baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3243012-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Sauerstoff
IPC: C01B13/02
Filed: 1982-11-20
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung behandelt ein Verfahren zur Erzeugung von Sauerstoff aus Zinkperoxid. Dabei wird ein Zinkperoxid eingesetzt, das sowohl auf an sich bekannte Weise als auch auf bisher unbekannte Weise durch Reaktion einer ammoniakalischen Lösung von Zinksalzen mit H2O2 hergestellt ist. Bei dieser Herstellungsweise erhält man ein Zinkperoxid mit maximal 14% aktiven Sauerstoff. Das Freisetzen dieses Sauerstoffs erfolgt entweder durch Erhitzen des Zinkperoxids oder durch Umsetzen mit Säuren oder sauren Verbindungen, wobei intermediär Wasserstoffperoxid entsteht, das bereits in situ zersetzt wird. Die thermische Zersetzung kann entweder durch äußere Zuführung von Wärme erfolgen oder durch Reaktion des Zinkperoxids mit Metallpulvern, die dem Zinkperoxid untergemischt sind. Bei dieser Durchführungsform braucht das Gemisch aus Zinkperoxid und Metallpulver nur an einer Stelle angezündet zu werden; die einmal eingeleitete Reaktion setzt sich dann von alleine fort. Bei der Zersetzung des Zinkperoxids mit Säuren oder sauren Verbindungen ist bevorzugt ein Zersetzungskatalysator für Wasserstoffperoxid dem Zinkperoxid untergemischt.
Patent DE-3244514-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur selbsttätigen und schonenden Entnahme von Flüssigkeitsproben über große Entfernungen und aus großen Tiefen
IPC: G01N1/14
Filed: 1982-12-02
Granted: 1985-10-24
Abstract: Die Vorrichtung zur Entnahme von Flüssigkeitsproben aus größeren Entfernungen und Tiefen weist einen an der Entnahmestelle angeordneten Behälter (12) mit steuerbarem Einlaß- und Auslaßventil (13, 14) auf, aus welchem die Flüssigkeitsprobe in eine entfernte Meßkammer (25) mit Überlauf (33) gedrückt wird.
Patent DE-3301704-C2 (DE)
Title: Gangschaltung für Fahrtsimulatoren
IPC: G09B9/04
Filed: 1983-01-20
Granted: 1985-01-24
Abstract: Erfunden wurde eine H-Gangschaltung für Fahrtsimulatoren, deren Schalthebel in einer Richtung schwenkbar auf der Welle eines Getriebemotors befestigt ist, der so angesteuert wird, daß der Schalthebel bei getretenem Kupplungspedal in die Enden der H-förmigen Führung einrastet und bei nicht getretenem Kupplungspedal in Leerlaufstellung zurückgedrückt wird.
Patent DE-3302752-C2 (DE)
Title: Axialschub-Sicherungsklemme für einen ein Bauteil durchsetzenden Bolzen
IPC: F16B21/16
Filed: 1983-01-27
Granted: 1986-09-25
Abstract: Axialschub-Sicherungsklemme für einen ein Bauteil durchsetzenden Bolzen mit Selbstsperrung gegen Radialabzug, die aus zwei U-förmig zusammengebogenen, beim Einbau voneinander federnd abspreizbaren Blättern besteht, deren eines im Einbauzustand als dem Bauteil benachbartes inneres Blatt in eine Umfangsnut des Bolzens radial einschiebbar ist und deren anderes äußeres Blatt im Einbauzustand als selbsttätig einschnappende, das Bolzenende umschließende Radialabzugssperre wirkt. Das innere Blatt ist entsprechend dem Grunddurchmesser der Nut geschlitzt. Der Schlitz endet in einer dem Grunddurchmesser der Nut angepaßten Rundung. Das innere Blatt ist an seinem freien Ende mit einem Quersteg und das äußere Blatt mit einem den Bolzen im Einbauzustand aufnehmenden Loch versehen. Das freie Ende des inneren Blattes ist mit einer zum äußeren Blatt gerichteten Abwinkelung versehen, die gegenüber dem Bolzenende vorsteht und in ihrem das Bolzenende überragenden Bereich nach Art eines Hakens in Richtung auf die die Blätter verbindende Wölbung abgebogen. Die Abbiegung reicht so weit, daß das Ende des Hakens bis zu dem Bereich des betreffenden Endes des äußeren Blattes reicht, wobei der Haken gleichzeitig den Quersteg bildet.
Patent DE-3303114-C2 (DE)
IPC: H02M3/335
Filed: 1983-01-31
Granted: 1985-08-29
Abstract: 1. A switching network section for a device with a stand by mode, more particularly for a television receiver, in which a regulating voltage (Ur), which is derived on the secondary side from an operating voltage (U1), for stabilising the operating voltage (U1-U3) produced on the secondary side has an effect on the primary side, and the primary side is switched over during stand-by a setting signal (40) which occurs on the secondary side so that the operating voltages (U1-U3) are lowered, characterized by the following features : a) an electrical signal produced from the setting signal (40) and the regulating voltage (Ur) is transmitted to the primary side via an electrical isolator element (23), which is distinct from the isolation transformator (1), b) the isolator element (23) is blocked during stand-by and the primary side is designed so that on its own without any control by the isolator element (23) the primary side transmits only the power required for stand-by to the secondary side.
Patent DE-3314206-C2 (DE)
Title: Veränderbarer Venturivergaser
IPC: F02M7/17
Filed: 1983-04-21
Granted: 1986-02-20
Abstract: Die Erfindung zeigt einen veränderlichen Venturivergaser für Kraftfahrzeugmotoren mit innerer Verbrennung, bei dem in dem Saugkolben ein Luftkanal vorgesehen ist zur Verbindung des Einlasses des Luftansaugkanales mit dem Basisteil der Brennstoffzumeßnadel und einem in dieser angeordneten Luftauslaßteil zur Verbindung des Luftkanales mit dem Venturiteil.
Patent DE-3338416-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen von Schwingungen in Flüssigkeiten
IPC: F16L55/05
Filed: 1983-10-22
Granted: 1986-03-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Dämpfen von Schwingungen in Flüssigkeiten weist ein mit einer Druckmittelzuführöffnung und Druckmittelabführöffnungen versehenes Gehäuse auf, in dem ein geführter Kolben einen Druckmittelzuführraum von einem Druckmittelraum trennt. Durch im Kolbenboden angeordnete Drosselbohrungen korrespondiert der Druckmittelzuführraum mit dem Druckmittelraum. Eine an einer druckmittelraumseitig am Kolben angeordnete Kolbenstange führt eine den Kolben in seiner Bewegung beeinflussende Feder.  Zur Erzielung einer material- und bauvolumen-optimierten Vorrichtung, die wenige fertigungstechnisch nicht aufwendig erstellbare Bauteile umfaßt, wird der Druckmittelraum zum Teil durch einen zwischen den Kolbenschaft des als Hohlkolben ausgebildeten Kolbens und der Kolbenstange befindlichen Ringraum gebildet.
Patent DE-3403679-C2 (DE)
Title: Abrichteinrichtung für die Mantelfläche einer Regelscheibe in einer Spitzenlos-Rundschleifmaschine
IPC: B24B53/08
Filed: 1984-02-03
Granted: 1985-03-14
Abstract: Eine Abrichtvorrichtung für die Mantelfläche einer Regelscheibe in einer Rundschleifmaschine mit in Längsrichtung durchlaufenden Werkstücken besteht aus einem Maschinenbett, einem am Maschinenbett in Längsrichtung beweglich angeordneten Tisch und einem auf dem Tisch in Querrichtung beweglich angeordneten Rahmen (4) mit einer auf diesem befestigten Abrichtspitze (3) sowie einem am Rahmen (4) befestigten, gegen eine Einstellfläche (11) eines längsverlaufenden, durch elastische Biegung verformbaren Kopierlineals (9) gleitend angestellten Kopierfühler (12).  Um der Mantelfläche der Regelscheibe (1) eine der Größe der Werkstücke anpaßbare Form zu geben, welche eine Linienberührung zwischen dieser Mantelfläche und den Werkstücken herstellt, besitzt das Kopierlineal (9) einen längsverlaufenden Biegeabschnitt (15) mit einer von der Mantelfläche der Regelscheibe (1) wegweisenden Einstellfläche (11) und an beiden Enden des Biegeabschnitts (15) je einen zur Mantelfläche der Regelscheibe (1) hinweisenden Schenkel (16, 17). Ein in Längsrichtung auf Zug beanspruchbares, mit Mitteln (19, 20) zum Einstellen der Zugkraft versehenes Verbindungselement (18) ist mit den beiden Schenkeln (16, 17) des Kopierlineals (9) kraftschlüssig verbunden.
Patent DE-3421946-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von 4-Fluorphenol
IPC: C07C27/00
Filed: 1984-06-13
Granted: 1986-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, um rohes 4-Fluorphenol, welches Phenol als Verunreinigung enthält, in wirksamer Weise zu reinigen. Hierzu wird eine Phthalverbindung, z. B. Phthalsäure oder dessen Anhydrid oder ein geeignetes Phthalsäurederivat, sowie ein Dehydratationsmittel, z. B. Schwefelsäure oder ein Metallchlorid, mit dem rohen 4-Fluorphenol vermischt, und das Gemisch wird in flüssigem Zustand, üblicherweise unter mäßigem Erwärmen auf 30-180°C bis zum Abschluß der Kondensationsreaktion zwischen Phenol und der Phthalverbindung, gehalten, danach wird reines 4-Fluorphenol in einfacher Weise durch Destillation oder Umkristallisation gewonnen.
Patent DE-3912512-C2 (DE)
IPC: H05B3/26
Filed: 1989-04-17
Granted: 1993-06-17
Abstract: An electrically heated automobile glazing has a surface coating (14) serving as resistance heater and a frame-shaped decorative layer (15) of an opaque bakable enamel. Frame-shaped decorative layer (15) consists of an electrically conductive bakable enamel and is in electrically conductive contact with surface coating (14). Current supply conductors (16) are made of thin strips of metal or metallic strips and are in electric contact with decorative layer (15). Surface coating (14) can be deposited between the surface of the glass and decorative layer (15) or between decorative layer (15) and current supply conductor (16).
Patent DE-3916216-C2 (DE)
IPC: E05C17/28
Filed: 1989-05-18
Granted: 1991-05-23
Abstract: What is described is a stopping device for a door with a sliding-arm door closer, the sliding arm 2 interacting with a holding unit 10 mounted in the sliding rail 3. To adjust the holding force, according to the invention the holding unit 10 has a lever 20, the effective lever arm of which is variably adjustable. The lever is designed as a leaf spring mounted on one side in a bearing block, a spring-supporting device (35) adjustable along the leaf spring being provided. <IMAGE>
Patent DE-4208902-C2 (DE)
Inventor: WHITEHEAD ROGER
IPC: B66F9/18
Filed: 1992-03-19
Granted: 1994-02-10
Abstract: PCT No. PCT/DE93/00239 Sec. 371 Date May 11, 1994 Sec. 102(e) Date May 11, 1994 PCT Filed Mar. 11, 1993 PCT Pub. No. WO93/19001 PCT Pub. Date Sep. 30, 1993.The invention is directed to a device for carrying bales which forms an extension of a vehicle, such as a fork-lift truck. The bale-carrying device includes a frame (4) which can be fixed to the vehicle and carries a lifting device (5) which can be raised and lowered relative to the frame (4). The lifting device (5) includes two carrying arms (6, 7) which are carried by and extend from the lifting device (5) outward generally in the direction of vehicle travel. The carrying arms (6, 7) are provided with opposing vertical contact faces (8) which are parallel and can be closed to grip a bale and opened to drop a bale. Such bales are generally tied by horizontal binding wires, and to simplify the task of unbailing a bale, at least one of the two carrying arms (6) has a cutting device (10) which extends along the entire height thereof. A cutting device (10) carries a cutting blade (12) for cutting through the bale-binding wire.
Patent DE-4236444-C2 (DE)
IPC: E05D7/04
Filed: 1992-10-28
Granted: 1994-08-04
Abstract: A hinge, with a fixed fitting part which is designed as a hinge arm having a baseplate carrying the latter and which is connected to a pivotable fitting part, can, for the lateral setting of a door or flap carried by the pivotable fitting part, be adjusted in relation to the baseplate in the pivoting plane of the hinge by means of an actuating device. A retaining member mounted on the hinge arm and loaded by a resilient element presses the pivotable fitting part in the closing region into its closing position via a control cam pivotable together with the pivotable fitting part, whilst, outside the closing region, it is rendered ineffective by a control cam. In order, even during lateral adjustment by a pivoting of the hinge arm, to ensure that the closing device maintains its effectiveness unchanged in the closing region, the mounting of the retaining member is connected to the hinge arm and to the baseplate by means of guides (27,28) and/or gear members, in such a way that, as a result of any pivoting of the hinge arm relative to the baseplate, the retaining member is moved into a position in which it maintains essentially the same position relative to the control cam (35,36,37) in the closing position. <IMAGE>
Patent NL-1001935-C2 (NL)
Title: Board game which mimics round of golf - has decorated playing surface, two dice and chance cards, each player teeing off by throwing two dice and moving along fairway
Inventor: SPRONSEN PIER LOUIS VAN
IPC: A63F3/00
Filed: 1995-12-19
Granted: 1996-09-18
Abstract: The board (100) has a plan representation of a nine hole golf course. Each player tees off by throwing two dice and moving along fairway by the total number of spaces indicated by the dice. The square landed on may be a safe square (120), an advantage square (150) or a hazard square, e.g. a bunker or watercourse. Each advantage or hazard landed on will indicate that the player should move so many steps back or forward. Alternatively, he may be told to turn over a chance card, with unknown penalties or advantages.
Patent NL-1010741-C2 (NL)
Inventor: STAPPERS PIETER JAN
IPC: G06F3/0487
Filed: 1998-12-07
Granted: 2000-06-08
Abstract: The present invention relates to an electronic database search engine comprising an electronic memory device suitable for storing and releasing elements from the database, a display unit, a user interface for selecting and displaying at least one element from the database on the display unit, and control means for controlling the user interface, which user interface allocates icons to the elements of the database, which icons are suitable for display on the display unit at mutual distances that depend on the elements' degree of dissimilarity, wherein the user interface at initial utilization displays at least some icons on the display unit. With the control means any arbitrary position can be selected on the display unit and, depending on the control means, the user interface displays or removes an icon that relates to an element of the database and of which degree of dissimilarity, in respect of the elements whose corresponding icons are displayed elsewhere on the display unit, corresponds with the distance taken up by the selected position in relation to the icons displayed elsewhere on the display unit.
Patent NL-1016101-C2 (NL)
Inventor: VISSCHER ARIE LUITE
IPC: A61M36/04
Filed: 2000-09-05
Granted: 2002-03-07
Abstract: An arranged row of radioactive seeds and non-radioactive spacers with a predetermined pitch can be provided with physical coherence by applying connectors between the separate seeds and spacers. In a first embodiment the connectors are elongated with introversions at both ends, in a second embodiment a connector also forms a spacer and is provided at one end with an introversion and at another end with a projection in the form of a seed.
Patent NL-1025535-C2 (NL)
Title: Distributor for underfloor heating system, has cross flow restricting device in opening in compartment wall
Inventor: JANSSEN HENDRIK JOHANNES
IPC: F24D19/10
Filed: 2004-02-20
Granted: 2004-12-28
Abstract: At least one compartment has a wall containing an opening with a device for restricting cross-flow between compartments. This device is e.g. an adjustable valve or check valve. The distributor has a first compartment (15) with a first connection part (5) for a flow of hot water (P1) from an external heating system (e.g. district heating or central heating system) and a second connection part (6) for the pipes (10-12) in the underfloor heating system, in addition to a second compartment (14) with one or more first connection parts (7-7'') for the relatively cold return flow and a second connection part (8) for a partial return flow (P3) supplying cold water to the external heating system. At least one cross-flow opening between the two compartments is used to guide a partial return flow (P4) of cold water for mixing with hot water from the external heating system.
Patent NL-1030388-C2 (NL)
Inventor: STOUW REINHARD NICOLAAS VAN DE
IPC: A22C17/00
Filed: 2005-11-10
Granted: 2007-05-16
Abstract: Deboning modules 50 move along a processing path for deboning poultry legs or wings having bones connected by an intermediate joint. The modules each include an ankle knuckle holder 60 and a hip knuckle holder 90 for supporting the leg and the hip bone in alignment with each other. Stripping claw 154 and hip knuckle holder 90 move toward each other for stripping meat from the leg bone and hip bone toward the intermediate leg joint. A cylinder blade 71 moves about the ankle knuckle holder toward the hip knuckle holder for cutting the accumulated meat at the hip knuckle holder.
Patent NL-1030597-C2 (NL)
Title: Fragrance diffusion system has release mechanism acting on one or more reservoirs to release one or more selected fragrances with control of release mechanism by control unit
Inventor: ATENCIA TONI BRONCANO
IPC: B05B12/14
Filed: 2005-12-05
Granted: 2006-09-12
Abstract: One or more fragrance reservoirs (40-42) are activated by the release mechanism for discharge of one or more selected fragrances. The release mechanism contains several heating components, each in thermic connection with at least a part of the chemical fragrances in the reservoirs. The control unit regulates the heating components in order to heat the selected fragrances. This heating causes an enhanced release by evaporation or sublimation of the fragrance substances. The control unit is fitted in a housing (8) and by means of a plug can be connected to a conventional electricity supply. The release mechanism incorporates a wick (6) for moving the fragrances from the reservoirs to the vicinity of a heating component. The wick can be made of natural or synthetic fiber materials, such as fiberglass, cotton, graphite, mineral fibers and polyester. The wick extends outwards through a through passage (37). The heating components are provided on the outside of the through passage and are in thermic contact with its interior. Volatile fragrance, as the result of heating, can thus be liberated via an upper part of the upper side of the through passage. The fragrances can be liquid, gel or solid. At room temperature, there is a low release of fragrance, but at above room temperature there is increased evaporation or sublimation.
Patent NL-2001449-C2 (NL)
Inventor: MEER FRANCISCUS HENDRICUS JOSE
IPC: F16G13/20
Filed: 2008-04-04
Granted: 2009-10-06
Abstract: A chain (1), provided with at least a number of successive links (2) which are pivotal relative to each other as far as a pressure surface, so that in use, parts of the links form an arch, wherein the pressure surface is formed by a covering (3) of the links, which extends at least next to the respective links, at least viewed from a direction transverse to a pivot of the links.
Patent NL-2011126-C2 (NL)
Title: Blender for particulate materials.
Inventor: FONS GERRIT JAN
IPC: B01F15/00
Filed: 2013-07-09
Granted: 2015-01-12
Abstract: A gravity blender 1 for receiving particulate material comprises a silo 2 having a cylindrical upper portion 4 and a hollow interior 3 and a mixing chamber 8. A plurality of blending conduits 10 is provided externally of the cylindrical upper portion and extend downwards from the upper portion of the silo to communicate with the mixing chamber. A plurality of passageways 20 each extend from a respective upper outlet 22 from the hollow interior into a respective blending conduit such that the particulate material can flow from the hollow interior to the mixing chamber via the blending conduits. The blending conduits also extend upwards, beyond the respective upper outlet to a respective access location allowing access to the blending conduit for cleaning purposes.
Patent SE-515714-C2 (SE)
Title: Frisbee, has mirror symmetrical arrangement of thumb cavity and finger grooves in its top and bottom sides
Inventor: ERLANDSSON MATS
IPC: A63B65/00
Filed: 2000-02-02
Abstract: The top side (11) of the plate (1) has a cavity (20) near its periphery for the thumb of the throwing hand, whilst the bottom side of the plate has parallel grooves (30, 40) for the fingers of the throwing hand. The convex side of the groove faces away from the thumb cavity. The grooves and thumb cavity are arranged essentially mirror symmetrical in relation to a symmetry plane that extends at right angles through the top and bottom sides of the plate.
Patent SE-520406-C2 (SE)
Inventor: PETTERSSON BO
IPC: C08G63/60
Filed: 2000-09-13
Abstract: A radiation curable dendritic oligomer or polymer obtainable by addition of at least one secondary amine to at least one acrylic double bond in a dendritic acrylate oligomer or polymer is disclosed. Said radiation curable oligomer or polymer nominally has at least one acrylic double bond and at least one tertiary amine group. In a further aspect, the present invdention refers to a process for production of said radiation curable dendritic oligomer or polymer. Said process comprises the step of acrylation of a dendritic polymer nominally having at least two terminal hydroxyl groups and the step of Michael addition of at least one secondary amine to at least one acrylic double bond. In yet a further aspect, a radiation curable composition comprising said dendritic oligomer or polymer is disclosed.
Patent SE-522565-C2 (SE)
Inventor: ANDERSSON MAGNUS
IPC: G05D1/10
Filed: 2000-12-13
Abstract: The present invention relates to a process for guidance of a missile in the final phase of the missile's flight path when the missile's homing device has locked onto a target or when specified final phase criteria are met. Conventional guidance of a missile is often based on principles for proportional navigation. As claimed in the present invention a new guidance principle is introduced in the final stage of the missile's guidance during the final phase (TG), which can be initiated when the missile locks onto a target, and which final phase is followed by an alignment phase (IF). The basis of this guidance principle is that a reference trajectory (TTG) is determined for the final phase (TG) as soon as the missile or other sensor has locked onto the target. The missile is then guided to follow the determined reference trajectory (TTG) by means, for example, of some known principle for proportional navigation.
Patent SE-523073-C2 (SE)
Inventor: VALASZKAI LASZLO
IPC: F02B29/04
Filed: 2001-06-28
Abstract: In a cooling device for cooling charge air from a compressor (3) in an engine (9) and hydraulic oil from a retarder (14), a first coolant flow (m1) is provided in a coolant conduit (20). The engine (9) is cooled by the whole first coolant flow (m1). The cooling device comprises a first a first charge-air cooler (4), which is cooled by means of a second coolant flow (m2), and a second charge-air cooler (5), which is cooled by means of a low-temperature fluid (32). The cooling device further comprises a retarder cooler (17) for cooling hydraulic oil from the retarder (14), said retarder cooler (17) being cooled by means of a third coolant flow (m3). Both the second coolant flow (m2) and the third coolant flow (m3) are subflows of the first coolant flow (m1). In a method utilizing the cooling device for cooling charge air as well as hydraulic oil from a retarder (14), a second coolant flow (m2) and a third coolant flow (m3) are used, both of which are subflows of the first coolant flow (m1).
Patent SE-524808-C2 (SE)
Title: Bearing testing method, uses extension measurement signal compensation device connected to sensor and measurement result display
Inventor: FALK JOHAN
IPC: G01M13/04
Filed: 2003-08-19
Abstract: A compensation device (17) is connected via a cable (16) between a sensor (15) attached to an extension measuring point and an indicator for displaying the measurement results. The compensation device reduces the measurement signal before it reaches the indicator by a factor corresponding to the measurement error caused by extension measurement occurring at the lateral surface of the bearing ring (11) instead of at the inner mantle surface of the ring. Extension in the bearing ring is measured when the ring is axially driven against the shaft and the looseness reduction in the bearing (11) is calculated on the basis of this extension so that the internal play can be reduced in order to determine how far along the shaft the bearing can be fitted.