baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016857-U1 (DE)
Title: Anschlussdose für Solarmodule
IPC: H02G3/16
Filed: 2009-12-12
Abstract: Anschlussdose (10) für Solarmodule, mit einem Bodenteil (11), welches auf dem Solarmodul befestigt, insbesondere mit dem Solarmodul verklebt ist und einen Aufnahmeraum (13) für diverse Funktionsteile sowie für elektrische Leitungen (17) und deren Kontakte ausbildet, und mit einem Deckel (12), der den Aufnahmeraum (13) des Bodenteils (11) gegen die Umgebung verschließt, wobei die Anschlussdose (10) eine Zugentlastung für eine in die Anschlussdose (10) eintretende Leitung (17) aufweist, welche insbesondere durch eine deckel- und eine bodenseitige Teilöffnung gebildet ist, die zusammen eine gegenüber der Leitung (17) mit Untermaß gefertigte, die Zugentlastung bildende Leitungseintrittsöffnung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungseintrittsöffnung ein Bügel (18) vorgeordnet ist, der die Leitung (17) überfängt und in einer parallel zur Befestigungsfläche der Anschlussdose (10) auf dem Solarmodul angeordneten Ausrichtung hält.
Patent DE-202010000748-U1 (DE)
Title: Wärmespeichersystem
IPC: F28D19/00
Filed: 2010-01-10
Abstract: Die Erfindung wird dadurch gekennzeichnet, das eine Kugel ( 1  .1.), aus beliebigem Material, in beliebiger Größe, deren Oberfläche glatt, oder mit einer Oberflächen vergrößernden Struktur-, mit einer beliebigen Farbe, (vornehmlich schwarz) versehen wird und mit einer gesättigten Salzlösung (2) gefüllt ist (beispielsweise Natriumacetat/Trihydrat), die zum Zeitpunkt der Energieaufnahme vom Festen zum flüssigen Aggregatzustand wechselt. (ab ca. 58 Grad C) Diese Kugeln werden in geeigneten Röhren (3), der Sonnenbestrahlung ausgesetzt, bis sie genügend Energie aufgenommen haben. (Die gesättigte Salzlösung hat sich verflüssigt)
Patent DE-202010001426-U1 (DE)
Title: CNT Verbundmaterial beschichtetes Papier (alle Sorten) zur Erzeugung von Wärme
IPC: D21H27/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: CNT (Carbon-Nano-Tubes) Verbundmaterial beschichtetes Papier (alle Sorten) zur Erzeugung von Wärme.
Patent DE-202010001554-U1 (DE)
Title: Zirkel mit Schenkeln aus Tragarmen mit aufgesetzten Deckschalen
IPC: B43L9/02
Filed: 2010-01-29
Abstract: Zirkel mit einem Kopf (1) und daran gelagerten Schenkeln (3, 6), deren Fußbereiche (3e) Haltemittel (4) für Spitzen und/oder Zeichenminen (5) aufweisen, wobei die Schenkel (3, 6)  – innen liegende Tragarme (31, 61) aufweisen, welche einen Kopfbereich (3a) aufweisen, der im Bereich des Zirkelkopfes (1) drehbar gelagert ist, und welche über Mittel zur Parallelführung (2) verbunden sind, und  – Deckschalen (32, 62) aufweisen, welche im Kopfbereich (3a) an den Außenflanken (310a) der Tragearme (31, 61) eingehängt und in einem Fußbereich (3e) an den Tragearmen (31, 61) über die Haltemittel (4) für Spitzen und/oder Zeichenminen (5) gehalten sind.
Patent DE-202010004282-U1 (DE)
Title: Tragbare Laterne
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-03-27
Abstract: Tragbare Laterne vorzugsweise zum Einsatz bei Festumzügen sowie zur Verwendung als Dekorations- und Beleuchtungselement, dadurch gekennzeichnet, dass die Form der Laterne durch Aufblasen einer dünnen, flexiblen Hülle 1 aus luftdichtem Material mit einem darin integrierten elektrischen Gebläse 2 entsteht, die Ausleuchtung der Hülle 1 durch eine mittels Spannschnüren 4 im Inneren der Hülle 1 fixierten elektrischen Lichtquelle 3 erfolgt, während die Hülle 1 an einem rohrförmigen Haltestab 5 befestigt ist und dass von einer externen, tragbaren Stromquelle 9 aus ein durch den Haltestab 5 geführtes Stromkabel 6 mit dem aus der Hülle 1 ragenden Anschlusskabel 7 verbunden ist, das im Innern der Hülle 1 fortgeführt ist und so dem Gebläse 2 und der Lichtquelle 3 elektrischen Strom zuführt und dass geeignete Steckverbindungen 8 bei Bedarf eine Trennung von Hülle 1, Haltstab 5 und externer Stromquelle 8 ermöglichen.
Patent DE-202010008040-U1 (DE)
Title: Fahrgestell für Kinder- oder Puppenwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2010-07-12
Abstract: Fahrgestell für einen Kinder- oder Puppenwagen, mindestens aufweisend zwei von vorne nach hinten und von unten nach oben ansteigende Schrägholme (1a, 1b), die an einem Untergestell mit mindestens einer Vorderradanordnung (3a, 3b) und mit mindestens zwei seitlichen Hinterradanordnungen (4a, 4b) sowohl um eine horizontale als auch vertikale Achse verschwenkbar angebracht sind und die gerade oder nach außen gewölbte, gebogene oder eckige, spiegelbildlich angeordnete Strukturen und an den Enden Schwenkgelenke (5a, 5b) mit quer zu den Längsachsen der oberen Schrägholmabschnitte verlaufende horizontale Achsen (6a, 6b) aufweisen, an denen Schiebestangen (7a, 7b) befestigt sind, die aus einer Aufstellposition in Verlängerung zu den Schrägholmen (1a, 1b) in eine Verstauposition vorschwenkbar sind und in dieser mindestens teilweise über die Schrägholme greifen, wobei an den oberen Enden der Schiebestangen Schiebegriffe (8a, 8b) und/oder ein faltbares Spreizgestänge zur Bildung eines Schiebebügels angebracht ist, das in Längsrichtung der Schiebestangen zentrischen zwischen diesen oder diese überstehend sich zusammenlegen...
Patent DE-202010010747-U1 (DE)
Title: Antrieb für ein Mikroventil mit Formgedächtnislegierung und Mikroventil
IPC: F16K31/70
Filed: 2010-07-28
Abstract: Antrieb für ein Mikroventil mit einem Gehäuse, einer Feder und mindestens einem Formgedächtnislegierungselement, das  – auslenkbar am Gehäuse festliegt,  – durch die Feder in eine ausgelenkte Stellung belastet ist,  – durch Temperaturerhöhung und dadurch wirksam werdenden Formgedächtniseffekt entgegen zunehmender Belastung durch die Feder in eine zumindest weniger weit ausgelenkte Stellung bewegbar ist.
Patent DE-202010012564-U1 (DE)
Title: Bewegliche Sitzfläche für Rollstühle
IPC: A61G5/10
Filed: 2010-09-10
Abstract: Bewegliche Sitzfläche für Rollstühle dadurch gekennzeichnet, dass die aus vielen Streben (1) bestehende Sitzfläche, durch auf Zahnrädern (2) laufende Ketten (3), nach hinten und vorne bewegt werden kann.
Patent DE-202010012832-U1 (DE)
Title: Kolben für direkte und indirekte Gasdrucksteuerung
IPC: F41A5/18
Filed: 2010-09-18
Abstract: Kolben für direkte und indirekte Gasdrucksteuerung für Kurze- oder Lange Selbstladewaffen bei denen die Verriegelung durch den direkten und indirekten Gasdruck gesteuert wird. dadurch gekennzeichnet, daß der Gasstrom auf beide Kolben (4)/(5) beaufschlagt wird.
Patent DE-202011004695-U1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
IPC: F16F15/14
Filed: 2011-03-31
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (10) mit axial beidseitig an einem um eine Drehachse (100) drehbaren Pendelmassenträger (12) angeordneten und ein Pendelmassenpaar (22) bildenden Pendelmassen (20), wobei die Pendelmassen (20) zur Bildung des Pendelmassenpaares (22) mit Hilfe von einem durch einen Ausschnitt (26) in dem Pendelmassenträger (12) durchgreifenden Befestigungselement (24) miteinander befestigt sind und wobei das Pendelmassenpaar (22) mit Hilfe von einem in einer Aussparung (30, 32) in dem Pendelmassenträger (12) und in der Pendelmasse (20) abrollbaren Abrollelement (28) gegenüber dem Pendelmassenträger (12) begrenzt verschenkbar ist und wobei das Abrollelement (28) an einem die Aussparung (32) des Pendelmassenträgers (12) axial überdeckenden ersten Abschnitt (34) einen ersten Aussendurchmesser (37) und an einem die Aussparung (32) der Pendelmasse (20) axial überdeckenden zweiten Abschnitt (42) einen zweiten Aussendurchmesser (41) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abrollelement (28) einen axial zwischen dem ersten und zweiten Aussendurchmesser liegenden dritten Abschnitt (46) mit einem dritten Aussendurchmesser (48) aufweist, wobei der dritte...
Patent DE-202011104149-U1 (DE)
Title: Gepäcktasche für Freizeit, Sport, Reise und Transport
IPC: B62J9/00
Filed: 2011-08-06
Abstract: Gepäcktasche für Freizeit, Sport, Reise und Transport dadurch gekennzeichnet, dass sie durch seitliches Auseinanderziehen erweitert werden kann.
Patent DE-202011104255-U1 (DE)
Title: Schraubkupplung zum lösbaren Verbinden von Hochdruckhydraulikleitungen
IPC: F16L15/04
Filed: 2011-08-11
Abstract: Schraubkupplung mit zwei aus einem Stahlwerkstoff bestehenden Kupplungselementen (10, 20) zum lösbaren Verbinden von Hochdruckhydraulikleitungen, wobei die Kupplungselementen (10, 20) für eine Schraubverbindung mit Verbindungsmitteln ausgestattet sind, nämlich an dem ersten Kupplungselement (10) ein Außengewinde (12) vorgesehenen ist, welches mit dem Innengewinde (22) einer Mutter (23) zusammenwirkt, die an dem zweiten Kupplungselement (20) beweglich gelagert ist, wobei die Kupplungselementen (10, 20) zum dauerhaft abdichtenden Verbinden Dichtflächen (15, 25) besitzen, nämlich das eine Kupplungselement (10) eine Aufnahme (14) mit einer konusförmiger Dichtfläche (15) und das andere Kupplungselement (20) einen zur Aufnahme (14) adäquaten Ansatz (24) mit einer konusförmiger Dichtfläche (25) aufweist, wobei zur Schraubverbindung zwischen den Kupplungselementen (10, 20) der konusförmige Ansatz (24) in der konusförmigen Aufnahme (14) aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf die konusförmige Dichtfläche (15) der Aufnahme (14) und auf die konusförmige Dichtfläche (25) des Ansatzes (24) eine raue Zink-Nickel-Legierungsschicht als Schutzschicht aufgebracht...
Patent DE-202011107957-U1 (DE)
Title: Lastaufnahmehaken und Anordnung aus einem Lastaufnahmehaken und einem Lastelement
IPC: B25J15/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Lastaufnahmehaken, vorzugsweise zum Bewegen von Lastelementen (13), insbesondere Schalungselementen (13), mit einem Befestigungsabschnitt (2), vorzugsweise zum Anbringen an einem Manipulator (21), einem Führungsabschnitt (3) zum Anbringen des Lastaufnahmehakens (1) an einem Lastelement (13), einem Lastauflageabschnitt (4), der zumindest zwei Stützabschnitte aufweist, die sich vorzugsweise in einer Auflageebene (5) und sich bevorzugt zumindest abschnittsweise senkrecht zu einer Heberichtung (Y) erstrecken, und der Lastauflageabschnitt (4) über einen Verbindungsabschnitt (6) derart mit dem Führungsabschnitt (3) verbunden ist, dass ein Aufnahmeraum (7) mit einer Einführöffnung (8) gebildet wird, die dem Verbindungsabschnitt (6) vorzugsweise gegenüber liegt und zwischen einem Sicherungsabschnitt (9), der sich zumindest abschnittsweise im Wesentlichen senkrecht zum Lastauflageabschnitt (4) erstreckt, und dem Führungsabschnitt (3) angeordnet ist, wobei das Lastelement (13) oder ein Halteabschnitt davon im nicht angehobenen Zustand in einer Einführrichtung (X), zumindest abschnittsweise in den Aufnahmeraum (7) des Lastaufnahmehakens (1) einführbar ist, das Lastelement (13) im angehobenen Zustand auf den Stützabschnitten aufliegt...
Patent DE-202011109483-U1 (DE)
Title: Pneumatisch betätigtes Umreifungsgerät
IPC: B65B13/02
Filed: 2011-12-23
Abstract: Pneumatisch betätigtes Umreifungsgerät zum Umreifen eines Packstückes mit einem darumgelegten Kunststoffband, mit einer motorisch angetriebenen Spannvorrichtung und mit einer motorisch angetriebenen Schweißvorrichtung für das Kunststoffband, sowie mit einer pneumatischen Steuerung, die ein erstes manuell zu betätigendes Ventil (1) hat zur Betätigung der Spannvorrichtung und die ein zweites Ventil (2) hat zur manuellen Betätigung der Schweißvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein drittes Ventil (3) hat, mit dem die Betätigung der Schweißvorrichtung auf automatisch umstellbar ist.
Patent DE-202011110724-U1 (DE)
Title: Rollenherdofen zum Erwärmen von Werkstücken
IPC: F27B9/20
Filed: 2011-03-25
Abstract: Rollenherdofen (101) zum Erwärmen von Werkstücken (102), umfassend mindestens eine Ofenkammer (103) zur Aufnahme der Werkstücke (102) mit mindestens zwei seitlichen Ofenwänden (108, 108'), wobei innerhalb der Ofenkammer (103) wenigstens eine Transportrolle (106) zum Transport der Werkstücke (102) durch die Ofenkammer (103) angeordnet ist und wobei die Ofenwände (108, 108') jeweils wenigstens eine Öffnung (301) aufweisen, durch welche die Transportrolle (106) hindurchführbar ist und wobei an einer Außenseite der Ofenwände (108, 108') jeweils mindestens eine Wälzlagereinheit (111) angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, die Transportrolle (106) außerhalb der Ofenkammer (103) aufzunehmen und zu lagern, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenherdofen (101) ein Spülsystem (110) für die Wälzlagereinheit (111) aufweist, das dazu ausgebildet ist, ein Spülgas durch die Wälzlagereinheit (111) zu leiten, wobei das Spülgas von einer von der Ofenwand (108, 108') abgewandten Seite der Wälzlagereinheit (111) durch die Wälzlagereinheit (111) und durch die Öffnung (301) der Ofenwand (108, 108') hindurch in die Ofenkammer (103) des Rollenherdofens (101) leitbar ist und wobei das Spülgas mit einem Druck bereitstellbar ist, der größer ist als ein Innendruck in der Ofenkammer (103) des Rollenherdofens (101), wobei das Spülsystem (110) ein Rohrleitungssystem (305) zum Zuführen des Spülgases zur Wälzlagereinheit (111) umfasst und das Rohrleitungssystem (305) an der Außenseite der Ofenwand (108, 108') des Rollenherdofens (101) angeordnet ist.
Patent DE-202012009930-U1 (DE)
Title: Kanalgängiger Schwimmkran
IPC: B63B1/14
Filed: 2012-10-17
Abstract: Kanalgängiger Schwimmkran dadurch gekennzeichnet, dass das System aus drei gleichlangen und gleich hohen Schwimmkörpern besteht.
Patent DE-202012012003-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Selbstbedienungsentnahme von Backwaren
IPC: A47F1/04
Filed: 2012-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Selbstbedienungsentnahme von Backwaren, mit einem im Wesentlichen geschlossenen Vorratsbehälter (2), auf dessen im Innenraum (3) geneigt verlaufenden Auflageboden (4) die Backwaren (B) präsentiert sind, derart, dass eine der vom Kunden nahe einer Sichtwand (5) ausgewählten Backwaren (B) als jeweiliges Einzelteil mittels eines Hilfsorgans (6) aus dem Vorratsbehälter (2) zumindest ausleitbar und entgegen einer Rückführsperre (7) nicht rückführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (2) im Nahbereich seiner zumindest in Gebrauchslage ortsfesten vorderen Sichtwand (5) mit einer die vom Hilfsorgan (6) erfasste Backware (B, B', B'') aufnehmenden und die zumindest eine Rückführsperre (7) bildenden Ausleitschleuse (8, 8') versehen ist, die einen im Vorratsbehälter (2, 2') nur mittels des Hilfsorgans (6) erreichbar angeordneten Einschubraum (9) definiert.
Patent DE-202012101239-U1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Leuchtengehäuse
IPC: F21V1/16
Filed: 2012-04-05
Abstract: Abdeckung (2) für ein längliches Leuchtengehäuse (10, 13), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (2) aus einem textilen Material besteht und an ihren Randbereichen Mittel zur Befestigung an dem länglichen Leuchtengehäuse (10, 13) aufweist.
Patent DE-202012101411-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21S8/02
Filed: 2012-04-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) mit einem Leuchtmittel (2) und einer Platte (3) mit einem Ausschnitt (6) mit einem Innendurchmesser (ID) in dem das Leuchtmittel (2) aufgenommen ist und einem Aussendurchmesser (AD), gekennzeichnet durch eine Grundplatte (4) mit einer Öffnung (7), die einen Öffnungsdurchmesser (OD) aufweist, der grösser als der Innendurchmesser (ID) der Platte (3) ist und der kleiner als der Aussendurchmesser (AD) der Platte (3) ist, wobei die Grundplatte (4) geeignet ist, bündig in eine Ausnehmung (12) einer Decke (11) eingesetzt zu werden.
Patent DE-202012103925-U1 (DE)
Title: Sperrgerät zum Sperren von Ölleitungen unterschiedlicher Maße
IPC: F16L55/10
Filed: 2012-10-15
Abstract: Sperrgerät zum Sperren von Ölleitungen unterschiedlicher Maße, das vor allem aus einem linken und einem rechten Klemmelement (32, 33) sowie einem elastischen Element (34) besteht, wobei das linke und das rechte Klemmelement (32, 33) vorne jeweils mit einem Klemmabschnitt (321, 331) und hinten jeweils mit einem Griff (31) versehen ist, und wobei der Klemmabschnitt (321) des linken Klemmelements (32) vorne innen mit einem Bolzen 322 versehen ist, während der Klemmabschnitt (331) des rechten Klemmelements (33) vorne mit einer Durchgangsbohrung (332) versehen ist, und wobei eine Aussparung (333) auf der Innenseite des rechten Klemmelements (33) hinter der Durchgangsbohrung (332) ausgebildet ist, und wobei ein Hohlzapfen (334) auf der Aussparung (333) konvex angeordnet ist, und wobei eine Lagebegrenzungsnut (335) auf der Oberfläche des Hohlzapfens (334) ausgebildet ist, und wobei der Hohlzapfen (334) durch die Durchgangsbohrungen (401, 411, 421) eines Positionierelements (40), eines Tellers (41), einer Feder (42) und einer Zwischenlage (43)...
Patent DE-202012104634-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Solarmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-11-29
Abstract: Montagesystem für Solarmodule (2) umfassend wenigstens einen Modulrahmen (11), in welchem mehrere Solarmodule (2) eingefasst sind.
Patent DE-202013003845-U1 (DE)
Title: Kontrollsystem
IPC: G06Q10/08
Filed: 2013-04-23
Abstract: Kontrollsystem (1) für eine Hafenanlage mit einer Anzahl von Liegeplätzen (3), mit den einzelnen Liegeplätzen (3) zugeordneten Erfassungssystemen, mittels derer Belegtzustände der Liegeplätze (3) erfassbar sind, mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (7) zur Auswertung der Belegtzustände und mit von der Steuer- und Auswerteeinheit (7) gesteuerten Anzeigemitteln, mittels derer die Belegtzustände angezeigt werden.
Patent DE-202013012219-U1 (DE)
Title: Elektromotor, insbesondere Kühlerlüftermotor
IPC: H02K5/22
Filed: 2013-12-20
Abstract: Elektromotor (10), insbesondere Kühlerlüftermotor eines Kraftfahrzeugs, mit einem gegenüber einem Stator (12) drehbar gelagerten Rotor (16), und mit einem ein Elektronikfach (28) aufweisenden Motorträger (26), sowie mit einem Elektronikfachdeckel (32), wobei eine Umrichterelektronik (30) in dem Elektronikfach (28) angeordnet und mittels des Elektronikfachdeckels (32) abgedeckt ist, der an dem Motorträger (26) mittels einer einen Rasthaken (50) und eine Rastnase (48) umfassenden Rastverbindung (46) angebunden ist.
Patent DE-202013101271-U1 (DE)
Title: Innendurchmesser - Härtevorrichtung
IPC: C21D9/08
Filed: 2013-03-25
Abstract: Innendurchmesser-Härtevorrichtung, umfassend: • eine Werkstückfixiereinheit (50) mit einem Durchgangsloch (51), welches zum Klemmen bzw. Anstellen eines zu härtenden Werkstücks W dient, wobei das zu härtende Werkstück (W) mittig über eine Achse (X) verfügt, • eine Heizspule (70), welche auf einer Seite von der Werkstückfixiereinheit (50) bzw. an der Achse (X) angeordnet ist und sich daher entlang der Achse (X) bewegen lässt, • ein Wasserspritzrohr (40), welches auf der anderen Seite der Werkstückfixiereinheit (50) bzw. an der Achse (X) angeordnet ist und sich bei der Mitwirkung eines Hubantriebs (60) entlang der Achse X vertikal bewegen lässt, um sich durch das Durchgangsloch (51) in den Durchmesser des zu härtenden Werkstücks (W) zu schieben.
Patent DE-202013103434-U1 (DE)
Title: Pressschweißvorrichtung
IPC: B23K20/02
Filed: 2013-07-31
Abstract: Pressschweißvorrichtung zum Schweißen von Werkstücken (2, 3) mittels Plastifizierung der Werkstückränder und Stauchdruck, wobei die Pressschweißvorrichtung (1) ein Maschinengestell (7) und Werkstückaufnahmen (8, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressschweißvorrichtung (1) eine Treibeinrichtung (13) zum aktiven Entfernen von im Prozess anfallenden Schweißspritzern (6) aus dem Schweißbereich (11) aufweist.
Patent DE-202014001859-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ziehen eines Bolzens
IPC: B25B27/06
Filed: 2014-02-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ziehen eines Bolzens (2) in einer angepassten Bohrung (3), insbesondere in einem Balken (15) im Gerüstbau, umfassend: ein Universaladaptermittel (4) zum Ansetzen an den Bolzen (2), an das eine Kraft angreifen kann, wobei das Universaladaptermittel (4) insbesondere für alle Arten von Bolzen (2), an die es insbesondere über eine Schraubverbindung (16) anzuschrauben ist, vorgesehen ist, ein Kraftzylinder (5), insbesondere Hydraulikzylinder und/oder Pneumatikzylinder und/oder Elektrozylinder, zum Ausüben der Kraft, ein Abstützelement (6) für eine Gegenkraft, insbesondere ein Abstützzylinder (7), der insbesondere auf den Kraftzylinder (5) aufzuschrauben ist.
Patent DE-202014002188-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Teleskopstütze
IPC: B60P3/32
Filed: 2014-03-13
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Teleskopstütze vorzugsweise an einer Wohnkabine od. dgl., mit einer wohnkabinenseitig angeordneten Einrichtung und einer teleskopstützenseitigen Einrichtung zur lösbaren Befestigung sowie mindestens einem Mittel zur formschlüssigen Anordnung beider vorgenannter Einrichtungen aneinander, dadurch gekennzeichnet, dass die wohnkabinenseitige Befestigungseinrichtung (14) mit einer Mehrzahl fest angeordneter Elemente (16) versehen ist, die von einer Mehrzahl an der teleskopstützenseitigen Befestigungseinrichtung (17) angeordneten, entgegen der Schwerkraftrichtung offenen Hakenbereichen (19) zumindest untergreifbar sind, wobei nach dem Untergreifen beide Befestigungseinrichtungen (14, 17) durch mindestens ein Verriegelungsmittel (25) mit einander lösbar verbunden sind.
Patent DE-202014008688-U1 (DE)
Title: Verschluss für Flaschen und Deckel für Trinkgläser zum Schutz vor ungewollter Zugabe von Substanzen
IPC: B65D43/08
Filed: 2014-10-24
Abstract: Der Verschluss für Flaschen zum Schutz vor ungewollter Zugabe von Substanzen aller Art ist dadurch gekennzeichnet, dass er eine Halterung hat, die die Mitnahme am Schlüsselbund oder in der Handtasche leicht ermöglicht.
Patent DE-202014010309-U1 (DE)
Title: Rad für ein Fahrzeug vom Typ, bei dem man rittlings sitzt
IPC: B60B1/12
Filed: 2014-12-16
Abstract: In einem Rad für ein Fahrzeug vom Typ, bei dem man rittlings sitzt, welches durch Formgießen ausgebildet ist, umfassend: eine Nabe (19, 39) mit einem Einsetzloch (18, 38), in welches eine Achse (17) eingesetzt ist, und mit einem nabenseitigen ringförmigen hohlen Abschnitt (22, 42), welcher das Einsetzloch (18, 38) umgibt, eine Felge (20, 40), welche die Nabe (19, 39) koaxial umgibt, eine Mehrzahl von Speichen (21A, 21B; 41A, 41B), welche zwischen der Nabe (19, 39) und der Felge (20, 40) eine Verbindung herstellen, und speichenseitige hohle Abschnitte (30, 50), welche im Inneren der Mehrzahl von den Speichen (21A, 21B; 41A, 41B) ausgebildet sind, ist ein Rad für das Fahrzeug vom Typ, bei dem man rittlings sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von ersten Speichen (21A, 41A) zwischen der Nabe (19, 39) und der Felge (20, 40) in gleichmäßigen Abständen in der Umfangsrichtung von der Nabe (19, 39) und der Felge (20, 40) vorgesehen sind, die Mehrzahl von zweiten Speichen (21B, 41B) mit derselben Anzahl wie die ersten Speichen (21A, 41A) derart vorgesehen sind, dass sie von der ersten Speiche (21A, 41A) in einem schmaleren Abstand beabstandet sind als einem Abstand zwischen den jeweiligen ersten Speichen (21A, 41A), und derart benachbart angeordnet sind, dass sie mit der ersten Speiche (21A, 41A) in der Umfangsrichtung von der Nabe (19, 39) und der Felge (20, 40) paarweise vorgesehen sind, und dass sie zwischen der Nabe (19, 39) und der Felge (20, 40) vorgesehen sind, und erste Öffnungsabschnitte (31A, 31B, 51), welche mit den speichenseitigen hohlen Abschnitten (30, 50) in Verbindung stehen, jeweils an den einander gegenüberliegenden Flächen von den paarweise vorgesehenen ersten und zweiten Speichen (21A, 21B; 41A, 41B) vorgesehen sind.
Patent DE-202014102109-U1 (DE)
Title: Lastaufnahmevorrichtung
IPC: A47C3/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Lastaufnahmevorrichtung, die aufweist eine Schützplatte (10); eine Vielzahl von elastischen Ringen (11), die jeweils ausserhalb der Schützplatte (10) angeordnet sind und die Gesamtzahl dieser elastischen Ringe (11) n + 1 beträgt, und n eine Ganzzahl ist, und die Zahl dieser elastischen Ringe (11) jeweils als 1 ~ n + 1 bezeichnet wird; mindestens zwei ersten Verbindungsteile (12), die sowohl zwischen der Schützplatte (10) und dem ersten elastischen Ring (11) als auch zwischen den (n)-ten elastischen Ringen (11) und den (n + 1)-ten elastischen Ringen (11) angeordnet sind, und n eine Ganzzahl ist; und mindestens ein zweites Verbindungsteil (13), das zwischen den (n)-ten elastischen Ringen (011) und den (n + 1)-ten elastischen Ringen (11) angeordnet sind, und n eine ungerade Zahl ist, wodurch die elastischen Ringe (11) durch eine äussere Kraft zum Ausbilden eines Aufnahmeraums (2) verformbar sind, und die Schützplatte (10) als Stützpunkt dient.