baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102955-U1 (DE)
Title: Stützpfosten für eine Wand
IPC: E04B2/60
Filed: 2014-02-13
Abstract: Stützpfosten (1) für eine Wand (28), insbesondere Hochwasserschutzwand, aufweisend wenigstens zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Schenkel (2, 3), zwischen denen zur Aufstellung der Wand (28) ein Randabschnitt (31, 32) von zumindest einem Wandelement (30) anordbar ist, und wenigstens ein parallel zur Längserstreckung des Stützpfostens (1) verlaufend zwischen einem Schenkel (2, 3) und dem Randabschnitt (31, 32) des Wandelementes (30) anordbares Dichtelement (4, 5), gekennzeichnet durch wenigstens ein parallel zur Längserstreckung des Stützpfostens (1) verlaufend zwischen dem Schenkel (2, 3) und dem Randabschnitt (31, 32) des Wandelementes (30) anordbares separates Profil (9, 10), an dessen dem Schenkel (2, 3) abgewandter Seite das Dichtelement (4, 5) angeordnet ist, wobei die aus dem Dichtelement (4, 5) und dem separaten Profil (9, 10) gebildete Baugruppe (11, 12) derart ausgebildet ist, dass sie unter Erzeugung einer auf das Dichtelement (4, 5) einwirkenden Klemmkraft quer zur Längserstreckung des Stützpfostens (1) zwischen den Schenkel (2, 3) und den Randabschnitt (31, 32) des Wandelementes (30) einführbar ist.
Patent DE-202014104375-U1 (DE)
Title: Ein Fitnessgerät für Sehnen und Rückenmuskel
IPC: A63B23/02
Filed: 2014-09-15
Abstract: Ein Fitnessgerät für Sehnen und Rückenmuskel, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Liege (1) und ein Gewichtsgehäuse (2) aufweist, die in einem senkrechten Winkel zueinander stehen, wobei die Liege (1) horizontal liegt. Die Liege (1) und das Gewichtsgehäuse (2) sind über eine Anzahl von Bolzen (13) verbunden. Im dem Gewichtsgehäuse (2) ist eine Rolle (7) angebracht, um die eine Stahlschnur (14) gewickelt ist. Die Stahlschnur (14) ist einerseits mit den Gewichtsscheiben (9) und andererseits mit einem Griffring (6) verbunden, wobei der Griffring (6) sich außerhalb des Gewichtsgehäuses (2) befindet. Unter den Gewichtsscheiben (9) ist eine Feder (10) als Puffer angebracht. An der anderen Seite des Gewichtsgehäuses (2) ist eine Tür für Reparatur und Wartung vorgesehen. Mittig auf der Liege (1) ist ein Umschnallgurt (3) angebracht. Am Kopfende der Liege (1) ist ein Kopfkissen (4) vorgesehen. Am Fußende der Liege (1) ist eine Knöchelschlaufe (5) angeordnet, die sich unterhalb des Griffrings (6) befindet.
Patent DE-202014104662-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: B27G19/04
Filed: 2014-09-29
Abstract: Schneidvorrichtung, aufweisend einen Hauptkörper, der ein Drehmesser drehbar lagert, eine Schutzabdeckung, die an dem Hauptkörper drehbar gelagert ist und einen Teil des Drehmessers bedeckt, und eine Rückstellfeder, die sich zwischen einem ersten Befestigungspunkt, der am Hauptkörper vorgesehen ist, und einem zweiten Befestigungspunkt spannt, der an der Schutzabdeckung vorgesehen ist, wobei die Rückstellfeder sich über einen Drehpunkt, der an einer Position angeordnet ist, die von einer Geraden abweicht, die den ersten Befestigungspunkt und den zweiten Befestigungspunkt verbindet, zwischen dem ersten Befestigungspunkt und dem zweiten Befestigungspunkt spannt.
Patent DE-202014106226-U1 (DE)
Title: Organisches elektronisches Bauteil
IPC: H01L51/54
Filed: 2014-09-30
Abstract: Organisches elektronisches Bauteil umfassend zumindest eine organische elektronische Schicht, wobei die organische elektronische Schicht eine Matrix aufweist, die als Dotand einen Bismutkomplex enthält, wobei der Bismutkomplex mindestens einen an das Bismutatom gebundenen Liganden L enthält, wobei die Liganden L unabhängig voneinander die folgende allgemeine Struktur aufweisen können:  wobei der Substituent R 1  ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend verzweigte oder unverzweigte, fluorierte aliphatische Kohlenwasserstoffe mit 1 bis 10 C-Atomen, und  wobei der Substituent R 3  ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend verzweigte oder unverzweigte fluorierte oder nicht fluorierte aliphatische Kohlenwasserstoffe mit 1 bis 10 C-Atomen, Aryl und Heteroaryl, wobei der a gleich 0 oder 1 sein kann.
Patent DE-202015001219-U1 (DE)
Title: Teleskoprohr mit abnehmbaren Schlagklöppel zur Selbstverteidigung
IPC: F41B15/02
Filed: 2015-02-09
Abstract: Schlagklöppel (1–2) zur Selbstverteidigung im Oberbegriff gekennzeichnet durch – ein T-Rohr (1) mit einer Länge von 60 cm und einem Außendurchmesser von 2,4 cm mit einem eingeschobenen T-Rohr (2) = Anschlussrohr mit einer Länge von 45 cm und einer inneren Drehmutter-Klemmung (2.1). An das T-Rohr 2 wird der S-Klöppel (3) von 20 cm Länge und einem Durchmesser von 6 cm angehakt.
Patent DE-202015001330-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Stoßstange
IPC: B60R19/32
Filed: 2015-02-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Fahrzeugstoßstange, umfassend ein Befestigungselement und ein Schwenkelement, wobei das Schwenkelement dazu geeignet ist, eine befestigte Fahrzeugstoßstange bodenparallel zu schwenken.
Patent DE-202015003028-U1 (DE)
Title: Kombination Solarthermie mit Photovoltaik
IPC: F24J2/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Geschützt werden soll: 1. die Kombination der Elemente Solarthermie und Photovoltaik, 2. die soviel Wärme und elektrische Energie erzeugt, 3. Speichert, 4. und Abrufbar macht, wie in einem Haus mit seinen Bewohnern selbst verbraucht wird. Dies kombiniert, mit den entsprechenden Steuerungsmodulen, Hocheffizienzpumpen, der dafür erforderlichen Programmierung, hydraulischen und elektrischen Verschaltung, so dass 5. in jedem angewandten Fall mindestens 65% der bisherigen Fremdenergie eingespart wird, im Idealfall sogar 100%, und im Falle des Totalausfalles der Anlage, selbsttätig durch Fremdenergie weiterversorgt werden kann.
Patent DE-202015004621-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Bauelemente, insbesondere für Pfähle
IPC: E04H17/22
Filed: 2015-07-01
Abstract: Montagevorrichtung für Bauelemente, insbesondere für Pfähle, umfassend ein Ankerbauteil mit einer Auflagefläche für das Bauelement, zur Montage an Bauteilen, wie Steinen, Bordwänden, dadurch gekennzeichnet, dass das Ankerbauteil im Bereich der Auflagefläche (3) Anschlusselemente für eine dem Bauelement zugeordnete Montageeinrichtung hat und dass das Ankerbauteil zumindest eine der Auflagefläche (3) winkelig zugeordnete Anlagefläche (4) zum Anlegen an das Bauteil (7) aufweist.
Patent DE-202015006425-U1 (DE)
Title: Kontaktsystem
IPC: H01R13/627
Filed: 2015-09-10
Abstract: Kontaktsystem umfassend ein erstes Kontaktelement und ein zweites Kontaktelement, wobei ein Kontaktelement als Buchse (2) mit einer Einstecköffnung (20) und das andere Kontaktelement als Stift (1) mit einem Stiftkontakt (10) gestaltet ist, wobei für eine Verbindung die Kontaktelemente in einer Steckrichtung (I) zusammensteckbar sind, wobei das erste Kontaktelement eine Nut (12) aufweist und wobei an dem zweiten Kontaktelement ein Rastelement vorgesehen ist, welches in einem zusammengesteckten Zustand mit der Nut (12) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement als ein an dem zweiten Kontaktelement zwischen einer Freigabestellung und einer Raststellung senkrecht zu der Steckrichtung (I) verschieblich gelagerter Rastschieber (3) gestaltet ist, wobei der Rastschieber (3) in einem zusammengesteckten Zustand in der Raststellung in die Nut (12) greift und zumindest eine Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktelement zum Lösen der Verbindung sperrt und der Rastschieber (3) in der Freigabestellung die Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktelement zum Lösen und/oder Herstellen der Verbindung freigibt.
Patent DE-202015103737-U1 (DE)
Title: System und Betriebsgerät für einen Aktor
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-07-16
Abstract: Betriebsgerät für einen Aktor, bevorzugt ein Leuchtmittel (2), aufweisend: – eine erste Schnittstelle (3), eingerichtet zum Empfang eines Steuersignals (5) von einer Zentraleinheit (12), wobei das Steuersignal (5) als Phasenanschnitts- oder Phasenabschnittssignal der Netzversorgungsspannung über eine Netzversorgungsleitung empfangen wird; und – eine zweite Schnittstelle (4), eingerichtet zum Empfang eines analogen Steuersignals (5) von der Zentraleinheit (12), wobei bei Empfang eines Steuersignals (5) über die erste Schnittstelle (3) die Anschlüsse der zweiten Schnittstelle (4) durch das Betriebsgerät (1) lastmoduliert werden.
Patent DE-202015104117-U1 (DE)
Title: Spülvorrichtung für die Schamteile des menschlichen Körpers
IPC: E03D9/08
Filed: 2015-08-06
Abstract: Spülvorrichtung (1) für die Schamteile des menschlichen Körpers mit: – einer Spüldüse (10) zur Spülung der Schamteile des menschlichen Körpers, die in einem bestimmten Bereich die Ein- und Austrittsbewegung vornehmbar ausgeführt ist; – einem Schlauch (40), der an einem Ende mit der Spüldüse (10) verbunden ist und das Spülwasser der Spüldüse (10) zuführt; und – einem Festhalteteil (121), das entlang dem Schlauch (40) verlaufend einteilig mit der Spüldüse (10) vorgesehen ist und mit einem Teil des Schlauchs (40) in Berührung kommt.
Patent DE-202015104226-U1 (DE)
Title: Bastelbausatz für Kinder
IPC: A63H33/16
Filed: 2015-08-11
Abstract: Bastelbausatz für Kinder, umfassend wenigstens einen Bastelbogen (1) mit wenigstens einem heraustrennbaren Objekt (2) und wenigstens ein Befestigungsmittel (3), wobei das Objekt (2) wenigstens eine vorgegebene Faltkante (4) und wenigstens zwei aufeinander abgestimmte Öffnungen (5) aufweist, wobei wenigstens zwei Öffnungen (5) bei Faltung des aus dem Bastelbogen (1) herausgetrennten Objekts (2) über die wenigstens eine Faltkante (4) zur Deckung bringbar sind, wobei das Befestigungsmittel (3) in wenigstens zweien der zur Deckung gebrachten Öffnungen (5) werkzeugfrei und verliersicher festlegbar ist, um das Objekt (2) in einem gefalteten Zustand zu fixieren.
Patent DE-202016000754-U1 (DE)
Title: Schmutzsammelbehälter
IPC: B23B45/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Schmutzauffangbehälter (1) zur insbesondere Verwendung bei handwerklichen Arbeiten, mit einem von Wandungen (2, 3, 5) begrenzten Schmutzaufsammelraum, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzaufsammelraum einen oberseitigen Kragen (4) hat, der sich an eine Rückwand (5) des Schmutzsammelraumes anschließt und über den der Behälter (1) an einer Haltefläche festlegbar ist.
Patent DE-202016004149-U1 (DE)
Title: Bauplatte
IPC: E04C2/284
Filed: 2016-07-05
Abstract: Bauplatte (1), umfassend: – einen Kern (2) aus einem aufgeschäumten Material mit einer flächigen Vorderseite (6) und einer der Vorderseite gegenüberliegenden flächigen Rückseite und – mindestens ein auf mindestens eine der Vorder- bzw. Rückseite des Kerns (2) aufgeklebtes Armierungsgewebe (3) mit offenen Maschen, wobei die neue Bauplatte (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass – die Gewebefäden (4) der Armierung (3) nur an der unmittelbaren Kontaktfläche (5) der Fäden (4) mit der Oberfläche (6) des Kerns (2) mittels eines geeigneten Haftklebers (7) verbunden sind, wobei die restlichen Oberflächen (8) des Gewebefadens (4), die keinen Kontakt zur Oberfläche (6) des Kerns (2) haben, frei von Haftkleber (7) sind, um die gewünschte Strukturierung der Bauplattenoberfläche zu erreichen.
Patent DE-202016004839-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Möbelfuß
IPC: A47B91/02
Filed: 2016-08-08
Abstract: Höhenverstellbarer Möbelfuß, aufweisend: – ein Profilelement (10) mit einer einem Boden zugewandten unteren Stirnseite (10a), wobei das Profilelement (10) stirnseitig eine vorbestimmte Außenquerschnittsform hat; – ein in dem Profilelement (10) vorgesehenes Gewindeteil (12) mit einem Innengewinde (12a); – ein Stellelement (16) mit einem Kopfteil (16a) und einem sich von dem Kopfteil in Richtung zum Profilelement (10) erstreckenden Gewindebolzen (16b), wobei der Gewindebolzen (16b) in das Innengewinde (12a) des Gewindeteils (12) eingreift; und – ein im Bereich der unteren Stirnseite (10a) des Profilelements (10) angeordnetes Blendenelement (18), aufweisend: – einen Führungsabschnitt (18b), der in einer stirnseitigen Ausnehmung (14) im Profilelement (10) höhenverschiebbar geführt ist; – eine Durchgangsöffnung (18a) zum Hindurchführen des Gewindebolzens (16b) des Stellelements (16); und – einen Sockelabschnitt (18d), dessen Außenquerschnittsform im Wesentlichen der vorbestimmten Außenquerschnittsform des Profilelements (10) entspricht und der das Kopfteil (16a) des Stellelements (16) zumindest teilumfänglich umgibt.
Patent DE-202016004881-U1 (DE)
Title: Leiter-Halterung für Doppel T-Träger
IPC: E06C7/48
Filed: 2016-08-10
Abstract: Oberbegriff: Entwicklung einer „Leiter-Halterung für Doppel T-Träger” Die Schutzansprüche dieser Anmeldung sind dadurch gekennzeichnet, dass 1.) mittels speziell zugeschnittenen Profilen und Schweißkonstruktionen aus Alu bzw. beschichtetem Stahl sowie entsprechenden Schraub-Verbindungseinheiten eine verwindungssteife und neigungsverstellbare Konstruktion einer „Leiterhalterung für Doppel T-Träger” entwickelt wurde. 2.) sich die zusammengefügte Sicherungs-Einheit mittels der beiden, in der Grundplatte ein gefrästen Langlöcher, geführten und längenverstellbaren Hakenschrauben verwindungssteif und druckfest an der Leiter anbringen lässt. 3.) Durch die als Schweißkonstruktion erstellte Verschraubung-Einheit eine verwindungsfreie sowie neigungsverstellbare Verbindung zwischen der Grundplatte und dem Einsteckteil entsteht. 4.) das Einsteckteil in den Doppel T-Träger aus einer stabilen Schweißkonstruktion mit zwei konstruktiv verschieden langen Einsteckzungen sowie einem neigungsverstellbaren Drehpunkt besteht. 5.) die Ring-Ösen-Mutter (mit Zugfestigkeit-Zertifikat) in Verbindung mit einer M12 Schraube sowohl die Befestigung der Schrägstellung des Einhak-Mechanismus übernimmt und zugleich zum einhaken des Karabiners vom Sicherheitsgurt des Arbeiters auf der Leiter dient.
Patent DE-202016005724-U1 (DE)
Title: Spannbettlaken mit zweiter Stofflage im Fußbereich
IPC: A47G9/02
Filed: 2016-09-17
Abstract: Spannbettlaken mit zweiter Lage Stoff im Fußbereich dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Lage Stoff (2), welche sich auf der Oberseite des Spannbettlakens (1) befindet, im Fußbereich zweckmäßig mit dem Saum des Spannbettlakens verbunden ist (geklebt, genäht, geheftet, geknöpft, mit Reißverschluss verbunden) (4) und in Richtung Oberkörper geöffnet bleibt.
Patent DE-202016100768-U1 (DE)
Title: Profil für Fenster- und Türrahmen
IPC: E06B3/56
Filed: 2016-02-15
Abstract: Profil (140) für Fenster- und Türflügel, mit mindestens einer ersten Außenwandung (145), welche dazu vorgesehen ist, die Rahmenaußenseite des Fenster- oder Türflügels zu bilden, einer der ersten Außenwandung (145) im Wesentlichen gegenüberliegenden zweiten Außenwandung (141), welche dazu vorgesehen ist, die Rahmeninnenseite des Fenster- oder Türflügels zu bilden, einer Glasnut (155) mit einem Boden, welche dazu vorgesehen ist, ein Fensterglas (150) aufzunehmen, und einem Anlagebereich (142) mit einer in Richtung der Glasnut (155) orientierten Anlagefläche (153), wobei der Anlagebereich (142) fest mit dem Profil (140) verbunden ist und zwischen der Glasnut (155) und der zweiten Außenwandung (141) angeordnet ist und wobei sich der Anlagebereich (142) in etwa senkrecht zur Erstreckung des Bodens der Glasnut und in Richtung der Ausschnitts-Innenseite (143) des Fenster- und Türflügels erstreckt, wobei eine erste, dem Anlagebereich zugewandte Seite (156) des Bodens der Glasnut (155) unmittelbar an den Anlagebereich (142) angrenzt, und eine zweite, dem Anlagebereich abgewandte Seite (157) des Bodens der Glasnut (155) sich bis zur ersten Außenwandung (145) erstreckt, und wobei die Anlagefläche (143) des Anlagebereichs (142) dazu eingerichtet ist, mit einer ersten Seite (151) der Fensterglasfläche (150) des Fenster- oder Türflügels, welche in Richtung der zweiten Außenwandung (141) des Fensterrahmens orientiert ist, kraft-, form- und/oder stoffschlüssig verbunden zu werden.
Patent DE-202016100815-U1 (DE)
Title: Automatisch ausfahrbare Türspaltdichtung
IPC: E06B7/215
Filed: 2016-02-17
Abstract: Automatisch ausfahrbare Türspaltdichtung mit einem Dichtungsgehäuse (1) und einer darin angeordneten Hubmechanik eines Dichtungsprofils (2) sowie mit einer mechanischen Auslöseeinheit (3), bestehend aus einem Auslöser (4) und einer auf die Hubmechanik einwirkenden Funktionsstange (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseeinheit (3) ein zusätzliches Adapterstück (6; 16; 26) mit einem Schnappverschluss an die Hubmechanik aufweist sowie eine stirnseitige Ausnehmung (7; 17; 27) für die Funktionsstange (5), und dass die Funktionsstange (5) und die Ausnehmung (7; 17; 27) gegenseitige Rastmittel (9; 10) aufweisen, wobei die Funktionsstange (5) im Bereich der Rastmittel (9) der Ausnehmung (7; 17; 27) diesen gegenüberliegende Rastflächen (13) und benachbart dazu Leerflächen (14) aufweist, die näher zu einer Längsachse der Funktionsstange (5) angeordnet sind als deren Rastflächen (13) und dass die Ausnehmung (7; 17; 27) starre Rastmittel (10) sowie winkelverdreht dazu elastisch nachgiebige Rastmittel (10) aufweist, und dass die Funktionsstange (5) in der Ausnehmung (7; 17; 27) im Adapterstück (6; 16; 26) um ihre Längsachse in eine Verstellposition, in der sie gegen die elastisch nachgiebigen Rastmittel (19) in die Ausnehmung (7; 17; 27) einschiebbar ist und in eine dazu winkelverdrehte Arretierposition, in der sie in den starren Rastmitteln (10) in Einschub- und Auszugsrichtung formschlüssig in der Ausnehmung (7; 17; 27) verriegelt ist, verdrehbar ist
Patent DE-202016101931-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Entnahme von Dieselmotor-Einspritzdüsen
IPC: F02M61/14
Filed: 2016-04-12
Abstract: Eine Abziehvorrichtung (1) für Diesel-Einspritzdüsen des Typs, der zum Sichern der Elemente für den elektrischen Anschluss (C) eine Nutmutter (G) mit einem Greifdurchmesser einschließt, ein erstes und ein zweites Element (2, 3) umfassend, die dazu geeignet sind, auf entgegengesetzten Seiten des Endstücks einer die entsprechende Nutmutter (G) umfassenden Einspritzdüse (I) angebracht zu werden, und dazwischen ist ein ringförmiger Sitz (4) zur Aufnahme der Nutmutter ausgebildet, der mit einem ringförmigen Vorsprung (5) in Ausziehrichtung (E) der Einspritzdüse (I) versehen ist, wobei außerdem zeitweilige Verbindungsmittel (6) des ersten und des zweiten Elements (2, 3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (4) eine zylinderförmige Wand (7) umfasst, längs der eine Vielzahl von paarweise ausgebildeten Ausnehmungen (8), die paarweise entgegengesetzt sind, verteilt sind, wobei die Vorrichtung (1) dazu geeignet ist, alternativ zum Abziehen einer Einspritzdüse (I) eingesetzt zu werden, die mit einer im Wesentlichen innerhalb der zylinderförmigen Wand (7) des Sitzes (4) eingefügten Nutmutter (G) versehen ist bzw. einer Einspritzdüse (I), die mit einer im Wesentlichen in den Sitz eingefügten Nutmutter (G) versehen ist.
Patent DE-202016102085-U1 (DE)
Title: Laboreinrichtung
IPC: B65B57/04
Filed: 2016-04-20
Abstract: Laboreinrichtung, mit wenigstens einer Basis (3, 5), welche zumindest eine Öffnung (4) aufweist, und mit zumindest einem Sammelbehälter (1), welcher unter Zwischenschaltung einer oder mehrerer Medienleitungen (6, 7) mit der Öffnung (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Adapter (9, 10; 5) zur wahlweisen Anbringung eines Auffanggefäßes (11) oder wenigstens einer Medienleitung (12) im Bereich der Öffnung (4) vorgesehen ist und als Grundbestandteil eines solchermaßen realisierten modularen Verteilsystems (8; 9, 10; 13) fungiert.
Patent DE-202016103122-U1 (DE)
Title: Kerze mit einem Kerzenkern und einer Kerzenkernbeschichtung
IPC: C11C5/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Kerze mit einem Kerzenkern und einer Kerzenkernbeschichtung, wobei der Kerzenkern und die Kerzenkernbeschichtung aus unterschiedlichen Materialien gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kerzenkernbeschichtung aus einem Beschichtungsmaterial, enthaltend wenigstens ein Silan, wenigstens ein Silikonharz und wenigstens einen Katalysator, hergestellt ist.
Patent DE-202017002206-U1 (DE)
Title: Grill- und Backelement für die Zubereitung von Nahrung
IPC: A47J37/04
Filed: 2017-04-27
Abstract: Grill- und Backelement (1) für die Zubereitung von Nahrung über einer Hitzequelle, insbesondere über einem Feuer, aufweisend: – einen hohlzylindrischen Grundkörper (2) mit einer Wand (W1), an dessen äußerer Mantelfläche (AM) Nahrung, insbesondere in Form von rohem Teig, und in dessen Inneren eine hölzerne Haltevorrichtung (3), insbesondere ein Holzstock, platzierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schneideinrichtung (4) mit wenigstens einer Schneide (5, 6, 7), wobei eine Schneide (6) der Schneideinrichtung (4) ausgebildet ist, den Durchmesser (D) der hölzernen Haltevorrichtung (3) auf den Innendurchmesser (O) des hohlzylindrischen Grundkörpers (2) anzupassen.
Patent DE-202017006620-U1 (DE)
Title: Das Uni-Drive Null-Flankenspiel Kontroller Getriebe mit dem Uni-Drive Zahnrad
IPC: F16H57/12
Filed: 2017-12-18
Abstract: In diesem Getriebe werden mindestens zwei Uni-Drive Zahnräder verwendet, die gleichzeitig rechtsgängige und linksgängige Zähne haben. Falls diese Zahnräder in eine bestimmte Art und Weise miteinander im Eingriff sind, um nicht in einer Linie zu sein, dann können die rechtsgängigen Zähne mit dem linksgängigen und auch umgekehrt miteinander im Eingriff sein und so wird dieses Falkenspiel nicht mehr vorkommen.
Patent DE-202017007329-U1 (DE)
Title: Wechselflansch mit Sensorik für ein Getriebe
IPC: F16H57/033
Filed: 2017-03-23
Abstract: Adapter zum Verbinden eines Motors (31) mit einem Getriebe (35) umfassend ein Gehäuse (3), wobei das Gehäuse (3) einen motorseitigen ersten Flansch (5) und einen getriebeseitigen zweiten Flansch (15) aufweist und eine Kupplung (38) aufnimmt, wobei der erste Flansch (5) und der zweite Flansch (15) jeweils eine Öffnung (7, 16) aufweisen, wobei an dem Adapter (1) mindestens ein Sensor vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sensor ein Temperatur-Sensor (23) ist, dass an dem ersten Flansch (5) und/oder dem zweiten Flansch (15) eine Aufnahme (10, 21) für einen Temperatur-Sensor (23) dergestalt ausgebildet ist, dass die Messelemente des oder der Temperatur-Sensoren (23) über den ersten oder zweiten Flansch (5, 15) des Adapters (5) hinausragen.
Patent DE-202017106104-U1 (DE)
Title: Plane
IPC: B62B5/00
Filed: 2017-10-09
Abstract: Plane zur Abdeckung einer zwischen zwei benachbarten Pfosten (6, 7) eines Rollwagens (1) ausgebildeten Zugangsöffnung (9), mit einem textilen Flächengewebe (15), dessen den Pfosten zugewandte seitliche Randabschnitte (16, 17) jeweils mit Verbindungsmitteln (18) zur lösbaren Festlegung des Flächengewebes (15) an den Pfosten (6, 7) ausgerüstet sind, gekennzeichnet durch ein zusätzliches Verbindungsmittel (21), das an einem in Höhenrichtung (23) des Rollwagens (1) oberen Randabschnitt (22) des Flächengewebes (15) angeordnet ist und mittels dem das Flächengewebe an einer an die Zugangsöffnung (9) angrenzenden Seitenwand (11, 13) des Rollwagens (1) festlegbar ist.