baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011266-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit variabel einstellbarer Lichtfarbe
IPC: F21V9/38
Filed: 2014-04-07
Abstract: Leuchtvorrichtung (1) mit variabel einstellbarer Lichtfarbe, die aufweistwenigstens eine erste Erreger-Lichtquelle (2) zur Abgabe von Licht einer ersten Wellenlänge (λ), eine zweite Erreger-Lichtquelle (3) zur Abgabe von Licht einer zweiten Wellenlänge (λ) und eine dritte Erreger-Lichtquelle (4) zur Abgabe von Licht einer zweiten Wellenlänge (λ),wenigstens ein Farbkonversionselement (5) zum Konvertieren der Wellenlängen (λ, λλ) von zumindest einem Teil des von den Erreger-Lichtquellen (2, 3, 4) abgegebenen Lichts,wobei das Farbkonversionselement (5) wenigstens drei Farbkonversionsmittel (6, 7, 8) enthält und jedes Farbkonversionsmittel (6, 7, 8) auf eine der Erreger-Lichtquellen (2, 3, 4) abgestimmt ist,wobei das Farbkonversionselement (5) aus wenigstens drei aufeinanderfolgenden Schichten (61, 71, 81) besteht und jede Schicht eines der Farbkonversionsmittel (6, 7, 8) enthält undwobei die wenigstens drei aufeinanderfolgenden Schichten (61, 71, 81) derart angeordnet sind, dass eine Schicht (61), die ein eine längere Wellenlänge (R) abgebendes Farbkonversionsmittel (6) enthält, näher an den Erreger-Lichtquellen (2, 3, 4) angeordnet ist als eine Schicht (71), die ein eine kürzere Wellenlänge (G) abgebendes Farbkonversionselement (7) enthält,wobei die wenigstens drei aufeinanderfolgenden Schichten (61, 71, 81) derart angeordnet sind, dass eine Schicht (61), die ein Farbkonversionsmittel (6) mit einem breiterem Absorptionsspektrum enthält, näher an den Erreger-Lichtquellen (2, 3, 4) angeordnet ist als eine Schicht (71), die ein Farbkonversionsmittel (7) mit einem schmäleren Absorptionsspektrum enthält.
Patent DE-202014011584-U1 (DE)
Title: Endgerät und Schutzhülle
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-06-18
Abstract: Ein Endgerät (10), wobei das Endgerät (10) für eine abnehmbare Anbringung einer einen Touchscreen (102) des Endgerätes (10) schützenden Schutzhülle (20) geeignet ist, aufweisend:
 ein Kapazitätserfassungsmodul (101), das so ausgebildet ist, dass es einen Kapazitätswert eines in dem Touchscreen (102) angeordneten Kondensatormoduls (104) erfasst, wobei der Kapazitätswert entsprechend dem Kondensatormodul (104) und einem kapazitiven Sensorkörper in der Schutzhülle (20) erzeugt wird; und
 ein Verarbeitungsmodul (103), ausgebildet, um, wenn festgestellt wird, dass eine Auslösesequenz, die verursacht wird, wenn von dem Kapazitätserfassungsmodul (101) erfasste Kapazitätswerte vorgegebener Positionen in dem Kondensatormodul (104) Kapazitätsschwellenwerte überschreiten, die gleiche ist wie eine erste vorgegebene Auslösesequenz, zu bestimmen, dass die Schutzhülle (20) vom Endgerät (10) weit entfernt ist; und wenn festgestellt wird, dass die Auslösesequenz, die verursacht wird, wenn die von dem Kapazitätserfassungsmodul (101) erfassten Kapazitätswerte der vorgegebenen Positionen in dem Kondensatormodul (104) die Kapazitätsschwellenwerte überschreiten, die gleiche ist wie eine zweite vorgegebene Auslösesequenz, zu bestimmen, dass sich die Schutzhülle (20) in der Nähe des Endgerätes (10) befindet.
Patent DE-202014102937-U1 (DE)
Title: System zur Identifikation verschiedener Zelltypen innerhalb einer Zellkultur oder eines Zellgewebes
IPC: C12M1/34
Filed: 2014-06-27
Abstract: System zur Identifikation verschiedener Zelltypen innerhalb einer Zellkultur oder eines Zellgewebes, mit: – einer Segmentierungseinheit, welche ausgebildet ist, innerhalb eines dreidimensionalen Bilddatensatzes der Zellkultur oder des Zellgewebes Bildbereiche zu bestimmen, die eine Zelle oder ein Zellelement, insbesondere einen Zellkern, darstellen; – einer Identifizierungseinheit, welche ausgebildet ist, innerhalb der von der Segmentierungseinheit bestimmten Bildbereiche charakteristische geometrische Formen zu identifizieren; und – eine Zuordnungseinheit, welche ausgebildet ist, die charakteristischen geometrischen Formen einem hinterlegten Zelltyp zuzuordnen.
Patent DE-202014103197-U1 (DE)
Title: Blockschloss mit Verdrehverschluss
IPC: F16G15/04
Filed: 2014-07-11
Abstract: Blockschloss (1) zur Verbindung zweier Kettenenden, wobei das Blockschloss (1) zwei gegenüberliegende sich in Längsrichtung erstreckende Blockschlosshälften (2, 3) aufweist, welche über Zapfen (14) und Nuten formschlüssig ineinandergreifen und unter Ausbildung zweier Aufnahmeöffnungen (4, 20) zur Aufnahme je eines Kettengliedes (7) verriegeln, wobei die Aufnahmeöffnungen (4, 20) durch einen sich von einer Blockschlosshälfte (2) zu der gegenüberliegenden Blockschlosshälfte (3) erstreckenden Mittelsteg (5) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockschlosshälften (2, 3) drehbar über den Mittelsteg (5) gekoppelt sind und/oder an einem Ende (13, 16) einer Blockschlosshälfte (2, 3) ein in Richtung der gegenüberliegenden Blockschlosshälfte (2, 3) überstehender Zapfen (14) ausgebildet ist, der bei Ausführen einer relativen Drehbewegung (D) beider Blockschlosshälften (2, 3) zueinander seitlich in eine an dem Ende (13, 16) der gegenüberliegenden Blockschlosshälfte (2, 3) ausgebildete Seitenaufnahmenut (15) eingreift.
Patent DE-202015001852-U1 (DE)
Title: Geschirrspülbrausen-Anordnung
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-03-09
Abstract: Geschirrspülbrausen-Anordnung, umfassend – eine Mischbatterie (2) mit einem ersten Wasserzulauf (21) und einem zweiten Wasserzulauf (22), – eine Handbrause (3), welche am Auslass (20) der Mischbatterie (2) angeschlossen ist, und – einen absperrbaren Zusatzanschluss (6) mit einer Zusatzarmatur (5), wobei der Zusatzanschluss (6) an der Mischbatterie (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015003080-U1 (DE)
Title: Magnet-Drehmechanismus für Parkscheiben-Aufkleber
IPC: G07C1/30
Filed: 2015-04-29
Abstract: Magnet-Drehmechanismus für Parkscheiben-Aufkleber an Windschutzscheiben von KFZ, dadurch gekennzeichnet, dass Drehbewegung und Zusammenhalt der beiden Teile der Parkscheibe, (1) und (2), mittels zweier Scheibenmagnete (3) und (4), gewährleistet ist.
Patent DE-202015003087-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für Luftventildeckel
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Positioniervorrichtung für Luftventildeckel, der einen Halter (21) für den Luftventildeckel (10) aufweist, der eine Positionierzone (211) für den Luftventildeckel besitzt, wobei in der Positionierzone (211) eine Vielzahl von Stützstangen (22) für den Luftventildeckel (10) vorgesehen sind, wobei an der Positionierzone (211) mindestens zwei Positionierstangen (23) vorgesehen sind, die an den beiden Seiten des Luftventildeckels anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Positionierstange (23) einen Metalldorn (231) aufweist, der mit dem Halter (21) verbunden ist, wobei der Metalldorn (231) im Bereich außerhalb des Halters (21) von einem Mantel (232) aus glasfaserverstärktem Kunststoff umschlossen wird.
Patent DE-202015006805-U1 (DE)
Title: Chipkartenleser für Umgebungen mit mehreren Mandanten
IPC: G06K7/01
Filed: 2015-09-29
Abstract: Spezieller Chipkartenleser für den Einsatz in einer Einsatzumgebung, wo Infrastrukturkomponenten verschiedener Mandanten zeitgleich genutzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das der Mandantenbezug sichtbar und hinreichend sicher gestaltet ist. Der Schutzanspruch besteht bei jeder eindeutigen und jeder hinreichen sicheren Kennzeichnung.
Patent DE-202015101745-U1 (DE)
Title: Fußmessvorrichtung
IPC: A43D1/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Fußmessvorrichtung umfassend wenigstens eine Fußmessschale (12; 112) mit einer schalensohligen Grundform, die einen Größenbestimmungsbereich (18; 118) und einen Zehenbewegungsbereich (20; 120) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der schalenförmigen Grundform eine Einlegesohle (14; 114) angeordnet ist.
Patent DE-202015104728-U1 (DE)
Title: Ölfilterschlüssel
IPC: B25B13/52
Filed: 2015-09-04
Abstract: Ölfilterschlüssel (3) mit einer in der Nähe des mittleren Abschnitts eines dessen sattelähnlichen Ankers (31) angeordnete Aufnahmenute (311), an deren beiden Seiten in der Nähe der Unterseite dieser Aufnahmenute (311) jeweils eine erste Abstützungswand (312) und ein Aufnahmeraum (313) vorgesehen ist, eine durch die Aufnahmenute (311) quer verlaufende Bohrung (315) an diesem sattelähnlichen Anker (31) ausgebildet ist, auf den beiden Seiten des sattelähnlichen Ankers (31) jeweils eine durchgebrochene Ausnehmung (316) zur durchlaufenden Anordnung der beiden Enden eines Metallbandes (32) vorgesehen ist, die beiden Enden des Metallband (32) durch eine Schraube (322) mit einer auf einem Schraubengewinde (34) angebrachten Einstellmutter (33) verschraubbar ist, ein Drehknopf (4) am Ende des Schraubengewindes (34) angeordnet ist, der durch eine Schraube (41) mit einem Ende des Schraubengewindes (34) verschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein einseitig betätigbares Steuerungsbauteil (5) in der Aufnahmenute (311) des sattelähnlichen Ankers (31) drehbar angelenkt ist, der Unterteil des einseitig betätigbaren Steuerungsbauteils (5) mit der Oberseite des Schraubengewindes (34) verschraubt ist, die Oberseite des einseitig betätigbaren Steuerungsbauteils (5) durch den Außendurchmesser eines Ölfilters (A) gehalten ist.
Patent DE-202015104893-U1 (DE)
Title: Streifenfräse mit wenigstens einer Feinfräsvorrichtung, die vor oder hinter der Streifenfräse angeordnet ist sowie Feinfräsvorrichtungen zum Anordnen an einer Streifenfräse
IPC: A01B59/04
Filed: 2015-09-15
Abstract: Streifenfräse (1) mit wenigstens zwei voneinander beabstandeten Fräsen (7) zur Erzeugung von Fräskanälen (5), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Feinfräsvorrichtung (2) vor oder hinter der Streifenfräse (1) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Feinfräsvorrichtung (2) wenigstens ein Fräswerkzeug (3) mit geringerer Frästiefe als die der Fräse (7) aufweist und wobei insgesamt wenigstens zwei Fräswerkzeuge (3) vorhanden sind.
Patent DE-202015106141-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer patientenindividuellen Orthese
IPC: A61F5/01
Filed: 2015-11-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung einer patientenindividuellen Orthese, dadurch gekennzeichnet, – dass die Vorrichtung (1) eine erste Platte (11) aufweist, die eine Mehrzahl von Orthesen-Formelementen (2.1, ..., 2.x) aufweist, – dass die erste Platte (11) ein Mehrzahl erster Öffnungen (111.1, ..., 111.x) aufweist, – dass jeder ersten Öffnung (111.1, ..., 111.x) ein Orthesen-Formelement (2.1, ..., 2x) individuell zugeordnet ist, – dass die ersten Öffnungen (111.1, ..., 111.x) in einer Fläche (F) der ersten Platte (11) angeordnet sind, wobei die Fläche (F) hinsichtlich Form und Ausdehnung der Orthese entspricht, – dass die Orthesen-Formelemente (2.1, ..., 2.x) durch Stifte gebildet sind, die vertikal beweglich in den ersten Öffnungen (111.1, ..., 111.x) gelagert sind, und – dass eine vertikale Positionierung der Orthesen-Formelemente (2.1, ..., 2,x) die Ausgestaltung einer Oberfläche der herzustellenden Orthese an den Orten der Orthesen-Formelemente (2.1, ..., 2.x) bestimmt.
Patent DE-202015106434-U1 (DE)
Title: Halterahmen zum Aufnehmen von modularen Kontakteinsätzen
IPC: H01R13/518
Filed: 2015-11-26
Abstract: Halterahmen (3) zum Aufnehmen von modularen Kontakteinsätzen (4), mit – einer Öffnung (30), in die zumindest ein Kontakteinsatz (4) in eine Einsetzrichtung (E) einsetzbar ist, und – einer die Öffnung (30) zumindest abschnittsweise begrenzenden Rahmenwandung (31, 32), die einen Rand (313, 323) und mindestens eine in den Rand (313, 323) eingeformte Ausnehmung (310, 320) aufweist, in die bei Einsetzen eines Kontakteinsatzes (4) in die Öffnung (30) ein Vorsprungselement (420, 421) des Kontakteinsatzes (4) einschiebbar ist, gekennzeichnet durch ein an der Seitenwandung (31, 32) angeordnetes Sperrelement (35, 36, 38, 39) mit einem Bügelabschnitt (350, 360, 380, 390), der – in einer Sperrstellung die mindestens eine Ausnehmung (310, 320) entgegen der Einsetzrichtung (E) begrenzt, um das Vorsprungselement (420, 421) des Kontakteinsatzes (4) entgegen der Einsetzrichtung (E) in der Ausnehmung (310, 320) zu halten, und – zum Freigeben des Vorsprungselements (420, 421) zum Entnehmen des Kontakteinsatzes (4) aus dem Halterahmen (3) quer zur Einsetzrichtung (E) aus der Sperrstellung heraus in eine Freigabestellung bewegbar ist.
Patent DE-202016001334-U1 (DE)
Title: Innenliegende Sicherheitstasche für Hosen
IPC: A41D27/20
Filed: 2016-03-03
Abstract: Hose (1) mit einer innenliegenden Hosentasche (3), die am Hosenbund (2) befestigt ist und mindestens eine Zugriffsöffnung (31) aufweist, wobei die Hosentasche (3) an der Hoseninnenseite in einem oberen Bereich des Hosenbunds (2) an der Hose (1) befestigt ist.
Patent DE-202016001461-U1 (DE)
Title: Miniaturisierbare, potentiometrische Elektrode ohne flüssigen Innenelektrolyt auf Basis von Graphitpaste für die Ionendetektion
IPC: G01N27/333
Filed: 2016-03-04
Abstract: Mechanisch stabile, zylinderförmige All-Solid-State-Indikatorelektrode auf Basis von Graphitpaste zur potentiometrischen Ionenbestimmung, die aus mindestens einer leitfähigen, polymeren Schicht, einer polymerhaltigen, ionenselektiven Membranschicht und mindestens zwei Elektrodenkörpern aus Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material besteht.
Patent DE-202016004166-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffinden der korrekten Position von Tönen auf dem Griffbrett eines Streichinstruments
IPC: G10D3/06
Filed: 2016-07-06
Abstract: Aufbringbare, insbesondere aufklebbare und wieder entfernbare Vorrichtung vorzugsweise in Form einer Folie, für das Griffbrett eines Streichinstruments, dadurch gekennzeichnet, dass sie die einzelnen Positionen der Druckpunkte für die Töne auf dem Griffbrett eines Streichinstruments farbig und in unterschiedlichen Farbintensitäten je nach Oktavenhöhe und mit der jeweiligen Tonbezeichnung beschriftet, kennzeichnet.
Patent DE-202016005653-U1 (DE)
Title: Haarbürste zum Entwirren und Pflegen von Haupthaar
IPC: A46B9/06
Filed: 2016-06-10
Abstract: Haarbürste (110) zum Entwirren und Pflegen von Haupthaar, umfassend einen Bürstenkörper (112) und mindestens ein Borstenkissen (122), wobei sich von dem Borstenkissen (122) räumlich getrennt Kunststoffborsten (126) und Reihen (128) von Borstenbüscheln (130) erstrecken.
Patent DE-202016103193-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeugs und elektrisch betätigtes Kupplungssystem
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement (2) eines Fahrzeugs, welche eine haptische Rückmeldung über ein vorgegebenes Kraft-Weg-Verhalten vermittelt, umfassend eine Halterung (4) zur schwenkbaren Befestigung des Betätigungselements (2) am Fahrzeug, das an der Halterung (4) entlang eines Betätigungswegs zwischen einer Nichtbetätigungsstellung und einer Betätigungsstellung um eine Schwenkachse (5) schwenkbar gelagert ist und auf das eine Rückstellkraft einer Rückstellfeder (6) in Richtung seiner Nichtbetätigungsstellung wirkt, und wenigstens ein Reibelement (9), das beim Verschwenken des Betätigungselements (2) entlang des Betätigungswegs gegen eine bogenförmig verlaufende Reibfläche (10) reibt, wobei das Reibelement (9) gegen die Reibfläche (10) federbelastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibfläche (10) wenigstens einen Nocken (13) aufweist, wobei sich bei Betätigung des Betätigungselements (2) entlang des Betätigungswegs die Reibfläche (10) und das Reibelement (9) derart relativ zueinander bewegen, dass sich das Reibelement (9) entlang der bogenförmig verlaufenden Reibfläche (10) wenigstens auf oder über den Nocken (13) hinweg bewegt.
Patent DE-202016106199-U1 (DE)
Title: Fleischreifevorrichtung
IPC: A22C9/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Fleischreifevorrichtung (1, 20), insbesondere Fleischreifeschrank (1) oder Fleischreifezelle (20), zur Trockenreifung von Fleisch (8) mit einer Kammer (2, 21) zur Aufnahme und Lagerung des Fleisches (3) während des Reifungsvorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beleuchtungsvorrichtung vorgesehen ist, welche eine Lichtquelle (13, 14) zur Beleuchtung der Kammer (2, 21) und eine Trennwand (12, 25) zur Abtrennung der Lichtquelle (13, 14) von der Kammer (2) aufweist, wobei die Trennwand (12, 25) aus einem für das Licht der Lichtquelle (13, 14) zumindest teilweise durchsichtigen Material ausgebildet ist, sodass die Kammer (2, 21) wenigstens teilweise durch die Trennwand (12, 25) hindurch beleuchtbar ist.
Patent DE-202016106444-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zum Erzeugen eines Beleuchtungsmusters in einem Erfassungsbereich
IPC: G01B11/25
Filed: 2016-11-17
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (20) mit mindestens einer Lichtquelle (22) und einem optischen Mustererzeugungselement (24) im Strahlengang der Lichtquelle (22) zum Erzeugen eines Beleuchtungsmusters (30, 32) in einem Erfassungsbereich (12), wobei das Mustererzeugungselement (24) veränderbar ist, um das Beleuchtungsmuster (30, 32) zu variieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Mustererzeugungselement (24) elektronisch umschaltbar ist.
Patent DE-202017006111-U1 (DE)
Title: Transparentes schallabsorbierendes Lärmschutzelement
IPC: E01F8/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Lärmschutzelement (1), das eine Platte (2) aus einem transparenten Material umfasst, wobei an mindestens einer der beiden Oberflächen der Platte (2) ein lärmabsorbierendes Material (3) appliziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das lärmabsorbierende Material (3) ein geschlossenporiger Polymer-Schaum, vorzugsweise ein geschlossenporiger Polyolefin-Schaum ist.
Patent DE-202017100406-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät in Form eines Tablets
IPC: G06F1/16
Filed: 2017-01-26
Abstract: Elektronisches Gerät in Form eines Tablets, das sich zum Verbinden mit einem stabförmigen Element (2) eignet und einen Gerätehauptkörper (1) aufweist, der eine erste Oberfläche (11) und eine zweite Oberfläche (12) besitzt und Folgendes aufweist: eine erste Seitenkante (13); eine zweite Seitenkante (14), die an die erste Seitenkante (13) angrenzt; und eine Abstützungszone (15), die sich an einer Verbindungsstelle zwischen der ersten Seitenkante (13) und der zweiten Seitenkante (14) befindet, wobei ein durchgehendes Loch (151), das sich von der ersten Oberfläche (11) bis zu der zweiten Oberfläche (12) erstreckt, in der Abstützungszone (15) ausgebildet ist, und wobei sich das durchgehende Loch (151) entlang einer geneigt zu der ersten Oberfläche (11) stehenden Neigungsrichtung (LS) erstreckt, wobei, wenn das stabförmige Element (2) durch das durchgehende Loch (151) hindurch verlaufend mit dem Gerätehauptkörper (1) verbunden wird, ein Abstützungswinkel θ1 zwischen dem Gerätehauptkörper (1) und der Aufstellfläche (DS) entsteht, indem das stabförmige Element (2) einerseits an einer Aufstellfläche (DS) anliegt und andererseits in einem von der Neigungsrichtung (LS) und einer Dickenrichtung (L3) eingeschlossenen Neigungswinkel (θ2) steht.
Patent DE-202017100850-U1 (DE)
Title: Bremsbeschlag für eine nach unten öffnende Klappe
IPC: E05F5/08
Filed: 2017-02-16
Abstract: Bremsbeschlag (4) für eine an einem Möbelkorpus (2) um eine horizontale Achse schwenkbar angelenkte und aus einer Schließstellung heraus nach unten öffnende Klappe (3), wobei der Bremsbeschlag (4) mit einem seiner Enden an einer Klappe (3) befestigbar ist und ein federbelastetes Gleitstück aufweist, welches innerhalb eines an einem Möbelkorpus (2), vorzugsweise an einer Möbelkorpus-Seitenwand (16), befestigbaren Gehäuse (5) verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück aus einem innerhalb des Gehäuses (5) verschiebbar geführten Schlitten (6) besteht, an dem ein Ende einer Feder (7) angeschlossen ist, die über eine gehäuseseitige Umlenkführung (9) umgelenkt und mit ihrem anderen Ende am Gehäuse (5) befestigt ist, wobei der Schlitten (6) mit einem an einer Klappe (3) anschließbaren Gestänge (8) ausgestattet und entgegen der Wirkung der Feder (7) aus einer Schließstellung der Klappe (3) heraus bis in eine Öffnungsstellung der Klappe (3) verschiebbar ist.
Patent DE-202017102632-U1 (DE)
Title: Pumpenaggregat zum Einsatz in Sprinkleranlagen und Feuerlöschsystemen
IPC: A62C35/58
Filed: 2017-05-03
Abstract: Pumpenaggregat zum Einsatz in Sprinkleranlagen und Feuerlöschsystemen, umfassend eine Pumpe, Grundaufbauten mit Standkonsolen und einem Grundrahmen, bei dem die Standkonsolen am Grundrahmen angeschraubt sind und bevorzugt sind Traversen vorgesehen zur Verbindung der Standkonsolen.
Patent DE-202017102905-U1 (DE)
Title: Lattenrost
IPC: A47C23/06
Filed: 2017-05-15
Abstract: Lattenrost (1), der aufweist: – einen Außenrahmen (2), der zwei seitliche, längsverlaufende Holme (21, 22) aufweist, – eine mit dem Außenrahmen (2) verbundene Liegefläche (3), die ein verschwenkbares Oberteil (4) aufweist, wobei – das verschwenkbare Oberteil (4) mittels eines ersten Verstellmotors (71) um eine quer verlaufende erste Drehachse (S1) gegenüber dem Außenrahmen (2) aus einer ebenen Position in mindestens eine verstellte Position verschwenkbar ist, – der erste Verstellmotor (71) an seinem einen Ende um einen ersten Drehpunkt, der sich am Außenrahmen (2) abstützt, und an seinem anderen Ende um einen zweiten Drehpunkt, der sich an dem verschwenkbaren Oberteil (4) abstützt, verschwenkbar ist, und – das verschwenkbare Oberteil (4) ein Oberkörperteil (41) und ein Kopfteil (42) umfasst, die um eine quer verlaufende zweite Drehachse (S2) verkippbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – ein erster Querträger (81) sich quer im Außenrahmen (2) zwischen den beiden Holmen (21, 22) erstreckt, – ein zweiter Querträger (82) sich quer im Kopfteil /42) und dabei hinter der zweiten Drehachse (S2) erstreckt, und – der erste Verstellmotor (71) mit seinem ersten Drehpunkt an dem ersten Querträger (81) und mit seinem zweiten Drehpunkt an dem zweiten Querträger (82) abgestützt ist.
Patent DE-202017103306-U1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ladeeinrichtung (1) zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs (3), die an einem Gebäude (2) montierbar ist, mit einem Ladekabel (11, 11A, 11B) und einem an dem Ladekabel (11, 11A, 11B) angeordneten Steckverbinder (12, 12A, 12B) zum elektrischen Verbinden mit dem Elektrofahrzeug (3), gekennzeichnet durch eine Basis (13) und zumindest ein modular an die Basis (13) ansetzbares Modulelement (14), das zumindest eine elektrische oder elektronische Funktionsbaugruppe (141-144) der Ladeeinrichtung (1) aufweist und in einer an die Basis (13) angesetzten Stellung elektrisch mit der Basis (13) verbunden ist.
Patent DE-202017106593-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück
IPC: A41D19/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Kleidungsstück, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kleidungsstück wenigstens ein Handschuh (20) mittels eines auf Zug lösbaren und bei Annäherung oder Druck wiederverschließbaren Verschlusses (30) angeordnet ist.
Patent DE-202018000744-U1 (DE)
Title: Luftfilter mit geringem Druckverlust
IPC: F02M35/02
Filed: 2018-02-15
Abstract: Luftfilter (1), insbesondere für die Ansaugluft für Brennkraftmaschinen, umfassend ein rundes, zu einer zentralen Achse (X) koaxiales Gehäuse mit einem Gehäuseunterteil (2), ein im Gehäuse aufgenommenes, rundes Filterelement (30) und einem abnehmbaren Gehäusedeckel (3), wobei das Gehäuseunterteil eine vollständig geschlossene, rohrförmige Gehäusewand (5) aufweist, welche an einem ausströmseitigen axialen Ende (6) einen zentralen Auslassstutzen (4) aufweist, durch welchen die gereinigte Luft entweichen kann, wobei der Gehäusedeckel (3) das dem Auslassstutzen (4) axial gegenüberliegende, offene Ende des Gehäuseunterteils (2) verschließt, wobei zwischen dem runden Filterelement (20) und der Innenseite der Gehäusewand (5) ein Rohluftbereich (31) mit ringförmigem Querschnitt gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (3) einen ringförmigen oder ringabschnittsförmigen Lufteinlassbereich (7) mit mindestens einer Einströmöffnung (70) aufweist, durch welchen die Luft umlenkungsfrei koaxial oder parallel zur Achse (X) in das Gehäuse, insbesondere das Gehäuseunterteil (2) eintreten kann.
Patent DE-202018000788-U1 (DE)
Title: Mechanische Federwendezange
IPC: A47J43/28
Filed: 2018-02-16
Abstract: Mechanische Federwendezange zur Verwendung von Grillgut und ähnlichem bei der das Handgelenk nicht verdreht werden muss, dadurch gekennzeichnet, dass das Handgelenk nicht verdreht werden muss.