baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10331820-B4 (DE)
Title: Z-Achsen-Referenzierungsstruktur für ein Druckgerät
Inventor: HENDRICKS JEFFREY T
IPC: B41J2/01
Filed: 2003-07-14
Granted: 2007-10-04
Abstract: Z-Achsen-Referenzierungsstruktur für ein Druckgerät (10) mit
einem Rahmen (12), der in dem Druckgerät (10) orthogonale X-, Y- und
Z-Achsen definiert, wobei die Referenzierungsstruktur wirksam zwischen
einer Druckkopfanordnung (18) und einem Wagen (16) angeordnet ist,
der die Druckkopfanordnung (18) innerhalb des Druckgeräts (10)
trägt,
wobei die Referenzierungsstruktur folgende Merkmale aufweist:  eine
erste und eine zweite Reaktionsstelle (24, 26), die in X-Achsenrichtung
voneinander beabstandet sind und in Richtung eines positiven Y-Endes
der Druckkopfanordnung (18) angeordnet sind, wobei die erste und
die zweite Reaktionsstelle (24, 26) konfiguriert sind, um eine negative Z-Richtungsreaktionskraft
gegen die Druckkopfanordnung (18) bereitzustellen;  eine dritte
Reaktionsstelle (28, 30; 46; 50), die sowohl von der ersten als
auch von der zweiten Reaktionsstelle (24, 26) in Y-Achsenrichtung
und von zumindest entweder der ersten oder der zweiten Reaktionsstelle
(24, 26) in X-Achsenrichtung beabstandet ist und in Richtung eines
negativen Y-Endes der Druckkopfanordnung (18) angeordnet sind, wobei,
die dritte Reaktionsstelle...
Patent DE-10336390-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lösen von an einem Werkstück haftenden Verunreinigungen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KLEIN DIRK
IPC: B08B7/02
Filed: 2003-08-06
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum Lösen
von an einem Werkstück
(12) haftenden Verunreinigungen, bei dem das verunreinigte Werkstück (12)
in eine Werkstückaufnahme (16)
eingesetzt wird und bei dem das Werkstück (12) unmittelbar von zumindest
einem auf das Werkstück
(12) einwirkenden Impulsübertrager
(18) mit zumindest einer impulsartigen Richtungsänderung gerüttelt wird.
Patent DE-10350362-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorhersagen eines Kanalkoeffizienten
Inventor: DENK ROBERT
IPC: H04B1/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zum Vorhersagen eines Kanalkoeffizienten eines Ausbreitungswegs
in einem Mobilfunkkanal mit Mehrwegausbreitung, bei welchem  zum
Vorhersagen des Kanalkoeffizienten eine kanonische Zufallsvariablenanalyse
verwendet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – für eine Initialisierung
des Verfahrens in dem Mobilfunkkanal Pilotsymbole p k  übertragen
werden,  – aus
der Korrelation eines empfangenen Symbols y k  mit
einem jeweiligen Pilotsymbol p k  eine Anzahl
N + n bezüglich des
Rauschens ungefilterter Schätzwerte
x k  = y k /p k  gewonnen wird,  – die Anzahl von Schätzwerten
x k  in einem Vergangenheitsvektor für k = 1
bis k = N und einen Zukunftsvektor für k = N + 1 bis k = N + n aufgeteilt
wird, und anschließend  – auf der
Basis des Vergangenheitsvektors und des Zukunftsvektors neue Schätzwerte
durch die kanonische Zufallsvariablenanalyse gewonnen werden.
Patent DE-10361890-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum labormäßigen Testen von abgeschlossenen Teilkabinen für Verkehrsflugzeuge
Inventor: GLEINE WOLFGANG
IPC: G01M7/00
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-03-29
Abstract: Vorrichtung
zum labormäßigen Testen
von abgeschlossenen Teilkabinen für Verkehrsflugzeuge, mit der
eine akustische Auslegung und Überprüfung der Teilkabinen,
die jeweils als Ruheraum im Flugzeug berücksichtigt werden, realisiert
wird, bei der eine Teilkabine (1) über mehreren Schwingungserregern
(4) zur Simulation eines Anregungskörperschalls im Bereich von
Verbindungselementen (2), die zur Verbindung mit einer Flugzeug-Rumpfstruktur
berücksichtigt
werden, angeordnet ist, wobei der Teilkabine (1) diverse Elemente
(5) zur Luftschallerregung zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet dass
die Schwingungserreger (4) für
den Anregungskörperschall,
die jeweils mit einem Piezo-Schwingungserreger realisiert sind,
und die diversen Elemente (5) zur Luftschallerregung, die mit einer
Lautsprecheranordnung und/oder direkt an den Seitenwänden der
Teilkabine (1) angeordneten Hallkammern realisiert sind, durch Steuer-
und Regelgeräte
(6), die den Schwingungserregern (4) und den diversen Elementen
(5) verbunden sind, einstellbar sind, und den Steuer- und Regelgeräten (6)
eine Recheneinheit (7) angeschlossen ist, die mit Signalen versorgt
wird, die aus einer Eingabedatei (8) generierbar sind.
Patent DE-19526250-B4 (DE)
Title: Brems- und Lenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: VOGEL THOMAS
IPC: B62D5/30
Filed: 1995-07-18
Granted: 2005-02-17
Abstract: Brems-
und Lenksystem für
ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug mindestens zwei Achsen (A1, A2)
aufweist und das Brems- und Lenksystem an jeder Achse für jedes
Rad eine Bremsfunktion und an zumindest einer Achse eine Lenkfunktion
ausübt,
und  – mindestens
einer Recheneinheit (3), in der für jedes Rad eine Sollbremswirkung
und für
ein Rad mit Lenkfunktion eine Sollenkwirkung aufgrund von Sensorsignalen
(Sb, Sg, v, ω i , α, β) ermittelt
wird, wobei die Bremsfunktion und die Lenkfunktion aufgrund der
ermittelten Sollbremswirkung und Sollenkwirkung mittels Stellsystemen
des Brems- und Lenksystems geregelt bzw. gesteuert wird, die für die Bremsfunktion
eine Betriebsbremse (11) und für
die Lenkfunktion zusätzlich
einen Lenksteller (15, 16) beinhalten,  dadurch gekennzeichnet,  – daß für jedes
Rad mit Lenkfunktion eine Sollenkwirkung ermittelt wird und  – daß das Brems-
und Lenksystem im Fehlerfall einer Lenksystemkomponente, insbesondere
eines Lenkstellers, gezielt einzelne Räder zur Aufrechterhaltung der
Lenkbarkeit des Fahrzeugs bremst.
Patent DE-19544149-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Abtastvorrichtung
Inventor: LORENZ UDO
IPC: G07F17/34
Filed: 1995-11-16
Granted: 2005-06-23
Abstract: Anordnung
einer Abtastvorrichtungzur Lageerkennung von zufallsgesteuerten
symboltragenden Umlaufkörpern
eines Geld- oder Unterhaltungsspielgerätes, welche als Walzen, Scheiben,
Würfel,
Kugeln oder ähnliches
ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Abtaster
(1) als berührungsloser
Laserabtaster ausgebildet ist und  daß die zufallsgesteuerten symboltragenden
Umlaufkörper (2)
Kodierungen (3) aufweisen, über
welche der Abtaster (1) eine Lagebestimmung der zufallsgesteuerten
symboltragenden Umlaufkörper
(2) vornehmen kann.
Patent DE-19645937-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum personenabhängigen Steuern einer Telekommunikations-Endeinrichtung
Inventor: PFEIFER KLAUS
IPC: G06V40/13
Filed: 1996-11-07
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum personenabhängigen Steuern
einer zentralen Telekommunikationseinrichtung und/oder einer mit
dieser verbindbaren Telekommunikations-Endeinrichtung mit folgenden Verfahrensschritten:  a)
ein kartenförmiger,
tragbarer Datenträger
wird in eine der Telekommunikations-Endeinrichtung zugeordnete Kartenleseinrichtung
eingesetzt, wobei vorab in den Datenträger wenigstens eine digitale
Referenzkennung, die aus den, mit Hilfe einer Detektoreinrichtung
erfassten Merkmalen eines vorbestimmten menschlichen Körperteils,
insbesondere einer Fingerkuppe, gewonnen wird, sowie wenigstens eine
Benutzer-bezogene Tabelle mit Zugriffsberechtigungen insbesondere
zu definierten Leistungsmerkmalen abgelegt werden;  b) die Merkmale
des vorbestimmten Körperteils
eines Benutzers werden von einer der Telekommunikations-Endeinrichtung zugeordneten
Detektoreinrichtung, die mit der Detektoreinrichtung in Schritt
a) übereinstimmt
oder funktionsgleich ist, abgetastet und in eine digitale Benutzerkennung umgesetzt;  c)
die Benutzerkennung wird mit der im Datenträger abgelegten Referenzkennung
verglichen und  d) bei einem positiven Vergleichsergebnis wird
die wenigstens eine Benutzer-bezogene Tabelle mit Zugriffsberechtigungen
zur personenabhängigen
Steuerung der Telekommunikations-Endeinrichtung und/oder der zentralen
Telekommunikationseinrichtung verwendet.
Patent DE-19707157-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestäuben von bewegten flächigen Produkten
Inventor: HESS GUENTER
IPC: B05B14/30
Filed: 1997-02-22
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zum Bestäuben
von bewegten flächigen
Produkten (1), mit einem bis auf einen schlitzförmigen Auslass (6) geschlossenen
Bestäubergehäuse (5),
einer im Bestäubergehäuse (5)
angeordneten Puderbestäubungseinrichtung
(7) sowie einer Saugeinrichtung (8) zum Absaugen überschüssigen Puders,
dadurch gekennzeichnet, dass die Puderbestäubungseinrichtung (7) innerhalb
einer Saugkammer (13) der Saugeinrichtung (8) vorgesehen ist, dass
die Saugkammer (13) von einer Blaskammer (17) umgeben ist und dass
die Blaskammer (17) durch den schlitzförmigen Auslass (6) des Bestäubergehäuses (5)
ausmündet.
Patent DE-19736420-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder, Verbindergehäuse und Verfahren zum Einbringen eines elektrischen Kontaktes in ein Verbindergehäuse
Inventor: CHRITZ GUNTHER
IPC: H01R13/42
Filed: 1997-08-21
Granted: 2008-04-10
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder mit einem Verbindergehäuse (9) mit zumindest einer
Kammer (12) und mit einem elektrischen Kontakt (7) zur Aufnahme
in dieser Kammer (12), wobei der elektrische Kontakt (7) eine Verriegelungsschulter
(8) und die Kammer (12) eine elastische Verriegelungslanze (1) aufweist,
zur Verriegelung des Kontaktes (7) in der Kammer (12), dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungslanze (1) aus einem langen Arm (2) besteht
und kabelseitig ein freies Ende (4) aufweist, das zur Kammerseite
hin eine Rastnase (3) trägt
und dass zur Kammerwand hin hinter dem freien Ende (4) der Verriegelungslanze
(1) ein Anschlag (5) vorgesehen ist und hinter dem Arm (2) ein Freiraum
(6) angeordnet ist.
Patent DE-19751223-B4 (DE)
Title: Verbinder für die Verbindung von Rohranordnungen mit kleinem Durchmesser
Inventor: FUKAYA KAZUMI
IPC: F16L21/08
Filed: 1997-11-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verbinder
für die
Verbindung von Rohranordnungen mit kleinem Durchmesser, aufweisend einen
Verbindungskörper,
der in solcher Weise vorgesehen ist, daß er sich durch eine Kammer
mit kleinem Durchmesser und eine Kammer mit großem Durchmesser erstreckt, welche
in einem Schaftkern in solcher Weise aufgeweitet sind, daß sie mit
einem Verbindungsloch einer zylindrischen, in einem vorderen Ende
angeordneten Verbindungswand in Verbindung stehen, wobei der Verbindungskörper ein
Dichtringelement und ein Hülsenelement
innerhalb der Kammer mit kleinem Durchmesser des Verbindungskörpers besitzt,
mit einem gekerbten Fensternutteil, der an einem gegenüberliegenden
Teil, der eine Umfangsseite der Kammer mit großem Durchmeser bildet, durchbrochen
ist und mit einer zungenähnlichen
nachgiebigen Wand, die in dem gekerbten Fensternutteil in einer
nach vorne abstehenden Weise vorgesehen ist und eine Hakenwand mit
einem abgebogenen Teil besitzt, die an einem zentralen Teil nach
innen geneigt ist und nach innen gezwängt wird, und mit einem abstehenden
Teil an einer äußeren Umfangsseite
des Körpers
nahe dem...
Patent DE-19807822-B4 (DE)
Title: Schwenklager
Inventor: SUZUKI TADASU
IPC: F16C11/04
Filed: 1998-02-26
Granted: 2012-10-25
Abstract: Schwenklager eines Schwenkelements (25), nämlich eines Spannhebels (25) für eine Kette (3), mit einer Hülse (31) mit einem entlang deren Achse und durch deren Mitte verlaufenden Durchgang zum Einsetzen eines Bolzens (4) und mit einer zumindest an einem Abschnitt der Hülse (31) konzentrisch mit dem Durchgang zum Einsetzen eines Bolzens (4) ausgebildeten zylindrischen Umfangsfläche (31A), wobei die Hülse (31) derart ausgebildet ist, dass sie durch Schrauben des in den Durchgang zum Einsetzen eines Bolzens (4) eingesetzten Bolzens (4) in ein Gewindeloch (13) in einer Montagefläche (12) sicher auf der Seite der Montagefläche (12) befestigt ist, und einem auf der Seite des schwenkbar gelagerten Endes des Schwenkelements (25) ausgebildeten Schwenkführungsabschnitt (26) mit einem Lagerdurchgang (29), hinsichtlich dessen die zylindrische Umfangsfläche (31A) der Hülse (31) derart ausgebildet ist, dass sie darin drehbar angeordnet ist, und mit Flächen zum Begrenzen der Bewegung der Hülse (31), um Bewegungen der Hülse (31) in...
Patent DE-19811456-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: TARUMI KAZUAKI
IPC: C09K19/34
Filed: 1998-03-17
Granted: 2006-12-28
Abstract: Flüssigkristallines
Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit
positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es eine
oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel I  worin  R H, einen unsubstituierten,
einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen
mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest
mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere
CH 2 -Gruppen jeweils
unabhängig
voneinander durch -O-, -S-, -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder
-O-CO-O- so ersetzt sein können,
daß O-Atome
nicht direkt miteinander verknüpft
sind,  L H oder F  bedeutet,  zusätzlich eine oder mehrere Verbindungen
ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus den allgemeinen Formeln II, III, IV, V
und VI   worin die einzelnen Reste
die folgenden Bedeutungen haben:  R 0 :
n-Alkyl, Oxaalkyl, Fluoralkyl oder Alkenyl mit jeweils bis zu 7
C-Atomen,   X 0 : F, Cl, halogeniertes
Alkyl, Alkenyl oder Alkoxy mit 1 bis 6 C-Atomen,  Y 1 ,
Y 2 : F,...
Patent DE-19833199-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfhaube einer Brennkraftmaschine
Inventor: BANDEL CLEMENS
IPC: F02F1/24
Filed: 1998-07-23
Granted: 2006-09-28
Abstract: Zylinderkopfhaube
einer Brennkraftmaschine mit  – integrierten Lagerdeckeln
(1) für
wenigstens eine Nockenwelle,  – Schächten (3) für Funktionsbauteile, die zu
den Lagerdeckeln (1) benachbart angeordnet sind, und  – Aufnahmen
(4) für
Befestigungselemente, die den Lagerdeckeln (1) zugeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Aufnahmen (4) in eine erste Gruppe
(5), die auf der einen Seite der Lagerdeckel (3) angeordnet ist,
und in eine zweite Gruppe (5'), die auf der anderen Seite der Lagerdeckel
(1) angeordnet ist, unterteilt sind, wobei  – die erste Gruppe (5) von
Aufnahmen (4) direkt bei den Lagerdeckeln (1) angeordnet ist, und  – die zweite
Gruppe (5') von Aufnahmen (4) im Bereich zwischen den Schächten (3)
angeordnet ist, und  – die
zweite Gruppe (5') mittels Versteifungen (6) an die Schächte (3)
angebunden ist.
Patent DE-19843322-B4 (DE)
Title: Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ELLWANGER WALTER
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-09-22
Granted: 2008-04-10
Abstract: Heizungs-
oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges mit wenigstens einem Wärmeübertrager (22,
24) und/oder Heizkörper
(24) zur Temperierung der einem Fahrzeuginnenraum zuzuführenden
Luft und mit einem Trennelement (30), zur Aufteilung eines Gesamtluftstromes
in wenigstens zwei Teilströme
(36 und 38), die verschiedenen Zonen des Fahrzeuginnenraumes über Luftführungskanäle (26 und
28) zuführbar
sind, wobei das Trennelement (30) zumindest bereichsweise einen
Abschnitt aufweist, der derart verstellbar ausgebildet ist, dass der
Gesamtluftstrom einstellbar in verschieden große Teilströme (36 und 38) aufteilbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass, zumindest der verstellbare Abschnitt
des Trennelements (30) an einer Luftaustrittseite (40) des Heizkörpers (24)
angeordnet ist.
Patent DE-19907375-B4 (DE)
Title: Pedalvorrichtung für eine Trommel
Inventor: HOSHINO YOSHIHIRO
IPC: G10D13/00
Filed: 1999-02-20
Granted: 2004-07-22
Abstract: Pedalvorrichtung für eine Trommel,  bei der eine Pedalplatte (20) ein drehbar gelagertes Ende und ein entgegengesetztes schwingbares Ende hat, das um das Drehlager schwingbar ist, bei der eine Drehwelle (58) von dem schwingbaren Ende der Pedalplatte Abstand aufweist und zur Drehung abgestützt ist,  bei der ein Schläger (55) an der Drehwelle durch Drehung der Drehwelle zum Schlagen einer Trommel drehbar ist,  bei der an der Drehwelle ein Rad (30) vorgesehen ist, das sich mit der Drehwelle dreht,  bei der zwischen dem Rad und der Pedalplatte ein Verbindungsriemen (10) vorgesehen ist, der biegbar ist und Enden aufweist,  bei der an jedem Ende des Verbindungsriemens (10) eine Riemen-Schlaufe (11) gebildet ist und in jeder Schlaufe ein einwirkendes Querstück (15) mit einer solchen Länge angeordnet ist, daß es in der entsprechenden Schlaufe über die Randkante des Riemens ragt, und  bei der an der Pedalplatte (20) ein erstes...
Patent DE-19914211-B4 (DE)
Title: Gerät zum Erfassen der Konzentration von in einen Magermixmotor eingespültem Kraftstoffdampf
Inventor: HYODO YOSHIHIKO
IPC: F02M25/08
Filed: 1999-03-29
Granted: 2006-03-23
Abstract: Konzentrationserfassungsvorrichtung (M21)
zum Erfassen einer Konzentration von Kraftstoffdampf, der aus einem
Kraftstofftank (M2) über
einen Entlüftungskanal
(M5) in ein Ansaugsystem (M4) einer Magermix-Brennkraftmaschine (M1) eingespült wird,
die für
das Verbrennen eines mageren Luft-Kraftstoffgemisches eingerichtet
ist,  gekennzeichnet durch  eine Leistungsschwankungserfassungseinrichtung
zum Erfassen des Betrags einer Leistungsschwankung der Brennkraftmaschine
(M1) während
der Kraftstoffdampfeinspülung;
und  einer Konzentrationsberechnungseinrichtung zum Berechnen
einer Kraftstoffdampfkonzentration (FGprg) in Übereinstimmung mit dem durch
die Leistungsschwankungseinrichtung erfassten Betrag der Leistungsschwankung.
Patent DE-19917154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Stausituationen auf Straßen und Fahrzeuggeräte mit einer Einheit zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WILLENBROCK RALF
IPC: G01C21/26
Filed: 1999-04-16
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Stausituationen auf Straßen vor einer Ampel oder einer Engstelle oder einer Straßenanbindung, wobei im Fahrzeug ein Fahrzeuggerät, mit einer Navigationseinheit zur Satelllitennavigation und einer Navigationseinheit zur Koppelnavigation, zur Information über Standort und Verkehrssituation vorhanden ist, das mit einer Zentrale in Kommunikationsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Fahrzeuggerätes die Charakteristik von Geschwindigkeitsverläufen anhand der Beschleunigung und der maximalen Geschwindigkeit des Fahrzeugs erfasst wird, dass die erfasste Charakteristik mit gespeicherten Mustern von Verkehrssituationen verglichen wird und dass bei Ähnlichkeit der erfassten Charakteristik mit einem gespeicherten Muster ein Stausignal vermittels eines Senders an die Zentrale ausgegeben wird.
Patent DE-19919313-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: STIER HUBERT
IPC: F02M61/16
Filed: 1999-04-28
Granted: 2013-12-12
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere Einspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, mit einem Aktor (2) zur Erzeugung einer Hubbewegung und einem mit einem Hydraulikmedium (6) gefüllten und in Hubrichtung verformbaren Hubübersetzer (3) zur Übersetzung der Hubbewegung des Aktors (2) auf eine Ventilnadel (4), an welcher ein Ventilschließkörper (15) angeordnet ist, der mit einer Ventilsitzfläche (16) einen Dichtsitz bildet, wobei eine über eine Drosselöffnung (8) mit einem Innenraum (18) des Hubübersetzers (3) verbundene und mit einer Hülle (10) umschlossene Ausgleichskammer (9) für das Hydraulikmedium (6) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum (18) des Hubübersetzers (3) im Inneren der von der Hülle (10) umschlossenen Ausgleichskammer (9) angeordnet und über eine Trennwand (23) von dieser abgeschlossen ist.
Patent DE-19922265-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sandstrahlen einer Zylinderlauffläche eines Werkstücks
Inventor: MIYAI KENJI
IPC: B24C3/16
Filed: 1999-05-07
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Sandstrahlen einer Zylinderlauffläche eines Werkstücks, bei
dem Strahlmittelteilchen von einer Strahlpistole auf die Fläche geblasen werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Zylinderlauffläche (5) des Werkstücks vertikal
ausgerichtet und im oberen Bereich des Werkstücks ein Abdeckelement (6) zum
Schutz nicht zu strahlender Flächen angeordnet
wird,  dass das Sandstrahlen mit der Strahlpistole (1) bei dem
Abdeckelement (6) begonnen und die Strahlpistole (1) entlang der
Zylinderlängsachse
nach unten bewegt und dabei um ihre Längsachse rotiert wird,  dass
die Strahlmittelteilchen (2a-2d) schräg nach unten geblasen werden,
während
sich die Strahlpistole (1) rotierend von dem oberen zu dem unteren
Ende der Zylinderlauffläche
bewegt, und dass die Zuführung
der Strahlmittelteilchen zur Strahlpistole (1) beendet wird, wenn
sich die Strahlpistole aus dem unteren Ende des Zylinders bewegt.
Patent DE-19934727-B4 (DE)
Title: Optische Steckverbindungsvorrichtung
Inventor: REIFEL DIRK
IPC: G02B6/38
Filed: 1999-07-23
Granted: 2005-02-17
Abstract: Eine erfindungsgemäße Steckverbindungsvorrichtung, insbesondere für einen Lichtwellenleiter umfaßt ein Buchsengehäuse (1), welches an einem Ende eines Lichtwellenleiters (nicht dargestellt) angeordnet ist und eine Stiftleiste (2), die zur Aufnahme des Buchsengehäuses (1) vorgesehen ist, wobei an dem Buchsengehäuse (1) und/oder der Stiftleiste (2) ein Spielausgleichselement (3) vorgesehen ist. Eine solche optische Steckverbindungsvorrichtung minimiert über das Spielausgleichselement (3) ein axiales Spiel zwischen dem Buchsengehäuse (1) und der Stiftleiste (2).
Patent DE-19949806-B4 (DE)
Title: Vorschaltgenerator für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KAISER ROBERT
IPC: F02M27/04
Filed: 1999-10-17
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorschaltgenerator
für einen
Verbrennungsmotor mit einer Einrichtung (1 bis 5, 8, 9) zur Durchleitung
von Treibstoff durch mindestens ein Magnetfeld, bevor dieser Treibstoff
der Brennkammer des Verbrennungsmotors zugeführt wird, und mit einer Einrichtung
(2, 3, 6, 7) zur Durchleitung von Luft durch mindestens ein Magnetfeld,
bevor diese Luft der Brennkammer des Verbrennungsmotors zugeführt wird,  gekennzeichnet
durch  – eine
Rohranordnung mit einem ersten Rohr (5), innerhalb dessen im wesentlichen
koaxial ein zweites Rohr (6) verläuft, wobei das erste Rohr (5)
zur Führung
des Treibstoffes und das zweite Rohr (6) zur Führung der Luft dient und  – dadurch,
daß mindestens
eine der beiden Einrichtungen so gestaltet ist, daß das durch
sie hindurchströmende
Fluid sowohl durch ein statisches Magnetfeld als auch durch ein zeitlich
veränderliches
Magnetfeld hindurchgelangt.
Patent AU-2013100097-B4 (AU)
Title: A Method of Building a Roof Structure
Inventor: HURST MARIO
IPC: E04B7/04
Filed: 2013-02-01
Granted: 2013-03-28
Abstract: - 11 The present invention relates to a method of building a roof structure. The structure has bridge members extending between support members such that end portions of the bridge members are received by openings in the support members and the end portions can be inhibited from being withdrawn from the openings. The bridge members support a safety barrier. The method comprises the step of providing an insulating layer on the safety barrier.
Patent AU-2013100354-B4 (AU)
Title: Expandable and contractible hose
Inventor: BERARDI MICHAEL
IPC: F16L11/20
Filed: 2013-03-18
Granted: 2013-05-23
Abstract: A hose which automatically expands longitudinally and automatically expands laterally upon the application of a fluid pressure is disclosed. The hose can automatically expand longitudinally up to six times its unexpanded or contracted length. Upon release of the fluid pressure within the hose, the hose will automatically contract to a contracted condition. The hose includes an inner tube made from an elastic material and an outer tube made from a non-elastic material. The inner tube is positioned concentrically within the outer tube in both a contracted condition and an expanded condition. The outer tube is secured to the inner tube only at a first end of the inner and outer tubes and at a second end of the inner and outer tubes. The outer tube moves laterally and longitudinally with respect to the inner tube when the tubes are transitioning between a contracted condition and an expanded condition.