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Patent DE-102015116418-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen der Schutzschicht, Schutzschicht selbst und Halbfabrikat mit einer Schutzschicht
Inventor: ANDERSON MERVE
IPC: H01L51/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschicht und ein Verfahren zum Aufbringen der Schutzschicht im Rahmen eines kontinuierlichen Rolle-zu-Rolle-Verfahrens zur Herstellung eines Halbfabrikats organischer elektronischer Bauelemente, umfassend einen Schichtstapel auf einer Substratfolie, wobei die Schutzschicht den Schichtstapel vor und während der Endfertigung vor Umwelteinflüssen und durch die Handhabung bedingten Beschädigungen schützt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schutzschicht für die Fertigung und ein Verfahren zu ihrer Herstellung anzubieten, das einfach, flexibel und kostengünstig ist und dabei weder das Verfahren, noch die Schutzschicht selbst möglichst wenige nachteilige Auswirkungen auf die zu schützenden Funktionsschichten hervorrufen. Die Aufgabe wird gelöst durch ein zumindest temporär in der Phase des Auftragens fluides, vernetz- oder aushärtbares und mit dem Schichtstapel in fluider und in fester Phase sowie mit den Bedingungen während des Rolle-zu-Rolle-Verfahrens kompatibles Schutzschichtmaterial in der Weise aufgetragen wird, dass sich eine funktionelle Schutzschicht herausbildet.
Patent DE-102015116713-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem optoelektronischen Bauelement und einer Schutzschicht aus Aerogel
Inventor: KAUFMANN NILS
IPC: H01L33/64
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem optoelektronischen Bauelement, das ausgebildet ist, um Licht zu erzeugen, wobei eine Schicht aus Aerogel vorgesehen ist, um das optoelektonische Bauelement gegen Temperatureinflüsse zu schützen.
Patent DE-102015117325-A1 (DE)
Title: Saunaofen
Inventor: SCHMIDT ALEXANDER
IPC: A61H33/06
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Saunaofen (1), umfassend eine zylindrisch ausgeformte Steinkammer (10) zur Aufnahme von zu erhitzenden Steinen sowie mindestens ein innerhalb der Steinkammer (10) vertikal angeordnetes Heizelement (21) zur Erhitzung der Steine. Der erfindungsgemäße Saunaofen ist dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Steinkammer (10) ein das Heizelement (21) abschirmender und im Wesentlichen zylindrisch ausgeformter Konfektionskanal vorgesehen ist, der sich zumindest annähernd über die Höhe der Steinkammer (10) erstreckt, wobei der Konvektionskanal (11) beabstandete Öffnungen (12) aufweist, durch die warme Luft in die Steinkammer (10) gelangt, um die darin befindlichen Steine zu erhitzen.
Patent DE-102015120490-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
Inventor: ENGELMANN CHRISTIAN
IPC: F21V29/70
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem, insbesondere in Form einer Leuchte, zumindest einen Kühlkörper (10, 100) aufweisend, wobei der Kühlkörper (10, 100) mindestens eine erste Ausnehmung (10d, 100p), insbesondere in Form einer Nut, aufweist, die eine erste Modulaufnahme für mindestens ein LED-Modul (40, 400) bildet, wobei das mindestens eine LED-Modul (40, 400) in der Ausnehmung (10d, 100p) einliegt oder einbringbar, insbesondere einschiebbar bzw. eingeschoben, ist, wobei die erste Ausnehmung (10d, 100p) eine Bodenwandung und begrenzende Seitenwandungen (10s, 100s) aufweist, und dass das in der Ausnehmung (10d, 100p) einliegende LED-Modul (40, 400) in Richtung der Bodenwandung durch mindestens eine der Seitenwandungen (10s) oder ein an dem Kühlkörper befestigbares oder arretierbares Teil (100) druckbeaufschlagbar bzw. druckbeaufschlagt ist.
Patent DE-102015121204-A1 (DE)
Title: Sitzbeschlag
Inventor: DIETZ HORST
IPC: B60N2/433
Filed: 2015-12-06
Abstract: Sitzbeschlag für einen Fahrzeugsitz mit einem Karosserie-Anbindungsblech (2) und einer Rückenteil-Lasche (3) mit einem Schlossbügel (6), wobei das Karosserie-Anbindungsblech (2) eine Unfall-Anschlag (4) aufweist und die Rückenteil-Lasche (3) einen Unfall-Fangbügel (5) aufweist, wobei der Unfall-Fangbügel (5) einends mit der Rückenteil-Lasche (3) verbunden ist und andernends einen Haken (7) ausbildet, wobei der Haken (7) durch die Unfall-Anschlag (4) in einer Unfallsituation gesichert ist.
Patent DE-102015122712-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bildaufnahme
Inventor: GAIDUK ALEXANDER
IPC: G02B21/06
Filed: 2015-12-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Bildaufnahme bereitgestellt, bei welcher eine Bildaufnahmeeinrichtung (14) und eine Beleuchtungseinrichtung (13) auf einer gleichen Seite einer Probenebene (11) angeordnet sind. Die Bildaufnahmeeinrichtung (13) weist unabhängig voneinander ansteuerbare Beleuchtungsabschnitte, beispielsweise einzelne Lichtquellen, auf, um eine Probe (12) in der Probenebene (11) unter verschiedenen Winkeln und/oder aus verschiedenen Richtungen beleuchten zu können. Auf diese Weise kann eine Vielzahl von Bildern mit unterschiedlichen Beleuchtungen aufgenommen werden, welche zu einem Ergebnisbild mit verbesserten Eigenschaften kombiniert werden kann.
Patent DE-102015200282-A1 (DE)
Title: Tragbares Studio-Monitor-System
Inventor: PORTER KENNETH W
IPC: H04R1/02
Filed: 2015-01-12
Abstract: Ein tragbares Studio-Monitor-System weist einen ersten Monitor und einen zweiten Monitor auf. Der erste Monitor verfügt über eine erste Sicherungsanordnung. Der zweite Monitor verfügt über eine zweite Sicherungsanordnung. Die erste Sicherungsanordnung und die zweite Sicherungsanordnung sind konfiguriert, um den ersten Monitor an den zweiten Monitor zu sichern und verhindert, dass der erste und zweite Monitor sich unbeabsichtigt voneinander trennen. Der erste Monitor hat einen ersten Handgriff. Der zweite Monitor hat über einen zweiten Handgriff. Ein Führungsgriff ist über dem ersten Handgriff und dem zweiten Handgriff angeordnet, um ein Trennen des ersten Monitors von dem zweiten Monitor zu verhindern. Die erste Sicherungsanordnung umfasst einen ersten Abschnitt eines Erhebung-/Aufnahmemechanismus und der zweite Monitor umfasst einen zweiten Abschnitt des Erhebung-/Aufnahmemechanismus. Der erste und zweite Monitor umfasst jeweils eine Schallwand, die über einem hohlen Außengehäuse angeordnet ist. Eine Vielzahl von Rippen ist über den Seitenwänden des hohlen Außengehäuses gebildet.
Patent DE-102015201485-A1 (DE)
Title: Zweireihiges Axialnadellager
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C33/62
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweireihiges Axialnadellager, welches aus zumindest einer Winkelscheibe (2) sowie aus einem in diese Winkelscheibe (2) eingesetzten äußeren Axialnadelkranz (3) und einem koaxial zu diesem angeordneten, inneren Axialnadelkranz (4) besteht. Diese Axialnadelkränze (3, 4) werden jeweils durch einen Axialnadelkäfig (5, 6) und eine Vielzahl in diesem in Umlaufrichtung geführter sowie auf der Winkelscheibe (2) abrollender Lagernadeln (7, 8) gebildet, wobei jeder Axialnadelkäfig (5, 6) aus einer dünnwandigen Ringscheibe mit einem W- oder M-förmigen Profilquerschnitt besteht, dessen einzelne Profilschenkel durch einen an den Außenrand der Ringscheibe angeformten äußeren radialen Bord (9, 11), einen an den Innenrand der Ringscheibe angeformten inneren radialen Bord (10, 12) und eine über innere und äußere axiale Profilabschnitte (13, 14, 15, 16) mit den inneren und äußeren radialen Borden (9, 10, 11, 12) verbundene mittlere U-förmige Sicke (17, 18) gebildet werden, aus der und aus den angrenzenden axialen Profilabschnitten (13, 14, 15, 16) eine Anzahl gleichmäßig zueinander beabstandeter, rechteckförmiger Käfigtaschen (19, 20) ausgenommen sind, in denen die Lagernadeln (7, 8) gehalten werden. Erfindungsgemäß zeichnet sich dieses Axialnadellager (1) dadurch aus, dass das Axialnadellager (1) nur eine Winkelscheibe (2) mit lediglich einem äußeren Radialbord (21) sowie zwei einteilig ausgebildete Axialnadelkränze (3, 4) aufweist, von denen der äußere Axialnadelkranz (3) mit dem äußeren radialen Bord (9) seines Axialnadelkäfigs (5) über in den Rand des Radialbordes (21) der Winkelscheibe (2) eingeformte Rastnasen (22) in der Winkelscheibe (2) fixierbar ist, während der innere Axialnadelkranz (4) über an den äußeren radialen Bord (11) seines Axialnadelkäfigs (6) sowie an den inneren radialen Bord (10) des Axialnadelkäfigs (5) des äußeren Axialnadelkranzes (3) angeformte und sich zumindest radial überdeckende Profilstege (23, 24) derart in der Winkelscheibe (2) fixierbar ist, dass das Axialnadellager (1) nach der Montage aller seiner Einzelteile als unverlierbare Baueinheit ausgebildet ist.
Patent DE-102015202171-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines mehrschichtig zusammengesetzten Rohlaufstreifens
Inventor: SCHRAMM OLIVER
IPC: B29C48/49
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines in radialer Richtung ein- oder mehrschichtigen, aus zumindest einer Kautschukmischung bestehenden Rohlaufstreifens (1) für einen Fahrzeugluftreifen in einer Extrusionsvorrichtung, in welcher zumindest ein Kautschukmischungsstrom in einer einem Mundstück unmittelbar vorgeordneten Vorschablone (10) vorgeformt wird. Der/die in der Vorschablone (10) bereits vorgeformte(n) Strom/Ströme aus einer oder unterschiedlichen Kautschukmischung(en) wird bzw. werden vor dem im Mundstück erfolgenden Vereinigen in Querrichtung geteilt oder auseinander geführt und fließt bzw. fließen lokal auseinander und wieder zusammen, wobei die Trennflächen der Kautschukmischung(en) unmittelbar vor ihrem Wiedervereinigen mit einer zumindest ein elektrisch leitendes Material enthaltenden Dispersion benetzt werden.
Patent DE-102015202588-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Detektor für die Dentaldiagnostik
Inventor: PANOS ALEXANDER
IPC: G01N29/11
Filed: 2015-02-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Detektor zum Beaufschlagen von Dentaloberflächen mit Schwingungsimpulsen und Detektion der Impulsantwort, mit einem zum Kontakt mit der Dentaloberfläche ausgebildeten Auflagebereich (9) und einem Anregungsbereich (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Auflagebereich (9) und Anregungsbereich (2) über einen zur Schwingungsübertragung ausgebildeten flachen Träger (8) verbunden sind, und dass der Auflagebereich (9) als Erhebung auf einer Fläche des Trägers (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102015203251-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schätzen der kondensatspeicherung des ladeluftkühlers mit einem einlasssauerstoffsensor während strömender abgasrückführung
Inventor: STYLES DAVID JOSEPH
IPC: F02M25/06
Filed: 2015-02-24
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Schätzen der Wasserspeicherung in einem Ladeluftkühler (CAC) bereitgestellt. In einem Beispiel kann eine sich in dem CAC ansammelnde Wassermenge auf einer Ausgabe eines Sauerstoffsensors, der stromabwärts des CAC positioniert ist, der Umgebungsfeuchtigkeit und der AGR-Strömung, während die AGR strömt, basieren. Außerdem können Kraftmaschinen-Aktuatoren basierend auf der Wassermenge innerhalb des CAC eingestellt werden, um das Kondensat aus dem CAC zu entleeren und/oder die Kondensatbildung zu verringern.
Patent DE-102015204264-A1 (DE)
Title: Prüfungsvorrichtung und Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Bauteils
Inventor: OBERMAYR STEFAN
IPC: G01N29/265
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfungsvorrichtung (1) zur zerstörungsfreien Prüfung eines Bauteils (2), umfassend einen Prüfkopf (3) zur Erzeugung eines Abtastsignals und zur Detektion eines Messsignals, wobei mittels des Messsignals Informationen bezüglich der Qualität des Bauteils (2), insbesondere über Fehler, wie Risse oder dergleichen, zu ermitteln sind, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin eine OLED Folie (4) vorgesehen ist, die während der Prüfung auf einer zu prüfenden Oberfläche des Bauteils (2) anzuordnen ist und dass: a) die OLED Folie (4) eine Detektionsschicht zur Erfassung von Positionskoordinaten umfasst, oder b) die OLED Folie (4) ausgebildet ist, um die vom Prüfkopf (3) detektierten Messsignale auf der OLED Folie (4) darzustellen, oder c) die OLED Folie (4) eine Detektionsschicht zur Erfassung von Positionskoordinaten umfasst und ausgebildet ist, um die vom Prüfkopf (3) detektierten Messsignale in Abhängigkeit von den mittels der OLED Folie (4) detektierten Positionskoordinaten auf der OLED Folie (4) darzustellen.
Patent DE-102015204609-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Reparieren von Erdwärmesonden
Inventor: PFEIL REINHARD
IPC: F16L55/162
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Erdwärmesondenschneidwerkzeug (3), umfassend einen Werkzeugkörper (22), der in einen Sondenschlauch (7) einer Erdwärmesonde einführbar ist, und mindestens ein pneumatisch oder hydraulisch aktivierbares Messer (33) zum Aufschneiden des Sondenschlauchs (7). Die Erfindung betrifft außerdem eine mit einem derartigen Schneidwerkzeug (3) ausgestattete Erdwärmesondenschneideinrichtung sowie ein mit einer derartigen Schneideinrichtung arbeitendes Verfahren zum Sanieren von Erdwärmesonden.
Patent DE-102015205879-A1 (DE)
Title: Komponenteneinheit
Inventor: MIYAWAKI KOJI
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Eine Komponenteneinheit ist bereitgestellt, die beides erreicht, eine Verkleinerung einer Klammer und es vermeidet, dass sich die Klammer während des Festziehens des Bolzens deformiert. Ein Rauschfilter 1, der die Komponenteneinheit ist, beinhaltet ein Gehäuse 2, das aus einem synthetischen Kunstharz hergestellt ist und eine Klammer 5, die aus einem Metall hergestellt ist und an einem Fahrzeugpaneel mittels eines Bolzens angebracht ist. Die Klammer 5 ist an dem Gehäuse 2 durch Einsetzformen befestigt. Der Abschnitt der Klammer 5, der nach außen von dem Gehäuse 2 hervorsteht, ist mit einem Bolzendurchgangsloch 51 ausgestattet. Der Abschnitt der Klammer 5, der in das Gehäuse 2 eingebettet ist, ist mit einem Kunstharzeinführungsloch 52 ausgestattet, durch das Kunstharz des Gehäuses 2 während des Einsetzformens fließt. Mit dieser Konfiguration nehmen, die Klammer 5, das Kunstharz um die Klammer 5 herum, und das Kunstharz in dem Kunstharzeinführungsloch 52 eine externe Kraft generiert durch ein Festziehen des Bolzens zusammen auf.
Patent DE-102015206206-A1 (DE)
Title: Gasventil
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasventil zum Eindosieren eines gasförmigen Brennstoffs in einen Ansaugtrakt einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend einen Elektromagneten (1) und einen mit dem Elektromagneten (1) zusammenwirkenden hubbeweglichen Anker (2), der in Richtung eines Ventilsitzelements (3), das einen Ventilsitz (4) ausbildet, von der Federkraft einer Schließfeder (5) beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß ist der Anker (2) als Flachanker ausgebildet und besitzt einen plattenförmigen Abschnitt (6), der einerseits eine mit dem Elektromagneten (1) zusammenwirkende Polfläche (7) und andererseits eine mit dem Ventilsitz (4) zusammenwirkende Dichtfläche (8) aufweist.
Patent DE-102015207704-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit Kontrolle der Spritzgießform
Inventor: KACZMAREK ULRICH
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-04-27
Abstract: Spritzgießmaschine zum Herstellen von Spritzgussteilen mit einer Einspritzeinheit zum Fördern einer plastifizierten Formmasse in eine Kavität eines Formwerkzeugs. Das Formwerkzeug weist ein erstes Werkzeugteil und ein zweites Werkzeugteil auf, die miteinander verbindbar sind, wobei das erste Werkzeugteil und/oder das zweite Werkzeugteil zum Schließen wenigstens einer im Formwerkzeug angeordneten Kavität entlang einer ersten Bahn bewegbar ist. Das erste Werkzeugteil ist an einer Verfahreinrichtung angeordnet, mittels welcher es unabhängig von dem zweiten Werkzeugteil entlang einer zweiten Bahn bewegbar ist. Ferner weist die Spritzgießmaschine entlang der Verfahreinrichtung eine Kontrolleinrichtung zur Kontrolle der Kavität des ersten Werkzeugteils und eine Spritzgussteilentnahmeeinrichtung zum Entnehmen wenigstens eines Spritzgussteils auf.
Patent DE-102015208782-A1 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung, Fahrunterstützungsvorrichtung, Objekterfassungsverfahren und Objekterfassungsprogramm
Inventor: KANOU TADAHIKO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-05-12
Abstract: Eine Objekterfassungsvorrichtung umfasst: eine bildgebende Einheit, die konfiguriert ist, eine Umgebung eines Fahrzeugs abzubilden; eine horizontale-Rand-Entnahmeeinheit, die konfiguriert ist, horizontale Ränder zu entnehmen, die charakteristische Linien von ungefähr horizontalen Richtungs-Komponenten in einem Suchbereich eines Bildes, das durch die bildgebende Einheit aufgenommen wurde, sind; und eine Erfassungsobjekt-Erkennungseinheit, die konfiguriert ist, ein Erfassungsobjekt innerhalb eines Erkennungsbereichs zu erkennen, der auf der Basis von einem spezifischen horizontalen Rand eingestellt ist, der, unter den horizontalen Rändern, die durch die horizontale-Rand-Entnahme-Einheit entnommen sind, eine vorbestimmte Voraussetzung erfüllt.
Patent DE-102015209742-A1 (DE)
Title: Rohrofen und Verfahren zur chemischen Umsetzung
Inventor: AIGNER JONATHAN
IPC: F27B7/04
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrofen (1) mit einem Gehäuse (10), welches einen Wärmetauscher enthält, welcher eine Wandung aufweist, welche ein erstes Volumen von einem zweiten Volumen trennt, wobei ein Volumen (21, 22) zur Aufnahme zumindest eines Eduktes eingerichtet ist und das andere Volumen (22, 21) zur Aufnahme eines Wärmeträgerfluides eingerichtet ist, wobei das Wärmeträgerfluid ein Kugelfluid enthält oder daraus besteht. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur chemischen Umsetzung von Edukten in einem zweiten Volumen (22), bei welchem dem zweiten Volumen (22) mittels zumindest einem, einen Wärmetauscher durchströmenden Wärmeträgerfluid Wärme zu- oder abgeführt wird, wobei das Wärmeträgerfluid ein Kugelfluid enthält oder daraus besteht.
Patent DE-102015212352-A1 (DE)
Title: Verfahren, Anordnung und Computerprogrammprodukt zur Lageerfassung eines zu untersuchenden Objekts
Inventor: ENGEL SEBASTIAN
IPC: G01B11/03
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Anordnung und eine Computerprogrammprodukt zur Lageerfassung eines zu untersuchenden Objekts (1, 2), an dem ortsfest ein Marker (3) mit einer optisch auslesbaren Struktur (4) angeordnet ist, die zumindest Abmessungen und/oder eine Größe des Markers (3) codiert kennzeichnet. Hierzu erfolgt ein optisches Aufnehmen (8) mindestens eines Einzelbilds (21) des zu untersuchenden Objekts mit einer optischen Aufnahmeeinheit (5) und Übermitteln des mindestens einen Einzelbilds (21) an eine Auswerteeinheit (7), ein Durchführen einer Markerlokalisation (9) in dem mindestens einen Einzelbild (21) durch die Auswerteeinheit (7), ein Festlegen eines Bildausschnitts (10) in dem mindestens einen Einzelbild (21) durch die Auswerteeinheit (7), in dem sich der Marker befindet, ein Durchführen einer Markerdetektion (11) durch die Auswerteeinheit (7), bei der die an dem oder auf dem Marker (3) angeordnete Struktur (4) erfasst wird, und ein Verarbeiten der bei der Markerdetektion (12) erfassten Struktur (4), wobei zumindest eine Position und bzw. oder eine Orientierung des Markers (3) in Bezug zu der optischen Aufnahmeeinheit (5) aus den durch die Struktur (4) codierten Abmessungen oder der Größe des erfassten Markers (3) und der erfassten Struktur (4) in dem mindestens einen Einzelbild (21) durch die Auswerteeinheit ermittelt und in der Auswerteeinheit (7) gespeichert werden und/oder auf einer Ausgabeeinheit (20) dargestellt werden.
Patent DE-102015213344-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Schweißes und/oder Körpergeruchs unter Verwendung von Phosphatverbindungen
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Reduzierung der Transpiration des Körpers und/oder zur Reduzierung des durch die Transpiration ausgelösten Körpergeruchs, bei welchem Phosphat-haltige schweißhemmende kosmetische Mittel (M1) auf die menschliche Haut appliziert werden und für mindestens 1 Stunde am Applikationsort verbleiben. Der Einsatz der mindestens einen Phosphatverbindung in diesen Verfahren führt zu einer schweißhemmenden Wirkung bzw. zur Verminderung des durch Schweiß ausgelösten Körpergeruchs.
Patent DE-102015220760-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: BÜHLER CORNELIA
IPC: G01N25/16
Filed: 2015-10-23
Abstract: Eine Messvorrichtung umfasst eine Prüfstückaufnahme zur Aufnahme eines Prüfstücks, einen Referenzpunktträger, der dazu vorgesehen ist, an dem Prüfstück angeordnet zu werden, mindestens einen ersten Sensor zur Erkennung einer Translation des Referenzpunktträgers und mindestens einen zweiten Sensor zur Erkennung einer Rotation des Referenzpunktträgers.
Patent DE-102015222843-A1 (DE)
Title: Klappenvorrichtung
Inventor: CHINI FABRIZIO
IPC: F16K1/226
Filed: 2015-11-19
Abstract: Eine Klappenvorrichtung (10), insbesondere Drosselklappenvorrichtung, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, umfasst: – ein aus einem ersten Material gebildetes einstückiges Gehäuse (12), welches einen sich längs einer Strömungskanalbahn (B) erstreckenden Strömungskanalabschnitt (14) definiert, mit einer Gehäusewand (16), welche sich in einer Wanddickenrichtung (d) zwischen einer den Strömungskanalabschnitt (14) begrenzenden Innenseite (18) und einer von dieser abgewandt liegenden Außenseite (20) erstreckt, sowie weiter umfassend – eine am Gehäuse (12) mittels wenigstens eines Klappenwellenabschnitts (22a), welcher in wenigstens einem Lagerabschnitt (24a) am Gehäuse (12) aufgenommen ist, zwischen einer Durchlassstellung und einer Sperrstellung derart um eine Schwenkachse (S) schwenkbar aufgenommene Klappe (26), dass durch eine Schwenkung der Klappe (26) der wirksame Strömungsquerschnitt des Strömungskanalabschnitts (14) veränderbar ist, wobei die Innenseite (18) der Gehäusewand (16) eine unterbrechungsfrei geschlossen umlaufende Dichtfläche (28) aufweist und die Klappe (26) einen unterbrechungsfrei geschlossen umlaufenden Außenumfangsrand (30) aufweist, wobei der Außenumfangsrand (30) der Klappe (26) und die Dichtfläche (28) der Gehäusewand (16) in der Sperrstellung der Klappe (26) vollständig miteinander in Anlage bringbar sind, wobei die Klappe (26) einen aus einem zweiten Material gebildeten Basisabschnitt (32) und eine am Außenumfangsrand (30) der Klappe (26) unterbrechungsfrei geschlossen umlaufende, aus einem von dem zweiten Material verschiedenen dritten Material gebildete Dichtungsanordnung (34) umfasst, wobei der Basisabschnitt (32) der Klappe (26) und der wenigstens eine Klappenwellenabschnitt (22a) einstückig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-102015224930-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines Haushaltsgerätes zur Verbindung eines Leiterelements mit einer Steuerschaltung
Inventor: HARTL NORBERT
IPC: H01R12/81
Filed: 2015-12-11
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Baugruppe (10) eines Haushaltsgerätes, mit einem Strukturelement (12) mit einer konvexen Ausbuchtung (14), einem elektrischen Leiterelement (16) und einem Kontaktierelement (24) zur Verbindung des Leiterelements (16) mit einer Steuerschaltung des Haushaltsgeräts. Bei der Baugruppe ist vorgesehen, daß das Leiterelement (16) einen Kontaktierungsabschnitt (22) aufweist, der über die Ausbuchtung (14) geführt ist, und das Kontaktierelement (24) an dem Kontaktierungsabschnitt (22) angreift. Vorgeschlagen wird außerdem ein Haushaltsgerät mit einer solchen Baugruppe.