baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10228286-B4 (DE)
Title: Dämpfereinheit mit Drehmomentbegrenzer
Inventor: KINTOU YOSHIO
IPC: F16D7/02
Filed: 2002-06-25
Granted: 2011-02-17
Abstract: Dämpfereinheit mit einem Drehmomentbegrenzer (3), die zwischen einer Abtriebswelle (X) eines Motors und einer Kraftübertragungswelle (Y) eines Kraftübertragungssystems angeordnet ist und Torsionsschwingungen zwischen den beiden Wellen absorbiert, wobei die Dämpfereinheit Folgendes aufweist:  eine Antriebsplatte (1), die mit der Abtriebswelle (X) des Motors an ihrem Nabenabschnitt verbunden ist, zum Antreiben der Dämpfereinheit;  einen Torsionsdämpfer (2), der mit der Kraftübertragungswelle (Y) des Kraftübertragungssystems an einer Position radial innerhalb einer radialen Position seiner Nabe gekoppelt ist, wobei der Torsionsdämpfer die Torsionsschwingungen zwischen der Antriebsplatte und der Kraftübertragungswelle absorbiert; und  einen Drehmomentbegrenzer (3), um ein zwischen der Antriebsplatte (1) und der Kraftübertragungswelle übertragenes Drehmoment zu begrenzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Drehmomentbegrenzer (3) eine Reibungsscheibe (31), die mit dem Torsionsdämpfer (2) gekoppelt ist, wobei die Reibungsscheibe sandwichartig zwischen einer Abtriebsplatte (32B) und einer Nebenabtriebsplatte (32A) angeordnet ist, eine Drängeinrichtung (33) zum Drücken des Paars der Platten (32A, 32B) gegen die...
Patent DE-10231308-B4 (DE)
Inventor: KLEIN KLAUS
IPC: C23G1/36
Filed: 2002-07-10
Granted: 2007-01-18
Abstract: The invention relates to a method for recycling metal pickling baths, including rinsing baths and air washers. Said method is characterized in that a) before the recycling process, free acids in the liquid waste flows to be treated are converted into a metallic salt form, b) water is separated from the largely acid-free metallic salt solution produced in order to obtain a concentrated metal salt solution, and c) the concentrated metal salt solution is subjected to a thermal method in order to obtain metal oxides and free acids. The invention also relates to a corresponding device. The inventive method and device enable the degree of acid recovery and also the production of metal oxides to be significantly increased, with lower operating costs.
Patent DE-10233341-B4 (DE)
Inventor: ECKERS LORENZ
IPC: A46B11/00
Filed: 2002-07-23
Granted: 2015-02-12
Abstract: A curved element with a specifically shaped rear end for being joined to a handle and a mushroom-shaped front is injection molded in a first step. A sleeve, also of a synthetic material is attached to the core in a second step and secured by press fitting. A multitude of pointed projections arranged in rings are distributed on the outer surface of the sleeve. Each of the projections is positioned in a right angle in relation the central axis of the core.
Patent DE-10238533-B4 (DE)
Title: Schaltkreisunterbrecher
Inventor: SAITO TAIZO
IPC: H01H71/24
Filed: 2002-08-22
Granted: 2006-12-07
Abstract: Ein
Schaltkreisunterbrecher, umfassend:  Schaltkontakte (43, 44),
die einen durch einen Lastpfad fließenden Strom ein- und ausschalten
können;  einen
Betätigungsgriff
(45), der die Schaltkontakte betätigt; und  eine
Unterspannungsauslösevorrichtung
(1), die einen Betätigungsmechanismus
besitzt, der mit einer Auslösestange
(40) des Schaltkreisunterbrechers in Eingriff tritt, falls die Spannung
in dem Lastpfad kleiner oder gleich einer vorgeschriebenen Spannung
ist, und einen Auslösevorgang ausführt und
die Schaltkontakte in einen Aus-Zustand versetzt, und der mit dem
Betätigungsgriff
in Eingriff tritt, wenn ein Rückstellvorgang
des Betätigungsgriffes
stattgefunden hat und wobei der Betätigungsmechanismus als ein
Resultat des Rückstellvorgangs
des Betätigungsgriffs
zurückgestellt
wird; und  wobei die Unterspannungsauslösevorrichtung umfasst:  einen
Elektromagneten;  einen Kolben (225), der durch den Elektromagneten
angezogen wird, falls die Spannung des Lastpfades mindestens der
vorgeschriebenen Spannung entspricht;  eine Kolbenfeder (227),
die den Kolben derart vorspannt, dass er sich in Richtung entgegengesetzt
zur Anziehungsrichtung bewegt, falls die Spannung des  Lastpfades
kleiner...
Patent DE-10240480-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anreichern leitungsgeführten Trinkwassers mit einem wasserlöslichen Gas wie Kohlendioxid oder Sauerstoff
Inventor: HUGGER WERNER
IPC: A23L2/54
Filed: 2002-09-03
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zum Anreichern leitungsgeführten
Trinkwassers mit einem wasserlöslichen
Gas wie Kohlendioxid oder Sauerstoff, mit  a) einer Mischkammer,
der das Trinkwasser über
eine Zuleitung und das Kohlendioxid über eine Gasleitung zugeführt und
von der das mit Kohlendioxid versetzte Trinkwasser in einer Zapfleitung
zu einer Zapfstelle geführt
wird;  b) einer mit der Gasleitung verbindbaren, austauschbaren Gaskartusche,
in der das Kohlendioxid bevorratet ist;  c) einem Halter zur
Aufnahme der Gaskartusche, der mit einem Anschlußstück zum Verbinden mit einem
kartuschenseitigen Gegenstück
und zur Herstellung einer fluidischen Verbindung der Gaskartusche
mit der Gasleitung versehen ist;  dadurch gekennzeichnet, daß  der
Halter (20) dem Anschlußstück (21)
gegenüberliegend einen
Tragboden (22) besitzt, der  d) bezüglich des Anschlußstücks (21)
in einer axial verlaufenden Verschieberichtung längsverschiebbar gehalten ist; und  e)
der in Verschieberichtung axial zueinander versetzte  Tragflächen (23)
unterschiedlichen Außendurchmessers zur
axialen und lateralen Abstützung
von Gaskartuschen (15) unterschiedlichen Durchmessers aufweist.
Patent DE-10248249-B4 (DE)
Title: Trockner für eine Materialbahn
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F23/04
Filed: 2002-10-16
Granted: 2006-06-01
Abstract: Trockner
zum Trocknen einer Materialbahn (07), mit einem Durchgangskanal
(08) für
die Materialbahn (07), in welchem die Trocknung stattfindet und
der wenigstens zwei geradlinige Abschnitte (36; 37) aufweist, wobei
der Trockner auf einem Druckwerk (21) einer Druckmaschine mit vertikaler
Bahnführung
angeordnet ist und wobei sein Durchgangskanal (08) wenigstens zwei
horizontal führende
geradlinige Abschnitte (36; 37) aufweist, wobei an einem Eingang
(23) und zwischen den zwei von der Materialbahn (07) in unterschiedlichen
Richtungen durchlaufenen Abschnitten (36; 37) des Durchgangskanals (08)
eine von der Materialbahn (07) umschlungene, mit Luftaustrittsöffnungen
(04) versehene gekrümmte
Umlenkfläche
(01; 11; 12; 13) angeordnet ist, und wobei der erste Abschnitt (36)
von einem Eingang (23) des Trockners (22) über eine erste Entfernung in
eine erste Richtung verläuft und
der sich daran über
eine Umlenkfläche
(12) anschließende
Abschnitt (37) über
eine zweite Entfernung, die größer als
die erste ist, entgegengesetzt zur ersten Richtung verläuft, wobei
der Trockner (22) sich...
Patent DE-10251354-B4 (DE)
Inventor: SCHWAB DITTMAR
IPC: E05B65/12
Filed: 2002-11-05
Granted: 2012-04-19
Abstract: A cam wheel (8) on a side opposite to an activating cam (AC) (10) acts as a pivot bearing for a driven gear (6). The AC engages in a recess (15) on a support plate (16), on which a closing element (17) fastens to form a closing clip. A blocking unit coupling (7) fits between the driven gear and the cam wheel.
Patent DE-10251746-B4 (DE)
Title: Armaturenbrettmodul mit einem Strom-/ Signalübertragungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KONDO MASAYUKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-11-05
Granted: 2007-02-08
Abstract: Armaturenbrettmodul
(10) für
ein Fahrzeug umfassend  – mindestens
eine elektrisch betriebene Komponente (24), die ein sichtbares Außenbauteil
(26, 28) und ein innen liegendes Steuerbauteil (16, 18) aufweist,
die durch Übertragungsmittel
miteinander in Verbindung stehen, wobei das Steuerbauteil (16, 18)
einen Antriebsschaltkreis (18) für
die elektrisch betriebene Komponente (24) umfasst,  – ein Armaturenbrett
(25),  das eine Vorderseite aufweist, an der das Außenbauteil (26,
28) angebracht ist,  – ein
Verstärkungselement
(12),  das mit der Rückseite
des Armaturenbretts (25) zu einer Einheit mit diesem verbunden ist,
und  das mit einem Steckverbinder (14a, 14b) versehen ist, mit welchem
das Steuerbauteil (16, 18) der Komponente (24) verbunden ist, so
dass das Steuerbauteil (16, 18) am Verstärkungselement (12) angebracht
ist und zwischen dem Steckverbinder (14a, 14b) und dem Armaturenbrett
(25) angeordnet ist.
Patent DE-10300669-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Motorsteuersystem mit drahtlosem, automatischem Motorstartbetrieb
Inventor: KUMAZAKI TAKESHI
IPC: B60R25/24
Filed: 2003-01-10
Granted: 2015-03-19
Abstract: Motorsteuergerät (1) für ein Kraftfahrzeug, das mit einem Handschaltgetriebe ausgestattet ist, mit: einer Einrichtung (30, 41) zum Bestimmen eines Motorabstellvorgangs mittels eines vorgegebenen Vorgangs, der von einem Fahrer vorgenommen wird, bis ein anhaltendes Kraftfahrzeug, dessen Motor gelaufen ist, geparkt ist, und welcher nicht ausschließlich zum Abstellen des Motors durchgeführt wird; und einer Steuereinrichtung (10, 15), die den Motor automatisch abstellt, wenn die Einrichtung (30, 41) zum Bestimmen eines Motorabstellvorgangs bestimmt, dass der vorgegebene Vorgang vorgenommen wird, wobei der vorgegebene Vorgang zumindest einer von einem Vorgang, bei dem ein Sicherheitsgurt bei in der Leerlaufstellung befindlichem Handschaltgetriebe abgelegt wird, und einem Vorgang ist, bei dem der Fahrer das Fahrzeug bei in der Leerlaufstellung befindlichem Handschaltgetriebe verlässt.
Patent DE-10312819-B4 (DE)
Title: Abdeckschicht für Motorraumauskleidung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PALLACH AUGUST TORRENTS
IPC: B60R13/08
Filed: 2003-03-22
Granted: 2007-01-25
Abstract: Abdeckschicht
für Motorraumauskleidung
bestehend aus mindestens einer bindemittelgebundenen Vliesstoffschicht,
wobei die Vliesstoffschicht aus einer Mischung von  a) mindestens
einer der Fasern Viscose-(VC), Polyester(PES), Zellulose-, Polyamid-(PA),
Polyolefin-, preoxidierten Polyacrylnitril(PAN)-Fasern und  b)
Schmelzklebefasern besteht,  dadurch gekennzeichnet, dass die
Vliesstoffschicht mit einem Bindemittel verfestigt ist, welches
ein thermoplastisches Verhalten im Temperaturbereich von 20 bis
200°C und
ein duroplastisches Verhalten oberhalb von 200°C aufweist.
Patent DE-10321890-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Fahrzeugraum
Inventor: HASPEL KLAUS
IPC: B60P7/08
Filed: 2003-05-07
Granted: 2005-10-27
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für einen Fahrzeugraum
mit wenigstens einer fahrzeugfest verankerten Aufnahmeschiene, wobei
der Aufnahmeschiene (6 bis 6b) wenigstens ein zusätzliches
Funktionsprofil (8, 9, 5, 5a, 16) zugeordnet ist, das zumindest
nahezu einer Länge
der Aufnahmeschiene (6 bis 6b) entspricht, und das wenigstens über einen
Teilabschnitt flächig
an der Aufnahmeschiene (6 bis 6b) anliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass als Funktionsprofil ein Deckprofil (5a) vorgesehen ist, das auf
eine offene Seite der Aufnahmeschiene aufgesetzt ist.
Patent DE-10323167-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einfärben der seitlichen Randbereiche von Stufen oder Paletten einer Personenförderanlage
Inventor: OSSENDORF MARC
IPC: B05B12/36
Filed: 2003-05-22
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Einfärben
der seitlichen Randbereiche von Stufen oder Paletten (3) einer Rolltreppe
oder eines Rollsteiges, indem im begehbaren Bereich der Rolltreppe
oder des Rollsteiges mindestens ein Farbe abgebendes Element (4)
vorgesehen wird, die Stufen oder Paletten (3) in Bewegung gesetzt
werden und anschließend über das
Farbe abgebende Element (4) die gewünschte Farbe auf die einzufärbenden
Bereiche der Stufen oder Paletten (3) aufgebracht wird.
Patent DE-10327093-B4 (DE)
Title: Gießpfanne
Inventor: WESTHOFF ELMAR
IPC: B22D41/08
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-03-16
Abstract: Gießpfanne
(1) zum Gießen
einer Schmelze,  mit einem zweiteiligen, mittels eines Stopfens
(2) verschließbaren
Ausguss im Boden der Gießpfanne
(1 ), wobei der Ausguss ein in dem Pfannenboden festgelegtes oberes
Ausgusssegment (3) und ein auswechselbar in das untere Ende des
oberen Ausgusssegments (3) eingreifendes unteres Ausgusssegment
(4) umfasst, dessen unteres Ende sich auf einem mit dem Pfannenboden
verbundenen Aufnahmeelement (5) abstützt, und mit zwei zur Verbindung
des Aufnahmeelements (5) mit dem Pfannenboden dienenden, senkrecht
auf diesem stehenden Führungsbolzen
(6),  wobei jeder Führungsbolzen
(6) eine vorgespannte Druckfeder (7) trägt, deren von dem Boden der
Pfanne (1) entfernt liegendes Ende mit dem Ende des jeweiligen Führungsbolzens
(6) fest verbunden ist, während
das dem Boden der Pfanne (1) zugewandte Ende der jeweiligen Feder (7)
mit dem Aufnahmeelement (5) in fester Verbindung steht,  wobei
das Aufnahmeelement (5) zwei Hebelansätze (8) aufweist und mit einem
an diesen angreifenden Hebelelement gegen die Federkraft...
Patent DE-10328378-B4 (DE)
Title: Method for mounting drive unit in housing comprises fitting lugs with transverse bore in recess in housing, unit being positioned with mounting above lugs and recess filled with sealant which is cured to hold unit in position
Inventor: EITING THOMAS
IPC: F16B11/00
Filed: 2003-06-24
Granted: 2005-05-19
Abstract: The method for mounting a drive unit (2) in a housing (1) comprises fitting lugs (4) with transverse bore (5) in a recess (3) in the housing. The unit is then positioned with a mounting (6) above the lugs. The mounting has a longitudinal bore (7) and the recess is filled with a sealant (9) which cures to hold the unit in position. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a connection made using the method.
Patent DE-10329949-B4 (DE)
Title: Heftapparat mit einem wenigstens einen Heftkopf tragenden Heftzylinder
Inventor: MUELLER ROBERT
IPC: B65H37/04
Filed: 2003-07-03
Granted: 2005-06-16
Abstract: Heftapparat
mit einem wenigstens einen Heftkopf (02) tragenden Heftzylinder
(01; 31) und einem als Widerlager beim Heften dienenden Schließzylinder
(04; 32), die jeweils um eine Rotationsachse (A; D) drehbar sind
und zwischen sich einen Spalt (03; 41) für den Durchgang eines zu heftenden
Druckerzeugnisses begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse
(A; D) wenigstens eines Zylinders (04; 31) der zwei Zylinder (01;
04, 31; 32) quer zur Ebene des Spaltes (03; 41) mittels eines Motors
(17, 38) verschiebbar ist, dass eine Steuereinheit zum Einstellen
einer Breite des Spaltes (03; 41) durch Ansteuern des Motors (17;
38) angeordnet ist und dass die Steuereinheit eingerichtet ist,
die einzustellende Spaltbreite anhand von Parametern des Druckerzeugnisses,
insbesondere Papierart, Grammatur und Seitenzahl, zu berechnen.
Patent DE-10334526-B4 (DE)
Title: Kaffeebrühvorrichtung mit arretiertem Filterträger
IPC: A47J31/40
Filed: 2003-07-29
Granted: 2015-07-02
Abstract: Kaffeebrühvorrichtung (1) mit einer Brühkammer (18), bestehend aus einem oberen und einem unteren Teil (2, 3), die zwischen einer Öffnungsstellung und einer geschlossenen Brühstellung relativ zueinander bewegbar ausgestaltet sind, und zumindest einem in das untere Teil (3) der Brühkammer (18) eingelegten, mit gemahlenem Kaffee gefüllten Filterkissen (Filterpad), und einem vom unteren Teil der Brühkammer (18) umfassten Filterträger (3.1), wobei der Filterträger (3.1) quer zur Brühkammerachse (A) zwischen einer Einlegestellung zum Einlegen oder Entfernen eines Filterpads und einer Einschubstellung bewegbar ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterträger (3.1) bei gleichzeitiger Einschub- und Brühstellung mittels an dem Filterträger (3.1) und dem oberen Teil außerhalb der Brühkammer (18) ineinander greifender Positioniermittel arretiert ist, und die Positioniermittel in der Öffnungsstellung außer Eingriff gebracht sind, und das obere Teil (2) zusammen mit dem zugehörigen Positioniermittel entlang der Brühkammerachse (A) zwischen der Öffnungsstellung und der geschlossenen Brühstellung bewegbar ausgestaltet ist.
Patent DE-10340505-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung zur Steuerung eines Hydraulikantriebs
Inventor: NIELSEN BRIAN
IPC: F15B11/00
Filed: 2003-09-03
Granted: 2005-12-15
Abstract: Ventilanordnung
(100) zur Steuerung eines Hydraulikantriebes (1), der einen ersten
Arbeitsanschluß A
und einen zweiten Arbeitsanschluß B aufweist, und der mit einer
Druckquelle (P) verbindbar und trennbar ist, wobei der Zu- und der
Abfluß zum
und vom Hydraulikantrieb (1) separat steuerbar sind, der erste Arbeitsanschluß (A) mit
einem ersten Steuerventil (5) und der zweite Arbeitsanschluß (B) mit
einem zweiten Steuerventil (6) verbunden ist und das erste Steuerventil
(5) und das zweite Steuerventil (6) miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, daß das
erste Steuerventil (5) und das zweite Steuerventil (6) jeweils mit
einem mit einem Tank (4) verbundenen dritten Steuerventil (7) verbunden
sind, wobei das erste Steuerventil (5) und das zweite Steuerventil
(6) als in beide Fließrichtungen
steuerbare Ein/Aus-Ventile ausgebildet sind und das dritte Steuerventil
(7) den Abfluß steuert.
Patent DE-10340835-B4 (DE)
Title: Radarstrahlabtastverfahren und Fahrzeugradarvorrichtung
Inventor: KATAYAMA TETSUYA
IPC: G01S13/42
Filed: 2003-09-04
Granted: 2018-02-15
Abstract: Radarstrahlabtastverfahren zum Abtasten mit einem Radarstrahl in einer ersten Richtung zum Verfolgen eines sich bewegenden Ziels mit den Schritten: Abstrahlen (S110) eines Radarstrahls, der entlang einer zweiten Richtung abtastet, die senkrecht zur ersten Richtung ist; Messen einer Intensitätsverteilung des Radarstrahls, der durch das sich bewegende Ziel reflektiert wird, entlang der zweiten Richtung; Berechnen (S120) eines Neigungswinkels eines Radarstrahls in der zweiten Richtung für das sich bewegende Ziel auf der Basis der gemessenen Intensitätsverteilung; und Abtasten (S130) mit einem Radarstrahl mit dem festgelegten Neigungswinkel entlang der ersten Richtung.
Patent DE-10341009-B4 (DE)
Title: Drehsteller für den Innenraum von Fahrzeugen
Inventor: BANGLE CHRISTOPHER
IPC: G05G1/04
Filed: 2003-09-05
Granted: 2016-02-11
Abstract: Drehsteller (2), der drehbar um eine Drehachse (3) angeordnet ist, Wobei  • durch Drehen des Drehstellers (2) um die Drehachse (3) mindestens eine Stellgröße verstellbar ist,  • der Drehsteller (2) zusätzlich schwenkbar um eine Schwenkachse angeordnet ist und wahlweise mindestens eine erste oder eine zweite Schwenkstellung einnehmen kann, wobei durch Drehen des Drehstellers (2) in seiner ersten Schwenkstellung eine der ersten Schwenkstellung zugeordnete Stellgröße einstellbar ist und durch Drehen des Drehstellers in seiner zweiten Schwenkstellung eine der zweiten Schwenkstellung zugeordnete Stellgröße einstellbar ist  dadurch gekennzeichnet, dass  • der Drehsteller (2) im Fahrgastraum eines Fahrzeugs angeordnet ist und  • der ersten Schwenkstellung eine Stellgröße in einem ersten Fahrgastraumbereich zugeordnet ist und der zweiten Schwenkstellung eine Stellgröße in einem zweiten Fahrgastraumbereich zugeordnet ist, wobei  • der Drehsteller (2) eine zwischen der ersten und der zweiten Schwenkstellung liegende Mittelstellung aufweist, wobei durch Drehen des Drehstellers (2) in der Mittelstellung die dem ersten Fahrgastraumbereich und gleichzeitig die dem zweiten Fahrgastraumbereich zugeordnete Stellgröße verstellbar ist.
Patent DE-10342285-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von textilen Flächen sowie textile Flächengebilde mit Heizleitern
Inventor: SIEGERT DIETHARD
IPC: D04B21/14
Filed: 2003-09-12
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von textilen Flächen,
diese enthaltend elektrische Heizleiter, wobei das textile Material
aus einem Abstandsgewirke besteht, dadurch gekennzeichnet, dass
als in oder auf das Abstandsgewirke ein- oder aufgebrachte Heizleiter
leitfähige
oder mit einer leitfähigen
Beschichtung versehene textile Garne verwendet werden, wobei die
leitfähigen
textilen Garne während
des Wirkprozesses bei der Erstellung des Abstandsgewirkes mittels
Doppelraschelmaschine in die zwischen den Gewirkeflächen befindliche
Polfadenzone eingebracht und durch die Polfäden fixiert sowie die textilen, leitfähigen Garne
mittels Fadenführer
zugeführt
werden, welcher an einer, keine Versatzbewegung ausführende Legeschiene
angeordnet ist, so dass eine Vermaschung der leitfähigen Garne
mit den Gewirkeflächen
verhinderbar ist.
Patent DE-10343652-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lötverbindung zwischen einem Substrat und einem Kontaktelement einer Brennstoffzelleneinheit sowie Brennstoffzelleneinheit
Inventor: SCHENK PETER
IPC: H01M8/12
Filed: 2003-09-20
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Lötverbindung
zwischen einem Substrat (122) für
mindestens eine Elektrode (132) und einem Kontaktelement (148) einer Brennstoffzelleneinheit
(100), umfassend die folgenden Verfahrensschritte:  – Aufbringen
eines Gemisches, das ein Lotmaterial, welches ein metallisches Lotpulver,
das ein Eisen-Basis-Lotpulver umfaßt, enthält, und ein Bindemittel, welches
ein Elastomermaterial und/oder ein Harz enthält, umfaßt, auf das Kontaktelement
(148) und/oder das Substrat (122);  – Inkontaktbringen des Substrats
(122) und des Kontaktelements (148);  – Verlöten des Substrats (122) und
des Kontaktelements (148) durch Erwärmung auf eine Löttemperatur.
Patent DE-10347656-B4 (DE)
Title: Drift tube for ion mobility spectrometer has plastic or ceramic layer on metal sleeve removed to form groove so conductive contact surface or contact element makes electrical connection between drift tube rings
Inventor: BENSCH HOLGER
IPC: G01N27/64
Filed: 2003-10-09
Granted: 2005-07-28
Abstract: The device consists of a cylindrical metal sleeve (1) made up of individual drift tube rings (6) with several outer annular grooves at intervals and an outer plastic or ceramic insulating layer (5), whereby the plastic or ceramic layer is removed to form a groove (8) so that a conductive contact surface (7) or contact element makes an electrical connection between the drift tube rings - AN INDEPENDENT CLAIM is also included for a method of manufacturing a drift tube for an ion mobility spectrometer.
Patent DE-10351509-B4 (DE)
Inventor: CHALUPPER JOSEF DR
IPC: G06F3/01
Filed: 2003-11-05
Granted: 2015-01-08
Abstract: The aid has microphones (M1-Mn) for acquiring a set of input signals. A position determining unit (PB) e.g. head tracker, detects a position of the head of a user of the hearing aid using earth`s magnetic field. A processing and separation unit (VE) identifies relative change in acoustic source positions based on the position of the head detected by the position determining unit. Independent claims are also included for the following: (A) a hearing aid system having a hearing aid (B) a method of adapting a hearing aid.
Patent DE-19523438-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einblendung eines Hintergrund-Bildsignals in Teile eines Vordergrund-Bildsignals und Schaltung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: GEHRMANN RAINER
IPC: H04N9/75
Filed: 1995-06-28
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Einblendung eines Hintergrund-Bildsignals in durch eine vorgegebene
Stanzfarbe festgelegte Teile eines Vordergrund-Bildsignals, wobei Überblendungen
zwischen den Bildsignalen in Übergangsbereichen
in Abhängigkeit
eines Steuersignals (k) und der Transformation von in den Übergangsbereichen
im Vordergrund-Bildsignal auftretenden Zwischenfarben in neue Zwischenfarben,
die einen Übergang
von der Farbe des Vordergrund-Bildsignals zu der des Hintergrund-Bildsignals bilden,
durchgeführt
werden, wobei das Steuersignal (k) im Bereich der Stanzfarbe einen
ersten Wert aufweist und an Übergangsgrenzen
einen zweiten Wert erreicht, wobei die Übergangsgrenzen in der C b /C r -Farbebene durch zwei
die Selektivität
darstellenden Ursprungsgeraden gebildet werden, welche mit dem Vektor
der Stanzfarbe (KC) je einen Winkel (α L  bzw. α R )
einschließen,
dadurch gekennzeichnet, dass die die Selektivität darstellenden Ursprungsgeraden (SEL L  bzw. SEL R ) durch
Veränderung
der Winkel (α L  bzw. α R ) innerhalb einer Bilddauer umschaltbar
sind, und dass das Umschalten der Selektivität mittels eines Maskensignals
erfolgt, das innerhalb einer Bildzeile schaltbar ist.