baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019201262-A1 (DE)
Title: Teilnehmer eines Kommunikationssystems mit einer magnetischen Antenne
Inventor: ULBRICHT GERALD
IPC: H01Q7/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen einen Teilnehmer eines drahtlosen Kommunikationssystems, wobei der Teilnehmer eine Sende- und/oder Empfangseinrichtung und eine mit der Sende- und/oder Empfangseinrichtung verbundene Antennenanordnung aufweist, wobei die Antennenanordnung eine magnetische Antenne mit einer einfach oder mehrfach unterbrochenen Schleife aufweist.
Patent DE-102019201374-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb mehrerer FMCW-Radarsensoren in einem Radarnetzwerk oder multistatischem Radar sowie dafür ausgebildeter Radarsensor
Inventor: JOHANNES WINFRIED
IPC: G01S13/32
Filed: 2019-02-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb mehrerer Radarsensoren in einem Radarnetzwerk wird den ausgesendeten FMCW-Radarsignalen jeweils ein CW-Signal vorangestellt, das binär codierte Information über Sendeparameter des sendenden Radarsensors und/oder weitere Informationen enthält. Jeder Radarsensor empfängt in einer bevorzugten Ausgestaltung entsprechende CW-Signale mit Informationen über Sendeparameter anderer Radarsensoren des Radarnetzwerks, verarbeitet die Informationen und passt seine eigene Sendeparameter bei Erkennung einer Übereinstimmung so an, dass sie nicht mehr mit den Sendeparametern der anderen Radarsensoren übereinstimmen. Das Verfahren ermöglicht einen störungsfreien Betrieb mehrerer Radarsensoren in einem Radarnetzwerk und lässt sich auch bei einem multistatischen Radar einsetzen.
Patent DE-102019201375-A1 (DE)
Title: Vordere Rahmenstruktur mit Aufprallstruktur für ein Chassis eines Elektrofahrzeugs und Elektrofahrzeug
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: B62D21/03
Filed: 2019-02-04
Abstract: Beschrieben wird eine vordere Rahmenstruktur (10) für ein Chassis (11) eines Elektrofahrzeugs mit wenigstens zwei Längsträgern (12a, 12b), wenigstens einem Querträger (26), der die beiden Längsträger (12a, 12b) miteinander verbindet, und mit einer Aufprallstruktur (18). Dabei ist vorgesehen, dass die Aufprallstruktur (18) aufweist:wenigstens eine vor dem Querträger (26) angeordnete Querstrebe (20) undwenigstens zwei Seitenstreben (24a, 24b), wobei die Seitenstreben (24a, 24b) derart zwischen der Querstrebe (20) und den Längsträgern (12a, 12b) angeordnet ist, dass auf die Querstrebe (20) wirkende Kräfte direkt auf die Längsträger (12a, 12b) übertragen werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Elektrofahrzeug mit einer solchen Rahmenstruktur (10).
Patent DE-102019202447-A1 (DE)
Title: Getriebewelle, Getriebe und Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: MARGRAF CHRISTOPH
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-02-22
Abstract: Welle (W) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (G), wobei die Welle (W) mehrere axial ausgerichtete Bohrungen (B1, B2, B3, B4, B1RS, B_SE2, B_SE5) aufweist, welche zur Führung von Fluid innerhalb der Welle (W) vorgesehen sind, wobei die Welle (W) einen ersten, zweiten und dritten axialen Abschnitt (W1, W2, W3) aufweist, wobei eine räumliche Anordnung von zumindest einer der Bohrungen (B2; B1), welche zumindest abschnittsweise im ersten Abschnitt (W1) und radial beabstandet von einer Drehachse (WA) der Welle (W) angeordnet ist, deckungsgleich mit einer räumlichen Anordnung von zumindest einer anderen der Bohrungen (B1RS; B_SE5) angeordnet ist, welche zumindest abschnittsweise im dritten Abschnitt (W3) angeordnet ist, sowie Getriebe (G) mit einer solchen Welle (W), sowie Antriebsstrang mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102019203154-A1 (DE)
Title: Aussenspiegelanordnung
Inventor: SCHNELLBACH FELIX
IPC: B60R1/12
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenspiegelanordnung (10) für ein Fahrzeug, wobei die Außenrückspiegelanordnung einen Spiegelkopf (12), der schwenkbar an einem Spiegelfuß (18) an einer Seite (11a) eines Fahrzeugs (11) angebracht ist, eine Umfeldleuchte (20), die am Spiegelkopf (12) angeordnet ist, wobei die Umfeldleuchte mindestens eine Lichtquelle umfasst, die sichtbares Licht emittiert, um einen Bodenbereich (30) an der Seite des Fahrzeugs (11), an der die Außenspiegelanordnung angebracht ist, auszuleuchten; einen Aktuator zum elektrischen Anklappen des Spiegelkopfs (12) bezüglich des Spiegelfußes (18) zwischen mindestens einer Parkposition und einer Gebrauchsposition und vice versa; umfasst und wobei die Außenspiegelanordnung derart ausgeführt ist, dass wenn der Aktuator den Spiegelkopf (12) zwischen der Parkposition und der Gebrauchsposition schwenkt, und wobei die Umfeldleuchte (20) eine Vorrichtung umfasst, so dass das emittierte Licht der Umfeldleuchte (30) über den gesamten Bereich der Schwenkbewegung des Spiegelkopfs (12) nahezu die gleiche Bodenfläche (30) an der Seite des Fahrzeugs ausleuchtet.
Patent DE-102019213332-A1 (DE)
Title: Steuerdruckgesteuertes durchflussventil und dieses enthaltendes flüssigkeitssystem
Inventor: CHOWDHURY SOURAV
IPC: G05D16/06
Filed: 2019-09-03
Abstract: In einem thermalen Flüssigkeitssystem umfasst ein Steuerventil ein Durchflussventil und ein Magnetpilotventil. Das Durchflussventil weist einen Einlass und einen Auslass; eine Steuerkammer zum Aufnehmen eines Steuerdrucks; und ein Ventilelement, das durch den Steuerdruck bedienbar ist, um selektiv einen Flüssigkeitspfad von dem Einlass zu dem Auslass zu öffnen und zu schließen, auf. Der Steuerdruck wirkt auf das Durchflussventil in einer Schließrichtung des Durchflussventils. Das Pilotventil stellt einen Steuerdruck an die Steuerkammer bereit und ist ein 3/2-Wegeventil mit einem ersten Anschluss, der in flüssiger Kommunikation mit der Steuerkammer steht, einem zweiten Anschluss, der einer Druckquelle verbunden werden soll, und einem dritten Anschluss. Das Pilotventil weist eine erste Position, die den ersten Anschluss mit dem zweiten Anschluss verbindet, und eine zweite Position, die den ersten Anschluss mit dem dritten Anschluss verbindet, auf.
Patent DE-102019215525-A1 (DE)
Title: Gleichtaktdrossel
Inventor: SPANOS KONSTANTIN
IPC: H01F27/28
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleichtaktdrossel. Die Gleichtaktdrossel weist einen Ringkern und wenigstens eine Spule und eine weitere Spule auf. Die Spule und die weitere Spule sind jeweils derart im Bereich des Ringkerns angeordnet, dass ein die Spulen durchsetzender magnetischer Fluss den Ringkern erfasst. Erfindungsgemäß umschließt der Ringkern der Gleichtaktdrossel der eingangs genannten Art einen insbesondere zylinderförmigen oder eckigen, insbesondere quaderförmigen Durchbruch. Die Spulen weisen jeweils für jede Spulenwindung wenigstens einen oder nur einen elektrischen Innenleiter auf. Der Innenleiter ist in dem Durchbruch angeordnet, wobei die in dem Durchbruch angeordneten Innenleiter - insbesondere im Querschnitt - gemeinsam eine dem Durchbruch entsprechende Form ausbilden, und so den Durchbruch gemeinsam ausfüllen. Die Spulen weisen jeweils wenigstens zwei, oder nur zwei Spulenwindungen auf. Die Spulenwindung umfasst einen Innenleiter und einen Außenleiter, welche miteinander elektrisch verbunden sind. Der Außenleiter ist ausgebildet, den Spulenstrom von dem Innenleiter wegzuführen und um den Ringkern herumzuführen.
Patent DE-102019217414-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: LINDENTHAL KONSTANTIN
IPC: H02P29/66
Filed: 2019-11-12
Abstract: Elektrische Maschine mit einer Einrichtung (110) zur Ermittlung einer Temperatur eines Rotors (114), wobei die Einrichtung (110) einen am Stator (118) oder an einem Gehäuse (120) der elektrischen Maschine vorgesehenen Primärkreis (122) mit einer Primärspule (130) und einen am Rotor (114) ausgebildeten Sekundärkreis (124) mit einer Sekundärspule (136) und einer temperaturabhängigen Last (138) umfasst. Die Einrichtung (110) ist eingerichtet, bei einer Einspeisung der Signalspannung in den Primärkreis (122) durch eine induktive Kopplung zwischen dem Primärkreis (122) und dem Sekundärkreis (124) eine Sekundärspannung in dem Sekundärkreis (124) zu induzieren, wodurch ein durch die temperaturabhängige Last (138) fließender Sekundärstrom I sekundär  im Sekundärkreis und infolge des Sekundärstroms I sekundär  ein rotortemperaturabhängiger Primärstrom I primär  im Primärkreis (122) bewirkt wird. Die Einrichtung (110) ist weiterhin eingerichtet, den Primärstrom I primär  mittels der Messvorrichtung (126) zu erfassen und daraus die Temperatur des Rotors (114) zu ermitteln.
Patent DE-102019219523-A1 (DE)
Title: Polarisationsvorrichtung und Verfahren zum Polarisieren eines unpolarisierten Lichtstrahls für eine Optikeinrichtung
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G02B5/30
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polarisationsvorrichtung (100) für eine Optikeinrichtung. Die Polarisationsvorrichtung (100) weist ein erstes Hologrammelement (112) mit einer Einlassseite (120) zum Einlassen eines unpolarisierten Lichtstrahls (102), ein zweites Hologrammelement (114) mit einer Auslassseite (122) zum Auslassen eines polarisierten Lichtstrahls (105), ein Verzögerungselement (114), das zwischen dem ersten Hologrammelement (112) und dem zweiten Hologrammelement (118) angeordnet ist, und ein Polarisationselement (116) auf, das zwischen dem Verzögerungselement (114) und dem zweiten Hologrammelement (118) angeordnet ist.
Patent DE-102020000904-A1 (DE)
Title: Spektrometeranordnung für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschline
Inventor: SCHADE PETER
IPC: G01N21/359
Filed: 2020-02-12
Abstract: Eine Spektrometeranordnung (10) für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (40, 130) umfasst:
 eine Lichtquelle (16) zur Beleuchtung einer zu untersuchenden Probe (12),
 ein Spektrometer (18) zur Bereitstellung eines Spektralsignals (20) hinsichtlich der wellenlängenspezifischen Intensität von der Probe (12) reflektierten und/oder transmittiertem Lichts, und
 einer Auswertungseinrichtung (24), die konfiguriert ist, anhand des Spektralsignals (22) des Spektrometers (18) und von abgespeicherten Kalibrierdaten den Gehalt der Probe (12) an einem oder mehreren Inhaltsstoffen zu bestimmen,
 wobei der Auswertungseinrichtung (24) ein Signal (26) hinsichtlich einer Eigenschaft der Probe (12) zuführbar ist und die Auswertungseinrichtung (24) konfiguriert ist, das Signal (26) bei der Bestimmung des Gehalts der Probe (12) an dem einen oder mehreren Inhaltsstoffen zu berücksichtigen.
Patent DE-102020002624-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rauch- oder Dampfproduktes zum sofortigen Konsum in einer Shisha
Inventor: PAXINO ROLAND A
IPC: A24B15/18
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein äußerst flexibles Mehrkomponentensystem, mittels dessen kurzfristig aus wenigen Komponenten zahllose Varianten aromatisierter Rauch- und Dampfprodukte zum sofortigen Konsum in einer Shishapfeife hergestellt werden können. Die Produkte basieren entweder auf klassischem Tabak oder auf einem alternativen Trägerstoff.
Patent DE-102020005111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden von zwei Bauteilen sowie Bauteilanordnung mit zwei stoffschlüssig miteinander verbundenen Bauteilen
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: B23K26/24
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden von zwei Bauteilen (1, 2), wobei zwischen den Bauteilen (1, 2) ein Klebeverbindungselement (5) und ein Schweißverbindungselement (12) ausgebildet werden, wodurch die Bauteile (1, 2) unter dem Ausbilden des jeweiligen Verbindungselements (5, 12) an den Bauteilen (1, 2) aneinander stoffschlüssig fixiert werden. Zum Ausbilden des Schweißverbindungselements (12) wird erfindungsgemäß eine von einem Schweißpunkt unterschiedliche Schweißnaht (13) erzeugt. Ferner ist eine Bauteilanordnung (3) bereitgestellt, die ein erstes Bauteil (1) und ein zweites Bauteil (2) umfasst, die mittels des Verfahrens miteinander stoffschlüssig verbunden worden sind.
Patent DE-102020005847-A1 (DE)
Title: Feuchtigkeits-Reduzierung in Scheinwerfern durch Kapillareffekt
Inventor: MUELLER AXEL
IPC: F21S45/33
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (1) für ein Fahrzeug (100), aufweisend eine transparente Abdeckscheibe (3) und ein Scheinwerfergehäuse (5), wobei in der Abdeckscheibe (3) oder im Scheinwerfergehäuse (5) eine Aussparung (9) angeordnet ist und durch die Aussparung (9) ein kapillares Material (11) geführt ist, sodass das kapillare Material (11) sich von einem Bereich des Innenraums durch die Aussparung (9) in einen Bereich außerhalb des Scheinwerfers (1) erstreckt und kondensiertes Wasser im flüssigen Aggregatzustand vom Innenraum des Scheinwerfers (1) nach außen zum Verdunsten außerhalb des Scheinwerfers (1) befördert.
Patent DE-102020105566-A1 (DE)
Title: Überwachung des lenkradeingriffs für autonome fahrzeuge
Inventor: Herman david michael
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-03-02
Abstract: Es sind ein Verfahren und Einrichtungen für das Überwachen des Lenkradeingriffs für autonome Fahrzeuge offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Autonomieeinheit, die dazu konfiguriert ist, autonome Bewegungsfunktionen durchzuführen, ein Lenkrad, kapazitive Sensoren, die an das Lenkrad gekoppelt sind, einen zweiten Sensor, der zum Überwachen eines Bedieners konfiguriert ist, und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, eine erste Herzfrequenz über die kapazitiven Sensoren zu erfassen, eine zweite Herzfrequenz über den zweiten Sensor zu erfassen, als Reaktion auf das Bestimmen, dass die erste Herzfrequenz nicht mit der zweiten Herzfrequenz korreliert, zu identifizieren, dass eine Eingriffsnachahmungsvorrichtung an das Lenkrad gekoppelt ist, und eine Warnmeldung als Reaktion darauf auszugeben, dass die Eingriffsnachahmungsvorrichtung an das Lenkrad gekoppelt ist.
Patent DE-102020105735-A1 (DE)
Title: Belüftungssystem zur Anordnung im Dachhimmel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HELBACH JAN-NIKLAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-03-04
Abstract: Belüftungssystem (10) für eine Klimaanlage zur Anordnung in einem Dachhimmel (102) eines Fahrzeugs (100), aufweisend einen Luftströmungskanal (20) zur Führung eines Luftstroms (L), mit einem an einem Anfang (A) des Luftströmungskanals (20) angeordneten Einlass (22) zur Einleitung des Luftstroms (L) und einem gegenüberliegend angeordneten Ende (E), eine zwischen dem Anfang (A) und dem Ende (E) angeordnete erste Belüftungseinheit (30) zur Erzeugung eines diffusen Luftstroms (L 1 ) sowie eine Mehrzahl von seitlich von der ersten Belüftungseinheit (30) angeordneten zweiten Belüftungseinheiten (40) zur Erzeugung eines diffusen (L 1 ) und/oder direkten Luftstroms (L 2 ), wobei die erste Belüftungseinheit (30) und die zweiten Belüftungseinheiten (40) separat voneinander ansteuerbar und bewegbar sind, um eine individuell einstellbare Klimatisierung zu gewährleisten.
Patent DE-102020107232-A1 (DE)
Title: Zündspule
Inventor: TSUNENAGA KOJI
IPC: H01F38/12
Filed: 2020-03-17
Abstract: Eine Zündspule beinhaltet einen Hauptkörperabschnitt der Spule, ein leitfähiges Bauteil und einen Schutzabschnitt. Der Hauptkörperabschnitt der Spule erzeugt eine hohe Spannung. Das leitfähige Bauteil verbindet den Hauptkörperabschnitt der Spule und eine Anschlussmetallpassung einer Zündkerze elektrisch miteinander. Der Schutzabschnitt weist eine elektrisch isolierende Eigenschaft auf. Das leitfähige Bauteil ist innerhalb des Schutzabschnitts arrangiert. Das leitfähige Bauteil beinhaltet einen elastischen Abschnitt, der sich in einer Längsrichtung des leitfähigen Bauteils elastisch verformt, und einen leitfähigen Anschluss, der auf einer distalen Endseite des elastischen Abschnitts arrangiert ist. Der leitfähige Anschluss weist eine distale Endoberfläche auf, die eine konkave Oberfläche oder eine konvexe Oberfläche beinhaltet, die an die Anschlussmetallpassung der Zündkerze angrenzt. Ein Kontaktabschnitt zwischen der konkaven Oberfläche oder der konvexen Oberfläche und der Anschlussmetallpassung der Zündkerze weist eine Ringform auf.
Patent DE-102020107609-A1 (DE)
Title: Virtualisierung von komplexen vernetzten eingebetteten Systemen
Inventor: PHILIP WATSON
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-03-19
Abstract: Ein Test- und Verifizierungssystem für eine äquivalente physische Konfiguration eines Flug-Unterhaltungs-und-Kommunikationssystems mit einer oder mehreren Hardwarekomponenten umfasst einen Verwalter für virtuelle Maschinen. Eine oder mehrere virtuelle Maschinen, die jeweils eine Hardwareabstraktionsschicht aufweisen, werden von dem Verwalter für virtuelle Maschinen gemäß simulierten Hardwarekomponentendefinitionen, die der äquivalenten physischen Konfiguration der Hardwarekomponenten entsprechen, instanziiert. Die virtuellen Maschinen stehen über virtuelle Netzverbindungen in Kommunikation miteinander. Eine Testschnittstelle zu der einen oder den mehreren virtuellen Maschinen erzeugt Testeingaben in eine oder mehrere Zielsoftwareanwendungen, die auf den virtuellen Maschinen installiert sind. Eine Anzeigeschnittstelle ist mit den virtuellen Maschinen verbunden, wobei Ergebnisse aus der Ausführung der Zielsoftwareanwendungen als Antwort auf die Testeingaben an diese ausgegeben werden.
Patent DE-102020111631-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: WOLZ MATTHIAS
IPC: F16C35/073
Filed: 2020-04-29
Abstract: Lagervorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend- ein Wälzlager (2) mit einen Außenring (3), einem Innenring (4), wobei zwischen dem Innenring (4) und dem Außenring (3) mehrere Wälzkörper (10) angeordnet sind, so dass der Innenring (4) gegenüber dem Außenring (3) um eine Rotationsachse (5) drehbar gelagert ist, und- eine Radnabe (6), wobei- das Wälzlager (2) gegenüber der Radnabe (6) durch einen Wälznietbund (7) gesichert ist, wobei- der Wälznietbund (7) an einer dem Wälzlager (2) abgewandten Stirnseite (8) eine reibungserhöhende Struktur (9) mit einem arithmetischen Mittenrauwert Ravon wenigstens 0,2 µm aufweist.
Patent DE-102020111790-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen einer Schlauchverbindung
Inventor: MANG MARTIN
IPC: F16L33/02
Filed: 2020-04-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen einer Schlauchverbindung angegeben. Bei dem Verfahren wird eine Schlauchverbindungsanordnung (1) bereitgestellt, welche ein Schlauchelement (2), ein Anschlusselement (5) und ein Befestigungsmittel (3), welches das Schlauchelement (2) mit dem Anschlusselement (5) verbindet, aufweist. Weiterhin wird eine Prüfeinrichtung (7) mit einem Aufnahmebereich (9) zur Aufnahme zumindest eines Teilbereichs des Befestigungsmittels (3) bereitgestellt. Es wird ein Prüfdrehmoment (10) auf das Befestigungsmittel (3) mittels der Prüfeinrichtung (7) aufgebracht, indem der Aufnahmebereich (9) zumindest mit dem Teilbereich des Befestigungsmittels (3) in Eingriff gebracht wird. Des Weiteren wird zumindest ein Initialdrehmoment erfasst, bei dem das Befestigungsmittel (3) und/oder das Schlauchelement (2) eine initiale Relativbewegung zum Anschlusselement (5) erfährt.
Patent DE-102020117915-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Dämpfungssystem für ein Lenksystem
Inventor: HOLM DAVID P
IPC: F16D59/02
Filed: 2020-07-07
Abstract: Ein elektromagnetisches Dämpfungssystem für ein Lenksystem umfasst ein Ritzel, das eine Ritzelwelle aufweist und mit einer Lenkzahnstange in Eingriff steht. Das elektromagnetische Dämpfungssystem enthält auch eine Reibscheibe, die mit der Ritzelwelle wirksam gekoppelt ist. Das elektromagnetische Dämpfungssystem enthält ferner eine elektromagnetische Kupplung, die benachbart zu der Reibscheibe angeordnet ist, wobei die elektromagnetische Kupplung in einem ersten Zustand der elektromagnetischen Kupplung in einer beabstandeten Position relativ zur Reibscheibe angeordnet ist, wobei die elektromagnetische Kupplung in einem zweiten Zustand der elektromagnetischen Kupplung in einer Kontaktposition relativ zur Reibscheibe angeordnet ist, um die Bewegungsgeschwindigkeit der Lenkzahnstange zu dämpfen.
Patent DE-102020119928-A1 (DE)
Title: Verwendung eines tragbaren Sitzmöbels, Behandlungsverfahren und tragbares Sitzmöbel
Inventor: SCHWEDE ROBIN
IPC: A47C9/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Verwendung eines tragbaren Sitzmöbels (10) bei einer Behandlung (28) einer zu behandelnden Person (30) durch eine Behandlungsperson (32), wobeidas Sitzmöbel (10) Stützbereiche (14, 16) zum Abstützen des Sitzmöbels (10) und einen die Stützbereiche (14, 16) verbindenden Brückenbereich (18) zum Sitzen auf dem Sitzmöbel (10) umfasst, wobei eine Breite (B) und eine Höhe (H) des Sitzmöbels (10) derart gewählt sind, dass das Sitzmöbel (10) zum Überbrücken des Körpers (K) der zu behandelnden Person (30)ausgebildet ist, wobeidas Sitzmöbel (10) über den Körper (K) der zu behandelnden Person (30) auf einem Untergrund (12) positioniert wird und die Behandlungsperson (32) die zu behandelnde Person (30) sitzend auf dem Sitzmöbel (10) behandelt.
Patent DE-102020120416-A1 (DE)
Title: Optimierte Signalformung von Chirp-Signalen für automobile Ultraschallmesssysteme mit Maximierung der Schallaussendungsdauer bei Transducer-Resonanzfrequenz
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/10
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Offenbarung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors umfassend den Schritt Aussenden eines Ultraschallbursts als eine Folge von Ultraschallpulsen mit einer Pulsdauer (T1) und einem Pulsabstand (T2). Die Pulsdauer (T1) und der Pulsabstand (T2) ergeben in Summe die Pulsperiodendauer (T=T1+T2). Der Ultraschallburst hat einen Beginn zu einem ersten Zeitpunkt (t1) und ein Ende zu einem zweiten Zeitpunkt (t2). Die Pulsmomentanfrequenz (fm,NL=1/T) entspricht dem Kehrwert der Pulsperiodendauer (T). Die Pulsmomentanfrequenz (fm,NL) durchläuft in einem ersten Zeitraum (Δtu)ein erstes Frequenzbereichsdrittel (Δfu), in einem nachfolgenden mittleren Zeitraum (Δtc) ein mittleres Frequenzbereichsdrittel (Δfc) und in einem diesem nachfolgenden zweiten Zeitraum (Δt2) ein zweites Frequenzbereichsdrittel (Δfl). Dabei ist die Zeitdauer des mittleren Zeitraums (Δtc) länger als oder gleich der Summe aus der Zeitdauer des ersten Zeitraums (Δtu)und der Zeitdauer des zweiten Zeitraums (Δtl). Die Pulsmomentanfrequenz (fm,NL) folgt dabei im Wesentlichen der Formel:fm,NL(t)=tT(BL+BC11−4t2T2)
Patent DE-102020120878-A1 (DE)
Title: Stromerregte elektrische Maschine mit unter einer Wellendichtung herausgeführter Schleifringzuleitung und Kraftfahrzeug
Inventor: BECK FLORIAN
IPC: H01R39/08
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stromerregte elektrische Maschine sowie ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Die elektrische Maschine umfasst einen Stator, einen in einem Innenraum der elektrischen Maschine um eine zentrale Drehachse drehbaren Rotor, ein drehfest damit gekoppeltes Wellenelement, das aus dem Innenraum herausgeführt ist, eine außerhalb des Innenraums angeordnete Schleifringeinheit und eine Verbindungsleitung, welche die Schleifringeinheit elektrisch mit einer Rotorwicklung verbindet. Der Innenraum ist dabei gegenüber einer äußeren Umgebung durch eine das Wellenelement umgebende Dichtung abgedichtet, wobei die Verbindungsleitung radial innenseitig in axialer Richtung unter der Dichtung hindurchgeführt ist.
Patent DE-102020122889-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb eines systems für ein fahrzeug
Inventor: TUFAIL KHIZER
IPC: F02B37/12
Filed: 2020-09-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Turboladers mit verstellbarer Düse eines Fahrzeugs bereitgestellt, wobei das Fahrzeug einen Motor, einen Turbolader mit verstellbarer Düse und ein Pedal, das zwischen einer Tip-out-Stellung und einer Tip-in-Stellung zur Steuerung einer Kraftstoffeinspritzrate in eine Brennkammer des Motors beweglich ist, aufweist. Das Verfahren umfasst Empfangen eines Stellungssignals in Bezug auf eine Stellung eines Pedals; Bestimmen, ob das Signal anzeigt, dass sich das Pedal in der Tip-out-Stellung, die einer minimalen Kraftstoffeinspritzrate entspricht, befindet; und dahingehendes Steuern variabler Schaufeln des Turboladers, sich zumindest zum Teil zu schließen, als Reaktion auf die Bestimmung, dass sich das Pedal in der Tip-out-Stellung befindet.