baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017123572-B4 (DE)
Title: Handgeführte Transporthilfsvorrichtung
Inventor: BURKHART ALEXANDER
IPC: B60K31/00
Filed: 2017-10-10
Granted: 2024-01-18
Abstract: Handgeführte Transporthilfsvorrichtung, mit zumindest einer ersten Baueinheit (12a; 12b), mit zumindest einer zweiten Baueinheit (14a; 14b), mit zumindest einer längenflexiblen Verbindungseinheit (16a; 16b), welche dazu vorgesehen ist, die zumindest eine erste Baueinheit (12a; 12b) und die zumindest eine zweite Baueinheit (14a; 14b) mechanisch miteinander zu verbinden, wobei zumindest die zumindest eine zweite Baueinheit (14a; 14b) motorisch, insbesondere elektromotorisch, antreibbar ist, und mit zumindest einer Regeleinheit (18a; 18b), welche dazu vorgesehen ist, eine Geschwindigkeit der zumindest einen zweiten Baueinheit (14a; 14b) in Abhängigkeit von einem Abstand (20a; 20b) zu der zumindest einen ersten Baueinheit (12a; 12b) zu regeln, wobei die Verbindungseinheit (16a; 16b) zumindest teilweise als eine Auszugseinheit ausgebildet ist, welche eine von einem Abstand (20a; 20b) zwischen der zumindest einen ersten Baueinheit (12a; 12b) und der zumindest einen zweiten Baueinheit (14a; 14b) abhängige variable Länge (28a; 28b) aufweist, wobei die Auszugseinheit eine zumindest im Wesentlichen biegesteife längliche Einheit ist, welche zumindest zwei Auszugselemente aufweist, welche zu einer Längenänderung der Auszugseinheit entlang einer Längserstreckung der Auszugseinheit relativ zueinander bewegbar sind, gekennzeichnet durch zumindest eine Erfassungseinheit (24a; 24b), welche dazu vorgesehen ist, einen Abstand (20a; 20b) zwischen der zumindest einen ersten Baueinheit (12a; 12b) und der zumindest einen zweiten Baueinheit (14a; 14b) zu erfassen, wobei die Erfassungseinheit (24a; 24b) zumindest einen Abstandssensor (26a; 26b) aufweist, welcher dazu vorgesehen ist, eine mit einem Abstand der ersten Baueinheit (12a; 12b) relativ zu der zweiten Baueinheit (14a; 14b) korrelierte Kenngröße zu erfassen, wobei der Abstandssensor (26a; 26b) als Triangulationsabstandssensor, als kapazitiver Abstandssensor, als magnetischer Abstandssensor, als Ultraschallsensor, als Infrarotsensor oder als Radarsensor ausgebildet ist.
Patent DE-102017125376-B4 (DE)
Title: Faltbare Anzeigevorrichtung
Inventor: MOON YOUNG-GYU
IPC: H10K59/00
Filed: 2017-10-30
Granted: 2023-09-07
Abstract: Faltbare Anzeigevorrichtung, umfassend:mindestens einen Faltteil (F/A), in dem die Anzeigevorrichtung faltbar ist, und mindestens zwei nicht-faltbare Teile (N/A), wobei der Faltteil (F/A) und die zwei nicht-faltbaren Teile (N/A) innerhalb eines Anzeigebereichs sind und wobei sich der Faltteil (F/A) weiter in einer toten Fläche (D/A) außerhalb des Anzeigebereichs befindet;wobei die tote Fläche (D/A) umfasst:ein unteres Basismaterial (120);eine untere Pufferschicht (130), die auf dem unteren Basismaterial (120) angeordnet ist;einen Gate-isolierenden Film (106), der auf der unteren Pufferschicht (130) angeordnet ist;einen unteren Zwischenschicht-isolierenden Film (112), der auf dem Gate-isolierenden Film (106) angeordnet ist;eine untere Passivierungsschicht (114), die auf dem unteren Zwischenschicht-isolierenden Film (112) angeordnet ist;ein oberes Basismaterial (210); wobei das obere Basismaterial (210) auf einer oberen Pufferschicht (220) angeordnet ist;mehrere Leitungen (231a, 231b), die auf mehreren Nuten (2300) angeordnet sind, wobei die mehreren Leitungen (231a, 231b) mit einem Touch-Elektrodenfeld (230) verbunden sind, und wobei die mehreren Leitungen (231a, 231b) eine Zickzack- oder Mäanderform und eine nichtplanare Konfiguration aufweisen; undeine obere Passivierungsschicht (232), die auf den mehreren Leitungen (231a, 231b) angeordnet ist, wobei die Nuten (2300) zumindest in einem Element aus dem oberen Basismaterial (210) und der oberen Pufferschicht (220) gebildet sind.
Patent DE-102017205872-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für einen Umgebungsinformations-Erfassungssensor
Inventor: SUGIE KAZUKI
IPC: B60R11/00
Filed: 2017-04-06
Granted: 2022-08-04
Abstract: Befestigungsstruktur für einen Umgebungsinformations-Erfassungssensor (10) mit:einem oberen Stützelement (38), das in einer Fahrzeuglängsrichtung und in einer Breitenrichtung weiter außen als ein Fahrzeugfrontabschnitt angeordnet ist; undden Umgebungsinformation-Erfassungssensor (10), der eine Erfassungseinheit (10A) umfasst, die eine Umgebungsinformation des Fahrzeugs (12) erfasst, wobei der Umgebungsinformations-Erfassungssensor (10) über eine Halterung (40) an dem oberen Stützelement (38) so befestigt ist, dass die Erfassungseinheit (10A) zur Fahrzeugaußenseite orientiert ist, wobei:ein Stoßfängerflächenteil (14) in der Fahrzeugbreitenrichtung weiter außen als das obere Stützelement (38) angeordnet ist, undder Umgebungsinformations-Erfassungssensor (10) zwischen dem oberen Stützelement (38) und dem Stoßfängerflächenteil (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass:der Umgebungsinformations-Erfassungssensor (10) sowohl an der Halterung (40) als auch an dem Stoßfängerflächenteil (14) befestigt ist.
Patent DE-102017220427-B4 (DE)
Title: Geteiltes Zahnrad und Planetenträger mit geteiltem Zahnrad
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-11-16
Granted: 2020-03-12
Abstract: Geteiltes Zahnrad, umfassend ein erstes und ein zweites Teilzahnrad (1, 2; 11, 12), welche koaxial, drehbar und nebeneinander auf einer gemeinsamen Achse angeordnet und in axialer Richtung über mindestens ein Federelement (3, 13) gegeneinander verspannt sind, wobei die Teilzahnräder (1, 2; 11, 12) benachbarte erste Stirnseiten (1a, 11a) und zweite Stirnseiten mit Strukturen (4, 14) aufweisen, welche miteinander in Eingriff stehen und jeweils als in Axialrichtung ansteigende Anpressflächen (4a, 4b) ausgebildet sind, so dass ein Verdrehen der Teilzahnräder (1, 2; 11, 12) gegeneinander gleichzeitig eine axiale Verschiebung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Federelement (3, 13) zwischen den Teilzahnrädern (1, 2; 11, 12) angeordnet und als Scheibe (3) mit gewellten Stirnflächen (3a, 3b) ausgebildet ist, die den gewellten Anpressflächen (4a, 4b) angepasst sind.
Patent DE-102018007848-B4 (DE)
Title: Schallabsorber mit einem Stoffbezug
Inventor: SCHWAIGER THOMAS
IPC: G10K11/16
Filed: 2018-10-04
Granted: 2022-01-13
Abstract: Schallabsorber (1) mit einem Absorberkern (2), der aus schalldämmendem und Raumschall absorbierendem Material gebildet ist, und mit einem Stoffbezug (3), der eine sichtseitige Frontseite (4) des Absorberkerns (2) abdeckt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Absorberkern (2) auf seiner Rückseite (6) eine Befestigungseinrichtung (7) für den Stoffbezug (3) aufweist, die im Absorberkern (2) angeordnet oder gebildet ist und an der der Stoffbezug (3) eingefügt und gehalten ist,
 dass die Befestigungseinrichtung (7) zumindest eine Nut (8) aufweist, die im Absorberkern (2) benachbart zum Seitenrand (5) des Absorberkerns (2) gebildet ist, und
 dass der Stoffbezug (3) von der Frontseite (4) über den Seitenrand (5) des Absorberkerns (2) auf die Rückseite (6) und bis zur Nut (8) gelegt ist und mit seinem Stoffbezugsrand (10) in die Nut (8) eingefügt ist.
Patent DE-102018101814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anschweißen von Hartstoffkörpern an Zähnen eines Sägeblatts
Inventor: CREDÉ MARCEL
IPC: B23D61/04
Filed: 2018-01-26
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Anschweißen von Hartstoffkörpern (4) an Zähnen (6) eines Sägeblatts (8), mit einer Sägeblattvorschubeinrichtung (12) zum Bewegen des Sägeblatts (8) in einer Vorschubrichtung (14), so dass ein jeweiliger intendierter Zahn (6a) des Sägeblatts (8) in eine Zielposition (16) in einem Arbeitsbereich (10) der Vorrichtung (2) gebracht werden kann,mit einer Zuführeinrichtung (28) zum Zuführen eines jeweiligen Hartstoffkörpers (4),mit einer Widerstandsschweißeinrichtung (24) mit einer in den Arbeitsbereich (10) zu- und rückstellbaren Schweißelektrode (26),wobei die Zuführeinrichtung (28) zum Übergeben eines jeweiligen Hartstoffkörpers (4) an die Schweißelektrode (26) ausgebildet ist, und wobei die Schweißelektrode (26) mit dem Hartstoffkörper (4) in den Arbeitsbereich (10) zustellbar ist;erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Zuführeinrichtung (28) eine hin- und herbewegbare Platte (102) zum Verändern der Anordnung von auf die Platte (102) aufgegebenen Hartstoffkörpern (4), eine Bilderfassungseinrichtung (104) zum Erfassen der auf die Platte aufgegebenen Hartstoffkörper, eine Bildverarbeitungseinrichtung (106) zum Auswählen und Bestimmen der Position mindestens eines geeigneten Hartstoffkörpers (4), und eine Robotergreifeinrichtung (100) zum Ergreifen und zum Übergeben des Hartstoffkörpers (4) an die Schweißelektrode (26) umfasst.
Patent DE-102018106874-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter
Inventor: NAJIMA KAZUKI
IPC: F04B49/06
Filed: 2018-03-22
Granted: 2019-03-21
Abstract: Elektrischer Verdichter (10), der konfiguriert ist, mit einer an einem Fahrzeug angebrachten Leistungsspeichervorrichtung (B1) verbindbar zu sein, wobei der elektrische Verdichter (10) aufweist:eine Verdichtungseinheit (12), die konfiguriert ist, ein Kühlmittel zu verdichten,einen Elektromotor (13), der konfiguriert ist, die Verdichtungseinheit (12) anzutreiben,einen Wechselrichter (31), der konfiguriert ist, eine Gleichstromleistung, die aus der Leistungsspeichervorrichtung (B1) zugeführt wird, in Wechselstromleistung umzuwandeln, und die umgewandelte Wechselstromleistung dem Elektromotor (13) zuzuführen,eine Filtereinheit (60), die an einer Eingangsseite des Wechselrichters (31) angeschlossen ist,eine Steuerungsvorrichtung (55), die konfiguriert ist, einen Verbindungszustand zwischen der Leistungsspeichervorrichtung (B1) und dem elektrischen Verdichter (10) auf der Grundlage einer Änderung in einer Resonanzfrequenz in einem Stromkreis, der die Filtereinheit (60) aufweist, zu bestimmen, undeine Oszillationseinheit (53), die mit dem Stromkreis verbunden ist und konfiguriert ist, bei einer vorbestimmten Frequenz zu oszillieren, wobeidie Steuerungsvorrichtung (55) konfiguriert ist, den Verbindungszustand auf der Grundlage einer Änderung in der Amplitude eines Signals zu bestimmen, das aufgrund einer Oszillation der Oszillationseinheit (53) erzeugt wird,die Oszillationseinheit (53) konfiguriert ist, mit einer Hilfsbatterie zu oszillieren, die als eine Leistungsquelle dient, unddie Steuerungsvorrichtung (55) konfiguriert ist, zu bestimmen, dass die Verbindung zwischen der Leistungsspeichervorrichtung (B1) und dem elektrischen Verdichter (10) gelöst wurde, wenn die Amplitude gleich wie oder größer als ein vorgegebener Wert wird.
Patent DE-102018119995-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abtrennung von Hopfenpartikeln aus einem Hopfenpartikel aufweisenden dispersen Medium
Inventor: KERNER LUKAS
IPC: C12C7/24
Filed: 2018-08-16
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Abtrennen von Hopfenpartikeln aus einem Hopfenpartikel aufweisenden dispersen Medium, bei welchem von einem Unfiltrattank (15) bereitgestelltes disperses Medium unter Druck in einen unterhalb eines Siebes (14) gelegenen Bereich eines Filtrationstanks (13) eingeleitet wird und Hopfenpartikel aus dem dispersen Medium mittels des Siebes (14) aus dem dispersen Medium abgetrennt werden, wobei die Hopfenpartikel sich an der Unterseite des Siebes (14) anlagern und eine Filterschicht bilden, das von Hopfenpartikeln befreite Medium über einen oberhalb des Siebes (14) vorgesehenen Ablauf des Filtrationstanks (13) in ein Sammelgefäß geleitet wird, bei einem Verblocken der Filterschicht ein Rückspülen durchgeführt wird, bei welchem sich die an der Unterseite des Siebes (14) abgesetzte Filterschicht vom Sieb (14) löst und in einen strömungsberuhigten Bodenraum des Filtrationstanks (13) sinkt, über den Ablauf des Filtrationstanks (13) ausgegebenes Medium in einem Filtratzwischenspeicher (23) zwischengespeichert wird und dass das zwischengespeicherte Medium zum Rückspülen verwendet wird.
Patent DE-102018206443-B4 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: EISENBART BERND
IPC: A47L15/06
Filed: 2018-04-26
Granted: 2022-02-03
Abstract: Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2) und zumindest einer innerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Sprüheinrichtung (15) zum Versprühen von Spülflotte und/oder Frischwasser (F) in dem Spülbehälter (2), wobei die Sprüheinrichtung (15) einen Käfig (17) und ein in dem Käfig (17) um eine Drehachse (D) drehbar gelagertes Kreiselelement (18) umfasst, wobei das Kreiselelement (18) eine radial beabstandet von der Drehachse (D) und um diese umlaufende Lagerfläche (36) umfasst, mit deren Hilfe das Kreiselelement (18) in dem Käfig (17) drehbar gelagert ist, wobei der Käfig (17) eine Vielzahl an Lagerabschnitten (27, 28) aufweist, an denen die Lagerfläche (36) im Betrieb der Sprüheinrichtung (15) anliegt, wobei die Lagerabschnitte (27, 28) gleichmäßig voneinander beabstandet angeordnet sind und wobei zwischen zwei benachbarten Lagerabschnitten (27, 28) jeweils ein Zwischenraum (29) vorgesehen ist.
Patent DE-102018219848-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein situationsabhängiges Aktivieren einer Motor-Start-Stopp-Automatik eines Fortbewegungsmittels
Inventor: GORTSAS NIKOLAOS
IPC: F02D45/00
Filed: 2018-11-20
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren für ein situationsabhängiges Aktivieren einer Motor-Start-Stopp-Automatik eines Fortbewegungsmittels (80) umfassend die Schritte:• Empfangen (100) von Informationen repräsentierend ein Umfeld (95) des Fortbewegungsmittels (80), wobei die Informationen repräsentierend ein Umfeld (95) des Fortbewegungsmittels (80) vono einer Sensorik (30) des Fortbewegungsmittels (80), undo weiteren Fortbewegungsmitteln (90), undo einem externen Server (70), bereitgestellt werden,wobei die Informationen repräsentierend ein Umfeld (95) des Fortbewegungsmittels (80) Informationen übero Signalisierungsphasen einer Verkehrsampel,o Stillstandzeiten in Fahrtrichtung stehender, weiterer Fortbewegungsmittel (90), undo eine Länge einer in Fahrtrichtung stehenden Kolonne weiterer Fortbewegungsmittel (90),umfassen,• Ermitteln (200) einer Dauer eines zukünftigen Stillstandes des Fortbewegungsmittels (80) auf Basis der Informationen, wobei Signalisierungsphasen der vorausliegenden Verkehrsampel ausgewerten werden, um zu ermitteln, zu welchem Zeitpunkt voraussichtlich mit einer nächsten Grünphase der Verkehrsampel gerechnet werden kann,• Abgleichen (300) der Dauer des Stillstandes des Fortbewegungsmittels (80) mit vordefinierten Kriterien, wobei die vordefinierten Kriterien einen Schwellenwert für eine Dauer für einen Stillstand des Fortbewegungsmittels (80) umfassen, wobei die vordefinierten Kriterien aus einer Nutzungshistorie des Fortbewegungsmittels (80) ermittelt werden, und• automatisches Aktivieren (400) oder nicht Aktivieren (400) der Motor-Start-Stopp-Automatik des Fortbewegungsmittels (80) in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Abgleichens.
Patent DE-102019005651-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Messwerten einer Beschichtung
Inventor: ARBOGAST JANNIK
IPC: G01N25/72
Filed: 2019-08-12
Granted: 2021-07-01
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erfassung von Messwerten einer Beschichtung (3) auf einem Bauteil (1) mittels aktiver Thermografie, mit einem Signalgenerator (11), welcher mit einer Signalquelle (12) gekoppelt ist, mit einem Infrarotsensor (17), welcher über ein zeitliches Triggersignal mit dem Signalgenerator (11) und/oder der Signalquelle (12) gekoppelt ist, und mit einem dichroitischen Spiegel (14), welcher ein Signal der Signalquelle zu dem Bauteil (1) mit der Beschichtung (3) und ein Antwortsignal in Form von Infrarot-Strahlung von dem Bauteil (1) mit der Beschichtung (3) zu dem Infrarotsensor (17) lenkt, wobei zwischen dem Bauteil (1) mit der Beschichtung (3) und dem dichroitischen Spiegel (14) ein Umlenkspiegel (15) angeordnet ist,
 wobei
 der Umlenkspiegel (15) aus Aluminium ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Umlenkspiegel (15) eine Oberflächenbeschichtung aufweist.
Patent DE-102019123983-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem mit Hochdruckpumpe, Niederdruckpumpe und Kühler
Inventor: NASSIF SERGE
IPC: F16H61/30
Filed: 2019-09-06
Granted: 2021-10-07
Abstract: Hydrauliksystem (1) mit einer Hochdruckpumpe (2) zum Fördern einer Hydraulikflüssigkeit in einem Hochdruckkreis (3) des Hydrauliksystems (1) zu mindestens einem Verbraucher und mit einer Niederdruckpumpe (4) zum Fördern der Hydraulikflüssigkeit in einem Niederdruckkreis (5) des Hydrauliksystems (1), ferner mit einem schaltbaren Ventil (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (7) entgegen Federkraft über den Druck im Hochdruckkreis (3) schaltbar ist, wobei das Ventil (7) in einer ersten Schaltstellung, bei relativ niedrigem Druck im Hochdruckkreis (3), einen Strömungsweg der Hydraulikflüssigkeit von der Niederdruckpumpe (4) zum Niederdruckkreis (5) freigibt, in einer zweiten Schaltstellung, bei relativ höherem Druck in dem Hochdruckkreis (3), den Strömungsweg der Hydraulikflüssigkeit zu einem Kühler (6) sperrt und einen Strömungsweg der Hydraulikflüssigkeit von der Niederdruckpumpe (4) zum Hochdruckkreis (3) freigibt, und in einer dritten Schaltstellung, bei weiter erhöhtem Druck in dem Hochdruckkreis (3), den Strömungsweg der Hydraulikflüssigkeit zum Hochdruckkreis (3) sperrt und den Strömungsweg der Hydraulikflüssigkeit von der Niederdruckpumpe (4) zum Niederdruckkreis (5) freigibt.
Patent DE-102019200101-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus und Kopfstütze
Inventor: FROTZ THOMAS
IPC: B60N2/865
Filed: 2019-01-07
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verstellmechanismus (1), insbesondere für eine Kopfstütze für einen Sitz, mit einem Scherenhebel (2), umfassend zumindest einen ersten Hebelarm (3) und zumindest einen zweiten Hebelarm (4), welche an einem gemeinsamen Kreuzungspunkt (P) um eine gemeinsame Hauptschwenkachse (S) zueinander schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- an zumindest einem Hebelarmende jedes Hebelarms (3, 4) ein Ausgleichshebelarm (11, 12) schwenkbar um eine parallel zu der Hauptschwenkachse (S) verlaufende Ausgleichsschwenkachse (AS1, AS2) angeordnet ist, wobei- ein freies Ende des jeweiligen Ausgleichshebelarms (11, 12) eine Befestigungsstruktur (13, 14) zu einer Befestigung des Ausgleichshebelarms (11, 12) an einem Körper umfasst,- ein dem Ausgleichshebelarm (11, 12) des jeweiligen Hebelarms (3, 4) gegenüberliegendes Hebelarmende eine Befestigungsstruktur (15, 16) zu einer Befestigung des Hebelarms (3, 4) an einem Körper umfasst,- die schwenkbare Anordnung des jeweiligen Ausgleichshebelarms (11, 12) am zugehörigen Hebelarm (3, 4) mittels eines Schwenklagers (18) erfolgt,- das Schwenklager (18) eine an dem Ausgleichshebelarm (11, 12) oder an dem Hebelarm (3, 4) angeordnete Lagerschale (18.1) mit einer die Lagerschale (18.1) durchdringenden Öffnung (O) und einen an dem Hebelarm (3, 4) oder an dem Ausgleichshebelarm (11, 12) angeordneten und mit der Lagerschale (18.1) korrespondierenden Lagerkörper (18.2) umfasst,- ein Abstand zwischen mit der Lagerschale (18.1) korrespondierenden Lagerflächen (L1, L2) des Lagerkörpers (18.2) kleiner als ein Innendurchmesser der Lagerschale (18.1) und größer als eine Breite (B2) der Öffnung (O) ist und- eine sich zumindest im Wesentlichen senkrecht zu diesem Abstand erstreckende Breite (B1) des Lagerkörpers (18.2) kleiner als die Breite (B2) der Öffnung (O) ist.
Patent DE-102019203173-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Motiv-/Informationsträgers sowie entsprechend hergestellter Motiv-/Informationsträger
Inventor: JAKOB PETER
IPC: B41M3/00
Filed: 2019-03-08
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Motiv-/Informationsträgers mit folgenden Verfahrensschritten:Erstellen einer fotografischen Abbildung des Motivs oder der Information vorzugsweise mittels Digitalkamera oder zur Verfügung Stellung der digitalen Daten des Motivs oder der Information,digitales Bedrucken der Oberfläche eines plastisch verformbaren, metallischen Untergrunds, insbesondere in Farbe, zum Erzeugen eines bedruckten Trägers, wobei als Untergrund eine dünne Metallplatte, vorzugsweise eine Aluminiumplatte, verwendet wirdGewinnung von 3D-Daten des Motivs/der Information aus den digitalen Informationen und/oder aus einer schwarz-/weiß-Aufnahme des Motivs/der Information, vorzugsweise im Sinne eines Höhenbildes unter Nutzung von Graustufen,3D-Prägen des bedruckten Trägers durch dreidimensionales Verformen des bedruckten Trägers mit dem Prägewerkzeug, wobei das Prägen das Motiv bzw. die Information betrifft.
Patent DE-102019209950-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sonnenbrillenanalyse und Anzeigeeinrichtungsjustierung
Inventor: BIEDERMANN ALEXANDER
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-07-05
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Justierung von einer Anzeigeeinrichtung im Innenraum eines Fahrzeugs aufweisend die SchritteDetektion eines Fahrzeuginsassen; undDetektion, ob der detektierte Fahrzeuginsasse eine Sonnenbrille trägt;gekennzeichnet durch die weiteren SchritteAnalyse der detektierten Sonnenbrille; undJustierung der Anzeigeeinrichtung basierend auf dem Ergebnis der Analyse der detektierten Sonnenbrille.
Patent DE-102020105383-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von codierten Daten
Inventor: RECAYTE ESTEFANIA
IPC: H04W56/00
Filed: 2020-02-28
Granted: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von codierten Daten, wobei ein Übertragungskanal zu einem Empfänger von mehreren Sendern gemeinsam genutzt, wobei der Zugriff auf den gemeinsamen Übertragungskanal unter Verwendung des ALOHA-Protokolls erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Empfänger unter Verwendung eines Machine-Learning-Verfahrens detektiert, ob er ein Datenpaket empfangen hat, indem detektiert wird, ob die Präambel eines Datenpakets vorliegt.
Patent DE-102020106291-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Verfahren zur Kristallzüchtung mit beweglicher Impfkristallhalterung
Inventor: EBNER ROBERT
IPC: C30B11/00
Filed: 2020-03-09
Granted: 2024-02-08
Abstract: Heizvorrichtung zur Kristallzüchtung, die Vorrichtung umfassend
 eine Heizkammer (150), und
 eine Tiegelvorrichtung (100) zur Kristallzüchtung, die Tiegelvorrichtung (100) umfassend
 einen Behälter (101), der in der Heizkammer (150) der Heizvorrichtung angeordnet ist, und
 ein Impfkristallhalterungselement (102), wobei der Behälter (101) einen Basisabschnitt (103) umfasst,
 wobei das Impfkristallhalterungselement (102) eine Impfkristallfläche (104) umfasst, die zur Anbringung eines Impfkristalls (105) ausgelegt ist,
 wobei das Impfkristallhalterungselement (102) beweglich mit dem Basisabschnitt (103) verbunden ist, sodass der Abstand zwischen der Impfkristallfläche (104) und dem Basisabschnitt (103) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisabschnitt (103) auf einem Bodenelement (112) des Behälters (101) angeordnet ist und eine Aufnahmeöffnung (106) umfasst, in welche das Impfkristallhalterungselement (102) hinein und hinaus bewegt werden kann, um den Abstand zwischen der Impfkristallfläche (104) und dem Basisabschnitt (103) anzupassen.
Patent DE-102020128357-B4 (DE)
Title: Fahrrad; Verfahren zum Antreiben eines Fahrrads
Inventor: STIRN WILHELM M
IPC: B62M1/36
Filed: 2020-10-28
Granted: 2023-05-25
Abstract: Fahrrad (1),- mit einem Rahmen (2),- mit mindestens zwei Rädern (3), nämlich einem Hinterrad (4) und einem mittels einer Gabel (5) am Rahmen (2) angeordneten Vorderrad (6), wobei die Gabel (5) mindestens ein Gabelbein (7) und einen Gabelschaft (8), der drehbar in einem einen Lenkkopfwinkel aufweisenden Steuerrohr (9) des Rahmens (2) gelagert ist, aufweist,- mit einem Lenker (10),- mit mindestens einem Sattel (11) und- mit einem Fußpedalantrieb (12) zum Antrieb des Hinterrads (4) durch einen Bediener, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrrad (1) einen zweiten Fußpedalantrieb (14), mit dem das eine Reifenachse aufweisende Vorderrad (6) antreibbar ist, aufweist, wobei der Fußpedalantrieb (12) unter dem Sattel (11) und der zweite Fußpedalantrieb (14) am Vorderrad (6) um die Reifenachse angeordnet ist.