baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4445705-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit verstellbarer Dämpfkraft
Inventor: PRADEL ROBERT
IPC: F16F9/46
Filed: 1994-12-21
Granted: 2005-03-03
Abstract: Schwingungsdämpfer mit
verstellbarer Dämpfkraft,
umfassend einen dämpfmittelgefüllten Zylinder,
in dem eine Kolbenstange mit einem Kolben axial beweglich ausgeführt ist,
wobei der Kolben den Zylinder in zwei Arbeitsräume unterteilt, ein außerhalb
des Zylinders zum Schwingungsdämpfer
achsparallel angeordnetes zylindrisches Dämpfventilgehäuse mit
einem Dämpfventilsystem,
das eine Anzahl von druckabhängigen
Dämpfventilen aufweist,
die mittels steuerbarer Aktuatoren in Strömungsverbindung mit den beiden
Arbeitsräumen
gebracht werden können,
wobei das Dämpfventilgehäuse endseitig
von jeweils einem Aktuator verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die
druckabhängigen
Ventile (47; 49; 51; 53) in separaten Ventilkammern (43; 45) angeordnet
sind, wobei der die Ventile trennende Teil (37; 71) des Dämpfventilsystems
(25) voneinander getrennte Strömungsverbindungen
zwischen den Ventilen (47; 49; 51; 53) und/oder den Aktuatoren (29;
31) aufweist.
Patent DE-10004838-B4 (DE)
Title: Kran mit einem Teleskopausleger
Inventor: FERY JENS
IPC: B66C23/693
Filed: 2000-02-01
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kran
mit einem Teleskopausleger, dessen einzelne austeleskopierbare Schüsse nach
dem Lösen
von arretierenden Bolzenverbindungen durch Kupplung mit nur einer
einstufigen ersten hydraulischen Kolbenzylindereinheit aus- und
einfahrbar und in der jeweils aus- oder eingefahrenen Stellung mittels
am inneren Ende des jeweiligen Schusses angeordneter federbelasteter
Verriegelungsbolzen verriegelbar sind, wobei das feststehende Element
der Kolbenzylindereinheit am inneren Ende des den äußersten
Schuss umschließenden
Auslegeranlenkstücks
befestigt ist und eine Kupplungs- und Verriegelungseinheit, die
mittels zweier durch eine zweite Kolbenzylindereinheit betätigbare
Kupplungsbolzen mit Aufnahmen der austeleskopierbaren Schüsse kuppelbar
ist, mit dem verschiebbaren Element der ersten Kolbenzylindereinheit verbunden
ist und in Ver- und Entriegelungsstellung in der gleichen, die beiden
Kupplungsbolzen einschließenden Ebene
je Schuss Verriegelungsbolzen angeordnet sind, die in Aufnahmen
des jeweiligen einfassenden Schusses mittels einer dritten Kolbenzylindereinheit
ver- und entriegelbar sind, wobei die dritte Kolbenzylindereinheit
(11, 21) quer zur Ein- und Ausschubrichtung der Schüsse (1,
2) liegt,  wobei jeder Verriegelungsbolzen (12, 12') an seinem...
Patent DE-10011440-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader mit verstellbaren Düsenflügeln
Inventor: TAKAHASHI YUKIO
IPC: F02B37/24
Filed: 2000-03-09
Granted: 2006-01-12
Abstract: Abgasturbolader
mit verstellbaren Düsenflügeln (16),
umfassend: ein Turbinengehäuse
(1), ein Lagergehäuse
(3), einen ringförmigen
Turbinenmantel (9) mit einem an einem Innenumfang davon ausgebildeten Gasauslasskanal
(9a), der an einen Innenumfang des Turbinengehäuses (1) auf einer dem Lagergehäuse (3)
gegenüberliegenden
Seite angeordnet ist, einen ringförmigen Kanal (10), der zwischen
in Axialrichtung gegenüberliegenden Flächen eines
Außenumfangs
des Turbinenmantels (9) und des Innenumfangs des Turbinengehäuses (1)
auf der Seite des Lagergehäuses
(3) ausgebildet ist, eine Vielzahl von Düsenflügeln (16), die in dem ringförmigen Kanal
(10) in einer derartigen Weise angeordnet sind, dass ein Öffnungs-
bzw. Schließwinkel
der Düsenflügel (16)
durch ein Drehen einer Betätigungswelle
(17) einstellbar ist, die den Turbinenmantel (9) an dessen Außenumfang
durchdringt, eine Getriebevorrichtung (19), die mit der Betätigungswelle (17)
verbunden ist, eine an einer Außenseitenfläche des Turbinengehäuses (1)
angebrachte Abdeckung (12) durchdringt, und mit einer externen Stelleinrichtung
verbunden ist, wobei der Turbinenmantel (9) in einer Axialrichtung
an dem Turbinengehäuse...
Patent DE-10018012-B4 (DE)
Title: Pressure proof encapsulated spark gap arrangement for leading off damaging disturbance variables due to overvoltages, has two opposing electrodes
Inventor: ZAHLMANN PETER
IPC: H01T2/02
Filed: 2000-04-11
Granted: 2005-02-24
Abstract: The spark gap arrangement is such that directly over the conductive housing a trigger voltage can be applied. To form a part spark gap in the discharge chamber, a trigger voltage can be applied, so that across the part plug gap, the main spark gap is ignitable between the main electrodes. The insulation between the discharge chamber and the housing is interrupted in the region of the part spark gap.
Patent DE-10031574-B4 (DE)
Title: Druckgesteuerter doppelschaltender Hochdruckinjektor
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/46
Filed: 2000-06-29
Granted: 2008-12-04
Abstract: Injektor
zum Einspritzen von unter hohem Druck stehenden Kraftstoff in die
Brennräume
einer Verbrennungskraftmaschine mit einem in einem Gehäuse (2)
beweglich geführten
Steuerteil (4), welches aktorbetätigt
in einer Bohrung (3) des Gehäuses
(2) des Injektors (1) vertikal auf- und abbewegbar ist, wobei das
Steuerteil (4) mittels eines Aktorelementes betätigbar ist, welches das Steuerteil
(4) von einer oberen Schließstellung,
in der eine erste Steuerkante (36) eines Kopfbereichs (6) des Steuerteils
(4) an einem oberen Sitz im Gehäuse
anliegt und einen Düsenzulauf
(11) von einem Zulauf (5) von einem Hochdrucksammelraum trennt,
in eine untere Schließstellung,
in der eine untere Steuerkante (37) des Kopfbereichs (6) des Steuerteils
(4) an einem unteren Sitz im Gehäuse (2)
anliegt und den Düsenzulauf
(11) von dem Zulauf (5) vom Hochdrucksammelraum trennt, oder in
eine Mittelstellung, in der die Steuerkanten (36, 37) des Kopfbereichs
(6) des Steuerteils (4) weder an dem oberen noch an dem unteren
Sitz anliegen...
Patent DE-10038491-B4 (DE)
Title: 64-Bit-Vergleicher
Inventor: DHONG SANG HOO
IPC: G06F12/08
Filed: 2000-08-08
Granted: 2004-05-19
Abstract: 64-Bit-Vergleicher bestehend aus:  einer ersten Stufe, mit der eine 64-Bit-Zahl A und eine 64-Bit-Zahl B empfangen und erste Ausgabewerte generiert werden können;  einer zweiten Stufe, mit der die ersten Ausgabewerte von der ersten Stufe empfangen und zweite Ausgabewerte ausgegeben werden können;  einer dritten Stufe, mit der die zweiten Ausgabewerte von der zweiten Stufe empfangen und „Größer Als"-Werte (GT-Werte), „Kleiner Als"-Werte (LT-Werte) und „Gleich"-Werte (EQ-Werte) ausgegeben werden können.
Patent DE-10039619-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungssensor mit Schwingkreis
Inventor: SCHWAB MICHAEL
IPC: H03K17/95
Filed: 2000-08-09
Granted: 2004-07-01
Abstract: Induktiver Näherungssensor (1) mit Schwingkreis, beinhaltend:  – eine erste Wicklung (11) mit einer ersten Achse (110),  – eine zweite Wicklung (12) mit einer zweiten Achse (120),  – wobei die erste Wicklung elektromagnetisch mit besagter zweiter Wicklung verbunden ist,  – eine leitende Hülle (2), die mindestens die beiden Wicklung (11, 12) umgibt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Achsen (110, 120) der ersten Wicklung (11) und der zweiten Wicklung (12) senkrecht oder schräg zueinander verlaufen und dass  – ein durch die erste Wicklung (11) erzeugter Fluss (Φ 11 ) sowie ein durch die zweite Wicklung (12) erzeugter Fluss (Φ 12 ) durch die elektromagnetische Verbindung beider Wicklungen (11, 12) einen in Richtung eines Ziels ausgedehnten und einen Tastabstand erhöhenden gemeinsamen Fluss (Φ 11-12 ) hervorrufen.
Patent DE-10041076-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von fehlerhaften Veränderungen des Gasdurchflusses durch eine Abgasrückführleitung einer Brennkraftmaschine
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02M26/49
Filed: 2000-08-22
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zur Erkennung von fehlerhaften Veränderungen des Gasdurchflusses durch eine Abgasrückführleitung einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, – dass der Massenstrom (msagr) über die Abgasrückführleitung (4) nach einer ersten Methode in Abhängigkeit von der Ventilstellung (hagr) und der Durchflusskennlinie eines Abgasrückführventils (5) hergeleitet wird, – dass der Massenstrom (msagrm) über die Abgasrückführung (4) nach einer zweiten Methode aus dem Frischluftmassenstrom (ms) im Saugrohr (3) und dem Saugrohrdruck (ps) hergeleitet wird, – dass die Abweichung (dms) zwischen den nach den beiden Methoden ermittelten Massenströmen (msagr, msagrm) bestimmt wird, – und dass aus der Abweichung (dms) zwischen den beiden Massenströmen (msagr, msagrm) ein oder mehrere Korrekturgrößen (ofmsagr, fkmsagr, dpb) für den in Abhängigkeit von der Ventilstellung (hagr) und der Durchflusskennlinie hergeleiteten Massenstrom (msagr) gebildet werden.
Patent DE-10050849-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Halterung eines Arbeitsgerätes im Fahrgastraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HERBERT KARL-WALTER
IPC: B60R11/06
Filed: 2000-10-13
Granted: 2005-08-11
Abstract: Einrichtung
zur Halterung eines Arbeitsgerätes,
insbesondere eines Notebooks oder eines Laptops, im Fahrgastraum
eines Kraftfahrzeuges, mit einem im Fußraum (2) des Fahrgastraumes
verspannbaren Gestell (8) zur Aufnahme des Arbeitsgerätes, dessen
Fußteil
(10) zumindest zwei in einem Drehgelenk (12) gelagerte Spreizarme
(20, 22) aufweist, von denen zumindest einer ein Basisteil (30)
umfasst, an dem gegen die Wirkung einer Gasdruckfeder (56) axial
verschiebbar ein Teleskoparm (34) gelagert ist.
Patent DE-10051451-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Befestigung gespannter flächiger Materialien
Inventor: TREBESIUS KAI
IPC: F16B5/00
Filed: 2000-10-17
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung zur randnahen Befestigung von flächigen Materialien mittels Verwendung eines im wesentlichen parallel zum Rand liegenden Versteifungselements und in einer Weise, die im wesentlichen Bewegungen quer zur Fläche erfordert, dadurch gekennzeichnet, daß das Versteifungselement (1) bündig am Rand (2) des flächigen Materials (3) durch Verklebung (4) befestigt wird, die versteifte Randfläche (5) dann um mindestens 90 Grad in Richtung der Seite, auf der sich das Versteifungselement (1) befindet, umgeschlagen wird, so daß sich an der randabgewandten Kante des Versteifungselements (1) eine scharfe Biegung (6) im flächigen Material (3) ergibt und diese versteifte Randfläche (5) in eine Aufnahme (7) gegeben wird, die eine Unterstützung in Spannungsrichtung (8) des flächigen Materials (2) sowie weitere Unterstützungen (9, 10), die das Verdrehen der versteiften Randfläche (5) gegen die Umschlagrichtung verhindern und von denen eine (10) in unmittelbarer Nähe des äußersten Randes (2) des flächigen Materials (3) liegt, bereitstellt.
Patent DE-10052257-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Funktion eines Drucksensors in einer Bremsanlage mit einem Bremskraftverstärker
Inventor: MIELICH WOLFGANG
IPC: G01N37/00
Filed: 2000-10-21
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung der
Funktion eines Drucksensors (1) in einer Bremsanlage mit einem Bremskraftverstärker (2),
bei dem der Druck des Bremskraftverstärkers (2) über den Drucksensor (1) überwacht
und die Plausibilität
der Drucksensorwerte überprüft wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte
umfasst:  – Betätigen des
Bremspedals für
eine vorgegebene Zeitdauer;  – Aufnehmen der Messwerte des
Drucksensors (1) in einen Speicher;  – Lösen der Bremse und bei dessen
Erkennen Ablage des letzten Messwerts in den Speicher;  – Differenzbildung
zwischen dem zuletzt gespeicherten Drucksensorwert und einem zeitlich
davor aufgenommenen Drucksensorwert;  – bei Feststellung eines zu
geringen Differenzwertes Durchführung
einer Monotonieprüfung
in dem Bereich zwischen dem zuletzt gespeicherten Wert und dem für die Differenzbildung
verwendeten davor liegenden Wert; und  – Erhöhen eines Fehlerzählers, wenn
die Monotonieprüfung
nicht positiv abgeschlossen wird.
Patent DE-10100991-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung von breiigen Baumaterialien, wie Mörtel, Putz, Estrich oder dergleichen
Inventor: BERG DETLEF
IPC: F04B49/00
Filed: 2001-01-10
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zur Förderung
von breiigen Baumaterialien, wie Mörtel, Putz, Estrich oder dergleichen
zu einer Verarbeitungsstelle mit einem Materialbehälter zur
Aufnahme des Baumaterials, einer an den Materialbehälter angeschlossenen
Förderleitung
und einer von einem Elektromotor angetriebenen Druckluftfördereinrichtung,
durch die der Materialbehälter
und der Eingang der Förderleitung
mit Druckluft beaufschlagbar sind, wobei der Förderdruck der Druckluftfördereinrichtung
auf einen Maximalwert einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Regeleinrichtung
(30) vorgesehen ist, welche durch Steuerung der Antriebsdrehzahl
der Druckluftfördereinrichtung die
Fördermenge
so regelt, daß die
Leistungsaufnahme der Druckluftfördereinrichtung
und damit die Stromaufnahme des die Druckluftfördereinrichtung antreibenden
Elektromotors (27) einen eingestellten Maximalwert nicht überschreitet
und welche bei Unterschreiten des Maximalwerts infolge Absinken
des Förderdrucks
durch Erhöhung
der Fördermenge
die Leistungsaufnahme der Druckluftfördereinrichtung dem eingestellten
Maximalwert annähert.
Patent DE-10105965-B4 (DE)
Inventor: BUENGNER PETER-RAPHAEL VON
IPC: A61B5/0488
Filed: 2001-02-09
Granted: 2004-06-09
Abstract: A lifting unit for the baseplate of air conditioner is composed of front plate on the casing of air conditioner, the baseplate at lower end of front plate, the baseplate-lifting transmission mechanismwith gear-rack structure, and the baseplate-lifting driver. The said baseplate is in contact with two side ends of said front plate and at the contact position there are relative slot and hump structure. Its advantage is easy replacing air filter.
Patent DE-10110996-B4 (DE)
Title: Wandelement für eine Ladegutsicherungsvorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LOHMANN DETLEF
IPC: B60P7/08
Filed: 2001-03-07
Granted: 2006-01-12
Abstract: Wandelement
für eine
Ladegutsicherungsvorrichtung auf einer Fläche eines Fahrzeuges mit einem
im flächigen,
mehrlagigen Wandelement (32) unlösbar gehaltenen
Schienenprofil (30), das zur Ladegutsicherung ausgebildet ist und/oder
mit Mitteln zur Ladegutsicherung lösbar verbindbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das zum Herstellen der Ladegutsicherungsvorrichtung
auf der Fläche
des Fahrzeuges zu montierende Wandelement (32) so gefertigt ist,
dass das Schienenprofil (30) mit einem streifenartigen Trägerstück (38)
verbunden und dieses in das Wandelement eingebettet ist.
Patent DE-10125288-B4 (DE)
Title: Träger mit Identitäts-Daten und sonstige Daten eines Composite-Druckbehälters
Inventor: RASCHE CHRISTIAN
IPC: F17C13/02
Filed: 2001-05-15
Granted: 2006-09-21
Abstract: Träger für Identitäts-Daten
und sonstige Daten eines zumindest aus einem Innenliner (4) und
einer Umwicklung (3) bestehenden Composite-Druckbehälters (1)
zur Speicherung von gasförmigen
und unter Druck stehenden Medien, wobei der Träger ein Transponder (11) (Chipkarte)
ist, der am Druckbehälter
(1) im Polkappenbereich (10) auf der Innenseite oder innerhalb einer
im Polkappenbereich (10) angeordneten, von der Umwicklung (3) separaten,
schlagabsorbierenden Schicht (12) angeordnet ist.
Patent DE-10131708-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung zum Empfang eines Taktsignals, insbesondere für eine Halbleiterspeicherschaltung
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-06-29
Granted: 2007-02-22
Abstract: Integrierte
Schaltung zum Empfangen eines Taktsignals, insbesondere für eine Halbleiterspeicherschaltung,
mit einem Takteingang (CLK) und einer Empfängerschaltung (2), wobei an
dem Takteingang (CLK) ein Taktsignal anlegbar ist,  wobei eine
Filterschaltung (4) vorgesehen ist, deren Eingang mit dem Takteingang
(CLK) verbunden ist, um eine Frequenz und/oder einen Frequenzbereich
des Taktsignals im wesentlichen herauszufiltern,  wobei ein
Ausgang der Filterschaltung (4), an dem das gefilterte Taktsignal
anliegt, mit der Empfängerschaltung
(2) verbunden ist, um das gefilterte Taktsignal zur Verarbeitung in
der integrierten Schaltung zu übernehmen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Filterschaltung (4) mit einer Steuerschaltung
verbunden ist, wobei die Steuerschaltung einen Einstellungsspeicher (5)
aufweist, um Einstellungswerte zu speichern, wobei die Steuerschaltung
so ausgeführt
ist, um die Filterschaltung (4) gemäß den Einstellungswerten zu
steuern,  wobei der Einstellungsspeicher (5) so ausgeführt ist,
um als Einstellungswerte eine oder mehrere Filterfrequenzen und/oder
einen oder mehrere Filterfrequenzbereiche, die durch die Filterschaltung
(4) herauszufiltern sind,...
Patent DE-10133973-B4 (DE)
Inventor: JANZER MICHAEL
IPC: F23H17/12
Filed: 2001-07-17
Granted: 2004-12-30
Abstract: The invention relates to a method and device for constructing a closely slatted floor consisting of lamellar structures (1, 7), positively connected to each other, for receiving bulk material for the combustion, cooling or other processing thereof, especially for the cooling of burnt bulk material, by means of a gas flowing between the lamellar structures (1,7). A slatted floor (6) is made up by joining together said structures (1, 7). Said floor consists of small heat-resistant lamellar structures (1, 7) with sufficient thermal expansion joints, presents preferably a positive connection limited to a certain degree of freedom and can be used for different grids.
Patent DE-10137574-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Datenverarbeitungsanlage zur Verarbeitung von Netzwerktopologien
Inventor: BISCHOF GERHARD
IPC: G06F17/50
Filed: 2001-07-31
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung von Netzwerktopologiedaten, mit folgenden Schritten:  a)
Extrahieren von Daten von einem Datenspeicher, welche Daten eine
erste Abbildung einer Netzwerktopologie in einem ersten Datenformat
darstellen;  b) Erzeugen von Daten, die eine nach einem vorbestimmten
Satz Regeln abgeänderte
zweite Abbildung der Netzwerktopologie darstellen; und  c) Übertragen
der die zweite Abbildung der Netzwerktopologie darstellenden Daten
in einen Datenspeicher in einem zweiten Datenformat, wobei  d)
für eine
Laufzeitanalyse in einer Schematic- oder Layout-Simulation im zweiten Datenformat jedem
Abschnitt des Netzes ein entsprechendes Leitungsmodell zugeordnet
wird und Vias ein Modell zugeordnet wird und Ports und Abschlusswiderstände für eine S-Parameter
Simulation hinzugefügt
werden.
Patent DE-10148384-B4 (DE)
Title: Sekundärluftventil
Inventor: HERZOG H DIETER
IPC: F01N3/22
Filed: 2001-09-29
Granted: 2016-01-07
Abstract: Sekundärluftventil (1) zur Zuführung von Frischluft in einen Abgasstrang einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (5), das einen Einlassstutzen (11), der mit einer Sekundärluftpumpe fluidisch verbunden ist, und einen Auslassstutzen (12) aufweist, der mit dem Abgasstrang fluidisch verbunden ist, sowie mit einem Stellelement (13) mit einer Membrane (2), deren äußerer Rand zwischen dem Gehäuse (5) und einem Deckelflansch (6) eingespannt ist, derart, dass zwei Steuerräume (8, 9) ausgebildet sind, wobei das Stellelement (13) durch eine Feder (14) in Schließrichtung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Steuerraum (8) mit einem Umschaltventil (15) verbunden ist, das den Steuerraum (8) in einer ersten Ventilstellung über eine Drucksteuerleitung (16) mit dem Pumpendruck der Sekundärluftpumpe und in einer zweiten Ventilstellung über eine Unterdrucksteuerleitung (17) mit dem Unterdruck eines Saugrohres beaufschlagt.
Patent DE-10152647-B4 (DE)
Title: Ablassventil
Inventor: TSUCHIYA HIDEKI
IPC: F15B13/01
Filed: 2001-10-16
Granted: 2010-07-15
Abstract: Ablassventil mit einem Ventilsitz (6) und wenigstens einem beweglichen Glied (4, 5), welches eine Sitzbohrung (6B) öffnet und schließt, welche sich in den Ventilsitz (6) öffnet,  mit einem zylindrisch, in dem Ventilsitz (6) geformten Führungsglied (14) mit einer inneren Umfangsfläche (14A) zum axialen Führen des beweglichen Glieds (4, 5),  mit einer Drosselöffnung (17, 19), durch welche Fluid aus der Sitzbohrung (6B) herausströmt, und  mit einer im Inneren des Führungsglieds (14) an einer Position zwischen der Drosselöffnung (17, 19) und der Sitzbohrung (6B) geformte Kammer (16, 18),  wobei das bewegliche Glied (4, 5) eine Kugel (5) und ein Kugelsupportglied (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Kugel (5) an einem Schiebeteil (4C) des Kugelsupportglieds (4) abgestützt ist, dass der Schiebeteil (4) einen kreisförmigen Querschnitt hat und durch das Führungsglied (14) geführt ist, und dass die Differenz zwischen dem Innendurchmesser des Führungsglieds (14) und dem Außendurchmesser des Schiebeteils...
Patent DE-10216559-B4 (DE)
Title: Akustisches Oberflächenwellenbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MENZEL SIEGFRIED
IPC: H03H9/145
Filed: 2002-04-09
Granted: 2007-08-09
Abstract: Akustisches
Oberflächenwellen-Bauelement
mit Streifenstrukturen aus einem Dünnschicht-Metallisierungssystem
als Fingerelektroden, bei denen mindestens die Streifenstrukturen
teilweise oder vollständig mit
einer Dünnschicht
auf der Basis von Ta und Si ummantelt sind.
Patent DE-10218494-B4 (DE)
Title: Gleitstückantriebseinheit einer Presse
Inventor: KAWADO AKIO
IPC: B30B1/26
Filed: 2002-04-25
Granted: 2009-05-07
Abstract: Gleitstückantriebseinheit
einer Presse, umfassend:  ein Hauptzahnrad (11);  eine Doppelarmverbindung
(12) und eine Einarmverbindung (13), drehbar befestigt an einer
Exzentertrommel (11A), die mit dem Hauptzahnrad (11) integriert
ist;  eine Verbindungsstange (14), verbunden mit einem Ende der
Doppelarmverbindung (12);  eine Zwischenverbindung (15), verbunden
mit dem anderen Ende der Doppelarmverbindung (12); und  eine
Dreiachsenverbindung (16), welche um eine fest stehende Welle (23)
parallel zu einer das Hauptzahnrad tragenden fest stehenden Welle
(20) zum Tragen des Hauptzahnrads dreht, wobei die Dreiachsenverbindung
verbunden ist mit der Zwischenverbindung (15) und der Einarmverbindung
(13),  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Winkel θ, gebildet
durch eine Gerade (A), welche eine Verbindungswelle (24) der Zwischenverbindung
(15) mit der fest stehenden Welle (23) der Dreiachsenverbindung
(16) verbindet, und eine andere Gerade (B), welche die Verbindungswelle
(25) der Einarmverbindung (13) und der Dreiachsenverbindung (16)
und die fest stehende Welle (23) der Dreiachsenverbindung (16) verbindet,
spitz ist,...
Patent DE-10219637-B4 (DE)
Title: Dachöffnungssystem, Dachmodul sowie Kraftfahrzeug mit verbesserter Seitenaufprallstabilität
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: B62D21/15
Filed: 2002-05-02
Granted: 2004-11-04
Abstract: Dachöffnungssystem
zum wahlweisen Öffnen
und Verschließen
einer Dachöffnung
(2) für
ein zwischen seitlichen Holmen (3, 4) einer Fahrzeugkarosserie angeordnetes
und die Dachöffnung
(2) aufweisendes Fahrzeugdach (1) mit einem vor oder hinter der
Dachöffnung
(2) verlaufenden und wenigstens einen Teil von Komponenten des Dachöffnungssystems
untergreifenden Querträger
(30),  dadurch gekennzeichnet, daß der Querträger (30)
aus Metall gebildet und derart bemessen ist, daß dessen beiderseitige Enden
(32, 34) sich jeweils bis in die Nähe der seitlichen Holme (3,
4) der Fahrzeugkarosserie erstrecken, um die Seitenaufprallstabilität der Fahrzeugkarosserie
zu erhöhen.
Patent DE-10221853-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für automatische Abtastungsarbeitsflusszuweisung
Inventor: SIMSKE STEVEN J
IPC: H04N1/00
Filed: 2002-05-16
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren,
das folgende Merkmale umfaßt:  Vorausschauabtasten
(52) eines Dokuments und Erzeugen eines Vorausschauabtastbildes;  Bestimmen
(54) eines Dokumenttyps auf der Basis des Vorausschauabtastbildes;  Zuordnen
(56) des Dokumenttyps zu einem vorbestimmten Arbeitsfluß, wobei
der Arbeitsfluß eine
elektronische Verarbeitung eines Bildes des abgetasteten Dokuments
betrifft;  Abtasten (62) des Dokuments, um das Bild des Dokuments zu
erfassen; und  Ausführen
(64) des Arbeitsflusses bezüglich
des erfaßten Bildes.