baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020001974-U1 (DE)
Title: Herausnehmbare PKW-Sitze und -Bänke mit integriertem Transport- und Rangierhilfesystem
IPC: B60N2/32
Filed: 2020-02-22
Abstract: Herausnehmbare PKW-/ Sitze und -Bänke mit integriertem Transport- und Rangierhilfesystem dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Haltevorrichtungen mit Transport-/ Rangiergriff (4), mit mindestens zwei angebrachten Transportrollen (5), bodenseitig an die Sitz -/ und Sitzbankstruktur (1) angebracht sind.
Patent DE-202020102754-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Verwendung in der Schmerzstillung
IPC: A61P25/04
Filed: 2020-05-15
Abstract: Zusammensetzung zur Verwendung in der Schmerzstillung umfassend den Wirkstoff 3-(10,11-Dihydro-5H-dibenzo[a,d]cyclohepten-5-yliden)-N,N-dimethylpropylamin.
Patent DE-202020103101-U1 (DE)
Title: Wiedergabevorrichtung und System zur Wiedergabe digitaler Medieninhalte
IPC: H04W48/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Wiedergabevorrichtung (1) für digitale Medieninhalte umfassend
 eine Wiedergabeeinheit (2) zum Wiedergeben digitaler Medieninhalte, eine Sensoreinheit (7) zum Erkennen einer Medienkennung auf einem Kennungsträger (8) innerhalb eines Wechselwirkungsbereichs der Sensoreinheit (7),
 eine Kommunikationseinheit (4) zum Verbinden der Wiedergabevorrichtung (1) mittels eines Drahtlosnetzwerkes mit externen Vorrichtungen (30), dadurch gekennzeichnet,
 dass die Wiedergabevorrichtung (1), insbesondere die Kommunikationseinheit (4) der Wiedergabevorrichtung (1), ausgebildet ist, ein Drahtlosnetzwerk für den Internetzugang für externe Geräte zu erzeugen.
Patent DE-202020104312-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Schalten eines Mikroschalters
IPC: H01H3/38
Filed: 2020-07-27
Abstract: Anordnung zum Schalten eines Schalters oder Mikroschalters (3), umfassend einen Schalter oder Mikroschalter (3) mit einem Druckstück (2), einen Anlagekörper (4, 4'), welcher am Druckstück (2) zu dessen Kraftbeaufschlagung anlegbar ist, und einen Betätiger (5), mit dem der Anlagekörper (4, 4') zumindest abschnittsweise bewegbar und/ oder mit Kraft beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagekörper (4, 4') als Federelement und/ oder als federnder Hebel ausgestaltet ist.
Patent DE-202020105261-U1 (DE)
Title: Verbesserte Stoßstange für Fahrzeuge
IPC: B60R19/50
Filed: 2020-09-14
Abstract: Stoßstange (2) für ein Fahrzeug, wobei die Stoßstange (2) eine Öffnung (3) definiert, die ausgestaltet ist, um eine Leuchte des Fahrzeugs aufzunehmen, und mindestens eine Wand (5) umfasst, die mindestens einen Teil der Öffnung (3) definiert, wobei die Wand mit einem feststehenden Element mit der Stoßstange (2) durch eine bewegliche Verbindung (6) verbunden ist, wobei die bewegliche Verbindung (6) der Wand (5) ermöglicht, eine erste, geschlossene Konfiguration einzunehmen, in der sie einen Teil der Öffnung (3) begrenzt, und eine zweite, offene Konfiguration, in der sie den Zugang von außen zur Öffnung (3) ermöglicht, wobei die Stoßstange (2) Mittel zur selektiven Kupplung (8) umfasst, die ausgestaltet sind, um die Wand (5) in der geschlossenen Position zu halten und um deren Öffnung zu erlauben, wenn auf sie eine Kraft nach außen angewandt wird, wobei die Mittel zur selektiven Kupplung (8) zwischen einem seitlichen Rand (5a) der Wand (5) angrenzend an den Mittelteil (2a) der Stoßstange (2) geschaffen sind.
Patent DE-202020106464-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe
IPC: A47C1/035
Filed: 2020-11-11
Abstract: Sitzmöbel mita. einem Sitz (1),b. einer Rückenlehne (2) mit einer integrierten oder separaten Kopfstütze (21),c. einem Sitz-Rückenlehen-Verstellmechanismus (91, 92) zum Verstellen des Sitzes (1) und der Rückenlehne (2) von einer aufrechten Grundstellung in eine zurückgeneigte Stellung,d. einer Fußstütze (3) mit einem Fußstützen-Verstellmechanismus (8) zum Aus- und Einfahren der Fußstütze (3),e. einem Grundgestell (4) zum Abstützen des Sitzmöbels auf einer Standfläche (5), wobei das Grundgestell (4) einen Kippmechanismus (10) zum Kippen des Sitzmöbels umfasst,f. einer Aufstehhilfe (7) zum Anheben des Sitzes (1) und der Rückenlehne (2) von der aufrechten Grundstellung in eine angehobene Stellung,g. einem Stellmotor (6) zur Betätigung des Sitz-Rückenlehen-Verstellmechanismus (91, 92), des Fußstützen-Verstellmechanismus, des Kippmechanismus (10) und der Aufstehhilfe (7), wobeig1. - ausgehend von der aufrechten Grundstellung - eine Betätigung des Stellmotors (6) in eine erste Richtung eine Aktivierung der Aufstehhilfe (7) bewirkt,g2. - ausgehend von der aufrechten Grundstellung - eine Betätigung des Stellmotors (6) in eine zweite (entgegengesetzte) Richtung eine Aktivierung des Fußstützen-Verstellmechanismus (8) zum Ausfahren der Fußstütze und des Sitz-Rückenlehen-Verstellmechanismus (91, 92) zum Verstellen des Sitzes (1) und der Rückenlehne (2) in die zurückgeneigte Stellung bewirkt, undg3. - ausgehend von der zurückgeneigten Stellung - eine weitere Betätigung des Stellmotors (6) in die zweite Richtung eine Betätigung des Kippmechanismus (10) zum Kippen von Sitz (1) und Rückenlehne (2) in eine Kippstellung bewirkt, wobei der Kippmechanismus (10) ein Anheben der Fußstütze (3) und ein Absenken der Rückenlehne (2) gegenüber der Standfläche (5) bewirkt.
Patent DE-202020107095-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: F16B7/04
Filed: 2020-12-09
Abstract: Gerader Steckverbinder für Hohlprofile (2), insbesondere Warm-Edge-Hohlprofile, von Abstandshaltern einer Isolierverglasung, wobei der Steckverbinder (1) einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit offenen Stirnseiten (8) und einem in Einbaustellung zum Scheibeninnenraum weisenden Boden (9) sowie randseitigen, im Querschnitt profilierten Seitenwänden (10) und einer Mittenfindung (5) aufweist, wobei die Seitenwände (10) jeweils in der Höhe in mehrere Seitenwandbereiche (11,12,13) gegliedert sind und an ihrem freien Randbereich (14) Rückhalteelemente (19-22) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet , dass die Seitenwände (10) jeweils aufweisen
 - einen unteren, an den Boden (9) anschließenden, Seitenwandbereich (11) mit einer gerundeten und ausbauchenden Form,
 - einen daran anschließenden zur Verbinderinnenseite einspringenden Seitenwandbereich (12), wobei zwischen dem unteren Seitenwandbereich (11) und dem einspringenden Seitenwandbereich (12) ein gekrümmter Übergang (17) angeordnet ist
 - und einen an den einspringenden Seitenwandbereich (12) mit einer Kante (18) anschließenden, aufrechten Seitenwandbereich (13), der den freien Randbereich (14) und die Rückhalteelemente (19-22) aufweist,
 - wobei der untere Seitenwandbereich (11) im Anschluss an den Boden (9) eine weiche Rundung (15) aufweist und der Übergang (17) eine scharfe Krümmung aufweist,
 - wobei der Krümmungsradius der weichen Rundung (15) um ein Mehrfaches größer ist als der Krümmungsradius des Übergangs (17).
Patent DE-202020107353-U1 (DE)
Title: Bodenwalze
IPC: A01G20/35
Filed: 2020-12-17
Abstract: Bodenwalze (1), umfassend eine an einem Tragrahmen (2) geführte und drehbar gelagerte Walze und eine Führungsdeichsel (4), wobei in der Walze eine Antriebseinrichtung vorgesehen ist, mittels welcher die Walze in Drehung versetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Walze in zwei nebeneinander angeordnete Walzenkörper (3a, 3b) geteilt ist und dass für jeden Walzenkörper (3a, 3b) eine eigene Antriebseinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202021102017-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckvorrichtung
IPC: H01R24/76
Filed: 2021-04-15
Abstract: Elektrische Steckvorrichtung, insbesondere elektrische Schutzkontaktsteckdose zum Anschluss eines Steckers mit Steckerstiften, wobei die elektrische Steckvorrichtung ein, die zur Kontaktierung der Steckerstifte sowie der elektrischen Kabel notwendigen Kontaktteile aufnehmendes, einen Träger aufweisendes Sockelteil aufweist, an welchem ein zur Aufnahme des anzuschließenden Steckers vorgesehenes Steckdosenzentralstück angebracht ist, und wobei durch die elektrische Stromübertragung von den Kontaktteilen auf die Steckerstifte Wärme entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass am Sockelteil (5) eine die durch die Stromübertragung entstehende Wärme abführende Kühleinrichtung (7) angebracht ist.
Patent DE-202021102798-U1 (DE)
Title: Dampfbetriebenes Turbinenaggregat
IPC: F01K25/08
Filed: 2021-05-21
Abstract: Dampfbetriebenes Turbinenaggregat mit katalytischer Treibstoffzerlegung mit einem Antrieb (A) mit mindestens einer Turbinenstufe (1), dadurch gekennzeichnet, die Turbinenstufe (1) dampfbetrieben ist und dass der Turbinenstufe (1) mit katalytischer Treibstoffzerlegung eine Verdampferkammer (6) vorgeschaltet ist, der ein katalytisch zerlegbarer Energieträger als Treibstoff zuführbar ist und dass in der Verdampferkammer (6) mindestens ein mit dem Treibstoff reagierender Katalysator angeordnet ist.
Patent DE-202021106720-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/11
Filed: 2021-12-09
Abstract: Steckverbinder, welcher zur Herstellung einer elektrischen Verbindung in Steckrichtung auf ein Gegenstück aufzustecken ist,
 - mit einem Kontakt (10) mit wenigstens einem Kontaktglied (11) zur Auflage auf einem Gegenkontakt und
 - mit einem Anschlussbauteil (14), welches dem Anschluss eines elektrischen Leiters dient, wobei
 - das Anschlussbauteil (14) einen ersten Klemmkäfig (15) mit wenigstens einem ersten Klemmschenkel (21) bildet, der sich an einem Gegenlager abstützend eine erste Klemmstelle (18) bildet, die einen Leiter zu halten in der Lage ist,
 - der erste Klemmkäfig (15) eine erste Einschuböffnung (24) für den Leiter aufweist, durch welche der Leiter entlang einer ersten Einschubachse (27) und entlang einer ersten Einschubrichtung hindurch der ersten Klemmstelle (18) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Anschlussbauteil (14) wenigstens eine zweite Klemmstelle (19) aufweist, der ein Leiter entlang einer zweiten Einschubachse (28) und entlang einer zweiten Einschubrichtung zuführbar ist.
Patent DE-202022001623-U1 (DE)
Title: Methode zur dauerhaften, nicht manipulierbaren Zuordnung von Informationen in Bauteile insbesondere der Infrastruktur
IPC: G07C11/00
Filed: 2022-07-19
Abstract: Methode zur dauerhaften, nicht manipulierbaren Zuordnung von Informationen in Bauteile insbesondere der Infrastruktur, beispielsweise eines Kunststoffrohres, dadurch gekennzeichnet, dass ein Code während des Herstellungsprozesses in das Innere der Wandung des Bauteils eingebracht wird, wobei der Code von außen unsichtbar bleibt und die codierten Informationen mittels eines Lesegeräts gelesen werden können.
Patent DE-202022103901-U1 (DE)
Title: Zellverbinder für einen Energiespeicher sowie Energiespeicher
IPC: H01M50/503
Filed: 2022-07-12
Abstract: Zellverbinder (11a) für einen Energiespeicher (3) zur elektrischen Kontaktierung eines ersten Polkontakts (22a) einer ersten Energiespeicherzelle (2a) und eines zweiten Polkontakts (22b) einer zweiten Energiespeicherzelle (2b) des Energiespeichers (3), insbesondere eines Energiespeichers für ein Fahrzeug, umfassend
 einen elektrisch leitenden Grundkörper (110) mit einer ersten Kontaktfläche (112a), die zur elektrischen Kontaktierung des ersten Polkontakts (22a) sowie einer zweiten Kontaktfläche (112b), die zur elektrischen Kontaktierung des zweiten Polkontakts (22b) dienen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Grundkörper (110) in einem Teilbereich (110a) mit einer die Oberfläche des Zellverbinders (11a) vergrößernden Temperierstruktur (12) versehen, vorzugsweise umspritzt, ist.
Patent DE-202022104942-U1 (DE)
Title: Zweischichtige Tablette aus alkalischem Mineral
IPC: A61P1/04
Filed: 2022-09-01
Abstract: Eine zweischichtige Tablette, die ein Mineral wie Aluminiumhydroxid oder ein beliebiges anderes Hydroxid und andere pharmazeutisch akzeptable Hilfsstoffe enthält.
Patent DE-202022106515-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine mit Wiegefunktion sowie Bevorratungs- oder Wiegeaufsatz dafür
IPC: G01G19/52
Filed: 2022-11-22
Abstract: Küchenmaschine (1; 80) mit integrierter Wiegefunktion, mit einer Basisstation (10) zur Aufnahme eines zur Verarbeitung von Lebensmitteln ausgelegten Mixtopfes (12), der eine Mixtopföffnung aufweist, die mittels eines Mixtopfdeckels (16) mindestens teilweise abdeckbar ist, und mit einem Bevorratungs- oder Wiegeaufsatz (1; 81) zur Aufnahme von Lebensmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Bevorratungs- oder Wiegeaufsatz (1; 81) auf den Mixtopfdeckel (16) aufsetzbar ist und eine Aufnahmeplattform (2; 82) mit einer Plattformöffnung (3) aufweist, die mit einer Durchgangsöffnung (17) des Mixtopfdeckels (16) kommuniziert.
Patent DE-202023000833-U1 (DE)
Title: Durch Sensorverbindung gesteuerter arretierter E-Motor mit Achse, die als Gewindespindel mit Kolbenoberteil ausgebildet ist, gewindemäßig verbunden mit einem Spindelmutter ähnlichen Gehäusedeckel, welcher geführt durch eine Langlochführung rotorische Drehung in lineare Bewegung wandelt, um durch diesen Hub hydraulischen Druck innerhalb des Gehäusedeckels auf- bzw. abzubauen
IPC: B60T13/74
Filed: 2023-04-14
Abstract: Durch Sensorverbindung gesteuerter arretierter E-Motor mit Achse, die als Gewindespindel mit Kolbenoberteil ausgebildet ist, gewindemäßig verbunden mit einem Spindelmutter ähnlichen Gehäusedeckel, welcher geführt durch eine Langlochführung rotorische Drehung in lineare Bewegung wandelt, um durch diesen Hub hydraulischen Druck innerhalb des Gehäusedeckels auf- bzw. abzubauen.
Patent DE-202023001441-U1 (DE)
Title: Lebendfalle
IPC: A01M23/16
Filed: 2023-07-08
Abstract: Lebendtierfalle für Säugetiere mit wenigstens einem einen Fangraum zumindest abschnittsweise umgebenden Gehäuse, mit wenigstens einem Verschlusselement und mit zumindest einer mittels des Verschlusselementes aus einer Offenstellung in eine Schließstellung oder umgekehrt schließbaren oder öffenbaren Öffnung mit Zugang in den Fangraum, wobei das Verschlusselement relativ zum Gehäuse senkrecht fallend und/oder über eine axiale Verbindung oder zumindest ein Scharnier schwenkbeweglich mit dem Gehäuse verbunden ist und die Öffnung verschließt oder in umgekehrter Richtung die Öffnung freigibt, und mit zumindest einem elektromechanisch wirkenden Aktor zur Überführung des Verschlusselements vom der Offenstellung in die Schließstellung bzw. anders herum ausgestattet ist, wobei der elektromechanische Aktor sich über eine Funkverbindung manuell durch den Bediener mittels eines Funksenders auslösen lässt.
Patent DE-202023100692-U1 (DE)
Title: Ablösesicherungs-Schnellspannstruktur für eine Umschaltknarre und eine externe Ratschenbuchse
IPC: B25B13/46
Filed: 2023-02-14
Abstract: Eine Ablösesicherungs-Schnellspannstruktur für eine Umschaltknarre und eine externe Ratschenbuchse, umfassend:
 einen Ablösesicherungs-Schnellspanner, der einen Befestigungsringkörper, einen beweglichen Aufstecksitzkörper und eine aufsteckbare Abdeckung aufweist, wobei der Befestigungsringkörper mit mehreren gleitfähigen Durchgangsbohrungen, die beabstandet zueinander angeordnet sind und durch den Befestigungsringkörper hindurchgehen, versehen ist, jeweils ein Befestigungsloch zwischen je zwei gleitfähigen Durchgangsbohrungen auf der Unterseite des Befestigungsringkörpers vorgesehen ist, ein Magnetstück fest in einem jeweiligen Befestigungsloch eingesetzt ist, der bewegliche Aufstecksitzkörper hohl ist und einstückig mit einem gleitbaren Wellensitzabschnitt und einem Aufstecksitzabschnitt versehen ist, mehrere Gleitachsen beabstandet auf der Unterseite des gleitbaren Wellensitzabschnitts angeordnet sind, ein innerer Aufsteckraum in der aufsteckbaren Abdeckung vorgesehen ist, ein aufsteckbarer Positionierungsringflansch auf der Oberseite der aufsteckbaren Abdeckung vorgesehen ist, die mehreren Gleitachsen des gleitbaren Wellensitzabschnitts des beweglichen Aufstecksitzkörpers gleitbar durch die mehreren gleitfähigen Durchgangsbohrungen durchgesteckt sind und der innere Aufsteckraum und der aufsteckbare Positionierungsringflansch der aufsteckbaren Abdeckung auf den Aufstecksitzabschnitt des beweglichen Aufstecksitzkörpers aufgesetzt und somit positioniert sind;
 eine Umschaltknarre, die ein Betätigungsende aufweist, wobei ein Sperrrad am Betätigungsende angeordnet ist, das Sperrrad mittels eines C-Rings befestigt ist, ein Antriebsloch im Sperrrad vorgesehen ist, das Antriebsloch mit einem ringförmigen Positionierungs- und Befestigungsabschnitt nahe dem Oberrand versehen ist und der Befestigungsringkörper des Ablösesicherungs-Schnellspanners am ringförmigen Positionierungs- und Befestigungsabschnitt des Sperrrads der Umschaltknarre positioniert und befestigt ist; und
 eine externe Komponente, die im Antriebsloch des Betätigungsendes des Sperrrads der Umschaltknarre aufgenommen ist.
Patent DE-202023101850-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Beweglichkeit von Fingern einer Hand sowie der Hand und deren Verwendung zur Physiotherapie
IPC: A63B23/16
Filed: 2023-04-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verbesserung der Beweglichkeit von Fingern einer Hand sowie der Hand, insbesondere der Flexion und der Extension der Finger und des Handgelenks, die ein zumindest bereichsweise kugelförmiges Anlagemittel (4), an das eine Handinnenfläche einer Hand einer die Vorrichtung (1) benutzenden Person anliegen kann, und ein bewegbares Aufnahmemittel zur Aufnahme von Fingern der Hand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Aufnahmemittel mehrere Aufnahmeelemente (12) aufweist, die jeweils zur Aufnahme eines Fingers der Hand einer die Vorrichtung (1) benutzenden Person vorgesehen sind.
Patent DE-202023102122-U1 (DE)
Title: Ein Unfallverhütungssystem zur Vermeidung von Unfällen beim Abbiegen
IPC: G08G1/16
Filed: 2023-04-21
Abstract: Ein Unfallverhütungssystem zur Vermeidung von Unfällen beim Abbiegen, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Fahrzeugerkennungseinheit, die verschiedene Ultraschallsensoren zur Erkennung von Fahrzeugen an den Abbiegungen einsetzt;
 eine Vor-Ort-Einheit umfasst eine zentrale Steuereinheit, die einen NodeMCU-Mikrocontroller verwendet, und eine Übertragungseinheit, die einen nRF24L01 verwendet, der über eine Schnittstelle mit dem NodeMCU-Mikrocontroller verbunden ist und als Bedrohungssendeteil für die Kommunikation dient; und
 eine fahrzeuginterne Einheit umfasst eine Bedrohungsempfangseinheit zum Empfangen des Bedrohungssignals von der Vor-Ort-Einheit und eine Alarmierungseinheit mit einem LCD-Display und LEDs zum Anzeigen der empfangenen Bedrohung in Bezug auf das Vorhandensein eines abbiegenden Fahrzeugs, wobei die Bedrohungsempfangseinheit ein typisches Empfängermodul umfasst, das nRF24L01 (das im Empfangsmodus verwendet wird), das über eine Schnittstelle mit der NodeMCU verbunden ist, als Empfänger zum Empfangen von Warnsignalen verwendet wird, die von der Vor-Ort-Einheit in die richtige Richtung gesendet werden.
Patent DE-202023102204-U1 (DE)
Title: Sortier- und Aufbereitungsanlage
IPC: B07C5/36
Filed: 2023-04-25
Abstract: Sortier- und Aufbereitungsanlage zum Sortieren von Abfallgemischen, mit
 einem Materiallagerungsbereich,
 zumindest einer ersten Sortiereinrichtung zum Aussortieren von zumindest leichten Teilen einerseits und zumindest schweren Teilen andererseits,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zumindest eine zweite Sortiereinrichtung vorgesehen ist zum Erkennen und Aussortieren von Akkumulatoren oder Batterien oder von Komponenten, die Akkumulatoren oder Batterien aufweisen.
Patent DE-202023103188-U1 (DE)
Title: Ein Chafing Dish auf IOT-Basis mit Temperaturkontrolle
IPC: A47J39/02
Filed: 2023-06-10
Abstract: Ein IOT-basierter Chafing Dish mit Temperaturregelung, bestehend aus einer Temperaturüberwachungs- und -steuereinheit, mehreren Heizzonen und einer Echtzeit-Benachrichtigungseinheit, wobei der Chafing Dish in die Internet-of Things-Technologie (IoT) integriert ist, um eine präzise Temperaturregelung und -überwachung zu ermöglichen für kulinarische Bedürfnisse.
Patent DE-212012000173-U1 (DE)
Title: UV -Differentialhärtung unter verwenden von externen optischen Elementen
IPC: B41J2/45
Filed: 2012-09-19
Abstract: Lichtmodul, umfassend: ein Array von Festkörper-Lichtsendern; eine Gehäuse, in dem sich das Array von Festkörper-Lichtsendern befindet, wobei das Gehäuse ein Fenster aufweist; und ein externes optisches Element, das benachbart zu dem Fenster angeordnet ist, wobei das externe optische Element eine Beschichtung aufweist, wobei die Beschichtung ein optisches Muster bildet, wenn sie von Licht von dem Array von Festkörper-Lichtsendern beleuchtet wird.
Patent AT-14910-U2 (AT)
Title: Anordnung zum Herstellen von mit Pigment versetzten Gemengen
Inventor: HOCHHOLDINGER ROLAND
IPC: C04B103/54
Filed: 2016-03-07
Abstract: Eine Anordnung (1) zum Herstellen von mit Pigment versetzten, in Gebinden (22) enthaltenen Gemengen, wie Putzen, umfasst eine teilkreisförmige Förderbahn (2) und einen innerhalb der Förderbahn (2) vorgesehenen Roboter (4) zum Aufsetzen und Entfernen von Gemenge enthaltenden Gebinden (22). Der Förderbahn (2) sind eine Einrichtung (7) zum Zusetzen von Pigment und wenigstens eine Einrichtung (8) zum Mischen des mit Pigment versetzten Gemenges zugeordnet. Zusätzlich können der Förderbahn (2) Einrichtungen (9) für die Qualitätskontrolle, eine Einrichtung (10) zum Verschließen der Gebinde (22) und ein Aufgabebereich (6), in dem das Kennzeichnen des Gebindeinhaltes erfolgt, zugeordnet sein.
Patent AT-7230-U2 (AT)
Title: Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2004-07-07
Abstract: Eine Wasserpfeife, bestehend aus einem Gefäß für Wasser und Rauch, einem Aufsatz für den Tabak bzw. die Kräuter, sowie einem Aufsatz, allenfalls flexibel, zum Heraussaugen des Rauches, soll einfach und leicht transportierbar gemacht werden.Dafür ist vorgesehen, daß das Gefäß (1 bis 9) volumsveränderlich ausgeführt ist.
Patent BR-MU8201944-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em microcaixa de som
Inventor: JOSÉ JORGE DAS NEVES PECORONE
IPC: G10K13/00
Filed: 2002-08-23
Abstract: disposição construtiva em microcaixaue som. trata o presente pedido de patente de modelo de utilidade (mu), de uma nova disposição construtiva em microcaixa de som (hiper bass), que apre- senta características próprias, capaz de distingui-la dos modelos conven- cionais, oferecendo vantagens técnicas, práticas e funcionais, reunindo con- dições para tornar-se merecedora da proteção pleiteada. em linhas gerais, esse sistema será usado em caixas de tamanhos variados e formatos diferentes, prevendo placas internas paralelas (refletora, dire- toras e elemento ativador), além de outros componentes (duto e/ou si- milares) e acessórios, constituindo um sistema ativo ou passivo, com especificação técnica própria (compressão, reflexão, direção e multiplicação da pressão sonora, apresentando freqüência sonora de graves e super- graves i 32 hz à 90 hz). o modelo proposto, prevê uma estrutura com divisórias internas, em quadros planiformes com aberturas funcionais (de diversas formas e tamanhos), dispostas em torno de um eixo central, o que produz novos efeitos técnicos e melhorias funcionais (compressão, reflexão, direção e multiplicação da pres- são sonora -freqüência sonora de graves e supergraves i 32 hz à 90 hz). o modelo proposto, prevê uma estrutura em caixa prismática (1 o), provida internamente de suportes (11 ), para fixação das divisórias internas em qua- dros planiformes diretor (1 ), elemento ativador (3), diretores (5) e (7), que possuem aberturas circulares (2), (4), (6) e (8), prevendo ainda um duto (8') e um quadro plano refletor (9), além do outros componentes e acessórios.