baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008062416-B4 (DE)
Title: Drehwinkelsensor, insbesondere Lenkwinkelsensor für eine Lenkeinheit
Inventor: KRISTENSEN JOHN
IPC: B62D15/02
Filed: 2008-12-17
Granted: 2013-04-11
Abstract: Drehwinkelsensor, insbesondere Lenkwinkelsensor für eine Lenkeinheit mit einem Gehäuse, das eine Außenseite aufweist, einem Geber, der um eine Rotationsachse drehbeweglich in einem Sensorraum angeordnet ist, und einem ortsfest angeordneten Aufnehmer, der in einer hermetisch dichten Einheit (3) angeordnet ist und mit dem Geber zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorraum (15) über mindestens einen Freiraum (16) mit der Außenseite (8) verbunden ist, wobei der Freiraum (16) als Kanal ausgebildet ist, der quer zur Rotationsachse verläuft.
Patent DE-102009003645-B4 (DE)
Title: Verfahren und Spritzgießwerkzeug zur Herstellung eines durch Umspritzen unlösbar auf einem bandförmigen Träger aufgebrachten Formkörpers aus Kunststoff
Inventor: OEHL WALTER
IPC: B29C45/14
Filed: 2009-03-19
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung mindestens eines durch Umspritzen in einem Spritzgießwerkzeug unlösbar auf einen bandförmigen Träger aufgebrachten Formkörpers aus Kunststoff, wobei in einem ersten Spritzgießvorgang auf den in mindestens eine erste Kavität eingelegten bandförmigen Träger unter hohem Druck eine erste Kunststoffmasse und in mindestens einer weiteren Kavität eine weitere Kunststoffmasse in einem weiteren Spritzgießvorgang aufgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, – dass der bandförmige Träger (1) an einer Formplatte (10) des Werkzeugs während der Spritzvorgänge in ein und derselben Lageposition von Positionierungshilfen (5) gehalten ist, – dass die Kavitäten (12a, 12b; 13a, 13b; 14a, 14b; 15a, 15b) in einem verschieb- oder drehbar gelagerten Kavitätenträger (11) angeordnet sind und entsprechend der vorzunehmenden Umspritzung in Position zum Träger (1) durch Verschieben oder Drehen des Kavitätsträgers (11) gebracht werden und – dass nach dem Schließen der die Kavitäten (12a, 12b; 13a, 13b; 14a, 14b; 15a, 15b) bildenden Formhälften am oder im Kavitätenträger (11) und nach den Spritzvorgängen das Werkzeug und die Formhälften geöffnet und der Träger (1) mit dem angeformten Formkörper (20) entnommen wird oder zum Aufbringen eines weiteren Formkörpers um ein definiertes Maß vorgezogen und wieder fixiert wird, wobei der Kavitätenträger (11) die ersten Kavitäten (12a, 12b; 13a, 13b; 14a, 14b; 15a, 15b) erneut in Position zum Träger für den weiteren Spritzgießvorgang verbringt.
Patent DE-102009008637-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: PREUSCHL THOMAS
IPC: F21V23/00
Filed: 2009-02-12
Granted: 2022-05-12
Abstract: Leuchtvorrichtung (1;31), aufweisend- einen Kühlkörper (4) mit mindestens einem an seiner Außenseite (5) aufgebrachten Träger (6;32) für mindestens eine Halbleiterlichtquelle (7), insbesondere Leuchtdiode;- eine Aussparung (14) zur Aufnahme eines Treibers (20);- mindestens eine elektrisch isolierende Zuführung (8), welche die Aussparung (14) mit der Außenseite (5) des Kühlkörpers (4) verbindet;- wobei die Zuführung (8) eine an der Außenseite (5) des Kühlkörpers (4) flächenbündig anschließende Auflagefläche (24) aufweist, die zumindest teilweise von dem Träger (6;32) überdeckt ist,- wobei der Träger (6;32) mittels einer elektrisch isolierenden Übergangslage (28) an dem Kühlkörper (4) befestigt ist,- wobei die Übergangslage (28) lateral über einen inneren Rand (29) und / oder einen äußeren Rand (30) des Trägers (6;32) hinausreicht.
Patent DE-102009011240-B4 (DE)
Title: Linearmotor-Montagekonstruktion
Inventor: KAWAI YOICHI
IPC: B23Q5/28
Filed: 2009-03-02
Granted: 2023-02-16
Abstract: Linearmotor-Montagekonstruktion, die das Montieren eines Linearmotors ermöglicht, mit:zwei parallel zueinander angeordneten Statoren (52a und 52b; 95a und 95b) undeinem beweglichen Element (51), das zwischen den beiden Statoren (52a und 52b; 95a und 95b) in der Erstreckungsrichtung derselben beweglich ist;einem Sockel (72), der mit den Unterseiten der Statoren (52a und 52b; 95a und 95b) in Berührung steht, um dieselben zu befestigen;zwei Statormontageelementen (90), die jeweils an einer entsprechenden Seite der zwei Statoren (52a und 52b; 95a und 95b) vorhanden sind und sich jeweils vom Sockel (72) bis auf eine Höhe erstrecken, die im Wesentlichen mit der Höhe der Statoroberseite übereinstimmt; undzwei plattenartigen Halteelementen (81), die fest mit den Oberseiten der jeweiligen zwei Statoren (52a und 52b; 95a und 95b) und den Oberseiten der jeweiligen zwei Statormontageelemente (90) verbunden sind;wobei die Unterseite jedes der Statoren (52a und 52b; 95a und 95b) am Sockel (72) befestigt ist und die Oberseite des Stators (52a und 52b; 95a und 95b) über das entsprechende plattenartige Halteelement (81) am entsprechenden Statormontageelement (90) befestigt ist,wobei eine maximal zulässige Verstellung eines Luftspalts zwischen jedem der zwei parallel zueinander angeordneten Statoren (52a und 52b; 95a und 95b) und dem beweglichen Element (51) als δx definiert ist,wobei eine Plattendicke des plattenartigen Halteelements (81) als t definiert ist,wobei ein Koeffizient, der auf Grundlage der aktuell gemessenen Verstellung des Luftspalts ermittelt wird, als K definiert ist,wobei eine magnetische Anziehungskraft, die auf die Oberseite des Stators (52a und 52b; 95a und 95b) wirkt, als Fm definiert ist,wobei eine Breite des plattenartigen Halteelements (81) als W definiert ist;wobei eine zulässige Belastung des verwendeten Materials als σ definiert ist; undwobei die Plattendicke t des plattenartigen Halteelements (81) als3(δx/K)≥t≥FM/(Wσ)Fm/(Wσ) eingestellt ist.
Patent DE-102009019672-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz eines Objktes oder Fahrzeugs, insbesondere eines Militär- oder Polizeifahrzeugs
Inventor: BERTELT JUERGEN
IPC: F41H9/06
Filed: 2009-04-30
Granted: 2012-05-31
Abstract: Eine Einrichtung nach zum Schutz eines Objekts oder Fahrzeugs, insbesondere eines Militär- oder Polizeifahrzeugs. Die Einrichtung besitzt mindestens einen Behälter (5) zur Aufnahme eines Wirkmittels, ein Leitungssystem (3) zur Weiterleitung des Wirkmittels sowie mehrere an das Leitungssystem angeschlossene und am Objekt oder Fahrzeug angeordnete Austrittsvorrichtungen zur Abgabe des Wirkmittels in den Außenraum. Die Austrittsvorrichtungen sind jeweils als an der Außenseite des Objekts oder Fahrzeugs montierte Sprühmodule (SM 1 bis SM 6) ausgebildet. Die Sprühmodule besitzen an das mindestens teilweise an der Außenseite des Objekts oder Fahrzeugs entlang geführte Leitungssystem (3) angeschlossene vom Objekt oder Fahrzeug weg ausgerichtete Austrittsdüsen (1) und/oder zum Objekt oder Fahrzeug hin ausgerichtete Austrittsdüsen (2), die über das Leitungssystem (3) an den oder die Behälter (5) angeschlossen sind. Die Abgabe des Wirkmittels kann von einem Bediengerät (8) aus über ansteuerbare Ventile (4) gesteuert werden.
Patent DE-102009042907-B4 (DE)
Title: Simulationsvorrichtung für ein zweirädriges Fahrzeug
Inventor: MIYAMARU YUKIO
IPC: G09B9/058
Filed: 2009-09-24
Granted: 2014-09-25
Abstract: Zweirädrige Fahrzeugsimulationsvorrichtung, welche aufweist ein zweirädriges Simulationsfahrzeug (12), welches einen Sitz (24) zum darauf Platz nehmen durch einen Fahrer und ein Lenkelement (28) zum Bedientwerden durch den Fahrer enthält, und eine vordere Einheit (14), welche vor dem Sitz (24) angeordnet ist, wobei die vordere Einheit (14) einen Hauptanzeigeabschnitt (82) zum Anzeigen einer Szene, basierend auf einer Bedienung des zweirädrigen Simulationsfahrzeugs (12), aufweist, und wobei der Hauptanzeigeabschnitt (82) in einer Aufwärts- und Abwärtsrichtung bewegbar und fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkelement (28) ein von einem Rahmen (22) des zweirädrigen Simulationsfahrzeugs (12) getrenntes Element ist, und die vordere Einheit (14) aufweist einen Gleitabschnitt (73) zum gleitenden Bewegen und Fixieren des Hauptanzeigeabschnitts (82) in einer Aufwärts- und Abwärtsrichtung, wobei die Aufwärts- und Abwärtsrichtung zu einer Vorderseite der Fahrzeugsimulationsvorrichtung hin geneigt ist, wobei der Gleitabschnitt (73) den Hauptanzeigeabschnitt (82) und das Lenkelement (28) in einer zueinander integrierten Beziehung gleitend bewegt.
Patent DE-102009046270-B4 (DE)
Title: Verzweigungsfilter
Inventor: TANAKA NOBUHIRA
IPC: H03H9/72
Filed: 2009-10-30
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verzweigungsfilter (1), umfassend: – einen Antennenanschluß (10), – einen Sendesignalanschluß (17), – einen Empfangssignalanschluß (18a, 18b), – ein Sendefilterelement (11), das zwischen dem Antennenanschluß (10) und dem Sendesignalanschluß (17) angeordnet ist, und – ein Empfangsfilterelement (12), das zwischen dem Antennenanschluß (10) und dem Empfangssignalanschluß (18a, 18b) angeordnet ist, – wobei mindestens eines von dem Sendefilterelement (11) und dem Empfangsfilterelement (12) ein in Längsrichtung angeschlossenes Resonatorfilterelement (20, 30) mit einer ersten (21, 31) und einer zweiten IDT-Elektrode (22, 32) umfaßt, die längs einer Ausbreitungsrichtung einer elastischen Welle angeordnet sind, – wobei an der ersten IDT-Elektrode (21, 31) ein erstes Ende mit dem Antennenanschluß (10) verbunden ist, an der zweiten IDT-Elektrode (22, 32) ein erstes Ende mit dem Empfangssignalanschluß (18a, 18b) verbunden ist, und – wobei das in Längsrichtung angeschlossene Resonatorfilterelement (20, 30) außerdem einen Induktor (L4) umfaßt, der zwischen einem zweiten Ende der ersten IDT-Elektrode (21, 31) und einem Erdpotential in Reihe geschaltet ist, so daß ein neuer Dämpfungsbereich in einem höheren Bereich als dem Durchlaßband von mindestens einem von dem Sendefilterelement (11) und dem Empfangsfilterelement (12) bereitgestellt ist.
Patent DE-102009050030-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben von Lacküberschuss
Inventor: RÖCK RAINER DIPL -ING (FH)
IPC: B05B15/12
Filed: 2009-10-21
Granted: 2017-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Handhaben von in einer Lackiereinrichtung (12) anfallendem Lacküberschuss (20), mit einer Abtrenneinrichtung (36, 38) zum Abtrennen des Lacküberschusses (20) aus einem Medienstrom (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) wenigstens eine Lichtquelle (28) umfasst, mittels welcher der den Lacküberschuss (20) aufweisende Medienstrom (22) mit ultraviolettem Licht beaufschlagbar ist.
Patent DE-102009054619-B4 (DE)
Title: Schirmprofil sowie Schirminstallation, die mit einem solchen Schirmprofil versehen ist
Inventor: BROOS JOHAN MARTIEN
IPC: E04F10/02
Filed: 2009-12-14
Granted: 2022-01-13
Abstract: Schirmprofil für eine Schirminstallation, die für ein Gewächshaus oder ein Treibhaus vorgesehen ist, wobei sich das Schirmprofil durch eine Oberseite (1), eine Unterseite (2), durch eine zu einem Schirmgewebe (17) der Schirminstallation zuwendende Rückseite (3) sowie durch eine von der Rückseite abgewandte Vorderseite (4) auszeichnet, und das besagte Schirmprofil mindestens ein Basisrohr (5), eine obere Befestigungsprofilierung (6) an der Oberseite für obere Seilführungen (13) der Schirminstallation, eine untere Befestigungsprofilierung (7) an der unteren Seite für die unteren Seilführungen (14) der Schirminstallation, eine Nut (9) an der Vorderseite (4) des Basisrohres (5) zur Aufnahme einer Verschlussnase (22) und einen Steg (8) enthält, der vom Basisrohr (5) aus nach oben verläuft, sowie eine sich an der Rückseite des Schirmprofils befindende Haltevorrichtung (21) für das Schirmgewebe, wobei die obere Befestigungsprofilierung (6) nach hinten in Richtung unterer Befestigungsprofilierung (7) versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (8) von der Vorderseite des Basisrohrs (5) nach hinten verläuft, so dass der Steg (8) bezogen auf das Basisrohr (5) nach vorn verlagert ist, wodurch über diesem Basisrohr ein zusätzlicher Raum zur Aufnahme von mindestens einem Teil des zusammengedrückten Schirmgewebes bereitgestellt wird.
Patent DE-102009060530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beobachtung eines zeitvarianten Systems
Inventor: HEISING CARSTEN
IPC: H02M7/48
Filed: 2009-12-23
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur Beobachtung wenigstens einer Zustandsgröße (xi) eines schaltenden leistungselektronischen Umrichtersystems mit Halbleiterschaltern, unter Verwendung eines das System (1) beschreibenden Differenzialgleichungssystems in der Form eines Zustandsraummodells gemäß dx/dt = Ax(t) + Bu(t), wobei x(t) ein Vektor mit einer oder mehreren Zustandsgrößen (xi, xj), A die Systemmatrix, B die Steuermatrix und u(t) ein Vektor mit zumindest einer Eingangsgröße (ui, uj, uv) des Systems ist, und wobei zumindest eine der Zustandsgrößen (xj) multiplikativ mit einem veränderlichen Systemparameter (&rgr;(t), &rgr;Tp(t)) verknüpft ist, der in einem veränderlichen Matrixelement (aij(t)) einer bestimmten Zeile der Systemmatrix A enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Eingangsgrößen (uj) einer Beobachtungseinrichtung (2) zugeführt wird, die die wenigstens eine zu beobachtende Zustandsgröße (xi) berechnet, wobei die Beobachtungseinrichtung (2) einen Beobachter (4) aufweist, der durch ein Zustandsraummodell des Systems (1) mit einer Ersatzsystemmatrix Ā gebildet ist, in der das veränderliche Matrixelement (aij(t)) zur Linearisierung des Zustandsraummodells durch ein konstantes Matrixelement (aij,neu) ersetzt ist, und wobei mindestens die mit dem veränderlichen Systemparameter (&rgr;(t), &rgr;Tp(t)) verknüpfte Zustandsgröße (xj) einem Korrekturglied (5) zugeführt wird, das die Zustandsgröße (xj) mit einem Korrekturterm (dij) multipliziert, der die Differenz (aij,neu – aij(t)) aus dem konstanten Matrixelement (aij,neu) und dem veränderlichen Matrixelement (aij(t)) enthält, und wobei die so korrigierte Zustandsgröße (xj) von einer Eingangsgröße (uj, uv) des Beobachters (4) subtrahiert wird, die auf die das konstante Matrixelement (aij,neu) enthaltende Zeile der Ersatzsystemmatrix Ā einwirkt, so dass das konstante Matrixelement (aij,neu) eliminiert und durch den aktuellen Wert des veränderlichen Matrixelements (aij(t)) ersetzt wird.
Patent DE-102010006502-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
Inventor: POSCH TOBIAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2010-01-28
Granted: 2023-08-03
Abstract: Fahrzeugaufbau (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugheck (2), das zueinander beabstandet angeordnete aufbauseitige innere Seitenteile (3,3') umfasst, die einen Motorraum (4) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden aufbauseitigen Seitenteilen (3,3') ein in Fahrzeugquerrichtung verlaufender Montageträger (5) eingesetzt ist, der als Leichtmetall-Schmiedeteil ausgebildet ist, und dass der Montageträger (5) zumindest bereichsweise eine Fachwerkstruktur (6) aufweist und eine steife heckseitige Aufbaustruktur und ein Aufnahmemodul für vormontierte Bauelemente gebildet sind, wobei eines der vormontierten Bauelemente als Heckspoiler ausgebildet ist.
Patent DE-102010008278-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkühler
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: B60K11/04
Filed: 2010-02-17
Granted: 2023-06-01
Abstract: Kraftfahrzeugkühler (10), mit einem Kühler (11) und einer Halterung (12) zur Befestigung des Kühlers (11) an einer Karosseriestruktur, wobei der Kühler (11) einen Zulauf (13) und einen Ablauf (14) für Kühlflüssigkeit sowie mehrere von der Kühlflüssigkeit durchströmte Rohre (17) sowie von Außenluft umströmte Kühllamellen (18) oder Kühlrippen aufweist, wobei einem oberen Kühlerseitenteil (19) des Kühlers (11) und einem unteren Kühlerseitenteil (20) des Kühlers (11) jeweils Vorsprünge zugeordnet sind, über die der Kühler (11) und an der Halterung (12) derart angreift, dass die Vorsprünge (21, 22) der Kühlerseitenteile (19, 20) in entsprechende Ausnehmungen (23, 24) der Halterung (12) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlerseitenteile (19, 20) und die jeweiligen Vorsprünge (21, 22) derselben einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102010014101-B4 (DE)
Title: Hybridschaltung mit einstellbarer Impedanz
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR DR
IPC: B81B7/02
Filed: 2010-04-07
Granted: 2016-06-09
Abstract: Hybridschaltung, umfassend– ein erstes Element einstellbarer Impedanz, dessen Impedanz durch ein erstes inneres Steuersignal einstellbar ist – ein zweites Element einstellbarer Impedanz, dessen Impedanz durch ein von dem ersten inneren Steuersignal verschiedenes zweites inneres Steuersignal einstellbar ist, – eine Logikschaltung zur Erzeugung von gleichartigen äußeren Steuersignalen, – einen Steuerbus, der mit dem ersten und dem zweiten Element verschaltet ist und in dem die äußeren Steuersignale zum Einstellen der Impedanz des ersten Elements und des zweiten Elements übertragbar sind.
Patent DE-102010020061-B4 (DE)
Title: Solarenergieumwandlungsanlage
Inventor: BAYER BOTERO NICOLAS
IPC: F24S20/20
Filed: 2010-05-11
Granted: 2015-05-07
Abstract: Solarenergieumwandlungsanlage mit einem auf einem Turm (15) angeordneten Empfänger (13), der die aus zahlreichen Spiegeln (11) einfallende Solarstrahlung absorbiert, wobei eine Schnellabschaltvorrichtung (20) vorgesehen ist, die im Auslösefall im Strahlengang vor dem Empfänger (13) einen Nebel (22) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnellabschaltvorrichtung (20) Treibgasbehälter (26), die ein Treibgas unter Druck enthalten und Vorratsbehälter (30), die ein Absorptionsmedium enthalten, aufweist.
Patent DE-102010021438-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER ALEXANDER
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-05-25
Granted: 2014-01-02
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung (1), insbesondere für einen Dieselmotor, welche von einem Abgasstrom in einer Abgasstromrichtung durchströmbar ist und einen Abgaseinlass (10), ein Reduktionsmittelzugabesystem zur Zugabe von Reduktionsmittel in den Abgasstrom, einen Stickoxid-Reduktionskatalysator (22) und einen Abgasauslass (32) aufweist, wobei die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (1) in einem Gehäuse (2) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (2) ein ringkammerförmiger Reduktionsmittelzugabebereich (12) der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (1) mittels eines den Abgaseinlass (10) bildenden Abgaszuführrohres (7) und eines Begrenzungsrohres (13) gebildet ist, in dem die Zugabe des Reduktionsmittels in den Abgasstrom erfolgt, wobei sich das Abgaszuführrohr (7) von einer ersten Gehäusestirnwand (4) bis zu einer zweiten Gehäusestirnwand (5) durch das Gehäuse (2) hindurch erstreckt, wobei der Abgaseinlass (10) benachbart zur zweiten Gehäusestirnwand (5) gebildet ist, wobei sich das Begrenzungsrohr (13) von der ersten Stirnwand (4) des Gehäuses (2) bis zu der zweiten Stirnwand (5) des Gehäuses (2) erstreckt, wobei das Reduktionsmittelzugabesystem wenigstens zwei Reduktionsmittelzugabevorrichtungen (15) aufweist, welche benachbart zur zweiten Gehäusestirnwand (5) an einem stromaufwärtigen Ende des Reduktionsmittelzugabebereichs (12) angeordnet sind.
Patent DE-102010022180-B4 (DE)
Title: Rahmenteil
Inventor: SCHUERMANN ADRIAN
IPC: E04C2/42
Filed: 2010-05-21
Granted: 2011-12-29
Abstract: Erfindungsgemäß wird beansprucht ein Rahmenteil, mit mindestens einem Obergurtelement und/oder mindestens einem Untergurtelement, und mindestens einem Füllstabelement, wobei das Füllstabelement mit dem Obergurtelement und/oder dem Untergurtelement verbunden ist, wobei das Füllstabelement an der füllstabelementzugewandten Seite sich zumindest teilweise durch mindestens eine Materialausnehmung des Obergurtelementes und/oder des Untergurtelementes erstreckt.
Patent DE-102010030284-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Stabilisierung des Schaumbildes von Bier
Inventor: LAUCKNER GUNTER DIPL -ING PROF
IPC: B67D1/04
Filed: 2010-06-18
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung des Schaumbildes von Bier, das unter Entwicklung einer Schaumkrone in ein Trinkgefäß gezapft wurde, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe zumindest eines Punktes auf der Oberfläche der Schaumkrone relativ zu einem mit dem Trinkgefäß in Beziehung stehenden Bezugspunkt ermittelt wird und in das Bier ein Gas eingeleitet wird, wobei in einer Regelung mit der Höhe als Regelgröße der Gasstrom als Stellgröße derart gesteuert wird, dass die Höhe einer Sollhöhe folgt.
Patent DE-102010036999-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gebogenen Glas- oder Glaskeramik-Formteils
Inventor: MÜHLKE OLIVER
IPC: C03B32/02
Filed: 2010-08-16
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gebogenen Glas- oder Glaskeramik-Formteils (30), wobei ein Grünglaszuschnitt (10) in einen Temperaturzustand gebracht wird, in dem seine Viskosität eine Verformung ermöglicht, und wobei der Grünglaszuschnitt (10) auf eine gebogene Stützfläche (23) eines Formwerkzeugs aufgeformt wird, wobei der Grünglaszuschnitt (10) während des Umformprozesses mittels wenigstens eines bewegbaren Niederhalters (25) auf die Stützfläche aufgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederhalter (25) während des Umformprozesses längs der gebogenen Stützfläche (23) verfahren wird, wobei der Grünglaszuschnitt (10) im Bereich zwischen dem Niederhalter (25) und der Stützfläche (23) verformt wird.
Patent DE-102010038863-B4 (DE)
Title: Hydraulische Pumpe
Inventor: KOLDZIC FUAD
IPC: F04B49/24
Filed: 2010-08-04
Granted: 2023-02-16
Abstract: Hydraulische Pumpe (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse (4) in welchem ein Rotorensatz (5) gelagert ist, einer Ventileinrichtung (6) zur Regelung einer Pumpenkennlinie und einer von der Pumpendruckseite zu einem Verbraucher (2) führenden Auslassleitung (3), wobei die Auslassleitung (3) eine in eine Aufnahmebohrung (8) des Gehäuses (4) eingesetzte Drossel (7) umfasst, wobei die Drossel (7) einen Druckeingang (70), einen Druckausgang (71) und eine Drosselstelle (72) aufweist und wobei ein Verbindungskanal (10) vorgesehen ist, welcher ein stromabwärts der Drosselstelle (72) befindliches Teilstück der Auslassleitung (3a) mit der Ventileinrichtung (6) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem ersten Außendurchmesser (75) der Drossel (7) am Druckausgang (71) und einem Innendurchmesser (8a) der Aufnahmebohrung (8) in diesem Bereich ein Ringspalt (15) ausgebildet ist, welcher das stromabwärts befindliche Teilstück (3a) der Auslassleitung (3) mit dem zu der Ventileinrichtung (6) führenden Verbindungskanal (10) verbindet.
Patent DE-102011001730-B4 (DE)
Title: Schaltbare Kupplung
IPC: F16L37/138
Filed: 2011-04-01
Granted: 2012-10-18
Abstract: Schaltbare Kupplung mit einer Rasthülse (2) und einem in die Rasthülse (2) verlagerbaren Rastkörper (3), wobei der Rastkörper (3) eine radial äußere Kupplungsnut (4) aufweist, die für den formschlüssigen Eingriff von Kupplungszungen (5) der Rasthülse (2) vorgesehen ist, wobei die Kupplungszungen (5) auf ihrer radial äußeren Umfangsseite eine Auflauffläche (9) für den Wirkeingriff mit einem Stellring (7) besitzen, wobei der Stellring (7) unter Einfluss einer Stellkraft in Axialrichtung verlagerbar ist und dafür vorgesehen ist, auf der Auflauffläche (9) aufzulaufen und die Kupplungszungen (5) nach radial innen zu verlagern, um mit der Kupplungsnut (4) des Rastkörpers (3) in Eingriff gebracht zu werden.
Patent DE-102011005165-B4 (DE)
Title: Spule mit einer Wicklung, die eine Durchmesserreduzierung aufweist, Stromsensor mit einer solchen Spule und Verfahren zur Herstellung einer solchen Spule und eines solchen Stromsensors
Inventor: LENHARD FRIEDRICH
IPC: H01F41/06
Filed: 2011-03-07
Granted: 2015-03-26
Abstract: Spule mit einem elektrisch leitenden Draht (3), der in einer Vielzahl von Windungen zu einer Wicklung aufgewickelt ist, die eine in einer Richtung (x) verlaufende Wicklungsachse umfasst, wobei die Wicklung ein erstes Ende (31) und ein zweites Ende (32) aufweist; einen Abschnitt mit einer Durchmesserreduzierung (33) aufweist, in dem der Wicklungsdurchmesser (D33) gegenüber dem Wicklungsdurchmesser in anderen Abschnitten der Wicklung reduziert ist; an einer ersten Position (41), die sich zwischen der Durchmesserreduzierung (33) und dem ersten Ende (31) befindet, einen ersten Wicklungsdurchmesser (D41) aufweist, der größer ist als der reduzierte Wicklungsdurchmesser (D33); und wobei der Draht (3) einen Fixierungsabschnitt (30) aufweist, der in der Richtung (x) der Wicklungsachse zwischen der Durchmesserreduzierung (33) und dem ersten Ende (31) angeordnet ist, und der derart mehrere unter ihm befindliche Windungen (35) der Wicklung überkreuzt, dass er die unter ihm befindlichen Lagen der Wicklung gegen ein Abrutschen sichert.