baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010048192-B4 (DE)
Title: Faltbare Treppenbauvorrichtung
Inventor: BRAUM ANDREAS JOSEF
IPC: E04F11/06
Filed: 2010-10-13
Granted: 2015-02-05
Abstract: Treppenbauvorrichtung (1, 31, 61) zum Aufbauen einer Treppe, insbesondere einer Treppe mit Metallträgern oder einer Metalltreppe, umfassend eine Begrenzung (2, 3, 4, 5, 32, 33, 34, 62, 63, 64) aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass die Treppenbauvorrichtung (1, 31, 61) zumindest drei im Wesentlichen ebene Begrenzungen (2, 3, 4, 5, 32, 33, 34, 62, 63, 64) umfasst, die Begrenzungen (2, 3, 4, 5, 32, 33, 34, 62, 63, 64) relativ zueinander um zumindest zwei Achsen gegeneinander klappbar sind, wobei zwei Achsen im Wesentlichen senkrecht zueinander stehen und die Achsen im Bereich von Kanten der Begrenzungen (2, 3, 4, 5, 32, 33, 34, 62, 63, 64) angeordnet sind, die Begrenzungen (2, 3, 4, 5, 32, 33, 34, 62, 63, 64) in einem zusammengeklappten Zustand zumindest bereichsweise parallel zueinander angeordnet sind, die Begrenzungen (2, 3, 4, 5, 32, 33, 34, 62, 63, 64) in einem aufgeklappten Zustand zumindest eine horizontale Bodenbegrenzung (2, 32, 62) und zumindest zwei vertikale Wandbegrenzungen (3, 4, 5, 33, 34, 63, 64) bilden und die Begrenzungen Gitter (63, 64) und/oder Platten (2, 3, 4, 5, 32, 33, 34, 62) umfassen, wobei die Winkel der Begrenzungen (2, 3, 4, 5, 32, 33, 34, 62, 63, 64) derart einstellbar sind, dass sie eine Einbausituation für die einzubauende Treppe widerspiegeln und wobei die Vorrichtung (1, 31, 61) einen Ständer (8, 68) umfasst und/oder mit zumindest einer Halterung (36) fest mit einem Boden oder einer Wand verbunden ist, wobei die zumindest eine Halterung (36) an wenigstens einer Begrenzung (2, 3, 4, 5, 32, 33, 34, 62, 63, 64) befestigt ist, so dass alle Begrenzungen (2, 3, 4, 5, 32, 33, 34, 62, 63, 64) im zusammengeklappten Zustand vertikal angeordnet sind.
Patent DE-102010053333-B4 (DE)
Title: Hochkomprimierte Programmablaufverfolgung
Inventor: MAYER ALBRECHT DR
IPC: G06F11/36
Filed: 2010-12-03
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Programmablaufverfolgungsdaten in einem Microchip mit einer CPU, die ein Programm ausführt, wobei zeitlich aufeinanderfolgend erste, zweite und dritte Ablaufverfolgungsdaten erzeugt, und an einen auf dem Microchip vorgesehenen Nachrichten-Packer gesendet werden, der aus den Ablaufverfolgungsdaten gepackte Ablaufverfolgungsdaten-Nachrichten erzeugt, die eine identische, vordefinierte Bitlänge haben, wobei die zweiten Ablaufverfolgungsdaten auf zwei verschiedene gepackte Ablaufverfolgungsdaten-Nachrichten mit der identischen, vordefinierten Bitlänge aufgeteilt werden.
Patent DE-102010053649-B4 (DE)
Title: Kapselheber
Inventor: SCHNUR TOBIAS
IPC: B67B7/16
Filed: 2010-12-06
Granted: 2018-05-09
Abstract: Kapselheber, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens zwei sich schneidende Ringe aufweist, wobei von diesen Ringen mindestens zwei so angeordnet sind, dass Teile des einen Ringes das für den Hebel nötige Widerlager auf der Verschlusskapsel bilden und Teile des anderen Ringes während des Öffnungsvorgangs unter den Rand der Verschlusskapsel greifen.
Patent DE-102010061275-B4 (DE)
Title: Einspritzmotor
Inventor: KANEKO MAKOTO
IPC: F02D41/08
Filed: 2010-12-15
Granted: 2020-07-16
Abstract: Einspritzmotor mit Direkteinspritzung, der Folgendes aufweist:- eine Zündkerze (30) mit einem Zündbereich (30a), der an einer Stelle zwischen einer Einlassöffnung (23) und einer Auslassöffnung (24) einem Innenraum eines Zylinders (11) zugewandt ist, wobei die Einlassöffnung (23) durch ein Einlassventil (25) geöffnet und geschlossen wird und die Auslassöffnung (24) durch ein Auslassventil (26) geöffnet und geschlossen wird,- ein Kraftstoffeinspritzventil (31), das mit einer Einspritzöffnung (31a) versehen ist, die dem Innenraum des Zylinders (11) an einer Stelle zugewandt gegenüberliegt, die von der Auslassöffnung (24) weiter entfernt ist als die Einlassöffnung (23);- einen variablen Ventilmechanismus (35, 36), der zum Schalten eines maximalen Hubs zumindest des Einlassventils (25) in jedem Verbrennungszyklus in der Lage ist;- einen Abschirmbereich (23a), der an einem Teilbereich der Einlassöffnung (23) auf einer der Auslassöffnung (24) entgegengesetzten Seite derart vorgesehen ist, dass er in einer Richtung weg steht, in der das Einlassventil (25) angehoben wird, wobei der Abschirmbereich (23a) das Öffnen eines Teils der Einlassöffnung (23) verhindert, wenn sich das Einlassventil (25) in einem Zustand mit geringem Hub befindet, in dem ein Hubbewegungsausmaß des Einlassventils (25) geringer als oder gleich einem vorgegebenen Hubbewegungsausmaß ist;- einen Kolben (15), der eine obere Oberfläche mit einer glatten Fläche in einem Bereich aufweist, der sich weiter innen befindet als eine Quetschzone (12a); und- eine Steuereinrichtung (50), die den maximalen Hub des Einlassventils (25) für den variablen Ventilmechanismus (35, 36) als mittleren Hub vorgibt und einen Kraftstoffeinspritzzeitpunkt des Kraftstoffeinspritzventils (31) bei einem Verdichtungstakt vorgibt, wenn es sich bei einem Betriebsbereich des Motors um einen schnellen Leerlaufbereich handelt, der unmittelbar nach dem Start des Motors folgt, wobei es sich bei dem mittleren Hub um ein Hubbewegungsausmaß handelt, bei dem das Einlassventil (25) über den Abschirmbereich (23a) hinausbewegt wird und die Strömungsrate der Ansaugluft in dem Teilbereich aufgrund des Abschirmbereichs (23a) relativ zu einer Strömungsrate der Ansaugluft in den übrigen Bereichen begrenzt ist.
Patent DE-102011001003-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür-Steuerkreis
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: E05F15/02
Filed: 2011-03-01
Granted: 2014-05-15
Abstract: Baugruppe (4) für einen Fahrzeugtür-Steuerkreis (1) für eine Steuerung des Öffnens und/oder Schließens einer Fahrzeugtür eines Fahrzeugs, wobei der Fahrzeugtür-Steuerkreis (1) mindestens eine pneumatische Druckkammer (6, 7) besitzt, welche je nach Betätigung eines Handbetätigungsventils (3) mit einer Druckluftquelle (2) und/oder einer Entlüftung verbindbar ist, wodurch ein öffnen oder Schließen der Fahrzeugtür herbeigeführt werden kann, wobei die Baugruppe (4) a) ein Schnellentlüftungsventil (20) besitzt, b) einen Anschluss (12) besitzt, der mit einem Handbetätigungsventil (3) verbindbar ist und an dem ein Steuerdruck anliegt, und c) mindestens einen Anschluss (13, 14) besitzt, der mit einer Druckkammer (6, 7) verbindbar ist, wobei d) das Schnellentlüftungsventil (20) von dem Steuerdruck an dem Anschluss (12) in eine Schnellentlüftungsstellung überführbar ist, in der der mit einer Druckkammer (6, 7) verbundene Anschluss (13, 14) mit einer Schnellentlüftung (23) verbunden ist und der Anschluss (12) für die Überführung des Schnellentlüftungsventils (20) in die Schnellentlüftungsstellung als Steueranschluss dient, während der Anschluss in anderen Betriebssituationen als Versorgungsanschluss genutzt ist, in der dieser Anschluss (12) die Druckluftquelle mit einer Druckkammer (6, 7) verbindet.
Patent DE-102011011247-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zur Messung von Magnetfeldern
Inventor: PETERS VOLKER
IPC: G01R33/07
Filed: 2011-02-15
Granted: 2015-12-31
Abstract: Sensoranordnung zur Messung von Magnetfeldern, die einen oder mehrere in ein Substrat (103) integrierte Magnetfeldsensoren (101a–d) aufweist, über denen eine Schicht (102) aus einem weichmagnetischen Material angeordnet ist, die die Magnetfeldsensoren (101a–d) vollflächig überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Schicht (102) aus dem weichmagnetischen Material und den Magnetfeldsensoren (101a–d) mindestens eine elektrische Leiterbahn (104) so in das Substrat (103) integriert und/oder auf dem Substrat (103) aufgebracht ist, dass das weichmagnetische Material in einem oder mehreren Bereichen (102b) der Schicht (102) über einen Stromfluss durch die Leiterbahn (104) in Sättigung gebracht werden kann, wodurch die Schicht (102) aus dem weichmagnetischen Material in eine oder mehrere gesättigte und ungesättigte Bereiche strukturiert wird.
Patent DE-102011016292-B4 (DE)
Title: Brillengestell mit Aufsatz für ein optisches Element und Aufsatz hierfür
Inventor: PHILIPS CHRISTOPH
IPC: G02C5/00
Filed: 2011-04-07
Granted: 2014-04-03
Abstract: Brillengestell mit einem zwei Fassungen (2) zur Aufnahme von Gläsern (3) aufweisenden Rahmen (1), mit einem die beiden Fassungen (2) verbindenden Mittelteil (9), das eine Öffnung (10) aufweist, und mit einem Aufsatz (6) für zumindest ein optisches Element (8), der an dem Rahmen (1) befestigt ist, wobei der Aufsatz (6) ein Befestigungselement (11) aufweist, das in die Öffnung (10) des Mittelteils (9) rastend eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) aus einem Flachmetall hergestellt ist und der Aufsatz (6) eine Nut (12) aufweist, die sich zu beiden Seiten des Mittelteils (9) erstreckt und unter Eingriff des Befestigungselements (11) in die Öffnung (10) auf dem oberen Rand des Rahmens (1) aufgesteckt ist.
Patent DE-102011080344-B4 (DE)
Title: Leiterplatte mit integriertem RFID Transponder
Inventor: KRONBERGER RAINER
IPC: H05K1/02
Filed: 2011-08-03
Granted: 2021-11-18
Abstract: Leiterplatte (100) mit integriertem Transponder (50), wobei der Transponder zwischen einer ersten Lage aus Isoliermaterial (101) und einer zweiten Lage aus Isoliermaterial (102) eingebettet ist, die erste Lage aus Isoliermaterial (101) auf der dem Transponder abgewandten Seite eine erste Metallisierung (105) und die zweite Lage aus Isoliermaterial (102) auf der dem Transponder abgewandten Seite eine zweite Metallisierung (106) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transponder einen RFID-Chip (10) sowie eine Antenne mit wenigstens einem Koppelsegment (20, 21) umfasst und die Leiterplatte eine Ausnehmung (110-114) aufweist und ein Koppelsegment (20,21) der Antenne in der Nähe der Ausnehmung angebracht ist, so dass eine Kommunikation mit einer Leserantenne (210) ausschließlich in der Ausnehmung möglich ist.
Patent DE-102011086111-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Einspeisung von HF-Strom für Rohrkathoden
Inventor: GAWER OLAF
IPC: H05H7/02
Filed: 2011-11-10
Granted: 2016-03-17
Abstract: Anordnung zur Einspeisung von HF-Strom für drehbare Rohrkathoden in einer Vakuumkammer einer Plasma-Beschichtungsanlage, sowie einer Hochfrequenz-Stromquelle und einer innerhalb der Rohrkathode befindlichen ortsfesten und sich längs derselben ersteckenden Magnetanordnung, wobei die Hochfrequenz-Stromquelle über eine kapazitive HF-Einspeisung in Form eines Koppelkondensators mit der Rohrkathode innerhalb der Vakuumkammer gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelkondensator (18) der Hochfrequenz-Einspeisung (9) aus einem Teil der Oberfläche der Rohrkathode (1) und einer Metallplatte oder -folie (10) besteht, die die Rohrkathode (1) wenigstens teilweise in einem vorgegebenen Abstand umschließt.
Patent DE-102011100219-B4 (DE)
Title: Speichereinrichtung
Inventor: KOHLER HUBERT
IPC: F28D20/00
Filed: 2011-05-02
Granted: 2022-08-11
Abstract: Speichereinrichtung mit einem Speicherbehälter, der folgendes aufweist:ein durch Wände begrenztes Speichervolumen zur Aufnahme eines Wärmespeichermediums,wobei die Wände zumindest teilweise aus zumindest einer Hohlplatte (13) zur Aufnahme eines zu erwärmenden Fluids ausgebildet sind,ein im Speicherbehälter vertikal angeordnetes Rohrelement (14),wobei das Rohrelement (14) beabstandet zum Speicherbehälter angeordnet ist, undwobei die Rohrelementhöhe größer gleich 70% der Innenhöhe des Speicherbehälters ist und/oder der Rohrelementquerschnitt größer gleich 80% des Innenquerschnitts des Speicherbehälters ist, undein Verteilerelement (12), das im oberen Bereich oder am oberen Ende des Speicherbehälters bzw. Speichervolumens angeordnet ist,wobei das Verteilerelement (12) so einstellbar ist, dass- das Wärmespeichermedium über den gesamten Querschnitt oder im Wesentlichen über den gesamten Querschnitt des Speicherbehälters geleitet oder verteilt wird, oder- das Wärmespeichermedium in den Zwischenraum zwischen Rohrelement (14) und Speichervolumen geleitet wird.
Patent DE-102011101626-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung an einem Fahrzeug mit einem Scheibenairbagmodul
Inventor: DIX NORMAN
IPC: B60R21/16
Filed: 2011-05-14
Granted: 2021-05-27
Abstract: Airbagvorrichtung an einem Fahrzeug mit einem Scheibenairbagmodul, wobei das Scheibenairbagmodul (5) ein Modulgehäuse (6) aufweist, das im Bereich einer Frontklappenhinterkante (3) aufbaufest oder mit der Frontklappe (19) verbunden angeordnet ist, wobei sich nach einer Auslösung eines Airbags (8) des Scheibenairbagmoduls (5) ein Gehäusedeckel öffnet und sich daraus der Airbag (8) außen vor einer Frontscheibe (4) entfaltet, wobei an einem auf die Frontscheibe (4) weisenden Rückwandbereich (14) des Modulgehäuses (6) Wischwasserdüsen (15) mit einer Düsenrichtung auf die Frontscheibe (4) integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine horizontale Oberwand (9) des Modulgehäuses (6) flächenbündig mit der Frontklappe (2) an deren Frontklappenhinterkante (3) anschließt, wobei sich das Modulgehäuse (6) mit dem die Wischwasserdüsen (15) aufweisenden Rückwandbereich (14) über einen Wischerarm (27) in dessen Ruhestellung als Wischerabdeckung erstreckt.
Patent DE-102011107089-B4 (DE)
Title: Spannungsversorgungsanordnung und Verfahren zur Spannungsversorgung einer elektrischen Last
Inventor: WIEGELE STEFAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-07-11
Granted: 2013-06-06
Abstract: Spannungsversorgungsanordnung zum Treiben einer elektrischen Last, insbesondere einer Leuchtdiode, umfassend eine Treiberschaltung (11) mit – einem Treiberausgang (12) zum Bereitstellen eines Treibersignals (SB) zur Steuerung eines Lastpfades (34), welcher ein Mittel (36) zum Anschließen der elektrischen Last (37) umfasst, wobei das Treibersignal (SB) einen durch den Lastpfad (34) fließenden Laststrom (IL) steuert und einen Wechselsignalanteil aufweist, und – eine Einrichtung (13) zum Bestimmen des Wechselsignalanteils des Treibersignals (SB), die eingangseitig mit dem Treiberausgang (12) gekoppelt ist und an der ausgangsseitig ein von dem Wechselsignalanteil des Treibersignals (SB) abhängiges Messsignal (SI) abgreifbar ist, in deren Abhängigkeit eine Versorgungsspannung (VOUT) des Lastpfads (34) einstellbar ist, wobei die Spannungsversorgungsanordnung (10) einen Spannungsregler (28) umfasst, der als Gleichspannungs-/Gleichspannungswandler implementiert ist und die Versorgungsspannung (VOUT) mit einer Welligkeit an den Lastpfad (34) abgibt.
Patent DE-102012000794-B4 (DE)
Title: Armlehnenstruktur für ein Fahrzeug und ein Einstellverfahren
Inventor: OHTSUBO TOMONORI
IPC: B60N2/75
Filed: 2012-01-17
Granted: 2019-12-12
Abstract: Armlehnenstruktur für ein Fahrzeug, umfassend:
 eine erste Armlehne (25) zum Stützen eines Ellenbogens eines Arms eines Fahrgasts, der auf einem Sitz (1) sitzt, wobei die erste Armlehne (25) auf einer Seite des Sitzes (1) in einer Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist; und
 eine zweite Armlehne (12) zum Stützen eines Ellenbogens des anderen Arms des Fahrgasts, der auf dem Sitz (1) sitzt, wobei die zweite Armlehne (12) auf der anderen Seite des Sitzes (1) in der Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist,
 wobei die erste und zweite Armlehne (25, 12) so konfiguriert sind, dass Ellenbogenstützpositionen (P1, P2) derart festgelegt sind, dass ein horizontaler Abstand (W1) zwischen einer sich vertikal erstreckenden Sitzmittellinie (C), die eine Mitte des Sitzes (1) in der Sitzbreitenrichtung passiert, und einer Stützposition (P1) des Ellenbogens an der ersten Armlehne (25) größer ist als ein horizontaler Abstand (W2) zwischen der sich vertikal erstreckenden Sitzmittellinie (C) und einer Stützposition (P2) des Ellenbogens an der zweiten Armlehne (12), und eine Höhe (H1) der Stützposition (P1) des Ellenbogens an der ersten Armlehne (25) größer ist als eine Höhe (H2) der Stützposition (P2) des Ellenbogens an der zweiten Armlehne (12)
 wobei die erste und zweite Armlehne (25, 12) so positioniert sind, dass ein Unterschied (H1-H2 (mm)) in der Höhe zwischen der Ellenbogenstützposition (P1) an der ersten Armlehne (25) und der Ellenbogenstützposition (P2) an der zweiten Armlehne (12) durch den folgenden Ausdruck (1) erfüllt wird 
       H1   −   H2   =   L     [     cos     {         sin       −   1         (         W2   −   W0     L       )       }     −   cos     {         sin       −   1         (         W1   −   W0     L       )       }       ]     ±   5         
 worin L eine Länge (mm) des oberen Armabschnitts des Arms des Fahrgasts ist, der auf dem Sitz (1) sitzt, WO ein horizontaler Abstand (mm) zwischen der sich vertikal erstreckenden Sitzmittellinie (C) und der Schulterposition des Fahrgasts ist, der auf dem Sitz (1) sitzt, W1 ein horizontaler Abstand (mm) zwischen der sich vertikal erstreckenden Sitzmittellinie (C) und der Ellenbogenstützposition (P1) an der ersten Armlehne (25) ist und W2 ein horizontaler Abstand (mm) zwischen der sich vertikal erstreckenden Sitzmittellinie (C) und der Ellenbogenstützposition (P2) an der zweiten Armlehne (12) ist.
Patent DE-102012006231-B4 (DE)
Title: Schichtenanordnung zur Regulierung der Lichttransmission
Inventor: JUNGE MICHAEL
IPC: G02F1/1335
Filed: 2012-01-05
Granted: 2020-02-06
Abstract: Schichtenanordnung, die in Abhängigkeit von ihrer Temperatur die Transmission von einfallendem Licht verändert, wobei die Schichtenanordnung eine erste Polarisationsschicht (3a), eine in Abhängigkeit von der Temperatur die Polarisationseigenschaften des Lichtes beeinflussende Schaltschicht (2) und eine zweite Polarisationsschicht (3b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schichtenanordnung (1) zusätzlich mindestens eine NIR-transmissionshindernde Schicht (4) aufweist, wobei die NIR-transmissionshindernde Schicht den NIR-Anteil des einfallenden Lichts reflektiert und auf einer dem einfallenden Licht abgewandten Außenseite der Schichtenanordnung angeordnet ist.
Patent DE-102012016450-B4 (DE)
Title: Sende-/Empfangselement für ein aktives, elektronisch gesteuertes Antennensystem
Inventor: CHARTIER SÉBASTIEN
IPC: H04B1/44
Filed: 2012-08-16
Granted: 2015-10-15
Abstract: Sende-/Empfangselement (SE) für ein aktives, elektronisch gesteuertes Antennensystem (ASys) umfassend einen Sendepfad (SP), einen Empfangspfad (EP) sowie einpolige Umschalter (U1, U2, U3) mit einem gemeinsamen Mittelanschluss (UM1, UM2, UM3) und zwei Anschlüssen (UA1_1, UA1_2; UA2_1, UA2_2; UA3_1, UA3_2) zum Umschalten zwischen dem Sendepfad (SP) und dem Empfangspfad (EP), wobei mehrere Amplitudensteller (AS1,...,N) und mehrere Phasensteller (PS1,...,N) zwischen den gemeinsamen Mittelanschlüssen (UM1, UM2) eines ersten und eines zweiten einpoligen Umschalters (U1, U2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass einpolige Mehrfachwechselschalter (MW1, MW2) mit einem gemeinsamen Mittelanschluss (MMW1, MMW2) und einer Anzahl N von Anschlüssen (A1,...,N, B1,...,N) vorhanden sind, wobei der gemeinsame Mittelanschluß (UM1, UM2) des ersten bzw. zweiten einpoligen Umschalters (UA1, UA2) mit dem gemeinsamen Mittelanschluss (MMW1, MMW2) eines ersten bzw. eines zweiten einpoligen Mehrfachwechselschalters (MW1, MW2) verbunden ist und zwischen jedem Anschluss (A1,...,N, B1,...,N) der Anzahl N von Anschlüssen (A1,...,N, B1,...,N) des ersten (MW1) und zweiten Mehrfachwechselschalter (MW2) jeweils ein Amplitudensteller (AS1,...,N) und ein Phasensteller (PS1,...,N) geschaltet ist.
Patent DE-102012021420-B4 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs in einer Offroad-Umgebung
Inventor: SIEDERSBERGER KARL-HEINZ
IPC: B60W40/06
Filed: 2012-10-30
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs in einer Offroad-Umgebung, bei dem(a) mittels einer fahrzeugseitigen Umfeldsensorik Daten von zumindest einem Teilbereich eines Offroad-Umfelds des Kraftfahrzeugs erfasst werden (S1),(b) mittels einer Auswertungseinrichtung aus den Daten des zumindest einen Teilbereichs des Offroad-Umfelds des Kraftfahrzeugs für den zumindest einen Teilbereich ein Geländeprofil ermittelt wird (S2), und(c) unter Berücksichtigung von zumindest einer bekannten Eigenschaft des Kraftfahrzeugs berechnet wird, ob zumindest ein für das Kraftfahrzeug zulässiger Fahrweg innerhalb des zumindest einen Teilbereichs des Offroad-Umfelds des Kraftfahrzeugs gegeben ist (S3), dadurch gekennzeichnet, dass(i) das Ergebnis der Ermittlung und/oder Berechnung mittels einer fahrzeugseitigen Anzeigeeinrichtung in Form einer Projektionseinrichtung derart dargestellt wird (S4, S4'), dass zumindest ein Teil eines zulässigen Fahrwegs direkt angeleuchtet wird, und(ii) (a) in Abhängigkeit von der aktuellen Position des Kraftfahrzeugs durch eine elektronische Lenkung ein Lenkmoment erzeugt wird (S5), um dem Fahrer einen Kurs durch zumindest einen Teil des Fahrwegs vorzugeben und/oder (β) in Abhängigkeit von einem dem Kraftfahrzeug vorausliegenden Teil des Fahrwegs automatisch ein Motormoment angefordert wird, falls der Fahrer kein oder kein geeignetes Motormoment für einen dem Fahrzeug vorausliegenden Teil des Fahrwegs vorgibt.
Patent DE-102012102558-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für einen Fahrgastraum eines Kraftwagens
Inventor: MÜHLLEHNER PETER
IPC: B60N3/10
Filed: 2012-03-26
Granted: 2022-05-25
Abstract: Befestigungssystem für einen Fahrgastraum eines Kraftwagens, mit einem lösbaren Verbinder (2), der ein fahrzeugfestes Grundteil (3) und ein Gegenstück (4) aufweist, das durch eine Fügebewegung lösbar mit dem Grundteil (3) verbindbar und durch Ausschnappen lösbar ist, wobei das Gegenstück (4) durch eine Bewegung in einer Fügerichtung über einen verbundenen Zustand hinweg lösbar und in einer anderen Richtung als der Fügebewegung vom Grundteil (3) ausschnappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein in verbundenem Zustand eingreifendes Teil des Grundteils (3) und/oder des Gegenstücks (4) ein elastisches Element (6, 7) aufweist, das von einem weiteren elastischen Element (8) mit höherer Elastizität gegen das Ausschnappen abgestützt wird.
Patent DE-102012104485-B4 (DE)
Title: Straßenfertiger
Inventor: DIETRICH WILLI
IPC: E01C19/48
Filed: 2012-05-24
Granted: 2014-08-28
Abstract: Straßenfertiger (1) mit einem Mischgutbehälter (3) zur vorläufigen Aufnahme von einzubauenden gebundenen oder ungebundenen Baustoffen in Form eines Mischguts und einer Fördereinrichtung (4) zum Transport des Mischgutes vom Mischgutbehälter (3) zu zumindest einer Verteil- und/oder Verarbeitungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischgutbehälter (3) Seitenelemente (5) aufweist, welche jeweils um eine horizontale Schwenkachse (S1), die im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse des Straßenfertigers (1) ausgerichtet ist, schwenkbar sind, wobei an den Seitenelementen (5) jeweils ein Schiebeelement (6) im Mischgutbehälter (3) verschiebbar angeordnet ist, welches parallel zu einer Seitenwand (5.2) des jeweiligen Seitenelementes (5) ausgerichtet ist, wobei eine Schieberichtung des jeweiligen Schiebeelementes (6) senkrecht zur jeweiligen Seitenwand (5.2) ausgerichtet ist.