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Patent DE-102022114589-A1 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zum Vorhersagen eines Fahrschlauches und Kraftfahrzeug
Inventor: OBERMAIER DANIEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Assistenzsystem (5) zum Vorhersagen eines Fahrschlauches (11) eines Kraftfahrzeugs (2). Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechend eingerichtetes Kraftfahrzeug (2). In dem Verfahren wird ein jeweiliges in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (2) vorausliegendes Umgebungsszenario ermittelt. Für dieses werden dann die Vertrauenswürdigkeiten mehrerer verschiedener Datenquellen und/oder daraus stammender Daten, basierend auf denen der Fahrschlauch (11) vorhergesagt werden kann, ermittelt. Mehrere der aus den verschiedenen Datenquellen stammenden Daten werden dann gemäß den ermittelten Vertrauenswürdigkeiten gewichtet miteinander fusioniert und es wird damit der Fahrschlauch (11) für das Kraftfahrzeug (2) vorhergesagt.
Patent DE-102022117766-A1 (DE)
Title: Senkrecht startendes Flugzeug
Inventor: SCHREIBER PAUL
IPC: B64C29/00
Filed: 2022-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein senkrecht startendes Flugzeug (1), das als Heckstarter ausgebildet ist und nach dem Start von der im Wesentlichen senkrechten Schwebefluglage als Ganzes in die Horizontalfluglage übergeht, umfassend einen Flugzeugrumpf (2), einen starren Tragflügel (5), sowie mindestens einen ortsfest angeordneten, motorisch angetriebenen Propeller (11) und einen ortsfest angeordneten, motorisch angetriebenen Rotor (16), wobei der Propeller (11) zumindest im Horizontalflug über eine erste Antriebswelle (13) angetrieben wird und der Rotor (16) im Schwebeflug, nicht aber nach Übergang in den Horizontalflug, über eine zweite Antriebswelle (18) angetrieben wird, wobei die erste und die zweite Antriebswelle (13, 18) koaxial zueinander verlaufen, und wobei die Rotorblätter (17) im Horizontalflug des Flugzeugs (1) zum Flugzeugrumpf (2) anklappbar ausgebildet sind. Gleichfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines senkrecht startenden Flugzeugs (1).
Patent DE-102022121028-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe und angelrolle
Inventor: NIITSUMA AKIRA
IPC: A01K89/00
Filed: 2022-08-19
Abstract: Eine Bremsscheibe für eine Angelrolle weist eine Gleitfläche auf, relativ gleitend zu einer Plattenscheibe. Die Bremsscheibe beinhaltet ein Filzmaterial, gebildet durch Verflechtung einer ersten Faser und einer zweiten Faser. Die erste Faser erstreckt sich in einer ersten Richtung entlang einer Dicke der Bremsscheibe. Die zweite Faser erstreckt sich in einer zweiten Richtung entlang der Gleitfläche.
Patent DE-102022124000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Begrenzungen von und unbeweglichen Objekten in Einsatzgebieten für autonome und/oder teilweise autonome Geländefahrzeuge für Einsätze der Geländefahrzeuge in den Einsatzgebieten
Inventor: RASTY MOHAMMAD
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Begrenzungen (3) von und unbeweglichen Objekten in Einsatzgebieten (4) für autonome und/oder teilweise autonome Geländefahrzeuge (1) für Einsätze der Geländefahrzeuge (1) in den Einsatzgebieten (4), umfassend die Schritte:- (20) Bereitstellen von Bildern des Einsatzgebietes (4) aus einer ersten Ansichtsrichtung, wobei die Bilder Geokoordinaten umfassen;- (40) Ermitteln von Begrenzungen (3) des Einsatzgebietes (4) anhand der Bilder;- (50) Berechnen von Geokoordinaten der Begrenzungen (3) anhand der Bilder und der ermittelten Begrenzungen (3);- (70) Bereitstellen einer 3-dimensionalen Repräsentation des Einsatzgebietes (4), wobei die 3-dimensionale Repräsentation Ansichten aus weiteren Ansichtsrichtungen für wenigstens Teile des Einsatzgebietes (4) umfasst;- (80) Ermitteln von unbeweglichen Objekten innerhalb des Einsatzgebietes (4) anhand der 3-dimensionalen Repräsentation mittels eines neuronalen Netzes;- (90) Klassifizieren der ermittelten unbeweglichen Objekte mittels des neuronalen Netzes;- (100) Ermitteln von Geokoordinaten der ermittelten Begrenzungen (3) und/oder der unbeweglichen Objekte;
Patent DE-102022126348-A1 (DE)
Title: Optische vorrichtung
Inventor: TSUJI MASATOSHI
IPC: G02B27/00
Filed: 2022-10-11
Abstract: Eine optische Vorrichtung (1) enthält einen Lichtleiter (2) und einen Lichtabschirmungsabschnitt (51, 52). Der Lichtleiter weist auf: eine Einfallsfläche (2a), auf die ein Außenszenenlicht, das von einem Bereich eines blinden Fleckes (13) kommt, einfällt; eine erste Fläche (2b), die flache Abschnitte (3) und Prismenabschnitte (4) enthält; und eine zweite Fläche (2c), die den flachen Abschnitten gegenüberliegt. Der Lichtabschirmungsabschnitt ist auf einer Oberfläche des Lichtleiters oder an einer Position von dem Lichtleiter entfernt angeordnet, um ein Außenlicht (LD), das in den Lichtleiter eintreten würde, zu blockieren. Der Lichtabschirmungsabschnitt weist einen ersten Lichtabschirmungsabschnitt (51) zum Blockieren von Licht, das auf eine geneigte Fläche (4b) einfällt, und einen zweiten Lichtabschirmungsabschnitt (52) zum Blockieren von Licht, das auf den flachen Abschnitt in einer vorbestimmten Richtung einfällt, aufweist.
Patent DE-102022202120-A1 (DE)
Title: Konsole und Konsolen-System für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Konsole bzw. einem solchen Konsolen-System
Inventor: KLEINE AXEL
IPC: B60N3/00
Filed: 2022-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konsole (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend mehrere Ablageelemente (3) zur Abstellung oder Ablage von Gegenständen (4) und eine Drehhalterungseinrichtung (5), an welche wenigstens ein der Ablageelemente (3) angeschlossen ist und mittels derer zumindest eines der Ablageelemente (3) um eine Höhenachse (A) schwenkbar ist, sodass zumindest zwei Ablageelemente (3) durch Verschwenken zumindest eines schwenkbaren Ablageelements (3) um die Höhenachse (A) in zumindest teilweise Überdeckung gebracht werden können, wobei die Konsole (1) des Weiteren eine Höhenverstellungseinrichtung (6) umfasst, mit der die Höhenposition der Konsole (1) und damit der Drehhalterungseinrichtung (5) und der Ablageelemente (3) verstellbar ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Konsolen-System (10) für ein Kraftfahrzeug (2) sowie ein Kraftfahrzeug (2) mit einer solchen Konsole (1) bzw. mit einem solchen Konsolen-System (10).
Patent DE-102022202726-A1 (DE)
Title: Röntgenhochspannungsgenerator mit einem Zwei-Phasen-Kühlsystem
Inventor: HADER ANDREAS
IPC: H05G1/10
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgenhochspannungsgenerator, einen Röntgenstrahler und eine Computertomographieeinrichtung.Der erfindungsgemäße Röntgenhochspannungsgenerator zur Bereitstellung einer Hochspannung für eine Röntgenstrahlenerzeugung in einer Röntgenröhre weist- eine Schaltungsanordnung mit zumindest einem leistungselektronischen Schaltungsteil auf, wobei das zumindest eine leistungselektronische Schaltungsteil im Betrieb eine Wärmequelle bildet, gekennzeichnet durch- ein Zwei-Phasen-Kühlsystem mit einer Wärmesenke, wobei das zumindest eine leistungselektronische Schaltungsteil mit dem Zwei-Phasen-Kühlsystem direkt thermisch gekoppelt ist zur Entwärmung der Wärmequelle an der Wärmesenke, wobei das Zwei-Phasen-Kühlsystem einen Kühlkörperblock aufweist, wobei der Kühlkörperblock einen Kühlkanalkreislauf räumlich umgibt, wobei der Kühlkanalkreislauf mit einem Arbeitsmedium zumindest teilweise gefüllt ist und als Wärmerohr wirkt.
Patent DE-102022203297-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung und zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: LEHMANN JOERG
IPC: B29D30/06
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Bearbeitung oder Herstellung eines Fahrzeugluftreifens (1), aufweisend mindestens einen der folgenden Schritte:
 - Bereitstellen eines Fahrzeugluftreifens (1), wobei der Fahrzeugluftreifen (1) um eine Rotationsachse (2) in eine Umlaufrichtung (3) rotierbar ist und wobei der Fahrzeugluftreifen (1) eine Oberfläche (4) und eine erste Reifenseite (5) und eine zweite Reifenseite (6) aufweist;
 - Anordnen einer elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (8) in oder an dem Fahrzeugluftreifen (1);
 - Bestimmen der Position (9) der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (8) in dem Fahrzeugluftreifen (1);
 - Erzeugen mindestens eines Informationswiedergabebereichs (10) an einer Oberflächenposition (11) der Oberfläche (4);
 - Erzeugen einer Bezugsinformation, wobei anhand der Bezugsinformation die Position (9) der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (8) in Abhängigkeit der Oberflächenposition (11) des mindestens einen Informationswiedergabebereichs (10) bestimmt werden kann;
 - Speichern der Bezugsinformation in dem mindestens einen Informationswiedergabebereich (10).
Patent DE-102022204263-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trainieren eines neuronalen Netzes
Inventor: MENKE MAXIMILIAN
IPC: G06V10/82
Filed: 2022-04-29
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren (700) zum Trainieren eines maschinellen Lernsystems (70), wobei das maschinelle Lernsystem (70) für ein Transferieren von Bildern einer Quellendomäne in eine Zieldomäne trainiert wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:• Ermitteln einer Mehrzahl von Quellenpatches (A21) basierend auf einer Mehrzahl von Quellenbildern (A11) einer Quellendomäne und einer Mehrzahl von Zielpatches (A22) basierend auf einer Mehrzahl von Zielbildern (A12) einer Zieldomäne, wobei den Quellenpatches (A21) und den Zielpatches (A22) jeweils pixelweise Meta-Informationen (B41, B42) zugeordnet sind;• Ermitteln einer Mehrzahl von Tupeln (B21, B62), wobei jeweils ein Tupel einen Quellenpatch (B21) der Mehrzahl von Quellenpatches (A21) und zumindest einen Zielpatch (B62) der Mehrzahl von Zielpatches (A22) enthält, wobei der zumindest eine Zielpatch (B62) gemäß eines Ähnlichkeitsmaßes einen von k nächsten Nachbarn des Quellenpatches (B21)charakterisiert, wobei k ein Hyperparameter des Verfahrens ist und das Ähnlichkeitsmaß eine Ähnlichkeit zwischen einem Quellenpatch (B21) und einem Zielpatch (B62) basierend auf den pixelweisen Meta-Informationen des Quellenpatches und den pixelweisen Meta-Informationen des Zielpatches charakterisiert;• Trainieren des maschinellen Lernsystems basierend auf den Quellenpatches der Tupel und der Zielpatches der Tupel.
Patent DE-102022205025-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher und Verfahren zum Verwerten eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M10/54
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verwerten eines elektrochemischen Energiespeichers (10) mit einem Gehäuse (11) und wenigstens einer im Gehäuse (11) positionierten Energiespeicherzelle (12), aufweisend die Schritte: lokales Erwärmen einer stoffschlüssigen Verbindungsstelle (13) zwischen zwei Fügepartnern (12, 14, 15) zum Lösen oder Aufweichen einer stoffschlüssigen Materialverbindung zwischen den beiden Fügepartnern (12, 14, 15), und Trennen der beiden Fügepartner (12, 14, 15) voneinander zum Entfernen der wenigstens einen Energiespeicherzelle (12) aus dem Gehäuse (11). Die Erfindung betrifft ferner einen elektrochemischen Energiespeicher (10).
Patent DE-102022207059-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Schaltvorgangs und Steuerungsvorrichtung
Inventor: NEU ANDREAS
IPC: G01R19/00
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Schaltvorgangs eines elektromagnetischen Ventils, wobei Stromwerte und Spannungswerte gemessen werden, basierend darauf Widerstand und Induktivität ermittelt werden, basierend darauf ein erwarteter Stromverlauf berechnet wird, dieser mit Messwerten verglichen und ein Fehlermaß ermittelt wird und das Fehlermaß mit einem Schwellenwert verglichen wird. Bei hohem Fehlermaß ist von einem Schaltvorgang auszugehen. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine zugehörige Steuerungsvorrichtung.
Patent DE-102023000494-A1 (DE)
Title: Manschettenuhr
IPC: G04B37/14
Filed: 2023-02-17
Abstract: Die Manschettenuhr ist dadurch gekennzeichnet, dass die aus einer Klammer (1) und einer Uhr (2) besteht die seitlich an eine Manschette oder Ärmel klemmbar ist und die Uhr (2) abnehmbar sein kann.
Patent DE-102023100530-A1 (DE)
Title: Klassifizierung von Fahrzeugdynamik zur Kollisions- und Kontrollverlusterkennung
Inventor: STRENZKE RUBEN
IPC: B60W30/08
Filed: 2023-01-11
Abstract: Angegeben sind Verfahren, Systeme und Computerprogrammprodukte zur Klassifizierung von Fahrzeugdynamik für Kollisions- und Kontrollverlusterkennung. Einige beschriebene Verfahren beinhalten zudem Erhalten mit einer Dynamik eines Fahrzeugs assoziierter Sensordaten, wobei die Dynamik eine Bewegung des Fahrzeugs charakterisiert und das Fahrzeug mit einer Dynamikereignisklassifizierung assoziiert wird. Die Verfahren beinhalten Empfangen einer vorhergesagten Dynamik, wobei die vorhergesagte Dynamik auf Steuersignalen und Rückmeldungen zu Steuersignalen aus einer früheren Zeitinstanz basiert. Zudem beinhalten die Verfahren Bestimmen der Dynamikereignisklassifizierung des Fahrzeugs auf Grundlage der Dynamik und der vorhergesagten Dynamik und Steuern eines Betriebs des Fahrzeugs gemäß der Dynamikereignisklassifizierung.
Patent DE-102023101876-A1 (DE)
Title: Anzeigen eines sich dynamisch verändernden nassreinigungspfads eines autonomen bodenreinigers
Inventor: VANTONGEREN TODD R
IPC: A47L11/40
Filed: 2023-01-26
Abstract: Eine Anzeige einer Nassreinigungsroutine eines autonomen Bodenreinigungsroboters ist vorgesehen. Die geschätzte Nässe von Flächen des Bodens kann verfolgt und dem Benutzer angezeigt werden, sodass er vermeiden kann, diese Bereiche des Bodens zu betreten, bis sie ausreichend getrocknet sind. Die Flächen der Karte, die nach der Reinigung noch nass sind, können angezeigt werden und mit der Zeit, wenn der Boden trocknet, in eine andere Art von Anzeige übergehen. Der Zustand des nassen Bodens kann mit einem Timer verfolgt werden, indem die verstrichene Zeit, seit der autonome Bodenreiniger den betreffenden Bereich durchquert und Reinigungslösung abgegeben hat, mit einer geschätzten Trocknungszeit für die Reinigungslösung auf dem Boden verglichen wird. Die geschätzte Trocknungszeit kann auf der Durchflussrate des autonomen Bodenreinigers basieren.
Patent DE-102023114808-A1 (DE)
Title: Säulenabdeckung
Inventor: YAHAGI TAKUMA
IPC: B60R21/05
Filed: 2023-06-06
Abstract: Eine Säulenabdeckung (12), die eine Lenksäule (10) umgibt und abdeckt, umfasst einen Abdeckungskörper (30) und ein abnehmbares Element (32), das relativ zum Abdeckungskörper (30) weiter vorne angeordnet und mit einem Clip (42a, 42b) derart am Abdeckungskörper (30) befestigt ist, dass das abnehmbare Element (32) mit dem Abdeckungskörper (30) durchgehend ist. Das abnehmbare Element (32) ist hinter einer Armaturenbrettverstärkung bzw. Armaturenbrett-R/F (18) angeordnet und ist der Armaturenbrett-R/F (18) mit einem Abstand entlang einer Länge eines Fahrzeugs zwischen dem abnehmbaren Element (32) und der Armaturenbrett-R/F (18) zugewandt.
Patent CH-710716-A2 (CH)
Title: Procédé de fabrication d'une pièce avec au moins un décor.
Inventor: ALBAN DUBACH
IPC: G04B37/22
Filed: 2016-01-19
Abstract: L’invention se rapporte à un procédé de fabrication d’une pièce (9) avec au moins un décor (8), chaque décor (8) étant formé principalement à base de pâte à braser. La pièce peut en particulier constituer un élément de l’habillage ou du mouvement d’une pièce d’horlogerie.
Patent ES-166988-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1944-07-27
Abstract: Un dispositivo para vaporizar géneros en piezas según la Patente nº 166.555 caracterizado por una cámara de vaporización con una ranura para la entrada y salida del tejido por un dispositivo de circulación para el vapor por una cámara de reducción dispuesta en el lado de la cabecera de la cámara de vaporización y que tiene por arriba una conducción por un agente reductor por un canal que comunica el espacio de ranura con el espacio de reducción con preferencia con la parte inferior del mismo y por otra canal que comunica el espacio de reducción y con preferencia la parte superior del mismo con la cámara de vaporización.
Patent ES-450458-A2 (ES)
Title: Apparatus for transferring labels or like flexible sheets
IPC: B65C9/16
Filed: 1976-08-04
Abstract: An apparatus for the transferring of labels or like flexible sheets, e.g. to a transfer drum or the application to bottles or other receptacles, comprises a pickup drum which is formed with a plurality of pickup heads adapted to roll along a stack of labels in a magazine and pick up an individual label for subsequent delivery to the transfer drum. The pickup face is formed as an involute, symmetrical about a median plane perpendicular to its pivot axis and has progressively increasing radius of curvature from a region proximal to the pivot and extending to either side away therefrom.
Patent BR-PI9703244-A2 (BR)
Title: sistema de medição de umidade de concentrado de minério de ferro com microondas
Inventor: DINI ANTONIO CARLOS
IPC: G01N5/04
Filed: 1997-05-13
Abstract: sistema de medição de umidade de concentrado de minério de ferro com microondas, trata-se de um sistema que permite medir com precisão a umidade de concentrado de ferro e outros finos através da utilização de microondas, que uma vêz analisando uma amostra do produto, repassará informações a um sistema digital de controle distribuido, que passará as informações para a tela de supervisão de umidade.
Patent WO-02071239-A2 (WO)
Title: Appareil et systeme de traitement de donnees, procede de commande de l'acces memoire
Inventor: GIERNALCZYK ERIC
IPC: G06F15/80
Filed: 2002-03-04
Abstract: Dans la présente invention, un processeur de données comprend une mémoire pourvue d'éléments de stockage disposés en colonnes et un certain nombre de décodeurs de colonnes lesquels disposent chacun d'un port d'accès mémoire. Le processeur de données comprend une pluralité d'éléments de traitement et chacun des ports de mémoire peut être respectivement couplé à au moins un des éléments du processeur, de sorte que chaque élément de processeur peut accéder à au moins une colonne d'éléments de stockage.
Patent CH-719607-A2 (CH)
Title: Prodotto alimentare e metodo per la sua preparazione.
Inventor: CARLO ATTANASIO RIVA
IPC: A23L13/60
Filed: 2022-04-13
Abstract: L'invenzione riguarda un prodotto alimentare (1) e un relativo metodo di preparazione, in cui il prodotto comprende una base ricavata da un insaccato (2), come un cervelat, presentante una cavità (4) non passante aperta su una faccia superiore e presentante una estremità inferiore, opposta a detta faccia superiore, tagliata in modo da definire una superficie piana di appoggio (6) del prodotto, e comprendente una farcitura (3) all'interno della cavità.
Patent WO-0175014-A2 (WO)
Title: Nouveau polypeptide, phosphatidylinositol-3 (ptdins 3) kinase 35 humaine, et polynucleotide codant pour ce polypeptide
Inventor: MAO YUMIN
IPC: C12N9/12
Filed: 2001-03-16
Abstract: L'invention concerne un nouveau polypeptide, une phosphatidylinositol-3 (PtdIns 3) kinase 35 humaine, et un polynucléotide codant pour ce polypeptide ainsi qu'un procédé d'obtention de ce polypeptide par des techniques recombinantes d'ADN. L'invention concerne en outre les applications de ce polypeptide dans le traitement de maladies, notamment des tumeurs malignes, de l'hémopathie, des troubles du développement, de l'infection par VIH, des maladies immunitaires et de diverses inflammations. L'invention concerne aussi l'antagoniste agissant contre le polypeptide et son action thérapeutique ainsi que les applications de ce polynucléotide codant pour la phosphatidylinositol-3 (PtdIns 3) kinase 35 humaine.
Patent WO-0183688-A2 (WO)
Title: Nouveau polypeptide, sous-unite humaine 13 phosphatidylinositol-4-phosphate-5-kinase ii beta, et polynucleotide codant pour ce polypeptide
Inventor: MAO YUMIN
IPC: C12N9/12
Filed: 2001-04-28
Abstract: L'invention concerne un nouveau polypeptide, une sous-unité humaine 13 phosphatidylinositol-4-phosphate-5-kinase II béta, et un polynucléotide codant pour ce polypeptide ainsi qu'un procédé d'obtention de ce polypeptide par des techniques recombinantes d'ADN. L'invention concerne en outre les applications de ce polypeptide dans le traitement de maladies, notamment des tumeurs malignes, de l'hémopathie, des troubles du développement, de l'infection par VIH, de maladies immunitaires et de diverses inflammations. L'invention concerne aussi l'antagoniste agissant contre le polypeptide et son action thérapeutique ainsi que les applications de ce polynucléotide codant pour la sous-unité humaine 13 phosphatidylinositol-4-phosphate-5-kinase II béta.
Patent WO-0065878-A2 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur stromversorgung eines über einen lichtbogen betriebenen schmelzaggregates
Inventor: BREKER DIRK
IPC: H05B7/144
Filed: 2000-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Stromversorgung eines über einen Lichtbogen betriebenen Schmelzaggregates zum Schmelzen und Erwärmen von Metall, insbesondere Stahl, mit Drehstromquelle, die den Strom über Einrichtungen zum Erzeugen von Gleichstrom oder Wechselstrom an mindestens eine in das Gefäß des Schmelzaggregates hineinragende Elektrode abgibt. Dabei sind der Drehstromquelle (91) mindestens zwei parallel geführte Stromversorgungsmodule (41, 4n) nachgeschaltet, wobei jedes Stromversorgungsmodul (41, 4n) in Reihe geschaltet eine ungesteuerte Drehstrombrücke (51, 5n), einen Gleichstromzwischenkreis (61, 6n) und eine Transistoreinheit (71, 7n) aufweist, und in Stromrichtung nach den Stromversorgungsmodulen (41, 4n) eine gemeinsame Stromzuführung (31) zu mindestens einer Elektrode (21) des Schmelzaggregates (11) und mindestens einer anderen Elektrode (22 bzw. 24) weg vorgesehen ist.
Patent WO-0239612-A2 (WO)
Title: Kanalstruktur eines funkkommunikationssystems
Inventor: JAECKEL KLAUS
IPC: H04L12/28
Filed: 2001-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Kanalstruktur in einem WLL-System, welches unabhängige Zugangsnetze zum PSTN und Internet vereinigt und dessen Teilnehmerstationen über a/b-Anschluß und Ethernetinterface für direkten Internetzugeng verfügen, die unabhängig voneinander und auch simultan nutzbar sind. Die subsegmentierten IP- und OA & M-Daten und die POTS-Signalisierung werden für jede der Teilnehmerstationen über jeweils eine gemeinsame Layer 2 Verbindung übertragen. Die separierte Übertragung von Nutzdaten der POTS-Verbindungen erfolgt als komprimierte Sprachübertragung, Faxübertragung nach T.38 oder transparente Modemübertragung mit 64kbps mit automatischer Erkennung und Umschaltung. Die Übertragung beider Dienste erfolgt in jeweils gesonderten Traffictypen, welchen jeweils auch unterschiedliche FEC zugewiesen werden können, wobei eine Vielzahl von angepaßter Traffictypen nach einem Baukastensystem aus einem Pool unterschiedlicher Packet Data Units konfigurierbar ist und dynamisch zugewiesen wird. Der Einsatz ist vorteilhaft dort gegeben, wo eine drahtgebundene fernmeldetechnische Infrastruktur nicht kurzfristig, überhaupt nicht oder nur mit hohen Kosten realisierbar ist.
Patent WO-0228030-A2 (WO)
Title: Verbindung zwischen einem terminal und einem mobilteil
Inventor: HONECKER ALBERT
IPC: H04L12/56
Filed: 2001-09-07
Abstract: Ein Verfahren zum Aufbau einer Nahfeldverbindung zwischen einem Bedienteil und einem Terminal, insbesondere einem Selbstbedienungsterminal einer Bank, Sparkasse oder dergleichen, wobei das Bedienteil zur Aufnahme einer Verbindung eine Suchabfrage nach geeigneten Kommunikationpartnern durchführt, wird so weitergebildet, daß die Suchabfrage auf eine Geräteklasse beschränkbar ist. Alternativ oder zusätzlich wird bei Sicherung der Verbindung gegen das Zwischentreten eines Dritten über ein zwischen dem Terminal und dem Bedienteil ausgetauschtes Identifizierungssignal die-ses bei einer ersten Nahfeldverbindung zwischen einem Terminal und dem Bedienteil an dieses vergeben und steht dauerhaft für weitere gesicherte Nahfeldverbindungen zur Verfügung.