Patent DE-112018006580-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerungsverfahren für Ventilsteuerungseinstellvorrichtung
Inventor: CHIKAYAMA TAKUYA
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-02-27
Granted: 2022-10-06
Abstract: Steuergerät (101) mit einer Ventilsteuerungseinstellvorrichtung (100), welche aufweist:einen ersten Drehkörper (2, 3, 4), der eine Hydraulikkammer aufweist,einen zweiten Drehkörper (1), der eine Trennwand (12) aufweist, die die Hydraulikkammer in einen vorstellseitigen Abschnitt (16) und einen verzögerungsseitigen Abschnitt (17) trennt, wobei der zweite Drehkörper (1) bezogen auf den ersten Drehkörper (2, 3, 4) relativ drehbar ist, wobei der zweite Drehkörper (1) im ersten Drehkörper (2, 3, 4) untergebracht ist, undeinen Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln des zweiten Drehkörpers (1) in einer Zwischenposition zwischen einer am weitesten vorgerückten Position und einer am weitesten verzögerten Position,wobei der Verriegelungsmechanismus aufweist:ein Durchgangsloch (13), das in der Trennwand (12) in einer Axialrichtung des zweiten Drehkörpers (1) ausgebildet ist,ein zylinderförmiges Element (5) mit einer Zylinderform, die in einem Zustand, in dem eine Axialverschiebung und eine Drehbewegung relativ zum Durchgangsloch (13) beschränkt sind, in das Durchgangsloch (13) eingeführt ist,einen ersten Verriegelungsstift (6) und einen zweiten Verriegelungsstift (7), die im zylinderförmigen Element (5) koaxial zueinander bereitgestellt sind,eine erste Eingriffsnut (9) und eine zweite Eingriffsnut (10), die im ersten Drehkörper (2, 3, 4) ausgebildet sind und mit denen der erste Verriegelungsstift (6) beziehungsweise der zweite Verriegelungsstift (7) in Eingriff gelangen sollen,ein Vorspannelement (8), das den ersten Verriegelungsstift (6) zur ersten Eingriffsnut (9) vorspannt und das den zweiten Verriegelungsstift (7) zur zweiten Eingriffsnut (10) vorspannt,einen ersten Verriegelungsstiftfreigabe-Ölkanal (5a), der in einer Außenumfangsoberfläche des zylinderförmigen Elements (5) oder in einer Innenumfangsoberfläche des Durchgangslochs (13) ausgebildet ist und der einen Verriegelungsstiftfreigabe-Hydraulikdruck auf die erste Eingriffsnut (9) ausüben soll, undeinen zweiten Verriegelungsstiftfreigabe-Ölkanal (5c), der in der Außenumfangsoberfläche des zylinderförmigen Elements (5) oder in der Innenumfangsoberfläche des Durchgangslochs (13) ausgebildet ist und der den Verriegelungsstiftfreigabe-Hydraulikdruck, der auf die erste Eingriffsnut (9) ausgeübt wird, auf die zweite Eingriffsnut (10) ausüben soll, wobeiin einem Zustand, in dem der erste Verriegelungsstift (6) in die erste Eingriffsnut (9) eingreift und der zweite Verriegelungsstift (7) in die zweite Eingriffsnut (10) eingreift, um den zweiten Drehkörper (1) in der Zwischenposition zu verriegeln, das Steuergerät (101) bewirkt, dass der Verriegelungsstiftfreigabe-Hydraulikdruck auf den ersten Verriegelungsstiftfreigabe-Ölkanal (5a) ausgeübt wird, um den ersten Verriegelungsstift (6) von der ersten Eingriffsnut (9) zu lösen, wodurch der zweite Drehkörper (1) in einer Vorstellrichtung oder in einer Verzögerungsrichtung drehbar gemacht wird, und ein Abstand, der mit dem zweiten Verriegelungsstiftfreigabe-Ölkanal (5c) kommuniziert, zwischen der ersten Eingriffsnut (9) und dem ersten Verriegelungsstift (6) gebildet wird; und bewirkt, dass Hydraulikdruck auf den Abschnitt der Hydraulikkammer ausgeübt wird, der der Richtung, in die der zweite Drehkörper (1) drehbar gemacht wird, entspricht, um den zweiten Drehkörper (1) zu drehen, und bewirkt, dass der Verriegelungsstiftfreigabe-Hydraulikdruck in der ersten Eingriffsnut (9) durch den Abstand und durch den zweiten Verriegelungsstiftfreigabe-Ölkanal (5c) zur zweiten Eingriffsnut (10) ausgeübt wird, um den zweiten Verriegelungsstift (7) zu lösen, sodass der zweite Drehkörper (1) entriegelt wird.