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Patent DD-260136-A1 (DD)
Title: Sicherheitseinrichtung fuer mobile arbeitsgeraete, insbesondere hebezeuge
Inventor: KOEPKE OTTO
IPC: G01R29/12
Filed: 1987-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung fuer mobile Arbeitsgeraete, insbesondere Hebezeuge zur Wahrung eines Sicherheitsabstandes zu Uebertragungseinrichtungen fuer Elektroenergie. Sie hat bei geringerem Material- und Fertigungsaufwand eine groessere Sicherheit zum Ziel. Als Aufgabe liegt eine Sicherheitseinrichtung zugrunde, deren elektrische Empfindlichkeit erhoeht ist, bei der ein ausreichend starkes Feld mit relativ grossem Durchgriff zur Wirkung kommt und die sowohl Wechsel- als auch Gleichfelder erfasst. Erfindungsgemaess ist ein auf dem Arbeitsgeraet angeordneter Empfaenger fuer die Erfassung der von der Uebertragungseinrichtung ausgehenden Feldstaerkekomponente mit einem Potential mit wirksamer Oberwelle beaufschlagt, das zu dem Potential der zu kontrollierenden Uebertragungseinrichtung relativ gegensaetzlich ist, wobei zwischen dem Arbeitsgeraet und der Erde eine flexible elektrische Verbindung besteht.
Patent DD-261411-A1 (DD)
Title: Rekuperatives verbrennungssystem
Inventor: KLEPSCH ROLAND
IPC: C21B9/06
Filed: 1987-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rekuperatives Verbrennungssystem zur Verwertung SO2- und H2S-haltiger heizwertarmer Gase in der Metallurgie, der chemischen Industrie und der Energiewirtschaft. Es ist gekennzeichnet durch an der Unterkante von Segment- und Rohrschuessen (6; 19) angeordnete, nach innen liegende Tragpratzen (12), wobei das Verhaeltnis Durchmesser der Segmentschuesse (6) zur Hoehe der Rohrschuesse (19) 1:0,4 bis 0,7, die Tragpratzentiefe 0,8 bis 0,9 der Staerke der Feuerfestausmauerung und die mittlere Tragpratzenbreite 0,6 der Tragpratzentiefe betraegt, sowie durch eine zwischen den einzelnen Segment- und Rohrschuessen (6; 19) befindliche, eine Stoss-, Dehn- und Abdichtfunktion erfuellende, verzahnt ausgebildete Stossfuge (14) mit einer Breite von 0,006 des Durchmessers der Segmentschuesse (6) und den thermischen Schutz der Tragpratzen (12) bewirkenden Schutzsegmenten (15). Fig. 4
Patent DD-263702-A1 (DD)
Title: Elektrostatische desinfektion mittels verdampfungselektrode
Inventor: FRANZ JOHANN
IPC: A61L2/16
Filed: 1987-07-09
Abstract: Elektrostatische Desinfektion mittels Verdampfungselektrode ist eine Methode, um elektrisch leitfaehige Substanzen im elektrischen Feld zu applizieren. Das Objekt, auf das sich die Erfindung bezieht, ist ein Verfahren, um Standausruestungen der Tierproduktion und des Gesundheitswesen wirksam zu desinfizieren. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch Verdampfung des Desinfektionsmittels und anschliessender elektrostatischer Aufladung zielgerichtet mit geringerem Mittelaufwand zu desinfizieren. Der Effekt besteht in einer verbesserten Desinfektionswirkung und in einer geringeren Belastung der Umwelt.
Patent DD-262815-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum abscheiden und zerkleinern von grobgut aus abwaessern
Inventor: STURM GUENTER
IPC: C02F1/00
Filed: 1987-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden und Zerkleinern von Grobgut aus Abwaessern. Die Erfindung findet Anwendung bei der Beseitigung von Abwaessern, vorzugsweise Guelle, die mit Grobgut durchsetzt sind. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die mit Feststoffteilen angereicherten Abwaesser tangential einer mechanischen Zerkleinerungseinrichtung zugefuehrt werden, die sich in einem Siebkorb und dieser wiederum im Zentrum eines Zyklons befindet. Zur Druckerhoehung und zur Reinigung der Wandung des Siebkorbes ist eine rotierende Schnecke vorgesehen, deren Ausfuehrung den jeweiligen Bedingungen, die sich durch die Beschaffenheit des zu befoerdernden Mediums ergeben, angepasst wird. Die Erfindung gewaehrleistet den Schutz nachgeordneter Aufbereitungsaggregate und Rohrleitungen vor Beschaedigungen und Verstopfungen. Figur
Patent DD-263217-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bekaempfung flugfaehiger blattlaeuse und sonstiger schadinsekten insbesondere im hopfenanbau
Inventor: GRIESEL ALOIS
IPC: A01G17/02
Filed: 1987-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bekaempfung flugfaehiger Blattlaeuse und sonstiger Schadinsekten. Die Erfindung bezieht sich auf die Schaedlingsbekaempfung. Ziel der Erfindung ist es, die Haeufigkeit der Applikationen z. T. hochtoxischer Insektizide zu verringern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch Anwendung von Reizeffekten die Insekten anzulocken und abzutoeten. Erfindungsgemaess werden Textilien mit Lockfarben insbesondere im Gelbfarbton beschichtet, auf denen Haftmittel, wie Insektenleim und oder Insektizide, vorzugsweise Kontaktinsektizide, aufgebracht sind, bahnenweise an den zu schuetzenden Kulturen z. B. Hopfen, aufgehaengt. Die Erfindung kann bei der Produktion von landwirtschaftlichen und gaertnerischen Kulturen angewendet werden.
Patent DD-266171-A1 (DD)
Title: Verfahren zur messung der anisotropie in einem optischen medium
Inventor: BUECHNER REINER
IPC: G01N21/41
Filed: 1987-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung der Anisotropie in einem optischen Medium. Die Erfindung besteht darin, dass nach Einbringen einer Probe in eine polarisationsoptische Kompensationsanordnung, die Probe solange in Drehung versetzt wird, bis durch die gleichzeitige Messwertermittlung ein markanter Messwert und dessen zugehoeriges Azimut erreicht wird, dass nach dem Registrieren dieses markanten Messwertes und dessen zugehoeriges Azimutes die Probe um einen definierten Winkelbetrag weitergedreht wird, wobei der bei diesem Azimut ermittelte Messwert ebenfalls registriert wird, und dass aus den zwei bisher registrierten Messwerten mit den dazugehoerigen Azimuten die Extremwerte der Anisotropie mit den dazugehoerigen Azimuten zur Bestimmung der Anisotropie an jedem beliebigen noch verbleibenden Azimut nach folgendem Zusammenhang ermittelt werden:GGmax sin2fol 360dmax sin2fol  360 arctan   tg 2s sin2f  sin2fowobeid   die Phasendifferenz,Gder Gangunterschied,dmaxund Gmax die jeweiligen Maximalwerte,ldie Wellenlaenge des Messlichtes,Sder Drehwinkel des Polarisators in Kompensationsstellung,foder Winkel zwischen der Polarisationsebene des Messaufbaus ohne Probe und dem Hauptschnitt der anisotropen Probe undfder Drehwinkel der Probe bzgl. ihrer Nullstellungsind. Figur
Patent DD-268263-A1 (DD)
Title: Gestaenderte frostzonen - keilgruendungsvorrichtung und - einbauverfahren
Inventor: KREISER ERICH
Filed: 1988-01-14
Abstract: Gestaenderte Frostzonen- Keilgruendungsvorrichtung und -einbauverfahren stellt eine neuartige Gruendungskonstruktion fuer kleinere Bauwerke mit vorzugsweise senkrechter Lasteintragung (Waende, Ziermauern, Einfriedungen u. a.) fuer Gruenplanungen und Landschaftsgestaltung dar und besteht aus einer Keilgruendung als Flachgruendung geringen Ausmasses in der Frostzone und wird durch einen ausfahrbaren Anker als Zug-/Druckstab besonderer Konstruktion im frostgefaehrdeten Bereich gestaendert gegruendet, wobei die Verankerung im frostfreien Bereich erfolgt. Es wird bis zu 70% Beton gegenueber ueblichen Streifenfundamenten eingespart. Der Bauaufwand ist trotz der Staenderung rund 40% geringer. Die Staenderung wird durch Glasfaserstaebe, die eingedrueckt werden, erreicht. Fig. 1
Patent DD-272055-A1 (DD)
Title: Vorrichtung fuer den transport und fuer die montage von stahlschienen
Inventor: MIELKE ECKARD
IPC: B66C13/08
Filed: 1988-04-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung fuer den Transport und fuer die Montage von Stahlschienen. Die Vorrichtung besteht aus einem gabelfoermigen Stuetzelement an dessen Gabelinnenseiten ein Kasten-Widerlager beweglich angeordnet ist. Das andere Ende des Stuetzelementes ist flexibel mit einer Schienenzange verbunden und steht mit einem Zugseil eines Hebezeuges in Verbindung. Zur Inbetriebnahme der Vorrichtung ist es erforderlich, die Schienenzange und das Kasten-Widerlager des Stuetzelementes auf einem Schienenkopf aufzusetzen. Beim Anheben der Zugseile bewegt sich das Stuetzelement aufwaerts und bringt das Kasten-Widerlager sowie die Schienenzange in eine feste Position am Schienenkopf. Ein Verdrehen oder Kippen der Schiene beim Transport wird dadurch vermieden. Fuer den Transport einer Schiene sind zwei Vorrichtungen erforderlich. Fig. 1
Patent DD-271986-A1 (DD)
Title: Federkontakt
Inventor: RABE EBERHARD
IPC: H01R11/18
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federkontakt, der zur Kontaktierung elektronischer Baugruppen in der Schaltung, vorzugsweise fuer den In-Circuit-Test und Funktionstest ueber Nadelbettadapter dient. Der Tastkopf des Federkontaktes ist auf einem abgesetzten Schaft mit einem Fuehrungsring versehen, der in einer aeusseren Huelse mit einer groesseren Kraft als der Federkraft geklemmt und durch eine Quetschung am Schaftende unverlierbar mit dem Tastkopf verbunden ist. Das dem Tastkopf abgewandte Ende der Feder ist mit einem durch die Huelse hindurchfuehrbaren Drahtanschluss verloetet, der an einem Anschlag in der Huelse anliegt. Durch diesen Aufbau wird eine leichte und vollstaendige Demontierbarkeit des Federkontaktes gewaehrleistet, wobei die durch Andruck erzielten Kontaktierungsstellen auf das Minimum reduziert sind. Fig. 1
Patent DD-272311-A1 (DD)
Title: Biosensor zur empfindlichen bestimmung von substanzen
Inventor: SCHUBERT FLORIAN
IPC: C12Q1/00
Filed: 1988-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Biosensor zur empfindlichen Bestimmung von Substanzen. Der erfindungsgemaesse Biosensor besteht aus einem Transduktor, der in eine gepufferte Messloesung mit Zusaetzen taucht. An den Transduktor ist mindestens ein Enzym in geloester oder immobilisierter Form gekoppelt, das die zu bestimmende Substanz reversibel umsetzt. Die Messloesung enthaelt als Zusaetze zwei unterschiedliche Cosubstrate zum Katalysieren der Hin- und Rueckreaktion, wobei das Cosubstrat fuer die Rueckreaktion nicht ein Produkt der Hinreaktion und das Cosubstrat fuer die Hinreaktion nicht ein Produkt der Rueckreaktion ist. Als Enzym wird eine Dehydrogenase, Kinase oder Transaminase eingesetzt. Cosubstrate sind entsprechende Dehydrogenase-, Kinase- oder Transaminasesubstrate. Anwendungsgebiet ist u. a. die chemische Analytik und Biotechnologie.
Patent DD-272745-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum abisolieren von kabelenden
Inventor: COTTIN DIETER
IPC: H02G1/12
Filed: 1988-05-30
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Abisolieren von Kabelenden, insbesondere zum Entfernen eines, aus Gummi oder Plaste bestehenden, aeusseren, in der Querschnittkontur stark von einem Kreisquerschnitt abweichenden, Isoliermantelstueckes, von mehradrigen Kabeln. Es besteht die Aufgabe ohne das nicht erreichbare durchgaengige Durchschneiden des Isoliermantels seine Entfernung zu ermoeglichen. Das wird gemaess der Erfindung erreicht, indem das Isoliermantelstueck bis zu seiner Materialstaerke durch Unterkuehlung, zum Beispiel durch Eintauchen in fluessigen Stickstoff, in der erforderlichen Laenge versproedet und dann durch Schlag-, Druck- oder Walzkraefte zerstoert wird.
Patent DD-275207-A1 (DD)
Title: Kontaktscheibenlagerung fuer bandschleifmaschinen
Inventor: GIESSLER KARL
IPC: B24B21/10
Filed: 1988-08-31
Abstract: Diese Kontaktscheibenlagerung ist an Bandschleifmaschinen anwendbar, insbesondere zum Beschleifen brenngeschnittener Flaechen. Die Aufgabe der Erfindung ist es, die Kontaktscheibenlagerung so zu gestalten, dass die Parallelitaet von zu bearbeitender Werkstueckflaeche und Kontaktscheibe waehrend des Schleifvorganges gewaehrleistet wird. Erfindungsgemaess wird die Achse der Kontaktscheibe neigbar gestaltet. Dazu ist die Hohlwelle, auf der auch die Kontaktscheibe gelagert ist, mit einer konvexen kugligen Verdickung versehen. Durch eine keglige Aufnahme, die sich in der Innenaussparung der Kontaktscheibe befindet, fuehrt die Hohlwelle. Im Bereich der konvexen kugligen Verdickung dieser Hohlwelle ist die Aufnahme mit einer konkaven kugligen Ausnehmung versehen, in der die Hohlwelle drehbar gelagert ist. Zwischen der kegligen Aussenkontur der Aufnahme und der kegligen Innenkontur der Kontaktscheibe besteht ein Spiel, dass mindestens so gross ist, um die erforderliche Neigung der Kontaktscheibe zu gewaehrleisten. Die Kontaktscheibe ist ueber einen Traeger mit der Umlenkrolle verbunden. Die Erfindung ist am besten in Fig. 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-280201-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von leitbahn- und kontaktsystemen
Inventor: BARNA PETER B
Filed: 1989-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Leitbahn- und Kontaktsystemen auf der Basis einer hochleitfaehigen polykristallinen Schicht fuer hochintegrierte Schaltkreise in der Halbleiterbauelementetechnologie bei dem eines fuer Aetzmasken und die Zwischenebenenisolatoren schaedliches Auftreten eines lokal begrenzten vertikalen Kristallwachstums durch Erzeugung eines Spannungszustandes in den einzelnen Kristallkoernern unterdrueckt wird. Erreicht wird dies durch die Abscheidung einer metallischen 0,5 nm dicken, sehr duennen Schicht, mit der die hochleitfaehige polykristalline Schicht ueberschichtet wird.
Patent DD-280794-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum plasmabeschichten von geraden und gewoelbten flaechen
Inventor: JUNKER FRANK
IPC: C23C4/12
Filed: 1989-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Plasmabeschichten von geraden und gewoelbten Flaechen von Haushaltgeraeten, beispielsweise Pfannen, Toepfen, Backformen, Buegeleisensohlen und aehnlichen, wobei auf das Grundmaterial des Haushaltgeraetes eine oder mehrere Schichten aufgetragen werden. Die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren und eine Einrichtung zum Plasmabeschichten zu schaffen, mit denen eine oder mehrere in der Dicke gleichmaessige spannungsarme konstante Schichten auf den Grundwerkstoff aufgebracht werden kann, wird dadurch geloest, dass ein oder mehrere Plasmabrenner ueber die Haushaltgeraete in Position gebracht werden, festgestellt werden, der Beschichtungstisch mit den Haushaltgeraeten unter den Plasmabrennern rotativ kontinuierlich oder geradlinig und bei Beschichtung gewoelbter Flaechen das Haushaltgeraet zusaetzlich relativ zum Beschichtungstisch bewegt wird, das Haushaltgeraet nacheinander mit einer Schicht streifenweise beschichtet und danach die Plasmabrenner weitergerueckt werden. Fig. 2
Patent DE-10002716-A1 (DE)
Title: Fuel injection valve for IC engines ha valve member with pressure chamber on combustion chamber side and injection apertures extending from it
Inventor: HAAS STEPHAN
IPC: F02M61/04
Filed: 2000-01-22
Abstract: The valve has a valve body with bore for a valve member. The valve member contains pressure chamber (13) on the side of the combustion chamber, and all injection apertures (15) extend from the chamber. A pref. axial channel formed by a bore in the valve member connects the pressure chamber to a pressure space (9). The valve member also has a section with larger external diameter, and a length larger than its diameter, to contain the pressure chamber.
Patent DE-10004783-A1 (DE)
Title: Construction elements with light-guiding medium for activation of light transport by opaque mass has in lighting chamber , light-guiding medium activated by light beams across radiation surface or light carrier strip.
Inventor: SCHUMACHER KARL HEINZ
IPC: F21Y115/10
Filed: 2000-02-03
Abstract: Construction elements with a light-guiding medium (4) for the activation of light transport by an opaque mass, are described. In a lighting chamber 91), a light-guiding medium (4) is activated by light beams across a radiation surface 92) or light carrier strip. In the light-guiding medium it is transported by an opaque mass. At the lamp edge 96) it lights up in focussed fashion and radiates. The lamp segment takes place a black light lamp or a mercury vapor lamp to generate ultra violet beams. The radiation takes place by a neon tube. The radiation or the radiation and activation of the light-guiding medium takes place by solar radiation or normal daylight.
Patent DE-10005979-A1 (DE)
Title: Ball joint for vehicle wheel suspension, with locking ring fixed in position in casing and having sealing lip on one side
Inventor: BROEKER KLAUS
IPC: F16C11/00
Filed: 2000-02-09
Abstract: The invention relates to a ball joint comprised of a joint housing (1) with a housing recess (2), and of a pivot journal (4), which is mounted inside said recess with its joint ball (3), said joint ball being provided with a surface protection. The journal section of the pivot journal projects out of a housing opening (18). The ball joint is additionally comprised of a bearing shell (5), which is arranged between the joint housing and the joint ball, and of a locking ring (7), which closes the housing recess of the joint housing and tensions the bearing shell placed therein inside the joint housing. Provided with a chamfering or a configured radius, the inner contour of the locking ring essentially follows the outer contour of the bearing shell. The locking ring (7) to be inserted into the joint housing is fixed into position inside the joint housing (1) and comprises, on the side of the housing opening (18) through which the journal section of the pivot journal (4) projects out of the joint housing (1), a sealing lip (17) that rests on the joint ball (3) while subjected to an elastic pre-tensioning.
Patent DE-10007188-A1 (DE)
Inventor: FLORENZ HANS-JOERG
IPC: G01F23/26
Filed: 2000-02-17
Abstract: The invention relates to a device for determining the level (F) of a medium (3) in a container (2) using a capacitive sensor (4). A voltage source which subjects the sensor (4) to a measuring frequency (fM) is provided, as is a measuring/evaluating circuit (6) which establishes the measured capacitance (CM), compares this to a predetermined capacitance value and provides the information concerning the level (F) of the medium (3) in the container (2). The aim of the invention is to increase the measuring sensitivity of a capacitive sensor (4) without increasing the sensitivity of the sensor to interfering signals. To this end, the measuring/evaluating circuit (6) has at least one inductance (L) which together with the measured capacitance (CM), forms a resonant circuit (7).
Patent DE-10011244-A1 (DE)
Title: Applicator has cartridge mounted in sleeve which can be moved out of front section of casing until front end of sleeve meets seating inside front end of casing, cartridge then moving further forward
Inventor: MOECK GERHARD
IPC: A45D40/04
Filed: 2000-03-08
Abstract: The applicator has a cartridge (16) mounted in a sleeve (18) which can be moved out of the front section (12) of a casing using a drive section (22) comprising a piston and a spindle (24). The applicator tip (20) of the cartridge projects beyond the sleeve. The sleeve is moved forward by the drive until its front end meets a seating inside the front end of the casing. The cartridge then moves further forward. When the sleeve is retracted, the cartridge moves back into it.
Patent DE-10011748-A1 (DE)
Title: Markierelement mit einer Vorrichtung zum Verlegen gestapelter Markierelemente
Inventor: GROSCH HERMANN
IPC: E01F9/688
Filed: 2000-03-13
Abstract: Damit Markierelemente durch eine Vorrichtung zum Verlegen dieser Elemente links und rechts am Rand einer geräumten Gasse eines Minenfeldes derart sicher positioniert werden können, daß die Lage und der Verlauf der geräumten Gasse eindeutig durch Personen und Fahrzeugbesatzung unabhängig von den Witterungs- und Untergrund- und Bodenverhältnissen sowohl vom Fahrzeug als auch von Personen erkannt werden können, wird vorgeschlagen, daß das Markierelement 1 vor dem Verlegevorgang in einer Vielzahl zusammengefalteter Scheiben in einer Verlegevorrichtung 2, 200 angeordnet ist und mit der Verlegevorrichtung eine automatisch antreibbare Freigabevorrichtung 7, 70 derart verbunden ist, daß das Markierelement 1 während der Fahrt kontrolliert und durch sein Eigengewicht für den Verlegevorgang aus der Freigabevorrichtung 7, 70 herausfällt, wobei das Markierelement aus wenigstens einem Federelement 5 besteht, daß sich nach dem Verlegen durch Aktivierung selbsttätig in seine Wirkposition entfaltet und dabei sich wenigstens ein abgelenktes Stützelement 6 zur Aufrichtung und Stabilisierung des Markierelementes 1 ausbreitet.
Patent DE-10012782-A1 (DE)
Title: Connection method for joining a thermoplastic plastic connector onto a thermoplastic component involves welding together matching faces of a connector projection and a component shoulder
Inventor: STUMPF MICHAEL
IPC: B29C65/02
Filed: 2000-03-16
Abstract: The connector(2) comprises a main body(8) with a functional area(14) and a projection(10) on the body. The component(4) has a raised shoulder(12) on the surface(6) with an opening(22) for holding the connector projection. Mating surfaces(20,24) on both the projection and shoulder are welded together by melting to make the connection. Independent claims are made for: a) a connector used in the connecting arrangement; b) a component used in the connecting arrangement; c) a process for making the connection in which a projection(10) of the connector(2) is inserted into the raised shoulder(12) of the component and the two parts are friction welded to each other at the joint faces.
Patent DE-10018583-A1 (DE)
Title: Use of water soluble cellulose ethers as anti-crate ring agents in electrophoretic coatings for the production of motor vehicle bodies and parts.
Inventor: HOPPE-HOEFFLER MONIKA
IPC: C09D7/47
Filed: 2000-04-14
Abstract: The use of water soluble cellulose ethers as anti-crate ring agents in electrophoretic coatings is claimed.
Patent DE-10020263-A1 (DE)
Title: Insulation component for gas-insulated electrical switching device provided by plate or sleeve with edge regions protected from insulation gas degeneration products
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: H01B19/00
Filed: 2000-04-25
Abstract: The insulation component is provided as a plate or sleeve made from a hardened resin matrix with an embedded reinforcing material, e.g. glass fibres, the edge region on at least one side of the plate or sleeve provided with a reinforcing material or an additive which is resistant to the products caused by degeneration of the SF6 insulation gas, or which bonds with these products.  An Independent claim for a manufacturing method for an insulation component is also included.
Patent DE-10021153-A1 (DE)
Title: Control unit for radiator fan has engine compartment flushing device that flushes compartment by activating radiator fan if temperature detected as is high enough to require it
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: F02N11/08
Filed: 2000-04-29
Abstract: The device has an engine compartment temperature determination device that defines a temperature state as high that requires flushing of the engine compartment if the temperature in the compartment equals or exceeds a defined threshold with the speed below a threshold or for the vehicle at rest. An engine compartment flushing device flushes the compartment by activating the radiator fan (22a,22b) if the temperature is high enough to require it. Independent claims are also included for the following: a method of controlling a radiator fan.
Patent DE-10022187-A1 (DE)
Title: Electrical control of motor vehicle brakes via controls on steering wheel makes stopping distance shortened and thereby number and severity of traffic accidents reduced
Inventor: CASTRUCCI GIAN PAOLO
IPC: B60T7/08
Filed: 2000-05-06
Abstract: An electrical control of the brakes on the steering wheel of cars is described. The stopping distance is shortened and thereby the number and severity of traffic accidents are reduced.
Patent DE-10022860-A1 (DE)
Title: Double-walled shut-off valve with leak detection system has insert for shutting off fluid channel with annular chamber below it, between inner and outer wall which has bore feeding into test connection
Inventor: NEMETZ JOSEF
IPC: F16K27/06
Filed: 2000-05-10
Abstract: The double-walled shut-off valve has an insert (1) for shutting off a fluid channel (8d). This has an annular chamber (11) below it, between the inner (3) and outer (2) wall. This has a bore feeding into a test connection (10).