baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000274-U1 (DE)
Title: Zugfeste leucht- bzw. Heizanordnung mit einer Batterie
IPC: A41D1/00
Filed: 2011-02-07
Abstract: Zugfeste Leuchtanordnung für ein Produkt (1), aufweisend:  ein Kleidungsstück (5), das mit dem Produkt (1) verbunden ist;  mindestens zwei Leiterlitzen (3), die mindestens einen zugfesten Draht (31) und mindestens einen Leiterdraht (32) aufweisen, wobei der zugfeste Draht (31) und der Leiterdraht (32) miteinander verwickelt sind, und wobei die beiden Leiterlitzen (3) in dem Kleidungsstück (5) eingestrickt sind;  mindestens eine Leuchteinheit (2), die in dem Kleidungsstück (5) untergebracht ist, wobei die Leuchteinheit (2) ein Leuchtelement (21) und mindestens zwei Leiterfüße (22) aufweist, und wobei die Lichtstrahlen von dem Leuchtelement (21) der Leuchteinheit (2) aus dem Kleidungsstück (5) ausgesendet werden, und wobei die beiden Leiterfüße (22) jeweils elektrisch an die Leiterdrähte (32) der beiden Leiterlitzen (3) fest angeschlossen sind; und  eine Batterie (61), die elektrisch an die Leiterdrähte (32) der Leiterlitzen (3) angeschlossen ist, um die Leuchteinheit (2) zu speisen.
Patent DE-202011003116-U1 (DE)
Title: Rammschutzvorrichtung
IPC: A47B96/14
Filed: 2011-02-23
Abstract: Rammschutzvorrichtung für ein Möbel oder einen Apparat, insbesondere Kühl- und Gefrierapparate, das bzw. der einen Korpus und einen Fuß (1) aufweist, wobei die Vorrichtung eine als Rammschutz gegen kollidierende Objekte dienende, an einem Fuß (1) angeordnete Stoßleiste (2) aufweist, die aus mindestens einem Stoßfänger (3) und wahlweise daran angebrachten Zwischen- und/oder Eckelementen (4, 5) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßfänger (3) mit einer Klammer (6) verbunden ist, die einen Fuß (1) selbsthaltend umgreift.
Patent DE-202011051925-U1 (DE)
Title: Schalt- und Anzeigevorrichtung
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-11-10
Abstract: Schalt- und Anzeigevorrichtung (1) einer Hauselektronikanlage, zur Anbringung in einer Unterputz- (2) oder Aufputzdose, mit einem Grafikdisplay (3, 3') als optisches Anzeigeelement und zumindest einem Schalt- oder Tastelement (4, 5, 6, 7) zur Beeinflussung des Betriebszustandes zumindest einer Komponente der Hauselektronikanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalt- und Anzeigevorrichtung (1) einen integrierten Näherungssensor (8) aufweist, mit welchem die Vorrichtung bei ausreichender Annäherung einer Person von einem energiesparenden Passivstatus in einen Aktivstatus wechselt, in welchem das Grafikdisplay (3, 3') eingeschaltet ist.
Patent DE-202011103941-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder
IPC: F16L15/04
Filed: 2011-08-01
Abstract: Rohrverbinder (1) mit zwei Anschlussendbereichen, einem ersten Anschlussendbereich (2.1) mit einem Anschlussstutzen (4), der mittels eines Schraubelementes (14) in einer Schraubverbindung an einem Rohranschluss (RA), Verteiler oder dergleichen festlegbar ist, und einem als Steckverbinder (5) ausgebildeten zweiten Anschlussendbereich (2.2), wobei der zweiten Anschlussendbereich (2.2) einen Stützkörper (6), ein Fixierteil (7) zur Befestigung eines Rohrleitungsendes und ein radial zwischen Fixierteil (7) und Stützkörper (6) angeordnetes Klemmelement (8) aufweist, das relativ zum Fixierteil (7) in einer Klemmrichtung (k) zu einem von dem ersten Anschlussbereich (2.1) weg weisenden freien Ende (10) des Fixierteils (7) hin axial bewegbar ist und infolge dieser Bewegung ein radial nach innen weisender Wandbereich des Klemmelementes (8) gegen die Außenseite des Rohrleitungsendes pressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierteil (7) den Rohrverbinder gegen Klemmrichtung (k) axial übergreift und mit einem Endbereich (15) in den ersten Anschlussbereich (2.1) hineinragt, wobei der Endbereich (15) das Schraubelement (14) aufweist oder als dasselbe...
Patent DE-202011106259-U1 (DE)
Title: Handfeuerwaffe mit einer Laufaufnahme
IPC: F41A21/48
Filed: 2011-10-04
Abstract: Handfeuerwaffe mit einer als Schlitzhülse ausgebildeten Laufaufnahme (2), die einen Schlitz (4) und mindestens eine Klemmschraube (5) zum Zusammendrücken der Laufaufnahme (2) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schlitz (4) ein in Art eines Keil ausgebildetes Montageelement (7) angeordnet ist, das zwischen einer Montagestellung zum Aufweiten der Laufaufnahme (2) und einer Klemmstellung zum Zusammendrücken der Laufaufnahme (2) durch die mindestens eine Klemmschraube (5) bewegbar ist.
Patent DE-202011109467-U1 (DE)
Title: Plasmastromversorungssystem
IPC: H01J37/32
Filed: 2011-12-22
Abstract: Erweiterungseinrichtung (7) für eine Plasmastromversorgung (3), die eine Anschlussvorrichtung (10) für eine elektrische Verbindung an eine Plasmastromversorgung (3) und eine energiewandelnde Vorrichtung (16) aufweist, wobei die energiewandelnde Vorrichtung (16) eine erste elektrische Verbindung (17a, 17b) zur Anschlussvorrichtung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erweiterungseinrichtung (7) ausgelegt ist, über die Anschlussvorrichtung (10) überschüssige Energie aus der Plasmastromversorgung (3) aufzunehmen und umzuwandeln.
Patent DE-202011109936-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen, Verlagern und Ablegen von Portionen eines Lebensmittels
IPC: B65B25/06
Filed: 2011-04-26
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen, Verlagern und Ablegen von Portionen, insbesondere Scheiben, eines Lebensmittels, wobei die Portionen von einem sich bewegenden Transportmittel aufnehmbar, zu einem Zielort bewegbar und dort absetzbar sind, mit – einer Trageinrichtung, die mindestens in vertikale Richtung und in eine Richtung senkrecht zu einer Transportrichtung bewegbar ist, – einer an der Trageinrichtung angeordneten Greifeinrichtung (1), die zwei aufeinander zu bewegbare Schaufelelemente (4) aufweist, mit denen eine Portion von entgegengesetzten Seiten her untergreifbar ist, – einer Fixiereinrichtung (3), mit der eine Portion an einer einer Auflagefläche der Portion entgegengesetzten freien Oberfläche an der Greifeinrichtung (1) fixierbar ist, wobei – das Fixierelement (3) als Saugelement (3) ausgebildet ist, mit dem die Portion ansaugbar und dadurch an der Greifeinrichtung (1) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Saugelement (3) so an der Greifeinrichtung (1) gelagert ist, dass es zumindest mit einer vertikalen Bewegungskomponente relativ zu den...
Patent DE-202012000069-U1 (DE)
Title: Trägerelement mit einer Scherspannung
IPC: F16L1/23
Filed: 2012-01-05
Abstract: Trägerelement, zum spannen von Seilen und Rohren, das eine Scherspannung durch die Querkraft auf die Befestigungsschrauben ausübt. 1. Trägerelement 1 bestehend aus zwei Teilen, die mit einem Scharnier an einer Kante beweglich verbunden sind, zur Aufnahme von gespannten Garnituren, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement, aus zwei Teilen besteht die an einer Kante mit einem Scharnier (1) verbunden sind. Der untere Teil (2) des Trägerelements, ist ein gerades Stück und wird am Mauerwerk mit Schrauben (3) befestigt, der obere Teil (4) des Trägerelements ist eine L-Form, die vom Scharnier aus ein L bildet. Durch das Spannen des Seils oder Rohrs am oberen Ende (5) des L, drückt der obere Teil (4) des Trägerelements auf die Befestigungsschraube (6), so dass eine Scherspannung (7) entsteht. 2. Trägerelement 2 bestehend aus zwei Teilen, die an einer Kante beweglich verbunden sind, zur Aufnahme von gespannten Garnituren, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202012001889-U1 (DE)
Title: Knopfschmuck
IPC: A44B1/04
Filed: 2012-02-27
Abstract: Knopfschmuck ”Kleidungsknopf” mit wechselbare Motive. gekennzeichnet durch Einbringung von verschiedenen Motiven (A) in der Knopfmitte.
Patent DE-202012002287-U1 (DE)
Title: Verfahrbare Vorrichtung zur Entsorgung von Fäkalien aus Toilettenkabinen
IPC: B60P3/22
Filed: 2012-03-08
Abstract: Verfahrbare Vorrichtung (1) zur Entsorgung von Fäkalien aus Toilettenkabinen mit einer Saugeinheit (7), zumindest bestehend aus einem mit Vakuum beaufschlagbaren Arbeitsreservoir (2) und einem mit diesem in Wirkverbindung stehenden, unterhalb des Arbeitsreservoirs (2) platzierten Fäkalienreservoirs (3), wobei zur Erzeugung des Vakuums im Arbeitsreservoir (2) eine steuerbare Pumpe vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsreservoir (2) an seinem zum Fäkalienreservoir (3) weisenden Boden (2.1) eine mittels Absperrklappe (4) verschließbare Auslassöffnung (2.2) aufweist, und die Absperrklappe (4) a. beim Anlegen des Vakuums im Arbeitsreservoir (2) die Auslassöffnung (2.2) vollständig verschließend und b. im drucklosen Zustand des Arbeitsreservoirs (2) die Auslassöffnung (2.2) freigebend ausgebildet ist, wobei die im Arbeitsreservoir (2.2) temporär aufgenommenen Fäkalien drucklos gemäß dem Schwerkraftprinzip in das Fäkalienreservoir (3) strömen.
Patent DE-202012010186-U1 (DE)
Title: Fällhebel
IPC: A01G23/099
Filed: 2012-10-24
Abstract: Fällhebel (1) mit einem Werkzeugstiel (2), einem Keilelement (5) und einem Hammerelement (5), wobei das Keilelement (5) und das Hammerelement (5) an dem Werkzeugstiel (2) befestigt sind.
Patent DE-202012010969-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden
IPC: A61M1/00
Filed: 2012-11-15
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass (22), gedoppelt als Doppellabyrinth (12) mittels Schweißverbindung (7), freie Folienzonen (9) und separate Folienzonen (10) zur Ableitung des Sekretes (11) durch ein Labyrinth aus Noppen (6) und einem Folienloch (3) bilden.
Patent DE-202012013636-U1 (DE)
Title: Lüfter
IPC: H02P6/06
Filed: 2012-07-24
Abstract: Lüfter, welcher aufweist:
 Einen Antriebsmotor mit einem Lüfterrotor;
 eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Drehzahlsignals (n_i), welches die Drehzahl des Lüfterrotors charakterisiert,
 eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Leistungssignals (P_i), welches die vom Antriebsmotor aufgenommene Leistung charakterisiert;
 einen ersten Regler (n_RGL) zur Regelung des Drehzahlsignals (n_i) auf einen vorgegebenen Drehzahl-Sollwert (n_s);
 einen zweiten Regler (P_RGL) zur Regelung des Leistungssignals (P_i) auf einen vorgegebenen Leistungssignal-Sollwert (P_s), welcher einer vorgegebenen Mindest-Aufnahmeleistung (P_min) entspricht,
 wobei der erste Regler (n_RGL) und der zweite Regler (P_RGL) mindestens einen Stellwert (SW) an den Antriebsmotor ausgeben und derart zusammen wirken, dass im Betrieb der mindestens eine Stellwert (SW)
 - in einem ersten Zustand durch den ersten Regler (n_RGL) bestimmt ist, und
 - in einem zweiten Zustand durch den zweiten Regler (n_RGL) bestimmt ist,
 wobei beim Vorliegen einer ersten Bedingung mit mindestens einem ersten Kriterium ein erster Wechsel vom ersten Zustand zum zweiten Zustand erfolgt.
Patent DE-202012105009-U1 (DE)
Title: Universeller Systembaukasten für Befestigungen
IPC: F16B11/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Universell kombinierbarer Systembaukasten mit Mittlern verschiedener Funktionen zum universellen Zusammenbau in frei wählbarer Reihenfolge einzeln und in mehrfacher Kombination entsprechenden den Befestigungsanforderungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittler folgendes Funktionsmerkmal besitzt: Magnetmittler.
Patent DE-202013003922-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Computertomographiesystem
IPC: G01N23/02
Filed: 2013-04-26
Abstract: Haltevorrichtung für ein Computertomographiesystem zum Halten von einem ersten Werkstück und einem zweiten Werkstück, wobei die Haltevorrichtung eine erste Werkstückauflage für das erste Werkstück und eine zweite Werkstückauflage für das zweite Werkstück aufweist, wobei die erste Werkstückauflage und die zweite Werkstückauflage über mindestens ein Verbindungselement miteinander verbunden sind, wobei die zweite Werkstückauflage oberhalb der ersten Werkstückauflage in einem Abstand zur ersten Werkstückauflage angeordnet ist.
Patent DE-202013004050-U1 (DE)
Title: Vibrationsförderer mit Massenausgleich
IPC: B65G27/18
Filed: 2013-04-30
Abstract: Vibrationsförderer mit Massenausgleich zur Förderung von Schüttgütern oder dergleichen Elemente, ausgeführt in Form einer Anzahl von gegenläufig schwingenden Förderrinnen welche durch einen Schubkurbelantrieb, bestehend aus einer Anzahl von Antriebswellen, welche vorzugweise als Exzenterwellen ausgebildet sind, einer Anzahl von Schubstangen, einer Anzahl von elastisch gelagerten Schubstangenköpfen sowie einer Anzahl von Schwingarmen in lineare Schwingungen versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die geometrische Konzeption und Anordnung des Schubkurbelantriebs (1) sowie der Schubstangen (2), welche hinsichtlich ihrer geometrischen Gestalt untereinander gleich oder voneinander verschieden ausführbar sind, entlang einer Horizontalebene ausgebildet ist, wodurch sich die Erregerreaktionskräfte der Schwingungsanregung entlang ihrer Wirklinie substituieren.
Patent DE-202013004054-U1 (DE)
Title: Regenwasserspeichereinrichtung
IPC: E03B3/03
Filed: 2013-04-29
Abstract: Regenwasserspeichereinrichtung, mit wenigstens einem Wassertank (12) zur Speicherung von Regenwasser, einer einer Dachfläche (15) zugeordneten Regenwassersammelvorrichtung (16), mit wenigstens einem Regenfallrohr (18), das mit dem Wassertank (12) zur Einspeisung von Regenwasser verbunden ist, einer Filtereinheit (19) zur Reinigung des in den Wassertank (12) einströmenden Wassers, wenigstens einem mit dem Regenfallrohr (18) verbundenen Zulaufrohr (20), das einen im Wassertank angeordneten, zum Tankboden hin ausgerichteten Zulaufabschnitt (40) aufweist, an dessen freien Ende ein Zulaufelement (42) mit einer Beruhigungsstrecke (42) für das zugeführte Wasser angeordnet ist, und einem Ablaufsystem (45), über das Wasser aus dem Wassertank (12) bei Bedarf entnehmbar ist, wobei das Ablaufsystem (45) wenigstens eine, ein Stück weit unter der Wasseroberfläche des im Wassertank (12) befindlichen Wassers schwimmende Entnahmeleitung (46) aufweist.
Patent DE-202013004882-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr mit durch Ringe beweglich verbundenen 2-teiligen verstellbaren Brustriemen
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Hundegeschirr mit seitlichem Verschluss und beweglichem sowie verstellbarem Brustriemen besonders gekennzeichnet durch: (A) einen zweiteiligen Brustriemen, (2, 2a + 3 – A + B)), der mittels D- oder Rundringe aus Edelstahl oder gleich stabilen und widerstandsfähigem Material mittig im Brustbereich, (2, 2a + 3 – C) geschlossen und mit Klettverschluss, (2a – B), verstellbar seitlich fixiert wird (B) einen zweiteiligen Brustriemen, (2, 2a + 3 – A + B), der mittels D- oder Rundringe aus Edelstahl oder gleich stabilen und widerstandfähigem Material mittig im Brustbereich geschlossen, (2, 2a + 3 – C), und mit Klettverschluss, (2a – B), verstellbar seitlich fixiert wird und in stumpfen Winkel, (95 bis 105°), (2 + 2a – D), mit dem Bauchriemen, (2 + 2a – A + B), jeweils rechts und links vernäht wird
Patent DE-202013005027-U1 (DE)
Title: City-Step-Roller/Rayler
IPC: B62K15/00
Filed: 2013-06-01
Abstract: Zusammenklapp- und tragbarer City-Step-Roller zum Fahren im Freien, dadurch gekennzeichnet, dass durch Treten zweier Steppedalen, das große, vordere Zahnrad bewegt wird und über eine Kette zu den hinteren, kleinen Zahnrädern, das Hinterrad in Bewegung gesetzt wird.
Patent DE-202013006040-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für Schlafende
IPC: A61G7/075
Filed: 2013-07-05
Abstract: Lagervorrichtung (1) mit einem Lagerkörper (12) zur Lagerung der Beine wenigstens eines Schlafenden, dadurch gekennzeichnet, dass der auf eine Matratze (10) aufsetzbare oder in eine Matratze (10) integrierte Lagerkörper (12) für eine oder zwei Schlafende je nur einen zumindest nach oben geöffneten und zur Aufnahme nur eines Beines dienenden Lagerkanal (111) aufweist, an den eine Fussöffnung (112) anschliesst.
Patent DE-202013007966-U1 (DE)
Title: Spendervorrichtung
IPC: G01F23/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Spendervorrichtung für mindestens ein Ausgabeprodukt in Form eines Granulats, eines Pulvers oder einer Flüssigkeit, umfassend mindestens eine zur Aufnahme und Ausgabe mindestens eines der Ausgabeprodukte geeignete Spendereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine Anzeigeeinheit, mindestens eine Wahleinheit und mindestens eine Messeinheit umfasst, wobei die betreffenden Messeinheiten die ausgegebene und/oder verbleibende Menge des Ausgabeproduktes mindestens einer der Spendereinheiten messen können, und die betreffenden Anzeigeeinheiten dazu ausgelegt sind, aufgrund der Daten der betreffenden Messeinheiten die entnommene und/oder die verbleibende Menge mindestens eines der Ausgabeprodukte anzuzeigen.
Patent DE-202013008643-U1 (DE)
Title: Tragwerkmodul für ein Gerüstsystem, Tragwerk aus Tragwerkmodulen und Gerüstbrücke
IPC: E04B1/24
Filed: 2013-09-30
Abstract: Tragwerkmodul (103) für ein Gerüstsystem (204) umfassend – zwei Längsträger (109, 110; 136, 137) und wenigstens einen Zwischenträger (111; 138, 139), – wobei der wenigstens eine Zwischenträger (111; 138, 139) mit dem ersten und dem zweiten Längsträger (109, 110; 136, 137) derart verbunden ist, dass die Längsträger (109, 110; 136, 137) parallel zueinander ausgerichtete sind, – wobei das Tragwerkmodul (103) mit wenigstens einem unter dem Tragwerkmodul (103) angeordneten Vertikalrahmen (205, 206) des Gerüstssystems (204) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass jeder Längsträger (109, 110; 136, 137) an seinen gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils eine senkrecht zu einer Längserstreckung (X136, X137) des Längsträgers (109, 110; 136, 137) ausgerichtete Flanschplatte (112–115; 140–143) umfasst und – dass jeder Zwischenträger (111; 138, 139) an seinen gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils eine Flanschplatte (117, 118) umfasst und – dass jeder Längsträger (109, 110; 136, 137) an einer zu dem jeweils anderen Längsträger weisenden Innenseite (109c, 110c) Bohrungen (119, 120) umfasst, durch welche hindurch der Zwischenträger (111; 138, 139) mittels Befestigungsmitteln (121, 122) an dem jeweiligen Längsträger (109, 110; 136, 137) fixiert ist.
Patent DE-202013009802-U1 (DE)
Title: Kfz-Funkfernbedienung mit nur einer Taste
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Anordnung einer Kfz-Funkfernbedienung mit nur einer Taste.
Patent DE-202013010484-U1 (DE)
Title: Reinigungsverschluss für ein Küchengerät
IPC: A47J43/07
Filed: 2013-11-21
Abstract: Verschleißarmer Reinigungsverschluss aus lebensmittelechtem Kunststoff für einen Mixtopf eines Küchengeräts. Der Reinigungsverschluss dichtet ohne Verschraubung selbständig ab, dieses gewährleistet der im oberen Bereich des Reinigungsverschlusses angebrachte Dichtring. Der Reinigungsverschluss wird im Mixtopf installiert, indem er einfach nur in das Loch im Mixtopfboden eingedrückt wird. Durch das Eindrücken des Reinigungsverschluss wird gleichzeitig der Dichtring durch den Mixtopfboden gedrückt, dieser schmiegt sich somit auf der Unterseite an den Mixtopfboden an und bietet die notwendige Gegenkraft. Dadurch ist der sichere Halt des Reinigungsverschluss und eine sichere Abdichtung des Mixtopfes gewährleistet. Die Demontage des Reinigungsverschluss erfolgt durch einen leichten Zug mittels einem im Oberteil angebrachten Fingergriff, um den Reinigungsverschluss zu entfernen; dabei gleitet der Dichtring wieder leicht durch den Mixtopfboden. Der Verschluss ist aufgrund des zur Herstellung verwendeten Materials hitzebeständig. Durch Verschlussnasen, die sich am Ende des Reinigungsverschlusses befinden, ist ein vollständiger Zusammenbau des Mixtopfes gewährleistet. Dieses ist notwendig, damit der Mixtopf wieder sicher auf dem Küchengerät einrastet.
Patent DE-202013011496-U1 (DE)
Title: Aus Platten bestehendes universelles Möbelstück
IPC: A47B45/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Mehrfach verwendbares Möbelstück (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelstück (1, 2) vier im wesentlichen quadratische Platten (3, 4, 6, 7; 8, 9, 11, 12) aufweist, die umfassen: eine erste vertikale Seitenplatte (3, 8) und eine im Abstand zu dieser parallel angeordnete zweite vertikale Seitenplatte (4, 9) eine dritte Platte (6, 11), die zwischen einem Rand (5, 10) der ersten Seitenplatte (3, 8) und einem zu diesem parallelen Rand der zweiten Seitenplatte (4, 9) zu der ersten Seitenplatte (3, 8) und der zweiten Seitenplatte (4, 9) rechtwinklig angeordnet ist und die erste Seitenplatte (3, 8) und die zweite Seitenplatte (4, 9) zu einem im Wesentlichen U-förmigen Möbelstück verbindet, sowie eine Zwischenplatte (7, 12), die in dem im Wesentlichen U-förmigen Möbelstück zwischen der ersten Seitenplatte (3, 8) und der zweiten Seitenplatte (4, 9) rechtwinklig zu diesen und zu der dritten Platte (6, 11) fest eingefügt ist, und dass die erste Seitenplatte (3, 8) und die zweite Seitenplatte (4, 9) an ihren vier Eckbereichen (13, 14, 15, 31; 16, 17, 18, 30) Ausnehmungen (36, 33, 34, 35; 42, 43, 44, 45) und/oder Vorsprünge (19, 20, 21, 22; 23, 24, 25, 26) aufweisen.
Patent DE-202013101178-U1 (DE)
Title: Schüttelkugel-Konstruktion
IPC: A63H33/42
Filed: 2013-03-20
Abstract: Schüttelkugel-Konstruktion beinhaltet: einen Wasserlampenkörper (1), der ein lichtdurchlässiger dreidimensionaler Gegenstand ist und in den die fließende Flüssigkeit gefüllt werden kann; einen Sockel (2), der eine Öffnung (21) nach oben aufweist, wobei die Öffnung gegenüber dem Wasserlampenkörper (1) fest angeordnet ist, wobei mindestens ein lichtemittierendes Element (31) innerhalb des Sockels (2) und unterhalb des gegenüber liegenden Wasserlampenkörpers (1) angeordnet ist, wobei das An- und Ausschalten des lichtemittierenden Elements (31) durch eine Schaltersteuereinheit (3) gesteuert wird; ein dekoratives Objekt (4), das eine dreidimensionale Gestalt aufweist und im Wasserlampenkörper (1) angeordnet ist, wobei dieses ein Befestigungselement (41), ein auf dem Befestigungselement (41) angebrachtes Schüttelelement (42) und zudem einen flexiblen Draht (43) beinhaltet, wobei die beiden Enden des flexiblen Drahts (43) jeweils mit dem Befestigungselement (41) und mit dem Schüttelelement (42) befestigt sind; wenn im Wasserlampenkörper (1) die Flüssigkeit gefüllt wird, dann wird das Schüttelelement (42) durch den Druck...
Patent DE-202013103111-U1 (DE)
Title: Maske zur reproduzierbaren Positionierung eines Körperteiles eines Patienten, insbesondere bei der Strahlentherapie
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Maske zur reproduzierbaren Positionierung eines Körperteiles eines Patienten, insbesondere bei der Strahlentherapie, die einen im Wesentlichen U-förmigen Rahmen mit zwei Schenkeln, die über eine Verbindungsstrebe miteinender verbunden sind, aufweist, wobei sich an den Rahmen thermoplastisch verformbares Maskenmaterial anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen in seiner Länge und/oder Breite verstellbar ist.
Patent DE-202014008463-U1 (DE)
Title: Als Formholzteil ausgeführtes Möbelelement, das als Aufnahmeebene für weitere Bestandteile des Möbels fungiert und den hauptbestandteil des Möbels darstellt.
IPC: A47B13/08
Filed: 2014-10-23
Abstract: Als Formholzteil ausgeführtes Möbelelement (1), das als Aufnahmeebene für weitere Bestandteile des Möbels fungiert und den Hauptbestandteil des Möbels darstellt dadurch gekennzeichnet, dass die längeren beiden Seiten über einen Bogen (7) nach unten geformt sind.
Patent DE-202014009403-U1 (DE)
Title: Hängeleuchte mit Lichtpunkt
IPC: F21V1/20
Filed: 2014-11-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verwendung in einer Leuchte mit zwei Lichtquellen, in welcher die obere und die untere Lichtquelle in gerader Linie gegenüber liegend (1) mit einer im Inneren der Leuchte verlaufenden, stromleitenden Verbindung in Form eines Kabels, mit oder ohne Ummantelung durch eine Stange beliebigen Materials, verbunden sind (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine vollständig zentrische Verbindung der Lichtquellen entsteht (6), die in Verbindung mit der erfindungsgemäßen Anordnung von zwei Diffusoren geeignet ist, einen Schattenwurf der zwischen den beiden Lichtquellen gezogene Kabelverbindung auf dem vorzugsweise aus mattiertem Glas bestehenden Zylinder der Leuchte zu vermeiden.