baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020201712-A1 (DE)
Title: Halterung für einen Sensor an einer Fahrzeugstruktur und Fahrzeug mit einer solchen Halterung
Inventor: BRIEST MATHIAS
IPC: B60R19/48
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (12) für einen Sensor (18) an einer Fahrzeugstruktur (16), mit:- einer ersten Teilanordnung (24), die an der Fahrzeugstruktur (16) befestigbar ist;- einer zweiten Teilanordnung (26), an der der Sensor (18) befestigbar ist; und- wenigstens einem Rückstellelement (27);wobei die erste und zweite Teilanordnung (24, 26) relativ zueinander beweglich sind und das Rückstellelement (27) dazu eingerichtet ist, nach Maßgabe der Relativbewegung Rückstellkräfte (R) auf die zweite Teilanordnung (26) auszuüben, um diese in eine Ausgangsstellung zu drängen.
Patent DE-102020201948-A1 (DE)
Title: Abschaltschraubervorrichtung
Inventor: SCHUELE MANFRED
IPC: B25B21/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Abschaltschraubervorrichtung (10) mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (14), welche in zumindest einem Schraubbetriebszustand (16) zumindest ein Schraubprogramm (18) mit wenigstens einem Schraubprogrammschritt (20) zur Ansteuerung eines Werkzeugs (22) durchführt.Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (14) in zumindest einem Prüfbetriebszustand (24) zumindest ein Prüfablaufprogramm (26) durchführt.
Patent DE-102020202258-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger zentrifugalkompressor
Inventor: KURODA MIKU
IPC: F04D29/44
Filed: 2020-02-21
Abstract: Ein mehrstufiger Zentrifugalkompressor gemäß zumindest einer Ausführungsform umfasst: mehrere Stufen von Laufrädern, die in einer axialen Richtung angeordnet sind; ein Gehäuse, das die Laufräder umgibt; und einen Diffusorkanal zum Leiten eines von den Laufrädern abgelassenen Arbeitsfluids nach außen in eine radiale Richtung. In einem Querschnitt entlang der axialen Richtung, weist eine erste Diffusorwandoberfläche an einer Nabenseite von einem Paar von Diffusorwandoberflächen, die in der axialen Richtung über den Diffusorkanal gegenüberliegend sind, eine sich zurückziehende Oberfläche auf, die sich in Richtung der Nabenseite von einer Verbindungsposition mit einem stromabwärtigen Ende einer ersten stromaufwärtigen Wandoberfläche zu einer radial äußeren Seite in Bezug auf eine tangentiale Richtung der ersten stromaufwärtigen Wandoberfläche an dem stromabwärtigen Ende der ersten stromaufwärtigen Wandoberfläche zurückzieht, wobei die erste stromaufwärtige Wandoberfläche stromaufwärts von der ersten Diffusorwandoberfläche positioniert und mit der ersten Diffusorwandoberfläche verbunden ist.
Patent DE-102020202337-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit elektrischem Antrieb
Inventor: KORNELUK PAWEL
IPC: D06F58/08
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (600) umfassend einen elektrischen Antrieb (610) mit einem mit stromführenden Wicklungen (401) ausgestatteten Stator (400) zum Aufbau eines rotierenden Magnetfeldes zum Antreiben eines entlang einer Rotationsachse (z) rotierbaren magnetischen Rotors (510), wobei der Stator (400) aus einem Blechpaket (200b) aus entlang der Rotationsachse (z) übereinander gestapelten Blechen (201) aufgebaut ist, wobei die Bleche (201) an ihren jeweiligen Oberseiten mit Isolationsschichten (202) überzogen sind, welche die Bleche (201) des Blechpakets (200b) untereinander elektrisch isolieren. Die Bleche (201) des Blechpakets (200b) variieren in axialer Richtung (z) zwischen einem ersten Blechquerschnitt (Q1) und einem zweiten Blechquerschnitt (Q2), so dass sich eine rillenförmige Außenkontur (204) des Blechpakets (200b) ausformt.
Patent DE-102020203466-A1 (DE)
Title: Bildanzeigeverfahren und Bildanzeigesystem, die in der Lage sind, eine Bildhelligkeit zu stabilisieren
Inventor: LIN HSIN-NAN
IPC: G09G3/20
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Bildanzeigeverfahren umfasst ein Festlegen einer Mehrzahl von Rahmenratenintervallen und einer Mehrzahl von Hintergrundbeleuchtungstreibersignal-Einstellmodi (S501), ein Erhalten eines Datentaktsignals (S502), ein Erfassen einer ersten Rahmenrate des Datentaktsignals (S503), ein Einstellen einer ersten Energieverteilung des Hintergrundbeleuchtungstreibersignals gemäß einem ersten Hintergrundbeleuchtungstreibersignal-Einstellmodus der Mehrzahl von Hintergrundbeleuchtungstreibersignal-Einstellmodi, wenn die erste Rahmenrate in ein erstes Rahmenratenintervall der Mehrzahl von Rahmenratenintervallen fällt (S504), und ein Anzeigen eines Bilds gemäß mindestens dem Datentaktsignal und dem Hintergrundbeleuchtungstreibersignal (S505).
Patent DE-102020205370-A1 (DE)
Title: Rotorlager für eine Windenergieanlage und Windenergieanlage
Inventor: CAMPE BJÖRN
IPC: F03D80/70
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorlager für eine Windenergieanlage (100) mit einem Innenring (2) und einem Außenring (3), die relativ zueinander verdrehbar sind und einen Lagerinnenraum (4) begrenzen, in dem mindestens eine Reihe von zwischen den Lagerringen abrollbaren Wälzkörpern (5) angeordnet ist, und mit einem Abfluss (6) zur Abführung von aus dem Lagerinnenraum (4) austretendem Schmieröl, wobei der Lagerinnenraum (4) zu dem Abfluss (6) hin offen ausgebildet ist, so dass Schmieröl aus dem Lagerinnenraum (4) drucklos über den Abfluss (6) abführbar ist, sowie eine Windenergieanlage mit einem solchen Rotorlager (1).
Patent DE-102020206035-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: F16K1/42
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe mit einer Ventileinrichtung deren Ventilsitz (68) über eine Verstemmung (70) gegenüber einem Pumpengehäuse (52) befestigt ist und der Ventilsitz (68) auf einer einem Ventiltopf gegenüberliegenden Seite, die einem Einlassbereich zugewandt ist, einen Anschlag () in einer axialen Richtung aufweist, mittels dem er gegenüber dem Pumpengehäuse (52) in der axialen Richtung festgelegt ist.
Patent DE-102020208909-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen wafer
Inventor: TAKAHASHI HIROYUKI
IPC: H01L21/683
Filed: 2020-07-16
Abstract: Es ist ein Bearbeitungsverfahren für einen Wafer bereitgestellt. Das Bearbeitungsverfahren beinhaltet einen Vorbereitungsschritt für eine Rahmeneinheit zum Fixieren des Wafers in einer Öffnung eines ringförmigen Rahmens durch ein haftvermittelndes Band, um eine Rahmeneinheit vorzubereiten und einen Halteschritt für eine Rahmeneinheit zum Anziehen und Halten des Wafers der Rahmeneinheit durch einen Einspanntisch in einer Ätzkammer unter Vermittlung des haftvermittelnden Bands. Das Bearbeitungsverfahren beinhaltet auch einen Abschirmschritt zum Abdecken des ringförmigen Rahmens und (oder) eines ringförmigen Bereichs des haftvermittelnden Bands durch ein Abdeckelement, um den ringförmigen Rahmen und (oder) den ringförmigen Bereich von einem äußeren Raum abzuschirmen, und einen Trockenätzschritt zum Zuführen eines Gases zu der Ätzkammer und Ausführen eines Trockenätzens an dem Wafer nach dem Ausführen des Halteschritts für eine Rahmeneinheit und des Abschirmschritts.
Patent DE-102020209121-A1 (DE)
Title: Drosselstelle für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/34
Filed: 2020-07-21
Abstract: Drosselstelle für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen im Durchmesser veränderbaren Ventilkörper, der von einem Ventilträger geführt wird und in Abhängigkeit einer Strömungsgeschwindigkeit eines Dämpfmediums innerhalb der Drosselstelle ausgehend von einer Durchlassposition durch eine radiale Schließbewegung in Richtung einer Strömungsleitfläche eine Drosselposition einnimmt, wobei eine ringförmige Rückstellfeder eine der Schließbewegung des Ventilkörpers entgegengesetzte Rückstellkraft ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder über den Umfang des Ventilkörpers eine unterschiedliche Rückstellkraft auf den Ventilkörpers ausübt.
Patent DE-102020210351-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Fahrzeugs über Referenz-Sensordaten
Inventor: HEINZLER ANDREAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungsverfahren für ein Fahrzeug (101); wobei das Fahrzeug (101) manuell gesteuert wird, während Sensordaten mindestens eines Sensors des Fahrzeugs (101) gespeichert werden. Das Fahrzeug (101) wird autonom gesteuert, während Sensordaten des mindestens einen Sensors erfasst mit den gespeicherten Sensordaten abgeglichen werden.
Patent DE-102020212116-A1 (DE)
Title: Koppeleinrichtung und Hochspannungsleistungsschalter mit derartiger Koppeleinrichtung
Inventor: CERNAT RADU-MARIAN
IPC: H01H33/28
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppeleinrichtung (16) mit einem Koppelgetriebe (22) zum Koppeln einer Bewegung eines Stellelements (18) einer Einschaltwiderstandsanordnung (14) an eine Bewegung eines Betätigungselements einer Schalteinheit (12) eines die Schalteinheit (12) und die Einschaltwiderstandsanordnung (14) umfassenden Hochspannungsleistungsschalters (10). Es ist vorgesehen, dass die Koppeleinrichtung (16) weiterhin eine Rückstelleinrichtung (44) zum automatischen Rückstellen des Stellelements (18) nach Erreichen einer definierten Bewegungsposition bei einem Einschaltvorgang aufweist.Die Erfindung betrifft weiterhin einen Hochspannungsleistungsschalter (10) mit einer derartigen Koppeleinrichtung (16) .
Patent DE-102020215573-A1 (DE)
Title: Überwachung der Funktionsfähigkeit von Sensoren an Fahrzeugen
Inventor: STOLZ MARTIN
IPC: G06V20/10
Filed: 2020-12-09
Abstract: Verfahren (100) zur Überwachung der Funktionsfähigkeit eines Sensors (1), der an einem Fahrzeug (50) montiert ist und zur Beobachtung des Fahrzeugumfelds (51) vorgesehen ist, mit den Schritten:• von mindestens einer Kamera (2), die zur Aufnahme von Bildern (3) des Fahrzeugumfelds (51) ausgebildet ist und in deren Sichtfeld sich auch der Sensor (1), und/oder ein in Fahrtrichtung des Fahrzeugs vor dem Sensor liegender Bereich (1a), befindet, wird ein Bildausschnitt (3a) eines solchen Bildes (3) bezogen (110), der den Sensor (1), und/oder den vor dem Sensor liegenden Bereich (1a), zeigt;• aus diesem Bildausschnitt (3a) wird ausgewertet (120), ob der Sensor (1) beschädigt oder verschmutzt ist, und/oder ob sich Schmutz oder andere Objekte auf den Sensor (1) zubewegen; unter Heranziehung des Ergebnisses (120a) dieser Auswertung wird ermittelt (130), inwieweit der Sensor (1) funktionsfähig ist (1*).
Patent DE-102020215941-A1 (DE)
Title: Wischblatt, Wischvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: PETKOVIC MILICA
IPC: B60S1/38
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischblatt (10) für eine Wischvorrichtung (12) für eine Scheibe, wobei das Wischblatt (10) eine Wischlippe (14) aufweist, eine Wischleiste (16), an welcher die Wischlippe (14) befestigt ist, und wobei das Wischblatt (10) einen Anschluss (20) für eine Zuleitung (18) für eine Wischerflüssigkeit, wenigstens eine Wischerflüssigkeitsleitung (22) und wenigstens eine Düse (24) aufweist, wobei der Anschluss (20) über die Wischerflüssigkeitsleitung (22) mit der wenigstens einen Düse (24) fluidtechnisch verbunden ist und die Düse (24) zum Versprühen der Wischerflüssigkeit auf die Scheibe vorgesehen ist, wobei das Wischblatt (10) ein Adapter (26) aufweist, welcher zur Kopplung des Wischblatts (10) mit einem Wischarm (28) vorgesehen ist, wobei der Anschluss (20) am Adapter (26) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Anschluss (20) sich aus der Wischleiste (16) erstreckt.
Patent DE-102020216336-A1 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine mit externer Wärmezufuhr
Inventor: DOBROWOLSKI MICHAEL
IPC: F01K25/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmekraftmaschine (1) mit externer Wärmezufuhr, mit einem Arbeitsraum (3), in dem ein Arbeitskolben (5) hubbeweglich angeordnet ist, und mit einer Medienleiteinrichtung (7), wobei- der Medienleiteinrichtung (7) eine als Strömungsmaschine (11) ausgebildete Medienfördereinrichtung (9) zugeordnet ist, die eingerichtet ist, um ein Arbeitsmedium entlang der Medienleiteinrichtung (7) zu fördern, wobei- die Medienleiteinrichtung (7) als Ringleitung (13) ausgebildet ist, wobei die Ringleitung (13) strömungstechnisch mit dem Arbeitsraum (3) verbunden ist, wobei- in der Ringleitung (13) stromaufwärts des Arbeitsraums (3) eine Wärmewechseleinrichtung (15) angeordnet ist, die eingerichtet ist, um dem Arbeitsmedium in einem ersten Funktionszustand Wärme zuzuführen, und in einem zweiten Funktionszustand Wärme zu entziehen, wobei- die Wärmewechseleinrichtung (15) zwischen dem ersten Funktionszustand und dem zweiten Funktionszustand schaltbar ist, wobei- in der Ringleitung (13) eine Regeneratoreinrichtung (2) angeordnet ist, die eingerichtet ist, um dem Arbeitsmedium in einem Einspeicherzustand (A) Wärme zu entziehen, die dem Arbeitsmedium entzogene Wärme zu speichern, und in einem Abgabezustand (C) die gespeicherte Wärme dem Arbeitsmedium wieder zuzuführen.
Patent DE-102021005365-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Düsenplatte
Inventor: ENDERS ULRICH
IPC: D01D4/04
Filed: 2021-10-28
Abstract: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen einer Düsenplatte einer Schmelzpinneinrichtung zum Herstellen synthetischer Fäden mit zumindest einer Schabeeinrichtung zum Schaben der Düsenplatte und mit einer Entfernungseinrichtung zum Entfernen herabhängender Filament-Reste von der Düsenplatte durch Kontakteingriff, wobei die Entfernungseinrichtung unabhängig vom Schaben durch die Schabeeinrichtung betätigbar ist.
Patent DE-102021100799-A1 (DE)
Title: Turm für eine Windenergieanlage sowie Adapter
Inventor: KELEMEN PETER
IPC: F03D13/20
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turm für eine Windenergieanlage, wobei der Turm ein Jacket mit zumindest drei Beinen,einen Rohrturm, der oberhalb des Jackets angeordnet ist, undeinen Adapter, der zwischen Jacket und Rohrturm angeordnet ist und beide miteinander verbindet, aufweist, wobei der Adapter zumindest teilweise aus Beton besteht.
Patent DE-102021102964-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltung und ein betriebsverfahren dafür
Inventor: ZHOU KAI
IPC: H01L23/60
Filed: 2021-02-09
Abstract: Eine integrierte Schaltung umfasst eine Steuerschaltung, eine erste Spannungserzeugungsschaltung und eine zweite Spannungserzeugungsschaltung. Die Steuerschaltung ist zwischen einem ersten Spannungsanschluss und einem ersten Knoten gekoppelt und erzeugt eine Initialisierungsspannung an dem ersten Knoten. Die erste Spannungserzeugungsschaltung und die zweite Spannungserzeugungsschaltung sind mit einer ersten kapazitiven Einheit an dem ersten Knoten gekoppelt und mit einer zweiten kapazitiven Einheit an einem zweiten Knoten gekoppelt. Die erste Spannungserzeugungsschaltung erzeugt in Reaktion auf die Initialisierungsspannung an dem ersten Knoten ein erstes Steuersignal basierend auf einer ersten Versorgungsspannung zu der zweiten Spannungserzeugungsschaltung. Die zweite Spannungserzeugungsschaltung erzeugt in Reaktion auf das erste Steuersignal, das von der ersten Spannungserzeugungsschaltung empfangen wird, ein zweites Steuersignal zu dem ersten Knoten, das auf einer zweiten Versorgungsspannung basiert.
Patent DE-102021105383-A1 (DE)
Title: Balkon- oder Terrassenelement mit einer Entwässerungseinrichtung, Entwässerungseinrichtung für ein solches Balkon- oder Terrassenelement sowie Herstellungsverfahren
IPC: E03F5/04
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Balkon- oder Terrassenelement mit oder aus einer Betonplatte und einer Entwässerungseinrichtung (1), die einen Rohrabschnitt (10), der sich durch die Betonplatte erstreckt, und einen Rinnenabschnitt (20) aufweist, der sich entlang einer Oberfläche der Betonplatte erstreckt und mit dem Rohrabschnitt (10) fest verbunden ist, wobei der Rinnenabschnitt (20) in die Betonplatte eingebettet und in der Betonplatte formschlüssig verankert ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Entwässerungseinrichtung für ein solches Balkon- oder Terrassenelement sowie ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102021105733-A1 (DE)
Title: Kontaktsteckerstruktur eines halbleiterbauelements und verfahren zum bilden derselben
Inventor: CHOU PEI-YU
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-03-10
Abstract: Es werden ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zum Bilden desselben bereitgestellt. Ein Halbleiterbauelement umfasst einen Gatestapel über einem Substrat. Eine erste dielektrische Schicht befindet sich über dem Gatestapel. Die erste dielektrische Schicht enthält ein erstes Material. Eine zweite dielektrische Schicht befindet sich über der ersten dielektrischen Schicht. Die zweite dielektrische Schicht enthält ein zweites Material, das von dem ersten Material verschieden ist. Ein erstes leitfähiges Merkmal befindet sich neben dem Gatestapel. Ein zweites leitfähiges Merkmal ist über und in physischem Kontakt mit einer obersten Fläche des ersten leitfähigen Merkmals angeordnet. Eine unterste Fläche des zweiten leitfähigen Merkmals steht in physischem Kontakt mit einer obersten Fläche der zweiten dielektrischen Schicht.
Patent DE-102021109455-A1 (DE)
Title: Methode zur eindeutigen Kennzeichnung und Identifikation von Produkten
Inventor: FISCHER BERT
IPC: B42D25/435
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung beruht auf einer Methode zur eindeutigen Kennzeichnung und Identifizierung von Produkten durch Identifikation von Produktionsungenauigkeiten im Spektralbereich bis 3000 nm und auf der Verwendung dieser Methode zur eindeutigen Identifizierung von Produkten/Dokumenten in Serialisierungs- und/oder Track & Tracesystemen und zur Dokumentenauthentifizierung.
Patent DE-102021111533-A1 (DE)
Title: Hybridräder aus metall und verbundpolymer für kraftfahrzeuge
Inventor: RODGERS WILLIAM R
IPC: B60B5/02
Filed: 2021-05-04
Abstract: Vorgestellt werden Hybridräder aus Metall und faserverstärktem Polymer (FRP) für Fahrzeugradbaugruppen, Verfahren zur Herstellung/Verwendung solcher Räder und mit solchen Rädern ausgestattete Kraftfahrzeuge. Ein Rad für eine Kraftfahrzeug-Radbaugruppe umfasst eine Radfläche mit mehreren Speichen, die in Umfangsrichtung um eine zentrale Nabe beabstandet sind und von dieser radial nach außen ragen. Die zentrale Nabe ist drehbar an der Karosserie des Fahrzeugs befestigt, z. B. über ein Eckmodul. Die Radstirnfläche ist z.B. als einteilige Struktur aus einem FVK-Material gefertigt. Ein Radkörper, der die Radfläche umschreibt, umfasst eine ringförmige Felge, auf der ein aufblasbarer Reifen montiert ist. Die Radtrommel ist z. B. einteilig aus einem metallischen Werkstoff gefertigt. Mehrere umspritzte Durchgangslöcher und/oder Einstecklaschen sind in Umfangsrichtung um die ringförmige Felge herum beabstandet. Das GFK-Material erstreckt sich durch die Umspritzungs-Durchgangslöcher/Einstecklaschen und/oder umgibt diese und befestigt dadurch die Radoberfläche am Radkörper.
Patent DE-102021112904-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung und Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: CARSTENSEN ASMUS
IPC: F01N3/08
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors während des Kaltstarts, wobei das Abgas mindestens eine motornahe Abgasreinigungseinrichtung (10) durchströmt, die mindestens einen ersten Drei-Wege-Katalysator (12) aufweist, das Abgas stromabwärts der motornahen Abgasreinigungseinrichtung (10) mindestens einen zweiten Drei-Wege-Katalysator (14) durchströmt und wobei mindestens ein Abgasbrenner (16) zum Aufheizen des zweiten Drei-Wege-Katalysators (14) vorgesehen ist, wobei der Verbrennungsmotor mit einem fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnis von λ=0,6 bis λ=0,95 betrieben wird der Abgasbrenner mit einer Mischluft aus motorischem Abgas und Brennerabgas betrieben wird, wobei das Luft-Kraftstoff-Verhältnis in der Mischluft von λ=1,0 bis λ =1,2 eingestellt wird,Bei dem Verfahren, bei dem alle Komponenten der Abgasnachbehandlung möglichst schnell auf ihre Betriebstemperatur gebracht werden können, um die Kaltstartemissionen möglichst effektiv zu verringern, wobei gleichzeitig Nachteile von Maßnahmen zum Heizen von Abgasen kompensiert werden, ist vorgesehen, dass der Verbrennungsmotor mit einem Luft-Kraftstoff-Verhältnis von λ=1,0 betrieben wird, sobald der zweite Drei-Wege-Katalysator (14) seine Betriebstemperatur erreicht hat.
Patent DE-102021114517-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Rahmenvorrichtung
Inventor: SCHUSTER SAMUEL
IPC: B60J7/02
Filed: 2021-06-07
Abstract: Fahrzeugdach mit einer Rahmenvorrichtung (2) eines Dachmoduls (1) und mit einer an der Rahmenvorrichtung (2) angebrachten Führungsschiene (7) zur bewegbaren Lagerung eines Fahrzeugbauteils, insbesondere eines Schiebedachdeckels (3), dadurch gekennzeichnet,dass die Führungsschiene (7) unter Zwischenlage einer Dichtung (30) auf einem Rahmenteil (10) der Rahmenvorrichtung (2) angeordnet ist unddass ein Referenzpunkt (40) zur Positionierung der Führungsschiene (7) mit definiertem Einbauabstand zwischen der Führungsschiene (7) und dem Rahmenteil (10) vorgesehen ist,wobei der Referenzpunkt (40) am Rahmenteil (10) gebildet, am Rahmenteil (10) definiert oder dem Rahmenteil (10) zugeordnet ist.
Patent DE-102021114707-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung und Verfahren zum Betreiben einer Steuerschaltung
Inventor: HIESTAND FRANK
IPC: H02P8/40
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Steuerschaltung zum Betreiben eines ersten Elektromotors und eines zweiten Elektromotors (M2), mit einer ersten Gruppe an Halbleiterschaltern (5) und einer zweiten Gruppe an Halbleiterschaltern (7), wobei die erste Gruppe an Halbleiterschaltern (5) zum Bestromen des ersten Elektromotors (M1) elektrisch mit diesem verbunden ist und die zweite Gruppe an Halbleiterschaltern (7) zum Bestromen des zweiten Elektromotors (M2) elektrisch mit diesem verbunden ist. Die erste Gruppe an Halbleiterschaltern (5) ist zum Bestromen des zweiten Elektromotors (M2) auch mit diesem elektrisch verbunden.
Patent DE-102021120307-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsanordnung
Inventor: HAHN HANS-JÖRG
IPC: H01R12/71
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrteilige Kontaktierungsanordnung (1) umfassend wenigstens zwei im Wesentlichen flache Kontaktplatten (10), deren Flachseiten (12) Kontaktierungszonen (14) bereit stellen und von dessen einer Seitenkante (11) sich Kontaktelemente (12) zur Kontaktierung von Gegenkontakten, insbesondere eines externen Kontaktträgers, weg erstrecken sowie ein im Wesentlichen U-förmig oder V-förmig gebogener Kontaktkäfig (20), einstückig gebildet aus einem Bodenabschnitt (21) und zwei vom Bodenabschnitt (21) wegragende, sich gegenüberliegende Kontaktarme (22a, 22b), wobei der Kontaktkäfig (20) für jede Kontaktplatte (10) jeweils zwei paarweise nebeneinander verlaufende Kontaktrippen (23a, 23b, 24a, 24b) unter Ausbildung je eines Einpressspaltes (25) mit sich paarweise gegenüberliegenden Einpresszonen (26) bereit stellt, die jeweils zum Einpressspalt (25) hin orientiert sind, so dass jeweils die Kontaktplatten (10) mit ihren beiden Kontaktierungszonen (14) im in den jeweiligen Einpressspalt (25) des Kontaktkäfigs (20) eingepressten Montagezustand zwischen paarweise gegenüberliegende Einpresszonen (26) form- und kraftschlüssig fixiert sind und wobei der Kontaktkäfig (20) am jeweils freien Ende (27a, 27b) der Kontaktarme (22a, 22b) eine innenliegende Kontaktzone (28a, 28b) zur Kontaktierung eines weiteren Kontaktelements (30) besitzt.
Patent DE-102021124751-A1 (DE)
Title: Konfigurierung von Komponenten eines Beleuchtungssystems mittels sperrbarem Transponder
Inventor: MALDONER JAKOB
IPC: H05B47/19
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (1) für eine Komponente eines Beleuchtungssystems, die einen Transponder (9), eine Steuerungseinrichtung (10) und zumindest ein mechanisches Element (11..14) aufweist. Der Transponder (9) empfängt mittels einer Antenne (8) zumindest im ausgeschalteten Zustand der Steuervorrichtung (1) Daten von einem Sendegerät und speichert diese. Das mechanische Element (11..14) ist dazu ausgebildet, die Antenne (8) zu stören oder zu beschädigen, wenn die Steuervorrichtung (1) mit der Komponente verbunden ist. Die Steuerungseinrichtung (10) liest die in dem Transponder (9) gespeicherten Daten zumindest nach dem Einschalten der Steuervorrichtung (1) aus, um sie für die Steuerung der von der Steuervorrichtung (1) zu steuernden Komponente zu verwenden.