baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007003410-B4 (DE)
Title: Ionenaustausch-Filterpatrone aus modifizierten Naturfasergarnen zur Entfernung von Partikeln, Schwermetallen und Härtebildnern in der Wasseraufbreitung und deren Herstellung
Inventor: GEMENDE BERNHARD PROF
IPC: B01D39/16
Filed: 2007-01-23
Granted: 2012-07-12
Abstract: Filterpatrone wirksam sowohl als Ionenaustauscher für Schwermetalle und Härtebildner als auch als Filter zur Entfernung von Schwebstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass chemisch durch mikrowellengestützte Phosphorylierung funktionalisierte Naturfasermaterialien, in Form von Fäden oder Bändern, allein oder gemeinsam mit nicht modifizierten Naturfasermaterialien, in Form von Fäden oder Bändern, textil verarbeitet und zu einer Filterpatrone konfektioniert sind.
Patent DE-102007004735-B4 (DE)
Title: Wärme-Kraftmotor
Inventor: WAECHTER-SPITTLER FREIHERR VON
IPC: F02G1/043
Filed: 2007-01-31
Granted: 2008-11-06
Abstract: Wärmemotor-Vorrichtung
(100) mit zwei Rotationseinheiten (I, II) mit jeweils einer Mehrzahl von
kolbenführenden
Zylindern (110, 110')), in die während einer
ersten Schwingperiode Gase zeitgesteuert einleitbar sind und in
die während
einer zweien Schwingperiode Gase zeitgesteuert ausleitbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationseinheiten (I, II) auf
einem gemeinsamen Dorn (120) jeweils drehbar gelagert sind und die
Kolben (160, 160') der sich gegenüberstehenden jeweiligen Zylinder
(110, 110')) der beiden Rotationseinheiten (I, II) mindestens indirekt über eine
ebenfalls drehbar auf dem Dorn (120) gelagerte Steuerscheibe (130)
miteinander verbunden sind.
Patent DE-102007020243-B4 (DE)
Inventor: SCHOENFELD FRIEDHELM
IPC: B01F23/00
Filed: 2007-04-24
Granted: 2009-02-26
Abstract: A mixing and/or conveyance method and a mixing and/or conveyance device for a fluid substance, comprising a sample chamber, a cavity communicating with the sample chamber, said cavity being configured for accommodating a compressible medium, and a sound source that may be coupled to the compressible medium for the production of a fluctuation in pressure in the compressible medium. In the region of its mouth, the cavity is designed such that, in the case of an expansion in the volume of the compressible medium in the cavity, a directed fluid stream of the fluid substance escapes from the cavity through its mouth. A sample processing chip (‘lab on a chip’) comprising such a mixing and/or conveyance device.
Patent DE-102007029900-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für die Tür eines Haushaltsgeräts, insbesondere einer Haushalt-Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: A47L15/42
Filed: 2007-06-28
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für die Tür (2) eines Haushaltsgeräts, insbesondere einer Haushalt-Geschirrspülmaschine, mit einem ersten Rastelement (4), das mit einem zweiten korrespondierenden Rastelement (5) in Eingriff bringbar ist, bei der das erste Rastelement (4) an einem Gehäuse (3) oder Rahmen oder Behälter des Haushaltsgeräts und das zweite Rastelement (5) an der Tür angeordnet ist, wobei das erste Rastelement (4) einen Schaft (7) aufweist, dass an einem der Tür (2) zugewandten Ende des Schafts (7) ein erstes Federelement (8) und an einem dem Gehäuseinneren zugewandten Ende des Schafts (7) ein zweites Federelement (9) angeordnet ist, das erste Federelement (8) unter Krafteinwirkung elastisch verformbar in einer ersten Richtung und in Eingriff mit dem zweiten Rastelement (5) bringbar ist, und das zweite Federelement (9) zur Erzeugung einer Rückstellkraft ausgebildet ist, um das erste Rastelement (4) von einer Entriegelungsposition in eine Bereitschaftsposition zu bringen, wenn der verriegelnde Eingriff gelöst ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) zumindest eine Führung (14, 15) für den Schaft (7) aufweist.
Patent DE-102007043416-B4 (DE)
Title: Notbeleuchtungsverfahren und -system
Inventor: KROKEIDE GUNNAR
IPC: H05B37/02
Filed: 2007-09-12
Granted: 2009-09-17
Abstract: Notbeleuchtungssystem, das eine Spannungsquelle (5), ein Schaltmittel (7) sowie mindestens eine Standardlampe (1) mit einer ersten Mindestbetriebsspannung und mindestens eine Notlampe (2) mit einer zweiten Mindestbetriebsspannung umfasst, wobei die mindestens eine Standardlampe (1) und die mindestens eine Notlampe (2) über mindestens eine zumindest teilweise gemeinsame elektrische Leitung (3, 4) verbunden sind, und wobei ein Spannungsminderer (6) vorgesehen ist, der bei Betätigung des Schaltmittels (7) die Spannung der Spannungsquelle (5) soweit vermindert, dass die mindestens eine Notlampe (2) und die mindestens eine Standardlampe (1) mit einer Spannung beaufschlagt werden, die unterhalb der ersten Mindestbetriebsspannung liegt, und wobei die mindestens eine Notlampe (2) eine akkugepufferte Notlampe ist.
Patent DE-102007043708-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Eintreiben von Haltern für ein Flächenheizungsrohr, insbesondere Fußbodenheizungsrohr in eine Wärmedämmschicht
Inventor: GILLIG THOMAS
IPC: F24D3/12
Filed: 2007-09-13
Granted: 2009-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Eintreiben von Rohrhaltern (28) für ein Flächenheizungsrohr (40), insbesondere Fußbodenheizungsrohr in eine Wärmedämmschicht (30), mit  – einem Stößelelement (16) zum Eintreiben eines Rohrhalters (28) in die Wärmedämmschicht (30),  – einem Auslöseelement (20) zur Aktivierung des Stößelelements (16) mit einem Fuß,  – einem Magazin (32) für Rohrhalter (28),  – einer Basis- oder Montageplatte (12), an der ein Führungselement (14) mit dem Stößelelement (16), das Auslöseelement (20), das Magazin (32) und ein Rohrführungselement (38) zum Führen des zu verlegenden Flächenheizungsrohres (40) angeordnet sind, und  – einem mit der Basis- oder Montageplatte (12) lösbar verbindbaren oder an der Basis- oder Montageplatte (12) angeordneten Schuhhalteelement (34) zum Halten der Basis- oder Montageplatte (12) mit einem Schuh (36) einer Person.
Patent DE-102007047744-B4 (DE)
Title: Ölabscheider
Inventor: MOSEMANN DIETER DR
IPC: B04B11/00
Filed: 2007-10-05
Granted: 2015-10-08
Abstract: Zentrifugalölabscheider zur Abscheidung von Öl aus einem zweiphasigen Öl-Kältemitteldampfgemisch für Massenverhältnisse der Fluida Öl/Kältemitteldampf 1/1 oder größer, mit einem mechanischen Antrieb, bestehend aus einem rotierenden Teil, einer Trommel, die einen Zentrifugalabscheider mit drei Abscheidestufen aufweist, einen Vorabscheider einen Nachabscheider und einen Feinabscheider, welche gasseitig nacheinander durchströmt werden, wobei Vorabscheider und Nachabscheider durch einen Mantelteil der Trommel gebildet werden und der Feinabscheider durch ein Tellerpaket gebildet wird, mit einem druckfesten Umfassungsgehäuse, das für den maximal zulässigen Arbeitsdruck des Verdichters geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommelwand an ihrer radialen Umfangswand Öffnungen aufweist.
Patent DE-102007050282-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung eines Objektes, Verfahren zur Bestimmung einer Bahnkurve, Verfahren zum Betreiben einer Maschine oder Anlage
Inventor: MÜLLER MARKUS DR ING
IPC: B25J9/18
Filed: 2007-10-18
Granted: 2015-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Bewegung eines Objektes auf einer Bahnkurve, mit einer Steuervorrichtung, wobei die Achsen einer Maschine mittels Antrieben, umfassend jeweils zumindest einen Elektromotor, derart als kinematische Kette angeordnet sind, dass ein Objekt, insbesondere Transportgut, Werkzeug oder Werkstück, auf einer Bahnkurve bewegbar ist, wobei die Steuervorrichtung Mittel zur Bestimmung der Bahnkurve umfasst, die die Bahnkurve aus Bahnkurvenbereichen verschiedener Sorten zusammensetzen und wobei die Bahnkurve von einem Anfangszustand zu einem Endzustand führt, wobei jeder Zustand eine Position und eine zugehörige Geschwindigkeit an dieser Position zu einem jeweiligen Zeitpunkt umfasst, wobei die Geschwindigkeit beim Anfangszustand und Endzustand verschieden ist, wobei Kreisabschnitte, Geradenabschnitte und Klothoidenabschnitte zu den Sorten gehören, wobei die Bahnkurve einen Klothoidenabschnitt als Übergangsbereich zwischen zwei angrenzenden Kurvenbereichen umfasst dem ein Geradenabschnitt vorgelagert und ein Kreisabschnitt nachgelagert ist, wobei die Steuervorrichtung die Bahnkurvenabschnitte derart parametrisiert, dass der Übergang zwischen jeweils zwei angrenzenden Kurvenbereichen stetig angeordnet ist und die Zentripetalbeschleunigung und der Zentripetalruck unterhalb eines jeweiligen kritischen Wertes verbleibt, wobei die Krümmung des Übergangsbereiches stetig an die angrenzenden Bereiche angeschlossen ist, also die Klothoide im Klothoidenabschnitt derart gewählt ist, dass die Krümmung stetig übergeht in den Krümmungsverlauf der angrenzenden Bereiche.
Patent DE-102007059889-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: TAKEMOTO HISASHI
IPC: H02G3/04
Filed: 2007-12-12
Granted: 2011-02-17
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung, aufweisend:  eine Schutzvorrichtung (2) zum Aufnehmen eines Kabelbaums (14) und Erstrecken des schwebenden Kabelbaums (14) darin durch eine längliche Öffnung (11) hindurch;  einen Kabelbaumwicklungsabschnitt (5, 23), der den Kabelbaum (14) frei biegen kann, um einen minimalen Krümmungsradius des Kabelbaums (14) einzustellen, während seine Bewegungsfreiheit in der Schutzvorrichtung (2) erhalten bleibt; und  ein Federelement (6, 24) zum Spannen des Kabelbaumwicklungsabschnitts (5, 23), um den Kabelbaum (14) in die Schutzvorrichtung (2) hinein zu führen,  wobei das Federelement (6, 24) in dem Kabelbaumwicklungsabschnitt (5, 23) aufgenommen ist.
Patent DE-102007063587-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: VICKTORIUS RICHARD
IPC: H01R13/66
Filed: 2007-12-21
Granted: 2017-08-17
Abstract: Elektrisches Installationsgerät (1) bestehend aus einem Gerätesockel (3), wobei im Gerätesockel (3) angeordnete Kontaktelemente (8, 9, 12) von einer Rückseite des Gerätesockels (3) an eine Netzspannung anschließbar sind, aus einem an dem Gerätesockel (3) befestigten Tragrahmen (4), aus einem an einer Frontseite des Gerätesockels (3) befestigbaren funktionsspezifischen Frontelement (5) und aus einem im Bedarfsfall nachrüstbaren und an dem Gerätesockel (3) befestigbaren Modul (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Gerätesockel (3) einen Aufnahmeraum (19) aufweist, der rückseitig durch eine Bodenplatte (21) des Gerätesockels (3) und umfangsseitig durch Wände (17, 18) des Gerätesockels (3) begrenzt ist und in den frontseitig ein separates Modul (2) einsteckbar ist.
Patent DE-102008033180-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Signals für einen Test eines Analog-Digital-Wandlers und Analog-Digital-Wandler
Inventor: KAPPERT HOLGER
IPC: H03M1/10
Filed: 2008-07-15
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Signals für einen Test eines Analog-Digital-Wandlers mit einem Komparator (310) und einem Kondensatornetzwerk (320), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: (a) Einstellen (110) eines ersten Potentialwerts (P1, P1') an einem Eingang (312) des Komparators (310) über Kondensatoren (420, 430, 440, 450; 460) des Kondensator-Netzwerks (320), der bezogen auf einen vorbestimmten Schwellenwert (Vthr) des Komparators höher oder niedriger ist; (b) Entladen (120) der Kondensatoren (420, 430, 440, 450; 460) des Kondensator-Netzwerks (320) bis das an dem Eingang (312) des Komparators anliegende Potential (Vc) den vorbestimmten Schwellenwert (Vthr) unterschreitet, wenn der erste Potentialwert (P1, P1') höher als der vorbestimmte Schwellenwert (Vthr) ist, oder Laden (120) der Kondensatoren (420, 430, 440, 450; 460) des Kondensator-Netzwerks (320) bis das an dem Eingang (312) des Komparators anliegende Potential (Vc) den vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, wenn der erste Potentialwert niedriger als der vorbestimmte Schwellenwert ist; (c) Einstellen (130) eines zweiten...
Patent DE-102008041585-B4 (DE)
Title: Austauschbare Flüssigkristallanzeigen-Rückplatte für einen tragbaren Computer
Inventor: CHI CHIN-JUI
IPC: G09F9/35
Filed: 2008-08-26
Granted: 2011-05-19
Abstract: Austauschbare Rückplatte (12) einer Flüssigkristallanzeige (11) für einen tragbaren Computer (1), welche aufweist:  eine Rückplatte (12), die einen Teil eines Gehäuses einer Flüssigkristallanzeige (11) des tragbaren Computers (1) bildet und auf einer äußeren Oberfläche mit einem flachen Bereich (18) versehen ist, wobei der flache Bereich (18) ein Paar von Außenrändern (18a), die an zwei seitlich gegenüberliegenden Außenseiten des flachen Bereichs (18) auf der Rückplatte (12) der Flüssigkristallanzeige (11) bereitgestellt sind, und mehrere auf den Außenrändern (18a) gebildete Kerben (19) aufweist,  eine austauschbare Abdeckplatte (7), die eingerichtet ist, den flachen Bereich (18) auf der Rückplatte (12) zu bedecken, und  einen Führungsmechanismus zum manuellen Führen der austauschbaren Abdeckplatte (7), so dass diese in den flachen Bereich (18) der Rückplatte (12) gleitet und diesen bedeckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Führungsmechanismus mehrere L-förmige Laschen (71) aufweist, die an zwei lateralen Innenseiten der austauschbaren Abdeckplatte (7) entsprechend den auf dem...
Patent DE-102009012178-B4 (DE)
Title: Akkubetriebenes, handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: ROSSKAMP HEIKO DR ING
IPC: H01M2/02
Filed: 2009-02-27
Granted: 2019-07-04
Abstract: 1.1. Handgeführtes Arbeitsgerät,1.2. mit einem Gerätegehäuse (9),1.3. in dem ein elektrischer Antriebsmotor (8)1.4. und ein Abtrieb (10) für ein Arbeitswerkzeug (11) aufgenommen sind,1.5. mit einem mit dem Gerätegehäuse (9) verbundenen Akkupack (15)1.6. und mit einem Handgriff (4) zum Führen des Arbeitsgerätes (1),1.7. wobei der Akkupack (15) im Wesentlichen vollständig im Aufnahmeschacht (16) des Gerätegehäuses (9) aufgenommen ist,1.8. wobei das Gerätegehäuse (9) ein Gehäusevolumen (19) aufweist1.9. und der Aufnahmeschacht (16) ein Aufnahmevolumen (17) aufweist1.10. und das Aufnahmevolumen (17) im Gerätegehäuse (9) liegt,1.11. dass das Arbeitsgerät (1) eine von einem hinteren Handgriff (4) zu einer vorderen Gerätestirnseite (29) gemessene Gerätelänge (ML) aufweist,1.12. dass der Masseschwerpunkt (S) des Akkupacks (15) mit einem Abstand (SL) von dem hinteren Handgriff (4) des Arbeitsgerät (1) liegt,1.13. und dass das Verhältnis der Gerätelänge (ML) zum Abstand (SL) in einem Verhältnis von etwa 1,7 bis 2,8 steht,dadurch gekennzeichnet, dass1.14. der Antriebsmotor (8) unterhalb eines oberen Griffabschnittes (36) eines zweiten vorderen Handgriffs (6) liegt und1.15. die Volumina des Gehäusevolumens (19) zum Aufnahmevolumen (17) in einem Verhältnis (V) im Bereich von etwa 1,5 bis maximal etwa 5 liegen.
Patent DE-102009016403-B4 (DE)
Title: Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Vermittlungseinrichtungen eines Mobilfunknetzes
Inventor: SCHULZ SEBASTIAN
IPC: H04W24/00
Filed: 2009-04-07
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit von mobilfunknetzspezifische Protokolle nutzenden Vermittlungseinrichtungen (2, 3, SGSN, GGSN) des Basisnetzes (Backbone) eines Mobilfunknetzes (1), wobei eine Recheneinrichtung (4, Local BIND (DNS)/GTP-Probe) seitens des Basisnetzes (Backbone) des Mobilfunknetzes (1) wenigstens eine Anfrage nach der Funktionsfähigkeit (Funktionsfähigkeitsanfrage) wenigstens einer Vermittlungseinrichtung (2, 3, SGSN, GGSN) des Basisnetzes (Backbone) des Mobilfunknetzes (1) an die wenigstens eine Vermittlungseinrichtung (2, 3, SGSN, GGSN) des Basisnetzes (Backbone) des Mobilfunknetzes (1) sendet, wobei die Funktionsfähigkeitsanfrage ein GTP ECHO V1 ist, die wenigstens eine Vermittlungseinrichtung (2, 3, SGSN, GGSN) des Basisnetzes (Backbone) des Mobilfunknetzes (1) auf die empfangene Funktionsfähigkeitsanfrage (GTP ECHO V1) wenigstens eine Funktionsüberprüfung entsprechend der Funktionsfähigkeitsanfrage (GTP ECHO V1) durchführt, die wenigstens eine Vermittlungseinrichtung (2, 3, SGSN, GGSN) des Basisnetzes (Backbone) des Mobilfunknetzes (1) das Ergebnis der wenigstens einen Funktionsüberprüfung an die Recheneinrichtung (4, Local BIND (DNS)/GTP-Probe) seitens des Basisnetzes (Backbone) des Mobilfunknetzes (1) sendet und die Recheneinrichtung (4, Local BIND (DNS)/GTP-Probe) seitens des Basisnetzes (Backbone) des Mobilfunknetzes (1) eine Signalisierung des Ergebnisses der wenigstens einen Funktionsüberprüfung seitens einer Anzeigeeinrichtung (7) zumindest initiiert, die Recheneinrichtung (4, Local BIND (DNS)/GTP-Probe) seitens des Basisnetzes (Backbone) des Mobilfunknetzes (1) die wenigstens eine Funktionsfähigkeitsanfrage (GTP ECHO V1) wenigstens ein weiteres Mal an die wenigstens eine Vermittlungseinrichtung (2, 3, SGSN, GGSN) des Basisnetzes (Backbone) des Mobilfunknetzes (1) sendet, wenn innerhalb einer bestimmten Zeit kein Ergebnis auf die initiale Funktionsfähigkeitsanfrage (GTP ECHO V1) seitens der Recheneinrichtung (4, Local BIND (DNS)/GTP-Probe) seitens des Basisnetzes (Backbone) des Mobilfunknetzes (1) empfangen wurde, und die Recheneinrichtung (4, Local BIND (DNS)/GTP-Probe) seitens des Basisnetzes (Backbone) des Mobilfunknetzes (1) eine weitere Funktionsfähigkeitsanfrage an die wenigstens eine Vermittlungseinrichtung (2, 3, SGSN, GGSN) des ...
Patent DE-102009019440-B4 (DE)
Title: Signalübertragungsschaltung
Inventor: MORI HIROYUKI
IPC: H04B3/20
Filed: 2009-04-29
Granted: 2018-03-15
Abstract: Signalübertragungsschaltung (1) zum Anlegen eines Signals, das mit einem Ausgangsdatenwert eines digitalen Ausgangssignals verknüpft ist, an eine Signalleitung, wobei die Signalübertragungsschaltung (1) aufweist: – eine Ausgangspufferschaltung (2), welche den Ausgangsdatenwert speichert, wenn sie das digitale Ausgangssignal empfängt; – eine Ausgangsimpedanzeinheit (3), die eine Impedanz der Ausgangsimpedanzeinheit (3) auf einer mit der Signalleitung (4) verbundenen Seite in Übereinstimmung mit dem in der Ausgangspufferschaltung (2) gespeicherten Ausgangsdatenwert ändert; – eine Impedanzänderungseinheit (6), die eine Impedanz der Impedanzänderungseinheit (6) aufweist, mit welcher die Signalleitung (4) abgeschlossen wird, wobei die Impedanz der Impedanzänderungseinheit (6) variable ist; und – eine Impedanzsteuereinheit (5), welche die Impedanz der Impedanzänderungseinheit (6) derart steuert, dass – die Impedanz der Impedanzänderungseinheit (6) dann, wenn ein Wechsel des Ausgangsdatenwerts von einem hohen Pegel H zu einem niedrigen Pegel L erfasst wird, nur während einer vorbestimmten Zeitspanne T auf einen Wellenwiderstand der Signalleitung (4) gesetzt wird.
Patent DE-102009020560-B4 (DE)
Title: Matratzenschonbezug und Materialbahn hierfür
Inventor: ZERHUSEN WERNER
IPC: A47C31/00
Filed: 2009-05-08
Granted: 2012-11-22
Abstract: Matratzenschonbezug (4), der durch Falten und Heißsiegeln aus elner heißsiegelbaren Kunststofffolie gebildet ist, mit einer von einem mittleren Abschnitt (2) der Folie gebildeten Frontwand und mit randseitigen, in eine Längsrichtung des Matratzenschonbezuges verlaufenden Taschen, die dadurch gebildet sind, dass jeweils ein Randabschnitt (1) der Kunststofffolie auf die Rückseite der Frontwand aufgelegt ist, wobei die Randabschnitte (1) durch in Längsrichtung gesehen endseitige Quersiegelnähte (3) der Frontwand verbunden sind und wobei die Kunststofffolie ein thermoplastisches Elastomer enthält und elastische Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102009023399-B4 (DE)
Title: Positionssteuerungsvorrichtung
Inventor: MINAMIDE MASAYA
IPC: G05B19/404
Filed: 2009-05-29
Granted: 2016-09-01
Abstract: Positionssteuerungsvorrichtung, die eine Quadrantenumkehrkompensation ausführt, wenn eine axiale Bewegungsrichtung einer Maschine umgekehrt wird, mit: – einer Umkehrwegberechnungseinheit (26), die so konfiguriert ist, dass sie einen Umkehrweg berechnet, der den Laufweg (PA) einer eine Umkehrbewegung ausführenden Achse von einem vorherigen Umkehrpunkt zu einem aktuellen Umkehrpunkt repräsentiert; – einer Umkehrbewegungssegmentezahl-Berechnungseinheit (27), die so konfiguriert ist, dass sie den Umkehrweg mit einem vorbestimmten Wert (P0) vergleicht, und dann, wenn der Umkehrweg kleiner als der vorbestimmte Wert (P0) ist, den Wert einer Umkehrbewegungssegmentezahl (N) von aufeinanderfolgend auftretenden kleinen Umkehrbewegungen erhöht, und die dann, wenn der Umkehrweg größer als der vorbestimmte Wert (P0) oder gleich groß ist, den Wert der Umkehrbewegungssegmentezahl (N) verkleinert; und – einer Quadrantenumkehrkompensationseinheit (24), die so konfiguriert ist, dass sie einen Quadrantenumkehrkompensationswert auf automatische Weise entsprechend der Umkehrbewegungssegmentezahl (N) einstellt und die Quadrantenumkehrkompensation auf Grundlage des automatisch eingestellten Kompensationswerts ausführt.
Patent DE-102009023756-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herkunftsnachweis und zur Urheberschaft von Bildern
Inventor: SCHOLZEN WERNER
IPC: B44F1/12
Filed: 2009-06-04
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Urhebers eines Bildes, wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: – Überführung des zu prüfenden Bildes oder von Teilen des zu prüfenden Bildes mit Hilfe eines Digitalisierungsmittels, insbesondere eines Scanners, in mindestens einen Datensatz, – Analyse des/der Datensatzes/-sätze und Bestimmung von charakteristischen Merkmalen oder Teilen von charakteristischen Merkmalen, insbesondere Punkten oder Linien oder Punkt- oder Liniengruppen oder Mustern, die digitalisiert in dem Datensatz enthalten sind, wobei die zu bestimmenden charakteristischen Merkmale in einer Datenbank hinterlegt sind, – wobei die Bestimmung der charakteristischen Merkmale in dem/den Datensatz/-sätzen durch den Vergleich des/der Datensatzes/-sätze mit den in der Datenbank vorliegenden charakteristischen Merkmalen vorgenommen wird, und wobei dass charakteristische Merkmal mit Hilfe von in einer Datenbank hinterlegten Mustervorlagen der charakteristischen Merkmale konkret zugeordnet wird, und – Bestimmung von Referenzmerkmalen mindestens eines der charakteristischen Merkmale oder von Teilen der charakteristischen Merkmale, die in dem/den Datensatz/-sätzen enthalten...
Patent DE-102009039102-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Zahnteilen aus Dentalmetallpulver
Inventor: WOLZ STEFAN
IPC: A61C5/77
Filed: 2009-08-27
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Zahnteilen aus Dentalmetallpulver gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:a) Bereitstellung eines Schlickers aus Dentalmetallpulver, wobei das Dentalmetallpulver aus einer CrCo-Legierung besteht,b) Eingießen dieses Schlickers in eine Form,c) Entziehung von Suspensionsflüssigkeit aus dem eingegossenen Schlicker, bis ein mechanisch stabiler Rohling entsteht,d) Fräsen des Rohlings in die gewünschte Raumform,e) sauerstofffreies Sintern der aus dem Rohling herausgefrästen Zahnteile.
Patent DE-102009039248-B4 (DE)
Title: Kantenemittierender Halbleiterlaser
Inventor: SCHILLGALIES MARC DR
IPC: H01S5/20
Filed: 2009-08-28
Granted: 2018-07-05
Abstract: Kantenemittierender Halbleiterlaser (1) mit,- einem n-seitigen Wellenleiterbereich (21) und einem p-seitigen Wellenleiterbereich (22);- einer aktiven Zone (20) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung;- zumindest einer Reflektionsschicht (24) im n-seitigen Weilerleiterbereich (21), wobei- die Reflektionsschicht (24) in Form einer Schicht oder Schichtenfolge in den n-seitigen Wellenleiterbereich (21) integriert und stellenweise an Außenflächen von Halbleitermaterial des n-seitigen Wellenleiterbereichs (21) umschlossen ist,- die aktive Zone (20) zwischen den beiden Wellenleiterbereichen (21, 22) angeordnet ist,- die Dicke des n-seitigen Wellenleiterbereichs (21) größer als die des p-seitigen Wellenleiterbereichs (22) ist,- der Brechungsindex der Reflektionsschicht (24) kleiner ist, als der Brechungsindex des an die Reflektionsschicht (24) angrenzenden n-seitigen Wellenleiterbereichs (21).