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Patent DE-102022104102-A1 (DE)
Title: Verwaltungsvorrichtung, steuerverfahren, speichermedium, fahrzeug mit verwaltungsvorrichtung und steuervorrichtung
Inventor: MIYAKE KAZUKI
IPC: B60W50/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Eine Verwaltungsvorrichtung (10) umfasst eine Annahmeeinheit (11), die eine Vielzahl von Anwendungs-IDs und eine Vielzahl von kinematischen Plänen von einer Vielzahl von fortschrittlichen Fahrerassistenzsystem-(ADAS) Anwendungen (1a, 1b, 1c) annimmt; eine Entscheidungseinheit (12), die über die kinematischen Pläne entscheidet; und eine Ausgabeeinheit (14), die eine Bewegungsanfrage an ein Aktuatorsystem (20a, 20b, 20c, 20d) auf der Grundlage eines Entscheidungsergebnisses der Entscheidungseinheit ausgibt, wobei die Ausgabeeinheit die Bewegungsanfrage an das Aktuatorsystem, das der Anwendungs-ID entspricht, ausgibt.
Patent DE-102022104391-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang umfassend eine Betätigungsanordnung und eine Kopplungseinrichtung zur Kopplung einer Abtriebswelle mit einem Antrieb und zur Betätigung einer Parksperre
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Betätigungseinrichtung (2) zur Betätigung einer Kopplungsvorrichtung (3) zur Kopplung wenigstens eines Antriebsrades (4) mit einem Antriebsmotor (5) und zur Kopplung des Antriebsrades (4) mit einer Parksperreneinheit (6).Eine Schaltmuffe (10) ist vorgesehen, die in axialer Richtung verlagert und so nacheinander Drehmomentschnittstellen 11, 13 und 14 miteinander verbinden kann. Auf diese Weise können sequentiell ein Fahrtzustand und ein Parkzustand des Antriebsstrangs 1 hergestellt werden.
Patent DE-102022104417-A1 (DE)
Title: Wellenerdungsring
Inventor: BRAND MANFRED
IPC: H01R39/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: Ein Wellenerdungsring (10) zur Herstellung einer elektrischen Potentialverbindung zwischen einer rotierenden Welle (19) und einem Gehäuse (13) eines Elektromotors umfasst ein elektrisch leitfähiges Erdungselement (16), das einen die Welle kontaktierenden Kontaktabschnitt (18) aufweist, und einen gehäusefesten metallischen Stützkörper (11). Der metallische Stützkörper (11) weist mindestens eine Entlüftungsöffnung (22) auf, die eine Entlüftung eines Gehäuseinnenraums (20) unter Umgehung des Erdungselements (16) ermöglicht.
Patent DE-102022105384-A1 (DE)
Title: Energiewandler
Inventor: NAGAI SHOHEI
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-03-08
Abstract: Ein Energiewandler (2) beinhaltet: ein Halbleitermodul (10), das ein Halbleiterelement (14) zur Energiewandlung beinhaltet, wobei das Halbleitermodul eine Moduloberfläche (10a) hat, auf der ein Eingangsanschluss (12), der elektrisch mit dem Halbleiterelement verbunden ist, angeordnet ist, einen Kondensator (20), in dem ein Kondensatoranschluss (21) angeordnet ist, wobei der Kondensator eine Kondensatoroberfläche (20a) hat, die der Moduloberfläche zugewandt ist; einen Kühler (30), der zwischen dem Halbleitermodul und dem Kondensator angeordnet ist; und ein Verbindungselement (41, 42), das elektrisch den Eingangsanschluss und den Kondensatoranschluss verbindet.
Patent DE-102022110515-A1 (DE)
Title: Warenregal
Inventor: FELLER JAN
IPC: A47F5/11
Filed: 2022-04-29
Abstract: 1. Es wird ein Warenregal (1) zur Präsentation von Produkten mit einer Vorderwand (2) und einer parallel beabstandet dazu angeordneten Rückwand (3), die jeweils mit einer in ihrer Flächenausdehnung gleichen Durchbrechung (4, 5) versehen sind, vorgestellt, wobei zwischen Vorderwand (2) und Rückwand (3) an den Rändern der Durchbrechungen (4, 5) in Vorderwand (2) und Rückwand (3) verbindende Seitenwandsegmente (6A, 6B, 6C) angeordnet sind, die eine partiell umlaufende Auskleidung der Durchbrechung bilden und einen Hohlraum (7) definieren, in dem eine Mehrzahl von horizontal angeordneten Regalböden (8A, 8B, 8C) beabstandet zueinander eingepasst sind.
Patent DE-102022112405-A1 (DE)
Title: Heizungs-, lüftungs- und klimatisierungseinheit für ein fahrzeug
Inventor: Harmon Michael John
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-05-17
Abstract: Eine Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungseinheit beinhaltet eine Sitzbaugruppe, die eine Sitzluftkanalbaugruppe aufweist, die in einem Innenraum der Sitzbaugruppe angeordnet ist. Eine Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse, das eine erste Fläche und eine zweite Fläche aufweist. Die Sitzbaugruppe ist auf der ersten Fläche des Gehäuses angeordnet. Ein zu einem Sitz geleiteter Kanal ist in dem Gehäuse angeordnet. Der zu einem Sitz geleitete Kanal steht in Fluidkommunikation mit der Sitzluftkanalbaugruppe und einer durch das Gehäuse definierten Einlassöffnung. Ein Kondensator ist nahe der Einlassöffnung in dem Gehäuse angeordnet und ein Verdampfer ist nahe einem Einlass des zu einem Sitz geleiteten Kanals in dem Gehäuse angeordnet.
Patent DE-102022114340-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille in einem Fahrzeug zur Anzeige von grafischen Informationsobjekten
Inventor: BAUERNFEIND TOBIAS
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem mit einer Datenbrille für einen Innenraum eines Fahrzeugs, wobei eine Fahrzeugscheibe mit einem ersten Polarisationsfilter versehen ist, um eine Transmission von Licht einer ersten Polarisationsrichtung zu unterbinden, wobei die Datenbrille zur augmentierten Darstellung von Informationsobjekten ausgebildet ist und mindestens eine transparente Anzeigefläche aufweist, wobei die Anzeigefläche mit einem zweiten Polarisationsfilter ausgebildet ist, der Licht einer zweiten Polarisationsrichtung, die einen vorbestimmten Winkel zur ersten Polarisationsrichtung aufweist, filtert.
Patent DE-102022117649-A1 (DE)
Title: Filter rmit v-förmig angeordneten Medienpaketen und Schutzgitter
Inventor: SCHUMACHER SASCHA
IPC: B01D46/121
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kassettenfilter (100) mit einer Mehrzahl von Filtermedienpaketen (2), mit einem Rahmen (1) zur Aufnahme der Filtermedienpakete (2) und mit Schutzgittern (40), wobei je ein Schutzgitter (40) reingasseitig (A) an einem jeweiligen Filtermedienpaket (2) angebracht ist. Erfindungsgemäß weisen die Schutzgitter (40) eine Gitterstruktur auf mit zentrisch um mindestens ein Zentrum (41) des Schutzgitters (40) angeordneten im Wesentlichen geschlossenen Kurven (42) unterschiedlicher Größe und mit einer Vielzahl von radial zum Zentrum (41) des Schutzgitters (40) orientierten Verbindern (44), welche die geschlossenen Kurven (42) miteinander verbinden. Die Schutzgitter besitzen damit eine spinnennetzförmige Gitterstruktur. In vorteilhafter Weise können so auf das Schutzgitter wirkende Kräfte zentrisch aufgenommen und gut und gleichmäßig verteilt werden.
Patent DE-102022118124-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: REIME GERD
IPC: F03D3/06
Filed: 2022-07-20
Abstract: Eine Windkraftanlage weist einen Rotor mit mehrere Rotorflächen (1.3) und einem Rotationskörper (1.1) auf. Die Rotorflächen (1.3) sind an einer Schwenkachse begrenzt schwenkbar gelagert und so ausgestaltet, dass sich bei Windanströmung wenigstens eine der Rotorflächen (1.3) um ihre Schwenkachse schwenkt und eine sich durch den Wind vergrößernde, vorzugsweise maximale Querschnittsfläche dem Wind entgegenstellt und dass sich bei Bewegung gegen den Wind wenigstens eine der Rotorflächen (1.3) um ihre Schwenkachse (1.2) schwenkt und eine sich durch den Wind verkleinernde, vorzugsweise minimale Querschnittsfläche dem Wind entgegenstellt. Dadurch, dass an den Rotorflächen (1.3) und am Rotationskörper (1.1) in Wirkverbindung überführbare, sich abstoßende Magnete (8.1, 7.1) als Dämpfungselemente vorgesehen sind, die dazu konfiguriert sind, die Schwenkbarkeit der Rotorflächen (1.3) zu dämpfen, wird eine Windkraftanlage mit deutlich höherer Energieausnutzung geschaffen, die auch schon bei schwachem Wind effektiv arbeitet, böigen Wind problemlos verträgt und einen lautlosen Betrieb gewährleistet.
Patent DE-102022119359-A1 (DE)
Title: Montagekörper für sensorkomponenten, sensormodul und maschinenmodul
Inventor: GEIPEL JÖRG
IPC: G01S15/04
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagekörper für Sensorkomponenten mit Sensormontagemitteln zum Montieren eines Sensors zum Nachweis von Objekten in einem Überwachungsbereich oder einer Sendeeinheit oder einer Empfangseinheit eines solchen Sensors und mit Montagemitteln zum Montieren des Montagekörpers an einem Montageort, insbesondere an einem Logistikmodul. Der Montagekörper ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Montagekörper eine Umlenkkontur gebildet ist zum Umlenken eines Strahlwegs eines an dem Montagekörper bestimmungsgemäß zu montierenden Sensors oder einer Sendeeinheit oder einer Empfangseinheit eines solchen Sensors. Die Erfindung betrifft außerdem ein Sensormodul, eine Maschine oder Maschinenmodul und ein Logistikmodul.
Patent DE-102022132565-A1 (DE)
Title: Auf einem dach eines elektrifizierten fahrzeugs montierte reservebatterie
Inventor: RUIZ J ELIAS
IPC: B60L53/80
Filed: 2022-12-07
Abstract: Ein Reservebatteriesystem für ein elektrifiziertes Fahrzeug beinhaltet einen Traktionsbatteriepack eines elektrifizierten Fahrzeugs und eine Reservebatteriebaugruppe, die an dem elektrifizierten Fahrzeug entfernbar montiert ist. Die Reservebatteriebaugruppe ist dazu konfiguriert ist, den Traktionsbatteriepack durch einen Ladeanschluss des elektrifizierten Fahrzeugs aufzuladen. Ein Ladeverfahren für einen Traktionsbatteriepack beinhaltet Aufladen eines Traktionsbatteriepacks eines elektrifizierten Fahrzeugs von einer Reservebatteriebaugruppe, die über einem Dach des elektrifizierten Fahrzeugs montiert ist.
Patent DE-102022201537-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Hybriderregung
Inventor: KÖRNER OLAF
IPC: H02K1/22
Filed: 2022-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10), mit einem Stator (12) und einem Rotor (14), wobei der Stator (12) eine Statorwicklung (16) umfasst, die mit dem Rotor (14) zusammenwirkt, wobei der Rotor (14) hybriderregt ist derart, dass wenigstens zwei hinsichtlich einer Rotorachse (18) des Rotors (14) axial verschoben angeordnete Erregermodule (20 ,22) vorgesehen sind, von denen ein erstes Erregermodul (20) einen Tragkörper (24) und einen an dem Tragkörper (24) angeordneten Permanentmagnet (26) zur permanent magnetischen Erregung der Statorwicklung (16) aufweist und wobei ein zweites Erregermodul (22) als Klauenpolmodul mit Klauenpolfingern (28, 30) und auf diese wirkenden Erregerspule (32) ausgebildet ist, wobei die Klauenpolfinger (28, 30) durch ein Verbindungselement (42) miteinander verbunden sind und die Klauenpolfinger (28) ferner and dem Tragkörper (24) fixiert sind.
Patent DE-102022204325-A1 (DE)
Title: Türöffnungsvorrichtung, Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Bewirken des Öffnens einer Tür eines Haushaltsgeräts
Inventor: HELLWIG PETER
IPC: E05B47/04
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türöffnungsvorrichtung (11) zum Bewirken des Öffnens einer Tür eines Haushaltsgeräts, mit einem Stößel (12), der in Richtung einer Längsachse (18) des Stößels (12) beweglich angeordnet ist der türseitig einen Stößelkopf (15) aufweist, einer elektrischen Maschine (13), die einen Ständer (28) und einen Läufer (29) aufweist, einem Getriebe (16) sowie einer Steuereinrichtung (36), die ausgebildet ist, eine Ständerwicklung (30) des Ständers zum Unterstützen des Öffnens der Tür (4) zumindest während einer vorübergehenden Stützanlage des Stößelkopfs (15) an der Türinnenseite (14) mit einer elektrischen Spannung zu beaufschlagen. Erfindungsgemäß weist die Türöffnungsvorrichtung (11) eine mechanische Abstützeinheit (17), die ausgebildet ist, den Stößel mit einer Kraft zum mechanischen Abstützen des Stößelkopfs an der Türinnenseite (14) zumindest im geschlossenen Zustand der Tür (4) und zumindest außerhalb der Beaufschlagung der Ständerwicklung (30) mit der elektrischen Spannung zu beaufschlagen, und einen Stellungssensor (48) zum Erfassen von wenigstens einer Stellung des Stößels (12) auf.
Patent DE-102022204825-A1 (DE)
Title: Drahtspulenbereitstellungsvorrichtung zur Bewegung mehrerer Drahtspulen bei der Herstellung von Spulenwicklungen
Inventor: EBERT MATTHIAS
IPC: H02K15/08
Filed: 2022-05-17
Abstract: Drahtspulenbereitstellungsvorrichtung 1 zur Bewegung mehrerer Drahtspulen 7 bei der Herstellung von Spulenwicklungen umfassend wenigstens zwei Bänder 8 mit Führungsschienen 2, an denen jeweils ein Spulenträger 4 anordenbar ist, und mit zwischen den beiden Bändern 8 angeordneten Verbindungsschienen 6, auf denen ein Spulenträger 4 zwischen den Führungsschienen 2 der Bänder 8 verschiebbar ist, ferner umfassend mindestens eine Parkschiene 5, auf die der Spulenträger 4 von der Führungsschiene 2 schiebbar ist, sodass ein weiterer in einer weiteren Führungsschiene 2 angeordneter Spulenträger 4 vorbeischiebbar ist.
Patent DE-102022205367-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Betriebsverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: FALKENAU TOBIAS
IPC: H01M8/04089
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100) zum Wandeln von Energie. Das Brennstoffzellensystem (100) umfasst einen Brennstoffzellenstapel (101) mit einem Anodentrakt (103), eine Wasserstoffzufuhreinheit (105), zur Zufuhr von Wasserstoff in den Anodentrakt (103), eine lediglich durch einen von der Wasserstoffzufuhreinheit (105) bereitgestellten Wasserstoffstrom gesteuerte Gasfördereinheit (107) zur Rezirkulation eines Massenstroms in dem Anodentrakt (103), ein Ablassventil (109) zum Ablassen eines Massenstroms aus dem Anodentrakt (103) und eine Recheneinheit (111), wobei die Recheneinheit (111) dazu konfiguriert ist, in Reaktion auf eine Anhebung eines Drucks in dem Anodentrakt (103) ausgehend von einem Nominaldruck, das Ablassventil (109) zu öffnen, um den Druck in dem Anodentrakt (103) auf den Nominaldruck zu senken.
Patent DE-102022205559-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GROSS VOLKER
IPC: G06F3/041
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Deckscheibe (2), die eine von einem Benutzer berührbare Vorderseite (18) aufweist, mit einer einer von der Vorderseite abgewandten Rückseite (3) der Deckscheibe (2) zugeordneten Anzeigeeinrichtung (4) und mit einer Einrichtung (4`) zum Erfassen einer oder mehrerer Berührungen der Deckscheibe (2) durch einen oder mehrere Benutzer, und mit einer Aktuatoreinrichtung (6), die dazu ausgebildet ist, dem Benutzer oder den Benutzern in Abhängigkeit von einer oder mehreren erfassten Berührungen der Deckscheibe (2) eine haptische Rückmeldung zu geben. Es ist vorgesehen, dass die Deckscheibe (2) in mehrere Abschnitte (I-VI) aufgeteilt ist, wobei benachbarte Abschnitte durch jeweils einen akustischen Widerstand (13, 14; 15) voneinander getrennt sind, und dass die Aktuatoreinrichtung (6) für zumindest zwei der Abschnitte (I-VI) jeweils einen ansteuerbaren Ultraschallaktuator (7, 8, 9, 10) aufweist, der dazu ausgebildet ist, den jeweiligen Abschnitt (I-VI) mittels eines Ultraschallsignals zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldung anzuregen.
Patent DE-102022205647-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung, Steuereinrichtung, Kühlkörper sowie Herstellungsverfahren
Inventor: HEISE ANDREAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-06-02
Abstract: Kühlanordnung, umfassend ein Gehäuse (2), insbesondere ein Gehäuse einer Steuereinrichtung (1) oder eines Sensors, eine zu kühlende Komponente, die in dem Gehäuse (2) der Kühlanordnung angeordnet ist, einer ersten thermischen Komponente, die an der zu kühlenden Komponente angeordnet ist, und das Gehäuse (2) eine Ausnehmung (4) aufweist, in die die erste thermische Komponente eingesetzt ist, derart, dass die erste thermische Komponente an der zu kühlenden Komponente mechanisch ausgerichtet und mit dieser thermisch gekoppelt sind, und zwischen der ersten thermischen Komponente und dem Gehäuse (2) ein Toleranzausgleichsmaterial vorgesehen ist.
Patent DE-102022206906-A1 (DE)
Title: Zahnrad und Verfahren zur Herstellung eines Zahnrades
Inventor: LANZ FLORIAN
IPC: F16H55/14
Filed: 2022-07-06
Abstract: Es wird ein Zahnrad (13) mit drehmomentübertragender Außenverzahnung (14) mit wenigstens drei Schlitzen (17a bis 17c) beschrieben, die sich in radialer Richtung (R) von einer Nabe (18) in Richtung eines Fußkreisdurchmessers (df) der Außenverzahnung (14) und in Umfangsrichtung (U) zwischen Segmenten (25a bis 25c) erstrecken. Die Segmente (25a bis 25c) sind in den Umfangsbereichen des Zahnrades (13) über Verbindungsbereiche (26a bis 26c) fest miteinander verbunden, in denen jeweils die Schlitze (17a bis 17c) vorgesehen sind. Die Verbindungsbereiche (26a bis 26c) sind zumindest radial innerhalb des Teilkreisdurchmessers (d) der Außenverzahnung (14) und radial außerhalb der Schlitze (17a bis 17c) vorgesehen. Alternativ hierzu oder zusätzlich dazu können die Verbindungsbereiche (26a bis 26c) an der Außenseite (28a, 28b) des Zahnrades (13) vorgesehen sein und die Schlitze (17a bis 17c) radial innerhalb des Fußkreisdurchmessers (df) in Umfangsrichtung (U) der Au-ßenverzahnung (14) übergreifen. Zusätzlich wird ein Verfahren zur Herstellung eines Zahnrades (13) vorgeschlagen.
Patent DE-102023102509-A1 (DE)
Title: Resistives speicher-array mit lokalisierter referenzzelle
Inventor: DINNIPATI CHANDRAHASA REDDY
IPC: G11C11/16
Filed: 2023-02-02
Abstract: Eine Struktur umfasst ein Array von nichtflüchtigen Speicherzellen, Wordlines und Bitlines, die mit den nichtflüchtigen Speicherzellen verbunden sind, Leseverstärker, die mit den nichtflüchtigen Speicherzellen verbunden sind, und Referenzzellen, die mit den Leseverstärkern verbunden sind. Jede der Referenzzellen weist einen Transistor auf, der mit einem variablen Resistor, einer der Wordlines, einer von den Bitlines getrennte Referenz-Bitline, und den Leseverstärkern verbunden ist.
Patent DE-102023102546-A1 (DE)
Title: Wärmeableitungselemente für einen laserbohrprozess
Inventor: CHEN CHIEN-HUNG
IPC: H01L21/60
Filed: 2023-02-02
Abstract: Ausführungsformen stellen Metallelemente bereit, die Wärme ableiten, die bei einem Laserbohrprozess zum Freilegen von Dummypads durch eine Dielektrikumschicht hindurch erzeugt wird. Da die Dummypads mit den Metallelementen gekoppelt sind, wirken die Metallelemente als Wärmeableitungselement, um Wärme von den Dummypads abzuziehen. Dadurch wird am Dummypad während des Laserbohrprozesses eine Reduzierung der Wärme erreicht.
Patent DE-102023102558-A1 (DE)
Title: Integrierter bildsensorschaltkreis mit isolationsstruktur und verfahren
Inventor: KUNG SU YEN
IPC: H01L27/146
Filed: 2023-02-02
Abstract: Ein Verfahren umfasst: Herstellen einer Maskierungsschicht auf einer Rückseite eines Substrats, wobei das Substrat Pixelbereiche mit Fotodetektoren aufweist und Transistoren, die auf oder in einer Vorderseite des Substrats positioniert sind; Herstellen einer Maskenöffnung in der Maskierungsschicht durch Belichten der Maskierungsschicht mit strukturiertem Licht, wobei die Öffnung Folgendes aufweist: Maskenpixelbereiche, die die Pixelbereiche maskieren; und Maskenvorsprungsbereiche, die sich von den Maskenpixelbereichen zu einem Maskenkreuzungsbereich erstrecken; Herstellen einer Substratöffnung in dem Substrat durch Ätzen des Substrats durch die Maskenöffnung; und Herstellen einer Isolationsstruktur in der Substratöffnung.
Patent DE-102023103660-A1 (DE)
Title: Elektronische schaltung zur ansteuerung dreier leuchtdioden
Inventor: REWALD JAN
IPC: H05B45/44
Filed: 2023-02-15
Abstract: Gezeigt wird eine elektronische Schaltung zur Ansteuerung dreier Leuchtdioden mit einer Steuereinrichtung, welche einen Steuerausgang aufweist, der zur Ausgabe eines Spannungspegels eingerichtet ist, einem ersten Transistor, einem zweiten Transistor, einer ersten Leuchtdiode, einer zweiten Leuchtdiode und einer dritten Leuchtdiode. Bei einem ersten, durch die Steuereinrichtung ausgegebenen Spannungspegel, leitet der erste Transistor und sperrt der zweite Transistor und bei einem zweiten, durch die Steuereinrichtung ausgegebenen Spannungspegel, sperrt der erste Transistor und leitet der zweite Transistor. Die dritte Leuchtdiode ist zwischen dem ersten Transistor und dem zweiten Transistor angeordnet und die Steuereinrichtung ist eingerichtet, die dritte Leuchtdiode durch Ausgabe eines dritten Spannungspegels, welcher zwischen dem ersten Spannungspegel und dem zweiten Spannungspegel liegt, zu aktivieren.
Patent ES-164429-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente numero 153515
Filed: 1944-01-18
Abstract: Sistema de colimadores para producir marcas de medición ópticas pata telémetros con dos objetivos coaxiales que están unidos con sendas marcas de medición físicas caracterizado porque entre los dos objetivos van montado un espejo que refleja a los dos lados de tal manera que sus superficies reflectoras miran a los objetivos y están del objetivo correspondiente a una distancia igual a la mitad de la distancia focal del objetivo.
Patent WO-0232393-A2 (WO)
Title: Medicinal composition and in particular its use in fluid therapy
Inventor: GUSTIN PASCAL
IPC: A61K45/06
Filed: 2001-10-16
Abstract: The invention concerns a medicinal composition comprising, in therapeutically efficient amounts, hypertonic sodium chloride, at least a molecule directly or indirectly providing a relaxing effect on the vascular smooth muscles, and at least a molecule capable of supplying an exogenous phosphate input.
Patent WO-9927937-A2 (WO)
Title: Method for inhibiting cytokine production by cells
Inventor: GOLDMAN MICHEL
IPC: C07D295/16
Filed: 1998-11-25
Abstract: The invention concerns a method for inhibiting cytokine production by cells, in particular animal or human cells, and their secretion, which consists in applying on said cells at least an azo compound derivatives corresponding to formula (I), in which A represents a carboxyl or a group (a); B represents a carboxyl or a group (b); R?1, R2, R3 and R4¿ = H, Hal, OH or a hydrocarbon radical, R?1 and R2¿ as well as R?3 and R4¿ capable of being a heterocyclic ring; X?1 and X2¿ = O or NR5, where R5 = H, Hal, a hydrocarbon radical or a nitro group.
Patent WO-0126683-A2 (WO)
Inventor: SPROTT G DENNIS
IPC: A61P31/04
Filed: 2000-10-12
Abstract: L'invention concerne des procédés et des compositions servant à induire une réaction de lymphocytes T cytotoxiques (CRL) contrôlée par le complexe majeur d'histocompatibilité de classe I (CMH-I) chez un hôte mammifère immunisé à l'aide d'un antigène acellulaire (non réplicatif). Les procédés comprennent l'utilisation d'un liposome, un archéosome, qui contient un extrait de lipide polaire d'une archéobactérie comme immunomodulateur et porteur de l'antigène non réplicatif. En plus d'une forte réaction de CTL spécifique d'antigène, l'adjuvant d'archéosome déclenche des réactions de CD4+ Th1, de CD4+ Th2 (anticorps) et des réactions secondaires à l'antigène acellulaire de la composition vaccinale. L'invention concerne des procédés servant à produire une immunité protectrice rapide et durable chez l'hôte vacciné contre des infections provoquées par des pathogènes intracellulaires, notamment ceux qui nécessitent que l'hôte produise pour se protéger une réaction immunitaire de lymphocytes CD8+ spécifique d'antigène. Les procédés de l'invention sont aussi utiles notamment, mais pas exclusivement, dans des vaccins servant à prévenir ou à réduire la croissance de tumeurs solides.