baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018006319-U1 (DE)
Title: Ladesystem für Elektrofahrzeug-Depots
IPC: B60L53/67
Filed: 2018-07-09
Abstract: System (2) zum Laden von Akkumulatoren (3) elektrisch antreibbarer Fahrzeuge durch mehrere, innerhalb einer Gruppe (G) untereinander zur Weitergabe von Ladeleistung koppelbare Ladegeräte (L), die jeweils einen Anschluss (6) zum Laden eines der Akkumulatoren (3) aufweisen,
 wobei mindestens einem im Folgenden als „belegtes Ladegerät“ bezeichneten Ladegerät (L) ein nicht vollständig geladener Akkumulator (3) zum Laden zugeordnet oder zuordenbar ist,
 wobei an mindestens einem im Folgenden als „freies Ladegerät“ bezeichneten Ladegerät (L) kein Akkumulator (3) angeschlossen ist oder ein angeschlossener Akkumulator (3) entweder vollständig geladen ist oder aus anderen Gründen nicht geladen wird, wobei das freie Ladegerät (L) in der Lage ist, Ladeleistung an andere Ladegeräte (L) abzugeben,
 wobei ein freies Ladegerät (L) mit verfügbarem Anschluss (6) ein Ladegerät (L) ist, mit dem ein Akkumulator (3) verbunden werden kann,
 wobei den Ladegeräten (L) jeweils eine Priorität (7) zugeordnet ist, wobei die Prioritäten (7) jeweils in ihrer Höhe unterschiedlich und einmalig sind,
 wobei das System (2) dazu ausgebildet ist, den Akkumulatoren (3) in der zeitlichen Folge des Eintreffens jeweils das freie Ladegerät (L) zuzuordnen, das unter den freien Ladegeräten (L), deren Anschluss (6) verfügbar ist, die höchste Priorität (7) aufweist, wodurch das vormals freie Ladegerät (L) zum belegten Ladegerät (L) wird, und
 wobei mindestens ein freies Ladegerät (L) automatisch mit demjenigen der belegten Ladegeräte (L) koppelbar ist, dem unter den belegten Ladegeräten (L) die höchste Priorität (7) zugeordnet ist, sodass die Ladeleistung des mindestens einen freien Ladegeräts (L) an das belegte Ladegerät (L) der höchsten Priorität (7) weitergegeben wird und der an das belegte Ladegerät (L) der höchsten Priorität (7) angeschlossene Akkumulator (3) mit der Summe der Ladeleistungen des belegten Ladegeräts (L) der höchsten Priorität (7) und des mindestens einen freien Ladegeräts (L) geladen wird oder ladbar ist.
Patent DE-202018101341-U1 (DE)
Title: Leichtbau-Koffer, insbesondere Reisekoffer
IPC: A45C7/00
Filed: 2018-03-09
Abstract: Leichtbau-Koffer (1), insbesondere Reisekoffer, umfassend ein quaderförmiges Gehäuse (2) über eine Kofferlänge (L), eine Kofferbreite (B) und eine Koffertiefe (T) mit einem stabilen Kofferboden (14) und einem stabilen Kofferdeckel (5), die jeweils beide eine Kofferfläche über die Kofferbreite (B) und die Koffertiefe (T) aufspannen, mit einem Kofferwandmaterial (16) zwischen Kofferboden (14) und Kofferdeckel (5), wobei das Kofferwandmaterial (16) die Kofferlänge (L) des Koffers (1) ganz oder teilweise aufspannend ausbildet, wobei das Kofferwandmaterial (16) an zumindest drei Seitenkanten vom Kofferboden (14) befestigt ist und auf dem gegenüberliegenden Ende entlang der Kofferlänge (L) eine umlaufende Deckelöffnung (6) ausbildet, mit einem tragenden Gestänge, das mindestens eine translatorische Führungseinrichtung (7) umfasst, wobei die translatorische Führungseinrichtung (7) an der Innenseite vom Kofferdeckel (5) befestigt ist, an der Innenseite der umlaufenden Deckelöffnung (6) zumindest eine tragende Strebe (15) am Kofferwandmaterial (16) befestigt ist und an der tragenden Strebe (15) die translatorische Führungseinrichtung (7) befestigt ist, und mittels der translatorischen Führungseinrichtung (7) der Kofferdeckel (5) parallel zur Deckelöffnung (6) von einer minimalen, geschlossenen Länge (Lmin) auf eine maximal expandierte offene Länge (Lmax) des Koffers (1) ausziehbar ausgebildet ist, mit Rädern (56-59), wobei eine Frontöffnung (3) mit einem Frontdeckel (4) auf der der Kofferrückwand (64) gegenüberliegen Seite des Gehäuses (2) ausgebildet ist und die Kofferrückwand (64) und der Frontdeckel (4) sich ganz oder teilweise über die Kofferlänge (L) und die Kofferbreite (B) erstrecken.
Patent DE-202018102272-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Schutzfeldes
IPC: G01V8/10
Filed: 2018-04-24
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung eines Schutzbereichs (12), umfassend eine bildgebende Einheit (14) zur Erstellung einer zweidimensionalen Bildinformation und ein Grenzobjekt (16) im Sichtfeld der bildgebenden Einheit (14), wobei der Schutzbereich (12) zwischen der bildgebenden Einheit (14) und dem Grenzobjekt (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die bildgebende Einheit (14) als Wärmebildeinheit (14) ausgebildet ist und das Grenzobjekt (16) als Wärme abgebendes Grenzobjekt (18) ausgebildet ist und eine Auswerteeinheit (20) zur Auswertung der Wärmebildinformation und Ausgabe eines Gegenstandfeststellungssignals ausgebildet ist, wenn ein Gegenstand (22) in dem Schutzbereich (12) detektiert wird.
Patent DE-202018104744-U1 (DE)
Title: Schmuckring und Schmuckringlackierset
IPC: A44C9/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Schmuckring (8) für die Verwendung als Ringelement in einer Schmuckringanordnung (2) mit wenigstens zwei Fingerringen (4, 6), die mittels Magnetkräften zueinander festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmuckring (8) eine lackierte umfängliche Außenseite (10) aufweist.
Patent DE-202019004531-U1 (DE)
Title: Lichterkette mit Befestigungsclips
IPC: F21V19/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Lichterkette mit Befestigungsclips, dadurch gekennzeichnet, dass• die Lichterkette (Abb. 1) aus zwei parallel laufenden Kabeln besteht, an denen quaderförmige Körper mit darauf aufgesetzten zylindrischen LEDs angebracht sind,• Befestigungsclips (Abb. 2 und 3) zur Verfügung stehen, die an der Oberseite über eine rechtwinklige Oberfläche mit einer runden Aussparung verfügen, in die die LEDs der Lichterkette eingeführt werden können, und auf der Unterseite über eine Aussparung, die der Größe der Quader entspricht, auf denen die LEDs befestigt sind, so dass sich die Quader mit den LEDs in die Aussparungen der Befestigungsclips einlegen lassen und die LEDs oben aus dem Clip herausragen,• die Befestigungsclips über zwei Schenkel verfügen, die nach unten führen und dazu dienen, die Clips an Gegenständen, an denen die Lichterkette angebracht werden soll, zu befestigen,• Befestigungsclips in verschiedenen Ausführungen zur Verfügung stehen, die nämlich rund (Abb. 2) oder eckig (Abb. 3) geformt sind und verschiedene Größen aufweisen, so dass die Befestigungsclips an Gegenständen mit unterschiedlich geformten Oberflächen befestigt werden können.
Patent DE-202019100978-U1 (DE)
Title: Bezug für eine Behandlungsliege und Behandlungsliege
IPC: A61H37/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Bezug (10) für eine Behandlungsliege, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (10) ein Gesichtsfeld (12) aufweist, wobei das Gesichtsfeld (12) dazu ausgebildet ist, eine Öffnung, insbesondere für eine Nase, freizugeben, wenn ein Gesicht einer Person auf das Gesichtsfeld (12) gelegt wird.
Patent DE-202019102592-U1 (DE)
Title: Adaptive Tiefenhirnstimulation des superolateralen medialen Vorderhirnbündels
IPC: A61N1/372
Filed: 2019-05-08
Abstract: System zur Hirnstimulation eines Patienten, umfassend:
 mindestens eine Sensorkomponente (3) zum Erfassen mindestens einer die Stimmung des Patienten anzeigenden Messgröße (a, b, c, d),
 mindestens eine Stimulationselektrode (1), vorzugsweise zur Bereitstellung elektrischer Impulse, die im Gehirn des Patienten stimulieren,
 wobei die mindestens eine Stimulationselektrode (1) vorzugsweise über einen implantierbaren Anschlussstecker mit einem implantierbaren Stimulator (2) verbunden werden kann,
 wobei der Stimulator (2)
 mindestens einen programmierbaren Kanal zum Leiten der elektrischen Stimulationsimpulse zu der mindestens einen Stimulationselektrode (1) aufweist, und
 zum Empfangen von kontinuierlichen Eingangssignalen von der mindestens einen Sensorkomponente (3) angepasst ist;
 eine Recheneinheit (4) zum Verarbeiten der mindestens einen Messgröße (a, b, c, d) und
 vorzugsweise eine körperexterne Steuerungsschnittstelle (5) für Patienten- und/oder Arztinteraktionen.
Patent DE-202019104012-U1 (DE)
Title: Entfernungsmesseinrichtung
IPC: G01C3/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Entfernungsmesseinrichtung (5) zum Messen von Längen, gekennzeichnet dadurch, dass die Entfernungsmesseinrichtung (5) mindestens zwei insoweit verschiedene Arten von Entfernungsmessgeräte (1, 2) umfasst, als diese nach unterschiedlichen Messprinzipen arbeiten.
Patent DE-202019105226-U1 (DE)
Title: Hybridmutter
IPC: F16H25/24
Filed: 2019-09-20
Abstract: Mutter (10; 110) zur Verwendung in einer Linearvorschubeinrichtung (200), welche dazu eingerichtet ist, von einem externen Motor angetrieben zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Längsachse (L);
 einen bezüglich der Längsachse (L) radial inneren zylindrischen Abschnitt (12; 112); und
 einen mit dem radial inneren zylindrischen Abschnitt (12; 112) fest verbundenen radial äußeren zylindrischen Abschnitt (14; 114);
 wobei der radial äußere zylindrische Abschnitt (14; 114) eine geringere Massendichte aufweist als der radial innere zylindrische Abschnitt (12; 112).
Patent DE-202019105540-U1 (DE)
Title: Sitz-und Liegemöbel
IPC: A47C17/16
Filed: 2019-10-08
Abstract: Sitz- und Liegemöbel mit relativ zueinander verstellbaren Polsterkörpern (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei matratzenartige Polsterkörper (12, 14) nebeneinander auf einer gemeinsamen Grundplatte (10) angeordnet sind, mindestens einer dieser Polsterkörpern relativ zur Grundplatte (10) um eine vertikale Achse (A; A') drehbar ist und mindestens einer der Polsterkörper linear auf der Grundplatte verschiebbar ist.
Patent DE-202019105578-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter
IPC: B65D90/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Aufbewahrungsbehälter (01, 13, 20) zur Aufbewahrung von Gegenständen, wobei der Aufbewahrungsbehälter (01, 13, 20) zumindest einen schwenkbar gelagerten Deckel (03, 15, 21) umfasst, der zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschwenkt werden kann, und wobei der Korpus (02, 14, 22) des Aufbewahrungsbehälters (01, 13, 20) bei Anordnung des Deckels (03, 15, 21) in der Schließstellung ein Aufbewahrungsvolumen (05, 13) allseitig umschließt, und wobei das Aufbewahrungsvolumen (05, 13) bei Anordnung des Deckels (03, 15, 21) in der Öffnungsstellung eine Öffnung (04, 16) aufweist, durch die die aufzubewahrenden Gegenstände in den Aufbewahrungsbehälter (01, 13, 20) einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (03, 15, 21) zumindest einen Teil der die Oberseite bildenden Deckenwandung (07) und zumindest einen Teil der die Frontseite des Aufbewahrungsbehälters bildenden Frontwandung (06) umfasst, wobei die Deckenwandung (07) und die Frontwandung (06) im Wesentlichen rechtwinkelig zueinander verlaufend miteinander verbunden sind, und wobei die Frontwandung (06) bei Anordnung des Deckels (03, 15, 21) in der Öffnungsstellung ein Schutzdach über der Öffnung (04, 16) des geöffneten Aufbewahrungsbehälters (01, 13, 20) bildet.
Patent DE-202020002682-U1 (DE)
Title: Manuelle Anzeige-, Montage- und/oder Kennzeichnungsvorrichtung, zur Anzeige des Öffnungs-, Erstverwendungs-, Verfalls-, und/oder Haltbarkeitsdatums von Waren und Produkten
IPC: G09F11/02
Filed: 2020-06-19
Abstract: Aufsatz /Kennzeichnungs- und Anzeigevorrichtung für Waren und Produkte, zum Einstellen des Öffnungs-, Kauf-, sowie Mindesthaltbarkeitsdatums, welche zum Verzehr oder sonstiger körperlicher Benutzung/ Anwendung mit einem Haltbarkeitsdatum versehen sind, insbesondere Lebensmittel, Arzneien, Kosmetika dadurch gekennzeichnet, dass- sich die Information der Aufsatz-, Kennzeichnungs- und Anzeigeeinrichtung auf gesamt sechs um ihre eigene Achse drehbaren, jeweils zu zweit nebeneinander angeordneten, auf drei einzelnen Wellen (2a) gelagerten, vorne und hinten etwas über das Gehäuse (1) - zur besseren Dreh-, und Bedienbarkeit herausragenden Zahlenrädchen (2), in einem umgebendem, teilweise geschlossenen Gehäuse (1) befinden und- welche jeweils eigene Teilinformationen des anzuzeigenden Datums - Tag (3) / Monat (4) / Jahr (5) auf ihrer Oberfläche enthält und durch Verstellen der einzelnen Rädchen manuell eingestellt und dann in den Sichtfenstern, in welchen sich die Zahlenrädchen befinden, angezeigt wird und die Aufsatz/Kennzeichnungs- und Anzeigevorrichtung an der Unter/Rückseite (Figur 3) ein Befestigungsmittel, in Form eines Magneten (6) besitzt, welcher die flexible Fixierung an oder auf der jeweiligen Verpackung des jeweiligen Produktes mit einer teil-/vollmetallischen Oberfläche ermöglicht.
Patent DE-202020100372-U1 (DE)
Title: Befestigungselement und Set aus Trageinrichtung und Befestigungselement
IPC: F16M11/04
Filed: 2020-01-24
Abstract: Befestigungselement (4) zum Befestigen einer Trageinrichtung (7) an einer Tragsäule (30) eines Tragsäulensystems zum Tragen einer Computereinrichtung, das eine zur vertikalen Montage eingerichtete Tragsäule (30) aus einem länglichen Profilbauteil aufweist, wobei das Befestigungselement (4) wenigstens ein erstes Befestigungsteil (1) und ein zweites Befestigungsteil (2) aufweist, wobei das Befestigungselement (4) eine zentrale Aussparung (3) aufweist, die zur Aufnahme der Tragsäule (30) eingerichtet ist, wobei das Befestigungselement (4) die Tragsäule (30) ringartig umgibt, wenn es an der Tragsäule (30) montiert ist, wobei das erste und das zweite Befestigungsteil (1, 2) jeweils einen Teilbereich der zentralen Aussparung (3) bilden.
Patent DE-202020103546-U1 (DE)
Title: Digitales Instrument mit Lichtenergie
IPC: G01D11/26
Filed: 2020-06-19
Abstract: Digitales Instrument mit Lichtenergie, umfassend eine Bodenplatte (1), eine an eine Seite der Bodenplatte (1) fest angeschlossene Außenschale (2), eine Leiterplatte (3), ein Solarenergiepanel (4) und einen Bildschirm (5), die in der Außenschale (2) installiert sind, wobei das Solarenergiepanel (4) und der Bildschirm (5) jeweils mit der Leiterplatte (3) elektrisch verbunden sind, und wobei sich der Bildschirm (5) und das Solarenergiepanel (4) an derselben Seitenfläche der Außenschale (2) oder an der Bodenplatte (1) befinden, und wobei an einer Seite der Außenschale (2) oder an der Bodenplatte (1) ein erstes Fenster (6) zum Einbetten des Solarenergiepanels (4) angeordnet ist, und wobei an der Mittenposition des Solarenergiepanels (4) ein zweites Fenster (7) zum Einbetten des Bildschirms (5) angeordnet ist, und wobei das Solarenergiepanel (4) den Bildschirm (5) umgibt, und wobei das Solarenergiepanel (4) eine Beschichtungsschicht und eine Glasschicht umfasst.
Patent DE-202020103672-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für das Zielen mit einem Ball
IPC: A63B63/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: Trainingsgerät (1) für das Zielen mit einem Ball (B) mit- einer Ziel-Durchgangsöffnung (3) in einer diese Ziel-Öffnung (3) umgebenden Abdeckung (2),- wenigstens einem Befestigungsteil (4) an der Abdeckung (2) zum Anordnen, insbesondere Befestigen, an einem Bauteil (50) der Umgebung, gekennzeichnet durch- ein sich mit seinem vorderen (definieren) Ende (5a) an dem Umfang (3a) der Ziel-Öffnung (3) befestigtes, sich nach hinten (definieren) anschließendes (definieren) Abfangelement (5) (definieren) für den Ball (B).
Patent DE-202020105071-U1 (DE)
Title: Stoßstangenverpackung
IPC: B65D85/08
Filed: 2020-09-02
Abstract: Stoßstangenverpackung (1) aus einem Zuschnitt (2) aus biegsamem Pappe- oder Wellpappematerial, umfassend einen quaderförmigen oder eine Grundform eines Prismas aufweisenden Rumpf (3), der ein Rumpfvorderwandfeld (35), ein Rumpfrückwandfeld (15) und ein Rumpfbodenfeld (25) aufweist, sowie zwei an gegenüberliegenden Seiten des Rumpfes (3) angeordnete quaderförmige oder eine Grundform eines Prismas oder eines Pyramidenstumpfes aufweisende Seitenteile (4), die jeweils ein Seitenteilvorderwandfeld (33, 37), ein Seitenteilrückwandfeld (12, 13, 14, 16, 17, 18) und ein Seitenteilbodenfeld (23, 27) aufweisen,wobei Rumpfvorderwandfeld (35) und Rumpfbodenfeld (25) sowie Seitenteilvorderwandfelder (33, 37) und Seitenteilbodenfelder (23, 27), vorzugsweise über längsgerichtete Vorderwandfaltlinien (300), aneinander angelenkt sind,wobei die Seitenteilvorderwandfelder (33, 37) mit dem Rumpfvorderwandfeld (35) und die Seitenteilrückwandfelder (12, 13, 14, 16, 17, 18) mit dem Rumpfrückwandfeld (15) jeweils einen stumpfen Winkel bilden,dadurch gekennzeichnet, dassmindestens eines der Seitenteilvorderwandfelder (33, 37) mittels einer Vorderwandklebelasche (53, 54) mit dem Rumpfvorderwandfeld (35) und/oder mindestens eines der Seitenteilbodenfelder (23, 27) mittels einer Bodenfeldklebelasche (51, 52) mit dem Rumpfbodenfeld (25) fixiert verbunden ist.
Patent DE-202021000218-U1 (DE)
Title: Teemaschine
IPC: A47J31/44
Filed: 2021-01-20
Abstract: Teemaschine, bestehend aus einem Elektromotor und einem elektronischen Regler mit Zeitgeber, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor eine Exzenterwelle antreibt, an die ein Freilauf mit einer Vorrichtung zur Befestigung des Teebeutels angebracht ist und dass der Motor durch den Regler nach Ablauf der Ziehzeit des Teebeutels umgepolt und danach nach wenigen Drehungen gestoppt wird.
Patent DE-202021001659-U1 (DE)
Title: Gartenbrunnen
IPC: B05B17/08
Filed: 2021-05-05
Abstract: Springbrunnen mit durchsichtigen runden holen Körper der von innen Wasser nach außen fliesen lässt, dadurch gekennzeichnet, das die Form des Hohlkörpers jegliche Gestalt annehmen kann,da der einzigartige Spiegeleffekt der gleiche wäre w.z.B. Ei,Zylinder,Rechteck,Herz,Raute,Drachenviereck.Entscheidend hierbei ist das der Körper hol und durchsichtig ist. So das der Körper Wasser in sich aufnehmen kann und oben herausfließen kann der dann denn einzigartigen Spiegeleffekt ausmacht.
Patent DE-202021002886-U1 (DE)
Title: Ständer für einen tragbaren Schirm
IPC: A45B23/00
Filed: 2021-09-07
Abstract: Ständer für einen tragbaren Schirm (1), insbesondere Sonnenschirm, mit einem eine verschließbare Einfüllöffnung (5) für eine Beschwerungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, aufweisenden, aus einem flüssigkeitsdichten Material bestehenden Behälter (4), der mit einer mittig angeordneten Aufnahmeeinrichtung (8) zum Einstecken einer Haltestange (2) des Schirms (1) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (4) aus einem in sich beweglichen Folienmaterial besteht.
Patent DE-202021003709-U1 (DE)
Title: Befüllvorrichtung zum Befüllen von Luftballons
IPC: A63H27/10
Filed: 2021-12-07
Abstract: Befüllvorrichtung (10) zum Befüllen von Luftballons (26), umfassend
 - eine elektrische Luftpumpe (14)
 - einen Rohrkörper (12), an dessen Eingang sich der Rohrstutzen Lufteintritt (18) befindet,
 - eine Mehrzahl von Luftauslassöffnungen (29), welche sich verteilt an unterschiedlichen Positionen entlang des Rohrkörpers (12) befinden, um Luft aus dem Rohrkörper (12) auszuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Absperrventil (20) einen zweiten Rohrabschnitt (24) aufweist, dessen oberes Ende dafür eingerichtet ist, einen Ballon (26) an der Luftauslassöffnung (29) zu halten, derart, dass Luft aus dem Rohrkörper (12) durch die Luftauslassöffnung (29) in den Ballon (26) strömen kann, und dass an jedem Rohrstutzen (16) ein Absperrventil (20) angeordnet ist, bei welchem der Nutzer zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung wählen kann.
Patent DE-202022001450-U1 (DE)
Title: Rahmeneinheit
IPC: A47G1/06
Filed: 2022-06-24
Abstract: Rahmeneinheit (1) mit zumindest einem feststehenden ersten, als Unterprofil ausgebildeten Rahmenteil (2a, 2b), zumindest einem gelenkig schwenkbar an dem feststehenden ersten Rahmenteil (2a, 2b) angeordneten zweiten, als Oberprofil ausgebildeten Rahmenteil (7a, 7b), zumindest einem frontseitigen Element (5) und zumindest einem rückwärtigen Halteelement (6), wobei der zumindest eine feststehende erste Rahmenteil (2a, 2b) mit zumindest einem Gelenkabschnitt (24a, 24b) und der zumindest eine gelenkig schwenkbar am zumindest einen ersten Rahmenteil (2a, 2b) angeordnete zweite Rahmenteil (7a, 7b) mit zumindest einem Gelenkschalenabschnitt (74a, 74b) und einem freien Ende (77a, 77b) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Gelenkabschnitt (24a, 24b) außenseitig an dem zumindest einen feststehenden ersten Rahmenteil (2a, 2b) angeordnet ist, wobei der zumindest eine feststehende erste Rahmenteil (2a, 2b) im Querschnitt im Bereich seiner breitesten Erstreckung eine zumindest gleiche Höhen- wie Breitenerstreckung aufweist, dass zumindest ein Vorsprung (70a, 70b) im Bereich des freien Endes (77a, 77b) des zumindest einen zweiten, als Oberprofil ausgebildeten Rahmenteils (7a, 7b) in dessen geschlossener Position etwa fluchtend zu dem Gelenkabschnitt (24a, 24b) des zumindest einen feststehenden ersten Rahmenteils (2a, 2b) an der Außenseite (29a, 29b) dieses zumindest einen feststehenden ersten Rahmenteils (2a, 2b) anschlägt, wobei der zumindest eine zweite Rahmenteil (7a, 7b) mit seinem Gelenkschalenabschnitt (74a, 74b) den Gelenkabschnitt (24a, 24b) des zumindest einen feststehenden ersten Rahmenteils (2a, 2b) außenseitig umgreift und mit seinem gegenüberliegenden freien Ende (77a, 77b) sich auf der Frontseite (50) des zumindest einen frontseitigen Elements (5) unter Ausüben einer von zumindest einem im zweiten Rahmenteil (7a, 7b) angeordneten Federelement (8a, 8b) erzeugten Druckkraft aufstützt.
Patent DE-202022101047-U1 (DE)
Title: Bremsbelag, bestehend aus einer duroplastischen Trägerplatte und einem Reibbelagblock
IPC: F16D69/04
Filed: 2022-02-23
Abstract: Bremsbelag (100) für eine Scheibenbremse eines Fahrzeuges, wobei der Bremsbelag (100) eine Trägerplatte (10) und einen mit der Trägerplatte (10) verbundenen Reibbelagblock (20) aufweist, welcher aus mehr als einer Materialkomponente besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (10) durch Pressen einer duroplastischen Pressmasse (10 a) hergestellt wurde.
Patent DE-202022102095-U1 (DE)
Title: Messer für ein Schneidwerk einer landwirtschaftlichen Erntemaschine
IPC: A01F12/40
Filed: 2022-04-20
Abstract: Blattartiges Messer (10) für ein Schneidwerk einer landwirtschaftlichen Erntemaschine, insbesondere einen Ladewagen oder eine Ballenpresse, umfassend
 - einen Schneidenbereich (11) mit wenigstens einer-Schneide (12, 12') und
 - einen Befestigungsbereich (13), der eine schneidenlose Außenkontur (14) und wenigstens zwei Aufnahmen (15, 15') zur Anbringung des Messers (10) am Schneidwerk der landwirtschaftlichen Erntemaschine aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Aufnahmen (15, 15') zur Außenkontur (14) hin offen sind, so dass ein Bereich (20) zwischen der Aufnahme (15, 15') und einem seitlichen Rand (16, 16') des Befestigungsbereichs (13) jeweils einen Haltearm (17, 17') ausbildet,
 - wobei die Haltearme (17, 17') eine Breite (B1) aufweisen, die größer ist als eine Breite (B2) der Aufnahme (15, 15'),
 - wobei die Breite (B1) zwischen zwei zueinander parallel verlaufenden imaginären Tangenten (T1, T2) bemessen ist, von denen die erste Tangente (T1) einen äußersten seitlichen Punkt (31) am äußeren Rand (16, 16') des Haltearms (17, 17') und die zweite Tangente (T2) einen an einer Innenkontur (18) der Aufnahme (15, 15') liegenden Punkt (32) berührt.
Patent DE-202022102529-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: F16D65/18
Filed: 2022-05-10
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:
 ein Gehäuse;
 ein Paar von Drückteilen, die in dem Gehäuse installiert sind und dazu ausgebildet sind, Antriebskraft von einem Antrieb zu erhalten und einen Bremsbelag zu drücken;
 ein Lastübertragungsteil, das zwischen dem Paar von Drückteilen installiert ist und dazu ausgebildet ist, eine Drücklast von einem aus dem Paar von Drückteilen auf das jeweils andere Drückteil zu übertragen; und
 ein Beschränkungsteil, das derart in dem Gehäuse installiert ist, dass seine Länge einstellbar ist, und das dazu ausgebildet ist, selektiv einen Betrieb des Lastübertragungsteils in Abhängigkeit von einer in das Gehäuse vorstehenden Länge davon zu beschränken.