baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203684-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum fluidischen Koppeln von Kavitäten in einer Zentrifuge
Inventor: KLOKE ARNE
IPC: B04B5/04
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsetzen in einen Rotor (41) einer Zentrifuge (4). Sie umfasst einen ersten Körper (1), der zumindest eine erste Kavität (11a, 11b) aufweist und der eine Mehrzahl von Profilzähnen (13) aufweist, welche umlaufend um den ersten Körper (11) angeordnet sind, einen zweiten Körper (2), der zumindest eine zweite Kavität (21) aufweist und der an einer Außenseite (22) eine Mehrzahl von Führungsfedern (23) aufweist, welche in einem Endbereich (231) eine Deckseite (24) des zweiten Körpers (2) überragen, und in dem Endbereich (231) jeweils abgeschrägte Enden aufweisen, und ein Gehäuse (3) in dem der erste Körper (1) und der zweite Körper (2) zueinander drehbar angeordnet sind, und das an einer Innenseite (31) eine Mehrzahl von Führungsnuten (32a, 32b) aufweist, welche sich in einer axialen Richtung entlang der Drehachse der beiden Körper (1, 2) zumindest in einem Bereich des Gehäuses (3) erstrecken. Die Führungsfedern (23) sind ausgebildet, um wechselseitig mit den Profilzähnen (13) und den Führungsnuten (32a, 32b) Eingriff zu nehmen. In einer ersten Phase in der eine Führungsfeder (23) mit einer Führungsnut (32a, 32b) in Eingriff ist, ist die zweite Kavität (21) mit keiner Kavität des ersten Körpers (1) fluidisch gekoppelt ist. In einer zweiten Phase, in der die Führungsfeder (23) mit einem Profilzahn (13) in Eingriff ist, ist eine erste Kavität (11a) mit der zweiten Kavität (21) fluidisch gekoppelt. Das Gehäuse (3) weist jeweils zwischen zwei Führungsnuten (32a, 32b) eine Zwischennut (33a, 33b) auf, deren Länge (T33) geringer ist, als die Länge (T32) der benachbarten Führungsnuten (32a, 32b), wobei in einer Zwischenphase in der die Führungsfeder (23) mit einer Zwischennut (33a) in Eingriff ist, die erste Kavität (11a) mit der zweiten Kavität (12) fluidisch gekoppelt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Zentrifuge, welche diese Vorrichtung umfasst und ein Verfahren zum fluidischen Koppeln von Kavitäten, welches die Vorrichtung verwendet.
Patent DE-102013204354-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: STIMM FRANK
IPC: H01M50/505
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul, eine Batterie und ein Kraftfahrzeug. Das Batteriemodul umfasst mindestens eine Batteriezelle, bevorzugt eine Lithium-Ionen-Batteriezelle. Das erfindungsgemäße Batteriemodul umfasst mindestens ein Modulkontaktelement (250) mit einer Einrastaussparung (251) zum Einrasten einer Einrastvorrichtung (270) eines Batteriekontaktelements einer Batterie. Das erfindungsgemäße Batteriemodul ist dadurch gekennzeichnet, dass das Modulkontaktelement (250) durch eine Berührschutzvorrichtung (260) abgedeckt ist.
Patent DE-102013205717-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von verstärkten fluorpolymerverbundstoffen mit oberflächenfunktionalisierter nanokristalliner cellulose
Inventor: DOOLEY BRYNN MARY
IPC: C08J5/06
Filed: 2013-03-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines verstärkten Fluorpolymerverbundstoffs dargelegt, welches Zur-Reaktion-bringen einer Oberfläche einer nanokristallinen Cellulose mit einem fluorierten elektrophilen Reagens, um eine fluorfunktionalisierte nanokristalline Cellulose zu bilden, wobei der äußere Umfang der nanokristallinen Cellulose mit fluorierten Substraten funktionalisiert wurde, und In-Kontakt-bringen der fluorfunktionalisierten nanokristallinen Cellulose mit einem Fluorpolymer, um einen Fluorpolymerverbundstoff zu bilden, umfasst. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung von fluorfunktionalisiertes nanokristalliner Cellulose dargelegt, welches Zur-Reaktion-bringen einer Oberfläche einer nanokristallinen Cellulose mit einem fluorierten elektrophilen Reagens, um fluorfunktionalisierte nanokristalline Cellulose zu bilden, wobei der äußere Umfang der nanokristallinen Cellulose mit fluorierten Substraten funktionalisiert wurde, Präzipitieren der fluorfunktionalisierten nanokristallinen Cellulose und Isolieren und Reinigen der fluorfunktionalisierten nanokristallinen Cellulose umfasst.
Patent DE-102013206211-A1 (DE)
Title: Spülbecken und Verfahren zum Herstellen eines Spülbeckens
Inventor: NICKLAS MANUEL
IPC: A47L17/02
Filed: 2013-04-09
Abstract: Um ein Spülbecken, umfassend eine Bodenwand, einen Beckenflansch und mehrere den Beckenflansch mit der Bodenwand verbindende Seitenwände, die jeweils mindestens einen gekrümmten Seitenwand-Randbereich aufweisen, wobei Seitenwand-Randbereiche von zwei einander benachbarten Seitenwänden mittels einer Schweißnaht miteinander verbunden sind und zusammen einen gekrümmten Seitenwand-Eckbereich des Spülbeckens bilden, und wobei jede Seitenwand einstückig mit einem Beckenflanschabschnitt verbunden ist, zu schaffen, welches einfacher und mit geringerem Materialaufwand herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Beckenflanschabschnitte jeweils einen Beckenflansch-Eckabschnitt aufweisen, wobei Beckenflansch-Eckabschnitte von zwei einander benachbarten Beckenflanschabschnitten mittels einer Schweißnaht miteinander verbunden sind und zusammen einen Beckenflansch-Eckbereich des Beckenflansches bilden.
Patent DE-102013206818-A1 (DE)
Title: Anpassbares Temperaturmanagement eines Doppelkupplungsgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: BURTCH JOSEPH B
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-04-16
Abstract: Ein Verfahren zum Handhaben von Kupplungstemperaturlasten in einem Mehrgang-Doppelkupplungsgetriebe (DCT), das mit einer Brennkraftmaschine in einem Fahrzeug gepaart ist. Das Verfahren umfasst das Bewerten, ob das Fahrzeug beschleunigt wird, und das Identifizieren einer DCT-Kupplung, die während der Beschleunigung schlupft. Das Verfahren umfasst auch das Ermitteln von Fahrzeugparametern, das Ermitteln einer Zeitdauer, die verbleibt, bis die Kupplung stoppt, zu schlupfen, unter Verwendung der ermittelten Fahrzeugparameter; und das Ermitteln einer Zeitdauer, die verbleibt, bis die Kupplung eine Schwellentemperatur erreicht. Das Verfahren umfasst zusätzlich das Vergleichen der ermittelten Zeitdauer, die verbleibt, bis die Kupplung stoppt, zu schlupfen, mit der ermittelten Zeitdauer, die verbleibt, bis die Kupplung die Schwellentemperatur erreicht. Darüber hinaus umfasst das Verfahren das Aktivieren eines Anzeigers, wenn die ermittelte Zeitdauer, die verbleibt, bis die Kupplung die Schwellentemperatur erreicht, kürzer ist als die ermittelte Zeitdauer, die verbleibt, bis die Kupplung stoppt, zu schlupfen.
Patent DE-102013209166-A1 (DE)
Title: Zentralventil mit einem Steuerkolben zur Steuerung der Ölversorgung für einen Nockenwellenversteller
Inventor: HOPPE JENS
IPC: F01M1/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Es ist ein Zentralventil (2) mit einem Steuerkolben (1) zur Steuerung der Ölversorgung für einen Nockenwellenversteller (4) offenbart. Der Steuerkolben (1) des Zentralventils (2) steuert den Ölaustausch zwischen dem auf einer Nockenwelle (6) befestigten Nockenwellenversteller (4) und einer Brennkraftmaschine (8). Erfindungsgemäß ist ein freies Ende (10) des Zentralventils (2) in der Nockenwelle (6) über ein Sicherungselement (12) gehaltert und der Steuerkolben (1) des Zentralventils (2) in Richtung einer Achse (A) der Nockenwelle (6) auf ein Ende (14) einer Aufnahmebohrung (16) hin in einem Nockenwellenendstück (18) frei beweglich.
Patent DE-102013210835-A1 (DE)
Title: Falzvorrichtung und Verfahren zum Falzen eines Werkstücks
Inventor: STRASS STEPHAN
IPC: B21D5/16
Filed: 2013-06-11
Abstract: Es wird eine Falzvorrichtung zum Falzen eines Werkstücks vorgeschlagen, wobei die Falzvorrichtung einen Falzbackenträger und ein Basisteil aufweist, wobei der Falzbackenträger relativ zu dem Basisteil linear beweglich ist, wobei an dem Falzbackenträger ein Antrieb zur Bewirkung einer Linearbewegung des Falzbackenträgers relativ zu dem Basisteil befestigt ist oder dass an dem Basisteil ein Antrieb mit einer zur Linearbewegung winklig ausgerichteten Antriebsrichtung zur Bewirkung einer Linearbewegung des Falzbackenträgers relativ zum dem Basisteil befestigt ist
Patent DE-102013211357-A1 (DE)
Title: Vorderteil-Luftführungsaufbau für ein Motorrad
Inventor: KONTANI MASAHIRO
IPC: B62J17/02
Filed: 2013-06-18
Abstract: Um bei einem Motorrad, bei dem ein Luftansaugstutzen zum Ansaugen von Fahrtwind von einem Luftansaugkanal von dessen vorderen Ende sich in Vorwärtsrichtung von einem Ansaugsystem einer Brennkraftmaschine erstreckt, eine Entwässerungsleistung zu gewährleisten, während unterbunden wird, dass der Strömungswiderstand gegenüber Fahrtwind sogar dann hoch wird, wenn der Querschnittsbereich eines Luftdurchgangs in dem Luftansaugstutzen vergrößert ist. [Lösungsmittel] Ein gebogener Teil 67a, der eine aufrechte Wand 84 aufweist, die nach vorn weist, und der in einer Aufwärts- und Abwärtsrichtung gebogen ist, ist an einem Zwischenteil in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung eines Luftansaugkanals 67 vorgesehen, und eine Mehrzahl von Entwässerungseinrichtungen 81 und 82, die von vorn durch Fahrtwind getroffen werden, um Feuchtigkeit aus dem Fahrtwind zu entfernen, ist an einer Vielzahl von Stellen in dem Luftansaugkanal 67 in Abstand voneinander längs der Fahrtwind-Strömungsrichtung in dem Luftdurchgang 73 vor der aufrechten Wand 84 angeordnet, während ein Gesamtausmaß eines Bereiches, in welchem der Luftdurchgang 73 bis zu dessen hinteren Ende ohne eine Beschränkung gesehen werden kann, wenn der Luftansaugkanal 67 von der Vorderseite des Luftansaugkanals 61 betrachtet wird, durch die Entwässerungseinrichtungen 81 und 82 belegt ist.
Patent DE-102013212445-A1 (DE)
Title: Teilweise getöntes optisches Element und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element 30, das einen zumindest teilweise lichtdurchlässigen Formkörper 31 umfasst, der mindestens eine erste Schicht 32 aus einem ersten lichtdurchlässigen Kunststoff aufweist, wobei die erste Schicht 32 zumindest in einem Teilbereich mit einer zweiten Schicht 33 aus einem zweiten Kunststoff verbunden ist, welcher weniger lichtdurchlässig als der erste Kunststoff ist, und wobei die zweite Schicht 33 mindestens zwei Stellen mit unterschiedlichen Dicken aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des optischen Elements 30.
Patent DE-102013212537-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren für das Aufbereiten von Gasen
Inventor: WIDENHORN AXEL
IPC: F23G5/44
Filed: 2013-06-27
Abstract: In einer Anlage (10) für das Aufbereiten von brennbaren Gasen gibt es eine Separiereinrichtung (24) für das Separieren der brennbaren Gase in wenigstens zwei Bestandteile, die eine unterschiedliche Brennqualität haben. Erfindungsgemäß enthält die Anlage (10) eine Turbinenstufe (14), die einen mit brennbarem Gas aus der Separiereinrichtung (24) gespeisten Brenner aufweist. In der Turbinenstufe (14) gibt es eine mit Heißgas aus dem Brenner beaufschlagbare Gasturbine. Mit der Gasturbine wird elektrische oder mechanische Energie erzeugt. Die erzeugte elektrische und/oder mechanische Energie wird der Separiereinrichtung (24) zugeführt, um die brennbaren Gase damit in wenigstens zwei gasförmige Bestandteile aufzutrennen, die eine unterschiedliche Brennqualität haben.
Patent DE-102013218765-A1 (DE)
Title: Greifmechanismus
Inventor: RICHTER CHRISTIAN
IPC: B25J15/06
Filed: 2013-09-19
Abstract: Mit einem Greifmechanismus (1) mit einer bewegungsfest an ein Mehrachs-Handlingssystem, insbesondere einen Roboter, angeschlossenen Grundplatte (5), welche auf der dem Handlingssystem gegenüberliegenden Seite mit mindestens drei, jeweils mit einem einseitigen Flächenkontakt an ein Bauteil (3) andockbaren Greifelementen (9) versehen ist, von denen mindestens eines mit der Grundplatte über eine in einer zur Grundplattenebene winkelversetzten Richtung längenverstellbare Zwischenstütze (8) verbunden ist, lassen sich erfindungsgemäß Bau- und insbesondere Kraftfahrzeugteile mit unterschiedlicher Bauteilgeometrie und aus einem ungeordneten Gebinde dadurch gemeinsam von allen drei Greifelementen aufnehmen und lagestabil zu einer Entladestation befördern, dass mindestens ein Greifelement (9) endseitig an einem um eine grundplattenfeste, zur Plattenebene winkelversetzte Achse (S) drehlagensteuerbaren Schwenkarm (7.1, 7.2) relativ zu den anderen Greifelementen unabhängig von der Ausfahrlage der Zwischenstütze (8) abstandsvariabel angeordnet ist.
Patent DE-102013222116-A1 (DE)
Title: Lüfterkupplung
Inventor: LARPENT STÉPHANIE
IPC: F04D29/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüfterkupplung, insbesondere für einen Lüfter (110) einer Kühlanlage eines Kraftfahrzeugmotors, mit einem Gehäuse und einem ringförmigen Flansch (116) zum Anschluss des Lüfters (110), wobei der Flansch (116) zentrisch um eine Gehäuseachse (120) angeordnet ist, wobei der Flansch (116) senkrecht zu der Gehäuseachse (120) eine flächige Flanschringebene (136, 138, 144) ausbildet und eine Flanschringinnenseite (124) und eine Flanschringaußenseite (134) aufweist, die die Flanschringebene (136, 138, 144) begrenzen, wobei der Flansch (116) in der Flanschringebene (136, 138, 144) bereichsweise in Richtung parallel zu der Gehäuseachse (120) verformt ist.
Patent DE-102013224568-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Fase, Bauteil mit Fase und Vorrichtung
Inventor: BRETT TOBIAS
IPC: C23C16/04
Filed: 2013-11-29
Abstract: Durch entsprechende Abschattungsvorrichtungen wird die Beschichtung eines Substrats (4) mit einer Fase (10) im Bereich der Beschichtung (22) im Bereich einer Kante (13) erzeugt, so dass ein spannungsarmer Übergang zwischen der nicht zu beschichtenden Oberfläche (25) und der zu beschichtenden Oberfläche (7) gegeben ist.
Patent DE-102013224952-A1 (DE)
Title: Haushaltskühlgerät mit einem flächenhaften Verdampfer
Inventor: BAYSAL KUDRET
IPC: F25D21/14
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltkühlgerät (1), das einen wärmeisolierten Korpus mit einem Innenbehälter (2) aufweist, der wenigsten eine vertikal verlaufende Wand (4, 5) aufweist und einen kühlbaren Innenraum (3) begrenzt. Das Haushaltskühlgerät (1) weist einen Kältemittelkreislauf (20) auf, der eingerichtet ist, den kühlbaren Innenraum (3) zu kühlen und einen flächenhaften Verdampfer (24, 54, 64) aufweist, welcher beabstandet von der vertikalen Wand (4, 5) innerhalb des kühlbaren Innenraums (3) angeordnet ist. Der untere Bereich (31) des Verdampfers (24, 54, 64), insbesondere eine untere Kante (26) des Verdampfers (24, 54, 64) ist mit einer definierten Kontur (61) und /oder mit einem hydrophoben Material versehen.
Patent DE-102013225322-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges selbstregulierendes Ultraschall-Desintegrations-System für flüssige Medien
IPC: C12M1/42
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrstufiges selbstregulierendes Ultraschall-Desintegrations-System für flüssige Medien, geeignet für den Direktanbau an Behälter bzw. an Rohrleitungen. Es können durch dieses System flüssige Medien aus den Behältern oder Rohrleitungen einer Ultraschallbehandlung zugeführt werden, wobei keine separate Gebäude- oder Containerplatzierung notwendig sind. Alle Bauteile und erforderlichen Elemente sind dabei in einem System zum Direkt-An- bzw. Einbau am zu behandelnden Behälter der Rohrleitung vereint. Das erfindungsgemäße mehrstufige selbstregulierende Ultraschall-Desintegrations-System für flüssige Medien, umfasst mindestens eine Substratleitung, mindestens eine Fördereinrichtung, ein oder mehrere Sonotroden, Einrichtungen zum Prüfen oder Messen von Parametern der Flüssigkeit und Einrichtungen zum Anschluss an einen Behälter. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sonotroden innerhalb der Substratleitung oder an der Außenseite der Substratleitung befinden.
Patent DE-102013226549-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte
Inventor: TRAGESER HUBERT
IPC: H05K3/10
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte (1) mit einer Leiterplattenlage (2 bis 6), die einen als Widerstandsdraht (9) ausgebildeten elektrischen Widerstand aufweist. Dabei wird der Widerstandsdraht (9) auf eine Seite einer Kupferfolie geschweißt, die mit dem Widerstandsdraht (9) versehene Seite der Kupferfolie wird auf ein Substrat (7) der Leiterplattenlage (2 bis 6) aufgebracht, und die Kupferfolie wird wenigstens in einem einen folienfreien Widerstandsbereich definierenden Bereich, in dem ein Abschnitt des Widerstandsdrahtes (9) verläuft, weggeätzt.
Patent DE-102014002112-A1 (DE)
Title: Bremszylinder für Kraftfahrzeug-Bremse
Inventor: ORGLER FLORIAN
IPC: B60T13/38
Filed: 2014-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremszylinder (100) für eine Betriebs- und Feststellbremse für ein Kraftfahrzeug. Der Bremszylinder (100) umfasst einen Betriebsbremszylinder (1) mit Betätigungsteil (B) zum Betätigen der Betriebs- und Feststellbremse und einen Federaktuator (2) und zeichnet sich dadurch aus, dass der Betriebsbremszylinder (1) und der Federaktuator (2) seitlich nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102014003768-A1 (DE)
Title: Halterung für eine Injektionsnadel sowie mit einer Halterung ausgerüstete Injektionsspritze
Inventor: HALFWASSEN PETER
IPC: A61M5/32
Filed: 2014-03-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Halterung (1) für eine Injektionsnadel (2), mit einem Gehäuse (3), das einen Anschluss (4) zum Verbinden der Halterung mit einer Injektionsspritze aufweist. Die Injektionsspritze enthält ein Medikament, das in einen Patienten über die Injektionsnadel (2) injiziert wird. Gemäss der Erfindung ist in dem Gehäuse (3) ein Feinfilter (7) vorgesehen, mit dem Verunreinigungen des zu injizierenden Medikaments beim Injizieren zurückgehalten werden. Das Feinfilter ist vorzugsweise ein Membranfilter. Eine solche Halterung wird vorzugsweise in Verbindung mit einer Einmalspritze verwendet, mit der ein Medikament direkt in das menschliche Auge injiziert wird. Durch diese Ausgestaltung können insbesondere Biopharmaka länger gelagert werden, da etwaige Verunreinigungen des Medikamentes, z. B. Ausflockungen, beim Injizieren des Medikaments zurückgehalten werden.
Patent DE-102014010008-A1 (DE)
Title: Ölabstreifring für einen Kolben eines Verbrennungsmotors sowie mit einem derartigen Ölabstreifring versehener Kolben
Inventor: ISSLER WOLFGANG
IPC: F16J9/20
Filed: 2014-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ölabstreifring (30, 130, 230) für einen Kolben (10) eines Verbrennungsmotors, mit einem Ringkörper (31), der eine obere und eine untere Ringflanke (32, 33) sowie entlang seiner inneren Umfangsfläche eine Aufnahmenut (35) aufweist, in der eine Druckfeder (36) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Druckfeder (36) auf ihrer von der Aufnahmenut (35) abgewandten Seite eine Wicklung aufweist, die im Querschnitt einen abgeflachten Bereich (37, 137, 237) aufweist.
Patent DE-102014014093-A1 (DE)
Title: Augenchirurgiesystem und Verfahren zum Betreiben eines Augenchirurgiesystems
Inventor: WILZBACH MARCO
IPC: G02B21/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Augenchirurgiesystems umfasst: ein Betätigen von Aktuatoren eines Stativs eines Mikroskops derart, dass eine Vorrichtung zur Messung einer Refraktion eines Auges in einer Messposition relativ zu dem Auge angeordnet ist; ein Messen wenigstens eines einen Zustand des Auges repräsentierenden Parameters, ein Messen wenigstens eines die Refraktion des Auges repräsentierenden Parameters mit der Vorrichtung zur Messung der Refraktion, wobei ein zeitlicher Abstand zwischen dem Messen des wenigstens einen den Zustand des Auges repräsentierenden Parameters und dem Messen des wenigstens einen die Refraktion des Auges repräsentierenden Parameters kleiner als eine vorbestimmte Zeitdauer ist, und ein Ausgeben wenigstens eines die Refraktion des Auges repräsentierenden Refraktionswerts basierend auf einem Ergebnis der Messung des wenigstens einen die Refraktion des Auges repräsentierenden Parameters nur dann, wenn ein basierend auf der Messung des wenigstens einen den Zustand des Auges repräsentierenden Parameters bestimmter Zustandswert innerhalb eines vorbestimmten Wertebereichs liegt.
Patent DE-102014017176-A1 (DE)
Title: Umschlingungstrieb für Antriebssysteme
Inventor: TSCHENTSCHER HERBERT
IPC: F16H7/00
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Umschlingungstrieb für ein Antriebssystem, insbesondere für den Antrieb eines Zusatzaggregates in einem Kraftfahrzeug, mit einem Zugmittel (20) und zumindest zwei auf Wellen (12, 16) drehmomentübertragend angeordneten Rädern (14, 18). Erfindungsgemäß ist zumindest eines der Räder (14, 18) auf seiner Welle (12, 16) sowohl axial unverschiebbar als auch um die Wellen-Drehachse schwenkbar gelagert. Zudem wird die Drehebene (28) des Rades (14, 18) durch das Zugmittel (20) bestimmt, um Spurversätze und/oder Toleranzfehler auszugleichen.
Patent DE-102014100231-A1 (DE)
Title: Crimp-Zange für Stapes-Prothesen
Inventor: Tóth Miklós 
IPC: A61F2/18
Filed: 2014-01-10
Abstract: Eine otologische Crimp-Zange (1) zur Befestigung eines ersten Ankoppelelements (11) einer Gehörknöchelchenprothese (10) an einem Incus, wobei die Prothese einen länglichen Prothesenkörper (13) mit einem zweiten Ankoppelelement (12) an seinem gegenüberliegenden Ende aufweist, und wobei die Crimp-Zange ein Maulteil mit zwei relativ zueinander verschwenkbaren, asymmetrisch aufgebauten Schenkeln (2a, 2b) aufweist, die zwischen sich eine rundliche Ausbauchung einschließen, welche in Form und Größe auf die Außenkontur des Incus abgestimmt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Schenkel eine quer verlaufende, durchgängige notförmige Aussparung (3a) aufweist, die in der von den Schenkeln aufgespannten Ebene verläuft und so bemessen ist, dass sie den an das erste Ankoppelelement unmittelbar anschließenden Bereich des Prothesenkörpers aufnehmen und mechanisch führen kann. Damit wird ein einwandfreies Vercrimpen der zu implantierenden Stapes-Prothese ermöglicht, wobei ein dauerhaft sicherer Sitz und eine schädigungsfreie Ankopplung am Incus-Gewebe sowie eine akustisch optimale Funktion der angekoppelten Gehörknöchelchenprothese gewährleistet sind.
Patent DE-102014102305-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstands des Kraftstoffs in einem Kraftstoff-Vorratsbehälter
Inventor: GERCEKER AYDIN
IPC: G01F23/16
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstands des Kraftstoffs in einem Kraftstoff-Vorratsbehälter (1), der einen Boden (4) und eine Oberseite (5) aufweist, wobei ein Sensor (2) vorgesehen ist, der mit einer Auswerteeinheit (3) verbunden ist. An der Oberseite (5) des Kraftstoff-Vorratsbehälters (1) ist eine Welle (10) angeordnet, die in Richtung des Bodens (4) gerichtet ist und in unmittelbarer Nähe des Bodens (4) endet, und dass die Welle (10) eine Längsbohrung (11) aufweist, die die Welle (10) durchsetzt und an deren dem Boden (4) des Kraftstoff-Vorratsbehälters (1) abgewandten Ende der Sensor (2) angeordnet ist, bei dem es sich um einen Drucksensor handelt