baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019004781-U1 (DE)
Title: Augentropfenbrille
IPC: A61F9/00
Filed: 2019-11-23
Abstract: Beziehen sich auf eine Brille in deren Brillenfassung bzw. Brillengestell, ein Brillenglas mit einer nutförmigen Aussparung eingearbeitet ist (Fig. 1 / Fig. 1a). In diese Aussparung ist die in Anspruch 2 bezeichnete, austauschbare Tropfvorrichtung (Fig. 2) einmontiert, dadurch gekennzeichnet, dass in ein neutrales Brillenglas eine nutförmige Aussparung so eingearbeitet ist, dass sich deren Mitte in einer Brillenfassung möglichst dicht in Höhe Augenmitte befindet. Die Aussparung hat ein kleines Toleranzmaß in der Nutenbreite, damit die Austauschbarkeit von der Tropfvorrichtung (Fig. 2) garantiert ist. Die Position der Aussparung 2 (Fig. 1 / Fig. 1a) kann je nach Brillenfassung individuell gewählt werden, ohne dass die Tropfvorrichtung mit den Innenrändern der Brillenfassung (Fig. 1a) in Berührung kommt. Je nach Länge des Mittelmaßes 3 der Aussparung 2 (Fig. 1), kann die Tropfvorrichtung seitlich versetzt werden.
Patent DE-202019100878-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Kettenglied einer Energieführungskette sowie Seitenlasche und Quersteg hierfür
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-02-15
Abstract: Kettenglied einer Energieführungskette (1) zur Führung von Schläuchen, Kabeln oder dergleichen zwischen zwei Anschlussstellen von denen mindestens eine relativbeweglich ist, wobei das Kettenglied (10) aus mehreren Einzelteilen (2A, 2B, 3) zusammengesetzt ist, mit zwei Seitenlaschen (2A, 2B), jeweils mit einem Laschenkörper aus Kunststoff mit einer Innenseite (I) zum Inneren des Kettenglieds, einer davon abgewandten Außenseite (A) und zwei im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung verlaufenden Schmalseiten (4A, 4B), sowie mindestens einem separaten Quersteg (3), insbesondere zwei gegenüberliegenden separaten Querstegen (3), zur lösbaren Verbindung der Seitenlaschen, wobei jeder lösbare Quersteg (3) beidseitig an jedem Ende einen Befestigungsabschnitt umfasst und die Seitenlaschen jeweils an mindestens einer, insbesondere an beiden Schmalseiten einen entsprechenden Befestigungsbereich aufweisen, welcher mit einem Befestigungsabschnitt eines Querstegs form- und/oder kraftschlüssig zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Befestigungsbereich einer Seitenlasche (2A, 2B) eine Klemmaufnahme (5) im Laschenkörper umfasst, welche zwei in der Längsrichtung (L) gegenüberliegende Klemmflächen (5A, 5B) des Laschenkörpers aufweist zwischen denen ein komplementär geformter Befestigungsabschnitt (6) des mindestens einen separaten Querstegs (3) eingeklemmt ist.
Patent DE-202019101879-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung der Aufhängungen eines Fahrzeugs
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-04-02
Abstract: Straßenfahrzeug (1) für den öffentlichen Transport von Passagieren, umfassend eine Vielzahl von Wänden (2), ein Dach (4) und einen Boden (3), die einen Innenraum (5) des Fahrzeugs (1) begrenzen, der für den Passagiertransport geeignet ist, wobei das Fahrzeug (1) Bildaufnahmemittel (10) umfasst, die eingerichtet sind, um die Silhouette der Passagiere in dem Innenraum (5) und ihre Position (X i , Y i ) auf dem Boden (3) zu erfassen, und umfassend eine Elektronikeinheit, die an die Bildaufnahmemittel (10) angeschlossen und eingerichtet ist, um das Gewicht jedes der Passagiere auf Basis der Silhouette und der aktiven Aufhängungen für Achsen (8) des Fahrzeugs (1) zu berechnen, wobei die Elektronikeinheit eingerichtet ist, um die aktiven Aufhängungen zu steuern, um den Steifigkeits- und/oder Dämpfungswert der Aufhängungen in Abhängigkeit von dem jeweiligen Gewicht der Passagiere und ihrer Position (X i , Y i ) auf dem Boden (3) zu variieren, wobei die Bildaufnahmemittel (10) Wärmebildkameras sind.
Patent DE-202019102655-U1 (DE)
Title: CT für Tiere
IPC: H05G1/02
Filed: 2019-05-10
Abstract: Computertomograf für Tiere mit
 - einer angetriebenen, bewegbaren Tischplatte (24) eines Patiententisches (23)
 - einer in eine Längsachsenrichtung (L) bewegbar gelagerten Gantry (2),
 - einer Stützvorrichtung (8) für ein Tier, die insbesondere zur Auflage eines Körperteils des Tieres ausgebildet ist,
 - einer die Tischplatte (24) und die Gantry (2) verbindende Kopplungseinheit (5), wobei mittels der Kopplungseinheit (5) die Gantry (2) beim Bewegen der Tischplatte (24) gemeinsam mit der Tischplatte (24) bewegt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Gantry (2) auf einer Führungseinheit (30) bewegbar gelagert ist,
 - die Kopplungseinheit (5) eine Sensoreinheit (26) zum Erfassen der Bewegung der Tischplatte (24),
 - eine Antriebsvorrichtung (18) zum Bewegen der Gantry (2) und
 - eine Steuereinheit umfasst, die mit der Sensoreinheit (26) und der Antriebsvorrichtung (18) gekoppelt und dazu ausgebildet ist, aufgrund der erfassten Bewegung der Tischplatte (24) durch die Sensoreinheit (26) die Antriebsvorrichtung (18) anzusteuern.
Patent DE-202019106562-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V23/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einem Abschirmmittel (2) zur Abschirmung mindestens eines Leuchtmittels (3) und mindestens einem Datenkommunikationsmittel (41), das mit einer Elektronikbaugruppe (4) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikbaugruppe (4) innerhalb eines Volumens (Vol) angeordnet ist, das von einem gewölbten Abschirmmittel (2) und der von seiner Berandung umschlossenen Fläche eingeschlossen und / oder dem Abschirmmittel (2) und Projektionsstrahlen (S) aufgespannt wird, wobei die Projektionsstrahlen (S) durch eine Projektion des Abschirmmittels (2) in Richtung einer auf den Erdboden bezogenen vertikalen Erstreckungsachse (V) gebildet sind.
Patent DE-202020004103-U1 (DE)
Title: Bremshebel für eine Bremse eines Kraftfahrzeugs
IPC: F16D65/16
Filed: 2020-09-29
Abstract: Bremshebel (1) für eine Bremse eines Kraftfahrzeugs zur Übertragung einer Bremskraft von einem Aktuator in einen Bremsbetätigungsmechanismus für einen Reibungseingriff von Bremsbelägen, wobei der Bremshebel (1) ein Gehäuse (2,3) aus Gusseisen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gusseisen ein austenitisch-ferritisches Gusseisen mit Kugelgraphit (ADI) ist.
Patent DE-202020100200-U1 (DE)
Title: Zykloneinheit
IPC: A47L9/10
Filed: 2020-01-15
Abstract: Zykloneinheit, die durch Saugkraft eines Staubsaugerhauptkörpers (2) angesaugten Staub abtrennt, umfassend
 einen Anbringungsabschnitt (20), der eine Verbindung zwischen einem Staubsaugerhauptkörper (2) und einem lösbar an den Staubsaugerhauptkörper (2) gekoppelten Koppelungsrohr (4) herstellen kann, und
 einen Verriegelungsmechanismus (30), der am Anbringungsabschnitt (20) angeordnet ist und mit wenigstens einem von dem Staubsaugerhauptkörper (2) und dem Koppelungsrohr (4) in Eingriff steht und ein Herausziehen des Anbringungsabschnitts (20) unterbindet.
Patent DE-202020102659-U1 (DE)
Title: Schalungsstütze, Schalungselement und Schalungssystem für den Gleisbau fester Fahrbahnen
IPC: E04G17/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Schalungsstütze (1) zum Stützen eines Schalungselements (100) beim Gleisbau einer festen Fahrbahn, aufweisend einen Hauptkörper (3), mit
 einem Auflageabschnitt (5), der eine Auflagefläche (9) zum Aufliegen auf einer Tragschicht (11) der festen Fahrbahn und zumindest eine Fixieröffnung (39) zum Aufnehmen eines Fixierelements bei einem Fixieren der Schalungsstütze (1) an der Tragschicht (11) aufweist, und
 einem Stützabschnitt (7) mit einer ersten Stützfläche (15) zum Anliegen gegen ein Schalungselement (100), die an einer Schienenseite (47) der Schalungsstütze (1) winklig zur Auflagefläche (9) ausgebildet ist; sowie aufweisend
 eine an dem Auflageabschnitt (5) angeordnete Schwenkeinrichtung (29) zum Schwenken der Schalungsstütze (1) um eine Schwenkachse (AS),
 wobei eine Winkellage der ersten Stützfläche (15) relativ zur Tragschicht (11) durch Schwenken der Schalungsstütze (1) einstellbar ist.
Patent DE-202020103076-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-28
Abstract: Atemschutzmaske umfassend ein Filtermaterialstück aus einem luftdurchlässigen Material und wenigstens ein Befestigungsband,
 wobei das luftdurchlässige Material mindestens eine Lage eines Vliesstoffes, der Fasern umfasst oder hieraus besteht, die aus einem rezyklierten Kunststoff oder mehreren rezyklierten Kunststoffen gebildet sind, und
 wobei das wenigstens eine Befestigungsband zur Befestigung der Atemschutzmaske am Kopf ausgebildet ist.
Patent DE-202020103136-U1 (DE)
Title: Halter für ein Halterset
IPC: E05B19/00
Filed: 2020-05-30
Abstract: Halter (102) für ein Halterset (100), umfassend ein längliches Gehäuse(-ober-)teil (111) und ein längliches Gehäuse(-unter-)teil (112), welche über je eine endseitige Achse (113, 114) miteinander beabstandet verbunden sind, so dass zwischen inneren Gehäuseteilseiten ein Verwahrraum (150) zur Aufnahme von länglichen Objekten (120) ausgebildet ist und so ein Gehäuse (110) mit Verwahrraum (150) ausgebildet ist, wobei die endseitigen Achsen (113, 114) den Verwahrraum (150) axial durchdringen und zumindest teilweise axial bewegbar aus dem Verwahrraum (150) sind, wobei die Achsen (113, 114) mittels Fixiermitteln axial fixierbar sind, um ein ungewolltes axiales Bewegen der Achsen (113, 114) zu vermeiden, wobei zwischen Endbereichen (115) der Gehäuseteile (111, 112) mindestens eine seitliche Gehäuseausnehmung (105), insbesondere je eine seitliche Gehäuseausnehmung (105) auf unterschiedlichen Seiten des Gehäuses (110) benachbart zu der jeweiligen Achse (113, 114) in einem Zwischenbereich (117) ausgebildet ist, sodass das Gehäuse (110) eine seitliche Verschmalerung oder Einschnürung aufweist.
Patent DE-202020106833-U1 (DE)
Title: Visuelles System
IPC: G07C3/06
Filed: 2020-11-23
Abstract: Visuelles System zur Anzeige bzw. zum Melden von Funktionszuständen einer Anlage oder Produktionslinie, die mehrere Arbeitsstationen (40, 42) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das visuelle System aus einer Kombination zumindest einer der Anlage oder Fertigungslinie als Ganzes zugeordneten visuellen Anzeige (48) und mehreren jeweils einzelnen Arbeitsstationen zugeordneten visuellen Anzeigen (50) besteht, wobei ein Steuergerät vorgesehen ist, welches die visuellen Anzeigen (48, 50) in Abhängigkeit von den Funktionszuständen der Arbeitsstationen (40, 42) steuert.
Patent DE-202021003332-U1 (DE)
Title: Mit kationisch-organischem Polymer beschichtete Tonminerale zur in situ Immobilisierung von poly- und perfluorierten Kohlenwasserstoffen (PFC) in der ungesättigten Zone (Boden) durch Adsorption
IPC: B09C1/00
Filed: 2021-10-27
Abstract: Eine kolloidal stabile, wässrige Suspension bestehend aus:A. Sepiolith-Partikeln (Größenbereich d80< 5 µm; spezifische Oberfläche > 100 m2g-1; Richtkonzentration 10-200 g L-1), welche mit Polydiallydimethylammouniumchlorid (polyDADMAC) beschichtet sind (Molekulargewicht > 100 kDa; Richtgehalt 10-200 g OC kg-1)B. nicht mitSepiolith assoziierten (freien) polyDADMAC (Richtkonzentration: 2 - 40 g C L-1)
Patent DE-202021004326-U1 (DE)
Title: Fensterheber eines Kraftfahrzeugs mit einer Schienengleiterbaugruppe
IPC: H02G11/00
Filed: 2021-05-05
Abstract: Fensterheber eines Kraftfahrzeugs, mit einer Trägerplatte (2) und mit einer daran drehbar gehaltenen Hebelanordnung (10) mit einem ersten Hebel (10a) und mit einem zweiten Hebel (10b) sowie mit mindestens einer auf der Trägerplatte (2) montierten Führungsschiene (3), an welcher eine Schienengleiterbaugruppe (1) geführt ist, aufweisend
 - einen Schienengleiter (4) mit einer Gleiterschnittstelle (21) zu einer Führungsschiene (3) und mit einer Mitnehmerschnittstelle (14) für eine, insbesondere funktionalisierte und/oder elektrisch schalt- oder steuerbare, Fensterscheibe (8) sowie mit mindestens einer mechanischen Befestigungsschnittstelle (16, 20), und
 - einen an der mechanischen Befestigungsschnittstelle (16, 20) des Schienengleiters (4) oder an einem Scheibenadapter (7) montierten oder montierbaren Schnittstellenadapter (5, 5') mit Halteelementen (28, 30, 32, 33, 35, 39) zur, insbesondere formschlüssigen, Befestigung eines Elektrokabels (9) und/oder eines elektrischen Anschlusssteckers (13),
 - wobei an den Schnittstellenadapter (5, 5') ein Gelenkzapfen (31) zur drehbeweglichen Halterung des zweiten Hebels (10b) der Hebelanordnung (10) angeformt ist, an welcher das Elektrokabel (9) gehalten und geführt ist.
Patent DE-202021100711-U1 (DE)
Title: Zusammendrückvorrichtung und Zuführvorrichtung für eine Herzklappenprothese
IPC: A61M25/00
Filed: 2021-02-12
Abstract: Zusammendrückvorrichtung (5) zum Zusammendrücken einer Herzklappenprothese (1) zum Einführen in ein Zuführsystem (6), wobei die Zusammendrückvorrichtung (5) ein erstes Zusammendrückelement (50) und ein zweites Zusammendrückelement (51) umfasst, die entlang einer Betätigungsrichtung (A) relativ zueinander bewegbar sind, um die Herzklappenprothese (1) von einem expandierten Zustand in einen zusammengedrückten Zustand dazwischen zusammenzudrücken, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines von dem ersten Zusammendrückelement (50) und dem zweiten Zusammendrückelement (51) einen ersten Schenkel (511) mit einem ersten Rampenabschnitt (513) zum Einwirken auf einen ersten Teil der Herzklappenprothese (1) und einen zweiten Schenkel (512) mit einem zweiten Rampenabschnitt (514) zum Einwirken auf einen zweiten Teil der Herzklappenprothese (1) umfasst, wobei sich der erste Rampenabschnitt (513) und der zweite Rampenabschnitt (514) in Form und/oder axialer Position, wenn betrachtet entlang der Betätigungsrichtung (A), unterscheiden.
Patent DE-202021102296-U1 (DE)
Title: Aufhängungselement für eine Federwiege, Schwing- und Steuervorrichtung für eine Federwiege und Federwiege mit Aufhängungselement
IPC: A47D9/02
Filed: 2021-04-29
Abstract: Aufhängungselement (1) zum Aufhängen einer in eine im Wesentlichen vertikale Federrichtung (R1, R2) federnden Federwiege, wobei das Aufhängungselement (1) einstückig aus einer sich im Wesentlichen horizontal quer zur Federrichtung erstreckenden Platte (1a) gebildet ist, wobei an der Platte (1a) n ≥ 3 Verbindungseinrichtungen (4) n-zählig rotationssymmetrisch zueinander zur Anbringung von n Federelementen (24) geformt sind.
Patent DE-202021104341-U1 (DE)
Title: Nivellierbares Gargeräte-Untergestell
IPC: F24C15/08
Filed: 2021-08-13
Abstract: Nivellierbares Gargeräte-Untergestell (10) mit mindestens einer Nivelliereinrichtung (12), wobei die Nivelliereinrichtung (12) Folgendes umfasst:
 ein erstes Führungselement (18) mit einem ersten Paar gegenüberliegend angeordneter Wände (28), wobei das erste Paar gegenüberliegend angeordneter Wände Schlitze (36) aufweist und die Schlitze (36) spiegelbildlich zueinander angeordnet sind,
 ein zweites Führungselement (20) mit einem zweiten Paar gegenüberliegend angeordneter Wände (40), wobei das zweite Paar gegenüberliegend angeordneter Wände Schlitze (44) aufweist und die Schlitze (44) spiegelbildlich zueinander angeordnet sind, wobei die Schlitze (44) des zweiten Führungselements (20) schräg zu den Schlitzen (36) des ersten Führungselements (18) ausgerichtet sind,
 ein Rad (22) mit einer Achse (24), wobei die Achse (24) sich durch die Schlitze (36, 44) des ersten und zweiten Führungselements (18, 20) erstreckt und gleitend in diesen gelagert ist,
 ein Einstellelement (26), das dazu vorgesehen ist, das erste (18) und zweite Führungselement (20) gegeneinander zu verschieben, wodurch die Position der Achse (24) in den Schlitzen (36, 44) des ersten und zweiten Führungselements (18, 20) veränderlich ist.
Patent DE-202021104513-U1 (DE)
Title: Rotationsinduktionsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60G15/07
Filed: 2021-08-23
Abstract: Rotationsinduktionsvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:ein oberes Gehäuse, das aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist undeine dort hindurch angeordnete Kolbenstange aufweist;ein unteres Gehäuse, das aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist, unter dem oberen Gehäuse angeordnet ist und die dort hindurch angeordnete Kolbenstange aufweist;eine Mittelplatte, die aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist, zwischen dem oberen und dem unteren Gehäuse angeordnet ist, so dass die Kolbenstange durch die Mittelplatte hindurch verläuft, und die so ausgestaltet ist, dass sie die Rotation des oberen oder des unteren Gehäuses auslöst; undein Reibungsbegrenzungsteil, das am oberen und/oder unteren Gehäuse ausgebildet ist und so ausgestaltet ist, dass es die Reibung mit der Mittelplatte begrenzt.
Patent DE-202021105827-U1 (DE)
Title: Aufstelldachverriegelung
IPC: B60P3/34
Filed: 2021-10-25
Abstract: Aufstelldachverriegelung zur Verriegelung eines Aufstelldaches (20) eines Fahrzeugs (30) in dessen geschlossener Position, mit einem um eine Verriegelungsachse (A) zwischen einer Verriegelungsstellung (V) und einer Entriegelungsstellung (E) hin und her drehbaren Verriegelungselement (1), und einem Gegenverriegelungselement (2) welches von dem Verriegelungselement (1) zur Verriegelung des Aufstelldaches (20) hintergreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (1) derart ausgestaltet ist, dass es das Gegenverriegelungselement (2) in einer Fangstellung (F) fangen und dieses bei einer Drehung in die Verriegelungsstellung (V) in Richtung der Verriegelungsachse (A) bewegen kann.
Patent DE-202021106679-U1 (DE)
Title: Steuerung einer Schweiß- und/oder Lötrauchabsaugeinrichtung abhängig von der Lage oder Bewegung eines angeschlossenen Brenners
IPC: B23K9/32
Filed: 2021-10-07
Abstract: Vorrichtung (100, 300) zum Einsatz beim Schweißen oder Löten unter Schutzgasatmosphäre,
 - mit Anschlussmitteln (180, 380) zum Anschließen eines Brenners (210) mit integrierter Absaugung,
 - mit einer Absaugeinrichtung (116, 316) zur Bereitstellung eines Absaugluftstroms (117) über die Anschlussmittel (180, 380) und
 - mit einer Steuereinrichtung (190, 390), dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Steuereinrichtung (190, 390) dazu eingerichtet ist, Messwerte über die Lage und/oder die Bewegung eines im Betrieb an die Anschlussmittel (180, 380) angeschlossenen Brenners (210) zu erhalten und die Absaugeinrichtung (116, 316) abhängig von den erhaltenen Messwerten zu steuern.
Patent DE-202022101239-U1 (DE)
Title: Gerät zur Desinfektion von Oberflächen
IPC: F21L4/00
Filed: 2022-03-07
Abstract: Gerät (1) zur Desinfektion von Oberflächen (3),
 - mit einem Gehäuse (4),
 - mit einer im Gehäuse (4) aufgenommenen Strahlungseinrichtung (5), welche im Betrieb fernes UV-Licht (6) erzeugt und zum Desinfizieren von Oberflächen (3) ausgibt,
 - wobei das Gehäuse (4) eine Öffnung (7) aufweist, derart, dass das von der Strahlungseinrichtung (5) erzeugte UV-Licht (6) aus der Öffnung (7) strahlt.
Patent DE-202022101949-U1 (DE)
Title: Differential mit Schmieröffnungen
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-04-11
Abstract: Differential, umfassend:
 einen ersten Satz von Ritzel-Zahnrädern, bei dem jedes Ritzel-Zahnrad einen ersten ungezahnten Teil aufweist, der zwischen einem ersten breiteren gezahnten Teil und einem ersten schmaleren gezahnten Teil positioniert ist;
 ein erstes Achswellenrad, das in den ersten breiteren gezahnte Teil eingreift;
 einen zweiten Satz von Ritzel-Zahnrädern, bei dem jedes Ritzel-Zahnrad einen zweiten ungezahnten Teil aufweist, der zwischen einem zweiten breiteren gezahnten Teil und einem zweiten schmaleren gezahnten Teil positioniert ist;
 ein zweites Achswellenrad, das in den zweiten breiteren gezahnten Teil eingreift; und
 ein Gehäuse, das den ersten und den zweiten Satz von Ritzel-Zahnrädern zumindest zum Teil umschließt und das eine Schmieröffnung aufweist, die sich radial benachbart zu einem von dem Ritzel-Zahnrädern indem ersten Satz von Ritzel-Zahnrädern öffnet;
 wobei während eines Antriebszustands eine axiale Last an dem zweiten Achswellenrad in einer Einwärtsrichtung wirkt.
Patent DE-202022103117-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: F04D29/58
Filed: 2022-06-01
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme eines Rotors mit Verdichterrad (17) und Welle (25), insbesondere ein Gehäuse eines Laders für einen Verbrennungsmotor oder eine Brennstoffzelle, umfassend
 - ein erstes Gehäuseteil (1, 47) zur Aufnahme eines ersten axialen Abschnitts des Rotors umfassend
 ein erstes Kühlsystem (5) mit einem kühlmitteldurchflossenen Kühlkanal (39) und einem ersten Kühlkanalzugang (33) und
 eine erste Anlagefläche (27), die den ersten Kühlkanalzugang (33) umgibt,
 - ein zweites Gehäuseteil (3, 49) zur Aufnahme eines zweiten axialen Abschnitts des Rotors umfassend
 ein zweites Kühlsystem (7) mit einem kühlmitteldurchflossenen Kühlkanal (39) und einem zweiten Kühlkanalzugang (35) und
 eine zweite Anlagefläche (29), die den zweiten Kühlkanalzugang (35) umgibt,
 - eine Kühlmittel-Dichtung (43),
 wobei das erste Gehäuseteil (1, 47) und das zweite Gehäuseteil (3, 49) verbunden sind, sodass die erste Anlagefläche (27) und die zweite Anlagefläche (29) aufeinander liegen und der erste und der zweite Kühlkanalzugang (33, 35) einen Kühlmittelübergang (15) ausbilden, der von der ersten und der zweiten Anlagefläche (27, 29) umgeben ist,
 und wobei zwischen der ersten und der zweiten Anlagefläche (27, 29) die Kühlmittel-Dichtung (43) angeordnet ist, die um den Kühlmittelübergang (15) verläuft und vom ersten und zweiten Kühlkanalzugang (33, 35) beabstandet ist.
Patent DE-202022104038-U1 (DE)
Title: Projektor für auswechselbare Bildmotive und nahe Projektionsflächen im Batteriebetrieb
IPC: G03B21/28
Filed: 2022-07-18
Abstract: Projektor für auswechselbare Bildmotive und nahe Projektionsflächen im Batteriebetrieb dadurch gekennzeichnet, dass der Projektor (1) ausgestattet ist mit hochsensiblen Linsen (2), Batterie Akku (3) für die Stromversorgung, Ein/Aus Schalter (4), Spiegel/Spiegelhalter (5) und Spiegeleinstellung (6), Einschub für austauschbare Dias (7), Universalhalterung (8) für Befestigung an einer Stange nahe der Projektionsfläche.
Patent DE-202022104777-U1 (DE)
Title: Laser-Phosphor-integrierte Lichtquelle
IPC: H01S5/022
Filed: 2022-08-24
Abstract: Phosphorintegrierte, laserbasierte Lichtquelle, umfassend:
 eine Gehäusebasis;
 einen Laserdiodenchip, der mit der Gehäusebasis verbunden ist, wobei der Laserdiodenchip ein Gallium und Stickstoff enthaltendes Material umfasst und so konfiguriert ist, dass er einen Laserstrahl aus elektromagnetischer Strahlung von einer Ausgangsfacette ausgibt; wobei der Laserdiodenchip so konfiguriert ist, dass er die elektromagnetische Strahlung bei einer ersten Wellenlänge emittiert;
 ein wärmeleitendes Material, das mit der Gehäusebasis verbunden und auf der Gehäusebasis neben dem Laserdiodenchip angeordnet ist, wobei das wärmeleitende Material eine reflektierende Oberseite aufweist;
 ein optisch transparentes Material, das mit der reflektierenden Oberseite des wärmeleitenden Materials verbunden ist, wobei sich eine Nut zwischen einem Teil des wärmeleitenden Materials und einem Teil des optischen transparenten Materials erstreckt, wobei die Nut mit dem Laserdiodenchip ausgerichtet ist, um die elektromagnetische Strahlung von dem Laserdiodenchip zu empfangen;
 ein Wellenlängenumwandlungsmaterial, das mit dem optisch transparenten Material gekoppelt und so konfiguriert ist, dass es mindestens einen Teil der in die Nut emittierten und durch das optisch transparente Material übertragenen elektromagnetischen Strahlung empfängt, wobei das Wellenlängenumwandlungsmaterial so konfiguriert ist, dass es mindestens einen Teil der elektromagnetischen Strahlung in dem Laserstrahl mit einer ersten Wellenlänge in eine zweite Wellenlänge umwandelt, die länger als die erste Wellenlänge ist; und
 ein reflektierendes Material, das Seiten des optisch transparenten Materials und des Wellenlängenumwandlungsmaterials umgibt, wobei das reflektierende Material so konfiguriert ist, dass es Teile der elektromagnetischen Strahlung, die auf die Seiten des optisch transparenten Materials und des Wellenlängenumwandlungsmaterials einfällt, reflektiert, wobei das Wellenlängenumwandlungsmaterial so konfiguriert ist, dass es ein Licht von einer Oberseite emittiert, das einen ersten Teil mit der ersten Wellenlänge und einen zweiten Teil mit der zweiten Wellenlänge enthält.