baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19956528-B4 (DE)
Title: Dämpfvorrichtung an einem Getriebe
Inventor: NILSSON HILDING
IPC: F16H61/24
Filed: 1999-11-24
Granted: 2017-05-04
Abstract: Dämpfvorrichtung (3) zur Dämpfung von Schaltbewegungen in einem Getriebe (1), bei der eine im Getriebe angeordnete Schaltstange (4) hin- und her bewegt werden kann, wobei die Dämpfvorrichtung (3) an der Schaltstange (4) angebracht und im Innern des Getriebes (1) oberhalb des Getriebeschmierölspiegels (21) angeordnet ist, wobei der Dämpfvorrichtung (3) ein Arbeitsmedium in Form von Schmieröl vom Getriebe zugeführt wird, wobei ein auf einer Kolbenstange (9) angebrachter Dämpferkolben (10) in einem Dämpfergehäuse (7) zwischen zwei in diesem Gehäuse angeordneten Stirnwänden (12, 13) verschiebbar angeordnet ist, wobei auf beiden Seiten des Dämpferkolbens (10) vorhandene Dämpfungskammern (14, 15) über zumindest eine Dämpfungsbohrung (16) im Dämpferkolben (10) miteinander in Verbindung stehen, und die Kolbenstange (9) mit dem Getriebegehäuse (2) und das Dämpfergehäuse (7) mit der Schaltstange (4), oder umgekehrt, verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfergehäuse (7) in einer im Getriebegehäuse (2) angeordneten Führung (8) verschiebbar angeordnet ist.
Patent AU-2012101770-B4 (AU)
Title: Connector adapter
Inventor: FRITCHMAN DANIEL J
IPC: H04L29/00
Filed: 2012-12-05
Granted: 2013-05-02
Abstract: An adapter for providing connectivity between a host connector of a host device and an accessory connector of an accessory that is incompatible with the host connector is described. The adapter can include a host interface connector that is compatible with the host connector, and an accessory interface connector that is compatible with the accessory connector of the accessory. The adapter may further include an identification module that can provide adapter identification information to a host device connected to the host interface connector, and may also include an authentication module that can authenticate an accessory connected to the accessory interface connector.
Patent AU-2016102415-B4 (AU)
Title: Network slice selection
Inventor: HU HAIJING
IPC: H04W12/06
Filed: 2016-07-04
Granted: 2019-08-01
Abstract: This disclosure relates to techniques for network slice selection. A network slice selection function of a cellular network may receive a network slice selection request from a radio access network node of the cellular network. The network slice selection request may be received by the radio access network node from a wireless device. A core network slice (and possibly a radio access network slice) of the cellular network may be selected for the service request. A network slice selection response may be provided to the radio access network node, indicating a control plane entry point address for the selected core network slice. The selected radio network slice may also be indicated in the network slice selection response. Page 46
Patent DE-102004006615-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoff-Hohlbauteils sowie Zwischenprodukt dafür
Inventor: WEIMER CHRISTIAN DR ING
IPC: B64C27/46
Filed: 2004-02-10
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines FVW-Hohlbauteils (16, 20), welches über mindestens zwei nebeneinander liegende, geschlossene Hohlkammern (H) verfügt, die durch eine integrale, rippenartige Trennwand (10) voneinander getrennt sind, aus einem mit der Form und Abmessung des herzustellenden FVW-Hohlbauteils (16, 20) korrespondierenden dreidimensionalen, hohlen Verstärkungsfasermaterial-Vorformling (2), umfassend folgende Schritte: a) Zuschneiden von flächigem, bahnförmigen Verstärkungsfasermaterial zur Bildung von drei ebenen, endmaßgenauen, ein- oder mehrlagigen Zuschnitten (4, 6, 8) einer Verstärkungsfaserstruktur (12) des Vorformlings (2); b) Herstellen von wenigstens einer flächigen Überlappung (R) mit den Zuschnitten (4, 6, 8) in einem solchen Bereich, welcher später die rippenartige Trennwand (10) des Vorformlings (2) definiert; c) flächiges Vernähen dieser Überlappung (R) mittels einer Kompaktierungsnaht (K), wodurch die Form und Abmessung der rippenartigen Trennwand (10) sowie deren Lage in Bezug zu benachbarten Zuschnittsbereichen (a, e) festgelegt und das Verstärkungsfasermaterial im Bereich der Trennwand (10) vorfixiert, vorkompaktiert und versteift wird und die Kompaktierungsnaht (K) gitternetzartig über im Wesentlichen die gesamte Höhe und Länge der rippenartigen Trennwand (10) angebracht wird, d) Formen der Zuschnitte (4, 6, 8) zu einer dreidimensionalen Verstärkungsfaserstruktur (12) mit mindestens zwei nebeneinander liegenden Hohlkammern (H), die durch die vernähte rippenartige Trennwand (10) voneinander separiert sind; e) Anordnen von jeweils mindestens einer Expansionseinrichtung (14) in die Hohlkammern (H) des Vorformlings (2), f) Verschließen der aus den geformten Zuschnitten (4, 6, 8) gebildeten dreidimensionalen Verstärkungsfaserstruktur (12) mittels mindestens einer Schließnaht (S), wodurch die Außenkontur der dreidimensionalen Verstärkungsfaserstruktur (12) definiert und fixiert wird und der Querschnitt der beiden Hohlkammern (H) des Vorformlings (2) geschlossen und die Lage der rippenartigen Trennwand (10) zwischen diesen beiden Hohlkammern (H) und im Gesamtquerschnittsprofil des Vorformlings (2) eindeutig festgelegt wird; g) Positionieren des Vorformlings (2) in einer ...
Patent DE-102004021430-B4 (DE)
Title: Lampenfassung und Anschlussklemme
Inventor: POWERS CHRISTOPHER R
IPC: H01R33/09
Filed: 2004-04-30
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Anschlüsse, die in Lampenfassungen für Kraftfahrzeugleuchtenanordnungen verwendet werden. Die offenbarten Ausführungsformen der Lampenfassungen sehen eine überlegene Ausrichtung wie auch Stabilisierung der Lampe in der Lampenfassung vor, so dass zwischen den Anschlüssen und der Lampe ein richtiger Kontakt hergestellt wird, ohne dass die Lampe oder die Anschlüsse während des Einsetzens beschädigt werden. Der Anschluss umfasst unter anderem Ausrichtmerkmale, die ein leichtes Einsetzen in die Lampenfassung zulassen wie auch eine richtige Ausrichtung und Positionierung innerhalb der Lampenfassung sicherstellen, so dass eine richtige Verbindung mit der Lampe und dem Anschluss erhalten wird.
Patent DE-102004055435-B4 (DE)
Title: Kollisionserfassungssensor für ein Fahrzeug und Kollisionserfassungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MAE HIROYUKI
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-11-17
Granted: 2006-12-07
Abstract: Kollisionserfassungseinrichtung
für ein
Fahrzeug, umfassend:  einen Kollisionserfassungssensor für das Fahrzeug
(10), welcher einen einzigen, flachen piezoelektrischen Film (15) umfasst,
eine Mehrzahl von Elektrodenpaaren (18), welche den piezoelektrischen
Film (15) zwischen sich aufnehmen und Spannungen zwischen den Elektroden
(17) messen, und Zwischenräume,
welche zwischen den mehreren Elektrodenpaaren (18) vorgesehen sind;
und  ein Steuer-/Regelmittel (27), welches eine Kollision des Fahrzeugs
(11) basierend auf Erfassungsergebnissen des Kollisionserfassungssensors
für das
Fahrzeug (10) erfasst;  wobei in einem Zustand, bei dem eine
vorbestimmte Spannung an eines der Eiektrodenpaare (18) an dem piezoelektrischen
Film (15) angelegt ist, das Steuer-/Regelmittel (27) einen Temperaturausgleich
oder/und eine Defektprüfung durchführt, basierend
auf Erfassungsergebnissen eines anderen Elektrodenpaars (18), welches
von dem einen Elektrodenpaar (18) verschieden ist.
Patent DE-102004057151-B4 (DE)
Title: Einspritzventil mit einem Druckhalteventil zur Fluiddruckbeaufschlagung eines Federraums
Inventor: KRONBERGER MAXIMILIAN
IPC: F02M47/00
Filed: 2004-11-26
Granted: 2009-04-16
Abstract: Einspritzventil
zum Einspritzen eines Fluids, insbesondere zum Einspritzen von Kraftstoff
in einen Brennraum eines Kraftfahrzeugmotors, mit einem  Druckhalteventil
(4) zur Fluiddruckbeaufschlagung eines Federraums (105), wobei  das
Druckhalteventil (4) zwischen einem einen Kraftstoffniederdruckbereich
mit einem Steuerventil (3) verbindenden Zulaufkanal (140) des Fluids
zu dem Steuerventil (3) des Einspritzventils (1) und dem Federraum
(105) angeordnet ist, und über
das Druckhalteventil (4) eine Fluidverbindung in einer Richtung
vom Zulaufkanal (140) zum Federraum (105) hergestellt und dadurch
dem Federraum (105) ein Druck (p 105 ) im
Zulaufkanal (140) aufprägt
wird, und  der durch das Druckhalteventil (4) aufrechterhaltene
Druck (p 105 ) gemeinsam mit einer im Federraum
(105) angeordneten Vorspannfeder (110) auf eine Einspritznadel (170)
des Einspritzventils (1) einwirkt.
Patent DE-102004062129-B4 (DE)
Title: Vortriebsmaschine zum horizontalen Vortrieb unterirdischer Leitungstunnel
Inventor: GESELBRACHT HEINZ-DIETER
IPC: E21D9/08
Filed: 2004-12-23
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vortriebsmaschine
für einen
horizontalen Vortrieb von unterirdischen Leitungstunneln (2), mit einem
als Tragstruktur vorgesehenen Längsschneidarm (5),
an dem ein drehbar angetriebener Abbaukopf (6) festgelegt ist, der
in jeweiligen Abbau- und Vortriebsstellungen entlang einer Ortsbrust
(7) des Tunnels (2) verlagerbare Schneidwerkzeuge (8) und zumindest
eine diesen nachgeordnete Transportwendel (22) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Längsschneidarm
(5) mit dem Abbaukopf (6) eine in Leitungstunneln (2) mit geringem
Nennweiten-Durchmesser (D) einsetzbare Baueinheit (B) bildet, diese
unmittelbar vor Ort von Hand steuerbar ist und der Längsschneidarm
(5) der Baueinheit (B) an einem am Maschinenrohr (4) festgelegten
Drehkranz (10) schwenkbar gehalten ist, derart, daß der andererseits
vorgesehene Abbaukopf (6) mittels einer in diesen integrierten Antriebsbaugruppe
(15) direkt in jeweiligen Schneid-, Abbau- und/oder Förderstellungen
antreibbar ist.
Patent DE-102004062523-B4 (DE)
Title: Lagereinheit für Waffen und Ausrüstungsgegenstände
Inventor: WETZEL FRANK
IPC: A47B81/00
Filed: 2004-12-24
Granted: 2007-08-16
Abstract: Lagereinheit
(1) für
Waffen (2) und Ausrüstungsgegenstände (3)
bestehend aus einzelnen mit Rückwand
(4), Seitenwänden
(5), mit/ohne Tür/en
(6), einer Deckplatte (7) und einer Bodenplatte (8) versehenen Schränken bzw.
Regalen, sogenannten Modulen (9), welche dadurch gekennzeichnet
sind, daß in
den Türen
(6), den Seitenwänden
(5) und den Rückwänden (4)
aller Module (9) der Lagereinheit (1) Aussparungen angeordnet sind,
die aus schmalen, etwa fingerstarken, in ihren Endbereichen abgerundete
Langlöcher
(10) bestehen und die in ihrer Gesamtheit ein Lochbild ergeben,
wobei die Langlöcher
(10) gleichmäßig verteilt
oder auch gruppenweise gleich oder unterschiedlich lang neben- und
untereinander so angeordnet sind, daß jede der Seitenwände (5)
aller Module (9) einer Lagereinheit (1) eine gleichartige und von
der Modulunterkante (12), und der Modulhinterkante (13) identisch
beabstandete Langlochanordnung (11), d.h. ein bei jeder Seitenwand
(5) wiederkehrendes, deckungsgleiches Lochbild, aufweist, wobei
in den Seitenwänden
(5) der einzelnen Module (9) zudem Eingriffsöffnungen (15) angeordnet sind
an deren Oberkanten...
Patent DE-102005002468-B4 (DE)
Title: Tretschicht für Reitplätze
Inventor: STREMMER MANFRED
IPC: E01C13/00
Filed: 2005-01-18
Granted: 2009-03-12
Abstract: Tretschicht
für Reitplätze oder
sonstige Sportanlagen, bestehend aus einem Gemisch aus Sand und
textilem Schnipselmaterial zur Lockerung des Bodens, dadurch gekennzeichnet,
dass dem Gemisch schwammartige Teilchen zur weiteren Lockerung und
zur Aufnahme von Feuchtigkeit beigemengt sind.
Patent DE-102005006204-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: HILGERT CHRISTOPH
IPC: F02F11/00
Filed: 2005-02-11
Granted: 2008-07-17
Abstract: Flachdichtung,
insbesondere Zylinderkopfdichtung für eine Verbrennungskraftmaschine,
beinhaltend mindestens zwei mit mindestens einer Durchgangsöffnung (2),
insbesondere Brennraumdurchgangsöffnung,
sowie im Bereich derselben vorgesehene Schraubendurchgangslöcher (3)
versehene Lagen (1', 1''), wobei im Bereich der Durchgangsöffnung (2)
ein nach außen
abgedichteter Kanal (4) vorgesehen ist, in welchem ein kompressibles
gasförmiges
Medium eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich
der Schraubendurchgangslöcher
(3) ein nach außen
abgedichteter Kanal (5) in mindestens einer der Lagen (1'') vorgesehen
ist, und die einzelnen Kanäle
(4, 5) zumindest teilweise durch nach außen abgedichtete Stichkanäle (6) unter
Bildung eines Kanalsystems miteinander verbunden sind, wobei zumindest der
die jeweilige Durchgangsöffnung
(2) umgebende Kanal (4) mit, in Umfangsrichtung gesehen, querschnittsmäßig ungleichförmigem Umfangsbereichen
(7, 8) versehen ist.
Patent DE-102005018316-B4 (DE)
Title: Modulares Installationskonzept für eine Kamera
Inventor: DROEGE FRANK
IPC: G03B17/02
Filed: 2005-04-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: Installationsbausatz mit einer Überwachungskamera für ein Flugzeug zur Herstellung unterschiedlicher Kameraeinbaulagen mit  – einem einen Verriegelungsmechanismus (17) aufweisenden Kameramodul (10), und  – einem an einer Installationswand (2) anbringbaren Anbaugehäuse (12) mit einem Installationsausschnitt des Anbaugehäuses (12) für das Kameramodul (10),  wobei das Kameramodul (10) ausgebildet ist, um entweder zur Anbaumontage mittels des Verriegelungsmechanismus (17) in dem Installationsausschnitt des Anbaugehäuses (12) verriegelt zu werden, so dass das Kameramodul (10) im Wesentlichen vor der Installationswand (2) angeordnet ist, oder um alternativ zur Einbaumontage mittels des Verriegelungsmechanismus (17) in einem Installationsausschnitt der Installationswand (2) verriegelt zu werden, so dass das Kameramodul (10) im wesentlichen hinter der Installationswand (2) angeordnet ist,  wobei der Verriegelungsmechanismus (17) ein oder mehrere Verriegelungselemente (17) aufweist, die verschwenkbar zwischen einer Verriegelungsstellung und einer entriegelten Stellung an dem Kameramodul (10) angeordnet sind,  wobei das Einbaugehäuse (12) oder der Installationsausschnitt Mittel aufweisen, welche in Verbindung mit...
Patent DE-102005018771-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: WERDECKER FERDINAND DR
IPC: F02C6/12
Filed: 2005-04-22
Granted: 2015-06-18
Abstract: Brennkraftmaschine, mit einem Motor, einem Abgasturbolader und einem Ladeluftkühler, wobei der Abgasturbolader eine Turbine zur Entspannung eines den Motor verlassenden Abgasstroms und einen Verdichter zur Verdichtung eines dem Motor zuzuführenden Verbrennungsluftstroms umfasst, wobei der Ladeluftkühler zwischen den Verdichter und den Motor geschaltet ist, und wobei der Verdichter einen Verdichterrotor mit Laufschaufeln und einen stromabwärts des Verdichterrotors angeordneten Verdichterleitapparat (11) mit Leitschaufeln (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einige der Leitschaufeln (10) des Verdichterleitapparats (11) Bohrungen (17, 18) integriert sind, wobei durch die Bohrungen (17, 18) stromabwärts des Ladeluftkühlers abgezweigte sowie heruntergekühlte Ladeluft in den ungekühlten Luftstrom im Bereich des Verdichterleitapparats (11) rückführbar bzw. einleitbar ist, wobei die Bohrungen (17, 18) jeweils eine zentrale, sich in Axialrichtung des Verdichters erstreckende Versorgungsbohrung (17) und von der jeweiligen Versorgungsbohrung (17) mehrere abzweigende Bohrungen (18), deren Austrittsöffnungen (19) benachbart und stromabwärts der Strömungseintrittskante (12) der jeweiligen Leitschaufel (10) positioniert sind, umfassen, wobei sich jede Versorgungsbohrung (17) durch das Gehäuse (16) des Verdichterleitapparates (11) erstreckt und am Gehäuse (16) eine Leitung (20) angreift, welche die stromabwärts des Ladeluftkühlers abgezweigte sowie heruntergekühlte Ladeluft den Versorgungsbohrungen (17) zuführt.
Patent DE-102005022708-B4 (DE)
Title: Mikrokeratom-Schneidklinge
Inventor: TANERI SUPHI
IPC: A61F9/013
Filed: 2005-05-18
Granted: 2009-01-08
Abstract: Schneidklinge
(8, 8', 8''), die in den Schneidkopf (1) eines Mikrokeratoms für Cornea-Sektionen
in vivo einzusetzen ist und die eine Hauptklinge (30) mit einer
Klingenfläche
aufweist, mit der Schnitte in einer Schnittrichtung führbar sind,
die parallel zu einer Tangente an die Cornea-Peripherie liegen,
und die in einer Schneide (16) oder Schubkante endet, dadurch gekennzeichnet, dass
auf der Klingenfläche
der Hauptklinge (30) eine in Schneidrichtung weisende, auf der Klingenfläche der Hauptklinge
aufstehende Kammklinge (20) angeordnet ist.
Patent DE-102005023166-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung bei medizinischen Beschleunigereinrichtungen sowie medizinische Beschleunigungseinrichtung
Inventor: DELAPERRIERE MARC
IPC: A61N5/10
Filed: 2005-05-19
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Funktionsüberwachung bei
medizinischen Beschleunigereinrichtungen, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein den Betrieb wenigstens eines medizinischen Beschleunigers
qualitativ kennzeichnendes Signal automatisch aufgenommen und digitalisiert
und in digitalisierter Form zur Vorhaltung für eine nachfolgende rechnergestützte Auswertung
im Rahmen einer Funktionsüberprüfung der
Beschleunigereinrichtung in einer Datenverarbeitungseinrichtung
abgelegt wird, wobei das wenigstens eine kennzeichnende Signal ein
Wellensignal ist und seitens der Datenverarbeitungsanlage die Amplitude
und/oder Breite und/oder Einhüllende
und/oder Form des wenigstens einen Signals ausgewertet werden.
Patent DE-102005030495-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern einer Lenkung eines Gleiskettenfahrzeuges
Inventor: LUMKOWSKY FRANK
IPC: B62D11/00
Filed: 2005-06-30
Granted: 2009-11-05
Abstract: Einrichtung zum Steuern einer Lenkung eines Gleiskettenfahrzeuges, wobei eine Lenksinn-Umschalteinrichtung zwischen einem Lenkrad zur Steuerung des Fahrzeugs und einem Lenkgetriebe, das als Teil des Fahrzeugantriebs ausgebildet ist, eingebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Lenksinn-Umschalteinrichtung eine Kulisse (3) mit einer Führung (2) sowie einen Rastmechanismus (11) aufweist, wobei die Führung (2) fest mit einer Lenkwelle des Lenkrades verbunden ist,  – mit der Kulisse (3) ein oberes Schaltlager (4) sowie ein unteres Schaltlager (5) einer Schaltklaue (6) funktional zusammenwirken, wobei  – das untere Schaltlager (5) der Schaltklaue (6) sich in einer Neutralstellung mit seiner Mittellage fluchtend zur Mittelachse der Lenkwelle befindet,  – die Schaltklaue (6) ihrerseits über eine Kurbelanlenkung (9) mit einer Anlenkstange (8) und einem Anlenkhebel (7) mit dem Lenkgetriebe funktional in Verbindung steht, und  – die Schaltklaue (6) um einen Schaltklauendrehpunkt (10) verdrehbar ist.
Patent DE-102005032301-B4 (DE)
Title: Innen und außen kerbverzahnte Kupplungsnabe für Drehmomentübertragungsmechanismen in einem Lastschaltgetriebe
Inventor: PORTELL PATRICK S
IPC: F16D1/108
Filed: 2005-07-11
Granted: 2008-01-31
Abstract: Nabenkörper in
einem Drehmomentübertragungsmechanismus,
umfassend:  eine sich radial erstreckende Wand (116), und  eine
sich in Umfangsrichtung erstreckende Wand (118), die einstückig mit
der sich radial erstreckenden Wand (116) ausgebildet ist,  wobei
die sich in Umfangsrichtung erstreckende Wand (118) mehrere erste
innere Kerbzähne
(112), mehrere zweite äußere Kerbzähne (114),
und einen kontinuierlich zylindrischen Endabschnitt (120) an einem
distalen Ende der Nabe (100) umfasst, der für eine erhöhte Festigkeit sowohl die inneren
Kerbzähne
(112) als auch die äußeren Kerbzähne (114)
beendet,  dadurch gekennzeichnet, dass  die äußeren Kerbzähne (114)
abwechselnd mit den inneren Kerbzähnen (112) beabstandet angeordnet
sind.
Patent DE-102005033953-B4 (DE)
Title: Waferteilungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: OHMIYA NAOKI
IPC: B23K26/36
Filed: 2005-07-20
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Teilen eines Wafers (10), dessen Stärke oder Festigkeit entlang einer Mehr- oder Vielzahl von Teilungslinien (101), die an der vorderen Fläche (10a) in einem Gittermuster gebildet sind, reduziert ist, entlang der Teilungslinien (101), aufweisend: einen Band- oder Streifenbefestigungsschritt zum Befestigen eines Schutzbandes oder -streifens (16) an einer Flächenseite des Wafers (10); einen Schritt, bei dem eine geschmolzene-wiederverfestigte oder -erstarrte Schicht (110) im Inneren des Wafers (10) entlang der Teilungslinien (101) gebildet wird; einen Halteschritt zum Positionieren eines ersten Saughalteglieds (81) und eines zweiten Saughalteglieds (82) an beiden Seiten einer Teilungslinie (101) und Saughalten oder Durch-Saugen-Halten des Wafers (10) an dem ersten Saughalteglied (81) und dem zweiten Saughalteglied (82) durch das Schutzband (16), und einen Teilungsschritt zum Bewegen des ersten Saughalteglieds (81) und des zweiten Saughalteglieds (82) in einer Richtung zum Trennen dieser voneinander, um eine zur vorderen Fläche (10a) des Wafers (10) parallele Zugkraft in einer Richtung rechtwinklig oder senkrecht zu der Teilungslinie (101) auszuüben, wobei der Wafer (10) entlang der Teilungslinie (101) geteilt wird, und wobei das erste Saughalteglied (81) und das zweite Saughalteglied (82) entlang von zueinander parallelen Führungsschienen (83, 84) von einander weg bewegt werden.
Patent DE-102005035614-B4 (DE)
Title: Flurförderfahrzeug, insbesondere portalartig hochgebautes Flurförderfahrzeug
Inventor: Thölke Andreas
IPC: B66F9/065
Filed: 2005-07-29
Granted: 2020-03-19
Abstract: Flurförderfahrzeug mit Räder (5, 5', 6, 6') aufweisendem Fahrwerk und mit einem Hubwerk für zwischen den Rädern (5, 5', 6, 6') des Fahrwerkes aufnehmbare und mitführbare Lasten, wie Container (27, 28) oder dergleichen, mit wenigstens einer Stelleinrichtung zur Änderung der Abstände zwischen den Aufstandspunkten der Räder (5, 5'; 6, 6') gekennzeichnet durch mindestens eine zweite Stelleinrichtung zur Änderung der Fahrwerkbreite, wobei das Fahrwerk an einem Fahrzeugrahmen (1) angeordnete Fahrschemel (3, 4) mit jeweils einer Achse zugeordneten Rädern (5, 5', 6, 6') aufweist und wenigstens ein Rad (5, 6) der einem Fahrschemel (3, 4) zugeordneten Räder (5, 6; 5', 6') als lenkbares Lenkrad ausgebildet ist und wobei eine Stelleinrichtung zur Änderung der Fahrwerkbreite dadurch verwirklicht ist, dass jeder Fahrschemel (3, 4) Abschnitte (9, 9'; 10, 10') aufweist, die um eine lotrechte Achse relativ zueinander schwenkbeweglich sind, wobei an jedem Abschnitt (9, 9'; 10, 10') wenigstens ein Lenkrad der Räder (5, 5', 6, 6') angeordnet ist, die einer Achse des jeweiligen Fahrschemels (3, 4) zugeordnet sind.
Patent DE-102005038605-B4 (DE)
Title: Kühlmittelansaugführungsaufbau für einen hin- und herlaufenden Verdichter
Inventor: PARK KYEONG-BAE
IPC: F04B39/00
Filed: 2005-08-10
Granted: 2008-02-07
Abstract: Kühlmittelansaugführungsaufbau
eines hin- und herlaufenden Verdichters, umfassend:  einen Zylinder
(410), der in seinem Inneren einen Unterbringungsraum aufweist;  einen
Kolben (110), der Ansaugkanäle
(111, 112) aufweist, durch die Kühlmittel
ins Innere eingesaugt und in den Zylinder (410) eingebracht wird,
und der sich in einer linear hin- und herlaufenden Bewegung befinden
soll;  ein Ansaugventil (120), das im Ende des Kolbens (110)
enthalten ist, um die Ansaugkanäle
(111, 112) zu öffnen
und zu schließen;
und  ein Ventilfixierungselement (130) zum Kombinieren des Ansaugventils
(120) mit dem Kolben (110),  dadurch gekennzeichnet, dass die
Ansaugkanäle
(111, 112) des Kolbens (110) vollständig in Strömungsrichtung nach außen geneigt
sind, um Kühlmittel
zu der Außenseite zu
führen,
an der das Ansaugventil (120) zuerst geöffnet wird.