baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10005003-B4 (DE)
Inventor: PICCOLI PRIMO L
IPC: A47J36/12
Filed: 2000-02-04
Granted: 2004-09-02
Abstract: The commercial scale cooker system comprises a hob (4) mounted on a tubular frame (30 - 33, 35, 36). This is fitted with pivots (8, 8') one of which is fitted with a spiral spring (80) allowing a support or container for food or a lid to be swung over the hob.
Patent DE-10009948-B4 (DE)
Title: Kopfaufhängung, Aufbauverfahren und Plattenvorrichtung
Inventor: GOUO AKIO
IPC: G11B21/21
Filed: 2000-03-02
Granted: 2006-07-13
Abstract: Ein Kopfgleiter und ein Kopf-IC werden an einer Kopfaufhängung montiert, wobei der Kopf-IC auf einer Kopf-IC-Montageoberfläche montiert wird. Ein oder mehrere Durchgangslöcher sind auf der Kopf-IC-Montageoberfläche der Kopfaufhängung vorgesehen, und der Kopf-IC wird montiert, indem ein Haftmittel zwischen die Montageoberfläche und den Kopf-IC durch die Durchgangslöcher injiziert wird. Das Haftmittel wird gleichmäßig unter dem Kopf-IC verteilt, so dass die Kopfaufhängung gut ausbalanciert ist.
Patent DE-10016738-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung anlaufender Explosionen
Inventor: SANS JOACHIM
IPC: A62C35/02
Filed: 2000-04-04
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Unterdrückung anlaufender Explosionen unter Verwendung eines Löschgeräts, in dessen Gehäuse (8) ein pyrotechnischerGasgenerator (1) sowie ein mit Berstmembranen (3, 4) verschlossener Behälter (5) eines Löschmittels (6) vorgesehen ist, wobei das Löschmittel (6) mit Hilfe des vom Gasgenerator (1) erzeugten Druckgases ausgestoßen und vom mit Schallgeschwindigkeit nachfolgenden Gasstrahl zur Seite hin verteilt und auch nach vorne beschleunigt wird, wobei nach erfolgter Zündung des Gasgenerators (1) innerhalb kurzer Zeit die maximale Gasförderung erreicht wird, und wobei bei Erreichen des Maximaldrucks die Berstmembranen (3,4) aufgerissen werden und das Löschmittel (6) zunächst als kompakte Einheit ausgestoßen wird, und wobei das Löschmittel (6) mittels des nachströmendenGasstromsvor dem Gehäuse (8) des Löschgeräts zerstäubt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen dem Gasgenerator (1) und der ersten Berstmembran (3) des Löschmittelbehälters (5) angeordnetes Puffervolumen (2) bis zu einem Maximaldruck von 30 bis 50 bar gefüllt wird.
Patent DE-10039176-B4 (DE)
Title: Linsen, die Moden mit einer hohen Bandbreite in ein Lichtwellenleiterkabel einkoppeln, während eine Rückkopplung zu einem Laser beseitigt ist
Inventor: UEBBING JOHN JULIAN
IPC: G02B6/42
Filed: 2000-08-10
Granted: 2005-12-08
Abstract: Übertragungslinse
(13; 43; 73) für eine
Faseroptik, die Licht (18; 48; 78), das durch einen Laser (16; 46;
76) erzeugt wird, in einen Lichtwellenleiter (10; 40; 70) überträgt, wobei
die Übertragungslinse
(13; 43; 73) folgende Merkmale aufweist:  eine hyperbolische
parallel-richtende Oberfläche
(14; 44; 74), um Licht (18; 48; 78), das von dem Laser (16; 46;
76) ausgeht, zu empfangen und parallel zu richten; und  eine
Ausgangslinsenoberfläche
(15; 45; 75), die derart geformt ist, daß  Licht (18; 48; 78),
das von dem Lichtwellenleiter (10; 40; 70) reflektiert wird, nicht
auf den Laser (16; 46; 76) zurück fokussiert
wird; und  Licht (18; 48; 78), das in den Lichtwellenleiter
(10; 40; 70) eingekoppelt wird, nicht auf die Achse des Lichtwellenleiters
(10; 40; 70) fokussiert ist.
Patent DE-10049022-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Viskosität von Grünlingen sowie computerlesbares Aufzeichnungsmedium für die Speicherung des Verfahren zur Messung der Viskosität von Grünlingen
Inventor: NIWA YOSHIHITO
IPC: G01N11/00
Filed: 2000-10-04
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Messung der Viskosität η eines durch Formpressen von anorganischem Pulver hergestellten Grünlings, wobei die Viskosität entsprechend der Gentschen Gleichung berechnet wird:  η = 2πMGH 5 /{3V(dh/dt)(2πH 3  + V)} worin M die Belastung, H die Höhe der Grünling-Probe, G die Schwerebeschleunigung, V das Probenvolumen und dh/dt die Probenverformungsgeschwindigkeit bezeichnen,  wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  (A) Bestimmung eines korrigierten Werts V' des Probenvolumens des Grünlings, wobei der korrigierte Wert V' des Probenvolumens ein von dem anorganischen Pulver im Grünling beanspruchtes Volumen bezeichnet,  (B) Bestimmung eines korrigierten Werts (dh/dt)' der Probenverformungsgeschwindigkeit des Grünlings, wobei der korrigierte Wert (dh/dt)' der Probenverformungsgeschwindigkeit die Differenz zwischen der scheinbaren Probenverformungsgeschwindigkeit und der auf Sinterschrumpfung zurückzuführenden Probenverformungsgeschwindigkeit bezeichnet,  (C) Trennung eines Temperaturbereichs X, in dem Sinterschrumpfung vorherrscht, von einem Temperaturbereich Y, in dem plastische Verformung vorherrscht, für die Verdrängung des Grünlings,  (D) Einsetzen des korrigierten Werts V' des Probenvolumens anstelle des Probenvolumens V...
Patent DE-10055893-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandler-Anordnung für den Einsatz in einem Durchflußmesser für ein gasförmiges oder flüssiges Medium
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2000-11-10
Granted: 2004-09-23
Abstract: Ultraschallwandler-Anordnung für den Einsatz in einem Durchflußmesser für ein gasförmiges oder flüssiges Medium (13), mit einem Wandlerelement (3) aus piezoelektrischem Material, einem Schallkoppelungselement (2) mit einem vom Wandlerelement unterschiedlichen thermischen Ausdehnungskoeffizienten und mit einer Zwischenschicht (4), die sich zwischen dem Schallkoppelungselement (2) und dem Wandlerelement (3) befindet, wobei die Zwischenschicht (4) aus viskosem, schalleitfähigem Material aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, daß das viskose Material feste Partikel aus Metall, Keramik oder Glas enthält.
Patent DE-10061013-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Vorratsbehälter für eine Fördereinrichtung
Inventor: KOBER RAINER
IPC: F04D13/06
Filed: 2000-12-08
Granted: 2006-12-28
Abstract: Fördereinrichtung
(1, 14, 22, 31, 46) für
ein Kraftfahrzeug zur Förderung
von Waschflüssigkeit aus
einem Vorratsbehälter
(2, 49) zu einer vor einer Scheibe angeordneten Waschdüse mit einer
von einem Elektromotor (3) angetriebenen Förderpumpe (4) und mit einer
Belüftung
für den
Elektromotor (3), mit Mitteln zur Bildung einer Luftblase innerhalb
des Elektromotors (3) bei einem den Elektromotor (3) in seiner vorgesehenen
Einbaulage erreichenden Wasserstand, wobei die Belüftung einen
in der vorgesehenen Einbaulage des Elektromotors (3) nach unten
weisende Öffnung
(11, 18, 25, 36, 42, 50) hat, dadurch gekennzeichnet, dass an der Öffnung (50)
oder in dem mit der Öffnung
(25, 42) verbundenen Kanal (26, 35, 43) ein von einem Schwimmer
(28, 44, 51) gesteuertes Ventil (27, 45, 47) angeordnet ist.
Patent DE-10108688-B4 (DE)
Title: Meßvorrichtung
Inventor: ROEGELE RUDOLF
IPC: G01B21/04
Filed: 2001-02-23
Granted: 2013-01-31
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines Meßablaufes für ein Koordinatenmeßgerät (1) umfassend: – wenigstens einen Rechner (3, 7), der dazu eingerichtet ist CAD-Daten (12) eines zu vermessenden Werkstückes (4) zu erzeugen und ein CNC-Programm (10, 17) aus den CAD-Daten (12) zu erzeugen – ein Koordinatenmeßgerät (1) zum Ausführen des erzeugten CNC-Programms (17) dadurch gekennzeichnet, daß der Rechner (3, 7) ferner dazu eingerichtet ist, bei einer erneuten Erzeugung eines CNC-Programms (10, 17) aus geänderten CAD-Daten (12) zusätzlich eine Änderungsdatei (23, 16) zu berücksichtigen, in der Änderungsanweisungen hinterlegt sind, die Änderungen an einem Meßablauf definieren, der bei Erzeugung des CNC-Programms alleine auf Basis der ungeänderten CAD-Daten erstellt würde, so dass Änderungen an einem bereits einmal erstellten CNC-Programm auch bei der erneuten Erstellung des neuen CNC-Programms aus den geänderten CAD-Daten wieder in das neue CNC-Programm übernommen werden.
Patent DE-10111397-B4 (DE)
Title: Schutzgitter für Ventilatoren
Inventor: NECKERMANN MARCUS
IPC: F04D29/00
Filed: 2001-03-09
Granted: 2010-04-15
Abstract: Schutzgitter (1) für Gebläse, das schwingungsfähige Streben (2) und mindestens ein Befestigungsmittel (3) aufweist, an dem die mit Zwischenräumen (4) voneinander beabstandeten Streben (2) gehalten werden, wobei das Schutzgitter (1) mittels des Befestigungsmittels (3) mit dem Gebläse verbunden wird, gekennzeichnet durch mindestens ein die Streben (2) des Schutzgitters (1) speichenartig verbindendes Dämpfungsmittel (6), wobei das Dämpfungsmittel (6, 13, 21) in einem Aufsteckbereich die Zwischenräume (4) der benachbarten Streben (2) verschließt und die Streben (2) im wesentlichen umfaßt, und das Dämpfungsmittel (6, 13, 21, 23) mittels einem elastomerem Kunststoff, vorzugsweise einem Silicon-Gummi und/oder Silicon-Kautschuk, gebildet wird.
Patent DE-10119503-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines Getriebes eines Hybridfahrzeugs
Inventor: MORRIS ROBERT L
IPC: B60L50/16
Filed: 2001-04-20
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zum Schalten eines Getriebes eines Hybridfahrzeugs (10), wobei ein Schaltvorgang befohlen wird; wobei ein Zieldrehmomentprofil für ein Summendrehmoment an einer Antriebswelle (26) eines automatisierten Handschaltgetriebes des Hybridfahrzeuges (10) bestimmt wird, und die Drehmomente eines Verbrennungsmotors (16) und eines Motor/Generator-Systems (40) auf Grundlage des Zieldrehmomentprofils an der Antriebswelle (26) aufgebracht werden, um das Summendrehmoment an der Antriebswelle (26) bereitzustellen, wobei ein Drehmoment der Antriebswelle (26) von einem Wert unmittelbar vor Beginn des Schaltvorgangs auf unter Null reduziert wird; gekennzeichnet durch die Schritte, dass beim Außereingriffbringen eines Zahnrades einer Schaltgabel eine voreingestellte Kraft zugeführt wird, wenn das Drehmoment der Antriebswelle (26) unter einen kalibrierten Wert reduziert worden ist; beim Schalteingriff die Schaltgabel auf einen bestimmten Kraftwert gesteuert wird, der dem Kraftbetrag äquivalent ist, der notwendig ist, um ein Zahnrad des automatisierten Handschaltgetriebes unter perfekter Ausrichtung in Eingriff zu bringen, wenn die Schaltgabel eine Zielposition erreicht und eine Drehzahl der Antriebswelle (26) sich stabilisiert hat, und die Kraft mit einer festgelegten Rate erhöht wird, bis der Eingriff bewerkstelligt ist; und Grenzen sowohl des Kraftbetrags, den die Schaltgabel aufbringen wird, als auch der Zeitdauer festgelegt werden, die diese einen Eingriff versuchen wird, und die Schaltgabel zurückbewegt und das Ineingriffbringen erneut begonnen wird, wenn eine dieser Grenzen überschritten wird.
Patent DE-10127151-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: RAUSCH PETER
IPC: B60N2/12
Filed: 2001-05-25
Granted: 2012-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzgestell; einer Rückenlehne, die schwenkbar an dem Sitzgestell gelagert ist und die aus ihrer Gebrauchsposition heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestelles vorklappbar ist; einer Längsführung, mit der das Sitzgestell zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung bewegbar ist; einer Feststellvorrichtung (120) zum Arretieren des Sitzgestells in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition; einem Betätigungselement zum Entriegeln der Feststellvorrichtung, so dass das Sitzgestell in Sitzlängsrichtung bewegt werden kann; einem Koppelmechanismus, der auf das Betätigungselement einwirkt und die Feststellvorrichtung entriegelt, wenn die Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist; einer Memory-Einrichtung, mittels der das Sitzgestell bei einer Bewegung in Sitzlängsrichtung automatisch in einer vorgebbaren, als Memory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann; Einstellmitteln (105) der Memory-Einrichtung, mit denen die Memory-Position in Sitzlängsrichtung einstellbar ist; einer Verriegelungsvorrichtung (104, 107) der Memory-Einrichtung zum Verriegeln einer eingestellten Memory-Position und Mitteln, über die die Verriegelungsvorrichtung mit der Rückenlehne gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist die Rückenlehne derart mit der Feststellvorrichtung (20) einerseits und mit der Verriegelungsvorrichtung (104, 107) andererseits gekoppelt, dass beim Vorklappen der Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche zunächst mittels der Verriegelungsvorrichtung (104, 107) die aktuelle Sitzlängsposition als Memory-Position verriegelt wird und danach die Feststellvorrichtung (120) entriegelt wird.
Patent DE-10132002-B4 (DE)
Inventor: MIDDELBERG GERHARD
IPC: B29C48/395
Filed: 2001-07-03
Granted: 2004-12-23
Abstract: Extruder (1) which takes plastic material in granulate form and transfers it to molten state, consists of a cylinder (6) in which an extruder worm (2) rotates. Worm is connected to drive unit (3) which has motor (9). Drive unit consists of a number of motors, and shafts of at least two motors line up. Motors are asynchronous electric motors and have common frequency converter. <??>An extruder (1) which takes plastic material in granulate form and transfers it to a molten state, consists of a cylinder (6) in which an extruder worm (2) rotates. The worm is connected to a drive unit (3) which has a motor (9). The motor is also connected to other rotors. The worm and at least one rotor have the same rotational speed. The drive unit consists of a number of motors, and the shafts of at least two motors line up. The motors are asynchronous electric motors and have a common frequency converter. The motors are controlled according to the mass throughput of the extruder or the pressure inside the cylinder.
Patent DE-10140555-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erhitzen von Lebensmitteln
Inventor: GREINER WOLFGANG
IPC: A23L3/10
Filed: 2001-08-17
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Erhitzen von mit Umverpackungen umhüllten Lebensmitteln durch wenigstens einen Flüssigkeitsnebelstrahl (5), welcher eine Temperatur von wenigstens 80°C aufweist und welcher in einem Düsensystem mit wenigstens einer Düse (3) erzeugt wird, welche eine erste Düsenaustrittsöffnung (7) aufweist, über welche der Flüssigkeitsnebelstrahl (5) ausgeleitet ist, wobei an jeder Düse (3) wenigstens eine zweite Düsenaustrittsöffnung (8) vorgesehen ist, über welche Druckluft in den Flüssigkeitsnebelstrahl (5) der Düse (3) eingeleitet ist, wodurch die Tröpfchen im Flüssigkeitsnebelstrahl (5) zerkleinert werden.
Patent DE-10144973-B4 (DE)
Title: Flügelräumer, Verfahren zum Bohren mit einem Flügelräumer und seine Verwendung
Inventor: WURM DIETER
IPC: E21B7/28
Filed: 2001-09-12
Granted: 2004-02-05
Abstract: Flügelräumer zum Bohren eines Erdkanals mit Düsen für ein Bohrmedium, einem Anschluß an eine Bohrmedienquelle und mindestens zwei gewendelten Räumblättern mit einer vortriebsseitigen und einer vortriebsabgewandten Fläche, dadurch gekennzeichnet, daß die Räumblätter (20, 22) mindestens eine Kammer ausbildende Hohlkörper darstellen, wobei die Kammer mit der Bohrmedienquelle verbunden ist und die Düsen (50) mit Bohrmedium versorgt.
Patent DE-10149605-B4 (DE)
Title: Fügeverbindung für zwei Karosserieteile eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STRADINGER THOMAS
IPC: B60J5/04
Filed: 2001-10-09
Granted: 2005-03-17
Abstract: Fügeverbindung
für zwei
Karosserieteile (10, 12) eines Kraftfahrzeugs mit aufeinanderliegenden
Fügeflächen (14,
16) an den beiden Karosserieteilen (10, 12), die durch einen hochfesten
Kleber (19) miteinander verbunden sind, wobei die Fügeflächen (14,
16) der Karosserieteile (10, 12) ein vorgesehenes Kleberbett (19)
begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der aufeinanderliegenden
Fügeflächen (14,
16) über
das Kleberbett (19) verteilt mit Vertiefungen (24) zur partiellen Verdickung
des Kleberbettes (19) versehen ist.
Patent DE-10157670-B4 (DE)
Title: Vierringverbindungen mit negativer DK-Anisotropie und flüssigkristallines Medium
Inventor: BREMER MATTHIAS DR
IPC: G09F9/35
Filed: 2001-11-24
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verbindungen der Formel Iworin R1 und R2 unabhängig voneinander einen unsubstituierten Alkylrest mit 1-12 C-Atomen, A1, A2, A3 und A4 unabhängig voneinander ein in den Positionen 2 und 3 zweifach mit CN, F, Cl, CF3 oder OCF3 substituiertes 1,4-Phenylen oder 1,4-Cyclohexenylen, und Z1, Z2 und Z3 eine Einfachbindung, bedeuten, mit den Maßgaben, daß a) die Verbindung mindestens einen in 2- und 3-Position mit CN, F, Cl, CF3 oder OCF3 substituierten 1,4-Phenylenrest enthält, und b) drei der Ringe A1, A2, A3 und A4 trans-1,4-Cyclohexylen bedeuten.
Patent DE-10158487-B4 (DE)
Title: Farbwerk einer Druckmaschine
Inventor: JUNGHANS RUDI
IPC: B41F31/32
Filed: 2001-11-28
Granted: 2008-11-06
Abstract: Farbwerk
einer Druckmaschine, mit einer inneren Auftragwalze (5) und einer äußeren Auftragwalze
(6), die an einen Druckformzylinder (2) anstellbar und zueinander
benachbart gelagert sind, sowie mit einer ortsfest gelagerten und
sich somit bei der Anstellung der inneren Auftragwalze (5) und der äußeren Auftragwalze
(6) an den Druckformzylindern (2) nicht mit der inneren Auftragwalze
(5) und der äußeren Auftragwalze
(6) mitbewegenden Farbwerkswalze (8), an der die äußere Auftragwalze
(6) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein die innere Auftragwalze
(5) haltendes Walzenschloss (12) eine Entnahmeöffnung (19) aufweist, die zu
der äußeren Auftragwalze
(6) und zu einem Zwischenraum (20) hin ausgerichtet ist, der sich
zwischen der ortsfest gelagerten Farbwerkswalze (8) und dem Druckformzylinder
(2) befindet.
Patent DE-10160669-B4 (DE)
Title: Sensor in einem Fahrzeugfenster
Inventor: SAKATA KAZUKI
IPC: B60R11/04
Filed: 2001-12-11
Granted: 2005-05-25
Abstract: Optischer
Sensor hinter einem Fahrzeugfenster, umfassend:  eine Linse
(1), die auf der inneren Seite einer geneigten Fensterscheibe (3)
vorgesehen ist, um von einem zu erfassenden Objekt, das sich außerhalb
der Fensterscheibe (3) befindet, kommendes Licht zu fokussieren;  einen
Sensorhauptkörper,
der das zu erfassende Objekt durch das durch die Linse (1) gelangte
Licht erkennt; und  ein transparentes Element, das zwischen
der Fensterscheibe (3) und der Linse (1) vorgesehen ist, um das
von dem zu erfassenden Objekt kommende Licht zu brechen, das durch
die Fensterscheibe (3) gelangt ist.
Patent DE-10229817-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ablegen eines Computerprogramms in einen Programmspeicher eines Steuergeräts
Inventor: DAEMMRICH UWE
IPC: G06F11/00
Filed: 2002-06-28
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Ablegen eines Computerprogramms (21) in einen Programmspeicher
(15, 20) eines Steuergeräts
(10), wobei das Computerprogramm (21) nach vorgebbaren Regeln in
bestimmten Speicherbereichen des Programmspeichers (15, 20) abgelegt
wird, wobei in ungenutzten Speicherbereichen des Programmspeichers
(15, 20), in denen das Computerprogramm (21) nicht abgelegt wird,
ein in einem Rechengerät
(11) des Steuergeräts
(10) nicht vorhandener Befehlscode, ein sogenannter Illegal Opcode,
zum gezielten Auslösen
eines Reset abgelegt wird, wobei der Reset durch Abarbeiten des Illegal
Opcodes auf dem Rechengerät
(11) sofort und nicht erst nach einer speziellen Fehlerbehandlung
ausgelöst wird,
und nach dem Reset des Steuergeräts
(10) sofort wieder mit der normalen Funktionalität des Steuergeräts (10) fortgefahren
wird.
Patent DE-10231000-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: SCHWERDLING DIRK
IPC: G07F17/34
Filed: 2002-07-09
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines geldbetätigten
Unterhaltungsgerätes
mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung,
bei dem mittels einer Symbolspieleinrichtung (1) mit Umlaufkörpern (5) hinter
Ablesefenstern (4) einen Gewinn oder Verlust angebende Symbolkombinationen
angezeigt werden, und mindestens einer aus mehreren gewinnindividuellen
Risikofeldern (17, 19) bestehenden Risikospieleinrichtung (15),
dadurch gekennzeichnet, dass in der Symbolspieleinrichtung (1) und/oder
in der Risikospieleinrichtung (15) und/oder einer weiteren Zusatzgewinnspieleinrichtung
erzielte Punkte in einer Punkteanzeige (24) kumuliert werden und
bei jedem während
einer Spieleserie in der Symbolspieleinrichtung (1) erzielten geldwerten
Höchstgewinn
eine bestimmte Anzahl von Punkten in der Punkteanzeige (24) dekrementiert
wird.
Patent DE-10237701-B4 (DE)
Title: Verbindungsklemme für ein-, mehrdrähtige, insbesondere feindrähtige, elektrische Leiter
Inventor: STOLZE HENRY
IPC: H01R4/48
Filed: 2002-08-16
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verbindungsklemme (1) für eine beliebige Anzahl ein-, mehrdrähtiger, insbesondere feindrähtiger, elektrischer Leiter  – mit einem Isolierstoffgehäuse und einem Kontakteinsatz (5) mit mehreren Klemmstellen,  – wobei die Klemmstellen jeweils zwischen Klemmfedern (10) und einer allen Klemmstellen gemeinsamen Stromschiene (9) gebildet sind, und  – dass die Klemmstellen mit, kompaktbauenden Klemmfedern (10) bestückt sind, die auf der flachverlaufenden, gemeinsamen Stromschiene (9) angeordnet sind, bei der die einzelnen Klemmfedern (10) auf nebeneinander liegenden Kontaktzungen (9.1) angeordnet sind,  – und mit den Klemmstellen im Isolierstoffgehäuse zugeordneten, separaten Einführungsöffnungen (7) für die elektrischen Leiter mit Einführungskanälen (7.1),  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein die Kontaktzungen (9.1) verbindender, durchgängiger Teil der Stromschiene (9) in Einsteckrichtung der elektrischen Leiter vor der Klemmstelle verläuft,  – dass das Isolierstoffgehäuse zweiteilig mit einem Gehäuseoberteil (2) und einem Gehäuseunterteil (6) mit zwischen Betätigungshebel (11) und Einführkanal (7.1) angeordneten und jeweils einer Klemmstelle zugeordneten innenliegenden Verrastelementen...
Patent DE-10238817-B4 (DE)
Title: Bremssattelanordnung für eine Automobilbremse
Inventor: KANG DONG-HOON
IPC: F16D65/02
Filed: 2002-08-23
Granted: 2005-08-04
Abstract: Bremssattelanordnung
für eine
Automobilbremse, mit  einem Bremsträger (106) und  einem Bremssattelgehäuse (100)  wobei
das Bremssattelgehäuse
(100) einen hydraulischen Druckkolben (102) zur Beaufschlagung einer
Bremsbacke (108), eine die Bremsbacke beaufschlagende Niederhaltefeder
(10) und eine Montageöffnung
(20) auf einem Brückenabschnitt
(100-3) aufweist und  wobei das Bremssattelgehäuse (100)
gegenüber
dem Bremsträger
(106) gleitend verschiebbar angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Niederhaltefeder (10) einen ersten und einen zweiten Haken (12-1,
12-2) aufweist und durch Einpassen dieser Haken (12-1, 12-2) in
die Montageöffnung
(20) in dieser befestigt ist.
Patent DE-10245669-B4 (DE)
Title: Verfahren zur intraoperativen Erzeugung eines aktualisierten Volumendatensatzes
Inventor: HEBECKER AXEL
IPC: G06F17/00
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur intraoperativen Erzeugung eines aktualisierten Volumendatensatzes,
aufweisend folgende Verfahrensschritte.  – Aufnahme einer Serie von
n 2D-Röntgenprojektionen
(P1 bis P3) von einem biologischen Gewebe eines Patienten (P) nach
dessen Lagerung unter n verschiedenen Projektionswinkeln mit einem
Röntgensystem
(8 bis 10), zu denen die Projektionsgeometrien bekannt oder ermittelbar
sind,  – Rekonstruktion
eines Bildinformationen (KF1, KF2) des biologischen Gewebes aufweisenden
Volumendatensatzes (V1) aus den n 2D-Röntgenprojektionen (P1 bis P3)
anhand der bekannten oder ermittelten Projektionsgeometrien,  – Segmentierung
der in dem Volumendatensatz (V1) enthaltenen Bildinformationen (KF1,
KF2) des biologischen Gewebes derart, dass die 3D-Kontur des biologischen
Gewebes in dem Volumendatensatz (V1) vorliegt,  – intraoperative
Aufnahme von m < n
2D-Röntgenprojektionen
(PM1, PM3) von dem biologischen Gewebe des Patienten (P) unter m
verschiedenen Projektionswinkeln mit dem Röntgensystem (8 bis 10) nach
einer Lageveränderung
des biologischen Gewebes,  – Ermittlung
der Projektionsgeometrien für
eine jede 2D-Röntgenprojektion
(PM1, PM3) der intraoperativ aufgenommenen...