baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014010197-U1 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung für eine Fahrzeugscheibe
IPC: B60J10/02
Filed: 2014-12-24
Abstract: Abdichtungsanordnung für eine Fahrzeugscheibe (10), insbesondere für eine Windschutzscheibe, umfassend: – eine Halteschiene (20) mit einem Rastkanal (27), der durch eine Zentrier- und Führungsschiene (41) und einen Federschenkel (25) gebildet ist, wobei die Halteschiene (20) an einer Fahrzeugscheibe (10) mittels eines Befestigungsabschnittes (30) befestigbar ist, und – ein Anbauteil (14) mit einem Führungskanal (40), der durch einen Rasthaken (16) und einen Positionierungsanschlag (42) definiert ist, wobei im Führungskanal (40) die Führungsschiene (41) angeordnet ist und wobei im Rastkanal (27) der Rasthaken (16) eingerastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrier- und Führungsschiene (41) zwischen dem Federschenkel (25) und dem Befestigungsabschnitt (30) angeordnet ist und einen an die Zentrier- und Führungsschiene (41) anschließenden und von dieser abstehenden Gegenanschlag (2) aufweist, und das der Federschenkel (25) über einen Verbindungsabschnitt (50) mit einem Anschlag (1) verbunden ist, wobei der Anschlag (1) zwischen dem Gegenanschlag (2) und dem Befestigungsabschnitt (30) angeordnet und mit der Zentrier- und Führungsschiene (41) verbunden ist, wobei der Verbindungsabschnitt (50), der Gegenanschlag (2) und der Anschlag (1) so ausgestaltet sind, dass sich bei der Verbindung von Halteschiene (20) und Anbauteil (14) der Anschlag (1) aufgrund der auf den Federschenkel (25) einwirkenden Montagekraft von dem Gegenanschlag (2) entfernt, und bei der Demontage von Halteschiene (20) und Anbauteil (14) der Anschlag (1) an dem Gegenanschlag (2) anlegt.
Patent DE-202014010377-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K3/28
Filed: 2014-05-27
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Stator (1) und einem dazu beweglich angeordneten Rotor (4), der Stator (1) umfassend – mehrere Nuten (3), die zwischen benachbarten Zähnen (2) angeordnet sind, – eine Wicklung (A, B, C), die in die Nuten (3) eingebracht ist, – bei der zwischen Spulen eines ersten elektrischen Strangs (A) der Wicklung jeweils mindestens ein Zahn freigelassen ist für eine Spule eines zweiten elektrischen Strangs (B), der von dem ersten verschieden ist, und – bei der mindestens eine Spule des ersten elektrischen Strangs (A) zwei unmittelbar benachbarte Spulen des zweiten elektrischen Strangs (B) aufweist.
Patent DE-202014010828-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trockenlegen von Mauerwerken und Set mit einer Vorrichtung
IPC: E04G23/02
Filed: 2014-09-11
Abstract: Vorrichtung zum Trockenlegen von Mauerwerken mit mindestens einer als Anode geschalteten Mauerelektrode (7), die an einem Ende ein elektrisch isoliertes Kopfstück (16) zur Halterung eines Gehäuses (1) und an einem dem Kopfstück (16) gegenüberliegenden Ende einen mit einem Elektronikmodul (2) verbundenen Elektrodenabschnitt (24) aufweist, wobei das Elektronikmodul (2) einen Transformator (3) zur Erzeugung einer Niederspannung aus einer Netzspannung umfasst und der Transformator (3) mit einem einen Schutzkontakt (4) umfassenden Netzstecker (5) gekoppelt ist.
Patent DE-202014011323-U1 (DE)
Title: Nicht koaxial montierter elektrischer Aktuator und Getriebe
IPC: B29C45/28
Filed: 2014-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Steuern der Durchflussrate eines fließfähigen Spritzgießmaterials von einer Spritzgießmaschine zu einem Formhohlraum (19), wobei die Vorrichtung umfasst:
 einen Verteiler (24), der ein fließfähiges Spritzgießmaterial aufnimmt, wobei der Verteiler (24) einen Zuführkanal aufweist, der das fließfähige Spritzgießmaterial unter einem Einspritzdruck einem Einlauf (20) eines in einer Form angeordneten Formhohlraums (19) zuführt, wobei der Einlauf durch einen Ventilstift (31) mit einer Stiftachse (X) gesteuert geöffnet und geschlossen wird, wobei der Ventilstift (31) für eine hin- und hergehende lineare Bewegung (XX) stromaufwärts und stromabwärts entlang der Stiftachse (X) verlagerbar montiert ist, so dass ein stromabwärtsseitiges Ende des Ventilstifts (31) in eine offene Position bzw. eine geschlossene Position bezüglich des Einlaufs (20) sowie aus der offenen Position bzw. der geschlossenen Position hinaus antreibbar ist,
 einen elektrischen Aktuator (66) umfassend einen Elektromotor, dieser umfassend ein Motorgehäuse (64), das eine Antriebswelle (60) aufnimmt, die ein Antriebszahnrad (191) und eine Antriebsachse (Y) aufweist, wobei die Antriebswelle (60) in dem Motorgehäuse (64) drehbar montiert und durch eine elektrische Strom- oder Energiequelle zur Drehung um die Antriebsachse (Y) antreibbar ist, und ein Getriebe (58a) umfassend ein Getriebezahnrad (190), das in einem Getriebegehäuse (58) drehbar montiert ist, wobei das Getriebezahnrad (190) eine Getriebeachse aufweist und zur Drehung um die Getriebeachse antreibbar ist,
 wobei das Antriebszahnrad (191), das Getriebezahnrad (190) und der Ventilstift (31) antriebsmäßig miteinander gekoppelt und derart eingerichtet sind, dass die Antriebsachse (Y) und die Getriebeachse relativ zueinander nicht koaxial sind, und dass eine Antriebsdrehung des Antriebszahnrads (191) um die Antriebsachse (Y) das Getriebezahnrad (190) um die Getriebeachse drehend und den Ventilstift (31) linear entlang der Stiftachse (X) antreibt,
 wobei entweder das Motorgehäuse (64) oder das Getriebegehäuse (58) abnehmbar an einer Aufspann- oder Montageplatte (39, 45) befestigt ist, die stromaufwärts vom Verteiler (24) montiert und starr mit der Form verbunden ist.
Patent DE-202014100208-U1 (DE)
Title: Lamellenabdeckung
IPC: F16P3/02
Filed: 2014-01-20
Abstract: Lamellenabdeckung, insbesondere für Gleit- und Führungsbahnen von Maschinen, mit zumindest zwei winklig zueinander angeordneten Lamellenwänden (2, 4), die jeweils eine Mehrzahl einander überlappender und verschiebbar geführter Lamellen (6, 8) aufweisen, wobei eine jeweilige Lamelle (6, 8) rückseitig ein Rahmenelement (12, 14) hat, wobei Rahmenelemente einer jeweiligen Lamellenwand (2, 4) über Federelemente (33) und/oder über einen Faltenbalg gekoppelt sind, wobei zum Verbinden der Lamellenwände (2, 4) zumindest eine Lamelle (6) oder Rahmenelement (12) der einen Lamellenwand (2) mit einer Lamelle (8) oder einem Rahmenelement (14) der anderen Lamellenwand (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die zu verbindenden Rahmenelemente (12, 14) oder Lamellen (6, 8) sich mit ihren Endabschnitten (30, 32) überlappen und die sich überlappenden und zu verbindenden Endabschnitte (30, 32) jeweils eine Aussparung (40) haben, die sich zumindest abschnittsweise überdecken und zum Verbinden von einem Pass-Element (42) durchsetzt sind.
Patent DE-202014100638-U1 (DE)
Title: Schmelzsicherung
IPC: H01H85/175
Filed: 2014-02-13
Abstract: Schmelzsicherung (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Sicherungsgehäuse (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsgehäuse (8) einen Überdruckausgang (10, 12) aufweist.
Patent DE-202014101870-U1 (DE)
Title: Werkzeugteil für eine Maschine zum Herstellen von Textilien
IPC: D04B35/02
Filed: 2014-04-18
Abstract: Werkzeugteil (1, 6) für eine Maschine zum Herstellen von Textilien, insbesondere für eine Rundstrickmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Oberflächenabschnitt (2, 5, 8) des Werkzeugteils (1, 6), der im Betrieb der Maschine in einem körperlichen Gleitkontakt mit einem Abschnitt einer herzustellenden Textilie oder mit einem weiteren Werkzeugteil der Maschine steht, zumindest teilweise eine reibungsmindernde Oberflächenstrukturierung (3) ausgebildet und/oder eine reibungsmindernde Beschichtung (4) angeordnet ist.
Patent DE-202014103611-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: A01G3/02
Filed: 2014-08-04
Abstract: Gartenschere, welche umfasst: einen ersten Scherenarm, welcher über eine erste Verzahnungsstruktur, einen ersten Stiel sowie eine Scherenspitze verfügt, wobei unterhalb der Scherenspitze ein erstes Achsenglied sowie ein zweites Achsenglied vorgesehen sind und die erste Verzahnungsstruktur zwischen dem ersten Stiel und der Scherenspitze angeordnet ist; einen zweiten Scherenarm, welcher über eine zweite Verzahnungsstruktur, einen zweiten Stiel sowie ein zwischen dem zweiten Stiel und der zweiten Verzahnungsstruktur befindliches Gelenkglied verfügt, wobei die erste Verzahnungsstruktur und die zweite Verzahnungsstruktur ineinandergreifen; eine Schneidklinge, welche ein erstes Montageglied sowie ein zweites Montageglied umfasst; einen Hebel, welcher ein erstes Verbindungsglied und ein zweites Verbindungsglied umfasst; ein erstes Verschlussglied, welches einen Vorsprung, ein drittes Verbindungsglied sowie ein viertes Verbindungsglied umfasst; ein zweites Verschlussglied, welches einen bogenförmigen Vorsprung, ein fünftes Verbindungsglied sowie ein sechstes Verbindungsglied umfasst; wobei das erste Verbindungsglied des Hebels drehbar an dem zweiten Montageglied der Schneidklinge gelagert ist und durch eine Gewindeschraube das zweite Verbindungsglied des Hebels an dem vierten Verbindungsglied des ersten Verschlussgliedes befestigt wird und die genannte Gewindeschraube durch das Gelenkglied des zweiten Scherenarms sowie das sechste Verbindungsglied des zweiten Verschlussgliedes durchgeschoben und anschließend an dem anderen Ende durch eine Gewindemutter festgezogen ist, und wobei das dritte Verbindungsglied des ersten Verschlussgliedes durch eine Gewindeschraube drehbar an dem zweiten Achsenglied des ersten Scherenarms gelagert ist und die genannte Gewindeschraube anschließend durch das fünfte Verbindungsglied des zweiten Verschlussgliedes und am Ende durch eine Gewindemutter festgezogen ist, und wobei das erste Montageglied der Schneidklinge drehbar an dem ersten Achsenglied des ersten Scherenarms befestigt ist, und wobei der Vorsprung des ersten Verschlussgliedes mitsamt dem bogenförmigen Vorsprung des zweiten Verschlussgliedes die Verzahnungsstelle zwischen der ersten Verzahnungsstruktur und der zweiten Verzahnungsstruktur umgibt und mithilfe des ersten Verschlussgliedes der Hebel indirekt an dem zweiten Scherenarm befestigt ist.
Patent DE-202014104207-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B97/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Möbel (100), insbesondere Jugendmöbel und/oder Schulmöbel, zum Beispiel Lernstation oder Lernschrank, aufweisend – ein, insbesondere als Stahlrohrrahmen ausgebildetes, Untergestell (18), – einen auf dem Untergestell (18) angeordneten, insbesondere aus Spanplatte gefertigten, Korpus (9) mit mindestens einem, insbesondere höhenverstellbaren, Fachboden (10), durch den mindestens ein offenes Fach nach unten begrenzt ist, – mindestens eine am Korpus (9) angeordnete Organisationsblende (3) sowie – mindestens einen Kabeldurchlass (12) im Inneren des Korpus (9).
Patent DE-202014104923-U1 (DE)
Title: Wandelement für eine Zarge sowie Zarge, Schublade und Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Wandelement (17, 22, 23, 24) für eine Zarge (18) einer Schublade mit einem Zargenkörper (5), bestehend aus einem Basisteil (7), das einen Hohlraum zur Aufnahme eines Schubladenführungssystems und ein Hüllelement (6) zur Umhüllung des Basisteils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (17, 22, 23, 24) zumindest den oberen Teil der Zarge (18) mit oberer Stirnfläche (17c) und gegenüberliegenden vertikalen Wandabschnitten (17a, 17b) bildet und dass das Wandelement (17, 22, 23, 24) dazu ausgelegt ist, von oben auf den Zargenkörper (5) aufgesteckt und auf dem Zargenkörper (5) fixiert zu werden.
Patent DE-202014105526-U1 (DE)
Title: Selbstbewegende Massagevorrichtung
IPC: A61H39/04
Filed: 2014-11-17
Abstract: Selbstbewegende Massagevorrichtung, die einen Hauptkörper (10), eine Massagebaugruppe (20), mindestens zwei erste Rollbänder (30) und mindestens zwei zweite Rollbänder (40) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (10) ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist, an denen jeweils ein Positionierelement (13) angebracht ist, wobei an beiden Seiten des Hauptkörpers (10) jeweils eine nach innen gebogene Abdeckung (14) ausgebildet ist, welche sich nach oben erstreckt, wobei an der Oberseite des Hauptkörpers (10) eine Leiste (15) genau unterhalb der Abdeckung (14) definiert ist, wobei in der Mitte des Hauptkörpers (10) eine längliche Führungsschiene (16) angeordnet ist, die zum ersten Ende (11) und zweiten Ende (12) verläuft, wobei das Innere der Führungsschiene (16) hohl ist, sodass ein Antrieb (21) der Massagebaugruppe (20) in die Führungsschiene (16) eingesetzt werden kann, wobei an beiden Seiten der Führungsschiene (16) jeweils ein länglicher Schlitz(17) ausgebildet ist, die Massagebaugruppe (20) einen Antrieb (21) aufweist, durch den eine Antriebswelle (22) geführt ist, die aus den beiden Seiten des Antriebs (21) herausragt, wobei die Antriebswelle (22) bei dem im Innenraum der Führungsschiene (16) angebrachten Antrieb (21) durch die länglichen Schlitze (17) heraussteht, sodass der Antrieb (21) außerhalb der beiden Seiten der Führungsschiene (16) jeweils über die Antriebswelle (22) an ein Massageorgan (23) angeschlossen werden kann, wobei die beiden Massageorgane (23) exzentrisch symmetrisch angeordnet sind, wobei an den beiden Enden der Antriebswelle (22) jeweils mehrere Rollen (24) befestigt sind, die an den Leisten (15) des Hauptkörpers (10) anliegen, wobei die Rollen (24) voneinander so beabstandet angeordnet sind, dass an den beiden Seiten der Massagebaugruppe (20) jeweils mindestens ein erster Spalt (25) und ein zweiter Spalt (26) entstehen, ein Ende des ersten Rollbandes (30) um das Positionierelement (13) am ersten Ende (11) des Hauptkörpers (10) herum befestigt ist und das andere Ende desselben um die Antriebswelle (22) im ersten Spalt (25) herum gewickelt ist, und ein Ende des zweiten Rollbandes (40) um das Positionierelement (13) am zweiten Ende (12) des Hauptkörpers (10) herum befestigt ist und das andere Ende desselben um die Antriebswelle (22) im zweiten Spalt (26) herum gewickelt ist.
Patent DE-202015000575-U1 (DE)
Title: Schlüssellochfinder
IPC: E05B15/08
Filed: 2015-01-24
Abstract: Trichterförmiger Schlüssellochfinder mit Einführungsöffnung für Flachschlüssel dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der Rückseite ein Magnetsystem befindet.
Patent DE-202015000949-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zu dem mobilen Rührreibschweißen von rohrartigen Strukturen
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-02-06
Abstract: Vorrichtung zum mobilen Rührreibschweißen von zwei rohrartigen Strukturen als Fügepartner, mit den folgenden Merkmalen: a) einem ringförmigen Grundkörper (2) der mittels eines Scharniers (4) aufklappbar ist und auf der Gegenseite des Scharniers (4) mittels einer Verschluss-Vorrichtung (1) betriebsfest verbunden werden kann, b) einer Mehrzahl von, am Umfang des Grundkörpers (2) verteilten, radial mittels eines Antriebs (5) verfahrbaren, Hubelementen (3) die zur Halterung der rohrartigen Strukturen jeweils eine Haltebacke (15) aufweisen, wobei eine Haltebacke (15) mittels eines Antriebs (6) horizontal verschiebbar gelagert ist, c) einem mit dem Grundkörper (2) verbundenen Zahnkranz (21) an dem ein Spindelkopf (11) in einer Orbitalbewegung um die rohrartigen Strukturen mittels eines Antriebs (20) zum Anlegen einer Schweißnaht sich bewegen kann, d) einem Schweißschuh (27) der eine Gleitfläche (27) aufweist die der Wölbung der Oberflächen der Fügepartner angepasst ist
Patent DE-202015003328-U1 (DE)
Title: Pressfitting mit Indikator
IPC: F16L33/025
Filed: 2015-05-08
Abstract: Pressfitting für eine Schlauch- oder Rohrleitung mit einer Spannzange (1, 2), die einen zylindrischen Teil (1) und eine davon nach außen abstehende Presslasche (2) aufweist, und einem Fittingteil (5) als Indikator (5) für die Verpressung der Presslasche (2), der zu diesem Zweck an dem Pressfitting in einer Montageposition angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Indikator (5) beim Verpressen der Montageposition abnehmbar ist, um die Presslasche (2) geschlossen umläuft und radial außerhalb der Presslasche (2) eine Öffnung (7) aufweist, durch die hindurch die Presslasche (2) sichtbar ist.
Patent DE-202015004413-U1 (DE)
Title: Stangenschloss mit Umlenkung
IPC: E05C9/12
Filed: 2015-06-20
Abstract: Stangenverschluss (10) mit Umlenkung, umfassend ein in einem Schlosskasten (12) drehbar gelagertes Ritzel, das bei Drehung mit in dem Schlosskasten (12) axial (32) geführten Verschlussstangen (16, 18, 20, 22) kämmt und diese gegenläufig (16, 18, 20, 22) aus einer ersten, verriegelnden Stellung (3A bis 3D) in eine zweite, offene Stellung (4A bis 4D) – und umgekehrt – verschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass neben den zwei gegenläufig in Längsrichtung des Schlosskastens (12) angeordneten Verschlussstangen Platz für zwei weitere senkrecht (40, 42) dazu in Schlitzen (24, 26) im Schlosskasten (12) führbare Verschlussstangen vorgesehen sind, wobei die Stangen seitlich gezahnt sind.
Patent DE-202015005376-U1 (DE)
Title: Wärmeunterlage
IPC: H05B1/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: Wärmeunterlage, umfassend: – einen Anschluss an eine Energiequelle, – ein Heizelement, – eine Steuereinheit, welche dafür eingerichtet ist, die Heizleistung des Heizelements zu verstellen, – ein das Heizelement zumindest auf einer Seite abdeckendes Material, welches eine Nutzfläche der Wärmeunterlage bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit dafür eingerichtet ist, die Heizleistung des Heizelements in mindestens zwei zeitlich aufeinanderfolgenden Heizleistungsstufen auf unterschiedliche Heizleistungen einzustellen.
Patent DE-202015006842-U1 (DE)
Title: Injektionsgerät
IPC: A61M5/31
Filed: 2015-09-30
Abstract: Injektionsgerät zum automatischen Auspressen einer Dosis von Injektionsflüssigkeit aus einem Behälter, mit einem Gehäuse (2), das eine Längsmittelachse (50) besitzt, mit einem ersten Bauteil und mit einem zweiten Bauteil, wobei sich das erste Bauteil und das zweite Bauteil beim Auspressen von Injektionsflüssigkeit relativ zueinander bewegen, und mit einer Injektionsfeder (9), wobei eine in der Injektionsfeder (9) gespeicherte Energie beim Auspressen von Injektionsflüssigkeit aus dem Behälter (5) mindestens teilweise freigegeben wird und das Auspressen der Dosis von Injektionsflüssigkeit aus dem Behälter (5) bewirkt, wobei das Injektionsgerät (1) eine Einstellvorrichtung (41) zur Einstellung der Injektionsgeschwindigkeit, mit der die Injektionsflüssigkeit aus dem Behälter (5) ausgepresst wird, besitzt, die die Energie, die zur Bewegung des zweiten Bauteils gegenüber dem ersten Bauteil benötigt wird, beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil beim Auspressen von Injektionsflüssigkeit in Richtung der Längsmittelachse (50) beweglich und drehfest im Gehäuse (2) geführt ist und dass das zweite Bauteil beim Auspressen von Injektionsflüssigkeit drehbar und in Richtung der Längsmittelachse (50) ortsfest gegenüber dem Gehäuse (2) gelagert ist.
Patent DE-202015007494-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum effizienteren Aushärten von Schläuchen großer Länge oder Durchmesser
IPC: F16L55/165
Filed: 2015-10-29
Abstract: Vorrichtung zur, zumindest partiellen Sanierung bzw. Reparatur einer Rohrleitung, wobei ein harzgetränkter Schlauch in die Rohrleitung einbringbar ist, der durch Einbringen elektromagnetischer Strahlung aushärtbar ist, nachdem er durch Anlegen eines Überdruckes an die Rohrwandung der Rohrleitung angepresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein die elektromagnetische Strahlung emittierender Strahler auf einem in dem Schlauch in der Rohrleitung verfahrbaren Geräteträger angeordnet ist und der Strahler über mindestens zwei Energieversorgungskabel, die an gegenüberliegenden Seiten des Geräteträgers angebracht sind, mit Energie versorgbar ist.
Patent DE-202015008914-U1 (DE)
Title: Filterelement
IPC: B60H3/06
Filed: 2015-01-22
Abstract: Filterelement (1, 1'), umfassend einen ersten Faltenbalg (2, 2'), der aus einem ersten Filtermedium (3, 3') gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Faltenbalg (4, 4') vorgesehen ist, welcher aus einem zweiten Filtermedium (5, 5') gefertigt ist, wobei der zweite Faltenbalg (4) in eine Ausnehmung (6) des ersten Faltenbalgs (2) eingesetzt ist und wobei der Rand (7) des zweiten Faltenbalgs (4) vom ersten Faltenbalg (2) teilweise oder vollständig umgeben ist oder wobei der zweite Faltenbalg (4') derart auf den ersten Faltenbalg (2') aufgelegt ist, dass die Ausnehmung (6') durch den zweiten Faltenbalg (4') bedeckt ist und die Faltenspitzen (12') der Faltenbälge (2', 4') miteinander fluchten.
Patent DE-202015100702-U1 (DE)
Title: Segelrigg
IPC: B63H9/06
Filed: 2015-02-12
Abstract: Segelrigg mit einer Maststrebe und einer Querstrebe, die ein Segel aufspannen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Streben (4, 6, 8) aufblasbar ausgeführt ist.
Patent DE-202015103894-U1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung eines Doppelrollos an einem Fenster- oder Türrahmen, Halterungsset und Doppelrollo
IPC: E06B9/50
Filed: 2015-07-24
Abstract: Halterung (100) zur Befestigung eines Doppelrollos (300) an einem Fenster- oder Türrahmen (200), umfassend eine, vorzugsweise rechteckige, Grundplatte (101) und wenigstens zwei Haltervorrichtungen (102; 103) für das Doppelrollo (300), wobei eine erste Haltevorrichtung (102) durch die Grundplatte (101) und zwei Aufnahmeklammern (104a; 104b) gebildet ist und zur Aufnahme eines ersten Rollos (301) des Doppelrollos (300) vorgesehen ist, und wobei eine zweite Haltevorrichtung (103) durch eine von der Grundplatte (101) beabstandete Sekundärplatte (106) und zwei Aufnahmeklammern (105a; 105b) gebildet ist und zur Aufnahme eines zweiten Rollos (302) des Doppelrollos (300) vorgesehen ist.
Patent DE-202016000150-U1 (DE)
Title: Überzug für Kopfhörerkabel
IPC: H04R1/10
Filed: 2016-01-09
Abstract: Kunststoffschlauch (1) zur Aufnahme eines Kopfhörerkabels (11), das an einem Ende einen Stecker (10) aufweist und das an dem vom Stecker abgewandten Ende sich in zwei Teile (12a, 12b) verzweigt, an deren Enden sich Ohrhörer (13a, 13b) befinden, der ein oberes Ende und ein unteres Ende aufweist, wobei das untere Ende mit einem unteren Wulst (3) ausgestattet ist und wobei der Kunststoffschlauch (1) so lang ist, dass er das Kopfhörerkabel (11) vom Stecker (10) bis zum Beginn der Aufteilung in zwei Teile (12a, 12b) oder bis zu 10 cm vor oder nach Beginn dieser Aufteilung bedeckt.
Patent DE-202016002433-U1 (DE)
Title: Betriebs- und Wechselvorrichtung für Filterkörper, Filterkörper, sowie Fördervorrichtung mit Filtern
IPC: B01D46/42
Filed: 2016-04-19
Abstract: Betriebs- und Wechselvorrichtung (1) für einen Filterkörper (7), der eine Filterkörpersymmetrieachse (x) aufweist, und in dem ein Partikelfilter (2) zum Entfernen von Partikeln aus einem partikelbelasteten Fluid integriert ist, wobei die Betriebs- und Wechselvorrichtung (1) ein von dem Fluid durchströmbares Gehäuse (6) mit einem Strömungskanal (8) umfasst, in dem der Filterkörper (7) so anordbar ist, das der Partikelfilter (2) von dem Fluid durchströmbar ist, wobei in dem Gehäuse (6) der Strömungskanal (8) mit zumindest einem Strömungseingang (3) zum Einströmen des partikelbelasteten Fluids und zumindest einem Strömungsausgang (4) zum Ausströmen des partikelentlasteten Fluids so angeordnet ist, dass die Fluidströmung zwischen Strömungseingang (3) und Strömungsausgang (4) in dem Strömungskanal (8) durch den Partikelfilter (2) des Filterköpers (7) hindurch verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal (8) eine Kanalsymmetrieachse (x) aufweist, die zu der Filterkörpersymmetrieachse (x) parallel, insbesondere kollinear, verläuft, dass der Strömungskanal (8), insbesondere der Strömungskanal (8) und das Gehäuse (6), eine Filtereinschuböffnung (9) und eine Filterauswurföffnung (10) umfasst/umfassen, wobei die Filtereinschuböffnung (9) und die Filterauswurföffnung (10) entlang der Kanalsymmetrieachse (x) in einer geometrischen Flucht angeordnet sind, und dass ein Wechsel des Partikelfilters (2) durch Austausch des Filterkörpers (7) gegen einen Ersatzfilterkörper (7'') mit einem Ersatzfilter (2'') erfolgt, wobei der Ersatzfilterkörper (7'') durch die Filtereinschuböffnung (9) in den Strömungskanal (8) schiebbar ist, und wobei der zu ersetzende Filterkörper (7) durch das Einschieben des Ersatzfilterkörpers (7'') aus dem Strömungskanal (8) durch die Filterauswurföffnung (10) herausdrückbar ist.