baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018124797-A1 (DE)
Title: Hybrid-tonneau-abdeckung
Inventor: KIM WONHEE M
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-10-08
Abstract: Eine Tonneau-Abdeckung für eine Ladefläche eines LKWs ist ebenfalls vorgesehen. Mindestens ein Abschnitt des Schienensystems oder der Platte ist ein Lagenklemmelement mit einem Lagenklemmmaterial, das eine erste Steifigkeit als Reaktion auf einen ersten Begrenzungsdruck und eine zweite Steifigkeit als Reaktion auf einen zweiten Begrenzungsdruck aufweist. Das Lagenklemmelement kann die gesamte oder einen Teil der Platte beinhalten, um bestimmte Bereiche der Abdeckung bereitzustellen, und/oder kann Teile des Schienensystems beinhalten.
Patent DE-102018125487-A1 (DE)
Title: Einlasskanal
Inventor: CHU JIRO
IPC: F02M35/10
Filed: 2018-10-15
Abstract: Einlasskanal, aufweisend einen kurzen Kanal, der einen Haupterstreckungsabschnitt (110), der sich von einem Ansauglufteinlass (111) erstreckt, durch welchen hindurch Ansaugluft eingeführt wird, einen Hauptneigungsabschnitt (120), der in einem vorbestimmten Winkel von dem Haupterstreckungsabschnitt (110) in Richtung zu einer Mitte eines Zylinders (10) geneigt ist, einen Hauptvertikalabschnitt (130), der von dem Hauptneigungsabschnitt (120) in Richtung zu dem Zylinder (10) nach unten gebogen ist, und einen Hauptansaugluftauslass (131) aufweist, der an einem Endabschnitt des Hauptvertikalabschnitts (130) ausgebildet ist, und einen langen Kanal, der einen Nebenerstreckungsabschnitt (210), der sich von dem Haupterstreckungsabschnitt (110) erstreckt, einen Nebenneigungsabschnitt (220), der in einem vorbestimmten Winkel von dem Nebenerstreckungsabschnitt (210) in Richtung zu der Mitte des Zylinders (10) geneigt ist und in einem vorbestimmten Winkel in Richtung zu dem Zylinder (10) nach unten geneigt ist, einen Nebenvertikalabschnitt (230), der von dem Nebenneigungsabschnitt (220) nach unten gebogen ist, und einen Nebenansaugluftauslass (231) aufweist, der an einem Endabschnitt des Nebenvertikalabschnitts (230) ausgebildet ist.
Patent DE-102018126272-A1 (DE)
Title: Batteriearrayplattenbaugruppe mit druckhaltepuffer
Inventor: WILES JACOB
IPC: H01M50/231
Filed: 2018-10-22
Abstract: Eine beispielhafte Baugruppe beinhaltet unter anderem eine Gruppe von Batteriezellen und eine Arrayplattenbaugruppe, die einen Druckhaltepuffer aufweist, der ausgelegt ist, sich als Reaktion darauf, dass sich die Gruppe von Batteriezellen ausdehnt, plastisch zu verformen. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet unter anderem das Zusammendrücken einer Gruppe von Batteriezellen mit einer Arrayplattenbaugruppe, die einen Druckhaltepuffer aufweist, wobei sich der Druckhaltepuffer als Reaktion darauf, dass sich die Gruppe von Batteriezellen ausdehnt, plastisch verformt.
Patent DE-102018127197-A1 (DE)
Title: Bis(triethoxysilylpropyl)amine in Kombination mit einer Säure
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61Q5/12
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wirkstoffzusammensetzung zur Pflege von Humanhaaren. Insbesondere betrifft die Erfindung ein kosmetisches Mittel zur Behandlung eines keratinischen Materials, umfassend a) mindestens eine organische Siliciumverbindung und b) eine organische und/oder anorganische Säure mit einem pKs-Wert von -6 bis 5, wobei das kosmetische Mittel besonders geeignet ist, Haare zu pflegen und zu schützen.
Patent DE-102018133147-A1 (DE)
Title: Fadenführer mit integrierter Luftströmungsdüse
Inventor: TRÄNKLE DIETMAR
IPC: D05B53/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenführungseinrichtung in einer Textilmaschine, bei der ein oder mehrere unter Spannung stehende Fäden verarbeitet werden. Der oder die Fäden werden von der Fadenführungseinrichtung zu einer Fadenverarbeitungsstelle um- oder weitergeleitet, wobei die Fadenführungseinrichtung einen Hauptkörper (1) mit einer Luftanschlussöffnung und ein Einsetzelement (2), das von außen in den Hauptkörper eingesetzt und aus diesem entnommen werden kann, umfasst. Der Faden wird bei eingesetztem Einsetzelement durch einen Fadenkanal (3) mit einem Fadeneinlass (1a) und einem Fadenauslass (1b) transportiert, wobei der Fadenkanal teilweise durch den Hauptkörper und teilweise durch das Einsetzelement verläuft und in einem durch das Einsetzelement verlaufenden Abschnitt (3a) einen Lufteinlass (1c) für durch die Luftanschlussöffnung einströmende Luft aufweist. Die Fadenführungseinrichtung kann insbesondere bei mit Jacquardtechnik arbeitenden Textilmaschinen, insbesondere Rundstrickmaschinen mit Jacquardauswahl, bei denen der unter Spannung stehende Faden mit variierendem Verbrauch verarbeitet wird, zum Einsatz kommen.
Patent DE-102018202680-A1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung, Energiespeichervorrichtung und Diagnoseverfahren
Inventor: WADA NAOYA
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-02-22
Abstract: Eine Diagnosevorrichtung prüft Stromunterbrechungsvorrichtungen, die parallel geschaltet sind und an einem Bestromungspfad zu einer Energiespeichervorrichtung angeordnet sind, die an einem Fahrzeug montiert ist. Die Diagnosevorrichtung führt eine Schaltverarbeitung zum Schalten einer der zu prüfenden Stromunterbrechungsvorrichtungen von einem geöffneten Zustand in einen geschlossenen Zustand oder von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand und zum Schließen der anderen Stromunterbrechungsvorrichtung durch, während ein Motor des Fahrzeugs angehalten ist. Die Diagnosevorrichtung erfasst eine End-zu-End-Spannung der Stromunterbrechungsvorrichtung, wenn ein Strom, der größer als ein Schwellenwert ist, nach der Schaltverarbeitung durch die Stromunterbrechungsvorrichtung fließt, und prüft die Stromunterbrechungsvorrichtung auf Grundlage der erfassten End-zu-End-Spannung.
Patent DE-102018204485-A1 (DE)
Title: Luftfederbein mit abgedichtetem Verschlussdeckel
Inventor: PIELOCK RALF
IPC: F16F9/05
Filed: 2018-03-23
Abstract: Luftfederbein (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Luftfeder (2) mit einem Stoßdämpfer (3) zur Federung und Dämpfung von Schwingungen eines Kraftfahrzeugfahrwerkes, wobei die Luftfeder (2) einen Luftfederdeckel (4) und einen Abrollkolben (5) umfasst, wobei zwischen dem Luftfederdeckel (4) und dem Abrollkolben (5) ein Rollbalg (6) aus elastomerem Material luftdicht eingespannt ist, wobei der Rollbalg (6) mit dem Luftfederdeckel (4) und dem Abrollkolben (5) einen mit Druckluft befüllten Arbeitsraum (10) begrenzt, wobei der Stoßdämpfer (3) über ein an einer Kolbenstange (17) angeordnetes Dämpferlager (11) in einer topfförmigen Lageraufnahme (14) des Luftfederdeckels (4) gelagert ist, wobei die Lageraufnahme (14) oberhalb des Dämpferlagers (11) mit einer Verschlussdeckeldichtung druckdicht (50) abgeschlossen ist, wobei die Verschlussdeckeldichtung (50) eine Innenhülse (51) und ein die Innenhülse (51) radial umfassendes Verschlussteil (52) umfasst, wobei die Innenhülse (51) auf einen Endabschnitt (54) der Kolbenstange (17) aufgeschoben ist und das Verschlussteil (52) dichtend in die Lageraufnahme (14) eingeschoben ist, und wobei eine Gummispur (53) zwischen der Innenhülse (51) und dem Verschlussteil (52) vorgesehen ist.
Patent DE-102018205022-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines werkstücks
Inventor: TAKENOUCHI KENJI
IPC: H01L21/306
Filed: 2018-04-04
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks, das geschichtete Körper, die Metall enthalten, die in einer überlagernden Beziehung mit projizierten Teilungslinien ausgebildet sind, beinhaltet, beinhaltet die Schritte des Haltens des Werkstücks an einem Haltetisch und danach Schneiden des Werkstücks entlang der projizierten Teilungslinien mit einer ringförmigen Schneidklinge, wodurch die geschichteten Körper getrennt werden. Die Schneidklinge weist eine Nut, die in einer Flächenseite oder einer hinteren Seite eines äußeren umfänglichen Abschnitts ausgebildet ist, der in das Werkstück in dem Schritt des Schneidens des Werkstücks schneidet, auf. Der Schritt des Schneidens des Werkstücks beinhaltet den Schritt des Schneidens des Werkstücks während ein Schneidfluid, das eine organische Säure und ein Oxidationsmittel enthält, zu dem Werkstück zugeführt wird.
Patent DE-102018205209-A1 (DE)
Title: Lehrvorrichtung, Anzeigegerät, Lehrprogramm, und Anzeigeprogramm
Inventor: KAWAGUCHI MASATERU
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-04-06
Abstract: Zu lösende Aufgabe: Eine Aufgabe ist es einem Roboter anzulernende Funktionen in einer benutzerfreundlichen Art und Weise anzuzeigen. Lösung: Eine Lehrvorrichtung 200 gemäß der vorliegenden Ausgestaltung lernt einem Polarroboter 100, umfassend einen ausfahrbaren Arm 5, der gestützt wird um in der Lage zu sein, sich zu drehen und vertikal zu rotieren, Funktionen an, und erzeugt und zeigt ein die Übersicht der Funktionen des Roboters repräsentierendes Arbeitsablaufdiagramm 345 an. Im Arbeitsablaufdiagramm werden eine Vielzahl von Graphikelementen der Aufgabenstellung der Hand 353, 354, 355, und 356, die jeweils in einer, einer Art von Aufgabenstellung der Hand des Polarroboters entsprechenden Form wiedergegeben werden, entlang einer ersten Achse 380 in einer Reihenfolge angeordnet sind, jedes der Graphikelemente der Aufgabenstellung der Hand ist entlang einer orthogonal zur ersten Achse orientierten zweiten Achse in Übereinstimmung mit einer Höhe eines Hand-Referenzpunkts angeordnet, jedes der Graphikelemente der Aufgabenstellung der Hand ist in Übereinstimmung mit einem Drehwinkel des Arms rotiert, und die Graphikelemente der Aufgabenstellung der Hand sind durch Verbindungslinien 371, 372, 373, 374, und 375 zwischen den Graphikelementen der Aufgabenstellung der Hand miteinander verbunden, jede Verbindungslinie gibt eine Änderung einer Auszugs- und Kontraktionslänge des Arms oder des Wendekreisradius' des Hand-Referenzpunkts in Form von Änderung mindestens eines von Farbton, Chroma, Helligkeit und Linienbreite wieder.
Patent DE-102018206074-A1 (DE)
Title: Schweißelektrode sowie Verfahren zum elektrischen Verschweißen einer Kugel
Inventor: BUDISELIC ANTONIO
IPC: B23K31/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Schweißelektrode (1), die zum Verschweißen von Kugeln (6) vorgesehen ist, wobei die Schweißelektrode (1) einen konkav ausgeformten stirnseitigen Bereich (2) aufweist, der zur Aufnahme eines kugelkalottenförmigen Abschnitts einer Kugel (6) geeignet und/oder bestimmt ist, wobei die Schweißelektrode (1)- zum Verschweißen von magnetisch anziehbaren Kugeln (6) vorgesehen ist, und- mindestens einen Magneten (4) aufweist, der so angeordnet ist, dass eine magnetisch anziehbare Kugel (6), die sich in einem Wirkbereich des Magneten (4) befindet, gegen eine den konkav ausgeformten stirnseitigen Bereich (2) bildende Fläche gezogen wird.
Patent DE-102018212417-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Gewebe
Inventor: HOPPE STEFAN
IPC: H01L35/32
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein thermoelektrisches Gewebe (1) mit einer Mehrzahl von ersten Fäden (2) die abwechselnd von p-dotierten und n-dotierten Fadenabschnitten (4N, 4P) sowie dazwischen angeordneten elektrisch leitfähigen ersten und zweiten Fadenabschnitten (5a, 5b), wobei die ersten Fadenabschnitte (5a) eine Heißseite (20) und die zweiten Fadenabschnitte (5b) eine Kaltseite (21) des Gewebes (1) ausbilden. Das Gewebe (1) umfasst ferner eine Mehrzahl von zweiten Fäden (3), so dass die ersten Fäden (2) die Kettfäden (6) und die zweiten Fäden (3) die Schussfäden (7) des Gewebes (1) ausbilden. Erfindungswesentlich an diesem Gewebe (1) ist eine Temperierstruktur (8) mit einer Mehrzahl von Temperier-Elementen (19), die an den die Heißseite (20) bildenden ersten Fadenabschnitten (5a) angeordnet ist.
Patent DE-102018212659-A1 (DE)
Title: Greifeinrichtung mit Tentakelgreifvorrichtung sowie Verfahren zum Greifen eines Bauteils
Inventor: HOFFMANN ARMIN
IPC: B25J15/06
Filed: 2018-07-30
Abstract: Es wird eine Greifeinrichtung (100) angegeben, die eine Manipulatorvorrichtung (10), eine mit der Manipulatorvorrichtung (10) verbundene Tentakelgreifvorrichtung (20) und eine Auswerte- und Steuereinrichtung (30) aufweist. Die Tentakelgreifvorrichtung (20) weist eine Mehrzahl von Vakuumgreifeinheiten (1) auf, die jeweils eine Vakuumerzeugungseinheit (2), eine Vakuumsensoreinheit (3), ein biegeschlaffes Schlauchelement (4) und einen an einem Ende des Schlauchelements (4) vorgesehenen Vakuumsaugabschnitt aufweisen. Die Auswerte- und Steuereinrichtung (30) ist dazu eingerichtet, in Abhängigkeit von Signalen der Vakuumsensoreinheiten (3) die Manipulatorvorrichtung (10) und die Vakuumerzeugungseinheiten (2) der Vakuumgreifeinheiten (1) zu steuern. Weiterhin wird ein Verfahren zum Greifen eines Bauteils mittels der Greifeinrichtung (100) angegeben.
Patent DE-102018214255-A1 (DE)
Title: CNT-Verwendung für induktive Heizverfahren
Inventor: STORRE JENS
IPC: C08L83/04
Filed: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erwärmung einer Polymermischung, umfassend das induktive Erwärmen der Polymermischung, wobei die Polymermischung Kohlenstoffnanoröhren enthält und einen spezifischen Durchgangswiderstand von mehr als 1 × 10Ohm cm aufweist und die Polymermischung aus einer mindestens 20 Gew.-% thermoplastisches Polymer enthaltenden Thermoplastmischung oder einer mindestens 20 Gew.-% Kautschuk enthaltenden Kautschukmischung ausgewählt ist.Obwohl die Polymermischung elektrisch nicht leitfähig ist und Polymere, die keine in einem Wechselfeld anregbaren Dipole enthalten können, kann sie induktiv erwärmt werden. Dies ermöglicht kurze Heizzeiten, was insbesondere für die Vulkanisation zur Herstellung großvolumiger Gummiartikel von Vorteil ist.
Patent DE-102018217906-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Blech
Inventor: MATTHÄSS SYLVIO
IPC: B23D19/04
Filed: 2018-10-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Schneiden von Blech umfassend ein erstes Rundmesser mit einer ersten Messerschneide und ein zweites Rundmesser mit einer zweiten Messerschneide beschrieben, wobei sich das zu schneidende Blech beim Schneiden zwischen dem ersten und dem zweiten Rundmesser befindet. Das erste Rundmesser ist um eine erste Drehachse und das zweite Rundmesser um eine zweite Drehachse drehbar gelagert, die parallel zu der ersten Drehachse verläuft. Es ist eine Relativstellung des ersten Rundmessers relativ zu dem zweiten Rundmesser einstellbar, die von einer Schnittluft, um welche die erste Messerschneide axial in Richtung der ersten Drehachse von der zweiten Messerschneide beabstandet ist, und von einer Eintauchtiefe, um welche die erste Messerschneide und die zweite Messerschneide einander radial in einer Richtung senkrecht zu den Drehachsen überlappen, definiert ist. Diese Vorrichtung soll derart weitergebildet werden, dass das Erreichen qualitativ hochwertiger Schneidergebnisse gewährleistet ist und gleichzeitig ein möglichst geringer Einrichtaufwand erreicht wird. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, eine Zwangskopplung zwischen der Schnittluft und der Eintauchtiefe zur Einstellung der Relativstellung derart vorzusehen, dass sich bei Einstellung einer bestimmten Schnittluft zwangsweise eine vorgegebene Eintauchtiefe einstellt und umgekehrt.
Patent DE-102018218580-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein luftführendes Haushaltsgerät
Inventor: KESSLER ARND
IPC: D06F34/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Offenbart wird u.a. ein Verfahren, das folgendes umfasst: Erfassen von einer oder mehreren Luftfeuchteinformationen indikativ für eine relative Luftfeuchtigkeit innerhalb eines Behandlungsraums eines luftführenden Haushaltsgerätes, wobei die eine oder mehreren Luftfeuchteinformationen mittels zumindest eines Luftfeuchtesensors erfasst werden; und Bestimmen einer Trocknungsinformation indikativ für einen Zeitpunkt eines Endes von einem von dem luftführenden Haushaltsgerät durchgeführten Trocknungsprozess, wobei die Trocknungsinformation basierend auf der einen oder den mehreren Luftfeuchteinformationen bestimmt wird. Offenbart werden ferner eine Vorrichtung zur Ausführung und/oder Steuerung dieses Verfahrens, ein System mit einer oder mehreren Vorrichtungen zur Ausführung und/oder Steuerung dieses Verfahrens und ein Computerprogramm zur Ausführung und/oder Steuerung dieses Verfahrens durch einen Prozessor.
Patent DE-102018218806-A1 (DE)
Title: Seitenfahrzeugkarosserie-verstärkungsstruktur
Inventor: CHOI SEONGEUN
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-11-05
Abstract: Eine Seitenfahrzeugkarosserie-Verstärkungsstruktur enthält: zumindest zwei Seitenschweller, die mit gegenüberliegenden Enden einer zentralen Bodenplatte in einer Breitenrichtung einer Fahrzeugkarosserie entsprechend verbunden sind, und sich in eine Vorne- und Hinten-Richtung der Fahrzeugkarosserie erstrecken, wobei jeder der zumindest zwei Seitenschweller eine Rohrform mit einem Innenraum darin aufweist; einen Sitzquerträger, der eine Unterseite mit der zentralen Bodenplatte verbunden aufweist, und gegenüberliegende Enden in der Breitenrichtung der Fahrzeugkarosserie mit den zumindest zwei Seitenschwellern entsprechend verbunden aufweist, so dass der Sitzquerträger die zentrale Bodenplatte in der Breitenrichtung der Fahrzeugkarosserie kreuzt; und eine zentrale Teilung, die von einer Außenplatte von jedem der zumindest zwei Seitenschweller beabstandet ist, um in Richtung der zentralen Bodenplatte zu sein, wobei die zentrale Teilung eine „U“-Form aufweist, um konvex zu sein, während sie durch eine Innenplatte von jedem der zumindest zwei Seitenschweller gestützt ist.
Patent DE-102018220625-A1 (DE)
Title: Optisches Beleuchtungssystem für Projektionslithographie
Inventor: GANG TIAN
IPC: G02B5/09
Filed: 2018-11-29
Abstract: Ein optisches Beleuchtungssystem für Projektionslithographie wird zur Beleuchtung eines Beleuchtungsfelds verwendet, in welchem ein Objektfeld eines nachfolgenden optischen Abbildungssystems angeordnet sein kann. Ein Pupillenfacettenspiegel des optischen Beleuchtungssystems weist mehrere Pupillenfacetten (11) auf. Jede Pupillenfacette (11) ist designt zum Führen eines Beleuchtungslichtteilbündels (24). Für mindestens einige der Pupillenfacetten (11), welche als selektiv reflektierende Pupillenfacetten designt sind, gilt das Folgende: Die selektiv reflektierende Pupillenfacette (11) weist eine reflektierende Beschichtung (27) für das Beleuchtungslicht auf. Ein erstes Beschichtungsgebiet (27) auf einem ersten Teil der selektiv reflektierenden Pupillenfacette (11) weist eine erste Reflektivität auf. Ein zweites Beschichtungsgebiet (27) auf einem zweiten Teil der selektiv reflektierenden Pupillenfacette (11) weist eine zweite Reflektivität auf. Das erste Beschichtungsgebiet (27) unterscheidet sich von dem zweiten Beschichtungsgebiet (27). Die erste Reflektivität unterscheidet sich von der zweiten Reflektivität. In Kombination oder als eine Alternative gilt für mindestens einige der Pupillenfacetten, welche als breitbandig reflektierende Pupillenfacetten designt sind, das Folgende: Die breitbandig reflektierenden Facetten weisen eine breitbandig reflektierende Beschichtung für das Beleuchtungslicht auf. Das Ergebnis ist ein optisches Beleuchtungssystem, in welchem einerseits eine gewünschte Kombination von hohem Beleuchtungslichtdurchsatz und andererseits gleichförmige Beleuchtung des Beleuchtungsfelds erreicht werden.
Patent DE-102018222179-A1 (DE)
Title: Zahnradfluidmaschine
Inventor: PIPPES REINHARD
IPC: F04C2/10
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradfluidmaschine (1) mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) um eine Hohlraddrehachse (5) drehbar gelagerten Hohlrad (3) und einem in dem Hohlrad (3) um eine zu der Hohlraddrehachse (5) parallel versetzte Ritzeldrehachse (6) drehbar gelagerten Ritzel (4), wobei im Querschnitt gesehen einerseits eine Innenverzahnung (7) des Hohlrads (3) in einem gehäusefesten Eingriffsbereich (9) mit einer Außenverzahnung (8) des Ritzels (4) zur Ausbildung einer ersten Dichtstelle (10) dichtend in Eingriff steht und andererseits zur Ausbildung einer zweiten Dichtstelle (11) wenigstens ein Zahnkopf (12) der Innenverzahnung (7) dichtend an einem Zahnkopf (13) der Außenverzahnung (8) anliegt oder sowohl der Zahnkopf (12) der Innenverzahnung (7) als auch der Zahnkopf (13) der Außenverzahnung (8) auf gegenüberliegenden Seiten an einem Füllstück anliegen, wobei zwischen der Innenverzahnung (7) und der Außenverzahnung (8) einerseits einer die erste Dichtstelle (10) und die zweite Dichtstelle (11) schneidenden Drucksehne (14) ein erster Fluidraum (16) und andererseits der Drucksehne (14) ein zweiter Fluidraum (17) vorliegt und wobei das Hohlrad (3) in einem in einer Kompensationsringaufnahme (20) des Gehäuses (2) mit Spiel in radialer Richtung aufgenommenen Kompensationsring (18) drehbar gelagert ist, wobei der Kompensationsring (18) um eine Schwenkachse in unterschiedliche Schwenkstellungen verschwenkbar an dem Gehäuse (2) gehalten ist und mittels einer Verdrehsicherung (25) innerhalb des Gehäuses (2) in Umfangsrichtung festgesetzt ist. Dabei ist vorgesehen, dass dem Kompensationsring (18) mehrere Auflagereinrichtungen (21) zugeordnet sind, die jeweils eine ein Kipplager zum Verkippen des Kompensationsrings (18) bezüglich des Gehäuses (2) um eine Kippachse ausbilden.
Patent DE-102019000839-A1 (DE)
Title: Optische Sensorik mit Lichtleiterelement und Sendequelle
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: B60Q1/34
Filed: 2019-02-06
Abstract: Optische Sensorik (OS) mit mindestens einem Lichtleiterelement (LE) und einer Sendequelle (SQ), welche sich auszeichnet, dass- das Lichtleiterelement (LE) bidirektional ausgebildet ist, um eine oder mehrere Frequenzen des elektromagnetischen Wellenspektrums (EMW) in zwei unterschiedliche Richtungen zu leiten,- das Lichtleiterelement (LE) an der Ein-Koppel-Stelle (EKS) eine Sendequelle (SQ) aufweist,- das Lichtleiterelement (LE) im Bereich des Austrittes (A) und/oder im Bereich des Abschlusses (AS) eine prismenförmige Charakteristik (P) und/oder linsenförmige Charakteristik aufweist, und- die Sendequelle (SQ) der optischen Sensorik (OS) ausgebildet ist, mindestens zwei unterschiedliche Frequenzen des elektromagnetischen Wellenspektrums (EMW) zu emittieren.
Patent DE-102019003121-A1 (DE)
Title: Schienenelement für einen Kettentrieb einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURKARD OLIVER
IPC: F16H7/08
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenelement (20) für einen Kettentrieb (10) einer Verbrennungskraftmaschine. Das Schienenelement (20) umfasst wenigstens eine zumindest eine Lageröffnung (24) aufweisende Spann- und/oder Gleitschiene (22) zum Spannen und/oder Führen einer Kette (12) des Kettentriebs (10). Außerdem umfasst das Schienenelement (2) wenigstens einen zumindest teilweise in der Lageröffnung (24) aufgenommenen Lagerbolzen (26), über welchen die Spann- und/oder Gleitschiene (22) an einem Gehäuseelement der Verbrennungskraftmaschine zu lagern ist. Des Weiteren ist wenigstens ein zumindest teilweise in der Lageröffnung (24) und zwischen der Spann- und/oder Gleitschiene (20) und dem Lagerbolzen (26) angeordnetes und aus einem elastisch verformbaren Werkstoff gebildetes Dämpfungselement (28) zum Dämpfen von Schwingungen der Spann- und/oder Gleitschiene (22) vorgesehen.