baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004034864-B4 (DE)
Title: Erzeugnisse und Verfahren zum dynamischen Verändern eines Taktsignals
Inventor: FETZER ERIC S
IPC: H03C3/00
Filed: 2004-07-19
Granted: 2007-05-24
Abstract: System,
das folgende Merkmale aufweist:  eine Einrichtung (111) zum
Durchführen
einer Operation unter Verwendung eines Taktsignals;  eine Einrichtung
(101) zum Liefern einer variablen Betriebsspannung zu der Durchführungseinrichtung;
und  eine Einrichtung (104) zum dynamischen Verändern der Frequenz
des Taktsignals ansprechend auf beobachtete Änderungen bei der variablen
Betriebsspannung,  wobei die Einrichtung (104) zum dynamischen
Verändern folgende
Merkmale aufweist:  eine Einrichtung (107) zum Empfangen einer
ersten Phase des Taktsignals und zum Erzeugen eines verzögerten Taktsignals,
das eine Verzögerung
relativ zu der empfangenen ersten Phase des Taktsignals aufweist;
und  eine Einrichtung (109) zum Vergleichen des erzeugten verzögerten Taktsignals
mit einer zweiten Phase des Taktsignals.
Patent DE-102004038082-B4 (DE)
Title: Verankerung von faserverstärkten Zugstangen
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: B29C70/00
Filed: 2004-07-28
Granted: 2008-02-28
Abstract: Anordnung
zum Verankern von faserverstärkten
Zugstangen (1), umfassend ein Krafteinleitungselement (2) und einen
in das Krafteinleitungselement (2) einsetzbaren Spreizkörper (3,
4), der durch Formschluss mit einem Ende der Zugstange (1) verbunden
ist, wobei  die Zugstange (1) im Krafteinleitungsbereich vom
Spreizkörper
(3, 4) radial aufgeweitet und die radiale Aufweitung hinter dem
Spreizkörper
(3, 4) zusammengeführt,
verdichtet und konsolidiert ist, so dass der Spreizkörper (3,
4) und die Zugstange (1) formschlüssig verbunden sind, und  das
Krafteinleitungselement (2) eine trichterähnliche Innenkontur aufweist,
mit der die vom Spreizkörper
(3, 4) hervorgerufene Vergrößerung des
Endes der Zugstange (1) formschlüssig
ist.
Patent DE-102004039865-B4 (DE)
Title: Bohrgerät
Inventor: WEBER H-J
IPC: E21B19/08
Filed: 2004-08-17
Granted: 2006-11-30
Abstract: Bohrgerät, insbesondere
zum Erd- oder Gesteinsbohren, mit einem Bohrstrang (30), einem Bohrantrieb
(12) zum Antreiben des Bohrstranges (30) und einer Halterung (20),
an welcher der Bohrantrieb (12) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Kompensation einer Walkbewegung des Bohrstrangs (30) zwischen dem
Bohrantrieb (12) und der Halterung (2) mindestens eine Federeinrichtung
(50) angeordnet ist, über
welche der Bohrantrieb (12) an der Halterung (20) quer zu einer
Bohrachse (18) auslenkbar gelagert ist.
Patent DE-102004063434-B4 (DE)
Title: Aktivkohleformkörper, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: WOLFF THOMAS
IPC: B01J20/20
Filed: 2004-12-23
Granted: 2009-03-19
Abstract: Aktivkohleformkörperanordnung
mit sich durch die Aktivkohleformkörperanordnung erstreckenden
Kanälen
(1),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Aktivkohleformkörperanordnung
wenigstens drei monolithische Aktivkohleformkörper (2, 3, 4) mit Kanälen (1)
aufweist, wobei die Kanäle
(1) der wenigstens drei monolithischen Aktivkohleformkörper (2,
3, 4) kommunikativ miteinander in Verbindung stehen und die jeweils
durch die Kanalquerschnitte gebildete freie Querschnittsfläche in dem
ersten, zweiten und dritten monolithischen Aktivkohleformkörper (2,
3, 4) unterschiedlich ist,  wobei die durch die Kanalquerschnitte
gebildete freie Querschnittsfläche
in aufeinanderfolgenden monolithischen Aktivkohleformkörpern (2,
3, 4) jeweils zunimmt.
Patent DE-102005002748-B4 (DE)
Title: Behälter und Verfahren zum automatischen Prüfen der Vollständigkeit des Inhalts des Behälters
Inventor: LAUTERBACH CHRISTL
IPC: G07C11/00
Filed: 2005-01-20
Granted: 2011-07-28
Abstract: Behälter (10) mit • einem Master-Transponder (11), der an dem Behälter (10) angebracht ist und erste Daten speichert, die Gegenstände (13, 15) in dem Behälter (10) kennzeichnen, wobei der Master-Transponder (11) • eine Antenne (41); • eine Leseeinheit (44) zum Lesen der in den Sub-Transpondern (12, 14) gespeicherten Daten; und • eine Abgleichseinheit (45) zum Abgleichen der aus den Sub-Transpondern (12, 14) ausgelesenen Daten mit den in dem Master-Transponder (11) gespeicherten Daten aufweist; und • einer Mehrzahl von Sub-Transpondern (12, 14), die an jeweils einem Gegenstand (13, 15) in dem Behälter (10) angebracht sind, wobei jeder Sub-Transponder (12, 14) zweite Daten speichert, die den jeweiligen Sub-Transponder (12, 14) und/oder den Gegenstand (13, 15), an dem der jeweilige Sub-Transponder (12, 14) angebracht ist, kennzeichnen, wobei mindestens ein Sub-Transponder (12, 14) so eingerichtet ist, dass er bei seiner Entfernung von dem Gegenstand (13, 15)...
Patent DE-102005004438-B4 (DE)
Title: Rooibos-Extrakt mit erhöhtem Aspalathingehalt, Verfahren zur Herstellung eines solchen Rooibos-Extraktes und kosmetisches Mittel enthaltend einen solchen Rooibos-Extrakt
Inventor: GRUENER-RICHTER SABINE
IPC: A61Q17/00
Filed: 2005-01-31
Granted: 2007-12-20
Abstract: Rooibos-Extrakt,
dadurch gekennzeichnet, dass er aus unfermentierter Rooibos-Rohware durch
eine Lösemittelextraktion
hergestellt ist und einen Aspalathingehalt von mindestens 5 Gew.-%
sowie einen Chlorophyllgehalt von weniger als 0,4 Gew.-% aufweist.
Patent DE-102005013554-B4 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: KATO KENJI
IPC: G01C19/5726
Filed: 2005-03-23
Granted: 2015-10-01
Abstract: Sensorsystem (1), das aufweist: eine Winkelgeschwindigkeitssensoreinheit vom Vibrationstyp (2), die enthält: ein Paar Vibratoren (41a, 41b), die in einer Bezugsrichtung (X), die im Voraus bestimmt wird, mit entgegengesetzten Phasen zueinander vibrieren und bei Ausübung einer Winkelgeschwindigkeit auf die Vibratoren (41a, 41b) in einer Richtung (Y) quer zur Bezugsrichtung (X) ein jeweiliges erstes Winkelgeschwindigkeitserfassungssignal (S1) und zweites Winkelgeschwindigkeitssignal (S4), das eine zu dem ersten Winkelgeschwindigkeitserfassungssignal entgegengesetzte Phase aufweist, ausgeben, und eine Winkelgeschwindigkeitsberechnungseinrichtung (7) zum Berechnen eines Winkelgeschwindigkeitssignals anhand des ersten und des zweiten Winkelgeschwindigkeitserfassungssignals, eine Beschleunigungssensoreinheit (3) zum Ausgeben eines ersten Beschleunigungssignals (Vg1) entsprechend einer Beschleunigung in der Richtung (Y) quer zur Bezugsrichtung (X), wobei die Beschleunigungssensoreinheit (3) getrennt von der Winkelgeschwindigkeitssensoreinheit (2) vorgesehen ist, eine Beschleunigungsberechnungseinrichtung (5) zum Berechnen eines zweiten Beschleunigungssignals (Vg2) in der Richtung (Y) quer zur Bezugsrichtung (X) anhand des ersten und des zweiten Winkelgeschwindigkeitserfassungssignals durch Addieren des ersten Winkelgeschwindigkeitserfassungssignals (S1) und des zweiten Winkelgeschwindigkeitserfassungssignals (S4), und eine Abnormitätserfassungseinheit (5a) zum Erfassen einer Abnormität zumindest der Winkelgeschwindigkeitssensoreinheit vom Vibrationstyp (2) oder der Beschleunigungssensoreinheit (3) durch Berechnen einer Differenz zwischen dem ersten Beschleunigungssignal (Vg1) und dem zweiten Beschleunigungssignal (Vg2).
Patent DE-102005022294-B4 (DE)
Title: Beschleunigungsbegrenzung für ein Fahrzeug
Inventor: SAH JY-JEN F
IPC: B60W40/107
Filed: 2005-05-13
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Beschleunigungsrate eines mit einem elektrisch variablen Getriebe (10) ausgestatteten Fahrzeugs zum Liefern eines Ausgangsdrehmoments an einen Fahrzeugantriebsstrang, das umfasst: Bestimmen der Anforderung des Fahrzeugführers für das Ausgangsdrehmoment (To_req); Messen der Fahrzeugbeschleunigung (No_dot); Begrenzen des Ausgangsdrehmoments (To_cmd) zu dem Fahrzeugantriebsstrang auf den kleineren Wert des vom Fahrzeugführer angeforderten Ausgangsdrehmoments (To_req) und eines als eine Funktion der Fahrzeugbeschleunigung (No_dot) und eines vorgegebenen Beschleunigungsgrenzwerts (No_dot_lim) bestimmten Ausgangsdrehmomentgrenzwerts (To_lim), dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmung des Ausgangsdrehmomentgrenzwerts (To_lim) unter Verwendung einer PI-Regeleinheit erfolgt, indem in diese eine anhand der gemessenen Fahrzeugbeschleunigung (No_dot) und des vorgegebenen Beschleunigungsgrenzwerts (No_dot_lim) berechnete Beschleunigungsabweichung (Acc_err) eingegeben wird, wenn die Fahrzeugbeschleunigung (No_dot) größer als ein Beschleunigungsschwellwert-Vortrigger (No_dot_trigger) ist; wobei der Schritt des Begrenzens des Ausgangsdrehmoments (To_cmd) nur dann ausgeführt wird, wenn die Fahrzeugbeschleunigung (No_dot) größer als der Beschleunigungsschwellwert-Vortrigger (No_dot_trigger) ist, wohingegen andernfalls das vom Fahrzeugführer angeforderte Ausgangsdrehmoment (To_req) als Ausgangsdrehmoment (To_cmd) verwendet wird.
Patent DE-102005028725-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzaufhängung mit omnidirektionalem Pufferelement
Inventor: ROPP DALE
IPC: B60N2/50
Filed: 2005-06-21
Granted: 2022-02-03
Abstract: Fahrzeugsitzaufhängungsvorrichtung (10), aufweisend:
 eine Basis (12), aufweisend eine untere Plattform (20), angepasst zum Zusammenbau mit einem Fahrzeug, und eine obere Plattform (22), vertikal bewegbar relativ zu der unteren Plattform (20);
 eine Pufferelementplatte (28), positioniert zum Teil über der oberen Plattform (22) und aufweisend ein Paar von wegragenden Flanschen (30); und
 eine Mehrzahl von Verbindungen (16) zum Aufhängen der Pufferelementplatte (28) an der oberen Plattform (22), wobei die Verbindungen (16) mit der oberen Plattform (22) und den Flanschen (30) der Pufferelementplatte (28) verbunden sind mittels Kugelgelenkverbindungen (40, 42), um es der Pufferelementplatte (28) zu gestatten, sich horizontal in alle Richtungen relativ zu der oberen Plattform (22) zu bewegen;
 wobei die Flansche (30) der Pufferelementplatte (28) Öffnungen (34), die angrenzend an die Verbindungen (16) positioniert sind, aufweisen, um Platz für die horizontale Bewegung der Pufferelementplatte (28) zu bieten.
Patent DE-102005030764-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einschalten eines Ultraschall-Schwingsystems
Inventor: SCHIEF DIETER
IPC: G05D19/02
Filed: 2005-07-01
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines aus einem Ultraschall-Schwinger und diesen zu
einem Schwingkreis ergänzenden
Komponenten bestehenden Ultraschall-Schwingsystems (1), bei welchem
an das Ultraschall-Schwingsystem
(1) zur Erzeugung eines Erregerstroms eine Erregerspannung angelegt
wird, deren Frequenz zum Betreiben des Ultraschall-Schwingsystems (1) in
einem vorbestimmten Arbeitspunkt (AP) einstellbar ist, wobei beim
Einschalten des Ultraschall-Schwingsystems (1) die Frequenz ausgehend
von einer Startfrequenz (f start ) solange
verändert
wird, bis der Arbeitspunkt (AP) erreicht ist, dadurch gekennzeichnet,
dass jedes Mal beim Ausschalten des Ultraschall-Schwingsystems (1)
die Frequenz der Erregerspannung erfasst wird und der erfasste Wert beim
nächsten
Einschalten des Ultraschall-Schwingsystems zur Bestimmung der Startfrequenz
(f start-Neu ) verwendet wird.
Patent DE-102005048325-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nieterkennung sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HADER MAX
IPC: B21J15/02
Filed: 2005-10-08
Granted: 2007-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nieterkennung an einer Nietmaschine, wobei durch Vergleich des an dem zu prüfenden Befestigungsmittel reflektierten Licht mit einem vorgegebenen Grenzwert ein zulässiger Niet (11) erkannt wird.
Patent DE-102005053288-B4 (DE)
Title: Mobilfunkgerät
Inventor: SABELFELD WLADIMIR
IPC: H04M1/18
Filed: 2005-11-08
Granted: 2010-09-30
Abstract: Mobilfunkgerät, bestehend aus zwei über ein Gelenk klappbar miteinander verbundenen Teilen,  wobei auf der Oberseite des unteren Teils (5) eine quer zur Längsachse des Mobilfunkgerätes verlaufende zylinderförmige mit der Oberseite eine Einheit bildende Aufnahme (10) angeordnet ist, welche an ihren Enden kreisförmige Öffnungen aufweist,  wobei in der Oberseite des unteren Teils ein in Querrichtung verlaufender Schlitz vorgesehen ist, der teilweise unter der zylinderförmigen Aufnahme verläuft,  wobei an beiden Öffnungen der Aufnahme (10) ringförmige Dichtungsringe (6) vorgesehen sind, die über einen Steg fest miteinander verbunden sind,  wobei das obere Teil einen inneren Montagerahmen (1) aufweist, der zur Befestigung mit dem unteren Teil zwei angespritzte Ringe aufweist, mit denen er an der Aufnahme (10) befestigt wird, indem auf der Seite, auf welcher sich der Schlitz in der Oberseite befindet, eine geschlitzte Buchse (4) durch einen der Ringe in die Öffnung der Aufnahme gesteckt ist, und auf der anderen...
Patent DE-102005056180-B4 (DE)
Title: Emitterpolymer, Elektrolumineszenzvorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: REDECKER MICHAEL
IPC: C09K11/06
Filed: 2005-11-18
Granted: 2009-01-08
Abstract: Emittermaterial
gekennzeichnet durch  wobei A eine Einfachbindung
oder einen Benzolring, R 1  eine Emitterverbindung,
R 4  eine Elektronentransportverbindung und  R 2  eine Elektronentransportverbindung, ein
Wasserstoffatom, Methyl, Ethyl, Isopropyl, t-butyl oder Ethylhexyl
und R 3  eine Elektronentransportverbindung,
ein Wasserstoffatom, Methyl, Ethyl, Isopropyl, t-butyl oder Ethylhexyl  repräsentieren,
und wobei  k > 10
und für
jedes k jeweils  1 ≤ n ≤ 10, 1 ≤ m ≤ 3000 gilt.
Patent DE-102006012415-B4 (DE)
Title: Enzymatisches Verfahren zur Gewinnung von abgebautem pflanzlichem Gummi
Inventor: VASQUEZ JOSÉ GABRIEL
IPC: C12P19/04
Filed: 2006-03-17
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von abgebautem Polygalactomannan, umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen einer wässrigen Lösung eines Polygalactomannans bei einer Temperatur, die im Bereich zwischen 0 und 80 °C liegt, wobei diese Lösung ferner ein Enzym enthält, welches ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Glacatomannanase, Pektinase, Cellulase, Hemicellulase und Mischungen davon,- Belassen der Lösung bei den genannten Bedingungen für eine Zeitdauer zwischen 8 und 18 Stunden, um das Polygalactomannan abzubauen, und- Abtrennen des abgebauten Polygalactomannans von der Lösung, wobei das Gewichtsverhältnis zwischen Polygalactomannan und Wasser in der Ausgangslösung zwischen 0,2 und 0,5 liegt und vorzugsweise 0,4 ist.
Patent DE-102006029566-B4 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus zur Verwendung bei einer fluiddruckbetätigten Vorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KAZUYOSHI
IPC: F15B15/26
Filed: 2006-06-26
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verriegelungsmechanismus (22) zur Beschränkung der Verschiebung eines Kolbens (18), der in einer fluiddruckbetätigten Vorrichtung (10) mit einem Zylinderkörper (12), dem über einen Zufuhranschluss (26, 70) ein Druckfluid zugeführt wird, verwendbar ist, wobei der Kolben (18) in dem Zylinderkörper (12) durch einen über das Druckfluid ausgeübten Druck in einer axialen Richtung verschiebbar ist, wobei der Verriegelungsmechanismus (22) folgende Elemente aufweist:  einen Befestigungsabschnitt (48), der integral mit dem Kolben (18) vorgesehen ist, an einer Endseite des Zylinderkörpers (12) in einer Verschiebungsrichtung des Kolbens (18) vorsteht und eine Ringnut (94) aufweist, die entlang seiner äußeren Umfangsfläche vorgesehen ist,  einen Halteabschnitt, der in dem Zylinderkörper (12) angeordnet ist, in den der Befestigungsabschnitt (48) eingesetzt ist und der ein Halteelement (36) aufweist, das in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Achse (L) des Befestigungsabschnitts (48) verschiebbar ist, und  einen Drängabschnitt zum Drängen des Halteelementes (36) zu dem Befestigungsabschnitt (48),...
Patent DE-102006041834-B4 (DE)
Title: Schall-Absorberelement zur Wand- oder Deckenmontage in einem Raum und Rahmen, insbesondere für ein Schall-Absorberelement
Inventor: DIEL ERICH
IPC: G10K11/16
Filed: 2006-09-04
Granted: 2008-07-31
Abstract: Schall-Absorberelement
(10) mit einem Rahmen (12), der im Inneren zumindest teilweise mit einem
schallabsorbierenden Material (30) gefüllt ist und zumindest an seiner
einem Raum zugewandten Seite mittels einer Abdeckung (16) abgedeckt
ist, wobei die Abdeckung (16) zumindest teilweise von einem Gewebe
aus Glasfasern oder Glasseide gebildet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Rahmen (12) zumindest eine Nut (150) und/oder ein Paar
von parallelen Stegen (142, 143) aufweist, welche in Verbindung
mit einer Klemmleiste (18) die Abdeckung (16) am Rahmen (12) fixieren.
Patent DE-102006045659-B4 (DE)
Title: Steckfühler mit verbesserten Umströmungseigenschaften
Inventor: GMELIN CHRISTOPH
IPC: G01F5/00
Filed: 2006-09-27
Granted: 2023-05-04
Abstract: Steckfühler (110) zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines mit einer Hauptströmungsrichtung (126) strömenden fluiden Mediums, insbesondere einer durch ein Strömungsrohr strömenden Ansaugluftmasse einer Brennkraftmaschine, mit einem in das strömende fluide Medium in vorgegebener Ausrichtung zur Hauptströmungsrichtung (126) einbringbaren Steckerteil (116), wobei in dem Steckerteil (116) mindestens ein Strömungskanal (124) mit mindestens einem Sensor (144) zur Bestimmung des mindestens einen Parameters aufgenommen ist, wobei das Steckerteil (116) zumindest teilweise ein Tragflächenprofil (210) mit einer der Hauptströmungsrichtung (126) entgegenweisenden abgerundeten Anströmseite (148) aufweist, wobei das Tragflächenprofil (210) derart ausgestaltet ist, dass sich bei in das strömende fluide Medium eingebrachtem Steckerteil (116) ein asymmetrisches Strömungsprofil des fluiden Mediums auf beiden Seiten (412, 414) des Steckerteils (116) einstellt und wobei das Steckerteil (116) an seinem in das strömende fluide Medium ragenden Ende (410) mindestens ein Winglet (418) aufweist, wobei das mindestens eine Winglet (418) mindestens eine in einem Winkel zwischen 30° und 100° zur Längserstreckung des Steckerteils (116) angeordnete Wingletfläche (422) umfasst.
Patent DE-102006052203-B4 (DE)
Title: Sensorsteuervorrichtung
Inventor: ISHIGURO YASUHIRO
IPC: G01N27/407
Filed: 2006-11-06
Granted: 2023-11-16
Abstract: Sensorsteuervorrichtung (50), die einen Referenzpotentialanschluss (Vcent) und einen Ausgangspotentialanschluss (Ip2/Vp2) umfasst und so beschaffen ist, dass sie an ein Sensorelement (113), das einen Sauerstoffionenleiter (141) und ein Paar an dem Sauerstoffionenleiter (141) ausgebildete Elektroden (147, 145) besitzt, eine Spannung anlegt und den Referenzpotentialanschluss (Vcent) mit einer der beiden Elektroden (145) verbindet und den Ausgangspotentialanschluss (Ip2/ Vp2) mit der anderen der beiden Elektroden (147) verbindet, wobei die Sensorsteuervorrichtung (50)einen Referenzpotential-Setzabschnitt (51, 74) zum Setzen des Potentials des Referenzpotentialanschlusses (Vcent) auf ein Referenzpunkt-Sollpotential, undeinen Ausgangspotential-Setzabschnitt (56, 57) zum Setzen des Potentials des Ausgangspotentialsanschlusses auf ein Ausgangspunkt-Sollpotential, damit an das Sensorelement (113) eine Sollspannung in Bezug auf das Potential des Referenzpotentialsanschlusses (Vcent), das auf das Referenzpunkt-Sollpotential gesetzt ist, angelegt wird, umfasst,gekennzeichnet durcheinen Ausgangspunktpotential-Korrekturabschnitt (76) zum Korrigieren des Ausgangspunkt-Sollpotentials entsprechend einer Schwankung des Potentials des Referenzpotentialsanschlusses (Vcent) von dem Referenzpunkt-Sollpotential, damit die an das Sensorelement (113) angelegte Spannung gleich der Sollanlegespannung bleibt,wobei der Ausgangspunkt-Setzabschnitt (56, 57) das Potential des Ausgangspotentialanschlusses (Ip2/Vp2) so einstellt, dass es das korrigierte Ausgangspunkt-Sollpotential annimmt.
Patent DE-102006054056-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung mit einer Entwässerungseinrichtung
Inventor: STUEHLER WALTER
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-11-16
Granted: 2009-06-25
Abstract: Brennstoffzellenvorrichtung (2) mit einer Anzahl von Brennstoffzellen (8, 10) und einer Entwässerungseinrichtung (18) zum Entwässern der Brennstoffzellen (8, 10), die einen Wassersammelbehälter (20) zum Sammeln von Wasser (16) aus den Brennstoffzellen (8, 10) und ein Mittel (28) zum Erfassen eines Wasserstands im Wassersammelbehälter (20) aufweist, gekennzeichnet durch ein Verschlussmittel (34) zum Verschließen einer als Betriebsgasleitung ausgeführten Leitung (26) vom Wassersammelbehälter (20) zu den Brennstoffzellen (8, 10) in Abhängigkeit vom Wasserstand im Wassersammelbehälter (20).
Patent DE-102007006000-B4 (DE)
Title: Federstahlblech für Flachdichtungen sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WERNER HANS-PETER DR
IPC: C21D8/02
Filed: 2007-02-07
Granted: 2013-07-04
Abstract: Gewalztes austenitisches, korrosionsbeständiges Federstahlblech für Flachdichtungen, dessen Stahl zusätzlich zu einem überwiegenden Anteil von FeC max. 0,05% Si max. 1,0% P max. 0,045% S max. 0,015% Cu max. 1,0% N 0,05–0,25% Cr 16-18% Mn 5,5–8,0% Ni 3,5-5,5% (in Gew.%) enthält und ein durch vor dem Walzen durchgeführtes Glühen des Stahls bei Temperaturen von höchstens 900°C erzieltes feinkörniges Gefüge aufweist.
Patent DE-102007006933-B4 (DE)
Title: Abstandsregelung in Ionenquellen für Flugzeitmassenspektrometer
Inventor: HOEHNDORF JENS
IPC: H01J49/40
Filed: 2007-02-13
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Regelung des Abstandes zwischen der Oberfläche einer zu ionisierenden Probe auf einer Probenträgerplatte und einer ersten Beschleunigungselektrode für Ionen in einer Ionenquelle für Flugzeitmassenspektrometer, wobei eine Analyse der Bilder einer Videokamera, die auf die Probe gerichtet ist, zur Regelung des Abstandes verwendet wird, und die Regelung durch die Veränderung des Abstandes der Probenträgerplatte von der ersten Beschleunigungselektrode erfolgt.
Patent DE-102007029888-B4 (DE)
Title: Bildgebendes Verfahren für die medizinische Diagnostik und nach diesem Verfahren arbeitende Einrichtung
Inventor: FEHRE JENS
IPC: A61B8/00
Filed: 2007-06-28
Granted: 2016-04-07
Abstract: Bildgebendes Verfahren für die medizinische Diagnostik, bei dem während einer endoskopischen Untersuchung einer Körperregion eines Patienten (12) mit einem Endoskop (20) von dieser ein Bild (28), in dem das Endoskop (20) zumindest zum Teil gezeigt ist, mit einem nichtendoskopischen bildgebenden Verfahren erzeugt wird, und bei dem das Bildfeld (22) des Endoskops (20) ermittelt und positions- und orientierungsgetreu im Bild (28) wiedergegeben wird, wobei anhand eines für das nichtendoskopische Verfahren gespeicherten dreidimensionalen Modells des Endoskops (20) die Lage und Orientierung des Bildfeldes (22) des Endoskops (20) durch Vergleich des mit dem nichtendoskopischen bildgebenden Verfahren vom Endoskop (20) erzeugten Bildes und im Bild (28) wiedergegebenen Endoskops (20) mit dem Modell ermittelt wird oder die Bildkoordinaten des Bildes (28) in einem ortsfesten Koordinatensystem (x, y, z) bestimmt werden und die Lage und Orientierung des Bildfeldes (22) des Endoskops (20) mit einer Positionserfassungseinrichtung (50) in diesem ortsfesten Koordinatensystem (x, y, z) gemessen wird.