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Patent DE-202012100462-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für die ursprüngliche Flüssigkeit eines durch Aufbrühen zubereiteten Getränks
IPC: A47G19/14
Filed: 2012-02-10
Abstract: Filtervorrichtung für die ursprüngliche Flüssigkeit eines durch Aufbrühen zubereiteten Getränks, die umfasst: – einen Filterträger (2), der im oberen Abschnitt eine kreisförmige Rahmenöffnung (21) und im unteren Abschnitt mehrere gebogene, beabstandet angeordnete Stäbchen (22) aufweist, so dass ein becherförmiger Rahmen (2A) ausgebildet ist, dessen Umfangsseite und Unterseite ausgehöhlt sind, wobei der Rahmen (2A) in Übereinstimmung mit dem Profil des ausgewählten Flüssigkeitsauffangbechers (C) in einer etwas kleineren Größe gefertigt ist, so dass der Rahmen (2A) im Flüssigkeitsauffangbecher (C) angemessen vertikal nach unten eingesetzt oder nach oben herausgenommen werden kann, wobei im oberen Abschnitt der umfangsförmig angeordneten gebogenen Stäbchen (22) jeweils ein zur Positionierung dienender, nach außen gerichteter Vorsprung (221) angeordnet ist, wobei die Vorsprünge (221) auf einer und derselben Ebene angeordnet sind – einen elastischen Befestigungsring (3), der als ein nicht verschlossener Ringkörper ausgebildet ist und eine elastische Ringöffnung bildet, wobei der elastische Befestigungsring (3) von unten nach oben...
Patent DE-202012100522-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Video-Fahrtenschreiber
IPC: G07C5/08
Filed: 2012-02-16
Abstract: Einstellbarer Video-Fahrtenschreiber, der umfasst: ein Gehäuse (1), das frontseitig eine Öffnung (110) aufweist, deren Mitte mit einem Sucherloch (111) versehen ist, mit dem das Videoaufnahmemodul (2) ein Motiv anvisiert und ein Video aufnimmt, wobei innenseitig an der Öffnung (110) zwei gegenüberliegende Gleitschlitze (112) ausgebildet sind, die einen Drehraum für ein Videoaufnahmemodul (2) bieten, ein Videoaufnahmemodul (2), das einen Grundrahmen (21), eine Kamera (22) und einen ersten Kabelanschluss (23) umfasst, wobei vorderseitig am Grundrahmen (21) ein Zentrierrohr (211) vorgesehen ist, das umfangseitig zwei Drehachsen (212) aufweist, die in die jeweiligen Gleitschlitze (112) eingebaut sind, und wobei die Kamera (22) eingesteckt im Zentrierrohr (211) des Grundrahmens (21) montierbar ist, sodass Bilder außerhalb eines entsprechenden Fahrzeuges aufgenommen werden können, und wobei der erste Kabelanschluss (23) für Signalausgabe des Videoaufnahmemoduls (2) sorgt, ein Rastteil (3), das hinter dem Videoaufnahmemodul (2) vorgesehen ist, um das Gesichtsfeld der Kamera (22) einstellen zu...
Patent DE-202012104672-U1 (DE)
Title: Dachreling mit Dichtschaumraupe
IPC: B60R9/04
Filed: 2012-11-30
Abstract: Dachreling (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer zur Anlage auf einem Dach (2) des Kraftfahrzeugs vorgesehenen mit einer Dichtung versehenen Anlagefläche (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung eine aus einem ausgehärtetem Dichtschaum bestehende Dichtschaumraupe (7, 8) ist, die von einem auf die Anlagefläche in zähflüssig pastösem Zustand aufgebrachten Dichtschaum gebildet ist.
Patent DE-202013000127-U1 (DE)
Title: Säcke aus Kunststoffen in Übergrößen für sperrige Gegenstände (Big-Pack-Sack)
IPC: B65D30/10
Filed: 2013-01-08
Abstract: Zu schützen sind Säcke aus Kunststoffen in Übergrößen für sperrige Gegenstände. dadurch gekennzeichnet, dass ein Kunststoffsack mit einer Höhe von 1500 mm bis 3000 mm verwendet wird.
Patent DE-202013001232-U1 (DE)
Title: Schnittschutzlage für eine Schnittschutztextilie, Schnittschutztextilie und diese aufweisende Arbeitsschutzbekleidung
IPC: A41D13/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Schnittschutzlage für eine Schnittschutztextilie, insbesondere für Arbeitsschutzbekleidung, umfassend eine Tragestruktur (12) aus Fadenmaterial und eine Mehrzahl von an der Tragestruktur (12) sich nebeneinander erstreckend getragenen Schnittschutzfäden (18), wobei: wenigstens ein Teil der, vorzugsweise im Wesentlichen alle Schnittschutzfäden (18) aus UHMWPE-Material aufgebaut ist, oder/und wenigstens ein Teil der, vorzugsweise im Wesentlichen alle Schnittschutzfäden (18) aus LCP-Material aufgebaut ist.
Patent DE-202013001641-U1 (DE)
Title: Kalibrier-Spachtel für Bodeneinbaugehäuse
IPC: E04F21/165
Filed: 2013-02-20
Abstract: Kalibrierspachtel zum Verteilen eines Montageklebers in einer Boden-Bohrung, gekennzeichnet durch die Ausgestaltung in einen mittleren Verteilbereich, welcher ein geeignetes Profil an seiner Kante aufweist und mindestens zwei außerhalb liegenden, in Achsrichtung der Bohrung zurückgesetzt angeordneten Randelementen.
Patent DE-202013002328-U1 (DE)
Title: Lagersystem
IPC: F16C33/12
Filed: 2013-03-09
Abstract: Lagersystem mit einer Lagerpaarung aus mindestens einem Lager und mindestens einem Gegenlaufpartner, wobei auf mindestens einer Lauffläche der Lagerpaarung eine Beschichtung aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung eine Schicht umfasst, deren Hauptbestandteil amorphes SiO2 ist.
Patent DE-202013003735-U1 (DE)
Title: Klemm-Vorrichtung
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-04-19
Abstract: Klemm-Vorrichtung (100), umfassend eine Grundeinheit (1), eine Klemmeinheit (2, 2A), wenigstens eine Anschlageinheit (3) und eine rückziehbare Einheit (4); wobei die Grundeinheit (1) mit einer Platzierungs-Oberfläche versehen ist, um das Anordnen eines elektronischen Produktes zu ermöglichen; wobei ferner die Klemmeinheit (2, 2A) und die Anschlageinheit (3) an der Grundeinheit (1) angeordnet ist, die Klemmeinheit (2, 2A) in der Lage ist, sich in Richtung auf die Anschlageinheit (3) und von ihr weg so zu bewegen, dass das elektronische Produkt zwischen der Klemmeinheit (2, 2A) und der Anschlageinheit (3) festgeklemmt wird; und wobei die rückziehbare Einheit (4), die an der Klemmeinheit (1) angeordnet ist, des weiteren einen rückziehbaren Stab (41) und ein Spangenelement (42) aufweist, das an der Spitze des rückziehbaren Stabs (41) angeordnet ist und über der Klemmeinheit (1) liegt, sobald der rückziehbare Stab (41) ausgefahren ist.
Patent DE-202013006006-U1 (DE)
Title: Reihenverbinder für Solarmodule
IPC: F16B5/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Abstandshalter (1) für Solarmodulträger (2), gekennzeichnet durch ein Anschlussstück (3) und ein Abstandsprofil (4), wobei das Anschlussstück (3) mit dem Abstandsprofil (4) um eine quer zur Längsausrichtung des Abstandsprofils (4) angeordnete Schwenkachse (5) drehbar verbunden ist und für den Solarmodulträger (2) eine parallel zu der Schwenkachse (5) angeordnete Anschlagsfläche (7) mit wenigstens einer Durchtrittsöffnung (8) für ein Befestigungsmittel aufweist.
Patent DE-202013006170-U1 (DE)
Title: Drehbeschlag in Form eines Widerlagers für ein Band zum Tragen eines Fenster- oder Türflügels
IPC: E05D3/02
Filed: 2013-07-09
Abstract: Drehbeschlag (Anlage 1) in Form eines Widerlagers für ein Band zum Tragen eines Fenster- oder Türflügels, bestehend aus einem Rahmenbauteil (1), einem Flügelbauteil (2), einem Bandstift (3) und Lagerbuchsen (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenbauteil (1) den Blendrahmen umfasst und einen Knotenpunkt (5) zur Lastübertragung aufweist, sogleich das Flügelbauteil (2) aus zwei Winkeln (7, 9) und einem Anker (8) besteht.
Patent DE-202013007014-U1 (DE)
Title: Carbon-Holz-Haarbürste
IPC: A46B15/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass die Haarbürste eine Grifflänge von 12–25 cm. hat.
Patent DE-202013007344-U1 (DE)
Title: Thermische Steuerung für eine spanende Werkzeugmaschine
IPC: B23D59/02
Filed: 2013-08-14
Abstract: Thermische Steuerung einer spanenden Werkzeugmaschine mit scheibenförmigem rotierendem Schneidwerkzeug, insbesondere Kreissägemaschine oder Werkzeugmaschine mit anderem rotierendem scheibenförmigen, im Verhältnis zum Durchmesser dünnen und axial relativ instabilen Schneidwerkzeug und angetriebenem Werkzeugvorschub, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsparameter, insbesondere Drehzahl und Vorschubgeschwindigkeit des Schneidwerkzeugs in Abhängigkeit von der über einen oder mehrere Sensoren gemessenen Werkzeugtemperatur gesteuert werden und dass zusätzlich oder wahlweise zur Änderung der Betriebsparameter eine Hinzuschaltung einer Werkzeugkühlung erfolgen kann.
Patent DE-202013009453-U1 (DE)
Title: Brillenschwimmclip, der das Untergehen einer Brille im Wasser verhindert.
IPC: G02C5/00
Filed: 2013-10-23
Abstract: Material: Die Elemente werden aus Schaumpolystyrol, ein Material, welches eine sehr hohe Verdichtung hat, gefertigt. Dieses Material hat sehr hohen Auftrieb und es saugt sich nicht mit Wasser voll.
Patent DE-202013010100-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zum Befüllen von Appliziervorrichtungen mit Knochenzement oder Knochenersatzpasten
IPC: B65B3/04
Filed: 2013-11-07
Abstract: Dosiervorrichtung zum Befüllen von Appliziervorrichtungen (3) mit Knochenzement oder Knochenersatzpasten, wobei die Dosiervorrichtung (2) umfasst: einen Hohlkörper (7) mit einer Längsachse (29), einem ersten Ende (8), einem zweiten Ende (9) und einem zur Längsachse (29) koaxialen Hohlraum (12), welcher am ersten Ende (8) offen ist, eine zur Längsachse (29) senkrechte Querschnittsfläche Q aufweist und am zweiten Ende (9) durch eine vordere Begrenzungswand (13) begrenzt ist; und einen im Hohlraum (12) des Hohlkörpers (7) verschiebbaren Dosierkolben (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (7) mindestens zwei Austrittsöffnungen (14) umfasst, welche die vordere Begrenzungswand (13) in Richtung der Längsachse (29) durchdringen und in welche je eine Kanüle (4) einer Appliziervorrichtung (3) einführbar ist.
Patent DE-202013102699-U1 (DE)
Title: Fahrsilo
IPC: E04H7/22
Filed: 2013-06-21
Abstract: Fahrsilo (1) bestehend aus einer Bodenplatte (2) und zumindest einer ersten und einer zweiten, einen Einlagerungsbereich (S) abgrenzenden, seitlichen Begrenzungswand (3.1, 3.2), wobei die Bodenplatte (2) wenigstens ein erstes, in Richtung der ersten seitlichen Begrenzungswand (3.1) von einem höheren Niveaupunkt zu einem tieferen Niveaupunkt verlaufendes Gefälle (G1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die erste seitliche Begrenzungswand (3.1) am tieferen Niveaupunkt des ersten Gefälles (G1) aus einer Mehrzahl im Verband versetzt zueinander angeordneter Bauelemente (4) besteht, wobei die eine seitliche Begrenzungswand (3.1, 3.2) bildenden Bauelemente (4) zumindest an ihrer Oberfläche aus einem säureresistenten, korrosionsbeständigen Material bestehen und wobei zumindest die mit der Bodenplatte (2) in Kontakt stehenden Bauelemente (4) auf ihrer der Bodenplatte (2) zugewandten Unterseite (4.1) die gebildete seitliche Begrenzungswand (3.1, 3.2) durchquerende Durchbrechungen (5) für den Abfluss der in dem Einlagerungsbereich (S) gebildeten Silage-Sickersäfte aufweisen.
Patent DE-202014000309-U1 (DE)
Title: Systeme zum Bewegen eines Hubwagens und zum Anheben einer Last
IPC: B66F9/06
Filed: 2014-01-08
Abstract: Ein Hubwagen-Hubsystem, aufweisend: einen Steuergriff, welcher einen ersten Hubaktuator, einen Absenkaktuator und einen Antriebsaktuator an sich aufweist, wobei alle diese mit einer elektronischen Steuereinheit kommunizieren, wobei die elektronische Steuereinheit programmiert ist, einen anfänglichen Hubbefehl zu empfangen und ein anfängliches Anheben einer Last in Antwort auf das Empfangen des anfänglichen Hubbefehls zu bewirken; und wobei die elektronische Steuereinheit weiterhin programmiert ist, einen Antriebsbefehl von einem Antriebsaktuator zu empfangen und ein Anheben der Last und ein Bewegen des Hubwagens in Antwort auf das Empfangen des Antriebsbefehls nach dem Empfangen des anfänglichen Hubbefehls zu bewirken.
Patent DE-202014000687-U1 (DE)
Title: 3 D-Gelenk Flaches Gelenk zum Übertragen von Zug- und Druckkräften, die gleichzeitig in drei Ebenen ihre Richtung ändern können.
IPC: B62K27/12
Filed: 2014-01-24
Abstract: Für die Aufteilung des Gelenkes in drei Einzelgelenke, die den drei Bewegungsrichtungen entsprechen, wird Schutz beantragt. „Das 3D-Gelenk ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus dem Zusammenwirken von drei Einzelgelenken besteht.” Zeichnung Nr. (1)
Patent DE-202014006378-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/49
Filed: 2014-08-01
Abstract: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils (12), insbesondere Schublade, Tür oder Klappe, mit wenigstens einer Führungseinheit (13), die eine am Möbelkorpus befestigbare Korpusschiene (14), eine über untere Schienen-Führungsmittel (19) relativ zur Korpusschiene (14) verschieblich gelagerte Mittelschiene (18) und eine über obere Schienen-Führungsmittel (24) relativ zur Mittelschiene (18) verschieblich gelagerte, mit einem Auszug verbindbare Auszugschiene (25) aufweist, und wobei zusätzlich zu den unteren Schienen-Führungsmitteln (19) untere Schienen-Abstützmittel (35) zur Abstützung der Mittelschiene (18) an der Korpusschiene (14) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu den oberen Schienen-Führungsmitteln (24) obere Schienen-Abstützmittel (36) zur Abstützung der Auszugschiene (25) an der Mittelschiene (18) vorgesehen sind.
Patent DE-202014006552-U1 (DE)
Title: Propeller-Turbinenantrieb für Surfbretter, Schlauchboote und andere Kleinwasserfahrzeuge
IPC: B63H7/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Propellerantrieb für Surfbretter dadurch gekennzeichnet, dass ein Elektromotor einen Propeller der am Heck oder Bug des Surfbrettes angebracht ist, dass Sportgerät vorantreibt.
Patent DE-202014007307-U1 (DE)
Title: Matrizenhalteplatte für eine Tablettenpresse
IPC: B30B11/08
Filed: 2014-09-08
Abstract: Matrizenhalteplatte (1) für eine Tablettenpresse mit mindestens einer Matrizen-Bohrung (2) zur Aufnahme einer Matrize (3) und mit einer zugeordneten von einem äußeren Rand (13) der Matrizenhalteplatte (1) zur Matrizen-Bohrung (2) verlaufenden Halterungs-Bohrung (4), die zur Matrizen-Bohrung (2) hin offen ist, und in die ein Haltemittel (5) zur Befestigung der Matrize (3) eingebracht ist, wobei das Haltemittel (5) ein Druckstück (6) und ein vom äußeren Rand (13) der Platte aus zugängliches Spannelement (7) umfasst, und wobei das Druckstück (6) und das Spannelement (7) drehmomententkoppelt gegeneinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (6) und die in der Matrizen-Bohrung (2) aufgenommene Matrize (3) zwei definierte gemeinsame Kontaktpunkte besitzen.
Patent DE-202014007441-U1 (DE)
Title: Außenspiegel
IPC: B60R1/074
Filed: 2014-09-10
Abstract: Außenspiegel mit einem Spiegelgehäuse (2), das direkt oder mittels eines Spiegelgehäusefußes (3) jeweils über ein Schwenkgelenk an einer Fahrzeugkarosserie (1) angeordnet ist und das Schwenkgelenk mittels eines elektromechanischen Antriebs (4) betätigbar ist, so dass das Spiegelgehäuse (2) an die Fahrzeugkarosserie (1) an- und abklappbar ist, wobei der Antrieb (4) durch eine Steuereinrichtung (7) an- und ausschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugkarosserie (1) und/oder das Spiegelgehäuse (2) in bekannter Weise einen oder mehrere Sensoren (5) zur berührungslosen Kollisionserkennung aufweisen, wobei der Kollisionsüberwachungsbereich (6) mindestens auf der Seite der Fahrzeugkarosserie (1) liegt, wo sich das Spiegelgehäuse (2) befindet und der elektromechanische Antrieb (4) des Schwenkgelenkes des Außenspiegels durch die Steuereinrichtung (7) bei einem erkannten Signal für eine Kollision des Außenspiegels mit einem Objekt und/oder einer Person zum Anklappen des Spiegelgehäuses (2) aus einer Betriebsposition und danach zeitverzögert zum Abklappen in die Betriebsposition aktivierbar ist.
Patent DE-202014008169-U1 (DE)
Title: Adaptersystem zum Prüfen von Kraftfahrzeug-Differentialgetrieben
IPC: G01M13/02
Filed: 2014-10-13
Abstract: Adaptersystem zum Prüfen von Kraftfahrzeug-Differentialgetrieben (10–15, 20–25) mit einem Differentialgetriebeeintriebsglied (13, 23) und einer damit gekoppelten ersten und zweiten Differentialgetriebeabtriebswelle (11, 12; 21, 22) mittels eines Prüfstandes, insbesondere zum Prüfen von Stirnradgetrieben, der ein erstes Umlenkgetriebe mit einer Ein- und einer Abtriebswelle (101, 102), ein zweites Umlenkgetriebe mit einer Ein- und einer Abtriebswelle (201, 202), und einen Antrieb (60) zum Antreiben einer (102) der Wellen der Umlenkgetriebe aufweist, wobei das Adaptersystem eine Differentialgetriebehalterung (30) zur lösbaren und drehfesten Anbindung des Differentialgetriebeeintriebsgliedes (13) eines ersten Differentialgetriebes, dessen erste Differentialgetriebeabtriebswelle (11) mit der Abtriebswelle (102) des ersten Umlenkgetriebes und dessen zweite Differentialgetriebeabtriebswelle (12) mit der Eintriebswelle (201) des zweiten Umlenkgetriebes koppelbar ist, und des Differentialgetriebeeintriebsgliedes (23) eines zweiten Differentialgetriebes aufweist, dessen erste Differentialgetriebeabtriebswelle (21) mit der Abtriebswelle (202) des zweiten Umlenkgetriebes und dessen zweite Differentialgetriebeabtriebswelle (22) mit der Eintriebswelle (101) des ersten Umlenkgetriebes koppelbar ist.
Patent DE-202014008762-U1 (DE)
Title: 2-teilige Smartphone-Schutzhülle aus Aluminium
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-11-05
Abstract: 2-teilige Aluminiumhülle zur Aufnahme eines Smartphones dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen und der Deckel über eine eingefräste Führung inklusive Arretierung ineinander geschoben und fest verbunden werden können.
Patent DE-202014009213-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Computerprogrammprodukt für eine Holografische 3D Vitrine
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-11-19
Abstract: Holografische 3D Vitrine umfassend: – bereitstellen einer Vitrine bestehend aus einem rollbaren, oder auch stationären Gestell an dem zwei Bildschirme oder Darstellungsmöglichkeiten montiert sind, dass das erzeugte Bild von Bildschirm 3a von der Vorderseite und das erzeugte Bild von Bildschirm 3b von der Rückseite der Vitrine sichtbar sind (s. 1), darüber hinaus das Bereitstellen von zwei Kameras 4a und 4b welche jeweils an der Vorderseite bzw. der Hinterseite der Vitrine am oberen Rahmen montiert sind (s. 1) – bereitstellen von mindestens einem digitalen, dreidimensional eingescannten Objekt bzw. einer natürlichen Visualisierung von einem Speichervolumen wie z. B. Festplatte, USB-Stick oder Onlineserver – bereitstellen von passender Verkabelung bzw. Anschlüssen zwischen Speichervolumen und Bildschirmen bzw. Darstellungsmöglichkeiten – bereitstellen einer Software und/oder passenden Playern zur Wiedergabe der digitalen, dreidimensional eingescannten Objekte auf den Bildschirmen bzw. Darstellungsmöglichkeiten, die ebenfalls die aufgenommenen Kamerabilder (4a und 4b) verarbeiten kann und diese z. B. als Hintergrund des Objektes insitu darstellen kann – bereitstellen der Möglichkeit der Interaktion (z. B. Drehung, Animation oder Farbveränderung) von Kunden in einem Kaufhaus oder Besuchern eines Museums mit den dargestellten Objekten
Patent DE-202014010481-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: B05B15/12
Filed: 2014-03-05
Abstract: Filtervorrichtung (100) zur Filterung eines Farbnebels, insbesondere von mittels Druckluft und/oder mittels einer Sprühpistole versprühten Farben für das Maler- und Lackierhandwerk sowie zur Verwendung auf Baustellen, welche umfasst a) ein Filtergehäuse (10) – mit mindestens einer Lufteintrittsseite (11), an der im Filtergehäuse (10) ein wechselbarer Filter (12) zur Filterung des Farb-Sprühnebels angeordnet ist, – mit einer Luftaustrittsseite (13), an der ein Anschlussstück (14) zum Verbinden des Filtergehäuses (10) mit einer Lüftereinheit (15) angeordnet ist, – wobei das Filtergehäuse (10) als Filtervorsatz für die Lüftereinheit ausgeführt ist, und b) die Lüftereinheit (15) umfasst – ein Lüftergehäuse (16) mit einer Lufteintrittsseite (17) und einer Luftaustrittsseite (18), – wobei im Lüftergehäuse (16) ein Lüfter (20) und eine mit dem Lüfter (20) verbundene Antriebseinheit (21) angeordnet sind, c) wobei die Filtervorrichtung (100) als nicht-stationäre bzw. transportable, mobile Einheit ausgeführt ist.
Patent DE-202014100824-U1 (DE)
Title: Verbindungs- und Dichtungselement zum flüssigkeitsdichten Verbinden zweier Auffangwannen
IPC: F16J15/06
Filed: 2014-02-24
Abstract: Verbindungs- und Dichtungselement (10) zum flüssigkeitsdichten Verbinden einer ersten und einer zweiten Auffangwanne (12, 14) mit einer Grundgeometrie in Form eines Scheibenkörpers, wobei in dem Scheibenkörper zumindest eine Durchflussöffnung (20) zum Durchtritt von Flüssigkeit aus der ersten Auffangwanne (12) in die zweite Auffangwanne (14) sowie mindestens eine Fixieröffnung (16, 18) zum Durchführen eines Fixiermittels zum Verbinden der beiden Auffangwannen (12, 14) und zum Fixieren des Verbindungs- und Dichtungselements (10) zwischen den beiden benachbart angeordneten Auffangwannen (12, 14) gebildet ist.
Patent DE-202014104385-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erzeugen eines akustischen Signals in Abhängigkeit vom Licht- oder Farbwechsel einer Lichtquelle einer Wechsellicht-Signalanlage
IPC: G08B3/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Einrichtung zum Erzeugen eines akustischen Signals in Abhängigkeit vom Licht- oder Farbwechsel einer Lichtquelle einer Wechsellicht-Signalanlage (A), gekennzeichnet durch – einen mit einem Lichtsensor (3) ausgerüsteten optischen Signalempfänger (4), – einer bei Licht- oder Farbwechsel der Anlage (A) von dem optischen Signalempfänger (4) gesteuerten und ein akustisches Signal erzeugenden Einheit (6 bzw. 6’), – ein den Lichtsensor (3) und den optischen Signalempfänger (4) enthaltendes Gehäuse (1), und – einer an dem Gehäuse angebrachten und an der Anlage (A) befestigbaren Vorrichtung (2) zum Abschirmen der Lichtquelle der Ampel (A) und des Lichtsensors (3) gegen äußeres Störlicht
Patent DE-202014106211-U1 (DE)
Title: Kreuzgelenk mit abgefederten Zylinderstiften
IPC: F16D3/40
Filed: 2014-12-22
Abstract: Kreuzgelenk mit abgefederten Zylinderstiften aufweisend: einen ersten Gabelabschnitt (10), der ein erstes Ohrteil (12) und ein zweites Ohrteil (14) aufweist, wobei das erste Ohrteil (12) und das zweite Ohrteil (14) einander gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei an der Innenwand des ersten Ohrteils (12) eine erste Aussparung (16) ausgebildet ist, während eine zweite Aussparung (18) an der Innenwand des zweiten Ohrteils (14) angeordnet ist, und wobei ein erster Aufnahmeraum (20) zwischen dem ersten Ohrteil (12) und dem zweiten Ohrteil (14) vorgesehen ist; einen zweiten Gabelabschnitt (30), der ein drittes Ohrteil (32) und ein viertes Ohrteil (34) aufweist, wobei das dritte Ohrteil (32) und das vierte Ohrteil (34) einander gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei an der Innenwand des dritten Ohrteils (32) eine dritte Aussparung (36) ausgebildet ist, während eine vierte Aussparung (38) an der Innenwand des vierten Ohrteils (34) angeordnet ist, und wobei ein zweiter Aufnahmeraum (40) zwischen dem dritten Ohrteil (32) und dem vierten Ohrteil (34) vorgesehen ist; ein Verbindungsstummel (50), der in dem ersten und dem zweiten Aufnahmeraum (20, 40) vorgesehen ist, wobei der Verbindungsstummel (50) ein erstes Stiftloch (52), ein zweites Stiftloch (54), ein drittes Stiftloch (56) und ein viertes Stiftloch (58) aufweist, und wobei das erste Stiftloch (52) dem zweiten Stiftloch (54) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das dritte Stiftloch (56) und das vierte Stiftloch (58) einander gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei das erste Stiftloch (52), das zweite Stiftloch (54), das dritte Stiftloch (56) und das vierte Stiftloch (58) des Verbindungsstummels (50) auf gleicher Höhe ausgebildet sind und nicht miteinander kommunizieren; eine erste Federeinheit (60), die im Inneren des ersten Stiftlochs (52) montiert ist und endseitig an die untere Begrenzungswand der ersten Aussparung (16) anliegt; eine zweite Federeinheit (70), die im Inneren des zweiten Stiftlochs (54) montiert ist und endseitig gegen die untere Begrenzungswand der zweiten Aussparung (18) anliegt; eine dritte Federeinheit (80), die im Inneren des dritten Stiftlochs (56) montiert ist und endseitig gegen die untere Begrenzungswand der dritten Aussparung (36) anliegt; und eine dritte Federeinheit (90), die im Inneren des vierten Stiftlochs (58) montiert ist und endseitig gegen die untere Begrenzungswand der vierten Aussparung (38) anliegt.