baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007057897-B4 (DE)
Title: Positionsanzeigender Näherungssensor
Inventor: DEIMEL PETER PAUL
IPC: G01V8/10
Filed: 2007-11-29
Granted: 2010-09-02
Abstract: Positionsanzeigender Näherungssensor für Türen oder Tore eines Fahrzeugs, welche ein magnetisches Material enthalten oder aus einem solchen bestehen, durch Detektion des magnetischen Materials (8), mit einer eine optische Strahlung emittierenden Lichtquelle und einem optischen Detektor zum Erfassen der von der Lichtquelle emittierten und eine Information über das Vorhandensein des magnetischen Materials enthaltenden optischen Strahlung, mit einem Polarisationsfilter (5) und einem Faraday-Material (6), in dem die Polarisationsrichtung der optischen Strahlung durch das magnetische Material (8) gedreht wird, welche im Weg der von der Lichtquelle emittierten optischen Strahlung nacheinander angeordnet sind, und mit einem Spiegel (7), der die von dem Faraday-Material (6) kommende optische Strahlung durch dieses und den Polarisationsfilter (5) hindurch zurück zu dem optischen Detektor reflektiert, wobei eine der Drehung der Polarisationsrichtung entsprechende Änderung der Intensität der vom Polarisationsfilter (5) durchgelassenen optischen Strahlung am Detektor erfaßt wird, und wobei der Polarisationsfilter (5), das Faraday-Material (6) und der Spiegel (7) in...
Patent DE-102007058720-B4 (DE)
Title: Reflexive Montagesubstrate für LEDs
Inventor: EDMOND JOHN A
IPC: H01L33/60
Filed: 2007-12-06
Granted: 2017-09-14
Abstract: LED, die umfasst: eine Licht emittierende aktive Struktur (21), die aus einem Gruppe-III-Nitrid-Material ausgebildet ist, eine Bonding-Struktur (24), die die aktive Gruppe-III-Nitrid-Struktur hält, und ein Montagesubstrat (25), das die Bonding-Struktur hält, wobei das Montagesubstrat ein Material umfasst, das einen wesentlichen Teil des Lichts mit den Frequenzen reflektiert, die durch die aktive Struktur (21) emittiert werden.
Patent DE-102008009569-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Insekten
Inventor: HARMS THORSTEN
IPC: E06B9/52
Filed: 2008-02-16
Granted: 2009-10-01
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Schutz vor Insekten, insbesondere Insektenschutzgitter, mit zumindest einem die Öffnung in einem Blendrahmen eines Fensters oder einer Tür versperrenden, gitterartigen Gewebe, ist das Gewebe von einem rahmenartigen, mehrteilig ausgebildeten Gestell aufgenommen, wobei die Gestellteile in oder parallel zu der gebildeten Gewebeebene beweglich zueinander sind, und in wenigstens einem Verbindungsbereich jeweils zweier, miteinander korrespondierender Gestellteile ist ein das Gestell in Gewebeebene aufspreizendes Verstellglied angeordnet.
Patent DE-102008010771-B4 (DE)
Title: Möbel
Inventor: BARKAU RENE
IPC: A47B88/40
Filed: 2008-02-25
Granted: 2018-03-01
Abstract: Möbel (1) mit einem einen Auszug, Tablar od. dgl. in einem Möbelkorpusinneren (4) eine Staufläche darbietenden Möbeleinbauteil zugeordneten Frontelement (3), das mit dem Möbeleinbauteil über eine Antriebseinheit (5) relativ zum Möbelkorpus (2) zumindest teilweise in eine Öffnungsstellung überführbar ist, wobei die Antriebseinheit (5) über Steuerungsmittel aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach Erreichen der Endöffnungsstellung des Stellmittels (11) der Antriebseinheit (5) dieses ohne Mitnahme des Frontelementes (3) in eine zum Möbelkorpusinneren hin rückversetzte, vor seiner Endschließstellung gelegene Wartestellung rückführbar ist, aus der im Verlaufe der Schließbewegung des Frontelementes (3) das Frontelement (3) mit dem diesem zugeordneten Möbeleinbauteil mittels des Stellmittels (11) und der Antriebseinheit (5) motorisch in eine Endschließstellung des Frontelementes (3) bewegbar ist.
Patent DE-102008014550-B4 (DE)
Title: Trägerplatte für Bremsbeläge von Fahrzeugen
IPC: F16D65/04
Filed: 2008-03-15
Granted: 2011-12-15
Abstract: Trägerplatte (1) für Bremsbeläge von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, wobei an der Trägerplatte (1) Haltebolzen (2) fixiert sind, die zur Fixierung der Bremsbeläge dienen, wobei die Trägerplatte (1) eine Vielzahl von Vertiefungen (3) aufweist, dass jeweils ein Haltebolzen (2) mit seinem Fußbereich in eine Vertiefung (3) eingesetzt ist, und die Haltebolzen mit der Trägerplatte (1) bleibend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Material der Trägerplatte (1) durch aktive Verformung gegen den Bolzenfuß oder über den Bolzenfuß verpresst ist, so dass der Haltebolzen (2) mit der Trägerplatte (1) bleibend verbunden ist.
Patent DE-102008035899-B4 (DE)
Title: Kolbenschieberventil
Inventor: KIESLING BERND DIPL ING
IPC: F16F9/46
Filed: 2008-07-31
Granted: 2013-08-08
Abstract: Elektromagnetisches Kolbenschieberventil (1), umfassend – ein Ventilgehäuse (2) mit einer Fluideintrittsseite (P1), einer Fluidaustrittsseite (P2) und mindestens einer die Fluideintrittsseite mit der Fluidaustrittsseite verbindenden radialen Fluiddurchtrittsöffnung (7), – ein axial verschieblicher erster Kolben (5), der so angeordnet ist, dass durch axiales Verschieben des ersten Kolbens (5) die mindestens eine radiale Fluiddurchtrittsöffnung (7) geöffnet und geschlossen werden kann, – eine erste Vorspannfeder (8), mittels der der erste Kolben (5) in eine erste Richtung, nämlich in Öffnungsrichtung, vorgespannt ist, und – eine Erregerspule (3), mittels der der erste Kolben (5) entgegen der Federkraft der ersten Vorspannfeder (8) verschieblich ist, gekennzeichnet durch einen axial verschieblichen zweiten Kolben (10), gegen den sich der erste Kolben (5) im nicht bestromten Zustand der Erregerspule (3) abstützt, und eine zweite Vorspannfeder (9), mittels der der zweite Kolben (10) in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung vorgespannt ist, wobei der zweite Kolben (10) mittels der Erregerspule (3) entgegen der zweiten Vorspannfeder (9) verschieblich ist.
Patent DE-102008047810-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von elektrischen, auch vorkonfektionierten Anschlussteilen wie Lötfahnen, Lötkante, Steckverbinder oder dergleichen Elemente
Inventor: JENRICH ANDRÉ
IPC: B23K37/047
Filed: 2008-09-18
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen von elektrischen, auch vorkonfektionierten Anschlussteilen wie Lötfahnen, Lötkontakte, Steckverbinder oder dergleichen Elemente auf ebenen oder gewölbten Scheiben, welche zur Kontaktierung mindestens eine, beispielsweise mittels Siebdruck in Dickschichttechnik aufgebrachte Kontaktfläche aufweisen, umfassend eine Positionserkennungseinrichtung, einen Scheibenaufnahmetisch mit Anschlägen, Mittel zum Bewegen der Scheiben in x- und y-Richtung eines in der Scheibenebene liegenden Koordinatensystems sowie Mittel zur Aufnahme der zu befestigenden Anschlussteile.Die Mittel zur Aufnahme der zu befestigenden Anschlussteile sind frei in der x-y-Ebene auf oder über dem Scheibenaufnahmebereich fixierbar, wobei jedem Aufnahmemittel oder mehreren Aufnahmemitteln ein verstellbarer Laserlötkopf zugeordnet ist und die Aufnahmemittel mindestens im Bereich der Lötverbindung einen Zugang des Laserlichts zum zu befestigenden Anschlussteil ermöglichen. Weiterhin sind am Aufnahmetisch mehrere in z-Richtung verstellbare Sauger zum Halten der Scheiben während des Lötvorgangs vorgesehen. Erfindungsgemäß ist eine spezielle Automatenstation zur effektiven Durchführung der Bestückungs-, Löt- und Entnahmevorgänge vorgesehen.
Patent DE-102008048422-B4 (DE)
Title: Drehgebersystem und Baukasten hierfür
Inventor: FRANZ MICHAEL
IPC: G01B21/22
Filed: 2008-09-23
Granted: 2012-05-31
Abstract: Drehgebersystem (11) mit wenigstens einem auf einer Sensorplatine (12) angeordneten, in einem ringförmig ausgebildeten Gehäuse (10) unterbringbaren Sensorelement (14), das im Betrieb des Drehgebersystems (11) mit wenigstens einem an einem Rotor vorgesehenen Geberelement zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorplatine (12) in Draufsicht halbsichelartig ausgebildet ist und eine radial innenliegende gekrümmte Längsseite (16), eine radial außen liegende gekrümmte Längsseite (18), einen vorderen, die beiden Längsseiten (16, 18) verbindenden Endabschnitt (20) und eine dem vorderen Endabschnitt (20) abgewandte hintere, die beiden Längsseiten (16, 18) verbindende Querseite (22) aufweist, dass die beiden Längsseiten (16, 18) wenigstens abschnittsweise jeweils entlang einer Kreisbahn (k1, k2) verlaufen, dass die Kreismittelpunkte (M1, M2) der beiden Kreisbahnen (k1, k2) auf einer Achslinie liegen, die die beiden Kreisbahnen (k1, k2) senkrecht schneidet, wobei eines oder mehrere Sensorelemente (14) entlang einer Sensorachse (37) angeordnet sind, die in der Achslinie liegt.
Patent DE-102008056350-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: ANDRE JOACHIM
IPC: F01N13/00
Filed: 2008-11-07
Granted: 2016-01-07
Abstract: Schalldämpfer für eine Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, – mit einem Gehäuse (2), das einen Mantel (3) und an zwei voneinander beabstandeten Längsenden des Mantels (3) jeweils einen Endboden (6) aufweist, – mit mindestens einer den Mantel (3) durchdringenden, einen Abgaseinlass oder einen Abgasauslass bildenden Mantelöffnung (7), durch die ein im Inneren des Gehäuses (2) angeordnetes, abgasführendes Innenrohr (8) an ein Rohr der Abgasanlage anschließbar ist, – wobei im Inneren des Gehäuses (2) zumindest ein Zwischenboden (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Mantel (3) in Umfangsrichtung (5) segmentiert ist und ein Mantelsegment (11) aufweist, das bezüglich des übrigen Mantels (12) als separates Bauteil hergestellt ist, das fest mit dem übrigen Mantel (12) verbunden ist, das sich von dem einen Endboden (6) bis zum anderen Endboden (6) erstreckt und das die mindestens eine Mantelöffnung (7) aufweist, – dass der wenigstens eine Zwischenboden (16) von innen an einer dem Inneren des Gehäuses (2) zugewandten Innenseite des Mantelsegments (11) befestigt ist, – dass der wenigstens eine Zwischenboden (16) am übrigen Mantel (12) von außen befestigt ist.
Patent DE-102009015290-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Objekts an einem langgestreckten Haltemittel, insbesondere an einem Seil
Inventor: KÖGEL CHRISTIAN
IPC: F21V21/112
Filed: 2009-03-31
Granted: 2015-05-21
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Objekts (1) an einem langgestreckten Haltemittel (2), insbesondere einem Seil, mit einem an dem Haltemittel (2) angeordneten Druckkörper (3) und einem Klemmkörper (5), wobei der Druckkörper (3) relativ zu dem Klemmkörper (5) eine Montageposition und eine Halteposition einnehmen kann und wobei der Klemmkörper (5) ein bewegliches Klemmmittel (6) aufweist, welches aus einer Einführposition, in der der Klemmkörper (5) in eine Ausnehmung (4) des Objekts (1) einführbar ist, in eine Klemmposition bewegt werden kann, um den Klemmkörper (5) an dem Objekt (1) festzulegen, wobei das bewegliche Klemmmittel (6) mehrere bewegliche Klemmarme (7) aufweist, welche an einem Grundkörper (8) des Klemmkörpers (5) angeordnet sind, wobei der zwischen den Klemmarmen (7) ausgebildete Zwischenraum (14) eine Aufnahme für den Druckkörper (3) in dessen Halteposition bildet und wobei der Druckkörper (3) durch eine an dem Haltemittel (2) angreifende Zugkraft gegen den Klemmkörper (5) drückt und aus der Montageposition in die Halteposition bewegt wird, in der der Druckkörper (3) das bewegliche Klemmmittel (6) in der Klemmposition hält, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (5) ein durch einen an den Klemmarmen (7) angeordneten und nach innen vorspringenden Wulst gebildetes Positioniermittel (13) aufweist, um den Druckkörper (3) in einer der Zugrichtung (Z) des Haltemittels (2) entgegengesetzten Richtung in der Halteposition zu fixieren.
Patent DE-102009032978-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: KIMURA HIROYUKI
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-07-14
Granted: 2017-08-17
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung (10) mit einem Abgasreinigungskatalysator, der in einem mit einem Motor kommunizierenden Abgasweg (12) zwischengeschaltet ist, einem dem Abgasreinigungskatalysator vorgelagerten Einspritzventil (50) zum Einspritzen eines Additivs in den Abgasweg und einem Halterungsteil (60) mit einem Halterungsloch, in dem das Einspritzventil angeordnet ist, und wobei ein ringförmiger Kühlwasserweg (62), in den Kühlwasser eingeleitet wird, um das Halterungsloch (61) des Halterungsteils (60) vorgesehen ist, ein Zufuhrweg (81) zum Zuführen von Kühlwasser und ein Abfuhrweg (91) zum Abführen von Kühlwasser mit dem Kühlwasserweg (62) verbunden sind und sich mindestens der Zufuhrweg in Tangentialrichtung zum Kühlwasserweg (62) erstreckt; und einem Vorsprungsabschnitt (63), der ein Vorsprung eines Teils einer Seitenwand in Umfangsrichtung des Kühlwasserwegs (62) ist und bis zu einer Position vorsteht, an der das Teil vom Kühlwasser getroffen wird, das vom Zufuhrweg (81) zugeführt wird, und ein verengter Abschnitt (62a), an dem eine Breite des Wasserwegs durch den Vorsprungsabschnitt verkleinert ist, an einer Stelle des Kühlwasserwegs nahe einem Übergang zwischen dem Kühlwasserweg und dem Zufuhrweg vorgesehen ist.
Patent DE-102009040495-B4 (DE)
Title: Alkoxylierte Thiacalixarene und deren Verwendung als Rohöl-Emulsionsspalter
Inventor: DILSKY STEFAN DR
IPC: C10G33/04
Filed: 2009-09-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verbindungen der Formel (IV)worin R für eine C1- bis C30-Alkyl-, C2- bis C30-Alkenyl-, C6- bis C18-Aryl- oder C7- bis C30-Alkylarylgruppe, AO für eine C2- bis C4-Alkylenoxidgruppe, x für eine Zahl von 2 bis 30, n für eine Zahl zwischen 1 und 9 stehen.
Patent DE-102009040901-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Tragstrukturen in Kraftfahrzeugen
Inventor: KRÖNER GREGOR
IPC: B60N2/64
Filed: 2009-09-11
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Tragstrukturen in Kraftfahrzeugen, insbesondere von Teilen eines Kraftfahrzeugsitzes,dadurch gekennzeichnet,dass mindestens ein Basiselement (BE) aus einem gewebeverstärkten thermoplastischen Kunststoff, insbesondere einem Glasfasermatten Thermoplast, zur Formung einer Tragstrukturbasis (TB) in ein Werkzeug eingelegt und in dem Werkzeug thermoplastisch umgeformt wird und dass in mindestens einem Zusatzprozess die Tragstrukturbasis (TB) verstärkt und/oder mindestens eine Zusatzstruktur (ZS) angeformt und/oder Funktionsteile und/oder Schnittstellen für Zusatzbauteile in die Tragstrukturbasis (TB) integriert werden,wobei die Tragstruktur (TS) aus einer Sitzwanne (4) eines Kraftfahrzeugs besteht, deren Strukturfestigkeit im Bereich von in der Sitzwanne (4) bei Gebrauch auftretenden Zugspannungen von dem gewebeverstärkten thermoplastischen Kunststoff des Basiselements (BE) aufgenommen wird, während im Bereich von auf die Sitzwanne (4) im Gebrauch ausgeübten Druckkräften zur Erhöhung der Steifigkeit Versteifungs- oder Verstärkungselemente (VV), insbesondere Versteifungsrippen (5), aus verstärktem Kunststoff angespritzt werden, undwobei eine Federmatte (7) mit ebenem oder wellenförmigem Querschnitt einstückig an die Sitzwanne (4) angeformt wird oder nach dem thermoplastischen Umformen der Sitzwanne (4) eine als Federmatte (7) ausgebildete Zusatzstruktur (ZS) mit ebenem oder wellenförmigem Querschnitt an die Sitzwanne (4) angeformt wird.
Patent DE-102009046412-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: HATA HIROSHI
IPC: B60C1/00
Filed: 2009-11-04
Granted: 2013-08-08
Abstract: Luftreifen, umfassend: eine Karkasse, die aus mindestens einer Schicht mit mehreren organischen faserigen Cordfäden oder metallischen Cordfäden gebildet ist, und die einen segmentierten Abschnitt aufweist, der an einem Laufflächenabschnitt segmentiert ist; eine Gürtelschicht; und eine Verstärkungsschicht für den segmentierten Karkassenabschnitt, die den segmentierten Abschnitt bedeckt, wobei die Verstärkungsschicht für den segmentierten Karkassenabschnitt aus einem thermoplastischen Harz oder aus einem thermoplastischen Elastomer gebildet ist, wobei das thermoplastische Elastomer ein Elastomer ist, bei dem ein Thermoplastharzbestandteil und ein Elastomerbestandteil vermischt sind und bei dem der Thermoplastharzbestandteil die kontinuierliche Phase und der Elastomerbestandteil die dispergierte Phase bildet.
Patent DE-102010010120-B4 (DE)
Title: Schleuderrad
Inventor: ASCH JOERGEN
IPC: B24C5/06
Filed: 2010-03-04
Granted: 2013-04-11
Abstract: Schleuderrad mit einer Trägerscheibe (14), an deren Oberseite zumindest eine Wurfschaufel (10) lösbar befestigt ist, indem ein an der Wurfschaufel (10) vorgesehener Keil (12) in eine sich in radialer Richtung verjüngende Führung (16) der Trägerscheibe (14) eingesetzt ist, wobei die Unterseite des Keils (12) die Trägerscheibe (14) nicht berührt.
Patent DE-102010035341-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Viskosität eines Mediums mit einem Coriolis-Massedurchflussmessgerät
Inventor: HUSSAIN YOUSIF DR
IPC: G01F1/84
Filed: 2010-08-24
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Viskosität eines Mediums mit einem Coriolis-Massedurchflussmessgerät, wobei das Coriolis-Massedurchflussmessgerät mindestens zwei von dem Medium durchströmbare Messrohre (1) und eine Messvorrichtung (2) aufweist, wobei die Messvorrichtung (2) mindestens zwei Aktuatoranordnungen (3) aufweist, wobei durch die Messrohrmittelachsen (4) eine Messrohrebene (5) definiert ist, und wobei die Aktuatoranordnungen (3) beidseitig der Messrohrebene (5) und außerhalb der Messrohrebene (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Messrohre (1) mit der Messvorrichtung (2) zu entgegengesetzt gerichteten Torsionsschwingungen (7) mit einer Frequenz F1 angeregt (8) werden, indem die Aktuatoranordnungen (3) wechselweise mit entgegengesetzten Wirkrichtungen (9) angesteuert werden, und dass durch Auswertung (10) von Messwerten der Messvorrichtung (2) zumindest die Viskosität des Mediums bestimmt wird, dass aus den Messwerten der Torsionsschwingungen (7) Diagnoseinformationen über den Wartungszustand des Coriolis-Massedurchflussmessgeräts abgeleitet werden.
Patent DE-102010035538-B4 (DE)
Title: Strahlungserzeugungseinheit für eine Strahlentherapieanlage
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: A61N5/10
Filed: 2010-08-26
Granted: 2012-10-31
Abstract: Bestrahlungsvorrichtung für eine Therapieanlage, welche – mit einer Strahlerzeugungseinheit gebildet ist, die – eine Strahlungsquelle für hochenergetische elektromagnetischer Strahlung und Unterstützungskomponenten für die Strahlungsquelle umfasst, wobei – die Unterstützungskomponenten eine Leistungsquelle (261) umfassen, und die Strahlerzeugungseinheit wenigstens eine mechanische Schnittstelle (24) aufweist, mit welcher sie an einem Stativ befestigbar ist, – die Strahlerzeugungseinheit alle für die Erzeugung eines Therapiestrahls erforderlichen Komponenten umfasst, – die Strahlerzeugungseinheit abmontierbar an der Bestrahlungsvorrichtung befestigt ist, und – die Bestrahlungsvorrichtung für eine Translation der Strahlerzeugungseinheit entlang einer horizontalen oder vertikalen Achse ausgestaltet ist.
Patent DE-102010051353-B4 (DE)
Title: Gleichlauffestgelenk und Verfahren zur Herstellung eines Gleichlauffestgelenkes
Inventor: SCHAAF GREGOR
IPC: F16D3/223
Filed: 2010-11-13
Granted: 2023-09-28
Abstract: Gleichlauffestgelenk (1) mit einem Gelenkaußenteil (2), mit einem Gelenkinnenteil (3), mit einem Käfig (4) und mit mehreren Kugeln (5), wobei der Käfig (4) zwischen dem Gelenkaußenteil (2) und dem Gelenkinnenteil (3) angeordnet ist, wobei das Gelenkaußenteil (2) eine Innenumfangsfläche (10) aufweist, wobei an der Innenumfangsfläche (10) mehrere Kugellaufbahnen (11) ausgebildet sind, wobei das Gelenkinnenteil (3) eine Außenumfangsfläche (12) aufweist, wobei an der Außenumfangsfläche (12) mehrere Kugellaufbahnen (13) ausgebildet sind, wobei der Käfig (4) mehrere Fenster (14) aufweist, wobei die Kugeln (5) in den Fenstern (14) angeordnet sind, wobei die Kugeln (5) jeweils zum einen in eine Kugellaufbahn (11) des Gelenkaußenteils (2) und zum anderen in eine Kugellaufbahn (13) des Gelenkinnenteils (3) eingreifen, wobei Axialkräfte zwischen dem Käfig (4) und dem Gelenkaußenteil (2) und/oder dem Käfig (4) und dem Gelenkinnenteil (3) abgestützt sind, wobei die Innenumfangsfläche (10) des Gelenkaußenteils (2) und/oder die Außenumfangsfläche (12) des Gelenkinnenteils (3) gehärtet, jedoch nach dem Härten nicht weiter materialabtragend bearbeitete Flächen sind,dadurch gekennzeichnet, dassfür die VektorenX1=M−MHX2=M−MPSi=MH−MKISA=MP−MKAgilt:X1+X2+Si+SA=0wobei:M der Gelenkmittelpunkt ist;MHder Mittelpunkt einer Hüllkugel (15) ist, welche definiert ist durch den unter Drehmomentübertragung entstehenden Kontaktbereich (16) zwischen der Innenfläche (17) des Käfigs (4) und der Außenumfangsfläche (12) des Gelenkinnenteils (3), wobei der Abstand des Mittelpunkts (MH) der Hüllkugel (15) einen Abstand (Si) zu dem Krümmungsmittelpunkt (MKI) der Kugellaufbahn (13) des Gelenkinnenteils (3) aufweist, wobei der Kontaktbereich (16) der Außenumfangsfläche (12) gehärtet, jedoch nach dem Härten nicht weiter materialabtragend bearbeitet ist;MKIder Krümmungsmittelpunkt der Kugellaufbahnen (13) am Gelenkinnenteil (3) istMPder Mittelpunkt einer Pferchkugel (21) ist, welche definiert ist durch einen unter Drehmomentübertragung entstehenden Kontaktbereich (22) des Gelenkaußenteils (2) mit dem Käfig (4), wobei der Krümmungsmittelpunkt (MKA) der Kugellaufbahnen (11) des Gelenkaußenteils (2) um den Abstand (SA) zum Mittelpunkt (MP) der Pferchkugel (21) beabstandet ist, wobei der Kontaktbereich (22) an der Innenumfangsfläche (10), jedoch nach dem Härten nicht weiter materialabtragend bearbeitet ist; undMKAder Krümmungsmittelpunkt der Kugellaufbahnen (11) am Gelenkaußenteil (2) ist; wobei die Gleichheit auch eine Toleranz von maximal 0,05 mm beinhaltet.
Patent DE-102011002246-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Epoxid-Solarmoduls
Inventor: SORGE MICHAEL
IPC: H01L31/0203
Filed: 2011-04-21
Granted: 2013-09-19
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Solarmoduls zur Verfügung zu stellen, wobei das Solarmodul im Vergleich zum Stand der Technik ein möglichst niedriges Gewicht sowie geringere Kosten bei möglichst gleicher oder höherer Leistung aufweist und die verwendeten Materialien im Vergleich zu Glas und Aluminium bei der Herstellung einen geringeren CO2-Verbrauch erfordern, wird vorgeschlagen, dass eine erste Klebeschicht auf eine Oberseite einer Trägerschicht aufgebracht wird, wobei Solarzellen auf die erste Klebeschicht aufgebracht werden, wobei ein umlaufender Modulrahmen angebracht wird, und anschließend eine Deckschicht derart angebracht wird, dass alle Oberflächen des Solarmoduls durch die Deckschicht gebildet werden, wobei die Deckschicht ein natives Epoxidsystem mit einem Oxiransauerstoffgehalt kleiner als 10% aufweist.
Patent DE-102011004545-B4 (DE)
Title: Leerlaufanhaltevorrichtung, Stromsteuerverfahren, Verschleissmeldeverfahren und Batterieladeverfahren
Inventor: IZUMOTO RYOH
IPC: F02N11/08
Filed: 2011-02-22
Granted: 2018-06-28
Abstract: Leerlaufanhaltevorrichtung, die in ein Fahrzeug eingebaut ist und einen Motor des Fahrzeugs automatisch anhält und anlässt, wobei die Leerlaufanhaltevorrichtung umfasst:einen Mikrocomputer mit einer Leerlaufanhaltefunktion zum automatischen Anhalten des Motors, wenn eine vorbestimmte Anhaltebedingung erfüllt ist, und zum automatischen Anlassen des Motors, wenn eine vorbestimmte Startbedingung während des Motorstillstands erfüllt ist;eine Erkennungseinheit, welche erkennt, dass die durch das Senken der Fahrzeugbatteriespannung erhaltene Versorgungsspannung des Mikrocomputers geringer ist als die Mindestbetriebsspannung des Mikrocomputers;eine Speichereinheit, eine Spannungsabfallinformation unabhängig von einem Status des Mikrocomputers speichert, falls die Versorgungsspannung geringer ist als die minimale Betriebsspannung; undeine Stromsteuereinheit, die, wenn der Motor angelassen wird, die Zufuhr von Strom an einige elektrische Lasten unterbricht, an die die Batterie Strom abgibt, falls die Spannungsabfallinformation in der Speichereinheit gespeichert ist.