baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007001682-B4 (DE)
Title: Luftkanal mit zumindest einer Ausströmöffnung und Verschlussklappe desselben
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: B60H1/26
Filed: 2007-01-11
Granted: 2017-03-09
Abstract: Luftkanal im Innenraum eines Fahrzeuges mit zumindest einer Ausströmöffnung und mit einer drehbar gelagerten Verschlussklappe, welche zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung verstellbar ist, wobei die Verschlussklappe ein erstes Flächenelement umfasst, wobei die äußeren Abmessungen des Flächenelements an den Innenquerschnitt des Luftkanals angepasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (2) ein zweites Flächenelement als Luftverteilungselement mit Durchlassöffnungen zum gezielten Ausströmen der Luft in den Innenraum aufweist, wobei das zweite Flächenelement (4) derart an das erste Flächenelement (3) angeformt ist, dass in der Schnittfläche der beiden Flächenelemente (3, 4) eine gemeinsame Drehachse (5) liegt.
Patent DE-102007017329-B4 (DE)
Title: Leuchte zur Gebäude-Installation
Inventor: SIEPEN ANDREAS
IPC: F21S8/02
Filed: 2007-04-11
Granted: 2010-11-11
Abstract: Leuchte zur Installation in Gebäuden als Orientierungs- oder Signalleuchte, mit einem Gehäuse (2) mit Leuchtmitteln (4) und einer zu einer vorderen Sichtseite (A) weisenden transparenten Abdeckung (6), wobei das Gehäuse (2) als sockelartiger Geräte-Einsatz (12) mit einem rahmenartigen Tragelement (14) derart ausgebildet ist, dass der Geräte-Einsatz (12) in eine Elektro-Installationsdose einsetzbar ist und dabei das Tragelement (14) zur Anlage an einer umliegenden Montagefläche dient, wobei das Tragelement (14) mit einer vorderen, der Sichtseite (A) zugewandten Gehäusewandung (18) im Wesentlichen bündig in einer Ebene liegt, und wobei das Gehäuse (2) zumindest im Bereich der vorderen Gehäusewandung (18) und des Tragelementes (14) sowie einer sich in einer Einsetzrichtung (II) des Gehäuses (2) erstreckenden Umfangswandung (20) aus einem transparenten Material besteht.
Patent DE-102007026405-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: BALDWIN REID ALAN
IPC: F16H3/097
Filed: 2007-06-06
Granted: 2015-02-05
Abstract: Mehrganggetriebe, aufweisend: einen Antrieb (10); eine erste und eine zweite Antriebswelle (14, 12), die koaxial zueinander angeordnet sind; eine erste und eine zweite Kupplung (20, 16), die den Antrieb (10) mit der ersten und der zweiten Antriebswelle (14, 12) abwechselnd lösbar kuppeln; eine erste und eine zweite Vorgelegewelle (44, 36), die koaxial zueinander im seitlichen Abstand von der ersten und der zweiten Antriebswelle (14, 12) angeordnet sind; einen Abtrieb (11); und einen Satz von auswählbaren Antriebspfaden, die den Antrieb (10) mit dem Abtrieb (11) verbinden, wobei wenigstens einer der Antriebspfade über die erste und die zweite Antriebswelle (14, 12) und die erste und die zweite Vorgelegewelle (44, 36) verläuft.
Patent DE-102007047855-B4 (DE)
Title: Knieairbagvorrichtung
Inventor: IMAMURA KENJI
IPC: B60R21/2338
Filed: 2007-11-23
Granted: 2010-11-04
Abstract: Knieairbagvorrichtung, die folgendes aufweist:  einen Knieairbag (16), der in einem gefalteten Zustand im Inneren einer Lenksäulenabdeckung (14) angeordnet ist, wobei  der Knieairbag (16) dann, wenn der Knieairbag (16) ein Gas empfängt, vom Inneren der Lenksäulenabdeckung (14) in Richtung der Knie (20K) eines Fahrgasts aufgebläht und entfaltet wird; und  Außenabschnitte (16A) des Knieairbags (16), die sich außerhalb von Mittelpunkten der Knie (20K) befinden, wenn der Knieairbag (16) entfaltet ist, verglichen mit den Kniefrontabschnitten des Knieairbags, die sich vor den Knien (20K) befinden, wenn der Knieairbag (16) entfaltet ist, zur Rückseite eines Fahrzeugs vorragen,  der Knieairbag (16) ein instrumententafelseitiges Basisgewebe (26), das sich nahe einer Instrumententafel befindet, wenn der Knieairbag (16) entfaltet ist, ein fahrgastseitiges Basisgewebe (28), das sich nahe des Fahrgast befindet, wenn der Knieairbag (16) entfaltet ist, und Haltebänder (30, 36) aufweist, die das instrumententafelseitige Basisgewebe (26) mit dem fahrgastseitigen Basisgewebe (28) verbinden und eine Dicke...
Patent DE-102007053907-B4 (DE)
Title: Reinigungs-/Trocknungsvorrichtung für das Reinigen und/oder Trocknen von Polstern und/oder Flächen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ELJA AHMAD
IPC: B60S3/00
Filed: 2007-11-09
Granted: 2010-09-09
Abstract: Reinigungsvorrichtung für das Reinigen von Polstern und/oder Flächen in einem Kraftfahrzeug mit einem Abgabeelement zur Abgabe einer Reinigungsflüssigkeit auf eine Oberfläche des Polsters und/oder Fläche;  • mit einem Aufnahmeelement zum Aufnehmen der abgegebenen Reinigungsflüssigkeit vom Polster und/oder von der Fläche, wobei das Abgabeelement und das Aufnahmeelement jeweils mit einer in wenigstens einem Gehäuse angeordneten Betriebseinheit verbunden sind, wobei die Verbindung mit einem Schlauchelement erfolgt;  • mit einem in dem Gehäuse der Betriebseinheit angeordneten ersten Tank zum Bereitstellen der Reinigungsflüssigkeit;  • mit einer Pumpvorrichtung, die mit dem Tank verbunden ist, um die Reinigungsflüssigkeit aus dem Tank zum Abgabeelement zu fördern; mit einem Aufnahmetank zum Aufnehmen der verbrauchten Reinigungsflüssigkeit und/oder dem durch die Reinigungsflüssigkeit gelösten Schmutz;  • mit einer Luftansaugvorrichtung zum Erzeugen eines Unterdrucks an einer Öffnung des Aufnahmeelements zum Ansaugen der verbrauchten Reinigungsflüssigkeit und/oder dem gelösten Schmutz;  • mit einer Abflussvorrichtung, die an dem Aufnahmetank angeordnet...
Patent DE-102008000062-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Temperierung eines Zylinders und/oder einer Walze einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: BRENNER STEFAN
IPC: B41F31/26
Filed: 2008-01-15
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Temperierung eines Zylinders und/oder einer Walze (01; 02; 03) einer Rotationsdruckmaschine, wobei eine Temperierung eine Abkühlung durch Abfuhr von Wärmeenergie zumindest von einer Oberfläche eines Mantels (04; 05; 06) des Zylinders und/oder der Walze (01; 02; 03) umfasst, wobei die Abfuhr von Wärmeenergie zumindest von der Oberfläche des Mantels (04; 05; 06) des Zylinders und/oder der Walze (01; 02; 03) durch flüssiges Wärmeträgermedium erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperierung eine induktive Erwärmung des Zylinders und/oder der Walze (01; 02; 03) durch Rotation in einem von außerhalb des Zylinders und/oder der Walze (01; 02; 03) erzeugten Magnetfeld umfasst, und dass das Magnetfeld statisch ist.
Patent DE-102008007726-B4 (DE)
Title: Abgaswärme-Rückgewinnungssystem
Inventor: MIYAGAWA MASASHI
IPC: F28D15/02
Filed: 2008-02-06
Granted: 2018-01-11
Abstract: Abgaswärme-Rückgewinnungssystem für eine Brennkraftmaschine, umfassend: ein Wärmerohr (20), in welchem ein Arbeitsfluid zirkuliert, wobei das Wärmerohr einen Verdampferteil (21) einschließt, in welchem das Arbeitsfluid erwärmt und durch Wärmeaustausch mit Abgaswärme aus der Brennkraftmaschine verdampft wird, eine Vielzahl kondensierender Teile (31, 32), in welchen das Arbeitsfluid aus dem Verdampferteil gekühlt und durch Wärmeaustausch mit jeweiligen zu erwärmenden Gegenständen kondensiert wird, und ein verbindendes Rohrleitungssystem (25, 26, 27, 33, 34, 35), über welches die kondensierenden Teile mit dem Verdampferteil parallel zum Verdampferteil verbunden sind, so dass ein geschlossener Kreis gebildet wird; und einen Schaltteil (28), der so angeordnet ist, dass er eine Strömung des Arbeitsfluids von dem Verdampferteil auf irgend einen der kondensierenden Teile umschaltet.
Patent DE-102008012562-B4 (DE)
Title: Kupplungslamelle
Inventor: BITTNER FRANK DIPL ING
IPC: F16D69/00
Filed: 2008-03-04
Granted: 2015-03-26
Abstract: Kupplungslamelle (1) für eine mit Kühlflüssigkeit betriebene Lamellenkupplung in deren jeweiligem Reibbelag (2, 3) ein derartiges Muster (4) aus Nuten (5) eingearbeitet ist, dass die Nuten in zwei unterschiedlichen Richtungen (6, 7) jeweils parallel zueinander verlaufen und sich dabei gegenseitig kreuzen, wobei die Nuten (5) vor dem Außenrand (8) der Kupplungslamelle (1) mit einem Verschluss (9) enden, und dass auf jeder Seite ein Reibbelag (2, 3) vorgesehen ist und dass das Muster (4) der einen Seite um 45° zu dem Muster (4) der anderen Seite verdreht ist.
Patent DE-102008013923-B4 (DE)
Title: Uhrarmband
Inventor: GESCHE RALF
IPC: A44C5/24
Filed: 2008-03-12
Granted: 2019-06-13
Abstract: Uhrarmband für eine Armbanduhr mit einer Faltschließe, die ein erstes Bandschließglied (1) und ein zweites Bandschließglied (2) aufweist, welche mit ihren ersten Enden (3, 4) um eine sich quer zur Bandlängsrichtung erstreckende Achse (5) schwenkbar aneinander angelenkt sich in Bandlängsrichtung erstrecken, wobei das zweite Ende (6) des ersten Bandschließglieds (1) lösbar an einem ersten Ende eines ersten Bandteils (23) und das zweite Ende (25) des zweiten Bandschließglieds (2) an dem ersten Ende des zweiten Bandteils (39) befestigt ist, wobei die Bandschließglieder (1, 2) in aufeinandergefalteter Lage aufeinanderliegend von einem Verschluß (26) arretierbar sind und wobei die zweiten Enden der Bandteile an einem Uhrgehäuse anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß an dem ersten Ende des ersten Bandteils (23) ein erstes Kopplungsteil und an dem zweiten Ende des ersten Bandschließglieds (1) ein zweites Kopplungsteil einer Kopplung angeordnet ist, die aus einer voneinander gelösten Löseposition in eine miteinander verbindenden Verbindungsposition bewegbar und durch eine Sicherungseinrichtung in der Verbindungsposition sicherbar sind.
Patent DE-102008021768-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Auslöser, Verfahren zur Herstellung eines elektromagnetischen Auslösers und Leitungsschutzschalter mit einem elektromagnetischen Auslöser
Inventor: MUDERS ERWIN DIPL -ING
IPC: H01H71/24
Filed: 2008-04-30
Granted: 2023-11-16
Abstract: Elektromagnetischer Auslöser (23), mit einem Magnetkern (101) und einem beweglichen Magnetanker (102), mit einer ein Spulenrohr (115) umfassenden Spulenanordnung, mit einem Magnetkreis, der eine Kernjochplatte (103), an der der Magnetkern (101) befestigt ist, und eine Joch-Ankerplatte (113), die von dem Anker (102) durchgriffen wird, sowie die Kernjochplatte (103) und die Joch-Ankerplatte (113) verbindende Joch-Seitenteile (112) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkreis in seinem Inneren ein Isolierstoff-Gehäuse (124) mit Isolierstoffplatten (127, 128, 129, 130) umfasst, wobei das Spulenrohr (115) mit dem Isolierstoffgehäuse (124) einstückig verbunden ist, und dass der Anker (102) in dem Spulenrohr (115) geführt ist.
Patent DE-102008025538-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Mehrebenen-Röntgengeräts, Kalibrierungseinheit und Mehrebenen-Röntgengerät
Inventor: STROBEL NORBERT
IPC: H05G1/70
Filed: 2008-05-28
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Mehrebenen-Röntgengeräts (1), – bei dem bezüglich einer ersten Aufnahmeebene (A) des Geräts (1) eine Referenz-Projektionsgeometrie eingestellt wird, zu der eine ein geräteinternes Raumkoordinatensystem (RCSi) auf ein Bildkoordinatensystem (PCSA) der ersten Aufnahmeebene (A) abbildende interne Projektionsmatrix (PA (i)) vorgegeben ist, – bei dem mittels der ersten Aufnahmeebene (A) in der Referenz-Projektionsgeometrie Bilddaten (DA) einer Anzahl von Kalibrierungspunkten (r, r') aufgenommen werden, – bei dem aus diesen Bilddaten (DA) und den Koordinaten der Kalibrierungspunkte (r') bezüglich eines geräteexternen Raumkoordinatensystems (RCSe) eine externe Projektionsmatrix (PA (e)) ermittelt wird, die das geräteexterne Raumkoordinatensystem (RCSe) auf das Bildkoordinatensystem (PCSA) der ersten Aufnahmeebene (A) abbildet, – bei dem mittels einer zweiten Aufnahmeebene (B) des Geräts (1) Bilddaten (DB) derselben Kalibrierungspunkte (r, r') aufgenommen werden, – bei dem aus diesen Bilddaten (DB) und den Koordinaten der Kalibrierungspunkte (r') bezüglich des geräteexternen Raumkoordinatensystems (RCSe) eine externe Projektionsmatrix (PB (e)) ermittelt wird, die das geräteexterne Raumkoordinatensystem (RCSe) auf das Bildkoordinatensystem (PCSB) der zweiten Aufnahmeebene (B) abbildet, und – bei dem anhand der internen Projektionsmatrix (PA (i)) und der externen Projektionsmatrix (PA (e)) der ersten Aufnahmeebene (A) sowie der externen Projektionsmatrix (PB (e)) der zweiten Aufnahmeebene (B) ein Maß (PB (i)) für die Position der zweiten Aufnahmeebene (B) bezüglich des geräteinternen Raumkoordinatensystems (RCSi) oder bezüglich der ersten Aufnahmeebene (A) ermittelt wird.
Patent DE-102008026751-B4 (DE)
Title: Adaptives elektronisches Bremsystem für ein Fahrzeug und adaptives Steuerungsverfahren für ein solches
Inventor: KARNJATE TIMOTHY M
IPC: B60T8/171
Filed: 2008-06-04
Granted: 2020-03-12
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:
 ein Bremspedal (27) zum Liefern einer Bremsanforderung auf der Basis einer detektierbaren Bremspedalwegposition, einer detektierbaren Bremspedalwegrichtung und einer detektierbaren Bremspedalbetätigungskraft;
 einen ersten Sensor (41), der ausgebildet ist, um die detektierbare Bremspedalwegposition und die detektierbare Bremspedalwegrichtung zu detektieren;
 einen zweiten Sensor (40), der ausgebildet ist, um die detektierbare Bremspedalbetätigungskraft zu detektieren;
 zumindest eine elektronische Bremssystemkomponente (30), die ausgebildet ist, um das Fahrzeug (10) in Ansprechen auf die Bremsanforderung zu verlangsamen oder anzuhalten; und
 ein Steuergerät (18) mit einem gespeicherten Bremsbetätigungskraftfenster und einem adaptiven Algorithmus (100) zum Ermitteln einer wegpositionsbasierten Bremsmomentanforderung, die der detektierbaren Bremspedalwegposition entspricht, und einer kraftbasierten Bremsmomentanforderung, die der detektierbaren Bremspedalbetätigungskraft entspricht;
 wobei das Steuergerät (18) mittels des Algorithmus (100) eine adaptierte Bremsmomentanforderung ermittelt, indem die wegpositionsbasierte Bremsmomentanforderung über der Zeit an die kraftbasierte Bremsmomentanforderung angenähert wird;
 wobei das Steuergerät (18) dazu dient, die Bremsanforderung zu empfangen und die kraftbasierte Bremsmomentanforderung oder die adaptierte Bremsmomentanforderung in Ansprechen auf Bremsanforderung auszuwählen; 
 wobei die adaptierte Bremsmomentanforderung ermittelt wird, indem die wegpositionsbasierte Bremsmomentanforderung mit einem anpassbaren Multiplikatorfaktor multipliziert wird und das Steuergerät (18) dazu dient, die zumindest eine elektronische Bremssystemkomponente (30) gemäß der adaptierten Bremsmomentanforderung aufzubringen, wenn die Bremsanforderung auf der detektierbaren Bremspedalwegposition basiert, dadurch gekennzeichnet,
 dass der anpassbare Multiplikatorfaktor nur angepasst wird, wenn das Steuergerät (18) das Vorliegen eines vorbestimmten Fahrzeugzustands ermittelt.
Patent DE-102008035038-B4 (DE)
Title: Kastenfalle zum Lebendfang von Raubwild
Inventor: WINKLER HELMUT
IPC: A01M23/16
Filed: 2008-07-26
Granted: 2014-01-02
Abstract: Kastenfalle zum Fangen von Raubwild mit zumindest einer Fallklappe (3), wobei die Verriegelung der mindestens einen Fallklappe (3) über das Feld eines Dauermagneten (4) erfolgt, die Falle in Einzelsegmente (A, B, C) zerlegt werden kann und die Verbindung der Einzelsegmente (A, B, C) mit Dauermagnet und Blechstreifen erfolgt.
Patent DE-102008043407-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Manipulationen an Lambdasonden
Inventor: WEHMEIER KERSTEN
IPC: G01M15/00
Filed: 2008-11-03
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Manipulationen an Lambdasonden (100), gekennzeichnet durch folgende Schritte:- die Lambdasonde (100) wird durch wenigstens ein elektrisches Anregungssignal (210; 310; 410; 510) angeregt;- wenigstens ein elektrisches Antwortsignal (ΔU) der Sonde (100) wird erfasst;- das wenigstens eine elektrische Antwortsignal (ΔU) wird mit wenigstens einem vorgegebenen eine unmanipulierte Sonde (100) charakterisierenden elektrischen Antwortsignal verglichen;- die Abweichung des erfassten wenigstens einen elektrischen Antwortsignals (ΔU) von dem wenigstens einen vorgegebenen elektrischen Antwortsignal wird zur Erkennung einer Manipulation der Sonde (100) herangezogen, wobei das elektrische Anregungssignal (210; 310; 410; 510) eine sprungförmige elektrische Anregung der Sonde (100) ist, wobei das elektrische Anregungssignal (210; 310; 410; 510) ein Strompuls, mit dem die Sonde (100) beaufschlagt wird, ist, wobei als elektrisches Antwortsignal eine Änderung (ΔU) der über der Sonde abgreifbare Sondenspannung (U) ausgewertet wird.
Patent DE-102008046651-B4 (DE)
Title: Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LOUVET MATTHIEU
IPC: B60R22/30
Filed: 2008-09-10
Granted: 2012-12-13
Abstract: Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges, mit einer Einstecköffnung (2) für eine Gurtzunge (7), und einer Verschlusseinrichtung (3) für die Einstecköffnung (2), die in einer ersten Stellung die Einstecköffnung (2) verschließt, und aus der ersten Stellung in eine zweite die Einstecköffnung (2) freigebende Stellung bewegbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung (3) aus einer schwenkbar an dem Gurtschloss gehalterten Klappe (8) gebildet ist, und die Klappe (8) durch Einschieben der Gurtzunge (7) aus der ersten in die zweite Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (8) einen formstabilen Rand (10) aufweist, und die Klappe (8) wenigstens in dem Bereich der Anbindung an das Gurtschloss aus einem flexiblen Werkstoff gebildet ist.
Patent DE-102008047113-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Hub-Tauch-Löten
Inventor: OSSWALD FLORIAN DIPL -ING (FH)
IPC: B23K1/08
Filed: 2008-09-15
Granted: 2019-03-21
Abstract: Vorrichtung zum Hub-Tauch-Löten mit einem ersten Raum (5), in den Schutzgas eingebracht werden kann und in dem sich zudem ein oder mehrere Lotbäder (2) und ein oder mehrere Schöpfwerkzeuge (3) befinden können,mit Mitteln zum Bilden eines zweiten Raums (14) für eine oder mehrere zu lötende Baugruppen (10a - 10e), wobei dieser zweite Raum (14) mit Schutzgas spülbar ist, undwobei zum Löten der einen oder der mehreren Baugruppen (10a - 10e) der erste Raum (5) und der zweite Raum (14) zu einem dritten Raum (16) verbunden werden können, dadurch gekennzeichnet,dass der dritte Raum (16) jeweils in einem gesamten Bereich (15a, 15b) zwischen dem einen oder den mehreren Schöpfwerkzeugen (3) und der einen oder den mehreren zu lötenden Baugruppen (10a - 10e) Schutzgas umfasst.
Patent DE-102008049515-B4 (DE)
Title: Verfahren zur spanenden Bearbeitung von Werkstückflächen an Werkstücken, insbesondere an Kurbelwellen, sowie Schneidplatte zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: MÄRKER WOLFGANG
IPC: B23B27/14
Filed: 2008-09-19
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zur spanenden Bearbeitung von Werkstückflächen, insbesondere von Werkstückflächen an Kurbelwellen, bei dem eine erste, eine zweite und eine dritte Werkstückfläche (3, 4, 5) spanend mit einer Schneidplatte (1, 1', 1'', 1''') bearbeitet werden, wobei die Werkstückflächen während der Bearbeitung rotieren, mit folgenden Schritten: die Schneidplatte (1, 1', 1'', 1''') wird in einem ersten Prozessschritt längs einer ersten Vorschubbahn (A, C) zum Plandrehen der ersten Werkstückfläche (3; 4) zu einer ersten Sollposition bewegt, wobei das Plandrehen mittels einer Schneide (1a, 1p; 1d, 1q; 1i, 1q) erfolgt, in einem zweiten Prozessschritt längs einer zweiten Vorschubbahn (B) zum Bearbeiten der zweiten Werkstückfläche (5) zu einer zweiten Sollposition bewegt wird, wobei die Bearbeitung mittels wenigstens zweier, in Richtung des Vorschubweges mit Abstand nebeneinander liegender, im Wesentlichen gleichzeitig arbeitender Schneiden (1a bis 1d; 1a bis 1i) erfolgt, und in einem dritten Prozessschritt längs einer Vorschubbahn (C) zur Bearbeitung einer dritten Werkstückfläche (3; 4) zu einer dritten Sollposition bewegt, wobei die Bearbeitung mittels einer Schneide (1p, 1q; 1d, 1q; 1i, 1q) erfolgt.
Patent DE-102009035133-B4 (DE)
Title: Kugelspindelmechanismus
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16H25/22
Filed: 2009-07-29
Granted: 2019-01-03
Abstract: Ein Kugelspindelmechanismus mit:einer Kugelspindelwelle (12), in deren äußerer Umfangsfläche eine erste Kugelgewindenut (22) eingeschnitten ist,einem Mutternelement (14), das eine zylindrische Form und in seiner inneren Umfangsfläche eine zweite Kugelgewindenut (26) aufweist, wobei das Mutternelement (14) an einer äußeren Umfangsseite der Kugelspindelwelle (12) angeordnet ist und über Kugeln (16), die zwischen der zweiten Gewindenut (26) und der ersten Gewindenut (22) angebracht sind, in Gewindeeingriff mit der Kugelspindelwelle (12) steht, undeinem Zirkulationselement (18, 20, 102), das mit den Enden (14a, 14b) des Mutternelementes (14) in dessen axialer Richtung verbunden ist, um die Kugeln (16) durch einen Zirkulationsdurchgang (32), der auf der Außenseite des Mutternelementes (14) vorgesehen ist, von der einen Endseite (14a) in der Verschiebungsrichtung des Mutternelementes (14) zu der anderen Endseite (14b) zu zirkulieren,wobei das Zirkulationselement (18, 20, 102) einen Grundkörperabschnitt (28a, 28b, 104, 106), der an dem Mutternelement angebracht ist, und einen zylindrischen Abschnitt (30a, 30b, 108), der mit dem Grundkörperabschnitt (28a, 28b, 104, 106) verbunden ist, aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörperabschnitt (28a, 28b, 104, 106) in einem Befestigungsabschnitt (24a bzw. 24b) angebracht ist, der mit einer im Wesentlichen rechteckigen Form aus einer äußeren Umfangsfläche in axialer Richtung des Mutternelements (14) in das eine Ende (14a) bzw. das andere Ende (14b) des Mutternelementes (14) eingeschnitten ist,
Patent DE-102009040549-B4 (DE)
Title: System und verfahren für ein aktives kraftstoffmanagement eines motors
Inventor: ALBERTSON WILLIAM C
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-09-08
Granted: 2017-06-14
Abstract: System (200), das umfasst: ein Zylinderauswahlmodul (204), das Zylinder (126) eines Motors (100) für ein aktives Kraftstoffmanagement auswählt; und ein Ventil-Deaktivierungsmodul (208), das Einlassventile ausgewählter Zylinder (126) des Motors (100) deaktiviert, bevor Auslassventile der ausgewählten Zylinder (126) deaktiviert werden, wenn eine Motordrehzahl des Motors (100) kleiner als eine vorbestimmte Drehzahl oder dieser gleich ist, gekennzeichnet durch ein Drehmomentanforderungs-Überwachungsmodul (212), das ein angefordertes Drehmoment überwacht; und ein Ventil-Aktivierungsmodul (210), das die durch das Deaktivierungsmodul (208) deaktivierten Einlassventile aktiviert, bevor die durch das Deaktivierungsmodul (208) deaktivierten Auslassventile aktiviert werden, wenn das angeforderte Drehmoment größer als ein vorbestimmtes Drehmoment oder diesem gleich ist und wenn die Motordrehzahl kleiner als die vorbestimmte Drehzahl oder dieser gleich ist.
Patent DE-102009044368-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung
Inventor: BAIER RALF
IPC: H05K1/18
Filed: 2009-10-30
Granted: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Kühlen einer elektrischen Komponente. Die elektrische Komponente weist einen Kühlkörper mit mindestens einer Aussparung auf, in der zumindest eine zu kühlende elektrische Komponente angeordnet ist, die von einem in die Aussparung eingebrachten Wärmeleitmittel nahezu vollständig umgeben ist. Es ist zumindest eine zu kühlende Komponente von einem Rahmen umgeben, derart, dass die zu kühlende elektrische Komponente von der Aussparung beanstandet ist, um einen elektrischen Kurzschluss zwischen der zu kühlenden elektrischen Komponente und dem Kühlkörper zu verhindern.