baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10011238-B4 (DE)
Title: Hochleistungsklimaanlage mit redundanter und gestufter Rezirkulationsluftzumischung für ein Verkehrsflugzeug
Inventor: BUCHHOLZ UWE ALBERT
IPC: B64D13/02
Filed: 2000-03-08
Granted: 2007-10-25
Abstract: Hochleistungsklimaanlage
mit redundanter und gestufter Rezirkulationsluftzumischung für ein Verkehrsflugzeug,
bei der die in einem Druckrumpf (20) mit zugeordneter Druckregelanlage
(24) integrierten Temperatur-/Kabinenzonen (11) Luft aus einer Hochdruckluftversorgung
(1) beziehen, wobei mindestens zwei Klimaaggregate (2), die eine
von der Hochdruckluftversorgung (1) eingespeiste abgekühlte Druckluft,
die hochverdichtet und wasserdampfenthaltend ist, auf ein Druckrumpfeingangsdruckniveau
entspannen und den Luftstrom der ihnen eingespeisten Druckluft gleichzeitig
bis zu Temperaturen unterhalb des Wassergefrierpunktes abkühlen, welche
mit im Druckrumpf (20) angeordneten Vormischeinheiten (3), die unmittelbar
dem betreffenden Klimaaggregat (2) einzeln nachgeschaltet sind, über eine
Kaltluftversorgungsleitung (71) verbunden sind, denen klimaaggregatausgangsseitig ein
aufbereiteter Klimaaggregatluftstrom bereitgestellt und zugeleitet
wird, und die dem betreffenden Klimaaggregat (2) nachgeschaltete
einzelne Vormischeinheit (3) über
eine Rezirkulationsluftzuleitung (73) mit wenigstens einer Rezirkulationseinheit
(4), die mit einer Druckrumpfluft (30) versorgt wird, verbunden
ist, wobei die von der einzelnen Rezirkulationseinheit (4) zugeführte Druckrumpfluft
(30) mengenmäßig variabel
der betreffenden Vormischeinheit (3) zugeleitet und mit dem Klimaaggregatluftstrom
mengenmäßig gemischt...
Patent DE-10018133-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Übermitteln von Informationen mit Hilfe eines Multiträgerfrequenz-Signals
Inventor: KOZEK WERNER
IPC: H04L25/03
Filed: 2000-04-12
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Übermitteln
von Informationen mit Hilfe eines über ein dispersives Übertragungsmedium übermittelten
Multiträgerfrequenz-Signals (x(t)),  bei
dem Filterkoeffizienten (h eq,opt ) eines
digitalen Transversalfilters (TEQ) zum Entzerren des Multiträgerfrequenz-Signals (x(t)) bestimmt
werden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass basierend auf einer
ermittelten Impulsantwort (h chan ) ein alle
Filterkoeffizienten (h eq ) für unterschiedliche
Störsignale
(w(n)) umfassender, linearer Vektorunterraum (p opt )
als eine Lösung
eines Teil-Eigenproblems des Vektorraums bestimmt und durch eine
orthogonale Basis (e) dargestellt wird,  – dass in Abhängigkeit
von dem aktuell geschätzten
Störsignal
(w(n)) die Koeffizienten (a k,opt ) ermittelt
werden, welche die optimalen Filterkoeffezienten (h eq,opt )
als Element des Vektorunterraums definieren.
Patent DE-10018371-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleitersubstrats
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L21/22
Filed: 2000-04-13
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleitersubstrats, insbesondere für ein Halbleiterbauelement, Halbleitermodul,
Chip oder dergleichen, bei welchem:  – mindestens ein erster Grundbereich
(2) aus einem Halbleiterbasismaterial (6) erzeugt wird,  – mindestens
ein erstes Dotiermaterial (8) zumindest in das Halbleiterbasismaterial
(6) des ersten Grundbereichs (2) eingebracht wird,  – nachfolgend
die Temperatur zumindest im ersten Grundbereich (2) zeitweise erhöht wird,
um eine Änderung
der Verteilung zumindest des Dotiermaterials (8) im ersten Grundbereich
(2) zu bewirken, und  – die
Temperatur jeweils erhöht
wird, indem in wohldefinierte Erwärmungsbereiche (4) des jeweiligen
Grundbereichs (2) lokal begrenzt Wärmemenge durch Beaufschlagen
mit Strahlung eingebracht wird,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Strahlung
gepulst zugeführt
wird, um Wärmedissipation
gering zu halten, und  – daß dadurch
eine Erhöhung
der Temperatur erreicht wird, welche im wesentlichen auf die mit
der Wärmemenge
beaufschlagten Erwärmungsbereiche
(4) im jeweiligen Grundbereich (2) beschränkt ist.
Patent DE-10023441-B4 (DE)
Title: Verwendung von Wachsmischungen für Lacke
Inventor: KRENDLINGER ERNST
IPC: C09D7/65
Filed: 2000-05-12
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verwendung
von Mischungen von Wachsen, welche  a) ein mittels Metallocenkatalyse
hergestelltes Homo- oder Copolymerisat von C 2 -C 18 -α-Olefinen,  sowie
als Hilfsstoffe ein oder mehrere andere Wachse ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus  b) PE-Wachsen,  c) PTFE-Wachsen,  d)
PP-Wachsen,  e) Amidwachsen,  f) FT-Paraffinen,  g)
Montanwachsen,  h) natürliche
Wachsen,  i) makro- und mikrokristallinen Paraffinen,  j)
polare Polyolefinwachse, oder  k) Sorbitanestern  enthalten,
in Mengen von 0,01 bis 10 Gew.-% bezogen auf das Gewicht des Lacks,
zur Verbesserung der Eigenschaften von Lacken.
Patent DE-10028755-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verstärken von Fundamenten von Hochspannungsmasten
Inventor: MARTHEN WOLFGANG
IPC: E02D27/42
Filed: 2000-06-09
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zum Verstärken
von Fundamenten von in Stahlgitterbauweise erstellten Hochspannungsmasten,
insbesondere von den Eckstielen solcher Maste jeweils zugeordneten
Einzelfundamenten, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Fundament
Stangen in das Erdreich getrieben werden, die anschließend im
Bereich ihrer unteren Enden aufgeweitet und deren obere Enden durch
kraftschlüssig
am Fundament und/oder Mast festgelegte Joche miteinander verbunden
werden.
Patent DE-10035667-B4 (DE)
Title: Infrarot-Abtast-Interferometrie-Gerät und -Verfahren
Inventor: COLONNA DE LEGA XAVIER
IPC: G01B11/06
Filed: 2000-07-21
Granted: 2010-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Interferometrie-System für ein Messen eines Oberflächenprofils oder Dicke eines Meßgegenstandes. In einem Aspekt beinhaltet das Interferometrie-System: eine Breitband-Infrarotquelle, die während des Betriebes Breitband-Infrarot-Strahlung erzeugt, welche Zentralwellenlängen größer als ungefähr 1 µm beinhaltet; ein Abtast-Interferometer, das während des Betriebs eine erste Infrarotwellenfront entlang einem Referenzweg richtet und eine zweite Infrarotwellenfront entlang einem Meßweg, der den Meßgegenstand berührt, und, nachdem die zweite Wellenfront den Meßgegenstand berührt, die Wellenfronten kombiniert, um ein optisches Interferenzmuster zu erzeugen, wobei die ersten und zweiten Infrarotwellenfronten von der Breitband-Infrarot-Strahlung stammen; einen Detektor, der Daten in Antwort auf das optische Interferenzmuster erzeugt; und einen Controller, der während des Betriebs das Abtast-Interferometer dazu veranlaßt, den optischen Wegunterschied zwischen den Referenz- und Meßwegen über einen Bereich zu variieren, der größer ist als die Kohärenzlänge der Breitbandquelle und der die Daten in Abhängigkeit des variierenden optischen Wegunterschiedes analysiert, um das Oberflächenprofil zu bestimmen.
Patent DE-10037841-B4 (DE)
Title: Verfahren und Brenner zum Beheizen eines Industrieofens
Inventor: GERSUM SABINE VON
IPC: F23D99/00
Filed: 2000-08-03
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zum Beheizen eines Ofenraums eines Industrieofens, wobei dem Industrieofen ein gasförmiger Brennstoff und ein Sauerstoffträgergas zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet,  – dass der gasförmige Brennstoff in zwei Teilströme unterteilt wird, von denen der eine unter einem höheren Druck steht als der andere,  – dass das Sauerstoffträgergas dem unter niedrigerem Druck stehenden Teilstrom des Brennstoffs zugeführt wird und mit diesem eine erste Flamme bildet, und  – dass der unter höherem Druck stehende Teilstrom derart in den Ofenraum des Industrieofens eingeführt wird, dass er eine von der ersten Flamme gezündete zweite Flamme bildet, die sich weiter als die erste Flamme in den Ofenraum hineinerstreckt.
Patent DE-10049758-B4 (DE)
Inventor: ROTHE BERND
IPC: G07D5/08
Filed: 2000-09-29
Granted: 2004-07-22
Abstract: The circuit has an oscillator with a detection coil and a first switch element that outputs the control signal when the coin is inserted. A first stage sets the oscillator working point in the rest state. A second stage has a switch element that acts as a constant current source in the rest state. Its current changes when a coin is inserted depending on oscillator output voltage so the first switch element switches and outputs a switch-on signal. The circuit has an oscillator (1) with a coil for detection coin insertion whose output signal is changed by the coin and a first electronic switch element (Q4) that outputs the control signal when the coin is inserted by changing its control voltage. A first stage (2) sets the oscillator working point in the rest state. A second stage (3) connected to the oscillator output has a second electronic switch element (Q2) and is connected to the first stage so that the second switch element acts as a constant current source in the rest state. The current in the switch element changes when a coin is inserted depending on the oscillator output voltage so that the first switch element switches and delivers the switch-on signal.
Patent DE-10051651-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein in einem Endoskop verwendbares Behandlungsinstrument
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B19/00
Filed: 2000-10-18
Granted: 2007-04-19
Abstract: Haltevorrichtung
(3) für
ein in einem Endoskop verwendbares Behandlungsinstrument (21), mit  einem
Halteelement (32) mit einer Halteausnehmung (32a), in der ein Verstellmechanismus
zum Bewegen des Behandlungsinstrumentes (21) gehalten ist, welches
Halteelement (32) durch Biegen einer Platte derart, daß ein erster
Bodenteil (32b) einen Teil der Halteausnehmung (32a) bildet, gefertigt
ist und der erste Bodenteil (32b) ein erstes Loch (32d) hat,  einer
Anschlußkappe
(31), die einen zweiten Bodenteil (31b) mit einem zweiten Loch (31d)
hat und an einem Ende einer Hülle
(1) angeordnet ist, in der ein Betätigungselement (2) zum Bewegen
des Verstellmechanismus vorgesehen ist, und  einem Mittel zum
Verbinden des Halteelementes (32) und der Anschlußkappe (31)
derart, daß der
erste Bodenteil (32b) und der zweite Bodenteil (31b) aneinander
befestigt sowie der Verstellmechanismus und das Betätigungselement
(2) durch das erste und das zweite Loch (32d, 31d) miteinander verbunden
sind.
Patent DE-10061095-B4 (DE)
Title: Fehlfunktions-Erfassungsvorrichtung für einen EGR Schrittmotor
Inventor: MAEDA TETSUO
IPC: F02D41/22
Filed: 2000-12-08
Granted: 2007-11-15
Abstract: Fehlfunktions-Erfassungsvorrichtung für einen
EGR Schrittmotor (12a), wobei die Vorrichtung eine Ansteuerungssignal-Überwachungsschaltung
(100) umfasst, die einen Spannungsstoß als ein Überwachungssignal überwacht,
wobei zum Bestimmen der Anwesenheit von Drahtunterbrechungen in
Erregungsspulen (S1-S4) des EGR Schrittmotors der Spannungsstoß durch
Ausschalten eines Schaltelements (Tr1-Tr6) zum Ansteuern jeder der
Erregungsspulen, um so eine Selbstinduktion in der Erregungsspule
zu verursachen, erzeugt wird.
Patent DE-10082740-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Einschrumpfen von Werkzeugen
Inventor: GERBER ERNST
IPC: B23B31/117
Filed: 2000-09-18
Granted: 2007-05-24
Abstract: Werkzeughalter
zum thermischen Einschrumpfen von Werkzeugen und Maschinenbauteilen mit
einer Hülse
zwischen der Bohrung des Halters und dem Werkzeugschaft bzw. Bauteil,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse eine vom Halter in dessen
kaltem Zustand ausgeübte
Haltewirkung auf den Werkzeugschaft bzw. das Bauteil übertragende
Reduzierhülse
ist.
Patent DE-10115451-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: SZCZEPANEK UDO
IPC: B60D1/02
Filed: 2001-03-29
Granted: 2010-04-15
Abstract: Anhängerkupplung (10; 110), umfassend  – einen Kupplungskörper (12; 112),  – einen Kupplungsbolzen (16; 116), der in dem Kupplungskörper (12; 112) zwischen einer eingerückten Stellung gegebenenfalls mit Durchgriff durch eine Zugöse (20; 120) und einer das Aus- und Einfahren der Zugöse (20; 120) aus dem oder in den Kupplungskörper (12; 112) erlaubenden ausgerückten Stellung verschiebbar geführt ist,  – eine Aufwerfvorrichtung mit einem Aufwerfelement (18), das durch erste Federmittel (26) in Richtung auf eine Sicherungsstellung vorgespannt ist, in welcher es den Kupplungsbolzen (16; 116) in seiner eingerückten Stellung sichert, und mit einer Betätigungseinheit (28), mittels derer das Aufwerfelement (18) entgegen der Wirkung der ersten Federmittel (26) in eine Haltestellung überführbar ist, in welcher es den Kupplungsbolzen (16; 116) in der ausgerückten Stellung hält,  – eine Auslösevorrichtung mit einer Auslöseeinheit (22), die durch zweite Federmittel (24; 124) in Richtung auf eine der ausgefahrenen Zugöse (20; 120) entsprechende Kupplungsbereitschaftsstellung vorgespannt...
Patent DE-10118188-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Leiten von Daten in einem mobilen Kommunikationsnetz und Kommunikationsnetz-Vorrichtung zum Duchführen eines solchen Verfahrens
Inventor: DOLD JOACHIM
IPC: H04B7/26
Filed: 2001-04-11
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zum Leiten von Daten in einem Kommunikationsnetz mit nicht ortsgebundenen Relaisstationen (MS2, MS3), bei dem  – von einer ersten Station (MS1) Daten über einen Leitweg zu einer Ziel-Station (MS3; MS4) übertragen werden,  – die Daten bei nicht direkter Übertragungsmöglichkeit von der ersten Station (MS1) zur Ziel-Station (MS3; MS4) während der Übertragung auf dem Leitweg von mindestens einer Relaisstation (MS2; MS2, MS3) empfangen und weiterversendet werden und  – die Bestimmung des Leitwegs in der ersten Station (MS1) und/oder in der mindestens einen Relaisstation (MS2; MS2, MS3) durchgeführt oder aktualisiert wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Bestimmung des Leitwegs anhand von Karten mit Verkehrswegen, Besiedlungsangaben und/oder topographischen Informationen durchgeführt wird.
Patent DE-10129824-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine hinterlüftete Fassade
Inventor: HOERMANN ALFONS
IPC: E04F13/07
Filed: 2001-06-12
Granted: 2010-09-09
Abstract: Vorrichtung für eine hinterlüftete Fassade,  mit einem im montierten Zustand senkrecht verlaufenden, tragfähigen, metallischen, stranggepressten Doppel-U-Profil,  mit einer Mittelrippe, die – vom Quersteg des Doppel-U-Profils ausgehend – nach vorne ragt,  mit einem Flex-Profil Aufsteckbereich am vorderen Ende der Mittelrippe,  sowie mit parallel zur Mittelrippe angeordneten Seitenwänden, die jeweils die Außenschenkel des Doppel-U-Profils in Gestalt von nach oben offenen Haken aufweisen, wobei die Haken oben eine Kuppe aufweisen und aus den Seitenwänden in Folge eines aus den Seitenwänden ausgeklinkten Bereichs herausragen,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  (a) Beide Seitenwände (14, 16) haben auf ihrer Außenseite (22, 23) eine Komplementärform einer Schwalbenschwanz-Verbindung.  (b) Die beiden Komplementärformen (19, 21) haben die gleiche Gestalt und haben gleichen Abstand vom Quersteg (13) des Doppel-U-Profils (12).  (c) Relativ zur Mittelrippe (18) liegen sie sich spiegelbildlich gegenüber.   (d) Sie liegen hinsichtlich der beiden Seitenwände (14, 16) nahe an dem...
Patent DE-10132289-B4 (DE)
Title: Armatur
Inventor: WIESENDAHL GUIDO
IPC: F16K11/00
Filed: 2001-07-06
Granted: 2008-04-30
Abstract: Armatur
(1) zur Steuerung des Durchflusses eines Fluids mit einem den Durchfluss
und/oder die Temperatur steuernden Griff (3), dadurch gekennzeichnet, dass
auf oder in dem Griff (3) mindestens eine Libelle (5) mit mindestens
einer Blase angeordnet ist, die die Stellung des Griffes anzeigt.
Patent DE-10162413-B4 (DE)
Title: Integriertes Spreng- oder Zündelement und dessen Verwendung
Inventor: RUDHARD JOACHIM
IPC: F42B3/12
Filed: 2001-12-19
Granted: 2006-12-21
Abstract: Integriertes
Sprengelement oder Zündelement
mit einem Grundkörper,
insbesondere einem Siliziumkörper
(10), und einem diesem zugeordneten Reaktionsbereich (15), wobei
der Reaktionsbereich (15) poröses Silizium
(11) und ein Oxidationsmitel (12) für Silizium aufweist, und wobei
ein Mittel (13) vorgesehen ist, mit dem eine explosionsartig verlaufende
chemische Reaktion zwischen dem Oxidationsmittel (12) und dem porösen Silizium (11)
initiierbar ist, und wobei das Mittel (13) eine oder mehrere, mit
einem elektrischen Strom beaufschlagbare Leiterbahnen (13), insbesondere
aus Aluminium, AlSi oder AlSiCu, aufweist.
Patent DE-10201869-B4 (DE)
Title: Aufgabevorrichtung für Schnipsel und Kurzschnittfasern
Inventor: BAYER RENE
IPC: B29C48/50
Filed: 2002-01-15
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zur kontinuierlichen Aufgabe von leichten, voluminösen Materialien,
wie Schnipseln oder Kurzschnittfasern aus Synthesefasern- , Celluloseregenerat-
oder Naturfasern mit mäßiger bis
schlechter Rieselfähigkeit
bestehend aus,  • einem
Extruder mit einer seitlichen Öffnung
(11);  • einem
an der Öffnung
(11) angeschlossenen Zweischneckenbeistellextruder mit verkürztem Extrusionsweg
umfassend ein Gehäuse
(2) und Förderschnecken
(4) zur Förderung
der Materialien in die Schmelze des Extruders;  • einem oberhalb
der Schnecken (4) im Gehäuse
(2) angeordneten Rührwerk
(3);  • einem
oberhalb vom Rührwerk
(3) angeordneten und mit ihm verbundenen Fallrohr (1) zur Zuführung der
Materialien über
das Rührwerk
(3) in den Beistellextruder;  • einem direkt unterhalb der
Förderschnecken
(4) gegenüber
vom Rührwerk
(3) angeordneten mittels einer Halterung (b) befestigten Sieb (5),
wobei das Sieb (5) so angeordnet ist, dass es von den Förderschnecken
(4) dichtkämmend überstrichen
wird;  • einem über das
Sieb (5) mit dem Gehäuse
(2) und dem Fallrohr...
Patent DE-10211455-B4 (DE)
Title: Wannenträger
Inventor: SCHWARZER STEFAN
IPC: A47K3/16
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-02-19
Abstract: Wannenträger aus Schaumstoff, insbesondere Partikelschaumstoff zur Aufnahme einer Badewanne, Duschwanne oder dergleichen , welcher wenigstens eine Seitenwand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wannenträger (10; 20; 30; 40) wenigstens einen im Gebrauchszustand von außen zugänglichen Aufnahmeraum aufweist, der als Stauraum für Gegenstände vorgesehen ist.
Patent DE-10214274-B4 (DE)
Title: Stauraum und Tragetasche
Inventor: ROTHKEGEL DANIELA
IPC: B60R7/04
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-10-26
Abstract: Stauraum
im Innenraum eines Fahrzeuges, der in horizontaler oder vertikaler
Lage an einer Halterung im Fahrzeuginnenraum angebracht ist, geschlossene
Boden- und Seitenflächen
aufweist, wobei der Stauraum aus zwei voneinander getrennten Hälften (7,
8) besteht und durch Umklappen von diesen zwei Hälften (7, 8) eine Tasche (1)
mit mindestens zwei Fächern
entsteht, wobei die beiden Hälften
(7, 8) durch einen Scharniermechanismus miteinander verbunden sind
und durch einen Einrastmechanismus in ihrer Stellung als Tasche
reversibel fixiert werden können,  gekennzeichnet
dadurch,  – dass
ein erstes Abschlusselement (9, 29) den Scharniermechanismus (24)
umschließt,
und  – dass
ein weiteres Abschlusselement (9, 29) vorgesehen ist, das an der
dem Scharniermechanismus (24) gegenüberliegenden Seite der Tasche
angebracht ist.
Patent DE-10221646-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung von Schaltungseinrichtungen und entsprechender Verbund von Schaltungseinrichtungen
Inventor: POHL JENS
IPC: H01L23/31
Filed: 2002-05-15
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Verbinden von Schaltungseinrichtungen (1, 1') bestehend aus:  einer ersten Schaltungseinrichtung (1) mit einer ersten Hauptfläche (HF1);  mindestens einer an der ersten Schaltungseinrichtung (1) ausgerichteten und mit dieser zusammengefügten zweiten Schaltungseinrichtung (1') mit einer zweiten Hauptfläche (HF2) und einer dritten Hauptfläche (HF3);  einer separat auf der ersten und/oder zweiten Schaltungseinrichtung (1, 1') aufgebrachten Abstandshalteeinrichtung (4) zum Sicherstellen eines vorbestimmten Abstands (h) zwischen der ersten Schaltungseinrichtung (1) und der zweiten Schaltungseinrichtung (1'); und  einem ausgehärteten Klebemittel (8) zur festen Verbindung der ersten und zweiten Schaltungseinrichtung (1, 1'),  dadurch gekennzeichnet ,  daß die Abstandshalteeinrichtung (4) als leicht deformierbare, hügelförmige Erhebungen aus einem Epoxidharz oder einem elastischen Kunststoff, wie Silikon, auf die erste oder zweite Schaltungseinrichtung (1, 1') aufgebracht werden.
Patent DE-10236135-B4 (DE)
Title: Tragbares, handgeführtes Werkzeug
Inventor: VOEGELE ROLAND
IPC: B25F5/02
Filed: 2002-08-07
Granted: 2009-06-10
Abstract: Tragbares, handgeführtes Werkzeug mit einem Gehäuse (2) und einem Bügelgriff (10), der mit seinen beiden Schenkeln (11, 12) am Gehäuse (2) festgelegt ist, wobei der Bügelgriff (10) mit seinem ersten Schenkel (11) am Gehäuse (2) drehbar gelagert ist und die Verbindung des zweiten Schenkels (12) mit dem Gehäuse (2) eine Relativbewegung zwischen dem Gehäuse (2) und dem Bügelgriff (10) zuläßt und wobei zwischen dem zweiten Schenkel (12) und dem Gehäuse (2) ein Federelement wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement mindestens teilweise auf der dem Bügelgriff (10) abgewandten Seite der Verbindung des zweiten Schenkels (12) mit dem Gehäuse (2) angeordnet ist, daß am Gehäuse (2) eine Befestigungsöffnung (5) für einen Zusatzhandgriff im Bereich zwischen dem Bügelgriff (10) und dem Federelement vorgesehen ist und daß an einem Ende (15) des Federelementes ein Druckstück (26) angeordnet ist, welches gabelförmig um die Befestigungsöffnung (5) für den Zusatzhandgriff herumgeführt ist.
Patent DE-10247801-B4 (DE)
Title: Fussgängerschutz-Aktuator
Inventor: WALTHER REINHARD
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-10-14
Granted: 2006-01-26
Abstract: Fußgängerschutz-Aktuator
(2) zum Verlagern der Fronthaube eines Kraftfahrzeugs in eine relativ
zu der Normalposition angehobene Schutzposition, aufweisend eine
gespannte Feder (4), die von einer Verriegelungseinrichtung (6)
in der gespannten Position gehalten ist, und eine von einer Druckbeaufschlagungseinrichtung (8)
druckbeaufschlagbare Verlagerungseinrichtung (10), die zur Unterstützung der
Feder (4) vorgesehen ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (6)
derart an der Verlagerungseinrichtung (10) angeschlossen ist, dass
betriebsmäßig nach
einer Druckbeaufschlagung der Verlagerungseinrichtung (10) die gespannte
Feder (4) freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator
(2) derart ausgelegt ist, dass die druckbeaufschlagbare Verlagerungseinrichtung
(10) an das Schloß der
Fronthaube angeschlossen werden kann, so dass im Verlauf der Entriegelung
der gespannten Feder (4) eine Entriegelung der Fronthaube erfolgt.
Patent DE-10252357-B4 (DE)
Title: Chipmodul für eine Chipkarte
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: G06K19/077
Filed: 2002-11-11
Granted: 2012-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Chipmodul (1) für eine Chipkarte (11) mit einem Chip (2) zur Speicherung und/oder Verarbeitung von Daten. Der Chip (2) ist auf einem Träger (3) angeordnet, der eine Kontaktfläche (6) zur berührenden Kontaktierung durch ein externes Gerät (14) aufweist. Im Bereich der Kontaktfläche (6) ist ein Gebiet (8) vorgesehen, das für ein optisches Signal transparent ist.
Patent DE-10303382-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit Verrastplatte
Inventor: DUENKEL DIRK
IPC: H01R13/629
Filed: 2003-01-29
Granted: 2005-07-28
Abstract: Kupplungsvorrichtung,
in welche ein Stecker (4) zur Herstellung einer vorzugsweise elektrischen
Verbindung einsteckbar ist, mit einem quer zur Einsteckrichtung
des Steckers (4) in der Kupplungsvorrichtung (1; 5) zwischen einer
Anfangsstellung und einer Endstellung bewegbaren Schieber (2; 6),
wobei in der Anfangsstellung des Schiebers (2; 6) der Stecker (4)
in die Kupplungsvorrichtung (1; 5) eingesteckt werden kann und wobei durch
Bewegen des Schiebers (2; 6) aus der Anfangsstellung in die Endstellung
der Schieber (2; 6) so am Stecker (4) angreift, dass der Stecker
(4) in eine Kontaktierstellung in die Kupplungsvorrichtung (1; 5)
eingebracht wird, wobei der Schieber eine Verrastplatte (3; 7) aufweist,
welche ausgelegt ist, in der Endstellung des Schiebers (2; 6) in
einen Rasteingriff mit der Kupplungsvorrichtung zu (1; 5) gelangen,
wodurch der Schieber (2; 6) in der Endstellung in der Kupplungsvorrichtung
(1; 5) verrastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrastplatte
(3; 7) quer zur Bewegungsrichtung des Schiebers (2;...