baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015225417-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: YEO CHUN YI
IPC: B60C11/03
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen, insbesondere Nutzfahrzeugreifen, mit einem Laufstreifen mit Profilpositiven, welche in Umfangsrichtung voneinander durch Querrillen (3) getrennt sind, die vom zentralen Bereich des Laufstreifens jeweils bis zu den seitlichen Laufstreifenrändern durchgehend verlaufen und die Hauptrillen des Laufstreifens sind und zumindest über den Großteil ihres Verlaufes die maximal vorgesehene Profiltiefe aufweisen. Der Laufstreifen weist als Profilpositive zwei in Umfangsrichtung umlaufende Reihen von Querrippen (2) auf, welche voneinander jeweils durch Querrillen (3) getrennt sind, und ist laufrichtungsgebunden ausgeführt, wobei die Querrippen (2) der einen Reihe und somit die zwischen ihnen verlaufenden Querrillen (3) bezüglich der axialen Richtung gegensinnig zu den Querrippen (2) und Querrillen (3) der anderen Reihe verlaufen, wobei die Querrillen (3) in einem zentralen Bereich (Z) des Laufstreifens (1) befindliche Endabschnitte (3'a) aufweisen, wobei die Endabschnitte (3'a) der Querrillen (3) und die im zentralen Bereich befindlichen Querrippenbereiche der einen Reihe mit den Endabschnitten (3'a) der Querrillen (3) und den im zentralen Bereich befindlichen Querrippenbereichen der anderen Reihe in Umfangsrichtung überlappen, und wobei in den Endabschnitten (3'a) der Querrillen (3) jeweils eine an die Rillenflanken (3c) der Endabschnitte (3'a) angebundene Grunderhebung (5) ausgebildet ist, welche eine Höhe (h5) von 40% bis 60% der Rillentiefe (T) an dieser Stelle und an ihrer Basis eine Erstreckungslänge (l5) von 30 mm bis 50 mm aufweist.
Patent DE-102015225758-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines elektromagnetisch erregbaren Kerns
Inventor: OSSENKOPP STEFAN
IPC: H02K1/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines elektromagnetisch erregbaren Kerns (16) durch ein elektrisches, vorzugsweise elektrostatisches Feld (19), in einer Vorrichtung (10) zur Beschichtung mit einem elektrisch isolierenden Pulver (34), welches in das Feld (19) eingebracht wird, wobei der Kern (16) als Elektrode (40) in dem Feld (19) wirkt und dadurch eine Schicht (68) ausgebildet wird und nach dem Beschichten die Schicht (68) durch einen Verfahrensschritt mit dem Kern (16) fest verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (16) eine zumindest prismaartige Form aufweist und auf einer Seite Nuten (57) mit einem Nutschlitz (70) eine Oberfläche der prismaartigen Form unterbrechen, wobei der Kern (16) eine Polung des Feldes aufweist und Partikel (32) des Pulvers (34) sich in einem Pulverbehälter (46) befinden, wobei der Pulverbehälter (46) eine Polung aufweist, die der Polung des Kerns (16) entgegengesetzt ist.
Patent DE-102015226647-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-12-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs (ASTR) eines Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln einer vorausliegenden Route; – Erfassen eines temporären oder statischen Verkehrszeichens oder einer Verkehrssituation, das bzw. die auf der Route liegt und die mit einer zukünftigen Fahrgeschwindigkeitsreduktion des Fahrzeugs verknüpft ist; – Ermitteln einer Betriebsstrategie (B) zur Fahrgeschwindigkeitsreduktion des Fahrzeugs, wobei die Betriebsstrategie optimiert ist mit dem Ziel der Minimierung des Energieverbrauchs des Fahrzeugs und – Umsetzen der Betriebsstrategie (B) innerhalb des Fahrzeugs, wenn sich das Fahrzeug vor oder an dem Verkehrszeichen oder an der Verkehrssituation befindet.
Patent DE-102016002505-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme zumindest eines Gegenstands
Inventor: HOENEN GERHARD
IPC: F21V35/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Aufnahme zumindest eines Gegenstands (12, 112), umfassend eine Basisschale (14), und eine auf der Basisschale (14) angeordnete und insbesondere kreisförmige Aufnahmeplatte (16), in der zumindest eine Öffnung (18) ausgebildet ist, wobei die Öffnung (18) mit ihren Abmessungen an einen Gegenstand (12, 112), der von der Vorrichtung (10) aufzunehmen ist, angepasst ist.
Patent DE-102016005256-A1 (DE)
Title: Verfahren zur haptischen Vermittlung von Anweisungen
Inventor: WALDENMAIER ALEXANDER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur haptischen Vermittlung von Anweisungen eines Navigationssystems (2) an eine ein Fahrzeug (1) mit dem Navigationssystem (2) fahrende Person, wozu Pulse von Vibrationen oder Drehmomentänderungen über eine mit der Person in Kontakt stehende Oberfläche übertragen werden, und wobei durch die Art und/oder Dauer der Pulse Informationen zur geplanten Fahrstrecke (4) des Navigationssystems (2) vermittelt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass bei mehreren aufeinanderfolgenden Abzweigungen (7.1, 7.2, 7.3) die Anzahl der Pulse der Zählzahl der Abzweigungen (7.1, 7.2, 7.3) bis einschließlich der zu nutzenden Abzweigung auf der geplanten Strecke (4) von der jeweils aktuellen Position des Fahrzeugs (1) aus gesehen entspricht.
Patent DE-102016011013-A1 (DE)
Title: Energieerzeugungssystem und Verfahren
Inventor: NIJHOF EDWIN
IPC: H02K53/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Ein Energieerzeugungssystem, umfassend ein Schwungrad; einen Motor, welcher so angeordnet ist, dass er besagtem Schwungrad Energie zuführt, wobei besagter Motor ein Getriebesystem beinhaltet, um zwischen einer Niedergeschwindigkeitszufuhr und einer Hochgeschwindigkeitszufuhr umzuschalten; einen Generator in Verbindung mit dem Schwungrad, um Energie von besagtem Schwungrad zu erhalten; wobei der Motor und das Getriebesystem so angeordnet sind, dass sie die Rotation des Schwungrads bei einer niedrigen Geschwindigkeit initiieren und dann zu einer hohen Geschwindigkeit umschalten, um besagtes Schwungrad bei einer optimalen Rotationsgeschwindigkeit zu betreiben.
Patent DE-102016012709-A1 (DE)
Title: Verschraubung für Kabel
IPC: H02G3/06
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung hat eine Kabelverschraubung/Leitungsverschraubung 1 zum Gegenstand, die aus einem Grundkörper 2 mit achsial gerichteten Klemmzungen 8 zum Klemmen eines elektrischen Kabels oder einer Leitung umfasst. Die Klemmzungen werden durch eine mittels eines Sechskantschlüssels auf den Grundkörper aufschaubbare, sich nach oben verjüngende Überwurfmutter 6 zusammengedrückt. Insbesondere bei eng stehenden Kabelverschraubungen muss der Sechskantschlüssel wiederholt neu angesetzt und gegebenenfalls auch gewendet werden. Um dies zu vermeiden, ist vorgesehen, einen Ratschenzahnring 11 einzusetzen, dessen Ratschenzähne 10 in Ratschenausnehmungen 9 in der Überwurfmutter 6 eingreifen. Durch die Ratschenwirkung wird der notwendige Schwenkwinkel des Sechskantschlüssels wesentlich vermindert und die Notwendigkeit eines Neuansetzens und eines Wendens des Schlüssels vermieden.
Patent DE-102016013471-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Füllstandsüberwachung eines Betriebsstofftanks
Inventor: SANDER MARKUS
IPC: G01F23/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Füllstandsüberwachung eines Betriebsstofftanks (12) eines Fahrzeugs (10), wobei ein Füllstand des Betriebsstofftanks (12) erfasst wird, wobei zumindest während eines Befüllvorgangs des Betriebsstofftanks (12) ein akustisches Signal in Abhängigkeit des erfassten Füllstands ausgegeben wird
Patent DE-102016013553-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Beleuchtungseinheit
Inventor: RÖHM KLAUS
IPC: B60Q1/24
Filed: 2016-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer eine Anzahl von Lichtquellen umfassenden Beleuchtungseinheit (1) eines Fahrzeugs, wobei bei Erfassung zumindest eines Objekts (3) in einer Fahrzeugumgebung zumindest eine mittels der Beleuchtungseinheit (1) erzeugte Lichtverteilung (LV) verändert wird. Erfindungsgemäß wird bei Erfassung des zumindest einen Objekts (3) zumindest ein Bereich (B1 bis B4) um das Objekt (3) definiert, wobei die Lichtverteilung (LV) in dem zumindest einen Bereich (B1 bis B4) verändert wird und zumindest ein Bereich (B1 bis B4) als Kontur des Objekts (3) farbig und/oder mit unterschiedlichen Helligkeitseinstellungen automatisch ausgeleuchtet wird.
Patent DE-102016014105-A1 (DE)
Title: Polstermöbel mit modularer Struktur
Inventor: REICHERT VOLKER
IPC: A47C17/14
Filed: 2016-11-25
Abstract: Polstermöbel in bekannter weise, sind in der Regel groß sperrig und unhandlich. Das neue Polstermöbel soll mit möglichst wenig unterschiedlichen Elementen eine möglichst große Flexibilität hinsichtlich Gestaltungsfreiheit und Handling bieten. Ein solches Polstermöbel mit modularer Struktur und einem dafür geeigneten Trägersystem, besteht aus einer Sitzeinheit (1) welche mindestens drei hintereinander und quer zur y-Richtung angeordnete, quaderförmige Polsterelemente (3a, 3b, 3c) umfasst, die durch mindestens ein Verbindungselement lösbar miteinander verbunden sind, wobei die Polsterelemente (3a, 3b, 3c) mindestens eine gemeinsame, senkrecht zur Bodenfläche ausgerichtete, seitliche Außenfläche (5a) einer Sitzeinheit (1) ausbilden, und die Länge der Polsterelemente (3a, 3b, 3c) der Sitzbreite entspricht, die zwischen 44 cm und 100 cm mit einer Maßabweichung von nicht mehr als 5% beträgt, und wobei mindestens zwei der Polsterelemente (3a, 3b 3c) in ihrer Höhe und in ihrer Breite nicht mehr als 10% voneinander abweichen. Die modulare Struktur eignet sich zur Anordnungen gleichförmiger Polsterelemente zu einer Vielzahl verschiedenen Polstermöbelausführungen welche unterschiedliche Bedürfnisse erfüllen.
Patent DE-102016014972-A1 (DE)
Title: Fluidzellen-Matratze und Regel- bzw. Steuerverfahren hierfür
Inventor: HAYAKAWA TOMONORI
IPC: A47C27/10
Filed: 2016-12-15
Abstract: [Gegenstand] Es wird darauf abgezielt, eine Fluidzellen-Matratze einer neuartigen Struktur, welche fähig ist, eine Abstützoberfläche zu realisieren, welche fähig ist, einer Körperdruckverteilung eines Benutzers durch eine einfache Struktur zu entsprechen, und ein Regel- bzw. Steuerverfahren hierfür zur Verfügung zu stellen. [Lösung] Eine Fluidzellen-Matratze 10 beinhaltet Zellengruppen, welche jeweils durch ein Beinhalten einer Mehrzahl von Zellen 30 aufgebaut sind, wobei Fluidkammern 32 der Mehrzahl von Zellen, welche die Zellengruppe darstellen, miteinander durch einen Verbindungsdurchtritt 46 in der Gruppe verbunden sind, ein erstes Ventil 50 angeordnet ist, um zwischen einer Verbindung und Trennung der Fluidkammern 32 der Mehrzahl von Zellen 30, welche die Zellengruppe 48 aufbauen, gleichzeitig in dem Verbindungsdurchtritt 46 in der Gruppe umzuschalten, eine Mehrzahl von Zellengruppen 48 vorgesehen ist, ein Zwischengruppen-Verbindungsdurchtritt 84, welcher diese Zellengruppen 48 miteinander verbindet, mit den jeweiligen ersten Ventilen 50 dieser Zellengruppen 48 verbunden ist, und ein Strömungswiderstand des Verbindungsdurchtritts 46 in der Gruppe kleiner gemacht ist als ein Strömungswiderstand eines auslassseitigen Strömungspfads 94, welcher durch ein Beinhalten des Zwischengruppen-Verbindungsdurchtritts 84 aufgebaut ist.
Patent DE-102016101815-A1 (DE)
Title: "Schwenkverschraubung für ein Einschraubloch mit einer Ansenkung"
Inventor: POTT HARALD
IPC: F16L27/093
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schwenkverschraubung (1) für ein fluidtechnisches System zur fluidischen Medienübertragung, wobei für eine Dichtungsanordnung (13) an einem Einschraubloch (5) umfangsgemäß eine Ansenkung (17) angeordnet ist, wobei zwischen einer Umfangsfläche (18) der Ansenkung (17) und einer umfangsgemäßen Außenfläche (19) eines Einschraubzapfens (2) eine Umfangsdichtung (21) angeordnet ist, die im eingeschraubten Zustand des Einschraubzapfens (2) gegen eine in Fügerichtung (F) vordere Anlagefläche (22) einer Kammerschulter (23) des Einschraubzapfens (2) verpresst ist. In Fügerichtung (F) hinter der Kammerschulter (23) ist eine Ringdichtung (24) zwischen zwei Nutschultern (26, 27) einer Dichtungsnut (28) angeordnet, wobei die in Fügerichtung (F) vordere Nutschulter (26) ein Ende der Kammerschulter (23) bildet. Die Kammerschulter (23) und die Dichtungsnut (28) sind von einer umfangsgemäßen Innenfläche (29) eines Schwenkstutzens (11) umschlossen, wobei die Innenfläche (29, 29a) des Schwenkstutzens (11) in einem Flächenabschnitt (29a) und eine umfangsgemäße Passungsfläche (31) der Kammerschulter (23) eine Übergangspassung bilden.
Patent DE-102016102925-A1 (DE)
Title: Vitrine zur Präsentation und/oder Aufbewahrung von Objekten
Inventor: OTTO NORBERT
IPC: A47F3/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine Vitrine zur Präsentation und/oder Aufbewahrung von Objekten (1), insbesondere von archäologischen Artefakten oder anderen Wert- oder Kunstgegenständen, mit einem zumindest teilweise transparenten Gehäuse (21) zur Aufnahme des Objekts (1), wobei das Gehäuse (21) annähernd gasdicht ausgebildet und mit Filtereinrichtungen (11, 13) verbunden ist und wobei ein Ventilator (7) vorgesehen ist, mit dem die in der Vitrine (20) enthaltene Luft wiederholt in einem geschlossenen Kreislauf durch die Filtereinrichtungen (11, 13) leitbar ist.
Patent DE-102016103943-A1 (DE)
Title: Feuchtreinigungsgerät mit einer Pumpe zum Fördern von Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitstank zu einem Reinigungselement
Inventor: ARNOLD HANS-PETER
IPC: A47L11/34
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuchtreinigungsgerät (1), insbesondere Wischgerät, mit einem Reinigungselement (2), einem Flüssigkeitstank (3) und einer Pumpe (4) zum Fördern von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank (3) zu dem Reinigungselement (2). Um ein Feuchtreinigungsgerät (1) zu schaffen, welches einen möglichst geringen Energieverbrauch aufweist, bei gleichzeitig optimaler Dichtigkeit des Flüssigkeitssystems, wird vorgeschlagen, dass der Flüssigkeitstank (3) innenliegend eine komprimierbare Druckausgleichseinrichtung (5) aufweist.
Patent DE-102016107728-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Fadenbrüchen an Textilmaschinen
Inventor: GROSS HANS-ROCHUS
IPC: D04B35/16
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung von Fadenbrüchen an Vielnadelnähmaschinen, umfassend zumindest eine Lichtquelle (1) zur Erzeugung mindestens eines entlang einer Fadenreihe (2) ausgerichteten Strahlengangs (10), wobei jedem Faden (20) ein von einem intakten Faden (20) in der Ruhestellung außerhalb des Strahlengangs (10) gehaltener und bei Fadenbruch (4) in den Strahlengang (10) eintretender Fadenbruchwächter (3) zugeordnet ist. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung mit preisgünstigen Fadenbruchwächtern zu schaffen, die dem Bediener die von einem Fadenbruch betroffene Position deutlich anzeigen. Hierzu ist der Fadenbruchwächter (3) erfindungsgemäß zumindest bereichsweise derart beschaffen, dass er beim Eintreten in den Strahlengang (10) durch den Eintritt des Lichtstrahls zum Leuchten gebracht wird.
Patent DE-102016108974-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Alterungszustandes einer wiederaufladbaren Batterie sowie System mit einer wiederaufladbaren Batterie
Inventor: HABERSCHUSZ PHILIPP
IPC: G01R31/36
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Alterungszustands (34) einer wiederaufladbaren Batterie (10). Ferner betrifft die Erfindung ein System (20) mit einer wiederaufladbaren Batterie (10).
Patent DE-102016110637-A1 (DE)
Title: Drucksensorvorrichtung und Formelement für die Drucksensorvorrichtung
Inventor: HARR JÜRGEN
IPC: G01L19/06
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drucksensorvorrichtung zur Erfassung des Drucks eines flüssigen Mediums, mit einem Zuführungselement zum Zuführen des flüssigen Mediums zu der Drucksensorvorrichtung, mit: einem Sensorelement zur Bestimmung des Drucks des Mediums, und einem elastischen Formelement, das zwischen dem Sensorelement und dem Zuführungselement angeordnet und teilweise in eine Öffnung des Sensorelements eingesetzt ist, wobei das Formelement (12) einerseits mit einem ersten Teil seiner äußeren Oberfläche in der Öffnung des Sensorelements anliegt, und andererseits zwischen einem zweiten Teil seiner äußeren Oberfläche und der Öffnung des Sensorelements Hohlräume (24) bildet, zwischen dem Formelement (12) und dem Zuführungselement ein Innenraum zur Aufnahme des Mediums gebildet wird, das Formelement ausgebildet ist, in einem ersten Druckbereich des Mediums den Druck zur Bestimmung über den ersten Teil seiner äußeren Oberfläche an das Sensorelement weiterzuleiten, und das Formelement (12) ausgebildet ist, in einem zweiten Druckbereich des Mediums, der höher ist als der erste Druckbereich, ein Vermindern der Hohlräume (24) zu erlauben. Die Erfindung betrifft ebenfalls das Formelement (12).
Patent DE-102016114030-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, Treiberschaltung für einen Motor, Motoranordnung und Geräteausrüstung damit
Inventor: SUN CHI PING
IPC: H02P23/24
Filed: 2016-07-29
Abstract: Eine integrierte Schaltung (18), welche ein Gehäuse (19), ein in dem Gehäuse angeordnetes Halbleitersubstrat (19), mehrere sich aus dem Gehäuse (19) heraus erstreckende Stifte und einen elektronischen Schaltkreis mit einem auf dem Halbleitersubstrat angeordneten Gleichrichter (28) aufweist. Der Gleichrichter weist einen steuerbaren Schalter auf.
Patent DE-102016116935-A1 (DE)
Title: Luftgefederter Sitz mit einer Hilfsluftversorgung für Komfort, Abmessungseinstellung und personalisierte Komfort DNA
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung beinhaltet eine Polsteranordnung, die mehrere geschlossene an einem Sitzrahmen angeordnete Basiszellen aufweist. Mehrere Verkleidungszellen sind an den Basiszellen angeordnet. Eine einstellbare Rückenlehnenstützplatte ist hinter den Basiszellen angeordnet. Eine statische Basis ist hinter der Stützplatte angeordnet. Seitliche Schwenkzellen sind zwischen der Rückenlehnenstützplatte und den Basiszellen angeordnet, die eine seitliche Flexibilität einer Rückenlehnenoberfläche relativ zur Stützplatte gestatten.
Patent DE-102016118726-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Füllstandsbestimmung
Inventor: ALTENDORF MATTHIAS
IPC: G01F23/284
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Bestimmung zumindest einer Prozessgröße, insbesondere des Füllstandes (L) eines in einem Behälter (1) befindlichen Füllgutes (2). Hierzu umfasst das System zumindest eine Kamera (3) zur Aufnahme zumindest eines Bildes (IP) von zumindest einem ersten Teilbereich (4) des Behälters (1), zumindest eine Wärmebildkamera (5) zur Aufnahme zumindest eines Wärmebildes (IH) von zumindest dem ersten Teilbereich (4) und eine Auswerte-Einheit (6). Erfindungsgemäß ermittelt die Auswerte-Einheit die Prozessgröße anhand des zumindest einen Wärmebildes (IH) in Kombination mit dem zumindest einen Bild (IP), wobei das Bild (IP) vorzugsweise zur Ermittlung einer Referenzposition am Behälter herangezogen wird. Das erfindungsgemäße System bietet somit den Vorteil, dass keine der Komponenten im Inneren des Behälters (1) angeordnet sein muss. Dementsprechend ist im Vergleich zu Füllstandsmessgeräten nach dem Stand der Technik eine vereinfachte Montage des erfindungsgemäßen Systems möglich.
Patent DE-102016120470-A1 (DE)
Title: Filtersystem und filtrationsverfahren für fluidreservoirs
Inventor: FAHRENKRUG MATTHEW F
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-10-26
Abstract: Ein Fluidreservoir (200) zur Unterbringung eines Fluid-Reduktionsmittels, das in einem SCR-Abgasbehandlungsverfahren verwendet wird, kann verschiedene Ausführungen und Konstruktionen von Beutelfiltern (262) umfassen, um Schmutz und Verunreinigungen aus dem Reduktionsmittel zu filtern, bevor es aus dem Reservoir (200) geleitet wird. Um den Beutelfilter (262) an einer Sammleranordnung (202) zu sichern, die verschiedene Einlass- und Auslassrohre unterbringt, kann die Sammleranordnung (202) nach einem Aspekt einer Basisanordnung (270) zugeordnet sein, die konstruiert ist, um Leckagepfade zu verringern, die Reduktionsmittel den Beutelfilter (262) umgehen lassen. Nach einem weiteren Aspekt kann der Beutelfilter (262) ohne die Basisanordnung (270) direkt an der Sammleranordnung (202) gesichert sein.
Patent DE-102016120522-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines Nockenwellenbauteils
Inventor: WANNER HILMAR
IPC: C21D1/42
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren und eine Fertigungsanlage (110) zur Herstellung einer Buchse (14)für eine Nockenwelle (10) für einen Ventiltrieb mit Hubverstellung. Das Verfahren umfasst die Schritte Bereitstellung eines Bauteils (16) in Form eines Halbzeugs; Bearbeitung des Bauteils (16), umfassend Erzeugung einer Drehmitnahmekontur (62) im Innenbereich des Bauteils (16), zur Kopplung mit einem Wellenbauteil (12); Erzeugung eines Rastabschnitts (30) mit zumindest einem Rastbereich, der insbesondere als Rastnut (32, 34) gestaltet ist; Wärmebehandlung des Bauteils (16), umfassend zumindest abschnittsweises induktives Härten des Bauteils (16) im Bereich des Rastabschnitts (30), Anlassen des Bauteils (16); und weitere mechanische Bearbeitung des Bauteils (16), nach der Wärmebehandlung, insbesondere im Bereich des Rastabschnitts (30).
Patent DE-102016120592-A1 (DE)
Title: Elektrischer allradantrieb mit zweigang-doppeluntersetzungs-planetengetriebe
Inventor: KOPP THADDEUS R
IPC: B60K1/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine Reihe von Variationen kann ein Produkt umfassen, das eine Leistungsübertragungsanordnung umfassen kann. Ein Getriebezug kann mehrere Zahnräder umfassen und kann eine erste Übersetzungsstufe umfassen, die eine fixierte Übersetzung aufweisen kann. Zumindest ein Planetenradsatz kann eine zweite Übersetzungsstufe bereitstellen, die mehrere Übersetzungen aufweist. Eine elektrische Maschine kann selektiv einen Eingang an die erste Übersetzungsstufe liefern. Eine Differentialeinheit kann selektiv den Ausgang von dem Planetenradsatz empfangen. Ein Eingriffsmechanismus kann die Differentialeinheit selektiv mit der zweiten Getriebestufe jeweils in einem Hochbereichsmodus und einem Niederbereichsmodus verbinden.
Patent DE-102016122626-A1 (DE)
Title: Polymerisierbare Sulfobetaine
Inventor: HALBHUBER ANNETT
IPC: C07C317/48
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Sulfobetainverbindungen, ein Verfahren zu deren Herstellung und die Verwendungen von Sulfobetainverbindungen zur Herstellung von anti-mikrobiellen Materialien, anti-statischen Materialien, anti-fouling Materialien, Druckfarben, oberflächenaktiven Materialien, Beschichtungen und Lithografische Materialien, zur Herstellung von Herbiziden, Fungiziden und Polymeren sowie zur Anwendung in der 2D-Gelelektrophorese und zur Anti-Haft-Beschichtung von Oberflächen.
Patent DE-102016122864-A1 (DE)
Title: Endoskop und Verfahren zur Anwendung einer Kamerabaugruppe in einem Endoskop
Inventor: SCHRÖTER TILMAN
IPC: A61B1/04
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein teilbares Endoskop mit einem Endoskopkörper (1) mit einem zumindest an der proximalen Seite offenen Kamera-Kanal (10), und einer Kamerabaugruppe (3), die daran angepasst ist, mit ihrer distalen Seite voran in den Kamera-Kanal (10) vorübergehend eingeführt zu werden, wobei die Kamerabaugruppe (3) an ihrer distalen Seite eine Kamera (31) aufweist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Anwendung einer Kamerabaugruppe (3) in einem Endoskop. Bei diesem Verfahren wird eine separate Kamerabaugruppe (3) mit ihrer distalen Seite voran in einen Kamera-Kanal (10) eines Endoskops vorübergehend eingeführt.