baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101092-U1 (DE)
Title: Kleiderbügelhalter für Bügelbrett
IPC: D06F81/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Kleiderbügelhalter (10) für ein Bügelbrett (1) mit – einer Befestigungseinrichtung (20) zum Befestigen des Kleiderbügelhalters (10) an dem Bügelbrett (1), – einem vertikalen Abschnitt (30), der an der Befestigungseinrichtung (20) angeordnet ist, und – einem horizontalen Abschnitt (40), der an dem vertikalen Abschnitt (30) angeordnet ist.
Patent DE-202014105727-U1 (DE)
Title: Sensorsystem
IPC: G01S13/86
Filed: 2014-11-27
Abstract: Optisches Sensorsystem mit einem Abstandssensor (14), insbesondere einem Laserscanner, welcher Abstandsinformationen für einen ersten Überwachungsbereich (34) ermittelt, wobei der erste Überwachungsbereich (34) eine ebene Fläche definiert, die bevorzugt parallel zu einem Untergrund (12) verläuft, und einer Auswerteeinheit, die ausgebildet ist, anhand der Abstandsinformationen Objekte (30, 32) zu erkennen, und bei Erkennung eines Objekts (30, 32) ein Warnsignal auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorsystem zusätzlich eine Tiefenkamera (20) umfasst, die ein dreidimensionales Bild eines zweiten Überwachungsbereichs (36) erzeugt.
Patent DE-202015002298-U1 (DE)
Title: Pflegebettablage
IPC: A61G7/05
Filed: 2015-03-26
Abstract: Anordnung (1) aus Ablageelement (2) und Pflegebett (3) mit Sicherungsholm (4) dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ablageelement (2) an seiner dem Sicherungsholm (4) zugewandten Rückseite (5) ein Hakenelement (6) mit einem dem Sicherungsholm (4) abgewandten Befestigungselement (7) angeordnet ist, wobei das Hakenelement (6), vorzugsweise rastend, über den Sicherungsholm (4) greift und mittels eines biegsamen Zugelements (8), welches das Ablageelement (2) mit dem Hakenelement (6) verbindet, gesichert ist.
Patent DE-202015002765-U1 (DE)
Title: Vliesstofflage für Hitzeschutztextilien
IPC: D04H1/70
Filed: 2015-04-15
Abstract: Vliesstofflage (1) für Hitzeschutztextilien mit einem Faserverbund (4), der zumindest anteilig aus inhärent flammhemmenden Fasern vorgesehen ist, wobei die Vliesstofflage (1) in ihren Flächenrichtungen (7) verteilt zur thermischen Isolation eine Vielzahl Lufträume (5) aufweist, die sich in der zu den Flächenrichtungen (7) der Vliesstofflage (1) senkrechten Dickenrichtung (2) über jeweils mindestens 0,1 mm erstrecken, die Vliesstofflage (1) in der Dickenrichtung (2) dabei aber nur anteilig durchsetzen, und wobei in die Vliesstofflage (1) zusätzlich zu den Lufträumen (5) eine Vielzahl Löcher (6) eingebracht sind, die sich jeweils von einer Seitenfläche (8) des Faserverbunds (4) in der Dickenrichtung (2) in diesen hinein erstrecken und dabei in den Flächenrichtungen (7) einen jeweiligen Öffnungsquerschnitt von mindestens 1 mm2 und von höchstens 15 mm2 haben.
Patent DE-202015004943-U1 (DE)
Title: Lehrversuchsvorrichtung
IPC: G09B23/18
Filed: 2015-07-08
Abstract: Lehrversuchsvorrichtung (10) zum Simulieren von elektrischen Komponenten (14, 16, 18, 20, 22, 24) eines Elektrofahrzeugs, wobei die Lehrversuchseinrichtung (10) aufweist: eine Spannungszuführvorrichtung (12) zum Zuführen einer elektrischen Spannung zu den simulierten elektrischen Komponenten (14, 16, 18, 20, 22, 24), einen Umschalter (28) zum Umschalten zwischen einem Messmodus, in dem mindestens einer elektrische Komponente eine erste Spannung bei einer ersten Stromstärke zugeführt wird und einen Schneidemodus, in dem der mindestens einen elektrischen Komponente eine zweite Spannung bei einer zweiten Stromstärke zugeführt wird, wobei die erste Spannung größer als die zweite Spannung und die erste Stromstärke kleiner als die zweite Stromstärke ist.
Patent DE-202015005128-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzblende mit Brillenhalterung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R7/05
Filed: 2015-07-17
Abstract: Eine Sonnenschutzblende mit Brillenhalterung, bestehend aus einer über einen Befestigungsbügel (9) horizontal beweglichen Frontsonnenschutzblende (1) und einer Brillenhalterung, wobei ein Ablagefach für Brillen mit einem Sonnenblendenkörper gelenkig verbunden ist, oder eine Brillenhalterung mit einer Klammer oder Bändern an einem Sonnenblendenkörper befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Brillenhalterung (3) an einer Halterung (2) von der Sonnenschutzblende (4) mittels einer Steckverbindung verbunden ist.
Patent DE-202015009197-U1 (DE)
Title: Lageranordnung zwischen einer Achsbrücke und einem Antriebskasten
IPC: B60B35/18
Filed: 2015-07-03
Abstract: Lageranordnung (22) zwischen einer Achsbrücke (1) und einem Antriebskasten (2, 3), umfassend die Achsbrücke (1), eine Antriebskasten (2, 3) und einen auf der Achsbrücke (1) angeordneten, als Buchsenelement (12) ausgebildeten zweiten Gleitlagerbereich (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Lageranordnung (22) weiterhin einen Außenring (4), welcher auf dem zweiten Gleitlagerbereich (12) angeordnet ist, einen Innenring (5), welcher lösbar an einem Ende der Achsbrücke (1) angeordnet ist und einen einen Bund (20) umfassenden dritten Gleitlagerbereich (10) umfasst, wobei der Außenring (4) ein erstes axiales Ende der Lageranordnung (22) darstellt und der Bund (20) ein zweites axiales Ende der Lageranordnung (22) darstellt.
Patent DE-202015009223-U1 (DE)
Title: Verpackungssystem für aseptisch zu präsentierende medizinische Instrumente
IPC: A61B50/34
Filed: 2015-09-06
Abstract: Verpackungssystem für ggf. in einem oder mehreren Siebkörben aufbewahrte, aseptisch zu präsentierende medizinische Instrumente, gekennzeichnet durch wenigstens ein vliesartiges Flächengebilde (10), in welches die medizinischen Instrumente und/oder der diese aufbewahrende wenigstens eine Siebkorb einschlagbar sind, und ein aus einem Bodenteil (12, 12') und einem zu öffnenden Deckelteil (14, 14') bestehendes Karton- oder kartonförmiges Element, das zur geschlossenen Aufbewahrung der in das wenigstens eine vliesartiges Flächengebilde (10) eingeschlagenen Instrumente und/oder des wenigstens einen Siebkorbs ausgebildet ist, wobei das kartonförmige Element aus einem nicht papierbasierten, gleichwohl kartonartig flexiblen Material besteht, wobei das Verpackungssystem insgesamt sterilisierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015009710-U1 (DE)
Title: Befestigungselement und Baugruppe aus Befestigungselement und Aufnahmeelement
IPC: F16B2/04
Filed: 2015-10-01
Abstract: Befestigungselement (1) mit einem Führungskörper (10), der dazu dient, in einer Aufnahme (32) aufgenommen zu werden, und mit mindestens einer Klemmlasche (22, 24), die am Führungskörper (10) angeordnet ist und eine Außenkante (23, 25) aufweist, die dafür vorgesehen ist, mit der Innenfläche (34) der Aufnahme (32) zusammenzuwirken, wobei die Außenkante (23, 25) der Klemmlasche (22, 24) sich schräg zu einer Ebene erstreckt, die senkrecht auf der Mittelachse (M) des Führungskörpers (10) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrägstellung der Außenkante (23, 25) derart ist, dass die Klemmlasche (22, 24) eine Art Gewindewirkung erzeugt, mit der das Befestigungselement aus einer Aufnahme herausgeschraubt werden kann.
Patent DE-202015009812-U1 (DE)
Title: Halterung für Sensoren
IPC: F16L19/02
Filed: 2015-10-01
Abstract: Halterung (1) für einen Sensor (2) zum Erfassen von Eigenschaften von einem durch eine Leitung (3) strömenden Medium, wobei die Halterung (1) mit der Leitung (3), durch die das Medium, dessen Eigenschaften zu erfassen sind, strömt, kombiniert ist, wobei der Sensor (2) gegenüber dem Innenraum der Leitung (3) durch einen Bauteil (7, 31) getrennt ist, wobei der Bauteil (7, 31) im Bereich einer Öffnung in der Leitung (3) angeordnet und gegenüber der Leitung (3) abgedichtet ist und wobei der Bauteil (7) im Bereich eines Gehäuses (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) mit der Leitung (3) einstückig ausgebildete Teile aufweist und auf einander gegenüberliegenden Seiten durch einen Deckel (6) und eine Platte (15) verschlossen ist.
Patent DE-202015100381-U1 (DE)
Title: Fahrbare Bodenschleifmaschine und Nachrüstsatz für einen Flügelglätter
IPC: B24B55/10
Filed: 2015-01-27
Abstract: Fahrbare Bodenschleifmaschine (1) mit wenigstens zwei horizontal angeordneten rotierend angetriebenen Schleifwerkzeughaltevorrichtungen (21, 22), insbesondere in Form von Tellern, auf deren dem zu schleifenden Boden zugewandten Seiten (2a) Schleifwerkzeuge (23) anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine den Schleifwerkzeughaltevorrichtungen (21, 22) zugeordnete Schleifstaub-Absauganlage (3) vorgesehen ist, und dass die Schleifstaub-Absauganlage (3) auf einem von der Bodenschleifmaschine (1) getrennt ausgebildetem aber mit dieser mechanisch, insbesondere über eine Gelenkverbindung (41), verbundenem Schleifstaub-Absauganlagen-Anhänger (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202015103874-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Möbelteile
IPC: F16B12/20
Filed: 2015-07-23
Abstract: Vorrichtung (36, 81) zum Verbinden zweier Möbelteile, umfassend ein, an einem ersten Möbelteil (35) anordenbares Gehäuse (13, 51) und ein im Gehäuse (13, 51) drehbar gelagertes Exzenterelement (1, 52), wobei das Gehäuse (13, 51) an einer Wandseite (15, 76) abgeflacht ist, wobei die abgeflachte Wandseite (15, 76) des Gehäuses eine durchgehende Öffnung (25, 59) aufweist, wobei das Exzenterelement (1, 52) dazu ausgebildet ist mit einem Verbindungselement (8, 58) zusammenzuwirken, wobei das Verbindungselement (8, 58) an einem zweiten Möbelteil (31) anordenbar ist, und wobei das Verbindungselement (8, 58) mit dem Gehäuse (13, 51) und dem Exzenterelement (1, 52) derart gekoppelt werden kann, dass das erste und das zweite Möbelteil (31, 35) fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die durchgehende Öffnung (25, 59) des Gehäuses (13, 51) an der abgeflachten Wandseite (15, 76) durch Wandabschnitte (26–29, 60–63) randseitig vollständig umschlossen ist.
Patent DE-202015105955-U1 (DE)
Title: Eine Dunstabzugshaube mit schräger Abzugsfläche
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-11-06
Abstract: Eine Dunstabzugshaube mit schräger Abzugsfläche, umfassend eine schräge Abzugsfläche (1), die in einem Winkel von circa dreißig Grad zu der Wand verläuft, und eine auf der schrägen Abzugsfläche (1) angebrachte Seitenklappe (2), die bis zur ganz horizontalen Position hochgeklappt werden kann.
Patent DE-202015106131-U1 (DE)
Title: Flächentemperiersystem sowie Wärmetauscheranordnung
IPC: F24F5/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Flächentemperiersystem (1) zur Kühlung oder Heizung von Decken, Wänden oder Böden eines Gebäudes, aufweisend – eine Verlegeplatte (2), in die zumindest ein zu einer Oberseite (3) der Verlegeplatte (2) offener Rohrführungskanal (4) eingebracht ist; und – zwei Wärmeleitfolien (5, 6), die derart auf die Oberseite (3) der Verlegeplatte (4) aufgebracht sind, dass sich die zwei Wärmeleitfolien (5, 6) zumindest entlang eines Abschnitts des Rohrführungskanals (4) überlappen, so dass beim Einbringen eines Rohres (11) in den Rohrführungskanal (4) die Wärmleitfolien (5, 6) entlang des Abschnitts in den Rohrführungskanal (4) eingedrückt werden und diesen zumindest teilweise auskleiden.
Patent DE-202015106812-U1 (DE)
Title: Straßenfertiger mit Gutbunker
IPC: E01C19/48
Filed: 2015-12-15
Abstract: Straßenfertiger (1) mit: einem Gutbunker (B) zur Aufnahme von Einbaugut mit einem ersten Bunkerteil (10) und einem zweiten Bunkerteil (20), wobei der erste Bunkerteil (10) eine erste Bodenfläche (12) und eine erste Seitenwand (14) aufweist und der zweite Bunkerteil (20) eine zweite Bodenfläche (22) und eine zweite Seitenwand (24) aufweist, und wobei der erste Bunkerteil (10) und der zweite Bunkerteil (20) zwischen einer hochgeklappten Position und einer abgesenkten Position verschwenkbar sind; und einer zumindest teilweise zwischen der ersten Bodenfläche (12) und der zweiten Bodenfläche (22) verlaufenden Fördereinrichtung (30) zum Fördern von in dem Gutbunker (B) befindlichem Einbaugut aus dem Gutbunker (B), wobei die Fördereinrichtung (30) zumindest teilweise durch einen in einem Chassis (2) des Straßenfertigers (1) vorgesehenen Fördertunnel (32) läuft, wobei ein Fördertunneleingang (34) des Fördertunnels (32) in den Gutbunker (B) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass auf der ersten Bodenfläche (12) eine erste Erhöhung (40) vorgesehen ist, wobei ein Abstand (d1) zwischen der ersten Erhöhung (40) und einer an die Fördereinrichtung (30) angrenzenden Innenkante (16) der ersten Bodenfläche (12) kleiner als 50 cm, 30 cm, 25 cm oder 15 cm ist.
Patent DE-202016002327-U1 (DE)
Title: Tragbares Fitness-Gerät zur Optimierung des Trainings verschiedener Sportarten
IPC: A63B71/00
Filed: 2016-04-09
Abstract: Ein tragbares Fitnesstrainings-Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass es die Kraft, Beschleunigung, Bewegungsrichtung bzw. Orientierung einzelner Gliedmaßen aufnimmt.
Patent DE-202016005972-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung zum Sichern und Verriegeln eines Behälters
IPC: B60P7/13
Filed: 2016-09-22
Abstract: Verriegelungseinrichtung (1) zum Sichern und Verriegeln eines Behälters (2), insbesondere eines Absetzbehälters auf einem Lastentransportfahrzeug (3), wobei der Behälter (2) entsprechend seiner Bauart mit einem Bodenblech (4) oder einem Unterrahmen (5) auf der Aufstandsebene (6) des Lastentransportfahrzeuges (3) steht und im unteren Bereich mindestens einen Querbolzen (7) aufweist, an den die Verriegelungseinrichtung (1) angreift und den Behälter (2) auf dem Lastentransportfahrzeug (3) gegen Verrutschen und Umstürzen sichert, indem die Verriegelungseinrichtung (1) eine Querbolzenaufnahme (8) besitzt, die so ausgeführt ist, dass sie den Querbolzen (7) aufnimmt und alleine oder zusammen mit einer Verschließeinrichtung (9) ausreichend umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Querbolzenaufnahme (8) der Verriegelungseinrichtung (1) in einen schwenkbar gelagerten Verriegelungsarm (10) integriert ist und der Verriegelungsarm (10) mit der Querbolzenaufnahme (8) durch eine erste Verlagerungseinrichtung (11) schwenkend zwischen einer oberen Position (O) und einer unteren Position (U) verlagerbar ist, wobei die erste Verlagerungseinrichtung (11) so konfiguriert ist, dass sie bei einer auf den Verriegelungsarm (10) in Richtung untere Schwenkposition (U) wirkenden Kraft nachgebend ein Absenken des Verriegelungsarms (10) zulässt und beim Nachlassen der Kraft den Verriegelungsarm (10) wieder aufrichtet, des Weiteren der Verriegelungsarm (10) mit der Querbolzenaufnahme (8) durch eine zweite Verlagerungseinrichtung (12) von einer Ausgangsstellung in Richtung des Behälters (2) in die Verriegelungsstellung und zurück in die Ausgangsstellung verlagerbar ist, wobei die zweite Verlagerungseinrichtung (12) so ausgelegt und beschaffen ist, dass sie den schwenkbaren Verriegelungsarm (10) gegen den Querbolzen (7) des Behälters (2) fährt und darüber hinaus bewegt, wobei der Verriegelungsarm (10) unter dem Druck des Querbolzens (7) nachgebend gegen den Widerstand der ersten Verlagerungseinrichtung (11) nach unten schwenkt und bei der weitergeführten Verlagerung durch die zweite Verlagerungseinrichtung (12) die Verriegelungsstellung erreicht, bei der der Querbolzen (7) von der Querbolzenaufnahme (8) des Verriegelungsarms (10) aufgenommen und durch die Querbolzenaufnahme (8) oder zusammen mit der Verschließeinrichtung (9) gesichert wird.
Patent DE-202016008712-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug
IPC: A01C17/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Landwirtschaftliches Fahrzeug (1) mit einer Streuvorrichtung (2), die ihrerseits einen das auszubringende Streumittel aufnehmenden Vorratsbehälter (3) mit einer Dosiereinrichtung (4) zur einstellbaren Abgabe der Menge des Streumittels an ein der Dosiereinrichtung (4) zugeordnetes Streuwerk (5) aufweist, wobei das Streuwerk (5) mindestens eine angetriebene Streuscheibe (6) umfasst und die Neigung (a) der über eine gelenkartige Kupplung (7) mit dem Fahrzeug (1) mechanisch verbundenen Streuvorrichtung (2) in Relation zu einer horizontalen Ebene (8) mittels wenigstens eines, die Streuvorrichtung (2) mit dem Fahrzeug (1) koppelnden Stellgliedes (9) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fahrzeug (1) eine Datenerzeugungseinrichtung (10) zur Erzeugung topografischer Oberflächeninformationen einer mit dem Streumittel zu versehenden, in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (1) betrachtet, vor und/oder seitlich neben dem Fahrzeug (1) vorhandenen Oberfläche (11) vorhanden ist, deren Daten mittels eines Bordcomputers (12) zur adaptiven Ansteuerung des Stellgliedes (9) und/oder einer Höheneinstelleinrichtung des Fahrwerkes des Fahrzeuges (1) und/oder des Streuwerkes (5) und/oder der wenigstens einen Streuscheibe (6) nutzbar sind.
Patent DE-202016102196-U1 (DE)
Title: Automobilantenne
IPC: H01Q1/38
Filed: 2016-04-26
Abstract: Automobilantenne mit einem Substrat, auf dem zwei kreuzförmig ineinander gesteckte Leiterplatten (3) stehen, auf denen Leiterbahnen jeweils wenigstens eine Dipolantenne ausbilden, wobei an den beiden Leiterplatten (3) Verlängerungen (1) der Dipolantennen angebracht sind.
Patent DE-202016102327-U1 (DE)
Title: Gerät zur Verhinderung des Missbrauchs eines Funkschlüssels
IPC: B60R25/20
Filed: 2016-05-02
Abstract: Gerät (6) zur Verhinderung des Missbrauchs eines Funkschlüssels (1) insbesondere durch Reichweitenverlängerung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (6) einen Bewegungssensor (9) umfasst und so mit dem Funkschlüssel (1) verbindbar ist, dass der Bewegungssensor (9) eine Bewegung des Funkschlüssels (1) detektiert, wobei das Gerät (6) einen Aktuator (7) aufweist, der die Funktion des Funkschlüssels (1) unterbindet, wenn eine vorgegebene Zeit seit der letzten Bewegung des Funkschlüssels (1) vergangen ist.
Patent DE-202016102600-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit demontierbaren Verkleidungsmodulen
IPC: B62J17/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Kraftfahrzeug mit zumindest einem demontierbaren Verkleidungsmodul (320), umfassend einen Fahrzeugrahmen ( 130) und zumindest ein Verkleidungsmodul (151, 152 ...), sowie gegebenenfalls umfassend Motorisierungsmittel, Getriebemittel, Antriebsmittel, zumindest eine Hinterradaufhängung mit zumindest einem Hinterrad, zumindest eine Vorderradaufhängung mit zumindest einem Vorderrad, Bremseinrichtungen, Lenkermittel und Personensitzeinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass Steuerungsmittel zur Steuerung zumindest eines steuerbaren Kupplungsmittels (410) vorgesehen sind, welches einen Verankerungsteil (420) und einen dem Verankerungsteil (420) zu geordneten Anschlussteil (440) umfasst, – der Verankerungsteil (420) am Fahrzeugrahmen (130) befestigt ist und der Anschlussteil (440) an dem zumindest einem Verkleidungsmodul (320) befestigt ist, das Verkleidungsmodul (320) durch das Kupplungsmittel (410) werkzeugfrei selbstverriegelnd am Fahrzeugrahmen (130) montierbar ist Demontierungs-Freigabemittel zur Demontierungs-Freigabe des montierten zumindest einem Verkleidungsmoduls (320) vorgesehen sind, welche durch die Steuerungsmittel steuerbar sind.
Patent DE-202016103643-U1 (DE)
Title: Oberflächenemittierendes Halbleiterlichtquellenelement
IPC: H01L33/44
Filed: 2016-07-07
Abstract: Eine oberflächenemittierendes Halbleiterlichtquellenelement (14) mit einer Lichtaustrittsfläche (22), umfassend: – einen erste Schichtaufbau (54) zu einer Emission einer ersten Lichtstrahlung (72) in Richtung der Lichtaustrittsfläche (22); – einen zweiten Schichtaufbau (154) zu einer Emission einer zweiten Lichtstrahlung (64) in Richtung der Lichtaustrittsfläche (22), wobei der zweite Schichtaufbau (154) zwischen dem ersten Schichtaufbau (54) und der Lichtaustrittsfläche (22) angeordnet ist; und – eine Waferbond-Schicht (56), die den ersten Schichtaufbau (54) und den zweiten Schichtaufbau (154) miteinander verbindet, wobei die Waferbond-Schicht (56) derart transparent ausgebildet ist, dass die erste Lichtstrahlung (72) ausgehend von dem ersten Schichtaufbau (54) in Richtung der Lichtaustrittsfläche (22) transmittierbar ist.
Patent DE-202016103682-U1 (DE)
Title: Hängender Wäschetrockner
IPC: D06F57/12
Filed: 2016-07-08
Abstract: Rahmen (1) eines Wäschetrockners (20), an welchem eine Wäscheleine (2) aufgespannt ist, insbesondere durch mehrmaliges Hin- und Herführen der Wäscheleine zur Bildung von mehreren im Wesentlichen parallelen Wäscheleinenabschnitten (2a), dadurch gekennzeichnet, dass die Wäscheleine zumindest an einem Ende (2c) durch eine am Rahmen ausgebildete Tauklemme (18) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202016104346-U1 (DE)
Title: Flexibles erweiterbares Automatisierungsgerät
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-08-08
Abstract: Modulares erweiterungsfähiges Automatisierungsgerät (1) zur Steuerung und/oder Überwachung technischer Prozesse, welches mehrere Module und Einheiten, nachfolgend Geräte (50), (51), (52), (53), (58), (59) genannt, umfasst, wobei wenigstens eines der Geräte als eine Zentraleinheit und wenigstens ein anderes der Geräte als ein Erweiterungsmodul ausgebildet ist, wobei die Geräte nebeneinander platzierbar sind, wobei die Geräte (50), (51), (52), (53), (58), (59) jeweils aus mindestens einer mit elektrischen Bauelementen und Anschlusskontakten (84) bestückte Leiterplatte (80) aufgebaut sind und in einem aus ein Gehäuseunterteil (30) und ein Gehäuseoberteil (40) aufweisenden Gehäuse (20) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (20) des jeweiligen Gerätes (50), (51), (52), (53), (58), (59) mittels eines Modulträgers (10) auf einer Basisplatine (2) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Basisplatine (2) zusätzlich bis zu sechs Kommunikationskoppler (53) aufsteckbar sind.
Patent DE-202016107190-U1 (DE)
Title: Markierungsvorrichtung für werthaltige Gegenstände
IPC: G08B15/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Markierungsvorrichtung für werthaltige Gegenstände mit einem Speicher (2) zur Aufnahme eines Markierungsmittels (M), mit einer Druckgaspatrone (3) zur Druckbeaufschlagung des Markierungsmittels (M) und mit einem Aktor (5), um die Druckgaspatrone (3) von einer Bereitschaftsposition in eine Freigabeposition zu verlagern, in welcher ein Druckgas (4) aus der Druckgaspatrone (3) dem Markierungsmittel (M) zuleitbar ist, um es den werthaltigen Gegenständen zur Markierung zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (5) bei Auslösung gegen einen Umlenkhebel (6) verfahrbar ist, der wiederum mit der Druckgaspatrone (3) in Wirkeingriff steht, um die Druckgaspatrone (3) in die Freigabeposition zu verlagern.
Patent DE-202017000880-U1 (DE)
Title: Linearantrieb mit einer Spindel
IPC: F16H37/12
Filed: 2017-02-20
Abstract: Linearantrieb (20) mit einer Spindel (21), die durch einen Motor (41) und ein Getriebe (42) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (21) eine einen Hohlraum aufweisende Hohlspindel ist und in dem Hohlraum der Motor (41) und das Getriebe (42) angeordnet sind.
Patent DE-202017104346-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wärmen eines menschlichen Körperteils
IPC: A61F11/14
Filed: 2017-07-20
Abstract: Vorrichtung zum Wärmen eines menschlichen Körperteils, die aufweist: – ein Trageelement (10, 20, 30, 40), das dazu vorgesehen und ausgebildet ist, an einem Teil des menschlichen Körpers getragen zu werden, und – eine in dem Trageelement (10, 20, 30, 40) ausgebildete Tasche (2), die zur Aufnahme eines Wärmekissens (3) vorgesehen und geeignet ist.
Patent DE-202017107101-U1 (DE)
Title: Möbelplatte und Kantenleiste für eine Möbelplatte
IPC: A47B96/20
Filed: 2017-11-23
Abstract: Möbelplatte (1), mit einer Werkstoffplatte (2), deren eine oder beiden Plattenoberflächen mit (jeweils) einer eine Oberflächengestaltung (OG) aufweisenden Plattenbeschichtung (4) beschichtet sind und an deren zumindest einer Schmalfläche zumindest eine Kantenleiste (5) als Schmalflächenbeschichtung befestigt ist, wobei die Kantenleiste (5) einen Mittenabschnitt (6) und beidseitig neben dem Mittenabschnitt (6) zwei an die Plattenbeschichtungen (4) angrenzende Außenabschnitte (7) aufweist, wobei die Außenabschnitte (7) eine mit zumindest einer Oberflächengestaltung (OG) übereinstimmende Außengestaltung (AG) aufweisen, wobei der Mittenabschnitt (6) eine von der Außengestaltung (AG) abweichende Mittengestaltung (MG) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittenabschnitt (6) und vorzugsweise auch die Außenabschnitte (7) aus eingefärbtem, nicht transparentem Kunststoff bestehen, und dass die Außenabschnitte (7) jeweils eine Breite (B1) von weniger als 3 mm aufweisen.