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Patent DE-102021204415-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit einer Klimatisierungsvorrichtung mit spezifischem Verstellteil zwischen einer Schale und einem Aufsatz, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: BALDAUF SIEGFRIED
IPC: F25D17/06
Filed: 2021-05-03
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel und mit einer Klimatisierungsvorrichtung (26), mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8, 8') durchführbar ist, und mit einem zur Schale (10) separaten Aufsatz (21), wobei die Klimatisierungsvorrichtung (26) ein Verstellteil (18, 20) aufweist, welches bewegbar an der Schale (10) oder dem Aufsatz (21) befestigbar ist, wobei in einer ersten Befestigungsstellung des Verstellteils (18, 20) zumindest im Bereich des Verstellteils (18, 20) der Aufsatz (21) und die Schale (10) aneinander anliegen und in einer zur ersten unterschiedlichen zweiten Befestigungsstellung des Verstellteils (18, 20) zumindest im Bereich des Verstellteils (18, 20) die Schale (10) und der Aufsatz (21) in Höhenrichtung (y) mittels dem Verstellteil (18, 20) beabstandet zueinander positioniert sind und der erste Betriebszustand der Klimatisierungsvorrichtung (26) eingestellt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102021205638-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibenanordnung, Fahrzeug
Inventor: PASTERNAK LUKASZ
IPC: B60J1/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugscheibenanordnung (4), mit einer Fahrzeugscheibe (3), insbesondere Frontscheibe (3), mit einer Fahrzeugkarosserie (2), die eine Ausnehmung (6) und einen die Ausnehmung (6) zumindest abschnittsweise begrenzenden Befestigungsflansch (5) aufweist, wobei die Fahrzeugscheibe (3) derart an der Fahrzeugkarosserie (2) angeordnet ist, dass sie die Ausnehmung (6) schließt und den Befestigungsflansch (5) überlappt, wobei die Fahrzeugscheibe (3) durch eine Klebeverbindung (9) an dem Befestigungsflansch (5) befestigt ist, und mit einer Abrutschsicherung (14), die ein Abrutschen der Fahrzeugscheibe (3) von dem Befestigungsflansch (5) verhindert. Es ist vorgesehen, dass der Befestigungsflansch (5) zumindest eine Rückhaltevertiefung (16) und/oder zumindest einen Rückhaltevorsprung aufweist, und dass ein an der Fahrzeugscheibe (3) angeordnetes Elastomerelement (17) zur Ausbildung der Abrutschsicherung (14) an einer Rückhaltefläche (18) der Rückhaltevertiefung (16) und/oder an einer Rückhaltefläche des Rückhaltevorsprungs anliegt.
Patent DE-102021206367-A1 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: SCHMID REINHARD
IPC: H01M8/04291
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungseinrichtung (1) für ein Brennstoffzellensystem (2), umfassend einen Einlass (3) und einen Auslass (4) für ein zu befeuchtendes erstes Medium, vorzugsweise Kathodenzuluft, sowie einen Einlass (5) und einen Auslass (6) für ein wasserhaltiges zweites Medium, vorzugsweise Kathodenabluft. Erfindungsgemäß ist in einen Strömungspfad (8), der den Einlass (5) mit dem Auslass (6) für das wasserhaltige Medium verbindet, ein Wasserabscheider (7) integriert.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (2) mit einer erfindungsgemäßen Befeuchtungseinrichtung (1).
Patent DE-102021213371-A1 (DE)
Title: Bohreinrichtung, sowie Verfahren zur Herstellung einer Abtriebswelle einer Bohreinrichtung
Inventor: ECKHARDT CHRISTIAN
IPC: E21B17/02
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bohreinrichtung, insbesondere Vibrationsbohreinrichtung, umfassend eine Antriebseinrichtung (1) mit einer Abtriebswelle (2) mit einem Verbindungsmittel (21) zur Verbindung mit einem Bohrwerkzeug (5, 5'), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (21) einen Gewindeabschnitt mit einem Rechtsgewinde (211) und einem Linksgewinde (212) umfasst, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Abtriebswelle einer Bohreinrichtung gemäß mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass zur Herstellung der Abtriebswelle (2) in einen Abschnitt eines Abtriebswellenrohlings sowohl ein Rechtsgewinde (211), als auch ein Linksgewinde (212) eingebracht, insbesondere geschnitten, wird.
Patent DE-102022000466-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H48/10
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit (10), mit einer ersten elektrischen Maschine (18), welche einen ersten Rotor (22) aufweist, mit einer zweiten elektrischen Maschine (24), welche einen zweiten Rotor (28) aufweist, und mit einer Getriebeeinheit (30), welche ein Differentialgetriebe (32) aufweist, welches genau drei koaxial zueinander angeordnete, erste Wellen aufweist, nämlich eine Summenwelle (36), an welche der erste Rotor (22) derart angebunden ist, dass von dem ersten Rotor (22) bereitgestellte Drehmomente über die Summenwelle (36) in die Getriebeeinheit (30) einleitbar sind, eine erste Differenzwelle (38), welche derart mit einem ersten Fahrzeugrad (12) gekoppelt ist, dass über die erste Differenzwelle (38) Drehmomente (60) aus der Getriebeeinheit (30) ausleitbar und auf das erste Fahrzeugrad (12) übertragbar sind, und eine zweite Differenzwelle (40), welche derart mit einem zweiten Fahrzeugrad (14) gekoppelt ist, dass über die zweite Differenzwelle (40) Drehmomente (62) aus der Getriebeeinheit (30) ausleitbar und auf das zweite Fahrzeugrad (14) übertragbar sind.
Patent DE-102022100661-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Halbleiterstruktur
Inventor: STOLZE KAROLINE
IPC: H01L21/302
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur umfassend ein Zielsubstrat und wenigstens ein auf dem Zielsubstrat angeordnetes Halbleiterstück, das vorzugsweise ein III-V-Halbleiterstück ist. Das Verfahren weist die Schritte auf:- Fixieren eines einkristallinen Halbleiterplättchens, insbesondere eines III-V-Halbleiterplättchens, auf einem Trägersubstrat mittels einer Haftschicht,- Herstellen von wenigstens einem Halbleiterstück aus dem Halbleiterplättchen, wobei das Halbleiterstück mittels der Haftschicht auf dem Trägersubstrat fixiert bleibt,- Lösen des wenigstens einen Halbleiterstücks von der Haftschicht und dem Trägersubstrat mit einer Transfervorrichtung, und- Aufbringen des Halbleiterstücks auf das Zielsubstrat mit der Transfervorrichtung.
Patent DE-102022101205-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stoffes zum Aufnehmen von Kohlendioxid aus atmosphärischer Luft, Stoff zum Aufnehmen von Kohlendioxid aus atmosphärischer Luft, Vorrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÜTZ CHRISTINE
IPC: B01J20/30
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Stoffes zum Aufnehmen von Kohlendioxid aus atmosphärischer Luft, umfassend:Verwenden eines Stoffes mit einem Kern und mit endständigen primären Amin-Endgruppen; undEpoxid-basiertes Endcappen der endständigen primären Amin-Endgruppen zu sekundären Amin-Endgruppen.
Patent DE-102022103367-A1 (DE)
Title: Intelligenter lüfterwandgekühlter überkopf-flüssigkeit-zu-luft-wärmetauscher für kühlsysteme in rechenzentren
Inventor: HEYDARI ALI
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-02-14
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Kühlung eines Rechenzentrums offenbart. In mindestens einer Ausführungsform weist ein Flüssigkeit-zu-Luft(L2A)-Wärmetauscher, der relativ zu einer Vielzahl von Racks eines Rechenzentrums über Kopf angeordnet ist und sich über die Vielzahl von Racks erstreckt, Fluid oder sekundäres Kühlmittel von mindestens einer Rechenvorrichtung auf und wird durch eine Lüfterwand gekühlt, die einer hinteren Tür von mindestens einem von mehreren Racks zugeordnet ist.
Patent DE-102022104731-A1 (DE)
Title: Elektromotor und zugehörige Verwendung
Inventor: MAYER EDGAR
IPC: H02K21/14
Filed: 2022-02-28
Abstract: Für einen Elektromotor 1, der einen Stator 2 aufweist, der zur Erzeugung eines rotierenden magnetischen Drehfeldes eingerichtet ist, sowie einen um eine Drehachse 6 drehbar gelagerten Rotor 3, welcher eine Anzahl von Permanentmagneten 5 trägt, wird zur Steigerung der elektrischen Effizienz aber auch zur Verminderung von Schwingungen im Betrieb vorgeschlagen, dass eine Statorwicklung 4 so in Nuten 14 des Stators 2 eingelegt und mit einem Mehrphasen-Strom bestromt wird, dass der Stator 2 ein magnetisches Feld ausbildet, welches durch eine Anzahl NUan Urbereichen 13 charakterisiert ist und dass pro Urbereich 13 höchstens fünf der Nuten 14 des Stators 2 verwendet werden. Hierbei können vorzugsweise wenigstens sieben, besonders bevorzugt wenigstens acht oder sogar wenigstens zehn Urbereiche 13 entlang des Umfangs des Stators 2 bei entsprechender Bestromung der Statorwicklung 4 ausbildbar bzw. ausgebildet sein.
Patent DE-102022107055-A1 (DE)
Title: Zeitsynchronisation in drahtlosen netzwerken
Inventor: KUMISE SHUJI
IPC: H04W56/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Offenbarte Implementierungen beschreiben zahlreiche Techniken und Systeme, die synchrone Aktionen in drahtlosen Netzwerken ermöglichen, die eine zentrale Vorrichtung (CD) und mehrere Peripherievorrichtungen (PDs), die mit der CD drahtlos kommunizieren, aufweisen. Die CD kommuniziert eine oder mehrere Nachrichten an die PDs und verschiedene PDs bestimmen unter Verwendung kommunizierter Nachrichten einen Zeitpunkt einer synchronen Aktion, die von den PDs durchgeführt werden soll. Die synchrone Aktion umfasst eine Interaktion einer jeweiligen PD mit einer oder mehreren assoziierten Vorrichtungen, die mit der PD kommunikativ gekoppelt sind. Nach Abschluss der synchronen Aktion können die PDs Daten übertragen, die durch die PDs oder durch die eine oder die mehreren assoziierten Vorrichtungen in Verbindung mit der synchronen Aktion generiert werden.
Patent DE-102022109501-A1 (DE)
Title: Stator für eine drehende elektrische Maschine
Inventor: JUGOVIC SVETISLAV
IPC: H02K9/19
Filed: 2022-04-20
Abstract: Stator (2) für eine drehende elektrische Maschine (10), der aufweist:- eine Karkasse (9), die eine Vielzahl von Nuten (31) definiert, die um eine Achse (X) des Stators verteilt sind, wobei das Karkasse ein erstes axiales Ende (18) und ein zweites axiales Ende (19) aufweist, und- eine Vielzahl von Wicklungen (8) des Stators, wobei jede Wicklung mindestens ein Leitungssegment (22) aufweist, das sich axial in einer einzigen Nut (31) des Statorkörpers erstrecken soll und jede Nut eine einzige Wicklung (8) aufnimmt,- ein Kurzschlussmittel (25), um mindestens zwei Wicklungen miteinander zu verbinden,- wobei jede Wicklung über eine zugehörige leistungselektronische Schaltung (21) versorgbar ist, mittels derer entsprechende Phasenströme individuell erzeugt und in die Wicklungen (8) eingespeist werden können, so dass eine Vielzahl magnetischer Pole und in jedem Polpaar eine Vielzahl von Phasen definiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (2) auch eine Kühlkammer (26) aufweist, die zur Aufnahme eines Kühlfluids geeignet ist.
Patent DE-102022115125-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: HIRAKAWA MEGUMI
IPC: G06Q10/06
Filed: 2022-06-15
Abstract: Es wird eine Informationsverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt. Eine Speichereinheit speichert einen Arbeitsplan, der einen Arbeitszeitplan einer autonomen Arbeitsmaschine anzeigt, wobei der Arbeitsplan Teilbereiche verwendet, die durch virtuelles Unterteilen eines Arbeitsbereichs erhalten werden. Eine Identifizierungseinheit identifiziert die Teilbereiche, in denen die Arbeit der autonomen Arbeitsmaschine abgeschlossen wurde. Eine Benachrichtigungseinheit benachrichtigt einen Arbeiter, um diesen aufzufordern, seine Arbeit in dem Teilbereich durchzuführen, in dem die Arbeit der autonomen Arbeitsmaschine abgeschlossen wurde.
Patent DE-102022119011-A1 (DE)
Title: Luftfederungssteuerung
Inventor: ABDALLAH THOMAS FREDERICK
IPC: B60G17/017
Filed: 2022-07-28
Abstract: Beispielhafte Veranschaulichungen sind auf ein Federungssystem für ein Fahrzeug und Verfahren gerichtet. In einigen Beispielen ist eine Steuerung eines Federungssystems konfiguriert, um zu bestimmen, dass sich das Fahrzeug in einer Wartungsumgebung befindet, und um einen Höhenpräzisionsmodus für das Federungssystem, basierend auf der Bestimmung, dass sich das Fahrzeug in der Wartungsumgebung befindet, einzustellen. In einigen Beispielen ist die Steuerung konfiguriert, um einen Federungsbetriebszustand des Fahrzeugs zu erfassen und eine dem Federungssystem zugeordnete Einstellung basierend auf dem Federungsbetriebszustand zu ändern. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst das Erfassen eines Federungsbetriebszustands eines Federungssystems eines Fahrzeugs unter Verwendung einer Steuerung. Das Verfahren kann ferner das Ändern einer Einstellung, die dem Federungssystem zugeordnet ist, basierend auf dem Federungsbetriebszustand unter Verwendung der Steuerung einschließen.
Patent DE-102022127243-A1 (DE)
Title: Parität-zeit-symmetrische richtkoppler mit phasenabstimmung
Inventor: CHEUNG STANLEY
IPC: G02F1/025
Filed: 2022-10-18
Abstract: Die hier offenbarten Implementierungen bieten Vorrichtungen und Verfahren zur Erzielung von Parität-Zeit-symmetrischen Richtkopplern durch verbesserte Phasenabstimmung zusammen mit separater optischer Verstärkung und optischer Verlustabstimmung. In der vorliegenden Offenbarung werden Phasenabstimmung und optische Verstärkungs-/Verlustabstimmungsstrukturen in die Wellenleiter der hier offenbarten Richtkoppler integriert. In einigen Beispielen sind bei den beschriebenen Richtkopplern integriert: ein oder mehrere hybride Metalloxid-Halbleiter-Kondensatoren (MOSCAPs), die aus einer dielektrischen Schicht zwischen zwei Halbleiterschichten gebildet sind und für eine Phasenabstimmung durch Plasmadispersion und/oder Ladungsträgerakkumulation in Abhängigkeit von der Vorspannungspolarität sorgen, und ein oder mehrere optisch aktive Medien, die für eine optische Verstärkungs- oder Verlustabstimmung in Abhängigkeit von der Vorspannungspolarität sorgen.
Patent DE-102022127447-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, Beleuchtungsverfahren, Beleuchtungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Beleuchtungssystems
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G02B6/00
Filed: 2022-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (3) zum Beleuchten eines Untersuchungsgegenstandes (2), insbesondere zum Beleuchten eines Hintergrundabschnitts eines Patientenauges, mit mindestens einer Lichtquelle (4), die Licht auf einen Mikrospiegelaktor (6) emittiert, der zur Vorformung der von dem Mikrospiegelaktor (6) reflektiert Wellenfront von einem Steuergerät (8) ansteuerbar ist, sowie mit mindestens einem Lichtleiter (9) zum Zuführen des von dem Mikrospiegelaktor (6) vorgeformten reflektierten Lichts der Lichtquelle (4) zu einem Untersuchungsgegenstand (2). Der Lichtleiter (9) umfasst ein erstes Ende (10) zum Einkoppeln von Licht in den Lichtleiter (9) und ein zweites Ende (11) zum Auskoppeln von Licht aus dem Lichtleiter (9). Außerdem betrifft die Erfindung ein Beleuchtungsverfahren, sowie ein Beleuchtungssystem (1) und ein Verfahren zum Betreiben eine Beleuchtungssystems (1).
Patent DE-102022200090-A1 (DE)
Title: Steer-by-wire-Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TRAUE MIRKO
IPC: B62D5/04
Filed: 2022-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-wire Lenksystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Elektromotor (20) zum Bewirken der Lenkbewegung des Lenksystems (10) und einem Lenkgestänge (12) zur Übertragung der Lenkbewegung in Richtung der Räder des Kraftfahrzeugs, wobei der Elektromotor (20) mit dem Lenkgestänge (12) über ein Lenkgetriebe (16) derart mechanisch gekoppelt ist, dass eine Lenkbewegung des Lenksystems (10) über den gesamten möglichen Lenkwinkelbereich des Lenksystems (10) eine Mehrzahl Umdrehungen der Motorwelle (18) erfordert, und einer Sensoranordnung (34) zur Erfassung der Bewegung der Motorwelle (18) mit einem Sensor (38) und einem durch den Sensor (38) erfassbaren Target (40).Die Sensoranordnung (34) ist mit der Motorwelle (18) über ein Getriebe (32) derart gekoppelt, dass die Motorwelle (18) eine Relativbewegung zwischen dem Sensor (38) und dem Target (40) bewirkt, die eine eindeutige Zuordnung zwischen der Relativposition des Targets (40) zu dem Sensor (38) und dem Lenkwinkel des Lenksystems (10) ermöglicht
Patent DE-102022203234-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandlervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Gleichspannungswandlervorrichtung
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: H02M3/156
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleichspannungswandleranordnung mit mindestens einem Gleichspannungswandler, wobei der Gleichspannungswandler eine Strom -und eine Spannungsregelung aufweist. Hierbei ist für die Stromregelung eine erste Komponente für eine Regelung auf Grundlage des primärseitigen Stroms am Gleichspannungswandler vorgesehen, und eine zweite Komponente für eine Regelung auf Grundlage des sekundärseitigen Stroms am Gleichspannungswandler.
Patent DE-102022204526-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor auf Basis von Spinresonanzen
Inventor: KASSEL JULIAN
IPC: G01R33/26
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensorkopf zur Erfassung eines Magnetfelds, umfassend: eine geschichtete Baugruppe mit einem ersten Schichtelement, einem zweiten Schichtelement und einem dritten Schichtelement, wobei das erste Schichtelement ein oder mehrere optische Elemente zum Bereitstellen mindestens eines Anregungsstrahls von einer Lichtquelle umfasst, wobei das zweite Schichtelement eine Einrichtung zum Erzeugen oder Übertragen eines resonanten Mikrowellenfelds umfasst, wobei der Sensorkopf mindestens einen Sensorkristall umfasst, wobei der Sensorkristall mindestens einen Bereich umfasst, in dem spinabhängig anregbare Farbzentren vorhanden sind; wobei das dritte Schichtelement mindestens einen ersten Photodetektor zum Erfassen von Fluoreszenzlicht aus dem Sensorkristall umfasst, wobei das erste Schichtelement, das zweite Schichtelement, das dritte Schichtelement und der Sensorkristall so ausgebildet und relativ zueinander angeordnet sind, dass der Anregungsstrahl auf den Sensorkristall gerichtet ist und das Mikrowellenfeld mindestens im Bereich des Sensorkristalls erzeugt wird; ist eine Spulenanordnung zur Erzeugung eines statischen homogenen Magnetfelds mindestens im Bereich des Sensorkristalls umfasst, wobei die Spulenanordnung und der Sensorkristall in Bezug aufeinander so ausgerichtet sind, dass das erzeugte statische homogene Magnetfeld in einem azimutalen Winkel und in einem polaren Winkel relativ zu den Kanten der Auflagefläche des Sensorkristalls ausgerichtet ist.
Patent DE-102022207497-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: KIRCHNER MARCO
IPC: F04C14/22
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flügelzellenpumpe (1) zum Fördern von Öl. Die Flügelzellenpumpe (1) ein ein Gehäuseinnenraum (3) umgebendes Gehäuse (2). Die Flügelzellenpumpe (1) umfasst außerdem einen im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten und eine Außenrotor-Drehachse (DA) aufweisenden Außenrotor (4), der über Pendel (5) mit einem im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten und eine Innenrotor-Drehachse (DI) aufweisenden Innenrotor (6) verbunden ist. Ferner umfasst die Flügelzellenpumpe (1) einen fest mit dem Außenrotor (4) verbundenen Steuerschieber (7) zum Verstellen des Außenrotors (6) gegenüber dem Innenrotor zwischen einer ersten Steuerschieberposition, in welcher eine Exzentrizität (E) der beiden Drehachsen (DA, DI) zueinander einen Maximalwert aufweist und einer zweiten Steuerschieberposition, in welcher die Exzentrizität (E) der beiden Drehachsen (DA, DI) einen geringeren Wert als den Maximalwert aufweist. Ferner umfasst die Flügelzellenpumpe (1) einen Steueranschluss (8) zum Verstellen des Steuerschiebers (7) zwischen der ersten und der zweiten Steuerschieberposition in Abhängigkeit von einem am Steueranschluss (8) anliegenden Öldruck. Weiterhin umfasst die Flügelzellenpumpe (1) eine zwischen dem Steuerschieber (7) und dem Gehäuse (2) angeordnete erste federelastische Vorspanneinrichtung (9), mittels welcher der Steuerschieber (7) zur ersten Steuerschieberposition hin vorgespannt ist. Die Flügelzellenpumpe (1) umfasst einen verstellbaren Anschlag (10) zum Abstützen an dem Gehäuse (2). Der Anschlag (10) umfasst einen mit dem Steuerschieber (7) fest verbundenen Bolzen (11) umfasst, an welchem ein gegenüber dem Bolzen (11) verstellbares Anschlagelement (12) angeordnet ist, welches mittels einer zweiten federelastischen Vorspanneinrichtung (30), die auf das Anschlagelement (12) eine Vorspannkraft ausübt, vom Steuerschieber (7) vorgespannt ist.
Patent DE-102023002549-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul und Fahrzeug mit einem solchen Antriebsmodul
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60K1/04
Filed: 2023-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsmodul (2) für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug (1) oder ein Hybridfahrzeug mit einem Modulgehäuse (6) zur Aufnahme eines Antriebs, wobei das Modulgehäuse (6) als ein modularer Gehäuserahmen (8) aufgebaut ist, welcher mindestens drei Rahmenteile (8.1 bis 8.3) umfasst, die verstellbar und/oder beweglich zueinander gekoppelt sind.
Patent DE-102023102134-A1 (DE)
Title: Wasserelektrolysezelle und wasserelektrolysestapel
Inventor: YOSHIMURA JOJI
IPC: C25B9/17
Filed: 2023-01-30
Abstract: Eine Wasserelektrolysezelle (10) weist eine Anode, die auf einer Seite quer über einer Festpolymer-Elektrolytmembran (11) angeordnet ist, und eine Kathode auf, die auf der anderen Seite angeordnet ist. Die Anode ist aus einer Anoden-Katalysatorschicht (12), einer Anoden-Gasdiffusionsschicht (13) und einem Anoden-Separator (14) aufgebaut, die in dieser Reihenfolge von einer Seite der Festpolymer-Elektrolytmembran (11) aus aufgeschichtet sind. Die Kathode ist aus einer Kathoden-Katalysatorschicht (15), einer Kathoden-Gasdiffusionsschicht (16) und einem Kathoden-Separator (17) aufgebaut, die in dieser Reihenfolge von der Seite der Festpolymer-Elektrolytmembran (11) aus aufgeschichtet sind. In dem Anoden-Separator (14) ist ein erster Kanal (14a) vorgesehen und eine Wandfläche des ersten Kanals (14a) in dem Anoden-Separator (14) ist mit wasserabweisenden Eigenschaften versehen. In dem Kathoden-Separator (17) ist ein zweiter Kanal (17a) vorgesehen und eine Wandfläche des zweiten Kanals (17a) in dem Kathoden-Separator (17) ist mit hydrophilen Eigenschaften versehen.
Patent DE-102023103781-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Vorrichtung zum Messen des Abstands zwischen einem Unterbau und einem Rahmen
Inventor: PLANSON JÉRÔME
IPC: B60N2/16
Filed: 2023-02-16
Abstract: Der Fahrzeugsitz umfasst einen Unterbau (2) und einen Rahmen (4), dessen Position in Bezug auf den Unterbau (2) mit einer Verstellvorrichtung verstellbar ist, die mindestens eine Schwinge (16) umfasst, die an den Unterbau (2) und an den Rahmen (4) angelenkt ist, wobei der Sitz ferner eine Vorrichtung zum Messen des Abstands zwischen dem Unterbau (2) und dem Rahmen (4) umfasst. Die Messvorrichtung umfasst einen Winkelpositionssensor (20), der an dem Unterbau (2) oder an dem Rahmen (4) montiert ist, und einen Arm (22), der an den Winkelpositionssensor (20) angelenkt ist und sich rotatorisch verlagert, wenn die Schwinge (16) rotatorisch verlagert wird, wobei der Winkelpositionssensor (20) den Abstand zwischen dem Rahmen (4) und dem Unterbau (2) in Abhängigkeit vom Rotationswinkel des Arms (22) bestimmt.
Patent DE-102023106392-A1 (DE)
Title: Verfahren zum entfernen eines traktionsbatteriepackzellenstapels und batteriepackbaugruppe
Inventor: MAGUIRE PATRICK DANIEL
IPC: H01M50/244
Filed: 2023-03-14
Abstract: Ein Verfahren zum Entfernen eines Batteriepackzellenstapels beinhaltet Komprimieren eines Zellenstapels mit einer Gehäusestruktur, wenn der Zellenstapel innerhalb einer Zellenaufnahmeöffnung der Gehäusestruktur aufgenommen ist, und Ziehen an einem Zellenstapelentfernungsband, um den Zellenstapel aus der Zellenaufnahmeöffnung der Gehäusestruktur herauszuziehen.