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Patent DE-102018100231-A1 (DE)
Title: Lagerdeckel für die Lagerung einer Kurbelwelle in einer Brennkraftmaschine
Inventor: BLUM RALF
IPC: F16C9/02
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lagerdeckel (1) für die Lagerung einer Kurbelwelle in einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen Grundkörper (10) mit einer Lagerfläche (11) zur Aufnahme der Kurbelwelle und mit seitlichen Domabschnitten (12), durch die ein Verbindungsmittel wenigstens abschnittsweise hindurchführbar ist. Zur Strukturoptimierung des Lagerdeckels (1) ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Außenkontur des Grundkörpers (10) zwischen den Domabschnitten (12) eine in Richtung zur Lagerfläche (11) konkav gewölbte Bogenform (13) aufweist.
Patent DE-102018105664-A1 (DE)
Title: Tankherstellungsverfahren und tank
Inventor: UEDA NAOKI
IPC: F17C1/06
Filed: 2018-03-12
Abstract: Ein Tankherstellungsverfahren umfasst die Schritte (a) Ausbilden einer unausgehärteten Verstärkungsschicht, (b) Einbetten zumindest eines Teils eines Schilds in die unausgehärtete Verstärkungsschicht und (c) Aufwickeln einer mit unausgehärtetem Reaktionsharz getränkten Glasfaser, so dass das Schild bedeckt wird, um eine unausgehärtete Oberflächenschicht auszubilden. Der Schritt in (a) umfasst, (a1) eine unausgehärtete innere Schicht auszubilden und (a2) eine unausgehärtete äußere Schicht, die eine Abdeckungsrate hat, die kleiner als die unausgehärtete innere Schicht und kleiner als 100% ist, auszubilden, wobei die unausgehärtete äußere Schicht auf der unausgehärteten inneren Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102018107434-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verladen eines Zweirades auf eine erhöhte Fläche, insbesondere auf die Ladefläche eines Fahrzeuges
Inventor: HEINEMANN RICO
IPC: B60R9/10
Filed: 2018-03-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Verladen eines Zweirades auf eine erhöhte Fläche, insbesondere auf die Ladefläche eines Fahrzeuges, umfassend eine Rampeneinrichtung mit einem schräg anzustellenden Rampenabschnitt, auf dem eine Plattform mit Bewegungsmitteln verfahrbar ist, ist vorgesehen, dass die Plattform Verbindungsmittel zum Aufnehmen einer handelsüblichen und das Vorderrad des Zweirades aufnehmenden Ständereinrichtung aufweist.Bei dieser Vorrichtung ist das Einstellen des Zweirades in die Vorrichtung, insbesondere auf die Plattform, erleichtert, wobei gleichwohl ein sicherer Stand für das Zweirad gewährleistet ist.
Patent DE-102018109264-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: NAGASAKA HIDENORI
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Ein elektrisches Gerät (1) weist einen Erstreckungsabschnitt (60) auf, der sich in einer Richtung erstreckt, die die Richtung, in der sich eine Batterieanbringungsoberfläche einer Batteriebasis erstreckt, schneidet. Eine Batterie (40) weist eine Mehrzahl von Batteriezellen (42) mit Negativelektrodenseitenstirnflächen (42a) auf. Die Batterie (40) weist Negativelektrodenseitenhalteabschnitte (43) angrenzend an das Äußere jeder der Negativelektrodenseitenstirnflächen (42a) auf. Die Negativelektrodenseitenhalteabschnitte (43) sind näher an dem inneren Bereich des Schwerpunkts des Geräts gelegen als eine virtuelle Ebene, zu der eine laterale Rückseite des Erstreckungsabschnitts (60) und eine laterale Rückseite der Batterie (40) tangential sind.
Patent DE-102018109889-A1 (DE)
Title: Antriebsbatterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEILER MARKUS
IPC: H01M50/204
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsbatterie (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens zwei Batteriemodule (2), wobei jedes Batteriemodul (2) mindestens eine Batteriezelle (3) umfasst, wobei mindestens zwei Batteriemodule (3) durch ein diese umreifendes Umreifungselement (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018111970-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung von Tiefenwasser in einen Flachwasserbereich
Inventor: FENG YUMING
IPC: F04B17/00
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zur Zuführung von Tiefenwasser (38) in einen Flachwasserbereich (42), umfassend mindestens eine mittels Wellenbewegung angetriebene Pumpe (12), mindestens einen Schwimmkörper (13) sowie mindestens eine Zuführeinrichtung (14) mit jeweils mindestens einem Einlass (36), einem Auslass (34) sowie einer Leitung (15), wobei die Leitung (15) mit dem Schwimmkörper (13) verbunden ist, und die Pumpe (12) mit der Leitung (15) und mindestens einem Pumpenventil (40, 44), das in der Leitung (15) angeordnet ist, zusammenwirkt, um das Tiefenwasser (38) über den Einlass (36) durch die Zuführeinrichtung (14) zum Auslass (34) zu fördern. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Schwimmkörper (13) als ein Pumpengehäuse (16) ausgebildet ist, das einen Pumpenraum (18) sowie einen im Pumpenraum (18) angeordneten Behälter (20) umschließt.
Patent DE-102018113526-A1 (DE)
Title: Interlock auf Grundlage einer Fahrzeughochspannungsabschirmung
Inventor: BURKMAN WESLEY EDWARD
IPC: G01R31/58
Filed: 2018-06-06
Abstract: Ein Leistungssystem für ein Fahrzeug beinhaltet eine Traktionsbatterie, die Leistung zum Antreiben des Fahrzeugs bereitstellt, einen Verbraucher und einen Kabelbaum mit Drähten, die die Traktionsbatterie und den Verbraucher elektrisch verbinden, und einer Abschirmung, die die Drähte abdeckt. Das Leistungssystem beinhaltet ferner einen oder mehrere Steuerblöcke, die ein Signal an die Abschirmung anlegen und in Reaktion auf ein Fehlen der Erfassung von Rückkopplung von dem Signal einen Interlock-Intaktheitsalarm ausgeben.
Patent DE-102018113674-A1 (DE)
Title: Sperrschichtbildung für leitfähiges Merkmal
Inventor: KUO CHIA-PANG
IPC: C23C16/455
Filed: 2018-06-08
Abstract: Hierin beschriebene Ausführungsformen beziehen sich allgemein auf ein oder mehrere Verfahren zum Ausbilden einer Sperrschicht für ein leitfähiges Merkmal in der Halbleiterverarbeitung. In einigen Ausführungsformen wird eine Öffnung durch eine dielektrische Schicht zu einem leitfähigen Merkmal ausgebildet. Eine Sperrschicht wird in der Öffnung entlang einer Seitenwand der dielektrischen Schicht und auf einer Oberfläche des leitfähigen Merkmals ausgebildet. Das Ausbilden der Sperrschicht umfasst das Abscheiden einer Schicht, die die Verwendung eines Vorläufergases umfasst. Das Vorläufergas weist eine erste Inkubationszeit zur Abscheidung auf der Oberfläche des leitfähigen Merkmals auf und weist eine zweite Inkubationszeit zur Abscheidung auf der Seitenwand der dielektrischen Schicht auf. Die erste Inkubationszeit ist größer als die zweite Inkubationszeit. Ein leitfähiges Füllmaterial wird in der Öffnung und auf der Sperrschicht ausgebildet.
Patent DE-102018115026-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für eine mit Elektronikbauteilen bestückte Elektronikplatine
Inventor: PETRI ALEKSEJ
IPC: H05K3/34
Filed: 2018-06-22
Abstract: Bei einem Reinigungsverfahren für eine mit Elektronikbauteilen bestückte Elektronikplatine werden die durch den Lötprozess bedingt Flussmittelrückstände auf der Elektronikplatine mittels eines Trockeneisstrahlverfahrens entfernt.
Patent DE-102018122133-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: OSAKI TAKASHI
IPC: B60W30/16
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Fahrzeugsteuervorrichtung 100, welche umfasst: ein Steuerteil (10a) zur Ausführung von Fahrzeuggeschwindigkeitsregelung für ein Fahrzeug 1 während Ausführung eines Fahrassistenzmodus; ein Geschwindigkeitsbegrenzungserkennungsteil (ECU 10, Navigationsvorrichtung 26) zum Erfassen einer Geschwindigkeitsbegrenzung einer befahrenen Straße 3; und ein Teil zur Detektion eines fahrenden Fahrzeugs (ECU 10) zum Erfassen eines Abstands zwischen Fahrzeugen und/oder einer relativen Geschwindigkeit in Bezug auf ein zweites Fahrzeug (2a, 2b), das vor oder hinter dem Fahrzeug 1 fährt, wobei das Steuerteil (ECU 10) die Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs 1 während der Fahrzeuggeschwindigkeitsregelung auf die Geschwindigkeitsbegrenzung erhöht/verringert, wobei das Steuerteil (ECU 10) betreibbar ist, um eine Beschleunigung/Verzögerung während der Fahrzeuggeschwindigkeitsregelung entsprechend dem Abstand zwischen Fahrzeugen und/oder der relativen Geschwindigkeit in Bezug auf das zweite Fahrzeug (2a, 2b) einzustellen (S13 bis S22).
Patent DE-102018127623-A1 (DE)
Title: Gasdichte Absperrklappe
Inventor: WIDEBURG HARALD
IPC: F16K1/18
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine gasdichte Absperrklappe (1) mit einem Klappenblatt (10), das entlang eines Verfahrwegs (26) von einer geöffneten in eine geschlossene Stellung verfahrbar ist, in der das Klappenblatt (10) auf einen Klappensitz (15) gasdicht angedrückt ist, wobei das Klappenblatt (10) an einer Seite schwenkbar gelagert ist, wobei ein Linearantrieb (20) vorgesehen ist, mit dem das Klappenblatt (10) verfahrbar ist und wobei eine Kulisse (25) vorgesehen ist, die den Verfahrweg (26) vorgibt.
Patent DE-102018130459-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem und steuerverfahren hierfür
Inventor: LEE MYUNG JONG
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: Ein Abgasreinigungssystem, welches einen Verbrennungsmotor (10) und ein mit einem Abgaskrümmer (18) des Verbrennungsmotors (10) verbundenes Abgasrohr (20) aufweist, aufweisend: einen Katalysator angeordnet an dem Abgasrohr (20) an einer rückwärtigen Seite des Verbrennungsmotors (10), einen Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion an einem Dieselpartikelfilter (SDPF) (60) angeordnet an dem Abgasrohr (20) an einer rückwärtigen Seite des Katalysators, einen Reduktionsmittelinjektor (50) angeordnet an dem Abgasrohr (20) zwischen dem Katalysator und dem SDPF (60) und Reduktionsmittel einspritzend, und eine Steuervorrichtung (70), die eine von dem Reduktionsmittelinjektor (50) eingespritzte Menge an Reduktionsmittel steuert.
Patent DE-102018130777-A1 (DE)
Title: Rotorlamelle mit federelastischem Magnetrückhalteelement, Permanentmagnetrotor, Elektromotor und Herstellverfahren für Permanentmagnetrotor
Inventor: LEBENDER JOHANNES
IPC: H02K1/28
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorlamelle (1) für einen Permanentmagnetrotor eines Elektromotors mit einem plattenförmigen Hauptkörper (2), der auf seiner radialen Außenseite (3) wenigstens eine Permanentmagnetaufnahmeausnehmung (4) aufweist, wobei ein integral vom Hauptkörper (2) gebildetes Magnetrückhalteelement (5) eine formschlüssige Blockierung der Permanentmagnetaufnahmeausnehmung (4) bildet, wobei das Magnetrückhalteelement (5) federelastische Eigenschaften aufweist. Die Erfindung betrifft ferner einen Permanentmagnetrotor mit einer Vielzahl an Rotorlamellen, von welchen die erste und/oder letzte Rotorlamelle (1) eines durch Rotorlamellen gebildeten Stapelpakets die vorstehenden Eigenschaften besitzt. Auch betrifft die Erfindung einen Elektromotor mit einer solchen Rotorlamelle und ein Verfahren zum Herstellen eines vorstehenden Permanentmagnetrotors, wobei die Rotorlamelle (1) spanlos in einem Schritt hergestellt wird und in einem nachfolgenden Schritt ein Permanentmagnet (6) so in die Permanentmagnetaufnahmeausnehmung (4) eingesetzt wird, dass die Rückstellkraft des Magnetrückhalteelements (5) ein Entfernen des Permanentmagneten (6) verhindert.
Patent DE-102018200107-A1 (DE)
Title: Multimediasystem mit einem Daten-Synchronisationsmittel und Verfahren zur Daten-Synchronisation eines Multimediasystems
Inventor: WASSILEW SACHARI
IPC: H04L12/24
Filed: 2018-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung beansprucht ein Multimediasystem (100) mit einem Daten-Synchronisationsmittel (105, 205) und ein Verfahren zum Synchronisieren von Daten eines Multimediasystems (100). Das Multimediasystem (100) weist ein Daten-Synchronisationsmittel (105, 205), eine Mehrzahl Wiedergabegeräte (106, 107, 108, 109, 110) und ein Nutzereingabegerät (101, 102, 103) auf, die über ein lokales Netzwerk (104) miteinander kommunizieren. Das Daten-Synchronisationsmittel (105, 205) ist eingerichtet zum Bestimmen erster Konfigurationsdaten und zweiter Konfigurationsdaten, zum Vergleichen der ersten Konfigurationsdaten mit den zweiten Konfigurationsdaten, zum Erkennen eines Strukturkonfliktes zwischen physischer Konfiguration und virtueller Konfiguration und zum automatischen Auflösen des erkannten Strukturkonfliktes.
Patent DE-102018203941-A1 (DE)
Title: Automatisches Kalibrieren eines Fahrzeug-Radarsensors
Inventor: DORENKAMP STEPHAN
IPC: G01S7/40
Filed: 2018-03-15
Abstract: Ein Verfahren zum Kalibrieren eines Radarsensors (34) eines Fahrzeugs (14), das Verfahren umfasst: Fixieren des Fahrzeugs (14) an einem Transportmittel (16); Bewegen des Fahrzeugs (14) mit dem Transportmittel (16) entlang einer Strecke vorbei an einem Reflektor (28) für Radarwellen (30); Bestrahlen des Reflektors (28) mit Radarwellen (30) und Empfangen von reflektierten Radarwellen (36) mit dem Radarsensor, während das Fahrzeug (14) entlang der Strecke bewegt wird; mehrmaliges Bestimmen einer Position und/oder Ausrichtung des Radarsensors (34) relativ zu dem Reflektor (28) aus den reflektierten Radarwellen (36); und räumliches Kalibrieren des Radarsensors (34) basierend aus den ermittelten Positionen und Ausrichtungen relativ zum Reflektor (28) durch Ermitteln einer Position und/oder einer Ausrichtung des Radarsensors (34) relativ zum Fahrzeug (14).
Patent DE-102018206986-A1 (DE)
Title: Frischluft-Umluft-Klappenanordnung
Inventor: WU JIAMIN
IPC: F24F13/14
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frischluft-Umluft-Klappenanordnung (1), insbesondere einer Heizungs-, Belüftungs- oder Klimaanlage, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Lufteinlassgehäuse (4) mit einer Frischlufteinlassöffnung (6) und mit einer Umlufteinlassöffnung (5) sowie mit einer Luftauslassöffnung (7), wobei in dem Lufteinlassgehäuse (4) eine Frischluft-Umluft-Klappe (10) verstellbar angeordnet ist, wobei die Frischluft-Umluft-Klappe (10) in eine erste Stellung oder in eine zweite Stellung einstellbar ist und von der ersten Stellung in die zweite Stellung bzw. umgekehrt verstellbar ist, wobei die Frischluft-Umluft-Klappe (10) in der ersten Stellung, in einer Frischluftstellung, einstellbar ist, in welcher die Umlufteinlassöffnung (5) durch die Frischluft-Umluft-Klappe (10) verschlossen ist und die Frischlufteinlassöffnung (6) durch die Frischluft-Umluft-Klappe (10) freigegeben ist und die Frischluft-Umluft-Klappe (10) in der zweiten Stellung, in einer Umluftstellung, einstellbar ist, in welcher die Umlufteinlassöffnung (5) durch die Frischluft-Umluft-Klappe (10) freigegeben ist und die Frischlufteinlassöffnung (6) durch die Frischluft-Umluft-Klappe (10) verschlossen ist, wobei die Frischluft-Umluft-Klappe (10) ein Rückschlagsperrventil (13) aufweist, das in der ersten Stellung eine Umluftströmung von der Umlufteinlassöffnung (5) durch die Frischluft-Umluft-Klappe (10) zulässt und in der Gegenrichtung sperrt, wobei das Rückschlagsperrventil (13) ein sich verstellendes Ventilelement (20) aufweist, welches relativ zur Frischluft-Umluft-Klappe (10) verstellbar ist.
Patent DE-102018209823-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: THOMITZEK MARKUS
IPC: B60J5/06
Filed: 2018-06-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kraftfahrzeug (1), mit zumindest einer in der Karosserie (5) desselben ausgebildeten Seitentüröffnung (9) sowie mit einer dieselbe verschließenden Schiebetür (2), wobei besagte Seitentüröffnung (9) eine Schwellerstruktur (8) mit Mitteln zur Abstützung und verschiebbaren Führung der Schiebetür (2) aufweist, wobei die Schwellerstruktur (8) ein in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) orientiertes und als Schweißteil ausgebildetes Hohlprofil (10) aufweist, und wobei das Hohlprofil (10) Fahrzeug-außen einen sich längs der Schwellerstruktur (8) erstreckenden und in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) orientierten Schweißflansch (12) als Befestigungsflansch für eine Türdichtung (13) aufweist, welcher eine in einem oberen Abschnitt der Außenkontur des Hohlprofils (10) ausgebildete Einbuchtung (20) begrenzt. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass oberhalb besagter Einbuchtung (20) eine Aufnahme (15) mit zumindest einer Führungsschiene (3a, 3b) für eine Rollenführung (16) der Schiebetür (2) angeordnet ist, welche Aufnahme (15) lösbar an der Schwellerstruktur (8) befestigt ist.
Patent DE-102018218115-A1 (DE)
Title: Versteifungselement sowie Verfahren zur Herstellung eines funktionalen hybriden Versteifungselements
Inventor: BÖTTCHER FRANK
IPC: A43B23/08
Filed: 2018-10-23
Abstract: Ein Versteifungselement, das insbesondere für Schuhe, Taschen oder orthopädische Anwendungen geeignet ist, weist eine Trägerschicht (10) sowie eine Versteifungsschicht (12) auf. Erfindungsgemäß ist die Trägerschicht (10) derart ausgebildet, dass sie zur Ausbildung eines Randbereichs (14, 16, 18) zumindest teilweise seitlich über die Versteifungsschicht (12) vorsteht. Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein derartiges Versteifungselement.
Patent DE-102019004590-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Verschaltungseinheit und Verfahren zur Herstellung eines Elektromotors mit einer Verschaltungseinheit
Inventor: HETTEL DOMENIK
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-07-04
Abstract: Elektromotor mit einem um eine Drehachse drehbar angeordneten Rotor und mit einem Stator, wobei der Stator mehrere Spulen aufweist, wobei jede Spule zwei Spulenanschlüsse aufweist, wobei die Spulen mittels einer Verschaltungseinheit miteinander verschaltet sind, wobei die Verschaltungseinheit ein Trägerteil zur Aufnahme von mehreren voneinander beabstandeten Verschaltungselementen umfasst, wobei erste Verschaltungselemente vorgesehen sind, wobei jedes der ersten Verschaltungselemente jeweils zwei voneinander beabstandete Kontaktierungsbereiche und einen mit den Kontaktierungsbereichen verbundenen Verbindungsbereich aufweist, wobei die Kontaktierungsbereiche jedes ersten Verschaltungselements jeweils mit einem der Spulenanschlüsse an jeweils einer Verbindungsstelle verbunden sind, wobei der von dem Verbindungsbereich eines der ersten Verschaltungselemente in Umfangs- und Radialrichtung überdeckte Bereich jeweils einen von dem Verbindungsbereich eines anderen der ersten Verschaltungselemente in Umfangs- und Radialrichtung überdeckten Bereich überlappt, wobei die von den Verbindungsbereichen der ersten Verschaltungselemente in Axialrichtung überdeckten Bereiche gleich sind und dass die von den Verbindungsbereichen der ersten Verschaltungselemente in Radialrichtung überdeckten Bereiche gleich sind.
Patent DE-102019005104-A1 (DE)
Title: Kammertrockner
Inventor: ESPER ALBERT
IPC: F26B9/06
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kammertrockner (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Trockenraum (3) und einen mit diesem fluidisch verbundenen Gebläseraum (4) mit Gebläse (5) enthält, und wobei Horden in Form von kubusförmigen Hordenwagen (6), die aneinanderreihbar sind, in dem Gehäuse (2) anordenbar sind.Um einen Kammertrockner zu schaffen, dessen Aufbau und Betrieb einfach und wirtschaftlich ist, ist vorgesehen, dass die Hordenwagen (6) so in dem Gehäuse (2) angeordnet sind, daß zumindest jeweils eine Seitenwand (7) eines Hordenwagens (6) und Wände (8, 9, 10) des Gehäuses (2) einen Strömungskanal (11) für in den Trockenraum (3) eingeleitete Trocknungsluft (T) bilden.
Patent DE-102019008651-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung für einen elektrischen Motor mit zumindest vier Magneten und Lufttaschen sowie elektrischer Motor
Inventor: WENGERT NICOLAI
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotoranordnung (10) für einen elektrischen Motor (12) eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs, mit zumindest zwei ersten Magneten (14a, 14b), welche im Wesentlichen parallel und in einem vorgegebenen Abstand (A) zu einem Rotorumfangrand (16) eines Rotors (24) des elektrischen Motors (12) benachbart zueinander angeordnet sind, wobei an einem jeweiligen Pol (18) des jeweiligen ersten Magneten (14a, 14b) eine Lufttasche (20) als magnetische Flusssperre ausgebildet ist, wobei die Rotoranordnung (10) zwei zweite Magnete (22a, 22b) aufweist, welche in radialer Richtung des Rotors (24) betrachtet parallel zueinander und senkrecht zu den zwei ersten Magneten (14a, 14b) angeordnet sind und wobei die zwei zweiten Magnete (22a, 22b) zwischen den zwei ersten Magneten (14a, 14b) angeordnet sind und wobei die zwei zweiten Magneten (22a, 22b) an ihren jeweiligen Polen (26) eine Lufttasche (28) für die magnetische Flusssperre aufweisen. Ferner betrifft die Erfindung einen elektrischen Motor (12).
Patent DE-102019105441-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sanitärkomponente, Sanitärkomponente, Werkzeug zur Herstellung einer Sanitärkomponente
Inventor: DANNER STEFAN
IPC: B29C70/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Sanitärkomponente, wobei die Sanitärkomponente ein WC-Sitz, ein WC-Deckel oder ein Deckel eines Urinals ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Öffnen einer Werkzeugform, die eine Kavität definiert, wobei die Kavität einer Form der Sanitärkomponente entspricht;b) Beschichten einer die Kavität definierenden Innenoberfläche der Werkzeugform mit einem Beschichtungsmaterial;c) Füllen der Kavität mit einem nicht ausgehärteten Faser-Kunststoff-Verbundmaterial, wobei sich das Faser-Kunststoff-Verbundmaterial mit dem Beschichtungsmaterial verbindet;d) Öffnen der Werkzeugform und Entnehmen der Sanitärkomponente nach zumindest teilweisem Aushärten des Faser-Kunststoff-Verbundmaterials, wobei das Beschichtungsmaterial eine Außenoberfläche der Sanitärkomponente bildet.
Patent DE-102019108261-A1 (DE)
Title: Druckschaltvorrichtung
Inventor: NÄHRIG RALF
IPC: H01H37/40
Filed: 2019-03-29
Abstract: Eine Druckschaltvorrichtung (1), der derart ausgestaltet ist, dass eine durch ein in einer Druckkammer (14) eines Gehäuses (2, 2a, 2b) unter Druck stehendes Fluid beaufschlagte Membran (19) gegen die Kraft einer Druckfeder (28) beim Erreichen eines voreinstellbaren Schaltdrucks einen Schalter (6) betätigt, der mit einem Gerätestecker in Wirkverbindung steht, wobei der Gerätestecker von außerhalb des Gehäuses zugängliche elektrische Kontakte (9, 10 ,11, 12) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass in eine Öffnung (3) des Gehäuses (2, 2a, 2b) ein Innenkörper (13) eingesetzt ist, der mehrere Funktionselemente (20, 21, 29, 30, 31) des Druckschalters (1) aufweist, zu welchen die Druckfeder (28) gehört.
Patent DE-102019110040-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zur Erkennung, Klassifizierung und Prädiktion eines Interaktionsbedarfs eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs
Inventor: RIETH DOMINIK
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für den Betrieb eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs beschrieben, die eingerichtet ist, eine vorliegende Fahrsituation des Fahrzeugs zu detektieren, bei der ein Interaktionsbedarf des Fahrzeugs mit einer Fahrzeug-externen Einheit besteht, und die eingerichtet ist, den Interaktionsbedarf der vorliegenden Fahrsituation einer Interaktionsklasse aus einer Mehrzahl von unterschiedlichen Interaktionsklassen zuzuweisen. Es kann dann in Abhängigkeit von der zugewiesenen Interaktionsklasse eine Interaktion in Bezug auf die vorliegende Fahrsituation mit einer Fahrzeug-externen Einheit durchgeführt werden. Die Steuereinheit ist ferner eingerichtet, zu prädizieren, dass sich das automatisiert fahrende Fahrzeug in einem vorausliegenden Zeitraum in eine mögliche Fahrsituation begeben könnte, bei der ein Interaktionsbedarf des Fahrzeugs mit einer Fahrzeug-externen Einheit besteht. Es können dann ein oder mehrere Maßnahmen veranlasst werden, um die mögliche Fahrsituation zu vermeiden und/oder um den Interaktionsbedarf der möglichen Fahrsituation zu verändern.
Patent DE-102019116564-A1 (DE)
Title: Sitzairbag
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Sitzairbag bereit.Eine Baugruppe beinhaltet eine Rückenlehne. Die Baugruppe beinhaltet einen ersten Airbag und einen zweiten Airbag, wobei jeder in eine aufgeblasene Position aufgeblasen werden kann, die an der Rückenlehne voneinander beabstandet sind und vor der Rückenlehne aneinander angrenzen und von dieser beabstandet sind. Die Baugruppe beinhaltet eine Bahn, die sich vor der Stelle, an welcher in den aufgeblasenen Positionen der erste Airbag an den zweiten Airbag angrenzt, von dem ersten Airbag zu dem zweiten Airbag erstreckt.