baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010050302-B4 (DE)
Title: Zwangsführung eines Kreuzgelenkes oder Kugelgelenkes für ein Spielgerät
Inventor: WINTER RALF
IPC: A63G1/20
Filed: 2010-11-03
Granted: 2012-05-31
Abstract: Bei bisherigen Spielgeräten, z. B. die DE 100 40 145 oder die GM 79 29 240, die eine taumelnde Bewegung ausführen, rollt eine obere Rundschiene, welche unterhalb einer Trittfläche angeordnet ist, deren Mittelpunkt in einem Kugelgelenk oder Kreuzgelenk gelagert ist, auf einer kreisförmigen unteren Rundschiene ab. Es besteht aber auch, durch Gewichtsverlagerungen der Benutzer, die Möglichkeit, dass die obere Rundschiene sich von der unteren Rundschiene abhebt, die dann wieder aufschlagen kann. Nachteile liegen darin, dass sich diese Schläge auf den Benutzer übertragen, die Lebensdauer des Spielgerätes verkürzt wird und Vandalismus einen zusätzlichen Angriffspunkt besitzt. Vorgesehen ist, dass eine Hälfte eines mindestens zweiteiligen Gelenkes, ein Mittenstück aufweist, dass durch entsprechende Freimachungen, der anderen Hälfte des Gelenkes, hindurchführt oder vorbeiführt und dann um ein in Gegenrichtung stehendes Mittenstück kreisen kann. Die Trittfläche wird jetzt immer in einem geneigten Zustand zwangsgeführt werden. Das Spielgerät zeichnet sich auf Spielplätzen oder ähnlichen Einrichtungen dadurch aus, dass weniger Verletzungen der Personen zu befürchten sind. Die Lebensdauer des Spielgerätes erhöht sich und Vandalismus besitzt keinen zusätzlichen Angriffspunkt. Die Leichtgängigkeit des Spielgerätes wird beibehalten.
Patent DE-102011004952-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung zur Kühlung eines Supraleiters, Magnetresonanzeinrichtung, supraleitende Maschine und Verfahren zum Fördern und/oder Umwälzen von Kühlmedium zur Kühlung eines Supraleiters
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: G01R33/3815
Filed: 2011-03-02
Granted: 2013-09-05
Abstract: Kühleinrichtung (8, 25) zur Kühlung eines Supraleiters, wobei der Supraleiter und/oder ein den Supraleiter tragendes Bauteil in Kontakt mit einem flüssigen Kühlmedium (10, 27) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (8, 25) zur Förderung des Kühlmediums (10, 27) zu dem Supraleiter und/oder zur Umwälzung des Kühlmediums (10, 27) in einem Bad für den Supraleiter eine in einer Förderleitung (18, 38) angeordnete Blasenpumpe (20, 36) aufweist.
Patent DE-102011011678-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bohrloches
Inventor: ZINGLER GERD
IPC: B23B51/00
Filed: 2011-02-07
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bohrloches, bei dem das Bohrloch in einem Werkstück durch mindestens eine Schneidkante (4) erzeugt wird, die im Bereich eines Endes eines Bohrers (2) mit einem zylindrischen Körper angeordnet ist, wobei das Bohrloch durch ein Herausschneiden eines kreisartigen Reststückes erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vom Bohrer (2) erzeugte Späne abgesaugt werden und dass der Bohrer (2) während der Durchführung des Bohrvorganges in einer Führungsbuchse (10) geführt ist.
Patent DE-102011012186-B4 (DE)
Title: Chipmodul und Verfahren zur Bereitstellung eines Chipmoduls
Inventor: LANGE BERNHARD
IPC: H01L23/36
Filed: 2011-02-23
Granted: 2015-01-15
Abstract: Chipmodul (20), das einen Halbleiter-Die (2) umfasst, der in ein Leiterplattensubstrat (PCB-Substrat) (10) eingebettet ist, wobei der Die (2) eine Rückseite (16) und eine aktive Vorderseite, die mehrere Kontaktflächen (4) umfasst, aufweist, wobei die Rückseite (16) des Dies (2) durch eine Wärmebrücke (24, 38) mit einer Oberfläche (29) des Chipmoduls (20) gekoppelt ist, wobei wenigstens ein Abschnitt der Rückseite des Dies (2) mit einer gut wärmeleitenden und strukturierten Beschichtung (18) beschichtet ist und ein Innenendabschnitt der Wärmebrücke (24, 38) an die Beschichtung (18) angrenzt.
Patent DE-102011012708-B4 (DE)
Title: Detektion von Kraftstoffeigenschaften im Fahrzeug unter Verwendung eines Verbrennungsparameters als Funktion eines Zylinderdrucksignals
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F02D41/38
Filed: 2011-03-01
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Dieselverbrennungsmotors, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Druck in einem Brennraum, der aus der Verbrennung eines Kraftstoffs resultiert, überwacht wird; ein Verbrennungsparameter als Funktion des überwachten Drucks ermittelt wird; eine Cetanzahl des Kraftstoffs als Funktion einer vorbestimmten Korrelation zwischen dem Verbrennungsparameter und der Cetanzahl ermittelt wird; und der Dieselmotor auf der Grundlage der Cetanzahl gesteuert wird; wobei das Ermitteln des Verbrennungsparameters umfasst, dass: eine durchschnittliche Wärmefreisetzungsrate über eine vorbestimmte Dauer ermittelt wird; und wobei das Ermitteln der Cetanzahl umfasst, dass die Cetanzahl als Funktion einer vorbestimmten Korrelation zwischen der durchschnittlichen Wärmefreisetzungsrate und der Cetanzahl ermittelt wird.
Patent DE-102011015998-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Beladung eines Speichers für gasförmige Kohlenwasserstoffe und Tankentwicklungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: F02M25/08
Filed: 2011-04-04
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Beladung eines Speichers (14) für aus einem Kraftstofftank (12) eines Fahrzeugs stammende gasförmige Kohlenwasserstoffe,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 im Kraftstofftank (12) ein Druck (p) erfasst und anhand des Drucks (p) wenigstens eine Größe (V HC , 100) ermittelt wird, anhand welcher die Beladung des Speichers (14) ermittelt wird,
 wobei ein Absperrventil (18), welches im geschlossenen Zustand ein Strömen von gasförmigen Kohlenwasserstoffen vom Kraftstofftank (12) zum Speicher (14) unterbindet, in Abhängigkeit vom Druck (90, 92) im Kraftstofftank (12) während eines Zyklus (100, 102, 104, 106, 108) geöffnet und geschlossen wird, und wobei die Beladung des Speichers (14) anhand der Zeitdauer (t1, t2, t3, t4, t5) des Zyklus (100, 102, 104, 106, 108) und/oder anhand einer über wenigstens zwei Zyklen (100, 102, 104, 106, 108) ermittelten Frequenz ermittelt wird.
Patent DE-102011018865-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein front-, heck- oder allradgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: MÄRKL JOHANN
IPC: B60K17/34
Filed: 2011-04-28
Granted: 2019-03-14
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein front-, heck- oder allradgetriebenes Kraftfahrzeug, miteinem in Fahrlängsrichtung angeordneten Antriebsaggregat (10), das über eine Kraftabgabewelle (12) und eine nachgeschaltete Drehmomentübertragungseinrichtung (14) auf die Eingangswelle (16) eines Geschwindigkeits-Wechselgetriebes (18) abtreibt undbei dem einerseits der Kraftabgabewelle (12) oder GetriebeEingangswelle (16) ein Achsdifferenzial (24; 24') angeordnet ist, dessen Eingangselement (22) über die Abtriebswelle (20) des Geschwindigkeits-Wechselgetriebes (18) angetrieben ist und dessen in Querrichtung verlaufende Abtriebs-Halbwellen (26, 28) als Abtriebselemente über Gelenkwellen trieblich mit den angetriebenen Rädern des Kraftfahrzeuges verbunden sind, wobeidie eine Abtriebs-Halbwelle (26) dieDrehmomentübertragungseinrichtung (14) unterhalb dessen Drehachse kreuzt, dadurch gekennzeichnet,dass dem Achsdifferenzial (24; 24') seitlich gegenüberliegend ein Überlagerungsgetriebe (30) mit einem Zusatzantrieb (32) zur veränderlichen Drehmomentverteilung (torque vectoring) auf die Räder angeordnet ist, unddass zumindest das eine Ausgangselement (62, 66) des Überlagerungsgetriebes (30) die Drehmomentübertragungseinrichtung (14) ebenfalls kreuzend mit der gegenüberliegenden Abtriebs-Halbwelle (28) des Achsdifferenziales (24; 24') trieblich verbunden ist.
Patent DE-102011050428-B4 (DE)
Title: Verkleidungsbausatz für ein Zentralstaubsaugersystem
Inventor: RUPPRECHT DIRK
IPC: A47L5/38
Filed: 2011-05-17
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verkleidungsbausatz für ein Zentralstaubsaugersystem zum Einbau in ein bestehendes Gebäude, umfassend eine Vielzahl von aneinander reihbaren Verkleidungsmodulen (1) und mindestens eine Saugsteckdose für eine in diese einsteckbare flexible Schlauchleitung (2), wobei die Saugsteckdose mit einem Anschlusselement (3) zur Bildung einer kuppel- und entkuppelbaren Saugverbindung mit der flexiblen Schlauchleitung (2) verbunden ist, wobei die Verkleidungsmodule (1) jeweils in einem vorbestimmbaren Abstand zu einer Wand unter Bildung eines Hohlraumes außerhalb eines Aufstellraumes für einen Zentralstaubsauger in mindestens einem Nachbarraum und/oder in Räumen montierbar sind, welche oberhalb und/oder unterhalb des Aufstellraumes liegen; dadurch gekennzeichnet, dass der sich zwischen Wand und der Vielzahl von Verkleidungsmodulen (1) ausbildende Hohlraum einen gasdichten oder nahezu gasdichten Saugrohrkanal bildet, wobei das Anschlusselement (3) in einer Aussparung eines Verkleidungsmoduls (1) angeordnet ist und eine Führungsschiene (3.1) zur gasdichten Aufnahme eines Kragens (2.1) der flexiblen Schlauchleitung (2) aufweist, und dass der Kragen (2.1) der flexiblen Schlauchleitung (2) parallel zur Oberfläche des Verkleidungsmoduls (1) in die Führungsschiene (3.1) einschiebbar ist.
Patent DE-102011054257-B4 (DE)
Title: Klimagerät
Inventor: JÜRGEN LOOSE DIPL -ING
IPC: F24F12/00
Filed: 2011-10-06
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimagerät mit zumindest einem Abluft- (ABL), zumindest einem Zuluft- (ZUL), zumindest einem Fortluft-(FOL) und zumindest einem Außenluftanschluss (AUL) mit einem ersten Hauptströmungsweg (17) zwischen Außenluft und Zuluft und einem zweiten Hauptströmungsweg (18), der Abluft und Fortluftanschluss verbindet, wobei in den beiden Strömungswegen (17, 18) ein Ventilator (6, 7) vorgesehen ist, und zwischen den Hauptströmungswegen (17, 18) zumindest drei Verbindungsströmungswege (19, 20, 21) vorgesehen sind, wobei ein erster Verbindungsströmungsweg (19) den ersten Hauptströmungsweg (17) mit dem zweiten Hauptströmungsweg (18) verknüpft und einen Luftstrom von der Außenluft (AUL) zur Fortluft (FOL) zuläßt, und ferner zwei weitere Verbindungsströmungswege (20, 21) als Umluftwege ausgebildet sind, die eine Strömung von dem Abluftanschluss (ABL) zum Zuluftanschluss (ZUL) ermöglichen, wobei ein Kühlmodul (1, 5) im ersten Hauptströmungsweg (17) vorgesehen ist, das zwischen den beiden Anschlüssen der Verbindungsströmungswege (20, 21) an den ersten Hauptströmungsweg (17) liegt, und ein Bypass-Strömungsweg (22) um das Kühlmodul (1, 5) vorgesehen ist, wobei der Bypass-Strömungsweg (22) ebenfalls zwischen den Anschlüssen der beiden Umluftströmungswege liegt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein erstes Wärmerückgewinnungsmodul (2, 2a) entweder in einem der beiden Umluftströmungswege (20, 21) oder/und im Bypass-Strömungsweg (22) angeordnet ist, und dass zwischen dem Anschluss des ersten Verbindungsströmungsweg (19) an den ersten Hauptströmungsweg (17) und dem Fortluftanschluss (FOL) zumindest ein mit zumindest einem ersten Wärmerückgewinnungsmodul (2, 2a) thermisch verbundenes, zweites Wärmerückgewinnungsmodul (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102011119704-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: WEINGARTZ CHRISTOPHER JAY
IPC: F16H61/688
Filed: 2011-11-29
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Doppelkupplungsgetriebes (10), umfassend, in Kombination,  Vorsehen eines Hydraulikdruckfluid-Durchflusses,  Steuern eines Drucks eines Durchflusses eines Teils des Hydraulikdruckfluid-Durchflusses,  Steuern eines ersten Durchflusses eines Teils des druckgesteuerten Hydraulikfluid-Durchflusses und Liefern des ersten gesteuerten Durchflusses an einen ersten Kupplungsaktor (152),  Steuern eines zweiten Durchflusses eines anderen Teils des druckgesteuerten Hydraulikfluid-Durchflusses und Liefern des zweiten gesteuerten Durchflusses an einen zweiten Kupplungsaktor (168),  Erfassens der Positionen des ersten und des zweiten Kupplungsaktors (152, 168),  Steuern eines Drucks eines anderen Teils des Hydraulikdruckfluid-Durchflusses und Liefern des druckgesteuerten anderen Teils des Hydraulikdruckfluid-Durchflusses an ein Logikventil (200) und durch eine Durchfluss-Steuereinrichtung (182) an das Logikventil (200),  Steuern eines ersten Hydraulikfluid-Durchflusses von dem Logikventil (200) zu einem ersten hydraulischen Schaltaktor (194A),  Liefern eines zweiten Hydraulikfluid-Durchflusses von dem Logikventil (200) an einen zweiten hydraulischen Schaltaktor (194B),  Liefern eines dritten Hydraulikfluid-Durchflusses von dem Logikventil (200) an einen dritten hydraulischen Schaltaktor (194C) und  Steuern eines vierten Hydraulikfluid-Durchflusses von dem Logikventil (200) zu einem vierten hydraulischen Schaltaktor (194D).
Patent DE-102012004846-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beurteilen der Qualität von Reibpaarungen
Inventor: FISCHBEIN EFIM
IPC: G01N3/56
Filed: 2012-03-13
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zum Beurteilen der Qualität von Reibpaarungen, wobei eine Reibpaarung eine einem Referenzkörper (1) zugeordnete Referenzreibfläche (6) und eine einem Prüfkörper (2) zugeordnete Prüfreibfläche (7) aufweist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – in Anlagebringen der Referenzreibfläche (6) mit einer ersten Prüfreibfläche (7) eines ersten Prüfkörpers (2), wobei die Referenzreibfläche (6) die Prüfreibfläche (7) nur teilweise aber nicht vollständig überdeckt; – Durchführen eines ersten Reibvorgangs, worin der Prüfkörper (2) relativ zum Referenzkörper (1) derart bewegt wird, dass die Reibflächen (6, 7) aneinander reiben, wobei auf der Prüfreibfläche eine Reibungsspur (8) erzeugt wird, wobei während des ersten Reibvorgangs die Anpresskraft (F) definiert schrittweise erhöht wird; – Messen der Elektronenaustrittsarbeit während des ersten Reibvorgangs mittels einer Messanordnung, wobei ein Sensor (3) der Messanordnung auf die Reibungsspur (4) ausgerichtet ist, – Aufzeichnen der Elektronenaustrittsarbeit gegenüber der Anpresskraft (F); – Auswerten der Messergebnisse, dadurch gekennzeichnet, dass anhand der Messergebnisse eine bezüglich der Reibpaarung kritische Anpresskraft (Fkrit) ermittelt wird, ab der wesentliche strukturelle Zerstörungen am verwendeten Reibkörper im Dauerbetrieb auftreten werden, und dass anhand der Messergebnisse eine Vorhersage auf strukturelle Zerstörungen, die die Betriebsfähigkeit der Reibpaarung einschränken, getroffen werden, ohne dass es zu diesen strukturelle Zerstörungen während des Reibvorgangs kommt.
Patent DE-102012024588-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: BOESCH DANIEL
IPC: H01R13/52
Filed: 2012-12-17
Granted: 2023-11-16
Abstract: Steckverbinder (10), der aufweist:einen Isolierkörper (1), zumindest zwei Kontaktelemente (2), ein Kabel mit Leiter, erste Dichtungen (7), zweite Dichtungen (8),wobei die Kontaktelemente (2) jeweils an einen der Leiter des Kabels angeschlossen sind,wobei der Isolierkörper (1) Aufnahmen aufweist, in welchen jeweils eine der ersten Dichtungen (7) eines der Kontaktelemente (2) und zumindest ein Teilstück des daran angeschlossenen Leiters angeordnet sind,wobei die ersten Dichtungen (7) jeweils den Isolierkörper (1) und das mit der ersten Dichtung (7) gemeinsam in einer der Aufnahmen angeordnete Kontaktelement (2) abdichtet,wobei die an den Kontaktelementen (2) angeschlossenen Leiter jeweils über eine der zweiten Dichtungen (8) im Isolierkörper (1) abgedichtet sind, wobei die Aufnahmen jeweils eine Öffnung (3) aufweisen, und wobei der Isolierkörper (1) durch zumindest zwei Teile (1a, 1b) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassjede der Aufnahmen zwei axial von ihrer Öffnung (3) abstehende Arme (4) aufweist,dass die zumindest zwei Teile (1a, 1 b) des Isolierkörpers (1) über eine dritte Dichtung (14) des Isolierkörpers (1) abgedichtet sind unddass der Isolierkörper (1) eine vierte Dichtung (15) aufweist, die den Isolierkörper (1) im gesteckten Zustand des Steckverbinders (10) abdichtet.
Patent DE-102012106549-B4 (DE)
Title: Druckluftaufbereitungseinrichtung mit Reifenfüllanschluss
Inventor: HEER SIEGFRIED
IPC: B60T13/26
Filed: 2012-07-19
Granted: 2018-07-12
Abstract: Druckluftaufbereitungseinrichtung (1) für ein Nutzfahrzeuga) mit einem einzigen Kompressor undb) mit einem Lufttrockner (8), dessen Ausgang (12)ba) über einen ersten Leitungszweig (22) pneumatisch mit mindestens einem als Betriebsbremskreis, Anhängerbremskreis oder Nebenverbraucherkreis ausgebildeten Verbraucherkreis (19) verbunden ist undbb) über einen parallel zu dem ersten Leitungszweig (22) angeordneten zweiten Leitungszweig (23) mit mindestens einem Reifenfüllanschluss (24) verbunden ist,c) wobeica) über den zweiten Leitungszweig (23) der Reifenfüllanschluss (24) permanent mit dem Ausgang (12) des Lufttrockners (8) verbunden ist odercb) in dem zweiten Leitungszweig (23) oder bei einer Verzweigung (14) zu den beiden Leitungszweigen (22, 23) eine steuerbare Reifenfüllventileinrichtung (25) angeordnet ist, über welche in einer Öffnungsstellung der Reifenfüllanschluss (24) mit dem Ausgang (12) des Lufttrockners (8) verbindbar ist,so dass Druckluft von dem Reifenfüllanschluss (24) dem Ausgang (12) des Lufttrockners (8) zuführbar ist, undd) ein Ventilelement einen Übertritt von Druckluft von dem ersten Leitungszweig (22) zu dem zweiten Leitungszweig (23) außerhalb etwaiger Regenerationsphasen permanent sperrt.
Patent DE-102012203380-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit einem Montagerahmen in einem Zierrahmen sowie Verfahren zum Herstellen eines Kochfelds
Inventor: GRÄTZ FRANZ
IPC: F24C15/10
Filed: 2012-03-05
Granted: 2023-02-09
Abstract: Kochfeld (1) mit einem Montagerahmen (5) und einem Zierrahmen (4), der mit dem Montagerahmen (5) durch zumindest eine Clinchverbindung (10, 11) verbunden ist, wobei der Zierrahmen (4) und/oder der Montagerahmen (5) benachbart zur Stelle der Clinchverbindung (10, 11) einen Materialfreischnitt (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialfreischnitt (12) teilweise umlaufend um die Stelle der Clinchverbindung (10, 11) ausgebildet ist, in einem Abstand kleiner oder gleich 4 cm zur Clinchverbindungsstelle angeordnet ist, und dabei eine über seine gesamte Länge gleichbleibende lichte Weite zwischen 0,4 cm und 1,5 cm aufweist.
Patent DE-102012203683-B4 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung
Inventor: HARTWIG ULRICH
IPC: G03B21/28
Filed: 2012-03-08
Granted: 2022-08-11
Abstract: Projektionsvorrichtung (10), aufweisend eine erste Strahlungsquelle (12) zur Emission eines ersten Strahls, eine zweite Strahlungsquelle zur Emission eines zweiten Strahls und einen Strahlteiler (24), der dazu ausgelegt ist, den ersten und den zweiten Strahl an jeweils einer Strahlteilungsfläche (22) im Strahlteiler (24) in jeweils einen transmittierten und einen reflektierten Teilstrahl zu teilen, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlteiler (24) zylinderförmig ausgebildet ist und in einer Querschnittsebene senkrecht zu einer gemeinsamen Ausbreitungsrichtung der reflektierten Teilstrahlen eine kreisförmige oder elliptische Kontur aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die von der Strahlungsquelle (12) emittierte Strahlung durch die Kontur des Strahlteilers (24) mindestens in einer Ebene kollimierbar ist.
Patent DE-102012208659-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine Türscheibe einer Gargerätetür und Gargerätetür
Inventor: KINITZ JAN
IPC: F24C15/04
Filed: 2012-05-23
Granted: 2021-09-23
Abstract: Halteeinrichtung (21) zum Halten einer Türscheibe (14), insbesondere einer Innenscheibe, einer Gargerätetür (9) an einem Türbauteil (11, 12), mit einem Befestigungsbereich (25) zur Festlegung der Halteeinrichtung (21) an dem Türbauteil (11, 12), und mit einer zumindest bereichsweise U-profilförmigen Aufnahme (39) für einen Randbereich (23) der Türscheibe (14), wobei die Aufnahme (39) einen ersten Schenkel (36, 37) einerseits und einen zweiten Schenkel (36, 37) andererseits aufweist, zwischen welchen der Randbereich (23) der Türscheibe (14) aufnehmbar ist, wobei zumindest einer der Schenkel (36, 37) ein Federelement (48) aufweist, mittels welchem auf die Türscheibe (14) eine Federkraft in einer Richtung (y) senkrecht zu einer Scheibenebene aufbringbar ist, sodass die Türscheibe (14) zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel (36, 37) einklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine senkrecht zur Federkraft des Federelements (48) wirkende Feder (42) vorgesehen ist, mittels welcher in Richtung (x) parallel zur Scheibenebene eine Federkraft auf eine sich senkrecht zum Randbereich (23) erstreckende Kante (40, 41) der Türscheibe (14) aufbringbar ist.
Patent DE-102012211018-B4 (DE)
Title: Führungssystem für Schiebetüren
Inventor: WILLACH JENS
IPC: E05F15/56
Filed: 2012-06-27
Granted: 2018-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Führungssystem (1) für Schiebetüren (3), mit einer Laufschiene (5) zur Führung einer Laufrolle (8) einer Türführung (10) mit einem Antriebssystem (13) mit einer Antriebsvorrichtung (15), und mit einem sich in Längsrichtung der Laufschiene (5) erstreckenden Verfahrraum (6) der Türführung (10). Der Verfahrraum (6) ist zumindest teilweise von der Laufschiene (5) begrenzt. Die Antriebsvorrichtung (15) ist in Längsrichtung der Laufschiene (5) in Fortführung des Verfahrraums (6) angeordnet und über eine Befestigungsvorrichtung (19) in der Laufschiene (5) befestigt.
Patent DE-102013001793-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Projektion von Spektralfarben mit einer teiltransparenten Reflexionsschicht und einer verstellbaren, lichtundurchlässigen Scheibe
Inventor: BAUMGÄRTNER GÜNTHER
IPC: F21V14/04
Filed: 2013-02-01
Granted: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Projektion von durch Interferenz entstehenden Spektralfarben des sichtbaren Lichts mit Erzeugung von Farbeffekten auf einer beliebigen Projektionsfläche umfassend eine Lichtquelle (44) zur Emission von parallelen Lichtstrahlen (471) im sichtbaren Wellenlängenbereich und einen lichtreflektierenden Körper (48) zur Reflexion und Projektion der reflektierten Lichtstrahlen auf eine beliebige Projektionsfläche wobei die Lichtquelle (44) punktförmig ist und der lichtreflektierende Körper (48) eine teiltransparente Reflexionsschicht (485) mit unterschiedlicher Schichtdicke enthält, wobei die Schicht einer Feinstruktur folgt, zur Lichtquelle hin von einer teilreflektierenden Schicht (484) mit einer Begrenzungsfläche (487) und auf der der Lichtquelle abgewandten Seite von einer totalreflektierenden Begrenzungsfläche (488) begrenzt wird und die Schichtdicke kleiner der Wellenlänge des sichtbaren Lichts ist, wobei der lichtreflektierende Körper (48) der Lichtquelle so zugewendet ist, dass die von der Lichtquelle (44) emittierten parallelen Lichtstrahlen (471) mit ihren nicht schon von vorher durchlaufenen Schichten des lichtreflektierenden Körpers reflektierten Anteilen die teiltransparente Reflexionsschicht (485) teilweise durchlaufen, von deren Begrenzungsflächen (487, 488) reflektiert werden und von der vom Lichtstrahl zuletzt getroffenen Begrenzungsfläche (488) reflektierte Lichtstrahlen (472, 473) durch die Reflexion an der Feinstruktur der Begrenzungsfläche (488) die Reflexionsschicht (485) mit unterschiedlichen Laufzeiten durchlaufen, und wobei in dem Lichtstrahlengang nach dem lichtreflektierenden Körper (48) eine lichtundurchlässige, reflektionsarme und mattschwarze Scheibe (411) zum selektiven Abfangen eines unerwünschten, unbunten Weißanteiles des reflektierten Lichts angeordnet ist, wobei die Scheibe an einer beweglichen, verstellbaren Halterung (412) befestigt ist.