baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-240538-A1 (DD)
Title: Wannenbeckenwand fuer oefen zum schmelzen von glas oder aehnlichen stoffen
Inventor: BALTZER FRANZ
IPC: C03B5/44
Filed: 1985-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wannenbeckenwand, die eine mehrschichtige Anordnung von Feuerfestmaterial mit unter der Schmelzbadoberflaeche endender innerer Schicht und eine Randschicht besitzt. Es ist das Ziel, die Lebensdauer des Ofens durch Verringerung der Korrosion an der Spuelkante zu erhoehen. Die Aufgabe besteht darin, eine Wannenbeckenwand zu schaffen, die neben einer Verminderung der Schmelzenstroemung eine wirksame Absenkung der Temperatur der rand- und oberflaechennahen Schmelze unter Vermeidung hoher Waermeverluste gestattet. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass in der Randschicht, vorzugsweise parallel zur Wannenbeckenwand und in einer senkrechten Ebene, Kuehlkanaele angeordnet sind und dass die Randschicht Anschlussstutzen fuer ein Kuehlmittel und Temperaturfuehler besitzt. Die Erfindung ist bei Schmelzoefen fuer Glas oder aehnliche Stoffe anwendbar. Figur
Patent DD-242599-A1 (DD)
Title: Ladegeraet fuer schuettgut und dgl.
Inventor: TRAUTMANN RICHARD
IPC: B65G65/22
Filed: 1985-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladegeraet fuer Schuettgut und dgl. und hat sich die Aufgabe und das Ziel gestellt, ein Geraet vorzuschlagen, welches sowohl in der Herstellung als auch im Betrieb wirtschaftlicher und energiesparender und dabei leistungsfaehiger als die bisherigen Geraete ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an Fahrzeuge Foerderbaender oder dgl. eine radial schwenkbare Vorbaukonsole mit einem Parallelogrammsystem angeordnet wird, an das die Aufnahme- und Foerderorgane sowie alle sonstigen Arbeitsaggregate angebaut werden. Fig. 1
Patent DD-242871-A1 (DD)
Title: Membranmesszelle zur elektrochemischen hydrazinbestimmung
Inventor: BERTHOLD VOLKER
IPC: G01N27/30
Filed: 1985-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membranmesszelle zur elektrochemischen Hydrazinbestimmung in waessrigen Loesungen innerhalb einer amperometrischen Messanordnung. Ziel und Aufgabe sind, eine in Aufbau und Fertigung unkomplizierte Membranmesszelle zu schaffen, die ein reproduzierbares Messen sehr niedriger Hydrazinkonzentrationen von 1 bis 100 mg/kg in Kreislaufwaessern gewaehrleistet. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Messelektrode zwischen zwei Membranen unterschiedlicher Porositaet, einer grossporigen aeusseren Membran zur Trennung der Messelektrode vom zu analysierenden Medium sowie einer feinporigen inneren Membran zur Trennung der Messelektrode gegenueber der inneren Elektrolytloesung, angeordnet ist. Der elektrochemische Umsatz des an die Messelektrode diffundierten Hydrazins bedingt einen Gleichstrom, dessen Staerke der Hydrazinkonzentration in der zu analysierenden waessrigen Loesung direkt proportional ist. Es wurde gefunden, dass sich als Material fuer die aeussere Membran die fuer die Zwecke der Ultrafiltration handelsueblichen Membran aus Zelluloseacetat, Polyamid oder Polyimid eignen, waehrend sich die fuer die Zwecke der Umkehrosmose handelsueblichen Membranen aus Polyamid, Polyimid oder Zelluloseacetat als innere Membranen bewaehrten.
Patent DD-244577-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum trennen eines fadens fuer eine spindel an spinn- oder zwirnmaschinen
Inventor: GOLLE ACHIM
Filed: 1985-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen eines Fadens fuer eine Spindel an Spinn- oder Zwirnmaschinen, bei der ueber der Unterwindeflaeche ein kreisfoermiges Messer und/oder eine kreisfoermige Fadenhalteeinrichtung angeordnet sind bzw. ist, die bzw. das im Durchmesser groesser sind bzw. ist als die Spindel, und ueber dem Messer und/oder der Fadenhalteeinrichtung eine mit einer Bohrung versehene Abdeckung angeordnet ist, die im Durchmesser nicht kleiner ist als das Messer und/oder die Fadenhalteeinrichtung und die an der der Spindel angewandten Seite eine glatte Oberflaeche aufweist. Die Anwendung der Erfindung hat zum Ziel, dass der Aufwand fuer die Anbringung und Handhabung der Abdeckung an der Spindel gesenkt wird. Die technische Aufgabe, die durch die Erfindung geloest wird, besteht darin, dass die Abdeckung ohne weitere Massnahmen aufsteck- und abnehmbar ist. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass der Durchmesser der Bohrung der Abdeckung groesser ist als der Innendurchmesser der auf der Spindel befindlichen Huelse am unteren Ende. Fig. 1
Patent DD-245390-A1 (DD)
Title: Manipulator
Inventor: HIRSCHMANN HELMUT
IPC: B25J13/08
Filed: 1985-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Manipulator zum Fuegen eines eine Bohrung aufweisenden Bauelementes in eine an seine Aussenkontur angepasste Oeffnung. Der Manipulator besteht aus einem Greifersystem, in dem ein axial bewegliches Positionierelement angeordnet ist. Das Positionierelement besitzt stirnseitig einen Lichtsender, der einen Lichtstrahl aussendet. Der Lichtstrahl wird von einem in der zur Aufnahme des Bauelementes vorgesehenen Oeffnung eingefuegten Positionsdetektor erfasst und zu Positioniersignalinformationen des Greifersystems verarbeitet. Durch den Einsatz des Manipulators kann der Aufwand beim Fuegen bei erhoehter Positioniergenauigkeit reduziert werden. Der Manipulator ist sowohl im wissenschaftlichen Geraete- als auch im Maschinenbau, vorwiegend zum Fuegen von Bauelementen mit kurzer Baulaenge einsetzbar. Figur
Patent DD-246126-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung eines schaerstranges aus schmelzgesponnenen feinseidenabfaellen
Inventor: KAUFMANN INGO
IPC: D02H1/00
Filed: 1986-02-17
Abstract: Die Vorrichtung wird in der Chemiefaserindustrie eingesetzt, um aus Feinseidenabfaellen einen Schaerstrang herzustellen, der in der Seilerei direkt eingesetzt werden kann. Ziel und Aufgabe besteht darin, dass mittels einer einfachen Vorrichtung minderwertiges Feinseidenmaterial bzw. Abfallmaterial bei hoher Arbeitsproduktivitaet zu einem Ausgangsprodukt fuer die Seilerei verarbeitet werden kann. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, wenn man unter Verwendung bekannter Elemente, wie Schaergatter einschliesslich Fadenfuehrung, Fadenueberwachung und Aufspulung auf Teilkettbaeume die Vorrichtung so gestaltet, dass der zu bespulende Teilkettbaum sowie die 2fach gelagerte Kreuznutenwelle, welche mit einer Verdrehsicherung, einem Gleitelement sowie einem Fadenfuehrungsorgan ausgeruestet ist, ueber einen Hauptantriebsmotor mit den Keilriemenantrieben verbunden sind. Fig. 1
Patent DD-247281-A1 (DD)
Title: Messwertuebertragungssystem fuer schlag-, pendelschlag- und fallwerke
Inventor: GRELLMANN WOLFGANG
IPC: G01N3/30
Filed: 1986-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messwertuebertragungssystem zur Uebertragung von physikalischen Messgroessen, die bei der Pruefung des Verformungs- und Bruchverhaltens standardisierter Pruefkoerper unterschiedlicher geometrischer Dimensionen, Halbzeugen, Bau- und Formteilen aus polymeren und anderen Werkstoffen bei hohen Beanspruchungsbedingungen mit instrumentierter Schlag-, Pendelschlag- und Fallwerken auftreten. Die Messgroessen werden mit verschiedenen Sensoren registriert und anschliessend elektronisch ausgewertet. Die erfindungsgemaesse Aufgabenstellung wird dadurch geloest, dass am Schlagbolzen des Schlag-, Pendelschlag- oder Fallwerkes ein oder mehrere Sensoren zur Erfassung physikalischer Parameter angebracht sind, deren Ausgaenge ueber elektronische Stufen, in denen eine Signalaufbereitung erfolgt, mit einem Kondensator verknuepft sind. Der Kondensator besteht aus einem Metallstreifen am Schlagbolzen und einem Fallrohr, in dem der Schlagbolzen gefuehrt wird. Ueber ihn werden die aufbereiteten Signale ueber eine Eingangsstufe einer Verarbeitungsstufe zugefuehrt, die mit einer Auswerteeinrichtung verknuepft ist. Dabei koennen ausserhalb des Schlagbolzens ein oder mehrere Sensoren zur Aufnahme weiterer physikalischer Parameter angeordnet sein, die ueber eine elektronische Verarbeitungsstufe der Auswerteeinrichtung zugefuehrt werden.
Patent DD-249106-A1 (DD)
Title: Fotografische silberhalogenidemulsion
Inventor: BERNDT ECKHARD
IPC: G03C1/08
Filed: 1986-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fotografische Silberhalogenidemulsion, fuer die Herstellung fotografischer Materialien. Ziel und Aufgabe der Erfindung sind es, Emulsionen mit verbesserter Empfindlichkeit und Gradation, niedriger Minimaldichte und guter Haltbarkeit zu schaffen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess in einer fotografischen Silberhalogenidemulsion mit Goldverbindungen geloest, die Goldverbindungen der allgemeinen Formel in der Mp (Au LIm LIIn) Xqin der M H , Na , K , NH4 ,LI Thioether, Aminosaeure, Thioaminosaeure, Mercaptoaminosaeure, Amine,LII LI, Cl , Br , I , CN , SCN , S2O32,X Cl , Br , I , (AuCl4) , ClO4 , NO3 p 0 bis 2m 1, 2n 0 bis 2q 0 bis 2bedeuten, enthaelt. Die Emulsionen sind geeignet fuer die Herstellung fotografischer Schwarzweiss- und Farbmaterialien.
Patent DD-252937-A1 (DD)
Title: Automatische digitale linearitaetskorrektur fuer fuehlleitermessanordnungen mit traegerfrequenzverfahren
Inventor: BLUEMEL WOLFGANG
IPC: H03M1/06
Filed: 1986-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische digitale Linearitaetskorrektur fuer Fuehlleitermessanordnungen mit Traegerfrequenzverfahren und bezieht sich auf die elektronische Messtechnik. Es sind zwei moegliche Betriebsarten, naemlich "Messwertkorrektur" und "Korrekturwertermittlung", realisierbar. Nach externer Ausloesung der Betriebsart "Korrekturwertermittlung" wird die geteilte Speisespannung der Eingangsmessbruecke als Referenzsignal verarbeitet. Eine Korrektursteuerung ermittelt in der Grundstellung eines digitalen Phasenschiebers den Istwert des Referenzsignales und bildet den zugehoerigen Korrekturwert. Jeweils nach Vorgabe einer neuen Stellung des Phasenschiebers werden die weitere Korrekturwerte bestimmt und anschliessend in der Betriebsart "Messwertkorrektur" mit den aktuellen Messwerten kombiniert. Figur
Patent DD-255894-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum elektroerosiven senken walzenfoermiger konturen
Inventor: KRUEGER JUERGEN
IPC: B23H7/26
Filed: 1986-11-10
Abstract: Vorrichtung zum elektroerosiven Senken walzenfoermiger Konturen, insbesondere in Gesenke aus schwer spanbaren Werkstoffen. Erfindungsgemaess stellt die Elektrode eine am vollen Umfang nutzbare Arbeitsflaeche in zylindrischer Ausbildung dar, wobei beidseitig in Richtung der Laengsachse der Elektrode angeordnete federbelastete Rohre sich einerseits in je einer Stuetze lagern und andererseits mit ihren Enden in axial verlaufende Kanaele der Elektrode eingreifen, so dass die Elektrode in zwei Prismenfuehrungen, die zusammen mit den Stuetzen in einem der Pinole zugeordneten Hilfsrahmen verstellbar befestigt sind, fixiert ist. Indem jede Stirnseite der Elektrode mit mehreren Kanaelen versehen werden kann, ist es moeglich, die Elektrode mehrfach umzustecken und somit auch ein mehrfaches der derzeitigen Elektrodenstandzeit zu erreichen. Fig. 1
Patent DD-255113-A1 (DD)
Title: Sicherheitseinrichtung fuer einen mechanischen vorschubantrieb, insbesondere einen waelzschraubantrieb
Inventor: PRUEGNER HEINZ
IPC: B23Q5/58
Filed: 1986-12-19
Abstract: Die Sicherheitseinrichtung besteht aus einem Oberteil und einem Unterteil, wobei das Oberteil in einem bestimmten Abstand, der dem Zylinderhub entspricht, auf dem Unterteil befestigt ist und der Federstoessel im Unterteil mit einem im Oberteil angeordneten Sprungendschalter in Verbindung steht sowie im Unterteil am Kupplungsgehaeuse gleitend und an ihm abgedichtet ein Zylinder mit einem eingeschraubten Zylinderboden, der das Druckstueck traegt, angeordnet ist, am Zylinder ein Ringkolben fest mit dem Kupplungsgehaeuse verschraubt ist, durch den ein Zylinderraum entsteht, der mit einer Druckleitung verbunden ist. Figur
Patent DD-257103-A1 (DD)
Title: Hydrostatische radialkolbenmaschine
Inventor: BAEURICH HANS
IPC: F04B1/10
Filed: 1987-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Radialkolbenmaschine mit eine auf einem Steuerzapfen rotierenden Zylinderkoerper, in dessen Zylinderbohrungen Kolben angeordnet sind, die sich an einem Hubring abstuetzen, wobei der Steuerzapfen Kanaele zur Zu- und Abfuehrung des Arbeitsmediums besitzt, welche in zwei diametral gegenueberliegenden Steuerschlitzen enden. Realisiert wird die Erfindung, indem die Breite der Steuerschlitze im Steuerzapfen und der Durchmesser der Arbeitskolben voneinander abhaengig ausgefuehrt sind, wobei als Beziehung die erfindungsgemaesse Berechnung gilt. Die erfindungsgemaess ausgelegte Radialkolbenmaschine zeigt ohne die Anordnung zusaetzlicher Druckentlastungsnuten, -felder oder sonstiger Mittel sehr gute, annaehernd verschleissfreie Laufeigenschaften zwischen dem Steuerzapfen und dem Zylinderkoerper. Fig. 1
Patent DD-257802-A1 (DD)
Title: Unterschaechtiger farbkasten fuer druckmaschinen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/10
Filed: 1987-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen unterschaechtigen Farbkasten fuer Druckmaschinen mit hinter dem Duktor angeordneten Rakelelementen. Die Aufgabe der Erfindung, die Schaffung eines unterschaechtigen Farbkastens fuer Druckmaschinen, welcher dieselbe Bedien- und Wartungsfreundlichkeit der bekannten oberschaechtigen Farbkaesten aufweist, wird dadurch geloest, dass die Einzeldosierelemente vom Bedienstandort gesehen, hinter dem Farbduktor zwischen Farbniveau und Anlage des Farbhebers an den Farbduktor und die Verstellknoepfe der Farbzonenschraube dem Bedienstandort zugewandt angeordnet sind. Figur
Patent DD-260681-A1 (DD)
Title: Kontrollvorrichtung fuer notaufhaengungen von fahrmotoren
Inventor: WULF ECKARD
IPC: B60K7/00
Filed: 1987-06-18
Abstract: Kontrollvorrichtung fuer Notaufhaengungen von Fahrmotoren, insbesondere von Fahrmotoren, die in Laengsrichtung zwischen den Radachsen von Schienentriebfahrzeugen angeordnet sind, wobei die Notaufhaengung aus einer Kette oder einem Seil besteht und ueber ein Spannschloss verfuegt. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass bei Ueberlastung in bekannter Weise ein Scherstift abgeschert wird, eine Funktionseinschraenkung der Notaufhaengung jedoch nicht eintritt. Bei Kontrollinspektionen ist die Ueberlastung visuell zu ermitteln. Figur
Patent DD-265012-A1 (DD)
Title: Anordnung zum dekodieren der speicher- und ein-/ausgabe-adressen in mikrorechner-minimalsystemen
Inventor: ROEDIGER JOSEF
Filed: 1987-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vorteilhafte Aufteilung des Adressraumes fuer speicher- und ein-/ausgabeintensive Anwendungen in Einchip-Mikrorechner-Systemen mit der Moeglichkeit der Adressierung externer Speicher bis zu 124 K-Byte. Ziel der Erfindung ist eine kostenguenstige Realisierung der Aufteilung des Adressraumes durch minimalen Schaltungsaufwand bei gleichzeitiger Reduzierung der benoetigten Leiterplattenflaeche. Wesentlich dabei ist die nichtlineare Aufteilung des externen Speicherraumes unter Beruecksichtigung der Ueberdeckung des internen und externen Adressbereiches, der Besonderheit der Bootsstrap-Routine vom UB 8830 (Z 8671) und der Einsatz hochintegrierter Speicherschaltkreise von 16 bzw. 32 K-Byte.
Patent DD-265027-A1 (DD)
Title: Anordnung zur kontaktierung fuer gewindesockel von lichtquellen
Inventor: GONDA REINHARD
IPC: H01R33/08
Filed: 1987-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kontaktierung eines Gewindesockels fuer Leuchtstofflampen in kompakter Bauform mit elektronischem Vorschaltgeraet und wird in der Lampenindustrie angewendet. Erfindungsgemaess sind an mindestens einer Leiterplatte des im Gewindesockels angeordneten Vorschaltgeraetes fuer Lichtquellen, insbesondere fuer Kompaktleuchtstofflampen, zwei Kontaktfedern befestigt. Eine Kontaktfeder liegt als Seitenkontakt zwischen Vorschaltgeraet und Gewindesockel federnd an der metallischen Innenseite des Gewindesockels an. Die andere Kontaktfeder ist als Mittelkontakt ausgebildet und liegt federnd auf einer metallisch leitenden Verschlussflaeche der Mittelbohrung des Gewindesockels.
Patent DD-270111-A1 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung des laugungsprozesses, insbesondere bei der gewinnung von uran
Inventor: HAEHNE ROLAND
Filed: 1988-03-18
Abstract: Das Verfahren zur Steuerung des Laugungsprozesses, insbesondere bei der Gewinnung von Uran gehoert in das technische Gebiet des Bergbaues und laesst sich vorteilhaft bei der gezielten Auslaugung von Erzbloecken einsetzen. Es erfolgen Rn-Messungen am bergfeuchten, mehr oder weniger benetzten und durch Kolmation abgeschirmten Erz im Block, wobei periodische Belueftungen zur Zerstoerung des Konzentrationsgleichgewichtes vorgenommen werden, die Messergebnisse in ein Verhaeltnis gesetzt und entsprechende Steuerschritte im Laugungsaufgabesystem vorgenommen werden. Damit laesst sich eine gezielte, nahezu verlustfreie, vollstaendige Auslaugung des Blockes ohne Detailkenntnis ueber Korngroessenverteilungen und ihre Strukturen im Blockinnern bewirken.
Patent DD-271939-A1 (DD)
Title: Einspritzkuehler fuer heissdampfleitungen
Inventor: GROSE ALBERT
IPC: F22G5/12
Filed: 1988-05-11
Abstract: Einspritzkuehler fuer Heissdampfleitungen, der mehrere separat einschaltbare Duesengruppen aufweist, die senkrecht zur Dampfstroemung angeordnet und an eine eine Regel- und Absperrarmatur aufweisende Einspritzwasserleitung angeschlossen sind. Die die Duesengruppen aufnehmenden Duesenstoecke sind - vorzugsweise in einer Ebene angebracht - fest miteinander verbunden. Der Wirkungsquerschnitt der Duesengruppen ist ansteigend nach einem vorgegebenen Zahlenverhaeltnis ausgefuehrt, vorzugsweise nach der dualen Potenzreihe 2n, in der n als Symbol fuer ganze natuerliche Zahlen von 0 bis  steht. Durch selektives An- und Abschalten von Duesengruppen mit Hilfe von in den zu den Duesengruppen fuehrenden Zweigen der Einspritzwasserleitung liegenden Armaturen sind gleichmaessig abgestufte Einspritzwassermengen einstellbar. Fig. 1
Patent DD-274084-A1 (DD)
Title: Wirbelschicht-gas-gas-waermeuebertrager
Inventor: LIEBISCH GUENTER
IPC: F28D13/00
Filed: 1988-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wirbelschicht-Gas-Gas-Waermeuebertrager, bei dem ein maximaler Waermeuebergang von einem gasfoermigen auf ein anderes gasfoermiges Medium erfolgt, ohne dass ein direkter oder indirekter Kontakt zwischen beiden Gasstroemen stattfindet. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass der Wirbelschicht-Gas-Gas-Waermeuebertrager aus wenigstens zwei neben- oder ineinander angeordneten Behaeltern besteht, in denen die Trennwand durchgreifende, mit einer Fluessigkeit gefuellte Waermeuebertragungselemente so angeordnet sind, dass die Fluessigkeit in einem Wirbelschichtbehaelter verdampft und in dem anderen kondensiert. Fig. 3
Patent DD-279315-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verlaengerung der gebrauchsdauer von aus graphit bestehenden atomisatorrohren
Inventor: SCHMIDT KLAUS P
IPC: G01N21/74
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verlaengerung der Gebrauchsdauer von aus Graphit bestehenden Atomisatorrohren fuer die flammenlose Atomabsorptionsspektrometrie und ist einsetzbar bei atomabsorptionsspektrometrischen Messungen an schwerfluechtigen Elementen, wie z. B. Titan, Vanadium und Molybdaen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Schaffung eines konstanten Emissionskoeffizienten der Atomisatorrohre ueber deren gesamte Gebrauchsdauer eine Stabilisierung der aeusseren Schicht der Atomisatorrohre vorgenommen wird.
Patent DE-10000316-A1 (DE)
Title: Selbsthaftende, perforierte Einlage für gefalzte, textile Bänder mit Schmelzkleber
Inventor: HAIBER GERD
IPC: A41D27/24
Filed: 2000-01-07
Abstract: Zur Herstellung von textilen Bändern für beispielsweise Schlaufen an Dekorationsstoffen zum Aufhängen als Fensterdekoration wird bisher meist ein Schlauch aus Dekorationsstoff genäht. Dieser wird zur Versteifung mit einer Füllung versehen. Das erfordert Fertigkeit und Zeitaufwand für geraden Zuschnitt, gerades Nähen und Arbeitsaufwand zum Einbringen der Füllung. DOLLAR A Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht darin, ein einfaches Verfahren zu schnellen, manuellen Falzen und zugleich Versteifen des Bandes aus Dekorationsstoff mittels einer Einlage als Falzhilfe zu Verfügung zu stellen. Grundlage dazu ist eine bandförmige Einlage (1) welche auf beiden Seiten selbsthaftend ist und zum Einlagerand parallel verlaufende Perforierungslinien (4 und 7) aufweist und zugleich beidseitig mit einem Schmelzkleber versehen ist. Durch den Selbstklebeeffekt kann die Einlage (1) manuell leicht auf dem Dekorationsstoff (2) positioniert werden. Der Dekorationsstoff (2) wird dann entlang der Einlageränder zurechtgeschnitten und entlang der Perforierungslinien (4 und 7) gefalzt. Durch Einschlagen der Ränder des Verbundes werden diese zugleich versäubert. Die Falzung bleibt durch die Eigenhaftung der Einlage (1) nach dem Falzvorgang erhalten. Zur endgültigen, dauerhaften und waschbeständigen Fixierung wird der Schmelzkleber mittels eines Bügelvorganges aktiviert.
Patent DE-10001016-A1 (DE)
Title: System for delivery of binding medium onto surface upon which lies environmental unfriendly liquid has distribution device with scatter plate arrangement to throw binding material centrifugally away from rotational axis
Inventor: LEHNER BERNHARD HELMUT
IPC: E01C19/20
Filed: 2000-01-12
Abstract: Binding medium is fed through the delivery opening of a distribution device located outside the delivery opening. The distribution unit through a movement around an axis(DA) throws the binding material centrifugally away from the axis onto the surface to be treated. The distribution device has a scatter plate arrangement with a scatter plate rotating around an axis and equipped with a spreading disc(SS) and has distribution blades(WSS) protruding from it. The axis of the scatter plate is inclined preferably by an angle(NW) of 10-30 degrees to the vertical.  An Independent claim is included for a mobile cleaning device used in combination with the proposed distribution system and a container for binding medium.
Patent DE-10002348-A1 (DE)
Title: Thermally conducting resistance element in connection frame of semiconductor housing has near arm, paddle and far arm that are electrically connected with paddle arranged between arms
Inventor: KOTOWSKI JEFF
IPC: H01C1/14
Filed: 2000-01-20
Abstract: The resistance element contains a near arm, a paddle (320) and a far arm. The near arm, paddle and far arm are electrically connected and the paddle to the resistance element is arranged between the arms. The near arm is connected to one of several contact surfaces (344,345) and the far arm is connected to another contact surface. An Independent claim is also included for a method of manufacturing connection elements.
Patent DE-10010853-A1 (DE)
Inventor: DEDERICHS AXEL
IPC: C02F3/02
Filed: 2000-03-06
Abstract: Separate volumes (1, 2, 3) of a tank are partitioned-off by walls (6, 8) capable of movement. Water level in each successive volume, remains constant when water is passed from one to another. To compensate for volume change, partitions move passively. An Independent claim is included for the corresponding method of waste water treatment by moving the water in batches from one volume to the next for intervals of treatment. Preferred features: Each partition is solidly-attached to the tank by its base and sides. It is flexible, and dimensioned to bulge, compensating for changes in adjacent water volumes. Partitions are watertight flexible sheets reaching up to the water level. They are over-sized to permit the required movement. Floats keep the upper edges at the water level. The partition comprises reinforced plastic and moves to vary the surface area of the water volumes as required. Partitions are constructed such that the bottom area of each volume remains constant. A recognized sequencing batch reactor (SBR) method is employed. The first volume functions as a pre-storage or feed tank (1). Waste water is transferred by pumping to the second (2), where mixing, aeration, sedimentation and reaction phases take place. Supernatant clarified water is transferred by pumping into the third volume which serves as an outlet tank. Volume compensation between water inlet and outlet tanks, by change in area as indicated, are accompanied by a reduction in total times for sedimentation and water withdrawal.