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Patent DE-102018216402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätserkennung eines Reduktionsmittels
Inventor: CESMELI LEVENT
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualitätserkennung eines Reduktionsmittels (2) in einem Reduktionsmitteltank (1) eines SCR-Systems für einen Verbrennungsmotor mittels eines Messsystems (3), welches eine Schallquelle, einen Schallsensor und ein stationäres Objekt (5), das in einem definierten Abstand zur Schallquelle und zum Schallsensor angeordnet ist, aufweist. Wenn die Temperatur des Reduktionsmittels (2) oberhalb eines Gefrierpunkts des Reduktionsmittels (2) mit Soll-Konzentration liegt, wird von der Schallquelle eine Schallwelle (S) in Richtung des stationären Objekts (5) ausgesendet und das stationäre Objekt (5) reflektiert die Schallwelle (S) in Richtung des Schallsensors als Reflexionswelle (R). Wenn die Reflexionswelle (R) nicht vom Schallsensor empfangen wird, wird auf einen Fehler geschlossen. Wenn auf einen Fehler geschlossen wurde und wenn der Reduktionsmitteltank (1) zumindest soweit gefüllt ist, dass das Messsystem (3) bedeckt ist und wenn das Messsystem (3) als fehlerfrei erkannt wird, darauf geschlossen wird, dass die Konzentration des Reduktionsmittels (2) von der Soll-Konzentration abweicht.
Patent DE-102018218800-A1 (DE)
Title: Aktoreinrichung, Ventileinrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Stellung eines Stellglieds
Inventor: BOCHTERLE JÖRG
IPC: G01B7/02
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktoreinrichtung (10), insbesondere für die Industrieautomatisierung, umfassend: einen elektrischen Aktor (1) mit einem Stellglied (3), dessen Stellung durch elektrische Ansteuerung des elektrischen Aktors (1) veränderbar ist, und eine Stellungserfassungseinheit (4) zur Erfassung der Stellung des Stellglieds (3) basierend auf einer mit der Ansteuerung des Aktors (1) im Zusammenhang stehenden, als Wechselsignal vorliegenden, elektrischen Größe, insbesondere einem Strom und/oder einer Spannung. Die Stellungserfassungseinheit (4) ist ausgebildet, Signalwerte der elektrischen Größe zu erfassen, die sich zwischen zwei benachbarten Spitzenwerten der elektrischen Größe befinden, und die Stellung des Stellglieds (3) unter Berücksichtigung der erfassten Signalwerte zu ermitteln.
Patent DE-102018218852-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STOELCKER GREGOR
IPC: F16H3/093
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) mit einer Zentralsynchronisierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentralsynchronisierung eine einzige Synchronisiereinrichtung (2, 3) zum Synchronisieren wenigstens einer Welle (4, 5) des Getriebes aufweist.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018219376-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswählen und beschleunigten Ausführen von Handlungsreaktionen
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: B60W50/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Offenbart ist ein wird ein Verfahren zum Auswählen und Ausführen von mindestens einer Handlungsreaktion eines Fahrzeug durch ein Steuergerät, wobei Sensordaten einer mit dem Steuergerät verbundenen Fahrzeugsensorik durch das Steuergerät empfangen und analysiert werden, eine Notfallsituation durch das Steuergerät basierend auf den Sensordaten erkannt wird, Sensoren, welche bei der Erfassung der Notfallsituation unbeteiligt sind, bei einer Auswertung durch das Steuergerät nicht berücksichtigt werden; mit einer geringeren Gewichtung berücksichtigt werden; mit einer reduzierten Leistungsfähigkeit und/oder einem verringerten Abtastbereich betrieben werden, mindestens eine Handlungsreaktion zum Minimieren eines Unfallrisikos des Fahrzeuges durch das Steuergerät ausgewählt wird und basierend auf den für die Auswertung verwendeten Sensordaten die mindestens eine ausgewählte Handlungsreaktion durch das Fahrzeug ausgeführt wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019003853-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: G01P3/64
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere ein muskelkraftbetriebenes und motorunterstütztes Fahrzeug, wie ein Pedelec, ein E-Bike o. dgl., mit einem Rahmen (2), mit wenigstens zwei am Rahmen (2) angeordneten Rädern (3, 4) zum Abrollen auf einem Untergrund, gegebenenfalls mit einem muskelkraftbetriebenen Tretkurbelantrieb (5) für ein Rad (4) sowie mit einem Antriebsmotor (6) zur Motorunterstützung eines Rades (3, 4) und/oder des Tretkurbelantriebs (5). Das Fahrzeug (1) ist mit einem Sensor zur Geschwindigkeitsmessung versehen, insbesondere derart dass bei Überschreiten einer vorgegebenen Grenzgeschwindigkeit die Motorunterstützung abstellbar ist. Der Sensor ist zur Messung der Relativgeschwindigkeit zwischen dem Fahrzeug (1) und dem Untergrund ausgebildet.
Patent DE-102019003971-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Antrieben eines Roboters und Robotersystem
Inventor: MARTEN DOMINIK
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Rechners mit Benutzerschnittstelle, insbesondere graphischer, insbesondere interaktiver, Benutzerschnittstelle,
 wobei ein Roboter graphisch angezeigt wird, welcher relativ zueinander drehbare Körper, insbesondere Arme, und ein Werkzeug und/oder eine Last aufweist,
 wobei in einem ersten Verfahrensschritt einer der Körper aus einer angezeigten Menge von Körpern auswählbar ist und ein Wert einer Trägheitseigenschaft, insbesondere ein Wert der Masse, dieses Körpers eingebbar ist,
 in einem zweiten Verfahrensschritt der Wert der Masse des Körpers, die Position des Schwerpunktes des Körpers und sowohl der Betrag als auch die Richtung jeder der Hauptträgheitsachsen des ausgewählten Körpers graphisch angezeigt werden.
Patent DE-102019104145-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausschalten von Leistungshalbleiterschaltern einer Brückenschaltung, Brückenschaltung und Wechselrichter umfassend eine Brückenschaltung
Inventor: STICKELMANN UWE
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-02-19
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Ausschalten von Leistungshalbleiterschaltern einer Brückenschaltung (1), bei der ein erster Gleichspannungsanschluss (2) über einen ersten Leistungshalbleiterschalter (T1) mit einem ersten Zwischenpunkt (3), der erste Zwischenpunkt (3) über einen zweiten Leistungshalbleiterschalter (T2) mit einem Wechselstromanschluss (4), der Wechselstromanschluss (4) über einen dritten Leistungshalbleiterschalter (T3) mit einem zweiten Zwischenpunkt (5) und der zweite Zwischenpunkt (5) über einen vierten Leistungshalbleiterschalter (T4) mit einem zweiten Gleichspannungsanschluss (6) verbunden ist und bei der ein Neutralanschluss (7) über einen fünften Leistungshalbleiterschalter (T5) mit dem ersten Zwischenpunkt (3) und über einen sechsten Leistungshalbleiterschalter (T6) mit dem zweiten Zwischenpunkt (5) verbunden ist. Das Verfahren umfasst einen Abschaltvorgang zur Herstellung einer Konstellation (K-O), in der alle Leistungshalbleiterschalter (T1 - T6) der Brückenschaltung (1) sich in einem ausgeschalteten Zustand befinden. Im Verlauf des Abschaltvorgangs wird gezielt eine Konstellation (K-3, K-5, K-9) hergestellt, in der der fünfte Leistungshalbleiterschalter (T5) und der sechste Leistungshalbleiterschalter (T6) sich gleichzeitig in einem eingeschalteten Zustand befinden, während der erste Leistungshalbleiterschalter (T1) und der vierte Leistungshalbleiterschalter (T4) sich in einem ausgeschalteten Zustand befinden. Weiterhin ist eine Brückenschaltung (1) offenbart, die eine Steuereinheit (8) aufweist, welche zur Ausführung eines solchen Verfahrens eingerichtet ist. Darüber hinaus ist auch ein Wechselrichter (9) offenbart, der mindestens eine solche Brückenschaltung (1) umfasst.
Patent DE-102019106692-A1 (DE)
Title: Schmierstoffspender
Inventor: EISENBACHER EGON
IPC: F16N11/00
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmierstoffspender, mit einem mit Schmierstoff gefüllten Vorratsbehälter (1) und einer an den Vorratsbehälter lösbar angeschlossen oder anschließbaren Fördereinheit (2), mit der Schmierstoff aus dem Vorratsbehälter (1) zu einem Auslass (5) der Fördereinheit (2) förderbar ist und die mit einer elektronischen Steuereinrichtung (35) ausgerüstet ist.Der Schmierstoffspender ist dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (1) mit einem elektronischen Codierungsmittel (36) ausgerüstet ist, welches zur Identifizierung des Vorratsbehälters (1) im montierten Zustand mit der elektronischen Steuereinrichtung (35) der Fördereinheit (2) zur Übertragung von Informationen verbindbar und von dieser auslesbar ist.
Patent DE-102019107229-A1 (DE)
Title: Türschloss insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B77/04
Filed: 2019-03-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Türschloss und insbesondere ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (3, 4) aus im Wesentlichen Drehfalle (3) und zumindest einer Sperrklinke (4) ausgerüstet ist. Beide Gesperrebauteile (3, 4) sind jeweils um eine Achse (9, 7) drehbar an einer Basis (1) gelagert. Dazu gleitet das Gesperrebauteil (3, 4) mit einer Lagerfläche (10) an einem ortsfesten Stützkörper (11) entlang. Erfindungsgemäß ist der Stützkörper (11) mit einer offenen Lagerwanne (12) zur Aufnahme der Lagerfläche (10).
Patent DE-102019107713-A1 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkbauteils
Inventor: GOLLING ALEXANDRA
IPC: B60G15/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Fahrwerkbauteil (100) für eine Radaufhängung, insbesondere für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, umfassend- eine Federbeingabel (10) und- ein Dämpfungselement (20), wobei die Federbeingabel (10) und das Dämpfungselement (20) aus einem Metall gefertigt sind, insbesondere geschmiedet, und ein integrales Fahrwerkbauteil (100) bilden.
Patent DE-102019108231-A1 (DE)
Title: Resolver-Erfassungsystem für eine Welle, vorzugsweise zur Erfassung einer mehrdimensionalen, insbesondere dreidimensionalen, Erfassung der Bewegung der Welle, Wellenanordnung, Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betrieb der Brennkraftmaschine mit einer Motorwellenanordnung und dem Resolver-Erfassungssystem
Inventor: KOTTKE THOMAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Resolver-Erfassungssystem (140) für eine Bewegung einer Welle, insbesondere zur mehrdimensionalen, insbesondere dreidimensionalen Erfassung der Bewegung der Welle, vorzugsweise einer Axialauslenkung oder sonstigen axialen Störbewegung, wobei das Resolver-Erfassungssystem (140) aufweist:- einen Resolver (R) mit mindestens einer Resolverspule (S, SR, SX, SY) ausgebildet zum Ausgeben eines transversalen Resolversignals (RT, RTX, RTY), und- eine Verarbeitungseinheit (142) aufweisend eine Winkelberechnungseinheit (160), ausgebildet zum Bestimmen eines Drehpositionssignals (DS) einer Drehposition (D) der Welle um eine Wellenachse (WA) auf Basis des transversalen Resolversignals (RT, RTX, RTY).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- der Resolver (R) eine Zusatzspule (SK, SKX, SKY, SKR) aufweist, wobei- die Zusatzspule (SK, SKX, SKY, SKR) ausgebildet ist zum Ausgeben eines Zusatz-Resolversignals (RK, RKX, RKY, RKR), und- die Verarbeitungseinheit (142) eine Translationsberechnungseinheit (170) aufweist, ausgebildet zum Bestimmen einer translatorischen Auslenkung (BX, BY, BZ) der Welle.
Patent DE-102019108338-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: IWASAKI YOSHITOMO
IPC: H01T13/34
Filed: 2019-03-29
Abstract: Offenbart wird eine Zündkerze, welche umfasst: einen Isolator, welcher ein axiales Durchgangsloch aufweist, das mit einer ersten Lochregion und einer zweiten Lochregion, die von größerem Innendurchmesser als die erste Lochregion ist, ausgebildet ist; eine Mittelelektrode mit einem Kragenabschnitt, der in der zweiten Lochregion angeordnet ist; einen Widerstand, der in der zweiten Lochregion angeordnet ist, wobei ein vorderes Ende des Widerstands beabstandet von einem hinteren Ende der Mittelelektrode positioniert ist; und ein leitfähiges Dichtungsmaterial, das mindestens zwischen der Mittelelektrode und dem Widerstand in der zweiten Lochregion angeordnet ist, wobei die Mittelelektrode eine Aussparung aufweist, die von dem hinteren Ende derselben hin zur Vorderseite ausgespart ist, wobei die Aussparung mindestens an einer Stelle eines Teilstücks maximalen Außendurchmessers des Kragenabschnitts vorgesehen ist und wobei das leitfähige Dichtungsmaterial von dem hinteren Ende der Mittelelektrode in die Aussparung eingefüllt ist.
Patent DE-102019108476-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für Stabilisatorantrieb
Inventor: HÄNDLE WERNER
IPC: B63B39/06
Filed: 2019-04-01
Abstract: Das erfindungsgemäße Hydrauliksystem ist ein Hydrauliksystem zur Steuerung eines Stabilisatorantriebs, insbesondere zur Steuerung eines Anstellwinkels und/oder eines Aus-und Einschwenkens eines Stabilisationsflügels, vorzugsweise für Schiffe. Das erfindungsgemäße Hydrauliksystem weist einen Drehflügelmotor, welcher den Anstellwinkel des Stabilisationsflügels verändert und/oder ein Hydraulikzylinder zum Aus- und Einschwenken des Stabilisationsflügels sowie einen ersten Hydraulikkreislauf, auf. Der erste Hydraulikkreislauf weist weiterhin einen Niederdruckkreislauf und einen Hochdruckkreislauf, eine Vorrichtung zur Bereitstellung eines Vordruck des Niederdruckkreislaufs, und zwei Nachsaugventile, welche den ersten Niederdruckkreislauf von dem ersten Hochdruckkreislauf trennen, auf. Das erfindungsgemäße Hydrauliksystem ist weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass eine, von einem Elektromotor angetriebene erste Hydraulikpumpe mit zwei Anschlüssen im Hochdruckkreislauf eingebunden ist und mit dem Drehflügelmotor und/oder den Hydraulikzylinder hydraulisch verbunden ist
Patent DE-102019109340-A1 (DE)
Title: THz-Messverfahren und THz-Messvorrichtung zum Erfassen eines Materiestroms
Inventor: THIEL MARIUS
IPC: G01F1/7086
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Materiestroms (10), mit den Schritten:- Erzeugen eines THz-Sendestrahls (3) durch einen THz-Sensor (2),- Führen des THz-Sendestrahls (3, 3-1, 3-2) durch einen Materiestrom (10) entlang mindestens einer ersten optischen Achse (A1),- Reflektieren des durch den Materiestrom (10) getretenen THz- Sendstrahls (3, 3-1, 3-2) durch mindestens einen Reflektor-Spiegel (8, 9)- Detektieren des reflektierten THz-Reflexionsstrahls (4) und Erzeugen einer Signalamplitude),- Ermitteln eines dem Reflektor-Spiegel entsprechenden Reflektor-Peaks in der Signalamplitude (Sa),- Bewertung des ermittelten Reflektor-Peaks in einem Bewertungsschritt und Ermittlung von Materialeigenschaften des Materiestroms (10) in Abhängigkeit des Bewertungsschrittes.Hierbei kann insbesondere zunächst eine Kalibriermessung einer Führungseinrichtung ohne Materiestrom (10) durchgeführt wird, unter Speicherung der Signalamplitude und/oder eines ermittelten Reflektor-Peaks der Signalamplitude, undnachfolgend der Materiestrom (10) durch die Führungseinrichtung (5) geleitet und die Signalamplitude erfasst werden, undum Unterschiede der Signalamplitude der Kalibriermessung und der nachfolgenden Messung bei dem Materiestrom (10) zu ermitteln.
Patent DE-102019111296-A1 (DE)
Title: Feuerwerksrakete sowie Kappe und Raketenmantel für eine Feuerwerksrakete
Inventor: ALEF GEORG
IPC: F42B4/06
Filed: 2019-05-02
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, die Verwendung eines weniger festen Materials für die Herstellung bei gleichbleibender oder höherer Stabilität zu ermöglichen, schlägt die Erfindung eine Feuerwerksrakete (10) vor, umfassend- eine Kappe (11), umfassend- einen Kappenkörper (15);- einen Raketenmantel (12), umfassend- einen Mantelkörper (17);- einen Treibsatz (13);- einen Effektsatz (14);wobei- der Kappenkörper (15) eine Innenseite (15i) aufweist;- der Mantelkörper (17) einen Hohlraum (171) und eine Mantelwand (17i) aufweist;- die Mantelwand (17i) den Hohlraum (171) in Umfangsrichtung umgibt;- die Kappe (11) ein Kappenversteifungsmittel (16) umfasst, das an der Innenseite (15i) zumindest teilweise angeordnet ist;- der Hohlraum (171) in dem Mantelkörper (17) eine obere Öffnung und eine untere Öffnung bildet;- die Innenseite (15i) zu dem Hohlraum (171) hin weist;- der Kappenkörper (15) die obere Öffnung verschließt;- der Treibsatz (13) zumindest teilweise im Hohlraum (171) angeordnet ist und die untere Öffnung verschließt;- der Effektsatz (14) im Hohlraum (171) über dem Treibsatz (13) angeordnet ist.
Patent DE-102019113813-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung für einen Offenend-Spinnrotor
Inventor: ZEITZ GÜNTER
IPC: D01H4/12
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (5) für eine Offenend-Rotorspinnvorrichtung (1), mit einem Spinnrotor, der während eines Spinnbetriebes mit hoher Drehzahl in einem mit Unterdruck beaufschlagten Rotorgehäuse (6) umläuft, wobei die Wälzlageranordnung (5) über beabstandet angeordnete Wälzlager (35) verfügt, die nach außen jeweils durch eine Spaltdichtungseinrichtung (28) abgedeckt sind.Um eine einfache, kostengünstige und platzsparende Montage der Spaltdichtungseinrichtungen (28) zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Spaltdichtungseinrichtungen (28) jeweils ein Dichtungselement (31) aufweisen, welches zwischen einem ersten (29) und einem zweiten (30) Positioniermittel axial fixiert, dabei aber radial begrenzt beweglich gelagert ist.
Patent DE-102019114524-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Leistungselektroniksubstrat und einem Kontaktelement, Leistungselektronikeinheit und Stromrichter
Inventor: BAUMANN MATHIAS
IPC: H01L23/498
Filed: 2019-05-29
Abstract: Anordnung (1) mit einem Leistungselektroniksubstrat (2), welches eine elektrisch isolierende Grundplatte (4) und eine auf einer Seite (5) der Grundplatte (4) angeordnete elektrisch leitfähige Oberflächenschicht (6) aufweist, und mit einem Kontaktelement (3), dessen erstes Ende (10) elektrisch leitend mit der Oberflächenschicht (6) verbunden ist und dessen zweites Ende (11) mit einem elektrischen Leiter (9) verbindbar oder verbunden ist, wobei das Kontaktelement (3) aus einer Widerstandslegierung gebildet ist.
Patent DE-102019114994-A1 (DE)
Title: Türantrieb für ein kraftfahrzeug
Inventor: BÖHM MARKUS
IPC: E05F15/603
Filed: 2019-06-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Antriebseinheit (1), insbesondere ein Türantrieb, für ein Kraftfahrzeug umfassend ein Gehäuse (2), einen elektrischen Antrieb (3, 4), ein dem Antrieb (3, 4) nachgeschaltetes Getriebe (24), wobei mittels der Antriebseinheit (1) zumindest eine Wickeltrommel (10) antreibbar ist, und wobei mindestens ein weiterer elektrischer Antrieb (3, 4) mit dem Getriebe (24) zusammenwirkt.
Patent DE-102019115483-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Streckenbewertung für ein Fahrzeug
Inventor: JÜLICH ALEXANDER
IPC: G01C21/26
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Streckenbewertung zur Verwendung für ein Fahrzeug, und umfasst die Schritte:a) Unterteilung der Strecke in minimale Streckenabschnitte gleicher minimaler Streckenlänge;b) Bewertung eines ersten minimalen Streckenabschnitts;c) Bewertung eines zweiten minimalen Streckenabschnitts;d) Vergleich der Bewertung des ersten minimalen Streckenabschnitts und der Bewertung des zweiten minimalen Streckenabschnitts;e) Ist die Differenz kleiner als eine Toleranz, werden der erste minimale Streckenabschnitt und der zweite minimale Streckenabschnitt zu einem gemeinsamen ersten gemeinsamen Streckenabschnitt zusammengefasst, wobei für die Bewertung des ersten gemeinsamen Streckenabschnitts die Bewertung des ersten minimalen Streckenabschnitts und die Bewertung des zweiten minimalen Streckenabschnitts berücksichtigt werden;f) Ist die Differenz größer oder gleich der Toleranz, wird der erste minimale Streckenabschnitt als ein erster getrennter Streckenabschnitt gesetzt, und der zweite minimale Streckenabschnitt wird als ein weiterer, zweiter getrennter Streckenabschnitt gesetzt, wobei für die Bewertung des ersten getrennten Streckenabschnitts die Bewertung des ersten minimalen Streckenabschnitts berücksichtigt wird, und wobei für die Bewertung des zweiten getrennten Streckenabschnitts die Bewertung des zweiten minimalen Streckenabschnitts berücksichtigt wird;g) Iterative Wiederholung der Schritte b) bis f), bis die Strecke vollständig in Streckenabschnitte unterteilt, und jedes der Streckenabschnitte bewertet ist.
Patent DE-102019117294-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Gebäude und Bauwerke
Inventor: SCHLEMMER JOHANNES
IPC: E04G21/30
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (10, 10') für Gebäude- und/oder Bauwerkoberflächen (12, 12') und/oder für Innen- und/oder Außenräume (14, 14') von Gebäuden und/oder Bauwerken zum Schutz vor Verunreinigungen, insbesondere infolge von Baumaßnahmen, mit wenigstens einem Grundkörper (16, 16'), der wenigstens einen für Personen begehbaren Abschnitt (18, 18') aufweist, wobei der begehbare Abschnitt (18, 18') im montierten und betriebsbereiten Zustand wenigstens abschnittsweise auf wenigstens einer Gebäude- und/oder Bauwerkoberfläche (12, 12') angeordnet ist und wobei der Grundkörper (16, 16') wenigstens entlang des begehbaren Abschnittes (18, 18') einen wenigstens teilweise geschlossenen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102019118660-A1 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PENG SHIH-WEI
IPC: H01L21/822
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis enthält ein erstes Gate, ein zweites Gate, einen ersten Kontakt und eine erste Isolierschicht. Das erste Gate erstreckt sich in der ersten Richtung und befindet sich auf einer ersten Ebene. Das zweite Gate erstreckt sich in der ersten Richtung, befindet sich auf der ersten Ebene und ist von dem ersten Gate in einer zweiten Richtung getrennt, die von der ersten Richtung verschieden ist. Der erste Kontakt erstreckt sich in der zweiten Richtung, überlappt das erste Gate und das zweite Gate, befindet sich auf einer zweiten Ebene, die von der ersten Ebene verschieden ist, und ist mit dem mindestens ersten Gate gekoppelt. Die erste isolierende Schicht erstreckt sich in der zweiten Richtung, überlappt das erste Gate und das zweite Gate, und liegt zwischen dem zweiten Gate und dem ersten Kontakt.
Patent DE-102019120524-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Richtcharakteristik
Inventor: STEINHAUSER KARL-AUGUST
IPC: H01Q3/24
Filed: 2019-07-30
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Einstellen einer Richtcharakteristik eines virtuellen Antennenarrays in einem Sektor eines Mobilfunksystem, wobei das virtuelle Antennenarray wenigstens drei virtuelle Antennen umfasst, die durch Ansteuerung einer vorbestimmten Anzahl realer Antennen durch eine eine Einstellvorrichtung mit der Richtcharakteristik ein moduliertes Sendesignal in das Mobilfunksystem übertragen oder aus diesem empfangen, und wobei die Einstellvorrichtung an einen Transceiver angeschlossen ist, der mit der Einstellvorrichtung das modulierte Sendesignal austauscht, in dem Nutzdaten des Mobilfunksystems getragen sind, umfassend die Schritte,- Einstellen der Richtcharakteristik der virtuellen Antennen derart, dass ein Teil der virtuellen Antennen in einen benachbarte Sektor des Sektors senden oder aus diesem empfangen,- Ansteuern der Einstellvorrichtung derart, dass der Teil der virtuellen Antennen, der in den benachbarten Sektor sendet oder aus diesem empfängt, zur Übertragung oder zum Empfang des modulierten Sendesignals in das oder aus dem Mobilfunksystem nicht verwendet wird.