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Patent DE-102015217122-A1 (DE)
Title: Produktbehälter einer Wirbelschichtanlage und Wirbelschichtanlage
Inventor: KAUFMANN HARALD
IPC: B01J8/24
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Produktbehälter einer Wirbelschichtanlage (1) mit einer Produktbehälterwand (12), einem Produktbehälterboden (13), einer dem Produktbehälterboden (13) gegenüberliegenden Produktbehälteröffnung (14), einem Verteilerboden (20) zwischen Produktbehälterboden (13) und Produktbehälteröffnung (14) und mindestens einem Volumenreduzierelement (40), welches am Verteilerboden (20) an der der Produktbehälteröffnung (14) zugewandten Seite (20-1) des Verteilerbodens (20) lösbar anbringbar ist und durch welches das freie Volumen des Produktbehälters (10) zwischen dem Verteilerboden (20) und der Produktbehälteröffnung (14) reduziert ist.
Patent DE-102015217716-A1 (DE)
Title: Doppelschnecken-Bewegungswandler
Inventor: SPROCQ RAYNALD
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-09-16
Abstract: Bewegungswandler zwischen einer Bewegungseinrichtung, welcher Folgendes umfasst: eine Schnecke (1), die gegen eine Verschiebung blockiert ist und drehend mitgeführt wird, welche ein Gewinde (11) aufweist, eine Mutter (2), die verschiebbar (23) mit der Empfangseinrichtung R verbunden ist und ein erstes Gewinde (21), das in das Gewinde (11) der Schnecke eingreift, und ein zweites Gewinde (22) aufweist.  Eine Muffe (3) umgibt die Mutter (2) koaxial, welche gegen eine Drehung und eine Verschiebung in Bezug auf die Schnecke (1) blockiert ist, und sie weist ein Gewinde (31) auf, mit dem das zweite Gewinde (22) der Mutter eingreift.  Auf die Mutter (2), die durch ihr zweites Gewinde (22) dem Gewinde (31) der Muffe (3) unterworfen ist, überträgt die Schnecke 1 eine kombinierte Dreh- und Verschiebebewegung, deren Verschiebungskomponente (Tr) entlang der Achse XX auf die Empfangseinrichtung R übertragen wird.
Patent DE-102015219726-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: DENGLER PETER
IPC: F04B1/32
Filed: 2015-10-12
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18) zur Lagerung der Kolben (7) auf der Auflagefläche (18), eine erste Schwenkeinrichtung (25) mit einem ersten Verstellkolben (29), der in einem ersten Verstellzylinder (30) beweglich gelagert ist, so dass mittels einer Arbeitshydraulikflüssigkeit in einem von dem beweglichen ersten Verstellkolben (29) veränderlichen ersten Arbeitsraum des ersten Verstellzylinders (30) eine Betätigungskraft auf die Schwenkwiege (14) aufbringbar ist zum Bewegen der Schwenkwiege (14) in einer ersten Schwenkrichtung, eine zweite Schwenkeinrichtung (26) und mit der zweiten Schwenkeinrichtung (26) auf die Schwenkwiege (14) eine Gegenbetätigungskraft auf die Schwenkwiege (14) aufbringbar ist zum Bewegen der Schwenkwiege (14) in einer zweiten Schwenkrichtung, wobei die erste und zweite Schwenkrichtung entgegengesetzt zueinander ausgerichtet sind, wobei in dem ersten Verstellzylinder (30) eine Auslassöffnung ausgebildet ist zum Ausleiten von Arbeitshydraulikflüssigkeit aus dem ersten Verstellzylinder (30) und die Auslassöffnung hydraulisch mit einem Ventil verbunden ist und bei einem geöffneten Ventil die Arbeitshydraulikflüssigkeit aus dem ersten Verstellzylinder (30) ausleitbar ist und das Ausleiten der Arbeitshydraulikflüssigkeit eine Reduzierung der Betätigungskraft bewirkt, so dass die Schwenkwiege (14) in einen hydraulische Grundschwenkwinkel verschwenkbar ist.
Patent DE-102015220588-A1 (DE)
Title: Messverfahren und Messanordnung für ein abbildendes optisches System
Inventor: STIEPAN HANS-MICHAEL
IPC: G01M11/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermessen eines Wellenfrontfehlers eines abbildenden optischen Systems (10) einer Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen des abbildenden optischen Systems (10) mit mehreren, jeweils mindestens zwei optische Elemente (E1, E2, E3, E4, E5, E6) umfassenden, optischen Modulen (M1, M2, M3); sowie eine separate Vermessung jeweiliger Wellenfrontfehler der einzelnen optischen Module (M1, M2, M3).
Patent DE-102015222092-A1 (DE)
Title: Lampe
Inventor: Székely József 
IPC: F21V17/00
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lampe (1) mit mindestens einer Lichtquelle (51, 52) und einem lichtdurchlässigen Lampengefäß (10) sowie einem innerhalb des Lampengefäßes (10) angeordneten Lichtleiter (2), der optisch an die mindestens eine Lichtquelle (51, 52) gekoppelt ist, wobei das Lampengefäß (10) mindestens einen Steg (131, 132, 133, 141, 142, 143) besitzt, der aus dem Material des Lampengefäßes (10) geformt und an einer Innenwand des Lampengefäßes (10) angeordnet ist, und wobei der mindestens eine Steg (131, 132, 133, 141, 142, 143) als Abstandshalter zwischen der Innenwand des Lampengefäßes (10) und dem Lichtleiter (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102015222477-A1 (DE)
Title: Haarfestigungsmittel
Inventor: PULS ANNA
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine höherviskose, ethanolhaltige kosmetische Zusammensetzung zur Haarfestigung bzw. zur temporären Umformung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, mit verbesserter Applizierbarkeit bzw. Verteilbarkeit, wobei die Zusammensetzung beim Verreiben zwischen den Händen einen Schmelzeffekt zeigt und wobei die Applikation weiterhin eine kühlende Wirkung hat.
Patent DE-102015223741-A1 (DE)
Title: Wickelwelle für einen Kalender, Kalender und Kalenderband
Inventor: GEIGER JÜRGEN
IPC: G09D3/10
Filed: 2015-11-30
Abstract: Zur vereinfachten Befestigung eines Kalenderbandes (20) an einer Wickelwelle (30) für einen Kalender (10), weist die erfindungsgemäße Wickelwelle (30) einen Wickelabschnitt (40) mit einem Schlitz (50) auf, wobei der Schlitz (50) durch eine Unterseite (61) eines Trägerelements (43) und eine Unterseite (47) eines zweiten Teilelements (42) begrenzt ist und wobei an dem Trägerelement (43) wenigstens ein Sicherungszahn (60) so angeordnet ist, dass der Sicherungszahn (60) nicht in den Schlitz (50) vorsteht.  Weiterhin betrifft die Erfindung einen Kalender (10) mit mindestens einer erfindungsgemäßen Wickelwelle (30) sowie ein Kalenderband (20) für den Kalender (10).
Patent DE-102015226282-A1 (DE)
Title: Spulenstruktur und drahtloser Leistungs-Überträger, der diese verwendet
Inventor: NAM ISAAC
IPC: H04B5/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Eine Spulenstruktur kann eine erste Spule umfassen, die um eine Ebene gewickelt ist, und wenigstens eine zweite Spule, die um die erste Spule gewickelt ist, und wenigstens eine dritte Spule, die um die erste Spule in einer Richtung gewickelt ist, die zu einer Wicklungsrichtung der wenigstens einen zweiten Spule senkrecht ist.
Patent DE-102016001553-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHÄFER JULIA
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (F) mit einer Vorrichtung zur Ausgabe eines Warnsignals (W) in einem Fahrzeug, wobei das Warnsignal (W) bei einer erfassten Gefahrensituation automatisch ausgegeben wird. Erfindungsgemäß sind ein Sicherheitsgurt (3) zumindest eines Fahrers und eine Sitzlehne (2.1) zumindest eines Fahrersitzes (2) des Fahrzeuges derart ausgebildet, dass das Warnsignal (W) in Bezug auf die erfasste Gefahrensituation als ein vibrotaktiles und ortskongruentes Warnsignal (W) automatisch ausgebbar ist.
Patent DE-102016004432-A1 (DE)
Title: Multimodales Adsorptionsmedium mit multimodalen Liganden, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: KUPRACZ LUKAS
IPC: C07K1/16
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein multimodales Adsorptionsmedium, insbesondere ein multimodales Chromatographiemedium, ein Verfahren zu dessen Herstellung, sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Adsorptionsmediums bzw. eines erfindungsgemäß hergestellten Adsorptionsmediums zur Aufreinigung von Biomolekülen.
Patent DE-102016008042-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine mit elektrischem Entlader
Inventor: SATO NAOKI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: In einer erfindungsgemäßen Bearbeitungsmaschine (1) ist ein elektrischer Entlader (13) zur Entladung statischer Elektrizität von einem geladenen Werkstück oder von geladenen Schneidspänen auf einer Bewegungsvorrichtung (14) installiert, welche einen Träger aufweist, der durch ein Bauteil der Bearbeitungsmaschine (1) abgestützt ist, und eine Antriebsquelle enthält. Durch bewegliche Anordnung des elektrischen Entladers (13) innerhalb und außerhalb der Bearbeitungsmaschine (1) können statische Aufladungen von Schneidspänen und dergleichen an einer Vielzahl von Stellen, wo dies erforderlich ist, unter Einsatz einer geringen Anzahl von elektrischen Entladern (13) entfernt werden.
Patent DE-102016011491-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit einer Abgasrückführung, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmaschine mit einer Abgasrückführung
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F02M26/20
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Brennraum (14a), welchem ein Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine (10) und Luft zuführbar sind, und mit dem Brennraum (14a) zugeordneten Gaswechselventilen zum Steuern des Ladungswechsels des Brennraums (14a), wobei eine von den Gaswechselventilen unterschiedliche Einleiteinrichtung (42) vorgesehen ist, mittels welcher Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) bei geschlossenen Gaswechselventilen in den Brennraum (14a) direkt einleitbar ist.
Patent DE-102016014874-A1 (DE)
Title: Flanschverbindung für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: EL GAML MOAYED
IPC: F16L23/02
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flanschverbindung (10) für eine Brennkraftmaschine (80), bei welcher ein metallisches Leitungsstück (12) zum Führen eines gasförmigen und/oder flüssigen Mediums mit einem das Leitungsstück (12) radial umgreifenden Flanschelement (50) unter Ausbildung eines durch Kaltumformen erzeugten Formschlusses zwischen einer Endkontur des Leitungsstücks (12) und einer Innenumfangskontur des Flanschelements (50) verbunden ist, welche wenigstens eine Aufnahmenut (66) für ein Dichtelement (68) zur Abdichtung des Flanschelements (50) gegenüber dem Leitungsstück (12) umfasst.
Patent DE-102016100825-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere für den Außenbereich
Inventor: KETTLER JOACHIM
IPC: A47C1/03
Filed: 2016-01-19
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere für den Außenbereich, umfassend eine Sitzfläche (1), eine Rückenlehne (3), die durch das Anlehnen eines auf dem Sitzmöbel sitzenden Benutzers zumindest abschnittsweise gegen eine Rückstellkraft nach hinten bewegbar ist, sowie zwei Armlehnen (6), wobei in mindestens einer der Armlehnen (6) Rückstellmittel für die Erzeugung der Rückstellkraft angeordnet sind.
Patent DE-102016101286-A1 (DE)
Title: Zugangsberechtigungsvorrichtung
Inventor: HUIWON KIM
IPC: B60R25/04
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Zugangsberechtigungsvorrichtung (1), insbesondere einen Start-Stopp-Taster, für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gehäuse (2) zur Aufnahme einer Leiterplatte (5) und aufweisend einen Spulenträger (7), welcher eine Spule (6) umfasst, die zur Kommunikation mit einer ID-Geber vorgesehen ist, und welcher zur Aufnahme von mindestens zwei Kontaktelemente (15, 16) vorgesehen ist, die mit der Spule (6) verbindbar sind, wobei die Verbindung der Kontaktelemente (15, 16) mit dem Spulenträger (7) mittels einer Pressverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102016101742-A1 (DE)
Title: Aufschlagsicherer Türöffner
Inventor: HIRSCHOFF OLIVER
IPC: E05B47/04
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aufschlagsicheren Türöffner (1) mit einer in einem Gehäuse befindlich gelagerten Türöffnerfalle (12) und einer fernbetätigbaren Sperreinrichtung, die eine Spule (22) und einen linear verfahrbaren Stößel (23) aufweist, um einen drehbar gelagerten Sperrhebel (24) zwischen einer Sperrposition, in der die Türöffnerfalle (12) gesperrt ist und einer Freigabeposition, in der die Türöffnerfalle freigegeben ist, zu schalten. Um einen robusten Aufbau und eine hohe Manipulationssicherheit zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Sperrhebel (24) zwei zueinander abgewinkelte Hebelarme (241, 242) aufweist, wobei der erste Hebelarm (241) mit einem Wechsel (13) zusammenwirkt und der zweite Hebelarm (242) in Richtung des Stößels (23) auskragt und in Sperrposition mit einem von der Spule (22) betätigbaren Sicherungsanschlag (25) zusammenwirkt, um eine Freigabe des Wechsels (13) infolge von Erschütterungen oder Schlägen zu verhindern.
Patent DE-102016105869-A1 (DE)
Title: Herzfrequenzsensor
Inventor: BOESCKE TIM
IPC: A61B6/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Herzfrequenzsensor umfasst ein Gehäuse mit einem Innenraum, in dem ein Lichtemitter und ein Lichtdetektor angeordnet sind. Eine dem Innenraum zugewandte Oberfläche des Gehäuses ist zumindest abschnittsweise lichtreflektierend ausgebildet.
Patent DE-102016106529-A1 (DE)
Title: Drahtreifenfelge mit gewickelter Innenhülse und Flechtaußenhülse sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: Fröhlich Felix
IPC: B60B5/02
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drahtreifenfelge (1) für ein Fahrrad, mit einer eine Oberfläche aufweisenden Innenhülse (2) aus zumindest einem Faden, wobei der Faden so angeordnet ist, dass er eine Wicklung (8) ausformt, wobei die Innenhülse (2) einen Stoß aufweist, an welchem die Enden vereinigt werden und so von einer Außenhülse (4) aus einer Flechtlage umgeben ist, dass sich zumindest zwei Felgenhörner (14) und davon radial nach innen weisende Bremsflankenbereiche (13) und ein diese verbindender Stützbereich (17) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer Drahtreifenfelge (1) für ein Fahrrad, mit den Schritten a) Belegen von mindestens einem Außenkern (6) mit Verstärkungsfasern, um eine Innenhülse (2) auszuformen, wobei das Belegen bei linearer Erstreckung des Außenkerns (6) vorgenommen wird und der belegte Außenkern (6) erst bei oder nach der Belegung in eine gebogene Form oder mehrere gebogene Formen gebracht wird, und b) zumindest abschnittsweises Umflechten der Innenhülse (2) mit einer Flechtlage oder mehreren Flechtlagen.
Patent DE-102016107889-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor mit Anzeigeelement
Inventor: JUGERT STEPHAN
IPC: G01N27/406
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen elektrochemischen Sensor (1) zur Bestimmung der Konzentration eines Analyten (23) in einem gasförmigen oder flüssigen Messmedium (22) mit einer gegenüber dem Messmedium (22) durch eine Membran (4) abgetrennten zumindest teilweise mit einem Elektrolyten (15a) gefüllten Elektrolytkammer (15), in die mindestens eine Messelektrode (7) derart hineinragt, dass die Messelektrode (7) zumindest, teilweise mit dem Elektrolyten in Kontakt steht, wobei zumindest eine Komponente (4, 5, 6) des Sensors (1) ein Anzeigemittel (18) zur Anzeige einer Verschlechterung zumindest einer Mess-Eigenschaft des Sensors (1) umfasst.
Patent DE-102016109571-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufteilen von Faserkabeln
Inventor: ZHAO HAIBO
IPC: D07B1/16
Filed: 2016-05-24
Abstract: Es werden ein Faserkabel und Verfahren zum Trennen eines Faserkabels offenbart. Das Faserkabel kann benachbarte Filamente und eine Polymerbeschichtung, die mindestens einen Abschnitt der benachbarten Filamente bedeckt, aufweisen. Die Polymerbeschichtung kann ein Polymer aufweisen, das dazu ausgebildet ist, sich in einer zu den benachbarten Filamenten allgemein parallelen Richtung zusammenzuziehen und sich in einer zu den benachbarten Filamenten allgemein senkrechten Richtung auszudehnen. Die Polymerbeschichtung kann sich als Reaktion auf eine Energiequelle wie etwa eine Wärmequelle oder eine UV-Lichtquelle zusammenziehen bzw. ausdehnen. Die Verfahren können Folgendes umfassen: Beschichten mindestens eines Abschnitts mehrerer Filamente mit einem Polymer, Bündeln der Filamente zu einem Faserkabel und Aussetzen des Faserkabels zu einer Energiequelle, um das Polymer in einer zu den Filamenten allgemein parallelen Richtung zusammenzuziehen und um das Polymer in einer zu den Filamenten allgemein senkrechten Richtung auszudehnen. Bei den Filamenten kann es sich um Kohlenstofffaserfilamente handeln.
Patent DE-102016116801-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und herstellungsverfahren derselben
Inventor: SU CHING-CHUNG
IPC: H01L21/76
Filed: 2016-09-08
Abstract: Eine Halbleiterstruktur umfasst ein halbleitendes Substrat mit einer ersten Fläche und einer zweiten Fläche, die der ersten Fläche gegenüberliegt, eine Flachgrabenisolation (STI) mit einem ersten Teil, der mindestens teilweise innerhalb des halbleitenden Substrats angeordnet ist und sich von der ersten Fläche aus in Richtung zur zweiten Fläche verjüngt, und einem zweiten Teil, der innerhalb des halbleitenden Substrats angeordnet ist, mit dem ersten Teil verbunden ist und sich von dem ersten Teil aus in Richtung zur zweiten Fläche erstreckt, und einen Hohlraum, der von der STI umschlossen ist, wobei der Hohlraum mindestens teilweise innerhalb des zweiten Teils der STI angeordnet ist.
Patent DE-102016119195-A1 (DE)
Title: Staubsauger mit einem Filterelement
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: B01D46/42
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), insbesondere einen handgeführten Akkusauger, mit einem einen Reinluftraum (2) von einem Sauggutraum (3) trennenden Filterelement (4), welches in einem Filterbetrieb von zu reinigender Luft aus Richtung des Sauggutraumes (3) in Richtung des Reinluftraumes (2) durchströmt wird und in einem Regenerationsbetrieb von einem Reinluftstrom aus Richtung des Reinluftraumes (2) in Richtung des Sauggutraumes (3) durchströmt wird, um an der dem Sauggutraum (3) zugewandten Seite des Filterelementes (4) Sauggut zu lösen. Um einen alternativen Staubsauger (1) anzugeben, welcher insbesondere im Hinblick auf die Baugröße optimiert ist, schlägt die Erfindung vor, dass dem Filterelement (4) innerhalb des Reinluftraumes (2) eine relativ zu dem Filterelement (4) bewegbar angeordnete Luftverteileinrichtung (5) und eine relativ zu dem Filterelement unbewegbar angeordnete Luftführungseinrichtung (6) zugeordnet sind, wobei die Luftverteileinrichtung (5), die Luftführungseinrichtung (6) und das Filterelement (4) eine Strömungsverbindung zueinander aufweisen, so dass ein Reinluftstrom unter Durchströmung der Luftverteileinrichtung (5) und der Luftführungseinrichtung (6) auf eine dem Reinluftraum (2) zugewandte Außenseite des Filterelementes (4) führbar ist.
Patent DE-102016120365-A1 (DE)
Title: Walzgerüst mit Absaugeinrichtung
Inventor: BARTEN AXEL
IPC: B21B9/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Walzgerüst (10) zum Walzen von Metallbändern (16) mit einer am Walzgerüst (10) angeordneten Absaugeinrichtung (25) umfassend zumindest eine oberhalb eines Walzspaltes (14) des Walzgerüstes (10) angeordnete Absaugkammer (32) mit einer sich im Wesentlichen längs oder quer zur Förderrichtung des Metallbandes (16) erstreckenden spaltförmigen Absaugöffnung (34), wobei die Absaugöffnung (34) innerhalb einer einen Haspelbereich (17, 19) überdeckenden Absaughaube (26) angeordnet ist, derart, dass die Absaugöffnung (34) mit einer sich im Wesentlichen parallel zur Absaugöffnung (34) erstreckenden Zuluftöffnung (40) eine Öffnungsebene (41) zur Erzeugung einer Strömungswand (42) definiert, die sich zumindest teilweise zwischen der Absaughaube (26) und einer durch den Walzspalt (14) verlaufenden Metallband-Förderebene (15) erstreckt und einen Dunstabzugsbereich (43) des Walzgerüstes (10) von einem Umgebungsbereich (44) des Walzgerüstes trennt.
Patent DE-102016124682-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken auf einer Flüssigkeitsoberfläche
Inventor: GOEDEL WERNER A
IPC: B41M1/26
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Drucken auf einer Flüssigkeitsoberfläche, insbesondere ein additives Druckverfahren, wobei ein druckbares eine Struktur bildendes Material auf eine Flüssigkeitsoberfläche aufgetragen wird.
Patent DE-102016125511-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgerät und Feldbussystem zur Unterstützung einer sicheren Kommunikation über einen Feldbus
Inventor: VENEMA GUIDO
IPC: H04L12/40
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Sicherheitsgerät (20; 120) zur Unterstützung einer sicheren Kommunikation über einen Feldbus (60). Das Sicherheitsgerät (20; 120) weist eine Anschlusseinrichtung (10; 121) zum direkten Koppeln des Sicherheitsgeräts (20, 120) mit einer zum Anbinden an einen Feldbus (60) ausgebildeten Netzwerkschnittstelle (31; 81) eines Feldbusteilnehmers (30; 80), der nicht zur sicheren Kommunikation über den Feldbus ausgebildet ist auf. Im gekoppelten Zustand besteht eine Verbindung zwischen dem Sicherheitsgerät (20; 120) und dem Feldbusteilnehmer (30) derart, dass bei einer Trennung oder Beschädigung der Kopplung der ordnungsgemäße Betrieb des Sicherheitsgeräts (20; 120) reversibel oder irreversibel blockiert ist. Ferner ist eineeine Sende- und Empfangseinrichtung (24; 123) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, von einem direkt angekoppelten Feldbusteilnehmer (30), der nicht zu einer sicheren Kommunikation ausgebildet ist, kommende Daten gemäß einem vorbestimmten Sicherheitsprotokoll sicher über den Feldbus zu übertragen, und die ferner dazu ausgebildet ist, gemäß dem vorbestimmten Sicherheitsprotokoll über den Feldbus (60) übertragene und für den Feldbusteilnehmer (30) bestimmte Daten zu empfangen und dem Feldbusteilnehmer zu übergeben.
Patent DE-102016125587-A1 (DE)
Title: Düsenaufbau für das thermische Spritzen mittels einer Suspension oder einer Präcursorlösung
Inventor: LANGNER STEFAN
IPC: B05B7/20
Filed: 2016-12-23
Abstract: Beim Düsenaufbau für das thermische Spritzen mittels einer Suspension, in der Partikel enthalten sind oder eine Präkursor-Lösung, mit denen/der auf einem Substrat eine Schicht ausgebildet wird, und die in eine Brennerkammer oder in eine Plasma-Fackel, in der eine Erwärmung und Beschleunigung der Partikel erreicht wird, zugeführt wird, sind ein Anschluss für eine Zuführung für die Suspension oder die Präkursorlösung, ein Halter und ein Düseneinsatz vorhanden. Der Düseneinsatz weist mit einem in Richtung Brennerkammer oder senkrecht in HVOF-Flame oder Plasma-Fackel angeordneten rohrförmigen Element und einer an der der Brennerkammer gegenüberliegend angeordneten Stirnseite eine flanschförmige Aufweitung auf, die im eingebauten Zustand an einem im Halter ausgebildeten Sitz anliegt. Die Konturen der flanschförmigen Aufweitung und des Sitzes sind komplementär zueinander ausgebildet, so dass die Oberflächen der flanschförmigen Aufweitung und des Sitzes in unmittelbarem Kontakt miteinander stehen und in diesem Bereich ein Endanschlag und eine Abdichtung ausgebildet sind.
Patent DE-102016200210-A1 (DE)
Title: Einscherassistent
Inventor: SONNTAG ERICH
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-01-11
Abstract: Eine Straße umfasst eine erste und eine zweite Fahrspur. Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs, das sich auf der ersten Fahrspur befindet, umfasst Schritte des Bestimmens eines bevorstehenden Wechsels des Kraftfahrzeugs von der ersten auf eine benachbarte zweite Fahrspur der Straße, wobei Fahrtrichtungen des Kraftfahrzeugs und der zweiten Fahrspur gleich sind, des Empfangens von Informationen bezüglich eines Objekts auf der benachbarten Fahrspur in einem vor dem Kraftfahrzeug liegenden Bereich, wobei die Informationen von einer Quelle außerhalb des Kraftfahrzeugs empfangen werden, des Bestimmens einer drohenden Kollision des Kraftfahrzeugs mit dem Objekt während oder nach dem Wechsel der Fahrspur, und des Ausgebens eines Signals.