baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101553-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte mit schwenkbarer Lichtquelle
IPC: F21V14/02
Filed: 2016-03-22
Abstract: Einbauleuchte zum Einbau in eine Einbauöffnung (13), aufweisend  – ein Gehäuse (1), durch das ein Innenraum (2) der Einbauleuchte festgelegt ist, sowie eine, in einer Ebene (E1) liegende Lichtaustrittsöffnung (3) der Einbauleuchte,  – eine Lichtquelle (4) zur Erzeugung eines Lichts, wobei durch die Lichtquelle (4) eine optische Achse (A) festgelegt ist,  – ein, mit der Lichtquelle (4) insbesondere lagefest verbundenes Reflektorelement (5) zur optischen Beeinflussung des Lichts,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lichtquelle (4) gegenüber dem Gehäuse (1) um eine, zumindest im Wesentlichen in der Ebene (E1) liegende Rotationsachse (R) schwenkbar gelagert ist, wobei das Reflektorelement (5) mit Bezug auf die optische Achse (A) asymmetrisch geformt ausgebildet ist.
Patent DE-202017000558-U1 (DE)
Title: Kombination eines kuppelförmigen Leuchtschirms aus Glas oder Keramik mit einem Deko Gürtel
IPC: F21V1/14
Filed: 2017-02-02
Abstract: Positionierung eines konischen Deko Gürtels (1) auf einem beliebig kuppelförmigen Leuchtschirm (2) aus Glas oder Keramik, mit oder ohne Loch (3) auf der Oberseite, für den Einsatz von einem oder mehreren LED Teelichtern (4) oder Teelichtern (4) oder elektrischem Licht (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Deko Gürtel nicht in einer Nut oder auf einem Vorsprung positioniert ist und somit nicht bündig zur Oberfläche des kuppelförmigen Leuchtschirms ist und abnehmbar ist.
Patent DE-202017001924-U1 (DE)
Title: Regenschirm mit Halterung
IPC: A45B11/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Regenschirm mit einem Schirm oder einer Halterung, die am Körper befestigbar ist, insbesondere am Kopf, den Schultern oder den Hüften eines Schirmträgers, wobei – der Schirm aus Gummi besteht, – der Schirm über den Körper reicht und Teile des Oberkörpers bedeckt und – der Schirm faltbar ist.
Patent DE-202017002569-U1 (DE)
Title: Giftschraube
IPC: A01M17/00
Filed: 2017-05-13
Abstract: Giftschraube zur Bekämpfung von Holzschädlingen, die über ein separates Röhrchen das mit dem Schädlingsbekämpfungsmittel gefüllt ist, verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass das Röhrchen bei der Montage in einem Bohrloch von der Giftschraube zerstört wird.
Patent DE-202017002987-U1 (DE)
Title: Kamptokormie-Rucksack mit gebogenen Schultergurten
IPC: A45C11/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Kamptokormie-Rucksack mit gebogenen Schultergurten zur Unterstützung der Parkinsontherapie, wobei die auch als Träger bezeichneten Schultergurte eine gebogene Form aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kamptokormie-Rucksack einen Quergurt zur exakten Einstellung der Träger auf die richtige Position von Kontaktpunkten am Brustmuskel und eine flache Rückentasche mit Klettverschluss zur Aufnahme von drei flachen Gewichten aufweist.
Patent DE-202017100739-U1 (DE)
Title: Eine LED-Straßenbeleuchtungsanlage
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Eine LED-Straßenbeleuchtungsanlage, umfassend einen inneren Ring (1), um den eine tellerförmige Trageplatte (2) angeordnet ist, die über eine Anzahl von Verbindungsbrettern (3) mit dem inneren Ring (1) verbunden ist. Die Trageplatte (2) weist einen hohlen Innenraum (201) auf. Auf der oberen Seite der Trageplatte (2) ist ein Deckel (4) angeordnet, die über eine Anzahl von Verbindungsschrauben (401) mit der Trageplatte (2) verbunden ist. Auf dem Deckel (4) sind mindestens drei Abflussschlitze (402) vorgesehen, die in den hohlen Innenraum (201) führen. Auf dem Deckel (4) sind mindestens drei Terminale (403) kreisförmig angeordnet. Jeder Terminal weist eine Gewindewelle (404) auf, die einen Sockel (405) trägt. An dem Sockel (405) ist eine Beleuchtungsbirne (406) angebracht. Mit der Beleuchtungsbirne (406) ist eine Kühlungsstange (407) verbunden, die durch die Gewindewelle (404) bis in den hohlen Innenraum (201) führt. Am Ende der Kühlungsstange (407) sind Kühlungsblätter (408) angebracht. An dem Inneren Ring (1) sind ferner mindestens drei Arretierungsschrauben 112 vorgesehen, die kreisförmig angeordnet sind und durch den inneren Ring (1) führen. Auf der oberen Seite der Verbindungsbretter (3) sind Solarmodule (31) angebracht. An der unteren Seite der Verbindungsbretter (3) sind Akkubatterien (32) angebracht. Die Solarmodule (31), die Akkubatterien (32) und die Beleuchtungsbirnen (406) sind elektrisch miteinander geschaltet.
Patent DE-202017100981-U1 (DE)
Title: Brennholzaufnahme mit Transportrollen
IPC: B62B3/04
Filed: 2017-02-22
Abstract: Brennholzaufnahme (1) mit einem mit Transportrollen (4) versehenen Tragelement (2) sowie mit an Querseiten (8, 9) des Tragelements (2) angeordneten ersten (6) und zweiten (7) Seitenelementen und einem an Querseiten der Seitenelemente (6, 7) gegenüber dem Tragelement (2) angeordneten Verbindungselement (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (2, 6, 7, 10) eine rechteckförmige flächige Ausbildung mit Innenflächen (11, 12, 13, 14) aufweisen und zwischen den Innenflächen (11, 12, 13, 14) einen Innenraum (21) ausbilden.
Patent DE-202017101616-U1 (DE)
Title: Neue LED-Lampe mit flexiblen Lichtlinien
IPC: F21S4/24
Filed: 2017-03-20
Abstract: Neue LED-Lampe mit flexiblen Lichtlinien, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine flexible rillenartige Struktur mit beiden vorstehenden Kanten und einem vertieften Mittenabschnitt, eine flexible LED-Leuchttafel und einen flexiblen lichtdurchlässigen Klebestreifen umfasst, wobei an beiden Seitenwänden der Rille der flexiblen rillenartigen Struktur eine Schicht der reflektierenden Struktur angeordnet ist, und wobei die flexible LED-Leuchttafel entlang der Längsrichtung der flexiblen rillenartigen Struktur in der Rille angeordnet ist, und wobei der flexible lichtdurchlässige Klebestreifen auf die flexible rillenartige Struktur abgestimmt ist, und wobei der flexible lichtdurchlässige Klebestreifen die flexible LED-Leuchttafel in der Rille verkapselt.
Patent DE-202017104832-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebener Ventilator
IPC: F24F7/007
Filed: 2017-08-10
Abstract: Batteriebetriebener Ventilator (1; 1A; 10; 1C), mit einem Batterieanbringungsabschnitt (16; 36; 46), an dem eine Batterie (23) für ein elektrisch angetriebenes Werkzeug lösbar angebracht ist, einem elektrisch angetriebenen Motor (11), dessen Stromquelle die Batterie (23) für ein elektrisch angetriebenes Werkzeug ist, Schaufeln (12), die durch den elektrisch angetriebenen Motor (11) gedreht werden, einem Hauptkörpergehäuse (13; 33; 43), das die Schaufeln (12) aufnimmt und den Batterieanbringungsabschnitt (16; 36; 46) aufweist, einem Sockel (20; 20A; 20B; 20C), der auf einer Abstellfläche abgestellt wird und das Hauptkörpergehäuse (13; 33; 43) in Bezug auf die Abstellfläche aufrecht stehen lässt, und einem Haken (18; 37; 53), der am Hauptkörpergehäuse (13; 33; 43) oder am Sockel (20; 20A; 20B; 20C) vorgesehen ist und an einem Aufhängelement (25) aufgehängt wird, derart, dass der batteriebetriebene Ventilator aufgehängt werden kann.
Patent DE-202017107669-U1 (DE)
Title: Netzteil für Tätowiergeräte
IPC: G05G1/30
Filed: 2017-12-18
Abstract: Netzteil für Tätowiergeräte umfassend einen Spannungsregler, eine Einheit zum Speichern von auswählbaren vordefinierten Einstellungen und Bedientaster oder -tasten, die mit dem Spannungsregler und mit der Speichereinheit wirkverbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass es ferner eine pedalbetätigte Vorrichtung (8) umfasst, die für das Regeln der Spannung und für das Speichern und Auswählen der vordefinierten Einstellungen betätigbar ist.
Patent DE-202018002479-U1 (DE)
Title: Glaskeramik-Kochfeld
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-05-23
Abstract: Glaskeramik-Kochfeld, das einige Kochzone, zum Beispiel vier oder fünf, und ein Warnsystem einschließt, das als verkleinerte Abbildung des Kochfeldes ausgeführt ist, wobei jeder Kochzone ein entsprechendes rotes Signal des Warnsystems entspricht, welches leuchtet, wenn die entsprechende Kochzone heiß ist, und einige Konturen der Abbildung des Kochfeldes einschließt, die dann beleuchtet werden, wenn mindestens ein der roten Kochfeld-Signale beleuchtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Es zusätzlich ein System hat, das die Ebene der äußerlichen Beleuchtung des Kochfeldes einschätzt und das Warnsystem auch die Konturen der Abbildung des Kochfeldes nur dann beleuchtet werden, wenn mindestens ein der roten Kochfeld-Signale beleuchtet ist und die Ebene der äußerlichen Beleuchtung des Kochfeldes schwächer als eine vorgegebene Größe ist.
Patent DE-202018003033-U1 (DE)
Title: Selbstauslösender Haltegriff für niedrige Zugkräfte
IPC: B63B35/85
Filed: 2018-06-28
Abstract: Haltegriff zum Anbringen an einem Zugelement, welcher von Personen z.B. bei der Ausübung bestimmter Sportarten gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine direkte zusätzliche Verbindung von Benutzer und Haltegriff nur sehr geringe Kräfte durch das Festhalten an der Haltevorrichtung (5) mit einer oder zwei Händen zu überwinden sind. Die zusätzliche Verbindung zwischen Benutzer und Haltegriff, welche die tragende Funktion übernimmt, wird sofort aufgelöst sobald der Haltegriff nicht mehr gehalten wird.
Patent DE-202018003720-U1 (DE)
Title: Die Kombinationstechnik von Optiken und Reflektoren
IPC: F21V13/04
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kombination von Optiken und Reflektoren das emittierte Licht fokussiert und in die gewünschte Richtung lenkt.
Patent DE-202018004021-U1 (DE)
Title: Handschleuder für Flaschen und Tuben
IPC: B65D35/24
Filed: 2018-08-30
Abstract: Handschleuder für Flaschen und Tuben dadurch gekennzeichnet, dass man durch das Schleudern und damit auftretenden Zentrifugalkräfte die restlichen Inhalte von Flaschen und Tuben zur Öffnung hin befördert.
Patent DE-202018103017-U1 (DE)
Title: Insassenrückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/231
Filed: 2018-05-29
Abstract: Insassenrückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug (10), mit
 einem ersten Gassackmodul (16, 16') zur Rückhaltung eines Fahrzeuginsassen (12) in einem manuellen Fahrmodus des Kraftfahrzeugs (10) und
 einem vom ersten Gassackmodul (16, 16') verschiedenen, separaten zweiten Gassackmodul (18, 18', 18") zur Rückhaltung desselben Fahrzeuginsassen (12) in einem autonomen Fahrmodus des Kraftfahrzeugs (10),
 wobei die beiden Gassackmodule (16, 16'; 18, 18', 18") beabstandet voneinander an unterschiedlichen Orten im Kraftfahrzeug (10) verbaut sind.
Patent DE-202018103896-U1 (DE)
Title: Anhängerkupplung mit einer Reibungsbremse
IPC: B60D1/32
Filed: 2018-07-06
Abstract: Anhängerkupplung mit einer Reibungsbremse (2), die mindestens einen seitlich an ein zugfahrzeugseitiges Kupplungselement (6) anstellbaren Reibstößel (12), ein drehbares Betätigungsmittel (10) und ein Steigungsgetriebe (17) mit einer gebogenen Steigungsbahn zur Umsetzung der Drehbewegung des Betätigungsmittels (10) in eine Vorschubbewegung des Reibstößels (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steigungsgetriebe (17) einen Treibring (19) aufweist, der auf und entlang der Längsachse (13) des Reibstößels (12) beweglich angeordnet ist und den Vorschub des Reibstößels (12) bewirkt.
Patent DE-202018103991-U1 (DE)
Title: Tragschiene als Systemschiene für den Trockenbau
IPC: E04C3/04
Filed: 2018-07-11
Abstract: Tragschiene (1) als Systemschiene für die Erstellung von Unterkonstruktionen im Trockenbau, die jeweils für die Befestigung von Profilschienen für die Aufnahme von insbesondere plattenartigen Bauelementen, wie etwa Gipsplatten, Wandschalen, Vorbauschalen und dergleichen, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschiene (1) mit integrierten Verbindungselementen (2) für das Einrasten der Profilschienen (10, 12) an der Tragschiene (1) versehen ist, welche vorzugsweise miteinander identisch ausgebildet und insbesondere in gleichem Längsabstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202018104025-U1 (DE)
Title: Verankerung für Betonfertigteile
IPC: E04G21/14
Filed: 2018-07-12
Abstract: Verankerung für ein Betonfertigteil (100), wobei die Verankerung folgendes umfasst:
 - einen längserstreckten Schaft (12; 112; 212) mit einem Außengewinde (14; 114; 214), und
 - einen an einem Längsende (13; 113; 213) des Schafts (12; 112; 212) angeordneten und gegenüber dem Schaft verbreiterten Kopf (16; 116); 216), in oder an welchem ein Verbindungselement (18; 118; 218) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-202018105773-U1 (DE)
Title: Grillguthalter
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-10-09
Abstract: Vorrichtung zum Halten von mehreren Stücken scheibenförmigen Grillguts (GR) auf einem Grillrost in einer Grillposition, in der nur eine Schmalseite des Grillguts (GR) unmittelbar der Wärmequelle zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus mindestens zwei voneinander beabstandeten Wangen (2) besteht, die jeweils mehrere Vertikalschlitze (5) zum Einstecken des scheibenförmigen Grillguts (GR) besitzen, wobei die Wangen (2) örtlich durch Abstandhalter (3) miteinander verbunden sind, zwischen denen Heißgas (H) aufsteigen kann.
Patent DE-202018105890-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Kerze und einer Kerzenschale
IPC: F21V35/00
Filed: 2018-10-15
Abstract: Anordnung umfassend eine Kerzentülle (2) und eine in der Kerzentülle (2) angeordnete Kerze (1), wobei die Kerze (1) einen oberen Abschnitt (3) und einen an den oberen Abschnitt (3) anschließenden, sich verjüngenden unteren Abschnitt (4) und einen zentral im oberen (3) und unteren Kerzenabschnitt (4) angeordneten Docht (6) aufweist, und wobei die Kerzentülle (2) eine Ausnehmung (8) mit einem oberen Abschnitt (3a) und einem an den oberen Abschnitt (3a) anschließenden, sich verjüngenden unteren Abschnitt (4a) aufweist, wobei die Kerze (1) einen an den unteren Abschnitt (4) anschließenden, sich verjüngenden Abschlussabschnitt (5) und die Ausnehmung (8) der Kerzentülle einen an den unteren Abschnitt (4a) anschließenden, sich verjüngenden Abschlussabschnitt (5a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis einer Grundfläche (16) des Abschlussabschnitts (5) zu einer gedachten zweiten Grenzfläche (15) zwischen dem unteren Kerzenabschnitt (4) und dem Abschlussabschnitt (5) zwischen 0,2 und 0,35, vorzugsweise zwischen 0,25 und 0,3, beträgt und/oder dass der Abschlussschnitt (5) der Kerze (1) kegelstumpfförmig ausgebildet ist, wobei die Außenfläche des Abschlussabschnitts (5) in Bezug auf die Vertikalachse (20) zwischen 30° und 50°, vorzugsweise zwischen 35° und 45°, geneigt ist.
Patent DE-202019000863-U1 (DE)
Title: Toilettenreinigungsgerät
IPC: A47K11/10
Filed: 2019-02-22
Abstract: Toilettenreinigungsgerät (1) mit Handgriff (2) und Reinigungsteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsteil (3) flach, d. h. kellen- bzw. wenderähnlich, ggf. eiförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202019001337-U1 (DE)
Title: Türzargen - Montagehilfsvorrichtung
IPC: E06B1/34
Filed: 2019-03-21
Abstract: Türzargen - Montagehilfsvorrichtung zum Zusammenfügen von Türzargen und Zierbekleidungen dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) auf der Oberseite mit zwei fest montierten Fixierschnellklemmen (2) zum Fixieren der Türzargenfutter/Zierbekleidungen und vier verstellbaren Führungszapfen (3) zur Einstellung der verschiedenen Bekleidungsbreiten und einer eingefrästen Gehrungsanlegenaht (4) als Hilfslinie versehen ist.
Patent DE-202019001380-U1 (DE)
Title: Handtuchhalter zur Anbringung von Handtüchern oberhalb von Heizkörpern
IPC: A47K10/06
Filed: 2019-03-26
Abstract: Handtuchhalter zur Anbringung von Handtüchern oberhalb von Heizkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichtskraft der Handtücher und der Vorrichtung direkt in den Fußboden geleitet wird (Schutzanspruch 1).
Patent DE-202019105969-U1 (DE)
Title: Motorbetriebene Kompressorvorrichtung
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Motorbetriebene Kompressorvorrichtung, die aufweist:ein Gehäuse mit einer Saugkammer, in die ein Kühlmittel eingeleitet wird, und einer Ablasskammer, in der das eingeleitete Kühlmittel komprimiert und aus der es abgelassen wird;eine Mittelplatte, die an einer Innenseite des Gehäuses befestigt ist;einen Antriebsteil, der an der Innenseite des Gehäuses befestigt ist und derart ausgelegt ist, dass er eine Drehkraft erzeugt;eine Drehwelle, die drehbar in dem Gehäuse gehalten wird, um sich durch die Drehkraft des Antriebsteils zu drehen;einen Schwenkstift, der derart ausgelegt ist, dass er eine exzentrische Buchse und die Drehwelle verbindet;die exzentrische Buchse, die exzentrisch mit der Drehwelle verbunden ist und derart ausgelegt ist, dass sie eine umlaufende Spirale in Umlauf versetzt;die umlaufende Spirale, die in einer Richtung der exzentrischen Buchse angeordnet ist und von der Drehwelle in Umlauf versetzt wird; undeine feststehende Spirale, die in einer Richtung der umlaufenden Spirale angeordnet ist und in der die umlaufende Spirale umläuft,wobei ein Strömungsweg, der in einer Längsrichtung durch eine Mitte in einem Querschnitt verläuft, und ein erstes Stifteinsetzloch, das mit dem Strömungsweg in einer Richtung, in der die exzentrische Buchse angeordnet ist, kommuniziert und in das der Schwenkstift eingesetzt ist, in der Drehwelle ausgebildet sind,ein zweites Stifteinsetzloch, in das der Schwenkstift eingesetzt ist, in der anderen Richtung, in der die Drehwelle angeordnet ist, in der exzentrischen Buchse ausgebildet ist, unddas Kühlmittel zwischen dem Schwenkstift und dem ersten Stifteinsetzloch austritt.
Patent DE-202020002499-U1 (DE)
Title: Neuartiger Massageapparat
IPC: A61H7/00
Filed: 2020-06-06
Abstract: Der neuartige Massageapparat ist dadurch gekennzeichnet, daß die Behandlung des Muskels durch eine speziell geformte Massagewalze, von einem Akkuschrauber oder sonstigem Elektromotor angetrieben wird. Der Werkstoff besteht aus einem hochwertigem Kunststoffprofiel in Sechskantform oder auch andere, mit entsprechend abgerundeten Kanten. Aus Gründen der Hygiene ist diese aus einem Stück gewirkt und sehr gut geglättet. Die Walze kann auch aus hochwertigem Edelstahl gebildet werden.
Patent DE-202020003267-U1 (DE)
Title: Verankerungsvorrichtung
IPC: E04H12/12
Filed: 2020-07-28
Abstract: Verankerungsvorrichtung (14) für einen Poller (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerungsvorrichtung (14) eine Befestigungseinheit (16) aufweist, die reversibel lösbar an einem Halterungselement (18) angeordnet ist.
Patent DE-202020005284-U1 (DE)
Title: Laufgewicht für Revolver mit abnehmbarem Kompensator
IPC: F41C27/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Laufgewicht (Pos.2) für Revolver, wird unterhalb des Laufes oder an einem unterhalb des Laufes rund ausgeprägten Waffenteils angebracht, der Kompensator (Pos.1) wird am Laufende auf das Laufgewicht aufgesteckt und mittels Senkschraube am Laufgewicht montiert. Das Gegenhalter Prinzip gewährleistet eine dauerhafte gleichmäßige Verteilung der Klemmkraft und was zur Folge hat das sich das Laufgewicht an den Lauf oder einem durchgehend zylindrisch ausgeprägtem Waffenteil unterhalb des Laufes anlegt und über den Formschluss eine stabile Verbindung gewährleistet.
Patent DE-202020100049-U1 (DE)
Title: Werkzeugadapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Werkzeugadapter, miteinem Hauptkörper (1), der einen Antriebsabschnitt (11) und einen Arbeitsabschnitt (12) aufweist, die axial verbunden sind, wobei der Antriebsabschnitt (11) zum Verbinden eines Antriebswerkzeugs dient, wobei der Arbeitsabschnitt (12) einen Innenraum (121) und eine erste Steckausnehmung (122) besitzt, wobei die erste Steckausnehmung (122) axial mit dem Innenraum (121) verbunden ist;einer Gleithülse (2), die zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschiebbar am Arbeitsabschnitt (12) angeordnet ist, wobei die Gleithülse (2) eine zweite Steckausnehmung (21) besitzt, wobei die radiale Abmessung der zweiten Steckausnehmung (21) größer als die der ersten Steckausnehmung (122) ist; undeiner Magnetanordnung (3), die axial beweglich in dem Innenraum (121) untergebracht ist und mit der Gleithülse (2) zwischen der ersten Steckausnehmung (122) und der zweite Steckausnehmung (21) bewegt werden kann;wobei, wenn die Gleithülse (2) in Richtung des Antriebsabschnitts (11) gleitet und sich in der ersten Position befindet, die zweite Steckausnehmung (21) der ersten Steckausnehmung (122) nicht vorsteht, wobei die erste Steckausnehmung (122) an einen ersten zu drehenden Gegenstand (71A, 71B) gesteckt werden kann, wobei sich die Magnetanordnung (3) in der ersten Steckausnehmung (122) befindet und entsprechend der Einstecktiefe des ersten zu drehenden Gegenstands (71A, 71B) axial bewegt werden kann, wobei, wenn die Gleithülse (2) vom Antriebsabschnitt (11) in die zweite Position gleitet, die zweite Steckausnehmung (21) der ersten Steckausnehmung (122) vorsteht, wobei die zweite Steckausnehmung (21) an einen zweiten zu drehenden Gegenstand (72A, 72B) gesteckt werden kann, wobei sich die Magnetanordnung (3) in der zweiten Steckausnehmung (21) befindet und entsprechend der Einstecktiefe des zweiten zu drehenden Gegenstands (72A, 72B) axial bewegt werden kann.
Patent DE-202020102313-U1 (DE)
Title: Stereoskopie-Brille mit einem verschwenkbaren Spiegel
IPC: G02C9/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Stereoskopie-Brille (10), umfassend
 ein rahmenförmiges Gestell (11) mit einer Nasenhalterung (13), und
 vier Spiegelelemente (15-18), die an dem rahmenförmigen Gestell (11) mit ihrer Spiegelfläche jeweils in senkrechter Ausrichtung angebracht sind und je zwei Spiegel-Paare bilden,
 wobei jedes Spiegel-Paar jeweils einen an die Nasenhalterung (13) angrenzenden inneren Spiegel (15, 17) und einen an einen äußeren Rand (12) des Gestells (11) angrenzenden äußeren Spiegel (16, 18) aufweist, wobei die inneren Spiegel (15, 17) und die äußeren Spiegel (16, 18) jeweils einem linken Auge (L) bzw. rechten Auge (R) eines Benutzers (B) zugeordnet und jeweils im Wesentlichen antiparallel zueinander angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein insbesondere äußerer Spiegel (18) eines Spiegel-Paars um eine vertikale Achse frei verschwenkbar ist, um seine Ausrichtung bzw. Neigung relativ zu dem anderen Spiegel (17) dieses Spiegel-Paars zu verändern.
Patent DE-202020102844-U1 (DE)
Title: Modularer Schutzraum, Bausatz zur Herstellung eines modularen Schutzraumes und Bausatz zur Umrüstung bestehender Räume, sowie Durchreiche für einen Schutzraum
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-05-19
Abstract: Modularer Schutzraum (1) für eine oder mehrere Personen, aufweisend
 • wenigstens einen Innenraum (2), welcher durch wenigstens eine umfangsseitig geschlossene Wandung (3), einen Boden (14) und eine Decke (15) von wenigstens einem angrenzenden Raum (4) abgeschlossen ist, wobei die umfangsseitig geschlossene Wandung (3) durch wenigstens eine verschließbare Zugangsöffnung (5) durchbrochen ist,
 • wenigstens einen Präsenzsensor (6), welcher die Anwesenheit und/oder Abwesenheit einer Person in dem Innenraum (2) detektiert, und
 • wenigstens eine erste Bestrahlungsvorrichtung (71) zur Bestrahlung des Innenraumes (2) mit UVC-Strahlen.
Patent DE-202020106057-U1 (DE)
Title: Akkuzellenhaltevorrichtung und Akkupack
IPC: H01M10/6551
Filed: 2020-10-23
Abstract: Akkuzellenhaltevorrichtung (18) zum Halten mindestens einer, insbesondere nur einer einzigen, Akkuzelle (16) eines Akkupacks (10), wobei die Akkuzellenhaltevorrichtung (18) eine Längsachse (26) definiert und mindestens einen Gehäuseteil (44, 46) mit einer die Längsachse (26) mindestens teilweise umgebenden Gehäuseteilwand (48, 50) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gehäuseteilwand (48, 50) mehrere, sich parallel zueinander und zur Längsachse (26) erstreckende Kühlvorsprünge (52) angeordnet oder ausgebildet sind und dass die Kühlvorsprünge (52) in Richtung auf die Längsachse (26) hin weisend vorstehen zum Anlegen, insbesondere unter Vorspannung, an eine von der Längsachse (26) weg weisende Mantelfläche (54) der Akkuzelle (16).
Patent DE-202021003265-U1 (DE)
Title: Umschlingungs-Elektrode
IPC: B23K35/06
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die Sling-Elektrode ist dadurch gekennzeichnet, das sich ihre Form (1)+(3) in einem vorgegebenen Toleranzfenster elastisch an das zu verschweißende - in der Serie mit Toleranzen behaftete rotationssymmetrische Bauteil (2) - durch eine definierte Kraftaufbringung (7), anpaßt.