baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-245822-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum mischen zweier gasstroeme
Inventor: RUTTMAR WALTER
IPC: B01F23/10
Filed: 1986-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum schnellen und sicheren Mischen zweier Gasstroeme, deren Dichten, Druecke und Temperaturen unterschiedlich sein koennen. Die Aufgabe wurde erfindungsgemaess dadurch geloest, dass ein T-foermiges Rohrstueck im durchgehenden Rohrteil auf der einen Seite durch einen Rohrboden mit in das Rohr hineinragenden Rohren und auf der gegenueberliegenden Seite durch eine Blende in senkrechter Anordnung zur Stroemungsrichtung begrenzt wird. Die Rohrbodenbohrungen koennen unterschiedliche Teilungen und unterschiedliche Bohrungsdurchmesser bzw. Rohrdurchmesser aufweisen und ganz oder teilweise berohrt werden.
Patent DD-252155-A1 (DD)
Title: Schreib- oder zeichengeraet mit einem elektrischen verbraucher
Inventor: AHRENS HANS-JOACHIM
IPC: B43K29/00
Filed: 1986-08-18
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, die Nutzungsdauer von Stromversorgungselementen in Schreibgeraeten zu verlaengern. Dies wird durch ein Schreib- oder Zeichengeraet erreicht, das erfindungsgemaess mindestens einen mit dem Schreib- oder Zeichenelement verbundenen elektrischen Kraftaufnehmer, eine mit diesem elektrisch verbundene bekannte Elektronikbaugruppe und mindestens einen mit dieser elektrisch verbundenen Energiespeicher enthaelt.
Patent DD-252683-A1 (DD)
Title: Verfahren zur coulometrischen gehaltsbestimmung
Inventor: STIEHL HANS-ULLRICH
IPC: G01N27/42
Filed: 1986-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur coulometrischen Gehaltsbestimmung von unedlen Metallen in ihrem Amalgamen, insbesondere zur Bestimmung der Alkalimetallkonzentration bei der Herstellung von Chlor, Natron- oder Kalilauge in Amalgamzellen. Ziel der Erfindung ist es, die Automatisierung der Metallbestimmung in Amalgamen unter Einsatz geringer Amalgammengen (kleiner als 10 ml) und kurzer Messzeiten (weniger als 6 min) sowie geringfuegiger Eingriffe in die Elektrolyseanlage zu ermoeglichen. Aufgabe der Erfindung ist es, die galvanostatische Coulometrie als automatisierbare Methode zur Bestimmung des Alkalimetallgehaltes im Amalgam nutzbar zu machen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass als Amalgamelektrode in der Analysenzelle eine duenne Schicht mit einem Verhaeltnis Oberflaeche zu Volumen 1 m2/m3 verwendet und der Endpunkt der Analyse durch den sprunghaften Anstieg der Zellspannung bestimmt wird.
Patent DD-254315-A1 (DD)
Title: Bindenadel fuer landwirtschaftliche ballenpressen
Inventor: JOHN GUENTER
IPC: A01F15/12
Filed: 1986-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigung der Bindenadel in landwirtschaftlichen Ballenpressen an der Nadelschwinge. Um eine hohe Betriebssicherheit zu gewaehrleisten, soll der Anbau der Bindenadel nach einer Instandsetzung o. ae. schnell und einfach ohne Justierung erfolgen, wobei die Kraefte sicher in die Nadelschwinge ohne Lageaenderungen der Bindenadel abgeleitet werden. Hierzu ist vorgesehen, dass sich ein Lagerbock (2) der Bindenadel (1) an der Nadelschwinge (4) abstuetzt. An der Bindenadel (1) bzw. dem Lagerbock (2) sind zwei Spannschrauben (7) angelenkt, auf denen Querknebel (10) verstellbar sitzen. Die Querknebel (10) liegen auf Gegenlagern (12) auf, die gleichzeitig seitliche Anschlaege (5) fuer die Bindenadel (1) darstellen und an der Nadelschwinge (4) befestigt sind. Ueber eine Stellmutter (14) wird die richtige Einstellung gesichert. Fig. 1
Patent DD-255312-A1 (DD)
Title: Luftfiltereinrichtung fuer fahrerkabinen
Inventor: MANN INGOLF
IPC: B60H3/06
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Luftfiltereinrichtung fuer Fahrerkabinen von selbstfahrenden Land-, Bau- und sonstigen Arbeitsmaschinen mit einer quer im hinteren Dachbereich angeordneten Luftansaugflaeche und einem zugeordneten Grob- und Feinfilter sowie einem Lueftergeblaese. Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen geraeuscharmen Luftfilter mit einem geringen Herstellungs- und Wartungsaufwand zu schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Feinfilter so auszufuehren und anzuordnen, dass eine wirkungsvolle Filterung der Luft und eine einfache Reinigung des Filters ohne Demontagearbeiten moeglich ist. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass der Feinfilter eine etwa halbzylindrische Form aufweist, wobei die Innenflaeche des Halbzylinders dem davor liegenden Grobfilter zugwandt ist. An beiden Stirnseiten des Feinfilters sind Lagerdeckel angeordnet, an denen mittig eine Welle drehbar gelagert ist, an der eine Reinigungsbuerste befestigt ist, deren freie Borstenenden mit dem Feinfilter in Beruehrung stehen. Fig. 4
Patent DD-256872-A1 (DD)
Title: Bedampfungseinrichtung und verfahren zur herstellung
Inventor: STREHL RALF
IPC: C23C14/04
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die erfinderische Loesung bezieht sich auf piezoelektrische Filter, die Volumenschwinger insbesondere Quarzsubstrate verwenden. Die Bedampfungsvorrichtung wird bei der Grundbedampfung benoetigt. Im wesentlichen besteht sie aus zwei mehrlagigen, metallischen Bedampfungsmasken, einer breiten, isolierenden Zwischenmaske sowie aus Positionierungs- und Halteeinrichtungen fuer die Masken. Die gebuendelten Bedampfungsmasken, deren Maskenseitenflaechen ein typisches Aetzprofil aufweisen, werden mittels eines speziellen Elektroerodierverfahrens nachgearbeitet. Dieser Verfahrensschritt bildet die Grundlage fuer ein direktes Messverfahren zur Messung der Resonanzfrequenz.
Patent DD-261412-A1 (DD)
Title: Schachtstufe eines vorwaermers fuer zementbrennanlagen
Inventor: BOEGE HANS-GEORG
IPC: F27D13/00
Filed: 1987-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gegenstrom-Schachtstufe in Vorwaermern der Zementindustrie. Ziel der Erfindung ist es, den thermischen Wirkungsgrad zu verbessern. Aufgabe ist es, die direkte Brenngutrueckfuehrung in die Zyklonstufe und das Durchbrechen von Brenngutstraehnen zu vermeiden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem in die Schachtstufe Brenngut-Fallschaechte und Umlenkrinnen angeordnet werden. Damit wird das Brenngut getrennt vom Gas in die Schachtstufe transportiert und quer in die Gasstroemung eingeleitet.
Patent DD-264479-A1 (DD)
Title: Stoessel
Inventor: KORN WERNER
IPC: F01L1/14
Filed: 1987-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Stoessel als Uebertragungselement zwischen dem Nocken einer Nockenwelle und der kipphebelbetaetigenden Stoesselstange. Der bevorzugte Anwendungsbereich erstreckt sich auf Ventiltriebe bei Brennkraftmaschinen. Vorgeschlagen wird ein Stoessel, der vollstaendig aus einem keramischen Werkstoff besteht, dessen stoesselstangenseitige Stoesselbodenflaeche eine vorzugsweise konvexe Kontur aufweist und anstelle der ueblichen Kante zwischen Stoesselschaft und Stoesselboden einen gerundeten, vorzugsweise beidseits asymptotischen Uebergang besitzt. Durch das Vermeiden von Zugspannungen wird der Einsatz eines Keramikstoessels und damit eine Nutzung seiner vorteilhaften Materialeigenschaften, wie geringe elastische Verformung, geringe Waermedehnung, gutes Verschleissverhalten, geringere Masse bei einem vergleichsweise niedrigen Fertigungsaufwand, ermoeglicht. Der Keramikvollstoessel gestattet ausserdem eine weitere Optimierung der gesamten Steuerung der Brennkraftmaschine. Fig. 1
Patent DD-265467-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur automatischen bestimmung der metalldispersitaet
Inventor: SCHOEDEL RAINER
IPC: G01N7/02
Filed: 1987-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatischen Bestimmung der Metalldispersitaet von Katalysatoren mit dem Ziel, eine hohe Genauigkeit und einen geringen Kostenaufwand zu erreichen. Die Aufgabe, Verfahren und Vorrichtung zu entwickeln, die mit geringem Material-, Energie- und Zeitaufwand zuverlaessige Metalldispersitaeten liefern, wird geloest, indem 5 bis 10 Proben parallel aktiviert, mit Traegergas bei Reduktionstemperatur gespuelt und anschliessend im Traegergasstrom auf Chemisorptionstemperatur abgekuehlt und mit 5 bis 20 O2-, H2- bzw. CO-Impulsen bis zur Saettigung der Metalloberflaeche beladen werden. Die Menge der vom Katalysator nicht aufgenommenen Adsorptivgasmenge wird katharometrisch bestimmt. Die Apparatur enthaelt einen Gasumsteller 1 und zwei Gasdosierumsteller 2 und 3. Der Gasumsteller 1 enthaelt 10 Gasausgaenge, aus denen je nach Schaltstellung H2 oder Inertgas stroemt. Diese Ausgaenge sind mit den zehn dezentralen Eingaengen des Gasdosierumstellers 2 verbunden, die ueber Nuten mit zehn dezentralen Ausgaengen gekoppelt sind. Zwischen diesen dezentralen Ausgaengen des Gasdosierumstellers 2 und den dezentralen Eingaengen des Gasdosierumstellers 3 sind die Proberohre in den Gasweg eingebunden.
Patent DD-266886-A1 (DD)
Title: Verfahren zum plasmachemischen aetzen
Inventor: WITTRICH HARALD
IPC: H01L21/306
Filed: 1987-10-19
Abstract: Die Erfindung dient der plasmachemischen Strukturierung (Plasmaaetzen, reaktives Ionenaetzen) von isolierenden und leitfaehigen Materialien, die in fluorhaltigen Plasmen geaetzt werden koennen, und kann fuer die Mikroelektronik und Optoelektronik eingesetzt werden. Die Nachteile bisheriger Verfahren, die kohlenstoffhaltige Fluorverbindungen verwenden und deren Rueckstaende durch Sauerstoffzumischung zum Aetzgas beseitigt werden muessen, werden erfindungsgemaess dadurch vermieden, dass als Aetzgas eine Sauerstoff-Fluor-Verbindung verwendet wird. Die realen Parameter des Plasmas werden u. a. in Ausfuehrungsbeispielen konkret angegeben.
Patent DD-268240-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von fuer die applikation in optiken aus polymeren werkstoffen geeigneten hochreinen 2-hydroxy-4-alkoxybenzophenonen
Inventor: LAUTERBACH MANFRED
IPC: C07C49/784
Filed: 1987-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von hochreinen, als UV-Absorber in optischen Bauelementen aus polymeren Werkstoffen geeigneten 2-Hydroxy-4-alkoxybenzophenonen aus handelsueblichen und auf unterschiedlichen Synthesewegen gewonnenen 2-Hydroxy-4-alkoxybenzophenonen durch Kombination von Adsorptions-, Kristallisations-, Filtrations- und Trocknungsstufen unter definierten Verfahrensparametern.
Patent DD-270158-A1 (DD)
Title: Verfahren zur optimierung der ofenraumtemperaturregelung fuer industrieoefen
Inventor: MUELLER ERICH
IPC: G05B11/36
Filed: 1988-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung der Ofenraumtemperaturregelung fuer Industrieoefen und kommt in der Metallurgie und metallverarbeitenden Industrie zum Einsatz. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe, die Absicherung einer gleichfoermigen Beheizung des Waermegutes und eine Minimierung der dazu notwendigen Energie zu gewaehrleisten, so geloest, dass nach dem Erreichen des Sollwertes, also in der Haltephase, das Ueberschwingen der Ofenraumtemperatur ueber den Sollwert gemessen und die Einstellung des Proportional-Integeral-Differential-Regelkreises nach einer vorgegebenen Zuordnung so veraendert wird, dass bei einem groesseren Ueberschwingen der Integralanteil des Reglers verringert und der Differentialanteil vergroessert wird. Fig. 1
Patent DD-274207-A1 (DD)
Title: Sintermullitschamottesteine mit guter thermischer raumbestaendigkeit
Inventor: CHUDAK HANS-RAINER
IPC: C04B33/22
Filed: 1988-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Sintermullitschamottesteine mit guter thermischer Raumbestaendigkeit, die fuer die Zustellung von pyrotechnischen Anlagen mit einer Formsteinausmauerung, vorrangig von Glaswannen eingesetzt werden. Erfindungsgemaess werden einer Mischung aus in der Korngroesse definierter Sintermullitschamotte und Bindeton mit einem hohen Anteil an freiem Quarz und/oder feuerfesten Bindeton und/oder -Kaolin und/oder einem Gemisch aus gemahlener Tonerde und feuerfestem Kaolin sowie Quarzmehl und feinkoernigem Edel- und/oder Normalkorund zur Erzielung der thermischen Raumbestaendigkeit Siliciumcarbid und/oder Silicium und/oder Zirkonsilicat alles mit einer Korngroesse kl. 2 mm, vorzugsweise kl. 0,5 mm zugegeben, diese Mischung nach dem Trockenpressverfahren zu Formlingen verpresst und bei Temperaturen von mehr als PK 140, vorzugsweise um PK 150 gesintert. Das Siliciumcarbid bzw. Silicium bzw. Zirkonsilicat wird beim Steinabbrand nur unwesentlich zu SiO2 umgewandelt. Erst beim Einsatz der Steine in pyrotechnischen Anlagen wird nach und nach SiO2 gebildet, das mit dem im Sintermullit vorhandenen ueberschuessigen Korund zu Mullit reagiert, wodurch das durch eine Sammelkristallisation des Mullits hervorgerufene Schwindung des Sintermullitsteins kompensiert und damit der Stein thermisch raumbestaendig wird.
Patent DD-279171-A1 (DD)
Title: Handgriffbefestigung an koch- und bratgeschirren
Inventor: MUELLER GOTTFRIED
IPC: A47J45/06
Filed: 1989-01-02
Abstract: Die erfindungsgemaesse Handgriffbefestigung eignet sich vorzugsweise an Koch- und Bratgeraeten zur Befestigung von Handgriffen mit separater Fingerschutzplatte aus elastischem Werkstoff an Geschirrdeckeln mit geschlossener Innenflaeche. Ziel ist es, den bei bisherigen Befestigungsarten hohen konstruktiven Aufwand und Montageaufwand, der durch den Einsatz zusaetzlicher Bauelemente entsteht, zu vermeiden und eine automatisierbare Montage des Handgriffes auf dem Deckel zu gewaehrleisten. Dies wird erreicht, indem ein elastischer Handgriff derart konstruktiv ausgestaltet ist, dass er in seinem Arretierungsbereich einen mit der Fingerschutzscheibe in lagesicherer Verbindung stehenden Passsitz und zwei elastische Rastschenkel besitzt, an welchen in dem mit der Oeffnung des Tragteiles korrespondierendem Bereich eine Nut und eine Auflaufschraege angeordnet sind. Dieser konstruktive Aufbau gewaehrleistet eine form- und kraftschluessige Verbindung zwischen Handgriff, Fingerschutzscheibe und Deckel und ermoeglicht eine automatisierte Montage.
Patent DD-280308-A1 (DD)
Title: Anlegmarke
Inventor: WEISBACH GUENTER
IPC: B65H9/06
Filed: 1989-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aus Deck- und Vordermarke bestehende Anlegmarke, die zum Ausrichten der Bogen nach der Vorderkante in die Bahn der Bogen schwenkbar ausgefuehrt ist. Es ist Aufgabe der Erfindung eine Anlegmarke, die aus Deck- und Vordermarke besteht, zu schaffen, welche es ermoeglicht, die Vordermarke schwingungsfrei an der Ausrichtlinie zu positionieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Vordermarke schwenkbar am Grundkoerper der Anlegmarke angeordnet und mittels eines Anschlages gegen eine Druckfeder fixierbar ausgefuehrt ist. Der Anschlag ist am Anlegtisch angeordnet und einstellbar ausgefuehrt. Figur
Patent DE-10001613-A1 (DE)
Title: Administering data sets of products stored in a database, involves preparing new data set with inputted characteristics corresponding with characteristics in database and storing new data set in database
Inventor: HOLSTEIN REINHOLD
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-01-17
Abstract: The method involves inputting the characteristics already present in the data sets by a user. A database is searched for the edition of the list of products corresponding to the inputted characteristics. A new data set is prepared with the inputted characteristics. The prepared data set is then stored in the database.
Patent DE-10002763-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entwirrung von ein- oder mehrstrangig nebeneinander geführten Bändern
Inventor: FISCHER DIETER
IPC: B65H57/00
Filed: 2000-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Entwirrung von ein- oder mehrstrangig nebeneinander geführten, textilen Bändern (2) mit quer zur Längsrichtung der Bänder (2) auf einer Kreisbahn (a) rotierenden ersten Stäben (6), welche auf einer ersten Seite der Bänder (2) angeordnet sind, wobei die Rotationsrichtung (c) der Laufrichtung (r) der Bänder (2) entgegengesetzt ist und bei Durchgang eines Stabes (6) eine Anhebung der Bänder (2) erfolgt. Um eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art in vorteilhafter Weise weiterzubilden, sind erfindungsgemäß gegenüberliegend und kämmend zu den ersten Stäben (6) auf einer Kreisbahn (b) rotierend angeordnete, zweite Stäbe (7) vorgesehen, welche das durch die ersten Stäbe (6) angehobene Bandmaterial (2) niederzudrücken suchen.
Patent DE-10006930-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Spracherkennung
Inventor: CHEVALIER DAVID ERIK
IPC: G10L21/0208
Filed: 2000-02-16
Abstract: Ein Spracherkennungssystem (204, 206, 207, 208) erzeugt eine variable Genauigkeitsvorgabe für die Zurückweisung, die von wenigstens einem Hintergrundrauschpegel, der während des Trainings gemessen wird, und von Rauschsignalen abhängt, die während einer eingegebenen Äußerung im Verlauf der Erkennungsphase gemessen wurden. Eine Worteintrittsstrafe wird in Abhängigkeit von der variablen Genauigkeitsvorgabe für die Zurückweisung zugewiesen.
Patent DE-10008023-A1 (DE)
Inventor: LUTZE KONSTANTIN
IPC: B01L3/00
Filed: 2000-02-22
Abstract: The invention relates to a device for processing, especially for filtering and removing, fluids and fluid remnants in a low-pressure chamber. Said device comprises a vacuum pump and a separator, whereby the low-pressure chamber is connected to the separator via a first line, and the low-pressure chamber is connected to the vacuum pump via a second line so that the low-pressure chamber can be evacuated while bypassing the separator. The invention also relates to a low-pressure chamber for processing fluids, which is equipped with a heating plate with holes for heating areas of the interior space of the low-pressure chamber.
Patent DE-10013135-A1 (DE)
Title: Color photographic material with characteristics allowing use of masking couplers without sensitivity loss and giving better results than when DIR couplers are used
Inventor: WIROWSKI RALF
IPC: G03C7/00
Filed: 2000-03-17
Abstract: A silver halide color photographic material has the following characteristics: (1) it contains a cyan masking coupler whose maximum absorption is above 650 nm; (2) the red sensitive layer has maximum sensitivity at 620+/-20 nm and (3) the masking coupler absorption at the maximum sensitivity of the red-sensitive layer is at most 70% of its absorption at 690 nm. A color photographic material with a blue-sensitive, yellow-coupling and a green-sensitive, purple-coupling silver halide emulsion, together with (most remote from the light source) a red-sensitive, cyan-coupling silver halide layer has the following characteristics: (1) it contains a cyan masking coupler whose maximum absorption is above 650 nm; (2) the red sensitive layer has maximum sensitivity at 620+/-20 nm and (3) the masking coupler absorption at the maximum sensitivity of the red-sensitive layer is at most 70% of its absorption at 690 nm.
Patent DE-10016895-A1 (DE)
Title: Hydraulic block has piston movable in relation to wall of bore hydraulic block, and cover closing off accumulator is inseparably connected to hydraulic block, preferably by caulking or clinching
Inventor: DINKEL DIETER
IPC: B60T8/36
Filed: 2000-04-05
Abstract: The hydraulic block(1) includes a piston(18) which is movable in relation to the wall of a cylindrical opening of an accumulator. The aforesaid wall is formed by the wall of a bore(14) in the hydraulic block. The cover(20) closing off the accumulator is inseparably connected to the hydraulic block, preferably by caulking or clinching. The cover and/or piston are formed cup-shaped from sheet metal or plastic, and at least the piston on its side wall has an encircling groove for a seal(21).
Patent DE-10018312-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fokussieren eines Bildes
Inventor: BUDDEMEIER UDO
IPC: G02B23/12
Filed: 2000-04-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Fokussieren eines Bildes, das in der Bildebene eines Bildaufnahmegeräts, insbesondere eines Wärmebildgeräts, mittels eines optischen Objektivs abgebildet, mittels eines optoelektronischen Detektors bildpunktweise abgetastet und visuell dargestellt wird, wird zwecks einer vom Benutzer unabhängigen automatischen Einstellung der Bildschärfe eine motorische Objektivverstellung vorgenommen und aus dem jeweils einer Objektivverstellung zugehörigen Bild ein Bildschärfewert ermittelt und mit den Bildschärfewerten die Objektivverstellung gesteuert. Der jeweilige Bildschärfewert wird als Summe der Quadrate der Differenz der Intensitäten benachbarter Bildpunkte berechnet und das Objektiv solange verstellt, bis die Summe ein eindeutiges Maximum ergibt.
Patent DE-10018494-A1 (DE)
Title: Regulator valve for solid fuel powered engine has oppositely disposed inlet openings at closed end of gas duct facing gas generator and principal axes of which are located approximately perpendicularly to principal axis of gas duct
Inventor: ENGEL HERBERT
IPC: F02K7/18
Filed: 2000-04-14
Abstract: The gas duct(1) installed in the longitudinal direction of the engine has oppositely disposed inlet openings(3,4) at its closed end facing the gas generator and the principal axes(5,6) of which are located approximately perpendicularly to the principal axis of the gas duct. Each inlet opening has a rotatably mounted actuating element(8,9) which has a through-passage corresponding to the respective inlet opening and which by rotation completely or partially closes it. A coupling device effects the simultaneous the same or opposite sense rotational movement of the oppositely disposed actuating elements.
Patent DE-10018749-A1 (DE)
Title: Quantity-controllable fly pump has swivel control ring with overflow cross-sections and curved recess divided by sealing strip into two opposite chambers to reduce delivery when friction force is too high
Inventor: KRAMER MATHIAS
IPC: F04C2/344
Filed: 2000-04-15
Abstract: The pump has a locally fixed housing (1) containing a swivel control ring (4) which holds the swivel delivery housing (22). The control ring has overflow cross-sections (41, 42) connecting the delivery chamber (23) and housing (1) together, and a curved recess (43) on its circumference which is divided into two chambers through a sealing strip (15) guided in the housing. The delivery housing is coupled to the control ring on the circumference through a follower (24) engaging in the recess of the control ring and a spring (27) supported on the ring and acting against the rotary direction of the rotor holds the follower supported on one side of this recess. The delivery housing contains a channel system (28) which is connected to the chamber acting in the rotary direction of the rotor if the delivery housing swivels inadmissibly opposite the control ring
Patent DE-10019634-A1 (DE)
Title: Device for producing measurement data regarding abdominal wall motion detects, evaluates non-periodic/periodic signal changes of at least 10 seconds differing from breathing signals
Inventor: FRIEDRICHS ARND
IPC: A61B5/11
Filed: 2000-04-19
Abstract: The device has sensor units for reversible attachment to the skin, a measurement device for detecting electronically evaluatable signals and producing a signal corresponding to the first distance and changes thereof and a unit for evaluating pulses and/or waved changes in the distance signal so non-periodic or periodic signal changes of at least 10 seconds are detected that differ from breathing signals in frequency, amplitude or signal shape.  The device has at least a first pair of sensor units (12,14) for reversible attachment to the skin in an abdominal wall (11) area separated by a first distance, a measurement device (20) for detecting electronically evaluatable signals from the sensor units and producing a signal corresponding to the first distance and changes thereof and an evaluation unit for evaluating pulses and/or waved changes in the distance signal so that non-periodic or periodic signal changes of at least 10 seconds, preferably at least 30 seconds, are detected that differ from breathing signals in frequency, amplitude or signal shape. Independent claims are also included for the following: a method of producing measurement data regarding the movements of the abdominal wall of a person.