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Patent DE-102018216414-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät mit einem Wäschebehandlungsmodul
Inventor: KÜHL PATRICK
IPC: D06F89/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschebehandlungsgerät (100) mit einem Wäschebehandlungsmodul (107) zum Behandeln von Wäsche, wobei das Wäschebehandlungsmodul (107) ein Förderband (119) zum Fördern von Wäsche (103) aufweist, wobei das Wäschebehandlungsmodul (107) eine Wäscheschiene (137, 137-1, 137-2) aufweist, welche oberhalb des Förderbands (119) angeordnet ist, wobei zwischen der Wäscheschiene (137, 137-1, 137-2) und dem Förderband (119) ein Spalt (139) zum Aufnehmen von durch das Förderband (119) geförderter Wäsche (103) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wäscheschiene (137, 137-1, 137-2) eine Dickeerfassungseinrichtung (159) aufweist, welche ausgebildet ist, eine Dicke von in dem Spalt (139) aufgenommener Wäsche (103) zu erfassen.
Patent DE-102018218716-A1 (DE)
Title: Lenkbarer Achsschenkel
Inventor: JOHNSON BRUCE
IPC: B62D55/10
Filed: 2018-10-31
Abstract: Ein lenkbarer Achsschenkel und eine Achs- und Raupenantriebsbaugruppe inklusive des Achsschenkels werden offenbart. Eine um eine Drehachse drehbare Antriebswelle verläuft durch den Achsschenkel. Der Achsschenkel schwenkt im Allgemeinen im rechten Winkel zur Drehachse um eine Lenkachse. Die Antriebswelle erstreckt sich durch ein Achsgehäuse, und eine Nabe ist mit der Antriebswelle verbunden. Der Raupenantrieb umfasst ein Antriebsrad, einen Antriebsrahmen, Rollen und eine Laufkette. Die Drehung der Antriebswelle um die Drehachse dreht die Nabe und das Antriebsrad, das die Laufkette um das Antriebsrad und die Rollen dreht. Die Drehung des Achsschenkels um die Lenkachse dreht den Raupenantrieb. Der lenkbare Achsschenkel kann einen hohlen Achszapfen, einen oder mehrere Fahrwerk-Tragarme für die Verbindung zum Raupenantriebsrahmen, Lenkeinschlagbegrenzer und eine Achsschenkelbolzenverbindung, einen Steuerzylinder und Spurstangenverbindungen umfassen. Der Achsschenkel kann ein einzelnes integriertes Teil sein.
Patent DE-102019007772-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät zum Ausreißen und Zerkleinern von Pflanzen und Pflanzenteilen
Inventor: BLÖCKER MATS-FRERIK
IPC: A01B49/02
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Bodenbearbeitungsgeräte zum Ausreißen und Zerkleinern von Pflanzen und Pflanzenteilen. Diese zeichnen sich insbesondere durch ein weitestgehend vollständiges Ausreißen und Zerkleinern von Pflanzen und Pflanzenteilen aus, ohne dabei den Boden tief zu bearbeiten. Dazu besitzt das Bodenbearbeitungsgerät zum Ausreißen und Zerkleinern von Pflanzen und Pflanzenteilen Messerwalzen zum Zerschneiden der Pflanzen und der Pflanzenteile, einem Gerät zur nichtwendenden Bodenbearbeitung und drehbare Säbelscheiben zum Holen der Wurzeln aus der Erde und zum Zerreißen der Wurzeln und der durch die Messerwalzen zerschnittenen Pflanzen und Pflanzenteile. Diese Bestandteile sind in Bearbeitungsrichtung nacheinander an einem Träger angeordnet.
Patent DE-102019100701-A1 (DE)
Title: Fahrzeugnutzbremsung mit Radschlupfsteuerung und Gierstabilitätssteuerung
Inventor: ZHAO YANAN
IPC: B60W20/14
Filed: 2019-01-12
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs während Betriebsbedingungen bereitgestellt, bei denen Fahrzeugbremsen angefordert wird. In einem Beispiel wird Nutzbremsen Fahrzeugrädern als Reaktion auf tatsächliche und geschätzte Fahrzeuggierung zugewiesen. Zusätzlich wird Reibungsbremsmoment Fahrzeugrädern als Reaktion auf angefordertes Bremsmoment und Nutzbremsmomente zugewiesen.
Patent DE-102019101446-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit Mitnehmerscheibe mit sich in Umfangsrichtung änderndem Höhenprofil; Betätigungseinrichtung sowie Kupplungssystem
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) für eine Kupplungsbetätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) entlang einer Längsachse (3) verschiebbar aufgenommenen Kolben (4), einem mit dem Kolben (4) verschiebefest gekoppelten Betätigungslager (5) sowie eine zur Lagedetektion des Betätigungslagers (5) entlang dessen Verschiebebewegung ausgebildeten Positionsanzeigevorrichtung (6), welche einen Sensor (7) und ein relativ zum Sensor (7) verschiebliches Positionselement (8), einen Haltearm (9), der mit dem Positionselement (8) verbunden ist, sowie eine mit dem Haltearm (9) verbundene Mitnehmerscheibe (10) aufweist, die verschiebefest mit dem Betätigungslager (5) verbunden ist. Dabei weist der Haltearm (9) zur axialen Sicherung der Mitnehmerscheibe (10) eine Befestigungsvorrichtung (11) auf und die Mitnehmerscheibe (10) weist ein sich in Umfangsrichtung veränderndes Höhenprofil auf. Die Erfindung sieht weiterhin eine Betätigungseinrichtung mit diesem Nehmerzylinder (1) sowie ein Kupplungssystem vor.
Patent DE-102019102264-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe und Verfahren zur Montage eines Nockenwellenverstellers
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F01L1/352
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein Wellgetriebe (1) umfasst ein als Ganzes drehbares Gehäuse (2), ein im Gehäuse (2) drehbar gelagertes Abtriebshohlrad (6), sowie einen zur Verstellung der Winkelrelation zwischen dem Gehäuse (2) und dem Abtriebshohlrad (6) vorgesehenen Wellgenerator (13), welcher ein drehbares Verstellelement (14), insbesondere in Form eines Wälzlagerinnenrings, aufweist, wobei zwischen dem Verstellelement (14) und dem Abtriebshohlrad (6) eine Reibungsbremse (6,14) gebildet ist.
Patent DE-102019105603-A1 (DE)
Title: Display-Tisch-Kombination für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-03-06
Abstract: Bereitgestellt wird eine Display-Tisch-Kombination zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug, mit einer ersten Seite, welche als Display gebildet ist, und einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite, wobei die Display-Tisch-Kombination von einer ersten Position, welche eine Ruheposition ist, über eine Kinematik in eine zweite Position reversibel bewegbar ist, in der die Display-Tisch-Kombination als Tisch und/oder als Display für einen Insassen dient.
Patent DE-102019108194-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeigene Ladevorrichtung, Fahrzeug mit derselben und Verfahren zum Betreiben der Fahrzeugeigenen Ladevorrichtung
Inventor: LEE DONG JUN
IPC: H02M1/15
Filed: 2019-03-29
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer fahrzeugeigenen Ladevorrichtung zum Laden einer Hochvoltbatterie (300) eines elektrisch-aufladbaren Fahrzeugs (10), das Verfahren weist auf: Liefern (S100; S200) einer DC-Spannung, welche durch Wandeln einer AC-Spannung erlangt wird, an die Hochvoltbatterie (300), um einen Ladevorgang durchzuführen, Messen einer internen Spannung eines DC-EMI-Filters (140), welches zum Beseitigen von Rauschen der DC-Spannung eingerichtet ist, Erzeugen einer Leckstromschätzung basierend auf der internen Spannung, und Steuern des Ladevorgangs gemäß der Leckstromschätzung.
Patent DE-102019113832-A1 (DE)
Title: Lastenträgerkupplung
Inventor: LINDELL MORGAN
IPC: B60D1/06
Filed: 2019-05-23
Abstract: Offenbart ist eine Lastenträgerkupplung mit einem Aufnahmeabschnitt (920), der eingerichtet ist, um zumindest teilweise einen Kupplungskörper (3) beim Einsetzen der Lastenträgerkupplung (900) auf eine Anhängekupplung (1) in einer Einführrichtung (G1) aufzunehmen, und einem Stützabschnitt (930), der eingerichtet ist, um zumindest einen Stützvorsprung (4) beim Einsetzen der Lastenträgerkupplung (900) auf der Anhängekupplung (1) in der Einführrichtung (G1) zu kontaktieren, und einem Fixiermechanismus (942) zum Verriegeln der Lastenträgerkupplung (900) auf der Anhängekupplung (1), indem eine Bewegung der Lastenträgerkupplung (900) in einer Entkopplungsrichtung (G2), welche entgegengesetzt zu der Einführrichtung (G1) ist, verhindert oder gesperrt wird.
Patent DE-102019114482-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungsgerät, Steuerungsverfahren dafür und Programm
Inventor: SASAKI YU
IPC: H02P27/06
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Motorsteuerungsgerät weist einen Wechselrichter mit Schaltelementen, eine Stromerfassungseinrichtung zur Erfassung eines Phasenstromwerts einer Umwandlungseinrichtung zur Umwandlung des Phasenstromwerts in einen digitalen AD-Umwandlungswert und eine Stromsteuerungseinrichtung zur Steuerung eines Drei-Phasen-Wechselstrommotors durch Schalten der Schaltelemente unter Verwendung eines Strombefehlswerts auf der Grundlage des AD-Umwandlungswerts auf. Wenn die Umwandlungseinrichtung bestimmt, dass eine Amplitude des Strombefehlswerts größer als oder gleich wie ein Schwellwert ist, beschafft sie den Phasenstromwert zu Zeitpunkten von zumindest einem von t=τ/8, 3τ/8 und t=5τ/8, 7τ/8, und wandelt die beschafften Phasenstromwerte in AD-Umwandlungswerte um. Wenn die Umwandlungseinrichtung bestimmt, dass die Amplitude des Strombefehlswert kleiner als der Schwellwert ist, beschafft sie den Phasenstromwert zu einem Zeitpunkt von t=τ/2, und wandelt den beschafften Phasenstromwert in den AD-Umwandlungswert um.
Patent DE-102019115987-A1 (DE)
Title: Bewegungsverfolgung von bedienerzugewandten kameras
Inventor: NACHTEGALL DEBBIE E
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-06-12
Abstract: Systeme und Verfahren zur Optimierung der Erkennung des Bedienerzustands einschließlich einer Verfolgungsposition einer bedienerzugewandten Kamera werden beschrieben. Systeme und Verfahren beinhalten das Empfangen eines ersten Bildes, das von einer bedienerzugewandten Kamera aufgenommen wurde, das Erfassen einer ersten Position der bedienerzugewandten Kamera in Bezug auf das Kalibrierobjekt, das Ermitteln der ersten Position in Bezug auf mindestens einen Referenzmarker innerhalb eines Fahrgastraums eines Fahrzeugs, das Erfassen, über eine Steuerung, eines zweiten Bildes unter Verwendung der bedienerzugewandten Kamera, das Bestimmen des zweiten Bildes, das von der bedienerzugewandten Kamera von einer zweiten Position in Bezug auf den mindestens einen Referenzmarker aufgenommen wird, und das Analysieren des zweiten Bildes, basierend auf dem Bestimmen des zweiten Bildes, das von der bedienerzugewandten Kamera von der zweiten Position aufgenommen wird, um Gesichtsmerkmale des Bedieners zu identifizieren. Das Empfangen, Erfassen, Ermitteln, Bestimmen und Analysieren erfolgen über eine Steuerung. Das erste Bild beinhaltet ein Kalibrierobjekt, das an einer vorbestimmten Stelle angeordnet ist.
Patent DE-102019117892-A1 (DE)
Title: Cowos-strukturen und verfahren zu deren herstellung
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/52
Filed: 2019-07-03
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Bonden eines Vorrichtungs-Dies an einen Interposer. Der Interposer weist eine Durchkontaktierung auf, die sich von einer Oberseite eines Halbleitersubstrats des Interposers in eine Zwischenebene zwischen der Oberseite und einer Unterseite des Halbleitersubstrats hinein erstreckt. Ein Vereinzelungsprozess wird durchgeführt, um den Interposer und den Vorrichtungs-Die in ein Package zu zersägen. Das Verfahren umfasst weiterhin Folgendes: Platzieren des Packages über einem Träger; Verkapseln des Packages in einem Verkapselungsmaterial; Dünnen des Verkapselungsmaterials und des Halbleitersubstrats des Interposers, bis die Durchkontaktierung freigelegt ist; und Herstellen von Umverteilungsleitungen, wobei eine der Umverteilungsleitungen in Kontakt mit der Durchkontaktierung ist.
Patent DE-102019118103-A1 (DE)
Title: Maritimer Schwebekörper
Inventor: JAHN CHRISTIAN
IPC: B63B35/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Maritimer Schwebekörper 18 mit einer Seilbefestigung 18b, eingerichtet zum Befestigen des Schwebekörpers 18 an einem maritimen Seil 12,14, einem Sensor 18c, eingerichtet zum Erfassen eines von einer Schwebetiefe 22b des Schwebekörpers 18 abhängigen Messwertes und, einer Kommunikationseinrichtung 18d, eingerichtet zum Aussenden von Informationen zu dem von dem Sensor 18c erfassten Messwert.
Patent DE-102019119565-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Zweiradfahrzeug, und Radgabel-Vorbau-Kombination
Inventor: MANDERLA GREGOR
IPC: B62K19/32
Filed: 2019-07-18
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Radgabel-Vorbau-Kombination für ein Fahrzeug, insbesondere ein Fahrrad, vorgeschlagen, mit einem an einem Fahrzeugrahmen angeordneten Steuerrohr 11 und einer einen Gabelschaft aufweisenden Radgabel (12), wobei der Gabelschaft (14) in dem Steuerrohr (11) drehbar gelagert ist und an seinem vom Fahrzeugrad abgewandten Ende eine Einstecköffnung zur Aufnahme eines an einem Lenkervorbau (22) angeordneten Einsteckrohrs (23) bildet. Um eine besonders gute Stabilität der Radgabel-Vorbau-Kombination (10) unter allen Einsatzbedingungen zu gewährleisten, schlägt die Erfindung vor, dass der Gabelschaft (14) ein äußeres Gabelschaftrohr (25) und einen in dessen Inneren im Wesentlichen konzentrisch angeordneten Stützschaft (26) aufweist, der an den Innenquerschnitt des Einsteckrohrs (23) angepasst ist und in dieses abstützend einfasst.
Patent DE-102019122037-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger holzkompositblock, mehrschichtiges holzfurnier sowie verfahren zur herstellung derselben
Inventor: ROMBACH GEORG
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen mehrschichtigen Holzkompositblock, ein mehrschichtiges Holzfurnier sowie Verfahren zur Herstellung derselben. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung des mehrschichtigen Holzfurniers als Dekor- und/oder Verkleidungselement, insbesondere in einem Fahrzeuginnenraum, sowie Artikel, die das mehrschichtige Holzfurnier umfassen.
Patent DE-102019122256-A1 (DE)
Title: Demontage- und Montagewerkzeug für Achsmanschetten
Inventor: TSENG TIEN-TSAI
IPC: B25B27/14
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Demontage- und Montagewerkzeug für Achsmanschetten, umfassend einen handgehaltenen Körper, einen Kolbenbecher, mehrere Aufweitstangen und eine Abdeckung. Die zwei gegenüberliegenden Enden des handgehaltenen Körpers sind jeweils mit einem Lufteinlasskanal und einer Aufnahmeausnehmung, die miteinander durchgängig verbunden sind, versehen. Der Kolbenbecher ist gleitbar in der Aufnahmeausnehmung untergebracht und weist ein zur Anordnung eines Entlüftungsventils dienendes Entlüftungsloch auf. Alle Aufweitstangen sind schwenkbar an der Öffnung der Aufnahmeausnehmung angeordnet, wobei das eine Ende der jeweiligen Aufweitstangen am Kolbenbecher anliegt. Die Abdeckung ist mit der Öffnung der Aufnahmeausnehmung kombiniert, wobei ein auf das Entlüftungsventil abgestimmtes Drück- und Anlagestück auf der nach unten gerichteten Endfläche der Abdeckung vorgesehen ist. Durch Zusammensetzen der oben genannten Komponenten werden, wenn der Kolbenbecher durch Hochdruckgas nach oben gedrückt und bewegt wird, alle Aufweitstangen synchron aufgeweitet, wobei das Drück- und Anlagestück, wenn der Kolbenbecher auf eine vorgegebene Höhe ansteigt, das Entlüftungsventil drückt, um eine Entlüftung zu ermöglichen und den maximalen Aufweitungszustand der Aufweitstangen automatisch aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102019128291-A1 (DE)
Title: Optimierung der w ellenformerfassung
Inventor: HAYZEN ANTHONY J
IPC: G06F17/10
Filed: 2019-10-21
Abstract: Ein computerimplementierter Prozess bestimmt auf Grundlage von Lagerfehlerfrequenzen optimale Werte für die Maximalfrequenz (F) und die Anzahl von Auflösungslinien (N), die beim Sammeln von Maschinenschwingungsdaten verwendet werden sollen, um zwischen spektralen Spitzen zum Identifizieren von Fehlern in Maschinenlagern hinreichend zu unterscheiden. Der Prozess kann auf andere Arten von Fehlerfrequenzen, die eine Maschine aufweisen kann, wie z. B. Motorfehlerfrequenzen, Pumpen/Lüfter-Fehlerfrequenzen und Zahnradeingriff-Fehlerfrequenzen, ausgeweitet werden. Ausführungsformen des Prozesses gewährleisten auch, dass die Zeit, die benötigt wird, um die Wellenform zu erfassen, optimiert wird. Dies ist besonders beim Sammeln von Daten unter Verwendung von tragbaren Schwingungsüberwachungsgeräten nützlich.
Patent DE-102019129910-A1 (DE)
Title: Chip-on-anordnung mit einem interposer für eine mehrdimensionale wandleranordnung
Inventor: LEE BAIK WOO
IPC: H01L25/03
Filed: 2019-11-06
Abstract: Bei einem Ansatz einer Chip-on-Anordnung werden akustische und elektronische Module separat ausgebildet. Der akustische Stapel (10, 11, 12) ist mit einem Interposer (13) verbunden und die Elektronik (17) mit einem anderen Interposer (16) verbunden. Unterschiedliche Verbindungsprozesse (z.B. Niedertemperatur-Kontaktierung für den akustischen Stapel und höhertemperaturbasierte Kopplung für die Elektronik) können verwendet werden. Diese Verteilung kann unterschiedliche Abstände P, Pder Wandlerelemente (21) und der I/O der Elektronik (17) durch Staffelung von Durchkontaktierungen (20) in den Interposern (13, 16) ermöglichen. Die beiden Interposer (13, 16) werden dann zur Ausbildung der Chip-on-Anordnung verbunden.
Patent DE-102019130199-A1 (DE)
Title: Implantatausweis eines Patienten
Inventor: HÖLPER BERND
IPC: G16H10/60
Filed: 2019-11-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Implantatausweis eines Patienten, in dem Daten und Informationen der im Patienten implantierten Implantate aufgeführt sind. Einen Implantatausweis zu schaffen, der es dem weiterbehandelnden Arzt in einfacher Weise ermöglicht, den medizinischen Zustand des Patienten zu erfassen wird erreicht durch einen Cluster, in dem die zu einem medizinischen Eingriff gehörenden, medizinisch-logisch zusammenhängenden Implantate aufgeführt sind und dass in dem Cluster der Zeitpunkt der Implantation aufgeführt ist.
Patent DE-102019131297-A1 (DE)
Title: Rostfreies Strahlmittel
Inventor: HIDDE MARC
IPC: B24C3/32
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein rostfreies Strahlmittel umfassend Strahlmittelkörper aufweisend einen austenitischen Chrom-Mangan-Stahl vor, wobei das Strahlmittel die Strahlmittelkörper aufweisend einen austenitischen Chrom-Mangan-Stahl vorzugsweise in einem Bereich von ≥ 90 Gew.-% bis ≤ 100 Gew.-% aufweist, bezogen auf das Gesamtgewicht des rostfreien Strahlmittels. Ferner wird mit der Erfindung die Verwendung des rostfreien Strahlmittels zur Strahlbehandlung von Oberflächen vorgeschlagen, vorzugsweise von metallischen und nichtmetallischen Oberflächen, wie Werkstücken, insbesondere von nichtrostenden Werkstücken.
Patent DE-102019132397-A1 (DE)
Title: Füll-oder Grenzstandsensor, Messanordnung mit einem Füll- oder Grenzsstandsensor und Verfahren zur Befestigung eines Füll- oder Grenzstandsensor an einem Behälter
Inventor: KRÄMER FLORIAN
IPC: G01F23/28
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Füll- oder Grenzstandsensor umfassend ein Gehäuse, ein Sensorsystem und einen Befestigungsabschnitt.Die zugrundeliegende Aufgabe der Erfindung ist es, einen Füll- oder Grenzstandsensor zur Verfügung zu stellen, mittels welchen eine einfache und kostengünstige Montage des Füll- oder Grenzstandsensors an dem Behälter realisiert werden kann.Dazu weist der Befestigungsabschnitt ein selbstschneidendes Gewinde auf.Die Erfindung betrifft ferner eine Messanordnung mit einem Füll- oder Grenzstandsensor und Verfahren zur Befestigung eines Füll- oder Grenzstandsensor an einem Behälter.
Patent DE-102019133417-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Energiespeichers
Inventor: ANTWERPEN KORBINIAN
IPC: H01M10/6553
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (10) für ein Kraftfahrzeug (12), mit einem Speichergehäuse (14), in dessen Innenraum (16) wenigstens eine Speicherzelle (18) ausgebildete Batteriezelle angeordnet ist, und mit zumindest einer Heizeinrichtung (20) zum Beheizen der Speicherzelle (18), wobei die Heizeinrichtung (20) als ein an sich flexibles Flächenelement (22) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Energiespeichers (10).
Patent DE-102019134997-A1 (DE)
Title: Bedienelement zum Aktivieren der Öffnungs- und Schließfunktion eines elektrisch betätigten Schiebedachs oder Fensters
Inventor: ARNDT MATTHIAS
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1) zum Aktivieren der Öffnungs- und Schließfunktion eines elektrisch betätigten Schiebedachs oder Fensters in einem Fahrzeug. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein solches Bedienelement, dahingehend weiterzubilden, dass es intuitiv und komfortabel zu bedienen und dabei gleichzeitig sehr verschleißfest ist. Weiterhin soll eine versehentliche Auslösung der Schließfunktion ausgeschlossen sein. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass eine Bedienoberfläche (2) des Bedienelementes (1) paarweise einem Fenster oder einem Schiebedach funktionell zugeordnete Berührungssensoren (4a,4b) aufweist, wobei zwischen den Berührungssensoren (4a,4b) eines jeden Paares eine körperliche Barriere (5) angeordnet ist, welche derart ausgebildet ist, dass die gleichzeitige Berührung der Berührungssensoren (4a,4b) eines Paares mit einem einzigen menschlichen Finger ausgeschlossen ist.
Patent DE-102019135459-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterbrechung eines elektrischen Kreises
Inventor: GEISSENDÖRFER STEFAN
IPC: H01H9/54
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterbrechung oder zum Schließen eines elektrischen Kreises. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Unterbrechung oder zum Schließen eines elektrischen Kreises. Eine erfinderische Stromkreisunterbrechungsvorrichtung zum Unterbrechen eines elektrischen Kreises weist ein Kontaktstück auf, wobei das Kontaktstück ein Keramikmaterial aufweist.
Patent DE-102019207435-A1 (DE)
Title: Unterfahrschutz
Inventor: AKTAS ÖZGÜR
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterfahrschutz für ein Fahrzeug, wobei der Unterfahrschutz (8) über dem befahrenen Gelände (2) am Unterboden (4) des Fahrzeugs angeordnet ist und aus wenigstens drei Lagen, nämlich einer dem befahrenen Gelände benachbarten Außenlage (11), einer dem Fahrzeuginneren benachbarten Innenlage (13) und einer einen definierten Abstand (a) zwischen Außenlage (11) und Innenlage (13) erzeugenden Zwischenlage (12, 12.1, 12.2, 12.3, 12.4) besteht. Erfindungsgemäß sind die Lagen so beschaffen, dass bei Überschreiten einer definierten Krafteinwirkung vom befahrenen Gelände (2) her auf die Außenlage (11) zuerst die Zwischenlage (12, 12.1, 12.2, 12.3, 12.4) und/ oder die Außenlage (11) und die Zwischenlage (12, 12.1, 12.2, 12.3, 12.4) unter Verringerung des Abstandes (a) zwischen Außenlage (11) und Innenlage (13) deformiert werden, wobei die Außenlage (11) und die Innenlage (13) und/ oder an der Außenlage (11) und/ oder der Innenlage (13) direkt oder indirekt angeordnete Elemente Teile eines elektrischen Schaltkreises sind oder auf Teile eines elektrischen Schaltkreises einwirken. Eine Annäherung der Außenlage (11) und der Innenlage (12) und/ oder der direkt oder indirekt daran angeordneten Elemente bewirkt eine detektierbare Veränderung der elektrischen Eigenschaften des elektrischen Schaltkreises.
Patent DE-102019208263-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Regelungsstrategie für ein technisches System
Inventor: KLENSKE EDGAR
IPC: G05B13/04
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Erstellen einer Regelung für ein technisches System (2) mithilfe eines Bayes'schen Optimierungsverfahrens, wobei die Regelung basierend auf Modellparametern (θ) eines Regelungsmodells erstellt und ausführbar ist, wobei zur Optimierung der Regelung folgende Schritte ausgeführt werden:- Bereitstellen einer Qualitätsfunktion (J(θ)), die einer trainierbaren Regressionsfunktion entspricht und die eine Qualität einer Regelung des technischen Systems (2) basierend auf Modellparametern (θ) bewertet;- Durchführen eines Bayes'schen Optimierungsverfahrens basierend auf der Qualitätsfunktion (J(θ)), um iterativ einen optimierten Modellparametersatz mit Modellparametern (θ) zu ermitteln; wobei während des Durchführens des Bayes'schen Optimierungsverfahrens eine Modellparameterdomäne (Θi), die die zulässigen Wertebereiche für die Modellparameter angibt, bezüglich denjenigen Dimensionen, für die der in der aktuellen Iteration ermittelte Modellparameter (θ) an einer Bereichsgrenze liegt, insbesondere um ein Erweiterungsmaß (ΔΘi), erweitert wird.