baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018205143-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: DRUMM JAN OLIVER
IPC: F21S41/30
Filed: 2018-04-05
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) weist ein erstes Mikrospiegelarray (102), das mittels mindestens einer Lichtquelle (104) beleuchtbar ist, wobei Mikrospiegel (103) des ersten Mikrospiegelarrays (3) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung umschaltbar sind, eine den in ihrer ersten Stellung befindlichen Mikrospiegeln (103) des ersten Mikrospiegelarrays (102) optisch nachgeschaltete erste Auskopplungsoptik (105) und einen den in ihrer zweiten Stellung befindlichen Mikrospiegeln (103) optisch nachgeschalteten zweiten Bildgeber (2) auf. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Scheinwerfer, insbesondere Fahrzeugscheinwerfer, Scheinwerfer zur Effektbeleuchtung oder Scheinwerfer zur Bühnenbeleuchtung.
Patent DE-102018205449-A1 (DE)
Title: Sitzlehnen-Befestigungsstruktur, Sitzlehne und Befestigungskomponente
Inventor: GOTO YUJI
IPC: B60N2/68
Filed: 2018-04-11
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung stellt eine Sitzlehnen-Befestigungsstruktur (10) zum Befestigen einer Sitzlehne (1) an einer Karosserie (5) eines Fahrzeugs bereit. Ein Karosseriehalter (6) umfasst einen Hauptkarosserieabschnitt (61), der von einem Sitzhalter (3) überdeckt ist. Der Hauptkarosserieabschnitt (61) umfasst eine Aufnahmefläche (61A), eine obere Oberfläche (61B), die sich von einem vertikal oberen Ende der Aufnahmefläche (61A) erstreckt, und eine erste seitliche Oberfläche (61C) und eine zweite seitliche Oberfläche (61D), die sich von beiden Enden der Aufnahmefläche (61A) in Breitenrichtung erstrecken. Der Sitzhalter (3) umfasst einen Basisabschnitt (31), der die Aufnahmefläche (61A) überdeckt, einen Rückhalteabschnitt (32), der die obere Oberfläche (61B) von vertikal oben zurückhält, eine erste Seitenwand (33) und eine zweite Seitenwand (34), die an der ersten seitlichen Oberfläche (61C) bzw. der zweiten seitlichen Oberfläche (61D) anliegen. Der Hauptkarosserieabschnitt (61) und der Basisabschnitt (31) sind mit einer Schraube (8A) befestigt.
Patent DE-102018206195-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Hinterlegteil und Verfahren zum Herstellen des Haushaltskältegerätes
Inventor: HIRSCHBOLZ ANDREAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2018-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Herstellen des Haushaltskältegerätes (1). Das Haushaltskältegerät (1) umfasst einen mit einem Isolierschaum wärmeisolierten Korpus (2), der einen Innenbehälter (3) aufweist. Der Innenbehälter umfasst eine dem Isolierschaum zugewandte schaumseitige Oberfläche (12) und eine Öffnung (30) und begrenzt einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4). Das Haushaltskältegerät (1) umfasst eine Kältevorrichtung (9) zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4), und ein im Bereich der Öffnung (30) befestigtes, in den Isolierschaum eingeschäumtes Hinterlegteil (21). Der Innenbehälter (3) umfasst eine von der schaumseitigen Oberfläche (12) abstehende, die Öffnung (30) des Innenbehälters (3) umrahmende, kragenförmige Wand (31), die wenigstens ein Rastmittel aufweist, und das Hinterlegteil (21) umfasst wenigstens ein Gegenrastmittel (26), das für die Befestigung des Hinterlegteils (21) im Bereich der Öffnung (30) des Innenbehälters (3) mit dem wenigstens einem Rastmittel verrastet ist.
Patent DE-102018207102-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Trajektorienfolgegenauigkeit
Inventor: SANGWAN JATTIN
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-05-08
Abstract: Verfahren (100) zur Ermittlung der Genauigkeit (12), mit der ein Fahrzeug (1) eine vorgegebene Soll-Trajektorie y (2) abfahren kann, wobei der physikalische Zustand des Fahrzeugs (1) durch einen Zustandstensor X repräsentiert ist, dessen Unsicherheit zu einem Ausgangszeitpunkt in Form eines Kovarianztensors P bekannt ist (105), wobei die zeitliche Fortentwicklung des Zustandstensors X durch Anwendung eines ersten Operators F, der die Dynamik des Fahrzeugs (1) repräsentiert, auf eine Kombination aus dem Zustandstensor X und der vorgegebenen Soll-Trajektorie y (2) sowie durch anschließende Anwendung eines zweiten Operators W, der externe Störungen repräsentiert, auf das Ergebnis modelliert wird (110), wobei durch eine Kovarianzpropagation mit den Operatoren F und W eine zeitliche Fortentwicklung P* des Kovarianztensors P ermittelt wird (120) und wobei eine künftige Genauigkeit (12), mit der die vorgegebene Soll-Trajektorie y (2) abgefahren werden kann, aus der zeitlichen Fortentwicklung P* ermittelt wird (130).
 Verfahren (200) zur Planung einer Soll-Trajektorie y (2) für ein Fahrzeug (1), wobei die Genauigkeit (12), mit der die Soll-Trajektorie y (2) von dem Fahrzeug (1) abgefahren werden kann, gemäß dem Verfahren (100) ermittelt (231) und bei der Prüfung auf ein tolerierbares Kollisionsrisiko berücksichtigt wird (232).
 Zugehöriges Computerprogramm.
Patent DE-102018208962-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum fehlerkorrigierenden Übertragen eines Datensatzes über eine unidirektionale Kommunikationseinheit
Inventor: GASIBA TIAGO
IPC: H04L1/24
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum fehlerkorrigierenden Übertragen eines Datensatzes (D) von einem ersten Netzwerk (NW1) in ein zweites Netzwerk (NW2) über eine unidirektionale Kommunikationseinheit (UC), wobei das Empfangsgerät lediglich eine beschränkte Rechen- und Hauptspeicherkapazität aufweist. Es wird der Datensatz in Teildatensätze (beispielsweise A, B, C) unterteilt und diese jeweils durch Hinzufügen von mindestens einem Korrekturzeichen kodiert. Die Zeichen und Korrekturzeichen der kodierten Teildatensätze (A_COD, B_COD, C_COD) werden im zweiten Netzwerk (NW2) iterativ dekodiert, wobei Zeichen und Korrekturzeichen, die einem ersten kodierten Teildatensatz zugeordnet sind, in einem Hauptspeicher (S1) gespeichert werden, Zeichen und Korrekturzeichen, die anderen kodierten Teildatensätzen zugeordnet sind, in einem Hintergrundspeicher (S2) zwischengespeichert werden, und der erste kodierte Teildatensatz dekodiert wird und anschließend die bisher empfangenen Zeichen und/oder Korrekturzeichen eines der anderen kodierten Teildatensätze vom Hintergrundspeicher (S2) in den Hauptspeicher (S1) verschoben werden. Der Datensatz (D) wird aus den dekodierten Teildatensätzen im zweiten Netzwerk wiederhergestellt.
Patent DE-102018209216-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmung für einen von einem Zweipunktregler bestromten Aktuator
Inventor: SCHWEGLER THOMAS
IPC: H01F7/18
Filed: 2018-06-11
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer Position (60) eines elektromagnetischen Aktuators (10) mit einem durch eine Spule (34) zwischen einer Ruheposition (64) und einer Aktivposition (66) beweglichen Anker (42) umfasst: Wählen eines Hysteresebereichs (62) mit einer oberen Stromgrenze (24b) und einer unteren Stromgrenze (24a) für einen Betriebsstrom (30) des Aktuators (10) abhängig von einem Betriebszustand (22a, 22b, 22c) des Aktuators (10); Bestromen der Spule (34) des Aktuators (10) mit einem Zweipunktregler (14), der eine Spannung des Aktuators (10) so schaltet, dass der Betriebsstrom (30) innerhalb des Hysteresebereichs (62) verbleibt; Bestimmen einer Frequenz (38) des Betriebsstroms (30); und Bestimmen der Position (60) des Aktuators (10) aus der Frequenz (38) des Betriebsstroms (30) und dem Betriebszustand (22a, 22b, 22c).
Patent DE-102018210835-A1 (DE)
Title: Getränkebereiter und Verfahren zur Diagnose eines Getränkebereiters
Inventor: JOOS STEPHAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-07-02
Abstract: Es werden ein Getränkebereiter und ein Verfahren zur Diagnose eines Getränkebereiters bereitgestellt. Der Getränkebereiter enthält eine Steuereinheit, die dazu konfiguriert ist, ein Diagnoseprogramm nach einem über die elektronische Datenübertragungsschnittstelle erhaltenen Befehl zu aktivieren und basierend auf einer im Diagnoseprogramm enthaltenen Information für einen bestimmten Zeitraum über den mindestens einen Sensor, optional auch über weitere Sensoren des Getränkebereiters, Messwerte einer oder mehrerer Komponente(n) des Getränkebereiters zu erfassen und diese an der elektronischen Datenübertragungsschnittstelle bereitzustellen und/oder auf dem Datenspeicher abzuspeichern.
Patent DE-102018210884-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahr-Steuervorrichtung
Inventor: KOIZUMI SHINGO
IPC: B60W30/18
Filed: 2018-07-03
Abstract: Eine Steuereinheit (6) verhindert ein Auskuppeln einer Kupplung (3), wenn eine Bremsbetätigung mit einem Betätigungsausmaß durchgeführt wird, das gleich einem vorgegebenen Ausmaß oder geringer als dieses ist, auch wenn es sich bei einer Schaltposition um eine Rückwärtsposition handelt und eine Tür geöffnet ist. Die Steuereinheit (6) verhindert in einem Fall, in dem die Bremsbetätigung nicht durchgeführt wird, wenn das Auskuppeln der Kupplung verhindert wird, durchgehend das Auskuppeln der Kupplung, bis eine vorgegebene Zeitspanne von einem Zeitpunkt an verstrichen ist, an dem die Bremsbetätigung nicht durchgeführt wird. Die Steuereinheit lässt das Auskuppeln der Kupplung zu, wenn ein Ausmaß der Bremsbetätigung in einem Fall, in dem das Auskuppeln der Kupplung verhindert wird, größer als ein vorgegebenes Ausmaß wird. Die Steuereinheit verhindert das Auskuppeln der Kupplung erneut, wenn das Ausmaß der Bremsbetätigung erneut gleich einem vorgegebenen Ausmaß oder geringer als dieses wird, nachdem das Auskuppeln der Kupplung zugelassen wurde.
Patent DE-102018214356-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: SHIRAISHI RYOICHI
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-08-24
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit beinhaltet: eine Leiterplatte (30) mit einem Steuerschaltungsteil (34) darauf; ein Gehäuse (20), in dem die Leiterplatte aufgenommen ist; eine Lüftereinheit (40) mit einem Lüfter (41), der von dem Steuerschaltungsteil (34) angesteuert wird und dazu konfiguriert ist, einen Luftstrom zum Kühlen des Gehäuses (20) von außen zu erzeugen; und einen ersten Temperaturerfassungsteil (35), der dazu konfiguriert ist, eine physikalische Größe zu erfassen, die mit einer Temperatur der Leiterplatte korreliert; und einen zweiten Temperaturerfassungsteil (36), der dazu konfiguriert ist, eine physikalische Größe zu erfassen, die mit einer Temperatur außerhalb des Gehäuses (20) korreliert, und der an einer Position weiter als der erste Temperaturerfassungsteil (35) von dem Lüfter (41) entfernt angeordnet ist. Der Steuerschaltungsteil (34) ist dazu konfiguriert, eine Abnormalität des Lüfters (41) auf der Grundlage der von dem ersten Temperaturerfassungsteil (35) erfassten physikalischen Größe zu ermitteln, und dann ein Vorliegen der Abnormalität des Lüfters (41) durch Vergleichen der von dem ersten Temperaturerfassungsteil (35) erfassten physikalischen Größe mit der von dem zweiten Temperaturerfassungsteil (36) erfassten physikalischen Größe zu bestätigen. Somit kann eine fehlerhafte Erfassung einer Abnormalität der Lüftereinheit unterdrückt werden.
Patent DE-102018216706-A1 (DE)
Title: Erweiterte-Realität-Steuerung für eine Maschine
Inventor: CHERNEY MARK J
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-09-28
Abstract: Systeme und Verfahren zum Steuern eines Betriebs von Maschinen unter Verwendung von erweiterter Realität oder virtueller Realität werden beschrieben. Eine Steuerung ist ausgelegt zum Detektieren eines über eine Anzeige sichtbaren Objekts zumindest teilweise basierend auf von einem Objektsensor empfangenen Sensordaten. Die Steuerung erzeugt dann ein dem detektierten Objekt entsprechendes Graphikelement und gibt dieses auf der Anzeige aus. Die Steuerung überwacht dann Interaktionen zwischen einer Hand des Bedieners und dem Graphikelement und sendet Steuersignale an einen Maschinenaktuator, um einen Betrieb eines Werkzeugs der Maschinerie zumindest teilweise basierend auf einer oder mehreren Interaktionen zwischen der Hand des Bedieners und dem Graphikelement zu steuern.
Patent DE-102018219270-A1 (DE)
Title: Wechselrichter
Inventor: DRANGMEISTER HARALD
IPC: H03K17/00
Filed: 2018-11-12
Abstract: Ein auf einer Active Neutral-Point-Clamped-Topologie basierender Wechselrichter weist eine Steuereinheit auf, die Ansteuersignale für Schaltmittel des Wechselrichters derart erzeugt, dass SiC-Schalter mit geringerer Sperrspannung verwendet werden können.
Patent DE-102018220203-A1 (DE)
Title: Leitungsabschnitt und Kokilleneinrichtung mit dem Leitungsabschnitt
Inventor: HOFFMEISTER JÖRN
IPC: B22D11/055
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitungsabschnitt 100 zum Durchleiten eines Fluids, insbesondere von Kühlwasser, eine Kokilleneinrichtung zum Gießen von flüssigem Metall sowie ein Verfahren zum Umbauen der Kokilleneinrichtung auf eine geänderte Gießbreite. Der Leitungsabschnitt 100 weist ein Leitungselement 110 mit einem zulaufseitigen Ende 112 und einem verbraucherseitigen Ende 114 auf. Darüber hinaus umfasst der Leitungsabschnitt 100 eine Zulaufeinrichtung 130 beispielsweise in Form eines Rohrstücks bzw. eines Krümmers. An dem zulaufseitigen Ende 112 des Leitungselementes 110 ist ein Kugelgelenk 120 mit einem Durchgangskanal angeordnet zum gelenkigen und fluidleitenden Verbinden des zulaufseitigen Endes des Leitungselementes 110 mit der Zulaufeinrichtung 130 für das Fluid. Um einen lateralen Versatz zwischen der Zulaufeinrichtung 130 und einem Verbraucher 200 kompensieren zu können, ohne das Leitungselement von der Zulaufeinrichtung oder von dem Verbraucher trennen zu müssen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass auch an dem verbraucherseitigen Ende des Leitungselementes ein verbraucherseitiges Kugelgelenk 140 mit einem Durchgangskanal angeordnet ist zum gelenkigen und fluidleitenden Verbinden des verbraucherseitigen Endes des Leitungselementes 110 mit dem Verbraucher 200.
Patent DE-102018220453-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung mit einer ortsfesten Sensoreinrichtung
Inventor: ACRES ROBERT
IPC: G01D11/30
Filed: 2018-11-28
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung mit einer ortsfesten Sensoreinrichtung (1) und einem sich bewegenden Messobjekt (2) vorgeschlagen, wobei ein in einem ortsfesten Gehäusekörper (3) der Sensoreinrichtung (1) bewegbarer Messschlitten (4) zum Ausgleich von Relativbewegungen, an dem zumindest ein Sensorelement (6) vorgesehen ist, mit dem Messobjekt (2) magnetisch verbunden ist. Ferner wird ein Fahrzeug mit einer Sensoranordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102019001575-A1 (DE)
Title: Regel- bzw. steuerverfahren für eine linse variabler brennweite, computerprogrammprodukt und linsenvorrichtung variabler brennweite
Inventor: SAKAI HIROSHI
IPC: G02B27/40
Filed: 2019-03-05
Abstract: In einem Regel- bzw. Steuerverfahren für eine Linse variabler Brennweite wird eine Mehrzahl von Kandidatenebenen bei unterschiedlichen Brennweiten einer Linse variabler Brennweite definiert, es wird ein Bild eines messbaren Gegenstands durch einen Bilddetektor bei jeder der Kandidatenebenen detektiert, es wird ein Kontrast in jedem der detektierten Bilder berechnet, es wird irgendeine der Kandidatenebenen basierend auf dem Kontrast ausgewählt und es wird eine Brennweite der ausgewählten Kandidatenebene für eine Linsen-Regel- bzw. -Steuereinrichtung definiert.
Patent DE-102019002061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Steuern einer Kraftfahrzeugflotte
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, wobei folgende Schritte ausgeführt werden:
 a) Bestimmen einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs mittels einer Positionsbestimmungsvorrichtung des Kraftfahrzeugs,
 b) Analysieren, ob die aktuelle Position des Kraftfahrzeugs innerhalb eines umweltsensitiven Bereichs oder in der Nähe eines umweltsensitiven Bereichs liegt,
 c) Anwenden von mindestens einer Maßnahme zur Verbesserung des Emissionsverhaltens des Kraftfahrzeugs, insbesondere in der Art, dass Emissionen des Kraftfahrzeugs erniedrigt werden, wenn das Fahrzeug sich in einem umweltsensitiven Bereich oder in der Nähe eines umweltsensitiven Bereichs befindet,
 d) Erfassen einer Wirkung der mindestens einen angewendeten Maßnahme auf das Emissionsverhalten des Kraftfahrzeugs,
 e) Bewerten der erfassten Wirkung in Abhängigkeit von vorgebbaren Sollwerten,
 f) erneutes Anwenden, insbesondere anpassen, vorzugsweise intensivieren, der mindestens einen Maßnahme zur Verbesserung des Emissionsverhaltens des Kraftfahrzeugs, wenn bei der in Verfahrensschritt e) erfolgten Bewertung die vorgebbaren Sollwerte nicht eingehalten wurden.
Patent DE-102019007823-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: F02D41/24
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Kurbelwelle (14), und mit einem Kurbelwellensensor (20), welcher dazu ausgebildet ist, jeweilige Drehstellungen der Kurbelwelle (14) zu erfassen und wenigstens ein die jeweilige, erfasste Drehstellung charakterisierendes Signal (24) leitungslos bereitzustellen. Es ist wenigstens eine zusätzlich zu dem Kurbelwellensensor (20) vorgesehene Komponente vorgesehen, welche dazu ausgebildet ist, das von dem Kurbelwellensensor (20) leitungslos bereitgestellte Signal (24) direkt leitungslos zu empfangen. Die Komponente ist als Zündeinrichtung (26), mittels welcher Zündungen von Kraftstoff-Luft-Gemischen in der Verbrennungskraftmaschine (10) bewirkbar sind, als Einspritzeinrichtung (28), mittels welcher ein Einbringen von Kraftstoff in wenigstens einen Brennraum der Verbrennungskraftmaschine (10) bewirkbar ist, als Nockenwellenverstelleinrichtung, mittels welcher Relativdrehungen zwischen wenigstens einer Nockenwelle und der Kurbelwelle (14) bewirkbar sind, oder als Anzeigeeinrichtung ausgebildete, mittels welcher eine Drehzahl der Kurbelwelle (14) in einem Cockpit des Kraftfahrzeugs anzeigbar ist.
Patent DE-102019008787-A1 (DE)
Title: Kipp-Gleit-Ring
IPC: E01D19/04
Filed: 2019-12-18
Abstract: Gleit-Kipp-Bauteil, welches so ausgestaltet ist, dass es den Deckel eines Auflagers umschließt, umfassend eine Innen- Kammer (nach innen weisende Öffnung oder Aussparung), welche ein Gleitlement aufnimmt.
Patent DE-102019101281-A1 (DE)
Title: Akkumulator sowie Bodenbearbeitungsgerät mit einem Akkumulator
Inventor: BEZSONOV VIKTOR
IPC: H01M50/50
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkumulator (1) mit zumindest einer zwei elektrische Pole (3) aufweisenden Akkumulatorzelle (4) und einer Kühleinrichtung (5) zur Kühlung der Akkumulatorzelle (4). Um einen derartigen Akkumulator (1) vorteilhaft zu kühlen, wird vorgeschlagen, dass die Kühleinrichtung (5) ein Phasenwechselmaterial (6, 7) aufweist, das wärmeleitend mit zumindest einem elektrischen Pol (3) der Akkumulatorzelle (4) verbunden ist. Des Weiteren wird ein Bodenbearbeitungsgerät (2) mit einem solchen Akkumulator (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102019106227-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät und System aus einem Bodenbearbeitungsgerät und einem externen Endgerät
Inventor: HOLZ CHRISTIAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einem Bodenbearbeitungselement (2, einer Detektionseinrichtung (3) zur Detektion eines Flächenparameters der Bodenfläche und mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (4), wobei der Datenverarbeitungseinrichtung (4) ein Datenspeicher (5) zugeordnet ist, welcher einem Flächenparameter der Bodenfläche zugehörig eine Benutzungsempfehlung zur Benutzung eines bestimmten Bodenbearbeitungselementes (2), und wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (4) eingerichtet ist, die zu dem ermittelten Flächenparameter korrespondierende Benutzungsempfehlung aus dem Datenspeicher (5) abzurufen und über eine Schnittstelle (6) an einen Nutzer zu übermitteln. Um das Bodenbearbeitungsgerät (1) weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Datenverarbeitungseinrichtung (4) des Weiteren eingerichtet ist, eine Größe mindestens eines einen ersten Flächenparameter aufweisenden ersten Flächenbereichs (7) mit der Größe der übrigen Flächenbereiche (8) der Umgebung, welche einen von dem ersten Flächenparameter abweichenden Flächenparameter aufweisen, zu vergleichen und diejenige Benutzungsempfehlung aus dem Datenspeicher (5) abzurufen, welche zu dem Flächenparameter korrespondiert, der zu dem größten Flächenanteil der Gesamtheit der Flächenbereiche (7, 8) korrespondiert.
Patent DE-102019107822-A1 (DE)
Title: Axialabscheider für einen Mähdrescher
Inventor: BUSSMANN JENS
IPC: A01D41/12
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Axialabscheider (2) für einen Mähdrescher (1), umfassend ein Gehäuse (3), einen innerhalb des Gehäuses (3) um seine Längsachse (4) drehantreibbar gelagerten Abscheiderotor (5) sowie ein an dem Gehäuse (3) angeordnetes Leitelement (6), wobei das Gehäuse (3) einen Aufnahmebereich (7) zur Aufnahme eines zu bearbeitenden Erntegutstroms aufweist, wobei der Erntegutstrom in einem stromabwärts des Aufnahmebereichs (7) befindlichen Abscheidebereich (8) mittels Zusammenwirkens des Abscheiderotors (5) mit dem Gehäuse (3) bearbeitbar ist, sodass ein in dem Erntegutstrom enthaltener Gutanteil aus dem Erntegutstrom abscheidbar und auf diese Weise der Erntegutstrom in einen Restgutstrom überführbar ist, wobei das Gehäuse (3) stromabwärts des Abscheidebereichs (8) einen Abgabebereich (9) zur Abgabe des Restgutstroms aus dem Axialabscheider (2) aufweist, wobei das Leitelement (6) dem Abgabebereich (9) zugeordnet und mittels des Leitelements (6) eine Strömungsrichtung des aus dem Abgabereich (9) austretenden Restgutstroms beeinflussbar ist, wobei das Leitelement (6) - in Richtung der Längsachse (4) des Abscheiderotors (5) betrachtet - einander gegenüberliegende Randkanten (10, 11) aufweist.Um einen Axialabscheider bereitzustellen, bei dem die Verteilung des Restgutstroms im Zuge der Abgabe desselben aus dem Axialabscheider gegenüber dem Stand der Technik weiter verbessert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mindestens eine Randkante (11) des Leitelements (6) zumindest teilweise schräg oder gestuft ausgebildet ist.
Patent DE-102019108109-A1 (DE)
Title: Universeller Schwellenverbinder mit Wechselelement
Inventor: KNEPPER TORSTEN
IPC: E06B3/964
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwellenverbinder, der zwischen einem Blendrahmenprofil (30, 30'), insbesondere dessen falzseitiger Innenfläche, und einer Stirnfläche eines Bodenschwellenprofils (40) einer Tür oder eines Fensters einsetzbar ist, umfassend einen Schwellenverbindergrundkörper (10), ein in den Schwellenverbindergrundkörper (10) einsetzbares und aus diesem entfernbares Wechselelement (20), wobei der Schwellenverbindergrundkörper (10) an seiner einem Blendrahmenprofil (30, 30') zuzuweisenden Seite eine Anlagefläche aufweist, mit der er an die Blendrahmenfalz (34) eines Blendrahmenprofils (30, 30') anlegbar ist und wobei der Schwellenverbindergrundkörper (10) bei eingesetztem Wechselelement (20) einen Schwellenverbinder bildet, der mit seiner Anlagefläche formschlüssig an die Blendrahmenfalz (34) eines ersten Blendrahmenprofiltyps, insbesondere eines Blendrahmenprofils nur mit einer Anschlagdichtung anlegbar ist, und wobei der Schwellenverbindergrundkörper (10) ohne das Wechselelement (20) einen Schwellenverbinder bildet, der mit seiner Anlagefläche formschlüssig an die Blendrahmenfalz (34) eines zweiten Blendrahmenprofiltyps, insbesondere eines Blendrahmenprofils mit einer Anschlagdichtung und einer Mitteldichtung anlegbar ist. Die Erfindung betrifft auf ein Fenster oder eine Tür mit einen solchen Schwellenverbinder.