baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104687-U1 (DE)
Title: Rückenlehne für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/20
Filed: 2014-09-30
Abstract: Rückenlehne (1) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens zwei unabhängig voneinander verschwenkbaren Lehnenteilen (2, 3), wobei jedes Lehnenteil (2, 3) im unteren Bereich an der Außenseite einen äußeren Lagerbolzen (4) und an der Innenseite einen inneren Lagerbolzen (5) aufweist, wobei der innere Lagerbolzen (5) in einem karosserieseitigen Mittellager (6) gelagert ist und der äußere Lagerbolzen (4) in eine kreisförmige Lagerausnehmung (18) der Karosseriewandung eingreift und mit seinem Bolzenkopf (8) innenseitig angeordnet ist, wobei die Lagerausnehmung (18) nach oben in einen das Einführen des Bolzenkopfes (8) ermöglichenden Schlitzbereich übergeht, wobei die jeweilige kreisförmige Lagerausnehmung (18) zunächst in einen mittleren Schlitzbereich (19) mit einer gegenüber dem Durchmesser der Lagerausnehmung (18) kleineren Breite übergeht, an welchen sich der das Einführen des Bolzenkopfes (8) ermöglichende Schlitzbereich (20) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige äußere Lagerbolzen (4) angrenzend an den Bolzenkopf (8) einen ersten zylindrischen Bereich (9) mit einem der Lagerausnehmung (18) entsprechenden Durchmesser und daran angrenzend einen zweiten zylindrischen Bereich (10) mit einem der Breite des mittleren Schlitzbereiches (19) entsprechenden Durchmesser aufweist.
Patent DE-202015000548-U1 (DE)
Title: Spannsystem zur Aufnahme von rotierenden Werkzeugen für die Ultraschallanwendung
IPC: B23Q3/12
Filed: 2015-01-27
Abstract: Kopplung der Komponenten eines Schwinggebildes für Ultraschallanwendungen, gemäß der obigen Ansprüche und Abbildung, dadurch gekennzeichnet, dass: die Koppelfläche radial angeordnete prismatische Geometrien beinhaltet.
Patent DE-202015002098-U1 (DE)
Title: Lesefeldindkator zur Prüfung des Lesefeldes eines RFID-Lesegerätes
IPC: H04B17/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Lesefeldindikator eines RFID-Systems, welches aus einem RFID-Lesegerät und wenigstens einem passiven kompatiblen RFID-Transponder besteht, wobei der RFID-Transponder eine auf einem Träger angeordnete Antenne und ein mit der Antenne gekoppeltes Chipmodul umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Lesefeldindikator ebenfalls eine auf einem Träger (10) angeordnete Antenne (12) umfasst und die Antenne (12) mit einer Indikatorschaltung (16, 18) gekoppelt ist, die eine optische und/oder akustische Feldstärkeanzeigevorrichtung (18) umfasst und ansteuert, wobei der Lesefeldindikator eine minimale Ansprechempfindlichkeit aufweist, die einer Mindestlesefeldstärke für eine Kommunikation des kompatiblen RFID-Transponders mit dem RFID-Lesegerät entspricht.
Patent DE-202015002208-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-03-21
Abstract: Verbrennungsmotor (110), umfassend eine Lufteinlassleitung (205), die mit einem Kompressor (240) versehen ist, wobei ein Abschnitt der Lufteinlassleitung (205) stromabwärts vom Kompressor (240) eine lokale Verengung (500) umfasst.
Patent DE-202015002277-U1 (DE)
Title: Türbandpaar mit unterschiedlichen Zapfen-, Scharnierbolzenlängen zur Erleichterung des Einhängens eines Türblattes
IPC: E05D7/10
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türband-Paar mit unterschiedlichen Zapfenlängen, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen bzw. Bolzen des zargenseitigen Tragkörpers des unteren Türbandes um ein frei wählbares Maß länger gefertigt ist, als der Zapfen bzw. Bolzen des zargenseitigen Tragkörpers des oberen Türbandes eines Türband-Paares.
Patent DE-202015006596-U1 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit mechanischen Stößen
IPC: A61B17/225
Filed: 2015-09-23
Abstract: Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit – einem Applikator (2, 5) zum Auflegen auf den Körper von außen, – einem Gehäuse (9, 11–11'''', 12), in dem der Applikator (2, 5) gehalten ist, und – einem Mechanismus (1) zum Erzeugen von Stößen des Applikators (2, 5) relativ zu dem Gehäuse (9, 11–11'''', 12) in einer Stoßrichtung, so dass die Stöße bei dem Auflegen in den Körper eingekoppelt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (2, 5) in dem Gehäuse (9, 11–11'''', 12) in einer Kupplung (7, 8, 9, 10) gehalten ist, wobei zumindest ein distales Applikatorteil (5) nach Lösen der Kupplung (7, 8, 9, 10) in distaler Richtung aus dem Gehäuse (2, 5) herausziehbar ist.
Patent DE-202015006804-U1 (DE)
Title: Kolumbarium aus Naturwerkstein
IPC: E04H13/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf ein Kolumbarium aus Naturwerkstein welches in seiner farblichen Gestaltung uneingeschränkt ist.
Patent DE-202015103909-U1 (DE)
Title: Netz-Schnellbefestigungssystem für ein Ballspieltor
IPC: A63B63/00
Filed: 2015-07-25
Abstract: Netz-Schnellbefestigungssystem (1; 1‘; 2; 3; 4; 5) für ein Ballspieltor, insbesondere für ein Fußballtor, welches wenigstens einen Rahmenprofilelement (10; 10‘; 310; 410; 510) mit wenigstens einer Profilnut (11; 41‘; 311; 411; 511) umfasst, in der wenigstens ein Verankerungselement für ein Tornetz (30) angeordnet ist, welches Tormaschen und eine verstärkte Randleine (31) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass ein stabförmiges Netzschienenelement (20; 220; 520) in die Profilnut (11; 41‘; 311; 411; 511) einsetzbar ist, welches einen Öffnungsschlitz (24; 224; 524) und einen inneren Längskanal (23, 523) zur Aufnahme der Randleine (31) aufweist und welches unter Einschluss der Randleine (31) innerhalb der Profilnut (11; 41‘; 311; 411; 511) drehbar ist.
Patent DE-202015104561-U1 (DE)
Title: Modulares Möbel für ein Fahrzeug
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-08-27
Abstract: Modulares Möbel (1) für ein Fahrzeug (22), insbesondere Fahrzeugeinbaumöbel, mit einem Möbelkorpus (2), wobei der Möbelkorpus (2) mindestens einen Innenraum (3) und mindestens ein, den Innenraum (3) gegenüber einem Außenraum (4) abtrennendes Wandelement (5) umfasst, wobei das Wandelement (5) Mittel zum Öffnen des Wandelements (5) zur Zugänglichmachung des Innenraums (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelkorpus (2) an einer Unterseite (6) Befestigungsmittel (7) zur Positionierung und lösbaren Befestigung an mindestens einem fahrzeugseitigen Halteelement (8, 8a), insbesondere mindestens einer Bodenschiene und/oder mindestens einem Bodenanker im Fahrzeug (22), umfasst, wobei die Befestigungsmittel (7) vorzugsweise vollständig unterhalb und/oder innerhalb des Möbelkorpus (2) angeordnet sind.
Patent DE-202015105349-U1 (DE)
Title: Flächenvorhang oder Jalousie mit Elektrolumineszenz-Folie
IPC: H05B33/12
Filed: 2015-10-09
Abstract: Flächenvorhang (100), Jalousie (200) oder Markise, umfassend mindestens ein Sichtschutzelement, wobei das Sichtschutzelement mindestens eine Sichtschutzfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bereich der Sichtschutzfläche des Sichtschutzelements eine Elektrolumineszenz-Folie (102, 202) aufweist.
Patent DE-202016002774-U1 (DE)
Title: Geränderte Klebestreifen zum Befestigen von Zeichnungen, Grafiken, Plakaten, Fotos etc. an Passepartout- oder Trägerflächen
IPC: C09J7/20
Filed: 2016-04-20
Abstract: Klebestreifen zur Befestigung von 2 dimensionalen Kunstobjekten, die auf eine Vermeidung des direkten Kontakt des Klebematerials von aufgerollten Befestignugsstreifen mit dem Kunstobjekt zielen, vorzugsweise unter Verwendung von haftenden, aber nicht festklebenden Schutzfolien (für Streifen-Breiten zwischen 2 cm und 6 cm)
Patent DE-202016004379-U1 (DE)
Title: Gürtelschnalle
IPC: A44B11/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Gürtelschnalle mit auswechselbarem Cover, dadurch gekennzeichnet, dass die Gürtelschnalle einen Magneten besitzt, der baulich derartig gestaltet wird, dass eine magnetische Befestigung für ein auswechselbares Cover entsteht.
Patent DE-202016106934-U1 (DE)
Title: Tür- oder Torantriebssystem mit angeschlossenem Peripheriegerät
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Tür- oder Torantriebssystem (10, 40) mit einer Steuereinheit (16) zum Steuern einer Antriebsbewegung einer automatisch angetriebenen Tür (44) oder eines automatisch angetriebenen Tors (14) und einem Peripheriegerät (22, 52) sowie einer Anschlussverbindung (68), mittels der das Peripheriegerät (22, 52) an die Steuereinheit (16) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussverbindung eine Zwei-Drahtleitung (70) zur Stromversorgung des Peripheriegeräts (22, 52) ist, wobei die Steuereinheit (16) und das Peripheriegerät (22, 52) zur Signal- oder Datenkommunikation über die Zwei-Drahtleitung (70) ausgebildet sind.
Patent DE-202017001390-U1 (DE)
Title: Gehstock oder Unterarmgehstütze
IPC: A61H3/02
Filed: 2017-03-15
Abstract: Gehstock oder Unterarmgehstütze, einschließend einen Stock und einen Endstück, die mittels eines Kugelgelenkes verbunden sind, wobei der Gelenkkopf mit dem Stock und Gelenkpfanne mit dem Endstück verbunden ist und die Gelenkpfanne mit der Möglichkeit einer Bewegung entlang der vertikalen Achse des Endstückes eingerichtet ist und vom unten gefedert ist, und ein Begrenzer der Neigung der Kugel in dem Kugelgelenk dadurch gekennzeichnet, dass der Begrenzer mit der Möglichkeit einer Bewegung zusammen mit der Gelenkpfanne eingerichtet ist
Patent DE-202017003498-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechsel- und Aufbewahrungsystem für Werkzeuge
IPC: B25H3/04
Filed: 2017-07-04
Abstract: Ein Werkzeugwechsel- und Aufbewahrungssystem für Werkzeuge, dadurch gekennzeichnet dass, die Werkzeuge (2) in den Speicherplätzen (7) der Aufbewahrungseinrichtung (1, 11) reibschlüssig fixiert ausschließlich in der Werkzeugachse beweglich gelagert sind und mit ihrem Einspannschaft (8) bevorzugt mit identischem Abstand aus der Aufbewahrungseinrichtung (1, 11) ragen, die Einspannschäfte (8) der Werkzeuge (2) dazu in ihrer Länge und der Position zueinander, sowie der Position zum geometrischen Umriss der Aufbewahrungseinrichtung (1, 11), zur gleichzeitigen Lagerung im Speicherplatz (7), der unmittelbaren Koppelung mit dem Schnellspannschaft (9) und der Zugänglichkeit zur manuellen Entriegelung der formschlüssigen Verbindung von Werkzeugschaft (8) und Schnellspannschaft (9) abgestimmt sind, damit ist ohne vorbereitenden Zwischenschritt die unmittelbare Entnahme des Werkzeuges (2) aus dem Speicherplatz (7) durch den Schnellspannschaft (9) sowie die unmittelbare Rückspeicherung des Werkzeuges (2) in den Speicherplatz (7) der Aufbewahrungseinrichtung (1, 11) gegeben.
Patent DE-202017005643-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E04F13/26
Filed: 2017-10-30
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum Verbinden von Bauteilen untereinander sowie an einer Unterkonstruktion (2), insbesondere Boden- bzw. Wandabdeckungen und dergleichen aufweisende, mit wenigstens einer Nut (31, 32) versehene, Profilelemente (3), die längsrandseitig zueinander beabstandet unter Bildung eines Spaltes (4), sowie an ihren Stirnseiten (30) direkt und/oder nahezu direkt auf Stoß (35) aneinander angeordnet, auf einer Unterkonstruktion (2) befestigt sind, umfassend eine Basis (10), mit wenigstens zwei, von der Basis (10) wegragenden, Klemmvorrichtungen (9, 11, 12, 13), die in eine Nut (31, 32) eines Profilelementes (3) einführbar sind, wobei die Klemmvorrichtung (11, 12, 13) wenigstens zwei Klemmelemente (111, 121, 131) aufweist, sowie wenigstens einem Distanzelement (14) zur äquidistanten Beabstandung nebeneinander angeordneter Profilelemente (3), wobei das Distanzelement (14) wenigstens einen, von der Basis (10) wegragend angeordneten, im Querschnitt asymmetrisch ausgebildeten, Steg (140, 142) aufweist, wobei die Basis (10) wenigstens ein, über eine Nut (8) beabstandetes, Hakenelement (7) zur Positionierung an der Unterkonstruktion (2) aufweist, wobei das Distanzelement (14) wenigsten zwei, über eine Nut (141) voneinander beabstandet angeordnete, Stege (140, 142) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (11, 12, 13) wenigstens zwei, an ihren freien Enden direkt und/oder nahezu direkt auf Stoß (35) aneinander angeordnete, Profilelemente (3) sowie wenigstens ein, parallel dazu über eine Spalt (4) beabstandet angeordnetes, Profilelement (3) direkt über nur einer Unterkonstruktion (2) fixiert.
Patent DE-202017006182-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Heißprägen von Produkten, vorzugsweise von Lebensmitteln
IPC: B44B5/02
Filed: 2017-12-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum thermischen Heißprägen von Produkten (7), vorzugsweise von Lebensmitteln, mindestens bestehend aus: – einem Bewegungssystem (2), welches zumindest eine Heizstempeleinheit (3) aufweist, wobei über das Bewegungssystem (2) die eine Heizstempeleinheit (3) in zumindest zwei Dimensionen positionierbar ist, – wobei die mindestens eine Heizstempeleinheit (3) zumindest ein thermisch regulierbares Heizelement (4) aufweist und zumindest einen Heißprägestempel (6), welcher ein Motiv zum Heißprägen des Produktes (7) trägt, und – zumindest einem Abstreifelement (5), welches ein Trennen von heißgeprägtem Produkt (7) und Heißprägestempel (6) ermöglicht und – mindestens einem zum Bewegungssystem (2) synchron bewegbaren Transportband (8), welches zumindest ein Produkt zur Vorrichtung (1) bewegt.
Patent DE-202017006565-U1 (DE)
Title: Hautberuhigungsmittel als Tuch in einer Schutzverpackung
IPC: A61Q19/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Hautberuhigungsmittel zur Linderung irritierter Haut, dadurch gekennzeichnet, dass es sich als Lösung auf einem Vliestuch befindet, das in einer Schutzverpackung mit Aufreißhilfe, bestehend aus einem feuchtigkeitsundurchlässigen und aufreißfähigen Material, lagerfähig eingeschweißt ist.
Patent DE-202017101992-U1 (DE)
Title: Federachse
IPC: B60P3/00
Filed: 2017-04-04
Abstract: Federachse für Fahrzeuge (1), insbesondere motorisierte Straßenfahrzeuge (1) oder Anhänger, mit einem Fahrgestell (2), insbesondere für Wohn-, Verkaufs-, Nutz- oder Sondermobile, wobei die Federachse (3) ein Achsrohr (5) mit endseitigen Radschwinghebeln (7) und einen Torsionsstab (6) im Achsrohr (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Torsionsstab (6) sich über die Länge des geraden Achsrohrs (5) erstreckt und endseitig mit beiden Radschwinghebeln (7) mittels einer Drehbefestigung (10) und einer Axialbefestigung (13) verbunden ist.
Patent DE-202017102292-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen einer Verschattungseinrichtung und Verschattungsvorrichtung
IPC: A47L4/00
Filed: 2017-04-18
Abstract: Reinigungsvorrichtung (2) zum Reinigen eines Verschattungsstoffes (18) einer Verschattungseinrichtung (4), die eine Rolle (19) aufweist, auf der Verschattungsstoff (18) zum Schließen der Verschattungseinrichtung (4) aufgewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (2) zum pneumatischen Reinigen des Verschattungsstoffes (18) – eine Druckbereitstellungseinheit (6) und – eine Druckluftverteilungseinheit (12) mit mindestens einer Düse (14) zur Verteilung der Druckluft aufweist, wobei die Düse (14) die Druckluft gegen den Verschattungsstoff (18) zum Wegblasen von Verunreinigungen zu lenken vermag.
Patent DE-202018000144-U1 (DE)
Title: Cupholder-Adapter mit Kühlhaltefunktion für Getränkedosen mit einem Durchmesser von 53mm
IPC: B60N3/10
Filed: 2018-01-11
Abstract: Der Außendurchmesser des in den Cupholder einsetzbaren zylindrischen Teils des Adapters entspricht dem Durchmesser einer handelsüblichen Getränkedose mit 67 mm Durchmesser. Als weitere Stabilisierung ist ein ebenfalls zylindrischer oberer Rand angedacht, der im Durchmesser größer als 67 mm ist und dessen Unterkante plan auf dem handelsüblichen Cupholder/Becherhalter, wie er beispielsweise in den meisten Kraftfahrzeugen eingebaut ist, aufliegt. Die Höhe des Cupholder-Adapters ergibt sich aus dem Maß vom unteren Anschlag eines verbauten Becherhalters (falls ein unterer Anschlag vorhanden ist) bis zur plan aufliegenden Unterkante des oberen Randes zuzüglich der Höhe des Randes selbst. Das Material des Adapters wäre ein Kunststoff mit einer innenliegenden Isolationsschicht. Die Isolation am Boden und innen umlaufend verlangsamt das Erwärmen einer gekühlten Getränkedose durch die höhere Umgebungstemperatur.
Patent DE-202018003573-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen, Übertragen und Darstellen von Daten und Betriebszuständen von Ventilatoren
IPC: F24F11/52
Filed: 2018-08-01
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen, Übertragen und Darstellen von Daten und Betriebszuständen von Ventilatoren dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuer- und Regelungseinheit für einen Ventilator zusätzlich mit Komponenten ausgestattet wird, die Steuersignale für den Ventilatormotor, Sensorsignale und Daten drahtgebunden oder drahtlos zur Darstellung auf einem Endgerät übermitteln
Patent DE-202018004441-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Fön, -Gebläse, elektrisches Gerät, die den Fehlerstromschutzschalter selber auslösen, wenn sie in einer elektrisch leitenden Flüssigkeit, in einem nicht elektrisch leitendem Behälter oder Becken sich befinden
IPC: H02H3/16
Filed: 2018-09-19
Abstract: Sicherheits-Fön, der einen elektrischen Leiter im Inneren des Föns hat, der den Fehlerstromschutzschalter zum Auslösen bringt, wenn der Fön in einer elektrisch leitenden Flüssigkeit, in einem nicht elektrisch leitendem Becken, Gefäß sich befindet.
Patent DE-202018100003-U1 (DE)
Title: Setzwerkzeug zum Einsetzen eines Kolbens in einen Behälter
IPC: B65D83/76
Filed: 2018-01-02
Abstract: Setzwerkzeug (1) zum Einsetzen eines Kolbens (6), der eine zumindest bereichsweise durch eine verformbare Dichtung (17) definierte Außenkontur (8) aufweist, in einen Behälter (25), der eine Innenkontur aufweist, insbesondere einen Behälter (25) einer Austragskartusche, wobei das Setzwerkzeug (1) einen in den Behälter (25) einsetzbaren Einsetzabschnitt (2) mit einer an die Innenkontur des Behälters angepassten Außenkontur (3) aufweist, wobei innerhalb des Einsetzabschnitts (2) eine wenigstens einseitig mit einer Öffnung (5) zum Einsetzen und Auswerfen des Kolbens (6) versehenen Kolbenaufnahme (4) mit einer an die Außenkonturen (8) des Kolbens (6) angepassten Innenkontur (7) vorgesehen ist, und wobei das Setzwerkzeug (1) eine Einrichtung (13) zum Erzeugen einer axialen Relativbewegung zwischen dem Einsetzabschnitt (2) und einem in der Kolbenaufnahme (4) aufgenommenen Kolben (6) aufweist.
Patent DE-202018101568-U1 (DE)
Title: Hohlkammerprofil für ein Fenster oder eine Tür sowie dieses umfassende Rahmenbaugruppe
IPC: E06B3/263
Filed: 2018-03-21
Abstract: Hohlkammerprofil (1) für ein Fenster oder eine Tür aus thermoplastischem Kunststoff, wobei der thermoplastische Kunststoff die Innenwände (3, 3', 3") und die Außenwände (4, 4', 4'', 4''') des Hohlkammerprofils (1) bildet, wobei die Innenwände (3, 3', 3") und die Außenwände (4, 4', 4'', 4''') die Hohlkammern (2, 2', 2'', 2''') des Hohlkammerprofils (1) umgeben, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Innenwände (3, 3', 3") und/oder der Außenwände (4, 4', 4'', 4''') mit einer niedrigemittierenden Beschichtung (12, 12', 12") und/oder einer niedrigemittierenden Folie (13, 13', 13") versehen ist.
Patent DE-202018101994-U1 (DE)
Title: Fahrbares Arbeitsgerüst
IPC: E04G3/28
Filed: 2018-04-12
Abstract: Fahrbares Arbeitsgerüst zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Besichtigung einer Brücke, insbesondere Stahlbetonbrücke, Stahlbrücke oder Stahlverbundbrücke, mit an der Brückenunterseite zu befestigenden Halteelementen, die jeweils mit wenigstens einer Laufrolle oder wenigstens einem Laufschienenabschnitt versehen sind, und mit einer Arbeitsbühne, welche ein Bodenelement und auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit dem Bodenelement verbundene Seitenteile aufweist, wobei an einem Seitenteil eine oberseitige Konsole angeordnet ist, welche an ihrer Oberseite wenigstens eine Laufschiene oder wenigstens eine Laufrolle aufweist, mittels derer die Arbeitsbühne entlang der Laufrollen oder der Laufschienenabschnitte verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenteile (4, 5) gegenüber dem Bodenelement (2) verschwenkbar und in vertikaler Position arretierbar sind und die Konsole (7) gegenüber dem Seitenteil (4) verschwenkbar und in horizontaler Position arretierbar ist.
Patent DE-202019000137-U1 (DE)
Title: System (1) zur kostenfreien und/oder kostenpflichtigen Ausgabe unterschiedlichster Produkte im Original und/oder in Form von Mustern an Kunden, die diese Produkte kennenlernen und ausprobieren möchten.
IPC: G06Q50/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: System (1) zur kostenfreien und/oder kostenpflichtigen Ausgabe unterschiedlichster Produkte im Original und/oder in Form von Mustern an Kunden, die diese Produkte kennenlernen und ausprobieren möchten, dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) mindestens einen Ausgabeautomaten (2), mindestens eine Steuerungs- und Telemetrieeinheit (3), mindestens ein Eingabefeld (4), mindestens eine Einrichtung zum Altersnachweis (5), mindestens eine Kommunikationseinheit (6), mindestens eine übergeordnete Steuerungseinheit (7), mindestens eine Produktdatenbank (8), mindestens eine Kundendatenbank (9), mindestens eine übergeordnete Datenbank (10), mindestens eine Bezahlschnittstelle (11), mindesten eine Speichereinheit (12), mindestens einen Server (13), mindestens eine Mobile- und/oder Web-Applikation (14) und mindestens ein Endgerät (15) aufweist.
Patent DE-202019000964-U1 (DE)
Title: Elastisches Profilsegment - Profil aus einem elastischen Material mit teilweise eingeschlossenen, runden Stützwendelfedern aus elektrisch leitendem Material
IPC: F16L3/02
Filed: 2019-02-27
Abstract: Profil (A) aus einem elastischen Material mit teilweise eingeschlossenen, runden Stützwendelfedern (B) aus einem elektrisch leitenden Material.
 1.1 dadurch gekennzeichnet, dass wie in der Zeichnung (Fig.2) zu sehen ist, Stützwendelferden (B) mit dem Durchmesser 6 mm, beidseitig aus einem Schenkel eines, in diesem Fall „kastenförmigen“ Profils (A) mit dem Maß 5,8 mm herausragen.
 1.2 Dadurch gekennzeichnet, dass sich das Profil (A) aus einem elastischen Material an verschiedene Konturen anlegen lässt.
 1.3 Dadurch gekennzeichnet, dass sich das Profil (A), je nach Auslegung formschlüssig an verschiedene Konturen anlegen lässt.
 1.4 Dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitenden Stützwendelfedern (B) aus einem sogenannten nichtrostendem Metall bestehen.
 1.5 Dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Profilquerschnitt als auch Profil- und Federmaße von den hier beschriebenen Maßen und Formen abweichen kann.
Patent DE-202019001265-U1 (DE)
Title: Kohlehydratreiche Sirupe, Honige, Malze und/oder Melassen
IPC: A23L35/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Sirupe, Honige, Malze und/oder Melassen, die ohne Zuckerzusatz hergestellt sind und sich durch ihre natürliche, eigene Süße auszeichnen, dergestalt, daß dem Sirup, Honig, Malz und/oder der Melasse Milchpulver beigemengt und so eine hohe Viskosität erreicht wird.