baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002567-U1 (DE)
Title: Rammschutzpuffer
IPC: F16F1/44
Filed: 2010-02-19
Abstract: Rammschutzpuffer (1), insbesondere als Anschlag für Fahrzeuge und zur Montage an Rampen (4), mit einem sich im Wesentlichen vertikal erstreckenden, formstabilen ersten Profil (5) und einem sich im Wesentlichen vertikal erstreckenden, formstabilen zweiten Profil (6) und einem von den Profilen (5, 6) eingeschlossenen, elastisch verformbaren Dämpfungselement (8), wobei die Profile (5, 6) in horizontaler Richtung relativ zueinander, das Dämpfungselement (8) elastisch verformend bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Profilen (5, 6) eine Schiebeführung (18) vorgesehen ist, durch welche die Profile (5, 6) in vertikaler Richtung relativ zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-202010004225-U1 (DE)
Title: Wascheinrichtung für die Behandlung von Personen, insbesondere in Friseursalons
IPC: A45D19/08
Filed: 2010-03-29
Abstract: Wascheinrichtung (1) für die Behandlung von Personen insbesondere in Friseursalons (2) umfassend wenigstens ein Waschbecken (3, 4), wobei das Waschbecken (3, 4) zwischen wenigstens zwei Behandlungsplätzen (5, 6, 7, 8, 9) verfahrbar vorgesehen ist.
Patent DE-202010006117-U1 (DE)
Title: Faltbootgerüst
IPC: B63B7/06
Filed: 2010-04-27
Abstract: Faltbootgerüst, dadurch gekennzeichnet, dass biegesteife und in Bootsform gekrümmte Rohre als Längstäbe 1 verwendet werden, die sowohl im demontierten als auch im montierten Zustand gekrümmt sind und die Außenhülle des Bootes definieren.
Patent DE-202010008533-U1 (DE)
Title: Umlenkrolle für Seile
IPC: B66D3/04
Filed: 2010-09-14
Abstract: Umlenkrolle für Seile, die aus einer festen Tragplatte (1), einer über eine Drehachse (4) mit der festen Tragplatte (1) verbundenen drehbaren Tragplatte (2) und einer dazwischen angeordneten Rolle (3), welche sich ebenfalls um die Drehachse (4) drehen kann, sowie einer Haltevorrichtung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der festen Tragplatte (1) fest angebrachtes vorstehendes erstes Halteglied (5) sowie ein an der drehbaren Tragplatte (2) fest angebrachtes vorstehendes zweites Halteglied (6) zusammen die Haltevorrichtung darstellen.
Patent DE-202010008867-U1 (DE)
Title: Sessel
IPC: A47C1/032
Filed: 2010-10-22
Abstract: Sessel,  – wobei der Sessel zwei Seitenteile (2) aufweist, die über starre Querverbindungselemente (4) miteinander verbunden sind,  – wobei der Sessel eine Sitzfläche (5) und eine zumindest als Stütze im Lendenwirbelbereich dienende untere Rückenlehne (6) aufweist,  – wobei die Sitzfläche (5) um eine erste Querachse (7) schwenkbar gelagert ist, die etwa in der Mitte der Sitzfläche (5) vom einen zum anderen Seitenteil (2) verläuft,  – wobei die untere Rückenlehne (6) um eine zweite Querachse (8) schwenkbar gelagert ist, die etwa in der Mitte der unteren Rückenlehne (6) vom einen zum anderen Seitenteil (2) verläuft,  – wobei der Sessel eine obere Rückenlehne (9) zumindest für den Schulterblattbereich aufweist,  – wobei die obere Rückenlehne (9) über eine hintere Verbindungsstruktur (10) um eine dritte Querachse (11) schwenkbar gelagert ist und  – wobei die dritte Querachse (11) tiefer angeordnet ist als die zweite Querachse (8).
Patent DE-202010014080-U1 (DE)
Title: elektr.-magnetische Rolladenarretierung
IPC: E06B9/56
Filed: 2010-11-05
Abstract: Hiermit möchten wir das Rollladen-Hochschiebe-Sicherung System RHSS als Gebrauchsmuster anmelden. Unsere RHSS besteht aus einem Hubmagnet, der mit einem Funkschalter (Steuerung) verbunden ist und über einen Handsender geschaltet wird. Beide Teile werden oben in den Rollladenkasten eingebaut. Die Schließbleche vor und hinter der Rolllade halten den Tauchkern, wenn er in Schließstellung ist. Wenn die Rolllade unten ist sperrt der Tauchkern den Panzer gegen hochschieben. Unser Schutzanspruch begründet sich auf die wirksame Kombination der vier Einzelkomponenten.
Patent DE-202010014696-U1 (DE)
Title: Windschott
IPC: B60J7/22
Filed: 2010-10-27
Abstract: Vorrichtung zur Ladegutsicherung in Kraftfahrzeugen, die aus einem Rahmen und einem dazwischen angebrachten Ladegutrückhaltemittel besteht, wobei sich der Rahmen nahezu über die gesamte Breite des Laderaums erstreckt und dessen obere Kante an die Konturen des Laderaums angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen an mindestens vier Befestigungspunkten am Kraftfahrzeug angebracht ist, wobei wenigstens zwei der Befestigungspunkte zur Befestigung an einer Sitzbank oder Sitzbankhalterung des Kraftfahrzeugs angepasst sind.
Patent DE-202010015615-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28D9/00
Filed: 2010-11-17
Abstract: Wärmetauscher aus technischer Keramik, vorzugsweise aus Siliziumcarbid, bestehend aus einem Hauptteil mit einer Kanalstruktur, Boden- und Kopfteil mit Zu- und Abführstutzen, dadurch gekennzeichnet, daß Hauptteil, Boden- und Kopfteil (2; 9; 10) des Wärmetauschers (1) einen blockartigen Aufbau besitzen, wobei zwischen den benachbarten keramischen Segmenten (9a; 9b; 9c; 10a; 10b; 10c) sowie den Blöcken (2a) eine schmelzklebende Folie (7) angeordnet ist.
Patent DE-202010016299-U1 (DE)
Title: Tasche für Mobiltelefone
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-12-07
Abstract: Tasche für ein Mobilfunkgerät (Bild Nr. 6) mit einem vor Stössen schützenden Stoff und einem einseitig, auf der Sprech- bzw. Hörseite angebrachten Abschirmmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass sich dort die Ausstanzungen (Bild Nr. 3) befinden. Die Löcher (Bild Nr. 3) gehen jedoch nur durch das Aussenmaterial und nicht durch das abschirmende Innenfutter. Dadurch wird die vom Telefon abgegebene Funk-Strahlung um etwa 70% abgeschirmt (Testiert durch die Universität der Bundeswehr). Der Datenaustausch zur Sendestation wird hierbei um 0% abgeschirmt.
Patent DE-202010016360-U1 (DE)
Title: Laserausrichtvorrichtung
IPC: G02B7/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: Laserausrichtvorrichtung (1), umfassend Haltemittel (2) zum Halten eines Lasers sowie Ausrichtmittel (3) zum Justieren der Haltemittel (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (2) einen Tordierkörper (4) sowie Zug- und/oder Druckmittel (15) umfassen mit denen mindestens zwei Abschnitte des Tordierkörpers (4) durch Kraftbeaufschlagung so relativ zueinander verformbar sind, dass der Tordierkörper (4) um eine gedachte Ausrichtachse (17) tordierbar ist.
Patent DE-202010018264-U1 (DE)
Title: Lippenbalsam mit kugelförmiger Oberfläche
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-12-06
Abstract: Lippenbalsam-Applikator (10), umfassend: einen zweiteiligen Behälter (12) mit einem darin befindlichen Lippenbalsam (20), wobei der Behälter (12) ein Oberteil (14) und ein Unterteil (16) umfasst; das Oberteil (14) umfassend: (a) eine Innenfläche (19), (b) eine Außenfläche und (c) auf der Innenfläche (19) eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Unterteil (16) in Form eines ineinandergreifbaren Gewindes; das Unterteil (16) umfassend: (a) eine Innenfläche, (b) eine Außenfläche, (c) auf der Außenfläche eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Oberteil (14) in Form eines ineinandergreifbaren Gewindes und (d) eine Trägerscheibe (30) zum Tragen des Lippenbalsams (20), die zumindest von einem Teil der Innenfläche beabstandet ist; die Trägerscheibe (30), die die Form eines Rades mit einer Nabe (36) und Speichen (34) aufweist, umfassend: (a) einen Bereich zum Tragen des Lippenbalsams, (b) einen Außenrand (32) und (c) mindestens einen Anschluss (34), welche an der Stelle ausgebildet ist, wo der Außenrand (32) und der Bereich zum Tragen des Lippenbalsams aufeinander treffen, wobei das Lippenbalsam (20) sich unterhalb mindestens eines Abschnitts der mindestens einen Anschluss (34) erstreckt.
Patent DE-202011000599-U1 (DE)
Title: Anpassbare Schutzabdeckung für eine tragbare elektronische Vorrichtung
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-03-16
Abstract: Anpassbare Schutzabdeckung (A) für eine elektronische Vorrichtung (5), umfassend: eine mit einer rückseitigen Abdeckung (4) verbundene vordere Abdeckung (2), wobei die vordere Abdeckung (2) und die rückseitige Abdeckung (4) klappbar sind, um eine elektronische Vorrichtung (5) abzudecken und aufzunehmen; wobei die rückseitige Abdeckung (4) eine innere Oberfläche (41) aufweist, die festsitzend und fixiert ausgebildet ist; und mindestens zwei eigenständige Eckabdeckungen (3), die der Abmessung der elektronischen Vorrichtung (5) entsprechend an der inneren Oberfläche (41) der rückseitigen Abdeckung (4) befestigt und/oder befestigbar sind, wobei jede eigenständige Eckabdeckung (3) eine Aufnahme (31) mit einem Befestigungsstreifen (33) aufweist, und wobei ein Befestigungsstreifen (33) jeweils zwei Endteile (331, 332) aufweist, die an zwei Seiten der eigenständigen Eckabdeckung (3) befestigt sind und einen ringartigen Raum (330) ausbilden, der mit einer Ecke des elektronischen Vorrichtungsgehäuses zusammenpasst, was es der anpassbaren Schutzabdeckung (7) ermöglicht, eine elektronische Vorrichtung (5) unterschiedlicher Abmessung aufzunehmen und deren Display...
Patent DE-202011001773-U1 (DE)
Title: Mechanik für aufrechte Klaviere mit Magnetunterstützung
IPC: G10C3/16
Filed: 2011-01-21
Abstract: Mechanik für aufrechte Klaviere jeder Höhe und Konstruktion, die mit einem Paar sich gegenseitig anziehender Magneten ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein runder Magnet vom Durchmesser 5 mm und einer Stärke von 2 mm in die Hammernuss eingearbeitet ist (1) und ein zweiter Magnet mit der gleichen Größe in die Oberkante der Stoßzunge (zwei).
Patent DE-202011052334-U1 (DE)
Title: Transportable Tankbehälteranordnung
IPC: B60S5/02
Filed: 2011-12-16
Abstract: Transportable, freistehend verwendbare Tankbehälteranordnung, aufweisend: – eine geschlossene Tankkammer (10) für brennbare Flüssigkeiten, – eine davon getrennte, weitere geschlossene Tankkammer (12), – eine gemeinsame Tragstruktur (26) zum Tragen der Tankbehälteranordnung während eines Transports der Tankbehälteranordnung, und – getrennte Entnahmeanschlüsse (44; 40) der beiden Tankkammern (10; 12) und getrennte verschließbare Befüllöffnungen (48) der beiden Tankkammern (10; 12).
Patent DE-202011102323-U1 (DE)
Title: Drehvorrichtung für Sitz- oder Ruhemöbel
IPC: A47C1/14
Filed: 2011-06-20
Abstract: Drehvorrichtung (20, 30, 50) für Sitz- oder Ruhemöbel, insbesondere Strandkörbe, umfassend eine Dreheinrichtung und eine hierauf angeordnete Montageeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinrichtung aus einem rechteckförmigen Grundrahmen (1, 31) zur Aufnahme der Sitz- oder Ruhemöbel besteht, welcher über Laufrollen (14) auf einem ringförmigen Drehgestell (2) ruht.
Patent DE-202011105503-U1 (DE)
Title: Katheter mit einer Hülle aufweisend eine Drahtschicht
IPC: A61F2/95
Filed: 2011-09-09
Abstract: Katheter (1) zum Einbringen eines selbstexpandierenden Stents (7) in ein Körperlumen, aufweisend: einen Schaft (3) mit einem distalen Ende und einem proximalen Ende, wobei der Schaft (3) ein Lumen (5) und einen Stentunterbringungsabschnitt an seiner Außenseite zum Tragen eines selbstexpandierenden Stents (7) definiert; eine Katheterspitze (4), die an dem distalen Ende des Schafts (3) angeordnet ist; eine Ummantelung (6), die konzentrisch zu dem Schaft (3) angeordnet ist; eine Schiebespule (8), die konzentrisch zwischen dem Schaft (3) und der Ummantelung (6) und proximal zu dem Stentunterbringungsabschnitt angeordnet ist; wobei die Ummantelung (6) eine Innenschicht (22), eine Außenschicht (25) und eine Drahtschicht (23) aus verwobenen Drähten (26, 27) aufweist, wobei die Drahtschicht (23) zwischen der Innenschicht (22) und der Außenschicht (25) angeordnet ist.
Patent DE-202011109085-U1 (DE)
Title: Leichtbauplatte mit mindestens einer Kaschierung
IPC: B32B3/02
Filed: 2011-12-15
Abstract: Leichtbauplatte, welche mindestens eine Wabe (2) aufweist, die an wenigstens einer Seite (3, 4) mittels mindestens eines faserverstärkten Polymers (6) stabilisiert ist, und an mindestens einer Frontseite (3) mindestens eine Kaschierung (7) vorgesehen ist, welche sich über wenigstens zwei aneinandergrenzende Stirnflächen (8) und wenigstens zwei an diese Stirnflächen angrenzende Randbereiche (12) einer Rückseite (4) der Wabe (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückseite (4) der Wabe (2) im Eckbereich (9), an dem die Stirnflächen (8) angrenzen, mindestens eine Nut (10) eingeformt ist, in die die mindestens eine Kaschierung (7) eingedrückt ist.
Patent DE-202011109115-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür
IPC: F24F7/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: Lüftungsvorrichtung (1) für ein Fenster oder eine Tür mit einem Blend- und Flügelrahmen (2, 3) oder mit einem Festrahmen, mit einer daran von der außenseitigen Stirnfläche (4) bis hin zur raumseitigen Stirnfläche (5) des Fensters oder der Tür angeordneten Luftdurchtrittsöffnung (6, 31) für einen den Luftstrom (7) führenden Lüftungskanal (8) und einem in Längsrichtung eines Blend- und Flügelrahmen (2, 3) oder mit einem Festrahmen über eine Teillänge desselben verlaufenden Gehäuseteil (9, 30), wobei die Lüftungsvorrichtung (1) zur Regulierung des Luftstroms (7) ein Stellglied (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (10) und das Gehäuseteil (9) auf der raumseitigen Stirnfläche (5) des Flügel-, Blend- oder Festrahmens aufliegend angebracht ist, wobei das Stellglied (10) zwei Absperrelemente (11, 12) aufweist, welche mittels manueller oder automatischer Betätigung gleichzeitig in eine Öffnungs- oder Schließrichtung betätigbar sind, wobei durch das eine Absperrelement (11) die sichtbar raumseitige Stirnfläche (5) des Gehäuseteils (9) gebildet ist.
Patent DE-202011109152-U1 (DE)
Title: Aufgebrachte Begleitpapiertasche auf Versandverpackung
IPC: B42F7/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: Aufgebrachte Begleitpapiertasche auf Versandverpackung dadurch gekennzeichnet, dass die mit den Begleitpapieren (3) zu bestückende Fläche (1) nur anteilig aufgebracht ist und die Restfläche durch ein Silikonpapier (4) geschützt ist, und dass durch Abziehen des Silikonpapiers die Restfläche der Begleitpapiere (5) überdeckt und die Begleitpapiertasche verschlossen werden kann.
Patent DE-202012003353-U1 (DE)
Title: Patchpanel mit Aufnahmegehäuse
IPC: H04Q1/14
Filed: 2012-04-03
Abstract: Patchpanel (1) mit Aufnahmegehäuse (2), wobei das Patchpanel (1) einen Boden (3) mit Halterungen (4, 5, 6) für Module, technische Einbauten oder dergleichen aufweist und eine Frontblende (7) hinter der Steckmodule oder dergleichen Bauteile angeordnet sind, und das Aufnahmegehäuse (2) vorzugsweise bodenlos ausgebildet ist, einen frontseitigen Einschub für das Patchpanel (1) aufweist und seitliche Führungen (8, 9) für Führungsleisten (10) oder dergleichen des Patchpanels (1), dadurch gekennzeichnet, dass am Patchpanel (1) und/oder am Aufnahmegehäuse (2) Mittel vorgesehen sind, die eine Auszugsperre gegen vollständiges Herausziehen des Patchpanels (1) aus dem Aufnahmegehäuse (2) bilden, und die eine begrenzte Schwenkbewegung des Patchpanels (1) aus einer im Wesentlichen horizontalen Gebrauchslage in eine nach unten abgeschwenkte Montagelage zulassen, insbesondere mittels Schwenkmitteln und Schwenkbegrenzungsmitteln.
Patent DE-202012003947-U1 (DE)
Title: Quersteg, Einsatz, Kettenglied und Bausatz für Leitungsführungseinrichtung
IPC: F16G13/16
Filed: 2012-04-20
Abstract: Quersteg für eine Leitungsführungseinrichtung (L) mit einem in Längsrichtung (l) durchgehenden Führungsraum (F) für Versorgungsleitungen (V), wobei der Quersteg (4, 4a) bezüglich einer Steglängsrichtung (sl) beidendseitig Befestigungsmittel (5) zu seiner Festlegung an der Leitungsführungseinrichtung (L) quer zur Längsrichtung (l) der Leitungsführungseinrichtung (L) unter Begrenzung des Führungsraums (F) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Quersteg (4, 4a) in zwei Teilstücke (8.1, 8.2) geteilt ist, die über ein Schwenkgelenk (9) mit einer Schwenkachse (S) quer zur Steglängsrichtung (sl) verbunden und an dem Schwenkgelenk (9) relativ zueinander verschwenkbar angeordnet sind.
Patent DE-202012006856-U1 (DE)
Title: Halogenfreier Zahnriemen
IPC: F16G5/20
Filed: 2012-07-16
Abstract: Halogenfreier Zahnriemen, der einen Riemenkörper, Riemenzähne, ein Kernband und einen Riemenrücken aufweist, wobei der Riemenkörper als ein Ring ausgebildet ist, das Kernband in dem Riemenband umfänglich parallel mit dem Riemenkörper eingebettet ist, der Riemenrücken an der Außenseite des Riemenkörpers befestigt ist und die Riemenzähne radiale Vorsprünge an einer Innenseite des Riemenkörpers sind.
Patent DE-202012103184-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C3/00
Filed: 2012-08-23
Abstract: Ein Stuhl, der einen Sockel (1) und einen Sitzteil (2) aufweist, der gegen die Federkraft einer mit dem Sockel verbundenen Federungskonstruktion (3) ankippbar ist zum Verstellen des Sitzteiles zur Seite in eine angekippte Position in einer beliebigen Richtung um die Lotachse des Stuhles herum, dadurch gekennzeichnet, dass die Federungskonstruktion (3) drei Federn (6–9) aufweist, deren untere Enden gegen den unteren Teil (4) des Sockels sind und die oberen Enden der Federn sich im Hinblick auf den Sockel (1) des Stuhles gegen einen zentriert platzierten Anschlagsstück (11) befinden, wobei der Sitzteil (2) mit dem Anschlagsstück (11) mittels eines höhenverstellbaren länglichen Stützmittels (5) verbunden ist.
Patent DE-202012103569-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung textilverstärkter Kunststoffbauteile
IPC: B29C33/02
Filed: 2012-09-18
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung textilverstärkter Kunststoffbauteile in einem Werkzeug mit einer düsenseitigen ersten Werkzeughälfte und einer auswerferseitigen zweiten Werkzeughälfte wobei zwischen den Werkzeughälften eine Kavität (3) entsprechend der herzustellenden Form des Kunststoffbauteils ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich mindestens ein Heizstrahler (2) in dem Werkzeug (1), im neben der Kavität (3) so angeordnet sind, dass eine eingelegte und fixierte Verstärkungsstruktur (4) in diesem Werkzeug (1) erwärmbar ist.
Patent DE-202012103801-U1 (DE)
Title: Intelligentes elektrisches Bügeleisen
IPC: D06F75/08
Filed: 2012-10-04
Abstract: Intelligentes elektrisches Bügeleisen mit einem Hauptkörper (1), einer unteren Platte (8) am Boden des Hauptkörpers (1), einen Hitzkörper (9) in der unteren Platte (8) sowie einen Handgriff (4), der oben auf dem Hauptkörper (1) angebracht ist, wobei auf der dem Hauptkörper (1) zugewandten Seite des Handgriffs (4) ein Sensor (5) angebracht ist und vor dem Handgriff (4) ein Temperaturregler (3) auf dem Hauptkörper (1) angeordnet ist, und in dem Hauptkörper (1) ein Mikroprozessor (2) und ein Schalter (6) angebracht sind, wobei der Sensor (5), der Mikroprozessor (2) und der Schalter (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013004026-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B81/46
Filed: 2013-04-30
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2) sowie mit einer Schlossmechanik (4), die in verschiedene Funktionszustände bringbar ist, und mit mindestens einem Betätigungshebel (5), dessen Betätigung in Abhängigkeit vom Funktionszustand der Schlossmechanik (4) ein Ausheben der Sperrklinke (2) bewirkt, wobei die Schlossmechanik (4) zur Einstellung zumindest eines Teils der Funktionszustände eine schaltbare Kupplungsanordnung (6) mit einen Kupplungselement (7) aufweist, das jedenfalls in eine Kuppelstellung und in eine Entkuppelstellung bringbar ist, wobei ein insbesondere motorischer Antrieb (8), insbesondere ein Zentralverriegelungsantrieb, vorgesehen ist, durch den das Kupplungselement (7) in Kuppelrichtung und in Entkuppelrichtung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Kraftwirkungskette (9) zwischen Verstellantrieb (8) und Kupplungselement (7) eine Übertragungswippe (10) mit einer Wippenachse (11), einem antriebsseitigen Wippenarm (12) und einem kupplungselementseitigen Wippenarm (13) geschaltet ist und dass das Kupplungselement (7) auf den kupplungselementseitigen Wippenarm (13) federvorgespannt ist.
Patent DE-202013005382-U1 (DE)
Title: Tasten-Konstruktion für einen Spiele-Steuerer
IPC: H01H13/20
Filed: 2013-06-13
Abstract: Tasten-Konstruktion, die in einem Spiele-Steuerer (100) benutzt wird, in dem eine Schaltungstafel (90) angeordnet ist, umfassend einen Tastenkörper (10), der in einer Vorderfläche des Spiele-Steuerers (100) montiert ist; einen Grundrahmen (20), der in dem Spiele-Steuerer (100) fixiert ist und parallel über der Schaltungstafel (90) liegt, wobei der Tastenkörper (10) an einem vorderen Ende des Grundrahmens (20) angelenkt ist; und ein hinterer Teil des Grundrahmens (20) einen bogenförmigen Führungsschlitz (24) bildet, der sich in Richtung von vorne nach hinten erstreckt; ferner umfassend einen gleitenden Teil (40) mit einem Führungskanal (44), der sich in einem hinteren Teil desselben in Querrichtung öffnet, wobei der gleitende Teil (40) auf dem Grundkörper (20) in Richtung von vorne nach hinten gleitend gelagert ist und gegen die Rückseite des Tastenkörpers (10) unter der elastischen Wirkung eines elastischen Teils stößt, der zwischen dem gleitenden Teil (40) und dem Grundkörper (20) flexibel angeordnet ist; und des weiteren umfassend einen drehenden Körper (50) mit auf ihm befestigten elektronischen Komponenten, die von seiner Drehachse (52) entfernt liegen, wobei ein Führungszapfen (53) an einer Stelle des drehenden Teils (50) herausragt, die von der Drehachse (52) entfernt liegt, wobei des weiteren der drehende Teil an dem hinteren Teil des Grundrahmens (20) durch seine Drehachse (52) drehbar gelagert ist, die an der Mitte eines Kreises des Führungsschlitzes (24) angelenkt ist und zwischen dem Grundrahmen (20) und der Schaltungstafel (90) parallel drehbar ist, wobei ferner der Führungszapfen (53) durch den Führungsschlitz (24) läuft, um in dem Führungskanal (44) des gleitenden Teils (40) verschiebbar eingesteckt zu werden; wobei schließlich der gleitende Teil (40) auf dem Grundrahmen (20) in Richtung von vorn nach hinten gleiten kann, bewirkt durch den Druck des Tastenkörpers (10) und des elastischen Teils, und das Gleiten des gleitenden Teils (40) den Führungszapfen (53) antreiben kann, so daß dieser sich entlang des Führungsschlitzes (24) durch Zusammenwirken des Führungsschlitzes (24) und des Führungskanals (44) nach hinten und nach vorne verschiebt und darüber hinaus den rotierenden Teil (50) zum Drehen in Bezug auf die Schaltungstafel (90) bringt, wobei schließlich das Drehen des drehenden Teils (50) dazu führt, daß die elektronischen Komponenten angetrieben werden, um sich elektrisch mit der Schaltungstafel (90) zu verbinden oder von ihr zu trennen.
Patent DE-202013008057-U1 (DE)
Title: lmplantateinrichtung und Verpackung für einen Einsatzkörper
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Verpackung (10) für zumindest einen zum temporären oder dauerhaften Eingriff in einen Kieferknochen vorgesehenen Einsatzkörper (1), insbesondere einen Implantatkörper, wobei die Verpackung (10) einen Hülsenkörper ausbildet, der zum Ansetzen eines eindrehenden Werkzeugs (3) an den Einsatzkörper (1) zumindest an einem in einer Einsatzstellung okklusalen Ende (11) geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Hülsenkörper (10) mehrere konzentrische Hülsenteile (13; 14) umfaßt, von denen zumindest einer (14) gegen einen anderen (13) axial verlagerbar ist.
Patent DE-202013009019-U1 (DE)
Title: Gebäudeunabhängige Markisenvorrichtung
IPC: E04F10/06
Filed: 2013-10-11
Abstract: Gebäudeunabhängige Markisenvorrichtung, umfassend – eine Bodenlagereinrichtung (1), – eine daran befestigte Standsäule (7), – eine an der Standsäule (7) oberhalb Kopfhöhe angeordnete, relativ zur Bodenlagereinrichtung (1) um eine im Wesentlichen vertikale Achse (4) drehbare Trageinrichtung (8), sowie – eine an der Trageinrichtung (8) befestigte, ein- und ausfahrbare Gelenkarmmarkise (10).