baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107895-A1 (DE)
Title: Kissenkonstruktion für ein Drucklager mit zweistufiger Steigung unter einer Nebelschmierungsbedingung
Inventor: DENG DINGFENG
IPC: F02C7/06
Filed: 2016-04-28
Abstract: Es ist ein Turbolader vorgesehen, und er weist ein Turbinenrad sowie ein Kompressorrad auf, die durch eine Welle aneinander befestigt sind. Eine Druckplatte weist einen Plattenkörper auf, der eine Öffnung durch diesen hindurch aufweist und mehrere umlaufend beabstandete Kissenbereiche definiert, die einen Stegbereich definieren, der rechtwinklig zu einer Drehachse der Welle verläuft. Der Plattenkörper definiert ferner mehrere Bereiche mit zweistufiger Steigung, die an jeden der Stegbereiche angrenzen. Die Bereiche mit zweistufiger Steigung umfassen einen Abschnitt mit großer Steigung und einen Abschnitt mit geringer Steigung, der zwischen dem Abschnitt mit großer Steigung und den Stegbereichen angeordnet ist. Die Drehbaugruppe des Turboladers weist eine Druckfläche auf, die mit den Kissenbereichen in Eingriff steht. Die Bereiche mit zweistufiger Steigung sorgen durch die Kombination der besseren Verfügbarkeit von Schmieröl, die durch den Bereich mit großer Steigung bedingt ist, und eines optimierten tribologischen Leistungsverhaltens, das durch den Bereich mit geringer Steigung bedingt ist, für eine verbesserte Belastbarkeit.
Patent DE-102016108733-A1 (DE)
Title: Steuern einer redundanten Anordnung von unabhängigen Festplatten (RAID), welche ein Nur-Lese-Flash-Datenspeichergerät einschließt
Inventor: CUDAK GARY D
IPC: G06F12/02
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer redundanten Anordnung von unabhängigen Festplatten (RAID) wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Computersystem, das Daten in ein RAID schreibt und Daten von dem RAID liest, wobei das RAID einen Controller und eine Vielzahl von Datenspeichergeräten, die ein Flash-Datenspeichergerät einschließen, einschließt. Das Verfahren umfasst ferner das der Controller erfasst, ob sich das Flash-Datenspeichergerät in einem Nur-Lese Modus befindet oder nicht, und das der Controller, in Reaktion auf ein Erfassen, dass sich das Flash-Datenspeichergerät in dem Nur-Lese Modus befindet, Versuche verhindert, Daten auf das Flash-Datenspeichergerät zu schreiben. Optional kann der Controller, wenn sich das Flash-Datenspeichergerät in dem Nur-Lese Modus befindet, Eingaben, die für das Flash-Datenspeichergerät vorgesehen sind, zu einem leeren Datenspeicherplatz auf einem anderen Datenspeichergerät oder Cache-Speicher umleiten oder den Paritätsstripe eines Hauptstripes mit Bezug auf die Daten, die geschrieben werden sollen, modifizieren.
Patent DE-102016108825-A1 (DE)
Title: Klemmanordnung und Anschlussklemme
Inventor: GESKE RALF
IPC: H01R12/81
Filed: 2016-05-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Klemmanordnung (100) für eine mit einer Leiterplatte zu kontaktierende elektrische Anschlussklemme (200) mit einem Strombalken (10, 32), mindestens einer Klemmfeder (11, 12, 33) zum Klemmen eines elektrischen Leiters an den Strombalken (10, 32) und einem Kontaktstift (13, 35) zum Kontaktieren mit der Leiterplatte, wobei der Strombalken (10, 32) eine Öffnung (22, 36) aufweist, in welcher der Kontaktstift (13, 35) mittels einer Pressverbindung befestigt ist.
Patent DE-102016108955-A1 (DE)
Title: Zylinderinnenfläche eines Verbrennungsmotors zur Beschichtung mittels thermischen Spritzens sowie Verfahren zur Herstellung einer Zylinderlauffläche eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHRAMM LEANDER
IPC: F02F1/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Es sind Zylinderinnenflächen (22) von Verbrennungsmotoren zur Beschichtung mittels thermischen Spritzens mit umlaufenden, axial nebeneinander angeordneten Ausstülpungen (26) und Ausnehmungen (24) bekannt, wobei die Ausnehmungen (24) zu jeder benachbarten Ausstülpung (26) einen Hinterschnitt (28) aufweisen. Um größeres Oxidwachstum zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass die Zylinderinnenfläche (22) im Bereich der Ausstülpungen (26) vollständig konvex ausgeformt ist.
Patent DE-102016110035-A1 (DE)
Title: Elektrische Baugruppe, die eine bipolare Schaltvorrichtung und einen Transistor mit breiter Bandlücke umfasst
Inventor: BASLER THOMAS
IPC: H01L29/778
Filed: 2016-05-31
Abstract: Eine elektrische Baugruppe umfasst eine bipolare Schaltvorrichtung (510) und eine Transistorschaltung (560). Die Transistorschaltung (560) ist mit der bipolaren Schaltvorrichtung (510) elektrisch parallel verbunden und umfasst einen selbstleitenden Transistor (560a) mit breiter Bandlücke.
Patent DE-102016111407-A1 (DE)
Title: Elektronisches Handgerät mit Nahfeldkommunikationselement und zugehörigem Sensor
Inventor: VAN BOSCH JAMES A
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-06-22
Abstract: Durch vorliegende Erfindung wird ein elektronisches Handgerät angegeben, das ein Nahfeldkommunikationselement enthält, das in der Nähe einer Oberseite des Geräts liegt und für eine selektive Aktivierung ausgebildet ist. Das elektronische Handgerät enthält ferner einen Benutzeridentifizierungssensor, der zumindest in einigen Fällen ein weiteres Nahfeldkommunikationselement ist und der ausgebildet ist für die Bestätigung der Identität eines autorisierten Benutzers des Geräts. Der Benutzeridentifizierungssensor liegt in einem Bereich der Rückseitenfläche des Geräts, in dem der Benutzer das Gerät hält. Der Benutzeridentifizierungssensor ist ausgebildet für die Erfassung einer Benutzerinterkation in einem Bereich in der Nähe der Rückseitenfläche des Geräts und für den Empfang einer Benutzeridentifikationsinformation, die einem das Gerät aktuell benutzenden bestimmten Benutzer entspricht, als Teil der Interaktion, und für die Bestimmung, ob die dem bestimmten Benutzer entsprechende Benutzeridentifikationsinformation mit der Identifikationsinformation für einen vorgegebenen autorisierten Benutzer übereinstimmt. Nach der Bestätigung der Identität eines autorisierten Benutzers des Geräts durch den Benutzeridentifizierungssensor wird das in der Nähe der Oberseite des Geräts liegende Nahfeldkommunikationselement aktiviert. Wenn die Identität des eines autorisierten Benutzers durch den Benutzeridentifizierungssensor nicht bestätigt wird, wird das an der Oberseite des Geräts liegende Nahfeldkommunikationselement nicht aktiviert.
Patent DE-102016113909-A1 (DE)
Title: Optische Sendeeinheit für eine optische Detektionsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer optischen Sendeeinheit
Inventor: LIN LIN
IPC: G02F1/313
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Sendeeinheit für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einem optischen Sender (4) zum Aussenden von Laserstrahlen (7), welche über einen optischen Schalter (14) verschiedenen Lichtaustritten (15) zuleitbar sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb einer solchen optischen Sendeeinheit. Um die Störungsanfälligkeit einer optischen Sendeeinheit zu verringern, ist erfindungsgemäß ein Flüssigkristall-Lichtwellenleiter (25) als optischer Schalter (14) mit einer Flüssigkristallschicht (19) und Elektroden (20, 21) zur Erzeugung eines elektrischen Feldes (22) in der Flüssigkristallschicht (19) vorgesehen. Eine Steuereinheit (11) stellt den Flüssigkristall-Lichtwellenleiter (25) über die Konfiguration des elektrischen Feldes (22) auf bestimmte Lichtaustritte (15) ein und leitet den Laserstrahl (7) den Lichtaustritten (15) nacheinander zu.
Patent DE-102016115459-A1 (DE)
Title: Kettenzahnstange
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: F16H55/26
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kettenzahnstange, die eine spannbare Gliederkette und eine Spanneinrichtung zum Spannen der Gliederkette umfasst. Eine solche Kettenzahnstange soll hinsichtlich ihrer Vorspannung verbessert werden. Hierzu umfasst die Spanneinrichtung ein mit der Gliederkette im Eingriff stehendes Kettenspannrad und eine ein Spanndrehmoment auf das Kettenspannrad aufbringende Drehmomenteinrichtung. Die Erfindung betrifft weiter einen entsprechenden Kettentrieb und ein hierfür einsetzbares Kettenspannrad.
Patent DE-102016123005-A1 (DE)
Title: Transportanhängerverbund und Transportanhängerzug mit mindestens zwei solchen Transportanhängerverbunden
Inventor: EILDERS JOACHIM
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportanhängerverbund mit mindestens zwei miteinander gekoppelten Transportanhängern (2), deren jeweiliges Fahrwerk (4) mindestens zwei Laufrollen (6) aufweist, die um eine gemeinsame Drehachse (8) drehbar sind, wobei das jeweilige Fahrwerk (4) in Fahrtrichtung betrachtet an seiner vorderen Seite (10) ein vorderes Verbindungselement (12) und an seiner hinteren Seite (14) ein hinteres Verbindungselement (16) aufweist, und wobei das vordere Verbindungselement (12) und das hintere Verbindungselement (16) zur gelenkigen Anbindung einer zwei der Transportanhänger miteinander verbindenden Koppelstange (18) ausgeführt sind. Damit ein solcher Transportanhängerverbund bei kostengünstiger Konstruktion gute Fahreigenschaften, insbesondere eine hohe Spurtreue, sowie eine leichte Bedienbarkeit im Handverzug bietet, schlägt die Erfindung vor, dass der Abstand (L1) eines durch das vordere Verbindungselement (12) definierten Gelenkpunktes (20) von einem Achsmittelpunkt der Drehachse (8) im Wesentlichen dem Abstand (L2) eines durch das hintere Verbindungselement (16) definierten Gelenkpunktes (22) von dem Achsmittelpunkt der Drehachse (8) entspricht, wobei die Koppelstange (18) in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene drehbar in den Gelenkpunkten (20, 22) der Verbindungselemente (12, 16) gelagert ist, wobei die durch die Koppelstange (18) miteinander verbundenen Transportanhänger zusätzlich durch eine Gelenkstrebe (24) miteinander verbunden sind, und wobei die Gelenkstrebe an zusätzlichen Verbindungselementen (26, 28), die an den durch die Koppelstange (18) gekoppelten Fahrwerken (4) angeordnet sind, derart gelagert ist, dass die Gelenkstrebe (24) in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene drehbar gelagert ist und schräg zur Längsmittelachse der Koppelstange (18) verläuft.
Patent DE-102016124089-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs anhand eines von einer Kamera empfangenen Bilds mit Bestimmung eines Erfassungszeitpunkts, Bilderverarbeitungseinrichtung, Kamerasystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HEIMBERGER MARKUS
IPC: H04N5/235
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts (9) in einer Umgebung (8) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein Bild empfangen wird, welches von einer Kamera (4) des Kraftfahrzeugs (1) aufgenommen wird, wobei das Bild das Objekt (9) beschreibt und eine Mehrzahl von Bildpunkten aufweist, wobei beim Aufnehmen des Bilds die Bildpunkte linienweise ausgelesen werden und wobei die Aufnahme ab einem Startzeitpunkt gestartet wird und zum Auslesen einer Linie eine Linienzeit benötigt wird, und von der Mehrzahl von Bildpunkten zumindest ein Objektbildpunkt bestimmt wird, welcher dem Objekt (9) zugordnet wird, wobei eine Linienzahl bestimmt wird, welche beschreibt, in welcher Line von Bildpunkten sich der zumindest eine Objektbildpunkt befindet, und anhand des Startzeitpunkts, der Linienzahl und der Linienzeit eine Erfassungszeit bestimmt wird, welche beschreibt, zu welchem Zeitpunkt das Objekt (9) erfasst wird.
Patent DE-102016124422-A1 (DE)
Title: Hochdruckplungerpumpe sowie Verfahren zur Funktionsunterbrechung eines Fluidstroms
Inventor: JARCHAU MICHAEL
IPC: F04B49/03
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine Hochdruckplungerpumpe, mit mindestens einer Plungeranordnung (1), die einen an eine Ventilsitzsaugleitung (6) und eine Ventilsitzdruckleitung (15) angeschlossenen Arbeitsraum (16) aufweist, in dem ein Plunger (2) axial hin und her bewegbar angeordnet ist, wobei die Ventilsitzdruckleitung (15) durch ein Druckventil (4) und die Ventilsitzsaugleitung (6) durch ein Saugventil (5) verschließbar sind und das Saugventil (5) mittels einer Gegendruckeinrichtung (7) bedarfsweise gesteuert in einer Offenstellung haltbar ist, ist so ausgebildet, dass die Gegendruckeinrichtung (7) eine Zuführleitung (9) aufweist, über die zur Offenhaltung des Saugventils (5) ein Steuerfluid auf das Saugventil (5) führbar ist, wobei an die Zuführleitung (9) zur Druckerzeugung des Steuerfluids eine Niederdruckpumpe (20) angeschlossen ist.
Patent DE-102016201678-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Muskelmassagesystem
Inventor: LEM JEROEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-02-04
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst ein Polster und eine mit dem Polster gekoppelte Rückenlehne. Der Fahrzeugsitz umfasst weiterhin einen ersten Satz von unabhängig aufblasbaren, innerhalb der Rückenlehne gekoppelten Massagekissen. Die Massagekissen des ersten Satzes sind angeordnet, um sich diagonal von angrenzend an eine Mittellinie der Rückenlehne an einer ersten vertikalen Position in Richtung einer ersten lateralen Seite der Rückenlehne an einer zweiten vertikalen Position über der ersten Position zu erstrecken.
Patent DE-102016202649-A1 (DE)
Title: Haarfärbemittel enthaltend direktziehende Farbstoffe und anorganische Puffersysteme
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2016-02-22
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mittel zum Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger (a) mindestens einen direktziehenden Farbstoff und (b) ein anorganisches Puffersystem aus mindestens einer anorganischen Säure (b1) und mindestens einem anorganischen Salz dieser Säure (b2) und (c) Wasser. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein kosmetisches Produkt umfassend das vorgenannte Färbemittel, welches in einem einen Aerosol-Druckbehälter verpackt ist, wobei der Aerosol-Druckbehälter eine Aerosol-Abgabe-vorrichtung mit Sprühventil besitzt. Ein dritter Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Erhöhung der Nuancenstabilität von Färbemitteln, bei welchem die vorgenannten Inhaltsstoffe (a), (b) und (c) im Mittel eingesetzt werden.
Patent DE-102016209567-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Tankersparnis
Inventor: WILKENS KATHRIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-06-01
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung einer Tankersparnis (100) für ein Fahrzeug, umfasst ein Bestimmen (110) einer gewünschten Menge Betriebsstoff; und ein Bestimmen (120) eines ersten Betriebsstoffpreises (310) einer ersten Tankstelle und eines zweiten Betriebsstoffpreises (320) einer zweiten Tankstelle. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestimmen (130) eines ersten Betriebsstoffmehrbedarfs durch eine Fahrt von einem momentanen Standort zu einer ersten Position der ersten Tankstelle und eines zweiten Betriebsstoffmehrbedarfs durch eine Fahrt von dem momentanen Standort zu einer zweiten Position der zweiten Tankstelle; und ein Bestimmen (140) der Tankersparnis (330) unter Verwendung der gewünschten Menge Betriebsstoff, des ersten Betriebsstoffpreises (310) und des ersten Betriebsstoffmehrbedarfs, sowie des zweiten Betriebsstoffpreises (320) und des zweiten Betriebsstoffmehrbedarfs.
Patent DE-102016210139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Setzen eines Identifikationsmerkmals, Fahrzeug, Betriebsverfahren für ein Sicherheitssystem und Sicherheitssystem
Inventor: SCHWALM MAIK
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Setzen eines Identifikationsmerkmals (ID) für ein Fahrzeug (10), bei welchem im Fahrzeug (10) für die Identität mindestens einer für die Benutzung des Fahrzeugs (10) bestimmten Person (20) repräsentative Daten (I1, I2, I3) bestimmt werden und die für die Identität repräsentativen Daten (I1, I2, I3) und/oder davon abgeleitete Daten (I, R, R1, R2, R3) als Identifikationsmerkmal (ID) für das Fahrzeug (10) in einer Fahrzeugschnittstelle (15) hinterlegt werden, insbesondere für einen externen Abruf.
Patent DE-102016210997-A1 (DE)
Title: Parkpositionen für variable Nockenwellen-Phasensteller-Systeme und -Verfahren
Inventor: STEWART ETSUKO MURAJI
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-06-20
Abstract: Ein Motorsteuerverfahren für ein Fahrzeug beinhaltet ein Abschaltsteuermodul, das einen Abschaltbefehl für den Fahrzeugmotor generiert, wenn mindestens: der Fahrer das Abschalten des Motors über das Zündsystem anfordert, und wenn eine oder mehrere Bedingungen zum Abschalten des Motors erfüllt sind, ohne dass der Fahrer das Abschalten des Motors über das Zündsystem angefordert hätte. Ein Ventilsteuermodul stellt einen Auslassnockenwellen-Phasensteller ausgehend von einer vorgegebenen Auslassparkposition vor, wenn der Motorabschaltbefehl generiert ist. Wenn der Auslassnockenwellen-Phasensteller in der vorgegebenen Auslass-Parkposition ist, wird ein Auslassventil eines Zylinders voll geschlossen, bevor ein Kolben des Zylinders während eines Auslasstakts des Zylinders eine oberste Stellung für einen nächsten Einlasstakt des Zylinders erreicht.
Patent DE-102016211089-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/12
Filed: 2016-06-22
Abstract: Vorgeschlagen wird ein variabler Ventiltrieb (1) für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit mindestens einer Nockenwelle (5), die zumindest einen Teil der in einem Gehäuse, insbesondere einem Zylinderkopfkopf (2), gelagerte Gaswechselventile unter Zwischenschaltung je eines Schwinghebels (4) bewegt, wobei jeder Schwinghebel (4) verdrehbar, aber axial gesichert auf einer im Gehäuse angeordneten, verschiebbaren Schiebeachse (3) gelagert ist, wobei die Nockenwelle (5) je Gaswechselventil eine Nockengruppe (8) mit mindestens zwei Nocken unterschiedlicher Kontur aufweist und wobei Mittel (9) zur Verlagerung der Schiebeachse (3) in mindestens zwei Schaltposition vorgesehen sind, so dass jeder Schwinghebel (4) in der ersten Schaltposition unter dem ersten und in der zweiten Schaltposition unter dem zweiten Nocken verläuft. Hierbei wird die Schiebeachse (3) in jeder Schaltposition von einer Arretiereinrichtung (22) gehalten, die gleichzeitig als Verdrehsicherung für die Schiebeachse (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102016211190-A1 (DE)
Title: Dichtungsglied für eine Autotür
Inventor: FUKUTA ATUSHI
IPC: B60R13/04
Filed: 2016-06-22
Abstract: Wenn eine Einführungsnut, in die verschiedene Teile eingeführt werden, an einem Dichtungsglied ausgebildet wird, kann die vorliegende Offenbarung eine Breite einer Öffnung der Einführungsnut größer gleich einer vorbestimmten Breite halten und das Einführen erleichtern. Ein Dichtungsglied 30 enthält eine Einführungsnut S, in die eine Zierleiste 45 eingeführt wird. Die Einführung S weist eine Seitenfläche S1 auf, die mit einem vorragenden Teil 41c versehen ist. Der vorragende Teil 41c ragt zur anderen Seitenfläche S2 und stößt an die andere Seitenfläche S2 an, um eine Öffnungsbreite der Einführungsnut S auf eine vorbestimmte Öffnungsbreite oder breiter einzustellen.
Patent DE-102016211394-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduktion mechanischer Belastungen in einem Antriebsstrang
Inventor: DRAEGER FLORIAN
IPC: H02P27/06
Filed: 2016-06-24
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (170) zur Reduktion mechanischer Belastungen in einem Antriebsstrang (100). Eine elektrische Maschine (130) ist als Antriebsaggregat des Antriebstrangs (100) vorgesehen und ein Wechselrichter (110) zur Ausgabe einer mehrphasigen Ausgangsspannung zur Versorgung der elektrischen Maschine (130). Das Verfahren (300) umfasst die Schritte: Bestimmung (320) der mehrphasigen Ausgangsspannung (UA) für den Betrieb der elektrischen Maschine (130); Addition (340) einer vorgebbaren Spannung (VU) und der bestimmte Ausgangsspannung (UA); Ausgabe (350) der Summe (SU) aus mehrphasiger Ausgangsspannung (UA) und vorgebbarer Spannung (VU) zur Versorgung der elektrischen Maschine (130).
Patent DE-102016217233-A1 (DE)
Title: Reifenkette zur vereinfachten Montage und Nachrüstset für eine Reifenkette
Inventor: RIEGER HANSJOERG
IPC: B60C27/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifenkette (1) für einen Fahrzeugreifen (5) eines Fahrzeugs, mit einem elastisch dehnbaren Innenspannring (11), der bei montierter Reifenkette (1) an einer dem Fahrzeug zugewandten Innenseite (3) des Reifens (5) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Nachrüstsatz für eine Reifenkette (1). Um das Aufziehen einer Reifenkette (1) an einem Fahrzeugreifen (5) zu erleichtern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Innenspannring (11) an wenigstens einer Stelle mit einem Montagebügel (15) versehen ist, dessen Biegesteifigkeit gegenüber dem Innenspannring (11) erhöht ist.
Patent DE-102016222264-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, Verfahren zu dessen Herstellung und Batterie
Inventor: LORENZ LISA
IPC: H01M10/655
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einem Batteriemodulgehäuse (2), welches eine Mehrzahl an einen Innenraum (4) ausbildenden Gehäusewänden (3) aufweist, wobei in dem Innenraum (4) eine Mehrzahl an Batteriezellen (22) angeordnet ist, und das Batteriemodulgehäuse (2) weiterhin eine Kühlelementaufnahme (5) aufweist, wobei in der Kühlelementaufnahme (5) des Batteriemodulgehäuses (2) ein Kühlelement (12) des Batteriemoduls (1) angeordnet ist.
Patent DE-102016223106-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Detektieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden erhabenen Objekts
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G01C11/04
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden erhabenen Objekts unter Verwendung von mindestens zwei innerhalb des Parkplatzes räumlich verteilt angeordneten Videokameras, deren jeweiliger Sichtbereich sich in einem Überlappungsbereich überlappt, umfassend die folgenden Schritte:
 Aufnehmen von jeweiligen Videobildern des Überlappungsbereichs mittels der Videokameras,
 Analysieren der aufgenommenen Videobilder, um in den aufgenommenen Videobildern ein erhabenes Objekt zu detektieren,
 Ermitteln basierend auf den aufgenommenen Videobildern, ob bei Detektion eines erhabenen Objekts das detektierte erhabene Objekt real ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System, einen Parkplatz sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102016225055-A1 (DE)
Title: Abgasführung mit Kühleinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FRANK TORSTEN
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-12-14
Abstract: Abgasführung für eine Verbrennungskraftmaschine miteiner Abgasleitung (1) zum Abführen von Abgas aus einer Brennkammer einer Verbrennungskraftmaschine,einem Wassertank zum Aufnehmen von Wasser undmit einer Verdampfereinrichtung (2) zum Verdampfen von Wasser aus dem Wassertank und zum Aufnehmen von Wärme aus der Abgasleitung (1),dadurch gekennzeichnet, dassdie Wärme über eine Wärmetransferfläche (13) mittels Wärmeleitung aus der Abgasleitung entnehmbar ist, dass diese Wärme auf eine Verdampferkammer (3) der Verdampfereinrichtung (2) übertragbar ist, welcher durch einen Wassereintritt (6) Wasser aus dem Wassertank zuführbar ist, welches mittels der zugeführten Wärme in der Verdampferkammer (3) verdampft werden kann und, dass die Wärmetransferfläche (13) die Abgasleitung (1) in radialer Richtung wenigstens abschnittsweise oder vollständig umgibt.
Patent DE-102016225537-A1 (DE)
Title: Bremssystem mit zwei Druckquellen und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: MAJ BARTOSZ
IPC: B60T13/68
Filed: 2016-12-20
Abstract: Bremssystem (2), umfassend vier hydraulisch betätigbare Radbremsen (4, 6, 8 10), wobei jeder Radbremse (4, 6, 8, 10) jeweils ein stromlos geschlossenes Auslassventil (90, 92, 120, 122) zugeordnet ist, wobei jeder Radbremse (4, 6, 8, 10) jeweils ein stromlos offenes Einlassventil (86, 88, 110, 114) zugeordnet ist, weiterhin umfassend mit einem Bremspedal (42) betätigbaren einen Simulator (12), wobei zwei Druckbereitstellungseinrichtungen (14, 16) zum aktiven Druckaufbau in den Radbremsen (4, 6, 8, 10) vorgesehen sind, zwei Bremskreise (I, II) hydraulisch gebildet sind, wobei in jedem Bremskreis (I, II) jeweils eine Druckbereitstellungseinrichtung (14, 16) mit zwei Radbremsen (4, 6, 8, 10) hydraulisch verbunden ist, und wobei zwei separate Bordnetze (18, 20) vorgesehen sind, und wobei jede Druckbereitstellungseinrichtung (14, 16) jeweils von einem der beiden Bordnetze (18, 20) gespeist wird.