baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016201605-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen, Verfahren zu dessen Herstellung und Batterie
Inventor: RIEDMANN MATTHIAS
IPC: H01M50/209
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen, insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen, aufweisend eine Mehrzahl an Trennwänden (4), wobei zwischen zwei Trennwänden (4) eine Batteriezelle (2) angeordnet ist, und zwischen zwei zu einer Batteriezelle (2) benachbarten Trennwänden (4) weiterhin ein Federelement (6) angeordnet ist, insbesondere ein Zug- und/oder Druckfederelement, welches in der Art kontaktierend und/oder verbunden mit den zwei Trennwänden (4) angeordnet ist, dassein Wert einer Verformungskonstanten (12) des Federelements (6) eine von den zwei Trennwänden (4) auf die Batteriezelle (2) übertragene Kraft bestimmt.
Patent DE-102016203838-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Magnetresonanzbilddatensatzes, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und Datenträger
Inventor: BLASCHE MATHIAS
IPC: G01R33/561
Filed: 2016-03-09
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Magnetresonanzbilddatensatzes eines aufzunehmenden Zielgebiets mit einer Magnetresonanzeinrichtung (1), wobei Magnetresonanzdaten für eine erste Anzahl an Schichten aufgenommen werden und die Aufnahme von Magnetresonanzdaten für eine zweite Anzahl, die kleiner als die erste oder gleich der ersten Anzahl ist, an unterschiedlichen Schichten gleichzeitig erfolgt, wobei ein Trennungsalgorithmus der parallelen Bildgebung zur Ermittlung von einzelnen Schichten zugeordneten Magnetresonanzdaten aus einem bei der gleichzeitigen Aufnahme mehrerer Schichten entstandenen Mehrschichtdatensatz verwendet wird, welcher Trennungsalgorithmus aus einem in einem Referenzscan aufgenommenen Kalibrierungsdatensatz des Zielgebiets ermittelte Eingangsparameter verwendet, wonach die Rekonstruktion des Magnetresonanzbilddatensatzes aus den einzelnen Schichten zugeordneten Magnetresonanzdaten erfolgt, wobei zur Rekonstruktion des Magnetresonanzbilddatensatzes zusätzlich wenigstens ein Teil des Kalibrierungsdatensatzes verwendet wird.
Patent DE-102016205630-A1 (DE)
Title: Empfangsvorrichtung und Förderverfahren der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HARTMANN FLORIAN
IPC: B65G51/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Empfangsvorrichtung (15) einer Fördereinrichtung (1, 2) für den Transport von mit Druckluft geförderten Filterstäben (6–6‘‘‘‘) der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei die Empfangsvorrichtung (15) eine Bremsvorrichtung (31, 32) aufweist, die die Filterstäbe (6–6‘‘‘‘) abbremst, und eine Beschleunigungsvorrichtung (33) aufweist, die die Filterstäbe (6–6‘‘‘‘) beschleunigt, wobei die Beschleunigungsvorrichtung (33) in einer Förderrichtung (17) der Filterstäbe (6–6‘‘‘‘) stromabwärts der Bremsvorrichtung (31, 32) angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Bremsvorrichtung (31, 32) zumindest zwei Bremseinrichtungen aufweist, die so ausgebildet sind, dass sie die Filterstäbe aktiv abbremsen. Zudem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Transportieren von mit Druckluft geförderten Filterstäben (6–6‘‘‘‘) der Tabak verarbeitenden Industrie.
Patent DE-102016205697-A1 (DE)
Title: Bewegungsbestimmungssystem
Inventor: RIEPE-GEDON HANS
IPC: G06T7/20
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bewegungsbestimmungssystem zum Bestimmen einer Bewegung eines Objekts, wobei das Bewegungsbestimmungssystem zwei Kameras (2, 3) zum Aufnehmen von Bildern des Objekts (4) aus unterschiedlichen Bildaufnahmegeometrien aufweist. Eine Transformationsbereitstellungseinheit transformiert ein aufgenommenes Bild des Objekts (4) zu einem transformierten Bild, wobei in dem transformierten Bild ein Teil des Objekts (4), das sich in einer vorbestimmten Höhe befindet, so dargestellt ist, als wenn es in einer anderen, fiktiven Bildaufnahmegeometrie aufgenommen worden wäre. Eine Transformationseinheit transformiert die aufgenommen Bilder zu transformierten Bildern unter Verwendung der bereitgestellten Transformationen und eine Differenzbildungseinheit bildet Differenzbilder auf Basis von transformierten Bildern einer selben Kamera (2, 3), die unterschiedlichen Zeitpunkten entsprechen. Eine Kombinationseinheit erzeugt Kombinationsbilder durch Kombinieren von zeitlich entsprechenden Differenzbildern unterschiedlicher Kameras (2, 3), wobei eine Bewegungsbestimmungseinheit die Bewegung des Objekts (4) auf Basis der für die unterschiedlichen Zeitpunkte erzeugten Kombinationsbilder bestimmt.
Patent DE-102016208080-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil sowie Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffeinspritzventils
Inventor: DÖRGES ULRICH
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzventil zur Einbringung eines Kraftstoffes in die Brennräume eines Verbrennungsmotors, insbesondere einen selbstzündenden Verbrennungsmotor. Das Kraftstoffeinspritzventil weist einen Ventilkörper mit einer Mehrzahl von Spritzlöchern auf, durch welche der Kraftstoff unter hohem Druck in die Brennräume des Verbrennungsmotors eingespritzt werden kann. Die Spritzlöcher sind als gestufte Bohrungen ausgeführt, wobei in Strömungsrichtung eines Kraftstoffes durch den Ventilkörper zunächst ein Abschnitt mit einem kleineren Durchmesser und danach ein Abschnitt mit einem größeren Durchmesser durchströmt wird. Es ist vorgesehen, dass die Mittelachsen des kleineren Durchmessers und des größeren Durchmessers des Spritzloches exzentrisch zueinander ausgebildet sind, um asymmetrische Kraftstoffstrahlen auszubilden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kraftstoffeinspritzventils.
Patent DE-102016210169-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Steuerung eines wasserführenden Haushaltsgerätes und hierzu geeignetes Haushaltsgerät
Inventor: NEUMAIER PHILIPP
IPC: D06F34/28
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines wasserführenden Haushaltsgeräts 1 mit einer Steuereinrichtung 23, einem Spektrometer 24, welches mindestens eine Strahlungsquelle 4, eine Probeneinheit 5, mindestens einen Strahlungsdetektor 6 und eine Auswerteeinheit 29 umfasst, wobei Auswerteeinheit 29 und Steuereinrichtung 23 zum Informationsaustausch untereinander eingerichtet sind, so dass Daten zwischen Spektrometer 24 und Steuereinrichtung 23 ausgetauscht werden können, wobei es die folgenden Schritte umfasst: (a) In Kontakt bringen der Probeneinheit 5 mit wässriger Flüssigkeit; (b1) Vermessen der wässrigen Flüssigkeit mit dem Spektrometer 24, indem von der mindestens einen Strahlungsquelle 4 Strahlung in einem Wellenlängenbereich von λ1 bis λ2 in mindestens einem Zeitintervall Δτ emittiert wird, so dass die Probeneinheit 5 damit beaufschlagt wird, und der mindestens eine Strahlungsdetektor 6 die von der Probeneinheit 5 reflektierte Strahlung als Flüssigkeits-Messsignal registriert; (b2) Eindampfen der wässrigen Flüssigkeit von der Probeneinheit 5 und Vermessen des Rückstands mit dem Spektrometer 24, indem von der mindestens einen Strahlungsquelle 4 Strahlung in einem Wellenlängenbereich von λ1 bis λ2 in mindestens einem Zeitintervall Δτ emittiert wird, so dass die Probeneinheit 5 damit beaufschlagt wird, und der mindestens eine Strahlungsdetektor 6 die von der Probeneinheit 5 reflektierte Strahlung als Feststoff-Messsignal registriert; und (c) Übermitteln des Messsignals oder der Messsignale an die Auswerteeinheit 29, Auswerten des Messsignals mit einer in der Auswerteeinheit 29 hinterlegten Auswerteroutine und Übermitteln des ausgewerteten Messsignals an die Steuereinrichtung 23, wobei die Schritte (a) bis (c) einmal oder mehrmals durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft außerdem ein zur Durchführung dieses Verfahrens geeignetes Haushaltsgerät.
Patent DE-102016210219-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: SMIRNOV LOTHAR-FRANK
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinenvorrichtung mit zumindest einer Elektronikeinheit (12a; 12b) zu einer elektronischen Steuerung zumindest eines Betriebsparameters einer Handwerkzeugmaschine (14a; 14b). Es wird vorgeschlagen, dass mittels der zumindest einen Elektronikeinheit (12a; 12b) zu einer Durchführung zumindest eines Senkmodus zumindest ein Spindelbetrieb einer Abtriebsspindel (16a; 16b) der Handwerkzeugmaschine (14a; 14b) in Abhängigkeit von zumindest einem Beeinflussungsparameter automatisch beeinflussbar ist.
Patent DE-102016210262-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entleeren eines Reduktionsmittelfördersystems eines SCR-Katalysators
Inventor: REITER MANUEL SIMON
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entleeren eines Reduktionsmittelfördersystems eines SCR-Katalysators, welches eine Förderleitung und eine Rückförderleitung aufweist, die jeweils einen Reduktionsmitteltank mit einem Fördermodul verbinden, und eine Druckleitung, welche das Fördermodul mit einem Dosierventil verbindet. Es umfasst die folgenden Schritte: Schließen (50) des Dosierventils, sowie Umschalten des Fördermoduls von einem Förderbetrieb zu einem Rückförderbetrieb durch Umschalten (51) eines Umschaltventils von einer ersten Position in eine zweite Position. Dadurch erfolgt ein Rückfördern (52) einer Reduktionsmittellösung aus der Rückförderleitung, der Förderleitung und dem Fördermodul durch das Fördermodul und die Förderleitung in den Reduktionsmitteltank. Anschließend wird des Dosierventils geöffnet (53) und ein Rückfördern (54) einer Reduktionsmittellösung aus dem Dosierventil und der Druckleitung, sowie weiterhin aus der Rückförderleitung, durch die Förderleitung in den Reduktionsmitteltank wird realisiert. Des Weiteren wird das Dosierventil wieder geschlossen (55), um die Rückförderleitung und das Fördermodul zu entleeren (56).
Patent DE-102016212469-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: LEHMEIER CHRISTOPH
IPC: F04B53/16
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kraftstoffhochdruckpumpe (22) mit einem Pumpengehäuse (52) und einem topfförmigen Deckelelement (54), wobei das Pumpengehäuse (52) und das Deckelelement (54) durch eine umlaufende Schweißnaht miteinander verbunden sind, und folgende Schritte aufweist: – In Kontakt bringen des Pumpengehäuses (52) mit einer Unterelektrode (71) – Greifen des Deckelelements (54) mit einer Spannzange (80) und kontaktieren des Deckelelements (54) mit einer Elektrode (72), – In Kontakt bringen der offenen Seite des Deckelelements (54) mit dem der Unterelektrode (71) gegenüberliegenden Seite des Pumpengehäuses (52), wobei sich das Deckelelement (54) auf der der Unterelektrode (71) gegenüberliegenden Seite des Pumpengehäuses (52) zentriert, – Pressen des Deckelelements (54) auf das Pumpengehäuse (52) in Richtung der Unterelektrode (71) und Einleiten eines elektrischen Stroms von der Elektrode (72) über das Deckelelement (54) und das Pumpengehäuse (52) in die Unterelektrode (71), sodass es an der Kontaktstelle zwischen Deckelelement (54) und Pumpengehäuse (52) zu einer Aufschmelzung und nachfolgend zu einer stoffschlüssigen Verbindung des Deckelelements (54) mit dem Pumpengehäuse (52) kommt.
Patent DE-102016217094-A1 (DE)
Title: Bedienungssystem für Fahrzeuge
Inventor: AZUCHI TAKASHI
IPC: H03K17/968
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein Bedienungssystem für Fahrzeuge beinhaltet ein Längselement (12), einen Bewegungsdetektor (21) und eine Steuerung (30). Der Bewegungsdetektor (21) ist an einer Spitze des Längselements (12) angeordnet und ermittelt in einem Sensorraum (SP), der so festgelegt wird, dass keine Bewegungen von Händen oder Fingern einer Bedienungsperson ermittelt werden, die ein Lenkrad hält, ohne die Absicht, eine bordeigene Vorrichtung (200) zu bedienen, eine Bedienungsform, wenn die Bedienungsperson die bordeigene Vorrichtung (200) bedient. Die Steuerung (30) übermittelt einen Befehl an die bordeigene Vorrichtung (200) basierend auf einem Ausgangssignal des Bewegungsdetektors (21). Der Bewegungsdetektor (21) beinhaltet einen Sensor (22) mit einer lichtemittierenden Einheit (22A) und einer lichtempfangenden Einheit (22B) und ein Gehäuse (23). Das Gehäuse beinhaltet einen nicht durchlässigen Teil (23B) und einen durchlässigen Teil (23A), der Licht durchlässt, so dass das Licht den Sensorraum (SP) bildet.
Patent DE-102016219773-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe, Reibungskupplungseinrichtung und Antriebsstrang
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F16F15/12
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe für eine Reibungskupplungseinrichtung sowie die Reibungskupplungseinrichtung selbst, und einen Antriebsstrang. Die Kupplungsscheibe (30) umfasst eine Nabe (32) zur drehmomentfesten Verbindung mit einer Welle, ein Reibelement (33) zur reibschlüssigen Eintragung eines Drehmomentes in die Kupplungsscheibe (30) sowie einen ersten Nabenflansch (40) und einen zweiten Nabenflansch (41), wobei wenigstens der erste Nabenflansch (40) mit der Nabe (32) drehmomentfest verbunden ist, und wobei die Kupplungsscheibe (30) Federelemente (50) aufweist, die zwischen den beiden Nabenflanschen diese mechanisch miteinander koppeln, so dass die Nabenflansche rotatorisch relativ zueinander bewegbar sind, wobei die Kupplungsscheibe (30) derart ausgestaltet ist, dass die beiden Nabenflansche (40, 41) lateral zueinander versetzbar sind. Mit der hier vorgeschlagenen Kupplungsscheibe ist ein lateraler bzw. radialer Versatz bzw. eine radiale Verschiebung ausgleichbar, bei gleichzeitiger Gewährleistung einer hohen Lebensdauer aufgrund verringerter Reibverhältnisse an den Dämpfungsfedern der Kupplungsscheibe.
Patent DE-102016219813-A1 (DE)
Title: Verbindung einer Luftfeder
Inventor: BANK CHRISTOPH
IPC: F16J15/14
Filed: 2016-10-12
Abstract: Verbindung (1) einer Luftfeder, mittels welcher ein Endbereich eines Luftfederbalges (8) an einen Klemmgrund (10) eines Anbauteils (7) der Luftfeder befestigt ist, wobei im Bereich der Verbindung (1) ein Dichtmittel (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102016220474-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Kühleinrichtung
Inventor: ALLGÄUER CHRISTIAN
IPC: F01P9/06
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (19) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von einem Kältemittel durchströmbaren Kältemittelkreislauf (2), mit einem in dem Kältemittelkreislauf (2) angeordneten Kältemittelverdichter (3), mit einem in dem Kältemittelkreislauf (2) angeordneten ersten Verdampfer (4) zum Verdampfen des Kältemittels, mit wenigstens einem in dem Kältemittelkreislauf (2) angeordneten zweiten Verdampfer (5) zum Verdampfen des Kältemittels, mit einer in dem Kältemittelkreislauf (2) angeordneten ersten Saugleitung (11) zum Führen des Kältemittels von dem ersten Verdampfer (4) zu dem Kältemittelverdichter (3), mit einer in dem Kältemittelkreislauf (2) angeordneten und zumindest teilweise von der ersten Saugleitung (11) getrennten zweiten Saugleitung (12) zum Führen des Kältemittels von dem zweiten Verdampfer (5) zu dem Kältemittelverdichter (3), mit einer in dem Kältemittelkreislauf (2) angeordneten und an einer Verbindungsstelle (V) fluidisch mit den Saugleitungen (11, 12) verbundenen Hauptleitung (13) zum Führen des Kältemittels aus den Saugleitungen (11, 12) zu dem Kältemittelverdichter (3), und mit wenigstens einem in dem Kältemittelkreislauf (2) angeordneten Wärmetauscher (14), welcher von dem von zumindest einem der Verdampfer (4, 5) zu dem Kältemittelverdichter (3) strömenden Kältemittel durchströmbar ist, wobei der wenigstens eine Wärmetauscher (14) in zumindest einer der Saugleitungen (11, 12) angeordnet ist, wobei die Verbindungsstelle (V) stromab des wenigstens einen Wärmetauschers (14) angeordnet ist.
Patent DE-102016222715-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit Sperrfunktion
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: F16H27/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Stirnradgetriebestufen als Teile von Getrieben weisen üblicherweise zwei Stirnzahnräder auf, welche miteinander in Eingriff stehen, wobei eines der Stirnzahnräder einen Antrieb und das andere Stirnzahnrad einen Abtrieb bildet. Auf diese Weise ist es möglich, zum einen ein anliegendes Drehmoment zu übersetzen bzw. zu untersetzen und/oder das Drehmoment 1:1 zu übertragen. Bei manchen Anwendungen ist jedoch eine dauerhafte Übertragung z.B. im Sinne einer Endlosdrehung des Abtriebs nicht vorgesehen, vielmehr dienen derartige Getriebe als Schrittgetriebe, wobei über den Antrieb eine Stellbewegung eingeleitet und über den Abtrieb auf ein Stellglied übertragen wird, damit dieses eine Stellposition einnimmt.Es wird eine Getriebeanordnung 1 vorgeschlagen mit einem Antriebsrad 2, welches drehbar um eine Antriebsachse 6 angeordnet ist und welches in Umlaufrichtung einen Antriebsverzahnungsabschnitt 8a,b aufweist, mit einem Abtriebsteil, welches einen Abtriebsverzahnungsabschnitt 15 aufweist, wobei der Antriebsverzahnungsabschnitt 8a,b und der Abtriebsverzahnungsabschnitt 15 durch eine Drehung des Antriebsrads 2 miteinander in Eingriff bringbar sind, so dass die Getriebeanordnung 1 in einem Antriebszustand ist, wobei das Antriebsrad 2 einen Antriebssperrabschnitt 9a,b und das Abtriebsteil einen Abtriebssperrabschnitt 131,b aufweist, wobei der Antriebssperrabschnitt 9a,b und der Abtriebssperrabschnitt 13a,b durch eine weitere Drehung des Antriebsrads 2 miteinander in Eingriff bringbar sind, so dass die Getriebeanordnung 1 in einem Sperrzustand ist, wobei das Abtriebsteil als eine Linearschiene 3 ausgebildet ist.
Patent DE-102016223572-A1 (DE)
Title: Wippschaltelement, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit Schutz vor ungewollter Betätigung
Inventor: BECHTEL NIKOLAUS
IPC: B60K37/06
Filed: 2016-11-28
Abstract: Bei einem Wippschaltelement (12), das insbesondere als Bedienelement für elektrische Schiebedächer auf einem Overhead-Panel eines PKW konzipiert ist, mit einer Betätigungswippe (16), die als Schalter oder Taster mit wenigstens zwei, vorzugsweise drei, Schaltstellungen ausgebildet und auf einem Bedienpanel (10) angeordnet ist, ist das Bedienpanel (10) zumindest in seinem an das Wippschaltelement (12) angrenzenden Panelrandbereich (18) im Wesentlichen plan ausgebildet, wobei die Betätigungswippe (16) vertieft angeordnet ist, so dass diese zumindest im unbetätigten Zustand nicht über den Panelrandbereich (18) hinausragt. Dabei ist der Übergang zwischen Panelrandbereich (18) und Betätigungswippe (16) sowie die Betätigungswippe hinsichtlich des Höhenverlaufs im Schnitt wie folgt ausgebildet: Ausgehend von dem umgebenden Panelniveau bildet der Panelrandbereich (18) über eine Breite beinen um eine Tiefe tzurückspringenden kelchartigen Rand, und der angrenzende, durch einen Spalt (20) der Breite s getrennte Rand (22) der Betätigungswippe (16), der im unbetätigten Zustand um etwas mehr als die Tiefe tversenkt ist, springt in Fortsetzung der kelchartigen Vertiefung über eine Breite bum eine Tiefe tkontinuierlich bis zum Erreichen einer Maximaltiefe tweiter zurück, wobei die Vertiefung insgesamt derart gestaltet ist, dass eine unbeabsichtigte Betätigung der Betätigungswippe (16) durch einen Gegenstand oder ein Körperteil, der oder das deutlich größer als ein menschlicher Finger ist, verhindert wird.
Patent DE-102016224718-A1 (DE)
Title: Flächenbauteil, Fahrzeug mit einem derartigen Flächenbauteil sowie Verfahren zur Herstellung eines derartigen Flächenbauteils
Inventor: WETZEL CHRISTIAN
IPC: B62D29/04
Filed: 2016-12-12
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Flächenbauteil (3) für ein Fahrzeug (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, welches Flächenbauteil (3) als Wärmetauscher fungiert und bevorzugt mit zumindest einer rohrförmigen Fluidleitung (6a, 6b, 6c) ausgebildet ist oder eine solche aufweist. Vorteilhaft ist das Flächenbauteil (3) zumindest partiell aus einem thermisch leitfähigen Kunststoff-Compound gebildet.
Patent DE-102017004585-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit Mikroreflektoren
Inventor: HOVESTADT KATHRIN
IPC: B42D25/36
Filed: 2017-05-12
Abstract: Bei einem flächigen Sicherheitselement mit Mikroreflektoren, insbesondere zur Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten (B), Schecks oder dgl., weist das flächige Sicherheitselement (S) eine Hauptebene (H) auf und präsentieren die Mikroreflektoren (3, 4) mindestens ein Objekt (5, 6), das beim Kippen und/oder Drehen des Sicherheitselementes einen Bewegungseffekt (7, 8), der auf die Hauptebene (H) bezogen ist, aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Sicherheitselement (S) mindestens ein erstes und ein zweites Mikroreflektorenmuster (1, 2) aufweist, die sich sowohl hinsichtlich des von ihr präsentierten Objekts (5, 6) als auch hinsichtlich des erzeugten Bewegungseffektes (7, 8) voneinander unterscheiden, wobei das erste Mikroreflektorenmuster (1) so ausgebildet ist, dass der Bewegungseffekt (7) mindestens teilweise senkrecht zur Hauptebene (H) verläuft, und das zweite Mikroreflektorenmuster (2) so ausgebildet ist, dass der Bewegungseffekt (8) in der Hauptebene (H) oder parallel dazu verläuft.
Patent DE-102017005776-A1 (DE)
Title: Leicht transportables Dreibeinstativ zur Dämpfung von Schwingungen für optische oder fotografische Vorrichtungen, insbesondere Teleskope, mit hinreichender Formstabilität
Inventor: BRZECZEK SEBASTIAN
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-06-19
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung betrifft ein leicht transportables Dreibeinstativ zur ermüdungsfreien Dämpfung von Schwingungen für Teleskope mit hinreichender Formstabilität mit drei Stützbeinen, einer zentralen Gelenkplatte und drei Armen, wobei die Stützbeine jeweils zwei topfartige Gehäuse aufweisen, in einem Inneren des unteren Gehäuses ein erstes Dämpfungselement angeordnet ist, das erste Dämpfungselement mindestens eine Scheibe mit einem thermoplastischen Elastomer-Kunststoff und eine Scheibe mit einem Kohlenstofffasern enthaltenden kunststoffartigen Werkstoff umfasst, das zweite Dämpfungselement mindestens zwei Magnetscheiben mit einem Neodym-Verbindung enthaltenden Werkstoff hat, die voneinander auf Abstand aufgrund einer benachbarten identischen Polarität gehalten sind.
Patent DE-102017007716-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Verbackungsneigung von Kaliumchlorid
Inventor: HOPPE HOLGER
IPC: C01D3/26
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung der Verbackungsneigung von Kaliumchlorid bei seiner Lagerung, wobei man in dem Kaliumchlorid ein Verbacken der Kaliumchloridkörner hervorruft, das verbackene Kaliumchlorid einer Mahlung zuführt und anschließend das gemahlene Kaliumchlorid einlagert.
Patent DE-102017008542-A1 (DE)
Title: Anfahrpuffer
Inventor: HUBER ARMIN
IPC: B65G69/34
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anfahrpuffer (10; 110) zum Anbringen an einem Gebäude, mit:
 - wenigstens einer Befestigungseinrichtung (12) zum Befestigen des Anfahrpuffers (10; 110),
 - wenigstens einem mit der wenigstens einen Befestigungseinrichtung (12) verbundenen elastischen Körper (14), und
 - wenigstens einer Anschlageinrichtung (16) zum Übertragen der bei einem Anschlag eines Fahrzeugs entstehenden Anschlagkräfte auf den elastischen Körper (14), wobei der wenigstens eine elastische Körper (14) eine elastisch deformierbare Struktur (22) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die Anschlageinrichtung (16) unter elastischer Deformation der elastisch deformierbaren Struktur (22) relativ zu der Befestigungseinrichtung (12) auslenkbar ist.