baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006003044-B4 (DE)
Inventor: FRENKEN EGBERT DR
IPC: B25B27/10
Filed: 2006-01-23
Granted: 2015-10-08
Abstract: A method of using a hydraulically driven pressing device for pressing a fitting on a tube is provided. The pressing device includes a piston and a cylinder for acting on pressing jaws. A piston shaft is connected to rollers. The pressing device can be used to carry out pressing operations requiring different levels of pressing power, by using an adjustable stop which is provided in the direction of displacement of the piston in order to achieve different end positions for the piston during the piston return stroke.
Patent DE-102006011391-B4 (DE)
Title: Anlagen mit beschichteten Sprühdüsen und deren Verwendung
Inventor: BOOS GUENTHER
IPC: C07F7/18
Filed: 2006-03-09
Granted: 2008-12-11
Abstract: Wirbelschicht-,
Strahlschicht- oder Trommel-Coater-Vorrichtung mit mindestens einer
Sprühdose
(1) in Form einer Zwei- oder Mehrstoffdüse für die Granulierung und/oder
Beschichtung von Schüttgütern, wobei
für die
mindestens eine Sprühdüse (1) mindestens
in Bereichen, die im Betrieb Kontakt mit Ablagerungen bildenden
Stoffen haben, eine nanokomposithaltige Beschichtung vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung durch Mischung
der 2 Komponenten eines Zwei-Komponentensystems auf Basis der Sol-Gelchemie, wobei
eine Komponente (A), die ein vorhydrolysiertes Glycidylalkoxytrialkoxysilan
aus 30 bis 70% alkoholischem Lösungsmittel,
5 bis 25% des Glycidyltrialkoxysilans, 5 bis 25% Wasser und 0,1
bis 3% HCl 32%ig enthält,
und eine Komponente (B) in Form einer Mischung aus vorhydrolysiertem
Tetraethoxysilan und Fluoralkyltrioxysilan, die 30 bis 70% alkoholisches
Lösungsmittel,
5 bis 25% Tetraethoxysilan, 5 bis 25% Wasser und 0,01 bis 3% HCl
32%ig sowie bis zu 59,99% Fluoralkyltrialkoxysilan enthält, vorliegen,
B schichten und anschließendes
thermisches Härten erhältlich ist.
Patent DE-102006014011-B4 (DE)
Title: Spülvorrichtung für ein Vakuumurinal mit Helmholtzdämpfer
Inventor: SCHULDZIG HANSGEORG
IPC: E03D5/00
Filed: 2006-03-27
Granted: 2015-02-05
Abstract: Vorrichtung zur Spülung einer Vakuumtoilettenschüssel (4), umfassend: – einen Sammelbehälter (12); – eine Verbindungsleitung (8), welche an einem Ende an den Sammelbehälter (12) angeschlossen ist und an dem anderen Ende ausgebildet ist, um an die Vakuumtoilettenschüssel (4) angeschlossen zu werden; – zumindest ein Helmholtzvolumen (15) mit einem zugehörigem Schalldämpferrohr (14); wobei das zumindest eine Helmholtzvolumen (15) über sein zugehöriges Schalldämpferrohr (14) beim Spülvorgang dauerhaft wirksam an die Verbindungsleitung (8) unmittelbar angeschlossen ist.
Patent DE-102006018085-B4 (DE)
Title: Verschiebungsdifferenzabsorptionsmechanismus für Zylindervorrichtung
Inventor: NARUSE TETSUYA
IPC: F15B15/14
Filed: 2006-04-18
Granted: 2017-11-30
Abstract: Ein Verschiebungsdifferenzabsorptionsmechanismus (28) für eine Zylindervorrichtung (20) mit einem Zylindergrundkörper (22) und einem Riemen (30, 32), der einen Schlitz (40), welcher sich in einer Axialrichtung erstreckt, verschließt, wobei ein Kolben (52a, 52b) durch die Wirkung eines Druckfluides, das von einem Druckfluideinlass-/-auslassanschluss (122, 124) zugeführt wird, in axialer Richtung verschiebbar ist, wobei der Verschiebungsdifferenzabsorptionsmechanismus folgende Elemente aufweist: ein Verschiebungselement (24, 308), das in axialer Richtung entlang des Zylindergrundkörpers (22) verschiebbar ist, ein Verschiebungsübertragungselement (62), das mit dem Kolben (52a, 52b) verbunden ist und eine Verschiebung des Kolbens (52a, 52b) auf das Verschiebungselement (24, 308) überträgt, und einem Verschiebungsdifferenzabsorptionselement (70, 72, 302), das zwischen dem Verschiebungselement (24, 308) und dem Verschiebungsübertragungselement (62) angeordnet ist, eine senkrechte Fläche (150a, 150b), die im Wesentlichen senkrecht zu einer Verschiebungsrichtung des Verschiebungselementes (24) angeordnet ist, und eine gekrümmte Fläche (138a, 138b, 306a, 306b) mit einem konstanten Radius um ein durch eine vertikale Linie (L) gebildetes Zentrum aufweist, wobei das Verschiebungsdifferenzabsorptionselement (70, 72, 302) so angeordnet ist, dass die senkrechte Fläche (150a, 150b) in das Verschiebungsübertragungselement (62) eingesetzt ist und dass die gekrümmte Fläche (138a, 138b, 306a, 306b) in das Verschiebungselement (24, 308) eingesetzt ist, wobei eine erste Einsetzöffnung (74, 310), in welche das Verschiebungsdifferenzabsorptionselement (70, 302) eingesetzt ist, in dem Verschiebungselement (24, 308) ausgebildet ist, und das Verschiebungselement (24, 308) und das Verschiebungsdifferenzabsorptionselement (70, 302) durch die erste Einsetzöffnung (74, 310) relativ zueinander drehbar sind. wobei die erste Einsetzöffnung (74, 310) einen Radius (C2) hat, der im Wesentlichen gleich einem Radius (C1) der gekrümmten Fläche (138a, 138b, 306a, 306b) ist, und wobei die gekrümmte Fläche (138a, 138b, 306a, 306b) an einer Innenumfangsfläche (76a, 76b, 314a, 314b) der ersten Einsetzöffnung (74, 310) anliegt, ...
Patent DE-102006018163-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Adressvergabe
Inventor: GOEBEL STEFFEN
IPC: H04L12/24
Filed: 2006-04-19
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zur automatischen Vergabe von Adressen – automatische Adressvergabe – an mobile Kommunikationsteilnehmer
(10, 12, 14, 16) in einem Kommunikationsverbund (20),  wobei
zur Adressvergabe in einem ersten Schritt jeder Kommunikationsteilnehmer
(10, 12, 14, 16) zumindest eine Kennung (22) der unmittelbar benachbarten
Kommunikationsteilnehmer (10, 12, 14, 16) ermittelt und insbesondere in
einen Speicher (26) ablegt und  in einem weiteren Schritt die
im ersten Schritt ermittelten Daten an eine übergeordnete Einheit (28) übermittelt
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  durch die übergeordnete
Einheit (28) anhand der übermittelten
Daten Nachbarschaftsbeziehungen (30) zwischen den Kommunikationsteilnehmern
(10, 12, 14, 16) erkannt werden und  in einem nochmals weiteren
Schritt anhand der Nachbarschaftsbeziehungen (30) die Abfolge der
Kommunikationsteilnehmer (10, 12, 14, 16) im Kommunikationsverbund (20)
ermittelt wird und eine daran angelehnte Adresszuweisung erfolgt.
Patent DE-102006045859-B4 (DE)
Title: Potentialverteiler für Kraftfahrzeuge
Inventor: LIETZ FRANZ-JOSEF DIPL -ING
IPC: H02G3/02
Filed: 2006-09-28
Granted: 2020-07-30
Abstract: Potentialverteiler mit einer Stromschiene (1) und mit einem Kabelsatz, bei dem der Kabelsatz die Stromschiene (1) als Träger verwendet, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Stromschiene (1) befestigte Steuergeräte über auf dem Potentialverteiler vorkonfektionierte Steckanschlüsse (6) mit Steuerleitungen kontaktiert sind.
Patent DE-102006058006-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Montage eines Bauelements in einem Flugzeug
Inventor: PIESKER MARKUS
IPC: B64C11/00
Filed: 2006-12-08
Granted: 2010-01-07
Abstract: Anordnung (10) zur Montage eines Bauelements (12) in einem Flugzeug, mit  – einer mit einer Flugzeugstruktur verbindbaren oder integriert mit der Flugzeugstruktur ausgebildeten Führungseinrichtung (14),  – einem elastisch verformbaren Dämpfungselement (16; 16a, 16b, 16c), das dazu eingerichtet ist, eine selbsttragende Lagerung des Bauelements (12) in der Führungseinrichtung (14) zu ermöglichen, und  – einem Arretierungsmechanismus (26), der dazu eingerichtet ist, das Bauelement (12) lösbar in einer gewünschten Position in der Führungseinrichtung (14) zu befestigen.
Patent DE-102007033410-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühler und Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHRAMM HENDRIK
IPC: F28F9/22
Filed: 2007-07-18
Granted: 2018-08-09
Abstract: Ladeluftkühler für eine Verbrennungskraftmaschine (44) mit- einem Grundkörper (12), welcher wenigstens einen axialen, von einem Medium durchströmbaren Durchgang (14) aufweist,wobei der wenigstens eine axiale Durchgang (14) mit einer außenumfangsseitig an dem Grundkörper (12) angeordneten Öffnung (18) kommuniziert,wobei die Öffnung (18) von dem Medium in einer Durchtrittsrichtung (20) durchströmbar ist, welche von einer Ausrichtung (16) des wenigstens einen axialen Durchgangs (14) verschieden ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Grundkörper (12) im Querschnitt im Wesentlichen spiralförmig ausgebildet ist,wobei der wenigstens eine axiale Durchgang (14) und die außenumfangsseitig angeordnete Öffnung (18) durch den Grundkörper (12) gebildet sind,wobei der wenigstens eine axiale Durchgang (14) im Wesentlichen mittig im Grundkörper (12) angeordnet ist, wobei der im Querschnitt im Wesentlichen spiralförmige Grundkörper (12) wenigstens zwei spiralförmig ausgebildete, parallele Kammern (24, 26) aufweist,und wobei eine der wenigstens zwei parallelen Kammern (24) im Betrieb des Ladeluftkühlers (10) von verdichteter Verbrennungsluft durchströmt ist.
Patent DE-102007040245-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur von Verkehrsflächen
Inventor: RIFFEL SIEGFRIED
IPC: E01C23/06
Filed: 2007-08-25
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zur Reparatur einer Verkehrsfläche (7), die zumindest eine Decke (11) und eine Tragschicht (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es die Schritte umfasst: a) Abtragen einer schadhaften Fläche der Decke (11), b) Einbauen von Schnellbeton (2) c) Anordnen eines Betonfertigteils (1) auf dem Schnellbeton (2) innerhalb der Verarbeitungszeit des Schnellbetons (2), so dass das Betonfertigteil (1) mit dem Schnellbeton (2) monolithisch verbunden wird, d) Schließen von Fugen an der Begrenzung des Betonfertigteiles (1), wobei eine unmittelbar endfeste Oberfläche (10) der reparierten Decke (11) bereitgestellt wird, wobei die Decke (11) auf zwei Einzelschichten, die durch die Schichten aus Schnellbeton (2) und Betonfertigteil (1) repräsentiert werden, aufgeteilt wird.
Patent DE-102007042979-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung für Mobilfunk-Sendeempfänger
Inventor: LI PUMA GIUSEPPE
IPC: H04B1/40
Filed: 2007-09-10
Granted: 2017-07-20
Abstract: Integrierte Schaltung (100, 200, 500, 1000, 1100, 1200) für einen Mobilfunk-Sendeempfänger, umfassend: – eine Basisbandbaugruppe; – eine Hochfrequenzbaugruppe (4) zum Erzeugen eines hochfrequenten Mobilfunksignals in einem Mobilfunk-Frequenzbereich, wobei eine Schnittstelle (21) zwischen der Hochfrequenzbaugruppe (4) und der Basisbandbaugruppe auf einem DigRF-Standard basiert; und – einen Modulator (2) zum Konvertieren von Sendedaten in ein analoges, moduliertes Sendesignal, welches in einem Frequenzband außerhalb des Mobilfunk-Frequenzbereichs ausgestrahlt wird, wobei der Modulator (2) einen PLL-Frequenzsynthesizer (2, 600, 700, 800) umfasst, welcher dazu ausgelegt ist, im Mobilfunkbetrieb des Mobilfunk-Sendeempfängers phasenmodulierte Mobilfunksignale zu erzeugen.
Patent DE-102007046931-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zersetzung von Stickoxiden
Inventor: BOGUSLAJEW WJATSCHESLAW
IPC: B01D53/32
Filed: 2007-09-28
Granted: 2014-01-02
Abstract: Verfahren zur Neutralisierung von Stickoxiden, insbesondere von Stickoxiden, die bei der Verbrennung von Treibstoffen in Verbrennungsmotoren entstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zersetzung der Stickoxide durch ein elektromagnetisches Wechselfeld mit mindestens einer Schwingungsfrequenz erfolgt, die auf die spezifische Eigenschwingungsfrequenz der N-O-Bindung eines Stickoxidmoleküls abgestimmt ist.
Patent DE-102007047234-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine elektrische Feststellbremse
Inventor: NAKAYAMA DAISUKE
IPC: B60T13/74
Filed: 2007-10-02
Granted: 2015-11-26
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine elektrische Feststellbremse (10) zum Steuern eines elektrischen Stellglieds (20) zum Betätigen der Feststellbremse (10), mit: einer Neigungsbestimmungseinheit (41c), die dazu geeignet ist, die Neigung einer Straßenoberfläche basierend auf mindestens einer Änderung einer Fahrzeuggeschwindigkeit (Vso) zu bestimmen; und einer Bremskraftsetzeinheit (41), die dazu geeignet ist, die Bremskraft der Feststellbremse (10) gemäß der durch die Neigungsbestimmungseinheit (41c) bestimmten Neigung der Straßenoberfläche auf eine Neigungs-Bremskraft zu setzen, wenn ein Fahrzeug auf einer Neigung stoppt; wobei die Neigungs-Bremskraft größer ist als die Bremskraft für einen flachen Untergrund, die gesetzt wird, wenn das Fahrzeug auf einem flachen Untergrund stoppt; wobei die Bremskraftsetzeinheit die Bremskraft auf die Neigungs-Bremskraft setzt, wenn, nachdem ein Neigungs-Bremskraft-Bremszustand durch erneutes Anfahren des Fahrzeugs deaktiviert worden ist, das Fahrzeug erneut stoppt, ohne dass es eine vorgegebene Fahrzeuggeschwindigkeit (Vso) überschritten hat.
Patent DE-102007051434-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für Farbverlaufsdrucke
Inventor: ENDRES RAINER
IPC: B41F31/02
Filed: 2007-10-25
Granted: 2010-11-11
Abstract: Farbauftragsvorrichtung (2) zum Auftragen von Druckfarbe auf eine Farbübertragswalze (1) umfassend eine Farbkammer (30) mit einer sich über deren Breite erstreckenden Öffnung, aus der Farbe auf die Farbübertragswalze (1) applizierbar ist und die eine Mischkammer (21) umfasst, die wenigstens zwei nebeneinander parallel zur Öffnung der Farbkammer (30) angeordnete Mischabteile (29) mit jeweils wenigstens zwei Farbzuführungen (51a) für Druckfarben aufweist, wobei in den Mischabteilen (29) die zugeführten Druckfarben vermischbar sind und wobei die Mischabteile (29) parallel zur Öffnung der Farbkammer (30) angeordnete Austrittsöffnungen aufweisen, über welche die Farbkammer (30) über deren Breite hinweg mit zumindest bereichsweise verschiedenen gemischten Farben aus der Mischkammer (21) befüllbar ist, wobei die Mischkammer (21) zylindrisch ausgebildet ist und die Mischabteile (29) durch Trennwände (24a) voneinander getrennt sind und wobei die Trennwände (24a) auf einer gemeinsamen angetriebenen und drehbar gelagerten zentrischen Welle (25) befestigt sind und mit dieser rotierbar ausgebildet sind.
Patent DE-102007060798-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Emulgieren einer Mischung aus Luft, Dampf und Milch
Inventor: JASKOLKA ROBERT
IPC: A47J31/44
Filed: 2007-12-18
Granted: 2014-03-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Emulgieren einer Mischung aus Luft, Dampf und Milch, insbesondere ein Milchaufschäumer für einen Kaffeeautomaten, mit einem Gehäuse (2), in welchem wenigstens ein, in eine Ansaugkammer (3) mündender Dampfzuführkanal (4), ein ebenfalls in die Ansaugkammer (3) mündender Milchzuführkanal sowie eine, mit der Ansaugkammer (3) kommunizierende Emulgierkammer (6) vorgesehen sind, wobei die Emulgierkammer (6) über einen Milchschaum-Ausgabekanal (9) mit der Umgebung verbunden ist, und wobei in dem Gehäuse (2) ein von den milchführenden Kanälen (5, 9) separater Heißwasserkanal (10') vorgesehen ist, über welchen unabhängig vom Milchschaum heißes Wasser bezogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Heißwasserkanal (10') einen koaxial zum Milchschaum-Ausgabekanal (9) angeordneten Heißwasser-Ausgabekanal (12') aufweist, der als Ringkanal ausgebildet ist und/oder den Milchschaum-Ausgabekanal (9) zumindest teilweise ringförmig umgibt.
Patent DE-102008000317-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: MOCHIZUKI KOUICHI
IPC: F02M51/06
Filed: 2008-02-15
Granted: 2018-05-17
Abstract: Injektor (1), gekennzeichnet durch:ein piezoelektrisches Stellglied (3), das eine Verschiebung verursacht, wenn eine elektrische Spannung an dieses angelegt wird;einen Druckbeaufschlagungskolben (4), der durch das piezoelektrische Stellglied (3) angetrieben wird, so dass er sich in einer axialen Richtung bewegt;eine Druckkammer (16), die ein Druckbeaufschlagungsfluid innerhalb speichert, so dass ein Druck des Druckbeaufschlagungsfluids sich gemäß der Bewegung des Druckbeaufschlagungskolbens (4) ändert;einen Ventilkörper (6), der mit einem Führungsloch (12) in der axialen Richtung und mit einem Einspritzloch (11) an einem Spitzenendabschnitt des Führungslochs (12) ausgebildet ist, wobei der Ventilkörper (6) so aufgebaut ist, dass eine axiale hintere Endfläche (6a) desselben an einer Seite, die entgegengesetzt zu der Seite des Einspritzlochs (11) ist, eine Wandfläche definiert, die die Druckkammer (16) definiert;eine Nadel (7), die verschiebbar in dem Führungsloch (12) gehalten ist und die das Einspritzloch (11) öffnet und schließt, wobei die Nadel (7) einen mittleren Schaftabschnitt (7a) hat, der von der hinteren Endfläche (6a) in einer Richtung vorsteht, die entgegengesetzt zu der Seite des Einspritzlochs (11) ist, und eine Nadeldruckaufnahmefläche (7f) hat, die einen Außendurchmesser hat, der größer als derjenige des mittleren Schaftabschnitts (7a) ist, und die einen Innendruck der Druckkammer (16) in der axialen Richtung aufnimmt, so dass der Innendruck der Druckkammer (16), der an der Nadeldruckaufnahmefläche (7f) wirkt, als Ventilöffnungskraft zum Vorspannen der Nadel (7) in eine Ventilöffnungsrichtung funktioniert;eine Innenhülse (8), die innerhalb der Druckkammer (16) gelegen ist und die in der Gestalt eines zylindrischen Körpers ausgebildet ist, der verschiebbar mit einem äußeren Umfang des mittleren Schaftabschnitts (7a) gepasst ist; undeine Feder (17), die die Innenhülse (8) in Richtung auf die hintere Endfläche (6a) vorspannt, wobeidie Innenhülse (8) eine Innenumfangsgleitfläche des zylindrischen Körpers, um zu unterbinden, dass das Druckbeaufschlagungsfluid in der Druckkammer (16) in Richtung des Einspritzlochs (11) durch einen Gleitspalt zwischen einer äußeren Umfangsfläche des mittleren Schaftabschnitts (7a) und der Innenhülse (8) ausströmt, und einen axialen Endabschnitt hat, um zu unterbinden, dass das Druckbeaufschlagungsfluid in der Druckkammer (16) in Richtung des Einspritzlochs (11) durch einen Abschnitt der Innenhülse (8) ausströmt, der durch die Feder (17) dicht gegen die hintere Endfläche (6a) gedrückt wird.
Patent DE-102008013391-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Messung dielektrischer Profile
Inventor: WILL BIANCA DIPL ING
IPC: G01N22/00
Filed: 2008-03-10
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zur Messung dielektrischer Profile oder zur Bestimmung des Aufbaus und/oder der Zusammensetzung von inhomogen aufgebautem und/oder zusammengesetztem Material, wobei das Material, von dem ein dielektrisches Profil gemessen werden soll, oder das inhomogen aufgebaute und/oder inhomogen zusammengesetzte Material, dessen Aufbau und/oder Zusammensetzung bestimmt werden soll, unter Verwendung elektromagnetischer Wellen bezüglich seiner dielektrischen Eigenschaften sukzessive vermessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Prinzip der Transmissionsmessung oder der Doppel-Transmissionsmessung angewendet werden.
Patent DE-102008014488-B4 (DE)
Title: Türschloss mit ein- und auskoppelbarer Handhabe
Inventor: SPECKAMP HANS-RAINER
IPC: E05B47/06
Filed: 2008-03-17
Granted: 2013-11-07
Abstract: Türschloss (1) für eine Türe, mit einer in einem Schlosskasten (2) aufgenommenen Schlossmechanik, die mit einer Handhabe zum Betätigen eines Riegels und/oder einer Schlossfalle zusammenwirkt, der und/oder die aus dem Schlosskasten (2) hervorsteht und bei Betätigung der Handhabe zum Öffnen der Türe in dieses zurückziehbar ist, wobei die Schlossmechanik einen Zuschalthebel (3) aufweist, der mittels eines Elektromagneten (4) betätigbar ist und in einer Einrastposition eine Übertragung der Betätigung von der Handhabe auf den Riegel und/oder die Schlossfalle bewirkt, und in einer Auskoppelposition die Übertragung der Betätigung des Riegels und/oder der Schlossfalle verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wirkverbindung zwischen dem Elektromagneten (4) und dem Zuschalthebel (3) eine Schwinge (8) vorgesehen ist, die um eine im Schlosskasten (2) positionsfeste Drehachse (14) drehbar ist und die mit einem Stößel (10) des Elektromagneten (4) zusammenwirkt, wobei der Elektromagnet (4) an wenigstens zwei Montagepositionen (A, B) im Schlosskasten (2) anordbar ist, sodass der Stößel (10) wahlweise auf einer ersten Seite der Drehachse (14) oder auf der zweiten Seite der Drehachse (14) mit der Schwinge (8) zusammenwirken kann und sodass der Elektromagnet (4) wahlweise im bestromten oder im nicht bestromten Zustand den Zuschalthebel (3) in die Einrastposition oder in die Auskoppelposition überführt.
Patent DE-102008027009-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz für ein Zerspanungswerkzeug, sowie Werkzeugsitz und Schneidwerkzeug
Inventor: MERGENTHALER PETER KARL
IPC: B23C5/20
Filed: 2008-06-06
Granted: 2010-08-12
Abstract: Schneideinsatz (1) für ein Zerspanungswerkzeug mit der Geometrie eines Tetraeders, dadurch gekennzeichnet, dass jede seiner Dreiecksgrundflächen (2) einen Tetraederstumpf (7) als Klemmkörper zur Fixierung des Schneideinsatzes (1) in einem Werkzeugsitz (20) eines Trägerwerkzeugs aufweist.
Patent DE-102008030974-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von datenbezogenen Diensten für ein Fahrzeug mit Telematikausstattung
Inventor: LAGHRARI FAHD Z
IPC: H04L29/06
Filed: 2008-06-30
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von datenbezogenen Diensten für ein Fahrzeug mit Telematikausstattung, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass  (a) eine Statusanforderungsnachricht an ein drahtloses Trägersystem gesendet wird, wobei die Statusanforderungsnachricht einen Fahrzeugidentifikator und einen Statusinformationstyp umfasst;  (b) eine Statusantwortnachricht von dem drahtlosen Trägersystem empfangen wird, wobei die Statusantwortnachricht eine Statusinformation umfasst, die dem Fahrzeugidentifikator und dem Statusinformationstyp entspricht;  (c) die Statusinformation verwendet wird, um zu ermitteln, ob das Fahrzeug mit Telematikausstattung die datenbezogenen Dienste empfangen kann; und  (d) wenn das Fahrzeug mit Telematikausstattung die datenbezogenen Dienste empfangen kann, die datenbezogenen Dienste dem Fahrzeug mit Telematikausstattung bereitgestellt werden, indem eine an einem mobilen Endgerät ankommende Datenverbindung mit dem Fahrzeug mit Telematikausstattung hergestellt wird;  dadurch gekennzeichnet, dass   Schritt (a) ferner umfasst, dass die Statusanforderungsnachricht an das drahtlose Trägersystem gesendet wird, indem entweder ein Batch von Statusanforderungsnachrichten gesendet wird, die mehrere Fahrzeuge mit Telematikausstattung betreffen, oder indem...
Patent DE-102008032879-B4 (DE)
Title: Werkstückwendevorrichtung
Inventor: CWIK ROMAN
IPC: B23Q7/04
Filed: 2008-07-19
Granted: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstückwendevorrichtung zum Wenden von Werkstücken (2) mit einem Greifer (3), wobei der Greifer (3) zur Aufnahme der Werkstücke (2) durch eine erste Bewegung aus einer Ruheposition (4) in eine Greifposition (5) bewegbar ist und wobei der Greifer (3) zum Wenden der Werkstücke (2) durch eine zweite Bewegung schwenkbar ist und wobei der Greifer (3) in einer gekrümmten Führungsbahn (7) beweglich geführt ist und für beide Bewegungen ein einziger Antrieb (8) vorgesehen ist.