baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19908668-B4 (DE)
Title: Schneidzange
Inventor: KUELL THOMAS
IPC: E04G21/12
Filed: 1999-02-27
Granted: 2012-01-12
Abstract: Schneidzange, insbesondere Rabitz- beziehungsweise Flechterzange, bestehend aus jeweils zwei einander zugeordneten, aus Griffschenkel und Maulbacken bestehenden Zangenteilen, die in einem Schwenkgelenk, dem Zangengewerbe, durch einen Niet oder Schraubenbolzen miteinander gelenkig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen dem Zangenkopfteil (1) und der Verjüngung (11) der Zangengriffschenkel (4, 5) gelegene Zangenabschnitt (12) an seinen äußeren Körperflächen (13) quer zur Zangenlängsachse eine Balligkeit von annähernd elliptischem Querschnitt aufweist.
Patent DE-19922304-B4 (DE)
Title: Bildlesende Vorrichtung und Beleuchtungsgerät zur Verwendung in selbigem
Inventor: ONISHI HIROAKI
IPC: H04N1/031
Filed: 1999-05-14
Granted: 2004-02-12
Abstract: Bildlesende Vorrichtung, zum Lesen auf einem Dokument (D) gedruckter Bilder, umfassend:  ein mit einem inneren Raum (11, 14') ausgebildetes Gehäuse (10, 1'), welches in der primären Abtastrichtung (Pd) langgestreckt ist;  eine von dem Gehäuse (10, 1') getragene transparente Abdeckung, (3, 2'), welche an einer Bildleselinie (L) im Gleitkontakt mit dem Dokument (D) gehalten wird;  ein an dem Gehäuse (10, 1') befestigtes isolierendes Substrat (2, 5');  mehrere auf dem Substrat (2, 5') angebrachte Lichtquellen (21, 6'), zur Beleuchtung der Bildleselinie (L), welche in einer ersten sich in der primären Abtastrichtung (Pd) erstreckenden Reihe angebracht sind;  mehrere auf dem Substrat (2, 5') angebrachte Lichtsensoren (20, 7') zur Erfassung von der Bildleselinie (L) herrührenden reflektierten Lichts, welche in einer zweiten sich in der primären Abtastrichtung (Pd) erstreckenden Reihe angeordnet sind; und  von dem Gehäuse (10, 1') getragene unterstützte Mittel zur Einstellung der Helligkeit, mittels derer die Helligkeit entlang der Bildleselinie (L) vergleichmäßigt werden kann; dadurch gekennzeichnet,  daß die Mittel zur Einstellung der Helligkeit eine Mehrzahl von Vorsprüngen (15a, 16a, 15A, 15') aufweist, welche als ein Stück mit dem Gehäuse (10, 1') gebildet sind.
Patent DE-19925667-B4 (DE)
Title: Adaptives Kodieren mit adaptiver Geschwindigkeit
Inventor: ALLEN JAMES D
IPC: H03M7/40
Filed: 1999-06-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Kodieren von Daten mittels einem Mehrfach-Kontextmodell und
einem Wahrscheinlichkeitsschätzmodell,
das folgendes umfasst:  – ein
Anfangsausgabebit eines jeden einer Anzahl von Ausgaben wird überwacht,
die von einem Kodierer erzeugt werden, und zwar in Antwort auf wenigstens
einen Teil bzw. Abschnitt der Daten; und  – die Geschwindigkeit, mit
der der Kodierer zwischen unterschiedlichen Kodes, die von dem Kodierer
verwendet werden, um Eingaben in Ausgaben zu kodieren, wechselt,
wird zeitgleich mit der Kodierung auf eine neue Geschwindigkeit abgestimmt,
die eine bessere Kodierung für
einen gewählten
Kode bewirkt, wobei dies die Einstellung der Geschwindigkeit basierend
auf den anfänglichen
Ausgabebits der Anzahl bzw. Vielzahl von Ausgaben mit einschließt.
Patent DE-19927741-B4 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene Fluidpumpenvorrichtung mit Steuerungsschaltung
Inventor: KURIBAYASHI DAISUKE
IPC: F04D13/06
Filed: 1999-06-17
Granted: 2018-02-01
Abstract: Fluidpumpenvorrichtung, mit einer Schalteinrichtung (15) zur Zuführung elektrischer Antriebsenergie; einer Elektromotoreinheit (1) zur Erzeugung einer Antriebskraft bei Empfang der Antriebsenergie; und einer Pumpeneinheit (2) zum Saugen eines Fluids in eine in einem Pumpengehäuse (10, 11) vorgesehenen Fluidkammer (X) und zur Abgabe des Fluids aus dem Pumpengehäuse (10, 11) bei Empfang der Antriebskraft, wobei die Schalteinrichtung (15) in der Pumpeneinheit (2) mit dem Pumpengehäuse (10, 11) über ein wärmeleitendes Bauteil (16, 20, 30) in Kontakt stehend bereitgestellt ist, das eine Aussparung (16b) hat und die Schalteinrichtung (15) von der Fluidkammer (X) trennt, und ein Durchlaß (T) in dem Pumpengehäuse (10, 11) vorgesehen ist, um das Fluid, das aus der Fluidkammer (X) durch eine Abtriebswelle (5) der Elektromotoreinheit (1) zu der Schalteinrichtung (15) austritt, zur Außenseite der Pumpeneinheit (2) durch die Aussparung (16b) abzugeben.
Patent DE-19945074-B4 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung für beschichtete Substrate
Inventor: WELLE JUERGEN
IPC: F26B3/28
Filed: 1999-09-21
Granted: 2007-01-18
Abstract: Trocknungseinrichtung
für beschichtete
Substrate, mit einem einseitig offenen Gehäuse (1), in dem eine stabförmige, UV-Strahlung
abgebende Lampe (10) angeordnet ist, der auf der von dem zu behandelnden Substrat
(13) abgewandten Gehäuseseite
zwei rinnenförmig
ausgebildete und mit ihrer konkaven Seite der Lampe (10) zugewandte
Reflektoren (4) zugeordnet sind, wobei die Reflektoren jeweils eine
Form mit Ellipsenverlauf aufweisen, spiegelbildlich zu einer durch
die Lampenachse (10a) verlaufenden Mittellängsebene (5) des Gehäuses (1) so
angeordnet sind, dass der Großteil
der UV-Strahlung auf eine Gerade (12) fokussiert wird, die auf der
Fläche
(13) des zu behandelnden Substrates verläuft, dadurch gekennzeichnet,
dass die Reflektoren (4) mit dem von ihrer großen Ellipsenachse bestimmten
Bereich stärkerer
Krümmung der
Mittellängsebene
(5) zugewandt und so von dieser beabstandet angeordnet sind, dass
möglichst
viel Strahlungsanteile (11) an der Lampe (10) vorbei auf die Substratoberfläche (13)
fokussiert werden, wobei die Reflektoren gegenüber einer sich über beide
Seiten erstreckenden, durchgehenden Ellipsenform nach...
Patent DE-19949180-B4 (DE)
Title: Flammbeständige Isolierfolie
Inventor: MORITOMI SATORU
IPC: C08L83/04
Filed: 1999-10-12
Granted: 2009-11-05
Abstract: Flammbeständige Isolierfolie, die eine Polyphenylenetherharzmasse umfasst, die  (i) ein Polyphenylenetherharz;  (ii) einen Phosphorsäureester; und  (iii) eine dispergierte Substanz mit einem Seitenverhältnis von mindestens 2 umfasst,  wobei die Dicke der Folie nicht mehr als 0,5 mm beträgt und die dispergierte Substanz ein Polyorganosiloxan und Siliciumdioxid umfasst.
Patent DE-19952282-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Profilrahmens
Inventor: HAMEL RENE
IPC: B60J10/70
Filed: 1999-10-29
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Befestigen eines Profilrahmens (40) an einer Glasscheibe (10)
eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, das die folgenden Schritte
aufweist:  a) Deponieren einer Metallschicht (42) auf der Glasscheibe (10)
wobei die Dicke der Metallschicht (42) so zu bemessen ist, dass
eine stoffschlüssige
Metall-Metall-Verbindung zwischen der Metallschicht (42) und einem
metallischen Träger
(41) möglich
ist;  b) Stoffschlüssiges
Befestigen des metallischen Trägers (41)
auf der Metallschicht (42);  c) Befestigen eines Kunststoffrahmens
(43) um den metallischen Träger
(41), so dass der metallische Träger
(41) sich von der Glasscheibe in den Kunststoffrahmen (43) hinein
erstreckt.
Patent AU-2013100387-B4 (AU)
Title: Annular barrier
Inventor: HALLUNDBAEK JORGEN
IPC: E21B33/1295
Filed: 2013-03-28
Granted: 2013-07-11
Abstract: The present invention relates to an annular barrier (1) to be expanded in an annulus between a well tubular structure (300) and an inside wall (101) of a borehole (100) downhole for providing zone isolation between a first zone (102) and a second zone (103) of the borehole, the annular barrier having an axial extension (22) and comprising a metal tubular part (2), the metal tubular part being a separate tubular part or a casing part for mounting a part of the well tubular structure, an expandable sleeve (3) surrounding the metal tubular part, each end (31,32) of the expandable sleeve being connected with the tubular part by means of a separate metal connection part (12), the expandable sleeve being made of metal and having a sleeve length (1,) and extending along the axial extension, an annual barrier space (30) between the tubular part and the expandable sleeve, and an expansion opening (9) in the tubular part through which fluid may enter the space in order to expand the expandable metal sleeve, wherein the sleeve length is 1-5 metres and at least one sealing element (15) covers at least 50% of the sleeve length.
Patent AU-2018100958-B4 (AU)
Title: Container and method for supplying plants
Inventor: VAN ROOIJEN NICOLAAS
IPC: B65D85/52
Filed: 2018-07-06
Granted: 2019-03-21
Abstract: C:\Users\txb\AppData\Local\Temp\17307913_1.docx - 6/7/18 A container for growing plants including: a container tub; an insert positioned in the container tub for growing plants, the insert having a plurality of receptacles, wherein each of 5 the receptacles is arranged for receiving a separate plant with a portion of gel for feeding the plant, wherein the insert is formed as a single unitary part and each of the receptacles tapers inwardly toward a lower end of the receptacle; a common feed reservoir of gel in the container tub and extending between the receptacles; and a lid which is selectively fitted to the container tub to enclose an inner volume of the container tub; wherein the receptacles allow 10 communication between the portions of gel in the receptacles to allow the plants to share the common feed reservoir.
Patent DE-102004007510-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere Ölkühler für Kraftfahrzeuge
Inventor: GEIGER WOLFGANG
IPC: F01P11/08
Filed: 2004-02-13
Granted: 2019-08-14
Abstract: Wärmeübertrager, insbesondere Ölkühler (1) für Kraftfahrzeuge, mit gestapelten Flachrohren (2, 3, 4), die Rohrenden mit Durchbrüchen (8) für den Eintritt und den Austritt eines die Flachrohre (2, 3, 4) in Längsrichtung durchströmenden Fluids, insbesondere eines Öles, aufweisen, wobei die Durchbrüche (8) benachbarter Flachrohre (2, 3, 4) zur Bildung von Strömungskanälen miteinander in Fluidverbindung stehen und wobei zwischen den Flachrohren (2, 3, 4) Abstände zum Durchtritt eines Mediums, insbesondere eines Kühlmediums belassen sind, wobei die Flachrohre als extrudierte Mehrkammerohre (2, 3, 4; 16) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrkammerrohre (2, 3, 4; 11) eine Vielzahl von durch Stege (2b) abgeteilten Kammern (2a; 21) aufweisen und dass die Durchbrüche (8) eine Abmessung D quer zur Längsrichtung der Flachrohre aufweisen, die dem Abstand a der beiden äußersten Stege (2b) entspricht.
Patent DE-102004009106-B4 (DE)
Title: Operating device for motorcar door lock has bearer on which are arranged an outer grip, a transmission lever and an entry side of a lift transmission device
Inventor: HUEBNER RAIMUND
IPC: E05B65/26
Filed: 2004-02-25
Granted: 2006-05-18
Abstract: The operating device (1) for a motorcar door lock has a bearer (2), on which are arranged an outer grip, a transmission lever (4) and an entry side of a lift transmission device (6). The outer grip operates the transmission lever to rotate around a rotary axis (5) and the transmission lever is coupled with the entry side (7) of the lift transmission device. It conveys by its rotary movement a lift function to the entry side. - The lift transmission device is coupled with the door lock and operates it by its lift function. The input side of the lift transmission device is rotatably adjustably fitted around the rotary axis and can be fixed in different rotary positions.
Patent DE-102004014891-B4 (DE)
IPC: B63C9/105
Filed: 2004-03-22
Granted: 2006-03-09
Abstract: The invention relates to a swimming aid that is to be worn on the body and provides floatability. Said swimming aid comprises a dimensionally variable part that can be adjusted to the body size and is provided with a first, detachable closing means, with the aid of which the variable body size adjustment can be made, and at least one buoyancy element. The inventive swimming aid comprises an additional second, detachable closing means that can be detached without modifying the set body size adjustment of the dimensionally variable part. A swimming aid in the form of a jacket and a swimming aid encompassing a supporting belt system are particularly preferred embodiments.
Patent DE-102004019471-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BOSSMANNS BERND DR
IPC: B60N2/22
Filed: 2004-04-15
Granted: 2014-01-02
Abstract: Antriebseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Motor (12) und wenigstens einer abtriebsseitig vom Motor (12) vorgesehenen, als Differentialgetriebe ausgebildeten Getriebestufe (14), welche unter Ausnutzung zweier unterschiedlicher Drehzahlen und/oder Drehrichtungen eine Bewegung eines Abtriebs (54) um eine Achse (A) erzeugt, wobei die Getriebestufe (14) als wenigstens einstufiges Planeten-Differentialgetriebe mit einem oder mehreren Sonnenrädern (32; 32'), wenigstens einem Satz Planetenrollen (34) oder -rädern (34') und einem oder mehreren Hohlrädern (36, 36', 56) oder Außenringen (44, 46) ausgebildet ist, und wobei zwei Sonnenräder (32) unterschiedliche Außendurchmesser oder Außenumfänge und/oder zwei Außenringe (44, 46) unterschiedliche Innendurchmesser und/oder zwei Hohlräder (36, 56) unterschiedliche Innenumfänge aufweisen.
Patent DE-102004020705-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rekombinieren von gasförmigem Wasserstoff und Sauerstoff sowie deren Verwendung zur Rekombination von wasserstoff- und sauerstoffhaltigen Gasen
Inventor: ROSER JOCHEN
IPC: H01M8/06
Filed: 2004-04-28
Granted: 2011-11-24
Abstract: Vorrichtung zum Rekombinieren von gasförmigem Wasserstoff und Sauerstoff, umfassend – eine elektrochemische Rekombinatoreinheit (13) mit einem Anodenraum (14) und einem Kathodenraum (15), die durch eine gasdichte Elektrolytmembran (16) voneinander getrennt sind, sowie weiterhin die folgenden Einheiten: – ein Gasreservoir (17) für die Anodengase, – ein Gasreservoir (18) für die Kathodengase, – eine Verbindungsleitung zum Kathodengasreservoir (18), – eine Verbindungsleitung zum Anodengasreservoir (17), – eine Zuführleitung für O2-haltiges Spülgas zum Kathodenraum, – eine Zuführleitung für H2-haltiges Spülgas zum Anodenraum, – ein Gasventil (5) im Anodengassystem, – ein Gasventil (6) im Kathodengassystem.
Patent DE-102004037517-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MATSUNAGA CHIHARU
IPC: F21V17/00
Filed: 2004-08-03
Granted: 2009-12-03
Abstract: Fahrzeugleuchte, welche aufweist:  einen Leuchtenkörper (1), der eine Lichtquelle (3, 4) aufnehmen kann, und eine Anlageoberfläche (121), die so ausgebildet ist, dass sie schräg zu einer optischen Achse der Lichtquelle an seinem Umfangsabschnitt verläuft und eine Umfangswand (12) aufweist, die einen Flanschabschnitt (12a) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er sich nach außen entlang einer äußeren Oberfläche der Umfangswand (12) erstreckt und sich so verjüngt, dass seine Dicke allmählich abnimmt, und eine Oberfläche des Flanschabschnitts (12a) als die Anlageoberfläche (121) des Leuchtenkörpers (1) dient; und  eine Linse (2), die eine Anlageoberfläche (231) aufweist, die innerhalb der Außenabmessung einer äußeren Oberfläche der Linse (2) liegt, und an einem Umfangsabschnitt der Linse, entsprechend der Anlageoberfläche (121) des Leuchtenkörpers angeordnet ist, wobei die Anlageoberfläche (231) der Linse (2) einstückig mit der Anlageoberfläche (121) des Leuchtenkörpers (1) durch unter einem vorbestimmten Winkel eingestrahlten Laserstrahl mittels Lauerschweißen vereinigt ist.
Patent DE-102004037722-B4 (DE)
Title: Antriebs- und Befestigungsvorrichtung für einen dem Sonnenverlauf folgenden Sonnenkollektor
Inventor: DOEBRICH LOTHAR
IPC: F24S50/20
Filed: 2004-08-04
Granted: 2010-02-18
Abstract: Antriebs- und Befestigungsvorrichtung für einen dem Sonnenverlauf folgenden Sonnenkollektor, der mit am Umfang winklig angestellten Reflektorenflächen zur Vergrößerung der Sonneneinstrahlungsfläche versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundrahmen (5) zur Befestigung des Sonnenkollektors (1) mit einem mindestens über die Breite des Grundrahmens (5) bogenförmig verlaufenden Antriebselement (11) fest verbunden ist, das mit einem Antrieb (4) zusammenwirkt, wobei das Antriebselement (11) des Grundrahmens (5) zwischen zwei auf einer Montageplatte (14) beabstandete und bogenförmig verlaufende Laufschienen (6, 7) angeordnet ist, auf denen der Grundrahmen (5) über Befestigungswinkel mit Laufrollen (12) verschwenkbar geführt ist, wobei die Befestigungswinkel mit Laufrollen (12) jeweils im Endbereich mit dem Antriebselement (11) fest verbunden sind und die freien Enden der Befestigungswinkel mit Laufrollen (12) auf der oberen Laufschiene (6) bzw. auf der unteren Laufschiene (7) geführt sind.
Patent DE-102004061348-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines geeigneten Kontrastmittels
Inventor: HENGERER ARNE
IPC: A61K49/00
Filed: 2004-12-20
Granted: 2009-03-12
Abstract: Verfahren
zur Auswahl eines geeigneten Kontrastmittels für die Durchführung einer
bildgebenden Untersuchung bei einem Patienten, welches die folgenden
Schritte umfasst:  – eine
Gewebeprobe, die einem Patienten entnommen wurde, wird in mehrere
Einzelproben aufgeteilt;  – jeder
Einzelprobe wird ein Kontrastmittel beigegeben, das an eine bestimmte
Zielstruktur im Gewebe bindet, wobei die Kontrastmittel neben den
kontrastgebenden Teilen jeweils bestimmte Liganden enthalten, die
an eine bestimmte Zielstruktur im Gewebe binden;  – das nicht
von den Einzelproben gebundene Kontrastmittel wird abgetrennt;  – die Einzelproben
werden mit einem Untersuchungsverfahren untersucht, um die Eignung
der verschiedenen Kontrastmittel für die bildgebende Untersuchung
des Patienten zu ermitteln, wobei das Untersuchungsverfahren ein
Bildgebungsverfahren oder ein optisches Bildgebungsverfahren ist,
und die kontrastgebenden Teile dem jeweiligen Untersuchungsverfahren
entsprechen.
Patent DE-102005003944-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Regeln der Muffeltemperatur in einem Backofen
Inventor: POTTHOF ERWIN
IPC: F24C7/08
Filed: 2005-01-28
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zum Regeln der Muffeltemperatur in einem Backofen mit mehreren Heizeinrichtungen
(12a..d), mit  einer Betriebsarten-Eingabevorrichtung (18) zum
Eingeben einer Betriebsart der mehreren Heizeinrichtungen (12a..d);  einer
Temperatur-Eingabevorrichtung (20) zum Eingeben einer Solltemperatur
in einer Muffel (10) des Backofens;  einem Temperatursensor
(14) zum Erfassen einer Temperatur in der Muffel (10) des Backofens;
und  einer Steuereinrichtung (16) zum Regeln der Leistungen der
mehreren Heizeinrichtungen (12a..d) in Abhängigkeit von der durch die
Temperatur-Eingabevorrichtung
(20) eingegebenen Solltemperatur, der durch die Betriebsarten-Eingabevorrichtung
(18) eingegebenen Betriebsart und der durch den Temperatursensor
(14) erfassten Temperatur,  wobei die Vorrichtung ferner eine
Offset-Korrektureinrichtung (22) zum Ausgleichen eines Offsets zwischen
der Temperatur im Muffelschwerpunkt und der durch den Temperatursensor
(14) erfassten Temperatur aufweist, die mit mehreren Verbindungsleitungen
zwischen dem Temperatursensor (14) und der Steuereinrichtung (16)
versehen ist, wobei die mehreren Verbindungsleitungen unterschiedliche
elektronische Eigenschaften besitzen und selektiv in Abhängigkeit
von der durch die Betriebsarten-Eingabevorrichtung
(18) eingegebenen...
Patent DE-102005007920-B4 (DE)
Title: Flexible Klebstoffzusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: ODERMATT ERICH K
IPC: A61L24/08
Filed: 2005-02-10
Granted: 2011-05-05
Abstract: Flexible Klebstoffzusammensetzung mit mindestens zwei Komponenten, die bei Körpertemperatur zu einem Kleber aushärtbar sind, umfassend mindestens eine flüssige Polysaccharidkomponente und mindestens eine flüssige Cyanacrylatkomponente, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Polysaccharidkomponente um Chitosan handelt.
Patent DE-102005014049-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung sowie Tasche unter Verwendung derselbigen
Inventor: DIEHL DIANA
IPC: A45C13/30
Filed: 2005-03-23
Granted: 2010-11-25
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein Materialstück mit einem mit Befestigungsmitteln versehenen Aufnahmeelement (3, 34, 39), mit einem in das Aufnahmeelement (3, 34, 39) einlegbaren Einlegeelement (6) mit Mitteln zur Verbindung mit dem Materialstück und mit einem Abdeckelement (5), welches unter Einschließung mindestens eines Teils des Einlegeelements (6) mit dem Aufnahmeelement (3, 34, 39) lösbar verbindbar ist,  wobei das Aufnahmeelement (3, 34, 39) und das Abdeckelement (5) als gegenläufig ineinander steckbare Hohlkörper mit jeweils einer Bodenfläche (7 bzw. 12) und einer die Bodenfläche (7 bzw. 12) umlaufenden Außenwandung (8 bzw. 14) ausgebildet sind, wobei die Außenwandung (14) des Abdeckelementes (5) die Außenwandung (8) des Aufnahmelementes (3, 34, 39) übergreifend ausgebildet ist,  wobei der einschließbare Teil des Einlegeelements (6) in dem durch Ineinanderstecken von Aufnahmeelement (3, 34, 39) und Abdeckelement (5) zwischen deren Bodenflächen (7, 12) bildbaren Hohlraum einschließbar ist,  und wobei das Einlegelement (6) einen durch das Abdeckelement...
Patent DE-102005018528-B4 (DE)
Title: Lagegeber für einen Direktantrieb eines Zylinders in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: RAMEZANALI HAMED
IPC: B41F33/00
Filed: 2005-04-20
Granted: 2012-12-06
Abstract: Lagegeber für einen Direktantrieb eines Zylinders in einer Verarbeitungsmaschine vermittels dessen Signale der Direktantrieb eines ersten Zylinders zu einem benachbarten zweiten, getrennt antreibbaren Zylinder auf synchronen Winkellauf steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer lageveränderbaren Zylinderachse (12) eines Zylinders (2; 4) der Lagegeber (13) in einem Drehgelenk (8) gelagert und mit getriebetechnischen Mitteln (6, 7 oder 6, 11) mit einem gestellfesten Drehgelenk (9) gekoppelt ist, dass das getriebetechnische Mittel (6) mit einer Längserstreckung in Höhe der Berührzone der beiden Zylinder (1, 2 bzw. 3, 4) ausgebildet ist und an dessen Ende das mit dem Drehgelenk (9) gekoppelte getriebetechnische Mittel (7 bzw. 11) angeordnet ist.
Patent DE-102005027234-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Verbindungsstruktur für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: PARK JIN-TAEK
IPC: H01L21/283
Filed: 2005-06-13
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Verbindungsstruktur für eine Halbleitervorrichtung, mit folgenden Schritten:  Bilden einer Zwischenebenenisolationsschicht (160, 180) mit einer oberen Oberfläche auf einem Halbleitersubstrat (100);  Bilden von ersten Kontaktlöchern (181), die die Zwischenebenen-Isolationsschicht (160, 180) durchdringen;  Bilden von ersten Steckern (190) in den ersten Kontaktlöchern (181), in solcher Weise, dass die ersten Stecker (190) nicht ganz bis zur oberen Fläche der Zwischenebenenisolationsschicht (160, 180) reichen und dass die obere Oberfläche der Zwischenebenenisolationsschicht (160, 180) freigelegt wird;  Bilden von zweiten Kontaktlöchern (182), die die Zwischenebenen-Isolationsschicht (160, 180) durchdringen;  Bilden von zweiten Steckern (200) in den zweiten Kontaktlöchern (182), die die zweiten Kontaktlöcher (182) vollständig füllen und zwar unter gleichzeitiger Nachfüllung der ersten Kontaktlöcher (181), so dass die ersten Kontaktlöcher (181) jeweils zwei Stecker (190, 202, 204) erhalten, wobei die zweiten Stecker (200) so ausgebildet werden, dass die obere Oberfläche der Zwischenebenenisolationsschicht (160, 180) freigelegt wird; und...
Patent DE-102005031234-B4 (DE)
Title: Paneel und Verfahren zum Verlegen eines eine Mehrzahl von Paneelen aufweisenden Belages
Inventor: TUENTE UDO
IPC: E04F21/18
Filed: 2005-07-01
Granted: 2007-07-12
Abstract: Paneel
(1) für
einen eine Mehrzahl von Paneelen (1) aufweisenden Belag, insbesondere
Boden-, Wand- oder Deckenbelag, zur Verlegung auf einen bauseitigen
Untergrund, mit einem Längsseiten
(3, 4) und Stirnseiten (5, 6) aufweisenden Paneelelement (2), mit
einer Klebschicht (7) zur Verbindung mit dem Untergrund und mit
wenigstens einer äußeren, abziehbaren,
auf der Klebschicht (7) vorgesehenen Schutzabdeckung (8), dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens
ein mit der Schutzabdeckung (8) verbundenes Abziehmittel vorgesehen
ist, das seitlich über
eine Längsseite
(3, 4) übersteht,
daß das
Abziehmittel als im stirnseitigen Bereich mit der Schutzabdeckung
(8) verbundene Lasche (15, 16) ausgebildet ist und daß die Lasche
(15, 16) endseitig unter oder auf die Schutzabdeckung (8) umgefaltet
ist und daß der
umgefaltete Bereich (23) mit der Schutzabdeckung (8) verbunden ist.