baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006000879-B4 (DE)
Title: Rollobaugruppe für ein Heckfenster eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FEIGL CLAUS-MICHAEL
IPC: B60J3/02
Filed: 2006-01-04
Granted: 2017-04-20
Abstract: Rollobaugruppe (1) zur Anordnung vor einem Heckfenster eines Kraftfahrzeuges mit einer Rollobahn (2), die mit ihrem ersten Ende mit einer Wickelwelle (3) und mit ihrem zweiten Ende mit einem Auszugsprofil (5) verbunden ist, mit Lagermitteln (16), in welchen die Wickelwelle (3) drehbar gelagert ist, mit seitlich an dem Heckfenster anordenbaren Führungsschienen (6), in welchen die Enden des Auszugsprofils (5) verschiebbar geführt sind, mit einer elektrischen Antriebseinrichtung (9) zum Abwickeln und/oder Aufwickeln der Rollobahn (2), welche über Antriebsglieder (35, 35') mit dem Auszugsprofil (5) verbunden ist, mit Führungsmitteln (20), in welchen die Antriebsglieder (35, 35') verschieblich geführt sind, und mit einem Verbindungsmittel, welches die Lagermittel (16) miteinander verbindet und welches sich im Wesentlichen über die gesamte Fahrzeugbreite erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel als Modulträger (10) ausgebildet ist, wobei der Modulträger (10) als Blechbiegeteil oder als flächiges Kunststoffteil oder als Hybridteil mit Befestigungspunkten (13) in Kunststoff-Spritzguss ausgeführt ist, dass der Modulträger (10) zumindest Befestigungspunkte (13, 14, 15) zur Aufnahme der Lagermittel (16), der elektrischen Antriebseinrichtung (9) und der Führungsmittel (20) aufweist, dass der Modulträger (10) zusätzlich Befestigungspunkte (13) für eine ihn bedeckende Hutablage (7) aufweist und/oder zumindest Teile einer Seitenverkleidung (12) des Fahrzeugs an dem Modulträger (10) angeordnet sind, wobei die einzelnen Bauteile in lagerichtiger Anordnung zueinander direkt mit dem Modulträger (10) verbunden sind, und dass der Modulträger (10) direkt an ihm angeordnete Befestigungspunkte (15) zur Befestigung des Modulträgers (10) in dem Fahrzeug aufweist.
Patent DE-102006004924-B4 (DE)
Title: Feuchtmittel-Dosiervorrichtung
Inventor: HESEKAMP DIETGER
IPC: B41F7/32
Filed: 2006-02-01
Granted: 2008-06-26
Abstract: Feuchtmittel-Dosiervorrichtung
für den
Offsetdruck, mit einem Ventil, dessen Ventilkörper (34) durch einen Schwimmerkörper (14)
im Feuchtmittelbad (12) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Schwimmkörper
in senkrechter Richtung geführt
und in Hubrichtung mit dem Ventilkörper verbunden ist, dass das Ventil
an einem oberhalb des Feuchtmittelbades (12) befindlichen Behälter (24)
für ein
Zusatzmittel (26) für
das Feuchtmittelbad (12) angeordnet ist, dass das Ventil einen Ventilsitz
für einen
Ventilkörper
(34) umfaßt,
der sich am oberen Ende eines den Boden des Ventils in senkrechter Richtung
durchlaufenden Durchlasses (30) befindet, und dass auf der oberen
Seite des Schwimmerkörpers
(14) ein senkrecht nach oben gerichteter Bolzen (22) vorgesehen ist,
der von unten in den Durchlaß (30)
eintritt und mit dem Ventilkörper
(34) derart zusammenwirkt, dass der Ventilkörper je nach der Höhe des Schwimmerkörpers im Feuchtmittelbad
vom Ventilsitz abgehoben wird oder auf den Ventilsitz herabsinkt.
Patent DE-102006005032-B4 (DE)
Title: Empfangsverfahren mit digitaler Pegeleinstellung im Analogteil und stufenweiser Pegelveränderung im Digitalteil
Inventor: RÜCKRIEM REINHARD
IPC: H04J11/00
Filed: 2006-02-03
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zur automatischen Pegeleinstellung eines OFDM-Empfangssignals in einer Empfangsvorrichtung, wobei das OFDM-Empfangssignal in Zeitschlitze unterteilt ist, bei welchem Verfahrena. in einem analogen Empfangsteil der Empfangsvorrichtung der Pegel eines OFDM-Empfangssignals um einen ersten Stellfaktor entsprechend einem ersten digitalen Pegelstellsignal verstellt wird,b. das pegelverstellte Empfangssignal in ein digitales Empfangssignal umgewandelt wird, undc. in einem digitalen Empfangsteil der Empfangsvorrichtung das digitale Empfangssignal entsprechend einem zweiten digitalen Pegelstellsignal derart verändert wird, dass in Abhängigkeit von dem ersten digitalen Pegelstellsignal eine Mehrzahl von Pegelteilverstellungen in aufeinander folgenden Zeitabschnitten erzeugt wird, und wobei der Beginn eines Zeitabschnitts auf den Beginn eines Guard-Intervalls der OFDM-Zeitschlitzstruktur gelegt wird .
Patent DE-102006005325-B4 (DE)
Title: Ringresonator mit Prismenkombination
Inventor: VOGELMANN HANNES
IPC: H01S3/107
Filed: 2006-02-07
Granted: 2011-01-27
Abstract: Ringresonator (20), in dem ein Laserstrahl (2) auf einem geschlossenen Weg mehrfach umläuft, umfassend  – ein Lasermedium (24), das eine thermische Linse aufweist,  – eine Ausgleichsoptik (25) zur Korrektur der nicht-astigmatischen Anteile der thermischen Linse,  – ein Einkoppelelement zum Einkoppeln eines eingehenden Laserstrahls (1),  – mindestens drei Umlenkoptiken, die durch ihre Anordnung den Laserstrahl (2) auf einem geschlossenen Weg halten,  – ein Auskoppelelement zur Auskopplung eines Teils (3) des Laserstrahls und  – einen in den geschlossenen Weg eingebrachten elektrooptischen Schalter (30) aus einer Prismenkombination (31), einem Strahlteiler-Prisma (32) und einer Pockelszelle (33),  wobei  die Prismenkombination (31) mindestens vier Spiegelflächen aufweist, die so angeordnet sind, dass die jeweils durch den auf die betreffende Spiegelfläche einfallenden und ausfallenden Laserstrahl (2) aufgespannten Ebenen einheitlich senkrecht oder parallel zum Vektor des elektrischen Feldes des einfallenden linear polarisierten Laserstrahls stehen, wobei in der Reihenfolge der Spiegelflächen eine...
Patent DE-102006007429-B4 (DE)
Inventor: NOBIS HEINER DIPL ING
IPC: B29C70/44
Filed: 2006-02-17
Granted: 2011-08-18
Abstract: The invention relates to a method for autoclave-free adhesive bonding of components in order to form in particular, large-sized structural components for aircraft. Since the curing of the least one adhesive film in order to connect the stringers takes place free of autoclaves in a vacuum bag at a relatively low partial vacuum between 70 kPa and 100 kPa, the previously necessary complex structure by masking sharp edges and/or arranging pressure elements on order to increase the local contact pressure in specific regions of the components is dispensed with.
Patent DE-102006013033-B4 (DE)
Title: Elektrischer Türöffner
Inventor: ROPPELT HANS-PETER
IPC: E05B47/04
Filed: 2006-03-20
Granted: 2008-11-20
Abstract: Elektrischer
Türöffner für ein Türschloss
mit zurückdrückbarer
Schlossfalle (1) mit  – einem Öffnergehäuse (4),  – einer
schwenkbar gelagerten Öffnerfalle
(5) mit einer Sperrnase (6), welche von der Schlossfalle (1) in
vorgedrückter
Schließstellung
hintergriffen wird,  – einem
schwenkbar gelagerten Blockierhebel (7) und einer auf den Blockierhebel
(7) wirkenden Sperrklinke (8), welche durch Betätigung eines Entriegelungsantriebes
(9) aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung bringbar ist, wobei
der Blockierhebel (7) die Öffnerfalle
(5) in Sperrstellung der Sperrklinke (8) blockiert und in Freigabestellung der
Sperrklinke (8) freigibt und  – mit einem die Öffnerfalle
(5) durchgreifenden und auf den Blockierhebel (7) arbeitenden Haltefederelement
(11), welches in Schließstellung
der Schlossfalle (1) den Blockierhebel (7) und/oder die Sperrklinke
(8) in einer Halteposition hält,
in welcher die Öffnerfalle
(5) auch nach Betätigung des
Entriegelungsantriebes (9) freigegeben bleibt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Haltefederelement (11) von einem von der Schlossfalle (1)
betätigbaren
und um...
Patent DE-102006023990-B4 (DE)
Inventor: CHMIEL HORST
IPC: B01D61/14
Filed: 2006-05-22
Granted: 2008-07-03
Abstract: Procedure for the separation of hydrophilic materials from an emulsion and/or a mixture with a lipophilic and hydrophilic phase comprises leading the emulsion or the mixture over a hydrophobic membrane, whose wetting angle for water is greater than 90[deg]; permeating the oil through the microfiltration- or ultrafiltration membrane and holding back the hydrophilic phase using the membrane. An independent claim is included for a device, to the execution of the procedure, comprising a microfiltration- or an ultrafiltration membrane of a hydrophobic polymer or inorganic material, whose surface-wetting angle for water is greater than 90[deg].
Patent DE-102006036983-B4 (DE)
Title: Fahrradträger
Inventor: TICHTER MATTHIAS
IPC: B60R9/10
Filed: 2006-08-08
Granted: 2021-08-05
Abstract: Fahrradträger für ein Kraftfahrzeug, umfassend- zwei zur lösbaren Befestigung an das Kraftfahrzeug eingerichtete Holme (1, 2),- mindestens eine in einer Gebrauchsposition quer auf den Holmen (1, 2) aufgenommene Fahrradhalteschiene, die zur Aufnahme mindestens eines Fahrrades eingerichtet ist, wobei- die Holme (1, 2) und/oder die mindestens eine Fahrradhalteschiene mit Arretierungsmitteln zur Bereitstellung einer lösbaren Verbindung zwischen den Holmen und der mindestens einen Fahrradhalteschiene ausgestattet sind (ist),- die mindestens eine Fahrradhalteschiene mindestens zwei Fahrradhalteschienenelemente (5, 6 bzw. 7, 8) aufweist, die über ein Fahrradhalteschienenverbindungsmittel lösbar miteinander verbindbar sind, die Holme (1, 2) teleskopierbar gestaltet sind und mindestens einer der Holme (1, 2) mit einer Teleskopverriegelung ausgestaltet ist, die wahlweise eine Teleskopierbarkeit des Holmes ermöglicht oder eine Teleskopierbarkeit des Holmes (1, 2) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopverriegelung mit einem Teleskopverriegelungshebel (15) ausgestattet ist, der mindestens eine Verriegelungsposition, eine Vorrastposition und eine Entriegelungsposition einnehmen kann, wobei der Teleskopverriegelungshebel (15) mit einem Federmechanismus ausgestattet ist, der mindestens einer Bewegung des Teleskopverriegelungshebels (15) aus einer Vorrastposition in eine Entriegelungsposition entgegenwirkt.
Patent DE-102006039662-B4 (DE)
Title: Elektronisches Onlinewahlen-System
Inventor: AHRENS ANDREAS
IPC: G06Q90/00
Filed: 2006-08-24
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur digitalen Wahl, umfassend Computersysteme, auf denen ein Wahlkabinensystem, ein Bestätigersystem, ein Mix-Netz-System, Auszähl-System und ein schwarzes-Brett-System implementiert sind, wobei das Bestätigersystem Zugriff auf die Zertifikate der berechtigten Wähler vom schwarzen-Brett-System hat, umfassend die folgenden Schritte: – ein Wähler generiert sein Votum mit Hilfe des Wahlkabinensystems; – das Votum wird geblendet und signiert mit der Wähler Signatur; – danach wird das geblendete und signierte Votum an das Bestätigersystem gesendet; – das Bestätigersystem verifiziert die Signatur, überprüft die Wahlberechtigung, ferner wird überprüft, ob dieser Wähler nicht schon eine Signatur erhalten hat, und wenn dies alles zutrifft, signiert das Bestätigersystem über das geblendete Votum; – das Bestätk zum Wahlkabinensystem; – durch das Wahlkabinensystem wird die Bestätigersignatur empfangen, das Votum entblendet; – eine Verifizierung der Bestätigersignatur erfolgt, wenn diese korrekt ist, wird das Votum zusammen mit der...
Patent DE-102006040755-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDMEIER ALEXANDER
IPC: B27K9/00
Filed: 2006-08-31
Granted: 2010-09-02
Abstract: The method involves isolating a bamboo cane (1) after developing tension in the bamboo cane in a longitudinal direction over an entire length in a peripheral point, and optically closing a longitudinal gap (2) that is developed in the bamboo cane. The bamboo cane is dried up to fiber saturation point. Finish-cutting of the bamboo cone is performed by closing the longitudinal gap and processing the bamboo cone at an end point during an air conditioning phase. The bamboo cone is air-conditioned for about 12 hours per day in the air condition phase. An independent claim is also included for an extensively closed bamboo cane.
Patent DE-102006049851-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: TAKAHASHI KENJI
IPC: H01R13/506
Filed: 2006-10-23
Granted: 2009-09-17
Abstract: Steckverbinder, aufweisend:  ein Steckverbindergehäuse, das eine Mehrzahl von Anschlussstücken aufnimmt;  einen Abstandshalter, der in eine Öffnung durch eine Außenwand des Steckverbindergehäuses hindurch einzusetzen ist und das Steckverbindergehäuse verriegelt, um zu verhindern, dass die Anschlussstücke aus dem Steckverbindergehäuse herausfallen; und  eine Aufnahme, die zwischen dem Steckverbindergehäuse und dem Abstandshalter zum Einsetzen eines Spannwerkzeugs zum Entriegeln des Abstandshalters angeordnet ist,  wobei, wenn der Abstandshalter das Steckverbindergehäuse verriegelt, die Aufnahme mit einer der Anschlussstückaufnahmekammern kommuniziert, die eines der Anschlussstücke aufnimmt, und der Steckverbinder einen Block zum Blockieren eines Pfades zwischen der Aufnahme und den anderen Anschlussstückaufnahmekammern aufweist, welche die anderen Anschlussstücke aufnehmen.
Patent DE-102006055967-B4 (DE)
Title: Verstelleinheit für die Höhenverstellung eines Sitzes
Inventor: WILDEMANN JÖRG-ARTUR
IPC: B60N2/16
Filed: 2006-11-24
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verstelleinheit (1) für die Höhenverstellung eines Sitzes mit einem Verstellhebel (2) und einem Getriebe (3), zum Umsetzen der Betätigung des Verstellhebels (2) in eine Höhenverstellung des Sitzes, wobei der Verstellhebel (2) und das Getriebe (3), über eine betätigbare Kupplungseinheit (10) in Wirkverbindung stehen, wobei der Sitz nur im eingekuppelten Zustand über die Hebelbewegung in seiner Höhe verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinheit (10) ein Eingriffselement (18) und in einem Gehäuse des Getriebes (3) ein Eingriffsmuster (12) umfasst, wobei das Eingriffselement (18) über eine Hebelmechanik (20) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verfahrbar ist, und das Eingriffsmuster (12) im Gehäuse des Getriebes (3) derart ausgebildet ist, dass sich das Eingriffselement (18) in einer ersten entkuppelten Position bei Bewegung des Verstellhebels (2) hindernisfrei bewegt, und dass das Eingriffselement (18) in einer zweiten eingekuppelten Position mit dem Getriebe (3) in Eingriff kommt und somit die Bewegung des Verstellhebels (2) auf das Getriebe (3) überträgt.
Patent DE-102006058863-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Kollisionsbelastung und Vorrichtung zum Unterscheiden eines Kollisionshindernisses, welche dieselbe verwendet
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R21/0136
Filed: 2006-12-13
Granted: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen einer Kollisionsbelastung für ein Fahrzeug, aufweisend:  eine Vielzahl von Belastungserfassungselementen (13, 14) zum Erfassen einer auf das Fahrzeug auf Grund einer Kollision zwischen dem Fahrzeug und einem Hindernis ausgeübten Kollisionsbelastung, sowie zum Ausgeben von Signalen, welche der erfassten Kollisionsbelastung entsprechen; und  eine Steuervorrichtung (3) zum Berechnen der Kollisionsbelastung in einem vorbestimmten Belastungsbereich auf der Grundlage der Signale, wobei jedes Belastungserfassungselement (13, 14) ein Feld mit hoher Empfindlichkeit enthält, in welchem das Belastungserfassungselement (13, 14) in Reaktion auf eine Variation der darauf aufgebrachten Kollisionsbelastung eine vorbestimmte Belastungsempfindlichkeit aufweist, sowie ein Feld mit niedriger Empfindlichkeit enthält, in welchem das Belastungserfassungselement (13, 14) eine geringere Erfassungsempfindlichkeit als die des Feldes mit der hohen Empfindlichkeit aufweist, wobei  zumindest eines der Vielzahl von Belastungserfassungselementen (13, 14) eine Empfindlichkeitseigenschaft aufweist, welche sich von der der anderen Belastungserfassungselemente (13, 14) unterscheidet;  der vorbestimmte Belastungsbereich komplementär durch das Feld mit der...
Patent DE-102007007356-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzschaltung, Standardzelle, Entwurfsystem und Testverfahren
Inventor: FORSTNER JOHANN PETER
IPC: G06F17/50
Filed: 2007-02-14
Granted: 2009-01-15
Abstract: Hochfrequenzschaltung
(5), umfassend:  – eine
Signalverarbeitungseinheit (10) zur Verarbeitung eines symmetrischen
Eingangssignals,  – zwei
Signaleingänge
(20, 30) zur Aufnahme des symmetrischen Eingangssignals,  – einen
als Massepunkt für
das symmetrische Signal dienenden Anschluss (40),  – eine die
Signaleingänge
verbindende Leitung (50) mit einer Länge, die einem ungeradzahligen
Vielfachen der halben Wellenlänge
des Eingangssignals entspricht.
Patent DE-102007014647-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Farbwertanpassung für eine rauscharme Visualisierung volumetrischer Objekte
Inventor: ENGEL KLAUS
IPC: G06T15/08
Filed: 2007-03-27
Granted: 2009-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Anpassung eines einem Raumpunkt zugeordneten Farbwerts für ein rauscharmes Volume Rendering eines Objektes. Dabei wird zur Unterdrückung von Rauschen bei kleinen Gradientenbeträgen eine Mischung von einem ersten Farbwert aus einer Klassifizierungseinheit (6) mit einem durch Anwendung eines Beleuchtungsmodells auf den ersten Farbwert erhaltenen zweiten Farbwert durchgeführt.
Patent DE-102007019270-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Stollensohle
Inventor: SUSSMANN REINHOLD
IPC: A43C15/16
Filed: 2007-04-24
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer mit mindestens einem Stollen (1) versehenen Sohle (3), der an der Unterseite (2) der Sohle (3) angeordnet ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  a) Herstellen mindestens eines Stollens (1), wobei der Stollen (1) einen mit der Sohle (3) verbindbaren Stollengrundkörper (4) aufweist, wobei am Stollengrundkörper (4) mindestens ein sich bei bestimmungsgemäßen Gebrauch in Richtung Boden erstreckender Fortsatz (5) angeordnet ist und wobei die vertikale Projektionsfläche (A F ) des dem Boden zugewandten Endes des Fortsatzes (5) zumindest teilweise außerhalb der vertikalen Projektionsfläche (A G ) des Stollengrundkörpers (4) liegt;  b) Einsetzen des Stollens (1) in ein Halteteil (6), wobei das Halteteil (6) einen formkongruenten Aufnahmeraum (7) für zumindest einen Teil des Stollengrundkörpers (4) und für den Fortsatz (5) aufweist;  c) Platzieren des Stollens (1) samt Halteteil (6) in einer Ausnehmung (8) in einem mindestens zweiteiligen Spritzgießwerkzeug (9, 10), so dass ein Teil des Stollens (1) in...
Patent DE-102007034397-B4 (DE)
Title: Kamera mit einer Objektabstandseinrichtung
Inventor: ALBERTS GERHARD
IPC: G03B13/18
Filed: 2007-07-24
Granted: 2011-08-25
Abstract: Kamera (1) mit einem Gehäuse (2), einem Objektiv (3) und einer Objektabstandseinrichtung, die eine das Gehäuse (2) ringförmig umfassende Beleuchtungseinrichtung (4) aufweist, welche hinter dem Objektiv (3) derart angeordnet und ausgerichtet ist, dass die Lichtstrahlen der ringförmigen Beleuchtungseinrichtung (4) durch das Gehäuse (2) vor dem Objektiv (3) so abgeschattet werden, dass sich ein kegelförmiger Schatten (5) mit einer Kegelspitze (6) ausbildet und die Lage der Kegelspitze (6) den für die Kamera (1) zur Erzielung einer optimalen Bildschärfe richtigen Abstand zu einem Objekt darstellt.
Patent DE-102007036026-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein elektromechanisches Getriebe mit Hydraulikkreis, zugehöriges Getriebe und entsprechendes Steuerverfahren
Inventor: SAH JY-JEN F
IPC: F16H61/12
Filed: 2007-08-01
Granted: 2016-03-24
Abstract: Steuersystem für ein elektromechanisches Getriebe (10), das selektiv in mehreren Modi mit fester Übersetzung und stufenlos verstellbaren Modi betreibbar ist, welches einen ersten und zweiten Elektromotor (56, 72) und vier hydraulisch betätigte Kupplungen (70, 62, 73, 75) in Fluidverbindung mit einem Hydraulikkreis umfasst, der eine erste, zweite und dritte Drucksteuervorrichtung (108, 112, 114) und ein erstes und zweites Strömungsmanagementventil (118, 120) umfasst; wobei das Steuersystem betreibbar ist, um: die Drucksteuervorrichtungen (108, 112, 114) und die Strömungsmanagementventile (118, 120) auf der Basis von einer Anforderung für Drehmoment, dem Vorhandensein eines Fehlers und Temperaturen der Elektromotoren (56, 72) selektiv zu betätigen.
Patent DE-102007045462-B4 (DE)
Title: I/O-Blech in einem Computergehäuse
Inventor: KOEHLER FRIEDRICH
IPC: G06F1/16
Filed: 2007-09-24
Granted: 2009-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Input/Output-Blech (abgekürzt als I/O-Blech) in einem Computergehäuse, das durch eine lösbare Schnapp- oder Klemmverbindung (3, 4) mit dem Computergehäuse verbunden ist. Erfindungsgemäß weist das I/O-Blech zumindest eine Führungsnase (5) auf, die bei Einbau des I/O-Blechs in ein Computergehäuse (1) mit zumindest einer Führungsöffnung (6) zusammenwirkt, sodass das I/O-Blech präzise am Gehäuse (1) festgelegt ist.
Patent DE-102007051329-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Regeln eines Mindestdurchsatzes eines Turboladers mit Verstellgeometrie
Inventor: ROH YOUNG JUN
IPC: F02B37/22
Filed: 2007-10-26
Granted: 2021-02-11
Abstract: System zum Steuern bzw. Regeln eines Mindestdurchsatzes eines Turboladers (3) mit Verstellgeometrie, welches Folgendes aufweist:einen Anschlag (158), welcher in einer Struktur eingerichtet ist, in welcher die Stellung desselben eingestellt sein kann, um eine Hebeldrehung eines Strömungsreglers zu beschränken, um einen Mindestdurchsatz eines Turboladers (3) gemäß einer Stellung zu bestimmen, welche die Hebeldrehung beschränkt, und die Hebeldrehung und den Mindestdurchsatz des Turboladers (3) zu beschränken;eine Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinheit (110), welche eine Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs erfasst;eine Übersetzungsverhältnis-Erfassungseinheit (120), welche ein Übersetzungsverhältnis des Fahrzeugs erfasst;eine Ladedruck-Erfassungseinheit (130), welche einen Ladedruck erfasst;eine ECU (140), welche einen Anschlagpositions-Korrekturwert basierend auf Signalen, welche von der Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinheit (110), der Übersetzungsverhältnis-Erfassungseinheit (120) und der Ladedruck-Erfassungseinheit (130) eingegeben wurden, und im Voraus gespeicherten Daten berechnet und ein Regelsignal zum Korrigieren der aktuellen Anschlagstellung durch den berechneten Anschlagpositions-Korrekturwert ausgibt und folglich den Mindestdurchsatz des Turboladers (3) regelt; undeinen Anschlagpositionsregler (150), welcher die Stellung des Anschlags (158) gemäß dem Regelsignal der ECU (140) reguliert.
Patent DE-102008004000-B4 (DE)
Title: Federung für Inlineskates
Inventor: HOFMANN MANFRED
IPC: A63C17/06
Filed: 2008-01-11
Granted: 2009-11-26
Abstract: Es wird eine Federung für Inlineskates mit zwei Rollen beschrieben, die bei der Benutzung derselben die Übertragung auftretender Erschütterungen auf den Fuß und die Gelenke des Benutzers wesentlich mindert, dessen Federungs- und Dämpfungscharakteristik einstellbar sind und den Rollwiderstand der Inlineskates vermindert. Erfindungsgemäß sind die vordere Schwinge (3) und die hintere Schwinge (4) durch eine Zugstange (9) gekoppelt, wodurch eine abhängige zwei mal zwei Punkt Zentralfederung über Aufnahmepunkte (7a) für den Stoßdämpfer (7) und Aufnahmepunkte (8) der Zugstange (9) in den Schwingen (3, 4) ausgebildet wird, wodurch die beiden Schwingen (3, 4) gleichmäßig auf den Stoßdämpfer (7) wirken.
Patent DE-102008004262-B4 (DE)
Title: Verpackungsschale
Inventor: BEHRENDT MATTHIAS
IPC: B65D85/00
Filed: 2008-01-14
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verpackungsschale (1) mit einem Schalenboden (2) und einer sich vom Schalenboden (2) nach oben erstreckenden, umlaufenden und von einem oberen Schalenrand (3) begrenzten Seitenwand (4), wobei die Seitenwand (4) sich vom Schalenboden (2) aus zum oberen Schalenrand (3) hin erstreckende Rippen (5) mit Rippenrückwand (51) und Rippenseitenwänden (52) aufweist, wobei die Seitenwand (4) und die Rippenrückwand (51) bezüglich des Schalenbodens (2) eine Winkeldifferenz (α1–α2) von 8° bis 20° aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (5) ausgehend vom Schalenboden (2) einen Öffnungswinkel (β) zwischen 10° und 30° aufweisen und die Rippenseitenwände (52) ausgehend von der Rippenrückwand (51) einen Öffnungswinkel (γ) zwischen 10° und 50° aufweisen.