baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017206295-B3 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Kalibrieren einer Fahrzeugkamera eines Fahrzeugs
Inventor: FOCKE THOMAS
IPC: H04N5/247
Filed: 2017-04-12
Granted: 2018-01-25
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Fahrzeugkamera (105) eines Fahrzeugs (100). Das Verfahren umfasst zumindest einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Einstellens. Im Schritt des Einlesens werden zumindest ein erstes Kamerabild (305) und ein zweites Kamerabild (310) eingelesen, die von zumindest der Fahrzeugkamera (105) während einer Kamerabewegung der Fahrzeugkamera (105) aufgenommene Bilder im Stillstand des Fahrzeugs (100) repräsentieren. Im Schritt des Einstellens wird ein Kalibrierparameter (315) zum Kalibrieren zumindest der Fahrzeugkamera (105) unter Verwendung des ersten Kamerabilds (305) und des zweiten Kamerabilds (310) eingestellt.
Patent DE-102020116749-B3 (DE)
Title: Heizwalze für einen Vorwärmschrank und deren Herstellung, Vorwärmschrank sowie diesen umfassende Anlage
Inventor: BRÜCKNER MICHAEL
IPC: B29B13/02
Filed: 2020-06-25
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizwalze (1) zur Bereitstellung einer gewünschten Oberflächentemperatur zur Temperierung einer um die Heizwalze umlaufenden Materialbahn (20), einen Vorwärmschrank (10) mit einer solchen Heizwalze, eine Anlage (100) mit einem solchen Vorwärmschrank sowie ein Verfahren (200) zur Herstellung einer solchen Heizwalze, die ein kreiszylindrisches Mantelrohr (2) aus wärmeleitendem Material, vorzugsweise Metall, und mindestens eine elektrische Heizmatte (3), die auf einer Innenseite (21) des Mantelrohres in Kontakt zum Mantelrohr angeordnet ist, umfasst, wobei auf einer nicht dem Mantelrohr zugewandten Innenseite (31) der Heizmatte eine Wärmeisolationsschicht (4) angeordnet ist und im Inneren des Mantelrohres eine Spreizvorrichtung (5) auf einer Innenseite (41) der Wärmeisolationsschicht angeordnet ist, die eine Vorspannung so über die Wärmeisolationsschicht auf die Heizmatte ausübt, sodass eine dem Mantelrohr zugewandte Außenseite (32) der mindestens einen Heizmatte dauerhaft gegen die Innenseite des Mantelrohres gedrückt wird.
Patent DE-102021101594-B3 (DE)
Title: Messanordnung zum Messen von diffus reflektiertem Licht und von spekular reflektiertem Licht
Inventor: MARGRAF JÖRG
IPC: G01N21/55
Filed: 2021-01-26
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messanordnung zum Messen von diffus reflektiertem Licht und von spekular reflektiertem Licht. Die Messanordnung umfasst eine Messlichtquelle (20) zum Erzeugen von Messlicht, einen optischen Empfänger (23) zum Empfangen von Messlicht sowie einen ersten Spiegel (21) zum Reflektieren des aus der Messlichtquelle (20) austretenden Messlichtes. Die Messanordnung umfasst zudem einen zweiten Spiegel (22) zum Reflektieren von diffus reflektiertem Messlicht zu dem optischen Empfänger (23). Die Messanordnung umfasst weiterhin einen stellbaren dritten Spiegel (24), der in einer ersten Stellung dazu ausgerichtet ist, das Messlicht, welches vom ersten Spiegel (21) auf eine Probe (27) gerichtet wurde und von der Probe (27) spekular reflektiert wurde, zum optischen Empfänger (23) zu richten. Der dritte Spiegel (24) gibt in einer zweiten Stellung einen Strahlengang (29) zwischen dem zweiten Spiegel (22) und dem optischen Empfänger (23) frei, sodass das Messlicht, welches vom ersten Spiegel (21) auf die Probe (27) gerichtet wurde und von der Probe (27) diffus zum zweiten Spiegel (22) reflektiert wurde, vom zweiten Spiegel (22) zum optischen Empfänger (23) gerichtet wird. Der dritte Spiegel (24) weist einen Reflexionsgrad von höchstens 0,5 auf.
Patent DE-4126499-B4 (DE)
Title: Verwendung von Polyolefin-homo- oder -copolymeren als Mattierungsmittel für thermoplastische Polyurethan-Elastomere
Inventor: PRISSOK FRANK
IPC: C08L75/04
Filed: 1991-08-10
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verwendung von im wesentlichen unpolaren, mit thermoplastischen Polyurethan-Elastomeren unverträglichen Polyolefin-homo- oder -copolymeren als Mattierungsmittel für thermoplastische Polyurethan-Elastomere.
Patent DE-4132607-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur sollteilspezifischen Werkzeugeinstellung
Inventor: DARR UWE
IPC: B21D37/14
Filed: 1991-10-01
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zur sollteilspezifischen Werkzeugeinstellung mit den Merkmalen:  – Simulierung maschinenspezifischer Parameter der Produktionspresse durch ein Werkzeuglageregelungssystem auf der Einarbeitungspresse,  – Ausregelung des Werkzeuges durch ein Werkzeuglageregelungssystem auf der Einarbeitungspresse in eine Grundeinstellung bis zur Fertigung von Sollteilen,  – Erfassen werkzeuggebundener Parameter für das Sollteil auf der Einarbeitungspresse und deren Registrierung im Werkzeugcode,  – Simulierung von Störgrößen maschinenspezifischer Parameter und prozeßspezifischer Parameter sowie Erfassung und Speicherung der eingetretenen Abweichungen und der Maßnahmen zur Störgrößenkompensation mit Registrierung der Werte im Werkzeugcode,  – Übertragung des Werkzeuges und des zugehörigen Werkzeugcodes auf die Produktionspresse,  – Erfassung werkzeuggebundener Parameter für das Istteil auf der Produktionspresse und deren Registrierung im Maschinencode,  – Erfassung von Störgrößen maschinenspezifischer Parameter und prozeßspezifischer Parameter sowie Erfassung und Speicherung der eingetretenen Abweichungen und Registrierung der Werte im Maschinencode,  – Wertevergleich von Maschinen- und Werkzeugcode und  – Ausregelung des Werkzeuges bis zur Produktion...
Patent DE-4133056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines laminierten, nicht-gewebten Materials
Inventor: AIHARA KINTARO
IPC: B26F1/18
Filed: 1991-10-04
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines laminierten, nicht-gewebten Materials umfassend eine erste Bahn
(11) in Form einer geschlitzten und gestreckten Lage, welche als
Netzwerkstruktur mit allgemein seitlich verlaufenden und in Längsrichtung
der ersten Bahn beabstandeten Bändern
(24) sowie mit die Bänder
verbindenden Knotenpunkten (25) ausgebildet ist, und eine zweite
Bahn (12), welche mit der ersten Bahn laminiert ist, wobei die jeweils in
Längsrichtung
benachbarten Knotenpunkte (25) der ersten Bahn (11) seitlich gegeneinander
verschoben sind, wobei die geschlitzte Lage eine Vielzahl von allgemein
seitlich in Reihen verlaufenden Schlitzen aufweist und aus einem kontinuierlichen
porenfreien Lagenmaterial gebildet ist, das eine Längsrichtung
besitzt, und wobei die geschlitzte Lage vor oder nach dem Schlitzvorgang
gestreckt wird, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  Ausbilden
einer ersten Reihe von allgemein seitlich verlaufenden Schlitzen;  Ausbilden
einer zweiten in Längsrichtung
zu der ersten Reihe benachbarten Reihe von allgemein seitlich verlaufenden Schlitzen,
wobei die Schlitze der zweiten Reihe relativ zu...
Patent DE-4230172-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verformen von Rohrstücken und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: AUGUSTIN SIEGFRIED
IPC: B21D11/06
Filed: 1992-09-09
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zum Verformen von abgelängtenRohrstücken zu Wendeln, bei dem jeweils ein auf einem Stützdorn aufgeschobenes Rohrstück von einem Mitnehmer erfaßt und um einen Wickeldorn gewickelt wird, von dem es anschließend unter Umkehrung der Drehrichtung des Wickeldornes abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Wickelns eines Rohrstückes ein weiteres Rohrstück (14) auf einen weiteren Stützdorn (13) aufgeschoben wird, das nach Zuführen dieses Stützdornes zum Wickeldorn (1) anschließend gewickelt wird, nachdem das eben gewickelte Rohrstück vom Wickeldorn (1) abgezogen worden ist.
Patent DE-10014315-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterspeichers
Inventor: YAMAZAKI SHINOBU
IPC: H01L21/8242
Filed: 2000-03-23
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleiterspeichers, das die folgenden Schritte
aufweist:  – Abscheiden
eines ersten Zwischenschichtdielektrikums (2) auf einem mit einem
MOS-Transistor versehenen Halbleitersubstrat (1), anschließendes Herstellen
eines zu einem Source/Drain-Bereich (5) des MOS-Transistors führenden
Kontaktlochs im ersten Zwischenschichtdielektrikum (2), und Auffüllen des
Kontaktlochs mit einem leitenden Material, um dadurch einen elektrisch
mit dem Source/Drain-Bereich
(5) verbundenen Kontaktpfropfen (6) auszubilden;  – Abscheiden
eines Barrieremetallmaterials (8) auf dem ersten Zwischenschichtdielektrikum
(2) und dem Kontaktpfropfen (6) und Strukturieren des Barrieremetallmaterials (8)
zu einem solchen Barrieremetall (8a), das auf oder über dem
Kontaktpfropfen (6) liegt, um mit diesem elektrisch verbunden zu
sein;  – Abscheiden
eines Sauerstoffeindring-Verhinderungsfilms (9) über dem Barrieremetall (8a)
und dem ersten Zwischenschichtdielektrikum (2) in solcher Weise,
dass die Oberfläche
des Sauerstoffeindring-Verhinderungsfilms (9) auf dem ersten Zwischenschichtdielektrikum
(2) auf einem höheren Niveau
als die Oberfläche
des Barrieremetalls (8a) liegt, und anschließendes Abtragen des Sauerstoffeindring-Verhinderungsfilms
(9) durch eine chemisch-mechanische Poliertechnik,...
Patent DE-10015300-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: WINNER HERMANN DR
IPC: G08G1/16
Filed: 2000-03-28
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs, bei dem die Abstände (Dobj) und Relativgeschwindigkeiten von vor dem Fahrzeug befindlichen Objekten, einschließlich vorausfahrender Fahrzeuge, gemessen werden und in einem Geschwindigkeitsregelmodus eine Regelung auf eine vom Fahrer vorgegebene Sollgeschwindigkeit und in einem Abstandsregelmodus eine Regelung auf einen vorgegebenen Sollabstand (Dsoll) zum vorausfahrenden Fahrzeug erfolgt, wobei überprüft wird, ob mindestens eines der Objekte ein ruhendes Objekt ist und bei Erfassung eines ruhenden Objektes in der Spur des Fahrzeugs ein Relevanzwert (REL) ermittelt wird, der ein Maß dafür darstellt, ob das erfasste ruhende Objekt als ein mögliches Hindernis relevant ist, und ein Eingriff in die Regelung im Sinne einer Begrenzung der Fahrzeugbeschleunigung sowohl im Geschwindigkeitsregelmodus als auch im Abstandsregelmodus erfolgt, wobei die Stärke dieses Eingriffs in Abhängigkeit vom Relevanzwert (REL) des erfassten ruhenden Objektes variiert wird.
Patent DE-10017042-B4 (DE)
Inventor: GEBHARD WALTER
IPC: B29C48/07
Filed: 2000-04-05
Granted: 2004-09-30
Abstract: During tool closure, the container edge is cut locally by one or more cutting edges (33) located within the stamping contour (38) of the matrix (21). The cutting edges co-operate with the upper side (40) of the cutting plunger (13). An Independent claim is included for the corresponding molding- and stamping tool.
Patent DE-10023734-B4 (DE)
Title: Quadratur-Demodulator, Quadratur-Demodulationsverfahren und Speichermedium
Inventor: KATO TAKASHI
IPC: H03D1/22
Filed: 2000-05-15
Granted: 2010-06-17
Abstract: Quadratur-Demodulator, aufweisend:  ein Additionsmittel zum Addieren eines Anwendersignals und eines Pseudorauschens zum Erzeugen eines Signals mit überlagertem Pseudorauschen;  ein Signalkonversionsmittel zum Mischen des Signals mit überlagerten Pseudorauschen mit einem lokalen Signal einer vorbestimmten Frequenz, zum Erzeugen eines konvertierten Signals;  ein erstes Multiplikationsmittel zum Multiplizieren des konvertierten Signals mit dem Pseudorauschen zum Erzeugen eines korrelierten Signals; und  ein erstes Integrationsmittel zum Integrieren des korrelierten Signals zum Erzeugen eines Ausgangssignals.
Patent DE-10031716-B4 (DE)
Title: Abonnement und Benachrichtigung bei Datenbanktechnik
Inventor: LEYMANN FRANK
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-06-29
Granted: 2006-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung legt allgemein dar, wie aktive Datenbanktechnik und erweiterungsfähige Datenbanktechnik, d. h. Auslöser und benutzerdefinierte Funktionen, zum Verarbeiten von Abonnements wirksam ausgenutzt werden können. DOLLAR A Nach einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird vorgeschlagen, alle Abonnements zu einer bestimmten Tabelle, oder allgemeiner zu einer Vielzahl von Tabellen, in einem einzigen Auslöser an dieser Tabelle beziehungsweise diesen Tabellen zusammenzufassen. Dies wird die auf Auslösern beruhende Leistungsfähigkeit außerordentlich erhöhen. DOLLAR A Nach einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird vorgeschlagen, die Informationen, auf die sich ein Abonnent eingetragen hat, über geeignete benutzerdefinierte Funktionen direkt aus dem Adressraum des Datenbanksystems bereitzustellen, was eine weitere Quelle zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit Effizienz darstellt.
Patent DE-10035620-B4 (DE)
Inventor: KROTT RALF
IPC: A61K9/00
Filed: 2000-07-21
Granted: 2005-07-14
Abstract: A neuroprotective agent is added to the infusion solution.
Patent DE-10043989-B4 (DE)
Title: Prägewalze zur Herstellung von Tissueartikeln
Inventor: EISENSCHMIDT RALF
IPC: B31B50/88
Filed: 2000-09-05
Granted: 2007-11-22
Abstract: Prägewalze
zur Herstellung von Tissueartikeln, insbesondere zur Herstellung
von Papiertaschentüchern,
Hygieneartikeln, Küchentüchern oder
Servietten, wobei zwei gravierte Walzen vorgesehen sind und jede
Walze auf ihrer Oberfläche
mindestens eine über
die Walzenoberfläche
vorspringende und als Stege ausgebildete Gravur aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
ein Prägewalzenpaar
ausbildenden gravierten walzen (1; 2) derart aufeinander ausgerichtet
sind, daß der
für die
gemeinsame Prägung
der den Tissueartikel bildenden Lagen (11, 12) erforderliche Prägespalt
durch die miteinander fluchtenden radial äußeren Stegabschnitte (6) der
Walzen (1; 2) ausgebildet ist, daß jede Walze des Prägewalzenpaares
(1; 2) eine exakt identische Gravur (3, 6) aufweist oder daß jede Walze
(1; 2) eine solche Gravur (3, 6) besitzt, die sich lediglich im
axialen Abstand der Stege (3) unterscheidet.
Patent DE-10046142-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Festlegung eines Endbereiches einer Fahrzeug- Sicherheitseinrichtung an einem fahrzeugseitigen Befestigungspunkt sowie zur Spannung des Endbereichs der Fahrzeug-Sicherheitseinrichtung relativ zu dem Befestigungspunkt
Inventor: CRISP TERENCE SAM
IPC: B60R21/06
Filed: 2000-09-15
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Festlegung eines Endbereiches (60) einer Fahrzeug-Sicherheitseinrichtung (11)
an einem fahrzeugseitigen Befestigungspunkt (19), sowie zur Spannung
des Endbereiches (60) der Fahrzeug-Sicherheitseinrichtung (11) relativ
zu dem Befestigungspunkt (19), mit einem ersten Teil (21) zur Verbindung
mit der Fahrzeug-Sicherheitseinrichtung
(11), und einem zweiten Teil (22) zur Verbindung mit dem Befestigungspunkt
(19), wobei das erste Teil (21) relativ zu dem zweiten Teil (22) entlang
einer begrenzten Strecke (B) zwischen einer Ruheposition und einer
Arbeitsposition verschiebbar angeordnet ist, wobei die Ruheposition
des ersten Teils einem minimalen Abstand und die Arbeitsposition
des ersten Teils einem maximalen Abstand zwischen Endbereich (60)
und Befestigungspunkt (19) entspricht, wobei zwischen dem ersten Teil
(21) und dem zweiten Teil (22) wenigstens ein Federelement (48)
angeordnet ist, welches das erste Teil (21) in dessen Ruheposition
hin belastet, wobei zwischen dem ersten Teil (21) und dem zweiten
Teil (22) ein Formrichtgesperre (31, 41) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Formrichtgesperre...
Patent DE-10110375-B4 (DE)
Title: Induktionserwärmungsanlage
Inventor: BERNET STEFFEN
IPC: H02M5/44
Filed: 2001-03-03
Granted: 2009-07-30
Abstract: Induktionserwärmungsanlage mit einem Gleichrichter (8), welcher über einem Stromzwischenkreis (4) mit mindestens einer Stromzwischenkreis-Drossel (L C ) mit einem Stromwechselrichter (11) verbunden ist, an welchen ein Lastschwingkreis mit Lastkondensator (6, C last ) und Induktionsofen (7, L ofen , R ofen ) angeschlossen ist, wobei zwischen Gleichrichter (8) und Stromzwischenkreis (4) mit Stromwechselrichter (11) ein Spannungszwischenkreis (9) mit mindestens einem Spannungszwischenkreis-Kondensator (C DC ) und ein Tiefsetzsteller (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Tiefsetzsteller (10) aus einem Hauptschalter (T C ), dessen Ansteuerung durch eine Zweipunktregelung eines Wechselrichtereingangsstromes (I LC ) geregelt ist, im Längszweig und einer Freilaufdiode (D C ) im Querzweig gebildet ist, wobei der Tiefsetzsteller (10) auf eine Wechselrichtereingangsspannung (U WR ) synchronisiert ist.
Patent DE-10119534-B4 (DE)
Title: Metallische Dichtung
Inventor: SPENCE JOHN LOYD
IPC: F16J15/08
Filed: 2001-04-20
Granted: 2008-05-29
Abstract: Metallische
Dichtung, umfassend  – einen
ersten ringförmigen
Trägerbereich
(31), welcher eine erste nicht dichtende Fläche und einen ersten vorstehenden
Bereich (32) aufweist, wobei der erste vorstehende Bereich mit einer
ersten ringförmigen
Dichtungsfläche
(40) versehen ist, welche in eine erste Axialrichtung gerichtet ist,
um ein erstes Element, (14) zu kontaktieren, um einen ersten ringförmigen Dichtungsdamm
dazwischen zu bilden,  – einen
zweiten ringförmigen
Trägerbereich
(33), welcher eine zweite nicht dichtende Fläche und einen zweiten vorstehenden
Bereich (34) aufweist, wobei der zweite vorstehende Bereich mit
einer zweiten ringförmigen
Dichtungsfläche
(42) versehen ist, welche in eine zur ersten Axialrichtung entgegengesetzt
gerichtete zweite Axialrichtung gerichtet ist, um ein zweites Element
(20) zu kontaktieren, um einen zweiten ringförmigen Dichtungsdamm dazwischen zu
bilden;  – eine
ringförmige
Innenfläche
(44), welche zwischen der ersten und der zweiten Dichtungsfläche (40,
42) verläuft, um
einen mittleren Durchlass zu bilden; und  – eine ringförmige Aussenfläche (45),
welche...
Patent DE-10129228-B4 (DE)
Title: Gelbildung verhindernde Zusätze zu Tensiden und Waschmittelformulierungen und ihre Anwendung in Wasch-und Reinigungsmitteln
Inventor: KRUSE HANS-FRIEDRICH
IPC: C11D17/00
Filed: 2001-06-19
Granted: 2006-03-02
Abstract: Harnstoff-
und alkylpolyglycosidhaltige Tensidpartikel, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Partikel nichtionische Tenside aus den Gruppen der alkoxylierten
Alkohole, der alkoxylierten Fettsäurealkylester, der Aminoxide
oder der Polyhydroxyfettsäureamide
der Formel (I),  in der RCO für einen
aliphatischen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R 1  für
Wasserstoff, einen Alkyl- oder Hydroxyalkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen
und [Z] für einen
linearen oder verzweigten Polyhydroxyalkylrest mit 3 bis 10 Kohlenstoffatomen
und 3 bis 10 Hydroxylgruppen steht oder der Formel (II),  in der R für einen
linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 7 bis 12 Kohlenstoffatomen,
R 1  für
einen linearen, verzweigten oder cyclischen Alkylrest oder einen Arylrest
mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen und R 2  für einen
linearen, verzweigten oder cyclischen Alkylrest oder einen Arylrest
oder einen Oxy-Alkylrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen steht und
[Z] für
einen linearen Polyhydroxyalkylrest steht, dessen Alkylkette mit
mindestens zwei Hydroxylgruppen substituiert ist, oder alkoxylierte
Derivate dieses Restes, enthalten und...
Patent DE-10138675-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Sicherung von Gelenkbolzen
Inventor: SEEBERGER KLAUS
IPC: E21D23/04
Filed: 2001-08-07
Granted: 2015-07-02
Abstract: Anordnung zur Sicherung von Gelenkbolzen an hydraulischen, Lenkergetriebe, insbesondere Lemniskatengetriebe aufweisenden Schildausbaueinheiten, mit einem im wesentlichen scheibenförmigen, durch eine Schraubenbefestigung endseitig am Gelenkbolzen angeordneten, den Gelenkbolzen in Gelenkbolzenlöchern in der Liegendkufe gegen Axialverschiebungen sichernden Riegelelement, gekennzeichnet durch eine als Aussparung in der Seitenwange (1') der Liegendkufe (1) ausgebildete, von wenigstens einem Abschlußelement (11; 51A, 51B) teilweise überdeckte Riegelelementaufnahme (16; 56), in die das Riegelelement (15; 54) in der Liegendkufe (1) versenkt und gegen Verdrehung gesichert einlegbar ist.
Patent DE-10144786-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Lautsprecher
Inventor: DREYER JUERGEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-09-11
Granted: 2006-11-23
Abstract: Fahrzeug
(1) mit einem Lautsprecher (9) zur Aussendung von Schallwellen (10,
11) in einen Fahrgastraum (2) und mit einem Luftkanal (7) zur Klimatisierung
des Fahrgastraumes (2), wobei der Luftkanal (7) eine dem Fahrgastraum
(2) zugewandte Luftkanalöffnung (6)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lautsprecher (9) derart
in dem Luftkanal (7) angeordnet ist, dass die von ihm ausgesandten
Schallwellen (10, 11) in dem Luftkanal geführt sind und durch die Luftkanalöffnung (6)
in den Fahrgastraum (2) eintreten.
Patent DE-10144912-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vergrößern der Überlappung zwischen einer in einen Trench eines Halbleiterkörpers eingebrachten Elektrode und einer an eine Seitenwand des Trenches angrenzenden Zone
Inventor: VOIGT PETER
IPC: H01L21/8242
Filed: 2001-09-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Vergrößern der Überlappung
zwischen einer in einem Trench (2) eines Halbleiterkörpers (1)
eingebrachten Elektrode (10) und einer an eine Seitenwand des Trenches
(2) angrenzenden Zone (8) eines zum einen Leitungstyp des Halbleiterkörpers (1)
entgegengesetzten, anderen Leitungstyps, bei dem die Zone (8) durch
Diffusion von Dotierstoff des anderen Leitungstyps aus in den Trench
(2) eingefülltem
Material (6) in den Halbleiterkörper
(1) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – zunächst der
Trench (2) in den Halbleiterkörper
(1) durch Ätzen
eingebracht wird,  – der
untere Bereich des Trenches (2) an dessen Wand mit einer Isolierschicht
(4) belegt und sonst so mit dem Material (6) gefüllt wird, dass dieses Material
(6) die Isolierschicht (4) überragt,  – ein erster
Diffusionsschritt zur Bildung der Zone (8) durch Ausdiffusion des
Dotierstoffes aus dem Material (6) vorgenommen wird,  – das Material
(6) bis unter den oberen Rand der Isolierschicht (4) rückgeätzt wird,...
Patent DE-10203956-B4 (DE)
Title: Ligiervorrichtung
Inventor: MURAMATSU JUNICHI
IPC: A61B17/10
Filed: 2002-02-01
Granted: 2009-12-31
Abstract: Ligiervorrichtung, umfassend  – ein in einen Hohlraum eines lebenden Körpers einführbares Einführrohr (1),  – einen in das Einführrohr eingesetzten und in diesem längsbewegbaren Zugbetätigungsdraht (10) sowie  – mindestens eine mit dem Betätigungsdraht gekoppelte Gewebeklemme (9) mit einem Basisende (9a) und sich von dem Basisende erstreckenden Armen (3b, 3b'), deren freie Enden (3c, 3c') zum Greifen des Gewebes ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Gewebeklemme (9) in ihrem Basisende (9a) ein Loch (21) aufweist, durch das der Betätigungsdraht (10) hindurchgeführt ist, dass der Betätigungsdraht (10) an einem Drahtende eine Stoppeinrichtung (10a) trägt, welche dem Zurückziehen des Betätigungsdrahts (10) aus dem Loch entgegenwirkt, dass die Stoppeinrichtung (10a) ein an dem Drahtende gebildeter bauchiger Abschnitt ist, dessen Durchmesser größer als der Lochdurchmesser ist, und dass der bauchige Abschnitt und das Loch (21) derart aufeinander abgestimmt sind, dass bei Zugausübung auf den Betätigungsdraht (10) eine Durchmesserverkleinerung des bauchigen Abschnitts oder/und...