baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20023442-A3 (CZ)
Title: Device for increasing sprinkling range of a continuous aerosol jet
Inventor: CHROBAK JULIUS DOC ING CSC
IPC: A01C23/00
Filed: 2001-04-11
Abstract: The equipment for aerosol generation is preferably used for extinguishing techniques and for spraying chemicals in agriculture. The equipment consists of member (1) which has the shape of a toroidal chamber (5), divided by an annular ring plate (6) with nozzles (4). At least one axial input hole (2) is appointed for the input of liquid into the annular chamber (5). At least one axial output hole (7) is appointed for the output of aerosol from the annular chamber (5). Flat nozzles (3) for inlet provided in the circumferential surface of the member (1).
Patent CZ-20024076-A3 (CZ)
Title: Transparent and colorable elastomeric composition
Inventor: WADDELL WALTER H
IPC: C08L23/16
Filed: 2001-05-07
Abstract: Transparent and colorable elastomeric compositions are provided. The transparent elastomeric compositions can be covulcanized with rubbers such as polybutadiene, polyisoprene, styrene-butadiene rubber, styrene-isoprene-butadiene rubber, isoprene-butadiene rubber, ethylene-propylene diene rubber or natural rubber. The colorable rubber compositions have sufficient properties to function as a reinforcing member in an automobile tire. Preferably, both the transparent and colorable elastomeric compositions include at least one copolymer of a C4 to C7 isoolefin and a para-alkylstyrene, silica and a coupling agent.
Patent DD-154863-A3 (DD)
Title: Kraftblock
Inventor: NOWAK WILHELM
IPC: A01K73/06
Filed: 1980-07-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftblock, bestehend aus Netzrolle, Antrieb und Getriebe. Er findet vorzugsweise Anwendung auf Fischereifahrzeugen, die nach der Methode der Ringwadenfischerei arbeiten, beim Einholen der gefuellten Ringwade. Das Ziel ist, d.Korrosionseinfluesse u. den Materialaufwand zu mindern. Die Schaffung einer kompakten,raum- und gewichtssparenden Anordnung des Getriebes fuer einen Kraftblock ist Aufgabe der Erfindung. Die Loesung besteht im wesentlichen darin, dass die Netzrolle aus zwei Netzrollenhaelften besteht, die mit der Nabe und den in den Seitenschildern gelagerten Seitenwaenden loesbar verbunden sind, und dass in jeder Netzrollenhaelfte eine Stufe eines zweistufigen Planetengetriebes angeordnet ist. Dabei sind die Planetenkraenze mit den Seitenwaenden und der Planetensteg einer Stufe mit dem entsprechenden Seitenschild formschluessig verbunden. Die Uebertragung des Drehmomentes von der ersten zur zweiten Stufe erfolgt von dem Planetensteg der ersten Stufe auf das Sonnenrad der zweiten Stufe, deren formschluessige Verbindung in der Nabe der Netzrolle gelagert ist.
Patent DD-160241-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur ueberpruefung von fahrtschreibern
Inventor: WOLF REINHARD
IPC: G07C5/08
Filed: 1981-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ueberpruefung von Fahrtschreibern, insbesondere im eingebauten Zustand und stehenden Fahrzeug, was mit bekannten Verfahren und Vorrichtungen nicht moeglich ist. Es soll eine kurzfristige rationelle Ueberpruefung aller Fahrtschreiberfunktionen, einschliesslich Fehlerlokalisation, moeglich sein. Erfindungsgemaess wird d. Aufgabe dadurch geloest, dass eine komplexe Ueberpruefung aller Fahrtschreiberfunktionen, einschliesslich der Impulsleitungen zwischen Fahrtschreiber und Gebern mittels einer tragbaren Vorrichtung, die u.a. die Hauptfunktionen des Fahrtschreibers simuliert, erfolgt. Die Hauptfunktionen Geschwindigkeits- und Drehzahlanzeigen werden sowohl statisch als auch dynamisch durch die Eingabe entsprechender Impulsfolgen und die Wegstreckenanzeige durch Impulszaehlung ueberprueft. Gleichzeitig erfolgt eine Registrierung der eingegebenen Impulsfolgen auf einer Test-Diagrammscheibe. Die Durchgangs- und Kurzschlusspruefung der Impulsleitungen erfolgt durch Aufgeben einer Messspannung. Zur Durchfuehrung der Pruefung wird die tragbare Vorrichtung in die Impulsleitungen zwischen Fahrtschreiber und Gebern geschaltet. Die tragbare Vorrichtung enthaelt eine, vorzugsweise bordspannungsgespeiste Stromversorgungseinheit.
Patent DD-206311-A3 (DD)
Title: Verfahren zum betreiben einer heissmuldenmangel sowie heissmuldenmangel zur durchfuehrung dieses verfahrens
Inventor: THURNER GUENTHER
IPC: D06F67/02
Filed: 1981-07-20
Abstract: EINE SOLCHE HEISSMULDENMANGEL DIENT DER TROCKNUNG UND GLAETTUNG FEUCHTER WAESCHESTUECKE UND BESITZT DAZU KONTAKTFLAECHEN, DIE MITTELS EINES STROEMUNGSFAEHIGEN WAERMETRAEGERMEDIUMS BEHEIZT WERDEN. ES IST DAS ZIEL DER ERFINDUNG, DIE ENERGIEBILANZ DER HEISSMULDENMANGEL ZU VERBESSERN. AUFGABE IST ES, EIN OBEN GENANNTES VERFAHREN SO WIE EIN OBEN GENANNTES VERFAHREN SO WIE EINE ZUGEHOERIGE HEISSMULDENMANGEL UNTER GEZIELTER NACHNUTZUNG DES ZUR BEHEIZUNG DER HEISSMULDENMANGEL DIENENDEN WAERMETRAEGERMEDIUMS ZU SCHAFFEN. DAS VERFAHREN IST DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS DAS KONDENSAT DES WAERMETRAEGERMEDIUMS EINEM VORTROCKENZYLINDER IN HOEHER GESPANNTEN ZUSTAND ZUGEFUEHRT UND IN DIESEM UNTER BILDUNG VON ENTSPANNUNGSDAMPF AUF EINE NIEDERE DRUCKSTUFE ENTSPANNT WIRD, WOBEI SICH DER ENTSPANNUNGSDAMPF DURCH KONDENSATION AM MANTELINNEREN DES VORTROCKENZYLINDERS NIEDERSCHLAEGT, GEMEINSAM MIT DEM ENTSPANNTEN KONDENSAT DIESEN ERWAERMT UND ABSCHLIESSEND DAS GESAMTE KONDENSAT AUS DEM VORTROCKENZYLINDER ZUR WEITEREN VERWENDUNG ABGEFUEHRT WIRD. DIE ERFINDUNGSGEMAESS VORGESCHLAGENE HEISSMULDENMANGEL ERMOEGLICHT DIE DURCHFUEHRUNG DIESES VERFAHRENS.
Patent DD-233740-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur dosierten zufuehrung von werkstuecken
Inventor: KOEHLER ROLAND
IPC: B65G47/44
Filed: 1984-05-02
Abstract: Die Anwendung erfolgt dort, wo eine portionierte Zuteilung von Werkstuecken an nachgeordnete Schwingfoerderer erfolgen soll, um staendig einen mittleren Fuellungsgrad des Schwingfoerderers zu erreichen. Das Ziel der Erfindung ist es, die aus der Benutzung anderer Foerder- und Beschickungseinrichtungen fuer Schwingfoerderer bekannten Maengel wie hoher Aufwand, Ueberbelastung der Schwingfoerderer, Hervorrufen von Funktionsstoerungen und hohem Reparaturaufwand, zu beseitigen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, indem Werkstueckpalette und Werkstueckrutsche in der ersten Arbeitsphase sich aufeinanderzubewegen und in der zweiten Arbeitsphase eine entgegengesetzte Bewegung ausfuehren, wobei durch Kragrand der Palette und Konterleiste der Werkstueckrutsche, die als optimaler Drepunkt zu betrachten sind, die Portionierung der Werkstueckmasse erfolgt und der auf der Rutschenseite verbleibende Teil nach Erreichen der Gleitneigung in die Oeffnung des Schwingfoerderers gleitet. Der technisch-oekonomische Effekt besteht darin, dass die gesamte Einrichtung mit relativ niedrigen Kosten erstellt wird und zusaetzliche Arbeitskraefte fuer die Ueberwachung und Zuteilung des Werkstueckflusses entfallen, da die Portionszuteilung automatisch erfolgt. Fig. 1
Patent DD-243397-A3 (DD)
Title: Fadengreifvorrichtung fuer den schusseintrag an webmaschinen
Inventor: KAISER STEFFEN
IPC: D03D47/20
Filed: 1985-07-10
Abstract: Fadengreifvorrichtung fuer den Schusseintrag an Webmaschinen, insbesondere an Doppelfachwebmaschinen. Ziel der Erfindung ist eine Faden-Greifvorrichtung mit welcher vor allem die Arbeitsproduktivitaet gesteigert werden soll. Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch geloest, dass Fadenleitkanten angeordnet sind, die Bereiche aufweisen, welche mindestens den gleichen oder einen groesseren Abstand als gewoelbte Leitbleche von der Grundwand der Faden-Greifvorrichtung haben und dass parallel zur Grundwand eine senkrecht zu dieser verstellbare Spitze mit Fadenleitkanten angeordnet ist. Die bewegliche Spitze ist vorzugsweise um einen Drehpunkt verstellbar und deren Fadenleitkanten ragen beidseitig ueber die Breite der Grundwand. Vorteilhaft sind Teilungsstriche an der verstellbaren Spitze angeordnet und auf der Grundwand ein Fixpunkt. Weiterhin sind gewoelbte Leitbleche mit einem das Profil des Grundkoerpers offenlassenden, in Schussrichtung breiter werdenden, Laengsschlitz angeordnet. Vorzugsweise ueberragt eine Fadenleitkante die gewoelbten Leitbleche. Diese ist der in Schussrichtung zurueckversetzten Spitze der Leitbleche zugeordnet. Vorteile bestehen in einer symmetrischen und spiegelbildlichen Anordnung der Faden-Greifvorrichtung zum Mittelfach. Die Anwendung der Erfindung erfolgt insbesondere an Doppelfachwebmaschinen mit Stangen- oder Bandgreifer zum Schusseintrag.
Patent DD-261269-A3 (DD)
Title: Vereinzelungsvorrichtung fuer kopflasige rotationssymmetrische teile
Inventor: HOBEIN FRITZ-DIETER
IPC: B23Q7/10
Filed: 1986-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vereinzelungsvorrichtung fuer kopflastige rotationssymmetrische Teile, die aus einem Magazin heraus zu vereinzeln sind. Sie findet insbesondere innerhalb des Systems verketteter Bearbeitungsmaschinen Anwendung. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, einen automatischen Funktionsablauf bei der Vereinzelung von kopflastigen rotationssymmetrischen Teilen, vorzugsweise fuer verkettete Bearbeitungsmaschinen zu sichern, besteht deren Aufgabe darin, die Vereinzelung kopflastiger Teile, unabhaengig vom Fuellungsstand des Magazins, lagerecht und sicher zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass das Zuteilelement in einem Bereich des Fallschachtes des Magazins angeordnet ist, der der halben Hoehe des Fallschachtes entspricht, wobei das Zuteilelement aus einem Schwenkhebel mit magazinseitig vorgesehener Zuteilschale besteht, deren Innenkontur und deren Kontur zumindest der Unterseite, der Kontur der zu vereinzelnden Teile entspricht.
Patent DD-270636-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von fliessfaehigen, graphitfreien, glykolhaltigen weichenschmierfetten
Inventor: ABEL WULF-DIETRICH
IPC: C10M117/02
Filed: 1987-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von fliessfaehigen, graphitfreien, glykolhaltigen Weichenschmierfetten auf Mineraloelbasis mit einem Seifeneindicker. Das Verfahren ist im wesentlichen dadurch charakterisiert, dass bei Vorhandensein einer Kalziumseife bei Temperaturen von max. 110 eine Teilverseifung erfolgt und waehrend der Abkuehlungsphase in einer bestimmten Reihenfolge und bestimmten Temperaturbereichen weitere Zusaetze hinzugefuegt werden. Das erhaltene Fertigprodukt ist ein weiches, fliessfaehiges, graphitfreies Weichenschmierfett mit sehr guter Kriechwirkung und verlaengerter Haltbarkeit auf der Schmierstelle. Es ist als Sommerfett zur Weichenschmierung einsetzbar und kann bis 8 verwendet werden.
Patent EP-1028079-A3 (EP)
Title: Streckenabrollgerät für flexibles Rollenmaterial
Inventor: STAHL URSULA
IPC: B65H35/00
Filed: 2000-01-13
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Handhabungsgerät für flexibles
Rollenmaterial ausverschiedenartigen Werkstoffen vor,
das über eine ein- und ausrastbare Kompakt-Abtrennvorrichtung
verfügt, wodurch der abgetrennte neue Rollenanfang
eingerastet, gegen unerwünschte Fremdanhaftungen
und Verklebungen dauerhaft geschützt ist. 
     Alternativ ist ein vergleichbarer Schutz durch eine bewegliche
Abdeckung weniger aufwendig.
Patent EP-1035609-A3 (EP)
Title: Brennstoffzellensystem mit kathodenseitigen Wasserabtrennmitteln
Inventor: KONRAD GERHARD DR
IPC: H01M8/04119
Filed: 2000-02-10
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem mit mindestens einer Brennstoffzelle (1), die einen Anodenraum (2) mit eintrittseitiger Anodenzuführung und austrittseitiger Anodenabführung sowie einen Kathodenraum (3) mit eintrittseitiger Kathodenzuführung und austrittseitiger Kathodenabführung beinhaltet, und mit in der Kathodenabführung angeordneten Wasserabtrennmitteln (14,15). 
     Erfindungsgemäß beinhalten die Wasserabtrennmittel eine Wasserabtrennmembraneinheit (14) mit einem in der Kathodenabführung liegenden Gemischraum und einem davon durch eine Wasserabtrennmembran getrennten Wassersammelraum (18). 
     Verwendung z.B. als Direktmethanol-Brennstoffzellensystem für Brennstoffzellenfahrzeuge.
Patent EP-1030482-A3 (EP)
Inventor: TOMITA KENJI
IPC: H04L25/20
Filed: 2000-02-17
Abstract: A multiplex communication system having a data repeater,
which can prevent data from being lost so as to improve reliability
of data communication, when a data repeater of a multiplex
communication system repeats data. A multiplex communication
system is made up of a plurality of communication groups (11, 12, 13)
including a plurality of communication lines (21, 22, 23) and a
data repeater (4, 4A, 4B, 4C, 4D, 4E). The data repeater is made
up of receiving buffers (411, 412, 413), sending buffers (421,
422, 423), a data controller (44, 44A, 44B, 44C, 44D, 44E) and
a transfer-address table (45, 45A). The data controller selects
multiplex communication lines through which the received data is
to be repeated and transfers the received data thereto. The data
controller has a priority-reset means (430, 431, 432, 433) for
increasing a priority of a received data before being sent. The
priority-reset means prioritizes a sending of the data from the
data repeater, even if the data sent from the data repeater collides
with the other data on the multiplex communication lines through
which the received data is to be repeated. In this way, the
priority-reset means prevents the data waiting for being sent in
the data repeater from being lost by being overwritten with newly
received data.
Patent EP-1006557-A3 (EP)
Inventor: UCHIDA TAIJIRO
IPC: H05H1/46
Filed: 1997-02-06
Abstract: An apparatus for generating a magnetically neutral line discharge type plasma
comprises a magnetic field generating coil for forming a magnetically neutral line
defined by continuously connecting points of zero-intensity magnetic field that is
arranged within the vacuum chamber so that a couple of lines of magnetic force
crossing vertically at the magnetically neutral line in the perpendicular plane where
the center axis is located can be connected by surrounding the magnetic field
generating coil without intersecting or touching the lateral wall of the vacuum chamber
to reduce any possible loss of plasma and any possible damage to the lateral wall.
Patent EP-1096236-A3 (EP)
Title: Ultraschall-Durchflussmesser für Fluide
Inventor: ZDRAVKO DEBELJAK
IPC: G01F1/66
Filed: 2000-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft die Konstruktion eines Meßrohres  1  zur Strömungsmessung
von Flüssigkeiten und Gasen, mit dem ein optimales Geschwindigkeitsprofil erreicht
wird und somit die parasitären Wellen reduziert werden. Das Meßrohr  1  mit ebenen
Wänden weist die Kammern auf, die in einer dieser Wände eingebaut sind. In den
Kammern sind die Ultraschallwandler  T1 ,  T2  und die Reflektoren  R1 ,  R2  angeordnet.
Durch die Reflexion an den Reflektoren  R1 ,  R2  in den Kammern erhält das Schallfeld
die gewünschte Form, und zwar sowohl am Eingang zur Fluidströmung als auch
beim Auftreffen auf den Empfangswandler, der sich in der anderen Kammer befindet.
Weiterer Vorteil des vorliegenden Patentes liegt neben der Stabilität des Fluids auch
darin, daß durch die Konstruktion des Meßrohrs eine sehr geringe Empfindlichkeit
auf eventuelle Druckstöße und sehr stark reduziertes Ablagern der Staubpartikeln an
den Innenwänden des Meßrohrs bzw. an den Ultraschallwandlern erreicht wurde.
Patent EP-1031887-A3 (EP)
Inventor: MATSUI NORIO
IPC: G03G15/16
Filed: 2000-02-22
Abstract: An image forming apparatus includes a plurality of
image bearing members (13C,13M,13Y,13K), an image forming device for
forming images of plural colors on the plurality of
image bearing members, a recording material conveying
belt (8) for bearing and conveying a recording material
thereon, a drive roller (12) for transmitting a driving
force to the recording material conveying belt, the
images of plural colors on the plurality of image
bearing members formed by the image forming device
being successively transferred to the recording
material formed on the recording material conveying
belt in superposed relationship with one another, and a
control device for controlling the rotating speed of
the drive roller on the basis of the thickness
information of the recording material conveying belt in
the direction of movement of the recording material
conveying belt.
Patent EP-1039596-A3 (EP)
Inventor: KURAMACHI TERUHIKO
IPC: H01S5/024
Filed: 2000-03-17
Abstract: On a heat sink 1 comprising Cu or CuW, which has a low thermal
resistance, an Ni thin film layer is formed by using the plating
method at a film thickness of 2 µm to 6 µm. Thereafter, on
the face to which a semiconductor light emitting element 5 is
to be bonded and the face on the side from which light is to
be emitted, a barrier metallic layer 2 comprising Ni or Ti which
will not directly react with copper is formed by vapor
deposition and the sputtering film formation method at a film
thickness of 50 nm to 150 nm in the region as wide as four times
the area of the bonding face of the semiconductor light emitting
element 5. Thereon, a wettability improving metallic layer 3
of Pd or Pt to improve the wetting with solder is formed
consecutively in the same vacuum at a film thickness of 50 nm
to 150 nm. 
     Here, the semiconductor light emitting element 5 produced
by stacking an AlGaAs layer, a GaAs layer, a GaAsP layer, and
an InGaAs layer on a GaAs substrate, and thereafter, forming
an N electrode comprising AuGe/Ni/Au and a P electrode
comprising Au/Pt/Ti/Pt/Ti is pressed against the bonding face
of said heat sink 1 with a load of 10 g to 30 g, while an In
solder 4 is melted at a temperature of approx. 200°C to 250 °C,
which is followed by cooling and fixing.
Patent EP-1048373-A3 (EP)
Inventor: KLEMM PETER DR-ING
IPC: B23Q7/00
Filed: 2000-04-18
Abstract: The station (57) has a receiver unit (61) to temporarily hold a sheet metal part (65). A drive device has several fixed driv units (81-86) each with a slide carriage (93-98). A rod mechanism (67) connects the receiver unit to the drive device and has several fixed-length rods (71-76), which are each arranged between the slide carriages and the receiver unit. The rod mechanism the drive device completely fix the receiver unit position. An Independent claim is included for a pressing plant incorporating the orientation station.
Patent EP-1053966-A3 (EP)
Inventor: PEDRINI GIOVANNI
IPC: D03D47/36
Filed: 2000-05-04
Abstract: The releasable retainer comprises an adjustment screw element (23)
which engages a female threaded element (22) which is rigidly coupled to a
slider (18) which supports the brake support (17), and the entire adjustment
system, which can move rigidly with the slider (18), is subjected to the
action of at least one pair of permanent magnets (26'-26'') which are
mutually opposite and whose identical poles face each other so as to repel
each other in order to move the brake support (17) into a disengagement
position in which the brake (15) is spaced from the drum (11) of the feeder
(10).
Patent EP-1059163-A3 (EP)
Inventor: HAYASHI NAHOTO
IPC: B32B27/32
Filed: 2000-06-13
Abstract: The present invention provides a multilayered structure
where an A layer made of an ethylene-vinyl alcohol copolymer resin (A)
and a C layer made of a polypropylene resin (C) are laminated via a B
layer made of an adhesive resin (B). The ethylene content of the
ethylene-vinyl alcohol copolymer resin (A) is 20 to 60 mol%, and the
saponification degree of the resin (A) is at least 90%. The melt flow
rate (MFR) of the polypropylene resin (C) at 230°C under a load of
2160g is in the range from 0.1 to 100g/10min, and the stereoregularity
index [M5] of the polypropylene resin (C) is at least 0.950. Such a
multilayered structure has excellent gas barrier properties and
moldability.
Patent EP-1108440-A3 (EP)
Inventor: BENNARSTEN JOHAN
IPC: A61M16/00
Filed: 2000-10-12
Abstract: A high frequency oscillator (HFO) ventilator (2) comprises a
first gas conduit (6) having an opening (8) for gas
connection with a patient's airways and a bias gas flow inlet
(16) and outlet (10) disposed to define therebetween a flow
path for a bias gas within the first conduit (6). An
oscillator comprises means (24,26) operable to alternately
introduce a volume of additional gas from a source (4) into
and withdrawing at least the same volume of gas from the
first gas conduit (6) thereby inducing pressure oscillations
in gas within the first conduit (6) to move gas along a path
intersecting the flow path for a bias gas alternately into
and out of the opening (8) at a predetermined high frequency
dependent on the output of a control signal generator (32).
Patent EP-1101761-A3 (EP)
Inventor: TAKANO MINORU
IPC: C07D239/54
Filed: 2000-11-13
Abstract: The uracil compounds represented by the formula [V]:
 
wherein R 1  represents C1-C5 perfluoroalkyl group and Q represents an
aromatic group, 
can be produced by making the amide compounds represented by the
formula [II]:
 
wherein R 1  and Q have the same meanings defined above, or its hydrate
react with a cyanate salt in the presence of a protonic acid.
Patent EP-1112842-A3 (EP)
Inventor: MORITA HAJIME
IPC: H04N1/06
Filed: 2000-12-22
Abstract: An inner drum type image recording device (100) is provided which, in
exposure of a photosensitive lithographic printing plate (104), eliminates
unnecessary light (reflected scattered light) other than light for main
exposure, and eliminates fluctuations in a dot percent. By limiting baffles (128) to a
minimum number of positions necessary, fluctuations in the dot percent
caused by reflected scattered light are suppressed, and a sufficient space
needed for maintenance work on a spinner mirror and the like can be ensured.
Further, by making the baffle fan-shaped and disposing the baffle at a
periphery of the spinner mirror (116), light of a subscanning component of reflected
scattered light can be reliably blocked.
Patent EP-1011297-A3 (EP)
Inventor: SMITH DONALD P
IPC: A23L5/10
Filed: 1991-01-09
Abstract: A method and apparatus for vending a hot food product wherein a sealed container (18) is moved from a protective sleeve (12) and deposited in an oven (70) where heat is transferred to the container (18) for initially melting a protective sealing film (27a) and then heating the food product (30). After the food product (30) has been heated, the container (18) is removed from the oven (70) and reinserted into the protective sleeve (12) prior to dispensing the heated food product (30).
Patent EP-1020250-A3 (EP)
Inventor: MISZCZAK EDWARD S
IPC: B23K35/02
Filed: 2000-01-05
Abstract: A low carbon content metal-core weld wires for use in
gas shielded welding operations have a low carbon steel
sheath with a carbon content not more than approximately
0.008% C. A metal-core composition of the weld wire has
little and preferably no fluxing agents, so that the weld
deposit produced thereby has no more than occasional slag
islands formed thereon. The metal-core composition may have
carbon added thereto to improve the mechanical properties of
weld deposit produced thereby, and the metal-core
composition is between approximately 16% and approximately
20% of a total weight of the metal-core weld wire. Such a
low carbon metal-core weld wire has a relatively low fume
generation rate and produces weld deposits with excellent
mechanical properties.
Patent EP-1033235-A3 (EP)
Inventor: FYFE ERIC THOMAS WATSON
IPC: B60C15/00
Filed: 2000-01-07
Abstract: A method of assembling a tyre carcass comprises
applying a cord reinforced rubber ply (4) to a
toroidal-shaped former (5) such that the edges of
the ply (4) are located on radially inner portions
of the former (5), placing a circular bead component
(9,11) adjacent to each edge and stitching each ply
edge to its said circular bead component (9,11) to
secure the ply edge in the region of the tyre bead
(6).