baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10137369-B4 (DE)
Title: Halbleitersubstrat, Feldeffekt-Transistor, Verfahren zur Bildung einer SiGe-Schicht und Verfahren zur Bildung einer gespannten Si-Schicht unter Verwendung derselben, und Verfahren zur Herstellung eines Feldeffekt-Transistors
Inventor: MIZUSHIMA KAZUKI
IPC: H01L21/20
Filed: 2001-07-31
Granted: 2012-08-09
Abstract: Halbleitersubstrat (WO), umfassend ein Si-Substrat (1), und eine auf dem Si-Substrat (1) gebildete SiGe-Pufferschicht (2, 12), in welcher sich ein Ge-Anteil (x) in einer Reihe von Stufen relativ zu einer Schichtwachstumsrichtung neigt, wobei die SiGe-Pufferschicht (2, 12) 3 bis 7 Paare von geschichteten Schichten umfasst, wobei jedes Paar der geschichteten Schichten eine Si-Ge Gradientzusammensetzungsschicht (2a, 12a) und eine Si-Ge Konstantzusammensetzungsschicht (2b, 12b) umfasst, die Si-Ge Gradientzusammensetzungsschicht (2a, 12a) einen kontinuierlich ansteigenden Ge-Anteil (x) besitzt, ausgehend von dem Ge-Anteil (x) eines Basismaterials, und die Si-Ge Konstantzusammensetzungsschicht (2b, 12b) einen Ge-Anteil (x) besitzt, weicher gleich mit dem einer oberen Oberfläche der Si-Ge Gradientzusammensetzungsschicht (2a, 12a) ist, die SiGe-Pufferschicht (2, 12) so gebildet ist, dass die Schichtdicken der Si-Ge Gradientzusammensetzungsschichten (2a, 12a) und der Si-Ge Konstantzusammensetzungsschichten (2b, 12b) so eingestellt sind, dass sie mit zunehmendem Abstand von dem Si-Substrat (1) allmählich abnehmen.
Patent DE-10143849-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anzeige von Parametern beim Auswuchten von Gegenständen
Inventor: OLSCHEWSKI THOMAS
IPC: G01M1/08
Filed: 2001-09-06
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Anzeige von Parametern beim Auswuchten von Gegenständen, wobei
die Vorrichtung ein Anzeigemittel (2) für Lage und Ausmaß einer
oder mehrerer gemessener Unwuchten) aufweist, und einem drehbaren
Träger
für das
auszuwuchtende Bauteil, Werkstück
oder dergleichen zugeordnet ist, und wobei der Träger zur
Behebung der gemessenen Unwucht unter Zurhilfenahme des Anzeigemittels
(2) auf die Lage einer Unwucht einjustierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß  a)
das Anzeigemittel (2) eine Fläche
von Bildpunkten aufweist,  b) dieses Anzeigemittel durch Bewegung
des Trägers
zwischen zumindest zwei Anzeigemoden umschaltbar ist,  c) zumindest
ein Anzeigemodus eine grafische Darstellung zur Anzeige der Lage
der Unwucht oder der Bearbeitungsposition für das Auswuchtverfahren beinhaltet,  d)
beim Umschalten Darstellungselemente des einen Anzeigemodus verschwinden
und deren vorher eingenommene Fläche
auf dem Anzeigemittel zumindest teilweise für die Darstellung von neu erscheinenden
Elementen eines anderen Anzeigemodus verwendet wird, welcher Informationen
auf wesentlich verschiedene Art zum vorherigen Anzeigemodus...
Patent DE-10152216-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Überwachen eines Bus-Systems
Inventor: SWART MARTEN
IPC: G06F13/38
Filed: 2001-10-23
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
der Master-Einheit (6) und mindestens einer Slave-Einheit (1, 2,
3, 4) eines die Master-Einheit
(6) und die mindestens eine Slave-Einheit (1, 2, 3, 4) aufweisenden
Bus-Systems bezüglich
einer Referenzspannung, bei dem  • die Referenzspannung bei der
Master-Einheit (6) und der/den Slave-Einheit(en) (1, 2, 3, 4) durch
die Master-Einheit
(6) abgefragt wird,  • die
abgefragte Referenzspannung durch die Master-Einheit (6) mit einer
Referenzgröße verglichen
wird und  • bei
Abweichungen der Referenzspannung von der Referenzgröße um einen
bestimmten Wert die Master-Einheit (6) ein Fehlersignal erzeugt.
Patent DE-10152653-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur eigensicheren redundanten Strom-Spannungsversorgung
Inventor: JUNKER MARTIN
IPC: H02H9/00
Filed: 2001-10-16
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zur eigensicheren redundanten Strom-Spannungsversorgung für einen
oder mehrere elektrische Verbraucher (12) in einem explosionsgeschützten Bereich
(50), mit mindestens zwei Versorgungskreisen (30, 40) zur Bereitstellung
der Strom/Spannungsversorgung, und  mit einer Schutzeinrichtung
(26, 34, 36, 44, 46) zur eigensicheren Leistungsbegrenzung des von
den Versorgungskreisen (30, 40) den Verbrauchern (12) im explosionsgeschützten Bereich
(50) zugeführten
Stroms,  wobei die Versorgungskreise (30, 40) als Teil der Schutzeinrichtung
jeweils Einrichtungen zur Stromregelung und/oder -begrenzung (34,
35, 36, 44, 45, 46) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Versorgungskreise mit dem Verbraucher (12) oder den Verbrauchern
im explosionsgeschützten
Bereich (50) über
eine gemeinsame Anschlussleitung einzeln oder parallel verbindbar
sind,  dass außerhalb
des explosionsgeschützten
Bereichs als weiterer Teil der Schutzeinrichtung eine Einrichtung
zur resistiven Strombegrenzung (26) in Reihe geschaltet zu den Versorgungskreisen
(30, 40) vorgesehen ist, wobei die Einrichtung zur resistiven Strombegrenzung
(26) zwischen den Versorgungskreisen (30, 40) und dem explosionsgeschützten Bereich
angeordnet ist,...
Patent DE-10162933-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewebeextrahierung
Inventor: KLENK JOCHEN
IPC: A61B90/30
Filed: 2001-12-20
Granted: 2008-08-14
Abstract: Vorrichtung
zur Gewebeextrahierung, insbesondere Rongeur, mit einem Hohlschaft
(1), der in einem vorderen Bereich einen Trennmechanismus (2) zum Abtrennen
und Einführen
von Gewebe in den Hohlschaft (1) und in einem hinteren Bereich eine
Betätigungseinrichtung
(3) für
die Betätigung
des Trennmechanismus (2) aufweist,  wobei am oder im Hohlschaft
(1) ein von einem Antrieb (5) antreibbares mechanisches Transportelement
(4) zum Transport von abgetrenntem Gewebe innerhalb des Hohlschaftes
(1) vom vorderen in den hinteren Bereich angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das mechanische Transportelement (4) als
verschiebbarer Schlitten ausgebildet ist, der zumindest einen Mitnehmer
(6) für
das abgetrennte Gewebe aufweist.
Patent DE-10201961-B4 (DE)
Title: Staubsaugerdüse ohne rotierende Einbauten für Glattböden und textile Bodenbeläge
Inventor: KAFFENBERGER DIETER
IPC: A47L9/02
Filed: 2002-01-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Aufnahme grober Schmutzpartikel während des Saugens von Glattböden und
textilen Bodenbelägen
unter Verwendung einer Staubsaugerdüse ohne rotierende Einbauten
mit einem Saugkopf (1), der um die horizontale Achse eines Kippgelenkes (2)
beweglich mit einem Saugkanal (3) verbunden ist und einen von einer
vorderen Saugmundkante begrenzten Saugmund aufweist,  – wobei
der Saugkanal (3) ein Anschlussende für ein Saugrohr (4) aufweist,  – wobei
das Kippgelenk (2) Schwenkbewegungen des Saugkopfes (1) zwischen
einem vorderen Anschlag (I), an dem der Saugkanal (3), aufgerichtet
ist, und einem hinteren Anschlag zulässt, damit der Saugkopf (1)
bei üblichen Saugbewegungen
flach auf der zu reinigenden Bodenfläche aufliegt und  – wobei
der Saugkopf (1) in einer dem vorderen Anschlag (I) des Kippgelenkes
(2) zugeordneten Stellung am Saugkanal (3) arretiert wird, so dass
der Saugkopf (1) in der arretierten Position bei einer während des
Saugens üblichen Haltung
des Saugrohres (4) schräg
zur Bodenfläche
ausgerichtet ist und...
Patent DE-10204469-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzanlage mit integriertem Regensensor
Inventor: TRUNK MARTIN
IPC: E04F10/02
Filed: 2002-02-05
Granted: 2004-02-12
Abstract: Sonnenschutzanlage mit einem durch einen Antrieb verstellbaren Behang und einem Regensensor, der im Zusammenwirken mit einer Steuerung bei der Erfassung von Niederschlag den Behang einholt, dadurch gekennzeichnet, daß der Regensensor wenigstens zwei in bestimmtem Abstand zueinander angeordnete elektrische Kontakte aufweist, die die Leitfähigkeit eines zwischen ihnen vorgesehenen Materials erfassen, die sich infolge der Aufnahme von Feuchtigkeit durch das Material ändert, wobei das seine Leitfähigkeit ändernde Material ein Gewebe, insbesondere ein Textilgewebe ist.
Patent DE-10206030-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen eines Einspritzparameters eines Verbrennungsmotors an instationäre bzw. dynamische Vorgänge
Inventor: EISENBEIS GUENTER
IPC: F02D41/38
Filed: 2002-02-14
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Anpassen eines Einspritzparameters eines Verbrennungsmotors
an instationäre
Vorgänge,
wobei  der Einspritzmengen-Sollwert EM nach der Zeit abgeleitet und
anschließend
einer Filterung unterzogen wird,  das gefilterte Signal anhand
einer Kennlinie in einen ersten Korrekturfaktor K1 umgesetzt wird,  abhängig von
dem Einspritzmengen-Sollwert EM und der Motordrehzahl nM anhand
eines Kennfeldes ein dynamischer Korrektorgrundwert DK ermittelt
wird, und  der erste Korrekturfaktor K1 und der dynamische Korrekturgrundwert
DK multipliziert werden, um so einen Gesamtkorrekturwert GK für den anzupassenden
Einspritzparameter zu erhalten.
Patent DE-10208726-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungssystem für die Verwendung mit einem oder mehreren Modulen
Inventor: PEREGO RICHARD E
IPC: H05K1/11
Filed: 2002-02-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Signalverbindungssystem (40) für die Verwendung mit einem oder mehreren Modulen (46, 47), wobei das Signalverbindungssystem (40) umfasst:  einen ersten und einen zweiten Steckplatz (44, 45) zum Aufnehmen von entsprechenden Modulen (46, 47); und  einen ersten und einen zweiten Signalleitungssatz (60, 61), die ausgestaltet sind, um in wenigstens zwei Konfigurationen verwendet zu werden:  in einer ersten Konfiguration, in welcher der erste und der zweite Signalleitungssatz (60, 61) mit dem ersten Steckplatz (44) verbunden sind, um mit einem ersten Modul (46) in dem ersten Steckplatz (44) zu kommunizieren;  in einer zweiten Konfiguration, in welcher der erste Signalleitungssatz (60) mit dem ersten Steckplatz (44) verbunden ist, um mit dem ersten Modul (46) in dem ersten Steckplatz (44) zu kommunizieren, und der zweite Signalleitungssatz (61) mit dem zweiten Steckplatz (45) verbunden ist, um mit einem zweiten Modul (47) in dem zweiten Steckplatz (45) zu kommunizieren.
Patent DE-10212443-B4 (DE)
Title: Multifunktionsgriff für Elektrowerkzeuge
Inventor: BREHM BERNHARDT
IPC: B24B23/00
Filed: 2002-03-20
Granted: 2009-12-03
Abstract: Multifunktionsgriff (1) für Elektrowerkzeuge (2), bestehend aus einem Gehäuse (3), einem Betätigungshebel (4), einem Handgriff (5) und einem Schutzbügel (6), die durch Gelenke in einer Ebene verschieblich miteinander verbunden sind und eine in sich geschlossene kinematische Kette in Form eines Gelenkvierecks bilden,  wobei der Betätigungshebel (4), der Handgriff (5) und der Schutzbügel (6) in der genannten Reihenfolge über feststehende Lagerpunkte (7) und/oder bewegliche Lagerpunkte (8) an den gegenüberliegenden Enden des Gehäuses (3) angelegt und zu dem in sich geschlossenen, das Gehäuse (3) einbeziehenden, Gelenkviereck miteinander verbunden sind und den Multifunktionsgriff (1) bilden, der über das Gehäuse (3) mit dem Motorgehäuse des Elektrowerkzeugs (2) kraftschlüssig verbunden ist,  wobei das Elektrowerkzeug (2) über ein im Schutzbügel (6) geführtes und am Handgriff (5) ausgeführtes Kabel an ein Stromnetz angeschlossen ist und  wobei der Multifunktionsgriff (1) ohne Auswechseln von Einzelteilen auf optimale Kraftübertragungs- und Ergonomieerfordernisse einstellbar ist.
Patent DE-10223553-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Aktors und zugehörige Steuereinrichtung
Inventor: CHEMISKY ERIC
IPC: H02N2/06
Filed: 2002-05-27
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur elektrischen Ansteuerung eines piezoelektrischen Aktors, insbesondere eines piezoelektrischen Aktors einer Einspritzanlage mit den folgenden Schritten:  – Aufladen des Aktors,  – Abwarten einer vorgegebenen Verzögerungszeit (D1, D2),  – Entladen des Aktors nach Ablauf der Verzögerungszeit (D1, D2), wobei eine Zeitrasterung vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verzögerungszeit (D1, D2) in Abhängigkeit von der zeitlichen Lage eines Entladesignals derart variabel festgelegt wird, dass Quantisierungssprünge ausgeglichen werden, die durch die Zeitrasterung entstehen.
Patent DE-10229442-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher zur Abkühlung des Arbeitsgases eines Stirlingmotors
Inventor: PASEMANN LUTZ
IPC: F28F7/02
Filed: 2002-07-01
Granted: 2008-12-24
Abstract: Wärmetauscher
zur Abkühlung
eines Gases mittels Flüssigkeitskühlung, insbesondere
zur Kühlung
des Arbeitsgases einer nach dem Stirlingprinzip arbeitenden Maschine,
gekennzeichnet dadurch, dass der Wärmetäuscher in Form eines zylinderförmigen Ringkörpers ausgeführt ist,
der von einer Stirnseite zur anderen führende Bohrungen aufweist,
die so angeordnet sind, dass das zu kühlende Gas den Ringkörper von
einer Stirnseite zur anderen durchströmt, während das kühlende flüssige Medium die äußere Zylindermantelfläche umfließt.
Patent DE-10234881-B4 (DE)
Inventor: WEIGAND MICHAEL
IPC: F16N11/08
Filed: 2002-07-31
Granted: 2008-12-04
Abstract: The device has a piston on a threaded spindle in a tank and a drive head with a drive shaft connected to the spindle and an electromechanical shaft drive. A pin in a shaft passage has a bore with a non-return valve and a head spring-loaded to force the pin into contact with a shaft control surface forming an engagement surface with a pin head contact surface to move the pin when the control surface rotates to move lubricant through the pin bore. The device has a lubricant tank (1), a piston (3) on a threaded spindle (2) in the tank and a drive head (4) with a drive shaft (7) connected to the spindle and an electromechanical drive (5) for operating the shaft. The drive shaft contains a lubricant passage (8) opening into the tank. A pin (9) in the passage has an axial bore (10) with a non-return valve (11) on the inlet side and a pin head (13) loaded by a coil spring (12) that places the pin in contact with a control surface on the drive shaft. The control surface and pin head contact surface form engagement surfaces causing axial movement of the pin when the control surface rotates to transport lubricant through the bore in the pin.
Patent DE-10241690-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Synchronisieren eines Empfängers mit einem Sender
Inventor: RUPRICH THOMAS
IPC: H04B1/707
Filed: 2002-09-09
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zum Synchronisieren eines Empfängers
mit einem Sender, welcher eine im Empfänger bekannte Sequenz periodisch
aussendet, wobei  (a) in einem ersten Selektionsschritt (S1)
durch wiederholtes Korrelieren des vom Empfänger erhaltenen Signals mit der
bekannten Sequenz und Vergleichen der bei den Korrelationen berechneten
Korrelationsantworten mit einem Schwellenwert eine Menge möglicher
Synchronisations-Zeitpunkte bestimmt wird, und  (b) in einem
zweiten Selektionsschritt (S2) aus der Menge der möglichen
Synchronisations-Zeitpunkte der tatsächliche Synchronisations-Zeitpunkt
ermittelt wird, wobei  im ersten Selektionsschritt (S1) der
Schwellenwert adaptiv in Abhängigkeit
von zumindest einem während
der Korrelationen gemessenen Parameter derart verändert wird,
dass die Anzahl der möglichen
Synchronisations-Zeitpunkte einer vorgegebenen Anzahl im Wesentlichen
entspricht.
Patent DE-10241718-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbereiten von Datenzellen
Inventor: LEYRER THOMAS
IPC: H04M11/06
Filed: 2002-09-09
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung zum Aufbereiten von Datenzellen eines asynchronen Übertragungsmodus (ATM), die bei einem Vermittlungsverfahren mit kontinuierlichem Datenzellenstrom empfangen werden, eine feste Länge aufweisen und jeweils aus einem Headerteil und einem Nutzdatenteil bestehen,  wobei die Vorrichtung ein einziges Verarbeitungsmittel (11) zur Aufbereitung des Nutzdatenteils zusammengehörender Datenzellen zu Datenblöcken in jeweils einem Schritt und ohne Zwischenspeicherung von Daten vor dem Bilden der Datenblöcke aufweist,  und das Verarbeitungsmittel (11) so ausgestaltet ist, dass es auf einer niedrigeren Protokollschicht gemäß folgenden Verarbeitungsschritten arbeitet, dass  a) die Datenzellen gemäß eines Verarbeitungsschrittes der TC-Schicht (Transmission Convergence Layer, Übertragungssteuerungsschicht) anhand des Headerteils auf Leerzellen hin überprüft werden,  b) die Datenzellen, die aus Leerzellen bestehen, verworfen werden,  c) die Nutzdatenteile der um die Leerzellen reduzierten Datenzellen gemäß eines Verarbeitungsschrittes einer höheren Protokollschicht gemäß der Verarbeitung auf einer AAL-Schicht (ATM Adaption Layer, ATM Anpassungsschicht) daraufhin überprüft werden, ob sie dieselbe Zieladresse haben,  d) und...
Patent DE-10261966-B4 (DE)
Title: Luftheizgerät zur Integration in eine luftführende Gehäuseanordnung
Inventor: SCHLECHT PATRIC
IPC: B60H1/18
Filed: 2002-03-15
Granted: 2005-08-25
Abstract: Luftheizgerät zur Integration
in eine luftführende
Gehäuseanordnung
(12; 12a), insbesondere eine Gehäuseanordnung
(12; 12a) eines Fahrzeugklimagerätes,
umfassend:  – einen
Brennerbereich (18; 18a),  – einen
Wärmetauscherbereich
mit einem Wärmetauscherkörper (30;
30a), wobei in dem Wärmetauscherkörper (30; 30a)
ein durch eine Innenoberfläche
des Wärmetauscherkörpers begrenzter
und einen Verbrennungsabgasführungsraum
bereitstellender Innenraum (32; 32a) ausgebildet ist, welcher einen
dem Brennerbereich (18; 18a) nahen ersten Endbereich (34; 34a) und
einen vom Brennerbereich entfernten zweiten Endbereich (48; 48a)
aufweist und in welchen die bei der Verbrennung im Brennerbereich
(18; 18a) erzeugten heißen
Verbrennungsabgase eintreten, um beim Strömen entlang des Innenraums
(32; 32a) vom ersten Endbereich (34; 34a) zum zweiten Endbereich
(48, 48a) Wärme
auf die Innenoberfläche
des Wärmetauscherkörpers (30;
30a) zu übertragen,  – an einer
Außenseite
des Wärmetauscherkörpers (30; 30a)
eine Wärmeübertragungsrippenanordnung
mit einer Mehrzahl von Wärmeübertragungsrippen
(80, 82; 80a) zum Umströmen
durch in der Gehäuseanordnung
(12; 12a) geführte
Luft,  dadurch...
Patent DE-10314137-B4 (DE)
Title: Photolumineszenzanzeigeelement mit Antireflexionsschicht
Inventor: REDECKER MICHAEL
IPC: G09F9/30
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-08-25
Abstract: Display
auf Basis von im reemissiven Modus betreibbaren Photolumineszenzanzeigeelementen (PQD)
bestehend aus einem Substrat (29), einer Emitterschicht (31), einer
ersten Elektrodenschicht (30), welche lichtdurchlässig und
auf der Frontseite der Emitterschicht (31) angeordnet ist und einer
zweiten, reflektiven Elektrodenschicht (32), welche auf der Rückseite
der Emitterschicht (31) angeordnet ist, wobei das Display eine Schicht (33)
eines reflektiven Zirkularpolarisators und eine Schicht (34) eines
absorptiven Zirkularpolarisators aufweist, welche auf der Frontseite
der Emitterschicht (31) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schicht (33) des reflektiven Zirkularpolarisators für den Spektralbereich
des Absorptionsspektrums und des Emissionsspektrums der Emitterschicht
(31) reflektierend ausgebildet ist.
Patent DE-10317954-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: KAI KOICHI
IPC: G01S13/34
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-12-08
Abstract: Radarvorrichtung,
umfassend:  eine Sendeeinrichtung (1, 2, 3, 4; 21, 22, 23, 24)
zum Senden einer elektromagnetischen Welle zu einem Zielobjekt;  eine
Empfangseinrichtung (6; 26) zum Empfangen der elektromagnetischen
Welle, die von der Sendeeinrichtung gesendet und von dem Zielobjekt
reflektiert ist;  eine Mischeinrichtung (7; 27) zum Mischen
eines Ausgangs der Sendeeinrichtung und eines Eingangs der Empfangseinrichtung,
um ein Schwebungssignal zu erzeugen;  ein Tiefpassfilter (8;
28), das es zulässt,
dass ein Signal mit einer Frequenzkomponente, die gleich oder niedriger
als eine vorgegebene Frequenzkomponente ist, unter den von der Mischeinrichtung
ausgegebenen Schwebungssignalen, dort hindurch läuft;  eine A/D-Umsetzungseinrichtung
(9; 29) zum Abtasten eines Ausgangssignals des Tiefpassfilters,
um das Abtastsignal in ein digitales Signal umzusetzen;  eine
Hochgeschwindigkeits-Fouriertransformationseinrichtung (10; 30),
um das Abtastsignal, das von der A/D-Umsetzungseinrichtung abgetastet
und in das digitale Signal umgesetzt ist, einer Hochgeschwindigkeits-Fouriertransformation
zu unterwerfen;  eine Aliasing-Diskriminierungs/Korrektureinrichtung
(11; 31) zum Diskriminieren eines Signals mit einer...
Patent DE-10320333-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltungen für eine direkt modulierte Halbleiterstrahlungsquelle
Inventor: SCHROEDINGER KARL
IPC: H05B44/00
Filed: 2003-05-06
Granted: 2009-06-18
Abstract: Elektrische Schaltung (1) für eine direkt modulierte Halbleiterstrahlungsquelle mit  – einer Halbleiterstrahlungsquelle (100), der in Abhängigkeit von einem digitalen Datensignal ein modulierter Strom (I HL ) mit ansteigenden und abfallenden Signalflanken zugeführt wird, wobei die abfallenden Signalflanken jeweils ein Peaking aufweisen,  – Schaltungsmitteln (20'; 20), die mit einem elektrischen Kontaktpunkt (5) der Schaltung (1) verbunden sind und bei Unterschreiten eines vorgegebenen Werts der Flussspannung (U HL ) an der Halbleiterstrahlungsquelle (100) ein Peaking der abfallenden Signalflanke reduzieren oder verhindern, wobei  – die Schaltungsmittel (20) mindestens einen Transistor (21) aufweisen, dessen Basis an einer Gleichspannungsquelle (22) liegt, die den vorgegebenen Wert der Flussspannung festlegt, und dessen Kollektor oder Emitter mit dem elektrischen Kontaktpunkt (5) verbunden ist, und  – der Strom durch die Halbleiterstrahlungsquelle (100) bei Unterschreiten des vorgegebenen Werts der Flussspannung durch den Transistor (21) abgeleitet wird.
Patent DE-10324490-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse von Verkehrsregelungseinrichtungen
Inventor: HOYER ROBERT
IPC: G09G3/00
Filed: 2003-05-30
Granted: 2006-08-10
Abstract: Vorrichtung
zur Analyse von Verkehrsregelungseinrichtungen, bestehend aus einem
mobilen Erfassungsgerät
(24) mit einer Detektionseinheit (D), einer Filtereinheit (F), einer
Verarbeitungseinheit (P), einem Zeitgeber (Z), einem Datenspeicher
(M), einer Datenschnittstelle (S) und einer Spannungsquelle (B),
wobei die Detektionseinheit das von einem Signalgeber der Verkehrsregelungseinrichtung
einfallende Licht erfasst und den Helligkeitswert in ein elektrisches
Signal umwandelt, und die Filtereinheit beim Auftreten von charakteristischen Änderungen
der Amplitude des elektrischen Ausgangssignals der Detektionseinheit
ein digitales Signal erzeugt, welches den Ein- oder Aus-Zustand des Signalgebers
repräsentiert,
und die Verarbeitungseinheit bei Auftreten einer Flanke des digitalen
Signals einen Datensatz erzeugt, welcher die Flankenrichtung und
die aktuelle Zeit aus dem Zeitgeber enthält, und die Verarbeitungseinheit
den Datensatz in einen Datenspeicher ablegt, und die Datenschnittstelle
das Auslesen der Datensätze
aus dem Datenspeicher ermöglicht
dadurch gekennzeichnet, dass  – über die...
Patent DE-10328387-B4 (DE)
Title: Bidirektionale Treiberschaltung eines Flachdisplays sowie ein Verfahren zum Ansteuern desselben
Inventor: PARK JAE DEOK
IPC: G09G3/36
Filed: 2003-06-24
Granted: 2014-12-18
Abstract: Bidirektionale Treiberschaltung für ein Flachdisplay, mit einer Vielzahl von Blöcken, die durch einen Startimpuls (Vst), ein erstes bis viertes Taktsignal (CLK1, CLK2, CLK3, CLK4) verschiedener Phasen sowie eine erste und eine zweite Versorgungsspannung (Vdd, Vss) angesteuert werden, wobei jeder Block Folgendes aufweist: – ein Schieberegister (S/R), mit – einem ersten Steuerteil (21) zum Schalten entweder des Startimpulses (Vst) oder eines Ausgangssignals (Output) eines vorigen Blocks an einen ersten Knoten (Q) abhängig von einem der Taktsignale (CLK1, CLK2, CLK3, CLK4) eins bis vier, und von einer Spannung an einen zweiten Knoten (QB); – einem zweiten Steuerteil (22) zum Steuern der Spannung des zweiten Knotens (QB) abhängig vom Startimpuls (Vst), vom Ausgangssignal (Output) des vorigen Blocks oder des Ausgangssignals (output) des nächsten Blocks und abhängig von einem der Taktsignale (CLK1, CLK2, CLK3, CLK4) eins bis vier; – einem dritten Steuerteil (23) zum Schalten des Startimpulses (Vst) oder des Ausgangssignals (Output) des nächsten Blocks abhängig von einem der Taktsignale (CLK1, CLK2, CLK3, CLK4) eins bis vier an den ersten Knoten (Q); und – einem Puffer (24) zum Ausgeben eines der Taktsignale (CLK1, CLK2, CLK3, CLK4) eins bis vier als Schiebeimpuls abhängig von der Spannung am ersten und zweiten Knoten (Q, QB); und – einen Pegelschieber (L/S) zum Verschieben des Pegels des vom Schieberegister (S/R) ausgegebenen Schiebeimpulses und zum Ausgeben des verschobenen Pegels.