baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10124787-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen eines Fehlers an einem zu untersuchenden Gegenstand der vorspringende Abschnitte aufweist
Inventor: NAKAJIMA TSUYOSHI
IPC: G06T7/60
Filed: 2001-05-21
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Erfassen eines Fehlers an einem zu untersuchenden Gegenstand
(1 ), der vorspringende Abschnitte aufweist, die mit einem vorher
bestimmten Abstand entlang eines Bogens außerhalb des Bogens in der gleichen
Gestalt ausgebildet sind, welches die Schritte umfasst:  Ermitteln
(3) eines Bogens (11), der eine Spitze jedes vorspringenden Abschnitts
des zu untersuchenden Gegenstandes (1) umschreibt,  Herleiten
(4) jedes Überlappungsbereichs
(1b), der von einem Überlappungsabschnitt
zwischen einem inneren Abschnitt eines durch den ermittelten umschreibenden
Bogen (11) definierten Bereichs und einem weggeschnittenen Abschnitt
des Gegenstandes (1) gebildet wird, um eine Fläche jedes Überlappungsbereichs (1b) zu
ermitteln,   Vergleichen der Fläche jedes der Überlappungsbereiche (1b)
miteinander, und Ermitteln, dass an dem Gegenstand (1) kein Fehler
vorliegt, wenn jede Flächendifferenz
in einen Bereich vorher bestimmter Kriterien fällt, wohingegen ermittelt wird,
dass an dem Gegenstand (1) ein Fehler vorliegt, wenn die Flächendifferenz
den Bereich der vorher bestimmten Kriterien übersteigt.
Patent DE-10126047-B4 (DE)
Title: Verbindung zweier Bauteile von Kraftfahrzeugen, insbesondere eines Aggregateträgers einer Kraftfahrzeugtür mit Aggregaten
Inventor: MEDEBACH THOMAS
IPC: B60J5/04
Filed: 2001-05-29
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verbindung
zweier Bauteile von Kraftfahrzeugen, insbesondere eines Aggregateträgers (1)
einer Kraftfahrzeugtür
mit Aggregaten, wie zum Beispiel ein Fensterhebersystem (5), eine
Lautsprecherbox (4), ein Türschloß (6) oder
dergleichen, oder des Aggregateträgers (1) selbst mit der Kraftfahrzeugtür, wobei
das eine Bauteil ein Loch, eine Bohrung oder dergleichen Durchbrechung aufweist
zum Ein- und Durchführen
eines mit dem anderen Bauteil zu verbindenden Befestigungselementes,
wie zum Beispiel Niet, Schraube, Bolzen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet,
dass im Verbindungsbereich eine Sicke (2) oder dergleichen Vertiefung
vorgesehen ist.
Patent DE-10129905-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme, Zwischenspeicherung und Komprimierung von Abfallstoffen
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: B30B9/06
Filed: 2001-06-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme, Zwischenspeicherung und Komprimierung von Abfallstoffen in flüssiger, pastöser und/oder fester Form, welche beim Catering in Flugzeugen, Bussen, Bahnen oder auf Schiften anfallen, wobei eine Druckeinrichtung (8,9) einer Müllpresse (2), die von einem den gesamten Funktionsablauf kontrollierenden Steuerelement (7) gesteuert wird, zur Komprimierung der Abfallstoffe (1a, 1b) durch mechanischen Druck in einer oder mehreren beliebigen Richtungen in einem Behältnis (4) angeordnet ist, und dass die aus den Abfallstoffen herausgepressten Flüssigkeitsanteile aus dem Behältnis (4) über ein Abflussystem entsorgt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlussystem als ein Kupplungssystem (5) zur Verbindung des Behältnisses (4) mit einem Vakuum-Entsorgungssystem (6a) ausgebildet ist, und dass sich der oberhalb der Müllpresse (2) im Behältnis (4) befindende Abfallschacht auch während eines Pressvorganges mit Abfallstoffen derart beschickbar ausgeführt ist, dass eine Aufnahme und Zwischenlagerung der Abfallstoffe im Behältnis erfolgt.
Patent DE-10141653-B4 (DE)
Title: Pleuelstange eines Kurbeltriebs
Inventor: JÄGER STEFAN DIPL -ING
IPC: F16C7/08
Filed: 2001-08-24
Granted: 2020-08-27
Abstract: Pleuelstange eines Kurbeltriebs, welche Pleuelstange aus Blech in einem spanlosen Umformverfahren aus einem einzigen Blechteil hergestellt ist, mit einem Grundblech (1), das mit einem schwenkbeweglich mit einem Kolben verbundenen oberen Pleuelauge (2) und mit einem an einer Kurbel drehbar gelagerten unteren Pleuelauge (3) mit jeweils einer angeformten zylindrischen Durchstellung (6, 7) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein von dem Grundblech (1) ausgehender angeformter Versteifungskragen (8) vorgesehen ist, welcher Versteifungskragen (8) umlaufend ohne Unterbrechung um das Grundblech (1) herum ausgebildet ist, wobei die Durchstellungen (6, 7) und der Versteifungskragen (8) ausgehend von dem Grundblech (1) in die gleiche Richtung um 90° abgewinkelt sind und wobei die axiale Erstreckung der Durchstellungen (6, 7) und des Versteifungskragens (8) zumindest annähernd gleich groß ist.
Patent DE-10150268-B4 (DE)
Title: Transportwagen zum spurhaltenden Verfahren und richtungsungebundenen Verschieben von Lasten
Inventor: APEL KURT DIPL ING
IPC: B62D61/00
Filed: 2001-10-11
Granted: 2015-11-12
Abstract: Transportwagen (1) zum spurhaltenden Verfahren und richtungsungebundenen Verschieben von Lasten, bestehend aus einem horizontalen Tragrahmen (2) mit mindestens drei daran angelenkten Transportrollen, die als um vertikale Schwenkachsen verschwenkbare Lenkrollen (8a, 8b) ausgebildet sind, sowie einer an dem Tragrahmen (2) angelenkten Deichsel (6) zum Ankoppeln des Transportwagens (1) an ein Zugfahrzeug oder an ein anderes Transportfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass zum spurhaltenden Verfahren des Transportwagens (1) mindestens eine der Lenkrollen (8b) in einer in Längsfahrtrichtung des Transportwagens (1) ausgerichteten Verschwenkstellung festsetzbar ist und zum Querverschieben des Transportfahrzeuges (1) diese Lenkrolle (8b) wieder lösbar ist, und das Festsetzen und das Lösen der Lenkrollen (8b) über ein mit der Deichsel (6) zusammenwirkendes und auf die Lenkrollen einwirkendes Gestänge (9) erfolgt, und die Lenkrollen (8b) jeweils an Exzentern oder Kurvenscheiben (17) befestigt sind, die um vertikale, die Schwenkachse der verschwenkbaren Lenkrollen bildende Achsen drehbar am Fahrgestell gelagert und durch Einwirkung des Gestänges (9) gegen Drehung blockierbar sind.
Patent DE-10156087-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Metallbandes mit unterschiedlichen Dicken
Inventor: SCHLEGEL HANS
IPC: B21D1/02
Filed: 2001-11-16
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung eines Metallbandes mit unterschiedlichen Dicken
insbesondere zur Herstellung von Platinen, mit, mindestens einem
Walzenpaar (5, 6; 13, 14) in wenigstens einer als Walzgerüst (1, 9),
Richtwalzblock oder Richtmaschine ausgebildeten Umformmaschine,
wobei das Walzenpaar das in Längsrichtung
(10) durchlaufende Metallband (8) in Querrichtung wenigstens partiell
bearbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Walzenpaar (5, 6; 13,
14) an dem Metallband (8) unterschiedliche Dickenabschnitte (D1,
D2) quer zur Banddurchlaufrichtung (10) erzeugt, wobei das Walzgerüst (1) quer
verschiebbar ist.
Patent DE-10162795-B4 (DE)
Title: Verpackungsbeutel mit Tragegriff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHNEIDER JAKOB
IPC: B31B50/86
Filed: 2001-12-20
Granted: 2009-04-09
Abstract: Aus
Kunststoffolie hergestellter Verpackungsbeutel mit einem Tragegriff
(8), der in gefaltetem Zustand des Beutels zumindest teilweise innerhalb
einer Bodenfalte (6) angeordnet ist und der Tragegriff (8) aus einem
streifenförmigen
Griffblatt (9) besteht, das aus getrenntem Folienmaterial hergestellt
ist und das eine Breite geringer als die Breite des Beutels aufweist
und dass der Tragegriff mit einem Griffloch versehen ist und neben
der Faltlinie (7) der Bodenfalte (6) an der Beutelfolie (1) befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragegriff (8) von einem einlagigen
oder doppellagigen im Bereich des Grifflochs lose übereinander
liegenden Griffblatt (9) gebildet ist und dass das Griffblatt in
seiner Länge
und Breite geringer ist als die Bodenfläche des Beutels.
Patent DE-10208395-B4 (DE)
Inventor: MOSZNER NORBERT
IPC: A61K6/893
Filed: 2002-02-27
Granted: 2004-03-25
Abstract: Tris(meth)acrylate-substituted iminooxadiazine diones (I) are new.  Tris(meth)acrylate-substituted iminooxadiazine diones of formula (I) are new. X, Y and Z'  =  (meth)acrylic acid residues of formula (II) bonded to (I) via R1 or R2, with the remaining bonding position occupied by H;  R1  =  H, 1-14C aliphatic hydrocarbon (optionally interrupted by oxygen) or 6-16C aromatic hydrocarbon;  R2  =  H, 1-5C aliphatic hydrocarbon or 6C aromatic hydrocarbon (only one of R1 and R2 can be H;  n  =  1 or 2; and  R  =  5-10C alicyclic or aromatic hydrocarbon or 1-10C aliphatic hydrocarbon.
Patent DE-10211886-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erzeugen bipolarer akustischer Impulse
Inventor: EIZENHOEFER HARALD
IPC: G10K11/20
Filed: 2002-03-18
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Erzeugung inverser N-Wellen in einem Ausbreitungsmedium (4) mittels Wandlung unipolarer, akustischen Pulse (11) in bipolare akustische Pulse, mit  Erzeugung der unipolaren, akustischen Pulse mittels einer als Grenzschicht-Medium (2) ausgebildeten Membran einer Stoßwellenquelle;  erster Reflexion der unipolaren, akustischen Pulse an einem Reflektor (12), der die unipolaren, akustischen Pulse in Richtung des Grenzschicht-Mediums der Stoßwellenquelle reflektiert; und  zweiter Reflexion der vom Reflektor reflektierten, akustischen Pulse (13) an dem Grenzschicht-Medium der Stoßwellenquelle,  wobei das Grenzschicht-Medium aus einem Werkstoff besteht, dessen Dicke deutlich geringer ist als die Signallänge der reflektierten, akustischen Pulse in dem Grenzschicht-Medium, und dessen akustische Impedanz verschieden ist sowohl von der Impedanz des Ausbreitungsmediums (4) als auch von der Impedanz eines hinter dem Grenzschicht-Medium angrenzenden Mediums (5).
Patent DE-10216001-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Übertragung digitaler Information mit variierenden Abtastraten über ein synchrones Netz
Inventor: CZEKAJ JAMES LEO
IPC: H04L1/00
Filed: 2002-04-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von digitaler Information (18) über
ein synchrones Netz (12), bei dem eine Quelleninformation mit einer
ersten Rate mit einer ersten Frequenz zum Erzeugen der digitalen
Information (18) verarbeitet, die digitale Information (18) in das
synchrone Netz (12) mit einer zweiten Rate mit einer sich von der
Frequenz der ersten Rate unterscheidenden Frequenz getaktet, die
digitale Information (18) über
das synchrone Netz (12) empfangen und die Quelleninformation als
Funktion der ersten Rate und der zweiten Rate mittels Abtastratenwandeln
bearbeitet wird, wobei die erste Rate zum Erzeugen eines Quellenzählerwerts
(CV(m)) (46) gezählt
und der Quellenzählerwert
(CV(m)) (46) als Teil der digitalen Information (18) übertragen
wird.
Patent DE-10227602-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Steckverbinders für Flachleiter
Inventor: NITZL CHRISTOPH
IPC: H01R12/65
Filed: 2002-06-20
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines ein Gehäuse (18) sowie Kontaktelemente (14) aufweisenden Steckverbinders (20) an einem Flachleiter (10), wobei das Verfahren die Schritte umfasst: (a) Abisolieren von Leiterenden (12) am Flachleiter (10), (b) unlösbares Verbinden der abisolierten Leiterenden (12) mit den Kontaktelementen (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner den Schritt umfasst: (c) Umspritzen der Kontaktelemente (14) und der Leiterenden (12) mit isolierendem Material zur Bildung einer Kontaktzonenleiste (22), bei der freie Enden der Kontaktelemente (14) umschlossen sind und bei der Kontaktzonen (23) der Kontaktelemente (14) freigelegt bleiben, bei gleichzeitiger einstückiger Ausbildung eines Steckergehäuses (18) aus dem isolierenden Material.
Patent DE-10232805-B4 (DE)
Title: Startergeneratorvorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Startergeneratorvorrichtung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: PROEMM UWE
IPC: F02N11/08
Filed: 2002-07-19
Granted: 2006-05-11
Abstract: Startergeneratorvorrichtung
(6) für das
Anlassen einer Brennkraftmaschine (1) und das Umwandeln mechanischer
Energie in elektrische Energie (und umgekehrt) bei einem Kraftfahrzeug,
die mit einer Batterie (7) verbunden ist, wobei wenigstens ein Leistungsparameter
der Brennkraftmaschine (1) durch eine Erfassungseinrichtung (1a)
erfasst wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Steuervorrichtung
(2) vorgesehen ist zum  • Berechnen
eines momentan erzeugten Brennkraftmaschinendrehmoments (8a, 8b)
aus dem wenigstens einen Leistungsparameter der Brennkraftmaschine,  • Berechnen
eines gewünschten
Drehmoments aus wenigstens einem Eingabeparameter (3),  • Vergleichen
des erzeugten Brennkraftmaschinendrehmoments (8a, 8b) mit dem gewünschten
Drehmoment und  • Steuern
eines Startergeneratordrehmoments (9a, 9b) in Abhängigkeit
von dem Vergleich bei Betrieb einer Brennkraftmaschine im Bereich
zwischen einem befeuerten Schleppmoment und einem unbefeuerten Schleppmoment.
Patent DE-10250392-B4 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere Stoßleiste, und System zu seiner Befestigung
Inventor: FLOTZINGER FRANZ
IPC: F16B5/12
Filed: 2002-10-29
Granted: 2004-12-09
Abstract: Bauteil,
insbesondere an einem Stoßfänger (10)
zu befestigende Stoßleiste
(20), wobei sich von einer Haupterstreckungsfläche (20a) des Bauteils wenigstens
ein Rasthaken (22) radial, insbesondere senkrecht, erstreckt, wobei
der Rasthaken (22) im wesentlichen flächig, eine Rasthakenhaupterstreckungsebene
(22a) definierend ausgebildet ist, wobei der Rasthaken (22) in seiner
Rasthakenhaupterstreckungsebene (22a) mit einer Konturierung ausgebildet
ist, durch welche wenigstens zwei Rastpositionen (24, 26) definiert
sind, gekennzeichnet durch einen sich wenigstens teilweise umfänglich um
die Haupterstreckungsfläche
(20a) erstreckenden Flansch (21), an dem der wenigstens eine Rasthaken
(22) ausgebildet ist, wobei die Rasthakenhaupterstreckungsebene
(22a) im Wesentlichen koplanar zu der Erstreckungsfläche des
Flansches (21) ausgebildet ist.
Patent DE-10252233-B4 (DE)
Title: In seinem Durchmesser veränderbarer Passstift zur zentriergenauen Festlegung zweier Teile
Inventor: LEEB FELIX
IPC: F16B5/00
Filed: 2002-11-11
Granted: 2004-09-02
Abstract: Passstift (1) welcher mit einer konischen Ausnehmung (2b) belegt ist, welche sich über seine ganze Länge erstreckt, in welche dann eine Konushülse (10b) mit gleicher Steigung aufgenommen ist und diese ein Innengewinde (12a) trägt, in welches eine Schraube (16a) mit ihrem Gewindebereich (21a) eingreift, wobei sich diese Schraube beim Verspannvorgang mit der Unterseite ihres Kopfes (18a) an der Stirnseite der Hülse (7) über eine dazwischenliegende Beilagscheibe (29a) abstützt und wobei der Passstift in seiner Umfangswandung (6) geschlossen ist und aus aufweitbarem Material besteht.
Patent DE-10253910-B4 (DE)
Title: Optische Verbindervorrichtung
Inventor: NAKURA YUJI
IPC: G02B6/38
Filed: 2002-11-19
Granted: 2009-11-26
Abstract: Eine optische Verbindervorrichtung mit:  einem optischen Verbinder (34) des Sockeltyps mit einer freiliegenden Endoberfläche einer ersten optischen Faser (33a), einer Passvertiefung (42) und einem Verriegelungsabschnitt (48);  einem optischen Verbinder (31) des Steckertyps mit einer freiliegenden Endoberfläche einer zweiten optischen Faser (30a), einem Passvorsprungsabschnitt (44) und einem Verriegelungshalteabschnitt (50), wobei der Passvorsprungsabschnitt (44) in die Passvertiefung (42) einführbar und der Verriegelungshalteabschnitt (50) lösbar in Eingriff mit dem Verriegelungsabschnitt (48) bringbar ist; und  einem Hilfsverriegelungsmechanismus mit einer Verriegelungsvertiefung (72) und einem Verriegelungsvorsprung (70), welche miteinander durch die Federkraft des Materials der optischen Verbindervorrichtung in Eingriff sind, wenn der Verriegelungsabschnitt (48) in Eingriff mit dem Verriegelungshalteabschnitt (50) ist; wobei  der Hilfsverriegelungsmechanismus zwischen einer inneren Umfangsoberfläche der Passvertiefung (42) und einer äußeren Umfangsoberfläche des Passvorsprungsabschnittes (44) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Länge (L) des Verriegelungsvorsprunges (70) in einer Zusammenfügrichtung (P) des Passvorsprungsabschnittes (44) in die Passvertiefung...
Patent DE-10255601-B4 (DE)
Inventor: MEINERT HASSO
IPC: A61K49/00
Filed: 2002-11-28
Granted: 2012-10-25
Abstract: Use of a biocompatible dye, for example patent blue V or brilliant blue R, for the production of a dye agent for non-cytotoxic visualisation of cells, in particular delimiting or separating membranes in the human or animal body, in particular in the eye.
Patent DE-10261294-B4 (DE)
Title: Betätigungselement für sichere "Hot-Plug"-Funktionalität einer Flachbaugruppe eines Rechnersystems, Seitenwand eines Baugruppenträgers zur Aufnahme von Flachbaugruppen und Rechnersystem mit einem Baugruppenträger
Inventor: SCHLARMANN EWALD
IPC: G06F1/18
Filed: 2002-12-27
Granted: 2004-11-11
Abstract: Betätigungselement
(1) für
sichere "Hot-Plug"-Funktionalität zumindest
einer Flachbaugruppe eines Rechnersystems aufweisend:  – eine Baugruppe
(2) mit:  a. einem Anschlußstecker
(21) zur Kontaktierung eines Motherboards,  b. zumindest eine
Leuchtdiode (23) zur Signalisierung des Status der Spannungsversorgung
und einer weiteren Leuchtdiode (24) zur Anzeige des Betriebszustands
der Flachbaugruppe,  c. einem Schaltelement (22), welches bei
Betätigung
eine Unterbrechung der Stromversorgung der Flachbaugruppe auslöst und  d.
einem Sensor (25, 26) zur Detektion einer Positionsveränderung
eines außerhalb
der Baugruppe angeordneten Verriegelungsschiebers (4),  – einen
die Baugruppe (2) umfassenden Rahmen (3) mit in dem Rahmen (3) integrierten
Lichtleiterblöcken
(31), durch die die Signalisierung (23, 24) durch die Leuchtdioden
(23, 24) von drei Seiten sichtbar ist und  – einen im Rahmen (3) verlaufenden
Verriegelungsschieber (4) zur Verriegelung der Flachbaugruppe, der
zwischen zumindest zwei Schaltpositionen verschiebbar ist.
Patent DE-10303626-B4 (DE)
Title: Tunnelbaustaubfilter mit Vorabscheider
Inventor: BOTH REINHOLD DIPL ING
IPC: E21F5/20
Filed: 2003-01-30
Granted: 2015-08-20
Abstract: Staubfilter für den Einsatz im Berg- und Tunnelbau, insbesondere ein einer Vortriebsmaschine zugeordneter Filter mit einem die einzelnen Filterelemente (3) aufnehmenden Gehäuse (2), einem Rohgaszugangsrohr (4), Reingasaustritt (5) und einem bodenseitig angeordneten Austragsförderer (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein in das Rohgaszugangsrohr (4) integriertes, austauschbar ausgebildetes Grobsieb (9) vorgesehen ist und dass das Rohgaszugangsrohr (4) einen Anschluss (11) für einen Vorabscheider (10) aufweist, der leicht an- und abkoppelbar und mit strömungsgünstig geformten Abscheiderprofilen (12, 13, 14) ausgerüstet und dadurch Wassertropfen und Aerosole abscheidend ausgebildet ist.
Patent DE-10307590-B4 (DE)
Title: Kindersichere Blisterpackung
Inventor: ROECK NINA
IPC: B65D75/36
Filed: 2003-02-22
Granted: 2007-05-10
Abstract: Kindersichere
Blisterpackung, bestehend aus einer Trägerfolie (2), in der mindestens
ein eine Tablette, Kapsel oder dergl. enthaltender Napf (3) ausgebildet
ist, und einer den befüllten
Napf (3) verschließenden Deckfolie
(4), auf der eine Sicherungsplatte (5) mit einer Öffnung (6)
verstellbar gelagert ist, wobei die Sicherungsplatte (5) gegen die
Kraft eines Federglieds (7) aus einer den Napf (3) zumindest teilweise überdeckenden
Ruhestellung in eine den Napf (3) mittels der Öffnung (6) freigebende Entnahmestellung
verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsplatte (5)
verschiebbar auf der Blisterpackung (1) gelagert ist und diese auf
den zwei gegenüberliegenden,
parallel zur Verschieberichtung (8) orientierten Rändern (9)
umgreift, daß das
Federglied (7) durch einen an der Sicherungsplatte (5) ausgebildeten
Federsteg gebildet ist, und daß der
maximale Federweg des Federglieds (7) so bemessen ist, daß bei maximaler
Auslenkung die Öffnung
(6) der Sicherungsplatte (5) über
den Napf (3) und damit die Entnahmestellung hinaus verstellt ist.
Patent DE-10321852-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung mit einem Verbindungselement
Inventor: WUSTLICH ANDRÉ
IPC: F16B17/00
Filed: 2003-05-15
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verbindungseinrichtung mit einem Verbindungselement (1), welches einen Schaltungsträger (2) innerhalb eines Gehäuses (3) mechanisch fixiert und elektrisch nach außerhalb des Gehäuses (3) kontaktiert,wobei das Verbindungselement (1) als Stift ausgebildet ist,wobei das Verbindungselement durch eine Öffnung des Schaltungsträgers (2) hindurchgeführt ist,wobei das Verbindungselement (1) mit dem Schaltungsträger (2) verlötet ist, undwobei das Verbindungselement (1) eine Wand des Gehäuses (3) durchragt und außerhalb des Gehäuses (3) einen elektrischen Kontaktstift (6) ausbildet,dadurch gekennzeichnet,- daß das Verbindungselement (1) mittels eines am Verbindungselement (1) angeformten Widerhakens (5) im Gehäuse (3) verankert ist, und eine mechanische Verbindung zwischen dem Schaltungsträger (2) und dem Gehäuse (3) herstellt, und- daß das Verbindungselement (1) mit einer hülsenförmigen Anformung (4) des Gehäuses (3) verrastet ist.
Patent DE-10322554-B4 (DE)
Title: Steuerung der Eingriffszeitpunkte eines Bremsscheibenwischers
Inventor: SCHMIDT MARIO
IPC: B60T8/32
Filed: 2003-05-20
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Abtrocknen einer eine Bremsscheibe und Bremsbeläge umfassenden
Betriebsbremse eines Kraftfahrzeugs, bei dem die Bremsbeläge an die
Bremsscheibe derart angelegt werden, dass keine nennenswerte Fahrzeugverzögerung auftritt
dadurch gekennzeichnet, dass  – eine momentan aktivierte
, davon verschiedene geräuschverursachende
Aktion im Fahrzeug erfasst wird (103) und  – wenigstens ein Teil eines
geräuschverursachenden
Verfahrensschritts zum Abtrocknen der Betriebsbremse dann stattfindet,
während
die davon verschiedene geräuschverursachende
Aktion aktiviert ist (105).
Patent DE-10324556-B4 (DE)
Title: Katodenzerstäubungsverfahren sowie Verwendung des Verfahrens
Inventor: BARTZSCH HAGEN DR
IPC: C23C14/34
Filed: 2003-05-30
Granted: 2015-02-05
Abstract: Katodenzerstäubungsverfahren in einer Vakuumkammer zum Abscheiden einer dünnen Schicht, die zumindest teilweise aus mindestens zwei chemischen Verbindungen mit in Wachstumsrichtung veränderlichen Anteilen dieser Verbindungen besteht, wobei jede dieser Verbindungen durch reaktives Zerstäuben des gleichen Targetmaterials oder der gleichen Targetmaterialien unter zumindest teilweisem Einbau unterschiedlicher Bestandteile eines Reaktivgasgemisches gebildet wird und der Gehalt des Reaktivgases an den schichtbildenden reaktiven Gaskomponenten einer vorgebbaren zeitlichen Vorschrift folgt, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens zwei Bestandteile des Reaktivgasgemisches aus unterschiedlichen Gasreservoiren bereitgestellt werden, – aus diesen Gasreservoiren abfließende Gasströme einzeln mittels Massen- oder Volumendurchflussreglern geregelt werden, – diese geregelten Gasströme in mindestens einem separaten Mischgasgefäß zu einem Reaktivgasgemisch zusammengeführt werden, – ein Anteil von mindestens 10 Prozent des eingelassenen Reaktivgasgemisches durch eine Pumpe abgesaugt wird, ohne in die Vakuumkammer zu gelangen, und – aus dem Mischgasgefäß mittels eines Regelventils mit einer Zeitkonstante von höchstens 50 ms ein Reaktivgasgemisch derart in die Vakuumkammer eingelassen wird, dass der reaktive Sputterprozess im „Transition mode” stabilisiert wird.
Patent DE-10329770-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe zur Regelung der Drehmomentverteilung
Inventor: GASMANN THEODOR
IPC: F16H48/22
Filed: 2003-07-01
Granted: 2006-04-06
Abstract: Differentialgetriebe
mit einem Antriebselement (E) und drei Abtriebselementen (A1, A2,
A3), die untereinander eine Ausgleichswirkung besitzen und wobei das übertragbare
Antriebsmoment in einem festen Verhältnis zu jedem der direkt auf
die Abtriebselemente übertragbaren
Abtriebsmomente steht und eines der Abtriebselemente (A3) über jeweils
zumindest eine Kupplung (K1, K2) mit jedem der beiden anderen Abtriebselemente
(A1, A2) verbunden werden kann.