baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205027-A1 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung und Turboverdichter mit einer derartigen Dichtungseinrichtung
Inventor: RECKELS UDO
IPC: F04D29/08
Filed: 2013-03-21
Abstract: Dichtungseinrichtung (9) für eine Welle (2) eines Turboverdichters (1), mit einer eine Flüssigkeit aufweisenden Schmierungseinrichtung (10) für Lager der Welle (2) und einer eine Flüssigkeit aufweisenden Sperreinrichtung (8) zum Abdichten von auf der Welle (2) angeordneten Gleitringdichtungen (18), wobei die für die Sperreinrichtung (8) vorgesehene Flüssigkeit eine ionische Flüssigkeit ist.
Patent DE-102013208963-A1 (DE)
Title: Feldbusgerät mit Möglichkeit zur Eingabe von Energiedaten
Inventor: SCHULTZE STEPHAN
IPC: G05B19/418
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Automationsmaschine aufweisend ein Feldbusgerät (3) und einen an dem Feldbusgerät (3) angeschlossenen Energieverbraucher (21), wobei vor einem Betrieb der Automationsmaschine einen Energiemodus kennzeichnende Energiedaten des Energieverbrauchers (21) in dem Feldbusgerät (3) gespeichert werden, wobei die Energiedaten anschließend von einer über einen Feldbus (6) mit dem Feldbusgerät (3) verbundenen Steuerungseinrichtung (1) aus dem Feldbusgerät (3) ausgelesen und während des Betriebs der Automationsmaschine für einen energiesparenden Betrieb der Automationsmaschine verwendet werden.
Patent DE-102013209157-A1 (DE)
Title: Kondensator
Inventor: FÖRSTER KLAUS
IPC: F25B39/04
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensator (1, 1a, 70, 80, 100) in Stapelscheibenbauweise, mit einem ersten Strömungskanal (25, 25a, 60, 87) für ein Kältemittel und mit einem zweiten Strömungskanal (26, 26a, 32, 42, 52, 85) für ein Kühlmittel, wobei eine Mehrzahl von Scheibenelementen vorgesehen ist, die aufeinandergestapelt zueinander benachbarte Kanäle zwischen den Scheibenelementen ausbilden, wobei eine erste Anzahl der Kanäle dem ersten Strömungskanal (25, 25a, 60, 87) zugeordnet ist und eine zweite Anzahl der Kanäle dem zweiten Strömungskanal (26, 26a, 32, 42, 52, 85) zugeordnet ist, wobei der erste Strömungskanal (25, 25a, 60, 87) einen ersten Bereich (3, 72, 81) zur Enthitzung und Kondensation des dampfförmigen Kältemittels aufweist und einen zweiten Bereich (4, 71, 82) zur Unterkühlung des kondensierten Kältemittels aufweist, mit einem Sammler (2) zur Bevorratung eines Kältemittels, wobei ein Kältemittelübertritt aus dem ersten Bereich (3, 72, 81) in den zweiten Bereich (4, 71, 82) durch den Sammler (2) führt, wobei der Sammler (2) über ein erstes Anschlusselement, welches einen ersten Fluidanschluss des Sammlers (2) bildet, mit dem ersten Bereich (3, 72, 81) in Fluidkommunikation steht, wobei der Sammler (2) über ein zweites Anschlusselement, welches einen zweiten Fluidanschluss des Sammlers (2) bildet, mit dem zweiten Bereich (4, 71, 82) in Fluidkommunikation steht, wobei das erste Anschlusselement und/oder das zweite Anschlusselement durch ein Rohr (5, 101, 125, 140, 150) gebildet sind, welches durch Öffnungen in den Scheibenelementen durch eine Anzahl von Scheibenelementen greift.
Patent DE-102013209242-A1 (DE)
Title: Automatische De-/Aktivierung von Fahrerassistenzsystemen in Waschstraßen
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrerassistenzsysteme von Fahrzeugen. Insbesondere betrifft die Erfindung die automatische, situationsabhängige Deaktivierung bzw. Aktivierung von Fahrerassistenzsystemen. Es wird eine Steuereinheit für ein Fahrzeug beschrieben. Das Fahrzeug umfasst ein oder mehrere Fahrerassistenzfunktionen. Die Steuereinheit ist eingerichtet, eine Vielzahl von Indizien dafür zu ermitteln, dass sich das Fahrzeug in einer Waschanlage oder in einer Waschstraße befindet. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, in Abhängigkeit von der Vielzahl von ermittelten Indizien, zumindest eine der ein oder mehreren Fahrerassistenzfunktionen zu deaktivieren.
Patent DE-102013211223-A1 (DE)
Title: Leadframe für eine Leuchtvorrichtung
Inventor: REISS MARTIN
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-06-14
Abstract: Der Leadframe (11) für eine Leuchtvorrichtung (32) weist mehrere Leiterbahnen (12, 17) auf, welche endseitig eine Kontaktfläche (13) für eine Halbleiterlichtquelle (14) aufweisen, welche Kontaktfläche (13) mit einem Verbindungsabschnitt (15) dieser Leiterbahn (12, 17) verbunden ist, wobei ein Bestückplatz (16) für eine Halbleiterlichtquelle (14) durch benachbart angeordnete Kontaktflächen (13) von mindestens zwei Leiterbahnen (15, 17) gebildet wird und die Verbindungsabschnitte (15) elastisch streckbar sind. Ein Verfahren dient zum Herstellen eines Leadframes (11), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: Aufbringen einer Schicht (22) aus elektrisch leitfähigem Material auf ein Substrat (23); Herausarbeiten der Leiterbahnen (12, 17) aus der Schicht; Bestücken der Bestückplätze (16) mit Halbleiterlichtquellen (14); Entfernen des Substrats (23); Dehnen des Leadframes (11) um einen bestimmten Wert.
Patent DE-102013211886-A1 (DE)
Title: Fensterbestückte Abdeckung für eine optische Vorrichtung und Herstellungsverfahren zum Herstellen einer fensterbestückten Abdeckung für eine optische Vorrichtung
Inventor: HABERER DIETMAR
IPC: G02B7/00
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren zum Herstellen einer fensterbestückten Abdeckung (38) für eine optische Vorrichtung mit den Schritten: Bilden mindestens einer Aussparung (10) in eine Vorderseite (12) eines Substrats (14) mit zumindest je einer ersten Bodenteilfläche (16) in einer ersten Tiefe (t1) und je einer zweiten Bodenteilfläche (18) in einer größeren zweiten Tiefe (t2), Einbringen mindestens einer Fensterplatte (24) in die mindestens eine Aussparung (10) derart, dass sich die mindestens eine Fensterplatte (24) an zumindest einem ersten Teilbereich (26) der ersten Bodenteilfläche (16) und an zumindest einem zweiten Teilbereich (28) der zweiten Bodenteilfläche (18) der jeweiligen Aussparung (10) abstützt, und zumindest teilweises Füllen und/oder Abdecken zumindest eines Zwischenspalts (30) zwischen mindestens einem Außenrand (24a) der mindestens einen Fensterplatte (24) und der jeweiligen Aussparung (10) mittels mindestens eines Abdichtungs- und/oder Klebemittels (32) von einer zu der Vorderseite (12) des Substrats (14) ausgerichteten Seite der mindestens einen Fensterplatte (24) aus.
Patent DE-102013212796-A1 (DE)
Title: Verbindungsanschluss
Inventor: SAKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H01R13/11
Filed: 2013-07-01
Abstract: Ein Verbindungsanschluss enthält einen kastenförmigen Anschlusskörper, ein männliches Kontaktteil, das von einer ersten Seitenwand des Anschlusskörpers hervorsteht, einen weiblichen Kontaktabschnitt, der in dem Anschlusskörper angeordnet ist, einen Schlitz in einer zweiten Seitenwand und eine Vorderwand, welche eine vordere Öffnung des Anschlusskörpers schließt, und/oder eine Rückwand, welche eine hintere Öffnung des Anschlusskörpers schließt.
Patent DE-102013213770-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: KRAJKA MICHAEL
IPC: F21V27/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine geradlinige und längliche Leuchte (1), insbesondere für ein Lichtband (2), mit einem gradlinigen und länglichen Geräteträger (4), der an seiner Vorderseite (9) wenigstens einen Haltebereich (10) aufweist, in dem wenigstens eine Platine (11) angeordnet ist, die mehrere LEDs (12) trägt, mit einer Leistungselektronik (7), die an einer Rückseite (6) des Geräteträgers (4) angeordnet ist, die an eine externe elektrische Energieversorgung anschließbar ist und die über elektrische Kabel (13) mit wenigstens einer solchen Platine (11) elektrisch verbunden ist, und mit wenigstens einer Endkappe (25), die auf eine axiale Stirnseite (26) des Geräteträgers (4) axial aufgesteckt ist. Eine vereinfachte Herstellung der Leuchte (1) ergibt sich, wenn die jeweilige Endkappe (25) für den jeweiligen Haltebereich (10) wenigstens einen Kabelkanal (27) enthält, durch den wenigstens eines der Kabel (13) an der jeweiligen Stirnseite (26) des Geräteträgers (4) vorbei hindurchgeführt ist.
Patent DE-102013214435-A1 (DE)
Title: Cooking field device e.g. induction cooking field device has temporary fixing unit which is provided on hotplate provided in heating unit, while assembling hotplate to be fixed with device main portion
Inventor: ARANDA VAZQUEZ SANDRA
IPC: F24C15/10
Filed: 2013-07-24
Abstract: The device (12) has a hotplate (14) which is provided in heating unit (20,22,24,26) and housing unit (30). The heating unit is mounted in a position corresponding to the hotplate. The temporary fixing unit (40,42,44,46) is provided on the hotplate provided in the heating unit, while assembling hotplate to be fixed with device main portion. The fixing unit is provided with a pair of corresponding hook elements. A protrusion is formed in the portion of the carrier unit of the heating unit. An independent claim is included for method for mounting cooking field device.
Patent DE-102013216313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wiedereinschalten eines Zuges und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KOHLRUSS JACOB JOHANNES
IPC: B61L27/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Wiedereinschalten eines Zuges (13), der eine automatische Zugsteuerung (3) aufweist. Um Energie und manuellen Aufwand zu sparen, ist ein unabhängig von zugseitigen Subsystemen (14) versorgtes Zugwiedereinschaltgerät (1) für ein ereignisgetriggertes Wiedereinschalten der Subsysteme (14) des Zuges (13) vorgesehen.
Patent DE-102013219552-A1 (DE)
Title: Heat exchanger for use in e.g. electric car, has connectors provided with partial rotating edge part, nub-shaped elements and partial rotating edge part that are contacted with housing upper part and/or housing base part
Inventor: WIEBELT ACHIM
IPC: F28F9/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: The exchanger has fluid connecting parts connected with a housing. A fluid circuit is connected in fluid communication with the housing. A housing base part is connected with a housing upper part by connectors. The connectors are provided with multiple nub-shaped elements that are connected above connecting webs. The connectors are provided with a partial rotating edge part. The nub-shaped elements and the partial rotating edge part are contacted with the housing upper part and/or the base part. The partial rotating edge part is provided with heating elements e.g. PTC heating elements. The connectors are made of plastic or composite material.
Patent DE-102013220222-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16C25/08
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung mit wenigstens einem Wälzlager und mit einer mit dem Wälzlager in einem Gehäuse gelagerten Welle, wobei das Wälzlager wenigstens einen Lagerring aufweist und zwischen dem Lagerring und dem Gehäuse wenigstens eine Vorspanneinrichtung angeordnet ist, durch welche eine Vorspannung auf den Lagerring aufbringbar ist.
Patent DE-102013221932-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher und Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers
Inventor: EMRICH KARSTEN
IPC: F28F9/02
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (45) mit einem Gehäuse (10) und einem in dem Gehäuse (10) angeordneten Tauscherbereich mit Rohren (49) und mindestens einem Boden (46, 48), wobei die Rohre (49) mit dem mindestens einen Boden (46, 48) verbunden sind, wobei das Gehäuse (10) aus einem Kunststoff gefertigt ist und eine Gehäuseinnenseite (20, 22, 24, 26) aufweist, wobei die Gehäuseinnenseite (20, 22, 24, 26) zumindest bereichsweise oder abschnittsweise mit mindestens einem metallischen Element (30, 32, 34) zum Schutz des Gehäuses (10) vor einer thermischen Belastung bedeckt ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers.
Patent DE-102013222605-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Fußbodenpaneel
Inventor: TER HÜRNE BERNHARD
IPC: E04F15/024
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Paneel, insbesondere ein Fußbodenpaneel, mit einer Mittelschicht, einer dekorativen Schicht oberhalb der Mittelschicht, einer Gegenzugschicht unterhalb der Mittelschicht und mit zumindest einem Hohlraum in dem Paneel. Außerdem betrifft die Erfindung einen Parkettfußboden, der aus einer Vielzahl an Bodenelementen zusammengesetzt ist.
Patent DE-102013223062-A1 (DE)
Title: Laserzündungs- und -fehlzündungsüberwachung
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F02P23/04
Filed: 2013-11-13
Abstract: Beschrieben werden Systeme und Verfahren zur Erhöhung einer Genauigkeit der Fehlzündungsdetektion. Ein mit einem Zylinder gekoppelter Infrarotsensor wird zum Erfassen eines Temperaturprofils im Zylinder nach einem Laserzündungsereignis verwendet. Ein Fehlzündungsereignis wird auf Basis einer Abweichung des erfassten Profils von einem erwarteten Profil identifiziert.
Patent DE-102013226004-A1 (DE)
Title: Method for controlling vehicle, involves detecting brake pedal position or brake pedal actuating force during brake pedal actuation by driver, where brake pedal position or brake pedal actuating force is smaller than threshold value
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: B60T8/171
Filed: 2013-12-16
Abstract: The method involves detecting a brake pedal position or a brake pedal actuating force during a brake pedal actuation by a driver. The brake pedal position or brake pedal actuating force is smaller than a predetermined threshold value. A braking torque request is generated from a driver assistance system in response to the driving-dynamic condition of a vehicle and the environmental data. The brake assistance function is deactivated during exceeding of the predetermined threshold value by the brake pedal actuation of driver with respect to brake pedal position or brake pedal actuating force.
Patent DE-102013226265-A1 (DE)
Title: Verwendung kationischer Polymere für die Stabilisierung bzw. Viskositätserhöhung kosmetischer Mittel
Inventor: Schröder Thomas
IPC: A61Q5/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung quaternisierter Hydroxyethylcellulosepolymere, die kationische Tri-(C1-C4)-alkylammoniumgruppen und Di-(C1-C4)-alkyl-(C1-C18)-alkylammoniumgruppen enthalten, zur Stabilisierung und/oder Viskositätserhöhung kosmetischer Mittel. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Stabilisierung und/oder Viskositätserhöhung kosmetischer Mittel, insbesondere wässriger kosmetischer Mittel, bei dem den Mitteln mindestens ein quaternisiertes Hydroxyethylcellulosepolymer, das kationische Tri-(C1-C4)-alkylammoniumgruppen und Di-(C1-C4)-alkyl-(C1-C18)-alkylammoniumgruppen enthält, zugegeben wird, wobei der Gewichtsanteil des quaternisierten Hydroxyethylcellulosepolymeren am Gesamtgewicht der kosmetischen Mittel 0,01 bis 10 Gew.-%, bevorzugt 0,02 bis 7,5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,03 bis 5 Gew.-% und insbesondere 0,05 bis 3 Gew.-% beträgt.
Patent DE-102014002352-A1 (DE)
Title: Höchstgeschwindigkeits Assistenzsystem mit Fahrzeugregelungstechnik
IPC: B60W40/02
Filed: 2014-02-18
Abstract: Fahrzeugassistenzsystem – Aus den über eine Kamera erkannten Verkehrsschilder am Straßenrand steuert die Fahrzeugtechnik die maximal zu fahrende Geschwindigkeit des Fahrzeugs. – Der Fahrer kann die vorgeschriebene Geschwindigkeit nicht überschreiten. – Im Gefahrenfall kann der Fahrer durch maximales drücken des Gaspedals die Funktion außer Kraft setzen und selbst die Geschwindigkeit regulieren und damit auch überschreiten. Das System schaltet sich dann ab.
Patent DE-102014003484-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel für unbelebte Oberflächen mit spezieller Wirksamkeit gegen Schleim, Sekrete, Blut und Biofilme
Inventor: KELTING PETRA
IPC: C11D3/386
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wässriges Reinigungsmittel enthaltend Alkylpolyglucosid, Komplexbildner und Enzym und die Verwendung zur Reinigung von medizinischen Geräten und Instrumenten und an Oberflächen in medizinischen Einrichtungen, insbesondere Endoskopen, unter Entfernung Körpersekreten, Schleimanschmutzungen und Biofilmen. Es hat sich gezeigt, dass sich mit dem erfindungsgemäßen Reinigungsmittel Blut, Schleimanschmutzungen und Körpersekrete auf Basis von Polysacchariden besonders gut entfernen lassen. Gleichzeitig wird auch eine Entfernung von Biofilmen erzielt, so dass die medizinischen Instrumente und Geräte sehr gut für die anschließende Desinfektion aufbereitet sind.
Patent DE-102014003852-A1 (DE)
Title: 4/2 Wege Fluidbeaufschlagtes Schaltventil insbesondere Pneumatikventil allgemein und spezielle Version mit gesperrte Mittelstellung für Antiblockierbremssysteme (ABS) etc.
Inventor: DIZDAR KEMAL
IPC: F16K11/10
Filed: 2014-11-10
Abstract: Fluidbeaufschlagtes Schaltventil, insbesonder Pneumatikventil, mit zwei in einem Ventilkörper (10) angeordneten Schaltelementen (13, 68), wobei der Ventilkörper (10) mindestens einen Druckanschluß (P) mindestens einen Verbraucheranschluß (A), mindestens eine Entlüftung (R) und Steuerdruckanschlüsse (s1, s2) zur Druckbeafschlagung der im Ventilkörper (10) angeordneten Schaltelementen (13, 68) sowie mit den genannten Anschlüssen bzw. der Entlüftung verbundene Ventilbohrungen (15, 16, 62, 63) aufweist, wobei das Schaltelement (13, 68) zumindest eine Verbindungsbohrung (35) zur Verbindung eines Druckanschlusses (P) oder einer Entlüftung (R) mit einem Verbraucheranschluß (A) aufweist und je nach Schaltstellung eine Entlüftung bzw. die entsprechenden Ventilbohrungen durch die Schaltelemente (13, 68) abgedichtet sind wobei die Schaltelemente (13, 68) zur Abdichtung einer Ventilbohrung (15, 62) gegen den betreffenden Öffnungsquerschnitt der einander gegenüber angeordneten Ventilbohrungen bewegbar sind.
Patent DE-102014004322-A1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungssystem und Plattenwärmetauscher
Inventor: MüLLER TOBIAS
IPC: F28D9/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmerückgewinnungssystem, zur Rückgewinnung von Wärme, aus z. B. Abgasenergie einer Brennkraftmaschine, umfassend: einen Verdampfer (1), in dem ein Arbeitsmittel mittels der Abgasenergie verdampft wird, einen Expander (2), mit dem Energie des dampfförmigen Arbeitsmittels nutzbar gemacht wird, einen Rekuperator (3) mit Ein- und Auslässen (E, A), der als innerer Wärmetauscher arbeitet, einen Kondensator (4) mit Ein- und Auslässen (E, A), der das dampfförmige Arbeitsmittel kondensiert und eine Pumpe (5), die das Arbeitsmittel durch einen Kreislauf bewegt und wenigstens einen Plattenwärmetauscher (6), mit in Zwischenräumen der Wärmetauscherplatten gebildeten Strömungskanälen (61), als Komponente des Systems bzw. des Kreislaufs, der wenigstens aus dem Rekuperator (3) und dem Kondensator (4) besteht. Die Erfindung stellt ein in mehrfacher Hinsicht verbessertes System und einen darin eingesetzten Plattenwärmetauscher zur Verfügung. Die erfindungsgemäße Lösung sieht vor, dass der Plattenwärmetauscher (6) in gehäuseloser Bauweise aufgebaut ist, der wannenförmige Wärmetauscherplatten (60) mit wenigstens vier Öffnungen (62) aufweist, die derart in einem einzigen Stapel angeordnet sind, dass die Öffnungen (62) vertikal zu den Strömungskanälen (61) stehende und Kanalabschnitte besitzende Kanäle (63–66) bilden, wobei sich erste Kanalabschnitte wenigstens durch einen ersten Teil (30) einer Höhe des einzigen Stapels erstrecken, wobei der erste Teil (30) des Stapels den Rekuperator (3) darstellt, dass ein zweiter, bzw. ein mittlerer Teil (40) der Höhe des Stapels, mit mittleren Kanalabschnitten, den Kondensator (4) bildet und dass ein dritter Teil der Höhe (70) des Stapels, mit dritten Kanalabschnitten, einen Unterkühler (7) für das Arbeitsmittel darstellt.
Patent DE-102014011586-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Werkzeugkasten
Inventor: SCHERRER GUENTER
IPC: B62D43/06
Filed: 2014-08-02
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein System (2) für ein Kraftfahrzeug zur Aufbewahrung von Werkzeug (21) in einem von einer Reserveradmulde (16) begrenzten Aufnahmeraum (17), umfassend einen fahrzeugeigenen Werkzeugkasten (20), innerhalb des Werkzeugkastens (20) aufbewahrtes fahrzeugeigenes Werkzeug (21), wobei an dem Werkzeugkasten (20) untenseitig Stellfüße (28) ausgebildet sind.
Patent DE-102014016908-A1 (DE)
Title: Filterelement mit Filterbalg
Inventor: EPLI SVEN
IPC: F02M35/024
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) für Fluide, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filterbalg (12) aus einem Filtermedium (14), das in dem Filterbalg (12) entlang von Faltkanten (26), insbesondere zickzackförmig, in Falten (34) gelegt ist, die sich jeweils zwischen gegenüberliegenden Stirnkanten (22) des Filterbalgs (12) erstrecken, wobei auf gegenüberliegenden Stirnseiten (20) des Filterbalgs (12) jeweils eine Stirnfalte (24) mit einer Faltkante (26) und einem gegenüberliegenden freien Stirnrand (30) angeordnet ist und wenigstens zwei Faltkanten (26), die entlang einer Stirnkante (22) einer Falte (34) aufeinander folgen, in sich gegenüberliegenden Oberflächen (16, 18) des Filterbalgs (12) enden, wobei wenigstens ein Abschnitt einer der Stirnkanten (22) schräg zu wenigstens einer der Faltkanten (26) so verläuft, dass in diesem Abschnitt die Faltkanten (26) auf der einen Oberfläche (16) eine andere Länge aufweisen als die Faltkanten (26) der anderen Oberfläche (18) und wobei die Falten (34) seitens der Stirnkanten (22) seitlich abgedichtet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100) mit einem solchen Filterelement (10).
Patent DE-102014017579-A1 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Ausschleusung von Bromiden aus Salinenmutterlaugen
Inventor: KAPS STEPHAN
IPC: C01D3/06
Filed: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zur selektiven Ausschleusung der den Salinenprozess störenden Bromidionen in Form eines aus Salinenmutterlaugen, vorzugsweise aus einer Teilmenge von aus der Mutterlaugenaufbereitung entnommener Glaseritmutterlauge erfolgt. Durch Wasserentzug und Kühlung reichert sich das zu entfernende Bromid als Konzentrat mit den Komponenten KCl, NaCl, NaBr, Na2SO4, H2O an. Die Bromidausschleusung erfolgt in Form eines bromidreichen Konzentrates, welches durch Eindampf- und anschließende Kühlkristallisation gewonnen wird, das auszuschleusende Bromid als Alkalibromid in gelöster Form enthält und aus dem Salinenprozess abgestoßen wird, während die zurückgewonnenen kristallisierenden Salze Kaliumchlorid, Natriumchlorid, Glaserit und wenig Alkalibromid in den Lösungskreislauf des Salinenprozesses zurückgeführt werden. Das bromidhaltige Konzentrat kann periodisch entsorgt oder infolge eines hohen Bromidgehaltes vorteilhaft verwertet werden, wodurch ein Lösungsabstoß bromidhaltiger Restlösungen aus dem Salinenprozess nicht mehr notwendig ist. Aus dem zurückgewonnenen Kalium wird zusätzliches Kaliumsulfat erzeugt.
Patent DE-102014018192-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren eines Parkplatzes durch ein Fahrzeug
Inventor: BONNET CHRISTOPHE
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs, bei welchem aus Fahrdaten des Fahrzeuges (1) eine Solltrajektorie (19) bestimmt wird, welche dem Fahrzeug (1) bei automatischen Fahrt (17) zugrunde gelegt wird. Bei einem Verfahren wird bei einer geänderten Umgebung der Fahrt (17) eine, aus aktuellen Fahrdaten des Fahrzeuges (1) ermittelte Trajektorie (23) mit der Solltrajektorie (19) verglichen, Abweichungen zwischen der neuen Trajektorie (23) und der Solltrajektorie (19) ermittelt und in Abhängigkeit von den Abweichungen eine neue Solltrajektorie (25) eingestellt.
Patent DE-102014018274-A1 (DE)
Title: Zuckertenside und deren Verwendung in agrochemischen Zusammensetzungen
Inventor: BAUR PETER
IPC: C07C233/18
Filed: 2014-12-12
Abstract: Ein Zuckertensid der Formel (I)worin R1 H oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen bedeutet und R2 eine Polyhydroxy-hydrocarbyl-Gruppe mit einer linearen Hydrocarbylkette bedeutet, wobei mindestens drei Hydroxygruppen direkt an die Kette gebunden sind, bevorzugt eine 2,3,4,5,6-Pentahydroxyhex-1yl-Gruppe, eignet sich insbesondere zum Einsatz in agrochemischen Adjuvant- und Wirkstoff-Zusammensetzungen.