baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10343756-B4 (DE)
Title: Lufteinlasskühlsystem und -verfahren
Inventor: JOYCE STEVEN
IPC: F02B29/04
Filed: 2003-09-16
Granted: 2010-12-16
Abstract: Lufteinlasskühlsystem für einen Verbrennungsmotor (1), umfassend einen in einem Lufteinlasskanal (3) in Durchflussrichtung nach einem Lader (5) angeordneten Luftladekühler (6) sowie einen Bypasskanal (7) mit Bypass-Regelventil (8) zur Umgehung des Ladeluftkühlers (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Bypasskanal (7) sich ausgehend von einem zwischen dem Lader (5) und dem Ladeluftkühler (6) platzierten Verteilpunkt bis zu einem zwischen dem Ladeluftkühler (6) und dem Verbrennungsmotor (1) platzierten Mischpunkt erstreckt und der Bypasskanal (7) zusätzlich zum Bypass-Regelventil (8) eine als Durchflussbegrenzungsdüse (9) ausgebildete Durchflussbegrenzungseinrichtung zum Begrenzen des Durchflusses aufweist, wobei die Durchflussbegrenzungsdüse (9) derart ausgelegt ist, dass unterhalb eines festgelegten kritischen Durchsatzes kein signifikanter Druckverlust auftritt und oberhalb des kritischen Durchsatzes der gesamte Bypassdurchsatz eingeschränkt wird.
Patent DE-10346423-B4 (DE)
Title: Modularer Wärmetauscher
Inventor: GIRLICH DIETER
IPC: F28F1/24
Filed: 2003-10-07
Granted: 2006-07-13
Abstract: Modularer
Wärmetauscher,
bestehend aus einem oder mehreren Wärmeverteilern (1), die von
einer offenporigen Schaumstruktur (2) umgeben und mit dieser stoffschlüssig verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass in die Schaumstruktur (2) nichtporöse, wärmeleitende
Elemente eingelagert sind, wobei die wärmeleitenden Elemente als Leitflächen (4)
oder Leitstäbe
(5) ausgebildet sind, die mit der Schaumstruktur (2) und/oder den Wärmeverteilern
(1) stoffschlüssig
verbunden sind.
Patent DE-10350614-B4 (DE)
Title: Dispenser
Inventor: SCHUERENBERG MARTIN
IPC: B41J2/045
Filed: 2003-10-30
Granted: 2007-11-29
Abstract: Dispenser
zur Erzeugung von frei fliegenden Tröpfchen aus einer Dispenserflüssigkeit,
gekennzeichnet durch  (a) eine mit der Dispenserflüssigkeit
oder einer anderen Flüssigkeit
gefüllte
Erzeuger-Kapillare,  (b)
eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Schockwelle innerhalb der Erzeuger-Kapillare,  (c)
eine mit der Dispenserflüssigkeit
gefüllte
Kapillare,  wobei der Außendurchmesser
der Erzeuger-Kapillare kleiner als der Innendurchmesser der Kapillare
ist und die Erzeuger-Kapillare so innerhalb der Kapillare angeordnet
ist, dass sich Dispenserflüssigkeit
zwischen der Erzeuger-Kapillare und der Kapillare befindet und dass
das Ende der Erzeuger-Kapillare vollständig von der Dispenserflüssigkeit überdeckt
wird.
Patent DE-10353894-B4 (DE)
Title: Filterelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOFMANN WILFRIED
IPC: B01D69/00
Filed: 2003-11-18
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Filterelements mit den aufeinanderfolgenden
Schritten:  S1) Aufbringen einer Membranschicht auf ein Trägersubstrat,  S2) Ätzen einer
Membrankammer auf der der Membranschicht gegenüberliegenden Seite des Trägersubstrats,
so daß noch
eine Restschicht des Trägersubstrats
verbleibt,  S3) Erzeugen von Poren in der Membranschicht mittels
eines Lithographie- und Ätzverfahrens
zur Schaffung einer perforierten Membran,  S4) Entfernen der
Restschicht der Membrankammer durch Ätzen zum Freilegen der Membranschicht
der Membrankammer,  S5) wobei die Membranschicht während Schritt
S1 oder in einem späteren
Schritt einer zusätzlichen
Behandlung zur Erhöhung
der mechanischen Festigkeit ausgesetzt wird, der folgendes enthält:  S51)
Erzeugen von Kristallkeimen in der Membranschicht im Schritt S1
und/oder  S52) Temperaturbehandlung der Struktur aus Trägerschicht
und Membranschicht (insbesondere Erhitzen) zur Erhöhung des
kristallinen Anteils in der Membranschicht in Schritt S1 und/oder
S5; und/oder  S53) isostatisches Heißpressen der Struktur aus Trägerschicht
und Membranschicht zur Erhöhung
des kristallinen Anteils in...
Patent DE-10358605-B4 (DE)
Title: Irrgarten oder Labyrinth
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A63J11/00
Filed: 2003-12-15
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die aufblasbaren Module sind wie eine Ziehharmonika gebaut. Sie sind an senkrechten Säulen angebracht worden. Durch Luftdruck werden sie stark verlängert und bauen auf diese Weise eine Art Wand. Die Säulen sind mit mindestens zwei solcher Module ausgestattet. Optimal sind vier Module an einer Säule, die radial angeordnet sind. Die Modul-Kontakt-Fläche weist mindestens einen Dauermagnet oder Elektromagnet auf, durch den diese mit der Nachbarsäule gekoppelt werden. Die Luftschläuche sollen oben an den Säulen oder unterirdisch angebracht werden. Per Computer können die Elektroventile gesteuert werden und so den Weg verändern. Auf dem PC-Bildschirm kann man verfolgen, wie die Wände sich aufbauen und im Weg platziert werden. Durch Luftdrucksensoren kann man im PC genau sehen, welche Wand geschlossen ist und welche noch offen steht. Die Säulen sind rasterförmig angebracht worden.
Patent DE-10358691-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beladen einer Sockel-Einrichtung mit einem entsprechenden Halbleiter-Bauelement
Inventor: HOPPE HOLGER
IPC: H05K1/00
Filed: 2003-12-15
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zum Beladen einer Sockel-Einrichtung (12a) mit einem entsprechenden Halbleiter-Bauelement (3a, 11a) unter Verwendung einer Greifeinrichtung (13a), wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Ausrichten der Greifeinrichtung (13a) in Bezug auf die Sockel-Einrichtung (12a) mit Hilfe einer entsprechenden Zentrier-Offnung (23a, 23b, 23c, 23d) der Sockel-Einrichtung (12a) zusammenwirkenden Zentrier-Einrichtung (18a, 18b, 18c, 18d) der Greifeinrichtung (13a) beim Bewegen der Greifeinrichtung (13a) in Richtung der Sockel-Einrichtung (12a), wobei beim Bewegen der Greifeinrichtung (13a) in Richtung der Sockel-Einrichtung (12a) mit Hilfe der Unterseite (13b) der Greifeinrichtung (13a) die Sockel-Einrichtung (12a) geöffnet wird, und das Halbleiter-Bauelement (3a, 11a) in der Sockel-Einrichtung (12a) abgelegt wird.
Patent DE-10359300-B4 (DE)
Title: Aquaplaning-Ermittlungsgerät
Inventor: KIN KEIYU
IPC: G01L5/18
Filed: 2003-12-17
Granted: 2008-02-21
Abstract: Aquaplaning-Ermittlungsgerät (1) für ein Fahrzeug
(C), welches aufweist:  Radgeschwindigkeitssensoren (VS) zum
Ermitteln von Schwankungen von einer Straßenfläche über Reifen, wobei die Radgeschwindigkeitssensoren
an der Vorderradseite (Wf) und an der Hinterradseite (Wr) vorgesehen
sind;  einen Eingabeabschnitt (11), über den die Radgeschwindigkeitssensoren
ihre Ermittlungswerte (Vf, Vr) eingeben; und  eine Verarbeitungseinheit,
um die Ermittlungswerte zu verarbeiten, um Aquaplaning zu bestimmen,
wobei die Verarbeitungseinheit arbeitet:  um nach Ausschließen von
anhaftenden Reifeneinflüssen auf
die Ermittlungswerte ein Änderungsmuster
der Ermittlungswerte für
die entsprechende Vorderrad- und die Hinterradseite nach Merkmalen
zu extrahieren;  um zwischen der Vorderrad- und der Hinterradseite
eine Musterübereinstimmung
auf der Basis der nach Merkmalen extrahierten Änderungsmuster der Ermittlungswerte
auszuführen;  um
eine Zeitdifferenz von einer Übereinstimmung
der Änderungsmuster
zu erhalten;  um eine erste Fahrzeuggeschwindigkeit (Vv1) auf
der Basis der Zeitdifferenz und eines Referenzabstands, der vorher
in dem Aquaplaning-Ermittlungsgerät gespeichert
wurde, zu berechnen;  um eine zweite Fahrzeuggeschwindigkeit
(Vv2)...
Patent DE-10360470-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Demodulieren eines Empfangssignals
Inventor: LI PUMA GIUSEPPE
IPC: G10L19/00
Filed: 2003-12-22
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zum Demodulieren eines Empfangssignals (a), welches in einer Mehrzahl von verschiedenen Frequenzbändern (f1–f8) gesendete phasenumtastmodulierte oder quadraturamplitudenmodulierte Teilsignale umfasst,  wobei das Empfangssignal (a) nacheinander in mehreren Stufen verarbeitet wird, indem alle Eingangssignale (a, I, Q, II, IQ, QI, QQ) jeder der Stufen jeweils mit zwei zueinander orthogonalen Signalen (LO11, LO12, b, c, d, e) multipliziert werden, um jeweils zwei Zwischensignale (I, Q, II...QQ, III...QQQ) zu bilden, wobei jeweils die Zwischensignale einer Stufe als Eingangssignale einer jeweils folgenden Stufe dienen und das Empfangssignal (a) als Eingangssignal für die erste Stufe dient,  wobei aus den Zwischensignalen (III...QQQ) der letzten Stufe eine In-Phase- und/oder Quadratur-Komponente der einzelnen Teilsignale der verschiedenen Frequenzbänder (f1–f8) ermittelt werden, und  wobei in der ersten Stufe die verschiedenen Frequenzbänder in mindestens zwei Gruppen unterteilt werden, welche getrennt verarbeitet werden.
Patent DE-10393338-B4 (DE)
Title: Vorab ausgehandelte Dienstgüte
Inventor: KHAWAND CHARBEL
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-08-14
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Verwendung in einem drahtlosen Paketdatenmodus-Kommunikationssystem,
um einen schnelleren Verbindungsaufbau zur Kommunikation zwischen
einer Mobilstation (102) und einer Basisstation (106) zu ermöglichen,
mit folgenden Schritten:  Erzeugen eines Profils einer Dienstgüte zur Kommunikation
zwischen der Mobilstation (102) und der Basisstation (106), wobei
die Dienstgüte
zwischen der Mobilstation (102) und der Basisstation (106) während einer
Kommunikationsinitialsequenz oder während eine Leerlaufphase ausgehandelt
wird;  Verknüpfen
eines Profilidentifikators (506) mit dem Dienstgüteprofil (508) und einem mit
der Mobilstation (102) korrespondierenden Identifikators;  und
anschließend
nach einem Initiieren einer Kommunikationssession:  Verwenden
des Profilidentifikators (506) durch die Mobilstation (102) zum
Referenzieren des Dienstgüteprofils (508);
und  Aktivieren des Dienstgüteprofils
(508) in der Basisstation (106) nach Erhalt einer Anforderung der
Mobilstation (102), welche den Profilidentifikator (506) spezifiziert.
Patent DE-19538785-B4 (DE)
Title: Elektrischer Zwischenstecker
Inventor: NAPIERSKI REINHARD
IPC: H01R31/06
Filed: 1995-10-18
Granted: 2008-07-24
Abstract: Elektrischer
Zwischenstecker, welcher auf einer Seite eines Gehäuses (10)
mit Einführöffnungen
(50–56)
und zugehörigen
Kontaktfedern (16, 18, 20) für Stifte
eines Gerätesteckers
und auf anderen Seiten mit mehreren Paaren unterschiedlicher Steckerstifte
(22, 24, 26) zum Einstecken in unterschiedliche Steckdosen versehen
ist und elektrische Verbindungen zwischen den Kontaktfedern und
zugeordneten Steckerstiften aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfedern
(16, 18, 20) am Gehäuse
(10) festgelegt und ständig
mit den ihnen jeweils zugeordneten Kontaktstiften (22, 24, 26) elektrisch verbunden
sind, und daß ein
am Gehäuse
(10) beweglich gelagertes Abdeckteil (14) in mindestens zwei bestimmten Positionen
jeweils unterschiedliche Paare von Kontaktfedern (16, 18, 20) abdeckt
und freigibt.
Patent DE-19540894-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung der Absorption von Feuchtigkeit in eine Störstellen enthaltende Isolationsschicht
Inventor: LEE SAHNG KYOO
IPC: H01L23/28
Filed: 1995-11-02
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Verhinderung der Absorption von Feuchtigkeit in einer Störstellen
enthaltenden Isolationsschicht mit folgenden Schritten:  Ausbildung
einer Störstellen
enthaltenden Isolationsschicht auf einem Substrat; und Ablagerung
eines Alkohols auf dieser Störstellen
enthaltenden Isolationsschicht, um einen Alkoholfilm auszubilden,
wobei dieser Alkohol aus einer Gruppe von Äthylalkohol, Iso-propylalkohol
oder Methylalkohol ausgewählt
wird.
Patent DE-19547283-B4 (DE)
Title: Verschlüsselungssystem und Verschlüsselungsverfahren, die an verschiedenen schlüssellosen Zugangssystemen anwendbar sind
Inventor: FURUTA NORITOSHI
IPC: E05B83/36
Filed: 1995-12-18
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verschlüsselungssystem,
das einen Sender (1) aufweist, der einen Kenncode zu einem ein schlüsselloses
Zugangssystem verwendenden Objekt sendet, wobei der Sender (1) aufweist:  eine
Speichereinrichtung (11), die den Kenncode speichert;  eine
erste Arithmetikeinrichtung (12), die den aus der Speichereinrichtung
(11) ausgegebenen Kenncode verschlüsselt; und  eine Sendeeinrichtung
(13), die einen von der ersten Arithmetikeinrichtung (12) erzeugten
verschlüsselten
Kenncode sendet, wobei  die erste Arithmetikeinrichtung (12)
sowohl den Kenncode als auch einen zugehörigen Rollcode in eine Mehrzahl
von Blöcken
teilt, wobei der Rollcode seinen Inhalt als Reaktion auf jedes Senden
des Kenncodes durch die Sendeeinrichtung (13) ändert, eine Wiederholungszahl
für eine
arithmetische Verschlüsselungsoperation
in einem Verfahren einer arithmetischen Operation bestimmt und die
arithmetische Verschlüsselungsoperation
in jedem Block in Übereinstimmung
mit der Wiederholungszahl wiederholt, um dadurch den Kenncode zu
verschlüsseln.
Patent DE-19549048-B4 (DE)
Title: Teleskop mit Innenfokussierung
Inventor: SENSUI TAKAYUKI
IPC: G02B7/32
Filed: 1995-12-28
Granted: 2006-04-06
Abstract: Teleskop
mit Innenfokussierung, mit einer Objektivlinse (11), einer Fokussierlinse
(12), einem Horizontal-Kompensatorsystem (13), einer Bildebene (14) für ein mit
der Objektivlinse (11) und der Fokussierlinse (12) erzeugtes Bild
und einem Okular (15) zur Betrachtung des Bildes, wobei die Fokussierlinse
(12) entsprechend der Objektentfernung zur Scharfeinstellung längs der
optischen Achse bewegbar ist, mit einem optischen Strahlenteilersystem
zwischen der Objektivlinse (11) und der Bildebene (14) in dem eine
der Bildebene (14) äquivalente
Fläche
(14A) angeordnet ist, und mit einem Fokuserfassungssystem (20) um
Erfassen der Scharfeinstellung an der äquivalenten Fläche (14A),
gekennzeichnet dadurch, daß das
Fokuserfassungssystem (20) zwei mit einem der Basislänge entsprechenden
Abstand angeordnete Abbildungslinsen und zwei Liniensensoren (21d,
21e) enthält,
auf denen Objektbilder mit den Abbildungslinsen erzeugt werden,
daß einer
der Liniensensoren (21d, 21e) einen ersten Referenzbereich zur Abgabe
eines ersten Referenz-Ausgangssignals hat, daß der andere Liniensensor (21d,
21e) einen zweiten Referenzbereich zur Abgabe eines zweiten Referenz-Ausgangssignals
hat, so daß die...
Patent DE-19630795-B4 (DE)
Title: Federspeicherzylinder, insbesondere für pneumatische Nutzfahrzeug-Bremsanlagen
Inventor: ROENNEFARTH KLAUS
IPC: B60T17/08
Filed: 1996-07-31
Granted: 2014-03-13
Abstract: Federspeicherzylinder (10) mit einer mechanischen Löseeinrichtung (20), bestehend aus einer drehbar, jedoch unverschiebbar an einem Boden (16) des Zylinders (10) gelagerten Schraubspindel (21), welche den Boden (16) mit einem Spindelkopf (24) für den Angriff eines Drehwerkzeuges durchgreift, und einer auf der Schraubspindel (21) geführten, für den Angriff an einem federbelasteten Kolben (11) bestimmten Mutter (22), welche in einem mit dem Kolben (11) verbundenen Rohr (17) längsverschiebbar, jedoch unverdrehbar geführt ist, wobei am Federspeicherzylinder (10) eine Anzeigeeinrichtung (32) für den Betätigungszustand der Löseeinrichtung (20) vorgesehen ist, wobei die Schraubspindel (21) eine durchgehende Längsbohrung (33) aufweist, in der Längsbohrung (33) ein Stößel (34) längsverschiebbar aufgenommen ist, spindelkopfseitig der Stößel (34) mit einem Signalkörper (36) versehen ist, spindelkopfabgewandt der Stößel (34) einen Anschlag (37) für den Angriff an der Mutter (22) oder am Ende der Schraubspindel (21) aufweist, der Stößel (34) unter der Wirkung einer Federkraft steht aufgrund der er in Richtung auf den Spindelkopf (24) verschiebbar ist, in der spindelkopffernen Endstellung der Mutter (22) der Signalkörper (36) des Stößels (34) in dem Spindelkopf (24) aufgenommen ist und bei aus der spindelkopffernen Endstellung längsverschobener Mutter (22) der Signalkörper (36) des Stößels (34) durch Federkraft aus dem Spindelkopf (24) hervorgetreten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (22) in ihrer spindelkopffernen Endstellung über das Ende der Schraubspindel (21) hinausgreift.
Patent DE-19733722-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswerfen eines Gutes
Inventor: STRIEKER NORBERT
IPC: A01D41/12
Filed: 1997-08-04
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zum Auswerfen eines Gutes, insbesondere eines Strohgutes, wobei
ein Druckmittelzylinder hin- und herbewegt wird zur Erzeugung einer Schwenkbewegung
eines Wurfgebläses,
dass mindestens ein Wegeventil elektrisch angesteuert wird, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Drucksteuerventil (21) derart elektrisch
angesteuert wird, dass der Kolben (25) des Druckmittelzylinders
(8) im Schwenkbetrieb in einem Umkehrbereich des Kolbens (25) mit
einem nach und nach ansteigenden Antriebsdruck beaufschlagt wird
und dass der Antriebsdruck vor Erreichen eines Ventilumschaltzeitpunktes (t Schalt ) eines der korrespondierenden Wegeventile
(15, 15') abgefallen ist.
Patent DE-19814428-B4 (DE)
Title: Leiterplatte mit großflächigen, mit Lotdepots versehenen Kontaktierungsflächen (Lotpads)
Inventor: TEMPLIN FRANK
IPC: H05K13/04
Filed: 1998-03-31
Granted: 2006-06-08
Abstract: Leiterplatte
mit großflächigen,
mit Lotdepots versehenen Kontaktierungsflächen (Lotpads) zum Bestücken mit
SMD-Bauteilen mit Anschlusselementen (5), dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine Kontaktierungsfläche (1) mit einer im wesentlichen
zentral angeordneten unbelotbaren Ausnehmung (2) versehen ist, die durch
einen in der Ebene der Anschlussfläche (1) verlaufenden, unbelotbaren
Ausbläserkanal
(3) zum Außenrand der
Kontaktierungsfläche
(1) hin offen ist.
Patent DE-19861345-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Airbags
Inventor: BUSKAMP HEINZ
IPC: B60R21/231
Filed: 1998-02-23
Granted: 2007-03-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Airbags als Gewebe, das in einem Bereich einer oder mehrerer Kammern wenigstens zweilagig und in die Kammern umgebenden Randbereichen einlagig gewebt wird, wird vorgesehen, dass an das Gewebe des Airbags ein oder mehrere schlauchartige Gasführungen angewebt werden, die im mittleren Bereich zweilagig und an den Rändern einlagig gewebt werden.
Patent DE-19913754-B4 (DE)
Title: Federelement
IPC: B60G15/14
Filed: 1999-03-26
Granted: 2013-08-14
Abstract: Federelement für eine Luftfederung, mit einem schlauchförmigen Rollbalg, der gasdicht an beiden Enden eingespannt und unter Bildung einer Rollfalte eine unter Überdruck stehende Luftkammer einschließt, wobei radial außen um den Rollbalg herum eine Außenführung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenführung durch einen zweiten separaten Rollbalg (24) mit einer Rollfalte (24a) gebildet ist, der um den ersten Rollbalg (22) und dessen Rollfalte (22a) herum angeordnet ist.
Patent AU-2011101158-B4 (AU)
Title: Greenhouse
Inventor: SADLER ANDREW JOHN
IPC: A01G9/16
Filed: 2011-09-08
Granted: 2012-03-29
Abstract: -14 A transportable prefabricated greenhouse 10 comprises a base 12; on which is supported a plurality of walls 14a-14d and a roof 16. The base, walls and roof 5 define a growing area 18. The walls 14a-14d and roof 16 comprise or otherwise support a covering such a glass or polycarbonate enabling transmission of light into the growing area 18. The greenhouse is provided with lifting points 22 enabling it to be lifted and transported. 2785231_1 (GHMatters) P86660 AU 1 8/09/11
Patent AU-2013100996-B4 (AU)
Title: Housing For Encasing A Tablet Computer
Inventor: RAYNER GARY
IPC: H05K5/03
Filed: 2013-06-14
Granted: 2016-05-19
Abstract: This disclosure relates generally to an apparatus and/or system for housing a device. The apparatus includes a housing (1) that is configured such that a device may be fitted within the housing (1) and thereby be protected, such as from shocks and/or liquid. The housing (1) may include top (2) and bottom members (3) that may be removably coupled together so as to form the housing (1). Each top (2) and bottom (3) member includes a perimeter portion. The perimeter is defined by proximal and distal ends as well as opposing sides. The top (2) and bottom (3) members may include respective clasping mechanisms that extend along the perimeter of the top (2) and bottom (3) members and may be configured for engaging a third clasping mechanism, such as a locking comb or wedge feature. The clasping mechanisms are configured for coupling the top (2) and bottom (3) members with one another thereby sealing the housing (1), for instance, in a shock-proof and/or water tight seal.
Patent DE-102004009854-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gestaltung einer dekorierten Kunststoffoberfläche
Inventor: BUHR HARALD DE
IPC: B44C1/00
Filed: 2004-02-28
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zur Gestaltung einer Kunststoffoberfläche (5) eines Gegenstands (1)
mittels eines aufgebrachten Dekors (11),  – beispielsweise eines durch
ein Druckverfahren aufgebrachten Bildes,  – wobei zumindest Teile des
Dekors (11) aus gegenüber dem übrigen Dekor
(11) dunkler gefärbten
Bereichen (15) bestehen,  – dass
zumindest die zu dekorierende Kunststoffoberfläche (5) aus einem thermoplastischen
Kunststoff besteht,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
mit dem aufgebrachten Dekor (11) dekorierte Kunststoffoberfläche (5)
einer Wärmestrahlung
ausgesetzt wird und  – dass
dabei aufgrund der stärkeren
Absorption der Strahlung die dunkler gefärbten Bereiche (15) sowie eine
darunter liegende Kunststoffschicht aufgeschmolzen werden,  – so dass
sich eine in diesen Bereichen (15) strukturierte Bildoberfläche (16)
ergibt.
Patent DE-102004011425-B4 (DE)
Title: Speicherzellenfolgen in einem Widerstands-Kreuzungspunkt-Speicherzellarray
Inventor: SMITH KENNETH K
IPC: G11C7/06
Filed: 2004-03-09
Granted: 2014-05-28
Abstract: Datenspeichervorrichtung mit: einer ersten Speicherzelle (70a, 70b); einer zweiten Speicherzelle (70c, 70d), die mit der ersten Speicherzelle gekoppelt ist; einem Transistor (72, 92), der mit einem Knoten zwischen der ersten und der zweiten Speicherzelle gekoppelt ist und mit einer Bitleitung (16) gekoppelt ist, die der ersten Speicherzelle zugeordnet ist; einer Einrichtung, die mit der Bitleitung gekoppelt ist, zum Erfassen einer Spannungsänderung an dem Knoten ansprechend darauf, daß eine erste Spannung der ersten und der zweiten Speicherzelle geliefert wird; die erste Speicherzelle in einen ersten Zustand geschrieben wird; und eine zweite Spannung dem Transistor geliefert wird, wobei die zweite Spannung eine Versorgungsspannung ist, und wobei der Transistor (72, 92) ein Spannungsfolgertransistor ist, der eine Gate-Verbindung, eine Source-Verbindung und eine Drain-Verbindung umfaßt, wobei die Gate-Verbindung mit dem Knoten und die Source-Verbindung mit der Bitleitung (16) und die Drain-Verbindung mit der zweiten Spannung gekoppelt ist.
Patent DE-102004020898-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen und Anpassen des Anpressdruckes von Messern
Inventor: GRUNDMANN ANDREAS
IPC: B26D5/02
Filed: 2004-04-28
Granted: 2011-01-13
Abstract: Vorrichtung zum Messen und Anpassen des Anpressdruckes von Messern (9) oder Rakeln gegenüber einer Lochplatte (1), wobei die Messer (9) oder Rakeln an einem Messerhalter (3) befestigt sind und zwischen der Lochplatte (1) und den Messern (9) oder Rakeln eine Relativbewegung in rotierender oder oszillierender Form erfolgt, und wobei der Messerhalter (3) mit einem vorgegebenen Anpressdruck gegen die Lochplatte (1) gedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Messer (9) mindestens ein Drucksensor (11) angeordnet ist, der mit einem Steuergerät zur Anpassung des Anpressdruckes und/oder zur Anstellung des jeweiligen Messers (9) gegenüber der Lochplatte (1) verbunden ist.