baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016010396-B4 (DE)
Title: Solaranlage
Inventor: MEISSNER ROLF
IPC: F24S10/00
Filed: 2016-08-30
Granted: 2018-05-17
Abstract: Solaranlage (1), die- mindestens einen thermischen Kollektor (2) mit einem Kollektoreinlass (3) und einem Kollektorauslass (4) für einen flüssigen Wärmeträger,- einen Wärmeabnehmer (5) und- eine Solarpumpe (10) zum Umwälzen des Wärmeträgers aufweist, die zur Bildung eines geschlossenen Solarkreislaufs über eine Solareinlassleitung (8) und eine Solarauslassleitung (9) miteinander verbunden sind, sowie mit einer Druckhalteeinrichtung (11) für den Wärmeträger, die derart mit dem Kollektor (2) verbunden oder verbindbar ist, dass beim Verdampfen von im Kollektor (2) befindlichem Wärmeträger flüssiger Wärmeträger aus dem Kollektor (2) zu der Druckhalteeinrichtung (11) hin verdrängt und beim Kondensieren des Wärmeträgers im Kollektor flüssiger Wärmeträger aus der Druckhalteeinrichtung (11) zurück in den Kollektor verdrängt wird, wobei die Solaranlage (1) eine Betriebszustands-Erfassungseinrichtung mit Sensoren (19A, 19B, 19C) zum Detektieren eines Stagnations-Betriebszustands aufweist, bei dem der Wärmeträger im Kollektor (2) verdampft, verdampft ist oder die Möglichkeit eines Verdampfens des Wärmeträgers gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckhalteeinrichtung (11) eine Einstelleinrichtung aufweist, mittels welcher der Betriebsdruck im Kollektor (2) auf einen ersten Solldruck und einen niedrigeren zweiten Solldruck einstellbar ist, und dass die Betriebszustands-Erfassungseinrichtung derart mit der Einstelleinrichtung in Steuerverbindung steht,- dass der erste Solldruck zur Anwendung kommt, wenn der Stagnations-Betriebszustand nicht detektiert wird und- der zweite, niedrigere Solldruck zur Anwendung kommt, wenn der Stagnations-Betriebszustand detektiert wird.
Patent DE-102016120681-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen eines Fügeelements oder zum Durchsetzfügen
Inventor: PFEIFFER WOLFGANG
IPC: B21J15/02
Filed: 2016-10-28
Granted: 2022-12-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Setzen eines Fügeelements (37) an einem Werkstück (39) mit mehreren Werkstücklagen (39a,39b, 39c) oder zum Durchsetzfügen von mehreren Werkstücklagen, umfassend eine Stempeleinheit und eine gegenüberliegende Matrizeneinheit (3, 36, 44), zwischen welchen die mit der Vorrichtung (1) zu bearbeitenden Werkstücklagen einklemmbar sind, wobei die Matrizeneinheit (3, 36, 44) an einem Basiskörper (7) angeordnet ist und ein aus dem Basiskörper (7) vorstehendes Matrizenstück (8) umfasst, und wobei im Matrizenstück (8) ein axial verschiebliches Matrizenelement (9) vorhanden ist, mit dem eine zur Stempeleinheit zeigende Stirnseite (5) der Matrizeneinheit (3, 36, 44) in der Form veränderlich ist, wobei sich das Matrizenelement (9) mit einem Führungsabschnitt (31) über das Matrizenstück (8) hinaus in den Basiskörper (7) erstreckt und im Basiskörper (7) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Matrizenelement (9) ausschließlich im Basiskörper (7) axial verschieblich bewegungsgeführt ist.
Patent DE-102016122229-B4 (DE)
Title: Auslegerarm sowie mit einem solchen Auslegerarm ausgestattetes Ausleger-Arbeitsgerät
Inventor: HEINZMANN THOMAS
IPC: A01D34/86
Filed: 2016-11-18
Granted: 2023-06-01
Abstract: Auslegerarm (3) zum Tragen eines Arbeitskopfes (2) an seinem äußeren Ende und Befestigen seines inneren Endes an einer Befestigungs-Basis (5), insbesondere einem Träger-Fahrzeug (100), wobei- der Auslegerarm (3) mindestens drei gelenkig miteinander verbundene Arm-Teile (3.1, 3.2, 3.3) umfasst, wobei insbesondere deren Zwischenwinkel (7.1, 7.2) zwischen benachbarten Armteilen mittels Stellelementen einstellbar ist, nämlich- einen äußersten, ersten Arm-Teil (3.1),- einen daran befestigten zweiten Arm-Teil (3.2),- einen am zweiten Arm-Teil (3.2) befestigten dritten Arm-Teil (3.3),- von diesen drei Arm-Teilen (3.1, 3.2, 3.3) zumindest der dritte Arm-Teil (3.3), insbesondere der zweite Arm-Teil (3.2) und der dritte Arm-Teil (3.3), in ihrer Gelenk-Abstandsrichtung eine größere Länge (L3, L2) besitzen als die Länge (L1) des ersten Arm-Teiles (3.1) in seiner Gelenk-Abstandsrichtung,- und dies im Fall eines oder mehrerer teleskopierbarer Arm-Teile (3.2) für deren eingefahrene Teleskop-Stellungen gilt dadurch gekennzeichnet, dass- der Auslegerarm (3) einen am dritten Arm-Teil (3.3) befestigten vierten Arm-Teil (3.4) umfasst,- das innere, hintere Ende des vierten Armteils (3.4) über eine fünfte Schwenkachse (4.5) gelenkig mit der Befestigungs-Basis (5), nämlich mit einem von einem Schiebeschuh (14) nach oben aufragenden Befestigungs-Fortsatz (18), verbunden ist,- der vierte Armteil (3.4) zudem um eine etwa in der Vertikalen (12) verlaufende, aufrechte Achse (17) gegenüber diesem Befestigungs-Fortsatz (18) verschwenkbar ist oder der Befestigungs-Fortsatz (18) gegenüber dem Schiebeschuh (14) um eine solche aufrechte Achse (17) verschwenkbar ist und- alle Schwenkachsen (4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 4.5) zwischen den Armteilen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) parallel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102016212271-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verbindung zwischen einem Bauteil und einem Verbindungselement
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16S1/14
Filed: 2016-07-05
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Verbindung zwischen einem ersten Bauteil (1) und einem Verbindungselement mit folgenden Schritten:• Bereitstellen eines ersten Bauteils (1), welches ein erstes Durchgangsloch (5) mit einem ersten Lochdurchmesser aufweist,• eine erste Kugel (6) bereitgestellt wird, welche einen ersten Durchmesser aufweist, der zumindest etwas größer als der erste Lochdurchmesser ist, wobei die erste Kugel (6) von einer ersten Seite (1a) des ersten Bauteils (1) so an das erste Durchgangsloch (5) angelegt wird, dass eine Kalotte der ersten Kugel (6) in oder durch das erste Durchgangsloch (5) ragt,• eine zweite Kugel (7) an die erste Kugel (6) angesetzt und mit der ersten Kugel (6) verbunden wird, wodurch ein durch die beiden Kugeln (6, 7) gebildetes Verbindungselement entsteht, wobei• ein zweites Bauteil (2) bereitgestellt wird, welches ein zweites Durchgangsloch (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass• die zweite Kugel (7) von einer der ersten Seite (1a) des ersten Bauteils (1) abgewandten zweiten Seite (1b) her an die erste Kugel (6) angesetzt wird,• die zweite Kugel (7) in das zweite Durchgangsloch (10) eingeführt wird und• nach dem Einführen der zweiten Kugel (7) in das zweite Durchgangsloch (10) die zweite Kugel (7) mit dem zweiten Bauteil (2) stoffschlüssig verbunden wird.
Patent DE-102016218597-B4 (DE)
Title: Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MERKEL CHRISTIAN
IPC: G05G1/32
Filed: 2016-09-27
Granted: 2022-05-25
Abstract: Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Brems-, Kupplungs- oder Gaspedalanordnung, mit einem Lagerbock (12) und einem einarmigen Pedalhebel, der um eine Drehachse schwenkbar am Lagerblock (12) angelenkt ist und der an einer Stirnwand (10) der Fahrgastzelle des Kraftfahrzeugs befestigt ist, das im Falle eines Frontalzusammenstoßes eine Intrusion erfährt, die karosserieformbedingt in einem oberen Bereich der Stirnwand größer ist als in einem darunterliegenden Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Karosseriebauteil ein starrer winkelförmiger Profilkörper (11) mit einem oberen und einem unteren Befestigungspunkt als Halter für den Lagerbock (12) befestigt ist, wobei der obere Befestigungspunkt im oberen Bereich der Stirnwand liegt, so dass der winkelförmige Profilkörper eine Neigungsbewegung erfährt, die sich auf den Pedalhebel unmittelbar überträgt.
Patent DE-102017006082-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsvorrichtung, insbesondere mit einer Radsatzstruktur für ein dezidiertes Hybridgetriebe
Inventor: HAERTER TOBIAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-06-28
Granted: 2021-03-25
Abstract: Hybridantriebsvorrichtung mit einem Verbrennungsmotor (11a; 11b), mit einer elektrischen Maschine (12a; 12b), die einen Rotor (17a; 17b) aufweist, mit einem Planetengetriebe (13a; 13b), mit einem ersten Stirnradteilgetriebe (14a; 14b) und mit einem zweiten Stirnradteilgetriebe (15a; 15b), wobei das erste Stirnradteilgetriebe (14a; 14b) eine erste Eingangswelle (EW1a; EW1b) aufweist und das zweite Stirnradteilgetriebe (15a; 15b) eine zweite Eingangswelle (EW2a; EW2b) aufweist, wobei der Verbrennungsmotor (11a; 11b) über eine Trennkupplung (16a; 16b) an das Planetengetriebe (13a; 13b) und die elektrische Maschine (12a; 12b) direkt an das Planetengetriebe (13a; 13b) angebunden sind, wobei das erste Stirnradteilgetriebe (14a; 14b) und das zweite Stirnradteilgetriebe (15a; 15b) direkt an das Planetengetriebe (13a; 13b) angebunden sind, wobei das Planetengetriebe (13a; 13b) zwei Planetenradsätze (P1a, P2a; P1b, P2b) aufweist, wobei ein erster Planetenradsatz (P1a; P1b) des Planetengetriebes (13a; 13b) ein Hohlrad (P110a; P110b), einen ersten Planetenradträger (P12a; P12b), und ein erstes Sonnenrad (P13a; P13b) aufweist,wobei der zweite Planetenradsatz (P2a, P2b) ein zweites Hohlrad (P111a; P111b) aufweist und das Hohlrad (P110a; P110b) und das zweite Hohlrad (P111a; P111b) sowohl drehfest miteinander als auch drehfest mit dem Rotor (17a; 17b) der elektrischen Maschine (12a; 12b) gekoppelt sind,wobei die zweite Eingangswelle (EW2a; EW2b) permanent drehfest mit dem ersten Planetenradträger (P12a; P12b) gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Hohlrad (P110a; P110b) und das zweite Hohlrad (P111a; P111b) ein gemeinsames Hohlrad (P11a; P11b) ausbilden,und dass die erste Eingangswelle (EW1a; EW2a) permanent drehfest mit einem Sonnenrad (P23a) des zweiten Planetenradsatzes (P2a; P2b) des Planetengetriebes (13a; 13b) gekoppelt ist.
Patent DE-102017006229-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Akkumulators und Akkumulator
Inventor: DEUTMEYER MICHAEL
IPC: H01M50/538
Filed: 2017-07-03
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Akkumulators (1), wobei zur Kontaktierung einer Elektrode des Akkumulators (1) eine Metallfolie (3) mit einem Kontaktelement (2) verschweißt wird, wobei ein Randbereich der Metallfolie (3) mit einer ersten Fläche (4) des Kontaktelements (2) in Kontakt gebracht und durch die Beaufschlagung einer von der ersten Fläche (4) des Kontaktelements (2) abgewandten zweiten Fläche (5) des Kontaktelements (2) mit einem Laserstrahl (6) mit dem Kontaktelement (2) verschweißt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschubbewegung (14) des Laserstrahls (6) von einer oszillierenden Bewegung (15) überlagert wird.
Patent DE-102017112328-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/78
Filed: 2017-06-06
Granted: 2022-08-11
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (1,200,300) mit einem rohrförmigen Metallmantel (10,210,310), in dessen Innenraum mindestens ein elektrisches Heizelement (160,221,222,223,321, 322) angeordnet ist, das zumindest abschnittsweise frei gewendelt ist, wobei ein Querschnitt des rohrförmigen Metallmantels (10,210,310) mindestens eine den Innenraum des rohrförmigen Metallmantels (10,210,310) reduzierende Einbuchtung (11,12,13,211,212, 213,214,311,312) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Heizvorrichtung (1) einen Temperatursensor, Regler und/oder Begrenzer aufweist, der in einem in der Einbuchtung (11,12,13) verlaufenden Rohr (190) angeordnet ist.
Patent DE-102017122158-B4 (DE)
Title: Verstellbare Fußstütze und Verfahren zur Anpassung der Fußstütze für einen Insassen
Inventor: Artigas Monroy Ernesto
IPC: B60N3/06
Filed: 2017-09-25
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verstellbare Fußstütze (10) für einen Insassen eines Fahrzeugs, wobei die Fußstütze (10) Folgendes umfasst:
 einen Fußklotz (18), der aus dem Fußraum (14) des Fahrzeugs aufragt, wobei der Fußklotz (18) für das Ablegen eines Fußes konfiguriert ist;
 eine Fußplatte (20), die beweglich am Fußklotz (18) befestigt ist; und
 ein Breiteneinstellelement, wobei das Breiteneinstellelement konfiguriert ist, ein geregeltes Verstellen der Fußplatte (20) entlang der Breite des Fußklotzes (18) zu ermöglichen.
Patent DE-102017129326-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterlichtquellen
Inventor: STRASSBURG MARTIN
IPC: B82Y40/00
Filed: 2017-12-08
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterlichtquellen (1) mit den Schritten:A) Wachsen einer Vielzahl von Halbleitersäulen (3) an einer Aufwachsfläche (20) zumindest eines Aufwachssubstrats (2), wobei die Halbleitersäulen (3) zur Strahlungserzeugung eingerichtet sind,B) Einprägen der fertig gewachsenen Halbleitersäulen (3) in eine Prägematrix (4), sodass zumindest Seitenflächen (35) der Halbleitersäulen (3) unmittelbar von einem Material der Prägematrix (4) umschlossen werden, undC) Ablösen der Halbleitersäulen (3) von dem zumindest einen Aufwachssubstrat (2) nach dem Einprägen in die Prägematrix (4), wobei die Prägematrix (4) die Halbleitersäulen (3) beim Ablösen festhält, wobei die Prägematrix (4) im Schritt B) in Form mehrerer Inseln über die Aufwachsfläche (20) hinweg verteilt vorliegt und in einem Schritt D) nach dem Schritt C) die Inseln von einem Vergussmaterial (7) umgossen werden, so dass aus dem Vergussmaterial (7) zusammen mit den die Halbleitersäulen (3) umfassenden Inseln der Prägematrix (4) Kunstwafer (77) gebildet werden, und wobei in einem Schritt E) nach dem Schritt D) mehrere der Kunstwafer (77) übereinander gestapelt angeordnet werden.
Patent DE-102018100020-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Crimpkontakt und einem Litzenleiter
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: H01R43/02
Filed: 2018-01-02
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Crimpkontakt und einem Litzenleiter umfassend:- in einem ersten Schritt einlegen des Leiters in eine Aufnahme des Crimpkontaktes,- in einem zweiten Schritt vercrimpen des Leiters mit dem Crimpkontakt durch einen Crimpstempel und einen Amboss, dadurch gekennzeichnet,- dass während des Vercrimpen der Amboss und/oder der Crimpstempel mit Hochfrequenzschwingung angeregt werden,- dass nach dem zweiten Schritt ein Lot der Verbindung zugeführt wird, und- dass das Lot durch die Energie, die mittels der Hochfrequenzschwingung in die Verbindung eingebracht wurde, aufgeschmolzen wird.
Patent DE-102018125473-B4 (DE)
Title: Durchgangssperre sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Durchgangssperre
Inventor: EICHNER HARALD
IPC: E05F15/614
Filed: 2018-10-15
Granted: 2022-07-28
Abstract: Durchgangssperre (1), wobei- die Durchgangssperre (1) Leitelemente (2a,2b) aufweist, wobei- die Leitelemente (2a,2b) ein erstes Leitelement (2a) umfassen und- die Leitelemente (2a,2b) ein zweites Leitelement (2b) umfassen, wobeio das erste Leitelement (2a) und das zweite Leitelement (2b) derart zusammenwirken, dass sie einen Schleusenbereich (3) definieren, durch den ein Personendurchtritt aus einem Zugangsbereich (4) in einen Durchgangsbereich (5) erfolgt,- die Durchgangssperre (1) wenigstens ein Sperrelement (6a,6b) umfasst, wobeio das Sperrelement (6a,6b) innerhalb des Schleusenbereichs (3) angeordnet ist, wobei• das Sperrelement (6a,6b), das erste Leitelement (2a) und das zweite Leitelement (2b) derart zusammenwirken, dass ein Personendurchtritt aus dem Zugangsbereich (4) in den Durchgangsbereich (5) verhindert und/oder ermöglicht werden kann,- die Durchgangssperre (1) einen Antrieb (7) aufweist,o wobei der Antrieb (7) eine Antriebseinheit(8) aufweist undo wobei der Antrieb (7) eine Abtriebseinheit aufweist, wobei• die Antriebseinheit (8), die Abtriebseinheit und das Sperrelement (6a,6b) derart wirkverbunden sind, dass das Sperrelement (6a,6b) mittels der Antriebseinheit (8) in eine den Schleusenbereich (3) verschließende und eine den Schleusenbereich (3) freigebende Stellung bewegbar ist, wobei- die Abtriebseinheit eine Hohlwelle (10) umfasst wobeio die Hohlwelle (10) eine Außenmantelfläche (11) aufweist undo die Hohlwelle (10) eine Sperrelementaufnahme (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass• die Sperrelementaufnahme (13) zur Fixierung eines plattenartigen Sperrelements (6a,6b) an der Hohlwelle ausgebildet ist, wobei• die Sperrelementaufnahme (13) U-förmig ausgeformt ist und das Sperrelement (6) zwischen den Schenkeln der U-förmigen Sperrelementaufnahme (13) fixiert ist, wobei• innenseitig am Boden der U-Förmigen Sperrelementaufnahme (13) wenigstens zwei Klebstoffnuten (52a,52b) zur Aufnahme eines Klebstoffs (55) vorgesehen sind und an den beiden Schenkeln der U-förmigen Sperrelementaufnahme (13) innenseitig wenigstens zwei sich gegenüberliegende Klebstoffnuten (53a,53b) zur Aufnahme eines Klebstoffs (55) vorgesehen sind, und• an den distalen Enden der U-förmigen Sperrelementaufnahme (13) sich innenseitig gegenüberliegende Nuten (54a,54b) ausgebildet sind.
Patent DE-102018130090-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Mikrostrukturvariationen in einer Probe und Analysevorrichtung
Inventor: STEGEMANN ROBERT
IPC: G01N27/72
Filed: 2018-11-28
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Mikrostrukturvariationen in einer Probe, aufweisend die folgenden Schritte:
 - Bereitstellen einer Probe (100);
 - Festlegen eines magnetischen Soll-Arbeitspunktes für alle Messpositionen an der Probe (100);
 - Erzeugen eines statischen Magnetfeldes in der Probe (100) mit einer steuerbaren magnetischen Anregungsvorrichtung (10);
 - Bestimmen der Tangentialfeldkomponente des statischen Magnetfeldes (Ist-Arbeitspunkt) an einer Messposition an der Probe (100) mit einer Sensorvorrichtung (20);
 - Steuern der Anregungsvorrichtung (10), sodass die bestimmte Tangentialfeldkomponente des statischen Magnetfeldes (Ist-Arbeitspunkt) an den magnetischen Soll-Arbeitspunkt angeglichen wird;
 - Bewegen der Messposition auf der Probe (100);
 - Ermitteln von Mikrostrukturvariationen in Abhängigkeit von der Messposition durch das bestimmte statische Magnetfeld, insbesondere durch Variationen der Normalkomponente des bestimmten statischen Magnetfeldes und/oder durch einen Parameter der steuerbaren magnetischen Anregungsvorrichtung (10).
Patent DE-102018131358-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KUBO HARUKA
IPC: B60C15/06
Filed: 2018-12-07
Granted: 2021-08-12
Abstract: Luftreifen, umfassend:
 ein Paar Wulstkerne;
 ein Paar Wulstfüllungen, die mit dem Paar Wulstkerne verbunden sind und sich zu einer Außendurchmesserseite in einer Reifenradialrichtung erstrecken;
 eine Karkassenlage, die zwischen dem Paar Wulstkerne aufgehängt ist;
 einen Seitenwandgummi, der auf einer Reifenaußenflächenseite der Karkassenlage angeordnet ist und eine Reifenaußenfläche bildet;
 eine Wulstbandschicht, die von einer Reifeninnenflächenseite zur Reifenaußenflächenseite um die Wulstkerne und die Wulstfüllungen gedreht ist und auf einer Außenfläche der Karkassenlage aufgerollt ist;
 ein Paar Trägergummis, die sich zwischen dem Seitenwandgummi und der Karkassenlage befinden und so angeordnet sind, dass sie ein aufgerolltes Ende der Wulstbandschicht von beiden Seiten in einer Reifenbreitenrichtung halten; und
 einen Laufflächengummi,
 wobei
 Modulwerte des Paars Trägergummis höher sind als ein Modulwert des Seitenwandgummis, und
 der Laufflächengummi Siliziumdioxid enthält.
Patent DE-102019112205-B4 (DE)
Title: Systeme zur aufrechterhaltung der katalysatortemperatur
Inventor: SOLOMON ARUN S
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-05-09
Granted: 2023-02-09
Abstract: Katalysator-Temperatursteuerungssystem eines Fahrzeugs, umfassend:ein Kraftstoffsteuermodul (323), das konfiguriert ist, um das Kraftstoffeinspritzen eines Motors (102) basierend auf einem Soll-Luft-/Kraftstoffverhältnis zu steuern, das in Bezug auf ein stöchiometrisches Luft-/Kraftstoffverhältnis und einen Soll-Startzeitpunkt für das Kraftstoffeinspritzen ein magerer Kraftstoff ist;ein Zündsteuermodul, das konfiguriert ist, um den Zündzeitpunkt des Motors (102) basierend auf einem Soll-Zündzeitpunkt zu steuern;ein Abgasrückführungs-(AGR)-Steuermodul (260), das konfiguriert ist, um basierend auf einer Soll-AGR-Öffnung (264) die Steuerungsöffnung eines AGR-Ventils (170) zu steuern, das die Abgase aus einem Abgassystem (134) des Motors (102) zurück in ein Ansaugsystem des Motors (102) zirkuliert;ein Drosselklappensteuermodul (216), das konfiguriert ist, um das Öffnen einer Drosselklappe basierend auf einer Soll-Drosselklappenöffnung zu steuern; undein Einstellmodul (280), das konfiguriert ist, wenn eine Temperatur eines Katalysators (136) im Abgassystem (134) des Motors (102) geringer ist als die Summe einer vorgegebenen Aussetzungstemperatur des Katalysators (136) und einer vorgegebenen Temperatur und das Soll-Luft-/Kraftstoffverhältnis relativ zum stöchiometrischen Luft-/Kraftstoffverhältnis kraftstoffmager ist, basierend auf einem Vergleich einer Motordrehzahl und einer vorgegebenen Motordrehzahl, selektiv mindestens eines der Folgenden einzustellen:der Soll-Drosselklappenöffnung;des Sollzündzeitpunkts (228);der Soll-Kraftstoffeinspritzzeitpunkt;des Soll-Luft-/Kraftstoffverhältnisses; undder Soll-AGR-Öffnung (264).
Patent DE-102019201113-B4 (DE)
Title: Gewebe
Inventor: O'HAIRE TOM
IPC: D03D15/00
Filed: 2019-01-29
Granted: 2023-02-16
Abstract: Gewebe für einen Bekleidungsartikel, oder ein Schuhwerk oder ein Sportzubehör, umfassend:
 (a) eine Vielzahl von Kettgarnen;
 (b) eine Vielzahl von Schussgarnen, die mindestens ein erstes Schussgarn umfassen, wobei das erste Schussgarn nur teilweise über eine Breite des Gewebes eingewebt ist, wodurch ein erster Scheitelpunkt an einem n-ten Kettgarn gebildet wird;
 ferner umfassend:
 ein zweites Schussgarn, wobei das zweite Schussgarn nur teilweise über die Breite des Gewebes eingewebt ist, wodurch ein zweiter Scheitelpunkt an einem (n+1) ten  Kettgarn gebildet wird,
 so dass der erste Scheitelpunkt angrenzend an den zweiten Scheitelpunkt angeordnet ist, wodurch ein Loch zwischen dem n-ten und dem (n+1) ten  Kettgarn in dem Gewebe gebildet wird;
 ein drittes Schussgarn, das angrenzend an das erste Schussgarn angeordnet ist, wobei das dritte Schussgarn nur teilweise über die Breite des Gewebes eingewebt ist, wodurch ein dritter Scheitelpunkt gebildet wird;
 ein viertes Schussgarn, das angrenzend an das zweite Schussgarn angeordnet ist, wobei das vierte Schussgarn nur teilweise über die Breite des Gewebes eingewebt ist und so einen vierten Scheitelpunkt bildet, und
 wobei der dritte Scheitelpunkt am (n+1) ten  Kettgarn und der vierte Scheitelpunkt an einem (n+2) ten  Kettgarn angeordnet ist, so dass sich das Loch entlang einer diagonalen Richtung erstreckt und so eine Schraffur bildet.
Patent DE-102019202351-B4 (DE)
Title: Flugzeug mit Einstiegshilfe
Inventor: HEINEN HANS MICHAEL
IPC: B64C1/24
Filed: 2019-02-21
Granted: 2020-12-31
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Flugzeug (10) mit einer Kabine (12) zum Aufnehmen von Personen und einem Flügel (14) mit einer Flügelnase (16), wobei die Kabine (12) eine seitliche Öffnung (18) zum Betreten und Verlassen der Kabine (12) aufweist. Das erfindungsgemäße Flugzeug (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine in die Flügelnase (16) integrierte und ausklappbare Trittstütze (22) aufweist.
Patent DE-102020214001-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Injektors an einer Brennkraftmaschine, Steuergerät für eine Brennkraftmaschine, eingerichtet zur Durchführung eines solchen Verfahrens, und Brennkraftmaschine mit einem solchen Steuergerät
Inventor: BOOG MANUEL
IPC: F02D41/30
Filed: 2020-11-06
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Injektors (7) an einer Brennkraftmaschine (1), wobei- mittels des Injektors (7) Brennstoff in einen Brennraum (3) der Brennkraftmaschine (1) eingebracht wird, wobei- für eine Mehrzahl von Einbringereignissen jeweils ein Verschleißwert für den Injektor (7) erfasst wird, wobei- jeder erfasste Verschleißwert einer Verschleißwertklasse einer Mehrzahl von Verschleißwertklassen zugeordnet wird, wobei- für jede Verschleißwertklasse der Mehrzahl von Verschleißwertklassen eine Klassenhäufigkeit der der Verschleißwertklasse zugeordneten erfassten Verschleißwerte ermittelt wird, wobei- anhand der Klassenhäufigkeiten der Verschleißwertklassen ein Gesamtverschleißwert für den Injektor (7) berechnet wird, und wobei- ein Injektorzustand des Injektors (7) anhand des Gesamtverschleißwerts bewertet wird.