baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018119896-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: ECHLE DANIEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse angeordneten Pendelmassenträger (2) und über den Umfang verteilt an diesem im Fliehkraftfeld des um die Drehachse drehenden Pendelmassenträgers (2) entlang einer vorgegebenen Pendelbahn pendelfähig aufgenommenen Pendelmassen (3), wobei die Pendelmassen (3) zumindest aus in Ausnehmungen (11) des Pendelmassenträgers (2) aufgenommenen Mittelteilen (8) gebildet sind und die Pendelbewegung einstellende Pendellager (4) jeweils aus radial gegenüber liegenden Laufbahnen (5, 6) der Mittelteile (8) und des Pendelmassenträgers (2) sowie aus einer auf den Laufbahnen (5, 6) abwälzenden Pendelrolle (7) gebildet sind und an einer Endlage der Pendelbahn Anschlagpuffer (12) der Pendelmassen (3) gegenüber dem Pendelmassenträger (2) vorgesehen sind. Um die Anschlagpuffer (12) zu entlasten, sind aus der Stanzgeometrie der Ausnehmungen (11) jeweils einem Anschlagpuffer (12) zugeschaltete Endanschläge (13) in Umfangsrichtung erstreckt ausgebildet.
Patent DE-102018128985-A1 (DE)
Title: Gassack
Inventor: DA SILVA GOMES JOSÉ MIGUEL
IPC: B60R21/2338
Filed: 2018-11-19
Abstract: Ein Gassack mit einer Vorderwand (16) und einer Rückwand (18) umfasst ein erstes Fangband (20) mit einem ersten Fangbandteil (24) und einem zweiten Fangbandteil (26), die aneinander befestigt sind. Ab Erreichen einer vorbestimmten Zugkraft reißt das zweite Fangbandteil (26), sodass sich das Fangband (20) verlängert.
Patent DE-102018129233-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mobilen Geräts an Bord eines Fahrzeugs und mobiles Gerät zum Betrieb an Bord eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: HERRERO MARIANO
IPC: G06F3/0346
Filed: 2018-11-20
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines mobilen Geräts an Bord eines Fahrzeugs umfasst Schritte des Bestimmens einer räumlichen Ausrichtung des mobilen Geräts in dem Fahrzeug, des Bestimmens einer Lage wenigstens einer am Fahrzeug angebrachten Ausgabevorrichtung; des Identifizierens einer der bestimmen Ausgabevorrichtungen basierend auf der erfassten Ausrichtung des mobilen Geräts; und des Ausgebens einer Ausgabe des mobilen Geräts auf der bestimmten Ausgabevorrichtung. Dabei erfolgt das Identifizieren der bestimmten Ausgabevorrichtung auf der Basis einer Auswertung der Ausrichtung des mobilen Geräts im Raum zu einer erfassten Ausrichtung des Fahrzeugs im Raum.
Patent DE-102018132780-A1 (DE)
Title: Controller für ein von Menschen betriebenes Fahrzeug
Inventor: TSUCHIZAWA YASUHIRO
IPC: B62M6/45
Filed: 2018-12-19
Abstract: Controller für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug umfasst eine Steuereinheit, die einen Motor steuert, der zur Unterstützung des Vortriebs des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs verwendet wird. Die Steuereinheit ist wahlweise auf einen ersten Steuerzustand, der den Motor entsprechend der menschlichen Antriebskraft steuert, und auf einen zweiten Steuerzustand, der den Motor entsprechend der menschlichen Antriebskraft steuert, so dass ein Verhältnis einer Ausgabe des Motors zur menschlichen Antriebskraft größer als jenes des ersten Steuerzustands ist, einstellbar. In dem ersten Steuerzustand steuert die Steuereinheit den Motor so, dass eine Ansprechgeschwindigkeit des Motors in Bezug auf eine Änderung der menschlichen Antriebskraft gleich einer ersten Ansprechgeschwindigkeit wird. In dem zweiten Steuerzustand steuert die Steuereinheit den Motor so, dass die Ansprechgeschwindigkeit gleich einer zweiten Ansprechgeschwindigkeit wird, die niedriger als die erste Ansprechgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102018201181-A1 (DE)
Title: Hydraulische Achse und Verfahren
Inventor: TRAPPE STANISLAS
IPC: F15B21/08
Filed: 2018-01-25
Abstract: Offenbart ist ein hydraulisches System mit einer Hydromaschine, die einen hydraulischen Verbraucher in einem geschlossenen Kreislauf bewegen kann. Über einen an den geschlossenen Kreislauf angeschlossenen Bypasspfad kann Druckmittel gezielt über eine Drossel abgeführt werden, um hydraulische Energie in Wärme umzuwandeln.
Patent DE-102018206947-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum programmieren eines roboterprozesses
Inventor: SCHEURER CHRISTIAN
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-05-04
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Programmieren eines Roboterprozesses, umfasst die Schritte:
 - manuelles Anfahren (S15, S25, S65) mehrerer Soll-Posen eines Roboters (1), in denen ein robotergeführtes Werkzeug (18) eine Umgebung kontaktiert;
 - Abspeichern (S15, S25, S65) einer Soll-Bahn des Roboters auf Basis der angefahrenen Soll-Posen; und
 - manuelles Vorgeben (S15, S35, S45, S50) von Soll-Arbeitskräften des Roboters an Bahnpunkten der Soll-Bahn, insbesondere in den Soll-Posen und/oder von diesen verschiedenen Punkten der Soll-Bahn.
Patent DE-102018207494-A1 (DE)
Title: Druckentlastungssystem zur Druckentlastung von mindestens einem Druckbehälter sowie Druckbehältersystem und Kraftfahrzeug
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C13/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Druckentlastungssystem 100 zur Druckentlastung von mindestens einem Druckbehälter 200 sowie ein Druckbehältersystem und ein Kraftfahrzeug, umfassend:mindestens zwei thermisch aktivierbare Druckentlastungseinrichtungen 112, 114 zur Druckentlastung des Druckbehälters; undmindestens ein Wärmerohr 120 zum Transport von Wärmeenergie zu zumindest einer der Druckentlastungseinrichtungen 112, 114;wobei das Wärmerohr 120 Enden umfasst, die jeweils mit einer Druckentlastungseinrichtung 112, 114 wärmeübertragend gekoppelt sind.
Patent DE-102018208469-A1 (DE)
Title: Anordnung und verfahren zum entleeren mindestens einer mit einem flüssigkeitstank verbundenen leitung
Inventor: HEIDEMEYER TIMM
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-05-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anordnung (100), mit einem Flüssigkeitstank (10),mindestens einer mit dem Flüssigkeitstank (10) verbundenen Leitung (11, 11a, 11b), durch welche Flüssigkeit (F) aus dem Flüssigkeitstank (10) transportierbar ist, undeiner mit der mindestens einen Leitung (11, 11a, 11b) verbundenen Pumpe (13) zum Fördern der Flüssigkeit (F) aus dem Flüssigkeitstank (10) durch die mindestens eine Leitung (11, 11a, 11b) in Durchflussrichtung (R) während einer Betriebsphase, wobei ein mit der mindestens einen Leitung (11, 11a, 11b) verbundener Druckspeicher (14) vorgesehen ist, mittels welchem außerhalb der Betriebsphase in der mindestens einen Leitung (11, 11a, 11b) ein Druck erzeugbar ist, und dass entlang der mindestens einen Leitung (11, 11a, 11b) ein in eine Offenstellung und in eine Schließstellung überführbares Belüftungselement (15, 15a, 15b) angeordnet ist, wobei außerhalb der Betriebsphase durch den von dem Druckspeicher (14) erzeugten Druck und einer nachfolgenden Überführung des Belüftungselements (15, 15a, 15b) in die Offenstellung ein Druckimpuls innerhalb der mindestens einen Leitung (11, 11a, 11b) zum Entleeren der Leitung (11, 11a, 11b) von der Flüssigkeit (F) erzeugbar ist.
Patent DE-102018210556-A1 (DE)
Title: Adapter zur Verwendung mit einem Probenhalter sowie Verfahren zum Anordnen einer Probe in einem Detektionsstrahlengang eines Mikroskops
Inventor: LANGE RALPH
IPC: G02B21/34
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (1) zur Verwendung mit einem Probenhalter (8) eines Mikroskops (14)mit mindestens einem Auflagebereich (2) zur reproduzierbaren Lageausrichtung des Adapters (1) in einem montierten Zustand in einer Probenhalteraufnahme (4), mit einer ersten Koppelstelle (1.1) zur lösbaren Verbindung mit einer Koppelstruktur (11) eines Probenhalters 8 auf einer Seite des Adapters (1) und mit einer zweiten Koppelstelle (1.2) zur lösbaren Verbindung mit einer Koppelstruktur (13) eines Probenmanipulators (12) auf einer der ersten Koppelstelle (1.1)gegenüberliegenden Seite des Adapters (1).
 Die Erfindung betrifft weiterhin einen Probenhalter (8), eine Probenkammer (3), ein Mikroskop (16) und ein Verfahren zum Anordnen einer Probe (P) in einem Detektionsstrahlengang (15) eines Mikroskops (16).
Patent DE-102018211540-A1 (DE)
Title: Verdichter mit einem Trimmsteller
Inventor: FRIES HOLGER
IPC: F01D17/14
Filed: 2018-07-11
Abstract: Ein Verdichter (10) mit einem Gehäuse (18), das einen Verdichtungsraum, innerhalb dessen ein Verdichterlaufrad (14) drehbar gelagert ist, und einen Einlasskanal (19), der einen Verdichtereinlass (20) mit dem Verdichtungsraum verbindet, ausbildet, und mit einem Trimmsteller (17), durch den ein randseitiger Abschnitt des Eintrittsquerschnitts des Verdichterlaufrads (14) in veränderlichem Maße abdeckbar ist, wobei der Trimmsteller (17) eine in dem Einlasskanal (19) axial verschiebbare Strömungsführungsvorrichtung (24) umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsführungsvorrichtung (24) einen Teil eines elektromagnetischen Aktors (25), der für eine axiale Bewegung der Strömungsführungsvorrichtung (24) eingerichtet ist, ausbildet, indem in diese eine elektrische Spule (34) integriert ist oder diese als Anker des Aktors (25) zumindest teilweise ferromagnetisch ausgebildet ist.
Patent DE-102018213918-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussanordnung mit geteilter Ummantelung
Inventor: PROBERT DEBORAH
IPC: H01R13/18
Filed: 2018-08-17
Abstract: Eine elektrische Anschlussanordnung weist ein Kontaktglied mit einer Kontaktbasis auf. Mehrere Kontaktarme erstrecken sich in einer Armrichtung von der Kontaktbasis. Die Kontaktarme sind auf gegenüberliegenden Seiten einer Anschlussebene angeordnet. Die elektrische Anschlussanordnung weist ein am Kontaktglied gestütztes Federglied auf. Das Federglied weist eine Federbasis auf. Mehrere Federarme erstrecken sich auf gegenüberliegenden Seiten der Anschlussebene in der Armrichtung von der Federbasis. Die Federarme nehmen die mehreren Kontaktarme in Eingriff und spannen die Kontaktarme zu der Anschlussebene vor. Ferner enthält die Feder eine Ummantelung. Die Ummantelung erstreckt sich in der Armrichtung um die Kontaktarme herum und über sie hinaus. Die Ummantelung weist einen Anschlussdurchlass auf, in dem sich die Anschlussebene befindet.
Patent DE-102018216989-A1 (DE)
Title: Druckkörper für ein Druckluftsystem
Inventor: GLEU JENS-UWE
IPC: F16F9/32
Filed: 2018-10-04
Abstract: Druckkörper (1) für ein Luftfedersystem, welcher aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist, wobei der Druckkörper (1) eine äußere Hüllstruktur (4) und eine innere Versteifungsstruktur (5, 6) umfasst, wobei die Hüllstruktur eine Vielzahl an nebeneinander angeordneten und konvex geformten Segmenten (4) umfasst, welche einen Teil einer Wandung des Druckkörpers (1) bilden.
Patent DE-102018218632-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: HENSINGER HEIKO
IPC: B01D35/30
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1),- mit einem Filtergehäuse (2), in welchem ein Ringfilterelement (3) angeordnet ist,- wobei das Ringfilterelement (3) eine obere Endscheibe (5) und eine untere Endscheibe (6) aufweist, wobei an der unteren Endscheibe (6) ein axial abstehender Pin (8) vorgesehen ist,- wobei ein rohrförmiger Dom (10) vorgesehen ist, an dessen freiem Ende eine Führungskontur (13) vorgesehen ist, die mit einem am Ringfilterelement (3) angeordneten Führungselement (15) zusammenwirkt und eine Axialnut (16) aufweist,- wobei die Führungskontur (13) in der Art einer kreisförmigen Rampe oder in der Art einer abgeschrägten Kanüle ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Endscheibe (5) ein in den Innenraum (11) des Ringfilterelements (3) ragender Axialanschlag (17) angeordnet ist, der komplementär zur Führungskontur (13) am freien Ende des rohrförmigen Doms (10) ausgebildet ist und bei in der Filtereinrichtung (1) montiertem Ringfilterelement (3) flächig an der Führungskontur (13) anliegt.
Patent DE-102018221737-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks aus einer aluminiumhaltigen Metallschmelze
Inventor: BLEHER ROLAND
IPC: B33Y30/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks aus einer aluminiumhaltigen Metallschmelze (1), insbesondere einer Aluminiumschmelze, umfassend einen die Metallschmelze (1) aufnehmenden Kompressionsraum (2), der durch einen hin- und herbeweglichen Kolben (3) und durch einen Düsenkörper (4) mit einer Düsenbohrung (5) zur topfenförmigen Abgabe der Metallschmelze (1) begrenzt wird, wobei der Düsenkörper (4) zumindest im Bereich der Düsenbohrung (5) aus einem aluphilen Werkstoff gefertigt ist oder eine Beschichtung (6) mit einem aluphilen Werkstoff aufweist.
Patent DE-102019003840-A1 (DE)
Title: Videoendoskop und Verfahren zum Konfigurieren eines Videoendoskops
Inventor: ULMSCHNEIDER DANIEL
IPC: A61B1/06
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein Video-Endoskop, insbesondere ein Video-Mediastinoskop (1), umfasst einen länglichen starren Schaft (10) und einen Griff (50), der lösbar an einem proximalen Endabschnitt (11) des Schaftes (10) angebracht ist, wobei der Schaft (10) einen Optikschaft (20) umfasst, der eine Bildgebungsoptik und einen elektronischen Bildsensor (23) umfasst, wobei der Optikschaft (20) und ein an einem proximalen Ende des Optikschaftes (20) angeordnetes Steckverbindergehäuse (26) eine hermetisch abgedichtete Einheit bilden, die die Bildgebungsoptik und den Bildsensor (23) umschließt, und wobei der Griff (50) ein Griffgehäuse (51) umfasst, in dem eine Elektronikeinheit (60) untergebracht ist, wobei die Elektronikeinheit (60) hermetisch abgedichtet ist. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Verfahren zum Konfigurieren eines Videoendoskops.
Patent DE-102019007637-A1 (DE)
Title: Gabionenkorb für Dreikammer-Gabione
Inventor: DEUTSCHLE WOLFGANG
IPC: E01F8/00
Filed: 2019-11-02
Abstract: Gabionenkorb für eine Dreikammer-Gabione, mit einem Bodengitter (1) und vier Seitenwandgittern (2, 3) und gegebenenfalls einem Deckgitter (6), und mit zwei Trenngittern (4), die den Innenraum des Gabionenkorbs in zwei Außenkammern (AK) und eine zwischen den beiden beabstandeten Trenngittern (4) gebildete Mittelkammer (MK) unterteilen, und mit einer Anzahl von Stützgittem (5), die jeweils zwei beabstandete Gitterstäbe (51) aufweisen, die parallel zu den Gitterflächen der Trenngitter (4) und der dazu parallelen Seitenwandgitter (2) verlaufen und deren Abstand etwa der Lichtweite der Mittelkammer (MK) entspricht, und eine Anzahl von Querstäben (52) aufweist, die sich über die ganze Ausdehnung des Gabionenkorbs quer zu den Trenngittern (4) und durch die Mittelkammer (MK) hindurch erstrecken und mit ihren Enden mit den parallel zu den Trenngittern (4) verlaufenden Seitenwandgittern (2) verbunden sind. Die Stützgitter können entweder in vertikaler Orientierung mit gegenseitigen Abständen entlang der Länge des Gabionenkorbs oder in horizontaler Orientierung mit gegenseitigen Abständen entlang der Höhe des Gabionenkorbs angeordnet sein.
Patent DE-102019110528-A1 (DE)
Title: Technik zur positionsbestimmung
Inventor: VORA ANKIT GIRISH
IPC: G01C21/30
Filed: 2019-04-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Technik zur Positionsbestimmung bereit. Ein System beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher. Der Speicher speichert Anweisungen, die durch den Prozessor ausführbar sind, um anhand von LIDAR-Daten eine erste Intensitätskarte eines Gebiets um ein Fahrzeug zu generieren und eine Fahrzeugposition auf Grundlage eines Vergleichs der ersten Intensitätskarte mit einem Graustufenbild von oben zu schätzen.
Patent DE-102019110602-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug mit einer integrierten Kupplungseinrichtung
Inventor: PROKHOROV KIRILL
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Hybridfahrzeug mit einer Schnittstelleneinrichtung (2), wobei die Schnittstelleneinrichtung (2) eine erste Schnittstelle (3a) zur Ankopplung von einem ersten Motor zur Erzeugung eines ersten Antriebsmoments und eine zweite Schnittstelle (3b) zur Ankopplung von einem zweiten Motor zur Erzeugung eines zweiten Antriebsmoments aufweist, mit einer Kupplungseinrichtung (5) zur Unterbrechung des ersten und/oder des zweiten Antriebsmoments, mit einer Getriebeeinrichtung (8) zur Umsetzung des ersten und/oder des zweiten Antriebsmoments, mit einem Gehäuseabschnitt (9), wobei die Getriebeeinrichtung (8) in dem Gehäuseabschnitt (9) angeordnet ist, mit einer Betätigungseinheit (10) zur Betätigung der Kupplungseinrichtung (5), wobei die Betätigungseinheit (10) einen Druckraum (11) und einen Betätigungskolben (12) zur Übertragung einer Betätigungskraft (F) auf die Kupplungseinrichtung (5) aufweist, wobei der Betätigungskolben (12) in axialer Richtung in Bezug auf eine Hauptachse (14) in dem Druckraum (11) verschiebbar aufgenommen ist, und wobei der Druckraum (11) mindestens eine Lauffläche aufweist, wobei der Betätigungskolben (12) in radialer Richtung in Bezug auf die Hauptachse (14) an der Lauffläche abgestützt ist, wobei der Gehäuseabschnitt (9) die mindestens eine Lauffläche aufweist.
Patent DE-102019117282-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: D06F35/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter (1) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit (8) zum Behandeln von Wäsche (6), einer drehbar in dem Laugenbehälter (1) gelagerten Trommel (2) zur Aufnahme der Wäsche (6) und einer Umfluteinrichtung (3) zum Fördern der Waschflüssigkeit (8) aus einem ersten Bereich des Laugenbehälters (1) in einen zweiten Bereich des Laugenbehälters (1), wobei das Verfahren eine Durchführung eines Waschprogramms mit einer Waschphase (102) und mindestens einer Spülphase (103) umfasst, wobei während der Waschphase (102) und/oder der mindestens einen Spülphase (103) die Trommel (2) auf eine Anlegedrehzahl beschleunigt wird und gleichzeitig die Umfluteinrichtung (3) die Waschflüssigkeit (8) aus einem ersten Bereich des Laugenbehälters (1) in einen zweiten Bereich des Laugenbehälters (1) fördert. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechend ausgebildete Waschmaschine.
Patent DE-102019119744-A1 (DE)
Title: Konfigurierbares präzises neuronales netz mit differentieller binärer, nichtflüchtiger speicherzellenstruktur
Inventor: CHIU PI-FENG
IPC: G06N3/06
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Verwendung einer nichtflüchtigen Speicherarray-Architektur zum Realisieren eines binären neuronalen Netzes (BNN) ermöglicht das Durchführen einer Matrixmultiplikation und -akkumulation innerhalb des Speicherarrays. Eine Einheitssynapse zum Speichern eines Gewichts eines neuronalen Netzes wird durch eine differentielle Speicherzelle von zwei einzelnen Speicherzellen gebildet, wie beispielsweise Speicherzellen mit einem programmierbaren Widerstand, die jeweils zwischen ein entsprechendes eines Wortleitungspaares und eine gemeinsam genutzte Bitleitung geschaltet sind. Ein Eingang wird als ein Muster von Spannungswerten an Wortleitungspaaren angelegt, die mit den Einheitssynapsen verbunden sind, um die Multiplikation des Eingangs mit dem Gewicht durch Bestimmen eines Spannungspegels auf der gemeinsam genutzten Bitleitung durchzuführen. Die Ergebnisse solcher Multiplikationen werden von einem Abtastverstärker bestimmt, wobei die Ergebnisse von einer Summenschaltung akkumuliert werden. Der Ansatz kann von Binärgewichten auf Mehrbitgewichtswerte erweitert werden, indem mehrere differentielle Speicherzellen für ein Gewicht verwendet werden.
Patent DE-102019122176-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem, Strahljustiervorrichtung und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/70
Filed: 2019-08-19
Abstract: Es handelt sich um ein Laserbearbeitungssystem, das durch Laserlicht geschmolzenes Material eines Werkstücks durch wirksames Verwenden eines von einer Düse ausgestoßenen Hilfsgases effektiv wegblasen kann. Das Laserbearbeitungssystem umfasst eine Düse mit einer Ausstoßöffnung, die einen Strahl eines Hilfsgases entlang der optischen Achse des Laserlichts ausstößt, wobei die Düse an einer von der Ausstoßöffnung entfernten Position einen Maximalpunkt der Geschwindigkeit des Strahls bildet; und eine röhrenförmige Einfassung, die zwischen der Düse und dem Werkstück angeordnet ist und den Strahl umgibt, wobei die Einfassung eine veränderliche Innenabmessung in der radialen Richtung aufweist und die Position des Maximalpunkts durch Verändern dieser Innenabmessung regulieren kann.
Patent DE-102019122557-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit mit zwei auf einer gemeinsamen Welle angeordneten Losrädern zum Umsetzen zweier Übersetzungsstufen; sowie Antriebsstrang
Inventor: PIEPER TORSTEN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für ein hybrides Kraftfahrzeug, mit einem als Generator ausgebildeten ersten Elektromotor (3), einem als Antriebsmaschine ausgebildeten zweiten Elektromotor (4), einer mit einer Ausgangswelle (5) einer Verbrennungskraftmaschine (6) sowie mit einer Rotorwelle (7) des ersten Elektromotors (3) drehfest gekoppelten oder koppelbaren Getriebeeingangswelle (8), und einem über zumindest zwei unterschiedliche Übersetzungsstufen (9, 10) mit der Getriebeeingangswelle (8) koppelbaren Ausgang (11), wobei eine Rotorwelle (12) des zweiten Elektromotors (4) mittels einer ersten Koppeleinheit (13) mit dem Ausgang (11) wirkverbunden ist, wobei eine erste Übersetzungsstufe (9) ein unmittelbar auf der Getriebeeingangswelle (8) oder auf einer Zwischenwelle (14) aufgenommenes erstes Losrad (15) und eine zweite Übersetzungsstufe (10) ein auf derselben Welle (8, 14) wie das erste Losrad (15) aufgenommenes zweites Losrad (16) aufweisen. Zudem betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (2) mit dieser Getriebeeinheit (1).
Patent DE-102019123575-A1 (DE)
Title: Modulares trennendes Antriebsmodul mit Drehmomentverteilungserhöhung
Inventor: DOWNS JAMES P
IPC: F16H48/19
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein Antriebsmodul mit einem Gehäuse, einem Eingangsritzel, einem Hohlrad, das durch das Eingangsritzel angetrieben wird, einem Hohlradlager, das das Hohlrad für die Drehung in Bezug auf das Gehäuse trägt, einem Paar Ausgangswellen und einer Kupplung, die selektiv Drehleistung zwischen dem Hohlrad und den Ausgangswellen überträgt. Die Kupplung beinhaltet einen Kupplungseingang, der mit dem Hohlrad drehbar gekoppelt ist, einen Kupplungsplattentrenner, der mit dem Kupplungseingang drehbar gekoppelt ist, ein Paar Kupplungsausgänge, die jeweils mit einer jeweiligen der Ausgangswellen gekoppelt sind, ein Paar Kupplungspackungen, die Drehleistung zwischen dem Kupplungseingang und einem jeweiligen der Kupplungsausgänge übertragen, und ein Paar Betätigungskolben. Die Betätigungskolben sind im Kupplungsplattentrenner untergebracht.
Patent DE-102019124128-A1 (DE)
Title: Zellengestaltung zum verhindern einer tiefentladung in li-ionen-batterien
Inventor: ANANDAN VENKATARAMANI
IPC: H01M4/66
Filed: 2019-09-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Zellengestaltung zum Verhindern einer Tiefentladung in Li-Ionen-Batterien bereit. Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet eine Lithium-Ionen-Batterie eine Kathode, eine Anode, einen Separator zwischen der Kathode und der Anode, einen Stromkollektor an der Anode und eine Schicht aus elektronisch leitendem Material zwischen der Anode und dem Stromkollektor. Die Schicht aus elektronisch leitendem Material ist dazu konfiguriert, als Reaktion darauf, dass ein Potential der Batterie ein Phasenübergangspotential des elektronisch leitenden Materials übersteigt, einen Phasenübergang von einem Leiter zu einem Isolator zu durchlaufen, um eine Auflösung von Metallionen von dem Stromkollektor in die Anode zu verhindern.