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Patent DE-102017217375-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einspiegelung von Parameter und/oder Bilddaten in den stereoskopischen Beobachtungsstrahlengang ophthalmologischer Geräte
Inventor: DICK MANFRED
IPC: A61F9/008
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einspiegelung relevanter Parameter und/oder Bilddaten in den stereoskopischen Beobachtungsstrahlengang ophthalmologischer Geräte, insbesondere Geräten zur therapeutischen Laserbehandlungen eines Auges.Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Einspiegelung relevanter Parameter und/oder Bilddaten in den stereoskopischen Beobachtungsstrahlengang ophthalmologischer Geräte verfügt über ein zusätzliches, mit der Steuereinheit verbundenes Mikrodisplay und ein Strahlumlenkelement zur Einspiegelung der auf dem Mikrodisplay dargestellten Parameter und/oder Bilddaten in den stereoskopischen Beobachtungsstrahlengang, die vorzugsweise im parallelen Strahlengang angeordnet sind.Obwohl die vorgeschlagene Vorrichtung insbesondere für ophthalmologische Geräte zur therapeutischen Laserbehandlungen im Auge vorgesehen ist, kann sie prinzipiell auch für ophthalmologische Geräte zur Untersuchung, Diagnose und chirurgische Eingriffe anwendbar.
Patent DE-102017217852-A1 (DE)
Title: Optisch-akustische Unterstützung beim Abbiegen
Inventor: RUHL FELIX
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer situationsspezifischen Abbiegeassistenz in einem Kraftfahrzeug. Erfindungsgemäß ist es möglich, den Fahrer proaktiv vor einer Gefahr zu warnen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen vorgeschlagen, welche das Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102017220600-A1 (DE)
Title: Anlage mit einem förderband und einem röntgensystem
Inventor: GERTH STEFAN
IPC: G01N23/203
Filed: 2017-11-17
Abstract: Eine Anlage umfasst ein Förderband und ein Röntgensystem zur Materialerkennung von mindestens einem Objekt. Das Röntgensystem umfasst hierzu eine Röntgenquelle, ein Röntgenspektrometer als Strahlendetektor und eine Berechnungseinheit. Die Röntgenquelle und der Strahlendetektor schließen zusammen mit einer Abtastposition für das Objekt einen vordefinierten Winkel ein, so dass ein von der Röntgenquelle emittiertes Röntgenspektrum nach Streuung durch das Objekt an der Abtastposition von dem Röntgenspektrometer erfasst wird, wobei das Röntgenspektrometer ausgebildet ist, das gestreute Röntgenspektrum energiedispersiv aufzulösen, um einen Strukturfaktor zu erhalten. Die Berechnungseinheit ist ausgebildet, um dem erhaltenen Strukturfaktor eine Materialeigenschaft für das Objekt zuzuordnen. Das Röntgensystem ist mit dem Förderband gekoppelt, das ausgebildet ist, in Abhängigkeit einer Materialvorschubrichtung des Förderbands das Objekt gegenüber dem Röntgensystem zu positionieren, um das Objekt in die zumindest eine Abtastposition zu bewegen.
Patent DE-102017222299-A1 (DE)
Title: Kommunikation mit geringer latenz
Inventor: SHOENS KURT ALAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2017-12-08
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für ein Reduzieren einer Kommunikationslatenz bereitgestellt. Es wird eine Kommunikationssitzung mit einem entfernten Gerät initiiert. Eines oder mehrere Nachrichtenpakete werden zum entfernten Gerät gesendet. Anschließend wird bestimmt, ob geplant ist, irgendein weiteres Nachrichtenpaket an das entfernte Gerät zu senden. In dem Fall, dass nicht geplant ist, ein weiteres Nachrichtenpaket an das entfernte Gerät zu senden, wird ein Verlusterkennungspaket an ein letztes Nachrichtenpaket angehängt. Das letzte Nachrichtenpaket und das Verlusterkennungspaket werden zum entfernten Gerät gesendet. Es wird weiter bestimmt, ob das letzte Nachrichtenpaket durch das entfernte Gerät erfolgreich empfangen wurde, und zwar basierend auf einem Empfang einer Bestätigungsnachricht. In dem Fall, dass das letzte Nachrichtenpaket nicht erfolgreich übertragen wurde, wird ein erneutes Senden des letzten Nachrichtenpaketes ausgeführt.
Patent DE-102017222529-A1 (DE)
Title: Gebinde aus einem formstabilen Aufnahmebehälter und einer Anzahl deformierbarer Reinigungsmittel-Portionsbeutel und Verfahren zur Bereitstellung eines Gebindes
Inventor: MEIER FRANK
IPC: B65D77/06
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebinde (1) aus einem formstabilen Aufnahmebehälter (2) und einer Anzahl deformierbarer Reinigungsmittel-Portionsbeutel (6), die in dem Aufnahmebehälter (2) aufgenommen sind, wobei die Reinigungsmittel-Portionsbeutel (6) in dem Aufnahmebehälter (2) gleichartig orientiert angeordnet sind.
Patent DE-102018000657-A1 (DE)
Title: Von Hand bewegbarer Einkaufswagen
Inventor: WIETH FRANZ
IPC: B62B5/06
Filed: 2018-01-29
Abstract: Von Hand bewegbarer Einkaufswagen, insbesondere Etagenwagen, aufweisend einen Korb zur Aufnahme von Waren und ein mit dem Korb verbundenes Rohr, wobei das Rohr einen von dem Korb beabstandeten und zumindest im Wesentlichen parallel zu der Rückseite des Korbes verlaufenden ersten Rohrabschnitt (1) umfasst, der eine Griffstange für den Einkaufswagen ausbildet, wobei an den ersten Rohrabschnitt (1) beidseitig jeweils ein zweiter Rohrabschnitt (2) angrenzt, in dem das Rohr in Richtung des Einkaufwagens gebogen ist, wobei an die zweiten Rohrabschnitte (2) jeweils ein dritter Rohrabschnitt (3) angrenzt, in dem das Rohr gerade verläuft und wobei an die dritten Rohrabschnitte (3) jeweils ein vierter Rohrabschnitt (4) angrenzt, in dem das Rohr zumindest im Wesentlichen nach unten gebogen ist, wobei der zweite Rohrabschnitt (2) eine den Umfang des Rohres teilweise umlaufende Hülse (6) aufweist, wobei die Hülse (6) einen freistehenden Handgriff (9) aufweist, der nach oben von der Griffstange (1) absteht.
Patent DE-102018001439-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fest-Flüssig-Trennung von hochbelasteten Abwässern
IPC: C05F3/00
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fest-Flüssig-Trennung von hochbelasteten Abwässern und Reststoffen aus der Tierhaltung, wie Gülle und Jauche und anderen tierischen Nebenprodukten sowie von Gärresten aus der Vergärung von nachwachsenden Rohstoffen, tierischen Nebenprodukten, Bioabfällen und Klärschlamm, bei dem die Mengen der eingesetzten Chemikalien deutlich gesenkt werden, so dass eine Behandlung der problematischen Stoffströme bezahlbar wird und das Ausbringen von weiteren problematischen Stoffen, wie synthetische Polymere deutlich gesenkt werden. Unter Verwendung von Calciumsalze, einem Flockungshilfsmittel synthetischer oder biologischer Natur und Fällungsmittel werden die hochbelasteten Abwässern mit Wasser mit darin gelösten Calciumsalze als Trennmittel verdünnt, dieser Verdünnung unter Beibehaltung der angegeben Reihenfolge der Dosierung Flockungsmittel in einer wässrigen Lösung und danach Fällungsmittel zugemischt und die so erhaltenen Feststoffflocken vom Wasser getrennt.
Patent DE-102018002250-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hohlen Blechprofils mit einem in ihm aufgenommenen Bauteil
Inventor: CRAMER STEFAN
IPC: B21D39/04
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines hohlen Blechprofils mit einem in ihm aufgenommenen Bauteil. Bei einem solchen Verfahren, bei welchem der Zusammenbau des Blechprofils mit einem in diesem integrierten Bauteil in möglichst einfacher Weise und prozesssicher gestaltet wird, wird das Blechprofil (1) im Umformprozess im Bereich des zu fügenden Bauteils (7) eingeprägt und das Bauteil (7) im Blechprofil (1) mittels zumindest einer Einprägung (9) verklemmt.
Patent DE-102018002853-A1 (DE)
Title: Airbaganordnung
Inventor: KOPNER CHRISTIAN
IPC: B60R21/20
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbaganordnung in einem Fahrzeug (1) mit einem Airbag (8) und einem Gasgenerator, wobei zumindest der Airbag (8) in einem aufklappbaren Deckel (7) einer sich zwischen zwei Fahrzeugsitzen (2, 3) angeordneten Mittelkonsole (6) oder einer Armlehne angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- bei einem Auslösen des Airbags (8) dieser sich aus einer Unterseite des Deckels (7) heraus entfaltet, wobei der Deckel (7) entfaltungsbedingt aufklappt und der Airbag (8) seine Wirkstellung zwischen den beiden Fahrzeugsitzen (2, 3) einnimmt, wobei der Deckel (7) den Airbag (8) in seiner Wirkstellung abstützt, oder dass- bei einem Auslösen des Airbags (8) eine an einer Oberseite des Deckels (7) einen Bauraum des Airbags (8) abdeckende Airbagklappe (10) durch die Entfaltung des Airbags (8) aufklappt und der Airbag (8) seine Wirkstellung zwischen den beiden Fahrzeugsitzen (2, 3) einnimmt, wobei die Airbagklappe (10) den Airbag (8) in seiner Wirkstellung abstützt.
Patent DE-102018004752-A1 (DE)
Title: Schließzylinder-System
IPC: E05B35/14
Filed: 2018-06-07
Abstract: Prinzip Schlosszylinder-System - Verteilung Schlüsselkanalin der Zylinderkern(3) auf zwei Kanälen: Frontschlüsselkanal(4) und Kernschlüsselkanal(5) um den Schwachpunktdes Zylinderschloß -Kernstiften(7), etc. zu verbergen. Die Sperrstiftpaaren,etc. können sich nicht mehr von Vorne erreichen .Das erschwert das Aufsperrtechnik Verfahren.Der Schlüssel für dieses System ist ein Hybridschlüssel. Er ist eine Symbiose von herkömmlichen Bartschlüssel(21) und Zylinderschlüsselschaft(20).Der Schlüsselschaft läuft aus dem Bart heraus und geht parallel und entlang dem Halm (22).
Patent DE-102018005007-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: SAITOU MANABU
IPC: G05B19/4155
Filed: 2018-06-22
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung, die dazu fähig ist, zwischen den Befehlen eines NC-Programms die Ausführungsreihenfolge festzulegen, führt wenigstens ein NC-Programm aus, um eine Mehrzahl Pfade zu steuern. Das NC-Programm umfasst einen Reihenfolgefestlegungsbefehl, durch den zwischen Befehlen zum Steuern jedes der Mehrzahl Pfade eine Ausführungsreihenfolge festgelegt werden kann. Die numerische Steuervorrichtung umfasst wenigstens eine Befehlsanalyseeinheit, die einen im NC-Programm enthaltenen Befehl ausliest und interpretiert und, wenn die Ausführungsreihenfolge des Befehls durch den Reihenfolgefestlegungsbefehl festgelegt ist, Befehlsdaten ausgibt, denen die Ausführungsreihenfolge hinzugefügt ist, und wenigstens einen Befehlsausführer, der eine Befehlsverarbeitung jedes Pfads gemäß der Ausführungsreihenfolge basierend auf den Befehlsdaten ausführt, die durch die Befehlsanalyseeinheit ausgegeben werden und denen die Ausführungsreihenfolge hinzugefügt ist.
Patent DE-102018005878-A1 (DE)
Title: Verwendung eines mehrlagigen Schichtaufbaus
Inventor: TÜNTE UDO
IPC: B32B27/08
Filed: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines mehrlagigen Schichtaufbaus (1) für ein Element (2) zur Verwendung als ein Boden-, Wand-, Decken-, Möbel-, Dekorations-, Innenausbauelement, vorzugsweise Leisten-, Profil-, Kanten-, Tür- und/oder Fensterelement, Fassaden-, Tapeten-, Car-Interior-, Car-Exterior- und/oder Outdoorbelagselement mit wenigstens einer biopolymerhaltigen und/oder biopolymeren Schicht (22) und wenigstens einer Dekorschicht (7).
Patent DE-102018006095-A1 (DE)
Title: Parksperrenmodul zur Betätigung einer Parksperre in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GEBERT STEFAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-08-03
Abstract: Ein Parksperrenmodul (10) hat ein Gehäuse (30), in dem zur Betätigung einer Parksperre ein Stellglied (40) längsverschieblich aufgenommen ist, das aus einer Sperrstellung in eine Entsperrstellung und umgekehrt bewegbar ist. Das Stellglied ist gegenüber dem Gehäuse mittels einer Arretiereinrichtung (46) wahlweise festlegbar, die eine stellgliedfeste Rastkontur (60) und ein gehäuseseitiges Rastelement (62) aufweist. Das Rastelement ist aus einer Arretierstellung, in der es mit der Rastkontur eingreift, in eine Freigabestellung bewegbar, in der es die Rastkontur freigibt, und umgekehrt. Hierbei ist das Rastelement mittels einer Feder (64) passiv in die Arretierstellung vorgespannt und entgegen der Feder mittels wenigstens eines elektromagnetischen Aktuators (66) aktiv in die Freigabestellung bewegbar. In sehr kompakter Ausbildung ist die Feder zur Vorspannung des Rastelements im elektromagnetischen Aktuator der Arretiereinrichtung integriert.
Patent DE-102018007629-A1 (DE)
Title: Stator and motor
Inventor: ARAI LEO
IPC: H02K5/10
Filed: 2018-09-26
Abstract: Es ist eine Aufgabe, einen Stator und einen Motor bereitzustellen, bei denen es unwahrscheinlich ist, dass der Fertigungsprozess kompliziert wird und dass die Kosten steigen und bei denen es möglich ist, die Eigenschaft einer hohen Wasserfestigkeit und eine hohe Luftundurchlässigkeit zu erzielen. Ein Stator 1 gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Statorkern 11; ein vorderes Gehäuse 12, das auf einer Seite des vorderen Endabschnitts des Statorkerns 11 angeordnet ist; und ein hinteres Gehäuse 13, das auf einer Seite des hinteren Endabschnitts des Statorkerns 11 angeordnet ist, wobei der Stator 1 ferner umfasst: ein erstes Dichtmittel 6a, 6b, das einzeln zwischen dem Statorkern 11 und dem vorderen Gehäuse 12 und zwischen dem Statorkern 11 und dem hinteren Gehäuse 13 vorgesehen ist; und ein zweites Dichtmittel 7, das so an der Außenseite des Statorkerns 11 in einer radialen Richtung vorgesehen ist, dass es das erste Dichtmittel 6a, 6b bedeckt, und das erste Dichtmittel 6a, 6b und das zweite Dichtmittel 7 einstückig aus dem gleichen härtbaren Harz ausgebildet sind. Ein Motor 10 gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst den Stator 1 und einen Rotor 2, der auf der Innenseite des Stators 1 so gehalten wird, dass der Stator 1 in Bezug auf den Stator 1 gedreht werden kann.
Patent DE-102018100215-A1 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung
Inventor: KOCHIYA TAKUMI
IPC: G01S13/42
Filed: 2018-01-08
Abstract: In einer Bildanzeigevorrichtung berechnet eine Steuerung 10 einen Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand Lzwischen einem eigenen Fahrzeug 122 und einem nachfolgenden Fahrzeug 34. Wenn der berechnete Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand Lkleiner oder gleich einem eingestellten Wert LS ist, dann wird ein Bildausschneidewinkel θ, der dem Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand Lentspricht, unter Verwendung einer Korrelation zwischen (i) einem räumlichen Abstand zwischen dem eigenen Fahrzeug und einem betreffenden Objekt und (ii) einem Bildausschneidewinkel berechnet. Die Steuerung 10 schneidet ein Ausschnittbild 40 basierend auf einem Ausschneiderahmen 42, der eine Größe entsprechend dem Bildausschneidewinkel θbesitzt, aus einem aufgenommenen Bild 36 aus. Das Anzeigebild 124 wird basierend auf dem Ausschnittbild 40 erzeugt und auf einer Anzeige 116 angezeigt. Diese Verarbeitung verringert einen Unterschied zwischen einer Größe eines auf der Anzeige angezeigten Anzeigeobjekts und einer Größe eines in einem optischen Innenspiegel zu reflektierenden Anzeigeobjekts und macht es dadurch für einen Fahrer einfach, ein Gefühl für den Abstand zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem nachfolgenden Fahrzeug zu erlangen.
Patent DE-102018100221-A1 (DE)
Title: Kompositansaugauskleidungen und deren anwendungen
Inventor: BITLER JONATHAN W
IPC: F04D1/00
Filed: 2018-01-08
Abstract: Kompositansaugauskleidungen und zugehörige Zentrifugalpumpenarchitekturen werden hierin beschrieben, die in manchen Ausführungsformen verbesserte Betriebslebensdauern unter abrasiven Slurry-Bedingungen bereitstellen. Zum Beispiel schließt eine Kompositansaugauskleidung ein Ansaugauskleidungssubstrat und eine monolithische Umhüllung ein, die metallurgisch mit einer Fläche des Ansaugauskleidungssubstrats verbunden ist, wobei die monolithische Umhüllung ein Metallmatrixkomposit umfasst, das eine in einem Matrixmetall oder einer Matrixlegierung dispergierte Hartpartikelphase einschließt.
Patent DE-102018100741-A1 (DE)
Title: Windabweiseranordnung und Dach eines Fahrzeugs
Inventor: FRITZ TOBIAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windabweiseranordnung (6) zur Beeinflussung der Luftströmung im Bereich einer Dachöffnung (3) eines zum Öffnen und Schließen ausgebildeten Dachbereichs eines Fahrzeugs (1). Die Windabweiseranordnung (6) umfasst einen Windabweiser (5), der in einem bezüglich einer Hauptfahrtrichtung (X) des Fahrzeugs (1) vorderen Randbereich der Dachöffnung (3) angeordnet und dessen Höhe gegenüber dem Dachbereich zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgestellten Position einstellbar ist. Die Windabweiseranordnung (6) umfasst des Weiteren eine Stellvorrichtung (7), die zum Einstellen der Höhe des Windabweisers (5) und/oder zum Verändern einer Form des Windabweisers (5) ausgebildet ist und wenigstens einen ersten Formgedächtnisaktor (8) aufweist, wobei der wenigstens eine erste Formgedächtnisaktor (8) an einem ersten Befestigungspunkt (20) an dem Fahrzeug (1) festgelegt ist, und an dem wenigstens einen ersten Formgedächtnisaktor (8) ein Ausgleichselement (18, 19) angebracht ist, das zwischen dem wenigstens einen ersten Formgedächtnisaktor (8) und dem ersten Befestigungspunkt (20) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Dach eines Fahrzeugs (1) mit einer derartigen Windabweiseranordnung (6).
Patent DE-102018105509-A1 (DE)
Title: Kennzeichnen eines Produktes
Inventor: HERRMANN HARALD
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-03-09
Abstract: Ein Verfahren zum Kennzeichnen eines Produkts (1), zeichnet sich durch die folgenden Schritte aus:
 a) Bereitstellen des Produkts (1) und /oder einer Verpackung (2) für das Produkt (1);
 b) Ermitteln von Ist-Werten von einer oder mehreren definierten Eigenschaften des Produkts (1) und / oder einer oder mehreren definierten Eigenschaften dessen Verpackung (2);
 c) Verschlüsseln der ermittelten Ist-Werte von einer oder mehreren definierten Eigenschaften des Produkts (1) und / oder einer oder mehreren definierten Eigenschaften dessen Verpackung (2) mit einem Verschlüsselungsverfahren;
 d) Speichern der verschlüsselten Ist-Werte sowie des Schlüssels von einer oder mehreren definierten Eigenschaften des Produkts (1) und / oder dessen Verpackung (2) als Produktidentifikation in einer Datenbank.
Patent DE-102018105547-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Ausrüsten eines Bandes mit einem Klebeband und zum Konfektionieren
Inventor: FREY DIETER
IPC: B65H19/22
Filed: 2018-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtungen zum Ausrüsten eines Bandes mit einem Klebeband und zum Konfektionieren dieses Kombi-Bandes mittels einer Wickelmaschine. Gemäß der Erfindung werden hierbei zwei verschiedene Einzüge benutzt. Für das Entfernen des fertigen Wickels oder eines unbelegten Wickelkerns wird je nach Arbeitszustand entweder ein flächiger Auswerfer oder ein Bürstenabstreifer verwendet. Zum Ablängen des Kombibandes taucht ein Obermesser an einem Untermesser vorbei in ein Bad mit einer klebstoffablösenden Flüssigkeit. Zum Bestücken einer Spannwelle mit ringförmigen Wickelkernen wird ein koaxial angeordneter Bestückungszylinder vor die Spannwelle gefahren, wobei danach ein Bestückungs-Hilfszylinder den Wickelkern auf die durchmesserveränderbare Spannwelle schiebt. Ein einfacher Führungsstift führt zur Verbesserung der Wickelqualität. Als vorteilhafte Ausgestaltung dient ein Gleitschuh der Zusammenführung des Bandes mit dem Klebeband.
Patent DE-102018105774-A1 (DE)
Title: Dichtumspritzter elektrischer Leiter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NEUGART JOCHEN
IPC: H01B13/22
Filed: 2018-03-13
Abstract: Es wird offenbart ein dichtumspritzer elektrischer Leiter (3), der in einen Vorumspritzkörper (1) mit wenigstens einem Abstützelement (2) und in einen Nachumspritzkörper (5) mittels mehrstufigen Spritzgießens eingebettet ist, wobei das wenigstens eine Abstützelement (2) in einer ersten Spritzstufe so an den Leiter (3) angespritzt ist, dass das wenigstens eine Abstützelement (1) aus dem Vorumspritzkörper (1) für eine kontaktierende Abstützung an einer Innenwandung eines Spritzgußwerkzeugs (4) in einer zweiten Spritzstufe vorsteht, in welcher der Nachumspritzkörper (5) gespritzt wird, wobei der Vorumspritzkörper (1) und das wenigstens eine Abstützelemente (2) aus einem ersten Kunststoff (KV) mit einer spezifischen Schmelztemperatur (ST) gebildet sind, und wobei der Nachumspritzkörper (5) aus einem zweiten Kunststoff (KN) gebildet ist, der in der zweiten Spritzstufe so in das Spritzwerkzeug (4) eingespritzt wurde, dass das wenigstens eine Abstützelement (2) durch Abschmelzen durchtrennt wurde.
Patent DE-102018106157-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdämpfen von Druckkräften
Inventor: LEBEN KLAUS
IPC: F16F9/34
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Abdämpfen von Druckkräften, wobei die Vorrichtung (1) ein Gehäuse (2) aufweist, in welchem eine zumindest bereichsweise hohlzylindrische Ausnehmung ausgebildet ist, wobei sich die Ausnehmung aufteilt in einen ersten Bereich (3) und in mindestens einem zweiten Bereich (4). Ferner weist die Vorrichtung (1) ein in dem ersten Bereich (3) der Ausnehmung aufgenommenen und dort relativ zu dem Gehäuse (2) in Längsrichtung (L) der Ausnehmung verschiebbaren Kolben (6) und eine zumindest bereichsweise in dem zweiten Bereich (4) der Ausnehmung aufgenommene Kolben-stange (7) auf, die über ihren dem Kolben (6) zugewandten Endbereich mit dem Kolben (6) verbunden ist und zumindest in einem dem Kolben (6) zugewandten Endbereich einen Hohlraum (8) aufweist, welcher über einen in dem Kolben (6) vorgesehenen Durchgang (9) mit einem an dem ersten Bereich (3) der Ausnehmung und dem Kolben (6) definierten Hohlraum (10) in Fluidverbindung steht. Um eine besonders kompakte und leichte Bauform der Vorrichtung (1) realisieren zu können, ist erfindungsgemäß insbesondere vorgesehen, dass in der Kolbenstange (7) ein Dämpfungsmechanismus integriert ist zum Abdämpfen einer Bewegung des Kolbens (6) relativ zu dem Gehäuse (2), wobei die Kolbenstange (7) zumindest bereichsweise, und insbesondere in dem Bereich des Hohlraums (8), das Gehäuse des Dämpfungsmechanismus bildet.
Patent DE-102018106998-A1 (DE)
Title: Halbfertigteil für ein Fundament eines Turmbauwerks, Halbfertigteil-Fundamentsegment, Fundament, Verfahren zum Herstellen eines Halbfertigteils sowie Verfahren zum Herstellen eines Fundaments
Inventor: MERTENS RENÉ
IPC: E02D27/42
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbfertigteil (200) für ein Fundament (120) eines Turmbauwerks, insbesondere eines Windenergieanlagenturms (100, 102), umfassend mindestens zwei Halbfertigteil-Fundamentsegmente (300) mit jeweils einem Außenbegrenzungselement (210) und einer mit dem Außenbegrenzungselement (210) verbundenen Bewehrung (230), die aus dem Außenbegrenzungselement (210) hervorstehende Streben (321, 322) umfasst, wobei die Außenbegrenzungselemente (210) der Halbfertigteil-Fundamentsegmente (300) einen Außenrand bilden, der einen nachträglich mit aushärtbaren Verguss zu befüllenden Innenraum begrenzt, und wobei sich die Bewehrungen (230) der Halbfertigteil-Fundamentsegmente (300) von dem Außenrand in den Innenraum erstrecken.
Patent DE-102018107776-A1 (DE)
Title: Hybridangetriebene Doppelpumpe
Inventor: KELLNER STEFFEN
IPC: F04D13/12
Filed: 2018-04-03
Abstract: Es wird eine hybridangetriebene Doppelpumpe zur Förderung eines Kühlmittels für eine Verbrennungsmaschine vorgeschlagen. Die Doppelpumpe weist auf: eine erste Pumpenbaugruppe (1) mit einem ersten Pumpenlaufrad (10), einem ersten Spiralgehäuse (31) und einer ersten Pumpenwelle (11), die durch eine mechanische Antriebsverbindung von einer Verbrennungsmaschine angetrieben wird; eine zweite Pumpenbaugruppe (2) mit einem zweiten Pumpenlaufrad (20), einem zweiten Spiralgehäuse (32), einer zweiten Pumpenwelle (21) und einem elektrischen Antrieb (22); ein gemeinsames Pumpengehäuse (3), das die erste Pumpenbaugruppe (1) und die zweite Pumpenbaugruppe (2) umschließt, mit einem gemeinsamen Pumpeneinlass (34) und einem gemeinsamen Pumpenauslass (35); und eine Klappe (33), die zwischen einem Austritt des ersten Spiralgehäuses (31) und einem Austritt des zweiten Spiralgehäuses (32) frei schwenkbar derart angeordnet ist, dass eine direkte Strömungsverbindung zwischen dem ersten Spiralgehäuse (31) und dem zweiten Spiralgehäuse (32) gesperrt wird.