baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-268172-A1 (DD)
Title: Kugelrohrmuehle
Inventor: BOGDANOV VASILY ST
IPC: B02C15/00
Filed: 1987-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kugelrohrmuehle, in deren Gehaeuse, das einen Einlass und einen Auslass fuer ein zu zerkleinerndes Gut besitzt, mit einem vorgegebenen Abstand ringfoermige Zwischenwaende unter einem Neigungswinkel a zur Laengsachse des Gehaeuses angeordnet sind, die eine Ellipsenform aufweisen. Der Abstand zwischen zwei benachbarten ringfoermigen Zwischenwaenden ist etwas groesser als D/tga, wobei D den Innendurchmesser des Gehaeuses und a den Neigungswinkel einer ringfoermigen Zwischenwand zur Laengsachse des Gehaeuses kennzeichnet. Fig. 1
Patent DD-266162-A1 (DD)
Title: Verfahren zur temperaturbestimmung in halbleitermaterialien
Inventor: BANISCH ROLF
IPC: G01J5/58
Filed: 1987-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Temperaturbestimmung in Halbleitermaterialien zur kontaktlosen Temperaturmessung bei Ausnutzung der Festkoerpereigenschaften des Halbleitermaterialkoerpers. Erreicht wird dies dadurch, dass ein Teil des kontinuierlichen Spektrums elektromagnetischer Strahlung mit mindestens einem punktfoermigen Bereich einer der Oberflaechen des Messobjektes in Korrespondenz gebracht wird und die Wellenlaenge geringster Reflexionsintensitaet und/oder eines steilen Reflexionsanstieges ermittelt und ausgewertet wird.
Patent DD-266156-A1 (DD)
Title: Kuehltrommel fuer schuettgueter
Inventor: MERTKE KLAUS-PETER
IPC: C01B32/942
Filed: 1987-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kuehltrommel fuer Schuettgueter, wie Calciumcarbid, bei ausreichender Kuehlung aller Kornfraktionen und Vermeidung von Verlusten durch unerwuenschte Nachzerkleinerungen. Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass an der Wandung der Kuehltrommel ein wendelfoermiges Foerderorgan mit der Foerderrichtung in Richtung der Schuettgutstroemung angeordnet ist, im Bereich des mittleren Kornanteils keine Einbauten vorgesehen sind und im Grobkornbereich ein zweites wendelfoermiges Foerderorgan entgegen der Richtung der Schuettgutstroemung angeordnet ist. Mit den die Schuettgutstroemung beeinflussenden Einbauten in der Drehtrommel wird es moeglich, den Feinkornanteil im Carbidgutstrom zu verringern.
Patent DD-269900-A1 (DD)
Title: Waermeuebertrager fuer kondensierende medien
Inventor: MEYER KLAUS
IPC: F28F13/04
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Wärmeübertrager für kondensierende Medien mit Zusatzkondensateinleitung in den Mantelraum. Das wesentliche Merkmal der Erfindung besteht darin, dass vorzugsweise bei Apparaten mit waagerechtem Rohrbündel, die eine ausgeprägte Verteilungszone für das kondensierende Medium aufweisen, die Anordnung des Sprührohres in dieser Zone am Ende des Strömungsweges des Dampfes erfolgt. Das Sprührohr wird von einem Mantel umschlossen, der zum strömenden kondensierenden Medium hin geschlossen und am Boden mit Öffnungen zur Abführung des flüssigen Teils des Zusatzkondensates versehen ist. _ber diese Öffnungen wird das Zusatzkondensat durch rohr- oder kastenförmige Profile des Rohrbündelhaltesystems in Richtung Kondensataustritt geleitet. Eine weitere Möglichkeit der Einleitung des Zusatzkondensates in den Mantelraum erfolgt mittels Anordnung des Sprührohres in einem am Apparatemantel aufgesetzten geschlossenen Stutzen. Fig. 1{Wärmeübertrager, kondensierende Medien, Zusatzkondensateinleitung, Mantelraum, Rohrbündel, Sprührohr, Mantel, rohr- und kastenförmige Profile, Bodenöffnungen, Verteilungszone}
Patent DD-268642-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur lotrechten fuehrung eines schneidwerkzeuges
Inventor: BRYTSCHE FRIEDEBERT
IPC: B23B49/02
Filed: 1988-02-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur lotrechten Aufnahme und Fuehrung eines z. B. als Gewindebohrer oder dgl. ausgebildeten Schneidwerkzeuges und welche an einer beliebigen Arbeitsebene anhaftend, insbesondere bei beschichteten glattflaechigen Verbundplatten oder dergleichen einsetzbar ist. Erfindungsgemaess wird dies verwirklicht durch eine Grundplatte, vorzugsweise in Gestalt eines gleichseitigen Dreiecks, mit einer in seinem Zentrum befindlichen Gewindebohrung zur Aufnahme eines in seiner Hoehe bzw. Tiefe einstellbaren und zur Fuehrung eines Schneidwerkzeuges bestimmten Fuehrungslagers, welches in seinem unteren Teil einen Niederhalter bildet und mittels einer Gegenmutter arretierbar ist, ferner im Bereich seiner Ecken, vom Zentrum einen gleichen Abstand aufweisend, Aufnahmebohrungen angeordnet sind, in welchen Saugnaepfe bekannter gleicher Art befestigbar sind. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Patentanspruechen zu entnehmen. Fig. 1
Patent DD-273132-A1 (DD)
Title: Verfahren zur untersuchung der charakteristik von ueberdeckungssystemen
Inventor: PFORR RAINER
IPC: G03F9/00
Filed: 1988-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Untersuchung der Charakteristik von Ueberdeckungssystemen, insbesondere in Projektionsrepeatjustier- und -belichtungsanlagen. Es wird hauptsaechlich im Rahmen von produktionsvorbereitenden Arbeiten zur Ueberwachung der exakten Funktion leistungsbestimmender Geraetebaugruppen im Fertigungsprozess integrierter Schaltkreise eingesetzt. Dabei wird unter Verwendung eines Zweikoordinatentisches mit einer hochgenauen Positionsmessvorrichtung der Symmetriezustand flaechenhafter Justiermarken auf einer Schablone und einer Substratscheibe mit Hilfe eines fotometrischen Signalauswertesystems in Verbindung mit einem Steuerrechner bewertet und hergestellt. Im wesentlichen werden zuerst Justiermarkentriples auf der Substratscheibe mit ueblichen halbleitertechnologischen Prozessen erzeugt, die gleichen Verschiebekontrast und im Justiermarkenumfeld gleiche optische Eigenschaften aufweisen und deren Relativabstaende bestimmt. Im Ergebnis einer partiellen Bearbeitung der Substratscheibe mit halbleitertypischen Prozessen unterscheiden sich mehrere Saetze von Justiermarkentriples bezueglich Verschiebekontrast und optischer Eigenschaften, deren Relativabstaende erneut gemessen werden. Nach einer mathematischen Verarbeitung der vor und nach den halbleitertechnologischen Prozessen gemessenen Relativabstaende erfolgt ein Vergleich mit vorbestimmten oberen Grenzwerten.
Patent DD-274387-A1 (DD)
Title: Sperrschichtverbundfolie
Inventor: DRECHSLER ROLAND
IPC: B32B27/08
Filed: 1988-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine symmetrische miteinander verbundene 5-Schichten Coextrusionsverbundfolie (ABCBA) insbesondere fuer Colostomiebeutel. Die Verbundfolie ist mit einer Sperrschicht fuer Gase und Gerueche versehen, ist hautvertraeglich, geraeuscharm und strapazierfaehig und besteht aus einem 70 mm dicken Copolymergemisch.
Patent DD-275681-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung substituierter n,n'-bis(thiazol-2-yl)-alkylendiamine
Inventor: ZIMMERMANN THOMAS
IPC: C07D277/42
Filed: 1988-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung substituierter N,N-Bis(thiazol-2-yl)-alkylendiamine und bezieht sich auf das Gebiet der organischen Synthesechemie. Sie hat ein Verfahren zum Ziel, mit dem sich substituierte N,N-Bis(thiazol-2-yl)-alkylendiamine der allgemeinen Formel III, in der R1 einen Arylrest und R2 sowie R3 Alkylreste bedeuten und n die Werte 2, 3 oder 4 annehmen kann, aus einfach zugaenglichen Ausgangsstoffen herstellen lassen. Verbindungen des Typs III koennen als organische Zwischenprodukte verwendet werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, derartige N,N-Bis(thiazol-2-yl)-alkylendiamine aus a-Thiocyanatoacetophenonen herzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass man a-Thiocyanato-acetophenone der Formel I, in der R1 einen Arylrest bedeutet, mit Alkylendiaminen der Formel II, in der R2 sowie R3 gleiche, unterschiedliche oder miteinander verknuepfte Alkylreste bedeuten und n 2, 3 oder 4 sein kann, in Gegenwart einer schwachen Saeure in Loesungsmitteln wie niederen Alkoholen, Halogenkohlenwasserstoffen oder dipolaraprotischen Solventien umsetzt und dabei Temperaturen bis zum Siedepunkt des Reaktionsgemisches anwendet.
Patent DD-276510-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung duennwandiger bewehrter bauelemente aus beton
Inventor: TORNACH LUTZ
IPC: E04G21/12
Filed: 1988-10-28
Abstract: Ziel der Erfindung ist ein einfaches, gewicht- und materialsparendes Verfahren fuer die Herstellung von duennwandigen bewehrten Bauelementen aus Beton, insbesondere von Wetterschutzschalen. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, die Bewehrung ohne Verdichtung des Beton und ohne eine Hilfstragkonstruktion in den Beton in einer gewuenschten Ebene einzubringen und zu fixieren, so dass die erforderliche Betondeckung fuer die gesamte Bewehrung gleich ist. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass eine Form mit einem durch Zugabe eines Betonverfluessigers fliessfaehig gemachten Beton zunaechst bis zur Hoehe der gewuenschten Betondeckung gefuellt und die Bewehrung auf diesen sich selbst nivellierenden Beton aufgelegt wird, sobald er durch Erstarren die erforderliche Konsistenz erhalten hat, die Bewehrung zu tragen, und dass anschliessend die Form mit dem fliessfaehigen Beton bis zur Solldicke des Bauelementes gefuellt wird. Der fliessfaehige Beton wird zuvor mindestens 50 Sekunden vorzugsweise in einem Torsionsmischer homogenisiert.
Patent DD-276773-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erzeugung von doppel-burst-signalen
Inventor: DICKFELD ERICH
IPC: H04Q9/14
Filed: 1988-11-03
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Doppel-Burst-Signalen zur drahtlosen Steuerung von Modellen in der Spielzeugindustrie als auch bei der Fernbedienung von Verbrauchern im Heim- und Hausbereich. Nach der Aufgabenstellung, mit einem CMOS-Standardschaltkreis zwei Burst-Signale mit gleicher Modulationsfrequenz ueber eine Infrarot-Emitterdiode rhythmisch abzustrahlen, wobei die Information im veraenderbaren Zeitabstand beider Signale verschluesselt ist, wurde gefunden, mit dem Ausgang eines bekannten Taktgenerators die Eingaenge eines bekannten Gatters anzusteuern, wobei die Summe der Widerstandswerte eine Kapazitaet aufladet sowie ein weiteres Gatter ansteuert. Ueber Koppelkondensatoren werden zeitlich versetzte Low-Impulse mittels Dioden an die Eingaenge eines Gatters freigegeben, dabei sind die Eingaenge dieses Gatters ueber Kapazitaeten mit Masse verbunden und mit einem Einstellregler, dessen Schleifer mit dem Ausgang eines Gatters und der Basis eines bekannten Transistors gekoppelt ist.
Patent DD-276965-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur kodierung, uebertragung und dekodierung von tasteninformationen
Inventor: GRIESSL HANS-WERNER
IPC: H03M5/20
Filed: 1988-11-14
Abstract: Die Tasteninformationen von Mehrfachtastaturen bei Messwertaufnehmern von Digitalisiergeraeten werden zusammen mit der Betriebsspannung ueber nur eine Signalleitung uebertragen. Eine der Dekodierschaltung vorgeschaltete Summierschaltung beaufschlagt die logischen mehrwertigen Signalpegel der Tasten mit der Betriebsspannung. Damit ist die Funktion der Dekodierschaltung, deren Referenzspannungsteiler an der gleichen Betriebsspannung liegt, unabhaengig von der Groesse und den Schwankungen der Betriebsspannung. Figur
Patent DD-277294-A1 (DD)
Title: Verbundkonstruktion aus betonfertigteilen
Inventor: KUEHN EBERHARD
IPC: E04B5/02
Filed: 1988-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundkonstruktion aus Betonfertigteilen fuer ein- und mehrgeschossige Gebaeude. Bekannt sind Verbundkonstruktionen aus Fertigteilriegel und aufgelegten Fertigteildeckenplatten und aus dem Riegel herausstehender Bewehrung, wobei die Verbundfrage mit Ortbeton ausgefuellt ist. Der Nachteil dieser Konstruktion besteht in der Notwendigkeit, die Verbundfuge auf ihrer gesamten Laenge mit gleicher Breite auszufuehren, wodurch sich Einschraenkungen im Einsatz vorhandener Deckenplattensortimente ergeben. Ziel der Erfindung ist es, diesen Nachteil zu beseitigen. Gemaess der Aufgabe soll eine Verbundkonstruktion realisiert werden, die den Einsatz unterschiedlich langer Stahlbeton- oder Spannbetondeckenplatten bei Vermeidung einer Riegelverbreiterung zulaesst. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine variable Anordnung der Verbundbewehrung in der Verbundfuge und die Bildung von Bereichen mit voller Verbundbewehrung und von Abschnitten mit reduzierter oder ohne Verbundbewehrung vorgesehen ist. Die Verbundfuge weist eine wechselnde Breite auf, wobei diese stets kleiner als die halbe Riegelbreite ist. Fig. 4
Patent DD-278454-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ueberwachung von drehmomenten
Inventor: PRIEM GUENTER
IPC: H03K3/02
Filed: 1988-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ueberwachung von Drehmomenten. Es handelt sich um eine elektronische Anordnung zum Ueberwachen des gleichmaessigen Anhebens von Schienenfahrzeugen, bei der ohne zur Hilfenahme der visuellen Beobachtung, die Loesung realisiert wird. Mit Impulsen wird ueber eine Sektorscheibe ein Fototransistor angesteuert, dessen Impuls ueber einen Verstaerker ein Hilfsrelais ansteuert. Der Wechselkontakt des Relais wirkt auf zwei abfallverzoegerte Relais, dessen Kontakte auf die Verriegelung der Steuerung der Hubboecke wirken.
Patent DD-280058-A1 (DD)
Title: Verfahren zum trennen von umhuellungen aus metall, die dem schutz von kabeln, leitungen und aehnlichen strangfoermigen gegenstaenden dienen
Inventor: KOPPE KURT
IPC: B23K7/00
Filed: 1989-02-13
Abstract: Verfahren zum Trennen von Umhuellungen aus Metall, die dem Schutz von Kabeln, Leitungen oder aehnlichen strangfoermigen Gegenstaenden dienen. Das Verfahren zum Trennen von Umhuellungen aus Metall kann ueberall dort angewendet werden, wo diese gekuerzt oder geschnitten werden muessen, ohne dass die geschuetzten Kabel, Leitungen oder aehnliche strangfoermige Gegenstaende aus der Umhuellung entfernt werden muessen. Besonders vorteilhaft ist die Anwendung beim teilweisen Entfernen, bzw. beim Verkuerzen von staehlernen Schutzrohren, beispielsweise beim Neubau oder bei baulichen Veraenderungen eines Kabelschachtes, wenn die Kabeltrasse bereits besteht und betrieben wird. Fig. 1
Patent DD-280395-A1 (DD)
Title: Verfahren zur einstufigen totaloxidation von kohlenwasserstoffgemischen
Inventor: STORZ FREIMUT
IPC: G01N30/00
Filed: 1989-03-01
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur einstufigen Totaloxidation von Kohlenwasserstoffgemischen. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Analytik von Kohlenwasserstoffgemischen in der Gasphase durch oxidative Destrukturierung zu Kohlendioxid und Wasser. Ziel ist die Entwicklung eines einfachen Verfahrens, das mit einer einfachen Prozessfuehrung und ohne die Notwendigkeit einer Aufkonzentrierung der Reaktionsprodukte auskommt. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass in einer Prozessstufe eine Oxidationskomponente mit einer Adsorptionskomponente kombiniert wird, die vorzugsweise aus Kupfer(II)-oxid und einem Alumosilikat bestehen.
Patent DE-10002466-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verstellen einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs mit Einklemmschutz, insbesondere einer Fensterscheibe eines Cabriolets sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: E05F15/42
Filed: 2000-01-21
Abstract: Verfahren zum Verstellen einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs mit Einklemmschutz, insbesondere einer Fensterscheibe eines Cabriolets oder CoupEs, mit einer motorisch betriebenen und elektronisch gesteuerten Verstellmechanik, wobei in einer teilweise geöffneten Position der Fensterscheibe zwischen einer seitlichen Scheibenkante und einer zugeordneten Scheibenkante einer weiteren Fensterscheibe oder eines Karosserieteils, z. B. des Holms eines Türrahmens, ein Spalt besteht, der beim Schließen der Fensterscheibe durch eine Bewegung in Z- und X-Richtung verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Fensterscheibe zwischen der zumindest teilweise geöffneten und einer fast vollständig geschlossenen Scheibenposition unter Beibehaltung eines spitzwinkligen Spalts zwischen der seitlichen Scheibenkante und einer zugeordneten Schließkante einer weiteren Fensterscheibe oder eines Karosserieteils im wesentlichen vertikal (in Z-Richtung) verfahren wird, und daß in der letzten Phase der Schließbewegung eine im wesentlichen horizontale Verschiebung (in X-Richtung) und/oder eine Drehbewegung der Fensterscheibe um die Querachse (Y-Achse) erfolgt. DOLLAR A Die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens ist gekennzeichnet durch eine Fensterhebermechanik, die die seitliche Scheibenkante der Fensterscheibe in jeder Verstellposition zwischen der zumindest teilweise geöffneten und einer fast vollständig geschlossenen Scheibenposition mit der zugeordneten Kante einer weiteren Fensterscheibe ...
Patent DE-10002907-A1 (DE)
Title: Teaching guitar with light point fingering system operated via microcomputer for indicating fingering positions for different chords
IPC: G10D3/06
Filed: 2000-01-19
Abstract: The guitar has the fret board provided with a light point fingering system, controlled for indicating the finger positions for the different playing chords and the chord changing sequence.
Patent DE-10016734-A1 (DE)
Title: Process for the thermochemical edge layer treatment of austenitic steels comprises inserting impurity atoms into the substrate edge layer, and carrying out edge layer modifications
Inventor: JUNG MICHAEL
IPC: C23C8/40
Filed: 2000-04-04
Abstract: Process for the thermochemical edge layer treatment of austenitic steels comprises inserting impurity atoms into the substrate edge layer by contacting the austenitic steel substrate with a molten metal enriched with impurity atoms; and carrying out edge layer modifications.  Preferred Features: The edge layer modifications are carried out to improve the surface hardness, and the wear and corrosion resistance. The impurity atoms are made from carbon, nitrogen, oxygen and/or boron. The substrate is partially or completely made from austenitic steel or duplex steel (ferritic-austenitic or martensitic-austnitic).
Patent DE-10016752-A1 (DE)
Title: Press tool has presence sensor for press jaws that provides signal with which start of press process is initiated or interrupted if missing or faulty press jaws detected.
IPC: B21D39/04
Filed: 2000-04-04
Abstract: The press tool has a lifting cylinder arrangement with a forked connecting part (7), a replaceable press jaws (51) fixed in the connecting part by bolts and a drive motor (6) for actuating a piston rod as an actuating element to move at least one press jaw (51a,51b). A presence sensor (52) for the press jaws provides a signal with which the start of a press process is initiated or interrupted if a missing or faulty press jaws is detected. Independent claims are also included for the following: a method of using a press tool and a method pressing sleeve-shaped fittings.
Patent DE-10018051-A1 (DE)
Title: Proximity sensor for e.g. machine tool safety cutout, includes an output terminal which is connected to the voltage lines respectively connected to supply inputs
Inventor: JAGIELLA MANFRED
IPC: G01D3/08
Filed: 2000-04-12
Abstract: The proximity sensor includes an output terminal (34) which is connected to the voltage lines (18,22). One voltage line (18) is connected with a supply input (16). Another voltage line (22) is connected with another supply input (20).
Patent DE-10019896-A1 (DE)
Title: Treatment support for therapy has movable counter-holders as pulling or pressure elements, and contact elements.
IPC: A61H1/00
Filed: 2000-04-20
Abstract: The human body (2) is held in a suitable position for therapy by means of a support (1) which has movable counter-holders (3,3') in the form of pulling or pushing elements, pointing towards the body. The counter -holders enable load and a calming force to be exerted onto the body. The side of the counter-holders touching the body are connected to contact elements (4).
Patent DE-10022269-A1 (DE)
Title: Tool and clamping frame changeover system for a thermoforming machine exchanges the working clamping frame and forming tool for a replacement tool and clamping frame
Inventor: STAEMMLER GERNOLD
IPC: B29C51/22
Filed: 2000-05-08
Abstract: Lower multiple tool change unit (4,5,6,7) is combined with stroking table (8) for raising working tool (A) to film clamping frame plane (10). Upper multiple tool change unit (14) carries working and exchange tools. Clamping frame exchange unit between the upper and lower tool change units replaces a working frame corresponding to the current working tool(A) when the upper and lower tools of the latter are exchanged for another(B).  An Independent claim is made for process equipment which comprises a multiple lower tool change unit(4) with two or more tool holders(6,7), a stroking table(8) which rises from a position below the lower tool change unit to the film plane(10), a multiple upper tool change unit(14), a pair of clamping frames(11) and a clamping frame changeover unit with two or more holders for each pair of clamping frames.
Patent DE-10022536-A1 (DE)
Inventor: SCHMITT MARKUS
IPC: B02C23/32
Filed: 2000-05-09
Abstract: The mill classifier has a dynamic sifter part with a ring (4) of guide flaps (5) whose flow channels are divided horizontally and have partial channels (23) for smoothing out the inflow of the rotor strips (7). The channels are divided by horizontal guide devices formed as guide plates (8) fixed on the flaps (5). The plates can be welded uniformly spaced one above the other
Patent DE-10023848-A1 (DE)
Title: Drahtlose Teilnahme an Wett- oder Glücksspielsystemen
Inventor: PLANKI PETER
IPC: G06Q50/00
Filed: 2000-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem bzw. ein Verfahren zur drahtlosen Teilnahme an einem Wettsystem, z. B. einem Lotto-, einem Toto-, einem Pferdewetten-, einem Bingo- oder einem anderen Wett- oder Glücksspielsystem. Das erfindungsgemäße Kommunikationssystem umfasst eine Wetteinrichtung (2), die eine Identifizierungsinformation eines in dem Wettsystem registrierten Spielers empfängt und überprüft, wobei die Identifizierungsinformation über ein tragbares Endgerät (1) eines drahtlosen Telekommunikationssystems übertragen wird, und wobei die Wetteinrichtung (2) abhängig von einer Überprüfung der Zahlungssicherheit in Bezug auf die Teilnahmegebühr die Teilnahme des Spielers am Wettsystem mittels des tragbaren Endgeräts (1) freigibt. DOLLAR A Die vorliegende Erfindung ermöglicht das flexible, ortsungebundene und zeitunabhängige Teilnehmen eines Spielers an dem Wett- oder Glücksspielsystem.
Patent DE-10025819-A1 (DE)
Title: Non-return valve acts as an automatic decompression valve at the cylinder of an IC motor to assist starting
Inventor: SECARA ION
IPC: F01L13/08
Filed: 2000-05-24
Abstract: The valve to assist starting an internal combustion motor has a housing (1) for a non-return valve with a ball (2), spring (3), a spring protection limit (4), and openings (13) at the housing upper section (5). A pressure chamber (15) holds the pressure of the gas flowing through the non-return valve, and throttles the gas flow during starting by different cross sections (12,14). The pressure in the chamber closes an upper ball (6) and spring (7) during starting. A vibration damper has a conical pin (8) from the spring limit, and a ball (9) with a spring (10) to hold the upper ball (6) while the motor is running.
Patent DE-10026001-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen eines Gebläses in einem Gasheizgerät
Inventor: WEHMEIER KERSTEN
IPC: G01P13/00
Filed: 2000-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Überwachen eines Gebläses in einem Gasheizgerät mit in einem Luft- bzw. Abgasweg des Gerätes angeordneten Sensor, der einen elektrischen Steuerstromkreis entsprechend der Gebläseförderung beeinflußt. Es wird vorgeschlagen, daß der Sensor ein dünnes, dehnbares Bauelement (16) mit einer vom Grad der Dehnung abhängigen elektrischen Eigenschaft ist, insbesondere ein Dehnungsmeßstreifen mit einer dehnungsabhängigen Widerstandscharakteristik. Dadurch ergibt sich eine einfache und robuste Ausführung, die weitgehend unempfindlich gegen Verschmutzung und Kondensatanfall ist.