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Patent DE-102022101220-A1 (DE)
Title: Vibrationsreduzierende Struktur eines pneumatischen Schlagwerkzeugs
Inventor: SUN YUNG YUNG
IPC: B25D17/24
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vibrationsreduzierende Struktur eines pneumatischen Schlagwerkzeugs, die ein Zylindergehäuse (1), ein Innenrohr (2), Stützring (3) und Luftdichtring (4) umfasst. Das Zylindergehäuse (1) weist einen Lufteinlasskanal (11) auf. Das Innenrohr (2) ist im Zylindergehäuse (1) untergebracht, wobei der Außendurchmesser des Innenrohrs (2) geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des Zylindergehäuse (1) ist, wobei im Innenrohr (2) ein Hammerkörper (6) angeordnet ist, der durch Druckluft angetrieben werden kann, wobei der Raum zwischen dem Innenrohr (2) und dem Zylindergehäuse (1) eine Luftkammer (5) definiert, die mit dem Lufteinlasskanal (11) verbunden ist. Der Stützring (3) und der Luftdichtring (4) sind am Außenumfang des Innenrohrs (2) angeordnet, wobei der Stützring (3) an der Innenwand des Zylindergehäuses (1) anliegt, wodurch zwischen dem Zylindergehäuse (1) und dem Innenrohr (2) ein zylindrischer Spalt (51) gebildet ist, der mit der Luftkammer (5) verbunden ist, und wobei der Luftdichtring (4) von dem hinteren Ende des Innenrohrs (2) weit entfernt ist und eng an dem Zylindergehäuse (1) und dem Innenrohr (2) anliegt.
Patent DE-102022103151-A1 (DE)
Title: Haltesystem für einen Operateur und Verfahren zum Halten eines Operateurs
Inventor: HELLSTERN SABRINA
IPC: A61B90/60
Filed: 2022-02-10
Abstract: Das erfindungsgemäße Haltesystem (1) mit einer Unterstützungseinrichtung (10) zum Halten mindestens eines Körperteils des Operateurs und einer Auslöseeinrichtung (13), dient dazu, zumindest ein Körperteil des Operateurs in einer einstellbaren Position zu halten. Die Unterstützungseinrichtung (10) weist eine Steuereinrichtung (12) auf, die dazu eingerichtet ist, die Unterstützungseinrichtung (10) zwischen einem Bewegungsmodus (B) und einem Haltemodus (H) umzuschalten, wobei der unterstützte Körperteil des Operateurs in dem Bewegungsmodus (B) zumindest in eine Verstellrichtung bewegbar ist und in dem Haltemodus (H) in einer Position und/oder Lage von der Unterstützungseinrichtung gehalten wird. Die Steuereinrichtung (12) ist dazu eingerichtet, die Unterstützungseinrichtung (10) von dem Bewegungsmodus (B) in den Haltemodus (H) zu schalten, wenn für eine vorbestimmte Zeit der unterstützte Körperteil des Operateurs in einer zumindest im Wesentlichen konstanten Position und/oder Lage verharrt. Dies ermöglicht eine besonders direkte und intuitive Bedienung der Unterstützungseinrichtung (10) durch die Körperbewegungen des Operateurs. Der Operateur kann in dem Bewegungsmodus (B) eine Position und/oder Lage einnehmen, die nach dem Verstreichen einer kurzen Zeit, in der der Operateur in dieser Position verharrt, festgelegt wird.
Patent DE-102022103282-A1 (DE)
Title: Ladesystem und Verfahren zum Betrieb eines Ladesystems
Inventor: PAN PATRICK
IPC: B60L53/60
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladesystem (1) zum Aufladen eines Energiespeichers (2) wenigstens eines Fahrzeugs (3), umfassend eine Zentraleinheit (4), wenigstens eine Ladeeinheit (5) sowie einen Zentralrechner (6), wobei durch die Zentraleinheit (4) eine Energieversorgung der Ladeeinheit (5) bereitstellbar ist und wobei die Ladeeinheit (5) wenigstens einen Ladepunkt (5.1) umfasst und wobei die Ladeeinheit (5) wenigstens einen Energiezähler (5.2) umfasst, wobei durch den Energiezähler (5.2) eine über den Ladepunkt (5.1) übertragene Energiemenge erfassbar ist und wobei zwischen der Zentraleinheit (4) und der Ladeeinheit (5) zumindest temporär eine, insbesondere bidirektionale, Kommunikationsverbindung herstellbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (100) zum Betrieb eines Ladesystems (1) zum Aufladen eines Energiespeichers (2) eines Fahrzeugs (3).
Patent DE-102022103473-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungseinrichtung, elektrische Antriebsanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: H02M1/36
Filed: 2022-02-15
Abstract: Elektrische Schaltungseinrichtung zum Betrieb einer elektrischen Maschine (3) umfassend eine Inverterschaltung (5), eine Erregerschaltung (6) und eine Kühleinrichtung (20), wobei die Erregerschaltung (6) durch wenigstens ein Schaltungsmodul (17) gebildet ist, wobei das Schaltungsmodul (17) thermisch mit der Kühleinrichtung (20) gekoppelt ist und eine mit der Inverterschaltung (5) verbundene, zur Entladung wenigstens eines Energiespeichers (26) der Inverterschaltung (5) ausgebildete Entladeschaltung (13) aufweist.
Patent DE-102022104668-A1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung zur Segmentierung einer Blisterverpackung
IPC: B65B61/06
Filed: 2022-02-28
Abstract: Eine Schneidevorrichtung zur Segmentierung einer Schlauch-Blisterpackung (14), umfassend ein motorisch gegen ein Gegenlager (36) bewegbares Messer (30), wobei die Schlauch-Blisterpackung (14) zwischen Gegenlager (36) und Messer (30) führbar ist, wobei das Messer (30) in einer Schneideeinheit (22) gehalten ist, die einen motorisch hin- und herbewegbaren Messerhalter (24) und eine mit einer Aussparung (32) für den Durchtritt des Messers (30) versehene, mit dem Messerhalter (24) gekoppelte Messerführung (28) umfasst, wobei Messerhalter (24) und Messerführung (28) über mindestens ein elastisches Zwischenstück (26) miteinander gekoppelt sind.Die Erfindung ermöglicht eine sehr einfache Betätigung mittels einer einzelnen Antriebseinrichtung, die eine hin- und her- bzw. auf- und abgehende Bewegung erzeugt, wobei gleichzeitig sichergestellt ist, dass das Messer bis unmittelbar vor dem eigentlichen Schnittvorgang geschützt geführt ist und damit Verletzungen durch den Benutzer wirksam unterbunden werden können.
Patent DE-102022104975-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, Energiespeicheranordnung und Verfahren zum Detektieren von Flüssigkeit
Inventor: BECK WOLGANG
IPC: H01M50/258
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) für eine Energiespeicheranordnung (50), wobei das Batteriemodul (10) eine Unterseite (14) zur Anordnung auf einem Gehäuseboden (52) eines Batteriegehäuses (54), eine der Unterseite (14) bezüglich einer ersten Richtung (z) gegenüberliegenden Oberseite (12), mindestens eine von der Unterseite (14) und der Oberseite (12) verschiedene Außenseite (16a, 16b), und mindestens einen Flüssigkeitssensor (42, 44) aufweist, mittels welchem eine Flüssigkeit detektierbar ist. Dabei weist der Flüssigkeitssensor (42, 44) einen Messfühler (46, 48) auf, der an der Außenseite (16a, 16b) des Batteriemoduls (10) angeordnet ist und sich nach unten in Richtung der Unterseite (14) des Batteriemoduls (10) erstreckt.
Patent DE-102022109384-A1 (DE)
Title: Verarbeitung von Umgebungsdaten für Fahrzeuge
Inventor: RESHEF ROI
IPC: B60W40/04
Filed: 2022-04-15
Abstract: Hier beschriebene Beispiele schaffen ein computerimplementiertes Verfahren zum Verarbeiten von Umgebungsdaten für mindestens ein anderes Fahrzeug relativ zu einem Zielfahrzeug. Das Verfahren umfasst das Verarbeiten von ersten Daten, die dem mindestens einen anderen Fahrzeug zugeordnet sind, durch eine Verarbeitungsvorrichtung unter Verwendung eines Selbstaufmerksamkeitsmechanismus, um eine erste Ausgabe zu erzeugen, die dem mindestens einen anderen Fahrzeug zugeordnet ist. Das Verfahren umfasst ferner das Verarbeiten von zweiten Daten, die dem Zielfahrzeug zugeordnet sind, durch die Verarbeitungsvorrichtung unter Verwendung von gestapelten Residualblöcken, um eine zweite Ausgabe zu erzeugen, die dem Zielfahrzeug zugeordnet ist. Das Verfahren umfasst ferner das Verketten der ersten Ausgabe und der zweiten Ausgabe durch die Verarbeitungsvorrichtung, um einen verketteten Vektor zu erzeugen. Das Verfahren umfasst ferner das Treffen einer Fahrentscheidung für das Zielfahrzeug zumindest teilweise auf der Basis des verketteten Vektors durch die Verarbeitungsvorrichtung. Das Verfahren umfasst ferner das Steuern des Zielfahrzeugs zumindest teilweise auf der Basis der Entscheidung.
Patent DE-102022110127-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem zur Generierung von Routenplänen für autonome landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen
Inventor: MÄHLER REINHOLD
IPC: A01B69/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff ein auf elektronischem Datenaustausch basierendes Assistenzsystem (30) zur Generierung von Routenplänen für autonome landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen (6).
 Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass das Assistenzsystem (30) dazu ausgebildet und/oder programmiert ist, für eine oder mehrere autonome landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen (6) einen Routenplan mit Fahrrouten (26, 27) zu generieren, wobei die Fahrrouten (26, 27) des Routenplans Qualitätskriterien des zu erntenden Gutes (11) berücksichtigen.
Patent DE-102022110542-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: KANG JEON WOONG
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-04-29
Abstract: Fahrzeugfrontstruktur, aufweisend ein Paar Frontlängsträger (11), ein Paar obere Kotflügelelemente (12), das jeweils über dem Paar Frontlängsträger (11) angeordnet ist, einen Stoßfängerrückträger (13), der vordere Enden des Paares Frontlängsträger (11) miteinander verbindet, und ein vorderes Endmodul (15), das mit dem Paar Frontlängsträger (11) und dem Paar obere Kotflügelelemente (12) verbunden ist.
Patent DE-102022112369-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille, insbesondere in einem Fahrzeug
Inventor: HABERL WOLFGANG
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille mit folgenden Schritten:- Erfassen des Vorhandenseins der Datenbrille im Inneren des Fahrzeugs;- Automatisches Einnehmen eines Innenraum-Trackingmodus, wenn festgestellt wird, dass sich die Datenbrille im Inneren des Fahrzeugs befindet, wobei der Innenraum-Trackingmodus vorsieht, ein Tracking-Verfahren bezogen auf ein Fahrzeugkoordinatensystem durchzuführen,- Automatisches Einnehmen eines Außerhalb-Trackingmodus, wenn festgestellt wird, dass sich die Datenbrille außerhalb des Fahrzeugs befindet, wobei der Außerhalb-Trackingmodus vorsieht, ein Tracking-Verfahren bezogen auf ein Umgebungskoordinatensystem durchzuführen.
Patent DE-102022117966-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung, fahrzeuganzeigesystem, fahrzeuganzeigeverfahren und nichttransitorisches speichermedium mit darauf gespeichertem programm
Inventor: SAKUMA YASUSHI
IPC: B60R1/20
Filed: 2022-07-19
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigevorrichtung mit einem Kurveninformationserfassungsabschnitt (80), der dafür konfiguriert ist, dass er Informationen bezüglich eines Krümmungsgrads einer Fahrspur (100) erfasst, einem Abbremsungsbestimmungsabschnitt (82), der dafür konfiguriert ist, dass er auf der Grundlage des Krümmungsgrads der Fahrspur (100) und einer Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt, ob eine Abbremsung eines Fahrzeugs (12) erforderlich ist oder nicht, und einem Markierungsanzeigeabschnitt (84), der dafür konfiguriert ist, dass er dann, wenn eine Abbremsung erforderlich ist, eine Anzeigevorrichtung dazu veranlasst, in einem Anzeigebereich (V1, V2, V3) innerhalb einer Fahrzeugkabine eine der Fahrspur (100) überlagerte vorbestimmte erste Markierung (M, M2) anzuzeigen.
Patent DE-102022118746-A1 (DE)
Title: Auf einer sitzfläche gelagerte airbags, die sich in fahrzeugquerrichtung zwischen fahrzeugsitzen erstrecken
Inventor: FARUQUE MOHAMMED OMAR
IPC: B60R21/207
Filed: 2022-07-26
Abstract: Eine Baugruppe für ein Fahrzeug beinhaltet eine Baugruppe für ein Fahrzeug, die einen ersten Sitz, einen zweiten Sitz und einen dritten Sitz, der von dem zweiten Sitz entlang einer Fahrzeuglängsachse beabstandet ist, beinhaltet. Der zweite Sitz und der dritte Sitz sind in Fahrzeugquerrichtung von dem ersten Sitz beabstandet. Jeder von dem zweiten Sitz und dem dritten Sitz definiert einen Insassensitzbereich. Der Insassensitzbereich des zweiten Sitzes ist dem Insassensitzbereich des dritten Sitzes zugewandt. Die Baugruppe beinhaltet einen Airbag, der durch den ersten Sitz gelagert ist. Der Airbag erstreckt sich von dem ersten Sitz und ist in Fahrzeugquerrichtung zwischen dem Insassensitzbereich des zweiten Sitzes und dem Insassensitzbereich des dritten Sitzes aufblasbar.
Patent DE-102022119392-A1 (DE)
Title: Ablegetisch
Inventor: HOLDER FRÉDÉRIC
IPC: B65G57/24
Filed: 2022-08-02
Abstract: Ablegetisch (1) umfassend eine Ablegeeinrichtung (2), eine Verlagerungseinrichtung (3) und eine Luftzuführeinrichtung (4), wobei die Ablegeeinrichtung (2) mittels der Verlagerungseinrichtung (3) zwischen einer geschlossenen Position (5) und einer geöffneten Position (6) verfahrbar ausgebildet ist und wobei eine Oberseite (7) der Ablegeeinrichtung (2) eine Ablegefläche (8) zur Aufnahme einer Sacklage (200) umfasst. Die Ablegeeinrichtung (2) ist von Luft durchströmbar ausgebildet, wobei an einer Unterseite (9) der Ablegeeinrichtung (2) eine Luftzuführöffnung (10) vorgesehen ist und wobei die Ablegefläche (8) eine Luftabführöffnung (11) aufweist. Weiterhin umfasst die Luftzuführeinrichtung (4) ein Luftleitelement (12) mit einer Luftauslassöffnung (13) und eine Verbindungseinrichtung (14), wobei die Verbindungseinrichtung (14) zwischen der Luftauslassöffnung (13) des Luftleitelements (12) und der Luftzuführöffnung (10) der Ablegeeinrichtung (2) angeordnet ist. Dabei ist die Verbindungseinrichtung (14) teleskopartig ausgebildet. Eine Palettiervorrichtung (100) zum Palettieren von Stückgut (300) umfasst eine Fördereinrichtung (101) mit einem Förderelement (102) zum Fördern von Stückgut (300) und einen solchen Ablegetisch (1).
Patent DE-102022120925-A1 (DE)
Title: Automatisierte kabelreparatur vor ort
Inventor: ALBRIGHT RYAN
IPC: H04L41/149
Filed: 2022-08-18
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur operativen Überwachung von Rechenzentren offenbart. In mindestens einer Ausführungsform sind eine oder mehrere automatisierte Kabelreparatureinheiten dazu bestimmt, zu einem Kabelfehler geleitet zu werden, ein dem Kabelfehler zugeordnetes Kabel zu identifizieren und eine Korrekturmaßnahme zu bestimmen, um den Kabelfehler zu reparieren.
Patent DE-102022121305-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sensordatenauskopplung von Sensoren der Automatisierungstechnik für IT-Anwendungen in IT-Netzwerken
Inventor: HEIDE STEPHAN
IPC: H04W92/02
Filed: 2022-08-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Sensordatenauskopplung für Sensoren der Automatisierungstechnik für IT-Anwendungen mittels Funkübertragung, wobei die Daten in Richtung einer Steuerung echtzeitfähig übertragen werden, mit einem Y-Verteiler, der eine Datenauskopplung in Richtung IT-Welt erlaubt, erfolgt die Verbindung in die IT-Welt per Funk gemäß einem Low Power Wide Area Network (LPWAN).
Patent DE-102022128315-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE SEONGHYEON
IPC: G02B5/30
Filed: 2022-10-26
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (2) weist ein Anzeigepanelelement (200), ein Polarisationselement (500) und ein Neutralebene-Kompensationselement (300), das zwischen dem Anzeigepanelelement (200) und dem Polarisationselement (500) angeordnet ist, auf. Das Neutralebene-Kompensationselement (300) weist eine erste Schicht (310) und eine zweite Schicht (301) auf, wobei eine Dicke der ersten Schicht (310) in einem Bereich von 20 µm bis 60 µm liegt und ein Elastizitätsmodul der ersten Schicht (310) in einem Bereich von 1×108Pa bis 1×1010Pa liegt, eine Dicke der zweiten Schicht (301) in einem Bereich von 20 µm bis 60 µm liegt und ein Elastizitätsmodul der zweiten Schicht (301) in einem Bereich von 1×104Pa bis 1×106Pa liegt.
Patent DE-102022201662-A1 (DE)
Title: Kombinierter Beschleunigungssensor für Aufpralldetektion mit hoher und niedriger Beschleunigung für ein autonomes Fahrzeug
Inventor: AHMAD RAMEEZ
IPC: G01P21/00
Filed: 2022-02-17
Abstract: Ein Beschleunigungssensor für ein Fahrzeug umfasst in einer Ausführungsform ein Erfassungselement eines mikroelektromechanischen Systems (MEMS) für hohe Beschleunigung (High-G) und ein Erfassungselement für niedrige Beschleunigung (Low-G), bereitgestellt in einem einzelnen MEMS-Gehäuse. In einer weiteren Ausführungsform sind der High-G-Sensor und der Low-G-Sensor als ein einzelnes MEMS-Low/High-G-Erfassungselement integriert, und in einer weiteren Ausführungsform sind die High-G- und Low-G-Erfassungselemente in separaten MEMS-Gehäusen bereitgestellt, die im gleichen Beschleunigungssensorgehäuse angeordnet sind. Eine anwendungsspezifische integrierte Schaltung (ASIC) verarbeitet Signale von dem bzw. den High-G/Low-G-Erfassungselement(en). Ein Kollisionsbestimmungssystem für ein autonomes Fahrzeug verarbeitet die High-G/Low-G-Signale zum Betätigen von Airbags und/oder zum Bereitstellen von Kollisionsinformationen für ein entferntes System.
Patent DE-102022203132-A1 (DE)
Title: Bordnetzsystem eines Fahrzeugs, Fahrzeug
Inventor: GASE STEPHAN
IPC: B60L50/60
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetzsystem (100) eines Fahrzeugs. Das Bordnetzsystem 100 umfasst eine Batterie (10), eine erste Schalteinheit (20), eine zweite Schalteinheit (30), einen Wechselrichter (40), einen Elektromotor (50) und ein Ladegerät (60) zum Laden der Batterie (10). Dabei ist die Batterie (10) mit der ersten Schalteinheit (20) verbunden, die dazu eingerichtet ist, die Batterie (10) mit dem Bordnetzsystem (100) zu verbinden und von dem Bordnetzsystem (100) zu trennen. Der Wechselrichter (40) ist dabei eingangsseitig mit der zweiten Schalteinheit (30), die dazu eingerichtet ist, den Wechselrichter (40) mit dem Bordnetzsystem (100) zu verbinden und von dem Bordnetzsystem (100) zu trennen, und ausgangsseitig mit dem Elektromotor (50) verbunden. Dabei sind die erste Schalteinheit (20) und die zweite Schalteinheit (30) miteinander in Reihe geschaltet. Das Ladegerät (60) ist dabei zwischen der ersten und der zweiten Schalteinheit (20, 30) geschaltet und die zweite Schalteinheit (30) ist dazu eingerichtet, den Wechselrichter (40) von dem Bordnetzsystem (100) zu trennen, wenn das Ladegerät (60) zum Laden der Batterie (10) mit einer externen Energiequelle verbunden ist.
Patent DE-102022203384-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung
Inventor: BERGNER KAI
IPC: F16L55/32
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Inspektionsvorrichtung (1), die zum Inspizieren von für den Menschen unzugänglichen Bereichen von Maschinen und/oder Anlagekomponenten und/oder Rohrleitungssystemen ausgelegt ist und zumindest einen Antriebswagen (2) sowie zumindest einen weiteren, eine Inspektionseinrichtung (4) aufweisenden Wagen (3) umfasst, der über eine Gelenkeinrichtung (20, 50) mit dem Antriebswagen (2) verbindbar ist, wobei der Antriebswagen (2) ein Gehäuse (5), zwei Räder (11), die um zwei miteinander fluchtende Drehachsen (56, 57) drehbar an dem Gehäuse (5) gehalten sind, einen eine erste Motorwelle (43) aufweisenden ersten Elektromotor (9), der das erste Rad (11) drehend antreibt, und einen eine zweite Motorwelle (43) ausweisenden zweiten Elektromotor (9) umfasst, der das zweite Rad (11) drehend antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektromotoren (9) das jeweilige Rad (11) jeweils über ein Getriebe drehend antreiben, und dass sich die Drehachsen (56, 57) zwischen den Motorwellen (43) der Elektromotoren (9) erstrecken.
Patent DE-102022204045-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Verwendung mit einem Artikel, vorzugsweise mit einer Medienführung
Inventor: RICHARDS JUSTIN
IPC: G01K1/14
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (2) zur Verwendung mit einem Artikel, vorzugsweise mit einer Medienführung (1), mit einem flächigen Trägerelement (20), mit einem Klebstoff (21), welcher auf der einen Seite des flächigen Trägerelements (20) angeordnet und ausgebildet ist, durch Erwärmung zum Kleben gebracht zu werden, mit wenigstens einem Sensorelement (23), welches auf der anderen, dem Klebstoff (21) abgewandten Seite des flächigen Trägerelements (20) angeordnet ist, und mit wenigstens einem Heizelement (22), welche angeordnet ist, elektrisch bestromt zu werden und hierdurch den Klebstoff durch Erwärmung zum Kleben zu bringen.
Patent DE-102022204538-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit kompakter Bauweise
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: F02M21/02
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Brennstoffs, umfassend einen Magnetaktor (2) mit einem Anker (20), einem Innenpol (21) und einer Spule (22), ein Schließelement (3) mit einer Ventilnadel (30), wobei das Schließelement (3) einen Gaspfad (14) an einem an einem ersten Ende des Gasinjektors angeordneten Dichtsitz (11) freigibt und verschließt, wobei der Anker (20) mit dem Schließelement (3) verbunden ist, einen abgeschlossenen Schmiermittelraum (4), der mit einem Schmiermittel gefüllt ist und in welchem der Anker (20) angeordnet ist, wobei das Schmiermittel eine Schmierung des Ankers (20) sicherstellt, und ein Rückstellelement (10), welches im Schmiermittelraum (4) angeordnet ist und welches das Schließelement (3) in eine geschlossene Ausgangsstellung zurückstellt, wobei der Schmiermittelraum (4) ein erstes flexibles Dichtelement (51) und ein zweites flexibles Dichtelement (52) aufweist, wobei das erste flexible Dichtelement (51) am Schließelement (3) angeordnet ist und den Schmiermittelraum (4) gegenüber dem Gaspfad (14) abdichtet, und das zweite flexible Dichtelement (52) an einem vom Dichtsitz (11) entgegengesetzten zweiten Ende des Gasinjektors angeordnet ist, so dass ein Ausgleichsraum des Schmiermittelraums (4) an diesem zweiten Ende des Gasinjektors angeordnet ist.
Patent DE-102022205703-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung für ein Heizsystem
Inventor: DANIEL ALEXANDER
IPC: H05B3/82
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung (1) für ein Heizsystem (40). Die Heizeinrichtung (1) umfasst ein Gehäuse (3), welches einen Gehäuseinnenraum (2) umgibt. Im Gehäuseinnenraum ist ein elektrischer Heizer (4) angeordnet. Der Heizer umfasst ein Heizergehäuse (7) mit einem oberen und mit einem unteren Heizergehäuseteil (7a, 7b), vorzugsweise aus einem Metall. Das Heizergehäuse umgibt einen Heizergehäuseinnenraum (5). Der Heizergehäuseinnenraum (5) des Heizers (4) bildet also einen Teil des Gehäuseinnenraums (2) der Heizeinrichtung (1). Im Heizergehäuseinnenraum (5) ist ein elektrisch bestrombares Heizelement (8) zum Beheizen des Heizergehäuses (7) angeordnet. Dabei ist das Heizergehäuse (7) im Gehäuseinnenraum (2) zumindest abschnittsweise im Abstand zum Gehäuse (3) der Heizeinrichtung (1) angeordnet, so dass wenigstens ein zwischen dem Heizergehäuse (7) und dem Gehäuse (3) der Heizeinrichtung (1) gebildeter Zwischenraum (6) wenigstens einen von dem Fluid durchströmbaren Fluidpfad (20) ausbildet, der wiederum zumindest abschnittsweise von dem beheizbaren Heizergehäuse (7) begrenzt ist.
Patent DE-102022207304-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen eines Prozedurparameters
Inventor: PFISTER MARCUS
IPC: G16H20/10
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Prozedurparameters, umfassend:a) Empfangen von Anamnesedaten eines Untersuchungsobjekts,b) Bestimmen eines Maximalwerts einer Substanzmenge basierend auf den Anamnesedaten,c) Empfangen einer Planungsinformation, welche eine Information zu einem geplanten Ablauf einer Prozedur aufweist, wobei die Prozedur eine Substanzgabe umfasst,d) Erfassen eines Momentanwerts der Substanzmenge,e) Bestimmen eines Bedarfswerts der Substanzmenge für die geplante Prozedur basierend auf dem Momentanwert und der Planungsinformation,f) Bereitstellen des Prozedurparameters basierend auf dem Bedarfswert und Maximalwert der Substanzmenge, wobei der Prozedurparameter eine Information zu einer Abweichung oder Übereinstimmung zwischen dem Bedarfswert und dem Maximalwert der Substanzmenge aufweist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein System und ein Computerprogrammprodukt.