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Patent DE-102020123532-A1 (DE)
Title: Dualmodus-Mausvorrichtung
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Dualmodus-Mausvorrichtung (M1) bereit. Die Dualmodus-Mausvorrichtung (M1) umfasst eine erste Maus (1) und einen drahtlosen Signal-Sende-Empfänger (2). Wenn die erste Maus (1) über einen ersten Draht (3) mit dem drahtlosen Signal-Sende-Empfänger (2) elektrisch verbunden ist, wird ein erstes Maussteuersignal der ersten Maus (1) über den ersten Draht (3) an den drahtlosen Signal-Sende-Empfänger (2) übermittelt und durch ein USB-Signal-Verarbeitungsmodul (22) des drahtlosen Signal-Sende-Empfängers (2) in ein Steuersignal nach dem USB-Kommunikationsprotokoll umgewandelt, welches dann einer elektronischen Vorrichtung (4) zur Verfügung gestellt wird. Wenn die erste Maus (1) nicht über den ersten Draht (3) mit dem drahtlosen Signal-Sende-Empfänger (2) elektrisch verbunden ist, wird das erste Maussteuersignal des Steuermoduls (11) der ersten Maus (1) über das drahtlose Maus-Kommunikationsmodul (13) an das drahtlose Kommunikationsmodul (23) des drahtlosen Signal-Sende-Empfängers (2) übermittelt, um die elektronische Vorrichtung (4) zu steuern.
Patent DE-102020125678-A1 (DE)
Title: Gurtsystem zum Befestigen eines Trainingsgeräts
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: A63B21/04
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtsystem (1) zum Befestigen eines Trainingsgeräts zum Ausführen von Fitnessübungen, umfassend: einen Gurt (2); eine entlang des Gurtes (2) verschiebbare Klemme (3) mit einer Befestigungseinrichtung (24) zum Befestigen des Trainingsgeräts; und eine Vorrichtung (18) zum Montieren des Gurtes (2) an einem Gegenstand.
Patent DE-102020129757-A1 (DE)
Title: Förderanlagenspeichervorrichtung, Förderanlage und Verfahren zum Betrieb der Förderanlage
Inventor: WOLLMERSHÄUSER MANFRED
IPC: B65G47/26
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Förderanlagenspeichervorrichtung (62) mit einer, einen Objektspeicherbereich (10) zur Zwischenlagerung von durch eine Förderanlage (12), insbesondere aufrecht, geförderten, vorzugsweise länglich und/oder zylindrisch erstreckten, Objekten (14), wie Flaschen, Ampullen, Karpulen, Spritzen, Pipetten, Vials oder dergleichen, ausbildenden Objektspeichereinheit (16).Es wird vorgeschlagen, dass die Objektspeichereinheit (16) zumindest ein erstes seitliches Begrenzungselement (18), das den Objektspeicherbereich (10) auf einer ersten Seite (20) begrenzt, aufweist und dass die Objektspeichereinheit (16) zumindest ein zweites seitliches Begrenzungselement (22), das den Objektspeicherbereich (10) auf einer der ersten Seite (20) zumindest im Wesentlichen gegenüberliegenden zweiten Seite (24) begrenzt, aufweist, wobei zumindest das erste seitliche Begrenzungselement (18) relativ zu dem zweiten seitlichen Begrenzungselement (22) beweglich gelagert ist, so dass eine Objektspeicherfläche (26) des Objektspeicherbereichs (10) größenveränderlich ist.
Patent DE-102020131689-A1 (DE)
Title: Kraftstoffheizanordnung
Inventor: LEPSCH FERNANDO
IPC: F02M53/06
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftstoffheizanordnung (1), die auf Verbrennungsmotoren von Fahrzeugen mit mindestens zwei Rädern anwendbar ist, mit: mindestens einer Heizeinrichtung (3), die ein geheiztes Element, das dafür konfiguriert ist, in Kontakt mit dem Kraftstoff angeordnet zu werden, und ein Heizelement (3") aufweist, das durch eine Stromversorgung mit Strom versorgt wird und dafür konfiguriert ist, das geheizte Element zu erwärmen; mindestens einem Einspritzventil (4), das dafür konfiguriert ist, Kraftstoff in einen Brennraum des Verbrennungsmotors einzuspritzen; wobei die Kraftstoffheizanordnung (1) ferner aufweist: eine Heizkammer (2) mit einer hermetischen Struktur zum Aufnehmen und Speichern von Kraftstoff in ihrem Inneren, wobei die Struktur der Heizkammer (2) zwei distale Enden und mehrere Längsseiten aufweist; die Heizkammer (2) ferner einen Kraftstoffeinlass (2') aufweist; die Heizeinrichtung (3) an einem der distalen Enden der Heizkammer (2) befestigt ist, wobei ihr geheiztes Element (3') innerhalb der Heizkammer (2) angeordnet ist; das Einspritzventil (4) an einer der Längsseiten der Heizkammer (2) und in der Nähe des distalen Endes der Heizkammer (2) angeordnet ist, das dem Ende gegenüberliegt, an dem die Heizeinrichtung (3) befestigt ist; und ein Befestigungselement (5), das schräg an einer der Längsseiten der Heizkammer (2) befestigt ist.
Patent DE-102020131761-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibenzusammenbau für eine mehrscheibige Trennkupplung eines Hybridmoduls, Hybridmodul und Verfahren zur Montage eines Kupplungsscheibenzusammenbaus
Inventor: DAIKELER RENÉ
IPC: F16D25/0638
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kupplungsscheibenzusammenbau (33) für eine mehrscheibige Trennkupplung (7) eines Hybridmoduls (1) zum An- und Abkoppeln eines Verbrennungsmotors (4) an einen und von einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einer ersten Kupplungsscheibe (34) und zumindest einer zweiten Kupplungsscheibe (35), die beide drehfest und in axialer Richtung (A) des Kupplungsscheibenzusammenbaus (33) fest an einem Flansch (10) befestigt sind, und die beide jeweils eine in axialer Richtung (A) wirksame Federeinrichtung (36, 37) aufweisen, wobei die Federeinrichtung (36) der ersten Kupplungsscheibe (34) in Umfangsrichtung (U) des Kupplungsscheibenzusammenbaus (33) beabstandete Durchbrechungen (40) aufweist, durch die sich Axialabschnitte der Federeinrichtung (37) der zweiten Kupplungsscheibe (35) in axialer Richtung (A) hindurch erstrecken, sowie ein Verfahren zur Montage eines Kupplungsscheibenzusammenbaus (33).
Patent DE-102020133106-A1 (DE)
Title: Filtereinheit und Bodeneinheit einer Öl/Wasser-Trennvorrichtung zum Entfernen ölhaltiger Bestandteile aus einem Öl/Wasser-Gemisch
Inventor: ROTTER KARSTEN
IPC: B01D15/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinheit (4) zur Integration in eine Öl/Wasser-Trennvorrichtung (10) zum Entfernen ölhaltiger Bestandteile aus einem Öl/Wasser-Gemisch, wobei die Filtereinheit (4) ein einen Filterinnenraum (42) von einer Umgebung (U) trennendes Gehäuse (44) aufweist, wobei in dem Filterinnenraum (42) Filtermaterial zum wenigstens teilweise Entfernen von Öl aus dem Öl/Wasser-Gemisch, vorzugsweise Adsorptionsfiltermaterial (43) zur Adsorption von dispergiertem Öl, angeordnet ist. Dabei ist eine Zulauföffnung (46) zum Bereitstellen eines Zulaufs von zu reinigender Flüssigkeit (L) in den Filterinnenraum (42) vorgesehen und das Gehäuse (44) weist stromabwärts des Filtermaterials eine Ablauföffnung (48) zum Bereitstellen eines Ablaufs von gereinigter Flüssigkeit (W) aus dem Filterinnenraum (42) auf. Vorschlagsgemäß ist die Filtereinheit (4) als Filterkartusche (40) zum lösbaren Anschließen an die und zur erneuten Demontage von der Öl/Wasser-Trennvorrichtung (10) ausgebildet. Außerdem ist die Ablauföffnung (48) des Gehäuses (44) mittels eines automatischen Filterkartuschen-Verschlusses (50) verschließbar eingerichtet, wobei der automatische Filterkartuschen-Verschluss (50) von einem geschlossenen Zustand zum Verhindern des Ablaufs von gereinigter Flüssigkeit (W) aus dem Filterinnenraum (42) in einen geöffneten Zustand zum Ermöglichen des Ablaufs von gereinigter Flüssigkeit (W) aus dem Filterinnenraum (42) versetzbar ausgebildet ist Ferner betrifft die vorliegende Erfindung auch eine Bodeneinheit (20) einer Öl/Wasser-Trennvorrichtung (10) zum Entfernen ölhaltiger Bestandteile aus einem Öl/Wasser-Gemisch, sowie eine Öl/Wasser-Trennvorrichtung (10) zum Entfernen ölhaltiger Bestandteile aus einem Öl/Wasser-Gemisch.
Patent DE-102020134007-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung mit integrierter Dichtung
Inventor: MISSIAGGIA GIORGIO
IPC: B60B27/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Radlageranordnung (10) für Kraftfahrzeuge, wobei die Anordnung einer Radnabe (20) und einer Lagereinheit (30) versehen ist, die wiederum mit einem radialen Außenring (31) und zumindest einem radialen Innenring (20, 34), die jeweils mit einer ersten Laufbahn (31') und zumindest einer zweiten Laufbahn (20', 34') versehen sind, mit zumindest einer Reihe von Wälzkörpern (32, 33), die zwischen dem radialen Außenring (31) und dem zumindest einen radialen Innenring (20, 34) angeordnet sind, und mit einem Käfig (40) zum Halten der zumindest einen Reihe von Wälzkörpern (32) versehen ist, wobei die Radlageranordnung (10) des Weiteren mit einem Dichtmittel (50) versehen ist, das in dem Käfig (40) integriert ist, und mit zumindest zwei radialen Kontaktlippen (51, 52) versehen ist, die aus einem elastomeren Material hergestellt sind, wobei zumindest eine erste radiale Lippe (51) in Kontakt mit dem radialen Innenring (20) ist, und wobei zumindest eine zweite radiale Lippe (52) in Kontakt mit dem radialen Außenring (31) ist.
Patent DE-102020134016-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum spülen von kraftstoffverdampfungsgas in einem kraftstoffsystem
Inventor: CHO SEONG CHEOL
IPC: B60K15/035
Filed: 2020-12-17
Abstract: Bereitgestellt wird eine Vorrichtung zum Spülen von Kraftstoffverdampfungsgas in einem Kraftstoffsystem. Die Vorrichtung erhöht die Menge von Kraftstoffverdampfungsgas, die während des Antreibens eines Verbrennungsmotors (400) von einem Behälter (300) desorbiert wird, und verhindert so, dass an dem Behälter (300) adsorbiertes Kraftstoffverdampfungsgas in die Atmosphäre abgegeben wird.
Patent DE-102020134861-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEIBEL ALEXANDER
IPC: F01P3/20
Filed: 2020-12-23
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (100) aufweisend einen ersten Kühlkreislauf (1) und einen mit dem ersten Kühlkreislauf (1) über einen gemeinsamen Ausgleichsbehälter (3) verbundenen zweiten Kühlkreislauf (2) vorgeschlagen, wobei der erste Kühlkreislauf (1) ein Hochtemperaturkühlkreislauf ist und der zweite Kühlkreislauf (2) ein Niedertemperaturkühlkreislauf ist, wobei das Kraftfahrzeug (100) ein Ventil (4) zum Entlüften des ersten Kühlkreislaufs (1) und zum Entlüften des zweiten Kühlkreislaufs (2) aufweist. Ferner wird ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102020200414-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Rekonfigurieren eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs in einem Fehlerfall
Inventor: KAIN TOBIAS
IPC: B60W50/02
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Rekonfigurieren eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs (50) in einem Fehlerfall, wobei Anwendungsinstanzen (60-x,61-x) gemäß einer vorgegebenen Konfiguration (62) verteilt auf mehreren Berechnungsknoten (70-x) ausgeführt werden, wobei zumindest einem Teil der Anwendungsinstanzen (60-x,61-x) erfasste Sensordaten (10) mindestens eines Sensors (51) zugeführt werden und wobei zumindest von einem Teil der Anwendungsinstanzen (60-x,61-x) Steuersignale (30) zum Steuern des Fahrzeugs (50) erzeugt und bereitstellt werden, wobei die Anwendungsinstanzen (60-x,61-x) mittels mindestens einer Monitoreinrichtung (2) überwacht werden, wobei ein Fehler in einer Anwendungsinstanz (60-x,61-x) erkannt wird, wobei der erkannte Fehler durch Umschalten auf Anwendungsinstanzen (61-x), die zu jeweils betroffenen Anwendungsinstanzen (60-x) redundant sind, mittels einer Umschalteinrichtung (3) isoliert wird, und wobei für die Anwendungsinstanzen (60-x,61-x) vorgegebene Redundanzbedingungen (11) durch Umkonfigurieren der Konfiguration (62) mittels einer Redundanzwiederherstellungseinrichtung (4) wiederhergestellt werden, wobei das Erkennen, Isolieren und Umschalten priorisiert innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung (1).
Patent DE-102020200547-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten eines Streckenabschnitts einer Route eines Fahrzeugs
Inventor: KLANK MICHAEL
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten eines Streckenabschnitts (110) einer Route eines Fahrzeugs (100). Das Verfahren umfasst zumindest einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ermittelns. Im Schritt des Einlesens werden zumindest ein Komponentensignal (125) und zumindest ein Fahrbahnsignal (130) eingelesen. Das Komponentensignal (125) repräsentiert zumindest einen Fahrzeugparameter und zusätzlich oder alternativ zumindest einen Fahrtparameter zumindest einer beim Befahren des Streckenabschnitts (110) aktiven Fahrzeugkomponente (135). Das Fahrbahnsignal (130) repräsentiert einen Zustand und zusätzlich oder alternativ einen Verlauf einer Fahrbahn (137) des Streckenabschnitts (110). Im Schritt des Ermittelns wird unter Verwendung des Komponentensignals (125) und des Fahrbahnsignals (130) ein Bewertungsparameter (140) für den Streckenabschnitt (110) ermittelt, um den Streckenabschnitt (110) unter Verwendung des Bewertungsparameters (140) hinsichtlich eines Verschleißes und zusätzlich oder alternativ hinsichtlich eines Energiebedarfs der zumindest einen beim Befahren des Streckenabschnitts (110) aktiven Fahrzeugkomponente (135) und zusätzlich oder alternativ hinsichtlich einer Eigenschaft zum verkehrssicheren Befahren des Streckenabschnitts (110) zu bewerten.
Patent DE-102020201768-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: POEPPELMANN THOMAS
IPC: G06F21/44
Filed: 2020-02-12
Abstract: Eine Vorrichtung weist einen Speicher, der zum Speichern eines Schlüssels ausgebildet ist, eine Kommunikationsschnittstelle, die zum Empfangen eines Signals ausgebildet ist, das eine Senderinformation aufweist, und eine Steuereinheit auf, die zum Lesen des Schlüssels aus dem Speicher, zum Erzeugen einer Signatur über die Senderinformation unter Verwendung des Schlüssels und zum Deaktivieren des Schlüssels, um so eine weitere Verwendung des Schlüssels zur Erzeugung einer weiteren Signatur zu deaktivieren, ausgebildet ist. Die Vorrichtung ist zum Bereitstellen der Signatur ausgebildet.
Patent DE-102020202701-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: GOZAWA TATSUYA
IPC: H01T13/54
Filed: 2020-03-03
Abstract: [Problem] Bereitstellung einer Zündkerze, die die Vorzündung eines brennbaren Luft-Kraftstoff-Gemisches, das in die Unterkammer geflossen ist, unterdrücken kann.
 [Lösung] Eine Zündkerze umfasst eine Masseelektrode, die mit einer Metallhülle verbunden ist und einen Funkenspalt bildet; und ein Kappenelement, das eine Mittelelektrode und die Masseelektrode abdeckt und eine Unterkammer bildet. Ein erster Schmelzabschnitt, der die Metallhülle und das Kappenelement verbindet, befindet sich auf der Frontendseite in Bezug auf den Funkenspalt. Mindestens ein Teil eines ersten gegenüberliegenden Abschnitts, an dem die Metallhülle und das Kappenelement einander gegenüberliegen, befindet sich in Bezug auf den ersten Schmelzabschnitt auf der Seite der Unterkammer. Der erste Schmelzabschnitt ist nicht in einer inneren Umfangsfläche der Metallhülle und einer inneren Umfangsfläche des Kappenelements ausgebildet.
Patent DE-102020202892-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorsteuerung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches für mindestens einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: JANZEN MICHAEL
IPC: F02D41/04
Filed: 2020-03-06
Abstract: Verfahren zur Vorsteuerung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches für mindestens einen Brennraum (1) einer Verbrennungskraftmaschine (2), wobei die Verbrennungskraftmaschine (2) zumindest einen Zylinder (3) mit einem Brennraum (1), eine Einlassseite (4), die über ein durch eine Einlassnockenwelle (5) betätigbares Einlassventil (6) mit dem Brennraum (1) verbindbar ist, eine Auslassseite (7), die über ein durch eine Auslassnockenwelle (8) betätigbares Auslassventil (9) mit dem Brennraum (1) verbindbar ist, sowie in der Auslassseite (7) zumindest einen Abgasturbolader (10) mit einer durch einen ersten Steller (11) verstellbaren Turbinengeometrie oder ein durch einen zweiten Steller (12) verstellbares Wastegate (13) aufweist
Patent DE-102020206338-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen
Inventor: SPIESKE KLAUS
IPC: H01M10/6553
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen (20), welche jeweils elektrisch leitend seriell und/oder parallel miteinander verschaltet sind, und einer Schalteinrichtung (3), welche einen ersten Anschluss (31) und einen zweiten Anschluss (32) aufweist, wobei der erste Anschluss (31) elektrisch leitend mit einem Spannungsabgriff (4) einer endständigen Batteriezelle (2, 21) elektrisch leitend verbunden ist und der zweite Anschluss (32) elektrisch leitend mit einem Spannungsabgriff des Batteriemoduls (1) verbunden ist, und einem Temperierelement (5), wobei ein wärmeleitend ausgebildetes Wärmeabfuhrelement (6) wärmeleitend mit der Schalteinrichtung (3) und wärmeleitend mit dem Temperierelement (5) verbunden ist.
Patent DE-102020206673-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: BAYHA TOBIAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere einen Trockenbauschrauber oder eine Bohrmaschine, aufweisend eine Antriebseinheit zum Antrieb eines Einsatzwerkzeugs entlang und/oder um eine Arbeitsachse, eine Werkzeugaufnahme zur kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung der Handwerkzeugmaschine mit dem Einsatzwerkzeug, eine Elektronik zur Steuerung oder Regelung der Handwerkzeugmaschine. Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschine eine einstellbare Arbeitsortermittlungshilfe zur direkten oder indirekten Anzeige eines Arbeitsorts aufweist.
Patent DE-102020207675-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Puffern von Behältern
Inventor: SEGER MARTIN
IPC: B65G47/69
Filed: 2020-06-22
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Puffern einreihig gruppierter Behälter in einer Behälterbehandlungsanlage. Die Vorrichtung umfasst eine Pufferfläche und ein darüber angeordnetes Transportsystem zum einreihigen Verschieber der Behälter auf der Pufferfläche in einer Pufferrichtung von einem Einlaufbereich mit wenigstens einem Einlaufförderband in einen Auslaufbereich mit wenigstens einem Auslaufförderband, wobei das Transportsystem umfasst: ein Gleissystem mit einer in Pufferrichtung verlaufenden Gleismittelachse und diesbezüglich beidseitig und insbesondere achsensymmetrisch ausgebildeten Schienen; und daran geführten Shuttles mit quer zur Pufferrichtung ausgerichteten Reihenschiebern zum einreihig gruppierten Verschieben der Behälter. Dadurch, dass an den Shuttles ausgebildete Fahrwerke und/ oder an den Shuttles ausgebildete Mitnehmer zum Eingriff in gemeinsamen Zugmittel für die Shuttles asymmetrisch bezüglich der Gleismittelachse ausgebildet und/oder angeordnet sind, können die Fahrwerke und Antriebe der Shuttles auf vergleichsweise einfache Weise an die Abmessungen der Reihenschieber für eine effiziente Ausnutzung der Pufferfläche angepasst werden.
Patent DE-102020209065-A1 (DE)
Title: Optischer Abstandssensor mit Belichtungsregelung sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: PRUSSEIT STEFFEN
IPC: G05D25/02
Filed: 2020-07-20
Abstract: Es ist ein optischer Abstandssensor mit einer Belichtungsregelung offenbart. Der Abstandssensor (2) umfasst eine Lichtquelle (3), einen Detektor (4), eine Messsteuerung (5), eine Auswerteeinheit (6) und einen Regler (7). Die Lichtquelle (3) erzeugt einen Beleuchtungslichtstrahl (8) und lenkt ihn auf ein Messobjekt (10). Der Detektor (4) erfasst einen durch Reflexion des Beleuchtungslichtstrahls (8) an dem Messobjekt (10) hervorgerufenen Messlichtstrahl (11). Die Messsteuerung (5) steuert den Detektor (4) bei einem Erfassen des Messlichtstrahls (11) und bei einem Auslesen von Messwerten. Die Auswerteeinheit (6) ist in einer Phase eines Messbetriebs (14) zum Auswerten von Messwerten des Detektors (4) zum Ermitteln eines Abstands (a) zwischen dem Abstandssensor (2) und dem Messobjekt (10) ausgebildet. Der Regler (7) steuert die Lichtquelle (3), den Detektor (4) und/oder die Messsteuerung (5) derart an, dass sich eine empfangene Lichtmenge, die während einer Belichtungsdauer von dem Detektor (4) oder von einem Teilbereich des Detektors (4) erfasst wird, in einem Sollbereich befindet oder sich diesem Sollbereich annähert. Dabei ist der Abstandssensor (2) dazu ausgebildet, sowohl in Phasen des Messbetriebs (14) als auch in zwischen den Phasen des Messbetriebs (14) ausgebildeten Messpausen einen Beleuchtungslichtstrahl (8) auszusenden und einen Messlichtstrahl (11) zu erfassen und mittels des Reglers (7) auszuwerten.Es ist ferner ein entsprechendes Verfahren zum Regeln eines optischen Abstandssensors offenbart.
Patent DE-102020210473-A1 (DE)
Title: Überwachungsmodul für ein Haushaltsgerät
Inventor: HECKMANN CHRISTOPHER
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungsmodul (10) für mindestens ein Haushaltsgerät (12, 14), welches eine Erfassungseinheit (16) zum berührungslosen Erfassen der Anwesenheit einer Hand (18) eines Benutzers in einem für das mindestens eine Haushaltsgerät (12, 14) vorgesehenen Erfassungsraum (20) umfasst. Der Erfassungsraum (20) ist dabei in mindestens zwei Bereiche (22, 24, 26) aufgeteilt ist. Das Überwachungsmodul (10) umfasst weiterhin eine Auswerteeinheit (28), welche dazu eingerichtet ist, aus der erfassten Hand (18) mindestens ein Merkmal der Hand zu bestimmen. Erfindungsgemäß ist die Auswerteeinheit (28) dazu eingerichtet, für mindestens einen Erfassungspunkt (30) im Erfassungsraum (20) einen Vektor (32) der erfassten Hand (18) zu bestimmen und basierend auf dem Vektor (32) eine Betätigungsabsicht innerhalb eines bestimmten Bereichs (22, 24, 26) zu ermitteln. Das Überwachungsmodul (10) ist entsprechend dazu eingerichtet, ein Warnsignal (34) in Abhängigkeit des mindestens einen Merkmals und der ermittelten Betätigungsabsicht auszugeben.
Patent DE-102020211922-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur und mikromechanischer Sensor
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B3/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikromechanische Struktur mit einem Substrat und einer gegenüber dem Substrat beweglichen seismischen Masse, sowie Detektionsmitteln und einer Hauptfeder. Die seismische Masse ist mittels der Hauptfeder mit dem Substrat verbunden. Eine erste Richtung und eine zur dieser senkrechte zweite Richtung definieren eine Haupterstreckungsebene des Substrats. Die Detektionsmittel sind zur Detektion einer Auslenkung der seismischen Masse vorgesehen und weisen an der seismischen Masse befestigte erste Elektroden und am Substrat befestigte zweite Elektroden auf. Die ersten Elektroden und zweiten Elektroden weisen eine zweidimensionale Ausdehnung in der ersten und zweiten Richtung auf. Die mikromechanische Struktur weist ferner eine gestaffelte Anschlagstruktur mit einem ersten Federanschlag, einem zweiten Federanschlag und einem Festanschlag auf. Die Anschlagstruktur ist derart ausgestaltet, dass bei einer Bewegung zumindest eines Teils der seismischen Masse in einer dritten Richtung, die senkrecht zur ersten Richtung und zur zweiten Richtung ist, über einen Betriebsbereich hinaus zunächst der erste Federanschlag in mechanischen Kontakt gerät, bei einer weiteren Bewegung zumindest eines Teils der seismischen Masse in der dritten Richtung anschließend der zweite Federanschlag in mechanischen Kontakt gerät und bei einer weiteren Bewegung zumindest eines Teils der seismischen Masse in der dritten Richtung anschließend der Festanschlag in mechanischen Kontakt gerät.