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Patent DE-102005018423-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bauteilen
Inventor: STEMMERMANN PETER
IPC: C04B28/18
Filed: 2005-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bauteilen, das die folgenden Verfahrensschritte umfasst: DOLLAR A a) Herstellen einer wässrigen Lösung aus Calciumoxid CaO und Siliziumdioxid SiO¶2¶, wobei für das Molverhältnis Ca : Si ein Wert von 1,0 : 2,0 bis 2,5 : 1,0 gewählt wird, DOLLAR A b) Mischen und Reagierenlassen der Lösung, ohne dass eine Temperaturerhöhung über 100 DEG C erfolgt, DOLLAR A c) Abtrennen der wässrigen Phase, DOLLAR A d) Entnehmen und Trocknen des Rückstands, wodurch ein pulverförmiges Produkt erhalten wird, DOLLAR A e) Einfüllen des trockenen Pulvers in eine Form und Beaufschlagen mit Druck, wodurch sich das Pulver zum Bauteil verdichtet, DOLLAR A f) Entfernen der Form und ggf. Entnehmen des Bauteils.
Patent DE-102005020286-A1 (DE)
Title: Method for applying solutions with different active material concentrations to live cells comprises feeding solutions to position near application site and mixing them in ratio producing solution of desired final concentration
Inventor: BENNDORF KLAUS
IPC: C12Q1/00
Filed: 2005-04-26
Abstract: Method for applying aqueous solutions with different concentrations of active material to live cells or isolated membrane patches of cells comprises feeding at least two solutions of different concentration to a position near that where application is to be carried out and mixing them in a ratio which gives a final solution of the desired concentration. An independent claim is included for apparatus for carrying out the method which comprises precision syringes (1, 2) containing the starting solutions (3, 4). These are connected by steel pipes (5, 6) to a microscopically small mixing chamber (8) near the application site (7) and pumps (13, 14) are connected upstream from the syringes which can be controlled to give a precise flow speed for the solutions.
Patent DE-102005020620-A1 (DE)
Title: Motorsteuereinrichtung
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: H02P6/06
Filed: 2005-05-03
Abstract: Eine Steuereinrichtung eines Motors, verwendet z. B. in einer elektrischen Servolenkungssteuerung eines Fahrzeugs, muss den Betrieb davon überwachen, um eine derartige Verarbeitung auszuführen, wie einen Stopp der Steuerung ohne Verzögerung bei Erfassung eines Fehlers. Konventionelle Überwachungseinrichtungen haben jedoch einen Nachteil, dass sie eine lange Zeitperiode der Erfassung brauchen oder nicht in der Lage sind, einen Fehler von keiner Ausgabe zu erfassen. Es wird eine Dreiphasen-Inverterschaltung 52 mit einer im wesentlichen konstanten Betriebsperiode eingesetzt. Der Inverter 52 gibt eine Ausgangswellenform auch in dem Moment aus, wenn der Motor 2 nicht angesteuert wird. Es ist eine Inverterperiodenüberwachungsschaltung 555 vorgesehen, um eine Periode der Ausgangswellenform zu überwachen. Wenn die Periode dazu kommt, im Vergleich zu einer Trägerperiode des Inverters zu groß oder zu klein zu sein, wird ein Alarm ausgegeben und die Steuerung des Inverters wird gestoppt.
Patent DE-102005022290-A1 (DE)
Title: Composition, useful to treat or prevent viral infection, comprises a hexanucleotide as biological component and optionally a carrier, where the hexanucleotide arranged in specific direction against a protein-like biopolymer
Inventor: GROHMANN DINA
IPC: A61K31/711
Filed: 2005-05-13
Abstract: Composition (I), comprises at least a hexanucleotide as a biologically effective component and optionally at least a carrier where the hexanucleotide is arranged in specific direction against a protein-like biopolymer. Independent claims are included for: (1) a procedure for the preparation of hexanucleotide specifically directed against protein-like biopolymer comprises: providing a first system, which comprises n different sequence hexanucleotide, where each hexanucleotide contains one or more hexanucleotide with same nucleotide sequence, each of the other different nucleotide sequence of the hexanucleotide differs and entire number of n is 2-4096; providing a second system, which comprises at least the protein-like biopolymer; and contacting the first system with the second system under conditions, which enables a goal specific hexanucleotide at the protein-like biopolymer, under development of a hexanucleotide/biopolymer complex; and (2) a kit comprising a hexanucleotide to reduce or completely inhibit the biological activity of the protein-like biopolymers. ACTIVITY : Virucide; Anti-HIV. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102005023988-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Motor
Inventor: CHEN JULIAN
IPC: H02N2/12
Filed: 2005-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen piezoelektrischen Motor mit einem Rotor (13) und einem Stator (10, 11, 12), umfassend ein Piezoelement (11). DOLLAR A Der erfindungsgemäße Motor zeichnet sich dadurch aus, dass das Piezoelement (11), das an einem ersten Ende wenigstens abschnittsweise ortsfest ist, wobei der Stator (11-12) ein Zwischenelement (12) umfasst, das mit dem Piezoelement (11) verbunden ist und das den Rotor (13, 21) berührt und wobei das Piezoelement (11) als Rotationskörper mit einer Symmetrieachse (19) ausgebildet ist, wobei das Piezoelement (11) derart durch den Piezoeffekt bzw. den Effekt der Elektrostriktion bewegbar ist, dass das Zwischenelement (12) gegenüber dem wenigstens abschnittsweise ortsfesten ersten Ende des Piezoelements (11) um die Symmetrieachse (19) bewegbar, insbesondere drehbar, ist.
Patent DE-102005024455-A1 (DE)
Title: Kronenrad und Differentialanordnung mit einem Kronenrad
Inventor: KRUDE WERNER
IPC: F16H1/12
Filed: 2005-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kronenrad 2, das mit einem Stirnrad 20 in Verzahnungseingriff bringbar ist, sowie eine Differentialanordnung 25 in Form eines Kronenraddifferentials für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs. Das Kronenrad 2 umfaßt einen ringscheibenförmigen Verzahnungsabschnitt 6, der eine Kronenverzahnung 5 bildet, und eine Nabe 4, die über die Kronenverzahnung 5 axial übersteht. Zwischen der Kronenverzahnung 5 und der Nabe 4 sind Übergangsbereiche 12 gebildet, die an Kopflinien 8 der Kronenverzahnung 5 anschließen und in die Nabe 4 übergehen.
Patent DE-102005026756-A1 (DE)
Title: Drehflügelbegrenzer
IPC: E05C17/04
Filed: 2005-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag für ein Fenster oder eine Tür mit einem schwenkbar in einem Rahmen (1) gelagerten Flügel (2). Der Beschlag besteht aus einem in einem Flügelfalz angebrachten Treibstangenbeschlag (6) und einem Öffnungsbegrenzungsbeschlagteil (11), wobei über den Treibstangenbeschlag (6) eine Öffnungsstellung (B) und eine Verriegelungsstellung (A) einstellbar ist. Das Öffnungsbegrenzungsbeschlagteil(11) weist einen Ausstellarm (15) auf, der an einem Ende (16) mit einer Schwenk-Schiebelagerung (17) am Rahmen (1) gelagert ist und der an seinem freien Ende (27) eine Kopplungsstelle (28) für ein Verriegelungselement (9) des Treibstangenbeschlags (6) aufweist und über eine Feder (21) in Richtung des Verriegelungselementes (9) kraftbeaufschlagt ist. Die Kopplungsstelle (28) ist über den Ausstellarm (15) in der entspannteren Stellung der Feder (21) vor den Flügelfalz verlagert, so dass das Riegelelement (9) der Kopplungsstelle (28) in der Verriegelungsstellung des Treibstangenbeschlages (6) zugeordnet ist. DOLLAR A Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bedienung eines Beschlages.
Patent DE-102005027091-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Abwasserhebeanlage und mit diesem Verfahren betriebene Anlage
Inventor: GROESCHEL JUERGEN
IPC: F04D15/00
Filed: 2005-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Justierung und zum Betrieb einer mit einer Kreiselpumpe ausgestatteten Abwasserhebeanlage, die zur Förderung von fäkalienhaltigem oder fäkalienfreiem Abwasser und gegebenenfalls von Oberflächenwasser in ein Kanlasystem dient, wobei das über ein Rückschlagorgan (6, 11), insbesondere eine Rückschlagklappe, in einer Rohrleitung (4) zu fördernde Abwasser vorzugsweise unterhalb einer für das Kanalsystem (5) definierten Rückstauebene (1) anfällt, und wobei für die Förderung eine Mindestfließgeschwindigkeit vorgegeben ist. DOLLAR A Die bisherige aufwendige Auslegung einer solchen Anlage, die mit der Gefahr der falschen Dimensionierung verbunden war, macht die Erfindung überflüssig durch ein Verfahren, das von einer fertig installierten Hebeanlage ausgeht und bei dieser zunächst die für verschiedene markante Betriebspunkte signifikanten Drehzahlen der Kreiselpumpe (8) mit Hilfe eines mit einem programmierbaren Frequenzumformer (10) ausgestatteten, die Kreiselpumpe (8) antreibenden Elektromotors (9) ermittelt und dieses nebst den hieraus resultierenden Daten in einer die Anlage steuernden Zentraleinheit zu speichern und dem weiteren Betrieb zugrundezulegen (Fig. 3).
Patent DE-102005030960-A1 (DE)
Title: Getriebe-Antriebseinheit
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: F16H1/04
Filed: 2005-06-30
Abstract: Eine Getriebe-Antriebseinheit (1) dient zur Verstellung von Sitzelementen, insbesondere einer Lehne. Dabei treibt ein elektrisches Antriebsteil (4) über eine Zwischeneinheit (10) eine Abtriebseinheit (15) an. Die Abtriebseinheit (15) weist ein erstes Rad (16) und ein zweites Rad (17) auf, die symmetrisch zueinander angeordnet sind, um eine symmetrische Krafteinleitung von der Zwischeneinheit (10) auf die Räder (16, 17) der Abtriebseinheit zu ermöglichen. Außerdem kann die Getriebe-Antriebseinheit (1) sowohl in Links- als auch in Rechtsausführung montiert werden.
Patent DE-102005031295-A1 (DE)
Title: Drive device for connecting crank shaft with e.g. camshafts, has belt drives with guide and tensioning rollers, which are supported by spacer bushing that has constriction whose axial length corresponds to width of drive belt of one drive
Inventor: GRABOSCH THOMAS
IPC: F01L1/02
Filed: 2005-07-05
Abstract: The device has two parallel belt drives that are provided at the front side of an internal combustion engine. One drive is arranged in a plane (33) that is nearer to the engine and the other drive is arranged in a plane (35) that is far from the engine. Guide and tensioning rollers of the belt drives are supported at the engine block by a support bolt (38) that bypasses the plane (33) and a spacer bushing (42). The spacer bushing comprises a constriction (56) in the area of the plane (33). Axial length of the constriction corresponds to the width of a drive belt (2) of one belt drive.
Patent DE-102005031946-A1 (DE)
Title: Modular design for range of in line and V-type IC engines with the inline engines fitted into the contours of one side of the V-engines
Inventor: HAAS ECKHARD
IPC: F02F7/00
Filed: 2005-07-08
Abstract: A modular design for a range of engines, both inline and V-type, has the inline engines fitted into the contour of one side of the V-engines, and with similar connecting profiles for both ends of both types of engine. This ensures a cost effective fitting into a range of vehicles, with similar crankshaft supports, oil sump and accessories. The design can be applied to diesel engines as well as ignition fired engines, for both gas and fuel systems. The inline engines are mounted with a lateral tilt, to fit into part of the V-engine envelope.
Patent DE-102005034768-A1 (DE)
Title: Method and system for controlling condition of revolving part of machine tool, comprises sensors and processing units
Inventor: KLEEMANN ANDREAS
IPC: B23Q17/12
Filed: 2005-07-26
Abstract: A revolving part (4), which could be a spindle of a machine tool (1), is constantly observed regarding its oscillating motion by appropriate sensor elements (7). The obtained data (13) are processed (9) and compared to critical values. The results (11) are directly transmitted to a control unit (17) in order to perform the necessary action if required. A curve or other visual representation can be watched at a display (19) positioned close to the device (1). There could also be an acoustic signal given when a predetermined threshold value (23) is exceeded. ETAILED DESCRIPTION - An independent claim is given for a system controlling a revolving part.
Patent DE-102005036220-A1 (DE)
Title: Generator controlling device for motor vehicle, has generator controller arranged such that its transmission characteristics is changed independent of defined operating condition of motor vehicle
Inventor: SCHMID MANFRED
IPC: H02P9/48
Filed: 2005-08-02
Abstract: The device has a control unit comprising a generator controller designed as a digital controller, where controlling parameter is an output voltage of the generator. The generator controller is arranged such that its transmission characteristics is changed independent of defined operating condition of the motor vehicle, where discrete variables independent of moment identifying operating conditions are selected from variable tables.
Patent DE-102005038526-A1 (DE)
Title: Integrated circuit device e.g. system on chip integrated circuit has segments including longitudinally extended portions that are arranged in adjacent nested relationship at specific angle
Inventor: CHUNG CHUL-HO
IPC: H01L27/08
Filed: 2005-08-02
Abstract: A dummy gate structure arranged on a semiconductor substrate in a region below a passive electronic element comprises several segments. The segments include longitudinally extended portions are arranged in adjacent nested relationship at specific angle. An independent claim is also included for integrated circuit device manufacturing method.
Patent DE-102005039093-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor, Entkopplungsmaterial für einen Ultraschallsensor und Verfahren zur Lackierung eines Ultraschallsensors
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: H04R17/00
Filed: 2005-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (10), umfassend eine schwingfähige Sensormembrane (14) mit einer aktiven Sensorfläche (18) und ein Gehäuse (12), wobei wenigstens abschnittsweise zwischen dem Gehäuse (12) und der Membrane (14) ein Entkopplungsmaterial (20) vorgesehen ist. DOLLAR A Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Entkopplungsmaterial aus Polydimethylsiloxan-Harnstoff-Copolymeren ausgewählt ist. Die Erfindung betrifft zudem das Entkopplungsmaterial für einen derartigen Ultraschallsensor sowie ein Verfahren zur Lackierung des Sensors.
Patent DE-102005041046-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung zur Verwendung mit einem Verbrennungsmotor und Verfahren zur Herstellung einer Riemenscheibeneinheit
Inventor: YAMAGUCHI YOSHINORI
IPC: B60K23/02
Filed: 2005-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leistungsübertragungsvorrichtung zur Verwendung in einem Verbrennungsmotor und Verfahren zur Herstellung einer Riemenscheibeneinheit, wobei eine Einwegkupplung zwischen einer Kupplungsscheibe und der Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors verbunden ist, um wahlweise die auf die Kupplungsscheibe aufgebrachte Rotationskraft über die Einwegkupplung auf die Kurbelwelle zu übertragen. Die Einwegkupplung hat einen Außenlaufring, der mit der Kurbelwelle verbunden ist, einen Innenlaufring, der mit der Kupplungsscheibe verbunden ist, und eine Mehrzahl von Rollen, die zwischen dem Außenlaufring und dem Innenlaufring angeordnet sind. Die Rollen sperren den Außenlaufring und den Innenlaufring durch Betätigung des Außenlaufrings und des Innenlaufrings gegeneinander, wenn durch die Kupplungsscheibe ein Drehmoment in eine Richtung auf den Innenlaufring aufgebracht wird, und entsperren den Außenlaufring und den Innenlaufring durch ein Leerlaufen zwischen dem Außenlaufring und Innenlaufring voneinander, wenn von der Kurbelwelle ein Drehmoment in eine Richtung auf den Außenlaufring aufgebracht wird.
Patent DE-102005043468-A1 (DE)
Title: Reverse drive assistance system for vehicle combination, has evaluating unit evaluating actual steering angle in straight driving mode so that trailer-vehicle-angle position is brought to straight route for drive in straight direction
Inventor: REMY CHRISTIAN DAVID
IPC: B62D6/00
Filed: 2005-09-13
Abstract: The system has an input device for inputting a route determining preset driver parameter, and a detection unit for detecting a trailer-towing vehicle-angle position that describes an actual position of a trailer (B) relative to a towing vehicle (A). The input device has a switching unit for actuating a straight driving mode, and an evaluating unit is arranged to evaluate an actual steering angle in the mode in such a manner that the position is brought to a straight route for a drive in straight direction during continuation of the reverse drive. An independent claim is also included for a method for regulating a reverse driving of a towing vehicle-trailer-combination.
Patent DE-102005047658-A1 (DE)
Title: Dimensional device for detecting marks for a vehicle position's dimensions has a position-dimensioning system formed by an arrangement of marks and an optical sensor to detect the marks
Inventor: TIPPMANN MARTIN
IPC: G01B11/00
Filed: 2005-10-05
Abstract: An optical sensor (1) and a position-dimensioning system (17) move in relation to each other. The optical sensor is assigned a fixed sensor element (18), by means of which marks in the position-dimensioning system or markings (25) in a dimensioning system (24) permanently assigned to the position-dimensioning system can be detected.
Patent DE-102005049651-A1 (DE)
Title: Body e.g. roof, surface humidity measuring arrangement for e.g. building, has humidity sensors that are contacted with network of electrically conducting connections, where connections are arranged in form of mesh on surface of body
Inventor: HELBIG STEFAN
IPC: G01N27/02
Filed: 2005-10-18
Abstract: The arrangement has a set of humidity sensors (2) that are arranged in a distributed manner at a surface of a body (1). The humidity sensors are contacted with a network of electrically conducting connections (3). The electrically conducting connections are arranged in the form of a mesh on the surface of the body. The humidity sensors comprise a digital data interface and are individually addressable. An independent claim is also included for a method for manufacturing an arrangement for measuring humidity on a surface of a body.
Patent DE-102005049910-A1 (DE)
Title: Zapfluftversorgungssystem und Verfahren zur Zapfluftversorgung eines Flugzeugs
Inventor: ROSTEK NORBERT
IPC: B64F1/305
Filed: 2005-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zapfluftversorgungssystem und ein Verfahren für die Versorgung eines Flugzeugs mit Zapfluft mit mehreren Zapfluftversorgungsleitungen (3, 4, 8, 11) zwischen einer oder mehreren Zapfluftquellen (1, 2) und einem oder mehreren Verbrauchern (10), die jeweils wenigstens ein Ventil (5, 6, 7) zum Einstellen der Durchflussmenge durch die Zapfluftversorgungsleitungen aufweisen, und einer Sicherheitsvorrichtung (12) zum Schließen des Ventils (5, 6, 7) in wenigstens einer der mehreren Zapfluftversorgungsleitungen (3, 4, 8, 11) in Abhängigkeit von einem Alarmsignal, das eine Öffnung in wenigstens einer der mehreren Zapfluftversorgungsleitungen (3, 4, 8, 11) anzeigt. DOLLAR A Um bei Auftreten eines Lecks im Zapfluftsystem eines Flugzeugs die Zapfluftzufuhr unabhängig von der Art der Zapfluftquelle zu unterbinden, wird vorgeschlagen, die Sicherheitsvorrichtung (12) so aufzubauen, dass sie umfasst: eine Anschlussanzeigeeinrichtung (13) zum Erzeugen eines Bodenanschlusssignals, wenn eine Zapfluftversorgungsleitung (8) des Flugzeugs mit einem Hochdruckbodenanschluss (9) verbunden ist, und eine Filtereinrichtung (15) zum Erzeugen eines Alarmsignals in Abhängigkeit von dem Bodenanschlusssignal und einem Öffnungssignal von einer Öffnungssignaleinrichtung, das das Öffnen der mit dem Hochdruckbodenanschluss (9) verbundenen Zapfluftversorgungsleitung (8) anzeigt.
Patent DE-102005051682-A1 (DE)
Title: Material transformation process for producing fertilizer comprises providing animal feces; draining and terminating reaction in aerobic bacterial stabilization phase; and providing water-soluble mineral nutrient by lactic acid fermentation
Inventor: JEROWSKY DIETER
IPC: C05F3/00
Filed: 2005-10-18
Abstract: Material transformation procedure for the production of cutter humus as long-term fertilizer comprises providing animal feces, subsequently mixing and drained to a dry mass; terminating the reaction in a first aerobic bacterial stabilization phase with/without addition of catalyst; washing the reaction mixture under aerobic conditions; periodically providing water-soluble mineral nutrient by lactic acid fermentation; and ensuring the resumption of the washable mineral nutrients by arbuscular mycorrhiza in the plant. Material transformation procedure for the production of cutter humus as long-term fertilizer comprises providing animal feces consisting of carbon- and cellulose containing material with a particle size of 0.1-6 mm; subsequently mixing and drained to a dry mass of 20-70 wt.%, prepared subsequently loose in rent form (width/height of 2000x1500 mm); terminating the reaction in a first aerobic bacterial stabilization phase with or without addition of catalyst in a subsequent tangled phase; washing the reaction mixture under aerobic conditions after reaching a temperature of maximum 75[deg]C; periodically providing water-soluble mineral nutrient by lactic acid fermentation in order to prevent washing out into deeper horizons of the surface of the earth; and ensuring the resumption of the washable mineral nutrients by arbuscular mycorrhiza in the plant.
Patent DE-102005052372-A1 (DE)
Title: Mouth- and tooth-care product, comprises specific formula incorporating nano-particular calcium sodium chloride for re-mineralizing of teeth
Inventor: BERNECKER ULLRICH
IPC: A61K8/65
Filed: 2005-10-31
Abstract: The mouth- and tooth-care product such as a toothpaste, a powder, a fluid, a gel, or a chewing gum, is used with a toothbrush or in any other adequate way. Nano-particular calcium sodium chloride is added to the original mix and has a re-mineralizing effect in particular in combination with a silicate. Excess calcium and phosphates are removed from the saliva causing a renewal of dentin and/or the tooth enamel and the dentin canals are blocked.
Patent DE-102005059031-A1 (DE)
Title: Radial piston high pressure pump e.g. radial piston distributor type fuel injection pump, for internal combustion engine, has thrust surface of cam ring, guidance slot surface, rolling pickers surface and rolls surface, with micro recesses
Inventor: SCHAAF PETER
IPC: F02M59/08
Filed: 2005-12-10
Abstract: The pump has a sliding and/or bearing contact exposed thrust surface of a cam ring (2) and/or sliding and/or bearing contact exposed surface of guidance slot (4) and/or sliding and/or bearing contact exposed surface of rolling pickers (5) and sliding and/or bearing contact exposed surface of rolls (6), provided with multiple micro recesses (9). The micro recesses are formed in the shape of grooves. The recesses are exposed through a laser cutting process.
Patent DE-102005062055-A1 (DE)
Title: Diagnostic method to detect hetero-/homozygote expression of marburg I-variant of factor VII-activating protease (FSAP) expression, comprises determining FSAP activity in sample, using differential activity modulator
Inventor: VITZTHUM FRANK
IPC: C12Q1/00
Filed: 2005-12-22
Abstract: Diagnostic method for the detection of person with genetically conditioned hetero or homozygote expression of the marburg (MR) I-variant of the factor VII-activating protease (FSAP) expression, comprises determining the activity of the FSAP in a sample, in absence or presence of a differential activity modulator, where the differential activity modulator measurement of the FSAP in samples with genetically dependent hetero or homozygote expression of MR-I variant of the FSAP changes in other extent changes as in samples not expressing the MR-I variant of the FSAP.