baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015006123-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung von gemischtem Gut mit festen und mit flüssigen Anteilen
IPC: B30B9/26
Filed: 2015-09-04
Abstract: Vorrichtung zur Trennung von gemischtem Gut mit festen und mit flüssigen Anteilen, insbesondere von Lebensmittelabfällen und Gärresten, bestehend aus einer antreibbaren Schneckenwelle, die in einem Gehäuse drehbar gelagert ist und die das zu trennende Gut gegen einen Presskegel fördert, die Schneckenwelle von wenigstens einem Siebkorb (3) umgeben ist, der im Gehäuse vorgesehen ist und die Schneckenwelle vorzugsweise rohrförmig umfasst, wobei wenigsten ein Einlauf (E) für das zu trennende Gut, ein Ablauf (a) für den flüssigen Anteil und wenigstens ein Auslauf (A) für den festen Anteil vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Siebkorb (3) von axial angeordneten Leisten (4) gebildet ist, die Leisten (4) beabstandet am Umfang des Siebkorbes (3) angeordnet und derart in einen Korbrahmen (31) eingelegt und befestigt sind, dass Spalten (9) entstehen.
Patent DE-202015100847-U1 (DE)
Title: Anzeigegerät
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Anzeigegerät (1), umfassend: eine Anzeigetafel (12) eingerichtet zum Anzeigen eines Bildes; eine Ursprungs-Leiterplatte (124) eingerichtet zum Steuern der Anzeigetafel (12); und eine flexible Leiterplatte (122) (PCB), die die Anzeigetafel und die Ursprungs-Leiterplatte (124) verbindet, wobei ein auf eine Innenseite der flexiblen PCB (122) hin eingeschnittener Schnittteil auf wenigstens einer Seite der flexiblen PCB angeordnet ist.
Patent DE-202015101294-U1 (DE)
Title: Zusammengesetzte Wagenlampe
IPC: B60Q1/20
Filed: 2015-03-12
Abstract: Eine Art von zusammengesetzter Wagenlampe, beinhaltend:  Ein Gehäuse, beinhaltend einen Montageraum sowie ein im Inneren von besagtem Montageraum vorgesehenes Untergestell, wobei besagtes Untergestell über eine Aufstellungsmauer verfügt, wobei besagte Aufstellungsmauer über ein Nebellampengestellloch verfügt, das durch die Aufstellungsmauer hindurchgeht;  eine Nebellampeneinheit, beinhaltend ein Nebellampenlichtemissionselement, und wobei außerdem eine Nebellampenlinse, die am Nebellampengestellloch des besagten besagte Untergestell montiert ist und dafür sorgt, dass die Lichtquelle des besagten Nebellampenlichtemissionselement dem Leuchtentyp sowie der Helligkeit der Nebellampe entsprechen;  und außerdem beinhaltet besagte Lichtemissionswarneinheit eine an besagter Aufstellungsmauer montierte Lichtleitleiste sowie mindestens ein Warnleuchtelement als Lichtquelle zur Lichtemission der besagten Lichtleitleiste.
Patent DE-202015102773-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem
IPC: B65D85/86
Filed: 2015-05-29
Abstract: Aufbewahrungssystem (1) für Speichermedien, insbesondere USB-Sticks oder SD-Karten, umfassend einen Grundkörper (2) mit Ausnehmungen (3), an deren Rückseiten jeweils Fassungen (4) ausgebildet sind, in die ein Speichermedium lösbar eingesetzt werden kann.
Patent DE-202016000871-U1 (DE)
Title: Wartungsfreier selbstreinigender Pumpensumpf
IPC: E03F5/22
Filed: 2016-02-08
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass durch die Formgebung des Pumpensumpfes als Sammelgefäß und die Anordnung der Hebepumpe bzw. des Pumpenansaugrohres im Pumpensumpf sich keine dauerhaften Ablagerungen bilden können. Damit ist der Pumpensumpf selbstreinigend und wartungsfrei. Regelmäßige Reinigungen des Pumpensumpfes sind dadurch nicht erforderlich. Zur Vermeidung von Rückstau des Abwassers wird in der Pumpendruckleitung eine Rückschlagklappe eingebaut und die Leitung oberhalb der Rückstauebene geführt bevor sie an den Kanal angeschlossen wird.
Patent DE-202016003309-U1 (DE)
Title: Gerät für positive Überdruckbeatmung
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Gerät für positive Überdruckbeatmung, einschließend ein Gebläse mit einem Steuerungseinrichtung, die einen Block enthält, in dem ein Programm zur Steuerung des Gebläses beim Einschalten des Gerätes gespeichert ist, und eine Maske, die mit dem Gebläse mittels eines Schlauches verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich eine Einrichtung zur automatischen Erkennung der kurzzeitigen Unterbrechungen in der Benutzung des Gerätes und die Steuerungseinrichtung zusätzlich einen Block enthält, in dem ein Programm zur Steuerung des Gebläses nach einer kurzzeitigen Unterbrechung in der Benutzung des Gerätes gespeichert ist.
Patent DE-202016008838-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Probencharakterisierung
IPC: G01N30/95
Filed: 2016-11-29
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 a) eine Mikrofluidik-Vorrichtung, die ein Substrat umfasst, wobei das Substrat definiert:
 i) einen Trennkanal, der konfiguriert ist, um Trennung eines Analytgemisches durchzuführen; und
 ii) eine Öffnung in Flüssigkeitsverbindung mit einem Ende des Trennkanals, wobei die Öffnung konfiguriert ist, um Elektrospray-Ionisation von getrennten Analytfraktionen durchzuführen, die aus dem Trennkanal mobilisiert wurden, und sie in ein Massenspektrometer auszustoßen; und
 b) eine Bildgebungsvorrichtung, die konfiguriert ist, um sowohl die Trennung als auch die Elution der getrennten Analytfraktionen in dem Trennkanal oder einem Teil davon abzubilden.
Patent DE-202016101649-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines flexiblen Müllaufnahmebehälters in einem Flugzeug-Trolley
IPC: B65F1/06
Filed: 2016-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines flexiblen Müllaufnahmebehälters in einem Flugzeug-Trolley (12), wobei dieser Flugzeug-Trolley (12) ein viereckiger Kastenbehälter auf einem fahrbaren Untersatz (17) ist, mit wenigstens drei Begrenzungswänden, nämlich zwei Seitenwänden (13, 13‘) und einer Rückwand (14), sowie einer gegebenenfalls verschließbaren Offenseite (15), wobei die beiden Seitenwände (13, 13‘) jeweils mit voneinander beabstandet angeordneten horizontalen Führungsleisten versehen sind, die jeweils derart einander gegenüberliegend angeordnet sind, dass auf diesen Führungsleisten beidseits ein Tablett, ebenfalls in horizontaler Ausrichtung, aufstellbar ist, wobei die Vorrichtung aus einem steifen geschlossenen Rahmen (1) besteht, der aus zwei Seitenstegen (5, 5‘) sowie einem hinteren und einem vorderen Quersteg (6, 7) besteht, und dieser Rahmen (1) derart bemessen ist, dass die beiden Seitenstege (5, 5‘), zumindest abschnittsweise, beidseits des Flugzeug-Trolleys (12) auflagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenstege (5, 5‘) derart bemessen sind, dass der Rahmen (1) in der Einbaulage, also vollständig in den Flugzeug-Trolley (12) eingeschoben, einen Überstand über die Offenseite (15) des Flugzeug-Trolleys (12) aufweist.
Patent DE-202016103042-U1 (DE)
Title: Programmschalter zur Montage auf einer Leiterplatte
IPC: H05K3/30
Filed: 2016-06-08
Abstract: Programmschalter zur Montage auf einer Leiterplatte mit – einem Isolatorbauteil (2), – mehreren ersten Kontaktelementen (K11 bis K14), die in einer x-Richtung nebeneinander an dem Isolatorbauteil (2) angeordnet sind, – mehreren zweiten Kontaktelementen (K21 bis K24), – die in der x-Richtung nebeneinander an dem Isolatorbauteil (2) angeordnet sind, – die in einer senkrecht zu der x-Richtung verlaufenden y-Richtung zu den ersten Kontaktelementen (K11 bis K14) beabstandet sind und – die jeweils zu einem der ersten Kontaktelemente (K11 bis K14) in der y-Richtung in Reihe angeordnet sind, – mehreren Schaltelementen (S1 bis S4) zur Kontaktierung eines jeweiligen ersten Kontaktelements (K11 bis K14) mit einem zugehörigen zweiten Kontaktelement (K21 bis K24), gekennzeichnet durch ein Ausrichtbauteil (3) zum Ausrichten der Kontaktelemente (K11 bis K24), – wobei das Ausrichtbauteil (3) erste Durchgangsöffnungen (D11 bis D14) für jedes der ersten Kontaktelemente (K11 bis K14) und zweite Durchgangsöffnungen (D21 bis D24) für jedes der zweiten Kontaktelemente (K21 bis K24) aufweist und – wobei die Kontaktelemente (K11 bis K24) durch die Durchgangsöffnungen (D11 bis D24) geführt sind und das Ausrichtbauteil (3) an den Kontaktelementen (K11 bis K24) geklemmt ist.
Patent DE-202016103097-U1 (DE)
Title: Spannwerkzeug
IPC: F16B2/10
Filed: 2016-06-10
Abstract: Spannwerkzeug (25) mit a) einer Spannschiene (27), b) einem Spannhebel (20), der über mindestens einen lateralen Lagerzapfen (15, 16) verschwenkbar an einer Aufnahme (8) abgestützt ist, welche von der Spannschiene oder einem Lagerschuh (1), der verschieblich in Richtung einer Längsachse (29) gegenüber der Spannschiene (27) geführt ist, gebildet ist, und c) einer Spannschraube (26), die in einen Spannhebelteil (37) des Spannhebels (20) eingeschraubt ist und an der Spannschiene (27) oder des Lagerschuhs (1) abgestützt ist dadurch gekennzeichnet, dass d) ein Endbereich der Spannschraube (26) an der Spannschiene (27) oder dem Lagerschuh (1) da) mit einem Freiheitsgrad in eine Längsrichtung der Spannschiene (27) oder des Lagerschuhs (1) geführt ist und db) in beide Stellrichtungen der Spannschraube (26) spielfrei oder mit einem Spiel gehalten oder gefangen ist.
Patent DE-202016104794-U1 (DE)
Title: Feuerstätte
IPC: F23M5/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Feuerstätte (1), umfassend einen eine Brennkammer (2), die in ihrem Inneren einen Feuerraum bildet, innerhalb dessen ein Brennstoff verbrannt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuerstätte (1) an einer ersten Außenseite eine erste Wärmedämmplatte (6) aufweist, die wandbündig an einer Wand eines Gebäudes zur Anlage gebracht werden kann und die so ausgebildet ist, dass die während des Betriebs der Feuerstätte (1) an einer Außenoberfläche der ersten Wärmedämmplatte (6) herrschende Temperatur maximal 85°C beträgt.
Patent DE-202016106854-U1 (DE)
Title: Schubladenanordnung mit einem System zum Verhindern von Quietschen und Klappern
IPC: E05C19/02
Filed: 2016-12-08
Abstract: Schubladenanordnung, umfassend: eine Einfassung, eine Schublade an der Einfassung, die zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position verschiebbar ist, eine Verriegelungsanordnung zur Befestigung der Schublade in der geschlossenen Position, wobei die Verriegelungsanordnung ein Verriegelungsmerkmal an der Schublade und eine Arretierung an der Einfassung aufweist, und ein erstes Federmerkmal an der Einfassung, um das Verriegelungsmerkmal eng gegen die Arretierung vorzuspannen, wenn die Schublade in der geschlossenen Position ist.
Patent DE-202016107464-U1 (DE)
Title: Paneel-Tragsystem mit Tragnetzvorrichtung und Greifeinheit sowie Verwendung
IPC: B65G7/12
Filed: 2016-12-29
Abstract: Paneel-Tragsystem (100) mit einer Tragenetzvorrichtung (10) umfassend eine Mehrzahl von Längssträngen (11) und wenigstens einen wenigstens zwei der Längsstränge verbindenden Querstrang (13) zur Aufnahme eines Paneels (1) zwischen den Längssträngen, welche Tragenetzvorrichtung beidseitig seitlich vor und hinter dem/den Quersträngen jeweils wenigstens einen Haltepunkt (11.11) zum manuellen Halten der Längsstränge und Abgreifen von Lasten des Paneels aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Längsstränge an wenigstens einer der Seiten der Tragenetzvorrichtung einen Halteabschnitt (11.1) aufweist, wobei das Paneel-Tragsystem wenigstens eine Greifeinheit (20) umfasst, welche im jeweiligen Halteabschnitt in einer Mehrzahl von frei wählbaren Haltepunkten (11.11) kuppelbar ist.
Patent DE-202017000403-U1 (DE)
Title: Elastischer, zusammengesetzter Aufbau für Lautsprecher-Schwingungskörper
IPC: H04R7/26
Filed: 2017-01-24
Abstract: Elastischer zusammengesetzter Aufbau für einen Lautsprecher-Schwingungskörper, umfassend einen Schwingungskörperteil (10) mit einer Vielzahl von Fasern (11), die miteinander verwebt sind, wobei die Fasern (11) entlang einer ersten geraden Richtung (X) als Kettfäden (111) dienen, und die Fasern, die entlang einer zweiten geraden Richtung (Y) angeordnet sind, als Schußfäden (112) dienen, und die erste gerade Richtung lotrecht zu der zweiten geraden Richtung verläuft; ferner umfassend ein harzbasiertes Material (20), mit dem eine äußere Seite der Fasern (11) beschichtet ist, wobei das harzbasierte Material (20) die Fasern (11) in die Lage versetzt, eine vorbestimmte Steifigkeit beizubehalten; und schließlich umfassend ein Gummimaterial (30), das mit dem harzbasierten Material (20) kombiniert ist, wobei mit dem Gummimaterial die äußere Seite der Fasern beschichtet ist, um eine vorbestimmte Elastizität und Biegsamkeit der Fasern aufrechtzuerhalten.
Patent DE-202017000838-U1 (DE)
Title: Abgreifklemme
IPC: G01R1/02
Filed: 2017-02-15
Abstract: Abgreifklemme – bestehend aus einer – Schaftspitzenhülse (1), – einer Greifvorrichtung (3), – einer Druckvorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, – dass sich in der Schaftspitzenhülse (1) mindestens eine Anschlagkante (2) zur Klemmung eines Leitungsdrahtes befindet, – dass die Greifvorrichtung (3) bei nicht betätigter Druckvorrichtung (4) in der Schaftspitzenhülse (1) am Rand der Anschlagkante (2) anliegt, – dass die Greifvorrichtung (3), bei nicht betätigter Druckvorrichtung (4), von der Schaftspitzenhülse (1) allseitig berührungsgeschützt, isoliert, umhüllt wird.
Patent DE-202017001153-U1 (DE)
Title: Klammerpflaster für Wundränder
IPC: A61F13/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Klammerpflaster für einen Wundverschluss für Wundränder, dadurch gekennzeichnet, dass durch Zug (21) der mittels Klebeschicht (6) auf der Haut (10) fixierten Klammerpflaster (1) der Wundverschluss der Wunde (11) durch Anlagerung an den Wundrand (7) des Klammerpflasters (1) erreicht wird.
Patent DE-202017002447-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Kernschmelze ohne Temperatureinwirkung
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Werkzeug zur Kernschmelze ohne Temperatureinwirkung dadurch gekennzeichnet, dass die Atomkerne durch aneinander Drücken, der Druck ist größer als die Kernkräfte, durch Längenänderung des Stahlrohres (1) zur Kernschmelze gebracht werden.
Patent DE-202017101440-U1 (DE)
Title: Ein Drucksystem mit individuell bewegbaren Nebendetektierelementen zum Schutz von Druckköpfen
IPC: B41J29/393
Filed: 2017-03-13
Abstract: Ein Drucksystem umfassend:- ein Druckmodul (8) mit einem oder mehreren Druckköpfen, die eine Druckbreite in einer X-Richtung abdecken; und- einen Substrathalter (2), um ein durch das Druckmodul (8) zu bedruckendes Substrat (3) zu stützen;wobei das Substrat (3) und das Druckmodul (8) in einer Y-Richtung, welche senkrecht zu der X-Richtung steht, relativ zueinander bewegbar sind,wobei jeder Druckkopf in einer Druckposition um eine erste Strecke (z1) in einer Z-Richtung, die senkrecht zu der X- und der Y-Richtung steht, beabstandet von dem Substrathalter (3) positioniert ist,wobei ein Detektionsmechanismus (10) vorgesehen ist, um Hindernisse (25) an dem Substrathalter (2) wie Knautschungen in dem Substrat (3) zu detektieren, wobei der Detektionsmechanismus (10) ein Detektionselement umfasst, das sich entlang der Druckbreite erstreckt und das in der Druckposition um eine zweite Stecke (z2) in der Z-Richtung von dem Substrathalter (2) beabstandet ist, wobei die zweite Strecke (z2) kleiner als die erste Strecke (z1) ist,wobei eine Steuereinheit (27) vorgesehen ist, um eine weitere Relativbewegung zwischen dem Substrat (3) und dem Druckmodul (8) in der Y-Richtung zu verhindern, wenn ein Hindernis (25) durch den Detektionsmechanismus (10) erfasst worden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Detektionselement des Detektionsmechanismus (10) wenigstens einen Satz von individuell bewegbaren Nebendetektionselementen (12) umfasst, die zusammen die Druckbreite in der X-Richtung abdecken,wobei die individuell bewegbaren Nebendetektionselemente (12) ausgebildet sind, um ein Detektionssignal an die Steuereinheit (27) auszusenden, wenn eines der Nebendetektionselemente (12) durch ein Hindernis (25) beim Versuch es zu passieren aus einer Startposition bewegt wird.
Patent DE-202017102808-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus eines Möbels aufgenommenen Möbelteils
IPC: E05D15/40
Filed: 2017-05-10
Abstract: Vorrichtung (9) zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) aufgenommen Möbelteils (3), wobei die Vorrichtung (9) Führungsmittel aufweist, mit welchen bei montierter Vorrichtung (9) am Möbel (1) das Möbelteil (3) aus einer Schließposition in eine Offenposition relativ zum Möbelkorpus (2) und zurück bewegbar ist, wobei die Führungsmittel einen ersten und einen zweiten Beschlag (10, 11) aufweisen, wobei im angeordneten Zustand am Möbel (1) der erste und der zweite Beschlag (10, 11) voneinander beabstandet am Möbelkorpus (2) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (9) Montagemittel zur Anbringung des ersten und des zweiten Beschlags (10, 11) an das bewegbare Möbelteil (3) aufweist, wobei die Montagemittel an das bewegbare Möbelteil (3) montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagemittel eine erste Montageeinheit (15b) mit einem Loslager (58) und eine zweite Montageeinheit (15a) mit einem Festlager (45) aufweisen, wobei im angeordneten Zustand am Möbelteil (3) die beiden Montageeinheiten (15a, 15b) voneinander beabstandet am Möbelteil (3) montiert sind, und wobei im angeordneten Zustand der erste Beschlag (11) an die erste Montageeinheit (15b) gekoppelt ist und der zweite Beschlag (10) an die zweite Montageeinheit (15a) gekoppelt ist, sodass im montierten Zustand der Vorrichtung (9) am Möbel (1) eine Position des Möbelteils (3) relativ zum Möbelkorpus (2) durch Einstellmittel (46, 48, 50) am Festlager (45) spannungsfrei einstellbar ist, indem eine Positionsverlagerung des Möbelteils (3) durch das Loslager (58) ausgleichbar ist.
Patent DE-202017103931-U1 (DE)
Title: Mischbatterie
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-06-30
Abstract: Mischbatterie (1), umfassend
 - einen Grundkörper (2) mit einem Heißwasseranschluss (3), einem Kaltwasseranschluss (4) und einem Mischwasserauslass (5),
 - ein Mischventil (6), das innerhalb des Grundkörpers (2) untergebracht ist, sowie
 - einen Heißwasserströmungskanal (11), der sich zwischen dem Heißwasseranschluss (3) und dem Mischventil (6) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) eine Wandung (21) zwischen dem Kaltwasseranschluss (4) und dem Mischventil (6) aufweist, innerhalb derer zumindest eine Strömungsöffnung (22) ausgebildet ist, und dass innerhalb des Grundkörper (2) zumindest ein Kaltwasserzirkulationskanal (10) ausgebildet ist, wobei die Strömungsöffnung (22) und der Kaltwasserzirkulationskanal (10) so gestaltet sind, dass ein Teil des in den Grundkörper (2) einströmenden Kaltwassers über die Strömungsöffnung (22) direkt zum Mischventil (6) strömen kann und der übrige Teil des Kaltwassers innerhalb des Kaltwasserzirkulationskanals (10) zirkulieren kann und dabei Teile des Grundkörpers (2), insbesondere zumindest einen Teil einer Außenoberfläche (20) des Grundkörpers (2), und/oder Komponenten der Mischbatterie (1), die innerhalb des Grundkörpers (2) untergebracht sind, kühlen kann und anschließend in das Mischventil (6) einströmen kann.
Patent DE-202017107282-U1 (DE)
Title: Extruder für Substrate aus organischen Rest- und Rohstoffen
IPC: B29C48/41
Filed: 2017-11-29
Abstract: Extruder (100) für Substrate aus organischen Rest- und Rohstoffen, wenigstens umfassend ein Extrudergehäuse (10) mit einer Extruderschneckenbohrung (13), in welcher wenigstens zwei Extruderschneckenwellen (12) drehbar gelagert sind und welche an einer Stirnseite (15) des Extrudergehäuses (10) an wenigstens einem Lochmatrizenelement (11) mündet, welches mehrere Auslassausnehmungen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Stirnseite (15) des Extrudergehäuses (10) eine Extrudatabtragsvorrichtung (20) angeordnet ist, die wenigstens eine dem Lochmatrizenelement (11) gegenüberliegend angeordnete, mittels eines Antriebs rotierbare oder schwingende Abtragsscheibe (21) umfasst, welche zumindest an ihrer dem Lochmatrizenelement (19 zugewandten Seite eine strukturierte Oberfläche besitzt.
Patent DE-202017107645-U1 (DE)
Title: Pneumatisches Werkzeug zum Entfernen von Rost
IPC: B25D9/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Pneumatisches Werkzeug zum Entfernen von Rost, umfassend – einen Griffhauptkörper (2), an dem ein Abzug (21) angeordnet ist, wobei sich von einer Seite des Griffhauptkörpers (2) eine Schutzhaube (22) erstreckt, in der ein Zylinderelement (27), ein Kolbenelement (28) und ein erstes Pufferelement (29) angeordnet sind, wobei ein Ende des ersten Pufferelements (29) an einer Stelle des Zylinderelements (27) angeordnet ist und dessen anderes Ende an der Innenseite der Schutzhaube (22) angeordnet ist, und – ein Rohr (3), das mit der Schutzhaube (22) verbunden ist, wobei im Rohr (3) ein Überzug (32), ein zweites Pufferelement (33), ein Montageelement (34) und ein Anschlag (35) angeordnet sind, wobei ein Ende des zweiten Pufferelements (33) an einer Stelle des Überzugs (32) anliegt und dessen anderes Ende an einer Stelle des Montageelements (34) angeordnet ist.
Patent DE-202017107961-U1 (DE)
Title: Tragetasche
IPC: A45C7/00
Filed: 2017-12-29
Abstract: Tragetasche (1) mit einem Boden (3) und einer dem Boden (3) bezüglich einer vertikalen Richtung (V) gegenüberliegenden Öffnung (5), wobei die Tragetasche (1) einen ersten Endbereich (7), einen Mittelbereich (9) und einen zweiten Endbereich (11) aufweist, wobei der Mittelbereich (9) bezüglich einer zu der vertikalen Richtung (V) senkrechten Längsrichtung (L) zwischen dem ersten Endbereich (7) und dem zweiten Endbereich (11) vorliegt und der erste Endbereich (7), der Mittelbereich (9) und der zweite Endbereich (11) zusammen die Seitenwände der Tragetasche (1) bilden und die Öffnung (5) der Tragetasche (1) definieren,  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste Endbereich (7) derart auf den Mittelbereich (9) klappbar ist, dass ein Aufnahmevolumen der Tragetasche (1) reduziert wird, und  eine erste Verschlusseinrichtung (17) vorgesehen ist, welche dazu konfiguriert ist, den ersten Endbereich (7) lösbar in der an den Mittelbereich (9) geklappten Lage zu halten.
Patent DE-202018000306-U1 (DE)
Title: Hundekotaufnehmer Elektromechanische-Handhabung
IPC: A01K23/00
Filed: 2018-01-18
Abstract: Vorrichtung nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr mit dem Außenrohr verschiebbar gelagert ist. Teleskopbar wird nach Bedienlänge verriegelt. Der Motor ist im Gehäuse am Innenrohr befestigt (8).
Patent DE-202018001441-U1 (DE)
Title: Verbindungsteil zwischen Malerpinsel und Teleskopstange
IPC: A46B17/02
Filed: 2018-03-17
Abstract: Verbindungsteil 1 zwischen einem Malerpinsel 2 und einer Teleskopstange 3, wobei in den oberen Teil 5 des Verbindungsteils 1 insbesondere ein Heizkörperpinsel und in den unteren Teil 8 des Verbindungsteils 1 eine Teleskopstange 3 einsteckbar sind.
Patent DE-202018005599-U1 (DE)
Title: Multifunktionsprofil mit Sichtschenkel für die Erstellung von individuellen Schattenfugen und indirekt beleuchteten Flächen in Decke, Wand und Boden
IPC: E04F19/04
Filed: 2018-12-04
Abstract: Multifunktionsprofil umfassend- Wenigstens ein Multifunktionsprofil (100) das in Verbindung mit einem Sichtschenkel (101), einer LED- Beleuchtung (103) und einer Kunststoffabdeckung (102) eine individuelle Schattenfuge (129) und/oder indirekt beleuchtete Fläche (130) in Decken,- Wand,- und Bodenflächen in allen gewünschten Größen und Ausführungen ermöglicht.