baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015013909-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Verfahren
IPC: F03G7/10
Filed: 2015-10-28
Abstract: Antriebsvorrichtung für erdgebundene und nicht erdgebundene Fahrzeuge und Vorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Funktionsmassen in einem in sich ausgewuchtenen Massenträger mit zwei um 180° versetzten Rotorflügeln anordenbar sind, wovon die eine Masse in flüssigem Aggregatzustand und die andere als Behälter mit versetzten Behälterschwerpunkt sich in festem Aggregatzustand befindet, wodurch ein Behälterauftrieb gegeben ist und dass der Behälterauftrieb durch eine radial lineare elektromagnetische Gegenkraft durch Wechselwirkung aufgehoben werden kann, wobei der Behälterauftrieb durch Lagerreaktion aufgehoben wird und eine normale Berechnung der Fliehkraftgröße ermöglicht wird, die eine überschüssige Kraft in Richtung AF ergibt.
Patent DE-102015102837-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugspur während eines autonomen Bremsens
Inventor: ZAGORSKI CHAD
IPC: B60W30/02
Filed: 2015-02-27
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für das Steuern einer Fahrspur eines Fahrzeugs bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die Schritte eines Erfassens eines Bremsens des Fahrzeugs; eines Berechnens einer Reibungsellipse für das Fahrzeug basierend auf einem gegenwärtigen Zustand des Fahrzeugs; eines Erfassens einer beabsichtigten Fahrspur des Fahrzeugs; eines Erfassens einer aktuellen Fahrspur des Fahrzeugs während des Bremsens und eines Bestimmens, ob es einen Fahrspurfehler gibt, bei dem eine aktuelle Fahrzeugfahrspur außerhalb einer beabsichtigten Fahrzeugfahrspur ist, wenn ein Bremsen erfasst wurde. Wenn die aktuelle Fahrzeugfahrspur außerhalb der beabsichtigten Fahrzeugfahrspur ist, dann berechnet das Verfahren eine voraussichtliche Reibungsellipse für das Fahrzeug, bestimmt ein kompensierendes Giermoment, um den Fahrspurfehler zu korrigieren, bestimmt ein Maximum der Beschleunigung basierend auf der voraussichtlichen Reibungsellipse und überträgt eine Anweisung an das autonome Bremssystem basierend auf dem Maximum der Beschleunigung und dem kompensierenden Giermoment.
Patent DE-102015103274-A1 (DE)
Title: Kabelabdichtung
Inventor: LÜCKEMEIER MARTIN
IPC: H02G3/06
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelabdichtung für Durchführungen (2) an Gehäusen (1). Dabei werden Kabel (20) oder Schläuche durch die Durchführung (2) in das Gehäuse (1) geführt und mittels zwei Dichtringen (10, 11) abgedichtet. Durch unterschiedliche Durchmesser der Dichtringe (10, 11) werden diese mittels einer axialen Kraft radial geweitet bzw. gestaucht und das Kabel (20) zum Gehäuse (1) umweltdicht abdichten. Die axiale Kraft auf die Dichtringe (10, 11) wird durch ein aufschraubbares Druckelement (3) erzeugt.
Patent DE-102015103289-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-03-06
Abstract: Diese Offenbarung offenbart eine lichtemittierende Vorrichtung. Die lichtemittierende Vorrichtung ist konfiguriert, mit einer externen Schaltung elektrisch verbunden zu werden, und enthält: eine erste lichtemittierende Struktur; eine zweite lichtemittierende Struktur; eine erste leitende Struktur, die ein erstes Verbindungsplättchen, das eine seitliche Oberfläche und eine obere Oberfläche, die mit der ersten lichtemittierenden Struktur verbunden ist, und einen ersten Verbindungsabschnitt, der sich von der seitlichen Oberfläche erstreckt und mit der externen Schaltung verbunden ist, enthält, und eine zweite leitende Struktur, die die erste lichtemittierende Struktur mit der zweiten lichtemittierenden Struktur elektrisch verbindet.
Patent DE-102015109006-A1 (DE)
Title: Wisch- und Antippverifizierung für ein Zugangssystem
Inventor: PRIBISIC MIRKO
IPC: B60R25/04
Filed: 2015-06-08
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Zugriffs auf einen Fahrzeugbetrieb mit einer ersten Nutzereingabe-Schnittstelle, einer zweiten Nutzereingabe-Schnittstelle und einer Fahrzeugsteuereinheit. Die erste Nutzereingabe-Schnittstelle ist dazu konfiguriert, mit einem Nutzer über eine Hochwischeingabe zu interagieren. Die zweite Nutzereingabe-Schnittstelle ist dazu konfiguriert, mit dem Nutzer über eine von der Hochwischeingabe unabhängigen Anwendung zu interagieren. Die Fahrzeugsteuereinheit ist dazu konfiguriert, den Fahrzeugbetrieb als Reaktion auf ein Erkennen einer ersten wischartigen Nutzereingabe über die erste Nutzereingabe-Schnittstelle und einer zweiten Nutzereingabe über die zweite Nutzereingabe-Schnittstelle innerhalb einer vorbestimmten Zeit zu steuern.
Patent DE-102015110941-A1 (DE)
Title: Steuern des Zugangs zu einer Fahrzeug-Benutzeroberfläche
Inventor: VAN WIEMEERSCH ADAM LEONARD
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-07-07
Abstract: Ein Fahrzeugcomputer ist programmiert zum Bestimmen, dass die Hände eines Fahrers an wenigstens einem vorbestimmten Ort im Fahrzeug sind, wobei der wenigstens eine vorbestimmte Ort einen Ort an einem Steuerrad umfasst, Bestimmen, dass sich der Insasse eines Fahrzeugs in einer sicheren Position hinsichtlich einer Benutzeroberfläche befindet; und Bereitstellen von Insassenzugang zu der Benutzeroberfläche, so dass der Insasse auf Operationen des Computers zugreifen kann, die dem Fahrer unzugänglich sind.
Patent DE-102015111753-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur verwendung bei einer akquisition von messdaten
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G08C19/16
Filed: 2015-07-20
Abstract: Hierin sind Verfahren zur Verwendung in einem Messsystem offenbart. Einige Ausführungsformen umfassen an einer Steuerungseinheit Empfangen eines Taktempfangssignals, das ein Taktsignal und Konfigurationsinformation repräsentiert; auf der Grundlage des Taktempfangssignals Bereitstellen eines Steuerungssignals, das die Konfigurationsinformation repräsentiert; und Übertragen des Steuerungssignals an eine Sensoreinheit. Einige Ausführungsformen umfassen ein Konfigurieren der Sensoreinheit gemäß der Konfigurationsinformation. Einige Ausführungsformen umfassen an einer Steuerungseinheit, die dazu konfiguriert ist, Daten zu verarbeiten, die von der Sensoreinheit bereitgestellt werden. Das Verfahren umfasst Empfangen eines Datenempfangssignals und Auswählen einer Interpretation des Datenempfangssignals als wenigstens eines von: dem Sensordatensignal und einem sonstigen Datensignal. Ferner sind hierin eine Schnittstelle offenbart, eine Steuerungseinheit und eine Sensoreinheit zur Verwendung in einem Messsystem.
Patent DE-102015113535-A1 (DE)
Title: Rote omnidirektionale strukturelle Farbe aus Metall und dielektrischen Schichten
Inventor: BANERJEE DEBASISH
IPC: C09C1/62
Filed: 2015-08-17
Abstract: Vorgesehen ist ein mehrschichtiger Stapel, der eine rote omnidirektionale strukturelle Farbe zeigt. Der mehrschichtige Stapel beinhaltet eine Kernschicht, eine Halbleiterschicht, die sich über der Kernschicht erstreckt, und eine dielektrische Schicht, die sich über der Halbleiterschicht erstreckt. Die Halbleiterschicht absorbiert mehr als 70% von einfallendem weißem Licht mit einer Wellenlänge kleiner als 550 Nanometer (nm). Darüber hinaus reflektiert die dielektrische Schicht in Kombination mit der Kernschicht mehr als 70% des einfallenden weißen Lichts mit einer Wellenlänge größer als 550 nm. In Kombination bilden die Kernschicht, die Halbleiterschicht und die dielektrische Schicht einen omnidirektionalen Reflektor, der ein enges Band elektromagnetischer Strahlung mit einer Mittelwellenlänge zwischen 550–700 nm reflektiert, eine Breite kleiner als 200 nm breit und eine Farbverschiebung von weniger als 100 nm besitzt, wenn der Reflektor aus Winkeln zwischen 0 und 45 Grad betrachtet wird.
Patent DE-102015118528-A1 (DE)
Title: Abgaswärmerückgewinnungssystem
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01K23/10
Filed: 2015-10-29
Abstract: Ein Abgaswärmerückgewinnungssystem kann aufweisen eine Abgasrückführungs-(AGR)-leitung 200, welche Abgas kühlt, welches von einem Verbrennungsmotor 1 ausgestoßen ist, und das gekühlte Abgas zu einem Einlasskrümmer 2 zirkuliert, eine Turbine 340, welche durch ein Arbeitsfluid rotiert ist, welches durch Wärmeaustausch mit einer Abgasleitung 404 und/oder der Abgasrückführungsleitung verdampft ist, um Energie zu erzeugen, einen Überhitzer 310, welcher in der AGR-Leitung 200 angeordnet ist und Wärme mit dem Arbeitsfluid austauscht, welches zu der Turbine 340 strömt, und einen AGR-Kühler 300, welcher geformt ist, um von dem Überhitzer 310 getrennt zu sein, und in der AGR-Leitung 200 angeordnet ist, um Wärme mit dem Abgas auszutauschen, welches zu dem Einlasskrümmer 2 strömt.
Patent DE-102015120389-A1 (DE)
Title: Schneckenverdichter
Inventor: OHNO MASAMI
IPC: F04C18/02
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein Schneckenverdichter hat eine drehende Welle, eine exzentrische Welle, eine Buchse und ein Gegengewicht. Die drehende Welle ist drehend durch ein Gehäuse gelagert. Die exzentrische Welle ist von einer Drehachse der drehenden Welle verschoben. Eine innere Umfangsfläche des Gehäuses weist eine Mitte auf, die mit dieser Drehachse zusammenfällt. Die Buchse ist um die exzentrische Welle in einer ersten Schwingrichtung und einer zweiten Schwingrichtung drehbar, die zu der ersten Schwingrichtung entgegengesetzt liegt. Die Buchse weist eine Mitte auf, die eingestellt ist, sich allmählich der Drehachse der drehenden Welle anzunähern, wenn die Buchse sich in die erste Schwingrichtung schwingt. Das Gegengewicht weist zumindest eine radiale Erstreckung auf, die sich von einem ersten imaginären Kreis, der die gleiche Mitte wie die Mitte der Buchse aufweist, in einem Abschnitt an einer Führungsseite in der ersten Schwingrichtung radial nach außen erstreckt.
Patent DE-102015120589-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und elektrische Vorrichtung, die diese verwendet
Inventor: SONG SEUNGYONG
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) und eine elektrische Vorrichtung, die die Anzeigevorrichtung aufweist. Um vorzusehen, dass sich Farben von Pixeln (P1, P2) verändern, wenn ein Benutzer der Anzeigevorrichtung (10) die Pixel (P1, P2), die in unterschiedlich ausgerichteten Bereichen (11, 12) der Anzeigevorrichtung (10) angeordnet sind, betrachtet, sieht die Erfindung vor, dass die Anzeigevorrichtung (10) eine optische Resonanzschicht (230) in einem der Bereiche (11, 12) aufweist.
Patent DE-102015201073-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rauschunterdrückung basierend auf Inter-Subband-Korrelation
Inventor: FISCHER EGHART
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Störgeräuschunterdrückung in Hörhilfegeräten sowie eine Hörvorrichtung zur Ausführung des Verfahrens. In einem Schritt des Verfahrens wird ein erstes Audiosignal in eine Mehrzahl von im Wesentlichen disjunkten Frequenzbändern aufgeteilt. In einem weiteren Schritt des Verfahrens wird ein Referenzband aus der Mehrzahl an Frequenzbändern ausgewählt, das einen feststellbaren ersten Anteil eines Sprachsignals aufweist. In einem anderen Schritt wird eine Korrelation zwischen dem Referenzband und einem ersten Frequenzband ermittelt. In einem weiteren Schritt wird ein Wert, der einen zweiten Anteil eines Sprachsignals in dem ersten Frequenzband angibt, in Abhängigkeit von der Korrelation ermittelt. In einem anderen Schritt des Verfahrens wird eine Störgeräuschunterdrückung in dem ersten Frequenzband in Abhängigkeit des ermittelten Wertes eingestellt.
Patent DE-102015201229-A1 (DE)
Title: Sensor zur Konzentrationsbestimmung mit einem bei Raumtemperatur festen Medium und Verfahren zum Betreiben eines Sensors
Inventor: BIRKHOLZ MARIO
IPC: G01N33/66
Filed: 2015-01-26
Abstract: Sensor zur Konzentrationsbestimmung eines Analyts in einer Flüssigkeit, aufweisend eine Messkammer, die zumindest teilweise mit einem Medium gefüllt ist, wobei das Medium eine Lösungsmittelkomponente und zumindest eine weitere Komponente umfasst, eine semipermeable Membran in einer Wand der Messkammer, die durchlässig für das Analyt in der Flüssigkeit und die Lösungsmittelkomponente des Mediums und undurchlässig für zumindest die eine weitere Komponente des Mediums ist; und eine Messeinheit im Inneren der Messkammer, die zur Erfassung einer Messgröße mit dem Medium in Kontakt steht, wobei die erfasste Messgröße mit der Konzentration des Analyts in der Flüssigkeit korreliert. Das Medium im Inneren der Messkammer liegt in einem ersten Zustand bei Raumtemperatur in einem festen Aggregatzustand vor.
Patent DE-102015202331-A1 (DE)
Title: Faserverstärktes Kunststoffbauteil
Inventor: WETZEL CHRISTIAN
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein faserverstärktes Kunststoffbauteil mit zumindest einer geschlossenflächigen Bauteilwand (1), die aus einem textilen Faserhalbzeug (3), insbesondere Naturfaserhalbzeug, und aus Verstärkungsfasern (5) aufgebaut ist, die in einer Kunststoffmatrix (7) eingebettet sind, welche Bauteilwand (1) zumindest eine Krafteileitungsstelle aufweist, die in einem Lastfall mit Kraft beaufschlagbar ist, wodurch in der Bauteilwand (1) zumindest ein lastbeaufschlagter Lastpfad (L) und ein daran grenzender lastreduzierter Wandbereich (W) erzeugt ist. Erfindungsgemäß erstreckt sich das textile Faserhalbzeug (3) vollflächig über die gesamte Bauteilwand (1) und überdeckt sowohl den Lastpfad (L) als auch den lastreduzierten Wandbereich (W), wobei die Verstärkungsfasern (5) ausschließlich entlang des Lastpfads (L) verlaufen und der lastreduzierte Wandbereich (W) verstärkungsfaserfrei ist.
Patent DE-102015202862-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Kraftstoffeinspritzung
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-02-17
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Steuern einer Kraftstoffeinspritzung in einen mit einem dualen Einspritzsystem mit einem Einlasskanal-Einspritzventil und einem Direkt-Einspritzventil ausgerüsteten Verbrennungsmotor beschrieben. Ein Verhältnis von in den Einlasskanal eingespritztem zu direkteingespritztem Kraftstoff wird basierend auf zumindest der Einlassventiltemperatur eingestellt. Das Verhältnis von in einen Zylinder über den Einlasskanal eingespritztem Kraftstoff wird mit steigender Einlassventiltemperatur für den jeweiligen Zylinder erhöht, um die Kraftstoffverdampfung im Einlassventil zu verbessern.
Patent DE-102015203690-A1 (DE)
Title: Scannereinrichtung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: KÖPF ULRICH
IPC: H04N1/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scannereinrichtung (100) zum Einlesen von Dokumenten (200), insbesondere Rezepten oder sonstigen Formularen, dadurch gekennzeichnet, dass die Scannereinrichtung (100) dazu ausgebildet ist, ein eingelesenes Dokument (200) repräsentierende Daten (D) auszuwerten.
Patent DE-102015204158-A1 (DE)
Title: Bolzenkäfig mit Verbindungsmutter
Inventor: MEDER CHRISTOPH
IPC: F16C33/50
Filed: 2015-03-09
Abstract: Bolzenkäfig (1) zum Führen von Wälzkörpern in einem Wälzlager, umfassend zwei Seitenscheiben (4, 6) und eine Vielzahl von Bolzen (2), die die Seitenscheiben (4, 6) miteinander verbinden, wobei eine Seitenscheibe (4) mit mindestens einem Bolzen (2) über eine Verbindungsmutter (9) mittels zwei Schraubverbindungen (11, 12) befestigt ist, wobei eine Schraubverbindung (11) zwischen Verbindungsmutter (9) und Bolzen (2) und eine Schraubverbindung (12) zwischen Verbindungsmutter (9) und Seitenscheibe (4) gebildet ist und wobei mindestens eine der Schraubverbindungen (11, 12) ein selbstfurchendes Gewinde aufweist.
Patent DE-102015204905-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: KUPERBERG ILYA
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-03-18
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung (100), aufweisend: – ein Gehäuse (10); – einen Schaltungsträger (20) mit einem darauf angeordneten elektronischen Leistungsbauelement (30); – wobei der Schaltungsträger (20) und das elektronische Leistungsbauelement (30) mittels eines Wärmeleitmediums (40) mit dem Gehäuse (10) kontaktiert sind; – wobei Wärme des Leistungsbauelements (30) vom Schaltungsträger (20) weggerichtet abführbar ist; und – wobei der Schaltungsträger (20) im Gehäuse (10) mittels des Wärmeleitmediums (40) fixiert ist.
Patent DE-102015205061-A1 (DE)
Title: Motorpumpenaggregat mit einer Membraneinheit
Inventor: MESSNER ADRIAN
IPC: F04B43/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorpumpenaggregat (1) zur Unterdruckversorgung eines pneumatischen Bremskraftverstärkers, wobei das Motorpumpenaggregat (1) als eine Membranpumpe, vorzugsweise eine Doppelmembranpumpe mit wenigstens einer Membraneinheit (2) mit einem elastomeren Membran (3) ausgebildet ist, die Membraneinheit (2) mittels einer Pleuelstange (4) von einem elektromotorisch angetriebenen Exzentertrieb (5) bewegt ist. Um ein verbessertes Motorpumpenaggregat anzubieten, der insbesondre bei tiefen Temperaturen zuverlässig funktioniert und keine erhöhte Motorlast erfordert wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Membraneinheit (2) und die Pleuelstange (4) entlang einer Längsachse (L) der Pleuelstange (4) gegeneinander elastisch vorgespannt angeordnet sind.
Patent DE-102015207381-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem Reifenmodul
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2015-04-22
Abstract: Um einen Fahrzeugreifen bereitzustellen, bei dem insb. eine Restprofilstärke auf einfache Weise gemessen werden kann, wird vorgeschlagen, dass zumindest Teilbereiche des Laufstreifens (2) mit einem magnetischen Material (7) präpariert sind, wobei das Reifenmodul (3) einen Magnet-Sensor zum Erfassen von magnetischen Eigenschaften umfasst, wobei mit dem Sensor eine Änderung der magnetischen Eigenschaften im Laufstreifen (2) gemessen wird, wobei mit der Messung eine Restprofilstärke des Laufstreifens (2) und/oder eine Verformung eines Profilklotzes (6) bestimmt werden kann.
Patent DE-102015215308-A1 (DE)
Title: Flüssigmetall-Gleitlager
Inventor: SCHÄFF WOLFGANG
IPC: H01J35/10
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigmetall-Gleitlager, das wenigstens ein erstes Lagerteil (1) mit einem Außendurchmesser (11) und wenigstens ein zweites Lagerteil (2) mit einem Innendurchmesser (21) umfasst, wobei zwischen den Lagerteilen (1, 2) wenigstens ein mit einem Flüssigmetall (7) gefüllter Lagerspalt (5; 6) gebildet ist. Erfindungsgemäß umfasst wenigstens ein Lagerteil (1, 2) mindestens ein Mittel zur lokalen Erhöhung der Tragfähigkeit. Ein derartiges Flüssigmetall-Gleitlager weist auch bei einer über einen langen Zeitraum auftretenden hohen thermischen und mechanischen Belastung eine hohe Betriebssicherheit sowie eine lange Lebensdauer auf.
Patent DE-102015218313-A1 (DE)
Title: Dsp-unterstützte und bedarfsgesteuerte rf- und analoge domainverarbeitung für drahtlose niedrigenergie-sendeempfänger
Inventor: TABET TARIK
IPC: H04B1/10
Filed: 2015-09-24
Abstract: Ein drahtloses Endgerät (UE) kann einen Empfänger und Sender beinhalten. Das UE-Gerät kann die Fidelitätsanforderungen, die der analogen Signalverarbeitung, die durch den Empfänger und/oder den Sender ausgeführt wird, auferlegt wird, in Reaktionsfaktor wie beispielsweise dynamisch variieren: Ausmaß an Signalinterferenz (z. B. Out-of-Band-Signalleistungen); Modulation und Codierungsschema; Anzahl von spatialen Strömen; Ausmaß von Senderableitung; und Größe und/oder Frequenzposition der Ressourcen, die dem UE-Gerät zugeordnet sind. Somit kann das UE-Gerät im Schnitt weniger Energie verbrauchen als ein UE-Gerät, das dazu ausgestaltet ist, festgelegte Fidelitätsanforderungen zu erfüllen, die mit einem Worst-Case-Empfangsszenario und/oder Worst-Case-Sende-Szenario assoziiert sind.
Patent DE-102015218649-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Blechplatinen aus einem Blechband
Inventor: SUMMERER MATTHIAS
IPC: B23K26/08
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden von Blechplatinen aus einem Blechband (1), umfassend: eine in einer Transportrichtung (T) des Blechbands (1) sowie in einer zur Transportrichtung senkrecht verlaufenden y-Richtung hin und her bewegbare Laserschneidvorrichtung (2), ein erstes Förderband, dessen erstes Ende (7) mitlaufend mit der Laserschneidvorrichtung (2) in Transportrichtung (T) hin und her bewegbar ist, ein zweites Förderband mit einem dem ersten Ende (7) gegenüberliegenden zweiten Ende (8), welches in Transportrichtung (T) hin und her bewegbar ist, wobei das erste (7) und das zweite Ende (8) derart bewegt werden, dass ein von der Laserschneidvorrichtung erzeugter Laserstrahl (L) auf einen zwischen dem ersten (7) und dem zweiten Ende (8) gebildeten, sich in y-Richtung erstreckenden Spalt (S) gerichtet ist. Zur Vermeidung von Anhaftungen an einer Unterseite (U) des Blechbands (1) wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Stützleiste (3, 4) und/oder der Staubabführschacht (9) mit einer Belüftungseinrichtung (12, 13a, 13b, 13c, 14a, 14b) zur Belüftung des Spalts (S) versehen ist/sind.
Patent DE-102015219936-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer gekrümmten optischen Spiegelfläche
Inventor: KÖRNER MARTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-10-14
Abstract: Zur Erzeugung einer gekrümmten optischen Spiegelfläche (13) wird zunächst eine mathematische Flächenbeschreibung der Spiegelfläche generiert. Hierzu wird eine vorgegebene Roh-Fläche in Dreiecke (14) unterteilt, die die Roh-Fläche lückenlos zusammensetzen. Eine Flächenform innerhalb jedes der Dreiecke (14) wird anschließend mit einer dem Dreieck (14) jeweils zugeordneten Basisfunktion beschrieben. Die Basisfunktion wird in Grenzbereichen jeweils zwischen den Dreiecken (14) so angepasst, dass die resultierende Fläche als Ergebnis der mathematischen Flächenbeschreibung im jeweiligen Grenzbereich stetige Übergangsbedingungen erfüllt. Anschließend wird die mathematische Flächenbeschreibung auf einen Spiegel-Rohling zur Erzeugung eines Spiegels mit der optischen Spiegelfläche (13) übertragen. Es resultiert eine gut parametrisierbare Spiegelfläche.
Patent DE-102015224519-A1 (DE)
Title: MEMS-Bauteil mit zwei unterschiedlichen Innendrücken
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01P15/08
Filed: 2015-12-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements mit einem Substrat und mit einer mit dem Substrat verbundenen und mit dem Substrat eine erste Kaverne umschließenden Kappe vorgeschlagen, wobei in der ersten Kaverne ein erster Druck herrscht und ein erstes Gasgemisch mit einer ersten chemischen Zusammensetzung eingeschlossen ist, wobei  – in einem ersten Verfahrensschritt eine die erste Kaverne mit einer Umgebung des mikromechanischen Bauelements verbindende Zugangsöffnung in dem Substrat oder in der Kappe ausgebildet wird, wobei  – in einem zweiten Verfahrensschritt der erste Druck und/oder die erste chemische Zusammensetzung in der ersten Kaverne eingestellt wird, wobei  – in einem dritten Verfahrensschritt die Zugangsöffnung durch Einbringen von Energie oder Wärme in einen absorbierenden Teil des Substrats oder der Kappe mithilfe eines Lasers verschlossen wird, wobei  zeitlich vor dem dritten Verfahrensschritt ein reversibler Getter zum weiteren Einstellen des ersten Drucks und/oder der ersten chemischen Zusammensetzung in die erste Kaverne eingebracht wird.