baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10197097-B4 (DE)
Title: Programmierwerkzeug
Inventor: UEDA JUN
IPC: G06F9/44
Filed: 2001-03-29
Granted: 2012-02-23
Abstract: Programmierwerkzeug ausgelegt für die Programmierung einer programmierbaren Steuervorrichtung (9) mittels Funktionsblöcken (FB) mit a) einer Anzeige (8); b) einem Auswahlmittel (7, 7a, 7b) zum Auswählen einer Vielzahl von Funktionsblöcken (FB), die in Form einer Funktionsblock-Bibliothek (2) in der Anzeige angezeigt werden; c) einem Datenbearbeitungsmittel (4, 4a, 4b) a. zum Bestimmen von Koordinaten zum Zeichnen von ausgewählten Funktionsblöcken basierend auf der Auswahlreihenfolge der Funktionsblöcke, b. zum Bestimmen eines nächsten Kandidaten-Funktionsblocks bezüglich jedes ausgewählten Funktionsblocks dahingehend, ob die Funktionsblöcke miteinander verbindbar sind oder nicht, basierend auf Attributinformationen der ausgewählten Funktionsblöcke, und c. zum Bestimmen von Koordinaten zum Zeichnen einzelner Eingangspins (21) und Ausgangspins (22) von zu verbindenden Funktionsblöcken durch eine Linie, die einen der Eingangspins einzeln mit einem der Ausgangspins verbindet, wenn die Funktionsblöcke miteinander verbindbar sind, wobei eine Überprüfung der Verbindung automatisch ausgeführt wird; und d) einem Speicher (5, 5a, 5e) a. zum...
Patent DE-10200543-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befestigen eines Zeichengenerators mit Hilfe von Justiervorrichtungen
Inventor: ULBER ARMIN
IPC: G03G15/32
Filed: 2002-01-09
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Zeichengenerators (10) in einem Drucker oder Kopierer,  bei der ein Zeichengenerator (10) in einem Abstand von der Oberfläche eines Fotoleiters (12) angeordnet ist,  der Zeichengenerator (10) durch mindestens eine Justiervorrichtung (26, 28) gehalten ist, die einen ersten Abschnitt (38), einen zweiten Abschnitt (40) und einen dazwischenliegenden Verbindungsabschnitt (42) hat,  wobei der erste Abschnitt (38) in bezug auf die Oberfläche des Fotoleiters (12) ortsfest festgelegt ist, der zweite Abschnitt (40) am Zeichengenerator (10) befestigt ist und relativ zum ersten Abschnitt (38) beweglich ist, und der Verbindungsabschnitt (42) den ersten Abschnitt (38) und den zweiten Abschnitt (40) elastisch verbindet,  und bei der ein Verstellmittel (30) vorgesehen ist, das den zweiten Abschnitt (40) gegenüber dem ersten Abschnitt (38) verschiebt und dabei die Längsachse (18) des Zeichengenerators innerhalb einer Ebene (16) senkrecht zur Oberfläche des Fotoleiters (12) bewegt,  dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellmittel (30) durch...
Patent DE-10201023-B4 (DE)
Title: Probennehmer für auf einer Metallschmelze aufliegende Schlacke
Inventor: KNEVELS JOHAN
IPC: G01N1/04
Filed: 2002-01-11
Granted: 2004-07-29
Abstract: Probennehmer für auf einer Metallschmelze aufliegende Schlacke, mit einem an einem Träger angeordneten ein- oder mehrteiligen Körper, der einen Einlauf und eine Probenkammer mit zwei gegenüberliegenden Kammerwänden aufweist, wobei in einer Kammerwand eine Einlauföffnung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Probenkammer (4) eine Zwischenplatte (8) beabstandet zu den Kammerwänden (5; 6) quer zur Einströmrichtung durch die Einlauföffnung (3) in die Probenkammer (4) angeordnet ist, dass die Zwischenplatte (8) mehrere Durchlauföffnungen (9; 9') aufweist, dass die Probenkammer (4) zylindrisch ausgebildet ist, dass ihre Grundflächen einen etwa kreisförmigen Querschnitt aufweisen, deren Durchmesser größer ist als die Dicke der Probenkammer (4) und dass die Einlauföffnung (3) etwa zentrisch in einer eine Grundfläche bildenden Kammerwand (5; 6) angeordnet ist.
Patent DE-10204551-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entsorgung gefährlicher oder hochenergetischer Materialien
Inventor: WILHELM FRIEDRICH
IPC: B09B3/00
Filed: 2002-02-05
Granted: 2008-08-07
Abstract: Vorrichtung
zur Entsorgung gefährlicher
oder hochenergetischer Materialien mit  a) einem druckfesten
Gehäuse,
in dem die Materialien unter kontrollierten Bedingungen zu einer
Reaktion bringbar sind, deren Endprodukte ungefährlich sind;  b) einem
in dem Gehäuse
sich von oben nach unten bewegenden Wanderbett, welches im dynamischen
Gleichgewicht zwischen der Zufuhr eines Schüttgutes und der zu entsorgenden
Materialien einerseits und dem Austrag einer Mischung aus Schüttgut und
der Reaktion entstammender Reststoffe andererseits ausgebildet ist;  c)
mindestens einer Einrichtung, mit welcher Heizgas in das Wanderbett
eingebracht werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  d)
die Einrichtung zur Einbringung des Heizgases mindestens einen Hohlkörper (40;
140) umfasst, der im Inneren des Wanderbettes (16; 116) untergebracht
ist und mit einer externen Heizgasquelle verbunden ist, und dass  e)
der Hohlkörper
(40; 140) ein den Bewegungsweg der zu entsorgenden Materialien koaxial
umgebender Ring ist, oder dass  f) mehrere ringsegmentförmige Hohlkörper (40;
140)  vorgesehen sind,...
Patent DE-10206877-B4 (DE)
Title: Paneel, insbesondere Fussbodenpaneel
Inventor: PLETZER STEFAN
IPC: E04F15/04
Filed: 2002-02-18
Granted: 2004-02-05
Abstract: Paneel, insbesondere Fußbodenpaneel,  – mit einer ersten Seitenkante (4) und  – mit einer zweiten Seitenkante (6), die der ersten Seitenkante (4) gegenüberliegend angeordnet ist,  – wobei die Seitenkanten (4, 6) mit korrespondierenden Seitenkanten (6, 4) weiterer Paneele (2) verriegelbar sind und  – wobei die Seitenkanten (4,6) obere, im wesentlichen senkrecht zur Oberseite (8) des Paneels (2) verlaufende Seitenflächen (10, 12) aufweisen,  – mit einer an der ersten Seitenkante (4 ) ausgebildeten Nut (14), die von einer oberen Lippe (16) und einer unteren Lippe (18) begrenzt ist und sich parallel zur ersten Seitenkante (4) erstreckt,  – mit einer an der zweiten Seitenkante (6) ausgebildeten Feder (24), die sich parallel zur zweiten Seitenkante (6) erstreckt,  – wobei im verriegelten Zustand die oberen Seitenflächen (10, 12) aneinander anliegen und  – wobei im verriegelten Zustand die Unterseite (20) der oberen Lippe (16) an der Oberseite (2 6) der Feder (24) und die Oberseite (22) der unteren Lippe (18) an der Unterseite (28) der Feder (24) anliegen,  – mit einer Verriegelungslippe (30) an der ersten Seitenkante (4) beabstandet zur unteren Lippe (18), wobei die Verriegelungslippe (30) eine schräg zur. Unterseite (32) des Paneels (2) verlaufende Verriegelungsfläche (34) aufweist und  – mit einer Verriegelungsfeder (40) an der zweiten Seitenkante (6) beabstandet zur Feder (24), wobei  die Verriegelungsfeder (40) eine schräg zur Unterseite (32) des Paneels (2) verlaufende Verriegelungsfläche (42) aufweist,  – wobei im verriegelten Zustand die Verriegelungsfläche (34) der Verriegelungslippe (30) an der Verriegelungsfläche (42) der Verriegelungsfeder (40) anliegt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass im verriegelten Zustand zwischen der Oberseite (46) der Verriegelungsfeder (40) und der Unterseite (23) der unteren Lippe (18) zumindest im Bereich unterhalb der Feder (24) ein Zwischenraum (54) vorgesehen ist und  – dass sich das distale Ende der Verriegelungsfeder (40) über das distale Ende (52) der Feder (24) hinaus erstreckt.
Patent DE-10207417-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen und Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens
Inventor: LUDWIG REINHARD
IPC: B60C9/22
Filed: 2002-02-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens, insbesondere Motorradreifens, durch Aufbau eines mit Korden (S, Z) gewickelten Gürtels (3) auf einer Karkasse (1, 2) und anschließendem Aufbringen einer Laufschicht (4) auf den Gürtel (3), wobei als Korde (S, Z) zu einem gewendelten Bündel gedrehte Fasern verwendet werden, wobei der Gürtel (3) wenigstens im mittleren Bereich der Lauffläche mit Windungen aus wenigstens einem linksgängigen Kord (S) und einem rechtsgängigen Kord (Z) in zumindest annähernd gleicher Anzahl gewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine gleiche Anzahl eines rechtsgängigen Kordes (Z) und eines linksgängigen Kordes (S) gemeinsam mit einer Gummierung (12) zur Bildung eines Kordstranges (13) umgeben werden und dass die Wicklung zumindest eines Teils des Gürtels (3) mit diesem Kordstrang (13) vorgenommen wird.
Patent DE-10213130-B4 (DE)
Title: Umrüstung einer konventionellen Niedertemperaturheizkesselanlage zu einer modernen, wirkungsgradoptimierten Mehrkesselbrennwertanlage
Inventor: BRAUN ACHIM
IPC: F24D12/02
Filed: 2002-03-25
Granted: 2005-02-10
Abstract: Niedertemperaturheizkesselanlage als
Kesselfolgeschaltung zur Beheizung eines oder mehrerer Gebäudeteile
als Mehrkesselanlage, dadurch gekennzeichnet,  dass die Niedertemperaturkesselanlage
eine gemeinsame Betriebsweise durch die nachgeschalteten Motorabgasklappen
(3) mit zwei Endlagenschaltern gewährleistet,  die einzelnen
Abgaskamine (11) mit Leitblech (14) zu einem gemeinsamen Abgaskamin
(9) zusammengeführt sind,  der
gemeinsame Abgaskamin (9) auf einen Abgaswärmetauscher (2) geführt ist,  ein
Kondensatablauf (12) nach den Abgasklappen (3) als Kondensatleitung
in die Neutralisationsanlage (13) geführt ist,  das Kondensat
des Abgaswärmetauschers
(2) in eine Neutralisationsanlage (13) geführt ist,  der Abgasaustritt
am Abgaswärmetauscher
(2) in einem Abgasrohr ins Freie geführt ist.
Patent DE-10214550-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Transport von plattenförmigen Substraten von elektronischen Bauteilen und/oder Informationen
Inventor: DI CESARE ROBERT
IPC: B65G49/07
Filed: 2002-04-02
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Transport von Substraten (2) von Informationsbauteilen in Form
von Platten von mindestens einem Korb (4, 4') einer Bereitstellungsstation, welcher
die Substrate (2) mehrstufig übereinander
enthält und
am Ausgang einer ersten Behandlungsstation angeordnet ist, bis zu
einer Abgabestation (6), die am Eingang einer anderen Behandlungsstation
angeordnet ist, wobei dieses Verfahren eine Folge von Manipulatoren
für den
paketweisen Transfer von Substraten (2) benutzt, die mehrstufig übereinander
gehalten sind, von denen ein erster Manipulator (8) für den Transfer
der Substrate (2) gemäß ihrer
allgemeinen Ebene dazu dient, die Substrate (2) aus dem Korb (4,
4') der Bereitstellungsstation zu entnehmen und sie einem zweiten
Manipulator (10) für
den Transfer der Substrate (2) durch Kippen gemäß zwei zusammenstoßenden Ebenen
zuzuführen,
wobei ein dritter Manipulator (30) für den Transfer der Substrate
(2) nach ihrem Kippen vom zweiten Manipulator (10) zur Abgabestation
(6) benutzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß es darin besteht, daß man ein
zum...
Patent DE-10222411-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil mit variablem Hub
Inventor: IGASHIRA TOSHIHIKO
IPC: F02M45/04
Filed: 2002-05-21
Granted: 2010-11-25
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil, das ein Düsennadelbauteil (1, 12, 62) zum Öffnen oder Schließen eines Einspritzloches (55) und ein elektrisch steuerbares Betätigungsbauteil (2, 21, 22) zum wahlweisen Steuern eines Hubs des Düsennadelbauteils (1, 12, 62) zu einem ersten Hubbetrag oder einem zweiten Hubbetrag hat, der größer als der erste Hubbetrag ist, wenn eine erste oder zweite Energie dorthin zugeführt wird,  wobei das Brennstoffeinspritzventil ferner Folgendes enthält:  einen bewegbaren Stopper (4) zum Stoppen des Hubs des Düsennadelbauteils (1, 12, 62), wobei der bewegbare Stopper (4) bewegbar ist, um an einer ersten oder zweiten Position zu stehen, so dass das Düsennadelbauteil (1, 12, 62) um den ersten Hubbetrag gehoben werden kann, wenn der bewegbare Stopper (4) an der ersten Position ist, und um den zweiten Hubbetrag gehoben werden kann, wenn der bewegbare Stopper (4) an der zweiten Position ist,  ein Gegendrucksteuerungsbauteil (3, 3a, 16 bis 19), das durch das Betätigungsbauteil...
Patent DE-10224576-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechselsystem mit integriertem und synchron laufendem Türantrieb
Inventor: MIKSCH ALEXANDER
IPC: B23Q3/155
Filed: 2002-06-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: Werkzeugwechselsystem
mit einem drehbaren Greiferarm (12) zur Aufnahme von Werkzeugen und
einer von einer Bewegungseinrichtung bewegbaren Arbeitsraumtüre (1),
die einen Arbeitsraum verschließt,
wobei der Greiferarm (12) und die Bewegungseinrichtung von einem
gemeinsamen Antrieb (10) synchron angetrieben werden und die Bewegungseinrichtung
ein Geradführungsgetriebe
zur linearen Bewegung der Arbeitsraumtüre (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass das Geradführungsgetriebe
zwei miteinander verbundene und gegeneinander verdrehbare Hebel
(4, 5) aufweist, von denen einer mit der Arbeitsraumtüre (1) gelenkig
verbunden ist und die Hebel (4, 5) an ihren Enden miteinander verbunden
sind und die Arbeitsraumtüre
(1) am gegenüberliegenden
Ende des zweiten Hebels (5) angelenkt ist, wobei der erste Hebel (4)
von einer ersten Antriebswelle (6) angetrieben wird und der zweite
Hebel (5) von einer zweiten Antriebswelle (3), die an dem Ende des
zweiten Hebels (5) vorgesehen ist, das mit dem Ende des ersten Hebels
(4) verbunden ist.
Patent DE-10234401-B4 (DE)
Title: Regenerator für das Arbeitsgas eines Stirlingmotors
Inventor: PASEMANN LUTZ
IPC: F02G1/057
Filed: 2002-07-29
Granted: 2008-08-07
Abstract: Regenerator
für das
Arbeitsgas einer nach dem Stirlingprinzip arbeitenden Maschine,
wobei der Regenerator als zylinderförmiger Ringkörper ausgeführt ist,
der mit einer definiert ausgerichteten Struktur versehen ist, gekennzeichnet
dadurch, dass die Struktur mittels zumindest eines den Ringkörper füllenden,
spiralförmig
gewickelten Bandes mit wellenförmig
längs eingeprägten Kanälen, deren Öffnungen
zu den Stirnseiten des Ringkörpers weisen,
gebildet wird.
Patent DE-10240113-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verwendung desselben
Inventor: YAMAOKA ATSUSHI
IPC: H01R13/639
Filed: 2002-08-30
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verbinder,
umfassend ein Paar von Verbindergehäusen (20, 10), welche miteinander
verbindbar sind und mit Verriegelungsmitteln (28; 13) zum Verriegeln
der zwei Verbindergehäuse
(20, 10) in einen ordnungsgemäß verbundenen
Zustand ( 13 ) versehen sind, worin ein
erstes Verbindergehäuse
(20) des Paars von Verbindergehäusen
(20, 10) umfaßt:  ein
rückstellfähiges Glied
(50), welches im wesentlichen entlang einer Verbindungsrichtung
(CD) der zwei Verbindergehäuse
(20, 10) beweglich montierbar ist, durch einen an oder bei einem
zweiten Verbindergehäuse
(10) des Paars von Verbindergehäusen
(20, 10) vorgesehenen Druckabschnitt (10a) beim Verbinden der zwei
Verbindergehäuse
(20, 10) in einer Rückwärtsrichtung
bezüglich
eines ersten Verbindergehäuses
(20) gedrückt
werden kann, d.h. zu einer Seite des ersten Verbindergehäuses (20)
hin, die einer zu verbindenden Vorderseite des ersten Verbindergehäuses (20)
entgegengesetzt ist, und entlang einer Richtung (DD) unter einem
von 0° oder
180° verschiedenen
Winkel in Bezug auf die Verbindungsrichtung (CD) rückstellfähig verschiebbar
ist,  einen Freigabeführungsabschnitt
(34) zum Führen
der...
Patent DE-10241608-B4 (DE)
Title: VTLO-Fluggerät mit zentrisch gelagertem Doppelrotor
Inventor: ECKHARDT WOLFGANG
IPC: B64C29/00
Filed: 2002-09-07
Granted: 2006-07-13
Abstract: VTOL-
Fluggerät
mit zentrisch gelagertem Doppelrotor und einem den Magnuseffekt
nutzendem Auftriebssystem, dadurch gekennzeichnet, daß ein Antrieb
für beide
Rotoren (1, 2) aus gegensinnig drehenden übereinander angeordneten Rotoren
auf einer zentralen und an ihrem unteren Ende fest mit einer Zellenstruktur
(11) des Fluggerätes
verbundenen Achse (9) angeordnet sind, wobei der Antrieb eines unteren
Teiles eines Rotors (6) über
eine erste Hohlwelle (7) für
den unteren Rotor (1) dient und die Drehenergie über ein die Drehrichtung umkehrendes
und ein auf der Achse (9) sich abstützendes Getriebe (14) eine
zweite Hohlwelle (8) für
den auf ihr befestigten oberen Rotor (2) mit entgegengesetzter Drehrichtung
angeordnet ist und daß das
Getriebe (14) zur Drehrichtungsumkehr aus auf der zentralen Achse
(9) angebrachten Kegelradpaaren (15) gebildet und zusätzlich zur
Drehrichtungs-Umkehr eine vorgegebene Drehzahl des oberen Rotors
(2) in Abweichung zum unteren Rotor einstellbar ist.
Patent DE-10247252-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren und/oder Sammeln von Materialien, wie Mehrweg- und/oder Einweggetränkeverpackungen
Inventor: RUDOLPH KLAUS
IPC: G06K19/06
Filed: 2002-10-10
Granted: 2014-02-27
Abstract: Vorrichtung zum Sortieren und/oder Sammeln von Materialien wie Mehrweg- und/oder Einweggetränkeverpackungen, wie PET/Glasflaschen, Dosen, Trinkbecher, mit einer Erkennungseinrichtung zum Erkennen eines auf in einen Eingaberaum der Vorrichtung eingebrachtes Material aufgedruckten Sicherheitscodes bestehend aus einer bildartigen Darstellung , die aus zumindest einem Bereich aus Normalfarbe und einem Bereich aus Infrarotfarbe zusammengesetzt ist, gekennzeichnet durch, – eine auf Sichtbild- und Infrarotbildbasis arbeitende, zur Erkennungseinrichtung gehörende Kamera (10) – Beleuchtungsmittel zum Beleuchten des Sicherheitscodes (1) mit Normallicht (Tages- und/oder Kunstlicht) und alternierend oder zusätzlich mit Infrarotlicht, und – eine elektronische Auswerte- und Steuerungseinrichtung (19) zur Hinterlegung von Sollwerten für mit der Kamera (10) unter Normallicht (Tages- und/oder Kunstlicht) und Infrarotlicht aufgenommene Bilder des Sicherheitscodes (1) und zum Vergleich dieser Sollwerte mit von der Kamera (10) unter Normallicht (Tages- und/oder Kunstlicht) und Infrarotlicht aufgenommenen Bildern (Istwerte) des Sicherheitscodes (1).
Patent DE-10249967-B4 (DE)
Inventor: RICHTER MARTIN
IPC: G05G9/00
Filed: 2002-10-26
Granted: 2006-03-09
Abstract: The device uses a lever mechanism to generate demand commands for adjusting slats and flaps. The mechanism has a lever rod connected to rotary sensor plates with transducers connected to two flight computers for determining and forwarding control signals to slat and flap adjustment devices. The lever mechanism is dualled and divided into two independent but functionally coupled load paths with functionally combined adjustment levers and rods.  The device uses a command sender in the form of a lever mechanism to generate demand commands for adjustment of the slats and flaps. The lever mechanism has a lever rod connected to rotary sensor plates (7,8) with transducers (12-15;16-19) connected to two flight computers (1,2) for determining and forwarding control signals to slat and flap adjustment devices. The lever mechanism is dualled and divided into two independent but functionally coupled load paths with two adjustment levers (3,4) and two rods (5,6) functionally combined to form a command source.
Patent DE-10252955-B4 (DE)
Title: Dampferzeuger für die Wiedergewinnung von Abwärme aus vorgeschalteten Abgaserzeugern
Inventor: FEDER FRIEDRICH
IPC: F22B9/12
Filed: 2002-11-14
Granted: 2005-09-22
Abstract: Dampferzeuger
für die
Wiedergewinnung von Abwärme
aus vorgeschalteten getrennten Abgaserzeugern aus der Gruppe Verbrennungskraftmaschinen,
Blockheizkraftwerke, Heizungs- und Verbrennungseinrichtungen, enthaltend
Heizrohre (12) für
die Durchleitung der Abgase, einen Vorwärmbereich (2) und einen Verdampfungsbereich
(3), eine Zufuhrleitung (15) für
Speisewasser und eine Abfuhrleitung (23) für Dampf, wobei die Heizrohre
(12) durch den Vorwärmbereich
(2) und den Verdampfungsbereich (3) hindurchgeführt sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  a) der Vorwärmbereich
(2) und der Verdampfungsbereich (3) unmittelbar miteinander verbunden
sind  b) über
dem Verdampfungsbereich (3) ein Dampfraum (22) angeordnet ist, an
den die Abfuhrleitung (23) für
den Dampf angeschlossen ist,  c) auf der Oberseite des Vorwärmbereichs
(2) ein Speisedom (16) angeordnet ist, in den die Zufuhrleitung
(15) für das
Speisewasser einmündet
und der über
eine Ausgleichsleitung (18, 18a) mit dem Dampfraum (22) verbunden
ist,  d) der Verdampfungsbereich (3) aus einem Kessel (4) mit liegender
Achse, einem zylindrischen Kesselmantel (5) und zwei...
Patent DE-10254229-B4 (DE)
Inventor: SCHUETZE KARIN
IPC: G01N1/28
Filed: 2002-11-20
Granted: 2004-10-28
Abstract: A sample container (20) for receptacle devices for receiving biological objects that may be used for example as collecting devices (30) in laser microdissection systems is described, in which the sample container (20) has a coding (23) with the aid of which the sample holder in the laser microdissection system can be unambiguously identified in order subsequently to be able to allocate correctly biological objects (43) to be dissected to individual receptacle containers (31) of the identified receptacle device (30) or of the identified sample holder (20), so as to carry out a fully automated microdissection procedure.
Patent DE-10258140-B4 (DE)
Title: System zum Befüllen von Applikationsbehältern
Inventor: MULLIEZ MARIE-ANNE
IPC: B05C17/01
Filed: 2002-12-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: System
(10) zum Befüllen
von Applikationsbehältern
(20) mit einem viskosen Füllgut
(58), insbesondere Knochenzement, umfassend einen Füllbehälter (12)
und ein in den Füllbehälter (12)
einführbares
und relativ zu diesem bewegbares, mindestens eine Koppelelementaufnahme
(44) umfassendes Austreibelement (18) zum Austreiben des Füllguts (58)
aus dem Füllbehälter (12) in
den Applikationsbehälter
(20), wobei das Austreibelement (18) eine Durchtrittsöffnung (32)
umfaßt,
durch welche das Füllgut
(58) von einer Seite des Austreibelementes (18) auf eine gegenüberliegende
Seite strömen
kann, wobei sich aufgrund einer Austreibelementbewegung das vom
Füll behälter (12)
und dem Austreibelement (18) umschlossene Volumen verändert und
wobei das Austreibelement (18) mit dem Applikationsbehälter (20)
lösbar
verbindbar ist, wobei der Applikationsbehälter (20) eine Spritze ist, die
einen Spritzenzylinder (20) umfaßt, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Spritzenzylinder (20) mindestens ein seitlich abstehendes Griffelement
(42, 43) aufweist, daß die mindestens
eine Koppelelementaufnahme (44) zum Aufnehmen des mindestens einen
Griffelements (42, 43) ausgebildet ist und daß das mindestens...
Patent DE-10296608-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Speicherzelle
Inventor: DYER THOMAS W
IPC: H01L27/108
Filed: 2002-04-08
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Speicherzelle, umfassend die folgenden Schritte:  Ausbilden eines Grabenkondensators (20, 30, 40, 60);  Ausbilden eines an den Kondensator angrenzenden vertikalen Transistors (50, 70, 80, 90), wobei der vertikale Transistor oberhalb des Grabenkondensators ein leitendes Gate-Material (70) umfasst, wobei das leitende Gate-Material (70) so ausgebildet ist, dass es einen oberen Abschnitt aufweist, der schmaler als der untere Abschnitt des leitenden Gate-Materials ausgebildet ist;  Ausbilden von an den Seiten des oberen Abschnitts des leitenden Gate-Materials (70) angeordneten Spacern (130);  Ausbilden eines oberhalb des leitenden Gate-Materials (70) angeordneten Gate-Kontakts (150); und  Ausbilden des Bitleitungskontakts (180, 181), wobei ein Isolator den Gate-Kontakt (150) von dem Bitleitungskontakt (180) trennt, wobei die an den Seiten des oberen Abschnitts des leitenden Gate-Materials (70) angeordneten Spacer (130) aus Siliziumnitrid bestehen, weiterhin mit folgenden Verfahrensschritten:  Ätzen eines Grabens (15);  Ausbilden eines Kragenoxids (40) und einer Buried-Plate-Diffusion;  Ausbilden eines...