baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011014963-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von sicheren Transaktionen zwischen einem Kunden und einem Dienstleister über eine ungesicherte Datenübertragungsverbindung
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: H04L9/32
Filed: 2011-03-24
Granted: 2012-10-18
Abstract: Ein Verfahren zur Durchführung von sicheren Transaktionen zwischen einem Kunden und einem Dienstleisten über eine ungesicherte Datenübertragungsverbindung unter Verwendung eines ortsbeweglichen Eingabegerätes umfasst die folgenden Schritte: Herstellen einer ersten Datenübertragungsverbindung über eine erste Datenübertragungsstrecke (46, 54, 55) zwischen dem Eingabegerät (41) und einer Autorisierungsstelle (42) zur anfänglichen Registrierung bei der Autorisierungsstelle; Senden einer Anmelde-Information von der Autorisierungsstelle an das Eingabegerät; Bestätigen der Anmelde-Information durch das Eingabegerät durch eine verschlüsselte Antwort-Information, deren Schlüssel in dem Eingabegerät gespeichert, anhand der Anmelde-Information erzeugt und/oder in dieses eingegebbar ist; Registrieren des Eingabegerätes und des Schlüssels bei der Autorisierungsstelle; Herstellen einer zweiten Datenübertragungsverbindung über eine zweite Datenübertragungsstrecke (50, 53) zwischen dem Eingabegerät und einem Dienstleister (43, 45) zur Durchführung der Transaktion; Herstellen einer dritten Datenübertragungsverbindung über eine dritte Datenübertragungsstrecke (51, 52) zwischen dem Dienstleister und der Autorisierungsstelle zur Überprüfung der Registrierung des Eingabegerätes; Durchführen der Transaktion zwischen dem Eingabegerät und dem Dienstleister nach Bestätigung der Registrierung durch die Autorisierungsstelle.
Patent DE-102011053274-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtungen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CHEN CHAO-HSING
IPC: H01L33/08
Filed: 2011-09-05
Granted: 2021-03-18
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung mit:
 - einem Träger (218);
 - einer auf dem Träger (218) ausgebildeten Licht emittierenden Struktur (208), wobei die Licht emittierende Struktur (208) eine dem Träger (218) zugewandte erste Oberfläche und eine der ersten Oberfläche entgegengesetzte zweite Oberfläche und eine aktive Schicht (204) zwischen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche aufweist;
 - mehreren ersten Gräben (210), die sich von der ersten Oberfläche erstrecken und durch die aktive Schicht (204) hindurch reichen, so dass mehrere Licht emittierende Einheiten (212) definiert sind;
 - mehrere zweite Gräben (220), die sich von der zweiten Oberfläche erstrecken und sich durch die aktive Schicht (204) von jeder der mehreren Licht emittierenden Einheiten (212) erstrecken, wobei jede der mehreren zweiten Gräben (220) eine isolierende Schicht (222) auf deren Seitenwänden aufweist; und
 - einer Klebeschicht (223), die zwischen den mehreren Licht emittierenden Einheiten (212) und dem Träger (218) ausgebildet ist, wobei die Klebeschicht (223) ein am Träger (218) angeordnetes Unterteil (223a) und mehrere hervorstehende Bereiche (223b), die in einer Schnittansicht jedem der ersten Gräben (210) entsprechen, umfasst.
Patent DE-102011053932-B4 (DE)
Title: Abdeckplatte für einen Farbkasten und Farbkasten mit Abdeckplatte
Inventor: ANDRÉE GUNTHER
IPC: B44D3/04
Filed: 2011-09-26
Granted: 2014-11-13
Abstract: Abdeckplatte (1) für einen Farbkasten mit einer Mehrzahl von, in einem Kastenteil angeordneten, oben offenen und Wasserfarben enthaltenden, Farbbehältern (17), wobei die Abdeckplatte (1) so ausgebildet ist, dass sie auf das Kastenteil auflegbar ist und es zumindest im Bereich der Farbbehälter (17) bedeckt und die Abdeckplatte (1) Öffnungen (2) aufweist, durch welche die Farbbehälter (17) für eine Farbentnahme zugänglich sind, wenn die Abdeckplatte (1) das Kastenteil bedeckt, wobei die Oberseite der Abdeckplatte (1) als Farbmischpalette ausgebildet ist und in die Oberseite eingetiefte Farbmischmulden (4) aufweist und wobei die Öffnungen (2) in der Abdeckplatte (1) dicht nebeneinander in zwei Reihen, die einen Abstand voneinander haben, angeordnet sind und die Farbmischmulden (4) in der Mitte zwischen den Reihen liegen.
Patent DE-102011077661-B4 (DE)
Title: Metallgateelektrodenstrukturen und Verfahren zu deren Herstellung durch eine Reduzierung des Gatefüllaspektverhältnisses in einer Austauschgatetechnologie
Inventor: HEMPEL KLAUS
IPC: H01L27/088
Filed: 2011-06-16
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Gateelektrodenstrukturen, wobei das Verfahren umfasst: Bilden von Öffnungen (260o) durch Entfernung eines Platzhaltermaterials (264) einer ersten Gateelektrodenstruktur (260a) und einer zweiten Gateelektrodenstruktur (260b); Bilden einer ersten metallenthaltenden Elektrodenmaterialschicht (261a) auf Oberflächenbereichen in der Öffnung in der ersten und der zweiten Gateelektrodenstruktur (260a, 260b); Bilden einer zweiten metallenthaltenden Elektrodenmaterialschicht (261b) auf der ersten metallenthaltenden Elektrodenmaterialschicht (261b); Entfernen der zweiten metallenthaltenden Elektrodenmaterialschicht (261b) aus der Öffnung in der ersten Gateelektrodenstruktur (260a) und aus einem oberen Bereich (260u) der Öffnung in der zweiten Gateelektrodenstruktur (260b) während die zweite metallenthaltende Elektrodenmaterialschicht (261b) in einem unteren Bereich (260d) der Öffnung in der zweiten Gateelektrodenstruktur (260b) bewahrt wird; und Bilden eines Elektrodenmetalls (262) in der Öffnung der ersten Gateelektrodenstruktur (260a) auf der ersten metallenthaltenden Elektrodenmaterialschicht (261a) und in der Öffnung der zweiten Gateelektrodenstruktur (260b) auf der ersten metallenthaltenden Elektrodenmaterialschicht (261a) und der zweiten metallenthaltenden Elektrodenmaterialschicht (261b), die in dem unteren Bereich (260d) bewahrt ist.
Patent DE-102011085521-B4 (DE)
Title: Steuerungs-, Regelungs- und Bedienvorrichtung für ein Gargerät
Inventor: NEUMAYER MARTIN
IPC: A47J27/08
Filed: 2011-10-31
Granted: 2014-04-10
Abstract: Steuerungs-, Regelungs- und Bedienvorrichtung (1) für ein Gargerät (2), insbesondere einen Schnellkochtopf, mit – einer Einstelleinrichtung (3) zum Einstellen von zumindest zwei unterschiedlichen Gargraden, – einem Datenspeicher (4), in welchem lebensmittelspezifische Gardaten unter Berücksichtigung der RGT-Regel (Reaktionsgeschwindigkeit-Temperatur-Regel) hinterlegt sind, – zumindest einer Sensoreinrichtung (5) zur Erfassung von zumindest einem, einen Garprozess beeinflussenden Parameter, – zumindest einem Mikrokontroller und/oder Mikroprozessor (6) zur Datenverarbeitung und Steuerung/Regelung des Garprozesses in Abhängigkeit des eingestellten Gargrades und den lebensmittelspezifischen Gardaten unter Berücksichtigung der RGT-Regel, dadurch gekennzeichnet, – dass drei Gargrade auswählbar sind, ”weich”, ”medium” oder ”durch”, oder – dass mehrere Gargrade stufenlos auswählbar sind.
Patent DE-102011089264-B4 (DE)
Title: Technik für das Liefern gemessener aerodynamischer Kraftinformation
Inventor: BAEK SEUNG JIN
IPC: B60W40/00
Filed: 2011-12-20
Granted: 2023-10-12
Abstract: System für das Liefern von aerodynamischer Information, welches aufweist:eine Vielzahl von Drucksensoren (10), welche auf einem Fahrzeuggehäuse installiert sind und welche so konfiguriert sind, um einen Luftdruck abzutasten, welcher von jedem der verschiedenen Punkte auf dem Fahrzeug empfangen wird, wenn das Fahrzeug gefahren wird;eine erste Einheit, welche konfiguriert ist, um einen Luftwiderstandswert durch Messen der aerodynamischen Kraft-Daten zu berechnen, welche das Fahrzeug basierend auf einem Luftdruck empfängt, welcher durch wenigstens einen aus der Vielzahl der Drucksensoren (10) abgetastet wird, und durch eine Fahrinformation, welche zu den Fahrcharakteristika des Fahrzeugs gehört;eine Einheit, welche so konfiguriert ist, um einen Abstand zwischen einem eigenen Fahrzeug und anderen Fahrzeugen zu messen, welche um das eigene Fahrzeug fahren; undeine Berechnungseinheit, welche so konfiguriert ist, um einen optimalen Fahrzeugzwischenabstand zu berechnen, bei welchem der Luftwiderstandswert minimiert ist, basierend auf den aerodynamischen Kraft-Daten, welche durch die erste Einheit gemessen werden, und einem Fahrzeugzwischenabstand gegenüber einem vorausfahrenden Fahrzeug.
Patent DE-102011112339-B4 (DE)
Title: Wirbelvorrichtung
Inventor: HIDDESSEN RALF
IPC: B23Q5/10
Filed: 2011-09-02
Granted: 2016-01-21
Abstract: Wirbelvorrichtung umfassend einen mit Schneidwerkzeugen bestückbaren und mit einem Wirbelantrieb gekoppelten Wirbelring (14), wobei der Wirbelring (14) und der einen Wirbelmotor (16) umfassenden Wirbelantrieb in einem Gehäuse (18) gelagert sind und ein Wirbelaggregat (10) bilden und das Wirbelaggregat (10) schwenkbar auf einem Lagerbock (12) gelagert ist, wobei eine Neigungsachse (20) zwischen dem Wirbelaggregat (10) und dem Lagerbock (12) senkrecht zur Wirbelachse (22) des Wirbelrings (14) verläuft und diese im Wirbelring (14) schneidet, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirbelantrieb außer dem Wirbelmotor (26) eine Zwischenwelle (24) und zwei Riemen (26, 28) umfasst, wobei der Wirbelmotor (16) über einen ersten Riemen (26) mit der Zwischenwelle (24) und die Zwischenwelle (24) über einen zweiten Riemen (28) mit dem Wirbelring (14) drehgekoppelt ist, dass die Zwischenwelle (24) zwischen dem Wirbelring (14) und dem Wirbelmotor (16) und ferner oberhalb der Neigungsachse (20) bezogen auf eine Betriebslage angeordnet ist und dass der Schwerpunkt des Wirbelaggregats (10) aus Gehäuse (18), Wirbelring (14), Zwischenwelle (24) und Wirbelmotor (16) auf oder in der Nähe der Neigungsachse (20) angeordnet ist.
Patent DE-102011116505-B4 (DE)
Title: Portioniervorrichtung zum Portionieren von Butter
Inventor: DÖRR THOMAS
IPC: A01J21/02
Filed: 2011-10-19
Granted: 2018-06-14
Abstract: Portioniervorrichtung zum Portionieren von Butter, mit einem Halter (17) zur Aufnahme und zum Führen mindestens eines, insbesondere stangenartigen, Butterkörpers (11), und mit einem eine Schneide (23) aufweisenden Schneidelement (21) zum Abschneiden eines Butterstücks (12) von dem Butterkörper (11), und mit einem Lager zum beweglichen Lagern des Schneidelements (21) bezüglich des Halters (17), so dass durch eine entlang einer Schnittbahn (38) verlaufenden Schnittvorschubbewegung (42) des Halters (17) und des Schneidelements (21) relativ zueinander der Butterkörper (11) über die Schneide (23) führbar und ein Butterstück (12) von dem Butterkörper (11) abschneidbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie zum Abstreifen des mit dem Schneidelement (21) abgeschnittenen Butterstücks (12) einen Abstreifer (48) aufweist, der relativ zu dem Schneidelement (21) beweglich ist und dass zwischen dem Abstreifer (48) und dem Halter (17) eine Mitnahmeeinrichtung (16) vorgesehen ist, so dass der Abstreifer (48) bei der Schnittvorschubbewegung (42) mit dem Halter (17) bewegungsgekoppelt ist, und/oder dass zwischen dem Schneidelement (21) und dem Abstreifer (48) ein Freilauf vorhanden ist, so dass der Abstreifer (48) bei der Schnittvorschubbewegung (42) in einer Richtung von der Schneide (23) des Schneidelements (21) weg beweglich ist.
Patent DE-102011121715-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dynamischen Ausrichten einer Grafik auf einer Fahrszene eines Fahrzeugs
Inventor: SZCZERBA JOSEPH F
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-12-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum dynamischen Ausrichten einer Graphik (902, 904, 906) auf einer Fahrszene (900) eines Fahrzeugs, das eine Graphikprojektionsanzeige nutzt, umfassend:Projizieren eines Bilds einer der Fahrszene (900) des Fahrzeugs (100) entsprechenden Ansicht auf eine erste Graphikprojektionsanzeige (151); gekennzeichnet durch:Überwachen einer Nutzereingabe, die auf einen Abschnitt der ersten Graphikprojektionsanzeige (151) deutet;Bestimmen einer Graphik (902, 904, 906), die einen nutzerdefinierten Inhalt repräsentiert, auf der Grundlage der überwachten Nutzereingabe, die auf einen Abschnitt der ersten Graphikprojektionsanzeige (151) deutet;dynamisches Ausrichten eines Orts der Graphik (902, 904, 906) auf einer zweiten Graphikprojektionsanzeige (150) entsprechend der Fahrszene (900) des Fahrzeugs (100), wobei die zweite Graphikprojektionsanzeige (150) eine im Wesentlichen durchsichtige Windschutzscheiben-Headup-Anzeige (150) umfasst; undAnzeigen der Graphik (902, 904, 906) auf der zweiten Graphikprojektionsanzeige (150);wobei die erste Graphikprojektionsanzeige (151) eine Berührungsbildschirmanzeige oder eine Mensch-Maschine-Schnittstellen-Anzeige oder eine nicht durchsichtige Komponente oder einen Anzeigemonitor (260) umfasst.
Patent DE-102012008972-B4 (DE)
Title: Spannungsquellen für Massenspektrometer
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/42
Filed: 2012-05-03
Granted: 2018-02-01
Abstract: Betrieb einer elektrostatischen Kingdon-Ionenfalle, die mindestens eine Innenelektrode und eine Außerelektrode aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine massendispersiv wirkende Betriebsspannung zwischen der mindestens einen Innenelektrode und der Außenelektrode von einem passiven Ladungsspeicher geliefert wird und zwischen zwei und dreißig Kilovolt beträgt, wobei ein kapazitiver Ladungsspeicher oder ein chemischer Ladungsspeicher als passiver Ladungsspeicher verwendet wird.
Patent DE-102012013508-B4 (DE)
Title: Kabeleinheit, gekapselter Kompressor mit Kabeleinheit und Verfahren zur Montage einer elektrischen Kabeleinheit an einem Kompressor
Inventor: THIBODEAUX LAMAR WILSON
IPC: H01R13/46
Filed: 2012-07-06
Granted: 2023-08-03
Abstract: Elektrische Kabeleinheit (30), die mit einer Verbindung an einem Kompressor (20) zu verbinden ist, mit:einem Steckerkopf (302) und einem Stromkabel (216), das sich zu dem Steckerkopf (302) erstreckt, einer Abdeckung (210), die sich nach außen an einer Seite des Steckerkopfs (302) erstreckt, und einem Erdungsdraht (214), der sich zu einer Erdungsverbindung erstreckt, wobei die Erdungsverbindung unterhalb der Abdeckung (210) ausrichtbar ist, wobei die Erdungsverbindung ein Erdungsstecker (206) als Teil der Kabeleinheit (30) ist, wobei sowohl die Abdeckung (210) als auch der Erdungsstecker (206) ein Loch (209, 212) aufweisen, sodass ein Erdungsprüfer (250) durch die Löcher (209, 212) reichen kann, um einen Erdungsstift (208) an einem zugeordneten Kompressor (20) zu kontaktieren und um zu gewährleisten, dass eine ausreichende Erdung zwischen der Kabeleinheit (30) und dem Kompressor (20) bereitgestellt ist.
Patent DE-102012100137-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul, Verfahren zur Herstellung desselben und System mit demselben
Inventor: KADOGUCHI TAKUYA
IPC: H01L25/16
Filed: 2012-01-10
Granted: 2016-01-14
Abstract: Halbleitermodul (1), mit: einem Metallblock (30) aus Kupfer oder Legierungen von Kupfer und Aluminium; einer Halbleitervorrichtung (10), die über eine Lotschicht (82) in einem Einbaubereich (30c) der Halbleitervorrichtung (10) mit einer Oberfläche des Metallblocks (30) verbunden ist; und einem aus Harz ausgeformten Abschnitt (60), der auf dem Metallblock (30) und der Halbleitervorrichtung (10) ausgebildet ist; wobei die Oberfläche des Metallblocks (30) einen Beschichtungsbereich (30a) und einen rauen Bereich (30b) mit zahlreichen mikroskopischen Unebenheiten, der um den Beschichtungsbereich (30a) ausgebildet ist, aufweist; und wobei die rauen Bereiche (30b) in Streifenform beiderseits des Beschichtungsbereichs (30a), diesen sandwichartig einschließend, ausgebildet sind; der Einbaubereich (30c) der Halbleitervorrichtung (10) im Beschichtungsbereich (30a) bereitgestellt ist; und der Beschichtungsbereich (30a), mit Ausnahme der Einbaubereiche (30c) für die Halbleitervorrichtungen (10), darin ausgebildete, konkave Abschnitte (35) aufweist, die eine Haftung zwischen dem Metallblock (30) und dem aus Harz ausgeformten Abschnitt (60) sicherstellen, und die Beschichtung des Beschichtungsbereichs (30a) eine erhöhte Benetzbarkeit mit dem Lot und einen höheren Widerstand gegen Oxidierung im Vergleich mit dem Metallblock (30) bereitstellt.
Patent DE-102012100247-B4 (DE)
Title: Abschleppbrille für ein Abschleppfahrzeug und Verfahren zum Abschleppen eines Fahrzeugs
Inventor: Weber Jürgen
IPC: B60P3/12
Filed: 2012-01-12
Granted: 2019-05-02
Abstract: Abschleppbrille zum Abschleppen eines Fahrzeugs (2) mit einer Radaufnahme (13) zur Aufnahme eines Rads (2.1) des abzuschleppenden Fahrzeugs (2), wobei die Radaufnahme (13) ein drehbar gelagertes Abrollelement (14) aufweist, an welchem das Rad (2.1) des Fahrzeugs (2) zum Einbringen in die Radaufnahme (13) abrollbar ist, gekennzeichnet durch einen Antrieb (18) zum Antreiben des Abrollelements (14) und/oder eine Bremse (19) zum Festlegen der Drehbewegung des Abrollelements (14).
Patent DE-102012110233-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Übertragung von Hochvoltstrom im Kraftfahrzeugbereich
Inventor: WETZEL TIMO
IPC: H01R13/648
Filed: 2012-10-26
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur Übertragung von Hochvoltstrom im Kraftfahrzeugbereich mit mindestens einem ersten Anschlussorgan (4), mindestens einem zweiten Anschlussorgan (6), mindestens einem Abschirmgehäuseteil (12) und Fixiermitteln (8, 10), wobei das erste Anschlussorgan (4) zumindest eine Gehäuseanordnung mit einem ersten Isoliergehäuseteil (20) mit mindestens einem ersten Kontaktorgan (18), das mit einem Innenleiter (16) eines Kabels (14) elektrisch verbunden ist, und eine Abschirmanordnung (28), die ein Abschirmteil (32) und eine Crimphülse (38) aufweist und mit einer Schirmung (30) des Kabels (14) verbunden ist, aufweist, wobei die Abschirmanordnung (28) über das Abschirmteil (32), das als Schirmhülse (34) mit einem Federring (36) ausgeführt ist, mit dem Abschirmgehäuseteil (12) verbunden ist, wobei das Abschirmgehäuseteil (12) eine Anlagefläche (58) für den Federring (36) aufweist, und wobei das zweite Anschlussorgan (6) zumindest eine zweite Gehäuseanordnung mit einem zweiten Isoliergehäuseteil (42) mit mindestens einem zweiten Kontaktorgan (46), das mit einem Stromleitungsorgan verbunden ist, aufweist, wobei das erste Isoliergehäuseteil (20) aus Kunststoff hergestellt ist, wobei das erste Kontaktorgan (18) buchsenförmig und das zweite Kontaktorgan (46) stiftförmig ausgebildet ist und wobei das erste Anschlussorgan (4) einen Berührungsschutz (39) aufweist.
Patent DE-102012111226-B4 (DE)
Title: Temperierkreislauf für ein Kraftfahrzeug mit einer Druckbegrenzungseinrichtung
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: G05D16/10
Filed: 2012-11-21
Granted: 2016-03-17
Abstract: Fluidischer Temperierkreislauf (3) für ein Kraftfahrzeug mit einer Druckbegrenzungseinrichtung, wobei die Druckbegrenzungseinrichtung a) zwischen einer Pumpe (2) und einem Verbraucher (5) angeordnet ist, b) als Druckregeleinrichtung (18) ausgebildet ist, in welcher ba) für einen Druck unterhalb eines Mindestdrucks ein maximaler Übertrittsquerschnitt (65) zwischen einer Primärseite (12) und einer Sekundärseite (17) der Druckregeleinrichtung (18) wirksam ist und bb) für einen Druck oberhalb des Mindestdrucks die Größe des Übertrittsquerschnitts (65) von dem Druck abhängig ist, wobei eine Vergrößerung des Drucks eine Verkleinerung des Übertrittsquerschnitts (65) zur Folge hat c) wobei die Größe des Übertrittsquerschnitts von der Stellung eines Stellkolbens (58) abhängig ist, wobei der Stellkolben (58) ca) von einer Feder (30) beaufschlagt ist, cb) eine Kolbenfläche (57) besitzt, welche mit einem Umgebungsdruck beaufschlagt ist, und cc) eine Kolbenfläche (56) besitzt, welche mit dem Druck auf der Sekundärseite (17) beaufschlagt ist d) wobei die Kolbenfläche (56), welche mit dem Druck auf der Sekundärseite (17) beaufschlagt ist, mit einer ersten Teil-Kolbenfläche (83) und einer zweiten Teil-Kolbenfläche (84) ausgebildet ist, wobei da) die erste Teil-Kolbenfläche (83) unabhängig von der Betriebsstellung des Stellkolbens (58) von dem Druck auf der Sekundärseite (17) beaufschlagt ist, db) während die zweite Teil-Kolbenfläche (83) nur von dem Druck auf der Sekundärseite (17) beaufschlagt ist, wenn der Druck oberhalb des Mindestdrucks ist, und e) wobei zwischen einem Ventilkörper (29) und einem Gehäuse (19) ein Steuerraum (55) gebildet ist, welcher fluidisch mit der Sekundärseite (17) verbunden ist, wobei der Ventilkörper (29) einen Kanal oder eine Bohrung (66) aufweist, welcher oder welche den Steuerraum (55) mit der Sekundärseite (17) verbindet.
Patent DE-102012112903-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmittel und Verfahren zur Verminderung des Spritzerauswurfs beim Metallschutzgasschweißen
Inventor: HOFFMANN HANS
IPC: B23K35/40
Filed: 2012-12-21
Granted: 2019-11-14
Abstract: Beschichtungsmittel für eine abschmelzbare Drahtelektrode zur Verminderung des Spritzerauswurfs beim Metallschutzgasschweißen, das wenigstens eine stickstoffhaltige organische Verbindung enthält, die den Spritzerauswurf vermindert, dadurch gekennzeichnet, dass die den Spritzerauswurf vermindernde, stickstoffhaltige organische Verbindung eine heterozyklische Verbindung mit wenigstens einem Stickstoffatom als Ringglied oder ein Trialkanolamin ist.
Patent DE-102012113182-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: JEONG BYEONGHO
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-12-28
Granted: 2023-04-27
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Lichtquelle (10); undeinen Lichtleitstab (30) mit:einer Linse (40), durch die Licht, das von der Lichtquelle (10) abgestrahlt wird, eintritt; undeine erste Lichtaustrittsfläche (31), durch die Licht, das durch die Linse (40) eintritt, hin zu einer Umgebung des Lichtleitstabes (30) austritt,wobei die Linse (40) aufweist:eine Lichteintrittsfläche (41), die das Licht, das von der Lichtquelle (10) eintritt, so bricht, dass es parallel ist; undeine zweite Lichtaustrittsfläche (42), die paralleles Licht, das durch die Lichteintrittsfläche (41) tritt, in einem Abschnitt des Lichtleitstabes (30) in einem Fokus (F) der zweiten Lichtaustrittsfläche (42) sammelt, undeinen reflektierenden Körper (50), der in dem Fokus (F) der zweiten Lichtaustrittsfläche (42) angeordnet ist und das Licht, das in dem Abschnitt des Lichtleitstabes (30) gesammelt wird, hin zu der ersten Lichtaustrittsfläche (31) des Lichtleitstabes (30) reflektiert.
Patent DE-102012205416-B4 (DE)
Title: Anhängerwegkrümmungssteuerung für Anhängerrückfahrhilfe
Inventor: RHODE DOUGLAS SCOTT
IPC: B62D13/06
Filed: 2012-04-03
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrweges eines Anhängers (304), der ziehbar mit einem Fahrzeug (302) gekoppelt ist, während des Rückwärtsfahrens des Anhängers (304) durch das Fahrzeug (302), das Folgendes umfasst:Empfangen von Anhängerwegkrümmungsinformationen, die eine gewünschte Krümmung für den Fahrweg des Anhängers (304) charakterisieren;Bestimmen von Fahrzeuglenkinformationen durch Bewertung von kinematischen Informationen eines durch das Fahrzeug (302) und den Anhänger (304) definierten Systems (302, 304), wobei die Bewertung der kinematischen Informationen als Funktion der Anhängerwegkrümmungsinformationen durchgeführt wird; undErzeugen eines Lenkbefehls für ein Lenksystem des Fahrzeugs (302) als Funktion der Fahrzeuglenkinformationen;wobei das Bestimmen der Fahrzeuglenkinformationen Folgendes umfasst:Bestimmen eines Klappmesserwinkels für das System (302, 304), wobei der Klappmesserwinkel sich auf einen Anhängerkupplungswinkel (γ) bezieht, der zwischen dem Fahrzeug (302) und dem Anhänger (304) definiert ist; undBestimmen einer Lenkwinkelgrenze für gelenkte Räder (306) des Fahrzeugs (302), so dass der Anhängerkupplungswinkel (γ) den Klappmesserwinkel nicht überschreiten kann.