baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017117925-A1 (DE)
Title: Konfokales Refraktometer zur Bestimmung der Refraktion eines Auges eines Patienten
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: A61B3/14
Filed: 2017-08-07
Abstract: Ein konfokales Refraktometer zur Bestimmung der Refraktion eines Auges (12) eines Patienten weist eine Messlichtquelle (14) zur Erzeugung eines Messlichtstrahls (16), ein Messmodul (18), das einen Lichtdetektor (20) zur Messung einer Intensität von Messlicht aufweist, und weiterhin eine von einem Messstrahlengang durchsetzte Optik (22) auf, um den Messlichtstrahl (16) auf die Retina (23) des Auges (12) zu richten und an der Retina (23) rückreflektiertes Messlicht (24) dem Lichtdetektor (20) zuzuführen. Der Messstrahlengang ist insgesamt konfokal. Die Optik (22) weist ein adaptives optisches Modul (AOM) auf, wobei durch Einstellen des adaptiven optischen Moduls (AOM) eine Wellenfront des Messstrahlengangs verändert werden kann, so dass sich die vom Lichtdetektor (20) gemessene Intensität des rückreflektierten Messlichtes (24) verändert. Das Messmodul (18) ist dazu ausgelegt, anhand einer Einstellung des adaptiven optischen Moduls (AOM), bei der die gemessene Intensität des rückreflektierten Messlichtes (24) ein Maximum aufweist, das sphärische Äquivalent (SE) der Ametropie des Auges (12) zu ermitteln. Das adaptive optische Modul (AOM) weist eine adaptive Komponente auf, die dazu ausgelegt ist, durch Einstellen der adaptiven Komponente einen Astigmatismus in der Wellenfront des Messlichtes zu kompensieren, und das Messmodul (18) ist dazu ausgelegt, aus einer Einstellung der adaptiven Komponente, bei der die gemessene Intensität des rückreflektierten Messlichtes (24) ein Maximum aufweist, den Astigmatismus (C) des Auges und die Achslage (φ) des Astigmatismus zu ermitteln.
Patent DE-102017118708-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen eines Raums, Messsystem zum Vermessen eines Raums sowie Gargerät
Inventor: NUESSLER DIRK
IPC: G01S13/89
Filed: 2017-08-16
Abstract: Ein Verfahren zum Vermessen eines Raums ist beschrieben, insbesondere eines Garraums (14) eines Gargeräts (10), mit einem Messsystem (16), das mehrere Radarsensoreinheiten (18) umfasst. Wenigstens eine Radarsensoreinheit (18) des Messsystems (16) sendet ein Radarsignal aus, wobei das ausgesandte und reflektierte Radarsignal vom Messsystem (16) erfasst wird. Ein Pulskompressionsverfahren wird für jedes erfasste Radarsignal durchgeführt, sodass jeweils eine Entfernungsinformation ermittelt wird. Basierend auf den pulskomprimierten Daten wird für jedes erfasste Radarsignal ein Einzelbild ermittelt. Die ermittelten Einzelbilder werden inkohärent überlagert, um den zu vermessenden Raum abzubilden. Ferner sind ein Messsystem (16) und ein Gargerät (10) beschrieben.
Patent DE-102017118920-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L27/088
Filed: 2017-08-18
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauelements wird eine Trennwand, die aus einem dielektrischen Material besteht, zwischen zwei Finnenstrukturen hergestellt. Eine Dummy-Gate-Struktur wird über der Trennwand und den zwei Finnenstrukturen hergestellt. Eine Zwischenschichtdielektrikum-Schicht (ILD-Schicht) wird über der Dummy-Gate-Struktur hergestellt. Ein oberer Teil der ILD-Schicht wird entfernt, sodass die Dummy-Gate-Struktur freigelegt wird. Die Dummy-Gate-Struktur wird durch eine Metall-Gate-Struktur ersetzt. Eine Planarisierung wird durchgeführt, um die Trennwand freizulegen, wodurch die Metall-Gate-Struktur in eine erste Gate-Struktur und eine zweite Gate-Struktur unterteilt wird. Die erste Gate-Struktur und die zweite Gate-Struktur werden durch die Trennwand getrennt.
Patent DE-102017119355-A1 (DE)
Title: Selbständiges Aufrichten eines selbstbalancierenden Fahrzeuges
Inventor: SUESS SANDRO
IPC: B62D51/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Um die Handhabung eines selbstbalancierenden Fahrzeuges (1) zu verbessern, welches Fahrzeug (1) zwei zueinander bewegbare Fahrzeugteile (2, 3) aufweist, wobei jedem der beiden Fahrzeugteile (2, 3) eine Trittfläche (5, 6) und ein Antriebsrad (7, 8) zugeordnet sind, wobei die beiden Antriebsräder (7, 8) unabhängig voneinander antreibbar sind, zu welchem Zweck jedem der beiden Antriebsräder (7, 8) ein Elektromotor (16, 17) zugeordnet ist, wobei diese Elektromotoren (16, 17) von einem elektronischen Steuergerät (18) ansteuerbar sind, das mit einer Anzahl Sensoreinheiten (19, 20) verbindbar ist, mit deren Hilfe der Neigungswinkel (N1, N2) wenigstens einer der beiden Trittflächen (5, 6) ermittelbar ist, wird ein Verfahren zum selbständigen Aufrichten des selbstbalancierenden Fahrzeuges (1) vorgeschlagen, das dadurch gekennzeichnet ist, daß ein von einem Fahrbetriebsmodus verschiedener Inbetriebnahmemodus vorgesehen ist, in welchem Inbetriebnahmemodus in Abhängigkeit von dem ermittelten Neigungswinkel (N1, N2) wenigstens einer der beiden Trittflächen (5, 6) zumindest einer der beiden Elektromotoren (16, 17) von dem elektronischen Steuergerät (18) derart angesteuert wird, daß wenigstens eines der beiden Fahrzeugteile (2, 3) selbständig eine Aufrichtbewegung (22, 23) hin zu einer gewünschten, insbesondere horizontalen Lage seiner Trittfläche (5, 6) vollführt.
Patent DE-102017121813-A1 (DE)
Title: Palette aus Kunststoff
Inventor: HUIZINGH JAN ABRAHAM
IPC: B65D19/40
Filed: 2017-09-20
Abstract: Palette aus Kunststoff, mit einer Deckplatte (2) für die Aufnahme von Gegenständen und mit mindestens zwei, vorzugsweise drei unterhalb der Deckplatte angeordneten Kufen (4), die parallel zueinander und parallel zu einem Palettenrand (6) angeordnet sind sowie jeweils eine Kufenstandfläche (12) aufweisen, an deren Enden jeweils ein von der Kufenstandfläche in Richtung der Deckplatte abgewinkeltes, stützfußartiges Kufenstückglied (10) angeordnet ist, wobei die Kufenstandfläche (12) durch die Kufenstützglieder (10) und dazwischen angeordnete Stützfüße (8) mit Abstand zur Deckplatte angeordnet und mit dieser lösbar verbunden ist, wobei die Kufen (4) jeweils aus mindestens zwei, vorzugsweise jeweils einstückigen Kufenelementen (4a, 4b) gebildet sind, welche jeweils für sich mit der Deckplatte (2) lösbar verbindbar sind und welche in an der Deckplatte montierter Stellung zusammen jeweils eine Kufe (4) der Palette bilden.
Patent DE-102017123657-A1 (DE)
Title: Schneidemaschine für Lebensmittel
IPC: B26D1/147
Filed: 2017-10-11
Abstract: Schneidemaschine für Lebensmittel, umfassend ein rotierbares Schneidmesser (2) und Mittel zur Halterung des Schneidmessers (2) in einer Gebrauchsposition, in der die Schneidebene im Wesentlichen parallel zur Horizontalen ist, sowie weiterhin umfassend eine Handkurbel (3), durch deren Betätigung das Schneidmesser (2) in Rotation versetzt werden kann, wobei die Handkurbel (3) in zwei verschiedenen Positionen mit den Mitteln zur Halterung des Schneidmessers (2) verbindbar ist.
Patent DE-102017125984-A1 (DE)
Title: Holographischer näherungsschalter
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/10
Filed: 2017-11-07
Abstract: Es wird ein Fahrzeugschalter bereitgestellt, der ein Substrat beinhaltet. Auf dem Substrat ist eine holographische Folie angeordnet. Eine erste Lichtquelle und eine zweite Lichtquelle sind dazu ausgelegt, ein Licht auf die Folie zu emittieren, und eine Näherungsschalterbaugruppe ist auf dem Substrat angeordnet. Die holographische Folie ist dazu ausgelegt, ein projiziertes Bild über der holographischen Folie zu erschaffen.
Patent DE-102017127143-A1 (DE)
Title: Rahmenloser selbstverriegelnder Filter und Luftfilter unter Verwendung desselben
Inventor: CHO YOON-GEUN
IPC: F02M35/02
Filed: 2017-11-17
Abstract: Filtervorrichtung, aufweisend einen rahmenlosen Filter (10), der ein Dichtungselement (30) aufweist, das mit einem Randabschnitt eines Filterpapiers (20) gekuppelt ist, welches Fremdstoffe filtert, und einen Filterpapiereinsatz (40), der einen Aufnahmeraum für das Filterpapier (20) aufweist und mit dem Dichtungselement (30) zusammengepasst und gekuppelt ist, um eine Selbstverriegelungshaltekraft mit dem Dichtungselement (30) zu bilden.
Patent DE-102017201027-A1 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe
Inventor: ENAMI NORIYUKI
IPC: F16H37/02
Filed: 2017-01-23
Abstract: Es wird ein stufenloses Getriebe für Fahrzeuge bereitgestellt, das umfasst: ein Planetengetriebe (10), einen stufenlosen Getriebemechanismus (20), eine Modus-A-Antriebswelle (4A), eine Modus-B-Antriebswelle (4B), eine Vorgelegewelle (40), eine Rücklaufwelle (60), ein im Modus-1 angetriebenes Ritzel (41), ein im Modus-2 angetriebenes Ritzel (42), ein im Modus-3 angetriebenes Ritzel (43), eine Eingangswelle (3) und ein Abtriebsritzel (49). Das im Modus-1 angetriebene Ritzel (41), das im Modus-2 angetriebene Ritzel (42) und das Abtriebsritzel (49) sind an der Vorgelegewelle (40) montiert, um zusammen mit dieser rotierbar zu sein. Das im Modus-3 angetriebene Ritzel (43) ist an der Vorgelegewelle (40) montiert, um um diese rotierbar zu sein. An der Eingangswelle (3) ist eine erste Auswahlvorrichtung (S1) angeordnet. An der Vorgelegewelle (40) ist eine zweite Auswahlvorrichtung (S2) angeordnet. Diese Anordnungen führen zu einer Verringerung des mechanischen Verlusts in dem stufenlosen Getriebe und verbessern die Kraftstoffeffizienz in dem Fahrzeug.
Patent DE-102017204286-A1 (DE)
Title: Flügel für eine Flügelzellenmaschine
Inventor: BRANCZEISZ JAKOB
IPC: F04C2/344
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flügel (11) für eine Flügelzellenmaschine (1), insbesondere Flügelzellenpumpe.Um einen unerwünschten Verschleiß im Betrieb des Flügels zu reduzieren, ist der Flügel (11) zur Erhöhung seiner Biegesteifigkeit mit einer Verstärkungsstruktur (41) versehen.
Patent DE-102017206592-A1 (DE)
Title: Küsten-HF-Radarsystem für Tsunamiwarnung
Inventor: BARRICK DONALD E
IPC: G08B27/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Systeme und Techniken zur Tsunamierfassung und -warnung unter Verwendung von Küstenradarsystemen, die hauptsächlich zur Echtzeit-Kartierung von Meeresoberflächenströmen ausgebildet sind, werden beschrieben. Diese Radarsysteme sind ausgebildet, um einen sich in dem „Nahfeld” des Systems, das heißt dem küstennahen Bereich, über den das Radarsystem die Meeresoberfläche beobachtet, nähernden Tsunami zu erfassen.
Patent DE-102017213467-A1 (DE)
Title: Außenzahnradmaschine
Inventor: WEIGAND MARC
IPC: F04C15/00
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenzahnradmaschine (24) mit zwei Zahnrädern (34,35), die im Außeneingriff miteinander kämmen, wobei die Zahnräder mit Zahnradwellen (38,39) durch Lagereinrichtungen in einem Gehäuse (25) gelagert sind.Um eine Außenzahnradmaschine zu schaffen, die mit niedrig viskosen Medien, wie ORC-Fluiden, problemlos betrieben werden kann, sind die Lagereinrichtungen als Wälzlager (43,44,43',44') ausgeführt und mittels Wellendichtringen (41,42,41',42') von einem Arbeitsfluidraum (60) abgekapselt.
Patent DE-102017214767-A1 (DE)
Title: Abschirmhülse für abgeschirmte elektrische Kabel mit einer Aufnahme für eine Spreizzange
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: H01R4/28
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschirmhülse (1) zur Anbringung auf einem Kabelschirm (30) eines abgeschirmten elektrischen Kabels (32). Die Abschirmhülse (1) weist einen bügelförmigen Querschnitt auf und ist durch einen Schlitz (2) geteilt. Der Schlitz (2) weist an einer Stelle eine Aufweitung (8) zur Aufnahme der Wirkstellen (43) einer Spreizzange (42) auf. Die solchermaßen ausgestaltete Abschirmhülse (1) steht im Gegensatz zu den bekannten zu crimpenden oder zu verschraubenden Abschirmhülsen nicht über das Kabel (32) ab und kann somit an Stellen montiert werden, die nur wenig Platz bieten. Durch die Aufweitung (8) und die Verwendung einer im Übrigen handelsüblichen Spreizzange (42) lässt sich die Abschirmhülse (1) auch ohne Crimpen oder Schrauben einfach montieren.
Patent DE-102017219405-A1 (DE)
Title: Außenspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge mit Abklappvorrichtung, sowie Verfahren zur Montage einer Außenspiegelanordnung mit Abklappvorrichtung
Inventor: SCHELL MIRKO
IPC: B60R1/074
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge mit einem an der Fahrzeugkarosserie festlegbaren Spiegelfuß (1) und einem Spiegelglasträgerelement (2) als Teil eines Spiegelkopfes, wobei zwischen Spiegelfuß (1) und Spiegelglasträgerelement (2) eine Gelenkverbindung vorgesehen ist, die eine schwenkbare Lagerung zwischen Spiegelfuß (1) und Spiegelkopf um eine Gelenkachse (A) ermöglicht, wobei die Gelenkverbindung eine Abklappvorrichtung mit einem elektrischen Beiklappmodul (12) umfasst, so dass mittels der Abklappvorrichtung (3) der Spiegelkopf relativ zum Spiegelfuß (1) ein- und oder ausklappbar ist, und wobei das Beiklappmodul (12) über ein Tragelement an dem Spiegelglasträgerelement (2) befestigt ist. Eine derartige Außenspiegelanordnung soll derart weitergebildet werden, dass die Steifigkeit der Außenspiegelanordnung erhöht und dadurch eine mögliche Vibration des Spiegelglases minimiert wird. Dies wird dadurch erreicht, dass die Befestigung des Beiklappmoduls (12) über eine stoffschlüssige Verbindung hergestellt ist. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Montage einer Außenspiegelanordnung vorgesehen.
Patent DE-102017221719-A1 (DE)
Title: Optisches emissionsspektrometer mit kaskadierten ladungsspeichern
Inventor: WITZIG ALEXEJ
IPC: G01N21/62
Filed: 2017-12-01
Abstract: Ein Optisches Emissionsspektrometer (1), umfassend
 eine Anregungseinrichtung (2) für eine zu untersuchende Probe (3),
 ein dispersives Element (7) zur spektralen Zerlegung eines von einer angeregten Probe (3) ausgesandten Lichts (5),
 eine Vielzahl von Photodioden (P1-Pn, P1 i -Pn i ), die so angeordnet sind,
 dass mit verschiedenen Photodioden (P1-Pn, P1 i -Pn i ) verschiedene spektrale Anteile (S1-Sn) des ausgesandten, zerlegten Lichts (5) detektierbar sind,
 und eine Vielzahl von Ausleseelektroniken (22) für die Photodioden (P1-Pn, P1 i -Pn i ), ist dadurch gekennzeichnet,
 dass eine jeweilige Ausleseelektronik (22) eine Ladungsspeicherbaugruppe (23) aufweist, die mehrere einzelne Ladungsspeicher (31-34) umfasst, wobei die Ladungsspeicher (31-34) kaskadierend miteinander verschaltbar sind, so dass von einer zugehörigen Photodiode (P1-Pn, P1 i -Pn i ) zufließende Ladungen nacheinander die Ladungsspeicher (31-34) auffüllen,
 und dass mittels der jeweiligen Ausleseelektronik (22) die Ladungen der einzelnen Ladungsspeicher (31-34) der Ladungsspeicherbaugruppe (23) und/oder die Ladungen von Teilmengen der Ladungsspeicher (31-34) der Ladungsspeicherbaugruppe (23) auslesbar sind. Die Erfindung stellt ein optisches Emissionsspektrometer bereit, das universell einsetzbar ist und
 mit dem die Bestimmung von Intensitätsverhältnissen von Spektrallinien vereinfacht ist.
Patent DE-102018002545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschneiden eines Extrudates
Inventor: EICHENHOFER MARTIN
IPC: B29C70/54
Filed: 2018-03-28
Abstract: Prozesseinheit, umfassend: eine Pultrusionseinheit mit einem Pultrusionskanal und der Pultrusionskanal von wenigstens einer formgebenden Wandung begrenzt ist, eine Extrusionseinheit (7) mit einem Extrusionskanal (15) und einer Öffnung (60) zum Austritt des Extrudates (40) aus dem Extrusionskanal (15), eine Schneideeinheit (25) mit einem beweglichen Schneidelement (72) zum Abschneiden des Extrudates mit dem beweglichen Schneidelement (72), eine Fördereinrichtung zum Fördern eines Rohextrudates von der Pultrusionseinheit in die Extrusionseinheit (7), wobei die Schneideeinheit (25) ein in eine Rotationsbewegung versetzbares Bauteil (65) umfasst und das Bauteil (65) mit einer mechanischen Koppelvorrichtung (84) mit dem Schneidelement (72) mechanisch gekoppelt ist, so dass die Rotationsbewegung des Bauteiles (65) die Bewegung des Schneidelementes (72) bedingt.
Patent DE-102018003010-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Raumkoordinaten eines Blickpunkts eines Sitzinsassen in einer Umgebung eines Kraftfahrzeuges sowie Verfahren zum Erstellen einer Häufigkeitsdarstellung
Inventor: IVANCEVIC RALPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Raumkoordinaten eines Blickpunkts (12) eines Sitzinsassen (10) in einer Umgebung (14) eines Kraftfahrzeugs (16), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung eine den Blickpunkt (12) des Sitzinsassen (10) charakterisierende Blickrichtungsinformation in einem Kopfkoordinatensystem (18) des Sitzinsassen (10) ermittelt wird, mittels einer fahrzeugseitigen Recheneinrichtung die ermittelte Blickrichtungsinformation in ein Fahrzeugkoordinatensystem (24) in Abhängigkeit von einer Kopf-Fahrzeug-Koordinatentransformation transformiert wird und die transformierte Blickrichtungsinformation in ein Weltkoordinatensystem (26) in Abhängigkeit von einer Fahrzeug-Welt-Koordinatentransformation zum Ermitteln der Raumkoordinaten des Blickpunktes (12) weitertransformiert wird.
Patent DE-102018003198-A1 (DE)
Title: Gestell
Inventor: ZANDER WOLF-DIETRICH
IPC: A45F3/24
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gestell zur Aufhängung eines Objekts, insbesondere einer Hängeliege oder einer Schaukel, aufweisend wenigstens zwei Stangenelemente zwischen denen ein Aufhängungsabschnitt zur Aufhängung des Objekts ausgebildet ist, wobei jedes Stangenelement gelenkig mit einem Ankerelement verbunden ist, welches der Verankerung des Gestells in einem Aufnahmekörper dienen.
Patent DE-102018003722-A1 (DE)
Title: Befestigungsschiene zum Befestigen eines Abgasturboladers sowie Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer solchen Befestigungsschiene
Inventor: MATANA MAROJE
IPC: F02F7/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsschiene (24) zum Befestigen eines zumindest einen Flansch (28) aufweisenden Abgasturboladers (14) an einem Zylinderkopf (12) einer Verbrennungskraftmaschine (10), mit wenigstens einem in zumindest teilweiser Überlappung mit dem Flansch (28) anordenbaren Klemmbereich (26), mittels welchem unter Spannen der Befestigungsschiene (24) gegen den Zylinderkopf (12) der Flansch (28) gegen den Zylinderkopf (12) zu spannen ist, wodurch der Abgasturbolader (14) an dem Zylinderkopf (12) befestigbar ist, wobei die Befestigungsschiene (24) einstückig mit einer Zylinderkopfhaube (20) zum zumindest teilweisen Verschließen eines Aufnahmebereichs (22) des Zylinderkopfes (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102018003951-A1 (DE)
Title: Verschlussschraube, Gehäuse mit einer Verschlussschraube und Verwendung einer Verschlussschraube für ein Gehäuse
IPC: F16B23/00
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussschraube (Fig. 1 bis Fig. 9) aus Metall oder Kunststoff und einen Gehäuseabschnitt (7) aus Metall oder Kunststoff mit entsprechender Gehäusebohrung (Fig. 7 und Fig. 8), die durch die Verschlussschraube (Fig. 1 bis Fig. 8) verschlossen werden kann,wobei die Verschlussschraube (Fig. 1 bis Fig. 8) als Senkschraube ausgeführt ist,und bei der sich eine Flachringdichtung (6) unterhalb eines Außengewindes (3) auf einer Fixiereinrichtung befindet, die durch zwei Schaftbereiche gebildet wird.Auf dem einen in axialer Richtung weiter obenliegenden Schaftbereich (4) befindet sich die Flachringdichtung (6) und durch einen in axialer Richtung darunterliegenden Schaftbereich (5), mit einem größeren Maximalradius als dem des darüber liegenden Schaftbereichs (4), wird die Flachringdichtung (6) durch die Oberseite dieses Schaftbereichs (5) beim Herausdrehen der Verschlussschraube (Fig. 1 bis Fig. 9) aus der Gewindebohrung (8) mitgenommen und sicher entfernt. Verschlussschraube (Fig. 1 bis Fig. 3) und Flachringdichtung (6) bilden somit eine Einheit (Fig. 4 bis Fig. 6).Die zur Verschlussschraube (Fig. 4 bis Fig. 6) mit Flachringdichtung (6) entsprechende Gewindebohrung (8) enthält einen in axialer Richtung darunterliegenden Ansatz (10), der durch eine Bohrung (9) mit geringerem Durchmesser, als dem der Gewindebohrung (8), in axialer Richtung unterhalb der Gewindebohrung (8), gebildet ist und auf den die Flachringdichtung (6) durch Festdrehen der Verschlussschraube in vornehmlich axialer Richtung gepresst bzw. gequetscht wird (12).
Patent DE-102018006239-A1 (DE)
Title: Bildprojektionsvorrichtung
Inventor: KODAMA HIROYUKI
IPC: G03B21/00
Filed: 2018-08-07
Abstract: Eine Bildprojektionsvorrichtung enthält ein erstes Lichtmodulationselement (11), das konfiguriert ist, ein erstes Licht, das von einer Lichtquelle (1) emittiert wird, zu modulieren und ein zweites Licht zu erzeugen, und ein zweites Lichtmodulationselement (12), das konfiguriert ist, das zweite Licht zu modulieren. Das erste Lichtmodulationselement ist konfiguriert, das erste Licht auf einem modulierbaren Pixelbereich (B1) zu empfangen, der das erste Licht modulieren kann, wobei der modulierbare Pixelbereich einen effektiven Pixelbereich (A1), der das erste Licht modulieren kann, und einen peripheren Pixelbereich (D1) enthält, der an der Peripherie des effektiven Pixelbereichs angeordnet ist. Die Bildprojektionsvorrichtung umfasst weiterhin eine Steuerung, die konfiguriert ist Pixel des peripheren Pixelbereichs (D1) derart zu steuern, dass Licht vom peripheren Pixelbereich (D1) das zweite Lichtmodulationselement nicht erreicht.
Patent DE-102018006272-A1 (DE)
Title: Schablonenvorrichtung und dessen Verwendung sowie Verfahren zum Einstellen einer Zapfenkontur mittels der Schablonenvorrichtung
Inventor: CAVEGN TIM
IPC: B27C5/10
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schablonenvorrichtung z.B. für Handwerker, um auf möglichst flexible Weise Zapfenverbindungen unterschiedlicher Geometrien oder Abmessungen erstellen zu können, beispielsweise an Holzbalken. Insbesondere wird eine Schablonenvorrichtung (1) zum Erstellen von Zapfenverbindungen, insbesondere Schwalbenschwanzverbindungen bereitgestellt, mit einer weiblichen und einer männlichen Schablone (10, 20), welche korrespondierende Zapfenkonturen (Z10, Z20) zum Erstellen korrespondierender männlicher und weiblicher Verbindungsabschnitte der Zapfenverbindung definieren, wobei die weibliche und/oder die männliche Schablone (10, 20) aus wenigstens zwei Teilen, nämlich wenigstens einem ersten und einem zweiten Schablonenteil (12, 14, 22, 24) besteht, die relativ zueinander verschiebbar zum Einstellen der Geometrie oder Abmessung der Zapfenkontur (Z10, Z20) gelagert sind, insbesondere um eine Abmessung des weiblichen Verbindungsabschnitts in wenigstens einer Richtung (x, z) einzustellen. Ferner können bereits Schablonenteile, sowohl bei der männlichen als auch der weiblichen, Konturen für gerade Zapfen bereit stellen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einstellen der Zapfenkontur.
Patent DE-102018008101-A1 (DE)
Title: Implantierbares elektromagnetisches kardiales Kompressionssystem
Inventor: WIENEKE HEINRICH
IPC: A61N1/05
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung gehört in das Gebiet der Medizintechnik und hat ein implantierbares kardiales Unterstützungssystem zum Ziel, bei dem eine Verbesserung der Herzarbeit durch elektromagnetische Aktoren erreicht wird, die eine externe, kardiale Unterstützung durch Kompression bewirken. Dabei können die elektromagnetischen Aktoren einzeln oder in einer komplexeren Struktur arbeiten.
Patent DE-102018009031-A1 (DE)
Title: Markierungseinrichtung zum Einsetzen in ein Formwerkzeug
Inventor: MARQUARDT MICHAEL
IPC: B29C45/26
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Markierungseinrichtung zum Einsetzen in ein Formwerkzeug. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Markierungseinrichtung derart zu verbessern, dass ein Eindringen von Formmaterial in die Kontaktbereiche von kegelstumpfförmigen Flächen der Markierungseinrichtung spürbar vermieden wird und bei einem Verdrehen eines Zentraleinsatzes um eine Achse eine vorteilhafte Einrastfunktion realisierbar ist.Gelöst wird das dadurch, indem ein Zentraleinsatz 5 eine kegelstumpfförmige Außenmantelfläche und ein Formwerkzeug 2, 3 eine kegelstumpfförmige Innenmantelfläche umfassen und mit Bezug zu auf der Achse 4 des Zentraleinsatzes 5 angeordneten Scheitelpunkten S, Sunterschiedlich, spitzwinklige Konuswinkel α; β aufweisen, so dass sich ein Freiraum 9 bildet. In dem Freiraum 9 ist eine Einrastverbindung 14, 15 angeordnet.