baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19548216-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: BARTHEL KLAUS
IPC: H01R33/05
Filed: 1995-12-22
Granted: 2006-06-14
Abstract: Elektrischer
Schalter mit einem, insbesondere als Wippe ausgebildetem Betätigungsorgan
(3) und einem Kontaktsystem (4), das aus einem Festkontakt (8, 9)
und einer mit einem Kipplager (13) sowie einem Kontaktarm (14, 14')
versehenen Kontaktbrücke
(10) besteht, wobei das Betätigungsorgan
(3) über
einen mit einer Rückstellkraft
belasteten Ansatz (12) mit der Kontaktbrücke (10) zur umschaltenden
Betätigung
des Kontaktsystems (4) zusammenwirkt, und wobei die Kontaktbrücke. (10)
an der dem Ansatz (12) zugewandten Seite des Kipplagers (13) eine
an dieser Seite hervorstehende, mit dem Ansatz (12) bei der Betätigung zusammenwirkende
Erhebung (16) besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz
(12) an der mit der Kontaktbrücke
(10) zusammenwirkenden Fläche mit
einer zu der Erhebung (16) im wesentlichen korrespondierenden Vertiefung
(18) versehen ist, so daß bei
Betätigung
des Betätigungsorgans
(3) die Kontaktbrücke
(10) mit einer Art von Schnappeffekt durch das Zusammenwirken von
Vertiefung (18) und Erhebung (16) umschaltet.
Patent DE-19654584-B4 (DE)
Title: Käfig für Nadellager und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FURUKAWA TAICHIRO
IPC: B21D28/34
Filed: 1996-12-27
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Käfigs
(1) für
ein Nadellager, wobei der Käfig
(1) in der Mitte einen dünnwandigen
Bereich (1a) und an beiden axialen Seiten dickwandige Bereiche (1b)
aufweist und durch einen Stanzstempel (2) eine Anzahl von Taschen
(1c) mit Führungsflächen (1c1)
zur Führung
von Nadeln ausgestanzt sind,  gekennzeichnet durch folgende
Schritte:  • Fertigung
eines ringförmigen
Käfigrohlings
(1'), dessen innere Wandflächen
der dünnwandigen
und dickwandigen Bereiche (1'a, 1'b) jeweils über eine zur Mitte geneigte
Kegelfläche
(1'd) glatt ineinander übergehen,  • Ausstanzen
eines vorbestimmten Bereichs durch den Stanzstempel (2) auf der
Seite des Innendurchmessers und ein Gesenk (13) auf der Seite des
Außendurchmessers,  • wobei der
Stanzstempel (2) Kegelschneidenbereiche (2a) mit entsprechendem
Kegelwinkel für
die beiden Kegelflächen
(1'd) aufweist und  • ein
mittiger Schneidenbereich (2b) zwischen den Kegelschneidenbereichen
(2a) vertieft ist und  • wobei
die Bearbeitung damit beginnt, dass die Kegelschneidenbereiche (2a)
des Stanzstempels...
Patent DE-19700498-B4 (DE)
Title: Einkristall-Ziehverfahren
Inventor: ATAMI TAKASHI
IPC: C30B15/12
Filed: 1997-01-09
Granted: 2008-11-20
Abstract: Einkristall-Ziehverfahren
unter Verwendung eines gasdichten Behälters, eines innerhalb des gasdichten
Behälters
angeordneten Doppelschmelztiegels zur Aufnahme einer Halbleiterschmelze,
der einen äußeren Schmelztiegel
und einen inneren Schmelztiegel umfaßt, welche untereinander verbunden
sind, sowie eines Ausgangsmaterialzufuhrrohrs, das aus einem oberen
Teil des gasdichten Behälters
herabhängt
und so angeordnet ist, daß ein
granuliertes oder pulverförmiges
Ausgangsmaterial aus einer Öffnung
an seinem unteren Ende in die Halbleiterschmelze im äußeren Schmelztiegel
zugegeben werden kann, bei dem das Ausgangsmaterial zusammen mit einem
in Richtung des umschlossenen Behälters strömenden Inertgas in das Ausgangsmaterialzufuhrrohr
injiziert wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgangsmaterial unter
Bedingungen injiziert wird, bei denen die Durchflußmenge N
(1/min·cm 2 ) des Inertgases innerhalb des Bereichs
0,0048P + 0,0264 < N < 0,07P liegt, wobei
P (Torr) der Innendruck innerhalb des gasdichten Behälters (2)
ist.
Patent DE-19730779-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren zum Vorsehen eines Kipp-Prioritätsschemas
Inventor: KOEHLER DOUGLAS W
IPC: G05B7/02
Filed: 1997-07-17
Granted: 2007-07-12
Abstract: Steuersystem
(10) mit einem Kipp-Prioritätsschema,
wobei das Steuer system (10) eine Hubschaltung (26) und eine Kippschaltung
(28) aufweist, wobei das Steuersystem (10) Folgendes aufweist:  ein
erstes Steuersignal (22) der Hubschaltung (26), welches einen Hubbefehl,
abhängig
von der Stellung eines Steuerhebels (18), anzeigt;  ein zweites
Steuersignal (24) der Kippschaltung (28), welches einen Kippbefehl,
abhängig
von der Stellung eines Steuerhebels (20), anzeigt;  ein Ventil
(116a, 116b) zum Steuern des Strömungsmittelflusses
von einer Pumpe (110) zum Zylinder (120); und  ein Begrenzungsmodul
(68), welches das erste Steuersignal (22) und das zweite Steuersignal
(24) empfängt,
und das kleinere der beiden Steuersignale zur Steuerung des Ventils
(116a, 116b) auswählt,
um den Strömungsmittelflusses
von der Pumpe (110) zum Zylinder (120) zum Erhalt einer Kipp-Priorität zuzumessen.
Patent DE-19732921-B4 (DE)
Title: Sitzhöheneinstelleinrichtung
Inventor: KOJIMA YASUHIRO
IPC: B60N2/16
Filed: 1997-07-30
Granted: 2008-01-31
Abstract: Sitzhöheneinstelleinrichtung
mit den folgenden Bauteilen:  eine an einem Fahrzeug angeordnete
Sitzschiene (12), an der ein mit einem Sitzpolster (2) verbundenes
Seitenteil eines Sitzpolsterrahmens (30) mittels eines hinteren
Gelenkhebels (80) und eines vorderen Gelenkhebels (35, 36) entsprechend
einem Parallelogramm-Gelenkmechanismus angelenkt ist;  ein mit
der Rückenlehne
(3) verbundener in Sitzlängsrichtung
vom hinteren Gelenkhebel (80) beabstandeter oberer Arm (21), der
drehbar zu dem Seitenteil (30) gehalten ist; und  ein mit dem
Seitenteil (30) drehfest verbundener unterer Arm (40), an dem der
obere Arm drehbar gelagert ist, wobei sich der hintere Gelenkhebel
(80) und der obere Arm (21) zwischen dem unteren Arm (40) sowie
dem Seitenteil (30) befinden.
Patent DE-19741565-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02D23/00
Filed: 1997-09-20
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, wobei ein
Sollwert für
ein Drehmoment der Brennkraftmaschine vorgegeben wird, dieser Sollwert
durch Steuerung der Füllung
mittels eines Steuerwerts für
die Beeinflussung der Luftzufuhr zur Brennkraftmaschine, des Ladedrucks
und wenigstens des Zündwinkels
im Sinne einer Annäherung
des Istmoments an den Sollwert eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass eine maximal zulässige
Füllung
ermittelt und der Steuerwert für
die Füllung
derart beeinflusst wird, dass die Füllung auf diesen Maximalwert
begrenzt ist.
Patent DE-19754283-B4 (DE)
Title: Verwendung von Detergensgemischen
Inventor: BIGORRA JOAQUIN
IPC: C09K23/18
Filed: 1997-12-08
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verwendung von Detergensgemischen, enthaltend  (a) Esterquats, erhältlich durch Kondensation von Fettsäuren mit Alkanolaminen und nachfolgende Quaternierung der Alkanolaminoligoester, und  (b) Anlagerungsprodukte von Alkylenoxiden an Fettsäureamidoamine  zur Herstellung von kosmetischen Zubereitungen.
Patent DE-19820698-B4 (DE)
Title: Wärmespendende Decke
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: H05B3/34
Filed: 1998-05-11
Granted: 2007-01-25
Abstract: wärmespendende
Decke (10) zum Zudecken und Wärmen
von Patienten in einem Krankenhaus, insbesondere zum Wärmen von
Patienten in einer Aufwach- oder Intensivstation, wobei die Decke
(10) im Inneren eine sich etwa über
ihre gesamte Fläche
erstreckende flächige
elektrische Widerstandsheizung (16) aufweist, die von einer externen
Spannungsquelle (18) mit Spannung versorgbar ist, wobei die Widerstandsheizung
(16) stromführende
Widerstandselemente (26) aufweist, die derart flexibel sind, daß die Widerstandsheizung
(16) zusammengeknüllt
werden kann, und die gegen chemische Waschsubstanzen enthaltende
Waschflüssigkeiten
inert sind, dadurch gekennzeichnet dass die Widerstandsheizung (16)
einen Steckanschluß (48)
zum Anschließen
eines mit der Spannungsquelle (18) verbundenen Stromkabels (20)
aufweist, wobei für
den Steckanschluß (48)
eine Kappe (54) vorgesehen ist, mit der der Steckanschluß (48) flüssigkeitsdicht
verschließbar
ist, und dass Kontakte des Steckanschlusses (48) aus einem Edelstahl
gefertigt sind.
Patent DE-19839640-B4 (DE)
Title: Motor mit in einer Lageraufnahme mit Axialspieleinstellung für eine Rotorwelle fixierbarem Kalottenlager und Verfahren zur Axialspieleinstellung für eine Rotorwelle
Inventor: DREXLMAIER THOMAS
IPC: F16C23/04
Filed: 1998-08-31
Granted: 2004-12-23
Abstract: Motor
mit in einer Lageraufnahme mit Axialspieleinstellung für eine Rotorwelle
(2.4) fixierbarem Kalottenlager (5),  – mit einer ersten, im Bereich
des einen axialen Endes des Kalottenlagers (5) anliegenden, entsprechend
dem jeweiligen Axialspiel in eine Betriebsendlage axial verschobenen und
in dieser in einer Lageraufnahme (1.1; 7.1) des Motors fixierten
Klemmbrille (3) größerer Federsteifigkeit
und  – mit
einer zweiten, im Bereich des anderen axialen Endes des Kalottenlagers
(5) anliegenden, entsprechend einem elastischen Andruck des Kalottenlagers
(5) gegen die erste Klemmbrille (3) in eine Betriebsendlage axial
verschobenen und in dieser in der Lageraufnahme (1.1; 7.1) fixierten Klemmbrille
(4) geringerer Federsteifigkeit.
Patent DE-19847303-B4 (DE)
Title: Sensorelement mit antiadhäsiver Oberflächenbeschichtung
Inventor: LEMPKE MANFRED
IPC: G12B9/02
Filed: 1998-10-14
Granted: 2006-11-30
Abstract: Sensorelement,
insbesondere mikromechanisches Sensorelement, zur Verwendung in
Kraftfahrzeugen, mit einem sensitiven Bereich, wobei zumindest unmittelbar
auf den sensitiven Bereich des Sensorelementes (10) eine antiadhäsive, festhaftende,
bis mindestens 200 °C
temperaturstabile Oberflächenbeschichtung (20)
als Schutzschicht aufgebracht ist, die eine Oberflächenenergie
von 5 mN/m bis 50 mN/m sowie eine Dicke von 10 nm bis 10 nm aufweist,
um eine Anlagerung von Schmutzwasser, Mineralöl, Spritzwasser, Silikonöl, Ruß, Salzen, Kohlenwasserstoffen,
Staubpartikeln oder einer Kombination von mindestens zweien dieser
Stoffe an der Oberfläche des
Sensorelementes (10) zu reduzieren.
Patent DE-19857031-B4 (DE)
Title: Innen eingreifendes Umlaufgetriebe
Inventor: WANG HONG YOU
IPC: F16H1/32
Filed: 1998-12-10
Granted: 2012-09-06
Abstract: Innen eingreifendes Umlaufgetriebe mit einem Innenzahnrad, das eine Rundbogenzahnform hat, und einem Außenzahnrad (33), das eine Epitrochoidzahnform hat, wobei das Innenzahnrad Stifte (39) aufweist, deren beiden Enden gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf diese Stifte (39) Wälzlager (40) aufgesetzt sind, die mit dem Außenzahnrad (33) in Eingriff stehende Außenlaufbahnen haben, wobei beide Enden der Stifte (39) durch halbrunde Nuten (37a) in einer Nabe (37) gestützt sind, und dass die Epitrochoidzahnform des Außenzahnrads (33) so modifiziert ist, dass ein Unterschnitt zwischen Zahnkopf und Zahnfuß vermieden wird, und dass die Wälzlager (40) spielfrei auf den Stiften (39) aufgenommen sind, wobei die Außenlaufbahnen der Wälzlager (40) unter Druck mit den Zahnoberflächen des Außenzahnrads (33) in Eingriff stehen.
Patent DE-19882785-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Vibrationsdämpfungseinrichtung für ein Automobil
Inventor: KATO RENTARO
IPC: F16F7/10
Filed: 1998-12-08
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verwendung
einer Vibrationsdämpfungseinrichtung
für ein
Automobil mit einem Gehäuse
(1) aus einem starren Material, das einen Innenraum aufweist und
mit einem Vibrationen übertragenden
Element eines Automobils verbunden ist, wobei ein weiteres Element
(29), das zumindest eine elastisch ausgebildete Fläche hat,
in dem Innenraum des Gehäuses
(1) eingeschlossen ist und in einem nicht am Innenraum des Gehäuses (1)
anhaftenden Zustand zwischen dem weiteren Element (29) und dem Gehäuse (1)
ein Spalt (5) verbleibt, wobei der Spalt eine Abmessung von 0,1
bis 0,5 mm hat, und dass das weitere Element (29) ein elastischer
Körper
(29a) ist, in dem eine Hilfsmasse (29b) aus Eisenstahl angeordnet
ist.
Patent DE-19904779-B4 (DE)
Title: Gehrungskreissäge mit einem verbesserten Werkstückstützanschlag
Inventor: SHIBATA YOSHINORI
IPC: B27B5/20
Filed: 1999-02-05
Granted: 2007-08-02
Abstract: Gehrungskreissäge mit  einer
Basis (2) mit einer waagerechten planen Werkstückpositionierfläche und
einem Anschlag (16) und  einer motorbetriebenen Sägeblattbaugruppe
(6), schwenkbar relativ zur Basis (2);  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Anschlag (16) in der zu der Werkstückpositionierfläche vertikalen
Richtung verlängerbar
ist durch Umklappen und/oder Ausfahren eines Anschlagteils (21;
32; 38; 47).
Patent DE-19924153-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Reparatur eines Halbleiterspeichers
Inventor: DAEHN WILFRIED
IPC: H02H3/05
Filed: 1999-05-26
Granted: 2006-02-09
Abstract: Integrierter
Halbleiterspeicher, der Bestandteil einer integrierten Schaltung
ist,  – mit
Speicherzellen (MC), die zu einzeln adressierbaren Einheiten (WL,
BL) zusammengefaßt
sind, und  – mit
Speicherzellen (MC), die zu einzeln adressierbaren redundanten Einheiten
(RWL) zum Ersetzen von Einheiten (WL) zusammengefaßt sind,  – mit einer
Auswahlschaltung (DEC) zur Auswahl einer der redundanten Einheiten
(RWL),  – mit
einer nicht flüchtigen
ersten Speichereinheit (10) zum Speichern einer von außerhalb
der integrierten Schaltung mittels eines dort erzeugten Energiestrahls
zuführbaren Adresse
einer zu ersetzenden Einheit (WL) mit einem Ausgang (A1), der mit
einem Eingang (ED) der Auswahlschaltung (DEC) verbunden ist zum Übertragen
der in der ersten Speichereinheit (10) gespeicherten Adresse in
die Auswahlschaltung (DEC) und  – mit einer nicht flüchtigen
zweiten Speichereinheit (20) zum Speichern einer über elektrische
Kontaktierung der integrierten Schaltung zuführbaren Adresse einer zu ersetzenden
Einheit (WL) mit einem Ausgang (A2), der mit einem Eingang (ED)
der Auswahlschaltung (DEC)...
Patent DE-19928669-B4 (DE)
Title: Schwefelungsverfahren für Katalysatoren im Reduktionsmilieu
Inventor: KASZTELAN SLAVIK
IPC: C10G49/08
Filed: 1999-06-23
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zur Schwefelung von auf Trägern angebrachten Katalysatoren, die mindestens ein Element enthalten, das aus der Gruppe IIIB einschließlich Lanthanide und Actinide, der Gruppe IVB, der Gruppe VB ausgesucht wurde, wobei das besagte Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass der besagte Katalysator mit mindestens einer Elementarschwefelverbindung in einer Atmosphäre, enthaltend mindestens ein Reduktionsgas außer Wasserstoff, in Kontakt gebracht wird und das Reduktionsgas mindestens Kohlenstoffmonoxid, Stickstoffmonoxid, N 2 O, Methan, Ethan, Propan, Butan, Ammoniak, einzeln oder als Gemisch, ob es durch ein Inertgas, ein Seltengas oder überhitztes Wasser verdünnt wird oder nicht, ist.
Patent DE-19937110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verdichter mit variabler Leistung
Inventor: KAWAGUCHI MASAHIRO
IPC: F04B39/00
Filed: 1999-08-06
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Kolben (10) und einer Verbindungsstange für einen Verdichter (1) mit variabler Leistung, wobei der Verdichter (1) umfaßt: ein Gehäuse (2), mindestens eine Zylinderbohrung (3), wobei der Kolben (10) hin- und herbewegbar in der Zylinderbohrung (3) angeordnet ist, eine Antriebswelle (4), ein drehbares Element (5), welches mit der Antriebswelle (4) bewegbar ist, eine Taumelscheibe (26), welche derart mit der Antriebswelle (4) verbunden ist, daß ihr Neigungswinkel veränderbar und sie mit dem drehbaren Element (5) drehbar ist, und eine Verbindungsstange (20), welche einen zylindrischen Körper (21) umfaßt, der ein erstes Ende aufweist, welches mit einer Gleitfläche der Taumelscheibe (26) über einen Schuh (25) verbunden ist, und ein zweites Ende, welches mit dem Kolben (10) verbunden ist, dessen äußere Umfangsoberfläche und obere Oberfläche zunächst grob bearbeitet sind, wobei das Verfahren folgende, zeitlich nacheinander ablaufende Arbeitsschritte umfaßt:  – Verbinden der Verbindungsstange (20) mit dem Kolben (10) im Preßsitz; und,  – Fertigbearbeiten der äußeren Umfangsoberfläche (11a) und der oberen Oberfläche (12a) des Kolbens (10).
Patent DE-19957962-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Eingrenzen, Erfassen und Absaugen von fluiden Medien
Inventor: KOPPENWALLNER GEORG EMANUEL
IPC: B08B15/02
Filed: 1999-12-02
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Eingrenzen, Absaugen und Erfassen von fluiden Medien durch Saugen
und Ausblasen unter Verwendung eines Absaug- und Erfassungssystems,
dadurch gekennzeichnet, dass Blasluft-Volumenströme (8, 9) durch eine Antriebseinheit
(10) erzeugt werden und dass die Blasluft-Volumenströme (8, 9)
in mindestens zwei getrennte Ausblasräume (12, 13) gefördert werden,
die bereits innerhalb der Laufradanordnung (15) gebildet werden.
Patent DE-19982708-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Betonfahrbahndecke mit Dübel
Inventor: ZANTIS JOSEF
IPC: E01C23/04
Filed: 1999-12-09
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Betonfahrbahndecke (8), bei dem Dübel (5,
6) aus einem Bewehrungsmaterial in bereits verteiltes Betonmaterial
der Betonfahrbahndecke (8) mit parallel zur fertigen Fahrbahnoberfläche verlaufender
Längserstreckung
in eine bestimmte Höhe über einer
Unterlagsfläche
der Betonfahrbahndecke (8) oder relativ zur Sollhöhe der fertigen
Fahrbahnoberfläche
als Sollage vor dem Abbinden des Betonmaterials eingebracht werden,
wobei die Dübel
(5/6) schwimmend, also ohne Verwendung von Abstandshaltern zur genauen
Positionierung relativ zur Unterlagsfläche der Betonfahrbahndecke
(8), in das Betonmaterial eingebracht werden, dadurch gekennzeichnet,
daß Dübel (5,
6) verwendet werden, die jeweils insgesamt eine mit der Raumdichte des
verwendeten Betonmaterials beim Einbau insoweit übereinstimmende Raumdichte
aufweisen, daß die
Dübel (5,
6) insbesondere beim Einbringen von Rüttelenergie in das noch nicht
verfestigte Betonmaterial und durch Schwankungen bei der Betonkonsistenz
aus ihrer Sollage nicht wesentlich absinken oder aufschwimmen.
Patent AU-2010100791-B4 (AU)
Title: Abdominal exercise device
Inventor: SPLANE ROBSON
IPC: A63B23/02
Filed: 2010-07-23
Granted: 2010-09-23
Abstract: An exercise device is disclosed having at least a base, first and second knee supports which are bilaterally coupled to first and second pivots located off from the center of the base. Independently rotatable knee pads are coupled to the perimeter-side end of the first and second knee supports arranged around a perimeter of the base. An upper extremity support is coupled to the base, and a first base supporting member is positioned at a rear of the base and a second base supporting member is positioned at a front of the base, wherein at least one of an inclination and elevation of the base is determined by adjustment of the base supporting members, wherein the first and second knee supports move around different arcs to generate an elliptical motion for an individual.
Patent AU-2012100108-B4 (AU)
Title: An awning
Inventor: KOCH MICHAEL STEVEN
IPC: B60J11/04
Filed: 2012-02-02
Granted: 2012-06-14
Abstract: Abstract An awning (11) to be fixed to a vehicle (10). The awning including an elongated base (18) having opposite first and second ends adapted to be fitted to a vehicle at an elevated position. A plurality of arms (32) pivotally attached to the base for angular movement about a generally upright axis extending generally transverse of the base. The axis is adjacent the first end. The arms being movable between a retracted position located adjacent the base and an expanded configuration at which the arms extend away from the base. A flexible sheet (42) is attached to the arms and provides a cover for an area beneath the arms when the arms are in the expanded configuration. Fastening means (55) secures the arms to the base in a retracted position.
Patent AU-2021107639-B4 (AU)
Title: Surface cleaning apparatus
Inventor: XIA JINCHENG
IPC: A47L7/02
Filed: 2021-02-03
Granted: 2022-07-07
Abstract: A surface cleaning apparatus includes a housing including an upright handle assembly and a 
base operably coupled to the upright handle assembly; an agitator provided with the base; a 
suction source; a suction nozzle assembly provided on the base and defining a suction nozzle 
in fluid communication with the suction source; and a fluid delivery system provided on the 
housing, the fluid delivery system, comprising: a fluid supply chamber adapted to hold a 
supply of liquid; a fluid dispenser provided with the suction nozzle assembly, the fluid 
dispenser in fluid communication with the fluid supply chamber, the fluid dispenser adapted 
to dispense fluid onto at least one of the agitator or a surface to be cleaned; a fluid delivery 
pathway between the fluid supply chamber and the fluid dispenser; and at least one fluid 
delivery channel located within the suction nozzle assembly, the at least one fluid delivery 
channel forming a portion of the fluid delivery pathway.  
17'64471 1 /torNi P1107A1 AllI A
Patent DE-102004007725-B4 (DE)
Title: Additional information transmission method for communications system has additional information inserted in connection between subscribers during establishment of communications context
Inventor: BACHENBERG MICHAEL
IPC: G06Q30/00
Filed: 2004-02-16
Granted: 2006-01-19
Abstract: The additional information transmission method has a calling subscriber (A) of the communications system used for establishing the communications context for the called subscriber (B), with the additional information, e.g. an advertisment, inserted in the connection during the establishment of the communications context. - Also included are Independent claims for the following: - (A) an exchange device for a communications system; - (B) a communications system; - (C) a subscriber station for a communications system; - (D) a control program for a subscriber station of a communications system
Patent DE-102004016539-B4 (DE)
Title: Electrical wiring device, e.g. for a flat/house or door communications facility, has a main part for a surface-type mounting on a wall surface
Inventor: SIEPEN ANDREAS
IPC: H04M1/02
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-04-13
Abstract: Used for fastening a wall surface during fitting, a base plate (6) has retaining devices (8) in its outer edge area for applying a clamping process to hold a wall masking frame (10) that surrounds the base plate. A main part (2) is fastened on the base plate by means of linkage devices through a simple plug-in joining process.
Patent DE-102004023394-B4 (DE)
Title: Schlosszunge für ein Sicherheitsgurtsystem
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: B60R22/30
Filed: 2004-05-12
Granted: 2006-11-02
Abstract: Schlosszunge
(1) für
ein Sicherheitsgurtsystem, insbesondere Fahrzeug-Sitzgurtsystem,
mit einer Durchgangsöffnung
(9) zur Durchführung
eines Gurtbandes (11), wobei die Durchgangsöffnung (9) -in Gurtbanddurchführungsrichtung
gesehen- einen sich verengenden Abschnitt (25) aufweist, und mit
Mitteln zum kraftschlüssigen
Halten des Gurtbandes (11), wobei die Haltemittel ein Gurtbandumlenkelement
(17) umfassen, über das
das Gurtband (11) bei in eine Öffnung
eines Gurtschlosses eingesteckter Schlosszunge (1) geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass bei in die Gurtschlossöffnung eingesteckter
Schlosszunge (1) und gleichzeitig nicht aktivierten Zustand der
Gurtbandhaltemittel eine freie Beweglichkeit des Gurtbandes (11)
durch die Durchgangsöffnung (9)
gegeben ist, und dass das Gurtbandumlenkelement (17) und/oder dessen
Befestigung so ausgebildet sind/ist, dass bei einer im Crashfall
auftretenden erhöhten
Gurtbandbelastung eine Verlagerung des Gurtbandumlenkelements (17)
mittels des Gurtbandes (11) in den verengenden Durchgangsöffnungsabschnitt
(25) unter Klemmfestlegung des Gurtbandes (11) im verengenden Durchgangsöffnungsabschnitt
(25) erfolgt.