baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10007458-B4 (DE)
Title: Kopplungsanschluss für eine Speichervorrichtung
Inventor: BEHL SUNNY
IPC: H05K7/20
Filed: 2000-02-18
Granted: 2006-03-09
Abstract: Kopplungsanschluss
für eine
Speichervorrichtung (28), umfassend:  einen Träger (26)
zum Halten der Speichervorrichtung (28), wobei der Träger eine
Stirnfläche
(34) mit einer Belüftungsöffnung (36),
eine erste Seitenfläche
(40) und eine zweite Seitenfläche
(38) aufweist, wobei sich die erste und zweite Seitenfläche senkrecht
von der Stirnfläche
erstrecken;  ein Gestell (24) mit einer ersten Seitenschiene
(52) und einer zweiten Seitenschiene (54), wobei die erste und die zweite
Seitenfläche
des Trägers
(26) dazu ausgelegt sind, gleitend in die erste und die zweite Seitenschiene
(52, 54) einzugreifen, um den Träger
in das Gestell einzusetzen; und  einen Ventilator (50a);  wobei  der
Träger
(26) eine erste Rückwandplatte
(42) mit einem Datenverbindungsstecker (44) aufweist; und  das
Gestell (24) rückseitig
eine an den Seitenschienen befestigte zweite Rückwandplatte (56a) mit einem
Verbindungsstecker (58) aufweist;  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Ventilator (50a) an der ersten Seitenschiene (52) des Gestells (24)
montiert ist; und...
Patent DE-10028655-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung und eine solche Rohrverbindung aufweisende, höhenverstellbare Hydranten
Inventor: STELZMUELLER FRANZ
IPC: F16L15/02
Filed: 2000-06-09
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verbindung
(101) zwischen einem inneren Rohr (102) und einem, teleskopisch
gegenüber
dem inneren stufenlos verschiebbaren, äusseren Rohr (103), wobei das
innere Rohr (102) ein Aussengewinde (104) aufweist und vom äusseren
Rohr (103) zumindest teilweise umfasst wird, dadurch gekennzeichnet,  dass
die Verbindung (101) einen Flansch (105) umfasst, der ein zum Aussengewinde
(104) komplementäres
Innengewinde (106) aufweist und auf das innere Rohr (102) geschraubt
ist;  dass die Verbindung (101) einen Gegenflansch (107) umfasst,
der am äusseren
Rohr (103) angeordnet ist und zum formschlüssigen Zentrieren der beiden
Rohre (102, 103) mit dem Flansch (105) zusammenwirkt; und  dass
eine Gewindedichtung (108) am Umfang des inneren Rohres (102) angeordnet
ist, welche beim Festziehen des Flansches (105) auf den Gegenflansch
(107) so deformiert wird, dass eine formschlüssige und dichte Verbindung
zwischen den beiden Rohren (102, 103) entsteht.
Patent DE-10033020-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Kraftstofftank der Sattelbauart
Inventor: SPENGLER CARSTEN
IPC: B60K15/03
Filed: 2000-07-07
Granted: 2008-04-03
Abstract: Kraftfahrzeug-Kraftstofftank
der Sattelbauart mit zwei durch einen Überlauf (1c) miteinander verbundenen
Kammern (1a, 1b), wobei in einer Tankwand (4) im Bereich dieses Überlaufs
(1c) geodätisch
mög lichst weit
oben liegend eine Entlüftungsöffnung (5)
vorgesehen ist, an die sich eine Entlüftungsleitung (6) anschließt, dadurch
gekennzeichnet, daß im Überlauf
(1c) zumindest im Umgebungsbereich der Entlüftungsöffnung (5) eine Trennplatte
(7) vorgesehen ist, die den Überlauf
(1c) quasi in zwei Verbindungskanäle (11, 12) zwischen den beiden Tank-Kammern
(1a, 1b) unterteilt.
Patent DE-10036402-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: Müller Michael
IPC: B60Q1/04
Filed: 2000-07-26
Granted: 2014-10-09
Abstract: Dichtungsanordnung eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein zwischen einem Scheinwerfer- oder Leuchtengehäuse (2) und mindestens einem Karosserieteil (1) angeordnetes Dichtungselement, wobei das Scheinwerfer- oder Leuchtengehäuse (2) durch Befestigungselemente mechanisch fest, jedoch Vibrationen zulassend in seiner Position gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement im Querschnitt aus einem durch ein Elastomer gebildeten elastischen Kern (3) und gehäuse- und karosserieseitig an diesem angeordneten Klebeschichten (4, 5) gebildet ist, welche mit dem Scheinwerfer- oder Leuchtengehäuse (2) und dem mindestens einen Karosserieteil (1) verklebt sind.
Patent DE-10037739-B4 (DE)
Title: Heißkanaldüse für eine Spritzgußform
Inventor: HILPP BERND
IPC: B29C45/27
Filed: 2000-08-02
Granted: 2004-02-26
Abstract: Heißkanaldüse für eine Spritzgußform (6) mit einem beheizbaren, einen Heißkanal (2) einschließenden Düsenschaft (3), einer Düsenspitze (10) und einem zwischen dem Düsenschaft (3) und der Düsenspitze (10) angeordneten Zentrierabschnitt (11), welcher abdichtend in eine Aufnahmeöffnung (9) eines Formeinsatzes (7) einpreßbar ist, wobei der Kontakt zwischen dem Zentrierabschnitt (11) und der Wand (12) der Aufnahmeöffnung durch einen Dichtungsring (13) aus einem isolierenden, wärmebeständigen und druckfesten Material gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsring (13) aus einem Metallring (15; 25; 35) und einem Kunststoffring (14; 24; 34) zusammengesetzt ist.
Patent DE-10041606-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Antrieb und Verfahren zum Betreiben eines elektronisch kommutierten Elektromotors
Inventor: MODDEMANN JOERG
IPC: H02P6/34
Filed: 2000-08-24
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines vektorgeregelten und damit sinusförmig bestromten,
elektronisch kommutierten Elektromotors (2), wobei ein Sollwertsignal
für die
Kommutierungsposition des Rotors des Elektromotors (2) bereitgestellt
und die Wicklungen des Elektromotors (2) derart bestromt werden,
dass der Rotor des Elektromotors (2) an der durch das Sollwertsignal
vorgegebenen Kommutierungsposition positioniert wird, wobei ein Messsignal
für die
Lage des Rotors des Elektromotors (2) erfasst und in einer ersten Überwachungseinrichtung
(19a) eine erste Fehlerprüfung
vorgenommen wird, indem dieses Messsignal mit einem vorgegebenen
Messsignal-Höchstwert
verglichen wird, wobei beim Überschreiten
dieses Höchstwerts
ein Fehler erkannt wird, wobei in einer zweiten Überwachungseinrichtung (19b)
eine zweite Fehlerprüfung vorgenommen
wird, indem das Sollwertsignal für
die Kommutierungsposition mit einem vorgegebenen Sollwertsignal-Höchstwert
verglichen wird, wobei beim Überschreiten dieses
Höchstwerts
ein Fehler erkannt wird, und wobei die Bestromung der Wicklungen
des Elektromotors (2) unterbrochen wird, wenn wenigstens einer dieser
Fehler erkannt wird, und wobei die erste und zweite Überwachungseinrichtung
(19a, 19b) voneinander...
Patent DE-10048041-B4 (DE)
Inventor: EMS JOSEF
IPC: G05D23/13
Filed: 2000-09-29
Granted: 2005-12-15
Abstract: A sanitary mixing unit ( 1 ), in particular for wall installation, has a cartridge ( 6 ) with an outer housing ( 12 ), a flow adjustment device, a temperature adjustment device and a thermostatic device, in which the flow adjustment device has a fixed valve disc ( 13 ) and a rotatable valve disc ( 14 ) which co-acts with the fixed valve disc. A sanitary mixing unit which is of simple and economical construction and in which a functional matching of the inlet connections for hot and cold water can be matched to the locations of the hot and cold water supplies is provided by an inner housing ( 15 ), which can be coaxially rotated relative to the outer housing ( 15 ) having the thermostat device arranged in it, the rotatable valve disc ( 14 ) being fixed to the inner housing ( 15 ) and the fixed valve disc being fixed to the outer housing ( 12 ).
Patent DE-10050735-B4 (DE)
Title: Flach umklappbarer Fahrzeugsitz
Inventor: COUASNON CHRISTIAN
IPC: B60N2/06
Filed: 2000-10-13
Granted: 2010-09-23
Abstract: Flach umklappbarer Fahrzeugsitz, mit  einem beweglichen Schienenelement (30), das mit einem festen Schienenelement (32) in Gleiteingriff ist und an dem eine Sitzbaueinheit (40) angebracht ist, sodass die Sitzbaueinheit (40) relativ zum festen Schienenelement (32) längs einer longitudinalen Achse (L) eine longitudinale Gleitbewegung ausführen kann, und  einer Schienenverriegelungseinrichtung (50), die funktional zwischen das bewegliche Schienenelement (30) und das feste Schienenelement (32) eingesetzt ist und zwischen einer verriegelten Konfiguration, in der das bewegliche Schienenelement (30) an einer longitudinalen Bewegung relativ zum festen Schienenelement (32) gehindert wird, und einer freigegebenen Konfiguration, in der sich das bewegliche Schienenelement (30) relativ zum festen Schienenelement (32) longitudinal bewegen kann, beweglich ist,  wobei die Sitzbaueinheit (40) ein Sitzpolsterelement (60), das am beweglichen Schienenelement (30) angebracht ist, und ein Sitzlehnenelement (62), das am Sitzpolsterelement (60) angebracht ist und um eine Sitzlehnen-Schwenkachse (S) aus einer im Wesentlichen aufrechten Sitzbenutzungsposition nach vorn in eine im Wesentlichen horizontale...
Patent DE-10080254-B4 (DE)
Title: Wellenformerzeugungsvorrichtung und Halbleiterprüfvorrichtung
Inventor: WATANABE NAOYOSHI
IPC: G01R31/319
Filed: 2000-01-11
Granted: 2004-12-09
Abstract: Wellenformerzeugungsvorrichtung mit:  Verzögerungsdatenauswahlmitteln
(45) zum Auswählen wenigstens
eines Verzögerungsdatenwertes
(SA1/SA2) zum Erzeugen wenigstens eines Setzimpulses und wenigstens
eines Verzögerungsdatenwertes
(RA1/RA2) zum Erzeugen wenigstens eines Rücksetzimpulses unter einer Mehrzahl
von Verzögerungsdaten
(TMA1, TMA2, TMB1, TMB2, TMC1, TMC2) in Entsprechung zu logischen
Prüfdaten
und extern zugeführter
Wellenformmodusinformation;  Laufzeitdatenspeichermitteln (48
bzw. 48') für
Setzimpuls und für
Rücksetzimpuls,
wobei in den Laufzeitdatenspeichermitteln Laufzeitanpassungsverzögerungsdaten
(SKD) für
einen Ausbreitungsweg eines Verzögerungsdatenwertes
für Setzimpuls
bzw. Laufzeitanpassungsverzögerungsdaten
(SKD') für
einen Ausbreitungsweg eines Verzögerungsdatenwertes
für Rücksetzimpuls
gespeichert sind;  Operationsmitteln (49 bzw. 49') für Setzimpuls
und für Rücksetzimpuls,
wobei die Operationsmittel  – eine Operation an dem diesen
extern zugeführten
Setzimpuls-Verzögerungsdatenwert
(SA1/SA2), Laufzeitanpassungsverzögerungsdatenwert (SKD) für den Setzimpuls und
einem Bruchteildatenwert (FD) in jedem Prüfzyklus bzw. eine Operation
am diesen extern zugeführten
Rücksetzimpuls-Verzögerungsdatenwert
(RA1/RA2), Laufzeitanpassungsverzögerungsdatenwert (SKD') für den Rücksetzimpuls
und einem Bruchteildatenwert (FD) in jedem Prüfzyklus durchführen und  – einen
ganzzahligen Verzögerungsdatenwert
(Sa) und einen Bruchteildatenwert (Sb)...
Patent DE-10101101-B4 (DE)
Title: Auflagekonsole
Inventor: NAWROTH AXEL
IPC: E04B1/00
Filed: 2001-01-12
Granted: 2004-12-30
Abstract: Auflagekonsole
für an
einer Ziegelwand eines Gebäudes
anzubringendes Bauteil, wie einen Balkon, eine Treppe oder dergleichen,
zumindest bestehend aus einem plattenförmigen Grundkörper (2)
und einem plattenförmigen
Wandelement (3), wobei das Wandelement (3) und der Grundkörper (2)
derart fest miteinander verbunden sind, dass im eingebauten Zustand
der Auflagekonsole deren Wandelement (3) parallel und deren Grundkörper senkrecht
zur Ziegelwand angeordnet sind, wobei das Wandelement (3) oberhalb
des Grundkörpers
(2) angeordnet ist und zumindest eine Aufnahme (4) für einen Zuganker
(5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (3) und
der Grundkörper
(2) derart T-förmig miteinander
verbunden sind, dass ein Teil des Grundkörpers (2) in die Ziegelwand
horizontal einbringbar und daran unlösbar befestigbar ist, wobei
der in die Gebäudewand
horizontal anbringbare Teil kleiner als die Dicke der Ziegelwand
ist und an seinem wandseitigen Ende an der Unterseite zumindest
ein Profilelement (6) zur Aufnahme von Windlasten und/oder Zugkräften aufweist.
Patent DE-10127152-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: RAUSCH PETER
IPC: B60N2/04
Filed: 2001-05-25
Granted: 2011-03-10
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit  – einem Sitzgestell (G),  – einer Rückenlehne (R), die schwenkbar an dem Sitzgestell (G) gelagert ist und die aus ihrer Gebrauchsposition heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestelles (G) vorklappbar ist,  – einer Längsführung (101, 102), mit der das Sitzgestell (G) zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung (L) bewegbar ist,  – einer Feststellvorrichtung (120) zum Arretieren des Sitzgestells (G) in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition,  – einem Betätigungselement (120b) zum Entriegeln der Feststellvorrichtung (120), so dass das Sitzgestell (G) in Sitzlängsrichtung (L) bewegt werden kann,  – einem Koppelmechanismus, der auf das Betätigungselement (120b) einwirkt und die Feststellvorrichtung (120) entriegelt, wenn die Rückenlehne (R) in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist,  – einer Memory-Einrichtung (104, 105, 107), mittels der das Sitzgestell (G) bei einer Bewegung in Sitzlängsrichtung automatisch in einer einstellbaren, als Memory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann,  – einer Verriegelungsvorrichtung...
Patent DE-10134219-B4 (DE)
Title: Chokerring
Inventor: WYSSEN JOERG
IPC: F16G11/14
Filed: 2001-07-13
Granted: 2008-08-14
Abstract: Chokerring
für die
Befestigung der Schlaufe einer Chokerstruppe, die zum Transport
einer länglichen
Last anziehbar um dieselbe geschlungen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass er mit einem unter einem Winkel a zur Ringebene abgebogenen
Ansatz (19) verbunden ist, der eine längliche Öffnung (20) zum Durchstecken der
Schlaufe (14) aufweist und dass seine Umfangsfläche (16) auf der dem Ansatz
(19) gegenüberliegenden
Seite oben in einen weitausladenden nach unten abgebogenen Flansch
(21) übergeht.
Patent DE-10137401-B4 (DE)
Title: Synthese von TMBQ mit Übergangsmetall beinhaltendem Molekularsieb als Katalysator
Inventor: CHENG SOOFIN
IPC: C07C46/08
Filed: 2001-07-31
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
für die
Oxidation von Trimethylphenol (TMP) zu Trimethylbenzochinon (TMBQ),
wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Mischen von
TMP, einem AlPO 4 -5-Molekularsieb enthaltend
ein Übergangsmetall
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus Co und V im Gerüst, einem Oxidationsmittel, umfassend
H 2 O 2 , und einem
Lösungsmittel,
umfassend Essigsäure,
um ein Reaktionssystem zu bilden, wobei das Reaktionssystem bei
einer Temperatur von etwa 40° – 80°Celsius unter
Bildung von TMBQ reagiert.
Patent DE-10201492-B4 (DE)
Title: Optisches Schichtsystem
Inventor: KAISER NORBERT
IPC: G02B1/10
Filed: 2002-01-16
Granted: 2007-07-12
Abstract: Optisches
Schichtsystem für
strahlungsempfindliche Kunststoffsubstrate (1) aus einer auf dem
Kunststoffsubstrat ohne Degradation derselben aufgebrachten Schutzschicht
(2) aus einem Oxidmaterial mit hohem Absorptionskoeffizienten im
Spektralbereich unterhalb 250 nm sowie mindestens einer auf der
Schutzschicht abgeschiedenen optischen Funktionsschicht (3) wobei
die Schutzschicht als Haftverbesserungsschicht für die optische Funktionsschicht
ausgebildet ist.
Patent DE-10212375-B4 (DE)
Title: Handhabung von Transaktionsmeldungen in einem Signalisierungsnetzwerk bei einem Austausch eines Netzwerkelementes
Inventor: VERWIMP GERY
IPC: H04Q3/00
Filed: 2002-03-20
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Ersatz von Netzwerkelementen in einem Signalisierungsnetz,  wobei die Netzwerkelemente bei einem Versenden von Transaktionsmeldungen zum Auslösen von Funktionen in einem anderen Netzwerkelement einen das sendende Netzwerkelement identifizierenden Code und einen Transaktionscode versenden, aufweisend die folgenden Schritte:  – Leiten aller Transaktionsmeldungen zwischen dem zu ersetzenden Netzwerkelement (7) und dem Signalisierungsnetz (1) über das ersetzende Netzwerkelement (4), wobei das zu ersetzende (7) und das ersetzende Netzwerkelement (4) denselben identifizierenden Code verwenden,  – Entscheidung durch das ersetzende Netzwerkelement (4), ob eine von dem Signalisierungsnetz (1) ankommende Transaktionsmeldung für das zu ersetzende (7) oder für das ersetzende (4) Netzwerkelement selbst bestimmt ist und abhängig von dieser Entscheidung im erstgenannten Fall Weiterleitung der Transaktionsmeldung an das zu ersetzende Netzwerkelement (7) zur weiteren Verarbeitung und andernfalls Weiterverarbeitung im ersetzenden Netzwerkelement (4).
Patent DE-10212613-B4 (DE)
Title: Spender zur Aufnahme und selektiven Abgabe von Spendegut
Inventor: ZUMKELLER ANDREAS
IPC: B65D5/20
Filed: 2002-03-21
Granted: 2007-03-01
Abstract: Spender
(1) zur Aufnahme und selektiven Abgabe von Spendegut (10), wie Bausätzen, Fertigbackmischungen,
Geschenkartikeln, Präsenten,
Waren, Werbemitteln oder dergleichen, mit einer Außenwandung (18),
welche Schlitze (4) aufweist, in die entsprechend angepaßte Schieber
(2) derart einführbar
sind, daß der
Spender (1) in eine Mehrzahl von übereinander angeordneten Kammern
(14) unterteilbar ist, deren untere Begrenzungsfläche jeweils
vom zugeordneten Schieber (2) ausgebildet ist, wobei der Spender
(1) pro Kammer (14) jeweils zwei einander zugeordnete waagrechte
Schlitze (4) in gegenüberliegenden
Seiten der Außenwandung
(18) aufweist, die in der selben Ebene angeordnet sind, wobei ein
Schieber (2) durch den ersten Schlitz (4) dieses Schlitzpaares soweit einführbar ist,
daß der
Schieber (2) durch den Spender (1) hindurch durch den zweiten Schlitz
(4) wieder herausführbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Schieber (2) von der
Umrandung der Schlitze (4) gehalten ist,  – der erste und/oder der zweite
Schlitz (4) über
eine mit dem Schieber...
Patent DE-10216223-B4 (DE)
Title: Speicherzellenstruktur eines programmierbaren Festwertspeichers
Inventor: JEUNG SEONG-HO
IPC: G11C17/10
Filed: 2002-04-08
Granted: 2007-10-18
Abstract: Speicherzellenstruktur
eines durch Metall programmierbaren Festwertspeichers, mit  – wenigstens
einer Wortleitung (WL1),  – wenigstens
einer Bitleitung (BL),  – einer
Masseleitung (GND) sowie einer ersten und einer zweiten virtuellen
Masseleitung (VGND1, VGND2) und  – wenigstens einem Zellentransistor
(n31),  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Zellentransistor (n31)
zur Bereitstellung einer ersten und einer zweiten Bitzelle eingerichtet
ist, wozu er an einer Gate-Elektrode mit der Wortleitung (WL1) verbunden
ist, auf einer ersten Anschlussseite mit der Bitleitung (BL) verbunden
ist und auf einer zweiten Anschlussseite selektiv potentialfrei
gehalten oder mit einer von der ersten virtuellen Masseleitung,
der zweiten virtuellen Masseleitung und der Masseleitung verbunden
wird, wobei die erste Bitzelle durch Signale der Wortleitung (WL1)
und der ersten virtuellen Masseleitung (VGND1) ausgewählt wird
und die zweite Bitzelle durch Signale der Wortleitung und der zweiten
virtuellen Masseleitung (VGND2) ausgewählt wird.
Patent DE-10219018-B4 (DE)
Title: Radnabeneinheit
Inventor: KRUDE WERNER
IPC: F16B21/18
Filed: 2002-04-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: Radnabeneinheit mit einer Radnabe (11), einer Radlagerung (19) und einem Gelenkaußenteil (15) eines Gleichlaufdrehgelenks, das einen nabenseitigen Wellenzapfen (16) mit einer Wellenverzahnung (17) aufweist, der in eine mit einer Innenverzahnung (14) versehene Durchgangsöffnung (13) der Radnabe eingesteckt ist, wobei eine Axialsicherung zwischen Radnabe (11) und Gelenkaußenteil (15) aus einem im Querschnitt rechteckigen Sicherungsring (18) gebildet wird, der in korrespondierende rechteckige Umfangsnuten (31, 32) in der Innenverzahnung (14) und der Wellenverzahnung (17) eingreift und nahe dem Ende des Wellenzapfens angeordnet ist, und am Wellenzapfen (16) nahe seiner Basis ein Zentrierbund (34) vorgesehen ist, der radial spielfrei in die Durchgangsöffnung (13) der Radnabe (11) eingreift, wobei der Wellenzapfen (16) stirnseitig eine axial vom freien Ende bis über die Umfangsnut (32) hinausreichende Ansenkung (28) und eine axial vom freien Ende bis zur Umfangsnut (32) reichende radiale Ausklinkung (29) bis in die Ansenkung (28) hinein aufweist und nach innen gebogene freie Enden (35,...
Patent DE-10225335-B4 (DE)
Title: Waschmaschine mit einem System zur Bestimmung des Gewichts der in der Trommel vorhandenen Wäsche
Inventor: BICKER RAINER
IPC: D06F34/18
Filed: 2002-06-06
Granted: 2008-04-24
Abstract: Waschmaschine
mit einem Laugenbehälter
(4), in dem eine Trommel (5) zur Aufnahme von Wäsche (6) drehbar gelagert ist,
mit einem Gehäuse
(1), in dem der Laugenbehälter
(4) im oberen Bereich (1a) an Federn (2, 3) aufgehängt und
im unteren Bereich (1b) über zwei
Stoßdämpfer (7,
8) abgestützt
ist, die beide ein zylindrisches Dämpferrohr (11; 21; 31) und
eine im Dämpferrohr (11;
21; 31) in axialer Richtung verschiebbare Kolbenstange (13; 24;
33) mit einer Dämpfungseinrichtung
(16; 25; 40) besitzen, und mit einem System zur Bestimmung des Gewichts
der in der Trommel vorhandenen Wäsche,
welches eine Messeinrichtung (9) zur Ermittlung der gewichtskraftbedingten
Absenkung des Laugenbehälters
(4) beinhaltet,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwei aufgrund
ihrer Bauart mit unterschiedlichen Dämpfungscharakteristiken ausgestattete
Stoßdämpfer verwendet
werden, von denen  • der
erste (7) als Reibungsdämpfer
(80) mit einer annähernd
konstanten Reibkraft ausgebildet ist,  • der zweite (8) als Dämpfer, der
im Bereich einer vorgegebenen...
Patent DE-10229914-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstellen von Platzhaltern
Inventor: PAAL CLAUS J
IPC: B65B61/20
Filed: 2002-07-04
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Aufstellen von Platzhaltern (16) für den Einsatz in Gesamtverpackungen, wie Displays (10), wobei der jeweilige Platzhalter (16) mit flach aufeinanderliegenden Seiten (20, 22) in einem Magazin (34) bevorratbar ist, aus dem er in ein Aufnahmeteil (38) bringbar ist, mit einer Aufstelleinrichtung (42), die an einer Längsseite (24) des flachgelegten Platzhalters (16) angreifend diesen mit einem rechteckförmigen, vorzugsweise quadratischen Querschnitt aufstellt, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufstelleinrichtung (42) in einem gemeinsamen Zustellabschnitt mit mindestens einem Eingreifteil (46) den Platzhalter (16) aufstellt und eine aus dem Platzhalter (16) teilausgestanzte Klappe (26) zur Stützung des Aufstellquerschnitts nach innen in den Platzhalter (16) einklappt.
Patent DE-10231739-B4 (DE)
Title: Induktions-Plasmabrennervorrichtung
Inventor: SCHNEIDER GOTTFRIED
IPC: H05H1/30
Filed: 2002-07-13
Granted: 2004-10-28
Abstract: Induktions-Plasmabrennervorrichtung,
umfassend eine Plasmakammer (12), welcher ein Arbeitsgas zur Plasmaerzeugung
zuführbar
ist, und eine Induktionsspule (18), welche die Plasmakammer (12)
zumindest teilweise umgibt und über
die ein hochfrequentes elektromagnetisches Feld in die Plasmakammer
(12) zur induktiven Plasmaheizung einkoppelbar ist, wobei die Induktionsspule
(18) ein erstes Wendelteil (52) und ein axial folgendes, elektrisch
mit dem ersten Wendelteil (52) verbundenes zweites Wendelteil (54)
umfaßt
und elektromagnetische Energie in die Induktionsspule (18) in einen Übergangsbereich
zwischen den beiden Wendelteilen (52, 54) einkoppelbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
Plasmazündvorrichtung
(32) mit einem Plasmainjektor (34) vorgesehen ist, daß der Plasmainjektor
(34) einen Ringraum (40) aufweist, mittels welchem ein ringförmiges Hilfsplasma in
die Plasmakammer (12) injizierbar ist und daß der Ringraum (40) mindestens
eine verengte Stelle (48) aufweist.
Patent DE-10241345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computersystem zum Handhaben von Messungen in einem Coputernetzwerk
Inventor: BARFORD LEE A
IPC: H04L69/40
Filed: 2002-09-06
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Handhaben von Messungen in einem Computernetzwerk, mit folgenden
Schritten:  – Abtasten
eines Messsignals zu unregelmäßig voneinander
beabstandeten Abtastzeitpunkten zum Erzeugen von unregelmäßig abgetasteten
zeitgestempelten Daten (180), die Werte x i  aufweisen,
die zum Zeitpunkt t i  zeitgestempelt werden;  – Übertragen
der zeitgestempelten Daten über
ein Computernetzwerk (160);  – Sammeln der zeitgestempelten
Daten (180); und  – Berechnen
von Spektralschätzungen
F(ω) wie
folgt: