baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20033201-A3 (CZ)
Title: Novel expression vectors and uses thereof
Inventor: KROHN KAI
IPC: C12N15/85
Filed: 2002-05-03
Abstract: The present invention relates to novel vectors, to DNA vaccines and gene therapeutics containing said vectors, to methods for the preparation of the vectors and DNA vaccines and gene therapeutics containing the vectors, and to therapeutic uses of said vectors. More specifically, the present invention relates to novel vectors comprising (a) an expression cassette of a gene of a nuclear-anchoring protein, which contains (i) a DNA binding domain capable of binding to a specific DNA sequence and (ii) a functional domain capable of binding to a nuclear component and (b) a multimerized DNA sequence forming a binding site for the anchoring protein, and optionally (c) one or more expression cassettes of a DNA sequence of interest. In particular the invention relates to vectors that lack a papilloma virus origin of replication. The nuclear-anchoring protein might be the E2 protein of Bovine Papilloma Virus type 1 or Epstein-Barr Virus Nuclear Antigen 1. The invention also relates to vectors that lack an origin of replication functional in a mammalian cell. The invention further relates to methods for expressing a DNA sequence of interest in a subject.
Patent DD-149875-A3 (DD)
Title: Verfahren zur mikrobiellen herstellung eines gemisches von zitronensaeure und isozitronensaeure
Inventor: BEHRENS ULRICH
IPC: C12P7/48
Filed: 1973-04-09
Abstract: Patentansprüche: 1. Verfahren zur mikrobiellen Herstellung eines Gemisches von Zitronensäure und Isozitronensäure durch Hefen auf verschiedenen Kohlenstoffquellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Nährlösung in der Wachstumsphase gerade soviel einer Stickstoffquelle zugesetzt wird, dass man eine Biomassekonzentration 5 bis 15 g/l erhält, und dass in der anschließenden Produktionsphase in an sich bekannte Bedingungen für eine Zitronensäureakkumulation (saurer pH, Abfangen der Säure, Vorhandensein von Effektoren, gute Belüftung u.dgl.) eingehalten werden. 2. Verfahren nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass beide Phasen, die Wachstums- und die Produktionsphase, als räumlich voneinander getrennte Prozessstufen durchgeführt werden.
Patent DD-149853-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kalziumkarbid
Inventor: BUDDE KLAUS
IPC: C01B32/942
Filed: 1973-06-22
Abstract: Patentansprüche: 1. Verfahren zur Herstellung von Kalziumkarbid, dadurch gekennzeichnet , dass das Kalziumkarbid in an sich bekannter Weise aus Kalziumoxid und Kohlenstoff bei Temperaturen von 1800 grd C bis 2200 grd C im Lichtbogenofen hergestellt und die nach dem Abstich ausfließende Schmelze kurzzeitig auf Temperaturen über 2450 grd C erhitzt wird. 2. Vorfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das. kurzzeitige Erhitzen mittels eines Plasmastrahles erfolgt.
Patent DD-235819-A3 (DD)
Title: Farbstofflaser
Inventor: RUBINOV ANATOLIJ N
IPC: H01S3/20
Filed: 1981-06-12
Abstract: Der optische Farbstofflaser mit einer verteilten Rueckkopplung betrifft den Bereich der Quantenelektronik. Das Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung eines optischen Farbstofflasers mit einer verteilten Rueckkopplung, der die Erzeugung einer schmalen Linie ohne Superlumineszenzstrahlung gewaehrleistet, die im Bereich des Farbstoffverstaerkerkreises bei Einsatz von Vielmodenlasern mit geringer raeumlicher Kohaerenz zum Pumpen der Strahlung neuabgestimmt wird. Um das gestellte Ziel zu erreichen, wird in den Laserstrahlern mit verteilter Rueckkopplung, der eine Pumpquelle, einen Strahlenteiler, zwei reflektierende Spiegel und einer Kuevette mit der Farbstoffloesung enthaelt, ein Umkehrprisma zwischen dem Strahlenteiler und einem der reflektierenden Spiegel installiert.
Patent DD-206461-A3 (DD)
Title: Strahlmittelabscheider
Inventor: HERZIG WOLFGANG
IPC: B01D45/08
Filed: 1981-08-17
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINE EINRICHTUNG ZUR RUECKGEWINNUNG VON STRAHLMITTELN, AUCH SOLCHER FEINSTER KOERNUNG, AUS ABSAUGLUFT VON STRAHLANLAGEN. SIE DIENT ZUM AUSSCHNEIDEN AUCH ARRONDIERTER STRAHLMITTELTEILCHEN MIT EINEM DURCHMESSER VON 0,2-0,5MM UND ZUR RUECKFUEHRUNG DESSELBEN ZUM STRAHLMITTELKREISLAUF, OHNE DASS DAS AUSGESCHIEDENE STRAHLMITTEL MIT DER ABSAUGKRAFT ERNEUT IN BERUEHRUNG KOMMT. DER ABSCHNEIDER (FIG.1) HAT EINEN HORIZONTALEN EIN- BZW. AUSLAUFKANAL MIT AN SEINEM TIEFPUNKT ANGEORDNETEM SAMMELBEHAELTER. DER ANSCHLUSS AN DEN EINLAUFKANAL IST ALS KAMMER MIT DACHFOERMIGEN OBEREN ABSCHLUSS AUSGEBILDET, DESSEN SEITENWAENDE RUECKLAUFKANAELE BILDEN, UEBER DENEN SICH EINE SAMMELRINNE BEFINDET. DEM SAMMELBEHAELTER SIND AUFFANGBEHAELTER VOR UND NACHGEORDNET, DEREN ABDECKUNGEN ABLAUFSCHLITZE AUFWEISEN UND MIT DEM SAMMELBEHAELTER IN VERBINDUNG STEHEN. DEM EINLAUFKANAL GEGENUEBER BEFINDET SICH EIN PRALLBLECH, WELCHEM SICH EINE BESCHLEUNIGUNGSKAMMER MIT STROEMUNGSKLAPPE UND DANACH EINE BERUHIGUNGSKAMMER MIT BEGRENZUNGSSCHIEBER ANSCHLIESST.DAS AUSGESCHIEDENE STRAHLMITTEL GELANGT SOWOHL UEBER DIE SAMMELRINNE UND RUECKAUFSCHLITZE, ALS AUCH UEBER DIE AUFFANGKAMMER IN DEN SAMMELBEHAELTER.
Patent DD-265999-A3 (DD)
Title: Verfahren zur Herstellung von Siliciumcarbidheizstäben mit gleichbleibender Wärmestrahlung der Glühzone
Inventor: ZIMMERMANN HEINZ
Filed: 1982-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Siliciumcarbidheizstaeben mit gleichbleibender Waermeabstrahlung der Gluehzone. Erfindungsgemaess wird das erreicht durch den Zusatz des Natriumsalzes der Hydroxyessigsaeure zu der Reaktionsmischung fuer das Gluehteil. Die Heizstabrohlinge werden in die Reaktionsmischung eingebettet und einer Waermebehandlung unterzogen.
Patent DD-244272-A3 (DD)
Title: Hydraulikgreifer
Inventor: SANFTENBERG AXEL
IPC: B66C3/02
Filed: 1984-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikgreifer fuer Krane und Bagger, der zum Umschlag von Schuettguetern aller Art sowie zur Herstellung von Gruben, Graeben und Schachten und speziell bei Erdarbeiten um Medienleitungen Anwendung findet. Die Aufgabe der Erfindung ist es, einen Hydraulikgreifer fuer Schuettgutumschlag und fuer Schachtarbeiten mit 2 Arbeitszylindern und einer hydraulisch-mechanischen Verschiebeeinrichtung der Anlenkpunkte am Schalentraeger zu schaffen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass dem mittig zum Greifer angebrachten Schalentraeger zwei Greiferschalen mit je einem Arbeitszylinder zugeordnet ist und das waagerecht im Schalentraeger lagert, mit dem der Schalentraeger mit den Anlenkpunkten fuer die Schalen und den Arbeitszylindern ein- und ausgefahren werden kann. Fig. 1
Patent DD-259745-A3 (DD)
Title: Verfahren zur schleifenden bearbeitung von islandspat
Inventor: MOROZOV IVAN A
IPC: B24B1/00
Filed: 1985-06-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Optik. Ziel der Erfindung ist eine hoehere Qualitaet der Flaechen, die senkrecht (unter rechtem Winkel) oder unter einem anderen Winkel zur optischen Achse des Kristalls angeordnet sind. Die Zielstellung wird dadurch erreicht, dass bei dem Verfahren zur schleifenden Bearbeitung von Islandspat, das die Bearbeitung auf einem Schleif- und Polierwerkzeug in Gegenwart einer Schleifmittelsuspension umfasst, als Material des Schleif- und des Polierwerkzeugs Bienenwachs verwendet wird, waehrend mit einer Suspension bei folgendem Verhaeltnis der Komponenten (in Ma.-%) poliert wird:Diamant-Schleifpulver, Korngroesse0,5...0,1 mm 9...1110...15%ige waessrige Ethylenglykolloesung89...91
Patent DD-273956-A3 (DD)
Title: Kontakteinrichtung zur schaltkreispruefung
Inventor: KUSNEROV FELIKS R
IPC: H01R13/62
Filed: 1986-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die Funkelektronik. Ziel ist die Erweiterung der Betriebsmoeglichkeiten. Die Kontakteinrichtung zur Schaltkreispruefung besteht aus zwei Reihen elastischer Kontakte 1, deren obere Abschnitte verkupfert und zum leichteren Anloeten der Leitungen des Kabels 7, das die Einrichtung mit der Pruef- und Messapparatur verbindet, verzinnt sind, sowie den Halteteilen. Am Kontakthalter 3 sind mit den Schrauben 10 die zwei Lager 11 befestigt, die zum Anbringen des Antriebsmechanismus dienen, der zwischen den zwei Reihen den unteren Abschnitten der elastischen Kontakte 1 angeordnet ist, zwischen den Innenflaechen der Reihen befinden sich zwei bewegliche Isolierstoffplatten 14. Das Ziel wird dadurch erreicht, dass die Halteteile in Form von zwei elastischen Stiften 16 ausgefuehrt sind, die an den Raendern jeder Reihe der elastischen Kontakte 1 in der Ebene angeordnet sind, die parallel zur Ebene der Reihen der elastischen Kontakte 1 liegt, und in den Isolierstoffplatten 14 mit Aussparungen 17 fuer die Halteteile versehen und so im Gehaeuse angeordnet sind, dass sie sich in der Ebene verschiebbar sind, die senkrecht zu den Reihen der elastischen Kontakte 1 verlaeuft. Fig. 1
Patent EP-1022808-A3 (EP)
Inventor: STOLZE HENRY
IPC: H01R4/48
Filed: 2000-01-21
Abstract: A spring clip is arranged on a current rail. A conductor inserted through a window opening is clamped against the underside of the current rail. At least one further conductor (15) is inserted above the current rail through the window opening, and clamped in an upper terminal position. The further conductor is inserted against the placement limb of the clip. The free end of the placement limb is bent away from the upper side of the current rail, so that it forms an insertion funnel.
Patent EP-1029804-A3 (EP)
Title: Vakuumverpackungsbeutel
Inventor: MARK EWALD
IPC: B65D81/20
Filed: 2000-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen
Vakuumverpackungsbeutel, bestehend aus einer Kunststoffolie mit
einer Beutelöffnung (5), wobei die zueinander weisenden Innenseiten
des Vakuumverpackungsbeutels (1) zumindest in einem Abschnitt
im Bereich der Beutelöffnung (5) unter Wärmeeinfluß miteinander
zum Erstellen einer luftdichten Verschlußschweißnaht (7)
verschweißbar sind, welchem Vakuumverpackungsbeutel (1) ein
durch die Beutelöffnung (5) ins Beutelinnere hineinreichendes Entlüftungsmittel
(3) zugeordnet ist das zumindest in seinem an den
verschweißbaren Beutelbereich grenzenden Abschnitt Materialeigenschaften
aufweist, die eine Verschweißung mit den Beutelinnenseiten
erlauben. Als Entlüftungsmittel ist ein Kunststoffröhrchen
(3) vorgesehen.
Patent EP-1040974-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung einer ersten Fahrzeuggrösse
Inventor: STUMPP HANS-PETER
IPC: B60T8/1755
Filed: 2000-03-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Beeinflussung wenigstens einer
ersten Fahrzeuggröße, die eine erste Fahrzeugbewegung oder
ein erstes Fahrzeugverhalten beschreibt vorgestellt. Diese
Vorrichtung enthält Mittel zur Fehlererkennung oder Funktionsüberwachung,
die ein Speichermittel aufweisen, in dem erste
Daten, die in den Mitteln zur Fehlererkennung oder Funktionsüberwachung
erzeugt werden, gespeichert werden. Das
Fahrzeug enthält weitere Vorrichtungen, mit denen zumindest
weitere Fahrzeuggrößen beeinflußbar sind. In dem Speichermittel
werden ferner zweite Daten, die jeweils zu früheren
Zeitpunkten vorliegen, fortlaufend gespeichert und dann,
wenn eine vorgegebene Bedingung erfüllt ist, sukzessive
durch zweite Daten, die jeweils zu späteren Zeitpunkten vorliegen,
überschrieben, wobei bei Eintreten eines vorbestimmten
Ereignisses die im Speichermittel gespeicherten zweiten
Daten fest abgespeichert werden. Bei den zweiten Daten handelt
es sich um erste Eingangsgrößen, die der Vorrichtung
zur Beeinflussung der ersten Fahrzeuggröße zugeführt werden
und/oder um zweite Eingangsgrößen, die einer der weiteren
Vorrichtungen zugeführt werden, oder um erste Größen, die in
der Vorrichtung zur Beeinflussung der ersten Fahrzeuggröße
im Rahmen der Beeinflussung der ersten Fahrzeuggröße ermittelt
werden und/oder um zweite Größen, die in einer der weiteren
Vorrichtungen im Rahmen der Beeinflussung der jeweiligen
Fahrzeuggröße ermittelt werden.
Patent EP-1067318-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Lastschalten eines Antriebsstranges, lastschaltbarer Antriebsstrang und Kupplungseinrichtung hierfür
Inventor: LEITERMANN WULF
IPC: F16H3/12
Filed: 2000-05-17
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Lastschalten eines Antriebsstranges für ein Kraftfahrzeug sowie ein derartiger Antriebsstrang vorgeschlagen. Der Antriebsstrang (10) umfaßt eine Trennkupplung (14), deren Eingangsglied mit einer Motorausgangswelle (18) verbunden ist, und ein Stufengetriebe (16), das eingangsseitig mit einem Ausgangsglied der Trennkupplung (14) verbunden ist. Das Stufengetriebe (16) umfaßt ferner eine Mehrzahl von Radsätzen (30-42), wobei wenigstens ein Radsatz (z.B. 32) ein an einer Welle (20) gelagertes Losrad (33) aufweist, das mittels einer zugeordneten Kupplungseinrichtung (52) drehfest mit der Welle (20) verbindbar ist. Bei einem Schaltvorgang erfolgt ein formschlüssiges Verbinden von Losrad (33) und Welle (20), während die Trennkupplung (14) zumindest nicht vollständig geöffnet wird. 
     Dabei ist vorgesehen, daß die Drehzahlen von Losrad (33) und Welle (20) mittels einer Reibungskupplung (80(2)) der Kupplungseinrichtung (52) angeglichen werden, bevor der Vorgang des formschlüssigen Verbindens von Losrad (33) und Welle (20) erfolgt. Ferner wird das anstehende Drehmoment von der Reibungskupplung (80(2)) und/oder einer weiteren Reibungskupplung (z.B. 80(3)) wenigstens so lange gehalten, bis der Formschluß zwischen Losrad (33) und Welle (20) erreicht ist.
Patent EP-1070922-A3 (EP)
Title: Heizvorrichtung mit Laugentemperaturregelung
Inventor: ZINNER GEROLD
IPC: F24H1/14
Filed: 2000-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung für Fluide sowie ein Verfahren zum
Steuern einer derartigen Heizvorrichtung. Diese weist wenigstens ein Heizelement
(30; 30''; 130; 130''), mindestens ein Wärmeübertragungselement (20; 120), das
zum Übertragen der von dem Heizelement (30; 30''; 130; 130'') erzeugten Wärme
an das Fluid mit dem Heizelement (30; 30''; 130; 130'') und dem Fluid in wärmeleitender
Verbindung steht, jeweils eine Temperaturüberwachungseinrichtung
(50; 150) für das Heizelement (30; 30''; 130; 130'') sowie das Fluid und einer
Steuereinrichtung auf. Weiterhin ist vorgesehen, daß dieTemperaturüberwachungseinrichtung
durch ein mit dem Heizelement (30; 30''; 130; 130'') und/oder dem
Wärmeübertragungselement wärmeleitend in Verbindung stehendes, gemeinsam
für das Heizelement und das Fluid vorgesehenes Überwachungselement (50; 150)
gebildet ist, das mit der Steuereinrichtung verbunden ist und an diese ein sich in
Abhängigkeit des Temperaturverlaufs in dem Heizelement (30; 30''; 130; 130'')
und/oder dem Wärmeübertragungselement (30; 30''; 130; 130'') über die Zeit
änderndes Ausgangssignal abgibt.
Patent EP-1053810-A3 (EP)
Inventor: DUNLOP JOHN ALDEN
IPC: B21C23/01
Filed: 1995-12-22
Abstract: There is disclosed a sputtering target comprising a body of metal such as
aluminum and its alloy with an ultra-fine grain size and small second phase. Also
described in a method for making an ultra-fine grain sputtering target comprising
melting, atomizing, and depositing atomized metal to form a workpiece (60), and
fabricating the workpiece (60) to form a sputtering target. A method is also disclosed
that includes the steps of extruding a workpiece through a die having contiguous
transverse inlet and outlet channels of substantially identical cross section, and
fabricating the extruded article into a sputtering target. The extrusion may be performed
several times, producing grain size of still smaller size and controlled grain texture.
Patent EP-1089053-A3 (EP)
Inventor: TONDORF SEBASTIAN
IPC: G01D5/36
Filed: 2000-09-09
Abstract: The angle measurement unit has a detector (14) on the fixed machine body (1) which observes an angular scale (11.1) on the eccentric tool carrier (5) whose rotation adjusts the radial distance of the tool (6) in the rotating arbor (4).
Patent EP-1089471-A3 (EP)
Inventor: HAVERINEN ANSSI
IPC: H04J3/06
Filed: 2000-09-22
Abstract: A method and a device are provided for acquiring synchronization to a received
digital signal. The signal consists of consecutive frames with a frame synchronization
pattern distributed over a significant part of a frame. A number of blocks of
constant length (303) are received (302) and a passage is selected (304) from the
same location within each received block. A regularly occurring bit value is
observed (305, 306) at a constant bit position within the selected passages. As a
response to an observed regularly occurring bit value, the corresponding position in
the received digital signal is used (308, 309) as a starting point, and the rest of the
distributed frame synchronization pattern is located within the received digital
signal.
Patent EP-1100039-A3 (EP)
Inventor: SHINOHARA MAMORU
IPC: H01L23/52
Filed: 2000-11-10
Abstract: A semiconductor apparatus, which comprises: a
substrate having a transistor; a first electrode formed
on the substrate and connected to the transistor; a
second electrode formed on the substrate and electrically
separated from the first electrode; and an insulating
film formed on the substrate so as to cover the first
electrode, wherein, when a plane of the insulating film
which is not on a side of the substrate is taken as a
first plane, a surface facing the first plane of the
first electrode is taken as a first surface, and a
surface facing the first plane of the second electrode is
taken as a second surface, a distance between a surface
of the substrate and the second surface is larger than a
distance between the surface of the substrate and the
first surface. By virtue of having the above unique
structure, the semiconductor apparatus of the present
invention is advantageous in that, when a finger or any
other material which is electrostatically charged is
brought closer to the substrate, the static electricity
is not discharged into the electrode but into the static-electricity
drawing wiring and then drawn out of the
semiconductor device, so that the semiconductor devices,
the circuits and the like which are connected to the
electrode can be prevented from suffering a damage due to
the static electricity and from losing the functions
thereof.
Patent EP-1111616-A3 (EP)
Inventor: KAWAI EIJI
IPC: G06F21/12
Filed: 2000-11-30
Abstract: A recording medium 10 is provided with a read only
memory 12 having a program recorded therein and a non-volatile
memory 13 in which a virgin code is written when
it is under non-use state. When an information processing
device 50 detects the virgin code, it writes the ID code
thereof. The information processing device 50 does not read
out any program from a recording medium which is not the
recording medium 10 in which the ID code thereof is recorded.
Therefore, the program can be executed only by the
information processing device which is registered in the
recording medium 10, whereby the association between the
recording medium and the specific information processing
device can be strengthened.
Patent EP-1126094-A3 (EP)
Inventor: ZAMBELLI SERGIO
IPC: E04C2/288
Filed: 2000-12-21
Abstract: A prefabricated concrete panel for industrialized building, with high thermal and/or acoustic insulation, comprising a first sheet (2) and a second sheet (3) which are embedded in the concrete body (13) of the panel (1) and face each other on planes which are parallel to the planes of arrangement of the two larger faces of the panel. At least one of the sheets (2,3) is made of thermally insulating material and the sheets delimit, therebetween, an air chamber (4) which is divided into a plurality of mutually connected recesses (5) in order to increase thermal and/or acoustic insulation of the panel. <IMAGE>
Patent EP-1088521-A3 (EP)
Inventor: DINELLO ALEXANDRE M
IPC: A61F2/44
Filed: 1996-04-13
Abstract: The apparatus for retaining bone portions (V), such as vertebrae
of a spinal column, in a desired spatial relationship includes
a longitudinal plate (10) extendable along the bone portions.
The plate (10) has a first major side surface (48) for facing
the bone portions (V) and a second major side surface (50) for
facing away from the bone portions (V). The first and second major
side surfaces (48, 50) of the plate (10) are spaced apart from
each other a first distance at one location (52) along a longitudinal
axis of the plate (10) and spaced apart a second distance
which is less than the first distance at a second location (54)
along the longitudinal axis of the plate.
Patent EP-1089515-A3 (EP)
Inventor: MORROW GLENN
IPC: H04L29/08
Filed: 2000-09-13
Abstract: A system and method is provided for intelligently selecting a call control
server (or call session control functions) from a plurality of call control servers,
for processing calls in a telecommunications network. The disclosed method is
an optimal solution for a connectionless packet network which uses a
connectionless network protocol such as IP or OSI CLNP. The method uses
network addresses as the only basis for assigning loads to different call session
control functions. First, a network address translating device (NATD) is
provided with a first network address shared by all the call control servers.
Then, each call control server's work load is updated periodically, and an
appropriate call control server is selected by the NATD for processing at least
one packet for a communication transaction. The NATD may then identify a
second network address for the selected call control server based on a
predetermined load sharing mechanism, and only the first network address of
the call control servers is known to the packet.
Patent EP-1107273-A3 (EP)
Title: Leistungsschalter mit strombegrenzender Öffnung eines Schaltkontaktes
Inventor: DAHL JOERG-UWE
IPC: H01H71/50
Filed: 2000-11-29
Abstract: Ein Leistungsschalter weist Schaltkontakte (1) auf, die durch
eine Vorrichtung (2) zum Öffnen und Schließen betätigbar
sind. Eine lösbare Verklinkungseinrichtung (6) ermöglicht eine
willkürliche oder selbsttätige strombegrenzende Öffnung
der Schaltkontakte (1). Eine strombegrenzende Öffnung wird
durch das Zusammenwirken einer Sperrklinke (12) mit einem
Stützorgan (11) ermöglicht, das an einem Hauptklinkenhebel
(10) gegen die Kraft von Federn (18) bewegbar gelagert ist.
Patent EP-1022928-A3 (EP)
Inventor: GEORGE RICHARD WARRINGTON
IPC: H04R1/28
Filed: 2000-01-17
Abstract: Apparatus for improving the sound quality of loudspeakers, comprises a
rigid shell (10) having sound absorbing material (15) on its internal surface. The
shell is adapted to fit over a loudspeaker enclosure (16) and the front of the shell is
open or substantially open or is covered by material which permits sound to pass
therethrough in an undistorted manner.
Patent EP-1045602-A3 (EP)
Inventor: ALLEN HE
IPC: H04W16/00
Filed: 2000-04-04
Abstract: Received channels are grouped into channel groups in
which each channel group includes channel members with
commensurate signal parameter values to enhance performance
of a wireless communications system. A data processing
system establishes boundaries of each channel group to
achieve an approximately equivalent quality of service
(e.g., blocking rate) for each channel group based on the
probabilities of occurrence of measured signal parameter
values.
Patent EP-1057981-A3 (EP)
Inventor: METHLEY IAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2000-05-15
Abstract: A phase change coupling is disclosed for allowing the
angular position of a drive member 10 of a camshaft 12 to be
varied in relation to the camshaft. The coupling is
additionally provided with a locking mechanism for
preventing rotation of the drive member relative to the
camshaft in only one direction during cranking of the
engine, so that, during cranking of the engine, the drive
member 10 is rotated in only one sense relative to the
camshaft by the camshaft torque reversals until it reaches a
predetermined start-up angular position.