baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100351-U1 (DE)
Title: UV-Lichtmodul und UV-Reinigungsmodul für eine gewerblich nutzbare Küchenluftreinigungsanlage
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: UV-Lichtmodul (1), vorzugsweise angepasst für den Einbau in ein Gehäuse einer gewerblich nutzbaren Küchenluftreinigungsanlage, mit mindestens einem UV-Strahler (17) zur Kaltverbrennung eines Öl- und/oder Fettnebels im Küchendunst, dadurch gekennzeichnet, dass das UV-Lichtmodul (1) seitliche Halterungen (18) zur Aufnahme des mindestens einen UV-Strahlers (17) aufweist, die den UV-Strahler (17) mindestens an einem Ende aufnimmt, und die über Quertraversen (19) miteinander starr verbunden sind, und mittels Führungselementen in ein Gehäuse der Küchenluftreinigungsanlage einschiebbar ist.
Patent DE-202012100407-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2012-02-07
Abstract: Rollladenkasten (1) mit einer durch eine abnehmbare Platte (11) verschließbaren Revisionsöffnung, und einer im Rollladenkasten-Inneren (15) vorgesehenen mehrteiligen Isolierung zur thermischen Isolierung des Rollladenkastens, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes der Isolierungs-Teile (31) an der abnehmbaren Platte (11) befestigt ist, und dass das erste Isolierungs-Teil (31) die Platte (11) nur teilweise bedeckt.
Patent DE-202012100412-U1 (DE)
Title: Mastanordnung
IPC: E04H12/04
Filed: 2012-02-08
Abstract: Mastanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen Mast aufweist, der zumindest teilweise aus einem laminierten Holzwerkstoff besteht.
Patent DE-202012100652-U1 (DE)
Title: Behältnis und Vorrichtung zur Herstellung von Behältnissen
IPC: B31B50/58
Filed: 2012-02-27
Abstract: Behältnis (10), insbesondere flexibler Beutel (10) aus Papier, mit einem Vorderteil (20), einem Rückteil (30) und einem Boden (50), der durch eine Bodeneinheit verschlossen ist, und einer zum Boden (50) gegenüberliegenden Öffnung (1), wobei die Bodeneinheit einen Bodenabschnitt (120) des Vorderteils (20) und einen Bodenabschnitt (130) der Rückteils (30) aufweist, der Bodenabschnitt (130) des Rückteils (30) verkürzt zum Bodenabschnitt (120) des Vorderteils (20) ausgeführt ist, so dass der Bodenabschnitt (120) des Vorderteils (20) durch ein Umschlagen der Bodeneinheit (100) entlang einer Falzlinie (101) direkt am Rückteil (30) befestigt ist, die Öffnung (1) durch einen umlaufenden Rand (2) gebildet ist, der auf einer Höhe des Vorderteils (20) und des Rückteils (30) verläuft und der zumindest teilweise ausgefasert ist, wodurch die Verletzungsgefahr am Rand (2) verringert wird.
Patent DE-202012101737-U1 (DE)
Title: Schienenartige Hängeeinrichtung für insbesondere elektrische Funktionsteile
IPC: H01R25/14
Filed: 2012-05-11
Abstract: Schienenartige Hängeeinrichtung für insbesondere elektrische Funktionsteile, mit einem einen nach außen offenen Einhängeschlitz (5) aufweisenden, als Hohlkörper ausgebildeten Schienenprofil (4), in dem eine Stromschiene angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem dem Einhängeschlitz (5) gegenüberliegenden ersten Kammerbereich (6) ein mit mindestens einem elektrischen Leiter (9) bestücktes Leiterprofil (8) angeordnet ist, mit dem mindestens ein in einem zum Einhängeschlitz (5) hin vorgelagerten zweiten Kammerbereich (7) angeordneter Adapter (10) elektrisch verbunden ist, an dem ein im Einhängeschlitz (5) direkt oder indirekt gehaltenes elektrischen Funktionsteil anschließbar ist.
Patent DE-202012102334-U1 (DE)
Title: NbTi-Supraleiter mit in Umfangsrichtung verteilten Al-Blöcken zur Gewichtsreduzierung
IPC: H01B12/10
Filed: 2012-06-25
Abstract: Supraleiterdraht (1; 31), enthaltend NbTi-Supraleitermaterial und Cu, mit – einem Hüllrohr (2), insbesondere einem Cu-Hüllrohr, – mit mindestens drei Al-Blöcken (3a–3c), die in Umfangsrichtung verteilt im Hüllrohr (2) angeordnet sind, – und mit mindestens drei NbTi-haltigen Sektionen (4a–4c), die ebenfalls in Umfangsrichtung verteilt im Hüllrohr (2) angeordnet sind, und die die Al-Blöcke (3a–3c) in Umfangsrichtung voneinander trennen, wobei die Al-Blöcke (3a–3c) jeweils flächig an ihren benachbarten NbTi-haltigen Sektionen (4a–4c) anliegen.
Patent DE-202012104932-U1 (DE)
Title: Türe, die in beide Richtungen geöffnet werden kann
IPC: E05D7/02
Filed: 2012-12-18
Abstract: Türe, die in beide Richtungen geöffnet werden kann, aufweisend: einen äußeren Türrahmen (2) mit einer Innenkante (21); einen inneren Türrahmen (3) mit einer Innenkante (31); mindestens ein erstes Scharnier (4), das zwischen dem äußeren Türrahmen (2) und dem inneren Türrahmen (3) montiert ist, um den inneren Türrahmen (3) in der Innenkante (31) des inneren Türrahmens (3) um Öffnen und Schließen in eine erste Richtung (S1) zu drehen; eine Türverkleidung (5) mit einer Außenkante (51), wobei diese Außenkante (51) der Türverkleidung (5) kleiner ist als die Innenkante (31) des inneren Türrahmens (3); und mindestens ein zweites Scharnier (6), das zwischen dem inneren Türrahmen (3) und der Türverkleidung (5) montiert ist, um die Türverkleidung (5) in der Innenkante (31) des inneren Türrahmens (3) entgegen der ersten Richtung (S1) zum Öffnen und Schließen in eine zweite Richtung (S2) zu drehen.
Patent DE-202013000462-U1 (DE)
Title: Poster
IPC: G09F15/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: Poster in Viereckform oder in anderen Konturen zum Anbringen an Rollläden innen oder außen, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktion der Licht-/Lüftungsschlitze der Rollläden erhalten bleibt und dass trotz dieser das Poster mit einfachen Mitteln angebracht werden kann.
Patent DE-202013000609-U1 (DE)
Title: Schildrohr, Zubehörteil für Aquaristik und Terraristik
IPC: A01K63/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Hüllrohr für das Kaschieren von Versorgungsleitungen innerhalb eines Aquariums oder Terrariums, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Rohres mit einer dekorativen Schicht aus einem naturnahen Material versehen ist.
Patent DE-202013001487-U1 (DE)
Title: Stoßstromoptimierte Federklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-02-18
Abstract: Stoßstromoptimierte Federkraftanschlussklemme (1) zur werkzeugfreien Montage eines Leiters (L) aufweisend ein Gehäuse (G) mit einer Einführöffnung für den Leiter (L), einen Anschlussabschnitt (A), welcher ein elektrisch leitfähiges Material aufweist, und eine Federeinrichtung (F), welche so gestaltet ist, dass sie ein Einführen des Leiters (L) in die stoßstromoptimierte Federkraftanschlussklemme (1) nicht behindert und den eingeführten Leiter (L) in Richtung des Anschlussabschnitts (A) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussabschnitt (A) eine Mehrzahl von Erhebungen (E) aufweist, die, wenn der Leiter (L) eingeführt ist, mittels der Federeinrichtung (F) elektrisch mit dem Leiter (L) in Verbindung sind.
Patent DE-202013001800-U1 (DE)
Title: Auto-Schutzgitter für Kleintiere
IPC: B60R21/02
Filed: 2013-02-23
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, 1. Dass das Schutzgitter an die Kopfstützenstangen befestigt wird. 2. Das der Neigungswinkel in der Mitte, das Gitter verstellbar ist, um einen festen Sitz zu ermöglichen. 3. Das die obere Hälfte des Schutzgitters komplett heruntergeklappt werden kann.
Patent DE-202013004180-U1 (DE)
Title: Matrix-Barcode auf hinterspritzter Folie
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-05-03
Abstract: Gespritzer Kunststoffgegenstand, insbesondere Verschlussdeckel für Behälter, der an seiner Oberseite eine mehrlagige Folie aufweist, die wenigstens eine Trägerfolie, wenigstens einen auf die Trägerfolie aufgedruckten Matrix-Barcode sowie eine den Matrix-Barcode abdeckende Schutzfolie aufweist, wobei der Kunststoffgegenstand herstellbar ist durch die folgenden Schritte: – Einlegen der Folie in eine Spritzgussform, und – Hinterspritzen der Folie mit einem Kunststoffmaterial durch ein in der Folie vorgesehenes Loch hindurch, wobei das Loch neben oder vorzugsweise in dem Matrix-Barcode angeordnet ist.
Patent DE-202013004590-U1 (DE)
Title: Medikamentenbox
IPC: B65D83/04
Filed: 2013-05-17
Abstract: Medikamentenbox mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen Gehäuse (12), das eine Vorderseite (24), eine Rückseite (32) und einen die Vorderseite (24) und die Rückseite (32) miteinander verbindenden, eine Entnahmeöffnung (30) aufweisenden Mantel (28) aufweist, mit einem im Gehäuse (12) um eine Mittelachse (36) drehbar angeordneten Magazin (14), das eine Anzahl (n) sich von der Mittelachse (36) radial zum Mantel (28) erstreckende, das Gehäuseinnere in dieselbe Anzahl (n) Aufnahmefächer (42) unterteilende Trennwände (40) aufweist, und mit einem um die Mittelachse (36) verschwenkbaren, die Entnahmeöffnung (30) in einer ersten Endstellung verschließenden und in einer zweiten Endstellung freigebenden, einen Mitnehmer zum Drehen des Magazins (14) im Grundkörper (12) aufweisenden Verschluss (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) einstückig mit einem die Vorderseite (24) und den Mantel, (28) aufweisenden Grundkörper (18) und mit einem mittels eines Filmscharniers (20) mit dem Grundkörper (18) verbundenen, die Rückseite (32) bildenden Deckel (22) ausgebildet ist.
Patent DE-202013006730-U1 (DE)
Title: Leistungsabschaltmechanismus und Rasenmäher, der denselben umfasst
IPC: A01D34/82
Filed: 2013-07-25
Abstract: Leistungsabschaltmechanismus (8), der dazu angepasst ist, an einem Gehäuse (3) eines Rasenmähers angebracht zu werden, und der dazu angepasst ist, mit einem Leistungsmechanismus (6) des Rasenmähers elektrisch gekoppelt zu werden, gekennzeichnet durch: eine Rollenaufnahme (81), die an dem Gehäuse (3) angebracht ist und die eine nach unten gerichtete Öffnung aufweist; einen Mikroschalter (82), der in der Rollenaufnahme (81) angebracht ist und der dazu angepasst ist, mit dem Leistungsmechanismus (6) elektrisch gekoppelt zu werden, wobei der Mikroschalter (82) dahin gehend auslösbar ist, einen Betrieb des Leistungsmechanismus (6) anzuregen; und eine Rolleneinheit (83), die in der Öffnung der Rollenaufnahme (81) angebracht ist, wobei die Rolleneinheit (83) folgende Merkmale umfasst: eine Spindel (831), die in der Rollenaufnahme (81) horizontal angebracht ist und die in einer von oben nach unten verlaufenden Richtung relativ zu der Rollenaufnahme (81) bewegbar ist, eine an der Spindel (831) befestigte Rolle (832), wobei sich die Rolle (832) und die Spindel (831) relativ zu der Rollenaufnahme (81) gemeinsam nach unten bewegen, wenn die Rolle (832) vom Boden (900) weg bewegt wird, und einen Schieber (833), der von der Spindel (831) aus nach oben vorsteht und der zusammen mit der Spindel (831) und relativ zu der Rollenaufnahme (81) nach oben oder nach unten bewegbar ist, wobei der Schieber (833) zwischen einer Aktivierungsposition, in der der Schieber (833) den Mikroschalter (82) drückt, um den Leistungsmechanismus (6) mit Energie zu versorgen, und einer Deaktivierungsposition, in der der Schieber (833) von dem Mikroschalter (82) ablässt, um eine an den Leistungsmechanismus (6) gelieferte elektrische Leistung abzuschalten, bewegbar ist.
Patent DE-202013012782-U1 (DE)
Title: Wiederablösbarer Haftklebestreifen
IPC: C09J153/02
Filed: 2013-12-05
Abstract: Haftklebfolienstreifen in Form eines Stanzlings, der sich durch dehnendes Verstrecken im Wesentlichen in der Verklebungsebene rückstands- und zerstörungsfrei wieder ablösen lässt, bestehend aus einem Träger, der beidseitig mit jeweils einer Klebemassenschicht ausgerüstet ist, wobei
 • beide Klebemassenschichten auf Basis von Vinylaromatenblockcopolymeren und Klebharzen aufgebaut sind,
 wobei als Vinylaromatenblockcopolymere Blockcopolymere enthaltend Polymerblöcke überwiegend gebildet von Styrol (A-Blöcke) und solche überwiegend gebildet durch Polymerisation von Isopren (B-Blöcke) eingesetzt werden, die lineare A-B-A-Strukturen aufweisen, wobei die Blockcopolymere einen Polyvinylaromatenanteil von 10 Gew.-% bis 35 Gew.-% aufweisen,
 wobei der Anteil an Vinylaromatenblockcopolymer bezogen auf die gesamte Haftklebmasse zwischen 20 und 60 Gew.-% liegt, und
 wobei zu mindestens 75 % (bezogen auf den Gesamtharzanteil) Klebharz gewählt wird mit einem DACP (diacetone alcohol cloud point) von größer -20 °C, wobei es sich bei den Klebharzen zu mindestens 75 Gew.% um Kohlenwasserstoffharze oder Terpenharze oder eine Mischung dergleichen handelt, und
 • der Träger ein einschichtiger Träger aus einem Polyurethan ist, wobei der Träger eine Reißdehnung von mindestens 100 % und ein Rückstellvermögen von über 50 % aufweist, und
 • der Haftklebfolienstreifen ein Verhältnis von Reißkraft zu Strippkraft von größer zwei aufweist.
Patent DE-202013101864-U1 (DE)
Title: Endabdeckungsanordnung für Sekundärbatterien
IPC: H01M50/147
Filed: 2013-04-29
Abstract: Endabdeckungsanordnung für Sekundärbatterien, die an einem Gehäuse (50) einer Sekundärbatterie angeordnet ist, wobei die Endabdeckungsanordnung umfasst:  – eine Abdichtplatte (10), die an einem Ende des Gehäuses (50) angeordnet und mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen (12) versehen ist; und  – mindestens zwei Anschlusssätze (30), die jeweils in den Durchgangsöffnungen (12) angeordnet sind, wobei jeder Anschlusssatz (30) folgendes umfasst:  – einen elektrisch leitenden Anschluss (32), der durch die Durchgangsöffnung (12) hindurch geführt ist, wobei an dem aus der Abdichtplatte (10) herausgeführten Ende des elektrisch leitenden Anschlusses (32) ein Montageteil (322) angeordnet ist, das mit mindestens einem Befestigungselement (36) versehen ist, in dem ein aufnehmendes Gewinde (362) angeordnet ist; und  – mindestens ein Schraubelement (38), das mit einem einsteckenden Gewinde (382) versehen ist, sodass das Schraubelement (38) durch das Montageteil (322) hindurch geführt und im aufnehmenden Gewinde (362) des Befestigungselements (36) festgeschraubt ist.
Patent DE-202013102879-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Befestigung von Zierleisten auf einem Stoßfänger
IPC: F16B5/06
Filed: 2013-07-01
Abstract: Baugruppe (20), aufweisend eine Zierleiste (6), einen Stoßfänger (10) mit Durchbrüchen (16) und wenigstens ein die Zierleiste mit dem Stoßfänger verbindendes Verbindungselement (1), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verbindungselement (1) zwischen der Zierleiste (6) und dem Stoßfänger (10) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Verbindungselement (1) erste Verbindungsmittel (4) aufweist, die die Zierleiste (6) mit dem Verbindungselement (1) verbinden, und zweite Verbindungsmittel (8) aufweist, die den Stoßfänger (10) mit dem Verbindungselement (1) verbinden.
Patent DE-202014008065-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung
IPC: A47B88/04
Filed: 2014-10-06
Abstract: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus (13) bewegbaren Möbelteils (12), insbesondere Schublade, mit wenigstens einer Führungseinheit (14), die jeweils eine am Möbelkorpus (13) befestigbare Korpusschiene (15) und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene (15) verschieblich gelagerte Laufschiene (21) aufweist, wobei die Laufschiene (21) an ihrem vorderen Bereich eine mit ersten Kopplungsmitteln (24a) ausgestattete erste Kopplungs-Schnittstelle (23a) und an ihrem hinteren Bereich eine mit zweiten Kopplungsmitteln (24b) ausgestattete zweite Kopplungs-Schnittstelle (23b) zu deren Kopplung mit dem bewegbaren Möbelteil (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (21) wenigstens eine zwischen erster und zweiter Kopplungs-Schnittstelle (23a, 23b) angeordnete, mit weiteren Kopplungsmitteln (24c, 24d) ausgestattete weitere Kopplungs-Schnittstelle (23c, 23d) zur Abstützung des bewegbaren Möbelteils (12) zwischen erster und zweiter Kopplungs-Schnittstelle (23a, 23b) aufweist.
Patent DE-202014008561-U1 (DE)
Title: Ziegel aus verdichtetem Totes-Meer-Salz
IPC: E04F15/10
Filed: 2014-10-29
Abstract: Produktion von Totes Meer Salz-Ziegel/Pflastersteine, in verschiedenen Formen u. Grössen, zur Verwendung an Boden und Wänden in Totes Meer Salzgrotten.
Patent DE-202014103665-U1 (DE)
Title: Stator einer Exzenterschneckenpumpe zum Fördern einer fließfähigen Fördermasse, insbesondere einer Baustoffmischung wie Mörtel
IPC: F04C2/107
Filed: 2014-08-06
Abstract: Stator (1) einer Exzenterschneckenpumpe a) mit einer Statorwandung (10), die einen Statorinnenraum (15) umschließt, in dem ein Exzenterschneckenpumpenrotor (11) anordenbar oder angeordnet ist, und b) mit einem nach außen von der Statorwandung (10) abstehenden Verdrehsicherungsteil (2), b) wobei das Verdrehsicherungsteil (2) von einem an der Statorwandung (10) angeordneten oder ausgebildeten Aufnahmeteil (3) aufgenommen ist und c) wobei das Verdrehsicherungsteil (2) mittels eines Klebstoffes (32) und/oder einer Presspassung, vorzugsweise unlösbar, mit dem Aufnahmeteil (3) verbunden ist.
Patent DE-202014106024-U1 (DE)
Title: Fahrzeugheckklappenverstärkung
IPC: B62D25/10
Filed: 2014-12-12
Abstract: Fahrzeugheckklappensystem, umfassend: ein Außenpaneel, das eine Klasse-A-Oberfläche und eine einzige Leuchtenöffnung, die sich über eine erste horizontale Distanz erstreckt, die größer als die halbe Breite des Außenpaneels ist, jedoch nicht die ganze Breite beträgt, umfasst; und eine Verstärkung mit einem Perimeter, der einem Perimeter der Leuchtenöffnung entspricht und dazu ausgebildet ist, mindestens eine Leuchtenanordnung aufzunehmen.
Patent DE-202015000916-U1 (DE)
Title: Knickgreifer zum Greifen und Drehen von Kleinstückgut
IPC: B25J18/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Knickarmgreifer an einer Hohlwelle (4) dadurch gekennzeichnet, dass sich die äußere (4) und innere Hohlwelle (6) unabahängig voneinander drehen lassen. Ein Lager (3) stellt den Übergang zwischen der fest an der äußeren Welle (4) befestigten Halterung und der Halter mit dem Greifer dar. Durch diesen Aufbau lässt sich der Greifer durch eine Drehung der inneren Welle abknicken.
Patent DE-202015001476-U1 (DE)
Title: Mülleimer mit Kippmechanismus und Fußbedienung zur Wandmontage
IPC: B65F1/16
Filed: 2015-02-25
Abstract: Mülleimer mit Kippmechanismus und Fußbedienung zur Wandmontage dadurch gekennzeichnet, dass der Müllbehälter über eine Achse mit der Wandhalterung verbunden ist und sich ohne Benutzung der Hände per Druck mit dem Fuß auf die Spitze öffnet und geöffnet bleibt, und per Druck auf die Front schließen lässt.
Patent DE-202015003348-U1 (DE)
Title: Linearpumpe zur zeitlich steuerbaren Dosierung mittels Spiralfaltenbalg und Stützspirale
IPC: F04B43/08
Filed: 2015-05-06
Abstract: Linearpumpe zur zeitlich steuerbaren Dosierung mittels Spiralfaltenbalg und Stützspirale dadurch gekennzeichnet dass, der Faltenbalg sich als Spirale in der Form eines Gewindes um seine Längsachse bildet. Der Faltenbalg, nachfolgend Spiralfaltenbalg genannt, wird als flexible äußere Hülle mit ausreichender Materialstärke um einen ebenso als Spirale in der Form eines Gewindes ausgebildeten Hohlraum gebildet. Die Steigung ist dabei der Abstand zwischen zwei Tälern des Faltenbalges.
Patent DE-202015004601-U1 (DE)
Title: Lamelle für Raffstore
IPC: E06B9/327
Filed: 2015-06-24
Abstract: Lamelle für einen Raffstore, mit einem länglichen Lamellenkörper (1), der im Querschnitt gewölbt ist und dadurch eine konvexe und eine konkave Seite der Lamelle definiert, und mit an den beiden Längsenden des Lamellenkörpers (1) befestigten Führungsnippeln (2) zur Führung der Lamelle in seitlichen Führungsschienen (3) eines Raffstores, wobei ein Führungsnippel (2) jeweils einen sich zumindest teilweise mit dem Lamellenkörper (1) überlappenden Befestigungsabschnitt (4) und einen sich jenseits des Längsendes des Lamellenkörpers (1) erstreckenden Schaft (6) mit einer parallel zu einer Längsachse (12) des Lamellenkörpers (1) verlaufenden Längsachse (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsnippel (2) jeweils zwischen dem Befestigungsabschnitt (4) und dem Schaft (6) einen Kröpfungsabschnitt (5) aufweist, der so geformt ist, dass der Schaft (6) gegenüber dem Befestigungsabschnitt (4) um ein vorbestimmtes Maß versetzt ist, wobei die Längsachse (11) des Schaftes (6) gegenüber der Längsachse (12) des Lamellenkörpers (1) in Richtung der konkaven Seite der Lamelle versetzt ist.
Patent DE-202015004866-U1 (DE)
Title: Topische Hautzusammensetzung und deren Verwendung
IPC: A61Q17/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Topische Hautzusammensetzung, die Homosalat, Octocrylen, Octisalat, Oxybenzon, Avobenzon, C12- bis C15-Alkylbenzoat, Dicaprylylcarbonat, Glycerin, VP/Eicosen-Copolymer, Cetearylalkohol, Caprylylmethicon, Ceteth-20-phosphat, Siliciumdioxid und Ammoniumacryloyldimethyltaurat/VP-Copolymer umfasst.
Patent DE-202015100307-U1 (DE)
Title: Potentialausgleichsvorrichtung mit einer Potentialausgleichsschiene und lösbar daran angebrachten Leiterklemmen
IPC: H01R9/03
Filed: 2015-01-23
Abstract: Potentialausgleichsvorrichtung mit einer sich in einer Schienenlängsrichtung (11) erstreckenden Potentialausgleichsschiene (2; 30) und mehreren lösbar an der Potentialausgleichsschiene (2; 30) angebrachten Leiterklemmen (3, 4, 5), wobei a) die Potentialausgleichsschiene (2; 30) als ein Längsprofil ausgebildet ist, das einen im Wesentlichen C-förmigen Profilquerschnitt aufweist, sowie zwei im Wesentlichen parallel zueinander und übereinander angeordnete C-Schenkel (12, 13) hat, b) einer der beiden C-Schenkel (13) senkrecht zur Schienenlängsrichtung (11) mehrfach geschlitzt ist, so dass zwischen zwei benachbarten Schlitzen (15) jeweils eine sich quer zur Schienenlängsrichtung (11) erstreckende Lasche (16, 17, 18) gebildet ist, auf die jeweils eine der Leiterklemmen (3, 4, 5) aufgesteckt ist, c) der andere der beiden C-Schenkel (12) Durchgangsöffnungen (19) hat, von denen jede jeweils einer der Laschen (16, 17, 18) gegenüberliegt, und durch die jeweils eine Befestigungsschraube (6) hindurch gesteckt ist, d) jede der Leiterklemmen (3, 4, 5) eine Gewindedurchgangsbohrung (25) hat, in die eine der durch die Durchgangsöffnungen (19) hindurch gesteckten Befestigungsschrauben (6) eingeschraubt ist, so dass die betreffende Leiterklemme (3, 4, 5) auch bei nicht vollständig angezogener Befestigungsschraube (6) vor einem Abrutschen von der zugehörigen Lasche (16, 17, 18) gesichert ist.
Patent DE-202015101506-U1 (DE)
Title: Schließmuskel-Straffungsbewegungs-Feedback-Gerät mit leicht verstellbarer Trainingskraft
IPC: A63B23/20
Filed: 2015-03-25
Abstract: Schließmuskel-Straffungsbewegungs-Feedback-Gerät mit leicht verstellbarer Trainingskraft, umfassend ein Gehäuse (10), das aus elastischem Material hergestellt ist, einen Deckel (20), der stabil mit dem Gehäuse (10) verbunden ist und einen Aufnahmeraum bildet, eine elektromechanische Baugruppe (204), die stabil im Aufnahmeraum zwischen dem Gehäuse (10) und dem Deckel (20) angeordnet ist, eine Stromleiteinrichtung, aufweisend: eine Vielzahl von Leitscheiben (206), die an einem Ende mit der elektromechanischen Baugruppe (204) elektrisch verbunden ist und sich mit dem anderen Ende in das Gehäuse (10) erstrecken, und eine Spindel (2051), die an einem Ende drehbar mit der elektromechanischen Baugruppe (204) verbunden ist, wobei sich das andere Ende der Spindel (2051) in das Gehäuse (10) erstreckt und mit der elektromechanischen Baugruppe (204) elektrisch verbunden ist, wobei die Spindel (205) auf der Oberfläche eine Vielzahl von Noppen (2052) bildet, deren Positionen durch Drehen der Spindel (2051) verändert werden, wobei die Leitscheiben (206) selektiv um die Noppen (2052) hebelartig gedreht werden und das andere Ende der Spindel (2051) kontaktieren können, wodurch der Stromkreis der elektromechanischen Baugruppe (204) geöffnet und geschlossen werden kann, wobei die Innenseite des Gehäuses (10) strukturiert wird, wobei die Noppen (2052) periodisch um die Spindel (2051) gereiht werden, wobei am anderen Ende der Spindel (2051) ein Metallkopf (2054) vorgesehen ist, der durch eine elektrische Leitung mit der elektromechanischen Baugruppe (204) elektrisch verbunden ist, wobei der Stromkreis der elektromechanische Baugruppe (204) durch den Kontakt des Metallkopfs mit mindestens einer Leitscheibe (206) geschlossen wird.