baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016003701-A1 (DE)
Title: Laufrad für eine Strömungsmaschine, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Laufrads
Inventor: VOLPERT ANDREAS
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufrad (10) für eine Strömungsmaschine, insbesondere für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Nabe (12), und mit einer Mehrzahl von sich von der Nabe (12) wegerstreckenden Laufradschaufeln (16), welche durch ein generatives Herstellungsverfahren hergestellt sind, wobei die Nabe (12) durch ein Gießverfahren hergestellt ist, wobei die Laufradschaufeln (16) durch das generative Fertigungsverfahren auf die Nabe (12) aufgebracht sind.
Patent DE-102016007913-A1 (DE)
Title: Kfz-Verbundbauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BREXELER INGO
IPC: B29C69/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Zur Herstellung eines Kfz-Verbundbauteils werden Kunststoff-Partikel in einen Formhohlraum eines Formwerkzeugs eingebracht und dort unter Zuführung von Wärmeenergie zu einem Partikelschaum miteinander verbunden. Daraufhin wird das Formwerkzeug unter Änderung des Formhohlraums verstellt und anschließend wird ein thermoplastischer Kunststoff unter Bildung eines Tragelementes und/oder zumindest eines Befestigungselementes in den Formhohlraum eingespritzt, wobei der thermoplastische Kunststoff zumindest in stoffschlüssiger Weise mit den Partikelschaum verbunden wird. Die Einbringung der vorgenannten Materialien kann auch in umgekehrter Reihenfolge erfolgen. Anschließend wird das Formwerkzeug unter Änderung des Formhohlraums nochmals verstellt und dann eine Metallschmelze in den Formhohlraum eingespritzt, wodurch zumindest eine elektrische Leiterbahn und/oder zumindest ein metallisches Befestigungselement gebildet werden.
Patent DE-102016008160-A1 (DE)
Title: Ölrückzirkulationssystem für Motoren
Inventor: ISENBERG WALTER S
IPC: F01M11/03
Filed: 2016-07-04
Abstract: Ein Ölrückzirkulationssystem für einen Motor wird offenbart. Das Ölrückzirkulationssystem weist eine erste Leitung (110) auf, die mit dem Motor verbunden ist, um Öl aufzunehmen, und eine zweite Leitung (122), die mit dem Motor verbunden ist, um das Öl zum Motor zu liefern. Das Ölrückzirkulationssystem weist weiter eine Filtervorrichtung (120) auf, die zwischen den ersten und zweiten Leitungen (110, 122) angeordnet ist. Die Filtervorrichtung (120) weist ein erstes Gehäuseglied (136) auf, welches eine erste Klammer (140) darin definiert. Die erste Kammer (140) ist in Strömungsmittelverbindung mit der ersten Leitung (110). Die Filtervorrichtung (120) weist ferner ein zweites Gehäuseglied (150) auf, welches entfernbar mit dem ersten Gehäuseglied (136) verbunden ist und eine zweite Kammer (154) darin definiert. Die zweite Kammer (154) ist in Strömungsmittelverbindung mit der zweiten Leitung (122). Die ersten und zweiten Kammern (140, 154) definieren zusammen einen Durchlass (158), um das Öl dort hindurch aufzunehmen. Die Filtervorrichtung (120) weist weiter ein Filterglied (166) auf, das in dem Durchlass (158) angeordnet ist, um das dort hindurchfließende Öl zu filtern.
Patent DE-102016009120-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers
Inventor: BARTH ERIK
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines zumindest eine Parkassistenzvorrichtung (2) aufweisenden Fahrzeugs (1) in einem Park- und Rangierbereich (B). Erfindungsgemäß wird nach Aktivierung eines Park-Modus der Parkassistenzvorrichtung (2) eine mit einem Fahrpedal steuerbare Fahrzeuggeschwindigkeit automatisch begrenzt.
Patent DE-102016010393-A1 (DE)
Title: Anbindungsflansch einer fluidführenden Vorrichtung und fluidführende Vorrichtung mit wenigstens einem Anbindungsflansch
Inventor: DEHNEN ULRICH
IPC: F01M11/03
Filed: 2016-08-30
Abstract: Es werden ein Anbindungsflansch (12) einer fluidführenden Vorrichtung (10), insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und eine fluidführende Vorrichtung (10) beschrieben. Der Anbindungsflansch (12) umfasst wenigstens einen fluidführenden Raum (20), wenigstens eine Befestigungsabschnitt (38) mit oder für wenigstens ein Befestigungselement (36) und wenigstens eine Dichtabschnitt (22) zur Abdichtung wenigstens eines fluidführenden Raums (20). Wenigstens ein Teil des Anbindungsflansches (12) weist formversteifende Eigenschaften auf. Der Anbindungsflansch (12) weist einen Kunststoffgrundkörper (18) und wenigstens ein Versteifungselement (24) auf, welches formschlüssig mit dem Kunststoffgrundkörper (18) verbunden ist. Das wenigstens eine Versteifungselement (24) ist in einem Kraftfluss zwischen wenigstens einem Befestigungsabschnitt (38) und wenigstens einem Dichtabschnitt (22) angeordnet. Das wenigstens eine Versteifungselement (24) grenzt wenigstens mit einem seiner Abschnitte (30) direkt an einen fluidführenden Raum (20). Das wenigstens eine Versteifungselement (24) grenzt mit keinem seiner Abschnitte direkt an eine den Anbindungsflansch (12) umgebende Umgebung.
Patent DE-102016102677-A1 (DE)
Title: Türstoppersystem zum Stoppen einer Schiebebewegung einer Schiebetür
Inventor: DRUX MATTHIAS
IPC: E05F5/04
Filed: 2016-02-16
Abstract: Türstoppersystem (1) zum Stoppen einer Schiebebewegung einer Schiebetür (20) mit einem Türstopper (10) und mit einer Führungseinheit (30), welche Führungseinheit (30) zumindest einen Führungszapfen (35) aufweist, wobei die Führungseinheit (30) mit Befestigungsmitteln an einem Boden (120) befestigbar ist und der Führungszapfen (35) in eine Nut (25) der Schiebetür (20) zur bodenseitigen Führung der Schiebetür (20) zumindest teilweise eingreifbar ist. Erfindungswesentlich ist vorgesehen, dass der Türstopper (10) in die Nut der Schiebetür (20) anordbar ist und der Türstopper (10) während einer Schiebebewegung der Schiebetür (20) in Wirkverbindung mit dem Führungszapfen (35) der Führungseinheit (30) bringbar ist, welche Wirkverbindung dafür sorgt, dass die Schiebebewegung der Schiebetür (20) stoppbar ist.
Patent DE-102016105351-A1 (DE)
Title: Schloss für Wertbehältnisse
Inventor: NAUMANN JÖRG
IPC: E05B55/02
Filed: 2016-03-22
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Schloss (1) für Wertbehältnisse, mit einem Gehäuse (2), mit einem Riegel (3), mit einem Sperrelement (5) und mit einem Federelement (6), wobei der Riegel (3) zwischen einer aus dem Gehäuse (2) ausgefahrenen Sperrstellung und einer in das Gehäuse (2) eingezogenen Offenstellung verschiebbar im Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei der Riegel (3) mittels des Sperrelements (5) in der Sperrstellung arretierbar ist und wobei das Federelement (6) den Riegel (3) mit einer Kraft beaufschlagt, die den Riegel (3) in Richtung der Sperrstellung drängt.  Das erfindungsgemäße Schloss (1) ist bei einfachem Aufbau dadurch auch bei Scherenriegelwerken (8) einsetzbar, dass der Riegel (3) an seinem aus dem Gehäuse (2) herausragenden Ende zwei Schrägen (7) aufweist, die jeweils unter einem Winkel α zur Bewegungsrichtung des Riegel (3) verlaufen.
Patent DE-102016110355-A1 (DE)
Title: Gliedabschnitte überbrückendes elastisches Hilfsmittel
Inventor: PAN YU-HUNG
IPC: A61L15/30
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elastisches Hilfsmittel zur Überbrückung von Gliedabschnitten mit mindestens einem Paar von voneinander getrennten und einander gegenüberliegenden Trennelementen (1), die jeweils eine Verdeckfläche (11) und eine Kontaktfläche (13) aufweisen, einem sich in der Elastizitätsrichtung erstreckenden elastischen Verbindungselement (3), das mindestens einen elastischen Wirkungsabschnitt (31) und mindestens zwei jeweils an beiden Seiten des mindestens einen elastischen Wirkungsabschnitts (31) angeordnete Verbindungsabschnitte (33) aufweist, wobei jeder der Verbindungsabschnitte (33) jeweils mit einem der Trennelemente (1) fest verbunden ist, und eine Vielzahl von Befestigungselementen (5), durch die die Verbindungsabschnitte (33) des elastischen Verbindungselements (3) jeweils mit den Trennelementen (1) verbunden sind.
Patent DE-102016111593-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überführung von Milch in einen Sammeltank
Inventor: WINTER HELMUT
IPC: B67D7/58
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überführung von Milch in einen Sammeltank.
Patent DE-102016112376-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum prüfen einer kammerbelegung eines steckverbinders für einen kabelbaum eines kraftfahrzeugs
Inventor: GRUBER HEINZ
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-07-06
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren (800) und eine Vorrichtung (100) zum Prüfen einer Kammerbelegung eines Steckverbinders (102) für einen Kabelbaum eines Kraftfahrzeugs, wobei der Steckverbinder (102) eine Anzahl von Kammern (104) zum Belegen durch jeweils einen Steckkontakt (106) mit einem daran angeschlossenen Kabel (108) aufweist. Dabei wird im Schritt des Kontaktierens (S1) der Steckverbinder (102) mittels eines Prüfadapters (110) kontaktiert, der zumindest ein individuelles elektrisches Kontaktteil (112) für zumindest einen der Steckkontakte (106) aufweist. Im Schritt des Bestimmens (S2) wird eine, eine Kapazität zumindest einer Kammer (104) der Anzahl von Kammern (104) repräsentierende, Kapazitätsinformation (116) mittels einer mit dem Prüfadapter (110) verbundenen Messeinrichtung (114) bestimmt, um dann im Schritt des Auswertens (S3) unter Verwendung der Kapazitätsinformation (116) und durch einen Vergleich mit einer Referenzinformation (120) eine Belegungsinformation (122) bereitzustellen.
Patent DE-102016116709-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung und Beleuchtungslichtquelle
Inventor: KIBA KEIJI
IPC: F21K9/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: [Aufgabe] Die Bereitstellung einer lichtemittierenden Vorrichtung mit verbesserten Lichtverteilungseigenschaften. [Mittel zum Lösen der Aufgabe] Eine lichtemittierende Vorrichtung (LED-Modul 10) umfasst ein Substrat 110, ein erstes Lichtemissionselement 120, das auf dem Substrat 110 angeordnet ist und Licht emittiert, und ein zweites Lichtemissionselement 130, das auf dem Substrat 110 angeordnet ist und Licht mit einer Farbe emittiert, die von der Farbe des Lichts verschieden ist, das durch das erste Lichtemissionselement 120 emittiert wird. Das erste Lichtemissionselement 120 und das zweite Lichtemissionselement 130 sind abwechselnd entlang eines Umfangs des Substrats 110 angeordnet.
Patent DE-102016118472-A1 (DE)
Title: Verbesserungen von oder in bezug auf fahrzeug-mittelkonsolen
Inventor: O'NEILL JON
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-09-29
Abstract: Es wird eine reversible Auflage zur Verwendung auf einer Fahrzeug-Mittelkonsole bereitgestellt. Die Auflage umfasst eine erste Seite, die mit einer Gebrauchsfläche ausgestattet ist, und eine zweite Seite, die mit einer Luxusfläche ausgestattet ist, und wobei die Auflage dazu ausgelegt ist, entweder mit der ersten Seite nach oben oder mit der zweiten Seite nach oben in eine Mittelkonsole einzugreifen.
Patent DE-102016120184-A1 (DE)
Title: Trocken- oder Wäscheständer
Inventor: BOBBERT CORNELIUS
IPC: D06F57/08
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Trockenständer (1) zum Aufhängen von Wäsche zum Trocknen, mit wenigstens einem Wäscheträger (3) mit wenigstens einem Rahmen mit, oder aus, Querholmen (5a, 5b) und Längsholmen (7a, 7b); und Standbeinen (4) für den Wäscheträger (3), mit wenigstens einer Verstelleinrichtung, mittels welcher der Abstand der Längsholme (7a, 7b) zueinander verstellbar ist.
Patent DE-102016121416-A1 (DE)
Title: Detektionssystem zur Deaktivierung eines Fahrzeugzündsystems im Fall einer positiven Identifizierung eines unter Einwirkung eines Betäubungsmittels stehenden Fahrers
Inventor: VINICENKO PETER
IPC: B60K28/02
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Detektionssystem, das ein Zündungssystem eines Fahrzeugs im Falle einer positiven Identifizierung eines unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stehenden Fahrers deaktiviert. Es besteht aus einem ersten Sensor und einem zweiten Sensor zur Datenerfassung in der Nähe des Fahrers und aus einem universellen Datenbus, über den die Analyse der Daten und die Bestimmung verläuft, ob der potenzielle Fahrer unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln steht. Ferner besteht es aus einer Wegfahrsperre für die Deaktivierung des Zündungssystems des Fahrzeugs durch Öffnen der Kontakte ausgewählter, elektrischer Stromkreise, wenn der potenzielle Fahrer unter dem Einfluss von Betäubungsmittel steht und aus einem Zeitschalter und Resetschalter, wobei die Komponenten miteinander durch Kommunikationskanäle eines globalen Steuerungssystems in Form elektrischer Leitungen oder alternativ optisch oder durch die Funktechnologie verbunden sind.
Patent DE-102016121436-A1 (DE)
Title: Abwasseraufbereitungsverfahren
Inventor: ROEHM ANDREAS
IPC: C02F1/52
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Abwasseraufbereitungsverfahren für das Ausfällen von Ni und AI aus zwei verschiedenen Strömen. Dabei wird Ni aus einem anorganischen ersten Abwasserstrom, der auch AI enthält, ausgefällt, um einen Ni-freien anorganischen ersten Abwasserstrom zu erzeugen. Der Ni-freie anorganische erste Abwasserstrom wird dann in einen Al-haltigen organischen zweiten Abwasserstrom geleitet, um einen dritten Abwasserstrom zu erzeugen. AI wird dann in dem dritten Abwasserstrom ausgefällt.
Patent DE-102016121489-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung des Ventilöffnungs/schließzeitpunktes eines Motors mit kontinuierlich variabler Ventilöffnungsdauer
Inventor: RYU IN SANG
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-11-10
Abstract: System und Verfahren zur Steuerung des Ventilöffnungs/schließzeitpunktes eines Motors mit kontinuierlich variabler Ventilöffnungsdauer, der mit einem Turbolader versehen ist, aufweisend einen Datendetektor (10), der Daten bezogen auf einen Fahrzustand eines Fahrzeuges erfasst, einen Nockenwellenpositionssensor (20), der eine Position einer Nockenwelle erfasst, eine Einlass-Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer(CVVD)-Vorrichtung (40), die eine Öffnungsdauer eines Einlassventils des Motors steuert, eine Auslass-Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer(CVVD)-Vorrichtung (50), die eine Öffnungsdauer eines Auslassventils des Motors steuert, und eine Steuereinrichtung (30), die eine Mehrzahl von Steuerungsbereichen in Abhängigkeit von einer Motordrehzahl und einer Motorlast basierend auf Signalen von dem Datendetektor (10) und dem Nockenwellenpositionssensor (20) klassifiziert und den Betrieb der Einlass-CVVD-Vorrichtung (40) und der Auslass-CVVD-Vorrichtung (50) entsprechend den Steuerungsbereichen steuert.
Patent DE-102016121833-A1 (DE)
Title: Adapter, Blase und Prüfanordnung zur Rohrinspektion
Inventor: HEIBERGER RICHARD-MICHAEL
IPC: G01M3/02
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter, eine Blase und eine Prüfanordnung zur Rohrinspektion. Derartige Blasen und Prüfanordnungen werden in der Praxis im Rahmen einer Rohrinspektion von Rohrleitungen und Kanälen, insbesondere Abwasserleitungen von Hausanschlüssen, unter anderem für eine Dichtheitsprüfung an den entsprechenden Elementen verwendet. Es wird ein Adapter 2, 2a, b für eine Blase 8, 8a, b zur Rohrinspektion vorgeschlagen, – mit einem Befestigungsmittel 4 zur dichtenden Befestigung des Adapters 2, 2a, b an einer Einlassöffnung 10, 10a, b einer Hülle 50 der Blase 8, 8a, b, – mit einem Anschlussmittel 12 mit zum dichtenden Anschluss einer ersten Mündung 16a des Adapters 2, 2a, b an einer Druckleitung 18, die der Befüllung und/oder Entleerung der Blase 8, 8a, b dient, – mit einer ersten Medienschnittstelle 22a an einem ersten Ort 24a des Adapters 2, 2a, b, der im Montagezustand M des Adapters 2, 2a, b von einem Außenraum 26 außerhalb der Blase 8, 8a, b zugänglich ist, und – mit einer zweiten Medienschnittstelle 22b an einem zweiten Ort 24b des Adapters 2, 2a, b, der im Montagezustand M des Adapters 2, 2a, b von einem Innenraum 20 innerhalb der Blase 8, 8a, b zugänglich ist, – mit einem ersten Kanal 28a, der von der ersten Mündung 16a zu einer zweiten Mündung 16b führt, wobei die zweite Mündung 16b im Montagezustand M mit dem Innenraum 20 der Blase 8, 8a, b kommuniziert, – mit einem zweiten Kanal 28b, der von der ersten 22a zur zweiten Medienschnittstelle 22b führt.
Patent DE-102016122091-A1 (DE)
Title: System zum Absaugen eines Fluids sowie ein Fahrzeug mit einem derartigen System
Inventor: SPILLE MARC
IPC: B64D11/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) zum Absaugen eines Fluids, wobei in einem Kabinenmonument eine Vakuumquelle (36) sowie eine Vakuum-Schnittstelleneinheit (3) vorgesehen ist. Zum Anschluss an die Vakuum-Schnittstelleneinheit (3) ist ein Schlauch (6), aufweisend mindestens eine erste Fluidleitung mit einem Anschlusselement (8), vorgesehen. Das Endanschlusselement (9) ist vorgesehen zum Anschluss einer zu evakuierenden Einheit (10, 18, 32). Die Vakuum-Schnittstelleneinheit (3) weist einen Adapter (3A) zum Anschluss der mindestens einen Fluidleitung sowie eine Auslöseeinheit (12) auf. Im Kabinenmonument (4) ist mindestens eine steuerbare Ventileinheit (11) und eine Steuereinheit (34) zum Steuern der zumindest einen Ventileinheit (11, 46) vorgesehen. Die Steuereinheit (34) ist zum Steuern der Ventileinheit (11, 46) zumindest indirekt basierend auf einem von der Auslöseeinheit (12) hervorgerufenen Auslösesignal ausgebildet. Mit dieser Systemanordnung ist sichergestellt, dass eine flexible Positionierung einer zu evakuierenden Einheit für die Abfallkompaktierung möglich ist.Außerdem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, insbesondere ein Flugzeug, mit einem derartigen System (2).
Patent DE-102016123880-A1 (DE)
Title: Fahrzeugmodusbestimmung
Inventor: TSENG FLING
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Betriebsmodus für ein Fahrzeug wird gemäß jeweiligen Steuerzuständen jedes mehrerer Fahrzeugsubsysteme bestimmt, die Bremsen, Lenkung und Antrieb umfassen. Der Betriebsmodus ist eine manuelle Steuerung, eine teilweise manuelle Steuerung oder eine nicht manuelle Steuerung. Eine Route für das Fahrzeug wird teilweise basierend auf dem Betriebsmodus bestimmt.
Patent DE-102016124054-A1 (DE)
Title: Abrichteinrichtung, Abrichtvorrichtung mit der Abrichteinrichtung, Schleifvorrichtung und Abrichtverfahren
Inventor: WATANABE AKIRA
IPC: B24B53/12
Filed: 2016-12-12
Abstract: Eine Abrichteirichtung (35) hat: einen Kern (31), der zu einem Kegelstumpfkonus ausgebildet ist; und eine Schleifkornlage (32), die an einer Außenumfangsfläche des Kerns (31) fixiert ist. Der Kern (31) hat: eine Basis (311), die ein Abschnitt mit kleinem Durchmesser des Kegelstumpfkonus ist und eine Scheibenform hat; und ein rohrartiges Element (312), das sich von einem Außenumfangsrand der Basis (311) in der Richtung erstreckt, in der eine Drehachse (Ct) des Kegelstumpfkonus sich erstreckt. Das rohrartige Element (312) hat eine hohle rohrartige Form. Das rohrartige Element (312) hat eine Außenumfangsfläche (312d), die so abgeschrägt ist, dass ein Abschnitt des rohrartigen Elementes (312), der zu der Basis (311) entgegengesetzt ist und zu einem äußersten Ende (312b) des rohrartigen Elementes (312) benachbart ist, ein Abschnitt mit großem Durchmesser des Kegelstumpfkonus ist. Eine Vertiefung (312f), die zu dem äußersten Ende (312b) offen ist, ist im Inneren des rohrartigen Elementes (312) definiert.
Patent DE-102016124648-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren mindestens eines aufgeheizten Bauteils
Inventor: WINKEL JÖRG
IPC: F27B9/24
Filed: 2016-12-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren mindestens eines aufgeheizten Bauteils (2), wobei die Vorrichtung (1) zumindest die folgenden Komponenten umfasst:- mindestens ein Gestell (3), wobei das Gestell (3) eine Transportebene (4) definiert, in der das Bauteil (2) transportierbar ist,- eine Hebeeinrichtung (5), die dazu vorgesehen und eingerichtet ist, das Bauteil (2) von der Transportebene (4) in eine Entnahmeebene (6) anzuheben, wobei die Hebeeinrichtung (5) in einer vertikalen Richtung (7) betrachtet zumindest teilweise unterhalb der Transportebene (4) angeordnet ist, wobei die Hebeeinrichtung (5) mindestens eine erste Kontakteinheit (8) mit einem ersten Kontaktelement (10) und mindestens eine zweite Kontakteinheit (9) mit einem zweiten Kontaktelement (12) aufweist, wobei erstes und zweites Kontaktelement (12) zum Kontaktieren mindestens eines Teilbereichs mindestens einer Bauteilunterseite (11) vorgesehen und eingerichtet sind, wobei die erste Kontakteinheit (8) und die zweite Kontakteinheit (9) derart mechanisch miteinander verbunden sind, dass sie synchron miteinander anhebbar sind, wobei die zweite Kontakteinheit (9) derart unabhängig von der ersten Kontakteinheit (8) ansteuerbar ist, dass das erste Kontaktelement (10) in eine erste Ebene (13) und das zweite Kontaktelement (12) in eine sich von der ersten Ebene (13) unterscheidende zweite Ebene (14) anhebbar ist.
Patent DE-102016200608-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anordnung und Anzeige grafischer Elemente einer Darstellung eines Fahrzeugnavigationssystems
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: G08G1/0969
Filed: 2016-01-19
Abstract: Vorgeschlagen werden Verfahren zur Anordnung und Anzeige grafischer Elemente einer Darstellung eines Fahrzeugnavigationssystems innerhalb einer Anzeigefläche, wobei die grafischen Elemente zumindest ein geografisches Element und ein nichtgeografisches Element umfassen. Um die Darstellung des Fahrzeugnavigationssystems derart zu verbessern, dass die vom Fahrer unmittelbar erfassbare Menge an Informationen erhöht wird, kann vorgesehen sein, dass das zumindest eine nichtgeografische Element innerhalb der Anzeigefläche derart angeordnet und angezeigt wird, dass die Überdeckung des zumindest einen geografischen Elements durch das zumindest eine nichtgeografische Element minimiert und insbesondere vollständig vermieden wird.
Patent DE-102016202641-A1 (DE)
Title: Multiplex-Latches mit großem Leistungsvermögen
Inventor: BRINGIVIJAYARAGHAVAN VENKATRAGHAVAN
IPC: H03K19/0175
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Latch-Strukturen und insbesondere Multiplex-Latches mit großem Leistungsvermögen und Verwendungsverfahren. Der Multiplex-Latch umfasst: einen ersten Latch, der zum Empfang eines Datensignals D0 ausgebildet ist und eine Mehrzahl von Inverter umfasst, die ein entsprechendes Eingangszeitgebersignal empfängt; und einen zweiten Latch, der zum Empfang eines Datensignals D1 ausgebildet ist und eine Mehrzahl von Inverter umfasst, die ein entsprechendes Eingangszeitgebersignal empfangen.
Patent DE-102016206500-A1 (DE)
Title: Tilgersystem
Inventor: SIEMENS KYRILL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-04-18
Abstract: Ein Tilgersystem (9) mit einem Tilgermassenträger und zumindest einer Tilgermasse ist versehen jeweils mit zur Aufnahme von Koppelelementen dienenden Führungsbahnen, wobei die Koppelelemente zur Verbindung der zumindest einen Tilgermasse mit dem Tilgermassenträger dienen, und die Führungsbahnen entlang ihrer Erstreckung in Umfangsrichtung eine Krümmung aufweisen. Die Führungsbahnen des Tilgermassenträgers und/oder der zumindest einen Tilgermasse verfügen entlang wenigstens eines Teils ihrer Erstreckung in Umfangsrichtung über einen Führungsbahnabschnitt, dessen Verlauf durch zumindest einen Krümmungsabschnitt eines geometrischen Gebildes bestimmt ist, wobei dieser Krümmungsabschnitt einer mathematisch ermittelten spannungsoptimierten Kurvenbahn zumindest im Wesentlichen angenähert ist.
Patent DE-102016214696-A1 (DE)
Title: Elektrischer Scheibenmotor mit Medientrennung im Motorspalt
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: A61M60/822
Filed: 2016-08-08
Abstract: Ein elektrischer Scheibenmotor umfasst: einen Rotor (10), der ein zu bewegendes Element (105) aufweist; und einen Stator (10), wobei der Stator so bezüglich des Rotors (20) angeordnet ist, dass ein Motorspalt (30) zwischen dem Rotor und dem Stator vorhanden ist, wobei der Rotor (10) eine Ausnehmung (40) hat, in der der Stator (20) angeordnet ist, wobei der Rotor (10) in einem ersten Gebiet (50) mit einem ersten Druck angeordnet ist, wobei der Stator (20) in einem zweiten Gebiet (60) mit einem zweiten Druck angeordnet ist, wobei sich der zweite Druck von dem ersten Druck unterscheidet, und wobei in dem Motorspalt (30) ein Verkapselungsmaterial (70) angeordnet ist, durch das das erste Gebiet (50) von dem zweiten Gebiet (60) getrennt ist.