baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007005448-U1 (DE)
Title: Lock barrel e.g., for household security, cars, furniture, has barrel housing and core-pins functioning in conjunction with mechanical-coded key
IPC: E05B27/04
Filed: 2007-04-12
Abstract: A lock barrel has a rotatably-mounted cylinder core in a barrel housing and provided with housing- and core-pins functioning in conjunction with a mechanically coded key, and with agreement of the coding, rotation of the cylinder core for carrying out a locking process is possible. Rotation of the cylinder core can be electromechanically blocked and the electromechanical blocking can be released via an external switching process.
Patent DE-202007005482-U1 (DE)
Title: Reinforcement eye e.g. for clearance hole in flexible mat, has case adapted on diameter of hole and at its two ends radially ring collar and provided near end of case to axial support on assigned broadside of mat
IPC: F16B45/00
Filed: 2007-04-13
Abstract: The reinforcement eye has a case adapted on the diameter of the hole and at its two ends a radially ring collar and provided near the end of the case to an axial support on the assigned broadside of a mat. The reinforcement eye (10) has two collar cases (11) which are placed into the hole (21) and are connected in an installation position under participation of a back-up ring (30). The collars are connected with one another for the reinforcement eye in their installation position.
Patent DE-202007005965-U1 (DE)
Title: Latent heat storage tank has internal pipe system embedded within chaotic matrix of interwoven metal fibers, carbon fibers or ceramic fibers
IPC: F28D20/02
Filed: 2007-04-26
Abstract: A latent heat storage tank has an outer mantle (1) around an inner pipe system (2) embedded within a chaotic interwoven matrix of twisted and curled material (3) that is a good conductor of heat. The tank further incorporates a mixer. The matrix has a roughened surface to promote the crystallization of salt hydrates. The matrix fibers are e.g. metal, carbon fiber, ceramic, or a combination of these.
Patent DE-202007006661-U1 (DE)
Title: Steckdose
IPC: H01R24/12
Filed: 2007-05-07
Abstract: Steckdose
bestehend aus einem Steckdosensockel, an dem Kontaktfedern und Erdungsbügel angeordnet
sind, und die Erdungsbügel
einen Anschluss für
Erdungsdrähte
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss von einem
Klemmblock (3) gebildet ist.
Patent DE-202007007012-U1 (DE)
Title: Fine filter for liquid media, e.g. water in power station tubing, with optimized contaminant retention, has screwable closure and screw-form and linear medium transport indentations in filter body interior surface
IPC: B01D27/08
Filed: 2007-05-15
Abstract: A fine filter for liquid media, with optimal retention of contaminants by a filter system, has: (a) screw-form and linear indentations (3, 5), for transporting away filtered medium, in the interior surface of the filter body (8) (in which the filter element (2) is fixed); and (b) a screwable closure (7).
Patent DE-202007013993-U1 (DE)
Title: Sudokubrett
IPC: A63F9/20
Filed: 2007-10-06
Abstract: Sudokubrett – das Sudoku Steck-Brettspiel
zum Lösen
von Sudoku – auf
dem man mit zusätzlichen
Zahlensätzen
auf zusätzlichen
Spielsteinsätzen
mögliche
Zahlen durchspielen bzw. Hypothesen prüfen und Merkzahlen darstellen
kann z.B. die beiden Zahlen auf den Feldern, auf denen nur zwei
Zahlen möglich
sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Spielbrett (1) das Spielfeld
(2) mit den Rasterlinien (3) und einer großen Bohrung (4) auf jedem der
81 Felder – auf
dem Grund der großen
Bohrungen für
die großen
Spielsteine (5) für
die vorgegebenen Zahlen mit großen
Ziffern (6) und neu ermittelten Zahlen mit großen andersfarbigen Ziffern
(7) zwei weitere kleine Bohrungen (8) aufweist zur Aufnahme der
Spielsteine mit den kleinen Ziffern (9) und der Spielsteine mit
den kleinen andersfarbigen Ziffern (10) – sie haben auf ihrer Rückseite
entsprechende kleine Ziffern in einer dritten Farbe (27) –, die nach
Ermittlung richtiger Zahlen durch große Spielsteine (5) mit den
großen
Ziffern (7)...
Patent DE-202007014608-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines beflanschten Rohrabschnittes
IPC: B29C53/80
Filed: 2007-10-17
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines beflanschten Rohrabschnitts (1), umfassend
einen Rohrgrundkörper
(2) sowie einen ersten Formring (6') und einen zweiten Formring
(6''), die unter Ausbildung eines Ringspaltes (4) an dem Rohrgrundkörper (2)
lösbar
befestigt, insbesondere klemmend festgespannt werden können, wobei innere,
seitliche Begrenzungsflächen
(5) des Ringspalts (4) durch die Formringe (6', 6'') und der Spaltgrund
des Ringspaltes (4) durch einen Teil der Oberfläche des Rohrgrundkörpers (2)
gebildet sind, und wobei der Ringspalt (4) zwecks Ausbilden eines
Rohrflansches (3) auf dem Rohrgrundkörper (2) zur Aufnahme einer
Vielzahl von Wickellagen eines Kunststoffbandes (7) bei Rotation
des Rohrgrundkörpers
(2) eingerichtet ist.
Patent DE-202007017952-U1 (DE)
Title: Veranstaltungsraum
IPC: E04H3/22
Filed: 2007-12-20
Abstract: Veranstaltungsraum
mit einer Bühne und
mit entlang der Bühne
verteilten, abgetrennten Zuschauerräumen, wobei die einzelnen Zuschauerräume jeweils
einen eigenen Eingang sowie einen zur Bühne hinweisenden Sichtbereich
aufweisen, wobei der Sichtbereich Mittel aufweist, um die Sicht
zur Bühne
hin zu versperren oder freizugeben, und mit einer dem jeweiligen
Zuschauerraum zugeordneten Zahleinrichtung, um für diesen jeweiligen Zuschauerraum
den Erwerb von Zeiteinheiten zur Berechtigung, der Darbietung auf
der Bühne
beizuwohnen, indem der Sichtbereich zur Bühne hin freigegeben wird, zu ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, dass auf der Seite der Bühne (2) eine Einrichtung (8)
zum direkten oder indirekten Erwerb und/oder Erhalt einer Zugangsberechtigung für den Darsteller
zur Nutzung der Bühne
(2) vorgesehen ist, und dass dem die Bühne (2) benutzenden Darsteller
im Bereich der Bühne
(2) eine Kontrolleinrichtung (12) zur Verfügung steht, um die dem Sichtbereich
des jeweiligen Zuschauerraums (3) zugeordneten Mittel (10) direkt
oder indirekt so zu betätigen,
dass die Sicht von dem Zuschauerraum...
Patent DE-202007019290-U1 (DE)
Title: Sensoradapter
IPC: G08C19/22
Filed: 2007-05-21
Abstract: Elektronische Adapteranordnung, die umfasst: eine Umsetzungsschaltung, die mit einem Eingang gekoppelt ist und zum Empfangen einer Eingangseigenschaft einer mit dem Eingang gekoppelten Eingangsvorrichtung und zum Erzeugen eines Impulsbreitensignals mit einer Impulsbreite, die in Reaktion auf die empfangene Eingangseigenschaft variiert, konfiguriert ist; und eine Ausgangsschaltung, die mit einem Ausgang und mit der Umsetzungsschaltung gekoppelt ist und zum Empfangen des Impulsbreitensignals und zum Liefern einer Eigenschaft an dem Ausgang, die in Reaktion auf die Impulsbreite des Impulsbreitensignals variiert, konfiguriert ist, wobei die Eigenschaft an dem Ausgang einer Eigenschaft einer synthetisierten Vorrichtung, die von der Eingangsvorrichtung verschieden ist, entspricht.
Patent DE-202007019297-U1 (DE)
Title: Ein Klebeband
IPC: C09J7/22
Filed: 2007-10-19
Abstract: Ein Klebeband, umfassend: – eine Schicht eines wärmeschrumpfbaren Polymers, wobei die Schicht zwei sich gegenüberliegende Oberflächen aufweist, – eine Schicht einer druckempfindlichen Klebstoffzusammensetzung auf einer der zwei Oberflächen, wobei die druckempfindliche Klebstoffzusammensetzung ein amorphes Polymer und mindestens eine blockierte Isocyanatverbindung umfasst, wobei die Schicht des wärmeschrumpfbaren Polymers ihre Oberfläche, gemessen nach Erhitzung des Bandes auf 120°C für eine Dauer von 1 Minute bis 10 Minuten, in Bezug auf ihre Oberfläche bei 15°C bis 30°C um 20% bis 90% reduziert.
Patent DE-202008000637-U1 (DE)
Title: Anordnung, welche eine Schnittstellenvorrichtung für ein Gleitbrett umfasst
IPC: A63C9/00
Filed: 2008-01-16
Abstract: Eine
Anordnung, welche für
die Ausübung
des Telemarkskifahrens bestimmt ist, wobei die Anordnung eine Schnittstellenvorrichtung
(30) umfasst, welche vorgesehen ist, um eine Haltevorrichtung (31)
eines Telemarkschuhs aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Schnittstellenvorrichtung (30) eine erste Platte (32), eine zweite
Platte (33) und ein Verbindungselement (34) der ersten Platte (32)
zur zweiten Platte (33) aufweist, dadurch, dass die Schnittstellenvorrichtung
(30) ein erstes Verbindungsmittel (35) der ersten Platte (32) zum
Verbindungselement (34) umfasst, wobei das erste Verbindungsmittel
(35) ermöglicht,
eine relative Stellung der ersten Platte (32) in Bezug auf das Verbindungselement
(34) zu wählen
und dadurch, dass die Schnittstellenvorrichtung (30) ein zweites
Verbindungsmittel (36) der zweiten Platte (33) zum Verbindungselement
(34) umfasst, wobei das zweite Verbindungsmittel (36) es ermöglicht,
eine relative Stellung der zweiten Platte (33) in Bezug auf das
Verbindungselement (34) zu wählen.
Patent DE-202008005188-U1 (DE)
Title: Autonomes, unabhängig von äußeren Energiequellen arbeitendes Wasserkraftwerk
IPC: E02B9/00
Filed: 2008-04-14
Abstract: Vorrichtung zur Leitung einer Flüssigkeit von einem Reservoir (1, 1') zu mehreren, strömungstechnisch hintereinander geschalteten Turbinen (10, 10'), vorzugsweise an Hand des Prinzips verbundener Gefäße, wobei jede Turbine (10, 10') im unteren Bereich eines Fallrohres (Turbinenfallrohr 9, 9') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge mehrerer Turbinenfallrohre (9, 9') gleich groß ist.
Patent DE-202008005974-U1 (DE)
Title: Sandrodelgleiter
IPC: B62B15/00
Filed: 2008-04-30
Abstract: Sandrodelgleiter
zum Gleiten auf geneigten natürlichen
oder künstlich
angelegten überwiegend ebenen
Flächen
mit einer Oberfläche
aus Sand, feinkörnigem
Berge- bzw. Abraummaterial,
Gras, Kunststoffmatten oder Schnee, bestehend aus einer halbflexiblen,
mindestens körperbreiten
Gleitplatte aus glatter Presspappe, Presspappe, Spanplatte oder
Sperrholz mit glattem Belag, dünnem
Edelstahl- Stahl- oder Aluminiumblech oder Plastik mit glatter Oberfläche, die
völlig
eben oder längs
konturiert sein kann und durch innen längs angebrachte Flachstreben
oder durch dauerhafte Materialverformung am vorderen Ende leicht
aufgewölbt
und auf der vorn zwei Haltegriffe seitlich längs angeordnet sind.
Patent DE-202008007364-U1 (DE)
Title: Türschließdämpfer
IPC: E05F3/10
Filed: 2008-06-02
Abstract: Türschließdämpfer
(20), der Folgendes umfasst:  einen hydraulischen Zylinder (200),
in dem ein beweglicher Kolben (210) angeordnet ist, der den Zylinder
(200) in einen ersten Zylinderraum (200-1) und einen zweiten Zylinderraum
(200-2) unterteilt; und  eine Flussbegrenzungsvorrichtung (400),
die einen Fluss eines hydraulischen Mediums aus dem ersten Zylinderraum
(200-1) oder dem zweiten Zylinderraum (200-2) begrenzt;  gekennzeichnet
durch  eine Kolbenstange (220), die sich von einer ersten Endfläche
des beweglichen Kolbens (210) entlang einer Längsachse
des hydraulischen Zylinders (200) durch den ersten Zylinderraum
(200-1) erstreckt und aus dem hydraulischen Zylinder (200) herausragt.
Patent DE-202008009341-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen des Wassers einer Außendusche
IPC: F24J2/36
Filed: 2008-07-12
Abstract: Vorrichtung
zum Erwärmen
des Wassers einer Außendusche
mit Zuleitung des Duschwassers über
einen zur Duschbrause (4) führenden
Schlauch (5), dadurch gekennzeichnet, dass der an einen Kaltwasserhahn
(6) angeschlossene Schlauch (5) in Form einer oberhalb des eigentlichen
Duschbereichs (1) positionierten Wendelspirale (8) gelegt ist, deren
Mitte (10) räumlich
höher als
der übrige
Teil des Schlauches (5) liegt und in die Duschbrause (4) mündet.
Patent DE-202008010702-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Tränkflasche für Tiere
IPC: A01K1/035
Filed: 2008-08-12
Abstract: Haltevorrichtung
für eine
Tränkflasche
(1) für
Tiere mit einer Aufnahme (2), in die die Tränkflasche (1) einbringbar ist,
wobei die Aufnahme (2) eine Öffnung
(3, 5) aufweist, durch die ein Mundstück (4) der Tränkflasche
(1) hindurchführbar
ist und wobei die Aufnahme (2) zumindest im Bereich der aufzunehmenden
Tränkflasche (1)
rohrförmig
ist.
Patent DE-202008015378-U1 (DE)
Title: Skalpell oder chirurgisches Messer
IPC: A61B17/3211
Filed: 2008-11-12
Abstract: Skalpell
(10) oder chirurgisches Messer mit einem Griff (12), einer am Griff
(12) gehaltenen Klinge (14) und einer Klingenschutzeinrichtung (22),
wobei die Klingenschutzeinrichtung (22) derart ausgebildet ist,
dass das Skalpell (10) von einer Lagerungsstellung, in welcher sich
die Klinge (14) im Inneren eines Schutzelements (20) befindet, in
eine Arbeitsstellung bringbar ist, in welcher das Schutzelement
(20) die Klinge (14) mindestens teilweise freigibt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Klingenschutzeinrichtung (22) ferner eine Entsorgungsstellung
definiert, in welcher die Klinge (14) und das Schutzelement (20)
relativ zueinander verriegelt und nicht mehr in die Lagerungsstellung
und/oder die Arbeitsstellung bringbar sind.
Patent DE-202008015441-U1 (DE)
Title: Lötanschluss
IPC: H01R4/02
Filed: 2008-11-20
Abstract: Lötanschluss zum Anlöten an den Anschlüssen bei Glasscheiben zwecks Festlegen sowie zum elektrischen Anschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Lötanschluss eine mit einem elektrischen Leiter versehene flexible, in Draufsicht rechteckförmige Leiterfolie aufweist, dass deren eines Ende einen Lötfuss aufweist und deren anderes freies Ende als Steckverbindung ausgebildet ist, und dass zumindest der elektrischen Leiter mit einem diesen abdeckenden Isolator versehen ist.
Patent DE-202008015747-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung eines vorkomprimierten Dichtbandes
IPC: B65H35/06
Filed: 2008-11-28
Abstract: Vorrichtung
zur Handhabung eines vorkomprimierten Dichtbandes (6), welches auf
einer Dichtbandrolle (4) aufgerollt ist, gekennzeichnet durch eine Kassette
(1) zur Aufnahme der Dichtbandrolle (4) mit einer Entnahmeöffnung (7)
für das
Dichtband (6) und einer Klemmeinrichtung (10), welche auf den Endbereich
(9) des vorkomprimierten Dichtbandes (6) einwirkt, um ein vorzeitiges
Expandieren des Dichtbandes (6) zu verhindern.
Patent DE-202009002313-U1 (DE)
Title: Kettenspanner
IPC: F16H7/08
Filed: 2009-02-18
Abstract: Kettenspanner (10) mit einem Gehäuse (11) aus zwei eng beabstandeten Blechwänden (12, 14), die eine Kettengleitbahn aus Kunststoff umschließen, die diagonal zwischen den Blechwänden (12, 14) verläuft und wobei in der Nähe eines Endes der Kettengleitbahn eine Aufnahme (16) für ein Lager angeordnet ist, um das der Kettenspanner (10) senkrecht zur Kettengleitbahn schwenkbar ist, und wobei gegenüber der Aufnahme (16) für das Lager ein zapfenförmiger Kraftfangriff (24) angeordnet ist, auf den eine Kraft, die zum Spannen der Kette dient, aufgebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Kettenspanner (10) ausschließlich als Blechumformteil, vorzugsweise als einteiliges Blechumformteil, welches das Gehäuse (11), die Aufnahme (16) für das Lager und den Kraftangriff (24) bildet, und einer Kettengleitbahn aus Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202009004992-U1 (DE)
Title: Waschpistole zur Abgabe eines unter hohen Druck stehenden flüssigen Mediums
IPC: B05B9/00
Filed: 2009-07-06
Abstract: Waschpistole zur Abgabe eines unter hohem oder niedrigem Druck stehenden flüssigen Mediums mit einer in einem Gehäuse angeordneten Ventileinrichtung, die mittels eines an dem Gehäuse schwenkbar gelagerten Hebels betätigbar ist, wobei vor der Ventileinrichtung einlassseitig ein Einlasskanal mit einem Ansatzstutzen für einen Hochdruckschlauch angeordnet ist, der eine Verbindung mit einem Hochdruckreinigungsgerät herstellt, und sich hinter der Ventileinrichtung auslassseitig ein Auslasskanal anschließt, an den eine Düse oder Lanze ansetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem ersten Einlasskanal (10) ein zweiter Einlasskanal (11) im Gehäuse (2) vorgesehen ist, der im Bereich des ersten Einlasskanals (10) zwischen der Ventileinrichtung (3) und dem Ansatzstutzen (12) angeordnet ist, zum Wahlweisen Anschluss eines Hochdruckschlauches.
Patent DE-202009006473-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück
IPC: A41D27/10
Filed: 2009-05-06
Abstract: Kleidungsstück mit einem Vorderteil und einem Rückenteil und langen Ärmeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (61) der Ärmel (6) in Form eines schief abgeschnittenen Zylinders ausgebildet sind.
Patent DE-202009006537-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsanlage
IPC: B23Q7/10
Filed: 2009-05-05
Abstract: Bearbeitungsanlage (100) zum Bearbeiten von Werkstücken (2), die bevorzugt zumindest teilweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff, Glast, Stein oder dergleichen bestehen, mit  einer Mehrzahl von Bearbeitungsstationen (50, 60, 70, 80) zum Ausführen der Bearbeitungen an den Werkstücken,  einer Fördereinrichtung (90) zum Fördern der Werkstücke von und zu den Bearbeitungsstationen, und  einer Mehrzahl von Speichervorrichtungen (1), die in die Fördereinrichtung (90) eingebunden sind, um auf der Fördereinrichtung geförderte Werkstücke zumindest vorübergehend zu speichern,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens zwei Speichervorrichtungen (1) eingerichtet sind, zumindest einige der die jeweilige Speichervorrichtung (1) durchlaufenden Werkstücke (2) in ihrer Reihenfolge zu sortieren.
Patent DE-202009010037-U1 (DE)
Title: Steckerverbindung aus zusammensteckbaren Steckverbindern
IPC: H01R13/514
Filed: 2009-07-23
Abstract: Steckverbinder (200) mit einer mehrteiligen Adaptergehäuseanordnung (1), in welche ein Steckerteil (2) – vorzugsweise ein HDC-Steckerteil – mit einem Gehäuse und einem oder mehreren Kontakten eingesetzt ist, wobei die Adaptergehäuseanordnung (1) eine an ihren axialen Enden offene Montagehülse (6) aufweist, die zur Aufnahme des Steckerteils (2) ausgelegt ist und die vorzugsweise wiederum in ein hülsenartiges, an seinen beiden axialen Enden offenen Endes Aufnahmegehäuse (7) einsteckbar ist, auf das eine auf dem Aufnahmegehäuse (7) verschiebliche Schiebehülse (8) aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckerteil (2) wenigstens eine Gewindeöffnung (18) aufweist, in welche wenigstens ein Rasthaken (13) der Montagehülse (6) eingreift.
Patent DE-202009010738-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur staubfreien Reinigung von Edelstahlkaminen
IPC: F23J13/04
Filed: 2009-08-08
Abstract: Vorrichtung zur staubfreien Reinigung von Edelstahlkaminen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem reißfesten und schwer entflammbaren Auffangsack besteht, der eine Durchgreifmöglichkeit bietet, um den Ruß aus dem Kamin zu entfernen
Patent DE-202009011191-U1 (DE)
Title: Flexible Sitzauflage für Park- und Sitzbänke
IPC: A47C7/66
Filed: 2009-08-17
Abstract: Die flexible Sitzauflage (4) für Park- und Sitzbänke (5) ist dadurch gekennzeichnet, dass die:  Flexible Sitzauflage (4) durch die Montageplatte (2) geführt und nur durch das Rückgewicht (1) bewegt wird. Ein Durchrutschen der flexiblen Sitzauflage (4) wird durch die Stoppleiste (3) verhindert.
Patent DE-202009013165-U1 (DE)
Title: Schnellbausatz eines Untergestells für eine Liege, insbesondere zum Aufbau in Kraftfahrzeugen
IPC: A47C17/80
Filed: 2009-09-25
Abstract: Schnellbausatz eines Untergestells (1) für eine Liege, insbesondere zum Aufbau in Kraftfahrzeugen, wobei das Untergestell (1) giebelseitig je zwei gleichlange Querrahmenelemente (2) aufweist und die Längsseiten jeweils aus mehreren Längsrahmenelementen (3) zusammengesetzt sind und die aufeinandertreffenden Enden der als Leichtmetallhohlprofile ausgebildeten Quer- und Längsrahmenelemente (2, 3) über Leichtmetallvollkörper (6) verbunden werden, die jeweils links und rechts fest in die offenen Enden der genannten Elemente so eingesetzt sind, dass mittels eines hervorstehenden Absatzes (10) des jeweiligen Leichtmetallvollkörpers (6) und da der Absatz (10) mit einer Bohrung (6.1) versehen ist, eine feste, versenkbare Schraubverbindung der Quer- und Längsrahmenelemente (2, 3) erfolgt und an den Verbindungsstellen gleichzeitig von unten Stützfüße (5) mit in diese Schraubverbindung eingebunden sind.
Patent DE-202009015449-U1 (DE)
Title: Kennzeichenrahmen
IPC: B60R13/10
Filed: 2009-11-16
Abstract: Kennzeichenrahmen (1) zur Befestigung eines amtlichen Kennzeichenschilds (50) an einem Fahrzeug, mit einer rückwärtigen Montageplatte (10), die zur mechanischen Verbindung mit dem Fahrzeug eingerichtet ist, und einen die Vorderfläche der Montageplatte (10) übergreifenden Halterahmen (40), wobei der Kennzeichenrahmen (1):  a. einen Öffnungszustand einnehmen kann, in dem ein Kennzeichenschild in den Kennzeichenrahmen (1) eingesetzt und aus diesem entnommen werden kann, und  b. einen Schließzustand einnehmen kann, in dem das Kennzeichenschild (50) mechanisch im Kennzeichenrahmen (1) festgelegt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Kennzeichenrahmen (1)  c. einen ersten Aufnahmebereich (26) ausbildet, der zur Aufnahme des Kennzeichenschilds eingerichtet ist, und einen separaten zweiten Aufnahmebereich (28) ausbildet, der zur Aufnahme separat ausgebildeten Ergänzungsschilds (60) eingerichtet ist, wobei das im Aufnahmebereich gehaltene Ergänzungsschild (60) auch im Schließzustand des Kennzeichenrahmens (1) aus diesem entnommen werden kann.
Patent DE-202009017103-U1 (DE)
Title: Fremdgesteuerter Mittelhochdruckschieber
IPC: F16K3/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Ein fremdgesteuerter Mittelhochdruckschieber, der eine mit einem Absperrelement verbundene Spindel und ein Gehause enthalt und dadurch gekennzeichnet ist, das am unteren Ende der Spindel ein Entlastungsventil angebracht ist, unterhalb dessen sich wiederum das Absperrelement befindet, das eine Ausgleichskammer hat, in der ein Hilfsschieber so untergebracht ist, das er sich zwischen dem Gehause und einer Gegendruckfeder befindet, wobei der Hilfsschieber eine Dampfungsbohrung hat, uber die die Ausgleichskammer mit dem Schiebereinlas in Verbindung steht.
Patent DE-202010001746-U1 (DE)
Title: Sauger
IPC: A61J11/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: Sauger umfassend ein Mundstück, einen daran anschließenden Übergangsabschnitt und einen an diesen anschließenden Befestigungsabschnitt zum Fixieren des Saugers an einem Drittgegenstand, insbesondere einer Trinkflasche oder einem Mundschild, wobei der Sauger ein Hohlkörper ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Innenfläche (7) des Mundstücks (2) und/oder des Übergangsabschnitts (3) zumindest bereichsweise aufgrund einer erzeugten flächigen Oberflächenstrukturierung eine Rauheit zwischen 5 μm–200 μm aufweist.
Patent DE-202010006451-U1 (DE)
Title: Reinigungs- und Refill-Behälter für Sitzkissen bzw. deren Inhalte
IPC: B65D85/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: Auffang- und Refill-Behälter für die Reinigung und Wiederbefüllung von Sitzsäcken dadurch gekennzeichnet, dass er über Ösen (1) an einfach Türhaken oder Bänder/Kordeln in jedem Haushalt aufgehängt werden kann.
Patent DE-202010008168-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und/oder Senken eines Hecks und Kraftfahrzeug
IPC: A61G3/02
Filed: 2010-07-27
Abstract: Vorrichtung zum Heben und/oder Senken eines Hecks eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebselement (5) über ein Zugmittel (3) mit einer Hinterachse (11) des Kraftfahrzeugs und/oder einer Federungsvorrichtung (1) des Kraftfahrzeugs verbunden ist, wobei eine durch das Antriebselement (5) bewirkte, im Wesentlichen horizontale Bewegung (A) des Zugmittels (3) durch ein Umlenkmittel (4) in eine im Wesentlichen vertikale Bewegung (B) des Hecks (13) umsetzbar ist.