baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10162974-B4 (DE)
Title: Blasfolie
Inventor: FUKADA MASANORI
IPC: C08L23/08
Filed: 2001-12-20
Granted: 2014-02-20
Abstract: Blasfolie, umfassend eine Mehrschichtfolie mit 3 oder mehr Schichten, die Oberflächenschichten aus linearem Polyethylen geringer Dichte 1, das die folgenden Bedingungen (A) bis (C) erfüllt, und (eine) Mittelschicht(en) umfassen, wobei mindestens eine der Mittelschichten eine eine Harzmasse umfassende Schicht ist, die ein durch Hochdruckradikalpolymerisation erhaltenes Polyethylen geringer Dichte und ein lineares Polyethylen geringer Dichte 2 umfasst, das eine um mindestens 2°C höhere Kristallisationstemperatur als die Kristallisationstemperatur des linearen Polyethylens geringer Dichte 1 aufweist, (A): Der Abweichungskoeffizient der Zusammensetzungsverteilung (Cx) der folgenden Gleichung (1) beträgt nicht mehr als 0,5, Cx = σ/SCBave(1)wobei σ die Standardabweichung der Zusammensetzungsverteilung ist und SCBave der mittlere Verzweigungsgrad ist, (B): der Gehalt (a) des in kaltem Xylol löslichen Teils, ausgedrückt in Gew.-%, bezogen auf das Gewicht des linearen Polyethylens geringer Dichte 1 und die Dichte (d) erfüllen folgende Ungleichung (2), a < 4,8 × 10–5 × (950 – d)3 + 10–6 × (950 – d)4 + 1(2)(C): die Kristallisationstemperatur (Tc) und die Dichte (d) erfüllen folgende Ungleichung (3), Tc > 0,763 × d – 599,2(3)wobei die Dichte (d) in kg/m3 angegeben ist.
Patent DE-10217841-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Ethylenpolymer-Zusammensetzung, Teilchen aus Ethylenpolymer-Zusammensetzung und aus den Teilchen der Ethylenpolymer-Zusammensetzung erhaltene Folie
Inventor: TSUTSUI TOSHIYUKI
IPC: C08F255/02
Filed: 2002-04-22
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Ethylenpolymer-Zusammensetzung, umfassend: (I) einen Schritt des Polymerisierens von Ethylen oder Ethylen und einem anderen α-Olefin mit 3 bis 20 Kohlenstoffatomen zur Herstellung eines Ethylenpolymers (i) mit einem α-Olefin-Gehalt von nicht mehr als 30 Gew.-% und einer Grenzviskosität [η] vom wenigstens 1,5-fachen der Grenzviskosität des folgenden Ethylenpolymers (ii) und im Bereich von 1 bis 12 dl/g und (II) einen Schritt des Polymerisierens von Ethylen oder Ethylen und einem anderen α-Olefin mit 3 bis 20 Kohlenstoffatomen zur Herstellung eines Ethylenpolymers (ii) mit einem α-Olefin-Gehalt von nicht mehr als 15 Gew.-% und einer Grenzviskosität [η] von 0,3 bis 3 dl/g, wobei die Schritte (I) und (II) einen Ethylen-Polymerisationskatalysator verwenden, der eine feste Titan-Katalysatorkomponente enthält, die durch Kontaktieren von (a) einer flüssigen Magnesium-Verbindung mit (b) einer flüssigen Titan-Verbindung in Gegenwart von (c) einer Organosilicium-Verbindung erhalten wird, worin der Schritt (II) in Gegenwart des im Schritt (I) erhaltenen Ethylenpolymers (i) durchgeführt wird oder der Schritt (I) in Gegenwart des im Schritt (II) erhaltenen Ethylenpolymers (ii) durchgeführt wird, um eine Ethylenpolymer-Zusammensetzung mit einer Grenzviskosität [η] von 1 bis 6 dl/g und einer Dichte von nicht weniger als 0,94 g/cm3 herzustellen.
Patent DE-10222176-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung eines Beatmungsgeräts
Inventor: WEILER NORBERT
IPC: A61M16/00
Filed: 2002-05-18
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Einstellung eines Beatmungsgeräts auf einen beatmeten Patienten
(7) mit folgenden Schritten:  a) Der arterielle Sauerstoffpartialdruck
P a O 2  und der arterielle
Kohlendioxidpartialdruck P a CO 2  im
Blutkreislauf des Patienten (7) werden zunächst gemessen,  b) der
inspiratorische Kohlendioxidpartialdruck P in CO 2  und der exspiratorische Kohlendioxidpartialdruck
P ex CO 2  im Beatmungskreislauf
von Beatmungsgerät
und Patient (7) werden gemessen,  c) ein arterieller Sauerstoffpartialdruck
(P a O 2 ) calc°  und
ein arterieller Kohlendioxidpartialdruck (P a CO 2 ) calc°  werden aus den in Schritt
b) gemessenen Werten unter Berücksichtigung
der Massenerhaltung des Sauerstoffs O 2  und
der Massenerhaltung des Kohlendioxids CO 2  berechnet,
wobei vorgegebene Werte für
die drei Lungenanteile des funktionellen Lungenmodells nach Bohr-Riley
und die Werte des vom Beatmungsgerät zugeführten Atemgasvolumenstroms d/dt
V und des inspiratorischen Sauerstoffpartialdrucks P in O 2  zugrunde gelegt werden,  d) aus dem
gemessenen arteriellen Sauerstoffpartialdruck P a O 2  und dem berechneten arteriellen Sauerstoffpartialdruck
(P a O 2 ) calc°  sowie
aus dem gemessenen arteriellen Kohlendioxidpartialdruck P a CO 2  und dem berechneten
arteriellen Kohlendioxidpartialdruck (P a CO 2 ) calc°  werden jeweils die Differenzen
(P a O 2 ) calc°  – P a O 2  und...
Patent DE-10232202-B4 (DE)
Title: Probenbehandlungsstation
Inventor: HERZ HELMUT
IPC: B01F33/40
Filed: 2002-07-16
Granted: 2005-08-25
Abstract: Probenbehandlungsstation,
welche Folgendes enthält:  eine
Gerätebasisplatte
(1);  eine gegenüber
dieser vertikal abgestützte
(2) und in einer Horizontalebene bewegliche Schütteltischplatte (3);  einen
zwischen diesen beiden Platten angeordneten und mit ihnen gekoppelten
Schüttelantrieb
(4) zur Horizontalbewegung der Schütteltischplatte (3) im Wesentlichen
ausschließlich
translatorisch, mit Mitteln zur Stillsetzung der Schütteltischplatte
(3) in einer präzisen
Ruhestellung;  eine auf der Schütteltischplatte (3) vorgesehene
Mikrotiterplattenhalterung (5); und eine in die Halterung entnehmbar eingesetzte,
eine Vielzahl von Probenbehältnissen
(7) aufweisende Mikrotiterplatte (6), deren Probenbehältnisse
mittels einer automatisch betätigten
Befüllungs-
und Entnahmeeinrichtung mit Proben befüllbar oder entleerbar sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass über
der Mikrotiterplatte (6) eine diese überspannende Evakuierplatteneinheit
(8) abnehmbar angeordnet ist, die so abdichtbar ausgebildet ist,
dass sie in allen Probenbehältnissen
(7) der Mikrotiterplatte (6) ein Vakuum zu erzeugen gestattet, und
die über
Anschlüsse
(14, 17) der Gerätebasisplatte
(1) steuerbar mit einer Vakuumquelle bzw. einer Belüftungsquelle
verbindbar...
Patent DE-10234333-B4 (DE)
Title: Schutzhelm
Inventor: SCHIMPF OLIVER
IPC: A42B3/04
Filed: 2002-07-26
Granted: 2004-08-19
Abstract: Schutzhelm mit einer stoßfesten Helmkalotte (1), mit einer durch eine hochklappbare Visierscheibe (4) von der Außenseite der Helmkalotte (1) abdeckbaren Sichtausnehmung (18) und mit einem innerhalb der Sichtausnehmung (18) angeordneten Display (5) zur Wiedergabe von Informationen auf einer Displayfläche (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Display (5) durch eine auf der Außenseite der Visierscheibe (4) befestigte Displayhalterung (6) und einen separaten, mit der Displayhalterung (6) über eine Verbindungsstange (9) verbundenen Displaykopf (7) mit der Displayfläche (8) gebildet ist und dass die Visierscheibe (4) größer als die Sichtausnehmung (18) ausgebildet und die Displayhalterung (6) außerhalb oder allenfalls am Rand der Sichtausnehmung (18) befestigt ist.
Patent DE-10249993-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: SPONER WOLFGANG
IPC: F16B35/04
Filed: 2002-10-26
Granted: 2005-09-15
Abstract: Befestigungselement,
insbesondere Schraube, mit einem Antriebsabschnitt, insbesondere
einem Schraubenkopf, für
ein Werkzeug, und einem an den Antriebsabschnitt angeformten Schaft,
der in einem freien Ende endet, das in einen Untergrund eintreibbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsabschnitt (11; 21) und
zumindest ein sich unmittelbar materialschlüssig daran anschließender erster
Schaftabschnitt (12; 22) mit einem gleichachsig angeordneten zweiten
Schaftabschnitt (13; 23) drehfest und unverlierbar verbunden ist,
wobei der erste und der zweite Schaftabschnitt (12, 13; 22, 23)
den Schaft bilden und der zweite Schaftabschnitt (13; 23) aus einem
zum ersten Schaftabschnitt (12; 22) unterschiedlichen Material gefertigt
ist, wobei der erste Schaftabschnitt (12; 22) unter Bildung einer
Kegelfläche
(27) sich verjüngend
in den zweiten Schaftabschnitt (13; 23) übergeht.
Patent DE-10306615-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Säcken
Inventor: KOEHN UWE
IPC: B31B50/18
Filed: 2003-02-14
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Sackes (25, 40) aus einem Polymer- und/oder
Metallfolienmaterial, bei dem  – das zur Sackbildung notwendige
Material (A-E) in Gestalt eines Folienschlauchs (25, 40), welcher
auf einer Rolle aufgewickelt ist, der Abwicklungseinrichtung einer
Bodenbildungsvorrichtung zugeführt
wird,  – welche
den abgewickelten Schlauch zu Schlauchstücken vereinzelt und ein Ende
des Sackes verschließt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
ein Folienschlauch (25, 40) aus vier Außenwandungen (A, B, C, D, M,
N, O, P) erzeugt wird, die durch vier Nähte (27) miteinander verbunden
werden,  – dass
der Folienschlauch (25, 40) Außenwandungen
(A, B, C, D, M, N, O, P) aufweist, deren Breite geringer ist als die
Breite der Materialbahn (E) oder der Umfang des Blasfolienschlauchs,
aus dem die Bahn (E) hergestellt ist, und  – dass die vier Nähte (27)
unter Verwendung eines Fügematerials – wie Klebstoff
oder Extrudat – gebildet
werden.
Patent DE-10307012-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug, insbesondere zur Metallbearbeitung
Inventor: NEHER FRIEDRICH
IPC: B23C5/24
Filed: 2003-02-19
Granted: 2005-08-04
Abstract: Schneidwerkzeug,
insbesondere zur Metallbearbeitung, mit  – einem Werkzeugkörper (10),
der wenigstens ein Segment (12) aufweist, an dem sich zumindest
ein zur Aufnahme eines Schneidelementes eingerichteter Schneidensitz
(14) befindet,  – einer
in das Segment (12) eingearbeiteten Ausnehmung (16), das zur Aufnahme
eines Verstellgliedes (18) eingerichtet ist,  – wenigstens
einer Schwächung
(20) des Segmentes (12) im Bereich des Schneidensitzes (14), und  – einer
Einstelleinrichtung (24), mit der die Lage des Verstellgliedes (18)
in der Ausnehmung (16) derart verstellbar ist, dass sich der Schneidensitz
(14) bewegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Ausnehmung
ein zylindrisches Loch (16) und das Verstellglied ein Stift (18)
ist, und das Loch (16)  – im
Bereich (30) der Schwächung
(20) des Segmentes (12) einen dem Querschnitt des Stiftes (18) im
wesentlichen entsprechenden Querschnitt aufweist und  – in einem
von der Schwächung
(20) des Segmentes (12) abliegenden Bereich (32) einen gegenüber dem...
Patent DE-10318809-B4 (DE)
Title: Antrieb für Webschäfte einer Webmaschine
Inventor: SAMPERS DIRK
IPC: D03D49/02
Filed: 2003-04-17
Granted: 2017-06-22
Abstract: Antrieb für Webschäfte einer Webmaschine mit Antriebselementen, die Rotationsbewegungen einer Antriebswelle in lineare Bewegungen umformen, und mit einem Hebelsystem zum Übertragen der linearen Bewegungen als Auf- und Abbewegungen auf die Webschäfte, wobei die Antriebswelle (12, 12') mittels eines eigenen Antriebsmotors (10) angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorachse des Antriebsmotors (10) der Antriebswelle (12, 12') parallel beabstandet zur Antriebswelle (12, 12') verläuft, der Antriebsmotor (10) zwischen der Antriebswelle (12, 12') und dem Hebelsystem (14, 14') in einem Bereich angeordnet ist, der von Verbindungsstangen (19, 19') überbrückt ist, die die Antriebselemente (13, 13') mit dem Hebelsystem (14, 14') verbinden, wobei die Verbindungsstangen (19, 19') oberhalb oder unterhalb des Antriebsmotors (10) angeordnet sind, und die Antriebswelle (12, 12'), die Antriebselemente (13, 13'), die Verbindungsstangen (19, 19'), die Hebelsysteme (14, 14') und der Antriebsmotor (10) in einem als Tragkonstruktion gestalteten Gehäuse (31) angeordnet sind.
Patent DE-10320268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auffinden und Darstellen von Informationen
Inventor: BRAND MICHAEL
IPC: G06F12/00
Filed: 2003-05-07
Granted: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Auffinden von Informationselementen (1) in einem oder mehreren Objekten (7), • wobei die Informationselemente (1) in einer Speichervorrichtung abspeicherbar und Bauteile oder Baugruppen einer Maschine sind, • wobei die Objekte (7) mittels einer graphischen Benutzeroberfläche (18) auf einer Anzeigevorrichtung darstellbar und wobei die Objekte (7) Maschinen oder Geräte sind, dadurch gekennzeichnet, • dass die Informationselemente (1) in einem Koordinatensystem des graphisch dargestellten Objektes (7) angeordnet sind, so dass jedem Informationselement (1) wenigstens ein Koordinatenpunkt in dem graphisch dargestellten Objekt (7) zugeordnet ist, • dass zum Auffinden des gewünschten Informationselements (10) mittels der graphischen Benutzeroberfläche (18) wenigstens ein in der Größe oder Form variables Auswahlfenster (6) vorhanden ist, mit welchem eine beliebig große Teilmenge von Koordinatenpunkten und dazugehörigen Informationselementen (1) des Objektes (7) auswählbar ist, • und dass die ausgewählten Informationselemente (9, 10) auf der graphischen Benutzeroberfläche (18) der Anzeigevorrichtung darstellbar sind.
Patent DE-10322902-B4 (DE)
Title: Faltenbalganordnung
Inventor: DEISINGER MARKUS
IPC: F16J3/04
Filed: 2003-05-21
Granted: 2010-09-09
Abstract: Faltenbalg mit einer Längsachse (A), der zum Abdichten eines Ringraums zwischen einem Gelenkaußenteil eines Tripodegelenks und einer mit einem Gelenkinnenteil des Tripodegelenks verbundenen Welle dient, umfassend einen elastischen Adapterring (2) zum Anschließen an das Gelenkaußenteil und einen hiermit verbundenen elastischen Balgabschnitt (3), der sich zwischen dem Adapterring (2) und einem Bund (5) zum Befestigen auf der Welle erstreckt, wobei der Adapterring (2) eine zylindrische Außenfläche (10) und eine im Querschnitt an die Außenkontur des Gelenkaußenteils angepaßte Innenfläche (9) zum formschlüssigen Aufsitzen auf dem Gelenkaußenteil aufweist, wobei zumindest in Umfangs-Teilbereichen des Adapterrings (2) eine Vielzahl von Löchern (12) vorgesehen ist, die von einer Stirnfläche (13) des Adapterrings (2) ausgehen und mit wabenförmiger Struktur angeordnet sind, wobei in zumindest einem Radialschnitt zumindest drei Löcher radial benachbart zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10336262-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Gesäßbreite
Inventor: LIESSMANN PETER
IPC: A61B5/107
Filed: 2003-08-07
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Gesäßbreite
sitzender gehbehinderter Personen zur Bestimmung eines Sitzbreiten-Maßes (16),
insbesondere für
einen Rollstuhl jeglicher Art mit nachfolgenden Verfahrensschritten:  a)
dem Anlegen einer transportabel ausgeführten Sitzbreitenerfassungshilfe
(1) mit schwenkbaren Flächenteilen
(2, 3) in situ an einer sitzenden gehbehinderten Person,  b)
dem Justieren von mit den Flächenteilen
(2, 3) verbundenen Profilteilen (9, 10) relativ zueinander in eine
Verschieberichtung (17) und  c) dem Fixieren der die Flächenteile
(2, 3) aufnehmenden Profilteile (9, 10) in einer dem erfassten Sitzbreiten-Maß (16) entsprechenden
Position.
Patent DE-10338731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer (RO)(R'O)(R''O)M=O-Verbindung, dünnschichtbildendes Material, Dünnschicht und Halbleiterelement
Inventor: KURIHARA MEGUMU
IPC: C23C16/40
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer (RO)(R'O)(R''O)M=O-Verbindung, umfassend Umsetzen von
(RO)(R'O)(R''O)M mit Ozon, wobei M gleich As oder P ist und R, R'
und R'' Alkylreste sind, welche jeweils gleich oder verschieden
sind.
Patent DE-10339047-B4 (DE)
Title: Treiber-Einrichtung, insbesondere für ein Halbleiter-Bauelement, sowie Verfahren zum Betreiben einer Treiber-Einrichtung
Inventor: BORST THOMAS
IPC: H03K17/16
Filed: 2003-08-25
Granted: 2006-10-26
Abstract: Halbleiter-Bauelement,
mit einer Treiber-Einrichtung (1), welche aufweist:  – einen
an eine Versorgungs-Spannung (VDDQ) angeschlossenen Signal-Treiber
(6a); und  – eine
Einrichtung (5) zum Aktivieren eines weiteren Signal-Treibers (6b),
wenn während
einer Initialisierungs-Phase
des Halbleiter-Bauelements die Versorgungs-Spannung (VDDQ) unter
einem vorbestimmten Schwellwert (VDDQ threshold ,
VDDQ threshold1 ) liegt, wobei falls der weitere
Signal-Treiber (6b) aktiviert wurde nach der Initialisierungs-Phase
des Halbleiter-Bauelements unabhängig
von der Höhe
der Versorgungs-Spannung (VDDQ) der aktivierte weitere Signal-Treiber (6b) aktiviert
bleibt.
Patent DE-10339378-B4 (DE)
Title: Einfahrbarer Linsentubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/02
Filed: 2003-08-27
Granted: 2009-07-16
Abstract: Einfahrbarer Linsentubus mit  einem ringförmigen Element (8), dessen Ringachse (Z0) parallel und exzentrisch zur optischen Achse (Z1) des Linsentubus ist,  einem innerhalb des ringförmigen Elementes (8) angeordneten Halter (6), der eine Halter-Linsengruppe (LG2) hält und längs eines Weges zwischen einer ausgerichteten Stellung, in der die Halter-Linsengruppe (LG2) auf die optische Achse (Z1) ausgerichtet ist, und einer versetzten Stellung, in der die Halter-Linsengruppe (LG2) aus der optischen Achse (Z1) versetzt ist, bewegbar ist,  einer auf die optische Achse (Z1) ausgerichteten weiteren Linsengruppe (LG1), die beim Einfahren des Linsentubus zu dem ringförmigen Element (8) hin bewegt und in diesem aufgenommen wird,  einer an dem ringförmigen Element (8) angebrachten Untereinheit (76) mit einer ersten Belichtungssteuerkomponente (S) und einer zweiten Belichtungssteuerkomponente (A),  einem ersten Betätiger (131) für die erste Belichtungssteuerkomponente (S), der innerhalb des ringförmigen Elementes (8) in einem ersten Raum angeordnet ist, der zwischen der Innenumfangsfläche des...
Patent DE-10345846-B4 (DE)
Title: Langroller zum Langrollen von Teigstücken
Inventor: MEIER ALEXANDER
IPC: A21C7/01
Filed: 2003-09-30
Granted: 2015-12-31
Abstract: Langroller (6) zum Langrollen von Teigstücken (2), – mit einem Grundgestell (10), – mit einer Abstützung (Platte 11), – mit einem im Grundgestell (10) gelagerten, mit einem Obertrum (16) über die Abstützung (Platte 11) geführten, endlosen Unterband (12), welches über eine Unterband-Antriebseinrichtung (15) angetrieben ist, – mit einem Traggestell (18) mit einer Halteeinrichtung (24) zur Halterung eines mit einem Untertrum (30) in einer Arbeitsposition etwa parallel zum Obertrum (16) des Unterbandes (12) verlaufenden, endlosen Oberbandes (25), welches über eine Oberband-Antriebseinrichtung (40) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Traggestell (18) derart ausgestaltet ist, dass das Oberband (25) durch eine ebenfalls mittels der Halteeinrichtung (24) festlegbare Druckbrett-Einheit (47) austauschbar ist.
Patent DE-10355568-B4 (DE)
Title: Schaltgerät für den Mittel- und Hochspannungsbereich
Inventor: DULLNI EDGAR
IPC: H01H33/664
Filed: 2003-11-27
Granted: 2011-04-07
Abstract: Schaltgerät für den Mittel- und Hochspannungsbereich mit Leistungs- und/oder Lastschaltern, wobei auf jeder Phase zwei Schalter (1) in Reihe geschaltet sind, welche in einem kleinen Zeitfenster dt zueinander koordiniert schaltbar sind, und zwischen den Schaltstrecken der beiden Schalter (1) eine galvanisch mit beiden Schaltern (1) verbundene Elektrode (4) angeordnet ist, so dass die sich ergebenden elektrischen Teilkapazitäten nahezu gleich sind.
Patent DE-10358778-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Temperaturmessung und Temperatursensor
Inventor: RAIS THOMAS JÜRGEN DR RER NAT
IPC: G01K1/16
Filed: 2003-12-12
Granted: 2014-04-24
Abstract: Anordnung zur Temperaturmessung an einer Messstelle (4) mit einem temperaturempfindlichen Messelement (5), wobei das temperaturempfindliche Messelement (5) mit einer wärmeleitfähigen Masse (6) umhüllt ist, wobei die Umhüllung (6) geometrisch so gestaltet ist, dass ein flächiger Kontakt zu der Messstelle (4) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das temperaturempfindliche Messelement (5) ein NTC-Element ist, welches mit der wärmeleitfähigen Masse (6) und einer Hülse (11) verklebt wird, wobei das Messelement in einem Sensorgehäuse (12) aufgenommen ist, welches als Klappgehäuse ausgebildet ist und das Element, welches die Messstelle (4) aufweist, umschließt.
Patent DE-10392355-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Identifizierung der Herkunft von RF Übertragungen
Inventor: DESAI TEJAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2003-03-24
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zum Erlernen von Sensorcodes durch einen Fahrzeugcontroller (30), umfassend die Schritte:  a) Bereitstellen eines Fahrzeugs (20) mit einem Controller (30) und einer Vielzahl von Reifendrucksensoren (28), wobei jeder Sensor (28) seine individuelle Sensor ID besitzt und der Controller (30) ebenso eine erwartete Fahrzeug ID besitzt;  b) Auslösen einer Übermittlung eines Signals von jedem der Vielzahl der Reifendrucksensoren (28) durch Senden eines Signals zu jedem der Vielzahl von Reifendrucksensoren (28), wobei das Signal, das zu jedem der Vielzahl von Reifendrucksensoren (28) gesendet wird, die erwartete Fahrzeug ID beinhaltet; und  c) Übermitteln eines kombinierten Signals von jedem der Vielzahl von Reifendrucksensoren (28) zu dem Controller (30), wobei das kombinierte Signal sowohl die Fahrzeug ID als auch die Sensor ID beinhaltet und das kombinierte Signal von dem Controller (30) des Fahrzeugs (20) aufgenommen wird, sowie Vergleichen der erwarteten Fahrzeug ID und einer empfangenen Fahrzeug ID, die in dem kombinierten Signal enthalten ist, und Erlernen der Sensor ID, falls die erwartete Fahrzeug ID mit der empfangenen Fahrzeug ID übereinstimmt.
Patent DE-19503194-B4 (DE)
Title: Feuerstätte mit Schalldämpfung, Dämpfungseinrichtung und Verwendung
Inventor: KUTZNER LUITPOLD
IPC: F23M20/00
Filed: 1995-02-01
Granted: 2006-12-21
Abstract: Feuerstätte mit
Schalldämpfung,
insbesondere mit flüssigen
oder gasförmigen
Brennstoffen betriebene Feuerstätte,
mit mindestens einem durch eine Kanalwandung (23) begrenzten, längs einer
Kanalachse (25) verlaufenden Abgaskanal (15), wobei zur Schalldämpfung von
im Abgaskanal (15) auftretenden Schallwellen dem Abgaskanal (15)
Dämpfungsmittel
(29; 49e, 51e, 53e, 59e) zugeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß zur Schalldämpfung nachfolgende
Maßnahmen
a) und b) vorgesehen sind:  a) angrenzend an den Abgaskanal
(15) ist mindestens eine den Schallwellen zugängliche Breitband-Dämmaterialpackung
(29) vorgesehen, welche  i) über
die Flächenausdehnung
der Kanalwandung (23) verteilt unterschiedliche Ausdehnung in zum
jeweiligen Kanalwandungsbereich im wesentlichen orthogonaler Richtung
besitzt, oder/und  ii) Packungsbereiche (39c, 41c) unterschiedlichen
Dämpfungsverhaltens
aufweist;  b) der Abgaskanal (15e) weist zwischen dem Ausgang
der Feuerstätte
(1e) und dem Eingang eines nachgeschalteten Kamins (17e) mindestens
eine Knickstelle (49e, 51e) auf, an welcher der der Knickstelle
(49e, 51e) zuströmende
Abgasstrom unter einem von Null verschiedenen Winkel auf die Kanalwandung...
Patent DE-19509501-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: HINKEL RUEDIGER
IPC: F16H45/02
Filed: 1995-03-16
Granted: 2005-05-04
Abstract: Hydrodynamischer
Drehmomentwandler im Antriebsstrang zwischen einer Antriebsquelle und
einer angetriebenen Baueinheit, umfassend ein mit der Antriebsquelle
verbundenes Pumpenrad (24), ein mit der angetriebenen Baueinheit über eine
Verbindungswelle (48) verbundenes Turbinenrad (26), ein Leitrad
(28), das axial zwischen dem Pumpenrad (24) und dem Turbinenrad
(26) achsnah gelegen ist, wobei Pumpen-, Turbinen- und Leitrad innerhalb
eines Hydraulikraums (22) einen toroidischen Primärkreislaufraum
(96) definieren und der Hydraulikraum (22) ein Hydraulikfluid enthält, welches
zur Drehmomentübertragung
innerhalb des toroidischen Primärkreislaufraums
(96) dient, und eine hydraulisch betätigbare Überbrückungskupplung (57) in einem
Drehmomentübertragungspfad
(54-62) zwischen dem Turbinenrad (26) und dem Pumpenrad (24) mit
einem der Kühlung
des Hydraulikfluids und der Betätigung
der Überbrückungskupplung (57)
dienenden Sekundärkreislauf
(s1-s11) des Hydraulikfluids, welcher über teilweise entlang der Verbindungswelle (48)
verlaufende Leitungswege (92, 94) an eine äußere Hydraulikfluidumwälzstation
angeschlossen ist, wobei das Leitrad (28) an einem die Verbindungswelle
(48) umschließenden
Stützrohr
(64) über
eine Freilaufeinheit (68) gegen Drehung in einer Drehrichtung...