rotation der Antriebswelle (2) die Lade- oder Tankklappe (1) relativ zu der Lade- oder Tankmulde bewegbar ist. Der Betätigungsmechanismus weist ferner einen mechanischen Steuer- oder Schaltmechanismus auf, welcher derart ausgebildet ist, dass bei Rotation der Antriebswelle (2) zum Manipulieren der Klappenverriegelung/Klappenarretierung (6) eine Drehbewegung der Antriebswelle (2) mit Hilfe des mechanischen Steuer- oder Schaltmechanismus abgreifbar ist.
Patent DE-102022105734-A1 (DE)
Title: Objekterfassungseinrichtung und Steuerungseinrichtung für einen beweglichen Körper
Inventor: WAKITA KOSUKE
IPC: G01S15/88
Filed: 2022-03-11
Abstract: Eine Objekterfassungseinrichtung (11), die ein Objekt (O), das um einen beweglichen Körper (1), der sich auf einer Straßenoberfläche (G) bewegt, vorhanden ist, durch Übertragen und Empfangen von Ultraschallwellen erfasst, umfasst: eine erste Beschaffungseinheit (102), die dazu konfiguriert ist, Reflexionsintensitätsinformationen, die eine Intensität einer reflektierten Welle von dem Objekt angeben, zu beschaffen; eine erste Erzeugungseinheit (103), die dazu konfiguriert ist, Objektinformationen zu erzeugen, die ein Vorhandensein eines vorbestimmten Erfassungsziels angeben, wenn die reflektierte Welle mit einer Intensität, die einen Schwellenwert überschreitet, empfangen wird; eine Schätzeinheit (106), die dazu konfiguriert ist, eine Windgeschwindigkeit basierend auf einer Straßenoberflächenreflexionsintensität zu schätzen, die eine Intensität einer reflektierten Welle von der Straßenoberfläche ist; und eine Einstelleinheit (107), die dazu konfiguriert ist, den Schwellenwert gemäß der Windgeschwindigkeit zu ändern.
Patent DE-102022110532-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Hochvoltspeicher, Hochvoltspeicher und Sicherheitsgehäuseelement zum Einbau im Gehäuse eines Hochvoltspeichers
Inventor: TRYPHONOS ANDREOS
IPC: B01D45/16
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsgehäuseelement zum Einbau im Gehäuse eines Hochvoltspeichers für zumindest teilweise elektrisch antreibbare Kraftfahrzeuge. Dabei weist das Sicherheitsgehäuseelement eine Wirbelkammer mit mindestens einer über eine Öffnung in der Wirbelkammer-Wand angeschlossenen Partikel-Auffangkammer (Separierkammer) auf. Weiterhin weist das Sicherheitsgehäuseelement einen Führungspfad zur Ableitung eines im Gehäuse befindlichen Heißgas-Partikel-Gemisches in die Wirbelkammer auf.
Patent DE-102022114480-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Palettieren von Gebinden auf einer Palette und Palettiervorrichtung
Inventor: MANN ALEXANDER
IPC: B65G61/00
Filed: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Palettieren von Gebinden (5) auf einer Palette (P1, P2, P3, P4, P5), umfassend die folgenden Schritte: fördern einer Palette (P1, P2, P3, P4, P5) mit einer an einem Palettierroboter (1) vorbeigeführten Transportstrecke (3) in eine Transportrichtung (F), wobei die Transportstrecke (3) einen Palettierabschnitt (A) aufweist; fördern der Palette (P1, P2, P3, P4, P5) zu einem Palettierpunkt (S, S1, S2, S3) des Palettierabschnitts (A) und palettieren zumindest eines Teils (4) einer Lage (L1, L2, L3) von Gebinden (5) mit dem Paletierroboter an dem Palettierpunkt (S, S1, S2, S3); wobei die Palette (P1, P2, P3, P4, P5) beim Palettieren in die Transportrichtung (F) gefördert wird. Das Palettieren kann das Positionieren zumindest des Teils (4) der Lage (L1, L2, L3) auf der Palette (P1, P2, P3, P4, P5) oder das Entnehmen zumindest des Teils (4) der Lage (L1, L2, L3) von der Palette (P1, P2, P3, P4, P5) umfassen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Palettiervorrichtung.