baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102838-U1 (DE)
Title: Montageklammern für Paneele für ein dreidimensionales Dekor von Wand- und Deckenpaneelen
IPC: E04F13/26
Filed: 2017-05-11
Abstract: Montageklammern (5) umfassend einen Fuß (18) zur Unterbringung von Montagemitteln und einen Montagehaken,  wobei besagter Montagehaken von dem Fuß (18) ausgeht und  besagter Montagehaken derart ausgestaltet ist, um eine erste (14) und eine zweite (15) Klammer-Nut auszubilden, wobei  die erste Klammer-Nut (14) derart ausgestaltet ist, um einen ersten Schenkel (8) eines rechteckigen oder quadratischen Wand- oder Deckenpaneels, in einer ersten Installationsebene (1) aufzunehmen, wobei besagtes rechteckige oder quadratische Wand- oder Deckenpaneel ein erstes Profil an zwei gegenüberliegenden Kanten umfasst, wobei jedes derartiges erstes Profil aus einer Paneelnut (10), einem inneren Schenkel (8) an einer Installationsseite (6) eines Paneels und einem äußeren Schenkel (9) an einer sichtbaren Seite (7) eines Paneels besteht, wobei der innere Schenkel (8) und ein äußerer Schenkel (9) besagte Paneelnut (10) begrenzen, und beide besagten äußeren Schenkel (9) länger sind als besagte innere Schenkel (8), und  die zweite Klammer-Nut (15) derart ausgestaltet ist, um den ersten Schenkel (8) eines rechteckigen oder quadratischen Wand- oder Deckenpaneels in einer zweiten Installationsebene (2) aufzunehmen.
Patent DE-202017102902-U1 (DE)
Title: Samowar
IPC: A47J41/02
Filed: 2017-05-15
Abstract: Samowar (10) aufweisend einen Wasserkessel (12) und eine auf die Oberseite des Wasserkessels (12) aufsetzbare und vom Wasserkessel (12) erwärmbare Teekanne (20), wobei der Wasserkessel (12) und/oder die Teekanne (20) eine Seitenwand in Form einer thermisch isolierenden Wand (61, 62) aufweisen.
Patent DE-202018003061-U1 (DE)
Title: Portemonnaie mit Münzgeldlasche, das Karten und Geld durch Klemmung fixiert
IPC: A45C1/02
Filed: 2018-06-29
Abstract: Portemonnaie minimaler Abmessung zur Aufnahme von Kreditkarten (und Ausweisen in Kreditkartenformat, wie Führerschein, Personalausweis etc), Geldscheinen und Münzgeld, dadurch gekennzeichnet, dass ein längliches flaches Band (aus unterschiedlichen Materialien denkbar), welches von der Seite betrachten die Form eines W's oder M's bildet (Abb. 2) den Inhalt des Portemonnaies zusammen klemmt.
Patent DE-202018006237-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung und elektronische Zigarette mit derselben
IPC: A24F40/20
Filed: 2018-10-01
Abstract: Heizvorrichtung für eine elektronische Zigarette (1000), wobei die elektronische Zigarette (1000) eine Batteriekomponente (200) umfasst, die Batteriekomponente (200) mit einer Installationskammer (210) mit einer Öffnung (1112) versehen ist, wobei die Heizvorrichtung (100) eine Heizbasis (10) und eine hohle Hülse (30) umfasst, die Hülse (30) lösbar auf der Heizbasis (10) montiert ist, und ist konfiguriert zum Bilden eines Aufnahmeraums (31) zum Aufnehmen von Tabakprodukt zusammen mit der Heizbasis wenn die Heizvorrichtung (100) in der Installationskammer (210) installiert ist, die Heizbasis (10) elektrisch mit der Batteriekomponente (200) verbunden ist und die Batteriekomponente (200) zum Antreiben der Heizbasis (10) zum Erwärmen des in dem Aufnahmeraum (31) aufgenommenen Tabakprodukts konfiguriert ist.
Patent DE-202018006358-U1 (DE)
Title: Kabelführungsverbinder zum Verbinden von Kabelführungselementen und Kabelführung
IPC: H02G3/06
Filed: 2018-03-16
Abstract: Kabelführungsverbinder (10; 10a-10c), aufweisend
 einen ersten Verbinderabschnitt (11) und einen zweiten Verbinderabschnitt (12), einen Kantenschutz (13), der zwischen dem ersten Verbinderabschnitt (11) und dem zweiten Verbinderabschnitt (12) angeordnet ist und eine gekrümmte Oberfläche aufweist, und
 wenigstens eine Schwächungszone (14, 15), die konfiguriert ist, ein Verbiegen wenigstens eines Verbinderabschnitts (11, 12) relativ zum Kantenschutz (13) zu ermöglichen, wobei der wenigstens eine Verbinderabschnitt (11, 12) um die wenigstens eine Schwächungszone (14, 15) in zwei unterschiedliche Richtungen (25, 26) biegbar ist, um eine Montage des Kabelführungsverbinders (10; 10a-10c) sowohl an einer Innenecke (52) als auch an einer Außenecke (53) einer Kabelführung (50) zu erlauben,
 wobei der Kabelführungsverbinder (10; 10a-10c) eine erste Konfiguration aufweist, in der der erste Verbinderabschnitt (11) und der zweite Verbinderabschnitt (12) koplanar sind und der Kantenschutz (13) an einer ersten Seite (21) einer durch den ersten Verbinderabschnitt (11) und den zweiten Verbinderabschnitt (12) definierten Ebene (23) hervorragt,
 wobei der wenigstens eine Verbinderabschnitt (11, 12) aus der ersten Konfiguration um die wenigstens eine Schwächungszone (14, 15)
 in Richtung der ersten Seite (21) biegbar ist, um den Kabelführungsverbinder (10; 10a-10c) für eine Verwendung an der Innenecke (52) vorzubereiten, und
 in Richtung einer zur ersten Seite (21) entgegengesetzten zweiten Seite (22) biegbar ist, um den Kabelführungsverbinder (10; 10a-10c) für eine Verwendung an der Außenecke (53) vorzubereiten,
 wobei der Kabelführungsverbinder (10; 10a-10c) in der ersten Konfiguration zum Verbinden von zueinander ausgerichteten Kabelführungselementen (32, 33) an einer Seite der Kabelführung (50) konfiguriert ist, 
 wobei der erste Verbinderabschnitt (11), der zweite Verbinderabschnitt (12), der Kantenschutz (13) und die wenigstens eine Schwächungszone (14, 15) einstückig als ein Blechteil ausgebildet sind,
 wobei die wenigstens eine Schwächungszone (14, 15) eine zwischen dem ersten Verbinderabschnitt (11) und dem Kantenschutz (13) angeordnete erste Schwächungszone (14) und eine zwischen dem zweiten Verbinderabschnitt (12) und dem Kantenschutz (13) angeordnete zweite Schwächungszone (15) aufweist, wobei der erste Verbinderabschnitt (11) und der zweite Verbinderabschnitt (12) jeweils wenigstens zwei Langlöcher (16) zum Durchführen von Befestigungselementen (41-44) aufweisen,
 wobei die wenigstens zwei Langlöcher (16) parallel zu einer Längsachse (17) des Kabelführungsverbinders (10; 10a-10c) und transversal zu der wenigstens einen Schwächungszone (14, 15) angeordnet sind.
Patent DE-202018100382-U1 (DE)
Title: Klammer für eine Fahrzeugtürbaugruppe
IPC: B60J5/04
Filed: 2018-01-23
Abstract: Fahrzeugtürbaugruppe, umfassend: eine Tür; eine Verkleidungsplatte, die eine Halterung beinhaltet, die eine Aussparung definiert, die einen Hauptabschnitt und eine Keilnut aufweist; und eine Klammer, beinhaltend: eine Basis, die mit der Tür verbunden ist, ein primäres Halteelement, das dazu konfiguriert ist, sich durch die Aussparung zu erstrecken und mit einer Peripherie des Hauptabschnitts in Eingriff zu treten, und ein sekundäres Halteelement, das dazu konfiguriert ist, sich durch die Aussparung zu erstrecken und sich durch die Aussparung frei zu lösen, wenn das sekundäre Halteelement im Hauptabschnitt angeordnet ist, wobei der Klammer ermöglicht wird, sich von der Verkleidungsplatte zu trennen, und dazu konfiguriert ist, mit der Halterung in Eingriff zu treten, wodurch das Lösen der Klammer von der Verkleidungsplatte verhindert wird, wenn das sekundäre Halteelemente in der Keilnut angeordnet ist.
Patent DE-202018104194-U1 (DE)
Title: Auszugseinrichtung und Vorrichtung mit mindestens einer Auszugseinrichtung
IPC: A47B88/403
Filed: 2018-07-20
Abstract: Auszugseinrichtung, mindestens aufweisend eine Grundplatte (20; 30) und eine Schublade (60; 70), wobei die Schublade (60; 70) an der Unterseite (67; 77) eine Aussparung (66; 76) aufweist, und wobei ein Verlagerungselement (42; 50) zwischen der Unterseite (67; 77) der Schublade (60; 70) und der Grundplatte (20; 30) in der Aussparung (66; 76) verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-202019002260-U1 (DE)
Title: Pflanzgefäß, insbesondere zum Einsetzen in eine Palette, die der Breite nach hochkant aufgestellt wird und dabei den Freiraum zwischen den zwei Kufen einer Palette mit seiner Länge, Breite und Höhe im Wesentlichen ausfüllt.
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Pflanzgefäß (5) mit vier Seitenwänden (8, 9) und einem Boden (10) insbesondere zum Einsetzen in eine Palette (1), die der Breite nach hochkant aufgestellt wird, also mit ihrer kürzeren Schmalseite auf dem Boden aufsteht,
 gekennzeichnet dadurch, dass das Pflanzgefäß (5) den Freiraum zwischen den zwei Kufen (4) der Palette (1) mit seiner Länge, Breite und Höhe im Wesentlichen ausfüllt,
 weiter gekennzeichnet dadurch, dass zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (8, 8'; 9, 9') auf ihrer dem Boden (10) abgewandten Seite jeweils eine nach außen gerichtete Lasche (6, 6'; 7, 7') aufweisen, die sich zumindest im Wesentlichen parallel zu dem Boden (10) erstreckt.
 Weiter gekennzeichnet dadurch, dass zumindest eine Lasche (6, 6') an der Breitseite des Pflanzgefäßes (5) auf einem Klotz, insbesondere einem Holzklotz (2), der Palette (1) aufliegt.
 Weiter gekennzeichnet dadurch, dass zumindest eine Seitenwand (8, 8') des Pflanzgefäßes (5) an einem Klotz, insbesondere einem Holzklotz (2), der Palette (1) anliegt.
 Weiter gekennzeichnet dadurch, dass eine Lasche (7, 7') an der Längsseite des Pflanzgefäßes (5) auf dem Zwischenbrett (3) der Palette (1) aufliegt.
 Weiter gekennzeichnet dadurch, dass eine Seitenwand (9, 9') des Pflanzgefäßes (5) an dem Zwischenbrett (3) der Palette (1) anliegt.
 Weiter gekennzeichnet dadurch, dass die Lasche (6, 6') an der Breitseite des Pflanzgefäßes (5) zumindest an einer Seite abgesetzt und somit kürzer als die Gesamtbreite des Pflanzgefäßes ist.
Patent DE-202019003402-U1 (DE)
Title: Heizwert-Bombenkalorimeter
IPC: G01N25/26
Filed: 2019-08-16
Abstract: Heizwert- Bombenkalorimeter, dergestalt, dass das wärmetragende Medium zur Aufnahme der Verbrennungsenthalpie aus einer Substanz mit einem Siedepunkt oberhalb des vom Verbrennungsgut zu Erwartenden Taupunkts besteht, sodass das bei der Verbrennung entstandene Reaktionswasser nicht kondensiert und so auch nicht seine Kondensationsenthalpie freisetzt, sodass also anstatt des Brennwerts der Heizwert direkt gemessen wird.
Patent DE-202019003814-U1 (DE)
Title: Obst- und Gemüsetüte aus kompostierbarer Kunststofffolie
IPC: B65D65/46
Filed: 2019-09-17
Abstract: Obst- und Gemüsetüte aus kompostierbarer Kunststofffolie, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofftüte aus biologisch abbaubarer Kunststofffolie besteht und nicht mehr wie herkömmliche Tüten aufwendig recycelt oder deponiert werden muss, da sie mit dem normalen Biomüll entsorgt werden kann.
Patent DE-202019005173-U1 (DE)
Title: Sonnenschirmständer mit zentralem Standrohr und radial angeordneten Auslegern
IPC: A45B23/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: - Hauptanspruch - Die Vorrichtung „Sonnenschirmständer mit zentralem Standrohr und radial angeordneten Auslegern“ ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Platine (1) aus Metall oder anderen plattenförmigen Materialien eine gerade- oder nicht geradzahlige Anzahl von zum Mittelpunkt der Platine (1) orientierten radial angeordneten Auslegern (2) und darüber hinaus ein zentrisch platziertes Standrohr (3) zur Aufnahme eines Schirmstocks aufweist (Fig.1).
Patent DE-202019005607-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lage- und Positionserkennung von Markierungen im dreidimensionalen Raum
IPC: H04B10/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Vorrichtung zur Lage- und Positionserkennung von Markierungen (2, 12) im dreidimensionalen Raum mit
 - mindestens einer Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28), die an einem Objekt festlegbar ist, mit mehreren Markierungen (2, 12),
 - einer optischen Bilderfassungseinheit (21), die zur Aufnahme von Bildern der Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28) eingerichtet ist, und
 - mit einer Auswerteeinheit (22), die zur eindeutigen Bestimmung der Lage und der Position der Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28) eingerichtet ist, wobei die Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28) mindestens vier Markierungen (2, 12) zur Lage- und Positionsbestimmung aufweist, von denen vorzugsweise mindestens drei der Markierungen (2.1 bis 2.4, 12.1 bis 12.4) in einer gemeinsamen Ebene liegen und mindestens eine Markierung (2.5, 12.5) außerhalb dieser Ebene liegt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28) mindestens sechs optisch aktivierbare Kommunikationselemente (3, 13) zur Kodierung von Nutzdaten aufweist, wobei die Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28) dazu eingerichtet ist, die einzelnen Kommunikationselemente (3, 13) abhängig von den Nutzdaten anzuschalten oder auszuschalten, wobei die gleichzeitig angeschalteten Kommunikationselemente (34, 42) ein Symbol (45, 46, 47, 48, 49) der Kodierung bilden,
 - die Bilderfassungseinheit (21) eine Serie von Bilden der Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28) mit einer vorgegebenen Bildfrequenz aufnimmt, und 
 - die Auswerteeinheit (22) dazu eingerichtet ist, in einem Bild aus den Markierungen (2, 12) die Lage und Position der Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28) zu bestimmen und aus der Gesamtheit der ein- oder ausgeschalteten Kommunikationselementen (34, 42; 35, 43) die kodierten Nutzdaten zu erfassen.
Patent DE-202019100862-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen beweglichen Dachteil eines Dachsystems und Gewindesteigungskabel für eine derartige Antriebsvorrichtung
IPC: B60J7/057
Filed: 2019-02-15
Abstract: Antriebsvorrichtung für einen beweglichen Dachteil (2) eines Dachsystems (1) mit einem Gewindesteigungskabel (6), das endseitig einen Mitnehmer (7, 7') aufweist, mittels dessen das Gewindesteigungskabel (6) mit einem Antriebsschlitten (5) einer Verlagerungsmechanik kraftübertragend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (7, 7') ein Metallblechbiegeteil aufweist, das das Gewindesteigungskabel (6) formschlüssig umschließt.
Patent DE-202019100986-U1 (DE)
Title: Schnellmontierbarer und modulierter Herd
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-02-21
Abstract: Schnellmontierbarer und modulierter Herd, umfassend einen Hauptherd (1), der einen Hauptherdwagen (10) und einen Herdkörper (20) aufweist, wobei der Hauptherdwagen (10) eine Vielzahl von beweglichen Hauptherdwagenplatten (11) besitzt, wobei die Hauptherdwagenplatten (11) aufklappbar sind und somit einen Schrank bilden können, wobei die Hauptherdwagenplatten (11) durch eine Vielzahl von Steckstangen (12) miteinander verbunden sind, wobei der Herdkörper (20) auf dem Hauptherkwagen (10) angeordnet ist, wobei die beiden Seiten des Hauptherdwagens (10) und des Herdkörpers (20) durch Befestigungselemente (21) miteinander verbunden, wobei die beiden Seiten des Herdkörpers mit mehreren Verbindungsschienen (22) versehen sind, wobei die Verbindungsschienen (22) jeweils eine Vielzahl von Verbindungsbolzen (221) besitzen, und zwei Herdwagen (2, 3), wobei jeder Herdwagen einen Wagen (30) und einen Herd (40) aufweist, wobei der Wagen (30) zwei Herdwagenplatten (31) und eine Seitenplatte (32) besitzt, wobei zwischen den beiden Herdwagenplatten (31) eine Klappeinrichtung (31) angeordnet ist, wobei durch das Zusammenklappen der Klappeinrichtung (33) die beiden Herdwagenplatten (31) nahe zueinander gebracht werden können, wobei durch das Aufklappen der Klappeinrichtung (33) die beiden Herdwagenplatten (31) voneinander getrennt werden können, wobei die Seitenplatte (32) lösbar an einer Seite der beiden Herdwagenplatten (31) angeordnet ist, um einen Schrank zu bilden, wobei die Klappeinrichtung (33) den Innenraum des Schranks teilen kann, wobei auf der Unterseite des Herds (40) mindestens ein Riegel (41) vorgesehen ist, wobei der Riegel (41) in ein Verriegelungsloch (311) der Herdwagenplatte (31) geschoben werden kann, wodurch der Herd (40) auf dem Wagen (30) befestigt ist, wobei der Herd (40) an einer Seite eine Vielzahl von Ausnehmungen (42) besitzt, wobei in den Ausnehmungen (42) eine Vielzahl von Nuten (43) für die Verbindungsschienen (22) vorgesehen sind, wobei die Verbindungsbolzen (221) in die Nuten (43) gleiten, wodurch der Herd (40) mit dem Herdkörper (20) verbunden ist.
Patent DE-202019101742-U1 (DE)
Title: Markierer für eine Schaltungskomponente, Klemmenträger mit Klemmenträgersegment zum Anordnen des Markierers und Schaltungskomponente
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-03-27
Abstract: Markierer (1) zum Beschriften einer elektrischen Schaltungskomponente, insbesondere einer Reihenklemme (4), mit einem Beschriftungskörper (11), der an einer Außenseite (10) eine Beschriftungsfläche (100) und an einer Innenseite (14) einen Klemmfuß (12) zum Befestigen des Markierers (1) an der elektrischen Schaltungskomponente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Positionierungsmittel (13) zum präzisen Positionieren des Markierers (1) an wenigstens einem oder mehreren Klemmenträgersegment(en) (3) eines Klemmenträgers der Schaltungskomponente (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202019103000-U1 (DE)
Title: Zeichenwerkzeug zum Anzeichnen eines Werkstücks
IPC: B43L7/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Zeichenwerkzeug (1) zum Anzeichnen eines Werkstücks (5), mit
 einem dreieckigen Werkzeugblatt (10), bei dem den drei Seiten des Dreiecks jeweils mindestens eine Skala (11, 12, 13) zugeordnet ist, und
 einem Anschlag (20), der an dem Werkzeugblatt (10) befestigt ist und zwei quer zueinander angeordnete Seiten aufweist zur beidseitigen Anlage des Zeichenwerkzeugs (1) an dem Werkstück (5),
 wobei die jeweils mindestens eine Skala (11, 12, 13) eine erste Skala (11; 12) aufweist, die zum Anzeichnen einer ersten geometrischen Eigenschaft an dem Werkstück (5) ausgestaltet ist, und
 wobei an dem Werkzeugblatt (10) die jeweils mindestens eine Skala (11, 12, 13) eine zweite Skala (13) aufweist, die zum Anzeichnen einer zweiten geometrischen Eigenschaft ausgestaltet ist, die sich von der ersten geometrischen Eigenschaft des Werkstücks (5) unterscheidet, oder an dem Werkzeugblatt (10) mindestens eine Öffnung (14; 151, 152) zum Anzeichnen einer Werkstückmitte und/oder mindestens einer Schwalbenschwanzverbindung vorgesehen ist.
Patent DE-202019104365-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Zustands von Leistungszellen eines Akkupacks
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung des Betriebs eines Akkupacks für ein Elektrowerkzeug, wobei der Akkupack eine Mehrzahl von Leistungszellen beinhaltet, welche miteinander verbunden sind, um eine Leistungszufuhr ausgehend von dem Akkupack zu dem Elektrowerkzeug vorzusehen, wenn das Elektrowerkzeug elektrisch und mechanisch mit dem Akkupack verbunden ist, und wobei eine Überwachungsschaltung vorgesehen ist, um die einzelnen Leistungszellen des Akkupacks zu überwachen, und eine integrierte Spannungs-Überwachungsschaltung vorgesehen ist, um diese Überwachungsschaltung ausgehend von einem Betriebsbereitschafts-Modus zu einem aktiven Modus umzuschalten.
Patent DE-202019105093-U1 (DE)
Title: Befestigungsklammer zur unsichtbaren Verbindung von Holzbauteilen
IPC: E04F15/04
Filed: 2019-09-13
Abstract: Befestigungsklammer zum unsichtbaren Verbinden von Holzbauteilen untereinander und auf einem Untergrund oder einer Unterkonstruktion, insbesondere von Bohlen oder Dielen von Balkon- und Terrassenabdeckungen, mit
 - einem vertikalen Steg, an dem unten senkrecht (horizontal) abragend eine Fußplatte vorgesehen ist, mit einer Befestigungsbohrung darin,
 - während oben am Steg zwei breite Halte-Fahnen senkrecht/horizontal in entgegengesetzte Richtungen weisend abragen, parallel zur Fußplatte abgebogen,
 - wobei der Abstand zwischen den Auflageflächen für die Bohlen und den Halte-Fahnen so gewählt ist, dass die Halte-Fahnen in eingesetztem Zustand mit in den Bohlen vorgesehenen Längs-Nuten zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Befestigungsbohrung (11) mittig in der Fußplatte (3) eingebracht ist,
 - dass die Fußplatte (3) zum Zusammenwirken mit einer längsmittigen T-Nut (43) an der Oberseite eines Metall-Profils (34) der Unterkonstruktion so ausgebildet ist, dass sie eine im Wesentlichen abgerundete Breite (17) kleiner als die lichte Innenbreite zwischen den Hinterschneidungen(44) der T-Nut (43), eine Tiefe (16) geringer als die Öffnung der T-Nut und eine Blech-Dicke geringer als die Höhe der Hinterschneidungen der T-Nut besitzt sowie die beiden Breitseiten (12) der Fußplatte horizontal abgerundet sind und von oben in die T-Nut einsetzbar und in dieser horizontal schwenkbar und in gewünschtem Winkel festschraubbar ist, und dass die Breite des vertikalen Steges (2,22) zumindest am unteren, an die Fußplatte (3) angrenzenden Ende, geringer ist als die Öffnung (47) der T-Nut des Profils.
Patent DE-202019106280-U1 (DE)
Title: Automatischer Transferstecker
IPC: H02J9/06
Filed: 2019-11-11
Abstract: Automatischer Transferschalter - ATP - (140) zum sicheren Übertragen der Stromquelle für eine Schaltung von einer primären Stromversorgung (200) zu einem Stromerzeugungsgerät (130), aufweisend:einen Mikrokontroller (142);einen Stromregler (144);ein Relais (146); undeine Schaltung (148) mit einer Induktionsspule;wobei der ATP konfiguriert ist, um zu verhindern, dass sich Leistung aus der primären Stromversorgung in die sekundäre Stromversorgung zurückverbreitet.
Patent DE-202019106472-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung sowie Brückenschaltung mit einer derartigen Steuerungsvorrichtung
IPC: H03K17/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Brückenschaltung zur gesteuerten Wechselstromerzeugung, die Brückenschaltung mit mindestens einem Brückenzweig, der mindestens einen High-Side Feldeffekttransistor, FET, mindestens einen Low-Side FET und einen dazwischenliegenden Wechselstromausgang aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung
 - einen Spannungsmesser für jeden FET eines Brückenzweigs, wobei jeder Spannungsmesser zur Drain-Source-Spannungsmessung mit den jeweiligen FET verbindbar ist und Mess- und/oder Zustandswerte ausgibt;
 - einen Feldeffekttransistor als Phasenisolator für jeden Wechselstromausgang, wobei der/die Phasenisolator/en mit jeweils einem Wechselstromausgang verbindbar und durch jeweils ein Steuersignal schaltbar ist/sind; und 
 - eine Logikschaltung zur Erfassung der Werte der Spannungsmesser und zur Ausgabe von Steuersignalen an jeweils einen Phasenisolator aufweist, wobei die Logikschaltung anhand der erfassten Werte die Steuersignale zum Sperren des/der entsprechenden Phasenisolators/en ausgibt.
Patent DE-202019106905-U1 (DE)
Title: Steckeranordnung
IPC: H01R13/533
Filed: 2019-12-11
Abstract: Steckeranordnung (1) umfassend
 - ein Steckergehäuse (2)
 - einen oder mehrere innerhalb des Steckergehäuses (2) verlaufende elektrische Leiter (3),
 - einen ersten und einen zweiten Anschlussbereich (4, 5) zur Verbindung der elektrischen Leiter (3) mit elektrischen Komponenten außerhalb des Steckergehäuses, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckergehäuse (2) mit einem viskosen elektrisch nichtleitenden Medium (7) gefüllt ist und das viskose Medium (5) die innerhalb des Steckergehäuses (2) verlaufenden elektrischen Leiter (3) umgibt.
Patent DE-202020002064-U1 (DE)
Title: Infektionsschutzwand für Sanitärräume
IPC: E04B2/74
Filed: 2020-05-12
Abstract: Eine Infektionsschutzvorrichtung (100, 200) für eine Waschbeckenanlage, mit zumindest einem Wandelement (3), welches dazu geeignet ist, in einem Bereich zwischen zwei zueinander benachbarten Waschbecken (1) der Waschbeckenanlage angeordnet zu werden, wobei das Wandelement (3) dazu ausgebildet ist, eine Diffusion von festen und/oder flüssigen und/oder gasförmigen Stoffen zu behindern.
Patent DE-202020003430-U1 (DE)
Title: Pflegevorrichtung für Fahrzeugräder
IPC: B08B1/00
Filed: 2020-08-10
Abstract: Pflegevorrichtung für Fahrzeugräder, mit einem Gehäuse und wenigstens einem relativ zum Gehäuse beweglichen Pflegeelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) über Griffelemente (3 und 4) verfügt und manuell handhabbar ist.
Patent DE-202020005319-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Tragegurt mit Seilschlossfunktion und abschliessbarer Steckschnalle mit stufenweise nutzbaren Sicherheitsmerkmalen für Gepäckstücke
IPC: A44B11/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Ein Tragegurt der geöffnet werden kann und der das Fixieren des Gepäckstücks an einem Fixierungspunkt ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Tragegurt wie ein Seilschloss durch eine Steckschnalle oder Ähnliches öffnen lässt und damit um einen Fixierungspunkt herumgelegt und wieder geschlossen werden kann, und das Gepäckstück so gegen Diebstahl schützt.