baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013007657-U1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung zum Bohren von Bohrlöchern in einen Bürstenkörper
IPC: B23B47/06
Filed: 2013-08-29
Abstract: Bohrvorrichtung (1) zum Bohren von, zum Stopfen mit Borsten bestimmten Bohrlöchern (2) in einen Bürstenkörper (3), mit einem Bohrerhalter (7), der mittels eines Antriebsmotors (9) drehantreibbar ist und einen Bohrer (8) trägt, sowie mit einer Bürstenkörper-Halterung (10), die zum Positionieren des Bürstenkörpers (3) relativ zum Bohrer (8) in Längs- und in Querrichtung des Bürstenkörpers (3) bewegbar ist, wobei der dem Bohrer (8) tragende Bohrerhalter (7) winklig zum Bürstenkörper (3) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrerhalter (7) drehbar gelagert ist und mit einer Welle (12) in Antriebsverbindung steht, auf welcher Welle ein Zahnrad oder eine Riemenscheibe (13) drehfest, aber längsverschieblich angeordnet ist, dass die Welle (12) als Kugelnutwelle ausgebildet ist und das Zahnrad oder die Riemenscheibe (13) über eine Kugelnuthülse (20) auf der Kugelnutwelle drehfest, aber längsverschieblich geführt ist, und dass das Zahnrad oder die Riemenscheibe (13) über ein korrespondierendes Zahnrad oder einen Antriebsriemen (14) mit dem Antriebsmotor (9) in Antriebsverbindung steht.
Patent DE-202013009701-U1 (DE)
Title: Schweißtisch sowie Gestell zur Verwendung mit einem Schweißtisch
IPC: B23K37/04
Filed: 2013-11-04
Abstract: Rasterspanntisch, insbesondere Schweißtisch, mit:  – einer Tischplatte,  – mehreren Tischbeinen, und  – einer Schublade, die unter der Tischplatte vorgesehen ist und in einer horizontalen Richtung zwischen einer Einzugsposition, in der sich die Schublade komplett unterhalb der Tischplatte befindet, und einer Auszugsposition, in der die Schublade horizontal über eine Kante der Tischplatte hinaus vorsteht, verfahrbar ist,  – wobei an der Unterseite der Tischplatte eine erste Führungsschiene vorgesehen ist, in der ein erstes Führungselement, das mit der Schublade verbunden ist, gleitbar gelagert ist,  – wobei an einem ersten Tischbein ein zweites Führungselement vorgesehen ist, das eine an einer ersten Seitenwand der Schublade angebrachte zweite Führungsschiene, die parallel zur ersten Führungsschiene ausgerichtet ist, gleitbar lagert.
Patent DE-202013012083-U1 (DE)
Title: Finisheinheit und Finishvorrichtung zur Finishbearbeitung rotationssymmetrischer Werkstückabschnitte
IPC: B24B49/16
Filed: 2013-04-22
Abstract: Finisheinheit (200, 300) zur Verwendung an einer Finishvorrichtung zur Finishbearbeitung von Umfangsflächen im Wesentlichen rotationssymmetrischer Werkstückabschnitte an Werkstücken (110), mit mindestens einem beweglich gelagerten Finisharm (210, 220, 310, 320) zum Tragen einer Andrückeinrichtung zum Andrücken eines mit Schneidmittel besetzten Finishwerkzeugs (340, 440) an einen zu bearbeitenden Werkstückabschnitt mit einer Andrückkraft, und einer mit dem Finisharm gekoppelten Finisharm-Antriebseinheit (250, 350), die an eine Steuereinrichtung (180) einer Finishmaschine anschließbar ist und durch die Steuereinrichtung zur Erzeugung von Arbeitsbewegungen des Finisharms ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Finisharm-Antriebseinheit eine elektromechanische Antriebseinheit (250, 350) ist und das Finishwerkzeug über die Finisharm-Antriebseinheit (250, 350) weggesteuert bewegbar ist.
Patent DE-202013012455-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung von Schwenkbewegungen in Bildmaterial auf der Grundlage des angezeigten Inhalts
IPC: G09G5/38
Filed: 2013-03-26
Abstract: Computergestütztes System zur Anzeige von geografischem Bildmaterial, wobei das System ein Computergerät und eine Netzwerkschnittstelle umfasst und das Computergerät folgendermaßen konfiguriert ist:  die Bereitstellung, über die Netzwerkschnittstelle, von geografischem Bildmaterial für die Anzeige in einem Ansichtsfenster einer Benutzerschnittstelle;  den Empfang einer Anfrage für zusätzliches geografisches Bildmaterial, das während einer Bildschwenkung angezeigt wird;  die Identifizierung einer oder mehrerer Gewichtungen, die mit den Merkmalen in dem zusätzlichen geografischen Bildmaterial assoziiert sind;  die Bereitstellung, über die Netzwerkschnittstelle, des zusätzlichen geografischen Bildmaterials für die Anzeige in dem Ansichtsfenster der Benutzerschnittstelle und die ein oder mehreren Gewichtungen, die mit den in dem zusätzlichen Bildmaterial dargestellten Merkmalen assoziiert sind;  worin die Eigenschaften der Bildschwenkung ausgehend von der einen oder den mehreren Gewichtungen angepasst werden, die mit den in dem zusätzlichen geografischen Bildmaterial dargestellten Merkmalen verbunden sind.
Patent DE-202013103337-U1 (DE)
Title: Anfeuchtevorrichtung für Gärten
IPC: A01G25/00
Filed: 2013-07-24
Abstract: Anfeuchtevorrichtung für Gärten, dadurch gekennzeichnet, dass die Anfeuchtevorrichtung eine Wasserpfeife und mehrere Zweigpfeifen, die sich auf der Wasserpfeife befinden, umfasst, wobei die Zweigpfeife jeweils mit Anfeuchter versehen ist und mit dem Anfeuchter verbunden ist, wobei der Anfeuchter aus einer Drehvorrichtung und einer Wasserausflussvorrichtung besteht, wobei die Drehvorrichtung die Wasserausflussvorrichtung drehen kann, und wobei die Wasserausflussvorrichtung mehrere kleine Löcher umfasst, die gleichmäßig auf dem Rand der Wasserausflussvorrichtung verteilt sind, und wobei die Wasserausflussvorrichtung mit einem Hut versehen ist.
Patent DE-202013103681-U1 (DE)
Title: Firstlattenhalter
IPC: E04D12/00
Filed: 2013-08-14
Abstract: Firstlattenhalter (1), mit einem Aufnahmeschuh (2), welcher einen nach oben offenen, zur Aufnahme einer Firstlatte dienenden Innenraum (11) aufweist, und mit einer Stütze (3), welche sich vom Aufnahmeschuh (2) abwärts erstreckt, wobei die Stütze (3) einen unteren Verankerungsabschnitt (5) aufweist sowie einen Distanzabschnitt (7), der sich zwischen dem Verankerungsabschnitt (5) und dem Aufnahmeschuh (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (3) in ihrem Verankerungsabschnitt (5) mit einem Gewinde (6) versehen ist.
Patent DE-202013104370-U1 (DE)
Title: Trensengebiss mit Drehwinkelbegrenzungsmittel
IPC: B68B1/06
Filed: 2013-09-26
Abstract: Trensengebiss (1) für ein Reittier (2), aufweisend ein erstes Gebissstück (3) mit einem ersten äußeren Ende (4) und einem ersten inneren Ende (5) und ein zweites Gebissstück (6) mit einem zweiten inneren Ende (7) und einem zweiten äußeren Ende (8), wobei das Trensengebiss (1) eine Grundstellung aufweist, in der das erste äußere Ende (4) und das erste innere Ende (5) des ersten Gebissstücks (3) und das zweite innere Ende (7) und das zweite äußere Ende (8) des zweiten Gebissstücks (6) auf einer gemeinsamen Längsachse (9) liegen, wobei die Längsachse (9) eine Schnittlinie (10) einer Horizontalebene (11) und einer zu dieser orthogonalen Vertikalebene (12) darstellt, wobei das erste Gebissstück (3) und das zweite Gebissstück (6) relativ zueinander durch zumindest ein Scharnier (13, 14) parallel zu der Vertikalebene (12) um zumindest eine horizontale Drehachse (15) drehbar miteinander verbunden sind, wobei das zumindest eine Scharnier (13, 14) mindestens ein erstes Drehwinkelbegrenzungsmittel (16) zur Begrenzung einer Drehbewegung um die zumindest eine horizontale Drehachse (15) aufweist.
Patent DE-202013104724-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsverfolgung von mobilen Bearbeitungseinheiten an einer Bearbeitungslinie
IPC: G01B11/00
Filed: 2013-10-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Positionsverfolgung von mobilen Bearbeitungseinheiten an einer Bearbeitungslinie, an welcher zu bearbeitende Bearbeitungsobjekte transportiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Bearbeitungslinie eine Anordnung von Lichtstrahlen (7) emittierenden Sendern (6) vorgesehen ist, wobei in den Lichtstrahlen (7) der Sender (6) deren jeweilige Positionen kodiert sind, dass jede Bearbeitungseinheit einen Empfänger (8) aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Lichtstrahlen (7) der Sender (6) zu empfangen und dass in einer dem Empfänger (8) der Bearbeitungseinheit zugeordneten Auswerteeinheit (9) anhand der aktuell empfangenen Lichtstrahlen (7) die Position der Bearbeitungseinheit innerhalb der Bearbeitungslinie erfasst wird.
Patent DE-202013105059-U1 (DE)
Title: Raumzelle
IPC: E04B1/348
Filed: 2013-11-11
Abstract: Raumzelle für Wohn-, Büro-, und Bauzwecke und/oder für Baustellen oder als Behelfs- oder Übergangsunterkunft, mit einem im Wesentlichen quaderförmigen stabilen Fachwerk (21.1, 21.2, 21.3) aus Boden-Rahmenprofilen (27.1 bis 27.10), Decken-Rahmenprofilen (28.1 bis 28.10) und die Boden-Rahmenprofile (27.1 bis 27.10) mit den Decken-Rahmenprofilen (28.1 bis 28.10) verbindenden Stehern (22.1 bis 22.8), wobei die Boden-Rahmenprofile (27.1 bis 27.10) einen Boden (23.1, 23.2, 23.2) einfassen, und wobei die Decken-Rahmenprofile (28.1, 28.2, 28.3) eine Decke (24.1, 24.2, 24.3) einfassen, die von oben in einen von den Decken-Rahmenprofilen (28.1 bis 28.10) rahmenartig umfassten und begrenzten Decken-Einbauraum (35.1, 35.2, 35.3) eingesetzt oder eingehängt ist, wobei die Decke (24.1, 24.2, 24.3) mit mehreren Vollholz-Trägern (44) gebildet ist, die auf ihrer von dem Boden (23.1, 23.2, 23.4) weg weisenden Seite von wenigstens einer ersten Decken-Deckplatte (47.1, 47.2, 47.3) überdeckt sind, die mit den Vollholz-Trägern (44) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Decke (24.1, 24.2, 24.3) aus einem einzigen, separat vorgefertigten Decken-Holzpaneel (40.1, 40.2, 40.3) gebildet ist, das als eine zu einer Aussteifung der Raumzelle (20.1, 20.2, 20.3) beitragende Decken-Aussteifungsanordnung (42.1, 42.2, 42.3) gestaltet ist, die mit wenigstens drei jeweils in einem Abstand (54) und parallel zueinander angeordneten Vollholz-Trägern (44) der Vollholz-Träger (44) und der wenigstens einen mit diesen fest verbundenen und diese überdeckenden ersten Decken-Deckplatte (47.1, 47.2, 47.3) gebildet ist, bei der es sich um eine Holzspanplatte oder um eine Vollholzplatte handelt.
Patent DE-202013105315-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von Sprühdüsen einer Kaffeemaschine
IPC: A47J31/60
Filed: 2013-11-22
Abstract: Reinigungsvorrichtung (3) zum Reinigen von Sprühdüsen einer Kaffeemaschine, insbesondere einer Kaffeepad-Maschine, zur Behebung einer Betriebsstörung eines Wasserauslass-Kolbens (53) der Kaffeemaschine, umfassend eine Reinigungseinheit (1) und einen Ringkörper (2), wobei der Ringkörper (2) als hohler Ringkörper (2) mit einem Hohlbereich (21) ausgebildet ist, wobei die Reinigungseinheit (1) eine Wassereintrittsöffnung (11) an ihrem oberen Ende mit einem entsprechenden Durchmesser aufweist und wobei eine Ringkante bzw. ein umlaufender Vorsprung (12) mit einer vorgegebenen Höhe sich um den Aussenumfang der Reinigungseinheit (1) erstreckend angeordnet ist, um die Unterseite der Ringkante (12) der Reinigungseinheit (1) zu halten bzw. abzustützen, sodass Reinigungseinheit (1) und Ringkörper (2) in einem zusammengesetzten Zustand gemeinsam eine Reinigungsvorrichtung (3) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Behebung der sich im Wasserauslass-Kolben (53) der Kaffeemaschine befindlichen Verstopfung zunächt die Reinigungseinheit (1) der Reinigungsvorrichtung (3) mit Wasser (4) abgefüllt bzw. befüllt ist, anschliessend die Reinigungsvorrichtung (3) in den Wasseraufnahmeraum (51) der Kaffeemaschine eingesetzt ist, daraufhin der Deckel (52) der Kaffeemaschine durch die Hand (6) wiedergeholt gedrückt ist, um das sich in der Reinigungsvorrichtung (3) befindliche Wasser durch den Wasserauslass-Kolben (53) hin und her zu saugen und entleeren, um die sich im Wasserauslass-Kolben (53) befindliche Verstopfung zu beheben.
Patent DE-202014001416-U1 (DE)
Title: Zugband / Aufhängung für Lampenschirme
IPC: F21V17/00
Filed: 2014-02-17
Abstract: Zugband/Aufhängung für Lampenschirme dadurch gekennzeichnet, dass als Material Kunststoff verwendet wird.
Patent DE-202014003309-U1 (DE)
Title: Schlaufenknotmaschine
IPC: A22C15/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Kurvenscheibe, insbesondere für eine Schlaufenknotmaschine, mit einer um die Kurvenscheibenachse umlaufenden Kulisse (2), die von einem Außensteg (4) und einem Innensteg (3) begrenzt ist, die über einen Boden (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (5) zwischen den beiden Stegen (3, 4) mehrere Öffnungen aufweist (8a–8d, 9a, 9b), deren Durchmesser in allen Richtungen mindestens dem Abstand von Außensteg (4) und Innensteg (3) entspricht.
Patent DE-202014005600-U1 (DE)
Title: Hebehilfswerkzeug aus Kunsstoff für Schneid-, Schütt- und Flüssiggüter, sowie selbstständige Sicherung für jegliche zu transportierenden Fest- und Flüssigwerkstoffe, sowie das Verladen von jeglicher Art von Abfällen
IPC: B65D90/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Verstärkung der Randseiten der Folie durch ein Gurtband oder Seil.
Patent DE-202014005811-U1 (DE)
Title: Werkstückträger
IPC: B23Q7/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Werkstückträger (10), welcher sich in einer ersten Ebene erstreckt und entlang dieser Ebene eine Oberseite und eine Unterseite aufweist und geeignet ist, mindestens ein Werkstück mindestens in dieser Ebene zu transportieren und geeignet ist, auf der Oberseite mindestens eine Werkstückhalterung aufzunehmen, wobei für die Werkstückhalterung eine erste Verbindungsvorrichtung (18) vorgesehen ist und wobei der Werkstückträger (10) einen Teilhohlkörper (20) aufweist und mindestens einen Ankerkörper (26) aufweist, wobei der Ankerkörper (26) zumindest teilweise in den Teilhohlkörper (20) eingelassen ist und die erste Verbindungsvorrichtung (18) am Ankerkörper (26) vorgesehen ist.
Patent DE-202014010822-U1 (DE)
Title: "Gestanzter Metallträger für Dichtungen"
IPC: F16S3/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Trägerprofil (20), insbesondere aus Metall für die Herstellung von Dichtungen, wobei in einem bandförmigen Träger in einem Bereich (22) beidseitig einer Längsachse (X-X) Öffnungen (26) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (26) durch einen Stanzvorgang gebildet sind.
Patent DE-202014011327-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Temperaturdifferenz
IPC: F25B3/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer Temperaturdifferenz zwischen zumindest einer ersten Fläche (17) und einer zweiten Fläche (18), umfassend einen ein Arbeitsmedium (2,3) enthaltenden Hohlkörper (1) der um eine Achse (15) drehbar gelagert ist, sowie einen Antrieb, mittels dem der Hohlkörper (1) in Rotation versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (1) aus mindestens zwei Kammern (4,6) besteht, die untereinander in Verbindung stehen, wobei die erste Kammer (4) ein Kompressionskammer ist, die im Bereich des äußeren Durchmessers mit der zweiten Kammer (6), der Misch-Wirbelkammer , über einen ersten Verbindungskanal (5) verbunden ist, und in der Misch-Wirbelkammer (6), auf einem inneren Durchmesserbereich ein Trennbereich (14) mit einem Tropfenabscheiderelement (19) vorgesehen ist, und vom Trennbereich (14) ein zweiter Verbindungskanal (7) vorgesehen ist, der zurück in die Kompressionskammer (4) führt, wobei die erste Fläche (17) eine Fläche an der Kompressionskammer (4) ist und die zweite Fläche (18) eine Fläche an der Misch-Wirbelkammer (6) ist.
Patent DE-202014102170-U1 (DE)
Title: Kommunikationsgerät mit Phasenkalibrierung für Funksender
IPC: H04L27/18
Filed: 2014-05-09
Abstract: Kommunikationsgerät (100), umfassend: einen ersten Funksender (110), welcher dazu ausgestaltet ist, ein erstes lokales Oszillatorsignal (LO-1) mit einem ersten Eingangssignal (IN-1) zu modulieren, um ein entsprechendes erstes Ausgangssignal (OUT-1) zu erzeugen; wenigstens einen zweiten Funksender (120, 130), wobei jeder zweite Funksender (120, 130) dazu ausgestaltet ist, ein entsprechendes zweites lokales Oszillatorsignal (LO-2, LO-N) mit einem entsprechenden zweiten Eingangssignal (IN-2, IN-N) zu modulieren, um ein entsprechendes zweites Ausgangssignal (OUT-2, OUT-N) zu erzeugen; einen Empfänger (140), welcher dazu ausgestaltet ist die Ausgangssignale (OUT-1, OUT-2, OUT-N) des ersten Funksenders (110) und des wenigstens einen zweiten Funksenders (120, 130) aufzunehmen, während ein Kalibriersignal (CAL) als das erste Eingangssignal (IN-1) und als das entsprechende zweite Eingangssignal (IN-2, IN-N) des wenigstens einen zweiten Funksenders (120, 130) anliegt; eine Phasenkalibrierlogik (150), welche dazu ausgestaltet ist, anhand der aufgenommenen Ausgangssignale (OUT-1, OUT-2, OUT-N) für jeden zweiten Funksender (120, 130) einen entsprechenden Phasenversatz zwischen dem ersten Ausgangssignal (OUT-1) und dem jeweiligen zweiten Ausgangssignal (OUT-2, OUT-N) abzuschätzen; und eine Phasenkorrekturlogik (160), welche dazu ausgestaltet ist, für jeden zweiten Funksender (120, 130) eine Phasenverschiebung eines entsprechenden komplexen Datensignals (DAT-2, DAT-N) um den jeweiligen entsprechenden Phasenversatz zu bewirken und das resultierende phasenverschobene komplexe Datensignal als das entsprechende zweite Eingangssignal (IN-2, IN-N) an den zweiten Funksender (120, 130) zu liefern.
Patent DE-202014103730-U1 (DE)
Title: Hinterradnabe für ein Fahrrad
IPC: F16D41/24
Filed: 2014-08-12
Abstract: Hinterradnabe (100) für ein Fahrrad, mit einem Achskörper (10), einem den Achskörper (10) zumindest teilweise umschließenden Nabengehäuse (11) und einer Freilaufanordnung (12), wobei die Freilaufanordnung (12) ein hülsenförmiges Trägerelement (13) zur Aufnahme einer über eine Kette mit einer Pedalanordnung verbundenen Zahnkranzanordnung, einen mit dem Trägerelement (13) verbundenen ersten Laufring (14), einen mit dem Nabengehäuse (11) verbundenen zweiten Laufring (15) und einen zwischen dem ersten Laufring (14) und dem zweiten Laufring (15) angeordneten Klemmkörperring (16) aufweist, wobei bei einer Vorwärtsdrehbewegung der Pedalanordnung der Klemmkörperring (16) in einer Klemmstellung positioniert ist, in welcher der Klemmkörperring (16) reibschlüssig mit dem ersten Laufring (14) und dem zweiten Laufring (15) verbunden ist.
Patent DE-202014104543-U1 (DE)
Title: Elektronisches Zeitmessgerät und dessen System
IPC: G07C1/26
Filed: 2014-09-23
Abstract: Elektronisches Zeitmessgerät und dessen System, wobei das System Folgendes aufweist: mindestens eine elektronische Sensoreinheit (300), mit: einem Bearbeitungsmodul (310), das für die Bearbeitung von Echtzeitinformationen sorgt; und einem Transpondermodul (320), das die Realzeitinformationen empfängt und weiterleitet; ein elektronisches Zeitmessgerät (200), das folgende elektrisch miteinander verbundene Bestandteile umfasst: ein Sensormodul (220), das die Echtzeitinformationen empfängt; ein Zeitmessmodul (240), das durch die Zeitmessung entsprechende Zeitmessdaten berechnet; ein Bearbeitungsmodul (210), das die Echtzeitinformationen und die Zeitmessdaten empfängt und die beiden durch Datenbearbeitung in einheitliche Signale umwandelt; ein Anzeigemodul (260), das die Signale von dem Bearbeitungsmodul (210) empfängt, ausgibt und anzeigt; ein Speichermodul (230), das die Signale von dem Bearbeitungsmodul (210) empfängt und nach einer Aktualisierung ihres Zustandes zurücksendet; ein Signalübertragungsmodul (270), das die Signale des Bearbeitungsmoduls (210) empfängt bzw. weiterleitet; und ein Stromversorgungsmodul (250), das elektrisch mit dem Bearbeitungsmodul (210) verbunden ist und dieses mit Strom versorgt; und ein Datenbearbeitungsterminal (100), mit: einem Kommunikationsmodul (120), das die Signale empfängt bzw. weiterleitet; einem Bearbeitungsmodul (110), das die Signale von dem Kommunikationsmodul (120) empfängt und diese bearbeitet; einem Speichermodul (130), das die Signale empfängt und einspeichert bzw. nach der Aktualisierung wieder zurück an das Verarbeitungsmodul (110) sendet; und einem Zeitmessmodul (140), das durch die Zeitmessung die von dem Bearbeitungsmodul (110) empfangenen Signale empfängt, berechnet und dann wieder an das Bearbeitungsmodul (110) zurückgesendet, wobei das Bearbeitungsmodul (110) mittels des Kommunikationsmoduls (120) die Signale überträgt, wobei die elektronischen Sensoreinheiten (300) die Echtzeitinformationen erfassen und diese an das elektronische Zeitmessgerät (200) weiterleiten, während das elektronische Zeitmessgerät (200) die empfangenen Signale einspeichert und durch Berechnen in die einheitlichen Signale umwandelt, die durch das Anzeigemodul (260) ausgegeben und angezeigt sind, woraufhin die Signale an das Datenbearbeitungsterminal (100) zurückgesendet und dort in zusammenfassender Weise berechnet/verarbeitet werden.
Patent DE-202014106113-U1 (DE)
Title: Höchstdruck-Wasserstrahlvorrichtung, Kanalreinigungsvorrichtung
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Höchstdruck-Wasserstrahlvorrichtung zur Bearbeitung einer Fläche umfassend eine Düse (2) mit mindestens einer Öffnung (21) zur Erzeugung eines einem gerichteten Strahlweg folgenden Strahls (3) eines flüssigen, unter Höchstdruck stehenden Mediums, dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlweg ein Strahlumlenkmittel (4) mittels einer Strahlumlenkmittelpositionierungseinrichtung (5) positionierbar ist und das Strahlumlenkmittel (4) eine zu der mindestens einen Öffnung (21) hin im Strahlweg positionierbare Strahlumlenkfläche (41) aufweist.
Patent DE-202015000046-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum formschlüssigen Umgeben und/oder Temperieren von Füßen und/oder Unterschenkeln
IPC: A61F13/08
Filed: 2015-01-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum formschlüssigen Umgeben und/oder Temperieren von Füßen und/oder Unterschenkeln, umfassend einen Fußteil (2) und einen Schaftteil (3), insbesondere von einem Fesselbereich (4) bis zu einem oberen Fußeinführungsbereich (5), umfassend zumindest einen Gestrickbereich (6), insbesondere einen überwiegend als Gestrickbereich ausgeführten Teil, wobei der Schaftteil (3) einen seitlichen Öffnungsbereich (7) aufweist, durch den der Schaftteil (3) zumindest im oberen Fußeinführungsbereich (5) zu öffnen und/oder mit einem angepassten Verschlusselement (9) zu verschließen ist.
Patent DE-202015002581-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Schutz für Schnurrbart
IPC: A47G19/22
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die erfundene Lösung besteht darin, dass eine den Schnurrbart schützende Platte in Form eines Halbkreises am Rande (1) eines Trinkgefäßes (einer Kaffetasse oder eines Bierkruges) angebracht wird.
Patent DE-202015005593-U1 (DE)
Title: Hernieschutzplatte für Enterostoma
IPC: A61F5/445
Filed: 2015-08-12
Abstract: Hernieschutzplatte für Enterostoma besteht in der Grundausstattung aus, je nach Anforderung des Patienten körperlich verträglichen Materialien. Der Rasterring besteht aus Korrosion- und säurebeständigem Federstahl, die Dimension, sprich Durchmesser-Stärke und Befestigung, wird auf den Patienten abgestimmt und richtet sich nach der Anforderung des Patienten. Je nach Anforderung kommen auch verschiedene Materialien wie Textilien- und Kunststoffe zur Anwendung.
Patent DE-202015102930-U1 (DE)
Title: Gekapseltes elektrisches Gerät
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-06-08
Abstract: Gekapseltes elektrisches Gerät, das ein Gehäuse (2, 2'), ein innerhalb des Gehäuses (2, 2') befindliches elektrisches Gerät (4, 4') und ein feuchtigkeitsbindendes Mittel (6, 6') zur Bindung der innerhalb des Gehäuses (2, 2') vorhandenen Feuchtigkeit aufweist, wobei das gekapselte elektrische Gerät in einer gebrauchsfähigen Zustand vor Staub und Wasser geschützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das gekapselte elektrische Gerät eine feuchtigkeitsbindende Patrone (8, 8') aufweist, die das besagte feuchtigkeitsbindende Mittel (6, 6') enthält und angeordnet ist, von außerhalb des Gehäuses (2, 2') ausgetauscht zu werden.
Patent DE-202016001455-U1 (DE)
Title: Schmelzeführender Verbindungsadapter
IPC: B29C48/355
Filed: 2016-03-04
Abstract: Verbindungsadapter zum Verbinden zweier schmelzeführender Bauteile (5, 6), mit zwei Adapterhälften (2, 3), die jeweils Verbindungsmittel (11) zum Verbinden mit jeweils einem der Bauteile (5, 6) aufweisen, sowie Verbindungsmitteln (12) zum Verbinden der beiden Adapterhälften (2, 3) miteinander, und einem Schmelzeführungsstück (10), das mit einem ersten Mündungsquerschnitt an ein erstes der schmelzeführenden Bauteile (5) und mit einem zweiten Mündungsquerschnitt an das zweite der beiden schmelzeführenden Bauteile (6) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmelzeführungsstück (10) separat von den Adapterhälften (2, 3) ausgebildet ist und durch die miteinander verbundenen Adapterhälften (2, 3) gegen die schmelzeführenden Bauteile (5, 6) spannbar ist.