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Patent DE-102007005498-A1 (DE)
Title: Air conditioner, particularly vehicle air conditioner, has coolant cycle, in which compressor, gas cooler and air flow through compressor are arranged, and regulating device is provided for performance of compressor
Inventor: BARUSCHKE WILHELM
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-01-30
Abstract: The air conditioner has a coolant cycle, in which a compressor (2), a gas cooler (3) and an air flow through evaporator (6) are arranged. A regulating device is provided for compressor and temperature sensor is provided between compressor and gas cooler, which is the part of a monitoring device (12) for coolant quantity of coolant cycle. The monitoring device has a characteristic diagram for differentiation of plausible and non- plausible values and has temperature measured by temperature sensor depending on a value determined by another measuring techniques. An independent claim is also included for a method for the regulation of the air conditioner.
Patent DE-102007010603-A1 (DE)
Title: Verfahren für Fernübertragung von Anzeigedaten zwischen zwei Rechnern
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: H04N7/24
Filed: 2007-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Austauschen von Bilddaten mit mehreren Bildelementen (12, 13), die jeweils durch einen Darstellungszahlensatz parametrisiert sind, zwischen einem Datenquellenrechner (1) und einem Datenabfragerechner (2) mit jeweils einer Anzeigeeinrichtung (3) für die Darstellung der Bilddaten, einer Eingabeeinrichtung (4) für die Eingabe von Steuerungsbefehlen und einer Datenschnittstelle (5) für das Senden und Empfangen von Daten über ein Datenfernübertragungsnetz (6), das die Schritte umfasst: Kopieren (16) von Bilddaten auf dem Datenquellenrechner und Senden (17) an den Datenabfragerechner, Empfangen (19) der Bilddaten von dem Datenquellenrechner durch den Datenabfragerechner und Darstellen (20) der Bilddaten auf der Anzeigeeinrichtung des Datenabfragerechners, wobei diese Schritte regelmäßig oder bei Veränderung von Bilddaten wiederholt werden. Um unter allen Daten selektiv die öffentlichen Daten zu übertragen, jedoch geheimhaltungspflichtige Daten von der Übertragung oder zumindest der Darstellung auf dem empfangenden Rechner auszuschließen, wird die Darstellung der Bilddaten in Abhängigkeit von wenigstens einer der Darstellungszahlen in dem Darstellungszahlensatz diskriminiert.
Patent DE-102007011530-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines für ein kryogenes Speichermedium, insbesondere Wasserstoff, vorgesehenen Druckspeichers
Inventor: BRUNNER TOBIAS
IPC: F17C7/02
Filed: 2007-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines für kryogenen Wasserstoff vorgesehenen Kryo-Drucktanks eines Kraftfahrzeugs, in dem der aus einem großen Vorratsbehälter im wesentlichen unter Umgebungsdruck mit entsprechender Sättigungstemperatur im flüssigen Zustand entnommene kryogene Wasserstoff unter Absolutdruckwerten in der Größenordnung von 150 bar oder mehr gespeichert werden kann. Dabei wird der Wasserstoff nach Entnahme aus dem großen Vorratsbehälter mit einer Kryo-Pumpe im wesentlichen adiabat verdichtet und sodann mit überkritischem Druck (13 bar oder mehr) in den Kryo-Drucktank eingebracht. Vorzugsweise erfolgt zuvor noch eine Rückkühlung auf ca. 20 K, indem der verdichtete Wasserstoff durch einen im im großen Vorratsbehälter gelagerten Wasserstoff angeordneten Wärmetauscher geführt wird. Vor der Befüllung mit neuem Speichermedium kann im Kryo-Drucktank enthaltenes Rest-Speichermedium aus dem Kryo-Drucktank abgeführt und in den großen Vorratsbehälter eingeleitet werden.
Patent DE-102007014580-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit zwei Drehachsen und einer horizontalen Klappposition
Inventor: ABRAHAM JAMES
IPC: B60N2/20
Filed: 2007-03-23
Abstract: Es
werden ein Fahrzeugsitz und ein Verfahren zur Verstellung eines
Fahrzeugsitzes vorgeschlagen, wobei der Fahrzeugsitz, insbesondere
ein Kraftfahrzeugsitz, ein Sitzteil und ein Lehnenteil aufweist,
wobei das Lehnenteil relativ zum Sitzteil um eine erste im wesentlichen
horizontale Drehachse zwischen einer ersten Komfortposition und
einer zweiten Komfortposition schwenkbar vorgesehen ist, wobei die
Schwenkeinstellung des Lehnenteils sowohl in der ersten Komfortposition
als auch in der zweiten Komfortposition arretierbar vorgesehen ist,
wobei das Lehnenteil relativ zum Sitzteil ferner um eine zweite
im wesentlichen horizontale Drehachse zwischen wenigstens einer
der Komfortpositionen und einer Klappposition schwenkbar vorgesehen
ist, wobei der Fahrzeugsitz ein die erste Drehachse und die zweite
Drehachse verbindendes Zwischenelement aufweist, wobei in der Klappposition
eine im wesentlichen horizontale Einstellung des Lehnenteils unabhängig
von einer Arretierung der Schwenkeinstellung des Lehnenteils in
der ersten oder in der zweiten Komfortposition vorgesehen ist, wobei
bei der Einstellung der Klappposition, ausgehend von einer Komfortposition,
eine Drehung des Zwischenelements um die zweite Drehachse vorgesehen
ist.
Patent DE-102007016655-A1 (DE)
Title: Antriebssteuerungsvorrichtung für linearen Kompressor und Verfahren dafür
Inventor: SUNG JI-WOON
IPC: F04B49/06
Filed: 2007-04-05
Abstract: Eine Antriebssteuerungsvorrichtung für einen linearen Kompressor weist auf: eine Speichereinheit zum Speichern einer Referenzphasendifferenz, um einen Überlastungszustand zu beurteilen; und eine Steuereinheit zum Beurteilen eines Überlastungszustands auf der Basis eines Vergleichsergebnisses zwischen der Referenzphasendifferenz und einer Phasendifferenz zwischen einem Strom und einem Hub und Steuern einer an einen Linearmotor angelegten Spannung oder eines Stroms auf der Basis des Beurteilungsergebnisses.
Patent DE-102007018622-A1 (DE)
Title: Layout-Zellen, Layout-Zellenanordnung, Verfahren zum Erzeugen einer Layout-Zelle, Verfahren zum Erzeugen einer Layout-Zellenanordnung, Computerprogrammprodukte
Inventor: KOEFFERLEIN MATTHIAS
IPC: G06F17/50
Filed: 2007-04-19
Abstract: Eine Layout-Zelle weist Layout-Zellen-Information auf, welche Information über mindestens eine Komponente aufweist. Ferner weist die Layout-Zelle einen Layout-Zellen-Identifikator auf, welcher die Layout-Zelle identifiziert. Der Layout-Zellen-Identifikator weist geometrische Informationen über die Layout-Zelle auf.
Patent DE-102007019075-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung mit variabler Farb- und/oder Leuchtdichteverteilung
Inventor: LADSTAETTER GERALD
IPC: F21S10/00
Filed: 2007-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsanordnung (1) mit einer Beleuchtungseinheit (2), welche dazu ausgebildet ist, ein in seiner Form, seiner Farbverteilung und/oder seiner Leuchtdichteverteilung veränderbares Lichtbündel abzugeben, einer Einrichtung (5) zur optischen Erfassung von in dem von der Beleuchtungseinheit (2) beleuchtbaren Bereich befindlichen Objekten und/oder Lebewesen (11, 12) und Mittel (8) zur Ansteuerung der Beleuchtungseinheit (2), um die Form, Farb- und/oder Leuchtdichteverteilung des Lichtbündels in Abhängigkeit von erkannten Objekten und/oder Lebewesen (11, 12) einzustellen. Erfindungsgemäß verlaufen die optischen Wege (6, 7) der Beleuchtungseinheit (2) und der Einrichtung (5) zur optischen Erfassung parallel zueinander.
Patent DE-102007019380-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines verstellbaren Fahrwerks
Inventor: HEES EBERHARD
IPC: B60G17/018
Filed: 2007-04-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines verstellbaren Fahrwerks, umfassend mindestens einen Wegsensor zur Detektion einer Bewegung zwischen einem Fahrzeugaufbau und einem achsseitigen Bauteil und mindestens ein die Bewegung des Fahrzeugaufbaus detektierenden Sensor, wobei die Ausgangssignale der besagten Sensoren ein Stellsignal für ein verstellbares Aggregat des Fahrwerks darstellt, wobei das die Bewegung zwischen dem Fahrzeugaufbau und dem achsseitigen Bauteil repräsentierende Signal und das die Bewegung des Fahrzeugaufbaus repräsentierende Signal einem Berechnungselement zugeführt werden, wobei zumindest das die Bewegung zwischen dem Fahrzeugaufbau und dem achsseitigen Bauteil repräsentierende Signal in Abhängigkeit der besagten Bewegung mit einem Korrekturfaktor versehen wird.
Patent DE-102007020804-A1 (DE)
Title: Vehicle hydraulic unit e.g. for braking, has electric motor to drive radial piston pump which oscillates radial piston pumps
Inventor: KUTZNER MICHAEL
IPC: B60T17/02
Filed: 2007-05-04
Abstract: The hydraulic power units has an electric motor to drive a radial piston pump which oscillates the radial piston pumps (6, 7, 8, 9). A body (4) houses further electro hydraulic components, such as electro-hydraulic valves (10-21), storage devices (22, 23), and an ECU. Arranged between electric pumps and pistons is a hollow, motor-powered pump rotor (3) with a controller provided. The pump rotor (3) radially encompasses the outside of the host body (4) with pumps pistons arranged in spaces, canals and or electro-hydraulic valves (10-21).
Patent DE-102007022649-A1 (DE)
Title: Medical instrument, has gas cartridge connected at connector, and sealing element for sealing gas cartridge opposite to instrument, where sealing element is in form of cap and fixed on gas cartridge by adhesive bonding
Inventor: OERTMANN FRIEDRICH-WILHELM
IPC: F16J13/00
Filed: 2007-05-15
Abstract: The instrument has a gas cartridge (3) connected at a connector, and a sealing element (16) for sealing the cartridge opposite to the instrument. The element is in a form of a cap flashing a connection-side end (4) of the cartridge. The element is made of an elastomeric material or a non-elastomeric plastic. The element is a prefabricated component and is fixed on the cartridge by adhesive bonding. The element is formed as a cover on the cartridge. The element is deformable above a preset value of a contact pressure plastic.
Patent DE-102007022720-A1 (DE)
Title: Component retaining device for operation of fuel-operated vehicle heater, has components accommodated in module housing and coupled with heater base module over interface, where heater base module has combustion chamber
Inventor: WARONITZA JOSEF
IPC: B60H1/22
Filed: 2007-05-15
Abstract: The device (10) has a module housing (12), and a set of components accommodated in the module housing. The components accommodated in the module housing are coupled with a heater base module over an interface (20). The heater base module has a combustion chamber. The components accommodated in the module housing comprises a unit of a combustion air inlet (18), an exhaust gas discharge (16) and a fuel supply pump. The fuel supply pump is coupled to the fuel discharge of the fuel tank. An independent claim is also included for a method for mounting a fuel-operated vehicle heater.
Patent DE-102007024901-A1 (DE)
Title: Kondensatorstruktur mit veränderbarer Kapzität und Verwendung der Kondensatorstruktur
Inventor: MATZ RICHARD
IPC: H01G7/00
Filed: 2007-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kondensatorstruktur mit veränderbarer Kapazität, aufweisend mindestens einen Kondensator mit mindestens einer Kondensatorelektrode, mindestens einer gegenüber der Kondensatorelektrode in einem veränderbaren Kondensatorelektroden-Abstand zur Kondensatorelektrode angeordneten Kondensatorgegenelektrode und mindestens einem Aktor zur Veränderung des Kondensatorelektroden-Abstandes, aufweisend mindestens eine Aktorelektrode zum elektrischen Ansteuern des Aktors, durch das die Änderung des Kondensatorelektroden-Abstandes bewirkt wird. Die Kondensatorstruktur ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aktorelektrode und eine der Kondensatorelektroden des Kondensators an einem gemeinsamen Träger nebeneinander angeordnet sind. Vorteilhaft sind die Aktorelektrode und die neben der Aktorelektrode angeordnete Kondensatorelektrode elektrisch voneinander isoliert. Dadurch sind Ansteuerschaltkreis und Funktionsschaltkreis entkoppelt. Vorteilhaft ist der Aktor ein piezokeramischer Biegewandler. Eingesetzt wird die Kondensatorstruktur beispielsweise in einem spannungsgesteuerten Oszillator (VCO). Insbesondere in der Nachrichten- bzw. Mobilfunktechnik wird die Kondensatorstruktur verwendet. Mit der Kondensatorstruktur wird ein Grundbaustein des Konzepts "Software Defined Radio" (SDR) bereitgestellt.
Patent DE-102007024921-A1 (DE)
Title: Table game unit is operated everywhere where there is effect of gravity, and has special roller, special device for lifting weights, special rails and pulley block with fixed and loose rollers
IPC: A63H15/04
Filed: 2007-05-29
Abstract: The table game unit is operated everywhere where there is effect of the gravity. The game is operated according to the concept of energy conservation, which excludes such construction. The game unit has special roller (II), special lifting device (III) for lifting weights (IV,V), special rails (VI) and a pulley block with fixed and loose rollers (I).
Patent DE-102007028094-A1 (DE)
Title: Blei-Zirkonat-Titanat-Keramik mit Texturierung, Verfahren zum Herstellen der Keramik und Verwendung der Keramik
Inventor: RICHTER THOMAS
IPC: H01L41/39
Filed: 2007-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blei-Zirkonat-Titanat-Keramik mit Texturierung, aufweisend Texturkeime mit Barium-Titanat-Kristalliten, wobei die Barium-Titanat-Kristallite einen im Wesentlichen gleichen Kristallhabitus mit Form-Anisotropie aufweisen und in der Blei-Zirkonat-Titanat-Keramik eine (001)-Orientierung aufweisen. Daneben wird auch ein Verfahren zum Herstellen einer PZT-Keramik mit folgenden Verfahrensschritten angegeben: a) Bereitstellen der Barium-Titanat-Kristallite, b) Zusammenbringen der Barium-Titan-Kristallite und eines Ausgangsmaterials des Blei-Zirkonat-Titanats zu einem keramischen Grünkörper, derart, dass die Barium-Titanat-Kristallite im Grünkörper eine (001)-Orientierung aufweisen und c) Wärmebehandeln des Grünkörpers. Das Wärmebehandeln umfasst ein Kalzinieren und ein Sintern der piezokeramischen Zusammensetzung. Die Barium-Titanat-Kristallite werden in einem "templated grain growth process" (TGG) als Kristallisationskeime eingesetzt. Das piezokeramische Bauteil ist beispielsweise ein Ultraschallwandler oder ein piezokeramischer Biegewandler. Insbesondere ist das piezokeramische Bauteil ein Vielschicht-Piezoaktor, der zur Ansteuerung eines Kraftstoffventils eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs eingesetzt wird.
Patent DE-102007029627-A1 (DE)
Title: Dart for a dart game system comprises a weight arranged in a hollow chamber of a base body
Inventor: ZIS UWE
IPC: F41F3/00
Filed: 2007-06-26
Abstract: Dart (1) comprises a weight (10) arranged in a hollow chamber (6) of a base body (2). An independent claim is also included for a dart game system comprises a target, the above dart and a unit assigned to the target for acquiring the dart on the target. Preferred Features: The hollow chamber has three longitudinal holes (9). The hollow chamber has a partial circular or oval cross-section. The dart has wings (5) has stabilizers.
Patent DE-102007029968-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder als Kraftstoffinjektor-Kontakt für schüttelfeste Anwendungen
Inventor: TENA SABAS ROMAN
IPC: F02M51/06
Filed: 2007-06-28
Abstract: Bei einem elektrischen Steckverbinder (1) in der Ausgestaltung eines Buchsenkontakts mit einem Kontaktinnenteil (3) zum elektrischen Kontaktieren eines Pins (2) und mit einer das Kontaktinnenteil (3) umgebenden Überfeder (4) ist erfindungsgemäß das Kontaktinnenteil (3) aus Neusilber gebildet.
Patent DE-102007032225-A1 (DE)
Title: Pneumatic spring used in vehicle suspension, has rolling bellows with piezoelectric ceramic fiber generator supplying electricity for sensors and other applications
Inventor: RECK SIEGFRIED
IPC: F16F9/05
Filed: 2007-07-11
Abstract: The main body of the pneumatic spring has a piezoelectric device (16) producing electrical energy. This (16) comprises a number of piezoelectric fibers embedded in elastomeric material. The fibers are connected to common terminals and are made from piezoelectric ceramic. Their diameters are 50-200 mu m. Their lengths are up to 5 mm. The pneumatic spring is a rolling bellows air spring. This includes a cover (6) and bellows (10) with a rolling fold (12) and piston rolling region (8). An independent claim IS INCLUDED FOR the corresponding method of use.
Patent DE-102007034499-A1 (DE)
Inventor: ZERBES INGO
IPC: E03F1/00
Filed: 2007-07-25
Abstract: A wastewater control module in a vacuum disposal unit on board a vehicle has an intermediate store and comprises a storage tank (1), an inlet pipe (2) leading into said tank, and an outlet pipe (3) which can be connected to a vacuum suction line; a valve (19) which comprises a valve seat (10) and a valve body (12) which can be moved relative to said seat is arranged in the bottom region of the storage tank, in the flow path between the storage tank and the outlet pipe; a valve housing (11) is arranged on the intermediate store, below the storage tank (1), and the valve body (12) bears on its side facing away from the storage tank against the valve seat; the valve body is sealed by means of a membrane (20) with respect to the valve housing such that it can be displaced therein; the outlet pipe (3) leads into a working chamber (23) defined by the valve body, the valve housing, the membrane and the valve seat; on the valve body acts a switchable actuating device (34) which lifts the valve body downwardly off the seat; on that side of the valve body (12) facing away from the working chamber (23) is provided a control chamber (25) which is defined by the valve housing (11) and the valve body and which can be connected to the vacuum suction line via a control line (29) which can be shut off by means of an actively switchable pilot valve (31).
Patent DE-102007035818-A1 (DE)
Title: Röhrenradiator
Inventor: MILTKAU THORSTEN
IPC: F24D19/00
Filed: 2007-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röhrenradiator 1 mit mehreren nebeneinander angeordneten Radiatorelementen 3, welche zwei oder mehrere hintereinander angeordnete, rohrförmige Heizelemente 7 aufweisen. Die Volumina der Heizelemente 7 sind an beiden Enden fluidisch mit jeweils dem Volumen eines Kopfbereichs 9 verbunden. Benachbarte Radiatorelemente 3 sind an den Kopfbereichen 9 jeweils nabenartig verbunden. Der Röhrenradiator weist einen an einem der Kopfbereiche 9 angeordneten Vorlaufanschluss 11 auf, über welchen dem Röhrenradiator 1 ein Heizmedium zuführbar ist, sowie einen Rücklaufanschluss 13, über welchen das Heizmedium von dem Röhrenradiator 1 abführbar ist. Erfindungsgemäß sind in den Volumina der Kopfbereiche 9 der Radiatorelemente 3 Strömungsleitmittel 5, 15, 21, 25, 35 für das Heizmedium vorgesehen, die so ausgebildet sind, dass die Volumina der Radiatorelemente 3 strömungstechnisch in eine vordere Hälfte 17 und eine rückwärtige Hälfte 19 geteilt werden, wobei die vordere 17 und die rückwärtige 19 Hälfte jeweils ein Teilvolumen der betreffenden Kopfbereiche 9 und die Volumina eines oder mehrerer Heizelemente 7 umfassen, dass über den Vorlaufanschluss 11 zunächst allen vorderen Hälften 17 der Radiatorelemente 3 ein Heizmedium zuführbar ist, wobei das zugeführte Heizmedium in den vorderen Hälften 17 jeweils vom Volumen eines der Kopfbereiche 9 in das Volumen des jeweils anderen Kopfbereichs 9 strömt, dass das Heizmedium anschließend über eine oder mehrere ...
Patent DE-102007036416-A1 (DE)
Title: Auxiliary joining element made of steel for connecting an aluminum plate with a steel part by resistance welding, comprises a shaft guidable through the aluminum plate and weldable at its free end with the steel-part, and a head
Inventor: BUONACCORSO VIRGINIO
IPC: B23K11/36
Filed: 2007-08-02
Abstract: The auxiliary joining element (4) made of steel for connecting an aluminum plate (2) with a steel part (3) by resistance welding, comprises a shaft (6) guidable through the aluminum plate and weldable at its free end with the steel part, and a head (8) radially outstanding the shaft. The head lies at a side turned away from the steel part at the plate in a mounted state. A welding electrode is applied at the head. The shaft has a point, in which it is penetratable or extrudable through the plate. The point is formed at the free end of the shaft. The shaft is arranged as the point.
Patent DE-102007038291-A1 (DE)
Title: Switching device has locking pin component and switching gate, which are rotated relatively to each other for realization of switching positions in direction, where locking pin experienced force
Inventor: BLECKMANN MICHAEL
IPC: G05G5/06
Filed: 2007-08-14
Abstract: The switching device has a locking pin component (1) and a switching gate (2), which are rotated relatively to each other for the realization of switching positions in direction. A locking pin (5) is experienced a force in each relative position of the locking pin component und the shifting gate. The force is defined by the contour of the shifting gate, and is guided transverse to its longitudinal extension. The locking pin and an engagement sleeve (3) have different cross sectional shape.
Patent DE-102007038587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Gleichstrom-Spannungswandlers in einem Hybridfahrzeug
Inventor: ER MESUT
IPC: B60L1/00
Filed: 2007-08-16
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zum Betrieb eines Gleichstrom-Spannungswandlers (15) in einem Hybridfahrzeug, umfassend ein normales Bordnetz (8) und ein Hochvolt-Bordnetz (12), zwischen denen der Gleichstrom-Spannungswandler (15) geschaltet ist, erfolgt die Ansteuerung des Gleichstrom-Spannungswandlers (15) in Abhängigkeit vom Fahrzustand des Fahrzeugs und/oder der Spannung eines der Bordnetze (8, 12).
Patent DE-102007040360-A1 (DE)
Title: Strömungsanordnung für ein Abgassystem
Inventor: OXBORROW JAMES
IPC: F01N7/00
Filed: 2007-08-27
Abstract: Eine
Strömungsanaordnung
weist ein hohles Gehäuse
auf, welches einen Hohlraum erfasst, der sich von einer nahen Öffnung zu
einer entfernten Öffnung
erstreckt. Die Strömungsanordnung
kann einen ersten Satz an Luftleitschaufeln bzw. flächenförmigen Luftleitbauteilen
aufweisen, wobei zumindest ein erstes flächenförmiges Bauteil innerhalb des
Freiraums angebracht ist und wobei sich das zumindest eine erste
flächenförmige Bauteil
von dem Gehäuse
aus erstreckt und zwischen der nahen Öffnung und der entfernten Öffnung angebracht
sein kann. Die Strömungsanordnung
kann ebenso einen zweiten Satz flächenförmiger Bauteile aufweisen,
wobei zumindest ein zweites flächenförmiges Bauteil
innerhalb des Freiraums angebracht sein kann und wobei sich das
zumindest eine zweite flächenförmige Bauteil
von dem Gehäuse aus
erstreckt und zwischen der nahen Öffnung und der entfernten Öffnung angebracht
sein kann. Ebenso kann die Strömungsanordnung
einen zentralen Durchlass aufweisen, der im Wesentlichen frei von
flächenförmigen Bauteilen
ist und sich von der nahen Öffnung
zur entfernten Öffnung
erstreckt.