baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021105956-A1 (DE)
Title: Versorgungsstation und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: B60L55/00
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine Versorgungsstation mit einem Fehlerstromschutzschaltelement, wobei zunächst ein Auslösemodul einer dem Fehlerstromschutzschaltelement zugeordneten Testeinrichtung in einer Unterbrechungsschaltstellung, in der eine das Auslösemodul vorsehende Strom-Bypass-Leitung geöffnet ist, die unter Umgehung des Fehlerstromschutzschaltelements von einem Nullleiter zu einem ausgewählten Phasenleiter oder dem PE-Leiter geführt ist, und das Fehlerstromschutzschaltelement in einer Überwachungsschaltstellung vorgesehen werden, in der der Differenzstrom-Fehlerfall erkannt wird, und eine Zeitintervall-Ermittlung gestartet wird. Dann wird zeitgesteuert nach Ablauf des Zeitintervalls eine Funktionsselbsttestroutine für das Fehlerstromschutzschaltelement durchgeführt, wobei ein Auslösesignal von einer Steuereinheit an das Auslösemodul gesendet wird, wobei das Auslösemodul das Auslösesignal empfängt und von der Unterbrechungsschaltstellung in eine Verbindungsschaltstellung verbracht wird, in der die Strom-Bypass-Leitung den Nullleiter unter Umgehung des Fehlerstromschutzschaltelements mit dem ausgewählten Phasenleiter oder dem PE-Leiter elektrisch leitend verbindet und über den Strom-Bypass-Leiter ein Bypass-Strom fließt, der betragsmäßig von einem Stromvorgabemodul bestimmt ist und der oberhalb eines Mindestauslösedifferenzstroms des Fehlerstromschutzschaltelements liegt, wobei dann eine Schaltstellung des Fehlerstromschutzschaltelements bestimmt und ein Ergebnis der Funktionsselbsttestroutine dokumentiert wird, indem zur Dokumentation eine Ausführungszeitinformation einerseits und die Schaltstellung des Fehlerstromschutzschaltelements oder ein hierzu korrespondierender Zustandswert anderseits in einem der Steuereinheit zugeordneten Datenspeicher gespeichert werden, und wobei die Versorgungsstation außer Betrieb genommen wird, sofern das Fehlerstromschutzschaltelement nicht auslöst und in der Überwachungsschaltstellung vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung eine zur Durchführung des Betriebsverfahrens eingerichtete Versorgungsstation.
Patent DE-102021105988-A1 (DE)
Title: Anschlussstecker für eine elektromedizinische Elektrode, einen Gegenstecker, elektromedizinische Elektrode und elektromedizinische Steckverbindung
Inventor: BURG BENJAMIN
IPC: H01R4/24
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der elektromedizinischen Steckverbindungen. Hierzu wird unter anderem ein Anschlussstecker (1) für eine elektromedizinische Elektrode (2) vorgeschlagen, die zumindest einen Kontaktpol (3) aufweist, der mit einer lokal zumindest teilweise eröffenbaren, nicht-leitenden Schutzschicht (4) beschichtet ist.
Patent DE-102021112129-A1 (DE)
Title: Absaugkupplung
Inventor: ADLER ANTJE
IPC: F16L37/096
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absaugkupplung als Kupplungsteil an einer Vakuumleitung für Abwasser und andere aus einem belüfteten Hohlraum abzusaugende Flüssigkeiten, gebildet aus einem Grundkörper (1), in welchem in Richtung der zugseitigen Kupplung verschiebbar ein Stutzen (2) angeordnet ist und dieser Stutzen (2) in seinem Außendurchmesser so dem Innendurchmesser des zugseitigen Kupplungsteil (4) angepasst ist, dass der Stutzen (2) in der zentrischen Erweiterung (4a oder 4b) im zugseitigen Kupplungsteil (4), welches zur Aufnahme des Stutzens (2) dient, verschiebbar ist und gleichzeitig den Innendurchmesser der Öffnung der zugseitigen Kupplung an der Kontaktstelle des Stutzens (2) nahezu abbildet unddieser Stutzen (2) in einer Führung (3), welche im Grundkörper (1) angeordnet und arretiert ist, in seiner Verschieberichtung geführt ist und dabei die Führung (3) so im Grundkörper (1) angeordnet ist, dass die Führung (3) bei gekoppeltem Zustand an der Kontaktstelle (8) des zugseitigen Kupplungsteils (4) anliegtundder Stutzen (2) in seiner Länge so ausgeführt ist, dass eine sichere Flüssigkeitsführung zwischen der Kontaktstelle (8) des zugseitigen Kupplungsteils (4) und der angekoppelten eigentlichen Absaugvorrichtung realisiert wird.
Patent DE-102021112480-A1 (DE)
Title: Verringerung der überwachung des physikalischen downlink-steuerungskanals für neuer funk-teilnehmergeräte
Inventor: Islam Toufiqul
IPC: H04W28/18
Filed: 2021-05-12
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen bereitgestellt, um verschiedene Steuerungskanal-Signalisierungsmechanismen zu implementieren, bei denen ein UE so konfiguriert ist, dass es von einer häufigen PDCCH-Überwachung zu einer reduzierten/sparsamen/keinen PDCCH-Überwachung übergeht. Die Offenbarung hierin bietet verschiedene Mechanismen für die Reduzierung der PDCCH-Überwachung im verbundenen Modus während der aktiven Zeit in NR.
Patent DE-102021114120-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-fahrzustand-steuervorrichtung und fahrzeug-fahrzustand-steuerverfahren
Inventor: FURUTA HIROKI
IPC: B60G17/0165
Filed: 2021-06-01
Abstract: Eine Steuereinheit (30) ist dazu konfiguriert, eine Vibration-Unterdrückungssteuerung, bei der die Steuerkraft-Erzeugungsvorrichtung (17) basierend auf einer Soll-Vibration-Unterdrückungssteuerkraft gesteuert wird, wenn ein Rad eine vorhergesagte Radpassierposition passiert, und eine Rollsteuerung auszuführen, bei der die Steuerkraft-Erzeugungsvorrichtung (17) basierend auf einer Soll-Rollsteuerkraft zur Verringerung des Rollens des gefederten Abschnitts basierend auf einem Roll-Indexwert gesteuert wird. Wenn die Vibrationsunterdrückungssteuerung und die Rollsteuerung gleichzeitig ausgeführt werden, wird die Steuerkraft-Erzeugungsvorrichtung (17) basierend auf der Soll-Vibration-Unterdrückungssteuerkraft und auf der Soll-Rollsteuerkraft gesteuert, die erhalten werden, nachdem eine Verringerungskorrektur für die Soll-Vibration-Unterdrückungssteuerkraft und/oder eine Erhöhungskorrektur für die Soll-Rollsteuerkraft durchgeführt wurde(n).
Patent DE-102021126777-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat mit Brüheinheit
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/40
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1), umfassend- ein Strömungsleitungssystem (2) mit- einer Wasserquelle (14)- einer Brüheinheit (40), welche folgende Merkmale umfasst:eine Brühkammer (41) zur Aufnahme von aufzubrühender Brühsubstanz (S);ein Wassereinlassmittel (42) mit zumindest einer Einlassleitung (L4) zum Einlassen von Brühwasser (W) in die Brühkammer (41), und ein Auslassmittel (43) zum Auslassen des aufgebrühten Getränks;- eine Zuführungsvorrichtung (70, 73) zum Zuführen einer vorbestimmten Menge einer Brühsubstanz (S) in die Brühkammer (41);- eine Pumpe (8), die dazu ausgebildet ist, das Wasser (W) aus der Quelle (14) zur Brühkammer (41) zu fördern;- eine Steuereinrichtung (18) zur Aktivierung und Deaktivierung der genannten Aktoren (8, 9, 72) zur Zubereitung eines ausgewählten Getränks.Der Getränkeautomat umfasst ferner ein Dichtelement (50) zwischen Zuführvorrichtung (70, 74) und Brüheinheit (40).
Patent DE-102021127192-A1 (DE)
Title: Binokularer 3D-Scanner
Inventor: KÜHL SASCHA
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Scannen einer äußeren Kontur (K) eines dreidimensionalen Objektes (200) ein zur Vorrichtung korrespondierendes Verfahren.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Strahlengang (SG) zwischen der Vorrichtung (130) zum Erfassen eines Bildes und dem dreidimensionalen Objekt (200) ein Strahlteiler in Form eines halbdurchlässigen Spiegels (150) angeordnet ist, wobei im durch den halbdurchlässigen Spiegel (150) gespiegelten Strahlengang (SG1), und auch im durch den halbdurchlässigen Spiegel (150) hindurchlaufenden Strahlengang (SG2) mindestens je ein weiterer Spiegel (160, 161, 162, 163) angeordnet ist, wobei die weiteren Spiegel (160, 161, 162, 163) in beiden Strahlengängen (SG1, SG2) nach Passage des beziehungsweise durch Reflexion durch den halbdurchlässigen Spiegel (150) so angeordnet sind, dass zwei Lichtstrahlen (LS1, LS2), die vom selben Ort (OK) der Oberfläche (OB) des dreidimensionalen Objektes (200) in unterschiedlicher Richtung (R1, R2) spiegelsymmetrisch zur Strahlebene (122) der Vorrichtung (110) zum Erzeugen einer Lichtlinie (120) ausgehen, in beiden Strahlengängen (SG1, SG2) einen identisch langen Weg zurücklegen.
Patent DE-102021127906-A1 (DE)
Title: Sitzhebevorrichtung
Inventor: KAJINO YUSUKE
IPC: B60N2/16
Filed: 2021-10-27
Abstract: Eine Sitzhebevorrichtung umfasst: eine Ausgangswelle; eine Stützeinheit, die die Ausgangswelle stützt; eine Eingangseinheit; eine ratschenartige Vorschubeinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Drehung der Eingangseinheit auf die Ausgangswelle überträgt; eine Verriegelungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Drehung der Ausgangswelle relativ zur Stützeinheit verriegelt, eine Reibungserzeugungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie als Reaktion auf eine Betätigung der Eingangseinheit, die sich in einer Richtung dreht, in der der Sitz abgesenkt wird, eine Reibungskraft zwischen einem Drehelement und der Stützeinheit aufbringt; und eine Schlupfverhinderungseinheit. Wenn sich die Eingangseinheit in der Richtung dreht, in der der Sitz abgesenkt wird, und sich die Ausgangswelle vor der Vorschubeinheit gegen die Reibungskraft der Reibungserzeugungseinheit dreht, um zu schlupfen, wird die Schlupfverhinderungseinheit durch eine elastische Kraft als Reaktion auf den Schlupf der Ausgangswelle an der Stützeinheit angebracht, um den Schlupf zu stoppen.
Patent DE-102021128178-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Spurführung und Spurführungssystem zur automatischen Spurführung eines Fahrzeugs
Inventor: FLUMM SIMON
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Spurführung eines Fahrzeugs (100), welches wenigstens zwei Räder auf jeder Fahrzeugseite sowie ein Spurführungssystem (4) aufweist, mit welchem wenigstens eine Spurrinne (10, 11) innerhalb einer Fahrspur (2, 3) erkannt werden kann, wobei bei dem Verfahren abhängig von einem Erkennen wenigstens einer Spurrinne (10, 11) die Spurführung des Fahrzeugs (100) beeinflusst werden kann, wobei das Spurführungssystem (4) einen Spurrinnenfolge-Modus aufweist, bei welchem für den Fall, dass wenigstens eine Spurrinne (10, 11) erkannt worden ist, die Spurführung des Fahrzeugs (100) von dem Spurführungssystem (4) derart beeinflusst wird, dass das Fahrzeug (100) der wenigstens einen erkannten Spurrinne (10, 11) folgt, indem wenigstens zwei Räder an wenigstens einer Fahrzeugseite in Überdeckung mit der wenigstens einen erfassten Spurrinne (10, 11) gebracht werden. Dadurch soll eine bessere Fahrstabilität des Fahrzeugs (100) erzielt werden, indem vor allem beim Befahren von Kurven die Räder des Fahrzeugs (100) durch die Spurrillen (10, 11) geführt werden.
Patent DE-102021129571-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Betätigungshebels einer Handbremse eines Automobils am Automobil
Inventor: ROGG CHRISTIAN
IPC: B60T7/10
Filed: 2021-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Betätigungshebels einer Handbremse eines Automobils. Die Vorrichtung kennzeichnet sich dadurch, dass die Vorrichtung Verbindungsmittel aufweist, wobei ein Verbindungsorgan der Verbindungsmittel dazu ausgebildet ist, die Vorrichtung an einem Montageorgan des Automobils anzuordnen, wobei ein Verbindungselement der Verbindungsmittel dazu vorgesehen ist, die Vorrichtung an einem Montageelement der Handbremse anzuordnen, wobei das Montageorgan zur Befestigung der Handbremse am Automobil ausgebildet ist, wobei das Montageelement zur Befestigung der Handbremse am Montageorgan des Automobils vorgesehen ist, wobei die Handbremse mittels des Montageelements unmittelbar am Montageorgan anordenbar ist, sodass im unmittelbar angeordneten Zustand der Handbremse am Automobil der Betätigungshebel in einer ersten Betätigungsebene bewegbar vorhanden ist, in welcher der Betätigungshebel von der ersten Raststellung in die zweite Raststellung und umgekehrt bewegbar ist, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass im angeordneten Zustand der Vorrichtung am Automobil der Betätigungshebel der Handbremse in einer zweiten Betätigungsebene bewegbar vorhanden ist, wobei die zweite Betätigungsebene in einem Winkel größer 0° zur ersten Betätigungsebene abgewinkelt vorhanden ist, wobei die Funktion der Handbremse im angeordneten Zustand an der Vorrichtung unverändert erhalten ist.
Patent DE-102021130061-A1 (DE)
Title: Radhausdeflektor
Inventor: OLIVEIRA DANILO A
IPC: B62D25/16
Filed: 2021-11-17
Abstract: Eine Radhausverkleidung für ein Fahrzeug umfasst einen Karosserieteil und einen Radhausdeflektor, der innerhalb des Radhauses angeordnet ist. Der Radhausdeflektor umfasst einen Deflektorteil, der sich von einer ersten Kante der Radhausverkleidung erstreckt, um eine Lippe an einer Außenkante der Radhausverkleidung zu bilden. In einigen Beispielen umfasst der Radhausdeflektor eine Deflektorfläche, die eine Vertiefung definiert, die so konfiguriert ist, dass sie einen Fluidstrom von einem Fahrzeugsensor wegleitet.
Patent DE-102021131866-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Fremdkörpers in einem Medium
Inventor: PFLÜGER STEFAN
IPC: G01N9/36
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines Fremdkörpers in einem fließfähigen Medium, insbesondere mit einer veränderlichen Gasbeladung und bevorzugt mit freien Blasen, umfassend die Verfahrensschritte:- Ermitteln eines ersten zeitlichen Verlaufs eines ersten Messwertes mittels eines ersten Messgerätes zum Ermitteln einer physikalischen Dichte des Mediums, insbesondere eines Coriolis-Durchflussmessgerätes;- Ermitteln eines zweiten zeitlichen Verlaufs eines zweiten Messwertes mittels eines zweiten Messgerätes zum Bestimmen einer relativen Permittivität des Mediums, insbesondere eines Mikrowellensensors;- Ermitteln einer zeitlichen Korrelation zwischen dem ersten Verlauf und dem zweiten Verlauf;- Erfassen von Messwertepaaren des ersten Messwertes und des zweiten Messwertes;- Prüfen, ob die erfassten Messwertepaare innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereiches dem Zusammenhang mindestens einer vorgegebenen Funktion entsprechen; und- Feststellen eines Vorliegens des Fremdkörpers im Medium, wenn dies nicht der Fall ist.
Patent DE-102021133483-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gestaltung eines Exterieur-Designs eines kraftangetriebenen Fortbewegungsmittels
Inventor: SKULL MATTEO
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gestaltung eines Exterieur-Designs eines kraftangetriebenen Fortbewegungsmittels mittels eines Lernagenten, der dazu ausgebildet ist, unterschiedliche Aktionen auszuführen, umfassend die SchritteS1: Erstellen einer Designskizze des Exterieur-Designs durch einen Benutzer mittels einer Mensch-Maschine-Schnittstelle,S2: Evaluieren der Designskizze mittels eines Generative Adversarial Netzwerks und mittels eines technischen Evaluationsalgorithmus, die von einem Computer ausgeführt werden,S3: Erzeugen einer geänderten Designskizze des Exterieur-Designs mittels des Generative Adversarial Netzwerks, Bewerten der geänderten Designskizze mittels des technischen Evaluationsalgorithmus und Erzeugen von Zuständen, die von dem Lernagenten verarbeitbar sind und Unterschiede zwischen der geänderten Designskizze und der bisherigen Designskizze widerspiegeln,S4: Übertragen der Zustände zum Lernagenten,S5: Erzeugen eines Vorschlags für zumindest eine Änderung der Designskizze mittels des Lernagenten auf Basis der im Schritt S4 erzeugten und von dem Lernagenten verarbeiteten Zustände,S6: Annehmen oder Verwerfen des Vorschlags des Lernagenten durch den Benutzer,S7: automatisiertes Erzeugen einer aktualisierten Designskizze, wenn der Vorschlag des Lernagenten angenommen wurde, oder Beibehalten der Designskizze, wenn der Vorschlag des Lernagenten verworfen wurde.
Patent DE-102021200299-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug oder eine Verkehrsinfrastrukturkomponente und Rechnernetz mit einem solchen Steuergerät
Inventor: ROSS HANS-LEO
IPC: H04L43/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Steuergerät (10) für ein Kraftfahrzeug oder eine Verkehrsinfrastrukturkomponente, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- das Steuergerät (10) enthält einen Mikroprozessor (11) und- der Mikroprozessor (11) ist dazu eingerichtet, das Steuergerät (10) per Lichtwellenleiter (12) unmittelbar mit mindestens einem Bussystem (13, 14) des Kraftfahrzeuges oder der Verkehrsinfrastrukturkomponente zu verbinden.
Patent DE-102021205622-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Getriebediagnose und Antriebssteuerung einer Arbeitsmaschine
Inventor: BAUMANN KLAUS
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zur Getriebediagnose und Antriebssteuerung einer Arbeitsmaschine (1), wobei durch ein Antriebselement (6) einem Getriebe (11) eine Eingangsdrehzahl an einem Getriebeeingang bereitgestellt wird, welche in Abhängigkeit einer eingestellten Übersetzung des Getriebes (11) übersetzt und als Abtriebsdrehzahl (A) an einem Getriebeausgang bereitgestellt wird, und wobei durch Erfassungsmittel einem Steuergerät (7) die Eingangsdrehzahl und/oder ein Eingangsdrehmoment sowie eine Betätigungszeit als Signal bereitgestellt werden, wobei das Steuergerät (11) das betreffende Signal verarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Limitierungsfunktion aktiviert wird, wenn durch die Abtriebsdrehzahl (A) eine Drehzahlgrenze (C, C') initial oder über einen definierten Zeitraum (t) erreicht wird, wobei durch die Limitierungsfunktion das Steuergerät (7) veranlasst wird, ein Signal zum Reduzieren der Eingangsdrehzahl auszugeben, und wobei die Limitierungsfunktion nach einem definierten Zeitraum (t) deaktiviert wird, wobei dann das Steuergerät (7) veranlasst wird, ein Signal zur Drehzahlfreigabe auszusenden.
Patent DE-102021206614-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übertragen elektrischer Energie von einer Ladestation an Energiespeichereinrichtungen einer Vielzahl von Elektro-Kleinfahrzeugen
Inventor: EGNER LORENZ-MAXIMILIAN
IPC: B62M7/00
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (200) zum Übertragen elektrischer Energie von einer Ladestation (100) an Energiespeichereinrichtungen (400) einer Vielzahl von Elektro-Kleinfahrzeugen (500), wobei die Vorrichtung (200) mindestens ein elektrisches Verbindungskabel (205, 208) mit mindestens einer eingangsseitigen Schnittstelle (201) zum Anschluss der Ladestation (100) umfasst, wobei das mindestens eine elektrische Verbindungskabel (205, 208) eine Vielzahl von ausgangsseitigen Schnittstellen (215) zum Anschluss der Energiespeichereinrichtungen (400) der Vielzahl von Elektro-Kleinfahrzeugen (500) umfasst, wobei die Vorrichtung (200) mindestens eine Energieverteileinrichtung (211) zur Verteilung der von der Ladestation (100) bereitgestellten Energie auf die Vielzahl von ausgangsseitigen Schnittstellen (215) und mindestens eine Steuereinrichtung (209) zur Steuerung der Energieübertragung und - verteilung umfasst.
Patent DE-102021208865-A1 (DE)
Title: Beschleunigte verifikation der kraftfahrzeug-software in fahrzeugen
Inventor: KASTER ROBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-08-12
Abstract: Systeme, Verfahren und Fahrzeuge zum Verifizieren der Integrität von Kraftfahrzeug-Software. In einer Implementierung ist ein elektronischer Prozessor konfiguriert, ein Einschaltsignal zu empfangen und einen von mehreren Fingerabdrücken zufällig auszuwählen. Der elektronische Prozessor ist außerdem konfiguriert, einen Datensatz wiederzugewinnen, der in den Speicherzellen des ausgewählten Fingerabdrucks gespeichert ist. Der elektronische Prozessor ist ferner konfiguriert, einen Verifikationswert vor dem Urladen für den ausgewählten Fingerabdruck unter Verwendung einer kryptographischen Einwegfunktion mit einem geheimen Schlüssel und dem wiedergewonnenen Datensatz zu berechnen. Der elektronische Prozessor ist außerdem konfiguriert, den Verifikationswert vor dem Urladen mit einem Referenzverifikationswert für den ausgewählten Fingerabdruck zu vergleichen. Der elektronische Prozessor ist ferner konfiguriert, einen Sicherheitshalt in dem Software-Bild freizugeben, wenn der Verifikationswert vor dem Urladen mit dem Referenzverifikationswert für den ausgewählten Fingerabdruck übereinstimmt.
Patent DE-102021209020-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, insbesondere Verstellantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KALB ROLAND
IPC: H02K5/04
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1), vorzugsweise einen Fensterheberantrieb, eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Antriebsgehäuse (2, 3), insbesondere ein Getriebegehäuse (2), und einen im Antriebsgehäuse (2, 3) angeordneten bürstenlosen Elektromotor (4) mit einem Stator (13) mit einem auf einem gehäusefesten, rohrförmigen Statorträger (26) angeordneten Statorgrundkörper (27) für eine Statorwicklung (16), und mit einem Rotor (15) mit einer Rotorwelle (12), die über den Statorträger (26) in das Antriebs- oder Getriebegehäuse (2, 3) geführt ist, wobei der Statorträger (26) in das Antriebs- oder Getriebegehäuse (2, 3) einteilig integriert ist.
Patent DE-102021209896-A1 (DE)
Title: Verfahren zum anfahren in einem hydrostatischen antrieb mit bremse
Inventor: SCHMUTTERMAIR PETER
IPC: F16H61/44
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines hydrostatischen Antriebes, wobei der hydrostatische Antrieb mindestens zwei Hydromaschinen (4, 8) aufweist, von denen eine erste Hydromaschine (4) mit einer Antriebsmaschine (2) und eine zweite Hydromaschine (8) mit einem Abtrieb (14) koppelbar ist, wobei die erste Hydromaschine (4) mit der zweiten Hydromaschine fluidisch verbunden ist, wobei der Antrieb (14) eine Bremse (15) für die Blockierung des Abtriebes (14) umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a. Schließung der Bremse (15), sodass eine Drehbewegung der zweiten Hydromaschine (8) blockiert wird;b. Druckregelung der ersten Hydromaschine (4) bis die erste Hydromaschine (4) einen Sollwert erreicht;c. Nachdem die erste Hydromaschine (4) den Sollwert erreicht hat, Erfassung des Schwenkwinkels (41) der ersten Hydromaschine (4);d. Regelung der ersten Hydromaschine (4), sodass der erfasste Schwenkwinkel gehalten wird oder Regelung der ersten Hydromaschine (4) sodass der von dem erfassten Schwenkwinkel abhängigen Volumenstrom durch die erste Hydromaschine (4) bereitgestellt wird.
Patent DE-102021210241-A1 (DE)
Title: Verstellbare Lenksäule für ein Steer-by-Wire-Lenksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAURER DIETMAR
IPC: B62D1/183
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Lenksäule (10) für ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Lenksäulenkörper (12) zur Lagerung einer drehbaren Lenkwelle (14), einem mit der Lenkwelle (14) verbundenen Force-Feedback-Aktuator (16) umfassend zumindest eine Motor-Getriebeeinheit (16a) zum Erzeugen eines auf die Lenkwelle (14) wirkenden Drehmoments (M), einer Lenkkonsole (18) zur Halterung des Lenksäulenkörpers (12), einer mit der Lenkkonsole (18) und dem Lenksäulenkörper (12) verbundenen ersten Verstelleinrichtung (20) zum vertikalen Verstellen des Lenksäulenkörpers (12) relativ zur Lenkkonsole (18), einer mit der Lenkkonsole (18) und dem Lenksäulenkörper (12) verbundenen zweiten Verstelleinrichtung (22) zum axialen Verstellen des Lenksäulenkörpers (12) relativ zur Lenkkonsole (18), und einer Antriebseinheit (24) aufweisend einen mit einer Gewindespindel (24a) gekoppelten Verstellmotor (24b), wobei die Antriebseinheit (24) dazu ausgebildet ist, die erste Verstelleinrichtung (20) und die zweite Verstelleinrichtung (22) anzutreiben.