baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011052731-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Feldeffekt-Leistungshalbleitervorrichtung und Feldeffekt-Halbleitervorrichtung mit einer integrierten Polydiode
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L21/336
Filed: 2011-08-16
Granted: 2013-06-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bilden einer Feldeffekt-Leistungshalbleitervorrichtung geschaffen. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (20), einer nahe einer Hauptfläche (15) des Halbleiterkörpers (15) angeordneten leitenden Zone (12) und einer auf der horizontalen Hauptfläche (15) angeordneten Isolierschicht (81). Ein schmaler Graben (20) wird durch die Isolierschicht (81) geätzt, um die leitende Zone (12) freizulegen. Eine polykristalline Halbleiterschicht wird aufgebracht, und eine vertikale Polydiodenstruktur wird gebildet. Die polykristalline Halbleiterschicht besitzt eine minimale vertikale Dicke von wenigstens der halben maximalen horizontalen Erstreckung des schmalen Grabens (20). Eine polykristalline Zone (20, 21), die wenigstens einen Teil einer vertikalen Polydiodenstruktur bildet, wird in dem schmalen Graben durch maskenloses Rückätzen der polykristallinen Halbleiterschicht gebildet. Ferner wird eine Halbleitervorrichtung mit einer Graben-Polydiode (14) geschaffen.
Patent DE-102011108714-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Motorkloppfens unter Verwendung einer elektrohydraulischen Ventilbetätigung
Inventor: BRENNAN DANIEL G
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-07-28
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors (12), das umfasst, dass:eine Dauer, während der eines oder mehrere von einem Einlassventil (24) und einem Auslassventil (30) eines Zylinders (22) offen sind, basierend auf einem Motorklopfen, das dem Zylinder (22) entspricht, eingestellt wird;basierend auf der eingestellten Dauer das eine oder die mehreren von dem Einlassventil (24) und dem Auslassventil (30) unter Verwendung eines oder mehrerer Hydraulikaktuatoren (32, 60) gesteuert werden; undeine Last des Zylinders (22) dann, wenn das Motorklopfen zunimmt, verringert wird, indem eine Frischluftmenge in dem Zylinder (22) verringert wird und/oder die Luft in dem Zylinder (22) mit Abgas verdünnt wird,wobei jeder von dem einen oder den mehreren Hydraulikaktuatoren (32) basierend auf einem Hydraulikdruck selektiv in Eingriff gebracht wird und der Hydraulikdruck unter Verwendung von drei Solenoiden (63, 64, 65) und drei Hydraulikfluidleisten (66, 67, 68) gesteuert wird undwobei die drei Solenoide (63, 64, 65) zwei Zweiwege-Solenoide und ein Dreiwege-Solenoid umfassen und wobei die drei Hydraulikfluidleisten (66, 67, 68) einen niedrigen, einen mittleren und einen hohen Druck aufweisen.
Patent DE-102011111382-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem und korrespondierendes Verfahren für das Überwachen der Bewegung von Luftfahrzeugen am Boden
Inventor: NIX ADRIAN
IPC: B64F1/36
Filed: 2011-08-29
Granted: 2014-08-07
Abstract: Überwachungssystem (10) für das Überwachen der Bewegung von Luftfahrzeugen (18) am Boden, wobei das Überwachungssystem (10) mehr als einen Handsender (12), mit mindestens einem Betätigungsschalter zur Erzeugung eines Freigabesignals (13), und eine Empfangseinrichtung (11) aufweist, wobei vom Handsender (12) ein Freigabesignal (13) an die Empfangseinrichtung (11) übertragbar ist, und durch die Empfangseinrichtung (11) ein Überwachungssignal (15) erzeugt wird, wobei das Überwachungssignal (15) eine Freigabe für die Bewegung des Luftfahrzeugs (18) nur dann signalisiert, wenn von allen definierten Handsendern (12) ein kontinuierliches Freigabesignal (13) als Funksignal empfangen wird.
Patent DE-102012000891-B4 (DE)
Title: Probenbehälter
Inventor: SCHAUFELBERGER MARTIN
IPC: B65D41/34
Filed: 2012-01-18
Granted: 2019-04-25
Abstract: Der Behälter (1) dient der fälschungssicheren Aufbewahrung von Substanzen oder Objekten, z.B. von Proben einer Dopingkontrolle. Hierzu ist seine aufgeschraubte Verschlusskappe (4) sowohl vor dem Füllen des Behälters (1) als auch in gefülltem Zustand derart verriegelt, dass ein zerstörungsfreies Abschrauben verhindert wird. Das Öffnen des gefüllten Behälters (1) erfolgt durch Abtrennung eines oberen Bereich seiner Schraubkappe (4), der anschliessend als aufschraubbare Wiederverschlusskappe (21) verwendbar ist. Hierzu hat die Schraubkappe (4) zwei verschiedene, durch einen gewindelosen Bereich (17) voneinander getrennte Innengewinde (18,19) mit unterschiedlichem Kerndurchmesser und gleicher Gewindesteigung.
Patent DE-102012007323-B4 (DE)
Title: Rad, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUNGER MICHAEL
IPC: H02J50/00
Filed: 2012-04-12
Granted: 2021-06-17
Abstract: Rad (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (8), das zur induktiven Übertragung von Energie ausgebildet ist, umfassend eine Felge (2) und eine einstückig damit ausgebildete Radscheibe (3), wobei das Rad (1) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung angeordneten, einen Metallkern aufweisenden Spulen (4) und wenigstens einen elektrischen Anschluss für in den Spulen (4) induzierten Strom aufweist, wobei das Rad (1) derart ausgebildet ist, dass die Energie eines von einer stationären, externen Ladevorrichtung (10) erzeugten magnetischen Wechselfelds nach einem Abstellen des Kraftfahrzeugs (1) oberhalb der Ladevorrichtung (10) auf die Spulen (4) übertragbar ist, wobei die Spulen (4) elektrisch mit einer Übergangseinheit (7) verbunden sind.
Patent DE-102012106745-B4 (DE)
Title: Werkzeug für die Montage eines Dämmstoffdübels
Inventor: FISCHER RAINER
IPC: E04B1/76
Filed: 2012-07-25
Granted: 2022-03-03
Abstract: Werkzeug (1, 1') für die Montage eines Dämmstoffdübels (11) zur Befestigung einer Dämmstoffplatte (14) an einem Verankerungsgrund (12),- mit einem sich in eine Längsrichtung erstreckenden Schaft (2),- der an seinem hinteren Ende (3) ein erstes Drehmomentübertragungsmittel (4) zum Übertragen einer Drehbewegung auf das Werkzeug (1) aufweist, und- der an seinem vorderen Ende (5) ein zweites Drehmomentübertragungsmittel (6) zum Übertragen der Drehbewegung auf den Dämmstoffdübel (11) aufweist,- wobei am Schaft (2) zwischen den beiden Enden (3, 5) ein Tiefenanschlag (7, 7') angeordnet ist, derart, dass der Tiefenanschlag (7, 7') an der Dämmstoffplatte (14) anliegt, wenn der Dämmstoffdübel (11) in einer vorbestimmten Position in der Dämmstoffplatte (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tiefenanschlag (7, 7') verformbar ist, derart, dass der Schaft (2) nach dem Anliegen des Tiefenanschlags (7, 7') an der Dämmstoffplatte (14) unter elastischer Verformung des Tiefenanschlags (7, 7') weiter in die Dämmstoffplatte (14) hinein bewegbar ist.
Patent DE-102012204741-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Rohrenden
Inventor: TAMM MARKUS
IPC: B23B5/16
Filed: 2012-03-23
Granted: 2016-11-03
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Rohrenden, welche eine Bearbeitungsvorrichtung (5) zum Bearbeiten eines Metallrohres sowie eine Spannvorrichtung (2) zum Einspannen des zu bearbeitenden Metallrohres entlang einer Bearbeitungsachse (A) und ein zwischen der Bearbeitungsvorrichtung (5) und der Spannvorrichtung (2) angeordnetes Flanschelement (3) aufweist, wobei die Spannvorrichtung (2) mindestens eine erste Spannbacke (24a), welche senkrecht zur Bearbeitungsachse (A) verschiebbar an einer ersten Gleitbacke (23a) angebracht ist, sowie mindestens eine zweite Spannbacke (24b), welche senkrecht zur Bearbeitungsachse (A) verschiebbar an einer zweiten Gleitbacke (23b) angebracht ist, aufweist, wobei die Vorrichtung ferner mindestens eine dritte Spannbacke (24c), welche senkrecht zur Bearbeitungsachse (A) verschiebbar an der ersten Gleitbacke (23a) angebracht ist, sowie mindestens eine vierte Spannbacke (24d), welche senkrecht zur Bearbeitungsachse (A) verschiebbar an der zweiten Gleitbacke (23a) angebracht ist, aufweist, wobei die dritte/n und vierte/n Spannbacke/n (24c, 24d) eine kleinere Querschnittfläche aufweisen als die erste/n und zweite/n Spannbacke/n (24a, 24b), und wobei die Spannbacken bedarfsweise um 180° gedreht werden, so dass die dritte/n und vierte/n Spannbacke/n (24c, 24d) auf der der Bearbeitungsvorrichtung zugewandten Seite angeordnet sind und in einen Öffnungsbereich (31) des Flanschelements (3) hineinragen und somit den Abstand zwischen den Spannbacken der Spannvorrichtung (2) und der Bearbeitungsvorrichtung (5) verringern.
Patent DE-102012208563-B4 (DE)
Title: Einfallkern
Inventor: WIEDEMANN RUDOLF
IPC: B29C45/33
Filed: 2012-05-22
Granted: 2015-05-13
Abstract: Einfallkern (12) als Teil eines Werkzeugs zur Herstellung von spritzgegossenen oder druckgegossenen Werkstücken (36), mit einem axial gegenüber dem Werkzeug verschiebbaren Kern (14), an dem mindestens ein radial verschiebbares Segment (18) angeordnet ist, das bei ausgeschobenem Kern (14) in einem Endbereich (10) zusammen mit der Außenkontur des Kerns (14) die Innenkontur einer Kavität (38) des Werkstücks (36) bildet und durch die axiale Einzugsbewegung des Kerns (14) zur zumindest lokalen Verringerung des Außendurchmessers des Endbereichs (10) radial bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer an der Außenkontur verlaufenden Trennfuge (26) vom Segment (18) zum Kern (14) eine überragende Erhöhung (28) liegt oder an den an der Außenkontur verlaufenden Trennfugen (26) bei mehreren Segmenten (18) zwischen den Segmenten (18) und/oder zwischen den Segmenten (18) und dem Kern (14) je eine überragende Erhöhung (28) liegt.
Patent DE-102012211450-B4 (DE)
Title: Radeinrichtung für ein Landfahrzeug
Inventor: KUSS SEBASTIAN
IPC: B60C7/10
Filed: 2012-07-02
Granted: 2019-05-29
Abstract: Radeinrichtung (100) für ein Landfahrzeug aufweisend einen Felgenabschnitt (106) und einen Abrollabschnitt (108) mit mehreren in Umfangsrichtung der Radeinrichtung (100) verteilt angeordneten Abrollelementen (110) zum Abrollen auf einer Fahrbahn (118), wobei die Abrollelemente (110) eine Lauffläche (102) der Radeinrichtung (100) bilden, und belastungsabhängig die Lauffläche (102) umlaufend eine zumindest annähernd zylinderartige Form oder abschnittsweise eine zahnartig profilierte Form aufweist, wobei die Abrollelemente (110) jeweils einen starren Laufprofilabschnitt (112) mit einem Laufflächenabschnitt und wenigstens einem Kantenabschnitt und einen in Umfangsrichtung der Radeinrichtung elastischen Verbindungsabschnitt (114) zur Verbindung des Laufprofilabschnitts (112) mit dem Felgenabschnitt (106) aufweisen, um ein Verkippen des Laufprofilabschnitts (112) zur Bereitstellung der zahnartig profilierten Lauffläche (102) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, das beim Verkippen der Laufprofilabschnitte (112) jeweils eine Kante zur Anlage an dem Felgenabschnitt (106) kommt und sich an diesem abstützt, wobei die anderen Kanten im Bereich des Aufstandsabschnitts (116) eine zahnartig profilierte Lauffläche (102) des Rads bilden.
Patent DE-102013004322-B4 (DE)
Title: Magnetplatte für einen Linearmotor zum Verhindern einer Fehlausrichtung von Magneten
Inventor: KONDOU YUUSUKE
IPC: H02K1/17
Filed: 2013-03-12
Granted: 2021-09-16
Abstract: Magnetplatte (10, 62, 72) für einen Linearmotor zum Erzeugen einer Antriebskraft für eine Linearbewegung unter Zusammenwirken mit einem Anker, wobei die Magnetplatte (10, 62, 72) aufweist:eine ebene Platte (14), die mit einer Vielzahl von Sacköffnungen (12, 38) versehen ist;eine Vielzahl von Permanentmagneten (16, 66, 70), die an der ebenen Platte (14) angeordnet sind, undeine Vielzahl von Einstellelementen (18, 34, 40, 44, 60) zum Einstellen der Bewegung der Permanentmagnete (16, 66, 70) auf der ebenen Platte (14), wobei die Einstellelemente (18, 34, 40, 44, 60) mit den Enden (18a) in die Sacköffnungen (12, 38) eingepresst sind, und mit ihren anderen Enden (18b, 28) von der ebenen Platte (14) vorstehen, wobeidie Einstellelemente (18, 34, 40, 44, 60) aus einem härteren Material als dem Material der ebenen Platte (14) hergestellt sind, wobei die Einstellelemente (18, 34, 40, 44, 60) an den Enden (18a), an dem die Einstellelemente (18, 34, 40, 44, 60) in den Sacköffnungen (12, 38) eingepresst sind, einen aufgeweiteten Abschnitt (26), der eine größere Breite als die Sacköffnungen (12, 38) in einer Richtung senkrecht zu einer Richtung aufweist, in der die Einstellelemente (18, 34, 40, 44, 60) in die Sacköffnungen (12, 38) eingepresst sind, und einen verkleinerten Abschnitt (24) aufweisen, mit einer Breite kleiner als die der Sacköffnungen (12, 38) in einer Richtung senkrecht zu einer Richtung, in der die Einstellelemente (18, 34, 40, 44, 60) in die Sacköffnungen (12, 38) eingepresst sind, wobei die Einstellelemente (60) an einem der Enden (28), an denen die Einstellelemente (60) von der ebenen Platte (14) vorstehen, einen Flanschabschnitt (64) aufweisen, der sich parallel zu einer Fläche (14a) der ebenen Platte (14) und über die Seitenkanten der Permanentmagnete (66) hinaus erstreckt, die den Einstellelementen (16) benachbart sind.
Patent DE-102013008967-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer Schiffspropellerwelle sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Vorrichtung
Inventor: RUSCH MATHIAS
IPC: F16J15/56
Filed: 2013-05-22
Granted: 2017-01-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abdichten einer Schiffspropellerwelle (4) zwischen Außenwasser (6) und einem Schmiermittelraum (8) mit einer Mehrfachdichtung (10), die mindestens einen zum Außenwasser (6) gerichteten Dichtring (38, 40) und mindestens einen zum Schmiermittelraum (8) gerichteten Dichtring (34, 36) hat, sowie mindestens zwei Abdichtungskammern (42, 44, 46), die jeweils zwischen zwei benachbarten Dichtringen (34, 36, 38, 40) gebildet sind und in die über zumindest jeweils eine Mediumleitung (12, 14) ein Fluid einleitbar ist und aus der über zumindest jeweils eine Mediumleitung (12, 14) das Fluid abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Mediumleitungen (12, 14) abschnittsweise ineinander geführt sind, wobei die eine Mediumleitung (12) einen als Bohrung (62) ausgeführten Leitungsabschnitt und die andere Mediumleitung (14) einen als Rohr (72) ausgeführten Leitungsabschnitt hat, der in der Bohrung (62) verläuft.
Patent DE-102013010186-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Anordnung und Verfahren zum Herstellen eines orthodontischen Apparats
IPC: A61C7/02
Filed: 2013-06-17
Granted: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Herstellen aller orthodontischer Apparate und/oder orthodontischer Hilfsmittel, welche während der gesamten Dauer einer orthodontischen Behandlung benötigt werden, wobei die Anordnung eine Vorrichtung zur digitalen Erfassung (2) eines orthodontisch zu behandelnden Zahnbereichs, eine Datenverarbeitungseinheit (3) und mindestens eine 3D-Drucker-Einheit (5) umfasst, wobei die Datenverarbeitungseinheit (3) die mindestens eine 3D-Drucker-Einheit (5) steuert und mit der Vorrichtung zur digitalen Erfassung (2) eines orthodontisch zu behandelnden Zahnbereichs verbunden ist oder verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Herstellen aller orthodontischen Apparate und/oder orthodontischer Hilfsmittel, insbesondere einen Rapid-Prototyping-Drucker. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung aller orthodontischer Apparate und/oder orthodontischer Hilfsmittel, welche während der gesamten Dauer einer orthodontischen Behandlung benötigt werden. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur indirekten Klebung von orthodontischen Apparaten.
Patent DE-102013015288-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: FREI RUDOLF
IPC: A63B23/04
Filed: 2013-09-14
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät (1) mit einem Sitz (2) für die trainierende Person sowie mit zumindest einem Trainingsarm (3, 4), der eine Beinhalterung (5) trägt, und der durch Abspreiz- oder Beiziehbewegungen des auf der Beinhalterung (5) befindlichen Beines der trainierenden Person gegen die Kraft eines Kraftgebers (6) um eine Trainingsarm-Schwenkachse (7, 8) verschwenkbar ist. Für das erfindungsgemäße Trainingsgerät ist kennzeichnend, dass die Beinhalterung (5) als Unterschenkelauflage ausgebildet ist, welche Unterschenkelauflage um eine quer zum Trainingsarm (3, 4) orientierte Unterschenkelauflage-Schwenkachse (9, 10) schwenkbar gelagert ist (vgl. Fig. 3).
Patent DE-102013101121-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungspumpe mit einem Lagerelement für einen Rollenstößel
Inventor: TAMAI NAOYA
IPC: F04B1/04
Filed: 2013-02-05
Granted: 2016-02-18
Abstract: Ein Lagerelement (7) für einen Stößel beinhaltet wenigstens zwei Gleitflächen (34a–34d) und wenigstens zwei Preßsitzvorsprünge (35). Die wenigstens zwei Gleitflächen (34a–34d) sind eben und erstrecken sich in Achsrichtung eines Kolbens (2). Die wenigstens zwei Gleitflächen (34a–34d) sind im Wesentlichen zueinander parallel und einander zugewandt, und ein Schuh (28) des Stößels (6) wird in Achsrichtung hin- und hergehend beweglich von den wenigstens zwei Gleitflächen (34a–34d) gestützt. Jeder der wenigstens zwei Preßsitzvorsprünge (35) springt von einer entsprechenden Seite des Lagerelements (7) für den Stößel vor, die von einer entsprechenden der wenigstens zwei Gleitflächen (34a–34d) abgewandt ist, und jeder der wenigstens zwei Preßsitzvorsprünge (35) ist in ein Pumpengehäuse (9) eingepreßt, das relativ zum Stößel (6) stationär ist.
Patent DE-102013209402-B4 (DE)
Title: Träger zum Befestigen eines Displays für ein Fahrzeug, Kombiinstrument und Verfahren zum Herstellen eines Kombiinstruments
Inventor: FAUDE THOMAS
IPC: B60K37/02
Filed: 2013-05-22
Granted: 2022-08-04
Abstract: Träger (106) zum Befestigen eines Displays (108) für ein Fahrzeug (100), wobei der Träger (106) die folgenden Merkmale aufweist:eine mechanische Displayschnittstelle (200), die einen ersten Aufnahmepunkt (200a) für ein erstes Befestigungselement des Displays (108), einen zweiten Aufnahmepunkt (200b) für ein zweites Befestigungselement des Displays (108) und einen dritten Aufnahmepunkt (200c) für ein drittes Befestigungselement des Displays (108) aufweist, wobei der erste Aufnahmepunkt (200a), der zweite Aufnahmepunkt (200b) und der dritte Aufnahmepunkt (200c) im Dreieck angeordnet sind;eine mechanische Fahrzeugschnittstelle (202), die einen ersten Befestigungspunkt (202a) zum Verbinden des Trägers (106) mit einem Fahrzeugteil (104) des Fahrzeugs (100), einen zweiten Befestigungspunkt (202b) zum Verbinden des Trägers (106) mit dem Fahrzeugteil (104) und einen dritten Befestigungspunkt (202c) zum Verbinden des Trägers (106) mit dem Fahrzeugteil (104) aufweist, wobei der erste Befestigungspunkt (202a), der zweite Befestigungspunkt (202b) und der dritte Befestigungspunkt (202c) im Dreieck angeordnet sind; undeine verrippte Tragwerksstruktur (204), die zwischen den Befestigungspunkten (202) angeordnet ist und die Befestigungspunkte (202) mechanisch steif miteinander verbindet, wobei die Tragwerkstruktur (204) als Gitter von Hauptlastpfaden und Nebenlastpfaden ausgebildet ist und die Aufnahmepunkte (200) auf der Tragwerksstruktur (204) angeordnet sind.
Patent DE-102013213158-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wandeln eines rotatorischen Antriebs eines Elektromotors in eine translatorische Antriebsbewegung und Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: VOGEL VOLKER
IPC: F16H25/08
Filed: 2013-07-04
Granted: 2022-11-03
Abstract: Vorrichtung (11) zum Wandeln eines rotatorischen Antriebes eines Elektromotors (14) in eine translatorische Antriebsbewegung mit einer ersten, mit dem Elektromotor (14) koppelbaren und von dieser in Drehung versetzbaren Einrichtung (17) und mit einer zweiten drehfest ausgeführten Einrichtung (20), die über Wälzkörper (21) miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei ein axialer Abstand zwischen den Einrichtungen (17, 20) über eine Relativdrehbewegung zwischen den Einrichtungen (17, 20) und den dabei auf Bahnbereichen (18A1, 18A2, 18B1, 18B2, 18C1, 18C2) mit definierten Steigungen in definierter Richtung abwälzenden Wälzkörpern (21) variierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahnbereiche (18A1, 18A2, 18B1, 18B2, 18C1, 18C2) jeweils mit wenigstens einem von den Wälzkörpern überfahrbarem Referenzsteigungsbereich (18A13) ausgebildet sind, die beim Überfahren durch die Wälzkörper (21) im Verlauf eines Betätigungsstromes (i14) des Elektromotors (14) ein Referenzsignal erzeugen.
Patent DE-102013214838-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit flüssigkeitsgekühltem Zylinderkopf und flüssigkeitsgekühltem Zylinderblock und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: SCHUMACHER BERND
IPC: F01P7/16
Filed: 2013-07-30
Granted: 2021-11-04
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (1a) und einem Zylinderblock (1b), bei der- der mindestens eine Zylinderkopf (1a) mit mindestens einem integrierten Kühlmittelmantel ausgestattet ist, wobei dieser erste Kühlmittelmantel einlaßseitig eine erste Zufuhröffnung (2a) zur Versorgung mit Kühlmittel und auslaßseitig eine erste Abführöffnung (3a) zum Abführen des Kühlmittels aufweist,- der Zylinderblock (1b) mit mindestens einem integrierten Kühlmittelmantel ausgestattet ist, wobei dieser zweite Kühlmittelmantel einlaßseitig eine zweite Zufuhröffnung (2b) zur Versorgung mit Kühlmittel und auslaßseitig eine zweite Abführöffnung (3b) zum Abführen des Kühlmittels aufweist, und- zur Ausbildung eines Kühlmittelkreislaufs (4) die erste Abführöffnung (3a) via einer ersten Rückführleitung (5a), in der ein Wärmetauscher (6) angeordnet ist, und die zweite Abführöffnung (3b) via einer zweiten Rückführleitung (5b) mit einer Steuereinheit (7) verbunden sind, von der eine Zuführleitung (8) abzweigt, in der eine Pumpe (9) zur Förderung des Kühlmittels zu den Zuführöffnungen (2a, 2b) und zur Versorgung der Kühlmittelmäntel mit Kühlmittel angeordnet ist, wobei eine Bypaßleitung (5c) vorgesehen ist, die von der ersten Rückführleitung (5a) stromaufwärts des Wärmetauschers (6) abzweigt und zur Steuereinheit (7) führt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Steuereinheit (7) eine um ihre Längsachse zwischen Arbeitspositionen verdrehbare Steuerwalze aufweist, welche in einer ersten Arbeitsposition die erste Rückführleitung (5a) von der Zuführleitung (8) trennt und die zweite Rückführleitung (5b) und die Bypaßleitung (5c) mit der Zuführleitung (8) verbindet und welche in einer zweiten Arbeitsposition die Bypaßleitung (5c) von der Zuführleitung (8) trennt und die beiden Rückführleitungen (5a, 5b) mit der Zuführleitung (8) verbindet und welche in einer vierten Arbeitsposition sowohl die Bypaßleitung (5c) als auch die beiden Rückführleitungen (5a, 5b) von der Zuführleitung (8) trennt., und- der Antrieb der Steuereinheit (7) einen Schrittmotor umfaßt, der die Steuerwalze beim Überführen von einer Arbeitsposition in eine andere Arbeitsposition um einen vorgebbaren Winkel Δα entsprechend mindestens einem Schritt einer vorbestimmbaren Schrittweite verdreht.
Patent DE-102013217018-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: FLEISCHMANN ROBERT
IPC: B60R22/34
Filed: 2013-08-27
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt mit einer Gurtspule (20) zum Auf- oder Abrollen des Sicherheitsgurts und einer Gurtkraftbegrenzungseinrichtung, die einen ersten und zweiten Torsionsstab (30) zur Gurtkraftbegrenzung umfasst.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gurtaufroller (10) ein drehwinkelabhängig arbeitendes Freilaufgetriebe (60) aufweist, das nach der Aktivierung der Gurtkraftbegrenzungseinrichtung den zweiten Torsionsstab (30) zunächst inaktiv lässt, während der erste Torsionsstab zur Gurtkraftbegrenzung bereits tordiert wird, und das Freilaufgetriebe (60) den zweiten Torsionsstab (30) aktiviert, sobald das Freilaufgetriebe (60) um einen vorgegebenen maximalen Freilaufdrehwinkel gedreht worden ist.