baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006005761-U1 (DE)
Title: Faltcomputer
IPC: G06F1/16
Filed: 2006-04-06
Abstract: Mobiler
Computer umfassend:  – zwei
Gehäuseteile,
die durch ein Gelenk miteinander verbunden sind, so dass die Gehäuseteile
zu- und aufklappbar sind;  – jedes
der Gehäuseteile
weist einen eingabeempfindlichen Flachbildschirm auf, der so angeordnet
und gesteuert ist, dass mindestens zwei Betriebsmodi möglich sind
umfassend:  a. einen Buch Modus, in dem die beiden Flachbildschirme hochkant
gestellt sind und die Informationen auf dem Flachbildschirm so gedreht
werden, dass sie gemäß dem Format
eines Buchs auf einem linken und rechten Flachbildschirm angezeigt
werden;  b. einen Laptop-Modus, in dem die Stellung der Displays quer
ist, wie bei einem Laptop, der aufgeklappt ist, wodurch der rechte/linke
Flachbildschirm zum oberen Anzeige-Bildschirm wird und der linke/rechte
Flachbildschirm zum untenliegenden Eingabe-Bildschirm wird, und
die Informationen so gedreht werden, dass sie wie bei einem Laptop
auf einem oberen und unteren Flachbildschirm lesbar sind.
Patent DE-202006006021-U1 (DE)
IPC: F16F9/38
Filed: 2006-04-11
Abstract: The tube has a bearing unit (4) provided at an end of a piston rod (16). A cap (18) with a clip unit in a head region is provided for forming a clip connection (21) with the bearing unit. The cap encloses the bearing unit and a bearing retainer with a lateral eye. The cap is formed at a sheath tube that is elastically deformable, and made of plastic.
Patent DE-202006006691-U1 (DE)
Title: Stripping-, smoothing- grinding or polishing brush, comprises bristles in holder with abrasive sheets which are optionally longer or shorter than bristles
IPC: B24D13/00
Filed: 2006-04-26
Abstract: Bristles (21) are located between one or more abrasive sheets (23, 24) or sections of sheets. One sheet (or section) is no shorter than the corresponding length of the bristles. The other sheet (or section) is shorter than the bristles. The sheet is abrasive paper or cloth, optionally coated with abrasive on both sides and/or slotted. Abrasive sheet surrounds the bristles, at least near the brush fastening. Bristles surround a holder made of wire, and are surrounded by abrasive sheet, at least near the holder (2). The bristles are supportive, being made of mexico fiber (tampico). They are made in the form of grinding bristles. Their heights differ. They are coated with silicon carbide or aluminum oxide abrasive. The holder is essentially U-shaped in cross section and is made of stainless steel, galvanized steel, aluminum or brass. A rotary brush implementation is described, the body having grooves in which the grinding brushes are located.
Patent DE-202006019264-U1 (DE)
Title: Identification fitting for motor vehicle has heated number plate with surface heater behind it and against it
IPC: B60R13/10
Filed: 2006-12-21
Abstract: The identification fitting for a motor vehicle (1) consists of a number plate with an official optically readable registration number. The number plate is heated. It is mounted in a number plate fitting region (3) in a recessed part of the front bumper (fender) (2), possibly in a number plate holder. There may be a flat surface heater behind the number plate holder, close up against the number plate.
Patent DE-202007007394-U1 (DE)
Title: Transportverpackung für Lebensmittel
IPC: B65D85/00
Filed: 2007-05-24
Abstract: Transportverpackung
für Lebensmittel,
die vorzugsweise gekühlt
oder gefroren über
einen Zeitraum von mehreren Stunden zu transportieren sind, wobei die
Verpackung eine äußere Umhüllung aus
Pappe aufweist, der im Innenraum zumindest ein Bauteil aus Hartschaum
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung modulartig
ausgestaltet ist und mindestens eine zusammenfaltbare Umhüllung aus
Pappe (1) sowie eine frei wählbare
Anzahl von plattenförmigen
Hartschaumelementen (2) unterschiedlicher Größe aufweist, wobei jeweils
mehrere plattenförmige
Hartschaumelemente (2) zu einem räumlichen Gebilde zusammenfügbar sind,
in dessen Innenraum das zu transportierende Lebensmittel angeordnet
werden kann.
Patent DE-202007009854-U1 (DE)
Title: Kosmetikspiegel mit Beleuchtung und Kopfgestell
IPC: A45D42/24
Filed: 2007-07-14
Abstract: Kosmetikspiegel
mit Beleuchtung und Kopfgestell, das weist drei Grundteile auf.
dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfgestell (1), aus Kunststoff
hergestellt ist, den Hinterkopf umkreist und an den Seiten, hinter den
Ohren hängt.
Patent DE-202007013239-U1 (DE)
Title: Leiterplattenverbinder
IPC: H01R12/55
Filed: 2007-09-21
Abstract: Leiterplattenverbinder
mit einem Isolierkörper
(2), in dem eine Vielzahl von Einpressstiften (4) eingesetzt sind,
die beidseitig mit Kontaktanschlüssen
(10, 12) aus dem Isolierkörper
(2) vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierkörper (2)
mit einem verbreiterten Sockel (46) ausgeführt ist, so dass eine Sockelschulter
(40) eine Angriffsfläche
für ein
Haltewerkzeug bildet.
Patent DE-202007014980-U1 (DE)
Title: Flexibles, montierbares Urinalbecken oder Urinalschale
IPC: E03D13/00
Filed: 2007-10-23
Abstract: Ein
flexibles, montierbares Urinalbecken in Form eines Trichters und
eine umfassende Schale, wie in  1 , Pkt. 1,
mit einer dem WC-Beckenrand angepassten Rille (s.  1 ,
Pkt. 3), das für
Urinalzwecke auf dem Beckenrand aufgesetzt werden kann.
Patent DE-202007016991-U1 (DE)
Title: Flügelrad für eine Spielzeug-Kanalanlage
IPC: A63H23/16
Filed: 2007-12-05
Abstract: Flügelrad (1)
für eine
aus einer Mehrzahl miteinander verbundener Kanalelemente (2) bestehende,
einen geschlossenen Wasserkreislauf ermöglichende Spielzeug-Kanalanlage,
welches eine horizontale Drehachse (8) oberhalb des zugeordneten
Kanalelements (2) aufweist, wobei die Flügel (11) bei der Bewegung des
Flügelrads
(1) von oben her in das Wasser eingreifen und dieses nach oben wieder
verlassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamthöhe des Flügelrads
(1) ein Mehrfaches der Höhe
der Kanalelemente (2) beträgt,
die Flügel
(11) am äußeren Ende
von sternförmig
angeordneten Armen (10) ausgebildet sind und an den Armen (10) Schwenklager
(12) vorgesehen sind, an welchen gondelartige Elemente (13) schwenkbar
gelagert sind.
Patent DE-202007017206-U1 (DE)
Title: Stele mit zumindest einem Glaselement
IPC: E04H12/22
Filed: 2007-12-07
Abstract: Stele
mit zumindest einem Glaselement als Oberteil (1) und einem Unterteil
(2, 3), an dem das Glaselement angebracht ist und das geeignet und
eingerichtet die Stele an oder in einem Untergrund zu befestigen, dadurch
gekennzeichnet, dass das Unterteil (2, 3) einen Erdspieß (3) umfasst,
der geeignet und eingerichtet ist in einen Untergrund eingetrieben
zu werden.
Patent DE-202007018143-U1 (DE)
Title: Saugkorb
IPC: B01D35/02
Filed: 2007-12-24
Abstract: Saugkorb
(1) umfassend ein Gehäuse
(10) mit Schutzvorrichtung (Sieb 20) und Festkupplung (30), sowie
einem Rückschlagorgan
(50) mit Entlüftungseinheit
(60), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) wassereintrittsseitig
(E) eine im Wesentlichen rechteckförmige Außenkontur aufweist.
Patent DE-202008004737-U1 (DE)
Title: Labyrinth-Drainageschlauch-System
IPC: A61M1/00
Filed: 2008-04-07
Abstract: Labyrinth-Drainageschlauch-System dadurch
gekennzeichnet, dass der flache, flächenartige Drainageschlauch
(1) einstrangig oder mehrstrangig als Drainageschwanz (3) mit einem
Labyrinth (4) versehen ist, mit einem Ableitungsschlauch (5) stoffschlüssig
verbunden ist und durch die Ankopplung eines Ankopplungsstückes (10)
ein Flächenlabyrinth (26) möglich wird.
Patent DE-202008005628-U1 (DE)
Title: Bajonett - Werkzeugzusammenbau - Bauteilgruppe
IPC: B22C21/14
Filed: 2008-04-23
Abstract: Bajonett-Werkzeugzusammenbau-Bauteilgruppe,
vorzugsweise mit einem Bajonett-Bolzen (1) einem Bajonett-Hülse (2),
einer Arretier-Scheibe (3) sowie einer Bajonett-Säule (4)
als Bauteilgruppe aufgebaut.
Patent DE-202008008073-U1 (DE)
Title: Erddammbaumaschine
IPC: A01G22/10
Filed: 2008-06-12
Abstract: Erddammbaumaschine
mit einem fahrbaren Schüttgutbehälter zur Aufnahme
von Erddammbaumaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Schüttgutbehälter
(1) in geringem Abstand zur Geländeoberfläche (11)
angeordnet ist und eine Öffnung zum Befüllen des Schüttgutbehälters
mit Erddammbaumaterial sowie eine Austrittsöffnung (8)
für das Erddammbaumaterial besitzt, wobei die Öffnung
zum Befüllen höher als die Austrittsöffnung
(8) angeordnet ist, und die Austrittsöffnung (8) in der Rückwand
des Schüttgutbehälters (1) unmittelbar über dem
Boden des Schüttgutbehälters und mit der Unterseite mit
diesem fluchtend ausgebildet ist und in ihrer Größe
und Kontur den Außenmaßen und der Außenform
des zu errichtenden Erddammes (10) entspricht.
Patent DE-202008009751-U1 (DE)
Title: Schreib-, Zeichen-, Mal- oder Kosmetikstift
IPC: A45D40/20
Filed: 2008-07-15
Abstract: Schreib-, Zeichen-, Mal- oder Kosmetikstift, umfassend eine farbabgebende polymergebundene Mine und einen polymergebundenen Holzersatzwerkstoff, wobei der Holzersatzwerkstoff die Mine der Länge nach zumindest teilweise bedeckt oder umgibt, und wobei zwischen der Mine und dem Holzersatzwerkstoff mindestens eine Haftvermittlerschicht angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Mine und der Holzersatzwerkstoff jeweils mindestens ein Polymer aufweisen, wobei das mindestens eine Polymer in der Mine zu dem mindestens einen weiteren Polymer im Holzersatzwerkstoff inkompatibel ist,  und dass die mindestens eine Haftvermittlerschicht einerseits an das mindestens eine Polymer in der Mine und andererseits an das mindestens eine weitere Polymer im Holzersatzwerkstoff ankoppelt.
Patent DE-202008010863-U1 (DE)
Title: Wasserwaage für Fensterbänke
IPC: E04G21/18
Filed: 2008-08-14
Abstract: Wasserwaage
(10, 40, 60) für Fensterbänke (12),  – mit
zumindest einer Libelle (14) und einer Anlagefläche (22,
42, 62),  – wobei die Ebene zumindest einer Libelle
(14) zu der Ebene der Anlagefläche (22, 42, 62) in einem
Winkel von etwa 3° bis 8° (Grad), insbesondere
von etwa 5° (Grad), geneigt vorhanden ist,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – zumindest eine Libelle (14)
als zweiachsige Kreislibelle (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202008012222-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V7/10
Filed: 2008-09-12
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
(1; 41; 81) aufweisend einen Hohlkörper (3, 5, 7; 43, 45, 47),
welcher auf seiner Innenseite (8) mit einer Licht reflektierenden Schicht
(13) versehenen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (3,
5, 7; 43, 45, 47) zwei Kugelkappen (3, 5; 43, 45) aufweist, welche über eine
Röhre (7;
47) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008012273-U1 (DE)
Title: Seilwinde
IPC: B66D1/28
Filed: 2008-09-15
Abstract: Seilwinde,
insbesondere zur Verwendung an Kraftfahrzeugen, mit einer mit einer
Antriebseinheit gekoppelten Seiltrommel (15), die in einem Gehäuse (1)
drehbar gelagert ist, und auf die ein an seinem freien Ende einen
Haken (13) oder dergleichen aufweisendes Seil (14) aufwickelbar
ist, gekennzeichnet durch eine im Gehäuse (1) vor der Seiltrommel
(15) angeordnete Fangeinrichtung (7, 8) für das freie Ende des Seiles
(14), mit der das vollständige
Hineinziehen des freien Endes des Seiles (14) in das Gehäuse (1)
verhinderbar ist.
Patent DE-202008013025-U1 (DE)
Title: Schwenkspannvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2008-10-01
Abstract: Schwenkspannvorrichtung,
bestehend aus einem Kopfstück (1), in dem eine Stellwelle
(2) für einen daran zu befestigenden Schwenkarm (3) angeordnet ist,
und aus einem bestrombaren Drehantrieb (4), dessen Welle (5) über
eine ebenfalls im Kopfstück (1) angeordnete Stellmechanik
(6) mit der Stellwelle (2) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stellmechanik (6) aus einem Schneckengetriebe (7) mit Schneckenrad
(8) und damit im Eingriff stehender Schnecke (9) gebildet ist.
Patent DE-202008013872-U1 (DE)
Title: Bandfilter
IPC: B01D33/044
Filed: 2008-10-20
Abstract: Bandfilter
mit einem endlosen umlaufenden Filter- oder Siebband, das mit seinem
Obertrum über eine mit einer Vakuumpumpe verbundenen Saugkammer
hinweggeht und außerhalb der Saugkammer mit einer Belagentfernungseinrichtung,
die als das Filter- oder Siebband hintergreifende Blasdüse
ausgebildet ist und über die Vakuumpumpe mit aus der Saugkammer
abgesaugter, verdichteter Druckluft beaufschlagbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der zwischen Ober (1)- und Untertrum
(2) angeordnete Gehäusebereich (3) mit einer Saugkammer
(4) und einer Abblasekammer (5) versehen ist, wobei die Saugkammer
in eine oder mehrere Einzelkammern unterteilt ist und innerhalb
der Einzelkammern mindestens eine Stützrolle (6) angeordnet
ist.
Patent DE-202008014362-U1 (DE)
Title: Innensohle für Schuhe
IPC: A43B13/16
Filed: 2008-10-29
Abstract: Innensohle
für Schuhe,
welche sich dadurch auszeichnet, dass sie in Kombination die folgenden
Merkmale aufweist:  – eine
Ruheschicht (11) für
eine Sohle eines Fußes
eines Trägers,
welche aus weichem und atmungsaktivem Material hergestellt ist,  – Polsterschicht
(12), welche aus weichem und atmungsaktivem Material hergestellt
ist und sich an die Gestalt der Sohle des Fußes des Trägers anpassen kann,  – eine Schicht
(13) zur Absorption von Stoßbelastungen und
Vibrationen, welche aus weichem, federnd nachgiebigem Material hergestellt
ist, welches sich an die Gestalt der Sohle des Fußes des
Trägers
während
des Gehens anpassen kann.
Patent DE-202008014578-U1 (DE)
Title: Spielzeug-Projektionsleuchte
IPC: F21V1/10
Filed: 2008-11-03
Abstract: Spielzeug-Projektionslampe,
dadurch gekennzeichnet, dass auf den Lampenschirm Bildillustrationen/Motivträger aufgedruckt
oder aufgeklebt sind.
Patent DE-202008016360-U1 (DE)
Title: Telekommunikations-Vorschaltgerät
IPC: H04M1/00
Filed: 2008-12-11
Abstract: Der Schutz umfasst, dass das Telekommunikations-Vorschaltgerät (2) dadurch gekennzeichnet ist, dass eine elektronische Schaltung bestehend aus entwickelter Firm-, Soft- und Hardware,  1  und  2  (2), die dadurch gekennzeichnet ist, dass alle ankommenden und ausgehenden Signale und Informationen über eigens dafür implementierte Übertrager, Filter und Entzerrer in stabile verarbeitungsfähige Signale formt und somit der Steuerprozessor die Signale eigenständig wandelt und anpasst zur Weiterverarbeitung in die verschiedenen Richtungen und somit Funksignale über DTMF und/oder Zeitsteuerung ausgelöst werden. Eine integrierte entwickelte elektronische Schaltung übernimmt die Wandlung der eingehenden Signale in verarbeitungsfähige Signale und übernimmt den Transport zum Empfänger. Ankommende DTMF Informationen werden vom Telekommunikations-Vorschaltgerät (2) ausgewertet, umgesetzt und an die angeschalteten Funksteckdosen (9) gesendet und führen zum ein- oder ausschalten. Zeitgesteuerte Abläufe im Telekommunikations-Vorschaltgerät (2) werden als Funkbefehle an die Funksteckdosen (9) gesendet und führen zum ein- oder ausschalten. Die Einrichtung der Steuerung kann über PC (3) vorgenommen werden.  und/oder
Patent DE-202008016458-U1 (DE)
Title: Handmechanisches Gerät zum Aufheben und Entsorgen von Tierexkrementen bezeichnet als "Knödler"
IPC: A01K1/035
Filed: 2008-12-15
Abstract: Handmechanisches
Gerät zum
Aufheben von Tierexkrementen bezeichnet als „Knödler" dadurch gekennzeichnet,
dass die aus Holz oder einem Leichtbauwerkstoff bestehenden Bedienungsgreifarme etwa
1 Meter lang sind sowie übereinander
gekreuzt und beweglich miteinander verbunden sind (Scherenprinzip).
Patent DE-202008016720-U1 (DE)
Title: Steigbügel
IPC: B68C3/00
Filed: 2008-12-18
Abstract: Steigbügel
(1), der einen Rahmenteilabschnitt (2) und einen an einem Rahmenteilendabschnitten
(3) des Rahmenteils (2) anschließenden Fussstützenabschnitt
(4) aufweist, wobei an dem Fussstützenabschnitt (4) eine
Trittplatte (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an
einem Endabschnitt der Trittplatte (5) eine Abschrägung
(6) vorgesehen ist.
Patent DE-202008018521-U1 (DE)
Title: Transparente, farbiges Licht reflektierende Interferenzschicht
IPC: G02B1/10
Filed: 2008-10-15
Abstract: Transparente, farbiges Licht reflektierende Interferenzschicht einer Gesamtschichtdicke von 200 bis 600 nm, die zumindest die folgenden dielektrischen Schichten, in der angegebenen Reihenfolge übereinanderliegend, umfasst: (A) eine transparente Schicht, bestehend aus einem dielektrischen Material eines Brechungsindex n > 1,8, (B) eine transparente Schicht, bestehend aus einem dielektrischen Material eines Brechungsindex n = 1,4 bis 1,65, (C) eine transparente Schicht, bestehend aus einem dielektrischen Material eines Brechungsindex n > 1,8, und (D) eine transparente Schicht, bestehend aus einem dielektrischen Material eines Brechungsindex n = 1,4 bis 1,65, wobei die Schichtdicken der Schichten (A), (B), (C) und (D) so eingestellt sind, dass die Interferenzschicht das einfallende sichtbare Licht in der gewünschten Farbe reflektiert.
Patent DE-202009002585-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
IPC: B01D29/68
Filed: 2009-02-24
Abstract: Flüssigkeitsfilter, mit einer in einem zylindrischen Filtergehäuse angeordneten, feststehenden Filtertrommel, die ein geschlossenes oberes und ein offenes unteres Ende und einen mit Durchtrittsöffnungen und einem Filtermittel versehenen Mantel aufweist, einem in das Filtergehäuse führenden Einlaufstutzen, der an das offene untere Ende der Filtertrommel angeschlossen ist, die eine Eintrittskammer für die zu filternde, unter einem bestimmten Betriebsdruck stehende Flüssigkeit bildet, die den Mantel der Filtertrommel von innen nach außen durchströmt, einer zwischen der Filtertrommel und dem Filtergehäuse gebildeten Austrittskammer mit einem Auslassstutzen für die gefilterte Flüssigkeit, der in eine Öffnung der Gehäusewand des Filters eingesetzt ist, einem auf der Längsachse des Filtergehäuses angeordneten, zentralen Spülrohr mit einem Drehantrieb, das mit einem feststehenden Auslassrohr in Verbindung steht, sowie mit einem an dem zentralen Spülrohr angebrachten und mit diesem rotierenden, sich in radialer Richtung erstreckenden Spülarm mit einem Spülkanal, der mit dem zentralen Spülrohr in Verbindung steht und an dem Innenmantel der Filtertrommel...
Patent DE-202009005100-U1 (DE)
Title: Luftdüse
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-08-03
Abstract: Luftdüse zur Führung eines Luftstromes aus einem Luftzuführkanal oder aus einer Luftzuführleitung in Heizungs-, Lüftungs- oder Klimaanlagen, insbesondere für Fahrgasträume in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Gehäuse (1), das in einen Wanddurchbruch einsetzbar oder hinter diesem befestigbar ist und das einen rückseitigen Anschluss (2) für einen Luftzuführkanal oder eine Luftzuführleitung sowie eine vorderseitige Luftausströmöffnung (3) aufweist, wobei im Innenraum des Gehäuses (1) ein den Luftstrom mindestens ablenkender und mindestens in einer Richtung verschwenkbarer Einsatz (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Einsatz (4) oder rückseitig an dem Einsatz (4) in der Frontansicht schmale Rippen (5, 6, 7) oder Stege, quer zur Längsrichtung des Einsatzes (1) verlaufend, vorgesehen sind, die einen Halter (8) an mindestens einem Leuchtelement (9) abstützen.
Patent DE-202009005426-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diebstahlsicherung von Winden
IPC: B63B21/16
Filed: 2009-04-14
Abstract: Vorrichtung zur Diebstahlsicherung von Winden, die eine sich in Richtung der Drehachse (D) der Winde erstreckende Werkzeugaufnahme (3) besitzen, umfassend einen Steckeinsatz (2), der dazu dient, lösbar in die Werkzeugaufnahme eingesteckt und mittels eines entriegelbaren Schlosses (5) in der Werkzeugaufnahme (3) verriegelt zu werden.
Patent DE-202009009722-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbilden einer Downlink-Ressource auf eine verwandte Uplink-Übertragung
IPC: H04L1/18
Filed: 2009-01-07
Abstract: Vorrichtung mit:  einem Speicher, der einen vorbestimmten Parameter speichert;  einem Prozessor, der zum Bestimmen eines Verhältnisses von Uplink-Radio-Ressourcen zu Downlink-Radio-Ressourcen konfiguriert ist; und  wobei der Prozessor ferner zum Abbilden einer Uplink-Radio-Ressource auf eine Spezifische der Downlink-Radio-Ressourcen wenigstens teilweise in Abhängigkeit von dem Verhältnis konfiguriert ist.
Patent DE-202009013417-U1 (DE)
Title: Schwungrad für ein Fahrrad
IPC: B62M9/04
Filed: 2009-10-23
Abstract: Schwungrad für Fahrrad, umfassend  eine erste Zahnscheibe (10), die eine erste Oberfläche (11) und eine zweite Oberfläche aufweist, eine im Uhrzeigersinn definierte Drehrichtung (A) besitzt und in der Umfangsrichtung eine Vielzahl von sich radial nach außen erstreckenden kleineren Zähnen (12) bildet, wobei jeder kleinere Zahn (12) an der dem Zentrum der ersten Zahnscheibe abgewandten Seite in der Drehrichtung A eine erste Ecke (121) und ein zweite Ecke (122) besitzt,  die zweite Zahnscheibe (20) größer ist als die erste Zahnscheibe (10), parallel zu der zweiten Oberfläche der ersten Zahnscheibe (10) verläuft und von dieser einen Abstand hat, mit der ersten Zahnscheibe (10) koaxial angeordnet ist und im Uhrzeigersinn eine Vielzahl von sich radial nach außen erstreckenden größeren Zähnen (21) bildet, wobei jeder größere Zahn (21) an der dem Zentrum der ersten Zahnscheibe abgewandten Seite in der Drehrichtung (A) eine erste Ecke (211) und eine zweite Ecke (212) besitzt, und...
Patent DE-202009015051-U1 (DE)
Title: Dampfphasen-Lötanlage
IPC: B23K1/015
Filed: 2009-11-05
Abstract: Dampfphasen-Lötanlage (1, 200), aufweisend:  a. eine Prozesskammer (10), die eine Prozessflüssigkeit (30) aufnimmt, über der eine Heizvorrichtung (50) eine Dampfdecke (40) erzeugt in die eine zu lötende Baugruppe (80, 300) eintauchen kann;  b. zumindest eine über der Prozesskammer (10) angeordnete Prozesszone (20), die eine Vorrichtung (100) zum Bewegen der Baugruppe (80, 300) in die Dampfecke (40) hinein und aus der Dampfdecke (40) heraus umfasst und die von Wandelementen (55) und zumindest einem Deckenelement (70) begrenzt ist, wobei  c. die Prozesszone (20) eine verschließbare seitliche Zugangsöffnung aufweist, durch die sich eine Servicekraft in die Prozesszone (20) hineinbeugen kann.
Patent DE-202009017463-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung der Luftfeuchtigkeit in einem geschlossenen Gebäuderaum
IPC: F24F3/14
Filed: 2009-12-28
Abstract: Vorrichtung zur Verringerung der Luftfeuchtigkeit in einem geschlossenen Gebäuderaum mit wenigstens einem Fenster oder einer Tür, das bzw. die wenigstens einen Rahmen (9a–9c) aufweist, wobei die Vorrichtung wenigstens einen Metallkörper (1) aufweist, an dem zumindest ein Teil der Luftfeuchtigkeit kondensiert und von dem das Kondensat aus dem Gebäuderaum abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallkörper (1) hohl ist und eine Eintrittsöffnung (14) für Luft aus dem Gebäuderaum und eine Austrittsöffnung (17) für das im Hohlraum des Metallkörpers (1) gebildete Kondensat aufweist, dass der Metallkörper (1) in einer Öffnung (10) in wenigstens einem Rahmen (9a–9c) des Fensters oder der Tür derart eingebaut ist, dass seine Eintrittsöffnung (14) dem Gebäuderaum zugekehrt ist und seine Austrittsöffnung (17) mit einem zur Außenseite des Rahmens (9a–9c) führenden Abflusskanal (6, 18; 6, 18, 25; 6, 18, 40) in Verbindung steht, und dass die Eintrittsöffnung (14) in der Einbaulage des Metallkörpers (1) höher als die Austrittsöffnung...
Patent DE-202009018786-U1 (DE)
Title: Rauchwarnmelder
IPC: G08B17/10
Filed: 2009-01-23
Abstract: Rauchwarnmelder für geschlossene Räume mit einem Gehäuse (6), in dem eine separate Rauchkammer (8) mit Raucheintrittsöffnungen (7) abgeteilt ist, in der eine Meßelektronik (11, 12) angeordnet ist, die bei Detektion von Rauchpartikeln ein auswertbares Meßsignal generiert, dadurch gekennzeichnet, dass – in der Rauchkammer (8) ein Mikrofon (1) angeordnet ist, das akustische Signale von außen durch Schalleintrittsöffnungen (7) in der Rauchkammer (8) empfangen kann, – in dem Gehäuse (6) ein akustischer Signalgeber (2) angeordnet ist, dessen akustischen Signale das Gehäuse (6) durch darin vorgesehene Schallaustrittsöffnungen (5) verlassen können, und – in dem Gehäuse (6) eine Auswerteelektronik (3) angeordnet ist, die das Signal vom Mikrofon (1) empfängt und analysiert, wobei aus dem Signal darauf geschlossen wird, ob die Raucheintrittsöffnungen (7) offen oder geschlossen sind.