baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10224526-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Induktionsverbindung
Inventor: TAKAHASHI HIDEO
IPC: H01F38/14
Filed: 2002-05-31
Granted: 2006-06-29
Abstract: Elektromagnetische
Induktionsverbindung (71, 121, 181, 191, 221) zur Übertragung
von elektrische Strom oder elektrischen Signalen zwischen einem
an einem ersten Element (161, 261)( 13 ,  29 )
angeordneten ersten Verbindungselement (72, 123, 182, 193, 223) und
einem zweiten Verbindungselement (73, 125, 183, 225), das an einem
zum ersten Element (161, 261) beweglich angeordneten und zu diesem
in eine angenäherte
Position überführbaren
zweiten Element (162, 262) angebracht ist, mittels Induktionen bei
zueinander angenäherten Verbindungselementen,
wobei  – das
erste Verbindungselement (72, 123, 182, 193, 223)  – einen
ersten Kern (26, 126, 226) und  – mehrere erste Verbindungsabschnitte
(83, 142, 246) aufweist, die zum ersten Kern (26, 126) so entgegengesetzt versetzt
sind, dass dieser zwischen den ersten Verbindungsabschnitten (83,
142, 246) angeordnet ist,  – das
zweite Verbindungselement (73, 125, 183, 225)  – einen
zweiten Kern (28, 131, 232) zum Hervorrufen einer elektromagnetischen
Induktionskraft in Zusammenwirkung mit dem ersten Kern (26,...
Patent DE-10235609-B4 (DE)
Title: Beschlag zwischen einem festen Rahmen und einem gegenüber diesem wenigstens kippbaren Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
Inventor: KURTH MARTIN
IPC: E05D7/04
Filed: 2002-08-02
Granted: 2004-08-12
Abstract: Beschlag zwischen einem festen Rahmen (2) und einem gegenüber diesem wenigstens um eine Kippachse (4) kippbaren Flügel (3) eines Fensters (1), einer Tür oder dergleichen, mit einem Flügelkipplager (9) mit zwei Kipplagerteilen, von denen der eine als Lagerbolzenteil (7) einen die Kippachse (4) ausbildenden Kipplagerbolzen (6) aufweist und der andere als Bolzenaufnahmeteil (8) mit einer Bolzenaufnahme (27) für den Kipplagerbolzen (6) versehen ist, wobei der Bolzenaufnahmeteil (8) an dem Kipplagerbolzen (6) in dessen Achsrichtung vorzugsweise beidseits abgestützt ist und der Kipplagerbolzen (6) ein in seiner Achsrichtung ansteigendes Stellgewinde (25) aufweist und an diesem mit einem entsprechenden Gegengewinde an dem Lagerbolzenteil (7) und/oder mit einem entsprechenden Gegengewinde an dem Bolzenaufnahmeteil (8) kämmt, wobei durch Drehen des Kipplagerbolzens (6) um dessen Achse der Bolzenaufnahmeteil (8) und der Lagerbolzenteil (7) relativ zueinander und damit der Flügel (3) relativ zu dem festen Rahmen (2) in Achsrichtung des Kipplagerbolzens (6) zustellbar ist bzw. sind und...
Patent DE-10236425-B4 (DE)
Title: Richt- und Fördergerät für Kegelrollen umfassend einen Aufgabetrichter mit nachgeschalteter Rollenzuführeinheit sowie Richt- und Fördermittel
Inventor: SCHECHINGER BERND
IPC: B65G47/14
Filed: 2002-08-08
Granted: 2009-10-01
Abstract: Richt- und Fördergerät für Kegelrollen (15), umfassend einen Aufgabetrichter (2) mit nachgeschalteter Rollenzuführeinheit sowie Richt- und Fördermittel, wobei ausgangsseitig des Aufgabetrichters (2) eine Richtschleuse angeordnet ist, die in ein Zuführrohr (5) übergeht, welches den Rollenstrang von oben oder seitlich von oben auf zwei vertikal stehende, rotierende, beabstandete Richtscheiben (7) leitet, wobei der Innenabstand der Richtscheiben (7) um einen vorgegebenen Betrag kleiner als der maximale Kegelrollen-Durchmesser ist, so daß die Kegelrollen (15) zwischen den Scheiben (7) hängend in Rotationsrichtung mitgenommen und ausgerichtet werden, dadurch gekennzeichnet, daß den Richtscheiben (7) umfangsseitig benachbart ein bezogen auf die Richtscheiben (7) gegensinnig rotierendes Pumpenrad (8) befindlich ist, um mittels Leitvorrichtung (9) die gerichteten Kegelrollen (15) übernehmen und diese form- und/oder kraftschlüssig transportiert einem Förderrohr oder Förderschlauch (13) zuzuführen, wobei hierfür das Pumpenrad (8) eine umfangsseitige Nut aufweist und in der Nut federnd gelagerte, radial orientierte Mitnehmerstifte (10) angeordnet sind, sowie weiterhin im Abschnitt zwischen der...
Patent DE-10242450-B4 (DE)
Title: Rundstrickmaschine und eine automatisch laufende Einrichtung zur Mustereinstellung in einer Rundstrickmaschine
Inventor: TAKEUCHI SHUNJI
IPC: D04B15/34
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-02-16
Abstract: Rundstrickmaschine
mit Strickkomponenten (3, 4, 5 und 7) zum Stricken eines Fadens
in ein Gestrick und mit Auswahlelementen (10, 11 und 12), die einzeln
an Positionen angeordnet sind, die in einer sich wiederholenden
Folge vorgesehen sind, um zu bewirken, dass die Strickkomponenten
(3, 4, 5 und 7) den Faden in Übereinstimmung
mit einem vorbestimmten Muster in ein Gestrick stricken, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (20) zum Ändern des Strickmusters vorgesehen
ist, die Musterdaten an die Auswahlelemente (10, 11 und 12) überträgt, während sie
sich um den Umfang der Strickeinheit (2) bewegt, und Folgendes umfasst:  (a)
Ein Eingriffs- und Bewegungsmittel (21), das in eine Schiene auf
der Rundstrickmaschine eingreift und sich entlang eines bogenförmigen Weges
um den Umfang der Strickeinheit (2) der Rundstrickmaschine bewegt,
wobei sich der bogenförmige
Weg den Positionen der Auswahlelemente (10, 11 und 12) nachlaufend
erstreckt,  (b) einen Positionserfassungssensor (28), der die
Positionen der Auswahlelemente...
Patent DE-10243243-B4 (DE)
Inventor: KELLER WALTER
IPC: H04L12/58
Filed: 2002-09-17
Granted: 2005-01-27
Abstract: A sender, e.g. a personal computer (1.1), sends an e-mail (1.2) via the public Internet (1.3) with the target address of a receiver (1.7). Incoming e-mails are automatically subjected to a comparison between the sender's address and an electronically accessible list of authorized senders. Only e-mails from authorized senders are transferred into the receiver's mailbox.
Patent DE-10246218-B4 (DE)
Title: Rotierendes Bauelement mit einer Anordnung zur Reduzierung von Schwingungen
Inventor: WÖLFEL H-P PROF DR ING
IPC: F16F15/18
Filed: 2002-10-04
Granted: 2014-12-24
Abstract: Rotierendes Bauelement (1) mit einer Anordnung zur Reduzierung von Schwingungen des Bauelements (1), die mindestens ein piezoelektrisches Element (7–10) und eine Ansteuereinrichtung (14) aufweist, wobei das piezoelektrische Element (7–10) als Flächenelement ausgebildet ist und im Bereich einer Oberfläche des Bauelements (1) angeordnet und mit dem Bauelement (1) verbunden ist, wobei die piezoelektrischen Elemente (7–10) durch die Ansteuereinrichtung (14) in zwei orthogonal zueinander stehenden Wirkrichtungen ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuereinrichtung (14) bei einer statischen Unwucht ein statisches Ansteuerungssignal erzeugt, wobei eine statische Durchbiegung einstellbar ist.
Patent DE-10259106-B4 (DE)
Inventor: SCHACHTL STEPHAN
IPC: E05D5/06
Filed: 2002-12-18
Granted: 2011-07-07
Abstract: The invention relates to a drive mechanism comprising a drive shaft (6) which can be connected to a motor and swivels a vehicle door or vehicle hood (2) that is connected in a torsion-proof manner to a hinge loop (3) about a hinge pin (4). In order to arrange the drive mechanism and the hinge loop (3) in a very compact manner, a planetary gear that is integrated into the hinge loop (3) is used as a drive mechanism (5). The drive shaft (6) of the drive mechanism (5) is formed by the support shaft of the sun wheel (7) while the internal gear (12) of the planetary gear (5) is formed by the end of the hinge loop (3), which is located on the side facing the hinge pin. The support shafts (18) of the planet wheels (10) are mounted inside at least one support element (14, 15) that is placed lateral to the hinge loop (3) and can be connected in a fixed manner to the vehicle body. Preferably, the at least one support element (14, 15) is embodied as a bearing block (13) upon which the hinge loop (3) is pivotally arranged.
Patent DE-10297688-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für erhöhte Sicherheit in einem Datenprozessor
Inventor: STRONGIN GEOFFREY S
IPC: G06F21/12
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
mit:  Speichern einer ersten Information, die anzeigt, ob sichere Daten
in einer beliebigen Stelle innerhalb eines ersten vorgewählten Speichersegments
(108) gespeichert sind;  Speichern einer zweiten Information,
die anzeigt, ob sichere Daten in einer beliebigen Stelle innerhalb
jedes von mehreren zweiten vorgewählten Speichersegmenten (108) gespeichert
sind, wobei die zweiten vorgewählten
Speichersegmente (108) Untereinheiten des ersten vorgewählten Speichersegments
(108) sind;  Empfangen einer Adresse (402);  Bestimmen,
ob zumindest ein Teil der empfangenen Adresse (402) innerhalb des
ersten vordefinierten Speichersegments (108) liegt;  Gewähren eines
Zugriffs zu der Adresse (402) in Reaktion auf die erste gespeicherte
Information, die anzeigt, dass das erste vorgewählte Speichersegment (108)
keine sicheren Daten aufweist; und  Identifizieren mindestens
eines der zweiten vorgewählten Speichersegmente
(108), in der die empfangene Adresse (402) liegt, in Reaktion auf
das Bestimmen aus der ersten gespeicherten Information, dass das
erste vorgewählte Speichersegment
(108) sichere Daten enthält;
und  Gewähren
eines...
Patent DE-10305906-B4 (DE)
Title: Ladegutsicherungsvorrichtung im Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROIGER ERNST
IPC: B60R7/00
Filed: 2003-02-13
Granted: 2006-11-23
Abstract: Ladegutsicherungsvorrichtung
im Laderaum eines Kraftfahrzeugs,  mit einer quer über die
Laderaumbreite anbringbaren Abstützbarriere
zur Begrenzung eines gegenüber
dem gesamten Laderaum kleineren Laderaumabteils zur Aufnahme und
Lageabstützung
wenigstens eines entsprechend kleinen Ladeguts, wobei zu beiden
Seiten des Laderaums (5) im Bereich des Laderaumbodens jeweils eine
in Fahrzeuglängsrichtung
ausgerichtete Rastleiste (3, 4) angeordnet ist, und die Fixierung
einer Rückkante
eines aufstellbaren Rückplattenteils
(12) durch Einstellen in an den Rastleisten (3, 4) gegenüberliegenden
und der Ladegutsicherungsposition zugeordneten Einstellausnehmungen
(8) erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine dreiteilige
Bodenplatte (9) vorgesehen ist, die jeweils mit einem seitlichen
Auflagerand auf die beiden Rastleisten (3, 4) auflegbar ist, wobei
der dazwischenliegende Kofferraumbodenbereich abdeckbar ist,  dass
die dreiteilige Bodenplatte (9) aus einem in Fahrzeugrichtung gesehen
Vorderplattenteil (10), einem Mittelplattenteil (11) und dem Rückplattenteil
(12) besteht, wobei das Vorderplattenteil (10) und das Rückplattenteil
(12) über
jeweils eine eine Querklappachse (13, 14) aufweisende Scharnierverbindung
mit dem Mittelplattenteil...
Patent DE-10323069-B4 (DE)
Title: Verfahren zur chemischen und/oder physikalisch-chemischen Behandlung von mit inerten Stoffen umhüllten reaktionsempfindlichen chemischen und/oder natürlichen Materialien und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: MIXTACKI HEIKO
IPC: G01N1/31
Filed: 2003-05-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur chemischen und/oder physikalisch-chemischen Behandlung von mit
inerten Stoffen umhüllten
reaktionsempfindlichen chemischen und/oder natürlichen Materialien nach vorbereitenden
Arbeiten mittels für
die jeweilige nachfolgende Reaktion bereits bekannter Reaktionsschritte
mit diesem Hüllprodukt
in ebenfalls für
diese jeweilige Reaktion bereits bekannten Reaktionslösungen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Hüllprodukt (1) mechanisch stabilisiert
(2) und mit einer zumindest zeitweisen Handhabungshilfe (3) versehen
den für die
jeweilige nachfolgende Reaktion bereits bekannten Reaktionsschritten
unterzogen wird und dass diese Reaktionsschritte durch zumindest
zeitweise Intensivierung des Stoffaustausches nach dem bekannten
Gegenstromprinzip zwischen Hüllprodukt
(1) und einer jeweiligen Reaktionslösung (4) ausgeführt werden.
Patent DE-10328919-B4 (DE)
Title: Textiler Faden
Inventor: BLOCH KLAUS
IPC: D02G3/36
Filed: 2003-06-26
Granted: 2007-01-04
Abstract: Textiler
Faden mit einer Seele aus hochfesten, synthetischen, organischen,
endlosen Fasern und einer die Seele umgebenden Umhüllung auf
Basis von Polytetrafluorethylen (PTFE), dadurch gekennzeichnet, daß die Umhüllung der
Seele von zwei PTFE-Folienbändchen
gebildet ist, von denen eines in S-Richtung und eines in Z-Richtung
mit jeweils 200–400
Touren/m um die Seele gewunden ist, wobei die Folienbändchen mit
einer Seite vollflächig
an der Seele bzw. aufeinander zur Anlage gebracht sind und eine
im wesentlichen geschlossene Umhüllung
der Seele unter Ausbildung einer mechanisch festen Einheit zwischen
Seele und Umhüllung
bilden.
Patent DE-10329365-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierender Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines solchen Halbleiterchips
Inventor: WIRTH RALPH DR
IPC: H01L33/38
Filed: 2003-06-30
Granted: 2015-09-10
Abstract: Strahlungsemittierender Halbleiterchip (1) mit einer Halbleiterschichtenfolge (3), die mindestens eine eine elektromagnetische Strahlung erzeugende aktive Schicht (2) umfaßt, und mit einer elektrischen Kontaktschicht (7), die einen Anschlußbereich (4) und einen außerhalb des Anschlußbereichs angeordneten und mit dem Anschlußbereich elektrisch verbundenen Strominjektionsbereich (5) umfaßt, wobei zwischen dem Anschlußbereich (4) und der aktiven Schicht (2) eine Helligkeitseinstellschicht (6) angeordnet ist, die mindestens einen elektrisch isolierenden Stromsperrbereich (62) und mindestens einen elektrisch leitenden Stromdurchlaßbereich (61) umfaßt, wobei der Stromsperrbereich (62) den Stromdurchlaßbereich (61) ringartig umschließt und der Anschlußbereich (4) über den Stromdurchlaßbereich (61) mit der Halbleiterschichtenfolge (3) elektrisch leitend verbunden ist, derart, daß im Betrieb des Halbleiterchips (1) ein Teil der im Chip erzeugten elektromagnetischen Strahlung unter dem Anschlußbereich (4) erzeugt und von diesem absorbiert wird.
Patent DE-10332583-B4 (DE)
Title: Kartenverbinderanordnung
Inventor: AKASAKA JUNYA
IPC: G06K17/00
Filed: 2003-07-17
Granted: 2007-12-06
Abstract: Kartenverbinderanordnung
(50), umfassend:  einen Kartenaufnahmeschlitz (3); und  einen
Auszieh-Sperrmechanismus zum Verhindern des Herausziehens einer
in den Kartenaufnahmeschlitz eingeführten Karte (10; 100), wobei
der Auszieh-Sperrmechanismus aufweist:  einen Hauptkörper (58)
mit einem Gehäuseteil
(56) zur Aufnahme eines Kartenverbinders (1),  ein elastisches
Druckglied (88) innerhalb des Kartenaufnahmeschlitzes, welches so
gehalten ist, dass es in der Richtung rechtwinklig zur Hauptfläche der
dort eingeführten
Karte bewegbar ist;  einen Steuerkurvenmechanismus (74, 76,
78) zum Drängen
des elastischen Druckglieds (88) in Richtung der Hauptfläche der
Karte;  ein Betätigungsglied
(54) zum Treiben des Steuerkurvenmechanismus, wobei ein Herausziehen
der Karte dadurch verhindert wird, dass das Betätigungsglied (54) so betätigt wird,
dass das elastische Druckglied gegen die Hauptfläche der Karte gedrückt wird,  einen
Steuerkurvenvorsprung (74) als ein Teil des Steuerkurvenmechanismus
auf einer Bodenwand des Hauptkörpers;  eine
erste Platte (78), an der das elastische Druckglied (88) angebracht
ist, angeordnet oberhalb der Bodenwand; und...
Patent DE-10333802-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von Reifen
Inventor: STEINBICHLER HANS
IPC: G01M17/02
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
von Reifen mittels eines Prüfsystems
mit einem Speicher, in dem Geometriedaten (1, 2, 3, 4, 5, 6) des
Reifens (7) gespeichert sind, und mindestens einem Messkopf (8)
zur Prüfung
der Oberfläche
des Reifens (7), wobei der oder die Messköpfe (8) unter Berücksichtigung
der Geometriedaten (1–6)
des Reifens (7) zur Prüfung
der Oberfläche
des Reifens (7) positioniert werden.
Patent DE-10338017-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen eines Kontaktdurchgangs einer Bitleitung
Inventor: HUANG TSE-YAO
IPC: H01L21/768
Filed: 2003-08-19
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Füllen
eines Kontaktdurchgangs einer Bitleitung, umfassend:   Bereitstellen
eines Substrats (200), dass einen Transistor darauf aufweist, wobei
der Transistor eine Gate-Elektrode (220), eine Drain-Zone (212),
eine Source-Zone (214) und Abstandshalter (225) aufweist;  – Bilden
einer ersten Barriereschicht (240), die die Abstandshalter (225)
an der Seitenwand der Gate-Elektrode (220), die Drain-Zone (212)
und die Source-Zone (214) überlagert;  – Bilden
einer ersten leitenden Schicht (250), die die erste Barriereschicht
(240) überlagert;  – Entfernen
der ersten Barriereschicht (240) und ersten leitenden Schicht (250)
oberhalb der Source-Zone (214);  – Konformes Bilden einer isolierenden
Barriereschicht (260), die die erste leitende Schicht (250), die
erste Barriereschicht (240), die Gate-Elektrode (220) und die Source-Zone
(214) überlagert;  – Bilden
und Strukturieren einer ersten dielektrischen Schicht (230), so
dass sie die isolierende Barriereschicht (260) oberhalb der Source-Zone
(214) überlagert;  – Zudeckendes
Bilden einer zweiten dielektrischen Schicht (235), die die isolierende...
Patent DE-10342789-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem mit einer Sicherheitseinrichtung
Inventor: ROLLMANN TOBIAS
IPC: E02F9/22
Filed: 2003-09-15
Granted: 2012-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Antriebssystem (1) mit mindestens einem an eine Pumpe angVerbrauchers eine mittels eines Ansteuersignals betätigbare Steuerventileinrichtung (3; 4; 5; 6) vorgesehen ist und eine Förderstromregeleinrichtung (11) von einem Lastdrucksignal des Verbrauchers beaufschlagbar ist und wobei das Antriebssystem eine Sicherheitseinrichtung (20) aufweist, mittels der die Beaufschlagung der Steuerventileinrichtung (3; 4; 5; 6) mit dem Ansteuersignal und die Beaufschlagung der Förderstromregeleinrichtung (11) mit dem Lastdrucksignal steuerbar ist, wobei die Sicherheitseinrichtung (20) eine Funktionsstellung (21b) aufweist, in der das Ansteuersignal an die Steuerventileinrichtung (3; 4; 5; 6) und das Lastdrucksignal an die Förderstromregeleinrichtung (11) geführt ist, und eine Sicherheitsstellung (21a) aufweist, in der die Steuerventileinrichtung (3; 4; 5; 6) von dem Ansteuersignal und die Förderstromregeleinrichtung von dem Lastdrucksignal entlastet ist. Hinsichtlich der verbesserten Handhabung und eines einfaches Ab- bzw. Abkoppeln der Verbraucher wird vorgeschlagen, dass die Sicherheitseinrichtung (20) mit einer Entlastungstellung (21c) versehen ist, in der die Verbindung der Steuerventileinrichtung (3; 4; 5; 6) mit dem Verbraucher entlastbar ist.
Patent DE-10351980-B4 (DE)
Title: Schlossvorrichtung
Inventor: KATOU KOUICHI
IPC: E05B65/12
Filed: 2003-11-07
Granted: 2012-10-04
Abstract: Schlossvorrichtung für die Befestigung eines Behälterelements (B) an einem Unterstützungselement (P) in der Weise, dass das Behälterelement (B) geöffnet werden kann, umfassend: einen Betätigungsgriff (1), eine Feder (5), die durch das Behälterelement (B) unterstützt ist, einen Gleitstift (3), der in Richtung einer Schlossbohrung (H), die in dem Unterstützungselement (P) definiert ist, durch die Feder (5) vorbelastet wird, und ein Nockenelement (4), an dem ein hinterer Endabschnitt des Gleitstifts (3) angebracht ist, um den Gleitstift (3) aus- und einzufahren, wobei ein vorderer Endabschnitt des Gleitstifts (3) dann, wenn der Betätigungsgriff (1) geschwenkt wird, entgegen der Federkraft aus der Schlossbohrung (H) des Unterstützungselements (P) zurückgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein zylindrischer Abschnitt (6) an dem Betätigungsgriff (1) ausgebildet ist, wobei das Nockenelement (4) in den zylindrischen Abschnitt (6) ein- und aus ihm ausgefahren werden kann, wobei auf – gegenüberliegenden Oberflächen eines vorderen Endabschnitts (4a) des Nockenelements (4) Eingriffslöcher (15) definiert sind, und...
Patent DE-10358425-B4 (DE)
Title: Längenvariable Befestigungsvorrichtung
Inventor: SOMERS ROBERTUS
IPC: B60R21/06
Filed: 2003-12-13
Granted: 2007-08-30
Abstract: Längenvariable
Befestigungsvorrichtung (4) mit einem definierbaren Längenausgleich
zur Befestigung einer in einem Kraftfahrzeug befestigten Fangeinrichtung
(2), die in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs zwischen Laderaum und
Personeninnenraum ausgebildet ist, umfassend mindestens ein längliches,
mit der Fangeinrichtung (2) verbindbares Gurtelement (6) mit zwei
endseitigen Gurtelementbereichen, mindestens einem elastisch dehnbaren
Gurtelementbereich (9) zum Längenausgleich
bei der Montage und mindestens einem weiteren, undehnbaren Gurtelementbereich
(8), wobei das Gurtelement (6) in dem undehnbaren Gurtelementbereich
(8) angeordnete Mittel für
eine Längeneinstellung
aufweist, um die Fangeinrichtung (2) an unterschiedlichen Positionen
in dem Kraftfahrzeug zu verankern, dadurch gekennzeichnet, dass
die Mittel mindestens zwei beabstandete, korrespondierende Verrieglungselemente
(10) umfassen, um eine Überlappung
zumindest eines Teils des undehnbaren Gurtelementbereiches (8) zu
realisieren.
Patent DE-10358896-B4 (DE)
Title: Abdeckung für eine Airbaganordnung
Inventor: RIESTER CHRISTOPH
IPC: B60R21/2165
Filed: 2003-12-16
Granted: 2008-07-03
Abstract: Abdeckung
für eine
Airbaganordnung, mit wenigstens einer Klappe (2), die um eine Schwenkachse
(3) zwischen der Klappe (2) und einem Befestigungsbauteil (1) von
einer Grundstellung in eine Betriebsstellung verschwenkbar an dem
Befestigungsbauteil (1) angebracht ist, wobei die Klappe (2) in
der Grundstellung eine Öffnung
(6) verschließt
und in der Betriebsstellung diese freigibt und mit einer Verstärkungseinrichtung (9),
um ein Trennen der Klappe (2) von dem Befestigungsbauteil (1) beim
Verschwenken in die Betriebsstellung zu verhindern, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abdeckung ferner ein Begrenzungsband (10) aufweist, das
in einem Bereich der Schwenkachse (3) flächig an dem Befestigungsbauteil
(1) und der Klappe (2) und von der Schwenkachse (3) beabstandet
angebracht ist.
Patent DE-10361688-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Versorgungslufttemperatur eines Passagierflugzeugs
Inventor: SCHWAN TORSTEN
IPC: B64D13/08
Filed: 2003-12-30
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung der Temperatur von in einen Kabinenbereich eines Passagierflugzeugs
(10) eingeleiteter Versorgungsluft, umfassend  – eine Temperaturfühleranordnung
(24), welche zur Temperaturmessung in dem Kabinenbereich eingerichtet
ist, sowie  – eine
mit der Temperaturfühleranordnung
(24) verbundene elektronische Steuereinheit (26), welche dazu eingerichtet ist,
die Temperatur der dem Kabinenbereich zugeführten Versorgungsluft abhängig von
einer Abweichung eines Raumtemperatur-Messwerts des Kabinenbereichs von einem
Raumtemperatur-Sollwert zu steuern,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Temperaturfühleranordnung
(24) eine Mehrzahl an verschiedenen Orten in dem Kabinenbereich
angeordneter, je einen Einzeltemperaturwert messender Temperatursensoren
(24) umfasst und dass die Steuereinheit (26) dazu eingerichtet ist,
den Raumtemperatur-Messwert des Kabinenbereichs aus den gemessenen
Einzeltemperaturwerten abzuleiten sowie jeden Einzeltemperaturwert
mit mindestens einem Referenzwert zu vergleichen und nur diejenigen
Einzeltemperaturwerte bei der Ermittlung des Raumtemperatur-Messwerts zu
berücksichtigen,
die eine vorbestimmte Bedingung in Bezug auf den Referenzwert erfüllen.