baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-154782-A3 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von stahloberflaechen in kontinuierlichen durchzugsanlagen
Inventor: HASCHKE GUENTER
IPC: C25F1/06
Filed: 1980-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung verkrackter Ziehmittelreste auf Gegenstaenden von Stahl und Eisen, vorzugsweise Draehten, Rohren oder Baendern, vor dem galvanischen Beschichten in kontinuierlich arbeitenden Durchzugsanlagen. Ziel der Erfindung ist die Beschleunigung des Reinigungsprozesses, um in Geraddurchzugsanlagen unter oekonomisch guenstigen Bedingungen arbeiten zu koennen. Erfindungsgemaess wird ein zweistufiges elektrolytisches Verfahren angewandt, wobei in der ersten Stufe das Material in einem aus Natriumhydroxid und Natriumgluconat bestehenden Elektrolyten behandelt wird, dem aus sulfatierten Alkylpolyglykolaether und aethoxydierten Fettsaeuren bestehende Tenside zugesetzt werden und in der zweiten Behandlungsstufe Schwefelsaeureelektrolyt verwendet wird. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die galvanotechnische Industrie.
Patent DD-234170-A3 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von protein aus mikrobieller biomasse
Inventor: BUETTNER WERNER
IPC: C12P21/00
Filed: 1980-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Extraktion von Protein aus mikrobieller Biomasse, deren Nucleinsaeuregehalt zuvor in bekannter Weise reduziert wurde. Ziel der Erfindung ist es, aus Mikroorganismenzellen ohne vorhergehenden mechanischen Aufschluss in schonender Weise Protein zu extrahieren, das den Qualitaetsanspruechen an Nahrungsprotein gerecht wird. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass als Extraktionsmittel waessrige Ammoniakloesung eingesetzt wird und die Extraktion im geschlossenen Reaktor unter Druck bei hohen Temperaturen und sehr kurzen Verweilzeiten durchgefuehrt wird. Im Gegensatz zu herkoemmlichen Extraktionsmitteln (NaOH, KOH) tritt bei optimal gewaehlten Reaktionstemperaturen und -zeiten in einem weiten NH3-Konzentrationsbereich bei weitgehender Proteinextraktion nur eine geringe und gleichbleibende Proteinhydrolyse ein. Der Abbruch der Reaktion wird durch Entspannen der unter Druck stehenden erhitzten Biomassesuspension erreicht. Durch geeignete Wahl der Reaktionsbedingungen werden Proteine hoher Reinheit erhalten.
Patent DD-245553-A3 (DD)
Title: Daempfer fuer wurzelknollenfruechte
Inventor: KISELEV DONISLAV S
IPC: A23N17/00
Filed: 1982-01-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Daempfer fuer Wurzelknollenfruechte. Ziel der Erfindung ist eine erhoehte Leistung. Der vorgeschlagene Daempfer, der einen in einem Rahmen montierten Waschbehaelter und Daempfbehaelter umfasst, zwischen denen ein vertikaler Aufgabefoerderer angebracht ist, der mit einem Antrieb und einem Entleerungsstutzen versehen ist, der mit einer elastischen Klappe ausgeruestet ist, deren Antrieb mit dem Antrieb des Aufgabefoerderers verblockt ist, ist erfindungsgemaess mit einer Einrichtung zum Abschalten des Aufgabefoerderers versehen, ausgefuehrt in Form einer vertikalen Welle mit einer an ihrer unteren Stirnflaeche befestigten Scheibe, die den Druck der Knollen- und Wurzelfruechte aufnimmt, und einer in ihrem oberen Teil installierten und mit dem Antrieb des Aufgabefoerderers verbundenen Riemenscheibe. An der oberen Stirnflaeche der Riemenscheibe ist die untere Klauenkupplungshaelfte befestigt, die mit der oberen Klauenkupplungshaelfte in Beruehrung steht, die mit der Moeglichkeit der axialen Verschiebung auf der genannten Welle angebracht ist und mit einem der Arme des Hebels in Wechselwirkung steht, der am Daempfbehaelter montiert ist und mit dem anderen Arm mit der Rolle des Endschalters in Wechselwirkung steht, der mit dem Antrieb des Aufgabefoerderers verblockt ist.
Patent DD-232399-A3 (DD)
Title: Verfahren zum reinigen von sulfurylchlorid
Inventor: HAASE RUDOLF
IPC: C01B17/45
Filed: 1983-05-30
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Sulfurylchlorid(57) Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von technischem Sulfurylchlorid, das durch technisch-katalytische Synthese aus Chlor und Schwefeldioxid hergestellt wurde. Nach der Synthese wird das Sulfurylchlorid bei Temperaturen von 30 bis 60C mit Sauerstoff behandelt. Man erhaelt ein reines und weitgehend von Verunreinigungen freies Sulfurylchlorid.
Patent DD-244283-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur pruefung von elektrischen schaltkontakten
Inventor: ROEHR ANDREAS
Filed: 1984-07-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektrotechnik. Ziel der Erfindung ist es, die beim Prellvorgang zu bewegende Masse der Konstruktionsteile wesentlich zu verringern. Aufgabe ist es daher, die Vorrichtung so zu gestalten, dass weniger Konstruktionsteile benoetigt werden. Erfindungsgemaess ist das bewegliche Kontaktstueck am freien Ende einer einseitig eingespannten Blattfeder befestigt. Parallel zu dieser Blattfeder ist gegebenenfalls eine zweite, ebenfalls einseitig eingespannte Blattfeder angeordnet, die an ihrem freien Ende ein Schlagstueck traegt. Die Erfindung wird angewendet zur Pruefung von elektrischen Schaltkontakten auf ihr Einschaltschweissverhalten und auf ihren Einschaltabbrand. Fig. 1
Patent DD-273747-A3 (DD)
Title: Hydroimpulsator
Inventor: LENENKO STANISLAV A
IPC: E21C25/60
Filed: 1986-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft den Bergbau und ist zur hydraulischen Foerderung von Bodenschaetzen mit Hilfe eines pulsierenden Strahls erhoehten Drucks vorgesehen. Zwecks Erhoehung der Effektivitaet der hydraulischen Foerderung durch beschleunigte Bildung des Hochdruckimpulses, ist die Ablassschliesskammer vom Hohlraum des Ventilkolbens isoliert und mit der Zufuhrleitung ueber ein zusaetzliches Umstellroehrchen gekoppelt, waehrend das Regulierventil mit der Ablassschliesskammer verbunden ist. Figur
Patent DD-262753-A3 (DD)
Title: Einrichtung fuer die axiale bewegung der verreibwalzen eines farbwerkers
Inventor: TRAVNICEK MOJMIR
IPC: B41F31/30
Filed: 1986-09-03
Abstract: Die Antriebsvorrichtung fuer die axiale Bewegung der Verreibwalzen eines Farbwerkes ermoeglicht die Einstellung der Laenge der axialen Bewegung der Verreibwalzen eines Farbwerkes waehrend des Maschinenlaufs, insbesondere an Offsetdruckmaschinen. Die Einstellung erfolgt durch einen Kurbeltrieb, der aus einer Kurbel, einem Drehbolzen und einer Kolbenstange besteht. Die an der Kolbenstange befestigte Rolle fuehrt eine Schaukelbewegung in der Antriebsnut des Stellsegments aus, das mit einem Zahnrad verbunden ist. Das Stellsegment ist mit einer Begrenzungsnut versehen. Mit der Kolbenstange ist ueber das erste Gelenk die Verbindungsstange verbunden, die ueber das zweite Gelenk mit dem dreiarmigen Ausgleichshebel verbunden ist. Der dreiarmige Ausgleichshebel ist an zwei Armen mit Mitnehmerrollen ausgestattet, die sich in den Planscheiben bewegen, die mit den Verreibwalzen des Farbwerkes verbunden sind. Fig. 1
Patent DD-274141-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von niobpentoxid
Inventor: STEGE HANS
IPC: C01G33/00
Filed: 1987-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Niobpentoxid aus niobhaltigen oxidischen Rohstoffen und Zwischenprodukten durch Thermochlorierung. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das im Vorlauf enthaltene Niob durch Chlorierung mittels Tetrachlorkohlenstoff (CCl4) oder durch CCl4-haltige Gemische mit inerten Traegergasen im Temperaturbereich von 400-550C praktisch quantitativ in fluechtiges Nioboxidchlorid (NBOCl3) umgesetzt, das Abgas der Chlorierung mit dem dampffoermig darin enthaltenen Nioboxidchlorid (NbOCl3) bei 340-400C zur Abtrennung von Eisen- und Aluminiumchlorid (FeCl3, AlCl3) durch eine Schuettschicht aus Natriumchlorid (NaCl) geleitet und das im derart vorgereinigten Chlorierungsgas dampffoermig enthaltenen Nioboxidchlorid (NbOCl3) in eine aus reinen Niobpentoxid (Nb2O5)-Teilchen bestehende Wirbelschicht gefuehrt und dort in einem wasserdampfhaltigen Wirbelgasstrom gleichzeitig desublimiert, abgeschieden und zu Nioboxid (Nb2O5) sowie Nioboxidhydraten (Nb2O5x H2O) unterschiedlicher Zusammensetzung thermohydrolysiert wird. Dadurch wird eine verbesserte Abtrennung des Niobs von seinen Begleitelementen vermieden und eine Steigerung des Wertmetallausbringens erreicht.
Patent EP-1101502-A3 (EP)
Inventor: BENATTI LUIGI
IPC: A61M1/34
Filed: 2000-01-13
Abstract: The multipurpose machine for monitoring an control of therapies comprises a head (2) which has a box-like structure, a base (3) to support said head (2) and modifying means (4) for modifying its dimensions.
Patent EP-1022087-A3 (EP)
Inventor: HERRMANN JOHANN
IPC: B23K26/12
Filed: 2000-01-17
Abstract: A laser welding process gas is based on helium and optionally argon and containing a specified quantity of carbon dioxide.  A novel laser welding process gas contains, in addition to helium and optionally argon, up to 40 volume % carbon dioxide. An Independent claim is also included for a laser welding process in which a focused laser beam and the above process gas are directed onto a workpiece surface. Preferred Features: The process gas comprises (by volume) 5-50% He, 0-40 (especially 5-30)% CO2, 0-40 (especially 15-25)% O2 and balance Ar.
Patent EP-1041422-A3 (EP)
Inventor: HAMAR MARTIN R
IPC: G02B27/14
Filed: 2000-03-10
Abstract: A laser apparatus is provided for producing a plurality of mutually perpendicular
laser beams, the apparatus includes a laser generated for producing a diverging laser beam.
At least one beam splitter is disposed to be impinged upon by the diverging input laser beam.
The beam splitter reflects a portion of the diverging input laser beam 90° and permits
passage of the remainder of the diverging laser beam. Collimating lenses are disposed to be
impinged upon by the diverging laser beams leaving the beam splitter. The collimating lenses
are fixed at right angles to one another. As a result, the collimating lenses will produce
collimated output laser beams that are perpendicular to one another despite any angular
shifting of the diverging beams impinging upon the collimating lenses.
Patent EP-1041694-A3 (EP)
Inventor: KONISHI DAISUKE
IPC: H02J7/00
Filed: 2000-03-28
Abstract: Voltage dividing circuits P1 to P3 are connected
between the GND line connected to a battery B and the
positive terminals of cells C1 to C3, respectively.
Correcting discharging circuits D1 to D3 are connected
between an output line on the side of the positive terminal
of the battery B and the positive terminals of the cells C1
to C3, respectively. The amounts of discharges of the cells
due to the correcting discharging circuits D1 to D3 are set
to be equal to those of the cells due to the voltage dividing
circuits P1 to P3, respectively, thereby leveling the
capacities of the cells.
Patent EP-1081075-A3 (EP)
Inventor: KISHINE TOSHIAKI
IPC: B65H23/04
Filed: 2000-04-22
Abstract: A web-handling machine is disclosed as typified
by a postprinting processing station (1) of a web-fed
rotary printing press wherein, traveling along a
predefined path, the printed web (2) is cut
longitudinally by a slitter (3) into a pair of halves,
one of which is then guided by a turnbar system (4) into
underlying relationship to the other. 
     In order to prevent the web from curling by
being held still and under tension against such
web-tensioning members as a tension roller (8) and a
turnbar (4a) when the machine is out of operation, at
least one of these members is made movable by drive means
(9, 10, 11, 12, 18, 19 and 20; or 15a, 15b, 16a, 16b and
17) between a working position in which the tension
member is disposed contiguous to the predefined path of
the web for holding the same under tension when the
machine is in operation, and a retracted position in
which the tension member is displaced away from the
predefined path of the web for relieving the same of
tension when the machine is out of operation.
Patent EP-1052006-A3 (EP)
Inventor: EBBRECHT THOMAS
IPC: C10M171/00
Filed: 2000-04-29
Abstract: Water-insoluble polyoxyalkylene-polysiloxane block copolymers with polyoxyalkylene side chains containing blocks derived fro ethylene oxide, propylene oxide and n- or iso-butylene oxide are used as foam suppressants for aqueous media. The use of water-insoluble polyoxyalkylene-polysiloxane block copolymers of formula (I) as foam suppressants for aqueous me is claimed, in which R<1> and/or R<7> = R<2> or -(R<4>)w-(R<5>)x-(R<6>)-R<8>; R<2>, R<3> = 1-24C alkyl or optionally substituted phenyl with up to 24 C; R<4> = -O-, -NH-, -NR<2>-, -S- or -(O-Si(CH3)2)u-; u = 2-200; R<5> = 1-24C alkylene or -CnH2n-f-(R<2>)f-O-CmH2m-g-(R<2>)g-; f, g = 0-12; n, m = 1-18; R<6> = -O-(C2H4O)a-(CH2CH(CH3)O)b-(CH2CR<9>R<10>O)c-, with any sequence of polyoxyalkylene segments, especially block copolymers such as statistical polymers and combinations of thes R<9> = R<10> = methyl, or R<9> = H and R<10> = ethyl, with the proviso that the total content of C2H4O groups in all residues R<6> is not more than 40 wt%; a = 2-30; b = 2-50; c = 2-40; (a+b+c) = 6-100; R<8> = H, optionally substituted 1-6C alkyl or acyl; v = 3-200; w, x = 0 or 1; y = 0-200, with R<1> and/or R<7> = -(R<4>)w-(R<5>)x-(R<6>)-R<8> if y = 0
Patent EP-1080992-A3 (EP)
Inventor: HEINE DANIEL
IPC: B60R7/08
Filed: 2000-08-01
Abstract: The storage box has a plate-shaped pressing element (18) with guide tracks (24) having end sectors (26) running perpendicular to the working direction of pressing spring elements (34)so that the guide tracks are held against the force of the pressing spring elements when the pressing element is in the end sectors of the guide tracks.
Patent EP-1092849-A3 (EP)
Inventor: TSUJII EIICHIRO
IPC: B63H20/00
Filed: 2000-10-12
Abstract: Internal combustion engine comprises a cylinder formed in an engine body, a piston
disposed for sliding in the cylinder, and a crankshaft connected to the piston through a
connecting rod, characterized in that the cylinder axis L2 is displaced in the direction
opposite the direction of the lateral component F of the thrust acting on the piston relative
to a line L1 parallel to the cylinder and passing the axis of the crankshaft.
Patent EP-1100199-A3 (EP)
Inventor: MIZUGUCHI ICHIRO
IPC: H03K19/0948
Filed: 2000-11-09
Abstract: The present invention provides a semiconductor device that operates
at high speed using a low voltage power source, in which the output of each
gate in the standby state is stable, and which has a delay time that is not
affected by the frequency of the input signal. 
     TrQ1 to TrQ8, which form multiple stages of the inverters are
designed to have a low threshold voltage in order to accomplish low voltage
operation. When input node A is at "L" in the standby state, TrQ2, Q3, Q6,
and Q8 which cut-off are connected to high threshold voltage TrQnl and
Qpl. In the standby state, power cutting TrQnl and Qpl cut off in
accordance with chip selecting signals CS, /CS, thereby blocking the flow of
sub-threshold current to TrQ1∼Q8. Since TrQl, Q4, Q5 and Q8 are not cut
off at this time, the output potential of each inverter is stable. The number
of transistors assigned to each power cutting transistor is determined based
on the frequency of the input signal, so that only one transistor from among
the transistors connected to TrQnl and Qpl will be ON at any given time.
Patent EP-1114776-A3 (EP)
Inventor: SALM THOMAS
IPC: B65B5/02
Filed: 2000-12-06
Abstract: The method comprises stacking the flat articles (2) coming from a production machine and then packaged them in a packaging station (6), using packaging blank (5), and then transporting further and discharging from the packaging station (6). The stacked articles and the packaging blanks, in order to reach the packaging station, first of all are moved towards one another in a state in which they are offset parallel to one another. The stack (3) comprises articles, which in order to reach the packaging station, is then moved transversely to the original transporting direction (4) of the articles and, in the packaging station, and is set down in the packaging blank. The stack is then packaged in a packaging blank in two processing positions (7,8) of the packaging station, where the stack, in the form of pack (10), is discharged from the packaging station transversely to the original transporting direction (4) of the articles. The next packaging blank (5) in each case is fed to the first processing position (7) of the packaging station (6) over the pack (10), containing the packaged articles, and/or the over the second processing position (8).
Patent EP-1134589-A3 (EP)
Inventor: ALTENKIRCH MANFRED DR
IPC: G01R31/00
Filed: 2000-12-14
Abstract: The voltage measured by detection circuit connected to ground connection points (9,13), is compared with a reference value. If the measured voltage exceeds reference value, then incorrect ground connection is detected and an error message is transmitted.
Patent EP-1063635-A3 (EP)
Inventor: BALLARD BARBARA ELAINE
IPC: G10L15/18
Filed: 2000-05-24
Abstract: A method and system for improving the speech command recognition accuracy of a computer speech recognition system uses event-based constraints to recognize a spoken command. The constraints are system states and events, which include system activities, active applications, prior commands and an event queue. The method and system is performed by monitoring events and states of the computer system and receiving a processed command corresponding to the spoken command. The processed command is statistically analyzed in light of the system events and states as well as according to an acoustic model. The system then identifies a recognized command corresponding to the spoken command.  <IMAGE>
Patent EP-1127504-A3 (EP)
Inventor: KITA KENJIRO
IPC: A43B13/20
Filed: 2000-08-09
Abstract: A midsole assembly for an athletic shoe
comprises a midsole 3 formed of soft elastic material and
extending from the heel portion to the forefoot portion of
the shoe, a curved groove 34 formed on the bottom side of
the forefoot region A of the midsole 3 and extending in the
substantially lateral direction, a through hole 35 formed
in the curved groove 34 and having an opening end on the
plantar contact face of the midsole 3, and a cover portion
50 covering the curved groove 34. An air tube 36, which is
formed of and surrounded by the curved groove 34 and the cover
portion 50, has opening portions on both ends thereof. The
cover portion 50 is integrally formed with the outsole 5.
Patent EP-1079111-A3 (EP)
Inventor: SEIBEL STEPHEN M
IPC: F04C28/28
Filed: 2000-08-24
Abstract: A scroll compressor includes a first scroll member and a second scroll member
with intermediate spiral wraps. A drive member causes the scroll member to orbit
relative to one another to create pockets of progressively changing volume between a
discharge pressure zone and a suction pressure zone. One of the scroll members
defines a chamber which contains fluid, a pressure intermediate the discharge pressure
and suction pressure of the compressor. A temperature responsive valve is located
within the chamber to release the intermediate pressure fluid to the suction pressure
zone of the compressor when an excessive temperature is sensed.
Patent EP-1113206-A3 (EP)
Inventor: NGO TONY
IPC: F16K35/10
Filed: 2000-10-06
Abstract: A lockout device (100) for one or more valves, designed to be mounted around
one or more valve actuators in a manner that denies movement of or access to the valve
actuators. The device comprises a housing (102) and a cover (110) which, in the lockout
position, mate around the valve actuators (105) and cannot be removed from the valve
actuators.
Patent EP-1102313-A3 (EP)
Inventor: HO JACKSON
IPC: H01L21/336
Filed: 2000-11-17
Abstract: A top gate, self-aligned polysilicon (poly-Si) thin film transistor (TFT) is
formed using a single laser anneal to crystallize the active silicon and to activate
the source-drain region. The poly-Si TFT includes a substrate, dummy gate, a
barrier oxide layer, a polysilicon pattern having a source region and a drain
region, a gate oxide, and a gate.
Patent EP-1101455-A3 (EP)
Inventor: FISCHELL ROBERT E
IPC: A61F2/06
Filed: 2000-11-20
Abstract: A stent delivery system (10) is provided for
percutaneous insertion into a vessel of the human body in
order to place a balloon expandable stent (32) at the site
of an obstruction in the vessel. The stent delivery system
(10) includes a balloon angioplasty catheter having a
distal section with an inflatable balloon (34) located at
the distal section of the balloon angioplasty catheter. A
balloon expandable stent (32) is co-axially mounted on the
inflatable balloon (34). A flexible guide wire (11) is
fixedly attached to and extends distally from the distal
section of the balloon angioplasty catheter.
Patent EP-1110466-A3 (EP)
Inventor: ORSO PIERO
IPC: A43B5/04
Filed: 2000-10-16
Abstract: Chausson de confort pour chaussure de sport, en
particulier chaussure de ski ou de patin,
essentiellement en mousse éventuellement thermoformable
in situ et équipé d'une armature (3) en matériau
thermoformable in situ.
Patent EP-1132925-A3 (EP)
Inventor: HANSON DAVID R
IPC: G11C29/02
Filed: 2001-02-15
Abstract: A method for testing a data path for a semiconductor
memory device, in accordance with the present invention,
includes providing a semiconductor memory device including a
plurality of stages in a data path (70), and transferring data
into the data path (72). Components are disabled (74) to
isolate at least one stage of the plurality of stages such
that data written to or read from the at least one stage is
available at an output (76). The data at the output is
preferably compared to expected data (78). Alternately,
system level calibration between devices may be performed to
ensure proper communication between devices without destroying
data in a memory array (80) and making a dynamic data skew
calibration possibly while running an application.
Patent EP-1138546-A3 (EP)
Inventor: OTA ATSUO
IPC: F16H61/32
Filed: 2001-03-07
Abstract: A transmission is provided which is capable of swiftly shifting gears
by moving a shift fork immediately when a clutch is disengaged. 
     When a shift spindle (21) is pivoted, lift of a clutch is
started by pivoting a clutch arm (24). In accordance with
pivoting the shift spindle (21), a sub arm (36) is pivoted and preload
is applied on a master arm (37) by a preload spring (39). Thereafter,
when the sub arm (37) is further pivoted, the master arm (37) follows
the sub arm (36) and a shift drum (19) is pivoted via index pins
(35). Since the preload is applied, when the clutch is disengaged,
the shift drum (19) is pivoted immediately, a shift fork (15) is
displaced and gears are switched.
Patent EP-1136461-A3 (EP)
Inventor: HAYASHI SHINZO
IPC: C04B35/632
Filed: 2001-03-21
Abstract: A method for producing a powder-molded body,includes: 
casting a slurry containing a powder of a ceramic and/or a
metal, a dispersion medium, and a gelling agent; and
solidifying the slurry by gelling the slurry to obtain a
molded body. The slurry is solidified by chemically bonding
an organic dispersion medium having reactive functional
groups and a gelling agent. The method is capable of
improving gelling (solidification) efficiency and obtaining
a molded body with a high density, a small firing shrinkage,
and a high shape precision while scarcely causing cracks at
the time of drying and firing.
Patent EP-1160391-A3 (EP)
Inventor: HASELBECK WERNER
IPC: A61G3/06
Filed: 2001-05-28
Abstract: Es wird eine Auffahrrampe für Rollstuhlfahrer beschrieben, mit einer geneigt in
einem flachen Winkel zwischen Zimmerboden und nahe der Oberkante der
Schwelle angeordneter Auffahrplatte (1). Wesentlich ist, daß die Auffahrplatte (1)
schwellenseitig um eine Horizontalachse (36) vertikal verschwenkbar abgestützt
ist und daß nahe dem Auffahrende der Auffahrplatte (1) eine Hebevorrichtung,
die vorzugsweise ein pneumatisches Hebekissen (10) sein kann, vorgesehen ist,
über die bzw. das die Auffahrplatte (1) mit darauf befindlichem Rollstuhl (15) vom
Fahrer auf mindestens die gleiche Höhenausrichtung mit der Oberkante der Türschwelle
(8) bringbar ist.