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Patent DE-102019123152-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Feinstaubemissionen im Fahrbetrieb eines Fahrzeugs
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln von Feinstaubemissionen im Fahrbetrieb eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vorrichtung ein Sensorsystem und ein Steuergerät aufweist und dass das Sensorsystem und das Steuergerät im Fahrbetrieb gemeinsam die Funktion von Feinstaubsensoren übernehmen. Dabei sensiert das Sensorsystem Fahrbetriebswerte am Fahrzeug. Das Steuergerät schätzt aus den sensierten Fahrbetriebswerten und mittels vorab ermittelten und im Steuergerät gespeicherten Korrelationen von Fahrbetriebswerten mit Feinstaubwerten die Feinstaubemissionen aus Reifenabrieb des Fahrzeugs. Schließlich betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102019123259-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verfestigen einer Brückenanordnung eines Rotationskörpers
Inventor: BÖHLER FELIX
IPC: G01M1/30
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verfestigen einer Brückenanordnung (10) eines Rotationskörpers (12) mit einer Rotationsachse (R) für einen elektrischen Antrieb, mindestens aufweisend Schritte zum Auswuchten und Rotationsverfestigen, wobei das Auswuchten mindestens folgende Schritte aufweist:- Rotieren des Rotationskörpers (12) um eine Rotationsachse (R) mit einer Unwuchtbestimmungsdrehzahl (U) (110), um eine Unwucht des Rotationskörpers (12) zu detektieren,- Bestimmen der Unwucht des Rotationskörpers (12) (120),- Befestigen oder Wegnehmen, bei einer Stillstanddrehzahl (S), mindestens eines Auswuchtgewichts am Rotationskörper (12) (130), um die Unwucht auszugleichen,wobei das Rotationsverfestigen mindestens folgenden Schritt aufweist:- Rotieren des Rotationskörpers (12) um die Rotationsachse (R) mit einer Verfestigungsdrehzahl (V) (210), wobei der Betrag Verfestigungsdrehzahl (V) größer ist als der Betrag der Unwuchtbestimmungsdrehzahl (U). Die Erfindung betrifft weiterhin einen Rotationskörper (12), hergestellt durch das Verfahren.
Patent DE-102019124311-A1 (DE)
Title: Optimierte Düsenanordnung für einen Extruderkopf, der in einem additiven Fertigungssystem verwendet wird
Inventor: MANTELL DAVID A
IPC: B29C64/209
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein Extruderkopf weist eine Anordnung von mehreren Düsen in der Frontplatte auf, die ein Ausrichten der mehreren Düsen bei Winkelausrichtungen von dem Schnittpunkt der 0°-180°-Achse und der 90°-270°-Achse in der Mitte der Frontplatte vermeidet. Der Extruderkopf schließt ein Gehäuse mit einer Frontplatte mit einer Vielzahl von Düsen ein, die gleichmäßig voneinander beabstandet sind, wenn die Düsen auf eine erste Achse in einer Ebene der Frontplatte projiziert werden, und die Düsen gleichmäßig voneinander beabstandet sind, wenn sie auf eine zweite Achse in der Ebene der Frontplatte projiziert werden, die senkrecht zur ersten Achse steht. Eine Bewegung des Extruderkopfes entlang eines beliebigen Winkelpfads von dem Schnittpunkt der ersten Achse und der zweiten Achse in der Ebene der Frontplatte ermöglicht, dass mindestens eine Düse in der Vielzahl von Düsen nicht mit einer beliebigen anderen Düse ausgerichtet ist.
Patent DE-102019125592-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verarbeitung magnetischer aufzeichnungsmedien
Inventor: SHIMIZU YOHEI
IPC: G11B5/008
Filed: 2019-09-24
Abstract: Eine Aufgabe zumindest einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Verarbeitung magnetischer Aufzeichnungsmedien bereitzustellen, die in der Lage ist, das illegale Erfassen von Magnetinformation auf dem Mediumtransportpfad zu verhindern. In einer Vorrichtung zur Verarbeitung magnetischer Aufzeichnungsmedien 1 erzeugt ein Störmagnetfeldgenerator 40 ein Störmagnetfeld entlang eines Mediumtransportpfads 22. Ferner veranlasst eine Störmagnetfeldsteuereinrichtung einen Störmagnetfeldgenerator 40, beginnend mit dem Einführen eines magnetischen Aufzeichnungsmediums 2 in einen Einführschlitz 11 bis zum Start der Erfassung eines Magnetsignals durch einen ersten Magnetkopf, ein erstes Störmagnetfeld in einem ersten Frequenzbereich, der eine zur Wiedergabe von Magnetinformation verwendete spezifische Frequenz enthält, und in einem zweiten Frequenzbereich, der die spezifische Frequenz nicht enthält, zu erzeugen und den Störmagnetfeldgenerator 40 veranlasst, während einer Periode, in der das Magnetsignal durch den ersten Magnetkopf 21 erfasst wird, ein zweites Störmagnetfeld in einem Frequenzbereich zu erzeugen, der die spezifische Frequenz nicht enthält.
Patent DE-102019125763-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung mit Kanalkörpern für Dichtungsvorrichtungen
Inventor: SCHWEIZER TIMO ERIC
IPC: H02G3/18
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilervorrichtung, insbesondere Spleißmuffe (6), mit einem Verteilergehäuse (10), welches eine Gehäusebasis (11) und einen insbesondere als Abdeckhaube (16) ausgestalteten Gehäusedeckel (15) zum Verschließen der Gehäusebasis (11) aufweist, so dass ein Innenraum (13) des Verteilergehäuses (10) durch die Gehäusebasis (11) und den Gehäusedeckel (15) umschlossen ist, wobei die Gehäusebasis (11) eine Bodenwand (12) und an der Bodenwand (12) angeordnete rohrförmige Kanalkörper (30-31) aufweist, in denen Leitungsdurchführungskanäle (40) zum Durchführen von Leitungen aus der Umgebung der Verteilervorrichtung (5) in den Innenraum (13) des Verteilergehäuses (10) vorgesehen sind, wobei die Leitungsdurchführungskanäle (40) zum Einstecken von Dichtungsvorrichtungen (50) entlang einer Einsteckachse (E) eines jeweiligen Leitungsdurchführungskanals (40) ausgestaltet sind, wobei die Dichtungsvorrichtungen (50) jeweils mindestens einen die Dichtungsvorrichtung (50) durchsetzenden Leiterkanal (70) zur Aufnahme eines Leiters oder eines Blindkörpers (BK) aufweisen und zum dichten Verschließen des Leitungsdurchführungskanals (40) vorgesehen sind, wobei die Kanalkörper (30-31) nebeneinander an der Bodenwand (12) angeordnet sind und mit ihren freien Endbereichen (43) vor die Bodenwand (12) in einer Richtung von dem Innenraum (13) des Verteilergehäuses (10) weg vorstehen. Es ist vorgesehen, dass freie Endbereiche, insbesondere Stirnseiten (43), mindestens zweier Kanalkörper (30-31) unterschiedliche Längsabstände (A1, A2) zu der Bodenwand (12) aufweisen und unterschiedlich weit vor die Bodenwand (12) vorstehen.
Patent DE-102019129308-A1 (DE)
Title: Erdsondensystem
Inventor: SIEGMUND STEFAN
IPC: F03G4/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Ein Erdsondensystem (100) kann beispielsweise Folgendes aufweisen: eine Fluidführung (110), wobei die Fluidführung ein Außenrohr (112) und ein in dem Außenrohr angeordnetes Innenrohr (114) aufweist, und wobei die Fluidführung derart eingerichtet ist, dass ein Arbeitsfluid (120) in dem Außenrohr mittels mindestens einer Wärmequelle (130) und mindestens einer Wärmesenke (140) derart temperiert werden kann, dass das Arbeitsfluid in dem Außenrohr absinken und in dem Innenrohr aufsteigen kann; und eine Turbinen-Generator-Einheit (150), welche in dem Innenrohr der Fluidführung angeordnet und derart eingerichtet ist, dass mindestens eine Turbine (152) der Turbinen-Generator-Einheit mittels des in dem Innenrohr aufsteigenden Arbeitsfluids angetrieben werden kann und dass mechanische Energie von der mindestens einen Turbine zu mindestens einem Generator (154) der Turbinen-Generator-Einheit übertragen werden kann zum Erzeugen von elektrischer Energie mittels des mindestens einen Generators, wobei das Arbeitsfluid ein überkritisches Fluid aufweist.
Patent DE-102019129419-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum konduktiven Laden
Inventor: JÄGER WERNER
IPC: H01R13/44
Filed: 2019-10-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum konduktiven Laden, aufweisend eine an einem Fahrzeug fest angeordnete Fahrzeugeinheit (2) und eine ortsfest, dort aber bewegbar angeordnete Robotereinheit (3), wobei die Fahrzeugeinheit (2) mit der Robotereinheit (3) zum Laden in Wirkverbindung gebracht werden kann, wobei die beiden Einheiten (2, 3) jeweils ein Gehäuse (4, 10) aufweisen, in dem zugehörige Kontakte (5, 11) angeordnet sind, wobei in der Robotereinheit (3) die Kontakte (5) vertieft in dem Gehäuse (4) der Robotereinheit (3) angeordnet sind und die Kontakte (11) in dem Gehäuse (10) der Fahrzeugeinheit (2) feststehend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Fahrzeugeinheit (2) ein relativ zu dem Gehäuse (10) der Fahrzeugeinheit (2) bewegbarer Greifschutz (12) vorgesehen ist, mit dem die Kontakte (11) der Fahrzeugeinheit (2) geschützt oder freigegeben werden.
Patent DE-102019132150-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Kalibrieren eines Umfeldsensors, insbesondere eines Lidar-Sensors, eines Fahrzeugs auf Grundlage von Belegungskarten sowie Recheneinrichtung
Inventor: KELLNER DOMINIK
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Umfeldsensors eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte: Empfangen von Sensordaten von dem Umfeldsensor für zumindest zwei Zeitpunkte, wobei die Sensordaten eine Umgebung des Fahrzeugs beschreiben, Bestimmen von jeweiligen Belegungskarten für die zumindest zwei Zeitpunkte, wobei die Belegungskarten zumindest bereichsweise übereinstimmende Bereiche der Umgebung beschreiben, Empfangen von Positionsdaten für die zumindest zwei Zeitpunkte, wobei die Positionsdaten eine aktuellen Position des Fahrzeugs beschreiben, wobei eine Verschiebung von zumindest einem Punkt in den Belegungskarten und eine Änderung der Position des Fahrzeugs zwischen den zumindest zwei Zeitpunkten bestimmt werden und anhand eines Vergleichs der Verschiebung des zumindest einen Punkts und der Änderung der Position eine Abweichung eines Einbauwinkels des Umfeldsensors von einem Soll-Einbauwinkel geschätzt wird.
Patent DE-102019133793-A1 (DE)
Title: Steuergerät für eine Anhängekupplung mit Zustandssignalprüfung
Inventor: KRANZ TORSTEN
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (30) für eine Anhängekupplung (10) für ein Kraftfahrzeug (80), wobei die Anhängekupplung einen an dem Kraftfahrzeug (80) montierbaren Halter (10) aufweist, an dem ein Kupplungsarm (14) zwischen einer Gebrauchsstellung (G) und einer Nichtgebrauchsstellung (N) verstellbar ist, wobei der Kupplungsarm (14) einen Kuppelkörper (15A) zum Anhängen des Anhängers (180) oder Ankoppeln des Lastenträgers aufweist, wobei das Steuergerät (30) einen Steuereingang (57) für ein Steuersignal (SA) und Steuermittel (59) aufweist, die in Abhängigkeit von dem Steuersignal (SA) einen Antrieb (17, 18) zum Verstellen des Kupplungsarms (14) aus der Gebrauchsstellung (G) ansteuern, wobei der Antrieb (17, 18) einen Kupplungsarm-Antrieb zum Verstellen des Kupplungsarms (14) zwischen der Gebrauchsstellung (G) und der Nichtgebrauchsstellung (N) und/oder einen Fixier-Antrieb (17) einer Fixiereinrichtung (16) der Anhängekupplung zum Fixieren des Kupplungsarms (14) in der Gebrauchsstellung (G) umfasst, und wobei das Steuergerät (30) einen Zustandssignal-Eingang (52-54) für mindestens ein Zustandssignal (96, 97) des Kraftfahrzeugs (80) aufweist, wobei das Zustandssignal (96, 97) mindestens einen für die Ansteuerung des Antriebs (17, 18) der Anhängekupplung relevanten Zustand des Kraftfahrzeugs (80) repräsentiert und die Steuermittel in Abhängigkeit von einem jeweiligen Wert des mindestens einen Zustandssignals (96, 97) die Ansteuerung des Antriebs freigeben oder blockieren. Das Steuergerät weist eine Validierungseinrichtung (61) zur Validierung des mindestens einen Zustandssignals (96, 97) anhand mindestens einer Validierungsbedingung auf. Die Steuermittel (59) blockieren die Ansteuerung des Antriebs (17, 18) unabhängig vom jeweiligen Wert des mindestens einen Zustandssignals (96, 97), wenn die Validierungseinrichtung das mindestens eine Zustandssignal (96, 97) als ein nicht valides Zustandssignal (96, 97) qualifiziert.
Patent DE-102019200837-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verbindungsanordnung, entsprechende Verbindungsanordnung sowie Fluidleitung
Inventor: FURCHE FLORIAN
IPC: F16L19/02
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Verbindungsanordnung (1), die eine Fluidleitung (2) und einen Fluidanschluss (3) mit einer konischen Dichtfläche (9) aufweist, die mittels eines Halteelements (4) lösbar kraftschlüssig miteinander verbindbar sind, wobei die Fluidleitung (2) über einen Leitungsabschnitt (6) und einen einstückig und/oder materialeinheitlich mit dem Leitungsabschnitt (6) ausgebildeten Verbindungsabschnitt (7) verfügt, der eine sphärische Anlagefläche (11) für das Halteelement (4) und eine sphärische Dichtgegenfläche (10) zur Anlage einer Dichtfläche (9) des Fluidanschlusses (3) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass eine Materialhärte der Dichtfläche (9) und/oder eine Materialhärte der Dichtgegenfläche (10) durch thermisches, mechanisches und/oder chemisches Behandeln verändert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verbindungsanordnung (1) sowie eine Fluidleitung (2).
Patent DE-102019201169-A1 (DE)
Title: Robotergreifer mit einem Kraftsensor
Inventor: FRÜCHTL ANDREAS
IPC: B25J15/06
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Robotergreifer (1), aufweisend einen Greifergrundkörper (2), eine am Greifergrundkörper (2) gelagerte Sensorplatte (22), einen Greiferplattenträger (23), und einen zwischen der Sensorplatte (22) und dem Greiferplattenträger (23) angeordneten, zum eindimensionalen Messen ausgebildeten Kraftsensor (20), der eingerichtet ist, ausschließlich eine in Werkzeugstoßrichtung (W) des Robotergreifers (1) wirkende Kraft aufzunehmen.
Patent DE-102019206477-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zylinderkopf und Verfahren zur Herstellung eines Zylinderkopfes einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: HOPF ANSELM
IPC: F02F1/42
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf umfassend mindestens einen Zylinder, bei der- jeder Zylinder mindestens eine Einlassöffnung aufweist, wobei sich an jede Einlassöffnung eine Ansaugleitung zum Zuführen von Luft via Ansaugsystem anschließt,- jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung (1) zum Abführen von Abgas via Abgasabführsystem anschließt, und- mindestens eine Abgasleitung (1) einen Querschnitt (1a) aufweist, der sich in Strömungsrichtung ändert.Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, bei der das Abgasabführsystem hinsichtlich des Abführens des Abgases optimiert ist.Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass- der Querschnitt (1a) zumindest stellenweise eine dreieckförmige Grundform aufweist mit drei Ecken (2a, 2b, 2c) und drei Schenkeln (3a, 3b, 3c), wobei jeweils zwei Ecken (2a, 2b, 2c) durch einen Schenkel (3a, 3b, 3c) verbunden sind, so dass die drei Schenkel (3a, 3b, 3c) einen Querschnittsrand (1b) bilden.
Patent DE-102019208158-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EILENBERGER ANDREAS
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-06-05
Abstract: Elektrische Maschine (1), insbesondere eine elektrische Maschine (1) für ein Kraftfahrzeug, welche elektrische Maschine (1) einen Stator (2) und einen Rotor (3) umfasst, wobei der Rotor (3) wenigstens eine wenigstens einen Permanentmagneten aufweisende Magneteinrichtung (5) aufweist, umfassend eine Magnetisierungseinrichtung (7), die dazu ausgebildet ist, wenigstens einen magnetischen Parameter des wenigstens einen Permanentmagneten der Magneteinrichtung (5) mittels einer gezielten Magnetisierung wenigstens eines Teils der wenigstens einen Magneteinrichtung (5) einzustellen und/oder zu verändern.
Patent DE-102019213997-A1 (DE)
Title: Kamerasystem für ein Fahrzeug
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: B60R1/06
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem (12), das holografische Technologie beziehungsweise diffraktive Optiken (26; 28) zur Realisierung einer quasi-unsichtbaren transparenten Kamera (32) im Periskop-Prinzip aufweist.
Patent DE-102019215700-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für mindestens einen Gehäuseabschnitt einer Schneckenmaschine sowie Verfahren zur Instandhaltung einer derartigen Heizvorrichtung
Inventor: HELMIG DIETER
IPC: H05B3/40
Filed: 2019-10-11
Abstract: Eine Heizvorrichtung (20) für mindestens einen Gehäuseabschnitt (8) einer Schneckenmaschine umfasst mindestens zwei Heizelemente (23), die über Anschlussleitungen (24) mit Kontaktsteckern (25) verbunden sind. Zur Energieversorgung umfasst die Heizvorrichtung (20) eine elektrische Versorgungsleitung (27), die mit einem Steckkontaktverteiler (26) verbunden ist. Der Steckkontaktverteiler (26) umfasst mindestens zwei Steckkontakte (31). Die Kontaktstecker (25) sind mit den Steckkontakten (31) lösbar verbunden. Die Heizvorrichtung (20) ermöglicht einen einfachen Austausch eines Heizelements (23) und ist somit einfach instand zu halten. Der modulare Aufbau der Heizvorrichtung (20) ermöglicht einen flexiblen Einsatz.
Patent DE-102019219460-A1 (DE)
Title: Drucksensoranordnung und Verfahren zur Überwachung einer Druckmesszelle
Inventor: BUNSE MICHAEL
IPC: G01L27/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drucksensoranordnung (1) mit mindestens einer Druckmesszelle (3), welche eine Membran (5) und eine Messbrücke (7) mit mehreren Brückenwiderständen (R1, R2, R3, R4) umfasst, und einer Auswerte- und Steuereinheit (10), welche die Messbrücke (7) mit Energie versorgt und eine elektrische Brückenquerspannung (Ud) der Messbrücke (7) erfasst und als aufbereitetes Messsignal (MS) ausgibt, sowie ein Verfahren zur Überwachung einer Druckmesszelle (3) einer solchen Drucksensoranordnung (1). Hierbei weist die Auswerte- und Steuereinheit (10) mindestens eine Überwachungsfunktion (ÜF1, ÜF2, ÜF3, ÜF4) auf, welche geeignet ist mindestens eine fehlerrelevante Messgröße der Druckmesszelle (3) zu erfassen und zur Fehlererkennung auszuwerten.
Patent DE-102020000788-A1 (DE)
Title: Hubladebühne
Inventor: BUSCH-SCHWEERS JONAS
IPC: B60P1/44
Filed: 2020-02-07
Abstract: Hubladebühnen (11) verfügen über ein Hubwerk (14) und eine Ladeplattform (12), die vom Hubwerk (14) heb- und senkbar sowie verschwenkbar ist. Um die Nutzlast solcher Hubladebühnen (11) zu erhöhen, ist man bestrebt, die Ladeplattform (12) so leicht wie möglich zu gestalten.Die Erfindung sieht es vor, einen Plattformkörper (20) der Ladeplattform (12) in Leichtbauweise zu bilden. Um einen solchen Leichtbau-Plattformkörper (20) mit ausreichender Stabilität und Festigkeit mit standardgemäßen Plattformkopfträgern (21) und/oder Plattformendspitzen (22) verbinden zu können, ist es weiterhin vorgesehen, zwischen dem Plattformkopfträger (21) und dem Plattformkörper (20) ein Zwischenstück (23) vorzusehen. Alternativ oder zusätzlich ist ein Zwischenstück (24) zwischen einer Plattformendspitze (22) und dem Plattformkörper (20) vorgesehen. Dadurch ist eine ausreichend feste und haltbare Verbindung eines Leichtbau-Plattformkörpers (20) mit einem Standard-Plattformkopfträger (21) und/oder einer Standard-Plattformendspitze (22) möglich.
Patent DE-102020001038-A1 (DE)
Title: Botulinum zur gewichtsreduktion
IPC: A61K38/48
Filed: 2020-02-18
Abstract: Injektion von Botulinum in die Kaumuskulatur, gekennzeichnet dadurch, dass zum Zwecke der Verminderung der Kalorienaufnahme die Kaukraft geschwächt wird.
Patent DE-102020001538-A1 (DE)
Title: Entrindungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Entrindungsvorrichtung
Inventor: ZIMMER SVEN
IPC: B27L1/00
Filed: 2020-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entrindungsvorrichtung (1) und eine Verfahren zu Betreiben der Entrindungsvorrichtung mit wenigstens einer Entrindungseinheit (2a, 2b), von denen zumindest die erste Entrindungseinheit (2a) ein Gehäuse (3) umfasst, in dem mindestens ein mit Schälwerkzeugen (5) zur Entrindung versehener Rotor (4) antreibbar gelagert ist und das Gehäuse (3) eine Öffnung (6) zum Zuführen von Holzstämmen und eine Öffnung (7) zum Abführen von zumindest teilweise entrindeten Holzstämmen sowie einer Austragseinrichtung (8) der abgetragenen Rinde aufweist, und wobei für die Rotoren (4) eine hydraulische Einstelleinrichtung (9) für eine veränderbare Neigung (a) vorgesehen ist. Um die Neigungsverstellung sicherer und energieeffizienter zu gestalten, ist vorgesehen, dass zusätzlich zur hydraulischen Einstelleinrichtung (9) eine mechanische Arretierungsvorrichtung (10) mit zumindest einem Auflager (12) vorgesehen ist, die wahlweise zu- und abschaltbar ist.
Patent DE-102020005206-A1 (DE)
Title: Parksperre
Inventor: SHAPOVALOV VALERIY
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre.Die erfindungsgemäße Parksperre (1) umfasst ein Parksperrenrad (2) mit einer Verzahnung, eine Sperrklinke (3) und einen Exzenter (4) zum Betätigen der Sperrklinke (3), so dass durch Rotation des Exzenters (4) um eine Exzenterrotationsachse (5) durch Kontakt des Exzenters mit der Sperrklinke (3) die Sperrklinke (3) aus einer Grundstellung, in der die Sperrklinke (3) nicht im Eingriff mit der Verzahnung des Parksperrenrads (2) ist, in eine Sperrstellung bewegbar ist, in der die Sperrklinke (3) im Eingriff mit der Verzahnung ist und so eine weitere Rotation des Parksperrenrads (2) verhindert.
Patent DE-102020006073-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anwesenheitskontrolle eines digitalen Fahrzeugschlüssels in einem Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem hierzu geeigneten System
Inventor: BETZ KONRAD
IPC: B60R25/24
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anwesenheitskontrolle eines digitalen Fahrzeugschlüssels in einem Fahrzeug, wobei der digitale Fahrzeugschlüssel in Form von kodierten Informationen von einem Speicher (1) eines mobilen Endgeräts (2) umfasst ist und eine Datenverbindung zum mobilen Endgerät (2) von einer vom Fahrzeug umfassten Fahrberechtigungseinrichtung (3) zum Auslesen der kodierten Informationen über eine induktive Kommunikationsschnittstelle (4) aufgebaut wird, wobei die Anwesenheit des digitalen Fahrzeugschlüssels wenigstens zum Starten des Fahrzeugs von der Fahrberechtigungseinrichtung (3) kontrolliert wird, und wobei das Fahrzeug das mobile Endgerät (2) zumindest nach Starten des Fahrzeugs über eine induktive Ladeschnittstelle (5) mit Energie versorgt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass solange das mobile Endgerät (2) über die induktive Ladeschnittstelle (5) mit Energie versorgt wird die Fahrberechtigungseinrichtung (3) eine erneute Anwesenheitskontrolle des digitalen Fahrzeugschlüssels über die induktive Kommunikationsschnittstelle (4) unterlässt.
Patent DE-102020100922-A1 (DE)
Title: Federanordnung für eine Kraftfahrzeugradaufhängung
Inventor: REISNER MAXIMILIAN
IPC: B60G11/16
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federanordnung (10) für eine Kraftfahrzeugradaufhängung, umfassend eine Spiralfeder (12) deren Federenden (13, 15) sich jeweils unter Zwischenlage einer elastischen Federauflage (14, 16) gegen einen Federteller (20) abstützen, wobei im eingebauten Zustand der Spiralfeder (12) das in Fahrzeughochrichtung (Z) untere Federende (13) eine gleichbleibende Steigung aufweist, und wobei das untere Federende (13) sich auf einer schraubenförmig ansteigenden Auflagefläche (26) der unteren Federauflage (14) abstützt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die untere Federauflage (14) sowie der untere Federteller jeweils eine Ausnehmung aufweist, die vom unteren Federende (13) durchsetzbar ist.