baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007007720-B4 (DE)
Title: Gurtschneidevorrichtung für Sicherheitsgurte in Kraftfahrzeugen
Inventor: REITZ ARNOLD
IPC: B60R22/32
Filed: 2007-02-16
Granted: 2009-05-14
Abstract: Fest
eingebaute Gurtschneidevorrichtung für Sicherheitsgurte in Kraftfahrzeugen
mit einem in einem Gurtschlitz geführten (7) Sicherheitsgurt,
welche einen elektrisch betriebenen Magnetschalter aufweist, über den
mittels eines gut sichtbaren Schalters durch Betätigung eines Knopfdrucks oder
einer Taste ein Abstandshalter (6) entfernbar ist, welcher ein mit
Druckfedern (5) und Haltescheiben (4) antreibbares und geführtes Messer
(3) mit angeschweißten
Führungsbolzen
in einem vorgespannten Zustand hält
freigibt, das automatisch den Sicherheitsgurt des Fahrzeuges im
Gurtschlitz (7) nach der Auslösung
des Magnetschalter durchtrennt.
Patent DE-102007008762-B4 (DE)
Title: Steuerungsschaltung
Inventor: MAGER BERNHARD
IPC: G06F1/26
Filed: 2007-02-22
Granted: 2016-03-10
Abstract: Schaltung zur Steuerung des Ein- und Ausschaltens einer ein Netzgerät (N) und einen Prozessor (CPU) aufweisenden elektrisch betreibbaren Vorrichtung, insbesondere einer Vorrichtung zum Abwickeln eines Verkaufsvorgangs, wobei die Schaltung mit einer Hilfsspannung des Netzgeräts (N) betreibbar ist und aus einer Vielzahl diskreter Bauelemente aufgebaut ist, mit einem setz- und rücksetzbaren digitalen Signalspeicher (IC1), nämlich einem Flip-Flop, welcher einen Ausgang (Q) zur Steuerung des Netzgeräts (N) aufweist, mit einem mit dem digitalen Signalspeicher (IC1) verbundenen Schaltmittel, nämlich einem als diskretes Bauelement ausgebildeten Taster (TA1), und mit einer von dem Prozessor (CPU) steuerbaren Verriegelungseinrichtung (IC3, IC4, R2), welche dazu ausgelegt ist, die Übermittlung eines Schaltsignals von dem Schaltmittel (TA1) an den digitalen Signalspeicher (IC1) wahlweise zu erlauben oder zu unterbinden.
Patent DE-102007016672-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Bestimmung elektromagnetischer radiofrequenter Abstrahlung eines Kabelbaums
Inventor: SCHUBERT GÖRAN
IPC: G01R29/08
Filed: 2007-04-04
Granted: 2016-11-03
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Bestimmung elektromagnetischer radiofrequenter Abstrahlung eines Kabelbaums (2) mit einer Vielzahl einzelner leitfähiger Einzelkabel (3) – mit einer Abstrahlantenne (6), die auf eine Messantenne (12) zur Aufnahme der Abstrahlung der Abstrahlantenne (6) abgestimmt ist, – wobei die Abstrahlantenne (6) zwei aus den Einzelkabeln (3) des Kabelbaums (2) aufgebaute Antennenschenkel (7, 8) aufweist, die zumindest abschnittsweise einen spitzen Winkel zueinander haben, – wobei die beiden Antennenschenkel (7, 8) in einem ersten Verzweigungspunkt (9) leitfähig miteinander verbunden sind, – wobei die Abstrahlantenne (6) mit einem zu testenden, radiofrequent betriebenen Endgerät (11) leitend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – vom ersten Verzweigungspunkt (9) abgewandte Enden (13, 14) der Antennenschenkel (7, 8) über zwei Rückführschenkel (15, 16) in einem zweiten Verzweigungspunkt (17) leitfähig miteinander verbunden sind, wobei jeweils einer der Rückführschenkel (15, 16) einem der Antennenschenkel (7, 8) zugeordnet ist, – wobei der zweite Verzweigungspunkt (17) über einen Lastwiderstand (18) mit Masse verbunden ist.
Patent DE-102007020014-B4 (DE)
Title: Bildgebungsgerät
Inventor: DIPPL THOMAS
IPC: H05G1/64
Filed: 2007-04-27
Granted: 2009-07-16
Abstract: Bildgebungsgerät mit einer Strahlungsquelle und mit mindestens einem Bildempfänger (4, 5), wobei ein Abbildungsmittel dem oder jedem Bildempfänger (4, 5) zuordenbar ist und wobei der oder jeder Bildempfänger (4, 5) einen Sensor (20) zur Registrierung des Abbildungsmittels umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Signalausgang des Sensors (20) schaltungstechnisch direkt mit einem Signaleingang der Strahlungsquelle verbunden ist.
Patent DE-102007024784-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung insbesondere für Kraftfahrzeugscheinwerfer und Kraftfahrzeugleuchten
Inventor: GABLER LUTZ
IPC: F21W107/10
Filed: 2007-05-26
Granted: 2010-12-16
Abstract: Schaltungsanordnung (1), für Kraftfahrzeugscheinwerfer und Kraftfahrzeugleuchten, die eine Leuchtdiodenanordnung (3) mit einer oder mehreren Leuchtdioden (5) und mindestens einen Überwachungszweig (13), dem mindestens eine Leuchtdiode (5) der Leuchtdiodenanordnung (3) und mindestens ein Überbrückungsglied (22) zur teilweisen oder vollständigen Überbrückung aller Leuchtdioden (5) des Überwachungszweigs (13) zugeordnet ist, umfasst, wobei die Schaltungsanordnung (1) eine Kontrollschaltung (38) zur Erkennung einer elektrischen Unterbrechung und/oder eines Kurzschlusses in mindestens einer Leuchtdiode (5) aufweist, die Kontrollschaltung (38) derart mit dem Überwachungszweig (13) verbunden ist, dass sie mit einer über alle Leuchtdioden (5) des Überwachungszweigs (13) abfallenden Spannung beaufschlagt ist und dass das Überbrückungsglied (22) ein von der Kontrollschaltung (38) ansteuerbares Schaltmittel (T4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrollschaltung (38) mehrere Überwachungselemente (11) aufweist, wobei mindestens ein Überwachungselement (11) einem einzelnen Überwachungszweig (13) zugeordnet ist und jedes Überwachungselement (11) zur Erzeugung eines Fehlersignals einen Signaleingang (23) sowie einen Signalausgang (25) aufweist, wobei die Überwachungselemente  (11) in...
Patent DE-102007041501-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen für eine Brennkraftmaschine, insbesondere zur Desulfatisierung von Stickoxid-Speicherkatalysatoren
Inventor: KOPP ANDRE
IPC: F01N13/00
Filed: 2007-08-31
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Abgasen für eine Brennkraftmaschine, mit einer mehrere Gruppen von Zylindern aufweisenden Brennkraftmaschine, wobei jeder Zylindergruppe ein Teilabgasstrang einer wenigstens bereichsweise mehrflutig ausgebildeten Abgasanlage zugeordnet ist, und wobei die Abgasanlage eine NO X -Speicherkatalysatoreinrichtung und eine SCR-Katalysatoreinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die NO X -Speicherkatalysatoreinrichtung (7) und die SCR-Katalysatoreinrichtung (9) so in unterschiedlichen Zylindergruppen (3, 4) zugeordneten Teilabgassträngen (6, 8) angeordnet werden, dass in der NO X -Speicherkatalysatoreinrichtung (7) zur Desulfatisierung derselben eine unterstöchiometrische Abgaszusammensetzung vorliegt und eine vorgegebene Menge der dadurch freiwerdenden Schwefelverbindungen zusammen mit einem eine magere Abgaszusammensetzung aufweisenden Abgasstrom zur SCR-Katalysatoreinrichtung (9) strömt, in der der in den Schwefelverbindungen vorhandene Schwefelwasserstoff oxidiert wird.
Patent DE-102007052274-B4 (DE)
Title: Winkelfixierbarer Bauteilsatz und Montageverfahren
Inventor: MELLENTIN MARKUS
IPC: F16B5/07
Filed: 2007-11-02
Granted: 2009-06-25
Abstract: In einem Ausführungsbeispiel der Erfindung wird ein Bauteilsatz (20), aufweisend ein erstes Bauteil (30) und ein zweites Bauteil (40) vorgeschlagen, der eine besonders genaue und zerstörungsfrei demontierbare Möglichkeit zur Winkelfixierung bietet. Das erste Bauteil (30) und das zweite Bauteil (40) sind in einem Ausrichtmodus um eine definierte und gemeinsame Drehachse (32, 42) drehbar aneinander lagerbar. Das erste Bauteil (30) und das zweite Bauteil (40) weisen je Bauteil (30, 40) eine verschiedene Anzahl von Ausnehmungen (33, 43) auf, welche je Bauteil (30, 40) kreisförmig um die Drehachse (32, 42) und zueinander äquidistant angeordnet sind. Dabei bildet das erste Bauteil (30) und das zweite Bauteil (40) in dem Ausrichtmodus mittels der Ausnehmungen (33, 43) eine Mehrzahl gemeinsamer Öffnungen aus. Das erste Bauteil (30) und das zweite Bauteil (40) sind in dem Ausrichtmodus in einer vorwählbaren Winkelposition alpha in einem diskreten Wertebereich zwischen 0° und 360° relativ zueinander ausrichtbar. In der vorwählbaren Winkelposition bilden die Ausnehmungen (33) des ersten Bauteils (30) und die Ausnehmungen (43) des zweiten Bauteils (40) eine einzige Fixieröffnung (200) aus, bei der ein Rand der zugehörigen Ausnehmung des ersten Bauteils (30) deckungsgleich zu einem Rand der zugehörigen Ausnehmung des zweiten Bauteils (40) ist.
Patent DE-102008002510-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Reagenzmittel-Dosiervorrichtung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-06-18
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Reagenzmittel-Dosiervorrichtung (20), die ein Reagenzmittel in einen Abgaskanal (26) eines Verbrennungsmotors (12) eines Kraftfahrzeugs (10) dosiert, bei dem die Dosiermenge mit einem elektromagnetisch betätigten Dosierventil (24) vorgegeben wird, das mit einem impulsbreitenmodulierten Ansteuersignal (s_DV) angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das impulsbreitenmodulierte Ansteuersignal (s_DV) des Dosierventils (24) in Abhängigkeit von der Fahrgeschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs (10) festgelegt wird, wobei ein Fahrgeschwindigkeits-Schwellenwert (v_SW) vorgesehen ist und dass das impulsbreitenmodulierte Ansteuersignal (s_DV) nur bei einer Unterschreitung des Fahrgeschwindigkeits-Schwellenwerts (v_SW) in Abhängigkeit von der Fahrgeschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs (10) festgelegt wird.
Patent DE-102008008743-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: BATOSKY OLEG
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-02-12
Granted: 2011-04-14
Abstract: Antriebseinrichtung für ein bewegbares Bauteil, insbesondere für eine Klappe eines Fahrzeugs, mit einem mit einem feststehenden ersten Bauteil verbindbaren ersten Befestigungselement und mit einem an dem dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende axial relativ dazu bewegbaren zweiten Bauteil, das an seinem dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende ein mit dem bewegbaren Bauteil befestigbares zweites Befestigungselement aufweist, mit einem eine Gewindespindel und eine auf der Gewindespindel angeordneten Spindelmutter aufweisenden Spindeltrieb, durch den das erste Bauteil und das zweite Bauteil axial relativ zueinander bewegbar antreibbar sind, wobei der Spindeltrieb von einer von einem Drehantrieb drehbar antreibbaren Antriebswelle um eine Drehachse drehbar antreibbar ist, die sich koaxial zur Gewindespindel erstreckt und mit einem Huberfassungssensor zur Erfassung der Hubposition des zweiten Bauteils sowie mit einem Spindelsensor zur Erfassung der Spindelumdrehungen, dadurch gekennzeichnet, daß der Huberfassungssensor ein stetiger Drehpositionssensor mit einem feststehenden, die Drehposition erfassenden Sensorelement und einem entsprechend der zu erfassenden Drehposition drehbaren Sensorelement ist, wobei...
Patent DE-102008017575-B4 (DE)
Title: Halteplatte für Staubsaugerbeutel mit automatischem Verschluss
Inventor: WULBRANDT HERBERT
IPC: A47L9/14
Filed: 2008-04-07
Granted: 2011-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Halteplatte (1) für Staubsaugerbeutel in einem Staubsauger. Die Halteplatte (1) weist mindestens eine Dichtklappe (2) auf, die bei Eintritt des Luftstroms (7) des Staubsaugers automatisch geöffnet wird und infolge eines elastischen Elements (3) nach Ausbleiben des Luftstroms (7) wieder automatisch geschlossen wird. Dabei steht das elastische Element (3) mit geeigneten Vorsprüngen (4) in Wirkverbindung, sodass die mindestens eine Dichtklappe (2) auch bei Ausbleiben des Luftstroms (7) geschlossen bleibt.
Patent DE-102008019079-B4 (DE)
Title: Signalgeber für Fahrzeuge
Inventor: HENNING SVEN
IPC: G09F9/30
Filed: 2008-04-15
Granted: 2013-07-18
Abstract: Signalgeber für Fahrzeuge, mit einem quaderförmigen Signalgeberkörper (2), der Anzeigeflächen (3, 4) mit wenigstens einer Lichtquelle zum Anzeigen optischer Informationen aufweist, wobei der Signalgeberkörper (2) ein erstes Paar gegenüberliegender Anzeigeflächen (3, 4), die wenigstens in einer ersten Betriebsstellung sichtbar sind, und ein zweites Paar gegenüberliegender Anzeigeflächen (8, 9), die wenigstens in einer zweiten Betriebsstellung sichtbar sind, aufweist, wobei zumindest eine der Anzeigeflächen (8, 9) des zweiten Paars auch in der ersten Betriebsstellung sichtbar ist und/oder zumindest eine der Anzeigeflächen (3, 4) des ersten Paars auch in der zweiten Betriebsstellung sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeberkörper (2) durch eine Drehbewegung um 90° von der ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung und umgekehrt bewegbar ist.
Patent DE-102008025136-B4 (DE)
Title: Sensorsteuergerät zum Betrieb von verschiedenen Sensoren für ein Fahrzeug
Inventor: DRAEGER THILO
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-05-26
Granted: 2023-02-16
Abstract: Sensorsteuergerät (9) für ein Fahrzeug,mit einer ersten sensorspezifischen Treibereinheit (3; 25; 28) zum Betreiben eines ersten Sensors (1, 2),mit einer zweiten sensorspezifischen Treibereinheit (4; 26; 29) zum Betreiben eines zweiten Sensors,wobei der erste Sensor (1, 2) und der zweite Sensor vom selben Sensortyp, aber verschiedenen Herstellern sind,mit einer sensorunabhängigen Steuereinheit (7), welche über eine sensorunabhängige Schnittstelle (6) mit der ersten sensorspezifischen Treibereinheit (3; 25; 28) und der zweiten sensorspezifischen Treibereinheit (4; 25; 29) gekoppelt ist,wobei das Sensorsteuergerät (9) eine Vorrichtung (24; 32) umfasst, welche die erste sensorspezifische Treibereinheit (3; 25; 28) und die zweite sensorspezifische Treibereinheit (4; 26; 29) umfasst und über die sensorunabhängige Schnittstelle mit der sensorunabhängigen Steuereinheit (7) gekoppelt ist,wobei die Vorrichtung (24; 32) derart ausgestaltet ist, dass jegliche Echtzeitsignalverarbeitung zur Ansteuerung des ersten Sensors (1, 2) und zur Ansteuerung des zweiten Sensors in der Vorrichtung (24; 32) stattfindet,wobei das Sensorsteuergerät (9) einen Multiplexer (5) umfasst, über welchen wahlweise entweder die erste sensorspezifische Treibereinheit (3) oder die zweite sensorspezifische Treibereinheit (4) mit der Schnittstelle (6) gekoppelt ist.
Patent DE-102008053138-B4 (DE)
Title: Hakenelement und Haltestruktur für Bezugsmaterial
Inventor: OKU KENICHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-10-24
Granted: 2012-01-26
Abstract: Hakenelement (40, 40A) zum Halten eines Bezugsmaterials (4S, 6S) eines Fahrzeugsitzes (2), der einen Sitzrahmen (22, 26) mit einem Plattenkörper (32, 36) aufweist, wobei das Hakenelement (40, 40A) aufweist:  einen Klemmabschnitt (44) zum Festklemmen des Plattenkörpers (32, 36), einen Fixierabschnitt (46) zum Fixieren des Bezugsmaterials (4S, 6S) und einen Einführabschnitt (48, 48A), der eine Öffnung definiert, über die das Bezugsmaterial (4S, 6S) sich in den Fixierabschnitt (46) erstreckt, wobei:  der Fixierabschnitt (46) an einer Außenseite des Plattenkörpers (32, 36) dem Plattenkörper (32, 36) gegenüberliegend angeordnet ist, wenn der Plattenkörper (32, 36) durch den Klemmabschnitt (44) festgeklemmt ist, und das Bezugsmaterial (4S, 6S) ergreift und fixiert  wobei der Fixierabschnitt (46) ein Außenplattenteil (40o) aufweist, das im Klemmzustand zur Seite des Plattenkörpers (32, 36) gekrümmt ist,  wobei das freie Ende (40ob) des Außenplattenteils (40o) entsprechend einem Sitzprofil zur Seite des Plattenkörpers (32, 36) gekrümmt ist,...
Patent DE-102008057817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren mit einem Lötprozess
Inventor: GANITZER PAUL
IPC: H01L23/488
Filed: 2008-11-18
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren, umfassend: Bereitstellen eines Substrats (11); Bereitstellen eines Halbleiterchips (10), der eine erste Fläche (12) mit einer Rauheit von mehr als 500 nm besitzt; Aufbringen einer Metalllage (14) auf die erste Fläche (12) des Halbleiterchips (10), wobei eine Oberfläche der Metalllage (14) eine Rauheit von mehr als 500 nm aufweist; und Ausführen eines Diffusionslötprozesses, um die erste Fläche (12) des Halbleiterchips (10) unter Bildung mindestens einer intermetallischen Phase (16) mit dem Substrat (11) zu verbinden.
Patent DE-102009001609-B4 (DE)
Title: Oversampling-PID-Regler zum Integrieren mit einem Sigma-Delta-Analog-/Digital-Wandler
Inventor: HARTLIEB HEIMO
IPC: G05B21/02
Filed: 2009-03-17
Granted: 2014-05-28
Abstract: Regler (201; 401), umfassend: einen Sigma-Delta-Modulator (206; 406), der dazu ausgebildet ist, ein erstes Signal zu erzeugen, das eine gemessene Kenngröße eines Prozesses (102; 302; 403) repräsentiert; einen Sigma-Delta-Modulator (202), der dazu ausgebildet ist, ein zweites Signal zu produzieren, das einen Sollwert für die Kenngröße darstellt; einen Summierer (210), der dazu ausgebildet ist, eine Differenz (211) des ersten und des zweiten Signals zu bilden; und einen Steuerblock (203) mit einem Multiplexer (220), wobei der Multiplexer (220) mit dem Summierer (210) gekoppelt und dazu ausgebildet ist, aus der Differenz (211) eine Partialsumme auszuwählen, und wobei der Steuerblock (203) dazu ausgebildet ist, aus der Partialsumme ein Regelsignal (219) für den Prozess zu produzieren.
Patent DE-102009015723-B4 (DE)
Title: Stimulationselektrode
Inventor: HAUPTMANN CHRISTIAN
IPC: A61B5/0408
Filed: 2009-03-31
Granted: 2013-12-19
Abstract: Vorrichtung (100; 200) umfassend: – eine Generatoreinheit (10) zum Erzeugen von elektrischen Stimulationssignalen (50), und – eine von der Generatoreinheit (10) mit den Stimulationssignalen (50) gespeisten Stimulationselektrode (11) mit – einem Elektrodenschaft (14), der in einem ersten Abschnitt (17) des Elektrodenschafts (14) im Wesentlichen kreiszylinderförmig ist, und – einer Mehrzahl von Stimulationskontaktflächen (15), die im ersten Abschnitt (17) des Elektrodenschafts (14) als Ringsegmente und voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Abstand zwischen jeweils zwei benachbarten Stimulationskontaktflächen (15) nicht mehr als 10% des Umfangs des Elektrodenschafts (14) im ersten Abschnitt (17) beträgt, – wobei die Generatoreinheit (10) die Stimulationselektrode (11) derart mit den Stimulationssignalen (50) speist, dass die Stimulationssignale (50) eine Population von Neuronen, die eine krankhaft synchrone und oszillatorische Aktivität aufweist, desynchronisiert, – wobei die mittels einer ersten Stimulationskontaktfläche (31) der Mehrzahl von Stimulationskontaktflächen applizierten Stimulationssignale (50) eine Phase der neuronalen Aktivität einer ersten Subpopulation der stimulierten Neuronenpopulation zurücksetzen und die mittels einer zweiten Stimulationskontaktfläche (32) der Mehrzahl von Stimulationskontaktflächen applizierten Stimulationssignale (50) eine Phase der neuronalen Aktivität einer zweiten Subpopulation der stimulierten Neuronenpopulation zurücksetzen, – wobei die Phasen der neuronalen Aktivität der ersten Subpopulation und der zweiten Subpopulation zu unterschiedlichen Zeitpunkten zurückgesetzt werden, und – wobei die Generatoreinheit (10) die Stimulationselektrode (11) derart mit den Stimulationssignalen (50) speist, dass während der Applikation der Stimulationssignale (50) die erste und die zweite Stimulationskontaktfläche (31, 32) jeweils als Elektrode mit einer ersten Polarität betrieben werden und zwei der jeweils ersten oder zweiten Stimulationskontaktfläche (31, 32) benachbarte Stimulationskontaktflächen (15) als Elektroden mit einer zweiten Polarität betrieben werden.
Patent DE-102009020268-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung elektrischer Energie sowie Verwendung eines Arbeitsmittels
Inventor: BOZEK EWA
IPC: F01K25/10
Filed: 2009-05-07
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren zur Erzeugung elektrischer Energie mittels mindestens einer Niedertemperaturwärmequelle (2), wobei ein VPT-Kreisprozess (1, 10, 100) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Arbeitsmittel für den VPT-Kreisprozess (1, 10, 100)  a) mindestens ein Stoff aus der Gruppe umfassend Cycloalkane, Alkene, Diene oder Alkine verwendet wird, welcher zwei bis sechs Kohlenstoffatome aufweist, oder  b) mindestens ein Alkan aus der Gruppe umfassend 1-Chloro-1,2,2,2-tetrafluoroethan, 1-Chloro-1,1-difluoroethan, Methylchlorid, Bromodifluoromethan, Iodotrifluoromethan, 2-Methylpropan, oder  c) mindestens ein Ether, welcher zwei Kohlenstoffatome aufweist,  eingesetzt wird.
Patent DE-102009027451-B4 (DE)
Title: Ultra-Breitband Kommunikations-Headset mit geringer Latenz und Verfahren zum betreiben
Inventor: THEVERAPPERUMA LALIN S
IPC: H04R3/02
Filed: 2009-07-03
Granted: 2016-08-11
Abstract: Drahtloses Kommunikationssystem zur Verwendung in einem Flugzeug, aufweisend: ein drahtloses Headset (32) einschließlich wenigstens einer Ohrmuschel mit einem Gehäuse (54); einen ersten Ultrabreitband-Transceiver (40), der in dem Gehäuse (54) der Ohrmuschel angeordnet ist, wobei der erste Ultrabreitband-Transceiver (40) dazu ausgebildet ist, drahtlos ein bidirektionales Ultrabreitbandsignal zu übertragen; und eine Basisstation (28) einschließlich eines zweiten Ultrabreitband-Transceivers (38), wobei der zweite Ultrabreitband-Transceiver (38) ausgestaltet ist, um mit dem ersten Ultrabreitband-Transceiver (40) drahtlos in Verbindung zu stehen; wobei das bidirektionale Ultrabreitbandsignal eine Vielzahl von Datenpaketen (724) und eine Vielzahl von Datenübertragungsblöcken (716) umfasst, und jeder der Datenübertragungsblöcke (716) eine Vielzahl der Datenpakete (724) umfasst, wobei jeder der Datenübertragungsblöcke (716) wenigstens ein Datenpaket umfasst, welches niemals zuvor zwischen dem ersten und dem zweiten Ultrabreitband-Transceiver (38, 40) übertragen wurde, und wobei jeder der Datenübertragungsblöcke (716) wenigstens ein Datenpaket umfasst, welches in mindestens einem der vorangehenden Datenübertragungsblöcke (716) übertragen wurde.
Patent DE-102009034929-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Abgabe von Energie an Elektrofahrzeuge
Inventor: STOFFELSMA BOUKE CHRISTIAAN
IPC: B60L50/15
Filed: 2009-07-28
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Abgabe von Energie an Elektrofahrzeuge, bei dem
 • ein Fahrzeug (1) über eine Ladeverbindung (9) zur Energieübertragung und über eine Verbindung (8) zur Kommunikation mit einer Ladestation (10) verbunden wird,
 • das Fahrzeug mit einer Autorisierungsinstanz (20) verbunden wird und von dieser eine Ladeberechtigung empfängt,
 • eine Auswerteeinrichtung (18) der Ladestation (10) eine von dem Fahrzeug (1) gesendete Ladeberechtigung empfängt,
 • in Abhängigkeit der empfangenen Ladeberechtigung die bereitgestellte Energiemenge über eine Begrenzungseinrichtung (14) begrenzt wird,
 • die Auswerteeinrichtung (18) Quittungsnachrichten an das Fahrzeug (1) sendet, das mit einer Buchungsinstanz in Verbindung steht und die Quittungsnachrichten an die Buchungsinstanz zur Abrechnung der abgegebenen Energie weiterleitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinrichtung (18) die Abgabe von Energie bei fehlender Ladeberechtigung über eine Begrenzungseinrichtung begrenzt, wobei die Abgabe von Energie bei fehlender Ladeberechtigung bei Überschreitung einer frei entnehmbaren Energiemenge auf eine vorbestimmte Energiemenge begrenzt wird.
Patent DE-102009044262-B4 (DE)
Title: Organische Elektrolumineszenzbauteile und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LEE SANG KEUN
IPC: H05B33/04
Filed: 2009-10-15
Granted: 2015-08-20
Abstract: Organisches Elektrolumineszenzbauteil mit: einem ersten Substrat (101) mit einer Anzahl von Pixelbereichen (P); einem Dünnschichttransistor auf dem ersten Substrat und in jedem Pixelbereich; einem zweiten Substrat (102), das dem ersten Substrat zugewandt ist; einer organischen Elektrolumineszenzdiode (E) auf dem zweiten Substrat, die mit dem Dünnschichttransistor verbunden ist, wobei die organische Elektrolumineszenzdiode (E) eine erste Elektrode (141) auf dem zweiten Substrat (102), eine organische Emissionsschicht (143) auf der ersten Elektrode und eine zweite Elektrode (145) auf der organischen Emissionsschicht aufweist; einem Verbindungsmuster (155) auf der ersten Elektrode (141) unter der organischen Emissionsschicht (143); einem Abdichtungsmuster (160) an den Rändern des ersten und des zweiten Substrats; und einer Klebeschicht (200) mit einer Anzahl leitender Kügelchen (210), die den durch das erste Substrat, das zweite Substrat und das Abdichtungsmuster gebildeten Innenraum vollständig auffüllt; wobei der Durchmesser jedes der leitenden Kügelchen (210) kleiner ist als die Höhe des Verbindungsmusters (155); und wobei jedes der leitenden Kügelchen (210) einen leitenden, kugelförmigen Körper und einen Isolierfilm aufweist, mit dem der leitende, kugelförmige Körper beschichtet ist.