baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020126079-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines muskelkraftunterstützten Fahrzeugs, Steuereinrichtung, muskelkraftunterstütztes Fahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHMITT GREGOR
IPC: B62M6/45
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines muskelkraftunterstützten Fahrzeugs (1), mit wenigstens zwei Fahrzeugachsen (2) an denen wenigstens drei Fahrzeugräder (3) drehbar gelagert sind, und mindestens einer in einem Antriebsstrang (4) des Fahrzeugs (1) angeordneten Pedaleinheit (5) zur Einleitung einer insbesondere von einem Benutzer aufgebrachten Pedalkraft in den Antriebsstrang (4) des Fahrzeugs (1),wobei ein insbesondere elektrisch betreibbarer Hilfskraftantrieb (12) zur Unterstützung der vom Benutzer aufgebrachten Pedalkraft in dem Antriebsstrang (4) angeordnet ist, und innerhalb des Antriebsstrangs (4) des Fahrzeugs (1) wenigstens ein Sensor (8) zur Ermittlung einer Ist-Drehzahl und/oder einer Ist-Drehrichtung angeordnet ist, wobei das Fahrzeug (1) ferner eine Steuereinrichtung (6) aufweist, welche mit dem Sensor (8) sowie mit einer ersten Betätigungseinheit (7) und einem Aktor (9) verbunden ist, wobei der Aktor (9) mit dem Antriebsstrang (4) des Fahrzeugs (1) derart zusammenwirkt, dass in einem ersten Betriebszustand des Aktors (9) ein insbesondere hilfskraftunterstütztes Rückwärtsrollen des Fahrzeugs (1) ermöglicht ist und in einem zweiten Betriebszustand des Aktors (9) ein insbesondere hilfskraftunterstütztes Rückwärtsrollen des Fahrzeugs (1) zumindest verlangsamt wird.
Patent DE-102020127812-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen von Teig
Inventor: SCHäFER HELMUT
IPC: A21C11/02
Filed: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines schalenförmigen Teigprodukts mit einem flachen Boden und einem Rand, wobei eine flache Teigmasse geeigneter Konsistenz und Dicke, die luftundurchlässig und elastisch verformbar ist, über eine Backform (7) mit mindestens einer der Form des schalenförmigen Teigprodukts entsprechenden Vertiefung (2') mit am Boden (6) befindlichen Luftdurchlässe (8) gelegt wird, wobei die mindestens eine Vertiefung (2') weitgehend von oben luftdicht abgeschlossen wird. Anschließend wird mittels einer Saugpumpe die Teigmasse in die mindestens eine Vertiefung (2') gesaugt, bis die Teigmasse die mindestens eine Vertiefung (2') ausfüllt, danach die in der Vertiefung (2') der Backform (7) befindliche Teigmasse von der überschüssige Teigmasse getrennt und entfernt und die Backform (7) zur Weiterverarbeitung in einem Backofen entnommen. Eine dafür geeignete Teigformmaschine (18) weist eine Formplatte (1) mit mindestens einer Vertiefung (2), deren Form dem herzustellenden Teigprodukt entspricht, wobei die mindestens eine Vertiefung (2) am Boden und/oder am Bodenrand Bohrungen (4 bzw. 5) aufweist, die mit einer Saugpumpe (14) verbunden sind, und eine in vertikaler Richtung bewegliche Ausstecheinrichtung (11) mit mindestens einem ringförmigen Ausstechstempel (12), wobei Ausstechstempel (12) und Vertiefung (2') zueinander zentriert sind.
Patent DE-102020130578-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung sowie eine Membran-Elektroden-Anordnung für eine Brennstoffzelle
Inventor: KIENER JÜRGEN
IPC: H01M8/1004
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Membran-Elektroden-Anordnung (25) für eine Brennstoffzelle, mit einer ersten und zweiten Stützfolie (26, 27), die jeweils Ausschnitte (29) aufweisen, mit einem Membranfolienzuschnitt (31), der eine Elektrolytmembran (14) als Trägerschicht umfasst, auf welcher beidseitig eine Katalysatorschicht vorgesehen ist, wobei gegenüber den Katalysatorschichten (16, 17) ein umlaufender Rand (32) der Elektrolytmembran (14) ausgebildet ist, wobei jeweils eine Außenseite des umlaufend hervorstehenden Randes (32) des Membranfolienzuschnittes (31) mit der zum Rand (32) weisenden Seite der Stützfolie (26, 27) fest verbunden ist.
Patent DE-102020133790-A1 (DE)
Title: Gurtstraffer für ein Sicherheitsgurtsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CIRSTEA ALEXANDRU
IPC: B60R22/46
Filed: 2020-12-16
Abstract: Ein Gurtstraffer (27) für ein Sicherheitsgurtsystem eines Kraftfahrzeugs umfasst mindestens einen elektrischen Aktuator (12). Dem Gurtstraffer (27) ist ein dezentraler, autarker elektrischer Energiespeicher (20) zugeordnet, der zur Speicherung einer für den Betrieb des Aktuators (12) ausreichenden Menge elektrischer Energie eingerichtet ist.
Patent DE-102020202017-A1 (DE)
Title: Textilbehandlungsmittel
Inventor: MEIER FRANK
IPC: D06M13/144
Filed: 2020-02-18
Abstract: Zusammensetzung zur Textilbehandlung enthaltenda) mindestens eine ungesättigte C18-C24Fettsäure;b) mindestens ein ungesättigter C20-C24Fettalkohol;c) 5 bis 98 Gew.-% Trägermaterial;d) 0,2 bis 20 Gew.-% mindestens eines Aktivstoffs aus der Gruppe der Duftstoffe und der Weichspüladditive, deren Verwendung und Textilpflegeverfahren unter Einsatz solcher Zusammensetzungen
Patent DE-102020202660-A1 (DE)
Title: Strebenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KWON HYO-SEOP
IPC: F16F9/38
Filed: 2020-03-02
Abstract: Eine Strebenanordnung für ein Fahrzeug kann ein Isolatorteil, das mit einer Fahrzeugkarosserie verbunden ist, eine Kolbenstange, die mit dem Isolatorteil gekoppelt ist, einen Dämpferzylinder, der mit der Kolbenstange gekoppelt ist und ein Betriebsfluid enthält, eine Anschlagkappe, die mit dem oberen Abschnitt des Dämpferzylinders gekoppelt ist, und ein Gleitteil, das an der Seitenfläche der Anschlagkappe ausgebildet ist, umfassen. Bei der Strebenanordnung ist eine Staubabdeckung mit dem Gleitteil gekoppelt. Zudem umfasst das Gleitteil eine oder mehrere Seitenflächenlöcher, die an der Seitenfläche der Anschlagkappe ausgebildet sind, einen Gleitvorsprung, der mit der Staubabdeckung gekoppelt ist und in jeder der Seitenflächenlöcher montiert ist, und ein Führungsteil, das in jedem der Seitenflächenlöcher zum Begrenzen des Gleitvorsprungs ausgebildet ist.
Patent DE-102020202816-A1 (DE)
Title: Mikrooptische Komponente sowie photonisches System
Inventor: KROCHIN YEPEZ PEDRO ANDREI
IPC: G02B26/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es wird eine mikrooptische Komponente (1) beschrieben. Die mikrooptische Komponente (1) weist ein Formgedächtnismaterial auf und ist dafür eingerichtet, mittels des Formgedächtnismaterials zwischen zwei oder mehr Betriebszuständen umgeschaltet zu werden.Ferner wird ein photonisches System (2) beschrieben, das eine derartige mikrooptische Komponente (1) aufweist.
Patent DE-102020206391-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Elektromotors eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, Bremssystem und Speichermedium
Inventor: MURAKAMI ATSUSHI
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Elektromotors eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, wobei der Elektromotor bei Inbetriebnahme mittels eines Stroms überprüft wird, bei welchem sich der Elektromotor nicht dreht. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Bremssystem sowie ein zugehöriges Speichermedium.
Patent DE-102020206456-A1 (DE)
Title: Lager und untersetzungsgetriebe
Inventor: FURUTA KAZUYA
IPC: F16H1/32
Filed: 2020-05-25
Abstract: Das Lager gemäß der vorliegenden Erfindung ist versehen mit: einem Außenring, einem Innenring mit einer Innenumfangsfläche und einer axialen Endfläche, sowie einem Wälzkörper, der zwischen dem Außenring und dem Innenring angeordnet ist, und dessen Lastwirkungslinie nicht durch die Innenumfangsfläche durchgeht.
Patent DE-102020207293-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines getrockneten Lebensmittelbreis aus einem Obst oder Gemüse, insbesondere zur Herstellung von Kartoffelflocken
Inventor: GRATZEK JAMES PAUL
IPC: A23L19/12
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines getrockneten Lebensmittels aus einem Obst oder Gemüse, insbesondere zur Herstellung von Kartoffelflocken. Um einen getrockneten Lebensmittelbrei aus einem Obst oder Gemüse, insbesondere Kartoffelflocken mit einem geringen Anteil freier Stärke auch ohne die Zugabe von Emulgatoren oder anderen Zusatzstoffen bereitzustellen sind erfindungsgemäß folgenden Verfahrensschritte vorgesehen: Behandeln des Obstes durch Anlegen eines elektrischen Feldes; Zerkleinern des behandelten Obstes oder Gemüses zu einem Lebensmittelbrei; und Trocknen des Lebensmittelbreis. Die vorliegen Erfindung betrifft ferner ein gemäß dem Verfahren der Erfindung hergestellten getrockneten Lebensmittelbrei, insbesondere Kartoffelflocken, sowie die Verwendung eines solchen getrockneten Lebensmittelbreis.
Patent DE-102020208554-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: HARADA SHIGENORI
IPC: H01L21/268
Filed: 2020-07-08
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Polyesterfolienbereitstellungsschritt des Positionierens eines Wafers in einer inneren Öffnung eines Ringrahmens und des Vorsehens einer Polyesterfolie an einer Rückseite oder einer Vorderseite des Wafers und an einer Rückseite des Ringrahmens, einen Verbindungsschritt des Erwärmens der Polyesterfolie während eines Aufbringens eines Drucks auf die Polyesterfolie, um dadurch den Wafer und den Ringrahmen über die Polyesterfolie durch ein Thermokompressionsverbinden zu verbinden, einen Teilungsschritt des Aufbringens eines Laserstrahls auf den Wafer, um modifizierte Schichten im Wafer auszubilden, wodurch der Wafer in einzelne Bauelementchips geteilt wird, und einen Aufnahmeschritt des Aufbringens einer Ultraschallwelle auf die Polyesterfolie in jedem der mehreren getrennten Bereiche, die einem jeweiligen Bauelementchip entsprechen, des Hochdrückens jedes Bauelementchips durch die Polyesterfolie und dann des Aufnehmens jedes Bauelementchips von der Polyesterfolie.
Patent DE-102020208982-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Nikotingehalts in einem Gasgemisch
Inventor: NOLTE PHILIPP
IPC: G01N27/12
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Bestimmen eines Nikotingehalts in einem Gasgemisch, umfassend ein Aussetzen eines Sensors auf Basis eines Metalloxids dem Gasgemisch, ein Beaufschlagen des Metalloxids mit einem zeitlichen Temperaturprofil, so dass das Metalloxid ausgehend von einem vorbestimmten ersten Temperaturniveau (110) unter kontrollierten ersten Übergangsbedingungen auf ein vorbestimmtes zweites Temperaturniveau temperiert wird (120) und von dem zweiten Temperaturniveau unter kontrollierten zweiten Übergangsbedingungen auf ein drittes vorbestimmtes Temperaturniveau temperiert wird (130), ein Ermitteln (140) eines transienten spezifischen elektrischen Widerstands des Metalloxids in zumindest einem bestimmten Zeitpunkt (T1) während der Beaufschlagung mit dem Temperaturprofil und ein Bestimmen (150) des Nikotingehalts anhand des ermittelten Widerstands. Ferner wird eine Recheneinheit und eine Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102020210313-A1 (DE)
Title: Duftstoffbehälter einer Beduftungseinrichtung
Inventor: FEITH THOMAS
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Duftstoffbehälter (9, 15, 20) einer Beduftungseinrichtung (1), mit einer einen Innenraum (21) umschließenden Wandung (22), wobei in der Wandung (22) zumindest eine Lufteinlassöffnung (23) und zumindest eine Luftauslassöffnung (24) vorgesehen sind, zur Durchströmung des Duftstoffbehälters (9, 15, 20) mit Luft, wobei im Innenraum (21) des Duftstoffbehälters (9, 15, 20) zumindest ein Trägermedium (25) für einen Duftstoff angeordnet ist, wobei das zumindest eine Trägermedium (25) eine Mehrzahl von freien Oberflächen (26) aufweist, entlang welcher die Luft vom der Lufteinlassöffnung (23) zu der Luftauslassöffnung (24) zur Duftstoffaufnahme entlang strömbar ist.
Patent DE-102020212225-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: RUBAS VOJTECH
IPC: G01N15/02
Filed: 2020-09-29
Abstract: Optischer Sensor, beispielsweise Partikelsensor, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, aufweisend eine Detektoreinrichtung zur Detektion optischer Strahlung, wobei die Detektoreinrichtung einen im wesentlichen hülsenförmigen bzw. zylindrischen ersten Grundkörper aufweist, wobei ein Detektor für die optische Strahlung in einem ersten axialen Endbereich des ersten Grundkörpers angeordnet ist, und wobei eine optische Koppeleinrichtung zur Einkopplung der optischen Strahlung in den ersten Grundkörper in einem zweiten axialen Endbereich des ersten Grundkörpers angeordnet ist, der dem ersten axialen Endbereich des ersten Grundkörpers gegenüberliegt.
Patent DE-102020212666-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische bremsvorrichtung
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-10-07
Abstract: Eine elektromagnetische Bremsvorrichtung drückt durch die elektromagnetische Kraft eines elektromagnetischen Aktuators über ein Reibmaterial eine Druckplatte entlang einer Achse gegen einen Bremsrotor. Die elektromagnetische Bremsvorrichtung umfasst ein Stützelement, das auf der dem Bremsrotor gegenüberliegenden Seite der Druckplatte angeordnet ist und das von einem Gehäuse so gestützt wird, dass es entlang der Achse verschiebbar und um die Achse nicht drehbar ist, und ein Wellenelement, das eine Kraft in der Richtung entlang der Achse zwischen der Druckplatte und dem Stützelement überträgt. Eine elektromagnetische Spule und ein Anker des elektromagnetischen Aktuators sind zwischen der Druckplatte und dem Stützelement von der Druckplatte beabstandet, die elektromagnetische Spule ist durch das Gehäuse gestützt, und der Anker ist durch das Stützelement gestützt.
Patent DE-102020212760-A1 (DE)
Title: Kontaktverbinder
Inventor: ALBERT VOLKER
IPC: H01R4/30
Filed: 2020-10-09
Abstract: Der Kontaktverbinder (2) ist insbesondere als ein Modulverbinder für eine Batterie zur elektrischen Verbindung eines ersten Leiters (14) mit einem zweiten Leiter (38) ausgebildet und weist ein Bolzenelement, insbesondere eine Schraube (22) zur Verbindung der beiden Leiter (14, 38) auf, die einen Schraubenkopf (24) sowie einen sich in einer Längsrichtung (12) daran anschließenden Schaft (28) mit einem stirnseitigen Ende (30) aufweist. Der erste Leiter (14) ist in einem ersten Gehäuse (6) aus einem elektrisch isolierenden Material angeordnet und weist ein Durchgangsloch (20) auf, durch das der Schaft (28) geführt ist. In einer Vormontageposition, in der der zweite Leiter (38) nicht kontaktiert ist und das stirnseitige Ende des Schafts (28) von unten zugänglich ist, ist für einen Berührungsschutz die Schraube (22) elektrisch isolierend zum ersten Leiter (14) gehalten.
Patent DE-102020213177-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung
Inventor: SCHWARZ FLORIAN
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-10-19
Abstract: Um eine Batterievorrichtung bereitzustellen, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Batterievorrichtung Folgendes umfasst: ein oder mehrere Batteriemodule; ein Gehäuse, in welchem das eine oder die mehreren Batteriemodule aufgenommen oder aufnehmbar sind; wobei die Batterievorrichtung ferner ein oder mehrere Spann- und/oder Klemmelemente umfasst, wobei das eine oder die mehreren Batteriemodule mittels der Spann- und/oder Klemmelemente in dem Gehäuse festgelegt oder festlegbar sind.
Patent DE-102021004766-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Warnsystems für ein Kraftfahrzeug sowie Warnsystem
Inventor: HAMSCHMIDT HEIKO
IPC: B60Q5/00
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Warnsystems (12) für ein Kraftfahrzeug (10), bei welchem in Abhängigkeit von einer mittels einer Erfassungseinrichtung (16) des Warnsystems (12) bestimmten kritischen Situation im Straßenverkehr eine akustische Warnmeldung (20) für zumindest einen weiteren Verkehrsteilnehmer (18) in eine Umgebung (22) des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Warneinrichtung (14) des Warnsystems (12) ausgesendet wird, wobei bei einem Defekt der Warneinrichtung (14) ein Steuersignal für eine Hupe (24) des Kraftfahrzeugs (10) erzeugt wird und in Abhängigkeit von dem Steuersignal von der Hupe (24) eine weitere akustische Warnmeldung (26) für den zumindest einen weiteren Verkehrsteilnehmer (18) erzeugt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Warnsystem (12).
Patent DE-102021005285-A1 (DE)
Title: Portalfräse
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G7/14
Filed: 2021-10-25
Abstract: Verfahren zum Steuern des Fahrantriebs einer Portalfräse zum Bearbeiten von Stapelfaser-Ballen. Die Fahrantriebe der beiden Portalstützen werden unabhängig voneinander gesteuert, um Gleichlauf und Schwenkbewegungen zu ermöglichen.
Patent DE-102021100008-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug
Inventor: HAGL JOHANNES
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit manueller Verstellung, der aufweist:ein Sitzteil (2) mit einer Sitzteil-Struktur,eine in einem hinteren Bereich am Sitzteil (2) angebrachte Rückenlehne (3),einen an der Sitzteil-Struktur befestigen Blendenhalter (10),eine an dem Blendenhalter (10) befestigte, insbesondere eingeklipste Seitenabdeckung (12) zur seitlichen Abdeckung des Sitzteils (2),mindestens eine Verstelleinrichtung (6; 8) zur Verstellung oder Entriegelung des Sitzteils (2) und/oder der Rückenlehne (3),eine vom Sitzinsassen über einen Bedienhebel (18b, 20b) zu schwenkende Betätigungswelle (18, 20) zur manuellen Aktivierung der mindestens einen Verstelleinrichtung (6; 8),wobei die Betätigungswelle (18, 20) an dem Blendenhalter (10) gelagert ist,wobei der Bedienhebel (18b, 20b) und die Betätigungswelle (18, 20) gegenüber der Verstelleinrichtung (6, 8) weiter vorne angeordnet sind.
Patent DE-102021100776-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, Verfahren und nichtflüchtige, computerlesbare Speicherungsmedien für Senden und Empfangen von diskontinuierlichen Zeit-Frequenz-Operationssignalen in einem Kommunikationsnetz
Inventor: OKSMAN VLADIMIR
IPC: H04B3/32
Filed: 2021-01-15
Abstract: Beispiele beziehen sich auf eine Sendevorrichtung, eine Empfangsvorrichtung, ein Verfahren zum Senden, ein Verfahren zum Empfangen und computerlesbare Speicherungsmedien zum Senden und/oder Empfangen in einem Kommunikationsnetz. Eine Sendevorrichtung zum Senden von diskontinuierlichen Zeit-Frequenz-Operations- (DTFO-) Signalen in einem Kommunikationsnetz umfasst einen Sender, der ausgebildet ist, um ein DTFO-Signal, das Überwachungssymbole und reguläre DTFO-Symbole umfasst, in dem Kommunikationsnetz zu senden. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Verarbeitungsschaltungsanordnung, die mit dem Sender gekoppelt ist und ausgebildet ist, um zumindest ein Überwachungssymbol für eine Übertragung durch den Sender zu erzeugen, falls ein Zeitabstand des DTFO-Signals zwischen zwei aufeinanderfolgenden regulären DTFO-Symbolen eine erste Zeitschwelle überschreitet, wobei das zumindest eine Überwachungssymbol ausgebildet ist, um eine Frequenzbereichentzerrer-, FEQ-, Anpassung an einem Empfänger des DTFO-Signals zu ermöglichen; und eine Trainingssequenz für eine Übertragung durch den Sender zu erzeugen, falls eine Zeitperiode zwischen einer letzten Übertragung eines Überwachsungs- oder eines regulären DTFO-Symbols und einer nachfolgenden Übertragung eines DTFO-Symbols eine zweite Zeitschwelle überschreitet, wobei die Trainingssequenz zumindest ein Überwachungssymbol umfasst, das einem regulären DTFO-Symbol vorausgeht.
Patent DE-102021103959-A1 (DE)
Title: Variabler pitot-einlass für flugzeug-triebwerke
Inventor: KAZULA STEFAN
IPC: B64D29/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt einen Pitot-Einlass für Flugzeug-Triebwerke, dessen Geometrie variierbar ist. Dabei umfasst der Pitot-Einlass eine ringförmige Einlasshülle, die eine Unterteilung in Segmenten aufweist. Eine Schienenführung ist innerhalb der Einlasshülle eingebaut, an der ein Stellring verschiebbar gelagert ist. Die Verschiebung des Stellringes wird durch eine Aktorik verursacht. Der Stellring ist über Verbindungsstäbe mit den Segmenten der Einlasshülle verbunden, sodass durch eine axiale Verschiebung des Stellringes die Oberfläche der Einlasshülle variiert werden kann.In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Anpassung einer optimalen Geometrie des Pitot-Einlasses.
Patent DE-102021104533-A1 (DE)
Title: Steckervorrichtung für ein Kabel
Inventor: MOESLE JULIAN
IPC: H01R13/405
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckervorrichtung, aufweisend einen Kontaktträger zur Aufnahme von zumindest einem elektrischen Kontaktelement, wobei das zumindest eine elektrische Kontaktelement eine Kabelschnittstelle und eine Gegensteckerschnittstelle aufweist, wobei die Steckervorrichtung eine innere Dichteinheit, die zur Abdichtung an einer Grenzfläche zwischen der Steckervorrichtung und einem Kabel ausgebildet ist, und eine äußere Dichteinheit, die zur Abdichtung an einer Grenzfläche zwischen der Steckervorrichtung und einem Gegenstecker ausgebildet ist, aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die innere Dichteinheit zumindest ein erstes Dichtungselement in Form eines Dichtrings aufweist, welches in einer umlaufenden Nut des elektrischen Kontaktelements angeordnet ist.
Patent DE-102021105606-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen kontaktieren von einem ladestecker und einer ladedose
Inventor: HAMMERL REINHOLD
IPC: H01R13/24
Filed: 2021-03-09
Abstract: Vorrichtung zum elektrischen Kontaktieren von einem Ladestecker 200 und einer Ladedose 100 umfassend ein erstes elektrisches Kontaktelement 202, welches in dem Ladestecker 200 angeordnet ist, mit einem ersten Gehäuse 201 , wobei das erste Gehäuse 201 eine Öffnung umfasst und das erste elektrische Kontaktelement 202 in dem ersten Gehäuse 201 so angeordnet ist, dass eine Kontaktfläche 203 des ersten elektrischen Kontaktelements 202 in der Öffnung des ersten Gehäuses 201 angeordnet ist; mindestens ein zweites elektrisches Kontaktelement 102, welches in der Ladedose 100 angeordnet ist, mit einem zweiten Gehäuse 101, wobei das zweite Gehäuse 101 eine Öffnung umfasst und das zweite elektrische Kontaktelement 102 in dem zweiten Gehäuse 101 so angeordnet ist, dass eine Kontaktfläche 103 des zweiten elektrischen Kontaktelements 102 in der Öffnung des zweiten Gehäuses 101 angeordnet ist; wobei das erste Gehäuse 201 relativ zu dem zweiten Gehäuse 101 bewegbar angeordnet und in das zweite Gehäuse 101 einschiebbar ist, wobei in dem eingeschobenen Zustand des ersten Gehäuses 201 in das zweite Gehäuse 101 eine elektrische Kontaktierung zwischen der Kontaktfläche 203 des ersten elektrischen Kontaktelements 202 und der Kontaktfläche 103 des zweiten elektrischen Kontaktelements 102 herstellbar ist.
Patent DE-102021109904-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung mit definierter Ruhekonfiguration
Inventor: THIELICKE ERNST
IPC: B66F9/18
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung (10) mit einer erstreckenden Abstützung (14), mit einem dreh- und/oder verschiebefest an der Abstützung (14) angeordneten, sich in einer ersten Auskragebene (18) quer zur Abstützung (14) entlang einer ersten Auskragrichtung (20) erstreckenden ersten Auskragglied (16), mit einem zweiten Auskragglied (30), welches über ein erstes Gelenk (26) an dem ersten Auskragglied (30) in einer zweiten Auskragebene (32) schwenkbar gelagert ist, mit einem dritten Auskragglied (44), welches über ein zweites Gelenk (40) an dem zweiten Auskragglied (30) in einer dritten Auskragebene (46) schwenkbar gelagert ist, wobei entlang der Stützachse (12) die erste Auskragebene (18) über der zweiten Auskragebene (32) liegt und die zweite Auskragebene (32) über der dritten Auskragebene (46) liegt, wobei das zweite Auskragglied (30) unter dem ersten Auskragglied (16) durchschwenkbar ist und das dritte Auskragglied (44) unter dem zweiten Auskragglied (30) und dem ersten Auskragglied (16) durchschwenkbar ist.