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Patent DE-102015203461-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur beurteilung des gesundheitszustands anhand von batteriemodellparametern
Inventor: SUNG WOO SUK
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-02-26
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zum Beurteilen des Gesundheitszustands anhand von Batteriemodellparametern bereitgestellt. Das System enthält einen Batteriemodell-Parameterextraktor, der zum Extrahieren eines Flüssigphasen-Diffusionskoeffizienten der Li-Ionen-Parameter konfiguriert ist, und eine Speichereinheit, die zum Speicher einer Mapping-Tabelle konfiguriert ist, in der der Gesundheitszustand (SOH) für jeden Flüssigphasen-Diffusionskoeffizienten des Li-Ionen-Parameters abgebildet ist. Außerdem ist eine SOH-Schätzfunktion zur Anwendung der Mapping-Tabelle konfiguriert, um den SOH zu beurteilen, der dem aus dem Batteriemodell-Parameterextraktor extrahierten Flüssigphasen-Diffusionskoeffizienten des Li-Ionen-Parameters entspricht.
Patent DE-102015203574-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagen-Fundament und Windenergieanlage
Inventor: BERAMENDI ORTEGA HUGO RODRIGO
IPC: F03D13/20
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Windenergieanlagen-Fundament (1000) mit einer zylinderförmigen Zentraleinheit (1100), einer Mehrzahl von Stahlträgern (1200), welche radial um die Zentraleinheit (1100) herum angeordnet sind und jeweils ein erstes und zweites Ende (1210, 1220) aufweisen sowie einer Mehrzahl von Fundament-Pfählen (1400). Die ersten Enden (1210) der Stahlträger (1200) sind an der Zentraleinheit (1100) befestigt, so dass die zweiten Enden (1220) der Stahlträger (1200) als freie Enden ausgestaltet sind. Die zweiten freien Enden (1220) der Stahlträger (1200) sind jeweils auf einem der Fundament-Pfähle (1400) platziert.
Patent DE-102015206470-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen eines Drucks und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KLOPF FRANK
IPC: G01L19/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung (1; 100; 200; 300; 400) zum Bestimmen eines Drucks und ein Verfahren zum Herstellen derselben. Die Vorrichtung ist ausgebildet mit: einem Gehäuse (10) mit einem Hohlraum (12) und mit einer ersten Dichtungsstruktur (14; 114); einer Sensoreinrichtung (20; 120; 320; 520) mit einer zweiten Dichtungsstruktur (24; 124; 524), welche sich mit der ersten Dichtungsstruktur (14; 114) derart in Eingriff befindet, dass eine Mündung (13) des Hohlraums (12) durch die Sensoreinrichtung (20; 120; 220) verschließbar ist; wobei die Sensoreinrichtung (20; 120; 320; 520) dazu ausgebildet ist, einen Druck, mit welchem der Hohlraum (12) beaufschlagt ist, zu bestimmen; und einer Dichtungseinrichtung (50; 150; 250; 350; 450), welche zumindest teilweise in dem Hohlraum (12) angeordnet ist und welche dazu ausgebildet ist, durch Ausüben einer Anpresskraft auf die Sensoreinrichtung (20; 120; 320; 520) die zweite Dichtungsstruktur (24; 124; 524) an die erste Dichtungsstruktur (14; 114) anzupressen.
Patent DE-102015207859-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltvorrichtung zum Schalten eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: LEIDICH STEFAN
IPC: H02J4/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schalten eines elektrischen Verbrauchers. Dabei ist das Verfahren in Verbindung mit einer Schaltvorrichtung (110) zum Schalten eines elektrischen Verbrauchers ausführbar. Die Schaltvorrichtung (110) weist zumindest eine mikroelektromechanische Schalteinrichtung (214) zum Steuern einer Versorgung des elektrischen Verbrauchers mit elektrischem Strom in einem Schaltzustand der Schaltvorrichtung (110) auf. Auch weist die Schaltvorrichtung (110) ein Halbleitersubstrat (212) auf, an dem die zumindest eine mikroelektromechanische Schalteinrichtung (214) angeordnet ist. Ferner weist die Schaltvorrichtung (110) eine Halbleiterschalteinrichtung (216) zum Steuern einer Versorgung des elektrischen Verbrauchers mit elektrischem Strom bei einem Umschaltvorgang der Schaltvorrichtung (110) auf. Hierbei ist die Halbleiterschalteinrichtung (216) in dem Halbleitersubstrat (212) ausgeformt, wobei die Halbleiterschalteinrichtung (216) ausgebildet ist, um eine höhere elektrische Leistung zu schalten als die zumindest eine mikroelektromechanische Schalteinrichtung (214). Das Verfahren weist einen Schritt des Umschaltens der Halbleiterschalteinrichtung (216) von einem ersten Schaltzustand in einen zweiten Schaltzustand auf. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Versetzens der zumindest einen mikroelektromechanischen Schalteinrichtung (214) von dem ersten Schaltzustand in den zweiten Schaltzustand auf. Zudem weist das Verfahren einen Schritt des Zurückschaltens der Halbleiterschalteinrichtung (216) von dem zweiten Schaltzustand in den ersten Schaltzustand auf.
Patent DE-102015210289-A1 (DE)
Title: Gassensor-Steuersystem, Gassensor-Steuervorrichtung und Gassensor-Steuerverfahren
Inventor: NAKAGAWA KEISUKE
IPC: G01N27/417
Filed: 2015-06-03
Abstract: Ziel Ein Ziel besteht darin, ein Gassensor-Steuersystem anzugeben, das die Ablagerung von Kohlenstoff an einer Erfassungselektrode eines Erfassungselementes durch eine einfache Steuerung verhindern und elektrische Energie einsparen kann, die für die Aktivierung einer Heizeinrichtung verwendet wird. Mittel zur Lösung Ein Gassensor-Steuersystem 1 umfasst eine Innenwiderstands-Erfassungseinrichtung S3 und eine Heizeinrichtungs-Aktivierungssteuereinrichtung S4. Eine Erfassungszeit Tm ist länger als 1,0 msek. Ein Sollwiderstand Rt ist auf einen fetten Innenwiderstand Rir eingestellt, der ein Innenwiderstand Ri ist, der in Gegenwart eines fetten Kraftstoffabgases EGr erfasst wird, wenn eine Erfassungselektrodentemperatur Td eine vorbestimmte ablagerungsfreie Temperatur Tdn ist, bei der sich Kohlenstoff, der in dem Abgas EG enthalten ist, nicht an einer Erfassungselektrode 3N ablagert. Die Heizeinrichtungs-Aktivierungssteuereinrichtung S4 führt die Rückmeldesteuerung mit Hilfe des Sollwiderstandes Rt unabhängig davon aus, ob das Abgas EG das fette Kraftstoffabgas EGr oder das magere Kraftstoffabgas EGl ist.
Patent DE-102015213098-A1 (DE)
Title: Flügel für eine Flügelzellenpumpe und Flügelzellenpumpe
Inventor: OTT HANS-PETER
IPC: F04C18/344
Filed: 2015-07-13
Abstract: Flügel (10) für eine Flügelzellenpumpe (60), insbesondere für eine Vakuumpumpe, wobei der Flügel (10) von einem Rotor (66) in einem Pumpenraum (64) um eine Drehachse drehbar und in Längsrichtung im Rotor (66) führbar ist, mit einer Oberseite (12) und einer Unterseite (14) zur Anlage an den Boden und die Decke des Pumpenraums (64), mit einer Vorderseite (16) und einer der Vorderseite (16) gegenüberliegenden Rückseite (18) zur Begrenzung von Druckkammern, mit wenigstens einer Stirnseite (20) zur gleitbeweglichen Anlage an einer mantelseitigen Innenwand (68) des Pumpenraums (64), wobei der Flügel (10) einen Grundkörper (22) aus einem ersten Kunststoffmaterial und ein an den Grundkörper (22) angefordertes, die Stirnseite (20) bildendes und aus einem zweiten Kunststoffmaterial bestehendes Flügelende (24) aufweist, und wobei der Grundkörper (22) einen vom Flügelende (24) umformten Befestigungsabschnitt (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (26) wenigstens eine Aussparung (36, 38, 40, 42) aufweist, die in quer zur Vorder- und/oder Rückseite (16, 18) verlaufender Querrichtung verläuft.
Patent DE-102015216126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: F02N9/04
Filed: 2015-08-24
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine umfasst die Brennkraftmaschine wenigstens einen Zylinder (10) mit wenigstens einem Kolben (11), wobei der Zylinder wenigstens ein Einlassventil und wenigstens ein Auslassventil aufweist. Der Brennkraftmaschine ist wenigstens ein elektrisch antreibbarer Verdichter (21), insbesondere ein elektrischer Zusatzverdichter, zugeordnet. Zur Durchführung eines pneumatischen Starts der Brennkraftmaschine wird der Verdichter (21) elektrisch angetrieben.
Patent DE-102015220561-A1 (DE)
Title: Mähdrescher mit Reinigungsentlüftung durch ein von der Strohhäckslerwelle angetriebenes Sauggebläse
Inventor: POHLMANN NORBERT
IPC: A01F12/48
Filed: 2015-10-21
Abstract: Ein Mähdrescher (10) umfasst eine Reinigungseinrichtung (28) und eine außerhalb einer Seitenwand (78) angeordnete, luftführende Leitung (80), durch die Reinigungsluft stromab der Reinigungssiebe (48, 50, 66) zu einem Sauggebläse (86) geführt wird, welches durch eine Antriebswelle (96) des Strohhäckslers (68) angetrieben wird.
Patent DE-102015221988-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens eines Piezo-Aktors
Inventor: WANNER MARTIN
IPC: H02N2/06
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) zum Betreiben mindestens eines Piezo-Aktors (12), wobei die Schaltungsanordnung (10) eine Induktivität (14) und einen ersten Schalter (16) und einen zweiten Schalter (18) umfasst. Dabei ist ein erster Anschluss (14_1) der Induktivität (14) mit einem ersten Potenzial (20) einer Betriebsspannung (22) verbindbar, wobei ein zweiter Anschluss (14_2) der Induktivität (14) mit einem ersten Anschluss (16_1) des ersten Schalters (16) verbunden ist, und wobei ein zweiter Anschluss (16_2) des ersten Schalters (16) mit einem zweiten Potenzial (24) der Betriebsspannung (22) verbunden ist, und wobei der zweite Anschluss (14_2) der Induktivität (14) mit einem ersten Anschluss (18_1) des zweiten Schalters (18) verbunden ist, und wobei ein zweiter Anschluss (18_2) des zweiten Schalters (18) mit einem ersten Ausgangsknotenpunkt (28a) zum Anschluss des Piezo-Aktors (12) verbunden ist, und wobei das zweite Potenzial (24) der Betriebsspannung (22) mit einem zweiten Ausgangsknotenpunkt (28b) zum Anschluss des Piezo-Aktors (12) verbunden ist.
Patent DE-102015223545-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: SONODA MASASHI
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-11-27
Abstract: Bei einem Motor gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Offenbarung weist eine Sammelschienenanordnung eine Sammelschiene, die elektrisch mit dem Stator verbunden ist, und eine Sammelschienenhalterung zum Halten der Sammelschiene auf. Die Sammelschiene weist einen Sammelschienenkörperabschnitt, der an der Sammelschienenhalterung gehalten wird, und einen Statorverbindungsanschluss auf, der von der Sammelschienenhalterung vorsteht, während er sich von dem Sammelschienenkörperabschnitt erstreckt. Der Statorverbindungsanschluss weist einen Spulenverbindungsabschnitt auf, der mit einer Spule des Stators verbunden ist. Zumindest ein Abschnitt des Spulenverbindungsabschnitts ist an der zweiten Seite von einer Innenseitenoberfläche der Sammelschienenhalterung angeordnet, an einem Abschnitt, der bei Betrachtung in einer Richtung an einer radial äußeren Seite des Spulenverbindungsabschnitts in der Sammelschienenhalterung angeordnet ist.
Patent DE-102015224548-A1 (DE)
Title: Entlüftungskanal
Inventor: SHIMIZU KAZUKI
IPC: B60H1/26
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ein Entlüftungskanal (10) enthält: einen Kanalhauptkörper (20), der mehrere Öffnungen enthält, die, wenn er in ein Fahrzeug eingebaut ist, eine Fahrzeuginsassenrauminnenseite in Kommunikation mit einer Fahrzeuginsassenraumaußenseite versetzen; ein erstes Öffnungs-/Schließventil (22), das an dem Kanalhauptkörper (20) angebracht ist und eine Öffnung (38) aus den Öffnungen von der Fahrzeuginsassenraumaußenseite aus bedeckt, so dass es geöffnet und geschlossen werden kann; und ein zweites Öffnungs-/Schließventil (23), das an dem Kanalhauptkörper (20) angebracht ist, eine andere Öffnung (40) aus den Öffnungen von der Fahrzeuginsassenraumaußenseite aus bedeckt, so dass es geöffnet und geschlossen werden kann, und sich zu einem anderen Zeitpunkt als das erste Öffnungs-/Schließventil (22) schließt.
Patent DE-102015224701-A1 (DE)
Title: Fluggasturbine mit variabler Austrittsdüse eines Nebenstromkanals
Inventor: KÖPF FRANK UWE
IPC: F02K1/08
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fluggasturbine mit einem Kerntriebwerk 10 und einem dieses umgebenden Nebenstromkanal 25, welcher mit einer Verkleidung 29 des Kerntriebwerks 10 und einer radial äußeren Gehäusewandung 30 eine Austrittsdüse 31 bildet, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Austrittsdüse 31 ein Ringelement 32 angeordnet ist, welches in Axialrichtung verschiebbar ist, wobei zwischen der Verkleidung 29 des Kerntriebwerks 10 und dem Ringelement 32 ein durch die Verschiebung des Ringelements 32 variabler Ringkanal 33 ausgebildet ist.
Patent DE-102016005155-A1 (DE)
Title: Schwingfeuerreaktor mit pulsierender Flamme insbesondere für eine thermische Materialbehandlung oder Materialsynthese
Inventor: Büchner Horst
IPC: F23D14/46
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur sicheren Verhinderung eines unerwünschten Flammenrückschlages oder eines zu starken Abhebens/Verlöschens einer pulsierenden Flamme zum Einsatz in Schwingfeuer- oder Pulsationsreaktoren für eine thermische Materialbehandlung oder eine thermischer Materialsynthese. Durch die Erfindung ist es möglich, Schwingfeuer- oder Pulsationsreaktoren mit thermischer Materialbehandlung bei deutlich höheren Amplituden der Schwingung der Heißgasströmung im Reaktor zu betreiben und somit zum Einen die Eigenschaften des thermisch behandelten/thermisch synthetisierten Materials zu verbessern und zum Anderen die Durchsatzraten des Reaktors (Reaktorkapazität) deutlich zu erhöhen und somit die Produktionskosten gegenüber anderen thermischen Verfahren/Apparaten zur Materialbehandlung zu senken und die Schwingfeuer- oder Pulsationsreaktor-Technologie somit wettbewerbsfähiger zu machen. Erfindungsgemäß wird für die Erfindung ein Drallbrenner eingesetzt zur Erzeugung einer drallstabilisierten Flamme, wobei dem Brenner ein Diffusor nachgeschaltet ist, der eine im Wesentlichen konische Form aufweist.
Patent DE-102016007603-A1 (DE)
Title: Senkrechtgrill mit automatischer Flüssigkeitsberieselung
Inventor: BLASE BERND
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-06-21
Abstract: Ein Senkrechtgrill, der die technische Vorrichtung enthält, den Fleischsaft des Grillgutes und/oder einer Flüssigkeit, gleich welcher Art und Weise während des Grillvorganges, automatisch mittels einer lebensmittelgerechten Umwälzpumpe durch einen Lebensmittelschlauch über das Grillgut zu berieseln.
Patent DE-102016011418-A1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung für biegeschlaffe Produkte
Inventor: JENISCH ERICH
IPC: B65H3/08
Filed: 2016-09-22
Abstract: Vereinzelungsvorrichtung zur Vereinzelung von Produkten aus einem Produktgemenge, mit einem als bewegbarer Saugkörper ausgebildeten Halteelement, wobei der Saugkörper mit einem Saugmundstück luftschlüssig verbunden ist, das das zu vereinzelnde Produkt ansaugt, wobei der Saugkörper luftschlüssig mit einer Ansaughülse verbunden ist, die das nach unten gerichtete Saugmundstück ausbildet, und dass das zu vereinzelnde Produkt ein biegeschlaffer Beutel ist, dessen Folie mindestens teilweise in den Innenraum der Ansaughülse einsaugbar ist, und dass die lichte Weite des Saugmundstücks derart gewählt ist, dass mindestens zwei biegeschlaffe Beutel mindestens teilweise in den Innenraum der Ansaughülse einsaugbar sind.
Patent DE-102016012440-A1 (DE)
Title: Bleifreie Lotzusammensetzung mit hoher Duktilität
Inventor: ZHOU LIXIN
IPC: B23K35/26
Filed: 2016-10-07
Abstract: Es wird eine bleifreie Lotzusammensetzung offenbart, welche umfasst: 0,02 bis 6 Gewichtsprozent Stibium, 0,03 bis 3 Gewichtsprozent Kupfer, 0,03 bis 8 Gewichtsprozent Bismut, 45 bis 65 Gewichtsprozent Indium, 0,3 bis 8 Gewichtsprozent Silber, 5 bis 11 Gewichtsprozent Magnesium, 0,6 bis 1,2 Gewichtsprozent Scandium, 0,8 bis 2,7 Gewichtsprozent Zirconium, und 10 bis 45 Gewichtsprozent Zinn. Die bleifreie Lotzusammensetzung der Erfindung besitzt eine Solidustemperatur von nicht niedriger als 120°C, besitzt eine gute Duktilität und Stabilität, und ist daher zum Löten elektrischer Verbinder auf die metallisierte Oberfläche auf dem Glas geeignet.
Patent DE-102016013666-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeit
Inventor: KARNAHL JOACHIM
IPC: H01M8/04119
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeit aus einem strömenden Gas/Flüssigkeits-Gemisch, welches durch eine gebogene Rohrleitung (18) strömt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung (18) sich in Strömungsrichtung nach einem Bogen (21) in eine am Krümmungsradius (R) innen liegende Gasleitung (18a) und eine am Krümmungsradius (R) außen liegende Flüssigkeitsleitung (18b) aufteilt.
Patent DE-102016014539-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines automatisierten Parkvorgangs eines Kraftwagens
Inventor: GRÄVE KATHRIN
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines automatisierten Parkvorgangs eines Kraftwagen, bei welchem der Kraftwagen mittels einer elektronischen Recheneinrichtung automatisiert auf einen oder von einem Parkplatz gefahren wird (Schritt S2), wobei der Kraftwagen ein einstellbares Fahrwerksniveau aufweist, wobei der Parkvorgang in Abhängigkeit von dem eingestellten Fahrwerksniveau durchgeführt wird (Schritt S2.
Patent DE-102016101500-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben eines Dynamic Label Service durch Sprache und Vorrichtung zum Verarbeiten eines Dynamic Label Service, die dieses verwendet
Inventor: YANG KYU TAE
IPC: H04H60/73
Filed: 2016-01-28
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Ausgeben eines Dynamic Label Service (DLS) durch Sprache und eine DLS-Verarbeitungsvorrichtung, die dieses verwendet, geschaffen. Von einem Digital-Audio-Broadcasting-System wird eine Nachricht in Übereinstimmung mit einem Dynamic Label Service (DLS) empfangen, wobei die Nachricht eine Dynamic-Label-Nachricht (DL-Nachricht), eine DL-plus-Steuernachricht (DLp-Steuernachricht) und eine DL-Sprachsteuernachricht enthält. Auf der Grundlage der DL-Nachricht und der DLp-Steuernachricht werden entsprechende Dynamic-Label-Informationen erzeugt und auf der Grundlage der DL-Sprachsteuernachricht wird eine Sprachausgabenachricht, die den DL-Informationen entspricht, erzeugt. Daraufhin werden die DL-Informationen ausgegeben und wird die Sprachausgabenachricht ausgegeben.
Patent DE-102016102847-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines angetriebenen Anhängers, ein motorgetriebener Anhänger sowie eine Sensoreinheit hierfür
Inventor: RABBIOSI SANDRO
IPC: B62M7/14
Filed: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines mit einem Elektromotor angetriebenen Anhängers, mit den Schritten • Definieren eines axialen Abstands zwischen Anhänger und Schleppfahrzeug als Neutralstellung, • Messen einer Abweichung des axialen Abstands zwischen Anhänger und Schleppfahrzeug von der Neutralstellung und Ausgabe dieser Abweichung als Abstandswert, • Elektrisch betätigtes Bremsen des Anhängers, wenn der Abstand zwischen Anhänger und Schleppfahrzeug gegenüber der Neutralstellung um mindestens einen ersten Abstandswert verringert ist, • Mechanisch betätigtes Bremsen des Anhängers, wenn der Abstand zwischen Anhänger und Schleppfahrzeug gegenüber der Neutralstellung um mindestens einen zweiten Abstandswert verringert ist, wobei der zweite Abstandswert größer als der erste Abstandswert ist, • Beschleunigen des Anhängers durch den Elektromotor, wenn der Abstand zwischen Anhänger und Schleppfahrzeug gegenüber der Neutralstellung um einen dritten Abstandswert vergrößert ist.
Patent DE-102016104369-A1 (DE)
Title: Leuchtstoffmischung und optoelektronisches Bauelement mit einer Leuchtstoffmischung
Inventor: CUI HAILING
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-03-10
Abstract: Es wird eine Leuchtstoffmischung umfassend einen ersten Leuchtstoff, einen zweiten Leuchtstoff und einen dritten Leuchtstoff angegeben, wobei der erste Leuchtstoff ein Emissionsspektrum mit einem ersten Peakmaximum im grünen Spektralbereich aufweist, der zweite Leuchtstoff ein Emissionsspektrum mit einem zweiten Peakmaximum im grünen Spektralbereich aufweist und der dritte Leuchtstoff ein Emissionsspektrum mit einem dritten Peakmaximum im roten Spektralbereich aufweist. Es wird weiterhin ein optoelektronisches Bauelement angegeben, das die Leuchtstoffmischung enthält.
Patent DE-102016105343-A1 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug
Inventor: MÜLLER HEIKO
IPC: G08C23/06
Filed: 2016-03-22
Abstract: Es wird ein Unterwasserfahrzeug beschrieben, das ein Gehäuse (12), in dem mindestens ein Antrieb, eine Steuerelektronik und ein Energiespeicher angeordnet sind, und eine Steuereinheit (20) aufweist, die außerhalb des Gehäuses (12) angeordnet und mit Mitteln zum Betrieb des Unterwasserfahrzeugs (10) gekoppelt ist. Das Gehäuse (10) weist eine optische Schnittstelle auf und zwischen der optischen Schnittstelle und der Steuereinheit (20) ist mindestens ein Lichtwellenleiter (24) angeordnet, über den Signale zwischen der Steuerelektronik und der Steuereinheit (20) über die optische Schnittstelle hinweg übertragbar sind.
Patent DE-102016106136-A1 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: KINOSHITA KOJI
IPC: H01M4/13
Filed: 2016-04-04
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt vorgesehen, die eine positive Elektrode, eine negative Elektrode und einen nicht-wässrigen Elektrolyten beinhaltet. Die negative Elektrode enthält ein Negativelektroden-Aktivmaterial (22), ein leitendes Material (24) und ein Bindemittel (26). Wenn eine durchschnittliche Partikelgröße des leitenden Materials (24) als De bezeichnet wird und eine durchschnittliche Partikelgröße des Bindemittels (26) als Db bezeichnet wird, ist Db ≤ De erfüllt. Mit anderen Worten ist die durchschnittliche Partikelgröße Db des Bindemittels (26) kleiner oder gleich der durchschnittlichen Partikelgröße De des leitenden Materials (24).
Patent DE-102016109099-A1 (DE)
Title: Belichtungsmaske, Belichtungsvorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren einer Belichtungsvorrichtung
Inventor: ASSMANN HEIKO
IPC: G03F1/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Belichtungsmaske (100) Folgendes aufweisen: einen Träger (102); eine erste Belichtungsstruktur (104a) in einer ersten Strukturebene (101a) des Trägers (102); und eine zweite Belichtungsstruktur (104b) in einer zweiten Strukturebene (101b) des Trägers (102), wobei die beiden Strukturebenen (101a, 101b) voneinander verschieden sind.
Patent DE-102016111876-A1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung
Inventor: GARBRECHT HORST
IPC: B08B15/04
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare Vorrichtung (1) mit wenigstens einem Akkupack (2) und einem Reinigungsgerät (3), wobei das wenigstens eine Akkupack (2) zur elektrischen Versorgung des Reinigungsgeräts (3) eingerichtet ist. Die tragbare Vorrichtung umfassend ferner wenigstens eine erste Schnittstelle (6) zur elektrischen und mechanischen Aufnahme und Verbindung des wenigstens einen Akkupacks (2) sowie eine Steuereinheit (µC) und eine Benutzerschnittstelle (7).
Patent DE-102016113535-A1 (DE)
Title: Zapfhahn mit verbessertem Kompensator
Inventor: BECKER CARL MEINHARD
IPC: B67D3/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zapfhahn zum Zapfen von Getränken, insbesondere zum Zapfen kohlensäurehaltiger Getränke wie Biere, mit einem einen Ventilkörper (4) und eine Auslauftülle (6) aufweisenden Zapfhahnkörper (2), einer mit dem Zapfhahnkörper (2) lösbar verbindbaren Montagehülse (8), die eine Durchflusskammer zum Durchfluss des Getränks in Richtung der Auslauftülle (6) definiert, wobei die Durchflusskammer einen sich entgegen der Durchflussrichtung des Getränkes verjüngenden Abschnitt aufweist, einem in die Durchflusskammer eingesetzten Kompensator (10), der einen sich entgegen der Durchflussrichtung des Getränkes verjüngenden Abschnitt aufweist, und einer an dem Zapfhahnkörper (2) gelagerten Justiereinheit (12) zum axialen Verschieben des Kompensators (10). Erfindungsgemäß sind die Justiereinheit (12) und der Kompensator (10) derart ausgestaltet, dass der Kompensator (10) über eine axiale Bewegung und eine anschließende Drehung formschlüssig mit der bereits an dem Zapfhahnkörper (2) montierten Justiereinheit (12) koppelbar ist. Durch die Erfindung wird erreicht, dass sich ein solcher Zapfhahn sehr gut reinigen und nach seiner Demontage und Zerlegung für Reinigungszwecke wieder einfach und schnell zusammensetzen und montieren lässt.