baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016201119-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines eine Vielzahl von Messfeldern umfassenden Farbmessstreifens
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: G01J3/52
Filed: 2016-01-27
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines eine Vielzahl von Messfeldern (02, 05 bis 12) unterschiedlichen Inhalts umfassenden, zusammen mit einem Nutz-Druckbild (16) auf einem Bedruckstoff zu druckenden Farbmessstreifens (01) mit den Schritten: – Anordnen einer Markerfolge (04), die eine Mehrzahl von Messfeldern (02) mit vorgegebenem, für verschiedene Nutz-Druckbilder (16) gleichem Inhalt umfasst, an einer Referenzposition (03) des Farbmessstreifens (01), – Platzieren der Markerfolge (04) in der Mitte einer Bedruckstoffbahn (14) oder eines Bedruckstoffbogens, – Festlegen der Inhalte von Messfeldern (07 bis 12) an Positionen des Farbmessstreifens (01) abseits der Referenzposition (03) nach einem für jedes Nutz-Druckbild (16) spezifischen Muster und – Hinterlegen des Musters für eine spätere Auswertung des Farbmessstreifens (01).
Patent DE-102016209070-B4 (DE)
Title: Geprägtes Reibungsmaterial für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SUBOTIC Jasmina
IPC: F16D69/00
Filed: 2016-05-25
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Drehmomentwandlerbauteils (12), wobei das Verfahren aufweist:Anbringen einer ersten axialen Fläche (214) des Reibungsmaterials (16, 110, 316) an einer Unterlage (18); undPrägen eines Innenumfangs (24, 218) und/oder eines Außenumfangs (22, 216) an einer zweiten axialen Fläche (220) des Reibungsmaterials (16, 110, 316), um einen geprägten Abschnitt zu bilden, wobei die zweite axiale Fläche (220) auf einer der ersten axialen Fläche (214) gegenüberliegenden Seite liegt,wobei das Prägen des Reibungsmaterials (16, 110, 316) ein Pressen eines Presswerkzeugs gegen die zweite axiale Fläche (220) beinhaltet und das Prägewerkzeug (200) einen Prägeabschnitt (232, 236) an einem Innenumfang (24, 218) und/oder einem Außenumfang (22, 216, 322) desselben enthält,wobei das Prägewerkzeug (200) Prägemarken (240) enthält, die sich vom Innenumfang des Prägewerkzeugs (200) durch den Prägeabschnitt zum Außenumfang des Prägewerkzeugs erstrecken, wobei das Prägen ein Berühren der zweiten axialen Fläche durch die Prägemarken beinhaltet, um Nuten (244) in der zweiten axialen Fläche (220) zu bilden, die sich vom Innenumfang (24, 218) des Reibungsmaterials (16, 110, 316) durch den geprägten Abschnitt zum Außenumfang (22, 216, 322) des Reibungsmaterials (16, 110, 316) erstrecken,wobei der geprägte Abschnitt (36, 38; 130, 131; 336, 338) ringförmig mit veränderlicher radialer Länge ist.
Patent DE-102016222084-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für roboter
Inventor: KATO YUSUKE
IPC: B25J17/00
Filed: 2016-11-10
Granted: 2019-08-14
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung für einen Roboter enthält einen ersten Rahmen (21), einen Motor (33), der an dem ersten Rahmen (21) befestigt ist, einen Flansch (40), der von dem Motor gedreht wird, und einen zweite Rahmen (51), der an dem Flansch befestigt ist. Der erste Rahmen weist eine Öffnung (22b, 23b) auf, die sich von einem Teil (22a) eines lateralen Abschnitts zu einem vorbestimmten Teil (23a) eines Bodenabschnitts erstreckt. Ein Außenrandabschnitt (40a) des Flansches ist der Öffnung in dem vorbestimmten Teil zugewandt. Der Außenrandabschnitt weist Durchgangslöcher (40d, 40e) auf. Ein Endabschnitt des zweiten Rahmens, der benachbart zu dem ersten Rahmen ist, enthält einen zugewandten Abschnitt (52), der dem Außenrandabschnitt zugewandt ist, und Gewindelöcher (52a), die an dem zugewandten Abschnitt angeordnet sind. Der Flansch ist an dem zweiten Rahmen derart befestigt, dass Schrauben (55), die in die jeweiligen Durchgangslöcher eingeführt sind, an den jeweiligen Gewindelöchern des zweiten Rahmens befestigt sind.
Patent DE-102016225489-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Komponente eines Zweirads auf einen definierten Betriebszustand und Vorrichtungen
Inventor: MAJER ACHIM
IPC: B60R21/01
Filed: 2016-12-19
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Einstellung wenigstens einer ersten Komponente (102, 103, 104) eines Zweirads (100), wobei ein definierter Betriebszustand der ersten Komponente (102, 103, 104) im Falle eines Unfalls eine plastische Verformung mindestens einer zweiten Komponente (121, 122, 123) des Zweirads (100) verursacht, wodurch ein Verletzungsrisiko für den Fahrer des Zweirads (100) reduziert wird, wobei das Verfahren wenigstens folgende Schritte umfasst• erste Erfassung (201) von mindestens einer Umgebungsgröße des Zweirads (100) mittels eines ersten Sensors (110),• zweite Erfassung (202) von mindestens einer Betriebsgröße des Zweirads (100) mittels eines zweiten Sensors (111), und• Erkennung (203) einer Gefahrensituation in Abhängigkeit der erfassten Umgebungsgröße und der erfassten Betriebsgröße, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgenden Schritt aufweist• Einstellung (204) eines Federelements (103) als erste Komponente in einen starren Betriebszustand bei erkannter Gefahrensituation, und• Einstellung (204) einer einstellbaren Sattelstütze (104) als erste Komponente auf eine niedrigste Höhe bei erkannter Gefahrensituation.
Patent DE-102017103553-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration und/oder Parametrierung einer Steuerungseinrichtung sowie ein Verfahren zum Erstellen eines digitalen Verdrahtungsprotokolls für ein Automatisierungssystem
Inventor: KLIMMEK BENJAMIN
IPC: H04L61/50
Filed: 2017-02-21
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur Konfiguration und/oder Parametrierung einer Steuerungseinrichtung (250) eines Automatisierungssystems (240), welches wenigstens ein E/A-Modul (260, 270) aufweist, das über ein Übertragungsmedium (280) mit der Steuerungseinrichtung (250) kommunizieren kann, und das wenigstens eine Klemmstelle (1) zum Anschließen einer Signalleitung (1; 280) und wenigstens einen Informationsträger (110a, 110b; 261), welcher eine Konfigurations- und/oder Parametrierungsinformation enthält, umfasst, wobei der Informationsträger (110a, 110b; 261) zum Auslesen mittels einer mobilen und tragbaren Leseeinrichtung (230; 290) ausgebildet ist, und wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Auslesen mittels einer mobilen und tragbaren Leseeinrichtung (290) der Konfigurations- und/oder Parametrierungsinformation aus dem wenigstens einen Informationsträger (261, 271) des wenigstens einen E/A-Moduls (260, 270), wobei die aus dem wenigstens einen Informationsträger (261, 271) ausgelesene Konfigurations- und/oder Parametrierungsinformation eine Adressierungsinformation des E/A-Moduls (260, 270) enthält;b) Einlesen der im Lesegerät (290) gespeicherten Konfigurations- und/oder Parametrierungsinformationen in einen Speicher (252) der Steuerungseinrichtung (250); undc) Übertragen einer Adressierungsinformation von der Steuerungseinrichtung (250) zu dem wenigstens einen E/A-Modul (260, 270).
Patent DE-102017123034-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Tomografiegeräts zur elektrischen Impedanztomografie
Inventor: GEVERS MARTIN
IPC: G01N27/02
Filed: 2017-10-04
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Tomografiegeräts (1) zur elektrischen Impedanztomografie in einem Messvolumen (15) mit mindestens zwei Messmodulen (2),wobei jedes der Messmodule (2) jeweils ein Messtor (9), einen Sendeverstärker (6) und einen Empfangsverstärker (7) aufweist,wobei jedes der Messtore (9) jeweils an einer Position auf einer Umrandung (14) des Messvolumens (15) angeordnet ist,wobei das Messvolumen (15) mit einem Medium (17) gefüllt wird,wobei ein Anregungssignal mit einer Anregungsamplitude von einem der Messmodule (2) erzeugt wird und das Anregungssignal von dem Sendeverstärker (6) bis zu einem Anregungsamplitudenmaximum der Anregungsamplitude verstärkt wird,wobei von dem anderen Messmodul (2) ein von dem Anregungssignal im Medium (17) hervorgerufenes Messsignal mit einer Messamplitude gemessen wird und das Messsignal von dem Empfangsverstärker (7) mit einem Empfangsverstärkungsfaktor verstärkt wird, sodass ein Empfangsamplitudenmaximum der Empfangsamplitude vorliegt undwobei der Empfangsverstärkungsfaktor zur Verwendung bei Messungen zur elektrischen Impedanztomografie im Tomografiegerät (1) abgespeichert wird.
Patent DE-102017126019-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: ALLEN TODD E
IPC: B62D1/16
Filed: 2017-11-07
Granted: 2019-05-29
Abstract: Dichtungsanordnung (20, 120) zum Abdichten zwischen einer Platte (24) und einer Welle (28), die sich durch eine Öffnung (22) in der Platte (24) erstreckt, die Dichtungsanordnung (20, 120) umfassend:einen Körper (34) mit einer Wand (36), die sich entlang einer Mittelachse (26) zwischen einem ersten Ende (40) und einem zweiten Ende (42) erstreckt, und einen Flansch (38), der am ersten Ende (40) der Wand (36) befestigt ist und sich von der Wand (36) und weg von der Mittelachse (26) nach außen erstreckt;wobei der Körper (34) eine Arretierung (50) beinhaltet, die an der Wand (36) an einem Scharnier (54) angebracht ist, das benachbart zum zweiten Ende (42) der Wand (36) angeordnet ist, wobei die Arretierung (50) um das Scharnier (54) in einer radialen Richtung in Bezug zur Mittelachse (26) biegbar ist;undeinen Arretierstift (52), der axial entlang der Mittelachse (26) zwischen einer Einlegeposition und einer Verriegelungsposition verschiebbar ist, wobei der Arretierstift (52) von der Arretierung (50) gelöst wird, wenn er in der Einlegeposition angeordnet ist, um es der Arretierung (50) zu ermöglichen, sich um das Scharnier (54) in Bezug auf die Mittelachse (26) zu biegen, und wobei der Arretierstift (52) die Arretierung (50) einrastet, wenn er in der Verriegelungsposition angeordnet ist, um zu verhindern, dass sich die Arretierung (50) um das Scharnier (54) in Bezug auf die Mittelachse (26) verbiegt.
Patent DE-102017202234-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Signalauslesen unter Verwendung einer Source-Folger-Rückkopplung
Inventor: GAGGL RICHARD
IPC: H03F3/45
Filed: 2017-02-13
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Signalauslesen, welches Folgendes umfasst:Empfangen, durch eine Verstärkerschaltung, eines positiven differenziellen Eingangssignals an einer ersten Unterschaltung der Verstärkerschaltung, wobei die erste Unterschaltung einen Source-Folger-Transistor umfasst;Empfangen, durch die Verstärkerschaltung, eines negativen differenziellen Eingangssignals an einer zweiten Unterschaltung der Verstärkerschaltung, wobei die zweite Unterschaltung einen Source-Folger-Transistor umfasst;Empfangen eines Paars von Ausgangssignalen an einem Paar von Ausgangsanschlüssen der Verstärkerschaltung, wobei das Paar von Ausgangssignalen ein Ausgangssignal der ersten Unterschaltung und ein Ausgangssignal der zweiten Unterschaltung umfasst;Senden eines von dem Paar von Ausgangssignalen als ein erstes Rückkopplungssignal zu einer kapazitiven Rückkopplungsschaltung der ersten Unterschaltung;Senden eines von dem Paar von Ausgangssignalen als ein zweites Rückkopplungssignal zu einer kapazitiven Rückkopplungsschaltung der zweiten Unterschaltung, wobeidas erste Rückkopplungssignal vom zweiten Rückkopplungssignal verschieden ist,Bestimmen eines Ziel-Spannungsübertragungsverhältnisses der Verstärkerschaltung entsprechend einer Empfindlichkeit einer externen Eingabevorrichtung und entsprechend einer Ziel-Ausgangsempfindlichkeit eines Signalauslesens für die externe Eingabevorrichtung;Einstellen einer Kapazität der kapazitiven Rückkopplungsschaltung der ersten Unterschaltung entsprechend dem Ziel-Spannungsübertragungsverhältnis;Einstellen einer Kapazität einer kapazitiven Rückkopplungsschaltung der zweiten Unterschaltung entsprechend dem Ziel-Spannungsübertragungsverhältnis.Auswählen des ersten Rückkopplungssignals aus dem Paar von Ausgangssignalen entsprechend dem Ziel-Spannungsübertragungsverhältnis; undAuswählen des zweiten Rückkopplungssignals aus dem Paar von Ausgangssignalen entsprechend dem Ziel-Spannungsübertragungsverhältnis, wobei:das Senden des ersten Rückkopplungssignals Folgendes umfasst:Bestimmen eines Nicht-Rückkopplungs-Spannungsübertragungsverhältnisses;Vergleichen des Ziel-Spannungsübertragungsverhältnisses mit dem Nicht-Rückkopplungs-Spannungsübertragungsverhältnis; undAuswählen des Ausgangssignals der ersten Unterschaltung als das erste Rückkopplungssignal, wenn das Ziel-Spannungsübertragungsverhältnis größer ist als das Nicht-Rückkopplungs-Spannungsübertragungsverhältnis.
Patent DE-102017203910-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden lithiumhaltiger Mischoxide
Inventor: BÖNHARDT SASCHA
IPC: C23C16/40
Filed: 2017-03-09
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Abscheiden lithiumhaltiger Mischoxide, bei dem
 eine thermische Atomlagenabscheidung von Lithiumoxid und Lithiumhydroxid unter Einsatz von Wasser und eines Lithiumpräkursors auf einer Oberfläche eines Substrats (103) durchgeführt wird, indem
 der Lithiumpräkursor samt einem Spülgas auf die Oberfläche des Substrats (103) geleitet wird und nachfolgend Wasser auf die Oberfläche des Substrats (103) geleitet wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 nach dem Aufbringen des Lithiumpräkursors auf das Substrat (103) und vor dem Aufbringen des Wassers ein zweiter Präkursor auf die Oberfläche des Substrats (103) aufgebracht wird sowie jeweils ein Spülgas nach dem Aufbringen des Lithiumpräkursors, nach dem Aufbringen des zweiten Präkursors und nach dem Aufbringen des Wassers auf die Oberfläche des Substrats (103) geleitet wird.
Patent DE-102017209161-B4 (DE)
Title: Signalvorrichtung für eine wandhalterung und ein mit der wandhalterung koppelbares handgeführtes haushaltsgerät
Inventor: KASTNER JULIAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-05-31
Granted: 2020-08-06
Abstract: Akustische Signalvorrichtung (1) für eine Wandhalterung (10) und ein mit der Wandhalterung (10) koppelbares handgeführtes Haushaltsgerät (20), wobei die Signalvorrichtung (1) eingerichtet ist, ein erstes mechanisch erzeugtes akustisches Signal abzugeben, wenn das Haushaltsgerät (20) aus einer ersten Position (A), in welcher das Haushaltsgerät (20) von der Wandhalterung (10) getrennt ist, in eine zweite Position (B) bewegt wird, in welcher das Haushaltsgerät (20) mit der Wandhalterung (10) gekoppelt wird, und die Signalvorrichtung (1) eingerichtet ist, ein zweites mechanisch erzeugtes akustisches Signal abzugeben, wenn das Haushaltsgerät (20) aus einer zweiten Position (B), in welcher das Haushaltsgerät (20) mit der Wandhalterung (10) gekoppelt ist, in eine erste Position (A) bewegt wird, in welcher das Haushaltsgerät (20) von der Wandhalterung (10) getrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalvorrichtung (1) eine mechanische bistabile Feder oder ein mechanisches Pendel umfasst.
Patent DE-102018113852-B4 (DE)
Title: Labor-Dosiervorrichtung
Inventor: SCHRAMM RAINER
IPC: G01G17/06
Filed: 2018-06-11
Granted: 2023-08-17
Abstract: Labor-Dosiervorrichtung (1) für partikuläres oder pastöses Dosiergut (3),mit einem das Dosiergut (3) enthaltenden Vorratsbehälter (2), der eine nach unten gerichtete Auslassöffnung (4) aufweisteinem an den Vorratsbehälter (2) nach unten anschließenden Führungsabschnitt,und einem auf den Führungsabschnitt einwirkenden, den Führungsabschnitt in Schwingungen versetzenden Rüttler (9),dadurch gekennzeichnet,• dass der von dem Rüttler (9) beaufschlagte Führungsabschnitt als um eine Biegung (6) geführtes Feindosierrohr (5) ausgestaltet ist,wobei ein Innenquerschnitt des Feindosierrohrs (5) und eine Krümmung der Biegung (6) an das Dosiergut (3) in der Art angepasst sind, dass sich in Abwesenheit der vom Rüttler (9) erzeugten Schwingungen das Dosiergut (3) in dem Feindosierrohr (5) staut und darin verbleibt,• und dass an den Vorratsbehälter (2) nach unten ein zweiter, als Schnelldosierrohr (10) bezeichneter Führungsabschnitt anschließt,der im Vergleich zu dem Feindosierrohr (5) einen biegungsärmeren Verlauf und / oder einen größeren Innenquerschnitt aufweist,• und dass die Dosiervorrichtung (1) eine elektronische Steuerung (21) aufweist, mittels welcher der Rüttler (9) ein- und ausschaltbar ist,und welche mit einer Waage (19) verbindbar ist, derart, dass das von der Waage (19) erfasst Gewicht an die Steuerung (21) übermittelbar ist.
Patent DE-102018116032-B4 (DE)
Title: Leistungselektronikeinrichtung
Inventor: HANSEN CARSTEN R
IPC: H02H9/04
Filed: 2018-07-03
Granted: 2023-07-27
Abstract: Leistungselektronikeinrichtung, die eine Netzseite (L1, L2, L3) aufweist, die mit einer Kondensatorbank (2) verbunden ist, wobei die Kondensatorbank (2) über einen Schalter (4) mit Masse (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistungselektronikeinrichtung mit dem Schalter (4) an verschiedene Arten von Netzen anpassbar ist, der bei Speisung der Leistungselektronikeinrichtung durch ein geerdetes, sternförmig gekoppeltes Netz geschlossen ist und bei Speisung der Leistungselektronikeinrichtung durch ein delta- oder IT-Netz offen ist, wobei ein Varistor (5) parallel zu dem Schalter (4) geschaltet ist.
Patent DE-102018122879-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugüberwachungssystem
Inventor: HÖSSLE FLORIAN
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-09-18
Granted: 2023-11-30
Abstract: Nutzfahrzeugüberwachungssystem (1), insbesondere Nutzfahrzeuganhängerüberwachungssystem, umfassend ein Nutzfahrzeugsubsystem (10) und ein Zentralsystem (80),
 wobei das Nutzfahrzeugsubsystem (10) auf/an einem Teil eines Nutzfahrzeugs (2), insbesondere einem Nutzfahrzeuganhänger, angeordnet ist und/oder anordenbar ist,
 wobei das Zentralsystem (80) eine Verarbeitungseinheit (84) und eine Informationsübermittlungseinheit (86) umfasst,
 wobei das Zentralsystem (80) nutzfahrzeugunabhängig positioniert ist, wobei das Nutzfahrzeugsubsystem (10) eine Sendeeinheit (12), eine Empfangseinheit (14), ein Verarbeitungssystem (40) und ein Sensorsystem (20) umfasst,
 wobei das Sensorsystem (20) dazu ausgelegt ist, eine Vielzahl von dynamischen Fahrzeugkennwerten mit unterschiedlichen Abtastfrequenzen zu erfassen und an das Verarbeitungssystem (40) zu übermitteln,
 wobei die Sendeeinheit (12) und die Empfangseinheit (14) dazu ausgelegt sind, Daten, insbesondere die Messwerte und/oder die dynamischen Fahrzeugkennwerte, von dem Verarbeitungssystem (40) an das Zentralsystem (80) zu übertragen.
Patent DE-102018129082-B4 (DE)
Title: System zur erkennung eines falsch geführten sicherheitsgurtbands
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R22/48
Filed: 2018-11-19
Granted: 2023-07-06
Abstract: System (121), das Folgendes umfasst:ein oder mehrere empfindungsfähige Elemente (126), die als Teil einer Rückhaltevorrichtung (124) eines Insassensitzes (200) eines Fahrzeugs (100) angeordnet sind, wobei die Rückhaltevorrichtung (124) konfiguriert ist, um eine Rückhaltung für einen Insassen des Insassensitzes (200) bereitzustellen, wenn die Rückhaltevorrichtung (124) ordnungsgemäß vom Insassen angelegt wird; undeinen oder mehrere Sensoren (122), die innerhalb des Insassensitzes (200) angeordnet sind, wobei der eine oder die mehreren Sensoren (122) konfiguriert sind, um das eine oder die mehreren empfindungsfähigen Elemente (126) zu erfassen, wenn sich das eine oder die mehreren empfindungsfähigen Elemente (126) in der Nähe des einen oder der mehreren Sensoren (122) befinden, als Hinweis darauf, dass die Rückhaltevorrichtung (124) vom Insassen nicht ordnungsgemäß angelegt wird; dadurch gekennzeichnet , dassder eine oder die mehreren Sensoren (122) innerhalb des Insassensitzes (200) ferner konfiguriert sind, um mindestens eine verstaute Schlosszunge (125) und einen mechanischen Anschlag der Rückhaltevorrichtung (124) zu erkennen, wenn die Rückhaltevorrichtung (124) nicht angelegt wird und sich in einem verstauten Zustand befindet.
Patent DE-102018204597-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: WENZEL MARCO
IPC: F01L1/047
Filed: 2018-03-27
Granted: 2021-01-14
Abstract: Ventiltrieb (3) für eine Brennkraftmaschine (1), mit einer um eine Drehachse (5) drehbar gelagerten Nockenwelle (4), auf der mehrere Nockenvorsprünge (6) zur Betätigung von Ventilen sowie ein Ausgleichsnocken (10) mit mehreren in Umfangsrichtung bezüglich der Drehachse (5) gleichmäßig verteilt angeordneten Ausgleichsnockenvorsprüngen (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ausgleichsnocken (10) mehrere an einem Träger (14) jeweils um eine Ausgleichsrollenhebeldrehachse (13) drehbar gelagerten Ausgleichsrollenhebel (12) anliegen, die über wenigstens ein die Ausgleichsrollenhebel (12) in Richtung des Ausgleichsnockens(10) drängendes Federelement (19) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018206094-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für einen Insassen in einem Fahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60N2/42
Filed: 2018-04-20
Granted: 2023-06-07
Abstract: Rückhaltevorrichtung (1) für einen zwischen einer Sitz- und einer Liegestellung verstellbaren Sitz (2) eines Fahrzeuges mit einem Flächenelement (13) zur Sicherung eines Insassen (4) in einer liegenden Position auf einer Liegefläche (3) des Sitzes (2), welches von einer Aufbewahrungsposition in eine zumindest einen Teil der Körperoberfläche des liegenden Insassen (4) bedeckende Rückhalteposition überführbar ist und welches mit Führungsstücken (14) verbunden ist, die in der Rückhalteposition translatorisch beweglich in sitz- oder fahrzeugseitig fixierten Führungsschienen (15) aufgenommen sind und mit einer Einrichtung zur Reduzierung eines Freiraumes zwischen dem Insassen (4) und dem in der Rückhalteposition angeordneten Flächenelement (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (13) in der Aufbewahrungsposition zusammengefaltet und/oder zusammengeschoben ist, und die mit dem Flächenelement (13) verbundenen Führungsstücke (14) sowohl in der Aufbewahrungsposition als auch in der Rückhalteposition des Flächenelementes (13) in den Führungsschienen (15) aufgenommen sind, sodass das Flächenelement (13) zwangsgeführt von der Aufbewahrungsposition in die Rückhalteposition überführbar ist.
Patent DE-102018216323-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen bei Bestimmung von Parametern
Inventor: OIKAWA KOUKI
IPC: G05B19/408
Filed: 2018-09-25
Granted: 2021-11-04
Abstract: Vorrichtung (11) zum Unterstützen bei Bestimmung von Parametern zum Ansteuern eines Motors, die umfasst:eine Ermittlungs-Einrichtung (114), die Kennwert-Informationen bezüglich einer Motor-Ansteuerungseinrichtung (31) sowie Ausgangsleistungs-Kennwert-Informationen bezüglich eines Motors (41) ermittelt;eine Einrichtung (115) zur Bestimmung eines Ausgangs-Parameters, die einen Ausgangs-Parameter für einen Testlauf auf Basis der Kennwert-Informationen und der Ausgangsleistungs-Kennwert-Informationen bestimmt;eine Einrichtung (116) zur Erzeugung eines Programms, die ein Testlauf-Programm auf Basis der Ausgangsleistungs-Kennwert-Informationen erzeugt, wobei das Testlauf-Programm in einem Testlauf zum Ermitteln von Daten eingesetzt wird, die erforderlich sind, um einen Parameter zum Bestimmen einer Ausgangsleistung von dem Motor anzupassen und der Testlauf den Motor ansteuert zur Bestätigung von Betriebsinformationen, welche einen Ansteuer-Strom-Wert, einen Ansteuer-Spannungs-Wert, eine Motor-Drehzahl oder/und eine Motor-Beschleunigung einschließen, die durch Drehen des Motors (41) mit konstanter Geschwindigkeit oder Beschleunigung oder Verlangsamen des Motors bestimmt wird/werden;eine Einrichtung (117) für automatische Messung, die automatisch Betriebs-Informationen misst, die durch Ansteuern des Motors unter Anwendung des Ausgangs-Parameters und bei Ausführung des Testlauf-Programms bestimmt werden;eine Schätzungs-Einrichtung (118), die die Schaltungskonstante des Motors auf Basis der Betriebs-Informationen schätzt; sowieeine Berechnungs-Einrichtung (119), die einen optimalen Parameter, der dem Ausgangsleistungs-Kennwert des Motors entspricht, auf Basis der Schaltungskonstante berechnet, wobeider Ausgangs-Parameter einen maximalen Strom-Wert zum Ansteuern des Motors, einen D-Phasen Strom-Wert und/oder die maximale Geschwindigkeit des Motors einschließtwobei die Kennwert-Informationen den zulässigen Strom-Wert der Motor-Ansteuerungseinrichtung (31) oder/und eine Frequenz einschließen, die zum Ansteuern der Motor-Ansteuerungseinrichtung (31) verfügbar istwobei die Ausgangsleistungs-Kennwert-Informationen die Nenn-Ausgangsleistung oder/und die Grunddrehzahl des Motors (41) einschließenwobei die Schaltungskonstante den Widerstandswert oder/und die Induktivität des Motors (41) einschließt.