baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016115437-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sekundärbatterie
Inventor: UMEYAMA HIROYA
IPC: H01M50/169
Filed: 2016-08-19
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Sekundärbatterie, das Verfahren aufweisend: Herstellen eines Gehäusekörpers (50), an dem eine Öffnung (53) vorgesehen ist; Anordnen eines Abdeckkörpers (61) an der Öffnung (53); und Aufbringen eines Laserlichts (L) auf einen Öffnungsrand des Gehäusekörpers (50) und einen äußeren Umfangsrand des Abdeckkörpers (61), um den äußeren Umfangsrand des Abdeckkörpers (61) und den Öffnungsrand des Gehäusekörpers (50) zu verschweißen, wobei der Gehäusekörper einen Bodenplattenabschnitt (51) umfasst und einen Umfangswandabschnitt (52), der mit einem äußeren Umfangsrand des Bodenplattenabschnitts (51) verbunden ist, und der Umfangswandabschnitt (52) aufrecht steht, der Umfangswandabschnitt (52) eine äußere Umfangsfläche (54) umfasst, eine obere Fläche (55), die ringförmig verläuft, um die Öffnung (53) zu schaffen, und eine Verbindungsfläche (56), die die äußere Umfangsfläche (54) und die obere Fläche (55) verbindet, die Verbindungsfläche (56) derart ausgebildet ist, dass sie von der oberen Fläche (55) abwärts zu der äußeren Umfangsfläche (54) verläuft, das Laserlicht (L) ein erstes Peak-Licht (PL1) umfasst, das auf eine erste Bestrahlungsposition an dem Abdeckkörper (61) aufgebracht wird, ein zweites Peak-Licht (PL2), das auf eine zweite Bestrahlungsposition aufgebracht wird, die sich zwischen der ersten Bestrahlungsposition und der Verbindungsfläche (56) befindet, und ein drittes Peak-Licht (PL3), das auf die Verbindungsfläche (56) aufgebracht wird, wobei das erste Peak-Licht (PL1) eine höhere Intensität hat als das zweite Peak-Licht (PL2) und das dritte Peak-Licht (PL3), und das dritte Peak-Licht (PL3) eine höhere Intensität hat als das zweite Peak-Licht (PL2).
Patent DE-102016119332-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges Kunststoffwellrohr
Inventor: KELLNER MICHAEL
IPC: B29C48/13
Filed: 2016-10-11
Granted: 2021-06-24
Abstract: Mehrschichtiges durch Extrusion aus einem Extrusionskopf hergestelltes Kunststoffwellrohr mit einem Innenrohr (5) mit einer im Wesentlichen glatten Innenoberfläche (3), einer mittleren Schicht (4), die als radial gewellte Schicht mit der Außenseite des Innenrohrs (5) verbunden ist, und mit einem Außenrohr (6), das mit der Außenseite der radial gewellten Schicht (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr mehrschichtig mit einer Basisschicht (8) und einer äußeren Deckschicht (7) ausgebildet ist, wobei die Basisschicht (8) aus einem Recyclat-Kunststoff und die äußere Deckschicht (7) aus einem höherwertigen sortenreinen Kunststoff gebildet sind, dass das Innenrohr mehrschichtig mit einer Grundschicht (1) und einer inneren Deckschicht (2) ausgebildet ist, wobei die Grundschicht (1) aus einem Recyclat-Kunststoff und die innere Deckschicht (2) aus einem höherwertigen sortenreinen Kunststoff gebildet sind.
Patent DE-102016122086-B4 (DE)
Title: Baumaschine
Inventor: TSURUMI TOSHIKI
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-11-17
Granted: 2022-12-08
Abstract: Baumaschine (X1), die mit einer Abgasreinigungsfunktion ausgestattet ist, wobei die Baumaschine (X1) umfasst:eine Kraftmaschine (150);eine Einspritzeinheit (120), die ein Reduktionsmittel zum Entfernen von Stickoxiden in einem Abgas, das aus der Kraftmaschine (150) ausgestoßen wird, einspritzt;eine Nachbehandlungsvorrichtung (110), die mit der Einspritzeinheit (120) verbunden ist und die das Abgas, das aus der Kraftmaschine (150) ausgestoßen wird, unter Verwendung des eingespritzten Reduktionsmittels reinigt;eine Temperaturerfassungseinheit (130), die eine Temperatur der Nachbehandlungsvorrichtung (110) erfasst;eine Kühlzeitberechnungseinheit (250, 252), die eine Kühlzeit auf der Grundlage der Temperatur, die durch die Temperaturerfassungseinheit (130) erfasst wird, berechnet, wobei die Kühlzeit eine Zeitdauer ist, während der ein Kühlen der Einspritzeinheit (120) mit dem Abgas, das aus der Kraftmaschine (150) ausgestoßen wird, ausgeführt wird; undeine Benachrichtigungseinheit (280), die eine Bedienungsperson über eine Notwendigkeit des Kühlens vor einem Stoppen der Kraftmaschine (150) während der Kühlzeit, die durch die Kühlzeitberechnungseinheit (250, 252) berechnet wird, benachrichtigtwobei die Kühlzeitberechnungseinheit (250, 252) die Kühlzeit um einen vorgeschriebenen Inkrementierungswert inkrementiert, wenn die Temperatur, die durch die Temperaturerfassungseinheit (130) erfasst wird, höher als eine vorgeschriebene Temperatur ist, und die Kühlzeit um einen vorgeschriebenen Dekrementierungswert dekrementiert, wenn die Temperatur, die durch die Temperaturerfassungseinheit (130) erfasst wird, niedriger als die vorgeschriebene Temperatur ist.
Patent DE-102016125669-B4 (DE)
Title: Aufreißverpackung
Inventor: NIEPELT RALF
IPC: B32B27/08
Filed: 2016-12-23
Granted: 2021-07-15
Abstract: Aufreißverpackung mit einem ersten Verpackungsmaterial (1) und einem zweiten Verpackungsmaterial (2), die an einer auftrennbaren Siegelnaht (3) miteinander verbunden sind, wobei an der auftrennbaren Siegelnaht (3) eine Siegelschicht (4) des ersten Verpackungsmaterials (1) mit einer unmittelbar angrenzenden Substratschicht des zweiten Verpackungsmaterials (2) verbunden ist, wobei die Substratschicht als Hauptbestandteil Aluminium, Papier oder ein Polymer ausgewählt aus der Gruppe Polyethylenterephthalat (PET), Polystyrol (PS), Polyvenylchlorid (PVC), Polycarbonat (PC), Polylactid (PLA) und Polyamid (PA) aufweist, und wobei die Siegelschicht (4) angrenzend an die Substratschicht eine durch ein physikalisches Oberflächenbehandlungsverfahren modifizierte Oberfläche aufweist, dadurch gekenn-zeichn e t, dass die polymeren Bestandteile der Siegelschicht (4) einen Blend mit 2 bis 25 Gew.-% Polybuten (PB), 60 bis 98 Gew.-% Polyethylen und weniger als 20 Gew.-% Rest bildet.
Patent DE-102016210422-B4 (DE)
Title: Teach-In Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Reinigungsroboters
Inventor: KÜHNEL MARKUS
IPC: G08C17/00
Filed: 2016-06-13
Granted: 2019-08-08
Abstract: Teach-In-Vorrichtung (1) für einen Reinigungsroboter (10) wobei die Teach-In-Vorrichtung (1) umfasst:- ein Gehäuse (2),- eine Signaleinrichtung (3), die in dem Gehäuse (2) angeordnet und eingerichtet ist vorbestimmte Daten-Signale (4) auszusenden, die von einer Empfangseinrichtung (11) eines Reinigungsroboters (10) empfangen werden können, und- eine Steuerungseinrichtung (5), die in dem Gehäuse (2) angeordnet und eingerichtet ist, die vorbestimmten Daten-Signale (4) der Signaleinrichtung (3) einzustellen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Teach-In-Vorrichtung (1) einen Bodensensor (6) umfasst, der eingerichtet ist, einen Zustand der Signaleinrichtung (3) zu aktivieren oder zu ändern, wenn der Bodensensor (6) Berührung mit dem Boden hat.
Patent DE-102016212619-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechpakets und elektrische Maschine
Inventor: MOTZ THOMAS
IPC: H02K15/02
Filed: 2016-07-12
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Blechpakets (1), wobei mehrere jeweils einen Ausrichtabschnitt oder mehrere Ausrichtabschnitte (4, 5) aufweisende Einzelbleche (2) von wenigstens einem zumindest abschnittsweise einen Oberflächenbelag (3) aufweisenden Rohblech abgetrennt und positionskonform bezüglich ihrer Ausrichtabschnitte (4, 5) paketiert werden, wobei die paketierten Einzelbleche (2) durch Aufschmelzen des Oberflächenbelags (3) oder eine chemische Reaktion des Oberflächenbelags (3) miteinander stoffschlüssig verfügt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die oder zumindest ein Teil der positionskonform angeordneten Ausrichtabschnitte (4, 5) von den paketierten Einzelblechen (2) abgetrennt werden.
Patent DE-102016224864-B4 (DE)
Title: Achsabkopplungssystem
Inventor: COOPER KENNETH
IPC: F16H25/24
Filed: 2016-12-13
Granted: 2018-07-26
Abstract: Achskopplungs-/-abkopplungssystem (115) für Antriebsachsen eines Fahrzeugs, das Folgendes aufweist:eine Einrückfeder (161) mit zwei axialen Enden;eine Leistungsquelle (130);ein stationäres Achsgehäuse (137) mit einem Gewindeteil (135b) an einer radialen Innenfläche (137b) davon;ein über eine Schraubbewegung axial bewegliches Zahnrad (134) mit einer radialen Innenfläche (136a) und einer radialen Außenfläche (136b) mit einem Gewindesatz (135a) daran, das treibend mit der Leistungsquelle (130) verbunden ist, wobei das Gewinde (135b) des stationären Achsgehäuses (137) mit dem Gewinde (135a) an dem axial beweglichen Zahnrad (134) in Eingriff ist;ein erstes Achswellenrad (139) mit zwei axialen Enden und einer radialen Außenfläche, das treibend mit einer ersten Achshalbwelle (171a) verbunden ist und das über eine axial wirkende Kraft mit dem axial beweglichen Zahnrad (134) verbunden ist, wobei eine axiale Endfläche Zähne (140) daran hat;ein zweites Achswellenrad (143) mit Zähnen (142) an einem Ende davon, das treibend mit einer zweiten Achshalbwelle (171b) verbunden ist, wobei die Zähne (142) am zweiten Achswellenrad (143) wahlweise mit den Zähnen (140) am ersten Achswellenrad (139) in Eingriff sind; undein Lager (138), das zwischen der radialen Außenfläche des ersten Achswellenrads (139) und der radialen Innenfläche (136a) des axial beweglichen Zahnrads (134) positioniert ist,wobei die Einrückfeder (161) an der radialen Außenfläche des ersten Achswellenrads (139) positioniert ist, wobei sie mit einem axialen Ende mit dem Lager (138) verbunden ist und mit dem anderen axialen Ende mit dem ersten Achswellenrad (139) verbunden ist, undwobei das axial bewegliche Zahnrad (134) sich am Gewinde (135b) entlang bewegt, um die Einrückfeder (161) vorzuspannen, wenn die Zähne (141, 142) des ersten (139) und des zweiten Achswellenrads (143) nicht aufeinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102017108733-B4 (DE)
Title: System und Methoden zur Fernüberwachung von Drohnen und Luftfahrzeugen zur Überwachung von Sicherheit und Gesundheit
Inventor: MOHAMED ALSAYED AHMED MOHAMED ISMAIL
IPC: G01S17/88
Filed: 2017-04-24
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zum Schätzen der Masse eines Luftfahrzeugs (100,302,401) mit einem Antriebssystem mit einem oder mehreren rotierenden Teilen (101, 501), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Erfassung der momentanen Position des Fahrzeugs (100, 302, 401) in Bezug auf einen Bezugspunkt in den drei Raumkoordinaten x, y, z;- Erfassung der momentanen Drehgeschwindigkeit eines oder mehrerer rotierender Teile (101, 501) des Antriebssystems des Fahrzeugs;- Verarbeitung sowohl der momentanen Position des Fahrzeugs (100, 302, 401) als auch der momentanen Drehgeschwindigkeit des einen oder mehrerer rotierender Teile (101,501) zur Abschätzung der Fahrzeugmasse und der Flugeigenschaften des genannten Fahrzeugs (100,302,401), dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassung der momentanen Drehgeschwindigkeit des einen oder mehrerer rotierender Teile (101, 501) Folgendes umfasst:- eine Fernmessung der Oberflächenschwingung des Fahrzeugs (100, 302, 401) unter Verwendung eines Laser-Doppler-Vibrometers (LDV) (406); und- Signalverarbeitung der gemessenen Oberflächenschwingung.
Patent DE-102017200646-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Sitzanordnung und Easy-Entry-Löse-System
Inventor: HOYER UWE
IPC: B60N2/20
Filed: 2017-01-17
Granted: 2023-03-23
Abstract: Fahrzeug-Sitzanordnung (10), die umfasst:ein Sitzunterteil (12);eine Sitzlehne (14), die schwenkbar an dem Sitzunterteil (12) angebracht ist;einen Easy-Entry-Recliner (28), der so eingerichtet ist, dass er in gelöstem Zustand ein Schwenken der Sitzlehne (14) relativ zu dem Sitzunterteil (12) ermöglicht; undein Easy-Entry-Löse-System (52), das so eingerichtet ist, dass damit der Easy-Entry-Recliner (28) gelöst wird, wobei das Easy-Entry-Löse-System (52) enthält:ein Trageelement (54), das von der Sitzlehne (14) getragen wird,einen Hebel (104), der schwenkbar an dem Trageelement (54) angebracht ist,einen Schlitten (86), der in Kontakt mit dem Trageelement (54) ist und relativ zu dem Trageelement (54) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann, wobei der Schlitten (86) mit dem Hebel (104) so verbunden ist, dass der Hebel (104) in Reaktion darauf verschwenkt wird, dass sich der Schlitten (86) zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt, sowieein Spannelement (34), das ein erstes Ende, das mit dem Hebel (104) verbunden ist, und ein zweites Ende hat, das mit dem Easy-Entry-Recliner (28) verbunden ist, wobei der Easy-Entry-Recliner (28) in Reaktion auf das Schwenken des Hebels (104) gelöst wird,dadurch gekennzeichnet, dass das Trageelement (54) ein Gehäuse (60) ist, das eine Hebel-Kammer (74) und eine Schlitten-Kammer (82) aufweist, und der Hebel (104) schwenkbar in der Hebel-Kammer (74) angeordnet ist und der Schlitten (86) verschiebbar im Inneren der Schlitten-Kammer (82) angeordnet ist.
Patent DE-102018009853-B4 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsvorrichtung für die Betätigung von Stellgliedern in einem Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: STÖSSEL ROLAND
IPC: F16H63/42
Filed: 2018-12-19
Granted: 2022-12-01
Abstract: Hydraulische Betätigungsvorrichtung (10) für die Betätigung von Stellgliedern (12) in einem Kraftfahrzeuggetriebe, mit einer Mehrzahl von Kolben-Zylinder-Anordnungen (14.1, 14.2, 14.3, 14.4, 14.5), deren Stellkolben (16.1, 16.2, 16.3, 16.4, 16.5) jeweils mit einem der Stellglieder (12) wirkverbindbar sind, um eine Stellbewegung des Stellglieds (12) zu erzeugen, einer Mehrzahl von elektrisch betätigbaren Steuereinrichtungen (20.1, 20.2, 20.3, 20.4, 20.5), die jeweils einer Kolben-Zylinder-Anordnung (14.1, 14.2, 14.3, 14.4, 14.5) zugeordnet sind und dazu dienen, die Stellbewegung des jeweiligen Stellglieds (12) zu gestatten oder zu unterbinden, und einer elektrischen Verbindungseinheit (36) zur elektrischen Kontaktierung und Ansteuerung der Steuereinrichtungen (20.1, 20.2, 20.3, 20.4, 20.5), wobei die Kolben-Zylinder-Anordnungen (14.1, 14.2, 14.3, 14.4, 14.5) auf einer ersten Trägerplatte (38) montiert sind, während die Steuereinrichtungen (20.1, 20.2, 20.3, 20.4, 20.5) auf einer zweiten Trägerplatte (40) montiert sind, die mit der ersten Trägerplatte (38) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Verbindungseinheit (36) zwischen der ersten Trägerplatte (38) und der zweiten Trägerplatte (40) angeordnet ist.
Patent DE-102018109732-B4 (DE)
Title: Knetbares Haftelement sowie Verwendung eines solchen
Inventor: HERRLICH TIMO
IPC: C08K3/00
Filed: 2018-04-23
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verwendung eines knetbaren Haftelements, enthaltend mindestens folgende Komponenten:a) mindestens einen synthetischen Kautschuktypen auf Basis von Polybuten und/oder Polyisobutylen und/oder Isopren und/oder Derivaten davon;b) mindestens ein styrolhaltiges Blockcopolymer;c) Paraffinöl;d) anorganische Füllstoffe, zur temporären Fixierung von Objekten aneinander oder an einem Träger, dadurch gekennzeichnet, dass Komponente a) mit einem Anteil von 2 bis 15 Gew.% enthalten ist, Komponente b) mit einem Anteil von 0,2 bis 8 Gew.% enthalten ist, Komponente c) mit einem Anteil von 7 bis 15 Gew.% enthalten ist und Komponente d) mit einem Anteil von 60 bis 85 Gew.% enthalten ist.
Patent DE-102018117593-B4 (DE)
Title: Schneidringverschraubung
Inventor: BERGHAUS GERD
IPC: F16L19/12
Filed: 2018-07-20
Granted: 2022-01-13
Abstract: Schneidringverschraubung (1) zum Anschluss einer Rohrleitung (12), umfassend einen Anschlussstutzen (4) mit einer Aufnahmeöffnung (10) für die Rohrleitung (12) sowie eine Überwurfmutter (6), die auf den Anschlussstutzen (4) aufschraubbar ist, und einen zwischen dem Anschlussstutzen (4) und der Überwurfmutter (6) angeordneten Schneidring (20) mit einem sich in Richtung des Anschlussstutzens (4) erstreckenden Schneidkantenabschnitt (26), der in einem Zwischenraum zwischen dem Anschlussstutzen (4) und Rohrleitung (12), in der Überwurfmutter (6) angeordneten Basisringteil (24) des Schneidrings (20) angeordnet ist, wobei das Basisringteil (24) an seiner dem Schneidkantenabschnitt (26) axial abgekehrten Seite einen sich endseitig konisch verjüngenden Außenkonus (32) aufweist, der mit einem Innenkonus (34) der Überwurfmutter (6) zumindest in einem Teilbereich zur Anlage kommt, und ein Innenkonuswinkel (α) zwischen einer Konusfläche des Innenkonus (34) und einer Rohrleitungslängsachse (X-X) zumindest in einem Teilbereich größer ist als ein Außenkonuswinkel (β) zwischen einer Konusfläche des Außenkonus (32) und der Rohrleitungslängsachse (X-X) und der Schneidring (20) im Bereich seiner der Rohrleitung (12) zugekehrten Innenfläche seines Basisringteils (24) eine Dichtung (41) zum Abdichten eines zwischen der Rohrleitung (12) und dem Schneidring (20) vorhandenen Ringspaltes aufweist und der Schneidring (20) eine der Rohrleitung (12) zugekehrte innere Umfangsfläche (36) aufweist, die mit einem Endabschnitt (37) im Bereich des Außenkonus (32), in einer Vormontagestellung der Schneidringverschraubung (1), unter einem spitzen Winkel (γ) von 3° bis 17° zur äußeren Umfangsfläche der Rohrleitung (12) bzw. zur Rohrleitungslängsachse (X-X) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (41) im Bereich des Endabschnitts (37) des Schneidrings (20) im Bereich des Außenkonus (32) des Basisringteils (24) angeordnet ist.
Patent DE-102018133626-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur übertragung von schnittmustern auf einen stoff, sowie ein computerprogrammprodukt zur unterstützung des vorgeschlagenen verfahrens
Inventor: UHLIG MARKUS
IPC: A41H3/02
Filed: 2018-12-27
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Schnittmustern auf ein Stoffstück umfassend die folgenden Schritte:a) Bereitstellung eines Mobilgeräts (12) umfassend einen Bildschirm (14) und eine Kamera, insbesondere eines Smartphones;b) Auswahl eines Schnittmusters durch einen Nutzer, wobei verschiedene Schnittmuster auf dem Bildschirm (14) des Mobilgeräts (12) angezeigt werden;c) Detektion des Stoffstückes durch die Kamera des Mobilgeräts (12) und Anzeige eines Abbildes des Stoffstückes auf dem Bildschirm (14) des Mobilgeräts (12), sodass Echtzeitbilder im Sinne eines live mitlaufenden Videos bereitgestellt werden;d) Einblenden der äußeren Form des ausgewählten Schnittmusters auf dem Abbild des Stoffstückes auf dem Bildschirm (14);e) Markieren der äußeren Form des Schnittmusters auf dem Stoffstück, wobei das Markieren mit Hilfe einer Stativ-Vorrichtung (10) umfassend einer Mobilgerätaufnahme (20) sowie einer Stiftaufnahme (24) und/oder durch einen Stift in der Hand des Nutzers erfolgt und anhand des Mobilgeräts (12) gefilmt und auf dem Bildschirm (14) dargestellt wird, sodass das Markieren nachvollzogen wird und der Nutzer die äußere Form des Schnittmusters auf dem Stoffstück mithilfe des Bildschirms (12) nachzeichnet.
Patent DE-102018210522-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung eines Strahls geladener Teilchen
Inventor: RHINOW DANIEL
IPC: H01J37/304
Filed: 2018-06-27
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Untersuchen eines Strahls (120) geladener Teilchen mit den folgenden Schritten:a. Erzeugen von persistenten Wechselwirkungen (210) des Strahls mit einer Probe (130) in einer Mehrzahl von Positionen der Probe relativ zum Strahl; undb. Ableiten von zumindest einer Eigenschaft des Strahls durch eine Analyse der räumlichen Verteilung der persistenten Wechselwirkungen an der Mehrzahl von Positionen.
Patent DE-102019006746-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug für flüssiges silikon und verfahren zum handhaben eines solchen formwerkzeugs
Inventor: LIN SHUN-FU
IPC: B29C45/26
Filed: 2019-09-26
Granted: 2021-09-30
Abstract: Formwerkzeug für flüssiges Silikon, umfassend:eine erste Formwerkzeugbasis (2), die mindestens eine erste Formzone (22) und ein Zuführungsloch (23) auf einer Seite davon aufweist und einen Zuführungsmechanismus (4), der mit dem Zuführungsloch (23) gekoppelt ist, auf der anderen Seite davon aufweist, wobei der Zuführungsmechanismus (4) mit einer Spritzgussmaschine (5) zum Einspritzen eines Ausgangsmaterials gekoppelt ist und ein Heizelement (25) um die erste Formzone (22) bereitgestellt ist; undeine zweite Formwerkzeugbasis (3), die funktionell auf die erste Formwerkzeugbasis (2) gerichtet oder davon getrennt ist, der Seite der ersten Formwerkzeugbasis (2) entspricht und entsprechend mit einer zweiten Formzone (32), einem Einspritzkanal (33), einer Dichtringrille (36) und einem Dichtring (37) versehen ist, wobei die zweite Formzone (32) mit der ersten Formzone (22) zur Bildung einer Formkammer (S) kombiniert wird; wobei der Einspritzkanal (33) mit dem Zuführungsloch (23) und der Formkammer (S) gekoppelt ist; die Formkammer (S) teilweise mit einem gasdurchlässigen Modul (6) versehen ist; die Dichtringrille (36) um die zweite Formzone (32) angeordnet ist; die zweite Formwerkzeugbasis (3) mit einem Ablassdurchgang (35) versehen ist; ein Ablassloch (351) und ein Belüftungsloch (352) jeweils an zwei Enden des Ablassdurchgangs (35) ausgebildet sind; das Ablassloch (351) dem gasdurchlässigen Modul (6) entspricht; das Belüftungsloch (352) auf einer Seite der zweiten Formwerkzeugbasis (3) angeordnet und mit einer Luftentfernungsvorrichtung (A) gekoppelt ist; das gasdurchlässige Modul (6) aus einem porösen Material hergestellt ist; das poröse Material mit einer Mehrzahl von Poren gefüllt ist; das gasdurchlässige Modul mit dem Ablassloch (351) gekoppelt ist; wobei, wenn die erste Formwerkzeugbasis (2) und die zweite Formwerkzeugbasis (3) kombiniert sind, Luft innerhalb der Formkammer (S) durch einen Weg entfernt wird, der durch Koppeln der Mehrzahl von Poren des gasdurchlässigen Moduls (6) mit dem Ablassdurchgang (35) gebildet wird.
Patent DE-102019100462-B4 (DE)
Title: Lichtlaufzeitpixel
Inventor: RÖSSLER ROBERT
IPC: H04N25/705
Filed: 2019-01-10
Granted: 2024-01-25
Abstract: Lichtlaufzeitpixel, mit:einem Nutzkanal (A)aufweisend einen Sammelknoten (SK A), ein Transfergate (TG A),ein Speicherknoten (SPKA) und ein Modulationsgate (MOD A) sowie einem Verwerfkanal aufweisend ein Verwerfknoten (VK) und ein Verwerfknoten-Modulationsgate (MOD VK),wobei zwischen den Modulationsgates (MOD A, MOD VK) ein mittleres Modulationsgate (MOD C) angeordnet ist,und wobei das mittlere Modulationsgate (MOD C) in einem lichtempfindlichen und die übrigen Gates (TG A, MOD A, MOD VK) und Knoten (SPK A, SK A, VK) des Pixels in einem lichtunempfindlichen Bereich angeordnet sind.
Patent DE-102019115868-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb
Inventor: HERDERING MARKUS
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-06-11
Granted: 2022-03-24
Abstract: Spindelantrieb umfassend:eine Spindel (10) mit einer Spindellängsachse (A), die eine axiale Bewegungsrichtung definiert;einen auf der Spindel (10) sitzenden Mutternkäfig (12), welcher zwei axial zueinander beabstandete Laschen (14a, 14b) aufweist;zwei axial beabstandete Muttern (16a, 16b), welche innerhalb des Mutternkäfigs (12) mit der Spindel (10) in Gewindeeingriff stehen und jeweils einen Mitnehmer (20a, 20b) aufweisen,eine Torsionsfeder (18), welche derart zwischen die Muttern (16a, 16b) geschaltet und vorgespannt ist, dass eine Rückstellkraft der Torsionsfeder (18) eine Verdrehung der Muttern (16a, 16b) in axialer Richtung voneinander weg bewirkt, so dass in einem stationären Zustand des Spindelantriebs wenigstens eine der Muttern (16a, 16b) mit der ihr zugewandten Lasche (14a, 14b) des Mutternkäfigs (12) zur Anlage gelangt; undeine koaxial mit der Spindel (10) angeordnete Antriebshülse (22) zur Verdrehung der Muttern (16a, 16b), wobei die Antriebshülse (22) ein Übertragungsmittel (24) aufweist, welches dazu dient, bei einer Verdrehung der Antriebshülse (22) um die Spindellängsachse (A) mit dem Mitnehmer (20a, 20b) zumindest einer der Muttern (16a, 16b) in Eingriff zu gelangen.