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Patent DE-102016207293-A1 (DE)
Title: Stabilisatorlager, Fahrzeug mit einem Stabilisatorlager und Verfahren zur Befestigung eines Stabilisators an einem Fahrzeug
Inventor: PRUCKNER ALFRED
IPC: F16F1/38
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stabilisatorlager zur Befestigung eines Stabilisators an einem zweispurigen Fahrzeug, ein Fahrzeug mit einem solchen Stabilisatorlager sowie ein Verfahren zur Befestigung eines Stabilisators an einem Fahrzeug mittels eines solchen Stabilisatorlagers. Das Stabilisatorlager weist eine rohrförmige Lagerbuchse zur Befestigung am Fahrzeug sowie ein zur Anordnung außen um den Stabilisator herum ausgebildetes Gummilager auf, wobei die Lagerbuchse einen sich über ihre gesamte Länge in axialer Richtung erstreckenden Öffnungsspalt aufweist und dazu ausgebildet ist, in einem funktionsgemäßen Befestigungszustand des Stabilisators am Fahrzeug das um den Stabilisator herum angeordnete Gummilager von außen zumindest teilweise zu umschließen. Eine Spaltbreite des Öffnungsspaltes in der Lagerbuchse ist dabei wenigstens so groß und/oder so weit aufweitbar, dass ein zur Befestigung vorgesehener Stabilisator, insbesondere ein stabförmiger Torsionsabschnitt des Stabilisators, in radialer Richtung in die Lagerbuchse eingebracht werden kann. Die maximale Spaltbreite des Öffnungspaltes ist jedoch kleiner als ein Außendurchmesser des Gummilagers.
Patent DE-102016209299-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gegenstands zum magnetischen Wärmeaustausch
Inventor: VIEYRA VILLEGAS HUGO
IPC: H01F41/02
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung sieht ein Verfahren zur Herstellung eines Gegenstands zum magnetischen Wärmeaustausch vor, das das plastische Verformen eines Verbundkörpers umfassend einen Binder mit einer Glasübergangstemperatur TG und ein Pulver mit einer magnetokalorisch aktiven Phase oder mit Elementen in geeigneten Mengen zur Erzeugung einer magnetokalorisch passiven Phase umfasst, so dass mindestens eine Dimension des Verbundkörpers eine Längenänderung um mindestens 10% erfährt.
Patent DE-102016212436-A1 (DE)
Title: Verpackungsverfahren und Haubenstretchanlage
Inventor: LORENZEN GYNTER
IPC: B65B9/14
Filed: 2016-07-07
Abstract: Verpackungsverfahren und Vorrichtung, bei dem ein Schlauchfolienabschnitt 3 mit Hilfe einer Haubenstretchanlage 1 über ein zu verpackendes Gut 2 gezogen wird. Dabei wird der Schlauchfolienabschnitt 3 zunächst mit Hilfe einer Reffeinrichtung 8 auf wenigstens zwei Refffinger 7 einer Überziehvorrichtung 6 aufgerefft. Anschließend wird durch Verfahren der Überziehvorrichtung 6 entlang des zu verpackenden Guts 2 der Schlauchfolienabschnitt 3 von den Refffingern 7 der Überziehvorrichtung 6 abgerefft und zumindest abschnittsweise über das Gut 2 gezogen. Während des Aufreffens wird dabei der Schlauchfolienabschnitt 3 zumindest zeitweise aufgeblasen.
Patent DE-102016215249-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrerassistenzsystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrerassistenzsystems (4) in einem Kraftfahrzeug (50), umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Karte (7), wobei in der Karte (7) klassifizierte Objekte (20-1, 20-2, 20-3, 20-4) an zugehörigen Positionen hinterlegt sind, Erfassen von Umfelddaten (8) mittels mindestens einer Umfeldsensorik (5) des Fahrerassistenzsystems (4), Auswerten der erfassten Umfelddaten (8) mittels einer Auswerteeinrichtung (6) des Fahrerassistenzsystems (4), wobei die erfassten Umfelddaten (8) zur Objekterkennung in Abhängigkeit der in der Karte (7) hinterlegten klassifizierten Objekte (20-1, 20-2, 20-3, 20-4) ausgewertet werden. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102016215292-A1 (DE)
Title: Selbstvorladende Speicherschaltungen
Inventor: ARSOVSKI IGOR
IPC: G11C7/06
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Halbleiterstrukturen und insbesondere eine Erfassungsschaltung für einen Speicher und Verwendungsverfahren. Der Speicher umfasst einen selbstbezogenen Erfassungsverstärker, der zum Kalibrieren seiner einzelnen Vorladung auf Basis eines Startpunkts strukturiert ist, wobei eine autonome Vorladungsaktivierungsschaltung ein Vorladen einer Erfassungsleitung an jedem einzelnen Eingang beginnt, sobald eine Erfassung durchgeführt oder abgeschlossen wurde.
Patent DE-102016215385-A1 (DE)
Title: Bedarfsgerechtes Kühlen mehrerer Stromrichter elektrischer Maschinen
Inventor: TRZEBIATOWSKI TOBIAS
IPC: F01P7/16
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromrichterkühlvorrichtung (100) für elektrische Maschinen (20, 20‘), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einem ersten Kühlmittelpfad (38), der zum Kühlen eines ersten Stromrichters (25) einer elektrischen Maschine (20) eingerichtet ist, wobei die Stromrichterkühlvorrichtung (200; 210) einen weiteren Kühlmittelpfad (38‘) aufweist, der zum Kühlen eines weiteren Stromrichters (25‘) einer weiteren elektrischen Maschine (20‘) eingerichtet ist, wobei der erste Kühlmittelpfad (38) und der weitere Kühlmittelpfad (38‘) miteinander durch einen Kühlmittelkreislauf (15) thermisch gekoppelt sind.
Patent DE-102016216004-A1 (DE)
Title: In ihrem Hubvolumen verstellbare hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise, insbesondere hydrostatische Axialkolbenpumpe
Inventor: DRIXLER DANIEL
IPC: F04B1/20
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine in ihrem Hubvolumen verstellbare hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise, insbesondere eine hydrostatische Axialkolbenpumpe, mit einem Gehäuse, mit einer Zylindertrommel und mit einer Triebwelle, die verdrehsicher miteinander verbunden sind und gemeinsam um eine erste Achse drehbar im Gehäuse gelagert sind, mit einer Schrägscheibe, die zur Verstellung des Hubvolumens um eine zweite Achse verschwenkbar im Gehäuse gelagert ist, mit einer hydraulischen Stellvorrichtung mit einem eine Stellkammer begrenzenden Stellkolben, der in einer Stellkammerbohrung des Gehäuses geradlinig geführt ist und mit dem die Schrägscheibe verschwenkbar ist, und mit einem Regelventil, das an eine sich seitlich der Stellkammerbohrung befindlichen Flanschfläche des Gehäuses anbaubar ist und das einen Druckanschluss, der über einer sich in der Flanschfläche befindlichen Drucköffnung des Gehäuse liegt, einen Steueranschluss, der über einer sich in der Flanschfläche befindlichen Steueröffnung des Gehäuses liegt, und einen Tankanschluss aufweist, der über einer sich in der Flanschfläche befindlichen Tanköffnung des Gehäuses liegt, und über das hydraulisches Fluid von dem Druckanschluss über den Steueranschluss der Stellkammer zuführbar und aus der Stellkammer über den Steueranschluss zum Tankanschluss verdrängbar ist. Erfindungsgemäß ist die Flanschfläche derart schräg angeordnet ist, dass eine Normale auf einer in der Flanschfläche liegenden Ebene mit der zweiten Achse einen Winkel einschließt, der größer null Grad und kleiner neunzig Grad ist.
Patent DE-102016217940-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: ALEXEEW SIMON
IPC: A47L15/50
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer Führungseinrichtung (15) und einer Spülgutaufnahme (12 bis 14), die mit Hilfe der Führungseinrichtung (15) aus dem Spülbehälter (2) der Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) herausverlagerbar und in diesen hineinverlagerbar ist, wobei die Führungseinrichtung (15) eine Laufschiene (18) und ein Arretierelement (24) aufweist, das dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (12 bis 14) bei dem Herausverlagern derselben aus dem Spülbehälter (2) an der Laufschiene (18) zu fixieren, bis sich die Laufschiene (18) in einem vollständig aus dem Spülbehälter (2) herausverlagerten Zustand befindet, und das dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (12 bis 14) bei dem vollständig aus dem Spülbehälter (2) herausverlagerten Zustand der Laufschiene (18) freizugeben, um die Spülgutaufnahme (12 bis 14) selbst in einen vollständig aus dem Spülbehälter (2) herausverlagerten Zustand zu verbringen.
Patent DE-102016218104-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHÜTZ RAINER
IPC: F16F15/28
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Antriebsmotor (2) mit einer Kurbelwelle (3), ein auf der Kurbelwelle (3) angeordnetes Schwungmassenelement (4), ein Dämpfer (5) welcher primärseitig mit dem Schwungmassenelement (4) direkt oder indirekt gekoppelt ist, eine Getriebeeinrichtung (6) mit Getriebeeingangswelle (7), die ein Hohlwellenbereich (25) aufweist, und Getriebeausgangswelle (8), wobei die Getriebeeingangswelle (7) mit der Sekundärseite des Dämpfers (5) gekoppelt ist und zwischen Getriebeeingangswelle (7) und Getriebeausgangswelle (8) eine Mehrfachkupplungsvorrichtung (9) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, zwischen dem Schwungmassenelement (4) und der Mehrfachkupplungsvorrichtung (9) eine elektrische Maschine (11) vorzusehen.
Patent DE-102016218391-A1 (DE)
Title: Magnetfeld-basierte Betriebszustandserfassung von Luftklappen
Inventor: SOLAZZO DOMENICO
IPC: F01P11/18
Filed: 2016-09-23
Abstract: Eine Luftklappenanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Luftklappenrahmen (12), welcher eine Durchströmungsöffnung (18) umgibt, sowie wenigstens eine Luftklappe (24, 26), welche zur Veränderung der wirksam durchströmbaren Fläche der Durchströmungsöffnung (18) beweglich am Luftklappenrahmen (12) gelagert ist und wenigstens in die Durchströmungsöffnung (18) einragt, vorzugsweise diese durchsetzt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Luftklappenanordnung (10) einen Hall-Sensor (66) und einen Erfassungsabschnitt (48) aufweist, welcher magnetisierbares oder dauerhaft magnetisiertes Material umfasst und welcher mit einem Erfassungsbereich des Hall-Sensors (66) derart zusammenwirkt, dass der ein vom Erfassungsabschnitt (48) ausgehendes Magnetfeld erfassende Hall-Sensor (66) dann, wenn sich die wenigstens eine Luftklappe (24, 26) in einer vorbestimmten Bezugsstellung relativ zum Luftklappenrahmen (12) befindet, ein Erfassungssignal ausgibt, welches sich von einem Erfassungssignal unterscheidet, das der Hall-Sensor (66) ausgibt, wenn sich die wenigstens eine Luftklappe (24, 26) nicht in der vorbestimmten Stellung befindet.
Patent DE-102016219258-A1 (DE)
Title: Aktualisierung einer digitalen Karte
Inventor: RICHTER WERNER
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-10-05
Abstract: Vorgeschlagen wird ein verbessertes Verfahren zur Aktualisierung einer in einem Fahrzeug gespeicherten digitalen Karte, bei dem inkrementelle Aktualisierungen für eine Vielzahl unterschiedlicher Versionen der digitalen Karte vorgenommen werden können. Dazu umfasst die digitale Karte zumindest ein Kartenobjekt und zumindest eine Versionsnummer, wobei dem zumindest einen Kartenobjekt ein Objektbezeichner zugeordnet ist. Es werden die folgenden Schritte ausgeführt: – Empfangen einer Aktualisierungsdatei umfassend zumindest einen Aktualisierungsdatensatz, wobei der Aktualisierungsdatensatz einen Objektbezeichner eines Kartenobjekts, eine Versionsnummer und ein Attribut umfasst, – Vergleichen der zumindest einen Versionsnummer der digitalen Karte und der Versionsnummer des Aktualisierungsdatensatzes und – bei Übereinstimmung der Versionsnummern Zuweisen des Attributs zu dem durch den Objektbezeichner des Aktualisierungsdatensatzes bezeichneten Kartenobjekt der digitalen Karte.
Patent DE-102016220208-A1 (DE)
Title: Drehzahlregelung mittels einer schaltbaren Einwegkupplung
Inventor: SASAKI HARUMITSU
IPC: F16D41/12
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schaltbare Einwegkupplung (SOWC), (9), die in einem Antriebsstrang eines rotierenden Maschinenteils integriert und unmittelbar oder mittelbar mit einer Betätigungseinrichtung (10) verbunden ist, wobei die schaltbare Einwegkupplung (9) zumindest zwischen zwei Positionen verstellbar ist. Zur Drehzahlregelung einer Pumpe (1) ist die schaltbare Einwegkupplung (9) auf einer Pumpenwelle (8) positioniert. Der drehbaren Einwegkupplung (9) ist die Betätigungseinrichtung (10) zugeordnet, die zumindest ein Steuergehäuse (11), eine Wählplatte (12) sowie einen Aktuator (14) umfasst, wobei die Betätigungseinrichtung (10) von einer Kontroll- oder Steuereinheit ansteuerbar ist.
Patent DE-102017000530-A1 (DE)
Title: Skalierbare Maschinennetzkopplungsstruktur mit niedriger Latenz für Switch-Chips
Inventor: ANUBOLU SURENDRA
IPC: H04L12/861
Filed: 2017-01-20
Abstract: Eine Vorrichtung, die ein skalierbares Maschennetz mit niedriger Latenz implementiert, kann eine Speicherverwaltungseinheit, einen Austrittsprozessor, und eine Austrittszellenschaltung umfassen, die wenigstens eine erste Warteschlange und eine zweite Warteschlange umfasst. Die Speicherverwaltungseinheit kann so konfiguriert sein, dass sie erste Zellen zur Übertragung puffen. Die Austrittszellenschaltung kann so konfiguriert sein, dass sie die ersten Zellen aus der Speicherverwaltungseinheit in die erste Warteschlange einreiht, zweite Zellen aus einer Chip-externen Speicherverwaltungseinheit einer anderen Vorrichtung in die zweite Warteschlange einreiht, und die ersten Zellen aus der zweiten Warteschlange und zweite Zellen aus der zweiten Warteschlange zur Übertragung über einen Austrittsprozessor einplant. Der Austrittsprozessor kann so konfiguriert sein, dass er die ersten und zweiten Zellen durch den wenigstens einen ersten Port überträgt.
Patent DE-102017002268-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Empfang notrufergänzender Informationen durch Notrufleitstellen
Inventor: NAUMANN MICHAEL
IPC: H04M11/04
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Anordnung zum Empfang und zur Übernahme und Verarbeitung von zusätzlichen, den eigentlichen Notruf ergänzenden Informationen. Dabei soll jedoch die Integrität und Datensicherheit in den Notrufleistellen gewährleistet bleiben.Erfindungsgemäß werden den Notrufleitstellen zusätzliche, den eigentlichen Notruf ergänzende Informationen über einen zweiten Übertragungsweg bereitgestellt. Die erfindungsgemäße Lösung wird mittels einer auf den Endgeräten der Nutzer (2) installierten App. in Verbindung mit einer als Notrufkommunikationsservers (1) ausgebildeten Internetplattform, einem der Notrufleitstelle zugeordneten Terminalserver (9) und einem zusätzlichen zweiten Monitor (5b) realisiert. Die Integrität und Datensicherheit der Notrufleitstelle wird über Tunnelverbindungen (8), Firewalls (6) und Verschlüsselungssysteme (6a) gewährleistet.Die erfindungsgemäße Lösung soll es Notrufleitstellen bzw. Notrufleitstellensystemen ermöglichen über zusätzliche Informationswege die Absender von Notrufen standortgenau zu ermitteln, den Zeitaufwand bei Abfragen zum Notruf zu verkürzen, Übermittlungsfehler zu minimieren, mit dem Ziel, insbesondere die Zeit bis zur Auftragserteilung an die Einsatzkräfte zu reduzieren.
Patent DE-102017004840-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Ladeluftkühlers
Inventor: MICHEL FLORENCE
IPC: F02M31/13
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeluftkühler (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem von verdichteter, zumindest einem Brennraum der Verbrennungskraftmaschine zuzuführender Ladeluft durchströmbaren und von Kühlluft zum Kühlen der Ladeluft umströmbaren Leitungselement (12), über welches die Ladeluft durch einen Wärmeaustausch zwischen der Ladeluft und der Kühlluft zu kühlen ist, wobei das Leitungselement (12) zumindest in einem Teilbereich mit einem Heizlack (18) zum elektrischen Beheizen des Leitungselements (12) versehen ist.
Patent DE-102017006121-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitszähler
Inventor: SEIFERT ANDREAS
IPC: G01F1/28
Filed: 2017-06-28
Abstract: Flüssigkeitszähler, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer darin befindlichen Messstrecke (9) mit wenigstens einem zugeordneten Sensor (14) zur Erfassung eines ein Maß für die die Messstrecke (9) durchströmende Flüssigkeitsmenge darstellenden Messwerts, dadurch gekennzeichnet, dass die Messstrecke (9) ein Rohr (10) mit einem gebogen verlaufenden Rohrabschnitt (12) ist, wobei der Sensor (14) zum Erfassen eines ein Maß für die von der auf eine Kreisbahn gezwungenen Flüssigkeit auf die Rohrabschnittswandung ausgeübte Kraft darstellenden Messwerts ausgebildet ist.
Patent DE-102017007892-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Synchronrings und zugehöriger Synchronring
Inventor: ARBAK MURAT
IPC: F16D23/04
Filed: 2017-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Synchronrings (1) für eine Synchronisiereinrichtung, bei dem durch ein Schmiedeverfahren sich radial nach außen oder radial nach innen erstreckende Sperrzähne (2) gebildet werden, die jeweils einen Flankenabschnitt (7) und zwei schräge, in einem gemeinsamen Dachfirst (10) mündende Dachflanken (8, 9) aufweisen, wobei an der dem Dachfirst (10) gegenüberliegenden Rückseite (11) eines Sperrzahns (2) eine Vertiefung (12, 13, 14, 15, 16, 17) geformt wird. Daneben betrifft die Erfindung einen gemäß dem beschriebenen Verfahren hergestellten Synchronring (1).
Patent DE-102017008164-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROOKS OLIVER
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem das Navigationssystem (12) wenigstens einen zumindest ein Mobilfunknetz (14) charakterisierenden Parameter ermittelt, wobei während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (10) in einem Betriebsmodus, in welchem eine Routenführung des Navigationssystems (12) unterbleibt, eine Eingabe eines Nutzers empfangen wird und in Abhängigkeit von der Eingabe mittels des Navigationssystems (12) wenigstens eine Route (18) für das Kraftfahrzeug (10) von einem Startort (20) zu einem Zielort (22) ermittelt wird, an welchem der wenigstens eine Parameter einen vorgebbaren Schwellenwert erreicht.
Patent DE-102017009691-A1 (DE)
Title: Zapfhahn für eine Schankanlage
Inventor: BRÜCK DIETMAR FRIEDRICH
IPC: B67D1/14
Filed: 2017-10-16
Abstract: Bei einem Zapfhahn (1) für eine Schankanlage, umfassend einen zentralen Zapfhahnkörper (10), zumindest einen an diesem befestigbaren oder befestigten Auslassstutzen (12), zumindest einen an dem zentralen Zapfhahnkörper (10) befestigbaren oder befestigten Zapfhebel (11) und zumindest eine an dem zentralen Zapfhahnkörper (10) vorgesehene Anschlusseinrichtung (13) zum Anschließen des Zapfhahns (1) an eine Zuleitung (2) der Schankanlage, insbesondere zum Zuführen von Bier zu dem Zapfhahn (1), ist der Zapfhahn (1) mit zumindest einer Beleuchtungseinrichtung (113) zum Beleuchten zumindest des zumindest einen Zapfhebels (11) versehen.
Patent DE-102017010077-A1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
Inventor: HALDER OSKAR
IPC: E03C1/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Vorgeschlagen wird eine sanitäre Einsetzeinheit (1) zum Einsetzen an und/oder in einer sanitären Auslaufarmatur (2), wobei die sanitäre Einsetzeinheit (1) zumindest einen Kunststoff (3) umfasst, welcher Kunststoff (3) wenigstens ein Additiv (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Additiv (10) als Additiv (10) mit antimikrobiellen Eigenschaften und/oder hydrophoben Eigenschaften ausgebildet ist.
Patent DE-102017105738-A1 (DE)
Title: Multifunktions-Vorrichtung zum Halten von Pflanzen
Inventor: PLATTNER WOLFGANG
IPC: A01G31/02
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multifunktions-Vorrichtung (100) zum Halten von Pflanzen (90) mit mindestens einem Pflanzgefäß (8). Erfindungsgemäß umfasst die Multifunktions-Vorrichtung (100) mindestens eine stromgespeiste (50) und/oder stromspeisende Funktionseinheit (51).
Patent DE-102017105818-A1 (DE)
Title: Dentalsintertisch
Inventor: POKORNY WALTER
IPC: A61C13/38
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dentalsintertisch, mit einer Aufnahmefläche für eine Mehrzahl von Sinterobjekten, die insbesondere im Wesentlichen kreisrund ausgebildet ist, wobei die Aufnahmefläche doppelstöckig mit einer ersten Aufnahmefläche (16) und einer zweiten Aufnahmefläche (18) ausgebildet ist, welche sich in zwei Aufnahmeebenen, die übereinander angeordnet sind, erstrecken und insbesondere zu ihrem Rand hin frei zugänglich ausgebildet sind.
Patent DE-102017106962-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Windkraftanlage
Inventor: BUSEMANN NICO
IPC: F16C33/36
Filed: 2017-03-31
Abstract: Es wird eine Wälzlageranordnung (1) für eine Windkraftanlage (10) aufweisend einen Außenring (2) und einen zumindest teilweise innerhalb des Außenrings (2) gelagerten Innenring (3) vorgeschlagen, wobei der Außenring (2) und der Innenring (3) um eine Drehachse (4) relativ zueinander drehbar sind, wobei zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (3) ein erstes Kegelrollenlager (5) mit ersten Kegelrollen (6) und ein zweites Kegelrollenlager (7) mit zweiten Kegelrollen (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im unbelasteten Zustand der Wälzlageranordnung (1) die ersten Kegelrollen (6) ein erstes logarithmisches Rollenprofil und die zweiten Kegelrollen (8) ein von dem ersten logarithmischen Rollenprofil abweichendes zweites logarithmisches Rollenprofil aufweisen. Ferner wird eine die Wälzlageranordnung (1) aufweisende Windkraftanlage (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102017108249-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftungssystem, Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zur Leckagebestimmung eines Kurbelgehäuseentlüftungssystems
Inventor: HAMMELEHLE NICO
IPC: G01M3/26
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelgehäuseentlüftungssystem (5) einer Verbrennungskraftmaschine (1), welches eine schwingfähige Membran aufweist, die im geschlossenen Kurbelgehäuseentlüftungssystem (5) bei einer Leckage des Kurbelgehäuseentlüftungssystems (5) einen Druck im Kurbelgehäuse (2) zu Schwingungen anregend ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verbrennungskraftmaschine und ein Verfahren zur Leckagebestimmung eines Kurbelgehäuseentlüftungssystems.
Patent DE-102017116995-A1 (DE)
Title: Medizinisches maca-produkt
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61P13/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Maca-Salbe, die nach Gewichtsanteilen Maca 18-20, Muskelmagen-Pepsin 2-8, Momordica grosvenori (Mönchsfrucht) 2-10, Epimedium (Elfenblumen) 2-8, Rhizoma anemarrhenae (Muttergedenken-Erdspross) 1-5, Rehmannia (Chinesischer Fingerhut) 1-6, Chrysanthemen 0,5-5, Cynomorium songaricum (Feuerspornkraut) 8-15 und Radices trichosanthis (Schlangenkürbiswurzel) 3-7 enthält. Die erfindungsgemäße Maca-Salbe hat eine gesundheitsfördernde Wirkung um Hinblick auf vermindertes sexuelles Interesse beim Mann, vermindertes sexuelles Verlangen, Impotenz, Spermatorrhöe, vorzeitige Ejakulation, durch mikroskopische Untersuchung festgestellte Oligospermie oder Spermienmotilitätssenkung sowie durch Nieren-Schwäche hervorgerufene Unfruchtbarkeit.
Patent DE-102017117218-A1 (DE)
Title: Tinte für organische EL
Inventor: ODA TOMOHIKO
IPC: H01L51/50
Filed: 2017-07-31
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst eine Tinte für organische EL ein zur organischen EL beitragendes Material und ein organisches Lösungsmittel. Eine relative Energiedifferenz, die auf Hansen-Löslichkeitsparametern basiert, die dem zur organischen EL beitragenden Material bzw. dem organischen Lösungsmittel zugeordnet werden, beträgt weniger als 0,5.