baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019103431-B3 (DE)
Title: Druckentlastungsventil zum Abbau von in einem zellenartigen Hohlraum, wie einer Batteriezelle, entstehendem Druck
Inventor: WEIDMANN STEPHAN
IPC: H01M2/12
Filed: 2019-02-12
Granted: 2020-04-09
Abstract: Druckentlastungsventil zum Abbau von in einem zellenartigen Hohlraum, wie einer Batteriezelle, entstehendem Druck mit einem Deckel (2), welcher eine Dichtung (21) trägt zum Abdichten einer Gehäuseöffnung (11) bis zu einem vorgegebenen Zellendruck und mit einer Haltevorrichtung versehen ist, um ihn an der Gehäuseöffnung (11) festzuhalten, wobei die Haltevorrichtung eine an der der Gehäuseöffnung (11) zuzukehrenden Unterseite des Deckels (2) angebrachte Federklammer (22) mit mehreren radial nach außen gerichteten Federzungen (220) aufweist, die endseitig mit Federabschnitten (221, 222) versehen sind, welche beim Aufdrücken des Deckels (2) auf die Gehäuseöffnung (11) durch den Öffnungsrand in radialer Richtung federnd zurückbewegbar sind und nach Durchdringen der Gehäuseöffnung unter einen Wandbereich um den Öffnungsrand zurückschnappen, wobei mit dem Deckel (2), an dessen der Gehäuseöffnung (11) zuzukehrenden Unterseite, eine davon vor der Montage separate Lagervorrichtung (201) verbunden ist, an der die Federklammer (22) mittels eines Stützteils (23) festgelegt ist, wobei mit dem Zentrum der Lagervorrichtung (201) ein Verbindungsadapter (203) verbunden ist, wobei die Federklammer (22) mit einer zentralen Öffnung an dem Verbindungsadapter (203) angesetzt ist und wobei das Stützteil (23) unter Fixierung der Federklammer (22) mit dem Verbindungsadapter (203) verbunden ist (Fig. 1).
Patent DE-102019114797-B3 (DE)
Title: Heckträgeranordnung
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B60R9/06
Filed: 2019-06-03
Granted: 2020-08-27
Abstract: Es ist eine Heckträgeranordnung (10) vorgesehen mit einem Halterahmen (12), auf dem Halterahmen (12) aufgesetzte Halteschienen (14) zum Halten von Rädern eines Fahrrads, einem von dem Halterahmen (12) nach oben abstehenden Büge (18), wobei der Bügel (18) zwei über eine Querstange (22) miteinander verbundene Ständerstangen (20) aufweist, einem schwenkbar um eine Längsachse der Querstange (22) mit der Querstange (22) verbundenen Haltearm (26), wobei der Haltearm an seinem von dem Bügel (18) weg weisenden freien Ende eine Befestigungsklemme (30) zum Halten eines Fahrradrahmens (48) des Fahrrads aufweist, und einem mit dem Haltearm (26) lösbar oder unlösbar verbundenen Adapter (32) zur Befestigung mindestens eines Skis (36), wobei der Halterarm (26) zwischen der Querstange (22) und mindestens einer Ständerstange (20) verschiebbar ausgeführt ist, und die Längserstreckung des Haltearms (26) und eine Klemmkontur der Befestigungsklemme (30) zur Befestigung mit beiden Ständerstangen (20) ausgestaltet sind. Dadurch ist eine Heckträgeranordnung (10) mit einem hohen Transportvermögen ermöglicht.
Patent DE-102021212197-B3 (DE)
Title: Steer-by-wire-Lenksystem und Verfahren zum Betreiben eines steer-by-wire-Lenksystems
Inventor: NIPPOLD CHRISTOPH
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-10-28
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein steer-by-wire-Lenksystem (1), umfassend eine Lenkhandhabe (2), ein Lenksäulenmodul (3) und ein Lenkgetriebe (4), wobei das Lenksäulenmodul (3) mindestens einen Sensor zur Erfassung eines Drehwinkels (φ) oder Drehmoments an der Lenkhandhabe (2) und einen Aktor (7) zur Erzeugung eines Gegenmoments an der Lenkhandhabe (2) aufweist, wobei das Lenkgetriebe (4) mindestens einen Servomotor, der mit einer Zahnstange (16) gekoppelt ist, und ein Steuergerät (10) aufweist, wobei das Steuergerät (10) derart ausgebildet ist, einen Soll-Lenkwinkel in Abhängigkeit eines Ist-Lenkradwinkels (φ) zu bestimmen, wobei das Steuergerät (10) derart ausgebildet ist, im Untersteuerungs-Fall (UF) den Soll-Lenkwinkel zu verkleinern, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines steer-by-wire-Lenksystems (1).
Patent DE-102022108801-B3 (DE)
Title: Mikroscanner mit verschiedenartigen piezoelementen und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: SENGER FRANK
IPC: G02B26/10
Filed: 2022-04-11
Granted: 2023-04-27
Abstract: Ein Mikroscanner zum Projizieren von elektromagnetischer Strahlung auf ein Beobachtungsfeld weist auf: eine Tragestruktur mit einem daran aufgehängten Ablenkelement zum Ablenken eines einfallenden elektromagnetischen Strahls, wobei das Ablenkelement an der Tragestruktur derart schwingfähig aufgehängt ist, dass es relativ zur Tragestruktur eine rotatorische Oszillation um zumindest eine Schwingungsachse ausführen kann, um durch Reflektion eines während der Oszillation auf das Ablenkelement einfallenden elektromagnetischen Strahls eine Projektion des Strahls in ein Beobachtungsfeld zu bewirken; eine Antriebseinrichtung mit zumindest einem ersten, als Piezoaktor wirkenden Piezoelement zum Antrieb der Oszillation des Ablenkelements, wobei das erste Piezoelement ein erstes piezoelektrisches Material mit einem ersten für den Antrieb der Oszillation relevanten piezoelektrischen Koeffizienten PK mit einem Wert PK1 aufweist; und eine Sensoreinrichtung mit zumindest einem zweiten, als Piezosensor wirkenden Piezoelement zum Detektieren einer zeitabhängigen Lage des Ablenkelements während dessen Oszillation, wobei das zweite Piezoelement ein von dem ersten piezoelektrischen Material verschiedenes zweites piezoelektrisches Material aufweist, das bezüglich des Piezoeffekts hysteresefrei ist oder eine geringere Hysterese aufweist als das erste Piezomaterial, und für das der piezoelektrischen Koeffizienten PK einen Wert PK2aufweist, so dass |PK21| < |PK1| gilt. Insbesondere kann |PK2| << |PK1| gelten, beispielsweise 10 · |PK2| < |PK1| oder sogar 100 · |PK2| < |PK1|.
Patent DE-102022126710-B3 (DE)
Title: Lastbank
Inventor: PASTOOR WOLFGANG
IPC: H01C1/08
Filed: 2022-10-13
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lastbank (1) zur Umwandlung von elektrischer Energie in thermische Energie umfassend einen Abwärmebereich (10), einen im Abwärmebereich (10) angeordneten Ventilator (14), der geeignet ist einen Luftstrom auszubilden, mindestens ein im Abwärmebereich (10) angeordnetes Heizelement (13), das vom Luftstrom unter Abgabe von thermischer Energie anströmbar ist, und ein im Abwärmebereich (10) angeordneter und vom Luftstrom anströmbarer als Windfahnensensor (16) ausgeführter Luftstromsensor. Der Luftstromsensor umfasst ein Gehäuse (18), ein beweglich am Gehäuse (18) gelagertes Windfahnenpaddel (20), einen am Gehäuse (18) angeordneten durch ein Magnetfeld betätigbaren REED-Schalter und einen am Windfahnenpaddel (20) angeordneten das Magnetfeld erzeugenden korrespondierenden Magneten. Das Windfahnenpaddel (20) ist durch eine Rückstellkraft in eine Ausgangsposition bringbar und bei ausreichend starker Anströmung durch den Luftstrom über eine Zwischenposition in eine Endposition bringbar, wobei sich der Abstand zwischen dem REED-Schalter und dem korrespondierenden Magnet in der Zwischenposition vom entsprechenden Abstand in der Ausgangsposition derart unterscheidet, dass der REED-Schalter in der Ausgangsposition einen ersten Schaltzustand aufweist und in der Zwischenposition einen zweiten Schaltzustand aufweist.
Patent DE-112016007603-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines lichtemittierenden Bauelements und lichtemittierendes Bauelement
Inventor: POPP MICHAEL
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-03-17
Granted: 2022-06-09
Abstract: Lichtemittierendes Bauelement (1) mit zumindest zwei lateral angeordneten Bereichen (11a, 11b, 11c, 11d) unterschiedlicher optischer Dicke, umfassend:- eine Trägerschicht (2), umfassend ein Substrat (3);- eine erste Elektrodenschicht (5a, 5b);- eine Schichtenfolge (7) zur Erzeugung von Licht in einem oder mehreren aktiven Bereichen; und- eine zweite Elektrodenschicht (9); wobei die Trägerschicht (2), die erste Elektrodenschicht (5a, 5b), die Schichtenfolge (7) und die zweite Elektrodenschicht (9) in vertikaler Richtung übereinander angeordnet sind; und eine optische Dicke zumindest einer Schicht (3, 5a, 5b, 7, 9) in einem ersten Bereich (11a) des lichtemittierenden Bauelements (1) unterschiedlich zu einer optischen Dicke der jeweiligen Schicht (3, 5a, 5b, 7, 9) in einem bezüglich des ersten Bereichs (11a) lateral angeordneten weiteren Bereich (11b, 11c, 11d) des lichtemittierenden Bauelements (1) ausgebildet ist, bei dem die Schichtenfolge (7) eine Zwischenschicht (13) zur Beeinflussung der optischen Dicke umfasst, die sich lateral über den ersten Bereich (11a) erstreckt und bei dem die Zwischenschicht (13) in vertikaler Richtung vom Material der Schichtenfolge (7) umgeben ist, wobei eine Dicke der Zwischenschicht (13) zwischen 0,2 nm und 5 nm beträgt.
Patent DE-10009938-B4 (DE)
Inventor: POCHNER KLAUS
IPC: F01N3/08
Filed: 2000-03-02
Granted: 2005-02-03
Abstract: An automotive exhaust system has a plasma module (30) discharging gases directly into a catalytic converter (14) with numerous parallel electrode chambers. The distance from the plasma module outlet to the catalyst chamber inlet is such that the plasma-activated molecule has not finished its reaction prior to achieving contact with the catalyst. The catalytic converter is overall of circular or ellipse cross section.
Patent DE-10011746-B4 (DE)
Title: Mobilkommunikationsvorrichtung
Inventor: SATO JUN
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-03-13
Granted: 2005-06-30
Abstract: Mobilkommunikationsvorrichtung
in einem vorausfahrenden Fahrzeug zum Kommunizieren mit einem nachfolgenden
Fahrzeug, die umfaßt:  einen
Detektor, der einen Träger
detektiert, der von dem nachfolgenden Fahrzeug gesendet wird, und
eine Trägerdetektionsausgabe
erzeugt; und  einen Kommunikationscontroller, der als Reaktion
auf die Trägerdetektionsausgabe
des Detektors Daten unter Verwendung des detektierten Trägers zu
dem nachfolgenden Fahrzeug sendet.
Patent DE-10047145-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellen-Vorrichtung und die Verwendung einer Brennstoffzellen-Vorrichtung
Inventor: TANAKA HIROHISA
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-09-22
Granted: 2008-01-31
Abstract: Kraftfahrzeug,
in dem eine Brennstoffzellen-Vorrichtung eingebaut ist, wobei die
Brennstoffzellen-Vorrichtung umfasst:  – eine Brennstoffzelle (12),
in der eine Anode (18) und eine Kathode (19) an beiden Seiten einer
Polymerelektrolytmembran (17) angeordnet sind,  – ein Zulauf-Kühlrohr (13),
das mit der Brennstoffzelle verbunden ist, um ein Kühlmedium
in die Brennstoffzelle einströmen
zu lassen,  – ein
Ablauf-Kühlrohr
(14), das mit der Brennstoffzelle verbunden ist, um das Kühlmedium
aus der Brennstoffzelle herausströmen zu lassen,  – eine Wärmeabgabeeinrichtung
(15) zur Abkühlung
des Kühlmediums,
wobei das Zulauf-Kühlrohr
und das Ablauf-Kühlrohr
mit der Wärmeabgabeeinrichtung
verbunden sind, und wobei die Wärmeabgabeeinrichtung
an einer höheren
Stelle als die Brennstoffzelle angeordnet ist und für die Außenluft
zugänglich
ist,  – wobei
ein Spoiler (53) mit einem Flügelteil
(54), das sich in Querrichtung des Kraftfahrzeuges erstreckt, und
Streben (55, 56, 57), die das Flügelteil
tragen, auf dem Kraftfahrzeug angebracht sind und die Wärmeabgabeeinrichtung
an einem Ort unter...
Patent DE-10047509-B4 (DE)
Title: Steckverbindung für Druckmittel-Leitungen
Inventor: GOLLER BERND
IPC: F16L37/084
Filed: 2000-09-26
Granted: 2009-07-30
Abstract: Steckverbindung (1) für Druckmittel-Leitungen, bestehend aus zwei Kupplungsteilen, und zwar aus einem Steckerteil (2) und einem Aufnahmeteil (4), wobei das Steckerteil (2) einen in eine Aufnahmeöffnung (8) des Aufnahmeteils dichtend einsteckbaren und in einer Steckposition über ein Halteelement (10) arretierbaren Steckabschnitt (6) aufweist, wobei das an dem einen Kupplungsteil gelagerte und von einem Blechformteil gebildete Halteelement (10) mindestens ein radial federelastisch bewegliches Rastelement (12) aufweist, welches in der verriegelten Steckposition zur Abstützung einer entgegen der Einsteckrichtung (14) des Steckerteils (2) wirkenden Lösekraft (F) eine Raststufe (16) des anderen Kupplungsteils radial rastend hintergreift, wobei das Rastelement (12) einstückig mit einem als eine geschlitzte Federhülse (22) ausgebildeten und dadurch radial federelastisch verformbaren Trägerabschnitt (18) des Halteelementes (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (12) aus abgewinkelten Stegen nach Art eines in sich formstabilen Stab-Tragwerkes ausgebildet ist, wobei das Rastelement (12) einen schräg zur Steckrichtung und zur Radialen verlaufenden, als Stützstrebe...
Patent DE-10048581-B4 (DE)
Title: Stecksystem für ein Fahrzeug zur wiederlösbaren und austauschbaren Halterung eines Funktionselementes an einem Fahrzeugausstattungsteil
Inventor: KOENIG ROGER
IPC: B60N3/10
Filed: 2000-09-30
Granted: 2008-11-27
Abstract: Stecksystem
für ein
Fahrzeug zur wiederlösbaren
und austauschbaren Halterung eines Funktionselementes (4, 4b, 4c)
an einem Fahrzeugausstattungsteil (3, 3a, 3b, 3c), wobei das Stecksystem
(1) eine Steckeinrichtung (5, 5b) und eine Steckeinrichtungsaufnahme
(2, 2a, 2b) umfasst, die Steckeinrichtung (5, 5b) an dem Funktionselement
(4, 4b, 4c) und die Steckeinrichtungsaufnahme (2, 2a, 2b) an einer
Fläche
des Fahrzeugausstattungsteils (3, 3a, 3b, 3c) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in die Steckeinrichtungsaufnahme (2, 2a, 2b) ein Abdeckmittel
(6, 6a) zum Abdecken der Öffnung
oder Öffnungen
der Steckeinrichtungsaufnahme (2, 2a, 2b) integriert ist.
Patent DE-10053574-B4 (DE)
Title: Kolbenverdichter, insbesondere hermetisch gekapselter Kältemittelverdichter
Inventor: BJERRE PREBEN
IPC: F04B39/02
Filed: 2000-10-28
Granted: 2005-07-28
Abstract: Kolbenverdichter,
insbesondere einen hermetisch gekapselten Kältemittelverdichter, mit einer Kurbelwelle,
die in einem Axiallager gegenüber
einem Lagergehäuse
axial abgestützt
ist, und einer Ölpumpenanordnung,
dadurch gekennzeichnet, daß im
Axiallager (37) zwischen der Kurbelwelle (2) und dem Lagergehäuse (12) ein
in Umfangsrichtung verlaufender Ölverteilkanal
(40) angeordnet ist, wobei zwischen der Ölpumpenanordnung (33) und dem Ölverteilkanal
(40) eine Steuereinrichtung (15, 38) angeordnet ist, die bei jeder
Umdrehung der Kurbelwelle (2) mindestens einmal die Ölpumpenanordnung
(33) für
einen vorbestimmten kurzen Zeitraum mit dem Ölverteilkanal (40) verbindet.
Patent DE-10064344-B4 (DE)
Title: Pleuel
Inventor: BOLYARD III JOHN CLINTON
IPC: F16B39/24
Filed: 2000-12-21
Granted: 2006-08-24
Abstract: Pleuel
zum Verbinden eines Kolbens mit einer Kurbelwelle, umfassend ein
großes
Pleuelauge (18) mit einem Lagerdeckel (14), der mit zwei bolzenförmigen Verbindungselementen
(21, 23) an dem Pleuel befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das eine Verbindungselement (21) ein Linksgewinde (44) und das andere Verbindungselement
(23) ein Rechtsgewinde (48) aufweist.
Patent DE-10066433-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitersubstrats
Inventor: YAMAUCHI SHOICHI
IPC: H01L21/205
Filed: 2000-10-27
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Siliziumsubstrats, mit den Schritten: Bilden eines Grabens (52) in einem Siliziumsubstrat (51); vollständiges Füllen des Grabens (52) mit einer amorphen Halbleiterschicht (55); Kristallisieren der amorphen Halbleiterschicht (55) zum Einkristall durch eine Festkörperphasenreaktion, welche durch eine Wärmebehandlung hervorgerufen wird; Abflachen der Oberfläche des Siliziumsubstrats (51); Bilden einer Epitaxialschicht (54) in dem Graben (52), bevor die amorphe Halbleiterschicht (55) in den Graben gefüllt wird; Ätzen eines Teils der Epitaxialschicht (54), bevor die amorphe Halbleiterschicht (55) gebildet wird, wobei die Wärmebehandlung bei einer Temperatur von 900°C oder mehr durchgeführt wird, und das Bilden der Epitaxialschicht (54) und das Ätzen der Epitaxialschicht (54) einmal oder mehrere Male durchgeführt werden.
Patent DE-10110987-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Bestimmung einer Leckrate
Inventor: ESTER STEPHAN
IPC: G01M3/22
Filed: 2001-03-07
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
für die
Bestimmung einer Leckrate eines Lecks in einer unter einem Überdruck
stehenden Gasleitung, in einem Gasbehälter oder dergleichen mittels
einer Absaugvorrichtung, aufweisend die Verfahrensschritte  – des Absaugens
der Umgebungsluft des Leckes (1) mittels eines einen Differenzdruck
in einem rohrartigen Abschnitt der Absaugvorrichtung aufbauenden
Lüfters,  – des Bestimmens
des abgesaugten Volumenstromes V . ges  aus der
Lüfterkennlinie,  – des Messens
der Gaskonzentration C ges  einer Probe des Volumenstromes V . ges  mit einem Gasspürgerät (10) und  – des Berechnens
der Leckrate V . Leck  aus V . Leck  = C ges ·V . ges /C kal  mit dem
Kalibrierungsfaktor C kal  des Gasspürgerätes (10)
durch eine der Absaugvorrichtung eigene Auswertevorrichtung.
Patent DE-10113778-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenflüssigkeitssensor
Inventor: LEIDL ANTON
IPC: G01N29/30
Filed: 2001-03-21
Granted: 2004-03-11
Abstract: Oberflächenwellensensor zum Messen physikalischer Größen von Flüssigkeiten (7) mit folgenden Merkmalen:  einem piezoelektrischen Substrat (1);  einer ersten Elektrodenstruktur (2a) und einer zweiten Elektrodenstruktur (2b), die auf einer Oberfläche des piezoelektrischen Substrats (1) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die erste Elektrodenstruktur (2a) eine Oberflächenwelle erzeugt und die zweite Elektrodenstruktur (2b) dieselbe empfängt;  einer isolierenden Zwischenschicht (8, 11), die einen freigelegten Bereich aufweist, der zumindest über Bereichen der ersten Elektrodenstruktur (2a) und der zweiten Elektrodenstruktur (2b) angeordnet ist;  einer Leiterstruktur (9;12), die auf dem piezoelektrischen Substrat (1) angeordnet ist und über den freigelegten Bereich der isolierenden Zwischenschicht (8, 11) von der ersten Elektrodenstruktur (2a) und von der zweiten Elektrodenstruktur (2b) beabstandet ist, wobei die Leiterstruktur (9; 12) eine elektrische Kopplung von der ersten Elektrodenstruktur (2a) und von der zweiten Elektrodenstruktur (2b) sowie von der Oberflächenwellen auf die zu messende Flüssigkeit (7) unterdrückt.
Patent DE-10126586-B4 (DE)
Title: Lichtquellenvorrichtung für ein Endoskop
Inventor: KUROSAWA HIDEHITO
IPC: A61B1/06
Filed: 2001-05-31
Granted: 2007-01-04
Abstract: Lichtquellenvorrichtung
(10) für
ein Endoskop (20), mit  einer Lichtquelle (30), die Beleuchtungslicht
auf eine Eintrittsfläche
(22a) eines Lichtleiters (22) des Endoskops (20) abstrahlt, und  einem
in einem Strahlengang zwischen Lichtquelle (30) und Eintrittsfläche (22a)
angeordneten Abblendelement (42), das zum Abblenden des Strahlengangs
so bewegbar ist, dass es den Strahlengang von außen kommend abblendet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Abblendelement (42) an seiner dem
Strahlengang zugewandten Innenseite (42c) einen einstückig ausgebildeten
Vorsprung (45) aufweist, der ein Dreieck bildet, dessen Basis an
der Innenseite (42c) des Abblendelements (42) liegt und dessen Scheitel
die Spitze des Vorsprungs (45) ist, und der Vorsprung (45) beim
Abblenden einen durch die Lichtquelle (30) bedingten Lichtschwankungsbereich
(S3) oberhalb der Mitte des Strahlengangquerschnitts von außen kommend
abblendet.
Patent DE-10138107-B4 (DE)
Title: Schrumpfgerät mit Längeneinstellung
Inventor: PUMR SIMON
IPC: B23B31/02
Filed: 2001-08-03
Granted: 2009-01-15
Abstract: Werkzeugeinspannvorrichtung
für Schrumpffutter-Werkzeugaufnahmen
(1) mit einem Einspannelement (3), in der eine Schrumpffutter-Werkzeugaufnahme
(1) einspannbar ist, und einer Heizvorrichtung (25), mit der die
Schrumpffutter-Werkzeugaufnahme (1) beheizbar ist, so dass im heißen Zustand
der Schrumpffutter-Werkzeugaufnahme (1) ein Einsatzwerkzeug (4)
einbringbar ist, wobei eine Stelleinrichtung (2) im Aufnahmeschacht
der Schrumpffutter-Werkzeugaufnahme (1) axial beweglich angeordnet
ist, die von einem Stellantrieb antreibbar ist, der von einem Wegaufnahmesystem
ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb gemäß der vom
Wegaufnahmesystem (5, 7; 30, 32) ermittelbaren Position der Spitze
des längs
der Achse der Werkzeugaufnahme verschiebbar geführten Einsatzwerkzeugs (4)
ansteuerbar ist, wobei die Stelleinrichtung (2) nach dem Einbringen
des Einsatzwerkzeugs (4) von einer eingefahrenen Ausgangsstellung
(I) in eine ausgefahrene Position stufenlos verstellbar ist.
Patent DE-10154663-B4 (DE)
Inventor: KAUSCHKE MARION
IPC: C12M1/38
Filed: 2001-11-01
Granted: 2004-02-05
Abstract: The incubation and storage device (1) has its inner space (2) thermally connected to heat transfer elements (3) for subsequent circulation of liquid heat carriers. The heat carriers are heated via a heat transfer unit (9), and cooled by an evaporator (7).
Patent DE-10161536-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: MAUCH PETER
IPC: H05K7/14
Filed: 2001-12-10
Granted: 2005-06-23
Abstract: Schaltungsanordnung,
welche in eine Gehäuseaufnahme
(12) einschiebbar ist, umfassend eine Leiterplatte (16), auf welcher
elektrische Bauelemente (18, 22) angeordnet sind, einen ersten Kühlkörper (28;
70) mit einer zur Leiterplatte (16) beabstandeten Oberfläche (30; 94)
und eine Frontplatte (24; 80) zur Abdeckung der Leiterplatte (16),
wenn die Schaltungsanordnung in der Gehäuseaufnahme (14) sitzt, wobei
der erste Kühlkörper (28;
70) mit der Frontplatte (24; 80) verbunden ist und der erste Kühlkörper (28;
70) sich über
die Frontplatte (24; 80) an der Leiterplatte (16) abstützt, dadurch
gekennzeichnet , daß an dem
ersten Kühlkörper (28;
70) ein zweiter Kühlkörper (40; 72),
welcher zur Wärmeableitung
von einem oder mehreren elektronischen Leistungsbauteilen (20) dient,
einstückig
gebildet ist und daß der
erste Kühlkörper (28;
70) über den
zweiten Kühlkörper (40;
72) an der Leiterplatte (16) gehalten ist.
Patent DE-10163710-B4 (DE)
Title: Tür für einen Personenkraftwagen mit einer Karosserie und mindestens zwei Türen
Inventor: HAMANN RICHARD
IPC: B60J5/04
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-03-16
Abstract: Personenkraftwagen
mit einer Karosserie (1) und mindestens zwei Türen (2), wobei die Türen (2)
an der Karosserie (1) öffenbar
angelenkt sind, und wobei die Türen
(2) ausschließlich
an der A-Säule
(3) mittels Gelenk oder Scharnier (4) derart angelenkt sind, dass
sie beim Öffnen
um die A-Säule
(3) entsprechend deren Neigung nach oben wegschwenken, dadurch gekennzeichnet, dass
die Tür
(2) beim Schließen
an einem Anschlag (7) zur Anlage kommt, wobei der Anschlag (7) die
Tür (2)
beim Schließen
in der Karosserie (1) zentriert und wobei der Anschlag (7) als Ausnehmung
oder Pfanne im Bereich des Schwellers ausgebildet ist und die Tür (2) einen
Zapfen (8) zum Einfügen
in die Ausnehmung oder die Pfanne umfasst.
Patent DE-10200992-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/134
Filed: 2002-01-14
Granted: 2015-12-31
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit zumindest einem Eingangsteil (2) und einem Ausgangsteil (4), die koaxial zueinander angeordnet und gegen den Widerstand von mindestens einer Energiespeichereinrichtung (7) relativ zueinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgangsteil (4) als Verbundteil aus mindestens zwei verschiedenen Werkstoffen gebildet ist, wobei das Ausgangsteil (4) eine Trageinrichtung (44) und eine Wärmespeichereinrichtung umfaßt, wobeidie Trageinrichtung (44) und die Wärmespeichereinrichtung (46) Teilflächen aufweisen, die gemeinsam eine Reibfläche (48) bilden.
Patent DE-10201047-B4 (DE)
Title: Strangpresse und Verfahren zum Strangpressen
Inventor: HIPKE THOMAS
IPC: B21C33/00
Filed: 2002-01-14
Granted: 2005-11-03
Abstract: Strangpresse
mit einem Aufnehmer (1), der eine Aufnehmerbohrung (2) aufweist,
und beidseitig von der Aufnehmerbohrung (2) vorgesehenen Presswerkzeugen
(3, 4), von denen ein Presswerkzeug (3) in einer Arbeitsstellung
A des Aufnehmers (1) in die Aufnehmerbohrung (2) einfahrbar ist,
wobei der Aufnehmer (1) zwischen der Arbeitsstellung A und einer
Befüllstellung
B verschwenkbar ist, und die Aufnehmerbohrung (2) zumindest auf
einer Verschlussseite (21) mit einem ersten Verschlussmittel verschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Befüllseite (22) der Aufnehmerbohrung
(2) mit einem zweiten Verschlussmittel verschließbar ist, das zum Vorverdichten
eines in die Aufnehmerbohrung (2) gefüllten Pulvers (5) in dieser
gleitverschieblich bewegbar ist.