baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022200752-A1 (DE)
Title: Motorgetriebener verdichter
Inventor: TADA YOSHIFUMI
IPC: G01R27/00
Filed: 2022-01-24
Abstract: Ein motorgetriebener Verdichter beinhaltet eine Verdichtereinheit, einen elektrischen Motor, eine Inverterschaltung, einen Erfassungswiderstand und eine Messeinheit. Der Erfassungswiderstand beinhaltet einen ersten Widerstand und einen zweiten Widerstand. Der zweite Widerstand und der erste Widerstand sind in Reihe geschaltet. Die Messeinheit ist konfiguriert, einen Spannungsabfall durch den ersten Widerstand und einen Spannungsabfall durch den zweiten Widerstand zu messen. Der motorgetriebene Verdichter beinhaltet ferner eine Fehlerbestimmungseinheit, die basierend auf einem Vergleich zwischen dem Spannungsabfall durch den ersten Widerstand und dem Spannungsabfall durch den zweiten Widerstand, die durch die Messeinheit detektiert wurden, bestimmt, ob ein Fehler im Erfassungswiderstand vorliegt.
Patent DE-102022201917-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Übertragung von Prozessdaten
Inventor: LOHNEIS GEORG
IPC: H04L43/04
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Übertragung von Prozessdaten mit einem Schienenfahrzeug (SFZ) und mit einer als Landseite (LS) bezeichneten Kontrollstelle. Das Schienenfahrzeug (SFZ) weist Sensoren (SEN1,SEN2), ein Steuergerät (STG) und einen Diagnoseserver (DIAGS) auf. Schienenfahrzeug-seitig ermittelte Sensor-Messwerte werden als Prozessdaten an das Steuergerät (STG) übertragen. Das Steuergerät (STG) weist eine konfigurierbare Datenverarbeitung (DATV-STG) auf, um Prozessdaten eines ausgewählten Sensors (SEN1,SEN2) für eine Übertragung zum Diagnoseserver (DIAGS) vorzubereiten. Das Steuergerät (STG) ist über eine konfigurierbare Verbindung (VERB-STG-DIAGS) mit dem Diagnoseserver (DIAGS) zur Prozessdatenübertragung verbunden. Diese weist Bus-gebundene Übertragungsmöglichkeiten (Eth, CAN, MVB) auf, von denen durch die Konfiguration eine auswählbar ist. Der Diagnoseserver (DIAGS) weist eine konfigurierbare Datenhaltung (DATH-DIAGS) und eine konfigurierbare Datenverarbeitung (DATV-DIAGS) auf. Durch diese Konfigurationen werden eingelesene Prozessdaten Funktions-basiert (F1, F2, CONT) verarbeitet. Die so verarbeiteten Prozessdaten gelangen dann zur Landseite (LS). Die Schienenfahrzeug-seitigen Konfigurationen sind von der Landseite (LS) aus einstellbar.
Patent DE-102022203558-A1 (DE)
Title: Ermitteln einer Reaktion auf eine Fahrzeuginsassenpose
Inventor: SCHUTERA MARK
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-04-08
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Reaktion auf eine Fahrzeuginsassenpose in einem Fahrzeug mit den folgenden Schritten:- Fortlaufendes Erfassen (S1) einer aktuellen Pose eines Fahrzeuginsassen, indem wenigstens eine Gelenkposition des Fahrzeuginsassen erfasst wird;- Speichern (S2) der erfassten Pose, um zu einem späteren Zeitpunkt zurückliegende Posen zu erhalten;- Vorhersagen (S3) einer zukünftigen Pose des Fahrzeuginsassen aufgrund der aktuellen und wenigstens einer zurückliegenden Pose, indem wenigstens eine Gelenkposition des Fahrzeuginsassen vorhergesagt wird;- Ermitteln (S4) einer Reaktion auf die vorhergesagte Pose, wobei die Reaktion eingerichtet ist, die Sicherheit des Fahrzeuginsassen zu verbessern und/oder den Betrieb des Fahrzeugs zu optimieren.
Patent DE-102022207039-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einer Haltebremse
Inventor: KOTTE LUDGER
IPC: G05B19/406
Filed: 2022-07-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Überwachung der Betriebstemperatur einer Haltebremse (B) eines Elektromotors (M) offenbart, der mit einer Numerischen Steuerung (NC) über elektrische Verbindungen (V1, V2) verbunden ist, wobei die elektrischen Verbindungen (V1, V2) zur Überwachung eines Motorbetriebsparameters des Elektromotors (M) dienen, wobei dieser Motorbetriebsparameter nicht die Betriebstemperatur der Haltebremse (B) ist. Zwischen die elektrischen Verbindungen (V1, V2) ist eine Thermosicherung (F) geschaltet, die an oder in der Haltebremse (B) angeordnet ist, so dass bei einem Auslösen der Thermosicherung (F) in der Numerischen Steuerung (NC) ein Alarm bezüglich des Motorbetriebsparameters auslösbar ist.
Patent DE-102022208014-A1 (DE)
Title: Vergussform zum Guss eines Tragrohrs für einen Magnetresonanztomographen mit mehrstückigem Mantel und Dorn
Inventor: SCHRAMM MARTIN
IPC: B29C33/76
Filed: 2022-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vergussform zum Guss eines Tragrohrs für einen Magnetresonanztomographen. Die Vergussform weist einen mehrstückigen Dorn zur Definition einer Innenkontur des Tragrohrs und einen mehrstückigen Mantel zur Definition einer Außenkontur des Tragrohrs auf. Segmente des Mantels sind lösbar miteinander verbunden.
Patent DE-102022208112-A1 (DE)
Title: Induktive winkelmesseinrichtung
Inventor: TIEMANN MARC OLIVER
IPC: G01B7/30
Filed: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine induktive Winkelmesseinrichtung, die ein Abtastelement (1) und ein Skalenelement (2; 2') mit zumindest drei Teilungsspuren (TS1; TS1', TS2; TS2', TS3; TS3') aufweist. Die erste Teilungsspur (TS1; TS1') und die dritte Teilungsspur (TS3; TS3') weisen die gleiche erste Anzahl (n1, n3) von Teilungsstrukturen (2.1, 2.3) auf, während die zweite Teilungsspur (TS2; TS2') eine von der ersten Anzahl (n1, n3) unterschiedliche zweite Anzahl (n2) von Teilungsstrukturen (2.2) aufweist. Die Teilungsspuren (TS1, TS2, TS3; TS1', TS2', TS3') sind konzentrisch um eine Achse (A) umlaufend angeordnet, so dass die erste Teilungsspur (TS1; TS1') radial innen, die zweite Teilungsspur (TS2; TS2') radial zwischen der ersten Teilungsspur (TS1; TS1') und der dritten Teilungsspur (TS3; TS3') und die dritte Teilungsspur (TS3; TS3') radial außen angeordnet ist. Das Abtastelement (1) weist Empfängerleiterbahnen (1.1, 1.2, 1.3) auf, durch die Signale (S1, S2, S3) mit winkelbezogenen Signalperioden (Σ1, Σ2, Σ3) erzeugbar sind, wobei die erste Signalperiode (Σ1) gleich der dritten Signalperiode (Σ3) ist. Aus dem ersten Signal (S1) und dem dritten Signal (S3) ist ein Gesamtsignal (SM) erzeugbar, das mit dem zweiten Signal (S2) kombinierbar ist zur Bestimmung einer absoluten Winkelstellungsinformation.
Patent DE-102022209919-A1 (DE)
Title: Überstromschutzschaltung, halbleiterbauelement, elektronischer apparat, und fahrzeug
Inventor: TAKUMA Toru
IPC: H03K17/082
Filed: 2022-09-21
Abstract: Eine Überstromschutzschaltung (34) umfasst: einen ersten Transistor (M1) und einen zweiten Transistor (M2), die eingerichtet sind, eine Verstärkereingangsstufe zu bilden, die den Eingang eines Erfassungssignals (Vs) entsprechend einem Überwachungszielstrom (IOUT) empfängt und einen dritten Transistor (M3), der eingerichtet ist, eine Verstärkerausgangsstufe zu bilden, die gemäß einer Differenz zwischen dem Erfassungssignal (Vs) und einem Referenzsignal (Vref) ein Stromausgangssignal (Ic) erzeugt und bewirkt, dass das Stromausgangssignal (Ic) negativ an die Verstärkereingangsstufe zurückgekoppelt wird, wobei der Überwachungszielstrom (IOUT) anhand des vom dritten Transistor (M3) ausgegebenen Stromausgangssignals (Ic) begrenzt wird.
Patent DE-102023000841-A1 (DE)
Title: Innendeckel für Kochtöpfe und Pfannen
Inventor: JANKE FRITZ GUSTAV EMIL
IPC: A47J36/38
Filed: 2023-03-07
Abstract: Innendeckel nach FIG.1 für Kochtöpfe und Pfannen die dem Innendurchmesser der Kochtöpfe und Pfannen entsprechen und aus wärmereflexirendem Sicherheitsglas bestehen haben an ihrem Rand eine Einfassung FIG.1 (2) zur Reduzierung von Beschädigungen und in der Mitte einen isolierten Griff (3) zur Bewegung des Deckels. Der Innendeckel wird direkt auf das Koch- Bratgut gelegt, reduziert das Entweichen von Dampf und Gerüchen um ca. 90 % und verringert Energieverluste.
Patent DE-102023110236-A1 (DE)
Title: NOx-MINDERUNGSSTRATEGIE IN METHANOL- VERBRENNUNGSMOTOR
Inventor: SVENSSON KENTH I
IPC: F02M25/025
Filed: 2023-04-21
Abstract: Der Betrieb eines Verbrennungsmotorsystems (8) beinhaltet das Zuführen eines Stroms druckbeaufschlagter Ansaugluft zu einer Vielzahl von Zylindern (14) in einem Motor (10) zur Verbrennung mit einem Methanolkraftstoff. Ein Motorparameter, der zumindest entweder einen NOx-Abgaswert oder eine Änderung des NOx-Abgaswertes des Motors angibt, wird überwacht, und Wasser wird basierend auf dem überwachten Motorparameter in eine Ansaugleitung (22) für den Motor eingespritzt, um den NOx-Abgaswert des Motors zu begrenzen. Ein entsprechendes Gerät und eine entsprechende Steuerlogik sind offenbart.
Patent DE-102023112320-A1 (DE)
Title: Multi-bauelement-leistungsmodul-anordnung
Inventor: CHO EUNGSAN
IPC: H01L25/16
Filed: 2023-05-10
Abstract: Halbleiteranordnung (100) mit einem Träger (102), der ein dielektrisches Substrat (104) und eine Vielzahl von Kontaktpads (106) enthält, die auf einer oberen Fläche (108) des Trägers (102) angeordnet sind, ein erstes und ein zweites oberflächenmontiertes Gehäuse (114), die auf dem Träger (102) montiert sind, einen ersten und einen zweiten diskreten Induktor (120), die jeweils über dem ersten bzw. dem zweiten oberflächenmontierten Gehäuse (114) montiert sind, wobei das erste und das zweite oberflächenmontierte Gehäuse (114) jeweils Unterseitenanschlüsse (118) aufweisen, die den Kontaktpads (106) des Trägers (102) zugewandt sind und mit diesen elektrisch verbunden sind, wobei das erste und das zweite oberflächenmontierte Gehäuse (114) jeweils eine Oberseite aufweisen, die von dem Träger (102) abgewandt ist, und wobei der erste und der zweite diskrete Induktor (120) jeweils mit der Oberseite des ersten bzw. des zweiten oberflächenmontierten Gehäuses (114) thermisch gekoppelt sind.
Patent DE-102023113053-A1 (DE)
Title: Leistungsversorgungsvorrichtung
Inventor: ITO SATOSHI
IPC: H02J1/00
Filed: 2023-05-17
Abstract: Ein Leistungsversorgungssystem enthält einen Leistungswandler, der eingerichtet ist, empfangene elektrische Leistung in elektrische Gleichstromleistung einer ersten Spannung zu wandeln und die elektrische Gleichstromleistung der ersten Spannung auszugeben, eine erste Leistungsversorgungsleitung, die zwischen dem Leistungswandler und einem ersten Verbraucher verbunden ist, eine zweite Leistungsversorgungsleitung, die mit einem zweiten Verbraucher verbunden ist, einen Transformator, der zwischen der ersten Leistungsversorgungsleitung und der zweiten Leistungsversorgungsleitung verbunden ist und eingerichtet ist, ein Verhältnis einer Spannung der ersten Leistungsversorgungsleitung zu einer Spannung der zweiten Leistungsversorgungsleitung konstant zu halten, und eine Batterie, die mit der zweiten Leistungsversorgungsleitung verbunden ist.
Patent CH-717070-A2 (CH)
Title: Lega d'Oro quinaria, resistente al tarnishing, con colore compatibile allo standard 5N.
Inventor: Marta Rossini
IPC: G04B37/22
Filed: 2020-01-24
Abstract: Lega d'Oro resistente al tarnishing per gioielleria, comprendente: Oro in ammontare compreso nell'intervallo [815-846] ‰ in peso, Rame in ammontare compreso nell'intervallo [120-154] ‰ in peso, Argento in ammontare compreso nell'intervallo [18-35] ‰ in peso, Platino in ammontare compreso nell'intervallo [1-10] ‰ in peso, Palladio in ammontare compreso nell'intervallo [7-15] ‰ in peso, in cui la lega d'Oro è una lega quinaria, ed in cui la lega d'Oro così composta presenta, nelle condizioni di cui alla norma ISO DIS 8654:2017, un colore compatibile con lo standard di colore delle leghe 5N.
Patent ES-199647-A2 (ES)
Title: INSTALACIoN DE SUJECIoN Y DE TRASLADO PARA LOS RODILLOS SUPERIORES DE TRENES DE ESTIRAJE
Filed: 1951-09-18
Abstract: Instalación de sujeción y de lastrado para los rodillos superiores de trenes de estiraje caracterizadas porque los rodillos superiores están conducidos en el centro estando dispuestos los medios del lastrado esencialmente por encima del plano del campo de estiraje y con la particularidad que existe entre el soporte (1) y el bastidor un apoyo (51) por el cual se puede girar el soporte perpendicularmente al plano del campo de estiraje.
Patent AT-515044-A2 (AT)
Title: Verkleidungselement und Verkleidungssystem
IPC: E06B3/30
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungselement (1), insbesondere e~n Verkleidungsprofil, zur Verkleidung von Stock oder Flügel von Fenstern {2), Flügelfenstern (3) oder Türen, wobei das Verkleidungselement (1) als Winkelelement mit einem, im montierten Zustand zum Fensterglas oder'Türblatt im wesentlichen parallelen ersten Schenkel (4), und einem im montierten Zustand zum Fensterglas oder Türblatt im wesentlichen senkrechten zweiten Schenkel (5) ausgebildet ist und wobei das Verkleidungselement 1 an mindestens einem Schenkel ein Dichtungselement (6), vorzugsweise eine Dichtungslippe (7) aufweist. Hierbei ist das Verkleidungselement als Strangpressprofil ausgebildet und umfasst Ablängmittel, wobei ein freies Ende des zweiten Schenkels (5) durch die Ablängmittel gebildet ist und wobei die Ablängmittel derart ausgebildet und angeordnet sind, dass der Schenkel (5) in eine quer zu der Profil-Längsrichtung orientierte Querrichtung um ein oder mehrere Ablänqmittel kürzbar ist.
Patent AT-515510-A2 (AT)
Title: Verfahren und Computerprogramm zum Analysieren der Wanddickenverteilung eines Rohres
Inventor: PEHLE HANS JOACHIM DR
IPC: B21B38/04
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Analysieren der Wanddickenverteilung eines Rohres. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Ermitteln der Verteilung einer Abweichung der Wanddicke in Umfangsrichtung des Rohres (10) von einer Sollwanddickenverteilung und Approximieren der ermittelten Verteilung der Wanddickenabweichung durch additive Überlagerung einer Mehrzahl von vorgegebenen Verteilungen der Wanddickenabweichung in Umfangsrichtung. Um die Fehlererkennung bei fehlerhaften Wanddickenverteilungen zu verbessern, sieht das erfindungsgemäße Verfahren vor, dass die vorgegebenen Verteilungen der Wanddickenabweichungen jeweils unterschiedliche - bei der Herstellung des Rohres mögliche - reale Fehlerarten repräsentieren und dass mindestens eine der vorgegebenen Verteilungen eine nur in einem Umfangsbereich < 180° auftretende Fehlerart repräsentiert.
Patent CH-707844-A2 (CH)
Title: Turbinenschaufel für eine Gasturbine.
Inventor: LACY BENJAMIN PAUL
IPC: F01D5/18
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Turbinenschaufel (100) für eine Gasturbine bereit. Die Turbinenschaufel enthält eine Plattform (108), ein sich radial aus der Plattform (108) erstreckendes Schaufelblatt (104) und eine Anzahl von in dem Schaufelblatt (104) und in der Nähe einer Aussenoberfläche (122) des Schaufelblattes (104) definierten Kühlkanälen (120). Jeder von den Kühlkanälen (120) enthält einen radial inneren Abschnitt (132) mit einer ersten Querschnittsfläche und wenigstens einem radial äusseren Abschnitt (134) mit einer zweiten Querschnittsfläche, wobei die erste Querschnittsfläche grösser als die zweite Querschnittsfläche ist.
Patent CH-717310-A2 (CH)
Title: Coque sanitaire à usage unique.
Inventor: ROSE-MARIE SALAMIDA-VINCENT
IPC: A47K10/16
Filed: 2020-04-15
Abstract: La coque sanitaire à usage unique selon l'invention est un produit dhygiène jetable et biodégradable, constitué de deux faces ovales en cellulose soudées ensemble où la face A est munie d'un rabat (2) et d'un soufflet (1) qui permet de positionner le produit sur le visage au moment de l'éternuement ou de la quinte de toux de façon à couvrir complètement nez et bouche afin d'éviter la dispersion de gouttelettes ou de muqueuses. Le produit est replié sur lui-même après usage et est refermé en ramenant le rabat (2) sur le produit plié. L'utilisateur peut alors tirer la languette adhésive (3) placée au milieu de la face A pour extraire une lingette désinfectante (4) contenue dans une enveloppe (7) en plastique biodégradable insérée entre les deux faces du produit qui peut être parfumé et de différentes tailles. (cf. Figure 1)
Patent CH-700884-A2 (CH)
Title: Sicherheitseinrichtung für einen Seilgarten.
Inventor: ZWICKER HANS
IPC: A63B29/00
Filed: 2009-04-22
Abstract: Ein Seilhalter (1) weist mindestens eine als Hohlkörper ausgebildete Seilführung (6) auf, die dazu bestimmt ist, ein Sicherheitsseil (5) aufzunehmen. Diese Seilführung (6) ist an ihren beiden Endteilen (9) konisch verjüngt. Auf dem Sicherheitsseil (5) und der Seilführung (6) läuft ein Seilläufer, an dem der Benutzer des Seilgartens mittels eines Klettergurtes gesichert ist. Dadurch bleibt er auf seinem ganzen Weg lückenlos gesichert, ohne dass es hierzu besonderer Handgriffe bedürfte, wie insbesondere ein Umhängen von Karabinerhaken im Bereich der Reihe von Seilhaltern (1). Damit ist eine Fehlbedienung ausgeschlossen und selbst für ungeübte Benutzer eine hohe Sicherheit gewährleistet. Ein Befestigungsteil (2) des Seilhalters (1) ist vorzugsweise im Querschnitt gebogen und weist Gurtschlitze (4) zum Durchführen eines Befestigungsgurtes auf. Dadurch kann der Seilhalter (1) problemlos und sicher am Umfang eines Baumes oder Mastes angeordnet werden.
Patent CH-713821-A2 (CH)
Title: Dispositif et procédé d'ajustement de marche d'une montre.
Inventor: JÉRÔME FAVRE
IPC: G04D7/12
Filed: 2017-05-29
Abstract: L’invention concerne un procédé d’ajustement de marche d’une montre (2) à oscillateur agencé pour générer une oscillation à une fréquence nominale (N0), avec un dispositif d’asservissement (4) comportant un oscillateur maître agencé pour générer une oscillation d’excitation à une fréquence d’excitation (NE) constituant une référence, qui est égale à ladite fréquence nominale (N0), ou à un multiple entier de ladite fréquence nominale (N0), on soumet la montre à une oscillation d’excitation ou un mouvement modulé, généré par cet oscillateur maître, pendant une phase de transition après laquelle l’oscillateur de la montre est stabilisé à fréquence d’excitation (NE).
Patent CH-701195-A2 (CH)
Title: Dispositif d'assistance à la propulsion d'un engin.
Inventor: ARAM AVEDISYAN
IPC: B62M1/36
Filed: 2009-06-10
Abstract: Dispositif d’assistance à la propulsion d’un engin de transport, comprenant un axe de rotation d’entraînement de l’engin de transport, caractérisé en ce qu’il comprend au moins un volant d’inertie (10) monté mobile selon un premier mouvement de rotation autour de cet axe de rotation, et en ce que le au moins un volant d’inertie (10) est relié à une roue (13) d’axe en contact avec un tambour (5) au niveau d’une interface (14) pour sa mise en rotation, de sorte d’être mobile selon un second mouvement de rotation autour d’un second axe de rotation qui est l’axe de rotation de la roue (13).
Patent WO-0129843-A2 (WO)
Title: Verfahren zur identifizierung einer integrierten schaltung
Inventor: HARTMANN RALF
IPC: G11C29/00
Filed: 2000-10-04
Abstract: Verfahren zur Identifizierung einer integrierten Schaltung mit einem aus einer Vielzahl von Speicherzellen bestehenden Speicher (1), der ein herstellungsbedingtes, aus fehlerhaften Speicherzellen (7, 8, 9) bestehendes Speicherzellen-Fehlermuster aufweist, bei dem eine Schaltungsidentifizierungsnummer zur Identifizierung der integrierten Schaltung in Abhängigkeit von dem Speicherzellen-Fehlermuster erzeugt wird.
Patent WO-9711311-A2 (WO)
Title: Brenner, insbesondere für eine gasturbine
Inventor: PRADE BERND
IPC: F23D14/26
Filed: 1996-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenner mit einer Achse (1) und einer bezüglich dieser rotationssymmetrischen Anordnung aus einem Außenmantel (2) und einem dazu koaxialen Innenmantel (3). Diese definiert einen von einem Eintritt (5) zu einem Austritt (6) reichenden Ringspalt (4) zur Führung eines Stromes (7) eines Sauerstoff enthaltenden Gases. In dem Ringspalt (4) angeordnet ist eine Vielzahl von Düsen (9) zur Zuführung eines Brennstoffes zu dem Strom (7) sowie ein Drallgitter (8). Die Anordnung aus dem Außenmantel (2) und dem Innenmantel (3) ist derart gestaltet, daß der Strom (7) den Ringspalt (4) zwischen dem Drallgitter (8) und dem Austritt (6) mit einer im wesentlichen konstanten meridionalen Geschwindigkeit durchfließt. Der Brenner ist besonders geeignet zur Verwendung in einer Gasturbine (15, 16, 17).
Patent WO-9718102-A2 (WO)
Title: Procede de reglage de la temperature a l'interieur de l'habitacle de vehicules et dispositif de climatisation correspondant
Inventor: JORDAN FRANK
IPC: B60M1/00
Filed: 1996-11-04
Abstract: L'invention concerne un procédé et un dispositif de climatisation pour réguler la température à l'intérieur de l'habitacle de véhicules, ledit dispositif comprenant un dispositif de réglage (8) qui reçoit les signaux envoyés par au moins un capteur de température intérieure (11), éventuellement par un capteur de température extérieure (10), par au moins une unité de détermination de la valeur de consigne (9) et par au moins un capteur solaire (12). Ledit dispositif comprend également des organes de réglage (4 à 7) agissant sur la quantité de chaleur et le volume d'air envoyés dans l'habitacle et sur la répartition de l'air. Les organes de réglage (4 à 7) sont automatiquement réglés en fonction de l'amplitude du signal mesuré et les signaux de mesure du capteur solaire (12) sont reçus pendant une période déterminée même après l'arrêt du véhicule.
Patent WO-9922475-A2 (WO)
Title: Funk-kommunikationssystem und steuereinrichtung
Inventor: BAHRENBURG STEFAN
IPC: H04B1/7105
Filed: 1998-10-27
Abstract: Funk-Kommunikationssystem, das aus Funkzellen aufgebaut ist, bei dem in einer Funkzelle realisierte Datenkanäle durch ihnen zugeordnete Spreizkodes unterscheidbar sind. Bestimmten zusammengefassten Funkzellen wird ein Satz von Spreizkodes zugeordnet, wobei sich der Satz von Spreizkodes von den Sätzen von Spreizkodes, die von benachbarten zusammengefassten Funkzellen verwendet werden, unterscheidet (Kode-reuse). Das Funk-Kommunikationssystem eignet sich besonders für einen Einsatz in TD/CDMA Mobilfunknetzen der 3. Generation.
Patent WO-0140394-A2 (WO)
Title: Selbstvernetzende beschichtungszusammensetzungen auf basis anorganischer fluorhaltiger polykondensate
Inventor: BRUECK STEFAN
IPC: C08G77/26
Filed: 2000-12-01
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines Substrats, bei dem man eine selbstvernetzende Beschichtungszusammensetzung auf Basis von a) mindestens einem hydrolysierbaren Silan mit mindestens einem nicht hydrolysierbaren Substituenten, wobei das Silan an mindestens einem nicht hydrolysierbaren Substituenten eine oder mehrere elektrophile Gruppen X aufweist, b) mindestens einem hydrolysierbaren Silan mit mindestens einem nicht hydrolysierbaren Substituenten, wobei das Silan an mindestens einem nicht hydrolysierbaren Substituenten eine oder mehrere nukleophile Gruppen Y aufweist, und c) mindestens einem hydrolysierbaren Silan mit mindestens einer nicht hydrolysierbaren kohlenstoffhaltigen Gruppe, die durchschnittlich 2 bis 30 Fluoratome aufweist, die an ein oder mehrere aliphatische Kohlenstoffatome gebunden sind, welche durch mindestens zwei Atome von dem Siliciumatom getrennt sind, wobei die Silane (a), (b) und/oder (c) gegebenenfalls vorkondensiert sind und wobei entweder die Silane (a) ganz oder teilweise durch organische Verbindungen mit mindestens zwei Gruppen X oder die Silane (b) ganz oder teilweise durch organische Verbindungen mit mindestens zwei Gruppen Y ersetzt werden können, herstellt, auf ein Substrat aufträgt und bei Umgebungstemperatur (unter 40 °C) unter Bildung eines Überzugs härten läßt.
Patent WO-0148035-A2 (WO)
Title: Chemische verbindung, verfahren zu deren herstellung und deren verwendung in katalysatorsystemen zur herstellung von polyolefinen
Inventor: SCHOTTEK JOERG
IPC: C08F4/659
Filed: 2000-12-21
Abstract: Chemische Verbindung der Formel (I), worin M1 ein Element der II., III. Oder IV. Hauptgruppe des Periodensystems der Elemente; x gleich 1, 2, 3 oder 4; y gleich 2, 3 oder 4; und A ein Kation der V. Hauptgruppe des Periodensystems der Elemente ist; R1 gleich oder verschieden ist und eine verzweigte oder unverzweigte, lineare oder cyclische C¿1?-C40-kohlenstoffhaltige Gruppe bedeutet; R?2¿ gleich oder verschieden ist und eine verzweigte oder unverzweigte, lineare oder cyclische C¿1?-C40-kohlenstoffhaltige Gr uppe bedeutet; R?3¿ eine verzweigte oder unverzweigte, lineare oder cyclische C¿1?-C40-kohlenstoffhaltige Gruppe ist; und R?4¿ ein Wasserstoffatom bedeutet; wobei R?2 und R3¿ immer voneinander verschieden sind.