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Patent DE-202015008052-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Handtuch für Freizeit und Sport, in verschiedenen Größen, als hygienische Unterlage für horizontale, schräge und vertikale Sitz- und Liegeflächen sowie Rückenlehnen mit vielfältigen Befestigungsmöglichkeiten insbesondere an Fitnessgeräten, Sitzgelegenheiten und Sonnenliegen
IPC: A47K10/02
Filed: 2015-11-23
Abstract: Multifunktions-Handtuch mit unterschiedlichem Material und unterschiedlichen Größen für die Nutzung beim Sport und in der Freizeit, für die hygienische Abdeckung und/oder Befestigung insbesondere an Fitnessgeräten, Sitzgelegenheiten, Sonnenliegen, Pfosten oder ähnlichem, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorderseite je nach Anforderung wenigstens drei Druckknöpfe und zwei Bänder angebracht sind, und durch Faltung und den Gebrauch der Druckknöpfe die Möglichkeit der Befestigung an vielfältig geformten Objekten geschaffen wird, unabhänig davon, ob diese Objekte waagerecht, senkrecht oder schräg positioniert sind.
Patent DE-202015009900-U1 (DE)
Title: Infraschallstethoskop zur Überwachung physiologischer Prozesse
IPC: H04R1/46
Filed: 2015-03-17
Abstract: Mikrofon zur Überwachung physiologischer Prozesse eines Patienten, wobei das Mikrofon aufweist:
 einen Körper (30), der ein proximales Ende, ein distales Ende, eine Körperseitenwand, die sich zwischen dem proximalen Ende und dem distalen Ende erstreckt, eine Endwand an dem proximalen Ende sowie eine Öffnung an dem distalen Ende aufweist;
 eine Körperkupplung (24), die an dem distalen Ende und über der Öffnung angebracht ist, um eine im Wesentlichen luftdichte Dichtung zu bilden, wobei die Körperkupplung mit dem Patienten in Eingriff bringbar ist;
 einen Hohlraum (50), der von der Körperseitenwand, der Endwand und der Körperkupplung umgeben ist;
 eine leitfähige Rückenplatte (38), die in dem hohlen Raum zwischen der leitfähigen Rückenplatte und der Endwand eine Rückenkammer definiert;
 eine leitfähige Membran (40) in dem Hohlraum, wobei die leitfähige Rückenplatte und die leitfähige Membran zur Bildung eines Kondensators mit Abstand voneinander angeordnet sind; und
 eine Vorverstärkerplatine (42) in elektrischer Verbindung mit der leitfähigen Rückenplatte, wobei der Vorverstärker (i) in der Lage ist, eine Kapazität zwischen der leitfähigen Membran und der leitfähigen Rückenplatte zu messen und die gemessene Kapazität in ein Spannungssignal umzuwandeln, und (ii) parallel zu jeweils der leitfähigen Rückenplatte und der leitfähigen Membran ist;
 wobei das Mikrofon in der Lage ist, akustische Signale so niedrig wie 0,03 Hertz bis zu 1000 Hertz zu detektieren.
Patent DE-202015100028-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Becher
IPC: B65D81/34
Filed: 2015-01-07
Abstract: Becher (10) zum Aufnehmen und Abgeben einer Flüssigkeit, – der eine rotationssymmetrische Form in Bezug auf eine zentrale Achse (A) hat, – der einen kreisförmig unteren Standbereich (5) umfasst, der es ermöglicht den Becher (10) auf einem Untergrund (U) abzustellen, – der einen umlaufenden oberen Rand (7) aufweist, und – der einen Mantel (1) umfasst, der rotationssymmetrisch zu der zentralen Achse (A) verläuft und der sich, ausgehend von dem Standbereich (5) nach oben hin, erweitert, dadurch gekennzeichnet, dass – der Mantel (1) in einem ringförmigen Bereich (2) eine konkave Außenform hat, – bodennah im Innenraum (I) des Bechers (10) eine Zwischenschicht (4) vorgesehen ist, die einen bodennahen Bereich (8.1) gegenüber dem restlichen Innenraum (8.2) des Bechers (10) abgrenzt.
Patent DE-202015102041-U1 (DE)
Title: Orale Zusammensetzung enthaltend Kollagenhydrolysat und Vitamin C
IPC: A61K38/01
Filed: 2015-04-24
Abstract: Orale Zusammensetzung, enthaltend Kollagenhydrolysat und Vitamin C, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung einen Extrakt aus Camu Camu enthält, wobei die Zusammensetzung im Bereich von ≥ 40 Gew.-% bis ≤ 75 Gew.-% Kollagenhydrolysat und im Bereich von ≥ 2,5 Gew.-% bis ≤ 25 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, Extrakt aus Camu Camu enthält.
Patent DE-202015102639-U1 (DE)
Title: Verschluss für ein Gewehr
IPC: F41A3/34
Filed: 2015-05-22
Abstract: Verschluss für ein Gewehr mit einer in Längsrichtung des Gewehrs verschiebbaren Verschlussbetätigungseinrichtung (5) und einem Verschlusskörper (6), der durch die Verschlussbetätigungseinrichtung (5) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussbetätigungseinrichtung (5) mit dem Verschlusskörper (6) über ein quer zum Verschlusskörper (6) bewegbares und als Steckverbinder ausgebildetes Steuerelement (31) verbunden ist, das mit dem Verschlusskörper (6) zu dessen Verschiebung zwischen einer oberen Verriegelungsstellung und einer unteren Entriegelungsstellung zusammenwirkt.
Patent DE-202015104601-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Wafer
IPC: H01L21/687
Filed: 2015-08-31
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten wenigstens eines Wafers (20), umfassend zwei Endplatten (10) und zumindest zwei sich zwischen den Endplatten (10) erstreckende Stege (12), wobei zumindest ein Endbereich eines Stegs (12) mittels einer Schraubverbindung mit der angrenzenden Endplatte (10) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202015105626-U1 (DE)
Title: Turbinenrotorschaufel mit beweglicher Spitze
IPC: F01D11/22
Filed: 2015-10-22
Abstract: Rotorschaufel einer Expansionsstufe einer Gasturbine, die umfasst: einen Wurzelabschnitt (10a) und einen Spitzenabschnitt (10b); einen Läufer (12; 112; 212), der am Spitzenabschnitt (10b) angeordnet ist und entlang einer Richtung vom Wurzelabschnitt (10a) zum Spitzenabschnitt (10b) zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgefahrenen Position beweglich ist, in der der Läufer (12; 112; 212) vom Spitzenabschnitt (10b) vorsteht; und Anschlagelemente (14, 20a), die dazu konfiguriert sind, einen Hub des Läufers (12; 112; 212) in die ausgefahrene Position zu begrenzen; und einen kastenförmigen Körper (20), der in einer Aussparung (23) aufgenommen ist, die im Spitzenabschnitt (10b) ausgebildet ist und in der Richtung entgegengesetzt zum Wurzelabschnitt (10a) offen ist; wobei der Läufer (12; 112; 212) im kastenförmigen Körper (20) aufgenommen ist und eine abreibbare Schicht (17) aus einem abreibbaren Material umfasst, die vom Spitzenabschnitt (10b) nach außen durch eine Öffnung (21) in einer Wand (20a) des kastenförmigen Körpers zumindest dann vorsteht, wenn sich der Läufer (12; 112; 212) in der ausgefahrenen Position befindet.
Patent DE-202016005011-U1 (DE)
Title: Faltbares transportables Unterwasserlaufband für Hunde
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-08-16
Abstract: Faltbares, transportables Unterwasserlaufband für Hunde zum Training nach Operationen, in der Geriatrie, zum Konditions- und Muskelaufbau, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil des Laufbandes in variablen Längen mit dem Antriebsmodul durch einen Steckverschluss bestehend aus 2 Federbolzen mit Schnellverschluss verbunden und eingesetzt werden kann.
Patent DE-202016005223-U1 (DE)
Title: Adapter für Lochkreissägen der zwei Lochsägen gleichzeitig aufnimmt und als Führung bei vorhandenen Löchern dient. Eine Aufsteckvariante und eine Einschraubvariante
IPC: B23B51/04
Filed: 2016-08-26
Abstract: Aufsteckadapter (1) für Standard-Adapter-Lochkreissägen (siehe 5/Anlage) zur Aufnahme von Lochkreiskronen, die als Fixierung und Führung in bestehenden Kreisausschnitten dienen.
Patent DE-202016006312-U1 (DE)
Title: Rotierende Sohlenscheibe-Drehsohle am Schuh
IPC: A63B22/18
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Drehbare Sohle kann in verschiedenen Sportarten eingesetzt werden – sie soll als Prävention Sportverletzungen vorbeugen und verhindern. Dadurch sich nur die Drehbare Sohle dreht Und nicht das Kniegelenk kann die Drehbare sohle im Schuh Verletzungen verhindern. Dadurch gekennzeichnet.
Patent DE-202016006713-U1 (DE)
Title: Klapp-/ Schmuckring
IPC: A44C9/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Das wesentliche zu schützende Merkmal ist, dass sich der Klappring durch Auf- und Zuklappen öffnen und schließen lässt. Dadurch kann er angelegt werden, ohne über das Fingergelenk geschoben werden zu müssen.
Patent DE-202016103691-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Sämaschine mit Abstreifelement
IPC: A01C7/20
Filed: 2016-07-11
Abstract: Landwirtschaftliche Sämaschine mit mehreren Säscharen (4), welche jeweils als Doppelscheibenschare ausgeführt sind, wobei je zwei Scharscheiben (5) V-förmig zueinander angeordnet sind, und mit einem Abstreifelement (11), welches im in Särichtung (S) hinteren Bereich des Doppelscheibenschars (4) zwischen den jeweils zwei Scharscheiben (5) des Doppelscheibenschars (4) angeordnet ist, wobei das Abstreifelement (11) elastisch ausgeführt und lösbar, U-förmig in das zu seiner Aufnahme vorgesehene Befestigungselement (13) eingespannt ist, wobei die offenen Enden (14) des U-förmig eingespannten Abstreifelements (11) entgegen der Särichtung (S) ausgerichtet ist und sich unter einer Rückstellkraft an die jeweils zwei Scharscheiben (5) des Doppelscheibenschars (4) anlegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreifelement (11) ein nicht der Befestigung des Abstreifelements (11) an dem Befestigungselement (13) dienendes Lochmuster (16) aufweist.
Patent DE-202016103803-U1 (DE)
Title: Sattelklemmvorrichtung
IPC: F16B2/18
Filed: 2016-07-14
Abstract: Sattelklemmvorrichtung (1) umfassend: – einen Klemmkopf (6), welcher ein erstes Klemmelement (4) und ein zweites Klemmelement (5) umfasst, – ein Spannelement (7), – einen um eine Achse drehbaren Exzenter-Nocken (8) und – einen Spannhebel (15), wobei der Spannhebel (15), der Exzenter-Nocken (8), das Spannelement (7) und der Klemmkopf (6) derart miteinander verbunden sind, dass der Exzenter-Nocken (8) mittels des Spannhebels (15) zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher das zweite Klemmelement (5) so weit von dem ersten Klemmelement (4) beabstandet ist, dass ein einen Sattel tragender Träger zwischen den Klemmelementen (4, 5) angeordnet werden kann, und einer Schließstellung, in welcher die beiden Klemmelemente (4, 5) in der Lage sind, den Träger zwischen sich festzuklemmen, bewegbar ist.
Patent DE-202016103867-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zum Behandeln und Lindern der Symptome von Hitzewallungen bei einem weiblichen Subjekt
IPC: A61P15/12
Filed: 2016-07-15
Abstract: Nahrungsergänzungsmittelzusammensetzung, die in einer therapeutischen Menge zur Behandlung und Linderung der Symptome von Hitzewallungen bei einem weiblichen Subjekt formuliert ist, wobei die Zusammensetzung ein Phytoöstrogen und Lycopin in einer oralen Dosierungsform enthält.
Patent DE-202016104348-U1 (DE)
Title: Urinableiter zur losen Verbindung mit einem den Urin einer liegenden oder sitzenden Person aufnehmenden Behälter
IPC: A61F5/453
Filed: 2016-08-08
Abstract: Urinableiter (1) zur losen Verbindung mit einem den Urin einer liegenden oder sitzenden Person aufnehmenden Behälter (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Urinableiter (1) eine in Längsrichtung in wenigstens einem Bogen verlaufende und an einem Ende mit einer Wand (2) versehene Rinne (3) ist, so dass der Urinableiter (1) auf oder an dem Körper der Person und der überdeckte Bereich der Körperoberfläche einen in Richtung Behälter (8) offenen Hohlraum begrenzen, und dass der Urinableiter (1) als ein einmal zu nutzender Urinableiter (1) aus Zellstoff, Altpapier, Karton, einem biologisch abbaubaren Stoff oder einer Kombination davon besteht.
Patent DE-202016105132-U1 (DE)
Title: Bogie-Fahrwerk
IPC: B60K7/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Bogie-Fahrwerk mit einem Achsträger (1) an dem ein erster und ein zweiter Pendelarm (2, 3) pendelnd gelagert sind, wobei am ersten und am zweiten Pendelarm jeweils wenigstens zwei Räder mit Felgen (4–6) montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer Felge (4) des ersten Pendelarms (2) ein Zahnkranz (11) gehaltert ist und auf dem ersten Pendelarm ein Hilfsantrieb (9) mit einem Antriebsritzel (10) befestigt ist, wobei der Hilfsantrieb zwischen einer ersten Stellung, in der das Antriebsritzel (10) mit dem Zahnkranz (11) in Eingriff steht und einer zweiten Stellung in der das Antriebsritzel (10) außer Eingriff mit dem Zahnkranz (11) steht, verstellbar ist.
Patent DE-202016106021-U1 (DE)
Title: Matraze mit einstellbaren Härte- und Komfortniveaus
IPC: A47C27/15
Filed: 2016-10-26
Abstract: Eine Matratze mit einem durch einen Benutzer einstellbaren Härteniveau, die Folgendes aufweist: eine Oberflächenabdeckschicht (A), die teilweise oder vollständig durch den Benutzer geöffnet werden kann, und die dazu dient, die Oberfläche der Matratze abzudecken, wenn die erste Komfortschicht (B) und die zweite Komfortschicht (C) angeordnet wurden; eine erste Komfortschicht (B) und eine zweite Komfortschicht (C), wobei die Schichten unterschiedliche Härteeigenschaften aufweisen und folglich verschiedene Variationen der Härte- und Komfortniveaus erzeugen, wenn die Anordnung geändert ist, und wobei die Oberfläche umgedreht werden kann; ein Hohlraum (D), der aus Schaum besteht, um die erste Komfortschicht (B) und die zweite Komfortschicht (C) zu platzieren.
Patent DE-202016106327-U1 (DE)
Title: Bohrloch-Dichthülse einer Rohrleitungs-Anbohrarmatur
IPC: F16L3/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Rohrleitungs-Bohrloch-Dichthülse (1) umfassend eine Außenhülse (1A) mit einem eine Außenschulter (3) ausbildenden, in radialer Richtung elastisch verformbaren Hülsenkopf (2), und eine formstabile, an der Innenfläche der Außenhülse (1A) in Anlage bringbare Innenhülse (1B).
Patent DE-202017001499-U1 (DE)
Title: Innovatives Immobilienmatchingportal mit einer Applikation (App) für Endgeräte
IPC: G06Q50/16
Filed: 2017-03-21
Abstract: Immobilienmatching, bei welchem Immobilieninteressenten qualifiziert (Suchprofil) werden und mit den zu vermittelnden Immobilien der Immobilienmakler abgeglichen und verknüpft werden.
Patent DE-202017005570-U1 (DE)
Title: Schichtmatratze aus Naturfasern
IPC: A47C27/22
Filed: 2017-10-27
Abstract: Schichtmatratzen aus Naturfasern mit Auflage aus Naturlatex (aus 100% Naturkautschuk) sind dadurch gekennzeichnet, dass: – der 5-Schicht-Matratzenkern aus Naturfasern besteht und die Kernhöhe 21 cm ist – der Härtegrade der Matratze mittelfest ist – spezielle Kombinationen der verklebten ökologischen und schadstoffgeprüften Schichten ein mittelfestet Liegen bieten – der Matratzenbezug die gesamte Matratze einschließt und über einen umlaufenden, teilbaren Reißverschluss verfügt – der Schichtaufbau sich wie folgt darstellt (siehe ): – Basis aus Naturlatex (aus 100% Naturkautschuk) (Abb. 1.1), mit 7 Liegezonen, kongruent aufgebaut, Höhe 7 cm, Querkanäle – Die Basis wird eingeschlossen durch 2 Schichten aus Kokosfasern (Abb. 1.2, Abb. 1.3), Höhe jeweils 3 cm – Auflage aus Naturlatex (aus 100% Naturkautschuk) (Abb. 1.4, Abb. 1.5), Höhe jeweils 4 cm
Patent DE-202017005849-U1 (DE)
Title: Nachhaltige Tüte zum Transport und Lagerung von lose eingekauften Lebensmitteln
IPC: B65D65/38
Filed: 2017-11-10
Abstract: Tasche aus waschbaren Papier (70% Cellulose, 30% Latex) zum sicheren Transport und Lagerung loser trockener Lebensmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der durch zwei Druckknöpfe verschlossene Deckel die Lebensmittel dicht und sicher transportiert.
Patent DE-202017100445-U1 (DE)
Title: Wandelement für eine Zarge einer Schublade
IPC: A47B88/925
Filed: 2017-01-27
Abstract: Wandelement (4, 24, 44, 68, 85) für eine Zarge (3, 23) einer Schublade (1, 98) mit einem Zargenkörper (5, 25), wobei das Wandelement (4, 24, 44, 68, 85) dazu ausgestaltet ist, von oben auf den Zargenkörper (5, 25) aufgesteckt zu werden, wobei das Wandelement (4, 24, 44, 68, 85) Verbindungsmittel zur Befestigung des Wandelements (4, 24, 44, 68, 85) am Zargenkörper (5, 25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsorgan der Verbindungsmittel (12, 13) in einen Hohlraum (10, 38, 48, 72) des Wandelements (4, 24, 44, 68, 85) gefügt ist.
Patent DE-202017102103-U1 (DE)
Title: Rolle
IPC: B60J7/10
Filed: 2017-04-07
Abstract: Rolle, insbesondere Tragrolle, für einen Schlitten eines Verdeckgestells für einen Planenaufbau, umfassend zwei Kugellagerringe (304, 305) mit Kugeln (304a, 305a), zumindest eine innere Lagerschale (302, 303), und eine äußere Lagerschale (301), die beiden Kugellagerringen (304, 305) zugeordnet ist, die jeweils konzentrisch um eine Rollenachse (309) angeordnet sind und ein Wälzlager bilden, wobei die äußere Lagerschale (301) eine zentrale Umfangsfläche (311) zur radialen Abstützung auf einer Führung umfasst, wobei die zumindest eine innere Lagerschale (302, 303) eine erste innere Lagerschale (302) und eine zweite innere Lagerschale (303) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste innere Lagerschale (302) einen axialen Fortsatz (302f) aufweist, der eine Durchbrechung (303i) der zweiten inneren Lagerschale (303) durchsetzt.
Patent DE-202017102835-U1 (DE)
Title: Eine gleitschienenartige, das Mitbewegen gestattende und eine niedrige Schwelle aufweisende Dusche
IPC: A47K3/34
Filed: 2017-05-11
Abstract: Eine gleitschienenartige, das Mitbewegen gestattende und eine niedrige Schwelle aufweisende Dusche, die eine obere Schiene, eine untere Schiene, ein feststehendes Glas, ein bewegendes Duschglas und ein bewegtes Duschglas umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Schiene an einer mit dem bewegten Duschglas korrespondierenden Position angeordnet ist, wobei oberhalb dieser eine Gleiteinheit angeordnet ist, wobei die Gleiteinheit einen Fixierabschnitt, eine Gleitnut und eine Gleitführungsposition umfasst, wobei der Fixierabschnitt korrespondierend zum bewegten Duschglas angeordnet ist, wobei die Gleitnut dazu dient, das bewegende Duschglas darin einzusetzen, um ein Mitbewegen zu ermöglichen, wobei die Gleitführungsposition und die untere Schiene so aneinander angepasst sind, dass ein Gleiten gewährleistet wird; wobei ein Verschiebungsmechanismus zum Mitbewegen auf der oberen Schiene angeordnet ist, um das bewegende Duschglas zur Verschiebung anzutreiben, wobei der Verschiebungsmechanismus zum Mitbewegen der oberen Schiene das bewegende Duschglas und das bewegte Duschglas mitbewegt, um somit ein aufeinander abgestimmtes Mitbewegen zu gewährleisten, wobei das bewegte Duschglas verschoben wird, wodurch die beweglich mit dem bewegten Duschglas verbundene Gleiteinheit synchron mitverschoben wird.
Patent DE-202017103109-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung von Infusionsbeuteln für medizinische Zwecke sowie Einrichtung zur Befüllung einer Mehrzahl von Leerbehältern
IPC: B65B3/12
Filed: 2017-05-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Dosierung von Infusionsbeuteln (11) für medizinische Zwecke aus einer begrenzten Mehrzahl von in separaten Behältern (12, 12.1–12.8) gespeicherten Komponenten, welche automatisch jeweils in den gewünschten Mengen dem Infusionsbeutel (11) zugeführt werden, mit einer Mehrzahl von Antriebseinheiten (16, 16a–d), die lösbar mit Vorrichtungen zum Flüssigkeitstransport, wie Spritzen, Rollenpumpen, verbunden werden können, wobei die Behälter (12, 12.1–12.8) und die Antriebseinheiten (16, 16a–d) sowie die Antriebseinheiten (16, 16a–d) und der Infusionsbeutel (11) mit Schlauchleitungen (19, 20, 30) verbunden sind, in denen jeweils ein Rückschlagventil (R) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens in einer Antriebseinheit (16, 16a–d) eine Mehrfachventilanordnung (22) für weitere Komponentenbehälter (12, 12.1–12.8) lösbar bewegungsverbunden angeordnet ist, und die Mehrfachventilanordnung (22) mit einem Infusionsbeutel (11) und einer Antriebseinheit (16, 16a–d) über jeweils eine Schlauchleitung (19, 20, 30) verbunden ist, wobei die Vorrichtung (17, 17a–d) zum Flüssigkeitstransport in einer weiteren Antriebseinheit (16, 16a–d) angeordnet ist.
Patent DE-202017107683-U1 (DE)
Title: Klappkonsole für einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-12-18
Abstract: Klappkonsole, umfassend: einen Träger; eine Platte, die über ein erstes Drehgelenk mit dem Träger verbunden ist und zwischen einer Verstauposition und einer Nutzposition verstellbar ist; und eine Klappe, die über ein zweites Drehgelenk mit der Platte verbunden ist und zwischen einer Ausgangsposition und einer aufgeklappten Position verstellbar ist.
Patent DE-202018002330-U1 (DE)
Title: Mobile Regen- bzw. Sonnenschirmhalterung
IPC: A45B11/02
Filed: 2018-05-13
Abstract: Mobile Regen-bzw. Sonnenschirmhalterung zur Aufnahme des Regen-bzw. Sonnenschirms dadurch gekennzeichnet, dass innen am Ende der Halterung ein Hakenband (4) an den Seiten mit dem Reißverschluss (1) vernäht ist und so eine sehr enge schlauchähnliche Tasche Fig.1 bildet, die gleichzeitig den eingesteckten Schirm daran hindert seitlich wegzukippen, sich zu drehen oder bei windigem Wetter wegzufliegen.
Patent DE-202018002386-U1 (DE)
Title: Fingerschutz-Konstruktion für einen Schutzhandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2018-05-15
Abstract: Fingerschutz-Einrichtung (100) mit geschnittenen Eckteilen (21), umfassend wenigstens eine Basisplatte (10) mit einem gewissen Maß an Flexibilität, die eine haftende Oberfläche (11) und eine unter Spannung stehende Oberfläche (12) aufweist, welche gegenüber der haftenden Oberfläche (11) angeordnet ist; weiter umfassend mehrere Anschlagblöcke (20), die auf der haftenden Oberfläche (11) der Basisplatte (10) in einer geraden Linie liegen und aneinander stoßen und die haftende Oberfläche abdecken, wobei jeder der Anschlagblöcke (20) zwei entgegengesetzte Anschlagseiten aufweist, von denen jede mit zwei abgeschnittenen Eckenteilen (21) versehen ist, die zwischen benachbarten zwei Anschlagblöcken (20) liegen und auf der haftenden Oberfläche (11) eine elastische Verformungszone (111) bilden, wobei die Fingerschutz-Einrichtung (100) nach vorne und teilweise in die linke und rechte Richtung aufgrund der Flexibilität biegbar ist, die durch das Vorhandensein der abgeschnittenen Eckenteile (21) der Anschlagblöcke (20), der Verformungszonen (111) auf der haftenden Oberfläche (11) der Grundplatte (10) und der Flexibilität der Grundplatte (10) gebildet wird.
Patent DE-202018005146-U1 (DE)
Title: Verifizieren von Pixel-Steuersignalen in einem gestapelten Bildsensor
IPC: H04N5/335
Filed: 2018-11-07
Abstract: Bildsensor, umfassend:
 erste und zweite Substrate;
 ein Array aus Bildgebungspixeln in dem ersten Substrat, wobei jedes Bildgebungspixel eine Fotodiode aufweist;
 eine Zeilensteuerschaltung in dem zweiten Substrat, wobei die Zeilensteuerschaltung dafür konfiguriert ist, Zeilensteuersignale dem Array aus Bildgebungspixeln bereitzustellen; und
 eine Verifizierungsschaltung in dem ersten Substrat, die Zeilensteuersignale von der Zeilensteuerschaltung empfängt, wobei das erste Substrat eine Vielzahl von n-Kanal-Metalloxid-Halbleitertransistoren einschließt und keine p-Kanal-Metall-oxid-Halbleitertransistoren einschließt.