baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007002396-U1 (DE)
Title: Solenoid operated single disk brake unit, comprises spring supported pressure bolts acting on armature disk
IPC: F16D65/18
Filed: 2007-02-17
Abstract: The unit comprises a stationary magnetic part (1) provided with two pole faces (6,7) and an excitation coil (4). An armature disk (9) co-axially joined to a component (11) to be slowed down is attracted to the pole faces (6,7). One or more spring supported pressure bolts (13) are integrated in the disk (9) and can be extended from the contact surface (10). The pressure created is higher than the remnant forces acting between the disk (9) and the magnetic part (1) when the excitation coil (4) is not supplied with power.
Patent DE-202007005346-U1 (DE)
Title: Modulares Fahrradsattelsystem mit Sattelschale aus faserverstärktem Kunststoff
IPC: B62J1/08
Filed: 2007-04-12
Abstract: Modulares
Fahrradsattelsystem, mit einer Sattelschale aus faserverstärktem Kunststoff
(FVK), dadurch gekennzeichnet, dass sich am hinteren breiteren und
am vorderen schmaleren Teil auf der Unterseite der Sattelschale
(3) in den FVK eingesetzte Befestigungselemente (1a & 1b) befinden,
dass das rohrförmige
Untergestell (2) am hinteren Ende auf die Aufhängungshaken (4) geschoben wird
und dass das vordere Ende des Untergestells (2) mit Hilfe der Befestigungsschraube
(5) an der Sattelschale (3) angebunden wird.
Patent DE-202007006132-U1 (DE)
Title: Elastisches Lager mit zwei gestreckt nebeneinander zwischen zwei Anbindungsbereichen verlaufenden Federkörpern
IPC: F16F1/36
Filed: 2007-04-28
Abstract: Elastisches
Lager, insbesondere zur hängenden
Lagerung eines dynamisch beanspruchten Funktionsteils, mit zwei
Anbindungsbereichen und mit zwei nebeneinander zwischen den beiden
Anbindungsbereichen verlaufenden Federkörpern, dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Federkörper
(7) zwischen den beiden Anbindungsbereichen (2) gestreckt sind und
dass die beiden Federkörper
(7) untereinander eine Querverbindung (9) aufweisen, die mit Abstand
zu beiden Anbindungsbereichen (2) angeordnet ist.
Patent DE-202007006695-U1 (DE)
Title: Unterbekleidungsstück wie z.B. Slip, insbesondere für Damen
IPC: A41H43/04
Filed: 2007-05-07
Abstract: Unterbekleidungsstück wie zum
Beispiel Slip, insbesondere für
Damen, aus einem Zuschnitt aus textilem Material mit Randeinfassungen
am Bund und an den Beinöffnungen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Randeinfassungen (5, 7) jeweils
ein flachliegendes, aus zwei Lagen bestehendes schlauchförmiges elastisches Band
(13) umfassen, das mittels einer Klebeschicht (14) an der dem Körper zugewandten
linken Seite (12) des textilen Materials (10) des Unterbekleidungsstücks befestigt
ist.
Patent DE-202007009438-U1 (DE)
Title: Kofferraumtasche
IPC: B65D25/28
Filed: 2007-07-05
Abstract: Verpackung
zur Aufnahme von Packgut, insbesondere von Sitzbezügen, für ein Kraftfahrzeug, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verpackung dazu ausgebildet ist, als Kofferraumtasche
verwendet zu werden.
Patent DE-202007009970-U1 (DE)
Title: Orthopedic retaining system for joining vertebrae comprises two bone screws and a rod with two end sections that face away from its longitudinal direction and engage in a recess in the screw heads
IPC: A61B17/58
Filed: 2007-07-17
Abstract: Orthopedic retaining system comprises at least two bone screws (1), and a rod (2) with two end sections that face away from its longitudinal direction and engage in a recess (8) in the head (7) of the two screws. A conical clamping screw (13) screwed into the recess in the direction of an end section presses the end section against the wall of the recess and fixes it against the head of the bone screw. An independent claim is also included for an instrument for altering the length of a rod provided with two angled end sections. Preferred Features: A central receiving opening for the clamping screw is arranged in the recess. At least one expansion laterally adjoining the central receiving opening receives the end section of the rod.
Patent DE-202007014621-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsgerät mit langem Stiel und Stielverlängerung
IPC: A47L13/42
Filed: 2007-10-18
Abstract: Bodenreinigungsgerät, das umfasst:  einen
auf dem Boden geführten
Reinigungskopf,  einen langen Stiel, der an einem Ende über ein
Schwenkgelenk mit dem Reinigungskopf verbunden ist, und  eine
lange Stielverlängerung,
die über
einen Gelenkteil mit einem äußeren Ende
des Stiels verbunden ist.
Patent DE-202007014909-U1 (DE)
Title: Rollladenvorrichtung und Fenster- und/oder Türelement
IPC: E06B9/68
Filed: 2007-10-25
Abstract: Rolladenvorrichtung
mit Doppelgurtzug (8) mit einem Rolladenkasten (13), mit einer Rolladenwelle
(1), die innerhalb des Rolladenkastens (13) gelagert ist, mit einer
konzentrisch zur Rolladenwelle (1) angeordneten Gurt-Doppelscheibe
(2), die eine erste Scheibe (3) mit einem ersten Gurtaufnahmeabschnitt
(5) und eine zur ersten Scheibe (3) drehbewegliche zweite Scheibe
(4) mit einem zweiten Gurtaufnahmeabschnitt (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Breite (B) der Gurt-Doppelscheibe (2) geringer ist als
eine Summe der Breiten (b1, b2) der ersten und zweiten Gurtaufnahmeabschnitte
(5, 6).
Patent DE-202007015864-U1 (DE)
Title: Materialweiche für Materialtransportanlagen
IPC: B65G53/56
Filed: 2007-11-12
Abstract: Materialweiche
(1) für
eine Materialtransportanlage, zur Verteilung von pneumatisch geförderten
staub- oder granulatförmigen
Materialien, mit einer mehrere Anschlüsse (10, 11) aufweisenden Anschlussvorrichtung
(12), an die erste Anschlussleitungen für verschiedene zu fördernde
Materialien über
zugeordnete erste Anschlussstutzen (10) und eine zweite Anschlussleitung
für ein
auswahlbares Material über
einen zweiten Anschlussstutzen (11) anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Anschlussvorrichtung (12) eine feststehende Trägerplatte
(2) mit ersten Durchlasskanälen
(17) und eine daran dichtend anschließende, dreh- und verschiebbar
geführte
Steuerplatte (5) mit einem zweiten Durchlasskanal (18) für das Material
aufweist, an denen die ersten Anschlussstutzen (10) und der zweite
Anschlussstutzen (11) zugeordnet befestigt sind, wobei der eine
Durchlasskanal (18) der Steuerplatte (5) mit einem der Durchlasskanäle (17)
der Trägerplatte
(2) durch Bewegen der Steuerplatte (5) zur Deckung bringbar ist.
Patent DE-202007016323-U1 (DE)
Title: Flexible Sonnenschutzabdeckung
IPC: B60J3/02
Filed: 2007-06-18
Abstract: Schutzblende
(220) für
ein Fahrzeug, insbesondere Sonnenblende (220) für ein Fahrzeugdach, wobei die
Schutzblende (220) als flexibles Flächengebilde (220) und zur Befestigung
im Bereich des Fahrzeugdachs oder eines Gepäckstauraums ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Flächengebilde (220) eine erste
Schicht (220a) aufweist, die zumindest abschnittsweise elastisch
streckbar ausgebildet ist, und eine darüber liegende zweite Schicht
(220b) aufweist, die als UV-Schutzschicht ausgebildet ist.
Patent DE-202007018184-U1 (DE)
Title: Mistheizung
IPC: F24D15/00
Filed: 2007-12-31
Abstract: Die
Mistheizung ist durch die bauartbedingte Hochstellung des Mistheizungsbehälters gekennzeichnet.
Patent DE-202007018230-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzwand
IPC: E02B3/10
Filed: 2007-12-18
Abstract: Hochwasserschutzwand,
vorzugsweise für
Flüsse
und Kanäle,
dadurch gekennzeichnet, dass von der Dammkrone bis zur Flussbettsohle
fest auf dem Boden stehende Blöcke
eingebracht sind, und parallel zum Damm auf der Flussbettsohle weiterführend feste
Stützwände und
bewegliche Hochwasserschutzwände
aufgestellt sind, die zusammen höher
als das Hochwasser sind.
Patent DE-202007018583-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske für kosmetische oder ärztliche Behandlungen
IPC: A45D44/12
Filed: 2007-06-19
Abstract: Gesichtsmaske
umfassend eine zentrale Augen-, Nasen-, Mund- und Wangenpartie sowie
eine Stirn- und Kinnpartie zur Abdeckung der Gesichtsfläche
eines Maskenträgers mit Ausnehmungen zumindest für Mund,
Augen und Nase sowie einer Halterung zur Befestigung der Gesichtsmaske
am Kopf des Maskenträgers, dadurch gekennzeichnet,  – dass
die Gesichtsmaske (1) seitlich neben der Augen-, Nasen-, Mund- und
Wangenpartie (2) Durchgänge (9a, 9b) zur Aufnahme der Ohren
des Maskenträgers aufweist,  – dass die Gesichtsmaske
aus einem flexiblen Material besteht,  – dass an den
Ausnehmungen (7) für die Augen jeweils ein Verschluss (15)
angeordnet ist und  – dass die Ausnehmung (7) für
das Auge und der Verschluss (15) durch eine das Auge umgebende,
auf einer Teillänge unterbrochene Stanzung (14) im Bereich
der Augenpartie der Gesichtsmaske (1) gebildet sind.
Patent DE-202008004245-U1 (DE)
Title: Die verbesserte Konstruktion der Fahrradkette
IPC: B62M9/00
Filed: 2008-03-25
Abstract: Die
verbesserten Konstruktion der Fahrradkette besteht hauptsächlich
aus einer ersten Lasche, einer zweiten Lasche und einer Achse,  Die
erste Lasche hat ein erstes Loch, ein zweites Loch und ein Einbauloch.
Das Einbauloch ist mit dem zweiten Loch verbinden. An der Seite
der ersten Lasche, die gegenüber der zweiten Lasche steht,
weist mindestens eine Erhebung vor.  Die zweite Lasche hat ein
erstes und ein zweites Loch. An der Seite der zweiten Lasche, die
gegenüber der ersten Lasche steht, weist mindestens eine
Vertiefung vor.   Ein Ende der Achse dient zum Zusammengebauen
mit dem ersten Loch der ersten Lasche. Das andere Ende ist ein Kopfteil,
an dem es eine Rille gibt. Der Außendurchmesser des Kopfteils
ist nicht größer als der Durchmesser des Einbauloches
der ersten Lasche, jedoch größer als der Durchmesser
des zweiten Loches der ersten Lasche. Der Außendurchmesser
der Rille ist nicht größer als das zweiten Loch
der ersten...
Patent DE-202008004999-U1 (DE)
Title: Förderer mit wenigstens einem Gurtband
IPC: B65G15/60
Filed: 2008-04-11
Abstract: Förderer mit
wenigstens einem Gurtband, das über
in einem Gestell gelagerte Umlenkrollen geführt ist, gekennzeichnet durch,
mindestens eine Kantenführung
(7) für
zumindest eine der beiden Seitenkanten (6) des Gurtbandes (1).
Patent DE-202008005483-U1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Induktionsheizgrilltoaster
IPC: A47J37/06
Filed: 2008-04-20
Abstract: Ein
elektromagnetischer Induktionsheizgrilltoaster, der folgendes aufweist:  einen
ersten Gehäusekörper mit
einem ersten elektromagnetischen Induktionselement, einer ersten
Mikrokristallplatte und einem Steuerelement, wobei das Steuerelement
auf einem inneren unteren Teil des ersten Gehäusekörpers angeordnet ist, wobei
die erste Mikrokristallplatte auf einem oberen Teil des ersten Gehäusekörpers angeordnet
ist, und wobei das erste elektromagnetische Induktionselement elektrisch
mit dem Steuerelement verbunden ist;  eine erste Backauflage,
die lösbar
auf dem ersten Gehäusekörper angeordnet
ist;  einen zweiten Gehäusekörper mit
einer Seite verschwenkt auf einer Seite des ersten Gehäusekörpers und
mit einem zweiten elektromagnetischen Induktionselement und einer zweiten
Mikrokristallplatte, wobei die zweite Mikrokristallplatte auf einem
oberen Teil des zweiten Gehäusekörpers angeordnet
ist, und wobei das zweite elektromagnetische Induktionselement unter
der zweiten Mikrokristallplatte angeordnet ist; und  eine zweite
Backauflage, die lösbar
auf dem zweiten Gehäusekörper angeordnet
ist.
Patent DE-202008013875-U1 (DE)
Title: Vakuumheber
IPC: F16B47/00
Filed: 2008-10-20
Abstract: Vakuumheber
(10) zur temporären Fixierung an einer Fläche
eines zu hebenden Gegenstands, mit einem Grundkörper (6),
an dessen Unterseite (16) ein Saugteller (5) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass an der Unterseite (16) des Grundkörpers
(6) eine den Saugteller (5) umgebende Dichtung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202008017185-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
IPC: A61M15/00
Filed: 2008-12-30
Abstract: Dosiervorrichtung (1) zur Inhalierung einer pulverförmigen Substanz (2), insbesondere medizinischer Art, die in einer Vorratskammer (6) oberhalb eines nachlaufenden Bodens (7) angeordnet und aus dieser in eine Entleerungsbereitschaftsstellung bringbar ist, und mit einer dem echten Füllstand zugeordneten Anzeige (A) im Bereich der Vorrichtungswand (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige (A) aus einem vom Boden mitgeschleppten, um 180° umgelenkten Streifenband (19) besteht, wobei der Umlenkbereich des Streifenbandes (19) hinter der durchsichtigen Vorrichtungswand (17) liegt.
Patent DE-202008018131-U1 (DE)
IPC: C12N9/16
Filed: 2008-05-12
Abstract: A bone targeted alkaline phosphatase comprising a polypeptide having the structure : Z-sALP-Y-spacer-X-Wn-V, wherein sALP is the extracellular domain of the alkaline phosphatase; wherein V is absent or is an amino acid sequence of at least one amino acid; X is absent or is an amino acid sequence of at least one amino acid; Y is absent or is an amino acid sequence of at least one amino acid; Z is absent or is an amino acid sequence of at least one amino acid; and Wn is a polyaspartate or a polyglutamate wherein n = 10 to 16. Kits and methods of use thereof.
Patent DE-202009002415-U1 (DE)
Title: Steuerblattaufholer
IPC: B63H25/38
Filed: 2009-02-19
Abstract: Steuerblattaufholung für Kajaks, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufholung des Steuerblattes mit den Füßen erfolgen kann.
Patent DE-202009002648-U1 (DE)
Title: Haarhaltemittel sowie Abdeckelement
IPC: A45D8/12
Filed: 2009-02-26
Abstract: Haarhaltemittel (100), insbesondere Haarklemme, bestehend aus einem Haarklemmenbasisstück (1) mit einer Oberseite O 1  und mit mindestens zwei Haarklemmenkammstücken (1.1, 1.2), die über ein erstes Verbindungsmittel (2) gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abdeckelement (3) auf der Oberseite (O 1 ) des Haarklemmenbasisstückes (1) angeordnet ist, wobei das Abdeckelement (3), das eine Oberseite O 2  und eine Unterseite U 2  sowie mindestens eine Seitenkante (S 1 , S 2 , S 3 , S 4 ) aufweist, über mindestens ein zweites Verbindungsmittel (4, 5) mit dem Haarklemmenbasisstück (1) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202009003175-U1 (DE)
Title: Pufferspeicher
IPC: F24H9/02
Filed: 2009-03-10
Abstract: Pufferspeicher (10) für den Wärmeträger eines Wärmeverbrauchers für den Einbau außer Haus im Erdreich mit einem lastabtragenden Behälter (20) und einem wasserdichten Wärmeträgerbehälter (30), wobei zwischen dem Behälter (20) und dem wasserdichten Wärmeträgerbehälter (30) eine Isolierung (40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (20) aus Beton ist, wobei der Behälter (20) eine Behälterwanne (21) und eine Behälterabdeckung (23) mit einer Öffnung (24) aufweist, wobei die Behälterwanne und die Behälterabdeckung (23) als ein einstückiges Element ausgebildet sind.
Patent DE-202009003776-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Hygiene Binde
IPC: A61F13/472
Filed: 2009-03-18
Abstract: Damenbinde, Slipeinlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Damenbinde eine Mehrzahl von aufeinanderliegenden Sauglagen aufweist, wobei jede der Sauglagen eine Flüssigkeitsaufnahmekapazität aufweist, wobei die für die Aufnahme eines bestimmungsgemäßen Gebrauch auftretenden Flüssigkeitsvolumens ausgelegt ist und jede Lage hygienisch bleibt, wobei die Sauglagen mittels eines lösbaren Verbindungsmittels so miteinander verbunden sind, dass die Sauglagen per Hand voneinander abziehbar sind.
Patent DE-202009005698-U1 (DE)
Title: Überwachungsanordnung
IPC: G08B13/16
Filed: 2009-04-18
Abstract: Überwachungsanordnung für eine zu überwachende Fläche (1), beinhaltend einen Erschütterungssensor (2) und eine Auswerteeinheit (4),  wobei der Erschütterungssensor (2) mit der zu überwachenden Fläche (1) verbunden ist,  wobei eine Erschütterung der zu überwachenden Fläche (1) durch den Erschütterungssensor (2) erfassbar ist und in ein elektrisches Signal umwandelbar ist,  wobei das Signal zwischem dem Erschütterungssensor (2) und der Auswerteeinheit (4) übermittelbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein von der Auswerteeinheit (4) ansteuerbares Bildaufnahmegerät (6) zur Aufzeichnung der überwachten Fläche (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202009013673-U1 (DE)
Title: Ein Gebläse für einen Gesichtsschutz eines Helms
IPC: A42B3/24
Filed: 2009-11-03
Abstract: Gebläse für einen Gesichtsschutz eines Helms, umfassend:  eine Fassung (30), von der eine vorbestimmte Stelle mit mindestens einem Einklemmloch (302) zum Befestigen von mindestens einem Adsorptionselement (36) versehen ist;  mindestens eine Stromquelle (32), die an der Fassung (30) montiert und elektrisch mit einem Steuerelement (38) verbunden ist; und  mindestens einem Gebläse (34), das an einer vorbestimmten Stelle der Fassung (30) montiert und mit der Stromquelle (32) verbunden ist.
Patent DE-202009016050-U1 (DE)
Title: Warentrennstab
IPC: A47F13/00
Filed: 2009-11-25
Abstract: Warentrennstab (10) zum Trennen von für verschiedene Kaufvorgänge vorgesehenen Waren durch Anordnen auf einem Laufband, wobei der Warentrennstab (10) ausgestaltet ist, um im Inneren Werbemittel aufzunehmen und umfasst: ein erstes Endstück (14) und ein zweites Endstück (16) und einen zwischen den Endstücken (14, 16) angeordnetes wenigstens abschnittweise transparentes Mittelstück (12), wobei das Mittelstück (12) einen Querschnitt aufweist, der kuppelförmig gewölbt ist.
Patent DE-202009018730-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung an Leiterplatten
IPC: H01R12/71
Filed: 2009-12-02
Abstract: das 1.2 mindestens ein steckbares federartiges Kontaktelement (5), insbesondere eine Mehrzahl von steckbaren federartigen Kontaktelementen (5), mit einer reversiblen Auslenkungscharakteristik aufweist, sowie mit 1.3 einer Leiterplatte (28) mit durchkontaktierten Bohrungen, 1.4 die in einer der Anordnung des Kontaktelements (5) oder der Kontaktelemente (5) des Steckelements entsprechenden Anordnung angeordnet sind, wobei 1.5 die Bohrungen und das in sie einsteckbare Kontaktelement (5) oder die in sie einsteckbaren Kontaktelemente (5) derart aufeinander abgestimmt sind, dass 1.6 sich das Steckelement von Hand durch Einstecken des Kontaktelements (5) oder der Kontaktelemente (5) in die Bohrungen mit der Leiterplatte (28) verbinden und von Hand entfernen lässt; 1.7 sowie mit einer vibrationsrobusten mechanischen Sicherung (7) gegen ein unbeabsichtigtes Abziehen des Steckelements von der Leiterplatte (28) vorgesehen ist.
Patent DE-202009018788-U1 (DE)
Title: Wildschutz- und Weidezaun
IPC: A01K3/00
Filed: 2009-07-28
Abstract: Wildschutz- und Weidezaun, netzartig und elektrifiziert, insbesondere Schwarzwild-Schutzzaun, dadurch gekennzeichnet, dass ein Freihalteabstand zwischen der Zaununterkante und einer dem Boden entsprechenden Bezugslinie vorgesehen ist.
Patent DE-202009019102-U1 (DE)
Title: Übergangsrahmen mit integrierter Kompressionseinheit
IPC: H02G3/22
Filed: 2009-01-21
Abstract: Rahmen (1, 12, 19), der eine Öffnung (3, 13) zum Aufnehmen eines oder mehrerer Module (2, 22) aufweist und zusammen mit den Modulen (2, 22) einen Übergang für Kabel oder Rohre bildet, wobei – eine Kompressionsvorrichtung (8, 23) ein integrierter Bestandteil des Rahmens (1, 12, 19) ist; – die Kompressionsvorrichtung (8, 23) an einem Ende der Öffnung (3, 13) des Rahmens (1, 12, 19) in einem Raum unter einer Abdeckung angeordnet ist; – der Raum zur Öffnung (3, 13) hin offen ist; – die Kompressionsvorrichtung (8, 23) einen mittleren Kompressionskeil (11, 26) und zwei weitere Kompressionskeile (9, 10, 25), die an gegenüberliegenden Seiten des mittleren Kompressionskeils (11, 26) angeordnet sind, aufweist; – die Kompressionskeile (9–11, 25, 26) gegenseitige geneigte Kontaktflächen aufweisen; – die Abdeckung über der Kompressionsvorrichtung (8, 23) eine Wand (14) ist; und – die Wand eine oder mehrere Öffnungen zur Aufnahme einer oder mehrerer Kompressionsschrauben (7, 24) aufweist.
Patent DE-202009019121-U1 (DE)
Title: Solarzelle
IPC: H01L31/0224
Filed: 2009-11-19
Abstract: Solarzelle umfassend: ein Substrat (10), das Störstellen eines ersten Leitfähigkeitstyps enthält, eine Vielzahl Emitterschichten (21) und eine Vielzahl Rückseitenfeldschichten (71) auf einer Rückseite des Substrats (10), wobei die Emitterschichten (21) Störstellen eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die zu dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt sind, enthalten und die Rückseitenfeldschichten (71) stärker als das Substrat (10) mit Störstellen des ersten Leitfähigkeitstyps dotiert sind, wobei auf jeder der Emitterschichten (21) eine erste Elektrode (45) angeordnet ist und auf jeder der Rückseitenfeldschichten (71) eine zweite Elektrode (55) angeordnet ist, wobei die ersten Elektroden (45) und die zweiten Elektroden (55) jeweils eine erste leitfähige Schicht (451, 551) und eine zweite leitfähige Schicht (452, 552) auf der ersten leitfähigen Schicht (451, 551) umfassen.
Patent DE-202010007531-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit
IPC: B65D71/14
Filed: 2010-06-02
Abstract: Verpackungseinheit umfassend  – mindestens zwei Einzelbeutel (1), in welchen jeweils Verpackungsgut untergebracht ist und die in mindestens einer Reihe angeordnet sind,  – ein dünnwandiges Rahmenteil (2) zum Positions-Stabilisieren der Einzelbeutel (1), wobei das Rahmenteil (2) die Einzelbeutel (1) umgreift, und  – eine äußere Umhüllung (3), die das Rahmenteil (2) und die Einzelbeutel (1) stabilisierend umgibt.
Patent DE-202010009130-U1 (DE)
Title: Punktionsnadel für angiographische Gefäßinterventionen zum Wechseln der Schleusenrichtung (antegrad/retrograd)
IPC: A61B17/34
Filed: 2010-06-16
Abstract: Wendehilfe für Gefäßschleuse zur Angiographie, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um zwei Röhrchen aus Metall handelt, die mit einem Dreh-Gleitlager mit einander verbunden sind und durch eine Gefäßschleuse eingeführt werden kann.
Patent DE-202010011784-U1 (DE)
Title: Von Druckgefälle getriebener schleifenförmiger Niederdruck-Thermosiphonkühler
IPC: F28D15/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: Von Druckgefälle getriebener schleifenförmiger Niederdruck-Thermosiphonkühler, umfassend  ein Gehäuse (1), das einen Innenraum (11) aufweist, der eine Verdampfungszone (12) besitzt, in der eine Vielzahl von ersten Führungselementen (112) vorgesehen sind, die durch eine Vielzahl von ersten Führungskörpern (1211) gebildet sind, die beabstandet gereiht sind, wobei zwischen den ersten Führungskörpern (1211) mindestens ein erster Kanal (1212) gebildet ist, der mindestens ein freies Ende (1212a) besitzt, das mit einer freien Zone (1213) verbunden ist,  eine Platte (2), die auf dem Gehäuse (1) angeordnet und den Innenraum (11) verschließt,  ein Rohr (3), das einen zweiten Kanal (31) aufweist und an den beiden Enden mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, wobei der zweite Kanal (31) mit der Verdampfungszone (12) verbunden ist, und  mindestens einen Kühlkörper (4), der von dem Rohr (3) durchdrungen ist und mit dem Rohr (3) eine Kondensationszone (5) bildet.
Patent DE-202010012048-U1 (DE)
Title: Verpackung für Fahrradpedale
IPC: B65D6/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Verpackung für Fahrradpedale (12a, 12b), mit einem Podest (14) zum Auflegen des ersten Pedals (12a) auf das Podest (14), wobei die Form des Podests (14) an die Außenkonturen des ersten Pedals (12a) angepasst ist, einer Fixiervorrichtung (16) zum Fixieren des ersten Pedals (12a) auf dem Podest (14), einem Aufnahmeraum (18) für das zweite Pedal (12b).
Patent DE-202010012723-U1 (DE)
Title: Schirmgriff mit integriertem Behälter
IPC: A45B9/02
Filed: 2010-09-16
Abstract: Ein Schirmgriff mit integriertem Staubehälter, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende eines Basiskörpers (10) ein abnehmbarer Behälter (20) angebracht ist, in dem Gegenstände verstaut werden können.