baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010005648-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Schloss
IPC: E05B9/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen eines Schlosses unter Verwendung eines Türdrückers oder dergleichen, mit einer in einem Gehäuse (1) gelagerten Nuss (2), die von einer Rückstellfeder (3) in einer Grundstellung gehalten wird, in welcher zwei Anschlagabschnitte (4, 5) der Rückstellfeder (3) jeweils an einer Anschlagflanke (7', 7'') eines dem Gehäuse (1) zugeordneten Anschlagnocken (7) anliegen und aus welcher die Nuss (2) in einer Freigabestellung in beiden Drehrichtungen gegen die Rückstellkraft der Rückstellfeder (3) verdrehbar ist und mit einem umstellbaren Blockierelement (6), mit welchem in einer Blockierstellung des Blockierelements (6) wahlweise eines der beiden Anschlagabschnitte (4, 5) an die ihm zugeordnete Anschlagflanke (7', 7'') gefesselt werden kann, um das Verdrehen der Nuss (2) in die jeweilige Drehrichtung zu blockieren dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierelement (6) zwei Anschlagnocken (7, 8) ausbildet, von denen einer (8) in der Blockierstellung und der andere (7) in der Freigabestellung in Wirkung tritt.
Patent DE-202010007829-U1 (DE)
Title: Tragbarer Sammler der Rückstände der Lebenstätigkeit des Menschen
IPC: A47K11/02
Filed: 2010-06-10
Abstract: Der tragbare Sammler der Rückstände der Lebenstätigkeit des Menschen, der ein Gehäuse in Form eines nicht tiefen Behälters und eines austauschbaren Abfallsacks mit Außenschicht aus einem wasserdichten Polymerstoff darstellt, dessen Besonderheit darin besteht, dass sich innerhalb des Sacks ein hermetisch verpackter zusätzlicher Beutel aus einem wasserlöslichen Stoff befindet, in dem ein nicht wasserlöslicher hydrogelbildender Füllstoff ist, dabei ist der austauschbare Sack länglich und die Außenschicht ist aus einem biologisch abbaubaren Polymerstoff gemacht.
Patent DE-202010010065-U1 (DE)
Title: Solarpavillon
IPC: E04H15/02
Filed: 2010-07-09
Abstract: Solarpavillon mit flexiblen Solarelement (5) zum betreiben von elektronischen Geräten im Freien. dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenseite des Pavillons (4) ein flexibles Solarelement (5), zum betreiben von elektronischen Geräten angebracht ist.
Patent DE-202010013567-U1 (DE)
Title: Nackenwärmer
IPC: A41D23/00
Filed: 2010-09-23
Abstract: Nackenwärmer, dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Partien besteht, einer Hals- und einer Schulterpartie.
Patent DE-202010015847-U1 (DE)
Title: Verkaufsverpackung für Armbanduhren
IPC: A45C11/00
Filed: 2010-11-26
Abstract: Transparente Verpackung zur Aufnahme von Armbanduhren, dadurch gekennzeichnet, dass in die Außenwand der Verpackung ein separates Drehrad integriert wird, welches gleichzeitig auf die Stellkrone der in der Verpackung befindlichen Armbanduhr unmittelbar oder mittelbar durch ein Verbindungsstück aufgesteckt wird.
Patent DE-202010016356-U1 (DE)
Title: Rechteckiges Handtuch, insbesondere Saunahandtuch oder Sporthandtuch
IPC: A47K10/02
Filed: 2010-12-08
Abstract: Rechteckiges Handtuch, insbesondere Saunahandtuch oder Sporthandtuch, mit zwei kurzen und zwei langen Seiten (2a, b; 3a, b), wobei das Handtuch (1) wenigstens einen in seinen Randbereich angeordneten Magneten (4a, b; 6a, b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der oder einer der Magnete (4a, b; 6a) an der kurzen Seite (3a, b) des Handtuchs (1) angeordnet ist.
Patent DE-202010018013-U1 (DE)
Title: Schraube zum präzisen Anziehen
IPC: F16B23/00
Filed: 2010-10-18
Abstract: Schraube (10) zum präzisen Anziehen umfassend einen Schaft (12) mit einem Gewinde und einen Kopf (14), in welchem eine Aussparung (16) gebildet ist, welche dazu vorgesehen ist, dass sie von einem Werkzeug zum Anziehen eingegriffen wird, und welche ein Außenprofil mit mehreren Ausnehmungen aufweist, welches eine Reihe von in Umfangsrichtung beabstandeten radialen Ausnehmungen (20) umfasst, von denen jede begrenzt ist durch zwei radiale Seiten (14), welche sich in jeweiligen Ebenen befinden, welche sich durch die Längsachse (18) der Schraube (10) erstrecken, und durch eine zentrale Fläche (26), welche die radial äußeren Enden der Seiten (24) verbindet, wobei die radial inneren Enden von angrenzenden Seiten (24) von benachbarten Ausnehmungen (20) durch jeweilige Verbindungsflächen verbunden sind, wobei die Schraube (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass jede Verbindungsfläche ein V-förmiges Profil aufweist, das durch zwei geneigte Flächen (28) gebildet ist, welche sich an einer Ecke (30) treffen, welche in Richtung der Längsachse (18) weist.
Patent DE-202011002162-U1 (DE)
Title: Armband
IPC: A44B11/06
Filed: 2011-01-31
Abstract: Armband (A) mit einem Gewebeband (1), das zwei Enden (1a, 1b) aufweist, und einem Schließring (2), der eine durchgehende Längsöffnung (6) aufweist, in die die Enden (1a, 1b) in einer Einführrichtung (E) von einer Seite aus einführbar sind, so dass eine zuziehbare Schlinge (S) gebildet wird, wobei der Schließring (2) Sperrmittel (3, 4) aufweist, um ein Zurückziehen des Gewebebandes (1) entgegen der Einführrichtung (E) zu verhindern, wobei die Sperrmittel zwei in Einführrichtung (E) hintereinander angeordnete Sperrringe (3, 4) aufweisen.
Patent DE-202011005197-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B81/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Möbel, mit einem einen Innenraum begrenzenden Korpus, an dem ein bewegliches Bauteil, insbesondere eine Klappe angeordnet ist, das mittels einer Antriebseinheit zwischen einer Offenposition und einer Schließposition beweglich ist, und einer Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung des Innenraumes des Möbels, dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungseinrichtung (24) steuerungstechnisch an die Antriebseinheit (12) gekoppelt ist, derart, daß die Beleuchtungseinrichtung (24) in Abhängigkeit von einer Betätigung der Antriebseinheit (12) betätigbar ist oder betätigt wird.
Patent DE-202011105249-U1 (DE)
Title: Hörgerät-Kopfhörer
IPC: H04R25/00
Filed: 2011-09-01
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf normale Kopfhörer bzw. Ohrstöpsel, die für Hörgeschädigte umgewandelt werden müssen und in die ein Hörgerät für den Empfang von digitalen Sendeinhalten integriert werden soll. Die Kopfhörer oder Stöpsel können auch direkt als Hörgerät ausgelegt sein. Diese Hörgerät-Kopfhörer ermöglichen Hörgeschädigten, das Wiedergegebene aus Computer, Handy, MP3-Spieler und sonstigen digitalen Sendegeräten, außer Fernsehen, normal zu hören.
Patent DE-202011105527-U1 (DE)
Title: Dichtring, insbesondere zur Verwendung in hydraulischen Systemen mit relativ zueinander gleitenden Organen
IPC: F16J15/32
Filed: 2011-09-09
Abstract: Dichtring, der einen Ringkörper (11), der entlang eines Umfangs um eine Achse (A) verläuft und einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, und seitliche Abstand haltende Elemente (12, 13) umfasst, die von mindestens einer Fläche (11a, 11b) des Ringkörpers (11) transversal zu einer radialen Richtung vorstehen.
Patent DE-202011110906-U1 (DE)
Title: Bahnplanung für die Navigation auf Strassenniveau in einer dreidimensionalen Umgebung und Anwendungen davon
IPC: G06T15/08
Filed: 2011-11-22
Abstract: Ein System für das Navigieren einer virtuellen Kamera auf Straßenniveau in einer dreidimensionalen Umgebung, wobei die virtuelle Kamera eine Perspektive definiert, gemäß der die dreidimensionale Umgebung angezeigt wird, und dabei das Folgende umfasst: ein Zielmodul, das einen Zielstandort in der dreidimensionalen Umgebung bestimmt; ein Bahnplanungsmodul, das eine Bahn entlang einer Darstellung einer Straße in einer dreidimensionalen Umgebung bestimmt, wobei die Bahn von einer ersten dem Standort der virtuellen Kamera entsprechenden Position zu einer zweiten dem Zielstandort entsprechenden Position verläuft; und ein Bahnbewegungsmodul, das eine virtuelle Kamera in einer dreidimensionalen Umgebung auf den Zielstandort entlang der Bahn zubewegt und die virtuelle Kamera ausgerichtet, damit sie dem Zielstandort zugewendet ist, während sich die Kamera entlang der Bahn bewegt.
Patent DE-202012001791-U1 (DE)
Title: Cocktail
IPC: C12G3/04
Filed: 2012-02-16
Abstract: Alkoholhaltige Mischung, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende Bestandteile enthält: g. 20–30 Vol.% Wodka mit Vanille aromatisiert h. 5–15 Vol.% Grenadine i. 5–15 Vol.% Schlagsahne j. 30–40 Vol.% Maracujanektar k. 20–30 Vol.% Cranberrynektar l. 4–8 Himbeeren
Patent DE-202012002005-U1 (DE)
Title: Profilschiene zur Befestigung von 19-Zoll Industrienormgeräten in einem Gehäuseelement
IPC: A47B63/00
Filed: 2012-02-29
Abstract: Profilschiene (2) zur Befestigung von 19-Zoll Industrienormgeräten in einem Gehäuseelement, insbesondere in einem Flightcase oder einem Holz-Rack, wobei die Profilschiene (2) sich entlang einer Längsachse (A) erstreckt, umfassend  einen ersten Befestigungsbereich (4), einen zweiten Befestigungsbereich (6) und eine Grundebene (8),  wobei die Grundebene (8) einen Kontaktbereich (82) aufweist, in dem zumindest eine Öffnung (84) angeordnet ist, über welche die Profilschiene (2) mit dem Gehäuseelement verbindbar ist,  wobei der erste Befestigungsbereich (4) quer zur Grundebene (8) ausgerichtet ist,  wobei der zweite Befestigungsbereich (6) parallel zur Grundebene (8) ausgerichtet ist,  wobei der erste (4) und der zweite Befestigungsbereich (6) jeweils zumindest einen Durchbruch (42) aufweisen, und  wobei ein senkrechter Abstand (a) vom Mittelpunkt des Durchbruchs (42) des ersten Befestigungsbereichs (4) zum Kontaktbereich (82) der Grundebene (8) 17,5 mm beträgt.
Patent DE-202012006685-U1 (DE)
Title: Dachfenster zum Einbau in einen Dachaufbau und Befestigungsbügel zur Verwendung mit dem Fenster
IPC: E04B7/18
Filed: 2012-07-10
Abstract: Fenster (1) für den Einbau in eine Dachkonstruktion, wobei das Fenster Folgendes umfasst: einen Blendrahmen mit einem oberen Element (2), einem unteren Element (3) und zwei seitlichen Elementen (4, 5), die gegenseitig in Eckverbindungen (6) verbunden sind, und mehrere Montagehalterungen (10), wobei jede Montagehalterung (10) einen ersten Schenkelabschnitt (11) zum Verbinden mit einem zugehörigen Blendrahmenelement (2, 3, 4, 5) und einen zweiten Schenkelabschnitt (12), der mit dem ersten Schenkelabschnitt (11) verbunden ist, zum Befestigen an der Dachkonstruktion umfasst, und wobei der erste Schenkelabschnitt (11) zwei Schenkelsektionen (11a, 11b) enthalten kann, wobei mindestens eine der Schenkelsektionen (11a, 11b) dafür ausgelegt ist, mit einem Blendrahmenelement (2, 3, 4, 5) an einer Eckverbindung (6) verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Fenster (1) für den Einbau auf mindestens zwei vorgegebenen Einbauhöhen in der Dachkonstruktion ausgelegt ist, wobei mindestens eine der zwei Schenkelsektionen (11a, 11b) des ersten Schenkelabschnitts (11) ein Verbindungsmittel (30) umfasst, das mit der Schenkelsektion verbunden ist, dass das obere und das untere Element (2, 3) jeweils mindestens ein im Wesentlichen in Längsrichtung verlaufendes erstes Indikatormittel (7) umfassen, und dass die seitlichen Elemente (4, 5) jeweils mindestens ein im Wesentlichen in Längsrichtung verlaufendes zweites Indikatormittel (8a, 8b) umfassen, wobei das erste und das zweite Indikatormittel (7; 8a, 8b) die vorgegebenen Einbauhöhen definieren, dergestalt, dass, wenn die Montagehalterung (10) mit dem Verbindungsmittel (30) in Eingriff mit dem ersten oder dem zweiten Indikatormittel (7; 8a, 8b) angeordnet wird, das Fenster (1) auf der Einbauhöhe eingebaut werden kann, die der Höhe desjenigen des ersten bzw. des zweiten Indikatormittels (7; 8a, 8b) entspricht.
Patent DE-202012011843-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewährleistung des Leistungsausgleichs in temporären elektrischen Inselnetzen, insbesondere durch Regelung von Klimaanlagen bei Stromerzeugung mit Photovoltaikanlagen
IPC: H02J3/00
Filed: 2012-12-04
Abstract: Vorrichtung (3) zur Steuerung von Anlagen zur Stromproduktion, vorzugsweise Photovoltaikanlagen (4), und von daran angeschlossenen Strom-verbrauchenden Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass • die Anlagen sowohl im Parallelbetrieb mit dem allgemeinen Stromnetz (5) wie im Inselbetrieb betrieben werden können, • die Strom-verbrauchenden Geräte im Inselbetrieb in mindestens zwei Gruppen unterteilt sind und • im Inselbetrieb die eine Gruppe (1) der Strom-verbrauchenden Geräte bevorzugt mit elektrischer Spannung und Leistung versorgt wird, während die Leistungsabgabe an eine zweite Gruppe (2) Strom-verbrauchender Geräte auf ein Maß begrenzt wird, das als residual verfügbare Leistung verfügbar ist, die sich in Abhängigkeit von der Differenz der aktuellen Möglichkeit zur Stromproduktion und des Stromverbrauchs der ersten Gruppe der Strom-verbrauchenden Geräte ergibt.
Patent DE-202012011985-U1 (DE)
Title: Tor
IPC: E06B1/60
Filed: 2012-12-13
Abstract: Tor, insbes. Sectionaltor, mit einer Torzarge (10), einem Torblatt, einer an der Torzarge (10) befestigten Führungsschiene (20) für an dem Torblatt befestigte Führungsmittel, insbes. Führungsrollen, und einer mindestens einen Schraubbolzen (40) aufweisenden Befestigungsanordnung zum Befestigen der Torzarge (10) bezüglich einer Wand, bei der der Schraubbolzen (40) einen vorzugsweise etwa kreiszylindermantelförmig ausgeführten und mit einem Gewinde versehenen Bolzenschaft (44) sowie einen an einem axialen Ende des Bolzenschafts (44) angeordneten und an einen Anlagebereich der Torzarge (10) anlegbaren Bolzenkopf (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl im Bereich des Bolzenkopfs (42) als auch im Bereich des Bolzenschafts (44) eine zum Ansetzen eines Schraubwerkzeugs ausgelegte Ansetzprofilierung (46, 48) vorgesehen ist.
Patent DE-202012104929-U1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Hochtemperaturfühler mit einer Mantelleitung
IPC: G01K1/08
Filed: 2012-12-18
Abstract: Thermoelektrischer Hochtemperaturfühler mit einer Mantelleitung (2), welche innere Thermoleiter und eine Pulverfüllung enthält, sowie eine am Ende befindliche Thermoperle (3), welche sich in einer Messspitze befindet, dadurch gekennzeichnet, dass – die Thermoperle (3) kurz aus dem medienseitigen Ende der Mantelleitung (2) ragt, – am anderen Ende der Mantelleitung (2) sich ein Kabelabgang mit frei heraushängenden Einzeldrähten (8) befindet, – über dem vorderen Bereich der Mantelleitung (2) eine Schutzkappe (1) angeordnet ist, – die Schutzkappe (1) mit der Mantelleitung (2) durch eine dichte erste Schweißnaht (6) verbunden ist und – die Mantelleitung (2) und die Schutzkappe (1) von einer Schutzhülse (5) umgeben sind, welche die erste Schweißnaht (6) zwischen Mantelleitung (2) und Schutzkappe (1) überdeckt.
Patent DE-202013000434-U1 (DE)
Title: Beschlagsystem für ein Sitzmöbelstück
IPC: A47C1/035
Filed: 2013-01-14
Abstract: Beschlagsystem (10) für ein Sitzmöbelstück mit  – einem Sitzflächensegment (20) zur Anbringung einer Sitzfläche,  – einem Beinauflagesegment (30) zur Anbringung einer Beinauflagefläche und  – einem Rückenlehnensegment (40) zur Anbringung einer Rückenlehne,  wobei  – das Beinauflagesegment (30) und das Rückenlehnensegment (40) jeweils schwenkbar gegenüber dem Sitzflächensegment (20) vorgesehen sind,  – jeweils ein erster und ein zweiter als Linearaktuator (50a, 50b) ausgebildeter Elektromotor mit translativ verlagerbarer Schubstange (52a, 52b) zur Verlagerung des Beinauflagensegments (30) gegenüber dem Sitzflächensegments (20) und zur Verlagerung des Rückenlehnensegments (40) gegenüber dem Sitzflächensegment (20) vorgesehen ist und  – der erster Linearaktuator (50a) schwenkbar am Sitzflächensegment (20) und am Beinauflagesegment (30) angebracht ist und der zweite Linearaktuator (50b) schwenkbar am Sitzflächensegment (20) und am Rückensegment (40) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  beide Linearaktuatoren (50a, 50b) um eine übereinstimmende Schwenkachse (6) schwenkbar am Sitzflächensegment (20) angebracht sind.
Patent DE-202013000699-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Befestigung von Membrankonstruktionen
IPC: E04H15/64
Filed: 2013-01-24
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Befestigung von Membrankonstruktionen (100), wobei die Haltevorrichtung (1) mit einem Tragwerk (2) verbunden ist und folgendes aufweist: – mindestens ein Halteprofil (11, 11a, 11b, 11c, 11d, 11e), zum Anbringen der Haltevorrichtung (1) an dem Tragwerk (2); – eine Kederschiene (13), welche lösbar mit dem mindestens einen Halteprofil (11, 11a, 11b, 11c, 11d, 11e) verbunden ist und dazu ausgebildet ist, einen mit einem Keder (17) versehenen Rand der Membrankonstruktion (100) aufzunehmen. dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteprofil (11, 11a, 11b, 11c, 11d, 11e) Mittel (111, 111a, 111b, 111c, 111d, 111e) zum Umfassen zumindest eines Teilbereichs (20) des Tragwerks (2) aufweist.
Patent DE-202013002633-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern von Gegenständen im Kofferraum eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R7/02
Filed: 2013-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Sichern von Gegenständen (4) im Kofferraum (1) eines Kraftfahrzeugs (2), gekennzeichnet durch einen Körper (5), welcher seitlich an dem Gegenstand (4) anliegend auf dem Boden (3) des Kofferraums (1) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202013011394-U1 (DE)
Title: Motorblock und Fahrzeug mit einem Motorblock
IPC: F16M1/025
Filed: 2013-12-20
Abstract: Motorblock (1, 1'), der dazu geeignet ist, eine Motorkurbelwelle zu tragen, wobei der Motorblock (1, 1') Folgendes umfasst: einen Zylinderblock (2), der ein Zylinderblockmaterial und einen ersten einstückigen Verstärkungseinsatz (4) umfasst, und eine Lagerplatte (3), die ein Lagerplattenmaterial und einen zweiten einstückigen Verstärkungseinsatz (9) umfasst, wobei der zweite einstückige Verstärkungseinsatz (9) mit dem ersten einstückigen Verstärkungseinsatz (4) zusammen wirkt, um wenigstens einen Lagersattel (16) für die Motorkurbelwelle bereitzustellen, wobei der erste einstückige Verstärkungseinsatz (4) aus einem ersten Material mit einem ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten gebildet ist und der zweite einstückige Verstärkungseinsatz (9) aus einem zweiten Material mit einem zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten gebildet ist, wobei sich der zweite Wärmeausdehnungskoeffizient vom ersten Wärmeausdehnungskoeffizient um weniger als 10% unterscheidet.
Patent DE-202013012712-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dynamischen Dehnung, Kräftigung und Stabilisierung für eine Korrektur und Übung einer Haltung eines Benutzers
IPC: A63B23/12
Filed: 2013-02-08
Abstract: Vorrichtung zur dynamischen Dehnung, Kräftigung und Stabilisierung für eine Korrektur und Übung einer Haltung eines Benutzers, umfassend:ein zentrales Geschirrelement (3) mit einer Mittelfläche (5) und zwei Seitenhülsen (6);ein Paar geschlossener Widerstands-Röhren oder -Stränge (1), wobei jede Röhre oder Strang in einer der Seitenhülsen (6) des zentralen Geschirrelements (3) verschiebbar aufgenommen ist, wobei die geschlossenen Widerstands-Röhren oder -Stränge (1) gebildet sind durch Verbinden eines Stücks eines Gummi-Bandes oder -Strangs mit sich selbst zu einer Schlaufe oder einem „O“, oder wobei jede Schlaufe ein durchgehender Kreis eines Bandes oder Strangs ist;ein flexibler Griff (2), der an jeder Schlaufe angeordnet und entlang der Schlaufe verschiebbar ist;wobei der Benutzer:die Griffe (2) greifen und in entgegengesetzte Richtungen ziehen kann, um die geschlossenen Widerstands-Röhren oder -Stränge (1) aktiv in einem Dehnungs-/Kräftigungsmodus zu betätigen; undjede Schlaufe über oder um einen der Arme des Benutzers positionieren kann, so dass das zentrale Geschirrelement (3) flach gegen den Rücken des Benutzers positioniert ist und die Griffe (2) so positioniert sind, dass sie an einer Stelle polstern, an welcher die Schlaufe mit dem Brust- oder Achselbereich des Benutzers in einem Stabilisierungsmodus zusammenwirkt; wobei die Schlaufen im Stabilisierungsmodus so bemessen sind, dass sie eng am Benutzer anliegen und einen passiven Widerstand gegen eine Vorwärtskrümmung der Schulter bieten.
Patent DE-202013100458-U1 (DE)
Title: Spannwerkzeug
IPC: B25B11/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Spannwerkzeug, das umfasst: einen beweglichen Sockel (20); ein bandförmiges flexibles Element (30) mit vorbestimmter Länge, das an beiden Enden der Längsachse mit beiden Seiten des beweglichen Sockels (20) fest verbunden ist; einen Auflagesockel (40), der zwischen dem beweglichen Sockel (20) und dem flexiblen Element (30) angeordnet ist, wobei eine konkave Fläche (44) einer Seite der bandförmigen Fläche des flexiblen Elements (30) in zueinander entsprechender Weise gegenübersteht; ein Antriebselement (50), das den Abstand zwischen dem beweglichen Sockel (20) und dem Auflagesockel (40) verändert; dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagesockel (40) einen Sockelkörper (41) besitzt, wobei eine Seite eines Auflageblocks (43) lösbar an den Sockelkörper (41) angeschlossen ist und die andere Seite des Auflageblocks (43) die konkave Fläche (44) aufweist.
Patent DE-202013103344-U1 (DE)
Title: Winkelverbindungsmittel
IPC: A47B47/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Winkelverbindungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelverbindungsmittel einen Hauptkörper und eine vertikale Platte sowie eine horizontale Platte umfasst, wobei die vertikale Platte und die horizontale Platte mit dem Hauptkörper integriert sind, und wobei die vertikale Platte auf der rechten Seite des Hauptkörpers vorhanden ist, und wobei die vertikale Platte eine linke Platte und eine rechte Platte umfasst, und wobei die horizontale Platte eine obere Platte und eine untere Platte umfasst.
Patent DE-202013105146-U1 (DE)
Title: Bauwerktrennung
IPC: E04B1/68
Filed: 2013-11-14
Abstract: Abdichtungsvorrichtung (1) zur Verwendung als Schutzelement von Mauerwerk (2) gegenüber eindringenden Flüssigkeiten, wie Wasser, wobei die Abdichtungsvorrichtung (1) zwischen dem Mauerwerk (2) aus einem ersten Material und mindestens einem zum Mauerwerk (2) benachbarten Bauteil (3) aus einem zweiten Material, insbesondere aus Pflastersteinen (3), welche mit Sand (4) verfugt sind, anordenbar ist, wobei mindestens eine Seitenfläche (2a) des Mauerwerks (2) und mindestens eine Seitenfläche (3a) des mindestens einen Bauteils (3) zueinander hingewandt und im Wesentlichen parallel ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtungsvorrichtung (1) einen leistenartig ausgebildeten Fixierabschnitt (5) und einen als leistenartiges Flachelement ausgestalteten Abdichtungsabschnitt (6) umfasst, wobei der Abdichtungsabschnitt (6) in einer Fuge (4) zwischen den zueinander hingewandten Seitenflächen (2a, 3a) des Mauerwerks (2) und des mindestens einen Bauteils (3) anordenbar ist, sodass eine erste Seitenfläche (6a) des Abdichtungsabschnitts (6) parallel zu den Seitenflächen (2a, 3a) des Mauerwerks (2) und des mindestens einen Bauteils (3) verläuft, und wobei mindestens eine in einem Winkel (14) zu der ersten Seitenfläche (6a) des Abdichtungsabschnitts (6) angeordnete Seitenfläche (5a) des Fixierabschnitts (5) an einer weiteren Seitenfläche (3b, 3c) des mindestens einen Bauteils (3) anliegt, so dass der Fixierabschnitt (5) den Abdichtungsabschnitt (6) zwischen dem Mauerwerk (2) und dem mindestens einen Bauteil (3) fixiert.
Patent DE-202014003969-U1 (DE)
Title: selbsttätig öffnende Rolllade bei Stromausfall
IPC: E06B9/68
Filed: 2014-05-13
Abstract: Ist gekennzeichnet durch die Möglichkeit, dass sich ein Rollladenpanzer durch Unterbrechung der Stromzufuhr öffnet, ohne das hierfür nach dem eingetretenen Zustand der Stromunterbrechung eine durch menschliche Muskeln oder eine motroenbetriebene Kraft einwirken muss.
Patent DE-202014006844-U1 (DE)
Title: Flächenwirkmunition (Antifahrzeugmine) mit Gummizugauslöser und gummigefederter Distanzhülse
IPC: F42B23/04
Filed: 2014-08-22
Abstract: Flächenwirkmunition (Antifahrzeugmine) mit Gummizugauslöser und gummigefederter Distanzhülse dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkkörper ohne Gummizugauslöser eine Kugelform aufweist.
Patent DE-202014103357-U1 (DE)
Title: Stütze für die Fangleitung eines Blitzableiters
IPC: H02G13/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Stütze für die Fangleitung eines Blitzableiters für Flachdächer, versehen mit einer Basis (1) mit platzierter Last (2), wobei die Basis (1) mit Leitungsträger (4) aufweisenden Bordwänden (7) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungsträger (4) durch Schiebestreben (5) ergänzt sind, die an einem Ende jeweils mit einem Positionssicherungselement (6) versehen sind.