baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117248-A1 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließvorrichtung eines Kofferraumes für ein Fahrzeug
Inventor: KIM BEOM JUNG
IPC: E05B83/18
Filed: 2014-11-25
Abstract: Öffnungs- und Schließvorrichtung eines Kofferraumes für ein Fahrzeug, aufweisend eine Klinke (300), die derart konfiguriert ist, dass sie mit einer Kofferraumtür (200) eines Fahrzeuges gekuppelt ist und mit einem Verriegelungshaken (310) versehen ist, ein Gehäuse (400), das derart konfiguriert ist, dass es einen darin ausgebildeten Raumabschnitt (410) aufweist, einen Anschlag (500), welcher derart konfiguriert ist, dass er einen durch das Gehäuse (400) hindurchtretenden Abschnitt aufweist, mit einem mit oder von der Klinke (300) verriegelten oder entriegelten Verriegelungsabschnitt (510) versehen ist, und einen anderen Abschnitt aufweist, der mit einer Verlängerung (530) versehen ist, die sich von einem unteren Abschnitt des Verriegelungsabschnitts (510) in einer Links- und Rechtsrichtung des Fahrzeuges derart erstreckt, dass die Verlängerung (530) in den Raumabschnitt (410) des Gehäuses (400) eingesetzt ist, und Federelemente (600), die in dem Raumabschnitt (410) des Gehäuses (400) vorgesehen sind und derart ausgebildet sind, dass sie eine Außenseite der Verlängerung (530) des Anschlages (500) umschließen.
Patent DE-102014200125-A1 (DE)
Title: Spülmaschine
Inventor: PYO JOONHO
IPC: A47L15/22
Filed: 2014-01-08
Abstract: Es wird eine Spülmaschine offenbart. Die Spülmaschine umfasst einen unteren Arm, der mit einer unteren Armkammer, die zulässt, dass Spülwasser in sie hinein fließt, einen Armkanal, der durch ein Armkanalverbindungsloch mit der unteren Armkammer in Verbindung steht und das Spülwasser auf das zweite Gestell sprüht, einer lösbaren Teilkammer, die von der unteren Armkammer durch eine Trennwand getrennt ist, und einem Kammerverbindungsloch, das in der Kammertrennwand bereitgestellt ist, um zuzulassen, dass die untere Armkammer mit der lösbaren Teilkammer in Verbindung steht, eine Turmdüse, die an dem zweiten Gestell bereitgestellt ist, um das Spülwasser auf das erste Gestell zu sprühen, einen Turmverbindungsteil, der gemäß dem Wasserdruck in der lösbaren Teilkammer von der lösbaren Teilkammer zurückziehbar ist und geeignet ist, das Spülwasser an die Turmdüse zu liefern, wenn er von der lösbaren Teilkammer zurückgezogen ist, und einen Kanalumschaltteil, der mit einem Schaltteilkörper versehen ist, der sich gemäß dem Wasserdruck in der unteren Armkammer in der unteren Armkammer hin und her bewegt, um das Kammerverbindungsloch und das Armkanalverbindungsloch abwechselnd zu öffnen, und eine lösbare Leitungsführung, die an dem Schaltteilkörper bereitgestellt ist, um den Turmverbindungsteil in Richtung der unteren Düse zu bewegen, indem er durch die Kammertrennwand geht.
Patent DE-102014200247-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Pfostens aus Kunststoff in den umlaufend geschlossenen Rahmen eines Fensters oder einer Türe
Inventor: SCHEIDERER NORBERT
IPC: E06B3/68
Filed: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zum Montieren eines Kunststoffpfostens (6) in einen Fenster- oder Türrahmen (1), wobei der Pfosten (6) an jedem Ende mittels eines Pfostenverbinders (12) an einem Rahmenträger (4) befestigt wird, mit folgenden Schritten: – Befestigen eines ersten Pfostenverbinders an einem ersten Rahmenträger und eines zweiten Pfostenverbinders (12) an einer im Rahmen gegenüberliegenden Stellung an einem zweiten Rahmenträger (4); – Aufstecken oder Einschieben eines Endes des Pfostens (6) auf den ersten Pfostenverbinder; – Unterfassen zweier jeweils an einer Seite des Pfostens (6) angebrachter, nach außen überstehender Formausbildungen (26) am anderen Ende des Pfostens (6) mittels entsprechender Aufnahmen (27) an zwei Hebelarmen eines Winkelhebels (13); – verschwenkbares Einhaken der freien Enden der Hebelarme des Winkelhebels (13) am zweiten Rahmenträger (4); – Verschwenken des Winkelhebels (13) um die eingehakten Enden (21) der Hebelarme bis zur Anlage der Formausbildungen (26), und – Einschieben des Endbereiches des Pfostens (6) in den Rahmen unter gleitender Anlage der Formausbildungen (26) an den Führungsflächen (29) des zweiten Pfostenverbinders (12) bis zum Erreichen einer Montage-Endstellung.
Patent DE-102014201715-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Punktschweißen von Werkstücken mittels Laserpulsen mit grüner Wellenlänge
Inventor: KAISER ELKE DOLORES
IPC: B23K26/32
Filed: 2014-01-31
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Punktschweißen von Werkstücken (2), insbesondere aus Kupfer, Kupferlegierungen, Gold oder Schmuckwerkstoffen, erfolgt mittels Laserpulsen (31) mit einer Wellenlänge von 500 bis 540 nm zur Erzeugung von Einschweißtiefen größer 0,5 mm, bevorzugt von 0,8 bis 1,3 mm, besonders bevorzugt größer 1,3 mm, wobei die Laserpulse (31) einen zwischen ca. 1 ms und ca. 20 ms dauernden Hauptpulsabschnitt (6b) mit einer Pulsspitzenleistung zwischen ca. 1600 W und ca. 6000 W aufweisen.
Patent DE-102014203861-A1 (DE)
Title: Aktuatoranordnung
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: F16H37/14
Filed: 2014-03-04
Abstract: Aktuatoranordnung, insbesondere für eine Niveauverstellung in einem Kraftfahrzeug, wobei wenigstens zwei separate Aktuatoren (3) umfassend jeweils ein zur Erwirkung einer eine lineare Bewegungskomponente aufweisenden Stellbewegung rotierend anzutreibendes Element, sowie einen gemeinsamen Antriebsmotor (5), der über Antriebsverbindungen (6) mit den Elementen beider Aktuatoren (3) gekoppelt ist.
Patent DE-102014204686-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildaufnahme in der Fahrzeugvermessung
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G01M17/04
Filed: 2014-03-13
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung (17, 18) zur Fahrzeugvermessung hat wenigstens eine Kamera (21); wenigstens eine Beleuchtungsvorrichtung (23); und wenigstens einen farbselektiven Strahlteiler (25), der ausgebildet ist Licht aus unterschiedlichen Richtungen in die wenigsten eine Kamera (21) zu leiten; und/oder Licht von der wenigstens einen Beleuchtungsvorrichtung (23) farbselektiv in unterschiedliche Richtungen zu lenken. Der farbselektive Strahlteiler (25) weist wenigstens eine optische Markierung (26a; 26b) auf, die von einer Kamera (21) einer anderen Bildaufnahmevorrichtung (18, 17) erfassbar ist, um die Position des farbselektiven Strahlteilers (25) in Bezug auf die Kamera (21) der anderen Bildaufnahmevorrichtung (17) zu bestimmen.
Patent DE-102014205992-A1 (DE)
Title: Innenverbrennungsmotor-Steuervorrichtung
Inventor: MAKINO TOMOKAZU
IPC: F02D41/18
Filed: 2014-03-31
Abstract: Es wird eine Innenverbrennungsmotor-Steuervorrichtung bereitgestellt, die einen Volumeneffizienz-Korrekturkoeffizienten genauer berechnen kann und die Luftmenge, die in einen Zylinder fließt, und die externe Abgasrückführmenge genauer berechnen kann. In einem Innenverbrennungsmotor, der mit einer Abgasrückführvorrichtung versehen ist, die ein Abgasrückführventil und einen Abgasrückführpfad enthält, wird basierend auf einer Zylinderflussrate, einer Abgasrückführmenge, einer Einlassrohrinnendichte und einem Einlassrohrinnendichten-Änderungsbetrag ein Volumeneffizienz-Korrekturkoeffizient als ein Volumeneffizienz-Entsprechungswert berechnet; dann werden unter Verwendung des berechneten Volumeneffizienz-Korrekturkoeffizienten eine Zylindereinlassluftmenge und eine Rückführmenge an Abgas, die in den Zylinder aufgenommen wird, berechnet.
Patent DE-102014206106-A1 (DE)
Title: Ankerförmiges Aufhängeteil mit Anpresselement
Inventor: VOGL ERICH R
IPC: E04B9/18
Filed: 2014-04-01
Abstract: Das ankerförmige Aufhängeteil (1) ist zur Montage einer im Querschnitt im Wesentlichen C-förmigen Tragschiene einer Unterdecke bestimmt. Das Aufhängeteil (1) umfasst einen Grundkörper (2) mit einer Längsausdehnung in Richtung einer Mittenlängsachse (10), mit zwei bezogen auf die Richtung der Mittenlängsachse (10) seitlichen Rändern (11, 12), mit einem in Richtung der Mittenlängsachse (10) betrachteten unteren Rand (14) und mit einer Grundkörper-Hauptebene (15). Außerdem hat der Grundkörper (2) zwei Ankeransätze (16, 17), die jeweils an einem der seitlichen Ränder (11, 12) des Grundkörpers (2) einstückig am Grundkörper (2) angeformt sind, die zumindest im montierten Zustand nach oben ragen und die dazu ausgelegt sind, im montierten Zustand entsprechend nach innen abgewinkelte Schenkelenden der Tragschiene zu untergreifen. Der Grundkörper (2) umfasst ein mittels mindestens eines Biegeabschnitts (23, 24) einstückig angeformtes Anpresselement (22), das von einer aus der Grundkörper-Hauptebene (15) heraus geschwenkten Montierstellung in eine Anpressstellung verschwenkbar ist, wobei das Anpresselement (22) sich in seiner Anpressstellung im Wesentlichen innerhalb der Grundkörper-Hauptebene (15) befindet, und eine untere Anpresskante (28a) aufweist, die dazu ausgelegt ist, im montierten Zustand und bei in der Anpressstellung befindlichem Anpresselement (22) gegen einen Boden der Tragschiene zu drücken.
Patent DE-102014207888-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung von biochemischen Prozessen
Inventor: HOEHL MELANIE
IPC: C12M3/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Eine Vorrichtung ist zur automatisierten Durchführung von biochemischen Prozessen vorgesehen. Die Vorrichtung weist wenigstens zwei Körper auf, die axial übereinander angeordnet sind und die in Abhängigkeit von einer Zentrifugalkraft oder einer gleichwirkenden Kraft gegeneinander verdrehbar sind. Die Vorrichtung umfasst ein Inkubationsgefäß für die Kultur von Zellen und/oder Organismen oder eine Einrichtung (301) zur Aufnahme eines Inkubationsgefäßes (200) für die Kultur von Zellen und/oder Organismen, sodass nach einer Inkubation der Kultur in dem Inkubationsgefäß (200) das Zellmaterial anschließend in der Vorrichtung automatisiert prozessiert werden kann.
Patent DE-102014209100-A1 (DE)
Title: Formsystem und Verfahren zur Herstellung von Formprodukten
Inventor: MOMONO MASAMICHI
IPC: B29C45/42
Filed: 2014-05-14
Abstract: Ein Formsystem 10 zur Herstellung eines Formprodukts Q indem ein bogenförmiges Einsatzelement S und ein Formmaterial R einstückig geformt werden, wobei das Formsystem umfasst: einen Bogenzuführteil 20, der eingerichtet ist um das Einsatzelement S zuzuführen, einen Bogenaufheizteil 30, der eingerichtet ist, um das Einsatzelement S aufzuheizen, eine Formvorrichtung 100, die eingerichtet ist, um das Formprodukt Q zu formen, indem es das das Einsatzelement S und das Formmaterial R einstückig ausgeformt werden, einen Auswerfer 200 mit einer Zuführposition 222, die eingerichtet ist, um das Einsatzelement S zwischen dem Bogenaufheizteil 30 und der Formvorrichtung 100 zu transferieren und das Formprodukt Q aus der Formvorrichtung auszuwerfen und zu transferieren, und einen Transferroboter, der eingerichtet ist, um das Einsatzelement S oder das Formprodukt Q zwischen dem Bogenzuführteil 20 und dem Auswerfer zu Transferieren.
Patent DE-102014209925-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers sowie Staubsauger
Inventor: KRAFT STEFAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2014-05-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers, der eine Staubabscheideeinrichtung, mindestens einen elektrischen Gebläsemotor zum Erzeugen eines Saugluftstroms durch die Staubabscheideeinrichtung und eine mit der Staubabscheideeinrichtung strömungsverbundene Saugdüse umfasst, die eine von einem Düsenmotor elektrisch antreibbare Düsenbürste aufweist, wird eine Strom- und/oder Leistungsaufnahme des Gebläsemotors erfasst, eine Strom- und/oder Leistungsaufnahme des Düsenmotors erfasst und in Abhängigkeit von der Strom- bzw. Leistungsaufnahme des Gebläsemotors und der Strom- bzw. Leistungsaufnahme des Düsenmotors ein Füllgrad F der Staubabscheideeinrichtung ermittelt. Weiterhin betrifft die Erfindung einen entsprechend ausgebildeten Staubsauger.  Mit der Erfindung wird es ermöglicht, auf einfache Weise auch bei unterschiedlichen Bodenbelägen den Füllgrad der Staubabscheideeinrichtung genauer zu ermitteln.
Patent DE-102014215192-A1 (DE)
Title: Entwässerungseinrichtung zur Entwässerung einer Faserstoffbahn,  Verfahren zur Entwässerung einer Faserstoffbahn sowie Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Inventor: OPLETAL FRANK
IPC: D21F7/08
Filed: 2014-08-01
Abstract: Entwässerungseinrichtung zur Entwässerung einer Faserstoffbahn (1), insbesondere einer Papier-, Karton-, Zellstoff- oder Tissuebahn. Die Einrichtung umfasst eine Saugwalze (7) mit einem besaugten Bereich (8), welcher eine oder mehrere Saugzonen (8a) umfassen kann, und der mit zumindest einer Vakuumanlage verbunden ist. Zudem eine erste Bespannung (2), die im Bereich des besaugten Bereichs (8) zwischen der Faserstoffbahn (1) und der Saugwalze (7) angeordnet ist. Die Entwässerungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest eine Diffusorlage (3) umfasst Diese ist zumindest im Bereich des besaugten Bereichs (8) zwischen der Faserstoffbahn (1) und der Oberfläche der Saugwalze (7) angeordnet.
Patent DE-102014216744-A1 (DE)
Title: Austragkopf für einen Dosierspender und Dosierspender
Inventor: BAUMANN TOBIAS
IPC: B05B11/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dosierspender zum gleichzeitigen oder wahlweisen Austragen von zwei flüssigen, gelartigen oder pastösen Medien umfassend eine Auslassöffnung (15), eine erste Vorratskammer (12) zum Bevorraten eines ersten Mediums, eine erste Dosier-Fördervorrichtung zum Fördern des ersten Mediums aus der ersten Vorratskammer (12), eine zweite Vorratskammer (13) zum Bevorraten eines zweiten Mediums, eine zweite Dosier-Fördervorrichtung zum Fördern des zweiten Mediums aus der zweiten Vorratskammer (13), eine stromaufwärts der Auslassöffnung angeordnete Mischkammer (40), wobei das mittels der ersten Dosier-Fördervorrichtung geförderte erste Medium und/oder das mittels der zweiten Dosier-Fördervorrichtung geförderte zweite Medium in der Mischkammer zwischenspeicherbar sind, und eine Ausgabe-Fördervorrichtung (4) zum Fördern des Mediums oder der Medien aus der Mischkammer (40) zu der Auslassöffnung (15), wobei zumindest die erste Dosier-Fördervorrichtung als Dosier-Pumpvorrichtung (2, 3) umfassend eine Dosierkammer (20, 30) mit einem variablen Volumen, einen mit der ersten Vorratskammer fluidisch verbundenen Einlass (23) mit einem Einlassventil (25) und einen mit der Mischkammer (40) fluidisch verbundenen Auslass (24) mit einem Auslassventil (26) gestaltet ist. Die Erfindung betrifft weiter einen Austragkopf (11) für einen Dosierspender (1).
Patent DE-102014217975-A1 (DE)
Title: Antriebsrad mit Elektro-Radnabenmotor für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60K7/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsrad (1) mit einem Elektro-Radnabenmotor (2) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen um eine Radnabe (3) angeordneten und drehfest mit dieser verbundenen Stator (4) und einen um den Stator (4) angeordneten und relativ zu diesem drehbar gelagerten Rotor (5) zum Antrieb einer drehfest mit dem Rotor (5) verbundenen Radfelge (6). Zwischen der Radnabe (3) und dem Stator (4) ist wenigstens ein Energiespeicher (7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f, 7g, 7h) zur Abgabe elektrischer Energie für den Betrieb des Elektro-Radnabenmotors (2) angeordnet.
Patent DE-102014218355-A1 (DE)
Title: Verfahren zu Hydrophilisierung von Metalloxid-Nanopartikeln
Inventor: HUNOLDT SEBASTIAN
IPC: C01G49/08
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hydrophilisierung von Metalloxid-Nanopartikeln durch eine gezielte Modifizierung der Gitterplätze und die Verwendung dieser, wobei das Verfahren zur Herstellung oberflächenhydrophilisierter Metalloxid-Nanopartikel die folgenden Schritte umfasst: a. Aktivierung von hydrophoben Metalloxid-Nanopartikeln in einem organischen Lösungsmittel, durch Zugabe einer organophilen Base, b. Zugabe eines aktiven C1-6-Alkans, aufweisend eine Funktionalität, c. Abtrennung des Niederschlags und Überführung in eine wässrige Lösung, wobei die kovalente Anbindung in (b) über ein Kohlenstoffatom der C1-6-Alkylgruppe des aktiven C1-6-Alkans an den Nanopartikel-eigenen, die Oberflächengitterplätze der Metalloxid-Nanopartikel besetzenden, Sauerstoff erfolgt.
Patent DE-102014221784-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Eingabevorrichtung und einer Kodiervorrichtung
Inventor: HOFMEISTER BERNHARD
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedien- und Anzeigevorrichtung für ein Haushaltsgerät (1), insbesondere Kältegerät (1a), aufweisend eine Bedienblende (9), welche mehrere Betätigungs- und/oder Anzeigefelder einer spezifischen Ausführungsart aus wenigstens zwei verschiedenen Ausführungsarten aufweist, eine Eingabevorrichtung (11), eine elektronische Steuervorrichtung (14), ein Lichtführungsbauteil (13a), sowie einen Befestigungsrahmen (22), der ausgebildet ist, wahlweise das Lichtführungsbauteil (13a) der einen Ausführungsart oder der anderen Ausführungsart an einer Rückseite der Bedienblende (9) zu befestigen, derart, dass die Eingabevorrichtung (11) der spezifischen Ausführungsart von Betätigungs- und/oder Anzeigefeldern der Bedienblende (9) entsprechend an die Bedienblende (9) angekoppelt ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Haushaltsgerät (1), insbesondere Kältegerät (1a), aufweisend eine solche Bedien- und Anzeigevorrichtung.
Patent DE-102014221802-A1 (DE)
Title: Verwendung von aluminiumsalzfreien und/oder aluminium-zirconiumsalzfreien kosmetischen Mittel, enthaltend spezielle Aminosäurederivate, zur Reduzierung und/oder Verhinderung von Schweiß
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines kosmetischen Mittels zur Reduzierung und/oder Verhinderung von Schweiß, insbesondere Achselschweiß oder Schweiß anderer Körperregionen, wobei das kosmetische Mittel frei ist von aluminiumhaltigen und/oder aluminium-zirconiumhaltigen Verbindungen und mindestens ein spezielles Aminosäurederivat enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers.
Patent DE-102014223202-A1 (DE)
Title: Wellenwicklung, Stator und elektrische Maschine
Inventor: SCHULZ WINFRIED
IPC: H02K3/12
Filed: 2014-11-13
Abstract: Um bei einer elektrischen Maschine durch Vermeiden der Verluste insbesondere beim Betrieb im oberen Drehzahlbereich Leistung und Wirkungsgrad zu erhöhen, wird eine Wellenwicklung (100) für einen Stator einer solchen Maschine vorgeschlagen, ausgebildet zum Anordnen in einer Folge von entlang eines Umfangs der Maschine angeordneten Statornuten (110), wobei die Wellenwicklung zu je einer Phase der Maschine wenigstens zwei untereinander in Parallel- und/oder Reihenschaltung verbundene Leiter (A, B, C, D; A1, A2, A3, C1, C2, C3) aufweist, die mit vorgegebenem Wickelschritt (120, 122) in einer zu jeder Phase und zu je einem magnetischen Pol entlang des Umfangs der Maschine vorgegebenen Reihenfolge in einer Anzahl wenigstens zweier aufeinanderfolgender Statornuten jedes magnetischen Pols und jeder Phase der Maschine anordbar sind, und wobei die vorgegebene Reihenfolge wenigstens der untereinander in Parallelschaltung verbundenen Leiter an wenigstens einer Position (121) entlang des Umfangs der Maschine durch wenigstens einen Nutsprung vertauscht ist.
Patent DE-102014224011-A1 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: GLEICHNER ACHIM
IPC: F16D13/68
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1, 1a) mit einem Lamellenträger (2, 2a) und mit einem Stützelement (3), wobei der Lamellenträger (2, 2a) Axialnuten (4) und zwischen den Axialnuten (4) verbleibende Zahnbereiche (5) aufweist, wobei in den Zahnbereichen (5) eine Ringnut (7) zumindest teilweise ausgebildet ist, wobei das Stützelement (3) eine Verzahnung (8) aufweist, und wobei das Stützelement (3) nach einer Verdrehung in Umfangsrichtung mit der Verzahnung (8) zumindest teilweise in die Ringnut (7) eingreift. Eine einfach herzustellende und einfach zu montierende Kupplung (1) ist dadurch bereitgestellt, dass das Stützelement (3) mindestens ein Rastelement (9) aufweist und dass das Rastelement (9) so ausgebildet und/oder angeordnet ist, so dass nach der Verdrehung des Stützelementes (3) in Umfangsrichtung mit Hilfe des Rastelementes (9) eine funktional wirksame Rastverbindung zwischen dem Stützelement (3) und dem Lamellenträger (2) ausgebildet ist, wobei so dann das Stützelement (3) gegen ein weiteres Verdrehen gesichert ist.
Patent DE-102014224058-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine mit einem werkzeuglos abnehmbaren Vorratsbehälter für granulares Material
Inventor: GRESCH VALENTIN
IPC: A01C7/04
Filed: 2014-11-26
Abstract: Eine landwirtschaftliche Maschine (10) ist mit einem Gestell (14) ausgestattet, an dem eine Ausbringeinrichtung für granulares Material und ein Vorratsbehälter (26) für granulares Material befestigt sind, welches der Ausbringeinrichtung zuführbar ist. Der Vorratsbehälter (26) ist werkzeuglos vom Gestell und der Ausbringeinrichtung abnehmbar und damit verbindbar.
Patent DE-102015000957-A1 (DE)
Title: Flansch und Adapter für doppelwandige Rohranordnung
Inventor: NOWAK JEFFREY P
IPC: F16L39/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Eine doppelwandige Flanschanordnung (10) wird offenbart, die einen Körper (14) mit einer Öffnung (17) aufweist, die sich durch den Körper (14) erstreckt. Der Körper (14) weist weiter eine Hülse (18) auf, die sich von einer Seite des Körpers (14) nach außen erstreckt, um in einer Armatur (29) aufgenommen zu werden. Die andere Seite des Körpers (14) ist mit einem äußeren Rohr (13) verbunden, welches die Öffnung (17) genauso wie ein inneres Rohr umgibt, welches in der Öffnung (17) aufgenommen ist. Ein Ringraum (26) wird zwischen den inneren und äußeren Rohren gebildet, und mindestens ein Durchgangsloch (25) erstreckt sich von einer Seite des Körpers (14) zwischen den inneren und äußeren Rohren durch den Körper (14) und zumindest teilweise in eine Außenfläche (19) der Hülse (18). Das Durchgangsloch (25) sieht einen Leckagepfad zwischen dem inneren Rohr (12) und dem Ringraum (26) vor, der zwischen dem inneren Rohr (12) und dem äußeren Rohr (13) angeordnet ist.
Patent DE-102015002668-A1 (DE)
Title: Fahrantrieb
Inventor: STOCK JOSEF
IPC: F16H61/42
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrantrieb, insbesondere leistungsverzweigter Fahrantrieb, für eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere für einen Radlader, wobei der Fahrantrieb einen in einem hydraulischen System angeordneten hydraulischen Variator sowie einen Stellzylinder, insbesondere einen Gleichlaufstellzylinder aufweist, der mit dem Variator derart in Verbindung steht, dass der Variator mittels des Stellzylinders verstellbar ist, wobei des Weiteren ein mit dem hydraulischen System verbundenes Positionsstellelement vorgesehen ist, das mit dem Stellzylinder derart verbunden ist, dass der Stellzylinder mittels des Positionsstellelementes gestellt wird, wobei der Stellzylinder zwei durch einen verschieblich angeordneten Kolben getrennte Stellkammern aufweist, wobei eine die Stellkammern verbindende Leitung vorgesehen ist, so dass eine Fluidverbindung für das Hydraulikmedium von einer Stellkammer zu der anderen Stellkammer des Stellzylinders besteht.
Patent DE-102015003854-A1 (DE)
Title: Therapievorrichtung
Inventor: KATTERFELD HAGEN
IPC: A61H1/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Therapievorrichtung mit einer federgelagerten Therapieplatte (4) und mit zumindest einer Antriebsvorrichtung (3), die fest mit der Therapieplatte (4) verbunden und dazu ausgebildet ist, eine oszillierende Bewegung in Normalenrichtung (N) der Therapieplatte (4) zu bewirken. Die Therapieplatte (4) weist zumindest eine Sandwichplatte (41) auf oder ist eine Sandwichplatte (41), mit der die Antriebsvorrichtung (3) kraftleitend verbunden ist.