baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011101656-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Fleischstücken
IPC: A22C15/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Fleischstücken (1), insbesondere für Schinken (2), – mit einem Arm (6), an dem einerends eine Fixiervorrichtung (4) angeordnet ist, die geeignet ist, ein einen Knochen aufweisendes Fleischstück knochenseitig zu halten, und – mit mindestens einer weiteren Halterung (14) für das Fleischstück, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Halterung (14) an dem der Fixiervorrichtung (4) abgewandten Ende des Armes (6) angeordnet ist.
Patent DE-202011104833-U1 (DE)
Title: Richteisen, Biegeeisen, Universal-Material-Richt-Winkel-Verformungs-Gerät mit Teleskop-Verlängerung, Ratsch, Schlüsseleinsatz, Umlenk-Material-Einspannteile, winkelverstellbar für Rechts-Linkshänder.
IPC: B21D1/06
Filed: 2011-08-25
Abstract: Richteisen als Biegeeisen oder Falteisen oder Universal Gerät, ... mit zur Seite abweichend ausgerichtet vorgewinkelt, kleiner Material-Position-Einformungen, ... mit mehreren Öffnungen, Schlitze, stabile Stifte, knickverursachende kantige Anformungen, ... mit Biege-Knickbereich, Rollen, Walzen, Kugeln, Hüllen, Einlegeteile, diverse Hart-Material, ... mit im Endbereich verschiedene Öffnungen, Material-Einformungen, Rund, Quadrat, Flach, Bandmaterial, andere Profile, ... mit Hohl- oder Vollmaterial oder diverse Profile, ... mit fest aufsteckbare, verschiebbaren Verlängerung, Rasterstellen, ... mit gesamt im Basis-Biegekopf integrierte Biege-Ratsch-Ausführung, ... mit am Ende gängigsten Biege-, Material-Aufnahme-Öffnungen, ... mit am anderem Ende freien Bedienbereich weniger gebrauchten Knick-Vorrichtungen, ... mit am Ende einer Extra-Ratsch, Schrauben, Mutter-Schlüssel-Einsatz, Seitengelenk rastend, ... mit an Endbereichen seiten verkehrt auch getrennter Biege, Knick auch Falt-Ausführung, ... mit an den Kopfenden die Schwenk-Gelenke, Rasterpunkte, winkelverstellbar für nachholendem Biegewinkel = dadurch gekennzeichnet, dass das Richteisen als Biegeeisen oder Falteisen oder Gerät unitstoffmaterial auch Stahlqualität teils in Metall oder...
Patent DE-202011105646-U1 (DE)
Title: Anschlussverbindung zwischen einem rohrförmigen Tankstutzen und einem flexiblen Rohr
IPC: B01D53/94
Filed: 2011-08-31
Abstract: Anschlussverbindung (10, 110, 210, 310, 410) zwischen einem rohrförmigen Stutzen (11, 111, 211, 311, 411) eines Tanks, insbesondere eines Harnstofftanks, und einem flexiblen Rohr (12, 112, 212, 312, 412), bei der ein Verbindungsende (13, 113, 213, 313, 413) des flexiblen Rohres (12, 112, 212, 312, 412) über oder in das zugewandte freie Ende (20, 120, 220, 320, 420) des rohrförmigem Stutzens (11, 111, 211, 311, 411) geschoben und axial festgehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum axialen Festhalten des Verbindungsendes (13, 113, 213, 313, 413) des flexiblen Rohres (12, 112, 212, 312, 412) am freien Ende (20, 120, 220, 320, 420) des rohrförmigen Stutzens (11, 111, 211, 311, 411) eine Formschlussverbindung der zugewandten Enden (13, 113, 213, 313, 413; 20, 120, 220, 320, 420) von flexiblem Rohr (12, 112, 212, 312, 412) und rohrförmigem Stutzen (11, 111, 211, 311, 411) entweder mittels Konturelemente der zugewandten Enden (13, 113, 213, 313,...
Patent DE-202012002514-U1 (DE)
Title: An einer Tür, Stellwand oder dergleichen lösbar anbringbarer Doppelaufhängehaken für Textilbänder, Riemen und dergleichen
IPC: A47G25/06
Filed: 2012-03-09
Abstract: Doppelaufhängehaken 1 in Form eines doppelten U's, mit unterschiedlich langen Schenkeln 2, 4 und 3, 5, bei dem ein U auf dem Kopf steht und die beiden längeren U-Schenkel 2, 3 aufeinander stehen, so dass sie eine gerade Linie bilden und die beiden freien Enden der kürzeren U-Schenkel 4, 5 in entgegengesetzte Richtungen weisen, wobei der Abstand A und B zwischen den beiden U-Schenkeln 2, 4 und 3, 5 unterschiedlich ist und etwa in der Mitte zwei Schlitze 8, 9 angeordnet sind.
Patent DE-202012007420-U1 (DE)
Title: Kreissäge zum Sägen von Holzstücken
IPC: B27B11/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Kreissäge zum Sägen von Holzstücken (6), insbesondere von Brennholzstücken, wobei die Kreissäge (1) mindestens ein durch mindestens eine Welle (7) zur Drehung angetriebenes Sägeblatt (2), mindestens ein Schutzgehäuse (4) und mindestens einen Trog (5) zur Aufnahme der zu sägenden Holzstücke (6) aufweist, wobei das mindestens eine Sägeblatt (2) relativ zum mindestens einen Trog (5) um eine Säge-Schwenkachse (3) zwischen einer in das mindestens eine Schutzgehäuse (4) zurückgezogene Passivstellung und einer den mindestens einen Trog wenigstens teilweise durchsetzenden Sägestellung verschwenkbar ist, und das mindestens eine Schutzgehäuse (4) mindestens eine Öffnung (9) aufweist, die von der Welle (7) durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einen Schutzgehäuse (4) mindestens eine um eine Wippen-Schwenkachse (12) verschwenkbare Wippe (11) zugeordnet ist, welche wenigstens einen Teil der Öffnung (9) abdeckt, wobei die mindestens eine Wippe (11) durch die Schwenkbewegung des mindestens einen Sägeblatts (2) relativ zum mindestens einen Trog (5) zwangsverstellbar ist.
Patent DE-202012008143-U1 (DE)
Title: Sechstakt - Dampfhybrid - Motor
IPC: F01K23/14
Filed: 2012-08-20
Abstract: Geschützt werden soll das Konzept „Sechstakt-Dampfhybrid”. Dadurch gekennzeichnet, daß 1. Nicht zwei oder vier, sondern sechs Takte zu einem Verbrennungszyklus gehören. 2. Der Kolben wechselweise durch Explosionsdruck (Takt 3) und Dampfdruck (Takt 5) getrieben wird.
Patent DE-202012008913-U1 (DE)
Title: Werkzeuglose Regal-Verbindungstechnik mit Hilfe von integrierten Spanngurten
IPC: F16B12/00
Filed: 2012-09-15
Abstract: Werkzeuglos verwendbare Regal-Verbindungstechnik dadurch gekennzeichnet, dass eine drehbar gelagerte Metallschnalle (1) mit daran festgenähtem Spanngurt (2) in das vertikale Regalelement (3) integriert ist. Am anderen Ende des Spanngurts befindet sich ein Metallhaken (4), der über einen verdeckten Klettverschluss justiert werden und unterhalb der Schnalle in das vertikale Regalelement eingehängt werden kann. (Fig. 1)
Patent DE-202012009094-U1 (DE)
Title: Mobile Campingeinrichtung für Hochdach - Combi -  PKW mit entnehmbarem, mittleren Rücksitz
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-09-20
Abstract: Campingeinrichtung für Fahrzeuge mit herausnehmbarnd Liegeplatten, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragebox (A) bis in den Bereich des entfernten mittleren Rücksitzes als Mittelkonsole hineinragt (A1).
Patent DE-202012009943-U1 (DE)
Title: Türgrifferweiterung für Laborbereiche
IPC: E05B1/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Verlängerter Türgriff bzw. Türgrifferweiterung mit zwei Bedienbereichen für Hygienebereiche dadurch gekennzeichnet, dass der Griffbereich um ca. 80%–120% verlängert wurde oder durch eine Griffkugel vertikal ergänzt wurde.
Patent DE-202012104327-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel
IPC: B25B23/142
Filed: 2012-11-09
Abstract: Drehmomentschlüssel, umfassend: einen hohlen Körper; einen Kupplungsmechanismus, welcher im hohlen Körper befestigt ist; ein kraftausübendes Element, welches zentral im hohlen Körper befestigt ist, wobei das kraftausübende Element ein erstes Ende gegenüber dem Kupplungsmechanismus und ein zweites Ende entgegengesetzt zum ersten Ende besitzt; und einen Antriebshebel, der ein Kupplungsende, welches abnehmbar an dem zweite Ende des kraftausübenden Elements befestigt ist, und ein Antriebsende zum Antreiben eines Werkstücks aufweist, wobei der Antriebshebel koaxial zum kraftausübenden Element ist.
Patent DE-202012104587-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür oder Fassadenelement
IPC: E06B3/54
Filed: 2012-11-26
Abstract: Fenster oder Tür oder Fassadenelement (1) mit einem Rahmen bestehend aus mehreren Rahmenprofilen aus Kunststoff, die an den Ecken des Rahmens auf Gehrung zugeschnitten sind und miteinander verschweißt sind und ferner einen Falzbereich (17) aufweisen, in den ein Flächenelement (18), insbesondere eine Isolierglasscheibe, eingesetzt ist, wobei der Falzbereich (17) wenigstens ein Sperrelement (30) ode (30) aufweist, wobei das Sperrelement (30) mit einem oder mehreren Schlitzen (32) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Schlitze (32) so bemessen ist, dass einerseits in nicht dichtender Weise die Diffusion von Wasserdampf durch das Sperrelement (30) ermöglicht ist und andererseits ein Sperrriegel gegenüber der Klebstoffschicht (31) im Falzbereich (17) des Flügelrahmenprofils (6) gegeben ist.
Patent DE-202013000869-U1 (DE)
Title: Lineararbeitender magnetischer Kolbenmotor mit Generatorfunktion
IPC: H02K33/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Lineararbeitender magnetischer Kolbenmotor mit Generatorfunktion, der in einem Gehäuse (1, 1', 1'') geführt ist und eine Frontseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die parallel und horizontal angeordnete Platten (3) und (4) fest an Teilen aus Messing (7a) und die Permanentmagnete (12) fest an Platten aus Messing (3) und (4) gebunden sind.
Patent DE-202013005554-U1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung für Oberflächenwasser von Verkehrsflächen
IPC: E01C11/22
Filed: 2013-06-19
Abstract: Mehrteilige Entwässerungsvorrichtung mit innerem V- bzw. trapezförmigem Bodenprofil als Entwässerungsgegenstand 1) zur Oberflächenentwässerung, dadurch gekennzeichnet dass, mindestens ein partieller Wandbereich (2) mit einem Innensegment (3) mit mindestens einer gelenkförmigen Verbindung (4) in mindestens zwei Segmentteilflächen (5/5') unterteilt, wobei das Innensegment (3) mit mindestens einer äußeren Wandfläche (7) und oder Bodenfläche (8) durch kraftübertragenden Führungskontur (17/17') korrespondiert.
Patent DE-202013006358-U1 (DE)
Title: Zapfanlagensystem
IPC: B60S5/02
Filed: 2013-07-15
Abstract: Zapfsäule (Z) umfassend: mindestens zwei Zapfanlagensysteme (1, 2) pro Fahrbahn, zum parallelen Bereitstellen zumindest eines Kraftstoffes und zumindest eines Betriebsstoffes, wobei die Zapfanlagensysteme (1, 2) jeweils mindestens eine Zapfanlage (1a, 1b, 1c, 2) mit jeweils einem Zapfventil (10a, 10b, 10c, 20), einem Schlauch (11a, 11b, 11c, 21) und einer Haltevorrichtung (12a, 12b, 12c, 22) ausgestattet sind, wobei für jedes der Zapfanlagensysteme (1, 2) mindestens ein Anzeigefeld (A1, A2) vorgesehen ist.
Patent DE-202013006360-U1 (DE)
Title: Videofähiges Bodenplattenmodul
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-07-15
Abstract: Videofähiges Bodenplattenmodul (1) für den Boden eines Bauwerks, insbesondere eines Messebauwerks, mit einem Bildschirm (3), welche in einer Ebene angeordnete visuelle Darstellungsmittel (8) umfasst, mit einer transparenten Decke (5) sowie einem Trägerelement, welches einem Bildschirm (3) und die Decke (5) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement als ebene Trägerplatte (2) ausgebildet ist, welche in ihrer Auflagefläche (11) eingesenkte Bildschirmfelder (10) zur Aufnahme jeweils einer Teilmenge der Darstellungsmittel (8) des Bildschirms (3) aufweist, wobei die Bildschirmfelder (10, 10') in Abständen zu benachbarten Bildschirmfeldern (10, 10') liegen und zwischen den Bildschirmfeldern (10, 10') entsprechend den Abständen gebildete Stützwände (12) die Auflagefläche (11) bilden.
Patent DE-202013006425-U1 (DE)
Title: Die Standsäule Urinal-Kombi S-01
IPC: E03C1/01
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Standsäule Urinal-Kombi S-01 ist eine Sanitäranlage. Die Erfindung wird dadurch gekennzeichnet, dass die Standsäule mit dem Pissoir in einer Sanitäranlage vereint ist, und zwar wird das Pissoir an das Oberteil der Standsäule angebracht.
Patent DE-202013008337-U1 (DE)
Title: Halter für Gewürztüten und dgl.
IPC: A47B77/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Halter für Gewürztüten und dgl., gekennzeichnet durch ein Halterbrett (10), das mit einer Mehrzahl von sich in Längsrichtung des Haltebretts (10) erstreckenden, in drei übereinander angeordneten Reihen von Vertiefungen (12, 14, 16) versehen ist, und – eine Mehrzahl von Halteelementen (20, 22, 24), die jeweils in eine der Vertiefungen (12, 14, 16) eingesetzt sind, wobei die nach außen weisenden Enden der Halteelemente (20, 22, 24) abgeschrägt oder abgerundet sind, wobei der lichte Abstand der in die Vertiefungen (12, 14, 16) eingesetzten Halteelemente (20, 22, 24) voneinander der Länge der Halteelemente (20, 22, 24) entspricht, so dass die in eine Richtung weisenden Enden der Halteelemente (22) der mittleren Reihe mit den in die andere Richtung weisenden Enden der Halteelemente (20, 24) der oberen und der unteren Reihe um nicht mehr als die Dicke der zu haltenden Tüte (18) versetzt sind und der lichte Abstand der Halteelemente (20, 22, 24) voneinander in Querrichtung nicht größer als die Dicke der zu haltenden Tüte (18) ist.
Patent DE-202013008400-U1 (DE)
Title: Tür, insbesondere Haustür
IPC: E06B3/58
Filed: 2013-09-23
Abstract: Tür (1), insbesondere Haustür, mit einem ein Türaußenteil (7) sowie ein mit Abstand zu dem Türaußenteil (7) vorgesehenes Türinnenteil (3) aufweisenden Türblatt (2), wobei in dem Türaußenteil (7) und in dem Türinnenteil (3) zumindest jeweils ein Ausschnitt zur Anordnung eines Applikationselementes (4), insbesondere zur Anordnung eines transparenten oder teiltransparenten Elementes wie ein Glaselement vorgesehen ist, welches mittels eines Rahmens (5) an dem Türblatt (2) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet dass der Rahmen (5) zur Halterung des Applikationselementes (4) als lösbar mit dem Türinnenteil (3) verbindbarer Wechselrahmen ausgebildet ist, der sich im montierten Zustand im Wesentlichen flächenbündig zur Außenfläche des Türinnenteiles (3) erstreckt.
Patent DE-202013008977-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
IPC: A41D15/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Bekleidungsstück aus einem flächigen flexiblen Material, vorzugsweise Textilmaterial, in im Wesentlichen rechteckiger oder quadratischer Form, dadurch gekennzeichnet, dass an gegenüber liegenden Seitenrändern (3, 4) jeweils an einem oberen Ende ein erstes Verbindungselement (5) und an einer entfernten Stelle ein zweites Verbindungselement (6) vorgesehen sind, die an jedem Seitenrand miteinander verbindbar sind, sodass durch die Verbindung an jeder Seite jeweils ein Armloch (8) gebildet wird und das Bekleidungsstück (1) bei nicht miteinander verbundenen Verbindungselementen (5, 6) z. B. als Schal oder – bei miteinander verbundenen Verbindungselementen (5, 6) – als Jacke verwendet werden kann.
Patent DE-202013010117-U1 (DE)
Title: Heizungsanlagen mit Abgaswärmenutzung
IPC: F24D12/02
Filed: 2013-11-08
Abstract: Heizungsanlage mit einer Abgaswärmenutzung zur Erzeugung von Wärmeenergie für Heizung und/oder Trinkwarmwasserbereitung mit einem in der Heizungsanlage angeordneten und mit einem Heizwert-Wärmetauscher verbundenen Heizungs-Versorgungskreislauf für die Verbraucher Heizung und/oder Trinkwarmwasserbereitung und mit einem durch die Abgase der Heizungsanlage aufgeheizten Brennwert-Wärmetauscher verbundenen Versorgungskreislauf, der mit dem Rücklauf des Heizungs-Versorgungskreislaufes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem ersten Brennwert-Wärmeübertrager (2) ein zweiter Brennwert-Wärmeübertrager (3) im Abgasstrom vorgesehen ist, der mit einem primären Versorgungskreis (11) verbunden ist, der einen Pufferspeicher (13) aufweist und der mit einem sekundären Versorgungskreis (12) verbunden ist, wobei in diesem mindestens eine Wärmepumpe (9) von mehreren, im Parallelbetrieb betreibbaren Wärmepumpen (9, 10) vorgesehen ist und wobei die Wärmepumpen (9, 10) kondensatorseitig mit dem mit dem Rücklauf (4) zum nicht dargestellten Heizwert-Wärmeübertrager in der Heizungsanlage (1) verbunden ist oder einen seperaten wärmegerechten nicht dargestellten Verbraucher bedient.
Patent DE-202013010558-U1 (DE)
Title: Anordnung der Antriebs- und Nebenaggregate und Fahrwerksarchitektur eines motorbetriebenen, geländegängigen und gefederten Fahrzeugs, welches aus zwei Karosserieteilen besteht, die mit einem Torsionsgelenk miteinander verbunden sind und das für höhere Geschwindigkeiten konzipiert ist
IPC: B60K5/02
Filed: 2013-11-21
Abstract: Anordnung der Antriebs- und Nebenaggregate sowie Fahrwerksarchitektur eines motorbetriebenen, geländegängigen und für höhere Geschwindigkeiten ausgelegten Fahrzeugs, welches aus zwei Karosserieteilen besteht, die mit einem Torsionsgelenk miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugsantriebs-motoraggregat (3) im vorderen Chassis längseingebaut wird.
Patent DE-202013104944-U1 (DE)
Title: Griff für Springseil
IPC: A63B5/20
Filed: 2013-11-05
Abstract: Griff (10) für Springseil (1), wobei der Griff ein Griffteil (11) mit einem hinteren Ende (HE) und einem vorderen Ende (VE) umfasst, wobei an dem vorderen Ende ein Abschnitt eines Seils (5) an einer den Abschnitt aufnehmenden Seilbefestigung (16; 19) lösbar befestigbar ist, wobei die Seilbefestigung (16; 19) eine Seilaufnahme (16) und eine Arretierkappe (19) umfasst, wobei an einer dem hinteren Ende (HE) des Griffteils (11) abgewandten Oberfläche einer Befestigungsscheibe (16b) der Seilaufnahme eine Aussparung (16c) zur Aufnahme des Abschnittes des Seiles vorgesehen ist, und wobei mit der Arretierkappe der in der Aussparung angeordnete Abschnitt des Seils arretierbar ist.
Patent DE-202014007344-U1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufarmatur
IPC: E03C1/086
Filed: 2014-09-09
Abstract: Sanitäre Auslaufeinheit (1) mit einem Außengehäuse (2), das (2) am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, und mit einer sanitären Funktionseinheit (3), die (3) an ihrem Außenumfang Haltevorsprünge (4) hat, welche (4) in einer Gebrauchsstellung der Auslaufeinheit (1) in einer Ausnehmung (5) jeweils eines Gegenvorsprunges (6) am Innenumfang des Außengehäuses (2) aufliegen, wobei die Funktionseinheit (3) von der Auslaufstirnseite des Außengehäuses (2) aus mit ihren Haltevorsprüngen (4) durch, die Gegenvorsprünge (6) trennende Kanäle (7) hindurch in den Gehäuseinnenraum des Außengehäuses (2) einsetzbar ist und dort durch Druckbeaufschlagung von der Auslaufstirnseite (9) aus derart in die der Auslaufstirnseite abgewandte Richtung verschiebbar ist, dass die Haltevorsprünge (4) aus ihren Ausnehmungen (5) heraus gegen eine Führungsprofilierung oder Führungskulisse (8) gedrückt werden, die (8) die axiale Vorschubbewegung der Funktionseinheit (3) und ihrer außenumfangsseitig vorstehenden Haltevorsprünge (4) in eine Drehbewegung der Funktionseinheit (3) in Umfangsrichtung umsetzt, welche die Haltevorsprünge (4) in eine, jeweils einem Kanal (7) angenäherte Drehposition bewegt.
Patent DE-202014009938-U1 (DE)
Title: Vakuumisolationspaneele mit Durchbrüchen
IPC: F16L59/065
Filed: 2014-12-17
Abstract: Vakuumisolationspaneel mit Durchbrüchen dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrüche über in das Paneel eingearbeitete Kunststoffbuchsen oder Buchsen aus anderen geeigneten Materialien erfolgen.
Patent DE-202014011500-U1 (DE)
Title: Computergesteuerte Refraktions- und Astigmatismusbestimmung
IPC: A61B3/036
Filed: 2014-03-03
Abstract: System zum Bestimmen eines Refraktionsfehlers eines Patienten unter Verwendung eines Computerbildschirms, so dass dem Patienten eine Korrekturlinsenverordnung zur Verfügung gestellt werden kann,
 wobei das System ein Patiententerminal mit einem ersten Computerbildschirm umfasst, wobei das Patiententerminal konfiguriert ist, um mit einem zentralen Server verbunden zu werden,
 wobei das System ferner ein mobiles Fernbedienungsgerät mit einem zweiten Computerbildschirm umfasst, und
 wobei das System so angepasst ist, dass es einem Patienten einen Link an das Fernbedienungsgerät sendet, der dem Patienten ermöglicht, eine Schnittstelle auf dem Fernbedienungsgerät zu starten, um mit dem System zu interagieren, wobei das Interagieren mit dem System ein Empfangen von Anweisungen von dem System beinhaltet und dem Patienten ermöglicht, mindestens eine Eingabe in das System über eine Kommunikationsschnittstelle zu machen, um den ersten Computerbildschirm aus einem Abstand zu steuern.
Patent DE-202014100943-U1 (DE)
Title: Thermogeformter Behälter und Kunststoffdeckel für einen Verpackungsbehälter zur Aufnahme eines Lebensmittels
IPC: B65D1/26
Filed: 2014-03-01
Abstract: Thermogeformter Kunststoffverpackungsbehälter für Lebensmittel, – mit einem Behälterunterteil (1), der einen Behälterboden (2) und eine Behälterwand (3) aufweist, die einen Aufnahmeraum (5) des Verpackungsbehälters umschließen, und mit einem Behälterdeckel (4), der den Aufnahmeraum (5) verschließend an einem oberen Randbereich (9) der Behälterwand (3) anzuordnen ist, – wobei der Behälterdeckel (4) einen Deckelboden (6) und eine umlaufende Deckelwand (7) aufweist, die gegenüber einer Ebene des Deckelbodens (6) nach außen geneigt ist (α1, α2); – wobei an der zur Deckelmitte weisenden Seite der Deckelwand (7) zumindest ein nach innen heraus ragendes Rast- oder Schnappelement (8; 28) ausgebildet ist, zum Verrasten mit dem oberen Randbereich (9) der Behälterwand (3) und zum Halten des Behälterdeckels (4) an der Behälterwand (3); – wobei die Deckelwand (7) in einer umlaufenden Richtung mit einem wellenförmigen Profil (22, 21) ausgebildet ist.
Patent DE-202014100981-U1 (DE)
Title: Umlaufschmiersystem für eine Faserbahnmaschine
IPC: D21F7/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Umlaufschmiersystem für eine Faserbahnmaschine, das einen eine Schmieröl-Vorlaufleitung (15) und eine Schmieröl-Rücklaufleitung (16) enthaltenden Schmierkreislauf (17) umfasst, in dem – eine Schmierstelle (10), – eine Regelvorrichtung (18) zum Regeln des Schmieröldurchsatzes und – ein Temperaturelement (19), das zum Regeln des Schmieröldurchsatzes an Hand der Temperatur an die Regelvorrichtung (18) angeschlossen ist, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Temperaturelement (19) ohne Hilfsenergie wirkt.
Patent DE-202014101919-U1 (DE)
Title: Gleisbauwagen zur Auffüllung eines Schotterbettes
IPC: B61D9/12
Filed: 2014-04-23
Abstract: Gleisbauwagen zur Auffüllung eines Schotterbettes mit Schotter, der eine auf einem Gleisanhänger anordenbare Schiebemulde mit einer Schiebevorrichtung umfasst, die an einem hinteren Ende eine Klappe aufweist, so dass in die Schiebemulde eingebrachter Schotter durch Bewegen der Schiebevorrichtung einer Schütte zuführbar ist, die dem hinteren Ende des Gleisanhängers folgend angebracht ist und mit einer Abziehvorrichtung versehen ist.
Patent DE-202014102236-U1 (DE)
Title: Berührungsempfindliches Bedienfeld
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-05-13
Abstract: Berührungsempfindliches Bedienfeld, umfassend: ein Substrat, eine Vielzahl erster Elektrodenreihen, die auf dem Substrat angeordnet sind, wobei sich jede der ersten Elektrodenreihen entlang einer ersten Richtung erstreckt, und wobei jede der ersten Elektrodenreihen eine Vielzahl von ersten Elektrodenpads und eine Vielzahl von Brückenstrukturen umfasst, und wobei jede der Brückenstrukturen zwei benachbarte erste Elektrodenpads entlang der ersten Richtung in Reihe verbindet, wobei jede der Brückenstrukturen ein leitfähiges Muster und ein optisches Abgleichmuster beinhaltet, und wobei das optisches Abgleichmuster zwischen einem Benutzer und dem leitfähigen Muster angeordnet ist, um so eine Reflektivität eines Lichtstrahls entlang einer Blickrichtung in Bereichen zu reduzieren, in denen die Brückenstrukturen angeordnet sind; und eine Vielzahl zweiter Elektrodenreihen, die elektrisch von den ersten Elektrodenreihen isoliert sind, wobei die zweiten Elektrodenreihen auf dem Substrat angeordnet sind und jede der zweiten Elektrodenreihen sich entlang einer zweiten Richtung erstreckt, wobei sich die erste Richtung mit der zweiten Richtung schneidet, wobei jede der zweiten Elektrodenreihen eine Vielzahl zweiter Elektrodenpads und eine Vielzahl von Verbindungsabschnitten umfasst, und wobei jeder der Verbindungsabschnitte zwei benachbarte zweite Elektrodenpads entlang der zweiten Richtung in Reihe verbindet.
Patent DE-202014102902-U1 (DE)
Title: Befestigung eines Wagenhebersund eines Ersatzrads an einem Fahrzeug
IPC: B60R11/06
Filed: 2014-06-25
Abstract: Verbindungsanordnung zur Befestigung eines Wagenhebers und eines Ersatzrads an einem Fahrzeug, wobei die Anordnung Folgendes umfasst: ein erstes Verbindungsmittel, das sich zur Befestigung des Wagenhebers an dem Fahrzeug durch den Wagenheber zur Befestigung an dem Fahrzeug erstreckt; und ein zweites Verbindungsmittel, das sich zur Befestigung des Ersatzrads an dem Fahrzeug durch das Ersatzrad zur Befestigung an dem ersten Verbindungsmittel erstreckt.