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Patent DE-102012218996-A1 (DE)
Title: Stromregelschaltung für die Ansteuerspule eines Schützes
Inventor: TZIVANOPOULOS CHRYSANTHOS
IPC: H01F7/18
Filed: 2012-10-18
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Stromregelschaltung (40) für die Ansteuerspule eines Schützes zur Verfügung gestellt, welche zwei Anschlüsse (21, 22) zur Verbindung mit einem Energiespeicher umfasst. Ferner umfasst die Stromregelschaltung einen Schaltregler-IC (25), der zwei Versorgungsspannungseingänge (26, 27) aufweist, die jeweils mit einem der zwei Anschlüsse (21, 22) verbunden sind. Ferner umfasst der Schaltregler-IC (25) einen Switch-Anschluss (31), einen Feedback-Anschluss (32) und einen Compensation-Anschluss (33). Des Weiteren umfasst die Stromregelschaltung (40) einen ersten und einen zweiten Ausgang (18, 19), über welche die Stromregelschaltung (40) mit den Anschlüssen der Ansteuerspule eines Schützes verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist der erste Ausgang (18) mit dem Switch-Anschluss (31) des Schaltregler-ICs (25) verbunden und der zweite Ausgang (19) mit einer Strommess- und Verstärkereinheit (34) verbunden, deren Ausgang mit dem Feedback-Anschluss (32) des Schaltregler-ICs (25) verbunden ist.
Patent DE-102013002472-A1 (DE)
Title: "Schwerkraftfundament für ein Offshore-Bauwerk"
Inventor: MAYER TIMO
IPC: E02D27/52
Filed: 2013-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwerkraftfundament für ein Offshore-Bauwerk, insbesondere eine Windenergieanlage, mit einem Fundamentfuß (2) aus Spannbeton, welcher einen hohlen Betonschaft trägt. Der Fundamentfuß (2) ist mehrbeinig ausgebildet mit vom Betonschaft beabstandet liegenden Lasteinleitungsbereichen an den äußeren Enden des Fundamentfußes (2). Um mit möglichst kurzen Arbeitszeiten am Ort der Installation des Offshore-Bauwerks dauerhaft einen sicheren Halt für das Offshore-Bauwerk zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß ein Schwerkraftfundament vorgesehen, dessen Fundamentfuß (2) einen Zentralunterbau (4), der den Betonschaft trägt, und eine Fundamentplatte (6) aufweist. Die Fundamentplatte (6) spannt mit einer polygonalen Kontur drei Lasteinleitungsbereiche sternförmig auf, wobei horizontale Spannglieder (18) der Fundamentplatte (6) jeweils im Wesentlichen senkrecht zu den Seiten (19) eines gleichseitigen Dreiecks angeordnet sind und am Rand (20) der Fundamentplatte (6) verankert sind. Dabei nimmt der Zentralunterbau (4) vertikale Spannglieder des Betonschafts auf.
Patent DE-102013003718-A1 (DE)
Title: Leichtmetall-Gehäuse aus Eckprofilen und Wandelementen
IPC: F16B5/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) mit einem polygonalen Querschnitt, mehreren plattenförmigen Wandelementen (14) und mehreren durch Strangpressen hergestellten Metallprofilen (16), die jeweils an einer Gehäuseecke zwischen zwei benachbarten Wandelementen (14) angeordnet sind. Um mit einem geringen Montageaufwand eine starre und weitgehend dichte Verbindung der Wandelemente (14) und der Metallprofile (16) zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Metallprofile (16) jeweils zwei Nuten (28) zur Aufnahme von Seitenrändern (26) der beiden benachbarten Wandelemente (14) aufweisen, und dass die beiden Seitenränder (26) in den Nuten (28) jedes Metallprofils (16) mit mindestens einem Klemmelement (20) festgeklemmt sind, das auf innere Begrenzungswände (60) von beiden Nuten (28) einwirkt, um die inneren Begrenzungswände (60) in einem Abstand vom Nutgrund gegen die Seitenränder (26) der Wandelemente (14) anzupressen.
Patent DE-102013004321-A1 (DE)
Title: Numerisches Steuersystem, das eine E/A-Einheit zur Zeitmessung verwendet
Inventor: ANDO HIROSHIGE
IPC: G06F13/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: In einem numerischen Steuersystem, in dem eine numerische Steuereinrichtung und eine E/A-Einheit eine serielle Datenkommunikation durch eine Kommunikationsleitung durchführen, startet ein Zähler der E/A-Einheit eine Zeitmessung mit einem Eingabesignal aus einer maschineneigenen Messvorrichtung als ein Auslöser und beendet ein Zählen bei dem Start der Sendung von DI-Daten. Die E/A-Einheit sendet eine Flagge, die eine Eingabe des Eingabesignals als einen Auslöser anzeigt, und einen Wert in dem angehaltenen Zähler zu der numerischen Steuereinrichtung. Auf der Grundlage eines durch einen Zeitgeber gemessenen Zeitwerts und des Zählerwerts berechnet die numerische Steuereinrichtung die Zeit der Eingabe des Eingabesignals.
Patent DE-102013005912-A1 (DE)
Title: Sheet feeder for sheet processing machine, has separating units that are provided for separating sheets fed to processing station of sheet processing machine, and are arranged above sheet stack
Inventor: HAUPT-TERLAU MARTIN
IPC: B65H1/04
Filed: 2013-04-05
Abstract: The sheet feeder has separating units that are provided for separating sheets fed to a processing station of the sheet processing machine. The separation units are arranged above a sheet stack. A compensation device (10) is used to compensate the flatness of the uppermost sheet of the sheet stack. The compensating device is arranged over the surface of a stacking pallet (12). The filling chambers (11) are filled with the fluid, and are arranged near the compensating device. The chambers are connected with a fluid assembly via a distribution system (13).
Patent DE-102013005922-A1 (DE)
Title: Off-Shore Erdöl/Erdgas-RIG mit Bohrinsel-Unterteil und Arbeitsplattform
Inventor: MÖRICKE DANGER
IPC: E02B17/00
Filed: 2013-04-01
Abstract: Erdgas/Erdöl RIG-Konstruktion aus Bohrinsel-Unterteil und Arbeitsplattform und Ballasttanks im Unterteilsokel und Hohlräumen in der Zentralsäule/den Säulen des Bohinsel-Unterteils, dadurch gekennzeichnet, dass in die Gesamtkonstruktion zwischen ihren Hauptkomponenten Unterteil und Arbeitsplattform eine Stahlturmkonstruktion vorgesehen ist, wobei der Stahlturm den Zentralbereich der Arbeitsplattform vertikal durchstößt und zwischen Arbeitsplattform und Stahlturm hydraulisch/elektrisch/mechanische Stellkomponenten vorgesehen sind, wobei die Arbeitsplattform gegenüber dem Stahlturm vertikal verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102013010027-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung sowie Verfahren zur Ansteuerung der Antriebseinrichtung zur Erzeugung einer Stellbewegung
Inventor: SOHN JÜRGEN
IPC: H02N10/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung sowie Verfahren der Ansteuerung der Antriebseinrichtung zur Erzeugung einer Stellbewegung mit zumindest einem Stellelement (25) aus einer Formgedächtnislegierung, mit zumindest einem Rückstellelement (21), welches der Stellbewegung des zumindest einen Stellelementes (25) entgegen wirkt, wobei das zumindest eine Stellelement (25) zwischen zwei getrennt voneinander und einander zugeordneten Anschlusselementen (17) aufgenommen ist, die durch das dazwischen liegende Rückstellelement (21) auf Abstand gehalten sind und an dem zumindest einen Stellelement (25) eine elektrische Anschlussleitung (12) anschließbar ist, welche mit einer Steuerungseinrichtung (14) verbunden ist.
Patent DE-102013015784-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Vielzahl von Batterieeinzelzellen
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M10/6554
Filed: 2013-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie, umfassend einen Stapel (1) aus einer Vielzahl von aufeinander geschichteten Batterieeinzelzellen (2), die elektrisch in Reihe oder parallel zueinander geschaltet sind, indem jede Batterieeinzelzelle (2) wenigstens zwei Ableiter (3) aufweist und die Ableiter (3) verschiedener Batterieeinzelzellen (2) elektrisch miteinander kontaktiert sind, wobei der Stapel (1) im Bereich eines axialen Endes oder jeweils im Bereich zweier einander gegenüberliegender axialen Enden jeweils wenigstens einen elektrischen Batterieanschluss (7) aufweist, der mit den Ableitern (3) der Batterieeinzelzellen (2) zur Stromentnahme aus der Batterie elektrisch verbunden ist; ferner umfassend eine Temperiereinrichtung mit wenigstens einer Wärmetauscherplatte (6), die zur Kühlung und/oder Heizung der Batterieeinzelzellen (2) in thermisch leitender und elektrisch isolierter Verbindung mit den Ableitern (3) der Batterieeinzelzellen (2) steht. Die erfindungsgemäße Batterie ist dadurch gekennzeichnet, dass auch der elektrische Batterieanschluss (7) thermisch leitend und elektrisch isoliert mit der Wärmetauscherplatte (6) verbunden ist.
Patent DE-102013020300-A1 (DE)
Title: Fixation device for fixing continuous material e.g. cable in recess in wall, has eyelet with two legs extending from eyelet, where legs comprise springy region and ends of legs are formed with friction-strengthening geometry
Inventor: MEYER CHRISTOPH FRITZ
IPC: F16L3/04
Filed: 2013-11-28
Abstract: The device (1) has an eyelet (5) with two legs (2) extending from the eyelet. The legs comprise a springy region (3). Ends (7) of the legs are formed with a friction-strengthening geometry. The friction-strengthening geometry is holding arm, a tooth or a lamella (9). The holder arm is provided with a longitudinal axis (6) of the legs, and forms an angle in a range from 45-70 degrees. The holder arm comprises a friction-strengthening profile and teeth and/or slats on outer side, where the fixation device is made of plastic and/or metal.
Patent DE-102013103881-A1 (DE)
Title: Anti-Wiederverriegelungsmechanismus
Inventor: COLEMAN PETER
IPC: E05B65/32
Filed: 2013-04-17
Abstract: Es werden eine Verriegelung und ein Verfahren bereitgestellt, mit denen verhindert wird, dass sich eine Verriegelung nicht öffnet, solange ein verbundener Griff angehoben ist. Die Verriegelung weist eine primäre Klinke auf, die schwenkbar an der Verriegelung angebracht ist. An der primären Klinke ist ein Endstück befestigt, das einen sich davon erstreckenden Vorsprung aufweist. Ein innerer Hebel ist drehbar mit dem Endstück gekoppelt. Der innere Hebel weist angrenzend an den Vorsprung des Endstücks ein hinteres Ende auf. Der innere Hebel ist zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung beweglich. Eine sekundäre Klinke ist schwenkbar an der Verriegelung angebracht und zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung beweglich. Ferner ist mit der Verriegelung ein Sperrhebel gekoppelt, der zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung beweglich ist. Wenn sich der innere Hebel in einer zweiten Stellung befindet, liegt das hintere Ende am Vorsprung an und begrenzt der Sperrhebel die Bewegung des inneren Hebels und der primären Klinke.
Patent DE-102013106548-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: WIECKHORST JAN CARSTEN
IPC: B60C23/00
Filed: 2013-06-24
Abstract: Ein landwirtschaftliches Fahrzeug (1) mit einer Reifendruckbefüllanlage (20) sowie einer Steuereinheit (10) zur Einstellung des Reifendrucks des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit sensorisch erfasster Betriebsparameter des Fahrzeugs (1), zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit (10) in verschiedenen, von einem Bediener auswählbaren Betriebsmodi betreibbar ist, wobei durch Auswahl eines der Betriebsmodi der Reifendruck unter Berücksichtigung einer diesem Betriebsmodus zugeordneten Regelstrategie geregelt wird.
Patent DE-102013107725-A1 (DE)
Title: Chipkartenmodul
Inventor: HOEGERL JUERGEN
IPC: H01L21/48
Filed: 2013-07-19
Abstract: In verschiedenen Gesichtspunkten der Offenbarung wird ein Chipkartenmodul (100) bereitgestellt. Das Chipkartenmodul (100) kann ein flexibles Substrat (106) mit einer Metallisierung auf einer ersten und einer zweiten Hauptoberfläche oder einer Seite davon beinhalten. Eine integrierte Schaltung (102), die an die zweite Seite befestigt ist, ist mit Chip-Pads (114) ausgerichtet, die von dem Substrat (106) abgewandt sind. Drahtbonds (110) können die Chip-Pads (114) mit der zweiten Metallisierung verbinden.
Patent DE-102013110207-A1 (DE)
Title: Querstrebe
Inventor: BECHTLER FRANK
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Querstrebe mit zwei v-förmig angeordneten Armen, mit einem ersten Verbindungselement zum Verbinden der beiden v-förmig angeordneten Arme an ihren sich gegenüberliegenden Endbereichen und zum Befestigen der Querstrebe insbesondere im Vorderwagen eines Kraftfahrzeugs, wobei an den distalen Endbereichen der Arme weiterhin jeweils ein zweites bzw. drittes Verbindungselement vorgesehen ist, welches mit dem jeweiligen Arm verbunden ist und dem Verbinden der Querstrebe dient, wobei die Arme und die Verbindungselemente als Strangpressprofile und/oder Blechumformteile gebildet sind.
Patent DE-102013110898-A1 (DE)
Title: Method for assessing state of rotor blade of wind turbine installed in wind farm, involves comparing angular orientation values to determine variations in angular orientation values to distinguish thermal signature in blades
Inventor: DOROSHTNASIR MANOUCHER
IPC: G01M11/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: The method involves imaging rotor blades (A-C) of wind turbine with an infrared imaging camera and receiving the angular orientation values of the rotor blades, where the angular orientation refers to a setting angle of the rotor blades and rotation of the rotor blades about a longitudinal axis and a pitch axis. The angular orientation values are compared to determine variations in the angular orientation values for characterizing the state of the rotor blades to distinguish thermal signature (D) in the blades. An independent claim is included for a device for assessing state of rotor blade of wind turbine.
Patent DE-102013113722-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: F16H25/04
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinheit mit einem Transportelement, das zumindest einen in eine Antriebsnut einer Kurventrommel eingreifenden Mitnehmer aufweist. Das Transportelement ist über die Kurventrommel zu einer Bewegung, insbesondere zu einer Drehbewegung um eine Drehachse antreibbar. Die Kurventrommel ist ihrerseits von einem Motor zu einer Drehbewegung um ihre Längsachse antreibbar. Der zumindest eine Mitnehmer ist an dem Transportelement drehbar gelagert.
Patent DE-102013114742-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren eines Metallrohres an einem Metallkörper
Inventor: SCHÜTZE CHRISTIAN
IPC: G01F1/84
Filed: 2013-12-20
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird ein Teilbereich des Metallrohrs in einem Lumen einer Metallhülse (30), nämlich einer eine das Lumen umhüllende metallische Wandung aufweisenden Hülse plaziert, derart, daß eine Mantelfläche des Metallrohrs und eine Innenfläche der Metallhülse einander zumindest teilweise kontaktieren. Die Metallhülse wird am in deren Lumen plazierten Teilbereich des Metallrohrs zum Bilden eines Metallrohr-Metallhülse-Verbundsystems (10/30) fixiert. Das Metallrohr-Metallhülse-Verbundsystem (10/30) wiederum wird in der Durchgangsöffnung des Metallkörpers plaziert, derart, daß eine Mantelfläche der Metallhülse und eine Innenfläche der Durchgangsöffnung einander zumindest teilweise kontaktieren, um hernach durch plastisches Verformen zumindest der Metallhülse des in der Durchgangsöffnung plazierten Metallrohr-Metallhülse-Verbundsystems einen Kraftschluß zwischen nämlicher Innenfläche der Durchgangsöffnung und nämlicher Mantelfläche der Metallhülse zu bilden. Das so gebildete Metallrohr-Metallhülse-Metallkörper-Verbundsystem (10/30/20) kann als Bestandteil eines Meßaufnehmers bzw. eines damit gebildeten vibronischen Meßgeräts dienen.
Patent DE-102013200495-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Betriebs eines in einem HCCI-Verbrennungsmodus arbeitenden Verbrennungsmotors
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-01-15
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben des Verbrennungsmotors umfasst, dass ein erster integrierter Parameter für einen thermischen Zustand ermittelt wird, der Motorumgebungsfaktoren entspricht, die einen Verbrennungsparameter während des Motorbetriebs in einem Verbrennungsmodus mit homogener Kompressionszündung beeinflussen. Es wird eine Differenz in dem ersten integrierten Parameter für den thermischen Zustand ermittelt, die einer Differenz zwischen einem überwachten Zustand für den Verbrennungsparameter und einem geschätzten Zustand für den Verbrennungsparameter entspricht. Der erste integrierte Parameter für den thermischen Zustand wird in Ansprechen auf die Differenz in dem integrierten Parameter für den thermischen Zustand korrigiert. Der Betrieb des Verbrennungsmotors wird in Ansprechen auf den korrigierten ersten integrierten Parameter für den thermischen Zustand gesteuert.
Patent DE-102013200763-A1 (DE)
Title: System und verfahren für das fahrzeugenergiemanagement
Inventor: FERREL MARK
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-01-18
Abstract: Ein Energiemanagementsystem für ein Fahrzeug, das Räder und eine elektrische Maschine, die betreibbar ist, ein Drehmoment zu liefern, um mindestens eines der Räder anzutreiben, aufweist, weist ein erstes Energiespeichersystem auf, das in der Lage ist, Energie zu liefern, um die elektrische Maschine zu betreiben. Das System weist außerdem ein zweites Energiespeichersystem auf, das in der Lage ist, Energie direkt mindestens einer Fahrzeuglast zu liefern, mit einer niedrigeren Spannung als das erste Energiespeichersystem. Eine Spannungswandlungseinrichtung ist betreibbar, eine Spannung der von dem ersten Energiespeichersystem gelieferten Energie auf die niedrigere Spannung zu verringern, um das zweite Energiespeichersystem zu laden, wenn sich das Fahrzeug in einem Zustand "Zündung aus" befindet.
Patent DE-102013202644-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen eines Kraftmaschinenstarts eines Hybridfahrzeugs auf der Grundlage lokaler Verkehrsbedingungen
Inventor: TATE JUN EDWARD D
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-02-19
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs enthält das Ausrücken, d. h. das Abschalten, einer Brennkraftmaschine, wenn ein Bremspedal in einer freigegebenen Position, d. h. in einer nicht niedergedrückten Position, angeordnet ist, wenn ein Fahrpedal in einer freigegebenen Position, d. h. in einer nicht niedergedrückten Position, angeordnet ist, und wenn ein Vorwärtsweg des Hybridfahrzeugs versperrt ist, wodurch Kraftstoff gespart wird. Das Verfahren enthält das Einrücken, d. h. das Starten, der Brennkraftmaschine, wenn das Bremspedal in der freigegebenen Position angeordnet ist, wenn das Fahrpedal in der freigegebenen Position angeordnet ist und wenn der Vorwärtsweg des Hybridfahrzeugs frei ist, wodurch ein schnelles Anfahren des Fahrzeugs ermöglicht wird.
Patent DE-102013203596-A1 (DE)
Title: Mikrofon und Verfahren zur Modellbildung von Mikrofoneigenschaften
Inventor: FREY TOM-FABIAN
IPC: H04R29/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Ein Verfahren zur Modellbildung von Mikrofoneigenschaften eines Zielmikrofons wird vorgesehen. Eine Impulsantwort des Zielmikrofons wird über verschiedene Winkel gemessen. Eine Signalkonditionierung der Messdaten wird durchgeführt. Die räumliche Antwort wird basierend auf einem räumlichen Antwortanpassungsalgorithmus angepasst und Filterparameter und/oder Modellparameter werden bestimmt.
Patent DE-102013204525-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherung beim Gebrauch von Batteriemodulen
Inventor: FINK HOLGER
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herbeiführung eines sicheren Zustands eines Batteriemoduls eines Fahrzeugs, wobei der aktuelle Zustand des Batteriemoduls fortlaufend geprüft und bewertet wird und es sich bei dem herbeizuführenden sicheren Zustand des Batteriemoduls um einen solchen Zustand handelt, in dem Auswirkungen eines schadhaften Batteriemoduls vermindert werden oder die Wahrscheinlichkeit einer Schädigung des Batteriemoduls verringert wird, wobei die Herbeiführung des sicheren Zustands in Abhängigkeit einer Kenngröße, die auf einen Ladungszustand des Batteriemoduls schließen lässt, vollzogen wird.
Patent DE-102013204922-A1 (DE)
Title: Vibrationsminimierung bei Diamanttrennscheiben
Inventor: NUSSBAUMER JOSEF
IPC: B23D61/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: Trennscheibe zum Schneiden eines Werkstücks, beispielsweise eines mineralischen Untergrunds, welche ein Stammblatt mit einem zentralen Aufnahmebereich zur Montage an einer Werkzeugmaschine, insbesondere an einem Winkelschleifer, Trennschleifer, Schlitzgerät oder Kreissäge enthält. Das Stammblatt weist hierzu eine erste Seitenfläche und eine zweite Seitenfläche auf. Darüber hinaus enthält die Trennscheibe wenigstens ein an einer Außenkante des Stammblatts angeordnetes Schneideelement. Ein erstes Dämpfungselement ist an der ersten Seitenfläche vorgesehen.
Patent DE-102013205293-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: MASUDA YOSHIO
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-03-26
Abstract: Eine Fahrzeugbremsvorrichtung ist mit einem Masterzylinder (1), einem Masterkolben (14), der gleitfähig in dem Masterzylinder (1) angeordnet ist, einem Eingabekolben (13), der in dem Masterzylinder (1) gleitfähig angeordnet ist, um von dem Masterkolben (14) getrennt zu werden, und eine Trennkammer (1B) festlegt, einem Eingabekolbenbewegungsbetragserfassungsabschnitt (72) zum Erfassen des Bewegungsbetrags des Eingabekolbens (13), einem Masterkolbenbewegungsbetragsberechnungsabschnitt (6, S12–S15) zum Berechnen des Bewegungsbetrags des Masterkolbens (14) basierend auf dem Bewegungsbetrag des Eingabekolbens (13) und einem Kontaktannahmeabschnitt (6, S16–S17) zum Annehmen bzw. Folgern des Kontakts des Eingabekolbens (13) mit dem Masterkolben (14) basierend auf dem Bewegungsbetrag des Eingabekolbens (13) und dem Bewegungsbetrag des Masterkolbens (14) versehen.
Patent DE-102013205947-A1 (DE)
Title: New silicon compounds useful as a carbosilane precursor during the preparation of the carbosilane
Inventor: LARSON GERALD L
IPC: C07F7/18
Filed: 2013-04-04
Abstract: Silicon compounds (I) are new. Silicon compounds of formula (R2O-Si(R1)(OR3)-CH 2-Si(R7)(R8)-CH 2-Si(R4)(OR6)-OR5) (I) are new. R1, R4 : H, linear 1-4C alkyl or 1-8C alkoxy; R2, R3, R5, R6 : branched 3-8C alkyl; and R7, R8 : H, Cl, Br, I, 1-8C alkoxy or 1-8C alkyl (optionally substituted). Independent claims are also included for: (1) preparing a carbosilane, comprising forming a Grignard, lithium or metallic reagent from a halomethyl-trialkoxysilane, reacting the Grignard, lithium or metallic reagent with a dihalodihydridosilane, a trihalohydridosilane, a tetrahalosilane, a dialkoxydihydridosilane, a trialkoxyhydridosilane or a tetraalkoxysilane to obtain a carbosilane precursor, and reducing the precursor to form the carbosilane; and (2) the carbosilane of formula (X1-Si(H) 2-CH 2-Si(X3)(X2)-CH 2-Si(H) 2-X1) (IX). X1-X3 : H, CH 3 or CH 2SiR; and R : H 3 or H 2CH 3. Provided that all the groups X1, X2, and X3 do not represent hydrogen or methyl.
Patent DE-102013207622-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-04-26
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nockenwellenversteller (1) mit einem Antriebselement (2) und einem Abtriebselement (3), wobei das Antriebselement (2) und das Abtriebselement (3) relativ zueinander verdrehbar angeordnet sind und der Nockenwellenversteller (1) ein Deckelelement (4) aufweist, welches mit dem Antriebselement (2) oder dem Abtriebselement (3) drehfest verbunden ist, wobei das Antriebselement (2) bzw. das Abtriebselement (3) eine Bohrung (5) aufweist, welche von einer Schraube (6) durchdrungen ist, wobei die Schraube (6) das Deckelelement (4) mit dem Antriebselement (2) bzw. Abtriebselement (3) befestigt, wobei sich die Bohrung (5) in axialer Richtung (13) verjüngt.