baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125187-A1 (DE)
Title: Hydraulische upside-down-Spanneinrichtung mit Rasteinrichtung
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Spanner (1) für einen Kraftfahrzeug-Endloszugmitteltrieb, mit einem feststehenden Aufnahmegehäuse (2) und einem in dem Aufnahmegehäuse (2) axial verschieblich angeordneten hohlzylindrischen Verschiebegehäuse (3), mit einem in dem Verschiebegehäuse (3) koaxial angeordneten feststehenden Kolben (4), wobei der Spanner (1) als ein im Betriebszustand in Schwerkraftrichtung gesehen nach unten ausfahrbarer Spanner (1) ausgebildet ist, wobei der Spanner (1) eine Rasteinrichtung (5) aufweist, die zum Behindern eines Wiedereinfahrens des Verschiebegehäuses (3) in das Aufnahmegehäuse (2) ausgelegt ist.
Patent DE-102016200668-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel und Schaltungsanordnung für einen Betrieb einer elektrischen Maschine mittels zweier Energiespeicher
Inventor: JANBEIN TALEB
IPC: H02M7/487
Filed: 2016-01-20
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel und eine Schaltungsanordnung für einen Betrieb einer elektrischen Maschine (1) vorgeschlagen. Die Schaltungsanordnung umfasst: – einen Mehrspannungsinverter mit – einem ersten Anschluss (2) für eine erste Spannungsquelle, – einem zweiten Anschluss (3) für eine zweite Spannungsquelle und – einem dritten Anschluss (4) für die elektrische Maschine (1), und – ein zusätzliches nichtlineares Bauelement (T19, T20), wobei das zusätzliche nichtlineare Bauelement (T19, T20) einen Knotenpunkt (0) zwischen dem ersten Anschluss (2) und dem zweiten Anschluss (3) in einen dem ersten Anschluss zugeordneten oberen Knotenpunkt (0b) und einen dem zweiten Anschluss (3) zugeordneten unteren Knotenpunkt (0a) trennt.
Patent DE-102016200869-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion und zur Anzeige eines sich seitlich eines Zweirads im bezüglich der Fahrersicht toten Winkel befindlichen Objektes
Inventor: MEIL OLIVER
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion und zur Anzeige eines sich seitlich eines Zweirads befindlichen Objektes, bei dem – mittels seitlich an dem Zweirad angebrachter Umfeldsensoren das seitliche Umfeld links und rechts des Zweirads erfasst wird und – bei detektiertem Vorhandensein eines Objektes eine Fahrerwarnung als dessen Anzeige ausgegeben wird.
Patent DE-102016201484-A1 (DE)
Title: Beschusshemmendes Bauteil zum Bau eines Schutzraumes
Inventor: FEDDERSEN ECKHARD
IPC: E04C2/26
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beschusshemmendes Bauteil (1) zum Bau eines Schutzraumes (3), umfassend ein erstes Plattenelement (11) und mindestens ein Hülsenelement (14), das sich entlang einer Längsachse erstreckt, die im Wesentlichen parallel zu dem ersten Plattenelement (11) ausgerichtet ist. Das Bauteil (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das mindestens eine Hülsenelement (14) einen Hohlraum (141) aufweist, in dem ein beschusshemmendes Material (15) angeordnet ist.
Patent DE-102016202676-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Getränkegerät mit einem spezifischen Aufnahmebereich in einem Gehäuse
Inventor: BAYSAL KUDRET
IPC: F25D23/12
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Gehäuse (2), in dem zumindest ein Aufnahmeraum (4, 6) für Lebensmittel ausgebildet ist, der durch Wände eines Innenbehälters (3, 5) begrenzt ist, und mit einem Getränkegerät (7), welches zur Erzeugung und Ausgabe eines Getränks ausgebildet ist, wobei das Getränkegerät (7) in einem zum Aufnahmeraum (4, 6) separaten Aufnahmebereich (8) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016202850-A1 (DE)
Title: Käfig für ein Wälzlager mit einer Beschichtung
Inventor: SCHMITT PATRICK
IPC: F16C33/56
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Käfig für ein Wälzlager, umfassend einen Grundkorpus (1) aus einem metallischen Werkstoff sowie eine zumindest mittelbar an dem Grundkorpus (1) angeordnete Beschichtung (2) aus Polyketon, die dazu vorgesehen ist, im Wesentlichen den Korrosions- und Verschleißschutz des Käfigs zu erhöhen. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung des zuvor genannten Käfigs.
Patent DE-102016206511-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kältemittelantrieb
Inventor: PODACK MARCUS
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischer Kältemittelantrieb (2), insbesondere Kältemittelverdichter für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem elektromotorischen Antriebsmodul (4) und einem damit gekoppelten Verdichtermodul (6), wobei das Antriebsmodul (4) ein Motorgehäuse (18a) aufweist, welches einen Elektromotor (20) mit einer rotierbaren Motorwelle (24) aufnimmt und mit einem Lagerschild (10) gefügt ist sowie ein diesem gegenüberliegend eine fluiddichte Gehäusezwischenwand (18c) unter Bildung eines Elektronikgehäuses (18b) umfasst, welches eine Motorelektronik (22) aufnimmt und mit einem Gehäusedeckel (30) verschlossen ist, und wobei das Verdichtermodul (6) ein an das Lagerschild (10) des Motorgehäuses (18a) des Antriebsmoduls (4) angebundenes Verdichtergehäuse (40) aufweist, das ein mit dem Antriebsmodul (4) antriebstechnisch gekoppeltes oder koppelbares Verdichterteil (52) aufnimmt.
Patent DE-102016209460-A1 (DE)
Title: An einem textil anbringbare elektronische vorrichtung
Inventor: HESSE JAN
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Vorrichtung (10), die mittels eines elektrischen Leiters (19) an einem Textil (11) anbringbar ist, wobei die elektronische Vorrichtung (10) unter anderem ein mindestens ein elektrisches Bauelement (12) aufweisendes Substrat (13) aufweist, wobei das Substrat (13) einen ersten und einen zweiten elektrischen Kontaktierungsabschnitt (14a, 14b) zum Kontaktieren des elektrischen Bauelements (12) aufweist. Erfindungsgemäß ist in mindestens einem der beiden Kontaktierungsabschnitte (14a, 14b) ein sich durch das Substrat 13 hindurch erstreckendes Lochpaar (21a, 21b; 22a, 22b) vorgesehen. Außerdem weist die erfindungsgemäße elektronische Vorrichtung (10) einen an dem Substrat (13) angeordneten ersten Gehäuseabschnitt (15) mit mindestens einer Gehäuseöffnung (16a) auf, wobei die Gehäuseöffnung (16a) das in dem jeweiligen Kontaktierungsabschnitt (14a) des Substrats (13) vorgesehene Lochpaar (21a, 21b) zumindest abschnittsweise und von außen zugänglich überdeckt.
Patent DE-102016211321-A1 (DE)
Title: Induktionsheizvorrichtung, Vorrichtung mit mindestens einer Induktionsheizvorrichtung und Verfahren zur induktiven Erwärmung von Bauelementen oder eines Bauteilwerkstoffs
Inventor: CASPER JOHANNES
IPC: C21D1/42
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Induktionsheizvorrichtung zur Verwendung in einem Verfahren zur induktiven Erwärmung von Bauelementen oder eines Bauteilwerkstoffs, insbesondere zur Herstellung eines Bauteils einer Strömungsmaschine, umfassend mindestens zwei Induktionsspulen (12, 14) mit jeweils mindestens einer Windung (24, 26), wobei die Windungen (24, 26) der Induktionsspulen (12, 14) nebeneinander und beweglich zueinander angeordnet sind, derart, dass sie mindestens eine induktiv zu erwärmende Arbeitszone (16, 18) zumindest teilweise begrenzen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur additiven Herstellung zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils und ein Verfahren zur induktiven Erwärmung von Bauelementen oder eines Bauteilwerkstoffs.
Patent DE-102016211955-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: SPIESSBERGER CHRISTIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), wobei ein Zellverbinder (4) zumindest zwei Batteriezellen (2) elektrisch leitend miteinander verbindet, und das Batteriemodul (1) weiterhin eine Überwachungseinheit (5) mit zumindest einem ersten Anschluss (61) und einem zweiten Anschluss (62) aufweist, wobei eine aus einem ersten elektrisch leitenden Material ausgebildete erste Leiterbahn (71) stoffschlüssig mit dem Zellverbinder (4) und weiterhin elektrisch leitend mit dem ersten Anschluss (61) der Überwachungseinheit (5) verbunden ist, und eine aus einem zweiten elektrisch leitenden Material ausgebildete zweite Leiterbahn (72) stoffschlüssig mit dem Zellverbinder (4) und weiterhin elektrisch leitend mit dem zweiten Anschluss (62) der Überwachungseinheit (5) verbunden ist, und die Überwachungseinheit (5) weiterhin eine Auswerteeinheit (9) umfasst, welche elektrisch leitend mit dem ersten Anschluss (61) und mit dem zweiten Anschluss (62) verbunden ist und zu einer Bestimmung einer Temperänderung oder einer Temperatur ausgebildet ist, wobei das erste elektrisch leitende Material der ersten Leiterbahn (71) von dem zweiten elektrisch leitenden Material der zweiten Leiterbahn (72) verschieden ist.
Patent DE-102016213462-A1 (DE)
Title: Linearaktor und Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus mit einem derartigen Linearaktor
Inventor: MARSING KILIAN
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-07-22
Abstract: Linearaktor (1), mit einer Verriegelungseinrichtung (3, 43), aufweisend ein Verriegelungselement (29, 46) mit einer um eine Hubachse des Linearaktors herum ausgebildeten Kulissenbahn (17), wobei eine Verriegelungshülse (13, 45) des Verriegelungselementes (29, 46) mit mehreren über den Umfang verteilt und entlang der Hubachse in mehreren axialen Lagen angeordneten Verriegelungsanschlägen (20, 21, 22) versehen ist, und wobei ein axial benachbart zu der Verriegelungshülse (13, 45) angeordneter Rampenring (15, 44) des Verriegelungselementes (29, 46) mit mehreren über den Umfang verteilt angeordneten unteren Schaltrampen (24) versehen ist, wobei die Verriegelungshülse (13, 45) und der Rampenring (15, 44) an ihren einander zugewandten Stirnseiten mit ineinandergreifenden Vorsprüngen (40) und Ausnehmungen (39) versehen sind.
Patent DE-102016214625-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spielausgleichsvorrichtung mit Ölversorgungsöffnung
Inventor: MADRON MICHAEL
IPC: F01L1/24
Filed: 2016-08-08
Abstract: Vorgeschlagen ist eine hydraulische Spielausgleichsvorrichtung für Ventiltriebe von Hubkolbenbrennkraftmaschinen, insbesondere für Abstützelemente und Stößel, die zumindest zwei längs verschiebbar ineinander geführte Teile aufweist, von denen das äußere mit einem Boden (2) versehene Zylinderteil (1) maschinenfest angeordnet oder mit einem Bauteil des Ventiltriebes verbunden ist und das innere Kolbenteil (3) mit einem anderen Bauteil des Ventiltriebes zusammenwirkt, wobei das Zylinder- (1) und das Kolbenteil (3) zwischen sich einen Druckraum (6) einschließen, der über ein Rückschlagventil (5) mit einem Ölvorratsraum (12) verbunden ist, der als Hohlkörper im inneren Kolbenteil (3) angeordnet ist, der seinerseits von Öl aus dem Schmiermittelkreislauf der Brennkraftmaschine beaufschlagt ist und an seinem Wirkende eine Öffnung (9) zur Ölversorgung des anderen Bauteils des Ventiltriebes aufweist, dem eine Ölleitbohrung zugeordnet ist, wobei die Öffnung (9) am inneren Kolbenteil (3) im Querschnitt gesehen mehreckig ausgebildet ist und dass in der Öffnung (9) ein Körper (Kugel 10, Zylinder 11) mit kreisrundem Querschnitt befestigt ist.
Patent DE-102016215677-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement
Inventor: ICHIMURA TAKAO
IPC: F01L1/245
Filed: 2016-08-22
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hydraulisches Abstützelement (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), in dessen Bohrung (3) axial beweglich ein Druckkolben (4) sitzt, welcher mit seinem Kopf (5) einen Rand (6) des Gehäuses (2) überragt und in seinem Inneren (7) einen Vorratsraum (8) für Hydraulikmittel einschließt, wobei zwischen einer kopffernen Stirn (9) des Druckkolbens (4) und einem Boden (10) des Gehäuses (2) ein Hochdruckraum (11) für das Hydraulikmittel liegt, welcher durch ein an der Stirn (9) des Druckkolbens (4) angeordnetes Rückschlagventil (12) mit dem Hydraulikmittel versorgbar ist, wobei am Außenmantel (13) des Gehäuses (2) zumindest eine Einlassbohrung (14) für das Hydraulikmittel angeordnet ist, welche in eine Ringnut (15) oder einen Längspfad in der Bohrung (3) des Gehäuses (2) mündet, die mit einer Ringnut (16) oder einem Längspfad am Außenmantel (17) des Druckkolbens (4) kommunizieren, die wiederum mit wenigstens einer Einlaufbohrung (18) im Druckkolben (4) in den Vorratsraum (8) in Fluidverbindung stehen und wobei die Einlassbohrung (14) im Gehäuse (2) axial unmittelbar unterhalb dessen Randes (6) liegt.
Patent DE-102016217000-A1 (DE)
Title: Blockeinsatz und Zylinderstruktur eines Fahrzeugmotors, der diesen aufweist
Inventor: PARK CHEOL-SOO
IPC: F02F1/14
Filed: 2016-09-07
Abstract: Eine Zylinderstruktur eines Fahrzeugmotors weist einen Zylinderblock auf, der aufweist: einen Blockkühlwassereinlass, der an einer Seitenfläche des Zylinderblocks ausgebildet ist und in den Kühlwasser von einer Wasserpumpe eingebracht wird; und einen Blockkühlwasserauslass, der an einer Rückfläche des Zylinderblocks ausgebildet ist und durch den Kühlwasser abgegeben wird. Ein Zylinder ist in dem Zylinderblock angeordnet, und ein Wassermantel ist zwischen einer Innenumfangsfläche des Zylinderblocks und einer Außenumfangsfläche des Zylinders ausgebildet, so dass durch diesen Kühlwasser strömt. Ein Blockeinsatz ist in einen unteren Abschnitt des Wassermantels eingebracht, um den Kühlwasserstrom zu führen.
Patent DE-102016217873-A1 (DE)
Title: Verbesserter Axiallagerkäfig
Inventor: INCE MARION JACK
IPC: F16C33/56
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Käfig mit verbesserten Führungs- und Halterungselementen für die zylindrischen Wälzkörper. Der Käfig weist einen mit einem ersten Flansch versehenen radial inneren Bord auf, und eine Mehrzahl von ersten Haltelaschen mit einer ersten und einer zweiten Seitenfläche geht vom ersten Flansch aus. Ein radial äußerer Bord weist einen zweiten Flansch auf, und eine Mehrzahl von zweiten Haltelaschen mit einer dritten und einer vierten Seitenfläche geht vom zweiten Flansch aus. Die ersten und die zweiten Seitenflächen der ersten Haltelaschen und die dritten und die vierten Seitenflächen der zweiten Haltelaschen sind jeweils den Taschen zugewandt, um untere Halteelemente für die Wälzkörper zu bilden. Stege weisen erste und zweite Führungsflächen für die Wälzkörper, welche jeweils benachbarten Taschen zugewandt sind. Obere Halteelemente der Stege für die Wälzkörper sind auf einer gegenüber von den unteren Halteelementen für die Wälzkörper liegenden Seite einer Mittellinie vorgesehen.
Patent DE-102016218820-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren einer Messung einer Druckdifferenz
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: G01L13/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Diagnostizieren einer Messung einer Druckdifferenz, wobei die Messung mit einer Messanordnung für ein Bauteil einer Abgasanlage durchgeführt wird, dessen Eingang mit einem ersten Abgasrohr und dessen Ausgang mit einem zweiten Abgasrohr verbunden ist, wobei die Messanordnung ein Druckdifferenz-Messgerät und eine erste sowie eine zweite Druckmessstelle aufweist, die mit dem Druckdifferenz-Messgerät zum Messen der Druckdifferenz zwischen einem an der ersten Druckmessstelle gemessenen Druck und einem an der zweiten Druckmessstelle gemessenen Druck verbunden sind, wobei die erste Druckmessstelle an dem ersten Abgasrohr und die zweite Druckmessstelle an dem zweiten Abgasrohr angeordnet ist, wobei die Druckdifferenz zwischen beiden Druckmessstellen mit dem Druckdifferenz-Messgerät gemessen wird, wobei für eine Abgasdruckwelle zu einem ersten Zeitpunkt t1 ein erster, maximaler Wert p1 der Druckdifferenz und zu einem zweiten Zeitpunkt t2 ein zweiter, minimaler Wert p2 der Druckdifferenz gemessen wird, wobei ein Diagnosewert: d = (p1 – |p2|)/(p1 + |p2|) berechnet wird, wobei für den Fall, dass d ≈ –1 ist, wird eine Unterbrechung einer Verbindung der ersten Druckmessstelle mit dem Druckdifferenz-Messgerät diagnostiziert, wobei für den Fall, dass d ≈ 1 ist, wird eine Unterbrechung einer Verbindung der zweiten Druckmessstelle mit dem Druckdifferenz-Messgerät diagnostiziert.
Patent DE-102016219504-A1 (DE)
Title: Laderaumabdeckvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STARZMANN MICHAEL
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Laderaumabdeckvorrichtung mit einer flexiblen Abdeckbahn, die auf einer Wickelwelle auf- und abwickelbar gehalten ist, die in einer fahrzeugfest montierbaren Tragstruktur drehbar gelagert ist, sowie mit einem formstabilen Auszugprofil, das auf gegenüberliegenden Stirnseiten mit Führungsfortsätzen versehen ist, die in jeweils einer laderaumfesten Führungsspur geführt sind, wobei in jeder Führungsspur jeweils ein Mitnehmer linearbeweglich geführt ist, der zur Mitnahme eines Führungsfortsatzes des Auszugprofils ausgebildet ist, und der Teil einer Antriebsvorrichtung zur Verlagerung des Auszugprofils längs der Führungsspuren ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist jede Führungsspur benachbart zu einem laderaumfesten Haltebereich für eine Befestigung der Tragstruktur mit einem nach oben offenen Aufnahmeabschnitt versehen, in den ein Führungsfortsatz des Auszugprofils von oben her einsetzbar oder nach oben entnehmbar ist. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102016221080-A1 (DE)
Title: Transformator mit beheiztem Radiatorenglied
Inventor: BACHINGER FLORIAN
IPC: H01F27/10
Filed: 2016-10-26
Abstract: Um ein elektrisches Gerät (5) zum Anschluss an ein Hochspannungsnetz mit einem Kessel (6), der mit einem Isolierfluid (7) befüllt ist und in dem ein magnetisierbarer Kern (8) und wenigstens eine einen Abschnitt (10) des Kerns (8) umschließende Wicklung (9) angeordnet sind, und einer Kühlanlange (11), die wenigstens einen Radiator (1) umfasst, der außerhalb des Kessels (6)angeordnet und mit diesem zum Umwälzen des Isolierfluids (7) über den Radiator (1) verbunden ist, wobei der Radiator (1) wenigstens zwei einander parallel geschaltete Wärmeaustauschglieder (3) aufweist, zu schaffen, mit dem ein Kaltstart beschleunigt und auch bei tieferen Temperaturen durchgeführt werden kann, wird vorgeschlagen, dass nur eines der Wärmeaustauschglieder (3) als beheiztes Wärmeaustauschglied (12) in wärmeleitender Verbindung mit einer Wärmequelle steht, die beim Starten des Betriebs des elektrischen Geräts (5) Wärme erzeugt.
Patent DE-102017002163-A1 (DE)
Title: Kettenspannsystem für Kettenfahrzeuge
Inventor: WEIGEL LOTHAR
IPC: B62D55/30
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenspannsystem (200) zur automatischen Einstellung einer Kettenvorspannung (KVS) einer Kette (1) bei Kettenfahrzeugen (300) sowie Kettenfahrzeuge (300), beispielsweise Baukettenfahrzeuge, Raupenfahrzeuge, Muldenkipper, Pistenraupen, Schneemobile, Kettenschlepper, Halbkettenfahrzeuge, Rückmaschinen oder andere Geländefahrzeuge mit Kettenlaufwerk, mit einem solchen Kettenspannsystem (100) sowie auf ein Verfahren (400) zum Betrieb eines solchen Kettenspannsystems (100), das eine mit einer Kettenspannvorrichtung (100) mechanisch gekoppelte elektromechanische Stelleinrichtung (11) zur variablen Einstellung der Kettenvorspannung (KVS) und eine Kontrolleinheit (14) umfasst, die zur Messung eines Motorstroms der elektromechanischen Stelleinrichtung (11) mit der elektromechanischen Stelleinrichtung (11) verbunden und zur Ermittlung einer gegenwärtigen Kettenvorspannung (KVS) anhand des Motorstroms und zur entsprechenden Ansteuerung der elektromechanischen Stelleinrichtung (11) zur automatischen Verstellung der Kettenspannvorrichtung (100) auf einen Sollwert der Kettenvorspannung (KVS) vorgesehen ist.
Patent DE-102017003047-A1 (DE)
Title: Verschlossene Wabenstruktur
Inventor: HAMAZAKI YUICHI
IPC: F01N3/022
Filed: 2017-03-29
Abstract: Es ist eine verschlossene Wabenstruktur vorgesehen, bei der im Querschnitt eines Wabenstrukturkörpers senkrecht zur Verlaufsrichtung der Zellen 2 Zulaufzellen 2a so angeordnet sind, dass sie eine Ablaufzelle 2b umgeben, und die Anzahl der Zulaufzellen 2a größer ist als die Anzahl der Ablaufzellen 2b, und der Querschnitt mehrere Überschneidungsabschnitte 4 der Trennwände 1 aufweist, die jeweils die nebeneinanderliegenden Zulaufzellen 2a definieren, und bei 60% oder mehr der Gesamtanzahl der Überschneidungsabschnitte 4 eine Beziehung zwischen dem Durchmesser (D1) eines Kreises, eingeschrieben in den Überschneidungsabschnitt 4, und dem Durchmesser (D0) eines Kreises, eingeschrieben in die Trennwand 1, die die Zulaufzelle 2a und die Ablaufzelle 2b definiert, die nebeneinander liegen, D1/(√2 × D0) = 1,20 bis 1,80 erfüllt.
Patent DE-102017004151-A1 (DE)
Title: Treppenlift
Inventor: WALTER-SENNEWALD THOMAS
IPC: B66B9/08
Filed: 2017-05-02
Abstract: Ein Treppenlift (1) zum Transport von Waren und/oder einer Person über eine Treppe mit Stufen, umfassend eine Plattform (3) zur Auflage der Waren und/oder der Person auf eine Oberseite (4) der Plattform (3), eine Führungsvorrichtung (6) zur Führung der Plattform (3) während einer Bewegung der Plattform (3) über der Treppe (2), einen Antriebsmotor zum Bewegen der Plattform (3) über der Treppe (2 soll einfach und preiswert in der Herstellung und im Betrieb sein und in einer Endposition der Plattform (3) ein komfortables Besteigen und Befahren der Plattform (3) ermöglichen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöste, dass der Treppenlift (1) eine Versenkvorrichtung (17) zum Einbau in einen Boden (12) mit einer Zusatzplatte (18) umfasst, so dass in einer Endposition der Plattform (3) die Plattform (3) in der Versenkvorrichtung (17) angeordnet ist und die Oberseite (4) der Plattform (3) im Wesentlichen die gleiche vertikale Höhe aufweist wie die Oberseite (13) des Bodens (12) im Bereich der Versenkvorrichtung (17) und nach einem Bewegen der Plattform (3) aus der Endposition in eine Zwischenposition die Zusatzplatte (18) in eine obere Position bewegbar, insbesondere anhebbar, ist, so dass die Oberseite (19) der Zusatzplatte (18) im Wesentlichen die gleiche vertikale Höhe aufweist wie die Oberseite (13) des Boden (12) im Bereich der Versenkvorrichtung (17).
Patent DE-102017006178-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugvorrichtung und Verfahren zum Betrieb der Kraftfahrzeugvorrichtung
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugvorrichtung, insbesondere Kraftfahrzeugassistenzvorrichtung, mit zumindest einer Sensoreinheit (11), welche dazu vorgesehen ist, zumindest eine Anzahl von Spurenparametern zumindest eines Verkehrsabschnitts (12) zu erfassen, wobei Fahrzeugvorrichtung zumindest eine Steuereinheit aufweist, welche dazu vorgesehen ist, zumindest mittelbar anhand der Anzahl erfasster Spurenparameter den Verkehrsabschnitt (12) zumindest einem Verkehrsabschnittstyp zuzuordnen, Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer Fahrzeugvorrichtung, wobei zumindest eine Anzahl von Spurenparametern erfasst wird und in zumindest einem Verfahrensschritt (33) zumindest mittelbar anhand der erfassten Anzahl von Spurenparameter der Verkehrsabschnitt (12) zumindest einem Verkehrsabschnittstyp zugeordnet wird.
Patent DE-102017010957-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Beleuchtungsanordnung
Inventor: HOLZ MICHAEL
IPC: B60Q1/28
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Beleuchtungsanordnung (5), welche zumindest ein Markenemblem (3) und zumindest eine Lichtquelle (8) zur Beleuchtung des Markenemblems (3) umfasst. Erfindungsgemäß ist das zumindest eine Markenemblem (3) auf einer Oberseite einer Motorhaube (2) von dieser abragend angeordnet. Die zumindest eine Lichtquelle (8) ist in einer Kühlerverkleidung (6) integriert, wobei die zumindest eine Lichtquelle (8) ausgehend von einem Fahrzeuginnenraum in Längsrichtung des Fahrzeugs (1) hinter dem zumindest einen Markenemblem (3) beabstandet zu diesem angeordnet ist. Dabei beleuchtet die zumindest eine Lichtquelle (8) das zumindest eine Markenemblem (3) direkt.