baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016814-U1 (DE)
Title: Spender für rieselfähiges Schüttgut
IPC: A47F1/08
Filed: 2007-12-01
Abstract: Spender
für rieselfähiges Schüttgut bestehend
aus einer Entnahmeeinheit und darüber aufgesetztem Behälter dadurch
gekennzeichnet, daß die
Entnahmeeinheit aus einer tüllenförmigen Wandung
1 besteht, die mit einem innenliegenden, schräg eingesetzten Ring 3 ausgestattet
ist. Auf dem Ring 3 ist eine exzentrisch drehbar gelagerte Verschlußscheibe
mit angesetztem Griff 4 so angebracht, daß durch Drehbewegung eine Öffnung 5
freigegeben wird. Der Drehpunkt ist so gewählt, daß der in der Drehbewegung kurz
vor dem Verschließen
entstehende sichelförmige
Spalt innerhalb des hinteren, oberen Teils des Rings entsteht. Dieser
hintere Teil wird durch eine schräg eingesetzte, schildförmige Abdeckung
2 so weit abgeschirmt, daß ein
Verklemmen des Schüttgutes
verhindert wird.
Patent DE-202007018649-U1 (DE)
Title: Bodendüse für Hartböden
IPC: A47L11/20
Filed: 2007-08-10
Abstract: Wischvorrichtung
für Hartböden mit einem Wischkopf, der einen Halter
für ein Wischmittel (5) und ein Anschlussgelenk (16) für
eine Führungseinrichtung zum Bewegen des Wischkopfes aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Halter öffen- und schließbare
Klemmleisten (200a, 200b) aufweist, welche zum Klemmen der Randabschnitte
(6, 7) des Wischmittels (5) ausgebildet sind und das Anschlussgelenk
(16) derart am Wischkopf gelagert ist, so dass durch Betätigen
des Anschlussgelenks (16) eine Stellbewegung zur Ausführung
von Öffnungs- und/oder Schließbewegungen der Klemmleisten
(200a, 200b) ausgelöst wird.
Patent DE-202008000743-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Rasenmäherträger
IPC: A01D34/90
Filed: 2008-01-15
Abstract: Der
Rasenmäherträger dadurch
gekennzeichnet, dass ein rechteckiger Rahmen, eine Einhängevorrichtung
für einen
handelsüblichen
Rasenmäher
mit Fangkorb bzw. Vertikultierer hat,
Patent DE-202008002108-U1 (DE)
Title: Ladungsträger, insbesondere Palette
IPC: B65D19/00
Filed: 2008-02-14
Abstract: Ladungsträger (100,
111), insbesondere Palette zum Abstellen, Transportieren und/oder
Lagern von Waren, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Datenträger (11)
geschützt
im Ladungsträger
integriert ist, wobei der Datenträger auf einem Trägerelement (10)
angeordnet ist, welches mit dem Ladungsträger lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202008003126-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von mindestens zwei Gerüstbelagbohlen
IPC: E04G5/08
Filed: 2008-03-05
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherung von mindestens zwei Gerüstbelagbohlen, aus
Metall, die in montiertem Zustand ein Loch (14) in der Platte (12)
einer ersten Bohle (1) und ein Loch (24) in der Platte (22) einer
zweiten, unter der ersten Bohle (1) angeordneten Bohle (2) durchsetzt,
und die aus einem Drahtbügel (3) besteht, an dem zwei Schenkel
(31) ausgebildet sind, die durch eine Basis (32) miteinander verbunden
sind und an ihren freien Enden mit Abwinklungen (33) versehen sind.
Patent DE-202008004778-U1 (DE)
Title: Auffangwanne als Ausfallschutz an Kunststoffspritzgießmaschinen, Werkzeugmaschinen u.dgl.
IPC: B29C33/44
Filed: 2008-04-04
Abstract: Befestigung
der Auffangwanne mit 4 Magneten, 3 und Ketten, 4 an der Maschine
Patent DE-202008006398-U1 (DE)
Title: Rahmenprofil für ein Fenster oder eine Tür und Fenster- oder Türrahmen
IPC: E06B1/04
Filed: 2008-05-09
Abstract: Rahmenprofil (8) für ein Fenster (1) oder eine Tür, mit einer Profilleiste (13), die in einem geschlossenen Zustand eine oder mehrere Hohlkammern (9) bildet, wobei zumindest an einer Hohlkammer (9) leistenförmigen Nuten (10) und/oder Stege zur Festlegung von Beschlagsteilen und/oder Antriebseinrichtungen (21) vorgesehen sind, und diese Hohlkammer (9) durch einen leistenförmigen Deckel (14) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) über Rastmittel (16, 18, 19; 16', 18') an der Profilleiste (13) im geschlossenen Zustand lösbar befestigt ist.
Patent DE-202008007188-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren von rieselfähigen Schüttgütern
IPC: B65B1/30
Filed: 2008-05-28
Abstract: Vorrichtung
zum Dosieren von rieselfähigen
Schüttgütern umfassend
ein Dosierorgan (1), welches ein elastisches, mit einem Durchgangsschlitz
(100) versehenes Dichtelement (10, 20) umfasst und der Durchgangsschlitz
(100) mittels quer zur Schlitzlängsachse
angreifender Zugantriebsmittel (3) reversibel unter Ausbildung einer
Durchgangsöffnung
für die
rieselfähigen
Schüttgüter offenbar
ist.
Patent DE-202008008312-U1 (DE)
Title: Drehbeschlag und mit einem Drehbeschlag ausgestatteter Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/08
Filed: 2008-06-23
Abstract: Drehbeschlag (50, 92) für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem längsverstellbaren Sitzteil und einer an dem Sitzteil neigungsverstellbar und in eine Easy-Entry-Position vorklappbar angebrachten Rückenlehne, mit einem sitzteilfesten Adapter mit einem Beschlagunterteil, an dem ein lehnenfestes Beschlagoberteil mittels eines Taumelgetriebes um eine Lehnenschwenkachse über einen Schwenkmechanismus schwenkbar angeordnet ist, mit einer ersten Verriegelungsvorrichtung zur Festlegung der vorgeklappten Easy-Entry-Position und einer zweiten zur Festlegung der Längsposition des Kraftfahrzeugsitzes vorgesehenen Verriegelungsvorrichtung, die mit der Klappbewegung der Rückenlehne über einen Verbindungsmechanismus gekoppelt ist, der einen Betätigungshebel aufweist, der über einen ersten Seil- oder Bowdenzug (70) mit der Verriegelungsvorrichtung (55, 104) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das eine Ende eines zweiten, die Sitzlängsverstellvorrichtung verriegelnden Bowdenzugs (63, 100) als auch das zugehörige Ende der Hülse (79, 99) des zweiten Bowdenzugs (63, 100) auf einem die Taumelbewegung des Taumelgetriebes mitvollziehenden Bauelement (51, 64; 93, 101) befestigt sind.
Patent DE-202008010241-U1 (DE)
Title: Elektro-Falttrennwand
IPC: E04B2/82
Filed: 2008-07-30
Abstract: Die
Falttrennwand wird mittels einem Elektromotor in Verbindung mit
einem Seilzug, oder einer Kette geöffnet- und geschlossen.  Mit
einer Fernbedienung, Schlüsselschalter
oder auch einem normalen Taster kann die Wand geöffnet und geschlossen werden.
Es ist unerheblich, ob die Wand nach rechts oder links öffnet und
schließt,
oder ob die Wand sich in der Mitte öffnet und schließt, alles
wird über
einen Antrieb gesteuert. Eine Sicherheitsfunktion sorgt dafür, dass
der Motor bei einem gewissen Gegendruck abschaltet und die Wand
stehen bleibt. Sollte der Strom ausfallen, kann durch eine Entriegelung
die Wand auch manuell verfahren werden.
Patent DE-202008010848-U1 (DE)
Title: Teebeutelauspresser
IPC: A47G19/16
Filed: 2008-08-14
Abstract: Teebeutelauspresser
in Form von zwei um einen Falz (3) oder um einen Verbindungssteg
gegeneinander führbarer
formgleicher Blätter
(2; 2a, 2b) zur Aufnahe eines mit Flüssigkeit gefüllten (benutzten)
Teebeutels, wobei der Falz (3) oder Steg eine sich über vorzugsweise
seine halbe Länge
erstreckende Durchtrennung (4) zur Einführung und Aufnahme des Fadens
des benutzten Teebeutels aufweist.
Patent DE-202008011998-U1 (DE)
Title: Schmuckset
IPC: A44C5/00
Filed: 2008-09-09
Abstract: Set,
umfassend mindestens einen Finger- oder Fußring und mindestens einen
Finger- oder Fußnagel,
dadurch gekennzeichnet, dass der Fingerring und der Fingernagel
ein im Wesentlichen gleiches äußeres Erscheinungsbild
aufweist.
Patent DE-202008018145-U1 (DE)
Title: Schranke
IPC: E01F13/00
Filed: 2008-03-28
Abstract: Schranke mit einem Sperrbalken (2), der an einer Konsole (3) zwischen einer Offen- und einer Sperrposition beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrbalken (2) als lichtdurchlässiges Rohr ausgebildet ist, in dem ein mit Leuchtdioden (6) bestücktes Band (7) angeordnet ist, das sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Sperrbalkens (2) erstreckt, und zur Ansteuerung der Leuchtdioden (6) ein Elektronikmodul (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202009001713-U1 (DE)
Title: Becherhalter für Fahrzeugkonsole
IPC: B60N3/00
Filed: 2009-02-11
Abstract: Becherhalter für Fahrzeugkonsole, dadurch gekennzeichnet, daß eine integrierte Abdeckung einer Öffnung mittels mehrerer Lamellen 5 bis 8 bzw. 6 bis 12, die auf Grund ihrer außerhalb liegenden Lagerung 19 und Steuerung 13 u. 14 durch einen einzuführenden Becher 4 gegen eine lineare Druck-Federkraft 15, 17 zuerst vertikal abtauchen und dann zusätzlich durch Aufschwenken gegen eine rotatorische Federkraft 15, 16 die Öffnung bis zum Boden freigeben.
Patent DE-202009003386-U1 (DE)
Title: Rohrverbindung mit Klemmteil
IPC: F16L37/092
Filed: 2009-03-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verbinden von Rohren (6), insbesondere ein Steckfitting, mit  • einer Stützhülse (8), auf die ein Rohr (6) aufgeschoben werden kann;  • einer Außenhülse (2), die ausgebildet ist, der Stützhülse (8) durch eine Lücke beabstandet gegenüber zu liegen, wobei die Außenhülse (2) eine entgegen der Aufschubrichtung (16) des Rohres (6) zulaufende Verjüngung (9) aufweist, wobei die Stützhülse (8) und die Außenhülse (2) zweiteilig ausgebildet sind;  • einem Klemmteil (3) zum Festklemmen des Rohres (6), das koaxial zu Außenhülse verschiebbar gelagert ist und eine mit der inneren Oberfläche der Verjüngung (9) korrespondierende Oberfläche aufweist,  • einem elastischen Element (4) zum Ausüben einer Kraft auf das Klemmteil (3) um das Rohr (6) an der Vorrichtung zu klemmen,  • einem Bund, der ausgebildet ist, die Stützhülse (8) mit der Außenhülse (2) zu verbinden, und ein Gewinde zum Befestigen der Außenhülse (2) aufweist.
Patent DE-202009004381-U1 (DE)
Title: Mobilhaus
IPC: E04B1/343
Filed: 2009-04-01
Abstract: Ein Mobilhaus ist nach Anspruch 1 gekennzeichnet, das ein oder zwei Wände abgeklappt werden können.
Patent DE-202009008859-U1 (DE)
Title: Gewindeformende Schraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2009-06-27
Abstract: Schraube mit trilobularer Gewindeausbildung zum Gewindefurchen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gewindegang nicht scharfkantig sondern gerundet ausgebildet ist.
Patent DE-202009009437-U1 (DE)
Title: Festangenähte Hosenträgersicherung
IPC: A41F3/04
Filed: 2009-07-10
Abstract: Hosenträgersicherung, dadurch gekennzeichnet, dass am äußeren Hosenbund einzelne stabile stoffliche Verstärkungen angebracht sind.
Patent DE-202009011652-U1 (DE)
Title: Senfmühle aus Edelstahl für Kaltmahlverfahren
IPC: B02C7/00
Filed: 2009-08-27
Abstract: Senfmühle aus Edelstahl für Kaltmahlverfahren dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Metallteile aus Edelstahl gefertigt sind.
Patent DE-202010000626-U1 (DE)
Title: Kantenabschlussprofil
IPC: A47B13/08
Filed: 2010-01-05
Abstract: Kantenabschlussprofil (1.1; 1.2; 24) für Küchenarbeitsplatten, sanitäre Gegenstände, wie Waschtische und dergleichen, die mit einer Decklage (6; 30) aus Naturstein- oder Keramikplatten versehen sind, gekennzeichnet durch eine Profil-Hohlkammer (5), die von einem Stirnwandschenkel (10) und zwei im Wesentlichen gleichgerichteten, parallelen und untereinander beabstandeten Begrenzungsschenkeln (11; 12) eingefasst und mit einem Plattenelement (2) oder einer Isoliermasse ausfüllbar ist, wobei die Begrenzungsschenkel (11; 12) mit dem Stirnwandschenkel (10) im rechten Winkel abstehend verbunden sind und der oben liegende Begrenzungsschenkel (11) auf seiner Oberseite eine Tragfläche für die Decklage (6; 30) bildet, sowie mit einem Anschlagsteg (15) für die Decklage, der mit dem Stirnwandschenkel (10) verbunden ist.
Patent DE-202010001120-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Eindrücken einer umlaufenden Nut in ein rotationssymmetrisches Bauteil
IPC: B21H7/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: Vorrichtung zum Eindrücken einer umlaufenden Nut in ein rotationssymmetrisches Bauteil, mit einem drehbar gelagerten Werkzeugkopf (2), der einen radial zur Drehachse ausgerichteten Druckring (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Druckring (3) als separates Teil auswechselbar im Werkzeugkopf (2) gehalten ist.
Patent DE-202010003498-U1 (DE)
Title: Gen codiert für ein MHC-Klasse-I-Molekül, Plasmid, Expressionssystem Protein, Multimer, Reagenz und Kit zum Analysieren einer T-Zellen-Frequenz
IPC: C07K14/435
Filed: 2010-03-11
Abstract: Gen, welches für ein MHC-Klasse-I Molekül codiert ist, wobei das MHC-Klasse-I Molekül eine ALPHA-1 Helix und eine ALPHA-2 Helix aufweist und das Gen so codiert ist, dass eine Verbindung zwischen der ALPHA-1 Helix und ALPHA-2 Helix in dem MHC-Klasse-I Molekül ausgebildet ist.
Patent DE-202010008290-U1 (DE)
Title: Saugvorrichtung zum Anheben eines Werkstücks mittels Unterdruck
IPC: B65G47/91
Filed: 2010-08-16
Abstract: Saugvorrichtung (10) zum Anheben eines Werkstückes mittels Unterdruck, mit wenigstens einem Unterdruckerzeuger, einer Saugplatte (20) und wenigstens zwei voneinander unabhängigen Unterdruckkreisen, wobei jedem Unterdruckkreis wenigstens eine Saugkammer (22, 23) zugeordnet ist, in der durch den Unterdruckerzeuger Unterdruck erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugkammern (22, 23) der wenigstens zwei unabhängigen Unterdruckkreise an der Saugplatte (20) ausgebildet sind, wobei jedem Unterdruckkreis eine Saugfläche (26, 27) zugeordnet ist, und wobei die jeweiligen Saugflächen (26, 27) der Unterdruckkreise symmetrisch zu einem gemeinsamen Schwerpunkt angeordnet sind.
Patent DE-202010008812-U1 (DE)
Title: Aus Holzwerkstoff bestehende Platte mit zugeordneter Leuchte für Möbel
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Aus Holzwerkstoff bestehende Platte für Möbelstücke mit daran angebrachter, mit LED-Modulen ausgerüsteter Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass in der Platte (1) mindestens eine Nut (4) angebracht ist, in die ein LED-Modul (7) eingefügt ist.
Patent DE-202010009981-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung elektrischer Energie (III)
IPC: F03D3/04
Filed: 2010-07-08
Abstract: Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie aus Windkraft mit einem auf einem Dach montierten Windrad, welches einen elektrischen Generator antreibt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Windrad oberhalb der Dachabdeckung angeordnet ist und  dass das Windrad als Radialrotor (22) ausgebildet ist, wobei die Rotorblätter (40) die Form von Flugzeugflügeln haben.
Patent DE-202010010158-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung eines Holzhauses in Vollholz-Blockbauweise sowie daraus hergestelltes Holzhaus
IPC: E04B1/10
Filed: 2010-07-13
Abstract: Bausatz zur Herstellung eines Holzhauses (1) in Vollholz-Blockbauweise, umfassend:  zumindest eine erste sowie zumindest eine zweite vorgefertigte Vollholzblockwand (2, 3), jeweils bestehend aus einer Vielzahl miteinander verbundener horizontal übereinanderliegender Massivholzbalken (4), so dass die Stirnseiten (6, 7) der Vollholzblockwände (2, 3) durch die Hirnholzenden (5) der Massivholzbalken (4) gebildet sind, wobei für eine im Wesentlichen rechtwinklige Eckverbindung zwischen erster und zweiter Vollholzblockwand (2, 3) an einer Stirnseite (6) der ersten Vollholzblockwand (2) zumindest eine erste vertikal verlaufende Feder (12), und in einer Innenseite (9) der zweiten Vollholzblockwand (3) zumindest eine erste vertikal verlaufende Nut (14) ausgebildet sind, und wobei Feder (12) und Nut (14) bei Herstellung der Eckverbindung formschlüssig ineinandergreifen,  dadurch gekennzeichnet, dass  an der Stirnseite (6) der ersten Vollholzblockwand (2) zumindest eine parallel zur ersten Feder (12) verlaufende und von der ersten Feder (12) beabstandete zweite Feder (13), und in der Innenseite (9) der zweiten Vollholzblockwand...
Patent DE-202010011906-U1 (DE)
Title: Babytrage
IPC: A47D13/02
Filed: 2010-08-27
Abstract: Babytrage, bestehend aus einem Bauchteil (1), das an seinen oberen Ecken fest verbunden ist mit zwei Schultergurten (4) und an seinem unteren Rand mit einem Hüftgurt (3) und einem Rückenteil (2), welches an seinem oberen Rand eine Nackenstütze (12) und an deren Ecken zwei Nackenstützengurte (7) aufweist, die mit genannten Schultergurten (4) lösbar verbunden sind, bestehend außerdem aus zwei mit den Seiten des Rückenteils (2) fest verbundenen seitlichen Gurten (6), die an ihren losen Enden mit den Seiten des Bauchteils (2) lösbar verbunden sind, bestehend außerdem aus einem Brustgurt (5), der die beiden Schultergurte (4) miteinander lösbar verbindet, welche an ihrem losen Ende mit den Seiten des Bauchteils (1) lösbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil (2) einen im Steg breiter werdenden Rahmen (21) aus unelastischem textilem Material aufweist, in dem im Bereich des Steges an beiden Seiten mehrere übereinander angebrachte Ösen (36) eingefügt sind, in welche Knebelknöpfe...
Patent DE-202010012590-U1 (DE)
Title: Aufnahme-Behälter
IPC: B65D5/36
Filed: 2010-09-14
Abstract: Aufnahme-Behälter zur Aufnahme von mindestens einem zusammengelegten Oberkörper-Bekleidungsstück, umfassend a) einen rechteckigen Boden (1; 1a) mit einer oberen Oberkörper-Bekleidungsstück-Auflage-Fläche (11), b) mindestens drei von dem Boden (1; 1a) randseitig ausgehende Seiten-Wand-Elemente (2, 3, 4, 5; 2a, 3a, 4a, 5a) zur mindestens bereichsweisen seitlichen Anlage an dem mindestens einen zusammengelegten Oberkörper-Bekleidungsstück, und c) eiemente (2, 3, 4, 5; 2a, 3a, 4a, 5a) begrenzten Aufnahme-Raum (7) zur Aufnahme des mindestens einen zusammengelegten Oberkörper-Bekleidungsstücks.
Patent DE-202010013574-U1 (DE)
IPC: A63H29/00
Filed: 2010-09-24
Abstract: The vehicle (100) has front and rear legs (104) inclined in a direction. A resilient nose or front part (108) is made of rubber so that the vehicle is rebounded when hitting an obstacle. The front legs are adjusted to bend when the vehicle is vibrated. A vibration drive produces upwardly directed force such that the vehicle is brought for hopping or the front legs are raised from a base surface. The drive produces laterally directed force to provide a tendency of rotating the vehicle when the nose or front part is raised. The vehicle exhibits shape of a beetle, insect, reptile or an animal.
Patent DE-202010015235-U1 (DE)
Title: Einführmöglichkeit für WC-Reinigungswürfel oder- kugeln durch die WC-Betätigungsplatte
IPC: E03D9/02
Filed: 2010-11-09
Abstract: Die Einführvorrichtung (4) für WC-Reinigungskugeln oder -würfel (6) durch die WC-Betätigungsplatte (1) im Einbauspülkasten wird dadurch gekennzeichnet, dass WC-Reinigungskugeln oder -würfel (siehe  3  – 6) in den Einbauspülkasten gelangen, ohne dass die Betätigungsplatte (siehe  1  – 1 bzw.  3  – 1) entfernt werden muss.
Patent DE-202010015332-U1 (DE)
Title: Behälter mit Rührwerk
IPC: B01F7/00
Filed: 2010-11-12
Abstract: Behälter (1) zur stofflichen Umsetzung organischer Substanzen mit einer Umfangswandung und einem Rührwerk (10) mit einer Antriebsachse (8), wobei das Rührwerk (10) mit der Antriebsachse (8) mindestens teilweise in einem Rührwerkkanal (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine antriebsseitige Öffnung (13) des Rührwerkkanals (6) oberhalb der halben Standardfüllhöhe (h') des Faulbehälters (1) angeordnet ist.
Patent DE-202010015496-U1 (DE)
Title: Touchscreen - Drehspeicherstickmodulationsmedium
IPC: G06F3/033
Filed: 2010-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kreisförmigen Touchscreendrehspeichermodulationsmedium (1) ausgebildet mit einem Microquantischen-Kaskadenlasertechnologie (2) mit hoher Ausgangsleistung zur Abstrahlung frequenzmodulierter Terahertzinformationsträgerwellensignale (CD, DVD, PC, Foto), (3), (4), (5), (6) zur Demodulationstechnologie (7) des CD-DVD Systems (8), (9) wobei über eine Frequenzweiche (10) die über elektrische Impulse (11) vom Frequenzprüfer (12) geleitet werden, die PC-Informationsträgerwellen (5) in das PC-Laufwerk (14) leiten. Erfindungsgemäß ist diese Idee ausgebildet mit drei halbkreisförmige Microapplikationensbildschirme (15), (16), (17) einem Präsentationsbildschirm (18) für TV-Zeitschriftenprogramme (19) die über die jeweiligen TV-Applikation (20), (21), (22), (23) anzuwählen sind aufweist dadurch gekennzeichnet dass, ein erfindungsgemäßes drehbares Speichermedium (24) das aus vier herausnehmbaren USB (Universal Serial Bus) (25), (26), (27), (28) Speichermediumsticks besteht, ausgebildet mit vier kreisförmigen, länglichen, stromführende Speicherchipmagnete (29), (30), (31), (32) die eine Zwischenspeicherung der Datei ermöglichen, flexibel, transportfähig sind. Die Datenspeichereigenschaften sind rotierend angeordnet an eine drehbare, rotierende Vorrichtung (24) die genial ausgebildet ist mit zwei bogenförmige, senkrecht langen...
Patent DE-202010015820-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung
IPC: A47B88/16
Filed: 2010-11-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verriegelung eines ersten Möbelteils in einer Schließstellung gegenüber einem zweiten Möbelteil, wobei das erste Möbelteil bewegbar geführt am zweiten Möbelteil aufgenommen ist, mit einer Touch-Latch-Anordnung (2) mit Verriegelungsmitteln, über welche das erste Möbelteil in der Schließstellung verriegelbar ist und nach einer Aufhebung der Verriegelung durch einen Auslösevorgang das erste Möbelteil mit Ausstoßmitteln aus der Schließstellung ausstoßbar ist, wobei die Ausstoßmittel einen Kraftspeicher zur Bereitstellung einer Ausstoßwirkung umfassen und der Kraftspeicher ladbar ist, indem das erste Möbelteil aus einer geöffneten Stellung in die Schließstellung unter Überwindung einer durch den Kraftspeicher erzeugten Gegenkraft bewegt wird, mit einem Stellelement (3), das zur Übertragung von Bewegungen des ersten Möbelteils auf die Touch-Latch-Anordnung (2) vorgesehen ist, sowie mit einem Fangelement (4), das das erste Möbelteil beim Verfahren in die Schließstellung fängt und an das Stellelement (3) koppelt, dadurch gekennzeichnet, dass am Fangelement (4), am Stellelement (3) und/oder zwischen dem Fangelement (4) und...
Patent DE-202010017482-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abbildung der Innenfläche eines Hohlraumes in einem Werkstück
IPC: G01N21/954
Filed: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Abbildung der Innenfläche eines Hohlraumes in einem Werkstück, mit einer Optik mit Rundumblick, die mit einem Bildaufnehmer und einer nachgeordneten Auswertungseinrichtung in Bildübertragungsverbindung steht, und mit einer Beleuchtungsanordnung mit einer Lichtquelle zum Beleuchten eines von der Optik erfaßten Abbildungsbereiches der Innenfläche, dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungsanordnung (16) relativ zu der Optik (8) derart angeordnet und ihr Strahlengang derart gewählt ist, daß ein erster axialer Abschnitt des Abbildungsbereiches in Hellfeldbeleuchtung und gleichzeitig ein zu dem ersten axialen Abschnitt beabstandeter zweiter axialer Abschnitt des Abbildungsbereiches in Dunkelfeldbeleuchtung beleuchtbar ist.
Patent DE-202011000731-U1 (DE)
Title: Profilträger für ein Fahrzeugchassis und Nutzfahrzeugchassis mit einem solchen Profilträger
IPC: B62D33/02
Filed: 2011-03-30
Abstract: Profilträger für ein Fahrzeugchassis, wobei mindestens an einem Teilstück (T1–T3) des Profilsträgers (1, 20) ein Verstärkungsblech (5, 6, 7) anliegt, das fest und unlösbar mit dem zugeordneten Teilstück (T1–T3) des Profilträgers (1, 20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Verstärkungsblech (5, 6, 7, 22) und dem zugeordneten Teilstück (T1, T2, T3) des Profilträgers (1, 20) durch mindestens eine Durchsetzfügeverbindung (D1–D4) hergestellt ist.
Patent DE-202011004282-U1 (DE)
Title: Serviceoptimierter Tropfenabscheider für Rauchgasentschwefelungsanlagen mit rohrförmigen Prallkörpern
IPC: F23J3/06
Filed: 2011-03-23
Abstract: Kombination aus Rollenabscheider als Vorabscheider und Lamellenabscheider als Grobabscheider für das Abscheiden von Tropfen einer Rauchgasströmung in einer Rauchgasentschwefelung oder eines Wäschers, angeordnet auf einer gemeinsamen Tragkonstruktion bestehend aus kastenförmigen Tragbalken, wobei die beiden Abscheiderlagen Tropfen aus einer vertikal nach oben gerichteten Rauchgasströmung herausfiltern, wobei der Lamellenabscheider auch ein anströmseitig und möglicherweise auch eine abströmseitige Waschbedüsung ausgestattet ist, wobei der Lamellenabscheider dachförmig oder flach ausgestaltet sein kann, wobei der Rollenabscheider mindestens zwei zueinander versetzte Rollenlagen hat, die in vertikale Richtung gesehen überlappend zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rollenmodul pro Abscheidergasse klappbar aufgehängt ist.