baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021104011-A1 (DE)
Title: Strukturiertes filtermaterial für nikotinabgabeprodukte
Inventor: BACHMANN STEFAN
IPC: A24D3/04
Filed: 2021-02-19
Abstract: Gezeigt wird ein Filtermaterial zur Herstellung eines Nikotinabgabeprodukts, wobei das Filtermaterial wasserstrahlverfestigt ist und mindestens 50% und höchstens 100% Cellulosefasern, jeweils bezogen auf die Masse des Filtermaterials, enthält, wobei das Filtermaterial ein Flächengewicht von mindestens 25 g/m2und höchstens 60 g/m2aufweist, und wobei das Filtermaterial eine Struktur aufweist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie dem Filtermaterial eine Transparenz verleiht, die gemessen nach DIN 53147:1993-01 mindestens 45% und höchstens 70% beträgt. Ferner werden ein das Filtermaterial umfassendes Segment für ein Nikotinabgabeprodukt, ein Rauchartikel, der ein solches Segment umfasst, ein orales Nikotinabgabeprodukt, und ein Verfahren zum Herstellen des Filtermaterials beschrieben.
Patent DE-102021107902-A1 (DE)
Title: Anlage zur Verfestigung mindestens einer nass- oder trockengelegten Faserlage zu einer Vliesbahn, mit einem Förderer, der ein umlaufendes Band mit einem oberen Trum umfasst, auf welches die mindestens eine Faserlage ablegbar und in einer Produktionsrichtung verlagerbar ist
Inventor: NOELLE FREDERIC
IPC: D04H1/46
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Anlage (100) zur Verfestigung mindestens einer nass- oder trockengelegten Faserlage (23) zu einer Vliesbahn mit einem Förderer, der ein umlaufendes Band (8) mit einem oberen Trum (7) umfasst, auf welches die mindestens eine Faserlage (23) ablegbar und in einer Produktionsrichtung (P) verlagerbar ist, umfasst eine erste Verfestigungseinrichtung (24) und eine zweite Verfestigungseinrichtung (27). Erfindungsgemäß ist eine Übergabeeinrichtung (32) vorgesehen, mittels welcher die Faserlage (23) wahlweise der zweiten Verfestigungseinrichtung (27) zuführbar ist.
Patent DE-102021108405-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: PARK JIYEOL
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-04-01
Abstract: Ein Fahrerassistenzsystem umfasst: einen ersten Sensor, der in einem Fahrzeug installiert ist, um über eine Frontsicht eines Fahrzeugs zu verfügen, und eingerichtet ist, um Frontbilddaten zu erfassen; einen zweiten Sensor, der in dem Fahrzeug installiert ist, um über ein Fronterkennungssichtfeld des Fahrzeugs zu verfügen, und ausgewählt ist aus einer Gruppe, die aus einem Radarsensor und einem LiDAR-Sensor besteht, dazu eingerichtet, Fronterkennungsdaten zu beschaffen; einen dritten Sensor, installiert in dem Fahrzeug, um über ein Seitenerkennungssichtfeld des Fahrzeugs zu verfügen, und ausgewählt aus einer Gruppe, die aus dem Radarsensor und dem LiDAR-Sensor besteht, dazu eingerichtet, Seitenerkennungsdaten zu beschaffen; und eine Steuerung, umfassend einen Prozessor, der dazu eingerichtet ist, mindestens eines von den Frontbilddaten, den Fronterkennungsdaten und den Seitenerkennungsdaten zu verarbeiten.
Patent DE-102021110183-A1 (DE)
Title: Radarsensor für beleuchtungsanlagen
Inventor: KISTLER ROGER
IPC: G01S13/88
Filed: 2021-04-22
Abstract: Radarsensor (1) für eine Beleuchtungsanlage (10), wobei der Radarsensor (1) einen bestimmten Erfassungsbereich (6) überwacht und durch den Radarsensor (1) die Helligkeit der Beleuchtungsanlage (10) gesteuert werden kann, wobei der Erfassungsbereich (6) durch Veränderung einer dem Radarsensor vorgesetzten Radaroptik, wie bspw. einem Linsenmodul, verstellbar ist.
Patent DE-102021110986-A1 (DE)
Title: EMV-Filtervorrichtung mit integriertem Stromsensor und integrierter Kapazität; sowie Leistungselektronikmodul
Inventor: ENDERLE EDUARD
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine EMV-Filtervorrichtung (1) für eine Leistungselektronik einer elektrischen Maschine, mit einer elektrischen Leiterstruktur (2) und zumindest einer mit der Leiterstruktur (2) zusammenwirkenden Induktivität (4a, 4b), wobei die Leiterstruktur (2) zumindest zwei einzelne voneinander isolierte Leitschichten (6a, 6b) aufweist, und wobei weiterhin zusätzliche elektronische Komponenten (21, 22, 23) an der Leiterstruktur (2) befestigt sind. Zudem betrifft die Erfindung ein Leistungselektronikmodul (20) mit dieser EMV-Filtervorrichtung (1).
Patent DE-102021111979-A1 (DE)
Title: Struktur mit verschiedenen verspannungsinduzierenden Isolationsdielektrika für FETs mit unterschiedlicher Polarität
Inventor: MULFINGER GEORGE R
IPC: H01L27/092
Filed: 2021-05-07
Abstract: Eine Struktur und ein Verfahren verwenden verschiedene verspannungsinduzierende Isolationsdielektrika, um geeignete mechanische Spannungen in FETs unterschiedlicher Polarität zum Verbessern des Leistungsvermögens der FETs beider Typen zu induzieren. Die Struktur kann ein erstes verspannungsinduzierendes Isolationsdielektrikum, das ein erstes aktives Gebiet für einen Feldeffekttransistor vom p-Typ (PFET) umgibt und kontaktiert, und ein zweites verspannungsinduzierendes Isolationsdielektrikum umfassen, das ein zweites aktives Gebiet für einen Feldeffekttransistor vom n-Typ (NFET) umgibt und kontaktiert. Das erste und das zweite verspannungsinduzierende Isolationsdielektrikum rufen unterschiedliche Arten von mechanischer Spannung hervor, wodurch das Leistungsvermögen der FETs von beiden Polaritäten verbessert wird.
Patent DE-102021112554-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, umfassend ein Kraftrückgewinnungssystem im Fall eines Aufpralls
Inventor: FAURE ROLAND
IPC: B60N2/433
Filed: 2021-05-14
Abstract: Der Fahrzeugsitz (10) umfasst ein Sitzkissen (14) und eine Gleitschiene (13), wobei das Sitzkissen (14) in einer Höhenrichtung (Z) beweglich ist,wobei der Sitz (10) ferner ein Verankerungselement (24) und eine Haltevorrichtung (26) umfasst,wobei die Haltevorrichtung (26) eine Nocke (32) und ein Arretierelement (30) umfasst,wobei das Arretierelement (30) montiert ist, um mindestens zwischen einer Nennposition und einer Arretierposition drehbar beweglich zu sein, um die Bewegung des Sitzkissens (14) zu verhindern,wobei die Nocke (32) montiert ist, um zwischen einer Ruheposition und einer aktiven Position, in der sie das Arretierelement (30) in Richtung seiner Arretierposition antreibt, beweglich zu sein,wobei die Nocke (32) konfiguriert ist, um zu der aktiven Position bewegt zu werden, wenn eine Kraft, die größer als eine vorbestimmte Kraft ist, auf das Verankerungselement (24) ausgeübt wird.
Patent DE-102021112671-A1 (DE)
Title: Anhängetisch und Strandkorb mit Anhängetisch
Inventor: MARTINEN GERRET
IPC: A47C7/68
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anhängetisch (10) aufweisend eine Ablage (12), sowie ein Haltemittel (14) zum Halten des Anhängetisches (10). Der Anhängetisch weist ein unterhalb der Ablage (12) angeordnetes Aufnahmemittel (16), ein Verschlussmittel (30) sowie ein Verriegelungsmittel (40) auf. Das Verriegelungsmittel (40) erstreckt sich in eine Aufnahmeöffnung (13) der Ablage (12) und das Verschlussmittel (30) arretiert das Verriegelungsmittel (40) in einer vorbestimmbaren Position. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Strandkorb (1) mit einem derartigen Anhängetisch (10).
Patent DE-102021112948-A1 (DE)
Title: Sensorlager mit Axialanschlag sowie Verfahren zur Fertigung des Sensorlagers
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: F16C19/52
Filed: 2021-05-19
Abstract: Es wird ein Sensorlager 1 für die Winkelerfassung von einer Welle in einer Traktionsmaschine vorgeschlagen, mit einer Fixierhülse 3, mit einer Wälzlagereinrichtung 4, wobei die Wälzlagereinrichtung 4 einen Innenring 5 sowie einen Außenring 6 und eine Mehrzahl zwischen Innenring 5 und Außenring 6 abwälzende Wälzkörper 7 aufweist, wobei der Außenring 6 mit der Fixierhülse 3 verbunden ist und der Innenring 5 mit der Welle verbindbar ist, mit einer Sensorik 8 zur Winkelerfassung der Welle und/oder des Innenrings 5, wobei die Sensorik 8 in der Fixierhülse 3 angeordnet ist, wobei die Fixierhülse 3 mindestens einen Zungenabschnitt 19 aufweist, wobei der Außenring 6 in die Fixierhülse 3 eingeschoben ist und wobei der mindestens eine Zungenabschnitt 19 einen Axialanschlag für den Außenring 6 bildet.
Patent DE-102021116187-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NEUBERTH ULRICH
IPC: B60W30/20
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei auf den Antriebsstrang ein zeitlich variabler Momentenverlauf (101) übertragen wird und bei einem Momentensprung (ΔM) des Momentenverlaufs (101) in dem Antriebsstrang aufgrund seines Anregungsverhaltens ein mit gedämpften Ruckelschwingungen behafteter Triebstrangmomentenverlauf (102) erzeugt wird. Um den Antriebsstrang bei in diesen eingetragenen Momentensprüngen (ΔM) robust gegen Ruckelschwingungen auszubilden, wird anhand eines das Anregungsverhalten des Antriebsstrangs modellierenden Anregungsmodells und mittels des Anregungsmodells eines aus einer Vielzahl möglicher Zustände einen schwingungsreduzierenden Momentensprung auswählenden Momentenfilters eine Gegensteuerung ermittelt, mit der der Momentenverlauf (101) korrigiert wird.
Patent DE-102021120220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugzugangs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: B60R25/24
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugzugangs, das Verfahren umfassend: Ermitteln einer ersten Position eines mobilen Endgeräts durch das Fahrzeug; Bestimmen eines ersten Bereichs mit einer ersten geometrischen Form im Umfeld des Fahrzeugs in Abhängigkeit der ersten Position des mobilen Endgeräts; Verzögern eines Entsperrens des Fahrzeugzugangs in dem bestimmten ersten Bereich; Ermitteln einer zweiten Position des mobilen Endgeräts durch das Fahrzeug; Bestimmen eines zweiten Bereichs mit einer zweiten geometrischen Form im Umfeld des Fahrzeugs in Abhängigkeit der zweiten Position des mobilen Endgeräts; und Entsperren des Fahrzeugzugangs in dem bestimmten zweiten Bereich.
Patent DE-102021120835-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erfassung von 3D-Oberflächendaten eines zu vermessenden Objekts
Inventor: FRIEMEL JÖRG
IPC: A61B1/227
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System mit einer handhaltbaren Sensoreinrichtung und einer Referenzierungseinrichtung zur Erfassung von 3D-Oberflächendaten eines zu vermessenden Objekts, insbesondere eines Ohrinneren, bzw. auch dessen Komponenten (Sensoreinrichtung und/oder Referenzierungseinrichtung) bzw. ein entsprechendes Verfahren mit welchem einzelne Aufnahmen einfacher, schneller und zuverlässiger zusammengefügt werden können, um ein möglichst genaues und umfassendes 3D-Models des Objekts zu erstellen. Die handhaltbare Sensoreinrichtung weist erste Mittel auf, um die Position und Orientierung der Sensoreinrichtung im Raum relativ zu der Referenzierungseinrichtung zu bestimmen. Die Referenzierungseinrichtung zur Erfassung von 3D-Oberflächendaten eines zu vermessenden Objekts, weist zweite Mittel auf, um die Position und Orientierung einer Sensoreinrichtung im Raum relativ zu der Referenzierungseinrichtung zu bestimmen.
Patent DE-102021121340-A1 (DE)
Title: Umlenkbeschlag für einen Fahrzeugsicherheitsgurt sowie Fahrzeuginsassenrückhaltesystem
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/34
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Umlenkbeschlag (12) für einen Fahrzeugsicherheitsgurt, aufweisend ein Halteelement (20), eine bezüglich des Halteelementes (20) drehbar gelagerte, starre Umlenkrolle (22) und eine der Umlenkrolle (22) zugeordnete Rücklaufsperre (24), welche die Umlenkrolle (22) in einer ersten Drehrichtung gegen das Halteelement (20) fixiert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeuginsassenrückhaltesystem mit einem Umlenkbeschlag.
Patent DE-102021121574-A1 (DE)
Title: Leistungswandlungsvorrichtung
Inventor: ITO MASAYUKI
IPC: H02M3/158
Filed: 2021-08-19
Abstract: Es wird eine Leistungswandlungsvorrichtung bereitgestellt, die dafür eingerichtet ist, Strom gleichmäßig durch Phasen zu leiten und eine hohe Leistungswandlungseffizienz in einem breiten Strombereich zu erreichen. Eine Leistungswandlungsvorrichtung umfasst parallel zueinander gekoppelte Wandlungsteile, die zur Spannungswandlung befähigt sind und von denen jedes eine Spule umfasst, wobei die Leistungswandlungsvorrichtung M (M ist eine natürliche Zahl von mindestens 2) Sätze von Wandlungssätzen umfasst, welche die Wandlungsteile von N Phasen (N ist eine natürliche Zahl von mindestens 2) umfassen, und die Spulen der Wandlungsteile in der Lage sind, sich magnetisch miteinander zu koppeln; wobei die Leistungswandlungsvorrichtung einen Controller umfasst, der dafür eingerichtet ist, eine Ansteuerungsphasenanzahl X der Wandlungsteile gemäß einem Systembedarf zu ändern.
Patent DE-102021122613-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: LIAO LAI SHU-CHIUNG
IPC: A63B23/04
Filed: 2021-09-01
Abstract: Ein Trainingsgerät besteht aus einem Rahmen (10), einem Antriebsaufbau (20), einer Dämpfungsvorrichtung (30) und einer Stangenmontage (40). Der Rahmen (10) besteht aus einer Basis (11) und einer hinteren Stützstange (13). Der Antriebsaufbau (20) ist am Rahmen (10) montiert und weist zwei drehbare Stangen (21), zwei Zahnkränze (23), zwei Ketten (24) und zwei federnde Elemente (25) auf. Die drehbaren Stangen (21) sind an der hinteren Stützstange (13) befestigt. Die zwei Zahnkränze (23) sind drehbar an der hinteren Stützstange (13) montiert. Die beiden Ketten (24) sind je mit den zwei Zahnkränzen (23) in Eingriff. Die beiden federnden Elemente (25) sind je an den Ketten (24) befestigt. Die Dämpfungsvorrichtung (30) ist an der hinteren Stützstange (13) montiert und am Antriebsaufbau (20) befestigt, um eine Dämpfungswirkung auf die beiden Zahnkränze (23) auszuüben. Die Stangenmontage (40) ist zwischen der Basis (11) des Rahmens (10) und den beiden drehbaren Stangen (21) befestigt, damit die beiden drehbaren Stangen (21) jeweils in umgekehrte Richtung gedreht werden.
Patent DE-102021122799-A1 (DE)
Title: Schuhspanner
Inventor: PERSCHK ANDREAS
IPC: A43D3/14
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schuhspanner zum Straffen zumindest des Schaftvorderteils oder der Zehenkappe von Schuhen mit einem Einsteckteil, das in den Schuh zumindest im Bereich unter dem Schaftvorderteil oder der Zehenkappe einschiebbar ist, welches Einsteckteil als aufpumpbarer Ballon ausgebildet ist, um das den Schaftvorderteil und/oder die Zehenkappe bildende Obermaterial des Schuhs zu straffen. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Ballon in der nicht eingeführten und aufgepumpten Lage in seinem in der Gebrauchslage den Fuß aufnehmenden Teil des Schafts zugeordneten Bereich zumindest in einem Abschnitt ein größeres Volumen als das von dem Schaftvorderteil in diesem Teil umschlossene Volumen aufweist.
Patent DE-102021123385-A1 (DE)
Title: Federungsanordnung und Verfahren zum Steuern von Federungsanordnungen
Inventor: STEIDL MICHAEL
IPC: B60G17/02
Filed: 2021-09-09
Abstract: Eine Federungsanordnung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einer Basis (2) und einem Aufbau (3), umfasst mindestens eine erste Feder (4) und mindestens eine zweite Feder (5), wobei die mindestens eine erste Feder (4) und die mindestens eine zweite Feder (5) Federbefestigungen (4c, 5c) aufweisen, welche mit Befestigungseinrichtungen (10, 11) einerseits des Aufbaus (3) und andererseits der Basis (2) verbunden sind. Die mindestens eine zweite Feder (5) ist mittels mindestens einer Verstelleinrichtung (6) an der Basis (2) angebracht. Eine Federungsanordnung (1') weist eine einstellbare Luftfeder (14) auf. Und Verfahren zum Steuern der Federanordnungen (1, 1') werden bereitgestellt.
Patent DE-102021125103-A1 (DE)
Title: Umformstation mit Antrieb
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B31D5/00
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum maschinellen Erzeugen eines dreidimensionalen Verpackungserzeugnisses aus einem bahnförmigen Ausgangsmaterial, insbesondere Papierausgangsmaterial, wobei die Vorrichtung eine Umformstation mit einem Konvergenzkanal zum Querkomprimieren, insbesondere Einschlagen oder Einrollen, des Ausgangsmaterials, und einer Fördereinrichtung zum Abziehen des Ausgangsmaterials von einem förderrichtungsaufwärts der Umformstation anordenbaren Ausgangsmaterialvorrat, umfasst, wobei die die Fördereinrichtung wenigstens ein drehbar gelagertes Antriebsmittel mit einem Mantel aufweist, der beim Abziehen in Eingriff mit dem Ausgangsmaterial steht, wobei die Axialerstreckung des Mantels wenigstens 20% der Konvergenzkanalbreite auf Förderrichtungshöhe des wenigstens eine Antriebsmittels beträgt.
Patent DE-102021125346-A1 (DE)
Title: Schließanordnung für ein Staufach eines Fahrzeugs
Inventor: STEPHAN JÖRG
IPC: B60R7/04
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließanordnung (10) für ein Staufach (4) eines Fahrzeugs, mit zwei entlang einer Querrichtung (Q) beabstandeten Seitenelementen (11) zur Anordnung beiderseits einer Zugangsöffnung (5) sowie einem Schließelement (15), welches zwischen den Seitenelementen (11) verschiebbar geführt ist, so dass es zum wahlweisen Verschließen oder Freigeben der Zugangsöffnung (5) entlang einer zur Querrichtung (Q) senkrechten Verschiebungsrichtung (V) verschiebbar ist. Um eine verbesserte Möglichkeit zum Verschließen eines Staufachs in einem Fahrzeug vorzuschlagen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens ein Seitenelement (11) wenigstens abschnittsweise gegenüber der Verschiebungsrichtung (V) zur Querrichtung (Q) hin geneigt ist und das Schließelement (15) eine Mehrzahl von Abschnitten (17, 20) aufweist, die beim Verschieben entlang der Verschiebungsrichtung (V), der Ausrichtung der Seitenelemente (11) folgend entlang der Querrichtung (Q) gegeneinander auslenkbar sind.
Patent DE-102021129561-A1 (DE)
Title: Sortiereinheit für eine Sortiervorrichtung sowie Sortiervorrichtung mit mindestens zwei Sortiereinheiten und Sortieranlage mit einer Sortiervorrichtung und Verfahren zum Sortieren von flachen Sendungen
Inventor: HÖLZLE FLORIAN
IPC: B65G47/68
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sortiereinheit (2) für eine Sortiervorrichtung (1) zum Sortieren von entlang einem Transportpfad (T) geführten flachen Sendungen (S) umfassend eine Drei-Wege-Weiche (3) zum Ausleiten einer flachen Sendung (S) aus dem Transportpfad (T) in eine erste Ausleitrichtung (A) und in eine zweite Ausleitrichtung (B) sowie eine Transportvorrichtung mit einem ersten Transportmittel (4) und einem zweiten Transportmittel (5) zwischen denen die flachen Sendungen (S) hindurch geführt und zu der Drei-Wege-Weiche (3) transportiert werden. Die Aufgabe, eine Sortiereinheit (2) bereitzustellen, die ein sicheres und ungestörtes Ausleiten von flachen Sendungen (S), insbesondere unterschiedlich dicker oder unterschiedlich steifer Sendungen (S), aus dem Transportpfad (T) ermöglicht, löst die Erfindung dadurch, dass die Transportmittel (4, 5) zumindest im Bereich der Drei-Wege-Weiche (3) auslenkbar sind. Weiter sind eine Sortiervorrichtung (1) mit mindestens zwei Sortiereinheiten (2), eine Sortieranlage mit einer Sortiervorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Sortieren von flachen Sendungen Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102021132390-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotorsystems, Verbrennungsmotorsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SMILJANOVSKI VANCO
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Es wird ein Verfahren 100 zum Betreiben eines Verbrennungsmotorsystems 200 angegeben. Das Verfahren 100 weist die folgenden Schritte auf: S1: Betreiben eines Verbrennungsmotors 1 mit einem Verbrennungsluftverhältnis λ größer eins, wobei ein erstes Abgas 2 erhalten wird, S2: Mischen des erhaltenen ersten Abgases 2 mit einem Kraftstoff 3, S3: Verbrennen des Gemischs aus dem erstem Abgas 2 und dem Kraftstoff 3 in einem vorgemischten Verbrennungsmodus, wobei ein zweites Abgas 4 erhalten wird, und S4: Einleiten des erhaltenen zweiten Abgases 4 in ein Abgasnachbehandlungssystem 5.Daneben werden ein Verbrennungsmotorsystem 200 sowie ein Kraftfahrzeug 300 angegeben.
Patent DE-102021133887-A1 (DE)
Title: Kontakteinsatz für eine Leiteranschlussklemme
Inventor: MASTEL RUDOLF
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontakteinsatz (1) für eine Leiteranschlussklemme mit einem Stromschienenstück (2) und einer Klemmfeder (3), wobei die Klemmfeder (3) einen Klemmschenkel (3c) mit einer Klemmkante (4) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters (13) hat und wobei die Klemmkante (4) des Klemmschenkels (3c) und das Stromschienenstück (2) eine Klemmstelle für den anzuklemmenden elektrischen Leiter (13) bilden, wobei- an der Klemmfeder (3) wenigstens zwei Seitenstege (5) an einander gegenüberliegenden Seiten der Klemmfeder (3) angeordnet sind,- wobei die freien Enden der Seitenstege (5) über einen Quersteg (6) miteinander verbunden sind- und wobei die Seitenstege (5) und der Quersteg (6) einen umseitig geschlossenen Ausschnitt (7) an der Klemmfeder (3) bilden und- wobei sich das Stromschienenstück (2) zumindest bei einer geschlossenen Klemmstelle zwischen den Seitenstegen (5) erstreckt und wobei das Stromschienenstück (2) den umseitig geschlossenen Ausschnitt (7) zumindest zweimal durchgreift.
Patent DE-102021133989-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Glätten plattenförmiger Bauteile, insbesondere zur Herstellung von Bipolarplatten für ein elektrochemisches System, wie beispielsweise Brennstoffzellen
Inventor: KAPP DIETER
IPC: B21D25/04
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Glätten eines dünnwandigen, elektrisch leitfähigen, plattenförmigen Bauteils, das einen nicht planen Zustand aufweist, gemäß welchem das Bauteil mittels einer Spannvorrichtung (14) durch elastische Verformung in eine Zwangslage gebracht und in dieser Zwangslage mittels induktiver Erwärmung erwärmt wird, um die inneren Spannungen so verändern, dass sich die Ebenheit verbessert.
Patent DE-102021201101-A1 (DE)
Title: Kühlmittelspeicher
Inventor: BÖRNCHEN THOMAS
IPC: F28D20/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmittelspeicher (48) für ein Kraftfahrzeug (4), aufweisend einen zylinderförmigen Körper (78), welcher stirnseitig mit Endkappen (80, 82) verschlossen ist, wobei eine der Endkappen (80) ein Kühlmitteleinlass (96, 98) und ein Kühlmittelauslass (100) als Kühlmittelanschlüsse aufweist, und wobei ein in den Körper (78) eingreifendes Strömungsleitungsrohr (102) an den Kühlmittelauslass (100) geführt ist.
Patent DE-102021201622-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diebstahlerkennung an einer seitlichen Ladebordwand eines Lastkraftwagens
Inventor: GRIESBECK MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diebstahlerkennung an einer seitlichen Ladebordwand eines Lastkraftwagens mit Abbiegeassistent und einem Ereignisdatensatz, das die Schritte- Feststellen eines Stillstands des Lastkraftwagens;- Aktivieren zumindest eines Teils der Sensorik des Abbiegeassistenten;- Detektion eines Ereignisses mithilfe zumindest eines Teils der Sensorik des Abbiegeassistenten;- Analyse des detektierten Ereignisses mithilfe des Ereignisdatensatzes; und- Auslösen eines Alarms, wenn die Analyse des detektierte Ereignis mit zumindest einem Teil des Ereignisdatensatzes im Wesentlichen übereinstimmt.
Patent DE-102021201839-A1 (DE)
Title: Formelement
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B29L30/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formelement (4) für ein Vulkanisationssegment (1) zur Verwendung während einer Vulkanisierung von Reifen (17), wobei das Formelement (4) eine Fixierungskomponente (5) und eine Moldkomponente (6) aufweist, wobei die Fixierungskomponente (5) mit der Moldkomponente (6) verbunden ist, wobei die Fixierungskomponente (5) eine erste Hauptachse (7) aufweist und die Moldkomponente (6) eine zweite Hauptachse (8) aufweist, wobei die erste Hauptachse (7) und die zweite Hauptachse (8) einen Winkel (9) der größer 0° ist einschließen.