baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005017675-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgehäuse zum Schutz wärmeabgebender Geräte vor Brand, Diebstahl und anderem
Inventor: MENDOZA ADRIAN GONZALEZ DE
IPC: H05K5/02
Filed: 2005-04-11
Granted: 2007-07-12
Abstract: Sicherheitsgehäuse zum Schutz mindestens eines innerhalb dieses Gehäuses angeordneten und betreibbaren, im Betrieb wärmeabgebenden elektronischen Gerätes vor Entwendung oder Beschädigung, insbesondere aber vor äußerlicher Hitzeeinwirkung, mit einem äußeren Gehäuse (1) aus einem gegen mechanisches Einwirken beständigen Material, z.B. Stahl, das mindestens je eine Lufteinlassöffnung (28) und eine Luftauslassöffnung (31) aufweist, sowie mit einem inneren Schutzgehäuse, das das zu schützende elektronische Gerät umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Schutzgehäuse aus einem gut wärmeleitenden Material besteht und mit einer großen äußeren Oberfläche versehen ist, um die während eines dauerhaften Betriebs des zu schützenden elektronischen Gerätes im inneren entstehende Wärme nach außen abzuführen und an die umgebende Luft abzugeben und im Weiteren so ausgeführt ist, dass es dem elektronischen Gerät einen zusätzlichen Schutz vor schädlichen gasförmigen oder flüssigen Medien bietet, sowie einem das innere Schutzgehäuse umgebende, aber vom äußeren Gehäuse vollständig umschlossenen, mittleren Gehäuses, bestehend aus einem hitzedämmendem Material mit je mindestens einer Lufteinlass- und einer Luftauslassöffnung, wobei das innere Schutzgehäuse innerhalb dieses mittleren Gehäuses so angeordnet ist, dass es von Luft frei umströmt werden und seine Wärme an die durchströmende Luft abgeben kann, sowie einem mindestens teilweise im Inneren des äußeren Gehäuses angeordneten ...
Patent DE-102005023126-B4 (DE)
Title: Serie von Brillengläsern, Verfahren zur Herstellung
Inventor: ALTHEIMER HELMUT
IPC: G02C7/06
Filed: 2005-05-19
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Brillenglases (12, 44) anhand eines vorfertigen Brillenglases mit folgenden Schritten:- Vorgeben eines vorfertigen Brillenglases;- Vorgeben eines ersten Durchstoßpunktes (32, (x1, y1), (x'1, y'1)) einer Fläche des vorfertigen Brillenglases in einem Koordinatensystem des vorfertigen Brillenglases;- Bestimmen eines Blickwinkels (φ1.ψ1) eines ersten, augenseitigen Sehstrahls (30), welcher die Fläche des vorfertigen Brillenglases in Gebrauchsstellung vor einem Auge (10) eines Brillenträgers in dem ersten Durchstoßpunkt (32, (x1, y1), (x'1, y'1)) durchstößt, wobei gilt:(φ1,ψ1)=sIP(x1,y1);- Vorgeben von Sollvorgaben (g(φ1, ψ1)) des ersten Sehstrahls (30);- Zuordnen der Sollvorgaben (g(φ1, ψ1)) des ersten Sehstrahls (30) als Sollvorgaben (f(x1, y1), f(x'1, y'1)) des ersten Durchstoßpunktes (32, (x1, y1), (x'1, y'1)) anhand der Gleichungf(x1,y1)=g(sIP(x1,y1))und- Berechnen des Brillenglases (12, 44) unter Berücksichtigung der Sollvorgaben (g(φ1, y1), f(x1, y1), f(x'1,y'1)) des ersten Brillenglaspunktes (32, (x1, y1), (x'1, y'1)) ausgehend von dem vorfertigen Brillenglas, wobei die Sollvorgaben (g(φ1, y1), f(x1, y1), f(x'1, y'1)) des ersten Durchstoßpunktes (32, (x1, y1), (x'1,y'1))- eine maximal zulässige Differenz zwischen einem vorgegebenen Wert einer sphärischen Brechkraft und einem tatsächlichen Wert einer sphärischen Brechkraft in Gebrauchsstellung, und/oder- eine maximal zulässige Differenz zwischen einem vorgegebenen Wert eines Astigmatismus und einem tatsächlichen Wert eines Astigmatismus in Gebrauchsstellung, und/oder- eine maximal zulässige Differenz zwischen einem vorgegebenen Wert einer Zylinderachslage und einem tatsächlichen Wert einer Zylinderachslage in Gebrauchsstellung,des Brillenglases (12, 44) umfassen,der erste Sehstrahl (30) ein Strahl ist, welcher zumindest einen Pupillenmittelpunkt (24) und einen optischen Augendrehpunkt (20) eines Auges (10) schneidet undSIPeine Koordinatentransformation ist, anhand welcher die Koordinaten (x1, y1) des ersten Durchstoßpunktes (32) im Koordinatensystem des vorfertigen Brillenglases in Blickwinkel (φ1, ψ1) des ersten augenseitigen Sehstrahls (30) unter Berücksichtigung von Individualparametern des vorfertigen Brillenglases in Gebrauchsstellung überführt werden.
Patent DE-102006013654-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: GEBAUER MATTHIAS DR
IPC: F21S8/12
Filed: 2006-03-24
Granted: 2014-02-13
Abstract: Scheinwerfer, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Lichtquelle (10) sowie eine jeder Lichtquelle (10) zugeordnete Optik (12) zur Umlenkung und Abstrahlung des von der Lichtquelle (10) ausgesandten Lichts, wobei die Optik (12) dazu eingerichtet ist, das Licht auf mindestens eine in Längsrichtung desselben, verlaufende Lichteintrittsfläche (18) eines Stabelements (16) zu fokussieren und im wesentlichen gleichmäßig über die Lichteintrittsfläche (18) zu verteilen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Lichteintrittsfläche (18) Streuelemente (22) vorgesehen sind, mittels derer das Licht so gestreut wird, dass es an einer der Lichteintrittsfläche (18) gegenüberliegenden Lichtaustrittsfläche (20) des Stabelements (16) aus dieser mit vorgegebener Verteilung austritt.
Patent DE-102006016375-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bestimmen der Kernerstarrung und/oder der Sumpfspitze beim Stranggießen von Metallen, insbesondere von Stahlwerkstoffen
Inventor: WEYER AXEL
IPC: B22D11/20
Filed: 2006-04-05
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Kernerstarrung (1) und/oder der Sumpfspitze (2) beim Stranggießen von Metallen, insbesondere von Stahlwerkstoffen, in einem Stützrollengerüst (3) aus aufeinanderfolgenden Rollensegmenten (a-k), die jeweils einen Oberrollen (4) tragenden losseitigen Oberrahmen (5) aufweisen, der mittels in den Polygon-Ecken (6a-6d) angeordneten hydraulischen Kolben-Zylinder-Antrieben (7) gegen die korrespondierenden Unterrollen (8) eines festseitigen Unterrahmens (9) auf eine erstarrungsabhängige Maulweite (10) bzw. Strangdicke (10a) antriebsübertragend eingestellt ist;wobei eine unabhängige Traverse (11) mit einer drehangetriebenen Oberrolle (11a) gegen den Gießstrang (1a) angelegt wird;wobei die an der Traverse (11) drehgelagerte, angetriebene, einer Unterrolle (8) gegenüberliegende Oberrolle (11a) gegen den erstarrenden Gießstrang (1a) angestellt wird und daraus kontinuierlich Meßwerte aus den durch die ortsabhängige Festigkeit des Gießstrangs (1a) sich ergebenden Amplituden der Stellkraft gewonnen werden, die über ein Rechenprogramm (12) zumindest die Regelung für die Stellkraft des Oberrahmens (5) über ein Steuerprogramm (13) der Stranggießmaschine (1b) mit den Oberrollen (4) gegen die Unterrollen (8) des festseitigen Unterrahmens (9) kontinuierlich einstellt und/oder die Kühlung (14) bzw. die Stellglieder für weitere Gießparameter regelt;dadurch gekennzeichnet,dass eine Meßeinrichtung (21) für Vorgänge in Verbindung mit der Traverse (11) betätigt wird;dass die Oberrolle (11a) oszillierend gegen den erstarrenden Gießstrang (1a) angestellt wird; unddass die Oszillations-Messwerte der Traverse (11), die die einzelne Oberrolle (11a) trägt, den Anstellwerten des Oberrahmens (5) überlagert werden.
Patent DE-102006017249-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren eines Reifenüberwachungssystems
Inventor: MOULDS MALCOM L
IPC: G01M17/02
Filed: 2006-04-12
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zum Registrieren von Radsensor-Identifikationen in einer Herstellungsumgebung,
in der sich eine Vielzahl von Fahrzeugen (12) an verschiedenen Fertigungslinien
(10) in nächster
Nähe zueinander
befinden, wobei jedes der Fahrzeuge (12) eine Vielzahl von Rädern mit
jeweils einem Sensor umfasst, der ein Befehlssignal empfangen kann,
wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Senden
eines Befehlssignals für
jedes Rad von einem mit einer Fertigungslinie assoziierten Sender/Empfänger (16, 18)
zu dem mit dem Rad assoziierten Sensor, gekennzeichnet durch  Erzeugen
eines Antwortsignals aus dem Sensor, das eine eindeutige Radsensor-Identifikation und
eine Fertigungslinien-Kennzeichnung umfasst, in Reaktion auf das
empfangene Befehlssignal, und  Aufzeichnen der eindeutigen Radsensor-Identifikation
und der Fertigungslinien-Kennzeichnung
für jeden
Radsensor in einer Fertigungslinien-Datenbank (24) auf der Basis
des Antwortsignals und Registrieren der Radsensor-Identifikationen
und der Fertigungslinien-Kennzeichnung.
Patent DE-102006022436-B4 (DE)
Title: Schloss für eine Klappe oder eine Tür an einem Fahrzeug und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BUSCHMANN GERD
IPC: E05B85/02
Filed: 2006-05-13
Granted: 2018-07-12
Abstract: Schloss für eine Klappe (17) oder eine Tür an einem Fahrzeug,mit einem Gehäuse (11; 12), worin eine Drehfalle (20) gelagert und von einer Fallenfeder (22) in Richtung ihrer Offenstellung (20.1) federbelastet ist,mit einem außerhalb des Gehäuses (11; 12) angeordneten Schließteil (15), der beim Schließen (19) der Klappe (17) bzw. Tür die Drehfalle (20) mitnimmt und sie bis mindestens zu einer definierten Stellung, wie einer Schließstellung (20.2) der Drehfalle (20), verdreht,mit einer im Gehäuse (11; 12) schwenkgelagerten Klinke (30), die in einer Sperrlage (30.2) in eine Rast (25) an der Drehfalle (20) eingreift und dadurch die Schließstellung (20.2) der Drehfalle (20) sichert,mit einer Klinkenfeder (32) im Gehäuse (11; 12), welche bestrebt ist, die Klinke (30) in ihre Sperrlage (30.2) zu drücken,und mit wenigstens einigen Bauteilen einer manuellen (50) und/oder motorischen Betätigung (40) der Klinke (30) im Gehäuse (11; 12),welche die Klinke (30) aus ihrer Sperrlage (30.2) ausheben und sie in eine Freigabelage (30.1) überführen, wo die Drehfalle (20) den Schließteil (15) freigibt,gekennzeichnetdurch ein Schloss-Zwischenprodukt (10.1), wo die Drehfalle (20) ohne ihre Fallenfeder (22) und die Klinke (30) ohne ihre Klinkenfeder (32) im Gehäuse (11) montiert sind,dass die Fallenfeder (22) und die Klinkenfeder (32) erst nachträglich in das Gehäuse (11) des Zwischenprodukts (10.1) eingesetzt (48) werden, wodurch das Schloss-Endprodukt (10.2) entsteht.
Patent DE-102006038125-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem
Inventor: HIRTH ANDREAS
IPC: B60R21/23
Filed: 2006-08-14
Granted: 2022-08-18
Abstract: Rückhaltesystem (8, 8') für ein Kraftfahrzeug, das sich von einer Aufbewahrungsposition in eine Rückhalteposition entfaltet, wobei die Entfaltung durch wenigstens eine durch eine Gasdruckquelle aufblasbare Stützstruktur (1, 11, 11', 12, 12') erfolgt, und das in der Rückhalteposition dem Insassen (10) in seiner Verlagerungsrichtung mit einem Tragvolumen (13, 13') zur Rückhaltung des Insassen zur Verfügung steht, wobei das Tragvolumen durch wenigstens eine flexible Tragstruktur (7, 7') umhüllt ist,wobei durch Aufblasen der Stützstruktur (1, 11, 11', 12, 12') die flexible Tragstruktur (7, 7') zur Umhüllung des Tragvolumens (13, 13') aufgespannt wird,wobei Stützstrukturen (11, 11') vorgesehen sind, die über eine querverlaufende Stützstruktur (12,12') strömungstechnisch miteinander verbunden sind,und die Längserstreckung der Stützstruktur (1, 11, 11') im aktiven Zustand die Abmaße ihrer Quererstreckung der Stützstruktur (12, 12) deutlich übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dasseine Heizvorrichtung vorgesehen ist, die Wärme und ein geringes Gasvolumen erzeugt und die im aktivierten Zustand der Stützstrukturen (1, 11, 11', 12, 12') das angesaugte oder umschlossene Gas ergänzt,und die Stützstruktur (1, 11, 11', 12, 12') als Pilotschlauch ausgebildet ist, der nach Aktivierung zuerst befüllt wird,wobei der Pilotschlauch in Überdeckung mit einer Sollbruchlinie unterhalb einer Airbagabdeckung angeordnet ist,und Abström- und/oder Zuströmöffnungen vorgesehen sind,wobei die Abström- und/oder Zuströmungen einen variablen Querschnitt aufweisen, der in Abhängigkeit des Entfaltungsgrades der Stützstruktur (1, 11, 11', 12, 12') einstellbar ist, oder die Abströmöffnungen zum Insassen hin gerichtet sind, die durch den sich nach vorn verlagernden Insassen abgedeckt werden.
Patent DE-102006040459-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuerkreis
Inventor: PLAGEMANN JOACHIM
IPC: B66C13/12
Filed: 2006-08-25
Granted: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydrauliksteuerkreis für ein einen Antrieb steuerndes Hydrauliksystem, insbesondere zur Steuerung eines Hydraulikmotors zum Antrieb eines Drehwerks eines Kranoberwagens. Erreicht werden sollen für den Kranfahrer optimale Steuerungsvarianten. Die wird ermöglicht durch in den beiden Arbeitsleitungen zwischen einer Hydraulikkonstantpumpe (2) und einem Hydraulikmotor (5) zur Steuerung des Drehwerkes angeordnete, getrennt ansteuerbare proportionale Pilotventile (3.3, 3.4), sowie jeweils getrennt ansteuerbare proportionale Wegeventile (3.5, 3.6) mittels der die Zu- und Ablaufmenge zum und vom Hydraulikmotor (5) und damit dessen Drehrichtung steuerbar sind.
Patent DE-102006041620-B4 (DE)
Title: Führungseinrichtung für ein Torblatt
Inventor: SEYSEN MANFRED
IPC: E05D15/52
Filed: 2006-09-05
Granted: 2008-07-10
Abstract: Führungseinrichtung
für ein
Torblatt, umfassend  zumindest ein erstes Schwenkelement (2),
welches zwischen einer ersten und zweiten Position bewegbar ist,  zumindest
ein zweites Schwenkelement (4), welches zwischen einer ersten und
zweiten Position bewegbar ist,  wobei das in der ersten Position
angeordnete erste und zweite Schwenkelement (2, 4) einen Führungsspaltbereich (10)
definieren, um ein Torblatt (50) zu führen, und  wobei bei einer
Bewegung zumindest eines der Schwenkelemente (4) zur zweiten Position
der Führungsspaltbereich
(10) geöffnet
wird, um eine freie Bewegung des Torblatts (50) zuzulassen,  dadurch
gekennzeichnet, daß die  Führungseinrichtung
eine Antriebseinrichtung aufweist, welche mit zumindest einem Schwenkelement
(2, 4) derart gekoppelt ist, um eine in die zweite Position gerichtete
Kraft auf das Schwenkelement (2, 4) auszuüben.
Patent DE-102007002429-B4 (DE)
Title: Gekapselter, druckfest ausgeführter blitzstromtragfähiger Überspannungsableiter mit Netzfolgestromlöschvermögen
Inventor: EHRHARDT ARND DR ING
IPC: H02H9/06
Filed: 2007-01-17
Granted: 2016-03-24
Abstract: Gekapselter, druckfest ausgeführter Überspannungsableiter mit Netzfolgestromlöschvermögen, aufweisend zwei beabstandet isoliert gegenüberliegende Hauptelektroden (1; 2), wobei zur Bildung einer Vielzahl von Entladungsstrecken im Raum zwischen den Hauptelektroden (1; 2) mindestens eine Distanzscheibe oder ein Distanzkörper (3) angeordnet ist und die Distanzscheibe oder der Distanzkörper (3) mehrere parallel verlaufende Kanäle (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Distanzscheibe oder der Distanzkörper (3) aus einem halbleitenden Material besteht und mit einer der Hauptelektroden (2) mittels eines Tragteils (4) in elektrischer Verbindung steht, um nur bei blitzstrombedingter impulsförmiger Stoßstrombelastung die Vielzahl von Entladungsstrecken schnell auszubilden.
Patent DE-102007002646-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-01-12
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verdeck (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend  ein Verdeckgestänge (3) mit einem Hauptlenkergetriebe (5, 6,), das an einer karosseriefesten Hauptlagereinheit (2) angelenkt und für ein Öffnen und Schließen des Verdecks (1) relativ zur Hauptlagereinheit (2) verschwenkbar ist,  eine zwischen einer oberen Gebrauchsstellung und einer unteren Gebrauchsstellung verlagerbare Heckscheibe (29), und  einen Heckscheibenrahmen (4), der an der Fahrzeugkarosserie oder an der Hauptlagereinheit (2) angelenkt ist und bei einem Öffnen und Schließen des Verdecks (1) relativ zur Fahrzeugkarosserie verschwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Heckscheibenrahmen (4) mittels eines hinteren Viergelenks (13) an der Fahrzeugkarosserie oder an der Hauptlagereinheit (2) angelenkt ist.
Patent DE-102007011310-B4 (DE)
Title: Medizinisches Implantat und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LITZKE JAN
IPC: A61N1/375
Filed: 2007-03-06
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Herzschrittmachers oder eines Defibrillators, bestehend aus einem Header (20) und einem Gehäuse (10), die jeweils eine Oberfläche aufweisen, wobei der Header (20) und das Gehäuse (10) in einem Fügeschritt in dem jeweiligen, mindestens einen Teilbereich der jeweiligen Oberfläche bildenden Verbindungsbereich des Headers (20) und des Gehäuses (10) miteinander verbunden werden, wobei in einem vor dem Fügeschritt durchzuführenden Plasmaaktivierungsschritt mindestens der Verbindungsbereich des Headers (20) und/oder mindestens der Verbindungsbereich des Gehäuses (10) in einem Niederdruckplasma oder in einem bei Atmosphärendruck erzeugten Plasma (51) aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Headers (20) ein Kunststoff ist, der ausgewählt ist aus einem oder mehreren Polymeren der Gruppe Polyurethan, Polycarbonat, Polyester, Polyether, Polyolefin, Epoxidharz, Polyethylen und Polypropylen, Polyvinylchlorid, Polystyrol, und die Oberfläche des Gehäuses (10) einen metallischen Werkstoff, der ausgewählt ist aus einem oder mehreren metallischen Werkstoffen der Gruppe Titan, Aluminium, Edelstahl L 605, Kobalt-Nickel-Legierung MP35N, Silber, Gold, Platin, Iridium, Niob, und Aluminiumoxid als einen keramischen Werkstoff aufweist.
Patent DE-102007012783-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse eines Messsignals insbesondere eines medizinischen Bilddetektors auf außerordentliche Abweichungen hin
Inventor: NOLEWAIKA STEFAN
IPC: A61B6/00
Filed: 2007-03-16
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Analyse eines aus einzelnen Signalwerten (S(k)) bestehenden Messsignals (S) auf außerordentliche Abweichungen, insbesondere eines Messsignals (S) eines medizinischen Bilddetektors (8), wobei das Messsignal (S) mit einem mehrere Kanäle (k) aufweisenden Detektor (8) erfasst wurde und jedem Kanal (k) ein jeweiliger Signalwert (S(k)) zugeordnet ist, wobei in einem ersten Schritt das Messsignal (S) einer Vorverarbeitung unterzogen wird, in einem zweiten Schritt das vorverarbeitete Signal (SK) zur Ermittlung eines Filtersignals (TP) einer Filterung unterzogen wird, in einem dritten Schritt das Messsignal (S) und das Filtersignal (TP) miteinander verglichen werden, wobei durch die Vorverarbeitung eine Signalgruppe (Sg(m)) im Messsignal (S) ermittelt wird, die eine außerordentlichen Abweichung aufweist und im Bereich der Signalgruppe (Sg(m)) das Messsignal (S) korrigiert wird, derart, dass ein Artefakt (AF) im Filtersignal (TP(SK)) insbesondere im Randbereich angrenzender Signalgruppen vermieden ist.
Patent DE-102007032715-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung des Datenverkehrs bei einem Feldbus
Inventor: GIENKE MICHAEL
IPC: H04L12/40
Filed: 2007-07-13
Granted: 2009-04-09
Abstract: Einrichtung
zur Überwachung
des Datenverkehrs bei einem Feldbus (2) eines Prozessautomatisierungssystems,
das mehrere Feldgeräte
(1a, 1b) zur Durchführung
einer Prozessfunktion umfasst, die über mindestens eine übergeordnete
Steuereinheit (3, 5, 6) ansteuerbar sind, wobei am Feldbus (2) ein Überwachungsgerät (7) für den Datenverkehr
und Weiterleitung von im Datenverkehr enthaltenen Informationen
an die übergeordnete Steuereinheit
(3, 5, 6) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Überwachungsgerät (7) als
gesonderte Einrichtung im Feldbus (2) eingebunden ist und Qualitätsparameter
des Datenverkehrs kontinuierlich erfasst und über einen feldbusunabhängigen Datenfunkkanal
(8) direkt an die Ebene der übergeordneten
Steuereinheit (3, 5, 6) kommuniziert, welche die Qualitätsparameter
des Datenverkehrs analysiert.
Patent DE-102007033799-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Seitenairbag-Anordnung
Inventor: PARUSZKIEWICZ JUN WILLIAM J
IPC: B60R21/207
Filed: 2007-07-19
Granted: 2014-11-13
Abstract: Fahrzeugsitz-Seitenairbag-Anordnung, die umfasst: einen Fahrzeugsitz (10) einschließlich eines Sitzrahmens (24), eines Polsters (28), das an dem Sitzrahmen (24) montiert ist, und eines Bezugs (32), der das Polster (28) bedeckt und eine Airbag-Freigabenaht (34) aufweist, ein Airbag-Modul (18), das an dem Sitzrahmen (24) montiert ist und einen Gasgenerator (38) sowie einen Airbag (40) umfasst, der durch den Gasgenerator (38) aufgeblasen wird, um die Freigabenaht (34) des Bezugs (32) zu öffnen und sich durch dieselbe nach außen zu entfalten, um einen Schutz für einen Sitzinsassen vorzusehen, und eine Airbag-Führung (42), die aus einem Kunststoff ausgebildet ist und ein inneres Ende (44) aufweist, das an dem Sitzrahmen (24) befestigt ist, wobei die Airbag-Führung (42) einen rohrförmigen Teil (46) umfasst, der sich von dem inneren Ende (44) in Nachbarschaft zu dem Airbag-Modul (18) zu dem Bezug (32) erstreckt, wobei der rohrförmige Teil (46) der Airbag-Führung (42) ein nicht gesichertes, äußeres und offenes Ende (48) aufweist, das in Nachbarschaft zu der Freigabenaht (34) des Bezugs (32) angeordnet ist, um den Airbag (40) während des Entfaltens zu der Freigabenaht (34) des Bezugs (32) zu führen, wobei die Airbag-Führung (42) aus einer Kunststoffplatte (52) hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffplatte (52) neben dem inneren Ende (44) der Airbag-Führung (42) gefaltet ist, um Paneele (54, 54) vorzusehen, wobei die Airbag-Führung (42) Verbindungen (56) umfasst, die die Paneele (54, 54) aneinander sichern, um den rohrförmigen Teil (46) vorzusehen.
Patent DE-102007041669-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Signalqualität von Radaranlagen
Inventor: HOFELE FRANZ-XAVER DR
IPC: G01S7/282
Filed: 2007-09-01
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Signalqualität eines pulsförmigen Sendesignals einer Radaranlage mit einer Pulskompressionsstufe, welches folgende Verfahrensschritte umfasst:  Berechnen einer Amplituden-Übertragungsfunktion einer Sendeverstärkeranordnung der Radaranlage in den Signalflanken,  Berechnen einer Umkehrfunktion der Amplituden-Übertragungsfunktion an den Signalflanken und  Anwenden der Umkehrfunktion auf die jeweilige Signalflanke des in der Sendeverstärkeranordnung zu verstärkenden pulsförmigen Sendesignals zur Erzeugung eines vorverzerrten Sendesignals, gekennzeichnet durch Modifizieren der Filterkoeffizienten eines Filters der Pulskompressionsstufe entsprechend des erzeugten vorverzerrten Sendesignals gemäß der Vorschrift  wobei  S(f): die Fourier-Transformierte des unverzerrten Sendesignals,  S m (f): die Fourier-Transformierte des verzerrten Sendesignals,      S * / m(f)   : die komplex konjugierte von S m (f),  H(f): die Fourier-Transformierte einer nicht modifizierten Filterkoeffizientenmatrix und  H m (f): die Fourier-Transformierte einer modifizierten Filterkoeffizientenmatrix ist.