baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022100496-B3 (DE)
Title: Verfahren zur signalqualitätsbewertung
Inventor: LANG KONSTANTIN
IPC: H04L1/20
Filed: 2022-01-11
Granted: 2023-03-02
Abstract: Ein Verfahren zur Signalqualitätsbewertung umfasst das Empfangen eines Funksignals (Si), Bestimmen eines aktuellen Bitfehlerraten-BER-Wertes, eines aktuellen Signal-Rausch-Verhältnis-SNR-Wertes und einer aktuellen Signalstärke des Funksignals (Si), Zuweisen eines ersten Signalparameterqualitätswertes (V1) zu dem aktuellen BER-Wert, Zuweisen eines zweiten Signalparameterqualitätswertes (V2) zu dem aktuellen SNR-Wert, Zuweisen eines dritten Signalparameterqualitätswertes (V3) zu dem aktuellen Signalstärkewert und Bestimmen eines Signalqualitätswertes (VQ) durch Addieren des ersten Signalparameterqualitätswertes (Vi), des zweiten Signalparameterqualitätswertes (V2) und des dritten Signalparameterqualitätswertes (V3), wobei die Signalqualität des Funksignals (Si) als unzureichend angesehen wird, wenn der Signalqualitätswert (VQ) unter einem definierten Schwellenwert ist.
Patent DE-4225380-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Aggregat mit einer Hauptpumpe und einer Nebenpumpe
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F04B1/22
Filed: 1992-07-31
Granted: 2004-07-15
Abstract: Hydrostatisches Aggregat mit einer Hauptpumpe und mindestens einer Nebenpumpe, wobei die Hauptpumpe als Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise ausgebildet ist, deren von einer Antriebswelle durchsetzte und drehfest mit dieser verbundene Zylindertrommel axial gegen eine an einem Steuerboden oder an einem daran befestigten Bauteil gebildete Steuerfläche anliegt, und wobei die Nebenpumpe als Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise ausgebildet und zum Antrieb durch die Antriebswelle der Hauptpumpe vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptpumpe (1) eine beiderseits der Zylindertrommel (3) gelagerte Antriebswelle (2) aufweist, die sich axial durch eine im Steuerboden (4) angeordnete Lagerstelle (Wälzlager 10) hindurch in den Bereich der Nebenpumpe (12) hinein erstreckt, wobei die Zylindertrommel (13) der Nebenpumpe (12) auf der über die Lagerstelle (Wälzlager 10) im Steuerboden (4) hinaus verlängerten Antriebswelle (2) der Hauptpumpe (1) im Sinne einer fliegenden Lagerung abgestützt und mit dieser drehfest verbunden ist und wobei der Steuerboden (4) der Hauptpumpe (1) als Schrägscheibenaufnahme der Nebenpumpe (12) ausgebildet...
Patent DE-4338173-B4 (DE)
Title: Gerät zum Aufbrühen eines Erzeugnisses
Inventor: HAZAN JEAN-PIERRE
IPC: G01F23/26
Filed: 1993-11-09
Granted: 2005-06-02
Abstract: Gerät (5) zum
Aufbrühen
eines Erzeugnisses (10) mit  – einem Behälter (12) für eine Flüssigkeitsmenge (13),  – Mitteln
(17) zum Sichtbarmachen der Flüssigkeitsmenge,  – Mitteln
(14) zur Erhitzung der Flüssigkeitsmenge,  – Filtermitteln
(18) zum Aufnehmen des Erzeugnisses und der Flüssigkeitsmenge,  – Mitteln
(23, 16) zum Verteilen der Flüssigkeitsmenge
in eine Vorbefeuchtungsmenge und mindestens eine zusätzliche
Menge, die jeweils in mindestens zwei zeitlich getrennten Schritten
auf das Erzeugnis gegossen werden,  dadurch gekennzeichnet,
daß es
folgendes enthält:  – Mittel
(20a, 20b, 22) (27, 28, 32) (28, 33, 34) zum kontinuierlichen Messen
der in dem Behälter
enthaltenen Flüssigkeitsmengen,
zum Festlegen der Vorbefeuchtungsmenge und mindestens der zusätzlichen
Menge durch Aufteilen der Flüssigkeitsmenge
entsprechend der anfänglich
in dem Behälter
enthaltenen Flüssigkeitsmenge
sowie zum Einwirken auf die Verteilungsmittel entsprechend dem Verlauf
der gemessenen Flüssigkeitsmengen.
Patent DE-4434846-B4 (DE)
Title: Keramisches Formteil mit einem Prägemuster, Verfahren zu dessen Herstellung sowie seine Verwendung
Inventor: BEER HARALD
IPC: H01L23/13
Filed: 1994-09-29
Granted: 2007-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein keramisches Formteil mit einer ebenen Geometrie, das beidseitig ein Prägemuster trägt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zu dessen Herstellung sowie seine Verwendung. Das Prägemuster ist als Vertiefungen auf der einen Seite des Formteils und gegengleich dazu als Erhebungen auf der anderen Seite des Formteils ausgebildet, wobei die Höhe der Erhebungen der Tiefe der Vertiefungen entspricht und maximal 50% der Schichtdicke des Formteils beträgt.
Patent DE-10004078-B4 (DE)
Title: Elektrische Presse mit einer Vorrichtung zur Verhinderung von Stauberzeugung
Inventor: SOGAISHI ICHIRO
IPC: B23Q11/00
Filed: 2000-01-31
Granted: 2008-12-18
Abstract: Elektrische
Presse mit einer Vorrichtung zur Verhinderung von Stauberzeugung,
die in einem Gebäuderaum
verwendet wird und als Wesentliche Elemente eine Werkstück-Presseinrichtung
(7) mit einem Stößel (7a),
eine Antriebseinrichtung (5) mit einem elektrischen Antriebsmotor
und eine Übertragungseinrichtung
(6) umfasst, die zwischen der Antriebseinrichtung (5) und der Werkstück-Presseinrichtung
(7) vorgesehen ist und die Antriebskraft der Antriebseinrichtung
(5) auf die Werkstück-Presseinrichtung
(7) überträgt, um den
Stößel (7a) relativ
zu einem zu pressenden Werkstück
vor und zurück zu
bewegen, wobei die elektrische Presse weiterhin ein luftdicht aufgebautes
Gehäuse
(A) zum Bedecken der wesentlichen Elemente (5, 6, 7), ein längliches
Rohr (10), dessen eines Ende innerhalb des Gehäuses (A) angeordnet ist und
dessen anderes Ende in der Außenluft
außerhalb
des Gebäuderaums
angeordnet ist, sowie eine Luftabsaugeinrichtung umfasst, die in
Verbindung mit dem Rohr (10) vorgesehen ist und betrieben wird,
um die Luft in dem Gehäuse
(A) durch das Rohr (10) nach außen
in die...
Patent DE-10007984-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HAYAMI TOSHIHISA
IPC: B60Q1/14
Filed: 2000-02-22
Granted: 2013-06-06
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit: einer Mehrzahl von Leuchten (7, 8, 9, 10), die in einem vorderen Abschnitt des Fahrzeugs angeordnet sind, ein Fahrtrichtungserfassungsmittel (3) zum Erfassen der Fahrtrichtung des Fahrzeugs und/oder eines Lenkwinkels des Fahrzeugs, ein Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungsmittel (4) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit, und ein Leuchtsteuermittel (5) zur Bestimmung des Anschaltens und des Abschaltens der Leuchten (7, 8, 9, 10) in Abhängigkeit von Erfassungssignalen, die von dem Fahrtrichtungserfassungsmittel (3) und dem Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungsmittel (4) ausgegeben sind, um die Kombinationen der Leuchtbereiche (A7, A8, A9, A10) der Leuchten (7, 8, 9, 10) zu ändern, wobei zusätzliche Leuchten (8, 9, 10) angeschaltet werden, wenn das Fahrtrichtungserfassungsmittel (3) feststellt, daß die Fahrtrichtung des Fahrzeugs und/oder der Lenkwinkel des Fahrzeugs sich ändern, wobei das Leuchtsteuermittel (5) (I) nur die Leuchten (7) anschaltet, die in Fahrtrichtung des Fahrzeugs weisen, wenn das Fahrtrichtungserfassungsmittel (3) feststellt, daß das Fahrzeug geradeaus fährt, und (II) die zusätzlichen Leuchten (8, 9, 10), die angeschaltet werden, wenn das Fahrtrichtungserfassungsmittel (3) feststellt, daß die Fahrtrichtung des Fahrzeugs und/oder der Lenkwinkel des Fahrzeugs sich ändern, nicht in Fahrtrichtung des Fahrzeugs weisen, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtsteuermittel (5) die zusätzlichen Leuchten (8, 9, 10) nacheinander zuschaltet, wenn sich die Änderung vergrößert, um so weiter in eine Kurvenrichtung des Fahrzeugs zu leuchten.
Patent DE-10018869-B4 (DE)
Title: Melkbecher
Inventor: HAPPEL WERNER
IPC: A01J5/08
Filed: 2000-04-14
Granted: 2005-02-03
Abstract: Zweiraum-Melkbecher,
mit einer Becherhülse
(1), in die ein Zitzengummi (3) eingesetzt ist, und mit einem mit
einer Milchabführleitung
(18) verbindbaren Saugstutzen (6) mit einer Spreizeinrichtung (7),
und mit einem Kanal (8), der während
der Saugphase zum Innenraum (12) hin aufsteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal
(8) in einer Spreizgabel (7) ausgebildet ist und über eine
Düse (9)
im Innenraum mündet,
und der Zitzengummi (3) die Düse
(9) in der Massagephase absperrt.
Patent DE-10020740-B4 (DE)
Title: Karteninformationsanzeigesystem für bewegbare Körper
Inventor: KATAYAMA MUTSUMI
IPC: G01C21/34
Filed: 2000-04-27
Granted: 2019-04-25
Abstract: Karteninformationsanzeigesystem (10) zur Verwendung durch einen beweglichen Körper, wobei dieses System umfaßt:
 eine Eingabevorrichtung (14);
 Koordinateninformations-Erzeugungsmittel (13), um Informationen von Positionskoordinaten (P 1 , ..., P n ) an einer von dem beweglichen Körper zurückgelegten und an einer von dem beweglichen Körper zurückzulegenden Wegstrecke auf einer Karte zu erzeugen;
 Karteninformations-Erzeugungsmittel (12, 13, 15), um Karteninformationen eines sich entlang der Wegstrecke erstreckenden begrenzten Gebiets (Aw 1 , ..., Aw n-1 , A 1 , ..., A n ) auf Grundlage der Positionskoordinaten (P 1 , ..., P n ) an der Wegstrecke aus auf einem Speichermedium (20) gespeicherten Straßeninformationen abzurufen; sowie
 Anzeigemittel (11, 16, 17), um die Karteninformationen des begrenzten Gebiets zu speichern und anzuzeigen,
 dadurch gekennzeichnet, dass das sich entlang der Wegstrecke erstreckende begrenzte Gebiet (Aw 1 , ..., Aw n-1 , A 1 , ..., A n ) eine bannerartige Gestalt hat, welche einem Banner oder einer Fahne ähnelt, die in einem Längsbereich entlang der von dem beweglichen Körper zurückzulegenden Wegstrecke ausgebreitet ist, und die Abrufbreite (ΔWi) des begrenzten Gebiets (Aw 1 , ..., AW n-1 , A 1 , ..., A n ) zwischen den jeweiligen Positionskoordinaten (P 1 , ..., P n ) vom Bediener an der Eingabevorrichtung (14) einstellbar ist, wenn die zu speichernde Menge an Karteninformationen eines begrenzten Gebiets größer als die vorbestimmte Speicherkapazität des Anzeigemittels (11, 16, 17) ist.
Patent DE-10028083-B4 (DE)
Title: Drosselklappensteuerungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: MUTO HARUFUMI
IPC: F02D9/02
Filed: 2000-06-07
Granted: 2008-09-11
Abstract: Bei einer Drosselklappensteuerungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors wird, wenn der Fahrer ein Gaspedal betätigt, um zu bewirken, daß ein Kraftfahrzeug in einen stationären Laufmodus übergeht, ein angestrebter Drosselklappenöffnungsbetrag nicht länger zu einem Drosselklappenöffnungsbetrag (tTA) gesteuert, der von einem betätigten Betrag des Gaspedals abhängt. Der Drosselklappenöffnungsbetrag wird stattdessen zu einem Wert (TAR/L) gesteuert, der ein stationäres erforderliches Drehmoment bereitstellt. Auf diese Weise wird das Fahrzeug unmittelbar in einen gewünschten stationären Laufmodus gebracht, ohne daß der Fahrer das Gaspedal wiederholt betätigen müßte, da die Gaspedaloperation nicht direkt von dem Drosselklappenöffnungsbetrag wiedergespiegelt wird. Somit braucht der Fahrer Gaspedaloperationen nicht häufig zu wiederholen, wenn das Fahrzeug in einen stationären Laufmodus eintritt, wodurch ein verbessertes Fahrverhalten sichergestellt wird.
Patent DE-10031188-B4 (DE)
Title: Schaltnetzteil mit einer Funktionalität zur Erkennung einer unterbrochenen Rückkopplungsschleife
Inventor: FAHLENKAMP MARC
IPC: H02M3/335
Filed: 2000-06-27
Granted: 2005-09-01
Abstract: Schaltnetzteil,
das folgende Merkmale aufweist:  – eine Primärspule (L1) und ein in Reihe
zu der Primärspule (L1)
geschaltetes Schaltelement (TS) zum Anlegen einer Gleichspannung
(Vg) nach Massgabe eines Ansteuersignals (AI) an die Primärspule (L1);  – einen
an die Primärspule
(L1) gekoppelten Sekundärstromkreis
mit Ausgangsklemmen (AK1, AK2) zum Bereitstellen einer Ausgangsspannung
(Vout);  – eine
Ansteuerschaltung (IC) zum Bereitstellen des Ansteuersignals (AI),
wobei der Ansteuerschaltung ein von der Ausgangsspannung (Vout)
abhängiges
Rückkopplungssignal
(Urk) zugeführt
ist;  – die
Ansteuerschaltung (IC) weist eine Signalerzeugungsschaltung (PWM)
zum Erzeugen des Ansteuersignals (AI) und eine Schutzschaltung (PUS)
auf, wobei die Schutzschaltung (PUS) bewirkt, dass kein Ansteuersignal
(AI) an das Schaltelement (TS) geliefert wird, wenn das Rückkopplungssignal
(Urk) nach einer ersten Zeitdauer (T1) nach einem Start der Ansteuerschaltung
(IC) den Wert eines ersten Referenzsignals (U1) erreicht.
Patent DE-10036738-B4 (DE)
Title: Fahrtenschreiber
Inventor: KOBAYASHI YUICHI
IPC: G01D9/00
Filed: 2000-07-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: Fahrzeug-Fahrtenschreiber mit einem Mechanismus (70) zum Kuppeln/Entkuppeln eines Antriebs (70) zum Drehen eines Aufzeichnungsblatts in Verbindung mit dem Laden/Entladen einer Kassette (17) in einen Aufzeichnungskörper (6). Der Mechanismus (70) zum Kuppeln/Entkuppeln eines Antriebs weist eine Verbindungsplatte (51), ein Betätigungsmittel (54) und eine Gruppe Zahnrädern zum Kuppel/Entkuppeln des Antriebs. Die Verbindungsplatte (51) und das Betätigungsmittel (54) werden integral zu einem Schieberahmen (42) bewegt, der sich in Verbindung mit der Kassette (17) bewegt. Das Betätigungsmittel (54) weist einen Betätigungsstift (55) auf. Die Gruppe Zahnrädern zum Kuppeln/Entkuppeln des Antriebs weist ein Verbindungs-Zahnrad (73), das in Verbindung mit dem Laden/Entladen der Kassette (17) gedreht wird, während es in Verbindung mit dem Betätigungsstift (55) steht, und ein Übertragungs-Zahnrad (75) auf. Das Übertragungszahnrad (75) wird durch einen Schwingungshebel (83) abgestützt, der in Verbindung mit dem Verbindungs-Zahnrad (73) schwingt. Wenn die Kassette (17) in den Aufzeichnungskörper (6) eingesetzt ist, steht das Übertragungs-Zahnrad (75) in Richtung eines Halters (31) zum Aufnehmen der Kassette (17) vor, um den Antrieb zum Drehen des Aufzeichnungsblatts anzuschließen. Bei dieser Konfiguration kann der Fahrzeug-Fahrtenschreiber mit einer geringeren Tiefe bereitgestellt werden und kann sicher an dem Armaturenbrett befestigt werden.
Patent DE-10037513-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Ringspinnmaschine und Spinnmaschine
Inventor: DALITZ DIETER
IPC: D01H1/36
Filed: 2000-08-01
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Ringspinnmaschine mit einem Streckwerk (12), einer Spindel (6) und einem Ringrahmen (20), wobei das Streckwerk (12), die Spindel (6) und der Ringrahmen (20) über die jeweiligen Antriebe (12a, 22, 16) durch eine Steuerung (24) koordiniert in Betrieb gehalten werden, und mit einer Klemmvorrichtung (28) für das Garn (10) in einer Position unterhalb eines Kopses (8) auf der Spindel (6), dadurch gekennzeichnet, dass bei der Erstellung der Hinterwindung, wenn das Garn (10) von der obersten Stellung am Kops in die Stellung unterhalb des Kopses zur Klemmvorrichtung (28) geführt wird, eine Veränderung der Garnnummer herbeigeführt wird, insbesondere bei der Herstellung relativ grober Garne das Streckwerk (12) dahingehend beeinflusst wird, dass eine feinere Garnnummer vorliegt.
Patent DE-10042425-B4 (DE)
Title: Rollenkäfig
Inventor: BAGUSCHE SIEGFRIED
IPC: B24B39/00
Filed: 2000-08-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Rollenkäfig mit
einem prismatischen Grundkörper
zur Führung
von wenigstens einer Festwalzrolle, die zum Festwalzen der Einstiche
an Lager- oder Hubzapfen von Kurbelwellen vorgesehen ist, in einer
ersten konkaven Ausnehmung auf einer der beiden Stirnseiten des
prismatischen Grundkörpers
auf einem Abschnitt des Umfangs der Festwalzrolle, wobei die Drehachse
der Festwalzrolle unter einem Winkel geneigt ist, in dem der im
Rollenkäfig
geführte
Abschnitt zur Längsmittellinie
des prismatischen Grundkörpers
einen geringeren Abstand hat als der übrige Abschnitt, mit einer
ersten nutenförmigen
Ausnehmung entlang der Längsmittellinie
des prismatischen Grundkörpers
zur Halterung des Rollenkäfigs
am Ende des langen Schenkels eines L-förmigen Werkzeughalters und einer
zweiten nutenförmigen
Ausnehmung entlang der Längsmittellinie
auf der der ersten nutenförmigen
Ausnehmung gegenüberliegenden
Seite des prismatischen Grundkörpers
als Durchgang für
eine Führungsrolle
für die
Festwalzrolle, dadurch gekennzeichnet, daß auf der der ersten konkaven
Ausnehmung (7, 8) gegenüberliegenden
zweiten Stirnseite (6) des prismatischen Grundkörpers wenigstens eine zweite,
nach Lage und Größe mit...
Patent DE-10042460-B4 (DE)
Title: Versenkbares Dach eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: SCHUETT THOMAS
IPC: B60J7/02
Filed: 2000-08-29
Granted: 2010-06-17
Abstract: Versenkbares Dach eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einem Frontelement, einem Mittelelement und einem Heckelement, die aus einer einen Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung mittels einer Lagereinrichtung in eine Öffnungsstellung bewegbar sind, in der sie in einem heckseitigen Verdeckkasten in Übereinanderlage abgelegt sind, wobei das Frontelement am Mittelelement mittels eines Viergelenkmechanismus bewegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Frontelement (3) mittels des Viergelenkmechanismus (18, 19; 37, 38; 37', 38') beim Ablegen des Daches (1) relativ zum Mittelelement (4) anhebbar oder absenkbar ist und mittels einer Trägereinrichtung (22; 33), an der der Viergelenkmechanismus (18, 19; 37, 38; 37', 38') angelenkt ist, an einer am Frontelement (3) oder am Mittelelement (4) angeordneten Längsführungseinrichtung (29; 36; 36') über bzw. unter das Mittelelement (4) verschiebbar ist.
Patent DE-10057577-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Gegenstandes mit einem Halteorgan
Inventor: BUCK MICHAEL DIPL ING
IPC: B60P7/15
Filed: 2000-11-20
Granted: 2012-09-13
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Gegenstandes mit einem eine hinterschnittene Längsnut (28) aufweisenden Halteorgan (21, 21a; 22, 22a, 22b; 104) mit wenigstens einem Zusatzelement (120), das mit einem in die Längsnut einsetzbaren sowie in den hinterschnittenen Bereich des Halteorgans einschiebbar ausgebildeten Anformung versehen ist, wobei in die hinterschnittenen Bereiche (29, 76) der Längsnut (28) übergreifende Flankenrippen (31, 75a) in Abständen zueinander Bohrungen (30, 77) eingebracht sind, deren Durchmesser (e) größer ist als der Abstand (e1, g) der Flankenrippen (31, 75a) voneinander, gekennzeichnet durch einen das Tellerelement (129) aufweisenden Fitting (120), bei dem zwischen einem das Tellerelement enthaltenden Haltebolzen (130 für ein Ösenelement (122, 122a) oder Anschlussorgan und einem vom Haltebolzen durchsetzten Klemmfuß (132) ein Kraftspeicher (126, 136; 148) angeordnet ist.
Patent DE-10064459-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: DALBIEZ ANDRE
IPC: F16D25/10
Filed: 2000-12-21
Granted: 2010-09-23
Abstract: Doppelkupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend zwei koaxiale Kupplungsmechanismen (20, 30), die parallel oder in Reihe angebracht sind, umfassend jeweils eine Kupplungsscheibe (22, 34), die zwischen einer Gegenanpreßplatte (16, 32) und einer drehfest mit der Gegenanpreßplatte verbundenen und im Verhältnis zu dieser axial beweglichen Druckplatte (28, 40) eingefügt ist,  Einrückmittel (50, 62), die die Druckplatte (28, 40) beaufschlagen, um die Kupplungsscheibe an der Gegenanpreßplatte (16, 32) einzuspannen,  Ausrückmittel, die mit den Einrückmitteln verbunden sind, um die Druckplatte (28, 40) von der Gegenanpreßplatte (16, 32) zu entfernen,  ein Ausrücklager (60, 68), das auf die Ausrückmittel einwirkt, um sie von einer Einrückposition zu einer Ausrückposition zu verschieben,  und Mittel zur Betätigung jedes Ausrücklagers,  wobei die Betätigungsmittel der Ausrücklager (60, 68) einen auf einem ortsfesten Träger angebrachten ringförmigen Sockel (70, 128) und angefügte rohrförmige Körper (80, 82) enthalten,  umfassend einen ersten rohrförmigen Körper (80) mit einem im ersten...
Patent DE-10101933-B4 (DE)
Title: Kühlschrank und Kontrollverfahren hierfür
Inventor: ROH YOUNG HOON
IPC: F25D29/00
Filed: 2001-01-17
Granted: 2006-04-06
Abstract: Kühlschrank,
aufweisend:  a) einen Kühlschrankkontroller
(11) zur Kontrolle von mit Kühlfunktionen
verbundenen Konfigurationen gemäß einem
vorgegebenen Algorithmus;  b) einen Hauptkontroller (40) zur
Kontrolle des Kühlschrankkontrollers
(11) oder von Konfigurationen, die mit anderen Funktionen als die
Kühlfunktionen
verbunden sind, um einem Befehl eines Nutzers zu entsprechen und gemäß einem
Befehl des Nutzers in einen Anfangszustand zurückzukehren, wenn ein Datenfehler
in dem Hauptkontroller (13) auftritt, wobei der Hauptkontroller
(40) einen Speicher (43), in dem wenigstens ein Betriebssystem und dem
Kühlschrank
zugeordnete Anwendungsprogramme abgelegt sind, einen weiteren Speicher
(42), in dem ein BIOS abgelegt ist, und einen Prozessor (45) zum
Ausführen
einer Kontrolle entsprechend einem Befehl des Nutzers gemäß in dem
Speicher (43) abgelegten Programmen aufweist;  c) einen Wiederherstellungsschalter
(41) für
die Eingabe eines Wiederherstellungsbefehls des Nutzers, wenn ein
Datenfehler in dem Hauptkontroller auftritt, wobei der Wiederherstellungsschalter
(41) an einem vorgegebenen Außenbereich
des Hauptkontrollers (40) angeordnet ist;  dadurch...
Patent DE-10125946-B4 (DE)
Title: Hochwasserschutzvorrichtung
Inventor: ENGELHARD WOLFGANG
IPC: E02B3/10
Filed: 2001-05-29
Granted: 2004-05-06
Abstract: Hochwasserschutzvorrichtung bestehend aus einem oder mehreren entlang eines abzuschottenden Gewässerufers errichtbaren Absperrsegmenten, wobei die Absperrsegmente im errichteten Zustand eine entlang des abzuschottenden Ufers durchgehende Mauer bilden und dabei im Erdboden versenkbar ausgebildet sind, und aus einem entlang eines abzuschottenden Ufers verlaufenden kanalartigen Gehäuse, das wiederum  eine obere entlang des abzuschottenden Ufers verlaufende Öffnung aufweist, durch welche hindurch sich ein oder mehrere Absperrsegmente in senkrechter Richtung verschiebbar bewegen lassen, dadurch gekennzeichnet,  dass ein Überlaufrohr vorgesehen ist, durch welches hindurch Hochwasser auf ein Wasserrad geleitet werden kann, das über eine Seilwinde das Absperrsegment anheben kann.
Patent DE-10130171-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Tieftemperaturkühlung
Inventor: RACCANELLI ANDREA
IPC: F25B9/12
Filed: 2001-06-22
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Helium-Verdampfungskühlers (10), bei dem aus einer
Kühlkammer
(11) supraflüssiges  4 He abgepumpt und zu der Kühlkammer
(11) normalflüssiges  4 He zugeführt
wird, das in supraflüssiges  4 He umgewandelt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Umwandlung von normalflüssigem
in supraflüssiges
Helium mindestens ein Wärmeaustauscher (17)
verwendet wird, in dem das normalflüssige Helium in mittelbarem
thermischen Kontakt mit dem supraflüssigen Helium steht und vom
supraflüssigen
Helium der Kühlkammer
stofflich getrennt ist.
Patent DE-10142712-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: NIGRIN UWE
IPC: F04C2/344
Filed: 2001-08-31
Granted: 2005-09-29
Abstract: Flügelzellenpumpe
zur Förderung von
Fluiden mit einem Rotor (2), einem Hubkurvenring (3) und einer Vielzahl
von Flügeln
(4), welche mittels Federelementen (5) vorgespannt sind, wobei die
Federelemente (5) ein integraler Bestandteil des Rotors (2) sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (2) aus Kunststoff hergestellt
ist und die Federelemente (5) in den Rotor (2) unverlierbar eingespritzt
sind.
Patent DE-10164040-B4 (DE)
Title: Schwenkbiegemaschine
Inventor: HOCHSTRATE GUSTAV-ADOLF
IPC: B21D5/04
Filed: 2001-12-28
Granted: 2004-09-16
Abstract: Schwenkbiegemaschine, die zwischen zwei Ständern (2, 2a) eine Unterwange (3), eine vertikal verlagerbare Oberwange (4) und eine um eine Biegeachse (5) schwenkbare Biegewange (6) umfasst, wobei die Biegewange (6) an ihren Stirnseiten (9, 10) Tragschwingen (11, 12) mit sich quer zur Biegeachse (5) erstreckenden Langlöchern (14) trägt, in die in den Ständern (2, 2a) drehbar gelagerte Tragbolzen (15, 16) eingreifen, deren Längsachsen (30) koaxial zur Biegeachse (5) verlaufen, und wobei die Tragschwingen (11, 12) unter Abstützung an den Tragbolzen (15, 16) durch Schraubbolzen (42) quer zur Biegeachse (5) verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den in die Langlöcher (14) fassenden Endabschnitten (27) der Tragbolzen (15, 16) von Gewindeabschnitten der Schraubbolzen (42) durchsetzte Muttern (33) angeordnet sind, die jeweils um eine die Längsachse (30) eines Tragbolzens (15, 16) im rechten Winkel schneidende Mittelachse (39) drehbar und in jeder verdrehten Position in Längsrichtung dieser Mittelachse (39) verlagerbar sind.