baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-269417-A1 (DD)
Title: Flexible kupplung zum antrieb einer einspritzpumpe an brennkraftmaschinen
Inventor: SOBADKY ROLF
IPC: F02M39/00
Filed: 1988-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Kupplung zum Antrieb einer Einspritzpumpe an Brennkraftmaschinen, vorzugsweise einer an der Motorlaengsseite angeordneten Blockeinspritzpumpe. Die Aufgabe der Erfindung, eine flexible Kupplung zu entwickeln, die es gestattet, den in einem bestimmten Toleranzbereich liegenden Hoehen- und Winkelversatz zwischen treibender Welle am Raederkasten und anzutreibender Einspritzpumpenwelle biegeelastisch zu ueberbruecken und damit einen winkeltreuen Antrieb der Einspritzpumpe zu gewaehrleisten, wird dadurch geloest, dass zwischen der treibenden Welle und der anzutreibenden Einspritzpumpenwelle mindestens ein elastisches Element in der Art des bekannten Dehnungsausgleichers angeordnet ist, welches drehsteif und biegeelastisch ausgefuehrt ist. Figur
Patent DD-274039-A1 (DD)
Title: Mittel zur holzpflege und zur bekaempfung von holzzerstoerenden pilzen und insekten
Inventor: HERRMANN ROLF
IPC: A01N65/00
Filed: 1988-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur Holzpflege und zur Bekaempfung von holzzerstoerenden Pilzen und Insekten. Bernsteinoel besitzt als Biozid bekaempfende und vorbeugende Wirkung. Als Anwendungsform werden Loesungen mit aliphatischen und/oder aromatischen Kohlenwasserstoffen mit Siedepunkten zwischen 160 und 260C vorgeschlagen. Durch die Verwendung von Bernsteinoel wird neben der bioziden Wirkung eine Hydrophobierung, Oberflaechenverguetung und Verbesserung der dekorativen Wirkung des Holzes ohne Farbveraenderung erzielt.
Patent DD-274879-A1 (DD)
Title: Verfahren zum stabilisieren von flammen an gasbrennern
Inventor: DEHNE SIEGFRIED
IPC: F23D14/70
Filed: 1988-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stabilisieren von Flammen an Gasbrennern, insbesondere Brenner kleiner Leistung wie Pilotbrenner, an industriellen Gasanwendungsanlagen. Das Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren vorzuschlagen, das bei der Verbrennung von Brenngasen zu einer hohen Konstanz der Flammenfrequenz und Amplitude und damit zu einer solchen Flammenstabilitaet fuehrt, die weitgehend unabhaengig von Schwankungen der Gasqualitaet, des Gasdruckes, des Ofenraumdruckes und der Brennerkopftemperatur eine gleichmaessige Flammenform erzielt, die sich wiederum stabilisierend auf Steuersignale bei der Flammenueberwachung auswirkt. Dies wird dadurch erreicht, dass nach der Brenneraustrittsoeffnung an der Flammenwurzel ein Schwingungskoerper mit einstellbarer Eigenschwingung angeordnet wird.
Patent DD-275601-A1 (DD)
Title: Trennvorrichtung fuer kartoffelerntemaschinen und -aufbereitungsanlagen
Inventor: BOSSE THOMAS
IPC: A01D33/04
Filed: 1988-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung fuer Kartoffelerntemaschinen und -aufbereitungsanlagen, mittels der kartoffelaehnliche Beimengungen von den Kartoffeln getrennt werden. Ziel der Erfindung ist es, mit geringem technischem Aufwand durch kombinierte Nutzung mehrerer Trenneffekte, vor allem bei grossen Beimengungsanteilen im Erntegut, hohe Trenngueten und minimale Ernteverluste zu erreichen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass in einer aus einem geneigt umlaufenden Foerderband und einer in gleicher Foerderrichtung umlaufenden Trennkante gebildeten Mulde eine Buerstenwalze mit der Drehachse parallel zur Foerderrichtung des Foerderbandes so rotiert, dass die in den Einzugsbereich der Buerstenwalze abgerollten Kartoffeln ueber die Trennkante gefoerdert, die teilweise abgerollten Beimengungen aber die Trennkante nicht ueberwinden und zusammen mit den nicht in den Buerstenwalzenbereich abgerollten oder vom Uebergroessenabweiser aufgehaltenen Beimengungen an der Umlenkstelle des Foerderbandes abgegeben werden.
Patent DD-276126-A1 (DD)
Title: Verbindungselement zur kraftschluessigen verbindung sproeder werkstoffe
Inventor: LORI WILLFRIED
IPC: F16B2/00
Filed: 1988-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zur kraftschluessigen Verbindung sproeder Werkstoffe. Die Erfindung beinhaltet ein Verbindungselement fuer Schrauben- oder Bolzenverbindungen mit Teilen aus sproeden Werkstoffen, das die Schraube bzw. den Bolzen in der Bohrung im sproeden Werkstoff zentriert, ein Anschlagen an die Bohrungswand verhindert und Querkraefte elastisch und gedaempft uebertraegt. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass das Verbindungselement aus einer innen liegenden metallischen Buchse mit an ihrer aeusseren Umfangsflaeche angeordneten elastischen, den Form- und Massabweichungen der Bohrung anpassbaren Formelementen besteht und zwischen dem Schrauben- bzw. Bolzenschaft und der Wand der Bohrung im sproeden Werkstoff angeordnet ist, wobei der Aussendurchmesser des Verbindungselementes groesser als der Durchmesser der Bohrung im sproeden Werkstoff ist. Figur
Patent DD-279411-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur stoersignalunterdrueckung bei der erfassung von stimulationsimpulsen
Inventor: TSCHERCH FRANK
IPC: A61N5/00
Filed: 1989-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Stoersignalunterdrueckung bei der Erfassung von Stimulationsimpulsen. Die Erfindung findet Anwendung in der Medizintechnik, insbesondere bei Herzschrittmachern. Die Erfindung bezieht sich auf Geraete zur transkorporalen Erfassung von Stimulationsimpulsen. Wesentliche Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass Signale, die die Stimulationsimpulse und gleichzeitig durch elektromagnetische Stoerfelder hervorgerufene Stoersignale enthalten, an einen ersten Eingang des Verstaerkers (V) und ueber einen Demodulator (DEM) an eine, mit einer Referenzspannung beaufschlagte, integrierende Schaltung (INT) gelangen. Diese bildet eine Triggerschwelle fuer einen ersten Komparator (K 1) und eine invertierte Triggerschwelle fuer einen zweiten Komparator (K 2). Der Einfluss eines Grundstoerpegels wird damit kompensiert. Ein zweiter Eingang des Verstaerkers (V) ist durch eine Bezugspotentialquelle (BPQ) und/oder ueber ein Uebertragungsglied (Ue) mit der integrierenden Schaltung (INT) verbunden. Fig. 1
Patent DD-279922-A1 (DD)
Title: Abgasschalldaempfer mit reduzierter koerperschallabstrahlung fuer kraftfahrzeuge
Inventor: FISCHER KLAUS-UDO
IPC: F01N1/00
Filed: 1989-02-03
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Abgasschalldaempfer mit reduzierter Koerperschallabstrahlung fuer Kraftfahrzeuge, Objekte der Anwendung sind Abgasschalldaempfer an Nutzkraftwagen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, einen Schalldaempfer, zylindrischer Gestalt, mit einem allseitig ihn umschliessendes Ummantelungsteil zu versehen. Dasselbe wird mittels spezieller in Umfangsrichtung Kraefteerzeugender Spannelemente montiert. Fig. 1
Patent DD-280313-A1 (DD)
Title: Glasschmelzaggregat mit rekuperativer luftvorwaermung
Inventor: BALTZER FRANZ
IPC: C03B5/16
Filed: 1989-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Glasschmelzaggregat mit rekuperativer Luftvorwaermung, bei dem innerhalb der in den Stirn- und/oder Seitenwaenden des Oberofens angeordneten, zu Abgaskanaelen fuehrenden Abgasoeffnungen ein aus einem Gittergeruest mit Stroemungskanaelen bestehendes Strahlungsgitter angebracht ist. Erfindungsgemaess sind die Teile des Bodens des Abgaskanals, auf denen das Strahlungsgitter aufsitzt, sowie gegebenenfalls mindestens eine der seitlich begrenzenden Waende und/oder das Gewoelbe, in entsprechender Laenge trennbar und mit dem Strahlungsgitter in horizontaler und/oder vertikaler Richtung verschiebbar angeordnet. Bei nur kurzzeitiger Unterbrechung, z. B. im Haltebetrieb, ist das Strahlungsgitter waehrend der Laufzeit des Glasschmelzaggregates austauschbar. Fig. 1
Patent DE-10005735-A1 (DE)
Title: Withdrawing liquid stream containing suspended cells from liquid microsystem, comprises feeding stream at end of exit channel into decoupling stream to form discharge stream which is discharged through outlet
Inventor: SHIRLEY STEPHEN GRAHAM
IPC: B01L3/00
Filed: 2000-02-09
Abstract: The invention relates to a method for withdrawing a fluid stream containing suspended microparticles from a fluidic microsystem (10). According to the invention, the fluid stream, at the end of a discharge channel (14) of the microsystem, is brought together with at least one decoupling stream to form a discharge stream, and the discharge stream is deviated by a deviating element (19). The invention also relates to a microsystem comprising a flow decoupler for implementing the method.
Patent DE-10006870-A1 (DE)
Title: Aluminum salts of phosphinic acid mixtures, used as flame retardant for polymer, e.g. polyamide, polyester, polycarbonate or phenolic or melamine resin, are based on reaction product of white phosphorus, formaldehyde and epoxide
Inventor: SOMMER KLAUS
IPC: C07F9/30
Filed: 2000-02-16
Abstract: Aluminum salts (I) of phosphinic acid mixtures are claimed, which contain a methyl, hydroxymethyl, ethyl, 1-hydroxyethyl or 2-hydroxyprop-2-yl group and a hydroxy(m)ethyl or hydroxypropyl group or group obtained by reacting white phosphorus with formaldehyde and methyl-oxirane, oxetane, methyloxetane, di-epoxybutane, di-epoxyhexane or 2,6-dioxa-spiro[3,3]heptane. Aluminum salts of formula (I), derived from phosphinic acid mixtures, are claimed: Al(O2PR1>R2>)3 (I) R1>methyl (-CH3), hydroxymethyl (-CH2OH), ethyl (-C2H5), 1-hydroxyethyl (-CH(OH)CH3) or 2-hydroxyprop-2-yl group (-C(OH)(CH3)2; R2>-CH2OH, -C2H4OH, -C3H6OH and -CH(OH)CH3 and groups obtained by reacting white phosphorus with formaldehyde and methyl-oxirane, oxetane, methyloxetane, di-epoxybutane, di-epoxyhexane or 2,6-dioxa-spiro[3,3]heptane. An independent claim is also included for the preparation of the aluminum phosphinate mixtures (I).
Patent DE-10013874-A1 (DE)
Title: Toggle lever vice has detachable element with end position sensor acting with projection on piston rod to form stop to limit opening angle of vice arm
Inventor: SCHAUS PETER
IPC: B25B5/12
Filed: 2000-03-21
Abstract: The vice has a pressure cylinder (1) with head part (3) having a contact aperture (6). An adjustable two-part element (8) fitted detachable into the aperture is in active contact with a projection (7) on a piston rod (2) to form a stop, which limits the opening angle of a vice arm (5) fastened pivoted to the head part. The element has an associated sensor for end position detection, and the projection also acts as transmitter for the sensor.
Patent DE-10014343-A1 (DE)
IPC: A47F3/04
Filed: 2000-03-24
Abstract: The cold cabinet has a goods floor (2) for presenting food requiring cooling, a volume (10) beneath the goods floor, an evaporator (5) for a refrigeration system arranged essentially beneath the goods floor and a fan (6) for producing a circulating air flow (14) cooled by the evaporator. A controler switches the fan off during phases when the refrigeration system is off.
Patent DE-10015078-A1 (DE)
Title: Filler opening for liquid containers of steam irons comprises a shaft element which is provided with at least one integrated sealing element interacting with the closure unit of the filler opening
Inventor: AHLERS REINHARD
IPC: D06F75/14
Filed: 2000-03-28
Abstract: The filler opening for liquid containers (2) of steam irons comprises a shaft element (5) which is provided with at least one integrated sealing element interacting with the closure unit (6) of the filler opening
Patent DE-10015336-A1 (DE)
Title: Dual clutch gearbox has elements arranged so that for certain engaged gear drive train consists of first drive shaft, parallel shaft, second input shaft and output shaft
Inventor: DAMM ANSGAR
IPC: F16D21/06
Filed: 2000-03-28
Abstract: The gearbox has two input shafts associated with frictional clutches enabling engine torque to be transferred from the input shafts via associated drive trains to an output shaft. The elements of the gearbox are arranged so that for a certain engaged gear the drive train consists of a first drive shaft, a parallel shaft, a second input shaft and the output shaft.  The gearbox has two input shafts (E1,E2) associated with frictional clutches (K1,K2) enabling engine torque to be transferred from the input shafts via associated drive trains to an output shaft (6). The gearbox has at least two gear ratios, several pairs of gear wheels and a parallel shaft (7) for connection to the first input shaft via one gear wheel pair (8) and to the second via another pair (9). The elements are arranged so that for a certain engaged gear the drive train consists of the first drive shaft, the parallel shaft, the second input shaft and the output shaft. Independent claims are also included for the following: a method of controling a dual coupling gearbox.
Patent DE-10019272-A1 (DE)
Title: Medicament for prophylaxis or treatment of cardiac insufficiency, comprising cholesterol synthesis enzyme inhibitor, preferably cerivastatin
Inventor: BISCHOFF HILMAR
IPC: A61K31/00
Filed: 2000-04-19
Abstract: The use of a cholesterol synthesis enzyme (CSE) inhibitor (I) is claimed for the preparation of a medicament for the prophylaxis and treatment of cardiac insufficiency.
Patent DE-10021624-A1 (DE)
Inventor: RUST HARALD
IPC: B01D3/14
Filed: 2000-05-04
Abstract: Separating wall column comprises an upper column region (6), a feed part (7), a removal part (8) and a lower column region (9) as segments. The feed part and the removal part are separated from each other by a separating wall (10) fixed in the column. The separating wall is partially formed from an elastic material and has a low over-dimension with respect to its width. The wall is fixed in the column so that it exerts an elastic force on the inner casing of the column. Preferred Features: The separating wall is completely formed from an elastic material and is present as a one piece strip. The wall is made from PTFE or a corrosion resistant chromium-nickel high grade steel. The side edges of the wall have an angle of 20-60 degrees . The wall has a thickness of 0.05-1, preferably 0.1-0.3 mm.
Patent DE-10031453-A1 (DE)
Title: Non-aqueous electrolyte secondary battery forms concave portion on protruding surface of anode and cathode plates in which electroconductive connection tabs are fixed by ultrasonic welding after winding anode plate
Inventor: SUZUKI HIROMI
IPC: H01M50/528
Filed: 2000-06-28
Abstract: A battery element (6) having anode plate (3), cathode plate (4) and an intermediate separator (5) is wound and accommodated in a battery jar (2). Concave portion (8) is fixed on the top protruding surface (7) of the wound plates, and electroconductive connection tabs (9,16) are fixed on concave portion and bottom surface (15) by ultrasonic welding.  An Independent claim is also included for the non-aqueous electrolyte secondary battery manufacturing method.
Patent DE-10033396-A1 (DE)
Title: Shut-off device for testing chamber for channel joint consists of slide with form-stable plug and sponge rubber sealing strip
Inventor: MOSBAUER HANS
IPC: E03F7/02
Filed: 2000-07-08
Abstract: The device has a slide (8) fitted into the channel to completely fill its cross section. The slide has a form-stable plug (12) conforming to the shape of the channel, and circumferential sealing strips (13) of flexible non-absorbent material. The slide has an all-round projection, which is smaller than the compressibility of the sealing strip, e.g. 50% of the strip thickness, with max. 1cm. The sealing strips are of closed-surface sponge rubber with an outer lubricant coating.
Patent DE-10033543-A1 (DE)
Title: Information safe has two outer and one middle layers, with punched lines in two outer sheets, bridge pieces, edges and sheet parts.
Inventor: POHL KURT
IPC: G09F23/02
Filed: 2000-07-11
Abstract: Two outer layers have an intervening middle layer. The outer edges of the sandwich type sheets are firmly joined. Each of the two outer sheets are divided into at least two pieces (110,120) by a punched line running in the same direction from one edge to the opposite one across the sheet. The punched lien is interrupted by at least one bridge-piece holding the two pieces together. The middle sheet has an inner punched line dividing it into an inner and surrounding part. A middle edge part is divided by two punched lines. All the sheets are superimposed with edges, and all punched lines have bridge pieces holding together the sheet parts.
Patent DE-10034026-A1 (DE)
Inventor: ZUEHLSDORF RALPH
IPC: F16M11/10
Filed: 2000-07-13
Abstract: The display screen (1) is mounted on a pivot (2) at its base. This is attached to a base plate (3) which has holes for mounting screws at the rear. The screen can be fixed at any desired angle to the base plate by locking bolts fitted through the pivot mounting.
Patent DE-10040325-A1 (DE)
Title: Gluing of porous or non-porous materials, e.g. shoes, with melt adhesives involves use of primer activated by microwaves
Inventor: KIRSTEN CHRISTIAN
IPC: C09J9/00
Filed: 2000-08-17
Abstract: Porous or non-porous materials, especially shoes, are glued by first applying a primer capable of being activated by microwaves. Melt adhesives are then applied and the assembly heated by microwaves e.g. in fields of 10 KHz to 10 GHz, while under pressure, e.g. 2 to 5 bar for 10 to 30 secs. It is allowed to cool, e.g. to 30  deg C, while still under pressure.  An Independent claim is also included for an adhesive system, especially using melt adhesives, including nano-scale particles with ferromagnetic, ferrimagnetic, superparamegnetic, or piezomagnetic properties, which can be applied by spraying. A mixture of at least two types of particle is used to generate enough heat in the primer to melt the adhesive layer.
Patent DE-10043050-A1 (DE)
Title: Führung einer Kolbenstange für ein Kolben-Zylinder-Aggregat
Inventor: KNECHT HEINZ
IPC: F16J15/00
Filed: 2000-09-01
Abstract: Führung der Kolbenstange für ein Kolben-Zylinder-Aggregat, insbesondere für einen Schwingungsdämpfer, ein Federbein oder ein Niveauregelelement, wobei das Führungselement das Zylinderrohr und das Außenrohr hält und gleichzeitig mit seiner Mittenbohrung eine Kolbenstange zentriert, und dass das Führungselement mindestens zwei im axialen Abstand zueinander angeordnete Dichtungselemente aufweist, die an der Außenfläche der Kolbenstange zur Anlage kommen und den Innenraum des Kolben-Zylinder-Aggregates gegenüber der Atmosphäre abdichten, wobei auf der im Innenraum entgegengesetzten Seite der Dichtung eine Strömungsverbindung beginnend aus dem Bereich der Außenfläche der Kolbenstange in den Innenraum verläuft und mit einem Rückschlagventil versehen ist, welches in Richtung des Innenraums durchströmbar ist.
Patent DE-10043899-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Schlauchfolie auf Basis von Polyamid
Inventor: SAVIC ZORAN
IPC: A22C13/00
Filed: 2000-09-06
Abstract: Mehrschichtige Schlauchfolie auf Basis von Polyamid, umfassend DOLLAR A - eine äußere Polymerschicht auf Basis von aliphatischen oder teilaromatischen Polyamiden oder Copolyamiden oder Mischungen davon, die bis zu 30 Gew.-%, bezogen auf die äußere Schicht, ersetzt sein können durch andere Polymere, DOLLAR A - eine mittlere Polymerschicht auf Basis von Ethylen-C¶1-8¶-Alkylacrylat-Copolymeren und Ethylen-C¶1-8¶-Alkylacrylat-Maleinsäureanhydrid-Copolymeren, die bis zu 20 Gew.-%, bezogen auf die mittlere Schicht, ersetzt sein können durch andere Polymere, DOLLAR A - eine innere Polymerschicht auf Basis von, bezogen auf die innere Schicht, 40 bis 100 Gew.-% aliphatischen oder teilaromatischen Polyamiden oder Copolyamiden oder Mischungen davon, 0 bis 60 Gew.-% carboxyl-gruppenhaltigen Ethylen-Copolymeren oder deren Salzen und 0 bis 20 Gew.-% weiteren Polymeren, deren Gesamtmenge 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-10049525-A1 (DE)
Title: Device to calculate correlation value corresponding to frequency error; has 0th stage to correlate between reference and measurement signals and nth stage to determine frequency component signals
Inventor: MUTOH MASAHIKO
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-10-06
Abstract: The device (1) has a zeroth stage correlation device (110a) to output a correlation between a reference signal (R(t)) and a measurement signal (S(t)) and an nth stage correlation device (110b,c,n) with a frequency adder to calculate a frequency component addition signal with a frequency component, which is added to the reference signal. The device also has a correlation calculator to output a correlation between the frequency component addition signal and the measurement signal and an adder (120) to add the outputs of the zeroth and nth stages. Independent claims are included for a method for using the device, a computer-readable medium for a program for implementing the method, a correlation system and method, a computer-readable medium for a program for implementing the correlation method and a computer program for implementing the method.
Patent DE-10051117-A1 (DE)
Title: Domestic dishwashing machine has carrier provided with bearing edge for replaceable operating panel
Inventor: HOFMANN HARTMUT
IPC: D06F34/34
Filed: 2000-10-14
Abstract: The dishwashing machine has a carrier (1) for an operating panel (2) provided with a bearing edge (8) provided by a projection (6) adjacent the top edge of the carrier, the depth of the bearing edge at least equal to the width of a fixing gap between the rear side of the operating panel and the front side of the carrier. The carrier can be provided by the door of the dishwashing machine.
Patent DE-10052503-A1 (DE)
Title: Object treatment device has insert that reduces maximum fill height of container, whereby rack for carrying objects for immersion in container matches residual volume
Inventor: THIEM STEFAN
IPC: C12M1/34
Filed: 2000-10-23
Abstract: The device has several processing stations and a transport device for moving objects to and from the processing stations, which contain containers (3) for liquid, especially reagents, and for immersing objects or object holders. An insert (8) that fits into the container reduces the maximum fill height of the container, whereby a rack (7) for bearing the objects for immersion in the container matches the residual volume.
Patent DE-10056834-A1 (DE)
Title: Integriert-optisches Wellenleiterbauteil sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MARHEINE CARSTEN
IPC: G02B6/125
Filed: 2000-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein integriert-optisches Wellenleiterbauteil mit einem Substrat (10) und mindestens einem Wellenleitergraben (12), der in dem Substrat (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Substrat mindestens eine Vorratskammer (14) ausgebildet ist, die mit dem Wellenleitergraben (12) durch einen in dem Substrat ausgebildeten Befüllkanal (16) in Verbindung steht. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines integriert-optischen Wellenleiterbauteils mittels der folgenden Schritte: Es wird ein Substrat (10) bereitgestellt, das mit mindestens einem Wellenleitergraben (12), einer Vorratskammer (14) und einem Befüllkanal (16) versehen ist, der den Wellenleitergraben (12) mit der Vorratskammer (14) verbindet. Dann wird in die Vorratskammer (14) eine vorbestimmte Menge eines aushärtbaren, optisch transparenten Wellenleitermaterials (22) eingebracht. Anschließend wird gewartet, bis das Wellenleitermaterial (22) aus der Vorratskammer (14) durch den Befüllkanal (16) in den Wellenleitergraben (12) fließt und diesen aufüllt. Schließlich wird das Wellenleitermaterial (22) ausgehärtet.
Patent DE-10056850-A1 (DE)
Title: Printing press with switchover between printing on one or both sides, has sheet transfer unit, storage and rotary rollers, cog wheels and holders
Inventor: KOMORIYAMA TETSUYA
IPC: F16H55/12
Filed: 2000-11-16
Abstract: The sheet-transfer unit has a storage roller and a rotary roller (6) conveying a sheet from an upstream to a downstream printer unit. A cog wheel is mounted on the storage roller; an adjustable cog wheel (19) is mounted on the rotary roller. A cog wheel holder part (17)is on the rotary roller for mounting the adjustable cogwheel, and consists of numerous holder parts.