baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020105017-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: TIEMEYER SEBASTIAN
IPC: F16K11/085
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) umfassend ein Ventilgehäuse (2) mit einem Einlass (3) und mindestens zwei Auslässen (4). Es soll ein Ventil (1) geschaffen werden, das eine Zuordnung eines Einlassstroms zu einem einzigen Auslass (4) des Ventils (1) erlaubt, wobei die Auslässe (4) zeitlich nacheinander zugeordnet werden und wobei das Ventil (1) einfach und ohne separaten Antrieb verstellbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass in dem Ventilgehäuse (2) ein Ventilkörper (5) drehbar und axial verschiebbar gelagert ist, wobei der Ventilkörper (5) in einer Kulisse geführt ist, und dass in dem Ventilgehäuse (2) ein elastisches Element (9) angeordnet ist, das auf den Ventilkörper (5) eine in Richtung des Einlasses (3) gerichtete Kraft ausübt.
Patent DE-102020110817-A1 (DE)
Title: Auflagerträger und auflagerträgersystem
Inventor: ELSNER DIRK
IPC: E04G5/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Es wird ein Auflagerträger (11) zur Anordnung auf einen Gründungskörper und zur Auflage einer Konstruktion bereitgestellt, welcher einen Untergurt (12), einen Steg (13) und einen Obergurt (14) aufweist. Erfindungsgemäß umfasst der Auflagerträger (11) auf dem Obergurt (14) Befestigungspunkte für zumindest ein Befestigungsgegenpunkte aufweisendes Modul (15, 16, 17).
Patent DE-102020113017-A1 (DE)
Title: Armfixiervorrichtung
Inventor: OIKAWA AKIHIRO
IPC: B25J19/06
Filed: 2020-05-13
Abstract: Es wird eine Armfixiervorrichtung 1 bereitgestellt, die einen ersten Arm an einem Stützglied fixiert, wobei der bewegliche Arm an dem Stützglied schwenkbar um eine zweite Achse gestützt wird, wobei der bewegliche Arm durch die Leistung eines Servomotors zum Schwenken um die Achse angetrieben wird, wobei die Armfixiervorrichtung Folgendes beinhaltet: einen Befestigungsteil 11, der hinsichtlich seiner Position in einer Umfangsrichtung einstellbar ist und lösbar an der Basis befestigt ist, ein Paar Vorsprungfixierteile 13a, die sich in einem Zustand, in dem der Befestigungsteil 11 an der Basis befestigt ist, bezüglich einer zweiten Achse in einer radialen Richtung erstrecken und in Positionen angeordnet sind, in denen ein vorragender Teil dazwischen in der Umfangsrichtung angeordnet ist, wobei der vorragende Teil an in dem ersten Arm vorgesehen ist und in der zweiten Achsrichtung vorragt; und einen Verbindungsteil 13b, der die distalen Enden der Vorsprungfixierteile 13a miteinander verbindet.
Patent DE-102020119495-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Struktur mit substratintegriertem Wellenleiter und Rechteck-Hohlleiter
Inventor: HANSEN STEFFEN
IPC: H01P5/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hochfrequenz-Struktur, bei der ein Rechteck-Hohlleiter vertikal an einen substratintegrierten Wellenleiter gekoppelt ist. Der substratintegrierte Wellenleiter weist im Ankoppelbereich einen zum Rechteck-Hohlleiter hin offenen Hohlraum auf, der auf einer dem Rechteck-Hohlleiter gegenüber liegenden Seite durch eine metallische Abdeckung abgeschlossen ist. Der Ankoppelbereich zum Rechteck-Hohlleiter ist so angeordnet, dass er den substratintegrierten Wellenleiter in zwei Wellenleiterzweige auftrennt, die eine Einkopplung eines differentiellen Signals über ihre Enden ermöglichen, das in dem zum Rechteck-Hohlleiter hin offenen Hohlraum eine Phasendifferenz im Bereich von 180° aufweist. Der Hohlraum ist in Richtung der beiden Wellenleiterzweige mit einer beidseitig gestuften Struktur zur Impedanzanpassung versehen, die durch Stufen in der dem Rechteck-Hohlleiter zugewandten elektrisch leitfähigen Beschichtung gebildet wird. Die vorgeschlagene Hochfrequenz-Struktur ermöglicht eine Übertragung eines von einem MMIC erzeugten differentiellen Signals mit geringen Bandbreite- und Leistungsverlusten zu einer mit dem Rechteck-Hohlleiter verbundenen Antenne.
Patent DE-102020122501-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HUBER KARIN
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-08-28
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer (10) vorgesehen mit einer Primärmasse (12), einer relativ zur Primärmasse (12) über ein Energiespeicherelement (14) begrenzt verdrehbaren Sekundärmasse (16), einem von der Primärmasse (12) und/oder der Sekundärmasse (16) zumindest teilweise begrenzten Aufnahmeraum (20) zur geschmierten Aufnahme des Energiespeicherelements (14), mindestens einer mit der Sekundärmasse (16) oder mit der Primärmasse (12) verbundenen Dichtmembran (22) zur Abdichtung des Aufnahmeraums (20) und einem von der Dichtmembran (22) gegen die relativ verdrehbare Primärmasse (12) oder Sekundärmasse (16) angepressten Gleitring (24), wobei der Gleitring (24) im Wesentlichen bewegungsfest mit der Dichtmembran (22) befestigt ist. Durch die bewegungsfeste Befestigung des Gleitrings (24) mit der Dichtmembran (22) kann eine für die Auslegung kaum zu erfassende unkontrollierte reibungsbehaftete Relativdrehung des Gleitrings (24) relativ zur Dichtmembran (22) ausgeschlossen werden, so dass ein Drehschwingungsdämpfer (10) mit einem genau vorgegeben Dämpfungsverhalten ermöglicht ist.
Patent DE-102020124704-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer räumlichen Position eines Körpers
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01B11/03
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Erfassung einer räumlichen Position eines Körpers (26, 58), mit einer ersten Lichtquelle (32), die dazu eingerichtet ist, einen ersten Lichtstrahl (36) auszusenden; einer zweiten Lichtquelle (34), die dazu eingerichtet ist, einen zweiten Lichtstrahl (38), der schräg unter einem Winkel ungleich 0° zu dem ersten Lichtstrahl (36) ausgerichtet ist, auszusenden; einem Targetelement (46) mit mindestens einem Retroreflektor (40), wobei das Targetelement (46) mit dem mindestens einen Retroreflektor (40) dazu eingerichtet ist, den ersten Lichtstrahl (36) als ersten retroreflektierten Lichtstrahl (42) zu reflektieren und den zweiten Lichtstrahl (38) als zweiten retroreflektierten Lichtstrahl (44) zu reflektieren; einet Empfangseinheit (56) mit mindestens einem ortsauflösenden Sensor (48, 50), wobei die Empfangseinheit mit dem mindestens einen ortsauflösenden Sensor (48, 50) dazu eingerichtet ist, den ersten retroreflektierten Lichtstrahl (42) zu detektieren und basierend darauf ein erstes ortsaufgelöstes Signal zu erzeugen sowie den zweiten retroreflektierten Lichtstrahl (44) zu detektieren und basierend darauf ein zweites ortsaufgelöstes Signal zu erzeugen; und mit einer Auswerteeinheit (30), die dazu eingerichtet ist, basierend auf dem ersten und dem zweiten ortsaufgelösten Signal die räumliche Position des Körpers (26, 58) zu bestimmen.
Patent DE-102020129852-A1 (DE)
Title: Kartusche sowie Verfahren zur Mineralisierung von Trinkwasser
Inventor: JOHANN Jürgen
IPC: C02F1/42
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Kartusche zur Mineralisierung von Trinkwasser. Die Kartusche umfasst ein Gehäuse mit einem Eingang und einem Ausgang, welches mit Calcium- und/oder Magnesiumoxid und/oder Calcium- und/oder Magnesiumcarbonat befüllt ist. Die Kartusche ist auch mit einem Peroxid befüllt.
Patent DE-102020130456-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: HEMPEL HOLGER
IPC: F16C19/36
Filed: 2020-11-18
Abstract: Offenbart wird ein Kegelrollenlager (1), insbesondere ein Hochgenauigkeitskegelrollenlager, mit einem Durchmesser von weniger als 1,5m, mit einem Innenring (2), der zumindest eine Innenlaufbahn (10) aufweist, einem Außenring (4), der zumindest eine Außenlaufbahn (12) aufweist, wobei der Innenring (2) und der Außenring (4) zueinander rotierbar sind, zumindest einem Satz von Kegelrollen (8), die zwischen dem Innenring (2) und dem Au-ßenring (4) angeordnet sind, und die auf der zumindest einen Innenlaufbahn (10) und der zumindest einen Außenlaufbahn (12) um eine Kegeldrehachse (14) abrollen, wobei das Kegelrollenlager (1) dazu ausgelegt ist, sich um eine Lagerdrehachse (X) zu drehen, wobei ein Winkel, der zwischen der Lagerdrehachse (X) und der Kegeldrehachse (14) gebildet ist, größer ist als 45°.
Patent DE-102020132032-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum erfassen von suspensions-ausbreitungsvolumen durch verwenden einer terahertz-welle, verteilungsvorrichtung und erfassungsverfahren das diese vorrichtungen verwendet
Inventor: SEONG HA SEUNG
IPC: H01M4/88
Filed: 2020-12-02
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen von Suspensions-Ausbreitungsvolumen durch Verwenden einer Terahertz-Welle, Verteilungsvorrichtung und Erfassungsverfahren, das diese Vorrichtungen verwendet, wobei die Messvorrichtung (10) aufweist einen Lichtemitter (11), der konfiguriert ist zum Strahlen einer Terahertz-Welle (W) auf ein mit einer Suspension (S) beschichtetes Trägerpapier (F), einen Lichtempfänger (12), der konfiguriert ist zum Empfangen der Terahertz-Welle (W), die von dem Lichtemitter (11) abgestrahlt wird und das mit der Suspension (S) beschichtete Trägerpapier (F) durchdringt, zum Erhalten einer Leistung der Terahertz-Welle (W), und ein Rechenelement (13), das konfiguriert ist zum Berechnen der Dicke einer Elektrode, die aus der auf das Trägerpapier (F) aufgetragenen Suspension (S) gebildet wird, auf der Grundlage der Leistung der Terahertz-Welle (W), die vom Lichtempfänger (12) empfangenen wird.
Patent DE-102020134876-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Erfassen von Strahlung
Inventor: SATTLER JOHANNES CHRISTOPH
IPC: G03B11/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zum Erfassen von Strahlung, miteinem Strahlungsempfänger (2) mit einem Empfangsbereich (3) zum Empfangen von Strahlung (4),einer Mehrzahl von innerhalb eines Objektfeldes (5) angeordneten Objekten (6) zum Reflektieren und/oder Emittieren von Strahlung (4) auf den Empfangsbereich (3) des Strahlungsempfängers (2),einer eine Mehrzahl von Kameras (9) aufweisenden Kameraanordnung (8), wobei die Kameras (9) jeweils mit einem Objektiv zum Erfassen der Strahlung versehen sind, undeiner Bewegungsvorrichtung, wobeidie Bewegungsvorrichtung dazu ausgestaltet ist, die Kameraanordnung (8) von einer Ruhesituation in eine Aufnahmesituation und von der Aufnahmesituation wieder in die Ruhesituation zurück zu überführen,die Kameras (9) in der Ruhesituation so angeordnet sind, dass sich ihre Objektive außerhalb des Empfangsbereichs (3) befinden, so dass mit den Kameras (9) keine von den Objekten (6) stammende Strahlung erfassbar ist,die Kameras (9) in der Aufnahmesituation so angeordnet sind, dass sich ihre Objektive innerhalb des Empfangsbereichs (3) befinden, so dass mit den Kameras (9) von den Objekten (6) stammende Strahlung erfassbar ist, unddie Kameras (9) so ausgestaltet und eingerichtet sind, dass mit ihnen in der Aufnahmesituation das gesamte Objektfeld (5) erfassbar ist. Auf diese Weise wird es ermöglicht, eine Anordnung (1) zum Erfassen von Strahlung bereitzustellen, mit der ein Objektfeld (5) vollständig erfasst werden kann.
Patent DE-102020201902-A1 (DE)
Title: Stromverteilereinheit für ein Nutzfahrzeug sowie Nutzfahrzeug mit dieser
Inventor: SEEMANN FRANK
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromverteilereinheit (1) für ein Nutzfahrzeug mit mindestens einem Nebenabtrieb mit einer elektrischen Maschine (3), aufweisend einen ersten Eingang (E1) zur Verbindung mit einem Energiespeicher (2) des Nutzfahrzeugs, welcher eine Gleichspannung bereitstellt, einen zweiten Eingang (E2) für den Anschluss an eine externe Stromquelle, einen ersten Ausgang (A1) zur Verbindung mit dem Nebenabtrieb, einen zweiten Ausgang (A2) zur Verbindung mit einem externen Stromabnehmer, und einen dritten Ausgang (A3) zur Verbindung mit einem Niederspannungs-Bordnetz, einen Hochvoltverteiler (6), welcher mit dem ersten Eingang (E1) verbunden ist und die Verbindung zwischen dem Energiespeicher (2) und den weiteren Komponenten der Stromverteilereinheit (1) bildet, ein Steuergerät (5), welches zumindest den Hochvoltverteiler (6) überwacht und Komponenten der Stromverteilereinheit (1) steuern kann, zumindest einem Inverter (11; 11.1; 12), welcher im Strompfad zwischen dem Hochvoltverteiler (6) und zumindest einem der Anschlüsse für dem ersten Ausgang (A1), den zweiten Ausgang (A2) oder dem zweiten Eingang (E2) angeordnet ist, einen ersten Konverter (K1), welcher zwischen dem Hochvoltverteiler (6) und dem dritten Ausgang (A3) angeordnet ist und eine vom Hochvoltverteiler (6) bereitgestellte Gleichspannung auf eine niedrigere Gleichspannung wandelt. Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist ein Fahrzeug mit einer derartigen Stromverteilereinheit.
Patent DE-102020202364-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, insbesondere Lenkungssteuervorrichtung
Inventor: SCHIEK WOLFGANG
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Steuervorrichtung (10a-d), insbesondere einer Lenkungssteuervorrichtung, mit einer Ansteuerelektronik (12a-d) zur Ansteuerung eines Elektromotors (14a) und mit wenigstens einer Leiterplatte (16a-d), auf welcher die Ansteuerelektronik (14a-d) zumindest teilweise angeordnet ist und welche wenigstens ein formstabiles und senkrecht zu einer Rotationsachse (18ab) des Elektromotors (14a) angeordnetes Grundelement (20a-d) umfasst.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Leiterplatte (16a-d) wenigstens ein formstabiles Seitenelement (22a-d, 24a-d) umfasst, welches beweglich und/oder bewegbar mit dem Grundelement (20a-d) verbunden ist.
Patent DE-102020203391-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: B60K17/12
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe (100; 200; 300; 400; 500; 600; 700; 800; 900; 1000) mit einem Variator (16). Ein erster Planetenradsatz weist ein erstes Sonnenrad (30), einen ersten Planetenträger (32), jeweilige erste Planetenrädern (36) und ein erstes Hohlrad (34) auf. Ein zweiter Planetenradsatz weist ein zweites Sonnenrad (40), einen zweiten Planetenträger (42), zweite und dritte Planetenräder (46, 48) und ein zweites Hohlrad (44) auf. Der erste und der zweite Planetenträger (32, 42) sind drehfest miteinander verbunden. Die zweiten Planetenräder (46) kämmen mit dem zweiten Sonnenrad (40) und dem zweiten Hohlrad (44). Die zweiten und dritten Planetenräder (46, 48) kämmen jeweils paarweise miteinander. Die ersten und dritten Planetenräder (36, 48) sind jeweils paarweise miteinander drehfest verbunden. Der Variator (16) ist mit dem Antrieb (12) und dem ersten Sonnenrad (30) mechanisch wirkverbunden ist. Der Antrieb (12) ist mit dem ersten Hohlrad (34) mechanisch wirkverbindbar.
Patent DE-102020204956-A1 (DE)
Title: Ultraschallverbindungsverfahren
Inventor: IWATA YASUHITO
IPC: H01R43/02
Filed: 2020-04-20
Abstract: Ein Ultraschallverbindungsverfahren aufweisend: Halten eines Werkstücks (eines Leiters 21), das Aluminium oder eine Aluminiumlegierung enthält, durch eine Haltefläche (P) von jeweils einem Horn (61) und einem Amboss (62); und Anlegen einer Ultraschallwelle vom Horn (61), um eine Ultraschallverbindungsverarbeitung an dem Werkstück (dem Leiter 21) durchzuführen, bei der ein Kupfer oder eine Kupferkomponente enthaltendes Freigabeelement (H) zumindest zwischen einem Teil des Werkstücks (der Leiter 21), das aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gebildet ist, und der Haltefläche (P), wenn das Werkstück (der Leiter 21) von der Haltefläche (P) gehalten wird, angeordnet ist.
Patent DE-102020209132-A1 (DE)
Title: Verfahren zur abgesicherten Speicherung eines zu speichernden Datenelements eines vorgegebenen Datentyps durch ein Computerprogramm in einem externen Speicher
Inventor: ASSEL MARTIN
IPC: G06F11/08
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur abgesicherten Speicherung eines zu speichernden Datenelements eines vorgegebenen Datentyps durch ein Computerprogramm in einem externen Speicher (64) der an einen Mikrocontroller (50) angebunden ist, wobei ein Fehlerkorrekturwert eines Fehlerkorrekturwert-Datentyps verwendet wird. Das Verfahren umfasst bei Erstellung des Computerprogramms: Definieren eines Verbunddatenelements das ein Element des Datentyps und ein Element des Fehlerkorrekturwert-Datentyps umfasst, in dem Computerprogramm; und bei Ausführung des Computerprogramms: Berechnen des Fehlerkorrekturwerts für das zu speichernde Datenelement; Bilden eines Fehlerkorrekturdatenelements als das Verbunddatenelement, welches das zu speichernde Datenelement und den zugehörigen Fehlerkorrekturwert enthält, der für das Datenelement berechnet wurde; und Schreiben des Fehlerkorrekturdatenelements an eine Speicheradresse für das Fehlerkorrekturdatenelement. Weiter werden ein entsprechender Mikrocontroller und eine Recheneinheit bereitgestellt.
Patent DE-102020211852-A1 (DE)
Title: Gate-Treiberbaustein und Schaltungskonfiguration
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: H02M1/088
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gate-Treiberbaustein (1) zum Ein- und Ausschalten eines Leistungstransistors (LT), umfassend mindestens zwei schaltbare Spanungsquellen (Vp, Vs) und mindestens zwei Ausgänge (A1, A2), an die Ein- und Ausschaltwiderstände (RG1, RG2) anschließbar sind, wobei eine Konfigurations-Einheit (3) vorgesehen ist, in der eine übergeordnete Schaltungskonfiguration des Gate-Treiberbausteins (1) zu anderen Gate-Treiberbausteinen abgelegt oder erfassbar ist, wobei der Gate-Treiberbaustein (1) weiter eine Logik-Einheit (4) aufweist, die derart ausgebildet ist, ein PWM-Signal von einer übergeordneten Steuereinheit (20) zu empfangen und in Abhängigkeit des PWM-Signals die schaltbaren Spannungsquellen (Vp, Vs) zu schalten, wobei die Logik-Einheit (4) weiter derart ausgebildet ist, das PWM-Signal mindestens für einen Taktzyklus zu speichern, wobei der Gate-Treiberbaustein (1) mindestens eine Fehler-Einheit (5) aufweist, die derart ausgebildet ist, mindestens einen internen Fehler des Gate-Treiberbausteins (1) an mindestens einen benachbarten Gate-Treiberbaustein und/oder die übergeordnete Steuereinheit (20) weiterzuleiten und eine Fehlermeldung mindestens eines benachbarten Gate-Treiberbausteins und/oder der übergeordneten Steuereinheit (20) zu empfangen, wobei die Logik-Einheit (4) weiter derart ausgebildet ist, in Abhängigkeit einer Fehlermeldung der Fehler-Einheit (5), der gespeicherten oder erfassten Schaltungskonfiguration sowie des abgespeicherten PWM-Signals ein PWM-Signal zu erzeugen, um einen angeschlossenen Leistungstransistor (LT) abzuschalten, sowie eine Schaltungskonfiguration.
Patent DE-102020212084-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Laserbearbeitung von Augentrübungen
Inventor: HACKER MARTIN
IPC: A61B34/10
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Anordnung zur Laserbearbeitung von Augentrübungen besteht aus einem Messsystem zur Gewinnung von Tiefeninformationen von Augenstrukturen, einem Lasersystem, einer Eye-Tracker-Einheit, einer Anzeigeeinheit und einer Steuer- und Bedieneinheit.Erfindungsgemäß ist die Steuer- und Bedieneinheit ausgebildet aus den Tiefenprofilen die Tiefenlage von Augenstrukturen relativ zur Tiefenlage des Laserfokus zu bestimmen und insbesondere für die Netzhaut und den Kapselsack eine Sperrzone für die Laserbearbeitung zu bestimmen. Weiterhin ist die Steuer- und Bedieneinheit ausgebildet zumindest für die Sperrzonen von Netzhaut und Kapselsack und den Laserfokus mindestens je eine Markierung zu generieren, deren Charakteristik der jeweiligen Tiefenlage im Auge entspricht, um diese Markierungen auf der Anzeigeeinheit zur Anzeige zu bringen und mit dem Livebild zu überlagern.Es wird ein teilweise automatisiertes Therapiegerät zur Laserbearbeitung von Augentrübungen vorgeschlagen, bei dem 2-dimensionale Ansichten des Auges mit den 3-dimensionalen Aufnahmen des Messsystems kombinieren werden.
Patent DE-102020212405-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Netzwerks und Computerprogrammprodukt
Inventor: HOLST FLORIAN
IPC: G06F21/55
Filed: 2020-09-30
Abstract: Das Verfahren zum Betreiben eines Netzwerks mit mindestens einem Endpunkt mit mindestens einer Netzwerkressource oder administrierend mindestens eine Netzwerkressource, weist die Schritte auf:- Festlegen eines Regelsatzes mit mindestens einer Regel für den zumindest einen Endpunkt,- Beobachten einer Compliance des zumindest einen Endpunkts mit dem Regelsatz,- Zuweisen eines Scores abhängig von der Compliance und- Bestimmung mindestens einer Maßnahme abhängig von dem Score.Das Computerprogrammprodukt ist ausgebildet zur Speicherung eines Regelsatzes mit mindestens einer Regel für den zumindest einen Endpunkt, zur Entgegennahme von Beobachtungsdaten zur Compliance des zumindest einen Endpunkts mit dem Regelsatz sowie zur Zuweisung eines Scores abhängig von der Compliance.
Patent DE-102020215003-A1 (DE)
Title: Ruhemöbel
Inventor: HÖSCH GABRIELE
IPC: A47C5/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Ein Ruhemöbel (1) ist mit einer als Vollholzelement ausgeführten Basis (2) und mit einem mit der Basis (2) gekoppelten Ruheelement (11) ausgeführt, wobei die Basis (2) und/oder das Ruheelement (11) eine Ruhefläche (13) zum ruhenden Verweilen einer Person an dem Ruhemöbel (1) aufweisen.
Patent DE-102021002397-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schutz und Rettung eines Transportmittel gegen Untergehen und Einsinken in Wasser
Inventor: GROZA IGOR
IPC: B63C9/30
Filed: 2021-05-05
Abstract: Es wird ein Vorrichtung angeboten, das selbst ein gesteuerter Außenairbag ist, der sich im Wasser aufbläst, wenn das Auto ins Wasser fällt, und so das Auto und seine Insassen vor Versinkung das Auto und die Passagiere vom Ertrinken sowie vom Untergehen rettet, dabei erleichtert auch das Auffinden, Anheben und Retten des Wagens selbst.Die Vorrichtung kann zur Vermeidung von Kollisionen mit beweglichen und feststehenden Hindernissen sowie beim Stürzen aus der Höhe eingesetzt werden. Ferner hilft die Vorrichtung die weitere Transportmitteln in offenem Sea zu retten und auffinden.Die Vorrichtung wird auch für Rettung und Finden von PKW, LKW, Busse, Schiffe, Flugzeuge und Transport-Container in offenem Sea benutzt.
Patent DE-102021005678-A1 (DE)
Title: Bezahlsystem in einer Hard- und Softwareumgebung in einem Fahrzeug
Inventor: ECHARD JÖRG
IPC: G06Q20/00
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bezahlsystem (1) in einer Hard- und Softwareumgebung in einem Fahrzeug (8), zum Versehen eines Steuergeräts oder einer Applikation im Fahrzeug (8) mit einem bezahlpflichtigen Update oder einem bezahlpflichtigen Dienst. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Kommunikation über eine statische, universelle und abstrahierte Schnittelle (5a) von einem Backend (7) über ein zentrales Kommunikationsmodul (6) bis zu einem User Interface (4) im Fahrzeug (8) vordefiniert erfolgt, wobei über eine statische, universelle und abstrahierte Schnittstelle (2) zwischen der Applikation (3) und dem User Interface (4) beliebige Zahldienste abgebildet werden können, wobei über eine dynamische, applikationsabhängige Schnittstelle (5b) zwischen der Applikation (3) und dem Kommunikationsmodul (6) und dem Backend (7) ein Bezahlvorgang abgewickelt und alle für den Bezahlvorgang und eine Benutzerinteraktion notwendigen Informationen übertragen werden können.
Patent DE-102021006332-A1 (DE)
Title: Lastkraftwagen mit einem Führerhaus und einem Brennstoffzellensystem
Inventor: HAASE REIKO
IPC: B60L58/33
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Lastkraftwagen (1) mit einem Führerhaus (3) und einem Brennstoffzellensystem sowie mit wenigstens einem Kühlmedienwärmetauscher (8) für das Brennstoffzellensystem, wobei in Fahrtrichtung (F) hinter dem Führerhaus (3) ein Kühlturm (4) angeordnet ist, welcher den wenigstens einen Kühlmedienwärmetauscher (8) umfasst.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlturm (4) eine größere Höhe als das Führerhaus (3) aufweist, wobei wenigstens ein Kühllufteinlass (7) im Bereich oberhalb des Führerhauses (3) angeordnet und über ein in sich geschlossenes Volumen mit dem wenigstens einen Kühlmedienwärmetauscher (8) verbunden ist.