baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015119039-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Maschenware
Inventor: BARTH JOHANNES
IPC: D01H5/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von Maschenware mit einer Strickmaschine und einer Vorgarnverzugs- und -verfestigungseinheit, welche eine Vorgarnvorratseinheit mit wenigstens einem Vorgarn, eine Hilfsfadenvorratseinheit mit wenigstens einem Hilfsfaden, ein mit der Vorgarnvorratseinheit zur Zuführung des Vorgarns und der Hilfsfadenvorratseinheit zur Zuführung des Hilfsfadens gekoppeltes Streckwerk, eine dem Streckwerk in Vorgarnförderrichtung der Vorrichtung nachgeordnete, eine Faserverfestigungsstrecke durch Druckluftbeaufschlagung ausbildende Spinndüseneinrichtung und ein der Spinndüseneinrichtung in der Vorgarnförderrichtung nachgeordnetes, die Faserverfestigungsstrecke begrenzendes, gegenläufig drehbares Endfadenklemmwalzenpaar aufweist. Um eine weiche Maschenware unter Verwendung wenigstens eines Hilfsfadens zur Vorgarnausbildung zuverlässig mit einer Vorrichtung bzw. einem Verfahren der genannten Gattung herstellen zu können, ist erfindungsgemäß bei der gattungsgemäßen Vorrichtung zwischen der Hilfsfadenvorratseinheit und dem Streckwerk oder der Spinndüseneinrichtung wenigstens ein gegenläufig drehbares, drehzahlverstellbares Hilfsfadenklemmwalzenpaar, zwischen dessen Hilfsfadenklemmwalzen der Hilfsfaden geführt ist, vorgesehen bzw. wird erfindungsgemäß bei dem gattungsgemäßen Verfahren der Hilfsfaden zwischen der Hilfsfadenvorratseinheit und dem Streckwerk durch wenigstens ein gegenläufig drehendes, drehzahlverstellbares Hilfsfadenklemmwalzenpaar geführt.
Patent DE-102015120675-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-11-27
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100) enthält ein Halbleitersubstrat (110), das zwischen einer Unterseite (111) und einer Oberseite (112) mindestens einen ersten Graben (120) und einen zweiten Graben (121), die sich in einer vertikalen Richtung erstrecken, und eine Kontaktnut (130), die zwischen dem ersten Graben (120) und dem zweiten Graben (121) angeordnet ist, umfasst. Die Kontaktnut (130) hat eine Längserstreckung in einer Ebene, die senkrecht zu der vertikalen Richtung (10) verläuft. Die Längserstreckung der Kontaktnut (130) hat mindestens teilweise eine Wellenform.
Patent DE-102015200271-A1 (DE)
Title: Verdeckstoff für Cabriolet-Fahrzeuge
Inventor: SCHMITZ DAN
IPC: D06N7/00
Filed: 2015-01-12
Abstract: Ein Verdeckstoff für Cabriolet-Fahrzeuge auf Laminatbasis, umfasst – eine gewebte Oberschicht (2), – eine gewebte Unterschicht (3), und – eine zwischen diesen beiden Schichten (2, 3) zur deren Laminierung angeordnete Bindeschicht (4), wobei die Oberschicht (2) und/oder die Unterschicht (3) aus einem Polyester-Gewebe und die Bindeschicht (4) aus einem Silikon-Elastomer bestehen.
Patent DE-102015203778-A1 (DE)
Title: Elektromechanisches Schutzschaltgerät und Anordnung
Inventor: DHANRAJ VINOD GIDEON
IPC: H01H89/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Das erfindungsgemäße elektromechanische Schutzschaltgerät (1), welches insbesondere als Fehlerstrom- oder Störlichtbogen-Schutzschaltgerät ausgebildet ist, weist eine Koppeleinrichtung (10) zur mechanischen Übertragung einer Drehbewegung an ein mit dem Schutzschaltgerät (1) koppelbares weiteres Schutzschaltgerät (100) auf. Dabei weist die Koppeleinrichtung (10) ihrerseits einen Elektromagneten (12) zur Erzeugung eines Magnetfeldes (15) sowie ein drehbar gelagertes Koppelelement (11), welches mit dem Magnetfeld (15) in Wirkverbindung steht, auf. Aus dem Magnetfeld (15) resultiert dabei ein derart auf das Koppelelement (11) wirkendes Drehmoment, dass das Koppelelement (11) bei unbestromtem Elektromagneten (12) eine statische erste Drehwinkellage einnimmt, und bei bestromtem Elektromagneten (12) eine statische zweite Drehwinkellage einnimmt. Das von dem Elektromagneten (12) erzeugte Magnetfeld wirkt dabei direkt und unmittelbar – d. h. ohne die sonst üblichen zusätzlichen, mechanischen Übertragungskomponenten, wie beispielsweise eines in Längsrichtung der Magnetspule linear verschiebbaren Stößels – auf das Koppelelement (11). Auf diese Weise kann einerseits die Teileanzahl – und damit die Komplexität – der Koppeleinrichtung (11) – und damit des Schutzschaltgerätes (1) – reduziert werden. Andererseits entfällt hierdurch der für diese Bauteile benötigte Platzbedarf im Inneren des Gehäuses (2) des Schutzschaltgerätes (1), so dass der für die Koppeleinrichtung (10) benötigte Platzbedarf vergleichsweise gering gehalten werden kann.
Patent DE-102015204270-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verfahren zum Ermitteln eines Schaltwunsches eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOEFLE STEFAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-03-10
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Aktuators (40) einer aktuierbaren Kupplung (20) eines Kraftfahrzeugs auf die ein von einem Motor (10) erzeugtes Drehmoment durch eine kupplungseingangsseitige Welle (21) übertragen wird, wobei dann, wenn ein Schaltwunsch eines Fahrers des Kraftfahrzeugs vorliegt, der Aktuator (40) so angesteuert wird, dass ein maximal von der Kupplung (20) übertragbares Drehmoment abhängig von einem an der kupplungseingangsseitigen Welle (21) anliegenden Eingangsdrehmoment verändert wird.
Patent DE-102015205850-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: PALMEN ANDRÉ
IPC: F16K17/19
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsbetätigungssystem für mindestens eine Kupplung, die über ein Pedal betätigbar ist, mit einem Fluidsystem, das einen Geberzylinder und einen Nehmerzylinder umfasst, die durch eine fluidische Strecke miteinander verbunden sind, und mit einer Fluiddruckquelle. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Druckbegrenzungsventileinrichtung so an die fluidische Strecke, die den Geberzylinder mit dem Nehmerzylinder verbindet, angeschlossen ist, dass die Kupplung mit der Fluiddruckquelle automatisiert beziehungsweise teilautomatisiert betätigbar ist.
Patent DE-102015206361-A1 (DE)
Title: Schnellwechsel-kreiselmäher-messeranordnung
Inventor: REICHEN RONALD L
IPC: A01D34/73
Filed: 2015-04-09
Abstract: Eine Schnellwechsel-Kreiselmäher-Messeranordnung weist ein Mähmesser auf, das an einem Messermontagestift befestigt ist, der in eine Innenbohrung in einer Spindel eingeführt ist, die sich durch ein Gehäuse unter dem Mähwerk erstreckt. Ein Messerhalter an dem unteren Ende der Spindel weist ein Paar Kerben auf, die das Mähmesser halten und arretieren.
Patent DE-102015207453-A1 (DE)
Title: Notlaufreifen
Inventor: HIRAIWA AKIE
IPC: B60C17/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein Notlaufreifen mit einem Seitenwandteil, welches mit einem eine Seite verstärkenden Kautschukteil verstärkt ist, wird offenbart. Das eine Seite verstärkende Kautschukteil ist aus einer Kautschukzusammensetzung gebildet worden, welche ein Verhältnis (M50H/M50N) der Zugspannung (M50H) bei einer 50% Dehnung und bei einer Temperatur der Messung von 100°C zu einer Zugspannung (M50N) bei einer 50% Dehnung und bei einer Temperatur der Messung von 23°C von 1,0 bis 1,3 aufweist.
Patent DE-102015208855-A1 (DE)
Title: Octocrylenfreies Sonnenschutzmittel mit Diethylhexylbutanidotriazon
Inventor: BRINKMANN SINA
IPC: A61K8/49
Filed: 2015-05-13
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend eine UV-Filterkombination aus a) 4-(tert.-Butyl)-4’-methoxydibenzoylmethan, b) 4,4'-[[6-[[4-[[(1,1-dimethylethyl)amino]carbonyl]phenyl]amino]-1,3,5-triazine-2,4-diyl]diimino]bis-, bis(2-ethylhexyl)benzoat (INCI: Diethylhexyl Butamido Triazone), c) 2,4-Bis-{[4-(2-ethyl-hexyloxy)-2-hydroxy]-phenyl}-6-(4-methoxyphenyl)-1,3,5-triazin (INCI: Bis-Ethylhexyloxyphenol methoxyphenyl Triazine) und d) ein oder mehreren Salicylaten gewählt aus der Gruppe der Verbindungen 2-Ethylhexyl 2-hydroxybenzoat (INCI: Ethylhexyl Salicylate) und 3,3,5-Trimethylcyclohexyl 2-hydroxybenzoat (INCI: Homosalate).
Patent DE-102015212754-A1 (DE)
Title: Verfahren zur tribologischen Konditionierung eines Oberflächenbereichs eines Werkstücks
Inventor: STEINHAGEN ANNEMARIE
IPC: C23F11/08
Filed: 2015-07-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur tribologischen Konditionierung eines Oberflächenbereichs eines Werkstücks vorgeschlagen. In einem ersten Schritt wird ein Edukt auf den zu bearbeitenden Oberflächenbereich aufgetragen. Danach bewegt sich ein Werkzeug relativ zum Oberflächenbereich des Werkstücks, wobei das Edukt mittels des Werkzeugs in eine Teilfläche des Oberflächenbereichs eingewalkt wird. Erfindungsgemäß erfolgt der Kontakt zwischen Werkzeug und Teilfläche des Oberflächenbereichs derartig, dass ausschließlich eine elastische Umformung auf der Teilfläche des Oberflächenbereichs erfolgt.
Patent DE-102015214422-A1 (DE)
Title: Chipkarte mit Hauptapplikation und Persistenzapplikation
Inventor: Müller Frank
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Chipkarte (100) mit einem Speichermedium. Die Chipkarte ist so konfiguriert, dass auf dem Speichermedium installierten Applikationen (132), die nicht zur gleichen Sicherheitsdomäne (SD1–SD5, SD8) gehören, voneinander isoliert sind. Auf dem Speichermedium sind zumindest eine Persistenzapplikation (202) und eine Hauptapplikation (204) installiert. Die Persistenzapplikation (202) ist einer ersten Sicherheitsdomäne (SD8) zugeordnet und ist geschützt gegen Zugriff durch jegliche chipkartenexterne Anwendung (134). Die Persistenzapplikation beinhaltet eine Programmlogik (210) zur Speicherung von Daten (D8) auf dem Speichermedium (108) und zum Lesen der gespeicherten Daten. Die Hauptapplikation (204) ist ebenfalls der ersten Sicherheitsdomäne (SD8) zugeordnet und beinhaltet eine Schnittstelle (AI) zu einer chipkartenexternen Anwendung (134) und eine weitere Schnittstelle (208) zum Austausch der Daten (D8) mit der Persistenzapplikation. Die Hauptapplikation beinhaltet eine Programmlogik (206) zur Verarbeitung der Daten (D8), die so konfiguriert ist, dass bereits verarbeitete Daten (D8) zur Speicherung auf dem Speichermedium (108) über die weitere Schnittstelle (208) an die Persistenzapplikation übermittelt werden und dass zu verarbeitende Daten über die weitere Schnittstelle (208) von der Persistenzapplikation empfangen werden.
Patent DE-102015224247-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Startergenerator
Inventor: PASENAU THIEMO
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystem mit einem Verbrennungsmotor, der mechanisch fest mit einem Startergenerator gekoppelt ist, wobei mithilfe des Startergenerators elektrische Energie rekuperierbar ist und der Verbrennungsmotor angelassen werden kann, mit folgenden Schritten: – Durchführen einer Energiemanagementfunktion, die vorausschauend auf einer am wahrscheinlichsten zu befahrenen Fahrstrecke einen Streckenabschnitt ermittelt, auf dem eine Rekuperation elektrischer Energie erfolgen soll; – Beenden oder Unterdrücken eines Einnehmens einer Segelbetriebsart, wenn das Kraftfahrzeug den Streckenabschnitt befährt.
Patent DE-102015225423-A1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter
Inventor: ADLHOCH MANFRED
IPC: H02H3/33
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fehlerstromschutzschalter für einen Niederspannungs-Stromkreis, aufweisend einen Summenstromwandler, zur Ermittlung der Stromsumme des Stromkreises, eine damit verbundene netzspannungsabhängige Fehlerstromschutzschaltereinheit, die ein Netzteil aufweist, das mit dem Stromkreis verbunden ist, und eine damit verbundene Auslöseeinheit zur Unterbrechung des Stromkreises, die derart zusammenwirken, dass wenn die Stromsumme einen ersten Differenzstromwert überschreitet der Stromkreis durch die Auslöseeinheit unterbrochen wird. Ein Sensor ist mit der netzspannungsabhängigen Fehlerstromschutzschaltereinheit verbunden.
Patent DE-102015225940-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/12
Filed: 2015-12-18
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen mit zumindest einem beidseitig durch je eine Umfangsrille (2) begrenzten Profilband (1), welches über seinen Umfang mit einer Vielzahl von innerhalb des Profilbandes (1) verlaufenden Einschnitten (3) versehen ist, welche eine Breite (b2) von 0,4 mm bis 1,5 mm und an ihrer tiefsten Stelle eine Tiefe (T1) von 3,0 mm bis 5,0 mm aufweisen, wobei jeder Einschnitt (3) durch einen Einschnittgrund (4) und zwei Einschnittwände (5, 6) begrenzt ist. Jeder Einschnitt (3) erstreckt sich über seine Längserstreckung in Draufsicht leicht gebogen, wobei die eine Einschnittwand (5) bogenaußenseitig und die andere Einschnittwand (6) bogeninnenseitig verläuft, wobei sich die bogenaußenseitige Einschnittwand (5) bis zur Profilbandoberfläche erstreckt und an einer gemäß der Bogenform des Einschnittes (3) verlaufenden Einschnittkante (7) endet, wobei sich die bogeninnenseitige Einschnittwand (6) aus einem an den Einschnittgrund (4) anschließenden Wandabschnitt (6a) und einer Fase (6b) zusammensetzt, wobei der Wandabschnitt (6a) bis zu einer in Draufsicht parallel zur gebogenen Einschnittkante (7) verlaufenden weiteren gebogenen Einschnittkante (7') reicht, welche gleichzeitig zwischen den Einschnittenden einen leicht gebogenen Tiefenverlauf aufweist und die Fase (6b) zum Wandabschnitt (6b) begrenzt, und wobei die Fase (6b) an der Profilbandoberfläche von einer geraden zwischen den Enden der weiteren gebogenen Einschnittkante (7') verlaufenden Einschnittkante (7'') begrenzt ist.
Patent DE-102015226706-A1 (DE)
Title: Kompressionsverband
Inventor: LUDWIG UWE
IPC: A61F13/02
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompressionsverband umfassend eine erste Polsterschicht (1) und eine zweite Stützschicht (2), wobei die beiden Schichten (1,2) im ungedehnten Zustand mittels Nähwirkverfahren über einen elastischen Nähfaden miteinander verbunden sind und die Stichläge 1,5 bis 3 mm/U beträgt bei einer Nähfadenspannung von höchstens 4 cN.
Patent DE-102016002325-A1 (DE)
Title: Schablone zum Eintragen von IBAN- und BIC-Nummern in EURO-Überweisungen
Inventor: SCHOPF WALTER
IPC: B43L13/20
Filed: 2016-02-26
Abstract: Der Erfindungsgegenstand dient dem sicheren und erleichterten Eintragen der für Überweisungsträger relevanten Daten, vorzugsweise die manchen Personen lästigen langen IBAN- und BIC-Nummern. Die wesentlichen beanspruchten Merkmale bestehen darin, dass – in einem über die €URO-Überweisung deckungsgleich zu legendes Schablonenblatt in der Größe der €URO-Überweisung in den Positionen der auszufüllenden Felder Durchbrüche zum Eintragen der Daten angebracht sind, – neben diesen Durchbrüchen beschreibbare Felder aufgedruckt sind, zum Eintragen als Vorlage für die in die €URO-Überweisung zu übertragenden Daten, – als weiteres Eintragungsverfahren ein Pausverfahren beansprucht wird, wobei die Schablone auf ihrer Unterseite erhabene Zahlen- und -Schriftstrukturen eingeprägt hat, die alternativ auch im 3D-Druckverfahren aufgebracht sind, wobei mittels eines dazwischen liegenden Pausblattes mit nur streifenweiser Anordnung der Farbträger bei Druckeinwirkung auf diese Schablonenpartien die einzutragenden Daten auf die €URO-Überweisung kopiert werden, – die Schablone eine ihre Handhabung günstig beeinflussende Ausgestaltungen aufweist, – zum Deponieren von Schablonen, Pausblättern und Überweisungsformularen der Schablone ein gebrauchsgünstiges Behältnis zugeordnet ist, das zusätzlich eine, für die Ausübung des Pausprozesses zweckmäßige Kontur aufweist.
Patent DE-102016005734-A1 (DE)
Title: Ladestation zum elektrischen Aufladen eines Mobiltelefons in einem Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Ladestation
Inventor: RAMPF KLAUS-DIETER
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (1) zum elektrischen Aufladen eines Mobiltelefons (3) in einem Fahrzeug (5), mit einem Aufbewahrungsbereich (7), in dem ein Mobiltelefon (3) zumindest bereichsweise anordenbar ist, einer Ladeeinrichtung (13), die eingerichtet ist, um ein in dem Aufbewahrungsbereich (7) angeordnetes Mobiltelefon (3) elektrisch aufzuladen, und mit einer Fixiereinrichtung (17), die eingerichtet ist zur lösbaren Fixierung eines Mobiltelefons (3) in dem Aufnahmebereich (7) in einer für das Aufladen mit der Ladeeinrichtung (13) geeigneten Lage.
Patent DE-102016007610-A1 (DE)
Title: Spannelement für eine Sitzanlage eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: WEISSER DIRK
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannelement (10) für eine Sitzanlage eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem Rückenlehnenspannteil (14) zum rückseitigen Verkleiden einer Rückenlehne (12) der Sitzanlage, umfassend wenigstens eine an dem Rückenlehnenspannteil (14) gehaltene und relativ zu dem Rückenlehnenspannteil (14) zwischen einer Verstaustellung und wenigstens einer Abstützstellung verschwenkbare Fußauflage (18) zum zumindest teilweisen Abstützen wenigstens eines Beins (20) eines Insassen; und wenigstens einen mit der Fußauflage (18) mitverschwenkbaren und relativ zu der Fußauflage (18) zwischen einer Schließstellung (S) und wenigstens einer Offenstellung (O) verschwenkbaren Deckel (30), wobei zumindest in der Schließstellung (S) des Deckels (30) durch diesen und durch die Fußauflage (18) jeweils teilweise zumindest ein Staufach (32) begrenzt ist.
Patent DE-102016012345-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Objekten
Inventor: HÖRNLEIN THOMAS
IPC: G06V10/25
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Objekten (3, 4, 5) im Umfeld eines Fahrzeugs (1), welches ein Objekterkennungssystem, umfassend zumindest eine Kamera (6), ein Bildverarbeitungsmodul (7), und einen Lidarsensor (10) nutzt. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Schritt über das optische Erkennungssystem die Daten der Kamera (6) erfasst und in dem Bildverarbeitungsmodul (7) ausgewertet werden, um Objekthypothesen (3, 4, 5) zu erhalten, wonach in einem zweiten Schritt die Objekthypothesen (3, 4, 5) mittels des Lidarsensors (10) überprüft werden, und wonach in einem dritten Schritt die Objekthypothesen als tatsächliche Objekte (3, 5) verifiziert oder als falsche Objekthypothese (4) verworfen werden.
Patent DE-102016100061-A1 (DE)
Title: Thermische detektionsschaltung
Inventor: HORNG JAW-JUINN
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-01-04
Abstract: Es wird eine Schaltung offenbart, die ein erstes Differenzeingangspaar und ein zweites Differenzeingangspaar enthält. Das erste Differenzeingangspaar wird gemäß einem Ausgang des zweiten Differenzeingangspaares aktiviert und empfängt eine erste temperaturabhängige Spannung und ein Ausgangssignal. Das zweite Differenzeingangspaar wird gemäß einem Ausgang des ersten Differenzeingangspaares aktiviert und empfängt eine zweite temperaturabhängige Spannung und das Ausgangssignal. Der Schaltkreis koppelt ein kapazitives Element an eine erste Spannungsversorgung gemäß dem Ausgang des ersten Differenzeingangspaares und das kapazitive Element an eine zweite Spannungsversorgung gemäß dem Ausgang des zweiten Differenzeingangspaares, um ein Ausgangssignal zu generieren.
Patent DE-102016100471-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einzelner welle und doppelter expansion
Inventor: DURRETT RUSSELL P
IPC: F02B75/40
Filed: 2016-01-13
Abstract: Ein Verbrennungsmotor mit einzelner Welle und doppelter Expansion weist einen ersten und einen zweiten Arbeitszylinder sowie einen Expanderzylinder auf. Der Zylinderkopf koppelt den ersten und den zweiten Arbeitszylinder sowie den Expanderzylinder fluidtechnisch miteinander. Ein erster und ein zweiter Arbeitskolben führen in dem ersten und in dem zweiten Arbeitszylinder eine Hubbewegung aus und sind mit einem ersten Kurbelzapfen der Kurbelwelle verbunden. Eine Pleuelstangenbaugruppe mit mehreren Verbindungen umfasst einen starren Haupthebel, der einen ersten Gelenkzapfen, einen zweiten Gelenkzapfen und einen dritten Gelenkzapfen trägt. Der erste Gelenkzapfen ist mit einem Expanderkolben verbunden, der in dem dritten Zylinder eine Hubbewegung ausführt. Der dritte Gelenkzapfen ist mit einem ersten Ende eines Schwinghebels gekoppelt, und ein zweites Ende des Schwinghebels ist mit einem vierten Gelenkzapfen drehbar gekoppelt, der mit einem distalen Ende eines rotierenden Hebels gekoppelt ist, der an einer rotierenden Welle befestigt ist, die mit der Drehung der Kurbelwelle gekoppelt ist.
Patent DE-102016100997-A1 (DE)
Title: Stromschienenmodul und elektrische Schaltung
Inventor: NISHIGUCHI YOSHITAKA
IPC: H02B1/20
Filed: 2016-01-21
Abstract: Ein Stromschienenmodul umfasst einen Isolator, einen ersten und einen zweiten Leiter, einen Kondensator, der als ein Rauschfilter arbeitet, und ein Paar von ersten und zweiten Anschlüssen. Die ersten und zweiten Leiter und der Kondensator sind innerhalb des Isolators angeordnet. Die ersten und zweiten Anschlüsse erstrecken sich jeweils von den ersten und zweiten Leitern für ein elektrisches Verbinden der ersten und zweiten Leiter mit einer Schaltvorrichtung, die außerhalb einer Außenoberfläche des zweiten Leiters angeordnet ist. Dies resultiert in einem verkleinerten Intervall zwischen dem Kondensator und der Schaltvorrichtung, wobei somit eine Induktivität zwischen dem Kondensator und der Schaltvorrichtung minimiert wird, was eine erforderliche Rauschfilterfähigkeit des Kondensators sicherstellt.
Patent DE-102016101762-A1 (DE)
Title: Gehäuse für elektrische Steckverbindungen
Inventor: KELLER OLIVER
IPC: H01R13/56
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) für elektrische Steckverbindungen, beispielsweise für Elektrofahrzeuge, mit mindestens einer durch eine Eintrittsöffnung (13) des Gehäuses (10) geführten Kabelleitung (11), wobei das Gehäuse (10) aus einer Hartkomponente aus Kunststoff besteht. Um an der Eintrittsöffnung (13) die Kabelleitung (11) weniger knickempfindlich zu machen, schlägt die Erfindung vor, dass sich die Eintrittsöffnung (13) in einer Weichkomponente (15), die vorzugsweise aus einem Elastomer besteht, befindet, wobei die Weichkomponente (15) und das Gehäuse (10) als Verbundteil ausgebildet sind.
Patent DE-102016102318-A1 (DE)
Title: Lastaufnehmender vierrädriger Anhänger für einen Schleppzug
Inventor: MAGENS ERNST-PETER
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-02-10
Abstract: Lastaufnehmender vierrädriger Anhänger für einen Schleppzug, der von einem Schlepper gezogen wird, mit den folgenden Merkmalen. Beide Achsen des Anhängers weisen eine Drehschemellagerung auf. An jedem Drehschemel ist ein Lenkerhebel angebracht, über den der Drehschemel um eine Hochachse verdrehbar ist. An einem vorderen Ende des Rahmens des Anhängers ist an einem Kuppelpunkt eine Deichsel angelenkt, die auch um eine Hochachse verschwenkbar ist. Am anderen Ende des Rahmens des Anhängers ist ein Kuppelpunkt für eine Deichsel eines nachfolgenden Anhängers angeordnet und an den Enden der Lenkerhebel sind Koppelmittel angeordnet, mit denen die Lenkerhebel längsbeweglich mit der zugeordneten Deichsel bzw. mit der mit einem am Kuppelpunkt angelenkten Deichsel des nachfolgenden Anhängers koppelbar sind.
Patent DE-102016102384-A1 (DE)
Title: Zylinder/Kolben-Baugruppe
Inventor: BORNEMANN DETLEF
IPC: F16F9/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Eine Zylinder/Kolben-Baugruppe, insbesondere zum Bewegen und Blockieren einer Türe einer Baumaschine, umfasst: – ein Zylinderrohr (36) mit einer Zylinderkammer (38), – eine Kolbenstange (40), wobei die Kolbenstange (40) in der Zylinderkammer (38) zwischen einer Einfahrstellung und einer Ausfahrstellung in Richtung einer Zylinderlängsachse (AZ) unter Kompression und Expansion eines die Kolbenstange (40) in Richtung zu ihrer Ausfahrstellung beaufschlagenden Mediums hin und her verschiebbar ist, – ein zwischen einer Freigabestellung und einer Blockierstellung bewegbares Blockierorgan (46), wobei das Blockierorgan (46) in einem Verbindungsbereich (47) mit einer Baugruppe von Zylinderrohr (36) und Kolbenstange (40) verbunden ist und in seiner Blockierstellung mit einem Blockierbereich (68) zum Blockieren der Kolbenstange (40) gegen Bewegung in Richtung Einfahrstellung in Blockierwechselwirkung mit einem Gegen-Blockierbereich (80) der anderen Baugruppe von Zylinderrohr (36) und Kolbenstange (40) ist oder bringbar ist.