baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105530-U1 (DE)
Title: Holzschraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Holzschraube (1), umfassend einen Schraubenkopf (11), der dazu dient, mit einem Montagewerkzeug in Eingriff zu kommen, und einen Schraubenschaft (12), der sich von diesem Schraubenkopf (11) erstreckend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Konusteil (121) auf dem Schraubenschaft (12) und zwar an der vom Schraubenkopf (11) abgewandten Seite ausgebildet ist, dass ein spiralförmig ausgebildeter erster Gewindeteil (122) und ein spiralförmig ausgebildeter zweiter Gewindeteil (123) in der Reihenfolge am Umfang des Schraubenschafts (12) vom Konusteil (121) aus in Richtung zum Schraubenkopf (11) ausgebildet sind, dass Gewindegänge (D1, D2) von dem ersten Gewindeteil (122) und von dem zweiten Gewindeteil (123) der Reihe nach allmählich vergrössert sind und auf dem zweiten Gewindeteil (123) zumindest ein gewindeloser Abschnitt (1231) vorgesehen ist und dass eine Schneidkante (1232) jeweils an der Verbindungsstelle zwischen dem zweiten Gewindeteil (123) entlang der umgekehrten Spiralrichtung und zumindest einem gewindelosen Abschnitt (1231) ausgebildet ist.
Patent DE-202014002013-U1 (DE)
Title: Trainingsbalken mit einsetzbaren Holzzylindern für Physiotherapie und Körpertraining
IPC: A63B4/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Trainingsbalken mit einsetzbaren Holzzylindern für Physiotherapie und Körpertraining dadurch gekennzeichnet, dass in einen Balken aus verleimtem Brettschichtholz mit einer Länge von 140 cm, einer Breite von 14 cm und einer Höhe von 10 cm 7 Löcher in unterschiedlichem Abstand mit einer Tiefe von je 4 cm und einem Durchmesser von ca. 10 cm eingelassen sind.
Patent DE-202014004718-U1 (DE)
Title: Antriebselement zum Antrieb von Wärmespielen, Mobiles, Windspielen, erzgebirgischen Pyramiden und dergleichen
IPC: A63H33/40
Filed: 2014-06-05
Abstract: Antriebselement zur Umwandlung von aufsteigender Wärmeenergie bzw. Luftströmung in kinetische Rotationsenergie zum Antrieb von Wärmespielen, Mobiles, Windspielen, erzgebirgischen Pyramiden und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass um eine Drehachse (10) oder einen Drehpunkt (15) ein zentrisch angeordneter Kern, die Nabe (5), mit flächig ausgeformten Flügeln oder Rotorblättern (6) verbunden ist, dass die Flügel bzw. Rotorblätter (6) in mehreren Ebenen übereinander angeordnet und in einem Winkel (11) zur Drehachse (10) geneigt sind.
Patent DE-202014004748-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V19/02
Filed: 2014-06-13
Abstract: Leuchte mit einem Basiselement (10) und mehreren mit den Basiselementen (10) schwenkbar verbundenen Leuchtelementen (12), wobei die Leuchtelemente (12) in einer eingeklappten Position eine zumindest teilweise zylindrische Leuchtoberfläche (20) ausbilden.
Patent DE-202014005807-U1 (DE)
Title: Profilrahmensystem eines Insekten- bzw. Pollenschutzgitters
IPC: E06B9/52
Filed: 2014-07-16
Abstract: Rahmensystem (1) für ein Insekten- und/oder Pollenschutzgitter, mit einer Anzahl von Längsprofilen (2) und Querprofilen (3), die in Rahmeneckbereichen senkrecht zueinander mittels Eckverbindern (5) mit zwei zueinander senkrecht verlaufenden Fügeschenkel (5a, 5b) montiert sind, die im Montagezustand in Profilkammern (20) der Längs- und Querprofile (2, 3) formschlüssig einsitzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Eckverbinder (5) zwischen dessen Fügeschenkeln (5a, 5b) einen Abdeckbereich (5c) mit einer Anlagekante (16) für das jeweilige Längs- und Querprofil (2, 3) und dessen einer und/oder anderer Fügeschenkel (5a, 5b) eine sich in Schenkellängsrichtung (x, y, S) erstreckende Fügekontur (11) aufweist, in welcher eine gegengleiche Fügekontur (17) eines Funktionselementes (4, 4a, 8), insbesondere eines Scharniers, eines Scharnierbandes, eines Greifteils oder dergleichen, eingesteckt oder einsteckbar ist.
Patent DE-202014005916-U1 (DE)
Title: Rollstuhl mit einer Vorrichtung für einen Wischer
IPC: A61G5/10
Filed: 2014-07-23
Abstract: Klappbare-Vorrichtung für einen Wischer an einen Rollstuhl zum Reinigen einer Wohnung oder ähnliches – dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung mit Wischer Pos. 2–Pos. 6 an einen Rollstuhl montiert wird.
Patent DE-202014006918-U1 (DE)
Title: Mischungen von Polymerkondensaten
IPC: C08L89/00
Filed: 2014-08-31
Abstract: Mischungen, enthaltend oder bestehend aus  (a) einem ersten Polymerkondensat, das dadurch erhältlich ist, dass man Proteinquellen mit wässrigen Alkalibasen behandelt und die so erhaltenen Zwischenprodukte anschließend mit mindestens einem ungesättigten Pflanzenöl (Iodzahlen oberhalb von 100, vorzugsweise zwischen 105 und 125) mit überwiegend, d. h. zu mehr als 50 Mol-% 16 bis 22 Kohlenstoffatomen und 1 bis 3, vorzugsweise 2 bis 3 Doppelbindungen sowie gegebenenfalls mehrwertigen Carbonsäuren und/oder Polyolen mit 2 bis 12 Kohlenstoffatomen und 2 bis 6 Hydroxylgruppen umsetzt, und  (b) einem zweiten Polymerkondensat, dss dadurch erhältlich ist, dass man Proteinquellen mit wässrigen Alkalibasen behandelt und die so erhaltenen Zwischenprodukte anschließend mit mindestens einem gesättigten pflanzlichen oder tierischen Fett (Iodzahlen unter 20, vorzugsweise zwischen 5 und 15) mit überwiegend, d. h. zu mehr als 50 Mol.-% 16 bis 22 Kohlenstoffatomen sowie gegebenenfalls mehrwertigen Carbonsäuren und/oder Polyolen mit 2 bis 12 Kohlenstoffatomen und 2 bis 6 Hydroxylgruppen umsetzt.
Patent DE-202014008005-U1 (DE)
Title: Trinkglas, insbesondere für Bier
IPC: A47G19/22
Filed: 2014-10-02
Abstract: Trinkgefäße, insbesondere zum Ausschank für Bier, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Glas hergestellt ist.
Patent DE-202014008628-U1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte Deckenvorrichtung zur individuellen Platzierung eines Bildwiedergabegerätes (z. B. Videoprojektor etc.)
IPC: G03B21/54
Filed: 2014-10-29
Abstract: Elektronisch gesteuerte Deckenvorrichtung zur individuellen Platzierung eines Bildwiedergabegerätes (z. B. Videoprojektor, etc.), das an einer Dreh- und Neigvorrichtung angebracht ist, die wiederum durch einfachste Bedienung über ein Touchpanel oder per Smartphone-Applikation in der Position auf der X- und Z-Achse und Ausrichtung im 360°Winkel und im Neigungswinkel bis zu 20° gesteuert werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass es aus 1.1 drei Schienen (2 × Z-Achsen Schiene, 1 × X-Achsen Schiene) 1.2 drei Wägen (2 × Z-Achsen Wagen (Zeichnung 6, 7), 1 × X-Achsen Wagen (Zeichnung 9, 10, 11)) 1.3 zwei LED-Leisten (Zeichnung 2, Nr. 8) 1.4 ein Bedienpanel (Zeichnung 1, Nr. 5) 1.5 ein Kabelumlenker (Zeichnung 8) 1.6 eine Dreh- und Neigvorrichtung (Zeichnung 3, 4, 5) 1.7 drei Elektromotoren 1.8 eine selbstaufwickelnde Kabeltrommel 1.9 eine Wandschiene (Zeichnung 2, Nr. 10) besteht.
Patent DE-202014100854-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Betätigungsvorrichtung
IPC: B62K23/06
Filed: 2014-02-25
Abstract: Fahrrad-Betätigungsvorrichtung, umfassend: eine Bremse, die so konfiguriert ist, dass sie an einer Fahrrad-Lenkstange montiert werden kann, und einen Griffabschnitt umfasst, der so konfiguriert ist, dass er von einem Nutzer ergriffen werden kann; ein Hebelbauteil, das so konfiguriert ist, dass es um eine Schwingenachse bezogen auf die Bremse zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung schwenkbar ist; und eine Stellkonstruktion, die so konfiguriert ist, dass sie die Ruhestellung des Hebelbauteils einstellt, und so konfiguriert ist, dass sie ohne Verwendung eines Hilfsmittels bedient werden kann.
Patent DE-202014101966-U1 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung
IPC: G03B17/14
Filed: 2014-04-25
Abstract: Abbildungsvorrichtung mit: einem Kommunikationsteil, das Bilddaten an eine externe Anzeigevorrichtung überträgt; einem Außenzylinder, in dem zumindest eine Linse angeordnet ist; einem Abbildungselement; und ersten und zweiten Kopplungsteilen, die ausgestaltet sind, um mit einer Installationsvorrichtung gekoppelt zu werden, welche an einer Anzeigevorrichtung anbringbar und von dieser abnehmbar ist, wobei die ersten und zweiten Kopplungsteile auf der Rückseitenfläche des Außenzylinders angeordnet sind und wobei ein Aufnahmeteil, das eine Batterie aufnimmt, zwischen dem ersten Kopplungsteil und dem zweiten Kopplungsteil an der Rückseitenfläche des Außenzylinders vorgesehen ist.
Patent DE-202014103365-U1 (DE)
Title: Rollenlager-Dichtungsvorrichtung und Rollenlager
IPC: F16C19/22
Filed: 2014-07-22
Abstract: Eine Rollenlager-Dichtungsvorrichtung (20) mit: einem Metallkern (30) fixiert an einem von einem äußeren Element (11, 80, 90) und einem inneren Element (12); und einem elastischen Körper (40) fixiert an dem Metallkern (30), wobei der Metallkern (30) einen ersten Kern (32), der sich in eine radiale Richtung erstreckt, und einen zweiten Kern (34), der sich in die radiale Richtung erstreckt, aufweist, und wobei der elastische Körper (40) einen Verbindungabschnitt (43), der den ersten Kern (32) und den zweiten Kern (34) verbindet, und einen Dicht-Lippenabschnitt (44) aufweist, fixiert an dem zweiten Kern (34) und konfiguriert zum Gleitkontakt mit dem anderen von dem äußeren Element (11, 80, 90) und dem inneren Element (12).
Patent DE-202015000763-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/18
Filed: 2015-02-03
Abstract: Sitzmöbel mit einem festgelegten Sitzpolster, dadurch gekennzeichnet, dass ein umlaufender Rahmen (3) aus einem Metall vorgesehen ist, dass an dem Rahmen (3) ein Träger (6) angeordnet ist, dass auf dem Träger (6) in einer Umrandung (12) aus einem Schaumkunststoff ein Federkern (8) vorgesehen ist und dass die Umrandung (12) und der Federkern (8) in einem Bezug (16) gehalten sind, der unterseitig des Rahmens (3) festgelegt ist.
Patent DE-202015000985-U1 (DE)
Title: Linearer Magnetsensor mit omnipolarem Verhalten
IPC: H01L43/06
Filed: 2015-02-07
Abstract: Linearer Magnetsensor dadurch gekennzeichnet, dass durch das Design und den Schaltungsaufbau ein omnipolares Verhalten erreicht wird und somit eine Auswertung von Nord- oder Südpol unabhängig von der Magnetrichtung ermöglicht.
Patent DE-202015003874-U1 (DE)
Title: Mischmodul für die Verringerung von Abgasreduktionsmittelablagerungen
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-05-28
Abstract: Nachbehandlungssystem, umfassend: ein selektives katalytisches Reduktionssystem, so konfiguriert, dass es ein Abgas empfängt, wobei das selektive katalytische Reduktionssystem mindestens einen Katalysator umfasst, der so formuliert ist, dass er Bestandteile des Abgases bei Vorhandensein eines Abgasreduktionsmittels reduziert, und eine Mischbaugruppe, die dem selektiven katalytischen Reduktionssystem vorgeschaltet positioniert ist, wobei die Mischbaugruppe aufweist: ein Gehäuse, das einen Strömungsweg für das Abgas festlegt, das hindurch strömt, eine Injektionsöffnung, die an einer ersten Seitenwand des Gehäuses festgelegt ist, wobei die Injektionsöffnung in einem vorher festgelegten Winkel in Bezug auf eine Längsachse des Strömungswegs ausgerichtet ist, und einen Mischer, der im Strömungsweg des Gehäuses der Injektionsöffnung nachgeschaltet positioniert ist, wobei der Mischer eine Vielzahl von Platten enthält, die jeweils im Strömungsweg des Abgases positioniert sind, eine erste Platte der Vielzahl der Platten distal zur Injektionsöffnung und neben einer zweiten Seitenwand des Gehäuses gegenüber der ersten Seitenwand positioniert, wobei die erste Platte eine erste Länge hat, die erheblich länger als die Länge von mindestens einer der anderen Platten der Vielzahl der Platten ist, und wobei sich die erste Platte in eine Richtung dem Mischer vorgeschaltet erstreckt, und einen Abgasreduktionsmittelinjektor, das an der ersten Seitenwand des Gehäuses proximal zur Injektionsöffnung positioniert und fluidisch mit dem Strömungsweg über die Injektionsöffnung verbunden ist.
Patent DE-202015005888-U1 (DE)
Title: Zylinderbuchsenanordnung mit thermischer Barriere
IPC: F16J10/02
Filed: 2015-08-19
Abstract: Zylinderbuchsenanordnung (16), die folgendes aufweist: eine Buchse (32) mit einem hohlen, im Allgemeinen zylindrischen Körper (36), der sich von einem oberen Ende zu einem unteren Ende entlang einer Längsachse (38) erstreckt, und einer inneren Ausnehmung (47), die am oberen Ende ausgebildet ist; einen Anti-Polierring (34), der in der inneren Ausnehmung am oberen Ende der Buchse angeordnet ist; und eine Dichtung (30), die um die Buchse an einem inneren axialen Ende des Anti-Polierrings angeordnet ist, wobei eine Oberflächenrauhigkeit der inneren Ausnehmung zusammen mit einer Oberflächenrauhigkeit des Anti-Polierrings eine thermische Barriere (58) erzeugt, die konfiguriert ist, um eine erwünschte Temperatur der Dichtung aufrecht zu erhalten.
Patent DE-202015006501-U1 (DE)
Title: Kinderkoffer
IPC: B65D5/20
Filed: 2015-09-16
Abstract: Koffer aus einem geformten Zuschnitt, der einen Boden, einen Deckel und einen Rücken bildet, die an entsprechenden Stellen abgerundet sind, und die Seitenwände des Bodenteils, bzw. die Seitenwände des Deckelteils mit einem Griff und einem Verschluss versehen sind, wobei der Rücken vom Boden, bzw. vom Deckel durch durchgepresste Linien zum einfachen Biegen getrennt sind, und der seitliche Zuschnitt des Deckelteils und die Seitenwand des Bodenteils die Form eines Bands aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der seitliche Zuschnitt (9) des Deckelteils die gleiche Länge aufweist, wie der Umfang des Deckelzuschnitts (7b), jedoch der seitliche Zuschnitt (8) des Bodenteils länger ist, als der Umfang des Bodenzuschnitts (7a), wobei die freien Endbereiche (15) des seitlichen Zuschnitts (8) des Bodenteils von diesem durch eine durchgepresste Linie (16) zum einfachen Biegen getrennt sind, wobei sowohl die Endbereiche (15) des seitlichen Zuschnitts (8) des Bodenteils, als auch der Rücken (7c) mindestens mit je einem Loch (18) versehen sind, wobei die Löcher bei der Montage des Zuschnitts (8) und des Rückens (7c) fluchten und mit Nieten versehen werden, die zur Fixierung der Position von diesen Zuschnitten dienen, wobei die Außenfläche von Zuschnitten (7, 8, 9, 7a, 7b) mit Laminatfolien (23, 23a) versehen sind, wobei mindestens eine Laminatfolie den benachbarten Zuschnitt überragt, damit die Zuschnitte an senkrechten Verbindungen zueinander fest gezogen werden können und eine geräumige Form des Koffers (6) gebildet werden kann.
Patent DE-202015009503-U1 (DE)
Title: Haftender Folienverband für medizinische Kompression
IPC: A61F13/08
Filed: 2015-02-19
Abstract: Eine Folienkompressionsverbandzusammensetzung, die die Kombination von elastischen Kräften mit Adhäsionskräften zur Kompressionsbehandlung von venösen Erkrankungen und Gewebeläsionen verwendet, umfassenda. eine elastische Folie ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polyethylen, Polypropylen, Polyurethan, Polyetherurethan, Polyetherpolyurethan, Polyesterurethan, Polyether-Polyamid-Copolymere, Polyester, Nylon, Polyvinylchlorid-Polyacraylat und Biopolymeren, wobei die Folie 5 - 50 Mikrometer dick ist,b. ein medizinisches Adhäsionsmittel, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Acrylaten, Polyacrylaten, Polyvinylethylethern und Silikonen, wobei das medizinische Adhäsionsmittel auf mindestens einem Teil der unteren Oberfläche der Folie aufgetragen ist, und vorzugsweise druckempfindlich und hypoallergen ist;c. einen ersten Ablöseüberzug, zur Längsentfernung, der die Adhäsionsfläche der Folie abdeckt;d. optional, einen zweiten Ablöseüberzug, haftend an der nichthaftenden Seite der Folie, um als Träger zu dienen, zur Längsentfernung, der vorzugsweise durchsichtig ist; dadurch gekennzeichnet, dassbesagte elastische Folie ein Elastizitätsmodul von 5 - 400 N/mmaufweist, wenn sie Längsausdehnungen von 10 - 100% obliegt, und eine Spannung von 1 - 40 N/mmerzeugt, gemessen mit einem digitalen Dynamometer,das medizinische Adhäsionsmittel an der Unterseite der Folie mit einer Adhäsionskraft von 0,12 - 2 N/25 mm haftet und auf der menschlichen Haut mit einer Adhäsionskraft von 0,06 - 1 N/25 mm haftet, gemessen mit einem digitalen Dynamometer nach 24 Stunden des Tragens,wobei die, mit besagtem Adhäsionsmittel beschichtete Folienschicht durchsichtig für die Ultraschallbildgebung ist.
Patent DE-202015101295-U1 (DE)
Title: Vergrößerbarer Tisch und dafür geeigneter Beschlag
IPC: A47B1/05
Filed: 2015-03-13
Abstract: Vergrößerbarer Tisch mit einer Tischplatte (1) und mindestens einem Vor-Kopf-Auszugssystem, welches eine Verlängerungsplatte (2, 3) und einen Beschlag (4, 5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (4, 5) des Vor-Kopf-Auszugssystems ein Auszugs-Schienensystem (6, 7) umfasst, welches in Längsrichtung der Tischplatte (1) verläuft und die Unterseite der Verlängerungsplatte (2, 3) über ein daran angebrachtes Schwenk-Scharnier (8, 9) mit der Unterseite der Tischplatte (1) verbindet, wobei die Schwenkachse (10, 11) des Schwenk-Scharniers (8, 9) schräg zur Längsachse des Auszugs-Schienensystems (6, 7) verläuft.
Patent DE-202015102635-U1 (DE)
Title: Tiermöbel für den Aufenthalt von Tieren
IPC: A01K1/03
Filed: 2015-05-22
Abstract: Tiermöbel (1) für den Aufenthalt von Tieren, mit einer Wandung (2), die einen Innenraum (3) zur Aufnahme eines Tieres umschließt, wobei in der Wandung (2) eine Öffnung (4) ausgebildet ist, durch die der Hund in den Innenraum (3) gelangt, wobei die Wandung (2) ein metallisches Material (22, 23) umfasst, um von außen auf das Tiermöbel (1) auftreffende elektromagnetische Strahlung abzuschirmen.
Patent DE-202015102695-U1 (DE)
Title: Einlegesohle
IPC: A43B13/04
Filed: 2015-05-26
Abstract: Einlegesohle für einen Schuh, die ein Kernelement aus einem elastischen ersten Material aufweist, das in ein zweites Material eingebettet ist, das gegenüber dem ersten Material weicher ist, wobei sich das Kernelement zumindest über einen Vorderfußbereich (10) und einen Mittelfußbereich (20) erstreckt, und wobei das Kernelement im Vorderfußbereich (10) eine sich quer zu einer Sohlenlängsrichtung erstreckende Querprofilierung aufweist, durch die die Einlegesohle im Vorderfußbereich (10) in einer Sohlenquerrichtung biegesteifer ist als in einer Sohlenlängsrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Kernelement im Mittelfußbereich (20) eine Längsgewölbestütze (22) zur Rückfußkorrektur aufweist.
Patent DE-202015105603-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Elektrofahrrad
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Fahrzeug (1), insbesondere Fahrrad, umfassend einen Rahmen (4), einen mechanischen Antrieb, der zum Antreiben des Fahrzeugs (1) mit Muskelkraft ausgelegt ist, einen Elektromotor (3), über den das Fahrrad (1) alternativ und/oder zusätzlich elektromechanisch antreibbar ist, eine Akkumulatoreinheit (5) mit einem Gehäuse (6), in dem ein Akkumulator (10) angeordnet ist, der den Elektromotor (3) mit elektrischem Strom versorgt, und zumindest eine Ortungseinheit (11), die einen Bestandteil eines Fahrzeug-Diebstahlschutz-Ortungssystems bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Ortungseinheit (11) an der Akkumulatoreinheit (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202016001946-U1 (DE)
Title: Untergestell für ein Boxspring oder Komfortbett und mit derartigem Untergestell ausgerüstetes Boxspring oder Komfortbett
IPC: A47C20/08
Filed: 2016-03-25
Abstract: Untergestell für ein Boxspring oder Komfortbett (1) mit einer Länge (A) und einer Breite (B), welches Untergestell (2) im Wesentlichen aus einem Rahmen (9) mit darin einem Boden (3) zum Unterstützen von Federn (4) und/oder einer Schaumstofflage (5) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3) außer einem feststehenden Teil (7) mindestens einen höhenverstellbaren Teil (8) umfasst, der sich im Bereich der Lende und/oder der Schultern in Querrichtung (X-X') erstreckt, welcher Teil (8) durch einen Verstellmechanismus (10) unterstützt wird, der gestattet, den betreffenden verstellbaren Teil (8) des Bodens (3) stufenlos in der Höhe zu verstellen und zu halten, auf solche Weise, dass der betreffende Teil (8) stets parallel zu sich selbst bleibt.
Patent DE-202016003272-U1 (DE)
Title: Datenbrille mit einem durch eine Absorptionsschicht begrenzten Einkoppelbereich
IPC: G02C9/00
Filed: 2016-05-21
Abstract: Datenbrille mit einem Bildgeber (1) und einer dem Bildgeber (1) in einer Abstrahlrichtung (2) vorgeordneten Abbildungsoptik mit einem ersten optischen Element (3), das eine dem Bildgeber (1) zugewandte Eintrittsfläche (4) aufweist, die bis auf einen Einkoppelbereich (5), über den vom Bildgeber (1) ausgesandte Strahlung in das erste optische Element (3) eingekoppelt werden kann, mit einer Absorptionsschicht (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildgeber (1) über eine Klebstoffschicht (7) auf der Eintrittsfläche (4) des ersten optischen Elements (3) aufgeklebt ist und die Klebstoffschicht (7) eine Klebefläche (7.1) bildet, die genau den Einkoppelbereich (5) abdeckt.
Patent DE-202016004395-U1 (DE)
Title: Multifunktions-WC-Garnitur, die modular aufgebaut und individuell ergänzbar ist
IPC: A47K17/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Multifunktions-WC-Garnitur für das Bad ist dadurch gekennzeichnet, dass sich durch leichtes Klicken verschiedene Halterungen anbringen und wechseln lassen, die praktische Lösungen für eine Vielzahl von Hygieneartikeln des täglichen Bedarfs bieten und dem Nutzer an einer Stelle griffbereit zur Verfügung stehen, ohne Löcher in die Wände zu bohren, u. a.: – Toilettenpapier und Reserverolle(n) – Hygieneartikel/-beutel – Feuchtpapiertücher – Mülleimer – WC-Bürste – Accessoires
Patent DE-202016007587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend eine akustische Pfeife lösbar montiert an einem Hinweisschild mit Anwendungshinweisen
IPC: G10K5/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Vorrichtung umfassend eine akustische Pfeife lösbar montiert an einem Hinweisschild mit Anwendungshinweisen ist dadurch gekennzeichnet, dass eine akustische Pfeife an dem Hinweisschild lösbar befestigt ist.
Patent DE-202016008137-U1 (DE)
Title: Hybrid-Windkraft-Offshore-Anlage
IPC: F03D9/14
Filed: 2016-12-31
Abstract: Geschlossener Ringwall um die Windkraftanlage Dadurch gekennzeichnet, dass ein Ringwall (30), z. B. ein Betonring oder Spundwände mindestens eine Windkraftanlage, z. B. eine Hybridwindkraftanlage wasserdicht umschließen. Der Ringwall (30) ist gegen den Wasserdruck mit Abstützungen versehen und im Boden durch Anker (31) gegen den Auftrieb gesichert. Das Speichervolumen ergibt Umfang und Tiefe des Ringwalls (30). Dieser kann z. B. einteilig im Boden eingelassen sein. Denkbar ist auch eine Anordnung von abgestützten eingerammten Spundwänden im Boden. Diese haben dann die Funktion eines Wasserspeichers (Energiespeicher). Der Ringwall (30) Boden kann z. B. auch die Pumpe/Turbine (Francis) aufnehmen oder beinhalten. Der Zu/Abfluss der Pumpe/Turbine kann auch z. B. außerhalb, unterhalb des Ringwalls (30) verlaufen. Das Ventil (28) sitzt dann direkt unterhalb der Pumpe/Turbine.
Patent DE-202016008443-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur additiven Fertigung von Bauteilen
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur additiven Fertigung von Bauteilen, umfassend zumindest – Linearführungen (1‘), – Module (1‘‘), die mit den Linearführungen (1‘) derart in Verbindung stehen, dass die Linearführungen (1‘) der einzelnen Module (1‘‘) in einem gleichschenkligen rechtwinkligen Dreieck angeordnet sind, – Druckköpfe (2), die an den Modulen (1‘‘) benachbart zu einer Druckoberfläche (4) angeordnet sind und – Schiebevorrichtungen (6) zum Auswurf von Bauteilen.
Patent DE-202016008626-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Kran
IPC: B66C13/46
Filed: 2016-11-15
Abstract: Anordnung (9) mit einem Kran (1) und einer damit anzuhebenden Last (3), wobei die Anordnung (9) weiterhin eine Ausrichtevorrichtung (23) aufweist, welche eingerichtet ist, zur Ausrichtung des Krans (1) relativ zur Last (3) einen aufrecht, insbesondere vertikal, orientierten Lichtstrahl (29) bereitzustellen.
Patent DE-202016008766-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Saugstrahlpumpe
IPC: F04F5/22
Filed: 2016-01-07
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Turbolader (3) zwischen einem Luftfilter (1) und einem Kurbelgehäuse (4) und einer Entlüftungsanordnung umfassend eine Saugstrahlpumpe (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungsanordnung eine Ladeluftstrecke (5) mit einem Abzweig zu einer wenigstens zweistufigen Saugstrahlpumpe (7) aufweist, wobei der Eingang der Saugstrahlpumpe (7) über die Motorentlüftung (6) mit dem Kurbelgehäuse (4) und der Auslass der Saugstrahlpumpe (7) zur Blow-By-Gas Rückführung (9) mit der Ansaugstrecke (2) zwischen Luftfilter (1) und Turbolader (3) verbunden ist.