baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014004500-U1 (DE)
Title: Flammentopf : Bestehend aus einem Weißblecheimer mit Spannringdeckel und eingebauter  Gewindeniete + Flügelmutter als Unterdruck ventil
IPC: F21K5/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Flammentopf = Lagerfeuer aus Weißblecheimer, dadurch gekennzeichnet, das aus der Verbindung von einem Weißblecheimer (1) mit Papier oder Baumwollgewebe Docht (4) mit Paraffin (6) als Brennstoff.
Patent DE-202014005177-U1 (DE)
Title: Schmuckkette
IPC: A44C5/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Schmuckkette (2) mit einem elastischen Trägerelement (4), an dem eine umlaufende Anordnung von Schmuckelementen (6) gehalten ist, und mit Verbindungselementen (8), durch die sich das elastische Trägerelement (4) jeweils hindurch erstreckt und an denen jeweils zwei benachbarte Schmuckelemente (6) gehalten sind, wobei die benachbarten Schmuckelemente (6) durch Aufspreizen des elastischen Trägerelementes (4) bis zu einem Maximalabstand (Imax) zueinander beabstandbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente durch Bruchabschnitte (12) eines auf dem elastischen Trägerelement (4) angeordneten Hohlprofilkörpers (14) gebildet sind.
Patent DE-202014009194-U1 (DE)
Title: Auszugssystem und Haushaltsgargerät
IPC: F24C15/16
Filed: 2014-11-19
Abstract: Auszugssystem (10) für ein Haushaltsgargerät (1), mit einer ersten Laufschiene (11), einer zweiten Laufschiene (12) und einer zwischen der ersten Laufschiene (11) und der zweiten Laufschiene (12) angeordneten Lagereinrichtung (13), die einen Wälzlagerkäfig (14) und eine Vielzahl in dem Wälzlagerkäfig (14) aufgenommener Wälzlagerkörper (15, 17) aufweist, wobei die erste Laufschiene (11) und die zweite Laufschiene (12) mit Hilfe der Lagereinrichtung (13) zwischen einem eingefahrenen Zustand und einem ausgefahrenen Zustand des Auszugssystems (10) relativ zueinander verlagerbar sind, wobei beim relativ zueinander Verlagern der Laufschienen (11, 12) die Wälzlagerkörper (15, 17) entlang Wälzlagerkörperlaufbahnen (18, 19, 22, 23) auf den Laufschienen (11, 12) abrollen, wobei der Wälzlagerkäfig (14) mit Hilfe von ersten Käfigpositionierelementen (24, 27) relativ zu der zweiten Laufschiene (12) positioniert ist und wobei die ersten Käfigpositionierelemente (24, 27) außerhalb der Wälzlagerkörperlaufbahnen (18, 19, 22, 23) angeordnet sind und einen Schmierstoff aufweisen.
Patent DE-202014010184-U1 (DE)
Title: Eingerättrommelgestellverbindung einer multiplen Steuereinheit für Rohrprüftechnik mit einer Trommel zur Schlauchführung mit integriertem Steuerkabel, Blasensystem und Kamerasystem sowie direkt angeschlossener Steuerungseinheit für die Druckprüfung und die Kameraführung in Eingerätbedienung
IPC: G01M3/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Eingerätverbindung eines Koffers für multiple Steuereinheit für parallele Rohrprüfung von Druckprüfung und Leckortung mit einer Trommel für Schlauchführung mit integriertem Steuerkabel und Blasen- und Kamerasystem, die dadurch gekennzeichnet ist, dass in einem einzigen kompakten, mobilen und fahrbaren Gerät zur Einmannbedienung der Koffer für die multiple Steuereinheit für die parallele Rohrprüfungstechnik der Druckprüfung und Leckortung mechanisch auf einem einachsigen zieh- und schiebbaren Trommelgestell aufgesetzt ist, in dem sich der Prüf- und Schiebeschlauch befindet, der manuell in das auf Dichtheit und Leckortung zu prüfende Rohr geschoben wird und an dessen Schlauchkopf sich das Steuerkabel und Blasensystem und die Kameraoptik mit Schiebeblase zur visuellen Prüfung des Rohrinneren befinden und an dem die elektronischen Steuereinheiten für die Druckprüfung und für die Kameraführung seitlich angesteckt sind.
Patent DE-202014100931-U1 (DE)
Title: Leitungs-Rückzugsystem
IPC: B25J19/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Leitungs-Rückzugsystem (10) für einen Industrieroboter (90) zur Straffung zumindest einer entlang eines Roboterarms (98) geführten Zuführungsanordnung (80), insbesondere eines Zuführungsschlauchs (81) und/oder einer Zuführungsleitung (82) und/oder eines Leitungspaketes, zum Längenausgleich in Folge einer Bewegung des Roboterarms (98), mit wenigstens einer Führungsstange (12, 13) und einem oder mehreren Rückstellelementen (17, 18), wobei ein Haltesystem (70) gegen die Federkraft des Rückstellelements (17, 18) verstellbar ist und wobei das Haltesystem (70) zur Befestigung der Zuführungsanordnung (80) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltesystem (70) einen Schlitten (14) aufweist und dass der Schlitten (14) verstellbar auf der Führungsstange (12, 13) gelagert ist.
Patent DE-202014104545-U1 (DE)
Title: Sichtschutzelement für Gittermattenzäune
IPC: E04H17/14
Filed: 2014-09-23
Abstract: Sichtschutzelement für Gittermattenzäune, mit – einem flexiblen Grundträger (5) und – einem an dem Grundträger (5) angeordneten, mit einer Alarmeinheit verbindbaren optisch und/oder elektrisch leitenden Signalkabel (6).
Patent DE-202014105854-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Werkzeug
IPC: H02P31/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Elektrisch betriebenes Werkzeug, Folgendes aufweisend: einen Motor, der gestartet wird, indem er von einer Stromquelle mit Strom versorgt wird, einen Bedienungsabschnitt, der den Start/Halt des Motors vorgibt, einen Ausleseabschnitt zum Auslesen von Authentifizierungsinformationen und einen Authentifizierungsabschnitt zum Durchführen einer Authentifizierung anhand der vom Ausleseabschnitt ausgelesenen Authentifizierungsdaten, wobei der Start des Motors ermöglicht wird, wenn die Authentifizierung durch den Authentifizierungsabschnitt durchgeführt wurde, und wobei auch dann, wenn keine Authentifizierung durchgeführt wird, eine begrenzte Anzahl von Startvorgängen ermöglicht wird.
Patent DE-202015005095-U1 (DE)
Title: Antimikrobieller Belag auf Griffelementen
IPC: E05B1/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Antimikrobieller Folienbelag auf Griffelementen mit verschiedenen Formen und Flächen, dadurch gekennzeichnet, dass die antimikrobielle Folie (1) mittels Klebestreifen (3) nach Entfernen der Schutzfolie (2) auf das Griffelement Türgriff (9) oder Flächengriff (10) nach Herstellung der Länge (7) durch Anwendung der Perforation (5) angeklebt wird.
Patent DE-202015005339-U1 (DE)
Title: Mobiler Fenstereinsatz mit Terrasse
IPC: E06B7/28
Filed: 2015-07-28
Abstract: Mobiler Fenstereinsatz mit Terrasse für Kleintiere (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine Konstruktion aus Profilen aufgebaut, zum Einsetzen in Fensteröffnungen ist.
Patent DE-202015006761-U1 (DE)
Title: Behälter zum Kochen von Nahrungsmitteln mit einem vereinfachten Ausgiesselement
IPC: A47J37/10
Filed: 2015-09-25
Abstract: Behälter zum Kochen von Nahrungsmitteln, umfassend einen Formkörper (1), der Folgendes aufweist: – eine Bodenwand (2, 102), – und mindestens eine Seitenwand (3, 103), die sich von der Bodenwand (2, 102) absetzt, wobei die Bodenwand (2, 102) und die Seitenwand (3, 103) einen Sitz (4) zum Aufnehmen des Nahrungsmittel beim Kochen definieren, wobei die mindestens eine Seitenwand (3, 103) und die Bodenwand (2, 102) jeweils eine Innenfläche (3A, 2A, 103A, 102A), die geeignet ist, in Kontakt mit dem Nahrungsmittel zu kommen, und eine Außenfläche (3B, 2B, 103B, 102B) aufweisen, wobei die Seitenwand (3, 103) einen oberen freien Rand (5, 105) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der obere freie Rand (5, 105) mindestens einen Ausgießabschnitt (6, 106) aufweist, der eine Dicke (S1) aufweist, die geringer als die Dicke (S2) der Teile (7, 107) des Randes ist, die an den Ausgießabschnitt (6, 106) angrenzen, – dass an dem Ausgießabschnitt (6, 106) des Randes (5, 105) die Innenfläche (3A, 103A) der Seitenwand (3, 103) ein Ausgießteil (8, 108) aufweist, das ausgehöhlt ist, das sich von dem Ausgießabschnitt (6, 106) des oberen freien Randes (5, 105) absetzt, das geeignet ist, das Ausgießen einer Flüssigkeit, die in dem Behälter enthalten ist, zu begünstigen, – und dass die Außenfläche (3B, 103B) der Seitenwand (3, 103) an mindestens dem Ausgießabschnitt (6, 106) des Randes (5, 105) und dem Ausgießteil (8, 108) der Innenfläche (3A, 103A) der Seitenwand (3, 103) an mindestens den Teilen (7, 107) des Randes (5, 105), die an den Ausgießabschnitt (6, 106) des Randes (5, 105) angrenzen, einen im Wesentlichen gleichmäßigen, gleichförmigen und kontinuierlichen Verlauf aufweist.
Patent DE-202015009240-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V14/02
Filed: 2015-03-19
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10, 10'), mit folgenden Merkmalen: einem länglichen Standfuß (12), der sich parallel zu einer Längsachse (16) erstreckt; einer schwenkbaren, länglichen Beleuchtungseinheit (14), die sich parallel zu der Längsachse (16) erstreckt, wobei die längliche Ausdehnung der schwenkbaren, länglichen Beleuchtungseinheit (14) durch zwei gegenüberliegende Seitenflächen begrenzt wird; wobei die schwenkbare, längliche Beleuchtungseinheit (14) mittels mindestens einem Gelenk (18) um die Längsachse (16) schwenkbar gelagert ist, und wobei die schwenkbare, längliche Beleuchtungseinheit (14) mindestens zwei Leuchtelemente umfasst, die entlang der schwenkbaren, länglichen Beleuchtungseinheit (14) angeordnet sind, so dass ein Abstand (a20ab) zwischen zwei benachbarten Leuchtelementen dem 1,5-fachem bis 2,5-fachem Abstand (a14a, a14b) zwischen einem angrenzend zu einer der Seitenflächen (14a, 14b) positionierten Leuchtelement und der entsprechenden Seitenfläche (14a, 14b) entspricht. wobei die Beleuchtungsvorrichtung (10, 10') zwei seitlich angeordnete Schenkel (12a) mit je einem Gelenk (18) umfasst, mittels welchen die schwenkbare, längliche Beleuchtungseinheit (14) mit dem länglichen Standfuß (12) in Eingriff ist; wobei der längliche Standfuß (12) oder die Schenkel (12a) tailliert sind, so dass die schwenkbare, längliche Beleuchtungseinheit (14) um mindestens 180 Grad oder mehr schwenkbar ist.
Patent DE-202015009244-U1 (DE)
Title: Routing von Datenverkehr innerhalb von und zwischen autonomen Systemen
IPC: H04L45/02
Filed: 2015-03-27
Abstract: Autonomes Netzwerk, Folgendes umfassend: eine Gruppe Switches, wobei jeder Switch eine Gruppe an Netzwerkschnittstellen umfasst und für Folgendes konfiguriert ist: das Empfangen eines Datenpakets, das an ein Gerät außerhalb des Netzwerks adressiert ist; das Abrufen eines Header der empfangenen ausgehenden Datenpaketdaten, die auf eine Netzwerkschnittstelle hinweisen, über die das ausgehende Datenpaket übertragen wird; und das Übertragen des ausgehenden Datenpakets über die Netzwerkschnittstelle, die in den vom Header abgerufenen Daten angegeben wird; ein Datenpaketprozessor, der sich remote von der Gruppe der Switches befindet, und für ein ausgehendes Paket für Folgendes konfiguriert ist: das Identifizieren einer der Gruppen an Switches zum Übertragen des ausgehenden Datenpakets aus dem Netzwerk und einer Netzwerkschnittstelle des identifizierten Switch, über den dieser das ausgehende Datenpaket übertragen soll; das Hinzufügen einer Indikation des identifizierten Switch und der identifizierten Netzwerkschnittstelle zu einem Header des ausgehenden Datenpakets und das Weiterleiten des ausgehenden Datenpakets zum identifizierten Switch; einem Controller, der für Folgendes konfiguriert ist: das Bestimmen der Routing-Pfade für das Weiterleiten von Datenpaketen und das Bereitstellen von Routing-Informationen in Zusammenhang mit den bestimmten Routing-Pfaden an den Datenpaketprozessor, anhand derer der Datenbankprozessor Switches und Netzwerkschnittstellen von Switches für die Übertragung von ausgehenden Datenpaketen identifizieren kann.
Patent DE-202015009849-U1 (DE)
Title: Infrarotheizung
IPC: F24H3/04
Filed: 2015-09-16
Abstract: Infrarotheizung (1) mit wenigstens drei Infrarotstrahlern (2a, 2b, 2c), die in einem Gehäuse (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) eine Frontplatte (4) aufweist, wobei einer der Infrarotstrahler (2b) parallel zur Frontplatte (4) und zwei der Infrarotstrahler (2a, 2c) schräg zur Frontplatte (4) ausgerichtet sind, wobei die Infrarotstrahler (2a, 2b, 2c) den Hauptanteil der entstehenden Infrarotstrahlung in Richtung der Frontplatte (4) emittieren.
Patent DE-202015102853-U1 (DE)
Title: Luftabsaugvorrichtung, insbesondere Umluftabsauggerät, für geschlossene Räume
IPC: B08B15/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Luftabsaugvorrichtung (1), insbesondere Umluftabsauggerät (1), zum Filtern von Stäuben, Farbnebeln, Lösungsmitteln etc. in geschlossenen Räumen, wobei die Luftabsaugvorrichtung (1) einen Aktivkohlefilter (310) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftabsaugvorrichtung (1) stromaufwärts des Aktivkohlefilters (310) einen Feinstaubfilter (210) aufweist und/oder in einem Betrieb der Luftabsaugvorrichtung (1) in wenigstens einem makroskopischen Bereich des Aktivkohlefilters (310) eine Strömungsgeschwindigkeit der Luft auftritt, welche kleiner als ca. 1,2m/s ist.
Patent DE-202015103414-U1 (DE)
Title: Steckrichtungsfreie Stecker und Steckdosen
IPC: H01R24/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Steckrichtungsfreier Stecker (100), dadurch gekennzeichnet, dass der steckrichtungsfreie Stecker aufweist: einen Körper, aus Plastik, wobei der Körper innere und externe Abschnitte (110, 120) aufweist, wobei der innere Abschnitt (120) eine hohle Struktur aufweist; eine Stecklücke (140) zwischen den inneren und externen Abschnitten; und mehre leitende Lamellen (130), die auf den inneren Abschnitten (120) für die Leitfähigkeit angeordnet sind.
Patent DE-202015106685-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zur Überwachung von Biosignalen
IPC: D06M11/83
Filed: 2015-12-08
Abstract: Tragbare Vorrichtung (200, 300, 400) zur Überwachung von Biosignalen, wobei die Vorrichtung Komponenten eines optischen Sensors (205) zur Messung von Biosignalen, zumindest eine Energiequelle (201) und eine Datenverarbeitungsvorrichtung (203) zum Steuern des Messprozesses des Sensors und zum Bestimmen der physiologischen Daten oder Parameter aufweist, wobei – die besagte tragbare Vorrichtung Bekleidung ist, die Unterwäsche, eine Unterhose, einen BH, ein T-Shirt, Socken, eine Mütze, ein Herzfrequenzband, ein Brustband, ein um die Brust verlaufendes elastisches Band, ein Armband, eine Handgelenksvorrichtung, den Ärmel eines T-Shirts, einen Beinabschnitt der Unterhose oder den Unterarmbereich des T-Shirts umfasst, und – zumindest die Energiequelle (201) von der nahen Umgebung des optischen Sensors (205) weg und um die tragbare Vorrichtung herum dezentral angeordnet ist, so dass der optische Sensor an einer bestimmten Stelle funktional mit der Haut zu koppeln ist, wenn die tragbare Vorrichtung getragen wird.
Patent DE-202016000219-U1 (DE)
Title: Auszugseinheit für ein Möbelstück mit zwei verbundenen Schubladen
IPC: A47B88/02
Filed: 2016-01-13
Abstract: Ein Möbelauszieheinheit (1), umfassend zwei miteinander verbundene Schubladen (2', 2''), wobei die Schubladen (2', 2'') auf Schienen (5', 5'') geführt sind, die an den Seiten der Möbelauszieheinheit (1) befestigt sind und wobei die Schubladen (2', 2'') mit einer gemeinsamen Front (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schublade (2', 2'') eine eigene Rückplatte (7', 7'') hat, wobei eine Stange (4) an jeder der Schubladen montiert (2', 2'') ist, gegenüberliegend der gemeinsamen Front (3), in einer Position angrenzend an die jeweilige Rückplatte (7', 7''), die die Schubladen (2', 2'') miteinander verbindet.
Patent DE-202016003759-U1 (DE)
Title: Abgeschirmtes Schlüsseletui zum Schutz vor Hackerattacken bei Keyless-Go Schlüsseln
IPC: A45C11/32
Filed: 2016-06-06
Abstract: Abgeschirmtes Schlüsseletui zum Schutz vor Hackerattacken bei Keyless-GO Schlüsseln, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Außenmaterial (1) des Schlüsseletuis und dem Innenmaterial (2) des Schlüsseletuis, sich ein vor HF-Wellen bzw, Funkwellen schützende Folie (3) befindet. Diese schützende Folie bewirkt, wie in der Beschreibung dargestellt, das Funkwellen, vom Inhalt und zum Inhalt des Schlüsseletuis abgeschirmt werden. Der Inhalt kann ein beliebiger Funkschlüssel, Keyless-GO sein.
Patent DE-202016005379-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug, Verdeckanordnung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeug mit dem Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-09-02
Abstract: Fahrzeugsitz (1) für ein Fahrzeug, mit einer Rückenlehne (3), an der sich ein Insasse des Fahrzeugs anlehnen kann, wobei die Rückenlehne (3) eine Außenkontur (4) aufweist, die durch zwei Außenseiten (3b, 3c) und durch ein oberes Ende (3d) der Rückenlehne (3) definiert ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) eine Verdeckanordnung (6) mit einem Verdeck (8) umfasst, wobei die Verdeckanordnung (6) eine Rahmeneinrichtung (7) zum Halten und/oder Aufspannen des Verdecks (8) aufweist, wobei die Rahmeneinrichtung (7) an die Außenkontur (4) der Rückenlehne (3) angepasst ist und/oder dieser folgt.
Patent DE-202016005679-U1 (DE)
Title: Bahnkesselwagen mit symmetrisch beladenem Tank
IPC: B61D5/06
Filed: 2016-09-16
Abstract: Bahnkesselwagen mit Tank (11), einem Drehgestell an Drehzapfen (15), Ober- und Untergestell (12), Puffern (14) und Räder (13) gekennzeichnet durch einen symmetrisch gefüllten Tank (11) bei dem keine Neigung auf Grund einer ungleichmäßigen Beladung entsteht, sondern eine Neigung nur durch seine Einfederung auftritt so dass der Tank (11) ein größeres Tankvolumen aufweist.
Patent DE-202016005780-U1 (DE)
Title: Multitransportabler Werkzeugkoffer mit klappbaren Tischbeinen und Arbeitsablage
IPC: B25H3/02
Filed: 2016-09-20
Abstract: Ein großer Werkzeugkoffer mit mehreren Fächern zum Aufbewahren von Werkzeug und Maschinen, sowie Werkzeugtaschen (7) auf der Innenseite des aufstellbaren Deckels, dadurch gekennzeichnet, dass er am Deckel (1) Tragegurte (2) wie bei einem Rücksack, besitzt; und an einem Ende (3) 2 oder 4 Rollen (4) besitzt und an dem anderen Ende einen festen oder ausziehbaren Tragegriff (5) besitzt, die es ermöglichen ihn wie ein Reisekoffer über dem Boden zu rollen; und an der Unterseite (10) ausklappbare Tischbeine (6) wie bei einem Campingtisch, besitzt; und an der Frontseite eine ausklappbare Ablage (8) die als Arbeitstisch dient, besitzt; und im Inneren eine festeingebaute 230 V Mehrfachsteckdose (9) besitzt.
Patent DE-202016008359-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Set zum Erstellen eines Gipsabdrucks eines Körpergliedstumpfs eines Patienten zum Fertigen eines Prothesenschafts
IPC: A61F2/80
Filed: 2016-02-26
Abstract: Medizinische Vorrichtung (100) zur Verwendung bei der Anfertigung eines Gipsabdrucks eines Körpergliedstumpfs, insbesondere eines Unterschenkelstumpfs, wobei die Vorrichtung (100) aufweist: – einen Druckbehälter (1) mit einer Druckkammer (DK) zur Aufnahme oder Speicherung eines unter Druck stehenden Fluids (F), wobei der Druckbehälter (1) eine Wandung (3) aus einem ersten Material aufweist, wobei die Wandung (3) ein Inneres (I) des Druckbehälters (1) gegenüber einem Äußeren (Ä) begrenzt, wobei der Druckbehälter (1) eine Einführöffnung (9) zum Einführen des Körpergliedstumpfs (KS) in das Innere (I) des Druckbehälters (1) aufweist; – einen Vorratsbehälter (21), mit einem Inneren (II) und einem Äußeren (ÄÄ), wobei der Druckbehälter (1) zumindest teilweise in einem Inneren (II) des Vorratsbehälters (21) angeordnet ist und in Fluidkommunikation mit dem Inneren (II) des Vorratsbehälters (21) steht, wobei eine solche Anordnung das Verschieben von Fluid zwischen Druckkammer (1) und Vorratsbehälter (21) erlaubt; – eine fluiddichte Membran (5) aus einem zweiten Material, welche angeordnet ist, um die Druckkammer (DK) zu bilden oder zu begrenzen; und – einen Verbinder (53), welcher die Membran (5) mit einem Abschnitt der Wandung (3) des Druckbehälters kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbindet, wobei der Verbinder (53) ein Umströmen des distalen Endes des Körpergliedstumpfs (KS) vollständig oder im Wesentlichen vollständig zulässt.
Patent DE-202016103563-U1 (DE)
Title: Entgratwerkzeug
IPC: B23C5/08
Filed: 2016-07-04
Abstract: Entgratwerkzeug, mit einem scheibenförmigen Grundkörper mit einer Rotationsachse und einer senkrecht zu dieser angeordneten Scheibenhauptebene, wobei der Grundkörper ein Befestigungsmittel zur Festlegung an einer Antriebsmaschine aufweist, so dass das Entgratwerkzeug um die Rotationsachse rotierend betreibbar ist, und mit mindestens einem an dem scheibenförmigen Grundkörper befestigten Abrasivelement mit einem Arbeitsbereich zum Entgraten eines Werkstückes, wobei der entgratwirksame Arbeitsbereich des Abrasivelementes radial und/oder axial von dem scheibenförmigen Grundkörper vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Abrasivelement im Bereich des Außenumfanges des Grundkörpers angeordnet ist, dass die gegenüberliegenden Endbereiche des Abrasivelementes in Umfangserstreckung des scheibenförmigen Grundkörpers zueinander beabstandet angeordnet und jeweils zugkraftaufnehmend an dem Grundkörper gehaltert sind und dass zumindest ein Teil des von dem Grundkörper vorstehenden Arbeitsbereiches des Abrasivelementes in Umfangserstreckung des Grundkörpers mit elastischer Rückstellkraft deformierbar ist.
Patent DE-202016105367-U1 (DE)
Title: Personenfahrzeug mit einer ersten und einer zweiten hinteren Radaufhängung
IPC: B62K5/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Personenfahrzeug (1), umfassend – einen Fahrzeugrahmen (2), – mindestens ein mechanisch mit dem Fahrzeugrahmen (2) in Verbindung stehendes lenkbares Vorderrad (4), – eine erste hintere Radaufhängung (3), welche wenigstens ein erstes Radpaar neigungsbeweglich trägt sowie – eine zweite hintere Radaufhängung (9), bei welcher wenigstens ein zweites Radpaar über eine starre oder im Wesentlichen starre Verbindung neigungsunbeweglich aneinander gekoppelt sind, wobei – selektiv die erste hintere Radaufhängung (3) mit dem wenigsten einen ersten Radpaar oder die zweite hintere Radaufhängung (9) mit dem wenigstens einen zweiten Radpaar in eine jeweilige Betriebslage gebracht und/oder in einer jeweiligen Betriebslage festgesetzt werden kann, in welcher jeweiligen Betriebslage das jeweilige wenigstens eine erste oder wenigstens eine zweite Radpaar sowie das mindestens eine mechanisch an den Fahrzeugrahmen gekoppelte lenkbare Vorderrad (4) Kontakt zu einer Bodenfläche besitzen.
Patent DE-202016107094-U1 (DE)
Title: Quaderförmige Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-12-16
Abstract: Wasserpfeife, umfassend ein quaderförmiges Fluidgefäß, eine Rauchsäule, einen Kopf, mindestens einen Schlauch und mindestens ein Mundstück.
Patent DE-202016107303-U1 (DE)
Title: Batterieklemme, Batterieklemmenanordnung und Batterieaufnahme für einen Handsender für Gebäude- oder Einfriedungsabschlusssysteme
IPC: H01R4/28
Filed: 2016-12-22
Abstract: Aus Metallblech gebildete Batterieklemme (38, 38a, 38b) zum klemmenden Aufnehmen eines mit einem Batteriepol (64, 68) versehenen Endbereichs (72) einer im Wesentlichen zylinderförmigen Batterie (32), umfassend eine Polkontaktlasche (46) zum klemmenden Kontaktieren des Batteriepols (64, 68), eine erste Klemmbackenlasche (50a) und eine zweite Klemmbackenlasche (50b), wobei die Klemmbackenlaschen (50a, 50b) zum klemmenden Aufnehmen eines Zylindermantelbereichs (70) des Endbereichs (72) zwischen sich ausgebildet sind, wobei die erste Klemmbackenlasche (50a) und die zweite Klemmbackenlasche (50b) in Axialrichtung einer im Betrieb aufgenommenen Batterie (32) vollständig versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202017005069-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optimalen Nutzung des Wicklungsgutes bei der Auf- und/oder Abwicklung
IPC: B65H63/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Vorrichtung zur optimalen technologischen Einbindung des Wicklungsgutes bei der Auf- und Abwicklung, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Zugkraft entgegenwirkende Gegenkraft erzeugende und steuerbare Mittel vorgesehen sind, mittels der die der Zugkraft entgegengesetzte Gegenkraft bis zum vollständigen Einzug des Wicklungsgutes (1) in die nachfolgende Bearbeitungsvorrichtung aufrechterhalten wird.