baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017105342-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontrollierten Zuführung von Streugut sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: BUCHER THOMAS
IPC: B27N3/14
Filed: 2017-03-14
Granted: 2019-11-28
Abstract: Vorrichtung, zur kontrollierten Zuführung von Streugut, insbesondere zu einem Streukopf einer Streuanlage im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten, bestehend aus einem Streudosierbunker (1) und einer Befüllvorrichtung (2), welche dem Streudosierbunker (1) Streugut (5) über einen Materialzuführbereich (11) zuführt;- wobei der Streudosierbunker (1)- zumindest eine Austragseinheit (14) zum Austragen von Streugut (5), bevorzugt an einen Streukopf,- einen Boden (122),- ein in Bodennähe endlos umlaufendes Bodenband (12) zum planmäßigen Transport von im quer zur Laufrichtung des Bodenbandes (12) angeordneten und sich über die Breite des Bodenbandes (12) erstreckenden Materialzuführbereich (11) zugeführtem Streugut (5) zur Austragseinheit (14),- und zur Steuerung von Transport, Eintrag und Austrag von Streugut (5) eine Steuereinheit (3) umfasst;- und wobei die Befüllvorrichtung (2)- einen Füllkopf (24) umfasst, welcher im Materialzuführbereich (11) beweglich geführt ist,- und die Bewegung des Füllkopfes (24) durch wenigstens einen Antrieb (25) bewirkt ist;dadurch gekennzeichnet, dass- der Antrieb (25) ein System zur elektronischen Lage-, Geschwindigkeits- und/oder Momentenregelung seiner Antriebswelle (254) umfasst, das als Regelgrößen für die Bewegung des Füllkopfes (24) durch den Antrieb (25) Daten verwendet, die in der Steuereinheit (3) zur Koordination einer planmäßigen SOLL- (SMW) und einer IST-Befüllung (IMW) des Streudosierbunkers (1), generiert werden.
Patent DE-102017106770-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schutz vor Netzüberspannungen für Stromrichter von Fahrzeugen, insbesondere von fahrleitungsgebundenen Fahrzeugen
Inventor: SEIDL UDO
IPC: H02H7/12
Filed: 2017-03-29
Granted: 2023-10-05
Abstract: Schaltungsanordnung zum Schutz vor Netzüberspannungen (UF) für Stromrichter (5) von Fahrzeugen mit einer Filterschaltung (2) mit mindestens einer ersten Filterinduktivität (6), mindestens einer Filterkapazität (7), welche aus einer Parallelschaltung aus mindestens einem ersten (7.1) und einem zweiten Kondensator (7.2) unterschiedlicher Kapazität gebildet wird, und mindestens einem ersten (8.1) und einem zweiten elektrischen Schaltelement (8.2), dadurch gekennzeichnet, dass beim Auftreten einer Netzüberspannung (UF) die Kondensatoren (7.1, 7.2) durch das erste elektrische Schaltelement (8.1) von der Filterinduktivität (6) und durch das zweite elektrische Schaltelement (8.2) voneinander trennbar sind, wobei über dem ersten Kondensator (7.1) mit der größeren Kapazität eine geringere Überspannung (UCG) abfällt als über dem zweiten Kondensator (7.2) mit der geringeren Kapazität.
Patent DE-102017108377-B4 (DE)
Title: Baumaschine mit einer Fahrerkabine
Inventor: STUHLBERGER ROBERT
IPC: E02F9/16
Filed: 2017-04-20
Granted: 2020-02-27
Abstract: Baumaschine (1) mit einer Fahrerkabine (2), bei der als Einstieg- und Ausstieghilfe aus der Fahrerkabine eine höhenverfahrbare Plattform (3) vorgesehen ist, wobei die Plattform (3) über eine Betätigungsvorrichtung zwischen einem unteren Niveau (I) im Bereich der Standfläche (0) der Baumaschine (1) und einem höheren Niveau (II) im Bereich des Bodens der Fahrerkabine (2) verfahrbar ist und wobei die Einstieg- und Ausstieghilfe seitlich im Bereich eines vorhandenen Freiraumes (8) neben der Fahrerkabine (2) höhenverfahrbar angeordnet ist.
Patent DE-102017111435-B4 (DE)
Title: Verdampfereinheit für einen Inhalator und Verfahren zum Steuern einer Verdampfereinheit
Inventor: KESSLER MARC
IPC: A24F40/50
Filed: 2017-05-24
Granted: 2018-12-06
Abstract: Eine Verdampfereinheit (20) für einen Inhalator mit einem Heizelement (36) ist zum Verdampfen von Flüssigkeit eingerichtet, wobei die verdampfte Flüssigkeit von einem durch die Verdampfereinheit (20) strömenden Luftstrom aufgenommen wird. Die Verdampfereinheit (20) weist mindestens eine luftdurchlässige kapillare Struktur (40) mit einer Oberfläche (41) auf, die zur Vorwärmung der Flüssigkeit beheizbar sowie mindestens teilweise mit Flüssigkeit benetzbar ist und durch Kapillarwirkung mit Flüssigkeit versorgt wird, und das Heizelement (36) ist zum Erwärmen des durch die Verdampfereinheit (20) strömenden Luftstroms eingerichtet, wobei die kapillare Struktur (40) stromabwärts von dem Heizelement (36) angeordnet ist, so dass der erwärmte Luftstrom zur Verdampfung der vorgewärmten Flüssigkeit.
Patent DE-102017111980-B4 (DE)
Title: Verfahren einer mobiltelefonwahl mithilfe einer fahrzeug-telematikeinheit
Inventor: KIM CHONG IN
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-05-31
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren einer Mobiltelefonwahl mithilfe einer Fahrzeugtelematikeinheit (210), die mit einer Fahrzeugantenne (212) gekoppelt ist, umfassend die Schritte:
 Durchführen einer Messung eines Referenzsignals von einem aktiven Mobiltelefon, das mit der Telematikeinheit (210) verbunden ist;
 wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch die Schritte:
 Bestimmen, ob eine Messung eines Zielmobiltelefons, basierend auf sowohl einem aktiven Mobiltelefonsignalstärkewert (Srxlev) und einem gemessenen aktiven Mobiltelefonsignalqualitätswert (Qqualmeas), durchgeführt werden soll;
 Bestimmen, wenn die Messung des Zielmobiltelefons durchgeführt wird, ob das Zielmobiltelefon, basierend auf Mobiltelefonwahlwerten des aktiven und Zielmobiltelefons, erneut gewählt werden soll; und
 Bestimmen eines Fahrzeughochgewinnantennen-Offset-Wertes (O ANT ), basierend auf dem Referenzsignal, wobei der Offset-Wert (O ANT ) während der Bestimmung, ob das Zielmobiltelefon erneut gewählt werden sollen, angewendet wird.
Patent DE-102017112827-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug zur Bearbeitung von faserverstärkten Werkstoffen
Inventor: KOHNLE MICHAEL
IPC: B23B27/00
Filed: 2017-06-12
Granted: 2022-08-11
Abstract: Fräswerkzeug (1) zur Bearbeitung von faserverstärkten Werkstoffen umfassend eine Vielzahl von ersten und zweiten Mantelrillen (10, 20),wobei die ersten Mantelrillen (10) und die zweiten Mantelrillen (20) sich in Schnittlinien schneiden und die Schnittlinien als Schneidkanten (50) ausgeführt sind unddas Fräswerkzeug (1) eine Vielzahl von dritten Mantelrillen (30) aufweist, die als Spannuten ausgeführt sind und eine Tiefe aufweisen, die mindestens doppelt so groß ist, wie die größere Tiefe, die die ersten und zweiten Mantelrillen (10, 20) haben und das Fräswerkzeug (1) eine Vielzahl von vierten Mantelrillen (40) aufweist, die eine Tiefe aufweisen, die mindestens doppelt so groß ist, wie die größere Tiefe, die die ersten und zweiten Mantelrillen habenund sich zwischen den dritten und vierten Mantelrillen (30, 40) Schnittlinien ergeben.
Patent DE-102017129068-B4 (DE)
Title: Verteiltes Sensorsystem zur Erfassung von Körperteilen und Personen in den Gefahrenbereichen eines Cabrioverdecks
Inventor: STRASSER ANDREAS
IPC: G01V3/08
Filed: 2017-12-06
Granted: 2022-01-20
Abstract: Sicherheitssystem (10) zur Erkennung eines Körperteils in einem Gefahrenbereich für ein Fahrzeug (100), nämlich für ein Cabrioverdeck, umfassend:- mehrere Sensorknoten (11a, 11b, 11c), die jeweils einen kapazitiven Sensor (15a, 15b, 15c), eine Verarbeitungseinheit (16a, 16b, 16c) und eine lokale Auswertungseinheit aufweisen und jeweils eine strukturelle Einheit bilden,wobei der kapazitive Sensor (15a, 15b, 15c) mindestens eine Elektrode aufweist und dazu ausgebildet ist, aufgrund einer Annäherung eines Körperteils an die Elektrode eine Kapazitätsänderung zu erfassen, undwobei die Verarbeitungseinheit (16a, 16b, 16c) dazu ausgebildet ist, Kapazitätsänderungsdaten aufgrund einer von dem kapazitiven Sensor (15a, 15b, 15c) erfassten Kapazitätsänderung zu erzeugen,wobei die lokale Auswertungseinheit dazu ausgebildet ist, zumindest aufgrund von durch die Verarbeitungseinheit (16a, 16b, 16c) erzeugten Kapazitätsänderungsdaten einen binären Statuswert zu erzeugen, der angibt, ob sich ein Körperteil in einem dem Sensorknoten (11a, 11b, 11c) zugeordneten Gefahrenbereich befindet oder nicht, wobei◯ ein erster Sensorknoten (11a) zur Erfassung eines Körperteils im Gefahrenbereich eines Gestänges (22) eines Cabrioverdecks (20) ausgebildet ist, und/oder◯ ein zweiter Sensorknoten (11b) zur Erfassung eines Körperteils im Gefahrenbereich eines Windlaufs (31) eines Fahrzeugs (100) ausgebildet ist, und/oder◯ ein dritter Sensorknoten (11c) zur Erfassung eines Körperteils im Gefahrenbereich eines Verdeckkastendeckels (24) eines Fahrzeugs (100) ausgebildet ist;- eine zentrale Auswertungseinheit (13), die dazu ausgebildet ist, zumindest aufgrund von von mehreren Sensorknoten (11a, 11b, 11c) empfangenen Statuswerten zu erkennen, dass sich ein Körperteil in einem Gefahrenbereich befindet;- eine Datenübertragungseinrichtung (12) zur Übertragung der erzeugten Statuswerte von jedem der Sensorknoten (11a, 11b, 11c) an die zentrale Auswertungseinheit (13), wobei die Datenübertragungseinrichtung (12) als ein Bussystem ausgeführt ist.
Patent DE-102017219508-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anreicherung des Abgases einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine mit Reduktionsmittel
Inventor: BEBBER DAVID VAN
IPC: F02M61/04
Filed: 2017-11-02
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Anreicherung des Abgases einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine, bei der jeder Zylinder mit einer Einspritzdüse ausgestattet ist, die über einen beweglichen Verschlusskörper verfügt, der zwangsgesteuert im Rahmen einer Einspritzung Düsenöffnungen zwecks Einbringen von Kraftstoff in den Zylinder mit einem Kraftstoffversorgungssystem verbindet und damit freigibt, wobei der Verschlusskörper die Düsenöffnungen in einer Ruheposition vom Kraftstoffversorgungssystem trennt und in einer Arbeitsposition mit dem Kraftstoffversorgungssystem verbindet, bei dem mindestens eine Nacheinspritzung vorgenommen wird, wobei die mittels Nacheinspritzen eingebrachte Kraftstoffmenge Δm fuel,enrich  zur Abgasanreicherung verwendet wird.
 Es soll ein verbessertes Verfahren zur Abgasanreicherung aufgezeigt werden.
 Erreicht wird dies mit einem Verfahren, bei dem mehrere Nacheinspritzungen vorgenommen werden, die sich überlappen und daher hydraulisch nicht voneinander getrennt sind, sondern einen zusammenhängenden gemeinsamen Einspritzvorgang ausbilden, und zwar in der Art, dass
 - der Verschlusskörper zur Einleitung des gemeinsamen Einspritzvorganges aus der Ruheposition in eine Arbeitsposition überführt wird,
 - der Verschlusskörper während des gemeinsamen Einspritzvorganges zwischen unterschiedlichen Arbeitspositionen mehrfach oszilliert, und
 - der Verschlusskörper zur Beendigung des gemeinsamen Einspritzvorganges wieder in die Ruheposition überführt wird.
Patent DE-102018102247-B4 (DE)
Title: Crash-Schutzvorrichtung
Inventor: KHANLAROV JAFAR
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-02-01
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für einen Crash-Fall, insbesondere zum Schutz einer im Bereich eines Unterbodens eines Kraftfahrzeugs mit Elektro- oder HybridAntrieb angeordnete Hochvolt-Komponente (8), zum Beispiel einer Traktionsbatterie, die in einem Schutzgehäuse an Teilen des Aufbaus des Kraftfahrzeugs befestigt ist, wobei einCrashelement (6) einem Bauteil (5) der Radaufhängung zu einen Kontakt mit der Hochvolt-Komponente (8) vermeidenden Verschiebung von weitgehend starren Teilen des Fahrzeugaufbaus bzw. von Antriebsbauteil (7) zugeordnet ist.
Patent DE-102018102337-B4 (DE)
Title: Gaszufuhrvorrichtung sowie Laserbearbeitungskopf mit derselben
Inventor: OPITZ FLORIAN
IPC: B23K26/14
Filed: 2018-02-02
Granted: 2022-02-17
Abstract: Gaszufuhrvorrichtung (100) für einen Laserbearbeitungskopf zum Erzeugen eines homogenen Gasstroms, umfassend:einen Gaseinlass (110);ein gemeinsames Volumen (120) zum Überlagern eines Laserstrahls und des Gasstroms;ein Gaskanalsystem (130, 300, 400, 500), das sich ausgehend vom Gaseinlass (110) in mindestens drei Gaskanäle (305, 405, 505) verzweigt, die den Gaseinlass (110) mit jeweils mindestens einer Auslassöffnung (132) am gemeinsamen Volumen (120) verbinden; undeine Austrittsöffnung (142) an einem ersten Ende des gemeinsamen Volumens (120) zum Bereitstellen des homogenen Gasstroms,wobei die Gaszufuhrvorrichtung im Laserbearbeitungskopf integriert ist, undwobei das Gaskanalsystem (130, 300, 400, 500) mindestens zwei Verzweigungspunkte (302, 304; 402, 404, 406) aufweist, die hintereinander entlang des Strömungswegs vom Gaseinlass (110) zum gemeinsamen Volumen (120) liegen, wobei ein mit dem Gaseinlass (110) verbundener erster Gaskanal sich an einem ersten Verzweigungspunkt (302; 402) in mindestens zwei zweite Gaskanäle aufteilt, die sich jeweils an einem zweiten Verzweigungspunkt (304; 404) in mindestens zwei dritte Gaskanäle aufteilen.
Patent DE-102018108328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Werfen von festen stückigen Materialien
Inventor: ALBERSINGER CHRISTIAN
IPC: B65G31/00
Filed: 2018-04-09
Granted: 2019-10-31
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum zyklischen Werfen von festen stückigen Materialien. Entweder umfasst sie eine durch einen Antrieb über ein Freilaufmittel angetriebene Welle, mindestens eine Schaufel und mindestens ein Exzenter, die beide mit der Welle verbunden sind, und mindestens eine Feder, die über ein erstes Ende mit dem Exzenter verbunden ist. Oder sie umfasst eine durch einen Antrieb angetriebene Welle und mindestens eine Schaufel, die über ein Freilaufmittel mit der Welle verbunden ist, und mindestens einen Exzenter, der mit der Schaufel verbunden ist, und mindestens eine Feder, die über ein erstes Ende mit dem Exzenter verbunden ist. Die Feder ist in beiden Ausführungen eine Zug- oder Druckfeder und wird mittels des Exzenters mindestens einmal pro Umdrehung gespannt und entspannt sich wieder, so dass beim Entspannen der Feder die Schaufel entlang eines Beschleunigungsbereichs beschleunigt wird, wobei die Schaufel derart angeordnet ist, dass sie dabei das Material erfasst und beschleunigt.
Patent DE-102018112785-B4 (DE)
Title: Drossel mit einem äusseren Umfangseisenkern
Inventor: YOSHIDA TOMOKAZU
IPC: H01F27/00
Filed: 2018-05-29
Granted: 2023-07-20
Abstract: Drossel (6), die einen Kernkörper (5) umfasst, wobei der Kernkörper umfasst:einen äußeren Umfangseisenkern (20), der aus mehreren äußeren Umfangseisenkernabschnitten (24 bis 27) gebildet ist, mindestens drei Eisenkerne (41 bis 44), die mit Innenflächen der äußeren Umfangseisenkernabschnitte gekoppelt sind, und Spulen (51 bis 54), die um die mindestens drei Eisenkerne gewickelt sind, wobeiSpalte (101 bis 104), die magnetisch gekoppelt sein können, zwischen einem der mindestens drei Eisenkerne und einem anderen, dazu benachbarten Eisenkern ausgebildet sind, wobei die Drossel ferner umfasst:eine Halteeinrichtung (90), die sich durch das Innere des Umfangseisenkerns in einem Bereich zwischen dem äußeren Umfangseisenkern und den Spalten erstreckt, um gegenüberliegende Enden der mindestens drei Eisenkerne aneinander zu befestigen, wobei die Halteeinrichtung Plattenelemente (91, 92), die an beiden Stirnflächen des Kernkörpers angeordnet sind, und Stabelemente (93), die sich durch das Innere des Kernkörpers erstrecken und die Plattenelemente miteinander verbinden, umfasst, wobei die Plattenelemente mit einem Vorsprung (95) ausgebildet sind, der zumindest teilweise mit den Spalten in Eingriff kommt.
Patent DE-102018114714-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur chemischen Gasphasenabscheidung während einer additiven Fertigung
Inventor: GOLD SCOTT ALAN
IPC: B29C64/188
Filed: 2018-06-19
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Objektes (252), das aufweist:(a) Schmelzen wenigstens eines Abschnitts einer gegebenen Schicht aus Baumaterial, um wenigstens einen geschmolzenen Bereich zu bilden;(b) Bereitstellen einer nachfolgenden Schicht aus Baumaterial auf einer Bauoberfläche;(c) Wiederholen der Schritte (a) und (b), bis das Objekt (252) gebildet ist; und(d) wenigstens einen Schritt der Abscheidung eines zweiten Materials (282) durch chemische Gasphasenabscheidung während der Bildung des Objektes (252), wobei in dem Schritt (d) Dampf freigesetzt und nahe der Bauoberfläche abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abscheiden des zweiten Materials (282) unter Verwendung einer CVD-Einheit (280) zur chemischen Gasphasenabscheidung durchgeführt wird, die unabhängig von einem Schmelzmechanismus (250, 262) bewegbar ist, der zur Bildung des wenigstens einen geschmolzenen Bereiches verwendet wird.
Patent DE-102018124072-B4 (DE)
Title: Schwimmende Gründung eines Brückenpfeilers
Inventor: GROSSMANN JOCHEN
IPC: E02D27/52
Filed: 2018-09-28
Granted: 2023-03-23
Abstract: Schwimmende Gründung eines die Wasseroberfläche durchschneidenden Brückenpfeilers (4) in Verbindung mit einer Unterwassertrageinrichtung (1), welche über Abspannmittel (2) mit mindestens einem Anker (3) verbunden ist und wenigstens einen Auftriebskörper (5) aufweist oder als Auftriebskörper ausgebildet ist,
 - wobei sich im Auftriebskörper (5) wenigstens ein trapezförmiger Tragrahmen (6) mit miteinander verbundenen Streben (7) mit wenigstens einer Grundseite und nicht parallelen Schenkeln befindet und Streben (7) des Tragrahmens (6) in der Grundfläche rechteckförmig, kreuzförmig und/oder sternförmig angeordnet sind,
 - wobei die Abspannmittel (2) mit Streben (7) des Tragrahmens (6) oder die Abspannmittel (2) mit Streben (7) und die Enden von Streben (7) des Tragrahmens (6) über miteinander verbindende Knotenstücke verbunden sind und
 - wobei der Tragrahmen (6) über vertikal und/oder schräg verlaufende Abspannmittel (2) mit dem Anker (3) verbunden ist.
Patent DE-102018127624-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Standheizungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N3/28
Filed: 2018-11-06
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Standheizungsvorrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (140), umfassend die folgenden Schritte:• Bereitstellen einer Standheizungsvorrichtung (12), die mit einem Kraftstoff betreibbar ist;• Betreiben der Standheizungsvorrichtung (12);• Einleiten eines Abgases der Standheizungsvorrichtung (12) in eine Abgasanlage (18) des Kraftfahrzeugs (140), dadurch gekennzeichnet, dass das Abgas der Standheizungsvorrichtung (12) stromauf einer in der Abgasanlage (18) angeordneten Turbine (30) eines Abgasturboladers in die Abgasanlage (18) eingeleitet wird.
Patent DE-102018200127-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zustandsüberwachung einer Messmaschine
Inventor: LANGMACK MALTE
IPC: G01B21/00
Filed: 2018-01-05
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Zustandsüberwachung einer Messmaschine (1) mit mindestenseinem Sensor (8), wobei der mindestens eine Sensor (8) bewegt wird und mindestens ein Ausgangssignal erzeugt, wobei die Zustandsüberwachung in Abhängigkeit des Ausgangssignals durchgeführt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdas Ausgangssignal von einem taktilen Sensor oder von einem optischen Sensor erzeugt wird, wobei der taktile Sensor zur Erzeugung von Messsignalen durch eine Berührung des Messobjekts dient, wobei ein Überwachungssignal erzeugt wird, wobei das Überwachungssignal einen fehlerfreien Zustand, einen wartungsbedürftigen Zustand oder einen fehlerhaften Zustand der Messmaschine oder einer Komponente der Messmaschine kodiert.
Patent DE-102018208266-B4 (DE)
Title: Reinigungseinheit zur Reinigung einer Abdeckung, insbesondere einer Abdeckung eines Sende-/Empfangsfensters eines Umfeldsensors, von Fremdstoffen sowie Vorrichtung zur Umfelderfassung und Verfahren
Inventor: ALBUQUERQUE ANDRE
IPC: B60S1/28
Filed: 2018-05-25
Granted: 2023-05-11
Abstract: Reinigungseinheit (30) zur Reinigung einer Abdeckung (22, 22'), insbesondere einer Abdeckung (22, 22') eines Sende-/Empfangsfensters (20, 20')eines Umfeldsensors, von Fremdstoffen (35), wobei die Reinigungseinheit (30) zumindest ein bewegbares Wischerblatt (40, 40', 40'', 40a', 40a'', 40b', 40b'', 40c', 40c'')aufweist, das angeordnet ist, Fremdstoffe (35) auf der Abdeckung (22, 22') durch Bewegung abzustreifen, wobei die Reinigungseinheit (30) zwei Schienen (52, 54) aufweist, die jeweils oberhalb und unterhalb derAbdeckung (22, 22') angeordnet sind, wobei ein oder mehrere Wischerblätter (40, 40', 40'', 40a', 40a'', 40b', 40b'', 40c', 40c'') an den Schienen (52, 54) angeordnet sind und mittels einer oder mehrerer Antriebseinheiten zur Reinigung derAbdeckung (22, 22') entlang der Schienen (52, 54) bewegbar sind, wobei ein Wischerblatt (40, 40', 40'', 40a', 40a'', 40b', 40b'', 40c', 40c'') mittels eines ersten, oberen Drehpunkts (62) an der ersten, oberen Schiene (52) gelagert ist und mittels eines zweiten, unteren Drehpunkts (64) an der zweiten, unteren Schiene (54) gelagert ist, wobei die Drehpunkte (62, 64) entlang der Schienen (52, 54) bewegbar sind, wobei das Wischerblatt (40, 40', 40'', 40a', 40a'', 40b', 40b'', 40c', 40c'') gegenüber einer Bewegungsrichtung (80) des Wischerblatts (40, 40', 40'', 40a', 40a'', 40b', 40b'', 40c', 40c'') geneigt angeordnet und bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischerblatt (40, 40', 40'', 40a', 40a'', 40b', 40b'', 40c', 40c'') derartentlang der Schienen (52, 54) hin und her bewegt wird, dass während der gesamten Bewegung eine durch das bewegteWischerblatt (40, 40', 40'', 40a', 40a'', 40b', 40b'', 40c', 40c'') auf die Fremdstoffe (35) ausgeübte Kraft (70) eine Komponente (72) in Richtung der Gravitationskraft (g) aufweist, außer zu den Zeitpunkten in denen die Drehpunkte (62, 64) genau übereinander zu liegen kommen.
Patent DE-102019107661-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: TOCHIGI KOHEI
IPC: B60T7/12
Filed: 2019-03-26
Granted: 2023-02-23
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (100), die konfiguriert ist, um eine Verzögerungsunterstützungssteuerung des automatischen Verzögerns eines Ausgangsfahrzeugs (1) unter einer Bedingung, dass ein Verzögerungsziel, das eine Verzögerung des Ausgangsfahrzeugs (1) erfordert, in Fahrtrichtung voraus des Ausgangsfahrzeugs (1) vorhanden ist, durchzuführen, wobei die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (100) aufweist:eine Bezugseinrichtung (14), die konfiguriert ist, um einen voraussichtlichen Endzeitpunkt einer ersten Verzögerungsunterstützungssteuerung, die die Verzögerungsunterstützungssteuerung bezüglich eines ersten Ziels ist, und einen voraussichtlichen Startzeitpunkt einer zweiten Verzögerungsunterstützungssteuerung, die die Verzögerungsunterstützungssteuerung bezüglich eines zweiten Ziels ist, zu beziehen, wenn sich das erste Ziel als das Verzögerungsziel in Fahrtrichtung voraus des Ausgangsfahrzeugs (1) befindet, und sich das zweite Ziel als das Verzögerungsziel voraus des ersten Ziels befindet; undeine Steuerung (15), die programmiert oder konfiguriert ist, um eine Interpolationsverzögerungsunterstützungssteuerung des Interpolierens der ersten Verzögerungsunterstützungssteuerung und der zweiten Verzögerungsunterstützungssteuerung während einer vorbestimmten Periode, die zumindest einen Teil eines Intervalls zwischen dem voraussichtlichen Endzeitpunkt und dem voraussichtlichen Startzeitpunkt umfasst, durchzuführen, wenn das Intervall kürzer ist als eine erste Zeitspanne,wobei die Steuerung (15) programmiert oder konfiguriert ist, um, als die Interpolationsverzögerungsunterstützungssteuerung, ein Fortsetzen der ersten Verzögerungsunterstützungssteuerung über den voraussichtlichen Endzeitpunkt hinaus und/oder ein Starten der zweiten Verzögerungsunterstützungssteuerung vor dem voraussichtlichen Startzeitpunkt durchzuführen, undwobei die Steuerung (15) programmiert oder konfiguriert ist, um eine gesteuerte Variable verknüpft mit der Interpolationsverzögerungsunterstützungssteuerung zu bestimmen, sodass ein Änderungsgradient der gesteuerten Variablen kleiner ist als ein Änderungsgradient verknüpft mit der ersten Verzögerungsunterstützungssteuerung und/oder der zweiten Verzögerungsunterstützungssteuerung, die durchgeführt werden, wenn das Intervall größer ist als die erste Zeitspanne.