baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020108750-A1 (DE)
Title: Kastenfenster
Inventor: SCHNEIDER FRED
IPC: E06B7/02
Filed: 2020-03-30
Abstract: Ein Kastenfenster (1) umfasst ein äußeres Fenster (2) mit mindestens einem bewegbaren ersten Flügel (3), der in einer geschlossenen Position in einer äußeren Ebene angeordnet ist; ein inneres Fenster (6) mit mindestens einem bewegbaren zweiten Flügel (7), der in einer geschlossenen Position in einer inneren Ebene angeordnet ist; wobei in einem Zwischenraum zwischen der äußeren Ebene und der inneren Ebene ein Trennelement (10, 10') vorgesehen ist, das den Zwischenraum in eine erste Kammer (14) und eine zweite Kammer (15) unterteilt; wobei das Trennelement (10, 10') einen rohrförmigen Kanal (11) aufweist, der über mindestens eine erste Öffnung (12, 12') zu der ersten Kammer (14) mit dem mindestens einen ersten Flügel (3) und über mindestens eine zweite Öffnung (13, 13') zu der zweiten Kammer (15) mit dem mindestens einen zweiten Flügel (7) hin geöffnet ist. Dadurch kann auch in einer Lüftungsposition ein hoher Schallschutz erreicht werden.
Patent DE-102020109685-A1 (DE)
Title: Spannelement und Spannvorrichtung
Inventor: CRUZ SIMON
IPC: B23B31/20
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannelement (1), insbesondere Spannbüchse (oder: Spannhülse) oder Spannzange, für eine Spannvorrichtung (100) zum Spannen eines Werkstücks (101) oder eines Werkzeugs, wobeia) das Spannelement (1) um wenigstens eine zentrale Achse (M) orientiert ist,b) das Spannelement (1) wenigstens eine Spannfläche (3) für das Werkstück (101) oder Werkzeug und wenigstens eine von der Spannfläche (3) abgewandte Abstützfläche (2) zum Abstützen an einer Abstützfläche (106) eines Spannkörpers (104) der Spannvorrichtung (100) aufweist,c) die Spannfläche (3) des Spannelementes (1) von zwei oder mehreren Spannflächensegmenten (4) gebildet ist, die in Umfangsrichtung (U) um die zentrale Achse (M) voneinander beabstandet sind,d) die Abstützfläche (2) des Spannelementes (1) von zwei oder mehreren Abstützflächensegmenten (5) gebildet ist, die in Umfangsrichtung (U) um die zentrale Achse (M) voneinander beabstandet sind,e) jeweils ein Spannflächensegment (4) über zwei Verbindungselemente (6, 7) mit zwei in Umfangsrichtung (U) benachbarten Abstützflächensegmenten (5) verbunden ist, undf) wenigstens ein Spannflächensegment (4) und wenigstens ein mit dem Spannflächensegment (4) über ein Verbindungselement (6,7) verbundenes Abstützflächensegment (5) in Umfangsrichtung (U) um einen Versatzwinkel (β) versetzt zueinander angeordnet sind, wodurch eine Wirkrichtung einer auf das Abstützflächensegment (5) der Spannbüchse (1) wirkenden radialen Abstützflächen-Presskraft (FA) und eine Wirkrichtung einer auf das Spannflächensegment (4) des Spannelementes (1) wirkenden Spannflächen-Presskraft (FS) um einen Presskraftwinkel (γ) und/oder eine Wirkrichtung der radialen Abstützflächen-Presskraft (FA) und eine Wirkrichtung einer auf das Spannflächensegment (4) des Spannelementes (1) wirkenden Spannkraft (FR) um einen Spannkraftwinkel (δ) in Umfangsrichtung (U) versetzt sind.Ferner betrifft die Erfindung eine Spannvorrichtung (100) zum Spannen eines Werkstücks (101) oder eines Werkzeugs umfassend wenigstens einen Spannkörper (104) und wenigstens ein solches Spannelement (1).
Patent DE-102020112977-A1 (DE)
Title: Antrieb zur Verstellung eines Verstellelements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEIDL MATTHIAS
IPC: E05F1/10
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb zur Verstellung eines Verstellelements (2), insbesondere einer Klappe, eines Kraftfahrzeugs (3), wobei der Antrieb (1) eine Antriebseinheit (4) aufweist, die als eine Antriebskraft übertragende Komponenten einen Hohlzylinder (5) und eine darin axial geführte Stange (6) aufweist, wobei der Antrieb (1) zum Ausleiten von linearen Antriebsbewegungen an das Kraftfahrzeug (3) zwei zueinander entlang einer geometrischen Antriebsachse (7) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung verstellbare Gelenkteile (8, 9) aufweist, die jeweils mit einem kraftfahrzeugseitigen Gegengelenkteil (10, 11) einen Antriebsanschluss (12, 13) zur Kopplung mit dem Verstellelement (2) einerseits und dem Kraftfahrzeug (3) im Übrigen andererseits bilden, wobei das eine Gelenkteil (8) mit einer zugeordneten ersten der Komponenten (5, 6) der Antriebseinheit (4), insbesondere dem Hohlzylinder (5), und das andere Gelenkteil (9) mit einer zugeordneten zweiten der Komponenten (5, 6) der Antriebseinheit (4), insbesondere der Stange (6), jeweils im montierten Zustand axialfest gekoppelt ist, und wobei der Antrieb (1) eine Antriebsfederanordnung (14) mit mindestens einer Antriebsfeder (15) aufweist, die auf die beiden Gelenkteile (8, 9) wirkt. Es wird vorgeschlagen, dass im montierten Zustand mindestens eine der Komponenten (5, 6) der Antriebseinheit (4), insbesondere beide Komponenten (5, 6) der Antriebseinheit (4), mit einem Sicherungselement über eine Gewindeverbindung axialfest gekoppelt ist oder sind, und dass das Sicherungselement (16) radial in eine axiale Projektion (P) eines Federmaterials der Antriebsfederanordnung (14) ragt.
Patent DE-102020114796-A1 (DE)
Title: Linear-elastisches Nutverschlusselement zur magnetischen Streuflussreduzierung in elektrischen Maschinen
Inventor: BORCHARDT NORMAN
IPC: H02K3/493
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutverschlusselement (8) für ein Aktivteil (1) einer elektrischen Maschine zum Verschließen einer Wicklungsnut (5) eines Aktivteileisens (2) des Aktivteils (1) und zum Halten von Wicklungsleitern (4) einer Wicklung (3) des Aktivteils (1) in der Wicklungsnut (5), wobei das Nutverschlusselement (8) eine Anordnung (9) aufweist, welche zumindest eine Kavität (10) aufweist und welche dazu ausgelegt ist, einen von der Wicklung (3) erzeugten, über das Nutverschlusselement (8) geleiteten magnetischen Streufluss zu reduzieren. Die Erfindung betrifft außerdem ein Aktivteil (1) sowie eine elektrische Maschine.
Patent DE-102020117267-A1 (DE)
Title: Statoranordnung mit Kühlung
Inventor: OECHSLEN STEFAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-07-01
Abstract: Eine Statoranordnung (20) für eine Elektromaschine (10) weist einen Statorkern (21) und eine Wicklungsanordnung (26) auf, welcher Statorkern (21) Statorzähne (24) und zwischen den Statorzähnen (24) vorgesehene Statornuten (25) aufweist und eine Axialrichtung (81) und eine Radialrichtung (82) der Statoranordnung (20) definiert, welche Statornuten (25) eine Nutöffnung (251) aufweisen, durch welche Statornuten (25) sich die Wicklungsanordnung (26) abschnittsweise erstreckt, welche Statoranordnung (20) Barriereelemente (29) aufweist, welche jeweils in einer Nutöffnung (251) angeordnet und dazu ausgebildet sind, die zugeordnete Nutöffnung (251) zumindest teilweise auszufüllen und einen Statornutkanal (30) zumindest bereichsweise zu definieren, welcher Statornutkanal (30) dazu vorgesehen ist, einen Kühlmittelfluss durch die jeweilige Statornut (25) zu ermöglichen, und welche Statoranordnung (20) ein Spaltrohr (28) aufweist.
Patent DE-102020118797-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe für einen Roboter sowie Roboter mit einem Wellgetriebe
Inventor: JUNGINGER UWE
IPC: F16H49/00
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wellgetriebe (1) für einen Roboter (12), umfassend ein von einem Wellgenerator (2) umlaufend in radialer Richtung verformbares, flexibles Ringelement (3) mit einer Außenverzahnung (3a) und ein starres Ringelement (4) mit einer Innenverzahnung (4a), wobei die Außenverzahnung (3a) des flexiblen Ringelements (3) zur Übertragung eines Drehmoments an mindestens einem Zahneingriffsbereich (5a, 5b) mit der Innenverzahnung (4a) des starren Ringelements (4) im Zahneingriff steht, wobei der Wellgenerator (2) ein unrund ausgebildetes Lagerelement (6) aufweist, umfassend Wälzkörper (7), einen Innenring (8) mit einer ersten Laufbahn (8a) für die Wälzkörper (7) und einen Außenring (9) mit einer zweiten Laufbahn (9a) für die Wälzkörper (7), wobei das Lagerelement (6) zumindest teilweise in das flexible Ringelement (3) axial hineinragt, und wobei der Innenring (8) drehfest mit einer Welle (16) verbunden ist, wobei das Lagerelement (6) als einreihiges Zylinderrollenlager ausgebildet ist, wobei die zweite Laufbahn (9a) für die Wälzkörper (7) an einer Innenumfangsfläche des Außenrings (9) radial in Richtung der Wälzkörper (7) zumindest teilweise konvex gewölbt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Roboter (12), umfassend ein solches Wellgetriebe (1).
Patent DE-102020118810-A1 (DE)
Title: Kachel mit Pixelelementen
Inventor: PIOREK FRANK
IPC: B44C3/12
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kachel aufweisend eine Vorder- und einer Rückseite, wobei die Kachel sich wiederholende Pixelelemente aufweist. Aneinandergrenzende Pixelelemente berühren sich dabei in mindestens einem Punkt und zwischen den Pixelelementen sind Freiräume vorhanden. Dabei ist weiterhin kennzeichnend, dass alle Freiräume, die an mindestens drei Pixelelemente angrenzen, größer sind als Freiräume die an zwei Pixelelemente angrenzen.
Patent DE-102020118917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Kraftstoff aus Abgas einer Verbrennungskraftmaschine oder Brennstoffzelle eines Fahrzeugs und ein solches Fahrzeug
Inventor: FISCHER MAXIMILIAN
IPC: C10L1/02
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Gewinnung von Kraftstoff aus Abgas einer Verbrennungskraftmaschine (102) oder Brennstoffzelle eines Fahrzeugs (100), mit den folgenden Schritten:- Zuführen von zumindest einem Teil des Abgases in einen Katalyseraum (110), der zumindest teilweise mit Wasser befüllt ist, wobei das Abgas unterhalb der Wasseroberfläche zugeführt wird, so dass das Wasser mit im Abgas enthaltenen CO2 angereichert wird, und- Durchführen eines Katalyseprozesses durch Beaufschlagen eines im mit CO2 angereichertem Wasser angeordneten Katalysators (130) mit elektrischer Spannung, so dass aus CO2 und Wasser Ethanol entsteht.Ein Fahrzeug (100) zur Durchführung eines solchen Verfahrens ist angegeben.
Patent DE-102020120060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einloggen eines Telefon-Endgerätes in eine Telefonanlage
Inventor: BARTEL ANDREAS
IPC: H04M1/70
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einloggen eines Telefon-Endgerätes in eine Telefonanlage, wobei zum Einloggen von der Telefonanlage eine eindeutige Kennung des Telefon-Endgerätes abgefragt wird, die Kennung mit der in der Telefonanlage für das des Telefon-Endgerät hinterlegten Kennung verglichen wird und im Falle der Übereinstimmung das Einloggen ermöglicht wird. Gemäß der Erfindung wird eine maschinen-lesbare Kennung übertragen.
Patent DE-102020123925-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Unterstützung eines Nutzers beim Betrieb, insbesondere bei der Bedienung, eines technischen Geräts
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G06F3/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zur Unterstützung eines Nutzers bei der Bedienung eines technischen Geräts (G10, G11, G12, G20, G21, G22) beschrieben. Das Verfahren (200) umfasst das Ermitteln (201) eines Nutzerfehlers bei einem oder mehreren ersten Bedienvorgängen eines ersten technischen Geräts (G10, G11, G12), sowie das Erkennen (202), insbesondere Prädizieren, eines zweiten Bedienvorgangs eines zweiten technischen Geräts (G20, G21, G22), wobei der zweite Bedienvorgang (zumindest) ein gewisses Ähnlichkeitsmaß mit dem einen oder mehreren ersten Bedienvorgängen aufweist. Des Weiteren umfasst das Verfahren (200), in Reaktion darauf, das Bewirken (203) einer Maßnahme in Bezug auf einen möglichen Nutzerfehler bei dem zweiten Bedienvorgang.
Patent DE-102020124632-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leckagedetektion
Inventor: THELEN BENEDIKT
IPC: G01M3/18
Filed: 2020-09-22
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Leckagedetektion an einem Flüssigkeits-durchströmten Rohrleitungssystem oder an einem mit einer Flüssigkeit befüllten Behältnis, umfassend eine die Flüssigkeit aufnehmende Schwammstruktur mit einer, wenigstens einen der Flüssigkeit abgewandten Oberflächenbereich des Rohrleitungssystems oder des Behältnisses berührbaren Schwammstrukturoberfläche, und eine die Schwammstruktur kontaktierende Sensorik, die bei Durchfeuchtung der Schwammstruktur zumindest im Bereich der die Schwammstruktur kontaktierenden Sensorik ein Signal erzeugt.
Patent DE-102020125598-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem für zugriffsbeschränkte Daten und Verfahren
Inventor: ELSNER JENS
IPC: G06F21/60
Filed: 2020-09-30
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zur Bereitstellung teilanonymisierter personenbezogener Daten umfasst das Erhalten personenbezogener Daten aus einer externen Datenquelle, das automatische Identifizieren personenbezogener Kennzeichen in den personenbezogenen Daten, das automatische Erzeugen eines anonymisierten Datensatzes umfassend ein automatisches Entfernen der personenbezogenen Kennzeichen in den personenbezogenen Daten, und das Bereitstellen des anonymisierten Datensatzes, wobei das Verfahren ferner ein Erhalten einer Anfrage und einer Rechtfertigung zur Freigabe personenbezogener Daten zu einem freizugebenden personenbezogenes Kennzeichen in dem anonymisierten Datensatz, ein automatisches Erzeugen eines teilanonymisierten Datensatzes, in dem das freizugebende personenbezogene Kennzeichen enthalten ist, und ein Bereitstellen des teilanonymisierten Datensatzes umfasst.
Patent DE-102020127335-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Halter für einen Drittgegenstand
Inventor: HERBIG MIKE
IPC: B60N3/10
Filed: 2020-10-16
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Halter (2, 3) für einen Drittgegenstand (4, 5), wobei der Halter (2, 3) eine Steuereinrichtung (13), eine Auflagefläche (6, 7) und wenigstens zwei Haltemittel (11, 18) umfasst, wobei die mittlere Krümmung der Haltemittel (11, 18) durch wenigstens einen separat ausgebildeten Aktor (14) des Halters (2, 3) oder durch Ausbildung der Haltemittel (11, 18) als Aktoren veränderbar ist, wobei die Steuereinrichtung (13) dazu eingerichtet ist, die als Aktoren ausgebildeten Haltemittel (11, 18) oder den separat ausgebildeten Aktor (14) anzusteuern, um die Haltemittel (11, 18) bei Erfüllung einer Greifbedingung durch Änderung der jeweiligen mittleren Krümmung von einer Ruhestellung (19) oder einer Zwischenstellung (20) in eine Greifstellung (17) zu verbringen, wobei ein jeweiliges freies Ende (21) des jeweiligen Haltemittels (11, 18), das insbesondere zum Angreifen an den Drittgegenstand (4, 5) dient, in der Greifstellung (17) weiter von der Auflagefläche (6, 7) beabstandet ist als in der Ruhestellung (19) und/oder der Zwischenstellung (20) und/oder wobei die mittlere Krümmung des Haltemittels (11, 18) in der Greifstellung (17) größer ist als in der Ruhestellung (19) und/oder der Zwischenstellung (20).
Patent DE-102020131516-A1 (DE)
Title: Näherungs-Bedienelement und hiermit ausgestattetes elektrisches Haushaltsgerät
Inventor: SCHADE LUKAS
IPC: H03K17/955
Filed: 2020-11-27
Abstract: Es wird ein kapazitives Näherungs-Bedienelement (28) für eine Haushalts-Waschmaschine (10) oder ein anderes elektrisches Haushaltsgerät vorgeschlagen. Bei bestimmten Ausführungsformen umfasst das Näherungs-Bedienelement zwei an einer Tür (20) der Waschmaschine angeordnete flächige Sensorelektroden (34, 36) in räumlichem Abstand voneinander auf. Mit den beiden Sensorelektroden ist eine Elektronikbaugruppe verbunden, welche dazu eingerichtet ist, in Zuordnung zu jeder der beiden Sensorelektroden ein elektrisches Sensorsignal zu generieren, welches für eine Änderung einer der betreffenden Sensorelektrode zugeordneten Kapazität repräsentativ ist. Durch gegenseitige Inbezugsetzung beider Sensorsignale kann die Elektronikbaugruppe eine Näherungsbetätigung des Bedienelements festzustellen. Im Raumbereich zwischen den beiden Sensorelektroden kann eine Schirmelektrode angeordnet sein.
Patent DE-102020133410-A1 (DE)
Title: Gelenkanordnung und Möbelstück
Inventor: STAFFA ANGELA
IPC: A47C3/36
Filed: 2020-12-14
Abstract: Offenbart sind eine Gelenkanordnung und ein mit einer derartigen Gelenkanordnung ausgeführtes Möbelstück. Die Gelenkanordnung dient zur Anbindung von Stützbeinen an das Möbelstück, wobei zur Synchronisation der Schwenkbewegung zweier zugeordneter Stützbeine eine Koppellenkeranordnung vorgesehen ist, die versetzt zu einer Vorspanneinrichtung angeordnet ist, über die die Stützbeine in zwei Stellungen, vorzugsweise einer Normalstellung und einer Überkreuzstellung, vorgespannt sind. Erfindungsgemäß ist die Gelenkanordnung in einer der Positionen, vorzugsweise in der Normalstellung über eine Sperreinrichtung lagefixiert, sodass ein versehentliches Verstellen ausgeschlossen ist.
Patent DE-102020134292-A1 (DE)
Title: Datensammelsystem und Verfahren für eine Nutzfahrzeugflotte
Inventor: MURRAY ANDY JOHN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-12-18
Abstract: Datensammelsystem für eine Nutzfahrzeugflotte, wobei das System Folgendes umfasst: ein Flottenmanagersystem, wobei das Flottenmanagersystem dazu konfiguriert ist, Logistikdaten von einer Steuerung in jedem der Nutzfahrzeuge, die Logistikdaten, darunter Laderaumkapazität, Liefer-/Abholplan, Positionsdaten und in mindestens einem der Fahrzeuge einen Batterieladestand, überwacht, zu empfangen.
Patent DE-102020134411-A1 (DE)
Title: Integrierte gate-all-around-strukturen mit germaniumdotierten nanoband-kanalstrukturen
Inventor: HICKEY RYAN
IPC: H01L27/092
Filed: 2020-12-21
Abstract: Beschrieben werden integrierte Gate-All-Around-Schaltkreisstrukturen mit germaniumdotierten Nanodraht-/Nanoband-Kanalstrukturen und Verfahren zur Fertigung integrierter Gate-All-Around-Schaltkreisstrukturen mit germaniumdotierten Nanodraht-/ Nanoband-Kanalstrukturen. Eine integrierte Schaltkreisstruktur weist beispielsweise eine vertikale Anordnung von Nanodrähten über einem Substrat auf. Einzelne aus der vertikalen Anordnung von Nanodrähten haben eine relativ höhere Germaniumkonzentration an einem seitlichen Mittelpunkt des Nanodrahts als an den seitlichen Enden des Nanodrahts.
Patent DE-102020202206-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung eines Eigenrauschens einer Mikrofonanordnung
Inventor: WILSON CECIL
IPC: H04R3/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterdrückung eines Eigenrauschens einer Mikrofonanordnung (2), welche ein erstes Mikrofon (4) und ein zweites Mikrofon (6) umfasst, wobei durch das erste Mikrofon (4) aus einem Schallsignal (8) der Umgebung ein erstes Mikrofonsignal (x1) erzeugt wird, wobei durch das zweite Mikrofon (6) aus dem Schallsignal (8) einer Umgebung ein zweites Mikrofonsignal (x2) erzeugt wird, wobei ein Korrelationsmaß (24) zwischen dem ersten Mikrofonsignal (x1) und dem zweiten Mikrofonsignal (x2) ermittelt wird, und wobei ein Eigenrauschen des ersten Mikrofons (4) und/oder des zweiten Mikrofons (6) im ersten Mikrofonsignal (x1) bzw. im zweiten Mikrofonsignal (x2) in Abhängigkeit des Korrelationsmaßes (24) unterdrückt wird.
Patent DE-102020203087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrerübergabe bei automatisierten Fahrfunktionen
Inventor: SCHLEGEL MATTHIAS
IPC: B60W30/12
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrerübergabe bei automatisierten Fahrfunktionen eines Fahrzeuges, bei welchen wenigstens die Fahrzeuglängsführung und die Fahrzeugquerführung gesteuert wird. Das Verfahren umfasst dabei die Schritte, dass bei einem Fahrerübergabezeitpunkt die Fahrzeuglängsführung geregelt deaktiviert wird, während die Fahrzeugquerführung für eine vorbestimmte Zeitdauer nach dem Fahrerübergabezeitpunkt wenigstens teilweise aktiviert ist.
Patent DE-102020203171-A1 (DE)
Title: Luftfederbein mit einem Schutzbalg zur Übertragung eines Drehmoments
Inventor: BUZOIANU DRAGOS
IPC: B60G11/27
Filed: 2020-03-12
Abstract: Luftfederbein (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Luftfeder (2) mit einem integrierten Stoßdämpfer (3) zur Federung und Dämpfung von Schwingungen eines Kraftfahrzeugfahrwerkes, wobei die Luftfeder (2) einen Luftfederdeckel (4) und einen Abrollkolben (5) umfasst, wobei zwischen dem Luftfederdeckel (4) und dem Abrollkolben (5) ein Rollbalg (6) aus elastomerem Material druckdicht befestigt ist, wodurch ein mit Druckluft befüllter volumenelastischer Druckraum (10) begrenzt ist und der Rollbalg (6) unter Ausbildung einer Rollfalte (8) auf dem Abrollkolben (5) abrollt, wobei der Stoßdämpfer (3) ein Dämpferrohr (12) und eine in das Dämpferrohr (12) eintauchbare Kolbenstange (13) umfasst, wobei der Abrollkolben (5) drehfest an dem Dämpferrohr (12) befestigt ist und die Kolbenstange (13) mit einem Dämpferlager (14) verbunden ist, wobei der Luftfederdeckel (4) mittels einem Drehlager (20) gegenüber dem Dämpferlager (14) drehbar gelagert ist, wobei ein Mittel zur Drehmomentübertragung (7) vorgesehen ist, welches einerseits mit dem Luftfederdeckel (4) und andererseits mit dem Abrollkolben (5) derart gekoppelt ist, dass bei einer Verdrehung (V) des Stoßdämpfers (3) um eine Längsachse (L) des Luftfederbeins (1) ein von dem Abrollkolben (5) ausgehendes Drehmoment (M) über das Mittel (7) auf den Luftfederdeckel (4) übertragen wird.
Patent DE-102020206755-A1 (DE)
Title: Redundanzinformationen für objektschnittstelle für hoch und vollautomatisiertes fahren
Inventor: MUELLER JOACHIM CARSTEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-05-29
Abstract: Ein System für eine Zuverlässigkeit von Objekten für eine Fahrerassistenz oder automatisiertes Fahren eines Fahrzeugs beinhaltet mehrere Sensoren, die eine oder mehrere Sensormodalitäten zum Bereitstellen von Sensordaten für die Objekte beinhalten. Eine elektronische Verfolgungseinheit ist dazu ausgelegt, die Sensordaten für Folgendes zu empfangen: Bestimmen einer Detektionswahrscheinlichkeit (p_D) für jeden der mehreren Sensoren für jedes der Objekte, Bestimmen einer Existenzwahrscheinlichkeit (p_ex) für jeden der mehreren Sensoren für jedes der Objekte, und Bereitstellen von Vektoren für jedes der Objekte basierend auf der Existenzwahrscheinlichkeit (p_ex) für jeden beitragenden der mehreren Sensoren für das spezifische Objekt. Die Vektoren werden durch die elektronische Verfolgungseinheit zur Anzeige als eine Objektschnittstelle auf einer Anzeigeeinrichtung bereitgestellt. Die Vektoren sind von den Sensordaten von den mehreren Sensoren unabhängig.
Patent DE-102020208611-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Datenkompression in Lokalspulen
Inventor: KARTÄUSCH RALF
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lokalspule für einen Magnetresonanztomographen, einen Magnetresonanztomographen sowie ein Verfahren zum Betrieb des Magnetresonanztomographen. Die Lokalspule weist eine Mehrzahl an n Antennenspulen und mindestens einen Analog-Digital-Wandler in Signalverbindung mit den Antennenspulen. Die Lokalspule weist eine Kompressionsvorrichtung auf, die ausgelegt ist, eine Kompression der n digitalen Eingangs-Datenströme zu m digitalen Ausgangs-Datenströmen vorzunehmen, wobei die n digitalen Eingangs-Datenströme auf einen m-dimensionalen Raum mit m Basisvektoren abgebildet werden.
Patent DE-102020209428-A1 (DE)
Title: Elektromotorvorrichtung und Elektromotorsystem mit einer Elektromotorvorrichtung
Inventor: HORVATH CSONGOR
IPC: H02K19/06
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Elektromotorvorrichtung (10a; 10b), insbesondere einer Axialflussreluktanzelektromotorvorrichtung, mit zumindest einer Rotoreinheit (12a; 12b), welche dazu vorgesehen ist, zumindest teilweise durch eine Reluktanzkraft in eine Drehbewegung um eine Drehachse (14a; 14b) versetzt zu werden, und mit zumindest einer Statoreinheit (16a; 16b).Es wird vorgeschlagen, dass die Statoreinheit (16a; 16b) zumindest einen zumindest teilweise in Bezug auf die Drehachse (14a; 14b) beweglichen Elektromagneten (30a; 45b) aufweist.