baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010015394-U1 (DE)
Title: Modulare Venturi-Effekt-Mischvorrichtung
IPC: B01F5/04
Filed: 2010-08-05
Abstract: Venturi-Effekt-Mischvorrichtung zum Mischen eines Arbeitsfluids mit zumindest einem Dekontaminierungs-/Entgiftungsprodukt zum Rückgewinnen/Dekontaminieren von Bereichen, die durch giftige und/oder krankheitserregende Substanzen vom nuklearen, bakteriologischen, chemischen und/oder radiologischen Typ verschmutzt sind, umfassend einen kastenartigen Halteaufbau (2) mit einer Einlassleitung (3) für das Arbeitsfluid, zwei oder mehr parallel miteinander verbundenen Mischleitungen (6, 6'), um das Arbeitsfluid mit zumindest einem Dekontaminierungs-/Entgiftungsprodukt zu mischen, und einer Auslassleitung (5) für das gemischte Fluid,  wobei jede der Mischleitungen (6, 6') eine jeweilige Venturi-Düse (7, 7') umfasst, die mit der Einlassleitung (3) und der Auslassleitung (5) fluidisch verbunden ist und eine Konvergenzverengung (10, 10') aufweist, die mit einem Behälter (R) des zumindest eines Dekontaminierungs-/Entgiftungsprodukts fluidisch verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der kastenartige Halteaufbau (2) ein erstes Modul (20), das die Einlassleitung (3) enthält, ein zweites Modul (21), das die Mischleitungen (6, 6') enthält, und ein drittes Modul (22) aufweist, das die Auslassleitung (5) enthält,  und dadurch,...
Patent DE-202011000923-U1 (DE)
Title: Solar-Photovoltaikanordnung
IPC: H01L31/05
Filed: 2011-04-19
Abstract: Solar-Photovoltaikanordnung, die umfasst:  eine Vielzahl erster und zweiter Solarzellenmodule (A, B), die so angeordnet sind, dass sie aneinandergrenzen; und  Gruppen aus ersten und zweiten Anschlusskästen (1, 2);  wobei wenigstens eine Gruppe aus dem ersten und dem zweiten Anschlusskasten (1, 2) an jedem von den ersten und den zweiten Solarzellenmodulen (A, B) angeordnet ist;  und jeder der ersten und zweiten Anschlusskästen wenigstens umfasst:  eine Diode (60);  einen elektrischen Verbindungskörper, der mit der Diode (60) verbunden ist; und  Folien (20), die jeweils mit dem elektrischen Verbindungskörper verbunden sind und jeweils zur Verbindung mit positiven und negativen Elektroden der Zelle an dem ersten Solarzellenmodul (A) eingerichtet sind;  wobei der zweite Anschlusskasten (2) an einer zweiten Seite (A2) des ersten Solarzellenmoduls (A) angeordnet ist, während der erste Anschlusskasten (1) an einer ersten Seite (B1) des zweiten Solarzellenmoduls (B) angeordnet ist und der zweite Anschlusskasten (2) an...
Patent DE-202011050804-U1 (DE)
Title: Profilschiene, Set aus einer ersten und einer zweiten Profilschiene und Warenpräsentationssystem
IPC: A47B96/14
Filed: 2011-07-26
Abstract: Profilschiene (1) zum Einhaken eines Hakenelements (3) einer Trägereinrichtung (2), mit zwei Seitenwänden (4a; 4b), mit einer Rasterwand (5), durch die die beiden Seitenwände (4a; 4b) verbunden sind, wobei die Rasterwand (5) mindestens eine Einhaköffnung (8) zum Einhaken des Hakenelements (3) in einer Einhakrichtung (E) aufweist, wobei durch die Rasterwand (5) und durch die beiden Seitenwände (4a; 4b) ein in Einhakrichtung (E) vorderer und hinterer Einhakraum (6; 7) gebildet sind, mit Montageschenkeln (9a; 9b), welche an den Seitenwänden angeordnet sind und von diesen winklig abstehen, wobei die Vorderseiten der Montageschenkel (9a; 9b) eine Montageebene (20), insbesondere zur Auflage und Montage mindestens eines Paneels, bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageebene (20) in der Einhakrichtung (E) hinter der Rasterwand (5) angeordnet ist.
Patent DE-202011101666-U1 (DE)
Title: Plattenaufteilsäge mit Sicherheitssignaleinrichtung
IPC: B27B5/06
Filed: 2011-05-27
Abstract: Plattenaufteilsäge, umfassend: – Eine Werkstückauflagefläche, – ein Sägeaggregat, welches vorzugsweise unterhalb des Sägeschlitzes angeordnet und entlang des Sägeschlitzes verfahrbar gelagert ist, mit einem Kreissägeblatt, welches vorzugsweise an dem Sägeaggregat unterhalb der Werkstückauflagefläche drehbar gelagert ist und in einer Sägestellung durch den Sägeschlitz hindurchragt, gekennzeichnet durch eine Signalsteuerungseinheit und eine mit dieser Steuerungseinheit signaltechnisch gekoppelte Leuchteinrichtung, welche an einem Anschlag oder im Bereich der oder oberhalb der Werkstücksauflagefläche angeordnet ist, und dadurch gekennzeichnet, dass die Signalsteuerungseinheit zur Ansteuerung der Leuchteinrichtung in solcher Weise ausgebildet ist, dass die Leuchteinrichtung in Abhängigkeit der Durchführung eines auf der Plattenaufteilsäge ablaufenden Bearbeitungsschritts aktiviert wird.
Patent DE-202011102958-U1 (DE)
Title: Kastenauszug für Fernbedienungen aller Art
IPC: A47B13/16
Filed: 2011-07-07
Abstract: Kastenauszug für Fernbedienungen
Patent DE-202011106613-U1 (DE)
Title: Thermostatventil für Heizkörper
IPC: F16K31/64
Filed: 2011-09-27
Abstract: Thermostatventil (10) für Heizkörper, die mit einem Heizmedium durchflossen sind, mit einem Drehgriff (11), der in seinem Inneren (14) mit einer Verstelleinrichtung (12) zur Temperaturregelung des Heizkörpers versehen ist, wobei das Drehen des Drehgriffs (11) eine manuelle Verstellung dieser Regelung ermöglicht und mit einem Thermometer (20), welches am Drehgriff (11) angeordnet und von außen ablesbar ist, wobei das Thermometer (20) und so auch die vom Thermometer (20) angezeigte Temperatur vom Heizkörper und von dessen Temperatur entkoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Heizkörper abgewandten Seite (15) des Drehgriffs (11) stirnseitig (13) eine Scheibe (30) vorgesehen ist, die die gesamte Fläche der Stirnseite (13) umfasst, dass auf der Frontseite (34) der Scheibe (30) die Anzeige (21) des Thermometers (20) angeordnet ist und dass die Scheibe (30) drehbar gelagert ist derart, dass eine Verdrehung der Scheibe (30) durch manuelle Betätigung an ihrem Außenrand (31) ohne...
Patent DE-202011108014-U1 (DE)
Title: Universelles Schrägdeck für energieautarke schwimmende Gewässerbelüfter
IPC: C02F7/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Universelles Schrägdeck für energieautarke schwimmende Gewässerbelüfter, dadurch gekennzeichnet, dass diese solar(1)- oder/und windbetrieben sein können und sich mittels entsprechender Ausstattung zur Belüftung von Gewässern eignen.
Patent DE-202011108167-U1 (DE)
Title: Universallwerkzeug für Garten und Haus
IPC: A01B1/16
Filed: 2011-11-22
Abstract: Universallwerkzeug für Garten und Haus dadurch gezeichnet nach 1. Das Werkzeug besteht aus 7 Positionen. Pos 1 ist aus Material Edelstahl nicht rostend. Pos 2 ist der Griff aus Material Kunststoff oder Holz oder aus Metall Pos. 3 ist ein Verzahnungsprofil – Säge. Post 4 ist eine abgerundete Spitze für Fugenreinigung Pos. 5 ist zum Ausstehen von Löwenzahn Pos. 6 ist ein Bolzen aus Material – Edelstahl zum Fugenreinigen. Post 7 sind Schneidkanten zum Entfernen von Wurzeln, kleine Hölzer.
Patent DE-202012001682-U1 (DE)
Title: Sicherungsplatte zur Fixierung der Bowdenzüge von Gehwagen, Rollatoren, Gehhilfen oder Gehgestellen
IPC: A61H3/04
Filed: 2012-02-20
Abstract: Sicherungsplatte zur Fixierung der Bowdenzüge von Gehwagen, Rollatoren, Gehhilfen oder Gehgestellen, dadurch gekennzeichnet, das auf der Rückseite der Sicherungsplatte zwei Befestigungselemente angebracht sind, die die Platte form- und oder kraftschlüssig mit den Bowdenzügen des Gehwagens verbindet.
Patent DE-202012003954-U1 (DE)
Title: Verpackung, insbesondere Faltschachtel
IPC: B65D5/18
Filed: 2012-04-20
Abstract: Verpackung (100), insbesondere Faltschachtel, dadurch gekennzeichnet, daß sie wiederverschließbar ist und zu diesem Zweck eine Mehrzahl von nacheinander zu verwendenden Verschlußanordnungen (21, 22, ...) aufweist, wobei jede Verschlußanordnung (21, 22, ...) einen Selbstklebeverschluß (9) und eine diesem Selbstklebeverschluß (9) zugeordnete Öffnungshilfe (19) umfaßt.
Patent DE-202012008989-U1 (DE)
Title: Fußtrainingsgerät
IPC: A43B13/18
Filed: 2012-09-19
Abstract: Fußtrainingsgerät mit mindestens einem Befestigungsmittel für einen Fuß und einer Sohle, welche einen geschlossen Aufnahmeraum mit einer oder mehreren kompressiblen Kammern zur Aufnahme eines partikelförmigen Materials oder eines Fluids bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche der Sohle seitlich umlaufend über die Fußfläche hinausreicht.
Patent DE-202012010567-U1 (DE)
Title: Kinderspielzeug
IPC: A63F3/02
Filed: 2012-11-03
Abstract: Als Spielmaterial benötigt man eine Grundplatte aus Holz oder Kunststoff deren größe beliebig groß oder klein sein kann.
Patent DE-202012011192-U1 (DE)
Title: Sender - Applikations - Lösung zum Empfang von standortbezogenen Informationen
IPC: H04W4/021
Filed: 2012-11-22
Abstract: Sender-Applikations-Lösung dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Senders Signale gesendet werden, die von einer Software auf handelsüblichen Kommunikations-, und/oder Datenverarbeitungsgeräten interpretiert werden, um vorgegebene Informationen zum Sender-Standort zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-202012011524-U1 (DE)
Title: Bahnschweller aus fasserverstärkem Steingut
IPC: E01B3/32
Filed: 2012-12-03
Abstract: Anordnung mit einem ebenen oder gewölbten Steingut-Balken, dadurch gekennzeichnet, daß der Steingut-Balken auf der Oberseite oder Unterseite oder beiden Seiten und/oder im Kern des Materials zur Bruchsicherung mit Hilfe von Fasern stabilisiert wird oder mit einer oder mehreren weiteren Platten als Deckschicht mit Faserzwischenschicht belegt ist und der Gesamtverbund für den Einsatz als Schwelle für Bahnschienen ausgelegt ist.
Patent DE-202012100687-U1 (DE)
Title: Einhandhebelmischerkartusche
IPC: F16K11/02
Filed: 2012-02-28
Abstract: Einhandhebelmischerkartusche, umfassend ein Kopfstück (1), das ein wenigstens einen Zulaufkanal (81) und wenigstens einen Ablaufkanal (82) aufweisendes Bodenstück (8) aufnimmt, sowie eine Scheibensteuerung mit einer Steuerscheibe (5), welche über eine zumindest schwenkbar gelagerte Spindel (2) relativ zu einer drehfest angeordneten Durchlassscheibe (6) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest alle Zulaufkanäle (81) mit wenigstens einer Lippendichtung zur Abdichtung des Bodenstücks (8) gegenüber der Durchlassscheibe (6) und/oder gegenüber einer die Kartusche aufnehmenden Armatur (9) versehen sind.
Patent DE-202012101908-U1 (DE)
Title: Konvergenzbolzen
IPC: E21D21/02
Filed: 2012-05-24
Abstract: Konvergenzbolzen (10) mit Sprengschutz (18), wobei der stabförmige Konvergenzbolzen (10) an seinem innerhalb des rohrförmigen Sprengschutzes (18) liegenden Ende einen Kopplungsabschnitt (14) zum Ankoppeln eines Messmittels hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Konvergenzbolzen (10) ein sich über mindestens einen Teil seiner Länge erstreckendes Außengewinde (12) hat, auf das der Sprengschutz (18) aufschraubbar ist.
Patent DE-202012101996-U1 (DE)
Title: Vertikal verstellbare Treppenvorrichtung für Arbeitsbühnen
IPC: E04G5/10
Filed: 2012-05-31
Abstract: Vertikal verstellbare Treppenvorrichtung (1) für Arbeitsbühnen, mit einer Grundkonstruktion (2), umfassend – mindestens eine feststehende Treppe (3) mit einem oberen Ende (4a), – eine vertikal verstellbare Treppe (5) mit einem Neigungswinkel α, wobei die vertikal verstellbare Treppe (5) entlang einer oder mehrerer vertikaler Führungen (7) derart verstellbar ist, dass der Neigungswinkel α in jeder Höhenposition der Treppe (5) konstant bleibt, und – eine Zwischenplattform (8), die in einer Ebene mit dem oberen Ende (4a) der feststehenden Treppe (3) und mit dem Beginn der untersten oberhalb der horizontalen Ebene der Zwischenplattform (8) positionierten Stufe (6a) oder der obersten Stufe (6b) der vertikal verstellbaren Treppe (5) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Höhenposition der vertikal verstellbaren Treppe (5) eine begehbare horizontale Verbindung in der Ebene der Zwischenplattform (8) von dem oberen Ende (4a) der feststehenden Treppe (3) bis zum Beginn der untersten oberhalb der horizontalen Ebene der Zwischenplattform...
Patent DE-202012102913-U1 (DE)
Title: Klimatisierte Bekleidung, insbesondere klimatisierter Schutzanzug
IPC: A41D13/005
Filed: 2012-08-02
Abstract: Klimatisierte Bekleidung, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der klimatisierten Bekleidung um die Verbindung zwischen einem Klimagerät und daran angekoppelter Schutzbekleidung, insbesondere um die Verbindung zwischen einem Klimagerät und einer daran angekoppelten Schutzbekleidung, handelt.
Patent DE-202012103587-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Kettenantriebe im Bergbau
IPC: B65G23/22
Filed: 2012-09-19
Abstract: Antriebseinheit für Kettenantriebe im Bergbau, insbesondere für Kettenkratzerförderer oder Gewinnungshobelanlagen, mit mindestens einem Antriebsmotor (12), einer mit dem Antriebsmotor koppelbaren oder gekoppelten Getriebeeinheit (11) und mit einer Versorgungsaggregate (14) für den Antriebsmotor (12) und/oder die Getriebeeinheit aufnehmenden Versorgungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungseinheit (14) in einem rechts- und linksseitig mit Flanschanschlüssen versehenen Versorgungsgehäuse (15) angeordnet ist und dass der Antriebsmotor (12) und die Getriebeeinheit (11) beide wahlweise am rechtsseitigen oder linksseitigen Flanschanschluss (17, 19) des Versorgungsgehäuses (15) anschließbar sind.
Patent DE-202012103702-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beladen und/oder Entladen
IPC: B65G65/02
Filed: 2012-09-27
Abstract: Vorrichtung zum Beladen und/oder und Entladen, insbesondere zum heckseitigen Beladen und/oder Entladen eines Beladeraumes eines Containers oder LKWs mit Transportgut wie Paletten (z. B. Europaletten), Gitterboxen und dergleichen, unter Verwendung von wenigstens zwei Verfahrgabeln, die mittels einer ersten Antriebseinheit anhebbar und absenkbar sind und mittels zweiten Antriebseinheit in den Beladeraum einfahrbar und ausfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer dritten Antriebseinheit der Abstand der Verfahrgabeln zueinander verstellbar ist.
Patent DE-202012104750-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B91/02
Filed: 2012-12-06
Abstract: Möbel, insbesondere Küchenmöbel, mit einem Möbelkorpus (2), der bodenseitig über Fußelemente abgestützt ist, wobei mindestens ein Schubelement (4) verfahrbar an dem Möbelkorpus (2) gelagert ist, und einem am Boden (6) festlegbaren Bodenteil (13) und einem am Möbelkorpus (2) festlegbaren Halteteil (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (8) relativ zu dem Bodenteil (13) in der Höhe verstellbar ausgebildet ist und zur Ausbildung eines Kippschutzes für den Möbelkorpus (2) über ein Befestigungsmittel am Bodenteil (13) fixiert ist.
Patent DE-202013003083-U1 (DE)
Title: Spreizbare Gardinenstange
IPC: A47H1/022
Filed: 2013-04-03
Abstract: Spreizbare Gardinenstange zur mechanischen Befestigung, die aus rundem, stark beanspruchbaren Material gefertigt ist und die an beiden Enden jeweils einen Schutzaufsatz aus einem weichen Material an einer Gewindestange zum Herausdrehen aufweist, dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202013003535-U1 (DE)
Title: Paketkasten
IPC: A47G29/14
Filed: 2013-04-10
Abstract: Paketkasten mit einem Kastengehäuse (12), welches einen Gehäuseboden (14) und ein Gehäusedach (20), zwei Gehäuseseitenwände (16), eine Gehäuserückwand (18) und eine aufschwenk- oder aufklappbare Gehäusetür (22) aufweist, wobei die Gehäusetür (22) durch eine Verriegelungsvorrichtung (26) mit einer oder mehreren Gehäusewänden (16), dem Gehäusedach (20) und/oder dem Gehäuseboden (14) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (26) mittels einer akustisch, optisch oder elektronisch ansteuerbaren Entriegelungseinrichtung (46) entriegelbar ist.
Patent DE-202013004655-U1 (DE)
Title: Rohrsystem mit Metallrohr und Innen-Rohrverbinder aus Metall
IPC: F16L13/14
Filed: 2013-05-17
Abstract: Rohrsystem (1) mit einem Metallrohr (2, 8) und einem Innen-Rohrverbinder (3) aus Metall, wobei der Innen-Rohrverbinder (3) einen Verbindungsabschnitt (4a, 4b) in Form einer Hülse mit einer axialen Erstreckung aufweist, das Metallrohr (2, 8) auf den Verbindungsabschnitt (4a, 4b) aufgeschoben ist und das Metallrohr (2, 8) und der Innen-Rohrverbinder (3) derart miteinander verpresst sind, dass eine durch das Verpressen gebildete erste plastische Verformung (13) des Metallrohrs (2, 8) in Form einer Umfangsverkleinerung eine erste formschlüssige Verbindung mit dem Innen-Rohrverbinder (3) erzeugt.
Patent DE-202013100161-U1 (DE)
Title: Trockenbaudecke/-wand
IPC: E04B2/58
Filed: 2013-01-11
Abstract: Trockenbaudecke/-wand, mit einem Ständerwerk (1), und mit einem oder mehreren an einem zugehörigen Ständerprofil (4) festgelegten Bauplatten (2), wobei die Bauplatten (2) unter Zwischenschaltung von Befestigungselementen (5) am jeweiligen Ständerprofil (4) festgelegt sind und dazu das Befestigungselement (5) beispielsweise mit Profilschenkel (4a) des Ständerprofils (4) umgreifenden Laschenenden (6) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (5) zusätzlich zu den wenigstens zwei Laschenenden (6) zur Endfixierung mit einem oder mehreren Haken (7) zur Vorfixierung des Befestigungselementes (5) am jeweiligen Profilschenkel (4a) des Ständerprofils (4) ausgerüstet ist.
Patent DE-202013102220-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Kennzeichen und Bausatz umfassend eine derartige Haltevorrichtung
IPC: F16B2/10
Filed: 2013-05-22
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein Kennzeichen (5), umfassend eine Platte (2) sowie eine senkrecht zur Platte (2) verlaufende, mit der Platte (2) fest verbundene Gewindestange (3), sowie umfassend ein Befestigungsteil (4) mit einem Innengewinde (4a), wobei das Befestigungsteil (4) über das Innengewinde (4a) drehbar mit der Gewindestange (3) verbunden ist, wobei die Platte (2) aus einem Auflageteil (2a) sowie aus einer in Verlaufsrichtung der Platte (2) verlaufenden Lasche (2b) besteht, wobei die Lasche (2b) über eine knickbare Schwachstelle (2c) mit dem Auflageteil (2a) verbunden ist, wobei das Auflageteil (2a) zwei Seiten (2d, 2e) aufweist, wobei die eine Seite (2d) mit der Gewindestange (3) verbunden ist und wobei die andere Seite (2e) als Unterlage für das Kennzeichen (5) dient.
Patent DE-202013103069-U1 (DE)
Title: Trichtervorrichtung zum Einfüllen von Flüssigkeiten
IPC: B65B39/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Trichtervorrichtung zum Einfüllen von Flüssigkeiten, beinhaltend: einen Trichter (1), der einen Aufnahmekörper (11) für die Flüssigkeiten und ein rohrförmiges Element (12) für den Durchfluss der Flüssigkeiten aufweist, wobei ein Beschränkungsteil (11a) an einem Ende des Aufnahmekörpers (11) angeordnet ist, wobei das Beschränkungsteil (11a) den Innendurchmesser des Aufnahmekörpers (11) umläuft, um ein Befestigungselement (2) darin beschränken und befestigen zu können, wobei das rohrförmige Element (12) für die Befestigung an einer Öffnung (6) am Auto zuständig ist, wobei das rohrförmige Element (12) einen Durchgang aufweist, wobei der Durchgang einen oberen Endabschnitt (121a) und einen unteren Endabschnitt (121b) aufweist, um das Einführen von Flüssigkeiten durch den Aufnahmekörper (11) hindurch in die Öffnung (6) zu gewährleisten; das Befestigungselement (2), das ein Montagerohr (21) und ein umfassendes Ringteil (22) aufweist, wobei das umfassende Ringteil (22) mittels mehrerer Stegteile (23) mit dem Montagerohr (21) verbunden ist, wobei dieses im Beschränkungsteil (11a) des Aufnahmekörpers (11) des Trichters (1) fest positioniert ist, wobei ein Verbindungselement (24) vom Montagerohr (21) umfasst wird, wobei ein Ende des Verbindungselements (24) einen vergrößerten Rand (24a) und das andere Ende ein Umfassungsrohr (24b) aufweist, wobei der vergrößerte Rand (24a) an das Ende des Montagerohrs (21) anliegt, wobei das Umfassungsrohr (24b) mit dem Innendurchmesser des Montagerohrs (21) eng verbunden ist, so dass ein Anschlagteil (33) nach dem Durchstecken eines unteren Endes (31b) eines Stangenkörpers (31) einer Abdichtungsvorrichtung (3) durch das Verbindungselement (24) durchsteckt und wiederum mit dem unteren Ende (31b) eng verbunden ist, womit der Stangenkörper (31) innerhalb des Befestigungselements axial verschoben werden kann; eine Abdichtungsvorrichtung (3), die den Stangenkörper (31) aufweist, wobei der Stangenkörper (31) ein oberes Ende (31a) und das unteres Ende (31b) aufweist, wobei ein Hohlteil (311) entlang der Längsrichtung des Stangenkörpers (31) angeordnet ist, wobei ein Griff (32) aus dem oberen Ende (31a) in einstückiger Weise verlängert ist, wobei das Anschlagteil (33) auf dem unteren Ende (31b) angeordnet ist, um als Ventilelement zu dienen und das Blockieren oder das Öffnen des rohrförmigen Elements (12) zu gewährleisten, wobei das Anschlagteil (33) mit dem Außendurchmesser des unteren Endes (31b) eng verbunden ist, wobei dieses mit Löchern versehen ist und dem Hohlteil (311) des Stangenkörpers (31) entspricht; einen Schlauch (4), der ein langgezogenes Rohr aufweist und in das Hohlteil (311) des Stangenkörpers (31) eingebracht wird, weiter durch das Anschlagteil (33) durchgesteckt wird, bis zum rohrförmigen Element (12) verlängert wird und weiter durch den Trichter (1) durchgesteckt wird, so dass ein Stück des Schlauchs (4) nach außen ragt.
Patent DE-202014001083-U1 (DE)
Title: Anfahrschutz für einen oberirdischen Lagerbehälter
IPC: E01F13/00
Filed: 2014-02-10
Abstract: Das [001] (1) Anfahrschutzelement für oberirdische Lagerbehälter ist dadurch gekennzeichnet, dass das Anfahrschutzelement ohne zusätzliches Betonfundament im Boden eingelassen wird.
Patent DE-202014005862-U1 (DE)
Title: Larynxmaske mit integrierter Absaugung auf der dorsalen Seite
IPC: A61M1/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Larynxmaske dadurch gekennzeichnet, dass sie am distalen Ende auf der dorsalen Seite eine Absaugvorrichtung beinhaltet. Auf der dorsalen Seite befindet sich eine Vertiefung in der sich intraoperativ Blut sammeln kann. In dieser Vertiefung sind Löcher die mit einem integrierten Absaugschlauch verbunden sind an dessen Ende sich ein Konnektor befindet zum Anschluss an eine handelsübliche Absaugeinheit. So kann während einer OP und vor Entfernung der Larynxmaske Blut und Speichel aus dem Rachen des Patienten entfernt werden. Dieses beugt entscheidet einer Aspiration von Blut oder Speichel und damit einer eventuellen Atemwegsverlegung vor.
Patent DE-202014100573-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V17/02
Filed: 2014-02-10
Abstract: Leuchte (1), gekennzeichnet durch: einen Kühlkörper (10) mit einem Tassenkörper (100) mit einer Frontoberfläche (100a), einer Aufnahmemulde (100b), die in der Frontoberfläche (100a) geformt ist, und einer äußeren Oberfläche (100c), die mit einem äußeren Rand der Frontoberfläche (100a) verbunden ist; einer mit der äußeren Oberfläche (100c) verbundenen Erstreckungsgrundplatte (102), wobei die Erstreckungsgrundplatte (102) und die Aufnahmemulde (100b) sich entsprechend auf zwei entgegengesetzten Seiten des Tassenkörpers (100) befinden; und einer Vielzahl an Kühlrippen (104), die auf der Erstreckungsgrundplatte (102) angeordnet und vom Tassenkörper (100) abgewandt sind; einen Lichtstrahler (12), der am Boden der Aufnahmemulde (100b) angeordnet ist; und eine Linsenstruktur (14), die in der Aufnahmemulde (100b) aufgenommen und von der inneren Wand der Aufnahmemulde (100b) getragen wird, wobei die Linsenstruktur (14) mit dem Lichtstrahler (12) optisch verbunden ist.
Patent DE-202014101601-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Bedienelement
IPC: H03K17/945
Filed: 2014-04-04
Abstract: Steckverbinder zum Einbau in ein Elektronikbauteil (N), wobei über den eingebauten Steckverbinder (S1, S2) eine Schnittstelle zum Anschluss an eine elektrische Stromversorgung und/oder mindestens eine Signalleitung (L) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Gehäuse (1, 2) des Steckverbinders (S1, S2) wenigstens ein Bedienelement (BE) integriert ist, um wenigstens einen Schalt- und/oder Betriebszustand des Elektronikbauteils (N) zu beeinflussen.