baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006001084-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Bauelemente mit aktiven Schichten, die sich in geöffnete Grübchen erstrecken
Inventor: EMERSON DAVID TODD
IPC: H01L33/00
Filed: 2006-01-24
Granted: 2020-03-12
Abstract: Licht emittierendes Bauelement, das folgendes aufweist:
 eine Grübchenerweiterungsschicht, die eine Vielzahl von offenen Grübchen (310) aufweist, die eine Schraubenversetzung an ihrem Kern aufweisen;
 einen aktiven Bereich (18), der eine Vielzahl von Schichten auf Gruppe-III-Nitridbasis auf der Grübchenerweiterungsschicht aufweist, wobei der aktive Bereich (18) eine Vielzahl von Quantenmulden aufweist;
 eine Lochinjektionsschicht (42) auf dem aktiven Bereich (18) gegenüber der Grübchenerweiterungsschicht, wobei die Lochinjektionsschicht (42) konfiguriert ist, Löcher in die Vielzahl der Quantenmulden zu injizieren; und
 eine Kontaktschicht (32) auf Gruppe-III-Nitridbasis auf der Lochinjektionsschicht (42) gegenüber dem aktiven Bereich (18) und sich in die Grübchen (310) hinein erstreckend, wobei die Kontaktschicht (32) GaN aufweist, und die Lochinjektionsschicht (42) AlGaN aufweist;
 wobei sich Schichten der Quantenmulden und der Lochinjektionsschicht (42) in die Grübchen (310) hinein erstrecken, ohne die Grübchen (310) zu verschließen, und wobei die Kontaktschicht (32) die Grübchen (310) verschließt.
Patent DE-112006001381-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: EBIKO MASAHIRO
IPC: B60C5/00
Filed: 2006-06-06
Granted: 2014-01-30
Abstract: Luftreifen für den Einsatz auf einer Lenkachse, der umfasst: eine Vielzahl von Bodenabschnitten, die aus Blöcken und einer Rippe ausgebildet sind und in einem Profilteil des Luftreifens definiert sind; und eine Vielzahl von feinen Nuten mit einer Tiefe von 0,1 mm bis 0,8 mm, einer Breite von 0,1 mm bis 0,8 mm und einem Abstand von 0,5 mm bis 2,0 mm, wobei die feinen Nuten, die in der Lauffläche jedes Bodenabschnitts ausgebildet sind, in Winkeln von 42° bis 60° relativ zur Umfangsrichtung des Reifens geneigt sind, bei dem die Neigungsrichtungen der feinen Nuten relativ zur Umfangsrichtung des Reifens einander auf der linken und rechten Seite des Äquators des Reifens entgegengesetzt sind, und bei dem die feinen Nuten ausschließlich in denjenigen Bodenabschnitten ausgebildet sind, die in einem mittleren Bereich definiert sind, der sich von dem Äquator des Reifens aus auf der linken und der rechten Seite des Äquators um ±40% der Profilkontaktbreite erstreckt.
Patent DE-112007002129-B4 (DE)
Title: Spannungsregler mit Ansteuerungsübersteuerung
Inventor: DIBENE TED
IPC: G06F1/28
Filed: 2007-09-24
Granted: 2012-10-11
Abstract: Techniken, um es Spannungsreglern zu ermöglichen, sich auf kommende Laständerungen anzupassen, sind hier beschrieben. In einigen Ausführungsformen wird ein funktionaler Block, wie beispielsweise ein Mikroprozessorkern mit einem assoziiertem Taktsignal, mittels zumindest eines schaltenden Spannungsreglers versorgt. Wenn der funktionale Block kurz davor ist, einen erhöhten Versorgungspegel anzufordern, wird der assoziierte Takt bereitgestellt, um den zumindest einen Regelschalter anzusteuern, wobei das normale Ansteuerungssignal übersteuert wird, welches eine niedrigere Frequenz aufweist. Somit werden die Schalter bei einer höheren Frequenz ausreichend vor (beispielsweise kurz vor) der Laständerung angesteuert, um den Umfang der Regeldifferenz zu verringern, der sonst auftreten würde.
Patent DE-112007002436-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Getriebevorrichtung einer Maschine
Inventor: HEREN JEAN
IPC: F16H61/452
Filed: 2007-10-16
Granted: 2017-11-30
Abstract: Die Vorrichtung umfaßt eine Hauptpumpe (50), zwei Hauptleitungen (51, 52), nämlich eine Versorgungs- und eine Ableitung für einen ersten und einen zweiten Hydraulikmotor (10, 20), die dazu dienen, zwei Fahrorgane einer Maschine anzutreiben, die hintereinander angeordnet sind. Zumindest der erste Hydraulikmotor (10) ist ein doppelter Motor mit zwei Elementarmotoren (11, 12), von welchen der erste durch eine Serienverbindung (LS) mit dem zweiten Hydraulikmotor (20) verbunden ist. Ein Verbindungsauswähler (60) kann eine erste Position einnehmen, in der eine direkte Schleife für die direkte Verbindung mindestens des zweiten Elementarmotors (12) mit den jeweiligen Öffnungen der Pumpe (50), und eine Serienschleife, die die Serienverbindung (LS) umfaßt, gemeinsam existieren, sowie eine zweite Position, in der mindestens die direkte Schleife oder Serienschleife durch eine Bypassverbindung umgangen wird. Die Vorrichtung weist Einschränkungsmittel (70) auf, die aktiviert werden können, um die Fluidzirkulation in der Bypassverbindung einzuschränken.
Patent DE-112007003370-B4 (DE)
Title: Graphische Diagnosedarstellung von Druckköpfen
Inventor: JORBA JOAN
IPC: B41J2/165
Filed: 2007-02-27
Granted: 2019-08-08
Abstract: Ein Verfahren zum Diagnostizieren eines Druckkopfstatus, umfassend:Diagnostizieren (510), welche einer Anzahl von Düsen (306-1 ... 306-N, 306-M) Tinte in einem ersten Druckkopf (202, 300) abfeuern, unter Verwendung eines Tropfendetektors (308-1 ... 308-N, 308-M); undDrucken einer graphischen Diagnosedarstellung (416, 520) unter Verwendung eines zweiten Druckkopfes (202, 300), die die Düsen (306-1 ... 306-N, 306-M), die Tinte aus dem ersten Druckkopf (202, 300) abfeuern, abbildet,wobei eine Düse (414) an dem zweiten Druckkopf (202, 300) deaktiviert wird, wenn eine entsprechende Düse (306-1 ... 306-N, 306-M) an dem ersten Druckkopf (202, 300) keine Tinte abfeuert.
Patent DE-112008002852-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines an Fahrzeugen montierten Verbrennungsmotors
Inventor: TSUNOOKA TAKASHI
IPC: F02D31/00
Filed: 2008-10-21
Granted: 2013-05-08
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen an einem Fahrzeug montierten Verbrennungsmotor (1), die eine Motorleerlaufsteuerung zur Anpassung einer Motordrehzahl an eine Sollmotordrehzahl gemäß einer Größe eines Antriebsanfragewerts für eine durch den Verbrennungsmotor angetriebene Hilfseinrichtung (7) ausführt, wenn eine Geschwindigkeit des Fahrzeuges beim Anhalten des fahrenden Fahrzeugs gleich oder unterhalb einer vorbestimmten Geschwindigkeit, um den Verbrennungsmotor (1) leer laufen zu lassen, ist, wobei die Steuerungsvorrichtung den Antriebsanfragewert für die Hilfseinrichtung (7) reduziert, wenn die Motorleerlaufsteuerung ausgeführt wird, und die Sollmotordrehzahl um einen Wert entsprechend der Reduzierung des Antriebsanfragewertes nach Verstreichen einer vorgeschriebenen Verzögerungszeit von einem dem Start der Reduzierung des Antriebsanfragewertes entsprechenden Zeitpunkt aus reduziert, wobei die Steuerungsvorrichtung gekennzeichnet ist durch: eine Erfassungseinrichtung (20) zum Erfassen, ob das Fahrzeug sich auf einer Straßenoberfläche mit geringem Reibungskoeffizient bewegt; und eine Motordrehzahlreduzierungseinrichtung (20) zur Reduzierung der Sollmotordrehzahl um einen Wert entsprechend der Reduzierung des Antriebsanfragewertes vor Verstreichen der Verzögerungszeit, wenn sich das Fahrzeug auf...
Patent DE-112009001681-B4 (DE)
Title: Flächenprojektionssystem zur Abbildung eines viesuellen Signals auf einer Oberfläche
Inventor: VOGEL CARSTEN
IPC: G02B6/04
Filed: 2009-08-05
Granted: 2020-01-02
Abstract: Flächenprojektionssystem (20) zur Abbildung eines visuellen Signals (2) auf einer Oberfläche (1), umfassend
 eine Lichtquelle (4);
 ein Faserelement (5), aufweisend eine Mehrzahl von Lichtleiterelementen (3);
 ein Trägerelement (6); und
 eine Abbildungsoptik (7);
 bei dem ein erstes Ende (8a) des Faserelementes (5) an der Lichtquelle (4) und ein zweites Ende (8b) des Faserelementes (5) am Trägerelement (6) angeordnet ist; wobei die Abbildungsoptik (7) am zweiten Ende (8b) des Faserelementes (5) angeordnet ist;
 welches eingerichtet ist, ein visuelles Signal (2) von Lichtquelle (4) zu Faserelement (5) und nachfolgend zu Abbildungsoptik (7) zu übermitteln;
 wobei die Abbildungsoptik (7) eingerichtet ist, das visuelle Signal (2) auf einer Oberfläche (1) abzubilden, und
 wobei das Trägerelement (6) eingerichtet ist, das abzubildende visuelle Signal (2) derart vorzuverzerren, so dass eine entzerrte Darstellung auf der Oberfläche (1) ermöglicht wird.
Patent DE-112009003513-B4 (DE)
Title: Nahfeld-HF-Kommunikationsgeräte
Inventor: BUTLER PAUL
IPC: G08C17/04
Filed: 2009-11-26
Granted: 2014-05-22
Abstract: Nahfeld-HF-Kommunikationsgerät mit: einem induktiven Koppler (102) zum induktiven Koppeln mit dem H-Feld eines HF-Signals, um eine HF-Spannung bereitzustellen; und einem Gleichrichter (200), der mit dem induktiven Koppler (102) gekoppelt ist, um eine Richtspannung ausgehend aus der HF-Spannung bereitzustellen; und einem Regler (310) zum Regeln der HF-Spannung auf der Basis der Richtspannung, wobei der Regler (310) mindestens eine spannungsgesteuerte Impedanz (501, 502), die eine Einschaltspannung aufweist, und einen Regler-Controller aufweist, um der spannungsgesteuerten Impedanz (501, 502) eine Steuerspannung derart bereitzustellen, dass die Steuerspannung nicht kleiner als die Einschaltspannung der spannungsgesteuerten Impedanz (501, 502) ist; dadurch gekennzeichnet, dass jede spannungsgesteuerte Impedanz (501, 502) erste und zweite Hauptelektroden und eine Steuerelektrode aufweist, die gekoppelt ist, um die Steuerspannung zu empfangen; das Kommunikationsgerät des Weiteren einen Verstärker (506) aufweist, der erste und zweite Verstärkereingänge (507, 508) und einen Verstärkerausgang (509) aufweist, wobei die Steuerelektrode jeder spannungsgesteuerten Impedanz (501, 502) mit dem Ausgang des Verstärkers (506) gekoppelt ist, der erste Verstärkereingang (507) gekoppelt ist, um eine zu regelnde Spannung zu empfangen, und der zweite Verstärkereingang (508) gekoppelt ist, um eine Referenzspannung zu empfangen; und der Verstärkerausgang (509) und die Steuerelektrode jeder spannungsgesteuerten Impedanz (501, 502) mit einem ersten Zweig eines Stromspiegels (504, 505) gekoppelt sind, wobei ein zweiter Zweig des Stromspiegels mit einer Referenzspannungs-Versorgungseinrichtung gekoppelt ist.
Patent DE-112010002608-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Filtern von Dieselmotorabgaspartikeln
Inventor: PATERSON CLARK
IPC: F01N3/021
Filed: 2010-03-26
Granted: 2023-08-03
Abstract: Dieselpartikelfiltersystem (100), welches umfasst:einen Filter (102), der dafür ausgebildet ist, Abgaspartikel von einem Dieselmotor (107) aufzufangen;eine Regenerationsvorrichtung (108), die dafür ausgebildet ist, Abgase von dem Dieselmotor (107) zu erwärmen, bevor die Abgase den Filter (102) erreichen; undeine Steuereinrichtung (126), die dafür ausgebildet ist, den Betrieb der Regenerationsvorrichtung (108) zu steuern;wobei die Steuereinrichtung (126) ferner dafür ausgebildet ist, die Regenerationsvorrichtung (108) einzuschalten, wenn ein gewichteter Mittelwert einer Mehrzahl normierter Parameterwerte einen Schwellenwert überschreitet;wobei die Mehrzahl normierter Parameterwerte jeden von einem normierten Rußmodell-Wert, einem normierten Timeout-Wert, einem normierten Gegendruckwert, einem normierten Wert für günstige Bedingungen und einem normierten Wert des ECU-Signals umfassen.
Patent DE-112011100426-B4 (DE)
Title: Flexibel eingreifende getriebevorrichtung
Inventor: YOSHIDA SHINJI
IPC: F16H49/00
Filed: 2011-01-31
Granted: 2023-06-29
Abstract: Flexibel eingreifende Getriebevorrichtung (100), die Folgendes aufweist:einen Erreger (104);ein außenverzahntes Zahnrad (120A, 120B), welches am Außenumfang des Erregers (104) angeordnet ist und flexibel ist, so dass es flexibel durch die Drehung des Erregers (104) verformt wird;ein innenverzahntes Zahnrad (130A, 130B), welches steif ist, so dass das außenverzahnte Zahnrad (120A, 120B) mit dem inneren Teil des innenverzahnten Zahnrades (130A, 130B) in Eingriff kommt; undein Erregerlager (110A, 110B), welches zwischen dem Erreger (104) und dem außenverzahnten Zahnrad (120A, 120B) angeordnet ist;wobei das Erregerlager (110A, 110B) Rollen (116A, 116B) als Wälzkörper aufweist, und einen Käfig (114A, 114B), welcher die Rollen (116A, 116B) hält;wobei Lastverringerungsbereiche (LA), welche eine Last verringern, die vom Erreger (104) und dem außenverzahnten Zahnrad (120A, 120B) auf die Rollen (116A, 116B) aufgebracht wird, in speziellen Bereichen (SA) nahe einer Nebenachse des Erregers (104) ausgeformt sind; undwobei radiale Spalte (Gr) zwischen den Rollen (116A, 116B) und einem Au-ßenring (118A, 118B) des Erregerlagers (110A, 110B) oder zwischen dem Erreger (104) und den Rollen (116A, 116B) in den Lastverringerungsbereichen (LA) oder zwischen den Rollen (116A, 116B) und einem Innenring (112) des Erregerlagers (110A, 110B) in den Lastverringerungsbereichen (LA) ausgeformt sind.
Patent DE-112011104544-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ergänzen einer MBMS-Übertragung zu einem Relais mittels einer Einzelrufübertragung
Inventor: BARRETT STEPHEN
IPC: H04H20/71
Filed: 2011-12-16
Granted: 2021-11-18
Abstract: Ein Verfahren zur Unterstützung einer Rundrufübertragung in einem kabellosen Kommunikationssystem (200), das mehrere Kommunikationszellen umfasst, wobei ein Rundrufinhalt von einer Basisstation (226) zu mindestens einer kabellosen Kommunikationseinheit (226) über mindestens einen Relais-Knoten, RN, (224) übertragen wird, wobei das Verfahren in der Basisstation (210) umfasst:Senden durch Rundruf des Rundrufinhalts von der Basisstation (210) zu dem mindestens einen RN (224) und/oder zu der mindestens einen kabellosen Kommunikationseinheit (226), wobei der Rundrufinhalt Fehlercodierredundanz-Bits aufweist; undHinzufügen mindestens einer erweiterten Einzelrufübertragung zu dem mindestens einen RN, die mit dem Rundrufinhalt verknüpft ist, zu der Rundrufübertragung, wobei die erweiterte Einzelrufübertragung nicht die gleiche Information enthält wie sie in der Rundrufübertragung enthalten ist, wobei die mindestens eine erweiterte Einzelrufübertragung zusätzliche Fehlercodierredundanz-Bits, die mit dem Rundrufinhalt verknüpft sind, transportiert, die zusätzlich sind zu den Fehlercodierredundanz-Bits, die im Rundrufinhalt enthalten sind.
Patent DE-112012001598-B4 (DE)
Title: Gleitelement und Verfahren zur Herstellung des Gleitelements
Inventor: TAKADA RYOTARO
IPC: C23C24/08
Filed: 2012-02-29
Granted: 2022-09-29
Abstract: Gleitelement mit einer Gleitfläche, die in einem Gleitzielelement gleitet,
 wobei die Gleitfläche aus wenigstens einer Art von Material gebildet ist, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Silber, Silberlegierung, Kupfer und Kupferlegierung besteht,
 eine Grundierungsschicht, die ein Harzmaterial enthält und auf der Oberfläche
 eines Basiselements bereitgestellt ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein Feststoffschmierabschnitt, der auf der Oberfläche der Grundierungsschicht ausgebildet ist die Gleitfläche bereitstellt, und
 eine Mischschicht, in der sowohl die Grundierungsschicht als auch der Feststoffschmierabschnitt miteinander vermischt sind, zwischen der Grundierungsschicht und dem Feststoffschmierabschnitt eingefügt ist.
Patent DE-112012003972-B4 (DE)
Title: Zündkerze und Masseelektroden-Herstellungsverfahren
Inventor: KELLER RICHARD L
IPC: H01T13/32
Filed: 2012-09-21
Granted: 2019-05-23
Abstract: Zündkerze (10), mit:einer Metallhülle (16), die eine Axialbohrung (26) aufweist;einem Isolator (14), der eine Axialbohrung (22) aufweist und der wenigstens teilweise innerhalb der Axialbohrung (26) der Metallhülle (16) angeordnet ist;einem Mittelelektrodenkörper (12), der wenigstens teilweise innerhalb der Axialbohrung (22) des Isolators (14) angeordnet ist;einem Masseelektrodenkörper (18), der an der Metallhülle (16) angebracht ist und der eine in radiale Richtung weisende freie Endfläche (36) aufweist; undeiner Masseelektrodenspitze (56), die ein Nichtedelmetallteil (58) und ein Edelmetallteil (60) aufweist, die aneinander angebracht sind, wobei das Nichtedelmetallteil (58) eine Seitenfläche (62) aufweist, die an der in radiale Richtung weisenden freien Endfläche (36) des Masseelektrodenkörpers (18) angebracht ist.
Patent DE-112013006075-B4 (DE)
Title: Giessvorrichtung und Giessverfahren
Inventor: FURUTANI KOUJI
IPC: B22D17/22
Filed: 2013-12-05
Granted: 2019-09-26
Abstract: Gießvorrichtung, umfassend:eine metallische Form (2) mit einer Einspritzvorrichtung (15), welche umfasst:eine rohrförmige Büchse (20), die sich in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung erstreckt und ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, wobei die rohrförmige Büchse (20) an der Seite des ersten Endes mit dem Hohlraum (Ca) in Verbindung steht, undeinen Kolben (24), der geeignet ist, ein geschmolzenes Metall, das einem Inneren der rohrförmigen Büchse zugeführt wird, in den Hohlraum (Ca) einzuspritzen;eine erste Saugvorrichtung (35), die geignet ist, Luft aus dem Inneren der rohrförmigen Büchse (20) zu saugen; undeine dritte Saugvorrichtung (45), die geeignet ist, Luft aus einem Inneren des Hohlraums (Ca) zu saugen, wobeidie rohrförmige Büchse (20) umfasst einen Zufuhrport (21), durch den das geschmolzene Metall zugeführt werden kann, und eine Öffnung (22), die nahe dem Zufuhrport (21) an der Seite des ersten Endes zum Saugen von Luft mittels der ersten Saugvorrichtung (45) ausgebildet ist,der Kolben (24) eine Stange (25) und eine mit einem vorderen Ende der Stange verbundene Einspritzspitze (28) aufweist, und einen Taillenabschnitt (Sb), der zwischen der Einspritzspitze und dem vorderen Ende der Stange ausgebildet ist, wobei der Kolben (24) in dem Inneren der rohrförmigen Büchse (20) zwischen einer Warteposition und einer vorbestimmten Betätigungsposition bewegbar ist, wobei die Warteposition solcher Art ist, dass sich ein vorderes Ende der Einspritzspitze (28) bezüglich des Zufuhrports (21) an einer Seite des zweiten Endes befindet, wobei der Kolben (24) ausgelegt ist, um sich von der Warteposition zu der Betätigungsposition zum Einspritzen des geschmolzenen Metalls aus dem Inneren der rohrförmigen Büchse (20) in den Hohlraum (Ca) zu bewegen,gekennzeichnet durcheine zweite Saugvorrichtung (40) im Bereich des Taillenabschnitts (Sb), wobei der Taillenabschnitt (Sb) einen geschlossenen Raum bildet und die zweite Saugvorrichtung (40) geeignet ist, Luft aus dem Inneren der rohrförmigen Büchse (20) bezüglich des vorderen Endes der Einspritzspitze (28) durch einen Spalt zwischen einer Innenumfangsfläche der rohrförmigen Büchse (20) und einer Außenumfangsfläche der Einspritzspitze (28) aus einem ersten Endbereich des Inneren der rohrförmigen Büchse (20) zu saugen, undeine Steuervorrichtung (60), die geeignet ist, die Saugvorrichtungen (35, 40, 45) zu steuern.
Patent DE-112014002639-B4 (DE)
Title: Gewinnung von Halogenen durch Teilkondensation
Inventor: GROSSO PHILIP
IPC: C01B7/00
Filed: 2014-05-28
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren, das umfasst:
 Einspritzen eines Zustroms, der einen Halogenwasserstoff und Wasser umfasst, in einen Dampf/Flüssigkeitsabscheider, wobei der Zustrom eine Flüssigkeitsphase und eine Dampfphase hat, wobei die Flüssigphase und die Dampfphase separate Phasen sind;
 Trennen der Flüssigkeitsphase und der Dampfphase im Dampf/Flüssigkeitsabscheider zur Bildung von Kondensat und Dampf, wobei die Flüssigphase Halogenwasserstoff, Wasser und Halogen umfasst;
 Ableiten des Kondensats aus dem Dampf/Flüssigkeitsabscheider in einen Flüssigkeitsstrom; und
 Ableiten des Dampfs aus dem Dampf/Flüssigkeitsabscheider in einen Dampfstrom, wobei der Dampfstrom mindestens 70 % des im Zustrom vorhandenen Halogens umfasst.
Patent DE-112014003031-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsbuchse und Herstellungsverfahren einer Schwingungsdämpfungsbuchse
Inventor: KUKI NORIMASA
IPC: F16F1/38
Filed: 2014-06-02
Granted: 2021-09-30
Abstract: Herstellungsverfahren einer Schwingungsdämpfungsbuchse (10), wobei ein äußeres zylindrisches Element (14) auf einer äußeren Umfangsseite eines inneren axialen Elementes (12) angeordnet ist und das innere axiale Element (12) und das äußere zylindrische Element (14) in einer radialen Richtung durch einen elastischen Hauptgummikörper (16) verbunden sind, wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch:Bilden genau eines zentralen zylindrischen Abschnitts (24) durch einen zentralen Abschnitt (24) des äußeren zylindrischen Elements (14), wobei sich der genau eine zentrale zylindrische Abschnitt (24) in einer axialen Richtung mit einem konstanten Durchmesser erstreckt,integrales Ausbilden des äußeren zylindrischen Elementes (14) mit einem Paar von verjüngten zylindrischen Abschnitten (26) an beiden axialen Seiten des zentralen zylindrischen Abschnitts (24), wobei jeder verjüngte zylindrische Abschnitt (26) mit einem, sich nach außen von dem axialen Ende des zentralen Abschnitts (24) erstreckenden, ersten geneigten zylindrischen Teil (28), das jeweils einen Durchmesser aufweist, der sich allmählich hin zu einer axialen Außenseite verringert, versehen ist und mit einem zweiten geneigten zylindrischen Teil (30) versehen ist, das sich jeweils weiter hin zu der axialen Außenseite von einem axialen Ende des entsprechenden ersten geneigten zylindrischen Teiles (28) mit einem Neigungswinkel (β) erstreckt, der kleiner als derjenige Neigungswinkel (α) des ersten geneigten zylindrischen Teiles (28) ist;Anordnen des äußeren zylindrischen Elementes (14) auf der äußeren Umfangsseite des inneren axialen Elementes (12) und Verbinden des äußeren zylindrischen Elementes (14) und des inneren axialen Elementes (12) über den elastischen Hauptgummikörper (16); und sodannVerformen von axialen Enden des elastischen Hauptgummikörpers (16) durch Vergrößern des Neigungswinkels (β) der zweiten geneigten zylindrischen Teile (30) des äußeren zylindrischen Elementes (14) durch einen Ziehvorgang, wobei der Ziehvorgang ein Einstellen des Neigungswinkels (β) der zweiten geneigten zylindrischen Teile (30) nach dem Ziehvorgang auf nicht mehr als denjenigen Neigungswinkel (α) der ersten geneigten zylindrischen Teile (28) nach dem Ziehvorgang beinhaltet.
Patent DE-112016000863-B4 (DE)
Title: Reifenpannenreparaturflüssigkeitsbehälter
Inventor: SEKIGUCHI TAKUMI
IPC: B29C73/16
Filed: 2016-02-19
Granted: 2021-12-30
Abstract: Reifenpannenreparaturflüssigkeitsbehälter (1), umfassend:einen Behälterhauptkörper (10), der einen Behälterkörper (11), der eine Reifenpannenreparaturflüssigkeit (L) bevorratet, und eine Öffnung (12) umfasst; undeine Kappe (20), die einen Strömungsweg (23) umfasst, der dazu ausgelegt ist, die in dem Behälter vorhandene Reifenpannenreparaturflüssigkeit (L) aus dem Behälter zu leiten, wobei die Kappe (20) während der Reifenpannenreparaturarbeit auf der Öffnung (12) montiert ist; wobei der Strömungsweg (23) einen Zylinderabschnitt (23A) in zylindrischer Form umfasst, von dem ein Ende einer ersten Seite offen zu einem Innenraum des Behälterkörpers (11) ist und in den ein verschließender Stopfen (24) verschiebbar eingesetzt ist, und einen Abgabeabschnitt (23B), der von dem Zylinderabschnitt (23A) und offen nach außerhalb des Behälters abzweigt;wobei der verschließende Stopfen (24) so ausgestaltet ist, dass er den Strömungsweg (23) verschließt, indem er am Ende der ersten Seite des Zylinderabschnitts (23A) positioniert ist, und dass er den Strömungsweg (23) öffnet, indem er während der Reifenreparaturarbeit dem Innendruck des Behälters ausgesetzt ist und sich über eine Verzweigungsstelle des Zylinderabschnitts (23A) mit dem Abgabeabschnitt (23B) hinaus zu einer zweiten Seite bewegt; undeinen Abschnitt mit verringertem Durchmesser (30), der kleiner als ein Innendurchmesser des Zylinderabschnitts (23A) ist, am Ende der ersten Seite des Zylinderabschnitts (23A).