baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018214101-B4 (DE)
Title: Vakuumerzeugervorrichtung
Inventor: TRAUTWEIN MARTIN
IPC: F04F5/54
Filed: 2018-08-21
Granted: 2023-07-13
Abstract: Vakuumerzeugervorrichtung, mit einer Ejektoreinrichtung (12), die eine Zuströmöffnung (13), eine mit der Atmosphäre kommunizierende Ausströmöffnung (14) und eine Ansaugöffnung (15) aufweist, mit einem Versorgungskanal (16), der einen mit einer Versorgungs-Druckluftquelle (PV) verbundenen oder verbindbaren ersten Versorgungskanalabschnitt (16a) und einen an die Zuströmöffnung (13) der Ejektoreinrichtung (12) angeschlossenen zweiten Versorgungskanalabschnitt (16b) aufweist, mit einer in den Verlauf des Versorgungskanals (16) eingeschalteten, von einem einzigen Mehrwege-Steuerventil (18a) gebildeten Steuerventileinrichtung (18), durch die eine Fluidverbindung zwischen den beiden Versorgungskanalabschnitten (16a, 16b) wahlweise absperrbar oder freigebbar ist, mit einem Ansaugkanal (17), der einen an mindestens einen zu evakuierenden Raum (6) mindestens eines Sauggreifers (5) angeschlossenen oder anschließbaren ersten Ansaugkanalabschnitt (17a) und einen an die Ansaugöffnung (15) der Ejektoreinrichtung (12) angeschlossenen zweiten Ansaugkanalabschnitt (17b) aufweist, und mit einem Abwurfimpulskanal (23), der einerseits mit einer Abwurf-Druckluftquelle (PA) verbunden oder verbindbar ist und der andererseits durch die Steuerventileinrichtung (18) wahlweise von dem ersten Ansaugkanalabschnitt (17a) fluidisch abtrennbar oder zur Erzeugung eines Abwurfimpulses mit dem ersten Ansaugkanalabschnitt (17a) fluidisch verbindbar ist, wobei die Steuerventileinrichtung (18) im Verlauf des Ansaugkanals (17) zwischen den beiden Ansaugkanalabschnitten (17a, 17b) angeordnet ist und wahlweise in einer Ansaugstellung (2) oder in einer Abwurfstellung (3) betreibbar ist, wobei sie in der Ansaugstellung (2) den Abwurfimpulskanal (23) von dem ersten Ansaugkanalabschnitt (17a) abtrennt und gleichzeitig eine Fluidverbindung zwischen den beiden Ansaugkanalabschnitten (17a, 17b) freigibt und wobei sie in der Abwurfstellung (3) den Abwurfimpulskanal (23) mit dem ersten Ansaugkanalabschnitt (17a) fluidisch verbindet und gleichzeitig die beiden Ansaugkanalabschnitte (17a, 17b) fluidisch voneinander abtrennt, wobei die Steuerventileinrichtung (18) zusätzlich zu der Ansaugstellung (2) und der Abwurfstellung (3) als weitere Schaltstellung eine Grundstellung (1) hat, in der sowohl die beiden Versorgungskanalabschnitte (16a, 16b) als auch die beiden Ansaugkanalabschnitte (17a, 17b) durch die Steuerventileinrichtung (18) fluidisch voneinander abgetrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrwege-Steuerventil (18a) ein 5/3-Wegeventil ist, durch das in der Grundstellung der Abwurfimpulskanal (23) sowohl von den beiden Versorgungskanalabschnitten (16a, 16b) als auch von den beiden Ansaugkanalabschnitten (17a, 17b) fluidisch abgetrennt ist und durch das in der Abwurfstellung (3) der zweite Ansaugkanalabschnitt (17b) durch das Mehrwege-Steuerventil (18a) hindurch mit dem zweiten Versorgungskanalabschnitt (16b) fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102018214331-B4 (DE)
Title: Ölspeichersystem für ein Getriebe sowie Getriebe
Inventor: ARABIN MARCEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-08-24
Granted: 2020-10-22
Abstract: Ölspeichersystem (15; 17; 18) für ein Getriebe (1), umfassend einen Ölspeicher (7; 19) zur Aufnahme von Öl aus einem Ölkreislauf (2) des Getriebes (1) und mit mehreren Öffnungen (8, 9; 8, 9, 20), über welche der Ölspeicher (7; 19) mit dem Ölkreislauf (2) verbindbar ist, wobei an zumindest einer der Öffnungen (8, 9; 8, 9, 20) je ein Ventilelement (11; 21) vorgesehen ist, welches aus einem thermischen Formgedächtnismaterial gebildet ist und das zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung überführbar ist, und wobei das je eine Ventilelement (11; 21) sich selbsttätig in Abhängigkeit einer Temperatur des Öls in die Öffnungsstellung und/oder in die Schließstellung bewegt, wobei das je eine Ventilelement (11; 14; 11, 21) in der Schließstellung eine scheibenförmige Gestalt aufweist, mit welcher das je eine Ventilelement (11;21) die zugehörige Öffnung (9; 9, 20) abdeckt, wohingegen das je eine Ventilelement (11; 21) in seiner Öffnungsstellung die zugehörige Öffnung (9; 9, 20) zumindest teilweise freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass auf das je eine Ventilelement (11; 11,21) jeweils eine Dichtung (16; 16, 22) aufgebracht ist, welches die zugehörige Öffnung (9; 9, 20) in der Schließstellung des je einen Ventilelements (11; 11, 21) abdichtet.
Patent DE-102019003617-B4 (DE)
Title: Dichtung zur Montage in einer Öffnung, sowie Dichtungsanordnung mit einer solchen Dichtung und entsprechende Verwendung
Inventor: BURKHARDT ANDREAS
IPC: F16L5/02
Filed: 2019-05-23
Granted: 2023-05-17
Abstract: Dichtung (1) zur Montage in einer Öffnung (2) in einem Wand- oder Bodenelement (3), miteinem Dichtabschnitt (1a) zum Anordnen in der Öffnung (2) und Abdichten derselben undeinem Flanschelement (1b) zur Anlage an einer Seitenfläche (3a) des Wand- oder Bodenelements (3) und damit, bezogen auf eine Längsachse (5) der Öffnung (2), axialen Positionierung des Dichtabschnitts (1a) in der Öffnung (2),wobei das Flanschelement (1b) einen Befestigungsabschnitt (1bb) zum Verschrauben an dem Wand- oder Bodenelement (3) aufweist,welcher Befestigungsabschnitt (1bb) mit dem übrigen Flanschelement (1ba) reversibel auseinandernehmbar zusammengesetzt ist,wobei der Befestigungsabschnitt (1bb) an dem übrigen Flanschelement (1ba) formschlüssig gehalten ist,und wobei der Befestigungsabschnitt (1bb) in einer axialen Richtung, welche von einer dem Dichtabschnitt (1a) abgewandten Vorderseite des Flanschelements (1b) zu dessen dem Dichtabschnitt (1a) zugewandter Rückseite weist, von dem übrigen Flanschelement (1ba) abnehmbar ist, jedenfalls vor der Montage der Dichtung (1) in der Öffnung (2), und in der entgegengesetzt axialen Richtung formschlüssig an dem übrigen Flanschelement (1ba) gehalten ist, auch bereits vor der Montage der Dichtung (1) in der Öffnung (2).
Patent DE-102019105927-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Feststellen einer Beladungsänderung eines Nutzfahrzeuges
Inventor: JUNDT OLIVER
IPC: B60T8/18
Filed: 2019-03-08
Granted: 2023-05-11
Abstract: System (100) zum Feststellen einer Beladungsänderung (ΔM) eines Nutzfahrzeuges (10), wobei das Nutzfahrzeug (10) ein elektronisches Stabilitätsprogramm (ESP) mit zumindest einem Inertialsensor (50) und eine Steuereinheit (150) zum Abschätzen einer Masse (M1, M2) des Nutzfahrzeugs (10) und/oder einer Ladung umfasst,gekennzeichnet durcheine Einrichtung (110) zur Abfrage von Sensordaten des zumindest einen Inertialsensors (50); undeine Auswerteinheit (120), die ausgebildet ist, um:- die Beladungsänderung (ΔM) festzustellen, wenn die abgefragten Sensordaten eine Schwankungsbreite (ΔA) überschreiten, und- die Steuereinheit (150) über die festgestellte Beladungsänderung (ΔM) zu informieren, um eine Berücksichtigung der Beladungsänderung (ΔM) bei der Abschätzung der Masse (M1, M2) zu ermöglichen,wobei die Auswerteeinheit (120) weiter ausgebildet ist, um eine Frequenz von Schwankungen der Sensordaten, insbesondere für Querbeschleunigungen (Ay) oder Drehraten, und/oder deren Ableitung zu erfassen und beim Feststellen der Beladungsänderung (ΔM) zu berücksichtigen.
Patent DE-102019117009-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger mit gleichen axialen und radialen Tilgereigenfrequenzen
Inventor: GLAMPKE SEBASTIAN
IPC: F16F15/08
Filed: 2019-06-25
Granted: 2022-07-07
Abstract: Schwingungstilger (1) mit- einer Hauptachse (2),- einer sich ringförmig um die Hauptachse (2) erstreckenden Tilgermasse (3),- einer sich in die Tilgermasse (3) hinein erstreckenden Tilgerbasis (5) und- einer an im Inneren (6) der Tilgermasse (3) einander gegenüberliegende Anbindungsflächen (8, 9) der Tilgermasse (3) und der Tilgerbasis (5) angebundenen Elastomerfederanordnung (7),- wobei die Tilgermasse (3) über die Elastomerfederanordnung (7) an die Tilgerbasis (5) angekoppelt ist und- wobei die Tilgermasse (3) einseitig an die Tilgerbasis (5) angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Anbindungsflächen (8, 9), wenn man ihren jeweiligen Winkel zu der Hauptachse (2) in der Richtung betrachtet, die zu der angebundenen Elastomerfederanordnung (7) zeigt,- an der Tilgermasse (3) unter einem Winkel im Bereich von 35° bis 55° und an der Tilgerbasis (5) unter einem Winkel im Bereich von 125° bis 145° oder- an der Tilgerbasis (5) unter einem Winkel im Bereich von 35° bis 55° und an der Tilgermasse (3) unter einem Winkel im Bereich von 125° bis 145° zu der Hauptachse (2) derart ausgerichtet sind,- dass axiale und radiale Tilgereigenfrequenzen des Schwingungstilgers (1) für Schwingungen der Tilgermasse (3) in Richtung der Hauptachse (2) und quer zu der Hauptachse (2) mit einem Fehler von maximal 5 % übereinstimmen.
Patent DE-102019123238-B4 (DE)
Title: Flächensauggreifer
Inventor: LORENZ THOMAS
IPC: B65G47/91
Filed: 2019-08-29
Granted: 2021-08-05
Abstract: Flächensauggreifer (10) zum Ansaugen und Fixieren eines Gegenstands mittels Unterdruck, umfassend ein Basisteil (12) mit einer Handhabungsseite (14) für den Gegenstand, wobei die Handhabungsseite (14) eine Vielzahl von Saugstellen (24) aufweist, welche zum Ansaugen des Gegenstands mit Unterdruck beaufschlagbar sind, wobei die Handhabungsseite (14) einen elastisch verformbaren Belag (22), insbesondere Schaumstoffbelag, und eine Decklagenschicht (28) aufweist, welche auf der dem Basisteil (12) abgewandten Seite auf dem elastischen Belag (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Decklagenschicht (28) mehrlagig ist und eine elektrisch leitfähige Kontaktschicht (30) sowie eine Klebeschicht (32) zur Befestigung der Kontaktschicht (30) an dem elastisch verformbaren Belag (22) aufweist, wobei die elektrisch leitfähige Kontaktschicht (30) derart angeordnet ist, dass die beim Fixieren des Gegenstandes an diesem anliegt, und wobei die elektrisch leitfähige Kontaktschicht (30) wenigstens einen Überstand (42) aufweist, welcher über die Handhabungsseite (14) hinausreicht und welcher um den elastisch verformbaren Belag (22) und/oder um einen Abschnitt (52) des Basisteils (12) herumgeführt ist und elektrisch mit einem basisteilseitigen Ableitungskontakt (44) verbunden ist.
Patent DE-102019123949-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme mit Klemmfeder
Inventor: BERGHAHN KEVIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-09-06
Granted: 2021-03-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine elektrische Anschlussklemme (10) mit einem Gehäuse, in welche eine Stromschiene aufgenommen ist, und mit einer Klemmfeder (40), die so in dem Gehäuse (20) aufgenommen ist, dass ein eingeführter elektrischer Leiter zwischen Stromschiene (30) und dem Klemmschenkel (42) der Klemmfeder (40) kontaktierend verspannbar ist, wobei die Klemmfeder (40) aus einem Materialstreifen gebildet ist, der entlang seiner Längsausdehnung L wenigstens einen Klemmschenkel (42), einen Halteschenkel (41) und einen Federbogen (43) ausbildet, über welchen der Klemmschenkel (42) und der Halteschenkel (41) biegsam miteinander verbunden sind. In dem Federbogen (43) sind wenigstens zwei umschlossene Materialschwächungen (44;45) ausgebildet, wobei diese wenigstens zwei Materialschwächungen (44;45) entlang der Längsausdehnung L des die Klemmfeder (40) bildenden Materialstreifens über den Federbogen (43) verteilt und über einen Steg (49) voneinander getrennt sind. Die Materialschwächungen (44;45) sind umschlossene Aussparungen im Materialstreifen, wobei die wenigstens zwei Materialschwächungen (44;45) eine Trapezform haben, bei welcher sich eine Materialschwächung (44;45) in Richtung von dem Steg (49) weg verbreitert.
Patent DE-102019206636-B4 (DE)
Title: Schaltnetzteil
Inventor: SKATULLA MARCUS
IPC: H02M3/335
Filed: 2019-05-08
Granted: 2022-07-07
Abstract: Schaltnetzteil (1) umfassend einen eingangsseitigen Regelbaustein (RB) ausgelegt zur eingangsseitigen Regelung des Schaltnetzteils (1), einen Transformator mit einer Eingangsspule (LP) und mindestens zwei ausgangsseitigen Spulen (LS1,LS2) und darüber hinaus die folgenden Komponenten:- eine Eingangs-Signalschaltung (R1), ausgelegt zur Generierung eines eingangsseitigen Regelsignals zur Regelung des Schaltnetzteils (1),- eine Ausgangs-Signalschaltung (RS), ausgelegt zur Generierung eines ausgangsseitigen Regelsignals zur Regelung des Schaltnetzteils (1),- eine Schalteinheit (SE), ausgelegt zur wechselseitigen Bereitstellung beider Regelsignale an einem Regeleingang (F) des Regelbausteins (RB), wobei die Schalteinheit (SE) dermaßen gestaltet ist, dass siea) das eingangsseitige Regelsignal in der Einschaltphase des Schaltnetzteils (1) an den Regeleingang (F) führt undb) das ausgangsseitige Regelsignal in der Sperrphase des Schaltnetzteils (1) an den Regeleingang (F) führt, wobei die mindestens zwei ausgangsseitigen Spulen (LS1,LS2) mit einem gemeinsamen Bezugspotential (GND) verbunden sind, insbesondere mittels einer Drahtbrücke (B).
Patent DE-102019208287-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Operationsmikroskopiesystems sowie Operationsmikroskopiesystem
Inventor: VOIGT CHRISTIAN
IPC: A61B90/25
Filed: 2019-06-06
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Mikroskopiesystems (1) umfassend ein Mikroskop (3) und ein Stativ zur Halterung des Mikroskops (3), wobei das Mikroskop (3) an dem Stativ angeordnet ist, wobei das Stativ mindestens eine Antriebseinrichtung (M, M1, M2, M3) zur Bewegung des Mikroskops (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sollwert oder eine Soll-Änderung einer modulierbaren Trägheit des Mikroskopiesystems (3) als Ausgangsgröße eines Verfahrens zur Bestimmung der Soll-Änderung oder des Sollwerts bestimmt wird, wobei eine Zustandsgröße des Mikroskopiesystems (1) und/oder eine Nutzerinformation (NI) und/oder eine auf das Mikroskopiesystem (1) wirkende Kraft (F) und/oder eine Information über einen aktuellen Anwendungsfall eine Eingangsgröße des Verfahrens zur Bestimmung der Soll-Änderung oder des Sollwerts ist/sind, wobei die mindestens eine Antriebseinrichtung (M, M1, M2, M3) derart gesteuert wird, dass eine Abweichung zwischen dem Sollwert und einem Ist-Wert der modulierbaren Trägheit reduziert oder die modulierbare Trägheit entsprechend der Soll-Änderung verändert wird.
Patent DE-102020004884-B4 (DE)
Title: Wechselgetriebe ohne Synchronisierungseinrichtung, Schaltgestänge, Kabelzug, Klauenkupplung, Lamellenkupplung und Lamellen- oder Bandbremsen
Inventor: LEMOURÉ MATH
IPC: F16H3/08
Filed: 2020-08-11
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wechselgetriebe für Kraftfahrzeuge, die zum Wechseln der Gangstufen keine Synchronisierungseinrichtung, Lamellenkupplung, Schaltstangen und Bandbremsen aufweist, womit ein kompaktes, kostengünstiges und verschleißarmes Getriebe ermöglicht wird. Erfindungsgemäße Zahnräder weisen Sperrnuten mit je einer steilen und einer flachen Flanke im Inneren Umfang der Zahnrad-Lagerbohrungen auf und sind auf Vorgelegewelle und Abtriebswelle drehbar angeordnet. In, in der Vorgelegewelle integrierten, Druckzylindern sind Sperrbolzen verschiebbar angeordnet, wobei die Druckzylinder über Druckverbindungsbohrungen, Öl-Druckleitungen, 4/2-Wege-Elektromagnetventile mit einem Öl-Niederdruckspeicher, Öl-Hochdruckspeicher und einer Öl-Hochdruckpumpe verbunden sind. Über Druckunterschied zwischen betreffenden Öl-Druckleitungen sind die Sperrbolzen in eine der Sperrnuten hinein- und wieder herausverschiebbar. Beim Drehen der Vorgelegewelle wird einer der Sperrbolzen entlang der flachen Flanke in eine der Sperrnuten hineingeschoben und stellt an deren steilen Flanke eine drehfeste Verbindung zwischen Vorgelegewelle und einem der Zahnräder her. Wechseln der Gangstufen erfolgt ohne Zugkraftunterbrechung über die Getriebesteuerung.
Patent DE-102020101031-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln eines Durchflusses und Verteilen eines Fluids in einem Fluidkreislauf
Inventor: ZENS DANIEL
IPC: F16K31/04
Filed: 2020-01-17
Granted: 2022-11-03
Abstract: Vorrichtung (1-1, 1-2) zum Regeln eines Durchflusses und Verteilen eines Fluids in mindestens einem Fluidkreislauf, insbesondere eines Kältemittels in einem Kältemittelkreislauf, aufweisend ein Gehäuse (2) mit Anschlüssen (3, 4, 5) zum Verbinden mit Fluidleitungen, welche jeweils über eine Durchgangsöffnung mit mindestens einem als Ventilkammer (6) ausgebildeten inneren Volumen des Gehäuses (2) verbunden sind, sowie mindestens ein in der Ventilkammer (6) angeordnetes Ventilelement (7) mit einem Antriebselement (9) zum Bewegen des Ventilelements (7) relativ zum Gehäuse (2), wobei das mindestens eine Ventilelement (7) in axialer Richtung entlang einer Längsachse linear derart verschiebbar gelagert ist, dass zwischen einem als Einlass ausgebildeten ersten Anschluss (3) und einem als erster Auslass ausgebildeten zweiten Anschluss (4) und/oder einem als zweiter Auslass ausgebildeten dritten Anschluss (5) ein Durchgang für das Fluid geöffnet ist, und dass das Ventilelement (7) in der Form eines in der axialen Richtung ausgerichteten Zylinders mit einem ersten Abschnitt (7a) und einem zweiten Abschnitt (7b) ausgebildet ist, welche in der axialen Richtung zueinander beabstandet angeordnet über ein Koppelelement (7c) miteinander verbunden sind, wobei das Ventilelement (7) mit dem ersten Abschnitt (7a) innerhalb eines ersten Ventilsitzelements (8a) und mit dem zweiten Abschnitt (7b) innerhalb eines zweiten Ventilsitzelements (8b) angeordnet ist.
Patent DE-102020208605-B4 (DE)
Title: Energiewandlungssystem
Inventor: HIDAKA SHIGEKAZU
IPC: C25B1/04
Filed: 2020-07-09
Granted: 2023-03-09
Abstract: Energiewandlungssystem, das aufweist:eine Brennstoffsynthetisierungsvorrichtung (10), die enthält:einen Elektrolyt (11), der ein Sauerstoffionenleitvermögen aufweist;eine Kathodenelektrode (12), die auf einer Seite des Elektrolyts (11) angeordnet ist; undeine Anodenelektrode (13), die auf einer anderen Seite des Elektrolyts (11) angeordnet ist;eine Elektrische-Leistung-Zufuhrvorrichtung (14), die ausgelegt ist, der Brennstoffsynthetisierungsvorrichtung (10) elektrische Leistung zuzuführen;eine H2O-Zufuhreinheit (20, 22), die ausgelegt ist, der Kathodenelektrode (12) H2O zuzuführen; undeine CO2-Zufuhreinheit (23, 25), die ausgelegt ist, der Kathodenelektrode (12) CO2zuzuführen, wobeidie Kathodenelektrode (12) aufweist:eine H2O-Elektrolysereaktion, die H2O elektrolysiert, um H2zu erzeugen;eine CO2-Elektrolysereaktion, die CO2elektrolysiert, um CO zu erzeugen; undeine Brennstoffsynthesereaktion, die Kohlenwasserstoff aus H2, das in der H2O-Elektrolysereaktion erzeugt wird, und CO, das in der CO2-Elektrolysereaktion erzeugt wird, synthetisiert;die Kathodenelektrode (12) eine Gaspassage (12c, 12d) aufweist, die ausgelegt ist, ein Gas, das jeweils bei der H2O-Elektrolysereaktion, der CO2-Elektrolysereaktion und der Brennstoffsynthesereaktion verwendet wird, und ein Gas, das jeweils bei der H2O-Elektrolysereaktion, der CO2-Elektrolysereaktion und der Brennstoffsynthesereaktion erzeugt wird, zu leiten;die Gaspassage (12c, 12d) enthält:eine Stromauf-Gaspassage (12c), in der die H2O-Elektrolysereaktion und die CO2-Elektrolysereaktion hauptsächlich auftreten; undeine Stromab-Gaspassage (12d), in der die Brennstoffsynthesereaktion hauptsächlich auftritt, wobei die Stromab-Gaspassage in einer Gasfließrichtung auf einer Stromabseite der Stromauf-Gaspassage (12c) angeordnet ist;eine Abtrennung (12e), die die Stromauf-Gaspassage (12c) und die Stromab-Gaspassage (12d) voneinander trennt; unddie Abtrennung (12e) ausgelegt ist, Wärme durch die Abtrennung (12e) zwischen dem Gas, das in der Stromauf-Gaspassage (12c) fließt, und dem Gas, das in der Stromab-Gaspassage (12d) fließt, auszutauschen.
Patent DE-102021126091-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur räumlich flexiblen Bereitstellung eines Hebesystems
Inventor: HUG TORSTEN
IPC: B66C21/00
Filed: 2021-10-07
Granted: 2023-04-27
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur räumlich flexiblen Bereitstellung eines Hebesystems, insbesondere zum Heben, absenken und Verteilen von Objekten (18). Beispielsweis kann das Hebesystem auf einer Baustelle oder in einer Industrieanlage eingesetzt werden. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung derselben Vorrichtung (10).
Patent DE-102021207542-B4 (DE)
Title: Halteelement zur Lagefixierung einer Scheibe, Scheibe mit einem solchen Halteelement sowie Fahrzeug
Inventor: SAHR ROBERT
IPC: B60J1/00
Filed: 2021-07-15
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Halteelement (5) zur Lagefixierung einer Scheibe (4) an einer Karosserie (1) eines Fahrzeugs (2) während des Abbindens eines Konstruktionshaftmittels (3), wobei das Halteelement (5) einen plattenförmigen Basisteil (7) aufweist, welcher über eine Vorderseite (8) desselben mit der Scheibe (4) verbindbar ist, und wobei sich an einer Rückseite (9) des Basisteils (7) ein Steckteil (11) des Halteelements (5) anschließt, welcher in eine korrespondierende Aufnahmeöffnung (6) der Karosserie (1) des Fahrzeugs (2) einsteckbar ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Basisteil (7) eine umlaufende Seitenfläche (10) aufweist, welche eine Zwangsführung (13) in Richtung Scheibe (4) für einen zum Trennen einer mit der Karosserie (1) verbundenen Scheibe (4) von der Karosserie (1) vorgesehenen Schneiddraht (12) ausbildet.
Patent DE-102022102006-B4 (DE)
Title: Erfassen von Verkehrsaktivitäten mit Schwingungssensoren von einem Fahrzeug aus
Inventor: ISMAIL MOHAMED ALSAYED AHMED M
IPC: G01H1/00
Filed: 2022-01-28
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Schwingungen (17) einer Fahrbahn (3) an mindestens einem Punkt der Fahrbahn (3) von einem Fahrzeug (1) aus, um Verkehrsaktivitäten im Umfeld des Fahrzeugs (1) zu erkennen, wobei an jedem Punkt Schwingungen eines von dem Fahrzeug (1) aus an die Fahrbahn (3) angedrückten mechanischen Schwingungsaufnehmers (10) mit einem mechanisch-elektrischen Wandler (12) erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Punkt der Schwingungsaufnehmer (10) nur bei stehendem Fahrzeug (1) von dem Fahrzeug (1) aus an die Fahrbahn (3) angedrückt wird.
Patent DE-112005000052-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Arbeitsmaschinen-Hydraulikpumpe eines Arbeitsfahrzeugs
Inventor: TAKEBE SEIICHIROU
IPC: E02F9/22
Filed: 2005-07-12
Granted: 2010-01-14
Abstract: Steuervorrichtung für eine Arbeitsmaschinen-Hydraulikpumpe eines Arbeitsfahrzeugs (100), bei dem ein Motordrehmoment über die Arbeitsmaschinen-Hydraulikpumpe (8) eines variablen Verdrängertyps zu einer Arbeitsmaschine (14) sowie einem Laufkörper (5) übertragen wird, wobei die Steuervorrichtung umfasst:  – Motordrehzahl-Erfassungsmittel (1a) zum Erfassen einer Motordrehzahl;  – Sollwertgeber zum Voreinstellen einer Obergrenze für eine Leistung der Arbeitsmaschinen-Hydraulikpumpe (8) entsprechend einer Motordrehzahl in einem Bereich, in dem die Motordrehzahl gleich wie oder niedriger als eine vorbestimmte Drehzahl ist; und  – Steuermittel (18) zum Steuern der Leistung (q) der Arbeitsmaschinen-Hydraulikpumpe (8), so dass sie die Leistungsobergrenze entsprechend einer aktuell erfassten Motordrehzahl nicht überschreitet, wenn die von der Motordrehzahl-Erfassungseinrichtung (1a) erfasste Motordrehzahl gleich wie oder niedriger als die vorbestimmte Drehzahl ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Arbeitsfahrzeug (100) zum Verändern des Motorantriebs gesteuert ist, um eine Motordrehzahl entsprechend einer Fahrbetriebsmittel-Betätigungsmenge zu steuern; und die Leistung (q) der Arbeitsmaschinen-Hydraulikpumpe (8) durch die Steuermittel (18) unter einer Bedingung...