baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001509-T5 (DE)
Title: Ventilsitzeinsatz mit doppelter krone mit sitzfläche aus aufschweissmaterial
Inventor: HATTIANGADI ASHWIN A
IPC: F02F1/24
Filed: 2020-04-09
Abstract: Ein Ventilsitzeinsatz (38) für ein Gaswechselventil (24), das den Gaswechsel eines Zylinders (16) steuert, beinhaltet einen Einsatzkörper (50) mit einer Innenumfangsfläche (56), einer Außenumfangsfläche (58) und einer Ventilsitzfläche (40), die strukturiert ist, um das Gaswechselventil (24) in einer geschlossenen Position zu berühren, und profiliert ist, um die Ventilversenkung davon zu beschränken. Die Ventilsitzfläche (40) beinhaltet eine Anordnung von linearen Segmenten (71) und gekrümmten Segmenten (69, 73), die Kronen (62, 64) bilden, um das Gaswechselventil (24) in unterschiedlichen Verschleißzuständen zu berühren. Der Ventilsitzeinsatz (38) beinhaltet ferner ein Basismaterial (57) und ein Aufschweißmaterial (61), das mit dem Basismaterial (57) metallurgisch verbunden ist und die Ventilsitzfläche (40) bildet.
Patent DE-112021001262-T5 (DE)
Title: Versorgungsspannungs-auswahlschaltung
Inventor: MIWA IKUMA
IPC: G11C5/14
Filed: 2021-02-19
Abstract: Offenbart ist hier ein Gerät, das einen ersten externen Anschluss, der mit einem ersten Leistungspotential versorgt wird, einen zweiten externen Anschluss, der mit einem zweiten Leistungspotential versorgt wird, das sich von dem ersten Leistungspotential unterscheidet, einen ersten Transistor, der zwischen dem ersten externen Anschluss und einer internen Stromleitung geschaltet ist, einen zweiten Transistor, der zwischen dem zweiten externen Anschluss und der internen Stromleitung geschaltet ist, und eine erste Schaltung umfasst, die ausgestaltet ist, um den ersten Transistor während mindestens einer ersten Periode auf AUS zu bringen, bis das zweite Leistungspotential zugeführt wird, nachdem das erste Leistungspotential zugeführt wurde.
Patent DE-112021002111-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum durchführen von löten, lötsystem und lötverfahren
Inventor: HATADA MASANOBU
IPC: B23K1/005
Filed: 2021-03-29
Abstract: In einem Lötsystem kann das Löten aus irgendeinem Grund unterbrochen werden. In einem solchen Fall besteht ein Bedarf an einer Technik, die einen Gestaltdefekt, wie Unebenheit, in einer geformten Raupe verhindert.
 Die Steuervorrichtung (100) beinhaltet einen Lötcontroller (110), der dazu konfiguriert ist, einen Lötmaterial-Bewegungsmechanismus (56) zu steuern, um eine Spitze des Lötmaterials von einer Heizposition zurückzuziehen, um das Löten während der Ausführung des Lötens zu unterbrechen, und einen Bewegungscontroller (112), der dazu konfiguriert ist, eine Bewegungsmaschine (12) zu steuern, wenn das Löten unterbrochen ist, um eine Heizvorrichtung (54) oder ein Basismaterial in einer Richtung entgegengesetzt zu einer Bewegungsrichtung während der Ausführung des Lötens zurückzuziehen und anschließend die Heizvorrichtung oder das Basismaterial wieder in der Bewegungsrichtung vorwärts zu bewegen. Der Lötcontroller (110) nimmt das Löten durch Steuern des Lötmaterial-Bewegungsmechanismus (56) wieder auf, um die Spitze des Lötmaterials zu veranlassen, die Heizposition zur gleichen Zeit zu erreichen wie die Heizvorrichtung (54) oder das Basismaterial, die/das von dem Bewegungscontroller (112) vorwärts bewegt wird, eine Unterbrechungsposition, an der das Löten unterbrochen wird, erreicht.
Patent DE-112021002624-T5 (DE)
Title: Spektrometer, tragbares Gerät und Verfahren zum Erfassen elektromagnetischer Strahlung
Inventor: MORECROFT DEBORAH
IPC: G01J3/42
Filed: 2021-05-04
Abstract: Ein Spektrometer (10) umfasst einen Emitter (11), der dazu ausgebildet ist elektromagnetische Strahlung auszusenden, eine Probenfläche (12), die an einer Außenfläche (13) des Spektrometers (10) angeordnet ist, eine Modulationseinheit (14), die ein elektrochromes Material umfasst, einen optischen Filter (15), einen optischen Detektor (16), eine integrierte Schaltung (17), der eine Haupterstreckungsebene aufweist, und einen optischen Pfad für die vom Emitter (11) emittierte elektromagnetische Strahlung zum optischen Detektor (16) über die Probenfläche (12), die Modulationseinheit (14) und der optische Filter (15), wobei das elektrochrome Material elektrisch mit er integrierten Schaltung (17) verbunden ist, und die Modulationseinheit (14) dazu ausgebildet ist, die elektromagnetische Strahlung zeitlich zu modulieren. Weiterhin wird ein Verfahren zum Erfassen von elektromagnetischer Strahlung angegeben.
Patent DE-112021004650-T5 (DE)
Title: Klimatisierter fahrzeugsitz
Inventor: GREENWOOD SHANE
IPC: B60N2/56
Filed: 2021-08-02
Abstract: Ein Fahrzeugsitz, ein klimatisierter Fahrzeugsitz und eine Klimaanlage für einen Fahrzeugsitz, beinhaltend einen an einer ersten Seite eines Verbindungselements des Fahrzeugsitzes angebrachten Luftbeweger, eine an einer zweiten Seite des Verbindungselements angebrachte Dichtung und einen angrenzend an die Dichtung an der ersten Seite des Verbindungselements vorgesehenen Luftverteiler. Die Klimaanlage ist zwischen dem Luftverteiler und der Dichtung frei von Klebstoff.
Patent DE-112021005812-T5 (DE)
Title: Zugriffsentscheidungsvorrichtung, zugriffsentscheidungsverfahren und zugriffsentscheidungsprogramm
Inventor: MORI TAKUMI
IPC: G06F21/62
Filed: 2021-01-07
Abstract: Eine Ontologie-Erzeugungseinheit (110) erzeugt Informationen, die eine Zugriffsrichtlinie für jedes Zugriff-Attributs in einer hierarchischen Struktur als eine Vielzahl von Ontologien (30) darstellen. Eine Anwendungsregel-Erzeugungseinheit (120) erzeugt eine Anwendungsregel (40). Eine Richtlinienkandidaten-Extraktionseinheit (140) erfasst eine Zugriffsanforderung (51) und extrahiert eine Ontologie (30), die ein in der Zugriffsanforderung (51) enthaltenes Attribut als Zugriffsrichtlinienkandidat aus der Vielzahl der Ontologien enthält. Eine Zugriffsregelbestimmungseinheit (150) spezifiziert eine Vielzahl von Zugriffsregeln, die mit dem in der Zugriffsanforderung (51) enthaltenen Attribut übereinstimmen, bildet den Zugriffsrichtlinienkandidaten, wendet die Anwendungsregel (40) auf die Vielzahl von Zugriffsrichtlinien an und bestimmt eine Zugriffsregel. Eine Berechtigungsentscheidungseinheit (160) entscheidet auf der Grundlage der Zugriffsregel über die Zugriffssberechtigung.
Patent DE-112021006283-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erzeugen eines medizinischen bildes
Inventor: RATNER VADIM
IPC: G06V10/764
Filed: 2021-12-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Erzeugen eines zusammengesetzten 2D-Interpretationsbildes, das ein Eingeben jedes medizinischen 2D-Bildes eines unterteilten 3D-Bildes in einen 2D-Klassifikator, der an 2D-Bilder trainiert wurde, die mit einer Angabe eines optischen Befundes gekennzeichnet sind, ein Berechnen einer jeweiligen Erläuterungskarte für jedes jeweilige 2D-Bild, wobei die Erläuterungskarte Regionen enthält, die entsprechenden Regionen des jeweiligen 2D-Bildes entsprechen, wobei jede jeweilige Region der jeweiligen Erläuterungskarte in Zusammenhang mit einer berechneten erläuterbaren Gewichtung steht, die einen Einfluss der jeweiligen entsprechenden Region des jeweiligen 2D-Bildes auf das Ergebnis des 2D-Klassifikators angibt, dem das jeweilige 2D-Bild zugeführt wurde, und ein Berechnen eines zusammengesetzten 2D-Interpretationsbildes aufweist, das eine jeweilige Zusammenfassungsgewichtung für jede jeweilige Region davon aufweist, wobei jede jeweilige Zusammenfassungsgewichtung durch Zusammenfassen der erläuterbaren Gewichtungen berechnet wird, die für die jeweilige Region berechnet wurden die der jeweiligen Region des zusammengesetzten 2D-Interpretationsbildes entspricht.
Patent DE-112021006807-T5 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für ein sicheres spurabweichendes Fahren
Inventor: OLLIS MARK
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-11-15
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren bereitgestellt, um ein Fahrzeug so zu navigieren, dass es sicher um ein Fahrspurhindernis herum auf eine benachbarte Fahrspur fährt. Das System kann eine Trajektorie um die blockierte Fahrspur herum planen. Über einen zeitlichen Horizont bestimmt das System zeitliche Spielräume, indem es die Zeitspanne zwischen einem vorhergesagten Zustand eines sich bewegenden Akteurs auf der Nachbarspur und einem vorhergesagten Zustand des Fahrzeugs bestimmt. Das System identifiziert einen minimalen zeitlichen Spielraum der zeitlichen Spielräume und bestimmt, ob der minimale zeitliche Spielraum größer oder gleich einem erforderlichen zeitlichen Puffer ist. Wenn der minimale zeitliche Spielraum größer oder gleich dem erforderlichen zeitlichen Puffer ist, generiert das System ein Bewegungssteuerungssignal, um das Fahrzeug zu veranlassen, der Trajektorie zu folgen und um das Hindernis herum auf die Nachbarspur auszuweichen. Andernfalls generiert das System ein Bewegungssteuerungssignal, um das Fahrzeug zu veranlassen, seine Geschwindigkeit zu verringern oder anzuhalten.
Patent DE-112022000851-T5 (DE)
Title: Onboard-Messsystem
Inventor: MASUDA YUKI
IPC: B24B49/04
Filed: 2022-01-12
Abstract: Ein an Bord befindliches Messsystem (H) hat eine an Bord befindliche Messvorrichtung (20) und eine Ausgabevorrichtung (30). Die Ausgabevorrichtung (30) ist konfiguriert zu: Erlangen von Messdaten, die durch die an Bord befindliche Messvorrichtung (20) gemessen wurden, durch Bewegen einer Messposition auf einer Oberfläche eines Werkstücks (W) relativ zu dem Werkstück (W) zumindest in einer Umfangsrichtung; Durchführen einer Vielzahl von Analysen bezogen auf die Bearbeitungsqualität des Werkstücks (W) unter Verwendung von einem von: einem Niederfrequenzbestandteil; einem Hochfrequenzbestandteil; und sowohl dem Niederfrequenzbestandteil wie auch dem Hochfrequenzbestandteil der Frequenzbestandteile der Messdaten; und Ausgeben einer Vielzahl von Analyseergebnissen.
Patent AT-1955-U1 (AT)
Title: Vorrichtung mit lösemittelselektiven und/oder wasserselektiven membranen
IPC: B01D53/26
Filed: 1997-01-15
Abstract: Eine Vorrichtung mit lösemittelselektiven und/oder wasserselektiven Membranen (12), die im Abstand voneinander längs eines Zentralkanales (10) innerhalb eines Gehäuses (16) hintereinander gestapelt sind, weist Öffnungen (22, 24, 26, 28) zum Zuführen eines Feedstromes sowie zum Abführen von Retentat und Permeat auf. Zur Abtrennung des Permeates und zum Erhalt des Retentates durchströmt der Feedstrom die Membranen (12) hintereinander. Um eine solche Vorrichtung zu schaffen, die nicht nur kostengünstig herstellbar ist, sondern auch eine erhöhte Austragrate an Retentat und Permeat ermöglicht, begrenzt das Gehäuse (16) einen rechteckigen Aufnahmeraum (30), in dem die rechteckigen Membranen (12) derart angeordnet sind, daß sie entlang von zwei gegenüberliegenden Längsseiten (32) in Anlage mit dem Gehäuse (16) stehen. Entlang ihrer beiden anderen Seiten (34) begrenzen sie mit dem Gehäuse über die gesamte Breite der jeweiligen Membran (12) jeweils einen rechteckigen Strömungsraum (36) zum Führen des Feedstromes.
Patent AT-2203-U1 (AT)
Title: Kunststofftube
IPC: B65D35/44
Filed: 1997-04-16
Abstract: Eine Kunststofftube (1) besteht aus einem beiderends verschweißten schlauchförmigen Behälter (2), der an einem Ende (3) einen entlang einer schweißnahtparallelen Trennlinie (7) abtrennbaren Abreißteil (8) zur Freigabe einer Tubenöffnung (5) bildet. Um bei aufwandsarmer Herstellung eine handhabungsfreundliche Tube zu erreichen, sind am Behälter (2) im Bereich der Trennlinie (7) an beiden Flachseiten Verschlußstege (9) vorgesehen und gehört der Tubenöffnung (5) ein Verschluß (10) mit einem keilspaltförmigen Aufnahmeschlitz (11) zum Einsetzen des öffnungsseitigen Behälterendes (3) zu, wobei der Behälter (2) in Richtung der Verschlußstege (9) in den seitlich offenen Führungsnuten (13) für die Verschlußstege (9) aufweisenden Aufnahmeschlitz (11) des Verschlusses (10) einschiebbar ist.
Patent AT-9048-U1 (AT)
Title: Behälter sowie verfahren zur herstellung desselben
Filed: 2006-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1), bestehend aus einem Flaschenhals (2), einem Übergangsbereich (3), einem Flaschenkörper (5) und einem Bodenbereich (6), die einen Hohlkörper (7) aus Kunststoff bilden. Zwischen dem Flaschenhals (2) und dem Bodenbereich (6) sind am Hohlkörper (7) mehrere voneinander distanzierte und über den Umfang umlaufende Wandabschnittsstreifen (12 bis 14) vorgesehen. Zwischen diesen Wandabschnittsstreifen (12 bis 14) sind Oberflächenbereiche (15, 16) des Hohlkörpers (7) hin zur Flaschenmitte einwärts vertieft angeordnet. Ein Ausmaß (17) der Vertiefung beträgt zwischen 0,05 mm und 2,5 mm, bevorzugt zwischen 0,1 mm und 0,7 mm. Diese vertieften Oberflächenbereiche (15, 16) sind jeweils mit einem Etikettenring (8, 9) umhüllt, wobei sich die Stirnkanten (24 bis 27) des Etikettenringes (8, 9) auf den geneigt verlaufenden Stirnflächen (20 bis 23) zwischen den vertieften Oberflächenbereichen (15, 16) und den Wandabschnittsstreifen (12 bis 14) abstützen.
Patent AT-13259-U1 (AT)
Title: Gefederte Andruckrolle zu Sämaschine
IPC: A01B63/111
Filed: 2012-08-24
Abstract: Die Neuerang bezieht sich auf eine Sämaschine mit einer Rillenziehvorrichtung, einem Säaggregat, einer Zustreichvorrichtung für die Saatrille und einer an einem federbelasteten Schwenkhebel 4 gelagerten Andruckrolle 5 hinter jeder Zustreichvorrichtung 2. Um die Eindringtiefe der Säscharen über die federbelastete Andruckrolle steuern zu können ist der Schwenkhebel 4 mit einem Fortsatz 7 versehen, der in eine Anschlagführung 8 zur Begrenzung der Schwenkhobels eingreift.
Patent AT-6778-U1 (AT)
Title: Hautpflegemittel
Inventor: QUEHENBERGER MARIANNE
IPC: A61Q19/00
Filed: 2003-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hautpflegemittel, insbesondere ein Massageöl, im Wesentlichen bestehend aus Olivenöl und einer Salzlösung. Eine besonders vorteilhafte Anwendung wird dadurch erreicht, dass das Olivenöl kaltgepresst ist und dass weiters ätherische Öle enthalten sind.
Patent DE-7820164-U1 (DE)
IPC: B28D1/14
Filed: 1978-07-05
Abstract: A drilling tool including a central, laterally flattened primary drill adapted to produce a cylindrical main drillhole and a secondary drill, pivotally displaceable relative to the primary drill, in a laterally outward direction to produce an undercut, a sleeve which concentrically surrounds the primary drill and is axially slidable on the shaft of the primary drill against the action of a spring and a slotted link system adapted to effect pivoting of the secondary drill relative to the primary drill. The sleeve is constructed as a cage having a rear portion adapted to guide it for axial movement along the shaft, webs extend from the rear portion in the general direction of the shaft axis and leave large passages in the axial and circumferential direction, and an end ring joins the webs at their outer ends.
Patent DE-8116734-U1 (DE)
IPC: B23D47/02
Filed: 1981-06-05
Abstract: 1. In a board cutting unit for a circular saw bench, in particular for use by do-it-yourself handymen and/or in the building trade, having a board support (6) and a length stop (7) for the board, being able to be fixed to the circular saw on the latter's side of the length stop with the board support in alignment with the bench (1) of the circular saw, and having a carriage (8) which contains at least the length stop (7) for the board, can be adjusted normal to the length stop of the board, and is placed on a carriage support (9) fixed to the bench of the circular saw in the area of the latter's edge, characterized in that the carriage support (9) is swingingly fixed on the side of the circular saw, and in its swung up working position, in which the board support (6) is an alignment with the bench (1) of the circular saw, can be fixed by means of at least one diagonal rod (13) consisting of two rods (13a or 13b respectively) which are connected with each other by a knee joint (14) and the ends of which are swingingly fixed to the frame of the circular saw or to the carriage support (9) respectively ; that the dimension of the carriage support (9) in the direction of movement of the carriage is at the most equal to the distance between floor and the bench (1) of the circular saw ; that the rods (13a, 13b) of the diagonal rod (13) are in the form of U-shaped rails of different width which engage each other with their facing ends and of which the wider rail has an extension (18) surpassing the swinging axis of the knee joint ; and that the knee joint has a rest (20) which is gripped by the rail forming the narrower rod (13b) of the diagonal rod (13), placed between the sides of the rail forming the longer rod (13a) and fixed so that it can be adjusted.
Patent DE-8321310-U1 (DE)
IPC: E04G21/14
Filed: 1983-07-23
Abstract: 1. Arrangement for transport anchors for precast concrete units, said anchor having a socket with internal thread for adapting a lifting device, said socket (4) carrying a clamping ring (5) with a visible surface (6) at the sockets (4) end (3) towards the precast units (2) surface (6).
Patent DE-9002710-U1 (DE)
IPC: B26B21/44
Filed: 1990-03-08
Abstract: The invention relates to a shaving head, in particular a razor blade unit, arranged at the front end of a handle of a wet shaver, having a plastic housing which possesses a front guide strip and a rear covering cap and in which a razor blade is embedded, a separate sliding strip being arranged on the covering cap. To develop the known shaving head in such a way that a more gentle shave is thereby made possible, the invention proposes that the covering cap be formed substantially exclusively by the sliding strip. 
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Patent DE-9208955-U1 (DE)
IPC: C05F17/02
Filed: 1992-07-02
Abstract: The invention relates to a device for the aeration of intensive digestion (fermentation) reactors, containing, as machinery units, a ventilation apparatus for the fresh air to be supplied, an apparatus for preheating fresh air, a cooling apparatus for cooling the exhaust air of the intensive digestion reactors, a biofilter for the deodorisation of the cooled exhaust air, collection devices for condensation water from the exhaust air and for waste water from the digestion process, an electronic control device for process control and piping connections and signal lead connections for temperature sensors and/or moisture sensors for connection to the intensive digestion reactors. In order to keep the production of such intensive digestion vessels as cheap as possible, it is proposed that the machinery units are arranged in a shared, transportable, container-like housing, through the outer walls of which the piping connections and signal lead connections are passed. <IMAGE>
Patent SK-1022022-U1 (SK)
Title: Smart drug dispenser, automated system of personalized drug dosing and distribution and method of using this system
Inventor: MIČJAN MICHAL
IPC: G16H40/60
Filed: 2022-08-01
Abstract: An automated system of personalized drug dosing and distribution using a home smart drug dispenser is described. When using this system, the medical prescription is electronically sent to the back-end server. Here, a dosage schedule for the patient is created on the basis of a medical recommendation using a database of drug interactions. Subsequently, the pharmacy prepares for the patient a personalized dose of medication stored in a cassette containing at least one compartment. Medicines are dosed to the patient from this cassette via the home smart drug dispenser, while the use of medicines is verified by technical means and information about their use is sent to the doctor. This makes it possible to effectively measure patients' adherence, which directly affects the method and length of the treatment.
Patent AT-3841-U1 (AT)
Title: Sicherheitssystem für elektroherde
Inventor: SCHEIKL GERHARD
IPC: F24C7/08
Filed: 2000-02-23
Abstract: Sicherheitssystem für Elektroherde, das einen oder mehrere Bewegungssensoren, eine Bewegungsauswerteeinheit, eine Warneinrichtung und eine Sicherheitsschalteinheit aufweist.
Patent DE-20009028-U1 (DE)
IPC: A47F5/08
Filed: 2000-05-19
Abstract: The invention relates to a system of supporting bars for hanging articles or fixing a rack, comprising a support bar (1) and a socket (2) with a bushing (22). The support bar (1) can be inserted and locked in place in an axial plug-in opening (22) that extends through the bushing (22). The socket (2) is placed on the front face of a support structure or inserted in a through-opening in said support structure. The support bar (1) is provided with an insert end (10) at its very front that has a hooked contour (15) and that is adapted to provide a form-fit link with a spring element (23) in the plug-in opening (22). The inserted support bar (1) is locked in place by locking the spring element (23) into the hook contour (15). The spring element (23) is leaf-shaped and extends in one part from the bushing (21). The spring element (23) adjoins the bushing (21) with a web (235) that radially projects into the plug-in opening (22). A vertically flexible tongue (230) adjoins the web (235) at an angle and with an axial extension along the plug-in opening (22). Said tongue (230) has a wedge-shaped contour (231) that is complementary to the hooked contour (15). The socket (2) and the spring element (23) are preferably configured as a single piece plastic molded part while the support bar (1) usually consists of metal.
Patent DE-20023595-U1 (DE)
Title: Vehicle seat with seat height adjustment has flanks of teeth of drive sprocket running conically to sprocket rotation axis
IPC: B60N2/16
Filed: 2000-03-07
Abstract: The vehicle seat has a lever (3) with a toothed segment (3a) engaged with a drive sprocket (4). The flanks of the teeth of the drive sprocket run conically relative to the drive sprocket rotation axis. The drive sprocket and toothed segment can be displaced relative to each other and are held pressed against each other.
Patent DE-20118636-U1 (DE)
Title: Exhaust silencer for internal combustion engine has flow pipe with closed pipe wall and diverging chambers one behind other in direction of exhaust gas flow and with radial dimensions greater than normal diameter of flow pipe
IPC: F01N1/08
Filed: 2001-11-15
Abstract: The exhaust silencer (1) comprises an outer casing (2) and a flow pipe (6) which extends from one end (3) of the casing to the opposite end (4). The flow pipe has closed pipe wall and a number of diverging chambers (10) which are located one behind the other in the direction (7) of exhaust gas flow, and the radial dimensions of which are greater than the normal diameter (11) of the flow pipe. The diverging chambers are located co-axially with the flow pipe. The diverging chambers may be annular cylindrical chambers with the same outside diameter.
Patent DE-20122127-U1 (DE)
Title: Device for analyzing flue gases comprises a gas sensor connected to a gas channel having a gas-guiding component which is heated using an electrically-heated material
IPC: G01N33/00
Filed: 2001-01-05
Abstract: Device for analyzing flue gases comprises a gas sensor connected to a gas channel. The gas is heated in at least one of the gas-guiding components (18) of the gas channel using an electrically-heated material. Preferred Features: The electrically-heated material is an electrically conducting plastic which is arranged in the wall of the gas-guiding component in contact with the gas. Electrical connections (12, 14) are included in the plastic for the electrical heating. The connections are contact pins.
Patent DE-20122226-U1 (DE)
Title: Baking oven front panel has rear flange incorporating elongated slits
IPC: F24C15/02
Filed: 2001-03-22
Abstract: A baking oven has a box-like housing with a frame front panel with a surrounding flange (2). The frame surrounds the access door (3). The frame inner margin has especially an inward-directed bead (20) with elongated slits located at the mid-point of each side. The slit is braced by two or three cross-pieces.