baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102451-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung von Objekten
IPC: G08C23/06
Filed: 2014-05-26
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20), insbesondere Laserscanner, mit einem Lichtsender (28) zum Aussenden eines Sendelichtstrahls (32), einem Lichtempfänger (38) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von Objekten in dem Überwachungsbereich (20) remittierten Licht (34), einer Sockeleinheit (14) mit einer umlaufenden Frontscheibe (26), einer gegenüber der Sockeleinheit (14) beweglichen Abtasteinheit (12) zur periodischen Abtastung des Überwachungsbereichs (20) sowie einer Auswertungseinheit (46) zur Erfassung von Informationen über Objekte in dem Überwachungsbereich (20) anhand des Empfangssignals, wobei die Abtasteinheit (12) eine erste optische Datenübertragungseinheit (42) und die Sockeleinheit (14) eine zweite optische Datenübertragungseinheit (44) aufweist, um Daten zwischen Sockeleinheit (12) und Abtasteinheit (14) über ein optisches Signal auszutauschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenübertragungseinheiten (42, 44) zum Datenaustausch über einen Lichtleiter (26, 52) ausgebildet sind, der an der Frontscheibe (26) angeordnet ist.
Patent DE-202014103863-U1 (DE)
Title: Sicherungsmodul
IPC: H01R13/68
Filed: 2014-08-20
Abstract: Sicherungsmodul mit a) einem Gehäuse (2) mit einer Kontur, insbesondere einer ersten Öffnung (4) zum Einstecken oder Aufsetzen eines Sicherungsbausteins (5), b) Leitereinführöffnungen (6, 7) zum Einführen von Leiterenden (8, 9) in Anschlussvorrichtungen (10, 11) im Gehäuse (2), c) mit Betätigungsöffnungen (12, 13) zum Betätigen der Anschlussvorrichtungen zum Anschluss der Leiterenden, d) wobei die eine der beiden Leiter-Anschlussvorrichtungen für ein Leiterende (8, 9) direkt leitend mit einem ersten Anschlusskontakt (20) zum Anschluss an eine übergeordnete Baugruppe leitend verbunden ist, und e) wobei die andere der beiden Anschlussvorrichtungen (11) für ein Leiterende (8, 9) leitend über den Sicherungsbaustein (5) und einen Trennkontakt (27) mit einem zweiten Anschlusskontakt (21) zum Anschluss an eine übergeordnete Baugruppe leitend verbindbar ist, f) wobei ein relativ zum Gehäuse (2) bewegliches Mehrfunktionselement (35) vorgesehen ist, i. das als ein Trenn- und/oder Schaltelement ausgebildet ist, mit dem der Trennkontakt (27) schließbar und/oder öffenbar ist und ii. das auch als ein Abdeckelement ausgebildet ist, mit welchem eine oder mehrere der Betätigungsöffnungen (11, 12) des Gehäuses (2) so verdeckbar oder freilegbar sind, dass sie nicht zum Betätigen der Anschlussvorrichtungen (10, 11) für die Leiterenden zugänglich oder zugänglich sind
Patent DE-202015002665-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere Stuhl
IPC: A47C7/44
Filed: 2015-04-15
Abstract: Sitzmöbel (1), insbesondere Stuhl (1a), mit mindestens einem Sitzbereich (2) und mit mindestens einer Rückenlehne (3), wobei die Rückenlehne (3) funktional wirksam mit dem Sitzbereich (2) verbunden und schwenkbar angeordnet ist, und wobei die Rückenlehne (3) aus einer Ausgangslage (A), insbesondere aus einer im wesentlichen vertikalen Position, in eine Benutzungslage (B1, B2) insbesondere in eine abgewinkelte Position, oder umgekehrt von einer Benutzungslage (B1, B2) in eine Ausgangslage (A) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Federelement (4) vorgesehen ist und dass das Federelement (4) derart funktional wirksam zwischen der Rückenlehne (3) und dem Sitzbereich (2) angeordnet ist, so dass die Rückenlehne (3) durch die Aufbringung einer Kraft, insbesondere durch einen Rücken-Anlehndruck eines Benutzers auf eine Fläche (3a) der Rückenlehne (3), aus der Ausgangslage (A) in eine Benutzungslage (B1, B2), insbesondere in eine abgewinkelte Position verschwenkbar ist und das Federelement (4) hierdurch mit einer Federspannung beaufschlagbar ist.
Patent DE-202015009199-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R24/50
Filed: 2015-12-09
Abstract: Steckverbinder (1), der ein Steckverbindergehäuse (8), eine Leiterkarte (4), zumindest einen Leiterkartensteckverbinder (5) und zumindest einen Federkontaktstift (2) aufweist, – wobei die Leiterkarte (4) im Steckverbindergehäuse (8) angeordnet ist, – wobei der Leiterkartensteckverbinder (5) auf der Leiterkarte (4) kontaktiert ist und am Leiterkartensteckverbinder (5) ein Leiter (6) eines an den Steckverbinder angeschlossenen Kabels (7) elektrisch kontaktiert ist und – wobei der Federkontaktstift (2) auf der Leiterkarte (4) kontaktiert ist.
Patent DE-202015100340-U1 (DE)
Title: Systemtrenneranordnung
IPC: F24D3/10
Filed: 2015-01-26
Abstract: Systemtrenneranordnung (10) zum physischen Trennen eines stromaufwärtigen Flüssigkeitssystems mit Eingangsdruck von einem stromabwärtigen Flüssigkeitssystem mit Ausgangsdruck mittels eines Ablassventils (58), enthaltend (a) ein im wesentlichen rohrförmiges Gehäuse (12) mit einem Einlass und einem Auslass; (b) einen koaxial in dem Gehäuse (12) angeordneten, stromaufwärtigen Rückflussverhinderer (72); (c) einen koaxial in dem Gehäuse (12) angeordneten, stromabwärtigen Rückflussverhinderer (80), wobei zwischen stromaufwärtigen und stromabwärtigen Rückflussverhinderer ein Mitteldruckraum (88) mit Mitteldruck gebildet ist; (d) eine Gehäuseöffnung (58), über welche eine Verbindung des Mitteldruckraums (88) nach außen herstellbar ist; (e) ein strömungsmäßig zwischen stromaufwärtigen Rückflussverhinderer (72) und stromabwärtigen Rückflussverhinderer (80) angeordnetes Ablassventil zum Ablassen von Flüssigkeit in Form eines verschieblich, koaxial in dem Gehäuse (12) geführten und federbeaufschlagten Kolbens (56), welcher in Abhängigkeit von den Druckverhältnissen in einer Durchflussstellung, bei welcher Wasser durch vom Einlass zum Auslass strömt, die Gehäuseöffnung (58) verschließt und in einer Trennstellung zur Trennung des stromaufwärtigen von dem stromabwärtigen Flüssigkeitssystem die Gehäuseöffnung (58) freigibt; dadurch gekennzeichnet, dass (f) der stromaufwärtige und der stromabwärtige Rückflussverhinderer (72, 80) und der Kolben (56) gemeinsam in einer Patrone (40) angeordnet sind; und (g) das Gehäuse (12) eine weitere Gehäuseöffnung aufweist, welche sich über die gesamte Länge der Patrone (40) erstreckt und eine Breite aufweist, bei welcher die Patrone (40) in radialer Richtung aus dem Gehäuse (12) entfernbar ist.
Patent DE-202015101344-U1 (DE)
Title: Getränkekastenaufsatz
IPC: B65D81/36
Filed: 2015-03-16
Abstract: Getränkekastenaufsatz mit einer ebenen Platte (1), die auf einen oder mehrere Getränkekästen aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (1) an ihrer Unterseite Rasterhebungen aufweist, die derart ausgebildet sind, dass unter Platte (1) angeordnete, handelsübliche Getränkekästen in wenigstens einer Orientierung und in zumindest eine, zur Plattenunterseite parallele Richtung durch Anschläge formschlüssig gehalten sind.
Patent DE-202015102019-U1 (DE)
Title: Kamera zur Aufnahme von Bildern eines Erfassungsbereichs
IPC: G01C11/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Kamera (10), insbesondere 3D-Kamera, die einen Bildsensor (16, 16a–b) zur Aufnahme von Bildern eines Erfassungsbereichs (12), einen Inertialsensor (30) zum Erkennen einer Bewegungsänderung der Kamera (10) und eine Auswertungseinheit (26, 28, 34) zur Verarbeitung der Bilder und der Bewegungsänderung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (26) dafür ausgebildet ist, anhand einer Bewegungsänderung während der Aufnahme ein Zuverlässigkeitsmaß der Bilder zu erzeugen.
Patent DE-202015103422-U1 (DE)
Title: Sitzpolster-Airbag-System
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-06-30
Abstract: Sitzpolster-Airbag-System, das umfasst: einen Polster-Körper, der an einem Sitz eines Fahrzeugs installiert ist und durch Aufnahme von Gas von einem Gasgenerator entfaltet wird und eine hintere Kammer, die den hinteren Teil des Körpers eines Fahrzeuginsassen anhebt, sowie eine vordere Kammer umfasst, die den vorderen Teil des Körpers des Fahrzeuginsassen anhebt und dabei stärker aufgeblasen wird als die hintere Kammer, sowie eine Entfaltungs-Einschränkeinheit, die zwischen der hinteren Kammer und der vorderen Kammer installiert ist und eine Ausströmöffnung aufweist, durch die Gas geleitet wird.
Patent DE-202015103970-U1 (DE)
Title: Positionserfassungseinrichtung und Positionsschalter
IPC: B66B1/34
Filed: 2015-07-29
Abstract: Positionserfassungseinrichtung eines Aufzugs (1), dessen Kabine (4) in einem Aufzugsschacht (2) verfahrbar ist und an der eine Sensoranordnung mit mehreren Sensoren zur Erfassung eines Magnetfelds von am Auszugsschacht (2) im Bereich einer Halteebene (6) in Fahrtrichtung der Kabine (4) hintereinander liegend angeordneten Magneten, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung zumindest zwei in Fahrtrichtung hintereinander liegende Sensoren hat, von denen einer ausgelegt ist, ein Sensorsignal in Abhängigkeit von einem nordpolseitigen Magnetfeld und der andere ausgelegt ist, ein Sensorsignal in Abhängigkeit von einem südpolseitigen Magnetfeld abzugeben, wobei benachbart zu der Halteebene (6) zwei beabstandete Positionsmagnete (24, 26) mit dem gleichen Pol (S) zur Sensoranordnung gerichtet angeordnet sind und in größeren Abstand zur Halteebene (6) jeweils benachbart zu einem der Positionsmagnete (24, 26) ein Initiierungsmagnet (22, 28) mit dem anderen Pol (M) zur Sensoranordnung hin gerichtet angeordnet sind.
Patent DE-202015104555-U1 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung
IPC: F25D3/08
Filed: 2015-08-27
Abstract: Wärmetauscheranordnung (100), mit: einem hohlen Luftzugkanal mit einem ersten Luftzugkanalende (103) und einem zweiten Luftzugkanalende (105); einem Wärmetauscher (107) mit hervorstehenden Kühlelementen (109), wobei in den hervorstehenden Kühlelementen (109) eine örtliche Konturabsenkung gebildet ist, in welcher das erste Luftzugkanalende (103) eingesetzt ist; und einem Lüfter, welcher mit dem zweiten Luftzugkanalende (105) strömungstechnisch verbunden ist.
Patent DE-202016001144-U1 (DE)
Title: Einbau-Leuchte mit Zugentlastung
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-02-22
Abstract: Einbau-Leuchte, im Wesentlichen umfassend ein Leuchtengehäuse (1) zur Aufnahme wenigstens eines Leuchtmittels, ein Klemmelement (2) zur Verbindung des Leuchtengehäuses (1) mit einer elektrischen Versorgung sowie entsprechende Anschlusskabel (3), wobei das Klemmelement (2) mit dem Leuchtengehäuse (1) über ein im Wesentlichen flexibel verformbares Verbindungselement (4) zur Zugentlastung verbunden ist.
Patent DE-202016003134-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: B62K5/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung, die für die Verwendung bei einem Dreirad angepasst ist, wobei das Dreirad einen Rahmen (11) und eine Getriebeeinheit (15) umfasst, die drehbar an dem Rahmen (11) angebracht ist, wobei die Antriebsvorrichtung dazu angepasst ist, an dem Rahmen (11) angebracht zu sein, um eine Drehung der Getriebeeinheit (15) anzutreiben, und folgende Merkmale umfasst: eine vordere Kettenradeinheit (3), die dazu angepasst ist, drehbar an dem Rahmen (11) angebracht zu sein, eine hintere Kettenradeinheit (4), die dazu angepasst ist, mit der Getriebeeinheit (15) verbunden und gemeinsam drehbar zu sein, und die eine Mehrzahl von hinteren Kettenrädern (41) umfasst, die mit unterschiedlichen Anzahlen von Zähnen gebildet sind, eine Kette (5), die auf der vorderen Kettenradeinheit (3) und auf der hinteren Kettenradeinheit (4) geführt wird, und ein Schaltwerk (6), das dazu angepasst ist, an dem Rahmen (11) angebracht zu sein, das sich in der Nähe der hinteren Kettenradeinheit (4) befindet und das wirksam ist, um die zu führende Kette (5) auf ein gewünschtes der hinteren Kettenräder (41) zu bewegen, wobei das Schaltwerk (6) eine Gestellplatte (63), die einen Schwenkendabschnitt (631) und einen Spannungsendabschnitt (632), der dem Schwenkendabschnitt (631) gegenüberliegt, aufweist, und zwei Rollen (64) umfasst, die jeweils und drehbar mit dem Schwenkendabschnitt (631) und dem Spannungsendabschnitt (632) der Gestellplatte (63) verbunden sind, wobei die Kette (5) auf den Rollen (64) geführt wird, der Schwenkendabschnitt (631) vorwärts und rückwärts schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit ferner eine Kabeleinheit (7) umfasst, die dazu angepasst ist, zwischen dem Rahmen (11) und dem Spannungsendabschnitt (632) der Gestellplatte (63) verbunden zu sein, um eine Vorwärtsschwenkbewegung des Schwenkendabschnitts (631) der Gestellplatte (63) maximal bis zu einer begrenzten Position zu begrenzen, um eine Spannung der Kette (5) aufrechtzuerhalten, die ausreichend ist, damit die Kette (5) während einer Rückwärtsdrehung der Getriebeeinheit (15) auf der vorderen Kettenradeinheit (3) und der hinteren Kettenradeinheit (4) ordnungsgemäß geführt wird.
Patent DE-202016003206-U1 (DE)
Title: Schutzgehäuse und Schaltschrank
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-05-19
Abstract: Schutzgehäuse (1) für ein elektrisches Bauteil (2), insbesondere zum Einbau in einen Schaltschrank, aufweisend Seitenwände (1a) und optional Anschlusselemente (3), wobei das Schutzgehäuse (1) auf einer Seite von einem äußeren Raum (5) beaufschlagt ist und von einer anderen Seite von einem inneren Raum (7) beaufschlagt ist, wobei der äußere Raum elektrisch leitfähige Partikel (n) in einem Schwebezustand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Raum (7) gekühlt und/oder belüftet ist.
Patent DE-202016003729-U1 (DE)
Title: Brille und Brillenbügel
IPC: G02C5/22
Filed: 2016-06-15
Abstract: Brillenbügel (3), der an seinem gelenkseitigen Ende ein erstes Bügelende (4) aus Flachmaterial aufweist, das eine erste Ebene (E1) definiert, und der darüber hinaus an dem gelenkseitigen Ende ein zweites Bügelende (5) aus Flachmaterial aufweist, das eine zweite Ebene (E2) definiert, wobei das zweite Bügelende (5) so an dem ersten Bügelende (4) angeordnet ist, dass sich im montierten Zustand des Brillenbügels (3) an einer Brillenfront (1) beim Schwenken des Brillenbügels (3) eine Federwirkung zwischen dem ersten Bügelende (4) und dem zweiten Bügelende (5) ergeben kann, und wobei das zweite Bügelende (5) so zu dem ersten Bügelende (4) ausgerichtet ist, dass die zweite Ebene (E2) senkrecht zu der ersten Ebene (E1) verläuft.
Patent DE-202016006875-U1 (DE)
Title: Wärmepumpe-Exergieoptimierungseinheit
IPC: F25B30/02
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Wärmepumpe-Exergieoptimierungseinheit 1 als kompakte Verbundeinheit, mit Erdreichabsorber 17, Dachabsorber 30, thermischer Solarabsorber 31, in Verbindung der Solekreispumpe 16, der Solarkreispumpe 18, dem Zonenventil 19, und dem Regelventil 9 auf der Primärseite am Zweikreis-Plattenverdampfer 15, mit einem jeweils sich ergebenden Massenstrom im optimal möglichen Temperaturniveau.
Patent DE-202016008454-U1 (DE)
Title: Eine Batterie für unbemanntes Luftfahrzeug und ein unbemanntes Luftfahrzeug
IPC: B64D27/24
Filed: 2016-10-25
Abstract: Eine Batterieanordnung, die ausgebildet ist, um ein unbemanntes Luftfahrzeug anzutreiben, umfassend: ein Batteriekörper; eine Schale, die an dem Batteriekörper angeordnet ist; ein Klemmknopf, wobei ein Ende des Klemmknopfes direkt oder indirekt an der Schale angebracht ist und das andere Ende der Klemmtaste lösbar mit dem unbemannten Luftfahrzeug verbunden ist; und ein wiederherstellbares elastisches Stück; wobei ein Ende des wiederherstellbaren elastischen Stücks an der Schale angeordnet ist und ein anderes Ende des wiederherstellbaren elastischen Stücks den Klemmknopf berührt.
Patent DE-202016008732-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, Entleervorrichtung und Sammelbehälter
IPC: B65F3/04
Filed: 2016-05-11
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen einer Entleervorrichtung (30) an einem Sammelbehälter (40) eines Sammelfahrzeugs, wobei die Entleervorrichtung (1) eine Schwenkwelle (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1) mindestens eine Gelenkverbindung (2) und eine an der Gelenkverbindung (2) angeordnete Konsole (10) zur Aufnahme eines Endes der Schwenkwelle (22) aufweist.
Patent DE-202016100664-U1 (DE)
Title: Fettpresse mit Stufenkolben
IPC: F16N3/12
Filed: 2016-02-10
Abstract: Fettpresse mit einem Pressenkopf (10), in dem ein Zylinder (12) gebildet ist, der eine Einlassöffnung (38) für Fett aufweist und einen verschiebbaren Kolben (24) zum Auspressen des Fettes aus einer Auslassöffnung (20) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (24) ein Stufenkolben ist, der einen Außenteil (26) und einen mediendicht in dem Außenteil aufgenommenen und verschiebbaren Innenteil (24) aufweist, dass der Zylinder (12) einen Endabschnitt (18) mit reduziertem Querschnitt aufweist, in den der Innenteil (28) des Kolbens dicht einführbar ist, und dass der Innenteil (28) und der Außenteil (26) durch einen Mitnehmermechanismus (32) gekoppelt sind, der bei einer Bewegung des Innenteils (28) in Richtung auf den Endabschnitt (18) des Zylinders den Außenteil (26) mit einer begrenzten Antriebskraft mitnimmt.
Patent DE-202016103304-U1 (DE)
Title: Extraktionssäulenanordnung
IPC: G01N35/10
Filed: 2016-06-22
Abstract: Probenreinigungsvorrichtung, die umfasst:  eine Vielzahl von Extraktionssäulen, die mit dazwischen einem vorbestimmten Abstand angeordnet sind, und  eine Verbindungskomponente, die sich zwischen der Vielzahl von Extraktionssäulen erstreckt, wobei die Verbindungskomponente die Vielzahl von Extraktionssäulen mit dazwischen dem vorbestimmten Abstand hält,  wobei die Vielzahl von Extraktionssäulen jeweils einen Säulenkörper mit einem Reservoirteil und einem Extraktionsmedienteil umfassen,  wobei der Reservoirteil einen Einlass und ein Reservoir enthält, und  wobei der Extraktionsmedienteil ein Extraktionsmedium enthält, das in einer länglichen Hülle angeordnet ist, die eine Innenfläche aufweist, die einen Hohlraum mit einem Einlassende in einer Fluidverbindung mit dem Reservoir und einem fern von dem Einlassende angeordneten Auslassende definiert.
Patent DE-202016104617-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Speisen und Überwachen einer Leuchtdiodenanordnung
IPC: H05B37/03
Filed: 2016-08-23
Abstract: Schaltungsanordnung, die eingerichtet ist, ein Verfahren zum Speisen und Überwachen einer Leuchtdiodenanordnung, welche eine Serienschaltung von zumindest zwei Leuchtdioden (D1, D2 ... Dn) aufweist, auszuführen, bei welchem die zumindest eine Serienschaltung von einer Stromquelle (2) mit einem Strom (IS) gespeist wird, die Gesamtspannung (UG) an der Serienschaltung gemessen und mit einer Schwellenspannung wiederkehrend verglichen wird und ein Kurzschluss zumindest einer Leuchtdiode angezeigt wird, falls die aktuelle Gesamtspannung (UGA) die Schwellenspannung (US) unterschreitet, die Gesamtspannung (UG) der zumindest einen Serienschaltung von zumindest zwei Leuchtdioden (D1, D2 ... Dn) bei intakten Leuchtdioden in einer Initialisierungsphase gemessen und der gemessene Spannungswert (UGI) abgespeichert wird, aus dem abgespeicherten Spannungswert durch Multiplizieren mit einem Faktor k die Schwellenspannung (US) ermittelt wird, diese Schwellenspannung für den wiederkehrenden Vergleich im Betrieb abgespeichert wird und der Faktor k in Abhängigkeit von einer gemessenen, für die aktuelle Temperatur der Leuchtdioden repräsentativen Temperatur (θ) gewählt wird, wobei der temperaturabhängige Faktor k (θ) mit steigender Temperatur, die Temperaturabhängigkeit der Flussspannung der Leuchtdioden berücksichtigend, kleiner wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung derart eingerichtet ist, dass der Faktor k (θ, IS) auch in Abhängigkeit von dem gemessenen, aktuellen Strom (IS) durch die Serienschaltung gewählt wird.
Patent DE-202017005165-U1 (DE)
Title: Düsenkörper
IPC: B05B11/00
Filed: 2017-10-06
Abstract: Düsenkörper aufweisend einen konischen oder zylindrisch-konischen, fluidisch durchströmbaren Hohlraum, welcher einen zum Hohlraummantel überwiegend tangentialen Fluideintritt und einen zum Hohlraummantel im wesentlichen axialen Fluidaustritt aufweist, wobei der Düsenkörper einstückig aus einem Glasmaterial gefertigt ist, und der geringste Durchmesser des Fluideintritts und der geringste Durchmesser des Fluidaustritts jeweils 100 Mikrometer oder kleiner ist.
Patent DE-202017006310-U1 (DE)
Title: Palettenwechsler für den Austausch von Paletten
IPC: B65G61/00
Filed: 2017-12-08
Abstract: Palettenwechsler zum Austausch von unterhalb der Transportgüter befindlicher Paletten, bestehend aus einem dreiwandigen Gestell in dessen hinteren der offenen Seite gegenüberliegenden Wand eine zum Durchschieben der auszutauschenden Palette dienende Öffnung eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass im inneren Raum des Palettenwechslers ein zur Aufnahme und Transportführung von Höhenausgleichsbaugruppen (4) dienendes Schienensystem angeordnet ist.
Patent DE-202017104435-U1 (DE)
Title: Adapter für drehende Haus- und Gartenwerkzeuge
IPC: B25F3/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: Adapter (1) für drehende Haus- und Gartenwerkzeuge zur lösbaren Verbindung mit einem Antrieb, aufweisend ein erstes Antriebsanschlußteil (2) mit einer antriebsseitigen axialen Öffnung (3), ein an dem Antriebsanschlußteil (2) lösbar angeordnetes Werkzeuganschlußteil (5), wobei zwischen diesen beiden Teilen (2, 5) jeweils korrespondierende Verbindungsmittel (6, 6´, 6´´, 6´´´) vorgesehen sind und wobei zwischen dem Antriebsanschlußteil (2) und dem Werkzeuganschlußteil (5) eine axiale Verlängerung (4) wirkend ist.
Patent DE-202017105731-U1 (DE)
Title: Curtain-Anlage mit Schutzgehäuse
IPC: E06B9/42
Filed: 2017-09-21
Abstract: Curtain-Anlage für insbesondere Lüftungs- und Beschattungsvarianten von Ställen und dergleichen, mit mindestens einer Wickelwalze (6) für eine Schutzplane (4), mindestens einer Seilzugstange (8) oder -rohr mit mindestens einer Seiltrommel (12) für das Anheben und Absenken der Plane(n) von der bzw. den Wickelwalze(n) und mindestens einem Antrieb für Wickelwalze(n) und Seiltrommel(n), deren Seile (10) von den Seilzugstangen zum am oberen Ende der Plane(n) angeordneten Rahmenelemente oder Kederschiene(n) erstrecken, wobei im Falle von mehreren Wickelwalzen diese mit Planen und Seilzugstangen sowie Seiltrommeln (12) längs der Stallöffnung nebeneinander angeordnet sind, und wobei zumindest ein Teil der das obere Ende der Planen aufnehmenden Kederschienen und/oder ein Teil der Wickelwalze(n) in über die Länge der Stallöffnung verteilte senkrechte Führungselemente geführt ist und der oder die Antriebe (16) räumlich mindestens an einer Stelle, insbesondere an einem Ende der Stallöffnung, positioniert und durch ein vorgesetztes Schutzgehäuse abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgehäuse (18) in Draufsicht eine vorzugsweise L-förmige Schwenktüre (24) aufweist, die aus einem Rahmen (26) aus umlaufend angeordneten und vorzugsweise als Kederschienen (30, 32, 34, 36) ausgebildete Rahmenelementen gebildet ist, insbesondere gebildet aus zwei vertikalen Kederschienen (30, 32) und zwei mit den beiden vertikalen Kederschienen verbundenen horizontalen Kederschienen (34, 36), dass in der Öffnung des Rahmens eine die Rahmenöffnung schließende Schutzplane (68) aufgenommen ist, dass die oberen und unteren Enden (56) der vertikalen Kederschienen (30, 32) gegenüber den horizontalen Kederschienen (34, 36) vorstehen und in am Stallgebäude befestigten, vorzugsweise U-förmigen Halteprofilen (48 bis 54) aufgenommen sind, dass zumindest die nach unten vorstehenden Enden (56) der vertikalen Rahmenelemente (30, 32) bzw. Kederschienen jeweils im unteren Halteprofil (48, 50) zwischen zwei beabstandeten Befestigungsbolzen (58) gehalten sind, derart, dass nach Wegnahme eines vorderen Bolzens vom Halteprofil die Schwenktüre schwenkbar und nach Wegnahme beider vorderer Bolzen von den unteren Halteprofilen die Schwenktüre abnehmbar ist.
Patent DE-202017106498-U1 (DE)
Title: Auto-Einstiegshilfe für Hunde
IPC: B60R3/02
Filed: 2017-10-26
Abstract: Auto-Einstiegshilfe (5) für Hunde mit einer Trittfläche (6) und einer Halterung (7) zur Festlegung der Trittfläche (6) an einem Auto (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (7) an einem Verschluss (4a) des Kofferraumes (2) des Autos (1) und/oder an Ösen (14) im Kofferraum (2) des autos(1) festlegbar ist.