baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012021659-B4 (DE)
Title: Multimode-analog-digital-wandler
Inventor: COBAN ABDULKERIM L
IPC: H03M3/00
Filed: 2012-11-05
Granted: 2017-01-05
Abstract: Vorrichtung (100) mit: einem Delta-Sigma-Modulator (300, 400, 500), der so konfiguriert werden kann, dass er in einem Tiefpassfilter-Modus arbeitet, und der weiterhin so konfiguriert werden kann, dass er in einem Bandpassfilter-Modus arbeitet; und einer Auswahllogik (132), die mit dem Delta-Sigma-Modulator (300, 400, 500) verbunden ist, wobei die Auswahllogik (132) so konfiguriert ist, dass sie zwischen wenigstens einem ersten Signal und einem zweiten Signal wählt, das in den Delta-Sigma-Modulator (300, 400, 500) eingegeben werden soll; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) weiterhin einen zweiten Delta-Sigma-Modulator (300, 400, 500) aufweist, der auf ein drittes Signal reagiert; das erste Signal mit einem terrestrischen Fernsehsignal oder einem Kabelfernsehsignal assoziiert ist, das zweite Signal mit einer Inphase-Komponente eines Satelliten-Fernsehsignals assoziiert ist und das dritte Signal mit einer Quadratur-Komponente des Satelliten-Fernsehsignals assoziiert ist.
Patent DE-102012101652-B4 (DE)
Title: Organisches halbleitendes Material und elektronisches Bauelement
Inventor: WERNER ANSGAR DR
IPC: H01L51/54
Filed: 2012-02-29
Granted: 2019-09-19
Abstract: Organisches halbleitendes Material umfassend zumindest ein Matrixmaterial und zumindest ein Dotierungsmaterial, wobei, dass das Matrixmaterial aus Verbindungen der Formel (1) ausgewählt ist
     mit n = 1 oder 2-, dadurch gekennzeichnet, dass das Dotierungsmaterial aus Verbindungen der Formel (2) ausgewählt ist
     wobei jedes R 1  unabhängig ausgewählt ist aus Aryl und Heteroaryl, wobei Aryl und Heteroaryl mindestens teilweise, bevorzugt vollständig, mit elektronenarmen Gruppen (Akzeptorgruppen) substituiert sind, 
 Aryl bevorzugt Phenyl, Biphenyl, α-Naphthyl, β-Naphthyl, Phenantryl oder Anthracyl ist,
 Heteroaryl bevorzugt Pyridyl, Pyrimidyl, Triazyl oder Chinoxalinyl ist, und
 Akzeptorgruppen elektronenziehende Gruppen, bevorzugt ausgewählt aus Fluor, Chlor, Brom, CN, Trifluormethyl oder Nitro, sind.
Patent DE-102012103643-B4 (DE)
Title: Handpumpen-Gasdurchflusskanalanordnung für eine Flüssigkeitsansaug- und -ausgabevorrichtung
Inventor: CHUANG CHIA-CHIUNG
IPC: F04B9/14
Filed: 2012-04-25
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handpumpen-Gasdurchflusskanalanordnung für eine Flüssigkeitsansaug- und -ausgabevorrichtung, bei der die Handpumpe für eine Flüssigkeitsansaug- und -ausgabevorrichtung mittels einer besseren Durchflusskanalanordnung unter Steuerung eines ersten und eines zweiten Steuerventils (50, 60, 60') den Gasdurchflussweg verändert, um den Druck des Gases in der Aufnahmekammer (22, 22') in einem Behälter (20) zu erhöhen bzw. reduzieren. Zum Reduzieren des Drucks wird das Gas in der Aufnahmekammer (22, 22') in eine erste Unterkammer (311) in der Handpumpe, weiter in eine zweiten Unterkammer (312) in der Handpumpe geleitet und schließlich in die Atmosphäre ausgestoßen. Zum Erhöhen des Drucks wird die Verbindung der Aufnahmekammer (22, 22') mit der ersten Unterkammer (311) unterbrochen, sodass die Atmosphäre in die zweite Unterkammer (312) einströmt, weiter unter Druck gesetzt und dadurch in die Aufnahmekammer (22, 22') eingefüllt wird, um den Druck in der Aufnahmekammer (22, 22') zu erhöhen.
Patent DE-102012112866-B4 (DE)
Title: Röntgenfluoreszenzspektrometer und Röntgenfluoreszenzanalysator
Inventor: UTAKA TADASHI
IPC: G01N33/26
Filed: 2012-12-21
Granted: 2015-02-19
Abstract: Röntgenfluoreszenzanalysator (30) zur Analyse leichter, in einer zu messenden Probe (1) enthaltener Spurenelemente, umfassend: eine Röntgenstrahlenquelle (21) mit einem Target, die primäre Röntgenstrahlen (2) emittiert, zum Bestrahlen der zu messenden Probe (1) mit den primären Röntgenstrahlen (2); eine erste spektroskopische Einheit (22), die von der Probe (1) emittierte Röntgenfluoreszenzstrahlen (3) zerlegt; wobei die erste spektroskopische Einheit (22) so geformt ist, dass sie eine gekrümmte Oberfläche aufweist; eine zweite spektroskopische Einheit (23), die von der Probe (1) gestreute Röntgenstreustrahlen (4) zerlegt, wobei die zweite spektroskopische Einheit (23) so geformt ist, dass sie eine gekrümmte Oberfläche aufweist, wobei die Röntgenstreustrahlen (4) abhängig von dem Targetmaterial der Röntgenstrahlenquelle (21) und unabhängig von dem Gehalt der in der Probe (1) enthaltenen Spurenelemente sind; einen einzelnen Röntgendetektor (24), der so positioniert ist, dass er in der Lage ist, die von der ersten spektroskopischen Einheit (22) zerlegten Röntgenfluoreszenzstrahlen (3) und die von der zweiten spektroskopischen Einheit (23) zerlegten Röntgenstreustrahlen (4) zu empfangen, und der die Röntgenfluoreszenzstrahlen (3) und die Röntgenstreustrahlen (4) empfängt; und eine Berechnungseinheit (34), die ein Intensitätsverhältnis zwischen den Röntgenfluoreszenzstrahlen (3) und den Röntgenstreustrahlen (4), detektiert von dem einzelnen Röntgendetektor (24), ermittelt und den Gehalt eines Spurenelements in der Probe (1) basierend auf dem ermittelten Intensitätsverhältnis und einer Kalibrierungskurve berechnet.
Patent DE-102012204063-B4 (DE)
Title: Generierung von Visualisierungs-Befehlsdaten
Inventor: SCHNAARS ANJA
IPC: G06K9/00
Filed: 2012-03-15
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren (T) zur Generierung von Visualisierungs-Befehlsdaten (9) zur zweidimensionalen Visualisierung eines Gefäßbaums (13) eines Gefäßsystems (15) aus durch ein bildgebendes System aufgenommenen Tomografiedaten (11) mit folgenden Schritten:- Erfassung (Y) von mit Hilfe des bildgebenden Systems aufgenommenen Tomografiedaten (11) des Gefäßsystems (15) in Form von vorbereiteten Tomografiedaten (7), die die aufgenommenen Tomografiedaten (11) des Gefäßbaums (13) umfassen, in denen der Gefäßbaum (13) mindestens bereichsweise von umliegenden Strukturen segmentiert ist und in denen eine Anzahl von Verlaufslinien (15a, 15b, 15c, 15d, 15e, 15f, 15g, 15h, 15i, 15j, 15k, 151) von miteinander verzweigten Gefäßen (17a, 17b, 17c) des Gefäßbaums (13) vorliegt,- Einformen (X) von Buchten (B1, B2, B3, B4, B5, B6, B7, B8) zwischen benachbarten und/oder über Knotenpunkte (B, C, E, H, M) miteinander verbundenen Verlaufslinien (15a, 15b, 15c, 15d, 15e, 15f, 15g, 15h, 15i, 15j, 15k, 151),- Anpassung (W) der Darstellungsdaten (19) derart, dass die Buchten (B1, B2, B3, B4, B5, B6, B7, B8) planar in einer zweidimensionalen Darstellungsebene aneinandergelegt angeordnet sind,- Ableitung (V) der Visualisierungs-Befehlsdaten (9) aus den Darstellungsdaten (19) und Ausgabe (U) der Visualisierungs-Befehlsdaten (9).
Patent DE-102013107618-B4 (DE)
Title: Gargerät mit Frontrahmen
Inventor: KEMPER LARS
IPC: F24C15/08
Filed: 2013-07-17
Granted: 2022-10-27
Abstract: Gargerät (2) mit zwei übereinander angeordneten Garräumen (3 und 13), die über entsprechende Beschickungsöffnungen (4 und 14) zugänglich sind, mit Garraumtüren (5 und 15) zum Verschließen der Beschickungsöffnungen (4 und 14), und mit einem Frontrahmen (1), umfassend eine erste und eine zweite Frontrahmeneinheit (6 und 16) zur Umrahmung der Beschickungsöffnungen (4 und 14) der Garräume (3 und 13), wobei an einem äußeren Randbereich (7) der ersten Frontrahmeneinheit (6) ein Kopplungsbereich (9) mit wenigstens einer Kopplungseinrichtung (10) ausgebildet ist, an der die zweite Frontrahmeneinheit (16) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Kopplungsbereich (9) der ersten Frontrahmeneinheit (6) wenigstens eine Durchführung (26) vorgesehen ist, die zur Aufnahme und Montage eines Scharniers (12) für die Garraumtür (5) dient, dass in dem Bereich der Durchführung (26) auch die Kopplungseinrichtung (10) angeordnet ist, und dass die Kopplungseinrichtung (10) im betriebsgemäßen Zustand des Gargerätes (2) durch das Scharnier (12) verdeckt ist.
Patent DE-102013109246-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung und Anordnung damit
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-08-27
Granted: 2019-01-31
Abstract: Kühlanordnung zur flächigen Kühlung eines elektrischen Schaltkreises oder Bauelementes entlang einer Kühlebene (KE) umfassend N übereinander angeordnete und flächig miteinander zu einem Stapel verbundene dünne plattenförmige Schichten (S1-SN) aus Metall und/oder Keramik, und zwar zumindest eine sich entlang der Kühlebene (KE) erstreckende und eine Kühlfläche (KF) bildende erste Deckschicht (S1) und zumindest eine der ersten Deckschicht (S1) gegenüberliegende zweite Deckschicht (S11) und mindestens drei zwischen der ersten und zweiten Deckschicht (S1, S11) aufgenommene Zwischenschichten (S2-S10), wobei die Zwischenschichten (S2-S10) derart mit Öffnungen (2a) und/oder länglichen Durchbrüchen (2b, 2c, 2d) versehen sind, dass eine Vielzahl von parallel zueinander angeordneten, schleifenförmigen Strömungskanälen (3) zur Führung eines Kühlmediums im Inneren des Stapels sich ausbilden, wobei die schleifenförmigen Strömungskanäle (3) zur gleichzeitigen Zu- und Abfuhr des Kühlmediums entlang eines durch mehrere Zwischenschichten (S2 - S6) verlaufenden Strömungswegs ausgebildet sind, wobei die schleifenförmigen Strömungskanäle (3) jeweils zumindest einen Zuführungsabschnitt (3.1), einen unmittelbar an den Zuführungsabschnitt (3.1) anschließenden Umlenkabschnitt (3.2) und einen sich unmittelbar an den Umlenkabschnitt (3.2) anschließenden Abführungsabschnitt (3.3) aufweisen, wobei der Umlenkabschnitt (3.2) entlang der Kühlebene (KE) und der Zuführungsabschnitt (3.1) und der Abführungsabschnitt (3.3) entlang des senkrecht zur Kühlebene (KE) verlaufenden Strömungsweges (SW) orientiert sind, wobei die Zuführungsabschnitte (3.1) an zumindest eine gemeinsame Kühlmediumzufuhr (4) und die Abführungsabschnitte (3.3) an zumindest eine gemeinsame Kühlmediumabfuhr (5) angeschlossen sind, wobei eine Strömungsweglänge (L2) des Umlenkabschnittes (3.2) kleiner als die Strömungsweglängen (L1, L3) des Zuführungs- und Abführungsabschnittes (3.1, 3.3) oder gleich den Strömungsweglängen (L1, L3) des Zuführungs- und Abführungsabschnittes (3.1, 3.3) ist.
Patent DE-102013112161-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung einer Werkzeugmaschine mit Zugspindelmotor und Hauptspindelmotor
Inventor: OKITA TADASHI
IPC: B23Q15/00
Filed: 2013-11-05
Granted: 2022-08-11
Abstract: Steuervorrichtung (100) einer Werkzeugmaschine, die einen Zugspindelmotor (2) zum Antreiben einer Zugspindel und einen Hauptspindelmotor (3) zum Antreiben einer Hauptspindel aufweist, wobei die Steuervorrichtung (100) umfasst:einen Gleichrichter (11), der eine bidirektionale Umsetzung zwischen einer Wechselspannung auf einer Wechselstromversorgungsseite (4) und einer Gleichspannung an einem Gleichstrom-Zwischenkreis vornimmt, der eine Gleichstromseite darstellt;einen Wechselrichter (12) des Zugspindelmotors, der eine bidirektionale Umsetzung zwischen der Gleichspannung an dem Gleichstrom-Zwischenkreis und einer Wechselspannung auf der Seite des Zugspindelmotors (2) vornimmt, damit der Zugspindelmotor (2) mit Antriebsleistung versorgt wird;einen Wechselrichter (13) des Hauptspindelmotors, der eine bidirektionale Umsetzung zwischen der Gleichspannung an dem Gleichstrom-Zwischenkreis und einer Wechselspannung auf der Seite des Hauptspindelmotors (3) vornimmt, damit der Hauptspindelmotor (3) mit Antriebsleistung versorgt wird;eine Stromausfall-Erkennungseinheit (14), die das Vorliegen oder Nicht-Vorliegen eines Stromausfalls auf der Wechselstromversorgungsseite (4) des Gleichrichters (11) erkennt;eine Spannungs-Erkennungseinheit (15), die die Gleichspannung am Gleichstrom-Zwischenkreis erkennt; undeine Steuereinheit (16), die einen Zugspindelmotor-Verzögerungsbefehl ausgibt, der den Wechselrichter (12) des Zugspindelmotors so steuert, dass der Zugspindelmotor (2) abgebremst wird, wenn die Stromausfall-Erkennungseinheit (14) einen Stromausfall erkennt,wobei, wenn die Stromausfall-Erkennungseinheit (14) einen Stromausfall erkennt, die Steuereinheit (16) einen Hauptspindelmotor-Beschleunigungsbefehl ausgibt, damit der Wechselrichter (13) des Hauptspindelmotors so gesteuert wird, dass er den Hauptspindelmotor (3) beschleunigt, wenn die von der Spannungs-Erkennungseinheit (15) erfasste Gleichspannung größer ist als ein vorbestimmter oberer Grenzwert, und einen Hauptspindelmotor-Verzögerungsbefehl, damit der Wechselrichter (13) des Hauptspindelmotors so gesteuert wird, dass er den Hauptspindelmotor (3) verzögert, wenn die von der Spannungs-Erkennungseinheit (15) erfasste Gleichspannung geringer ist als ein vorbestimmter unterer Grenzwert, der kleiner ist als der vorbestimmte obere Grenzwert.
Patent DE-102013113734-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Metall-Keramik-Substrates
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H05K3/38
Filed: 2013-12-10
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrates (1) umfassend eine erste und zweite Metallisierung (3, 4) und zumindest eine zwischen der ersten und zweiten Metallisierung (3, 4) aufgenommene Keramikschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine erste und zweite Metallschicht (5, 6) und die Keramikschicht (2) übereinander gestapelt werden, und zwar derart, dass die freien Randabschnitte (5a, 6a) der ersten und zweiten Metallschicht (5, 6) jeweils randseitig über die Keramikschicht (2) überstehen, dass zur Bildung eines gasdicht verschlossenen, einen Behälterinnenraum (8) einschließenden Metallbehälters (7) zur Aufnahme der Keramikschicht (2) die ersten und zweiten Metallschichten (5, 6) im Bereich der überstehenden freien Randabschnitte (5a, 6a) zueinander verformt und direkt miteinander verbunden werden, dass die den Metallbehälter (7) bildenden Metallschichten (5, 6) mit der im Behälterinneren aufgenommener Keramikschicht (2) in einer Behandlungskammer bei einem Gasdruck zwischen 500 und 2000 bar und einer Prozesstemperatur zwischen 300°C bis zur Schmelztemperatur der Metallschichten (5, 6) zur Herstellung einer flächigen Verbindung zumindest einer der Metallschichten (5, 6) und der Keramikschicht (2) heißisostatisch miteinander verpresst werden, wobei zumindest die überstehenden, miteinander verbundenen freien Randabschnitte (5a, 6a) der Metallschicht (5, 6) nach dem heißisostatischen Verpressen der Metallschichten (5, 6) mit der Keramikschicht (2) zur Bildung der ersten und zweiten Metallisierung (3, 4) entfernt werden.
Patent DE-102013209487-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ZITZLER GÜNTER
IPC: G01N27/407
Filed: 2013-05-22
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) mit einer Brennkraftmaschine (2) und einer Abgasreinigungseinrichtung (9), die von Abgas der Brennkraftmaschine (2) zu dessen Reinigung durchströmt wird, wobei die Abgasreinigungseinrichtung (9) zumindest ein Katalysatorelement zur katalytischen Umwandlung von Stickstoffmonoxid in Stickstoffdioxid mit einer bestimmten Umwandlungsrate (η) aufweist, wobei mittels eines ersten Stickoxidsensors (15) stromaufwärts des Katalysatorelements eine erste Stickoxidkonzentrationsgröße und mittels eines zweiten Stickoxidsensors (16) stromabwärts des Katalysatorelements eine zweite Stickoxidkonzentrationsgröße bestimmt wird, und wobei eine Stickstoffdioxidkonzentration aus der Differenz zwischen der ersten Stickoxidkonzentrationsgröße und der zweiten Stickoxidkonzentrationsgröße ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kalibrieren des ersten Stickoxidsensors (15) und des zweiten Stickoxidsensors (16) bei einer Abgastemperatur (T) vorgenommen wird, für welche die Umwandlungsrate (η) kleiner als eine bestimmte Umwandlungsrate ist, und dass bei dem Kalibrieren eine Umwandlungssollrate berücksichtigt wird, die anhand der Abgastemperatur (T) bestimmt wird.
Patent DE-102013211255-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit mehreren gemeinsam einen Bedruckstoff bedruckenden Druckwerken
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B41F13/46
Filed: 2013-06-17
Granted: 2019-04-25
Abstract: Druckmaschine (01) mit mehreren gemeinsam einen Bedruckstoff (07) bedruckenden Druckwerken (02; 03; 04), wobei mindestens zwei dieser Druckwerke (02; 03; 04) entlang eines für den Bedruckstoff (07) vorgesehenen Transportweges (T) in einer Reihe nacheinander angeordnet sind, wobei zumindest eines dieser in der Reihe angeordneten Druckwerke (04) als ein Inkjetsystem (06) ausgebildet ist, wobei das betreffende Inkjetsystem (06) derart ausgebildet ist, dass dieses Inkjetsystem (06) eine sich in einem laufenden Druckprozess verändernde oder zumindest veränderbare Information auf eine auf dem Bedruckstoff (07) vorgesehene Zielfläche (08) druckt, wobei der Druckmaschine (01) ein Falztrichter (19) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das die sich in dem laufenden Druckprozess verändernde oder zumindest veränderbare Information auf die vorgesehene Zielfläche (08) auf dem Bedruckstoff (07) druckende Inkjetsystem (06) unmittelbar am Falztrichter (19) oder unmittelbar oberhalb des Falztrichters (19) angeordnet ist, wobei dieses Inkjetsystem (06) derart betrieben ist, dass die sich in dem laufenden Druckprozess verändernde oder zumindest veränderbare Information auf die auf dem Bedruckstoff (07) vorgesehene Zielfläche (08) gedruckt wird, während die betreffende Zielfläche (08) dieses Bedruckstoffes (07) über den Falztrichter (19) geführt ist, so dass der Bedruckstoff (07) eine feste Auflage hat, während die sich in dem laufenden Druckprozess verändernde oder zumindest veränderbare Information auf die auf dem Bedruckstoff (07) vorgesehene Zielfläche (08) gedruckt wird, wobei der Falztrichter (19) quer zum Transportweg (T) des Bedruckstoffes (07) verstellbar ist, wobei eine Position des quer zum Transportweg (T) des Bedruckstoffes (07) verstellbaren Falztrichters (19) durch eine Steuereinheit (11) eingestellt ist, wobei diese Steuereinheit (11) die sich in dem laufenden Druckprozess verändernde oder zumindest veränderbare Information und/oder eine Angabe zur Lage der für diese Information vorgesehenen Zielfläche (08) auf dem Bedruckstoff (07) bereitstellt, wobei das betreffende Inkjetsystem (06) in der Druckmaschine (01) ortsfest angeordnet ist, wobei eine Position der für den Druck der sich in dem laufenden Druckprozess verändernden oder zumindest veränderbaren Information vorgesehenen Zielfläche (08) durch eine Positionierung des Bedruckstoffes (07) mittels des quer zum Transportweg (T) des Bedruckstoffes (07) verstellbaren Falztrichters (19) relativ zu dem ortsfest angeordneten Inkjetsystem (06) eingestellt oder zumindest einstellbar ist.
Patent DE-102013214692-B4 (DE)
Title: Steuerung und Verfahren für eine Blindleistungskompensationsanlage
Inventor: PAUL DANIEL
IPC: H02J3/18
Filed: 2013-07-26
Granted: 2023-01-12
Abstract: Steuerung für eine Blindleistungskompensationsanlage umfassend- ein erstes Filter (201),ein zweites Filter (202), eine Verarbeitungseinheit, anhand derer abhängig von Schwingungen einer Netzspannung (203) oder einer gefilterten Netzspannung (Uist) entweder das erste Filter (201) oder das zweite Filter (202) aktivierbar ist, wobei die Verarbeitungseinheit derart ausgestaltet ist, dass basierend auf einer erkannten Unterspannung (204) in der Netzspannung oder der gefilterten Netzspannung das zweite Filter (202) aktivierbar ist (208, 214, 205).
Patent DE-102014013789-B4 (DE)
Title: Verdeckgestell für eine zusammenschiebbare Plane
Inventor: SCHOLZ AXEL
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-09-23
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verdeckgestell für eine zusammenschiebbare Plane, umfassendentlang seitlicher Längsträger (12) verlagerbare Schlitten (14), wobei bezüglich der Längsträger (12) benachbarte Schlitten (14) über einen ersten Lenker (18) und einen zweiten Lenker (20) gekoppelt sind, wobei der erste Lenker (18) an einem ersten der Schlitten (14) und der zweite Lenker (20) an einem zweiten der Schlitten (14) gelenkig (21) gelagert ist,wobei der erste Lenker (18) und der zweite Lenker (20) über ein Gelenk (32) miteinander drehbar verbunden sind,wobei ein erster Lagereinsatz (117b) eine Öffnung (112) des ersten Lenkers (18) von innen auskleidet, undwobei ein zweiter Lagereinsatz (116b) eine Öffnung (112) des zweiten Lenkers (20) von innen auskleidet,dadurch gekennzeichnet,dass ein Gelenkbolzen (32) eine Bohrung (110) des ersten Lagereinsatzes (117b) und eine Bohrung (110) des zweiten Lagereinsatzes (116b) zur gelenkigen Verbindung des ersten Lenkers (18) mit dem zweiten Lenker (20) durchsetzt,dass der erste Lagereinsatz (117b) und der zweite Lagereinsatz (116b) in Kontakt stehen, unddass der Lagereinsatz (116b; 117b) jeweils an einer Stirnseite einen Ringvorsprung (106) und an der entgegengesetzten Stirnseite eine Ringaufnahme (108) aufweist.
Patent DE-102014102941-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YASUHARA RYOTARO
IPC: B60R21/213
Filed: 2014-03-06
Granted: 2019-05-23
Abstract: Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Airbagkörper über einem A-Säulen-Plattenelement und einem Dachseitenplattenelement angebracht ist;
 ein Endabschnitt eines Halteseils mit dem Airbagkörper verbunden ist, während der andere Endabschnitt mit dem A-Säulen-Plattenelement verbunden ist;
 in einem Zustand, in dem an dem A-Säulen-Plattenelement ein kastenförmiger Sockel befestigt ist, der von einem Zwischenabschnitt in einer Breitenrichtung eines oberen Endabschnitts einer A-Säulen-Verkleidung zu der Rückseite ausgebaucht ist, ein Abschnitt des Halteseils in einem Raum zwischen dem Sockel und einer Rückwand der A-Säulen-Verkleidung gelegen ist; und
 das Halteseil von einem Ort zwischen einem Endrand einer Rückwand der A-Säulen-Verkleidung und dem A-Säulen-Plattenelement in den Fahrgastraum herausspringt und den Airbagkörper stützt, während der Airbagkörper bei einer Kollision eines Fahrzeugs durch ein von einem Gasgenerator zugeführtes Gas aufgeblasen wird und in einen Fahrgastraum im Inneren ausgedehnt wird, wobei
 der Sockel zu der Seite der Rückwand der A-Säulen-Verkleidung erweitert ist und ein erweiterter Sockel gebildet ist; und
 eine Führungsrippe, die das Halteseil bei der Kollision des Fahrzeugs zu dem Inneren des Fahrgastraums führt, in Richtung der Seite des A-Säulen-Plattenelements an einem Sitzoberflächenabschnitt des erweiterten Sockels aufrecht eingebaut ist.