baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4410078-B4 (DE)
Title: Optische Positionserfassungseinheit und optische Koordinateneingabeeinheit
Inventor: OGAWA YASUJI
IPC: G01B11/26
Filed: 1994-03-23
Granted: 2008-08-14
Abstract: Optische
Positionserfassungseinheit umfassend:  eine ein Bildelementfeld
enthaltende Lichtempfangseinrichtung zum Bilden eines Lichtempfangsgebietes
und zum Ausgeben von Signalen bezüglich des von jeweiligen Bildelementen
in dem Bildelementfeld erfaßten
Lichtes;  ein vor dem Lichtempfangsgebiet der Lichtempfangseinrichtung
angeordnetes Musterteil mit einem Muster, das solche Eigenschaften
aufweißt,
daß ein
Teil des Musters von einem einfallenden Lichtstrahl so auf das Lichtempfangsgebiet
projiziert wird, daß eine
Abbildung dieses Teils des Musters die Einfallsrichtung des Lichtstrahls
eindeutig bestimmt; und  eine Signalverarbeitungseinrichtung
zum Extrahieren von Informationen bezüglich der Einfallsrichtung
des Lichtstrahls auf Grundlage der von den jeweiligen Bildelementen
in dem Bildelementfeld ausgegebenen Signale, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Muster eine M-Sequenz-Charakteristik
aufweist und das Muster eine eindimensionale Zeilenform aufweist,
die sich in einer Richtung senkrecht zur Ausrichtungsanordnung des
Bildelementfeldes erstreckt; und die Einheit ferner aufweist zumindest eine
konvergierende Einrichtung für
eine unidirektionale Beschränkung,
die an einer willkürlichen
Stelle auf einem Durchgangsweg des Lichtstrahls angeordnet ist und
zum...
Patent DE-4444670-B4 (DE)
Title: Marinescheinziel
Inventor: PADE DETLEV
IPC: F41H9/00
Filed: 1994-12-15
Granted: 2006-06-14
Abstract: Scheinziel
zur Infrarotsimulation eines nur mäßig warmen Objektes, wie z.B.
eines Land- oder Seefahrzeuges, ausgeführt als eine vom Objekt aus
in die Luft verbrachte, schwebende Tröpfchenwolke aus miteinander
reagierenden Wirksubstanzen, die derart verzögert miteinander reagieren,
dass die IR-Signatur
des Scheinziels mit der Entfernung vom Ausblaseort bis zum Erreichen
ihres Maximums zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirksubstanzen
ein trocken gelagertes, pulverförmiges
Metall, Metallhydroxid oder eine Mischung davon umfassen, das mit
einem Peroxodisulfat in trockener oder flüssiger Form zur Reaktion gebacht
wird und die Verzögerung
der wärmeerzeugenden
Reaktion der Wirksubstanzen durch eine Oberflächenbehandlung der trockenen
Wirkmassenkomponenten erfolgt, bei der die Wirkmassenkomponenten
mit einer Hydroxidhaut überzogen
werden.
Patent DE-10017087-B4 (DE)
Title: Kante-Zu-Kante Bildsensor und -Navigator für einen tragbaren Scanner
Inventor: OLIVER THOMAS C
IPC: H04N1/04
Filed: 2000-04-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Ein tragbarer Scanner kann einen ersten Bilddetektor und einen zweiten Bilddetektor, der in einem beabstandeten Verhältnis zu dem ersten Bilddetektor plaziert ist, aufweisen. Eine Mehrzahl von Positionsdetektoren zum Erfassen einer Position des tragbaren Scanners befindet sich zwischen dem ersten Bilddetektor und dem zweiten Bilddetektor. Ein tragbarer Scanner kann ferner einen Bilddetektor aufweisen, der eine erste Seite und eine zweite Seite, die sich gegenüber der ersten Seite befindet, besitzt. Eine erste Mehrzahl von Positionsdetektoren ist benachbart zu der ersten Seite des Bilddetektors angeordnet. Eine zweite Mehrzahl von Positionsdetektoren ist benachbart zu der zweiten Seite des Bilddetektors angeordnet.
Patent DE-10033468-B4 (DE)
Title: Harnbeutel und dazugehöriges sich selbst zurückziehendes Ablaßröhrchen
Inventor: CAWOOD CHARLES DAVID
IPC: A61F5/451
Filed: 2000-07-10
Granted: 2008-08-07
Abstract: Harnsammelvorrichtung,
umfassend einen flachen Beutel, der von einem Patienten über dem Unterleib
getragen wird, wobei der Beutel Vorder- und Rückwände aus einem flexiblen thermoplastischen
Material aufweist, die aneinander entlang der Ober-, Unter- und Seitenkanten
miteinander verbunden sind, so daß eine Kammer zum Aufnehmen
des Harns gebildet wird; eine Tragevorrichtung zum Tragen des Beutels
an der Taille eines Patienten; eine Ablaßöffnung entlang der Bodenkante, die
mit dem Inneren des Beutels verbunden ist; ein Einlaßröhrchen,
das mit der Vorderseite oberhalb der Ablaßöffnung verbunden ist und mit
einem Harnkatheter verbunden wird; und ein Einwegeinlaßventil,
das mit dem Einlaßröhrchen verbunden
ist, so daß eine
Strömung
in umgekehter Richtung verhindert wird; gekennzeichnet durch ein
langes flexibles thermoplastisches Ablaßröhrchen mit ersten und zweiten
Enden; wobei das erste Ende mit der Ablaßöffnung verbunden ist; wobei
das Ablaßröhrchen,
wenn keine Kräfte
darauf ausgeübt
werden, flach zusammengerollt und in diesem Zustand durch das Formerinnerungsvermögen des thermoplastischen
Materials, aus dem...
Patent DE-10035714-B4 (DE)
Title: Oberflächengestalt-Messverfahren
Inventor: HIDAKA KAZUHIKO
IPC: G01B17/00
Filed: 2000-07-21
Granted: 2011-06-09
Abstract: Oberflächengestalt-Messverfahren zum Messen einer Oberflächenbeschaffenheit eines Werkstückes (W) unter Verwendung einer Kontaktdtektionssonde (100) mit: einem Haltekörper (23) zum Bewegen der Kontaktdetektionssonde (100) in einem dreidimensionalen Raum durch einen vorbestimmten Befehlsgeschwindigkeitsvektor (V n ) auf der Grundlage eines äußeren Befehls; einem Taststift (102), der von dem Haltekörper (23) gehalten wird und einen Kontaktbereich (102A), der mit dem Werkstück (W) in Berührung zu bringen ist; einem Vibrator (103A), um den Taststift (102) mit einer ersten Frequenz (f1) in einer axialen Richtung in Schwingung zu versetzen; und einem Detektor (103B) zum Erfassen einer Änderung in der Schwingung des Taststiftes (102) durch den Vibrator (103A), wobei die Oberflächenbeschaffenheit des Werkstückes (W) durch eine Position des Haltekörpers (23) gemessen wird, wenn der Kontaktbereich (102A) die Oberfläche (W1) des Werkstückes (W) berührt,  wobei das Oberflächengestalt-Messverfahren gekennzeichnet ist durch die Schritte:  Bewegen der Kontaktdetektionssonde (100) über den Haltekörper (23) gemäß dem Befehlsgeschwindigkeitsvektor (V n ), um den Taststift...
Patent DE-10043086-B4 (DE)
Title: Cockpitsystemarchitektur
Inventor: FEUCHTER UWE
IPC: B60K35/00
Filed: 2000-09-01
Granted: 2004-04-15
Abstract: Cockpitsystemarchitektur, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer fahrzeugspezifischen Komponente und mindestens einer Multimediakomponente, wobei die Komponenten über eine Anzeigefunktion verfügen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigefunktionen konzeptionell von der jeweiligen Komponente getrennt und komponentenunabhängig in einem Kombiinstrument integriert sind.
Patent DE-10052741-B4 (DE)
Title: Patrone
Inventor: VAGEDES MICHAEL
IPC: F42B5/16
Filed: 2000-10-25
Granted: 2009-11-26
Abstract: Patrone mit einer eine erste Treibladung (7; 22) enthaltenden Treibladungshülse (2; 23) und einem Geschoß (3), welches heckseitig mit einem in der Treibladungshülse (2; 23) angeordneten, umfangseitig aus mehreren Flügeln (4) bestehenden Leitwerk (5; 29) versehen ist, wobei der Raum zwischen den Flügeln (4) und angrenzend an die Flügel (4) mit einer zweiten Treibladung (8; 26) ausgefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei der zweiten Treibladung (8; 26) um lose geschüttetes Treibladungspulver handelt, welches in Beuteln (9, 10; 27, 28) angeordnet ist und daß die mit dem Treibladungspulver gefüllten, plastisch verformbaren Beutel (9, 10; 27, 28) im wesentlichen den gesamten Raum zwischen dem Leitwerksträger (6) des Leitwerks (5; 29) und dem dem Leitwerk (5; 29) gegenüberliegenden Hülsenmantel (13) der Treibladungshülse (2; 23) ausfüllen.
Patent DE-10055211-B4 (DE)
Title: Identifizierungs- und Steuerungsvorrichtung für eine Modellanlage mit wenigstens einem Modellfahrzeug, umfassend wenigstens einen am Modellfahrzeug angeordneten Transponder
Inventor: HELBIG ROLF
IPC: A63H19/24
Filed: 2000-11-07
Granted: 2005-10-13
Abstract: Identifizierungs-Vorrichtung
für eine Modellanlage
mit wenigstens einem Modellfahrzeug, umfassend wenigstens einen
am Modellfahrzeug angeordneten Read/Write Transponder und wenigstens
eine ortsfeste Transponder-Leseeinrichtung (2) sowie wenigstens
eine ortsfeste Transponder-Schreibeinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet,
dass in den Transponder Datensätze
als Zugnummern, und/oder als Sortiernummern und/oder als ASCII-Zeichen
eingeschrieben werden, wobei die Informationen dieser Datensätze beim
Auslesen zur Steuerung des Fahrverhaltens und/oder des Fahrweges
von Modellfahrzeugen oder von Gruppen von Modellfahrzeugen verwendet
werden.
Patent DE-10056278-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Kommunizieren zwischen einem Lieferanten - und Kundengeräten
Inventor: DAVIS ROSE KING
IPC: G06Q10/08
Filed: 2000-11-14
Granted: 2012-05-24
Abstract: System, aufweisend: a. ein zweites Computergerät zum Feststellen, dass den Systemressourcen des zweiten Computergeräts ein vorbestimmter Typ eines physikalischen Gegenstands fehlt; wobei b. das zweite Computergerät ein Ausgabesignal erzeugt, das das Systemereignis des Fehlens des physikalischen Gegenstandes im zweiten Computergerät an ein erstes Computergerät berichtet in Antwort auf das Systemereignis; und wobei c. das Systemereignis eines mehrerer Systemereignisse ist, die aus dem Fehlen des physikalischen Gegenstands im zweiten Computergerät resultieren und wobei das erste Computergerät die mehreren Ereignisse zählt und ein Ausgabesignal in Antwort darauf ausgibt, dass die Anzahl der mehreren Ereignisse eine vorbestimmte Anzahl erreicht.
Patent DE-10114625-B4 (DE)
Title: Verfahren zur hydraulischen Stützung eines tunnelförmigen, unterirdischen Hohlraumes zur Verlegung von Rohren und/oder Kabeln
Inventor: LA MOTTE PETER DE
IPC: E21D9/06
Filed: 2001-03-23
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur hydraulischen Stützung eines
tunnelförmigen,
unterirdischen Hohlraumes mit Verlegung von Produktrohren und/oder
Kabeln, wobei unmittelbar hinter einem Bohr- oder Räumkopf ein
bis in die Baugrube reichender, an der Ausbruchswandung anliegender Mantel
aus schlauchartigem Gewebe verlegt wird, der durch eine unter Druck
stehende Flüssigkeit
gegen die Ausbruchswandung gedrückt
wird, wobei der Flüssigkeitsdruck
höher als
der mittlere Erddruck gehalten wird und wobei die Verlegung der
Produktrohre und/oder Kabel innerhalb des Mantels erfolgt. dadurch
gekennzeichnet, dass der Mantel als an beiden Enden abgedichteter
Schlauch aus elastischem Kunststoffgewebe ausgebildet ist, dass der
mit Flüssigkeit
gefüllte
Schlauchhohlraum dem Ausbruchshohlraum entspricht, dass der Flüssigkeitsdruck
höher gehalten
wird als der Boden- und
Grundwasserdruck und dass die Verrohrung des Ausbruchsquerschnitts
mit dem Produktrohr im mit Flüssigkeit
gefüllten
Ausbruchshohlraum zeitversetzt hinter dem Bohr- oder Räumkopf erfolgt.
Patent DE-10134526-B4 (DE)
Title: Schaltventil für Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: RODRIGUEZ-AMAYA NESTOR
IPC: F02M45/12
Filed: 2001-07-16
Granted: 2007-10-11
Abstract: Schaltventil
in einem Kraftstoffeinspritzsystem einer Verbrennungskraftmaschine
mit einem Gehäuse
(2), in welchem eine Ventilnadel (21) zwischen einer Offenstellung
und einer Schließstellung
bewegbar geführt
ist und die Ventilnadel (21) von einer ersten Kammer (22) und einer
zweiten Kammer (23) umschlossen ist, zwischen denen ein einen Bohrungsabschnitt
(35) enthaltender Ringraum (34) angeordnet ist, der zur ersten Kammer (22)
hin von einem Ventilnadelsitz (28) mit einer Ventilsitzfläche (29)
begrenzt ist und die Ventilnadel (21) eine angeformte Ventildichtfläche (30)
umfasst, die mit der Ventilsitzfläche (29) zusammenwirkt und
der Ringraum (34) zur zweiten Kammer (23) hin durch einen in den
Bohrungsabschnitt (35) einfahrbaren Bund (48) der Ventilnadel (21) schließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer (22) über eine
Verteilerbohrung (24) mit einem Hochdruckbereich und einer Einspritzdüse und die
zweite Kammer (23) über
eine weitere Verteilerbohrung (25) mit einem Niederdruckbereich
verbunden ist und die Ventilnadel (21) eine in Längsrichtung angeordnete Stufenbohrung (31)
mit einem ersten...
Patent DE-10148878-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Übertragen digitaler Daten
Inventor: BELAU HORST
IPC: H04L7/00
Filed: 2001-10-04
Granted: 2006-03-02
Abstract: System
zum Übermitteln
digitaler Daten mit  – einer
Auswerteeinheit (10),  – mehreren
Satellitensystemen (12, 14), die mit der Auswerteeinheit (10) zum Übertragen
von Daten (Data1, Data2) verbunden sind, und  – einer
seriellen Schnittstelle (16) zwischen der Auswerteeinheit (10) und
den Satellitensystemen (12, 14)  dadurch gekennzeichnet,  – dass Synchronisationseinheiten
(18, 20) zum Synchronisieren von Sendetakten der Datenübertragungen
von den Satellitensystemen (12, 14) zu der Auswerteeinheit (10) vorgesehen
sind,  – dass
jedem Satellitensystem (12, 14) eine Synchronisationseinheit (18,
20) zugeordnet ist und  – dass
die Synchronisationseinheiten (18, 20) die von der Auswerteeinheit
(10) erfassten Sendetakte der Satellitensysteme (12, 14) individuell
auf der Grundlage eines Systemtaktes (clk_ref) der Auswerteeinheit
(10) synchronisieren, ohne in einem Datenwort ein Synchronisationssignal mitzuschicken.
Patent DE-10197256-B4 (DE)
Title: Resource allocation method for distributed computer system network uses resource manager to compute score for service request priority
Inventor: TUO LINGYUN
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-07-02
Granted: 2006-01-05
Abstract: The resource manager (140) receives service allocation requests from client nodes (110) and calculates a score for each request based on time weighting, available resources, quantity of data received and service quality value. If the score meets a specified threshold, the request is forwarded to a ready table to be allocated resources from servers (130), and if not is returned to a pending table. The service quality value contained in a request is a value which is allocated to each user of the computer system in accordance with their relative priority. Independent claims are also included for 1. An apparatus comprising logic to receive requests and compute a score. 2. A system comprising clients, servers and a resource manager. 3. A machine-readable medium containing stored software.
Patent DE-10206950-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitsrotationstestvorrichtung
Inventor: SHIBASAKI KOJI
IPC: G01N3/16
Filed: 2002-02-19
Granted: 2011-04-28
Abstract: Hochgeschwindigkeitsrotationstestvorrichtung zum Drehen eines Testobjekts zur Prüfung der Widerstandsfähigkeit und Haltbarkeit bei Drehung, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Spindel, die an ihrem unteren Ende das Testobjekt hält;  einen Antriebsmotor zum Zuführen von Drehmoment zu der Spindel;  einen Rahmen zum Halten einer Rotorwelle des Antriebsmotors derart, dass die Rotorwelle in vertikaler Richtung angeordnet ist;  wobei die Spindel in eine Durchführung, die in der Mitte der Rotorwelle gebildet ist, eingeführt ist, und ein oberes Ende der Rotorwelle und ein oberes Ende der Spindel miteinander befestigt sind, und wobei die Durchführung einen Innendurchmesser aufweist, der einen Spalt zulässt, in dem das untere Ende der Spindel schwingen kann; und  einen Dämpfungsmechanismus zur Beschränkung der Schwingung des unteren Endes der Spindel, das von dem unteren Ende der Rotorwelle hervorragt,  wobei der Dämpfungsmechanismus ein der Spindel entsprechendes Axiallager, ein Gehäuse zum Halten des Axiallagers und eine Aufnahmekammer, die in dem...
Patent DE-10209811-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit Verdeckklappe und mit dieser koppelbarem Überrollbügel
Inventor: REINSCH BURKHARD
IPC: B60R21/13
Filed: 2002-03-06
Granted: 2008-03-06
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
mit einer zwischen einer Abdeckstellung und einer Öffnungsstellung
bewegbaren Verdeckklappe zur wahlweisen Abdeckung und Öffnung eines
Verdeckaufnahmeraums sowie mit einem zwischen einer Ablagestellung
und einer Schutzstellung bewegbaren Überrollbügel (60; 160), welcher zur
gemeinsamen Bewegung mit der Verdeckklappe koppelbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Antriebskraft zur Verdeckklappe übertragendes
Verdeckklappen-Übertragungsteil (12;
112) mit einem zum Bewegungsapparat des Überrollbügels (60; 160) gehörenden Überrollbügel-Bewegungsteil (14;
114) koppelbar ist.
Patent DE-10222002-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wechseln von Druckplatten
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F27/12
Filed: 2002-05-17
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Wechseln von Druckplatten an einer Druckmaschine, die aus mindestens
zwei Druckwerken besteht, wobei die Druckwerke (1.1, 1.2, 1.3) mindestens
einen mit einer oder mit mehreren Druckplatten bestückten Plattenzylinder
(4.1, 4.2, 4.3) aufweisen, die Plattenzylinder (4.1, 4.2, 4.3) über einen
geschlossenen Räderzug
von einem Hauptantrieb der Druckmaschine (1) angetrieben werden,
wobei bis auf die Plattenzylinder (4.1) einer vorbestimmten Phasenlage
die Plattenzylinder (4.2, 4.3) über
eine Kupplung (8.2, 8.3) dem Räderzug
zugeordnet sind, während
des Druckens eine Druckstellung einnehmen, bei der die Plattenzylinder
(4.1, 4.2, 4.3) in mindestens zwei verschiedenen Phasenlagen zum
Räderzug stehen
und der Wechsel der Druckplatten in einer einheitlichen Druckplattenwechselstellung
erfolgt, bei der alle Plattenzylinder (4.1, 4.2, 4.3) die gleiche
Phasenlage zum Räderzug
einnehmen, wobei  a) bis auf die nicht vom Hauptantrieb trennbaren
Plattenzylinder (4.1) einer vorbestimmten Phasenlage alle Plattenzylinder
(4.2, 4.3) jeweils beim Erreichen der Druckplattenwechselstellung
vom Hauptantrieb getrennt werden,  b) die nicht vom...
Patent DE-10225147-B4 (DE)
Title: Hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: PAHL ARNOLD
IPC: B60T8/36
Filed: 2002-06-06
Granted: 2013-05-16
Abstract: Es wird eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage vorgeschlagen, mit einer fremdkraftbetätigten Betriebsbremse und einer muskelkraftbetätigten Hilfsbremse, mit einem mittels eines Bremspedals betätigbaren Hauptbremszylinder, der über wenigstens ein Trennventil mit mindestens einem Bremskreis verbunden ist; mit einer Versorgungsleitung, die von einem Druckmittelvorratsbehälter zu mindestens einer Radbremse des Bremskreises führt und an welche eine Hochdruckquelle angeschlossen ist sowie mit einer Rücklaufleitung, die die Radbremse mit dem Druckmittelvorratsbehälter verbindet; mit einer Ventilanordnung zur Druckmodulation in der Radbremse, umfassend ein Einlaßventil, das mit der Versorgungsleitung in Verbindung steht, und ein Auslaßventil, das mit der Rücklaufleitung in Verbindung steht. Das Trennventil ist dabei als ein über eine Steuerleitung hydraulisch geschaltetes Ventil ausgebildet.
Patent DE-10225557-B4 (DE)
Inventor: DOHLE HENDRIK
IPC: H01M8/06
Filed: 2002-06-10
Granted: 2007-03-29
Abstract: The aim of the invention is to remove the excess heat from one of the fuel cells by means of evaporating the product water into steam and the flushing of said steam from the system by means of the oxidizing agent. The fuel cell system further comprises in addition to at least one fuel cell, a downstream evaporative cooler arranged before the cathode and after the anode and which is connected to the condenser for water supply. In order to increase the efficiency of the system a fuel cell stack is advantageously applied. The depleted feedstock emerging from the anode chamber is fed to an evaporative cooler which is also supplied with an oxidising agent and water from a condenser. The heat of the depleted feedstock is transferred to the introduced water in the evaporative cooler which is transformed into steam and taken up by the oxidising agent which is also heated. The mixture of oxidising agent and steam is removed from the evaporative cooler and at least partly recycled to the cathode of the fuel cell. The remaining fraction is released to the environment.
Patent DE-10227514-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem Dachöffnungssystem und einer zwangsgesteuerten verstellbaren Abschattungseinrichtung
Inventor: OGRIS GOTTFRIED
IPC: B60J7/00
Filed: 2002-06-19
Granted: 2004-11-04
Abstract: Fahrzeugdach
für ein
Fahrzeug, umfassend  – ein
Dachöffnungssystem
(12) zum wahlweisen Öffnen und
Schließen
eines Dachausschnitts (14), und  – eine unter dem Dachausschnitt
(14) angeordnete Abschattungseinrichtung (16) zum wahlweisen Abschatten
eines unter dem Dachausschnitt (14) befindlichen Raums,  wobei
Verstellmittel (24, 34, 52, 36, 54, 46, 48) zum automatischen Verstellen
der Abschaffungseinrichtung (16) mittels einer Verstelleinrichtung
(46) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellmittel
(24, 34, 52, 36, 54, 46, 48) umfassen:  – erste Vorbestimmungsmittel
(24, 34, 36) zum Vorbestimmen eines einen bestimmten Dachöffungsgrad
(D) repräsentierenden
Werts, im Folgenden als Dachöffnungsgrenze
(D0) bezeichnet,  – zweite
Vorbestimmungsmittel (34, 36, D-D0) zum Vorbestimmen eines einen
bestimmten Abschattungssgrad (R) repräsentierenden Werts, im Folgenden
als Abschattungsgrenze (60) bezeichnet,  – erste Detektionsmittel (24,
52, 54) zum Detektieren, ob der momentane Dachöffnungsgrad (D) die Dachöffnungsgrenze
(D0) übersteigt,  – zweite
Detektionsmittel (46, 52, 54) zum Detektieren, ob der momentane
Abschattungsgrad...
Patent DE-10230695-B4 (DE)
Title: Behälterdeckel aus Kunststoff
Inventor: HEYN KLAUS
IPC: B65D43/03
Filed: 2002-07-08
Granted: 2009-07-09
Abstract: Behälterdeckel (4) aus Kunststoff mit einem oberseitigen flächigen Deckelspiegel (2b) und umfangsseitigen Randbereich (2), der sich mit einem außen nach unten ragenden Schürzenabschnitt (2d) zum Ineinanderstapeln solcher Deckel (4) eignet, wobei die Deckel (4) untereinander im Stapel durch Verdrehsperren (20, 60) mit wechselseitig ineinandergreifenden unterseitigen Ausrichtrippen (60) und oberseitigen fluchtend angeordneten Positionierhilfen (20) in Umfangslage festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelspiegel (2b) ein in der Grundform in Umfangsrichtung symmetrisches jedoch mit einer Unsymmetrie (11) versehenes Etikett (10) trägt, daß der Deckelspiegel (2b) in Anpassung an das Etikett (10) mit einer entsprechenden Unsymmetrie (20) ausgebildet ist und daß die Verdrehsperre (60, 20) in einer Einzel-Anordnung einer Ausrichtrippe (60) und Positionierhilfe (20) besteht.
Patent DE-10231491-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Schallwellen in elektrische Signale
Inventor: WOLFF THOMAS
IPC: H04R1/34
Filed: 2002-07-12
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
zum Umwandeln von Schallwellen in elektrische Signale, die ein Mikrofon
mit einer Membran und einen vor der Membran des Mikrofons angeordneten
Reflexionskörper
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflexionskörper mit
seiner Achse senkrecht zentrisch gegenüber der Membran angeordnet
ist.
Patent DE-10248528-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ausgabe von Dateien in Kommunikationsnetzwerken, sowie ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium
Inventor: MICKELEIT CARSTEN
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-10-14
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Ausgabe von Dateien in Kommunikationsnetzwerken, wobei ein mobiles
Endgerät wenigstens
die zum Zugriff auf zur Ausgabe bestimmte Dateien erforderlichen
Informationen an eine Datenverarbeitungseinrichtung übermittelt,
die Datenverarbeitungseinrichtung, gesteuert durch ein Computerprogramm,
die zur Ausgabe bestimmten Dateien von dem jeweiligen Speicherort
abruft, einen Druckauftrag zum Ausdruck der Dateien startet und
die aus dem Druckauftrag resultierende Druckdatei oder eine Kopie
dieser Druckdatei in eine Hypertext-Seite, insbesondere in eine
html- oder wml-Seite, einbettet und die die Druckdatei umfassende
Hypertext-Seite und/oder die aus dem Druckauftrag resultierende Druckdatei
automatisch in dem Kommunikationsnetzwerk abrufbar bereitstellt,
und dem Endgerät
die zum Zugriff auf die bereitgestellten Hypertext-Seite und/oder
Druckdatei erforderlichen Informationen übermittelt werden, und nach Übermittlung
der zum Zugriff erforderlichen Informationen die zur Ausgabe bestimmten
Dateien durch manuellen Abruf angefordert und mittels des Endgeräts lokal
ausgegeben werden oder das Endgerät nach Übermittlung der zum Zugriff
erforderlichen Informationen automatisch die Dateien aus dem Kommunikationsnetzwerk
abruft und lokal...