baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017010689-A1 (DE)
Title: Container für den Transport eines Fahrzeugs
Inventor: WEGENER NORBERT
IPC: B65D88/12
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Container (1) zum Transport eines Fahrzeugs darin, der im Wesentlichen quaderförmig mit einer ersten (10) und einer zweiten (20) Stirnseite, zwei Längsseiten (30), einer Unterseite (40) und einer Oberseite (50) aufgebaut ist, wobei der Container (1) ein Bodenelement (4), eine Rahmenstruktur (5) und zumindest zwei Haubenelemente (2, 3) aufweist, wobei die zumindest zwei Haubenelemente (2, 3) die Stirnseiten (10, 20), die Längsseiten (30) und die Oberseite (50) des Containers im geschlossenen Zustand abdecken und das Bodenelement (4) die Unterseite (40) des Containers (1) abdeckt, und wobei die Rahmenstruktur (5) auf dem Bodenelement (4) aufbaut und im Bereich der Oberseite (50) die zumindest zwei Haubenelemente (2, 3) an der Rahmenstruktur (5) so angelenkt sind, dass diese nach oben von dem Bodenelement (4) weg in einen geöffneten Zustand des Containers (1) hockklappar sind.
Patent DE-102017011164-A1 (DE)
Title: Hybrides Heizsystem für Fahrzeuge mit elektrischen Doppelanschluss
IPC: F24H1/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung des Heizwassers oder der Heißluft von Heizsystemen in schwimmenden oder fahrenden Fahrzeugen oder Hausbooten mittels Umwandlung der Energie durch Verbrennung von Brennstoff und/oder Umwandlung von elektrischer Energie in Wärmeenergie dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Versorgung des Heizsystems mit unterschiedliche Spannungen mittels mindestens zwei elektrischen Leitern oder eines mehradrigen Kabel für unterschiedliche Spannungen erfolgt.
Patent DE-102017011475-A1 (DE)
Title: Vakuum Box
Inventor: LOPIC FRANC
IPC: F25D23/12
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betriff ein Vakuum-Box in welcher Nahrungsmittel zur Aufbewahrung gelagert sind die auch neben Kühlung unter Vakuum gesetzt werden können und dass die Vakuum-Box (3) für diese Zweck in das Kühlgerät (1) oder auf eine Ablage, für automatische Erzeugung von Vakuum, eingelegt wird.
Patent DE-102017011695-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei eine Fahrweise des Fahrzeuges (1) im autonomen Fahrbetrieb in Abhängigkeit erfasster biometrischer Werte zumindest eines Fahrgastes (2) angepasst wird.
Patent DE-102017105249-A1 (DE)
Title: System für ein Kraftfahrzeug, Fernbedienung, Verfahren zur Identifikation eines Benutzers einer Fernbedienung, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium
Inventor: MEGGLE MARTIN
IPC: B60R25/20
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine System, umfassend eine Fernbedienung (2) für ein Kraftfahrzeug (4) und eine Kraftfahrzeugsteuerung (4.1) des Kraftfahrzeugs (4), mit mindestens einem Bewegungssensor (2.1) zur Erfassung eines Bewegungsablaufs der Fernbedienung (2) und einem Speicher (4.1.3) zur Abspeicherung mindestens eines Bewegungsablaufs der Fernbedienung (2), wobei der erfasste Bewegungsablauf der Fernbedienung (2) mittels einer Recheneinheit (4.1.2) mit mindestens einem in dem Speicher (4.1.3) abgespeicherten Bewegungsablauf der Fernbedienung (2) vergleichbar ist.Um die Bedienung eines Kraftfahrzeugs mittels einer Fernbedienung zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass in Abhängigkeit der Übereinstimmung des erfassten Bewegungsablaufs mit dem abgespeicherten Bewegungsablauf genau ein dem abgespeicherten Bewegungsablauf zugeordneter Benutzer (8) der Fernbedienung (2) automatisch identifizierbar ist.Ferner betrifft die Erfindung eine Fernbedienung (2), ein Verfahren zur Identifikation eines Benutzers (8) einer Fernbedienung (2), ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102017105626-A1 (DE)
Title: Achtundzwanzigeckiges versteifungselement für fahrzeuge
Inventor: TYAN TAU
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-03-16
Abstract: Ein Versteifungselement für ein Kraftfahrzeug und ein Fahrzeug mit einem Versteifungselement werden bereitgestellt. Das Versteifungselement kann einen Querschnitt haben, der achtundzwanzig Ecken hat und Seiten und Ecken umfasst, die angeordnet sind, um sechzehn Innenwinkel und zwölf Außenwinkel zu erzeugen. Das Versteifungselement kann einen Querschnitt haben, der einen mittleren Teil und vier Nockenteile umfasst. Das Fahrzeug kann ein Versteifungselement umfassen, das achtundzwanzig Ecken hat und Seiten und Ecken umfasst, die angeordnet sind, um sechzehn Innenwinkel und zwölf Außenwinkel zu erzeugen.
Patent DE-102017106499-A1 (DE)
Title: Modulgehäuse für ein Gassackmodul einer Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung sowie Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung
Inventor: ZISCHKA GERD
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-03-27
Abstract: Ein Modulgehäuse (28) für ein Gassackmodul einer Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung (10), insbesondere für ein in einer Rückenlehne (14) eines Fahrzeugsitzes (16) eingebautes, vormontiertes Kopf-Seitengassackmodul (12), das einen Gassack aufweist, der sich zwischen zwei quer zur Fahrzeuglängsrichtung benachbarten Plätzen entfaltet und ein seitliches Pendeln eines Fahrzeuginsassen in Richtung zu einem benachbarten Fahrzeuginsassen reduziert, weist ein erstes Gehäuseteil (30) sowie ein separat davon ausgebildetes zweites Gehäuseteil (32) auf, die an einem Verbindungsrand (34, 35) jeweils wenigstens ein U-Profil aufweisen, wobei die U-Profile zumindest abschnittsweise unter Bildung eines Scharniers ineinandergreifen. Weiterhin wird eine Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung (10) mit einem solchen Modulgehäuse (28) beschrieben, wobei das Modulgehäuse (28) einen sich seitlich des Gassacks erstreckenden Leitabschnitt (38) aufweist, der eine Kraft auf den sich entfaltenden Gassack ausübt, so dass dieser bei Entfaltung in Richtung des zurückzuhaltenden Fahrzeuginsassen gedrückt wird.
Patent DE-102017108556-A1 (DE)
Title: wasserlose Toilette im Wohnmobil
Inventor: BUCK RAINER
IPC: B60R15/04
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wohnmobil, Wohnwagen oder dergleichen Reise- oder Freizeitfahrzeug 6, umfassend wenigstens einen Sanitärbereich 14, in dem eine Toilettenvorrichtung 1 angeordnet ist, wobei die Toilettenvorrichtung 1 wenigstens ein Sitzelement 2 umfasst und wobei die Toilettenvorrichtung 1 mit einer Stromquelle 4 verbunden ist, mittels der ein wasserfreier Spülvorgang durchführbar ist.
Patent DE-102017109366-A1 (DE)
Title: Anschlussadapter für Löschmittelbehälter an Feuerlöschanlagen
Inventor: FELBERG JAN
IPC: A62C35/68
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (1) zum fluidleitenden Verbinden eines Löschmittelbehälters (105) mit einem Rohrleitungsanschluss (103) einer Feuerlöschanlage (100), mit einem ersten Anschluss (5a), der dazu eingerichtet ist, an einen korrespondierend ausgebildeten Anschluss (107) des Löschmittelbehälters (105) angeschlossen zu werden, und einem zweiten Anschluss (5b), der dazu eingerichtet ist, an einen korrespondierenden Rohrleitungsanschluss (103) angeschlossen zu werden.
 Insbesondere weist der Adapter einen starren, längenveränderlichen Rohrverbinder (3) auf, der sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt, wobei der erste Anschluss (5a) und der zweite Anschluss (5b) jeweils gelenkig an dem Rohrverbinder (3) befestigt sind.
Patent DE-102017110245-A1 (DE)
Title: Assistenzverfahren für ein Lichtsteuerungssystem eines Kraftfahrzeugs, Lichtsteuerungssystem, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium
Inventor: WEGHAUS LUDGER
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Assistenzverfahren für ein Lichtsteuerungssystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Lichtsteuerung zur Ansteuerung einer Beleuchtungseinheit des Kraftfahrzeugs zur Beleuchtung eines Umfelds des Kraftfahrzeugs, eine tragbare Einheit, mindestens eine Kommunikationsschnittstelle und eine Auswerteeinheit zur Auswertung von mittels der Kommunikationsschnittstelle empfangenen Signalen der tragbaren Einheit, wobei die Beleuchtungseinheit mittels der Lichtsteuerung und in Abhängigkeit der Auswertung der von der tragbaren Einheit empfangenen Signale derart ansteuerbar ist, dass mindestens ein Lichtstrahl der Beleuchtungseinheit in Abhängigkeit von mittels der Kommunikationsschnittstelle empfangenen Signalen der tragbaren Einheit positionierbar ist, das die folgenden Verfahrensschritte aufweist: Manuelles oder automatisches Einschalten einer ersten Assistenzfunktion; Ansteuerung der Beleuchtungseinheit mittels der Lichtsteuerung, derart, dass der Lichtstrahl der Beleuchtungseinheit bei eingeschalteter erster Assistenzfunktion in Abhängigkeit einer zeitlich nach dem Einschalten der ersten Assistenzfunktion erfolgenden Betätigung der tragbaren Einheit automatisch bewegt wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Lichtsteuerungssystem zur Durchführung eines Assistenzverfahrens, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102017112286-A1 (DE)
Title: Getrennte leistungsschaltgeräte mit reduzierter common-source-induktivität
Inventor: CHEN CHINGCHI
IPC: H03K17/04
Filed: 2017-06-02
Abstract: Das Leiten eines Gate-Signals zum Steuern eines getrennten Leistungsschaltgeräts (wie etwa bei einem Wechselrichter für einen Elektrofahrzeugantrieb) wird so konfiguriert, dass die Common-Source-Induktivität, die dem Schaltgerät aufgrund dessen integrierter Schaltungsverpackung innewohnt, kompensiert wird. Das Leistungsgerät verfügt über einen Gate-Signalweg über einen Gate-Stift und ein Leistungssignalweg über erste und zweite Leistungsstifte, wobei der Gate-Signalweg und der Leistungssignalweg über eine erste Gegeninduktivität verfügen. Eine Leiterplattenvorrichtung stellt einen Gate-Schaltkreis bereit, der neben dem Leistungssignalweg angeordnet ist, wobei der Gate-Schaltkreis und der Leistungsschaltweg über eine zweite Gegeninduktivität verfügen, die im Wesentlichen die erste Gegeninduktivität aufhebt. Die resultierende Reduzierung von Common-Source-Induktivität verhindert die Reduzierungen von Schaltgeschwindigkeit und die erhöhten Schaltverluste, die andernfalls durch die Common-Source-Induktivität eingebracht werden.
Patent DE-102017112669-A1 (DE)
Title: Modulares Lager-Regalsystem
Inventor: HENKEL CLAUS
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-06-08
Abstract: Modulares Lager-Regalsystem, umfassend eine Vielzahl modularer Regaleinheiten, wobei jede Regaleinheit mehrere Regalbeine sowie mehrere in Höhenrichtung zueinander versetzt angeordnete, von den Regalbeinen getragene Fachböden aufweist, wobei die Fachböden je eine Kanalstruktur mit wenigstens zwei in Längsrichtung, insbesondere parallel, verlaufenden, Kanälen aufweisen, die sich durchgehend von einer ersten Fachbodenrandseite zur gegenüberliegenden zweiten Fachbodenrandseite offen erstrecken, und wobei die wenigstens zwei Kanäle in Querrichtung von Stegen begrenzt sind, die oberhalb der Kanäle eine Stellfläche zum Tragen von Lagergut definieren; wobei wenigstens zwei der modularen Regaleinheiten derart in Längsrichtung an einander angrenzend angeordnet sind, dass die Fachböden der wenigstens zwei Regaleinheiten paarweise auf gleicher Höhe angeordnet sind und ihre Kanalstrukturen insbesondere unterbrechungsfrei ineinander übergehen, um ein Übertreten eines in einem der Kanäle untergebrachten Lastaufnahmefahrzeugs zwischen auf gleicher Höhe angeordneten Fachböden zuzulassen.
Patent DE-102017113501-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Löschen eines Torfbrandes
Inventor: SCHULTE CHRISTIANE
IPC: A62C3/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Löschen eines Untergrund-Torfbrands, wobei durch Hochdrucklöschlanzen mit hohem Wasserdruck im brennenden Untergrund ein Löschwassernebel erzeugt wird,
Patent DE-102017118753-A1 (DE)
Title: Brotaufstrich und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: RITTMANN MICHAEL
IPC: A23L35/00
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Brotaufstrich, bestehend aus einer aus zum menschlichen Verzehr geeigneten Produkten gewonnenen streichfähigen Masse. Erfindungsgemäß besteht der Brotaufstrich aus einer zerkleinerten Masse dieser zuvor durch Wärme und oder Rauch aufbereiteten Produkte. Ein solcher Brotaufstrich ist eine kulinarische Weiterentwicklung von mit Wärme und/oder Rauch aufbereiteten zum menschlichen Verzehr geeigneten Produkten, da er deren durch die Behandlung mit Wärme und/oder Rauch bedingten typischen Wohlgeschmack enthält. Der Brotaufstrich ist bei Verwendung von ausschließlich pflanzlichen Bestandteilen der Hackmasse auch für Veganer geeignet. Für Vegetarier kann der Brotaufstrich auch tierisches Eiweiß enthalten. Bei einem vorteilhaften Verfahren wird vor der Aufbereitung der Produkte mit Wärme und/oder Rauch aus diesen zunächst eine Hackmasse erzeugt, aus dieser durch übliche Verfahren Bouletten oder Gemüsebratlinge hergestellt, die abschließend nochmals zerkleinert und zu einer streichfähigen Masse verarbeitet werden.
Patent DE-102017122319-A1 (DE)
Title: Passive druckrückgewinnungsvorrichtung für passive luftgefederte sitze
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/42
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein passives Druckrückgewinnungssystem für einen luftgefederten Sitz beinhaltet eine fluiddichte Haltezelle. Ein Verkleidungsmaterial ist über die fluiddichte Haltezelle angeordnet. Ein Halteblock ist unter der Haltezelle angeordnet. Eine fluiddichte Aufnahmezelle steht in Fluidverbindung mit der Haltezelle und ist dazu ausgelegt, Fluid von der Haltezelle zu empfangen, wenn eine Last auf die Haltezelle angewendet wird. Der Druck in der Haltezelle ist größer als der Druck in der Aufnahmezelle, wenn eine Last auf die Haltezelle angewendet wird. Ein Rückschlagventilsystem steht in Fluidverbindung mit der Haltezelle und ist dazu ausgelegt, das Einziehen von Luft in die Haltezelle zu erlauben, wenn eine Last von der Haltezelle entfernt wurde.
Patent DE-102017126638-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kriechunterdrückung in hybrid-antriebssträngen
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: B60W10/196
Filed: 2017-11-13
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung wird ein Fahrzeug, das eine Elektromaschine und mindestens einen Controller aufweist, beschrieben. Die Elektromaschine kann konfiguriert sein, um ein Kriechmoment zu generieren, um das Fahrzeug zu bewegen. Der Controller kann programmiert sein, um eine angestrebte Drehzahl des Pumpenrads eines Drehmomentwandlers zu verringern, um ein gewünschtes Bremsmoment zu erstellen und das Kriechmoment teilweise zu unterdrücken, ohne die Reibungsbremsen anzulegen, als Reaktion darauf, dass ein Bremspedal betätigt wird, während ein Gaspedal nicht betätigt wird.
Patent DE-102017128959-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Verfahren und Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung und Abgasrückführung eines druckaufgeladenen Brennkraftmotors
Inventor: REYNOLDS THOMAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Motorabgas, insbesondere aus schwerölbetriebenen 2-Takt- und 4-Takt-Großmotoren, wobei der Hauptabgasstrom in einem Schüttschichtfilter weitestgehend von Schwefeloxiden und Partikeln gereinigt wird und ein Teilabgasstrom, der aus dem vorgereinigten Hauptabgasstrom abgezogen wird, als Abgasrückführungsluft über einen Abgasrückführungsluftkühler einer zweiten Partikelfeinreinigungsstufe zugeführt wird und mittels im Abgasrückführungspfad angeordneten Verdichters der Motorverbrennungsluft zugeführt. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die im Abgasrückführungspfad angeordnete Partikelfeinreinigungsstufe, bestehend aus Filterpatronen, die mittels eines Abreinigungssystems, bestehend aus dem Drucklufttank und dem Druckluftblasrohr, regeneriert wird und einen konstanten Druckverlust generiert.
Patent DE-102017130298-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen von Bilddaten
Inventor: PAESCHKE MANFRED
IPC: G06K19/077
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Messen von Bilddaten, aus denen biometrische Daten bestimmbar sind. Die Vorrichtung weist ein biometrisches Sensorsystem (4) mit einer Sensoreinrichtung, bei der einer Sensorfläche (5) eine flächige Anordnung von optischen Elementen (6) vorgelagert ist, und eine Verarbeitungseinrichtung auf, die mit der Sensoreinrichtung verbunden und eingerichtet ist, von der Sensoreinrichtung erfasste Sensorsignale zu empfangen und hieraus Bilddaten zu erzeugen, aus denen biometrische Daten zum Identifizieren wenigstens einer Person bestimmbar sind. Die Verarbeitungseinrichtung ist eingerichtet, erste Sensorsignale zu empfangen und hieraus erste Bilddaten zu erzeugen, aus denen erste biometrische Daten für ein erstes biometrisches Merkmal bestimmbar sind, wobei die ersten Sensorsignale für einen ersten Körperabschnitt erfassbar sind, der in einem Fokusabstand vor der flächigen Anordnung von optischen Elementen (6) oder benachbart zum Fokusabstand angeordnet ist; und / oder zweite Sensorsignale zu empfangen und hieraus zweite Bilddaten zu erzeugen, aus denen zweite biometrische Daten für ein zweites biometrisches Merkmal bestimmbar sind, wobei die zweiten Sensorsignale für einen zweiten Körperabschnitt erfassbar sind, der in einem Nichtfokusabstand vor der flächigen Anordnung von optischen Elementen (6), welcher kürzer als der Fokusabstand ist, oder auf der flächigen Anordnung aufliegend angeordnet ist.
Patent DE-102017131087-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Messstelle in einer Anlage der Prozessautomatisierung
Inventor: ENGEL BASTIAN
IPC: G05B19/04
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Überwachen einer Messstelle (MS) in einer Anlage der Automatisierungstechnik, wobei die Messstelle (MS) zumindest an einer Anlagenkomponente (AK, AK'), insbesondere einem Behälter und/oder einer Rohrleitung, in welcher sich ein Prozessmedium zumindest zeitweise befindet, welche Anlagenkomponente (AK, AK') ein einen verfahrenstechnisches Prozess eingebunden ist, angebracht ist, wobei die Messstelle (MS) zumindest ein Feldgerät (FG, FG'), welches zum Erfassen und/oder Beeinflussen von Prozessvariablen des Prozessmediums ausgestaltet ist, und zumindest ein Kommunikationsmittel (KM), welches zum Übertragen der von dem Feldgerät (FG, FG') erfassten Prozessvariablen an eine Leitstelle (LS) der Anlage ausgestaltet ist, umfasst, und wobei der Prozess auf einen definierten Referenzarbeitspunkt ausgelegt ist, wobei ein Arbeitspunkt das Erzeugen zumindest eines Produkts (PD) vorbestimmter Quantität und Qualität aus zumindest einem Edukt (ED) vorbestimmter Quantität und Qualität unter Aufwenden einer Energiemenge definiert, umfassend:- Übertragen der von dem Feldgerät (FG, FG') erfassten Prozessvariablen an eine, insbesondere lokale oder webbasierte, Serviceplattform (SP);- Speichern der Prozessvariablen in der Serviceplattform (SP);- Vergleichen eines aktuellen Arbeitspunktes, an welchem der Prozess betrieben wird, mit dem Referenzarbeitspunkt auf Grundlage der gespeicherten Prozessvariablen (T); und- Erstellen und Übermitteln einer Wartungsnotifikation (WN) an einen Benutzer für den Fall, dass der aktuelle Arbeitspunkt des Prozesses eine Abweichung (Δ) gegenüber dem Referenzarbeitspunkt aufweist, welche Abweichung (Δ) größer gleich einem vorbestimmten Wert ist.
Patent DE-102017201050-A1 (DE)
Title: Wirkstoffkombinationen aus Trans-4-t-butylcyclohexanol und einem oder mehreren Alkylamidothiazolen sowie kosmetische oder dermatologische Zubereitungen, diese Wirkstoffkombinationen enthaltend
Inventor: NEUFANG GITTA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Wirkstoffkombinationen aus einem oder mehreren Alkylamidothiazolen und Trans-4-t-butylcyclohexanol.
Patent DE-102017203513-A1 (DE)
Title: Dual-Band-Antenne sowie Vorrichtung mit solch einer Dual-Band-Antenne
Inventor: LUNGWITZ MATTHIAS
IPC: H01Q13/10
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Dual-Band-Antenne (10) zum Senden und/oder Empfangen elektromagnetischer Signale (15) in einem ersten Frequenzbereich (11) und in einem davon verschiedenen zweiten Frequenzbereich (12), wobei die Dual-Band-Antenne (10) eine elektrisch leitende Platte (20) und eine Hochfrequenz-Leitung (30) zur Kopplung der Dual-Band-Antenne (10) an eine Sende- und/oder Empfangseinheit (33) aufweist. Die Platte (20) weist einen Schlitz (40) auf, wobei die Hochfrequenz-Leitung (30) mit dem Schlitz (40) elektrisch verbunden ist.Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der Schlitz (40) eine bereichsweise Verjüngung (44) aufweist, wobei die Verjüngung (44) zwischen einem ersten Abschnitt (41) des Schlitzes (44) und einem zweiten Abschnitt (42) des Schlitzes (40) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung (100) mit solch einer Dual-Band-Antenne (10).
Patent DE-102017203572-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Hochdruckpumpe mit Einlassventil
Inventor: LANDENBERGER TOBIAS
IPC: F04B53/10
Filed: 2017-03-06
Abstract: Es wird ein elektromagnetisch betätigbares Einlassventil (24) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems, vorgeschlagen. Das Einlassventil (24) weist ein Ventilglied (34) auf, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Es ist ein elektromagnetischer Aktor (60) vorgesehen, durch den das Ventilglied (34) bewegbar ist, wobei der elektromagnetische Aktor (60) einen zumindest mittelbar auf das Ventilglied (34) wirkenden Magnetanker (68) aufweist, der über seinen Außenmantel (67) in einer Aufnahme (76) eines Trägerelements (78) in Richtung seiner Längsachse (69) verschiebbar geführt ist. Die Aufnahme (76) weist in ihrem im Trägerelement (78) liegenden Endbereich eine radial von der Längsachse (69) des Magnetankers (68) weg gerichtete über deren gesamten Umfang umlaufende Ausnehmung (92) auf.
Patent DE-102017206809-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler, Bordnetz mit einem Gleichspannungswandler
Inventor: MÜHLBAUER KLAUS
IPC: H02M3/337
Filed: 2017-04-24
Abstract: Offenbart wird ein Gleichspannungswandler (GW1, ...) zum Umwandeln zwischen zwei Spannungen (U1, U2), mit: – zwei erste Stromanschlüsse (A11, A12) zum Anschließen des Gleichspannungswandlers (GW1, ...) an eine erste Spannung (U1); – zwei zweite Stromanschlüsse (A21, A22) zum Anschließen des Gleichspannungswandlers (GW1, ...) an eine zweite Spannung (U2); – einen dritten Stromanschluss (A3) zum Um-/Zuschalten des Gleichspannungswandlers (GW1, ...) an/auf eine elektrische Vorrichtung (LD); – einen ersten Spannungswandlerpfad (SP1, SP5, SP6) zur Umwandlung zwischen den beiden Spannungen (U1, U2), welcher zwischen den ersten Stromanschlüssen (A11, A12) einerseits und den zweiten Stromanschlüssen (A21, A22) andererseits elektrisch angeschlossen ist; – einen ersten steuerbaren Auswahlschalter (AS1), welcher einen ersten (E1), einen zweiten (E2) und einen dritten (E3) Schaltanschlüsse umfasst und über den ersten (E1) und den zweiten (E2) Schaltanschluss seriell in dem ersten Spannungswandlerpfad (SP1, SP5) und über den dritten Schaltanschluss (E3) an dem dritten Stromanschluss (A3) elektrisch angeschlossen ist; – eine Energiemanagementeinheit (EM) zum Steuern des ersten Auswahlschalters (AS1), welcher eingerichtet ist, wahlweise jeweils mindestens zwei von dem ersten (E1), dem zweiten (E2) und dem dritten (E3) Schaltanschluss miteinander elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102017207178-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: BENKERT KATRIN
IPC: H01L23/473
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung zur Kühlung einer elektronischen Schaltung (4), die mehrere Schaltelemente (6) aufweist, wobei die Kühlvorrichtung (2) mehreren Kühlkörper (8), die mit den Schaltelementen (6) in thermischer Verbindung stehen und eine Kühlmittelverteilervorrichtung (10) zur Verteilung von Kühlmittel (12) an die Kühlkörper (8) umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Kühlmittelflussregelung (14) zur variablen Regelung von Kühlmittel-Teilströmen (18) vorgesehen ist und eine Datenverbindung (16) zwischen der Kühlmittelflussregelung (14) und der elektronischen Schaltung (4) zur Informationsübertragung von Belastungszuständen der Schaltelemente (6) besteht.