baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102133-U1 (DE)
Title: Entnahmesystem für Tuchspender
IPC: B65D83/08
Filed: 2014-05-07
Abstract: Entnahmesystem für einen Tuchspender, wobei das Entnahmesystem eine Entnahmevorrichtung (10) und ein mit der Entnahmevorrichtung zusammenwirkendes Zwischenstück (20) umfasst, wobei – die Entnahmevorrichtung (10) ein Entnahmeteil (12) und eine das Entnahmeteil verschließende Verschlusskappe (11) umfasst, – das Zwischenstück (20), durch das die Tücher (30) hindurchführbar sind, einen unteren Abschnitt (20a) und einen oberen Abschnitt (20b) aufweist, – das Entnahmeteil (12) einen Boden (14) aufweist, in welchem eine Öffnung vorgesehen ist, durch die die Tücher aus dem Tuchspender entnehmbar sind, – an der Unterseite des Bodens (14) der Entnahmevorrichtung (10) Verbindungsmittel (19) angeordnet sind, mit denen die Entnahmevorrichtung (10) mit dem oberen Abschnitt (20b) des Zwischenstückes (20) verbindbar ist, und – der untere Abschnitt (20a) des Zwischenstückes (20) angepasst ist, an einem Behältnis (40) zur Aufnahme der Tücher befestigt zu werden.
Patent DE-202014103520-U1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung und zugehöriges flächiges Sicherungsmittel
IPC: B60P7/08
Filed: 2014-07-29
Abstract: Anschlagvorrichtung zur Sicherung von Ladegut (1) in einem Transportraum (2), mit einem Haken (7a, 7b) zum Eingriff in eine Öffnung (6) einer Transportwand (3), und mit einem Verbindungselement (8) zum Anschluss einer oder mehrerer Sicherungsmittel (9, 10, 11), wobei der Haken (7a, 7b) und das Verbindungselement (8) eine Baueinheit (7, 8) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (7a, 7b) mit einer gewölbten Anlagefläche (F) ausgerüstet ist, welche in eingebautem Zustand eine die zugehörige Öffnung (6) umgebende Fläche (12) hintergreift und hierdurch Schwenkbewegungen des Hakens (7a, 7b) gegenüber der Transportwand (3) bis zu einem durch die Wölbung vorgegebenen Maß zulässt.
Patent DE-202014103712-U1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von unverpackten Gegenständen
IPC: A47F3/08
Filed: 2014-08-11
Abstract: System (1, 101, 201) zur Bereitstellung, insbesondere zur Präsentation, von unverpackten Gegenständen (G), insbesondere von Kleidung, Schuhen, Geschirr oder Verkaufswaren, mit: – einem Gehäuse (2, 202); – entlang einer Umlaufbahn innerhalb des Gehäuses (2, 202) umlaufenden Aufnahmevorrichtungen (7, 207) zur Aufnahme der Gegenstände (G); – einer Bestückungsöffnung zur Bestückung der Aufnahmevorrichtungen (7, 207) mit den Gegenständen (G) und zur Entnahme der Gegenstände (G); und – einer an einer Frontseite (3, 203) des Gehäuses (2, 202) ausgebildeten Präsentationsöffnung, durch welche ein Sichtkontakt von außerhalb des Gehäuses (2, 202) zu den auf den Aufnahmevorrichtungen (7, 207) umlaufenden Gegenständen (G) herstellbar ist.
Patent DE-202014104391-U1 (DE)
Title: Ein Stiftköcher mit Sanduhr
IPC: B43M99/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Ein Stiftköcher mit Sanduhr, umfassend eine Grundplatte (1), auf der eine Stützstange (2) und eine Aufnahmekammer (6) angebracht sind, wobei zwischen der Stützstange (2) und der Aufnahmekammer (6) ein Rahmen für Sanduhr angebracht ist, der über Bolzen in vertikaler Richtung umgedreht werden kann. Im dem Rahmen (3) ist eine Sanduhr (4) angebracht. Die Aufnahmekammer (6) ist rechteckig ausgeführt und weist einen hohlen Aufnahmeraum (5) für Schreibartikel auf.
Patent DE-202014104500-U1 (DE)
Title: Sonnenerfassungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeug mit einer solchen Sonnenerfassungsvorrichtung
IPC: G01J1/16
Filed: 2014-09-22
Abstract: Sonnenerfassungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass sie – eine Lichtabschirmplatte, die eine für das Sonnenlicht durchlässige Lichtdurchtrittsöffnung aufweist, – eine lichtempfindliche Platte, die sich unterhalb der Lichtabschirmplatte befindet und mit mehreren lichtempfindlichen Bereichen ausgebildet ist, die in einer vorgegebenen Weise so angeordnet sind, dass das Sonnenlicht bei einer Änderung der Sonnenposition relativ zur Sonnenerfassungsvorrichtung durch die Lichtdurchtrittsöffnung in verschiedenen lichtempfindlichen Bereichen abgebildet werden kann, und – einen Prozessor, der mit der lichtempfindlichen Platte verbunden ist, um an den auf die mehreren lichtempfindlichen Bereiche auffallenden Sonnenstrahlen die jeweilige Lichtintensität und die jeweilige Sonnenposition relativ zur Sonnenerfassungsvorrichtung zu erkennen, umfasst.
Patent DE-202014105879-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserielager
IPC: B62D24/04
Filed: 2014-12-05
Abstract: Karosserielageranordnung für den Einsatz bei der Koppelung eines Fahrerhauses an einen Rahmen eines Fahrzeugs, wobei die Karosserielageranordnung Folgendes umfasst: einen allgemein rohrförmigen Querträger, der Aluminium umfasst und eine Längsachse und einen Querschnitt hat, der einen inneren Durchgang definiert, wobei der allgemein rohrförmige Querträger einen ersten äußeren Flächenabschnitt und einen zweiten, gegenüberliegend angeordneten äußeren Flächenabschnitt aufweist und wobei der erste Flächenabschnitt und der zweite Flächenabschnitt jeweils aufeinander ausgerichtete Durchgänge aufweisen, die mit dem inneren Durchgang in Verbindung stehen zur Aufnahme eines Bolzens, und einen Ring, der Aluminium umfasst und einen inneren, allgemein zylindrischen Abschnitt, der eine Mittelachse definiert, und einen ersten auf die Mittelachse ausgerichteten Durchgang hat, wobei der Ring ferner einen äußeren, allgemein zylindrischen Abschnitt, der eine Mittelachse definiert, die auf die Mittelachse des inneren Abschnitts ausgerichtet ist, und mehrere Wände hat, die den inneren Abschnitt mit dem äußeren Abschnitt verbinden, und wobei der Ring im inneren Durchgang des allgemein rohrförmigen Querträgers angeordnet ist und der erste Durchgang des Rings auf die Durchgänge des ersten und des zweiten Flächenabschnitts des Querträgers ausgerichtet ist.
Patent DE-202015000813-U1 (DE)
Title: Öl-basierte Bohrflüssigkeit enthaltend Copolymere aus Styrol, (Meth)acrylaten von C17-Alkoholgemischen und (Meth)acrylsäure
IPC: C09K8/32
Filed: 2015-02-02
Abstract: Öl-basierte Bohrflüssigkeit enthaltend a) ein Öl, b) ein Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten und optional weitere Additive, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten mindestens ein Copolymer b) enthaltend b1) 50 bis 90 Gew.-% Styrol, b2) 10 bis 50 Gew.-% (Meth)acrylate von C17-Alkoholgemischen mit einem mittleren Verzweigungsgrad (Iso-Index) von 2,8 bis 3,7, und b3) 0 bis 10 Gew.-% (Meth)acrylsäure, wobei die Summe der Monomere b1), b2) und b3) 100 Gew.-% ergibt, ist.
Patent DE-202015001031-U1 (DE)
Title: Pflanzbehältnis
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-02-12
Abstract: Pflanzbehältnis mit einer wasserdichten inneren Schale (3) und einer die innere Schale (3) aufnehmenden Schachtel (8) mit klappbarem Deckel (15), der in zugeklappter Stellung die innere Schale (3) überdeckt.
Patent DE-202015002249-U1 (DE)
Title: Biker Jeans, Kombination aus Jeans und abriebfester Innenhose
IPC: A41D27/02
Filed: 2015-03-24
Abstract: Biker Jeans, Kombination aus Jeans und Abriebfester Innenhose. Die Funktionsinnenhose ist im Bund mit einem Reißverschluss (1) versehen (1). Das Gegenstück des Reißverschlusses befindet sich an der Außenhose unter einem Beleg im Innenbund (1) 2.
Patent DE-202015004653-U1 (DE)
Title: Steuerung für den Ablaufprozess für ein fälschungssicheres Bewertungsportal
IPC: G06Q20/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Steuerung für den Ablaufprozess für ein fälschungssicheres Bewertungsportal, dadurch gekennzeichnet, dass die individuellen generierten Codes für die sichere Bewertung im Internet gewährleistet ist.
Patent DE-202015007203-U1 (DE)
Title: Erste Hilfe Kühlung
IPC: A61F7/10
Filed: 2015-10-14
Abstract: Verbindung zweier Kühlpacks Produkterweiterung des Ruck-Zuck-Pack und dient der Kühlung des Gehirns durch Auflegen auf den Hals Dadurch gekennzeichnet, das Zwei Ruck-Zuck-Packs miteinander verbunden werden
Patent DE-202015008971-U1 (DE)
Title: Expandierte Polymerpellets
IPC: C08L77/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Formteil erhältlich durch a. Laden von Pellets eines expandierten Polymermaterials in eine Form, wobei das expandierte Polymermaterial der Pellets Polyamid und ein Additiv, das den amorphen Gehalt des Polymermaterials erhöht, umfasst, wobei das Additiv ein Epoxygruppen enthaltendes polymeres Material ist; und b. Verbinden der Pellets durch Erwärmen der Pellets auf eine Temperatur zwischen einer Glasübergangstemperatur und unterhalb des Beginns des Schmelzens des expandierten Polymermaterials.
Patent DE-202015009814-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung vom Typ der Entkonsolidierung
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-06-04
Abstract: Produktfördereinrichtung (1), mit einem ersten Förderabschnitt (2), dem sogenannten schnellen Abschnitt (2), und einem zweiten Förderabschnitt (3), dem sogenannten langsamen Abschnitt (3), wobei die Produkte dann linear in einer Längsförderrichtung (4) und normalerweise langsamer als im schnellen Abschnitt (2) umlaufen, und wobei die genannten Produkte, die von dem schnellen Abschnitt (2) zu dem langsamen Abschnitt (3) strömen, sich dort dann in einem Fluss mit einer größeren Breite als innerhalb des schnellen Abschnitts (2) organisieren, wobei der schnelle Abschnitt (2) und der langsame Abschnitt (3) nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der schnelle Abschnitt (2) vor dem langsamen Abschnitt (3) eine vorgelagerte Führung (5) aufweist, die winklig zum langsamen Abschnitt (3) ausgerichtet ist und eine einspurige Bewegung der Produkte gewährleistet und am Anfang des langsamen Abschnitts (3) endet, um die Produkte schrittweise seitlich zum langsamen Abschnitt (3) zu bringen.
Patent DE-202015100876-U1 (DE)
Title: Tisch, insbesondere Beistelltisch
IPC: A47B13/02
Filed: 2015-02-24
Abstract: Tisch, insbesondere Beistelltisch, mit einem U-förmig ausgebildeten Grundkörper (21), der eine Tischplatte (2) und zwei daran angeordnete und als Tischbeine dienende Wangen (3, 4) bereitstellt, sowie mit Rollen (5), die der Tischplatte (2) gegenüberliegend an den Wangen (3, 4) angeordnet sind, wobei die Wangen (3, 4) Ausnehmungen (15) aufweisen, in die jeweils eine Rolle (5) eingesetzt sind, wobei jede Rolle (5) zwei jeweils senkrecht zur Drehachse (16) der Rolle (5) ausgerichtete Flachseiten (17, 18) aufweist, die jeweils flächenbündig mit einer zugehörigen Wangenseite (19, 20) abschließen.
Patent DE-202015102389-U1 (DE)
Title: Haustierschlafkissen
IPC: A01K1/035
Filed: 2015-05-11
Abstract: Kissen für ein Haustier, aufweisend – eine obere Liegefläche (3a) für das Haustier, – einen wulstartigen Rand (2), welcher um die obere Liegefläche (3a) umläuft, – eine Einlage (5), welche unterhalb der oberen Liegefläche (3a) angeordnet ist, und – eine Öffnung (4) zur Entnahme der Einlage (5), wobei die Öffnung (4) mittels eines Verschlussmittels (4a) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (4) seitlich an der oberen Liegefläche (3a) angeordnet ist.
Patent DE-202015102753-U1 (DE)
Title: Transportverpackung für ein flächiges Transportgut
IPC: B65D85/86
Filed: 2015-05-28
Abstract: Transportverpackung für ein flächiges, vertikal darin stehend angeordnetes Transportgut (1), aufweisend: mindestens eine Kartonage, die größer ist als das flächige Transportgut (1), und mindestens in den unteren Ecken Eckpolster (4, 5) mit U-förmigen Aufnahmen (6) zum Einstellen der Eckenbereiche des flächigen Transportgutes (1), dadurch gekennzeichnet, dass in die U-förmigen Aufnahmen (6) quer verlaufend mindestens je ein Tragegurt (12, 13), -band, -seil eingelegt ist, der oder das durch das eingesetzte flächige Transportgut (1) in der jeweiligen nutförmigen Aufnahme (6) gehalten und an der Vorder- und der Rückseite des flächigen Transportgutes (1) entlang geführt ist, wobei die beiden Gurt-, Band- oder Seilabschnitte oberhalb des flächigen Transportgutes (1) einen Tragegriff (14, 15) bildend miteinander verbunden oder an einem Tragegriff (14, 15) befestigt sind und das flächige Transportgut (1) durch Anheben der Tragegriffe (14, 15) aus den Aufnahmen der unteren Eckpolster (4, 5) und der Kartonage heraushebbar ist.
Patent DE-202016002345-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für frei schwebende Faltwerk- oder Kragstufentreppen
IPC: E04F11/104
Filed: 2016-04-12
Abstract: Befestigungsanordnung für frei schwebende Faltwerk- oder Kragstufentreppen, wobei die Setz- oder Trittstufen stoff- und/oder kraftschlüssig mit einer durchgehenden Wange verbindbar sind und die Wange als Flachstahlwange ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flachstahlwange als Armierungswange (3) ausgeführt ist, wobei sich von einer ersten Oberflächenseite der Armierungswange (3) eine Vielzahl von mit der Wange verbundenen Bolzen (4) erstreckt, welche an ihrem, von der Armierungswange weg weisenden Ende eine Bohrung mit Innengewinde aufweisen, wobei die für das Betonieren notwendigen Schaltafeln (6) über Montageschrauben (5), welche in das jeweilige Innengewinde der Bolzen (4) eingreifen, beabstandet zur Armierungswange fixierbar sind und wobei nach Aushärten des Betonwerkstoffs, Entfernen der Montageschrauben (5) und Abnahme der jeweiligen Schaltafeln (6) die Setz- oder Trittstufen (2; 1) unmittelbar durch Verschraubung oder mittelbar durch Einschrauben von Gewindestiften (7) und stoffschlüssiger Verbindung gehalten sind.
Patent DE-202016004283-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Wechselvorrichtung für Transportfahrzeuge
IPC: B60P7/06
Filed: 2016-07-08
Abstract: Multifunktionale Wechselvorrichtung für Transportfahrzeuge bestehend aus einer Grundplatte, die auf dem Laderaumboden befestigt ist und den Konturen der Laderaum-Wände angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselvorrichtung (2) aus einer Grundplatte (7) besteht, 2) auf der Abstandshalter (9) in Form von Abstandseulen, Abstandsrippen oder Abstandsprofilen angebracht sind, auf denen eine weitere Zwischenplatte (18) oder Oberplatte (14) montiert ist und somit mindestens ein, für die technische Einrichtung zum Wechseln von Transport-Modulen (5) (4), nutzbarer Zwischenraum (11) gebildet wird. (5)
Patent DE-202016007618-U1 (DE)
Title: Schaltregler zum Betreiben von Leuchtmitteln mit zusätzlicher Feinregelung der Abgabeleistung
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Schaltregler zum Betreiben von einem oder mehreren Leuchtmitteln, aufweisendeinen mit einer Spule (6) gekoppelten Schalter (5),Mittel (11, 12) zum direkten oder indirekten Erfassen der über den Schalter (5) abfallenden Spannung und zur Bereitstellung eines diese Spannung wiedergebenden ersten Signals, undeine Steuerschaltung (4), die dazu ausgelegt ist, in einem diskontinuierlichen Betriebsmodus einen Zeitpunkt (t) des Wiedereinschaltens des Schalters (5) entsprechend der von dem Schaltregler (3) auszugebenden Leistung zu ermitteln, gekennzeichnet durcheine Regeleinrichtung (13), die dazu ausgelegt ist, eine Abweichung zwischen dem ermittelten Zeitpunkt (t) des Wiedereinschaltens und dem tatsächlichen Zeitpunkt (t) des Wiedereinschaltens, der bei einem von dem ersten Signal angezeigten Minimum der Spannung liegt, zu bestimmen und den ermittelten Zeitpunkt (t) zu ändern, um der bestimmten Abweichung im zeitlichen Mittel entgegenzuwirken.
Patent DE-202016008449-U1 (DE)
Title: Klappbarer Tretroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Klappbarer Tretroller umfassend zumindest einen Tragrahmen (28) mit einem vorderen Tragrahmenabschnitt (2) als erstes zu stellendes Element und einem hinteren Tragrahmenabschnitt als zweites zu stellendes Element, oder einen Tragrahmen (28) als erstes zu stellendes Element mit einer angelenkten Haltestange (29) als zweites zu stellendes Element, wobei die zu stellenden Elemente über ein Gelenk (1) verbunden sind, welches Gelenk ein erstes, mit dem ersten zu stellenden Element verbundenes Eingriffselement (9) und ein zweites, mit dem zweiten zu stellendes Element verbundenes Eingriffselement (10) umfasst, wobei das Gelenk durch eine eine Relativbeweung der Eingriffselemente (9, 10) sperrende Eingriffsstellung der Eingriffselemene (9, 10) sperrbar ist, das erste Eingriffselement (9) von einer Freigabeposition zu zumindest einer Sperrposition, in welcher das erste Eingriffselement (9) im Eingriff mit dem zweiten Eingriffelement (10) steht, durch eine Betätigung mittels eines mit dem ersten Eingriffselement (9) mechanisch gekoppelten Bedienelementes (25) relativ zum zweiten Eingriffselement (10) bewegbar ist, welches Bedienelement (25) vom Gelenk (1) beabstandet angeordnet ist, wobei die Haltestange (17) mitsamt dem Lenker und als Bedienelement (25) ausgebildet ist, wobei das Gelenk (1) durch eine Bewegung der Haltestange mitsamt Lenker und einer mit der Bewegung der Haltestange mitsamt dem Lenker direkt gekoppelten Bewegung des Eingriffselementes (9) nach unten entsperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Eingriffsmittel (9) ein Vorspannmittel umfasst und das Bedienelement kein Bedienelementsperrelement umfasst, wobei die Bewegung durch eine Kraft, welche durch das Eigengewicht des Benutzers unterstützend aufgebracht wird, unter Überwindung der Vorspannkraft ausführbar ist.
Patent DE-202016008967-U1 (DE)
Title: Gummisüßware mit funktionellen Inhaltsstoffen
IPC: A23G3/44
Filed: 2016-02-23
Abstract: Gummisüßware mit funktionellen Inhaltsstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 - Zucker, Glukosesirup, Wasser, Gelatine und/oder Pektin.
 - bei Gummisüßware ohne Zucker handelt es sich um Polyole und/oder Polydextrose, Wasser, Gelatine und/oder Pektin.
 - Aromastoffe, Geschmacksstoffe und andere Hilfsstoffe, die die Organolepsie der Gummisüßware sowie den pH-Wert beeinträchtigen
 - funktionelle Inhaltsstoffe
 - pH-Korrektoren.
Patent DE-202016101128-U1 (DE)
Title: Schirmanbindungselement für eine Leiterplatte
IPC: H01R12/69
Filed: 2016-03-02
Abstract: Schirmanbindungselement (1) für eine Leiterplatte umfassend ein Kontaktteil mit einem zentralen flachen Lötabschnitt (10) zum Auflöten auf einer Leiterplatte und zwei dazu benachbarte Crimpabschnitten (20, 30), wovon wenigstens einer zur Verbindung mit einem Kabelschirm (41) eines Kabels (40) ausgebildet ist.
Patent DE-202016101729-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-04-01
Abstract: Elektromotor, der aus einem Rotor in Form einer Buchse, einem im Inneren des Rotors angeordneten Stator, einer Platte mit einer Antriebseinheit und einem Deckel besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel aus einem wärmeleitfähigen Material besteht und eine Fläche für den Kontakt mit der Antriebseinheit aufweist, wobei in dem Deckel Nuten ausgebildet sind, die die Oberfläche des Deckels vergrößern, um die Wärme wirksamer abzuleiten.
Patent DE-202016102102-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbasierte Vorrichtung zur automatisierten Fahrgastinformation in öffentlichen Verkehrsmitteln
IPC: H04W84/18
Filed: 2016-04-21
Abstract: Fahrzeugbasierte Vorrichtung zur automatisierten Fahrgastinformation in öffentlichen Verkehrsmitteln, umfassend eine Mehrzahl von Vorrichtungen zur Ermittlung von Zustandsdaten des Fahrzeuges, mindestens eine Datenverarbeitungseinheit sowie eine Mehrzahl von Vorrichtungen zur Datenausgabe an die Fahrgäste, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtungen zur Ermittlung von Zustandsdaten, die mindestens eine Datenverarbeitungseinheit sowie die Vorrichtungen zur Datenausgabe als ein jeweils in sich geschlossenes Modul ausgeführt sind, wobei jedes Modul ein Anschlusselement (5) aufweist, mittels dem es mit einem im Fahrzeug eingerichteten Netzwerk (1) elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-202016102407-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schallschutz bei Rammarbeiten in Gewässern
IPC: E02D13/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Vorrichtung zum Schallschutz für Rammarbeiten zum Einrammen eines Pfahls (2) in den Boden (18) eines Gewässers (16), mit einer auf dem Gewässerboden (18) festlegbaren Leitung (8), die mit einem Anschluss an eine Gasquelle anschließbar ist und die über ihre Länge verteilt eine Anzahl von Austrittsöffnungen (32) aufweist, durch die ein im Innenraum der Leitung (8) befindliches Gas in das Gewässer (16) austreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (30) der Leitung (8) mehrlagig aufgebaut und in zumindest einer Lage ein Beschwerungskörper (26) aus einem metallischen Material in die Wandung der Leitung (8) eingearbeitet ist.
Patent DE-202016103792-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herausziehen der Düse eines Injektors aus dem entsprechenden Sitz am Zylinderkopf eines Dieselmotors
IPC: F02M61/14
Filed: 2016-07-14
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Herausziehen der Düse eines Injektors aus dem entsprechenden Sitz am Zylinderkopf eines Dieselmotors, wobei die Düse (U) dem Typ mit einem axial hohlen Körper (C) und mit einem am Kopf angebrachten Flansch (G), in dem mindestens eine axiale Bohrung (F) ausgebildet ist, angehört, einen Schaft (2) umfassend, der an einem ersten Ende (2a) mindestens einen Zapfen (3) zum Eingreifen in eine entsprechende Bohrung (F) am Flansch (G) einer Düse (U) eines Injektors aufweist, die aus dem Boden des entsprechenden Sitzes herauszuziehen ist, und über ein zweites Ende (2b), dem ersten gegenüberliegend, verfügt, das bei Benutzung aus dem Sitz herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (2) axial hohl ist, um einen längsgerichteten Führungskanal (4) zu bilden, und eine Spannzange (5) umfasst, die im Inneren des Kanals (4) aufgenommen wird und teilweise aus dem ersten Ende (2a) des Schafts (2) herausragt, sowie Betätigungsmittel (6) zum Spannen der Zange (5), die im Inneren des Kanals (4) aufgenommen werden und über das erste Ende (2a) des Schafts (2) zugänglich sind.
Patent DE-202016105213-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung und dessen Verwendung als Spannrahmen
IPC: G09F15/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Haltevorrichtung (1) für flächige Materialien (44) mit einer vorgegebenen Längserstreckung, wobei im Querschnitt zwei, im wesentlichen parallel und mit Abstand zueinander Schenkel (2, 3) angeordnet sind, welche an einem ersten Endabschnitt zur Bildung eines innenliegende Aufnahmevolumens (6), miteinander verbunden sind und auf dem gegenüberliegenden Endabschnitt zwei hackenförmige Abschlüsse (10, 11) aufweist, deren Hackenabschlussspitzen aufeinander zu gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die hackenförmigen Abschlüsse so ausgestaltet sind, dass die Hackenabschlussspitze (14) des ersten Abschlusses (10) auf eine nach außen in Bezug auf das Aufnahmevolumen (6) Oberfläche (15) des zweiten hackenförmigen Abschlusses (11) gerichtet ist.
Patent DE-202016105659-U1 (DE)
Title: Transportverpackung
IPC: B65D85/88
Filed: 2016-10-10
Abstract: Transportverpackung mit (a) einer Umverpackung (12) und (b) zumindest einem Füllelement (14), das – eine Hülle (36) und – von der Hülle (36) umgebenes Füllmaterial (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass (c) das Füllmaterial (42) anorganische Fasern, insbesondere zumindest ein texturiertes Glasgarn (24), aufweist.
Patent DE-202016106082-U1 (DE)
Title: Warnstein aus Beton und Steinverbund
IPC: E01F9/529
Filed: 2016-10-28
Abstract: Warnstein (1) aus Beton zum Einbau in eine Fahrbahn einer Straße, der eine quaderförmige Grundform aufweist, mit: – einer ersten Seitenfläche (2), – einer zweiten Seitenfläche (3), die parallel zur ersten Seitenfläche (2) ausgebildet ist, – einer bogenförmigen Frontseite (4), – einer bogenförmigen Rückseite (5), die parallel zur Frontseite (4) ausgebildet ist, und – einer Oberseite (6), wobei auf der Oberseite (6) eine Mehrzahl von Schwellen (7) ausgebildet ist, die sich parallel zur ersten Seitenfläche (2) erstrecken, und wobei die Schwellen (7) auf ihrer jeweiligen der ersten Seitenfläche (2) zugewandten Seite einen steileren Anstieg aufweisen als auf ihrer jeweiligen der zweiten Seitenfläche (3) zugewandten Seite.