baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013001846-U1 (DE)
Title: Verdeckgestell für einen Planenaufbau sowie Schaftteil und Schlitten
IPC: B60J7/06
Filed: 2013-02-27
Abstract: Schlitten für den Anschluss an ein Schaftteil (81), der entlang einer Führung eines Längsträgers (4) eines Verdeckgestells (10) eines Planenaufbaus verlagerbar ist, umfassend ein Steckteil (62), das ein Steckende (629) zum Einsetzen in das Schaftteil (81) aufweist, und ein Führungsteil (61), das entlang des Längsträgers (4) parallel zu dem Längsträger (4) verlagerbar ist, wobei das Steckteil (62) und das Führungsteil (61) als gesonderte Teile hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckteil (62) und das Führungsteil (61) durch Verbindungsniet miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013002653-U1 (DE)
Title: Relaxsessel
IPC: A47C1/035
Filed: 2013-03-19
Abstract: Relaxsessel mit einem beweglichen Sitz (2) dadurch gekennzeichnet, dass seine bewegliche Armlehnen-Kopfstützenkombination (1) und seine bewegliche Fußstütze (4), alle gelagert in einer gabelförmigen Konstruktion (3), in einem drehbaren Fußteller (5) münden.
Patent DE-202013012923-U1 (DE)
Title: Sohlen für Sportschuhe
IPC: A43B13/18
Filed: 2013-01-17
Abstract: Sohle (210; 310; 410; 510; 710; 810) für einen Schuh (200; 300; 400; 700; 800), insbesondere einen Sportschuh, umfassend:
 a. zumindest einen ersten (211; 311; 411; 511; 711; 811) und einen zweiten (212; 312; 412; 512; 712; 815) Flächenbereich,
 b. wobei der erste Flächenbereich (211; 311; 411; 511; 711; 811) ein expandiertes thermoplastisches Polyurethan, TPU, in Form von Partikeln umfasst, die durch Zufuhr von Dampf zu den Partikeln miteinander verbunden wurden, um eine granulare, aber geschlossene Kunststoffschaumstruktur ohne jegliche Lücken zwischen den Partikeln zu bilden,
 c. wobei der zweite Flächenbereich (212; 312; 412; 512; 712; 815) frei von expandiertem TPU ist, und
 d. wobei mittels des ersten Flächenbereichs, der expandiertes TPU umfasst, eine besonders große Dämpfung erreicht wird, wobei mittels der Verwendung eines steiferen Materials im verbleibenden Bereich der Sohle eine erhöhte Stabilität erreicht wird.
Patent DE-202013103008-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: A47K11/10
Filed: 2013-07-08
Abstract: Borstenloses Reinigungsgerät, insbesondere WC-Reinigungsgerät, mit einem Stiel (12) mit einem Griffabschnitt (14), mit einem zumindest teilweise flexiblen Reinigungskörper (16), der an einem dem Griffabschnitt (14) abgewandten Ende des Stiels (12) angebracht ist, wobei der Reinigungskörper (16) an seiner Oberfläche (22) zumindest partiell mit einer Mehrzahl von erhabenen Reinigungselementen (24) versehen ist, wobei zumindest der Stiel (12) oder der Reinigungskörper (16) mit einer antimikrobiell wirksamen Substanz versehen ist, wobei der Reinigungskörper (16) aus einem elastischen Kunststoff gebildet ist, und wobei die antimikrobiell wirksame Substanz dem Kunststoff beigemischt oder als Bestandteil einer Beschichtung auf den Kunststoff appliziert ist, wobei der Reinigungskörper (16) einen zungenartigen Grundkörper (20) aufweist, der sich ausgehend von einer mit dem Stiel (12) gekoppelten Basis (21) erstreckt, und wobei der Grundkörper (20) eine Haupterstreckungsrichtung aufweist, die im Wesentlichen mit einer Haupterstreckungsrichtung des Stiels (12) zusammenfällt.
Patent DE-202013103043-U1 (DE)
Title: Türbaugruppe
IPC: A47K3/30
Filed: 2013-07-09
Abstract: Türbaugruppe umfassend einen stationären Rahmen (10) mit einer Substratseite (12), die Substratseite (12) weist wenigstens ein erstes Durchgangsloch (14) auf, wobei die Türbaugruppe weiter ein Klebeelement (20) und eine Verriegelungsbaugruppe (30) aufweist, wobei die Verriegelungsbaugruppe (30) ein Befestigungselement (32) mit einem Verankerungsteil (322) und einen Hebemechanismus (34) aufweist, der zwischen einer ersten und einer zweiten Position beweglich ist, um mit dem Verankerungsteil (322) verriegelt bzw. von diesem gelöst zu werden, wobei das Befestigungselement (32) einen Breite (W2) aufweist, die geringer als die Breite (W1) der Substratseite (12) und das Verankerungsteil (322) eine Breite (W4) aufweist, die geringer ist als die Breite (W3) von dem wenigstens einen ersten Durchgangsloch (14).
Patent DE-202013104906-U1 (DE)
Title: Eine medizinische Spritze
IPC: A61M5/178
Filed: 2013-11-02
Abstract: Eine medizinische Spritze, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Hauptrohr (7), eine am Kopf des Hauptrohrs (7) angebrachte Düse (8) und einen Kolben (5) umfasst, wobei der Kolben (5) einen Kolbenkopf (6) und einen Kolbengriff (4) aufweist, an der Seite des Hauptrohrs (7) eine schmale Speicherkammer (2) fest angebracht ist, in der die Kanüle (1) aufbewahrt ist, wobei die Speicherkammer (2) zwei Rasten (9) besitzt, in die die Kanüle (1) eingerastet werden kann.
Patent DE-202014003616-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Mülltonnen
IPC: B65G65/23
Filed: 2014-05-03
Abstract: Vorrichtung zum Entleeren von Mülltonnen dadurch gekennzeichnet, dass zwei Lagerschienen (17) mit je einer Anfahrschräge (1) sowie je einer Kuhle (2) ausgebildet sind
Patent DE-202014005958-U1 (DE)
Title: Dynamosystem für Trecking-Aktivitäten
IPC: H02K7/06
Filed: 2014-07-24
Abstract: Dynamosystem (1) für Trecking-Aktivitäten des Menschen (3) umfassend: – einen Zugseildynamo (6) mit zwei unabhängig voneinander betätigbaren Zugseilen (7) zum Antrieb der Dynamowelle (8) des Zugseildynamos (6), – ein Dynamohaltemittel zur Befestigung des Zugseildynamos (6) an einem Menschen (3) oder an einer auf dem Rücken des Menschen (3) tragbaren Halterung (2) und – an den Zugseilen (7) vorgesehene Seilhaltemittel (12, 13, 24) zur Befestigung der Zugseile (7) am Menschen (3).
Patent DE-202014008400-U1 (DE)
Title: Intelligente Warenvorschubeinrichtung für Verkaufsregale
IPC: A47F5/16
Filed: 2014-10-21
Abstract: Vorrichtung mit einer motorisch angetriebenen, in Längsrichtung eines Regalbodens (1) ausgerichteten Welle (2), dadurch gekennzeichnet, dass die rotierende Welle mindestens eine Warenvorschubeinheit (17) antreibt, welche über eine Aufwickeleinrichtung (3) verfügt, dass in Verbindung mit mindestens einem flexiblen Zugelement (4) eine Vorschubeinrichtung (5) betätigt, welche die auf dem Regalboden vor der Vorschubeinrichtung stehenden Produkte (6) zur Vorderseite des Bodens befördert, wobei die Vorschubkraft durch eine geeignete Gestaltung der Aufwickeleinrichtung begrenzt wird.
Patent DE-202014009396-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Dekorationstasche mit 3D Sterneffekt
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Dekorationsobjekt – in Form einer Tragetasche (1) mit 2 Henkeln (7) (siehe Anlage) – aus transparenter 3D PVC Folie mit Sterneffekt (6) – mit eigener batteriebetrieben Lichtquelle/LED-Lichterkette (2) – zum: – Stellen – Hängen – Befüllen – Dekorieren/als Dekorationsgrundlage – Selbsttätiges Leuchten – Jede PVC-Tasche besitzt eine eigene Energiequelle/Batterien – mit jeweils 2 Mignon/LR6/1,5 V Batterien – Batterien sind auswechselbar – Jede Tasche leuchtet selbstständig ohne Kabelanbindung – Jede Tasche hat einen eigenen An- und Aus-Schalter (4) – Beleuchtung mittels einer batteriebetriebenen LED-Mini-Lichterkette (2) – im der Tasche mittels einer Lasche (5) befestigt – keine Anbindung an eine externe Stromquelle im Sinne einer Steckdose erforderlich – kein Stromkabel im Sinne einer klassischen Lichterkette notwendig – geringe Stromspannung – geringer Energieverbrauch – keine Distanzbeschränkung Stromquelle zum Licht-Objekt durch Stromkabel – flexibles Aufhängen möglich bezogen auf Anzahl der Leuchtkörper bezogen auf die Distanz der Leuchtkörper zueinander – Ortsunabhängige/flexible Anwendung: Drinnen und Draußen möglich Funktion: – Beleuchtung – Dekoration – Hänger
Patent DE-202014009754-U1 (DE)
Title: Sanitätsbett in einem rotierenden Schlafraum als Wohlfühlbett-Cocon
IPC: A61H37/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: anzumelden für Sanitäts-Wohlfühlbett als Cocon dadurch gekennzeichnet, dass 1.) Schutzansprüche für das rotierende dreiteilige Bett in Form einer Zylinder-Trommel Dadurch gekennzeichnet, dass 2.) Die Betten sind durch eine Drehbewegung auswechselbar Dadurch gekennzeichnet, dass. 3.) Die Funktionen zur Pflege und Rehabilitation kann der Patient per Fernsteuerung selbstständig abrufen oder auch Massagen einsetzen. Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, dass 4.) Das Sanitäts-Wohlfühlbett ist handlich zerlegbar passt in jedes normale Wohnzimmer Die ca. Maße sind 2400 mm × 2200 mm als Trommel-Zylinder. (anpassungsfähig und variabel) Gekennzeichnet durch 5.) Durch Rollbewegung kann der Patient mit der rotierenden Trommel eine bequemere Seiten-, Rücken- oder Bauchlage selbstständig herbeiführen.
Patent DE-202014010934-U1 (DE)
Title: Cachen von geografischen Daten entsprechend einer vom Server angegebenen Richtlinie
IPC: G06T1/60
Filed: 2014-07-09
Abstract: Kartierungssystem für die Verarbeitung geographischer Inhalte in einem Computergerät entsprechend einer Caching-Richtlinie, umfassend:  ein Computergerät mit einem Prozessor und einem Speicher umfassen, wobei der Speicher die folgenden auf dem Prozessor ausgeführten Anweisungen umfasst:  Empfangen von geographischen Daten und einer Caching-Richtlinie für die geographischen Daten, wobei sich die geographischen Daten auf einen geographischen Standort beziehen und die Caching-Richtlinie eine oder mehrere Bedingungen zur Verarbeitung der geographischen Daten am Computergerät definieren kann;  Anzeigen der geographischen Daten in einem Ansichtsfenster des Computergeräts;  Bestimmen einer Beziehung zwischen dem Ansichtsfenster und den empfangenen geographischen Daten;  Vergleichen der bestimmten Beziehung mit der Caching-Richtlinie; und  Verarbeiten mindestens eines Teils der geographischen Daten auf der Grundlage des Vergleichs.
Patent DE-202014104685-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/08
Filed: 2014-09-30
Abstract: Schraubenschlüssel (10) zum Anziehen oder zum Lösen von Mehrkantprofilen, wobei ein Maulschlüssel (18) an einem Hebelarm (14) vorgesehen ist; der Maulschlüssel (18) zwei Greifbacken (36, 38) aufweist, welche das Antriebsprofil zum Antrieb angreifen; der Maulschlüssel (18) in einer Ebene (40) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ebene (40) des Maulschlüssels (18) in einem Winkel α an dem Hebelarm (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202014106238-U1 (DE)
Title: Ionenaustauschereinrichtung
IPC: C02F1/42
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ionenaustauschereinrichtung (1) zur Bereitstellung von demineralisiertem Wasser, aufweisend – einen mit einem Ionenaustauschermittel befüllten ersten Behälter (2) mit einem Einlass (21) zur Zuleitung von Trinkwasser und einem Auslass (22) zur Ableitung von demineralisiertem Wasser, – eine an den Einlass (21) des ersten Behälters (2) angeschlossene erste Wasserleitung (4) zur Zuleitung von Trinkwasser, – eine an den Auslass (22) des ersten Behälters (2) angeschlossene zweite Wasserleitung (5) zur Ableitung von in dem ersten Behälter (2) demineralisiertem Wasser, – eine Steuervorrichtung (6) mit einer dem Auslass (22) nachgeschalteten, in der zweiten Wasserleitung (5) angeordneten Leitfähigkeitssonde (9), – ein in der ersten Wasserleitung (2) dem Einlass (21) vorgeschaltetes, durch die Steuervorrichtung (6) steuerbares erstes Ventil (7), dadurch gekennzeichnet, dass – die Ionenaustauschereinrichtung (1) zumindest einen mit einem Ionenaustauschermittel befüllten zweiten Behälter (3) mit einem an die erste Wasserleitung (4) angeschlossenen Einlass (31), einem an die zweite Wasserleitung (5) angeschlossenen Auslass (32) und einem in der ersten Wasserleitung (4) dem Einlass (31) vorgeschalteten, durch die Steuervorrichtung (9) steuerbares zweites Ventil (8) aufweist, – wobei die Steuereinrichtung (6) derart eingerichtet ist, dass im Betrieb nur eines der Ventile (7, 8) geöffnet ist – und dass bei Detektion eines einen voreingestellten Grenzwert überschreitenden Ionengehalts des in der zweiten Wasserleitung (5) vorhandenen demineralisierten Wassers durch die Leitfähigkeitssonde (9) das geöffnete Ventil (7, 8) geschlossen und das geschlossene Ventil (8, 7) geöffnet wird.
Patent DE-202015005601-U1 (DE)
Title: Griffbrett mit Keilform für Saiteninstrumente (Saiteninstrumente 15 S 0038)
IPC: G10D3/06
Filed: 2015-08-06
Abstract: Griffbrett für Saiteninstrumente mit – einer Keilform, die von der Kopfseite zur Korpus-Seite hin stetig abnimmt.
Patent DE-202015101439-U1 (DE)
Title: Matratzenkern mit Schaumstofffedern, Matratze
IPC: A47C27/16
Filed: 2015-03-20
Abstract: Matratzenkern (10; 10‘; 10‘‘) aus einem elastischen Schaumstoff, welcher eine Vielzahl von Federelementen (11; 11‘; 11‘‘; 11‘‘‘) mit Federkernfunktion umfasst, die einstückig aus dem Material des Matratzenkerns (10) geformt sind, auf wenigstens einer Seite an dem Matratzenkern (10; 10‘; 10‘‘) abstehen und jeweils voneinander beabstandet in wenigstens zwei nebeneinander liegenden Reihen angeordnet sind, wobei die Federelemente (11; 11‘; 11‘‘; 11‘‘‘) wenigstens bereichsweise durch mehrere Vertiefungen (30; 31) im Schaumstoff ausgeformt sind, die auf die Oberfläche mit den Federelementen (11; 11‘; 11‘‘; 11‘‘‘) gesehen gerade verlaufen.
Patent DE-202016000853-U1 (DE)
Title: Zylinder zur verstellbaren Begrenzung des Verfahrweges von Toren und Türen
IPC: E05C17/34
Filed: 2016-02-11
Abstract: Zylinder zur verstellbaren Begrenzung des Verfahrweges von Toren und Türen dadurch gekennzeichnet, dass ein Zylinder (1) mit einem Kolben (2), der durch eine Gewindestange (3) verlängert wurde und auf der sich mindestens ein durch Drehung verstellbarer Zylinder (5) mit einer Ringnut (4) zur Aufnahme eines Verriegelungsbolzens (6) befindet.
Patent DE-202016102337-U1 (DE)
Title: Radnabe eines Zweirades
IPC: B60B27/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Radnabe (10) eines Zweirades, insbesondere Radnabe (10) eines Fahrrades mit Hilfsmotor, – mit einer Tragachse (14), auf der die Radnabe (10) rotativ gelagert ist, – mit einem ersten Speichenkranz (15), der erste Speichenaufnahmen (21) ausbildet, – mit einem zweiten Speichenkranz (16), der zweite Speichenaufnahmen (21) ausbildet, – mit einem Zwischenstück (20), welches den ersten und zweiten Speichenkranz (15, 16) axial zueinander beabstandet trägt, – wobei der erste und zweite Speichenkranz (15, 16) einstückigstoffschlüssig mit dem Zwischenstück (20) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Radnabe (10) hinterschnittfrei ausgebildet ist.
Patent DE-202016103273-U1 (DE)
Title: Ein Schaltmechanismus zum Steuern der Wasserströmungsrichtung mit gepulstem elektromagnetischem Ventil und ein Duschkopf
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-06-21
Abstract: Ein Schaltmechanismus zum Steuern der Wasserströmungsrichtung mit gepulstem elektromagnetischem Ventil, der eine Ventilabdeckung, einen Ventilsockel und ein gepulstes elektromagnetisches Ventil umfasst, wobei ein Wassereinlass und mindestens zwei Wasserauslässe durch Anpassung der Ventilabdeckung an den Ventilsockel ausgebildet sind, wobei der Wassereinlass zwischen den beiden Wasserauslässen angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass dieser ferner ein Gestänge zum Wassersperren umfasst, welches in der durch die beiden Wasserauslässe definierten Wasserkammer eingebaut ist; wobei das gepulste elektromagnetische Ventil am ersten Wasserauslass montiert ist, wobei eine Druckregelkammer zwischen dem gepulsten elektromagnetischen Ventil und dem Gestänge zum Wassersperren ausgebildet ist; wobei das gepulste elektromagnetische Ventil zum Öffnen und Schließen des ersten Wasserauslasses angetrieben wird, wodurch der Wasserdruck in der Druckregelkammer abfällt oder aufrechterhalten bleibt, sodass das Gestänge zum Wassersperren den zweiten Wasserauslass schließt oder öffnet.
Patent DE-202017000461-U1 (DE)
Title: Hand-Fußnagelfeile
IPC: A45D29/04
Filed: 2017-01-26
Abstract: Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Feile halbrund ist.
Patent DE-202017003517-U1 (DE)
Title: Fingermaskenfolie
IPC: A45D29/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Fingermaskenfolie, die eine erste Kante und eine zweite Kante umfasst, wobei die zweite Kante einen ersten Endpunkt und einen zweiten Endpunkt gegenüber dem ersten Endpunkt aufweist und die zweite Kante am ersten und zweiten Endpunkt mit der ersten Kante verbunden ist, so dass die erste und die zweite Kante die Kontur der Fingermaskenfolie bilden.
Patent DE-202017102448-U1 (DE)
Title: Autarke Antriebsvorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Öffnung zum Rauch- und Wärmeabzug
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-04-26
Abstract: Antriebsvorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Öffnung (28) zum Rauch- und Wärmeabzug, mit einem Aktor (20, 22), der mit einem Energiespeicher gekoppelt ist, und mit einem Photovoltaikmodul (26) zum Laden des Energiespeichers, und mit einer Steuereinrichtung (24) zur Steuerung des Aktors (20, 22), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (20, 22, 24, 26) netzunabhängig ausgebildet ist.
Patent DE-202017102540-U1 (DE)
Title: LED-Gehäusestruktur
IPC: H01L51/52
Filed: 2017-04-28
Abstract: Eine LED-Gehäusestruktur (1), umfassend ein Gehäuse (10), das einen Aufnahmeraum (102) aufweist; ein Substrat (20), das eine untere Fläche und eine obere Fläche aufweist, wobei die untere Fläche des Substrats (20) im Aufnahmeraum (102) vorgesehen ist; und einen LED-Chip (30), der eine obere Fläche und eine der oberen Fläche gegenüberliegende untere Fläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Fläche des LED-Chips (30) auf der oberen Fläche des Substrats (20) angeordnet ist, wodurch die Gesamthöhe des LED-Chips (30) und des Substrats (20) gleich der oder kleiner als die Tiefe des Aufnahmeraums (102) ist; und Quantenpunkte (40), die den Aufnahmeraum (102) vollständig ausfüllen und einen Teil des Substrats (20) bedecken und den LED-Chip (30) umfassen; und zumindest eine transparente Schicht (60), die die Quantenpunkte (40) und das Gehäuse (10) abdeckt.
Patent DE-202017105513-U1 (DE)
Title: Bügel zur Verwendung als Geländer, Handlauf, Schutzbügel, Fahrradparker o. dgl. Mobiliar
IPC: E04F11/18
Filed: 2017-09-12
Abstract: Bügel (2) zur Verwendung als Geländer, Handlauf, Schutzbügel, Fahrradparker o. dgl. Mobiliar in öffentlichen und privaten Bereichen, wobei der in oder auf einem Boden (3) befestigbarer Bügel (2) aus einem Rohrmaterial gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Bügel (2) mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (26) integriert ist.
Patent DE-202017105645-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung gegen Stromquellenüberspannung bei starker Stromdurchleitung zur Verwendung für eine Leiterplatte
IPC: H01H85/30
Filed: 2017-09-19
Abstract: Schutzvorrichtung gegen Stromquellenüberspannung bei starker Stromdurchleitung zur Verwendung für eine Leiterplatte, umfassend ein oberes Gehäuse (1), ein inneres Gehäuse (3), einen spannungsempfindlichen elektrischen Widerstand (2) und ein Fernkommunikationsschaltermodul (5), wobei das vorstehend bezeichnete obere Gehäuse (1) das innere Gehäuse (3) abdeckt und der spannungsempfindliche elektrische Widerstand (2) und das Fernkommunikationsschaltermodul (5) sämtlich an dem inneren Gehäuse (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass außerdem eine Stromleiste (4), eine Lichtbogenseparationsschubplatte (6) und eine Feder (8) umfasst sind, wobei die vorstehend bezeichnete Stromleiste (4) an dem inneren Gehäuse (3) befestigt verbunden vorgesehen ist und zwischen dem oberen Ende und dem elektrischen Pol des spannungsempfindlichen elektrischen Widerstandes (2) durch Niedrigtemperaturlot eine Lötverbindung unter Bildung thermischer Lösepunkte hergestellt ist und sich das untere Ende nach außerhalb des inneren Gehäuses (3) erstreckt und den Lötanschluss bildet, wobei die Lichtbogenseparationsschubplatte (6) über die Feder (8) elastisch an dem inneren Gehäuse (3) gelagert ist und das obere Ende der Lichtbogenseparationsschubplatte (6) unterhalb der vorstehend bezeichneten thermischen Lösepunkte vorgesehen ist und die Seitenwand der Lichtbogenseparationsschubplatte (6) an das Fernkommunikationsschaltermodul (5) gepresst ist und bewirkt, dass sich das Fernkommunikationsschaltermodul (5) im geschlossenen Zustand befindet.
Patent DE-202018002717-U1 (DE)
Title: Booster - Dosiersystem
IPC: B05C17/005
Filed: 2018-06-08
Abstract: Booster -Dosiersystem,dadurch gekennzeichnet,dass Boosterinsert's (1) in ihrer Geometrie an Austrittsöffnungen von handelsüblichen Standard - oder Sonder-Behältnissen derart angepasst sind, dass Überströmungskanalöffnungen (6) verbleiben.
Patent DE-202018002830-U1 (DE)
Title: Röntgengenerator
IPC: H05G1/08
Filed: 2018-06-14
Abstract: Röntgengenerator (10) zum Betreiben einer Röntgenquelle (12) eines Röntgengeräts (16), mit einer Auswahl aus der Menge folgender Einheiten:
 - wenigstens eine Steuereinheit (18) für den Röntgengenerator (10),
 - eine Netzteileinheit (20),
 - eine Hochspannungseinheit (22) zum Bereitstellen von Hochspannung zumindest für den bestimmungsgemäßen Betrieb der Röntgenquelle (12),
 - eine Anodensteuereinheit (26) für eine rotierende Anode der Röntgenquelle (12),
 - eine Fokussiereinheit (24) für die Röntgenquelle (12),
 - eine Kathodensteuereinheit (28) für eine Kathode der Röntgenquelle (12), und
 - eine Schnittstelleneinheit (30) zum kommunikationstechnischen Verbinden des Röntgengenerators (10),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Röntgengenerator (10) modular nach Art eines Baukastensystems ausgebildet ist, zu welchem Zweck
 - wenigstens eine Einheit der Auswahl als einzeln handhabbares Modul (32) ausgebildet ist, und
 - der Röntgengenerator (10) eine Trägereinheit (34) aufweist, die wenigstens eine Modulaufnahme (36) für das wenigstens eine Modul (32) aufweist, wobei die Modulaufnahme (36) und das Modul (32) hinsichtlich ihrer mechanischen Abmessungen, ihrer elektrischen Anschlüsse sowie ihrer elektrischen Eigenschaften angepasst zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-202018006862-U1 (DE)
Title: Medizinisches System
IPC: A61B5/145
Filed: 2018-12-20
Abstract: Ein medizinisches System (110) umfassend:
 a. ein Gehäuse (112);
 b. ein vormontiertes Funktionsmodul (118), das in dem Gehäuse (112) aufgenommen ist, wobei das vormontierte Funktionsmodul (118) umfasst
 b1. einen analytischen Sensor (120) zum Nachweisen mindestens eines Analyten in einer Körperflüssigkeit eines Benutzers;
 b2. eine elektrisch mit dem analytischen Sensor (120) verbundene Elektronikeinheit (126);
 b3. eine Einführkomponente (130) zum Einführen des analytischen Sensors (120) in ein Körpergewebe des Benutzers, wobei die Einführkomponente (130) mindestens eine Einführkanüle (132) aufweist, wobei der analytische Sensor (120) teilweise darin aufgenommen ist; und
 b4. mindestens eine Sterilitätskappe (124), die die Einführkomponente (130) zumindest teilweise umgibt;
 c. mindestens eine entfernbare Schutzkappe (134), die mit dem Gehäuse (112) verbunden ist und das vormontierte Funktionsmodul (118) abdeckt; wobei die Sterilitätskappe (124) eingerichtet ist, um von der Einführkomponente (130) abgezogen zu werden wenn die Schutzkappe (134) von dem Gehäuse (112) abgezogen wird, wobei die Sterilitätskappe (124) mittels einer oder mehrerer der folgenden Verbindungen mit der Schutzkappe (134) verbunden ist: einer formschlüssigen Verbindung, einer kraftschlüssigen Verbindung.
Patent DE-202018104700-U1 (DE)
Title: Stricknadel für Strickmaschinen
IPC: D04B35/02
Filed: 2018-08-16
Abstract: Stricknadel für Strickmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Nadelkörper der Stricknadel und ein an der Oberfläche des Nadelkörpers befindliches ta-C umfasst.
Patent DE-202018106781-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschalteranordnung
IPC: G05B9/02
Filed: 2018-04-20
Abstract: Sicherheitsschalteranordnung (1) mit einem Sicherheitsschalter (2) und wenigstens einem RFID-Tag (4), wobei in dem Sicherheitsschalter (2) ein RFID-Lesegerät (5) integriert ist, mittels dessen ein einen Code enthaltendes Signal des RFID-Tags (4) detektierbar ist, und wobei der Sicherheitsschalter (2) ausgebildet ist, bei Erkennung wenigstens eines Teils des Codes ein Freigabesignal zum Freischalten einer Sicherheitsfunktion zu generieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Code mit wenigstens einem Parity-Bit und einem CRC-Prüfwert abgesichert ist, wobei der Sicherheitsschalter (2) das Freigabesignal nur dann generiert, wenn sowohl das Parity-Bit als auch der CRC-Prüfwert erkannt werden.