baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107050-B4 (DE)
Title: Lagerbockeinheit
Inventor: BERGMANN PHILIPP
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-04-15
Granted: 2020-11-12
Abstract: Lagerbockeinheit, aufweisend einen ersten Lagerabschnitt (2) und einen zweiten Lagerabschnitt (4),
 wobei der erste Lagerabschnitt (2) einen ersten Rahmenbereich (22) und einen ersten Haltebereich (24) aufweist,
 wobei der zweite Lagerabschnitt (4) einen zweiten Rahmenbereich (42) und einen zweiten Haltebereich (44) aufweist,
 wobei der erste und der zweite Rahmenbereich (22, 42) jeweils Rahmenbefestigungsmittel (23, 43) zur Festlegung am Rahmen eines Nutzfahrzeuges aufweisen,
 wobei der erste und der zweite Haltebereich (24, 44) jeweils eine Lenkerbefestigung (25,45) aufweisen,
 wobei der erste und der zweite Haltebereich (24, 44) derart voneinander beabstandet sind, dass zwischen der ersten und der zweiten Lenkerbefestigung (25, 45) ein Längslenker anordenbar und schwenkbar an der Lagerbockeinheit festlegbar ist,
 wobei der erste Lagerabschnitt (2) und der zweite Lagerabschnitt (4) blechartig ausgebildet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerabschnitte (2, 4) derart umgeformt sind, dass der erste Rahmenbereich (22) und der zweite Rahmenbereich (42) aneinander angrenzend zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016112413-B4 (DE)
Title: Axial durchströmbares Fluidventil
Inventor: KORNFELD ANDRE
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-07-06
Granted: 2022-05-25
Abstract: Axial durchströmbares Fluidventil miteinem Elektromagneten (10), der eine Spule (14), einen Kern (26) und einen Anker (28) sowie magnetische Rückschlusselemente (18, 20, 22) aufweist,einem Gehäuse (12), in dem der Elektromagnet (10) angeordnet ist, einem Einlassstutzen (60), der an einem ersten axialen Ende des Gehäuses (12) befestigt ist und in dem ein Umströmungskörper (78) angeordnet ist, der einen Ventilsitz (58) aufweist,einem Auslassstutzen (70), der an einem entgegengesetzten axialen Ende des Gehäuses (12) befestigt ist undeinem durchströmbaren Rohr (48), welches am Anker (28) befestigt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Anker (28) in einer Hülse (24) geführt ist, deren Inneres im geschlossenen Zustand des Fluidventils gegenüber dem Einlassstutzen (60) mittels eines Dichtringes (98) abgedichtet ist und zum Auslassstutzen (70) eine fluidische Verbindung aufweist, so dass ein Raum (112) zwischen dem Anker (28) und dem Kern (26) mit Fluid gefüllt ist, dessen Druck im geschlossenen Zustand dem Druck am Auslassstutzen (70) entspricht.
Patent DE-102016201558-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Anpassen einer Sendeleistung eines Senders
Inventor: JURTHE SASCHA
IPC: H04B7/005
Filed: 2016-02-02
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zum Anpassen einer Sendeleistung eines Senders, zur Bereitstellung eines Schnurlosdienstes in einem Innenraum eines Fahrzeugs (100) innerhalb eines Frequenzbandes für das eine Sendeleistungsdichte in einem Außenbereich durch vorgegebene Grenzwerte eingeschränkt ist, wobei die vorgegebenen Grenzwerte auf einer Dämpfung des Schnurlosdienstes durch ein Gebäude basieren, mit:Bestimmen (10) einer Information über eine Sendeleistungsdichte des Senders außerhalb des Innenraums des Fahrzeugs;Reduzieren (20) der Sendeleistung des Senders basierend auf der Information über die Sendeleistungsdichte des Senders, wenn die Information über die Sendeleistungsdichte angibt, dass der vorgegebene Grenzwert überschritten ist.
Patent DE-102016211391-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Getriebesteuersystem mit einem Parksperrenventil
Inventor: HERRMANN MARKUS
IPC: F16H61/12
Filed: 2016-06-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Elektrohydraulisches Getriebesteuersystem (1) mit einem Parksperrenventil (2), über das ein Parksperrenzylinder (3) einer Parksperreneinrichtung mit einem Betätigungsdruck (p_sys) beaufschlagbar ist, der betriebszustandsabhängig mittels wenigstens eines elektrohydraulischen Druckstellers (EDSSYS) und/oder einer Druckquelle (7) einstellbar ist, wobei das Parksperrenventil (2) während eines Normalbetriebes des elektrohydraulischen Getriebesteuersystems (1), während dem der elektrohydraulische Drucksteller (EDSSYS) mit Strom ansteuerbar ist, ab einem Normaldruckniveau des Betätigungsdrucks (p_sys) in einem definierten Betriebszustand haltbar ist, in dem am Parksperrenzylinder (3) der Betätigungsdruck (p_sys) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrohydraulische Getriebesteuersystem (1) derart konfiguriert ist, dass das Druckniveau des Betätigungsdrucks (p_sys) zum Halten des Parksperrenventils (2) im definierten Betriebszustand während eines Notlaufbetriebes, während dem der elektrohydraulische Drucksteller (EDSSYS) unbestromt ist und der Betätigungsdruck (p_sys) über die Druckquelle (7) zumindest zeitweise auf ein Notlaufdruckniveau größer als das Normaldruckniveau eingestellt ist, wenigstens annähernd dem Notlaufdruckniveau entspricht, und dass das Parksperrenventil (2) im Normalbetrieb des elektrohydraulischen Getriebesteuersystems (1) mit einem im Bereich eines zusätzlichen elektrohydraulischen Druckstellers (MVPS) einstellbaren Drucksignal (p_MVPS) beaufschlagbar ist, das am Parksperrenventil (2) dem definierten Betriebszustand entgegenwirkend anlegbar ist, wobei das im Bereich des zusätzlichen elektrohydraulischen Druckstellers (MVPS) einstellbare Drucksignal (p_MVPS) im Bereich einer Steuerfläche (22) des Ventilschiebers (VS2) des Parksperrenventils (2) anlegbar ist, sodass bei anliegendem Drucksignal (p_MVPS) am Ventilschieber (VS2) eine in Richtung der ersten Schaltstellung wirkende Stellkraft angreift.
Patent DE-102017101055-B4 (DE)
Title: Motorbetriebenes wasserfahrzeug und verfahren zur reduktion der reibung an schiffsrümpfen
Inventor: WILKE MIKE RENÉ
IPC: B63B1/38
Filed: 2017-01-20
Granted: 2021-05-06
Abstract: Motorbetriebenes Wasserfahrzeug umfassend einen Fahrzeugrumpf (1) und einen Verbrennungsmotor (3) mit angeschlossenen Abgasrohrleitungen (7) dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasrohrleitungen (7) derart installiert sind, dass Austrittsöffnungen (9) der Abgasrohrleitungen (7) unterhalb der vorderen Hälfte des Fahrzeugrumpfes (1) vorliegen und einen Abstand zum vordersten Ende des Fahrzeugrumpfes (1) zwischen 20 % und 50% der Länge des Fahrzeugrumpfes (1) aufweisen, sodass bei einer Inbetriebnahme des motorbetriebenen Wasserfahrzeuges durch Austritt der Abgase (5) aus den Austrittsöffnungen (9) ein Luftblasenkissen unterhalb des Fahrzeugrumpfes (1) erzeugt wird, welches den Wasserwiderstand reduziert, wobei an dem Fahrzeugrumpf (1) beidseitig Sponson (15) installiert vorliegen, welche das Luftblasenkissen seitlich begrenzen und die Sponson (15) eine Tiefe vom Fahrzeugrumpf (1) gemessen zwischen 5 cm und 30 cm aufweisen und sich seitlich über eine Länge zwischen 60 % und 80 % der Länge des Fahrzeugrumpfes (1) erstrecken.
Patent DE-102017201789-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: LERZER JÜRGEN
IPC: G06F9/50
Filed: 2017-02-06
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (8), welches wenigstens eine eine Rechenleistung bereitstellende Recheneinrichtung (10) und eine Kommunikationseinrichtung (11) zur Kommunikation wenigstens mit kraftfahrzeugexternen, wenigstens eine Servereinrichtung (15) aufweisenden Clouds aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Vorliegen eines wenigstens das Vorliegen freier Rechenleistung zur Durchführung einer von einer Cloud bereitgestellten Berechnungsaufgabe anzeigenden Bereitstellungskriteriums, wobei im Rahmen des Bereitstellyngskriteriums auch eine Menge an freier Rechenleistung und/oder einen prädizierten Zeitraum, für den die Rechenleistung zur Verfügung stehen wird, und/oder die für Berechnungen zur Verfügung stehende Energie beschreibende Bereitstellungsparameter ermittelt werden,-mittels der Kommunikationseinrichtung (11) aktuell erreichbare Clouds ermittelt werden,- aus den aktuell erreichbaren Clouds wenigstens teilweise automatisch eine Zielcloud (14) ausgewählt wird, an die die Rechenleistung bereitgestellt werden soll, wobei die Bereitstellungsparameterauch bei der Auswahl der Zielcloud (14) berücksichtigt werden, und- eine Kommunikationsverbindung (12) mit der Cloud hergestellt wird und das. Kraftfahrzeug (8) als die Rechenleistung bereitstellend an der Zielcloud (14) angemeldet wird.
Patent DE-102017203577-B4 (DE)
Title: Brausekopf für belüfteten Brausestrahl
Inventor: BUTZKE KLAUS
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-03-06
Granted: 2019-08-08
Abstract: Brausekopf zur Bereitstellung eines belüfteten Brausestrahls, insbesondere für eine sanitäre Kopf- oder Handbrause, mit- einer Fluidzuführung (1, 12),- einer Luftzuführung (2),- einer Strahlscheibe (3) mit wenigstens einer aus dem Brausekopf herausführenden Strahlaustrittsöffnung (4),- einem Fluidströmungsweg von der Fluidzuführung zu der wenigstens einen Strahlaustrittsöffnung,- einer Belüftungsfluiderzeugungseinrichtung (5) zur Bereitstellung von belüftetem Fluid durch Zumischung von über die Luftzuführung zugeführter Luft zu über die Fluidzuführung zugeführtem Fluid in einem Luftzumischabschnitt (6) des Fluidströmungsweges und- einem Luftströmungsweg von der Luftzuführung zu dem Luftzumischabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass- der Fluidströmungsweg im Luftzumischabschnitt (6) eine Hauptströmungsrichtung (HF) hat, die bezüglich einer Längsachse (L) der Strahlscheibe (3) um einen Winkel (α) von mehr als 45° geneigt ist und- der Luftströmungsweg in den Luftzumischabschnitt mit einer Luft-Hauptzuströmrichtung (ZR) mündet, die einen Winkel (α) von höchstens 45° mit der Hauptströmungsrichtung (HF) des Fluidströmungsweges im Luftzumischabschnitt (6) einschließt.
Patent DE-102017204932-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe für einen Wankstabilisator mit Federmechanismus
Inventor: SCHWARZE RENE
IPC: F16H57/12
Filed: 2017-03-23
Granted: 2018-10-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Planetengetriebe (2) für einen Wankstabilisator (1) eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einer ersten Planetenstufe (5), die ein erstes Sonnenrad (6), ein erstes Hohlrad (7), mehrere radial zwischen diesen beiden kämmende erste Planetenräder (8), einen spielbehafteten ersten Planetenträger (9), der im Rahmen des vorhandenen Spiels in Radialrichtung verschiebbar und/oder verkippbar ist, und einen Federmechanismus (24) zur Geräuschreduzierung aufweist. Es greift der Federmechanismus (24) am ersten Planetenträger (9) an und verschiebt und/oder verkippt diesen in einem unbelasteten Zustand des Planetengetriebes (2) federbeaufschlagt aus seiner zentrierten Neutralstellung, so dass dessen erste Planetenräder (8) am ersten Sonnenrad (6) und/oder ersten Hohlrad (7) anliegen. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Wankstabilisator (1) mit einem derartigen Planetengetriebe (2).
Patent DE-102017207317-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung eines Abstands zu einem Objekt sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: BEER MAIK
IPC: G01S17/48
Filed: 2017-05-02
Granted: 2022-03-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ermittlung eines Abstands (d) zu einem Objekt (10),mit einer Sendevorrichtung (2) zum Aussenden von mehreren Lichtpulsen, die eine vorgebbare Pulsdauer (TP) aufweisen,mit einer Empfangsvorrichtung (3) zum Empfangen von Signalen und zum Erzeugen von Detektionszeitpunkten und/oder Detektionszeitintervallen zugeordneten Detektionssignalen, undmit einer Auswertevorrichtung (4) zum Auswerten der Detektionssignale,wobei die Auswertevorrichtung (4) ausgehend von einer Anzahl der ausgesendeten Lichtpulse und ausgehend von den Detektionssignalen Wahrscheinlichkeitswerte für mehrere Zeitfenster mit einer jeweiligen Zeitdauer gleich der Pulsdauer (TP) ermittelt, die sich auf Wahrscheinlichkeiten für einen Empfang eines Signals jeweils innerhalb eines der Zeitfenster beziehen,wobei für jedes der Zeitfenster einer der Wahrscheinlichkeitswerte nach der Formel Pi= ki/N ermittelt ist, wobei Pider Wahrscheinlichkeitswert des Zeitfensters mit einem Index i ist, wobei kieine Anzahl der in dem Zeitfenster mit dem Index i erzeugten Detektionssignale ist, und wobei N die Anzahl der ausgesendeten Lichtpulse ist, undwobei die Auswertevorrichtung (4) ausgehend von den ermittelten Wahrscheinlichkeitswerten nach dem Laufzeitverfahren ein Maß für den Abstand (d) des Objekts (10) ermittelt.
Patent DE-102017208968-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit abluftbetriebener Strahlpumpe
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L9/18
Filed: 2017-05-29
Granted: 2020-04-16
Abstract: Ein Staubsauger, welcher aufweist:eine Staubabscheideeinrichtung (20);eine zur Staubabscheideeinrichtung (20) nachgeordnete Motor-Gebläse-Einheit (21) zur Erzeugung eines Saugluftstroms zu der Staubabscheideeinrichtung (20), wobei die Motor-Gebläse-Einheit (21) in dem Strömungspfad des Saugluftstroms angeordnet ist,eine der Motor-Gebläse-Einheit (21) nachgeordnete Venturidüse (1, 22), welche einen Hauptkanal (2) für ein Treibmedium und einen Ansaugkanal (6, 24) zum Ansaugen eines Saugmediums umfasst, wobei die Venturidüse (1, 22) eine Mischkammer (5) umfasst, die dazu ausgebildet ist, das Treibmedium mit dem Saugmedium zu mischen und einen Mischstrom von Treibmedium und Saugmedium zu erzeugen,wobei der Strömungspfad des Saugluftstroms so ausgebildet ist, dass die gesamte von der Motor-Gebläse-Einheit (21) erzeugte Abluft dem Hauptkanal (2) der Venturidüse (1, 22) als Treibmedium zugeführt wird,wobei der Staubsauger einen mit Flüssigkeit befüllbaren Flüssigkeitsbehälter (12, 25) aufweist und die Venturidüse (1, 22) dazu ausgebildet ist, über den Ansaugkanal (6, 24) Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter (12, 25) als Saugmedium anzusaugen und die Abluft der Motor-Gebläse-Einheit (21) mit der angesogenen Flüssigkeit zu mischen,wobei der Staubsauger einen der Venturidüse (1, 22) im Strömungspfad nachgeordneten Separator (14, 23) umfasst, dem der in der Mischkammer (5) erzeugte Mischstrom von Abluft und Flüssigkeit zuführbar ist und der dazu ausgelegt ist, zumindest einen Teil der Flüssigkeit von der Abluft zu trennen, wobei der Separator (14, 23) eine Wand (15) umfasst, wobei die Wand (15) so angeordnet ist,dass der Mischstrom von Abluft und Flüssigkeit auf der Wand (15) aufprallt, wobei die Wand (15) dazu ausgebildet ist, zumindest einen Teil der Flüssigkeit von der Abluft zu trennen, wobei die Wand (15) dazu ausgebildet ist, Flüssigkeitströpfchen und mit Flüssigkeit versetzte Staub- und Schmutzpartikel infolge ihres spezifischen Gewichts größtenteils nach unten abzulenken und die abgetrennte Flüssigkeit in einem Auffangbehälter aufzufangen, wohingegen die gereinigte Abluft nach oben entweicht.
Patent DE-102017211523-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs durch ein Lotsenkraftfahrzeug auf einem Streckenabschnitt
Inventor: OLLEFERS EDWIN
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-07-06
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (12) durch ein Lotsenkraftfahrzeug (14) auf einem Streckenabschnitt (10), das Verfahren aufweisend die folgenden, durch eine Steuer- und Navigationseinrichtung (16) des zu lotsenden Kraftfahrzeugs (12) durchgeführten Schritte:- Feststellen des Streckenabschnitt (10) einer Reiseroute (R), auf dem der pilotierte Fahrmodus des zu lotsenden Kraftfahrzeugs (12) nur eingeschränkt oder nicht möglich ist, und auf dem das Kraftfahrzeug (12) gelotst werden soll (S1),-anhand des festgestellten Streckenabschnitts (10) Prädizieren eines Beginns der Lotsenführung (S2),- anhand des prädizierten Beginns der Lotsenführung Erzeugen eines Bestellsignals (S3), das einen Identifikationskode des zu lotsenden Kraftfahrzeugs (12) beschreibt, sowie a) einen Zeitpunkt des prädizierten Beginns, und/oder b) geographische Koordinaten eines Übergabeortes,- bei Feststellen einer Identität eines weiteren Kraftfahrzeugs als Lotsenkraftfahrzeug (14, S10): Koppeln der Steuer- und Navigationseinrichtung (16) des zu lotsenden Kraftfahrzeugs (12) mit einer Steuereinrichtung (30) des Lotsenkraftfahrzeugs (14, S11),- Empfangen von mindestens einem Lotsensignal aus der Steuereinrichtung (30) des Lotsenkraftfahrzeugs (14), das mindestens einen einzustellenden Steuerparameter eines Kraftfahrzeugsystems (18) vorgibt (S15),wobei der mindestens eine, durch das Lotsensignal beschriebene Steuerparameter ein Ausfahren eines in einer Karosserie des zu lotsenden Kraftfahrzeugs (12) versenkten oder fest angeordneten Leuchtelements (20) der Leuchteinrichtung (S22) beschreibt,- Übertragen des empfangenen Lotsensignals an das Kraftfahrzeugsystem (18, S16), und- Ausfahren des in einer Karosserie des zu lotsenden Kraftfahrzeugs (12) versenkten oder fest angeordneten Leuchtelements (20) der Leuchteinrichtung (S22).
Patent DE-102017215746-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: KÖHLER ULRICH
IPC: B65H5/14
Filed: 2017-09-07
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine (01; 01') mit einem Bogenanleger (20), wenigstens einem Druckwerk (16; 16'), einem Anlegtisch (19) zum Fördern eines Bogenstroms in einer Bogentransportrichtung vom Bogenanleger (20) zum Druckwerk (16; 16'), und einem Bogenaufnahmewerkzeug, das zwischen einer Bogenaufnahmeposition über dem Anlegtisch (19) und einer quer zur Bogentransportrichtung versetzten Bogenabgabeposition beweglich ist, wobei im Falle eines Nothalts der Druckmaschine (01; 01') auf dem Anlegtisch (19) zurückgebliebene Bogen mit Hilfe des Bogenaufnahmewerkzeugs entfernt werden.
Patent DE-102018104623-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur maschinellen Bearbeitung, Verfahren zum Herstellen eines Bauteils, und Verfahren zum Herstellen einer Zündkerze
Inventor: SATO KIMIAKI
IPC: H01T21/02
Filed: 2018-02-28
Granted: 2020-07-02
Abstract: Vorrichtung (30) zur maschinellen Bearbeitung, die eingerichtet ist, durch Walzen ein Außengewinde (21) an einem Axialabschnitt (16) eines Werkstücks (60), das den Axialabschnitt (16) umfasst, und einen Flanschabschnitt (17) zu bilden, der in einer axial-orthogonalen Richtung orthogonal zu einer axialen Richtung des Axialabschnitts (16) hervorsteht, um flanschförmig zu sein, wobei die Vorrichtung (30) zur maschinellen Bearbeitung (30) aufweist:eine Messvorrichtung (31), die einen Sockel (32) mit einer Sockelreferenzfläche (33) umfasst, dem eine Werkstück-Referenzfläche (22) auf einer Seite des Axialabschnitts (16) des Flanschabschnitts (17) gegenüberliegt, wobei die Messvorrichtung (31) einen Druckmesser (38) zum Messen des Drucks des Fluids umfasst und dazu eingerichtet ist, einen Spalt (D3) zwischen der Sockelreferenzfläche (33) und der Werkstück-Referenzfläche (22) in der Axialrichtung mittels eines Fluids, das zwischen der Sockelreferenzfläche (33) und der Werkstück-Referenzfläche (22) fließt, in einem Zustand zu messen, in dem die Werkstück-Referenzfläche (22) der Sockelreferenzfläche (33) gegenüberliegt;Matrizen (40), die eingerichtet sind, das Außengewinde (21) an dem Axialabschnitt (16) in einer Richtung weg von dem Flanschabschnitt (17) durch Walzen zu bilden, wobei ein Abstand (D2) in der Axialrichtung von der Sockelreferenzfläche (33) zu den Matrizen (40) bekannt ist;eine Rechenvorrichtung (50), die eingerichtet ist, einen Betrag einer Bewegung in Axialrichtung des an den Matrizen (40) anzuordnenden Werkstücks (60) auf Grundlage des Abstands (D2), des Spalts (D3) und eines vorbestimmten Abstands (D1) zwischen einer Zielposition, an der die Werkstück-Referenzfläche (22) angeordnet ist, und den Matrizen (40) zu erhalten; undeine Fördervorrichtung (42), die eingerichtet ist, das Werkstück (60) anhand des durch die Rechenvorrichtung (50) erhaltenen Betrags der Bewegung zur Zielposition zu fördern.
Patent DE-102018110463-B4 (DE)
Title: Endstück zur Anordnung an einem Liningrohr sowie Dichtungsset zur Bildung eines Zulaufs und eines Ablaufs in einem Abwasserschacht bei der Sanierung eines Abwasserkanals
Inventor: WOBITO HOLGER
IPC: E03F3/06
Filed: 2018-05-02
Granted: 2022-03-24
Abstract: Endstück (10) zur Anordnung an einem Liningrohr (09) bei der Sanierung eines Abwasserkanals (05), wobei das erste Ende (16) des Endstücks (10) wasserdicht mit dem Liningrohr (09) verbindbar ist, und wobei das zweite Ende (11) des Endstücks (10) als Zulauf (07) oder Ablauf (08) in einen Abwasserschacht (01) mündet, und wobei zwischen dem Außenumfang des Endstücks (10) und dem Innenumfang des Abwasserkanals (05) ein Ringspalt (12) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Endstück (10) zumindest abschnittsweise ein Haftvermittler (14) angebracht ist, wobei der Haftvermittler (14) die Haftung eines mineralischen oder synthetischen Füllmaterials (15) auf der Oberfläche des aus Kunststoff hergestellten Endstücks (10) erhöht, und wobei das Füllmaterial (15) zur Abdichtung des Ringspalts (12) gegen infiltrierendes Fremdwasser (20) im Ringspalt (12) anbringbar ist, und wobei der Haftvermittler (14) den Außenumfang des Endstücks (10) ringförmig umschließt, und wobei der Haftvermittler (14) zur Fixierung auf der Oberfläche des aus Kunststoff hergestellten Endstücks (10) teilweise in den oberflächlich aufgeschmolzenen Kunststoff des Endstücks (10) eingebettet ist, und wobei zwischen dem ersten Ende (16) des Endstücks (10), das wasserdicht mit dem Liningrohr (09) verbindbar ist, und dem Haftvermittler (14) zumindest ein Dichtelement (17, 18) vorgesehen ist, das eine zumindest temporäre Abdichtung des Ringspalts (12) gegen infiltrierendes Fremdwasser (20) während der Montage des Endstücks (10) ermöglicht.
Patent DE-102018110867-B4 (DE)
Title: Rechtecksteckverbinder für Kontaktträger
Inventor: WÖLFFLE PASCAL
IPC: H01R13/518
Filed: 2018-05-07
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rechtecksteckverbinder bestehend aus einem zweiseitig offenen Steckverbindergehäuse mit wenigstens einer Aussparung für einen Montageadapter zur Montage eines Kontaktträgers in dem Steckverbindergehäuse und wenigstens einem Montageadapter, wobei der Montageadapter Befestigungsmittel zum Befestigen des Kontaktträgers und ein Verbindungsmittel, um den Montageadapter in montiertem Zustand in der Aussparung des Steckverbindergehäuses zu lagern, aufweist, wobei ferner ein Federelement vorgesehen ist, um den Montageadapter in montiertem Zustand in der Aussparung des Steckverbindergehäuses zu fixieren, wobei die Befestigungsmittel des Montageadapters sich in montiertem Zustand in Ecken, vorzugsweise in abgerundeten Eckpositionen des Gehäuses befinden.
Patent DE-102018111312-B4 (DE)
Title: Eine lagerbehälteranordnung für ein kraftfahrzeug
Inventor: THOMAS LOUIS
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-05-11
Granted: 2020-01-30
Abstract: Eine Lagerbehälteranordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:eine Einfassung (16) mit einer Einfassungswand (22), die zumindest teilweise einen Stauraum (24) definiert;einen Behälter (18) mit einer Behälterwand (26), die zumindest teilweise ein Ablagefach (28) definiert und so ausgebildet ist, dass sie sich im Stauraum (24) zwischen einer geschlossenen Position (12) und einer offenen Position (14) bewegt, wobei das Ablagefach (28) in der geschlossenen Position (12) im Wesentlichen im Stauraum (24) angeordnet ist und das Ablagefach (28) in der offenen Position (14) im Wesentlichen freigelegt ist; undeine Klappenanordnung (20), umfassend einen Klappenabschnitt (52), der sich zwischen dem Behälter (18) und der Einfassungswand (22) erstreckt, wobei die Klappenanordnung (20) ausgebildet ist, um den Klappenabschnitt (52) relativ zu dem Behälter (18) während der Bewegung des Behälters zwischen der geschlossenen Position (12) und der offenen Position (14) zu bewegen, wobei die Klappenanordnung (20) ferner ein Vorspannelement (82) umfasst, das einen ersten Abschnitt (96) aufweist, der zusammenwirkend mit dem Klappenabschnitt (52) gekoppelt ist, um den Klappenabschnitt (52) während der Bewegung des Behälters (18) zwischen der geschlossenen Position (12) und der offenen Position (14) in Richtung der Einfassungswand (22) vorzuspannen, wobei das Vorspannelement (82) einen zweiten Abschnitt (96) aufweist, der mit der Einfassung (16) gekoppelt ist.