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Patent DE-102016115481-B4 (DE)
Title: Bootsaussetzvorrichtungsüberwachungsverfahren und -anordnung
Inventor: HATECKE HINNERK
IPC: B63B23/58
Filed: 2016-08-19
Granted: 2018-07-26
Abstract: Bootsaussetzvorrichtungsüberwachungsanordnung an einem Beiboot oder Bereitschafts-oder Tender- oder Kreuzfahrttender- oder Rettungsboot (1), wobei dieses (1) an einem Mutterschiff über wenigstens ein oder zwei lösbare Verbindungen (2) anordenbar ist, so dass dieses (1) durch Trennen der lösbaren Verbindung/ Verbindungen (2) von dem Mutterschiff zu Wasser gelassen und / oder zeitlich versetzt wieder durch Verbinden der lösbaren Verbindung (2) an Bord des Mutterschiffs eingeholt werden kann, wobei dieses Lösen und / oder Verbinden der lösbaren Verbindung/ Verbindungen (2) von einer innerhalb des Bootes (1) angeordneten Bedieneinheit (3) über einen Auslösehebel (31) mechanisch, elektrisch und / oder hydraulisch erfolgt und die lösbare Verbindung/ Verbindungen (2) ein Hakensystem umfasst, das einen verschwenkbaren Haken (21) und eine Sperrklinke (22) oder Verriegelung und Auslösebolzen (26) aufweist, wobei- für die wenigstens eine oder zwei lösbaren Verbindungen (2) bootsseitig ein Sensorsystem vorgesehen ist, wobei wenigstens je lösbarer Verbindung (2) zwei Sensoren (521, 522, 526) an der lösbaren Verbindung (2) vorgesehen sind und die Sensoren (521, 522, 526) wenigstens die Stellung, Position und / oder Zustand des Hakens (21) und der Sperrklinke (22) oder Verriegelung und Auslösebolzen (26) erfassen können; und- wenigstens ein Sensor (531, 541) an der innerhalb des Bootes (1) angeordneten Bedieneinheit (3) vorgesehen ist und der Sensor (531, 541) wenigstens die Stellung und / oder Position des Auslösehebels (31) erfassen kann;wobeidie wenigstens drei bzw. fünf Sensoren (521, 522, 526, 531, 541) mit einer Auswerte-Elektronik (30) und / oder Steuervorrichtung verbunden sind, wobei die Auswerte-Elektronik (30) und / oder Steuervorrichtung die Sensoren (521, 522, 526, 531, 541) abfragt,unddie Auswerte-Elektronik (30) und / oder Steuervorrichtung mit wenigstens einer Signalisierungseinheit (32, 33) verbunden ist, so dass der Status des Gesamtsystems oder der Einzelsensoren (521, 522, 526, 531, 541) an der Signalisierungseinheit (32, 33) wenigstens einem Bediener signalisiert werden kanndadurch gekennzeichnet, dassgenau zwei lösbare Verbindungen (2) vorgesehen sind und jede lösbare Verbindung (2) über genau drei Sensoren (521, 522, 526) verfügt, wobei diese (521, 522, 526) jeweils an einem Haupthaken (21), einem Auslösebolzen (26) und an einer Sperrklinke (22) angeordnet sind, so dass wenigstens deren Stellung und / oder Position, nämlich geöffnet, geschlossen und / oder verriegelt, erfasst wird.
Patent DE-102016115987-B4 (DE)
Title: Koordinatensystemeinstellungsverfahren, Koordinatensystemeinstellungsvorrichtung und Robotersystem mit Koordinatensystemeinstellungsvorrichtung
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-08-29
Granted: 2019-10-10
Abstract: Koordinatensystemeinstellungsverfahren, das konfiguriert ist, um ein Fördererkoordinatensystem (66) mit einer vorbestimmten Beziehung zu einem Basiskoordinatensystem (68) eines Roboters (16) als ein Koordinatensystem zum Definieren einer Position eines Objekts auf einem Förderer (12) einzurichten in einem System (10) mit einer Konfiguration, in der eine Position des vom Förderer (12) beförderten Objekts erfasst wird und der Roboter (16) auf der Grundlage einer erfassten Position eine Arbeit in Bezug auf das Objekt ausführt, wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen eines beweglichen Teils (72) des Förderers (12) mit einer Vielzahl von Merkmalen (74), die eine feste Positionsbeziehung zueinander aufweisen, wobei der bewegliche Teil einen Objektfördervorgang ausführt;Bereitstellen des Roboters (16) mit einem Sensor (76), der in der Lage ist, eine Position von jedem der Vielzahl von Merkmalen (74) berührungslos zu erfassen;Erfassen von Positionen von mindestens zwei Merkmalen (74) durch den Sensor (76), wenn sich der bewegliche Teil (72) in einer ersten Betriebsposition befindet, und Erhalten der erfassten Positionen als mindestens zwei erste Koordinaten (P1, P2) im Basiskoordinatensystem (68);Veranlassen, dass der bewegliche Teil (72) den Objektfördervorgang von der ersten Betriebsposition zu einer zweiten Betriebsposition durchführt;Erfassen einer Position von mindestens einem Merkmal (74) durch den Sensor (76), wenn sich der bewegliche Teil (72) in der zweiten Betriebsposition befindet, und Erhalten einer erfassten Position als mindestens eine zweite Koordinate (P3) im Basiskoordinatensystem (68); undBestimmen des Förderkoordinatensystems (66) auf der Grundlage einer Richtung (a) des Objektfördervorgangs, der mindestens zwei ersten Koordinaten (P1, P2) und der mindestens einen zweiten Koordinate (P3).
Patent DE-102016117054-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HUANG YI-JYUN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2016-09-12
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, umfassend:Bilden einer ersten Finnenstruktur (20A) und einer zweiten Finnenstruktur (20B) über einem Substrat (10), wobei sich die erste und zweite Finnenstruktur (20A, 20B) in einer ersten Richtung erstrecken und in einer zweiten Richtung parallel zueinander angeordnet sind, wobei die zweite Richtung die erste Richtung kreuzt;Bilden einer Isolationsnichtleiterschicht (30) über dem Substrat (10), sodass obere Teile der ersten und zweiten Finnenstruktur (20A, 20B) von der Isolationsnichtleiterschicht (30) freiliegen;Bilden einer ersten Gate-Struktur (40A) und einer zweiten Gate-Struktur (40B) über Teilen der ersten und zweiten Finnenstruktur (20A, 20B), wobei sich die erste und zweite Gate-Struktur (40A, 40B) in der zweiten Richtung erstrecken und in der ersten Richtung parallel zueinander angeordnet sind;Bilden einer Nichtleiterzwischenschicht (50) über der ersten und zweiten Gate-Struktur (40A, 40B) und der ersten und zweiten Finnenstruktur (20A, 20B);Bilden einer ersten Maskenstruktur mit ersten Öffnungen über der Nichtleiterzwischenschicht (50), wobei die ersten Öffnungen über der ersten und zweiten Gate-Struktur (40A, 40B) angeordnet sind; undSchneiden der ersten und zweiten Gate-Struktur (40A, 40B) durch die ersten Öffnungen der ersten Maskenstruktur, wobei:die erste Maskenstruktur eine zweite Öffnung enthält, die zwischen der ersten und zweiten Gate-Struktur (40A, 40B) in Draufsicht angeordnet ist, unddas Verfahren ferner umfasst:Ätzen der Isolationsnichtleiterschicht (30) und der Nichtleiterzwischenschicht (50) durch die zweite Öffnung, sodass eine erste Vertiefung (45) gebildet wird;Bilden einer Nichtleiterschicht (60) in der ersten Vertiefung (45);Bilden einer zweiten Maskenstruktur (70) mit einer dritten Öffnung (75), sodass ein Teil der Nichtleiterschicht (60) in der ersten Vertiefung (45) und ein Teil der Nichtleiterzwischenschicht (50) freiliegt;Ätzen des freiliegenden Teils der Nichtleiterzwischenschicht (50) durch die dritte Öffnung, sodass eine zweite Vertiefung (26A) gebildet wird; undBilden eines leitfähigen Materials (80) in der zweiten Vertiefung (26A).
Patent DE-102016124262-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem eines Leistungsübertragungssystems eines Fahrzeugs
Inventor: KUMAZAKI KENTA
IPC: B60L7/10
Filed: 2016-12-13
Granted: 2022-03-03
Abstract: Steuerungssystem eines Leistungsübertragungssystems eines Fahrzeugs, wobei das Leistungsübertragungssystem einen Elektromotor (MG, MG2) zum Fahren des Fahrzeugs und einen mechanischen Gangwechselmechanismus (90) umfasst, wobei der mechanische Gangwechselmechanismus (90) einen Teil eines Leistungsübertragungspfads zwischen dem Elektromotor (MG, MG2) zum Fahren des Fahrzeugs und Antriebsrädern vorsieht, wobei das Steuerungssystem aufweist:eine elektronische Steuerungseinheit (50), welche derart konfiguriert ist, dass diese:(i) eine Regenerationssteuerung des Elektromotors (MG, MG2) zum Fahren des Fahrzeugs während eines Gleitens des Fahrzeugs durchführt, so dass ein regeneratives Drehmoment des Elektromotors (MG, MG2) zum Fahren des Fahrzeugs ein gemäß einer Bremsbetätigung erzeugtes regeneratives Drehmoment vorsieht;(ii) eine Schaltsteuerung des mechanischen Gangwechselmechanismus (90) gemäß einer vorbestimmten Beziehung durchführt;(iii) bestimmt, ob eine Veränderungsrate des regenerativen Drehmoments in einem vorbestimmten Bereich liegt;(iv) wenn ein Herunterschalten des mechanischen Gangwechselmechanismus (90) während des Gleitens durch die elektronische Steuerungseinheit (50) bestimmt wird, das Herunterschalten unter einer Bedingung ausführt, dass die elektronische Steuerungseinheit (50) bestimmt, dass die Veränderungsrate des regenerativen Drehmoments in dem vorbestimmten Bereich liegt; und(v) wenn die elektronische Steuerungseinheit (50) bestimmt, dass die Veränderungsrate des regenerativen Drehmoments nicht in dem vorbestimmten Bereich liegt, und wenn ein Herunterschalten des mechanischen Gangwechselmechanismus (90) während des Gleitens durch die elektronische Steuerungseinheit (50) bestimmt wird, das Herunterschalten nicht ausführt, bis die elektronische Steuerungseinheit (50) bestimmt, dass die Veränderungsrate des regenerativen Drehmoments in dem vorbestimmten Bereich liegt.
Patent DE-102016215616-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer magnetischen Struktur und Vorrichtung
Inventor: LISEC THOMAS
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-08-19
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Bereitstellen eines Substrats (10) und Erzeugen von mindestens zwei voneinander beabstandeten Kavitäten (11a, 11b) in dem Substrat (10), wobei jede Kavität (11) ein Aspektverhältnis (l/d) von mindestens 6:1 bei einer Tiefe (I) von mindestens 50 µm aufweist,Auffüllen der Kavitäten (11) mit magnetischen Partikeln (12), wobei die magnetischen Partikel (12) an Berührungspunkten miteinander in Kontakt treten und zwischen den Berührungspunkten Hohlräume gebildet werden, undVerbinden von zumindest einem Teil der magnetischen Partikel (12) an deren Berührungspunkten durch Beschichten der magnetischen Partikel (12), wobei die Hohlräume zumindest teilweise von der beim Beschichten erzeugten Schicht durchdrungen werden, so dass die verbundenen magnetischen Partikel (12) eine magnetische poröse Struktur (13) bilden.
Patent DE-102016219905-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Adsorptions-Klimaanlage
Inventor: TSUBOUCHI MASAKATSU
IPC: F25B17/08
Filed: 2016-10-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Fahrzeug-Adsorptions-Klimaanlage (1) mit:einem Heizkörper (3) und einem inneren Wärmetauscher (4), der einen Wärmetausch zwischen einer Luft in einer Fahrgastzelle und einem Temperiermedium durchführt;einem äußeren Wärmetauscher (5), der einen Wärmetausch zwischen einer Luft außerhalb der Fahrgastzelle und dem Temperiermedium durchführt;einem Wärmeströmungswegabschnitt (6), in dem das Temperiermedium zwischen einer Hochtemperatur-Wärmequelle des Fahrzeugs und dem Heizkörper (3) zirkuliert;mehreren Adsorptionsgefäßen, die jeweils einen Adsorptionsabschnitt (11, 21) und einen Verdampfungs-Kondensations-Abschnitt (12, 22) umfassen, wobei ein Adsorbens und ein Kühlmittel dicht in den Adsorptionsgefäßen aufgenommen sind; undeinem Strömungswegsystem (30), das das Temperiermedium zwischen der Hochtemperatur-Wärmequelle, dem äußeren Wärmetauscher (5), dem inneren Wärmetauscher (4) und den mehreren Adsorptionsgefäßen austauscht und das, während es einen Adsorptionsprozess in einem oder mehreren der Adsorptionsgefäße bewirkt, einen Desorptionsprozess in einem weiteren der Adsorptionsgefäße bewirkt;wobei das Strömungswegsystem (30) dazu geeignet ist, umzuschalten zwischeneinem Kühlmodus, in dem das Temperiermedium zwischen dem Verdampfungs-Kondensations-Abschnitt (12, 22) auf einer Adsorptionsprozessseite und dem inneren Wärmetauscher (4) zirkuliert wird,einem ersten Heizmodus, in dem das Temperiermedium zwischen dem inneren Wärmetauscher (4) und dem Adsorptionsabschnitt (11, 21) auf der Adsorptionsprozessseite oder dem Verdampfungs-Kondensations-Abschnitt (12, 22) auf einer Desorptionsprozessseite zirkuliert wird oder in dem das Temperiermedium zwischen dem inneren Wärmetauscher (4) und sowohl dem Adsorptionsabschnitt (11, 21) auf der Adsorptionsprozessseite als auch dem Verdampfungs-Kondensations-Abschnitt (12, 22) auf der Adsorptionsprozessseite zirkuliert wird, undeinem zweiten Heizmodus, in dem das Temperiermedium zwischen dem inneren Wärmetauscher (4) und sowohl dem Adsorptionsabschnitt (11, 21) auf der Adsorptionsprozessseite als auch dem Verdampfungs-Kondensations-Abschnitt (12, 22) auf der Desorptionsprozessseite zirkuliert wird.
Patent DE-102016222510-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren von Target-Biomolekülen
Inventor: VIVIERS CHRISTIAAN GUNTER ALWYN
IPC: G01N27/327
Filed: 2016-11-16
Granted: 2023-10-19
Abstract: Vorrichtung (1, 31, 100) zum Detektieren von Target-Biomolekülen umfassend eine elektrisch leitende Membran (3, 103, 207) mit einer biologischen Erkennungskomponente, die so ausgeführt ist, dass sie ein darauf immobilisiertes Target-Biomolekül bindet, wobei die Membran mittels Elektroden (7, 107) mit einer elektrischen Schaltung (200) verbunden ist; eine Spannungsquelle (203) zum Liefern einer Spannung innerhalb der elektrischen Schaltung; und eine Widerstandsüberwachungsvorrichtung (205), die so ausgeführt ist, dass sie den Widerstand der Membran überwacht, wenn ein ausgewähltes Volumen einer Fluidprobe der Membran zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (3, 103, 207) an einer nichtleitenden Halterung (9, 109) montiert ist, die so ausgeführt ist, dass sie die Membran derart lösbar aufnimmt und hält, dass diese mit den Elektroden (7, 107) in Kontakt kommt.
Patent DE-102017116708-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Reibschweiß-Verbindung
Inventor: DUFTER PETER MARTIN
IPC: B23K20/12
Filed: 2017-07-24
Granted: 2019-01-31
Abstract: Es werden zwei Ausführungsformen eines Verfahrens zum Herstellen einer Reibschweiß-Verbindung eines ersten Körpers (1; 101) mit einem zweiten Körper (2; 102) mittels eines in einer Wirk-Rotationsrichtung (R) rotierbaren Werkzeugs (3; 103) angegeben, wobei der erste Körper (1; 101) rohrförmig ist oder einen rohrförmigen Abschnitt (10; 110) aufweist, wobei der zweite Körper (2; 102) eine Bohrung (20; 120) zur Aufnahme des rohrförmigen Abschnitts (10; 110) des ersten Körpers (1; 101) aufweist und wobei zumindest ein Bereich des Außendurchmessers des rohrförmigen Abschnitts (10; 110) gleich oder geringfügig größer ist als der Durchmesser der Bohrung (20; 120). Der rohrförmige Abschnitt (10; 110) des ersten Körpers (1; 101) wird zunächst in zumindest einen Teil der Bohrung (20; 120) des zweiten Körpers (2; 102) drehfest eingesetzt, so dass der rohrförmige Abschnitt (10; 110) zumindest in der Wirk-Rotationsrichtung (R) drehfest in der Bohrung (20; 120) aufgenommen ist. Dann wird entweder eine mit dem Werkzeug (3) in einer Wirk-Rotaionsrichtung (R) drehfest verbundene metallische Hülse (4) unter Rotation in der Wirk-Rotationsrichtung (R) in die Axialbohrung (12) des rohrförmigen Abschnitts (10) des ersten Körpers (1) eingeführt und vorgeschoben oder eine metallene Hülse (104) wird in den rohrförmigen Abschnitt (110) eingesetzt, woraufhin ein rotierendes Polygonwerkzeug (103) durch die axiale Bohrung der Hülse (104) vorgeschoben wird.
Patent DE-102017207044-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: WÖLLISCH BERND
IPC: F02M59/02
Filed: 2017-04-26
Granted: 2023-12-28
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe (10) zum Beaufschlagen eines Kraftstoffes in einem Kraftstoffeinspritzsystem mit Hochdruck, aufweisend:- ein Gehäuse (12) mit einer Gehäusebohrung (14), die an einem Endbereich (16) einen Druckraum (18), in dem der Kraftstoff mit Hochdruck beaufschlagt wird, und eine sich an den Endbereich (16) anschließende Führungsbohrung (20) zum Führen eines Pumpenkolbens (22) bildet;- den Pumpenkolben (22), der in der Führungsbohrung (20) geführt ist, und der sich im Betrieb der Kraftstoffhochdruckpumpe (10) in der Führungsbohrung (20) entlang einer Bewegungsachse (26) translatorisch bewegt;wobei eine Kolbendrehungsinduziereinrichtung (38) vorgesehen ist, die im Betrieb des Pumpenkolbens (22) eine Drehung des Pumpenkolbens (22) um die Bewegungsachse (26) induziert, wobei zwischen einer Führungswand (30) der Führungsbohrung (20) und einer Kolbenmantelfläche (28) des Pumpenkolbens (22) ein definiertes Kolbenspiel (32) vorgesehen ist, durch das im Betrieb des Pumpenkolbens (22) ein Leckagekraftstoff parallel zur Bewegungsachse (26) aus dem Druckraum (18) herausfließt, wobei die Kolbenmantelfläche (28) eine Oberflächenstruktur (34) aufweist, die mit dem fließenden Leckagekraftstoff so zusammenwirkt, dass sich der Pumpenkolben (22) um die Bewegungsachse (26) dreht,wobei die Oberflächenstruktur (34) als ein in die Kolbenmantelfläche (28) versenktes Relief (36) ausgebildet ist,wobei eine Tiefe (T) des versenkten Reliefs (36) in einem Bereich zwischen 2 µm und 5 µm. liegt,wobei das Kolbenspiel (32) zwischen der Führungswand (30) und der Kolbenmantelfläche (28) zwischen 2 µm und 3 µm liegt.
Patent DE-102017208644-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung sowie Fluidtankanordnung
Inventor: WEHRMANN CHRISTOPH
IPC: G05D7/00
Filed: 2017-05-22
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (1) mit einem Ventilgehäuse (2), das einen ersten Fluidanschluss (3) und einen zweiten Fluidanschluss (4) aufweist und in dem in einer Strömungsverbindung (10) zwischen dem ersten Fluidanschluss (3) und dem zweiten Fluidanschluss (4) eine Ventileinrichtung (11) angeordnet ist, wobei die Ventileinrichtung (11) ein Schaltventil (12) oder wenigstens ein Rückschlagventil (13) aufweist oder wobei die Ventileinrichtung (11) sowohl das Schaltventil (12) als auch das wenigstens eine Rückschlagventil (13) aufweist und das Rückschlagventil (13) strömungstechnisch parallel zu dem Schaltventil (12) angeordnet ist, und wobei in dem Ventilgehäuse (2) strömungstechnisch in Reihe mit der Ventileinrichtung (11) ein selbsteinstellender Volumenstromregler (20) mit variablem Durchströmungsquerschnitt angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fluidtankanordnung.
Patent DE-102017213963-B4 (DE)
Title: Bestimmungsvorrichtung zum bestimmen eines objekts, das in einer kassette aufgenommen ist
Inventor: TOGASHI KEN
IPC: H01L21/67
Filed: 2017-08-10
Granted: 2022-05-05
Abstract: Bestimmungsvorrichtung (22) zum Bestimmen, ob ein Objekt, das in einem Aufnahmemittel (2) aufgenommen ist, das einen Aufnahmeraum (6) aufweist, ein Wafer (1) allein oder eine Rahmeneinheit (11) ist, die durch ein Verbinden des Wafers (1) und eines Ringrahmens (9) ausgebildet ist;wobei die Bestimmungsvorrichtung (22) umfasst: ein erstes Detektionsmittel, das dazu angepasst ist, in den Aufnahmeraum (6) eingeführt zu werden, und ein zweites Detektionsmittel, das dazu angepasst ist, in den Aufnahmeraum (6) weniger tief als das erste Detektionsmittel eingeführt zu werden;wobei das erste Detektionsmittel und das zweite Detektionsmittel jeweils einen Licht transmittierenden Abschnitt (32a, 34a) und einen Licht empfangenden Abschnitt (32b, 34b), die voneinander um einen vorbestimmten Abstand in einer horizontalen Richtung beabstandet sind, beinhaltet;die Bestimmungsvorrichtung (22) ferner umfasst:ein Bestimmungsmittel zum Bestimmen, ob das Objekt der Wafer oder die Rahmeneinheit (11) ist, in dem Zustand, in dem das erste Detektionsmittel und das zweite Detektionsmittel in den Aufnahmeraum (6) des Aufnahmemittels auf eine vorbestimmte Position eingeführt sind, in der Licht, das von dem Licht transmittierenden Abschnitt (32a) des ersten Detektionsmittels durch das Objekt blockiert ist und nicht den Licht empfangenden Abschnitt (32b) des ersten Detektionsmittels erreicht;wobei, wenn Licht, das von dem Licht transmittierenden Abschnitt (32a) des zweiten Detektionsmittels durch das Objekt blockiert wird, nicht den Licht empfangenden Abschnitt(32b) des zweiten Detektionsmittels erreicht, die Bestimmungsvorrichtung (22) bestimmt, dass das Objekt die Rahmeneinheit (11) ist, wohingegen, wenn das Licht, das von dem Licht transmittierenden Abschnitt (34a) des zweiten Detektionsmittels nicht durch das Objekt blockiert wird und den Licht empfangenden Abschnitt (34b) des zweiten Detektionsmittels erreicht, das Bestimmungsmittel bestimmt, dass das Objekt der Wafer ist.
Patent DE-102017218676-B4 (DE)
Title: LIDAR-Sensor mit einer Vorrichtung zur kontaktlosen Übertragung von Daten und von Energie und zur Winkelmessung
Inventor: KNECHT TIMO
IPC: H01F19/00
Filed: 2017-10-19
Granted: 2023-03-23
Abstract: LIDAR-Sensor mit einer Vorrichtung (100) zur kontaktlosen Übertragung von Daten und von Energie und zur Winkelmessung, wobei die Vorrichtung (100) aufweist:• eine erste scheibenförmige Einheit (105) und eine zweite scheibenförmige Einheit (106), welche sich um eine gemeinsame Drehachse (103) relativ zueinander bewegen und sich bezüglich der Drehachse (103) axial beabstandet gegenüber stehen; wobei• die erste scheibenförmige Einheit (105) eine erste ringscheibenförmige Vertiefung (108) aufweist, und• die zweite scheibenförmige Einheit (106) eine erste ringscheibenförmige Vertiefung (110) aufweist, die der ersten ringscheibenförmigen Vertiefung (108) der ersten scheibenförmigen Einheit (105) bezüglich der Drehachse (103) radial beabstandet gegenübersteht; wobei• die erste scheibenförmige Einheit (105) wenigstens eine zweite, konzentrisch zur ersten ringscheibenförmigen Vertiefung (108) der ersten scheibenförmigen Einheit (105) angeordnete, ringscheibenförmige Vertiefung (109-1, 109-2) aufweist, und• die zweite scheibenförmige Einheit (106) wenigstens eine zweite, konzentrisch zur ersten ringscheibenförmigen Vertiefung (110) der zweiten scheibenförmigen Einheit (106) angeordnete, ringscheibenförmige Vertiefung (111-1, 111-2) aufweist.
Patent DE-102017221201-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zum Betätigen einer Getriebenotentriegelung eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHEIBLECKER GEORG
IPC: B60K20/02
Filed: 2017-11-27
Granted: 2021-07-15
Abstract: Betätigungseinrichtung (16) zum Betätigen einer Getriebenotentriegelung eines eine Parksperre aufweisenden und bei aktivierter Parksperre mittels der Parksperre mechanisch blockierten Getriebes eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem fahrzeugfesten Betätigungselement (20), mittels welchem die Parksperre manuell und mechanisch deaktivierbar ist, und mit einem separat von dem Betätigungselement (20) ausgebildeten Werkzeug (32), über welches zum manuellen Deaktivieren der Parksperre das Betätigungselement (20) manuell und mechanisch betätigbar ist, wobei das Werkzeug (32) eine Gewindespindel (42) und wenigstens ein korrespondierendes Bewegungselement (48) aufweist, welches durch eine Relativdrehung zwischen der Gewindespindel (42) und dem Bewegungselement (48) entlang der Gewindespindel (42) und relativ zu dieser translatorisch bewegbar ist, um dadurch das Betätigungselement (20) zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (16) wenigstens eine Durchgangsöffnung (34) aufweist, welche in einer im Innenraum (12) des Kraftfahrzeugs anordenbaren Mittelkonsole (10) ausgebildet ist und eine in einer durch die Fahrzeugquerrichtung und die Fahrzeuglängsrichtung aufgespannten Ebene verlaufende Durchgangsrichtung (36) aufweist, entlang welcher die Durchgangsöffnung (34) von dem Werkzeug (32) durchdringbar ist, um dadurch das Werkzeug (32) in Zusammenwirken mit dem Betätigungselement (20) zu bringen, dadurch das Betätigungselement (20) mittels des Bewegungselements (48) mechanisch zu betätigen und dadurch die Parksperre zu deaktivieren.