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Patent DE-102022001137-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: BRUECKERS BASTIAN
IPC: F16H57/02
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsvorrichtung (10) zum elektrischen Antreiben eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (12), und mit einer in dem Gehäuse (12) aufgenommenen, elektrischen Maschine (14), mittels welcher das Kraftfahrzeug elektrisch antreibbar ist, wobei das Gehäuse (12) ein als Gussteil ausgebildetes, erstes Gehäuseteil (22), in welchem die elektrische Maschine (14) zumindest überwiegend aufgenommen ist, und ein zweites Gehäuseteil (26) aufweist, in welchem ein von der elektrischen Maschine (14) antreibbares Getriebe (28), über welches das Kraftfahrzeug von der elektrischen Maschine (14) elektrisch antreibbar ist, zumindest überwiegend aufgenommen ist, wobei das zweite Gehäuseteil (26) doppelwandiges, luftspaltisoliertes Gehäuseteil ausgebildet ist.
Patent DE-102022001488-A1 (DE)
Title: Außenlagerteil für eine Wälzlagervorrichtung, Wälzlagervorrichtung für eine Radanordnung eines Fahrzeugs mit dem Außenlagerteil und Radanordnung mit der Wälzlagervorrichtung.
Inventor: WOLLERT JANEK
IPC: F16C33/76
Filed: 2022-04-28
Abstract: Es wird ein Außenlagerteil 1 für eine Wälzlagervorrichtung 35 vorgeschlagen, welches eine Hauptachse 10 definiert. Das Außenlagerteil 1 umfasst eine Ableiteinrichtung 13 zur Ableitung von Flüssigkeiten 22 von der Wälzlagervorrichtung 35. Die Ableiteinrichtung 13 kann einen integrierten Bestandteil des Außenlagerteils 1 bilden. Sie weist ein flüssigkeitsleitendes Profil 15 auf und/oder ist durch dieses gebildet. Das Profil 15 kann Vertiefungen 16a, 16b, 16c, einen Vorsprung 27 oder Barriereeinrichtungen 28, 33 umfassen, durch welche die Flüssigkeiten 22 aufgefangen, umgeleitet und ableitet werden können.
Patent DE-102022004313-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Anzeige gefahrener Kilometer eines Fahrzeuges
Inventor: BOOTZ CHRISTIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und Anzeige gefahrener Kilometer eines Fahrzeuges (2) mit einem Assistenzsystem (3) zum autonomen Fahrbetrieb. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- mittels eines Kilometerzählers (K1) mittels des Fahrzeuges (2) gefahrene Gesamtkilometer (G1) erfasst werden und- mittels eines weiteren Kilometerzählers (K2) im autonomen Fahrbetrieb des Fahrzeuges (2) gefahrene Gesamtkilometer (G2) separat erfasst werden.
Patent DE-102022102790-A1 (DE)
Title: Verwaltung der Hierarchie eines Zwei-Ebenen-Hauptspeichers
Inventor: MURALIDHARA SAI PRASHANTH
IPC: G06F12/0802
Filed: 2022-02-07
Abstract: Es wird ein Zwei-Ebenen-Hauptspeicher bereitgestellt, wobei dem Betriebssystem sowohl flüchtiger Speicher als auch Dauerspeicher in flacher Weise zugänglich ist und Datenbewegung und -verwaltung in Cachezeilengranularität erfolgen. Das Betriebssystem kann dem Ebene-1-Hauptspeicher und dem Ebene-2-Hauptspeicher Seiten im Zwei-Ebenen-Hauptspeicher nach dem Zufallsprinzip in einer speichertypunabhängigen Weise oder in einer intelligenteren Weise durch Zuweisen vorhergesagter heißer Seiten im Ebene-1-Hauptspeicher und vorhergesagter kalter Seiten im Ebene-2-Hauptspeicher zuweisen. Die Cachezeilengranularitätsbewegung erfolgt durch „Swapping“ (Austauschen), d. h. eine heiße Cachezeile im Ebene-2-Hauptspeicher wird mit einer kalten Cachezeile im Ebene-1-Hauptspeicher ausgetauscht, da Daten entweder im Ebene-1-Hauptspeicher oder im Ebene-2-Hauptspeicher und nicht sowohl im Ebene-1-Hauptspeicher als auch im Ebene-2-Hauptspeicher gespeichert werden.
Patent DE-102022103211-A1 (DE)
Title: Sterilisierungs- und Übertragungsverfahren
Inventor: HIRANO TOMOKO
IPC: C12N5/02
Filed: 2022-02-11
Abstract: Ein Sterilisierungs- und Übertragungsverfahren wird bereitgestellt, das Sterilisierungsobjekte in einen aseptischen Bereich übertragen kann, nachdem es die Sterilisierungsobjekte effizient sterilisiert hat. Ein Sterilisierungs- und Übertragungsverfahren (10) sterilisiert Zellen und für die Präparierung von Zellen notwendige Gegenstände als Sterilisierungsobjekte (90) und überträgt die sterilisierten Sterilisierungsobjekte (90) in einen aseptischen Bereich. Das Sterilisierungs- und Übertragungsverfahren (10) enthält einen ersten Bestimmungsvorgang (1), einen Röntgen-Sterilisierungsvorgang (3) und einen Elektronenstrahl-Sterilisierungsvorgang (6). Der erste Bestimmungsvorgang (1) bestimmt Objekte unter den Sterilisierungsobjekten (90), für die eine Röntgen-Sterilisierung notwendig ist, und Objekte, für die eine Röntgen-Sterilisierung unnötig ist. Der Röntgen-Sterilisierungsvorgang (3) führt eine Röntgen-Sterilisierung von Sterilisierungsobjekten (90) durch, für die im ersten Bestimmungsvorgang (1) bestimmt wurde, dass eine Röntgen-Sterilisierung notwendig ist. Der Elektronenstrahl-Sterilisierungsvorgang (6) lässt Sterilisierungsobjekte (90), die in dem Röntgen-Sterilisierungsvorgang (3) durch ein Bestrahlen mit Röntgenstrahlung sterilisiert wurden, und die Sterilisierungsobjekte (90), für die im ersten Bestimmungsvorgang bestimmt wurde, dass eine Röntgen-Sterilisierung unnötig ist, durch einen an einer Grenze des aseptischen Bereichs angeordneten Elektronenstrahl-Durchlasskasten (60) durchlaufen, um die Sterilisierungsobjekte (90) in den aseptischen Bereich
Patent DE-102022104084-A1 (DE)
Title: Verwendung von mindestens einlagiger Zellstoffwatte zur Herstellung von umgeformten Produkten
Inventor: RAMTHUN ANDREAS
IPC: B65D1/26
Filed: 2022-02-22
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, ein recycelbares und nicht klimaschädliches Material zur Herstellung von umgeformten Produkten zur Verfügung zu stellen, wird die Verwendung mindestens einlagiger Zellstoffwatte umfassend Zellstoff in Form einer Bahn oder in Form von Zuschnitten zur Herstellung von umgeformten Produkten vorgeschlagen.
Patent DE-102022105087-A1 (DE)
Title: Hubeinheit mit einem teleskopierbar ausgebildeten Auslegerarm und einer Spannvorrichtung
Inventor: TILP SEBASTIAN
IPC: E06C5/04
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubeinheit (7) mit einem teleskopierbar ausgebildeten Auslegerarm (82) umfassend mehrere Auslegerarmteile (83 bis 87), eine erste Leitung (68) und eine zweite Leitung (69) oder ein Hilfsseil (70), welche sich jeweils ausgehend vom untersten oder letzten der Auslegerarmteile (87) hin zum obersten oder ersten der Auslegerarmteile (83) erstrecken. Weiters ist eine Spannvorrichtung (71) mit einer ersten und zweiten Spannrolle (71, 73) vorgesehen, wobei diese bei einer relativen Verstellung von zumindest einzelnen der Auslegerarmteile (83 bis 87) zueinander an einer Längsführungsanordnung (74) frei und selbsttätig verstellbar geführt sind. Die erste Leitung (68) ist an der ersten Spannrolle (72) in einer ersten Richtung umgelenkt. Die zweite Leitung (69) oder das Hilfsseil (70) ist in ihrem oder seinem Leitungsverlauf an der zweiten Spannrolle (73) in eine bezüglich der ersten Richtung davon abgewendete Richtung umgelenkt. Die Erfindung betrifft auch ein mit einer derartig ausgebildeten Hubeinheit (7) ausgestattetes Einsatz- oder Rettungsfahrzeug (1).
Patent DE-102022108203-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Versetzen einer Flüssigkeit mit einem Additiv
Inventor: RIEDEL BJÖRN
IPC: A47J31/40
Filed: 2022-04-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung einer mit einem Additiv (2) versetzten Flüssigkeit (3), zumindest umfassend eine Abgabeeinrichtung (4) für die Flüssigkeit (3), eine erste Quelle (5) für die Flüssigkeit (3), eine zweite Quelle (6) für das Additiv (2) sowie eine dritte Quelle (7) für ein Treibmittel (8), wobei das Additiv (2) durch das Treibmittel (8) in die Flüssigkeit (3) einbringbar und die mit dem Additiv (2) versetzte Flüssigkeit (3) über die Abgabeeinrichtung (4) abgebbar ist. Weiter wird ein Verfahren zur Herstellung einer mit einem Additiv (2) versetzten Flüssigkeit (3) mit einer Vorrichtung (1) angegeben.
Patent DE-102022111958-A1 (DE)
Title: Elektrisches arbeitsgerät
Inventor: Fujii fuminari
IPC: H02K5/22
Filed: 2022-05-12
Abstract: Ein bürstenloser Motor befindet sich teilweise in einem hermetisch abgedichteten Raum. Ein elektrisches Arbeitsgerät weist einen bürstenlosen Motor (12), eine Ausgabeeinheit (10), ein Motorgehäuse (13), einen Leitungsdraht (46) und eine erste Dichtung (23) auf. Der bürstenlose Motor (12) weist einen Stator (27), einen Rotor (28), der in Bezug auf den Stator (27) drehbar ist, und eine Rotorwelle (29) auf, die an dem Rotor (28) fixiert ist. Die Ausgabeeinheit (10) ist durch die Rotorwelle (29) antreibbar. Das Motorgehäuse (13) weist einen Innenraum (59) und eine Verdrahtungspassage (79) auf. Der Innenraum (59) nimmt den Stator (27) und den Rotor (28) auf. Der Leitungsdraht (46) befindet sich in der Verdrahtungspassage (79), die den Innenraum (59) und einen Außenraum des Motorgehäuses (13) verbindet. Die erste Dichtung (23) dichtet zwischen dem Leitungsdraht (46) und dem Motorgehäuse (13).
Patent DE-102022112974-A1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung zur dosierten Weiterleitung von losem Erntegut und Vorrichtung zur Verpressung von Erntegut
Inventor: ALTENBUCHNER JUN JOSEF
IPC: A01D87/00
Filed: 2022-05-23
Abstract: Dosiereinrichtung (10) zur dosierten Weiterförderung von losem Erntegut an ein Folgegerät, umfassend ein Fördermittel (12), dem in einer Beladeebene (B) Erntegut von einer Zufuhrvorrichtung (14) zugeführt ist, wobei das Fördermittel (12) umlaufende Mitnehmer (26) aufweist, die in der Beladeebene (B) das Erntegut erfassen und es in einer Förderrichtung (F) einer dem Fördermittel (12) nachgeordneten, sich quer zur Förderrichtung (F) erstreckenden, verstellbaren Dosiereinheit (16) zuführen, über die das Erntegut dosierbar ist, wonach das Erntegut in einer zu der Beladeebene (B) entfernt liegenden Abförderebene (A) an das Folgegerät abgeführt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die nachgestellte Dosiereinheit (16) in der Beladeebene (B) ein Begrenzungselement (18) zur Mengenregelung des Ernteguts von der Beladeebene (B) in die Abförderebene (A) aufweist und/oder in der Abförderebene (A) eine sich in Förderrichtung (F) erstreckende Rechenanordnung (20) aufweist, die zur Vergleichmäßigung des Ernteguts mit den Mitnehmern (26) zusammenarbeitet, wobei die Mitnehmer das Erntegut zumindest über eine Teilfläche der Rechenanordnung (20) ziehen. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (100) zur Verpressung von Erntegut.
Patent DE-102022114123-A1 (DE)
Title: Auffangschale für Fehlgeburtssituation
Inventor: HANDSCHEL DANIELA
IPC: A61J1/00
Filed: 2022-06-03
Abstract: Um ein Hilfsmittel bereitzustellen, dessen schwangere Frauen sich in einer Fehlgeburtssituation bedienen können, um das abgeschiedene Embryo in einer würdigen Form auffangen, vorübergehend aufbewahren und ggf. transportieren zu können, wird erfindungsgemäß eine Auffangschale für menschliches Gewebe vorgeschlagen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Auffangschale ein Auflageelement, eine Auffangwanne und optional wenigstens eine Haltelasche aufweist, wobei das Auflageelement aus einem flachen Auflagerahmen besteht, auf dessen Unterseite eine Auflagefläche zum im Wesentlichen vollumfänglichen Aufliegen auf dem Rand eines Toilettenbeckens vorgesehen ist, wobei die Auffangwanne in dem von dem Auflagerahmen umspannten Bereich angeordnet ist, wobei wenigstens am tiefsten Punkt der Auffangwanne eine Mehrzahl von durchgängigen Ausnehmungen vorgesehen sind, wobei die Auffangwanne in den Auflagerahmen übergeht, und wobei die optional wenigstens eine Haltelasche am äußeren Rand des Auflagerahmens angeordnet ist.
Patent DE-102022114205-A1 (DE)
Title: Biersirup
Inventor: JOACHIM CHRISTIAN
IPC: C12C12/00
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein flüssiges Lebensmittel, insbesondere einen Sirup, wobei das flüssige Lebensmittel aus und/oder mit Bier hergestellt ist und/oder Bier enthält und weiterhin zusätzlichen Zucker, Malzextrakt und Bierwürze enthält. Erfindungsgemäß beinhaltet das flüssige Lebensmittel bezogen auf einen Liter des zur Herstellung des flüssigen Lebensmittels eingesetzten Bieres zusätzlichen Zucker im Bereich von 250 bis 400 g, Malzextrakt im Bereich von 0.5 bis 4 cl und Bierwürze im Bereich von 2 bis 6 cl.
Patent DE-102022114431-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten eines Trägersubstrates mit einem Trockenfilm sowie Maschine zur Herstellung eines mehrlagigen Produktes mit einem mit einem Trockenfilm beschichteten Trägersubstrat
Inventor: BOLZA-SCHÜNEMANN CLAUS
IPC: B32B37/02
Filed: 2022-06-08
Abstract: In einer besonders vorteilhaften Vorrichtung zum Beschichten, insbesondere Trockenbeschichten eines bahnförmigen Trägersubstrates mit einem Pulververbundstofffilm, mit wenigstens einem ersten Auftragwerk, durch welches eine trockene Pulvermischung zunächst zu einem Trockenfilm verarbeitbar und nachfolgend dieser Trockenfilm in einem Laminierspalt zwischen einer Laminierwalze des ersten Auftragwerks und einer ersten Gegendruckwalze auf eine erste Seite des Trägersubstrates aufgebringbar ist, und wobei im Substratpfad ein zweites Auftragwerk vorgesehen ist, durch welches eine trockene Pulvermischung zunächst zu einem zweiten Trockenfilm verarbeitbar und auf die andere Seite des Trägersubstrates aufbringbar ist, umfasst das zweite Auftragwerk eine von der ersten Gegendruckwalze verschiedene zweite Gegendruckwalze, die mit einer Laminierwalze des zweiten Auftragwerks einen zweiten Laminierspalt ausbildet, in welchem der zweite Trockenfilm auf eine zweite Seite eines durch den zweiten Laminierspalt hindurch geführtes Trägersubstrat aufbringbar ist.
Patent DE-102022115854-A1 (DE)
Title: Weiche, Einrichtung und Verfahren zum Anfahren einer Granulier-Vorrichtung
Inventor: WAGNITZ GOETZ
IPC: B01J4/00
Filed: 2022-06-24
Abstract: Weiche (104, 200) zum Ableiten von, insbesondere granulatförmigem, Fördergut aus einer Zuführleitung (106) in eine von zumindest zwei Abführleitungen (108, 110), umfassend ein Gehäuse (112, 208) mit einer Zuführöffnung (114, 206), mindestens einer ersten Abführöffnung (116) und mindestens einer zweiten Abführöffnung (118), und eine Klappe (120, 214), die in dem Gehäuse (112, 208) um eine Schwenkachse (122) schwenkbar ist zwischen einer ersten Förderstellung, in der ein erster Förderdurchgang (124, 218) zwischen der Zuführöffnung (114, 206) und der ersten Abführöffnung (116) unter Verschluss eines zweiten Förderdurchgangs (126, 220) zwischen der Zuführöffnung (114) und der zweiten Abführöffnung (118) freigegeben ist, und einer zweiten Förderstellung, in der der zweite Förderdurchgang (126, 220)) zwischen der Zuführöffnung (114) und der zweiten Abführöffnung (118) unter Verschluss des ersten Förderdurchgangs (124, 218) zwischen der Zuführöffnung (114) und der ersten Abführöffnung (116) freigegeben ist, wobei die Weiche (104, 200) zum Ausschleusen von Anfahrmaterial, wie Granulatmaterial, bei einem Anfahrvorgang einer, insbesondere einem Extruder nachgeordneten, Granulier-Vorrichtung, wie Trocken-Granulier-Vorrichtung, ausgebildet und/oder eingerichtet ist, sowie eine Einrichtung (100) und ein Verfahren zum Anfahren einer, insbesondere einem Extruder nachgeordneten, Granulier-Vorrichtung, wie Trocken-Granulier-Vorrichtung.
Patent DE-102022124399-A1 (DE)
Title: Hardware-gesteuerte verkehrsspiegelung
Inventor: SCAGLIONE GIUSEPPE
IPC: H04L49/113
Filed: 2022-09-22
Abstract: Ein System zur Erleichterung der durch ein Hardwaremodul eines Switches ausgelösten Paketspiegelung wird bereitgestellt. Während des Betriebs kann das Hardwaremodul ein empfangenes Paket verarbeiten und bestimmen, ob die Verarbeitung des Pakets einen Zustand des Hardwaremoduls ändert. Wenn eine Änderung des Zustands erkannt wird, kann das Hardwaremodul bestimmen, ob der geänderte Zustand des Hardwaremoduls eine Auslösebedingung für die Auslösung der Paketspiegelung erfüllt, und wenn dies der Fall ist, einen Hardware-Interrupt ausgeben. Das System kann dann auf der Grundlage eines oder mehrerer Spiegelungsparameter, die durch die Auslösebedingung angegeben werden, einen Satz von Paketen identifizieren, die gespiegelt werden sollen. In diesem Fall folgt der Satz von Paketen auf das Paket und ist vom Hardwaremodul zu verarbeiten. Dementsprechend kann das System den Satz von Paketen auf ein Ziel spiegeln. Wenn die Auslösebedingung abgelaufen ist, kann das System die Spiegelung des Paketsetsets beenden.
Patent DE-102022127829-A1 (DE)
Title: Verstellbare kopfstütze
Inventor: GREBOVIC MIRZA
IPC: B60N2/806
Filed: 2022-10-21
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst eine Sitzbasis und eine mit der Sitzbasis verbundene Rückenlehne. Die Rückenlehne umfasst ein verstellbares oberes Polster mit einem ersten Polsterelement und einem zweiten Polsterelement. Das erste Polsterelement und das zweite Polsterelement sind selektiv beweglich, um eine Kopfschutzvorrichtung oder eine Nackenschutzvorrichtung aufzunehmen.
Patent DE-102022131705-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur einer hybridzellenmatrix
Inventor: DIA Kin-Hooi
IPC: H01L27/04
Filed: 2022-11-30
Abstract: Es wird eine Halbleiterstruktur bereitgestellt. Die Halbleiterstruktur weist eine Zellenmatrix mit einer Mehrzahl von Zeilen auf. Die Zellenmatrix weist eine Mehrzahl von ersten Logikzellen, die in mindestens einer ersten Zeile angeordnet sind, und eine Mehrzahl von zweiten Logikzellen auf, die in mindestens einer zweiten Zeile angeordnet sind. Die ersten Logikzellen nutzen einen ersten aktiven Bereich gemeinsam. Jede der zweiten Logikzellen hat einen zweiten aktiven Bereich, wobei die zweiten aktiven Bereiche von zwei benachbarten zweiten Logikzellen durch eine Isolationsstruktur voneinander getrennt sind. Die ersten Logikzellen der ersten Zeile sind in Kontakt mit den zweiten Logikzellen der zweiten Zeile.
Patent DE-102022133867-A1 (DE)
Title: Rotor und elektrische drehmaschine
Inventor: SUGAYA ATSUSHI
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-12-19
Abstract: Rotor und elektrische Drehmaschine, wobei ein Rotor der vorliegenden Erfindung aufweist: einen Rotorkern, der sich entlang einer axialen Richtung um eine zentrale Achse herum erstreckt und mit mehreren Magnetlöchern versehen ist, die sich in der axialen Richtung erstrecken, und mehrere Magnetpole, die mehrere in den Magnetlöchern angeordnete Magnete haben. Die mehreren Magnetlöcher weisen ein Paar erster Magnetlöcher auf, die sich in einer radialen Richtung erstrecken und die symmetrisch in der Umfangsrichtung in Bezug auf eine Magnetpol-Mittellinie, die die Mitte des Magnetpols durchläuft, angeordnet sind. Die innere Umfangsfläche des Magnetlochs hat eine erste innere Fläche, die auf der Magnetpol-Mittellinie-Seite in Bezug auf den unterzubringenden Magneten angeordnet ist. Die erste innere Fläche weist auf: einen ersten gebogenen Abschnitt, der in einer konkaven Form gebogen ist, und einen zweiten gebogenen Abschnitt, der mit einem radial inneren Endabschnitt des ersten gebogenen Abschnitts verbunden ist und der in einer konkaven Form gebogen ist. Der Krümmungsradius des ersten gebogenen Abschnitts ist größer als der Krümmungsradius des zweiten gebogenen Abschnitts. Die erste innere Fläche ist der Magnetpol-Mittellinie im ersten gebogenen Abschnitt am nächsten.
Patent DE-102022133868-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines halbleiterwafers, halbleiterchips und verfahren zum herstellen eines halbleitermoduls
Inventor: CHEAH CHUAN
IPC: H01L23/48
Filed: 2022-12-19
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines Halbleiterwafers (100) weist auf: Bilden einer elektronischen Vorrichtung (102) an jeder Chipstelle (104) des Halbleiterwafers (100); teilweises Bilden einer Vorderseitenmetallisierung (110) über einer Vorderseite (112) des Halbleiterwafers (100) an jeder Chipstelle (104); teilweises Bilden einer Rückseitenmetallisierung (114) über einer Rückseite (116) des Halbleiterwafers (100) an jeder Chipstelle (104); und nach dem teilweisen Ausbilden sowohl der Vorderseitenmetallisierung (110) als auch der Rückseitenmetallisierung (114), jedoch ohne die Vorderseitenmetallisierung (110) oder die Rückseitenmetallisierung (114) zu vervollständigen, Vereinzeln des Halbleiterwafers (100) zwischen den Chipstellen (104), um eine Vielzahl von einzelnen Halbleiterchips (122) zu bilden, wobei die teilweise ausgebildete Vorderseitenmetallisierung (110) und die teilweise ausgebildete Rückseitenmetallisierung (114) dieselbe Zusammensetzung aufweisen. Halbleiterchips (122) und Verfahren zum Herstellen von Halbleitermodulen werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102022134468-A1 (DE)
Title: Organometallische verbindung und organische leuchtdiode mit derselben
Inventor: CHOUNG KUSUN
IPC: H10K50/125
Filed: 2022-12-22
Abstract: Eine neue organometallische Verbindung wird offenbart, in der ein Hauptligand (LA) eine fusionierte Ringstruktur mit einer Thiophengruppe umfasst. Die organometallische Verbindung wirkt als Dotierungsmaterial einer Phosphoreszenzlichtemissionsschicht einer organischen Leuchtdiode. Folglich wird eine Betriebsspannung der Diode gesenkt und eine Leuchteffizienz und eine Lebensdauer davon werden verbessert.
Patent DE-102022200675-A1 (DE)
Title: Verfahren und System (SY) zum Anpassen eines assistierten und/oder autonomen Fahrbetriebs (AF)
Inventor: KAIN TOBIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines assistierten und/oder autonomen Fahrbetriebs (AF), wobei für mindestens ein erstes Fahrzeug (F1) Fahrzeuginformationen und/oder Umfeldinformationen sensorisch und/oder manuell erfasst werden, wobei Informationen an eine Datenbank (DB) übermittelt werden, wobei für jede Information von dem mindestens einen ersten Fahrzeug (F1) und/oder der Datenbank (DB) bestimmt wird, ob die Information sicherheitsrelevant ist, wobei mit Hilfe der Datenbank (DB) eine Kohärenz (KH) zwischen den sicherheitsrelevanten Informationen statistisch ermittelt wird, wobei in Abhängigkeit der ermittelten Kohärenz (KH) ein Ergebnis (ER) an das mindestens eine erste und/oder mindestens ein weiteres Fahrzeug (F1, F2) übertragen wird, wobei in Abhängigkeit des übertragenen Ergebnisses (ER) ein assistierter und/oder autonomer Fahrbetrieb (AF) des mindestens einen ersten und/oder des mindestens einen weiteren Fahrzeugs (F1, F2) angepasst wird sowie ein System (SY) zum Anpassen eines assistierten und/oder autonomen Fahrbetriebs (AF).
Patent DE-102022200855-A1 (DE)
Title: Mittel zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend Aminosilikone, Pigmente und verschiedene Alkylenglycole
Inventor: KRUCK CONSTANZE
IPC: A61K8/898
Filed: 2022-01-26
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mittel zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend(a11) mindestens ein erstes Alkylenglycol der Formel (AG-1),wobeix1 für eine ganze Zahl von 1 bis 100 steht, und(a12) mindestens ein zweites Alkylenglycol der Formel (AG-2),wobeix2 für eine ganze Zahl von 1001 bis 95000 steht, und(a2) mindestens ein Pigment, und(a3) mindestens ein aminofunktionalisiertes Silikonpolymer.
Patent DE-102022202328-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: HERBST JENS
IPC: F24C15/20
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Dunstabzugsvorrichtung, die zumindest einen Ventilator mit einem Motor umfasst, das dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung des Motors des Ventilators mit einer Regelung erfolgt, in der ein vorgegebener Geräuschpegel berücksichtigt wird. Zudem wird eine Dunstabzugsvorrichtung beschrieben.
Patent DE-102022202522-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit einer Frontwand mit nutartiger Aufnahme für einen Deckel, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: ZHANG XIAOWEN
IPC: F25D25/02
Filed: 2022-03-15
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (1) für ein Haushaltskältegerät (27), mit einer Schale (2), die eine Frontwand (6) aufweist, wobei die Frontwand (6) einen oberen Bereich (6a) aufweist, in welchem eine nach hinten offene Aufnahme (12) zum Einführen einer Abdeckung (13), die zum Abdecken der Schale (2) vorgesehen ist, ausgebildet ist. Ein Aspekt betrifft ein Haushaltskältegerät (1).