baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014010772-B4 (DE)
Title: Elektrische anschlussbaugruppe
Inventor: GLICK MICHAEL
IPC: H01R13/18
Filed: 2014-07-22
Granted: 2022-01-05
Abstract: Elektrische Anschlussbaugruppe (10,140,170,220,270), aufweisend:eine Basis (12,142,172,222,272), die einen Körper (20) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende umfasst, wobei sich erste und zweite gegenüberliegende Finger (60,62,64,66,250,300) vom ersten Ende des Körpers (20) in eine erste Richtung weg erstrecken;eine Federklammer (14,144,174,224,274,282) aufweisend eine Klammerbasis (72,74) und erste und zweite gegenüberliegende Federbalken (92,94,234,284), die sich von der Klammerbasis (72,74) in die erste Richtung weg erstrecken und über den ersten und zweiten Finger (60,62,64,66,250,300) angeordnet sind, die ersten und zweiten Finger (60,62,64,66,250,300) zueinander vorspannend, wobei die Federklammer (14,144,174,224,274,282) auf der Basis (12,142,172,222,272) montiert ist durch Bewegen der Federklammer (14,144,174,224,274,282) auf der Basis (12,142,172,222,272) entlang der ersten Richtung; undein Verriegelungsmittel (34,230,280), das integral in der Basis und der Federklammer (14,144,174,224,274,282) ausgebildet ist und das ein Entfernen der Federklammer (14,144,174,224,274,282) von der Basis (12,142,172,222,272) entlang einer zweiten Richtung entgegen der ersten Richtung verhindert, und wobei das Verriegelungsmittel (34,230,280) eine Bewegung der Federklammer (14,144,174,224,274,282) relativ zur Basis (12,142,172,222,272) in einer seitlichen Richtung normal zur ersten Richtung verhindert.
Patent DE-102014010956-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage, pneumatisches System und Verfahren zum Betreiben einer Druckluftversorgungsanlage
Inventor: FRANK DIETER
IPC: B60G17/04
Filed: 2014-07-24
Granted: 2023-06-15
Abstract: Druckluftversorgungsanlage (10) zum Betreiben einer Pneumatikanlage (90), insbesondere mit einem Speicher (92) oder dergleichen Druckluftvorratsbehälter und einer Anzahl von Bälgen (93) oder dergleichen Druckluftkammern, aufweisend:- eine Druckluftzuführung (1), an die druckmittelzuführungsseitig eine Ladeanordnung (30) mit einem Verdichter (31) angeschlossen ist,- einen Druckluftanschluss (2) zur Pneumatikanlage (90) und einen Entlüftungsanschluss (3) zur Umgebung, sowie- eine pneumatische Hauptleitung (60) zwischen der Druckluftzuführung (1) und dem Druckluftanschluss (2), und- eine Entlüftungsleitung (70) zwischen der Druckluftzuführung (1) und dem Entlüftungsanschluss (3) dadurch gekennzeichnet, dass- der Druckluftzuführung (1) ein Umschaltventil (40) zugeordnet ist, wobei- das Umschaltventil (40) derart druckluftgesteuert ausgebildet ist, dass die Druckluftzuführung (1) über das Umschaltventil (40) zur Hauptleitung (60) offen ist oder zu öffnen ist und- mittels einem von der Ladeanordnung (30) zur Hauptleitung (60) erzeugbaren Strömungsdrucks (p) an der Druckluftzuführung (1)- in nicht druckbeaufschlagtem Zustand der Druckluftzuführung (1) der Druckluftanschluss (2) zur Entlüftungsleitung (70) strömungsverbunden ist, insbesondere ein Auslassanschluss (43) zu öffnen ist, und- in druckbeaufschlagtem Zustand der Druckluftzuführung (1) der Druckluftanschluss (2) zur Entlüftungsleitung (70) nicht strömungsverbunden ist, insbesondere ein Auslassanschluss (43) zu schließen ist, , dadurch gekennzeichnet, dass das Umschaltventil (40) an der Druckluftzuführung (1) unter Anschluss eines ersten Teils (60.1) der pneumatischen Hauptleitung (60) an einem Drucksteueranschluss (41) und unter Anschluss eines zweiten Teils (60.2) der pneumatischen Hauptleitung (60) an einem Durchlassanschluss (42) und unter Anschluss der Entlüftungsleitung (70) an einem Auslassanschluss (43) angeordnet ist und wobei dem Drucksteueranschluss (41) ein Druckluftdurchschaltventil (40') vorgeschaltet und/oder nachgeschaltet ist, das derart ausgebildet ist, dass dies erst bei einem an dem Druckluftdurchschaltventil (40') anliegenden Mindestdruck (p_min) durchschaltbar ist.
Patent DE-102014107273-B4 (DE)
Title: Schalter für eine Schaltvorrichtung und Lastumschalter für einen Laststufenschalter eines Stelltransformators
Inventor: SCHMIDT EDUARD
IPC: H01H31/16
Filed: 2014-05-23
Granted: 2016-10-27
Abstract: Schalter (10) für eine Schaltvorrichtung (11), umfassend – einen Ableitkontakt (13); – einen Primär-Festkontakt (14); – einen Sekundär-Festkontakt (15); – einen Primär-Bewegkontakt (16), der relativ zu dem Ableitkontakt (13) und dem Primär-Festkontakt (14) derart bewegbar ist, dass er eine erste Endposition, in der er mit einem ersten Anlagepunkt (22) an dem Ableitkontakt (13) und mit einem zweiten Anlagepunkt (23) an dem Primär-Festkontakt (14) anliegt, und eine zweite Endposition, in der er von dem Ableitkontakt (13) und dem Primär-Festkontakt (14) getrennt ist, einnehmen kann; – einen Sekundär-Bewegkontakt (17), der relativ zu dem Ableitkontakt (13) und dem Sekundär-Festkontakt (17) derart bewegbar ist, dass er eine erste Endposition, in der er mit einem dritten Anlagepunkt (24) an dem Ableitkontakt (13) und mit einem vierten Anlagepunkt (25) an dem Sekundär-Festkontakt (15) anliegt, und eine zweite Endposition, in der er von dem Ableitkontakt (13) und dem Sekundär-Festkontakt (15) getrennt ist, einnehmen kann.
Patent DE-102014113114-B4 (DE)
Title: Teleskopische Schutzabdeckung
Inventor: VORPAHL THOMAS
IPC: B23Q11/08
Filed: 2014-09-11
Granted: 2023-08-10
Abstract: Teleskopische Schutzabdeckung (10) mit einer Vielzahl von relativ zueinander bewegbaren, insbesondere verschiebbaren, Schutzelementen (14),wobei die Schutzabdeckung (10) ein flächiges Band (16) umfasst, welches mittels einer formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit zumindest einem der Schutzelemente (14) lösbar gekoppelt ist,wobei die Verbindung mittels wenigstens eines Verbindungsknopfes (18) hergestellt ist,dadurch gekennzeichnet , dassder mindestens eine Verbindungsknopf (18) zwei Köpfe (40, 42) aufweist,die durch eine Taille (44) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014117698-B4 (DE)
Title: Einsetztyp-Ausdehnungsleitung-Integrierte-Luftfiltervorrichtung und Verbrennungsmotoreinlasssystem hierfür
Inventor: SEO YONG-GYO
IPC: F02M35/10
Filed: 2014-12-02
Granted: 2022-02-03
Abstract: Einsetztyp-Ausdehnungsleitung-Integrierte-Luftfiltervorrichtung (1), aufweisend:einen Luftfiltervorrichtungskörper (10) mit:einer Filterkammer (10A), in welche Luft von einer Außenseite her eingeführt wird, wobei die Filterkammer (10A) einen Kammerraum hat, der mit einem Filter (60) ausgestattet ist, wobei der Kammerraum von einer Luftfiltervorrichtungsabdeckung (30) abgedeckt ist,einer Ausdehnungsleitungskammer (10B), welche mit der Filterkammer (10A) derart verbunden ist, dass die eingeführte Luft von der Ausdehnungsleitungskammer (10B) zu der Außenseite ausgelassen wird, undeinem Buchsenpassageansatz (11), durch welchen die eingeführte Luft von der Filterkammer (10A) zu der Ausdehnungsleitungskammer (10B) passiert, wobei er einen Querschnittsbereich hat, der kleiner ist als ein Querschnittsbereich der Ausdehnungsleitungskammer (10B), wobei der Buchsenpassageansatz (11) die Filterkammer (10A) und die Ausdehnungsleitungskammer (10B) abteilt,dadurch gekennzeichnet, dass die Ausdehnungsleitungskammer (10B) mit einer Luftfiltervorrichtungskappe (1-1) verbunden ist, und wobei die Luftfiltervorrichtungskappe (1-1) einen Kammerraum in der Ausdehnungsleitungskammer (10B) von der Außenseite abblockt, wobei die eingeführte Luft von dem Kammerraum aus zu der Außenseite ausgelassen wird.
Patent DE-102014205464-B4 (DE)
Title: Schraube
Inventor: LEB GERHARD
IPC: F16B25/10
Filed: 2014-03-24
Granted: 2020-07-16
Abstract: Schraube, mit- einem zylindrischen Schraubenschaft (1),- dessen eines Ende als Schraubenantriebsende (2) ausgebildet ist und- an dessen anderem Ende ein Kegelabschnitt (3) ausgebildet ist, der- in eine Schraubenspitze (4) ausläuft,- einem sich über mindestens einen Teil des Schraubenschafts (1) und des Kegelabschnitts (3) erstreckenden Gewinde (5), sowie mit- mindestens zwei und maximal vier in Axialrichtung der Schraube verlaufenden Rippen (10), die- im Bereich des vorderen Endes des Schafts (10) beginnen,- bis in den Kegelabschnitt (3) hinein reichen und- vor der Schraubenspitze (4) enden, wobei die in Axialrichtung der Schraube verlaufenden Rippen (10) eine abgerundete Außenkante (13) aufweisen, wobei Seitenflanken (16) der Rippen (10) einen spitzen Winkel (β) miteinander einschließen und wobei die Rippen (10) in einem Querschnitt senkrecht zur Axialrichtung gesehen symmetrisch ausgebildet sind.
Patent DE-102014211163-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs sowie Antriebsvorrichtung hierfür
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-06-11
Granted: 2023-12-21
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs, mit einer Trägeranordnung, in der wenigstens ein flexibles Flächengebilde auf und abwickelbar gelagert ist, wobei die Trägeranordnung in fahrzeugseitigen Halteaufnahmen laderaumfest positionierbar ist, wobei die Halteaufnahmen mittels einer Verlagerungskinematik innerhalb des Laderaumes verlagerbar sind, wobei die Verlagerungskinematik fahrzeugseitige Linearführungen (9, 9a) aufweist, die sich mit einer Hauptrichtungskomponente in Fahrzeughochrichtung erstrecken und in denen die Halteaufnahmen (12) geführt sind, und wobei eine laderaumbodenseitige Vertiefung (8, 8a) vorgesehen ist, in der die Trägeranordnung (4) in einer Ruhestellung versenkt angeordnet ist, wobei wenigstens für die Funktionsstellung der Trägeranordnung (4) und der Halteaufnahmen (12) ein Verriegelungsmechanismus (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (15) die Trägeranordnung (4) crashfest relativ zu den Seitenwandbereichen (10, 10a) des Laderaumes verankert, dass eine Antriebsvorrichtung vorgesehen ist, um die Trägeranordnung (4) in den Linearführungen (9, 9a) anzuheben oder abzusenken, und dass eine Steuereinheit (S) vorgesehen ist, die die Antriebsvorrichtung ansteuert und abhängig von einer Ansteuerung der Antriebsvorrichtung ein Lösen oder Verriegeln des Verriegelungsmechanismus (15) bewirkt.
Patent DE-102015103402-B4 (DE)
Title: Optisches Bauteil, Beleuchtungsvorrichtung und Handstück eines dentalen Behandlungsgeräts
Inventor: FRIDEZ PIERRE
IPC: F21V13/02
Filed: 2015-03-09
Granted: 2017-07-27
Abstract: Optisches Bauteil (30) für ein Handstück (10) eines medizinischen, insb. dentalen Behandlungsgeräts, insbesondere zum Bearbeiten von Zahnoberflächen, aufweisend eine Mehrzahl von Lichtquellen (22) und einen Lichtleiter (32) zum Emittieren bzw. Leiten von Licht, wobei der Lichtleiter (32) einen ringförmigen Lichtaustrittsbereich (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ringförmigen Lichtaustrittsbereich (36) eine Mehrzahl von Linsen (50) zum Bündeln und/oder Ausrichten des durch den Lichtleiter (32) geleiteten Lichts angeordnet ist, und dass die Anzahl der Linsen (50) größer ist als die Anzahl der Lichtquellen (22).
Patent DE-102015103724-B4 (DE)
Title: Komponententräger mit Verwerfungsstabilisierungsstruktur und Verfahren zur Herstellung dazu
Inventor: LEITGEB MARKUS
IPC: H01L23/12
Filed: 2015-03-13
Granted: 2021-03-25
Abstract: Vorrichtung (100) zum elektrischen Verbinden von Komponenten, wobei die Vorrichtung (100) aufweist:mindestens eine elektrisch isolierende Schichtstruktur (102);mindestens eine elektrisch leitfähige Schichtstruktur (104), die mit der mindestens einen elektrisch isolierenden Schichtstruktur (102) unter Bildung eines Schichtenstapels gestapelt und verfestigt ist;eine zumindest zwei der Schichtstrukturen (102, 104) des Schichtenstapels zumindest teilweise durchziehende Verwerfungsstabilisierungsstruktur (106) zum verwerfungsunterdrückenden Stabilisieren der Vorrichtung (100),wobei die Verwerfungsstabilisierungsstruktur (106) mittels einer Mehrzahl von Durchsteigeverbindungen (108) ausgebildet ist, deren Haupterstreckungsrichtung (114) mit mindestens einer Hauptoberfläche (110) der Vorrichtung (100) einen spitzen Winkel (α einschließt,wobei der spitze Winkel (α) in einem Bereich zwischen 70° und 89° liegt,wobei zumindest ein Teil von unterschiedlichen der Mehrzahl von Durchsteigeverbindungen (108) mit unterschiedlichen Werten des spitzen Winkels (α) bezüglich der mindestens einen Hauptoberfläche (110) angeordnet und somit zueinander nicht parallel sind.
Patent DE-102015113967-B4 (DE)
Title: Teilehalteanordnung, Montagesystem und Verfahren zum Positionieren eines ersten Teils
Inventor: SHI JIANYING
IPC: B25J15/06
Filed: 2015-08-24
Granted: 2021-07-29
Abstract: Teilehalteanordnung (14), die mit einer Stützstruktur (12) gekoppelt werden kann, wobei die Anordnung (14) umfasst:
 eine Grundplatte (22), die dafür ausgelegt ist, mit der Stützstruktur (12) gekoppelt zu werden;
 einen ersten Stift (24), der von der Grundplatte (22) zu einem distalen Ende (26), das von der Grundplatte (22) beabstandet ist, weg nach außen verläuft, wobei die Grundplatte (22) beweglich ist, um den ersten Stift (24) relativ zu einem ersten Teil (16) zu positionieren und um das distale Ende (26) des ersten Stifts (24) durch eine erste Bohrung (28) des ersten Teils (16) einzuführen, um das erste Teil (16) örtlich festzulegen; und
 einen ersten Magneten (30), der zu dem ersten Stift (24) benachbart ist und der wahlweise magnetisiert wird, um wahlweise die Position des ersten Teils (16) relativ zu der Grundplatte (22) zu sichern; dadurch gekennzeichnet , dass
 der erste Magnet (30) ein Loch (32) definiert, durch das sich der erste Stift (24) hindurcherstreckt.
Patent DE-102015115640-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Liganden vermittels Biosensoren
Inventor: WACHTEN DAGMAR
IPC: G01N33/68
Filed: 2015-09-16
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Nachweis von Liganden (10) vermittels Biosensoren (6), die auf dem Förster Resonanz Energie Transfer Prinzip basieren, wobei ein Biosensor (6) ein Protein ist, das drei Abschnitte umfasst, wobei der erste Abschnitt die Funktion eines Donors (7) hat, wobei der zweite Abschnitt die Funktion eines Akzeptors (8) hat und wobei der dritte Abschnitt den ersten Abschnitt und den zweiten Abschnitt verbindet, wobei der dritte Abschnitt einen Bereich zur Wechselwirkung mit dem nachzuweisenden Liganden (10) aufweist und wobei die Wechselwirkungsreaktion eine Änderung der geometrischen Struktur des dritten Abschnitts bewirkt, wobei der dritte Abschnitt ein zur Bindung von zyklischen Nukleotiden geeignetes Protein (1) prokaryotischer Natur ist, dadurch gekennzeichnet, dass das den dritten Abschnitt bildende Protein (1) die Bindestelle mICNBD des bakteriellen Ionen-Kanals mICNG ist.
Patent DE-102015119930-B4 (DE)
Title: Schmiedehammer
Inventor: DREHER ANDREAS
IPC: B21J7/30
Filed: 2015-11-18
Granted: 2017-12-21
Abstract: Schmiedehammer (1; 301; 401) umfassend ein Maschinengestell (13, 313), einen Stator (8; 308; 408) und einen Läufer (9; 309; 409), – wobei das Maschinengestell (13; 313) eine Schabotte (2; 302; 402) und ein Kopfstück (3; 303; 403) umfasst, – wobei der Stator (8; 308; 408) an dem Maschinengestell (13, 313) angeordnet ist, – wobei der Läufer (9; 309; 409) einen Hammerbären (4; 304) und ein Sekundärteil (35; 335) umfasst, – wobei das Sekundärteil (35; 335) wenigstens ein Magnetmittel (1701) umfasst, – wobei der Läufer (9, 309) in der Schabotte (2, 302) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen dem Stator (8; 308; 408) und dem Kopfstück (3; 303; 403) wenigstens ein Dämpfungsmittel (1702) und/oder wenigstens ein Verstellmittel (1703, 1711) angeordnet ist.
Patent DE-102015200981-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren einer von einer Reibungskupplungseinrichtung übertragenen mechanischen Leistung
Inventor: GÖPPERT GEORG
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-01-22
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zum Kontrollieren einer von einer Reibungskupplungseinrichtung (302, 408) übertragenen mechanischen Leistung mithilfe eines regelungstechnischen Modells (310, 312, 402, 404) mit adaptierbaren Parametern, die Reibungskupplungseinrichtung (302, 408) aufweisend eine hydrostatische Betätigungseinrichtung mit wenigstens einem Geberzylinder, wenigstens einem Nehmerzylinder (200), wenigstens einer hydraulischen Strecke zwischen dem wenigstens einen Geberzylinder und dem wenigstens einen Nehmerzylinder (200) und wenigstens einem der wenigstens einen hydraulischen Strecke zugeordneten Drucksensor, wobei eine Hysterese mit einem inneren Freiheitsgrad modelliert ist und der innere Freiheitsgrad adaptiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Freiheitsgrad unter Berücksichtigung einer Differenz zwischen einem Sensor-Druckwert und einem Modell-Druckwert adaptiert wird.
Patent DE-102015207539-B4 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung und parallel angeordneten Turbinen und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-04-24
Granted: 2018-12-13
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (10) mit mindestens drei Zylindern (1, 2, 3, 4) und einem Ansaugsystem (6) zum Zuführen von Ladeluft zu den Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der
 - jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (5a, 5b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (15) anschließt,
 - mindestens zwei Abgasturbolader (7, 8) vorgesehen sind, wobei jeder Abgasturbolader (7, 8) eine im Abgasabführsystem (15) angeordnete Turbine (7a, 8a) und einen im Ansaugsystem (6) angeordneten Verdichter (7b, 8b) umfasst,
 - mindestens drei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass sie mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (10) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist,
 - die Abgasleitungen (5a) der Zylinder (1, 4) der ersten Zylindergruppe unter Ausbildung eines ersten Abgaskrümmers (16a) zu einer ersten Gesamtabgasleitung (15a) zusammenführen, welche mit der Turbine (7a) eines ersten Abgasturboladers (7) verbunden ist,
 - die Abgasleitungen (5b) der Zylinder (2, 3) der zweiten Zylindergruppe unter Ausbildung eines zweiten Abgaskrümmers (16b) zu einer zweiten Gesamtabgasleitung (15b) zusammenführen, welche mit der Turbine (8a) eines zweiten Abgasturboladers (8) verbunden ist, und
 - eine Abgasrückführung vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - der erste Verdichter (7b) des ersten Abgasturboladers (7) stromabwärts des zweiten Verdichters (8b) des zweiten Abgasturboladers (8) im Ansaugsystem (6) angeordnet ist, und
 - der erste Abgaskrümmer (16a) via Verbindungsleitung (9) mit dem zweiten Abgaskrümmer (16b) verbunden ist, wobei die Verbindungsleitung (9) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (9a) vom ersten Abgaskrümmer (16a) abzweigt und unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (9b) in den zweiten Abgaskrümmer (16b) mündet.
Patent DE-102015223527-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum Trocknen einer Prozessluft und zum Abtöten von darin enthaltenen Krankheitserregern
Inventor: SCHIMMELMANN FRANK
IPC: A61L9/20
Filed: 2015-11-27
Granted: 2019-06-19
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen einer Prozessluft und zum Abtöten von darin enthaltenen Krankheitserregern, miteiner Zuführung (4) für Prozessluft (P) zu einem ersten Segment eines zylinderförmigen, sich um eine Rotationsachse drehenden Sorptionskörpers (1), undeiner Zuführung (5) von Sekundärluft (S) zu einer Heizeinrichtung (2) und einer Leitung (6), mit der erwärmte Sekundärluft (S) von der Heizeinrichtung (2) zu mindestens einem zweiten Segment des Sorptionskörpers (1) zuführbar ist und das mindestens zweite Segment des Sorptionskörpers durchströmt,wobei zuerst im Bereich des ersten Segments des Sorptionskörpers (1) eine Adsorption von in der Prozessluft enthaltenen Stoffen erfolgt, und infolge der Drehung des Sorptionskörpers (1) dieses erste Segment des Sorptionskörpers (1) in den Bereich, in dem erwärmte Sekundärluft (S) den Sorptionskörper (1) durchströmt, die adsorbierten Stoffe infolge der mit der erwärmten Sekundärluft (S) erreichbaren Desorption aus dem ersten Segment des Sorptionskörpers (1) entfernbar sind, und das mindestens eine zweite Segment des Sorptionskörpers (1) in den Bereich der Zuführung (4) für Prozessluft (P) gelangt und mit dem mindestens zweiten Segment eine Adsorption von Stoffen aus der Prozessluft (P) erfolgt,einer Leitung (7) zum Abführen der mit den aus dem Sorptionskörper (S) desorbierten Stoffen beladenen Sekundärluft (S), undeiner elektromagnetische Strahlung im Bereich des ultravioletten Lichts emittierenden Bestrahlungseinrichtung (3), wobei die Bestrahlungseinrichtung (3) in Richtung der durch den Sorptionskörper (S) geführten Prozessluft (P) nach dem Sorptionskörper (S) angeordnet und die elektromagnetische Strahlung auf die getrocknete Luft (A) gerichtet ist, undmit einen weiteren Filter (14), der in Strömungsrichtung der getrockneten Luft (A) der Bestrahlungseinrichtung (3) nachgeordnet und mit dem eine Beeinflussung der Dauer der Bestrahlung erreicht wird ist, wobei mit der Bestrahlungseinrichtung (3) emittierte elektromagnetische Strahlung im Bereich des ultravioletten Lichts auf mindestens eine Oberfläche des weiteren Filters (14) gerichtet wird ist, undeiner Leitung (8) zum Abführen der getrockneten und durch die Bestrahlung von Krankheitserregern befreiten Luft (A).
Patent DE-102015225580-B4 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FRIES HOLGER
IPC: F04D15/00
Filed: 2015-12-17
Granted: 2019-05-09
Abstract: Kühlmittelpumpe (100) für einen Verbrennungsmotor umfassend ein Flügelrad (12),
 wobei das Flügelrad (12) eine Öffnung (12c) zum Durchlassen eines Kühlmittels aufweist,
 einen beweglichen Topf (11) zum Verschließen und Freigeben der Öffnung (12c) des Flügelrads (12),
 einen Rotor (11) zum Ausführen einer Rotationsbewegung, wobei die Kühlmittelpumpe (100) eine Kurvenbahn (13) zur Umwandlung einer Rotationsbewegung des Rotors (11) in eine Translationsbewegung des Topfes (10) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Kurvenbahn (13) mindestens einen ersten Bereich (15) mit einem ersten Anstieg (15a) und einen zweiten Bereich (16) mit einem zweiten Anstieg (16a) aufweist, wobei der erste Anstieg (15a) und der zweite Anstieg (16a) unterschiedlich sind, wobei der zweite Anstieg (16a) des zweiten Bereiches (16) der Kurvenbahn (13) größer ausgebildet ist als der erste Anstieg (15a) des ersten Bereiches (15) der Kurvenbahn (13), wobei der erste Bereich (15) derart angeordnet ist, dass der erste Bereich (15) die Bewegung des Topfes (10) definiert, wenn sich der Topf (10) in unmittelbarer Nähe zur Öffnung (12c) des Flügelrades (12) befindet, und wobei der erste Anstieg (15a) im ersten Bereich (15) konstant und der zweite Anstieg (16a) im zweiten Bereich (16) konstant ausgebildet sind.