baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215735-A1 (DE)
Title: Luftfeder und ihre Verwendung
Inventor: MÖLLENBRUCK BERND
IPC: F16F9/05
Filed: 2015-08-18
Abstract: Luftfeder mit einem Luftfederbalg aus elastomerem Material, der an den seinen Balgenden mit Hilfe von Anschlussteilen zwischen gefederter und ungefederter Masse eingespannt und über die Anschlussteile an den Befestigungsteilen der gefederten und ungefederten Masse angeschlossen ist, wobei die Anschlussteile und der Luftfederbalg den unter Innendruck stehenden und das Luftfedervolumen beinhaltenden Arbeitsraum umschließen und der Arbeitsraum mit mindestens einem in den Anschlussteilen vorgesehenen Luftanschluss in Verbindung steht, wobei mindestens eines der Anschlussteile mit einer lösbaren Schnapp- oder Rastverbindung an das zugehörige Befestigungsteil angeschlossen ist und die Schnapp- oder Rastverbindung mindestens einen Luftanschluss beinhaltet, an den eine Zuleitung oder ein Schlauch für die Druckluftzufuhr angeschlossen ist.
Patent DE-102015216791-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: NAGEL JENS-PETER
IPC: F02M47/02
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), mit einem Düsenkörper (15), der mittels einer Düsenspannmutter (35; 35a) axial zumindest mittelbar gegen einen Haltekörper (30) verspannt ist, wobei die hülsenförmige Düsenspannmutter (35; 35a) einen radial in Richtung einer Längsachse (16) ragenden Halteabschnitt (36) aufweist, der axial an dem Düsenkörper (15) anliegt, mit einem den Düsenkörper (15) radial umgebenden Zwischenabschnitt (38) der Düsenspannmutter (35; 35a), wobei zwischen dem Zwischenabschnitt (38) und dem Düsenkörper (15) im Bereich eines Führungsabschnitts (45) ein radiales Führungsspiel (48) ausgebildet ist, und mit einem Gewindeabschnitt (39), der auf der dem Halteabschnitt (36) gegenüberliegenden Seite des Zwischenabschnitts (38) angeordnet ist und der mit einem Gegengewinde (42) am Haltekörper (30) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Führungsabschnitt (45) zwischen der Düsenspannmutter (35; 35a) und dem Düsenkörper (15) nur auf einem Teilbereich der axialen Länge des Zwischenabschnitts (38) auf der dem Gewindeabschnitt (39) zugewandten Seite ausgebildet ist, und dass zwischen dem Düsenkörper (15) und der Düsenspannmutter (35; 35a) Radialspalt (47; 47a) ausgebildet ist, der größer ist als das radiale Führungsspiel (48) im Führungsabschnitt (45).
Patent DE-102015217162-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klassifizierung einer Fahrsituation zur Adaptierung einer Fehlererkennungszeit bei sicherheitskritischen Systemen
Inventor: ENGLER BERND
IPC: B60W50/04
Filed: 2015-09-09
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Klassifizierung der aktuellen Fahrsituation eines in Betrieb befindlichen Kraftfahrzeugs weist die folgenden Schritte auf: – Bestimmen einer Mehrzahl von für die aktuelle Fahrsituation spezifischen Parametern, – Abbilden jedes Parameters auf eine dimensionslose Bewertungsgröße, – Verknüpfen der Bewertungsgrößen zu einer die aktuelle Fahrsituation wiedergebenden Fahrsituationsbewertungsgröße, und – Klassifizierung der aktuellen Fahrsituation basierend auf der Fahrsituationsbewertungsgröße. Basierend auf dem Ergebnis der Klassifizierung kann eine Adaptierung einer Fehlererkennungszeit bei sicherheitskritischen Systemen eines Kraftfahrzeugs vorgenommen werden.
Patent DE-102015219305-A1 (DE)
Title: Reaktor-Vorrichtung zum Dehydrieren eines Trägermediums
Inventor: RATHKE JONAS
IPC: C01B3/24
Filed: 2015-10-06
Abstract: Eine Reaktor-Vorrichtung zum Dehydrieren eines Trägermediums umfasst ein Reaktorgehäuse (2), einen vom Reaktorgehäuse (2) umschlossenen Innenraum, mit einem Vorraum (8), der eine Zuströmöffnung (11) zum Zuströmen von beladenem Trägermedium in den Vorraum (8) und mindestens eine erste Verbindungsöffnung (16) zum Abströmen des Trägermediums aus dem Vorraum (8) aufweist, und mit einem über die mindestens eine erste Verbindungsöffnung (16) mit dem Vorraum (8) verbundenen Reaktionsraum (9). Die Reaktor-Vorrichtung weist ferner einen zwischen dem Reaktorgehäuse (2) und dem Reaktionsraum (9) angeordneten Wärmeübertragungsraum (19) mit einem Wärmeübertragungsmedium zum Wärmeübertragen von dem Wärmeübertragungsmedium auf das Trägermedium (28) auf.
Patent DE-102015221893-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: DIECKHOFF TOBIAS
IPC: F16F15/12
Filed: 2015-11-06
Abstract: Eine Drehschwingungsdämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfasst einen zur Drehung um eine Drehachse (A) anzutreibenden Eingangsbereich (50) und einen Ausgangsbereich (55), wobei zwischen dem Eingangsbereich (50) und dem Ausgangsbereich (55) ein erster Drehmomentübertragungsweg (47) und parallel dazu ein zweiter Drehmomentübertragungsweg (48) sowie eine Koppelanordnung (51) vorgesehen sind, wobei im ersten Drehmomentübertragungsweg (47) eine Phasenschieberanordnung (44) vorgesehen ist, wobei die Koppelanordnung (51) als ein Magnetkoppelgetriebe (61) ausgeführt ist.
Patent DE-102015222938-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Pulver und Fertigungssystem
Inventor: MEIXLSPERGER MAXIMILIAN
IPC: F26B17/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für eine kontinuierliche Trocknung von Pulver. Die Vorrichtung (1) weist eine Vorrichtungswand (2), die einen Trockenraum (3) begrenzt, einen Pulvereinlass (4) für das Einbringen von Pulver in den Trockenraum (3) sowie einen Pulverauslass (5) für das Ausbringen von getrocknetem Pulver aus dem Trockenraum (3) auf. Ferner weist die Vorrichtung (1) mindestens eine Heizvorrichtung (6) zum Einbringen von Wärme in das Pulver, eine innerhalb des Trockenraums (3) angeordnete Fördervorrichtung (7) zum Fördern des Pulvers durch den Trockenraum (3) in Richtung des Pulverauslasses (5) und eine Abscheidevorrichtung (8) zum Abscheiden von Flüssigkeit aus dem Trockenraum (3) auf. Ferner betrifft die Erfindung ein Fertigungssystem (20) zum Herstellen eines Bauteils mittels eines additiven, pulverbasierten Fertigungsverfahrens. Das Fertigungssystem (20) weist eine Fertigungsstation (21) zum Erzeugen eines Bauteils mittels eines additiven, pulverbasierten Fertigungsverfahrens sowie eine erfindungsgemäße Vorrichtung (1) auf.
Patent DE-102015223091-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SENG MATTHIAS
IPC: B60C11/16
Filed: 2015-11-23
Abstract: Es wird ein Fahrzeugluftreifen (1) mit einer profilierten Lauffläche (2) vorgestellt, in die eine Vielzahl einzelner Spikes (3) integriert sind, von denen jeder Spike (3) einen Pin (4) mit einem aus der Lauffläche (2) hervorstehenden, freien Ende (5) und einem diesem freien Ende (5) gegenüberliegend angeordneten Fuß (6) aufweist, dessen Fläche größer ist, als die des Pins (4). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Pin (4) und/oder der Fuß (6) zumindest abschnittsweise in einen Gummimantel (7) integriert ist.
Patent DE-102015224236-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: FIEGER MARTIN
IPC: F28F9/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), insbesondere für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem ersten Sammler (6, 6‘) und mit zumindest einem zweiten Sammler (7) und mit einer Anzahl von ersten Rohren (3, 3‘), wobei die ersten Rohre (3, 3‘) von einem Kältemittel durchströmbar sind und mit einer Anzahl Kältespeicherrohre (4), wobei in den Kältespeicherrohren (4) ein Kältespeichermedium aufnehmbar ist und wobei die Kältespeicherrohre (4) jeweils mit zumindest einem ersten Rohr (3, 3‘) wärmeleitend verbunden sind und wobei die ersten Rohre (3, 3‘) in den zumindest einen ersten Sammler (6, 6‘) münden und die Kältespeicherrohre (4) in den zumindest einen zweiten Sammler (7) münden, wobei der zumindest eine erste Sammler (6, 6‘) und der zumindest eine zweite Sammler (7) durch eine Anzahl stapelförmig angeordneter Platten (8, 9, 10, 11, 12, 8‘, 9‘, 10‘, 11‘, 12‘) ausgebildet sind, wobei die Platten (8, 9, 10, 11, 12, 8‘, 9‘, 10‘, 11‘, 12‘) Kanäle (29, 30, 31, 32, 31‘) zum Durchleiten des Kältemittels und/oder des Kältespeichermediums und/oder Aussparungen (20, 24, 20‘, 24‘) zur Ausbildung von Kammern (21, 21‘) oder Räumen (25, 25‘) zum Speichern des Kältemittels und/oder des Kältespeichermediums und/oder Öffnungen (18, 22, 18‘) zur Aufnahme und/oder Durchführung der ersten Rohre (3, 3‘) und/oder der Kältespeicherrohre (4) aufweisen.
Patent DE-102016003516-A1 (DE)
Title: Kapsel für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels, Verfahren zum Erzeugen eines flüssigen Lebensmittels mit einer Kapsel, Vorrichtung zur Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels, in die eine Kapsel in einen Aufnahmeraum einsetzbar ist, Verwenden einer Kapsel sowie System aufweisend eine Kapsel und eine Vorrichtung
Inventor: SCHÖNENBERGER STEFAN
IPC: B65D85/804
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kapsel für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels mit einem Kapselkörper und zwei mittels eines Trenners getrennten Kammern zur Aufnahme zweier Substanzen, wobei die Kapsel ein Perforationselement zum Perforieren des Kapselkörpers und einen Wirkabschnitt zum Zusammenwirken mit dem Trenner enthält, wobei in dem Perforationselement ein sich in Längsrichtung erstreckender Durchgang ausgebildet ist, der mit einer seitlichen Öffnung des Perforationselements verbunden ist, wobei der Wirkabschnitt zum Perforieren des Trenners ausgestaltet ist und der Wirkabschnitt eine Öffnung aufweist, die mit dem Durchgang des Perforationselements zumindest bei perforiertem Trenner verbunden ist.
Patent DE-102016005012-A1 (DE)
Title: Interdentalreiniger
Inventor: BUTZ JÜRGEN
IPC: A61C15/02
Filed: 2016-04-26
Abstract: Ein Interdentalreiniger besitzt einen stabförmigen Träger aus Kunststoff, der in seinem einen Endbereich ein Reinigungsteil aus einem weich-elastischen Kunststoff versehen ist, und ein Handgriffteil aus Kunststoff. Der Träger ist an seinem dem Handgriffteil zugewandten Ende über ein Verbindungsbereich mit dem Handgriffteil verbunden. Dabei ist vorgesehen, dass der Verbindungsbereich als Gelenk ausgebildet ist und zumindest teilweise aus einem weich-elastischen Kunststoff besteht.
Patent DE-102016009064-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BUCHAN MARTIN
IPC: B60K11/08
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit mindestens einer wärmeerzeugenden Baugruppe, einer Fahrzeugkarosserie (30), welche mindestens zwei Radkästen (32) aufweist, und mindestens einer die wärmeerzeugende Baugruppe kühlende Kühlanordnung (20), welche mindestens einen Kühllufteintritt (22) und mindestens einen korrespondierenden Luftkanal (24) umfasst. Erfindungsgemäß ist der mindestens eine Kühllufteintritt (22) an einer Radkastenrückwand (32.2) angeordnet.
Patent DE-102016010465-A1 (DE)
Title: Schutzelement zum Abdecken des ausgießseitigen Endes eines Getränkebehälters
Inventor: KIERCHNER OLAF
IPC: B65D17/28
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzelement 1 zum Abdecken des ausgießseitigen Endes 2 eines Getränkebehälters 3, welches aus einer elastischen Kunststofffolie 13 besteht und eine erste, zum Getränkebehälter 3 weisende Seite 4 sowie eine zweite, von dem Getränkebehälter 3 wegweisende Seite 5 aufweist. Um ein sicheres Anhaften des Schutzelements 1 an dem Getränkebehälter 1 zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass die zum Getränkebehälter 3 weisende Seite 4 mit einem Klebstoff 6 beschichtet ist.
Patent DE-102016013552-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: KAKIMOTO TAKASHI
IPC: G05B19/409
Filed: 2016-11-11
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung umfasst einen Bildschirmanzeigeabschnitt, der einen Bildschirm anzeigt, dem eine einen Bildschirm kennzeichnende Bildschirmkennung hinzugefügt ist, einen Bildspeicherabschnitt, der den auf dem Bildschirmanzeigeabschnitt angezeigten Bildschirm als Bilddaten speichert, einen Memo-Eingabeabschnitt, der den Bilddaten Memo-Daten hinzufügt, und einen Memo-Verwaltungsabschnitt, der die Memo-Daten und die Bildschirmkennung aufzeichnet, um sie einander zuzuordnen.
Patent DE-102016014841-A1 (DE)
Title: Plasma-Reaktor - Verfahren und Vorrichtung zur Nutzung von Energie aus neutralen Sonnen Plasma
Inventor: KUNTSCHAR WALTER
IPC: H05H1/40
Filed: 2016-12-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Nutzung von Energie aus neutralen Sonnen Plasma. Dazu werden Elektronen aus der Umgebung über eine Antenne [9] kontinuierlich aufgenommen. Der Elektronenabfluss aus der Umgebung wird durch Entladungsblitze [6] in einen Reaktor [1] und durch Ladungsprozesse von Kondensatoren (Bank) [11] ausgelöst. Die Energie des im Reaktor [1] erzeugten Plasma [7] wird mittels Magnete [5] ausgerichtet und so als elektrischen Strom verwendbar oder als Magnetfeld nutzbar.
Patent DE-102016101371-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschlüssel für passive Zugangssysteme und zugehöriges Verfahren
Inventor: ZILLER BORIS
IPC: B60R25/24
Filed: 2016-01-26
Abstract: Ein Funkschlüssel (2) für ein Zugangssystem eines Kraftfahrzeuges, mit einer Empfangsschaltung (10) mit wenigstens drei LF-Empfangsspulen für einen niederfrequenten Signalempfang, die in verschiedene Raumrichtungen orientiert sind. Mit der Empfangsschaltung (10) ist eine zentrale Steuerschaltung (11) gekoppelt, wobei die Steuerschaltung mit einem Mikrocontroller verschiedene Betriebszustände einnehmen kann, von denen wenigstens ein Betriebszustand ein Ruhezustand ist und ein Betriebszustand ein aktiver Betriebszustand ist. Die Empfangsschaltung (10) ist ausgebildet, die Steuerschaltung (11) aus dem energiereduzierten Ruhezustand zu wecken, wenn über die LF-Empfangsspulen ein Signal empfangen wird. Die zentrale Steuerschaltung (11) mit dem Mikrocontroller ist ausgebildet, um nach dem Wecken aus dem Ruhezustand die Empfangsschaltung zur Durchleitung des undecodierten Datenstromes anzusteuern, wobei der Mikrocontroller den undecodierten Datenstrom durch Abarbeitung eines Programms extern zu der Empfangsschaltung dekodiert.
Patent DE-102016104755-A1 (DE)
Title: Erfassung gestenbasierter eingaben
Inventor: KORNACKI JAMES JOSEPH
IPC: G06F3/042
Filed: 2016-03-15
Abstract: Offenbart werden Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Erfassen gestenbasierter Eingaben. Das Konzept verwendet Infrarotleuchtdioden (LEDs), Infrarot(IR)-Sensor und Verarbeitung der Informationen, die durch das Zusammenspiel der beiden erlangt werden. Die verarbeiteten Informationen können wirksam in verschiedene gestenbasierte Steuersysteme übersetzt werden, wie etwa solche, die zum Interagieren mit elektronischen Systemen und Anzeigen verwendet werden.
Patent DE-102016104810-A1 (DE)
Title: Durchfluss-Messvorrichtung
Inventor: ITOU KENGO
IPC: G01F1/684
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Durchfluss-Messvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse (3) am Auslass (12) mit einem Querschnitt senkrecht zu einer Y-Richtung. Der Querschnitt beinhaltet einen breitesten Abschnitt (22) mit einer maximalen Breite entlang einer Z-Richtung. Der Querschnitt weist eine Breite auf, die von dem breitesten Abschnitt in Richtung auf ein auf der stromaufwärtigen Seite befindliches Ende (20) graduell abnimmt, und eine Breite, die von dem breitesten Abschnitt in Richtung auf ein auf der stromabwärtigen Seite befindliches Ende (21) graduell abnimmt. Eine Breite des Gehäuses an einer mittleren Position des Gehäuses in einem stromaufwärtigen Bereich ist als eine Breite W1 definiert. Eine Breite an einer mittleren Position in einem stromabwärtigen Bereich ist als eine Breite W2 definiert. Eine Länge des Gehäuses in einem stromaufwärtigen Bereich ist als eine Länge L1 definiert. Eine Länge in dem stromaufwärtigen Bereich ist als eine Länge L2 definiert. W1 > W2 und W1/L1 > W2/L2.
Patent DE-102016104952-A1 (DE)
Title: Querschienen-Andockstationen eines Gepäckträgers
Inventor: BACHLER JOEL T
IPC: B60R9/04
Filed: 2016-03-17
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Gepäckträgersystem umfassen, das eine Mehrzahl von Andockauflagen und zumindest eine Querschiene umfassen kann, wobei jede einzelne Andockauflage eine erste Oberfläche und eine der ersten Oberfläche entgegengesetzte, zweite Oberfläche sowie einen Vorsprung umfassen kann, der sich von der zweiten Oberfläche erstrecken kann und ein Gewindeloch definieren kann, das derart gestaltet und eingerichtet ist, dass es einen Querschienenbolzen aufnimmt. Die zumindest eine Querschiene kann eine Schiene mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, einem an dem ersten Ende fixierten, ersten Stützteil, einem an dem zweiten Ende fixierten, zweiten Stützteil umfassen und kann derart gestaltet und eingerichtet sein, dass sie über den Querschienenbolzen abnehmbar an der Mehrzahl von Andockauflagen anbringbar ist.
Patent DE-102016105800-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur ortsverteilten Erfassung von Spektren
Inventor: QVARFORT TOMAS
IPC: G01N21/55
Filed: 2016-03-30
Abstract: Bekannte Messanordnungen zur ortsverteilten Erfassung von Spektren sehen ein zentral angeordnetes Spektrometer vor, mit welchem an verschiedenen Orten aufgestellte Messköpfe über Lichtwellenleiter kommunizieren. Hierbei stellen bei größeren Anlagen die Kosten der hierfür benötigten Lichtwellenleiter, die jeweils von einem Messkopf direkt zum Spektrometer verlegt werden müssen, eine große Investition dar. Die vorliegende Erfindung soll eine Möglichkeit vorstellen, diese Kosten erheblich zu reduzieren. Dies gelingt durch einen Messkopf mit einem Multiplexer, der eine Reihenschaltung mehrerer Messköpfe ermöglicht. Hierdurch kann eine parallele Führung von teueren Lichtwellenleitern vermieden werden und es wird vielmehr nur eine Verbindung von einem zum nächsten Messkopf von den Lichtwellenleitern zu überbrücken sein.
Patent DE-102016106094-A1 (DE)
Title: Schwimmende Vorrichtung zur Erzeugung einer Welle auf einem Gewässer
Inventor: GARBEN SIMON
IPC: B63B35/73
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine schwimmenden Vorrichtung (2) zur Erzeugung einer Welle (12) auf einem Gewässer (10) dadurch, dass sich die schwimmende Vorrichtung (2) in einer ersten Bewegungsrichtung (A) durch das Gewässer (10) bewegt, mit einem ersten Schwimmkörper (20), einem zweiten Schwimmkörper (21), und einem Strömungswiderstand (22), welcher zwischen den beiden Schwimmkörpern (20, 21) quer zur ersten Bewegungsrichtung (A) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass das Gewässer (10) derart nach oben hin abgelenkt werden kann, dass sich zwischen den beiden Schwimmkörpern (20, 21) eine Welle (12) ausbilden kann.
Patent DE-102016109315-A1 (DE)
Title: Singulationsförderer und Verfahren zum Fördern und Vereinzeln von Stückgut entlang wenigstens einer Transportbahn
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: B65G47/28
Filed: 2016-05-20
Abstract: Beschrieben wird ein Singulationsförderer (1) zum Fördern und Vereinzeln von Stückgut (3), insbesondere von Packstücken und/oder Sendungen, entlang wenigstens einer die Stückgüter (3) tragenden Transportbahn (2), wobei in der Transportbahn (2) abschnittsweise zwischen einer unteren Stellung und einer oberen Stellung verstellbare Fingerelemente (6, 7, 8, 9, 16, 20) vorgesehen sind und wobei die freien Enden (11) der Fingerelemente (6, 7, 8, 9, 16, 20) in der oberen Stellung derart in einer oberen Position oberhalb eines angrenzenden Bereichs der Transportbahn (2) angeordnet sind, um die Bewegungsrichtung und/oder die Bewegungsgeschwindigkeit jeweils einzelner Stückgüter (3) unabhängig von anderen Stückgütern (3) zu manipulieren.
Patent DE-102016112979-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEBAS GILLES
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Torsionsdämpfungsvorrichtung (110), die ein bewegliches Drehmomenteingangselement (130, 140), ein bewegliches Drehmomentausgangselement (150) und mindestens eine Gruppe elastischer Organe (250, 260) aufweist, die zwischen dem Drehmomenteingangselement und dem Drehmomentausgangselement angebracht sind und der Drehung des Drehmomenteingangselements und des Drehmomentausgangselements zueinander entgegenwirken, wobei die elastischen Organe dieser Gruppe über mindestens ein Phasenorgan (320, 340) in Reihe angeordnet sind, so dass sich die elastischen Organe jeder Gruppe phasengleich miteinander verformen, wobei das Drehmomenteingangselement mindestens ein Anschlagmittel (620) aufweist, das seine relative Drehung in Bezug auf das Ausgangselement und in Bezug auf das Phasenorgan begrenzt.
Patent DE-102016117505-A1 (DE)
Title: Sanitärwanne und Verfahren zur Herstellung einer Sanitärwanne
IPC: A47K3/04
Filed: 2016-09-16
Abstract: Eine Sanitärwanne (1), insbesondere Badewanne, umfasst einen Wannenkörper (2), der zumindest teilweise von einer Schürze (5) umgeben ist, wobei die Schürze (5) aus mindestens einem emaillierten Stahlblech (6, 7) gebildet ist, das an dem Wannenkörper (2) festgelegt ist, wobei das Stahlblech (6, 7) der Schürze (5) ein Muster (8, 20, 21, 22, 23, 24) mit einer dreidimensionalen Struktur aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Sanitärwanne (1) mit einer stabilen Schürze (5) an mindestens einer Seite.
Patent DE-102016119217-A1 (DE)
Title: Geräuschübertragungssystem für Fahrzeug mit Elektromotor
Inventor: ENGELHARDT TOBIAS
IPC: B60Q5/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geräuschübertragungssystem (10) für ein Fahrzeug mit einem Elektromotor (22) und einer Fahrgastzelle, mit einem schallleitenden Verbindungselement (14, 16), wobei das schallleitende Verbindungselement (14, 16) an seinem ersten Ende zur Ankopplung an den Elektromotor (22) des Fahrzeugs ausgeführt ist, und das schallleitende Verbindungselement (14, 16) an seinem zweiten Ende zur Ankopplung an die Fahrgastzelle ausgeführt ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug mit einem Elektromotor, einer Fahrgastzelle und einem solchen Geräuschübertragungssystem (10), wobei das schallleitende Verbindungselement (14, 16) an seinem ersten Ende an den Elektromotor (22) angekoppelt ist, und das schallleitende Verbindungselement (14, 16) an seinem zweiten Ende an die Fahrgastzelle angekoppelt ist. Die Erfindung betrifft auch eine Verwendung eines Geräuschübertragungssystems (10) in einem Fahrzeug mit Elektromotor (22).
Patent DE-102016120919-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Reduktionsmitteleinsprizung in einen Abgaszulauf
Inventor: LI SHIFANG
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein Abgassystem für einen mager betriebenen Verbrennungsmotor wird beschrieben, und beinhaltet ein Einspritzsystem zur Einspritzung von Reduktionsmittel in einen Abgaszulauf stromaufwärts einer selektiven katalytischen Reduktionsvorrichtung (SCR). Ein Steuerungsverfahren zur Steuerung des Einspritzsystems beinhaltet Bestimmung einer stromaufwärtigen NOx-Gaskonzentration vor der SCR-Vorrichtung, Bestimmung einer gemessenen stromabwärtigen- NOx-Gaskonzentration basierend auf einem Signalausgang von einem Sensor, der zum Überwachen der NOx-Gaskonzentration stromabwärts der SCR-Vorrichtung konfiguriert ist, und Bestimmung einer geschätzten stromabwärtigen NOx-Gaskonzentration basierend auf einem ausführbaren Modell. Eine erste Korrelation zwischen der stromaufwärtigen NOx-Gaskonzentration und der gemessenen stromabwärtigen NOx-Gaskonzentration wird bestimmt, und eine zweite Korrelation zwischen der stromaufwärtigen NOx-Gaskonzentration und der geschätzten stromabwärtigen NOx-Gaskonzentration wird bestimmt. Die Reduktionsmitteleinspritzung wird basierend auf der ersten und zweiten Korrelation gesteuert.