baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10108043-B4 (DE)
Title: Selbstreinigende Ventile im Zuluft- oder Abgassystem bei Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: KRAUSE RALPH
IPC: F02M26/67
Filed: 2001-02-20
Granted: 2005-09-01
Abstract: Ventil
für Fluidströme in Zuluft-
oder Abgassystemen an Verbrennungskraftmaschinen, mit einem Ventilteller
(1) und einen Ventilsitz (2) in einem Gehäuse (10), wobei das Ventil
(15) durch einen mit dem Gehäuse
(10) fest verbundenen, rotatorisch arbeitenden Antrieb (8) betätigt wird
und einer Hubbewegung (14) des Ventiltellers (1) eine Drehbewegung
(13) des Ventiltellers (1) relativ zum Ventilsitz (2) zur Steuerung
des Zu- oder Abfließens eines
strömenden
Mediums oder mehrerer strömender
Medien überlagert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine ein Drehbewegungsübertragungsglied
(6) und ein Bewegungsumsetzungsglied (5) enthaltende Umformeinrichtung eine
Bewegung des rotatorisch arbeitenden Antriebs (8) in die überlagerte
Hub- und Drehbewegung
(13, 14) des Ventiltellers (1) umformt, wobei das Drehbewegungsübertragungsglied
(6) formschlüssig
und in axialer Richtung verschiebbar in eine Öffnung (11) des Bewegungsumsetzungsgliedes
(5) eingreift.
Patent DE-10108086-B4 (DE)
Title: Schutzbrille
Inventor: YAMAMOTO TAMENOBU
IPC: A63B71/08
Filed: 2001-02-20
Granted: 2015-12-17
Abstract: Schutzbrille mit einem Brillenrahmen (1) und einer darin aufgenommenen Brillengläseranordnung (3), die mehrere durch Distanzhalter (33, 34) voneinander getrennte Gläser (30, 31, 32) aufweist, wobei der Brillenrahmen (1) mit einer durch Löcher gebildeten Ventilationseinrichtung und die Brillengläseranordnung (3) mit einer Lüftungseinrichtung versehen sind, der ein Wasserblockmittel (4) zugeordnet ist, das flüssigkeitsdicht und luftdurchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brillengläseranordnung (3) drei Gläser mit einem Innenglas (30), einem Mittelglas (31) und einem Außenglas (32) aufweist, wobei ein erster Zwischenraum zwischen dem Innenglas (30) und dem Mittelglas (31) und ein zweiter Zwischenraum zwischen dem Mittelglas (31) und dem Außenglas (32) zwei Isolierschichten bilden, und wobei am Mittelglas (31) Bohrungen (h1) vorhanden sind und das Innenglas (30) oder das Außenglas (32) Lüftungseinrichtungen (h2) aufweisen, die mit dem Wasserblockmittel (4) versehen sind, und dass die Löcher der Ventilationseinrichtung durch eine Schutzschicht (S1, S2) abgedeckt sind, die aus Schaumstoff besteht.
Patent DE-10111612-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern des Verdichtungsverhältnisses bei Hubkolbenmaschinen
Inventor: LOEBIG ARNOLD
IPC: F02B75/04
Filed: 2001-03-10
Granted: 2009-09-24
Abstract: Einrichtung zum Verändern des Verdichtungsverhältnisses bei Hubkolbenmaschinen, insbesondere Hubkolben-Brennkraftmaschinen, während des Betriebes, bei dem ein das Volumen eines mit dem Zylinderarbeitsraum verbundenen Nebenraumes (19) veränderbarer als seitlich neben dem Zylinderarbeitsraum angeordneter in einem Schiebergehäuse (6) verschiebbarer Schieber ausgebildeter Nebenkolben (18) mittels einer Verstellvorrichtung (20, 21) in Abhängigkeit von Zustandsgrößen der Hubkolbenmaschine verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebergehäuse (6), der Nebenraum (19) mit dem Nebenkolben (18) sowie die Verstellvorrichtung (20, 21) in einem zwischen der oberen Fläche (5) eines Zylinderkurbelgehäuses (1) und der unteren Fläche (16) eines Zylinderkopfes (9) eingefügten scheibenförmigem Modul angeordnet sind, in dem sich die Zylinderbohrung (2) aus dem Zylinderkurbelgehäuse (1) fortsetzt und der zwischen Zylinderkurbelgehäuse (1) und Zylinderkopf (9) von den Zylinderkopfschrauben kraftschlüssig und/oder formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-10119724-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung von Lastschlägen in Antriebsstrang von Kraftfahrzeugen
Inventor: GROENE MICHAEL
IPC: B60K26/00
Filed: 2001-04-21
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zur Verhinderung von Lastschlägen
im Antriebsstrang von Kraftfahrzeugen, mit einer ab einer festlegbaren
sprungartigen Erhöhung
des Fahrervorgabemoments (mv) oder ab einem festlegbaren Gradienten
desselben aktivierbaren Funktionssteuereinrichtung (10) für ein modifiziertes
Vorgabemoment (mv(L)), die eine das modifizierte Vorgabemoment (mv(L))
zunächst nur
auf einen gegenüber
dem Fahrervorgabemoment (mv) kleineren Anfangswert (ml) einstellenden
Momentenvorgabeeinrichtung und eine das Fahrer-Vorgabemoment (mv) nach
einer festlegbaren Verzögerungszeit
(t1 + t2; t3) als modifiziertes Vorgabemoment (mv(L)) übernehmende
Zeitsteuereinrichtung besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass eine
Blockier-Einrichtung (13 bis 16) vorgesehen ist, welche so gestaltet
ist, dass sie die Aktivierung der Funktionssteuereinrichtung (10)
nur innerhalb eines vorgebbaren Drehzahlbereichs (nmin bis nmax)
und/oder bei gegenüber einem
unteren Grenzmoment (mg) kleinerem Momenten-Istwert (mist) gestattet.
Patent DE-10129227-B4 (DE)
Title: Hohlladung
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B1/032
Filed: 2001-06-19
Granted: 2006-06-14
Abstract: Hohlladung
mit einer zwei unterschiedliche Materialien aufweisenden Einlage,
wobei das näher
an der Hauptachse (A) der Hohlladung (HL) liegende erste Material
(1a) aus einer ersten Gruppe derjenigen Materialien ausgewählt ist,
die eine hohe Perforationsleistung aufweisen und wobei der mittlere Öffnungswinkel
(α) im Bereich
des ersten Materials (1a) kleiner als der mittlere Öffnungswinkel
im Bereich des weiteren Materials (1b) ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das von der Hauptachse (A) der Hohlladung (HL) entfernt liegende
weitere Material (1b) aus der Gruppe der Leichtmetalle oder deren
Legierungen ausgewählt
ist, die mit Sauerstoff eine starke Reaktion ausbilden, und dass
der Öffnungswinkel
(α) im Bereich
des ersten Materials (1a) im Bereich zwischen 40° und 60° liegt und dass der Öffnungswinkel
(β) im Bereich
des weiteren Materials (1b) im Bereich zwischen 70° und 90° liegt.
Patent DE-10139199-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung der Auskühlung eines Abgasreinigungssystems
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F01N3/08
Filed: 2001-08-16
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer mit einer Abgasreinigungsvorrichtung (2) und einer Kraftstoffeinspritzung ausgestatteten Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei während des Schubbetriebs mit einer dem Schubbetrieb entsprechenden Drosselklappenstellung zur teilweisen oder vollständigen Kompensation des Schleppmoments der Brennkraftmaschine (1) eine dieser Kompensation entsprechende Kraftstoffmenge als auskühlverzögernde Maßnahme eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zu Beginn einer Schubphase während eines vorgegebenen Zeitraums zuerst eine Sicherheitsüberprüfung durchgeführt wird, durch die festgestellt wird, ob die Verbrennung vollständig ausgesetzt hat, und anschließend die auskühlverzögernde Maßnahme eingesetzt werden, wobei der Sicherheitsüberprüfung eine kurze Schubunterdrückung vorgegebener Dauer vorgeschaltet ist.
Patent DE-10161899-B4 (DE)
Title: Fusionsproteine gegen die Hodgkin-Krankheit
Inventor: CHERKASKY ALEXANDER
IPC: C07K19/00
Filed: 2001-12-17
Granted: 2006-12-07
Abstract: Fusionsproteine,
dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen spezifischen Liganden einer
Antigen präsentierenden
Zelle (APZ) ausgewählt
aus CD 153, TNF oder seine Region und mindestens eine zellschädigende
Domäne
ausgewählt
aus GTPase, GTP Hydrolase, Endotoxin, Vibrio Cholera – Toxin,
Protease Subtilisin, HLA – B7,
CD 81, CD 86 oder Mikrotubulibindedomänen Gephyrin, Tau oder MID – 1 enthalten.
Patent DE-10164589-B4 (DE)
Title: Planarer optischer Schaltkreis
Inventor: SPOTT THORSTEN
IPC: G02B6/12
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-01-29
Abstract: Planarer optischer Schaltkreis mit  – mindestens einer funktionellen Schicht (11) mit Strukturen zur Führung, Änderung, Regelung, Steuerung, Erzeugung und/oder Detektion optischer Signale,  – einem Trägersubstrat (10), auf dem die mindestens eine funktionelle Schicht (11) ausgebildet ist, und  – mindestens zwei räumlich getrennten funktionellen Einheiten (2, 3), die in der mindestens einen funktionellen Schicht (11) auf dem Trägersubstrat (10) ausgebildet sind, wobei  – die mindestens zwei funktionellen Einheiten (2, 3) durch mindestens eine Grabenstruktur (4; 4'; 4''; 4''') in der mindestens einen funktionellen Schicht (11) und/oder dem Trägersubstrat (10) thermisch voneinander getrennt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die mindestens zwei funktionellen Einheiten (2, 3) durch um die Grabenstruktur (4; 4'; 4''; 4''') herumgeführte Wellenleiter (5) des planaren optischen Schaltkreises optisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-10191732-B4 (DE)
Title: Selektive Sprecheradaption für ein fahrzeuggebundenes Spracherkennungssystem
Inventor: EVERHART CHARLES ALLEN
IPC: G10L15/00
Filed: 2001-05-04
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
für die
selektive Sprecheradaption eines fahrzeuggebundenen Spracherkennungssystems
zum Betätigen
von Fahrzeugzusatzgeräten
per Stimme, aufweisend die Schritte:  (A) Empfangen einer gesprochenen Äußerung von
einem Sprecher mit sprecherabhängigen
Sprech- und Spracheigenschaften und betreffend einen eines Satzes
bekannter Fahrzeugbefehle,  (B) Verarbeiten der gesprochenen Äußerung in Übereinstimmung
mit einem Erkennungsparameter,  (C) Identifizieren eines N-Best-Satzes
bekannter Fahrzeugbefehle, die mit der verarbeiteten, gesprochenen Äußerung abgeglichen
sind,  (D) Identifizieren einer wiederholt gesprochenen Äußerung von
einem Sprecher als Trainingsbetriebsarteneingabe, wenn eine erwartete
Zusatzgerätebetätigung ausgeführt worden
ist, (E) Ausgabe des N-Best-Befehlssatzes an den Sprecher,  (F)
Empfangen einer Sprechereingabe zum Wählen eines korrekten Fahrzeugbefehls
aus dem N-Best-Befehlssatz und  (G) Einstellen des Erkennungsparameters
derart, dass das Spracherkennungssystem den Sprecher adaptiert durch Erkennen
einer gesprochenen Äußerung mit
den Sprecheigenschaften als korrekten Fahrzeugbefehl.
Patent DE-10201154-B4 (DE)
Title: Spannmodul
Inventor: ANGUE ERIC
IPC: B25B5/06
Filed: 2002-01-15
Granted: 2004-01-15
Abstract: Spannmodul zum Spannen von Werkstücken oder sonstigen Gegenständen, mit einem starren Grundkörper (2) und einem durch Fluidbeaufschlagung relativ zum Grundkörper (2) ausfahrbaren Spannkörper (5), die über einen einen Fluidbeaufschlagungsraum (17) begrenzenden, ringartig in sich geschlossenen Membrankörper (6) miteinander verbunden sind, der bei eingefahrenem Spannkörper (5) zumindest teilweise in einer Aufnahmevertiefung (14) des Grundkörpers (2) angeordnet ist und beim Ausfahren des Spannkörpers (5) aus der Aufnahmevertiefung (14) heraustritt, gekennzeichnet durch eine koaxial zum Membrankörper (6) angeordnete, relativ zu diesem und zum Grundkörper (2) verlagerbare Stützmanschette (27), die bei eingefahrenem Spannkörper (5) in der Aufnahmevertiefung (14) an der dem Fluidbeaufschlagungsraum (17) abgewandten Seite vor dem Membrankörper (6) liegt und beim Ausfahren des Spannkörpers (5) von dem sich mitbewegenden Membrankörper (6) ausgeschoben wird, so dass sie den ausgefahrenen Membran-Längenabschnitt (26) umschließt.
Patent DE-10208207-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: KIMMIG KARL-LUDWIG
IPC: F16D13/71
Filed: 2002-02-26
Granted: 2012-05-16
Abstract: Reibungskupplung (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer gegenüber einem Gehäuse (2) drehfesten, jedoch axial begrenzt verlagerbaren Druckplatte (4), wobei zumindest eine Tellerfeder (3) vorgesehen ist, über die die Druckplatte (4) in Richtung einer zwischen letzterer und einer Gegendruckplatte (5), wie einem Schwungrad, einklemmbaren Kupplungsscheibe (7) beaufschlagbar ist, wobei eine Nachstelleinrichtung (8) zum Kompensieren zumindest des an den Reibbelägen (6) der Kupplungsscheibe (7) auftretenden Verschleißes vorhanden ist, die Tellerfeder (3) radial nach innen weisende Zungen (3a) besitzt, über die die Reibungskupplung (1) betätigbar ist, und wenigstens ein zur Tellerfeder (3) parallel geschaltetes tellerfederartiges Bauteil (9) vorhanden ist, das zumindest im montierten Zustand der Reibungskupplung (1) gegen die Tellerfeder (3) sowohl verspannt ist als auch gegenüber dieser über an der Tellerfeder (3) sich abstützende und/oder an der Tellerfeder (3) oder am tellerfederartigen Bauteil (9) angeformte Mittel (11) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (11) ein ringförmiges Bauteil umfassen, welches Abstützbereiche...
Patent DE-10209574-B4 (DE)
Title: Treibstangenverschluss, insbesondere Schiebetürverschluss mit Automatikfunktion
Inventor: TÖNGES REINER
IPC: E05B65/08
Filed: 2002-02-27
Granted: 2014-05-15
Abstract: Treibstangenverschluss, insbesondere Schiebetürverschluss, mit mindestens einer von einem Schlossgehäuse (1) ausgehenden Treibstange (2, 3) zum Antrieb mindestens eines Riegelelementes (4), wobei die mindestens eine Treibstange (2, 3) vermittels einer in einem Kraftspeicher (5) gespeicherten Kraft nach Auslösen des Kraftspeichers (5) im Wege seiner Entladung von einer Schließbereitschaftsstellung in eine Geschlossenstellung verlagerbar ist, wobei der Kraftspeicher (5) durch Betätigen einer Druckernuss (6) beim Zurückverlagern der mindestens einen Treibstange (2, 3) aufladbar und vermittels eines Auslösers auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser von einem die mindestens eine Treibstange (2, 3) in der Geschlossenstellung gegen Rückverlagerung durch die Druckernuss (6) haltenden Sperrglied (7) ausgebildet ist.
Patent DE-10216773-B4 (DE)
Title: Kühler für ein dem Hauptabgasstrom eines Verbrennungsmotors entnommenes Abgas
Inventor: LANGE ROLF
IPC: F02M25/07
Filed: 2002-04-15
Granted: 2004-09-16
Abstract: Kühler für Abgas (AG) eines Verbrennungsmotors (2), welcher aus einer Abgasleitung (7) mit dem Abgas (AG) beaufschlagt ist und bei U-förmiger Führung des Abgases (AG) mit einem Motorkühlmittel (MKM) im Wärmetausch steht, wobei die Durchströmung des Kühlers (1) durch ein Verschlussglied sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasleitung (7) mit dem vom Hauptabgasstrom (HAG) des Verbrennungsmotors (2) zwischen einem Motorauslass (3) und einer Turbine (4) eines Abgasturboladers (5) entnommenen Abgas (AG) beaufschlagt ist, sich in einem Gehäuse (10) mehrere U-förmige Kühlrohe (11) erstrecken, wobei Enden (12, 13) der Kühlrohre (11) direkt an die Abgasleitung (7) angeschlossen sind, die in Strömungsrichtung des Abgases (AG) hinteren Enden (13) der Kühlrohre (11) durch eine in einer weiteren Schließstellung die Abgasleitung (7) versperrende Schwenkklappe (20) vollständig verschließbar sind und die Kühlrohre (11) durch das Motorkühlmittel (MKM) quer angeströmt sind.
Patent DE-10233643-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines drahtlosen Netzes
Inventor: ASAKAWA STUART D
IPC: H04H20/00
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines drahtlosen Netzes (25, 26), wobei das drahtlose
Netz (25, 26) ein Netzeinladungssignals innerhalb des Bereichs des
drahtlosen Netzes (25, 26) kontinuierlich sendet, wenn das Netz aktiv
ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  (a) Empfangen
des Netzeinladungssignals durch einen potentiellen Teilnehmer (11-23),
der sich innerhalb des Bereichs des drahtlosen Netzes (25, 26) befindet;  (b)
Anzeigen einer Auswahl, um dem potentiellen Teilnehmer (11-23) die
Möglichkeit
zu geben, dem drahtlosen Netz (25, 26) beizutreten;  (c) falls
der potentielle Teilnehmer (11-23) auswählt, dem drahtlosen Netz (25,
26) beizutreten, Durchführen
der folgenden Teilschritte:  (c.1) Erhalten von Identifizierungsinformationen
(51) von dem potentiellen Teilnehmer (11-23); und  (c.2) Aufnehmen
des potentiellen Teilnehmers (11-23) in das drahtlose Netz (25,
26); und  (d) falls der potentielle Teilnehmer (11-23) auswählt, dem drahtlosen
Netz (25, 26) nicht beizutreten, Durchführen des folgenden Teilschritts:  (d.1)
negatives Antworten auf das Netzeinladungssignal.
Patent DE-10252785-B4 (DE)
Title: Selbstreinigendes Flüssigkeitsfilter
Inventor: GEISBAUER HEINZ
IPC: B01D33/06
Filed: 2002-11-13
Granted: 2011-04-07
Abstract: Selbstreinigendes Flüssigkeitsfilter,  – mit einem Filterkörper (3), der einen reinseitigen Abströmraum (10) von einem rohseitigen Zuströmraum (9) trennt,  – mit einer Reinigungseinrichtung (14), die wenigstens eine reinseitige Rückspüldüse (27) aufweist, die an einer Abströmseite (25) des Filterkörpers (3) angeordnet ist, über einen reinseitigen Rückspülkanal (28) mit einem Rückspülmedium versorgt ist und in einem Reinigungsbetrieb zum Abreinigen von an einer rohseitigen Zuströmseite (16) des Filterkörpers (3) angeschwemmten Verunreinigungen die Abströmseite (25) des Filterkörpers (3) mit einem Rückspülstrahl (29) beaufschlagt, der den Filterkörper (3) entgegen der Filtrierrichtung rückspült,  – wobei eine Antriebseinrichtung (5) vorgesehen ist, die zwischen dem Filterkörper (3) und der Rückspüldüse (27) eine Relativverstellung ermöglicht,  – wobei die Rückspüldüse (27) als Hochdruckdüse ausgebildet ist,  – wobei im Reinigungsbetrieb das Rückspülmedium im Rückspülkanal (28) mit einem Hochdruck beaufschlagt ist,  – wobei an einem, den Rückspülkanal (28) enthaltenden Kanalträger (30) ein Dichtkörper (24) angeordnet ist, der...
Patent DE-10256042-B4 (DE)
Inventor: SELLRIE FRANK
IPC: G01N33/569
Filed: 2002-11-30
Granted: 2006-06-08
Abstract: The invention relates to a method for selecting cells expressing specifically binding molecules. Said method can be applied to all cells that are able to express specifically binding molecules, e.g. bacterial cells, yeast cells, fungal cells, insect cells, algae cells, plant cells, and mammal cells, and particularly hybridoma cells and stem cells, such as non-human embryonic stem cells. Moreover, the inventive method allows the selection to be made in a simple manner, the cells being provided in the form of an organ and/or tissue. The selection can be made in vitro or in vivo. Nucleic acids, polysaccharides, proteins, or peptides, and especially antibodies and antibody fragments can be selected as molecules that are to be expressed.
Patent DE-10258586-B4 (DE)
Inventor: SCHULTZ GUENTHER
IPC: B65D5/50
Filed: 2002-12-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: The folding box for the presentation and/or packing of an object has a rear flap (6) glued on the inside to the back wall (2), and the side walls (3,4) lie against a vertically standing collar (9) so that they fix the object. Above the collar, fold sections (11,10) are connected via a round scoring (111,110) to the side walls (4a,3a) so that the fold sections fitted or glued one upon the other. Insertion tabs (14,15) are connected to the bottom flap and are each connected on the inside to the side wall.  Independent claims are also included for the following: (a) a blank for the manufacture of a folding box; and  (b) a use for the folding box which is for the presentation or packing of an object.
Patent DE-10339198-B4 (DE)
Title: Metallhaltiger, wasserstoffspeichernder Werkstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BARKHORDARIAN GAGIK
IPC: C01B6/00
Filed: 2003-08-22
Granted: 2009-04-23
Abstract: Wasserstoffspeicher,
enthaltend ein Metall zur Aufnahme und Abgabe von Wasserstoff, das eine
nanokristalline Struktur aufweist, sowie ein Metallhydroxid, Metallsulfid,
Metallselenid, oder Metalltellurid als Katalysationsmittel zu seiner
Hydrierung oder Dehydrierung.
Patent DE-10349770-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe pastöser Substanzen
Inventor: LEBEN DIETRICH
IPC: A47K5/12
Filed: 2003-10-24
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zur Abgabe pastöser Substanzen
mit einer mit einem Vorratsbehälter
(21) strömungsverbundenen
Zuleitung (26) versehenen Halterungshülse (18), an deren vorderem
freien Ende (29) ein von einer Verteilerkugel (31) verschließbares Verteilergehäuse (28)
angeordnet ist, die pastöse
Substanz (25) in dem Vorratsbehälter
(21) bevorratet ist und die pastöse Substanz
(25) über
die Zuleitung (26) aus dem Vorratsbehälter (21) zu der Verteilerkugel
(31) führbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Vorratsbehälter (21)
mittels einer Überdruckpumpe
(24) ein Druck aufbaubar ist.
Patent DE-10356154-B4 (DE)
Title: Wechselvorrichtung für optische Elemente
Inventor: SCHNITZLER HARALD
IPC: G02B21/24
Filed: 2003-12-02
Granted: 2006-04-20
Abstract: Wechselvorrichtung
für optische
Elemente (2) in Stereomikroskopen, mit der ein Paar optischer Elemente
in die beiden Stereokanäle
(3) eines Stereomikroskops einbringbar ist, wobei der Abstand der
Elemente dieses Paares der Stereobasis der Stereokanäle (3) entspricht,
und wobei die Wechselvorrichtung um ein Zentrum (4) drehbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die optischen Elemente (2a–2e) um
das Zentrum (4) der Wechselvorrichtung kreisbogenförmig, insbesondere
kreisringförmig,
nebeneinander angeordnet sind, wobei zwischen den Elementen eines
den beiden Stereokanälen
(3) zuzuordnenden Elementenpaares (2a, 2d) entlang des Kreisbogens
bzw. Kreisrings mindestens ein weiteres optisches Element (2e; 2b,
2c) angeordnet ist, und dass das Zentrum (4) der Wechselvorrichtung
zur Mitte (5) der Stereobasis der Stereokanäle (3) auf der Wechselvorrichtung
lateral verschoben ist.
Patent DE-10358260-B4 (DE)
Title: Trocknungsverfahren, insbesondere für thermolabile Produkte
Inventor: SCHLÜNDER ERNST-ULRICH PROF DR ING
IPC: F26B21/08
Filed: 2003-12-11
Granted: 2015-06-25
Abstract: Trocknungsverfahren, insbesondere für thermolabile Produkte, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuluft zu einem Trockner (TR) eine absolute Luftfeuchte von maximal 1 g/kg besitzt und in einem entweder als Regenerator oder als Rekuperator betriebenen Gegenstromwärmeaustauscher (GWT), indirekt mit der Abluft aus dem Trockner (TR) zum Wärmeaustausch gebracht und dadurch auf eine Temperatur abgekühlt wird, die unterhalb der Kühlgrenztemperatur der Umgebungsluft liegt.
Patent DE-10392787-B4 (DE)
Title: Stellglied-Ansteuerungs-Einheit
Inventor: DE OJEDA WILLIAM
IPC: F01L9/10
Filed: 2003-06-11
Granted: 2013-08-01
Abstract: Ein Aktuator zur Betätigung eines Motorventils, mit: – einer Stellglied-Ansteuerungs-Einheit (10), wobei die Stellglied-Ansteuerungs-Einheit (10) aufweist: – eine Zylinderspule (40), die elektrisch betätigbar ist; – einen Hydraulikblock (42), der eine abwechselnd verschiebbare Komponente aufweist und funktionell mit der Zylinderspule (40) verbunden ist, um Betätigungsbefehle von dieser zu empfangen; wobei – die Stellglied-Ansteuerungs-Einheit (10) ein offenes Regelsystem ist; – ein Drehelement (44), das funktionell mit der verschiebbaren Komponente und dem Motorventil (12) verbunden ist, wobei das Drehelement (44) die auf das Drehelement (44) durch verschiebende Bewegung des Kolbens (106) am Motorventil (12) aufgebrachte Bewegung verstärkt; und – einen Spieleinsteller (46), der funktionell mit dem Drehelement (44) verbunden ist, um den Hydraulikblock (42) vom Spiel, das einer Mehrzahl von Komponenten und Anordnungen einer Motorventilanordnung innewohnt, zu entkoppeln.
Patent DE-19520398-B4 (DE)
Inventor: KLEIBER JOERG
IPC: C12Q1/68
Filed: 1995-06-08
Granted: 2009-04-16
Abstract: New prods. are (a) magnetic particles with an external glass surface that is nonporous or has pores with a dia. below 10 nm and (b) ferromagnetic particles with a glass surface.
Patent DE-19621809-B4 (DE)
Title: Übergang von einem Rechteckhohlleiter auf einen Rundhohlleiter
Inventor: PLATTNER ALFRED
IPC: H01P5/08
Filed: 1996-05-31
Granted: 2005-06-23
Abstract: Übergang
von einem Rechteckhohlleiter auf einen Rundhohlleiter, wobei der
Rechteckhohlleiter (3) im Übergangsbereich
auf einer seiner beiden Breitseiten eine Bohrung im Durchmesser
des Rundhohlleiters (4) aufweist, auf die der Rundhohlleiter senkrecht
oder schräg
aufgesetzt ist oder die den Rundhohlleiter (4) darstellt und wobei
der Rechteckhohlleiter (3) und der Rundhohlleiter (4) im Übergangsbereich
durch mindestens ein Anpasselement (5; 6) aneinander angepasst sind
und wobei der Rechteckhohlleiter (3) eine flache aus einem Block (1)
gefräste
Nut mit Anpasselementen (5, 6) ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Anpasselemente (5, 6) derart angeordnet sind, dass sie sich
vom Rechteckhohlleiter (3) in den Rundhohlleiter (4) erstrecken.