Patent DE-112012005487-B4 (DE)
Title: Radpositions-Erfassungsvorrichtung und Reifendruck-Erfassungsvorrichtung mit derselben
Inventor: MORI MASASHI
IPC: G01P3/44
Filed: 2012-12-25
Granted: 2021-11-11
Abstract: Radpositions-Erfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug, welches einen Fahrzeugkörper (6) und eine Mehrzahl von Rädern (5a bis 5d) hat, wobei die Radpositions-Erfassungsvorrichtung Folgendes aufweist:
 einen Transmitter (2), welcher an jedem der Mehrzahl von Rädern (5a bis 5d) integriert ist, wobei der Transmitter (2) eine erste Steuereinheit (23) aufweist, wobei die erste Steuereinheit (23) einen Frame, welcher eine Identifikationsinformation, welche für den Transmitter (2) spezifisch ist, aufweist; und
 einen Empfänger (3), welcher an dem Fahrzeugkörper (6) integriert ist, wobei der Empfänger (3) eine Antenne (31) und eine zweite Steuereinheit (33) aufweist, wobei die zweite Steuereinheit (33) den Frame, welcher von dem Transmitter (2) übertragen wird, über die Antenne (31) empfängt, wobei die zweite Steuereinheit (33) eine Radpositionserfassung durchführt, um zu bestimmen, an welchem der Mehrzahl von Rädern (5a bis 5d) der Transmitter (2), welcher den Frame überträgt, integriert ist, und um eine Beziehung zwischen der Identifikationsinformation des Transmitters (2) und einem entsprechenden Rad (5a bis 5d), an welchem der Transmitter (2) integriert ist, zu speichern, wobei
 der Transmitter (2) einen Beschleunigungssensor (22) aufweist, welcher ein Erfassungssignal gemäß einer Beschleunigung, welche eine Gravitationsbeschleunigungskomponente aufweist, welche mit der Drehung des entsprechenden Rades (5a bis 5d) an welchem der Transmitter (2) integriert ist, variiert, ausgibt,
 wobei die erste Steuereinheit (23) eine Winkelposition des Transmitters (2) relativ zu einer Referenzposition basierend auf der Gravitationsbeschleunigungskomponente, welche durch das Erfassungssignal des Beschleunigungssensors (22) vorgesehen ist, erfasst, wobei die Referenzposition zu einer beliebigen Position in einer Umfangsrichtung des entsprechenden Rades (5a bis 5d) eingestellt ist,
 wobei die erste Steuereinheit (23) den Frame überträgt, wenn der Transmitter (2) bei einer Übertragungswinkelposition ist, und
 wobei die erste Steuereinheit (23) die Übertragungswinkelposition um einen vorbestimmten Winkel ändert jedes Mal wenn der Frame übertragen wird,
 wobei die Radpositions-Erfassungsvorrichtung weiterhin Folgendes aufweist:
 einen Radgeschwindigkeitssensor (11a bis 11d), welcher angeordnet ist, so dass er jedem der Räder (5a bis 5d) entspricht, um einen Zahn eines Zahnrades (12a bis 12d), welches sich in Verbindung mit dem entsprechenden Rad (5a bis 5d) dreht, zu erfassen, wobei das Zahnrad (12a bis 12d) leitfähige Abschnitte als Zähne und Zwischenabschnitte zwischen den leitfähigen Abschnitten aufweist, wobei die Zwischenabschnitte einen magnetischen Widerstand unterschiedlich von den leitfähigen Abschnitten haben, wobei
 die zweite Steuereinheit (33) eine Zahnradinformation erlangt, welche eine Zahnposition des Zahnrades (12a bis 12d) basierend auf einem Erfassungssignal des Radgeschwindigkeitssensors (11a bis 11d) anzeigt, und
 die zweite Steuereinheit (33) bestimmt, an welchem der Mehrzahl von Rädern (5a bis 5d) der Transmitter integriert ist, basierend auf der Zahnposition des Zahnrades bei einer Empfangszeitvorgabe des Frames, wobei
 die zweite Steuereinheit (33) einen Abweichungszulässigkeitsbereich der Zahnposition einstellt basierend auf der Zahnposition des Zahnrades (12a bis 12d) zu der Empfangszeitvorgabe des Frames, 
 die zweite Steuereinheit (33) bestimmt, ob die Zahnposition des Zahnrades (12a bis 12d) zu einer nachfolgenden Empfangszeitvorgabe des Frames innerhalb des Abweichungszulässigkeitsbereichs ist,
 wenn die Zahnposition des Zahnrades (12a bis 12d) zu der nachfolgenden Empfangszeitvorgabe nicht innerhalb des Abweichungszulässigkeitsbereichs ist, die zweite Steuereinheit (33) das Rad (5a bis 5d), welches dem Zahnrad (12a bis 12d) entspricht, von Kandidatenrädern (5a bis 5d) ausschließt, bis ein Rad (5a bis 5d) verbleibt, und das eine Rad (5a bis 5d) als das Rad (5a bis 5d) registriert, an welchem der Transmitter (2) integriert ist,
 die zweite Steuereinheit (33) den Abweichungszulässigkeitsbereich ändert jedes Mal wenn der Frame empfangen wird,
 die zweite Steuereinheit (33) einen überlappenden Bereich zwischen dem Abweichungszulässigkeitsbereich und einem vorangehenden Abweichungszulässigkeitsbereich, welcher basierend auf der Zahnposition des Zahnrades (12a bis 12d) zu einer vorangehenden Empfangszeitvorgabe des Frames eingestellt wurde, als einen neuen Abweichungszulässigkeitsbereich einstellt,
 die zweite Steuereinheit (33) die Zahnposition des Zahnrades (12a bis 12d), welche zu der Empfangszeitvorgabe erfasst wird, welche dem Frame zugeordnet ist, welcher bei einer Übertragungswinkelposition, welche durch die erste Steuereinheit (23) geändert wird, übertragen wird, zu einer Zahnposition korrigiert, welche einem Frame zugeordnet ist, welcher zu einer fest stehenden Übertragungswinkelposition übertragen wird, und
 die zweite Steuereinheit (33) bestimmt, ob die Zahnposition des Zahnrades (12a bis 12d), die korrigiert ist, innerhalb des Abweichungszulässigkeitsbereiches liegt, um das Rad (5a bis 5d) zu bestimmen, an welchem der Transmitter (2) integriert ist.