baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008064696-B4 (DE)
Title: Teilchenoptische Vorrichtung mit Magnetanordnung und ihre Verwendung zum Abbilden oder Beleuchten
Inventor: PREIKSZAS DIRK
IPC: H01J37/147
Filed: 2008-12-23
Granted: 2022-01-27
Abstract: Teilchenoptische Vorrichtung, umfassend:
 eine Teilchenquelle (1) zur Erzeugung wenigstens eines Strahls geladener Teilchen,
 eine Magnetanordnung mit zwei Polplatten (25), welche mit Abstand voneinander angeordnet sind, so dass der Strahl geladener Teilchen im Betrieb zwischen den beiden Polplatten (25) hindurchtritt, wobei in den Polplatten (25) Gräben (21) vorgesehen sind, in welchen Spulendrähte (26) angeordnet sind, und zwei Isolatorschichten (48),
 gekennzeichnet durch
 zwei Schichten (46) aus einem elektrisch leitenden und unmagnetischem Material, welche zwischen den beiden Polplatten (25) angeordnet sind und sich beiderseits des Strahls geladener Teilchen erstrecken,
 wobei die zwei Schichten (46) jeweils von einer der zwei Isolatorschichten (48) getragen werden, wobei
 die Isolatorschichten (48) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102009001619-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte Nebenstromgasrückführvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SATOU FUMIKAZU
IPC: F02D43/00
Filed: 2009-03-17
Granted: 2017-01-05
Abstract: Elektronisch gesteuerte Nebenstromgasrückführvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (10), wobei die Kraftmaschine (10) eine Kraftstoffeinspritzmenge korrigiert, so dass die Kraftstoffeinspritzmenge gemäß einem Grad einer Anfettung eines Istluftkraftstoffverhältnisses in Relation zu einem Sollluftkraftstoffverhältnis verringert wird, wobei die Vorrichtung ferner folgendes aufweist: ein elektronisch gesteuertes Belüftungsventil (53), das eine Durchflussrate eines Nebenstromgases in einer Kurbelkammer (23) der Kraftmaschine (10) reguliert, das in einen Einlassdurchgang (49) gefördert wird; und eine Steuereinheit (60) zum Steuern des Belüftungsventils (53), wobei die Steuereinheit (60) einen Anforderungswert eines Öffnungsgrads des Belüftungsventils (53) auf der Grundlage eines Kraftmaschinenbetriebszustands einstellt und den Öffnungsgrad des Belüftungsventils (53) so steuert, dass der Istwert des Öffnungsgrads des Belüftungsventils (53) auf dem Anforderungswert gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (60) den Anforderungswert auf der Grundlage einer Beziehung zwischen dem Grad der Anfettung und einer Einlassluftmenge (GA), die die Menge der Luft ist, die in eine Brennkammer (31) der Brennkraftmaschine (10) gefördert wird, so korrigiert, dass der Grad der Anfettung des Istluftkraftstoffverhältnisses (AFR) in Relation zu dem Sollluftkraftstoffverhältnis (AFT) einen vorbestimmten zulässigen Bereich nicht übersteigt.
Patent DE-102009009753-B4 (DE)
Title: Verfahren zur chemisorptiven Reinigung von Bio- oder Klärgas
Inventor: GUENTHER LOTHAR DR ING
IPC: B01D53/14
Filed: 2009-02-20
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zur chemisorptiven Reinigung von Bio- oder Klärgas unter Verwendung einer aminhaltigen Waschmittelkombination, in einer Waschkolonne mit Füllkörpern, wobei Rohgas am Sumpf der Kolonne und die als Waschlösung vorliegende Waschmittelkombination am Kopf der Kolonne zugeführt werden und das anfallende verunreinigte Waschmittel regeneriert und im Kreislauf gefahren wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschmittelkombination mindestens aus a) einer Absorberkomponente auf Basis eines tertiären Amins oder eines Gemisches mehrerer tertiärer Amine aus den Gruppen der Trialkylamine, Dialkylmonohydroxyalkylamine, Monoalkyldihydroxyalkylamine und Trihydroxyalkylamine, in einer Konzentration im Bereich von 5 bis 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Waschmittelkombination, b) einem Aktivator, ausgewählt aus der Gruppe zwei- oder mehrwertiger aliphatischer Amine, in einer Konzentration im Bereich von 1 bis 25 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Waschmittelkombination, wobei das Molverhältnis von Aktivator zu Gesamtmolzahl (von Aktivator und Absorber) 0,25 bis 0,6 beträgt, und c) als Rest Wasser, wobei der Anteil an Wasser nicht höher als 80 Gew.-% ist, besteht, und die Reinigung zweistufig, als Grob- und Feinreinigungsstufe, durchgeführt wird, wobei die nach der Feinreinigungsstufe anfallende Waschlösung mit zugeführter verunreinigter CO2-beladenener Waschlösung aufkonzentriert wird, die ohne weitere Behandlung über eine Kreislaufleitung vom Sumpf zum Kopf der Grobreinigungsstufe gepumpt wird, wodurch sich beim Einsatz der aufkonzentrierten Waschlösung in der Grobreinigungsstufe eine erhöhte CO2-Aufnahme einstellt.
Patent DE-102009023467-B4 (DE)
Title: Beschichtungsanlage und -verfahren
Inventor: SCHAEFER LOTHAR
IPC: C23C16/44
Filed: 2009-06-02
Granted: 2011-05-12
Abstract: Beschichtungsanlage (1), enthaltend zumindest einen evakuierbaren Rezipienten (10), welcher zur Aufnahme eines Substrates (30) vorgesehen ist, zumindest eine Gaszufuhreinrichtung (20, 21, 22), mittels welcher zumindest ein gasförmiger Prekursor in den Rezipienten (10) einleitbar ist und zumindest eine Aktivierungseinrichtung (40), welche zumindest ein beheizbares Aktivierungselement (41) enthält, dessen Ende an einer Befestigungsstelle (42) an einem Halteelement (43) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktivierungselement (41) mit einer ersten Heizeinrichtung (107) und zumindest einer zweiten Heizeinrichtung (50) beheizbar ist, wobei mit der ersten Heizeinrichtung (107) ein über die Längserstreckung des Aktivierungselementes (41) gleichmäßiger Energieeintrag bewirkbar ist und mit der zweiten Heizeinrichtung ein über die Längserstreckung des Aktivierungselementes (41) variierender Energieeintrag bewirkbar ist, wobei die Temperatur des Aktivierungselementes in zumindest einem Teilabschnitt unter Einwirkung der zweiten Heizeinrichtung über 1300°C bringbar ist.
Patent DE-102009024399-B4 (DE)
Title: Azimuterfassungsvorrichtung und Radarvorrichtung
Inventor: ANDOU TAKAMASA
IPC: G01S13/42
Filed: 2009-06-09
Granted: 2021-10-07
Abstract: Azimuterfassungsvorrichtung mit:- einem Sender, der eine kontinuierliche Welle aussendet;- einem Empfänger, der mehrere Antennenelemente aufweist, die zu vorbestimmten Intervallen d angeordnet sind, wobei jedes der Antennenelemente dazu ausgelegt ist, auf den Empfang einer reflektierten kontinuierlichen Welle, die durch die Reflexion der kontinuierlichen Welle von einem Ziel erzeugt wird, ein Signal zu erzeugen;- einem ersten Signalerzeuger, der erste Signale auf der Grundlage der von den Antennenelementen des Empfängers erzeugten Signale erzeugt, wobei die ersten Signale Signalen entsprechen, die von wenigstens zwei Antennenelementen erzeugt werden, die zu einem ersten Intervall d1 angeordnet sind, wobei d1 ein ganzzahliges Vielfaches von d ist;- einem zweiten Signalerzeuger, der zweite Signale auf der Grundlage der von den Antennenelementen des Empfängers erzeugten Signale erzeugt, wobei die zweiten Signale Signalen entsprechen, die von wenigstens zwei Antennenelementen erzeugt werden, die zu einem zweiten Intervall d2 angeordnet sind, wobei d2 ein ganzzahliges Vielfaches von d und größer als d1 ist;- einem ersten Azimutdetektor, welcher den Azimut des Ziels auf der Grundlage der vom ersten Signalerzeuger erzeugten ersten Signale innerhalb eines ersten Azimuterfassungsbereichs erfasst, dessen Winkelbereich durch d1 definiert wird; und- einem zweiten Azimutdetektor, welcher den Azimut des Ziels auf der Grundlage der vom zweiten Signalerzeuger erzeugten zweiten Signale innerhalb eines zweiten Azimuterfassungsbereichs erfasst, dessen Winkelbereich durch d2 definiert wird, wobei- in einem Array der Antennenelemente des Empfängers benachbarte m der Antennenelemente, die sich an einem Ende des Arrays befinden, zusammen eine Sub-Array-Antenne bilden, wobei m eine ganze Zahl von größer oder gleich 2 ist,- die Sub-Array-Antenne die von den m benachbarten Antennenelementen erzeugten Signale in analoger Form direkt synthetisiert, um ein synthetisches Signal zu erzeugen,- die Sub-Array-Antenne einen Teil des zweiten Signalerzeugers bildet, um das synthetische Signal als eines der zweiten Signale auszugeben,- der zweite Signalerzeuger die Signale, die von den Antennenelementen des Empfängers erzeugt werden, die sich von den m benachbarten Antennenelementen unterscheiden, welche die Sub-Array-Antenne bilden, in digitale Signale wandelt und alle m der digitalen Signale synthetisiert, um eines der zweiten Signale zu erzeugen,- d1 = d ist, und- jedes der Antennenelemente des Empfängers, mit Ausnahme der m benachbarten Antennenelemente, welche die Sub-Array-Antenne bilden, einen Teil des ersten Signalerzeugers bildet, um das selbst erzeugte Signal als eines der ersten Signale auszugeben.
Patent DE-102009027298-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Leerlaufs einer Brennkraftmaschine
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D41/08
Filed: 2009-06-29
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Leerlaufs einer Brennkraftmaschine (10), bei welchem eine Drosselklappe (18) geschlossen wird und einem Brennraum (12) der Brennkraftmaschine (10) unter Umgehung der Drosselklappe (18) eine mittels einer Ventileinrichtung (22) veränderbare Verbrennungsluftmenge zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (22) so angesteuert wird, dass sie eine vollständig geöffnete Durchgangsstellung oder eine vollständig geschlossene Sperrstellung einnimmt und dass die Verbrennungsluftmenge durch Einstellung der Zeitanteile der Durchgangsstellung und der Sperrstellung bestimmt wird.
Patent DE-102009034044-B4 (DE)
Title: Motor und Verdrängerlader mit flüssigkeitsgekühlten Gehäusen
Inventor: PRIOR GREGORY P
IPC: F16H57/04
Filed: 2009-07-21
Granted: 2016-04-14
Abstract: Verdrängerlader, der umfasst: ein Rotorgehäuse, das einen Rotorhohlraum mit einer umgebenden Hohlraumwand enthält; ein Paar zusammenwirkender Rotoren, die in dem Rotorhohlraum drehbar sind und korreliert sind, um Luft axial von einem Einlass-Ende des Hohlraums zu einem Auslass in der Nähe eines Auslass-Endes des Hohlraums zum Entladen mit einer erhöhten Temperatur zu führen; einen Getriebekasten, der an einem Ende des Rotorgehäuses zwischen einer Lagerplatte und einer Frontabdeckung gebildet ist, wobei der Getriebekasten ein Paar in Eingriff stehende Steuerzahnräder enthält, die mit den Rotoren für deren zeitlich gesteuerte Drehung verbunden sind, wobei der Getriebekasten derart ausgebildet ist, dass er eine dauerhafte Schmierölladung zum Schmieren der Zahnräder enthält; wobei die Frontabdeckung den Getriebekasten dichtend verschließt, um die dauerhafte Ölladung darin zu halten, und eine rohrförmige Verlängerung eine Antriebswelle stützt, die mit einem der Steuerzahnräder treibend verbunden ist, um die Rotoren in zeitlich gesteuerter Beziehung anzutreiben; und einen Kühlmittelmantel mit einer ersten Kühlmittelkammer in der rohrförmigen Verlängerung, einer zweiten Kühlmittelkammer in der Frontabdeckung, einer dritten Kühlmittelkammer in der Lagerplatte und einer vierten Kühlmittelkammer in dem Rotorgehäuse, wobei die erste und die zweite Kühlmittelkammer, die zweite und die dritte Kühlmittelkammer sowie die dritte und die vierte Kühlmittelkammer jeweils durch Verbindungsdurchlässe miteinander verbunden sind und wobei der Kühlmittelmantel dazu ausgebildet ist, um flüssiges Kühlmittel in Wärmeaustauschbeziehung mit den zugeordneten Komponenten zu führen, um überschüssige Wärme davon abzuführen.
Patent DE-102010012961-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Verfahren zur Annäherungs- und Berührungsdetektion
Inventor: UNTERREITMAYER REINHARD
IPC: G01D5/24
Filed: 2010-03-25
Granted: 2011-12-22
Abstract: Durch die Erfindung wird eine Sensoreinrichtung be, eine Empfangselektrode und eine Feldmesselektrode aufweist. Die Sensoreinrichtung bzw. die Empfangselektrode kann in einem ersten Betriebsmodus und in einem zweiten Betriebsmodus betrieben werden. In dem ersten Betriebsmodus wird die Annäherung bzw. die Berührung der Sendeelektrode und der Empfangselektrode durch eine Hand detektiert. Sobald die Annäherung bzw. die Berührung detektiert worden ist, schaltet die Sensoreinrichtung in den zweiten Betriebsmodus um, in welchem eine weitere Annäherung an die Sensoreinrichtung detektiert wird. In dem ersten Betriebsmodus wird die Empfangselektrode in einem Empfangsmodus betrieben, in dem zweiten Betriebsmodus wird die Empfangselektrode als weitere Sendeelektrode betrieben. Bereitgestellt wird durch die Erfindung auch ein Verfahren zur Annäherungs- und Berührungsdetektion mit einer erfindungsgemäßen Sensoreinrichtung.
Patent DE-102010039934-B4 (DE)
Title: Aufnahmemodul zur Aufnahme eines Leistungsschalters, Leistungsschaltersystem und Verfahren zum Koppeln eines Leisungsschalters mit einem Aufnahmemodul
Inventor: KRIVANEK LIBOR
IPC: H02B11/02
Filed: 2010-08-30
Granted: 2017-02-02
Abstract: Aufnahmemodul (2), zur Aufnahme eines Leistungsschalters (1) und zum Einbau in einen Schaltschrank, mit einem Primärstromkreisgegenkontaktelement (7) und einem Kommunikationsgegenkontaktelement (8), wobei das Aufnahmemodul (2) einen Leistungsschalter (1) unmittelbar aufzunehmen vermag, so dass ein Primärstromkreiskontaktelement (3) des Leistungsschalters (1) unmittelbar mit dem Primärstromkreisgegenkontaktelement (7) und ein Kommunikationskontaktelement (6) des Leistungsschalters (1) unmittelbar mit dem Kommunikationsgegenkontaktelement (8) elektrisch leitend verbunden sind, wobei das Kommunikationsgegenkontaktelement (8) gegenüber dem Primärstromkreisgegenkontaktelement (7) derart angeordnet ist, dass in einer ersten Aufnahmeposition des Leistungsschalters (1) in dem Aufnahmemodul (2) das Kommunikationskontaktelement (6) mit dem Kommunikationsgegenkontaktelement (8) elektrisch leitend verbunden ist und das Primärstromkreisgegenkontaktelement (7) nicht mit dem Primärstromkreiskontaktelement (3) elektrisch leitend verbunden ist und in einer zweiten Aufnahmeposition des Leistungsschalters (1) in dem Aufnahmemodul (2) das Primärstromkreisgegenkontaktelement (7) mit dem Primärstromkreiskontaktelement (3) und das Kommunikationsgegenkontaktelement (8) mit dem Kommunikationskontaktelement (6) elektrisch leitend verbunden sind, wobei ein Teil (17) des Kommunikationsgegenkontaktelements (8) in orthogonaler Richtung zu der Seitenfläche des Aufnahmemoduls (2), aus welcher das Kommunikationsgegenkontaktelement (8) ragt, federnd gelagert ist.
Patent DE-102010041349-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LINDIG KARSTEN
IPC: G02C7/02
Filed: 2010-09-24
Granted: 2019-11-07
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) miteiner auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbaren Haltevorrichtung (2),einem an der Haltevorrichtung (2) befestigten Bildgeber (5) zur Erzeugung eines Bildes,einer Steuereinheit (9) zur Steuerung des Bildgebers (5)und einem an der Haltevorrichtung (2) befestigten Multifunktionsglas (3, 4), das einen ersten Einkoppelbereich (12) und einen ersten Auskoppelbereich (13) aufweist, wobei das erzeugte Bild über den ersten Einkoppelbereich (12) in das Multifunktionsglas (3) eingekoppelt, im Multifunktionsglas (3) bis zum ersten Auskoppelbereich (13) geführt und über den ersten Auskoppelbereich (13) so ausgekoppelt wird, daß der Benutzer im auf dem Kopf aufgesetzten Zustand der Haltevorrichtung (2) das ausgekoppelte Bild als virtuelles Bild (15) in einem vor dem Multifunktionsglas (3, 4) liegenden Darstellungsbereich (40) wahrnehmen kann,dadurch gekennzeichnet, daßdie Anzeigevorrichtung (1) einen Detektor (8) und das Multifunktionsglas (3, 4) einen Rückkanal (17) aufweist, über den zumindest ein Teil (46) des Darstellungsbereiches im auf dem Kopf aufgesetzten Zustand der Haltevorrichtung (2) mit zumindest zwei unterschiedlichen Vergrößerungen in einen Detektionsbereich abgebildet wird,wobei mittels dem Detektor (8) selektiv eine der Abbildungen aus dem Detektionsbereich detektierbar ist und der Detektor (8) mit der Steuereinheit (9) verbunden ist, die in Abhängigkeit der detektierten Abbildung die Bilderzeugung steuert.
Patent DE-102010046918-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für Fahrzeuge mit mehreren Fahrerassistenzmodulen unterschiedlicher Funktionalität und Verfahren zum Einstellen eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH DR
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-09-29
Granted: 2022-06-09
Abstract: Fahrerassistenzsystem für Fahrzeuge mit mehreren Fahrerassistenzmodulen (10) unterschiedlicher Funktionalität, wobei jedes Fahrerassistenzmodul (10) mehrere Teilfunktionen aufweist, und mit einer Bedieneinheit (3) zum Einstellen der Teilfunktionen der Fahrerassistenzmodule (10), wobei die Teilfunktionen der Fahrerassistenzmodule (10) zumindest zwei Gruppen zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die erste Gruppe der Teilfunktionen Sicherheitsfunktionen der Fahrerassistenzmodule (10) umfasst, die die Kollisionsvermeidung betreffen und bei welchen ein Fahrer die Kontrolle über die Fahrsituation behält, Hinweise auf Gefahren ausgegeben werden und erst bei einer Kollisionsgefahr von dem Fahrerassistenzsystem eingegriffen wird,- die zweite Gruppe der Teilfunktionen Automatisierungsfunktionen der Fahrerassistenzmodule (10) umfasst, die einen Automatisierungsgrad der Kontrolle über eine Fahrzeugführung betreffen, welche durch aktives Lenken oder Betätigen der Pedalerie vom Fahrer zurückgewinnbar ist, und- die Bedieneinheit (3) für die erste Gruppe zumindest eine erste Bedieneinrichtung (3-1) umfasst, mit welcher ein Grad der Sicherheitsfunktionen für die Teilfunktionen der Fahrerassistenzmodule (10) zentral einstellbar ist, und für die zweite Gruppe zumindest eine zweite Bedieneinrichtung (3-2) umfasst, mit welcher der Grad der Automatisierungsfunktionen für die Teilfunktionen der Fahrerassistenzmodule (10) zentral einstellbar ist.
Patent DE-102010051720-B4 (DE)
Title: Kosmetikpflaster
Inventor: CORBEIL JEAN PAUL
IPC: A61F5/03
Filed: 2010-11-19
Granted: 2013-06-06
Abstract: Kosmetikpflaster mit einer Kosmetikfolie (8), die an einer Seite mit einer Klebeschicht (13) versehen ist und einen ersten Befestigungsbereich (9) umfasst, der an einer weiblichen Brust (1) befestigbar ist sowie einen zweiten Befestigungsbereich (10) aufweist, der an einem Bereich oberhalb der Brust (1) einer das Kosmetikpflaster anwendenden Person befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der einen Seite der Kosmetikfolie (8) an der Klebeschicht (13) im ersten Befestigungsbereich (9) ein erstes Abziehteil (5) und im zweiten Befestigungsbereich (10) ein zweites Abziehteil (6) lösbar befestigt sind, wobei das erste Abziehteil (5) und das zweite Abziehteil (6) durch eine Trennlinie (7) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102010053685-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung der Drehwinkelposition einer Nockenwelle
Inventor: MEINIG UWE DR
IPC: F16D3/10
Filed: 2010-12-08
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung der Drehwinkelposition einer Nockenwelle relativ zu einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, die Vorrichtung umfassend: (a) einen mit in fester Drehzahlbeziehung von der Kurbelwelle drehantreibbaren Stator (3), (b) einen vom Stator (3) drehantreibbaren und zum Drehantreiben der Nockenwelle (1) mit dieser koppelbaren Rotor (7), (c) eine Frühstellkammer (8) zur Erzeugung eines auf den Rotor (7) relativ zum Stator (3) in Richtung Voreilung wirkenden Drehmoments und eine Spätstellkammer (9) zur Erzeugung eines auf den Rotor (7) relativ zum Stator (3) in Richtung Nacheilung wirkenden Drehmoments, die zur Erzeugung des jeweiligen Drehmoments mit einem Druckfluid, dessen Druck bei steigender Drehzahl der Kurbelwelle ebenfalls steigt, beaufschlagbar sind, um die Drehwinkelposition des Rotors (7) relativ zum Stator (3) verstellen zu können, (d) einen Zuführzweig (50–53) für die Zuführung und einen Abführzweig (4') für die Abführung des Druckfluids zu und aus den Stellkammern (8, 9) (e) und eine im Zuführzweig (50–53) angeordnete Druckspeichereinrichtung (40) mit einer Federeinrichtung (43) und einer Speicherkammer (41), die gegen eine rückstellende Federkraft der Federeinrichtung (43) mit dem Druckfluid befüllbar ist, wobei die Federeinrichtung (43) mindestens ein Federglied umfasst, wobei das mindestens eine Federglied eine mechanische Feder ist, (f) wobei die Speicherkammer (41) sich gegen die Federkraft bei einem Füllbeginndruck (PFB) zu füllen beginnt, der höchstens so groß wie ein Heißleerlaufdruck (PHL) ist, den das Druckfluid im betriebswarmen Zustand im Leerlauf der Brennkraftmaschine aufweist, (g) und die Speicherkammer (41) sich bei Überschreiten des Heißleerlaufdrucks (PHL) gegen die Federkraft weiter füllt.
Patent DE-102010062673-B4 (DE)
Title: Torflügel, Schließeinrichtung sowie Verfahren zum Erkennen einer Blockierung
Inventor: MICHAEL BERGMANN
IPC: E05F15/20
Filed: 2010-12-08
Granted: 2014-02-20
Abstract: Torflügel (16) mit einem Endbereich (52) und einem weiteren Bereich (56), wobei der Endbereich (52) in einer Schließrichtung (30) des Torflügels (16) vornliegend angeordnet ist, mit einer Relativbewegungserfassungseinrichtung (44) zum Erfassen einer Relativbewegung zwischen dem Endbereich (52) und dem weiteren Bereich (56), wobei die Relativbewegungserfassungseinrichtung (44) a) einen Relativpositionsaufnehmer aufweist, der so angeordnet ist, dass er eine Bewegung des Endbereichs (52) und des weiteren Bereichs (56) aufeinander zu erfasst, wobei der Relativpositionsaufnehmer einen drucksensitiven Schalter aufweist, der so angeordnet ist, dass er von dem Endbereich (52) und dem weiteren Bereich (56) zusammengedrückt wird, und dass er auslöst, wenn der Abstand eines Referenzpunktes an dem Endbereich (52) von einem Referenzpunkt an dem weiteren Bereich (56) einen Schwellwert unterschreitet, und/oder b) einen Kraftsensor (66) aufweist, der eine zwischen dem Endbereich (52) und dem weiteren Bereich (56) wirkende Kraft erfasst, und/oder c) einen Dehnungsmessstreifen (72), der an einem Messabschnitt angebracht ist, der an dem Endbereich (52) und dem weiteren Bereich (56) befestigt ist, umfasst.
Patent DE-102011005937-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur interferentiellen Abstandsmessung
Inventor: HUBER WALTER
IPC: G01B11/14
Filed: 2011-03-23
Granted: 2020-10-22
Abstract: Vorrichtung zur interferentiellen Abstandsmessung, bestehend aus- einer Lichtquelle,- einer Abtasteinheit mit einer als transparente Glasplatte ausgebildeten Abtastplatte, welche Aufspaltmittel umfasst, die ein von der Lichtquelle emittiertes Strahlenbündel in mindestens ein Messstrahlenbündel und mindestens ein Referenzstrahlenbündel aufspalten, wobei das Referenzstrahlenbündel nach der Aufspaltung ausschließlich in der Abtastplatte propagiert, bevor es an einem Vereinigungsort mit dem Messstrahlenbündel zur interferierenden Überlagerung gelangt und- einem beabstandet von der Abtasteinheit angeordneten Reflektor, den das Messstrahlenbündel beaufschlagt sowie- einer Detektoranordnung, über die mindestens ein Abstandssignal aus den interferierenden Mess- und Referenzstrahlenbündeln bezüglich des Abstands zwischen der Abtastplatte und dem Reflektor erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (22; 122) derart ausgebildet ist, dass das darauf einfallende Messstrahlenbündel (M) in mindestens einer Richtung Retroreflexion erfährt, so dass das Referenzstrahlenbündel (R) und das Messstrahlenbündel (M) unabhängig von einer eventuellen Relativverkippung von Abtasteinheit (10; 100) und Reflektor (22; 122) nach dem Vereinigungsort ihre relativen Ausbreitungsrichtungen beibehalten.