baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10084516-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für Quellensynchrone Übertragungen bei Frequenzen, die einen ungeraden Bruchteil einer Kernfrequenz einschliessen
Inventor: RODRIGUEZ PABLO M
IPC: G06F13/42
Filed: 2000-04-18
Granted: 2011-06-22
Abstract: Schaltungsanordnung für eine quellensynchrone Signalübertragung eines Ausgabe-Datensignals, aufweisend: a) eine Signal-Treiberschaltung (170, 161, 160, 162, 130) für das Ausgabe-Datensignal (171) mit a1) einer auf den ansteigenden Flanken eines an die Signal-Treiberschaltung angelegten Kerntaktsignals (112) einer Kernschaltung (110) auslösenden ersten Latch-Schaltung (160), die ein von der Kernschaltung (110) ausgegebenes Eingabe-Daten-Signal (114) nach einer ansteigenden Flanke des Kerntaktsignals (112) an einem Ausgangsknoten (161) bereitstellt, a2) einer auf den abfallenden Flanken des Kerntaktsignals (112) auslösenden zweiten Latch-Schaltung (162), die das von der Kernschaltung (110) ausgegebene Eingabe-Datensignal (114) nach einer abfallenden Flanke des Kerntaktsignals (112) an dem Ausgangsknoten (161) bereitstellt, a3) einer Freigabe-Erzeugungsschaltung (130), die in einem Ungeraden-Bruchteil-Modus derart Freigabesignale (132, 134) für die erste und die zweite Latch-Schaltung bereitstellt, dass abwechselnd die erste und die zweite Latch-Schaltung freigegeben werden, so dass am Ausgangsknoten (161) ein dem Eingabe-Datensignal (114) entsprechendes Ausgabe-Datensignal mit einem Zyklus bereitgestellt wird, der eine Frequenz aufweist,...
Patent DE-10103879-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Jittermessung
Inventor: WATANABE TOSHIFUMI
IPC: G01R31/317
Filed: 2001-01-30
Granted: 2008-02-28
Abstract: Vorrichtung
zur Jittermessung eines zu messenden Signals (23) einer mittleren
Frequenz f M , aufweisend:  einen Wellenformformatierer
(41) zum Formatieren der Wellenform des zu messenden Signals (23)
derart, daß die Flanken
des Ausgangssignals aus dem Wellenformformatierer eine durch diesen
bestimmte Anstiegs- bzw. Abfallcharakteristik aufweisen;  einen
Signalgenerator (32) zum Erzeugen eines Abtasttaktsignals einer
Frequenz f C , die gleich oder geringfügig verschieden
von einer Frequenz f M /N ist, wobei N eine
ganze Zahl größer oder
gleich 1 ist;  eine Abtastschaltung (14) zum Abtasten des Ausgangssignals
aus dem Wellenformformatierer durch das Abtasttaktsignal; und  einen
Jittererfassungsteil (46) zum Erfassen von Jitter aus einer Abweichung
des Ausgangssignals der Abtastschaltung von der Anstiegs- oder der
Abfallcharakteristik des Ausgangssignals aus dem Wellenformformatierer.
Patent DE-10109493-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung
Inventor: SASSE CHRISTOPH DR ING
IPC: F16H45/02
Filed: 2001-02-28
Granted: 2015-09-24
Abstract: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere Drehmomentwandler oder Fluidkupplung, umfassend: – eine Gehäuseanordnung (12), – ein in der Gehäuseanordnung (12) vorgesehenes Turbinenrad (30), – eine Überbrückungskupplungsanordnung (46), durch welche wahlweise eine Drehmomentübertragungsverbindung zwischen dem Turbinenrad (30) und der Gehäuseanordnung (12) herstellbar ist, wobei die Überbrückungskupplungsanordnung (46) umfasst: – wenigstens zwei mit einer Baugruppe von Gehäuseanordnung (12) und Turbinenrad (30) drehbare Reiborgane (56, 58), – zwischen jeweils zwei Reiborganen (56, 58) wenigstens ein mit der anderen Baugruppe von Gehäuseanordnung (12) und Turbinenrad (30) drehbares Gegen-Reiborgan (68), – bei wenigstens einem der Reiborgane (56, 58) an seiner dem wenigstens einen Gegen-Reiborgan zugewandten ersten Seite einen ersten Reibbelag (62, 64), wobei dieses wenigstens eine der wenigstens zwei Reiborgane (56, 58) an seiner der ersten Seite entgegengesetzten zweiten Seite über einen zweiten Reibbelag (60, 66) mit einem weiteren Gegen-Reiborgan (12, 48) in Reibwechselwirkung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Reibbelag (62, 64) einen größeren Reibflächenbereich als der zweite Reibbelag (60, 66) aufweist.
Patent DE-10112773-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Frequenz- und Zeit-Synchronisation eines OFDM-Empfängers
Inventor: BOTT RAINER
IPC: H04L27/26
Filed: 2001-03-16
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur Frequenz- und Zeitsynchronisation eines Empfängers für den Empfang von OFDM-Signalen auf einer festen Trägerfrequenz, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: im Empfänger wird in einem ersten Verfahrensschritt für die zusammen mit den OFDM-Signalen übertragenen Pilottöne für jeden Punkt eines zweidimensionalen Frequenz-Zeit-Suchbereiches, der in der einen Dimension bestimmt ist, durch einen die nominelle Frequenz des OFDM-Signals einschließenden Frequenz-Suchbereich und in der anderen Dimension durch einen den nominellen Anfang deas Qualitätskriterium des OFDM-Signals bestimmt, daraus wird der Bereichspunkt mit dem optimalen Qualitätskriterium des OFDM-Signals ermittelt, dann wird die Differenz zwischen nomineller Frequenz und dem dem optimalen Qualitätskriterium entsprechenden Frequenzwert und der dem optimalen Qualitätskriterium entsprechenden Zeitwert bestimmt; in einem darauffolgenden zweiten Verfahrensschritt wird im Empfänger die Phase von mindestens einem der zusammen mit dem OFDM-Signal übertragenen Pilottöne bestimmt und über mehrere OFDM-Signalblöcke gemittelt, daraus wird der genauere Wert der Frequenz und des Zeitbeginnes...
Patent DE-10115327-B4 (DE)
Title: Kolloidale Silika-Aufschlämmung
Inventor: MATSUMURA SHIGETOYO
IPC: B01J13/00
Filed: 2001-03-28
Granted: 2007-12-13
Abstract: Eine
kolloidale Silika-Aufschlämmung mit
einem Gehalt an 5 bis 100 ppm Wasserstoffperoxid, einem pH-Wert
von 6,0 bis 8,0 und einem Metallgehalt des kolloidalen Silika von
1 ppm oder weniger.
Patent DE-10117264-B4 (DE)
Title: Stütze für Wechselbehälter
Inventor: SUTOR JUERGEN
IPC: B65D90/12
Filed: 2001-03-30
Granted: 2006-05-18
Abstract: Stütze für Wechselbehälter mit
einem Stützbein
und einem im Stützbein
verschiebbar angeordneten Teleskoprohr sowie mit einer Verriegelungseinrichtung
zur Festlegung des Teleskoprohres in mindestens zwei Stellungen
relativ zum Stützbein,
wobei die Verriegelungseinrichtung einen Tragbolzen umfasst, der
aus einer Verriegelungsstellung gegen die Kraft einer Feder in eine Freigabestellung
verschiebbar ist und der in seiner Verriegelungsstellung jeweils
in eine Verriegelungsausnehmung eingreift, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungsausnehmungen (27a–g) im Teleskoprohr (20, 20a,
b, c) und der Tragbolzen (30) unverlierbar im Stützbein angeordnet sind, wobei
der Tragbolzen (30) mindestens eine erste und mindestens eine zweite
Nut (31a, b, 32a, b) aufweist, deren Abstand zueinander dem Abstand
der Wände
(24a, b) des Teleskoprohres (20, 20a, b, c) entspricht.
Patent DE-10118802-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zentrieren eines Rades
Inventor: LIE PETER
IPC: G01M17/013
Filed: 2001-04-05
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zum Zentrieren eines Rades, insbesondere eines Rades eines Fahrrades,
bestehend aus einem Zentrierständer
mit einem Rahmen zur Aufnahme einer Nabe eines zu zentrierenden
Rades und mit einem Gestell zur Aufnahme von Messeinrichtungen für die Erfassung
der Beträge
des Seitenschlages und des Höhenschlages
der Felge des Rades, wobei die Messeinrichtungen am Gestell des
Zentrierständers
in unterschiedlichen Positionen zum Rad befestigbar sind, und als
Messeinrichtungen am Zentrierständer
zwei in ihrem Grundaufbau gleiche Zeigerwerke lösbar befestigt sind, von denen ein
Zeigerwerk der Erfassung des Seitenschlages und ein Zeigerwerk der
Erfassung des Höhenschlages
der Felge des Rades dient, und in beiden Zeigerwerken jeweils eine axial
verschiebbare Taststange gelagert ist, die mit einem um eine Schwenkachse
schwenkbaren Halterahmen derart in Verbindung steht, dass ihre axiale
Verschiebebewegung spielfrei in eine Schwenkbewegung eines mittleren
Zeigers umsetzbar ist, wobei der mittlere Zeiger jeweils mit einem linken
Schleppzeiger und einem rechten Schleppzeiger in Verbindung steht,
durch die bei...
Patent DE-10132303-B4 (DE)
Inventor: CHRIST MICHAEL
IPC: F16H1/28
Filed: 2001-07-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kit comprises a series of planet gears having at least one size, especially defined by the axle height of the driven shaft. Each size has at least two variants. The kit consists of at least one planet carrier (21) with a web face (27, 28), planets, a sun, and an internal geared wheel. The planet carrier has on its web face a first type and a second type of bore. The bores of the first type are arranged on a first circle with a first radius (a1) in relation to the hypothetical axis of the planet carrier. The bores of the second type are arranged on a second circle with a second radius (a2) in relation to a hypothetical axis of the planet carrier. Independent claims are also included for an alternative kit, for a series of planet gears, and for a planet carrier. Preferred Features: Within one size planet bolts (25) are provided in the bores of the first type in a first variant and in the bores of the second type in a second variant.
Patent DE-10135400-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auflösung von Nebel und/oder von Wolken
Inventor: MOELLER DETLEV
IPC: A01G15/00
Filed: 2001-07-25
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Auflösung
von Nebel und/oder zur Niederschlagsbildung aus Wolken unter Verwendung
von Wassereis, wobei Wassereiskörner
(festes H 2 O) mit einer Anfangsgeschwindigkeit
zwischen ca. 10 m/s und ca. 300 m/s, wobei der Korndurchmesser größer als
der Tropfendurchmesser gewählt
wird, in den Nebel und/oder die Wolke eingebracht werden.
Patent DE-10138882-B4 (DE)
Title: Großflächige Membranmaske und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HAUGENEDER ERNST
IPC: H01L21/027
Filed: 2001-08-08
Granted: 2005-09-08
Abstract: Großflächige Membranmaske
für Lithografieverfahren
mit Teilchen- oder kurzwelliger Strahlung,  – mit einer einzelnen Membranschicht
(5) mit durchgehenden, das Maskenmuster definierenden Öffnungen
(13),  – mit
einem ersten Wafer (1) aus Membranmaterial, auf dessen einer Oberfläche die
Membranschicht (5) angeordnet ist, wobei eine wannenförmige Vertiefung
sich von der anderen, rückseitigen
Waferoberfläche
in den Wafer (1) bis hin zur schichttragenden Oberfläche hineinerstreckt,
so dass eine Membranfläche
(12) und ein die Membranfläche (12)
konzentrisch umgebender erster Tragring (14) gebildet ist,  – und mit
einem zweiten Wafer (2) aus Membranmaterial, der in gleicher Weise
wie der erste Wafer (1) zu einem zweiten Tragring (15) strukturiert
und spiegelbildlich zu dem ersten Wafer (1) an der Membranschicht
(5) angebracht ist, wobei beide Tragringe (14, 15) die gleiche Dicke aufweisen,  – so dass
die Membranfläche
(12) in Richtung senkrecht zur Membranebene zentriert zwischen dem
ersten und zweiten Tragring (14, 15) angeordnet ist.
Patent DE-10145187-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung der Güte und Eignung von Waferspannvorrichtungen
Inventor: ERB HANS-PETER
IPC: H01L21/66
Filed: 2001-09-13
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zur Bewertung der Güte und Eignung von Waferspannvorrichtungen (6), die bei der automatischen Erfassung und Analyse von Fehlern bei der Fertigung von Halbleiterwafern eingesetzt werden, wobei in der Fotolithographiestufe maschineninterne Daten hinsichtlich lokale Delta-Fokus-Daten in Echtzeit an mehreren Belichtungsfeldern eines Wafers erfasst, in einem Computer aufbereitet und hinsichtlich der Überschreitung eines vorbestimmten Grenzwerts ausgewertet werden, und die Delta-Fokus-Daten der Wafer einer Vielzahl von Fertigungslosen, die mit einer jeweiligen Wafer-Spannvorrichtung aufgespannt sind, erfasst werden und die Anzahl der erzeugten Grenzwertüberschreitungen pro Fertigungslos ein Maß für die Güte und Eignung der Waferspannvorrichtung bildet.
Patent DE-10150086-B4 (DE)
Title: Gruppenantenne mit einer regelmäßigen Anordnung von Durchbrüchen
Inventor: GOEBEL UHLAND
IPC: H01Q21/00
Filed: 2001-10-14
Granted: 2013-12-12
Abstract: Gruppenantenne von geringer Gesamtdicke, bestehend aus einem plattenförmigen ersten elektrisch leitfähigen oder leitfähig beschichteten Körper (2) mit zwei an entgegengesetzten Außenseiten befindlichen Großflächen (5a, 5b) und mit einer regelmäßigen Anordnung von ersten Durchbrüchen (1) durch die Großflächen (5a, 5b), und aus einem zweiten elektrisch leitfähigen oder leitfähig beschichteten Körper (4) mit zwei zueinander planparallel an entgegengesetzten Außenseiten befindlichen Großflächen (3a, 3b), wobei die erste (3a) der beiden Großflächen (3a, 3b) des zweiten Körpers (4) mit der dem zweiten Körper zugewandten zweiten Großfläche (5b) des ersten Körpers (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste (3a) der beiden planparallelen Großflächen (3a, 3b) des zweiten Körpers (4) Vertiefungen (6) von zweifach spiegelsymmetrischer Form aufweist, welche in Verbindung mit dem ersten Körper (2) Kammern bilden, die jeweils mindestens vier der ersten Durchbrüche (1) umfassen und in ihrem Inneren mindestens zwei stegförmige Erhebungen (7) sowie in ihrem Symmetrie-Zentrum je einen der zentralen Speisung dienenden zweiten Durchbruch (8) zur zweiten Großfläche (3b) des zweiten Körpers (4) aufweisen.
Patent DE-10151323-B4 (DE)
Title: Explosionsdampfmaschine
Inventor: JURKE STEFFEN
IPC: F01K21/02
Filed: 2001-10-17
Granted: 2006-06-01
Abstract: Explosions-Dampfmaschine
dadurch gekennzeichnet, dass die Dampferzeugung im Arbeitszylinder
durch eingespritztes Wasser in siedendes Öl erfolgt.
Patent DE-10159196-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/627
Filed: 2001-12-04
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verbinder, umfassend:  wenigstens ein Paar von Verbindergehäusen (10, 30), welche wenigstens teilweise miteinander verbindbar sind,  eine Vielzahl von Anschlußkontakten (13), welche in einem ersten Verbindergehäuse (10) des Paars von Verbindergehäusen (10, 30) vorgesehen sind,  einen Kurzschlußkontakt (15), welcher in dem ersten Verbindergehäuse (10) vorgesehen ist und die Vielzahl von Anschlußkontakten (13) im nicht verbundenen Zustand der beiden Verbindergehäuse (10, 30) kurzschließt, indem er in Kontakt mit den Anschlußkontakten (13) gehalten ist, und im verbundenen Zustand der Verbindergehäuse (10, 30) rückstellfähig in einer Richtung (D) unter einem von 0° oder 180° verschiedenen Winkel auf eine Verbindungsrichtung (CD) des Paars von Verbindergehäusen (10, 30) deformiert ist und dadurch von der Vielzahl von Anschlußkontakten (13) außer Eingriff gebracht ist,  einen Schubabschnitt (37), welcher an einem zweiten Verbindergehäuse (30) des Paars von Verbindergehäusen (10, 30) vorgesehen ist und derart ausgestaltet ist, um rückstellfähig den Kurzschlußkontakt (15) in einer Richtung (D) weg von den Anschlußkontakten (13) zu deformieren, indem er in Kontakt mit dem Kurzschlußkontakt (15) während einer Verbindung des Paars von Verbindergehäusen (10, 30) gelangt, und  eine Druckoberfläche (36) an dem zweiten Verbindergehäuse (30), welche im wesentlichen parallel zu der Verbindungsrichtung (CD) der zwei Verbindergehäuse (10, 30) ist und in flächigem Kontakt mit einem Abschnitt (19) des Kurzschlußkontakts (15) ist, wenn die Verbindergehäuse (10, 30) verbunden sind,  wobei der Schubabschnitt (37) eine geneigte Oberfläche (38) schräg zu der Verbindungsrichtung (CD) des Paars von Verbindergehäusen (10, 30) aufweist.
Patent DE-10161913-B4 (DE)
Title: Richtantenne und Wellensammler
Inventor: FUJII MIKIO
IPC: H01Q1/38
Filed: 2001-12-17
Granted: 2006-03-30
Abstract: Richtantenne
(10) mit  einer ersten Leiterplatte (4a),  einem Primärstrahler
(2) zum Senden und Empfangen elektromagnetischer Wellen,  Eingangs-
und Ausgangsbereichen (3), und  einem Wellensammler (1) für elektromagnetische
Wellen zwischen dem Primärstrahler
(1) und den Eingangs- und Ausgangsbereichen (3),  dadurch gekennzeichnet,
daß  eine
zweite zueinander Leiterplatte (4b) parallel zur ersten Leiterplatte
angeordnet ist,  der Primärstrahler
(2) und der Wellensammler (1) zwischen den beiden Leiterplatten
(4a, 4b) angeordnet sind,  mehrere Eingangs- und Ausgangsbereiche
(3) vorgesehen sind zum Führen
der elektromagnetischen Wellen zum Wellensammler (1), wobei die
Eingangs- und Ausgangsbereiche (3) an einer (4a) der Leiterplatten
(4a, 4b) angeordnet sind,  der Wellensammler (1) wie eine flache
Platte geformt ist und ein Substrat aufweist, das aus einem Material
gefertigt ist, dessen  Dielektrizitätskonstante durch ein elektrostatisches
Feld (5) verändert
werden kann, wobei mehrere streifenförmige Elektroden (1b) so auf
einer Oberfläche
des Substrats angeordnet sind, daß sie in...
Patent DE-10162849-B4 (DE)
Title: Längenmesssystem, bei dem ein Massstab relativ zur Position von beabstandeten Längensensoren bewegt wird
Inventor: DETTMANN FRITZ
IPC: G01B21/02
Filed: 2001-12-20
Granted: 2007-11-29
Abstract: Längenmesssystem,
bei dem ein magnetischer Maßstab
(1) relativ zur Position von beabstandeten magnetfeldempfindlichen
Längensensoren
(2) bewegt wird, wobei zwei oder mehr Längensensoren (2) vorhanden
sind und die Abstände
(4) der Längensensoren
(2) kleiner als die Länge
(3) des Maßstabes
(1) sind und der Maßstab
(1) kürzer
als die Messlänge
(5) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Maßstab an jedem Ort über seine Länge betrachtet
einen eindeutigen den Ort charakterisierenden Magnetisierungszustand
aufweist.
Patent DE-10205400-B4 (DE)
Title: Rekuperatorbrenner mit Erhitzerkopf, Brennerelement und Wärmetauscher
Inventor: WU DATONG
IPC: F23D14/30
Filed: 2002-02-09
Granted: 2004-11-25
Abstract: Rekuperatorbrenner
mit einem Erhitzerkopf, der von einem Brennerelement erwärmbar ist,
wobei dem Brennerelement Brenngas und Luft zuführbar sind und das beim Brennvorgang
entstehende Abgas über
einen Wärmetauscher
abführbar
und zur Vorwärmung
der dem Brennerelement zuführbaren
Luft verwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass um den Erhitzerkopf
(10) in beabstandeter Schalenbauweise ein ringförmiges Brennerelement (11,
ein ringförmiger
Wärmetauscher
(12) und ein ringförmiges
Brennergehäuse
(13) angeordnet sind, wobei zwischen Brennerelement (11) und Erhitzerkopf
(10) ein Abgas-Aufnahmeraum (25), zwischen Brennerelement (11) und
Wärmetauscher
(12) eine Luftaufnahmekammer (20) für die vorgewärmte Luft
und zwischen dem Brennergehäuse
(13) und dem Wärmetauscher
(12) eine Luftzuführungskammer
(17) für
Frischluft gebildet sind.
Patent DE-10209624-B4 (DE)
Title: Dachziegel
Inventor: BANKE FRANZ
IPC: E04D1/02
Filed: 2002-03-05
Granted: 2006-05-04
Abstract: Dachziegel
(1) mit  – einem
eine Oberfläche
(11) aufweisenden Grundkörper (10),  – einer
Seitenverfalzung (20), die zur Führung
von Wasser ausgebildet ist, sowie  – einer Kopfverfalzung (30),  wobei
der Dachziegel übereinander
in Reihe verlegbar ist,  und wobei  – Ablenkmittel (40) vorgesehen
sind, die das Wasser aus der Seitenverfalzung eines ersten Dachziegels
(1') in die Kopfverfalzung eines unterhalb angrenzenden zweiten Dachziegels
(1) einleiten, wobei die Ablenkmittel ein Abweiserelement (40) aufweisen,
welches in einem Übergangsbereich
zwischen Kopfverfalzung und Seitenverfalzung vorgesehen ist und  – die Kopfverfalzung
(30) ferner Führungsmittel
(31) aufweist, um das Wasser aus der Kopfverfalzung auf die Oberfläche (11)
herauszuführen.
Patent DE-10225046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden einer Kabeldurchführungsleiste mit einem Wanddurchbruch
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: H02G3/08
Filed: 2002-06-06
Granted: 2013-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden einer Kabeldurchführungsleiste mit einem Wanddurchbruch, umfassend die folgenden Merkmale: 1.1 einen Rahmen (13), der die Öffnung (8) des Wanddurchbruches nach Auflegen auf die Wand umschließt; 1.2 eine Kabeldurchführungsleiste, die Aussparungen (24, 25) zum Aufnehmen von Kabeltüllen aufweist und am Rahmen (13) fixierbar ist; 1.3 der Rahmen (13) trägt einen Haltekörper (16) mit einem zum Rahmen parallelen Vorsprung, unter den die Kabeldurchführungsleiste (20) mit einem Randbereich einschiebbar ist; 1.4 der Rahmen (13) trägt einen elastisch verformbaren hakenartigen Rastkörper (14), der dem Haltekörper (16) gegenüberliegt und der nach Andrücken der Kabeldurchführungsleiste (20) gegen den Rahmen (13) einen weiteren Randbereich des Rahmens (13) einschnappend fixiert, sodass 1.5 die Kabeldurchführungsleiste (20) an dem Rahmen durch den Haltekörper (16) und den elastisch verformbaren, hakenartigen Rastkörper (14) dicht und ortsfest fixiert ist.
Patent DE-10230855-B4 (DE)
Title: Pedalanordnung und Montageverfahren hierfür
Inventor: SCHULTE ANDREAS
IPC: B60T7/06
Filed: 2002-07-09
Granted: 2011-11-17
Abstract: Pedalanordnung, umfassend: einen Lagerbock (1), einen Pedalhebel (6), der an dem Lagerbock (1) schwenkbar gelagert ist, eine Betätigungsstange (11), welche die Stellung des Pedalhebels (6) an eine Gebereinrichtung (9) überträgt, und ein Aufnahmestück (12), das an dem Pedalhebel (6) befestigt ist und eine Lagerpfanne (15) zur Aufnahme eines Endabschnitts (14) der Betätigungsstange (11) aufweist, wobei das Aufnahmestück (12) und die Betätigungsstange (11) im zusammengebauten Zustand zug- und druckfest miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmestück (12) zweiteilig ausgebildet ist, wobei dessen beide Teile (18, 19) gelenkig miteinander verbunden sind und im nichteingebauten Zustand eine auseinandergespreizte Stellung einnehmen, in der die Lagerpfanne (15) gegenüber dem eingebauten Zustand aufgeweitet ist.
Patent DE-10236008-B4 (DE)
Title: Zündschaltung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MURAKAMI RYUICHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2002-08-06
Granted: 2013-11-07
Abstract: Zündschaltung für eine Brennkraftmaschine mit einer Zündspule (IC), einer Primärstromschalt-Schaltung (Tr1, Tr2), die einen Primärstrom der Zündspule steuert, einer Steuerungseinrichtung (10, 11, 12, 13, 14), die die Primärstromschalt-Schaltung zur Steuerung des Primärstroms ansteuert, und einer Halteschaltung (R1, R2, D1, Tr3; R1, R2, D1, Tr3, R5, C1), die die Primärstromschalt-Schaltung zum Abschalten des Primärstroms für eine vorbestimmte Zeitdauer vom Einschalten der Energie der Steuerungseinrichtung hält, dadurch gekennzeichnet, dass die vorbestimmte Zeitdauer länger als eine Zeitdauer ist, in der die Energieversorgungsspannung für die Steuerungseinrichtung zumindest einen Pegel erreicht, der zum Ansteuern der Primärstromschalt-Schaltung zum Abschalten des Primärstroms ausreichend ist, wobei die Steuerungseinrichtung (10, 11, 12) einen Rücksetzanschluss zur Ausgabe eines Rücksetzsignals für die vorbestimmte Zeitdauer vom Einschalten der Energie für die Steuerungseinrichtung aufweist, und die Halteschaltung (R1, R2, D1, Tr3) auf das Rücksetzsignal derart anspricht, dass der Primärstrom abgeschaltet wird.
Patent DE-10237091-B4 (DE)
Title: Gleitbackenführung für öffnungsfähige Fahrzeugdächer oder Fahrzeugklappen
Inventor: RADMANIC STJEPAN
IPC: E05F11/38
Filed: 2002-08-13
Granted: 2004-10-28
Abstract: Gleitbackenführung für öffnungsfähige Fahrzeugdächer oder
Fahrzeugklappen, mit einer einen Führungskanal (40) aufweisenden
Führungsbahn
(12) und einem in dem Führungskanal
entlang der Führungsbahn verschiebbar
geführten
Gleitbacken (11), der im Wesentlichen Quaderform hat, wobei die
Führungsbahn
mit mindestens einem im Wesentlichen geradlinigen Führungsbahnbereich
(47, 48) und mindestens einem gebogenen Führungsbahnbereich (49) versehen
ist, und wobei der Führungskanal
im Bereich von gebogenen Führungsbahnbereichen
(49) breiter als im Bereich im wesentlichen geradliniger Führungsbahnbereiche
(47, 48) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitbacken
(11) ein auf einem Tragbolzen (13) abgestütztes Trägerteil (15), einen auf das
Trägerteil
aufgesetzten gummielastischen Gleitbackenkörper (20) und eine auf den
Gleitbackenkörper
aufgesetzte Gleitkappe (26) aufweist, dass das Trägerteil
(15) eine höhere
Festigkeit und Steifigkeit als der Gleitbackenkörper (20) hat und dass die
Gleitkappe (26) und das Trägerteil
(15) durch gegenseitige Anlage in Längsrichtung des Gleitbackens
(11) im wesentlichen spielfrei miteinander verbunden sind.