baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006204-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung, Dosierung und zum Auftragen von sehr genauen niedrig konzentrierten Silikonemulsionen aus hochkonzentrierten Silikonemulsionen zur Verwendung bei der Wiederbefeuchtung und Beschichtung von Druckerzeugnissen aus Papier bei Offset- und Tiefdruckmaschinen im Heat- und Coldsetverfahren
IPC: B41F23/04
Filed: 2017-12-01
Abstract: System zur Herstellung, Dosierung und zum Auftragen von sehr genauen niedrig konzentrierten Silikon-Wasseremulsionen aus hochkonzentrierten Silikonemulsionen zur Verwendung bei der Wiederbefeuchtung und der Beschichtung von Druckerzeugnissen aus Papier bei Offset- und Tiefdruckmaschinen im Heat- und Coldsetverfahren, dadurch gekennzeichnet, das, nach manuellen oder automatisch vorgegebenen Werten, hochgenaue niedrig dosierte Silikon-Wasseremulsionen aus hochkonzentrierten Silikonemulsionen erstellt werden. Diese Silikon-Wasseremulsionen stabil hält und Silikonauftragswerken in genauer Menge zur Verfügung stellt. Sie steuert den Auftrag der Silikon-Wasseremulsion über Auftragswalzen so genau, dass die bedruckten Papiere im vorgegeben Maß wiederbefeuchtet und die Oberflächen mit Silikon beschichtet werden. 2 zeigt die Anlage ohne geregelte Wiederbefeuchtung. Pos. 1 beherbergt die Steuerungs, Mess-, und Regeleinrichtungen, Pos. 2 die Mischbehälter, Pos. 3 das Silikonauftragswerk für eine Papierseite und Pos. 4 das Silikonauftragswerk für die andere Papierseite. Pos. 5 zeigt die Vorläufe von den Mischbehältern zu den Silikonauftragswerken und Pos. 6 die Rückläufe. Pos. 7 gibt den Tank für die hochdotierte Silikonmischung wieder, Pos. 8 die Zuleitung zum Steuer-, Mess- und Regelschrank. Pos. 9 zeigt die Zuleitung für Wasser aus dem Versorgungsnetz Steuer-, Mess- und Regelschrank. 3 zeigt die Anlage mit geregelter Wiederbefeuchtung. Pos. 1 bis 5 und Pos. 7 bis 9 ist gleich den Positionen wie für Anlagen ohne geregelter Wiederbefeuchtung. Pos. 6 zeigt die Sensoren zur Feststellung der Füllstände für die Silikon-Wasser-Emulsionen.
Patent DE-202017006616-U1 (DE)
Title: Universal-Andockvorrichtung für handelsübliche Spundfässer
IPC: B67C9/00
Filed: 2017-12-23
Abstract: Andockvorrichtung für Reinigungsmittelbehälter unterschiedlicher Ausführungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Andockvorrichtung auf unterschiedliche Anschlussöffnungen der Fässer einstellbar ist.
Patent DE-202017007231-U1 (DE)
Title: Rohrleitung
IPC: F16L9/14
Filed: 2017-10-02
Abstract: Rohrleitung (10) aus Kunststoff mit einem im Querschnitt dreischichtigen Aufbau (11), wobei der Aufbau zumindest eine Außenschicht (13), eine Innenschicht (14) und eine zwischenliegende Mittelschicht (15) aufweist, wobei die Mittelschicht Fasern enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff der Außenschicht, der Innenschicht und der Mittelschicht Polyethylen (PE) ist.
Patent DE-202017007615-U1 (DE)
Title: Festkörper zum Glätten und Polieren von Metallen durch Ionentransport
IPC: C25F3/16
Filed: 2017-04-24
Abstract: Freie elektrisch leitende Festkörper (4), die eine Elektrolytflüssigkeit enthalten, die einen Ionentransport von einem zu polierenden Metallteil (1) zu den freien elektrisch leitenden Festkörpern (4) erzeugt, wenn die freien elektrisch leitenden Festkörper (4) eine elektrische Ladung aufweisen und das zu polierende Metallteil (1) kontaktieren, das elektrisch mit einem zweiten Pol eines Stromgenerators verbunden ist, wobei die elektrische Ladung der freien elektrisch leitenden Festkörper (4) zur elektrischen Ladung des zweiten Pols entgegengesetzt ist.
Patent DE-202017101176-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen und/oder Kalibrieren eines Prüfstands
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-03-02
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen und/oder Kalibrieren eines Prüfstands (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Messvorrichtung (42), die dazu ausgebildet ist, eine am Außenumfang einer Prüfrolle (12) des Prüfstands (10) wirkende Tangentialkraft (F) zu messen.
Patent DE-202017102626-U1 (DE)
Title: Doppel-Photodioden-Bildpixel
IPC: H04N5/335
Filed: 2017-05-03
Abstract: Bildpixel, umfassend: eine erste Subpixelgruppe, die einen ersten Satz mit zumindest einer Fotodiode aufweist; eine zweite Subpixelgruppe, die einen zweiten Satz mit zumindest einer Fotodiode aufweist; zumindest einen Gating-Transistor, der Überschussladungen von der zweiten Fotodiode zu zumindest einem Speicherknoten leitet, während Ladungen in der zweiten Fotodiode akkumuliert werden.
Patent DE-202017103292-U1 (DE)
Title: Deko- und/oder Spielzeug-Windmühle
IPC: A63H33/40
Filed: 2017-05-31
Abstract: Deko- und/oder Spielzeug-Windmühle (1), mit einem Windmühlen-Element (2), einem stabförmigen Halteelement (3) und einer an dem Halteelement (3) angeordneten Steckachse (4) zur frei drehbaren Anbringung des Windmühlen-Elements (2), wobei das Windmühlen-Element (2) aus einem Windmühlen-Zuschnitt gebildet ist, der einen Mittelbereich (5) sowie außenseitige Flügelbereiche (6) aufweist, deren jeweilige freie Enden (7) zum Mittelbereich (5) umlegbar und dort fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehhülse (8) mit endseitig vorgesehenen außenseitigen Krägen (9, 10) vorgesehen ist, wobei an der Drehhülse (8) die jeweiligen freien Enden (7) der Flügelbereiche (6) des Windmühlen-Elements (2) fixierbar sind, wobei die Steckachse (4) durch die Drehhülse (8) durchsteckbar ist und zur Verriegelung im durch die Drehhülse (8) durchgesteckten Zustand eine endseitige Verdickung (11) aufweist, deren Durchmesser etwas größer ausgebildet ist als der Innendurchmesser der Drehhülse (8).
Patent DE-202017105625-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung der Bestandteile einer Feststoffe enthaltenden Flüssigkeit
IPC: B30B9/12
Filed: 2017-09-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Trennung der Bestandteile einer Feststoffe enthaltenden Flüssigkeit, umfassend ein Gehäuse (2), mit einem Einlauf (3) für die Zuführung der Feststoffe enthaltenden Flüssigkeit und einen als Presszone ausgebildeten und durch mehrere, pneumatisch oder hydraulisch gesteuerte Membranklappen (4) verschließbaren Auslassstutzen (5) für die regulierte Abführung der aus der Flüssigkeit abgeschiedenen Feststoffe, wobei in dem Gehäuse (2) ferner ein Sieb (6) mit einer drehbar darin angeordneten, durch einen Antrieb (7) in Rotation versetzten Pressschnecke (8) zur Trennung der festen von den flüssigen Bestandteilen der zu separierenden Flüssigkeit aufgenommen ist und die durch das Sieb (6) abgeschiedenen, flüssigen Bestandteile über einen Ablauf (9) abgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenmantelfläche (10) des als Presszone ausgebildeten Auslassstutzens (5) mindestens einen der Auslassbewegung des Feststoffkuchens einen Widerstand entgegensetzenden, erhabenen Vorsprung in der Form eines Sporns (11) aufweist.
Patent DE-202017105858-U1 (DE)
Title: Anwendungsprogrammschnittstelle für das Verwalten von Komplikationsdaten
IPC: G06F15/163
Filed: 2017-09-26
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen beinhaltet, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren eines Computergeräts ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren des Computergeräts veranlassen, ein Verfahren durchzuführen, das Verfahren umfassend:Anfordern, durch das Computergerät von einem Datenanbieter, der mit einer Komplikation verbunden ist, von gepackten Komplikationsdaten, die mit der Komplikation verbunden sind, wobei die Komplikation ein grafisches Benachrichtigungselement auf einem Anzeigegerät umfasst, das mit dem Computergerät operativ gekoppelt ist;Empfangen, durch das Computergerät und vom Datenanbieter, der gepackten Komplikationsdaten, wobei die gepackten Komplikationsdaten eine Vielzahl von Komplikationsdatenaktualisierungen beinhalten, die mit der Komplikation und den Zeitgabedaten verbunden sind, wobei die Zeitgabedaten eine jeweilige Zeitdauer definieren, in der jede Komplikationsdatenaktualisierung der Vielzahl von Komplikationsdatenaktualisierungen auf dem Anzeigegerät angezeigt werden soll;in Reaktion auf das Empfangen der gepackten Komplikationsdaten, Ausgeben, durch das Computergerät zu einem ersten Zeitpunkt und für die Anzeige auf dem Anzeigegerät, einer grafischen Benutzeroberfläche, die aktuelle Zeitinformationen und die Komplikation beinhaltet, wobei die Komplikation einen grafischen Hinweis einer ersten Komplikationsdatenaktualisierung aus der Vielzahl von Komplikationsdatenaktualisierungen beinhaltet, die in den gepackten Komplikationsdaten enthalten sind;Bestimmen, durch das Computergerät und auf Basis des ersten Zeitpunkts und der Zeitgabedaten, eines zweiten Zeitpunkts, zu dem ein grafischer Hinweis einer zweiten Komplikationsdatenaktualisierung der Vielzahl von Komplikationsdatenaktualisierungen für die Anzeige auf dem Anzeigegerät ausgegeben wird; undErsetzen, durch das Computergerät zu dem zweiten Zeitpunkt und auf dem Anzeigegerät, des grafischen Hinweises der ersten Komplikationsdatenaktualisierung durch den grafischen Hinweis der zweiten Komplikationsdatenaktualisierung.
Patent DE-202018001474-U1 (DE)
Title: Stativ für Smartphones und Tablet -PC's
IPC: G03B17/56
Filed: 2018-03-20
Abstract: Stativ für Smartphones und Tablet-PCs, dadurch gekennzeichnet, daß ein Erdspieß aus beliebigem rostfreiem, stabilen Material wie z.B. rostfreier Edelstahl oder Hartkunststoff zur festen aber temporären Verankerung im Boden vorgesehen ist, der mindestens 5cm, maximal 30cm, vorzugsweise 13cm lang ist und am breiten Ende eine beliebige Verbindungseinrichtung wie z.B. ein Gewinde aufweist.
Patent DE-202018001662-U1 (DE)
Title: Luft- und Verbrennungsluftzuführung für Kachelöfen, Kamine, Kaminöfen, Bio-Ethanolöfen
IPC: F23L13/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Luft- und Verbrennungsluftzuführung für Kachelöfen, Kamine, Kaminöfen und Bioethanolöfen Dadurch gekennzeichnet dass diese aus 2 Klappen besteht, wobei eine Klappe für die Verbrennungsluft und die zweite Klappe für die Frischluft vorgesehen ist.
Patent DE-202018003905-U1 (DE)
Title: Hydraulische Zweiradbremse
IPC: B62L3/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Bremseinrichtung an einem Fahrrad, oder Moped oder Rollator, die einen Hydraulikringzylinderabschnitt(3) mit einem Kolben (4), angeordnet in einem Gehäuse (2), benutzt, wobei der Hydraulikringzylinderabschnitt (3) um die Achse des Lenkers (1) verlaufend angeordnet ist und der Kolben (4) des Hydraulikringzylinderabschnittes (3) durch eine ringförmige Kolbenstange geführt und von einer den Lenker (1) an Handgriffen umfassenden Hand verstellbar ist zur Erzeugung eines Volumenstromes, der für die Betätigung einer Radbremse (10) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange(5) oder der Kolben (4) mit einem Hebel (6, 7) versehen ist, der aus dem Gehäuse (2) herausgeführt ist und der ohne das Lösen der den Lenker (1) umfassenden Hand vom Lenker (1) zum Verstellen des Kolbens (4) bewegbar ist.
Patent DE-202018101439-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Fensterbänke
IPC: E06B1/70
Filed: 2018-03-14
Abstract: Vorrichtung (12) zur Montage einer Fensterbank (10) auf einer Fensterbrüstung (8), mit einer Profilleiste (22) zur Bildung einer Schattenfuge (36), aufweisend
 - einen sich in Profillängsrichtung (L) erstreckenden Anlageschenkel (24) zum Auflegen der Profilleiste (22) auf der Fensterbrüstung (8), wobei der Anlageschenkel (24) an einem dessen Schenkelfreienden eine Putzkante (32) bildet,
 - einen sich in Profillängsrichtung (L) erstreckenden Fugenschenkel (34), welcher winklig, insbesondere rechtwinklig, zum Anlageschenkel (24) verlaufend an diesen angeformt ist und die innere Fugenwand (35) bildet, und
 - einen zumindest abschnittsweise parallel zum Anlageschenkel (24) verlaufenden und an das Schenkelfreiende (38) des Fugenschenkels (34) angeformten Auflageschenkel (40) für die Fensterbank (10).
Patent DE-202018103350-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteil
IPC: F16B7/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Kraftfahrzeugbauteil aufweisend einen Rohrkörper mit einem Befestigungsabschnitt, der
 - eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung aufweist, die an einander gegenüberliegenden Wandungsabschnitten des Rohrkörpers angeordnet sind sowie
 - eine sich durch die erste Öffnung und die zweite Öffnung erstreckende Stützhülse zur Aufnahme eines Befestigungselements aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützhülse (5a, 5b, 5c, 5d, 5e)
 - mit einem ersten Verbindungsabschnitt (7) in der ersten Öffnung (3) in radialer und axial bidirektionaler Richtung und
 - mit einem zweiten Verbindungsabschnitt (8) in der zweiten Öffnung (4) in radialer und axial bidirektionaler oder unidirektionaler Richtung formschlüssig mit dem Rohrkörper (2) verbunden ist.
Patent DE-202018103633-U1 (DE)
Title: Schaltungskupplung
IPC: F16H63/30
Filed: 2018-06-26
Abstract: Schaltkupplung, insbesondere für Getriebe von Kraftfahrzeugen, umfassend. eine Eingangswelle mit einer Hohlnabe (3), die mit einer äußeren geraden Verzahnung versehen ist,. einen Kranz (1, 2) des zu schaltenden Rades mit einer Stirnverzahnung (11 und 21), der zu der Hohlnabe (3) koaxial angeordnet ist,. einen Schaltring (5), der mit.. einer inneren geraden Kerbverzahnung (51) für eine axial verschiebbare Lagerung auf der äußeren geraden Kerbeverzahnung der Nabe (3),.. einer Stirnverzahnung (52) für den Eingriff mit der Stirnverzahnung (11, 21) des Kranzes (1, 2) des zu schaltenden Rades, und.. äußeren geschlossenen axialen Nuten (55), die am äußeren Umfang des Schaltringes (5) angeordnet sind, versehen ist, und. eine Schalthülse (6), die axial verschiebbar auf dem Schaltring (5) angeordnet ist und mit.. einer äußeren umlaufenden radialen Nut (62) für den Eingriff mit der Schaltgabel, und.. den Schaltstiften (8), die aus dem inneren Umfang der Schalthülse (6) herausragen und in die äußeren geschlossenen axialen Nuten (55) des Schaltringes (5) eingreifen, versehen ist, dadurch gekennzeichnet ist, dass. am äußeren Umfang der Nabe (3) mindestens eine Umfangsnut (33) gebildet ist, in der ein radial zusammendrückbarer Verriegelungsring (4) angeordnet ist,. am inneren Umfang des Schalringes (5) offene axiale Nuten (54) gebildet sind, und. an der Schalthülse (6) radiale Vorsprünge (7) angeordnet sind, die mit Axialarmen (72) mit Arbeitsflächen (71) abgeschlossen sind, die in die offenen axialen Nuten (54) für den Eingriff mit den Umfangs-Verriegelungsringen (4) eingreifen.
Patent DE-202018107160-U1 (DE)
Title: Ein Bi-piezoelektrisches Akkupaket
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ein Bi-piezoelektrisches Akkupaket nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens zwei Sätze von links und rechts angeordneten Akkusätze enthält. Der Akkusatz enthält eine Vielzahl von Einzelkernen, die mittels elektrischer Steckverbinder in Reihe miteinander verbunden sind. Die Einzelkerne in jedem Akkusatz sind in W-Form angeordnet. Das bi-piezoelektrische Akkupaket enthält auch eine Schutzplatte zur Überwachung von Strom und Spannung. Die Eingangs- und Ausgangsanschlüsse der Einzelkerne in jedem Akkusatz sind mittels eines elektrischen Steckverbinders direkt mit der Schutzplatte verbunden. Das bi-piezoelektrische Akkupaket enthält auch ein Gehäuse. Der Akkusatz und die Schutzplatte sind im Gehäuse angeordnet.
Patent DE-202019002572-U1 (DE)
Title: Grooves-Reinigungshandtuch für Golfschläger
IPC: A63B57/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Handtuch mit einem eingewebten Bürsteneinsatz für das Reinigen der Golfschläger Grooves (Rillen), dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungshandtuch (1) ein eingewebten Bürsteneinsatz (2) enthält. Dies ist fest mit dem Handtuch durch das verweben des Handtuches und des Bürsteneinsatz gewährleistet.
Patent DE-202019100427-U1 (DE)
Title: Gerät zur Abgabe von elektrischer Energie
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-01-25
Abstract: Abgabegerät (1) zur Abgabe von elektrischer Energie an einen elektrischen Speicher (2) eines Kraftfahrzeuges (3), aufweisend eine Kupplung (4) zum Anschließen des Abgabegeräts (1) an einen Adapterport (5) einer Stromverteilerschiene (6), einen Abgabeanschluss (7) für eine Abgabeleitung (8) zur Abgabe von elektrischer Energie an das Kraftfahrzeug (3), wobei der Adapterport (5) und der Abgabeanschluss (7) an oder in einem gemeinsamen Gehäuse (9) angeordnet sind, und wobei in dem Gehäuse (9) ein Energiezähler (10) und ein Steuergerät (11) mit einer Netzwerkschnittstelle (12) angeordnet sind, die dazu eingerichtet sind, die Energie zu zählen, die über den Abgabeanschluss (7) an das Kraftfahrzeug (3) abgegeben wird und Energieabgabedaten über die Netzwerkschnittstelle (12) an ein Datenverarbeitungssystem (13) zu kommunizieren.
Patent DE-202020000389-U1 (DE)
Title: Mit dem Hohlstellenfinder können, nicht im Verbund liegende Stellen zerstörungsfrei geortet werden.
IPC: G01V1/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Der Hohlstellenfinder ( Fig. 1 )besteht aus einem mehrfach ineinander verschiebbaren Teleskopstab (TS). Am vorderen Ende befindet sich eine Kugel, die mit einer streichenden Bewegung über den zu untersuchenden Untergrund bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass nicht im Verbund liegende Stellen, durch akustisches Wahrnehmen von unterschiedlichen hellen oder dunklen Tönen, zerstörungsfrei geortet werden können.
Patent DE-202020101040-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung mit Antriebseinrichtung zur Abdeckung von beweglichen Maschinenteilen
IPC: F16P3/02
Filed: 2020-02-26
Abstract: Schutzabdeckung (01) mit mindestens einem Rahmenelement (10) und mit mindestens einem Schutzabdeckungselement (11), wobei das Schutzabdeckungselement (11) mit dem Rahmenelement (10) lösbar oder unlösbar verbindbar ist, mit mindestens einer Laufschiene (20) und mit mindestens einer Antriebseinrichtung (30), wobei die Schutzabdeckung (01) mindestens ein im Bereich der Laufschiene (20) angeordnetes und form- und/oder kraftschlüssig mit der Laufschiene (20) verbundenes Laufmittel (21) aufweist, und wobei die Antriebseinrichtung (30) und/oder das Laufmittel (21) lösbar oder unlösbar mit dem Rahmenelement (10) und/oder dem Schutzabdeckungselement (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufmittel (21) von der Antriebseinrichtung (30) in einem vorgegebenen Bewegungsbereich (X), der zwischen einer ersten Position (X1) der Schutzabdeckung (01) und einer zweiten Position (X2) der Schutzabdeckung (01) definiert ist, bewegbar ist, wobei die über die Antriebseinrichtung (30) in das Laufmittel (21) eingeleitete Energie, Kraft und/oder Moment mittels des Laufmittels (21) und der Laufschiene (20) in eine lineare Bewegung umsetzbar ist, und dass das Schutzabdeckungselement (11) ein in der Länge veränderliches Faltenelement, eine in der Länge veränderliche Sperre, ein Rollo oder ein Schutzabdeckungssegment (12) ist.
Patent DE-202020102154-U1 (DE)
Title: Teleskopische Halterung und Aufklappvorrichtung mit derselben
IPC: F16F9/02
Filed: 2020-04-17
Abstract: Eine Teleskophalterung, die einen eingezogenen Zustand und einen ausgezogenen Zustand hat, wobei die Teleskophalterung:
 eine feststehende Baugruppe;
 ein bewegliches Element, das beweglich mit der feststehenden Baugruppe gekoppelt ist, um sich entlang einer axialen Richtung der feststehenden Baugruppe zu bewegen, wodurch die Teleskophalterung zwischen dem eingezogenen Zustand und dem ausgezogenen Zustand wechselt; und
 eine Feder aufweist, die zwischen der feststehenden Baugruppe und dem beweglichen Element angeordnet ist, um eine elastische Rückstellkraft für das bewegliche Element bereitzustellen, wobei der Querschnitt der Feder eine Trapezform, eine rechteckige Form, eine quadratische Form, eine Parallelogrammform oder eine ungleiche Viereckform aufweist.
Patent DE-202020105840-U1 (DE)
Title: Atemmaske
IPC: A62B18/00
Filed: 2020-10-13
Abstract: Atemmaske (40, 60), insbesondere Halbmaske (30), umfassend:
 - eine Nase-Mundeinfassung (30a) oder eine Naseneinfassung (44) und eine Mundeinfassung (44),
 - mindestens einen Atemfluidaustauschbereich (36, 46),
 - eine Atemfluidführung (48, 49, 49a, 49b), ausgebildet und an der Atemmaske (40, 60) angeordnet oder anordenbar derart, dass die Nase-Mundeinfassung (30a) oder die Naseneinfassung (45) und die Mundeinfassung (44) durch die Atemfluidführung (48, 49, 49a, 49b) mit dem mindestens einen Atemfluidaustauchbereich (36, 46) fluidtechnisch verbunden oder verbindbar ist/sind, wobei Nase-Mundeinfassung (30a) oder Naseneinfassung (44) und Mundeinfassung (45), sowie Atemfluidführung (48, 49, 49a, 49b) und Atemfluidaustauschbereich (36, 46) derart ausgebildet und an der Atemmaske (40, 60) angeordnet oder anordenbar ist/sind, dass sie nur in geringem Maße in ein Sichtfeld (2) eines Trägers (in einem getragenen Funktionszustand (20) auf einem Gesicht eines Trägers) hineinragt/hineinragen, und/oder dieses weitestgehend frei lässt/lassen und/oder weitestgehend außerhalb des Sichtfelds (2) des Trägers angeordnet oder anordenbar ist/sind (in einem getragenen Funktionszustand (20) auf dem Gesicht des Trägers).
Patent DE-202021000750-U1 (DE)
Title: Venenkatheter mit antimikrobieller Beschichtung mit Kupferionen
IPC: A61M25/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Venenkatheter bei dem im Vakuumverfahren eine dünne Kupferbeschichtung auf die Stahlkanüle aufgebracht ist.
Patent DE-202021000859-U1 (DE)
Title: Ortho-kybernetisches individuell anpassbares Schlafkissen mit beweglicher Nackenrolle und Diagnose/Therapiekanal
IPC: A61G7/05
Filed: 2021-03-05
Abstract: Hauptanspruch Ortho-kybernetisches, individuell zu gestaltendes Schlafkissen in anatomisch angepassten Formaten (z. B. 60 x 80cm, 50 x 70cm, 40 x 60cm u.a. Formate) mit jeweils einer Kissenhülle aus verschiedenen Materialien (z.B. Baumwolle, Seide, Synthetik, u.a. Materialien) für das separate Kopfteil und die separate Nackenrolle (Bezugszeichen 8 und 10) mit verschiedenen Füllmaterialien (z.B. Wolle, Daunen, Federn, anderen Naturfasern, Synthetikfasern u. a. Materialien) und einem separaten Funktionsbezug (Bezugszeichen 1 und 4) aus verschiedenen Materialien (z.B. Baumwolle, Seide, Synthetik, u.a. Materialien) mit Verbindungsstegen zur optimalen Fixierung der Nackenrolle auf dem oberen Kissenteil. Diese Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen so seinen höchsten Wirkungsgrad erreicht. Der Materialzuschnitt (Bezugszeichen 1a) in jeglicher Ausführung des Funktionsbezuges ist an der oberen und unteren Außenkante ohne Naht gestaltet, um jegliche Reizung des sensiblen Hals- und Kopfbereiches zu vermeiden. Das separate Kopfteil und die separate Nackenrolle (Bezugszeichen 8 und 10) sind dadurch gekennzeichnet, dass sie zur variablen Befüllung mit Reißverschlüssen versehen sind. Kopfteil und Nackenrolle werden oben und unten in den externen Funktionsbezug eingeschoben. Das einzuschiebende Kopfteil ist an der oberen Außenkante und die einzuschiebende Nackenrolle an der unteren Außenkante ebenfalls ohne Naht gestaltet (Bezugszeichen 8a und 10a). Der Effekt von variablem Kopfteil und variabler Nackenrolle fördert die Dualfunktion des Kissens, wirkt als maximale Muskelrelaxation im Halswirbelsäulenbereich und gewährleistet eine optimale Durchblutung der Blutgefäße im Kopfgelenksbereich. Ein aufgesteppter Diagnose- und Therapiekanal kann verschiedenste Messsonden aufnehmen (Bezugszeichen 12 und 12a)
Patent DE-202021001726-U1 (DE)
Title: Umbau des Vorschubs einer Drehmaschine Leinen DLZ140 auf genormte Zahnriemen
IPC: B23B25/00
Filed: 2021-05-10
Abstract: Umbausatz für Vorschub einer Drehmaschine Leinen DLZ140 und DLZ140S auf Zahnriemen HTD 5m Profil mit einem Übersetzungsverhältnis I=1,745 dadurch gekennzeichnet, dass mit Einsatz von genormten Zahnriemenscheiben (1,2,3,4), Zahnriemen (5,6) und einem Zwischenadapter (7) eine Umrüstung der Drehmaschine auf einen gängigen HTD 5M Profil möglich ist.
Patent DE-202021002713-U1 (DE)
Title: Tetrapodensäule mit Sitzgelegenheit und solarbatteriegestütztem Internet-Hotspot mit Lademöglichkeit für Smartphones
IPC: H04W88/08
Filed: 2021-08-19
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass
 - über den nach oben ragendem viertem Arm eines Tetrapoden ein metallener Ring mit Sitzhaltern (2) gelegt ist, an dem drei Sitzschalen (3) und induktive Ladeschalen (4) für Smartphones befestigt sind.