baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016219471-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zu Erkennung der Fahrtrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: FÜHRER JOCHEN
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, bei dem die Vorwärtsfahrt oder Rückwärtsfahrt eines Kraftfahrzeugs ermittelt wird, wobei eine Mehrzahl von Datensätzen von je die Fahrdynamik beschreibenden Größen gemessen werden und die Fahrtrichtung mittels einer Mehrzahl von Erkennungswegen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 101) bestimmt wird, wobei mittels jedes Erkennungsweges ein Einzelergebnis bestimmt wird, wobei aus den Einzelergebnisse der Erkennungswege ein Gesamtergebnis (118) bestimmt wird und das Gesamtergebnis (118) an mindestens ein Fahrzeugsteuergerät übermittelt wird.
Patent DE-102016220590-A1 (DE)
Title: Ständerbohrmaschine mit einem Totmannschalter im Drehrad
Inventor: LUKAS HEINER
IPC: B23B47/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ständerbohrmaschine (10) mit einem Maschinengehäuse (12) und einem daran befestigten Maschinenschalter (14) und mit einem Drehrad (16), wobei am Drehrad (16) mindestens ein Drehradschalter (18) angebracht ist. Es wird vorgeschlagen, dass sich die Ständerbohrmaschine (10) nur dann einschalten lässt, wenn der Maschinenschalter (14) eingeschaltet ist und mindestens ein Drehradschalter (18) am Drehrad (16) betätigt und gehalten wird.
Patent DE-102016221708-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung und Antriebseinheit mit einer Getriebevorrichtung
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16C19/12
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (2), zumindest ein Gehäuse (7) und einen Planetentrieb (8) aufweisend, wobei der Planetentrieb (8) wenigstens aus einem um eine Zentralachse (3) der Getriebevorrichtung (2) drehbar in dem Gehäuse (7) gelagerten Planetenträger (10) und aus einem um die axial ausgerichtete Zentralachse (3) rotierbaren Sonnenrad (6) im Zahneingriff mit Planetenrädern (9) gebildet ist, und wobei das Sonnenrad (6) mit einem Axiallager (11) richtungsgleich mit der Zentralachse (3) an einem Bauteil (34) der Getriebevorrichtung (2) axial abgestützt ist.
Patent DE-102016223312-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Leistungshalbleiterbaugruppe
Inventor: APELSMEIER ANDREAS
IPC: H03K17/16
Filed: 2016-11-24
Abstract: Leistungshalbleiterbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Transistor (2) und eine Treibereinrichtung (5), welche mit einem Gateanschluss (15) und einem Source- oder Emitteranschluss (13) des Transistors (2) verbunden ist und mittels welcher ein zeitlicher Schaltspannungsverlauf (30) zwischen dem Gateanschluss (15) und dem Source- oder Emitteranschluss (13) zum Schalten des Transistors (2) bereitstellbar ist, wobei der Schaltspannungsverlauf (30) eine Einschaltphase, während welcher der Transistor (2) leitend geschaltet ist, mit einer Einschaltspannung aufweist und/oder eine Ausschaltphase, während welcher der Transistor (2) sperrend geschaltet ist, mit einer Ausschaltspannung aufweist, wobei der Schaltspannungsverlauf (30) einen Einschaltpuls aufweist, welcher der Einschaltphase unmittelbar vorangeht und dessen Spannung größer als die Einschaltspannung ist, und/oder einen Ausschaltpuls aufweist, welcher unmittelbar an die Einschaltphase anschließt und dessen Spannung kleiner als die Ausschaltspannung ist.
Patent DE-102016224930-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Antriebsstranges, insbesondere eines Hybrid-Antriebsstranges eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BELLIN JAN
IPC: F16H63/50
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Antriebsstranges (1), insbesondere eines Hybrid-Antriebsstrangs (1a) eines Kraftfahrzeugs (KF), wobei der Antriebsstrang (1) mindestens eine Verbrennungskraftmaschine (2), mindestens ein Schaltgetriebe (3), insbesondere ein automatisiertes Schaltgetriebe (3a), und mindestens eine funktional zwischen der Verbrennungskraftmaschine (2) und dem Schaltgetriebe wirksam angeordnete und ansteuerbare Kupplung (4) aufweist, insbesondere der Antriebsstrang (1a) auch eine E-Maschine (11) aufweist, wobei das Schaltgetriebe (3) mindestens eine Getriebeeingangswelle (7) und mindestens eine Getriebeausgangswelle (8) aufweist, wobei mindestens ein Steuergerät (5), insbesondere ein Motorsteuergerät (5a) und/oder ein Getriebesteuergerät (5b) vorgesehen ist, wobei ein Fahrpedal (14) vorgesehen ist und der Fahrpedalgradient ermittelt wird, wobei bei einem Hochschaltvorgang des Kraftfahrzeugs (KF) von einem niedrigeren in einen höheren Gang, insbesondere von einem Lastgang in einen Zielgang, die Kupplung (4) zunächst geöffnet und nach dem Gangwechsel im Schaltgetriebe (3) wieder geschlossen wird, wobei die Drehzahl der Getriebeeingangswelle (7) mit der Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine (2) verglichen wird, und wobei zur Synchronisierung der Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine (2) bei einem Hochschaltvorgang eine Lastpunktanhebung der Verbrennungskraftmaschine (2) bei geöffneter Kupplung (4) erfolgt, insbesondere die E-Maschine (11) zur Lastpunktanhebung der Verbrennungskraftmaschine (2) im generatorischen Betrieb zugeschaltet wird.Zeitverzögerungen bei einem Hochschaltvorgang sind dadurch verhindert, dass die Lastpunktanhebung bereits vor einem Hochschaltvorgang durch das Steuergerät (5) berechnet und/oder bereitgestellt wird, nämlich dann, wenn aufgrund eines ermittelten negativen Fahrpedalgradienten dem Steuergerät (5) ein zu erwartender Hochschaltvorgang signalisiert wird.
Patent DE-102017000977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätsprüfung mindestens eines Blechteils in einer Blechteilefertigung
Inventor: KOCH NIELS
IPC: G01N3/28
Filed: 2017-02-03
Abstract: Verfahren zur Qualitätsprüfung mindestens eines Blechteils in einer Blechteilefertigung, wobei mechanische Kennwerte, ein Reibbeiwert, eine Blechdicke und eine Tiefungsfähigkeit mindestens eines Referenz-Blechteils als Referenzkennwerte ermittelt werden, wobei ein Reibbeiwert, eine Blechdicke und eine Tiefungsfähigkeit mindestens eines Prüf-Blechteils als Prüfkennwerte ermittelt werden, wobei mechanische Kennwerte des Prüf-Blechteils auf Basis der Prüfkennwerte des Prüf-Blechteils, der mechanischen Kennwerte des Referenz-Blechteils und der Referenzkennwerte des Referenzblechteils ermittelt werden.
Patent DE-102017004539-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Airbags
Inventor: HEINRICH TILL
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines einem Fahrzeugsitz (3) eines Fahrzeuges (1) zugeordneten Airbags (4), welcher aktivierbar und deaktivierbar ist, wobei bei deaktiviertem Airbag (4) ein optischer Hinweis in Bezug auf den deaktivierten Airbag (4) in zumindest einem Anzeigebereich (6) des Fahrzeuges (1) ausgegeben wird. Erfindungsgemäß wird als weiterer optischer Hinweis bei erfasster Sitzbelegung des Fahrzeugsitzes (3) zusätzlich Licht mittels einer zumindest in ein Gurtschloss (7) integrierten Beleuchtungseinheit (8) in einer vorgegebenen Blinkfrequenz ausgegeben.
Patent DE-102017006111-A1 (DE)
Title: Hubeinheit
Inventor: WALZ ROMAN
IPC: B66F17/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine druckmittelbetriebene Hubeinheit, die aus mindestens zwei im Wesentlichen gleichen Teleskopzylindern (1) besteht, die sich im Falle eines Schadens gegenseitig sichern. Die Teleskopzylinder (1) können insbesondere Gleichlauf-Teleskopzylinder sein. Jeder der Teleskopzylinder (1) verfügt über ein eigenes Rückschlagventil (2). Die Teleskopzylinder (1) sind an ihrem jeweils obersten Stempel mittels einer mechanischen starren Verbindung (5) verbunden. Bei Ausfall eines der Teleskopzylinder (1) ist der oder die verbleibenden Teleskopzylinder (1) der Hubeinheit in der Lage, die gesamte Last zu tragen.
Patent DE-102017008592-A1 (DE)
Title: Zwischenwirbel-lmplantat
Inventor: BERTHOLD CLEMENS
IPC: A61F2/44
Filed: 2017-09-13
Abstract: Zur besseren Anpassung eines Zwischenwirbel-Implantats an die Konturen von diesem zugewandten Unter- und Oberseiten der durch das Implantat auf Abstand gehaltenen Wirbeln sieht die Erfindung bei einem solchen Zwischenimplantat mit einem Stützabschnitt (1.1) und einem sich an diesem in Längsrichtung anschließenden proximalen Angriffsabschnitt (1.3) vor, dass eine Oberseite (1.6) und eine Unterseite (1.7) symmetrisch zu einer Horizontalmittelebene (L-Q) ausgebildet sind, wobei insbesondere die Höhe des Stützabschnitts zwischen dessen Übergang (U) zum Angriffsabschnitt (1.3) und einer dem Angriffsabschnitt (1.3) abgewandten distalen Stirnseite (1.2) größer ist als die Höhe beim Übergang (U) und an der distalen Stirnseite (1.2).
Patent DE-102017009149-A1 (DE)
Title: Aufzeichnung und Wiedergabe von 360-Grad-Videos mit Objektverfolgung
Inventor: ZHOU MINHUA
IPC: H04N7/18
Filed: 2017-09-29
Abstract: In einem System für die Erfassung und Wiedergabe von 360-Grad-Videos können 360-Grad-Videos erfasst, zusammengefügt, codiert, decodiert, gerendert und wiedergegeben werden. Bei einer oder mehreren Implementierungen empfängt eine Decodierungsvorrichtung einen 360-Grad-Videostrom als Eingabe und decodiert den 3 60-Grad-Videostrom, und eine Speichervorrichtung speichert den 360-Grad-Videostrom und mit dem 360-Grad-Videostrom verbundene Betrachtungsverlaufsdaten. Eine Rendering-Vorrichtung kann den decodierten Strom unter Verwendung von Ansichtswinkeln aus den Betrachtungsverlaufsdaten rendern. Bei einer oder mehreren Implementierungen verfolgt eine Vorrichtung zur Objektverfolgung eines oder mehrere Objekte in dem decodierten 360-Grad-Videostrom und stellt einen oder mehrere mit den Objekten verbundene Verfolgungswinkel bereit. Die Rendering-Vorrichtung kann den decodierten 360-Grad-Videostrom unter Verwendung des einen oder der mehreren Verfolgungswinkel rendern, um wenigstens ein Objekt in dem 360-Grad-Videostrom für eines oder mehrere gerenderte Einzelbilder beizubehalten.
Patent DE-102017009468-A1 (DE)
Title: Elektrisches bremssystem und steuerungsverfahren davon
Inventor: KIM SEOK-JONG
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-10-11
Abstract: Es werden ein elektrisches Bremssystem und ein Steuerungsverfahren davon offenbart. Das elektrische Bremssystem ist mit einer hydraulischen Steuereinrichtung versehen, die dafür konfiguriert ist, einen Hydraulikdruck unter Verwendung eines Kolbens zu erzeugen, der durch ein elektrisches Signal betätigt wird, das in Reaktion auf eine Verschiebung eines Bremspedals ausgegeben wird, wobei das elektrische Bremssystem einen Pedalhubsensorabschnitt, der dafür konfiguriert ist, eine Bewegungsdistanz des Bremspedals und eine Variation der Bewegungsdistanz zu messen; und einen Controller aufweist, der dafür konfiguriert ist, eine anfängliche Bremsintention von einem Fahrer auf der Grundlage der gemessenen Bewegungsdistanz des Bremspedals und der gemessenen Variation der Bewegungsdistanz zu ermitteln und eine anfängliche Bremssteuerung durchzuführen, wenn die anfängliche Bremsintention von dem Fahrer ermittelt wird.
Patent DE-102017101528-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Flüssigtonermischers für einen oder in einem Druckturm, insbesondere eines digitalen Flüssigtoner-Drucksystems, und Flüssigtoner-Drucksystem
Inventor: ZOLLNER ALFRED
IPC: G03G21/14
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Flüssigtonermischers für einen oder in einem Druckturm, insbesondere eines digitalen Flüssigtoner-Drucksystems, mit den Schritten: Abführen von Flüssigtoner, welcher Tonerpartikel und eine Trägerflüssigkeit enthält, aus einem Mischerbehälter des Flüssigtonermischers; Quantifizieren eines Verhältnisses aus dem Druckturm eigenen Tonerpartikeln und fremden Tonerpartikeln in dem Mischerbehälter; Auffüllen des Mischerbehälters, wobei in Abhängigkeit des Verhältnisses aus eigenen und fremden Tonerpartikeln eine gebrauchte Trägerflüssigkeit, insbesondere aus einem Zwischenspeicher eines Trägerflüssigkeitskreislaufs des Druckturms, in den Mischerbehälter gefüllt wird, wenn das Verhältnis einen vorbestimmten Grenzwert nicht erreicht; oder eine frische Trägerflüssigkeit in den Mischerbehälter gefüllt wird, wenn das Verhältnis den vorbestimmten Grenzwert überschreitet. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Flüssigtoner-Drucksystem, u. a. mit einem Druckturm und einer Steuereinrichtung zur Steuerung eines Flüssigtonermischers des Druckturms gemäß einem solchen Verfahren.
Patent DE-102017104818-A1 (DE)
Title: Spülenzubehörteil
Inventor: ZVER ALEXANDRA
IPC: A47L17/02
Filed: 2017-03-08
Abstract: Um ein Spülenzubehörteil zum Anordnen an einer an einer Arbeitsplatte montierten Spüle, welche mindestens ein Becken umfasst, umfassend einen Auflagebereich und einen Anschlag, der mit dem Auflagebereich verbunden ist und über eine Unterseite des Auflagebereichs vorsteht, zu schaffen, welches mit einer Mehrzahl unterschiedlicher Spülen verwendbar und vielseitig nutzbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Spülenzubehörteil in einer ersten Arbeitsstellung positionierbar ist, in welcher der Anschlag an einer seitlichen Begrenzungsfläche der Arbeitsplatte anliegt und der Auflagebereich sich an einer im Wesentlichen horizontalen Auflegefläche der Spüle und/oder an einer im Wesentlichen horizontalen Auflegefläche der Arbeitsplatte abstützt, und in einer zweiten Arbeitsstellung positionierbar ist, in welcher der Anschlag an einer Seitenwand des Beckens, an einer seitlichen Begrenzungsfläche eines Arbeitsplattenausschnitts und/oder an einer Seitenwand eines anderen Spülenzubehörteils anliegt und der Auflagebereich sich an einer im Wesentlichen horizontalen Auflegefläche der Spüle und/oder an einer im Wesentlichen horizontalen Auflegefläche der Arbeitsplatte abstützt.
Patent DE-102017105903-A1 (DE)
Title: Fussgängerdetektion und Bewegungsvorhersage mit nach hinten gerichteter Kamera
Inventor: MYERS SCOTT VINCENT
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-03-20
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zur Fußgängerdetektion sind hierin offenbart. Ein Verfahren umfasst ein Empfangen eines oder mehrerer Bilder von einer nach hinten gerichteten Kamera an einem Fahrzeug. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestimmen, dass ein Fußgänger in dem einen oder den mehreren Bildern vorhanden ist, ein Vorhersagen einer künftigen Bewegung des Fußgängers und ein Benachrichtigen eines Fahrerassistenz- oder automatisierten Fahrsystems, wenn ein Konflikt zwischen einer Vorwärtsbewegung des Fahrzeugs und der vorhergesagten künftigen Bewegung des Fußgängers besteht.
Patent DE-102017106761-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von oberflächenmontierbaren optoelektronischen Bauelementen und oberflächenmontierbares optoelektronisches Bauelement
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/54
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von oberflächenmontierbaren optoelektronischen Bauelementen (100) mit den Schritten:A) Bereitstellen einer Vielzahl von transparenten Grundkörpern (1) mit jeweils einer Montagerückseite (12), einer der Montagerückseite gegenüberliegenden Strahlungsaustrittsseite (11) und Montageseitenflächen (13, 14), die jeweils quer zur Strahlungsaustrittsseite (11) angeordnet sind,B) Aufbringen eines Anschlusskontaktes (2) auf zumindest eine Montageseitenfläche (13) und die Montagerückseite (12) des jeweiligen Grundkörpers (1), so dass das Bauelement oberflächenmontierbar ist, wobei der Anschlusskontakt (2) zur elektrischen Kontaktierung einer Halbleiterschichtenfolge (3) eingerichtet ist, undC) Aufbringen der Halbleiterschichtenfolge (3) auf zumindest eine Montageseitenfläche (13) des jeweiligen Grundkörpers (1), die zur Emission von elektromagnetischer Strahlung eingerichtet ist, wobei die elektromagnetische Strahlung im Betrieb über die Strahlungsaustrittsseite (11) des Grundkörpers (1) aus dem Bauelement (100) auskoppelt.
Patent DE-102017107501-A1 (DE)
Title: Roboter mit verkettbarem Roboterarm
Inventor: SHIKAGAWA TSUTOMU
IPC: B25J9/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Ein Roboter 1 weist eine Motorantriebsstromquelle 21, um eine von einer Stromquelle 2 gelieferte Spannung in eine Motorantriebs-Einheitsspannung umzuwandeln und sie auszugeben, eine Motorantriebseinheit 11, um eine von der Motorantriebsstromquelle 21 ausgegebene Motorantriebs-Einheitsspannung in eine Motorantriebsspannung umzuwandeln und sie auszugeben, einen Motor 13, der durch eine von der Motorantriebseinheit 11 ausgegebene Motorantriebsspannung drehend angetrieben wird, einen Roboterarm 50, an dem die Motorantriebseinheit 11 und der Motor 13 eingerichtet sind, und eine Robotersteuerung 70, die unabhängig von dem Roboterarm 50 vorgesehen ist und an der die Motorantriebsstromquelle 21 eingerichtet ist, auf.
Patent DE-102017109577-A1 (DE)
Title: Kriechsteuerung für hybridelektrokraftfahrzeug
Inventor: MEYER JASON
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-05-04
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst ein Antriebssystem und ein Getriebe einschließlich eines Drehmomentwandlers mit einem Flügelrad. Das Fahrzeug umfasst ferner eine elektrische Maschine, die dazu ausgestaltet ist, dem Flügelrad ein Antriebsdrehmoment bereitzustellen. Das Flügelrad ist über eine Kupplung selektiv an das Antriebssystem gekoppelt. Wenigstens eine Fahrzeugsteuereinheit ist dazu ausgestaltet, in Reaktion auf das auf AUS gestellte Antriebssystem, das auf DRIVE gestellte Getriebe, eine Fahrgeschwindigkeit gleich null und ein über eine Grenzposition hinausgehend gelöstes Bremspedal die elektrische Maschine anzuweisen, dem Flügelrad ein Drehmoment bereitzustellen. Das Drehmoment ist ein vorbestimmtes Feed-Forward-Drehmoment, das von einem Feedback-Drehmoment angepasst wurde, das auf einer Differenz zwischen gemessenen und berechneten Drehzahlen beruht. Die Drehzahlen können die Drehzahlen der elektrischen Maschine sein.
Patent DE-102017110761-A1 (DE)
Title: Verfahren
Inventor: ALBRECHT-LAATSCH ERIK
IPC: A61B5/11
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren, bei dem
 a. wenigstens ein Sensor (4) an einem Körpersegment (8) eines Menschen befestigt wird,
 b. der wenigstens eine Sensor (4) Signale, die Messdaten und eine individuelle Sensorkennung enthalten, an eine elektronische Datenverarbeitungseinrichtung (6) sendet und
 c. die elektronische Datenverarbeitungseinrichtung (6) das Körpersegment (8) bestimmt, an dem der Sensor (4) angeordnet ist oder anzuordnen ist und die Messdaten des wenigstens einen Sensors (4) dem Körpersegment (8) zuordnet.
Patent DE-102017114615-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verhindern eines Diebstahls von Artikeln von einer Örtlichkeit
Inventor: WULFF THOMAS E
IPC: G08B13/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Ein Diebstahl eines Artikels aus einer Abteilung einer Örtlichkeit, die eine abteilungsspezifische Verkaufspunkts-(POS)-Station zum Abschließen einer Transaktion des Artikels vor einer autorisierten Entfernung des Artikels aus der Abteilung aufweist, wird verhindert durch Erfassen und Nachverfolgen einer Bewegung eines Ziels, das zu dem Artikel gehört, aus der Abteilung durch Anordnen einer Vielzahl von Erfassungseinheiten über Kopf an der Örtlichkeit, und durch Erzeugen einer Warnmeldung, wenn die Erfassungseinheiten erfassen und nachverfolgen, dass das Ziel, das zu dem Artikel gehört, die abteilungsspezifische POS Station umgangen hat, ohne dass die Transaktion für den Artikel an der abteilungsspezifischen POS Station abgeschlossen worden ist. Sicherheitspersonal führt im Ansprechen auf die Warnmeldung eine Diebstahl-Verhinderungsaktion aus.
Patent DE-102017116537-A1 (DE)
Title: 3D-Drucker mit Beschichter und Beschichter-Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines Beschichters mit einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: C04B35/622
Filed: 2017-07-21
Abstract: Offenbart ist ein 3D-Drucker 10 mit einem Beschichter 30 und einer Beschichter-Reinigungsvorrichtung 50. Der Beschichter 30 hat einen Behälter 32, der einen inneren Hohlraum 34 zur Aufnahme von partikelförmigem Baumaterial definiert, und einen Ausgabebereich 36 zum Ausgeben des partikelförmigen Baumaterials. Die Beschichter-Reinigungsvorrichtung 50 hat eine Reinigungsbahn 52. Die Beschichter-Reinigungsvorrichtung 50 und der Beschichter 30 sind eingerichtet, um den Ausgabebereich 36 und/oder die Reinigungsbahn 52 für ein Abwischen des Ausgabebereichs 36 mittels der Reinigungsbahn 52 relativ zueinander zu bewegen.
Patent DE-102017118808-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für Fahrzeugpositionierungs-Rückmeldung
Inventor: CROYLE STEVEN R
IPC: G01C21/28
Filed: 2017-08-17
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme vorgesehen, um eine Position eines Fahrzeugs auf einem Straßensegment zu berechnen und eine Kalibrierung eines Richtungssensors basierend auf einem Spurwechselstatus des Fahrzeugs zu aktualisieren. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren das Empfangen von Fahrzeugeigenschaftsdaten von mindestens einem Fahrzeugsensor; Das Empfangen von Kartendaten entsprechend einer Fahrzeugposition; Das Bestimmen eines Spurwechselstatus des Fahrzeugs; Das Berechnen der Fahrzeugposition anhand von Kartendaten, wenn das Fahrzeug kein Spurwechselmanöver ausgeführt hat und das Berechnen der Fahrzeugposition anhand von Fahrzeugeigenschaftsdaten, wenn das Fahrzeug ein Spurwechselmanöver ausgeführt hat, und das Kalibrieren eines Richtungssensors basierend auf einer Einzahl oder Mehrzahl von Kartendaten und Fahrzeugeigenschaftsdaten.
Patent DE-102017119523-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für eine im Kofferraum eines Fahrzeugs angeordnete Antriebsbatterie und Fahrzeug mit solcher Hebevorrichtung
IPC: B60S5/06
Filed: 2017-08-25
Abstract: Eine Hebevorrichtung für eine im Kofferraum eines Fahrzeugs angeordnete Antriebsbatterie und ein Fahrzeug mit solcher Hebevorrichtung werden durch die vorliegende Erfindung angegeben. Die Hebevorrichtung ist im Kofferraum eines Fahrzeugs angeordnet und umfasst: eine Antriebseinrichtung, die mit der Antriebsbatterie verbunden ist, um die Antriebsbatterie anzutreiben, um in den Kofferraum eines Fahrzeugs hinein oder aus diesem heraus zu kommen; ein Führungselement, das mit der Karosserie verbunden ist, sodass sich die durch die Antriebseinrichtung angetriebene Antriebsbatterie entlang des Führungselementes in Querrichtung und Längsrichtung bewegt. Die vorliegende Erfindung kann das Problem im Stand der Technik lösen, dass die Antriebsbatterie händisch herausgenommen werden muss, dass die Arbeitsintensität hoch und Arbeitseffizienz gering ist.
Patent DE-102017119926-A1 (DE)
Title: Koaleszerstufe eines Filtereinsatzes eines Kraftstofffilters, Filtereinsatz und Kraftstofffilter
Inventor: PIETSCHNER SIEGHARD
IPC: B01D39/16
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koaleszerstufe (4) eines Filtereinsatzes (2) eines Kraftstofffilters (1), insbesondere eines Dieselkraftstofffilters, wobei die Koaleszerstufe (4) aus einem Hohlkörper (40) aus einem kraftstoffdurchlässigen Koaleszermedium besteht, in welchem bei einer Durchströmung mit wassertröpfchenhaltigem Kraftstoff kleine Wassertröpfchen zu größeren Wassertröpfchen koaleszierbar und dann an den aus dem Hohlkörper (40) abströmenden Kraftstoff abgebbar sind.
 Die Koaleszerstufe (4) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Koaleszermedium als ein selbsttragender Hohlkörper (40) gestaltet ist und dass das Koaleszermedium einen für einen selbsttragenden Hohlkörper (40) ausreichenden Biegewiderstand aufweist.
 Weiter betrifft die Erfindung einen Filtereinsatz (2) mit einer solchen Koaleszerstufe (4) sowie einen Kraftstofffilter (1) mit einem derartigen Filtereinsatz (2).