baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019002007-A1 (DE)
Title: Lamellenblock für eine Kalibriereinrichtung mit innenseitigem Steg
Inventor: ESSWEIN MICHAEL
IPC: B29C64/386
Filed: 2019-03-21
Abstract: Es wird ein Lamellenblock (300) für eine Kalibriereinrichtung zur Kalibrierung eines extrudierten Profils bereitgestellt. Der Lamellenblock (300) umfasst eine Lamellenstruktur (110), welche eine Vielzahl von Lamellen (112) aufweist, die durch Nuten (130) voneinander beabstandet und in Längsrichtung (L) des Lamellenblocks (300) angeordnet sind. Wenigstens einige der Nuten (130) weisen jeweils wenigstens ein Stegelement (140a, 140b) auf, so dass die jeweiligen Nuten (130) an einer Innenseite des Lamellenblocks (300) in wenigstens zwei Nutabschnitte (132, 133, 134) unterteilt sind. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung des oben genannten Lamellenblocks (300) sowie eine Kalibriereinrichtung, die eine Vielzahl der oben genannten Lamellenblöcke (300) umfasst, bereitgestellt. Weiterhin wird ein System zur additiven Fertigung des oben genannten Lamellenblocks (300) ein entsprechendes Computerprogramm und entsprechender Datensatz bereitgestellt.
Patent DE-102019002731-A1 (DE)
Title: Gerät zum direkten Übertragen von elektronischen Münzdatensätzen an ein anderes Gerät sowie Bezahlsystem
Inventor: GAWLAS FLORIAN
IPC: G06Q20/40
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zum direkten Übertragen von elektronischen Münzdatensätzen an ein anderes Gerät. Das Gerät umfasst Mittel zum Zugreifen auf einen Datenspeicher, wobei im Datenspeicher zumindest ein elektronischer Münzdatensatz abgelegt ist; eine Schnittstelle zumindest zum Ausgaben des zumindest einen elektronischen Münzdatensatzes an das andere Gerät; und eine Recheneinheit, die zum Maskieren des elektronischen Münzdatensatzes im Gerät durch Anwenden einer homomorphen Einwegfunktion auf den elektronischen Münzdatensatz zum Erhalten eines maskierten elektronischen Münzdatensatzes zum Registrieren des maskierten elektronischen Münzdatensatzes in einer Buchhaltungsinstanz; und zum Ausgeben des elektronischen Münzdatensatzes mittels der Schnittstelle eingerichtet ist, wobei der zumindest eine elektronische Münzdatensatz wie zuvor beschrieben aufgebaut ist, also einen monetären Betrag und einen Verschleierungsbetrag aufweist. Die Erfindung betrifft zudem ein Bezahlsystem mit einer Buchhaltungsschicht mit einer dezentral gesteuerten Datenbank in der maskierte elektronische Münzdatensätze abgelegt sind; und einer Direkttransaktionsschicht mit zumindest zwei Endgeräten, in welcher das Verfahren durchführbar.
Patent DE-102019006895-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug mit einem Sitzelement und einem Lehnenelement
Inventor: SCHULZE TOBIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Sitzelement (12), welches wenigsten eine Luftkammer (14) und eine Sitzschale (16) aufweist, mit einem Lehnenelement (18), welches wenigstens eine weitere Luftkammer (14) und eine Sitzlehne (20) aufweist, welche gegen die Sitzschale (16) klappbar ausgebildet ist, und mit wenigstens einer Druckluftanlage (22), durch welche die Luftkammern (14), welche jeweils eine Luftkammerwandung (24) aufweisen, mit Luft beaufschlagbar sind, wobei wenigsten ein Auslassventil (26) zum Entlüften der Luftkammern (14) vorgesehen ist und in wenigsten einer der Luftkammern (14) wenigsten ein Rückholband (28) angeordnet ist, welches einenends mit der Luftkammerwandung (24) der wenigsten einen Luftkammer (14) und anderenends mit einer Aufrollvorrichtung (30) verbunden ist, durch welche bei dem Entlüften der Luftkammer (14) das Rückholband (28) aufrollbar ist, wodurch ein definiertes Zusammenfalten der Luftkammerwandung (24) bewirkbar ist.
Patent DE-102019008679-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: REXROTH BERND
IPC: H01R43/20
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung zur Montage eines ersten Bauteils (B1) an einem zweiten Bauteil (B2), wobei die Montagevorrichtung (1) ein Werkzeugunterteil (1a) und ein Werkzeugoberteil (1b) aufweist und eine erste Zuführeinrichtung und eine zweite Zuführeinrichtung, durch die sukzessive eine Anzahl von ersten Bauteilen und eine korrespondierende Anzahl von zweiten Bauteilen zwischen das Werkzeugoberteil (1b) und das Werkzeugunterteil (1a) einbringbar ist, besitzt, und wobei die Montagevorrichtung (1) eine Zustelleinrichtung (10) aufweist, durch welche mindestens ein erstes Bauteil (B1) und mindestens ein zweites Bauteil (B2) relativ zueinander bewegbar sind.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zustelleinrichtung (10) einen im Werkzeugunterteil (1a) angeordneten ersten Schlitten (20) aufweist, auf dem mindestens ein zweites Bauteil (B2) lagepositioniert anordbar ist, und dass die Zustelleinrichtung (10) eine Antriebseinrichtung (30) besitzt, durch welche der erste Schlitten (20) von einer ersten Endposition in eine zweite Endposition, in welcher das vom ersten Schlitten (20) aufgenommene mindestens eine zweite Bauteil (B2) im oder am ersten Bauteil (B1) montiert ist, bewegbar ist.
Patent DE-102019104608-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtbaugruppe
Inventor: RUTHINOWSKI RICHARD EDWARD
IPC: B60R22/18
Filed: 2019-02-22
Abstract: Eine Sicherheitsgurtbaugruppe, die eine Zungenbaugruppe mit einem Gurtschloss beinhaltet, das an einer Zunge montiert ist und selektiv an einer Schnalle befestigt werden kann; wobei sich ein Gurtband durch das Gurtschloss zwischen einem Rumpfabschnitt und einem Beckenabschnitt erstreckt; und wobei das Gurtschloss dem Gurtband erlaubt, zwischen dem Rumpf- und dem Beckenabschnitt zu gleiten, wenn es sich in einer entriegelten Position befindet, und in Bezug auf die Zunge zu schwenken, wenn es sich in einer verriegelten Position befindet, um den Rumpfabschnitt neu auszurichten, der sich von der Zunge erstreckt.
Patent DE-102019108323-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe sowie Verfahren zum Herstellen eines Planetengetriebes
Inventor: AUST RAINER
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) aufweisend einen Planetenträger (10) mit einem ersten und einem zweiten Stützelement (11, 12), insbesondere zur Übertragung einer Umfangslast, und zumindest zwei Stegelementen (13), welche jeweils mit dem ersten und dem zweiten Stützelement (11, 12) einstückig verbunden sind, wobei zumindest teilweise durch die Stegelemente (13) und die Stützelemente (11, 12) ein Planetenträgerinnenraum (10.1) gebildet ist, der eine Planetentasche (14) aufweist, in welcher ein Planetenrad (20) gelagert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (100) zur Herstellung eines Planetengetriebes (1).
Patent DE-102019110004-A1 (DE)
Title: Schlitzkontakte und verfahren zu deren herstellung
Inventor: HUANG LIN-YU
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-04-16
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltkreisstruktur weist die folgenden Schritte auf: Herstellen eines ersten Source-/Drain-Kontaktstifts über und in elektrischer Verbindung mit einem Source-/Drain-Bereich eines Transistors; Herstellen einer ersten dielektrischen Hartmaske, die einen Gate-Stapel überdeckt; Aussparen des ersten Source-/Drain-Kontaktstifts, um eine erste Aussparung zu erzeugen; Herstellen einer zweiten dielektrischen Hartmaske in der ersten Aussparung; Aussparen einer Zwischenschichtdielektrikum-Schicht, um eine zweite Aussparung zu erzeugen; und Herstellen einer dritten dielektrischen Hartmaske in der zweiten Aussparung. Die dritte dielektrische Hartmaske kontaktiert die erste dielektrische Hartmaske und die zweite dielektrische Hartmaske.
Patent DE-102019111501-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer mit einer Laserbearbeitungsvorrichtung ausgeführten Laserbearbeitung, sowie Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: EIFEL STEPHAN
IPC: G05B13/02
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung einer mit einer Laserbearbeitungsvorrichtung ausgeführten Laserbearbeitung, wobei im Zuge der Laserbearbeitung von einer Laserstrahlungsquelle (1) Laserstrahlung (10) erzeugt und entlang eines optischen Pfades (2) in Richtung einer Arbeitsebene (3) ausgesendet wird, wobei die Laserstrahlung (10) mittels eines in dem optischen Pfad (2) nachgelagert zur Laserstrahlungsquelle (1) angeordneten Spatial Light Modulators (4) moduliert wird, und wobei die modulierte Laserstrahlung (20) auf die Arbeitsebene (3) fokussiert wird, umfassend die folgenden, in einer closed-loop Regelschleife ausgeführten Schritte:i. Ermitteln von zumindest einem Ist-Merkmal der Laserstrahlung (10) und/oder der modulierten Laserstrahlung (20) unter Einsatz von zumindest einer Kameraeinheit (K1, K2, K3, KA);ii. Vergleichen des zumindest einen Ist-Merkmals der Laserstrahlung (10) und/oder der modulierten Laserstrahlung (20) mit zumindest einem vorgegebenen Soll-Merkmal und Bestimmen einer jeweiligen Merkmalsabweichung;iii. Bewerten der Merkmalsabweichung und gegebenenfalls Anpassen zumindest eines Stellparameters.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Laserbearbeitungsvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen.Mit dem der Erfindung zugrunde liegenden Verfahren sowie der Laserbearbeitungsvorrichtung wird eine vereinfachte Überwachung und Regelung bei der Ausrichtung und Formung von Laserstrahlung ermöglicht. Das Verfahren bietet dabei eine Grundlage für eine Laserbearbeitung mit geformter Laserstrahlung mit hoher Prozessstabilität.
Patent DE-102019112014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Brückenüberbaus und dabei zu verwendendes Randabschlusselement
Inventor: REDDEMANN THEO
IPC: E01D21/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Ein Brückenrandabschlusselement (2) zur seitlichen Befestigung eines Brückenüberbaus ist erfindungsgemäß so ausgelegt, dass es eine Anlageflanke (3) zur seitlichen Anlage und Festlegung an dem Brückenüberbau und Befestigungsanschlüsse (6) aufweist, die derart angeordnet sind, dass sie obenseitig auf einer horizontalen Fläche des Brückenüberbaus zur Auflage kommen. Das Element (2) bildet zwischen der Anlageflanke (3), einem Bodenbereich (4) und einer Außenwandung (5) einen Hohlraum, der eine nach oben zumindest bereichsweise offene Rinnenform aufweist, die der Aufnahme von Ortbeton (O) gegebenenfalls mit Ortbetonergänzung dient. Derartige Elemente (2) werden zur Befestigung eines Brückenüberbaus durch Randkappen (1) verwendet, indem die notwendige Menge von Brückenrandabschlusselementen (2) zum Erhalt der erforderlichen Länge obenseitig am Brückenüberbau befestigt wird, ggf. eine Anbringung einer ergänzenden Schalung zur Erstellung eines inneren Randabschlusses zum Brückenfahr- und/oder -laufweg erfolgt, der rinnenförmige Hohlraum des Brückenrandabschlusselements (2) und gegebenenfalls der ergänzenden Schalung mit Ortbeton (O) ausgegossen wird und ggf. die ergänzende Schalung entfernt wird.
Patent DE-102019112713-A1 (DE)
Title: Schalteranordnung und verfahren zum sicheren betrieb einer schalteranordnung
Inventor: ZERR EDUARD
IPC: H01H33/36
Filed: 2019-05-15
Abstract: Schalteranordnung umfassend einen Schalter (17) und ein Antriebssystem für den Schalter (17), das Antriebssystem (2) beinhaltend- einen Motor (12) zum Antreiben des Schalters (17);- eine Steuervorrichtung (1) mit einem Leistungsteil (11) zur Energieversorgung des Motors (12) und einer Steuereinheit (10) zum Einleiten eines Schaltvorgangs des Schalters (17) durch Ansteuerung des Leistungsteils (11); und- einen Schutzschaltkreis (14), dazu eingerichtet- im Falle einer Störung der Steuereinheit (10) ein erstes Fehlersignal über einen Zustandskontakt der Steuereinheit (10) zu erfassen; und- im Falle einer Störung des Leistungsteils (11) ein zweites Fehlersignal über einen Zustandskontakt des Leistungsteils (11) zu erfassen;- abhängig von dem ersten und dem zweiten Fehlersignal eine Sicherheitsmaßnahme einzuleiten;- wobei die Steuervorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, den Schutzschaltkreis (14) vor der Einleitung des Schaltvorgangs zu aktivieren und nach erfolgreicher Durchführung des Schaltvorgangs zu deaktivieren.
Patent DE-102019112757-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur additiven Herstellung eines Werkstücks
Inventor: WIDULLE FRANK
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur additiven Herstellung eines Werkstücks (14) verwenden einen Datensatz (34), der das Werkstück (14) in einer Vielzahl von aufeinander angeordneten Schichten (16) definiert. Ein Strukturierungswerkzeug (24) bewegt einen ersten Energiestrahl (26) ortsaufgelöst relativ zu einer Fertigungsplattform (12). Eine Messanordnung (36) bestimmt individuelle Eigenschaften des Schichtenstapels (20). Die Messanordnung (36) beinhaltet einen Erreger (38), der den Stapel (20) mit einem zweiten Energiestrahl (42) anregt, und einen Detektor (40), der Eigenschaften des Stapels (20) infolge der Anregung ortsaufgelöst detektiert. Die Steuerung (30) steuert den zweiten Energiestrahl (42) und/oder den Detektionspfad (44) für die Messung entlang einer Vielzahl von Messtrajektorien (46), die sich von den Trajektorien (28) des ersten Energiestrahls (26) unterscheiden können.
Patent DE-102019113628-A1 (DE)
Title: Dehnungssensor, insbesondere für ein medizinisches Gerät
Inventor: BIHLER ECKARDT
IPC: G01B7/16
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dehnungssensor (1) zur kapazitiven Dehnungsmessung, aufweisend ein flächiges und elektrisch leitfähiges erstes Leiterelement (10) sowie ein flächiges und elektrisch leitfähiges zweites Leiterelement (20), wobei die beiden Leiterelemente (10, 20) einander gegenüberliegen und relativ zueinander lateral verschiebbar angeordnet sind, so dass die beiden Leiterelemente (10, 20) ausgehend von einem ersten Zustand relativ zueinander in einen zweiten Zustand verschiebbar sind, wobei eine durch die beiden Leiterelemente (10, 20) gebildete Überlappung (U) im ersten Zustand größer ist als im zweiten Zustand.
Patent DE-102019120165-A1 (DE)
Title: Fünf Stufen der Baubarkeit
IPC: G07C3/14
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Produkts, umfassend die Schritte:a) Erzeugung eines interaktiven virtuellen Modells des Produkts;b) Durchführung und Validierung von Montagevorgängen mit dem virtuellen Modell;c) Herstellung von Teilen des Produkts unter Einsatz von Rapid-Prototyping und/oder prototypischen Serienwerkzeugen;d) Durchführung und Validierung von Montagevorgängen mit den hergestellten Teilen; unde) Iterative Modifikation des virtuellen Modells und/oder der Serienwerkzeuge und Durchlauf der Schritte a) bis d), bis die Montagevorgänge mit den hergestellten Teilen definierte Qualitätsanforderungen erfüllen.
Patent DE-102019120973-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Fahrantrieb einer allradgetriebenen Arbeitsmaschine
Inventor: LANGEN ALFRED
IPC: F16H61/40
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrostatischen Fahrantrieb einer allradgetriebenen Arbeitsmaschine (1) mit zumindest einer ersten Antriebsachse (6) und einer zweiten Antriebsachse (7), wobei der Fahrantrieb zum Antrieb der ersten Antriebsachse (6) einen ersten, im Schluckvolumen verstellbaren Hydromotor (M1) eines hydrostatischen Getriebes umfasst, wobei eine Triebwelle des ersten Hydromotors (M1) mit einem ersten mechanischen Schaltgetriebe (20) verbunden ist, und wobei der Fahrantrieb zum Antrieb der zweiten Antriebsachse (7) einen zweiten, im Schluckvolumen verstellbaren Hydromotor (M2) eines hydrostatischen Getriebes umfasst, wobei eine Triebwelle des zweiten Hydromotors (M2) mit einem zweiten zwischen mindestens einer Übersetzungsstufe („1“) und einer Neutralstellung („0“) schaltbaren mechanischen Schaltgetriebe (21) verbunden ist, und wobei die hydrostatischen Getriebe des Fahrantriebs miteinander verbundene Fluidkreisläufe (10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) aufweisen, wobei eine gemeinsame, im Fördervolumen verstellbare Hydropumpe (P1) zur Versorgung der hydrostatischen Getriebe vorgesehen ist, und wobei durch Schalten des zweiten Schaltgetriebes (21) in die Neutralstellung („0“) der Allradantrieb abschaltbar und durch Schalten des zweiten Schaltgetriebes (21) in die Übersetzungsstufe („1“) der Allradantrieb zuschaltbar ist.
Patent DE-102019121030-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufnahme von mindestens einem wenigstens teilweise magnetischen oder magnetisierbaren Gegenstand, insbesondere Magnetgreifer zur Aufnahme mindestens einer Batteriezelle, sowie Industrieroboter
Inventor: WEBER VOLKER
IPC: B25J15/06
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1; 1a; 1b) zur Aufnahme von mindestens einem wenigstens teilweise magnetischen oder magnetisierbaren Gegenstand (11; 11a, 11b), insbesondere Magnetgreifer zur Aufnahme mindestens einer Batteriezelle (11; 11a; 11b), die mindestens einen Magneten (8; 8a; 8b) aufweist, der dazu eingerichtet ist, mit dem wenigstens einen aufzunehmenden Gegenstand (11, 11a; 11b) bei dessen Aufnahme magnetisch wechselzuwirken. Zweckmäßigerweise ist ein Abstandselement (6; 6a; 6b) vorgesehen, das bei der Aufnahme des Gegenstandes (11; 11a; 11b; 11c) zwischen dem Magneten (8; 8a; 8b) und dem Gegenstand angeordnet ist. Ein Gegenstand, insbesondere eine nackte Batteriezelle, kann ohne direkten Kontakt zu dem Magneten aufgenommen werden. Vorteilhaft wird ein Kurzschluss verhindert.
Patent DE-102019122434-A1 (DE)
Title: Elektrische Servolenkung mit zwei Steuerungen mit einheitlicher Lenkwinkelregelung
Inventor: ZHANG XINGYE
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-08-21
Abstract: Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen beinhaltet ein Motorsteuerungssystem eine erste Steuerung, die einen ersten Drehmomentbefehl unter Verwendung eines ersten geschlossenen Regelkreises berechnet. Das Motorsteuerungssystem beinhaltet ferner eine zweite Steuerung, die einen zweiten Drehmomentbefehl unter Verwendung eines zweiten geschlossenen Regelkreises berechnet. Sowohl die erste Steuerung als auch die zweite Steuerung berechnen den jeweiligen ersten Drehmomentbefehl und zweiten Drehmomentbefehl unter Verwendung einer einheitlichen Berechnung, bei der ein Pseudo-/Leckintegriererim s-Bereich (s ist die Laplace-Variable) verwendet wird und ein Integriererzustand im Zeitbereich berechnet wird alsder durch Diskretisierungsverfahren in einer elektrischen Steuereinheit (ECU) implementiert ist, wobei e ein Schleppfehler ist, Ki ein vorgegebener Integrationsparameter ist und ε ein konfigurierbarer Parameter ist. Das Motorsteuerungssystem beinhaltet ferner einen Motor, der einen Drehmomentbefehl zum Erzeugen eines entsprechenden Drehmomentbetrags basierend auf dem ersten Drehmomentbefehl und dem zweiten Drehmomentbefehl empfängt.
Patent DE-102019126218-A1 (DE)
Title: Heißklebevorrichtung und Wärmeisolierung für eine Heißklebevorrichtung
Inventor: ALBRI FRANK
IPC: B05C17/005
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeisolierung (16) für eine Heißklebevorrichtung (100). Die Heißklebevorrichtung (100) weist ein in Längsrichtung (L) ausgedehntes Gehäuse (110) und einen im Gehäuse (110) definierten Heizbereich (10) auf. Der Heizbereich (10) umfasst eine zum Aufschmelzen eines Abschnitts (130a) eines Klebestabes (130) eingerichtete Schmelzkammer (12) und der Schmelzkammer (12) zugeordnete elektrische Heizmittel (14). Die Wärmeisolierung (16) ist zwischen dem Heizbereich (10) und dem Gehäuse (110) innerhalb der Heißklebevorrichtung (100) so vorgesehen, dass der Heizbereich (10) zumindest teilweise thermisch isoliert ist. Weiter ist eine Heißklebevorrichtung (100) mit einer Wärmeisolierung (16) vorgesehen.
Patent DE-102019127675-A1 (DE)
Title: Fußmatte mit erhöhter Schmutzaufnahmefunktion
Inventor: ZAUSCH THOMAS
IPC: A47L23/22
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fußmatte (10) zur Schmutzaufnahme, wobei die Fußmatte (10) einen Bodenbereich (11), der als Grundfläche (11) ausgebildet ist, und einen Strukturbereich (12), der als Strukturfläche (13) ausgebildet ist, umfasst, wobei die Strukturfläche (13) auf der Grundfläche (11) angeordnet ist.
Patent DE-102019130550-A1 (DE)
Title: Gemeinsame aktivierungstaste für anhängerfunktionen
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: B62D13/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine gemeinsame Aktivierungstaste für Anhängerfunktionen bereit. Ein Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug mit einer Anhängerkupplung beinhaltet ein Anhängererkennungssystem, ein Lenksystem und eine Steuerung. Die Steuerung bestimmt, dass ein Anhänger nicht mit der Anhängerkupplung gekoppelt ist, und gibt ein Steuersignal für den Rückwärtskupplungsweg an das Lenksystem aus und bestimmt, dass der Anhänger mit der Anhängerkupplung gekoppelt ist, und gibt ein Steuersignal für den Rückwärtskupplungsweg an das Lenksystem aus.
Patent DE-102019132217-A1 (DE)
Title: Toiletteneinrichtung
Inventor: PAULY THEO
IPC: A47K11/12
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Toiletteneinrichtung mit einem Urinal (2, 102, 202) hat einen Auffangbehälter (1, 101, 201) zum Sammeln von Exkrementen (9) in einer Tüte (10). Die Exkremente (9) werden nach einem Freigeben durch ein Schließelement (7) in einem Fallrohr (5) abgeführt. Flüssige Bestanteile werden separat abgeführt. Die Toiletteneinrichtung lässt sich in bestehenden Gebäuden nachrüsten.
Patent DE-102019134115-A1 (DE)
Title: Robotersystem und einstellverfahren dafür
Inventor: OONO KENSHIROU
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung reduziert die Taktzeit durch richtiges Aufnehmen eines Werkstücks in dem Sichtfeld einer Kamera, während der Roboter in Betrieb bleibt. Es wird ein Robotersystem (1) bereitgestellt, das Folgendes umfasst: einen Roboter (2), der Arbeit an einem Werkstück (W) verrichtet; eine Steuerung (3), die den Roboter (2) steuert; eine erste Kamera (4), die ein Bild des Werkstücks (W) aufnimmt, während sie durch Bedienen des Roboters (2) bezüglich des Werkstücks bewegt wird; und eine zweite Kamera (5), die dazu in der Lage ist, synchron mit der Bilderfassung durch die erste Kamera (4) ein Bild zu beschaffen, das die relative Positionsbeziehung zwischen der ersten Kamera (4) und dem Werkstück (W) darstellt. Die Steuerung (3) umfasst eine Korrektureinheit (32), die basierend auf dem von der zweiten Kamera (5) beschafften Bild den Bildaufnahmezeitpunkt der ersten Kamera so korrigiert, dass ein Bild an einer Position aufgenommen wird, an der das Werkstück (W) richtig in dem Sichtfeld der ersten Kamera (4) aufgenommen wird.
Patent DE-102019204745-A1 (DE)
Title: Ammoniakproduktionskatalysator und Nachbehandlungssystem
Inventor: JOO NAHM ROH
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-04-03
Abstract: Es wird ein Nachbehandlungssystem offenbart. Das Nachbehandlungssystem kann enthalten ein Abgasrohr, durch welches ein Abgas fließt; einen Dreiwege-Katalysator (TWC), der am Abgasrohr montiert ist und HC, CO und NOx, das im Abgas enthalten ist, reinigt, einen Ammoniak-Produktionskatalysator (APC), der am Abgasrohr stromabwärts des TWC montiert ist, NOx bei einem mageren Luft-/Kraftstoffverhältnis speichert und H 2  erzeugt, das gespeicherte NOx freisetzend, und NH 3  unter Verwendung des freigesetzten NOx und des erzeugten H 2  bei einem fetten Luft-/Kraftstoffverhältnis erzeugend, und einen selektiven katalytischen Reduktions-(SCR)-Katalysator, der am Abgasrohr stromabwärts des APC montiert ist, der im TWC und dem APC erzeugtes NH 3  speichert und das in dem Abgas enthaltene NOx unter Verwendung des gespeicherten NH 3  reduziert.
Patent DE-102019207128-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsstation und Verfahren zur Energieversorgung für ein Fahrzeug
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: B60L53/64
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energieversorgungsstation mit einer Verbindung zu einem elektrischen Versorgungsnetz mit einer Mehrzahl von Ladeparkplätzen für elektrisch angetriebene Fahrzeuge, wobei die Energieversorgungsstation eine Mehrzahl elektrischer Energiespeicher zur Pufferspeicherung von elektrischer Energie umfasst, wobei jeder Ladeparkplatz einen Ladeanschluss umfasst, wobei direkt benachbart zueinander liegende Ladeparkplätze Ladeanschlüsse aufweisen, welche mit unterschiedlichen elektrischen Energiespeichern elektrisch fest verbunden sind und ein Verfahren zur Steuerung einer Energiespeicherung in der Energieversorgungsstation.