baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-295881-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hutfilzen
Inventor: SCHEIBNER HANS
IPC: D04H1/08
Filed: 1989-01-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hutfilzen aus Tierhaaren oder Mischungen aus vorwiegend Tierhaaren, das sich dadurch auszeichnet, dasz es ohne technologisch bedingte Bruchbildung ablaeuft. Erfindungsgemaesz wird es realisiert, indem das Hutfach auf der Fachglocke verbleibt und mittels energiereicher Fluidstrahlen verfestigt wird. Die Fluidstrahlen, vorzugsweise aus Wasser, werden aus einer der Form der Fachglocke angepaszten Duesenleiste senkrecht durch den Flor geschickt. Durch die Rotation der Fachglocke wird jeder Punkt der Formkoerpermantelflaeche mehrmals an der Duese vorbeigefuehrt.{Hutfach; Hutfilz; Tierhaar; Fluidstrahl; Verfestigung; Bruchbildung; Fachglocke; Duesenleiste}
Patent DD-281238-A5 (DD)
Title: Anordnung zur leistungssteigerung einer ventilatormuehlen-kohlenstaubfeuerung bei rekonstruktionen
Inventor: FRIEDRICH ALFRED
IPC: F23K1/04
Filed: 1989-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Leistungssteigerung einer Ventilatormuehlen-Kohlenstaubfeuerung bei Rekonstruktionsmasznahmen. Die Leistungssteigerung wird erfindungsgemaesz dadurch erreicht, dasz in unmittelbarer Naehe einer vorhandenen Ventilatormuehle eine zusaetzliche, kleinere Ventilatormuehle aufgestellt ist, die ueber eine Kurzschluszleitung mit der Rauchgasrueckfuehrung der vorhandenen Ventilatormuehle in Verbindung steht. Diese Masznahme hat keine negativen Auswirkungen auf die Flammenstabilitaet und den Wirkungsgrad der Feuerung. Figur{Kohlenstaub; Feuerung; Leistung; Ventilatormuehle; Rekonstruktion; Rauchgasrueckfuehrung; Kurzschluszleitung}
Patent DD-283109-A5 (DD)
Title: Kunststoff mit dekor bzw. farbdesign
Inventor: FOERSTER JOCHEN
IPC: B32B27/00
Filed: 1989-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Kunststoffe mit Dekor bzw. Farbdesign, vorzugsweise zur Herstellung von Schichtkoerpern durch Laminiertechnik bzw. durch Giesztechnik. Erfindungsgemaesz bestehen diese Kunststoffe aus einer das Dekor bzw. Farbdesign tragenden textilen Schicht im Verbund mit einer lasierenden Kunststoffdeckschicht und einer Kunststoffunterschicht. Die das Dekor bzw. Farbdesign tragende Schicht besteht vorzugsweise aus textilem Material, z. B. Baumwolle, Viskose, Polyamid, Polyester oder deren Gemischen. Auf diese Weise sind verschiedenste Formen auch komplizierter Art aus Kunststoff mit einem Dekor bzw. einer Farbe gestaltbar. Dabei erweist sich die Flexibilitaet der textilen Schicht als besonders guenstig, was bisher nicht erkannt und zur Farb- und Dekorgestaltung angewendet worden ist.{Schichtkoerper; Laminiertechnik; Giesztechnik; Verbund; Deckschicht lasierend; Material und Dekor; Farbe; textiles}
Patent DD-286263-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur loeschung von thyristorschaltern in wechsel- und drehstromnetzen
Inventor: HAASE MATTIAS
IPC: B60M3/04
Filed: 1989-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Loeschung von Thyristorschaltern in Wechsel- und Drehstromnetzen, insbesondere fuer gesteuerte Gleichrichter oder Gleichstromsteller. Durch die Schaltungsanordnung soll ein zuverlaessiges Abschalten der Thyristorschalter ermoeglicht werden, wobei sich dabei die Zahl der eingesetzten Bauelemente nicht erhoeht. Erfindungsgemaesz wird dazu ein Loeschkreis vorgesehen, der mit einem Loeschkondensator arbeitet. Im Loeschkreis sind zwischen Loeschkondensator und Anoden der zu loeschenden Thyristoren steuerbare Ankoppelpunkte, die vorzugsweise als Koppelthyristoren ausgefuehrt sind, geschaltet.{Schaltungsanordnung; Loeschung; Thyristorschalter; Loeschkondensator; steuerbarer Ankoppelpunkt; Koppelthyristor; Loeschthyristor; gesteuerter Gleichrichter; Gleichstromsteller; Streckenabgangszelle}
Patent DD-285620-A5 (DD)
Title: Rohrspeicherverseilmaschine zum sz-verseilen von optischen oder elektrischen leitungen
Inventor: KASSE ROLAND
IPC: G02B6/44
Filed: 1989-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrspeicherverseilmaschine und findet vorrangig Anwendung bei der SZ-Verseilung von optischen oder elektrischen Leitungen, wobei der Rohrspeicher aus zwei hintereinander separat angetriebenen und fliegend gelagerten Rohren besteht, die Rohre einen unterschiedlichen Auszendurchmesser aufweisen, das auslaufseitig angeordnete Rohr mit einem im Durchmesser groeszeren Lagerrohr und einer Verseilscheibe mit Nippeln fest verbunden ist, die Teilfuge zwischen den Rohren mittig zwischen der einlaufseitig angeordneten feststehenden Nippelscheibe und der auslaufseitig angeordneten Verseilscheibe vorgesehen ist und die Drehgeschwindigkeit des einlaufseitig angeordneten Rohres 13 bis 23 der Drehgeschwindigkeit des auslaufseitig angeordneten Rohres betraegt. Figur{Rohrspeicherverseilmaschine; SZ-Verseilung; zwei Rohre, fliegend gelagert; Teilfuge}
Patent DD-290723-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ueberblendsteuerung bei diaprojektionen
Inventor: HUTSCHENREUTHER BERND
IPC: G03B23/18
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur UEberblendsteuerung bei Diaprojektionen, die mit geringem schaltungstechnischem Aufwand eine automatische Arbeitsweise realisiert. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz eine an sich bekannte Triggerschaltung 1 eingangsseitig mit der Netzwechselspannung und ausgangsseitig fuer Nulldurchgangssignale mit einem Kleincomputer 2 verbunden ist, dasz der Kleincomputer 2 zur Zuendimpulsausgabe ausgangsseitig mit zwei an sich bekannten Thyristorschaltungen 3; 4 verknuepft ist, dasz an beiden Thyristorschaltungen 3; 4 Netzwechselspannung anliegt und dasz beide Thyristorschaltungen 3; 4 mit je einem Diaprojektor 5; 6 verbunden sind. Figur{UEberblendsteuerung; Diaprojektionen; Triggerschaltung; Nulldurchgangssignal; Thyristorschaltung; Diaprojektor}
Patent DD-298370-A5 (DD)
Title: Verfahren zum saeureaufschluss von aluminiumrohstoffen
Inventor: WEGNER GERHARD
IPC: C01F7/20
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sauren Aufschlusz von Aluminiumrohstoffen zur Herstellung von Aluminiumsalzen und anderen Aluminiumverbindungen. Erfindungsgemaesz wird ein Gemisch aus einem Aluminiumrohstoff und einem impraegnierenden Stoff mit einem Masseverhaeltnis von gebildetem Kohlenstoff zu Aluminiumoxid zwischen 10:1 und 0,5:1 bereitet, dieses Gemisch einer impraegnierenden Waermebehandlung unterworfen bei einer Temperatur zwischen 300 K und 700 K, das Impraegnat bei 600 K bis 1 100 K waehrend 0,1 bis 5 Stunden in einem Gasstrom unter Kohlenstoffbildung calciniert und das Calcinat anschlieszend in bekannter Weise mit einer Saeure behandelt und die abgetrennte Aluminiumloesung gegebenenfalls weiterverarbeitet.{Saeureaufschlusz; Aluminiumrohstoffe; Aluminiumsalze; impraegnierender Stoff; Aluminiumoxid; impraegnierende Waermebehandlung; Kohlenstoffbildung; Calcinat}
Patent DD-295599-A5 (DD)
Inventor: ZIESAK HERBERT
IPC: B65D8/04
Filed: 1990-07-24
Abstract: A sheet metal container (1), such as a pail, bucket or the like, is provided with a push-in lid (2), in which the deformation resistance of the connection region is increased substantially by edge rolling (8) of the lid (5) and a fixed spiral rolled edge (13) of the container (1) and a trapezoidal cross-section of the clamping ring (19) located adjacently in the radial direction. <IMAGE>
Patent DD-297251-A5 (DD)
Title: Elektrochemische zelle
Inventor: WILLATT BRUCE M
IPC: G01N27/49
Filed: 1990-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Zelle zum UEberwachen des Vorhandenseins oder der Konzentration von Gasen oder Daempfen in der Atmosphaere. Zur Erhoehung der Betriebs- und Funktionssicherheit enthaelt die Zelle 3 erfindungsgemaesz einen hohlen Koerper 13, der eine offene Kammer zur Aufnahme eines Elektrolyten begrenzt, eine Kappe 11 zum Abdecken einer OEffnung zu der Kammer und eine zwischen der Kappe und der Kammer angebrachte Membran 25. In der Kappe ist ein Durchgang 14 ausgebildet, der dem Gas das Eintreten in die Zelle gestattet. Die Membran 25 ist fuer das zu erfassende Gas durchlaessig, jedoch fuer den Elektrolyten undurchlaessig und traegt eine katalytische Elektrode 36 auf ihrer der Kammer zugewandten Flaeche. Ein Kollektordraht 23 wird gegen die Elektrode in Lage gehalten, um einen elektrischen Kontakt mit der Elektrode herzustellen. Die Membran ist in der Naehe ihres aeuszeren Randes mit dem Koerper verschweiszt, wobei die Schweiszung eine Abdichtung zwischen der Membran und dem Koerper bildet und den Draht in Position haelt. Die Kappe 11 hat einen Vorsprung 18 zur Anlage gegen die aeuszere Flaeche der Membran, um die Membran und den Kollektordraht gegeneinander zu halten. Die Kappe 11 ist durch Schweiszen mit dem Koerper 13 verbunden.{elektrochemische Zelle; Gaskonzentration und Dampfkonzentration; Elektrolyt; elektrischer Kontakt; Membran; katalytische Elektrode; Abdichtung; Verschweiszung}
Patent DD-297643-A5 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung der fliessfaehigkeit von festem cyanurchlorid
Inventor: SKARIA ALEXANDER
IPC: B01J2/10
Filed: 1990-09-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Verbesserung der Flieszfaehigkeit von festem Cyanurchlorid. Durch Desublimation oder Spruehkristallisation gewonnenes festes Cyanurchlorid wird zur Verbesserung der Flieszfaehigkeit unter Erwaermen auf eine Temperatur unterhalb des Schmelzpunktes in einem Kneter oder Mischer einer Scherbeanspruchung unterworfen.{Verfahren; Flieszfaehigkeit; festes Cyanurchlorid; Desublimation; Spruehkristallisation; Kneter; Mischer}
Patent BE-1016717-A5 (BE)
Title: Pack for bottles has base connected to walls and lid formed by flaps fastened together by oval tabs on one flap which pass through slots in other, ends of tabs being folded along transverse scores to allow them to pass through slots
Inventor: SYRJONEN SEPPO
IPC: B65D5/42
Filed: 2005-08-05
Granted: 2007-05-08
Abstract: The pack for bottles or cans has a base (2) connected to side walls (3, 5). A lid is formed by flaps (4, 6) attached to the tops of the walls. These are fastened together by oval tabs (21) on one flap which pass through slots (24) in the other. The ends (22) of the tabs are folded along transverse scores (23) to allow them to pass through the slots. An independent claim is included for a blank for assembling into the pack.
Patent BE-1018429-A5 (BE)
Title: Dispositif d'ouverture et de fermeture d'un vantail de porte de type va-et-vient.
Inventor: BERNARD NOUL
Filed: 2006-12-08
Granted: 2010-11-09
Abstract: Dispositif d'ouverture et de fermeture d'un vantail dans les deux sens caractérisé en ce qu'il est constitué par un axe pivot (2) portant deux cames (4,5), à savoir: - une première came (4) coopérant avec des moyens d'actionnement élastique pour emmagasiner de l'énergie lors de l'ouverture du vantail (1) et la restituer pour permettre la fermeture automatique de celui-ci, et - une seconde came (5) coopérant avec des moyens d'amortissement du mouvement du vantail (1),-l'axe pivot (2), les deux cames (4,5), ainsi que les moyens d'actionnement et les moyens d'amortissement étant intégrés dans l'épaisseur du vantail (1).
Patent BE-1001304-A6 (BE)
Title: Burglar proof cover for electric light fitting - has clamping plate between outer cover and retainer flange
IPC: E04D13/03
Filed: 1987-12-11
Granted: 1989-09-19
Abstract: Double layered cover is spaced with a double-sided adhesive strip (19) and has a clamping plate (16) between outer layer (1) and retainer flange (5). Fixture includes holder (22) inserted through rim (7) of outer cover (1) and bolt (9) with collar (10). OUter lid (11) is screwed to collar to protect head (12) of bolt. Between the collar and outer cover fits a sealing ring (13). Inside the collar above head (12) fits a burglarproof seal (14).
Patent BE-1005960-A6 (BE)
Title: Method for determining the iron content in an iron-zinc alloy coating
Inventor: FISCHBACH JEAN-PAUL
IPC: C23C2/28
Filed: 1992-06-18
Granted: 1994-04-05
Abstract: Method for determining the iron content in an iron-zinc alloy coatingobtained by galvannealing, wherein the intensity of the luminous radiationemitted by the coating in an area of the strip surface is measured, thecoating load in the same area of the strip is measured, and the iron contentof the alloy coating in said area of the strip is deduced. The luminousradiation is preferably infrared radiation, having a wavelength between 0.75um and 15 um. It is possible to draw up a chart of the iron content of thecoating on the strip and modify the coating and/or annealing conditions tocorrect any irregularities.
Patent ES-2004712-A6 (ES)
Title: Typing machine for sausage ends
IPC: A22C11/12
Filed: 1987-03-05
Abstract: The machine is fed by a continuous carrier band on which a cord is stuck, with pre-shaped slip knots which are open and able to be closed by pulling the cord. A supporting platform carries the sausage, means of pulling the cord by its mid-point, means of fastening the cord, means of purging surplus material from outside each least, and means of actuating the pulling and fastening mechanisms.
Patent ES-2007607-A6 (ES)
Title: An insulin preparation for non-parenteral administration.
Inventor: BALSCHMIDT PER
IPC: A61K38/28
Filed: 1987-04-15
Abstract: Insulin preparations for non-parenteral administration and containing one or more insulins or insulin derivatives, which in solution in the physiological pH range predominantly are present as monomers, usual additives and possibly a conventional insulin and possibly one or more absorption promoting substances provide a fast absorption of the insulin activity administered.
Patent ES-2003826-A6 (ES)
Title: Powder proof reclosable container.
Inventor: CHRISTENSSON LARS
IPC: B65D81/20
Filed: 1987-06-04
Abstract: A powder proof, reclosable container, for instance a container which is liquid and gas proof before being opened and which, after having been opened, is adapted for being reclosed under at least powder proof or preferably steam proof conditions, and comprising an outer container (1) of a supporting material, an inner bag (2) or an inner layer of for instance a liquid or gas tight material and a reclosable lid means (3) comprising a lid frame (11) and a closing lid (12) which may be hinge connected to said lid frame, and in which the inner bag (2) or the inner layer is sealingly connected to the lid frame (11). The lid frame is round the frame opening (15) formed with an even bottom surface (10) of such width that the inner bag (2) or a sealing foil can be sealingly connected to said edge (10), and the lid frame (11) and the closing lid (12) can be formed with cooperating means, for instance bevelled edges, for providing at least a powder proof or a steam proof reclosing of the container.
Patent ES-2007354-A6 (ES)
Title: Position controller for glass sheet processing system
Inventor: BRINKER GARY D
IPC: C03B11/16
Filed: 1987-06-12
Abstract: A glass sheet processing system includes a position controller for locating a movable component, esp. a mould, driven by a variable speed drive, the controller including a position encoder connected to the component. The control system includes a master computer which provides digital command signals and end point data signals to a slave computer which also receives digital signals from the position encoder. - The slave computer provides output signals to the variable speed drive and output signals to the master computer representing command acknowledgement, error, position data and velocity profile data. It also incorporates a logic system for calculating the distance through which the component requires to be moved and the reqd. velocity, profile is achieve that position, and for calculating the appropriate control signal for the variable speed motor to be issued when the command is received from the master computer. Pref. the slave computer also includes provision for compensating for thermal expansion.
Patent ES-2007886-A6 (ES)
Title: Expansion wave sand moulding process
Filed: 1988-05-24
Abstract: The process is based on abrupt discharge of air through the diffuser forming an expansion wave which brings about compaction of sand housed in a moulding box. This takes place with free escape of air, for which purpose the residual air escape pipe, pref. situated axially on the discharged air storage bell, opposite the moulding box, is kept open, either by opening the appropriate valve, or by absence of such valve. In this way, at the end of the almost instantaneous compaction, no residual pressure exists in the diffuser, nor is there the usual counter-current of air to eliminate this residual pressure. (0/2)
Patent ES-2014046-A6 (ES)
Title: Random game device applicable to a recreational machine
IPC: G07F17/34
Filed: 1988-10-21
Abstract: It comprises a panel 1, with windows 2, each window equipped with a switch, via which windows it is possible selectively to observe a part of prismatic bodies 8 arranged under said panel 1, mounted rotatably about the axis of symmetry thereof, actuated by a pulse motor 11, with means for the control of the angular amplitude of the pulses and for detection of the angular position of said bodies 8 whose planar faces are opposite the windows 2 and on which appear inscriptions or symbols, said bodies 8 being covered by a sheet 7 which is opaque except under certain conditions of illumination of its environment, and the device incorporating means 12, 13 for indirect illumination of a part or of all of the surface of the prismatic bodies 8.
Patent ES-2010073-A6 (ES)
Title: Reduction of carboxyl end groups in polyester with lactim ethers.
Inventor: MOHAJER YOUSEF
IPC: D01F6/62
Filed: 1989-01-09
Abstract: An improved process for controlling and reducing the concentration of free carboxyl end groups in condensation polyester melt spun fiber is provided. By selection of a multifunctional compound, it is possible to increase the intrinsic viscosity of the fiber. The process comprises admixing and reacting with molten polyester polymer an effective amount of a lactim compound of the formula < IMAGE > wherein n is an integer of 2 to 15 m is an integer of 1 to 4 R1 and R2 are independently hydrogen, halogen, nitro, amine, C1-C10 alkyl, C5-C12 cycloalkyl, C7-C9 alkyl aromatic, or C6-C10 aromatic and R3 is a mono- to tetravalent organic radical selected from the group consisting of C1-C32 alkyl, C5-C14 cycloalkyl, C7-C16 alkyl aromatic, and C6-C14 aromatic. The lactim reacted polymer is then melt spun to form a fiber.
Patent ES-2015368-A6 (ES)
Title: Phenolic resin compositions and their use in foundry binders
Inventor: HENRY COLLEEN M
IPC: B22C1/22
Filed: 1989-01-12
Abstract: This invention relates to phenolic resin compositions containing propylene glycol mono methyl ether acetate as a solvent. It also relates to the use of these compositions in foundry binders.
Patent ES-2017419-A6 (ES)
Title: System for supplying a washing machine with preheated water
Inventor: GARATE ORBE LUIS
IPC: D06F39/04
Filed: 1989-11-20
Abstract: This is a system which is such that it introduces certain advantages over systems for heating water in washing machines, such as the use of thermostatic taps or systems with two electrovalves and a changeover relay (switch relay). Said advantages are embodied in the reduction of the period of time taken for the washing programs to run, owing to the stages of heating having been eliminated, and the possibility of using cheaper energy than electrical energy for heating the water. To this end, the system for supplying a washing machine with preheated water, which is proposed, consists in giving the machine two electrovalves, a temperature-selector potentiometer ST, a temperature sensor DT consisting of a resistance element NTC and a temperature-control circuit, thereby achieving the situation in which the entry of water takes place by means of entry/stop cycles in order to overcome the thermal inertia of the temperature sensor DT, with elimination of the entry/stop cycles in cases of very high temperatures. In addition, the same circuit allows control of the heating of the water by resistance via the relay RRC in the event of insufficient external heater temperature or in the event of hot-water failure. This system may be used without distinction with an electromechanical machine programmer or with a microprocessor.
Patent ES-2021556-A6 (ES)
Title: Penam derivatives and salts thereof, and antibacterial agent comprising the same
Inventor: OCHIAI HIROKAZU
IPC: C07D499/21
Filed: 1990-06-22
Abstract: A penam derivative represented by the following general formula or a salt thereof: < IMAGE > wherein R1 represents a hydrogen atom, an amino-protecting group or an acyl group R2 represents a hydrogen atom or a lower alkyl group R3 represents a hydrogen atom, a lower alkoxy group, a lower alkylthio group or a formamido group R4 represents a protected or unprotected carboxy group or a craboxylato group R represents a group of the formula, -NHR5 or -NR5R6 (in which R5 and R6, which may be the same or different, represent protected or unprotected hydroxyl groups, cyano groups, sulfo groups, or unsubstituted or substituted lower alkyl, aryl, acyl, carbamoyl, sulfamoyl, lower alkylsulfonyl or heterocyclic groups) or a group of the formula, -N=CR7R8 (in which R7 and R8, which may be the same or different, represent hydrogen atoms or protected or unprotected carboxyl groups, cyano groups or unsubstituted or substituted lower alkyl, lower alkenyl, lower alkynyl, aryl, amino, acyl, acyloxy, carbamoyl, carbamoyloxy, sulfamoyl, lower alkylthio, ureido or heterocyclic groups, or R7 and R8 may form a cycloalkene or a heterocyclic ring with the carbon atom to which R7 and R8 are attached) and n represents 1 or 2. The above penam derivative or its salt is very effective as antibacterial agents.
Patent ES-2027544-A6 (ES)
Title: Improvements to back-pack spraying devices
IPC: A01M7/00
Filed: 1990-12-20
Abstract: Improvements to back-pack spraying devices which are provided with an actuating lever equipped so that it can be adapted ergonomically, during its work, to users of different stature, by means of a simple mounting. In order to obtain a fine spray of the liquid contained in the tank, the pump body has been given multiple liquid- entry holes which can be closed off by a counterweighted diaphragm valve, around which holes there is a ring of spikes or a filter. The body of the pump incorporates a device for stirring the sediments present in the tank, which is actuated by the plunger of the pump in its displacements.
Patent BE-1015553-A6 (BE)
Title: Foam spray apparatus for cleaning e.g. floors, comprises piston or membrane pump, metering system and connections for compressed air and water supplies
IPC: B08B3/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2005-06-07
Abstract: A foam spray apparatus comprises a piston or membrane pump and a metering system. The apparatus is designed to be connected to a compressed air supply and a water supply. Independent claims are also included for the following: (1) a metering system comprising a piston or membrane connected to a main pump and driven by pulses from this pump so that in the absence of any pulses the piston or membrane is returned to its starting position by a spring or compressed air and so that during pulsing additives are injected at the suction side of the pump; (2) a metering system comprising several pistons or membranes connected to a main pump and driven by pulses from this pump so that in the absence of any pulses the piston or membrane is returned to its starting position by a spring or compressed air; (3) a metering system comprising two pistons or membranes connected to a main pump and driven by pulses from this pump, the pistons or membranes being connected to each other so that movement of one causes the other to return to the starting position; and (4) a foam spray apparatus equipped with one of these metering systems.