baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19840360-B4 (DE)
Title: Von außen elektronisch steuerbare implantierbare Infusionspumpe
Inventor: OTTO KARL-HEINZ
IPC: A61M5/142
Filed: 1998-09-04
Granted: 2014-05-22
Abstract: Von außen elektronisch steuerbare implantierbare Infusionspumpe, mit – einer Basisplatte (10), – einer die untere Fläche der Infusionspumpe abdeckenden Gehäuseschale (12), – einem von der Gehäuseschale (12) aufgenommenen, auf seiner von der Gehäuseschale (12) weg weisenden, oberen Fläche offenen, ein abzugebendes Medikament aufnehmenden Balg (14), – einer Antenne, – einem mit einer Eingangsöffnung (18) versehenen, die obere Fläche der Pumpe abdeckenden Deckel (20), – einem Flow-Control-System (24) und – einem das Medikament abgebenden Katheteranschluss (26), wobei – die Basisplatte (10) mit einem ersten, nach unten weisenden Ringflansch versehen ist, der an seiner nach außen weisenden Flanschfläche flüssigkeitsdicht mit dem umlaufenden Rand der Gehäuseschale (12) verbunden ist, – die Basisplatte (10) an ihrer unteren Fläche und/oder an der nach innen weisenden Fläche des ersten Ringflansches flüssigkeitsdicht mit dem Balg (14) verbunden ist, und – die Basisplatte (10) mit einem zweiten, nach oben weisenden Ringflansch versehen ist, der an seiner nach außen weisenden Flanschfläche im Bereich seiner Stirnfläche flüssigkeitsdicht mit dem Deckel (20) verbunden ist. dadurch gekennzeichnet, dass – die Antenne von einem aus einem elektromagnetische Wellen durchlassenden Material gefertigten Antennenring (16) aufgenommen ist, und – der Antennenring (16) mit der nach außen weisenden Flanschfläche des nach oben weisenden Ringflansches der Basisplatte (10) verbunden ist.
Patent DE-19840808-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus für ein schwenkbares Komfortelement
Inventor: HARRER MARKUS
IPC: B60N2/22
Filed: 1998-09-07
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verstellmechanimus
(7) für
ein schwenkbares Komfortelement (1) mit einer durch Verstellung
des Komfortelementes (1) betätigbaren
Rasteinrichtung, die wenigstens einen in wenigstens ein Eingriffsprofil (1EP,
2EP) zur Arretierung einsteuerbaren Rastkörper (9) aufweist, der aus
einer mittels einer Totpunktfeder (10) federkraftverriegelten Arretierstellung
heraus durch wenigstens eines die Totpunktfeder (10) umsteuernden
Abhebeprofils (1AP, 2AP, 3AP) wieder von dem wenigstens einen Eingriffsprofil
(1EP, 2EP) zur Erzeugung einer die Bewegung des Komfortelementes
(1) freigebenden Stellung entfernbar ist, wobei der Rastkörper (9)
durch Verschwenkung des Komfortelementes (1) innerhalb einer wenigstens
zwei Wandungen (13, 14a, 14b) aufweisenden Gasse bewegbar ist  dadurch
gekennzeichnet,  daß beide
Wandungen (13, 14a, 14b) für
das Zusammenwirken mit dem Rastkörper
(9) mindestens ein Eingriffprofil (1EP, 2EP) und mindestens ein
Abhebeprofil (1AP, 2AP, 3AP) aufweisen, und   daß für einen
durch eine Aufwärtsbewegung
mit abschließender
Abwärtsbewegung
gebildeten Bewegungszyklus des Komfortelementes (1) zwischen wenigstens
einer Gebrauchslage und wenigstens einer Ruhelage und wieder...
Patent DE-19850447-B4 (DE)
Title: Nicht-linearer Dispersions-Impulsgenerator
Inventor: SEDDON NIGEL
IPC: H03K3/53
Filed: 1998-11-02
Granted: 2008-03-13
Abstract: Nicht-linearer
Dispersions-Impulsgenerator zur Erzeugung gepulster elektrischer
Radiofrequenzsignale mit einer nicht-linearen elektrischen Dispersionsschaltung,
die wenigstens ein nicht-lineares Element aus einem Material aufweist,
das für
Signale geringer Leistung empfänglich
ist und mit einer Einrichtung zur Erzeugung eines variablen Leistungssteuersignals
und zum Anlegen des Steuersignals an das wenigstens eine nicht-lineare
Element, um das Ausmaß der
Nicht-Linearität
des Elementes zu modifizieren und dadurch die Ausgangsfrequenz des
erzeugten elektrischen Radiofrequenzsignales zu ändern.
Patent DE-19900026-B4 (DE)
Title: Gasturbine mit Dampfeindüsung
Inventor: FRUTSCHI HANS ULRICH
IPC: F02C7/12
Filed: 1999-01-02
Granted: 2016-01-21
Abstract: Gasturbine mit Dampfeindüsung, wobei die Gasturbine im wesentlichen aus einer Verdichtereinheit (1), aus mindestens einer Brennkammer (4, 9), mindestens einer Turbine (7, 12) und einem Generator (19) besteht, und wobei die Abgase aus der Turbine (7, 12) einen Abhitzedampferzeuger (14) beaufschlagen, wobei aus der Verdichtereinheit (1) an geeigneter Stelle hinsichtlich Druck und Temperatur mindestens eine Kühlluftmenge (22, 23) zur Kühlung der thermisch belasteten Aggregate der Gasturbine entnehmbar ist, und wobei eine Dampfmenge (20) aus dem Abhitzedampferzeuger (14) eine Gegendruckturbine (28) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine aus dem Abhitzedampferzeuger (14) mittelbar abgeleitete Dampfmenge (29) und/oder Heisswassermenge (24) und/oder eine von aussen zugeleitete Frischwassermenge (25) in die Verdichtereinheit (1) einleitbar ist, dass ein Teil Dampfmenge (30) der in der Gegendruckturbine (28) entspannten Dampfmenge (29) der Kühlluft (22, 23) beimischbar ist, und dass dieses zusammengesetzte Kühlmedium (30, 22, 23) mindestens zur Kühlung der thermisch belasteten Teile einer ersten Turbine (7) der Gasturbine einsetzbar ist.
Patent DE-19903217-B4 (DE)
Title: Wegbegrenzerschaltung für einen Objektivantrieb
Inventor: SHIKANO TORU
IPC: G02B7/10
Filed: 1999-01-27
Granted: 2008-08-07
Abstract: Wegbegrenzerschaltung
für einen Objektivantrieb,
umfassend:  – einen
Gleichstrommotor (11) mit zwei Motoranschlüssen (12, 13) zum Antrieb eines
beweglichen Körpers
(L2, L3),  – eine
Weggrenzen-Erfassungsvorrichtung zum Erfassen, wenn der bewegliche
Körper
(L2, L3) die mechanische Grenze seines Bewegungsbereichs erreicht,
und  – eine
Treiberschaltung (31) mit zwei Speiseanschlüssen (A, B) zum Speisen des
Gleichstrommotors (11), dadurch gekennzeichnet, daß  – die Weggrenzen-Erfassungsvorrichtung
mindestens einen Grenzschalter (SWw, SWt) umfaßt, der einen der Motoranschlüsse (12,
13) von einem der Speiseanschlüsse (A,
B) trennt und mit dem anderen Motoranschluß verbindet, wenn der bewegliche
Körper
(L2, L3) die mechanische Grenze seines Bewegungsbereichs erreicht,  – in der
Verbindung zu dem anderen Motoranschluß eine erste Diode (D3, D4)
angeordnet ist, die für
eine in dem Gleichstrommotor (11) erzeugte Gegen-EMK in Durchlaßrichtung
gepolt ist, wodurch die Weggrenzen-Erfassungs-vorrichtung beim Erfassen
der mechanischen Grenze des beweglichen Körpers (L2, L3) die Speisung
des Gleichstrommotors (11) unterbricht und den...
Patent DE-19938547-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung und Schließblech
Inventor: KLINGSOHR HORST
IPC: E05B15/16
Filed: 1999-08-18
Granted: 2005-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einem schwenkbaren, schiebbaren oder anderweitig bewegbaren Flügel, insbesondere Tür oder Fenster, und einem Rahmen oder Rahmenteil, an dem der Flügel gehalten ist, wobei der Rahmen bzw. das Rahmenteil ein Schließblech (1) aufweist, welches zur mechanischen Verstärkung mit einem Verstärkungselement (6) ausgestattet ist. Das Verstärkungselement (6), das als separates Bauteil in bzw. an dem Schließblech (1) integriert ist und durch ein längliches Bauelement, insbesondere durch ein Seil oder einen Stab, ausgebildet ist, ist in das Schließblech (1), welches aus einem Weichmetall, insbesondere aus Aluminium oder Kunststoff, besteht, gebördelt, gequetscht, eingeschoben oder auf ähnliche Weise eingearbeitet.
Patent DE-19954971-B4 (DE)
Title: System zur Beeinflussung des Verkehrsflusses von Fahrzeugen
Inventor: KERNER BORIS
IPC: G08G1/01
Filed: 1999-11-16
Granted: 2004-08-12
Abstract: System zur Beeinflussung des Verkehrsflusses von Fahrzeugen, mit  – Verkehrslageerfassungsmitteln (SV) zum Erfassen und Abgeben von verkehrslageindikativen Daten,  – einer rechnergestützten Verkehrszentrale (Z), welche die verkehrslageindikativen Daten empfängt und durch Auswerten derselben Verkehrsflußbeeinflussungsdaten gewinnt und abgibt, und  – einem jeweiligen fahrzeugseitigen Systemteil zum Empfangen und Verwerten der Verkehrsflußbeeinflussungsdaten, wobei  – die Verkehrszentrale (Z) zur Ermittlung von verkehrsflußstörungsamplitudenmindernden Verkehrsflußbeeinflussungsdaten eingerichtet ist, die beschleunigungs-, geschwindigkeits- und/oder abstandsbezogene Daten für individuelle Fahrzeuge umfassen und geeignet sind dem Übergang vom freien Verkehr zu synchronisiertem Verkehr entgegenzuwirken, und  – der jeweilige fahrzeugseitige Systemteil Längsbewegungssteuermittel (LR) umfasst, denen die empfangenen Verkehrsflußbeeinflussungsdaten zugeführt werden und die in Abhängigkeit davon die Fahrzeuglängsbewegung beeinflussende Steuerungseingriffe vornehmen.
Patent DE-19957540-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Feldeffekttransistors mit Anti-Punch-Through-Implantationsgebiet
Inventor: RICHTER FRANK
IPC: H01L21/28
Filed: 1999-11-30
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Feldeffekttransistors mit Anti-Punch-Through-Implantationsgebiet,
bestehend aus den Schritten:  a) Ausbilden einer Maskenschicht
(2) an der Oberfläche
eines Halbleitersubstrats (1);  b) selektives Entfernen von
vorbestimmten Bereichen der Maskenschicht (2) zum Ausbilden von
Gatebereichen (GB);  c) Ausbilden einer Implantationsmaskenschicht
(3) an der Oberfläche
der Maskenschicht (2) mit den Gatebereichen (GB) durch Abscheiden
einer ganzflächigen,
homogenen Isolierschicht;  d) Implantieren von Verunreinigungen
zum Ausbilden des Anti-Punch-Through-Implantationsgebietes (4) im
Halbleitersubstrat (1) des Gatebereichs (GB);  e) ganzflächiges Entfernen
der Implantationsmaskenschicht (3);  f) Ausbilden einer Gate-Isolationsschicht
(5) an der Oberfläche
des Halbleitersubstrats (1) im Gatebereich (GB);  g) Ausbilden
einer Gateschicht (6) im Gatebereich (GB);  h) Entfernen der
Maskenschicht (2); und  i) Ausbilden von Source-/Draingebieten
(S, D) im Halbleitersubstrat (1) unter Verwendung der Gateschicht
(6) als Maske.
Patent DE-19964382-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Beschichtungszusammensetzung zur Herstellung einer nicht reflektierenden Beschichtung und Verfahren zur Herstellung der Beschichtungszusammensetzung
Inventor: JUNG MIN-HO
IPC: G03F7/11
Filed: 1999-12-23
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verwendung
einer Beschichtungszusammensetzung, umfassend ein Polymer mit wiederkehrenden
Einheiten der folgenden allgemeinen Formel III:  worin R III  für Wasserstoff
oder -CH 3  und R 0  für -CH 3  oder -CH 2 CH 3  stehen, wobei die Zusammensetzung weiterhin enthält  – ein Polymer
der folgenden allgemeinen Formel I:   worin  R und R I , die gleich oder verschieden sind, jeweils
für Wasserstoff
oder CH 3 ;  R 1  bis
R 9 , die gleich oder verschieden sind, jeweils
für Wasserstoff,
Hydroxy, Methoxycarbonyl, Carboxyl, Hydroxymethyl oder substituiertes
bzw. unsubstituiertes, geradkettiges oder verzweigtes C 1 -C 6 -Alkyl- oder -Alkoxyalkyl;  x und y
jeweils für
einen Molanteil im Bereich von 0,01 bis 0,99 stehen; und m 1 oder
2 und n eine ganze Zahl von 2 bis 4 ist, oder  – ein Polymer
der folgenden allgemeinen Formel II:  worin  R, R I  und
R II , die gleich oder verschieden sind, jeweils
für Wasserstoff
oder -CH 3 ,  R 1  bis
R 9 , die gleich oder verschieden sind, jeweils
für Wasserstoff,...
Patent AU-2013100649-B4 (AU)
Title: A lifting device
Inventor: FARQUHARSON PHILLIP
IPC: B60S9/00
Filed: 2013-05-15
Granted: 2013-10-24
Abstract: A lifting device for elevating a mining vehicle such as an excavator or dozer above a surface. The lifting device including a wheel mounted frame movable along the surface, a lifting means coupled to the frame. The lifting means including several hydraulic jacks configured to interact with and elevate the vehicle, and the wheel mounted frame is positionable substantially beneath the vehicle such that operating the lifting means elevates at least part of the vehicle above the surface. Figure 1 M 4,
Patent AU-2015100129-B4 (AU)
Title: Toilet flush system
Inventor: CAI YU QUN
IPC: E03D11/08
Filed: 2015-02-05
Granted: 2017-05-25
Abstract: A flush system for a toilet bowl, the system including a distribution conduit extending substantially around an upper portion of a bowl of the toilet and configured to introduce water into the bowl to flush the toilet after use, wherein the distribution conduit has a multiplicity of apertures formed therein and the apertures are configured to direct water downwardly and around the bowl to clean the bowl.
Patent AU-2023100034-B4 (AU)
Title: Elastomeric holder
Inventor: COCKBURN SAUL
IPC: A47K5/00
Filed: 2023-04-18
Granted: 2023-08-17
Abstract: An elastomeric holder is provided comprising a body, having a substantially planar self
adhesive rear surface, configured to releasably adhere to a vertical surface; and a retainer, 
for retaining an item and formed at least in part by the body, such that a front surface of the 
body forms a peripheral edge around the retainer.
Patent DE-102004008301-B4 (DE)
Title: Profilbauteil
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: B62D25/00
Filed: 2004-02-20
Granted: 2006-04-06
Abstract: Profilbauteil
(10) mit einem mindestens zwei Profilschenkel (12, 14, 16, 18) enthaltenden Walzprofil,
wobei das Profilbauteil (10) in Profillängsrichtung (20) wenigstens
bereichsweise eine steifigkeitsverändernde Kontur (22) aufweist
und mindestens ein Profilschenkel (18) eine die Steifigkeitsveränderung
wenigstens teilweise kompensierende Strukturierung (24) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturierung (24) bei einer steifigkeitsverringernden
Kontur (22) durch eine geometrische Oberflächenstruktur (26) gebildet
ist, und dass die Strukturierung (24) bei einer steifigkeitserhöhenden Kontur
(22) durch eine Ausnehmungsstruktur (28) und/oder durch eine zu
einer Profilgrundwandstärke
(S1) verkleinerte Wandstärke
(S2) gebildet ist.
Patent DE-102004012837-B4 (DE)
Inventor: EHRLINSPIEL MICHAEL
IPC: A61F2/915
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-09-14
Abstract: Stent (20) for implanting in a living body, especially an intraluminal stent, comprises a web structure (22) consisting of at least two webs (24) interconnected at at least one node section (26). The section modulus of at least one of the webs near to the node section varies over its longitudinal extension and the tension acting on the node section on deformation of the stent is divided in the longitudinal direction of the web. An independent claim is also included for the production of the above stent.
Patent DE-102004015257-B4 (DE)
Title: Gemustertes Linoleumflächengebilde
Inventor: DOWIDAT-ESKES MARCO
IPC: B29C43/30
Filed: 2004-03-29
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines gemusterten Linoleumflächengebildes, umfassend die
Schritte:  (a) Aufbringen einer flächigen Schicht aus einem linoleumfremden
Material, die beim Betrachten mit bloßem Auge eine durchgehende
und im wesentlichen vollständig
abdeckende Schicht bildet, auf mindestens einen Teil der Oberfläche eines
Linoleumvorfells,  (b) Schneiden des erhaltenen Linoleumvorfells
in Stücke vorbestimmter
Länge,  (c) Übereinanderlegen
der geschnittenen Linoleumvorfellstücke zu einem schuppenförmigen Fellpaket
und  (d) Auswalzen des schuppenförmigen Fellpakets zu einem gemusterten
Linoleumflächengebilde.
Patent DE-102004015611-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Offset-Kompensation
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H03F1/30
Filed: 2004-03-30
Granted: 2009-05-20
Abstract: Vorrichtung
zur Kompensation eines Offset-Anteils (S 2-Offset )
eines Ausgangssignals (S 2 ) eines Halbleiterschaltungselements
(106) in einem Halbleitersubstrat (104), wobei der Offset-Anteil
(S 2-Offset ) auf einer mechanischen Spannungskomponente
(σ(T)) in
der Chip-Ebene parallel zu der Oberfläche des Halbleitersubstrats
(104) basiert, wobei die mechanische Spannungskomponente (σ(T)) eine
erste und eine zweite Normalspannungskomponente (σ xx , σ yy )
aufweist, mit folgenden Merkmalen:  einer Erfassungseinrichtung
(102), die derart ausgebildet ist, dass sie ein Maß für eine Abweichung
zwischen der ersten und der zweiten mechanischen Normalspannungskomponente σ yy )
in der Chip-Ebene des Halbleitersubstrats (104) erfasst, und ein
Kompensationssignal (S 2 ) abhängig von
dem Maß für die Abweichung
zwischen der ersten und der zweiten Normalspannungskomponente (σ xx , σ yy )
bereitstellt; und  einer Kombinationseinrichtung (108; 106,
108), die derart ausgebildet ist, dass sie eine Linear-Kombination
des Kompensationssignals (S 1 ) mit dem Ausgangssignal
(S 2 ) des Halbleiterschaltungselements (106)
vornimmt, um ein Offset-kompensiertes
Ausgangssignal (S 3 ) des Halbleiterschaltungselements
(106) mit einem reduzierten Offset-Anteil zu erhalten,  wobei
das Kompensationssignal...
Patent DE-102004022727-B4 (DE)
Title: Stacking palletizer in drying plant or oven has pusher which shifts product for drying or heating onto pivotable conveyor belt which transports product to another, higher positioned horizontal support
Inventor: KHANMORADI BIJAN WOLFGANG
IPC: F26B15/10
Filed: 2004-05-07
Granted: 2006-06-29
Abstract: The stacking palletizer in a drying plant or in an oven has at least one vertical support (1) upon which is installed a horizontal support (3), at least one pusher (2) for the displacement of a product (4) to be dried or heated, and at least one conveyor belt (5) pivotable around an axis (6). The pusher shifts the product for drying or heating onto the conveyor belt, whereby the pivotable conveyor belt transports the product to another, higher positioned horizontal support. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a method for the operating of a stacking palletizer in a drying plant or oven in which the dwelling time of the product for drying or heating is prolonged through the use of a pivotable conveyor belt and/or an oscillating lift conveyor and/or a spiral conveyor.
Patent DE-102004026450-B4 (DE)
Title: Schließeinheit mit Doppelkurbelantrieb
Inventor: WOHLRAB WALTER
IPC: B22D17/20
Filed: 2004-05-29
Granted: 2007-10-25
Abstract: Schließeinheit
für eine
Spritzgießmaschine
umfassend eine feste Aufspannplatte (1), eine Abstützplatte
(3) und eine zwischen der festen Aufspannplatte (1) und der Abstützplatte
(3) hin und her bewegbar angeordnete, bewegliche Aufspannplatte
(2), wobei  – die
bewegliche Aufspannplatte (2) unter Zwischenschaltung eines Öffnungs- und Schließmechanismus
(4) zum Auf- und Zubewegen gegen die Abstützplatte (3) abgestützt ist
und zwischen der Abstützplatte
(3) und der festen Aufspannplatte (1) zumindest ein Zugmittel (6)
vorgesehen ist, um einen Schließkraftaufbau
zwischen der festen (1) und der beweglichen (2) Platte zu ermöglichen,  – der Öffnungs-
und Schließmechanismus
als Kurbeltrieb (4) mit zumindest einer Kurbelscheibe (9) ausgebildet
ist, welche mittels eines Antriebs (32) drehangetrieben und über zumindest
ein Pleuel (11') erster Art mit der Abstützplatte (3) und über zumindest
ein Pleuel (11'') zweiter Art mit der beweglichen Platte (2) verbunden
ist, und  – zumindest
ein Pleuel einer Art (11', 11'') exzentrisch an der drehangetriebenen
Kurbelscheibe...
Patent DE-102004027314-B4 (DE)
Inventor: KAMPEL GERALD
IPC: A63B29/02
Filed: 2004-06-04
Granted: 2006-03-23
Abstract: The device (1) is swiveled within an angular range of search angles covering a search region and has search antennas for receiving transmitter signals radiated by the transmitter from instantaneous search directions, a signal processor for producing processing signals from the transmitter signals and an output unit. A magnetic field sensor outputs sensor signals related to the earth's magnetic field to the signal processor that are fed as processing signals to the output unit and associate each search direction with a fixed search angle relative to the earth's magnetic field. An independent claim is also included for a method of locating a transmitter, especially one buried in an avalanche.
Patent DE-102004031581-B4 (DE)
Title: Spurgeführtes Transportsystem
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: B66F9/24
Filed: 2004-06-29
Granted: 2015-02-05
Abstract: Spurgeführtes Transportsystem mit wenigstens einer Fahrstrecke aus Trag- und Spurführungselementen, auf der wenigstens ein Transportfahrzeug als Hauptfahrzeug geführt ist, das Mittel zum selbsttätigen Fortbewegen längs der Fahrstrecke hat und auf das Energie von einem längs der Fahrstrecke verlegten Primärkreis mit Schleifleitung oder berührungslos übertragen wird, wobei das Hauptfahrzeug eine Hebebühne umfasst, die von einem Antrieb, insbesondere beispielsweise einem Elektromotor oder Getriebemotor, antreibbar ist und auf der sich mindestens ein Satellitenfahrzeug befindet, das ebenfalls einen Antrieb, wie beispielsweise einem Elektromotor oder Getriebemotor, zum selbsttätigen Fortbewegen längs einer weiteren Fahrstrecke umfasst und zum Gütertransport ausgebildet ist, wobei die Fahrstrecke einen Satellitenfahrstreckenabschnitt umfasst für die Positionierung und das Parken des Satellitenfahrzeuges, wobei der Satellitenfahrstreckenabschnitt durch Positionierung des Hauptfahrzeuges auf längs dessen Fahrstrecke, quer zu dieser angeordnete Satellitenfahrstrecken fluchtend ausrichtbar ist, wobei diese Satellitenfahrstrecken auf Regalen angeordnet sind, wobei Satellitenfahrstreckenabschnitte und Satellitenfahrstrecken Primärleiter umfassen, die berührungslos mit Energie versorgt sind aus dem Hauptfahrzeug wobei zur berührungslosen Informationsübertragung zwischen einer festen Station, einem Trägerfahrzeug und/oder einem Satellitenfahrzeug auf die Primärleiter und/oder den Primärkreis höherfrequent, insbesondere als Mittelfrequenz, aufmodulierte Ströme vorgesehen sind.
Patent DE-102004035786-B4 (DE)
Title: Inline-Inspektionssysteme
Inventor: STOEBER BERND
IPC: F21S2/00
Filed: 2004-07-23
Granted: 2010-04-01
Abstract: Inline-Inspektionssystem mit einer in einem Abstand (A07) von einem Bedruckstoff angeordneten Beleuchtungseinrichtung (06) mit mindestens einer Lichtquelle (07), wobei die mindestens eine Lichtquelle (07) der Beleuchtungseinrichtung (06) durch ein flüssiges oder ein gasförmiges Kühlmedium gekühlt ist, wobei für die Lichtquelle (07) der Beleuchtungseinrichtung (06) eine Steuereinrichtung (23) vorgesehen ist, wobei eine die Temperatur des Kühlmediums überwachende Regeleinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lichtsensor (37) mit der Steuereinrichtung (23) verbunden ist, wobei der Lichtsensor (37) die abgestrahlte Lichtmenge der mindestens einen Lichtquelle (07) der Beleuchtungseinrichtung (06) misst, wobei die Steuereinrichtung (23) anhand des Messsignals des Lichtsensors (37) eine Einschaltdauer (t3) der mindestens einen Lichtquelle (07) anpasst, und dass die die Temperatur des Kühlmediums überwachende Regeleinrichtung eine Überschreitung einer für die Lichtquelle (07) maximal zulässigen Temperatur durch einen Regelungseingriff verhindert.
Patent DE-102004050730-B4 (DE)
Title: Flexibles Abstützteil für in Reihe hintereinander angeordnete Fahr- und Fluggastsitze
Inventor: SCHUERG HARTMUT
IPC: B61D33/00
Filed: 2004-10-19
Granted: 2007-09-13
Abstract: Flexibles
Abstützteil
(13) für
in Reihe hintereinander angeordnete Fahr- und Fluggastsitze, das von
einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung bringbar
ist, bestehend zumindest aus einer Auflagefläche (15) für Fuß- und Beinteile eines Sitzbenutzers
und einer Festlegeeinrichtung (9, 21), wobei zwischen zwei benachbart
hintereinander angeordneten Sitzen (3) ein Abstandsraum (11) vorhanden
ist, wobei das Abstützteil
(13) in Gebrauchsstellung mittels der Festlegeeinrichtung (9, 21)
an beiden in Reihe benachbart hintereinander angeordneten Sitzen
(3) derart fixiert ist, dass die Auflagefläche einen zumindest teilweise
gekrümmten
Verlauf aufweist, und sich zumindestteilweise in dem Abstandsraum
(11) erstreckt und in Nichtgebrauchsstellung diesen freigibt.