baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014218687-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens einer ersten und einer zweiten Kaskade von LEDs
Inventor: SEIDER ANDREAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die folgende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens einer ersten (D200 bis D227) und einer zweiten Kaskade (D300 bis D313) von LEDs. Dabei weisen die LED-Kaskaden eine unterschiedliche Anzahl von LEDs auf. Diese werden durch eine geeignete Ansteuerlogik an den Momentanwert der gleichgerichteten Versorgungswechselspannung (701) angepasst abwechselnd oder gleichzeitig mit Energie versorgt. Die LED-Kaskaden (D200 bis D227; D300 bis D313) sind LED-Einheiten (LE2, LE3) zugeordnet, wobei jede LED-Einheit (LE2, LE3) eine Ansteuerungsvorrichtung zur Ansteuerung der jeweiligen LED-Kaskade (D200 bis D227; D300 bis D313) umfasst. Die LED-Einheiten (LE2, LE3) sind seriell zwischen die beiden Eingangsanschlüsse (703, 704) gekoppelt, wobei die Eingangsanschlüsse (703, 704) vom Ausgang eines Gleichrichters gebildet werden. Jede LED-Einheit (LE2, LE3) umfasst einen Spitzenwertdetektor, der den Einschaltzeitpunkt der jeweiligen LED-Kaskade (D200 bis D227; D300 bis D313) bestimmt. Erfindungsgemäß wird die am Spitzendetektor abfallende Spannung modifiziert, um die durch die LED-Kaskaden (D200 bis D227; D300 bis D313) fließenden mittleren Ströme der einzelnen LED-Einheiten (LE2, LE3) aneinander anzupassen.
Patent DE-102014222072-A1 (DE)
Title: Schienenrad und Schienenfahrzeug
Inventor: GEDENK VOLKER
IPC: B60B17/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenrad (2) aufweisend einen ringförmigen Radreifen (4), einen koaxial zum Radreifen (4) angeordneten, zylindrischen Radkörper (6), der eine Achsnabe (8) aufweist, und einen ringförmigen Federkörper (10), der sich in Radialrichtung R des Schienenrads (2) unter einer Vorspannung zwischen dem Radreifen (4) und dem Radkörper (6) erstreckt, um den Radreifen (4) federnd auf dem Radkörper (6) abzustützen, wobei der Federkörper (10) an zumindest einer seiner axialen Stirnseiten (12, 14) in Axialrichtung A des Schienenrads (2) hervorspringende Stege (16) aufweist, der Radreifen (4) und/oder der Radkörper (6) mindestens einen sich in Radialrichtung R erstreckenden Kragen (18) aufweist, an dem die genannte Stirnseite (12, 14) des Federkörpers anliegt, wobei der oder jeder Kragen (18) an seiner dem Federkörper (10) zugewandten, axialen Stirnseite (20) Nuten (22) aufweist, die jeweils von zwei in Umfangsrichtung U des Schienenrads (2) gegenüber angeordneten Anlageflächen (24) begrenzt sind, und die Stege (16) in die Nuten (22) fassen, um eine formschlüssige Verbindung auszubilden. Außerdem betrifft die Erfindung ein Schienenfahrzeug mit einem derartigen Schienenrad (2)
Patent DE-102014222873-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TEIKE GERD
IPC: F02M59/46
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (28) für ein Kraftstoffsystem (10) für eine Brennkraftmaschine, mit einem hydraulisch zwischen einem Auslass (36) und einem vom Auslass (36) stromaufwärtigen Bereich angeordneten Druckbegrenzungsventil (42), welches ein federbeaufschlagtes Schließelement (58) aufweist, das von einem Schließkörper (62) radial gehaltert wird, wobei der Schließkörper (62) einen konkaven Aufnahmeabschnitt (66) aufweist, in dem das Schließelement (58) bereichsweise aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist ein Öffnungswinkel (β) eines radial äußeren ersten Bereichs (74) des Aufnahmeabschnitts (66) des Schließkörpers (62) kleiner als ein Öffnungswinkel (α) eines radial inneren zweiten Bereichs (76) des Aufnahmeabschnitts (66) des Schließkörpers (62), wobei beide Bereiche (74; 76) radial außerhalb von einem Kontaktbereich (78) zwischen Schließelement (58) und Schließkörper (62) angeordnet sind.
Patent DE-102015002189-A1 (DE)
Title: Benzindirekteinspritzmotor, Verfahren zum Steuern bzw. Regeln desselben sowie Computerprogrammerzeugnis
Inventor: FUJIMOTO MASAHIKO
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Bereitgestellt wird ein Benzindirekteinspritzmotor. Der Motor führt eine Kompressionsselbstzündungsverbrennung durch und beinhaltet einen Zylinder, einen Einspritzer, Ansaug- und Ausstoßöffnungen, Ansaug- und Ausstoßventile sowie ein Ozonerzeugungssystem zum Erzeugen von Ozon innerhalb des Zylinders. Das System beinhaltet eine Elektrode, die in den Zylinder vorsteht, während sie teilweise elektrisch von Wänden des Zylinders isoliert ist, und eine Hochspannungssteuer- bzw. Regelvorrichtung zum Anlegen einer gesteuerten bzw. geregelten pulsförmigen Spannung an der Elektrode. Ist die Spannung angelegt, so tritt eine elektrische Entladung zwischen dem nicht isolierten Teil der Elektrode und den Wänden des Zylinders auf, und es wird Ozon innerhalb des Zylinders infolge eines Effektes der elektrischen Entladung erzeugt. Es wird ein Verbrennungsmuster bereitgestellt, bei dem eine Kompressionshubeinspritzung durchgeführt wird und durch die Kraftstoffeinspritzung gebildetes Mischgas von selbst zur Verbrennung zündet. Wird das Verbrennungsmuster eingesetzt, so wird die Hochspannungssteuer- bzw. Regelvorrichtung beim Ansaughub oder dem Kompressionshub betätigt.
Patent DE-102015003063-A1 (DE)
Title: CO2-Explosivkörper mit integriertem Wassertank und optionaler Tensid-Beimischung zur Brandbekämpfung
Inventor: STEINKE PAUL
IPC: A62C19/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung soll in Form einer Bombe oder einer Rakete zur Brandbekämpfung verwendet werden. Die Erfindung besteht aus einen CO2-Explosivkörper, der in oder an einen Wassertank angebracht ist. Zum Wasser können zusätzlich Tenside beigemischt werden, um die Brandbekämpfung zu verbessern. Außerdem kann noch eine Sprengvorrichtung an den CO2-Behälter angebracht werden, damit sichergestellt wird, dass die Bombe beim Auftreffen auch explodiert. Die Erfindung soll über großen Flächenbränden abgeworfen werden. Durch die Explosion des CO2-Explosivkörpers wird zunächst der Brandherd aufgefächert. Die Wucht der Explosion zerreißt außerdem den Wassertank und die gemischte Flüssigkeit wird so fein zerstäubt, dass Flammen und Glutnester dadurch gelöscht werden. Flammen, die nochmals auflodern möchten, werden von dem CO2-Gas erstickt. Um sicherzustellen, dass der Explosivkörper auch wirklich detoniert und damit keine Gefahr für Rettungsmannschaften besteht, wird an den Explosivkörper noch eine Sprengvorrichtung angebracht.
Patent DE-102015006670-A1 (DE)
Title: Befehle und logik zum bereitstellen von kryptographischer allzweck-gf(256)-simd- arithmetikfunktionalität
Inventor: GUERON SHAY
IPC: G06F9/30
Filed: 2015-05-22
Abstract: Befehle und Logik stellen kryptografische Allzweck-GF(28)-SIMD-Arithmetikfunktionalität bereit. Ausführungsformen enthalten einen Prozessor, um einen Befehl für eine multiplikative SIMD-Umkehrfunktion eines binären endlichen Körpers zu decodieren, wobei der Befehl einen Quelldatenoperanden und ein irreduzibles Polynom spezifiziert, um eine Umkehrung modulo dem irreduziblen Polynom für jedes Element des Quelldatenoperanden zu berechnen. Ein Ergebnis des Befehls wird in einem SIMD-Zielregister gespeichert. Einige Ausführungsformen decodieren außerdem einen Befehl für eine affine SIMD-Transformation, der einen Quelldatenoperanden, einen Transformationsmatrixoperanden und einen Translationsvektor spezifiziert. Die Transformationsmatrix und der Translationsvektor werden auf jedes Element des Quelldatenoperanden angewandt. Einige Ausführungsformen decodieren außerdem einen Befehl für eine SIMD-Multiplikation eines binären Körpers, der erste und zweite Quelldatenoperanden spezifiziert, um jedes entsprechende Paar von Elementen des ersten und zweiten Quelldatenoperanden modulo einem irreduziblen Polynom zu multiplizieren.
Patent DE-102015007910-A1 (DE)
Title: Sattelbaum mit ausgleichender Wirkung
Inventor: OTTO ANDREAS
IPC: B68C1/02
Filed: 2015-06-20
Abstract: Herkömmliche Sättel mit ihren Sattelbäumen zur Verwendung auf Reittieren behindern die Arbeit der Rückenmuskeln mit den bekannten negativen Folgen bez. Muskelaufbau und Gangmotorik. Der neu konstruierte Sattelbaum soll dem Reittier die von ihm geforderten Bewegungen erleichtern. Der vorliegende Sattelbaum verteilt das Gewicht eines Reiters über Auflageflächen (1) links und rechts der Wirbelsäule auf den dafür geeigneten Bereichen des Pferderückens so, dass die Bewegungen der Auflageflächen (1) auf der einen Seite des Pferderückens mit den Bewegungen der Auflageflächen auf der anderen Seite des Pferderückens ausgeglichen werden, wobei sich die Auflageflächen (1) auch an die Aufwölbung des langen Rückenmuskels anpassen. Der Sattelbaum kann in jede Form der gebräuchlichen Sättel eingebaut werden.
Patent DE-102015008722-A1 (DE)
Title: Innenmotorischer Heizbetrieb durch Lasterhöhung
Inventor: MALISCHEWSKI THOMAS
IPC: F02D13/04
Filed: 2015-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine Vorrichtung, die einen Verbrennungsmotor mit einer Kurbelwelle und mehreren Zylindern und ein Abgasnachbehandlungssystem aufweist. Das Betriebsverfahren zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass bedarfsfallabhängig eine Kraftstoff-Einspritzung in zumindest einen der Zylinder (Z) abgeschaltet wird (S1) und der zumindest eine abgeschaltete Zylinder (Z) in einem Bremsbetrieb versetzt wird (S2), so dass insbesondere die Temperatur des Abgases für das Abgasnachbehandlungssystem erhöht werden kann.
Patent DE-102015010464-A1 (DE)
Title: Gerät zur kontinuierlichen Bewegung von Mauszeigern optischer Computermäuse Titel: hold the line
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-08-11
Abstract: technische Beschreibung, Funktion  Wird eine optische Maus (12)  3  auf den Mausbeweger ( 2 ) (Kunststoffgehäuse in Spritztechnik gefertigt), gelegt, wird der Mauszeiger in kleinen Schritten auf dem Bildschirm bewegt, so dass der Ruhezustand des Rechners nicht aktiviert wird. Unter einem dünnen 0,2–0,3 mm starken chemisch vorgespanntem Glas aus der Gruppe der Alumosilikatgläser (1) befindet sich eine optische Kinetik in Form einer Stroboskopscheibe (3), die auch farblich gestaltet werden kann. An einem konventionellen Werk für Großuhren (8), werden die Stunden- und Minutenradaufnahme entfernt. Die Bewegung des Sekundenzeigers dient als Schrittmotor zum permanenten Antrieb der Stroboskopscheibe (3). Die Verbindung des Schrittmotors (8) mit der Stroboskopscheibe (3) erfolgt über die Aufnahmewelle (4), die sich an der Stroboskopscheibe (3) befindet. Das so vormontierte Werk wird durch Einsprengen in die Aufnahmezarge (6) fixiert. Dadurch ist es möglich, einen genau definierten Abstand von 0,2–0,3 mm zum Alumosilikatglas (1) einzuhalten. Dieser definierte Abstand ist für die präzise Mausbewegung zwingend notwendig. Die Seitenteile (11) werden mit dem Gehäuse (2) verklebt, um den Schrittmotor vor Staub zu schützen. Im Batteriefach (9) wird eine 1,5 V Batterie LR6 eingesetzt, die einen Dauerbetrieb von ca. 1 bis 1,5 Jahren gewährleistet. Die aus Kunststoff gefertigte Batteriefachabdeckung (10) wird von unten in das Gehäuse (2) eingesprengt, wodurch ein schneller Batteriewechsel möglich ist. Um ein Verrutschen oder, beschädigen glatter Tischoberflächen zu vermeiden, werden vier Silikonstopfen (7) von unten am Gehäuseboden in dafür vorgesehene Vertiefungen dauerhaft (2) fixiert.
Patent DE-102015014005-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verwaltung von elektronischen Nachrichten mit differenziert angefügten Anhängen
Inventor: CELIA SAVERIO
IPC: G06Q10/10
Filed: 2015-10-30
Abstract: Verfahren, das von einem Prozessor in einem EDV-System zur E-Mail-Verwaltung ausgeführt werden kann, umfassend: a. Bestimmung einer zu versendenden E-Mail-Nachricht, wobei eine oder mehrere als „Hauptadressen” markierte Empfängeradressen und eine oder mehrere als „Zweitadressen” markierte Empfängeradressen mit vorgenannter E-Mail-Nachricht assoziiert werden können; b. Erhalt eines Identifikationsbefehls zur Festlegung von mindestens einer ersten und einer zweiten E-Mail-Adresse als Empfänger vorgenannter E-Mail-Nachricht; c. Erhalt einer Differenzierungsangabe zur Markierung vorgenannter ersten Adresse als „Hauptadresse” und vorgenannter zweiten Adresse als „Zweitadresse”; d. Erhalt einer Anhanginformation zum Anfügen mindestens einer Datei an eine E-Mail-Nachricht; e. Erhalt eines einzelnen Sendebefehls zum Absenden vorgenannter E-Mail-Nachricht; f. Nach Erhalt vorgenannten einzelnen Sendebefehls, Auslösung eines Versands an vorgenannte eine oder mehrere Hauptadressen vorgenannter E-Mail-Nachricht, an die vorgenannte mindestens eine Datei angehängt ist, und ein Versand an vorgenannte eine oder mehrere Zweitadressen vorgenannter E-Mail-Nachricht, an die die vorgenannte mindestens eine Datei nicht angehängt ist.
Patent DE-102015015730-A1 (DE)
Title: Verpackung, Abdeckfolie und Verwendung einer Folie als Abdeckfolie
Inventor: WESSELY STEPHAN
IPC: B65D75/32
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung, umfassend ein Kunststofffolienformteil und eine Abdeckfolie, wobei das Kunststofffolienformteil die Vorderseite der Verpackung definiert und die Abdeckfolie die Rückseite der Verpackung definiert und die Abdeckfolie auf einem mit einer semitransparenten Funktionsschicht versehenen Trägersubstrat basiert, wobei die semitransparente Funktionsschicht so beschaffen ist, dass die Abdeckfolie bei der Betrachtung im Auflicht eine erste, visuell erkennbare Farbe aufweist und bei der Betrachtung im Durchlicht eine zweite, visuell erkennbare Farbe aufweist.
Patent DE-102015100824-A1 (DE)
Title: Tür sowie Gargerät
Inventor: BRUNNER HUBERT
IPC: F24C15/04
Filed: 2015-01-21
Abstract: Eine Tür (10) für ein Gargerät (46) ist beschrieben, mit einem Rahmen (12), einer Scheibe (16), die am Rahmen (12) zwischen einer Ausgangsstellung und einer eingeschobenen Stellung verschiebbar angebracht ist. Zudem weist die Tür (10) mindestens eine Vorspannvorrichtung (22) auf, die die Scheibe (16) relativ zum Rahmen (12) in die Ausgangsstellung beaufschlagt. Ferner ist ein Gargerät (46) beschrieben.
Patent DE-102015102772-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und Verfahren für deren Steuerung
Inventor: FURUYA KOHEI
IPC: H04N5/367
Filed: 2015-02-26
Abstract: Ein erster Bereich eines Bildes wird aus einer Vielzahl von Bildelementen erzeugt, die auf einer interessierenden Zeile vorhanden sind, die derart eingestellt ist, dass sie durch ein einem Korrekturzielbildelement entsprechendes Bildelement läuft. Eine Vielzahl zweiter Bereiche wird erzeugt, wobei jeder zweite Bereich auf den Positionen einer Vielzahl von Bildelementen beruht, die auf zumindest einer Referenzzeile vorhanden sind, die derart eingestellt ist, dass sie nicht durch das Korrekturzielbildelement läuft. Der Wert des dem Korrekturzielbildelement entsprechenden Bildelements wird unter Verwendung eines Werts eines Bildelements auf jeder der zumindest einen Referenzzeile korrigiert, wobei der Wert beruhend auf den Korrelationsgrößen zwischen den jeweiligen zweiten Bereichen und dem ersten Bereich bestimmt wird.
Patent DE-102015107090-A1 (DE)
Title: Schnittwinkelverstellung eines Schneidwerks
Inventor: BURBANK MARTIN
IPC: A01D41/14
Filed: 2015-05-06
Abstract: Eine Schnittwinkelverstellung eines Schneidwerks einer selbstfahrenden Erntemaschine weist ein über zumindest ein Schwenklager (8) schwenkbar an einem Schrägförderergehäuse (1) angeordnetes Frontgehäuse (10) auf, wobei das Frontgehäuse (10) einen mit einem Mähwerk versehenen Schneidtisch aufnimmt und wobei ein Schwenkwinkel, den das Frontgehäuse (10) zu dem Schrägförderergehäuse (1) einnimmt mittels einer einstellbar ist. Die Verstellvorrichtung weist zumindest ein einerseits am Frontgehäuse (10) und anderseits am Schrägförderergehäuse (1) angreifendes Stellelement (20) auf. Zur Vereinfachung der Einstellarbeiten soll das zumindest eine Stellelement (20) als Spindeltrieb (21) ausgebildet sein, der mit seinem ersten Ende in einer zwischen vertikalen Traversen (13 und 14) des Frontgehäuses (10) verlaufenden oberen Quertraverse (11) angeordnet ist und mit seinem zweiten Ende an einer oberen Querwand (3) des Schrägförderergehäuses (1) angreift, so dass ein Schraubmittel (28) des Spindeltriebs (21) zum Angriff eines Werkzeugs vom Inneren des Schneidtisches her zugänglich ist.
Patent DE-102015109690-A1 (DE)
Title: Kühlsystem zur Verwendung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: KRÜGER JENS
IPC: H01M2/12
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (1) zur Verwendung bei einem Kraftfahrzeug, mit einer Entlüftung des Kühlsystems (1) an Komponenten (3, 5, 8) des Kraftfahrzeugs und/oder eines Kühlkreislaufs (6). Bei einem solchen Kühlsystem ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Entlüftung des Kühlsystems (1) unmittelbar mittels mit den Komponenten (3, 5, 8) verbundener Entlüftungsventile (11) erfolgt. Bei einem derartigen Kühlsystem ist dessen Entlüftung baulich einfach gestaltet, bei geringem erforderlichen Bauraum und geringem Gewicht.
Patent DE-102015111522-A1 (DE)
Title: Schnelle Schätzung der UTC-Zeit in einer mobilen Einrichtung unter Verwendung eines GNSS
Inventor: BASNAYAKE CHAMINDA
IPC: G01S19/14
Filed: 2015-07-16
Abstract: Hierin wird ein Verfahren zum Schätzen der koordinierten Weltzeit (UTC) beschrieben. Das Verfahren umfasst, dass durch einen Satellitennavigationsempfänger Signale empfangen werden, die durch einen Satelliten eines globalen Navigationssatellitendiensts (GNSS) rundgesendet werden. Die Signale codieren einen ersten Wochenzeit-Wert (TOW-Wert). Das Verfahren umfasst auch, dass ein erster Wochennummer-Wert (WN-Wert) und eine erste Beziehung zwischen der UTC und einer Referenzzeit einer bordeigenen Uhr des GNSS-Satelliten (OFFSET) aus Zeitparameterwerten, die an einem lokalen Speicher gespeichert sind, geschätzt werden. Das Verfahren ermittelt einen ersten Schätzwert der UTC aus dem ersten TOW-Wert, dem ersten WN-Wert und dem ersten OFFSET.
Patent DE-102015113143-A1 (DE)
Title: Düse mit einem Öffnungsstopfen für eine Gasturbomaschine
Inventor: CIHLAR DAVID WILLIAM
IPC: F23R3/28
Filed: 2015-08-10
Abstract: Eine Düse (62) für eine Gasturbomaschine (2) enthält einen Basisabschnitt (70), der einen ersten Fluideinlass (90) und einen zweiten Fluideinlass (92) aufweist, und einen Auslassabschnitt (74), der einen oder mehrere Auslässe (99) aufweist. Ein Verbindungsabschnitt (78) verbindet den Basisabschnitt (70) strömungsmäßig mit dem Auslassabschnitt (74). Ein Öffnungsstopfen (110) ist in dem Basisabschnitt (70) an dem zweiten Fluideinlass (92) angeordnet. Der Öffnungsstopfen (110) enthält eine oder mehrere Öffnungen (117), die den zweiten Fluideinlass (92) mit dem Verbindungsabschnitt (78) strömungsmäßig verbinden.
Patent DE-102015115522-A1 (DE)
Title: Hydraulikleitung für Hubmast und zugehöriges Flurförderzeug
Inventor: HÖSSBACHER JOHANNES
IPC: B66F9/22
Filed: 2015-09-15
Abstract: Bei einer Hydraulikleitung für einen Hubmast (1) eines Flurförderzeugs, die als starres Rohr einen Kanal (11) zur Leitung eines Druckmittels aufweist, weist die Hydraulikleitung (2) in einem Bauteil mindestens zwei Kanäle (11) zur Leitung von Druckmittel auf.
Patent DE-102015200074-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer teilabgeschalteten selbstzündenden Brennkraftmaschine mit mindestens zwei in Reihe angeordneten Zylindern
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M25/07
Filed: 2015-01-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer teilabgeschalteten Brennkraftmaschine (7) mit mindestens zwei in Reihe angeordneten Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, – mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (7) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, und – mindestens ein Ventiltrieb zum Steuern eines vier Takte umfassenden Ladungswechsels vorgesehen ist, wobei – Abgas eines in Betrieb befindlichen Zylinders (1, 4) der ersten Gruppe während des Ladungswechsels aus diesem abgasliefernden Zylinder (1, 4) abgeführt wird und via Überströmkanal (5a, 5b) in einen abgeschalteten Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe während des Ladungswechsels dieses abgasempfangenden Zylinders (2, 3) eingeleitet wird, wobei als abgasempfangender abgeschalteter Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe ein in der Zündfolge vorangehender Zylinder (2, 3) verwendet wird und als abgasliefernder in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) der ersten Gruppe ein in der Zündfolge folgender Zylinder (1, 4) verwendet wird und in dem Überströmkanal (5a, 5b) mindestens ein Absperrelement (6a, 6b) vorgesehen ist, und – als Überströmkanal (5a, 5b) keine Rückführleitung verwendet wird, die vom Abgasabführsystem abzweigt und in das Ansaugsystem mündet.
Patent DE-102015201444-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe zur Förderung eines Mediums
Inventor: DUTT ANDREAS
IPC: F02M59/44
Filed: 2015-01-28
Abstract: Hochdruckpumpe (1) zur Förderung eines Mediums, aufweisend einen Pumpenzylinderkopf (2) und einen Pumpenzylinder (3), wobei in einer Zylinderbohrung (4) des Pumpenzylinderkopfs (2) ein Pumpenkolben (8) translatorisch auf und ab bewegbar ist und mit einem Pumpenarbeitsraum (5) zusammenwirkt, und wobei zwischen dem Pumpenkolben (8) und der Zylinderbohrung (4) eine Dichtung vorgesehen ist, die eine zwischen der Zylinderbohrung (4) und dem Pumpenkolben (8) gebildete Ringspaltdichtung (11) und eine zusätzliche von einem Dichtelement gebildete Stangendichtung (12, 12`) umfasst. Erfindungsgemäß wird eine Hochdruckpumpe (1) bereitgestellt, bei der die Dichtung zwischen dem Pumpenkolben (8) und der den Pumpenkolben (8) führenden Zylinderbohrung (4) verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass im Bereich eines unterhalb der Stangendichtung (12, 12`) befindlichen Stangendichtungsraums (14b, 14b`) eine Rücklaufleitung (15, 15‘) an diesen angebunden ist und ein oberhalb der Stangendichtung (12, 12`) angeordneter Stangendichtungsraum (14a, 14a`) über eine Drosselleitung (17, 17`) mit dem unteren Stangendichtungsraum (17b, 17b`) oder der Rücklaufleitung (15, 15`) verbunden ist.
Patent DE-102015201474-A1 (DE)
Title: Dämpferanordnung, insbesondere für eine Klappe eines Fahrzeugs
Inventor: LÖHKEN LARS
IPC: F16F9/50
Filed: 2015-01-28
Abstract: Dämpfereinheit, umfassend einen mit einem Dämpfungsfluid gefüllten Zylinder (14), in welchem eine Kolbenstange (12) entlang einer axialen Richtung des Zylinders (14) ein- und ausführbar geführt ist, wobei der Kolbenstange (12) eine sich zwischen der Kolbenstange (12) und einer Innenwand (14c) des Zylinders (14) erstreckende, im Wesentlichen in radialer Richtung verlaufende Bodenfläche mit wenigstens einer axialen Durchbrechung (28a) zugeordnet ist, welche einen effektiven Durchflussquerschnitt für das Dämpfungsfluid definiert; wobei die Kolbenstange (12) an ihrem in Einführrichtung in den Zylinder (14) vorderen Ende umfasst: ein in axialer Richtung an der Kolbenstange (12) fixiertes Hülsenelement (22); ein axial gleitbar an der Kolbenstange (12) getragenes Kolbenbodenelement (28), welches die Bodenfläche umfasst; ein elastisches Element (26); und ein in axialer Richtung an der Kolbenstange (12) fixiertes Abschlusselement (34), welches einen mittelbaren oder unmittelbaren Anschlag für das Kolbenbodenelement (28) in Einführrichtung der Kolbenstange (12) bildet, wobei oberhalb einer vorbestimmten Einführgeschwindigkeit der Kolbenstange (12) in den Zylinder (14) durch den Staudruck des Dämpfungsfluids die Bodenfläche des Kolbenbodenelements (28) mit einer Stirnfläche (22b) des Hülsenelements (22) gegen die Wirkung des elastischen Elements (26) in Kontakt kommt, wobei durch das Zusammenwirken der Stirnfläche (22b) des Hülsenelements (22) und wenigstens einer axialen Durchbrechung (28a) der Bodenfläche des Kolbenbodenelements (28) der effektive Durchflussquerschnitt für das Dämpfungsfluid verringert wird.