baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014006376-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung mit sich fortsetzenden Abdeckplatten
IPC: E04F13/076
Filed: 2014-08-06
Abstract: Abdeckvorrichtung (1) mit sich in Gebrauchsstellung in einer gemeinsamen Ebene und in zumindest einer Reihe fortsetzenden Abdeckplatten (2), die sich in ihrem gegenseitigen randseitigen Berührbereich (3) teilweise überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zueinander verlaufende, an einer jeweiligen Abdeckplatte (2) zueinander beabstandete Ränder (5, 6) für eine gegenseitige regendichte Überlappung unterschiedlich ausgebildet sind und an einem ersten Rand (5) ein die Oberseite (7) der Abdeckplatte (2) fortsetzender Steg (8) sowie unter diesem Steg (8) eine Regenrinne (9) angeordnet sind, deren einer Rand dicht mit der sie aufweisenden Abdeckplatte (2) verbunden und gegenüber dem freien Rand (10) des Steges (8) zurückversetzt ist und deren anderer Rand (11) als freier Rand ausgebildet ist, der in Gebrauchsstellung einen randseitigen Steg (12) der Nachbar-Abdeckplatte (2) mit Abstand untergreift.
Patent DE-202014010327-U1 (DE)
Title: Mahlanordnung
IPC: D21D1/30
Filed: 2014-04-08
Abstract: Mahlanordnung zur Mahlung von wässrig suspendierten Zellstofffasern. zwischen zwei, einen Mahlspalt (1) bildenden und relativ zueinander rotierenden Mahlflächen (2, 3), die von Mahlleisten (4) und dazwischen verlaufenden Nuten (5) gebildet werden, wobei sich die Mahlleisten (4) zumindest mit der wesentlichen Richtungskomponente radial bezüglich der Rotationsachse (6) erstrecken und das radial innere Ende (7) der Mahlleisten (4) unterschiedlich weit von der Rotationsachse (6) entfernt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Nut (5) zwischen zwei benachbarten Mahlleisten (4), deren radial innere Enden (7) unterschiedlich weit von der Rotationsachse (6) entfernt sind, durch eine Barriere (8) wenigstens teilweise verschlossen ist, wobei das radial innere Ende (7) der radial weiter außen beginnenden Mahlleiste (4) mit der Barriere (8) in Verbindung steht.
Patent DE-202014010699-U1 (DE)
Title: Werkzeug für subkutane Verabreichung
IPC: A61B17/34
Filed: 2014-03-12
Abstract: Werkzeug zur subkutanen Verabreichung einer längsgestreckten, medizinischen Vorrichtung (10) durch einen Einschnitt, wobei die medizinische Vorrichtung (10) eine äußere Konfiguration aufweist, die durch eine Breite, Tiefe und Länge bestimmt ist, wobei das Werkzeug zwei Teile aufweist, einen Handgriff (100) und einen Kolben (300), wobei: der Handgriff (100) einen Kanalabschnitt und einen Tunneler (104) aufweist; der Kanalabschnitt ein distales Ende (108) und einen sich longitudinal erstreckenden Kanal (102) aufweist, der eine proximale und distale Öffnung an dem proximalen Ende (110) bzw. dem distalen Ende (108) des Kanalabschnitts aufweist, wobei der Kanalabschnitt einen oberen Abschnitt aufweist, der Kanal (102) durch den oberen Abschnitt offen ist, um die visuelle Verifizierung, dass die medizinische Vorrichtung (10) richtig in den Kanal (102) eingesetzt ist, zu erlauben, wobei der Kanal entsprechend zu der äußeren Konfiguration der medizinischen Vorrichtung (10) eingerichtet ist, um eine Rotation der medizinischen Vorrichtung (10) innerhalb des Kanalabschnitts zu verhindern; der Tunneler (104) sich longitudinal von dem distalen Ende (108) des Kanalabschnitts bei einer Position, die lateral von einem Ort der medizinischen Vorrichtung, wenn diese in den Kanal (102) eingeführt ist, erstreckt, wobei der Tunneler (104) ein distales Ende (106) aufweist, das für eine stumpfe Dissektion eingerichtet ist, um einen Pfad zu erzeugen, wenn das distale Ende (108) des Tunnelers (104) in den Einschnitt platziert wird und durch das Gewebe zu dem gewünschten Ort des distalen Endes (20) der medizinischen Vorrichtung (10) voran bewegt wird, wobei der Tunneler (104) eine Länge aufweist, die zumindest gleich der Länge der medizinischen Vorrichtung (10) ist; ein Kolben (300), der in den Kanal (102) bei dem proximalen Ende (110) hiervon einführbar ist und distal innerhalb des Kanals (102) bewegbar ist, um die medizinische Vorrichtung (10) distal aus dem Kanalabschnitt entlang des Tunnelers (104) innerhalb des Pfades voran zu bewegen, der durch den Tunneler (104) erzeugt wird, zu einem Ort, bei dem das proximale Ende (30) der medizinischen Vorrichtung (10) distal um einen kurzen Abstand von dem Einschnitt verschoben ist.
Patent DE-202014101939-U1 (DE)
Title: Klebemittel zur Fixierung zweier Gegenstände
IPC: C09J183/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Klebemittel zur Fixierung zweier Gegenstände mit einem aeroben Klebstoff, dadurch gekennzeichnet, dass leitfähige Zusätze als Mittel zur Beschleunigung der Aushärtung des Klebemittels vorgesehen sind.
Patent DE-202014102832-U1 (DE)
Title: Eine extralange Hochleistungslampe mit dreifachem Schutz
IPC: F21V15/01
Filed: 2014-06-20
Abstract: Extralange Hochleistungslampe mit dreifachem Schutz, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine untere Aluminiumhaube (19), eine obere Aluminiumhaube (11) und eine Endkappe aufweist, wobei die Endkappe eine innere Endkappe (8) und eine äußere Endkappe (4) aufweist, und wobei die obere Aluminiumhaube (11) und die untere Aluminiumhaube (19) durch vier Schrauben (5) der inneren Endkappe mit der inneren Endkappe (8) fest verbunden ist, und wobei die äußere Endkappe (4) durch Schrauben (2) der äußeren Endkappe mit der inneren Endkappe (8) fest verbunden ist, und wobei im Inneren der oberen Aluminiumhaube (11) eine Kühlrippe (10), eine Lichtquelle (12) und eine Befestigungsbodenplatte (17) angeordnet sind, und wobei eine Stromquelle (16) an der Befestigungsbodenplatte (17) durch die Verbindung über Befestigungsschrauben (15) angeordnet ist, und wobei oberhalb der oberen Aluminiumhaube (11) eine Rückenhängeklemme (13) durch eine Gewindestange (14) angeordnet ist, und wobei zwischen der inneren Endkappe (8) und der äußeren Endkappe (4) eine Anschlussklemme (6) und eine Dichtscheibe (7) angeordnet sind, und wobei an die Anschlussklemme (6) eine wasserdichte Kabelausgangsanschlussgruppe (3) angeschlossen ist, und wobei ein Lampenkopf (1) durch die Schrauben (2) der äußeren Endkappe an die äußere Endkappe (4) angeschlossen ist.
Patent DE-202014105602-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Eiweißsubstitution
IPC: A61K38/39
Filed: 2014-11-20
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere zur Eiweißsubstitution bei Niereninsuffizienz, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung in flüssiger Form vorliegt und Kollagen-Hydrolysate in einer Menge von 20 bis 50 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung, enthält.
Patent DE-202015001337-U1 (DE)
Title: Türsprechanlage mit rückseitig angeordneter Schallquelle
IPC: H04R1/34
Filed: 2015-02-24
Abstract: Türsprechanlage (1, 7) mit einer Frontplatte (3, 9), die eine in einem eingebauten Zustand der Türsprechanlage (1, 7) freiliegende Vorderseite (5, 10) und eine Rückseite (6, 11) aufweist, und wenigstens einer an der Rückseite (6, 11) der Frontplatte (3, 9) angeordneten Schallquelle (4, 12), die zum wenigstens bereichsweisen Beaufschlagen der Rückseite (6, 11) der Frontplatte (3, 6) mit Schall eingerichtet ist, wobei bei wenigstens bereichsweisem Beaufschlagen der Rückseite (6, 11) der Frontplatte (3, 9) mit Schall die Vorderseite (5, 10) der Frontplatte (3, 6) Schallwellen emittiert.
Patent DE-202015002585-U1 (DE)
Title: Kabel zur Verbindung von oberirdisch gelegenen Anschlusspunkten
IPC: H02G7/00
Filed: 2015-04-07
Abstract: Kabel (1), insbesondere Luftkabel (1) zum Verbinden von mindestens zwei oberirdisch gelegenen Anschlusspunkten (10, 12), umfassend a) mindestens eine Kernlitze aus einer Vielzahl von Kerndrähten (2) als Struktur tragende Elemente; b) mindestens eine Aussenlage mit einer Vielzahl von Aussendrähten (3, 4), welche um die Kernlitze verseilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass c) mindestens ein Aussendraht (3) als isolierte elektrische Leiterbahn (3) derart ausgestaltet ist, dass die isolierte elektrische Leiterbahn (3) in der Aussenlage von aussen zugänglich ist, und d) dass das Kabel weiter ein organisches Bindemittel (5) umfasst und die Aussenlage auf dem organischen Bindemittel (5) gebettet ist.
Patent DE-202015003772-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufbewahrung von Lebensmitteln
IPC: B65D81/34
Filed: 2015-05-29
Abstract: Behältnis (1) zur Aufbewahrung von Lebensmitteln (2, 3), insbesondere von Backwaren wie Brot (2) oder Brötchen (3), aufweisend einen Boden (4) und daran anschließende Seitenwände (5, 6), die einen Innenraum (7) zumindest teilweise begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Behältnis (1) ein herausnehmbares Wärmespeicherelement (8) mit einem Wärmespeichermittel eingelegt ist und dass das Wärmespeichermittel ein in der Mikrowelle erwärmbares Material (9) aufweist.
Patent DE-202015005704-U1 (DE)
Title: Gießwassersparende Manschette für Pflanzen
IPC: A01G13/02
Filed: 2015-08-17
Abstract: Gießwassersparende Manschette (1) für Pflanzen (2) zum Anlegen an einen Pflanzenstiel (3), aufweisend eine Umfangswand (4), deren bei Anwendung unteres Ende (5) einen Standrand (6) bildet, über den die Manschette (1) ausschließlich auf der Pflanzerde (7) abgestellt ist, und deren gegenüberliegendes, oberes Ende (8) in eine Dachwand (9) übergeht, in welcher eine Öffnung (10) zur Aufnahme des Pflanzenstiels (3) angeordnet ist, wobei zwischen der Öffnung (10) und dem Standrand (6) ein einziger, durchgehender Schlitz (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (1) aus einem dauerhaft wasserdichten Material hergestellt ist.
Patent DE-202015100128-U1 (DE)
Title: Handwerkzeughalter
IPC: B25H3/04
Filed: 2015-01-13
Abstract: Handwerkzeughalter, dadurch gekennzeichnet, dass er aufweist: einen Körper, wobei der Körper mindestens ein Paar von sich quer erstreckenden Seitenplatten und einen sich längs erstreckenden Mittelabschnitt aufweist, der sich zwischen dem Paar von den Seitenplatten befindet, und wobei an den gegenüberliegenden Flächen des Paars von den Seitenplatten jeweils eine Hakennut und ein Vorsprung angeordnet sind; mehrere Blockkörper, wobei jeder Blockkörper ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, und wobei das erste Ende zur spannenden Verbindung eines Endes des Handwerkzeugs dient, und wobei das zweite Ende sich an den Mittelabschnitt anschließt; und mindestens einen länglichen Deckel, wobei jeweils eine Strebe sich von den beiden Enden des Deckels quer erstreckt, und wobei ein Hakenrand sich von dem Ende der Strebe seitlich vorstehend erstreckt, und wobei ein Langschlitz angeordnet ist, und wobei die Strebe an der Seitenplatte überlappt ist, und wobei der Hakenrand in der Hakennut eingebettet ist, und wobei der Vorsprung im Langschlitz eingebettet ist.
Patent DE-202015100390-U1 (DE)
Title: Messinstrument
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-01-28
Abstract: Messinstrument, umfassend einen beweglichen Teil (1), eine Winkelerkennungseinheit (2) und einen rotierenden Aufbau (3), wobei der rotierende Aufbau (3) eine Welle (31), eine Rolle (32) und eine Magnetscheibe (33) aufweist, wobei die Welle (31), die Rolle (32) und die Magnetscheibe (33) einer gemeinsamen Achse entlang befestigt sind, wobei eine Außenperipherie der Rolle (32) dem beweglichen Teil (1) entlang rollt, wobei zwischen der Winkelerkennungseinheit (2) und der Magnetscheibe (33) eine Lücke entsprechend einer Mitte der Winkelerkennungseinheit (2) gebildet ist, und wobei die Winkelerkennungseinheit (2) eine Winkeländerung der Magnetscheibe (33) feststellt.
Patent DE-202015102582-U1 (DE)
Title: System zur Erkennung von Feinstaubpartikeln
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: System zur Erkennung von Feinstaub in einem Abgastrakt eines Motors, Folgendes umfassend: ein erstes äußeres Rohr (210) mit einer Vielzahl von Gas-Ansaugöffnungen (244) auf einer stromaufwärtigen Oberfläche (254); ein zweites inneres Rohr (220) mit einer Vielzahl von Gas-Ansaugöffnungen (246) auf einer stromabwärtigen Oberfläche (252); und einen Feinstaub-Sensor (162, 232), der innerhalb des zweiten inneren Rohrs (220) platziert ist.
Patent DE-202015105948-U1 (DE)
Title: Variables Gepäck, vorzugsweise vom Typ Rucksack
IPC: A45C9/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Variables Gepäck (100), vorzugsweise vom Typ Rucksack, bestehend aus einem klappbaren Kreuzrahmen (10) mit einer flexiblen Sitzfläche (14) und einer flexiblen Umhüllung (20), die den Stauraum in diesem Gepäck (100) abgrenzt, wo gleichzeitig der klappbare Kreuzrahmen (10) entlang des Umfangs des Stauraums des Gepäcks (100) angeordnet und in der Umhüllung (20) des Gepäcks (100) dauerhaft gelagert und zum Zusammen- und Aufklappen senkrecht zur Rückenwand (21) des Gepäcks (100) angepasst ist und die flexible Sitzfläche (14) gleichzeitig als ein flexibler, am oberen Teil des klappbaren Kreuzrahmens (10) befestigter Bezug ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stauraum mindestens zwei Hauptfächer enthält, wo das eine Hauptfach (210) durch eine versteifte Basis- oder Rückenwand (21), weiter durch Seitenwände (24) mit niedrigerer Steifigkeit als jene der versteiften Grund- oder Rückenwand (21) und schließlich durch eine flexible Trennwand (23 mit noch kleinerer Dicke und Steifigkeit im Vergleich zu den Seitenwänden (24) abgegrenzt ist, wobei in diesem ersten Hauptfach (210) der klappbare Kreuzrahmen (10) gelagert ist, wobei die Seitenwände (24) in ihrer oberen Hälfte in einer solchen Breite ausgebildet sind, dass sie über den Kreuzrahmen (10) im zusammengeklappten wie im aufgeklappten Zustand hinaus reichen, während diese Seitenwände (24) in der oberen Hälfte so ausgebildet sind, dass sie über den Kreuzrahmen (10) nur im zusammengeklappten Zustand hinaus reichen, wobei diese Seitenwände (24) in ihrer oberen Hälfte, einschließlich des oberen horizontalen Teils (242) dieser Seitenwand (24), in der Umfangsrichtung des Gepäcks unterbrochen und mit einer lösbaren oberen Verbindung (240) verbunden sind, unter der im Bereich zwischen der versteiften Rückenwand (21) und der äußeren Frontwand (22) des Gepäcks (100) eine obere flexible Abdeckung (25) mit einer Breite befestigt ist, welche den klappbaren Kreuzrahmen (10) in seiner oberen Hälfte sowohl im zusammengeklappten als auch im aufgeklappten Zustand überdeckt, wobei der untere horizontale Bereich (241) der Seitenwand (24) Auffangpunkte (2410) enthält, die mit den unteren losen Enden des klappbaren Kreuzrahmens (10) sowie miteinander so verbunden sind, dass diese Verbindungen der Auffangpunkte (2410) der sich beim Aufklappen des klappbaren Kreuzrahmens (10) voneinander bewegenden losen unteren Enden dieses Rahmens (10) den größtmöglichen Abstand des jeweiligen Paares dieser voneinander bewegbaren losen unteren Enden bestimmen, und wo gleichzeitig das zweite Hauptfach (220) durch die äußere Frontwand (22), die Seitenwände (24), und schließlich durch eine flexible Trennwand (23) mit niedrigerer Dicke und Steifigkeit im Vergleich zu jener der Seitenwände (24) und der äußeren Frontwand (22) abgegrenzt ist.
Patent DE-202016003637-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Flüssigkeitsbehälter
IPC: B65D25/20
Filed: 2016-06-09
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Flüssigkeitsbehälter dadurch gekennzeichnet, dass an der Längsseite (1) des Behälters eine Haltevorrichtung (2) eingefügt ist an der eine Schnur (3) befestigt ist.
Patent DE-202016004186-U1 (DE)
Title: Zwischenlage als Netz
IPC: B65D90/04
Filed: 2016-06-24
Abstract: Tankinnenauskleidung mit einer Hülle, welche einen Innenraum zur Aufnahme eines Fluids umgibt, wobei auf einer dem Innenraum abgewandten Oberfläche der Hülle wenigstens abschnittsweise ein Netz oder Gitter als luftleitende Zwischenlage aufgebracht ist.
Patent DE-202016004555-U1 (DE)
Title: Combi-Waste-Box
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-07-26
Abstract: Wasservorratsbehälter Dadurch gekennzeichnet, das über der Mülltonne (5) eine Auflageplatte (7) mit Außenwänden (41) zur Aufnahme von Regenwasser (Wasservorratsbehälter (11) angebracht ist. Die Abdichtung nach außen erfolgt z. B. über eine Teichfolie (10) die an die Außenwände (41) und auf der Auflageplatte (7) angelegt ist.
Patent DE-202016004586-U1 (DE)
Title: Wundmessschablone für die Wunddokumentation
IPC: A61B90/90
Filed: 2016-07-26
Abstract: Wundmessschablone für die Wunddokumentation für die Behandlungssicherheit, Qualitätssicherung und Qualitätskontrolle der Wunde, dadurch gekennzeichnet, dass ein transparentes, flexibles Lineal (1) mit Farbskala (2), Skala (6) und platziertem Wundtiefenmessstab (11) sowie möglicher Wundstellenmarkierung (7) an abgebildeten Körperteilen (8) die Wunddokumentation ermöglicht.
Patent DE-202016100001-U1 (DE)
Title: Fußmessvorrichtung
IPC: A43D1/02
Filed: 2016-01-04
Abstract: Fußmessvorrichtung umfassend eine Grundplatte (12) mit einer Vertiefung (16, 18) in Form eines Leistenabdrucks und wenigstens eine Fußmessschale (14, 14', 14'') mit einer leistenabdruckartigen Form, wobei die Vertiefung (16, 18) in der Grundplatte (12) größer als die Fußmessschale (14, 14', 14'') ist, so dass die Fußmessschale (14, 14', 14'') in die Vertiefung (16, 18) einsetzbar ist.
Patent DE-202016103933-U1 (DE)
Title: LED-Lampe
IPC: F21V23/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: LED-Lampe, mit: einer Lampenfassung mit einer Basis und einer Seitenwand, die integral ausgebildet sind; einem Lampenschirm, der in der Lampenfassung einrastet, um eine Kammer dazwischen zu bilden; und einen in der Kammer aufgenommenen Lampenkörper, wobei in der Basis ein erstes Durchgangsloch definiert ist, in der Seitenwand ein zweites Durchgangsloch definiert ist, und wobei das erste Durchgangsloch und das zweite Durchgangsloch derart konfiguriert sind, dass ein Stromversorgungskabel durch sie hindurch geführt werden kann.
Patent DE-202016107045-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/38
Filed: 2016-12-16
Abstract: Sitzmöbel mit Korpus und am Korpus befestigtem Rückenteil (1), wobei am oberen Endbereich des Rückenteils (1) ein Kopf- oder Nacken-Stützteil (2) schwenkbeweglich gehalten ist, das aus einer im Wesentlichen vorzugsweise aufrechten ersten Gebrauchslage in eine vorzugsweise nach vorn geschwenkte zweite Gebrauchslage verstellbar ist, wobei hierzu eine elektromotorisch betätigte Verstelleinrichtung (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am zwischen dem oberen Ende des Rückenteils (1) und dem unteren Ende des Stützteils (2) angeordneten Drehgelenk (4) ein Seilzug (5) mit einem ersten Endbereich (13) als Drehmittel für das Stützteil (2) angreift, der mit seinem zweiten Endbereich (6) mit einem elektromotorisch betätigbaren Zugglied (7) verbunden ist, und dass die Drehung des Stützteils (2) aus der ersten in die zweite Gebrauchslage entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (8) erfolgt, die mit dem Stützteil (2) gekoppelt ist.
Patent DE-202016107462-U1 (DE)
Title: Abwickelvorrichtung
IPC: E04F21/20
Filed: 2016-12-29
Abstract: Abwickelvorrichtung (1) zum Abwickeln einer auf einer Materialrolle (2) aufgewickelten Leiste (3), z. B. Sockelleiste oder dergleichen Abschlussleiste, insbesondere im Zuge der Verlegung einer Sockelleiste im Bereich eines Boden-Wand-Übergangs, mit – einem Grundgestell (6), an dem mehrere Rollen (7) befestigt sind und – einem auf dem Grundgestell (6) angeordneten Drehteller (8), auf dem die abzuwickelnde Materialrolle (2) ablegbar oder befestigbar ist, wobei der Drehteller (8) derart auf dem Grundgestell (6) drehbar gelagert ist, dass die Leiste (3) im Zuge des Verfahrens des Grundgestells (6) von der Materialrolle (2) abgewickelt wird.
Patent DE-202017004085-U1 (DE)
Title: Lüftungshalterung, insbesondere für elektronische Geräte
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-08-03
Abstract: Lüftungshalterung zum Anbringen an einer Lüftungslamellenanordnung in Fahrzeugen zur Halterung von elektronischen Geräten oder anderen Gegenständen, bestehend aus einem Tragkörper (1), an dem rückseitig eine Halteklammer (2) zum Umgreifen einer Lüftungslamelle und vorderseitig eine Haltevorrichtung (4, 5) für ein Smartphone oder ein Tablet angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (1) als länglicher Tragarm ausgebildet ist und dass die Halteklammer (2) und mindestens eine weitere Halteklammer (2) mit gegenseitigem Abstand und jeweils drehbar an einem Endbereich des Tragarms (1) angeordnet sind und die Haltevorrichtung (4) am entgegengesetzten Endbereich des Tragarms (1) angeordnet ist.
Patent DE-202017006092-U1 (DE)
Title: Mikrofon mit einem Handgriff
IPC: H04R1/08
Filed: 2017-11-25
Abstract: Mikrofon mit einem Handgriff, einschließend ein Mikrofon, das auf einem im Querschnitt runden Handgriff eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die das Halten des Handgriffes in die Hand nicht in allen Positionen bequem macht, wobei das Mikrofon als Richtmikrofon ausgeführt ist.
Patent DE-202017006262-U1 (DE)
Title: Stabmattenzaun mit Befestigungsvorrichtung
IPC: E04H17/14
Filed: 2017-12-04
Abstract: Stabmattenzaun (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Stabmattenzaun (10) eine fest verbundene oder lösbare Befestigungsvorrichtung (24, 24', 24") für ein Dekorelement (26, 26', 28) aufweist.
Patent DE-202017006306-U1 (DE)
Title: Einknöpfbarer separater Innenbezug fûr Hundebetten (Katzenbetten)
IPC: A01K1/035
Filed: 2017-12-07
Abstract: Separater Innenbezug mit Druckknöpfe am oberen Rand, der durch lösen der Ober-Druckknöpfe am separater Innenbezug und den Unter-Druckknöpfe im Korpus-Stoffbezug, herausnehmbar ist und durch zusammendrücken der Ober-Druckknöpfe am separater Innenbezug und den Unter-Druckknöpfe im Korpus-Stoffbezug, wieder zu befestigen ist. dadurch gekennzeichnet, dass, die Wand A1 + B1 vom separaten Innenbezug die identische Form aufweist wie die Innenwand des Korpus-Stoffbezuges. Die Wand vom separaten Innenbezug A1 + B1 weist in der vorderen und hinteren Mitte eine Zusammensetznaht A6 + B6 auf. Die Zusammensetznaht A6 + B6 sollte eine Nahtzugabenbreite von mindestens 1 cm–1,5 cm haben. Die vordere und hintere Nahtzugabe der Zusammensetznähte A6 + B6 sind rechts und links, in einem Abstand von 0,5 cm–0,7 cm, nochmals mit einer Flachsteppnaht A7 + B7 versehen. Als Alternative kann die Zusammensetznaht A6 + B6 der vorderen und hinteren Mitte, auch an die Seite verlegt werden.
Patent DE-202017006454-U1 (DE)
Title: Einsatz von Wegwerfmesser (Einmalmesser mit 1 oder 2 Schneiden) in Verbindung mit Anschlagelementen, welche an Messerhalteplatten eingestellt und befestigt werden
IPC: B27L11/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Einstellbares 1 oder 2 schneidiges Wegwerfmesser zum Einbau in einen Messerringrotor, welches lose auf einer Messerhalteplatte und an einem Anschlagelement liegt, dadurch gekennzeichnet ist, dass das Messer an einem befestigten voreingestellten Anschlag anliegt.
Patent DE-202017006571-U1 (DE)
Title: Kupplung für Fluidleitungen
IPC: F16L33/22
Filed: 2017-12-22
Abstract: Kupplung für Fluidleitungen, insbesondere Schnell-Kupplung, bestehend aus einem lösbaren (1) und einem festen Kupplungsstück (2), wobei die Kupplungsstücke beim Schließen der Kupplung in Axialrichtung (A) übereinander zu führen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchtülle (5) zur Aufnahme des flexiblen Leitungsschlauches (3) zumindest wesentlich innerhalb der Betätigungshülse (10) angeordnet ist.
Patent DE-202017007330-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-02-24
Abstract: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten in Gewichtsteilen umfasst:
 i) 60 bis 100 Teile biologisch abbaubarer aliphatisch-aromatischer Polyester;
 ii) 0 bis 40 Teile Polymilchsäure;
 iii) 0 bis 35 Teile eines organischen Füllstoffs und/oder eines anorganischen Füllstoffs;
 iv) 0 bis 1 Teil eines Copolymers, das Epoxidgruppen enthält und auf Styrol, Acrylat und/oder Methacrylat beruht; wobei der Gewichtsgehalt des Tetrahydrofurans 19 ppm bis 81 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung; und der Gewichtsgehalt des Cyclopentanons 0,5 ppm bis 85 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung.