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Patent DE-102007046545-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Schussfolge einer Maschinenwaffe
Inventor: HEUER JUERGER
IPC: F41A19/03
Filed: 2007-09-27
Abstract: Um ein kostengünstiges Verfahren zu erhalten, mit dem es möglich ist, vorgegebene Trefffeldtoleranzen einer Maschinenwaffe (1) auch im Bereich vorhandener Resonanzkadenzen einzuhalten, schlägt die Erfindung vor, bei einer vorgegebenen Schussfolge (Kadenz), die im Bereich einer Resonanzkadenz liegt, die Schussfolge von Schuss zu Schuss zu ändern, derart, dass der zeitliche Abstand zwischen benachbarten Schussauslösungen abwechselnd einmal geringer und einmal größer ist als der für die vorgegebene Kadenz errechnete konstante zeitliche Abstand zwischen den einzelnen Schussauslösungen, so dass sich in der Summe die gewünschte Kadenz einstellt, die Resonanzkadenz jedoch vermieden wird.
Patent DE-102007047691-A1 (DE)
Title: Elektropneumatischer Feststellbremsmodulator zur Steuerung einer Feststellbremsfunktion von Bremsen eines Anhängefahrzeugs in einem Fahrzeugzug
Inventor: FOERSTER HENNING
IPC: B60T13/66
Filed: 2007-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektropneumatischen Feststellbremsmodulator zur Steurung einer Feststellbremsfunktion von Bremsen wenigstens eines Anhängefahrzeugs in einem Fahrzeugzug, bestehend aus einem Zugfahrzeug und dem Anhängefahrzeug. Der Feststellbremsmodulator 1 weist eine Ventileinrichtung 12 zum Belüften und Entlüften von Federspeicherbremszylindern der Bremsen des Anhängefahrzeugs auf. Der Feststellbremsmodulator 1 weist ferner wenigstens einen Druckluftvorratseingang 7, 8 zur Belüftung wenigstens einer Druckluftleitung 10 im Feststellbremsmodulator 1 mit Druckluft aus einem Druckluftvorratsbehälter 3, 4 des Zugwagens und wenigstens einen Druckluftvorratsausgang 14 auf, an welchem ein Vorratsdruck für die Bremsen des Anhängefahrzeugs bereitstellbar ist. Ferner umfasst der Feststellbremsmodulator 1 wenigstens einen Druckluftsteuerausgang 17, an welchem ein Steuerdruck für die Bremsen des Anhängefahrzeugs bereitstellbar ist. Zur Steigerung der Kosteneffizienz ist in den Feststellbremsmodulator 1 ein Zugwagenschutzventil 2 integriert, wobei eine Druckluftleitung 16 zu dem wenigstens einen Druckluftsteuerausgang 17 bei einem Druckabfall des für das Anhängefahrzeug bereitgestellten Vorratsdrucks unter einen vorbestimmten Schwellenwert automatisch absperrbar ist.
Patent DE-102007048222-A1 (DE)
Title: Touch-sensitive screen for use as human-machine interface in vending machine for goods, has capacitive touch key manufactured as surface electrode on transparent printed circuit board using printing technology
Inventor: GRAEF STEFAN
IPC: G06F3/033
Filed: 2007-10-08
Abstract: The screen has a capacitive touch key that is manufactured as a surface electrode (8) on a transparent printed circuit board using printing technology. The transparent printed circuit board is made of transparent material such as glass, Makrolon(RTM: Polycarbonate) or Plexiglas(RTM: Polymethyl metacrylate). The transparent board is positioned before a screen (2). The surface electrodes are provided on the rear side of the transparent printed circuit board with a transparent conductive lacquer such as Orgacon(RTM: Polyethylene dioxythiophene).
Patent DE-102007048852-A1 (DE)
Title: Compressor housing for turbocharger compressor, particularly for centrifugal compressor, comprises multiple interconnected housing sections, where one housing section is integrated composite section, which has metal frame
Inventor: SCHNEIDER JOST
IPC: F04D29/42
Filed: 2007-10-11
Abstract: The compressor housing comprises multiple interconnected housing sections (11,12). One of the housing sections of the compressor housing is an integrated composite section, which has a metal frame (13,14) embedded in a plastic sheath (15,16). The metal frame has a grid structure with longitudinal braces and cross braces connected. The longitudinal braces and the cross braces are completely embedded in plastic. The housing section of the compressor housing is manufactured by an injection molding process. An independent claim is included for a method for manufacturing a compressor housing for a turbocharger compressor, particularly for a centrifugal compressor.
Patent DE-102007049441-A1 (DE)
Title: Schrumpftunnel
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B53/06
Filed: 2007-10-16
Abstract: Ein Schrumptunnel (1) zum Schrumpfen von Verpackungsmaterialien mit einem Kanal, entlang dessen die zu schrumpfenden Verpackungsmaterialien gefördert werden, mit wenigstens einer Gaszuführungseinrichtung, welche den Verpackungsmaterialien ein gasförmiges Medium zuführt, wobei die Gaszuführungseinrichtung (10) einen Zuführanschluss (6) zur Zuführung des gasförmigen Mediums und eine Vielzahl von Austrittsöffnungen (15) aufweist, durch die das gasförmige Medium aus der Gaszuführungseinrichtung austreten kann, wobei die Austrittsöffnungen (15) in einer Austrittsfläche (12, 13) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist im Inneren der Gaszuführungseinrichtung eine Strömungskammer (14) vorgesehen, entlang derer das gaförmige Medium, ausgehend von dem Zuführanschluss (6), zu den Austrittsöffnungen (15) gelangt, wobei sich ein Strömungsquerschnitt des gasförmigen Mediums dieser Strömungskammern (14, 16), ausgehend von dem Zuführanschluss (6), verjüngt.
Patent DE-102007052639-A1 (DE)
Title: Interne Erwärmung eines Fluids in einem Speichertank
Inventor: SCHLAG HARALD
IPC: F17C7/00
Filed: 2007-11-05
Abstract: Es wird ein Fluidspeichertank offenbart, wobei der Speichertank eine erste Leitung umfasst, welche in diesem im Wesentlichen angrenzend an eine Innenfläche einer Seitenwand des Speichertanks angeordnet ist, und wobei die Innenfläche eine Erwärmung der ersten Leitung und eines Fluids in der ersten Leitung während der Abgabe desselben aus dem Speichertank erleichtert.
Patent DE-102007052951-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hologrammen als Sicherheitselemente
Inventor: LEOPOLD ANDRE
IPC: G03H1/20
Filed: 2007-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Hologramms (15) als Sicherheitsmerkmal sowie ein Hologramm (15) und ein Sicherheitsdokument mit einem solchen Hologramm (15). Es wird ein Hologramm (15) vorgeschlagen, welches vorzugsweise individualisiert ist und aus mit unterschiedlichen spektralen Farben hergestellten nebeneinander angeordneten Teilhologrammen zusammengesetzt ist.
Patent DE-102007055850-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Unterdrückung von Schwingungen und/oder Variationen in einer Papiermaschine
Inventor: KLAEUI ERICH
IPC: D21F7/00
Filed: 2007-12-18
Abstract: nd/oder Vibrationen in einer Papiermaschine, insbesondere zur Unterdrückung von an sich in Maschinenlaufrichtung auf die Blattqualität auswirkenden Schwingungen bzw. Vibrationen, zeichnet sich dadurchn der Papiermaschine auftretende Schwingungen bzw. Variationen erfasst werden, dass das vom Sensor (12) gelieferte Sensorsignal einer adaptiven Reglereinheit (14) zugeführt wird und dass über die adaptive Reglereinheit (14) zumindest ein Aktuator (16) so beaufschlagt wird, dass durch diesen in der Papiermaschine Reaktionen erzeugt werden, die den erfassten Schwingungen bzw. Variationen zugrunde liegenden, durch wenigstens einen Erreger (20-24) verursachten Störungen entgegenwirken. Es wird auch eine entsprechende Vorrichtung (10) zur Durchführung des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102007059296-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel mit Pflegewirkung
Inventor: ARTIGA GONZALEZ RENE-ANDRES
IPC: C11D3/37
Filed: 2007-12-07
Abstract: Es werden silikonölhaltige Granulate für Wasch- und Reinigungsmittel beschrieben, welche einen verbesserten Weichgriff der Wäsche ermöglichen, dem Faser- und Knitterschutz dienen, die Faserglättung fördern sowie eine Bügelerleichterung ermöglichen.
Patent DE-102007059680-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SHIBATA TAKAHIRO
IPC: H01R13/629
Filed: 2007-12-12
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, die Beschädigung von Flachsteckern durch einen zusammenpassenden Verbinder zu verhindern. Eine sich bewegende Platte 40 ist derart ausgebildet, dass ein Wandabschnitt 42 nach vorne von einem plattenförmigen Hauptkörper 41 vorragt. Da der Wandabschnitt 42 nur Flachstecker 31C aus einer Mehrzahl von Flachsteckern 31A, 31B und 31C umgibt, ist er näher zum Zentrum einer Aufnahme 12 angeordnet und kreuzt das Innere der Aufnahme 12, anstatt sich entlang der inneren Umfangsoberfläche der Aufnahme 12 zu erstrecken. Demgemäß kann, selbst wenn ein Versuch gemacht wird, einen Buchsenverbinder 50 in einer schrägen bzw. geneigten Lage in die Aufnahme 12 einzusetzten, der Buchsenverbinder 50 nicht tief in die Aufnahme 12 durch das Zusammenwirken mit dem Wandabschnitt 42 eingesetzt werden, und die Beschädigung der Flachstecker 31A, 31B und 31C durch den Buchsenverbinder 50 kann verhindert werden.
Patent DE-102007060740-A1 (DE)
Title: Electromagnetic valve has control valve section with supply valve seat in flow passage, which is connected with attachment, and valve element is provided for opening and closing of flow passage by attaching and separating from valve seat
Inventor: YOSHIMURA SHINICHI
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-12-17
Abstract: The electromagnetic valve has a control valve section (30) with a supply valve seat (40) in a flow passage, which is connected with an attachment (P). A valve element is provided for opening and closing the flow passage by attaching and separating from the valve seat in a valve chamber (36) of a valve body (31). An electromagnetic actuating section (10) is provided for opening and closing the valve elements by pulling and separating a moving core (16) in a fixed core by exciting and demagnetizing a field coil (14). A cap is attached in sliding manner on a front-end section of the moving core.
Patent DE-102008000612-A1 (DE)
Title: Vehicle operating method, involves distributing torques fed to vehicle axles, and braking outside bent wheels of vehicle front axle using service brake during turning, so that under-steering yaw moment acts around vehicle normal axis
Inventor: ROSEMEIER THOMAS
IPC: B60W10/06
Filed: 2008-03-12
Abstract: The method involves driving a service brake, a vehicle front axle (3) and a vehicle rear axle (2). Axle differentials (6, 9) are arranged in an area of the vehicle axles. Torques fed to the vehicle axles is distributed in a vehicle transverse direction using the axle differentials, where transmission of the axle differential (6) is larger than transmission of the axle differential (9). Outside bent wheels (3A, 3B) of the front axle are stopped by the service brake during turning, so that an under-steering yaw moment (M G) acts around a vehicle normal axis.
Patent DE-102008003971-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodenanordnung mit Schutzrahmen
Inventor: SCHWEIGHART MARKO
IPC: H01L33/62
Filed: 2008-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtdiodenanordnung, aufweisend einen Träger (T, T'), wenigstens einen Leuchtdioden-Chip (2, 102), welcher auf dem Träger (T, T') angeordnet ist, wobei der Leuchtdioden-Chip (2, 102) mit wenigstens einem Bonddraht (3, 103) verbunden ist, eine über dem Leuchtdioden-Chip (2, 102) aufgebrachte, lichtdurchlässige Schicht (8, 108), und einen Rahmen (4, 104), der den wenigstens einen Leuchtdioden-Chip (2, 102) umrandet. Der Rahmen (4, 104) weist wenigstens einen Steg (5, 105) auf, um den Rahmen (4, 104) in wenigstens einen ersten Rahmenbereich (6, 106) der den wenigstens einen Leuchtdioden-Chip (2, 102) aufweist, und wenigstens einen zweiten Rahmenbereich (7, 107) einzuteilen. Der erste Rahmenbereich (6, 106) stellt eine seitliche Begrenzung für die Schicht (8, 108) dar, und der zweite Rahmenbereich (7, 107) stellt einen Schutzbereich für den wenigstens einen Bonddraht (3, 103) dar. Mit der erfindungsgemäßen Anordnung lässt sich eine Leuchtdiodenanordnung realisieren, die einfach in ihrem Aufbau und der Montage ist und ferner einen sicheren Schutz der Bonddrähte vor mechanischen Einflüssen bietet.
Patent DE-102008006239-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fasersortierung bzw. -selektion eines Faserverbandes aus Textilfasern, insbesondere zum Kämmen, der über Zuführmittel einer Fasersortiereinrichtung, insbesondere Kämmeinrichtung zugeführt wird
Inventor: SAEGER NICOLE
IPC: D01G19/28
Filed: 2008-01-25
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Fasersortierung bzw. -selektion eines Faserverbandes aus Textilfasern, insbesondere zum Kämmen, der über Zuführmittel einer Fasersortierungseinrichtung, insbesondere Kämmeinrichtung, zugeführt wird, bei der Klemmvorrichtungen vorgesehen sind, die den Faserverband im Abstand zu seinem freien Ende klemmen und mechanische Mittel vorhanden sind, welche eine Kämmwirkung von der Klemmstelle zum freien Ende des Faserverbandes erzeugen, um nicht geklemmte Bestandteile, wie z.B. kurze Fasern, Nissen, Staub u. dgl. aus dem freien Ende herauszulösen und abzuführen, ist zur Abnahme des gekämmten Fasermaterials ein Abnahmemittel vorhanden. Um auf einfache Art eine wesentlich gesteigerte Produktivität und ein verbessertes Kammzugband zu ermöglichen, sind dem Zuführmittel mindestens zwei ununterbrochen schnelllaufende drehbar gelagerte Walzen nachgeordnet, die mit im Abstand im Bereich ihres Umfanges verteilten Klemmvorrichtungen für den Faserverband versehen sind, wobei im Bereich zwischen den Walzen Mittel zur optimalen Vorlage und/oder Positionierung für die Übergabe bzw. Übernahme des Fasermaterials von der ersten Walze auf die zweite Walze vorhanden sind.
Patent DE-102008009507-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Oberflächenbearbeitung extrem harter Werkstoffe
IPC: B24B37/04
Filed: 2008-02-15
Abstract: Verfahren zur Oberflächenbearbeitung von extrem harten Werkstoffen, insbesondere von polykirstallinen Diamanten, unter Verwendung von Diamantpulver,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Oberfläche der Werkstücke durch eine kombinatorische Verwendung einer rotierenden Schleifscheibe mit dieser zugeführtem Diamantpulver  – unter einem Andruck von zumindest 1000 g/cm 2   – und bei einer Standarddrehzahl von zumindest 120 min –1  Umdrehungen geschliffen und abgetragen wird.
Patent DE-102008009994-A1 (DE)
Title: Device for controlling discharge of multiple vials, has transfer plane for temporary stoppage of vials and discharge belt for evacuation of vials
Inventor: BATTENBERG RALF
IPC: B65G47/82
Filed: 2008-02-19
Abstract: The device has a transfer plane (10) for temporary stoppage of vials (16) and a discharge belt (24) for evacuation of the vials. A vertically displaceable bracing (30) is arranged at the transfer plane facing side of the discharge belt. The bracing is lowered at the level of transfer plane of the discharge belt and is raised at the height of the vials. An independent claim is included for a method for controlling discharge of multiple vials.
Patent DE-102008013186-A1 (DE)
Title: Entgasungssystem für einen Akkumulator, Akkumulatorgehäuse und Akkumulator mit einem Entgasungssystem
Inventor: WIEGMANN MARTIN
IPC: H01M2/12
Filed: 2008-03-07
Abstract: Mit einem Entgasungssystem für einen Akkumulator wird für den Akkumulator ein wirksamer Schutz vor einem Gasüberdruck und vor äußeren Verunreinigungen erreicht, wenn das Entgasungssystem (1) aufweist: a) einen Korso (2) mit einer Entgasungsöffnung (6), b) einen in dem Korso (2) angeordneten Stift (8), c) wenigstens eine drehbar um den Stift (8) gelagerte Klappe (14), d) eine Feder (17), die angeordnet ist, ein Drehmoment auf die wenigstens eine Klappe (14) auszuüben, e) eine Dichtung (10), die derart angeordnet ist, dass die wenigstens eine Klappe (14) in einer Ruhestellung an der Dichtung (10) anliegt und die Entgasungsöffnung verschließt.
Patent DE-102008014922-A1 (DE)
Title: Speicher-Auslesesystem für eine Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: SUZUKI TATSUYA
IPC: G06F21/62
Filed: 2008-03-19
Abstract: Ein Speicher-Auslesesystem umfasst eine Fahrzeugsteuervorrichtung (100) und eine Auslesevorrichtung (200), die abnehmbar mit der Fahrzeugsteuervorrichtung (100) verbunden ist. Die Auslesevorrichtung (200) liest Dialog-Informationen, die in einem eingebauten nichtflüchtigen Speicher (110) in der Fahrzeugsteuervorrichtung (100) gespeichert sind, aus, wenn sie mit der Fahrzeugsteuervorrichtung (100) verbunden wird und wenn ein vorbestimmter Zertifizierungszustand befriedigt wird. Die Fahrzeugsteuervorrichtung (100) besteht aus dem eingebauten nichtflüchtigen Speicher (110) und einer Dialoginformation-Ausleseeinheit (130). Speziell besitzt der nichtflüchtige Speicher (110) einen nicht wiederbeschreibbaren Bereich (114), der das Einschreiben von Dialog-Informationen zulässt, jedoch das Weglassen oder Löschen von Dialog-Informationen verhindert. Die Dialoginformation-Ausleseeinheit (130) liest die Dialog-Informationen aus, die in dem nicht wiederbeschreibbaren Bereich (114) gespeichert sind, wenn eine Passwortzertifizierung zu einer Beurteilung führt, dass die Auslesevorrichtung (200) aus einer autorisierten Auslesevorrichtung besteht und überträgt dann die Dialog-Informationen zu der Auslesevorrichtung (200).
Patent DE-102008015406-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines mit Schwefel in Form von Schwefelverbindungen vergifteten, Ruthenium oder Rutheniumverbindungen enthaltenden Katalysators
Inventor: SCHMIDT TIMM
IPC: B01J23/96
Filed: 2008-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, mit dem der Schwefelgehalt eines mit Schwefel in Form von Schwefelverbindungen vergifteten Ruthenium oder Rutheniumverbindungen enthaltenden Katalysators durch eine gezielte Behandlung mit einem Halogenwasserstoff, insbesondere Chlorwasserstoff enthaltenden Gasstrom unter nicht oxidativen Bedingungen gegebenenfalls bei erhöhter Temperatur soweit reduziert werden kann, dass dessen Aktivität auf die Aktivität eines gleichartigen Ruthenium oder Rutheniumverbindungen enthaltenden Katalysators ansteigt, der nicht durch Schwefel in Form von Schwefelverbindungen deaktiviert ist.
Patent DE-102008015490-A1 (DE)
Title: Motor vehicle, has resonance volumes provided for low-frequency loud speaker, and partially limited by bottom plate, where bottom plate represents lower-sided limitation of resonance volumes
Inventor: KIRK EDGAR
IPC: H04R1/28
Filed: 2008-03-25
Abstract: The vehicle has resonance volumes (3, 9) provided for a low-frequency loud speaker (8), and partially limited by a bottom plate (1). The bottom plate represents a lower-sided limitation of the resonance volumes, which are limited by a separately produced metallic loud speaker housing attachment (5). The attachment is fastened to the bottom plate, and the plate comprises a lower diffuse opening (4) at a region of the resonance volumes. The opening is closed by a cover attached to the bottom plate, and the volumes are partially extended below a seat cross beam. An independent claim is also included for a method for manufacturing a resonance volume of a motor vehicle.
Patent DE-102008019385-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit höhenverstellbarem Absteller
Inventor: BENITSCH ROLAND
IPC: F25D23/04
Filed: 2008-04-17
Abstract: Bei einem Kältegerät mit einem einen Innenraum umschließenden Gehäuse und einem Absteller (1), der in dem Innenraum durch ein Getriebe (4) zwischen einer hohen und einer niedrigen Stellung verstellbar geführt ist, ist dem Getriebe (4) eine die Bewegung des Abstellers (1) von der hohen in die niedrige Stellung selektiv dämpfende Bremse (15, 23) zugeordnet.
Patent DE-102008019854-A1 (DE)
Title: Wandstruktur und Brenner sowie System
Inventor: KAUPERT ANDREAS
IPC: F23D14/58
Filed: 2008-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wandstruktur (21) für einen Brenner (19), mit einer ersten Wand (40), die Erhebungen (41) aufweist und die einen ersten Versorgungsraum (22) begrenzt, und mit einer zweiten Wand (43), die mit Endabschnitten (42) der Erhebungen (41) zusammenwirkende Aussparungen (44) aufweist und die einen Reaktionsraum (20) begrenzt. Die erste Wand (40) weist erste Öffnungen (34) auf, die den ersten Versorgungsraum (23) mit dem Reaktionsraum (20) verbinden. Die zweite Wand (43) weist zweite Öffnungen (37) auf, die einen zwischen den Wänden (40, 43) liegenden zweiten Versorgungsraum (24) mit dem Reaktionsraum (20) verbinden. Die ersten Öffnungen (34) sind in ersten Reihen (35) und die zweiten Öffnungen (37) sind in zweiten Reihen (38) angeordnet. Die Gemischbildung bzw. Homogenisierung der Gase im Reaktionsraum (20) lässt sich verbessern, wenn innerhalb der ersten Reihe (35) zwischen zwei Öffnungen (34) zumindest eine zweite Öffnung (37) angeordnet ist.
Patent DE-102008021644-A1 (DE)
Title: Producing arbitrary structured final products, comprises producing raw products with colored surface by three-dimensional printer, postprocessing the raw products in a rotating device, and coating a surface of the raw products by plastic
IPC: B29C67/00
Filed: 2008-04-30
Abstract: The method comprises producing raw products with a colored surface by a three-dimensional printer, postprocessing raw products in a rotating device, which comprises raw products and plastic or lacquer that is present in liquid form together with the raw products, partially or completely coating the surface of the raw products by the plastic present in the rotating device by continuously or discontinuously rotating the rotating device to obtain corresponding final products with the surface of the raw products covering up with the plastic, and drying the final products by a dryer. The method comprises producing raw products with a colored surface by a three-dimensional printer, postprocessing raw products in a rotating device, which comprises raw products and plastic or lacquer that is present in liquid form together with the raw products, partially or completely coating the surface of the raw products by the plastic present in the rotating device by continuously or discontinuously rotating the rotating device to obtain corresponding final products with the surface of the raw products covering up with the plastic, and drying the final products by a dryer. The colored surface represents a photograph or comprises different colors. The raw products in the rotating device, which is formed in the form of a rotating drum (11), are movably transferred by a drive motor around the longitudinal axis of the drum. The raw products are introduced together with the plastic and filling elements into the rotating device before covering up the raw products in the rotating device, where the filling elements are formed in the form of specifically formed filling bricks and are provided for uniformly distributing the plastic on the surface of the raw products. The raw products are infiltrated within the rotating device or outside of the rotating device with same or additional plastic before covering up the raw products. The infiltration is carried out by a predetermined retention time of the raw products in a bath of the liquid plastic or an additional liquid plastic. The raw products are coated with several layers or constructive layer thicknesses by the same plastic or different plastics. A complete or partial drying of the plastic coating takes place between the individual coating processes in the rotating device. An independent claim is included for a device for plastic-coating of raw products.
Patent DE-102008021966-A1 (DE)
Title: Fixed-bed gasification reactor, to produce pyrolysis gas from a biomass, has a vertical screw to distribute and mix the biomass material
Inventor: GMINDER CHRISTOF
IPC: C10J3/16
Filed: 2008-05-02
Abstract: The fixed-bed gasification reactor (1), to produce a pyrolysis gas from biomass and other organic materials, has a vertical screw (2) within the cylindrical interior (13) to give an even distribution and mixing action to the biomass. The screw rotates around an axis (21) between the cover (141) and the base (142) through a drive motor (22). The screw is composed of perforated or grid plates. The vertical screw also passes through the upper biomass drying section (4).