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Patent DE-102016116536-A1 (DE)
Title: Dichtungselement mit Einzelzellspannungs-Messeinrichtung für eine Brennstoffzelle
Inventor: MOSS BEVAN HOSKYN
IPC: H01M8/1004
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement (16) zur Anordnung zwischen einer ersten und einer zweiten Bipolarplatte (15, 15‘) oder zwischen einer ersten Bipolarplatte (15) und einer Membran-Elektroden-Anordnung (14) einer Brennstoffzelle (10) und zur fluiddichten Abdichtung derselben. Das Dichtungselement (16) umfasst einen umlaufenden Rahmen (160), der eine erste Hauptfläche (161) zur Kontaktierung der ersten Bipolarplatte (15) und eine zweite Hauptfläche (162) zur Kontaktierung der zweiten Bipolarplatte (15‘) oder der Membran-Elektroden-Anordnung (14) aufweist, sowie ein elektrisch leitfähiges Kontaktelement (17) für eine Einzelzellspannungs-Messeinrichtung. Erfindungsgemäß ist ein erstes Ende des Kontaktelements (17) innerhalb des umlaufenden Rahmens (160) eingebettet, wobei ein Abschnitt (171) des ersten Endes des Kontaktelements (17) derart an der ersten Hauptfläche (161) freiliegt, dass in einer zusammengebauten Brennstoffzelle (10) der freiliegende Abschnitt (171) die erste Bipolarplatte (15) kontaktiert.
Patent DE-102016116701-A1 (DE)
Title: Seitenbauteil und Fahrzeug mit einem Seitenbauteil
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B62D25/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Seitenbauteil zur Befestigung an einem Fahrzeugrahmen vor, wobei das Seitenbauteil einen Aufnahmebereich für eine Fahrzeugverkleidung, insbesondere eine Heckverkleidung, und einen Aufnahmebereich für eine Radhausschale aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenbauteil zur zusätzlichen Aufnahme eines Luftfilters ausgestaltet ist.
Patent DE-102016118381-A1 (DE)
Title: In Ausfahrschienen aufgenommener Halterungsrahmen
IPC: A47B77/18
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen in Ausfahrschienen (3) aufgenommener Halterungsrahmen (2) für einen entnehmbaren Behälter (4). Um einen Halterungsrahmen der in Rede stehenden Art anzugeben, welcher bei einfacher Handhabbarkeit robust ausbildbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Halterungsrahmen in einer Draufsicht u-förmig gebildet ist, wobei gegenüberliegende U-Schenkel (12) jeweils einer Ausfahrschiene zugeordnet sind und eine mit einer Ausfahrrichtung der Ausfahrschiene übereinstimmende Erstreckungsrichtung aufweisen, und ein die U-Schenkel verbindender U-Steg (11) eine rechtwinkelig zu der Ausfahrrichtung einer Ausfahrschiene verlaufende Erstreckungsrichtung aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Kombination eines ausziehbaren Halterungsrahmens mit darin aufgenommenem entnehmbaren Behälter mit einem oberen Behälterrand, wobei der Halterungsrahmen in einer Ausziehrichtung vorne offen ist, ein in der Ausziehrichtung vorne verlaufender Teil des Behälterrandes als ein Griff zum Ausziehen des Halterungsrahmens bei in dem Halterungsrahmen aufgenommenem Behälter dienen kann und der Behälter in dem Halterungsrahmen an dem in der Ausziehrichtung hinten verlaufenden Teil des Behälterrandes rast- oder klemmgehaltert ist.
Patent DE-102016121625-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Konzentration eines Fahrers mittels Augenverfolgung
Inventor: RYU SEONG SOOK
IPC: B60K28/06
Filed: 2016-11-11
Abstract: Bereitgestellt sind eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren zum Überwachen einer Konzentration eines Fahrers mittels Augenverfolgung, welche in der Lage sind, zu überwachen, ob ein Fahrer eine wichtige Information konzentriert erhält durch Verfolgen des Blicks eines Fahrers, während das Fahrzeug fährt, um eine Warnung an den Fahrer bereitzustellen, wenn die Konzentration des Fahrers zum Zeitpunkt, wenn die wichtige Information verändert ist, während das Fahrzeug fährt, verringert ist.
Patent DE-102016122971-A1 (DE)
Title: Nicht isoliertes Schaltnetzteil für einen Hochspannungslichtstreifen
Inventor: ZHANG PEILIANG
IPC: H05B45/50
Filed: 2016-11-29
Abstract: Offenbart wird ein nicht isoliertes Schaltnetzteil für einen Hochspannungslichtstreifen. Das nicht isolierte Schaltnetzteil umfasst eine Vollbrückengleichrichterschaltung, eine Schaltröhre Q2, einen Elektrolytkondensator C2, eine Energiespeicherinduktivität L1, eine Diode D4 und eine PWM-Schaltung. Der PWM-Signalausgang der PWM-Schaltung ist mit einer Steuerelektrode der Schaltröhre Q2 verbunden, die Schaltröhre Q2 und die Diode D4 sind zwischen den zwei Ausgängen der Vollbrückengleichrichterschaltung hintereinander geschaltet, eine negative Elektrode der Schaltröhre ist ferner mit einem positiven Ausgang +VCC der Vollbrückengleichrichterschaltung verbunden und die Energiespeicherinduktivität L1 ist zwischen der negativen Elektrode des Elektrolytkondensators C2 und der positiven Elektrode der Dioden D4 geschaltet. Das nicht isolierte Schaltnetzteil wendet einen völlig neuen Schaltungsaufbau an; die Spannung der Energiespeicherinduktivität L1 wird durch Impulsbreitenmodulation des PWM Kreises auf 130 V gehalten, so dass der Elektrolytkondensator C2 stets eine Hochspannung von 180 V abgibt, und die Kosten des Netzteils sind niedrig. So können die Unternehmen, welche Hochspannungslichtstreifen herstellen, wettbewerbsfähiger als andere sein.
Patent DE-102016123262-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender Halbleiterkörper und Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterschichtenfolge
Inventor: TONKIKH ALEXANDER
IPC: H01L33/14
Filed: 2016-12-01
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierender Halbleiterkörper (1) mit einer Halbleiterschichtenfolge (2), die einen zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (20), eine n-leitende Halbleiterschicht (21) und eine p-leitende Halbleiterschicht (22) aufweist, angegeben, wobei der aktive Bereich zwischen der n-leitenden Halbleiterschicht und der p-leitenden Halbleiterschicht angeordnet ist und die p-leitende Halbleiterschicht einen ersten Dotierbereich (221) mit einem ersten Dotierstoff und einen zweiten Dotierbereich (222) mit einem vom ersten Dotierstoff verschiedenen zweiten Dotierstoff aufweist.Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterschichtenfolge angegeben.
Patent DE-102016200202-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Ermittlung einer Gelenkbelastungsinformation, Bildaufnahmeeinrichtung, Patientenliege und Computerprogramm
Inventor: FIESELMANN ANDREAS
IPC: A61B90/00
Filed: 2016-01-11
Abstract: Verfahren zur automatischen Ermittlung wenigstens einer Gelenkbelastungsinformation (18, 25) eines Gelenks (13) eines Patienten (11), wobei wenigstens ein Bilddatensatz des belasteten Gelenks (13) mittels einer Bildaufnahmeeinrichtung (26, 32) aufgenommen wird, mehrere Bilddatensätze, von denen wenigstens einer dreidimensional ist, des Gelenks (13) jeweils für unterschiedliche Belastungszustände mit der Bildaufnahmeeinrichtung (26, 32) aufgenommen werden und durch gemeinsame Auswertung der Bilddatensätze die wenigstens eine Gelenkbelastungsinformation (18, 25) ermittelt wird.
Patent DE-102016201838-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils und Vorrichtung
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: C22C47/14
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1) für eine Strömungsmaschine umfassend das additives Aufbauen des Bauteils mittels eines additiven Herstellungsverfahrens aus einem Basismaterial (2) für das Bauteil (1) und das Einbringen von Materialfasern (3) in einen Aufbau für das Bauteil (1) während des additiven Aufbauens derart, dass die Materialfasern (3) entlang einer Umfangsrichtung (A) des Bauteils (1) um eine Bauteilachse ausgerichtet sind und derart, dass ein Faserverbundmaterial (4) entsteht, umfassend die Materialfasern (3) und ein durch das additive Aufbauen verfestigtes Basismaterial (2). Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechendes Bauteil (1) und eine entsprechende Vorrichtung zur Herstellung des Bauteils (1).
Patent DE-102016202367-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterdrücken von Ratterschwingungen mit beschichteten Rollen in einer Walzstraße
Inventor: JEPSEN OLAF NORMAN
IPC: B21B27/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (9) zum Unterdrücken von Ratterschwingungen in einem Walzgerüst (5) einer Walzstraße (1), dem bezüglich einer Förderrichtung (3) eines zu walzenden Metallbandes (2) durch die Walzstraße (1) wenigstens ein weiteres Walzgerüst (4) vorgeschaltet ist, aufweisend wenigstens eine zwischen dem Walzgerüst (5) und dem diesem vorgeschalteten Walzgerüst (4) anordbare, in körperlichen Kontakt mit dem Metallband (2) bringbare Rolle (10), wobei eine Rotationsachse (11) der Rolle (10) parallel zu Rotationsachsen (12) von Walzen (6, 7) des Walzgerüsts (5) verläuft. Um eine Unterdrückung von Ratterschwingungen in einem Walzgerüst (5) unter geringem konstruktivem Aufwand zu ermöglichen und die mit dem Auftreten von Ratterschwingungen verbundenen Nachteile zu beseitigen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass eine Mantelfläche der Rolle (10) zumindest teilweise mit einer elastischen und die Ratterschwingungen dämpfenden Beschichtung (13) versehen ist.
Patent DE-102016205123-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16D7/02
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1) mit einem Eingangsteil (2) und einem Ausgangsteil (3) sowie einem Fliehkraftpendel (4) mit einem Pendelträger (17) und an diesem pendelfähig aufgehängten, über den Umfang verteilten Pendeln (20) und einer zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) wirksam angeordneten Rutschkupplung (5). Es wird vorgeschlagen, die Rutschkupplung (5) radial innerhalb der Pendel (20) anzuordnen.
Patent DE-102016209659-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer korrekten Funktionsfähigkeit eines Steuergerätes
Inventor: GLOZIK ZOLTAN
IPC: G01R31/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen einer Funktion eines Steuergerätes eines Kraftfahrzeuges, wobei in einem Steuergerät nacheinander mögliche Schaltzustände der Schalter geschaltet werden, bei denen kein Strom über die Stromausgänge fließen kann, wobei für jeden Schaltzustand die Überwachungsschaltung einen elektrischen Parameter der ersten und/oder der zweiten Stromleitung erfasst, wobei die Überwachungsschaltung die erfassten Parameter mit abgespeicherten Werten vergleicht, wobei die abgespeicherten Werte einer korrekten Funktionsweise des Steuergerätes entsprechen, wobei die Überwachungsschaltung eine Fehlfunktion des Steuergerätes erkennt, wenn wenigstens ein erfasster Parameter von dem abgespeicherten Parameter abweicht.
Patent DE-102016210021-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dichtebestimmung einer Flüssigkeit
Inventor: RICHTER SEBASTIAN
IPC: G01N9/36
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Dichtebestimmung einer Flüssigkeit (14) innerhalb eines Flüssigkeitstanks (1), insbesondere eines Kraftstoffs innerhalb eines Fahrzeug-Brennstofftanks. Um ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, mit der die Dichte der Flüssigkeit (14) innerhalb eines Flüssigkeitstanks (1) bestimmbar ist, so dass sich das Volumen aus der bestimmbaren oder bekannten Masse und der Dichte des Kraftstoffs bzw. der Flüssigkeit (14) berechnen lässt, wird vorgeschlagen, dass ein Schwingungssensor (5), der am Gehäuse des Flüssigkeitstanks (1) angeordnet ist, eine aktiv oder passiv angeregte dichteabhängige Schwingung c(t) eines Referenzgebers (12) misst, der innerhalb des Flüssigkeitstanks (1) angeordnet ist, so dass sich aus dem Vergleich der Schwingung c(t) oder einer hieraus abgeleiteten Größe mit mindestens einem Referenzsignal die Dichte der Flüssigkeit (14) ergibt, wobei das Referenzsignal bei Flüssigkeiten (14) mit unterschiedlichen Dichten ermittelt wurde.
Patent DE-102016213438-A1 (DE)
Title: Bahndruckmaschine mit Bearbeitungsmodulen und Trägermodulen
Inventor: BANGEL DIETER
IPC: B41F33/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bahndruckmaschine (100) welche eine hohe Flexibilität in ihrer Konfiguration mit einer genauen Lagerung von Bearbeitungsmodulen (20) und einem kostengünstigen Maschinengestell (30) verbindet. Die erfindungsgemäße Bahndruckmaschine (100) besitzt ein Maschinengestell (30) und mehrere darauf befestigte Bearbeitungsmodulen (20). In vorteilhafter Weise ist ein jeweiliges Bearbeitungsmodul (20) mittels je eines Trägermoduls (10) am Maschinengestell (30) befestigt ist, und ein jeweiliges Trägermodul (10) weist zwei parallele, sich in Maschinenlaufrichtung (M) erstreckende Längsbalken (11) und zwei rechtwinklig dazu angeordnete, parallel zueinander ausgerichtete und die beiden Längsbalken (11) miteinander verbindende Querholmen (12) auf.
Patent DE-102016213457-A1 (DE)
Title: Verfahren zur authentifizierten registrierung eines fahrzeugs in einer datenbank sowie system
Inventor: NEUHÄUSER MICHAEL
IPC: G06Q50/30
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur authentifizierten Registrierung eines Fahrzeugs in einer Datenbank eines zentralen Computersystems sowie ein System, bei dem ein Authentifizierungsschlüssel von einer fahrzeugbezogenen Vorrichtung an ein mobiles Endgerät über eine erste Kommunikationsverbindung übertragen wird. Zudem wird eine Zuordnungsanfrage von dem mobilen Endgerät an das zentrale Computersystem über eine zweite Kommunikationsverbindung übertragen, wobei die Zuordnungsanfrage den Authentifizierungsschlüssel und eine Nutzerinformation umfasst. Der Authentifizierungsschlüssel wird mittels einer Recheneinheit des zentralen Computersystems überprüft und das Fahrzeug dem Nutzer in der Datenbank des zentralen Computersystems basierend auf der Überprüfung des Authentifizierungsschlüssels und der Nutzerinformation zugeordnet.
Patent DE-102016213553-A1 (DE)
Title: Lenkervorrichtung
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60G3/18
Filed: 2016-07-25
Abstract: Es wird Lenkervorrichtung (12) für eine einer lenkbaren Achse (1) zugeordneten Radaufhängung (2) eines Fahrzeugs mit einem ersten Lenker (13) und zumindest einem zweiten Lenker (14) vorgeschlagen, die über Lagereinheiten (15, 16, 17) sowohl mit einem Radträger (9) als auch mit einer Fahrzeugkarosserie (10) in Wirkverbindung bringbar sind und sich in Einbaulage zwischen einem Radträger (9) und der Fahrzeugkarosserie (10) wenigstens annähernd in Fahrzeugquerrichtung (y) erstrecken. Die Lenker (13, 14) sind relativ zueinander bewegbar sind. Fahrzeugseitige Lagereinheiten (15, 16) der Lenker (13, 14) sind jeweils aus ihren mit einer Geradeausstellung des Radträgers (9) korrespondierenden Stellungen heraus sowohl jeweils in Richtung der Lagereinheit (15, 16) wenigstens des anderen Lenkers (13, 14) als auch in die dazu entgegengesetzte Richtung mittels eines Aktuators (22) zur Darstellung einer Relativbewegung zwischen den Lenkern (13, 14) betätigbar.
Patent DE-102016215761-A1 (DE)
Title: Zylinder für eine Bogen verarbeitende Maschine
Inventor: PAPENMEYER AXEL
IPC: B41F13/21
Filed: 2016-08-23
Abstract: Ein Zylinder für eine Bogen verarbeitende Maschine hat einen Schmitzring, der in Richtung seines Umfangs in wenigstens ein erstes und ein zweites Segment gegliedert ist. Ein effektiver Radius des ersten Segments ist bei gleichbleibendem effektivem Radius des zweiten Segments verstellbar.
Patent DE-102016216428-A1 (DE)
Title: Gleitelement mit MAX-Phasen-Beschichtung
Inventor: BASTUCK THOMAS
IPC: C23C30/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Gleitelement, insbesondere einen Kolbenring, ein Verfahren zur Herstellung desselben, und die Verwendung des Gleitelementes in einem tribologischen System, wobei das Gleitelement eine Beschichtung aufweist, die, von innen nach außen, zumindest eine Haftschicht und eine MAX-Phasen-Schicht aufweist. Die MAX-Phasen-Schicht weist dabei die Zusammensetzung Mn+1AXn (n = 1, 2, 3) auf, wobei M ein Element aus der Gruppe Sc, Ti, V, Cr, Zr, Nb, Mo, Hf und Ta bezeichnet, A ein Element aus der Gruppe Al, Si, P, S, Ga, Ge, As, Cd, In, Sn, Tl und Pb bezeichnet und X die Elemente C oder N bezeichnet.
Patent DE-102016216515-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Beeinflussung der Lage eines landwirtschaftlichen Anbaugeräts
Inventor: KREMMER MARTIN
IPC: A01B59/043
Filed: 2016-09-01
Abstract: Anordnung (10) zur Beeinflussung der Lage eines landwirtschaftlichen Anbaugeräts (22) mit einem Dreipunkt-Kraftheber (12), der einen zentralen Oberlenker (14) sowie rechte und linke Unterlenker (16r, 16l) aufweist, mit Stellmitteln (18) zur Längenverstellung des Oberlenkers (14) sowie zur gemeinsamen und/oder seitenindividuellen Veränderung der Hubstellungen der beiden Unterlenker (16r, 16l), und mit einer Steuereinheit (20), die die Stellmittel (18) zur Durchführung einer Lagekorrektur eines an dem Dreipunkt-Kraftheber (12) anbringbaren landwirtschaftlichen Anbaugeräts (22) ansteuert. Hierbei führt die Steuereinheit (20) die Lagekorrektur nach Maßgabe eines ermittelten Istwerts ist) einer Abstandsgröße, die einen räumlichen Abstand zwischen einem an dem landwirtschaftlichen Anbaugerät (22) vorgesehenen Bezugspunkt (42) gegenüber einem zugehörigen Abschnitt der Erdoberfläche repräsentiert, und eines für die Abstandsgröße vorgegebenen Sollwerts soll) durch, indem die Steuereinheit (20) die Stellmittel (18) im Sinne einer Angleichung des Istwerts ist) an den vorgegebenen Sollwert soll) der Abstandsgröße ansteuert.
Patent DE-102016222121-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch einen Messkanal strömenden fluiden Mediums
Inventor: SCHWARTZKOPFF THOMAS
IPC: G01F15/14
Filed: 2016-11-10
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung (110) zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch einen Messkanal (112) strömenden fluiden Mediums, insbesondere einer Ansaugluftmasse einer Brennkraftmaschine vorgeschlagen. Die Sensoranordnung (110) weist ein Gerätegehäuse (114), insbesondere einen in ein Strömungsrohr eingebrachten oder einbringbaren Steckfühler (116), und ein in dem Messkanal (112) angeordnetes Sensorelement (118) zur Bestimmung des Parameters des fluiden Mediums auf. Der Messkanal (112) weist mindestens einen Einlass (120) und mindestens einen Auslass (122) auf. Das Sensorelement (118) ist in einem Sensorgehäuse (124) aufgenommen. Die Sensoranordnung (110) weist mindestens eine Positionierungshilfe (126) auf. Ein Messkanaldeckel (128) ist mithilfe der Positionierungshilfe (126) relativ zu dem Sensorgehäuse (124) positionierbar. Der Messkanaldeckel (128) weist eine Kanalstruktur (130) des Messkanals (112) auf.
Patent DE-102016222270-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit blendarmen und Schattenwurf vermeidenden Leuchtmitteln
Inventor: WECK MICHAEL
IPC: B66F9/24
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (10) mit einem an mindestens einem Mast (12) angeordneten höhenverstellbaren Aufnahmemittel (14), das zwischen einer untersten und einer obersten Lastposition verfahrbar ist, und einem Fahrersitz für einen Fahrer des Flurförderzeugs (10), wobei mindestens ein Leuchtmittel (16) an den mindestens einem Mast (12) angeordnet ist, wobei das Leuchtmittel (16) ein streifenförmiges Leuchtmittel (16) ist, das an einer vom Fahrersitz abgewandten und insbesondere senkrecht verlaufenden Leuchtmittelfläche (18) des mindestens einen Mastes (12) angeordnet ist.
Patent DE-102016223488-A1 (DE)
Title: Schraubfundament mit korrosionsschutz
Inventor: KRINNER KLAUS
IPC: E02D5/80
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubfundament zur Verankerung von Gegenständen im Erdboden mit einer Schraubfundamenthülse aus Metall. Die Schraubfundamenthülse weist einen zylindrischen Halteabschnitt und einen sich verjüngenden Verankerungsabschnitt auf, wobei die Schraubfundamenthülse zumindest abschnittweise von einer Schraubwendel umgeben ist. An der Schraubfundamenthülse ist ein über einen Außendurchmesser des Halteabschnitts hinausragendes Räumelement angeordnet und zwischen dem Räumelement und einem freien, dem Eindrehabschnitt gegenüberliegenden Ende des Halteabschnitts ist umfänglich am Halteabschnitt eine Korrosionsschutzschicht angebracht.
Patent DE-102016223971-A1 (DE)
Title: Aktorik zur variablen Einstellung eines Verdichtungsverhältnisses einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAIN BASTIAN
IPC: H02K7/10
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktorik mit einer Stellwelle (5) zur variablen Einstellung eines Verdichtungsverhältnisses einer Brennkraftmaschine, mit einem elektrischen Antrieb (1) und einem Getriebe (4) zur Übersetzung und Übertragung einer vom elektrischen Antrieb (1) erzeugten Drehbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrischen Antrieb (1) in einem vom Getriebe (4) zumindest abschnittsweise radial umschlossenen Raum angeordnet ist.
Patent DE-102016224067-A1 (DE)
Title: Transportable und tragbare leuchte und verfahren zum schalten einer solchen leuchte
Inventor: BURMEISTER JENS
IPC: F21L4/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transportable Leuchte (1) mit einem Leuchtengehäuse (2) und zumindest einem in diesem angeordneten Leuchtmittel (3), welche Leuchte (1) am Einsatzort (4) befestigbar und mit einer Spannungsversorgungseinrichtung (5) verbindbar ist. Des Weiteren weist die Leuchte (1) eine insbesondere wiederaufladbare Ersatzspannungsversorgungseinrichtung (6) und eine Umschalteinrichtung (7) auf, durch welche Umschalteinrichtung (7) bei Befestigung am Einsatzort (4) und/oder elektrischer Verbindung mit der Spannungsversorgungseinrichtung (5) auf zumindest eine andere und insbesondere höhere Beleuchtungsstärke und/oder andere Lichtverteilung umschaltbar ist.
Patent DE-102016224306-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur interaktiven passagierbenachrichtigung
Inventor: MAYLONE COREY
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-07
Abstract: Ein Fahrzeugsystem umfasst einen Prozessor, der dafür programmiert ist, eine vorgeschlagene Infotainmenteinstellung über Insasseneingaben zu empfangen. Der Prozessor ist ferner programmiert zum Senden der vorgeschlagenen Infotainmenteinstellung zu einer oder mehreren Vorrichtungen für Insassenrückmeldung und Steuern eines Infotainmentmerkmals als Reaktion auf die empfangene Insassenrückmeldung zum Annehmen, Zurückweisen oder Modifizieren der vorgeschlagenen Infotainmenteinstellung.
Patent DE-102017003079-A1 (DE)
Title: Technik zur Einbeziehung einer Bedienungsanleitung in die Fahrzeugbedienung
Inventor: MOHRA HOLGER
IPC: G09B19/16
Filed: 2017-03-31
Abstract: Eine Technik zur Einbeziehung einer Bedienungsanleitung (128) in die Bedienung eines Fahrzeugs wird beschrieben. Ein Vorrichtungsaspekt der Technik umfasst eine Anzeigeeinheit (102), die im Fahrzeug angeordnet oder anordenbar ist; eine Eingabeeinheit, die im Fahrzeug angeordnet oder anordenbar ist; und eine mit der Anzeigeeinheit (102) und der Eingabeeinheit in Signalverbindung stehende oder bringbare Steuerungseinheit. Steuerungseinheit speichert eine Bedienungsanleitung (128) mit einer Vielzahl von Abschnitten (130), wobei jedem Abschnitt (130) mindestens ein Fahrzeugbezug zugeordnet ist, erfasst Signale mit einem Fahrzeugbezug, zeigt an der Anzeigeeinheit eine Fahrzeugmeldung (122) an, die den erfassten Fahrzeugbezug angibt und einen Verweis auf die Bedienungsanleitung (128) umfasst, der durch eine erste Betätigung der Eingabeeinheit anwählbar ist, und stellt in Reaktion auf die erste Betätigung der Eingabeeinheit die Bedienungsanleitung (128) mittels der Anzeigeeinheit und der Eingabeeinheit bereit, wobei die Anzeigeeinheit einen Ausschnitt der Bedienungsanleitung (128) mittels der Anzeigeeinheit anzeigt, welcher mindestens einen Teil des dem erfassten Fahrzeugbezug zugeordneten Abschnitts (130) umfasst.