baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019201010-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ÖZÜDURU AHMET
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-01-28
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zwei durch eine Umfangsrille (3) voneinander getrennten mittleren Profilblockreihen (1) mit Profilblöcken (5) und mit diese voneinander trennenden, zur axialen Richtung gewinkelten (α, β), innerhalb jeder Profilbockreihe (1) gegenüber der Reifenumfangsrichtung gleichsinnig orientierten Querrillen (6, 7), wobei Querrillen (6) vorgesehen sind, in welchen jeweils eine Grundanhebung (8) ausgebildet ist, und wobei Profilblöcke (5) vorgesehen sind, in welchen jeweils eine in den jeweiligen Profilblock (5) durchquerende Schrägnut (9) verläuft, welche in die eine Querrille (6) im Bereich der und radial außerhalb der Grundanhebung (8) einmündet, zur Umfangsrichtung unter einem Winkel (γ) von 6° bis 12° verläuft und eine über ihren Verlauf kontinuierlich zunehmende Breite (B, B) und daher ein schmales und ein breites Nutende (9a, 9b) aufweist,Der Laufstreifen ist laufrichtungsgebunden ausgeführt, wobei in jeder Profilblockreihe (1) ausschließlich jeder zweite Profilblock (5) mit einer Schrägnut (9) und ausschließlich jede zweite Querrille (6) mit einer Grundanhebung (8) versehen ist,wobei in jeder der beiden mittleren Profilblockreihen (1) die Schrägnuten (9) bezüglich der Reifenumfangsrichtung gleichsinnig zu den Querrillen (6, 7) geneigt sind,wobei die Querrillen (6, 7) und die Schrägnuten (9) in der einen mittleren Profilblockreihe (1) zu den Querrillen (6, 7) und Schrägnuten (9) in der anderen mittleren Profilblockreihe (1) derart bezüglich der Reifenumfangsrichtung gegensinnig geneigt sind, dass bei am Fahrzeug montiertem Fahrzeugluftreifen bei Vorwärtsfahrt (R) die Querrillen (6, 7) mit ihren weiter laufstreifeninnenseitig befindlichen Rillenden, und die Schrägnuten (9) mit ihren schmalen Nutenden (9a) zuerst in den Untergrund eintreten.
Patent DE-102019202979-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer elektrischen Größe einer Batterie, Überwachungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GASS CHRISTOPH
IPC: G01R19/165
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer von einem durch eine Batterie (10) bereitgestellten Gesamtstrom (I) abhängigen ersten elektrischen Größe (I; U, U1, U2, Ui) der Batterie (10), wobei ein Wert der ersten elektrischen Größe (I; U, U1, U2, Ui) von einem ersten Sensor (14; 16, 18) erfasst wird und mit einem vorgegebenen Grenzwert (G) verglichen wird, und falls der vorgegebene Grenzwert (G) überschritten wird, zumindest eine vorbestimmte Schutzmaßnahme durchgeführt wird. Dabei wird nach zumindest einem bestimmten detektierten Fehlerfall des ersten Sensors (14; 16, 18) ein aktueller Wert der ersten elektrischen Größe (I; U, U1, U2, Ui) als Schätzwert (Iwc) in Abhängigkeit von einem mittels eines zweiten Sensors (16, 18; 14) erfassten Wert einer von dem durch die Batterie (10) bereitgestellten Gesamtstrom (I) abhängigen zweiten elektrischen Größe (U, U1, U2, Ui; I) der Batterie (10) und einem ermittelten Innenwiderstand (Ri) von zumindest einer Batteriezelle (13) der Batterie (10) bestimmt.
Patent DE-102019206306-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: WELLER JENS
IPC: F16B5/06
Filed: 2019-05-02
Abstract: Befestigungsanordnung (1), umfassend zumindest ein Befestigungselement (2), ein erstes Bauteil (3) und ein zweites Bauteil (4), wobei das erste Bauteil (3) mittels des Befestigungselements (2) am zweiten Bauteil (4) befestigt ist, wobei das Befestigungselement (2) zumindest einen ersten Abschnitt (A) und einen zweiten Abschnitt (B) aufweist, wobei das erste Bauteil (3) eine Öffnung (C) zum Durchstecken des ersten Abschnitts (A) des zumindest einen Befestigungselements (2) aufweist und wobei das zweite Bauteil (4) zumindest eine Rippe (D) aufweist, an welche das Befestigungselement (2) mittels des ersten Abschnitts (A) des Befestigungselements (2) befestigt ist, wobei der erste Abschnitt (A) des Befestigungselement (A) zwei zueinander parallel beabstandete Schenkel (21) aufweist, wobei die beiden Schenkel (21) jeweils zumindest ein Klemmelement (22) aufweisen, wobei die Schenkel (22) des Befestigungselements (2) links und rechts der Rippe (D) des zweiten Bauteils (4) angeordnet sind und wobei die Klemmelemente (22) eine Kraft auf die Rippe (D) des zweiten Bauteils (4) ausüben, sodass das Befestigungselement (2) an der Rippe (D) des zweiten Bauteils (4) befestigt ist, wobei der zweite Abschnitt (B) des Befestigungselements (2) in Bezug auf den ersten Abschnitt (A) normal angeordnet ist, wobei der zweite Abschnitt (B) des Befestigungselements (2) eine Anschlagfläche (E) ausbildet, welche an einer Anschlagfläche (F) des ersten Bauteils (3) im Bereich der Öffnung (C) des ersten Bauteils (3) anliegt.
Patent DE-102019207415-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Bildes einer Fahrzeugumgebung und Vorrichtung zur Erzeugung eines Bildes einer Fahrzeugumgebung
Inventor: KUTSCHERA THOMAS
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Bildes einer Fahrzeugumgebung, mit den Schritten:- Erfassen der Fahrzeugumgebung durch mehrere Fahrzeugkameras (12, 14, 16, 18), die insbesondere an einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeuges angeordnet sind (S1),- Erzeugen von Kamerabildern durch die mehreren Fahrzeugkameras (12, 14, 16, 18), wobei die Kamerabilder benachbarter Fahrzeugkameras (12, 14, 16, 18) überlappende Bildbereiche (40, 42, 44, 46) aufweisen (S2),- Erzeugen einer virtuellen Repräsentation der Umgebung in einem virtuellen dreidimensionalen Raum (60), wobei bei der Erzeugung ein Projizieren von den Kamerabildern auf eine virtuelle Projektionsfläche (62) in dem dreidimensionalen virtuellen Raum (60) erfolgt (S3),- Bereitstellen einer nicht stationären virtuellen Kamera (48) im virtuellen Raum (60) und Bestimmen einer virtuellen Kameraposition und/oder einer virtuellen Kameraausrichtung (S4),- Platzieren eines ersten Auswahlbereichs (56) auf der virtuellen Projektionsfläche (62) in einem ersten überlappenden Bildbereich (40) in Abhängigkeit eines Sichtbereichs (50) der virtuellen Kamera (48) (S5),- Berechnen zumindest eines Bildparameters einer ersten Fahrzeugkamera (12) im ersten Auswahlbereich (56) (S6),- Anpassen zumindest eines Bildparameters einer zweiten Fahrzeugkamera (14) an den zumindest einen Bildparameter der ersten Fahrzeugkamera (12) im ersten Auswahlbereich (56) (S7). Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (38).
Patent DE-102019207845-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Rechenleistung wenigstens einer Verarbeitungseinheit eines Fahrzeugs an eine externe Einheit sowie ein System zum Ausführen eines solchen Verfahrens
Inventor: HORVATH ATTILA
IPC: G06F15/16
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Rechenleistung wenigstens einer Verarbeitungseinheit (22) eines Fahrzeugs (20) an eine externe Einheit (30), wobei die externe Einheit (30) als Server oder Cloud oder weiteres Fahrzeug ausgestaltet ist und eine weitere Verarbeitungseinheit (32) aufweist, und wobei die Rechenleistung derartig der externen Einheit (30) bereitgestellt wird, dass die Rechenleistung von der weiteren Verarbeitungseinheit (32) nutzbar ist.Die Erfindung betrifft zudem ein System (10), um ein erfindungsgemäßes Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102019210585-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung zum Einstellen von Getriebestufen für ein Fahrzeug
Inventor: PETRZIK LENARD
IPC: F16H59/08
Filed: 2019-07-18
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft eine Bedieneinrichtung (105) zum Einstellen von Getriebestufen (D, N, P, R) für ein Fahrzeug (100). Die Bedieneinrichtung (105) umfasst ein wannenförmiges Bedienelement (110) mit einem Wannenboden mit einer ersten Bedienoberfläche (115) zum Einstellen einer ersten Getriebestufe (D) und einer zweiten Bedienoberfläche (120) zum Einstellen einer zweiten Getriebestufe (N), wobei sich eine erste Ebene (125) der ersten Bedienoberfläche (115) in dem Bedienelement (110) von einer zweiten Ebene (130) der zweiten Bedienoberfläche (120) in dem Bedienelement (110) unterscheidet.
Patent DE-102019213553-A1 (DE)
Title: Aktuator zum Sperren und Freigeben einer Wählbewegung eines Wählhebels
Inventor: IBELE MICHAEL
IPC: B60K20/02
Filed: 2019-09-06
Abstract: Es wird ein Aktuator zum Sperren und Freigeben einer Wählbewegung eines Wählhebels zum Wählen verschiedener Schaltstellungen (P, R, N, D) bei einem Automatikgetriebe eines Fahrzeuges vorgeschlagen, wobei zumindest ein ortsfest angeordneter Permanentmagnet (1) mit zumindest einer das Magnetfeld des Permanentmagneten (1) veränderbaren Spule (2) und ein bewegbarer Anker (3) mit mehreren jeweils einer Schaltstellung zugeordneten Konturabschnitten (4, 5, 6, 7) vorgesehen sind, wobei zumindest die Konturabschnitte (4, 5, 6, 7) aus ferromagnetischem Material sind und derart gestaltet sind, dass zwischen den jeweiligen Konturabschnitten (4, 5, 6, 7) des Ankers (3) und dem Permanentmagneten (1) unterschiedlich dimensionierte Luftspalte (8, 9) zum Sperren oder Freigeben von Schaltstellungen vorgesehen sind. Ferner wird ein Wählhebel mit einem Aktuator vorgeschlagen.
Patent DE-102019213973-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren zum steuern einer aktualisierung für eine fahrzeugsteuerung und fahrzeug mit denselben
Inventor: JEONG HEOK SANG
IPC: G06F8/65
Filed: 2019-09-13
Abstract: Eine Aktualisierungssteuereinrichtung für eine Fahrzeugsteuerung enthält eine Vorrichtung zum Sammeln von Zustandsinformationen, die Fahrzeugzustandsinformationen sammelt, wenn sich ein Aktualisierungsereignis einer Fahrzeugsteuerung ereignet, eine Batteriesteuervorrichtung, die einen updatebasierten endgültigen Soll-Ladezustand (Soll-SOC) basierend auf den gesammelten Fahrzeugzustandsinformationen bestimmt und eine Ladung oder Entladung einer Batterie basierend auf dem bestimmten endgültigen Soll-SOC steuert, und eine Steuervorrichtung, die Aktualisierungsdaten der Fahrzeugsteuerung von einem Aktualisierungsserver herunterlädt und die Fahrzeugsteuerung aktualisiert.
Patent DE-102019215956-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Ansteuerung einer solchen Antriebseinrichtung und Verwendung eines Drehzahlsensors in einer solchen Antriebseinrichtung
Inventor: HABIBI MASOUD
IPC: F02D23/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Brennkraftmaschine (2), einen mit der Brennkraftmaschine (2) gekoppelten und mit einer maximal zulässigen Grenzdrehzahl (nmax) betreibbaren Abgasturbolader (3) mit einem Verdichter (31), der verdichtete Luft zu der Brennkraftmaschine hinführt, und einer Turbine (32), die von einem Abgasstrom der Brennkraftmaschine (2) angetrieben wird, einen Drehzahlsensor (7) zur Erfassung einer Drehzahl (n) des Abgasturboladers (3) und zur Ausgabe eines Drehzahlsignals, einen Aktuator (8) zur Beeinflussung der Drehzahl (n) des Abgasturboladers (3) und ein Steuergerät (6), welches eingerichtet ist, das Drehzahlsignal des Drehzahlsensors (7) zu erfassen und in Abhängigkeit vom dem Drehzahlsignal ein den Aktuator (8) betätigendes Ansteuersignal (s) zu erzeugen. Vorgeschlagen wird die Brennkraftmaschine als Miller-Motor auszubilden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ansteuerung einer solchen Antriebseinrichtung (1), bei dem die Brennkraftmaschine (2) in einem Miller-Zyklus betrieben wird und das Ansteuersignal (s) für den Aktuator (8) mittels des Steuergeräts (6) derart gebildet wird, dass die dem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (2) zugeordnete Betriebspunktlinie (BL) des Verdichters (31) wenigstens einen Betriebspunkt (BP3) aufweist, bei dem der Abgasturbolader (3) mit einer Drehzahl (n) betrieben wird, die größer als 90% der maximal zulässigen Grenzdrehzahl (nmax) des Abgasturboladers (3) ist.
Patent DE-102019217179-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer optischen Qualitätskontrolle eines Reifens
Inventor: MOREIRA EDUARDO JOÃO
IPC: G01B11/30
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer optischen Qualitätskontrolle eines Reifens, bei welchem der Reifen mittels einer automatischen optischen Inspektion unter Einsatz mindestens eines optischen Sensors geprüft wird, indem Bildaufnahmen des Reifens mittels des optischen Sensors erstellt und in einem Bilderkennungs- und Bildverarbeitungssystem mit Referenzaufnahmen verglichen werden, wobei das Bilderkennungs- und Bildverarbeitungssystem aufgrund dieses Vergleichs ein positives Signal ausgibt, wenn der Reifen vorgegebene Qualitätsanforderungen erfüllt, ein negatives Signal ausgibt, wenn der Reifen vorgegebene Qualitätsanforderungen nicht erfüllt und ein neutrales Signal ausgibt, wenn aufgrund der automatischen optischen Inspektion nicht klar entschieden werden kann, ob der Reifen vorgegebene Qualitätsanforderungen erfüllt oder nicht erfüllt, wobei bei Ausgabe eines neutralen Signals eine Person hinzugezogen wird, die die Bildaufnahmen mit den Referenzaufnahmen vergleicht und eine personengestützte Entscheidung trifft, ob der Reifen die vorgegebenen Qualitätsanforderungen erfüllt oder nicht erfüllt.
Patent DE-102020001828-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung an einer Erntemaschine
Inventor: KLEINE-NIESSE RICHARD
IPC: A01D89/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (1) für eine Erntemaschine, die mit einer quer zur Aufnahmerichtung (1) angeordneten, während der Aufnahme von Erntegut rotierenden Trommel (3) ausgestattet ist, wobei die Trommel (3) mit einer Anordnung nicht steuerbarer Aufnahmezinken (13, 13') besetzt ist, die am Boden liegendes Erntegut aufnehmen und an eine nachgeordnete Vorrichtung übergeben, wozu in der Mantelfläche (5, 6) der Trommel (3) Öffnungen (7) angeordnet sind, in die jeweils Aufnahmezinken (13, 13') einsetzbar sind. Hierbei ist in die fensterartige Öffnung (7) eine Zinkentasche (19, 19') einsetzbar und an der fensterartigen Öffnung (7) formschlüssig festlegbar, wobei Aufnahmezinken (13, 13') mit ihren sockelartigen Endbereichen (15, 15') in die Zinkentasche (19, 19') einsetzbar und mittels je einer den sockelartigen Endbereich (15, 15') der Aufnahmezinke (13, 13') und/oder die Zinkentasche (19, 19') und die Trommel (3) zumindest abschnittsweise übergreifenden Druckplatte (16, 16') so an der Trommel (3) festlegbar sind, dass die Zinkentasche (19, 19') relativ zu der fensterartigen Öffnung (7) in der Mantelfläche (5, 6) der Trommel (3) und die sockelartigen Endbereiche (15, 15') der Aufnahmezinken (13, 13') relativ zu der Zinkentasche (19, 19') kraftschlüssig verspannt festgelegt sind.
Patent DE-102020002893-A1 (DE)
Title: Anschlagschaft für Handfeuerwaffen
Inventor: THUMANN STEFAN
IPC: F41C23/12
Filed: 2020-05-14
Abstract: Es wird ein Anschlagschaft zur Montage an einer Handfeuerwaffe, insbesondere einer Pistole, vorgeschlagen, die einen Stützabschnitt, einen Zwischenabschnitt und einen Fixierabschnitt umfasst, wobei die einzelnen Abschnitte miteinander gekoppelt oder koppelbar sind.Um die Handhabung und die Verwendung zu verbessern wird vorgeschlagen, dass der Fixierabschnitt eine Klemmvorrichtung umfasst, wobei die Handfeuerwaffe mittels der Klemmvorrichtung an dem Anschlagschaft fixierbar ist.
Patent DE-102020007834-A1 (DE)
Title: Fluggerät und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: MALEKZADEH HOSSEIN
IPC: B64C29/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Fluggerät (2), umfassend einen Rumpf (6) und wenigstens zwei daran peripher angebrachte Hauptrotoren (8, 10) welche ein senkrechtes Starten und Landen des Fluggerätes (2) ermöglichen, wobei wenigstens ein Zusatzrotor (60) vorgesehen ist, welcher im Wesentlichen zentral am Schwerpunkt des Rumpfes (6) und/oder Fluggerätes (2) angeordnet ist.
Patent DE-102020100961-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Schaltung, elektrische Schaltung und Kraftfahrzeug
Inventor: HONKOMP FRANZ
IPC: B60L15/20
Filed: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Schaltung (2), wobei die elektrische Schaltung (2) einen Gleichspannungswandler (5), einen Inverter (4) und eine elektrische Maschine (3) umfasst, wobei der Inverter (4) auf der Gleichstromseite mit dem Ausgang des Gleichspannungswandlers (5) und auf der Wechselstromseite mit der elektrischen Maschine (3) verbunden ist, wobei die elektrische Maschine (3) mittels einer Drehmomentvorgabe und/oder einer Drehzahlvorgabe betrieben wird, wobei die Höhe der Ausgangsspannung des Gleichspannungswandlers (5) in Abhängigkeit einer aktuellen Drehmomentvorgabe und/oder einer aktuellen Drehzahlvorgabe eingestellt wird.
Patent DE-102020101711-A1 (DE)
Title: Feuerbeständiges Dübelsystem und Verfahren zum Anbringen eines feuerbeständigen Dübelsystems
Inventor: STEINBRUNNER CHRISTIAN
IPC: F16B13/08
Filed: 2020-01-24
Abstract: Es ist ein feuerbeständiges Dübelsystem (100) und ein Verfahren zum Anbringen eines feuerbeständigen Dübelsystems (100) offenbart. Das feuerbeständige Dübelsystem (100) umfasst eine Platte (30) und ein Klemmelement (1), das auf die Platte (30) aufsetzbar ist und eine Breite (BD) aufweist, die kleiner ist als die Breite (BM) der Platte (30).
Patent DE-102020103261-A1 (DE)
Title: Axialwälzlager
Inventor: CAMARGO DE C MONTANARI PEDRO GABRIEL
IPC: F16C33/78
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axialwälzlager (1), umfassend eine erste Laufscheibe (2) und eine zweite Laufscheibe (3), die jeweils kreisringförmig ausgebildet und zueinander beabstandet um eine gemeinsame Axialwälzlagerdrehachse (4) angeordnet sind, wobei zwischen der ersten Laufscheibe (2) und der zweiten Laufscheibe (3) eine Mehrzahl von Wälzkörpern (5) angeordnet sind, die auf einer ersten Wälzkörperlaufbahn (6) der ersten Laufscheibe (2) und einer zweite Wälzkörperlaufbahn (7) der zweiten Laufscheibe (3) wälzen, wobei das Axialwälzlager (1) ferner eine als Dichtring (8) ausgebildete Dichtung (9) aufweistErfindungsgemäß ist der Dichtring (8) zweiteilig ausgebildet und umfasst eine erste Dichtringscheibe (10) sowie eine zweite Dichtringscheibe (11), wobei die erste Dichtringscheibe (10) eine erste Laufscheibenkontaktfläche (12) aufweist, an welcher ein erster Festkörperschmierstoff (13) angeordnet ist, und wobei die zweite Dichtringscheibe (11) eine zweite Laufscheibenkontaktfläche (14) aufweist, an welcher ein zweiter Festkörperschmierstoff (13) angeordnet ist, wobei die erste Dichtringscheibe (10) und die zweite Dichtringscheibe (11) ferner eine gemeinsame Ringscheibenkontaktfläche (15) aufweisen, die gegenüber einer Radialebene (16) des Axialwälzlagers (1) um einen Winkel (17) geneigt ist und im Bereich der Ringscheibenkontaktfläche (15) an der ersten Dichtringscheibe (10) und/oder an der zweiten Dichtringscheibe (11) ein dritter Festkörperschmierstoff (13) angeordnet ist.
Patent DE-102020104118-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrsystem zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Bilden einer Rettungsgasse
Inventor: NIERMANN STEPHAN
IPC: B60W30/12
Filed: 2020-02-18
Abstract: Es wird ein Fahrsystem zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Bilden einer Rettungsgasse beschrieben. Das Fahrsystem ist eingerichtet, zu bewirken, dass das Fahrzeug innerhalb einer Fahrspur automatisiert quergeführt wird. Des Weiteren ist das Fahrsystem eingerichtet, zu detektieren, dass der Fahrer des Fahrzeugs an einem Lenkmittel des Fahrzeugs die automatisierte Querführung des Fahrzeugs übersteuert, um das Fahrzeug zu einem ersten Fahrspurrand der Fahrspur zu lenken. Das Fahrsystem ist ferner eingerichtet, in Reaktion darauf zu bewirken, dass das Fahrzeug an dem ersten Fahrspurrand innerhalb der Fahrspur quergeführt wird, um eine Rettungsgasse zu bilden.
Patent DE-102020105181-A1 (DE)
Title: Substrathandhabungssystem mit einer Bogenbearbeitungsmaschine und zumindest einer Ausrichteinrichtung und Verfahren zur Ausrichtung und/oder Lockerung zumindest eines Teilstapels von Bogen
Inventor: CHRISTIANSEN HANS
IPC: B65H9/10
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Substrathandhabungssystem mit einer Bogenbearbeitungsmaschine und zumindest einer Ausrichteinrichtung, wobei die zumindest eine Ausrichteinrichtung zumindest vier Anschläge umfasst, wobei jeweils zumindest zwei Anschläge zueinander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei zumindest ein Anschlag als Vorderanschlag und zumindest ein Anschlag als Hinteranschlag und mindestens zwei Anschläge jeweils als Seitenanschlag ausgebildet sind, wobei der zumindest eine Vorderanschlag in seiner Position fixiert ausgebildet ist, wobei mindestens einer der zumindest vier Anschläge mindestens eine Blaseinrichtung mit mindestens einer Fluid ausstoßenden Düse umfasst. Die Erfindung betrifft zusätzlich ein Verfahren zur Ausrichtung und/oder Lockerung zumindest eines Teilstapels von Bogen.
Patent DE-102020106413-A1 (DE)
Title: Schnellbefestigungsschraube
Inventor: CHEN LING-FANG
IPC: F16B25/10
Filed: 2020-03-10
Abstract: Eine Schnellbefestigungsschraube (3) besteht aus einem Kopfteil (31), einem Schaft (32) mit mehreren spiralförmig um diese gebildeten Gewindewicklungen (330) und einem Bohrabschnitt (34) . Jede Gewindewicklung (330) weist mindestens drei Flankenabschnitte (331) sowie mindestens drei Bögen (332) auf, die je zwischen zwei angrenzenden Flankenabschnitten (331) gebildet sind. Zwei Enden eines jeden Bogens (332) und die an den Bogen (332) angrenzende Flankenabschnitte (331) überschneiden sich je, um somit zwei Gelenke (333) zu bilden. Zwischen zwei Gelenken (333) ist ein gebogener Schneidteil (334) gebildet, der einen Radiant bildet, der nicht größer als ein Viertel eines Maximalradius' des Gewindes (r2) ist, um jeden gebogenen Schneidteil (r2) für ein schnelles Einschneiden, ein schnelleres Einschrauben, eine Verringerung der Reibung zwischen den Gewindewicklungen (330) und einem Werkstück sowie für die Reduzierung des Widerstands und des Drehmoments scharf auszubilden. Die nicht kreisförmigen Gewindewicklungen (330) nehmen die durch das Schneiden entstandene Trümmer schnell auf, um Risse im Werkstück zu vermeiden, die durch die unerwünschte Ansammlung der Trümmer entstehen.
Patent DE-102020108003-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Planetengetriebe
Inventor: LAILE STEFAN
IPC: F16H57/023
Filed: 2020-03-24
Abstract: Offenbart ist eine Transportvorrichtung 200, 201 für ein um eine Achse A übersetzendes Planetengetriebe 4, die Transportvorrichtung 200, 201 aufweisend mindestens drei in kämmenden Eingriff miteinander befindliche Zahnräder, nämlich ein Sonnenrad 1, ein an einem Planetenradträger 5 angeordnetes Planetenrad 2 sowie ein das Planetenrad 2 und das Sonnenrad umgebendes Hohlrad 3, wobei die Transportvorrichtung 200, 201 ein Mittel aufweist, welches dazu ausgestaltet ist, ein auf eines der Zahnräder 1 wirkendes Drehmoment M aufzubringen, und ein Mittel, welches dazu ausgestaltet ist, zumindest eines der übrigen Zahnräder 2 und 3 festzuhalten.
Patent DE-102020111772-A1 (DE)
Title: Helmsystem
Inventor: KREMPELS KARL-HEINZ
IPC: A42B3/30
Filed: 2020-04-30
Abstract: Beschrieben wird ein Helmsystem mit einer Helmschale, die eine konkav geformte Helminnenseite besitzt, an der mittel- oder unmittelbar eine ergonomisch an eine menschliche Kopfform anpassbare Kontaktstruktur, wenigstens ein elektrischer Energiespeicher sowie eine Steuer- und Kommunikationseinheit.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass an der Kontaktstruktur wenigstens ein audio-taktiles elektromechanisches und elektromagnetisches Wandlerelement derart angebracht ist, dass das Wandlerelement im Zustand des auf einem menschlichen Kopf aufsitzenden Helms am menschlichen Kopf im Bereich des Keilbeins, Schläfenbeins und/oder Felsenbeins elektromechanisch und elektromagnetisch ankoppelt.