baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10337200-B4 (DE)
Title: Differenzdruck-Messumformer
Inventor: KAISER MICHAEL
IPC: G01L27/00
Filed: 2003-08-13
Granted: 2008-06-26
Abstract: Differenzdruck-Messumformer
(1, 10) mit einem Sensorelement (2) zur Umformung eines Differenzdrucks
in ein elektrisches Sensorsignal (106) und mit einer mit dem Sensorelement
(2) verbundenen Signalverarbeitungs-Einrichtung (3, 31) zur Erzeugung eines
Messwerts aus dem Sensorsignal (106), wobei die Signalverarbeitungs-Einrichtung
(3, 31) ein Überwachungssignal
(108) erzeugt, das das Auftreten von Fehlern in dem Differenzdruck-Messumformer
(1, 10) signalisiert, wobei das Sensorelement (2) eine erste Messkammer
(22), eine zweite Messkammer (23) und einen oder mehrere Messwertaufnehmer
zur Ermittlung der Druckdifferenz zwischen der ersten und der zweiten
Messkammer aufweist, wobei der Differenzdruck-Messumformer (1, 10)
ein oder mehrere elektrisch ansteuerbare Ventile (7) aufweist, die
so mit der ersten und zweiten Messkammer (22, 23) und zwei Druck-Zuführungen
(71, 72) zur Zuführung
eines ersten und eines zweiten Drucks (101, 102) verbunden sind,
dass in einer ersten Schaltstellung des einen oder der mehreren Ventile
(7) die erste  Messkammer (22) mit dem ersten Druck (101) und die
zweite Messkammer...
Patent DE-10356073-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von oben offenen Getränkebehältern
Inventor: BALTES KLAUS
IPC: B65B43/56
Filed: 2003-12-01
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zum Befüllen
von oben offenen Getränkebehältern, insbesondere
Verbundverpackungen, wobei die Getränkebehälter (P, P', P'') in einem getakteten
Behälterstrom
einer Füllmaschine
mit einer Mitnehmer (4) aufweisenden Fördereinrichtung (Transportkette
1, 1') zu- und abgeführt
werden, mit den folgenden Schritten:  – Abtrennen einer Mehrzahl
von Behältern
(P) aus dem getakteten Behälterstrom
durch Auskuppeln der Mitnehmer (4) aus der Fördereinrichtung (Transportkette
1, 1'),  – Transport
der ausgekuppelten Behälter
(P) in eine stationäre
Füllstation
durch Einkuppeln der Mitnehmer (4) in eine weitere Fördereinrichtung
(Nebenkette 3, 3'),  – Befüllen der
Behälter
(P),  – Transport
der befüllten
Behälter
(P') zu den bereits weiter transportierten, zuvor befüllten Behältern (P',
P''),  – Zurückführen der
befüllten
Behälter
(P') in den getakteten Behälterstrom
durch Auskuppeln der Mitnehmer (4) aus der weiteren Fördereinrichtung
(Nebenkette 3, 3') und Einkuppeln der Mitnehmer (4) in die Fördereinrichtung
(Transportkette 1, 1') und  – Verschließen der befüllten Behälter (P'') in...
Patent DE-10357956-B4 (DE)
Title: Zugmaulvorrichtung
Inventor: KOLLATH MICHAEL DEAN
IPC: A01B59/04
Filed: 2003-12-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: Zugmaulvorrichtung,
mit einem Zugpendel (10), welches eine erste Bohrung (12) an einem Ende
des Zugpendels (10) aufweist, mit einer Zugmauleinheit (14), welche
an dem Zugpendel (10) angebracht ist und welche eine von der ersten
Bohrung (12) beabstandete und hierzu axial ausgerichtete zweite
Bohrung (24) aufweist, wobei die Zugmauleinheit (14) zwei Vorsprünge (32, 34)
aufweist, in welchen zwei weitere Bohrungen (36, 38) vorgesehen
sind, welche axial zueinander ausgerichtet sind und sich senkrecht
bezüglich
der ersten und der zweiten Bohrung (12, 24) erstrecken, mit einem
Zugmaulbolzen (40), welcher durch die zweite Bohrung (24) hindurch
und in die erste Bohrung (12) einführbar ist, wobei der Zugmaulbolzen
(40) einen Schaft (42) und eine an einem Ende des Schafts (42) angebrachte
Platte (44) aufweist, wobei ein Querstift (50, 60) beweglich in
den weiteren Bohrungen (36, 38) anbringbar ist und welcher mit der
Platte (44) zur Anlage bringbar ist, um den Zugmaulbolzen (40) in
der ersten...
Patent DE-10358323-B4 (DE)
Title: Maschine zum Bearbeiten von mit Schneidzähnen versehenen langgestreckten Werkstücken, insbesondere zum Schleifen von Bandsägeblättern
Inventor: RIEHLEIN FRITZ
IPC: B23Q11/00
Filed: 2003-12-12
Granted: 2007-08-16
Abstract: Bei einer Maschine (10) zum Bearbeiten von mit Schneidzähnen (60) versehenen langgestreckten Werkstücken (32), insbesondere zum Schleifen von Bandsägeblättern, mit einer Maschinenbasis (40) und einer Bearbeitungseinrichtung (12), die ein drehantreibbares Werkzeug (16), insbesondere eine Schleifscheibe, zum Bearbeiten des Werkstücks (62) aufweist, wobei die Bearbeitungseinrichtung (12) relativ zu der Maschinenbasis (40) und dem Werkstück (32) verlagerbar ist, ist vorgesehen, dass die Bearbeitungseinrichtung (12) vermittels einer Schwenklageranordnung (34) gelagert ist, die eine Schwenkbewegung der Bearbeitungseinrichtung (12) relativ zu der Maschinenbasis (40) zulässt, durch welche sich das Werkzeug (16) relativ zu der Maschinenbasis (40) und dem Werkstück (32) linear bewegt.
Patent DE-10361085-B4 (DE)
Title: Hydraulisch-mechanische Schließfolgeregelung
Inventor: SCHWEITZER FALKO
IPC: E05F5/12
Filed: 2003-12-22
Granted: 2014-06-05
Abstract: Hydraulisch-mechanische Schließfolgeregelung für doppelflügelige, einen Standflügel und einen Gangflügel aufweisenden Türen, wobei • sowohl der Standflügel als auch der Gangflügel von je einer hydraulisch betätigbaren Vorrichtung (1, 2) mit zumindest einer Kolben-/Zylindereinheit zum jeweiligen Öffnen und/oder Schließen beaufschlagt sind, • zumindest die Zylindereinheit des Gangflügels auf jeder Seite des Kolbens (25) einen Druckraum (20, 33) aufweist, welche Druckräume (20, 33) untereinander durch wenigstens eine Hydraulikleitung (11) miteinander verbunden sind, in der ein Ventil (7) angeordnet ist, das durch eine Öffnungsbewegung des Standflügels gesteuert wird und die Vorrichtung (2) des Gangflügels steuert, • die Vorrichtungen (1, 2) jeweils mit einer Achse (3) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – das Ventil (7) direkt druckbetätigt und mittels einer Kurvenscheibe (5), die auf der Achse (3) der Vorrichtung (1) für den Standflügel drehfest angeordnet ist, oder – das Ventil (7) durch eine Öffnungsbewegung des Standflügels mittels der Achse (3) gesteuert wird, an der jeweils ein Gestänge angreift, deren anderes Ende mit je einem in einer Gleitschiene (34) verschiebbaren Gleitstück (35) verbunden ist, und das Gleitstück (35) des Türschließers (1) für den Standflügel mit dem Ventil (7) zusammenwirkt, das den Türschließer (2) des Gangflügels steuert.
Patent DE-19518573-B4 (DE)
Title: Abnehmbare Abdeckung eines offenen Schwimmkörpers
Inventor: GHERING JAN
IPC: A01N43/836
Filed: 1995-05-20
Granted: 2006-07-06
Abstract: Abnehmbare
Abdeckung für
einen offenen Schwimmkörper,
bestehend aus mehreren selbsttragenden Teilen, die sich von einer
Seitenwand des Schwimmkörpers
zur gegenüberliegenden
Seitenwand erstrecken,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
abnehmbare Abdeckung (8) im Gebrauchszustand haubenförmig ausgebildet
ist und aus mindestens zwei Teilen (6, 7) mit ineinandergreifenden
Stirnwandprofilen (9, 10) besteht, die eine lösbare, formschlüssige Verbindung
(11) bilden, und  dass die Teile (6, 7) mit zwei außenliegenden
Randleisten (25) der Seitenwände
(3, 4) des Schwimmkörpers
(1) durch Steckverbindungen (26) verbunden sind.
Patent DE-19527338-B4 (DE)
Title: Lautstärkenregler für ein Audiogerät
Inventor: KIRCHLECHNER PETER
IPC: H03G3/00
Filed: 1995-07-26
Granted: 2005-04-21
Abstract: Lautstärkenregler
für ein
Audiogerät, mit
einer Spannungsteileranordnung (2, 12), der eingangsseitig ein Audio-Eingangssignal
zugeführt
wird, und die am Ausgang (22) ein ein einen definierten Pegel gedämpftes Audio-Ausgangssignal
abgibt, wobei eine digitale Steuereinrichtung (24, 26) die Verbindung
des Ausgangs (22) mit den einzelnen Abgriffen (6a–6x; 16a–16y) von
Stufen der Spannungsteileranordnung (2, 12) einstellt, dadurch gekennzeichnet,
daß dem
Lautstärkenregler
ein Verstärkungsglied
(30) und/oder ein Dämpfungsglied
(40) mit einer der Abstufung des Spannungsteilers (2, 12) entsprechender
Vestärkung/Dämpfung zugeordnet
ist, welches bei einem Lautstärkenumschaltsignal
gleichzeitig mit dem Umschalten der Spannungsteileranordnung (2,
12) durch die digitale Steuerung (24, 26) über einen Analogschalter (T32, T41)
in Betrieb gesetzt wird, der mit einem Signal angesteuert wird,
das nach einem Amplitudensprung allmählich abklingt.
Patent DE-19545383-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ortung eines Lecks an einem Hausanschlußrohr eines Trinkwasser-Versorgungsnetzes und Anordnung zur Leckortung unter Anwendung des Verfahrens
Inventor: RITTER GERHARD
IPC: G01M3/00
Filed: 1995-12-06
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Ortung eines Lecks an einem Hausanschlußrohr eines Trinkwasserversorgungsnetzes,
dessen Leitungsrohre Drücken
von mindestens 6 bar standhalten müssen, wobei eine Hauptversorgungsleitung
des Netzes gegen ein Hausanschlußrohr jeweils mittels eines
in dem Netz installierten Absperrorgans, z.B. eines Absperrschiebers,
absperrbar ist, und wobei in ein solchermaßen zum Zweck einer Dichtigkeitsprüfung von
der Hauptleitung abgesperrtes Hausanschlußrohr, das seinerseits einseitig
z.B. mittels der hausseitigen Hauptabsperreinrichtung absperrbar
ist, aus einer Prüfmediumquelle
unter definiertem hohem Druck stehendes Wasser als Prüfmedium
einspeisbar ist, so daß anhand
eines bei konstant gehaltenem Prüfdruck
auftretenden Prüfmedium-Stromes und/oder
anhand eines nach Absperrung der Prüfmediumquelle gegen das der Überprüfung unterworfene
Hausanschlußrohr
in diesem auftretenden Druckabfalls auf die Existenz eines Lecks
geschlossen werden kann, sowie mit den folgenden Merkmalen:  a)
zur Bildung eines für
eine Dichtigkeitsprüfung
nutzbaren Prüfraumes
(30) definiert veränderbarer
Längsausdehnung,
der einseitig entweder durch die hausseitige Hauptabsperreinrichtung
oder durch das hauptleitungsseitige Absperrorgan dicht abgeschlossen
ist, wird in das...
Patent DE-19549738-B4 (DE)
Title: Motor vehicle body upper frame - has inner and outer panels forming closed cross=sectional configuration and shock absorbing panel adjacent users head
Inventor: MIMURA ETSUHISA
IPC: B62D25/04
Filed: 1995-09-20
Granted: 2005-10-27
Abstract: The shield has an inner panel with a pair of opposing side surface portions at both ends of the intermediate portion of the inner panel. An energy absorbing panel has a pair of opposing side surface portions formed at both ends of a pressure-applied portion to which load is applied from a head portion of an occupant and which are respectively fixed to the pair of side surface portions of the inner panel. The outer panel and the inner panel form a closed cross-sectional configuration when cut along a virtual line perpendicular to a longitudinal direction of the outer and inner panels.
Patent DE-19609992-B4 (DE)
Title: Zahnradmaschine
Inventor: GRIESE KLAUS
IPC: F04C15/00
Filed: 1996-03-14
Granted: 2005-09-08
Abstract: Zahnradmaschine
(Pumpe oder Motor) (10) deren Gehäuse (11) eine durchgehende
und stirnseitig von Abschlußdeckeln
(24,25) verschlossene Ausnehmung (12) aufweist, in der mindestens
zwei im Ausseneingriff miteinander kämmende Zahnräder (14,15)
auf Wellen (17,18) angeordnet sind, die in Lagerkörpern (19,20) drehbar
gelagert sind, die in der Ausnehmung (12) des Gehäuses (11)
in axialer Richtung beweglich geführt sind und wobei sich in
den den Abschlußdeckeln
(25,25) zugewandten Seitenflächen
der Lagerkörper
(19,20) Druckfelder (32,33) ausbilden, die nach aussen abgedichtet
sind und die eine Anpreßung
der Lagerkörper
(19,20) an die Seitenflächen
der Zahnräder
(14,15) bewirken, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Lagerkörpern (19,20),
dem Gehäuse
(11) und den Abschlußdeckeln
(24,25) eine die Druckfelder (32,33) begrenzende Dichtung (26,27)
angeordnet ist, deren Dichtungsstrang (38) eine geschlossene Kontur
aufweist, daß die
Dichtung (26,27) sich in einen gehäuseseitig verlaufenden Abschnitt
(28) und in einen lagerkörperseitig
verlaufenden Abschnitt (29) gliedert, und daß an der Übergangsstelle der beiden Abschnitte
(28,29) mindestens eine...
Patent DE-19612563-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschieben von zu verpackenden Gegenständen
Inventor: ROTHBAUER ANDREAS
IPC: B65B35/20
Filed: 1996-03-29
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zum Verschieben von zu verpackenden Gegenständen (1), mit  1.1 einem
motorischen Antrieb (13),  1.2 einer Umlaufeinrichtung (2),
die  1.2.1 von dem Antrieb (13) angetrieben wird und  1.2.2
sich in einer Umlaufrichtung bewegt, sowie mit  1.3 einem Schieberarm
(5), der  1.3.1 an der Umlaufeinrichtung (2) angebracht ist
und  1.3.2 von dieser längs
eines geschlossenen Weges bewegt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  1.4 der Schieberarm (5) aus CFK besteht,  1.5 schwenkbar
an der Umlaufeinrichtung (2) befestigt ist und  1.6 von einem
Steuerhebel (7) gesteuert wird, der mit einer Steuereinrichtung
zusammenwirkt
Patent DE-19623598-B4 (DE)
Title: Ohranhänger
Inventor: JAVANBAKHSH HASSAN AUCH HASAN
IPC: A44C7/00
Filed: 1996-06-13
Granted: 2004-08-26
Abstract: Ohranhänger bestehend aus drei ineinander übergehenden Rundformen (2, 3, 4) aus gebogenem, drahtförmigem Metall oder Kunststoff,  wobei die erste Rundform (2) ohrmuschelförmig nach unten offen ist, einen freien, verlängerten Anfang (1) besitzt und an ihrem Ende übergeht in eine in der gleichen Ebene unter der ersten Rundform (2) liegende ringförmig gebogene kleinere zur oberen Rundform (2) geöffnete zweite Rundform (3), deren oberes Ende sich fortsetzt in eine ringförmig gebogene dritte Rundform (4)  die sich mutig in der zweiten Rundform (3) befindet und deren Ringebene um neunzig Grad gegenüber der Ringebene der zweiten Rundform (3) gedreht ist, wobei die dritte Rundform (4) mit nach oben geöffnetem Ende in einer Hakenform (5) endet, in welche das freie Ende der ersten Rundform (2) zum Schließen des Ohranhängers nach Zusammendrücken einspannbar ist,  wobei Schmuckteile bei geöffnetem Ohranhänger über den verlängerten Anfang oder das hakenförmige Ende in den Ohranhänger einhängbar und bei...
Patent DE-19655235-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren eines Terminal-Betriebssystems eines Terminals und zum Anzeigen von Fensterinformation eines Fensteranwendungsprogramms
Inventor: BUSWELL RANDY
IPC: G06F13/12
Filed: 1996-12-30
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zum Aktualisieren eines Terminal-Betriebssystems eines Terminals und zum Anzeigen von Fensterinformation eines Fensteranwendungsprogramms, wobei das Terminal über eine Kommunikationsverbindung mit einem Host-Rechner verbunden ist und ein Speichersystem aufweist, das zumindest einen Flashspeicher umfasst, wobei in dem Flashspeicher eine Firmware gespeichert ist, die das Terminal-Betriebssystem umfasst, wobei diese weder auf den PC/AT BIOS-Standard noch auf PC-kompatible Platten-Betriebssysteme zurückgreift, wobei das Terminal in einen ersten Betriebszustand versetzt wird, in dem zumindest in einen vorbestimmten Teil des Speichersystems eingeschrieben werden kann und eine Kommunikation mit dem Host-Rechner möglich ist, in diesem Zustand ein vom Host-Rechner auf das Terminal über die Kommunikationsverbindung mit dem Host-Rechner heruntergeladenes aktualisiertes Betriebssystem zur Verfügung gestellt wird und in den Flashspeicher eingeschrieben wird, und der erste Betriebszustand aufgehoben wird, wodurch das Terminal in einen Betriebszustand versetzt wird, in dem Daten nicht in den vorbestimmten Teil des Speichersystems geschrieben werden, die Kommunikation mit dem Host-Rechner aber aufrechterhalten bleibt, wobei durch einen Code im Terminal-Betriebssystem der erste Betriebszustand ohne ein vollständiges Hochfahren des Terminal-Betriebssystems erreicht wird, wobei das Terminal die von dem auf dem Host-Rechner ausgeführten und auf ihm residenten Fensteranwendungsprogramm gelieferte Fensterinformation empfängt und das Terminal die Fensterinformation anzeigt und die Fensterinformation nicht lokal ausführt.
Patent DE-19703431-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Behälters in einem Hohlraum
Inventor: TROSMANN THOMAS
IPC: B62D21/16
Filed: 1997-01-30
Granted: 2009-02-05
Abstract: Anordnung
eines Behälters
in einem Hohlraum, wobei die Wände
des Behälters
zu den hohlraumbegrenzenden Wänden
beabstandet sind und zwischen Behälter und hohlraumbegrenzenden
Wänden
Mittel vorgesehen sind, deren Volumen sich durch Wärmeeinbringung
bleibend vergrößern läßt, nach
Hauptpatent Nr.    DE
195 28 432 B4   , dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (4)
vor der Wärmeeinbringung
eine sich in Richtung der Wände
(3) des Hohlraums (2) verjüngende
Form aufweisen.
Patent DE-19706136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, die auf die Zündung einer Kernfussion abzielt
Inventor: GANGKOFNER MAX
IPC: G21B1/00
Filed: 1997-01-22
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung,
die auf die Zündung
einer Kernfusion abzielt und die im Falle einer erfolgreichen Zündung eine
Reaktionswärmeabfuhr
und einen kontinuierlichen Betrieb erlaubt, mit:  • einem Förderband
12,  • einem
Aufzug 11,  • einem
Gehäuse
2, in das Fusionsmaterial 1 eingelagert ist, • einer Vielzahl
von Laserleitstäben
3a, die in das Gehäuse 2
hineinragen und an dem Aufzug 11 trennbar befestigt sind,  • einer Vielzahl
von Lasern, wobei die Laserstrahlen der Laser 3b über die
in das Gehäuse
2 hineinragenden Laserleitstäbe
3a auf das Fusionsmaterial 1 gerichtet sind und  • einem weiteren
Raum 5, der das Gehäuse
2 umgibt, und welcher Wasser zur Wärmeabfuhr enthält,  wobei
das Gehäuse
2 von dem Förderband
12 und dem Aufzug 11 in den Raum 5 gebracht wird.
Patent DE-19713951-B4 (DE)
Title: Dentaladhesiv-Behälter-Tropf-System
Inventor: WILLNER RALF
IPC: A61C19/00
Filed: 1997-04-04
Granted: 2006-08-03
Abstract: Behälter-Tropf-System
mit einem mit sichtbarem Licht polymerisierbaren Dentaladhesiv in
einer lichtundurchlässigen,
komprimierbaren Flasche, gekennzeichnet durch die Kombination  (a)
eines in Aceton oder Essigsäureethylester
gelösten Dentaladhesivs;  (b)
einer lichtundurchlässigen,
zur Tropfenbildung elastisch deformierbaren Flasche (1) für das Dentaladhesiv
mit einer Laminatwandung (3) mit  (b1) mindestens einer für Aceton
oder Essigsäureethylester
undurchlässigen
Polymerschicht (15), und  (b2) mindestens einer lichtundurchlässigen,
elastisch deformierbaren Polymerschicht (13),  (b3) einem den
Laminatverbund gewährleistenden
Haftvermittlungsmaterial, das als mindestens eine Zwischenschicht
(17) ausgebildet sein kann oder der elastisch deformierbaren Polymerschicht
(13) beigemischt sein kann,  (c) einem licht- und verdampfungsdicht
verschließbaren Tropfereinsatz
(20) aus lichtundurchlässigem
Kunststoff mit einem sich von innen nach außen erweiternden Tropfkanal
(50), wobei  (c1) der Durchmesser am Auslaufende der gewünschten Tropfengröße entspricht
und  (c2) der Durchmesser am Einlaufende im Bereich von 0,1 bis
0,25 mm liegt.
Patent DE-19834867-B4 (DE)
Title: Einspritzdüse für eine direkt einspritzende Brennkraftmaschine
Inventor: BUERGLER LUDWIG
IPC: F02M45/02
Filed: 1998-08-01
Granted: 2007-05-31
Abstract: Einspritzdüse (1) für eine direkt
einspritzende Brennkraftmaschine, insbesondere eine Diesel-Brennkraftmaschine,
mit einer in einem Düsenkörper (3)
axial verschiebbaren Hohlnadel (7), die eine erste Gruppe (4) von
Spritzöffnungen
(6) ansteuert, und einer in der Hohlnadel (7) konzentrisch angeordneten,
in Schließrichtung
durch eine Feder (14) belasteten Innennadel (8), die eine zweite
Gruppe (5) von Spritzöffnungen
(6) ansteuert, und mit einem auf zumindest eine der beiden Ventilnadeln (7,
8) in Schließrichtung
wirkenden, mit Flüssigkeit,
insbesondere Kraftstoff beaufschlagten Steuerkolben (11), wobei
sowohl die Hohlnadel (7) als auch die Innennadel (8) durch Kraftstoffdruck
geöffnet
werden, wobei die Hohlnadel (7) zumindest in ihrer Schließstellung
mit dem Steuerkolben (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (14) über
ein die Hohlnadel (7) kreuzendes Druckstück (13) auf die Innennadel
(8) einwirkt.
Patent DE-19859023-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trennung von Schichten und Bauteilen
Inventor: GLOCK ARMIN
IPC: H01L21/68
Filed: 1998-12-21
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur örtlich
begrenzten und beschädigungsfreien
Trennung einer Schicht (3) oder eines Bauteils (2) von einem Trägermaterial
(1), wobei die Schicht (3), das Bauteil (2) oder das Trägermaterial
(1) im Bereich der Schicht oder des Bauteils einer gezielten, von einem
Schallschwinger (4) stammenden Schallschwingung unterworfen werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die schallabstrahlende Fläche des
Schallschwingers (4) in direkten Kontakt mit der Schicht (3) oder
dem Bauteil (2) oder dem Trägermaterial
(1) im Bereich der Schicht (3) oder des Bauteils (2) gebracht wird.
Patent AU-2011101164-B4 (AU)
Title: A fashion accessory
Inventor: CHIA RUBY
IPC: A41D1/22
Filed: 2011-08-26
Granted: 2012-07-12
Abstract: C:\NRPorlblDC KHRB\3f3874_I DOC-26/)?V2011 - 15 A fashion accessory to be worn with a shoulderless, sleeveless and/or collarless garment that covers the wearer's bust, the fashion accessory comprising: 5 material to extend behind the wearer's neck, and/or over one or both of the wearer's shoulders; connectors attached to the material to detachably secure the fashion accessory to complimentary connectors on the garment that are adjacent the garment's neckline; and fabric that is connected to the material, the fabric providing coverage to portions of 10 the wearer's body that include one or more of: the shoulders and arms.
Patent AU-2011101409-B4 (AU)
Title: Power monitoring system with remote sensing and alerting
Inventor: ANTONIO GELONESE GUISEPPE
IPC: G01R1/04
Filed: 2011-11-01
Granted: 2011-12-15
Abstract: Abstract A power system to control electrical power supply to a plurality of electrical devices. The system includes a sensing means that can detect the presence of a user and after a defined period of absence of the user from the proximity of the monitored electrical devices remove the supply of power to the electrical devices.
Patent AU-2013100001-B4 (AU)
Title: Security device including a diffractive optical element and a filter
Inventor: LEE ROBERT ARTHUR
IPC: G07D7/12
Filed: 2013-01-02
Granted: 2013-08-22
Abstract: A security device including a diffractive optical element (DOE) and a hidden image element, wherein the DOE is provided within a DOE region and is configured to provide a DOE visual effect, and wherein the hidden image element is provided within a hidden image region, wherein the hidden image element includes an arrangement of hidden grating elements and is configured to reveal a hidden image visual effect when viewed in-line with a verification device including an arrangement of verification grating elements, wherein the hidden image visual effect and the DOE visual effect are viewable simultaneously.
Patent AU-2021107630-B4 (AU)
Title: Systems, methods and devices configured to enable long-range discovery and management of portable item trackers
Inventor: GRAHAM MAT
IPC: H04W64/00
Filed: 2021-12-01
Granted: 2022-09-15
Abstract: The present invention relates, in various embodiments, to portable item trackers configured 
for efficient tracking of portable valuables, methods for operating such item trackers, and 
5 item tracking frameworks. In some embodiments an item tracker implemented cascading 
operations thereby to activate a wide area tracking function in the event that one or more 
known local networks/devices are not identified.
Patent DE-102004012971-B4 (DE)
Title: Inhalator, insbesondere Pulverinhalator
Inventor: ECKERT JOSEF
IPC: A61M15/00
Filed: 2004-03-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Inhalator, insbesondere Pulverinhalator, mit einem Saugraum, aus dem eine in einer geschlossenen, aus zwei miteinander verbundenen Kapselteilen bestehenden Kapsel enthaltene pharmazeutische Zubereitung nach Öffnen der Kapsel inhalierbar ist, wobei eine Einrichtung zum Erzeugen eines an der Kapselaußenseite einwirkenden Drucks zum Auseinandersprengen der lösbar miteinander verbundenen, insbesondere miteinander verrasteten Kapselteile vorgesehen ist.