baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3207569-C2 (DE)
Title: Prüfgerät zur zerstörungsfreien Werkstoffprüfung
IPC: G01N27/90
Filed: 1982-03-03
Granted: 1986-05-28
Abstract: Zur zerstörungsfreien Werkstoffprüfung nach dem Wirbelstromverfahren, insbesonders zur Legierungs- und/oder Gefügeunterscheidung, wo bisher eine Vielzahl von Messungen notwendig ist, um eine Zuordnung eines unbekannten Prüflings zu einem zur Auswahl stehenden bekannten Werkstoffes zu treffen, wird ein Prüfgerät vorgeschlagen, das den automatischen Vergleich der Vektoren des Prüflings mit einer Anzahl bekannter und gespeicherten Vektoren ermöglicht. Für Sortiervorgänge kann die Abweichung des oder der Prüflingsvektoren von einem oder mehreren mittleren Sollvektoren in der komplexen Ebene abgebildet und mit in Größe und Richtung einstellbaren Fensterbereichsflächen verglichen werden.
Patent DE-3212654-C2 (DE)
Title: Zentrifuge zur Reinigung von Betriebsflüssigkeiten für Hydrauliksysteme und Schmierungssysteme
IPC: B04B5/00
Filed: 1982-04-05
Granted: 1985-03-21
Abstract: Die Zentrifuge zur Reinigung von Betriebsflüssigkeiten für Hydrauliksysteme enthält eine Buchse (6), die eine Trommel (5) trägt, die in ein Gehäuse (7) eingeschlossen ist. Die Buchse (6) ist in Lagern (3 und 4) an einer senkrechten Hohlachswelle (2) montiert, die an einer Grundplatte (1) der Zentrifuge befestigt wird. In der senkrechten Hohlachswelle (2) sind tangential angeordnete Schlitze (11) für die zwangsläufige Zuführung der zu reinigenden Flüssigkeit der Trommel (5) durch Fenster (12) ausgeführt, die in der Buchse (6) ausgeführt und diesen Schlitzen gegenüber (11) angebracht werden. Innerhalb der Trommel (5) ist konzentrisch zu ihr ein dünnwandiger gelochter Zylinder (21) aufgestellt, dabei ist ein Abschnitt (23) der Wandung des Zylinders (21), der in seinem unteren Teil den Schlitzen (11) in der Achswelle (2) gegenüberliegt, durchgehend ausgeführt ist.
Patent DE-3241228-C2 (DE)
Title: Kontakt- und Befestigungsvorrichtung für ein Hybridbauteil
IPC: H01R12/62
Filed: 1982-11-09
Granted: 1986-12-11
Abstract: Bei einer Kontakt- und Befestigungsvorrichtung für ein Hybridbauteil besteht die Anschlußleiste aus einem rechteckigen Rahmen, bei dem an mindestens einer Seite elastische Kontakte innenseitig vorgesehen sind. An gegenüberliegenden Seiten des Rahmens ist je ein Hebel schwenkbar gelagert, welche jeweils ein in das Innere des Rahmens gerichtetes Maul aufweisen. Zum Einsetzen eines Hybridbauteils in den Rahmen werden die Hebel vom Rahmen weggeschwenkt und das Hybridbauteil auf die untere Lippe jedes Mauls aufgelegt. Werden sodann die Hebel in Richtung des Rahmens geschwenkt, dann übergreift jedes Maul den dort verlaufenden Rand des Hybridbauteiles und preßt dieses somit in den Rahmen. Das Hybridbauteil verläuft parallel zu der Leiterplatte, auf welcher der Rahmen angeordnet ist. Im eingesetzten Zustand ist das Hybridbauteil stoß- und vibrationsfest durch die Hebel im Rahmen verriegelt.
Patent DE-3335509-C2 (DE)
Title: Gesteinsbrecher-Räumwerkzeug-Kombination für eine Arbeitsmaschine
IPC: E02F3/96
Filed: 1983-09-30
Granted: 1986-05-07
Abstract: Am Gehäusegestell eines zum Anbau an den Ausleger oder Löffelstiel eines Baggers bestimmten hydraulischen Hammers ist ein Führungsglied angeordnet für ein zusätzliches Arbeitswerkzeug in Form eines Räumschildes oder Räumlöffels, das auf dem Führungsglied zwischen einer seitlich am Gehäusegestell anliegenden Ruhestellung und einer ungefähr in die gleiche Richtung wie der eigentliche Hammer weisenden Betriebsstellung bewegbar und mindestens in der jeweiligen Endstellung arretierbar ist.
Patent DE-3401183-C2 (DE)
Title: Tragschienenanordnung für Hängebahnen, Krane oder dgl.
IPC: E01B25/24
Filed: 1984-01-14
Granted: 1986-11-27
Abstract: Eine Tragschienenanordnung für Hängebahnen, Krane oder dergl. weist eine gegebenenfalls aus mehreren Schienenstücken zusammengesetzte selbsttragende Tragschiene und dieser zugeordnete Verbindungs-, Aufhänge- und/oder Befestigungselemente auf, wobei die Querschnittsgestalt der Tragschiene I-förmig mit einem hohlen oberen und einem hohlen unteren Gurt ist und die beiden Gurte durch einen in der Mittelebene der Gurte verlaufenden doppelwandigen Steg miteinander verbunden sind. Die rohrförmigen Hohlkörper sind im Querschnitt rechteckig.  Um die Herstellung der Tragschiene zu vereinfachen und gegenüber einer einstückigen Tragschienenkonstruktion eine Gewichtseinsparung zu erzielen, ist die Anordnung derart getroffen, daß die Tragschiene aus zwei gleichgestalteten Halbschalen besteht, die spiegelbildlich einander zugeordnet starr miteinander verbunden sind.
Patent DE-3420941-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden elektrischer Leiter mit verstärkten Enden
IPC: H01R4/48
Filed: 1984-06-05
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden von zwei oder mehreren elektrischen Leitern (12, 13) mit verstärkten Enden (14). Die Vorrichtung hat ein Kupplungsstück (11), das aus Metall in einem Stück hergestellt ist und zwei zusammenwirkende Kontaktstege (15, 16; 17, 18) für jeden Leiter aufweist, wobei ein Leiterende (14) zwischen die Kontaktstege (15, 16; 17, 18) eingeführt werden soll. In jedem Paar hat ein Steg (17; 18) eine längliche Lagerfläche (19; 20), gegen die das Ende des Leiters (12; 13) durch den anderen Steg (16; 18) unter der Wirkung der in dem Steg enthaltenen Federkraft gepreßt wird.
Patent DE-3423789-C2 (DE)
Title: Bohreinrichtung für Gesteinsbohrungen
IPC: E21B7/20
Filed: 1984-06-28
Granted: 1986-07-31
Abstract: Für das Herstellen von Bohrungen, insbesondere mit dem Drehschlagbohrverfahren, wird eine Bohrkrone verwendet, deren Radius durch ausfahrbare Zusatzschneiden veränderbar ist. Dadurch kann die Bohrkrone bei entsprechend eingefahrenen Zusatzschneiden in das Außenrohr eingezogen und zum Tage gehoben werden, um beispielsweise eine nicht mehr scharfe Bohrkrone auszuwechseln. Hierzu weist die Bohrkrone einen axial verschiebbar angeordneten Stößel auf, der durch entsprechende Ausbildung seines Gewindes axial in der Bohrkrone verschiebbar ist und der über endseitig ausgebildete Schrägen auf die entsprechend korrespondierenden Schrägen der Zusatzschneiden einwirkt.
Patent DE-3425293-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffahren von langgestreckten, im Querschnitt n-förmigen untertägigen Gewölben
IPC: E21D9/00
Filed: 1984-07-10
Granted: 1986-11-13
Abstract: Die Vorrichtung 8 umfaßt einen Tragrahmen 9 aus zwei zueinander relativ verschieblichen Rahmengestellen 10, 11. Die Rahmengestelle 10, 11 werden von einem rohrförmigen Führungskörper 18 relativ verschieblich durchsetzt. Abbaustoßseitig des Führungskörpers 18 ist ein Ausleger 57 um eine vertikale Achse 56 schwenkbar befestigt. Die Verschwenkung wird durch hydraulisch beaufschlagbare Zylinder 59 bewirkt. Am Ende des Auslegers 57 ist ein Sohlenschneidgerät 61 um eine vertikale Achse 62 begrenzt schwenkbar angeordnet. Der Ausleger 57 gleitet auf einem Ladetisch 63 und ist an der Vorderkante 52 des Ladetischs 53 zwangsgeführt. Der Ladetisch 53 ist mit Hilfe von hydraulisch beaufschlagbaren Zylindern 55 um eine horizontale Achse neigungsveränderbar.
Patent DE-3444514-C2 (DE)
Title: Schieberverschluß für metallurgische Gefäße, insbesondere für Stahlpfannen, zum Einblasen von Gasen oder von in Gasen suspendierten Feststoffen
IPC: B22D41/42
Filed: 1984-12-06
Granted: 1986-11-06
Abstract: Der Schieberverschluß für den Einblaskanal von metallurgischen Gefäßen weist eine feststehende Schieberplatte und eine in einem Schieberteil angeordnete verschiebbare Schieberplatte mit jeweils einer Bohrung auf. An dem Schieberverschluß ist eine Rohrleitung zum Einblasen von Gasen bzw. in Gasen suspendierten Feststoffen befestigt. Der Schieberteil weist auf der von der feststehenden Schieberplatte abgewandten Seite einen hohlzylinderförmigen Flansch auf, durch den die Rohrleitung bis in die Bohrung der verschiebbaren Schieberplatte geführt ist. Die Rohrleitung weist eine Ringscheibe und zu dieser koaxial einen hohlzylindrischen Abschnitt auf, der in den hohlzylinderförmigen Flansch eintaucht und mit dessen Stirnseite über einen Ringflansch verbunden ist. Diese Teile greifen nach dem Prinzip der Labyrinthdichtung ineinander. Die von ihnen begrenzten Zwischenräume weisen einen Füllstoff aus kompressiblem, feuerfestem Material, z. B. Feuerfestmörtel, auf. Nach dem Aushärten des Feuerfestmörtels ist ein Körper gebildet, der einerseits hinreichend kompressibel ist, um die unterschiedlichen Wärmedehnungen der einzelnen Teile zu kompensieren und gleichzeitig einen gasdichten Anschluß sicherzustellen.
Patent DE-3505182-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln des Lichtstroms von Hochdruck-Dampfentladungslampen
IPC: H05B41/392
Filed: 1985-02-15
Granted: 1986-10-16
Abstract: Beim Betrieb von gezündeten Dampfentladungslampen im Teillastbereich wird der Lampenstrom von der Nennstärke zurückgenommen, der Spannungsabfall während und nach der Zurücknahme des Lampenstromes gemessen sowie beim Erreichen der sich an den Spannungsabfall anschließenden Periode konstanter Spannung der Lampenstrom bei gleichzeitiger Ermittlung des Spannungsanstieges erhöht. Danach wird der Lampenstrom so gesteuert, daß während des Teillastbetriebes der Lampe der Spannungswert geringfügig über demjenigen der Periode konstanter Spannung liegt.
Patent DE-3711482-C2 (DE)
IPC: B01D53/22
Filed: 1987-04-04
Granted: 1990-07-05
Abstract: Known processes for the treatment of hydrocarbon/air mixtures result in an unsatisfactory degree of purity of the waste air. Treatment of the said mixture by means of a so-called membrane module is advantageous. The treatment result is, however, unsatisfactory and is therefore to be improved by subsequently oxidising the mixture which is low in hydrocarbons when it issues from the membrane module, to produce carbon dioxide and water as well as residual air. <IMAGE>
Patent DE-3726744-C2 (DE)
IPC: B29C45/16
Filed: 1987-08-07
Granted: 1990-05-10
Abstract: Molded, one piece articles having selected surfaces suitable for adherent metallization, molded metallized one-piece articles, and processes for making the said articles are disclosed. The molded one-piece articles may be formed by molding into a first mold cavity a first portion of the article using a first electrically insulating material which is an amorphous polymer resin capable of being adhesion promoted by an adhesion pro miting process and is catalytic for adherent metallization, or is capable of being rendered catalytic for adherent metallization by an activating process; inserting the first portion into a second mold cavity and molding into the second mold cavity a second portion of the article using a second electrically insulating material, leaving selected surface areas of the first portion exposed. The second material is a crystalline polymer resin resistant to the adhesion promotion process employed for the first material, non-catalytic for and incapable of being rendered catalytic for adherent metallization by the activating process employed for the first material. The exposed surface areas of the first portion of the article may then be metallized, e. g., by electroless metal deposition to form the metallized, one piece article.
Patent DE-3806494-C2 (DE)
IPC: B01D33/044
Filed: 1988-03-01
Granted: 1991-03-07
Abstract: A filter device is proposed in which the filter cloth is mounted along a circular arc pathway on a mounting element rotating with the filter cloth. A rotatably mounted ring is provided as the mounting element, which is mounted on an inner ring bearing connected to a wall of the filter device. The seal between the inner ring bearing and the rotatably mounted ring is accomplished by an O-ring, which forms a radial or axial seal. The inlet opening in the filter device is located in the rigid wall and can be adapted in position and shape to individual requirements. 
<IMAGE>
Patent DE-3922391-C2 (DE)
IPC: B01J47/012
Filed: 1989-07-07
Granted: 1992-10-01
Abstract: The present invention relates to an ion exchange device for purifying water by reducing the nitrite and/or nitrate content, consisting of at least one container with a basic anion exchanger in chloride and/or sulphate form arranged therein and at least one additional basic anion exchanger layer in hydroxyl form or a hydroxyl-group-containing layer, in which the anion exchanger layers are arranged one behind the other directly and/or with the interposition of an intermediate layer and the anion exchange layer(s) in chloride and/or sulphate form is/are arranged not as a mixture but in (a) separate layer(s). The chloride and/or sulphate containing layer is arranged near or beneath the inlet aperture, preferably beneath the filter layer and/or (in the direction of flow of the water) in front of the anion exchange layer in the form of hydroxyl or containing hydroxyl groups. This invention also relates to processes for manufacturing and for using the ion exchange device to remove nitrates and/or nitrates from water.
Patent DE-3937286-C2 (DE)
IPC: B65H19/18
Filed: 1989-11-09
Granted: 1993-04-08
Abstract: A device (1) for flying band change consists of an unwinding station (3) and an unwinding station (4) which are arranged left and right of a band changer (2). A new band (5) and, respectively, a band (6) which is running out are guided together from the unwinding stations in the band changer (2) in a V-shaped manner from top to bottom through channels (26, 27) in a pressure roller unit (9). The band changer (2) moreover has rotational cross cutters (19, 20) for cutting the bands (5) and (6). The new band  (5) is provided with an adhesive strip (40) which leads to an adhesive connection with the band (6) which is running out in the pressure roller unit (9). <IMAGE>
Patent DE-4092219-C2 (DE)
Title: Independent suspension system
Inventor: KAWANO SHINJI
IPC: B60G3/26
Filed: 1990-12-14
Granted: 1995-06-08
Abstract: A stabilised independent suspension has the wheel mounting (2) supported by upper and lower triangular subframes. The upper subframe (3) is split into an inner subframe (7) attached to the chassis and an outer subframe (6) attached to the wheel mounting. The two subframes are linked by a hinge (8). A stabilising rod (9) is fitted between the lower subframe (4) and inner subframe (7) on top of the suspension. When the suspension is compressed the upper wheel mounting support (12) is brought closer to the chassis, and thus stabilises the wheel setting. The upper and lower wheel mountings comprise swivel bearings and the length of the stabilising strut can be adjusted for adjusting the effect of the suspension. The stabilising strut reduces the required damper springing and provides a compact suspension.
Patent DE-4143494-C2 (DE)
Title: Semiconductor device with reduced housing thickness and wt.
Inventor: ISHIWAKA MASAHIKO
IPC: H01L23/552
Filed: 1991-11-25
Granted: 1998-05-14
Abstract: The device comprises a semiconductor chip housed in a resin mould. The resin mould has a light shielding seal bonded onto its surface, comprising an outer metal layer for reflecting light and an inner light-absorbing block layer. The resin is epoxy resin contg.carbon black and filler. The metal is Al and Ag.Pref. the thickness of the resin is not greater than 200 microns.The thickness of the device itself is not greater than 1mm
Patent NL-1004471-C2 (NL)
Inventor: JAASMA SERVATIUS ALFONS MARIA
IPC: B60K15/03
Filed: 1996-11-07
Granted: 1998-05-14
Abstract: The pressure vessel (1) forming the fuel tank has an opening (22) with a flange (3) to accept a flanged accessories plate (4) as a lid. A plate has a fuel outlet (12), a fuel return (13), a blow-off safety valve (15) and a filling line. A fuel pump (11) is suspended off the plate with electrical connections (16) to drive the pump. The pump is suspended from the plate by exchangeable spacer device (10). It ensures that the bottom of the pump is near the base of the fuel tank.
Patent NL-1009450-C2 (NL)
Title: Single seater rowing boat in which the rower is seated facing the bow, is safer to use than conventional sculling boat as rower can see where he is going
Inventor: HEEL FREDERIK CARL FRITHJOF DU
IPC: B63H16/10
Filed: 1998-06-19
Granted: 1999-12-21
Abstract: The single seater rowing boat (1) has two oars (3, 4). The inner ends of the oars are attached to a central pillar, between the rower's legs. The rower has a fixed seat (13) and a footplate (15) which moves fore and aft on a slide (16). The footplate (15) is linked to the oars via cables (17) which run over pulleys (20, 21) behind the rower. When the rower's feet move forward, the oars pivot backwards, propelling the boat forward. Handles (8, 9) are used to lift and feather the blades.
Patent NL-1017787-C2 (NL)
Title: Exercise and display ring for horses, has filling of sand and controlled level of water which is protected from frost
Inventor: KONING RONALD
IPC: E01C13/02
Filed: 2001-04-06
Granted: 2002-10-08
Abstract: The ring (1) is sunk into the ground (8), so that the surface of the ring is level with the surrounding ground. The ring is filled with sand (6) and lined with waterproof foil (3) which is pierced by drainage holes in the sides above the maximum water level (7). The bottom of the ring has a matrix of low power heating pipes (4). The pipes are covered by a base fabric (5) to protect the plastic foil.
Patent NL-1018182-C2 (NL)
Title: Reel device for storing glass fibre cable, has reel core movable in radial direction
Inventor: AVEZAAT BERNARDUS WIJNANDUS
IPC: B65H57/26
Filed: 2001-05-30
Granted: 2002-12-03
Abstract: The reel core (6) can be moved in the radial direction and a means is provided for switching the core between a first state where the cable is wound around it, and a second state where the core lies within the periphery of the core in the first state.
Patent NL-1026370-C2 (NL)
Inventor: SANDERS JOHAN PIETER MARINUS
IPC: A23L19/10
Filed: 2004-06-09
Granted: 2005-12-12
Abstract: In a method for obtaining cassava flour from cassava roots the following steps are carried out: grating the cassava roots, adding water to the grated matter to form a slurry, removing undesired components, such as proteins, among other components, from the slurry so as to obtain a product mass and, finally, drying the product mass. A device comprises means for grating the cassava roots, means for adding water to the grated matter so as to form a slurry, means for removing undesired components, such as proteins, from the slurry so as to obtain a product mass and, finally, means for drying the product mass.
Patent NL-1027555-C2 (NL)
Inventor: HAUWE ETIENNE ALFONS D
IPC: B41F30/04
Filed: 2004-11-19
Granted: 2006-05-22
Abstract: An image transfer sleeve ( 111 ) is designed to be removable fitted around a mandrel of an offset printing press and comprises a printing cylinder sleeve ( 110 ) and an image transfer blanket ( 100 ). The image transfer blanket. ( 100 ) Extends around the printing cylinder sleeve ( 110 ) and is connected to the printing cylinder sleeve ( 110 ) by means of adhesive force. Two opposite edges ( 102, 104 ) of the image transfer blanket ( 100 ) form a seam ( 113 ). The seam ( 113 ) is at least partially wavy. The image transfer blanket ( 100 ) is present along at least part of each describing line of the peripheral surface of the image transfer sleeve ( 111 ).
Patent NL-2001426-C2 (NL)
Title: Accessory i.e. relief valve exchanging device for pressure fluid reservoir, has tool accommodating transit of chamber to open valve in other chamber on outer shell projection of accessory to separate accessory from external threads
Inventor: ZWIERS WILLEM
IPC: F17C13/04
Filed: 2008-04-01
Granted: 2009-02-05
Abstract: The device has a chamber (32) forming a sealed space for a reservoir located outside of a protruding member of an accessory (18). The space has a space connecting part (26) to accommodate a connection with a holder connecting part (14). Another chamber (40) is equipped with a transit (70), and a valve (50) is located between the chambers in an open position and a closed position. A tool (74) accommodates the transit of the latter chamber to open the valve in the former chamber on an outer shell projection of the accessory to separate the accessory from external threads (20). An independent claim is also included for a method for exchanging an accessory of a pressure fluid reservoir.
Patent NL-2012222-C2 (NL)
Title: A method of storing/reconstructing a multitude of sequences in/from a data storage structure.
Inventor: KARTEN JOHANNES
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-02-06
Granted: 2015-08-10
Abstract: The invention relates to a computer implemented method of storing/recovering in/from a storage data structure a multitude of sequences that have been aligned with a reference data structure. The information of the sequences is stored in different sections. Each section comprises data streams comprising specific data of the sequences having a reference position in the reference position range associated with the data stream. In a first section, the length of the sequences is stored. In a second section, the mutations of a sequence with respect to the reference sequence are stored. In a third section, consensus based quality values are linked with positions in the reference sequence. In a fourth section, the sequence identifiers are stored. The storage data structure has a format which is optimized for viewer, re-alignment, variant calling and other post-processing tools.
Patent SE-520771-C2 (SE)
Inventor: KVARNSJOE LARS
IPC: H01F17/04
Filed: 2000-09-08
Abstract: A high frequency inductor includes a high permeability core, and at least one winding (6), having at least one winding layer (6). The core (2,3) exhibits at least one air-gap arranged within the at least one winding (6), whereat the at least one air-gap separates the core into at least two parts (2,3) and that a screen (14) is arranged around the at least one gap (4,4',4''), between the winding (6) and the gap (4,4'4''). The screen is essentially concentric with the winding, and has a width which is equal to or wider than the width of the at least one gap (4,4',4'').
Patent SE-517181-C2 (SE)
Inventor: ERIKSSON CHRISTINA
IPC: G09B17/02
Filed: 2000-09-19
Abstract: The present invention relates to a reading aid that generally is in the shape of a ruler (1; 1'; 1''; 1'''). The reading aid according to the present invention may for instance be used in school but also in office environments. The reading aid is certainly not restricted to be used in connection with letters, figures or signs of that type, but it is also feasible to use the aid to "read" or aim stitches, e.g. in connection with embroidery. It is significant for the reading aid according to the present invention that the ruler (1; 1'; 1''; 1''') is equipped with a tongue (3; 3'; 3''; 3''') that is integral with the ruler (1; 1'; 1''; 1'''), and that a grooving line (7) between the ruler (1; 1'; 1''; 1''') and the tongue (3; 3'; 3''; 3''') extends transverse to de longitudinal direction of the ruler (1; 1'; 1'';1''').
Patent SE-523767-C2 (SE)
Title: Wheel hub, has universal design adaptable to suit all types of wheels
Inventor: BERGH TORBJOERN
IPC: B60B/
Filed: 2000-10-13
Abstract: The hub has a universal design enabling it to be used adapted for all types of wheels.
Patent SE-518969-C2 (SE)
Title: Trailer comprises chassis with load surface supported by wheel axle unit incorporating wheel on each side of trailer and towbar connected with chassis
Inventor: ERIKSSON JONNY
IPC: B62D/
Filed: 2001-04-26
Abstract: The trailer (4) comprises a chassis with a load surface (10) supported by a wheel axle unit (7) incorporating a wheel (8) on each side of the trailer. A towbar (6) is connected with the chassis and has a front end coupling (5) for connection rotatably to a towing hook (3) on a tractive vehicle (2). The towbar with a rear end part is connected to the chassis via an articulation (12) which permits pivoting of the towbar around a vertical axis.  A releasable union retains the towbar relatively to the chassis in a position in which the towbar coupling is located on the trailer longitudinal central line. The towbar articulation is located at a distance from the trailer longitudinal central line, permitting the trailer to pivot outwards in the horizontal plane when the tractive vehicle travels forwards or backwards and the union is opened.