baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208924-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Verfahren zum Verstellen eines verstellbaren Teils gleichzeitig um zwei zueinander geneigte Drehachsen
Inventor: HATTASS MIRKO
IPC: G02B26/10
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil mit einem an einer Halterung (11) verstellbar angeordneten verstellbaren Teil (10), und mindestens einem Biegeaktor (14a bis 14d), wobei zumindest das verstellbare Teil (10) aufgrund einer aus einer Verstellbewegung mindestens eines Teilbereichs des mindestens einen Biegeaktors (14a bis 14d) resultierenden Rückstellkraft in Bezug zu der Halterung (11) um eine erste Drehachse (16) verstellbar ist, und wobei das verstellbare Teil (10) mit mindestens einen Permanentmagneten (18a, 18b) derart indirekt verbunden ist, dass zumindest das verstellbare Teil (10) mittels eines von einer bauteil-eigenen oder externen Jochvorrichtung aufgebauten Magnetfelds zusammen mit dem mindestens einen Permanentmagneten (18a, 18b) um die zweite Drehachse (20) verstellbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung eine Mikrospiegelvorrichtung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verstellen eines verstellbaren Teils (10) gleichzeitig um zwei zueinander geneigte Drehachsen (16, 20).
Patent DE-102016209554-A1 (DE)
Title: Wafer-herstellungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L21/302
Filed: 2016-06-01
Abstract: Es wird ein Wafer-Herstellungsverfahren zum Herstellen eines Wafers mit einem Abweichungswinkel α aus einem hexagonalen Einkristall-Ingot mit einer oberen Fläche, einer zu der oberen Fläche exponierten c-Ebene und einer zu der c-Ebene senkrechten c-Achse offenbart. Das Wafer-Herstellungsverfahren umfasst einen Unterstützungsschritt mit einem Unterstützen des Ingots über ein Keilelement mit einem Keilwinkel α an einem Stütztisch mit einer horizontalen Stützfläche, wobei der Keilwinkel α gleich dem Abweichungswinkel α ist, wodurch die obere Fläche des Ingots in Bezug auf eine horizontale Ebene um den Abweichungswinkel α geneigt ist, einen Ausbildungsschritt für eine modifizierte Schicht mit einem Einstellen des Brennpunkts eines Laserstrahls, der eine Transmissionswellenlänge für den Ingot aufweist, auf eine festgelegte vertikale Position im Inneren des Ingots und als Nächstes einem Aufbringen des Laserstrahls auf die obere Fläche bei einem relativen Bewegen des Brennpunkts und des Ingots in einer ersten Richtung senkrecht zu einer zweiten Richtung, wo der Abweichungswinkel α ausgebildet wird, wodurch eine modifizierte Schicht im Inneren des Ingots und Risse linear ausgebildet werden, die sich von der modifizierten Schicht entlang der c-Ebene erstrecken, und einen Einteilungsschritt mit einem relativen Bewegen des Brennpunkts in der zweiten Richtung, um den Brennpunkt um einen vorbestimmten Betrag weiterzubewegen.
Patent DE-102016210754-A1 (DE)
Title: Gussform für die Realisierung einer Haut durch Rotationsguss
Inventor: PETIT JEAN PAUL
IPC: B29C41/04
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gussform, die angepasst ist, um ein Verfahren zum Rotationsgießen zur Herstellung einer Haut bereitzustellen, wobei die Gussform umfasst: – ein Gefäß (10), welches angepasst ist, um Pulver zu enthalten; – eine Schale (20a, 20b), die eine Innenwand aufweist, welche die Formgussoberfläche bildet, wobei die Schale zwischen einer geöffneten Position, die Zugriff zum Inneren der Gussform gibt, und einer geschlossenen Position, bei welcher das Gefäß und die Schale zusammen eine geschlossene Gussform bilden, verschiebbar ist. Die Gussform gemäß der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner zumindest eine Vorrichtung zum Positionieren von Abdeckungen umfasst, welche angepasst ist, um eine Abdeckung (31, 31b, 31c) zu verschieben, während die Schale verschoben wird, und die Abdeckung gegen die Innenwand der Schale zu pressen, während die Schale in der geschlossenen Position ist. Anwendung bei der Herstellung von Verkleidungshaut zum Überziehen von Armaturenbretter oder Türwänden von Fahrzeugen.
Patent DE-102016212537-A1 (DE)
Title: Vorhersageverfahren zum Vorhersagen eines winkelabhängigen Druckverlaufes in einem Hochdruckrail und Ansteuerungsverfahren zum Ansteuern eines Injektors
Inventor: KRAFT THOMAS
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorhersageverfahren zum Vorhersagen eines winkelabhängigen Druckverlaufes (p(°CRK)) eines Hochdruckes (PFU) in einem Hochdruckrail, wobei eine schrittweise Abfolge (A) aller bezüglich einer Winkelposition (°CRK) aufeinanderfolgenden Druckänderungsvorgänge, die eine Druckänderung (Δp) in dem Hochdruckrail bewirken, erstellt wird, dann schrittweise für jeden einzelnen Druckänderungsvorgang eine zu erwartende Druckänderung (Δp) berechnet wird, dann diese berechnete Druckänderung (Δp) zu einem Ausgangsdruck p0 addiert wird und auf diese Weise ein winkelabhängiger Druckverlauf (p(°CRK)) des in dem Hochdruckrail vorherrschenden Hochdruckes (PFU) erstellt wird. Die Erfindung betrifft weiter ein Ansteuerungsverfahren zum Ansteuern eines Injektors, bei dem das Vorhersageverfahren durchgeführt wird.
Patent DE-102016213145-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Authentifizieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HESZLER SASCHA
IPC: G07C9/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Verfahren zum Authentifizieren eines Kraftfahrzeugs (30), aufweisend die Schritte: – Generieren eines ersten codierten Signals (S1) mittels einer Signaleinrichtung (10); – Drahtloses Übermitteln des ersten codierten Signals (S1) mittels einer ersten Übermittlungseinrichtung (20) an das Kraftfahrzeug (30); – Empfangen und Verifizieren des ersten codierten Signals (S1) mittels einer am Kraftfahrzeug (30) angeordneten ersten Empfangseinrichtung (31); – Drahtloses Übermitteln eines zweiten codierten Signals (S2) mittels einer am Kraftfahrzeug (30) angeordneten zweiten Übermittlungseinrichtung (32) an eine zweite Empfangseinrichtung (11) im Falle, dass das erste codierte Signal (S1) vom Kraftfahrzeug (30) erfolgreich verifiziert wurde; – Empfangen des zweiten codierten Signals (S2) mittels der zweiten Empfangseinrichtung (11); – Verifizieren des zweiten codierten Signals (S2) mittels der Signaleinrichtung (10); und – Authentifizieren des Kraftfahrzeugs (30) im Falle, dass das zweite codierte Signal (S2) gültig verifiziert wurde.
Patent DE-102016214630-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung einer Welle einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAIN BASTIAN
IPC: F16B4/00
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (1) einer Brennkraftmaschine mit einer Abtriebswelle (2) und mit einem elektrischen Versteller (3), der einen Elektromotor und ein Getriebe aufweist, über die die Drehwinkellage der Abtriebswelle (2) relativ zur Kurbelwelle der Brennkraftmaschine verstellbar ist, wobei ein Schraubenverband bzw. eine Verschraubung (7) mit einer kraftschlüssigen, zwei Kontaktflächen (14, 15) einschließenden Stirnpressverbindung (13) zwischen zwei Bauteilen der Verstelleinrichtung (1) vorgesehen ist, wobei in zumindest eine verdichtete oder eine hartverfestigte Kontaktfläche (14 oder 15) der Stirnpressverbindung (13) eine Aufwürfe (20) einschließende Schichtstruktur eingebracht ist, die mit einer unbehandelten Kontaktfläche (15 oder 14) der Stirnpressverbindung (13) zusammenwirkt.
Patent DE-102016217731-A1 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: ZUSCHLAG AXEL
IPC: F02G5/04
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abwärmerückgewinnungssystem 3 mit einem Arbeitsfluidkreislauf 19, der mit einem in einen Kühlmittelkreislauf 20 einer Brennkraftmaschine 1 eingeschalteten Wärmetauscher zusammenwirkt, wobei die Brennkraftmaschine 1 ein Kühlsystem 2 mit dem Kühlmittelkreislauf 20 und mit zumindest einer Kühlmittelpumpe 22, und einem Kühlmittelkühler 21 aufweist. Erfindungsgemäß wird ein Abwärmerückgewinnungssystem 3 bereitgestellt, dessen Kopplung mit dem Kühlsystem 2 der Brennkraftmaschine 1 bauteiloptimiert verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass der Wärmetauscher ein Kühler 35 ist, der mit einem in dem Arbeitsfluidkreislauf 19 eingeschalteten Kondensator 31 über einen Arbeitsfluidkühlkreislauf 34 des Abwärmerückgewinnungssystem 3 verbunden ist, und dass der Arbeitsfluidkühlkreislauf 34 mit dem Kühlmittelkreislauf 20 verbunden ist. Dabei weisen der Arbeitsfluidkühlkreislauf 34 und der Kühlmittelkreislauf 20 eine gemeinsame Kühlmittelpumpe 20 auf.
Patent DE-102016219228-A1 (DE)
Title: Schaltgabel für ein Kraftfahrzeugwechselgetriebe
Inventor: SCHULTE ANDREAS
IPC: F16H63/32
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltgabel für ein Kraftfahrzeugwechselgetriebe mit einem gabelförmig ausgebildetem Grundkörper, wobei der Grundkörper aus einem Duroplast besteht. Eine derartige Schaltgabel ist gewichtsoptimiert und weist einen Wärmeausdehnungskoeffizienten auf, der dem von Stahl ähnelt, so dass die Schaltgabel in einem weiten Temperaturbereich sicher gehalten ist
Patent DE-102016219580-A1 (DE)
Title: Magnetventil mit einstellbarer Federkraft
Inventor: DINERMAN MICHAEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-10-10
Abstract: Das erfindungsgemäße Magnetventil, insbesondere zur Steuerung eines Bremsdrucks einer Radbremse eines Kraftfahrzeugs, mit einem axial verschiebbar gelagerten Anker, wobei ein Ende des Ankers einem Polkern zugeordnet ist und an einem anderen Ende des Ankers ein Ventildichtelement angeordnet ist, wobei der Anker einen Axialdurchgang aufweist, wobei ein Verschlusselement in wählbarer Position kraft- und/oder formschlüssig in dem Axialdurchgang gehalten wird, und in dem Axialdurchgang ein Stößel axial verschiebbar gelagert ist, der in Einbaulage eine Verbindung mit dem Polkern darstellt, wobei in dem Axialdurchgang eine Druckfeder positioniert ist, wobei die Druckfeder zwischen dem Stößel und dem Verschlusselement vorgespannte gehalten wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement als dreidimensional konvexer Körper ausgebildet ist.
Patent DE-102016221062-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Magnetventils
Inventor: TUERKER OEZGUER
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Magnetventils (1) mit einem Anker und einem NCC-Sensor (30), der dazu eingerichtet ist, ein Schließen einer Düsennadel zu erfassen, in einem Injektor einer Einspritzanlage, bei dem zum Detektieren eines Schließzeitpunkts des Magnetventils (1) ein VCC-Verfahren verwendet wird und selektiv und zeitlich begrenzt das NCC-Verfahren zum Detektieren des Schließzeitpunktes des Magnetventils (1) verwendet wird.
Patent DE-102016222554-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum induktiven Laden eines Elektrofahrzeugs und Verfahren zur Detektion von elektrisch leitfähigen Fremdkörpern in einer solchen Vorrichtung
Inventor: KREIN GABRIEL
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum induktiven Laden eines Elektrofahrzeugs (17), umfassend eine Primärspule (11) zur Erzeugung eines Hauptmagnetfeldes (10) und ein Sensorspulensystem (30) zur Detektion von elektrisch leitfähigen Fremdkörpern, das mindestens eine Sensorspule aufweist. Die Sensorspulen sind derart relativ zu der Primärspule (11) angeordnet und verschaltet, dass bei Abwesenheit von durch Fremdkörper erzeugten Störmagnetfeldern in dem Sensorspulensystem (30) keine Spannung durch das Hauptmagnetfeld (10) induziert wird, und dass bei Anwesenheit eines durch einen Fremdkörper erzeugten Störmagnetfeldes in dem Sensorspulensystem (30) eine Spannung durch das Hauptmagnetfeld (10) induziert wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Detektion von elektrisch leitfähigen Fremdkörpern in einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei mittels der Primärspule (11) ein Hauptmagnetfeld (10) erzeugt wird, und wobei eine in dem Sensorspulensystem (30) durch das Hauptmagnetfeld (10) induzierte Spannung gemessen wird, und ein elektrisch leitfähiger Fremdkörper detektiert wird, wenn die gemessene Spannung einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102016224165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion des Zustands von Tragriemen
Inventor: GÖSER HUBERT
IPC: B66B7/12
Filed: 2016-12-05
Abstract: Verfahren zur Detektion des Abnutzungszustands von Tragriemen aus elastomerem Material innerhalb eines Trag- bzw. Aufzugsystems, wobei die Tragmittel in ihrer Längsrichtung im Riemenkörper eingebettete Zugträger bzw. Verstärkungselemente aufweisen, vorzugsweise ausgebildet als getwistete oder geschlagene Corde, wobei eine Länge L des Tragmittels als nach dem Erreichen eines eingelaufenen Neuzustands gemessene Länge Lins Verhältnis gesetzt wird zur jeweils nach Ablauf einer vorgegebenen Betriebszeit oder Lastspielzahl gemessenen entsprechenden Länge des Tragmittels Loder L, wobei nach Erreichen eines vorgegebenen Verhältnisses der Längen (L/ L) bzw. (L/ L) ein Warnsignal gegeben bzw. zum Austausch des Tragmittels aufgefordert wird
Patent DE-102016224682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erwärmung eines Gasventils, insbesondere eines Kraftstoffinjektors
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: F02D19/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Für ein Verfahren zur Erwärmung eines Gasventils (31), insbesondere eines Kraftstoffinjektors (31), mit einer Magnetspule (36) durch Erzeugung von Wirbelströmen, wobei das Gasventil (31) durch eine Bestromung der Magnetspule (36) öffenbar ist, wobei die Magnetspule (36) durch eine Spannungsquelle (21,22) von einem Strom (13) beaufschlagt wird, wird vorgeschlagen, dass die Magnetspule (36) während wenigstens einer Heizungsdauer (49,50) entsprechend eines Spannungs-Zeit-Profils (10) mit einer alternierenden Spannung (12) beaufschlagt wird, so dass in dem Gasventil (31) Wirbelströme erzeugt werden, wobei der Strom (13) während der gesamten Heizungsdauer (49,50) kleiner als eine Öffnungsstromstärke (lo) ist, die zum Öffnen des Gasventils (31) notwendig ist.
Patent DE-102017000391-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abführen von seitlich aus einer kontinuierlichen Presse austretenden Holzspänen
Inventor: KICK MARTIN
IPC: B27N3/16
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Abführen von seitlich aus einer kontinuierlichen Presse (2) zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten austretenden Holzspänen oder anderen Holzpartikeln, wobei die kontinuierliche Presse (2) jeweils ein unter Pressspaltbildung (5) umlaufendes Oberband (3) und Unterband (4) aufweist, die mit Hilfe zumindest teilweise beheizbarer Druckplatten (7, 8) gegen einen Holzfaserwerkstoff (6) pressbar sind. Gemäß der Erfindung werden die Holzspäne oder anderen Holzpartikel so abgeführt, dass seitlich des Pressspaltes (6) zumindest in einem Endabschnitt der kontinuierlichen Presse (2) eine Auffangtrichteranordnung (15) für die Holzspäne oder andere Holzpartikel angeordnet ist, die diese zu einer mechanischen Transportvorrichtung (18) weiterleitet.
Patent DE-102017003476-A1 (DE)
Title: Magnetrührer mit Aufstellplatte mit Zusatzfunktionen
Inventor: BRÜHN ALFRED
IPC: B01F13/08
Filed: 2017-04-10
Abstract: Um Funktionszusätze für spezielle Anwendungen von Magnetrührer bereitstellen zu können, werden zusätzliche technische Komponenten benötigt, z.B. Sensoren, die in das zur rührende Medium eingebracht oder an das Gefäß heranführt werden. Ein fester Einbau von solchen Funktionszusätzen in den Magnetrührer ist normalerweise nicht möglich, weil kein Raum dafür zur Verfügung steht.Die Antriebsmagnete eines Magnetrührerantriebs, deren die Rotationsachsen radial zur Rotationsache des Rührkörpers liegen, teilen mit diesen Rotationsachsen den Kreis in vier gleich große Quadranten auf, benötigen aber nicht die Ebene für ihre Rotationsbewegungen. Die Ebene, in der sich bei den „sonst üblichen Magnetrührern“ der Antriebsmagnet bewegt, muss hier nicht als Durchgangsraum für die Rotationsbewegung eines Antriebsmagneten freigehalten werden. Dadurch bleiben die von den Antriebsmagneten in einer Aufsicht nicht verdeckten Fläche für den Einbau von Zusätzen frei.Eine große Anzahl anwendungsorientierter funktioneller Erweiterungen für Magnetrührer kann bereitgestellt werden. Neue Messverfahren können einfach und kostengünstig für die Anwendung mit Magnetrührern zugänglich gemacht werden.
Patent DE-102017003892-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur personalisierten Ausgabe kostenfreier Muster
Inventor: BOESMANN JENS
IPC: A47F9/02
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausgabe kostenfreier Proben und/oder Muster mit
 - einem Vorratsbehälter (8) mit verschiedenartigen an Kunden zu verteilenden Proben und/oder Muster,
 - einer Ausgabeeinheit (10), die von einer Steuereinheit (11) zur Ausgabe einer kostenfreien Probe und/oder Muster aus dem Vorratsbehälter (8) angesteuert wird und
 - einer Transporteinheit (9), die die auszugebende kostenfreie Proben und/oder Muster aus der Ausgabeeinheit (10) herausbefördert, wobei die Steuereinheit (11) anhand von Daten ein für den Kunden passendes Muster bzw. Probe auswählt und diese Auswahl an die Ausgabeeinheit (10) zur gezielten Ausgabe der Proben und/oder Muster weiterleitet und die Transporteinheit (9) die Probe bzw. das Muster auf eine Ablaufbahn (4) des Kassentisches oder in einen Packraum (5) des Kassentisches befördert.
Patent DE-102017005540-A1 (DE)
Title: Kurbeltrieb für eine Hubkolbenmaschine
Inventor: SALINOVIC HRVOJE
IPC: F02B75/32
Filed: 2017-06-12
Abstract: Neuer Kurbeltrieb stellt ein Dreipleuelsystem (2+3 L +3 R ) pro Zylinder dar, das für die zylinderaxiale Geradeführung* und Umwandlung der Kolbentranslation Z 0  in zwei gegensinnige Umdrehungen der Segmente ZKW Li und Re (4 L +4 R ) um die Motorachse X 0  maßgebend ist. (* wechselhafte Seitenkräfte und das Kolbenkippen gegenüber Zylinderwänden fallen aus!). Es besteht aus einer zylinderaxialen Pleuelstange (2) und einem zylindersymmetrischen Pleuelpaar [(3 L ) und (3 R )]. Kolben (1) ist über den Kolbenbolzen (A) zur zylinderaxialen Pleuelstange (2) gekoppelt. Die ,Schränkung (α°)' und ,Desaxierung (e)' der Pleuelpaare gewehrleisten dabei den Kolbenabstieg beim Drehwinkel von 240° und Kolbenaufstieg von 120°.
 Segmentiertes Kurbelwellensystem besteht aus zwei entgegengesetzten Zahnrad-Kurbelwellensegmenten pro Zylinder (Segmentpaare ZKW 4 R  und 4 L ). Außenseitig bzgl. Zylinderachse sind die Segmentpaare ZKW entlang der Motor-Drehachse X 0  mit Wellenzapfen versehen und jeweils gelagert. Innenseitig bzgl. Zylinderachse sind sie mit Kurbelzapfen (C L  und C R ) im radialen Kurbelabstand R bzgl. Drehachse X 0  versehen.
 Die seitlichen Ausgleichswellen Li (AW L ) und Re (AW R ) rotieren gegensinnig und kumulieren entsprechende Umdrehungsmomente der linken und rechten Rotationen von den Segmenten ZKW Li (4 L ) und Re (4 R ) der gesamten Zylinderreihe. Additionsgetriebe fügt die zwei gegensinnigen Umdrehungen der seitlichen Ausgleichswellen in einheitlicher Output-Umdrehung der Motorwelle hinzu.
 Neben Effizienzsteigerung, Vibrationsminimierung, Downsizing und Reibungssenkung, gewährleistet die Innovation verbesserte Drehgleichförmigkeit zwischen den Arbeitsvorgang des Dreizylindermotors und seinem Viertaktzyklus.
Patent DE-102017010706-A1 (DE)
Title: Helm und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: A42B3/04
Filed: 2017-11-20
Abstract: Ein Helm (10), insbesondere für einen Zweiradfahrer, umfasst eine Helmschale (11), die einen Kopfschutz bildet, und eine Reflektoreinrichtung (13), die mit der Helmschale (11) verbunden und zur Reflektion von Licht aus einer Umgebung eingerichtet ist, wobei die Reflektoreinrichtung (13) eine Zusammensetzung aus einem Bindemittel (14) und Reflektorelementen (15) umfasst, die in dem Bindemittel (14) eingebettet und an der Oberfläche der Reflektoreinrichtung (13) in dem Bindemittel (14) teilweise freiliegend angeordnet sind. Vorzugsweise umfasst die Reflektoreinrichtung (13) eine Beschichtung aus einem Fahrbahn-Markierungsmaterial. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung des Helms beschrieben.
Patent DE-102017011414-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von einer Fahrtrichtungsinformation und System zur Darstellung einer Fahrtrichtungsinformation
Inventor: FRIEDRICH MARIE
IPC: G08G1/0962
Filed: 2017-12-11
Abstract: Verfahren zur Darstellung von einer Fahrtrichtungsinformation in einem Fahrzeug, wobei die Fahrtrichtungsinformation einem realen Objekt kontaktanalog überlagert dargestellt wird.Erfindungsgemäß wird in Abhängigkeit einer Fahrzeuggeschwindigkeit die Fahrrichtungsinformation entweder mit einzelnen, aneinandergereihten Segmenten oder einem zusammenhängenden Fahrschlauch dargestellt.
Patent DE-102017011835-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung von Punktewolken
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01C11/04
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Generierung von Punktewolken (PW1, PW2) aus mittels eines Sensorsystems (2) erfassten Daten. Erfindungsgemäß werdenzeitglich eine erste Punktewolke (PW1) mit einer hohen Aktualisierungsrate bei geringer Reichweite des Sensorsystems (2) und eine zweite Punktewolke (PW2) mit einer niedrigen Aktualisierungsrate bei hoher Reichweite des Sensorsystems (2) generiert,Rohdaten (RD1, RD2) der generierten Punktewolken (PW1, PW2) in einem Pufferspeicher (3) abgelegt undmittels zumindest eines weiteren Sensors erfasste externe Objekte und/oder mittels des Sensorsystems (2) erfasste interne Objekte zu einer Steuerung von für eine Auswertung der Punktewolken (PW1, PW2) relevanten Bildbereichen herangezogen.
Patent DE-102017012087-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit mit Führungsspielausgleich für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G1/00
Filed: 2017-12-27
Abstract: Die Erfindung nennt eine zum Ansteuern einer Funktion eines Kraftfahrzeuges mittels einer Linear- und/oder Schwenkbewegung eingerichtete Bedieneinheit (1), welche eine Führungskulisse (4), eine Hülse (6), einen Betätigungsgriff (8) und ein erstes Ausgleichselement (16) umfasst, wobei der Betätigungsgriff (8) an einem ersten Ende (10) der Hülse (6) befestigt ist, wobei die Hülse (6) an einem dem Betätigungsgriff (8) abgewandten Bereich (12) derart in der Führungskulisse (6) geführt ist, dass durch die Führungskulisse (6) bis auf ein Führungsspiel eine Bewegung der Hülse (6) auf eine vorgesehene Bewegungsebene (14) eingeschränkt ist, und wobei das erste Ausgleichselement (16) derart durch eine Federkraft (36) von der Hülse (6) gegen die Führungskulisse (4) vorgespannt ist, dass hierdurch eine über den Betätigungsgriff (8) auf die Hülse (6) übertragene, senkrecht zur Bewegungsebene (14) wirkende Kraft (42) aufnehmbar ist.
Patent DE-102017101459-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur verbesserung von hybridfahrzeugeffizienz
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: B60W20/00
Filed: 2017-01-25
Abstract: Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Antriebsstrangs, der eine Maschine und einen Motor/Generator aufweist, werden beschrieben. Die Systeme und Verfahren stellen unterschiedliche Arten zum Übergehen von Maschinenbetriebszuständen zwischen zwei Betriebsbereichen mit niedrigem Kraftstoffverbrauch der Maschine bereit, die durch einen Betriebsbereich mit höherem Kraftstoffverbrauch der Maschine getrennt sind. Bei einem Beispiel wird das Maschinendrehmoment mit einer höheren Rate in einem Kraftstoffsparmodus erhöht, um eine Zeitmenge zu erhöhen, in der eine Maschine in einem der zwei Betriebsbereiche mit niedrigem Kraftstoffverbrauch arbeitet.
Patent DE-102017102248-A1 (DE)
Title: Schiebeabdeckung für eine Dachöffnung eines Nutzfahrzeug-Laderaums sowie Klappelement hierfür
Inventor: ASAL THORSTEN
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-02-06
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Schiebeabdeckung für eine Dachöffnung eines Nutzfahrzeug-Laderaums, mit Längsführungen (5) zu beiden Seiten der Dachöffnung und entlang der Längsführungen (5) verschiebbaren Klappelementen (11, 12), wobei die Klappelemente (11, 12)- sich paarweise quer zwischen den Längsführungen (5) erstrecken,- an den Längsführungen (5) abgestützt sind, mittels Scharnieren (31, 32, 33, 34) gegeneinander faltbar verbunden sind. Um eine Schiebeabdeckung aus paarweise gegeneinander faltbaren Klappelementen zu schaffen, die zum Öffnen geringe Betätigungskräfte benötigt, bilden die beiden ein Paar bildenden Klappelemente (11, 12) gemeinsam einen Rechteckrahmen (13) aus Rahmenabschnitten (15, 16, 17) und tragen eine die Rahmenabschnitte (15, 16, 17) und die Flächen zwischen den Rahmenabschnitten (15, 16, 17) überdeckende, flexible Plane.