baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014116603-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE DONG YOUL
IPC: F16B5/06
Filed: 2014-11-13
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung kann ein inneres Teil (15) und ein äußeres Teil (11) aufweisen. Das äußere Teil (11) kann zwei Stiftteilabschnitte (12b) aufweisen, die voneinander im Abstand sind und elastisch aus- und einlenkbar sind, und eine Mehrzahl von Eingreifabschnitten (13), welche an einer Außenfläche eines jeden der Stiftteilabschnitte (12b) in einer Längsrichtung des äußeren Teils (11) angeordnet ist, um eine Eingreifaktion in Befestigungslöchern einer Komponente (2) und eines Paneels (1) auszuführen. Das innere Teil (15) kann einen Stiftabschnitt (16b) aufweisen, der in Längsrichtung in einen Raum hinein eingesetzt ist, der durch die zwei voneinander im Abstand befindlichen Stiftteilabschnitte (12b) geformt ist. Der Stiftabschnitt (16b) des inneren Teils (15) kann die zwei Stiftteilabschnitte (12b) in einem Zustand nach außen auslenken, in welchem der Stiftabschnitt (16b) in den Raum hinein eingesetzt ist, welcher durch die voneinander im Abstand befindlichen Stiftteilabschnitte (12b) des äußeren Teils (11) geformt ist, sodass die Eingreifabschnitte (13) in den Befestigungslöchern in Eingriff sind, wodurch die Komponente (2) und das Paneel (1) befestigt sind.
Patent DE-102014116619-A1 (DE)
Title: Leitelement bzw. Werkzeugkombination mit einem Leitelement
Inventor: ESSIG WOLFGANG
IPC: A01B15/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitelement für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Anschlussbereich zur Zuordnung des Leitelements an eine Scharspitze und mit einer ersten Schraubverbindung zur Befestigung des Leitelements an einem Träger, insbesondere einem Zinken der landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschine. Dabei ist es vorgesehen, dass das Leitelement zumindest bereichsweise entlang seiner von dem Anschlussbereich zu einem abgewandten Endbereich verlaufenden Längserstreckung eine variierende Dicke aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Werkzeugkombination mit einem Leitelement und einer Scharspitze. Die Erfindung ermöglicht die Anpassung der Belastbarkeit des Leitelements an die Belastungen im Werkzeugeinsatz und damit eine Anpassung der Wartungsintervalle an die der Scharspitze.
Patent DE-102014118174-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Unterhaltungsspielgerätes
IPC: G07F17/34
Filed: 2014-12-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Unterhaltungsspielgerätes (1) mit einer Spieleinrichtung (6), die mit einer Spielablaufsteuerung (3) gekoppelt ist, einer Geldverarbeitungseinrichtung (4), die eine jeweils mit der Spielablaufsteuerung (3) verbundene Einzahleinrichtung (15) und Auszahleinrichtung (18) umfasst, sowie mindestens einem mit der Spielablaufsteuerung (3) verbundenen Guthabenzähler (11), wobei die Spielablaufsteuerung (3) ein Zeitglied (21) umfasst, wird in einem aktivierten Zustand mittels einer Einzahlung Guthaben auf den Guthabenzähler (11) gebucht und zum Betreiben der Spieleinrichtung (6) oder nach der Beaufschlagung einer Rückgabetaste (20) durch einen Benutzer Guthaben von dem Guthabenzähler (12) dekrementiert und in einem deaktivierten Zustand ist das Unterhaltungsspielgerät (1) gesperrt ist, wobei in diesem Zustand weder eine Bezahlung von Spielen noch ein Betreiben der Spieleirichtung (6) möglich ist. Die Spielablaufsteuerung (3) schaltet das Unterhaltungsspielgerät (1) zeitabhängig aus dem aktivierten Zustand in den deaktivierten Zustand um und steuert vor dem Erreichen des deaktivierten Zustandes die Auszahleinrichtung (18) zur Auszahlung von auf dem Guthabenzähler (11) gebuchten Guthaben an.
Patent DE-102014118382-A1 (DE)
Title: Optisches Beobachtungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines optischen Beobachtungsgerätes.
Inventor: ROSSMANN LISA
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-12-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines optischen Beobachtungsgerätes (1) mit wenigstens einem Okular (23), wenigstens einer Kamera (25) und einem Beobachtungsstrahlengang (3) zum Darstellen eines Objektfeldbildes (45) zur Verfügung gestellt. In dem Verfahren wird dem Beobachtungsstrahlengang (3) ein ein elektronisch generiertes Einblendbild (43) repräsentierender Einblendstrahlengang (4) überlagert, wobei der mit dem Einblendstrahlengang (4) überlagerte Beobachtungsstrahlengang (3) einen zu dem wenigstens einen Okular (23) führenden Okularzweig (17) und einen zu der wenigstens einen Kamera (25) führenden Kamerazweig (19) aufweist. Die wenigstens eine Kamera (25) nimmt anhand des Kamerazweigs (19) ein Bild auf. Das elektronisch generierte Einblendbild (43) wird nur in einem Spektralbereich generiert oder auf einen solchen eingeschränkt, der von der wenigstens einen Kamera beim Aufnehmen des Bildes im Wesentlichen nicht mit aufgenommen wird oder der vor dem Aufnehmen des Bildes mit der wenigstens einen Kamera (25) aus dem Kamerazweig (19) entfernt wird oder der nach dem Aufnehmen des Bildes mit der wenigstens einen Kamera (25) aus dem von der wenigstens einen Kamera (25) aufgenommenen Bild entfernt wird.
Patent DE-102014204986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von Schwingungen
Inventor: PLESS WILFRIED
IPC: G01R33/09
Filed: 2014-03-18
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Schwingungen bei Maschinenelementen mit einer Sensorschaltung, die in einer Bewegungsrichtung der um einen Drehpunkt drehenden Maschinenelemente für Magnetfeldänderungen empfindlich ist und zu Spitzen der drehenden Maschinenelemente einen Messabstand aufweist, wobei die magnetoresistive Sensorschaltung an einem felderzeugenden Magneten vorgesehen ist, der ein Magnetfeld erzeugt, das in Richtung einer durch den Drehpunkt und die Sensorschaltung verlaufenden Symmetrieachse ausgebildet ist.
Patent DE-102014208254-A1 (DE)
Title: Latentwärmespeicher
Inventor: BRANDES HENRICK
IPC: F28D20/02
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Latentwärmespeicher (1) zur temporären Bevorratung von Heizenergie, umfassend ein Gehäuse (2), welches ein PCM (4) als Energiespeichermedium beinhaltet, das durch Wechsel vom im Normalzustand flüssigen zum festen Aggregatzustand thermische Energie abgibt, mindestens eine zumindest teilweise im oder am Gehäuse (2) angeordnete und mit dem PCM (4) in Wärmeaustausch stehende Wärmeübertragungsvorrichtung (7) zur Weiterleitung der thermischen Energie, mindestens eine am Gehäuse (2) angeordnete Keimbereitstellungseinrichtung (3) zur Erzeugung eines Kristallisationskeims, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Keimbereitstellungseinrichtung (3) in einem der Wärmeübertragungsvorrichtung (7) abgewandten Initialbereich (16) des Gehäuses (2) vorgesehen ist, um einen Phasenwechsel des PCM (4) von der flüssigen in die feste Phase in Form einer Kristallisation auszulösen, wodurch sich in einem vom Initialbereich (16) verschiedenen, an die Wärmeübertragungsvorrichtung (7) grenzenden Kompensationsbereich (17) ein Kompensationsvolumen (8) bildet, welches das PCM (4) während eines Phasenwechsels von der festen in die flüssige Phase durch Schmelzen einnimmt.
Patent DE-102014209517-A1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung
Inventor: BRUHNS UWE
IPC: F04D29/00
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Pumpe (4), die von einem Nassläufer Motor (1) angetrieben wird. Die Vorrichtung weist ein Gehäuse (2) auf, das eine Durchführungsanordnung (12) zur Stromversorgung des Nassläufermotors (1) umfasst. Die Durchführungsanordnung (12) weist ein Leitungselement (14) und einen Isolierkörper (15) auf. Die Durchführungsanordnung (12) umfasst ein Kraftübertragungselement (20).
Patent DE-102014212494-A1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung mit einstellbarer Abstrahlcharakteristik und Verfahren zum Betreiben einer Antennenvorrichtung
Inventor: HASCH JUERGEN
IPC: H01Q21/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung schafft eine Antennenvorrichtung mit einstellbarer Abstrahlcharakteristik sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Antennenvorrichtung. Die erfindungsgemäße Antennenvorrichtung umfasst: eine Einspeisesignal-Bereitstellungseinrichtung (300), mittels welcher ein erstes, zweites, drittes und viertes elektrisches Einspeisesignal (D1, D2, D3, D4) bereitstellbar sind; wobei die elektrischen Einspeisesignale (D1, D2, D3, D4) zueinander kohärent sind und zum Einstellen der einstellbaren Abstrahlcharakteristik der Antennenvorrichtung (100, 200) angepasste Phasen relativ zueinander aufweisen, wobei die Phasen mittels einer Einspeisesignal-Anpassungseinrichtung (340) anpassbar sind; eine Vielzahl von Antennenspalten (140-i); wobei jede Antennenspalte (140-i) eine jeweilige Vielzahl von elektrisch verbundenen Antennenelementen (142-ij) aufweist; wobei die elektrischen Einspeisesignale (D1, D2, D3, D4) zum Anregen der Antennenelemente (142-ij; 242-ij) der Antennenspalten (140-i; 240-i) zum Abstrahlen elektromagnetischer Wellen mit der eingestellten Abstrahlcharakteristik leitbar sind.
Patent DE-102014213615-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für die mechanische Befestigung einer Fahrzeugbatterie mit einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeugs
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: B60K1/04
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem für die mechanische Befestigung einer Fahrzeugbatterie mit einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeugs, umfassend eine batterieseitige Führungsvorrichtung, welche mechanisch fest mit der Fahrzeugbatterie verbindbar ist, eine karosserieseitige Führungsvorrichtung, welche mechanisch fest mit der Fahrzeugkarosserie verbindbar ist, und welche mechanisch reibschlüssig mit der batterieseitige Führungsvorrichtung gekoppelt ist, ein elektrisch ansteuerbares Aktuatorsystem mit mindestens einem elektrisch ansteuerbaren Aktor, welcher zwischen der batterieseitigen Führungsvorrichtung und der karosserieseitigen Führungsvorrichtung zur Vermittlung der reibschlüssigen Kopplung angeordnet ist, mindestens eine Steuerspule, welche in der Nähe des mindestens einen elektrisch ansteuerbaren Aktors angeordnet ist, und eine Steuervorrichtung, welche dazu ausgelegt ist, die Höhe eines Steuerstroms durch die mindestens eine Steuerspule einzustellen, so dass um die Steuerspule ein Magnetfeld erzeugt wird, welches die geometrische Ausdehnung des elektrisch ansteuerbaren Aktors steuert.
Patent DE-102014213775-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum laserbasierten Bearbeiten von flächigen, kristallinen Substraten, insbesondere von Halbleitersubstraten
Inventor: BÖHME Rico
IPC: H01L21/301
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum laserbasierten Bearbeiten eines flächigen, kristallinen Substrats, um das Substrat in mehrere Teile zu trennen, bei dem der Laserstrahl (2a, 2f) eines Lasers (3) zum Bearbeiten des Substrats (1) auf letzteres gerichtet wird, bei dem mit einer im Strahlengang des Lasers (3) positionierten optischen Anordnung (6) aus dem auf letztere eingestrahlten Laserstrahl (2a) strahlausgangsseitig der optischen Anordnung (6) eine sowohl längs der Strahlrichtung (z) gesehen als auch in genau eine erste Richtung (y) senkrecht zur Strahlrichtung (z) gesehen ausgedehnte, jedoch nicht in eine zweite Richtung (x), die sowohl senkrecht zur ersten Richtung (y) als auch zur Strahlrichtung (z) ist, ausgedehnte Laserstrahlbrennfläche (2f) geformt wird, wobei das Substrat (1) relativ zur Laserstrahlbrennfläche (2f) so positioniert wird, dass die Laserstrahlbrennfläche (2f) im Inneren des Substrats (1) entlang eines ausgedehnten Flächenabschnitts (2c) des Substratmaterials eine induzierte Absorption erzeugt, durch die entlang dieses ausgedehnten Flächenabschnitts (2c) induzierte Rissbildungen im Substratmaterial erfolgen.
Patent DE-102014213872-A1 (DE)
Title: Motorantriebseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SONG HO DEUK
IPC: H02M1/44
Filed: 2014-07-16
Abstract: Eine Motor-Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug beinhaltet eine Bürstenloser-DC-(BLDC-)Motor-Antriebseinrichtung für das Optimieren elektromagnetischer Kompatibilität (EMC). die Motorantriebseinrichtung beinhaltet: ein Motorsteuerglied, welche das Antreiben eines Motors in Antwort auf einen Betrieb eines Schaltelementes steuert; und einen Antriebshalbleiter, welcher einen Antriebsstrom des Motorsteuergliedes in Antwort auf einen vorher festgelegten Registerwert treibt, und ein elektromagnetische Kompatibilität-(EMC-)Abstimmen steuert, und zwar durch das Einstellen einer Schaltzeit des Schaltelements in Antwort auf einen Antriebsstrom, welcher in oder von dem Motorsteuerglied geladen oder entladen wird.
Patent DE-102014220726-A1 (DE)
Title: Planetenbolzen mit Schlitz und Planetentrieb mit einem derartigen Planetenbolzen
Inventor: YUGRIN MIKHAIL
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hohlzylindrischer Planetenbolzen, dessen hohlzylindrisch gekrümmte Wand wenigstens einmal an einem radial durchgängigen Schlitz unterbrochen ist, wobei sich Enden der Wand an dem Schlitz berührungslos einander gegenüber liegen. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Planetentrieb mit einem derartigen Planetenbolzen.
Patent DE-102014223388-A1 (DE)
Title: Beschleunigung einer MR-Fingerprinting-Messung
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Untersuchung eines vorbestimmten Volumenabschnitts eines Untersuchungsobjekts (15) mit einer Magnetresonanzanlage (5), wobei folgende Schritte durchgeführt werden: Erfassen von einem MR-Signalverlauf für Voxel des Volumenabschnitts. Durchführen eines Vergleichs des MR-Signalverlaufs des jeweiligen Voxels mit hinterlegten MR-Signalverläufen, um denjenigen der hinterlegten MR-Signalverläufe zu ermitteln, welcher am besten mit dem MR-Signalverlauf übereinstimmt. Bereitstellen eines Ergebnisses des Vergleichs. Die Durchführung des Vergleichs mit dem MR-Signalverlauf des Voxels wird (anfänglich) mit einer bestimmten Anzahl von Signalpunkten des MR-Signalverlaufs durchgeführt. Es wird ein Qualitätsmaß bestimmt, mit welchem die Qualität der am besten übereinstimmenden hinterlegten MR-Signalverläufe bestimmt wird. Der Schritt der Durchführung des Vergleichs wird für den jeweiligen Voxel nochmals durchgeführt, wenn das Qualitätsmaß unterhalb eines vorbestimmten Qualitätsschwellenwerts liegt, wobei vorher die Anzahl der Signalpunkte um eine Differenzanzahl erhöht wird.
Patent DE-102014225570-A1 (DE)
Title: Antenne, zirkular polarisierte patchantenne, und fahrzeug mit denselben
Inventor: KIM DONGJIN
IPC: H01Q21/29
Filed: 2014-12-11
Abstract: Eine Antenne, eine zirkular polarisierte Patchantenne und ein Fahrzeug mit denselben werden bereitgestellt. Die Antenne umfasst ein Substrat, einen Erdungsabschnitt, der auf einer ersten Fläche des Substrats ausgebildet ist, und einen zweiten Strahler mit einer Vielzahl von Patches, der auf einer zweiten Fläche des Substrats ausgebildet ist. Darüber hinaus ist ein erster Strahler in einer Peripherie des zweiten Strahlers mit einer Lücke von dem zweiten Strahler ausgebildet und eine Speisungssonde auf dem ersten Strahler angeordnet, um Energie dem ersten Strahler direkt und dem zweiten Strahler durch Kopplung zuführen zu können.
Patent DE-102015007331-A1 (DE)
Title: Doppelmembranpumpe
Inventor: KNEER ANDREAS
IPC: F04B43/073
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelmembranpumpe mit zwei Produktkammern und zwei Druckmittelkammern, eine die erste Produktkammer gegen die erste Druckmittelkammer abdichtende erste Membran, wobei die erste Membran zumindest in eine Richtung eine maximale Erstreckung aufweist und in Richtung dieser maximalen Erstreckung einen ersten Endpunkt und einen zweiten Endpunkt aufweist, und eine die zweite Produktkammer gegen die zweite Druckmittelkammer abdichtende zweite Membran, einem Sauganschluss für das Ansaugen des zu pumpenden Mediums und einen Druckanschluss für das Austreten des gepumpten Mediums, wobei der Sauganschluss eine Saugöffnung aufweist und zumindest 10% der Querschnittsfläche der Saugöffnung in einem Bereich der Doppelmembranpumpe angeordnet sind, der auf einer Seite durch eine erste Ebene begrenzet wird, die den ersten Endpunkt enthält und senkrecht zu der Verbindungslinie zwischen dem ersten Endpunkt und dem zweiten Endpunkt steht, und auf der gegenüberliegenden Seite durch eine zweite Ebene begrenzet wird, die den zweiten Endpunkt enthält und senkrecht zu der Verbindungslinie zwischen dem ersten Endpunkt und dem zweiten Endpunkt steht, und der Druckanschluss eine Drucköffnung und zumindest 10% der Querschnittsfläche der Drucköffnung in einem Bereich der Doppelmembranpumpe angeordnet sind, der auf einer Seite durch eine erste Ebene begrenzet wird, die den ersten Endpunkt enthält und senkrecht zu der Verbindungslinie zwischen dem ersten Endpunkt und dem zweiten Endpunkt steht, und auf der gegenüberliegenden Seite durch eine zweite Ebene begrenzet wird, die den zweiten Endpunkt enthält und senkrecht zu der Verbindungslinie zwischen dem ersten Endpunkt und dem zweiten Endpunkt steht, und der Sauganschluss und der Druckanschluss auf einer Seite einer Ebene angeordnet sind, die die Verbindungslinie zwischen dem ersten Endpunkt und dem zweiten Endpunkt enthält.
Patent DE-102015008158-A1 (DE)
Title: Lichtleiter und Beleuchtungseinrichtung zur Erzeugung einer schwebenden Leuchtgrafik für eine Ambiente-Beleuchtung in einem Fahrzeug, vorzugsweise in Fahrzeug-Anbauteilen
Inventor: BETZ DANIEL
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung zur Erzeugung einer schwebenden Leuchtgrafik als Inszenierung in einem Fahrzeug, vorzugsweise in Fahrzeug-Anbauteilen, umfassend ein optisches Element (5), welches durch eine Lichtquelle (11) beleuchtbar ist. Bei einer Beleuchtungseinrichtung, bei welcher die Ambiente-Beleuchtung innovativ verändert wird, ist das optische Element als Lichtleiter (5) ausgebildet, welcher eine Mikrostrukturgrafik (15) aufweist, die im unbeleuchteten Zustand des Lichtleiters (5) unsichtbar ist.
Patent DE-102015011303-A1 (DE)
Title: LENKRAD, GASSACKMODUL FÜR ElN DERARTlGES LENKRAD, FAHRZEUG UND MONTAGEVERFAHREN
Inventor: HAUER CONSTANTIN
IPC: B60R21/203
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Lenkrad (10) mit einem Lenkradskelett (11), das einen Aufnahmeraum (12) begrenzt, in dem ein Gassack angeordnet ist, wobei das Lenkradskelett (11) eine zentrale Öffnung (13) zur Verbindung mit einer Lenksäule aufweist, die in den Aufnahmeraum (12) mündet, wobei der Gassack um die zentrale Öffnung (13) herum angeordnet ist, so dass die zentrale Öffnung (13) zur Montage des Lenkrads (10) an der Lenksäule frei zugänglich ist.
Patent DE-102015013876-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Kindersitz oder Kindersitz-Basis hierfür sowie Kraftfahrzeug mit der Haltevorrichtung
Inventor: LAMPRECHT ANDREAS
IPC: G08B21/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zur lösbaren Befestigung eines Kindersitzes oder einer Kindersitz-Basis daran, wobei die Haltevorrichtung (1) zum Befestigen an der Karosserie des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist und zwei Bügel (2, 2') aufweist, an die der Kindersitz oder die Kindersitz-Basis mittels zwei bei dem oder für den Kindersitz oder bei der oder für die Kindersitz-Basis vorgesehenen Rast- oder Einhakelementen lösbar befestigt werden kann, wobei die Haltevorrichtung (1) eine Schnittstelle (3) mit wenigstens einem flächigen (4, 4'), stiftförmigen (5) und/oder buchsenförmigen (6) Kontaktelement zum Empfangen von Sensorsignalen, die von wenigstens einer bei dem Kindersitz vorgesehenen Sensoreinrichtung bereitgestellt werden, und zum Übertragen von elektrischer Energie zu der wenigstens einen Sensoreinrichtung aufweist.
Patent DE-102015100207-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: BAEHR THOMAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-01-09
Abstract: Dunstabzugshaube (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2) mit wenigstens einem Ansaugabschnitt (3), wobei dem Ansaugabschnitt (3) eine Filtereinrichtung (4) und eine Dekoreinrichtung (5) zugeordnet sind. Die Dekoreinrichtung (5) umfasst eine Befestigungseinrichtung (6, 12), mittels welcher die Dekoreinrichtung (5) an der Gehäuseeinrichtung (2) an dem Ansaugabschnitt (3) befestigbar ist. Dabei ist die Befestigungseinrichtung (6, 12) in einem im Wesentlichen zentralen Abschnitt (7) an der Dekoreinrichtung (5) vorgesehen ist die Dekoreinrichtung (5) umfasst zudem zwei Abstützeinrichtungen (8), wobei die Abstützeinrichtungen (8) in einem äußeren Abschnitt (9) der Dekoreinrichtung (5) angeordnet sind.
Patent DE-102015103440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyharnstoff-verdickten Schmierfetten auf Basis von Lignin-Derivaten, derartige Schmierfette und deren Verwendung
Inventor: LITTERS THOMAS
IPC: C10M119/24
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Schmierfetten auf Basis von Lignin-Derivaten verdickt durch einen Polyharnstoffverdicker, so hergestellte Schmierfette und die Verwendung solcher Schmierfette u. a. in Getrieben, Gleichlaufgelenkwellen und gedichteten Wälzlagern.
Patent DE-102015106203-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schachtkopfsicherung und Schachtkopfsicherung
Inventor: LUTZ DIETRICH
IPC: E21D5/12
Filed: 2015-04-22
Abstract: Beim Herstellen einer Schachtkopfsicherung für stillgelegte seigere oder annähernd seigere Bergbauschächte 2 wird die von der Statik her vorgeschriebene Dicke der Ausbauverstärkung 6 genau eingehalten, indem die für die Überwachung der Füllsäule und den Abzug des Gases benötigte Röhre 10 durch einen Geokunststoffschlauch 15 vorgegeben ist. Dieser Geokunststoffschlauch 15 der damit gleichzeitig als verlorene Schalung 11 Verwendung findet, ist an der Sauberkeitsschicht 4 wirksam festgelegt und kann nach und nach in Richtung Schachtrand 17 hochgezogen und mit körnigem Material 16 gefüllt werden. Dieses körnige Material 16 dient einerseits zur Aussteifung des Geokunststoffschlauches 15 und andererseits als sicherer Ableitungsweg für das Gas aus dem eigentlichen verfüllten Bergbauschacht 2.
Patent DE-102015109521-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: F16B5/02
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (3) zur Befestigung eines zu befestigenden Bauteils an einem Basiselement, insbesondere eines Scheinwerfers (1) als zu befestigendes Bauteil an einem Halterahmen (2) als Basiselement, mit zumindest einer Haltezunge (4), die an dem zu befestigenden Bauteil oder an dem Basiselement angeordnet ist und mit zumindest einer Federzunge (5), die an dem Basiselement oder an dem zu befestigenden Bauteil angeordnet ist, wobei die Haltezunge (4) mit der Federzunge (5) verschraubbar ist, wobei an der Haltezunge (4) und an der Federzunge (5) Formschlussmittel (8) angeordnet sind, welche ein Relativverdrehen von Haltezunge (4) zu Federzunge (5) verhindern.
Patent DE-102015113115-A1 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: NOWAK MARTIN
IPC: F04D15/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlmittelpumpe für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Gehäuse (9), einer Antriebswelle (2), einem auf der Antriebswelle (2) gelagerten und um diese rotierbaren Kühlmittelförderelement (1), einem durch die Antriebswelle (2) rotierbaren Antriebsrotor (5), der in axialer Richtung benachbart zum Kühlmittelförderelement (1) angeordnet ist, wobei der Antriebsrotor (5) erste Pumpenschaufeln (5.1) aufweist die benachbart zu zweiten Pumpenschaufeln (1.1) des Kühlmittelförderelements (1) angeordnet sind und zusammen mit diesen eine hydrodynamische Kupplung ausbilden. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch einen gegenüber dem Kühlmittelförderelement (1) axial verschiebbaren Feststellelement (6), der gegenüber dem Gehäuse (9) der Kühlmittelpumpe nicht rotierbar ist, wobei der Feststellelement (6) mindestens ein erstes Eingriffelement (6.3) aufweist, das mit mindestens einem korrespondierenden zweiten Eingriffelement (1.2) des Kühlmittelförderelements (1) in Eingriff bringbar ist, derart, dass das Kühlmittelförderelement (1) gegenüber dem Feststellelement (6) und damit gegenüber dem Gehäuse (9) der Kühlmittelpumpe bei Eingriff der Eingriffelemente (6.3, 1.2) ineinander nicht rotierbar ist.