baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2023100080-B4 (AU)
Title: User interfaces for viewing and refining the current location of an electronic device
Inventor: UZUM VELLA ISIL
IPC: G06F3/048
Filed: 2023-09-11
Granted: 2024-01-25
Abstract: In some embodiments, an electronic device displays a map user interface including a 
representation of a map at a respective zoom level and a location indicator that indicates a 
determined location of the electronic device on the representation of the map. In some 
embodiments, the location indicator includes a first location element and does not include a 
second location element. In some embodiments, the location indicator includes the second 
location element and does not include the first location element. In some embodiments, an 
electronic device displays a map user interface including a representation of a map and a location 
indicator that indicates a determined location of the electronic device on the representation of the 
map. In some embodiments, while displaying the map user interface, the electronic device 
displays a selectable option that is selectable to initiate a process for improving an accuracy of 
the determined location of the electronic device.
Patent DE-102004006495-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich variable Getriebevorrichtung
Inventor: TOYODA TOSHIROU
IPC: F16H37/08
Filed: 2004-02-10
Granted: 2013-11-07
Abstract: Kontinuierlich variable Getriebevorrichtung, die mit einer Antriebsquelle verbunden ist und umfasst: eine Eingangswelle (1a), die drehbar durch die Antriebsquelle angetrieben wird, eine Ausgangswelle (38a) zum Extrahieren der aus der Drehung der Eingangswelle (1a) erhaltenen Leistung, und ein kontinuierlich variables Toroidgetriebe (25a) sowie einen Planetengetriebemechanismus (42, 43, 44), die zwischen der Eingangswelle (1a) und der Ausgangswelle (38a) angeordnet sind, wobei das kontinuierlich variable Toroidgetriebe (25a) umfasst: ein Paar von Eingangsscheiben (2a, 2b), die jeweils Innen- und Außenflächen umfassen und sich zusammen mit der Eingangswelle (1a) drehen, eine Ausgangsscheibe (17b) mit Seitenflächen (18, 18), wobei die Seitenfläche (18) koaxial mit den entsprechenden Eingangsscheiben (2a, 2b) um einen mittleren Abschnitt der Eingangswelle (1a) herum und gegenüber den Innenflächen der entsprechenden Eingangsscheiben (2a, 2b) angeordnet sind, und wobei die Ausgangsscheibe (17b) unabhängig von den Eingangsscheiben (2a, 2b) gedreht werden kann, einen Drehzapfen (22), der zwischen der Eingangsscheibe (2a, 2b) und der Ausgangsscheibe (17b) angeordnet ist und sich um eine Achse dreht, die in Bezug auf die zentrale Achse der Scheiben (2a, 2b, 17b) verdreht ist, eine Haltewelle (23), die von einer Innenfläche des Drehzapfens (22) vorsteht, und eine Leistungsrolle (20), die zwischen der Eingangsscheibe (2a, 2b) und der Ausgangsscheibe (17b) angeordnet ist und drehbar durch die Haltewelle (23) gehalten wird, und wobei das Planetengetriebe (42, 43, 44) umfasst: ein Sonnenrad (63, 73, 75), ein Ringrad (72, 76), das um das Sonnenrad (63, 75) herum angeordnet ist, einen Träger (64, 74), der koaxial mit dem Sonnenrad (63, 73) an einem Endabschnitt der Eingangswelle (1a) gehalten wird, und ein Planetenrad (71a, 71b, 71c, 77a, 77b), das zwischen dem Sonnenrad (63, 75) und dem Ringrad (72, 76) angeordnet ist, drehbar durch den Träger (64, 74) gehalten wird und mit dem Sonnenrad (63, 75) und dem Ringrad (72, 76) verbunden ist ...
Patent DE-102004036458-B4 (DE)
Title: Bildwiedergabegerät
Inventor: IKUNAMI TAKAHIRO
IPC: G09F9/00
Filed: 2004-07-28
Granted: 2012-05-31
Abstract: Ein Bildwiedergabegerät hat einen stabförmigen Stift (20), der hervorstehend an einer Box (2) mit einem eingebauten Wiedergabemechanismus vorhanden ist, ein erstes Mittel (23) zum Sperren des stabförmigen Stiftes (20), das den Stift (20) in der Schließstellung der Box (2) mit dem eingebauten Wiedergabemechanismus während des Zuklapp-/Aufklappvorgangs der Box (2) sperrt, ein zweites Mittel (22) zum Sperren des stabförmigen Stiftes, das auf die Betätigung einer Bildanzeige-Einheit (3) reagiert, um den stabförmigen Stift in der Aufklappstellung der Box (2) mit dem eingebauten Wiedergabemechanismus zu sperren, ein Mittel (26) zum Sperren der Bildanzeige-Einheit in Verbindung mit dem Zuklappvorgang der Bildanzeige-Einheit (3), um die Bildanzeige-Einheit (3) in der Aufbewahrstellung der Einheit (3) zu sperren, und einen gemeinsamen Mechanismus (28, 29) zum Auslösen des Aufhebens der Sperre, der gleichzeitig die Sperre des Mittels (23) zum Sperren eines stabförmigen Stiftes und die Sperre des Mittels (26) zum Sperren der Bildanzeige-Einheit aufhebt.
Patent DE-102004040161-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten von Gegenständen
Inventor: ALBRECHT MARKUS
IPC: B25J5/02
Filed: 2004-08-19
Granted: 2010-01-28
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten von Gegenständen (2) mit  a) einem mehrachsigen, eine Applikationseinrichtung (6) tragenden Roboter (7);  b) einem den Roboter (7) tragenden, linear verfahrbaren Schlitten (8);  c) einer Führungsstruktur (9), entlang welcher der Schlitten (9) verfahrbar ist und die aufweist:  ca) ein die Kräfte aufnehmendes, sich über den Verfahrweg des Roboters (7) erstreckendes als Hohlprofil ausgebildetes Tragelement (13);  cb) eine auf der Oberseite des Tragelements (13) angeordnete Führungsschiene (23), die mit einer komplementären Linearführung (26) des Schlittens (8) zusammenwirkt;  wobei  d) das Tragelement (13) von einem Normteil-Hohlprofil gebildet ist, das an mindestens einer Seite durch eine Mehrzahl von Verstärkungs-Profilrippen (16, 19) versteift ist;  e) das Normteil-Hohlprofil (13) in Verfahrrichtung des Schlittens (8) aus einer Mehrzahl von längs  nebeneinander angeordneten Segmenten zusammengesetzt ist.
Patent DE-102004042805-B4 (DE)
Title: Unterdruckbremskraftverstärker mit einer aus zwei verschiedenen Materialien bestehenden beweglichen Wand
Inventor: POSMANN MICHAEL
IPC: B60T13/52
Filed: 2004-09-03
Granted: 2009-04-16
Abstract: Unterdruckbremskraftverstärker (10) mit  – einem
Verstärkergehäuse (12)
und  – einer
in dem Verstärkergehäuse (12)
angeordneten beweglichen Wand, die eine Arbeitskammer (14) von einer Unterdruckkammer
(18) trennt, wobei ein erster Abschnitt (54) der beweglichen Wand
(16) aus einem ersten Material und ein zweiter Abschnitt (56) der
beweglichen Wand (16) aus einem von dem ersten Material verschiedenen
zweiten Material besteht, und wobei in dem zweiten Abschnitt (56) der
beweglichen Wand (16) eine Öffnung
(82) zur Durchführung
eines Steuerventilgehäuses
(42) durch die bewegliche Wand (16) ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass im Bereich der Öffnung (82) eine Mehrzahl von
um einen Umfang der Öffnung
(82) verteilt angeordneten und durch Aussparungen (86) voneinander
getrennten Verbindungssegmenten (84) ausgebildet ist, die zur Verbindung
der beweglichen Wand (16) mit dem Steuerventilgehäuse (42)
dazu eingerichtet sind, mit einem an dem Steuerventilgehäuse (42)
ausgebildeten Rastvorsprung (90) oder in einer an dem Steuerventilgehäuse (42) ausgebildeten
Rastnut zu...
Patent DE-102004046414-B4 (DE)
Inventor: KNOEPFLE CHRISTIAN
IPC: A61C8/00
Filed: 2004-09-24
Granted: 2006-10-12
Abstract: The orthodontic anchoring system (10) has a bone plate or anchor (12) with three round openings (28) side-by-side. A curved intermediate piece connects the bone plate to the head region (16). This has a clamping mechanism (18) with a rotatable head (24) and a locking bolt (26). There is a clamping member (22) with a spiral upper surface, which rests on a base body (20).
Patent DE-102004051831-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Alarmieren bei Diebstahl und/oder Abschleppen eines Fahrzeugs, welches ein TPMS (Reifendruck-Überwachungs-System) verwendet
Inventor: WEE SUNG DON
IPC: B60R25/30
Filed: 2004-10-25
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Alarmieren bei Diebstahl und/oder Abschleppen eines Fahrzeugs,
aufweisend:  Detektieren von Innendrücken von an dem Fahrzeug befestigten
Reifen;  Vergleichen der detektierten Drücke mit einem vorbestimmten
Druckwert;  Betreiben eines Timers, falls mindestens eine der
Differenzen zwischen den detektierten Drücken und dem vorbestimmten
Druckwert innerhalb eines Bereichs eines vorbestimmten zulässigen Fehlers
ist; und  Erzeugen einer Alarmmitteilung für den Fall, dass ein Zustand,
dass mindestens eine der Differenzen zwischen den detektierten Drücken und
dem vorbestimmten Druckwert innerhalb des Bereichs des vorbestimmten
zulässigen
Fehlers ist, für
eine vorbestimmte Zeitdauer aufrechterhalten wird.
Patent DE-102004061836-B4 (DE)
Title: Schichtweiser Aufbau von Festkörpern durch zweistufigen Materialtransport über eine rotierende Scheibe
Inventor: JOBB GANGOLF
IPC: B22F3/105
Filed: 2004-12-22
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Festkörpers,
umfassend:  Übertragen
von Rohmaterial auf einen in einer Ebene sich erstreckenden Transportkörper,  Bewegen
des Transportkörpers
in der Ebene, so dass das auf den Transportkörper übertragene Material an einen
Bestimmungsort gelangt,  Übertragen
des auf den Transportkörper übertragenen
Materials an dem Bestimmungsort auf den Festkörper.
Patent DE-102005002014-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen einer Öffnung in ein Werkstück
Inventor: NAGEL DIETER
IPC: B26F3/00
Filed: 2005-01-15
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Einbringen einer Öffnung
in einer Werkstück
(W), bei dem ein Bearbeitungselement (22) eines Werkzeugs (20) auf
eine mit der Öffnung zu
versehende Stelle einer ersten Oberfläche (W) des Werkstücks (W)
aufgesetzt und ein vom Bearbeitungselement (22) des Werkzeugs (20)
umschlossener Bereich des Werkstücks
(W) dann durch Ausübung
einer zum Werkstück
(W) hin gerichteten Vorschubkraft aus dem Werkstück (W) freigeschnitten wird,
wobei das Werkzeug (20) durch Ultraschallschwingungen beaufschlagt
wird, deren Amplitude derart gewählt
wird, dass beim Einbringvorgang der Öffnung in das Werkstück (W) nur
ein oberflächliches Erweichen
oder Anschmelzen einer das Werkzeug (20) umgebenden, die herzustellende Öffnung begrenzenden Materialbereichs
des Werkstücks
(W) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Herstellung der Öffnung eine der
ersten Oberfläche
(W ) gegenüberliegende
zweite Oberfläche
(W') des Werkstücks
(W) und/oder eine Innenwand (W''') der Öffnung des Werkstücks (W)
mit einer thermischen und/oder mechanischen Schneideinrichtung (30) beaufschlagt
wird.
Patent DE-102005006158-B4 (DE)
Title: Thermischer Luftmengenmesser und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TANAKA MASAAKI
IPC: G01F1/68
Filed: 2005-02-10
Granted: 2013-08-22
Abstract: Thermischer Luftmengenmesser, welcher aufweist: ein Erfassungselement (10), bei dem ein Heizwiderstand (16a) über einer Isolierschicht (14) auf einem Halbleitersubstrat (12) ausgebildet ist; und einen Trägerkörper (30) mit einem Aussparungsabschnitt (32), in dem das Erfassungselement (10) befestigt ist, wobei eine Einfüllöffnung (34) zum Einfüllen von Klebemittel (48) von einer Unterseite (30B) des Trägerkörpers (30) her auf der Unterseite (32BT) des Aussparungsabschnitts (32) vorgesehen ist, und die Dicke des Klebemittels (48) zum Befestigen des Erfassungselementes (10) an der Unterseite (32BT) des Aussparungsabschnitts (32) beim Einfüllen des Klebemittels (48) durch die Einfüllöffnung (34) so eingestellt ist, daß keine Abstufung zwischen einer Oberfläche (10A) des Erfassungselementes (10) und einer Oberfläche (30A) des Trägerkörpers (30) besteht.
Patent DE-102005006231-B4 (DE)
Inventor: STAUB RENE
IPC: B44F1/12
Filed: 2005-02-10
Granted: 2007-09-20
Abstract: There is described a process for the production of a multi-layer body (100) having a partially shaped first layer (3m), wherein it is provided that in the process a diffractive first relief structure (4) with a high depth-to-width ratio of the individual structure elements, in particular with a depth-to-width ratio of >0.3, is shaped in a first region (5) of a replication layer (3) of the multi-layer body (100) and the first layer (3m) is applied to the replication layer (3) in the first region (5) and in a second region (4, 6) in which the relief structure is not shaped in the replication layer (3), with a constant surface density, and the first layer (3m) is partially removed in a manner determined by the first relief structure so that the first layer (3m) is partially removed in the first region (5) or in the second region (4, 6) but not in the second region (4, 6) or in the first region (5) respectively.
Patent DE-102005007974-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Kette in einem Antriebssystem
Inventor: VETTER THOMAS
IPC: G01M15/00
Filed: 2005-02-22
Granted: 2009-03-12
Abstract: Verfahren
zur Diagnose einer Kette (4) in einem Antriebssystem, wobei die
Kette (4) in einem Führungssystem
geführt
und mittels eines Antriebs angetrieben wird, wobei durch Bestimmung
des Antriebsmomentes des Antriebs die auf die Kette (4) einwirkende
Kraft gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmung
des Antriebsmoments des Antriebs so vorgenommen wird, dass die auf
die Kette (4) einwirkende Kraft als zeitaufgelöste Folge von Messwerten bestimmt
wird, und dass ferner durch Zuordnung der zeitaufgelösten Messwerte
zur Geometrie des Führungssystems
die auf einzelne Kettenglieder und/oder Transportelemente, die an
Kettengliedern der Kette (4) vorgesehen sind, wirkenden Kräfte bestimmt
werden, wobei diese Kettenglieder und/oder Transportelemente identifizierbar
sind.
Patent DE-102005015925-B4 (DE)
Title: Elektroinstallationsdose
Inventor: FOHS WINFRIED
IPC: H02G3/12
Filed: 2005-04-06
Granted: 2008-01-31
Abstract: Elektroinstallationsdose
(1), wobei die Elektroinstallationsdose (1) Mittel (201, 301) aufweist
zum Hintergreifen einer Wand, in die die Elektroinstallationsdose
(1) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroinstallationsdose
(1) in ihrer Seitenwand wenigstens eine als Führungsbahn (3, 4) ausgestaltete Öffnung aufweist,
wobei ein Führungselement
(201) vorhanden ist, das auf der Außenseite der Elektroinstallationsdose
(1) angeordnet ist und wenigstens eine in die Öffnung eingreifende bzw. die Öffnung durchgreifende
Handhabe (202) aufweist, wobei eine Bewegung des Führungselementes
(201) relativ zur Elektroinstallationsdose (1) durch eine Bewegung der
wenigstens einen Handhabe (202) entlang der wenigstens einen Führungsbahn
(3, 4) eine Aufspreizung von Aufspreizmitteln (301) bewirkt.
Patent DE-102005017071-B4 (DE)
Title: Schwebe-Gate-Speichereinrichtung
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: G11C16/02
Filed: 2005-04-13
Granted: 2011-09-15
Abstract: Schwebe-Gate-Speichereinrichtung, welche aufweist: ein Einheitsspeicherzellfeld (34), welches eine Vielzahl von Schwebe-Gate-Speicherzellen (Q1~Qm) beinhaltet; und eine untere Wortleitung (16; BWL_S), welche unter dem Einheitsspeicherzellfeld (34) angeordnet ist, wobei jede der Vielzahl von Schwebe-Gate-Speicherzellen (Q1~Qm) aufweist: eine erste Isolierschicht (20), welche auf der unteren Wortleitung (16; BWL_S) gebildet ist; einen Schwebekanal (22) vom P-Typ, welcher auf der ersten Isolierschicht (20) gebildet ist und in einem Schwebezustand gehalten wird; eine zweite Isolierschicht (24), welche auf dem Schwebekanal (22) vom P-Typ gebildet ist; ein Schwebe-Gate (26), welches auf der zweiten Isolierschicht (24) gebildet ist, wo Ladungen gespeichert werden; eine dritte Isolierschicht (28), welche auf dem Schwebe-Gate (26) gebildet ist; eine obere Wortleitung (18), welche auf der dritten Isolierschicht (28) gebildet ist; und einen Drain-Bereich (30) vom N-Typ und einen Quellbereich (32) vom N-Typ, welche auf beiden Seiten des Schwebekanals (22) gebildet sind, in welcher...
Patent DE-102005022503-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Erzeugung eines Gewindes
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23G5/06
Filed: 2005-05-11
Granted: 2019-10-17
Abstract: Werkzeug (2) zur Erzeugung eines Gewindes (50) umfassenda) wenigstens zwei spanabhebende Bereiche (3) mit jeweils wenigstens einer Schneide (8, 9, 12, 26a, 30) sowieb) wenigstens einen Gewindeformbereich (4),c) wobei die spanabhebenden Bereiche (3) und der bzw. die Gewindeformbereich(e) (4) axial zur Werkzeugachse (A) hintereinander angeordnet sind und so miteinander gekoppelt oder verbunden sind, dass sie gemeinsam um eine Werkzeugachse (A) drehbar oder drehend sind,d) wobei ein erster spanabhebender Bereich (3) ein Bohrbereich (6) ist und zum Erzeugen einer Werkstückoberfläche für das Gewinde (50) ausgebildet ist,e) wobei ein zweiter spanabhebender Bereich (24) ein Gewindebohrer ist und zum spanenden Erzeugen eines Vorgewindes in der Werkstückoberfläche ausgebildet ist,f) wobei der wenigstens eine Gewindeformbereich (4, 14) zum spanlosen Nach- oder Fertigbearbeiten des Vorgewindes jeweils durch Eindrücken oder Einformen in die Werkstückoberfläche ausgebildet ist,g) wobei der wenigstens eine Gewindeformbereich (4, 24) spiralförmig oder schraubenförmig um die Werkzeugachse (A) verläuft und ein Gewindefurchbereich ist,h) wobei der wenigstens eine Gewindeformbereich (4, 14) radial bezüglich der Werkzeugachse (A) weiter nach außen ragt oder einen größeren maximalen radialen Außendurchmesser aufweist als der erste und der zweite spanabhebende Bereich (3, 6, 24).
Patent DE-102005029078-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpenanordnung
Inventor: MAYR KARL
IPC: F02M59/10
Filed: 2005-06-23
Granted: 2020-12-17
Abstract: Hochdruckpumpenanordnung mit einer Antriebswelle (2) die sich weitgehend in einem Maschinengehäuse (3) einer Hochdruckpumpe (1) erstreckt, das mit einer lösbaren Verbindung an ein Brennkraftmaschinengehäuse (4) anordenbar ist, wobei die Antriebswelle (2) mit einem Ende in das Brennkraftmaschinengehäuse (4) ragt und wobei in einem Innenraum des Brennkraftmaschinengehäuses (4) ein Antriebselement (5) an das in das Brennkraftmaschinengehäuse (4) ragende Ende der Antriebswelle (2) lösbar mit einem Schraubenelement (6) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (2) rohrförmig ausgebildet ist und sich das Schraubenelement (6) axial durch die rohrförmige Antriebswelle (2) erstreckt.
Patent DE-102005030489-B4 (DE)
Title: Verfahren zum  Beschichten von Partikeln mit leitfähigen  Polymeren, Gemisch zum Beschichten, beschichtete Partikel, die Verwendung derart beschichteter Partikel und Zusammensetzung einer Beschichtung
Inventor: PLIETH WALDFRIED PROF DR
IPC: C09D5/08
Filed: 2005-06-30
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Beschichten von anorganischen oder organischen Partikeln, bei dem die Partikel in einem Gemisch vorliegen oder/und hierin anfangs gebildet werden, wobei das Gemisch eine Dispersion, eine fließfähige oder knetbare Masse, ein Sol oder/und ein Gel ist, dadurch gekennzeichnet, dass das als Edukt-Gemisch bezeichnete Gemisch enthält: – Mindestens ein Monomer oder/und mindestens ein Oligomer – im Folgenden als „Edukt(e) der leitfähigen Polymere” oder nur als „Edukt(e)” bezeichnet – ausgewählt aus Monomeren oder/und Oligomeren von Aromaten oder/und ungesättigten Kohlenwasserstoff-Verbindungen, die geeignet sind, hieraus elektrisch leitfähiges Oligomer/Polymer/Copolymer/Blockcopolymer/Pfropfcopolymer zu bilden, wobei mindestens ein Edukt zur Herstellung von mindestens einem leitfähigen Polymer danach ausgewählt wird/ist, dass sein Oxidationspotenzial kleiner oder gleich ist dem Zersetzungspotenzial des Wassers oder/und mindestens eines anderen polaren Lösemittels in dem hierzu verwendeten Gemisch und wobei die Freisetzung von beweglichen korrosionsschützenden Anionen aus dem entstandenen leitfähigen, Anionen-beladenen Polymer nicht oder/und nur untergeordnet über eine Deprotonierungsreaktion, sondern vorwiegend oder gänzlich über eine Reduktionsreaktion erfolgt, – mindestens eine Art von Anionen, wobei diese mindestens eine Art von Anionen in das leitfähige Polymer 1. als Dotierion in die Struktur des leitfähigen Polymers eingebaut werden kann oder/und eingebaut ist, 2. aus dieser Struktur im Falle eines Potenzialabfalls des leitfähigen Polymers (Reduktion) auch wieder freigesetzt werden kann und 3. im Falle der Anwesenheit einer metallischen Oberfläche korrosionsschützend wirken kann – im Folgenden „bewegliche korrosionsschützende Anionen” genannt, – mindestens ein Oxidationsmittel, wobei dieses mindestens eine Oxidationsmittel gänzlich oder teilweise entfallen kann, wenn mindestens ein Anion gleichzeitig als Oxidationsmittel wirkt oder/und wenn elektrochemisch oder/und photochemisch polymerisiert wird, – mindestens eine Art von Partikeln ausgewählt aus Clustern, Nanopartikeln, Nanoröhrchen, faserigen, knäuelartigen oder/und porösen Strukturen, Partikeln mit einer mittleren Partikelgröße im Bereich von 10 nm bis 10 mm und deren Ansammlungen wie Agglomeraten oder/und Aggregaten sowie – Wasser oder/und mindestens ein anderes polares Lösemittel, wobei aus dem Edukt-Gemisch auf mindestens einem Teil der Oberflächen der Partikel eine Beschichtung mit einer Dicke mindestens von einer Monolage ausgebildet wird, die entweder einen wesentlichen Anteil an Monomeren oder/und Oligomeren oder/und einen wesentlichen Anteil an leitfähigem Polymer enthält ...
Patent DE-102005036838-B4 (DE)
IPC: E01C23/09
Filed: 2005-08-04
Granted: 2010-01-21
Abstract: The device has a drive-belt pulley (14) and an output-drive pulley (15) that are held by a base plate (10), an arm (16) and a drive motor (11) such that an axis-center distance between two axes of the pulleys is constant. A drive belt (17) couples the drive-belt pulley with the output-drive pulley. A clutch (19) is provided between the drive motor and the pulley (14) and/or between the pulley (15) and a tool holder (24) to transmit driving torque and to balance changing or vibration misalignment between an axis of the holder and the pulley (15).
Patent DE-102006000402-B4 (DE)
Title: Korrosionsbeständiges Element sowie dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: HATTORI AKIYOSHI
IPC: C04B41/87
Filed: 2006-08-17
Granted: 2018-05-30
Abstract: Korrosionsbeständiges Element, umfassend:einen gesinterten Grundkörper mit 85 Gew.-% oder mehr Aluminiumnitrid und eine auf dem Grundkörper ausgebildete korrosionsbeständige Schicht aus einem korrosionsbeständigen Material,wobei die korrosionsbeständige Schicht einer korrosiven Umgebung aussetzbar ist, unddas korrosionsbeständige MaterialCalciumoxid und Aluminiumoxid; oderCalciumaluminiumoxid in Form von CaAlOund/oder CaAlO; oderCalciumoxid und Calciumaluminiumoxid in Form von CaAlOund/oder CaAlO; oderAluminiumoxid und Calciumaluminiumoxid in Form von CaAlOund/oder CaAlO; oderCalciumoxid, Aluminiumoxid und Calciumaluminiumoxid in Form von CaAlOund/oder CaAlO;sowie keine oder weniger als 5 Gew.-% Seltenerdelemente enthält.
Patent DE-102006020989-B4 (DE)
Title: Dichtungselement und Dichtungssystem zur Abdichtung von Durchführungen von Bauteilen, Leitungen, Kabeln und dergleichen
Inventor: SPAEDER GERHARD
IPC: B62D1/20
Filed: 2006-05-04
Granted: 2013-01-17
Abstract: Dichtungselement zur Abdichtung von Durchführungen von Bauteilen (15), Leitungen, Kabeln und dergleichen durch einen Durchbruch (14) in einer Montageplatte (13), das im montierten Zustand auf die Montageplatte (13) zur Abdichtung der Durchführung gepresst ist, wobei der der Montageplatte (13) abgewandte hintere Teilbereich (20) des Dichtungselementes (11) zur schwenkbaren oder frei drehbaren Lagerung des Dichtungselementes (11) in Bezug auf ein Dichtungselement-Lagerteil (21) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmung der Oberfläche des hinteren Teilbereichs (20) des Dichtungselementes (11) zumindest in den zur Lagerung im Dichtungselement-Lagerteil (21) vorgesehenen Bereichen bezüglich der Montageplatte (13) konkav ausgestaltet und an die Krümmung des Dichtungselement-Lagerteils (21) zur schwenkbaren oder frei drehbaren Lagerung im Dichtungselement-Lagerteil (21) angepasst ist.