baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107410-A1 (DE)
Title: Mehrlagiges Etikett
Inventor: ROSS GERHARD
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-07-12
Abstract: Ein mehrlagiges Etikett umfasst erste und zweite übereinander liegende Etikettlagen (10, 20) mit einer Anfasslaschenanordnung (15). Randseitig an der ersten Etikettlage (10) ist eine erste Anfasslasche (16, 17) ausgebildet und randseitig an der zweiten Etikettlage ist eine zweite Anfasslasche (27, 28) ausgebildet, um in Abhängigkeit von der Position des Anfassens des Etiketts im Bereich der ersten Anfasslasche selektiv eine oder mehrere der Etikettlagen zu öffnen. Die Anfasslaschen können teilweise miteinander verbunden und teilweise vermindert verbunden oder unverbunden sein.
Patent DE-102013108756-A1 (DE)
Title: Schalter
Inventor: KÜHNEL WOLFGANG
IPC: H01H36/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalter, insbesondere zur Betätigung einer elektrischen Parkbremse eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Gehäuse, ein am Gehäuse schwenkbar gehaltenes Betätigungselement und eine Schaltanordnung mit mindestens einem elektrischen Schaltelement, wobei das Betätigungselement relativ zum Gehäuse von einer Nichtbetätigungsstellung in zumindest eine Betätigungsstellung verschwenkbar ist und das mindestens eine Schaltelement abhängig von der Verschwenkung des Betätigungselementes betätigbar ist, und wobei der Schalter eine Rückstelleinrichtung aufweist, entgegen deren Wirkung das Betätigungselement von der Nichtbetätigungsstellung in die mindestens eine Betätigungsstellung überführbar ist. Um einen derartigen Schalter bereitzustellen, der einen kompakteren und einfacheren Aufbau aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Betätigungselement um eine Schwenkachse schwenkbar am Gehäuse gelagert und mit einem Schwenkarm gekoppelt ist, wobei die Rückstelleinrichtung im Abstand zur Schwenkachse angeordnet ist und mit dem Schwenkarm zur Ausübung einer Rückstellkraft zusammenwirkt, und dass im Gehäuse ein Aufnahmeraum gebildet ist, in dem die Schaltanordnung aufgenommen ist, wobei die Rückstelleinrichtung und das Betätigungselement auf einander gegenüberliegenden Seiten der Schaltanordnung angeordnet sind.
Patent DE-102013113430-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle und Kurbeltrieb einer Hubkolbenverbrennungskraftmaschine
Inventor: HÖSL STEFAN
IPC: F16C9/04
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelwelle (1) einer Hubkolbenverbrennungskraftmaschine (100), umfassend eine Mehrzahl von Kurbelzapfen (10, 11, 12, 13), an denen jeweils ein an einem Pleuelstangenfuß angeordnetes Pleuelstangenlagermittel (401) einer dem Kurbelzapfen (10, 11, 12, 13) zugeordneten Pleuelstange (40, 41, 42, 43) anbringbar ist, wobei die Kurbelwelle (1) eine Ölversorgungsbohrungsanordnung aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie zumindest das an dem Pleuelstangenfuß einer jeden Pleuelstange (40, 41, 42, 43) angebrachte Pleuelstangenlagermittel (401) mit Schmieröl versorgen kann. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Kurbeltrieb einer Hubkolbenverbrennungskraftmaschine (100) mit einer derartigen Kurbelwelle (1).
Patent DE-102013114396-A1 (DE)
Title: Elektrische Spannungsregelungseinheit
Inventor: HAUER WOLFGANG
IPC: H02J3/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Bei einer elektrischen Spannungsregelungseinheit (1), mit wenigstens einem ersten Eingang (2) und einem zweiten Eingang (3) zum Anschluss der Zuleitungen (4) eines elektrischen Energieversorgungsnetzes (5), und mit wenigstens einem ersten Ausgang (6) und einem zweiten Ausgang (7) zum Anschluss der Leiter (8) eines Endverteilernetzes (9), wird vorgeschlagen, dass zwischen dem ersten Eingang (2) und dem ersten Ausgang (6) eine vorgebbare Anzahl schaltungstechnisch parallel zueinander angeordneter Kondensatoren (10) angeordnet sind, welche, zur Absenkung einer an den Eingängen (2, 3) anliegenden Eingangsspannung (11) und Ausgabe einer vorgegebenen Ausgangsspannung (12) an den Ausgängen (6, 7), selektiv vor den ersten Ausgang (6) schaltbar sind.
Patent DE-102013205312-A1 (DE)
Title: Funktionsprüfung eines Ultraschallsensors
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: G01S15/931
Filed: 2013-03-26
Abstract: Verfahren zur Funktionsprüfung eines Ultraschallsensors mit den Schritten Erfassen (100) von ersten Messsignalen (2) in einem ersten Zeitfenster, Bestimmen (110) eines Schwellenwerts in Abhängigkeit der erfassten ersten Messsignale, Erfassen (120) von zweiten Messsignalen (3) in einem zweiten Zeitfenster, Erzeugen (130) einer Kennzahl in Abhängigkeit der erfassten zweiten Messsignale und des Schwellenwertes, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit der Kennzahl ein Signal (4) erzeugt wird, das die Funktionsfähigkeit des Ultraschallsensors (5) repräsentiert.
Patent DE-102013207338-A1 (DE)
Title: Versteifte säulenanordnung für fahrzeuge
Inventor: ALAVANDI BHIMARADDI VENKARADDI
IPC: B62D25/04
Filed: 2013-04-23
Abstract: Es wird eine Scharniersäulenanordnung zur Befestigung einer Vordertür an einem Fahrzeug offenbart. Die Scharniersäulenanordnung weist eine erste Säule und eine zweite Säule auf. Die erste Säule weist Hohlräume auf, die Trennwände aufnehmen können. Die Trennwände sind an die Abmessungen der Hohlräume angepasst, damit die Trennwände in den Hohlräumen im Wesentlichen fixiert werden können. Die zweite Säule ist über der ersten Säule befestigt, um die Trennwände zu umschließen.
Patent DE-102013207726-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Photovoltaik(PV)-Systems und PV-System
Inventor: SCHAUPP THOMAS
IPC: H02J3/46
Filed: 2013-04-26
Abstract: Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Photovoltaik(PV)-Systems (100, 200). Das PV-System (100) weist auf: einen ersten PV-Generator (1) und einen zugehörigen ersten Maximum Power Point(MPP)-Tracker (4) und eine Anzahl n von weiteren PV-Generatoren (2, 3) mit jeweils zugehörigen MPP-Trackern (5, 6), mit n ≥ 1. Das Verfahren weist die Schritte auf: fortlaufendes Bestimmen des MPP von einem der PV-Generatoren (1) und Betreiben dieses PV-Generators als Führungsgenerator in seinem bestimmten MPP und Betreiben der weiteren PV-Generatoren (2, 3) als Folgegeneratoren in Abhängigkeit von dem bestimmten MPP und in Abhängigkeit von einem Leistungsreduktionssollwert derart, dass die weiteren PV-Generatoren (2, 3) außerhalb ihres jeweiligen MPP betrieben werden.
Patent DE-102013209307-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines automatischen Zugbeeinflussungssystems und automatisches Zugbeeinflussungssystem
Inventor: GEDUHN NORBERT
IPC: B61L3/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines automatischen Zugbeeinflussungssystems (1) mit einem elektronischen Stellwerk (2) mit angeschlossener Balise (3) und angeschlossenem Frequenzgleisstromkreis (10). Um ein solches Zugbeeinflussungssystem so auszugestalten, dass es in einfacher Weise ohne wesentlichen zusätzlichen Entwicklungsaufwand aus Komponenten des europäischen Zugbeeinflussungssystems und des Frequenzgleisstromkreises aufgebaut werden kann, wird mittels Zeiger-Telegrammen einer ersten Art (erste Zeiger-Telegramme (ZT1)) des elektronischen Stellwerks (2) über ein Betätigungsmodul (5) für modulare Elemente mit einem adressierbaren Speicher für die Anzahl aktuell freier Blockstreckenabschnitte die Balise (3) beaufschlagt wird, und aus Zeiger-Telegrammen einer zweiten Art (zweiten Zeiger-Telegrammen (ZT2)) des elektronischen Stellwerks (2) werden Zeiger-Telegramme einer dritten Art (dritte Zeiger-Telegramme (ZT3)) gebildet, wobei bei der Bildung der dritten Zeiger-Telegramme(ZT3) ein funktionaler Zusammenhang zwischen den Adressen (Add1 bis AddX) des Speichers und Code-Informationen (L5 bis LU2) des Frequenzgleisstromkreises (10) berücksichtigt wird. Auf diese dritten Zeiger-Telegrammen (ZT3) hin wird über eine Relaisanordnung (8) mindestens ein Sender (9) des Frequenzgleisstromkreises (10) beaufschlagt. Die Erfindung betrifft auch ein automatisches Zugbeeinflussungssystem.
Patent DE-102013210922-A1 (DE)
Title: Verbindungselement und Verbindungsanordnung
Inventor: LIEBE OLAF
IPC: A61M39/10
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zur Verbindung zweier von einem Fluid durchströmbarer Hohlkörper, mit einem ersten Verbindungsteil (2), das in fluiddichte Strömungsverbindung mit einem ersten von einem Fluid durchströmbaren Hohlkörper gebracht werden kann, einem Dichtelement (3), das zumindest teilweise in einem Innenbereich des ersten Verbindungsteils (2) angeordnet ist, und einem Sicherungselement (4), das an einer Außenseite des ersten Verbindungsteils angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Sicherungselement (4) von einer entsicherten Stellung in eine gesicherte Stellung überführt werden kann, wobei das Sicherungselement (4) in der gesicherten Stellung derart auf das Dichtelement (3) einwirkt, dass ein innerer Durchmesser (d) des Dichtelements (3) kleiner ist, als wenn sich das Sicherungselement (4) in der entsicherten Stellung befindet, so dass eine fluiddichte Verbindung zwischen dem Innenbereich des ersten Verbindungsteils (2) und einem Innenbereich eines zweiten Verbindungsteils (13) resultiert, wenn das zweite Verbindungsteil (13) in dem Innenbereich des ersten Verbindungsteils (2) aufgenommen ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Verbindungsanordnung, bei der ein solches Verbindungselement eingesetzt wird.
Patent DE-102013216836-A1 (DE)
Title: Stellantrieb zur Betätigung eines Einspritzventils und Einspritzventil
Inventor: SANFTLEBEN EMANUEL
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-08-23
Abstract: Der Stellantrieb (20) zur Betätigung eines Einspritzventils (10) umfasst ein hülsenförmiges Aktorgehäuse (30) mit einer darin aufgenommenen Aktoreinheit, von der zumindest eine Aktorzuleitung aus einer stirnseitigen Öffnung des Aktorgehäuses (30) herausragt. Ferner weist der Stellantrieb (20) eine Verbindungsvorrichtung (42) mit zumindest einem Anschlusskontakt auf, der mit der zumindest einen Aktorzuleitung (36) elektrisch gekoppelt ist und der mit einem systemseitigen Anschluss elektrisch koppelbar ist. Ferner weist der Stellantrieb (20) eine Gehäuseeinheit (40) auf, die zumindest entlang eines Umfangs des Aktorgehäuses (30) in einem stirnseitigen Mantelflächenabschnitt des Aktorgehäuses (30) angeordnet ist und die zum Fixieren der Verbindungsvorrichtung (42) in einer vorgegebenen Lage ausgebildet ist. Ferner umfasst der Stellantrieb (20) einen Deckel (50), der einen in der Gehäuseeinheit (40) ausgebildeten Hohlraum (52) verschließt, wobei der Deckel (50) mechanisch mit der Gehäuseeinheit (40) gekoppelt ist. Der Stellantrieb (20) umfasst ein erstes Dichtelement (54), das zwischen der Gehäuseeinheit (40) und dem Deckel (50) derart angeordnet oder ausgebildet ist, dass es ein Eindringen von festen, flüssigen oder gasförmigen Medien in den Hohlraum (52) verhindert.
Patent DE-102013217629-A1 (DE)
Title: Wabenmasken für beschichtungsverfahren sowie ihre herstellung und anwendung
Inventor: KALISKY MATUS
IPC: C03C17/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wabenmaske für die Beschichtung eines Substrats mit einer Schicht, deren Schichtdicke variiert, wobei die Wabenmaske aus einem zwei-dimensionalen Gitter aus flächigen Gitterzellen gebildet ist, die in einer von den Hauptflächen der flächigen Gitterzellen definierten Ebene entlang der Breite und/oder Länge des Gitters nebeneinander angeordnet sind, wobei die Gitterzellen durch Stege gebildet sind, die Öffnungen umgeben, wobei die Dicke der Stege zumindest in Teilbereichen des Gitters unterschiedlich ist, wobei die Dicke der Stege sich quer zur Öffnung der Gitterzelle und der zwei-dimensionalen Erstreckung des Gitters erstreckt, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Wabenmaske. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Beschichtung von Bauteilen mit derartigen Wabenmasken.
Patent DE-102013217701-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
Inventor: TOMZYCK MARKUS
IPC: B62D65/18
Filed: 2013-09-05
Abstract: Bei einer Positioniervorrichtung für ein mehrseitig zu bearbeitendes Bauteil, insbesondere eine Kraftfahrzeug-Rohkarosse (3), mit einem das Bauteil aufnehmenden und gemeinsam mit diesem in unterschiedliche Drehlagen angetriebenen Wenderahmen (2), wird erfindungsgemäß ein hoher Sicherheitsstandard auf baulich einfache und bedienungsfreundliche Weise dadurch erreicht, dass zur Drehpositionierung des Wenderahmens ein drehmomentenregulierter, durch eine manuelle oder eine vergleichbar niedrige, auf den Wenderahmen einwirkende Gegenkraft deaktivierbarer Antrieb (5, 6, 7, 9, 10) vorgesehen ist.
Patent DE-102013224176-A1 (DE)
Title: Seitenübergreifende Vorabholung
Inventor: ROWLANDS JOSEPH
IPC: G06F12/08
Filed: 2013-11-26
Abstract: Eine Vorabholung darf von einer physikalischen Speicherseite zu einer weiteren weitergehen. Insbesondere wenn ein Strom aus Zugriffsanforderungen virtuelle Adressen enthält, die mehr als einer physikalischen Speicherseite zugeordnet sind, dann kann die Vorabholung von einer ersten physikalischen Speicherseite in eine zweite physikalische Speicherseite fortgesetzt werden. Die Vorabholung wird vorteilhafterweise zu der zweiten physikalischen Speicherseite auf der Grundlage des Konfidenzpegels und des Vorabholungsabstands fortgesetzt, die erstellt werden, während die erste physikalische Speicherseite das Ziel der Zugriffsanforderungen war.
Patent DE-102013224274-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Detektieren von Spiel in einem Getriebe und zum Steuern einer Kraftmaschine und/oder eines Motors auf der Basis von Spieldetektionen
Inventor: LI DONGXU
IPC: F16H61/02
Filed: 2013-11-27
Abstract: Ein Steuerungssystem für ein Getriebe eines Fahrzeugs umfasst ein erstes Winkeldrehungsmodul, ein zweites Winkeldrehungsmodul und ein Spielmodul. Das erste Winkeldrehungsmodul ermittelt eine erste Winkeldrehung einer ersten Welle während eines ersten vorbestimmten Zeitraums auf der Basis eines ersten Signals, das von einem ersten Wellensensor erzeugt wird. Das zweite Winkeldrehungsmodul ermittelt eine zweite Winkeldrehung einer zweiten Welle während des ersten vorbestimmten Zeitraums auf der Basis eines zweiten Signals, das von einem zweiten Wellensensor erzeugt wird. Das Spielmodul detektiert selektiv Spiel zwischen Zahnrädern des Getriebes auf der Basis der ersten Winkeldrehung und der zweiten Winkeldrehung.
Patent DE-102013224392-A1 (DE)
Title: Stegsetzvorrichtung, Steg und Fertigungsverfahren für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: BENDEL URS
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung stellt bereit eine Anordnung zum Ausrichten eines Stegs (30) für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage und einer Stegsetzvorrichtung (1) für den Steg (30), wobei die Anordnung wenigstens ein erstes Ausrichtungselement (16, 34) an der Stegsetzvorrichtung (1) und wenigstens ein zweites Ausrichtungselement (34, 16) an dem Steg (30) umfasst, wobei das erste Ausrichtungselement (16, 34) und das zweite Ausrichtungselement (34, 16) wenigstens abschnittsweise formkomplementär zueinander ausgebildet sind. Die Erfindung stellt des Weiteren bereit eine Stegsetzvorrichtung (1) für einen Steg (30) eines Rotorblattes einer Windenergieanlage umfassend wenigstens eine Haltevorrichtung (10) zum Halten des Steges (30) und wenigstens ein erstes Ausrichtungselement (16, 34) einer erfindungsgemäßen Anordnung. Die Erfindung stellt ferner einen Steg (30) für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage bereit umfassend wenigstens ein zweites Ausrichtungselement (34, 16) einer Anordnung. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Fertigen eines Rotorblattes für eine Windenergieanlage, wobei das Rotorblatt wenigstens eine Rotorblattschale, einen mit der Rotorblattschale verbundenen Gurt (40) und einen mit dem Gurt (40) verbundenen Steg (30) aufweist. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte: – Fertigen des Gurts (40) in einer Gurtfertigungsform; – Verbinden des Steges (30) mit dem Gurt (40) und – Fertigen der Rotorblattschale in einer Schalenfertigungsform (50), wobei der Gurt (40) und der mit dem Gurt (40) verbundene Steg (30) gemeinsam in die Schalenfertigungsform (50) eingebracht werden.
Patent DE-102014010092-A1 (DE)
Title: Klauenkupplung eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs
Inventor: FRIEDLEIN FLORIAN PAUL
IPC: F16D11/14
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klauenkupplung (10) eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs, mit einer ersten Kupplungshälfte (11), die zumindest zwei gegeneinander verdrehbare Klauenelemente (12, 14) aufweist und die zur Herstellung einer drehfesten Verbindung formschlüssig mit einer zweiten Kupplungshälfte (20) verbindbar ist und die dazu vorgesehen ist, durch eine Relativverschiebung der Kupplungshälften (11, 20) in eine Betätigungsrichtung (27) drehfest mit der zweiten Kupplungshälfte (20) verbunden zu werden, wobei die erste Kupplungshälfte (11) wenigstens eine Schrägfläche (16) aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine Verdrehung des zweiten Klauenelements (14) relativ zu dem ersten Klauenelement (12) in eine Verschiebung des zweiten Klauenelements (14) parallel zu der Betätigungsrichtung (27) umzusetzen.
Patent DE-102014010921-A1 (DE)
Title: Absehen für ein Zielfernrohr mit Vorhaltemarke für den jagdlichen Einsatz
Inventor: VOLQUARDTS CHRISTIAN
IPC: F41G11/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Das Absehen besteht aus einem standardmäßigem Absehen, das um zwei Vorhaltemarken links und rechts des Visierpunktes ergänzt ist. Der Abstand der Vorhaltemarken zum Zielpunkt ist so gewählt, dass Ziele mit einer Geschwindigkeit von 50 km/h bei einer Bewegungsrichtung im Winkel von annähernd 90° zur Blickrichtung des Schützen auf das Ziel und Verwendung herkömmlicher Munition durch Anrichten mit Hilfe eines der Vorhaltemarken getroffen werden können. Das Absehen eignet sich insbesondere für die Verwendung auf Jagdwaffen zum Schießen auf flüchtiges Wild bei Drückjagden.
Patent DE-102014011752-A1 (DE)
Title: Transparente Profilplatte aus PVC mit Kantenschutz
Inventor: DEINERT JüRGEN
IPC: F16S1/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Transparente Profilplatte aus PVC mit wandstärken zwischen 0,6 und 1,2 mm, dadurch gekennzeichnet, dass an der Längsseite der Platten am Rand eine Verstärkung der Wandstärke im Vergleich zur durchschnittlichen Plattenstärke vorhanden ist.
Patent DE-102014012608-A1 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage, pneumatisches System und Verfahren zum Betreiben einer Pneumatikanlage
Inventor: MEISSNER FRANK
IPC: B60G17/052
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftversorgungsanlage (10), zum Betreiben einer Pneumatikanlage, aufweisend: – einen Verdichter zur Erzeugung von Druckluft für eine Druckluftzuführung (1) – die Druckluftzuführung (1), einen Druckluftanschluss (2) zur Pneumatikanlage (90) und einen Entlüftungsanschluss (3) zur Umgebung; – zwischen der Druckluftzuführung (1) und dem Druckluftanschluss (2) eine Pneumatikhauptleitung (60); – zwischen dem Druckluftanschluss (2) und dem Entlüftungsanschluss (3), eine Entlüftungsleitung (70) mit einem über einen ersten und zweiten Entlüftungsventil-Anschluss (73X, 73Y) angeschlossenen Entlüftungsventil (73), das weiter – einen ersten Steueranschluss (73U) in pneumatischer Verbindung mit einem Steuerventil (74) aufweist, wobei die pneumatische Verbindung als eine mit Steuerdruck beaufschlagbare pneumatische Steuerleitung mit einer Relaiskolbensteuerleitung (120) gebildet ist, wobei das Entlüftungsventil (73) einen Relaiskolben (160) aufweist und in einem ersten Schaltzustand (73.A) der erste und zweite Entlüftungsventil-Anschluss (73X, 73Y) pneumatisch getrennt und in einem zweiten Schaltzustand (73.B) der erste und zweite Entlüftungsventil-Anschluss (73X, 73Y) pneumatisch verbunden sind, wobei der Relaiskolben (160) unter Beaufschlagung des ersten Steueranschlusses (73U) mit Steuerdruck betätigbar ist, und wobei das Entlüftungsventil (73) weiter einen Entlüftungsrückraum (163) mit einem Entlüftungsanschluss (73V) aufweist, an welchen eine noch weitere Entlüftungsleitung (150) zur Entlüftung des Entlüftungsrückraums (163) bei Betätigung des Relaiskolbens (160) angeschlossen ist.
Patent DE-102014013646-A1 (DE)
Title: Regal zum Aufbewahren von Schriftgut
Inventor: SCHULTZE STEFAN
IPC: A47B63/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Technische Aufgabe: Schaffung einer Ablagemöglichkeit für flexibles Schriftgut, wobei eine strukturierte Aufbewahrung, in einer ausreichend großen Anzahl an Fächern, in einem unter ergonomischen Gesichtspunkten begrenztem Bauraum, unter Beibehaltung der vollen Arbeitsfläche eines Schreibtisches, bei guter optischer Erkennbarkeit und einfachster Handhabung des Schriftgutes ermöglicht wird. Hauptanspruch: Regal zum Aufbewahren von Schriftgut (5) bestehend aus Rückwand (1), Seitenteilen (2, 3), optional Mittelteilen und mehreren Fachböden (4), zur Befestigung als Hängeregal an einer Wand (8), dadurch gekennzeichnet, dass für die sich ergebenden Fächer der Fachboden (4) die Auflagefläche mit durch Länge (L) und Breite (B) des liegenden Schriftgutes bestimmten Abmessungen ist, die Öffnung durch Länge (L) und Dicke (D) des Schriftgutes bestimmt wird, die Öffnung sich auf der zur Wand gegenüberliegenden Seite befindet und die Fachböden (4) auf der Seite der Öffnung mit einer Aussparung (6) versehen sind.
Patent DE-102014017828-A1 (DE)
Title: Lenkungsverriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HAGENMEYER FELIX
IPC: B60R25/0215
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkungsverriegelungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, umfassend zumindest einen Elektromotor, ein Bewegungselement (2) und ein Stellelement (3), wobei der Elektromotor und das Stellelement (3) mittelbar über das Bewegungselement (2) derart in mechanischer Wirkverbindung miteinander stehen, dass das Stellelement (3) zwischen einer eine Lenkung des Fahrzeugs freigebenden ersten Endlage (P1) und einer die Lenkung des Fahrzeugs sperrenden zweiten Endlage (P3) bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Erfassungseinheit (4) vorgesehen, mittels welcher erfassbar ist, ob sich das Stellelement (3) in einer der Endlagen (P1, P3) befindet, – wobei die Erfassungseinheit (4) zwischen zwei Zuständen schaltbar ist und eine Lage des Stellelements (3) davon abhängig ist, in welchem der Zustände sich die Erfassungseinheit (4) befindet, und – wobei die Erfassungseinheit (4) einen Erfassungsbereich aufweist und die Erfassungseinheit (4) mittels einer Bewegung des Bewegungselements (2) durch den Erfassungsbereich in einen anderen Zustand überführbar ist.
Patent DE-102014018260-A1 (DE)
Title: Tragevorrichtung
Inventor: DANNE FRIEDRICH
IPC: B65D5/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragevorrichtung (1) mit einem flexiblen Körper (2), der ein erstes Ende (3), ein zweites Ende (4) und wenigstens zwei Teilbereiche (5, 6) aufweist, wobei ein erster Teilbereich (5) eine Griffeinrichtung (7) zum Tragen der Tragevorrichtung (1) aufweist, wobei ein zweiter Teilbereich (6) mindestens eine Führung (8) für den ersten Teilbereich (5) aufweist, wobei der erste Teilbereich (5) in der mindestens einen Führung (8) des zweiten Teilbereichs (6) angeordnet ist, wodurch ein Teil des flexiblen Körpers (2) eine Schlaufe (9) zum Festhalten eines Gegenstandes (10) bildet, wobei das Eigengewicht des Gegenstandes (10) den Durchmesser der Schlaufe (9) verringert und die Reibkraft zwischen dem flexiblen Körper (2) und dem Gegenstand (10) erhöht.
Patent DE-102014103510-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpen-Dämpfer
Inventor: STOLL TOBIAS
IPC: F04D19/04
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vakuumpumpen-Dämpfer zur vakuumdichten Verbindung einer Vakuumpumpe mit einem Rezipienten, mit einem ersten und einem zweiten Flansch, wobei der erste Flansch mit der Vakuumpumpe und der zweite Flansch mit dem Rezipienten verbunden oder verbindbar ist, zumindest einem Entkopplungsorgan, das unmittelbar zwischen einander zugewandten Flanschseiten des ersten und des zweiten Flansches angeordnet ist, und zumindest einem Befestigungselement, insbesondere einer Schraube, mit dem der erste und der zweite Flansch miteinander verbunden oder verbindbar sind, wobei das Befestigungselement und die Flansche dazu ausgebildet sind, in einem nicht evakuierten Montagezustand das Entkopplungsorgan derart vakuumdicht vorzuspannen, dass in einem evakuierten Betriebszustand die beiden Flansche mechanisch und/oder elektrisch voneinander entkoppelt sind.