baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19882445-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Gesteinsbohrung
Inventor: POEYSTI TAPANI
IPC: E21B44/06
Filed: 1998-05-29
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Gesteinsbohrung mittels eines Gesteinsbohrers,
der mit einem druckbetriebenen Hammer und einem Rotationsmotor (1)
versehen ist, bei welchem Verfahren die Gesteinsbohrung mit verschiedenen
Steuerparametern gesteuert wird, von denen einer die Drehzahl der
Bohrstange ist, dadurch gekennzeichnet, dass:  – für das Steuern
die Drehzahl auf Grund des Werts des Steuersignals definiert wird,
das zum Steuern des Steuerventils (4) verwendet wird, das den dem
Rotationsmotor (1) zuzuführenden
Strom der Druckflüssigkeit
reguliert; und  – der
die Drehzahl angebende Steuersignalwert als Steuerparameter verwendet
wird.
Patent DE-19882623-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Umformer
Inventor: BRUN ESBEN
IPC: G10K11/00
Filed: 1998-08-19
Granted: 2004-10-21
Abstract: Ultraschall-Umformer
(1) mit einem zylinderförmigen
Gehäuse
(2) , das einen ebenen Boden (3) aufweist und eine piezoelektrische
Keramik-Scheibe (4) umgibt, die am Gehäuseboden (3) anliegt, wobei
der Gehäuseboden
eine erste elektrische Verbindung mit der piezoelektrischen Keramik-Scheibe
(4) bildet, mit einer gegen die piezoelektrische Keramik-Scheibe
(4) drückenden
Feder (5), die von einer Feder-Führung
(6) umgeben ist und gegenüber
der piezoelektrischen Keramik-Scheibe (4) mit einem elektrisch leitenden
Mittel (7) in Kontakt steht, wobei die Feder (5) eine zweite elektrische
Verbindung zwischen der piezoelektrischen Keramik-Scheibe (4) und
dem elektrisch leitenden Mittel (7) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder
(5) im nicht-verbundenen Zustand das leitende Mittel (7) gegen ein
Verriegelungsmittel (8) drückt,
das mit dem Gehäuse
in Kontakt steht, so daß die
piezoelektrische Keramik-Scheibe (4) kurzgeschlossen wird, während beim
Anschließen
eines Kabels (9) das leitende Mittel (7) von dem Verriegelungsmittel
(8) weggedrückt
wird, so daß eine
elektrische Verbindung zwischen dem Kabel (9) und der...
Patent DE-19901978-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Platte aus Beton
Inventor: GODELMANN BERNHARD JUN
IPC: B28B11/08
Filed: 1999-01-20
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Platte aus Beton durch Formen in einer Form,
wobei in die Form vor dem Einbringen des Betons wenigstens ein Einsatz
(6) eingelegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Einlegen des wenigstens
einen Einsatzes zunächst
eine erste, die Oberseite der Platte bildende Lage (8) aus Feinbeton
und anschließend
eine zweite, die Unterseite der Platte bildende Lage (9) aus groben
Beton und mit einem gegenüber
der ersten Lage verminderten Wasseranteil eingebracht wird, und
daß nach
dem Aushärten
des Betons der erhaltene Plattenrohling (1a) an dessen Oberseite
geschliffen wird, und zwar bis zum Freilegen des wenigstens einen
Einsatzes (6).
Patent DE-19924016-B4 (DE)
Title: Druckluft-Sprühpistole
Inventor: KUWAHARA HIROOMI
IPC: B05B15/04
Filed: 1999-05-26
Granted: 2006-01-26
Abstract: Druckluft-Sprühpistole,
mit einem Düsenkörper (13)
und einer toroidförmigen
Scheibe (1) mit einem Zentralen Innenloch (2), wobei die toroidförmige Scheibe
(1) in einer rechtwinklig zur Längsachse
des Düsenkörpers (13)
verlaufenden. Richtung am Außenumfang des
Düsenkörpers (11)
befestigt ist, wobei eine Mehrzahl von Umgebungsluft ansaugenden
Durchgangslöchern
(3) mit gleichem gegenseitigem Abstand auf der Vorderflache der
toroidförmigen
Scheibe (1) vorgesehen ist, die von der Rückseite bis zur Vorderseite
der toroidförmigen
Scheibe (1) hindurchgeführt
sind, und wobei eine Mehrzahl von Druckluftdüsen (4) mit gleichem gegenseitigem
Abstand am Außenbereich
der Vorderfläche
der toroidförmigen Scheibe
(1) derart angeordnet ist, daß sie
das aus dem Düsenkörper (13)
ausgestoßene
und durch die Luftströmung durch
die Durchgangslöcher
(3) fein verteilte und beschleunigte Beschichtungsmaterial umgeben.
Patent DE-19931323-B4 (DE)
Title: Verbundgebilde mit einer oder mehreren Polyurethanschichten, Verfahren zu deren Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: ZUERBIG CLAUS
IPC: C08G18/08
Filed: 1999-07-07
Granted: 2008-10-16
Abstract: Beschrieben wird ein Verbundgebilde mit einer oder mehreren Polyurethanschichten, einer Trägerschicht, insbesondere einer textilen Trägerschicht, sowie einer gegebenenfalls zwischen diesen Schichten angeordneten Klebstoffschicht. Das Verbundgebilde ist dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Polyurethanschichten ein Polyurethan der Formel (I) [O-R<SUP>1</SUP>-O-CO-NH-R<SUP>2</SUP>-NH-CO]<SUB>n</SUB> enthält, worin bedeuten: -O-R<SUP>1</SUP>-O- den Rest eines Polyols mit endständigen primären und/oder sekundären Hydroxyfunktionalitäten, R<SUP>1</SUP> und R<SUP>2</SUP> unabhängig voneinander einen organischen Rest, der aliphatische, cycloaliphatische, aromatische und/oder heterocyclische Gruppen umfaßt, und n eine ganze Zahl von 1 bis 50000. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung solcher Verbundgebilde und die Verwendung derselben als Kunstleder beschrieben.
Patent AU-2011101444-B4 (AU)
Title: Credit Transfer Card
Inventor: PARLE ALEX
IPC: G06Q10/00
Filed: 2011-11-10
Granted: 2012-04-26
Abstract: A system and method are disclosed to facilitate transfer of credit between gaming machines. When requested, an attendant enables a temporary transfer card at the respective gaming machine. Once activated, this allows the credit on the machine to be used at other machines, without requiring the player to be a registered player. Once the player completes play, the card is paid out, cancelled, and returned to the stock for possible re-use.
Patent AU-2011101500-B4 (AU)
Title: Beverage dispensing assembly
Inventor: TAPPER JAY
IPC: B65D83/00
Filed: 2011-11-18
Granted: 2012-09-13
Abstract: BEVERAGE DISPENSING ASSEMBLY A beverage dispensing assembly (10) comprising: a container (16) having an externally threaded neck (22) and an internal volume; beer in the internal volume of the container (16); a cap (24) threaded onto the container (16); a beverage outlet passage (52) in the cap (24); a dip tube (82) extending into the internal volume of the container (16) and in fluid communication with the beverage outlet passage (52); a pressurized gas inlet passage (54) in the cap (24); a regulator (158) including a regulating valve assembly disposed in a separable housing from the container (16) in fluid communication with the pressurized gas inlet (54) and located externally of the internal volume of the container (16); a gas cartridge (44) disposed in the cap (24) and in fluid communication with the regulator (158), wherein pressurized gas exits the gas cartridge (44) at a first pressure and enters the regulator (158), wherein pressurized gas exits the regulator (158) and enters the pressurized gas inlet passage (54) at a second pressure that is lower than the first pressure, and wherein the pressurized gas at the second pressure enters the internal volume of the container (16) through the pressurized gas inlet passage (54) in the cap (24) to propel the beer through the beverage outlet passage (52) through an inlet passage (54) way spaced from an outer surface of the gas cartridge (44) whereby contaminants therefrom are avoided from being translated into the beverage; a beverage valve assembly in fluid communication with the dip tube (82) and the beverage outlet passage (52) operable in an open position and in a closed position, the beverage valve assembly prohibiting flow through the beverage outlet passage (52) when in the closed position; a movable beverage valve actuator (234) in the beverage outlet passage (52); and, a tap handle (220) operatively connected with the movable beverage valve actuator (234), wherein rotation of the tap handle (220) results in movement of the beverage valve actuator (234) to place the beverage valve assembly in an open position to dispense the beer through the beverage outlet passage (52).
Patent DE-102004002591-B4 (DE)
Title: Brandmelder
Inventor: SIBER BERND
IPC: G08B17/107
Filed: 2004-01-16
Granted: 2016-03-03
Abstract: Brandmelder (1) für deckenbündigen Einbau mit einem Gehäuse (2), mit wenigstens je einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Lichtquelle (5) und wenigstens je einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Lichtempfänger (6), sowie mit einer das Gehäuse (2) abschließenden Abdeckscheibe (8), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens Teilbereiche (8.2) wenigstens einer Oberfläche der Abdeckscheibe (8) derart gestaltet sind, dass sich in der Abdeckscheibe (8) ausbreitendes Streulicht in diesen Teilbereichen (8.2) absorbiert bzw. zum Austritt aus der Abdeckscheibe (8) veranlasst wird, bevor das Streulicht über die Abdeckscheibe (8) zu dem Lichtempfänger (6) gelangt.
Patent DE-102004007912-B4 (DE)
Title: Durchführung mit Leistungshalbleiterbauelement
Inventor: KOCH NORBERT
IPC: H01H33/02
Filed: 2004-02-13
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Durchführen
einer Hochspannungsleitung durch eine Wandung mit einem sich in
einer Längsrichtung
erstreckenden Isolator (2), einem sich längs durch den Isolator (2)
erstreckenden Hochspannungsleiter (10) und einem endseitig an dem
Isolator (2) angeordneten Anschluss (9) zum Verbinden mit einer Anschlussleitung,
die sich auf Hochspannungspotential befindet, wobei der Hochspannungsleiter
(10) mit wenigstens einem über
eine Steuerungsleitung (12) ansprechbaren Leistungshalbleiterbauelement
(11) verbunden ist, das zum Unterbrechen des Stromflusses durch
den Hochspannungsleiter (10) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Befestigungsabschnitt (5) zur Befestigung der Vorrichtung (1)
an der Wandung vorgesehen ist, wobei jedes Leistungshalbleiterbauelement
(11) mittels des Befestigungsabschnitts (5) an der Wandung (6) abgestützt ist
und wobei ein primärseitig
mit dem Hochspannungsleiter (10) wechselwirkender Versorgungswandler
(13) sekundärseitig
mit den Leistungshalbleiterbauelementen (11) verbunden ist.
Patent DE-102004023787-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anschließen einer Anschlusseinrichtung an einer Heizeinrichtung
Inventor: WILDE EUGEN
IPC: H01R4/02
Filed: 2004-05-07
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zum Zusammenbau einer Heizeinrichtung (11), wobei die Heizeinrichtung
eine elektrische Anschlusseinrichtung (15) aufweist, die an ihr
befestigt oder angeordnet wird und Steckanschlüsse (23) aufweist für Anschlussleitungen
(30), dadurch gekennzeichnet, dass an den Steckanschlüssen (23)
der Anschlusseinrichtung (15) passende Gegen-Steckanschlüsse (26)
bereits abnehmbar aufgesetzt sind, wobei diese Gegen-Steckanschlösse einen
Anschlussabschnitt (27) aufweisen zum dauerhaften, elektrisch leitfähigen Befestigen einer
Anschlussleitung (30), wobei eine Anschlussleitung mit einem Anschlussende
(34) an den Anschlussabschnitt- (27) herangeführt wird, dort positioniert
wird und befestigt wird.
Patent DE-102004027521-B4 (DE)
Title: Leitsystem für ein Parkhaus
Inventor: HERMANN ROLAND DIPL -ING
IPC: G08G1/065
Filed: 2004-06-03
Granted: 2017-08-03
Abstract: Leitsystem für Parkanlagen, welches die Parkanlage nutzende Kraftfahrer beim Auffinden freier Fahrzeugstellplätze 31–3n mittels visueller Informationen unterstützt, bestehend aus Erkennungsmitteln zur Erkennung des Belegtzustandes von Fahrzeugstellplätzen der betreffenden Parkanlage, mindestens einer Steuereinrichtung zum Empfang und zur Auswertung von den Erkennungsmitteln erhaltener Daten und mindestens einem Display (1, 1’) zur Ausgabe von Informationen zur Leitung der Kraftfahrer, wobei das oder die Displays (1, 1’) im Bereich von Kreuzungen (2, 2’) der innerhalb der Parkanlage zu den Fahrzeugstellplätzen führenden Zufahrtswege (4, 4’) angeordnet und durch das System den betreffenden Kreuzungen logisch zugeordnet sind und wobei in der Steuereinrichtung von den Erkennungsmitteln zum Belegtzustand der Fahrzeugstellplätze empfangene Daten jeweils zusammen mit Daten zur Position eines betreffenden Fahrzeugstellplatzes verarbeitet werden und im Ergebnis dieser Verarbeitung Daten zu den Displays (1, 1’) übertragen werden, welche dort in Form von Informationen ausgegeben werden, die in einem örtlichen Bezug zu der einem betreffenden Display (1, 1’) logisch zugeordneten Kreuzung (2, 2’) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Steuereinrichtung die als frei erkannten Fahrzeugstellplätze 31–3n separat für jede an einer Kreuzung mit einem zugeordneten Display mögliche Fahrtrichtung aufsummiert werden und die Summen an den Displays jeweils in Verbindung mit der zugehörigen, in geeigneter Weise visualisierten Fahrtrichtung als Zahl ausgegeben werden.
Patent DE-102004055257-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge
Inventor: BUCHER ACHIM
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-11-16
Granted: 2008-06-12
Abstract: Fahrzeugsitz
(1) für
Kraftfahrzeuge mit mindestens einem auf einer Führungsschiene (2) verschiebbaren
Sitz und einer daran verschwenkbar angeordneten, mindestens eine
verschwenkbare Armlehne (3) aufweisende Rückenlehne (4) und einem Gurtschloss
(5), wobei das Gurtschloss (5) ein Gehäuseteil (7) und ein Steuerungselement
(6) aufweist, das am oberen bzw. unteren Ende des Gehäuseteils
(7) des Gurtschlosses (5) angeordnet ist und im Schwenkbereich der
Armlehne (3) und/oder der Rückenlehne
(4) liegt, so dass bei einer Verklappung der Rückenlehne (4) in eine inaktive
Position ein Verstellen der Armlehne (3) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
das Steuerungselement (6) am Gurtschloss (5) eine Anlagefläche (8)
aufweist und derart am Gurtschloss (5) angeordnet ist, dass beim
Verstellen der Rückenlehne
(4) von ihrer Gebrauchsstellung in eine inaktive Stellung oder in
eine Ladestellung die Armlehne (3) gegen die am Gurtschloss (5)
angeordnete Anlagefläche
(8) zur Anlage kommt.
Patent DE-102004059232-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit einem Kunststoffgehäuse, einem Halbleiterchip und einer Zwischenplatte, Verfahren zur Herstellung desselben sowie Verwendung einer Moldform bei diesen Verfahren
Inventor: SYRI ERICH
IPC: H01L23/50
Filed: 2004-12-08
Granted: 2011-05-05
Abstract: Halbleiterbauteil mit einem Kunststoffgehäuse (1) aus einer Kunststoffgehäusemasse (2), mit einem Halbleiterchip (3), der eine aktive Oberseite (4) und eine Rückseite (5) aufweist und mit einer Zwischenplatte (6), die eine Oberseite (7), Randseiten (8–11) und eine der Oberseite (7) gegenüber angeordnete Unterseite (12) aufweist, wobei die Unterseite (12) der Zwischenplatte (6) auf der aktiven Oberseite (4) des Halbleiterchips (3) fixiert ist, die Randseiten (8–11) mindestens teilweise in die Kunststoffgehäusemasse (2) eingebettet sind und die Oberseite (7) der Zwischenplatte (6) eine konvexe oder konkave linsenförmige Oberseitenpassform (13) mit einem vorgegebenen Krümmungsradius aufweist, die frei von der Kunststoffgehäusemasse (2) ist, wobei die Zwischenplatte (6) eine Zwischenverdrahtungsplatte eines Halbleiterchipstapels ist und eine Kernplatte aus einem polymeren Kunststoff aufweist, die eine Verdrahtungsstruktur mit Leiterbahnen aufweist.
Patent DE-102004060882-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines medizinischen Implantats, insbesondere aus Titan, Titanlegierungen oder Kobaltlegierungen
Inventor: HOLZWARTH ULRICH
IPC: B24C1/10
Filed: 2004-12-17
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zur Oberflächenbehandlung
eines medizinischen Implantats, insbesondere aus Titan, Titanlegierungen
oder Kobaltlegierungen, umfassend das Bestrahlen mit metallischen
Partikeln und das anschließende
Reinigen der Oberfläche
mit einer Säure
zur Entfernung von Resten der metallischen Partikel, dadurch gekennzeichnet,
dass anschließend
an das Bestrahlen mit Metallpartikeln eine Reinigung mit Zitronensäure oder Ameisensäure vorgenommen
wird.
Patent DE-102004062646-B4 (DE)
Title: Lenkraddekorschalen und Interieurzierelemente sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: B60K37/00
Filed: 2004-12-21
Granted: 2009-04-16
Abstract: Lenkraddekorschalen
und Interieurzierelemente mit einer Außensichtfläche auf Holzfurnier und einer
Kunststoffträgerschicht,
dadurch gekennzeichnet, dass das Holzfurnier (1) auf der Innenseite
mit Vlies (2) versehen ist und dass Befestigungs- und Montagehilfen
(4) an der Kunststoffträgerschicht
(3) angeformt sind.
Patent DE-102005002208-B4 (DE)
Title: Infrarotlichtquelle und Infrarot-Gassensor, der die Infrarotlichtquelle enthält
Inventor: YOKURA HISANORI
IPC: G01N21/35
Filed: 2005-01-17
Granted: 2013-05-23
Abstract: Infrarotlichtquelle, mit: – einem Substrat (10), das eine Membran (20) als einen dünnen Abschnitt des Substrats (10) aufweist; – einem Widerstandselement (15), das auf der Membran (20) angeordnet ist und Infrarotlicht aussendet, indem ihm Energie zugeführt wird; und – einem Lichtsammelelement (30) zum Sammeln des von dem Widerstandselement (15) ausgesendeten Infrarotlichts; wobei – das Lichtsammelelement (30) durch einen Isolierungsfilm (18) getrennt auf dem Widerstandselement (15) angeordnet ist; – das Lichtsammelemement (30) aus einem dünnen Film hergestellt ist, der auf dem Substrat (10) angeordnet ist; – das Substrat (10) aus Silizium hergestellt ist und der dünne Film aus Siliziumoxid hergestellt ist; und – das Widerstandselement (15) und das Lichtsammelelement (30) in dem Substrat (10) integriert sind.
Patent DE-102005005413-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Routenplanung
Inventor: KOEPPEL CHRISTIAN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2005-02-05
Granted: 2006-12-07
Abstract: Bekannte Routenplaner verbinden die Aspekte Terminplanung und Positionsbestimmung. Insbesondere im Außendienst sind solche Systeme beliebt, da ihre Routenplanung bei einer großen Kundenzahl sehr komplex ist. Das Einplanen unbestimmter Termine (15-20) neben den vereinbarten, bestimmten Terminen (11-14) stellt eine Anforderung dar, die herkömmlich kaum zufriedenstellend gelöst wird. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Routenplanung zu schaffen, die eine effiziente Planung insbesondere der unbestimmten Termine (15-20) ermöglicht. DOLLAR A Die vorliegende Erfindung löst diese Aufgabe mithilfe des Vorschlagswesens. Durch die individuelle Behandlung aller Kunden und die Verwendung des Besuchshäufigkeit als Parameter für bestimmte wie unbestimmte Termine (11-20) wird die selbsttätige Routenplanung unter Berücksichtigung dieser gewünschten Besuchshäufigkeiten durchgeführt. DOLLAR A Routenplanung, insbesondere im Außendienst.
Patent DE-102005009213-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Schwingungsdämpfer mit ausknicksicherer Zuganschlagfeder
Inventor: FRITZ MICHAEL
IPC: F16F9/49
Filed: 2005-02-25
Granted: 2008-07-31
Abstract: Hydraulischer
Schwingungsdämpfer mit
einem durch eine Dichtungs- und Führungseinheit (6) verschlossenen
Zylinderrohr (1), in welchem durch die Dichtungs- und Führungseinheit
(6) eine einen Arbeitskolben (2) tragende Kolbenstange (3) oszillierend
eintauchbar geführt
ist, wobei der Arbeitskolben (2) den Zylinderrohrinnenraum in einen
kolbenstangenseitigen Ringraum (4) und einen kolbenstangenfernen
Arbeitsraum (5) aufteilt, wobei in dem Ringraum (4) zwischen dem
Arbeitskolben (2) und der Dichtungs- und Führungseinheit (6) eine als
Schraubenfeder ausgebildete Zuganschlagfeder (7) angeordnet ist,
welche einen dem Arbeitskolben (2) zugewandten ersten Endbereich
(7a) und einen der Dichtungs- und Führungseinheit (6) zugewandten
zweiten Endbereich (7b) sowie einen diese Endbereiche (7a, 7b) miteinander
verbindenden Übergangsbereich
(7c) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuganschlagfeder
(7) einen sich in axialer Richtung über mindestens eine Schraubenfederwindung
erstreckenden Abschnitt (7d) aufweist, in welchem die Innendurchmesser
der Schraubenfederwindungen kleiner sind als die Innendurchmesser
aller anderen Schraubenfederwindungen im Übergangsbereich (7c), wobei
die Innendurchmesser der Schraubenfederwindungen im Abschnitt (7d)
so dimensioniert...
Patent DE-102005009734-B4 (DE)
Title: Maschinelle Handhabungsvorrichtung, Saugeranordnung hierfür sowie Saugereinheiten einer Saugeranordnung
Inventor: THIEL WALTER
IPC: B65G47/91
Filed: 2005-03-03
Granted: 2016-10-13
Abstract: Maschinelle Handhabungsvorrichtung zur Handhabung von Werkstücken und/oder von Bearbeitungsresten an einer Bearbeitungsmaschine, mit einer Saugeranordnung (3, 3a, 3b, 3c), die mechanisch miteinander verbundene Saugereinheiten mit jeweils zumindest einem Sauger (14) zur Anlage an Kontaktflächen (18) von Werkstücken und/oder von Bearbeitungsresten umfasst, wobei wenigstens eine der Saugereinheiten als eine Aufhängung ausbildende tragende Saugereinheit (4, 5) und außerdem wenigstens eine der Saugereinheiten als freie Saugereinheit (6, 7, 26) vorgesehen sind, wobei die Saugeranordnung (3, 3a, 3b, 3c) über wenigstens eine tragende Saugereinheit (4, 5) mit einer Tragstruktur (2) der Handhabungsvorrichtung (1) tragend verbunden ist, wobei wenigstens eine freie Saugereinheit (6, 7, 26) ohne eigene tragende Verbindung mit der Tragstruktur (2) über wenigstens eine tragende Saugereinheit (4, 5) an der Tragstruktur (2) aufgehängt ist, wobei wenigstens eine freie Saugereinheit (6, 7, 26) einerseits und wenigstens eine tragende Saugereinheit (4, 5) und/oder wenigstens eine weitere freie Saugereinheit (6, 7, 26) andererseits jeweils einen Grundkörper (10, 11, 12, 13) aufweisen und wobei wenigstens eine freie Saugereinheit (6, 7, 26) mit der oder den zugeordneten tragenden Saugereinheiten (4, 5) und/oder mit wenigstens einer weiteren freien Saugereinheit (6, 7, 26) lösbar mechanisch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine freie Saugereinheit (6, 7, 26) einerseits und wenigstens eine tragende Saugereinheit (4, 5) und/oder wenigstens eine weitere freie Saugereinheit (6, 7, 26) andererseits unter Lagerung an den Grundkörpern (10, 11, 12, 13) mit variabler Anordnung entlang der zugeordneten Kontaktflächen (18) von Werkstücken und/oder von Bearbeitungsresten lösbar miteinander mechanisch verbindbar sind.
Patent DE-102005013635-B4 (DE)
Title: Verstärkungsrippen für Träger, insbesondere für Frontendmontageträger von Kraftfahrzeugen, sowie Spritzgießwerkzeug zur Herstellung der Verstärkungsrippen
Inventor: MERTENS THOMAS
IPC: B29C45/26
Filed: 2005-03-24
Granted: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verstärkungsrippen für Träger, insbesondere für Frontendmontageträger von Kraftfahrzeugen, wobei der Frontendmontageträger aus einem auf einer Seite offenen Profil, so vorzugsweise aus einem U-Profil (2), besteht und die Verstärkungsrippen (3) entlang des Frontendmontageträgers angeordnet sind und sowohl das U-Profil (2) des Frontendmontageträgers als auch die Verstärkungsrippen (3) aus Kunststoff bestehen und dabei zumindest die Verstärkungsrippen (3) im Spritzgießverfahren herstellbar sind.Es ist vorgesehen, dass die Verstärkungsrippen (3) durch Anordnung eines der geforderten Rippenstruktur angepassten Spaltes (12) zwischen verschachtelt sich gegenüberstehenden Blöcken (9, 10) beim Spritzgießen des Kunststoffes gebildet sind, wobei in die Verstärkungsrippen (3) auf ihrer nach oben oder unten zugerichteten Seite jeweils eine die Schenkel (6, 7) der Verstärkungsrippen (3) verbindende Wand (4, 5) integriert ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Spritzgießwerkzeug zur Herstellung der Verstärkungsrippen. Hierzu ist vorgesehen, dass das Spritzgießwerkzeug aus zwei Spritzgießwerkzeughälften besteht, in die der Form der Verstärkungsrippen (3) entsprechende Blöcke (9, 10) derart integriert sind, dass nach dem Zusammenschluss der beiden Spritzgießwerkzeughälften während des Spritzgießprozesses die jeweils geforderte Rippenstruktur herstellbar ist.