baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10219903-B4 (DE)
Title: Zylinder einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: KÖNIGER JOHANN
IPC: H02K7/12
Filed: 2002-05-03
Granted: 2014-10-09
Abstract: Zylinder (1, 18) einer Rotationsdruckmaschine, der sowohl in Umfangsrichtung als auch in axialer Richtung eine Bewegung ausführend angeordnet ist und mit einem Elektromotor in Antriebsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (7, 7.1) einen sowohl rotierbaren als auch in axialer Richtung hin- und herbewegbaren Rotor (9, 9.1) und einen Stator (8, 8.1) aufweist, dass der Rotor (9, 9.1) mindestens zwei Wicklungen (11, 12) trägt, die jeweils mit einer Wicklung (13, 14) des Stators (8, 8.1) zusammenarbeiten, und dass die Richtung der Windungen (15) der Wicklungen (11 bis 14) des Rotors (9, 9.1) und/oder des Stators (8, 8.1) zur Drehachse des Rotors (9, 9.1) um einen Winkel (α, β) geneigt sind, wobei die Windungen (15) der Wicklungen (11 bis 14) des Rotors (9, 9.1) und des Stators (8, 8.1) jeweils entgegengesetzt zueinander geneigt sind.
Patent DE-10221209-B4 (DE)
Title: Ringträger mit Kühlkanal für einen Kolben
Inventor: OTTLICZKY EMMERICH
IPC: F02F3/22
Filed: 2002-05-13
Granted: 2005-10-27
Abstract: Kolben
für eine
Brennkraftmaschine, der einen Ringträger (1) mit einer Ringnut (2)
aufweist, wobei radial umlaufend hinter dem Ringträger (1)
ein von einem Kühlkanalblech
(3) gebildeter Kühlkanal
(4) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kühlkanalblech (3) an wenigstens
einer Stelle, an der eine Bohrung (9) zum Kühlkanal (4) zwecks Speisung
mit einem Kühlmedium nach
dem Gießen
des Kolbens einbringbar ist, eine Materialverdickung aufweist.
Patent DE-10226093-B4 (DE)
Title: Integral versteifte Verbundstoffantriebswelle
Inventor: BRADLEY DOUGLAS J
IPC: B29C70/44
Filed: 2002-06-12
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Verbundstoffantriebswelle, aufweisend die Schritte:  Bereitstellen einer zylindrischen Form, die auf ihrer Außenfläche mehrere Aufnahmenuten aufweist, die sich parallel zu ihrer Achse erstrecken,  Anbringen einer ersten Schicht aus Verbundstofffasermaterial um die zylindrische Form,  Einführen länglicher Versteifungsformelemente in die Aufnahmenuten der zylindrischen Form außerhalb der ersten Schicht aus Verbundstofffasermaterial,  Aufbringen einer zweiten Schicht aus Verbundstofffasermaterial um die zylindrische Form, die erste Schicht aus Verbundstofffasermaterial und die länglichen Versteifungsformelemente,  Konsolidieren der Antriebswelle, und  Entfernen der zylindrischen Form von der fertig gestellten Antriebswelle.
Patent DE-10245890-B4 (DE)
Title: Bildschirmelement, HMI Gerät, Automatisierungssystem und Computerprogrammprodukt zur Visualisierung und Projektierung von einfach und mehrfach verwendeten Anwendertexten und der in einem Datenverarbeitungssystem zugeordneten Verwendungsstellen
Inventor: WIEDENBERG PETER
IPC: G05B19/042
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Bildschirmelement
zur Projektierung von Anwendertexten (TEXT1; TEXT2; TEXT3; TEXT4)
und den in einem Datenverarbeitungssystem zugeordneten Verwendungsstellen
(VS1; VS2; VS3; VS4), mit einem  a) Hauptmenü (1), worüber ein im Datenverarbeitungssystem  a1)
einfach verwendeter Anwendertext (TEXT1; TEXT2; TEXT4) und eine
diesem im Datenverarbeitungssystem zugeordnete Verwendungsstelle
(VS1; VS2; VS4) visualisier- und projektierbar sind, und ein  a2)
mehrfach verwendeter Anwendertext (TEXT3) visualisier- und projektierbar
ist, und mit einem  b) Untermenü (10), worüber die dem mehrfach verwendeten
Anwendertext (TEXT3) im Datenverarbeitungssystem zugeordneten Verwendungsstellen
(VS4–VS8)
visualisier- und projektierbar sind,  wobei in einem Untermenü (10) der
mehrfach verwendete Anwendertext (TEXT3) bei jeder der zugeordneten
Verwendungsstellen (VS4–VS8)
visualisiert wird (131–135).
Patent DE-10250560-B4 (DE)
Title: Ausbringvorrichtung für eine Unterwasser-Schleppantenne
Inventor: KRISTANN ANDREAS
IPC: H01Q1/08
Filed: 2002-10-30
Granted: 2004-09-23
Abstract: Auf einem Wasserfahrzeug, insbesondere U-Boot, installierbare Ausbringvorrichtung zum Fieren einer schlauchartigen Unterwasser-Schleppantenne (10), mit einer die Schleppantenne (10) aufnehmenden Speichertrommel (11), die zum Auf- und Abwickeln der Schleppantenne (10) motorisch antreibbar ist, und mit einer an der Schleppantenne (10) angreifenden Vortriebseinheit (19), die eine in Ausbringrichtung wirkende Zugkraft (F A ) an der Schleppantenne (10) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß die Schleppantenne (10) über ein motorisch antreibbares Führungsrad (14) geführt ist und daß eine Regeleinrichtung (20) vorgesehen ist, die beim Fieren die Antriebsmotoren (111, 141) von Speichertrommel (11) und Führungsrad (14) in Anpassung an die auf die Schleppantenne (10) wirkende Zugkraft (F A ) so synchronisiert, daß in dem sich jeweils zwischen Speichertrommel (11) und Führungsrad (14) befindlichen Abschnitt der Schleppantenne (10) kein oder nur ein minimaler Durchhang entsteht.
Patent DE-10254893-B4 (DE)
Title: Verfahren zur programmgesteuerten, visuell wahrnehmbaren Darstellung eines Musikwerkes
Inventor: HAASE RAINER
IPC: G09G5/00
Filed: 2002-11-19
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur programmgesteuerten, visuell wahrnehmbaren Darstellung eines Musikwerkes auf einem Display eines elektronischen Gerätes mittels einer in letzterem integrierten, einen Prozessor aufweisenden Steuerelektronik, dadurch gekennzeichnet,  daß das Musikwerk durch eine der Zahl der Musiktakte des letzteren entsprechende Vielzahl von Farbgraphiken auf dein Display des elektronischen Gerätes programmgesteuert reproduziert wird, die entsprechend der Taktfolge des Musikwerkes zeitlich aufeinander folgend jeweils allein auf dem Display wie folgt gestaltet werden:  – der Hintergrund jeder Farbgraphik auf dem Display wird in einer Basisfarbe gebildet, die der Dur- oder Moll-Tonart des der Farbgraphik entsprechenden Musiktaktes in einem vierundzwanzig farbige, gleich große Kreissegmente aufweisenden Farbquintenzirkel der Basisfarben aller Dur- und Moll-Tonarten zugeordnet ist, der ausgehend von seinem im Zenit liegenden Kreissegment im Uhrzeigersinn wie folgt festgelegt ist:  C-dur und a-moll = grün  G-dur und e-moll = gelbgrün  D-dur und h-moll = gelb  A-dur und fis-moll = orangegelb  E-dur und...
Patent DE-10258062-B4 (DE)
Title: Schweißzange zum Elektro-Punktschweißen sowie Verfahren zum Steuern eines Ausgleichshubs einer Gegenelektrode
Inventor: NICKEL PAUL
IPC: B23K11/25
Filed: 2002-12-11
Granted: 2006-03-23
Abstract: Schweißzange (1)
zum Elektro-Punktschweißen
von Werkstücken
(8), mit einer Arbeitselektrode (2) und einer Gegenelektrode (4),
mit einer Antriebseinrichtung (6) für Schließ- und Öffnungsbewegungen der Elektroden
(2, 4), wobei die Antriebseinrichtung (6) einen Hauptantrieb (10)
für die
Arbeitselektrode (2) und einen Ausgleichsantrieb (12) für einen
Ausgleichshub (X2) aufweist, der die Gegenelektrode (4) gegen das
Werkstück (8)
führt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißzange (1) einen Bewegungssensor
(14) aufweist, der den Ausgleichshub (X2) als ein sich wegabhängig änderndes
Signal erfasst und einer Steuerung zuführt, die bei über den Bewegungssensor
(14) als konstant bleibendes Wegsignal detektiertem Stillstand der
Gegenelektrode (4) den Ausgleichsantrieb (12) abschaltet.
Patent DE-10296707-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit Elektromotor
Inventor: TAKENAKA MASAYUKI
IPC: B60K17/04
Filed: 2002-12-26
Granted: 2013-07-25
Abstract: Eine mit einem Elektromotor versehene Antriebseinheit hat eine Eingabewelle (11), die mit einem Leistungsaggregat verbunden ist; eine Elektromotorwelle (41), die als eine Abgabewelle eines Elektromotors (4) dient; eine gegengeschaltete Abgabewelle (12); und einen Planetengetriebesatz (6), um die Eingabewelle, die Elektromotorwelle und die gegengeschaltete Abgabewelle treibend so zu verbinden, dass eine wechselseitige Leistungsübertragung ermöglicht ist. Bei dieser Antriebseinheit ist die Eingabewelle in einem Außenumfang der gegengeschalteten Abgabewelle koaxial angeordnet. Die Eingabewelle und die gegengeschaltete Abgabewelle sind an einer Seite des Planetengetriebesatzes mit anderen zwei entsprechenden Bauelementen verbunden, die sich von jenem Bauelement unterscheiden, mit dem die Elektromotorwelle verbunden ist. Außenumfänge von beiden Kantenabschnitten der Eingabewelle sind durch eine Antriebseinheitseinfassung (9) gestützt. Die Eingabewelle ist so vorgesehen, dass ein Außenumfang der Eingabewelle durch einen Innenumfang der gegengeschalteten Abgabewelle gestützt ist. Daher wird eine Drehschwingung eines gegengeschalteten Antriebszahnrades (51) an der gegengeschalteten Abgabewelle unterbunden, und somit wird das Auftreten von Getriebegeräuschen aufgrund einer Fehlausrichtung eines gegengeschalteten angetriebenen Zahnrades verhindert, das damit kämmt.
Patent DE-10308527-B4 (DE)
Title: Abstimmschaltung und Verfahren zur Abstimmung einer Filterstufe
Inventor: NOPP MANFRED
IPC: H03H11/12
Filed: 2003-02-27
Granted: 2012-05-31
Abstract: Abstimmschaltung zur Abstimmung einer Filterstufe, die ein erstes RC-Glied (1) mit einer RC-Zeitkonstanten (τ) enthält, wobei die RC-Zeitkonstante (τ) das Produkt aus dem Widerstandswert eines ersten Widerstandes (R1) des ersten RC-Gliedes (1) und der Kapazität eines zu dem ersten Widerstand (R1) seriell verschalteten ersten Kondensators (C1) des ersten RC-Gliedes (1) ist, mit: (a) einem Komparator (10) zum Vergleichen einer an dem ersten RC-Glied (1) anliegenden Spannung mit einer Bezugsspannung und mit (b) einer Steuerung (15), die den ersten Kondensator (C1) des ersten RC-Gliedes (1) umlädt, bis der Komparator (10) anzeigt, dass die an dem ersten RC-Glied (1) anliegende Spannung gleich der Bezugsspannung ist, wobei die Steuerung (15) in Abhängigkeit von der Umladezeit ein zu dem ersten Kondensator (C1) des ersten RC-Gliedes (1) parallel geschaltetes Kondensator-Array (26) zum Ausgleich einer Abweichung der RC-Zeitkonstanten (τ) des ersten RC-Gliedes (1) von einem Sollwert (τSoll) schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der...
Patent DE-10309738-B4 (DE)
Title: Wellengetriebe
IPC: F16H49/00
Filed: 2003-03-06
Granted: 2006-02-16
Abstract: Wellengetriebe,
bestehend aus einem Gehäuse
(1), in dem sich eine Triebwelle (2), eine angetriebene Welle (3),
und ein Wellengenerator (4), der eine auf der Triebwelle (2) befestigte
Radnabe (5) umfasst, befinden, aus einem starren gehäusefesten
Hohlrad mit Innenverzahnung (6) und einem flexiblen Element (7),
dadurch gekennzeichnet, dass als flexibles Element (7) eine standardisierte
einreihige oder zweireihige Buchsenrollenkette verwendet wird, die
das starre Hohlrad mit Innenverzahnung (6) durch den Wellengenerator
(4) mit einem Zahnrad (8) verbindet, welches auf der angetriebenen
Welle (3) befestigt ist.
Patent DE-10312936-B4 (DE)
Title: Zweistufen-Auswerfervorrichtung eines Formwerkzeugs einer Spritz- oder Druckgußmaschine
Inventor: KAEHNY ERNST
IPC: B22D17/22
Filed: 2003-03-22
Granted: 2007-10-18
Abstract: Zweistufen-Auswerfervorrichtung
(12) eines Formwerkzeugs einer Spritz- oder Druckgußmaschine, die an einer Platte
(1) des Formwerkzeugs eine Antriebsstange (11) aufweist, die ein
mit Auswerferelementen (9; 10a, 10b) bestücktes hinteres Auswerferplattenpaket (7b)
und ein vorderes Auswerferplattenpaket (7a) beaufschlagt, umfassend
mindestens eine in dem vorderen Auswerferplattenpaket (7a) angeordnete,
zur Aufnahme von Rastmitteln (16) ausgebildete Haltebuchse (31),
wobei die während
des ersten Hubes in der Haltebuchse (31) zwangsgehaltenen Rastmittel
(16) in der Hubendstellung bei dann fest positioniertem hinteren
Auswerferplattenpaket (7b) und dem sich daran anschließenden zweiten,
nur von dem vorderen Auswerferplattenpaket (7a) durchgeführten Hub
aus ihrer Halteposition herausfallen, und als Segmente (16) ausgebildet
sind, die auf einem Steuerbolzen (13) gleiten, der an seinem vorderen,
der Haltebuchse (31) zugewandten Ende mit profilierten Nuten (15)
ausgebildet ist, in die zur Steuerung von zwei Hubstellungen bei Ende
des ersten Hubes die Segmente (16) fallen, die ein konzentrisch
zu dem Steuerbolzen (13) angeordneter Stützring (21) während des
zweiten...
Patent DE-10313700-B4 (DE)
Title: Fluorierte Oxaanthracene und ihre Verwendung in Flüssigkristallmischungen
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG DR
IPC: C09K19/34
Filed: 2003-03-27
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verbindungen der Formel (I)worin bedeuten: X1 H oder F G1-G2 -CH2-CH- oder CH=C- R1, R2 a) H b) die Gruppierung M2-A2-R5 c) einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 16 C-Atomen oder einen geradkettigen oder verzweigten Alkenylrest mit 2 bis 16 C-Atomen, worin c1) eine oder mehrere nicht benachbarte und nicht terminale CH2-Gruppen durch -O-, -C(=O)O-, -O-C(=O)-, -O-C(=O)-O-, -C(=O)- oder -Si(CH3)2- ersetzt sein können und/oder c2) eine CH2-Gruppe durch -C≡C-, Cyclopropan-1,2-diyl, Cyclobutan-1,3-diyl, Cyclohexan-1,4-diyl oder Phenylen-1,4-diyl ersetzt sein kann und/oder c3) ein oder mehrere H-Atome durch F und/oder Cl ersetzt sein können R3 a) H b) die Gruppierung M2-A2-R5 c) einen geradkettigen oder verzweigten Alkyl- oder Alkyloxyrest mit 1 bis 16 C-Atomen oder einen geradkettigen oder verzweigten Alkenyl- oder Alkenyloxyrest mit 2 bis 16 C-Atomen, worin c1) eine oder mehrere nicht benachbarte und nicht terminale CH2-Gruppen durch -O-, -C(=O)O-, -O-C(=O)-, -O-C(=O)-O-, -C(=O)- oder -Si(CH3)2- ersetzt sein können und/oder c2) eine CH2-Gruppe durch -C≡C-, Cyclopropan-1,2-diyl, Cyclobutan-1,3-diyl, Cyclohexan-1,4-diyl oder Phenylen-1,4-diyl ersetzt sein kann und/oder c3) ein oder mehrere H-Atome durch F und/oder Cl ersetzt sein können ...
Patent DE-10319278-B4 (DE)
Title: Fassadenelement zum Verkleiden einer Gebäudewand
Inventor: SPANNBAUER MANFRED
IPC: E06B3/66
Filed: 2003-04-29
Granted: 2007-03-29
Abstract: Fassadenelement
zum Verkleiden einer Gebäudewand
aus einer Füllung
und aus einem daran angebrachten Rahmen, mit dem das Fassadenelement
an der Gebäudewand
anbringbar ist, wobei Füllung
und Rahmen durch Verankerungselemente verbunden sind, die in die
Füllung
des Fassadenelementes eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Verankerungselemente als Arretierungsclipselemente in Form durchgehender
Leisten ausgebildet und zwischen einer Position, in der sie die
Füllung (8,
9, 10) des Fassadenelementes freigeben, und einer Position, in der
sie in die Füllung
(8, 9, 10) des Fassadenelementes eingreifen, schwenkbar am Rahmen
(2) des Fassadenelementes angebracht sind.
Patent DE-10321542-B4 (DE)
Title: Height adjustable frame for lawn mower, comprising wheels connected to swivel mounted triangular elements
Inventor: KNOLL MARTIN
IPC: A01D34/74
Filed: 2003-05-14
Granted: 2005-05-04
Abstract: The rectangular frame (1) with a central recess for the drive unit is fitted with four height adjustable wheels (2, 3, 5) in order to determine the cutting length. Each of the axles (13, 14, 15) is joined to a triangular element (23, 25) attached to the frame (1) with an eccentrically positioned bolt (33, 35) serving as rotation axis. The pair of front wheels (2, 3) and the pair of rear wheels (5) are connected with transversal bars (9, 10), facilitating a simultaneous adjustment with a lateral lever (11) engaging with one recess of a row located beside one of the rear wheels and acting on a longitudinally positioned element (16) joined between one of the rear and one of the front wheels (2).
Patent DE-10324195-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller mit einer drehwinkeldefinierten Abschaltung des gurtbandsensitiven Steuersystems
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/34
Filed: 2003-05-28
Granted: 2008-12-11
Abstract: Selbstsperrender
Gurtaufroller für
Sicherheitsgurte mit einer drehbar in einem Gehäuserahmen gelagerten und in
Aufwickelrichtung des Gurtbandes von einer Aufwickelfeder vorgespannten
Gurtwelle und mit einem gurtbandsensitiven Ansteuermechanismus,
der eine an die Gurtwelle gekoppelte Steuerscheibe zur Ansteuerung
eines an der Gurtwelle bis zum Eingriff in eine Gehäuseverzahnung
gegen Federwirkung auslenkbar angeordnetes Sperrgliedes aufweist,
wobei die Steuerscheibe ein exzentrisch angeordnetes und gegen die
Wirkung einer Rückstellfeder
um eine Lagerstelle an der Steuerscheibe schwenkbares Trägheitselement
trägt und
das Trägheitselement
im Auslösefall
radial bis zum Eingriff in eine ortsfeste Verzahnung ausschwenkt
und dadurch die Steuerscheibe in deren Drehbewegung anhält und festlegt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Gurtwelle mittels einer Relativdrehung gegenüber der  festgelegten Steuerscheibe
(11) in Gurtauszugsrichtung mit einem Anschlag (21, 23) das ausgeschwenkte
Trägheitselement
(13) aus dessen Eingriff mit der ortsfesten Verzahnung (18) in die
Ruhelage zurückführt und
der Drehwinkel der Relativdrehung bis zum Auftreffen des Anschlages
(21, 23) kleiner ist als der zum Einsteuern...
Patent DE-10327504-B4 (DE)
Title: Multifunktionsgerät
Inventor: LOHMUELLER PETER
IPC: G05B19/045
Filed: 2003-06-17
Granted: 2007-05-03
Abstract: Installationssystem
(100) zur Steuerung einer elektrischen Gebäudeinstallation mit einer programmierbaren
Recheneinheit (28), welcher zur Schaltung elektrischer Verbraucher
(70, 71, 72, 73) über
Steuerleitungen Steuersignale zuführbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
in der Recheneinheit (28, 94, 95) mehrere, unterschiedliche Schaltvorgänge steuernde
Funktionsgruppen (F-I1, F-I2, F-I3, F-I4, F-ZE, F-ZA, F-AW) zur
Steuerung von Standard- und Zentralfunktionen gespeichert sind,
die wahlweise einem oder mehreren Eingängen (I1, I2, I3, I4, ZE, ZA,
AW) der Recheneinheit (28, 94, 95) zuordenbar sind, und  dass
einzelne oder alle Funktionsgruppen (F-I1 bis F-I4, F-ZE, F-ZA, F-AW) einem oder mehreren
Ausgängen
(C1, C2, C3, C4, D1, D2) der Recheneinheit (28, 94, 95), an welchen
die Verbraucher (70 bis 73) ange schlossen sind derart zuordenbar
sind, dass bei Anliegen eines Steuersignals an einem der Eingänge (I1
bis I4, ZE, ZA, AW) die Verbraucher (70 bis 73) der entsprechend
zugeordneten Ausgänge gleichzeitig
mit der entsprechenden Schaltfunktion der aktivierten Funktionsgruppe
(F-I1...
Patent DE-10329230-B4 (DE)
Title: Gleichlauffestgelenk mit verbesserter Käfigführung
Inventor: HARNISCHFEGER HEIKO
IPC: F16D3/223
Filed: 2003-06-28
Granted: 2008-01-17
Abstract: Kugelgleichlauffestgelenk
umfassend  ein Gelenkaußenteil
(11) mit ersten Kugelbahnen (12),  ein Gelenkinnenteil (13)
mit zweiten Kugelbahnen (14),  drehmomentübertragende Kugeln (17), die
in Bahnpaaren aus ersten Kugelbahnen (11) und zweiten Kugelbahnen (14)
geführt
werden, wobei die Kugelbahnen der Bahnpaare in Kontaktpunkten mit
den Kugeln miteinander jeweils einen Steuerwinkel bilden und die
Steuerwinkel sich in einer übereinstimmenden
axialen Richtung öffnen,
und mit einem Kugelkäfig
(15) mit Käfigfenstern
(16), in denen die Kugeln (17) in einer gemeinsamen Ebene gehalten
sind und bei Gelenkbeugung auf die winkelhalbierende Ebene zu den
Längsachsen
des Gelenkaußenteils
und Gelenkinnenteils geführt
werden, wobei der Kugelkäfig
(15) mit zumindest einer seiner sphärischen Flächen – Außenfläche (22), Innenfläche (23) – mit einer
Gegenfläche
(21, 24) in einem der Gelenkbauteile – Gelenkaußenteil (11), Gelenkinnenteil
(13) – Führungskontakt
hat,  wobei die äußere der
beiden Flächen
(21, 23) mit Führungskontakt
im wesentlichen eine Kugelfläche
mit einem größeren Krümmungsradius
(RA, RK') und...
Patent DE-10330202-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Überwachung und Auswertung von Sensorsignalen
Inventor: HEINZ MICHA
IPC: G01D5/12
Filed: 2003-07-03
Granted: 2016-03-31
Abstract: Sensorschaltung zur Abtastung eines magnetischen Encoders mit mindestens einer Messbrücke (11, 11'), wobei die Messbrücke mit einem Versorgungsstrom gespeist wird und die Sensorschaltung mindestens einen Messsignalverstärker umfasst, welcher das Messsignal der Brücke verstärkt und ausgangsseitig das verstärkte Signal einem ersten Eingang (1) eines Komparators (6) oder eines Analog/Digital-Wandlers zur Umwandlung des analogen Wechselsignals in ein Digitalsignal zuführt, gekennzeichnet – durch mindestens eine Umschalteinrichtung (8), welche den Strom in der Messbrücke zur Erhöhung der Genauigkeit und des Störabstandes verändert, und – durch einen Spannungsfolger, der mit einem Mittenpotenzial der mindestens einen Messbrücke und dem Referenzpotenzial des Komparators (6) oder Analog/Digital-Wandlers leitfähig verbunden ist, welcher das Referenzpotenzial des Komparators auf die Messbrücke (11) bezieht.
Patent DE-10330981-B4 (DE)
Inventor: SCHWIND PETER
IPC: G01N33/80
Filed: 2003-07-09
Granted: 2010-04-01
Abstract: This invention relates to a device for the simultaneous qualitative or quantitative determination of several analytes in a liquid sample. The device comprises a membrane with a charging zone, for the application of the liquid sample, at least two indicator zones which can interact with the analyte(s) and at least one absorption region, which accepts the fluid after passing through the indicator zones, whereby the indicator zones lie between the charging zone and an absorption region, characterized in that the flow directions (flow tracks) are essentially parallel from the application zone through each indicator zone to an absorption region and at least two different flow tracks are present. The invention further relates to a method for the determination of several analytes or derivatives thereof in a liquid sample, comprising: application of the sample to the charging zone of a membrane of the device, whereby said sample is present in sufficient amounts to permit the sample fluid to flow in the direction of the absorption region through the indicator zones and to permit the analytes or derivatives thereof in the liquid sample to form a complex in the indicator zone.
Patent DE-10340136-B4 (DE)
Title: Kopfbürste
Inventor: KNITTEL KARL MARTIN
IPC: A46B7/04
Filed: 2003-09-01
Granted: 2007-11-29
Abstract: Kopfbürste nach
Patent    DE 103 33 017    mit
einer Vielzahl von Borsten (6), welche als Besatzmaterial (3) mit
ihrem einen Ende einer Halterung (2) zugeordnet sind und mit ihrem
anderen Ende eine Besatzoberfläche
(4) der Kopfbürste
(1) bilden, wobei zumindest zwei Einheiten vorgesehen sind, welche
jeweils die Halterung (2) mit darauf angeordneten Borsten (6) aufweisen,
und wobei die mindestens zwei Halterungen (2) miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (2) im Querschnitt
ein Profil mit zumindest einer Stufung (10) aufweisen, oder dass
die Halterungen (2) im Querschnitt ein Profil mit zumindest einer
Schräge
aufweisen, oder dass die Halterungen (2) eine variable Höhe aufweisen.
Patent DE-10344275-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gesteuerten Strukturierung einer ARC-Schicht in einer Halbleitereinrichtung
Inventor: STEINMETZ JOHANN
IPC: H01L21/027
Filed: 2003-09-24
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiterstruktur mit einer Schichtfolge
(11', 12) mit den Schritten:  Aufbringen einer ARC-Schicht (11'),
d.h. einer Antireflexionsschicht, auf einem zu strukturierenden
Substrat (10), wobei die ARC-Schicht (11') einen vorbestimmten Stoff
aufweist;  Aufbringen und Strukturieren einer Photolackschicht
(12) über
der ARC-Schicht (11'); und  Strukturieren der ARC-Schicht (11')
in einem Plasma-Ätzschritt;  Erfassen
einer vorbestimmten optischen Emission mit einer Detektionseinrichtung
während
dieses Plasma-Ätzschrittes,
welche von dem vorbestimmten Stoff in der ARC-Schicht (11') bewirkt
wird und sich von einer durch die Photolackschicht (12) bewirkten
optischen Emission unterscheidet; und  Abbrechen des Plasma-Ätzschrittes,
wenn die durch den vorbestimmten Stoff in der ARC-Schicht (11')
bewirkte optische Emission einen vorbestimmten Emissionsintensitätsschwellwert
unterschreitet.