baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019120604-A1 (DE)
Title: Wagenkupplungsanordnung
Inventor: BEST RICHMOND EMORY
IPC: B65G35/08
Filed: 2019-07-30
Abstract: Verschiedene hierin beschriebene Ausführungsformen beziehen sich auf ein Sortierfördersystem, das eine Wagenkupplungsanordnung zum Koppeln von zwei benachbarten Wagen umfasst. Die Wagenkupplungsanordnung umfasst eine Kupplungsscheibe mit: (a) einem Steuerschlitz, (b) einem Lagerschlitz und (c) einem oder mehreren bogenförmigen Montageschlitzen. Die Kupplungsscheibe ist auf einem Wagen montiert, so dass sich bei Drehung der Kupplungsscheibe ein durch den Steuerschlitz definierter Steuerschlitzhohlraum um eine Positionsregisterschraube entlang des Steuerschlitzhohlraums gleitend bewegt und ein durch einen jeweiligen Montageschlitz definierter Hohlraum sich in Bezug auf einen in dem Montageschlitz aufgenommenen jeweiligen Montagestift gleitend bewegt. In diesem Aspekt ermöglichen Hohlräume, die durch eine Struktur des Steuerschlitzes definiert sind, eine kontinuierliche Verschiebung eines Rotationsmittelpunktes der Kupplungsscheibe linear, um eine Lücke zwischen den beiden Wagen anzupassen. Der Steuerschlitz umfasst ein oder mehrere Positionsregister, die eine Gleitbewegung des Steuerschlitzhohlraums relativ zu der Positionsregisterschraube entlang ihres Hohlraums begrenzen und verriegeln.
Patent DE-102019121876-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Lenkungsdämpfung bei einem Einspurfahrzeug
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62K21/08
Filed: 2019-08-14
Abstract: Es ist eine Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zur Lenkungsdämpfung bei einem Einspurfahrzeug (1) offenbart. Das Einspurfahrzeug (1) besitzt ein elektrisches Lenkschloss (12). Auf Ermittlung und Auswertung von Werten bezüglich Pendeln, Flattern oder Kickback und einer Kickback-Wahrscheinlichkeit wird ein Steuerbolzen (11) des elektrischen Lenkschlosses (12) derart gesteuert ausgefahren, dass seine Stirnfläche einen Wirkzusammenhang zwischen Rahmen und gelenktem Abschnitt der Vorderradführung (4) herstellt
Patent DE-102019122125-A1 (DE)
Title: Wafer-Solarzelle
Inventor: GEISSLER STEFFEN
IPC: H01L31/0224
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wafer-Solarzelle mit einer Mehrzahl auf einer Solarzellenoberfläche (1) angeordneter Fingerelektroden (2), die sich in einer Erstreckungsrichtung (E) entlang der Solarzellenoberfläche (1) erstrecken und senkrecht zur Erstreckungsrichtung (E) eine Breite (B) aufweisen, wobei die jeweilige Breite (B) der Fingerelektroden (2) ausgehend von einem Mittenbereich (M) der Solarzellenoberfläche (1) quer zur Erstreckungsrichtung (E) betrachtet hin zu den Fingerelektroden (2) in Randbereichen (11) der Solarzellenoberfläche (1) zunimmt.
Patent DE-102019122833-A1 (DE)
Title: Axialkraftaktor
Inventor: BEYER ROBIN
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Axialkraftaktor (1), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- ein Antriebsrad (2);- ein erstes Abtriebsrad (3);- ein zweites Abtriebsrad (8), wobei das erste Übersetzungsverhältnis und das zweite Übersetzungsverhältnis voneinander verschieden sind;- eine erste Rampe (4), welche mit dem ersten Abtriebsrad (3) verbunden ist;- eine zweite Rampe (9), welche mit dem zweiten Abtriebsrad (8) verbunden ist; und- einen Kolben (5), wobei der Kolben (5) eine mit der ersten Rampe (4) korrespondierende erste Gegenflanke (7) aufweist, wobei dem Kolben (5) infolge eines relativen Verdrehens der ersten Rampe (4) zu der ersten Gegenflanke (7) eine axiale Bewegung aufgezwungen ist, wobei der Kolben (5) eine mit der zweiten Rampe (9) korrespondierende zweite Gegenflanke (10) aufweist, wobei die zweite Gegenflanke (10) zu der ersten Gegenflanke (7) fixiert ist, wobei dem Kolben (5) infolge eines relativen Verdrehens der zweiten Rampe (9) zu der zweiten Gegenflanke (10) eine axiale Bewegung aufgezwungen ist. Der Axialkraftaktor (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der beiden Abtriebsräder (3,8) und die dazugehörige Rampe (4,9) zweiteilig ausgeführt sind.Mit dem hier vorgeschlagenen Axialkraftaktor ist, beispielsweise ersetzend für einen hydraulischen Zentralausrücker auf konventionellem Bauraum, ein elektrischer Antrieb mit geringem maximalem Drehmoment zum Erzeugen einer hohen Axialkraft einsetzbar.
Patent DE-102019127857-A1 (DE)
Title: Zahnscheibe
Inventor: BRANDT JOSEF
IPC: F16L37/091
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnscheibe (1), insbesondere zur Fixierung einer in einem Fluidverbinder (4) in einer Einsteckrichtung (E) eingeführten Rohrleitung (6), aufweisend eine ringförmige Basis (2) mit einer Zahnscheibenmittelachse (X). Am Innenumfang der Basis (2) sind jeweils über einen angeformten federelastischen Biegegelenkabschnitt (8) und einen sich daran anschließenden angeformten Halteabschnitt (10) Schneidzähne (12) radial nach innen und schräg zur Zahnscheibenmittelachse (X) und in Einsteckrichtung (E) verlaufend einteilig an der Basis (2) angeordnet. Die Schneidzähne (12) sind derart ausgebildet, dass diese bei einer Fixierbewegung (F) der Rohrleitung (6) gegen die Einsteckrichtung (E) in einen Außenumfang (14) der Rohrleitung (6) einschneiden, wobei die Schneidzähne (12) eine Schneidfläche (16) zum Einschneiden in den Außenumfang (14) der zu fixierenden Rohrleitung (6) aufweisen. Die Schneidzähne (12) weisen eine Stützfläche (18) auf, und die Stützfläche (18) ist von der Schneidfläche (16) betrachtet radial nach außen zurückversetzt ausgebildet, so dass das Einschneiden des jeweiligen Schneidzahns (12) bei einer Anlage der Stützfläche (18) auf den Außenumfang (14) der Rohrleitung (6) begrenzt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Fluidverbinder (4) zur Rohrleitungsmontage, insbesondere fluidführender Rohrleitungen (6), aufweisend einen Aufnahmeabschnitt (28) zur Einführung einer Rohrleitung (6) in einer Einführrichtung, sowie ein im Aufnahmeabschnitt (28) angeordnetes, als eine solche Zahnscheibe ausgebildetes Halteelement.
Patent DE-102019128009-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Veränderung einer Fahrzeugaußenhülle
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (30) und eine Vorrichtung (20) zur Veränderung einer Fahrzeugaußenhülle (10), wobei mindestens ein Design-Element (22, 22A, 22B) mechanisch verstellbar an der Fahrzeugaußenhülle (10) gelagert ist, wobei mehrere Umgebungskategorien (K, K1, K2, K3, K4, K5) definiert und gespeichert werden, wobei mindestens eine Vorgabe (V, V1, V2, V3) eines Anwenders zur Positionierung und/oder zur Ausrichtung des mindestens einen Design-Elements (22, 22A, 22B) mindestens einer der gespeicherten Umgebungskategorien (K, K1, K2, K3, K4, K5) zugeordnet und gespeichert wird, wobei während einer Fahrt eine aktuelle Fahrzeugumgebung (U, U1, U2, U3) erfasst und einer der gespeicherten Umgebungskategorien (K, K1, K2, K3, K4, K5) zugeordnet wird, wobei die Positionierung und/oder Ausrichtung des mindestens einen Design-Elements (22, 22A, 22B) automatisch nach der dieser Umgebungskategorie (K, K1, K2, K3, K4,K5) zugeordneten mindestens einen Vorgabe (V, V1, V2, V3) eingestellt wird.
Patent DE-102019131820-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Batterie, Batterie sowie Kraftfahrzeug mit einer Batterie
Inventor: GORMANNS MARC
IPC: H01M10/04
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Batterie (10), umfassend ein Batteriegehäuse und eine Vielzahl an Batteriemodulen (12). Zumindest ein jeweiliges Batteriemodul (12) wird an einer Grundfläche (14) des Batteriegehäuses unter Ausbildung zumindest eines sich zwischen der Grundfläche (14) und dem zumindest einen jeweiligen Batteriemodul (12) erstreckenden Zwischenraums (20) montiert. In den Zwischenraum (20) wird ein Wärmeleitfluid (24) eingeleitet. Ein Einleitdruck (26) und/oder eine Viskosität des Wärmeleitfluids (24) wird derart eingestellt, dass die Grundfläche (14) während des Einleitens zumindest bereichsweise unter Ausbildung einer Auswölbung (30) deformiert wird, wodurch der Zwischenraum (20) im Bereich der Auswölbung (30) zu einem Reservoir für das Wärmeleitfluid (24) aufgeweitet wird. Schließlich wird ein dem Einleitdruck (26) entgegenwirkender vorbestimmter Verteildruck auf die Grundfläche (14) aufgebracht, wodurch der Zwischenraum (20) im Bereich der Auswölbung (30) verengt und das Wärmeleitfluid (24) ausgehend von dem Bereich der Auswölbung (30) entlang des Zwischenraums (20) verteilt wird.
Patent DE-102019133640-A1 (DE)
Title: Bitzelle, die eine bit-schreib-maskierungsfunktion unterstützt
Inventor: FUJIWARA HIDEHIRO
IPC: G11C11/416
Filed: 2019-12-10
Abstract: Ein SRAM (statischer Direktzugriffsspeicher) weist Folgendes auf: mehrere Speicherzellen, wobei jede Speicherzelle eine Datenspeichereinheit aufweist; ein Eingabe-/Ausgabe-Steuerelement, das so eingerichtet ist, dass es Daten in eine Datenleitung (BL) eingibt und aus dieser ausgibt; und mehrere Zugriffssteuerelemente, die jeweils mit mindestens zwei Zugriffssteuerleitungen (WLs) verbunden sind und so eingerichtet sind, dass sie die Dateneingabe und -ausgabe in die / aus den mindestens zwei WLs (WX und WY) aktivieren und deaktivieren. Die Zugriffssteuerelemente sind so konfiguriert, dass sie die Dateneingabe nur dann zulassen, wenn beide WLs in ihren jeweiligen Zuständen sind, die die Dateneingabe zulassen. Ein Verfahren zum Schreiben von Daten in eine Gruppe von SRAM-Zellen weist die folgenden Schritte auf: Senden eines ersten Schreib-Aktivierungssignals über eine erste WL an die Zellen; Senden einer Gruppe von jeweiligen zweiten Schreib-Aktivierungssignalen an die jeweiligen Zellen; und für jede der Zellen Verhindern eines Schreibens von Daten in die Zelle, wenn entweder das erste Schreib-Aktivierungssignal oder das jeweilige zweite Schreib-Aktivierungssignal in einem Deaktivierungszustand ist.
Patent DE-102019135536-A1 (DE)
Title: Reflektorschirm mit gerafftem Reflexionselement sowie Reflektoranordnung mit einem solchen Reflektorschirm
Inventor: BRIESE HANS-WERNER FRIEDRICH
IPC: F21V7/18
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen faltbarer Reflektorschirm (10), umfassend ein flexibles, tuchartiges Reflexionselement (11) mit einer außenliegenden Stütz- und Spannstruktur (12), die mehrere Spannspeichen (13) umfasst, die vorzugsweise gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordnet sind und das Reflexionselement (11) in eine im Wesentlichen der Anzahl der Spannspeichen (13) entsprechende Anzahl von Schirmsegmenten (14) einteilen, wobei das aus der Anzahl von Schirmsegmenten (14) bestehende Reflexionselement (11) in aufgespanntem Zustand des Reflektorschirms (11) einen im Wesentlichen rotationssymmetrischen Körper (15) mit einer Lichtaustrittsöffnung (16) bildet, der sich dadurch auszeichnet, dass das tuchartige Reflexionselement (11) in aufgespanntem Zustand zur Bildung einer unebenen Reflexionsfläche (19) mindestens teilweise gerafft ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Reflektoranordnung (27) mit einem Reflektorschirm (10).
Patent DE-102019204099-A1 (DE)
Title: Eine zahnpasta
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61K36/62
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zahnpasta, umfassend einen Zahnpastakörper und einen Extrakt einer medizinischen Zusammensetzung, insbesondere einer Chinesische-Medizin-Zusammensetzung, der in einem Gehalt von 2%-5% eingeschlossen wird, wobei die medizinische Zusammensetzung, insbesondere die Chinesische-Medizin-Zusammensetzung, bezogen auf Gewichtsteile, Folgendes umfasst: Radix Adenophorae 20-30, Radix Stemonae 22-30, Lotusblume 20-25 und Angelica sinensis 15-25.
Patent DE-102019205110-A1 (DE)
Title: Automatische Feststellbremse für ein Fahrrad
Inventor: MARIN ALEXANDRU IONUT
IPC: B62L3/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Betätigen einer Bremse eines Fahrrades während eines Halts.Die Vorrichtung erkennt anhand der Neigung und der Geschwindigkeit des Fahrrades einen Halt an einer Steigung, und verhindert durch das automatische Betätigen einer Bremse ein Zurückrollen des Fahrrades. Bei einem auf die Antriebswelle des Fahrrades ausgeübten Drehmoment wird die Bremse gelöst, um ein Fortsetzen der Fahrt zu ermöglichen.
Patent DE-102019205601-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems sowie Kraftstoffsystem
Inventor: BEITER ANDREAS
IPC: F17C7/02
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems, das der Versorgung eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs mit Erdgas dient, wobei das Erdgas im Wesentlichen in flüssiger Form in einem Tank (1) an Bord des Kraftfahrzeugs bevorratet und mit Hilfe einer im Tank (1) aufgenommenen Vorförderpumpe (2) aus dem Tank (1) entnommen und über eine Zulaufleitung (3) einer Hochdruckpumpe (4) zur Beaufschlagung mit Hochdruck zugeführt wird. Erfindungsgemäß wird mit Hilfe der Vorförderpumpe (2) sowohl Erdgas aus einer Flüssigphase (5) als auch Erdgas aus einer ebenfalls im Tank (1) vorhandenen Gasphase (6) angesaugt und der im flüssigen Erdgas in Form von Gasblasen (7) enthaltene Gasanteil wird auf der Druckseite der Vorförderpumpe (2) unter Vorförderdruck zumindest teilweise kondensiert.Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftstoffsystem zur Versorgung eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs mit Erdgas.
Patent DE-102019206898-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrwerkes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: YAN SHI
IPC: B60G17/018
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrwerkes (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten:
 (S100) Bestimmen eines Wertes (W) repräsentativ für eine Frequenz von Kraftfahrzeugbewegungen,
 (S200) Vergleichen des Wertes (W) repräsentativ für eine Frequenz von Kraftfahrzeugbewegungen mit einem Schwellwert (SW1), und Auswerten eines Wertes repräsentativ für eine vertikale Beschleunigung (x” s ) einer gefederten Masse (m s ) des Kraftfahrzeugs (2) um eine ADD-Kraftkomponente (F ADD ) zu bestimmen, wenn der Wert (W) repräsentativ für eine Frequenz von Kraftfahrzeugbewegungen kleiner als der Schwellwert (SW1) ist, und.
 (S300) Bestimmen einer Ziel-Stellkraft (F Target ) unter Auswertung zumindest der ADD-Kraftkomponente (F ADD ).
Patent DE-102019208089-A1 (DE)
Title: Kontaktsystem, Einpresselement und Verfahren
Inventor: KOBER JUERGEN
IPC: H01R12/58
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktsystem. Das Kontaktsystem umfasst ein Einpresselement und einen Schaltungsträger, insbesondere eine Leiterplatte. Das Kontaktsystem umfasst auch einen elektrischen Leiter, insbesondere Drahtabschnitt, insbesondere Drahtendabschnitt, wobei der Schaltungsträger einen Durchbruch aufweist. Der Drahtabschnitt ist durch den Durchbruch hineingeführt oder hindurchgeführt, wobei der Drahtendabschnitt mittels des Einpresselements in dem Durchbruch insbesondere kraftschlüssig festgehalten ist.
 Erfindungsgemäß weist der Durchbruch, insbesondere eine Durchgangsbohrung, an der Durchbruchwand eine elektrisch leitfähige Schicht, bevorzugt eine Metallschicht, insbesondere Kupferschicht auf. Das Einpresselement weist eine Aussparung zum Aufnehmen des Leiters auf und ist ausgebildet, den Leiter, insbesondere Drahtabschnitt, gegen eine Durchbruchwand des Durchbruchs anzupressen, und zwischen dem Schaltungsträger, insbesondere der Durchbruchwand und dem Leiter, insbesondere Drahtabschnitt, einen elektrischen Kontakt zu erzeugen.
Patent DE-102019209683-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum drahtlosen Bereitstellen von elektrischer Energie, und Kältegerät
Inventor: URBAN DIETER
IPC: H02J50/80
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum drahtlosen Bereitstellen von elektrischer Energie, wobei die Vorrichtung (1) an einer Außenwand (51) eines Kältegeräts (5), insbesondere eines Kühlgefriergeräts, anordenbar ist, mit einer Sendeeinrichtung (11), welche dazu ausgebildet ist, elektromagnetische Strahlung auszusenden und an eine Empfängereinrichtung (21) im Inneren des Kältegeräts (5) zu übertragen, sodass die Empfängereinrichtung (21) mindestens eine energieverbrauchende Komponente (2; 201-207) im Inneren des Kältegeräts (5) drahtlos mit Energie versorgen kann.
Patent DE-102019211082-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems für ein Kraftfahrzeug, um eine Diagnosemessung durchzuführen, sowie Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems (11) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei durch eine Messschaltung (22) nach einem Abschalten eines Betriebsstroms (B) zumindest einer Batteriezelle (14) des Batteriesystems (11) zu oder aus einem batterieexternen Gerät (12) an der zumindest einen Batteriezelle (14) eine Diagnosemessung durchgeführt wird, durch welche eine Ruhespannung (U0) der zumindest einen Batteriezelle (14) ermittelt wird. Die Erfindung sieht vor, dass durch die Messschaltung (22) in einem Übergangszeitraum (T) nach dem Abschalten und vor der Diagnosemessung in der zumindest einen Batteriezelle (14) ein vorbestimmtes Wechselstromprofil (AC) eines elektrischen Strom (I) der zumindest einen Batteriezelle (14) und/oder ein vorbestimmtes Wechselspannungsprofil einer elektrischen Spannung (U) der zumindest einen Batteriezelle (14) eingestellt wird, welches an der zumindest einen Batteriezelle (14) mehrfach abwechselnd Ladevorgänge und Entladevorgänge bewirkt, von denen jeder weniger als 1 Sekunde dauert.
Patent DE-102019212376-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines als Blechumformteil ausgebildeten Fahrwerkbauteils mit wenigstens einer Lageraufnahme und hiermit hergestelltes Fahrwerkbauteil
Inventor: GLÄSNER THORSTEN
IPC: B21D53/88
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkbauteils (100), insbesondere eines Radlenkers, welches als Blechumformteil ausgebildet ist und wenigstens eine Lageraufnahme (140) aufweist, mit den Schritten:- Bereitstellen eines Blechrohlings aus einem Stahlblechmaterial (M);- Umformen des Blechrohlings zum Fahrwerkbauteil (100), wobei wenigstens eine Lageraufnahme (140) durch ein kombiniertes Kragen- und Abstreckziehen erzeugt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein verfahrensgemäß hergestelltes Fahrwerkbauteil (100).
Patent DE-102019213391-A1 (DE)
Title: Temperieranordnung zum Temperieren von Bauteilen
Inventor: KAMIL MUSTAFA
IPC: G01K5/62
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Temperieranordnung zum Temperieren von Bauteilen (2), insbesondere zum Steuern einer Eigenerwärmung des Bauteils (2), umfassend ein Kühlelement (3), und ein Schaltelement (4), welches eingerichtet ist, zur wärmeleitenden Verbindung mit dem zu temperierenden Bauteil (2), wobei das Schaltelement (4) und das Kühlelement (3) in einem vordefinierten Abstand (5) zueinander angeordnet sind, und wobei das Schaltelement (4) eingerichtet ist, sich bei Erwärmung zu verformen, um bei Erreichen einer Schalttemperatur einen mechanischen Kontakt zu dem Kühlelement (3) herzustellen, zum Ausbilden einer Wärmeleitung an das Kühlelement (3).
Patent DE-102019214645-A1 (DE)
Title: Sattelfahrt-fahrzeug
Inventor: MAYUZUMI KEI
IPC: B62K11/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Ein Sattelfahrt-Fahrzeug (1) umfasst einen Schwenkrahmen (24), der dazu konfiguriert ist, einen Schwenkarm (8) abzustützen, einen Tritthalterungsanbringungsabschnitt (80), der mit einer unteren Seite des Schwenkrahmens (24) kontinuierlich ist, und eine Tritthalterung (85), welche an einer äußeren Fläche des Tritthalterungsanbringungsabschnitts (80) außen in einer Fahrzeugbreitenrichtung angebracht und dazu konfiguriert ist, einen Tritt (17) abzustützen, wobei die äußere Fläche des Tritthalterungsanbringungsabschnitts (80) in der Fahrzeugbreitenrichtung weiter innen vorgesehen ist als eine äußere Fläche des Schwenkrahmens (24)) außen in der Fahrzeugbreitenrichtung, und eine äußere Fläche der Tritthalterung (85) außen in der Fahrzeugbreitenrichtung so angeordnet ist, dass sie auf der gleichen Fläche wie die äußere Fläche des Schwenkrahmens (24) angeordnet ist.
Patent DE-102020000201-A1 (DE)
Title: Unterbekleidungsstück
Inventor: ÖSTREICHER ULRICH
IPC: A41D13/002
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterbekleidungsstück (10), das unter einem Schutzbekleidungsstück (14) und über einer Unterwäsche oder Haut (12) einer Person (13) getragen wird, wobei das Unterbekleidungsstück (10) aus einer netzförmigen Textilie gefertigt ist und aufliegend auf der Unterwäsche oder der Haut (12) das Schutzbekleidungsstück (14) auf der Unterwäsche oder der Haut (12) abstützt, so dass es das Schutzbekleidungsstück (14) und die Unterwäsche oder die Haut (12) zueinander beabstandet.
Patent DE-102020006917-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Batteriespeichermoduls, sowie Batteriespeichermodul
Inventor: SCHROETER DIRK
IPC: H01M10/655
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Batteriespeichermoduls (10), bei welchem zumindest ein Zellblock (14) des Batteriespeichermoduls (10) bereitgestellt wird und der Zellblock (14) an zumindest einer Seite des Zellblocks (14) mittels einer bereitgestellten Kühleinrichtung (16) des Batteriespeichermoduls (10) gekühlt wird, wobei zwischen dem Zellblock (14) und der Kühleinrichtung (16) zumindest ein Stabilisierungselement (20) zum Stabilisieren einer mechanischen Verbindung zwischen dem Zellblock (14) und der Kühleinrichtung (16) eingefüllt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriespeichermodul (10).
Patent DE-102020007830-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Versorgung von Energieverbrauchern mit Elektroenergie
Inventor: DALKIZ ALTAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Versorgung von Energieverbrauchern mit Elektroenergie, wobei erneuerbare Energie in eine Batterie gespeichert wird, die in der Batterie gespeicherte Energie mindestens einem Inverter zur Umwandlung in Wechselstrom zugeleitet wird, wobei der Wechselstrom aus dem Inverter an die Energieverbraucher weitergeleitet und ein Teil einem Ladegerät für die Batterie zugeleitet wird.
Patent DE-102020008065-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung einer Beschaffenheit einer geografischen Linie
Inventor: KLEMENT SASCHA
IPC: E01C23/01
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bestimmung einer oder mehrerer Beschaffenheiten einer geografischen Linie, GL, oder ihrer Umgebung. Das Verfahren weist auf: Erfassen georeferenzierter Erdbeobachtungsdaten, die eine oder mehrere sich räumlich überlappende Bildebenen repräsentieren, die aus einer Luft- oder Weltraumperspektive eine bestimmte Region von Interesse, ROI, der Erdoberfläche abdecken, wobei die ROI die GL aufweist; geometrisches Transformieren der georeferenzierten Beobachtungsdaten, zumindest teilweise, in ein lokales internes Bezugssystem der GL innerhalb der ROI, um eine Abbildung der georeferenzierten Beobachtungsdaten auf entsprechende Koordinaten innerhalb des lokalen internen Bezugssystems der GL zu erhalten; und Auswerten der abgebildeten Erdbeobachtungsdaten, wie sie in dem lokalen internen Bezugssystem der GL repräsentiert sind, gemäß einem Klassifikationsschema, um daraus Auswertungsdaten zu erhalten, die eine Klassifizierung einer oder mehrerer Eigenschaften der GL oder ihrer Umgebung gemäß einer oder mehrerer Beschaffenheiten der GL repräsentieren.