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Patent DE-102019217987-A1 (DE)
Title: Kupplungselement für ein geschlossenes Fluidtransfersystem, Gegenkupplungselement für ein solches Kupplungselement sowie Kupplungssystem
Inventor: BERG KARL-MARTIN
IPC: A61M39/10
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungselement (100) für ein geschlossenes Fluidtransfersystem, umfassend: ein Kupplungselementgehäuse (10) mit einem Fluidanschluss (12) und einer Kupplungsseite (13), wobei das Kupplungselementgehäuse (10) eine sich von dem Fluidanschluss (12) in Richtung der Kupplungsseite (13) erstreckende Längsachse (L1) aufweist, einen Fluidkanal (11), der sich in Richtung der Längsachse (L1) vom Fluidanschluss (12) in das Kupplungselementgehäuse (10) erstreckt, ein Kupplungselementdichtelement (20), das eine der Kupplungsseite (13) zugewandte Fluidkanalöffnung des Fluidkanals (11) überdeckt, wobei das Kupplungselementdichtelement (20) zumindest eine reversibel öffenbare und schließbare Kupplungselementdichtelementöffnung (21) im Bereich der Überdeckung der der Kupplungsseite (13) zugewandten Fluidkanalöffnung aufweist und zumindest ein sich an die Kupplungselementdichtelementöffnung (21) anschließender und diese umfassender Bereich, insbesondere das gesamte Kupplungselementdichtelement (20), aus einem elastischen Material ausgebildet ist, und zumindest ein Aktivierungselement (30), das an dem Kupplungselementdichtelement (20) angreift und in Richtung der Längsachse (L1) im Kupplungselementgehäuse (10) zwischen einer Position mit maximalem Abstand zum Fluidanschluss (12) und einer Position mit minimalem Abstand zum Fluidanschluss (12) bewegbar ist, wobei das Aktivierungselement derart konfiguriert ist, dass die Kupplungselementdichtelementöffnung (21) des Kupplungselementdichtelements (20) in der Position des Aktivierungselements (30) mit maximalem Abstand zum Fluidanschluss (12) geschlossen ist, und dass die Kupplungselementdichtelementöffnung (21) in der Position des Aktivierungselements mit minimalem Abstand zu Fluidanschlusses (12) geöffnet ist.
Patent DE-102019218706-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KUHN STEFAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-12-02
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein um eine Drehachse (A) drehbares Primärelement (2) und ein, gegen einen Energiespeicher (4) relativ zu dem Primärelement (2) verdrehbares Sekundärelement (8), wobei zwischen dem Primärelement (2) und dem Sekundärelement (8) ein Anlaufring (10) vorgesehen ist, wobei zwischen dem Primärelement (2) und dem Anlaufring (10) eine Unterlegscheibe (27) vorgesehen ist, wobei der Anlaufring (10) für einen Außendurchmesser (Da) der Unterlegscheibe (27) eine radiale Zentrierung (12) vorsieht und wobei die Unterlegscheibe (27) Durchgangsöffnungen (29) vorsieht, wobei die Durchgangsöffnungen (29) der Unterlegscheibe (27) zu den Durchgangsöffnungen (20) des Primärelements (2) korrespondieren, wobei der Anlaufring (10) im Bereich der radialen Zentrierung (12) ein axiales Sicherungselement (21) vorsieht, so dass die Unterlegscheibe (27) in Richtung des Sekundärelements (8) axial gesichert wird.
Patent DE-102019219304-A1 (DE)
Title: Domstrebe aus faserverstärktem Thermoplast
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-12-11
Abstract: Domstrebe (1) mit einem länglichen Versteifungselement (2), wobei das Versteifungselement (2) aus einem Faserverbundband (4), welches eine Matrix (4a) aus thermoplastischem Kunststoff und darin angeordnete Fasern (4b) aufweist, und einer spritzgegossenen Matrix (5) aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt ist, wobei die Matrix (4a) des Faserverbundbands (4) vorzugsweise mit der spritzgegossenen Matrix (5) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102019219427-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Energiespeichers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MOTZ JUERGEN
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Energiespeichers (32,42) in einem Kraftfahrzeug, wobei der Energiespeicher (32,42) zumindest einen insbesondere sicherheitsrelevanten Verbraucher (36,46) vorzugsweise für eine automatisierte Fahrfunktionen versorgt, wobei zumindest eine Leistungsfähigkeit des Energiespeichers (32,42) ermittelt wird, indem in Abhängigkeit von einem Lastverlauf zumindest eine Kenngröße (Up) des Energiespeichers (32,42) prädiziert wird, wobei ermittelt wird, ob der Energiespeicher (32,42) getauscht wurde und nach einem erkannten Tausch des Energiespeichers (32,42) ermittelt wird, ob es sich bei dem getauschten Energiespeicher (32,42) um einen zulässigen Energiespeicher (32,42) handelt.
Patent DE-102019219710-A1 (DE)
Title: Widerstandsbaugruppe für einen Batteriesensor und Batteriesensor
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: H01C1/14
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Widerstandsbaugruppe (20) für einen Batteriesensor (10) in einem Fahrzeug, mit einem ersten Anschlusselement (26), einem zweiten Anschlusselement (28) sowie einem Messwiderstand (24) mit einem definierten elektrischen Widerstand, wobei der Messwiderstand (24) zwischen dem ersten Anschlusselement (26) und dem zweiten Anschlusselement (28) angeordnet und elektrisch leitend mit diesen verbunden ist, und wobei der Messwiderstand (24) einen niedrigen Widerstands-Temperaturkoeffizient aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlusselement (26) und/oder das zweite Anschlusselement (28) jeweils zumindest in einem an den Messwiderstand (24) angrenzenden Anschlussbereich aus einem Material mit einem geringeren Widerstands-Temperaturkoeffizient als Kupfer, insbesondere eine Kupferlegierung, besteht.
 Hier finden betrifft des Weiteren einen Batteriesensor (10) mit einer solchen Widerstandsbaugruppe (20).
Patent DE-102020000297-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Patronenmagazin für eine Handfeuerwaffe, Patronenmagazin für eine Handfeuerwaffe und Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses für ein Patronenmagazin für eine Handfeuerwaffe
Inventor: SCHUMACHER ANDREAS
IPC: F41A9/61
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (16) für ein Patronenmagazin (2) für eine Handfeuerwaffe, das sich entlang einer ersten Raumrichtung (X), einer zweiten Raumrichtung (Y) und einer dritten Raumrichtung (Z) erstreckt und in seinem Inneren einen Innenraum (IR) mit wenigstens einem ersten Bereich (B-I) ausbildet, wobei der Innenraum (IR) durch die Innenflächen (17a, 18a, 19a, 20a) einer vorderen Wand (17), einer hinteren Wand (18), einer ersten Seitenwand (19) und einer zweiten Seitenwand (20) und wenigstens einem Wandbereich (10) begrenzt ist, der insbesondere einen Teil einer Seitenwand (19, 20) ausbildet, wobei die vorderen Wand (17), die hintere Wand (18), die erste Seitenwand (19) und die zweite Seitenwand (20) bis auf den wenigstens einen Wandbereich (10) durch ein undurchsichtiges Material (M) gebildet sind,und wobei die Innenflächen (17a, 18a) der vorderen Wand (17) und der hinteren Wand (18) in dem wenigstens einen Bereich (B-I) des Gehäuses (16) einen Abstand A (A) zueinander aufweisen, und wobei das Gehäuse (16) eine Gehäuseunterseite (21) und eine Gehäuseoberseite (22) aufweist, wobei an der Gehäuseoberseite (22) Magazinlippen (23) ausgebildet sind und wobei die Gehäuseunterseite (21) wenigstens teilweise offen gestaltet ist, wobei das Gehäuse wenigstens einen Sichtbereich (12, 13) aufweist, wobei der wenigstens eine Sichtbereich durch den wenigstens einen Wandbereich(10) ausgebildet ist, der ein wenigstens teilweise durchsichtiges Material (M') aufweist.Es soll wenigstens einen Teil der im einleitenden Teil der vorliegenden Schrift genannten Nachteile des Standes der Technik überwunden werden.Dazu wird vorgeschlagen, dass die Wand (10) mit dem Gehäuse (16) frei von einem Bindemittel stoffschlüssig verbunden ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Patronenmagazin und ein Verfahren zur Herstellung eines Patronenmagazins für eine Handfeuerwaffe.
Patent DE-102020000794-A1 (DE)
Title: Verfahren und Roboter zum automatisierten Positionieren eines ersten Ladeelements gegenüber einem zweiten Ladeelement eines Fahrzeugs
Inventor: KLUMPP SIMON
IPC: B60L53/35
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Positionieren eines ersten Ladeelements gegenüber einem zweiten Ladeelement eines Fahrzeugs, mittels eines Roboters, durch Erkennen einer Bewegung (S1) des Fahrzeugs durch einen Bewegungsmelder, welcher ein erstes Triggersignal erzeugt, Detektieren des zweiten Ladeelements (S2) am Fahrzeug durch eine Erfassungseinrichtung, ausgelöst durch das erste Triggersignal, und Positionieren des ersten Ladeelements (S4) in Abhängigkeit von dem Detektieren des zweiten Ladeelements.
Patent DE-102020001193-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen, Führen und Bedienen einer Spritzvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer derartigen Vorrichtung
IPC: B05B15/60
Filed: 2020-02-24
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen, Führen und Bedienen einer Spritzvorrichtung, die umfasst, eine vertikal ausgerichtete und vertikal verlängerbare Führungsschiene (1) motorisch fahrbar und motorisch lenkbar mit einer Fahrvorrichtung (6),- eine an der vertikalen Führungsschiene (1) motorisch auf und ab fahrbare Haltevorrichtung (4),- zumindest eine horizontal ausgerichtete mobile Führungsschiene (13),- eine elektronische Steuerung, wobeidie Haltevorrichtung (4) eine Vorrichtung zum Halten einer Spritzvorrichtung (3b) aufweist, wobei die Spritzvorrichtung (3b) durch einen Spritzschlauch (3c) mit einem Spritzgerät (3) verbunden ist,die Haltevorrichtung (4) eine elektronische und/oder motorische Vorrichtung aufweist, die bewirkt, dass mit der Spritzvorrichtung (3b) ein Spritzvorgang ausgelöst, gehalten und beendet wird,die Haltevorrichtung (4) so ausgebildet ist, dass die Spritzvorrichtung (3b) elektronisch und/oder motorisch vertikal und horizontal drehbar ist,die Haltevorrichtung (4) so ausgebildet ist, dass die Spritzvorrichtung (3b) in Richtung einer vertikalen und/oder horizontalen Fläche elektronisch und/oder motorisch hin und zurück bewegbar ist,die Haltevorrichtung (4) so ausgebildet ist, dass die Spritzvorrichtung (3b) horizontal elektronisch und/oder motorisch hin und her bewegbar ist,die Haltevorrichtung (4) zumindest zwei Distanzsensoren (25) aufweist,die Fahrvorrichtung (6) eine Abstellvorrichtung (10) für ein Spritzgerät (3) aufweist und die vertikale Führungsschiene (1) zusammen mit dem Spritzgerät (3) motorisch fahrbar ist,im Bereich einer Farbspritzvorrichtung (3b) eine Spritzschutzvorrichtung (26) angeordnet ist, wobei von der Spritzschutzvorrichtung (26) ein Schlauch zu einem Behältnis führt, in das überflüssige Farbe, die sich innerhalb der Spritzschutzvorrichtung angesammelt hat, abfließt und aufgefangen wird.
Patent DE-102020006228-A1 (DE)
Title: Löschbares Grafikfeld als Schiefertafelersatzprodukt
IPC: B43L1/12
Filed: 2020-10-10
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Grafikfeld zu schaffen, bei dem auch die untere Lage des Grafikfeldes durchsichtig ist, so dass der Nutzer des Grafikfeldes Vorlagen benutzen kann, auf denen z.B. Zahlen, Buchstaben, Wörter oder auch Grafiken vorgeschrieben sind. Der Nutzer kann dann seine ersten Übungen dadurch leichter erledigen, indem die durchscheinenden Vorlagen nachgeschrieben bzw. nachgemalt werden und damit z.B. das Schreiben von Buchstaben leichter lernen.
Patent DE-102020007514-A1 (DE)
Title: Waffensystem für ein Gefechtsfahrzeug, Gefechtsfahrzeug mit dem Waffensystem sowie Verfahren zum Überwinden einer Reaktivpanzerung
Inventor: LEIPOLD DAVID
IPC: F41G3/22
Filed: 2020-12-09
Abstract: Es wird ein Waffensystem 1 für ein Gefechtsfahrzeug 2, mit einer Waffenanordnung 4, wobei die Waffenanordnung mindestens zwei Rohrwaffen 5, 6 zum Abfeuern von Munition 11, 12 aufweist, mit einer Feuerleiteinrichtung 7, wobei die Feuerleiteinrichtung 7 ausgebildet ist, das Abfeuern der beiden Rohrwaffen 5, 6 zu koordinieren, vorgeschlagen, wobei die Feuerleiteinrichtung 7 ausgebildet ist, basierend auf einem Feuerbefehl zuerst die eine Rohrwaffe 6 auf ein Ziel abzufeuern und anschließend die andere Rohrwaffe 5 auf das Ziel abzufeuern, sodass die Munitionen 11, 12 der beiden Rohrwaffen 5, 6 das Ziel in demselben Treffpunkt TP nacheinander trifft.
Patent DE-102020007650-A1 (DE)
Title: Pedalerhöhung für ein Fahrzeug
Inventor: LANGE LENA
IPC: G05G1/487
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalerhöhung (P) zur Verringerung eines Abstandes zu einem Pedal (F, B) eines Fahrzeuges. Erfindungsgemäß umfasst die Pedalerhöhung (P)- eine Halterung (1) zur Befestigung an dem Pedal (F, B), wobei die Halterung (1) zwei mittels eines Scharniers (S) miteinander verbundene Halteelemente (1.1, 1.2) aufweist, deren freie Enden mittels einer Rastverbindung (R) aneinander befestigbar sind,- ein Hilfspedal (4), welches an einem Ende einer Gewindestange (3) befestigt ist, wobei ein gegenüberliegendes Ende der Gewindestange (3) in eine in einer Aufnahmeeinheit (A) eines oberen Halteelementes (1.1) fixierten Schraubenmutter (2) zur Einstellung des Abstandes einschraubbar ist, und- eine außerhalb der Aufnahmeeinheit (A) auf die Gewindestange (3) aufgeschraubte Gegenmutter (5).
Patent DE-102020100191-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere Zweimassenschwungrad mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) gegenüber diesem begrenzt um die Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) mittels eines Scheibenteils (5) und eines mit diesem dicht verbundenen Deckelteils (6) eine Ringkammer (7) zur Aufnahme der Federeinrichtung (4) bildet und zwischen dem Scheibenteil (5) und dem Deckelteil (6) eine im radialen Bereich der Federeinrichtung (4) an das Deckelteil (6) angelegte Tellerfedermembran (25) aufgenommen ist, welche axial gegen das Ausgangsteil (3) vorgespannt ist. Zur Entfernung von gegebenenfalls angereicherten Ansammlungen von Fremdsubstanzen zwischen der Tellerfedermembran (25) und dem Deckelteil (6) ist in dem Deckelteil (6) innerhalb eines radialen Bauraums der Tellerfedermembran (25) zumindest eine Öffnung (32, 33, 34) vorgesehen.
Patent DE-102020102695-A1 (DE)
Title: Sitzschiene eines Motorrads
Inventor: KONDO NAOKAZU
IPC: B62J99/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: [Zu lösendes Problem] In einer Sitzschiene eines Motorrads wird eine lokale Spannungskonzentration eines Befestigungsabschnitts der Sitzschiene gehemmt und so die Festigkeit der Sitzschiene effektiv verbessert.[Lösung] Eine Sitzschiene 10 eines Motorrads 1 gemäß der vorliegenden Erfindung hat zwei Seitenglieder 20, die mit faserverstärktem Harz ausgebildet sind. Jedes Seitenglied 20 hat einen Hauptkörper 21 und einen oberen Flanschabschnitt 22, der in einer Breitenrichtung eines Fahrzeugaufbaus von einem oberen Seitenrand des Hauptkörpers 21 absteht. Ein Anbringungselement T zur Anbringung an dem Hauptrahmen 2 des Fahrzeugaufbaus ist an einem vorderen Endabschnitt 20a eines jeden Seitenglieds 20 vorgesehen, und die Sitzschiene 10 hat mindestens ein oberes Verbindungsglied 30, das zwei obere Flanschabschnitte 22 verbindet. Der obere Flanschabschnitt 22 hat einen Biegungsteilabschnitt 22c, der den vorderen Teilabschnitt 22a und den hinteren Teilabschnitt 22b so verbindet, dass der hintere Teilabschnitt 22b des oberen Flanschabschnitts 22 bezogen auf den vorderen Teilabschnitt 22a in einer Aufwärtsrichtung erhöht ist, und der Biegungsteilabschnitt 22c ist zwischen dem vorderen Endabschnitt 20a des Seitenglieds 20 und einem vordersten oberen Verbindungsglied 30 angeordnet.
Patent DE-102020105161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Zwischenkreisschaltung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Zwischenkreisschaltung
Inventor: POISEL WOLFGANG
IPC: H02M1/36
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Zwischenkreisschaltung (1) für ein Kraftfahrzeug, die zum elektrischen Laden eines eine Zwischenkreiskapazität (4) aufweisenden Gleichspannungszwischenkreises (10) der Zwischenkreisschaltung (1) über eine Entladeschaltung (5) mit einem Entladewiderstand (7) und einem Schaltelement (6) verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass die Entladeschaltung (5) zusätzlich eine Entladeinduktivität (8) aufweist und das Schaltelement (6) zum Entladen des Gleichspannungszwischenkreises (10) entlang einer bestimmten Entladekurve frequenzvariiert angesteuert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Zwischenkreisschaltung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020106720-A1 (DE)
Title: Schieneneinstellsystem und -verfahren für fensterhebersysteme
Inventor: MCCORKELL JOHN P
IPC: E05F11/38
Filed: 2020-03-12
Abstract: Schienen-Einstellungsvorrichtung zum Montieren einer Schiene einer Fensterheberanordnung an einer benachbarten festen Oberfläche eines Verschlusspaneels eines Fahrzeugs, wobei die Schienen-Einstellungsvorrichtung umfasst: einen Montagekörper zum Befestigen an der Schiene, wobei der Montagekörper eine Einstellachse definiert, einen Einstellungskörper, der mit dem Montagekörper gekoppelt ist und auch zur Befestigung an der angrenzenden festen Oberfläche dient, und einen Einstellungsteil, der zwischen der angrenzenden festen Oberfläche und dem Einstellungskörper positioniert ist, wobei der Einstellungsteil für die Verbindung sorgt, indem er durch eine Öffnung des Einstellungskörpers hindurchgeht, um mit dem Montagekörper in Eingriff zu kommen, wobei die Betätigung des Einstellungsteils eine Änderung einer anfänglichen Länge der Schienen-Einstellungsvorrichtung auf eine eingestellte Länge bewirkt, indem der Montagekörper relativ zum Einstellungskörper entlang der Einstellachse bewegt wird.
Patent DE-102020107564-A1 (DE)
Title: Kern-mantel-nanostrukturen für halbleitervorrichtungen
Inventor: PENG CHENG-YI
IPC: H01L29/423
Filed: 2020-03-19
Abstract: Es werden die Struktur einer Halbleitervorrichtung mit nanostrukturierten Kern-Mantel-Kanalregionen zwischen Source-/Drain-Regionen von FET-Vorrichtungen sowie ein Verfahren zur Herstellung der Halbleitervorrichtung offenbart. Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Substrat, einen Stapel nanostrukturierter Schichten mit ersten und zweiten nanostrukturierten Regionen, der auf dem Substrat angeordnet ist, und nanostrukturierte Mantelregionen, die sich um die zweiten nanostrukturierten Regionen herum legen. Die nanostrukturierten Mantelregionen und die zweiten nanostrukturierten Regionen enthalten Halbleitermaterialien, die voneinander verschieden sind. Die Halbleitervorrichtung umfasst des Weiteren erste und zweite Source/Drain-Regionen (S/D-Regionen), die auf dem Substrat angeordnet sind, und eine Gate-All-Around-Struktur (GAA-Struktur), die zwischen den ersten und zweiten S/D-Regionen angeordnet ist. Jede der ersten und zweiten S/D-Regionen weist eine epitaxiale Region auf, die um jede der ersten nanostrukturierten Regionen herum gelegt ist, und die GAA-Struktur ist um jede der nanostrukturierten Mantelregionen herum gelegt.
Patent DE-102020111398-A1 (DE)
Title: Bürstenführung für eine elektrische Maschine, Schleifringübertrager und elektrische Maschine
Inventor: KLEIN BENJAMIN
IPC: H01R39/41
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürstenführung (150,für eine elektrische Maschine (100), in der eine Bürste (170), die mit einem Schleifring (140) eines Rotors (110) der elektrischen Maschine (100) in Kontakt zu bringen ist, anordenbar und in Richtung eines des Schleifringes (140) zuzuwendenden Endes führbar und mit Kraft beaufschlagbar ist, wobei die Bürstenführung (150, 150") auf einer Innenseite eine der Bürste (170) zuzuwendende Wandung (157) aufweist, die sich in eine Längsrichtung (L), die einer Richtung, in der die Bürste (170) mit Kraft beaufschlagbar ist, entspricht, erstreckt und in Umfangsrichtung (U) geschlossen ist, wobei die Wandung (157) in einem Aufweitungsbereich (180), der sich in Längsrichtung (L) nur über einen Teil der gesamten Länge und in Umfangsrichtung (U) über zumindest einen Teil des Umfangs erstreckt, einen größeren Abstand (A) zu einer Bürste (170), wenn diese in die Bürstenführung (150, 150") eingebracht ist, hat als außerhalb des Aufweitungsbereichs.
Patent DE-102020111758-A1 (DE)
Title: Werkstückanschlag für eine Werkzeugmaschine, Werkzeugmaschine sowie Verfahren zum Positionieren eines Werkstücks
Inventor: REICHELT DANIEL
IPC: B23Q1/26
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstückanschlag (18) für eine Werkzeugmaschine (10), insbesondere eine Holzbearbeitungsmaschine, mit wenigstens einem Anschlagelement (19), das zu einem Arbeitsbereich (14) der Werkzeugmaschine (10) anordenbar ist, um ein Werkstück (11) durch einen Kontakt zum wenigstens einen Anschlagelement (19) im Arbeitsbereich (14) der Werkzeugmaschine (10) zu positionieren, wobei eine Schwingungseinrichtung (22) vorgesehen ist, die das wenigstens eine Anschlagelement (19) in einen Schwingungszustand versetzt und durch welche der Schwingungszustand des wenigstens einen Anschlagelements (19) erfassbar ist, um einen Kontakt zwischen dem wenigstens einen Anschlagelement (19) mit dem zu positionierenden Werkstück (11) zu ermitteln sowie eine Werkzeugmaschine (10), insbesondere Holzbearbeitungsmaschine, und ein Verfahren zum Positionieren eines Werkstücks (11).
Patent DE-102020112991-A1 (DE)
Title: Packmaschine und Verfahren zum Betreiben
Inventor: WESTARP CHRISTIAN
IPC: B65B43/16
Filed: 2020-05-13
Abstract: Packmaschine (1) zum Füllen von Produkt in Säcke umfassend einen Sackvorrat (2), ein Füllmodul (100) mit einem Füllstutzen (101) und einen Sackabtransport (3), wobei zwischen dem Sackvorrat (2) und dem Sackabtransport (3) eine Transfereinrichtung (4) vorgesehen ist, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, einen leeren Sack aus dem Sackvorrat (2) dem Füllstutzen (101) zuzuführen und den gefüllten Sack von dem Füllstutzen (101) dem Sackabtransport (3) zuzuführen. Bei dem Verfahren zum Betreiben wird mittels der Transfereinrichtung (4) ein leerer Sack aus dem Sackvorrat (2) dem Füllmodul (100) zugeführt und ein gefüllter Sack mittels der Transfereinrichtung (4) von dem Füllmodul (100) dem Sackabtransport (3) zugeführt. Bei dem Verfahren zum Warten einer solchen Packmaschine wird Transfereinrichtung (4) verfahren, um wenigstens das Füllmodul (100) freizugeben.
Patent DE-102020113992-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung
Inventor: FUCHS CARSTEN
IPC: E05B79/22
Filed: 2020-05-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung, die mit einer Kupplungsanordnung (1, 2, 3) aus im Wesentlichen einem Betätigungshebel (1) und einem damit lösbar kuppelbaren Auslösehebel (2) ausgerüstet ist. Der Betätigungshebel (1) und der Auslösehebel (2) sind ausgehend von einer ausgekuppelten Grundposition durch eine Zweihubbetätigung des Betätigungshebels (1) miteinander kuppelbar. Erfindungsgemäß ist ein den ersten Hub des Betätigungshebels (1) speichernder Übertragungshebel (3) vorgesehen. Auf diese Weise kann der Betätigungshebel (1) bei seinem zweiten Hub den dem Übertragungshebel (3) folgenden Auslösehebel (2) beaufschlagen und durch die gespeicherte mechanische Energie in die Grundposition zurückgeführt werden.
Patent DE-102020114612-A1 (DE)
Title: Gesinterte legierungsartikel durch additive fertigung
Inventor: PEREZ MARTIN G
IPC: B22F3/10
Filed: 2020-06-02
Abstract: Hierin werden Pulverlegierungszusammensetzungen und damit verbundene additive Fertigungstechniken zur Herstellung von gesinterten Artikeln mit einzigartiger Mikrostruktur und/oder erhöhter Verschleiß- und Korrosionsbeständigkeit beschrieben. In einigen Ausführungsformen umfasst ein Artikel eine gesinterte Pulverlegierung auf Kobaltbasis mit Metallcarbid-Ausfällungen, die in einer Matrixphase der Kobalt-Feststofflösung dispergiert sind, wobei die Metallcarbid-Ausfällungen in einer Menge von zumindest 50 Gewichtsprozent der gesinterten Pulverlegierung auf Kobaltbasis vorhanden sind.