baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007003943-U1 (DE)
Title: Insert for producing water-tight wall/floor seals after installation of baths, shower trays or kitchen appliances comprises a frame strip and a sealing strip that has a water-impermeable overlap strip that changes into a permeable strip
IPC: E04B1/684
Filed: 2007-03-17
Abstract: Insert comprises an elongated frame strip (6) for attaching between an object (2) to be installed and an end wall (1), and an elongated sealing strip (10) for attaching to the end wall. The sealing strip has a water-impermeable overlap strip (10.2) that changes into a permeable strip (10.1). An independent claim is also included for a bath or shower tray that is attached with a frame strip and a sealing strip to a connecting wall. Preferred Features: The sealing strip is made at least partly of plastic, textile material and/or metal foil.
Patent DE-202007004640-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für elektrische Geräte
IPC: G08B21/18
Filed: 2007-03-29
Abstract: Überwachungsvorrichtung
für elektrische
Geräte,
dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsvorrichtung eine
zentrale Einheit sowie eine oder mehrere erste dezentrale Einheiten
umfasst, die in unterschiedliche Schaltzustände schaltbar sind, wobei in
einem ersten Schaltzustand die Energieversorgung der elektrischen
Geräte
durch die ersten dezentralen Einheiten ermöglicht wird und wobei in einem
zweiten Schaltzustand die Energieversorgung der elektrischen Geräte durch
die ersten dezentralen Einheiten unterbunden wird, wobei die zentrale
Einheit sowie die ersten dezentralen Einheiten derart ausgeführt sind,
dass zwischen der zentralen Einheit und den ersten dezentralen Einheiten
eine Kommunikationsverbindung besteht oder aufbaubar ist, wobei
die ersten dezentralen Einheiten derart ausgeführt sind, dass diese der zentralen
Einheit mittels der genannten Kommunikationsverbindung ihre Schaltzustände repräsentierende
Daten übermitteln
oder zum Abruf bereitstellen, und wobei die zentrale Einheit über Mittel
verfügt,
mittels derer die die Schaltzustände
repräsentierende
Daten der ersten dezentralen Einheiten oder eine auf diesen Daten
basierende Information ausgebbar sind.
Patent DE-202007007061-U1 (DE)
Title: Biogas system container stand, has stand body that stands perpendicular in operating condition, and wheel arrangement provided for driving stand body, and arranged at stand head and provided with drive mechanism
IPC: E04G3/28
Filed: 2007-05-16
Abstract: The stand (1) has a stand body (2) that stands perpendicular in an operating condition and comprising a stand foot (3), stand head (4) and a central stand part (5), by which the stand foot and the stand head are connected with each other. A wheel arrangement (6) is provided for driving the stand body, and is arranged at the stand head and is provided with a drive mechanism (7). The wheel arrangement consists of two wheel pairs that are arranged away from one other. A swivelable receiving device is provided at the stand foot for an aluminum trapezoid sheet.
Patent DE-202007008866-U1 (DE)
Title: Katalysatorvorrichtung für benzinbetriebene Kraftfahrzeuge
IPC: F01N3/28
Filed: 2007-06-22
Abstract: Katalysatorvorrichtung
für benzinbetriebene
Kraftfahrzeuge, mit einem Katalysator (1), durch den hindurch der
Abgasstrom des benzinbetriebenen Kraftfahrzeugs leitbar ist und
der einen Grundkörper
(2) mit einer Beschichtung aufweist, die aus einem für den Abgasstrom
(3) benzinbetriebener Kraftfahrzeuge geeigneten Werkstoff besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) des Katalysators (1)
zumindest teilweise aus einer eine offenporige Struktur aufweisenden
Schaumkeramik ausgebildet ist.
Patent DE-202007011061-U1 (DE)
Title: Schienenelement, insbesondere Holzschiene
IPC: A63H18/00
Filed: 2007-08-08
Abstract: Schienenelement
(1), insbesondere Holzschiene, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens
einer Seite eine als Laufbahn für
eine Kugel dienende Längsrinne
(3) vorgesehen ist.
Patent DE-202007012494-U1 (DE)
Title: Treppensteigehilfe
IPC: E04F11/18
Filed: 2007-09-05
Abstract: Treppensteigehilfe,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer geschlitzen Schiene besteht durch
die ein Handgriff mit Bremsen geführt wird. Kippt man den Handgriff
wirken die Bremsen. Die Schiene wird an der Treppenwand oder im
Treppenhandlauf befestigt.
Patent DE-202008005670-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Verkehrsicherheits-Ausrüstung FVA
IPC: B62J6/00
Filed: 2008-04-23
Abstract: Fahrrad-Verkehrssicherheitsausrüstung (genannt
FVA) bestehend aus:  1. Bremslicht  2. Richtungsanzeiger
(Blinker)  3. Warnblinkleuchte
Patent DE-202008008632-U1 (DE)
Title: Buch mit Aufstell- und Beleuchtungsmöglichkeit der einzelnen Seiten
IPC: B42D1/00
Filed: 2008-07-01
Abstract: Buch
mit Aufstell- und Beleuchtungsmöglichkeit
für die
Seiten dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten in einer Spiral-
oder Ringbindung mit offenen Lochungen gehalten werden und in einer
Aufstellvorrichtung mit einer Lichtquelle eingesetzt werden können.
Patent DE-202008013508-U1 (DE)
Title: Profilleiste für eine Fahrzeugtür mit Einklemmschutz
IPC: B60J10/08
Filed: 2008-10-10
Abstract: Profilleiste
für eine Fahrzeugtür mit Einklemmschutz, umfassend
eine gummielastische Profilleiste mit einem Profilfuß (2;
102; 202), zwei Außenseiten sowie einer Stirnseite und
mit einem in einem Aufnahmeraum (12; 112; 212) in der Profilleiste
angeordneten, durch Bewegungen der Profilleiste betätigbaren
elektrischen Sensor mit zwei Betätigungsseiten, wobei der
Aufnahmeraum (12; 112; 212) des elektrischen Sensors zumindest bereichsweise
eine flexible Wandung aufweist, von der jeweils ein Bereich einer
der beiden Betätigungsseiten des elektrischen Sensors gegenüberliegt,
dadurch gekennzeichnet, dass ein in bezug auf den Aufnahmeraum (12; 112;
212) des elektrischen Sensors seitlich und/oder zur Stirnseite hin
liegender, bei Druckbeaufschlagung von außen zumindest
teilweise seitlich auslenkbarer und/oder verformbarer Bereich im
Inneren des Dichtungsprofils zwei relativ starre, in bezug aufeinander
beabstandete und bewegliche Betätigungsstege (40, 48; 140,
148; 240, 248) umfasst, die jeweils mit einer Betätigungsseite
des elektrischen Sensors in Betätigungseingriff bringbar
sind.
Patent DE-202008016954-U1 (DE)
Title: Integriertes Unterflurbewässerungssystem
IPC: A01G25/06
Filed: 2008-12-20
Abstract: Integriertes Unterflurbewässerungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass Daten über in der Drainageplatte (1) vorhandenes Wasser mittels eines Wasserstandsmelders (5), Daten über die Feuchtigkeit eines normierten Substrates (3) mittels eines Spezialfeuchtefühlers (6), von einer Wetterstation (7) gesammelte Daten und aus dem Internet (8) entnommene Daten über die lokale Wetterentwicklung in einer Mess- und Steuereinheit (9) gesammelt und ausgewertet werden,
Patent DE-202009000918-U1 (DE)
Title: Rampenauffahrhilfe
IPC: E04F11/00
Filed: 2009-01-24
Abstract: Auffahrrampe für Bordsteine, dadurch gekennzeichnet, dass deren Oberkante dieselbe Höhe wie der zu überwindende Bordstein hat.
Patent DE-202009001142-U1 (DE)
Title: Duo Component System
IPC: A41D19/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Handschuh, insbesondere Sporthandschuh mit einem einzelnen Finger aufweisenden Fingerteil und einem an dem Handrücken des Handschuhs befestigten über den Fingerteil stülpbaren Fäustlingteil dadurch gekennzeichnet, dass der Fäustlingteil in der Ruheposition in einer im Bereich des Handrückens des Handschuhs ausgebildeten Tasche angeordnet ist.
Patent DE-202009001148-U1 (DE)
Title: Halsbandverschluss für Friseurumhänge mit Kordelzug und doppeltem Haken
IPC: A45D44/08
Filed: 2009-01-30
Abstract: Halsbandverschluss für Friseurumhänge mit Kordelzug und doppeltem Haken.  daduch gekennzeichnet:  dass der Halsbandverschluss mit einem Kordelzug mit Kordelstoppen ausgestattet ist, um die Länge des Bandes zu variieren.
Patent DE-202009003330-U1 (DE)
Title: System zur Aufbewahrung von Datenträgern
IPC: G11B33/04
Filed: 2009-03-10
Abstract: Datenträgeraufbewahrungs-Handelseinheit zur Aufbewahrung von in Schutzhüllen aufgenommenen Datenträgern, umfassend:  – mindestens eine Grundplatte (104); und  – eine Mehrzahl Schutzhüllen-Zusatzelemente (108), welche ausgebildet sind, um an den Schutzhüllen (102) angebracht oder in die Schutzhüllen eingebracht zu werden, so dass die Schutzhüllen mittels einer magnetischen Haftwirkung zwischen den Zusatzelementen (108) und der Grundplatte (104) an der Grundplatte lösbar anbringbar sind.
Patent DE-202009006729-U1 (DE)
Title: Vierkant-Hohlprofil-Rundbogenhalle
IPC: E04B1/32
Filed: 2009-05-09
Abstract: Vierkant-Hohlprofil-Rundbogenhalle gekennzeichnet dadurch, dass die Rundbögen (zwei oder mehrere Rundbögen je nach Hallenlänge) ausschließlich aus gebogenen Quadratrohren (1) bestehen, welche durch die Steckhülsen (3) mit der Unterkonstruktion (5) verbunden werden und durch die horizontal angebrachten Trapezbleche (7) stabilisiert werden.
Patent DE-202009008453-U1 (DE)
Title: Schutzhaube für Camping-Fahrzeuge
IPC: B60J11/04
Filed: 2009-06-19
Abstract: Schutzhaube für Camping-Fahrzeuge (1) aus Kunststoff, die aus mehr als einer aus Folien bestehenden Schicht besteht  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen den Folien Luftpolster angeordnet sind,  dass die Schutzhaube für Camping-Fahrzeuge im wesentlichen an die Außenkontur des zu schützenden Camping-Fahrzeuges angepasst ist,  dass die Schutzhaube für Camping-Fahrzeuge einteilig oder mehrteilig ist und dauerhaft oder erst im Bedarfsfall über dem zu schützenden Camping-Fahrzeug abdeckend angeordnet ist und  dass die Schutzhaube für Camping-Fahrzeuge durch Aufblasen und damit Füllen der Luftpolster ein Schutz gegen Hagel und Witterungseinflüsse ist.
Patent DE-202009008707-U1 (DE)
Title: Handlichtmessgerät
IPC: G01J1/42
Filed: 2009-06-24
Abstract: Handlichtmessgerät mit einem Gerätegehäuse (G), welches eine Unterseite (GU) aufweist, in der ein Messfenster (7) vorgesehen ist, durch welches ein Messstrahlengang hindurchgreift, so dass ein Messobjekt (M) ausmessbar ist, wenn das Gerätegehäuse (G) mit seiner Unterseite (GU) auf dem Messobjekt (M) positioniert ist, und mit einer integrierten, beweglich gelagerten Weissreferenzkachel (W), welche in den Messstrahlengang einführbar und wieder aus diesem entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Weissreferenzkachel (W) in einem Endbereich einer länglichen Trägerplatte (10) auf deren dem Gehäuseinneren zugewandten Seite angeordnet ist, welche Trägerplatte (10) zwischen einer Parkposition und einer Arbeitsposition hin und her beweglich gelagert ist, wobei die Trägerplatte (10) in der Parkposition das Gerätegehäuse (G) an seiner Unterseite (GU) abschliesst und in das Gerätegehäuse (G) versenkt ist und wobei die Trägerplatte (10) in der Arbeitsposition aus der Unterseite (GU) des Gerätegehäuses (G) herausgehoben und in Längsrichtung versetzt ist und mit dem mit der Weissreferenzkachel (W) versehenen Endbereich...
Patent DE-202009011756-U1 (DE)
Title: Behälter für Tischabfälle
IPC: B65F1/04
Filed: 2009-08-29
Abstract: Behälter zum Sammeln und Entsorgen von Abfällen, insbesondere von Tischabfällen wie Kernen, Kaugummis oder dgl., bestehend aus einem Behältergehäuse (1) und einem im Behältergehäuse (1) liegenden Aufnahmegehäuse (2) mit einem Aufnahmetopf (20) für den Abfall, wobei das Behältergehäuse (1) eine etwa zentral über dem Aufnahmetopf (20) liegende Zuführöffnung (9) für den einzuwerfenden Abfall aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das das Aufnahmegehäuse (2) übergreifende Behältergehäuse (1) die Lage des Aufnahmetopfes (20) relativ zur Zuführöffnung (9) bestimmt, dass die Zuführöffnung (9) einen freien Eintrittsquerschnitt aufweist, und dass im Aufnahmetopf (20) eine der Form des Aufnahmetopfes (20) angepasste, auswechselbare Aufnahmetasche (30) eingelegt ist.
Patent DE-202009011859-U1 (DE)
Title: Klimaanlage
IPC: A61L2/16
Filed: 2009-09-02
Abstract: Klimaanlage (1), insbesondere Kraftfahrzeug-Klimaanlage zur Klimatisierung eines Fahrgastraumes, mit mindestens einem in einem Gehäuse angeordneten Heizer, einem Verdampfer (2) und einer Steuereinheit zum Steuern des Klimazustandes des Fahrgastraumes, wobei Klappen zur Regelung des Luftstroms vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass im oder am Gehäuse und/oder Verdampfer (2) zumindest eine dem Einbringen eines Reinigungs- und/oder Desinfektionsmediums dienende Einlassöffnung vorgesehen ist.
Patent DE-202009012881-U1 (DE)
Title: Thermo Hülle für norm gefertigte IBC-Tanks zur Lagerung/Transport von Stoffen, die nicht zu stark abkühlen dürfen
IPC: B65D19/38
Filed: 2009-09-23
Abstract: Thermohülle für alle nach Norm gefertigten IBC-Tanks. Die Hülle ist dadurch gekennzeichnet, dass sie den gesamten IBC-Tank umfasst.
Patent DE-202009014306-U1 (DE)
Title: Schaltbare Riemenscheibenvorrichtung
IPC: F16D41/06
Filed: 2009-10-22
Abstract: Schaltbare Riemenscheibenvorrichtung mit einem inneren Antriebselement (3) einer Riemenscheibe (2), die auf dem inneren Antriebselement (3) montiert ist, und wenigstens einem Freilauf (6), der mit einer Mehrzahl von Klemmelementen (19) versehen ist, die zwischen einer Gleitbahn (20) der Riemenscheibe und einer Gleitbahn (21) des inneren Antriebselements angeordnet sind, sowie einem Käfig (22) für die Klemmelemente, wobei der Freilauf dazu bestimmt ist, eine unidirektionale Mitnahme zwischen der Riemenscheibe (2) und dem inneren Antriebselement (3) zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (22) wenigstens einen Zentrierbereich (26) aufweist, der im Betrieb durch direkten oder indirekten Reibkontakt mit der Gleitbahn (20) der Riemenscheibe zur radialen Zentrierung des Käfigs relativ zu dem inneren Antriebselement (3) und der Riemenscheibe (2) zusammenwirkt.
Patent DE-202009016839-U1 (DE)
Title: Klettlicht
IPC: F21L2/00
Filed: 2009-12-12
Abstract: Vollflächige Anbringung von Klettlicht auf Tierzubehör wie Kenndecken und Logogeschirre.
Patent DE-202009017975-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung zum Bilden einer Schutzgaskammer
IPC: B23K9/16
Filed: 2009-12-21
Abstract: Dichtungsvorrichtung (1) zum Abdichten von Schutzgasen in zwei zu verschweißenden Rohren (100), wobei die Rohre (100) jeweils ein dem anderen Rohr (100) zugewandtes, für eine Schweißnaht vorbereitetes Schweißende (102) aufweisen, bestehend aus  – mindestens einem Rohrkörper (2), mit einer umlaufenden Wandung (11)  – mit zwei Dichtungen (7), wobei jeweils eine der Dichtungen (7) an eine Innenwandung (104) eines der Rohre (100) angepasst ist und die Dichtungen (7) mit einem Dichtungsabstand (D) an dem mindestens einen Rohrkörper (2) befestigt sind, und  – mit mindestens einem an der Dichtungsvorrichtung angeordneten Schutzgaseinlass (13), der eine der Dichtungen (7) oder die Wandung (11) des Rohrkörpers (2) durchdringt,  – wobei der Rohrkörper mit einem Abstand (A) zu den Innenwandungen (104) der Rohre (100) und die Schweißenden (102) der Rohre (100) überlappend in den Rohren (100) anordbar sind, wobei jeweils eine Dichtung an die Innenwandung (104) eines der Rohre (100) dichtend anliegt,...
Patent DE-202010000797-U1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung faltenfreier Tischwäsche
IPC: A47G29/08
Filed: 2010-01-11
Abstract: Transport- und Aufbewahrungsvorrichtung zur Bereitstellung faltenfreier Tischwäsche, umfassend zumindest vier Rollen, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine Stange (4) zum Darüberhängen der Tischwäsche (5, 5') und eine Schutzabdeckung aufweist.
Patent DE-202010002270-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung mit Informationselement
IPC: A42B1/02
Filed: 2010-02-12
Abstract: Kopfbedeckung, umfassend ein Anzeigesystem, das eine Mehrzahl von Informationselementen (3) aufweist, die manuell von einem ersten, informationslosen Zustand in einen zweiten, informationsgebenden Zustand gebracht werden können, wobei das Anzeigesystem eine Zählvorrichtung darstellt.
Patent DE-202010003723-U1 (DE)
Title: Belastungsadaptives, flexibles Bauelement zur Integration in Orthesen
IPC: A61F5/02
Filed: 2010-03-12
Abstract: Belastungsadaptives, flexibel-variables Bauelement zur Integration in Orthesen für den Lendenwirbelsäulenbereich dadurch gekennzeichnet, dass in einem skalierbaren Baubereich des Bauelements eine regelbasiert parametrisierbaren Anordnung blockförmiger Elemente definierter Geometrie gestalterisch eingebracht werden.
Patent DE-202010004523-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungstasche für Druckerzeugnisse oder andere flächige Gegenstände und zu einer Aufbewahrungstasche faltbare Kunststofffolie
IPC: B60R11/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Aufbewahrungstasche (1) für Druckerzeugnisse oder andere flächige Gegenstände zum sichtbaren Anbringen hinter einer glatten Fläche, insbesondere einer Glasscheibe, wobei die Aufbewahrungstasche (1) Folgendes aufweist:  – eine Vorderwand (11) und eine Rückwand (12), die eine gemeinsame Kunststofffolie (10) aufweisen, wobei die Vorderwand (11) und die Rückwand (12) an einer Biegungskante (5), entlang derer die Kunststofffolie (10) geknickt, gefalzt, gefaltet oder anderweitig gebogen ist, miteinander verbunden sind,  – eine durch Adhäsion an glatten Flächen, insbesondere an Glasscheiben haftfähige und transparente Adhäsionsschicht (2), die auf der Außenseite (11b) der Vorderwand (11) aufgebracht ist, zum klebstofffreien Anbringen der Aufbewahrungstasche (1),  – zumindest zwei streifenförmige Distanzhalter (4), die entlang zweier zueinander entgegengesetzter Ränder (3) der Kunststofffolie (10) zwischen die Innenseite (11a) der Vorderwand (11) und die Innenseite (12a) der Rückwand (12) geklebt sind, und  – eine entgegengesetzt zur Biegungskante (5) angeordnete Öffnung (6) zwischen der Vorderwand (11) und der Rückwand...
Patent DE-202010004776-U1 (DE)
Title: Leuchte mit schwenkbarer LED
IPC: F21S8/02
Filed: 2010-04-09
Abstract: Leuchte, aufweisend – eine Lichtquelle (2) mit wenigstens einer LED und – einen Kühlkörper (4) zur Kühlung der LED, wobei die Lichtquelle (2) gegenüber dem Kühlkörper (4) schwenkbar angeordnet ist, gekennzeichnet durch – drei auf die Lichtquelle (2) wirkende Hebelarme (6, 8, 10), wobei die Leuchte derart ausgebildet ist, dass die Lichtquelle (2) durch die drei Hebelarme (6, 8, 10) gegen den Kühlkörper (4) gedrückt wird, – ein Federelement (12), das auf einen ersten (6) der drei Hebelarme (6, 8, 10) wirkt und – ein Verstellmittel (14) zum Verstellen eines zweiten (8) der drei Hebelarme (6, 8, 10).
Patent DE-202010008100-U1 (DE)
Title: Schutzplankensystem, insbesondere für den Einsatz als zeitweilige entfernbare Absperrung an Verkehrsflächen
IPC: E01F15/04
Filed: 2010-07-16
Abstract: Schutzplankensystem (1), insbesondere für den Einsatz als zeitweilig entfernbare Absperrung an Verkehrsflächen, mit:  einer Verkehrsfläche (2) mit einer Deckschicht (21) und einem Tragschichtaufbau (22), und  einer Schutzplankenanordnung (3) mit einer Mehrzahl von in der Verkehrsfläche (2) festgelegten Pfosten (31) und wenigstens einer Leitplanke (32), welche an den Pfosten (31) befestigt ist und diese verbindet,  wobei in der Deckschicht (21) der Verkehrsfläche (2) Durchtrittsöffnungen (23) für. die Pfosten (31) ausgebildet sind, und wobei sich die Pfosten (31) durch diese Durchtrittsöffnungen (23) hindurch in den Tragschichtaufbau (22) erstrecken,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Durchtrittsöffnungen (23) für die Pfosten (31) jeweils eine im Wesentlichen langlochförmige Gestalt aufweisen,  dass sich die langlochförmigen Durchtrittsöffnungen (23) mit ihrer größeren Länge jeweils im Wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung der wenigstens einen Leitplanke (32) erstrecken, und  dass die Pfosten (31) zumindest auf der von der wenigstens einen Leitplanke (32) abgewandten Seite jeweils beabstandet...
Patent DE-202010009712-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Dicke von Druckmedien
IPC: G01B7/06
Filed: 2010-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung der Stapelhöhe von Druckmedien, mit einem Plattenkondensator aufweisend eine erste Platte (10), welche mit einer Sensorvorrichtung verschaltet ist, eine zweite Platte (20), wobei die zweite Platte mit einem Bezugspotential und mit der Sensorvorrichtung verschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Platte (20) aus einer Grundfläche (25) mit einem ersten seitlichen Schenkel (30) besteht und die Grundfläche (25) wenigstens teilweise eine zur ersten Platte (10) beanstandete parallele Fläche ausbildet und die Grundfläche (25) eine größere Fläche als die Fläche der ersten Platte (10) aufweist.
Patent DE-202010013236-U1 (DE)
Title: Markise, Sonnensegel, Zeltdach
IPC: E04F10/00
Filed: 2010-12-30
Abstract: Markise oder beweglicher Wetterschutz, umfassend eine Stirnkante, eine Welle und einen Gelenkarm, wobei entweder die Stirnkante oder der Gelenkarm oder beide mit LED-Lichterketten und/oder LED-Lichtbändern versehen sind.
Patent DE-202010014794-U1 (DE)
Title: Applikator mit Applikation von vorne
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-10-27
Abstract: Mascaraapplikator (1) mit einem relativ zur Handhabe (2) dauerhaft festgelegten Fingerträger (10), welcher einen Haupt-Fingerbesatz aus zumindest einer Reihe längs einer gedachten Besatz-Hauptachse (4) fluchtend oder mit Versatz (V) hintereinander entlang der Besatz-Hauptachse (4) aufgestellten, an den Fingerträger (10) angeformten Fingern aufweist und mit einer Handhabe (2), die ihrerseits eine Längsachse (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Besatz-Hauptachse (4) und die Längsachse (3) der Handhabe (2) zumindest im Wesentlichen orthogonal zueinander verlaufen;
Patent DE-202010014871-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugklimaanlage
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-11-02
Abstract: Kraftfahrzeugklimaanlage, umfassend  – ein Gehäuse (1),  – wenigstens einen Luftkanal (2) zum Durchleiten von Luft,  – vorzugsweise einen innerhalb des Luftkanales (2) angeordneten Kältemittelverdampfer (3) zum Kühlen der Luft,  – vorzugsweise eine innerhalb des Luftkanales (2) angeordnete Heizeinrichtung (4) zum Erwärmen der Luft,  – eine bewegbare Luftsteuereinrichtung (5) zur Veränderung der Strömungsquerschnittsfläche des wenigstens einen Luftkanales (2) mit zwei übereinander angeordneten Rolljalousieabschnitten (8, 9), so dass durch eine gegenläufige Bewegung der beiden Rolljalousieabschnitte (8, 9) die Strömungsquerschnittsfläche wenigstens einer Strömungsöffnung (12, 13) veränderbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  beide Rolljalousieabschnitte (8, 9) mit je wenigstens einem Ausschnitt (10, 11) versehen sind, so dass bei wenigstens zwei übereinander angeordneten Ausschnitten (10, 11) die wenigstens eine Strömungsöffnung (12, 13) freigegeben ist und aufgrund der gegenläufigen Bewegung der beiden Rolljalousieabschnitte (8, 9) wenigstens ein Ausschnitt (10, 11) an einem Rolljalousieabschnitt (8) durch einen anderen Rolljalousieabschnitt (9)...
Patent DE-202010016190-U1 (DE)
Title: Scheiben-Geländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2010-12-06
Abstract: Scheiben-Geländer (10, 10.3, 10.5, 10.6)  – mit einem formstabilen U-Profil (22, 22.5), zwischen dessen beiden Schenkeln (24, 24.5, 26) der Fußbereich (20) einer Scheibe, wie insbesondere der Glasscheibe (18) eines Geländers eingespannt haltbar ist,  – mit Distanzgliedern (54, 54.3, 70, 70.6, 80, 104) im Mündungsbereich des U-Profils (22, 22.5) jeweils zwischen Scheibe (18) und einem Schenkel (24, 24.5, 26) des U-Profils (22, 22.5),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – im oberen, freien Randbereich von zumindest einem der Schenkel (24, 24.5, 26) des U-Profils (22, 22.5) eine Halteeinrichtung (50, 52, 102) für ein an diesem Schenkel (24, 24.5, 26) vorhandenes Distanzglied (54, 54.3, 70, 70.6, 80, 104) so vorhanden ist, dass  – durch die Halteeinrichtung (50, 52, 102) das betreffende Distanzglied (54, 54.3, 70, 70.6, 80, 104) in seinem vorbestimmten Abstand vom Boden (28) des U-Profils (22, 22.5) haltbar ist.