baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-203278-A1 (DD)
Title: Mischduese fuer schmelzextruderschnecken
Inventor: BARTL WALTER
Filed: 1981-12-24
Abstract: Milchhuelse fuer Schmelzextruderschnecken zum Einmischen von Zusatzstoffen und stofflichem und thermischem Homogenisieren von Polymerschmelzen, die vorzugsweise bei der Herstellung von Chemiefasern eingesetzt ist, auf eine einfachere und wirksamere Konstruktion hinzielt und die Aufgabe stellt, bei ueblichen Durchsaetzen und Drehzahlen bis 130 min&exp-1! die Verweilzeit der Schmelze nicht vergroeszert, jedoch die Qualitaet der Schmelze durch Scherwirkungen verbessert, die Moeglichkeit schafft, Masterbatchgranulate bis 30 %  Feststoffanteil sowie Zusatzstoffe, d. zu Gleiterscheinungen fuehren, einzumischen. Die Aufgabe wurde erfindungsgemaesz geloest durch die Verbindung einer Grobmischzone mit einer zylindrischen Mischhuelse mit radialen Oeffnungen, die mit dem Gehaeuse einen konstanten Ringspalt von 0,008 D bis 0,03 D bildet und so ausgefuehrt ist, dasz der Hauptstrom aus dem Innenraum der Mischhuelse in radialer Richtung durch die Oeffnungen treten musz und im Ringspalt intensiv gemischt und homogenisiert wird.
Patent DD-205373-A1 (DD)
Title: Automatische positioniervorrichtung zum lageausgleich beim montieren von einzelteilen
Inventor: RIEDEL GERHARD
IPC: B25J13/00
Filed: 1982-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Positioniervorrichtung zum Lageausgleich beim Montieren von Einzelteilen fuer einen ungesteuerten aber auch gesteuerten Ausgleich von Positionierunsicherheiten von zu montierenden Einzelteilen. Eine Anwendung der Vorrichtung wird vor allem in der Montage gesehen. Die automatische Positioniervorrichtung besteht im wesentlichen aus mehreren, auf dem Umfang eines Gehaeuses gleichmaessig verteilten Induktionsspulen, in denen die Enden von Magnetkernen, die mit einem Zentralkoerper, an dem zu montierende Einzelteile u.a. anflanschbar sind, fest verbunden sind, begrenzt frei beweglich angeordnet sind.
Patent DD-205651-A1 (DD)
Title: Schalter fuer scheibenwischermotore
Inventor: HORN HERBERT
IPC: B60S1/08
Filed: 1982-07-22
Abstract: DIE ERFINDUNG BEZIEHT SICH AUF EINEN SCHALTER FUER SCHEIBENWISCHERMOTORE FUER KRAFTFAHRZEUGE, INSBESONDERE HAT SIE DIE KONSTRUKTIVE GESTALTUNG DES PARKSCHALTERS ZUM INHALT. ZIEL IST ES, DIE QUALITAET DER PARKSCHALTERFUNKTION ENTSCHEIDEND ZU VERBESSERN UND EINE OPTIMIERUNG DES MONTAGEPROZESSESZU ERREICHEN. ERFINDUNGSGEMAESS WIRD DER PARKSCHALTER SO GESTALTET, DASS EIN ABWINKELN DES KONTAKTTRAEGERS NICHT MEHR ERFOLGEN MUSS UND EINE MONTAGE OHNE ZUSAETZLICHE ARBEITSGAENGE MOEGLICH IST. DIE KONTAKTFEDER IST ALS EINE U-FOERMIG GEBOGENE FEDER AUSGEBILDET, BEI DER EINER ODER BEIDE SCHENKEL EIN ODER MEHRERE KONTAKTELEMENTE TRAGEN. AM UMKEHRPUNKT IST EIN FORMSTUECK ALS LAGERELEMENT ZUGEORDNET, WELCHES SICH AUF AM GEHAEUSE ANGEORDNETEN DOMEN ODER WARZEN LAGESTABIL ARRETIERT. DIE ERFINDUNG KANN UEBERALL DORT ANGEWENDET WERDEN, WO KONTAKTELEMENTE INSBESONDERE ZUR ENDABSCHALTUNG EINGESETZT WERDEN MUESSEN. SCHWERPUNKTMAESSIG IST DER EINSATZ BEI SCHEIEBENWISCHERMOTOREN FUER KRAFTFAHRZEUGE VORGESEHEN.
Patent DD-218468-A1 (DD)
Title: Messzelle fuer elektrische leitfaehigkeitsmessungen
Inventor: ALBERS CLAUS
IPC: G01N27/07
Filed: 1982-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messzelle fuer elektrische Leitfaehigkeitsmessungen, die einen Vergleich der elektrischen Leitfaehigkeit einer verunreinigten Fluessigkeit mit einer entsprechenden reinen Fluessigkeit bei gleicher, aber nicht notwendig konstanter Temperatur gestattet. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung einer Messzelle fuer elektrische Leitfaehigkeitsmessungen, die gleichzeitig die Leitfaehigkeiten zweier Fluessigkeiten miteinander vergleicht, die Temperaturkompensation gewaehrleistet und einen relativ schnellen selbstaendigen Wechsel sowohl der Messfluessigkeit als auch der Vergleichsfluessigkeit zulaesst. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Messzelle mit mindestens einer Messkammer fuer die Vergleichsfluessigkeit, zwei oder mehrere Elektroden zur Messung der Leitfaehigkeit enthaelt und in ihrer unmittelbaren Naehe eine weitere Zwei- oder Mehrelektrodenanordnung zur Messung der Leitfaehigkeit der Messfluessigkeit in einer Kammer oder als offenes System angebracht ist.
Patent DD-211759-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur makulaturaussonderung
Inventor: BIRKE OSKAR
IPC: B41F13/64
Filed: 1982-11-22
Abstract: Vorrichtung zur Makulaturaussonderung, die besonders bei Rollenrotationsdruckmaschinen funktionssicher und arbeitserleichternd verwendet werden kann. Die Makulaturexemplare sollen durch eine zu oeffnende und zu schliessende Foerderbandluecke zwischen zwei Foerderbaendern in einer geordneten Exemplarfolge auf ein spezielles Makulaturband ausgesondert werden, wobei d. erste Umlenkrolle des in Foerderrichtung zweiten Foerderbandes mit einer Abdeckung versehen ist, die erfindungsgemaess mit einer Foerderflaeche, einer Leitflaeche und einer nasenfoermigen Verjuengung versehen ist und die Leitflaeche zur Foerderebene einen Winkel von groesser als 105 Grad einschliesst und oberhalb der Foerderflaeche eine zu letzterer im Abstand verstellbare Laufrolle einer antreibbaren Baendertransportvorrichtung angeordnet ist.
Patent DD-212940-A1 (DD)
Title: Siloentleerung mit absaugvorrichtung
Inventor: THALMANN MANFRED
IPC: B65G69/18
Filed: 1983-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Siloentleerung mit Absaugvorrichtung. Diese Erfindung findet dort Anwendung wo Schuettgueter gelagert werden und durch Schwerkraftentleerung aus den Lagerbehaeltern abgezogen werden koennen. Besonders vorteilhaft ist der Einsatz bei staubhaltigen Schuettguetern. Die Einrichtung zur Siloentleerung mit Absaugvorrichtung soll ohne grossen baulichen Aufwand am Silo installiert werden koennen und eine wirkungsvolle Staubabscheidung gewaehrleisten. Dies wird erreicht, indem ein rohrfoermiger Siloauslass am Siloboden angebracht wird und von einem Absaugschacht mit Absaughaube umgeben wird. Durch beide Teile ragt oberhalb der Absaughaube ein Schieber hindurch, der beide Schaechte gleichzeitig oeffnet und schliesst.
Patent DD-213508-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur fluessigkeitsdichtebestimmung in untertaegigen hohlraeumen
Inventor: SCHERZBERG HEINZ
IPC: G01N9/08
Filed: 1983-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Dichte von Fluessigkeiten in schwer zugaenglichen fluessigkeitsgefuellten Hohlraeumen, insbesondere Solkavernen, wodurch die Messung der Loesungsdichte sowie die Ortung von Horizonten unterschiedlicher Dichte ermoeglichen.Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Dichtemessverfahrens, welches die Genauigkeit, Zuverlaessigkeit und Robustheit des Messverfahrens unter den stark einschraenkenden Anwendungsbedingungen gewaehrleistet. Weiterhin muss die Aufgabe geloest werden, eine Information ueber die Dichte der umgebenden Loesung zu gewinnen und diese Information mittels eines Messkabels ueber grosse Entfernungen zu uebertragen. Die technische Aufgabe wird geloest, indem die Dichtemessung durch eine Aufeinanderfolge von einfachen Ja/Nein-Entscheidungen und deren Umwandlung in eine Folge von sich sprunghaft aendernden Messignalen ersetzt wird. Die Erfindung ist anwendbar zur staendigen Bestimmung der Loesungsdichte in Solkammern und fuer die Ortung von Horizonten mit sprunghafter Dichteaenderung sowie fuer die Dichtemessung und -ueberwachung in schwer zugaenglichen, unter Druck stehenden Behaeltern und in Tankanlagen.
Patent DD-213964-A1 (DD)
Title: Anordnung zur selbsttaetigen steuerung der sickermaterialhoehe in draengraeben
Inventor: MUELLER LOTHAR
IPC: E02B11/02
Filed: 1983-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, die eine selbsttaetige Steuerung der Schuetthoehe von Sickermaterial bei der Draenung gestattet. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass Bodenwiderstandskraefte als Steuerungsparameter verwendet werden, und die Anordnung zur Veraenderung der Sickermaterialschuettung durch ein Messsystem zur Ermittlung der Bodenwiderstandskraefte erfasst und gesteuert wird. Die Erfindung kann im Meliorationswesen bei der Draenung verwendet werden.
Patent DD-218305-A1 (DD)
Title: Greifvorrichtung zum handhaben von werkstuecken
Inventor: SCHLEICHER ANDREJ A
IPC: B25J15/00
Filed: 1983-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung, die zur Handhabung von Werkstuecken, Werkzeugen oder aehnlichen Elementen dient, welche im Produktionsprozess gehandhabt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Konstruktion zu vereinfachen, die Beanspruchung der Antriebselemente zu verringern, die zuverlaessige Beibehaltung der Greifkraft, unabhaengig vom Zustand des Energieversorgungssytems zu erreichen und den Anwendungsbereich zu erweitern. Fig. 2
Patent DD-218470-A1 (DD)
Title: Verfahren zur antigenkontrolle und zum quantitativen antikoerpernachweis
Inventor: LIEBERMANN HERBERT DR SC DIPL-
IPC: G01N33/537
Filed: 1983-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle der Qualitaet des Antigens durch Reaktion mit einem Standardserum sowie zum quantitativen Nachweis von Antikoerpern gegen Antigene, insbesondere Viren und andere Mikroorganismen, die sich in ihren Sedimentations- oder Dichteparametern von den Antikoerpern unterscheiden. Sie soll die Nachteile bekannter Verfahren hinsichtlich oekonomischer Durchfuehrung und auftretender Unspezifitaeten beseitigen und sowohl zur Stufenkontrolle als auch indirekten Wirksamkeitspruefung von Vakzinen eingesetzt werden. Die Erfindung beruht auf einer schnellen quantitativen Bestimmung des nach Antigen-Antikoerperreaktion verbliebenen Antigens. Sie erfolgt vorzugsweise nach Dichtegradientenzentrifugation durch ein optisches Messverfahren, insbesondere durch Messung der Absorption des ultravioletten Lichtes, gegebenenfalls nach einer Vorreinigung und Anreicherung des Antigens. Die Erfindung eignet sich vorzugsweise zur Kontrolle viraler Antigene fuer Vakzinen und zum quantitativen Antikoerpernachweis in Seren vakzinierter Tiere.
Patent DD-216084-A1 (DD)
Title: Schmiersystem fuer pleulstangenlager, vorzugsweise an brikettstrangpressen
IPC: F16N7/00
Filed: 1983-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmiersystem fuer Pleulstangenlager, vorzugsweise an Brikettstrangpressen fuer die Braunkohlenbrikettierung, wobei sich die Lager mit der Pressendrehzahl auf relativ langen Weg hin und her bewegt. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es dem Betreiber von derartigen Anlagen in die Lage zu versetzen, eine den Betriebsbedingungen notwendige Schmierung bei laufenden Betrieb gefahrlos durchfuehren zu koennen. Erfindungsgemaess wird das erreicht, durch die Anwendung eines Schwenkhebelsystems, bei dem das Schmiermittel von einer zentralen Stelle aus dem Pleullager ueber einen zweifach gebogenen Schmierschlauch zugefuehrt wird. Der Schmierschlauch selbst erfaehrt durch die im System angeordneten Fuehrungen nur minimale Formveraenderungen.
Patent DD-225463-A1 (DD)
Title: Stauvorrichtung zur selbsttaetigen wasserstandsregelung
Inventor: STOPSACK HERMANN
IPC: E02B7/00
Filed: 1983-08-16
Abstract: Es wird eine Stauvorrichtung zur selbsttaetigen Wasserstandsregelung an Stauhaltungen beschrieben. Mit der Vorrichtung kann wahlweise der Wasserstand im Oberwasser oder Unterwasser selbsttaetig reguliert werden. Die Regulierung erfolgt ueber eine mit einer Verschlussklappe versehene Durchflussoeffnung, die ueber zwei an einem Hebel befestigte Stellschwimmer mit zugehoerigen Steuerorganen gesteuert wird.
Patent DD-217915-A1 (DD)
Title: Ueberwachungseinrichtung fuer hardware-redudanz in steuer- und regelungseinrichtungen a polygraphischen maschinen
Inventor: LIEFKE HANS-GEORG
IPC: G05B9/03
Filed: 1983-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ueberwachungseinrichtung fuer Hardware-Redundanz in Steuer- und Regeleinrichtungen an polygraphischen Maschinen, insbesondere an Rollenrotationsoffsetdruckmaschinen mit Rechnersteuerung. Das Ziel der Erfindung besteht in der Verringerung des Makulaturanfalles sowie Maschinenstillstandszeiten durch Ausfaelle der Ueberwachungseinrichtung. In der Erhoehung der Zuverlaessigkeit derartiger Ueberwachungseinrichtungen besteht die Aufgabe der Erfindung. Sie wird dadurch geloest, indem der Redundanzbaustufe eine zur Kontrollsignalbildung und Funktionskontrolle dienende Kontrollsignaleinrichtung zugeordnet ist und diese Einrichtung mit dem Ausgang an eine zur Freigabe des Ausgangssignales der Redundanzbaustufe dienende Freigabeschaltung geschaltet ist. Mit der Ueberwachungseinrichtung wird eine Selbstueberpruefung der Hardware-Redundanz ermoeglicht. Dies geschieht durch eine Zwangssteuerung der Hardware-Redundanz in den Fehlerzustand und Ueberpruefung des dabei erzeugten Fehlersignales.
Patent DD-224862-A1 (DD)
Title: Modifizierte lignosulfonate als zusatz zu bohrspuelungen
Inventor: HEYNE BRUNO
Filed: 1983-09-05
Abstract: Zur Verfluessigung von Bohrspuelungen und zur Absorption von sulfidischen Verbindungen wird ein Zusatz aus einer sauren Calzium-Natrium-Mischbasenkochung der Sulfitablauge verwendet, deren Calziumanteil reduziert wird und die Koordinationsverbindungen mit Schwermetallsalzen insbesondere Eisenlignosulfonat bildet.
Patent DD-220629-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung elastischer flaechengebilde aus wirkgewebe ohne elastomereinsatz
Inventor: GRIMM SIGRID
IPC: D06C27/00
Filed: 1983-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung hochelastischer Flaechengebilde aus Wirkgewebe ohne Elastomereinsatz, insbesondere fuer den Einsatz als Spannbettlaken unter Anwendung des Wirk-Web-Verfahrens. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass in der Webereivorbereitung die Webketten aus Baumwoll- oder Baumwollmischgarn und die Teilkettbaeume der Schussketten aus falschdraht-texturierter Polyesterseide hergestellt werden. Die anschliessende Veredlung wird auf Breitveredlungsanlagen durchgefuehrt. Das Bleichen mit Wasserstoffsuperoxid erfolgt nach dem Kalt-Klotz-Verweilverfahren auf ueblichen Foulards. Anschliessend wird ein Daempfprozess und Auswaschprozess durchgefuehrt, dem eine Thermofixierung folgt. Das Wirkgewebe wird dabei von der Grossdocke mit groesster Voreilung spannungsarm zugefuehrt. Der Faerbeprozess erfolgt ueber Faerbefoulard mit Reaktivfarbstoffen im kalten Zustand, wobei auf Docke gewickelt in Folie verpackt das Wirkgewebe vorzugsweise 24 Stunden verweilt und danach bei Kochtemperatur ausgewaschen wird. Das Appretieren und Weichmachen erfolgt wie ueblich. Anschliessend wird auf der Langlegemaschine abgelegt und konfektioniert.
Patent DD-219389-A1 (DD)
Title: Verfahren zur zusaetzlichen auftrennung des destillationsproduktes von kohlenwasserstoffgemischen
Inventor: MALCHOW MARTIN
IPC: B01D3/00
Filed: 1983-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zusaetzlichen Auftrennung des dampffoermigen Kopfproduktes bei der Druckdestillation von Kohlenwasserstoffgemischen. Das Ziel der Erfindung besteht in der Abtrennung von niederen Kohlenwasserstoffen, um eine zusaetzliche Menge solcher Kohlenwasserstoffe in der Fluessigphase zu erhalten. Dabei soll die Druckentspannung des gasfoermigen Kopfproduktes durch ein Wirbelrohr vorgenommen werden, um unter Ausnutzung der Druckenergie eine Kaelteleistung zu erzeugen. Fig. 1
Patent DD-225359-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum ueberlapptbiegen von ketten
Inventor: GERTH ACHIM
IPC: B21L3/00
Filed: 1984-06-15
Abstract: Das Ziel der Erfindung ist beim Schneiden und Biegen von Ketten eine Loesung als spanlose ueberlappte Stossflaeche der fertig gebogenen Kettenglieder mit geringeren Fertigungsaufwendungen zu schaffen. Nach der Erfindung erlaubt das Verfahren zum spanlosen Schraegschnittschneiden und Biegen von Kettengliedern die Herstellung von Drahtpinnen mit schraeg zur Drahtrichtung angeordneten Schnittflaechen. Diese Schnittflaeche ist in einem bestimmten Winkel zur Drahtlaengsachse geneigt. Im fertiggebogenen Zustand liegen die schraeggeschnittenen Schenkelenden uebereinander. Dieses Kettenglied entspricht in den Massen und der geometrischen Form des geschweissten Kettengliedes.
Patent DD-225672-A1 (DD)
Title: Verfahren zur farbbildlichen gestaltung beliebiger motive
Inventor: STEINICKE HANS-EBERHARD
IPC: B41M5/26
Filed: 1984-06-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur farbbildlichen Gestaltung beliebiger Motive auf Oberflaechen. Ziel ist, auf einfache und effektvolle Weise eine solche Darstellung zu ermoeglichen. Es ist ein Verfahren zu entwickeln, welches eine farbbildliche Darstellung beliebiger Motive auf Oberflaechen so gewaehrleistet, dass das gesamte natuerliche Licht stufenlos erreichbar ist. Kennzeichnend ist, dass in die Oberflaeche eines vorzugsweise aus Kupfer bestehenden und mit einer vorgegebenen Temperatur versehenen Blockes die Umrisse des jeweiligen Motives eingebracht und nachfolgend mittels eines Abdeckbleches verschlossen werden, dass anschliessend durch die dabei gebildeten Hohlraeume ein Medium mit einer von der Grundtemperatur des Blockes abweichenden Temperatur geleitet und durch in dem Block befindliche Ein- und Austrittsbohrungen gesteuert wird, derart, dass auf dem mit einer Fluessigkristallschicht versehenen Abdeckblech infolge von Temperaturunterschieden in den einzelnen Hohlraeumen an der Oberflaeche das darzustellende Motiv in Form und Farbe erzeugt wird.
Patent DD-228403-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erhoehung der ausgangsspannungsfestigkeit integrierter schaltungen
Inventor: BOETTCHER WOLFGANG
IPC: H03F3/347
Filed: 1984-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine digitale Schaltungsanordnung, die es ermoeglicht, die Ausgangsspannungsfestigkeit von TTL-Ausgangsstufen bei Einhaltung eines geringen Reststromniveaus zu erhoehen. Die Aufgabe besteht darin, die Ausgangsstufe so zu gestalten, dass bei abgeschalteter Betriebsspannung hoehere Spannungen als U(BR)EBO Am Ausgang zulaessig sind, ohne dass eine der Basis-Emitter-Strecken einer Darlingtonkombination durchbricht. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass ein Transistor so eingefuegt wird, dass ein Durchbruch der Ermitter-Basis-Strecke und ein damit verbundenes Ansteigen des Reststromes erst bei einer Spannung am Ausgang erfolgen kann, die groesser ist als U(BR)EBOU(BR)CEO.
Patent DD-229176-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum trennen von zementbetondecken
Inventor: MENZEL FRITZ
IPC: E01C23/02
Filed: 1984-11-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Trennen von frisch verlegten, monolitischen Zementbetondecken, die als Hallenfussboeden oder Verkehrsflaechen dienen, bei gleichzeitiger Ausbildung von Press- und Scheinfugen mit und ohne Vergussspalt. Die Erfindung ermoeglicht eine rationelle wirtschaftliche Herstellung von Fugen, wobei die Ebenflaechigkeit der verlegten Betondecke erhalten bleibt und Nacharbeiten im Fugenbereich vermieden werden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Zementbetondeckschicht in der gewuenschten Tiefe mit Hilfe einer vibrierenden Schneidkufe getrennt und waehrend der Schnitttrennung ein fluessiges Trennmittel in den Trennspalt eingetragen wird. Die Schneidkufe besteht aus halbkreisfoermigen Stahlscheiben, die im oberen Teil eine Formleiste aufweist, an die sich eine Glaettplatte anschliesst. Durch die Glaettplatte, Formleiste und Schneidkufe sind mehrere Kanuelen gebohrt, ueber die das Trennmittel zugefuehrt wird. Die Schneidkufe, die beispielsweise Bestandteil einer Schneideinrichtung ist, wird auf einer Arbeitsbruecke zur Ausbildung von Fugen in Laengs- und Querrichtung zu einer Verkehrsflaeche verfahren.
Patent DD-232674-A1 (DD)
Title: Achsaufhaengung fuer starrachsen an kraftfahrzeugen, insbesondere nutzkraftwagen
Inventor: KLEICH GUENTER
IPC: B60G11/04
Filed: 1984-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsaufhaengung fuer Starrachsen, insbesondere an Nutzkraftwagen, wobei durch eine Abstuetzeinrichtung die Ueberlastung weicher Laengsblattfedern durch hohe Bremsmomente und/oder extreme vertikale Stossbelastung vermieden wird. Ziel der Erfindung ist es, die Abstuetzeinrichtung mit konstruktiv einfachen und fertigungstechnisch kostenguenstigen Mitteln zu erstellen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Achsaufhaengung, fuer Starrachsen an Kraftfahrzeugen zu schaffen, wobei durch eine Abstuetzeinrichtung die einen integrierten Ueberlastungsschutz enthalten soll, die Ueberlastung weicher Laengsblattfedern durch hohe Bremsmomente und/oder extreme vertikale Stossbelastung vermieden sowie die Federungskinematik der Laengsblattfedern dabei nicht beeintraechtigt werden soll. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Abstuetzeinrichtung mit integriertem Ueberlastungsschutz auf der Laengsblattfeder befestigt ist und sich bei hoher Bremswirkung und/oder extremer vertikaler Stossbelastung rahmenseitig anlegt. Anwendungsgebiet: Fahrzeugbau. Fig. 1
Patent DD-237560-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aluminiumstrukturen
Inventor: KOSMOWSKI MICHAEL
IPC: H01L21/28
Filed: 1985-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Aluminiumstrukturen auf Halbleitersubstraten fuer die Herstellung mikroelektronischer Bauelemente hoher Integrationsdichte. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass waehrend der Abschaltpause einer periodisch auf einen Abtragungsvorgang einwirkenden HF-Entladung ein Reaktionsmittel, bestehend aus CCl4, in die Reaktionskammer geleitet wird. Dabei wird die HF-Leistung waehrend des Abtragevorganges erhoeht, ein gleiches Abschalt-/Einschaltverhaeltnis der HF-Entladung eingestellt sowie weiterhin durch Beimischen eines isotrop wirkenden Reaktionsmittels eine definierte Kantensteuerung der Aetzprofile erzielt. Die wesentlichen Vorteile des erfindungsgemaessen Verfahrens bestehen darin, dass die durch das Reaktionsmittel CCl4 waehrend der HF-Entladung verursachte Lackdegradation auf ein Mindestmass reduziert und eine ausreichende Homogenisierung der Reaktionsmittelzersetzung erzielt werden.
Patent DD-235935-A1 (DD)
Title: Uebertragungsschaltung fuer eine elektronische 2 bit-addier-rechenschaltung
Inventor: SCHEIBNER HANS-CHRISTOPH
IPC: G06F7/50
Filed: 1985-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Uebertragungsschaltung fuer eine 2-Bit-Addier-Rechenschaltung zur Ermittlung des Uebertrags der Addierschaltung, die in einer getakteten 4-Phasen-Schaltungstechnik in CMOS ausgefuehrt ist. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die uebertragsrichtige Addition zweier Bits zu realisieren und dabei die umgekehrte Polaritaet der Betriebsspannung von CMOS gegenueber p-Kanal-Technologien zu beachten. Erfindungsgemaess wird dies dadurch geloest, dass ein Transistor (N 1) mit seinem Gate an einem negierten Takt (F 3) liegt, sein Sourceanschluss mit Masse und sein Drainanschluss mit dem Gate eines zweiten Transistors (N 2) verschaltet ist, welches ueber ein Transmissiongate (TG 1) mit dem Steuersignal (E 1 E 2) verbunden ist. Der Transistor (N 2) liegt mit seinem Sourceanschluss ebenfalls an Masse und sein Drain weist eine Verbindung zum Drain eines Transistors P 1 und zum Ausgangsknoten (COUT) auf. Das Drain des Transistors P 1 ist ausserdem ueber das Transmissiongate (TG 2) mit dem Uebertragseingang (CIN) verbunden. Weiterhin ist das Gate des Transistors (P 1) mit dem Takt (F 3) und der Sourceanschluss mit einer positiven Betriebsspannung (USS) verbunden. Fig. 1