baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10211281-B4 (DE)
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: G06F13/40
Filed: 2002-03-14
Granted: 2007-02-01
Abstract: In each TTCAN bus, a global time is determined. From the global times, the deviations of the global times are determined for those TTCAN busses that are connected together via at least one user. Based on the deviations of the individual global times, the cycle times of the connected TTCAN busses are matched to each other, so that they are synchronized in terms of cycle time. An independent claim is included for an apparatus for synchronizing at least tow TTCAN Busses.
Patent DE-10224675-B4 (DE)
Title: Hydropneumatischer Druckspeicher
Inventor: BAUMANNS JOACHIM ING (GRAD )
IPC: F15B1/24
Filed: 2002-06-03
Granted: 2021-05-12
Abstract: Hydropneumatischer Druckspeicher mit einem zylinderförmigen Gehäuse (2), dessen Innenraum durch zwei Trennwände (5, 8) in drei Kammern (6, 7, 12) unterteilt ist, wovon die erste Kammer (6) mit einem Gas, die zweite zwischen der ersten und dritten Kammer (12) liegende Kammer (7) mit einer Pufferflüssigkeit und die dritte Kammer (12) mit einer Betriebsflüssigkeit gefüllt sind und die zwischen der zweiten und der dritten Kammer (7, 12) vorhandene Trennwand (8) durch einen fliegenden Kolben (8) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen der ersten und der zweiten Kammer (6, 7) liegende Trennwand (5) eine elastische als Rollbalg ausgebildete Membran (5) ist, dass das zylindrische Gehäuse (2) mit einem die Kolbenbewegung umfassenden und als Kolbenzylinder ausgebildeten Abschnitt versehen ist und dass die Kolbenbewegung durch Anschläge (9, 10) an einer inneren Zylinderwand (11) beziehungsweise an einer Abschlusskappe (4) begrenzt ist.
Patent DE-10227708-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern von Gegenständen in einer Reserveradmulde
Inventor: JOEHNK BENNO
IPC: B62D43/10
Filed: 2002-06-21
Granted: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung zum Sichern von Gegenständen in einer Reserveradmulde (2) wobei die Vorrichtung Mittel (9, 61) zum Unterteilen der Reserveradmulde (2) in verschiedene Staufächer (5, 10, 11) aufweist und die Größe von wenigstens einem Staufach (10, 11) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Sichern von Gegenständen in einer reserveradlosen Reserveradmulde (2) eingerichtet ist und dass zumindest eines der Mittel (9) zum Unterteilen verschiebbar ist, damit die Größe von zumindest zwei Staufächern (10, 11) veränderbar ist.
Patent DE-10236331-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Fahrzeug-Lenksystem
Inventor: BARZ MICHAEL
IPC: B60T8/1755
Filed: 2002-08-08
Granted: 2015-01-08
Abstract: Betriebsverfahren für eine Fahrzeug-Lenkanlage, die unabhängig von einem vom Fahrer des Fahrzeugs mit seiner Lenkhandhabe vorgegebenen Lenkwinkel mittels eines Aktuators einen Lenkeinschlag zur Kompensation eines Stör-Giermomentes erzeugen kann, das durch auf den Fahrzeug-Aufbau einwirkende Kräfte hervorgerufen wurde, wobei das mehrspurige Fahrzeug mit einer Bremsanlage oder einem Antrieb ausgerüstet ist, mit der oder dem durch ein gezieltes Anlegen einer Längskraft an das oder die Fahrzeug-Räder zumindest einer Fahrzeug-Seite ebenfalls ein auf das Fahrzeug einwirkendes Giermoment erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Falle eines Ausfalls des Aktuators nach Einleitung eines ein Stör-Giermoment kompensierenden Lenkeinschlages, der bei ausgefallenem Aktuator erhalten bleibt, die folgenden Schritte durchgeführt werden: 1) es wird das durch den Aktuator vor seinem Ausfall aufgrund des initiierten Lenkeinschlags erzeugte Aktuator-Giermoment berechnet, 2) es wird ein das Aktuator-Giermoment kompensierendes Gegen-Giermoment durch selbsttätiges Aufbringen einer Rad-Längskraft geeignet langsam aufgebaut, um dem Fahrer zu ermöglichen, diesem Gegen-Giermoment einen Lenkeinschlag entgegenzusetzen, 3) das Gegen-Giermoment wird geeignet langsam abgebaut, um dem Fahrer zu ermöglichen, das dann aufgrund des noch vorliegenden Lenkeinschlages auftretende Giermoment durch einen mit seiner Lenkhandhabe erzeugten Lenkeinschlag auszugleichen.
Patent DE-10241594-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung, insbesondere für Messeinrichtungen
Inventor: TERBRUEGGEN RALF
IPC: B23Q5/54
Filed: 2002-09-07
Granted: 2005-11-24
Abstract: Spanneinrichtung
(1), insbesondere für
Messeinrichtungen,  mit einer Säule (2), an der ein Ausleger
(3) mit einer Zentrierspitze (4) vertikal verfahrbar gelagert ist,  mit
einer elektrischen Antriebseinrichtung (19), mittels derer der Ausleger
(3) vertikal gesteuert positioniert und in seinen Positionen gehalten
werden kann,  gekennzeichnet durch  ein Bedienelement (8),
das an dem Ausleger (3) angeordnet und mit dem die Antriebseinrichtung
(19) steuerbar ist, wobei  das Bedienelement (8) als Bedienhebel
(8) ausgebildet ist und zur Betätigung
vertikal nach oben und nach unten betätigbar ist und in einer Mittel-
oder Zwischenstellung eine Ruhelage aufweist,  der Bedienhebel
(8) in nach oben betätigtem
Zustand einen Betrieb der Antriebseinrichtung (19) veranlasst, durch
den der Ausleger (3) nach oben bewegt wird, und wobei  der Bedienhebel
(8) in nach unten betätigtem
Zustand einen Betrieb der Antriebseinrichtung (19) veranlasst, durch den
der Ausleger (3) nach unten bewegt wird.
Patent DE-10248224-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Justage und zur Belichtung eines Halbleiterwafers
Inventor: ROESSIGER MARTIN
IPC: H01L23/544
Filed: 2002-10-16
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Justage und zur Belichtung eines Halbleiterwafers mit einem
Strukturmuster in einem Belichtungsgerät, umfassend die Schritte:  a)
Bereitstellen des Halbleiterwafers mit wenigstens einem Belichtungsfeld,
auf welchem eine erste Schicht angeordnet ist, in welcher jeweils
wenigstens eine Justiermarke zur Ausrichtung eines Halbleiterwafers
in dem Belichtungsgerät
zur Belichtung des Belichtungsfeldes gebildet ist,  b) Bilden
einer Meßstruktur
mit einer ersten Lageposition in dem Belichtungsfeld in der ersten
Schicht,  c) Anwenden eines chemischen oder physikalischen Prozesses
wenigstens auf das Belichtungsfeld mit der Meßstruktur,  d) Messen einer
zweiten Lageposition der Meßstruktur nach
dem Anwenden des Prozesses,  e) Vergleich der ersten und der
zweiten Lageposition zur Bestimmung eines den Einfluss des angewendeten
Prozesses auf die Position der Messtruktur in dem Belichtungsfeld
charakterisierenden Unterschiedes,  f) Laden des Halbleiterwafers
in das Belichtungsgerät
und Justieren des Halbleiterwafers anhand der wenigstens einen Justiermarke
zur Festlegung einer Belichtungsposition für das Belichtungsfeld,  g)
Korrigieren...
Patent DE-10248704-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vertiefungsstruktur für Hoch-K-Stapelkondensatoren in DRAMs und FRAMs
Inventor: COSTRINI GREG
IPC: H01L21/02
Filed: 2002-10-18
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Hoch-K-Stapelkondensators in einer Halbleiter-Speichervorrichtung
mit den folgenden Schritten:  – Ausbildung einer Kontaktöffnung (106)
in einer einen Transistor bedeckenden SiO 2 -Schicht
(105);  – Auffüllen der
Kontaktöffnung
(106) mit Polysilizium (107) zur Bildung eines Polyplugs (108) in
der Kontaktöffnung;  – Ätzen einer
Vertiefung (109) in die freiliegende Oberfläche des Polyplugs (108);  – Herstellung
einer planarisierten Oberfläche
mithilfe des chemisch-mechanisches Polierens, wobei eine Barriereschicht
(110) und eine erste Metallschicht (111) die Vertiefung ausfüllen;  – Aufbringen
einer zweiten Metall- bzw. Metalloxidschicht (112) und Strukturierung
der zweiten Metallschicht zur Ausbildung des unteren Teils einer
Elektrode (113), die mit dem in der Vertiefung befindlichen Metall
in Kontakt steht; und  – Abscheidung
eines Hoch-K-Dielektrikums (214) und einer dritten Metall- bzw.
Metalloxidschicht (215) zur Ausbildung eines oberen Teils der Stapelkondensator-Elektrode,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Barriereschicht (110) und die erste
Metallschicht (111) in-situ aufgebracht werden.
Patent DE-10249946-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 2-Amino-4-chlor-6-alkoxypyrimidinen
Inventor: HUBER SYLVIA
IPC: C07D239/46
Filed: 2002-10-26
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 2-Amino-4-chlor-6-alkoxypyrimidinen durch Umsetzung
des 2-Amino-4,6-dichlorpyrimidins mit einem Alkalialkoholat oder
einem Gemisch von Alkalihydroxiden und einem Alkohol, dadurch gekennzeichnet,
dass die Umsetzung in einem polaren aprotischen Lösemittel(-gemisch)
erfolgt, das Lösemittel
anschließend
zu > 30 % abdestilliert
und das Produkt durch Zugabe von Wasser während oder nach der Destillation
ausgefällt
wird.
Patent DE-10258712-B4 (DE)
Title: Bauelement für ein Aktiv-Matrix-OLED-Display mit integrierter Energieerzeugung
Inventor: FISCHER JOERG
IPC: H05B33/14
Filed: 2002-12-12
Granted: 2005-03-17
Abstract: Bauelement
für ein
Aktiv-Matrix-OLED-Display bestehend aus einem Substrat (1), einer Anode
(9, 10), organischem Emittermaterial (11), einer Kathode (12, 13),
Komponenten (7, 17, 18) zur aktiven Ansteuerung und mindestens einer
Solarzelle (2, 14, 15, 16), wobei die Anode (9, 10), das organische
Emittiermaterial (11), die Kathode (12, 13), die Komponenten (7,
17, 18) zur aktiven Ansteuerung und die Solarzelle (2, 14, 15, 16)
auf demselben Substrat (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Solarzelle (2, 14, 15, 16) lediglich in den Bereichen neben
dem organischen Emittermaterial (11) angeordnet ist.
Patent DE-10259851-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kennlinienadaption eines im Steuergerät eines Kraftfahrzeuges gespeicherten Kennlinienfeldes
Inventor: LANGE THORSTEN DR
IPC: F02D41/24
Filed: 2002-12-17
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zur Kennlinienadaption eines im Steuergerät eines Kraftfahrzeuges gespeicherten Kennlinienfeldes, wobei das Kennfeld durch die jeweiligen Betriebsgrößen des Fahrzeuges in einem kartesischen Koordinatensystem aufgespannt wird und eine Steuerung der Betriebsparameter des Kraftfahrzeuges durch das Steuergerät anhand des Kennlinienfeldes erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein das Verhalten der Ausgangsgrößen in Abhängigkeit von den Eingangsgrößen beschreibendes Kennlinienfeld in Form eines Gleichungssystems in Abhängigkeit von Koeffizienten erstellt wird wobei eine auf der Grundlage von physikalischen Überlegungen erstellte analytische Funktion y→ = f(a→ , x→ ) zur Beschreibung des Kennlinienfeldes genutzt wird, wobei als statistische Methode zur Adaption der Parameterschätzwerte die Methode der kleinsten Quadrate angewendet wird und die Ermittlung der Schätzwerte ã0, ã1, bis ãn der Koeffizienten a0, a1, bis an mittels der Optimierung des Fehlermaßes Q nach der Funktionerfolgt, indem die partiellen Ableitungen von Q nach den Komponenten des Vektors a→ alle gleich Null gesetzt werden wobei die entstehenden linearen oder linearisierten Gleichungen so umgeformt werden, dass Summen von Funktionen der Messwerte (Messwertefunktionen) über alle Messungen eingehen, deren Glieder jeweils mit dem Wichtungsfaktor wi gewichtet sind, wobei aus den während des normalen Betriebes des Kraftfahrzeuges im Steuergerät momentan ermittelten und den im Steuergerät abgespeicherten Werten der älteren Messwertefunktionen oder deren Summen oder Mittelwerten, die die Betriebsparameter der Verbrennungskraftmaschine und damit die Koeffizienten des Kennlinienfeldes charakterisieren, mittels der statistischen Methode der kleinsten Fehlerquadrate Schätzwerte für die Parameter oder Koeffizienten des Gleichungssystems ermittelt werden, wobei die im Rechnungsverlauf ermittelten verschiedenen Messwertfunktionssummen oder -mittelwerte in einem mehrdimensionalen Mittelwertfilter gespeichert und durch ständige Aktualisierung adaptiert werden, so dass die Gleichung vollständig bedatet ist.
Patent DE-10301441-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YAMAMURA AKIHIRO
IPC: H02K3/50
Filed: 2003-01-16
Granted: 2009-07-30
Abstract: Rotierende elektrische Vorrichtung, welche aufweist:  ein Leitungselement (17, 18) mit einem Leitungsstreifenabschnitt (24) und einem Armabschnitt (22) integriert mit dem Leitungsstreifenabschnitt (24), und welcher sich von einem Seitenendabschnitt (24a) des Leitungsstreifenabschnitts (24) in einem an den Seitenendabschnitt grenzenden Bereich nahezu parallel in einer Längsrichtung erstreckt, wobei der Armabschnitt (22) in seinem weiteren Verlauf in einer Richtung der Plattendicke des Leitungsstreifenabschnitts (24) gebogen ist;  ein Isolierteil (15) zum Halten des Leitungselements (17, 18), wobei das Isolierteil (15) einen Nutabschnitt (23) aufweist, durch welchen der Armabschnitt (22) eingesetzt ist;  einen Wicklungsverbindungsanschlussabschnitt (25), der in dem Armabschnitt (22) ausgebildet ist und eine Hakenform aufweist; und  eine Vielzahl von gewundenen Wicklungen (12, 13), wobei  die Wicklung (12, 13) mit dem Armabschnitt (22) verbunden ist.
Patent DE-10310080-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden tieferer Gräben unabhängig von lithografisch bedingten, kritischen Abmessungen
Inventor: CHAN KEVIN
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-03-07
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden von mindestens einer Grabenstruktur (10), umfassend
die Schritte:  – Ausbilden
mindestens eines Grabens in einer Substratoberfläche (20), dessen Seitenwände (28)
sich bis zu einer gemeinsamen Bodenfläche (30) hin ausdehnen, wobei
jeder Graben anfängliche
Abmessungen aufweist, die größer sind
als die endgültig
angestrebten Abmessungen der Gräben;  – Ausbilden
einer Haftschicht (40) an den Seitenwänden (28) und der Bodenfläche (30)
eines jeden Grabens;  – Vorsehen
einer vertieft in einem unteren Bereich eines jeden Grabens eingebrachten
Fotolackschicht (42);  – Entfernen
der Haftschicht (40) aus einem oberen Bereich eines jeden Grabens
um den oberen Bereich eines jeden Grabens freizulegen; und  – Ausbilden
einer dünnen
Silizium-Epitaxieschicht (32) auf dem freigelegten oberen Bereich
eines jeden Grabens, um die anfänglichen
Abmessungen auf die endgültigen
Abmessungen zu reduzieren.
Patent DE-10317628-B4 (DE)
Title: Matrixsubstrat für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LIM BYOUNG-HO
IPC: G09F9/35
Filed: 2003-04-16
Granted: 2007-08-09
Abstract: Matrixsubstrat
für eine
Flüssigkristallanzeigevorrichtung,
mit:  einem Substrat;  einer Mehrzahl von aus einem ersten
Material gebildeten Gateleitungen und einer Mehrzahl von aus einem
zweiten Material gebildeten Datenleitungen auf dem Substrat, wobei
die Mehrzahl von Gateleitungen und die Mehrzahl von Datenleitungen
einander kreuzen;  einer Mehrzahl von Dünnschichttransistoren, die
elektrisch an die Mehrzahl von Gateleitungen und die Mehrzahl von Datenleitungen
angeschlossen sind;  einer Mehrzahl von Pixelelektroden, die
an die Mehrzahl von Dünnschichttransistoren
angeschlossen sind;  einer Mehrzahl ungeradzahliger und geradzahliger Gateanschlüsse, die
an die Mehrzahl von Gateleitungen angeschlossen sind;  einer
Mehrzahl von ungeradzahligen und geradzahligen Datenanschlüssen, die
an die Mehrzahl von Datenleitungen angeschlossen sind;  einem
ersten Kurzschlussbügel,
der an jeden der ungeradzahligen Gateanschlüsse elektrisch angeschlossen
ist, wobei der erste Kurzschlussbügel aus dem ersten Material hergestellt
ist;  einem zweiten Kurzschlussbügel, der an jeden geradzahligen
Gateanschluss elektrisch angeschlossen ist, wobei der zweite Kurzschlussbügel aus
dem zweiten Material hergestellt...
Patent DE-10319247-B4 (DE)
Title: Platinen-Steckverbinder
Inventor: CHUANG WEI-PIN
IPC: H01R12/71
Filed: 2003-04-28
Granted: 2007-01-04
Abstract: Steckverbinder
zum Anschluss eines externen Festlaufwerks an einer Hauptplatine
eines Notebook-Computers,
mit  einem isolierenden Gehäuse
(21), das in sich einen Anbringungsraum (20) definiert und eine
eine waagerechte Ebene definierende Bodenwand (211) und ein vorderes
offenes Ende (210) aufweist,  einer isolierenden, mit Signalkontakten
(22, 23) versehenen Platte (212), die in dem Anbringungsraum (20)
parallel zu der waagerechten Ebene angeordnet ist und eine erste und
eine zweite Oberfläche
(214, 215) aufweist, die einander gegenüberliegen und parallel zu der
waagerechten Ebene verlaufen, und  einer isolierenden, mit Stromversorgungskontakten
(24, 25) versehenen Platte (213), die ebenfalls in dem Anbringungsraum
(20) parallel zu der waagerechten Ebene angeordnet ist und in einer
Richtung, die parallel zu der waagerechten Ebene verläuft, mit
der mit Signalkontakten versehenen Platte (212) ausgerichtet ist
und eine erste und eine zweite Oberfläche (216, 217) aufweist, die
einander gegenüberliegen
und parallel zu der waagerechten Ebene verlaufen,  wobei die
isolierenden Platten...
Patent DE-10328342-B4 (DE)
Inventor: HANDL WERNER
IPC: C01B31/04
Filed: 2003-06-24
Granted: 2006-05-04
Abstract: Production of expanded graphite (I) comprises subjecting intercalated graphite (II) to pulsating combustion. Independent claims are also included for the following: (1) (I) produced by this process; (2) graphite foils or graphite laminates produced from (I).
Patent DE-10331617-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung und Überwachung der Eigenschaften von Komponenten oder Teilen im Sekundärstromkreis von Widerstandsschweißanlagen
Inventor: KRAMER PETER
IPC: B23K11/25
Filed: 2003-07-12
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Erfassung und Überwachung der Eigenschaften von Komponenten (8, 9, 10, 13) im Sekundär- bzw. Schweißstromkreis beim Widerstandsschweißen, insbesondere zur Erfassung und Überwachung des Fräsergebnisses an Elektrodenkappen zum Punktschweißen, bei dem für je eine Komponente (8, 9, 10, 13) ein Referenzwert und wenigstens ein nach einer bestimmten Betriebsdauer der Schweißvorrichtung sich ergebender Ist-Wert abhängig vom elektrischen Widerstand dieser Komponente (8, 9, 10, 13) ermittelt werden, um hieraus die Eigenschaften dieser Komponente (8, 9, 10, 13) durch Vergleich des Referenzwertes mit dem Ist-Wert abzuleiten, wobei bei dem Vergleich Toleranzbereiche verwendet werden.
Patent DE-10340329-B4 (DE)
Title: Bedienschalteranordnung
Inventor: BLECKMANN MICHAEL
IPC: H01H23/12
Filed: 2003-08-29
Granted: 2021-06-17
Abstract: Bedienschalteranordnung mit einem Betätigungselement (1) sowie einem durch dieses zu beaufschlagenden, einen kurzen Betätigungsweg sowie ein durch einen festgelegten Kraft-Weg-Verlauf gekennzeichnetes Betätigungsverhalten aufweisenden, die elektrischen Kontakte enthaltenden Schaltelement (2), wobei zwischen dem Betätigungselement (1) und dem Schaltelement (2) ein eine deutlich geringere Federkraft als das Schaltelement (2) sowie ein seinen maximalen Verstellweg begrenzendes Anschlagelement (3") aufweisendes zusätzliches Federelement (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (3) durch einen Kunststoff-Grundkörper sowie zumindest eine in diesem gehaltene metallische Federzunge (3') gebildet ist, und dass in dem Kunststoff-Grundkörper zumindest ein Anschlagelement (3") ausgebildet ist, das den maximalen Verstellweg der Federzunge (3') begrenzt.
Patent DE-10342986-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer automatischen Heiz-Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: HEIL MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-09-17
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer automatischen Heiz-Klimaanlage eines Fahrzeugs,
vorzugsweise eines Cabrios, wobei ein geöffneter oder geschlossener
Zustand des Verdecks erfasst wird und die Heiz-Klimaanlage abhängig vom
Zustand des Verdecks gesteuert wird, wobei die Heiz-Klimaanlage
zumindest einen Solarsensor umfasst, der unabhängig vom Zustand des Verdecks
einen leuchtstärkespezifischen
Messwert liefert, dadurch gekennzeichnet, dass bei gleichen Messwerten
des Solarsensors der Messwert abhängig vom Zustand des Verdecks
derart einen unterschiedlichen Einfluss auf die Steuerung der Heiz-Klimaanlage
nimmt, dass bei geöffnetem
Zustand des Verdecks und bei Messwerten des Solarsensors, die einen
ersten Grenzwert unterschreiten, abhängig von einer Stellgröße (Y) eine
stärkere
Anhebung (NC) einer tatsächlich
eingegebenen Solltemperatur durch die Heiz-Klimaanlage gegenüber der
Anhebung (NL) bei geschlossenem Zustand des Verdecks vorgenommen
wird.
Patent DE-10351966-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine Flüssiggas-Einspritz-Motor-Startverzögerungs-Warnung
Inventor: LEE WOO JIK
IPC: F02D19/02
Filed: 2003-11-07
Granted: 2007-11-15
Abstract: Vorrichtung
zur Flüssiggas-Einspritz-Motor-Startverzögerungs-Warnung,
aufweisend:  eine Betriebszustands-Erfassungseinheit (110) zum
Erfassen eines Betriebszustands des Flüssiggas-Einspritz-Motors, wobei
die Betriebszustands-Erfassungseinheit (110) einen Zündschalter
aufweist;  eine Motor-Steuereinheit (120) zum Erzeugen eines
Kraftstoffzuführsignals
und eines Warnsignals auf der Basis von Signalen von der Betriebszustands-Erfassungseinheit (110);  eine
Kraftstoff-Zuführeinheit
(130) zum Zuführen
von Kraftstoff an den Flüssiggas-Einspritz-Motor,
die aufgrund des Kraftstoffzuführsignals
von der Motor-Steuereinheit (120) aktiviert wird; und  eine
Warneinheit (140), die aufgrund des Warnsignals von der Motor-Steuereinheit
(120) aktiviert wird.
Patent DE-10356901-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbare Tasche
Inventor: MUELLER SIMON
IPC: A45C7/00
Filed: 2003-12-05
Granted: 2008-10-23
Abstract: Zusammenlegbare
Tasche versehen mit einem flexiblen Wandmaterial und mit Tragegriffen,
einem Gurtband (16) und einem mit zwei gegenüberliegenden Außenseiten
des Wandmaterials verbundenen, zusammenklappbaren Gestell bestehend
aus gegeneinander verschwenkbaren Bügeln (10), dadurch gekennzeichnet, dass  das
Gestell aus vier gegeneinander verschwenkbar verbundenen U-förmigen Bügeln (10)
besteht, die an ihren Endpunkten gegeneinander verdrehen und mit
ihren Enden an den beiden Seitenflächen Gelenke (20) ausbilden,  wobei
sie an den Ecken der Tasche, an ihren jeweils die U-förmige Rundung
bildenden Mittenbereichen außen
angesetzt sind,  wobei die Bügel
(10) mit dem als Traggurt aufgelegten Gurtband (16) versehen sind,
das über
die Bügel
(10) mit der Außenseite
des Wandmaterials verbunden ist.
Patent DE-10360516-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sekundärfederung eines Wagenkastens bei einem Schienenfahrzeug mit einem aktiven Federelement
Inventor: HOMMEN WINFRIED
IPC: B60G17/02
Filed: 2003-12-22
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zur Sekundärfederung
eines Wagenkastens (1) bei einem Schienenfahrzeug, mit einer zwischen
dem Wagenkasten (1) und einem darunter angeordneten Drehgestell
(2) platzierten hydropneumatischen Federeinheit (3) als aktives
Federelement, welches während
der Fahrt des Schienenfahrzeuges zumindest ein angehobenes Fahrtniveau
(N F ) für
den Wagenkasten sicherstellt, dadurch gekennzeichnet, dass über die
hydropneumatische Federeinheit (3) als aktivem Federelement im Normalbetrieb
neben dem angehobenen Fahrtniveau (N F ) auch
ein abgesenktes Bahnsteigniveau (N B ) für den Wagenkasten
(1) einstellbar ist, wobei zusätzlich
mindestens ein Notfederzylinder (8) vorgesehen ist, der bei Systemausfall
ein dazwischenliegendes Notfederniveau (N N )
für einen
Notbetrieb sicherstellt.
Patent DE-10362148-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung der Bodenelektrode eines Kondensators einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KIM SI-YOUN
IPC: H01L21/02
Filed: 2003-10-13
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Bodenelektrode (40) eines Kondensators einer Halbleitervorrichtung, mit den folgenden Schritten:  Ausbilden eines ersten Isolierschichtmusters (32) mit einem ersten Kontaktloch (33);  Ausbilden eines Kontaktpfropfens (34) in dem ersten Kontaktloch (33);  Ausbilden eines zweiten Isolierschichtmusters (36a) auf dem ersten Isolierschichtmuster (32), wobei das zweite Isolierschichtmuster (36a) ein zweites Kontaktloch (36b) enthält, welches den Kontaktpfropfen (34) freilegt und einen Abschnitt des ersten Isolierschichtmusters (32) freilegt;  Ausbilden einer Schutzschicht auf einer Seitenwand des zweiten Kontaktloches (36b) und auf dem freigelegten Abschnitt des ersten Isolierschichtmusters (32);  Ausbilden eines leitenden Films für eine Bodenelektrode (40) durchgehend auf der Schutzschicht und auf dem Kontaktpfropfen (34);  Entfernen des zweiten Isolierschichtmusters (36a); und  teilweises Entfernen der Schutzschicht, so daß ein Abschnitt der Schutzschicht nahe dem Kontaktpfropfen (34) zurückbleibt.