baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-200473-A5 (DD)
Title: Strick-oder wirkmaschine zur herstellung von florware mit eingekaemmten fasern
Inventor: ARTZT PETER
IPC: D04B9/14
Filed: 1981-10-08
Abstract: Rundstrick- oder Rundwirkmaschine zur Herstellung von Strick- oder Wirkwaren mit eingekaemmten Fasern, mit wenigstens einem Strick- oder Wirknadeln aufweisenden, drehbaren Nadelzylinder und mit wenigstens einer Krempel, die eine Zufuehrungsvorrichtung fuer ein Faserband, eine von den Strick- oder Wirknadeln durchwanderte Einkaemmzone zum beruehrungslosen Eintragen von Fasern in die Strick- oder Wirknadeln und eine Aufloesevorrichtung zur Aufloesung des Faserbandes in einzelne Fasern aufweist, wobei die Aufloesevorrichtung aus einer mit einem Beschlag versehenen Aufloesewalze besteht, der ein vom Strickmaschinenantrieb unabhaengiger Antrieb zugeordnet und deren Drehzahl so gewaehlt ist, dass ihre Umfangsgeschwindigkeit groesser als die durch die Drehung des Nadelzylinders bewirkte Nadelgeschwindigkeit ist, und wobei der Umfangsflaeche der Aufloesewalze eine Abdeckung gegenuebersteht, die eine Eintrittsoeffnung fuer das von der Zufuehrungsvorrichtung zugefuehrte Faserband und eine in die Einkaemmzone muendende Ausstrittsoeffnung fuer die vereinzelten Fasern aufweist und die den Beschlag in einem in Drehrichtung zwischen der Eintrittsoeffnung und der Austrittsoeffnung angeordneten Aufloese- u. Beschleunigungsabschnitt so eng umschliesst, dass ein Abloesen der Fasern in diesem Aufloese- u. Beschleunigungsabschnitt verhindert ist.Fig
Patent DD-203676-A5 (DD)
Title: Selbsttraenksystem
Inventor: KESZLER JOZSEF
IPC: A01K1/02
Filed: 1983-01-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Haltung von Kleintieren in Laboratorien. Durch die Erfindung koennen Kleintiere bzw. Versuchstiere unterschiedlicher Groesze staendig mit den fuer ihren Bedarf erforderlichen Frischwassermengen versorgt werden, wobei die Einrichtung einen einfachen, rationellen und wirtschaftlichen Betrieb erlaubt und eine ungehinderte Manipulation mit den Kaefigen, die die Tiere aufnehmen, gewaehrleistet. Das Wesen der Erfindung besteht in einer konstruktiven Verbesserung der aus einem Selbsttraenkventil, einem einheitlichen Kaefig, und Gestellsystem und einem Hoch- und Niederdruckwassernetz gebildeten Einrichtung. Durch Filter und einem geschlossenen Frischwasserkreislauf im Niederdruckwassernetz ist staendig Frischwasser verfuegbar, das den gestellten Hygieneanforderungen entspricht.
Patent DD-258004-A5 (DD)
Inventor: HOUSLEY JOHN R
IPC: C07D295/145
Filed: 1986-01-15
Abstract: Compounds of formula Iand pharmaceutically acceptable salts thereof; in which R, and R<sub>2</sub>, which are the same or different, are H or an optionally substituted hydrocarbon group or R, and R<sub>2</sub> together with the nitrogen atom to which they are attached form an optionally substituted heterocyclic ring;R<sub>3</sub> is an optionally substituted aromatic hydrocarbon group; andR<sub>4</sub> is a hydrocarbon group containing at least one substituent selected from the group consisting of hydroxy and acylated derivatives thereof, optionally substituted alkoxy groups, optionally substituted cycloalkyloxy groups, optionally substituted alkylenedioxy groups, oxo and groups of formula S(O)<sub>p</sub>R<sub>5</sub> in which p is 0, 1 or 2 and R<sub>5</sub> is an alkyl group, said hydrocarbon group being optionally substituted by additional substituents,are useful in the treatment of depression.
Patent DD-251339-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen phenolderivaten
Inventor: ZIMMER OSWALD K
IPC: C07F7/18
Filed: 1986-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von neuen Phenolderivaten fuer die Anwendung als Arzneimittel. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung von neuen chemisch und metabolisch neuen Verbindungen, die im Organismus die Prostaglandinbildung unbeeinflusst lassen, gleichzeitig selektiv und spezifisch die 5-Lipoxygenase hemmen und die Bildung von unerwuenschten Leukotrienen verhindern. Erfindungsgemaess werden neue Phenolderivate der allgemeinen Formel I hergestellt, worin beispielsweise bedeuten: A und B gleich oder verschieden und jeweils CC, cisCHCH oder transCHCH, R1 Wasserstoff oder ein gegebenenfalls substituierter Alkyl-, Cycloalkyl- oder Phenylrest, R2 und R3 einen der definierten Reste, bevorzugt Wasserstoff, R4 Wasserstoff, Alkyl oder Acyl, R5 eine Carboxygruppe oder ein funktionelles Derivat davon u. a. R6 einen der definierten Reste, bevorzugt Wasserstoff oder Methoxy. Ihre Herstellung erfolgt insbesondere durch Aufbau der aliphatischen Kette, ausgehend von geeigneten Acetylenverbindungen bzw. davon abgeleiteten Metallderivaten, gegebenenfalls in Gegenwart von Kupfer-(I)- und/oder Palladiumkatalysatoren oder mit Hilfe von Wittig-Reaktionen, vorzugsweise zwischen entsprechend substituierten Phosphoranen und Aldehyden. Formel I
Patent DD-257641-A5 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen von presslingen aus feuchtem abfall und vorrichtung zur durchfuehrung des verfahrens
Inventor: FREI JOSEF
IPC: C10L5/46
Filed: 1987-04-02
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Presslingen aus feuchtem Abfall, bei dem der Abfall zerkleinert und dann gepresst wird, soll der feuchte Abfall ohne Trocknung zu Presslingen gepresst werden koennen. Dies wird dadurch erreicht, dass der feuchte Abfall mit einem trockenen, feuchtigkeitsaufnehmenden und vorzugsweise brennbaren Stoff kleiner Teilchengroesse insbesondere ebenfalls aus Abfall vermischt und dann zu Presslingen gepresst wird. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens mit einer Mischvorrichtung, der je eine Zufuehrungsvorrichtung fuer feuchte Abfaelle und fuer einen trockenen, vorzugsweise brennbaren Stoff zugeordnet ist, und die ueber eine Foerdereinrichtung mit einer Pellet- und/oder mit einer Brikettpresse verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-281416-A5 (DD)
Title: Verfahren zur prozesskontrolle der biotechnologischen herstellung oberflaechenaktiver glycolipide
Inventor: HOMMEL ROLF
IPC: C12Q3/00
Filed: 1988-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prozeszkontrolle der biotechnologischen Herstellung von Biotensiden, das sind bevorzugt Glycolipide. Es ist die Aufgabe gestellt, ein Verfahren zur schnellen off-line Bestimmung der Biosynthesekapazitaet der eingesetzten Mikroorganismen waehrend der Fermentation zu entwickeln. Die Aufgabe wird geloest durch die Bestimmung des Gehalts an nichtwachstumsassoziiert gebildeten Cytochrom P-450 in intakten Zellen.{Biotechnologie; Biotenside; Glycolipide; Fermentation; off-line Prozeszkontrolle; Prozeszparameter; Biosynthesekapazitaet; Cytochrom P-450, intakte Zellen}
Patent DD-282111-A5 (DD)
Title: Dielektrischer motor
Inventor: FUHR GUENTER
IPC: H01L21/306
Filed: 1989-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Motoren, deren Drehmoment nicht ueber magnetische Felder sondern ueber dielektrische Kraefte erzeugt wird. Anwendungsgebiete sind die Mikroelektronik und Mikromechanik. Die Rotoren bestehen aus mehreren Dielektrika, die sektor- oder scheibenfoermig angeordnet sind oder sich gegenseitig partiell oder vollstaendig umhuellen. Diese Motoren lassen sich bis zu einer Groesze von wenigen mm miniaturisieren. Sie sind ausgezeichnet durch langsame bis mittlere Drehgeschwindigkeiten, kurze Anlaufphase (ms-Bereich und darunter), extrem niedrigen Stromverbrauch, einfache Konstruktion, hohe Laufkonstanz und sind nahezu wartungsfrei. Die Rotationskennlinie (Rotation als Funktion der Feldfrequenz) kann in weiten Bereichen durch Variation der Rotordielektrika frei gewaehlt werden. Fig. 1{Motor; dielektrisch; inhomogen; miniaturisiert; Sektor; Scheibe; Schale; elektrisches Feld; Mikromechanik}
Patent DD-282852-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines medizinischen schwefelbades mit verstaerkter wirkung
Inventor: VERBOVSKY ANDREI
IPC: A61K9/10
Filed: 1989-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung wirkungsverstaerkter medizinischer Schwefelbaeder. Dabei wird kolloidaler Schwefel in eine Grundemulsion aus duennfluessigem Wachs, einem emulgierenden Alkohol und Glycerol eingeruehrt und diese Mischung mit Propolistinktur und/oder Kupfersulfatloesung versetzt. Das Schwefelbad ist geeignet zur Balneotherapie entzuendlicher Erkrankungen des Bewegungs- und Stuetzapparates von Kreislauferkrankungen, Infektlabilitaet, Katarrhen, dermatologischen und gynaekologischen Erkrankungen.{Schwefelbad; Propolis; Kupfersulfat; Balneotherapie}
Patent DD-286197-A5 (DD)
Title: Selbsttragende vorsatzschale aus fertigteilen, vorzugsweise aus beton
Inventor: ZOCHER MICHAEL
IPC: E04F13/08
Filed: 1989-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorsatzschale aus Fertigteilen zur Verkleidung von Fassaden vorhandener Auszenwaende. Ziel ist die Herstellung einer Verkleidung fuer Fassaden mit dauerhaftem Wetterschutz ohne zusaetzliche Belastung der zu verkleidenden Auszenwand durch das Gewicht der Vorsatzschale bei Einsparung von Material und Arbeitszeit. Aufgabe der Erfindung ist es, eine selbsttragende Vorsatzschale zu schaffen, die leicht montierbar ist und eine funktionstuechtige Hinterlueftung gewaehrleistet. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe durch eine Vorsatzschale geloest, die in der zu verkleidenden Auszenwand verankert ist. An diese Verankerung schlieszt sich pro Fugenkreuz ein Verbindungsmittel, vorzugsweise eine U-foermige Verbindungslasche an, der jeweils zwei Befestigungsplatten zugeordnet sind, welche zwischen uebereinander befindlichen Vorsatzelementen enden. Die Befestigungsplatten sind unabhaengig voneinander zu beiden Seiten der Vertikalfuge der Vorsatzschale den Vorsatzelementen zugeordnet. Sie werden im Stahldorn einer Steckverbindung innerhalb der Vorsatzelemente gefuehrt. Innerhalb der Verbindungslasche sind sie vertikal beweglich ueber Bolzen befestigt. Die uebereinander befindlichen Vorsatzelemente weisen eine horizontale UEberdeckung in Form einer Stauschwelle ueber die Laenge des Spiegels auf. Der Querschnitt des Vertikalsteges ist ueber die gesamte Laenge ungeschwaecht. Durch die Art des Verbindungsknotens zusammenwirkend mit der profilierten Horizontalfugenausbildung wird eine im Vertikalsteg konzentrierte Massenabtragung erreicht. Die Montage der Vorsatzelemente kann wahlweise horizontal oder vertikal erfolgen. Die Vorsatzschale belastet nicht die zu verkleidende Auszenwand durch ihr Gewicht und sichert eine gute Hinterlueftung. Fig. 2{Auszenwand; Vorsatzelement; Verbindungsknoten; Stauschwelle; Verbindungselemente}
Patent DD-298706-A5 (DD)
Title: Anordnung zur abfuehrung von nachzerfallswaerme und zur notkuehlung
Inventor: SCHMIDT HANS-GEORG
IPC: G21C15/18
Filed: 1989-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Abfuehrung von Nachzerfallswaerme und zur Notkuehlung. Diese Anlagen gehoeren zu den nuklearen Sicherheitssystemen. Sie bewirken, dasz nach Abschaltung des Reaktors die Nachzerfallswaerme abgefuehrt wird und im Stoerfall die Notkuehlung des Reaktors erfolgt. Ziel und Aufgabe bestehen in einer sicheren und effektiven Abfuehrung der Nachzerfallswaerme und in einer sicheren Notkuehlung des Reaktors. Dies wird dadurch geloest, dasz auch die Sicherheitssysteme zur Reaktornotkuehlung des Primaerkreislaufes mit Luftkuehlern zur Waermeabgabe an die Umgebungsluft ausgeruestet werden. Diese Luftkuehler werden in den gleichen Kuehltuermen angeordnet, welche fuer die Aufnahme der Luftkuehler des passiven Luftkuehlsystems des Sekundaerkreislaufes vorgesehen sind. Das Kuehlsystem zur Reaktornotkuehlung wird als aktives System ausgefuehrt. Es kann von vornherein so konzipiert werden, dasz auch mehrere Kuehlwasserverbraucher wie Notstromdiesel, Notkuehlpumpen, Zwischenkuehlkreislaeufe usw. durch diesen Kuehlkreislauf versorgt werden. Da dieses System "aktiv" wirkt, kann zur Unterstuetzung des Schornsteinzuges ein Ventilator vorgesehen werden, welcher gleichzeitig mit dem "aktiven" Kuehlsystem in Betrieb geht.{Abfuehrung; Nachzerfallswaerme; Notkuehlung; Kuehlsystem, passiv, aktiv; Luftkuehler; Kuehlturm; Kreislauf; Reaktor; nukleares Sicherheitssystem}
Patent DD-284993-A5 (DD)
Title: Wiederstandschicht mit kleinem temperaturkoeffizienten fuer den mittel- und hochohmbereich auf cr-si-basis und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: ELEFANT DIETER
IPC: H01C7/00
Filed: 1989-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Widerstandsschicht fuer den Mittel- und Hochohmbereich auf Cr-Si-Basis und ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Objekte, auf die sich die Erfindung bezieht, sind Praezisionswiderstandsschichten in diskreten axial- oder Chipwiderstaenden, Hybridschaltkreisen, integrierten Netzwerken und Sensoren. Erfindungsgemaesz besteht die Widerstandsschicht aus den Komponenten Cr, Si, Me und O, wobei Me Zr oder Ta ist; das Atomverhaeltnis Cr:Si liegt zwischen 1:1 und 1:5 und der Sauerstoffgehalt zwischen 35 und 65 * und die Schicht besteht aus einer mikrokristallinen Dispersion von Metallsiliziden mit einer Kristallitgroesze 5 nm in einer amorphen oxidischen Matrix. Die Herstellung der Schicht erfolgt durch HF-Sputtern mit aus einem Pulvergemisch von Cr-Silizid und jeweiligem Oxid hergestellten CrSi/ZrO2 oder CrSi/Ta2O5-Targets mit einem Volumenanteil des Oxids von 50-80% und der ueblichen anschlieszenden Waermebehandlung.{Widerstandsschicht; Mittelohmbereich; Hochohmbereich; Cr-Si-Basis; Praezisionswiderstandsschichten; Axialwiderstaende; Chipwiderstaende; Hybridschaltkreise; integrierte Netzwerke; Sensoren; HF-Sputtern; Waermebehandlung}
Patent DD-288039-A5 (DD)
Title: Verfahren zum betrieb mehrerer an einer gemeinsamen sammelschiene angeordneten thyristorschalter
Inventor: GERLACH HORST
IPC: H02M3/315
Filed: 1989-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb mehrerer an einer gemeinsamen Sammelschiene angeordneter Thyristorschalter. Durch die Erfindung soll erreicht werden, dasz auf der Grundlage minimaler aus dem Leistungskreis bereitzustellender Informationen der sichere Betrieb beispielsweise eines Gleichrichterunterwerkes fuer elektrische Triebfahrzeuge, unter Beruecksichtigung eines geringen Aufwandes sowohl fuer den Leistungskreis als auch fuer die Steuerung ermoeglicht wird. Die Erfindung sieht daher vor, dasz die den Loeschthyristoren der Thyristorschalter der Abzweige zugeordneten Kondensatorbatterien zu Loeschvorgaengen nacheinander angeschaltet werden, wobei zunaechst die Eignung der jeweiligen Kondensatorbatterie zur erfolgreichen Durchfuehrung des Loeschvorganges durch UEberpruefen der Kondensatorbatteriespannung und durch Ermittlung, ob in der vorangegangenen Zeit bereits die Zuschaltung zu einem Loeschvorgang erfolgte, festgestellt wird. Das erfindungsgemaesze Verfahren beinhaltet weiterhin die einzelnen Schritte, wie durch Pruefung und Vergleich ein Nachladen der Kondensatorbatterien und zwar einzeln erfolgt, wobei auch auf das Feststellen von Fehlern waehrend des Ladens in dem Verfahren eingegangen wird. Figur{Triebfahrzeug, elektrisch; Gleichstromunterwerk; Sammelschiene; Abzweig; Thyristorschalter; Loeschthyristor; Kondensatorbatterie; Ladeeinrichtung, nachladen, abschalten, sperren; Leistungskreis; Information; Steuerung}
Patent DD-289771-A5 (DD)
Title: Glasscheibe mit einem profilierten rahmen sowie verfahren und vorrichtung zur herstellung
Inventor: CORNILS GERD
IPC: B29C48/155
Filed: 1989-11-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Glasscheibe mit einem profilierten Rahmen fuer den Einbau nach dem Klebeverfahren und auf das Verfahren und die Vorrichtung zur Herstellung derartiger fuer den Einbau vorbereiteter Glasscheiben. Erfindungsgemaesz ist die Glasscheibe 1 mit einem durch Extrusion eines extrudierfaehigen Polymers unmittelbar auf der Glasscheibe 1 und anschlieszendes Aushaerten hergestellten profilierten Rahmen 8 versehen. Der profilierte Rahmen 8 dient beispielsweise zum Einbau der Glasscheibe 1 in die Fensteroeffnung einer Autokarosserie als Zwischenglied zwischen der Glasscheibe 1 und dem Montagekleberstrang 13. Der profilierte Rahmen 8 ist entlang seines aeuszeren Umfangs mit einer ueber die Umfangsflaeche 3 der Glasscheibe 1 hinausragenden Lippe 10 versehen. Die Lippe 10 legt sich in Einbaulage der Glasscheibe 1 gegen den parallel zur Umfangsflaeche 3 der Glasscheibe 1 verlaufenden Flansch 4 des Fensterrahmens und dient beim Einsetzen der Glasscheibe waehrend des Aushaertevorgangs des Montageklebers 13 als Stuetz- und Zentrierelement fuer die Glasscheibe 1. Figur{Glasscheibe; Einbau; Klebeverfahren; profilierter (Einbau)-Rahmen; Montagekleberstrang; Einbaulage; Lippe; Umfangsflaeche; Stuetz-/Zentrierelement}
Patent DD-289807-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ausnutzung der waermeenergie bei der heisswasser- und dampferzeugung
Inventor: DITTRICH IRIS
IPC: F24D9/00
Filed: 1989-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Ausnutzung der Waermeenergie bei der Herstellung von Heiszwasser und Dampf, insbesondere bei Betrieben der Lebensmittelindustrie. Mit Hilfe der Anordnung wird eine Moeglichkeit geschaffen, den materiell-technischen Aufwand zur Dampf- und Heiszwassererzeugung zu verringern. Die von einem Heizwerk erzeugte Waermeenergie wird einer vollstaendigen Nutzung unterzogen, dasz die Waermemenge des aus einem Sekundaerdampferzeuger entnommenen Heiszwassers zur Versorgung einer oder mehrerer Heiszwasserabnehmer eingesetzt wird.{Ausnutzung; Waermeenergie; Lebensmittelindustrie; Heiszwasser; Dampf; Sekundaerdampferzeuger; Heiszwasserabnehmer}
Patent DD-298361-A5 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern einer maschine zum elektroerosiven schneiden beim verhindern eines drahtbruches
Inventor: REYNIER ALAIN
IPC: B23H7/04
Filed: 1990-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer Maschine zum elektroerosiven Schneiden unter Vermeidung von Drahtbruch, mit Drahtelektrode nach einer Schutzstrategie, insbesondere zur Vermeidung von Kurzschluessen oder zur Verbesserung der Bearbeitungsbedingungen. Die Steuerung umfaszt folgende Schritte:{Schneiden, elektroerosiv; Drahtelektrode; Schutzstrategie; Kurzschluesse; Vermeidung; Drahtbruch; Faktor; UEberwachung; Veraenderung}
Patent DD-293119-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von tetrahydro[1,4]benzodiazepin-2-thionen
Inventor: KUKLA MICHAEL J
IPC: A61K/
Filed: 1990-02-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von * der Formel (I) von pharmazeutisch vertraeglichen Saeureadditionssalzen davon oder von stereoisomeren Formen davon beschrieben, wobei die einzelnen Reste die im Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben. Diese Verbindungen sind wertvolle pharmazeutische Wirkstoffe zur Behandlung von Virusinfektionen. Formel (I){Benzodiaziepine; * Saeureadditionssalze; stereoisomere Formen; pharmazeutische Wirkstoffe; Virusinfektionen}
Patent DD-295472-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur bildung eines digitalen videosignals aus den kodierten komponentensignalen
Inventor: UHLIG DIETER
IPC: H04J3/24
Filed: 1990-09-07
Abstract: Bei der Wandlung analoger Komponentensignale in digitale Videosignale werden eine minimale Bildstoerung bei externer Stoerung der Synchronisation unter Beibehaltung eines sehr geringen Taktjitters sowie die Verwendung von fuer mehrere Zwecke einsetzbare Logikschaltungen angestrebt. Zur Loesung der Aufgabe, das vollstaendige digitale Videosignal in nur einem Multiplexer zu bilden, dessen Adresse mittels programmierter Logikschaltungen erzeugt wird, sind erfindungsgemaesz die Ausgaenge von vier Eingaberegistern fuer die kodierten Komponentensignale und zusaetzliche Daten sowie eines Zeitreferenzgenerators und die den logischen Werten 0 und 1 zugehoerigen Leitungen entsprechend den Austastwoertern der kodierten Komponentensignale mit einem Multiplexer verbunden. Dessen Adresse wird von einem Zeitsteuerer erzeugt, der sich vorteilhaft mit programmierbaren Logikschaltungen realisieren laeszt, die bei anderer Programmierung auch fuer die Demultiplexierung einsetzbar sind. Ein Synchronisierer ermoeglicht eine sehr schnelle Synchronisierung des digitalen Videosignals, die dann mittels Phasenregelung aufrechterhalten wird. Fig. 1{Komponentensignal, digital; Videosignal; Multiplex; Eingaberegister; Zeitreferenz; Zeitsteuerer; Programmierung}
Patent BE-1016353-A5 (BE)
Title: Boorgat onderruimer met uittrekbare snij-armen.
Inventor: FANUEL PHILIPPE
IPC: E21B10/62
Filed: 2004-03-10
Granted: 2006-09-05
Abstract: Boorgat onderruimer voor een boorkop, omvattende : een hol lichaam (1) met ten minste twee cilindervormige boringen (7) doorheen de buitenwand (5); in elk van de boringen een cilindervormige verbredingsarm (11), verschuifbaar opgesteld als een hydraulische zuiger, om het boorgat te verbreden, waarbij de onderruimer voorzien is van een vastzetelement (21), dat op een losmaakbare manier geïmobiliseerd is in een vastzetstand waarin het de armen in hun inactieve stand vastazet, en dat, wanneer het losgemaakt wordt, deze  vastzetstand kan verlaten onder een stuwkracht van ten minste één van de armen onderworpen aan de vloeistofdruk voldoende om de genoemde arm naar zijn actieve stand te duwen.
Patent BE-1001946-A6 (BE)
Title: Hand operated repetition applicator
IPC: A61D7/00
Filed: 1988-11-23
Granted: 1990-04-17
Abstract: The invention relates to a hand operated repetition applicator for therepetitive dispensing of a quantity of liquid medicine, comprising aapplication device, a holder with a hand or finger grip, and a sterile,flexible tube which runs through the holder, one end of the said tube isattached to the application device by means of an outlet valve. A quantity ofliquid medicine can be administered using the hand or finger grip. An inletvalve positioned in series with the outlet valve is also incorporated in thetube, while the hand or finger grip is linked to a pressure plate, with whicha section of tube between the valves is compressed against the holder wall,when using the applicator, or with a suction pump that is incorporated in thetube between the valves.<IMAGE>
Patent BE-1006946-A6 (BE)
Title: Petite decoration equipee d'un element decoratif mobile, actionne par un ressort.
Inventor: KANAUCHI SHIGERU
IPC: A44B15/00
Filed: 1993-04-26
Granted: 1995-01-31
Abstract: Petite décoration (10) comprenant un récipient (12), un élément de couvercle (16) relié de manière amovible au récipient, une unité de commande à ressort (14) agencée dans le récipient et comportant un mécanisme d'entraînement qui comprend un ressort et deux arbres (52, 54), un élément décoratif (56) monté sur l'un (52) des arbres de transmission et un moyen d'enroulement de ressort (58) monté sur l'autre (54), le moyen d'enroulement de ressort étant relié de manière fonctionnelle à l'élément de couvercle de façon à enrouler le ressort conjointement à la fermeture de l'élément de couvercle.
Patent BE-1011696-A6 (BE)
Title: Aerial banner
IPC: G09F21/06
Filed: 1998-01-08
Granted: 1999-12-07
Abstract: This invention concerns an aerial advertising medium that can be moved at low speed. This invention is a combination of known means, in fact it combines the technique of banners or kites (4) with different types of advertising media (6). These advertising supports are an aerial banner used in aviation, a wind sock turning on its attachment or a fabric structure in the shape of the product to be advertised. The basic principle is to make the parachute or kite (4) fly using a vehicle (1) to pull it and to fix an attachment for the advertising medium onto the traction cable (3) that is between the vehicle (1) and the parachute or kite. The principle uses a vehicle (1) with a traction cable (3) attached to it to pull the parachute or kite (4). The movement of the vehicle (1) creates enough wind to make the parachute or kite fly.<IMAGE>