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Patent DE-102018207802-A1 (DE)
Title: Verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BLÄSE MARTIN
IPC: B62D1/184
Filed: 2018-05-17
Abstract: Eine verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Konsole (1) zur Befestigung am Fahrzeug, eine Lenksäule (2), die verstellbar an der Konsole (1) angeordnet ist, und eine Einrichtung (5) zum Fixieren der Lenksäule (2) an der Konsole (1). An der Einrichtung (5) zum Fixieren der Lenksäule (2) an der Konsole (1) ist eine Verriegelungseinrichtung (7) angeordnet, welche bei einer Verzögerung und/oder Beschleunigung des Fahrzeugs verriegelt und in einem verriegelten Zustand die Einrichtung (5) zum Fixieren der Lenksäule (2) an der Konsole (1) hemmt.
Patent DE-102018208017-A1 (DE)
Title: Durch ein Verbundmaterial geschützter Energiespeicher
Inventor: KÖCK THOMAS
IPC: H01M10/653
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines Verbundmaterials umfassend Fasern und Graphitfolie zum Schutz eines sich beim Laden und/oder Entladen erwärmenden Energiespeichers, z.B. des sich beim Laden und/oder Entladen erwärmenden Energiespeichers eines Fahrzeugs.
Patent DE-102018209929-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Bauteils eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINLE INGO
IPC: B23K26/38
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Bauteils (1) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung eine Ist-Geometrie (2) des Bauteils ermittelt wird, mittels einer elektronischen Recheneinrichtung die Ist-Geometrie (2) mit einer Soll-Geometrie (3) des Bauteils verglichen wird und eine in Abhängigkeit von der Soll-Geometrie (3) vorgegebene Schneidkontur (6) in Abhängigkeit von dem Vergleich angepasst wird, und mittels einer Schneideinrichtung das Bauteil (1) entlang der angepassten Schneidkontur (4) geschnitten wird.
Patent DE-102018211805-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: E05F15/40
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinheit (20), insbesondere einer elektromotorischen Verstelleinrichtung (4), eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer ersten Radarsensorbaueinheit (22), und mit einer zweiten Radarsensorbaueinheit (24), die zueinander beabstandet und signaltechnisch miteinander gekoppelt sind. Jede Radarsensorbaueinheit (22, 24) weist eine Antenne (38) und eine Sende-/Empfangseinheit (34) auf. Die Erfindung betrifft ferner eine Verwendung einer Sensoreinheit (20) und eine elektromotorische Verstelleinrichtung (4) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102018216108-A1 (DE)
Title: Rotor mit Füllanguss für eine elektrische Maschine
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine elektrische Maschine und ein Verfahren zur Herstellung des Rotors.Der Rotor (10) für eine elektrische Maschine umfasst ein um eine Rotorachse (11) rotierbar ausgebildetes, ringförmiges Blechpaket (17) mit einer in radialer Richtung des Rotors nach innen gerichteten inneren Mantelfläche (16) und wenigstens einer in dem Blechpaket (17) ausgebildeten Tasche (32) zur Aufnahme wenigstens eines Permanentmagneten (30), wobei die Tasche (32) und die innere Mantelfläche (16) über wenigstens einen Kanal (35) miteinander verbunden sind. Weiterhin umfasst der Rotor (10) wenigstens einen in der Tasche (32) angeordneten Permanentmagneten (30) und einen zumindest an die innere Mantelfläche (16) angegossenen Füllangusskörper (40), der derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass dieser zumindest über den wenigstens einen Kanal (35) den in der wenigstens einen Tasche (32) angeordneten wenigstens einen Permanentmagneten (30) fixiert und wenigstens eine Aufnahme (18) zur Befestigung von wenigstens einem stirnseitig an das Blechpaket (17) anordbaren Wellenstummel (22) ausbildet.
Patent DE-102018216954-A1 (DE)
Title: Modulares Kühlkanalgehäuse und Verfahren zum Herstellen eines modularen Kühlkanalgehäuses
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: H02K5/20
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Kühlkanalgehäuse (1) für einen Stator (2) einer elektrischen Maschine, wobei jeweilige Module (12, 14, 16) des modularen Kühlkanalgehäuses (1) auf einer Außenoberfläche (10a) eines Metallzylinders (10) angeordnet sind, wobei bei einer durch eine Temperaturänderung eines Kühlmittels (K) bewirkten Volumenänderung des Kühlmittels (K) ein radialer Abstand (A) einer Wandung (12b, 14b, 16b) der Module (12, 14, 16) von einer Außenoberfläche (10a) des Metallzylinders (10) bei kontinuierlich dichtender Anlage der Stegelemente (18a, 18b) an der Außenoberfläche (10a) des Metallzylinders (10) an das geänderte Kühlmittelvolumen anpassbar ist.
Patent DE-102018221373-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern des motordrehmoments eines mild-hybrid-elektrischen fahrzeugs
Inventor: KIM YOUNGMIN
IPC: F02D41/30
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Motordrehmomentsteuerverfahren eines mild-hybriden Elektrofahrzeugs, das einen Motor als Energiequelle umfasst, das mild-hybride Elektrofahrzeug umfasst ferner einen Mild-Hybridstarter und -generator (MHSG), der den Motor startet oder als Generator durch ein Motordrehmoment arbeitet, und eine Steuerung, die den Wechsel eines Kraftstoffeinspritzmodus zwischen einem MPI-Motormodus unter Verwendung eines Niederdruckeinspritzventils steuert, das den Kraftstoff in eine Ansaugöffnung des Motors einspritzt, einen GDI-Motormodus unter Verwendung eines Hochdruckeinspritzventils, das einen Kraftstoff in eine Brennkammer des Motors einspritzt, und einen hybriden MPI- und GDI-Motormodus unter Verwendung sowohl des Niederdruckeinspritzventils als auch des Hochdruckeinspritzventils, wobei das Motordrehmomentsteuerverfahren weiter umfasst: Bestimmen durch die Steuerung, ob ein Kraftstoffeinspritzmodus ein MPI-Motormodus ist, Messen einer Haltezeit, während der der MPI-Motormodus durch einen Timer aufrechterhalten wird, wenn der Kraftstoffeinspritzmodus der MPI-Motormodus ist, Bestimmen durch die Steuerung, ob der Kraftstoffeinspritzmodus vom MPI-Motormodus in den GDI-Motormodus oder den hybriden MPI- und GDI-Motormodus geändert wird; und Antreiben des MHSG durch die Steuerung, um ein Motordrehmoment zu unterstützen, wenn der Kraftstoffeinspritzmodus von dem MPI-Motormodus in den GDI-Motormodus oder den hybriden MPI- und GDI-Motormodus geändert wird.
Patent DE-102019000492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs
Inventor: RIES FLORIAN
IPC: G01C21/28
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs (1).Erfindungsgemäß wird die Position (pX) des Fahrzeugs (1) mit mehreren unabhängigen landmarkenbasierten Lokalisierungsverfahren und korrespondierenden Karten (MX) ermittelt. Mittels eines Map Shift Matrix Filters (MSMF) wird ein jeweiliger Abweichungsvektor zwischen den Karten (MX) geschätzt. Die mittels der Lokalisierungsverfahren ermittelten Positionen (pX) des Fahrzeugs (1) werden in ein Referenzkoordinatensystem (Ref) übertragen und dort fusioniert. Durch die Karten (MX) bereitgestellte Planungsdaten (PDX) werden aneinander angeglichen und im Referenzkoordinatensystem (Ref) zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102019003316-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät mit Spannungsabgriff
Inventor: STRANGFELD UWE
IPC: H02H7/22
Filed: 2019-03-18
Abstract: Es wird ein Überspannungsschutzgerät zur Installation an einer Sammelschiene angegeben, aufweisend ein Gehäuse (1) mit einem Kupplungsbereich (2) zum mechanischen und elektrischen Kontaktieren einer Sammelschiene, Überspannungsableiter zum Schutz von Niederspannungs-Versorgungssystemen, die mittels des Kupplungsbereichs (2) mit der Sammelschiene verbindbar sind, sowie einen Spannungsabgriff, der elektrisch mit mindestens zwei Überspannungsableitern verbunden ist, um einen Spannungsabgriff zur Stromversorgung einer externen Vorrichtung, insbesondere einer externen Mess- oder Regeleinheit bereitzustellen.
Patent DE-102019006235-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von wasserführenden Sanitärartikeln an einer Wand
Inventor: GERBERT MARIAN
IPC: E03C1/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung von wasserführenden Sanitärartikeln (2) an einer Wand (8), beinhaltend: Einen separaten wasserführenden Sanitärartikel (2), wenigstens aufweisend einen Wasseranschluss (4), einen ersten internen Wasserführungskanal (10) sowie eine rotationssymmetrische Öffnung (12), wobei der erste interne Wasserführungskanal (10) einerseits in den Wasseranschluss (4) und andererseits in die Öffnung (12) mündet, einen separaten Konnektor (6) wenigstens aufweisend einen zweiten internen Wasserführungskanal (18), einen wandseitigen Zulauf (20) und einen von der Wand (8) abgewandten Ablauf (229, wobei der zweite interne Wasserführungskanal (18) einerseits in den Zulauf (20) und andererseits in den Ablauf (22) mündet, und wobei der wandseitige Zulauf (20) zum Anschluss an einen in oder an der Wand (8) ausgebildeten wasserführenden Wandanschluss ausgebildet und der Ablauf (22) mit der Öffnung (12) wasserleitend verbunden ist, wobei der Konnektor (6) einen wandäußeren rotationssymmetrischen Verbindungsabschnitt (26) aufweist, welcher den Ablauf (22) aufweist und welcher in die Öffnung (12) koaxial hineinragt und dort durch Spannmittel (30, 42) lösbar gehalten ist, wobei die Spannmittel (30, 42) ausgebildet sind, dass sie in einem gelösten Zustand einerseits ein Einführen des Verbindungsabschnitts (26) in die Öffnung (12) oder ein Herausziehen des Verbindungsabschnitts (26) aus der Öffnung (12) und andererseits eine Rotation des Sanitärartikels (2) in Bezug zu dem Konnektor (6) zulassen und in einem gespannten Zustand den Verbindungsabschnitt (26) in der Öffnung (12) axial-, radial- und drehfest fixieren.
Patent DE-102019006575-A1 (DE)
Title: Gurtspannungsindikatorvorrichtung, Gurtfördermodul und Verfahren zur Anzeige der Spannung eines umlaufenden Fördergurts
Inventor: HASTRUP NIELS
IPC: G01L5/06
Filed: 2019-09-18
Abstract: Eine Gurtspannungsindikatorvorrichtung (1; 1') für ein Gurtfördermodul (100; 100'), das einen umlaufenden Fördergurt (130) umfasst, der zwischen zwei Endrollen (110, 120) des Gurtfördermoduls (100; 100') umläuft, wobei eine der Endrollen (110; 120) ein einstellbares Achsenende (111; 121) umfasst, wobei die Position des Achsenendes (111; 121) gegen die Spannung des umlaufenden Fördergurts (130) einstellbar ist, umfasst einen Stab (20), der ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) umfasst, und einen mechanischen Indikator (10) zur Anzeige der Spannung des umlaufenden Fördergurts (130). Die Gurtspannungsindikatorvorrichtung (1; 1') ist so konfiguriert, dass sie an dem einstellbaren Achsenende (111; 121) einer der Endrollen (110; 120) so angeordnet ist, dass das erste Ende (21) des Stabs (20) mit dem einstellbaren Achsenende (111; 121) einer der Endrollen (110; 120) verbunden ist und das zweite Ende (22) des Stabs (20) mit einem Rahmen (140) des Gurtfördermoduls (100; 100') verbunden ist. Dann ist der Indikator (10) entweder an dem ersten Ende (21) oder an dem zweiten Ende (22) des Stabs (20) so angeordnet, dass das betreffende Ende (21; 22) ein Indikatorelement (11) des Indikators (10) mit einer Kraft auslenkt, die die Spannung des umlaufenden Fördergurts (130) repräsentiert.
Patent DE-102019101306-A1 (DE)
Title: Klimakammer zur Aufnahme einer zu prüfenden Batterieeinheit und zur Konditionierung der Betriebsumgebungsluft der Batterieeinheit und Verfahren zur Prüfung einer Batterieeinheit in konditionierter Betriebsumgebungsluft
Inventor: TRAMPERT STEFAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klimakammer zur Aufnahme einer zu prüfenden Batterieeinheit und zur Konditionierung der Betriebsumgebungsluft der Batterieeinheit, wobei die Batterieeinheit wenigstens umfassend eine Mehrzahl an Batteriezellen und ein Batteriemanagementsystem umfasst, wobei die Klimakammer als eine einzeln transportierbare Klimabox ausgebildet ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Prüffeld und ein Verfahren zur Prüfung einer Batterieeinheit in konditionierter Betriebsumgebungsluft unter Verwendung der erfindungsgemäßen Klimabox.
Patent DE-102019102996-A1 (DE)
Title: Isolatoranordnung und ein fahrzeug, das die isolatoranordnung beinhaltet
Inventor: LI DONGXU
IPC: F16H45/02
Filed: 2019-02-06
Abstract: Eine Isolatoranordnung beinhaltet eine Kupplung, die zum Betreiben in einem vollständig verriegelten Zustand konfiguriert ist. Die Isolatoranordnung beinhaltet auch einen ersten Dämpfer und einen zweiten Dämpfer, die konfiguriert sind, um Schwingungen zu reduzieren, wenn sich die Kupplung im vollständig verriegelten Zustand befindet. Die ersten und zweiten Dämpfer beinhalten jeweils mindestens eine Platte und mindestens eine Feder. Die Isolatoranordnung beinhaltet ferner einen Fliehkraftpendelabsorber (CPA), der mit einem der ersten und zweiten Dämpfer verbunden ist. Der CPA ist konfiguriert, um Schwingungen zu reduzieren, wenn sich die Kupplung im vollständig verriegelten Zustand befindet. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Motor und ein Getriebe. Der Motor beinhaltet eine Abtriebswelle und das Getriebe beinhaltet ein Antriebselement. Das Fahrzeug beinhaltet die Isolatoranordnung, die zwischen der Abtriebswelle und dem Antriebselement betreibbar ist.
Patent DE-102019107070-A1 (DE)
Title: Öldurchgangsstruktur für Verbrennungsmotoren
Inventor: KATAOKA DAI
IPC: F02F1/24
Filed: 2019-03-20
Abstract: Eine Öldurchgangsstruktur für Verbrennungsmotoren weist einen Zylinderkopf (3U) mit einem Ölkanal zur Fließverbindung zwischen Lagerwänden (c7) zum Bereitstellen einer Fließverbindung zwischen einer Mehrzahl von Lagerwänden (3v, 3vl, 3vr) auf, um einen Ölfluss zwischen diesen zu ermöglichen. Der Zylinderkopf (3U) weist ferner einen Lagerwand-Ölkanal (c8) auf, der von dem Ölkanal zur Fließverbindung zwischen Lagerwänden (c7) abgezweigt ist, um einer Lagerfläche (3vf) von mindestens einer (3vl) der Lagerwände Öl zuzuführen. Der Ölkanal zur Fließverbindung zwischen Lagerwänden (c7) ist in einer (3U) von gegenüberliegenden Seitenwänden (3U, 3U) definiert. Der Lagerwand-Ölkanal (c8) ist in mindestens einer (3vl) der Lagerwände definiert. Die Öldurchgangsstruktur besteht somit aus einer verringerten Anzahl von Teilen, kann mit einer verringerten Anzahl von Arbeitsstunden montiert werden, kann zu Produktivitätssteigerung führen und ist günstig herzustellen.
Patent DE-102019107998-A1 (DE)
Title: Laserabstrahlvorrichtung und LiDAR-basierter Umgebungssensor mit einer Laserabstrahlvorrichtung
Inventor: LIN LIN
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserabstrahlvorrichtung (20), insbesondere für einen LiDAR-basierten Umgebungssensor zur Verwendung in einem Fahrzeug, umfassend eine Laserlichtquelle (22) zur Erzeugung von gepulsten Laserstrahlen (24), eine Laserstrahlaufspalteinheit (26), die aus den gepulsten Laserstrahlen (24) eine Mehrzahl gepulster Einzelstrahlen (28) erzeugt, die in einer horizontalen Ebene angeordnet sind und in einem vorgegebenen Winkelbereich mit einem gleichmäßigen Winkelabstand verteilt ausgerichtet sind, und einen beweglichen Ablenkspiegel (34), der sowohl um eine horizontale Achse (36) wie auch um eine vertikale Achse (38) schwenkbar ausgeführt ist, um die gepulsten Einzelstrahlen (28) in einen zweidimensionalen Abstrahlbereich abzulenken, wobei der Ablenkspiegel (34) um die vertikale Achse (38) in einem Winkelbereich schwenkbar ist, um durch die Ablenkung der gepulsten Einzelstrahlen (28) eine Abdeckung des Winkelabstands zwischen benachbarten gepulsten Einzelstrahlen (28) zu bewirken. Die Erfindung betrifft außerdem einen LiDAR-basierten Umgebungssensor, insbesondere zur Verwendung in einem Fahrzeug, mit einer obigen Laserabstrahlvorrichtung (20), und einer Empfangseinheit zum Empfang von Reflektionen der von der Laserabstrahlvorrichtung (20) in dem Abstrahlbereich abgestrahlten gepulsten Einzelstrahlen (28).
Patent DE-102019110019-A1 (DE)
Title: Elektrisches Heizelement für Absorptionskühlschränke
Inventor: ZOPPAS FEDERICO
IPC: F25D11/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Elektrisches Heizelement (1) zum Erwärmen eines Kältemittels im Inneren eines Rohrs (90) eines Absorptionskühlschranks, wobei das elektrische Heizelement (1) Folgendes umfasst:- einen Metallkörper (2) mit einemersten Längssitz (21), der eine Längsachse (X) definiert, die über eine konkave Längsgrundfläche (22) in Richtung dieser Längsachse (X) verfügt und eine Längsöffnung entlang dieser Längsachse (X) aufweist, um das Rohr (90) im ersten Längssitz (21) anzubringen.- zumindest einen elektrischen Widerstand (31, 32), der in der Lage ist, Wärme zu erzeugen und am Metallkörper (2) angebracht ist;wobei der Metallkörper (2) zumindest einen elektrischen Widerstand (31, 32) vom ersten Längssitz (21) trennt, so dass die von dem zumindest einen elektrischen Widerstand (31, 32) erzeugte Wärme mit Hilfe der Wärmeleitung durch den Metallkörper (2) auf den ersten Längssitz (21) übertragen werden kann.
Patent DE-102019110742-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Stabilisierung eines Anschlusses, insbesondere eines Sensoranschlusses, an einem flexiblen Beutel
Inventor: REGEN THOMAS
IPC: C12M1/34
Filed: 2019-04-25
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur mechanischen Stabilisierung eines Anschlusses, insbesondere eines Sensoranschlusses, an einem flexiblen Beutel (30) umfasst gemäß einem ersten Aspekt ein starres, im Wesentlichen plattenförmiges Stützteil (12), das eine Aufnahme für ein in den Beutel (30) integriertes starres Anschlussteil, insbesondere einen Sensor (14), und eine Halteeinrichtung (18) an der Aufnahme aufweist. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner ein Befestigungselement (20), das so an der Halteeinrichtung (18) des Stützteils (12) anbringbar ist, dass es dadurch das Stützteil (12) an dem in der Aufnahme aufgenommenen Anschlussteil fixiert. Gemäß einem zweiten Aspekt umfasst die Vorrichtung (10) zur mechanischen Stabilisierung eines Anschlusses, insbesondere eines Sensoranschlusses, an einem flexiblen Beutel (30), ein starres Stützteil (12), das aus wenigstens zwei Teilen (42), vorzugsweise Streben, zusammensetzbar ist. Die Teile (42) umgeben einen freien Bereich oder eine Öffnung (16), in die ein in den Beutel (30) integriertes starres Anschlussteil, insbesondere ein Sensor (14) platziert werden kann. Der freie Bereich oder die Öffnung (16) weist im zusammengesetzten Zustand der Teile (42) einen kleineren Durchmesser auf als das Anschlussteil, sodass die Teile (42) eine Lastaufnahme für das Anschlussteil bilden.
Patent DE-102019112270-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Energieverbrauchssteuerung
Inventor: KRÜGER THOMAS
IPC: G06Q50/06
Filed: 2019-05-10
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Regelung der Energieflüsse zwischen einem Gebäude oder mehreren benachbarten Gebäuden zugeordneter Energieknoten in Form von Energiequellen (EQ), Energieverbrauchern (EV) und Energiespeichern (ES), wobei jeder Energieknoten mindestens einer Energieart zugeordnet ist, umfassend eine Regeleinheit (10) mit Datenverarbeitungsmitteln und einer auf diesen ausgeführten Regelungssoftware (11), Leistungserfassungsmittel zur Erfassung einer aktuell durch die Energiequelle/n (EQ) einer Energieart erzeugten Leistung, Verbrauchserfassungsmittel zum Erfassen einer aktuell verbrauchten Leistung aller Verbraucher (EV) einer Energieart, Speicherzustandsbestimmungsmittel zum Bestimmen eines Füllgrades des/r Energiespeicher/s (ES) einer Energieart und Aktoren, mittels derer die Regeleinheit (10) über die Regelungssoftware (11) anhand der aktuell erzeugten und verbrauchten Leistung und der gespeicherten Energie nach einer vorgegebenen Strategie die Energieflüsse jeder Energieart von einer oder mehreren der Energiequellen (EQ) zu einem oder mehreren der Energiespeicher (ES) und/oder einem oder mehreren der Energieverbraucher (EV), und/oder von einem oder mehreren der Energiespeicher (ES) zu einem oder mehreren der Energieverbraucher (EV) regelt, wobei jeweils mindestens eine Energiequelle zweier unterschiedlicher Energiearten vorhanden sind, und wobei mindestens eine regenerative Energiequelle vorhanden und mindestens einer der Energieknoten zwei Energiearten zugeordnet ist und die Regeleinheit (10) mittels der Regelungssoftware (11) dazu vorbereitet ist, zur Optimierung des Eigenenergieverbrauchs eine Umwandlung einer Energieart in eine andere vorzunehmen, und/oder mindestens jeweils eine regenerative Energiequelle zweier unterschiedlicher Energiearten vorhanden sind.
Patent DE-102019118032-A1 (DE)
Title: Sitz und Luftfahrzeug
Inventor: HÜBNER STEPHAN ANDREAS
IPC: B64D25/115
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung stellt einen Sitz mit dem folgenden Merkmal bereit: Der Sitz (10) weist Schutzbügel (11, 12) auf.Die Erfindung stellt ferner ein Luftfahrzeug mit einem solchen Sitz bereit.
Patent DE-102019118779-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
Inventor: DÖRNER CHRISTIAN
IPC: F16D3/04
Filed: 2019-07-11
Abstract: Eine Verstellvorrichtung umfasst ein Stellgetriebe (2), insbesondere Wellgetriebe, und einen zu dessen Betätigung vorgesehenen, eine Motorwelle (7) aufweisenden Elektromotor (3), wobei zwischen den Elektromotor (3) und das Stellgetriebe (2) ein Federelement (31) und eine Ausgleichkupplung (26) geschaltet sind. Die Ausgleichkupplung (26) weist ein verdrehgesichert auf der Motorwelle (7) verschiebbares Kupplungselement (28) auf, welches durch das Federelement (31) in Axialrichtung angefedert ist, wobei das Federelement (31) als sich am Elektromotor (3) abstützende Druckfeder ausgebildet ist.
Patent DE-102019122612-A1 (DE)
Title: Radarbewegungsmelder
Inventor: WILKEN LUDGER
IPC: H01P3/12
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bewegungsmelder, welcher insbesondere zur Steuerung von Leuchten im Außenbereich vorgesehen ist. Der Bewegungsmelder umfasst einen Radarsensor, welcher eingerichtet ist, zum Detektieren einer Bewegung ein Radarfeld zu erzeugen und Reflexionen des Radarfeldes zu empfangen. Es ist des Weiteren eine Richteinrichtung vorgesehen, um das Radarfeld auf zumindest einen ersten Detektionsbereich zu richten, so dass Bewegungen nur in dem ersten Detektionsbereich detektierbar sind. Die Richteinrichtung umfasst zumindest eine Hornantenne zum gerichteten Abstrahlen des Radarfeldes auf den ersten Detektionsbereich, wobei insbesondere ein Hohlleiter-Antennensystem (32) vorgesehen sein kann, welches die zumindest eine Hornantenne und zumindest einen Hohlleiter, in den mittels des Radarsensors das Radarfeld einkoppelbar ist, aufweist.
Patent DE-102019123242-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Luft
Inventor: EHRHARDT DANIEL
IPC: B01D46/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Reinigung von Luft (25), mit einer kompakten Anordnung mehrerer Module (5,6), wobei die Module (5,6) ein Fördermodul (6) zum Ansaugen verunreinigter Luft (25) und ein Filtermodul (5) umfassen. Erfindungsgemäß ist zwischen den Modulen (5, 6) ein Umlenkelement (17) zur Umlenkung der Luft (25) angeordnet.
Patent DE-102019124565-A1 (DE)
Title: Riemenscheibe
Inventor: BEKAVAC NIKOLA
IPC: F16D3/12
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Federentkopplungssystem (1) umfassend eine Nabe (2) mit einem Sitz (3), der einen im Wesentlichen kreisrunden Außendurchmesser aufweist, wobei auf dem Sitz (3) ein Flansch (4) angeordnet ist, der eine zum Außendurchmesser korrespondierende Ausnehmung (5) aufweist, wobei der Sitz (3) mit dem im Wesentlichen kreisrunden Außendurchmesser und die Ausnehmung (5) mindestens eine erste Abflachung (6a) aufweisen, so dass die Nabe (2) und der Flansch (4) eine formschlüssige Verbindung ausbilden.