baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2019219596-A1 (WO)
Title: Verfahren zur justierung und kalibrierung von prüfeinrichtungen zur ultraschallprüfung von werkstücken
Inventor: SCHMITTE TILL
IPC: G01N29/44
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Justierung einer Prüfeinrichtung zur Ultraschallprüfung von Werkstücken, bei dem zunächst in einen Referenzkörper mit zuvor in verschiedene zu prüfende Bereiche des Referenzkörpers eingebrachten Vergleichsreflektoren Ultraschallwellen in diese Prüfbereiche eingekoppelt und innerhalb des Referenzkörpers reflektierte Ultraschallwellen empfangen und in elektrische Signale umgewandelt werden, eine Amplitude der Signale über der Laufzeit der Signale als A-Scan ausgegeben wird, wobei in Kenntnis der Art und Lage des jeweiligen Vergleichsreflektors durch Verstellen von Prüfparametern der Prüfeinrichtung das Signal bezogen auf den zu erkennenden Vergleichsreflektor derart eingestellt wird, dass der Vergleichsreflektor als Fehler-Signal erkennbar ist, und mit diesen optimierten Einstellwerten für die Prüfparameter die Prüfeinrichtung justiert wird. Um eine vereinfachte, weniger zeitaufwändige Justierung für Ultraschallprüfanlagen, insbesondere für automatisiert arbeitende Ultraschallprüfanlagen, anzugeben, wird vorgeschlagen, dass ein Prüfraster aus zuvor festgelegten Einstellwerten in zuvor festgelegten Prüfparameterbereichen erstellt wird, die zu prüfenden Bereiche des Referenzkörpers anhand des Prüfrasters geprüft werden und die entsprechenden A-Scans als Rohdaten aufgezeichnet werden und die Optimierung der Einstellwertefür die Prüfparameter für die Justierung mit Hilfe eines Computersystems mit geeigneter Software anhand der Rohdaten durchgeführt wird.
Patent WO-2019233737-A1 (WO)
Title: Verfahren zur automatischen erzeugung gelabelter signaturen
Inventor: KLOS HANS-HENNING
IPC: G06N5/02
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung ist ein Verfahren zur automatischen Erzeugung gelabelter Signaturen (30), wobei zunächst eine Quantisierung einer mit Bezug auf eine Anlage (12) aufgenommenen Zustandszeitreihe (16) angepasst wird, so dass alle von der Zustandszeitreihe (16) umfassten Zustände zumindest eine Zustandsdauer oberhalb einer Minimalzeit haben, wobei danach aufgrund von Zustandswechseln in zumindest einer Zustandszeitreihe (16) Anlagenzustände (32) ermittelt werden, wobei als Signaturen (30) die zwischen den Orten zweier aufeinanderfolgender Anlagezustände (32) liegenden Abschnitte einer mit Bezug auf die Anlage (12) aufgenommenen, synchronen Datenzeitreihe (14) ermittelt werden und diese mit einem Bezeichner (34) versehen werden, welcher zumindest einen die Signatur (30) bestimmenden Anlagenzustand (32) umfasst.
Patent WO-2019228952-A1 (WO)
Title: Drehmomentsensoreinheit mit eingepresster sensoreinheit
Inventor: KNOLL PETER
IPC: G01L3/10
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentsensoreinheit (12) umfassend: - einen drehfest mit einer ersten Teilwelle (30) verbindbaren Ringmagneten (15) und einen mit einer zweiten Teilwelle (31) verbindbaren Magnetflussleiter (16), - eine Sensoreinheit (17) mit einem ersten Gehäuse (19), wobei die Sensoreinheit (17) eine Drehwinkeländerung zwischen den Teilwellen (30, 31) detektiert, - ein zweites Gehäuse (21), dass den Ringmagneten (15) und den Magnetflussleiter (16) umgibt, und das mit dem ersten Gehäuse (19) der Sensoreinheit (17) fest verbunden ist, wobei das zweite Gehäuse (21) der Drehmomentsensoreinheit eine Gehäuseöffnung (212) aufweist, in die das erste Gehäuse (19) der Sensoreinheit (17) zur Ausbildung einer kraftschlüssigen Verbindung eingepresst ist.
Patent WO-2019243002-A1 (WO)
Inventor: CHABRECEK PETER
IPC: H01L31/02
Filed: 2019-05-28
Abstract: The invention relates to a photovoltaic module having a planar base support, at least one photovoltaic element mounted thereon, a conductor track arrangement for electrically contact-connecting the at least one photovoltaic element and a transparent cover layer, wherein the photovoltaic element and the conductor track arrangement are arranged between the base support and the cover layer and form one unit. Provision is made for a pattern support to be arranged between the at least one photovoltaic element and the transparent cover layer and for the pattern support to be formed as an open mesh fabric.
Patent WO-2019243010-A1 (WO)
Inventor: ARCHAT DAMIEN
IPC: A61M5/142
Filed: 2019-05-29
Abstract: An infusion device (1), comprises a housing (10) having a receptacle (100) for receiving an infusion line (30), a pump mechanism (12) for delivering a medical fluid through an infusion line (30) received in the receptacle (100), and a clamping mechanism (2) having a clamping element (20) being pivotably connected to the housing (10) about a pivot axis (200) and being movable with respect to the housing (10) between a clamping position for acting onto an infusion line (30) received in the receptacle (100) to locally pinch off the infusion line (30) and a release position for allowing a flow through the infusion line (30). Herein, the clamping mechanism (2) comprises a base element (21) arranged on the housing (10), the clamping element (20) being movable with respect to the base element (21) for sliding the clamping element (20) onto the infusion line (30) for pinching the infusion line (30) in between a first clamping face (205) of the clamping element (20) and a second clamping face (212) of the base element (21) in the clamping position or for sliding the clamping element (20) off the infusion line (30) for allowing a flow through the infusion line (30) in the release position.
Patent WO-2019238957-A1 (WO)
Title: Flame retardant composition
Inventor: DEFOER JOHAN
IPC: C08L23/04
Filed: 2019-06-14
Abstract: The invention provides aflame retardant composition comprising and ammonium polyphosphate a silane functionalised ethylene copolymer.
Patent WO-2020007816-A1 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung einer polyurethan-dispersion mit verringerter schaumbildung
Inventor: DÖRR SEBASTIAN
IPC: C08G18/12
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Polyurethan-Dispersion, umfassend die Schritte: I) Bereitstellen von isocyanatfunktionellen Prepolymeren A) in einer flüssigen Phase umfassend ein Lösungsmittel, welches mit Wasser mischbar ist und welches einen niedrigeren Siedepunkt als Wasser aufweist und II) Hinzufügen von NCO-reaktiven Verbindungen zu den isocyanatfunktionellen Prepolymeren aus Schritt I), so dass wenigstens teilweise eine Reaktion mit den Prepolymeren eintritt; wobei die flüssige Phase in Schritt I) weiterhin Wasser umfasst und/oder nach Schritt II) Wasser zu der nach Schritt II) erhaltenen Mischung hinzugefügt wird. Vor und/oder während der Durchführung von Schritt II) wird ein Druck pl über dem Flüssigkeitsgemisch mit den isocyanatfunktionellen Prepolymeren A) angelegt, wobei pl kleiner als der zu diesem Zeitpunkt lokal herrschende Atmosphärendruck ist. Der Druck pl wird so gewählt, dass in Schritt II) ≤ 50 Massen- % (vorzugsweise > 0 Massen-% bis ≤ 40 Massen-%, mehr bevorzugt ≥ 0,1 Massen-% bis ≤ 30 Massen-%, weiter bevorzugt ≥ 1 Massen-% bis ≤ 10 Massen- %) des ursprünglich vorhandenen mit Wasser mischbaren Lösungsmittels abdestilliert werden.
Patent WO-2020025669-A1 (WO)
Title: Verdichtermodul und kältemittelverdichter mit einem solchen verdichtermodul
Inventor: PODACK MARCUS
IPC: F04C29/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Verdichtermodul (10) mit einem topfförmigen Verdichtermodulgehäuse (12) und mit einem im Verdichtermodulgehäuse (12) gelagerten Verdichterteil (18) zur Förderung eines verdichteten Kältemittels (K) in eine Hochdruckkammer (30) des Verdichtermodulgehäuses (12), wobei in der Hochdruckkammer (30), insbesondere am dem Verdichterteil (18) gegenüberliegenden Kammerboden (14), ein Pulsationsdämpfer (42) zur Reduzierung einer Druckpulsation des mittels des Verdichterteils (18) geförderten Kältemittels (K) angeordnet ist. Elektromotorischer Kältemittelverdichter (2) mit einem solchen Verdichtermodul (10).
Patent WO-2020035336-A1 (WO)
Title: MESSEINRICHTUNG ZUR ERMITTLUNG EINER FLUIDGRÖßE
Inventor: PLOSS PETER
IPC: G01F1/66
Filed: 2019-08-05
Abstract: Messeinrichtung zur Ermittlung einer ein Fluid und/oder eine Fluidströmung des Fluids betreffenden Fluidgröße mit einer Steuereinrichtung (2), einem das Fluid aufnehmenden und/oder von dem Fluid durchströmbaren Messrohr (3) und einem an dem Messrohr (3) angeordneten, ersten Schwingungswandler (5), wobei der erste Schwingungswandler (5) eine Schwingmembran (16) oder eine Schwingplatte (40) aufweist, die direkt oder über eine Kopplungsschicht mit dem Messrohr (3) gekoppelt ist, wobei an der von dem Messrohr (3) abgewandten Oberfläche der Schwingmembran (16) oder der Schwingplatte (40) in voneinander beabstandeten Anregungsbereichen (21, 22) ein jeweiliges Schwingelement (17, 18) angeordnet ist, wobei die Schwingelemente (17, 18) durch die Steuereinrichtung (2) ansteuerbar sind, um gemeinsam eine in einer Seitenwand (9) des Messrohrs (3) geführte Welle anzuregen, wobei die geführte Welle direkt in der Seitenwand (9) oder indirekt über das Fluid zu einem an dem Messrohr (3) angeordneten zweiten Schwingungswandler (6) oder zurück zu dem ersten Schwingungswandler (5) führbar und dort durch die Steuereinrichtung (2) zur Ermittlung von Messdaten erfassbar ist, wobei die Fluidgröße durch die Steuereinrichtung (2) in Abhängigkeit der Messdaten ermittelbar ist.
Patent WO-2020030707-A1 (WO)
Title: Efficiently handling communications in wireless telecommunications systems
Inventor: WONG SHIN HORNG
IPC: H04W72/04
Filed: 2019-08-07
Abstract: A method of operating a terminal device to receive user plane data from a network infrastructure equipment in a wireless telecommunications network when the terminal device is not in an active radio resource connected mode, the method comprising: receiving paging message signalling from the network infrastructure equipment, wherein the paging message signalling comprises an indication the network infrastructure equipment has user plane data for transmission to the terminal device while the terminal device is not in an active radio resource connected mode; determining from the paging message signalling a set of radio resources on which the user plane data is to be transmitted by the network infrastructure equipment to the terminal device; and receiving the user plane data from the network infrastructure equipment using the determined set of radio resources while the terminal device is not in an active radio resource connected mode.
Patent WO-2020043629-A1 (WO)
Inventor: MANGIONE PAOLO
IPC: A61B17/86
Filed: 2019-08-23
Abstract: The invention relates to a device for assisting in the reconstruction of a vertebra, comprising an implant (1), the implant comprising a hollow main body (3) with a hermetic proximal portion (4a) which is not externally threaded and which allows, during operation, pedicle anchoring of the implant, and a distal portion (4b) which is intended to be arranged in the vertebral body. The distal portion is formed to allow the interior of the main body and the exterior of the implant to be in contact, and is radially expandable if an element is inserted through the implant.
Patent WO-2020052954-A1 (WO)
Title: Bremssattel einer scheibenbremse und scheibenbremse
Inventor: FISCHL TOBIAS
IPC: F16D65/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ein Bremssattel insbesondere Schiebesattel, einer Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs weist einen einen Aufnahmeraum zur Aufnahme zumindest einer Zuspanneinrichtung umschließenden Zuspannabschnitt (23) auf, einen Sattelrücken (21), zwei im Wesentlichen parallel und mit Abstand zueinander verlaufende, den Zuspannabschnitt (23) mit dem Sattelrücken (21) miteinander verbindende Zugstreben (22), einen den Aufnahmeraum verschließenden Verschlussdeckel, eine Schnittstelle (26) zur Lagerung eines verschwenkbaren Bremshebels auf der dem Verschlussdeckel abgewandten Seite des Zuspannabschnitts (23), wobei zwischen dem Zuspannabschnitt (23), dem Sattelrücken (21) und den Zugstreben (22) eine Montageöffnung (27) zum Einsetzen und Herausnehmen von Bremsbelägen ausgebildet ist, wobei das Verhältnis der Länge (d2) des Zuspannabschnitts (23) zur Summe (a2) der Länge des Zuspannabschnitts (23) und einer Zugstrebe (22) zwischen 0,4 und 0,3 beträgt.
Patent WO-2020043795-A1 (WO)
Inventor: CLARK DAVID
IPC: A61B8/12
Filed: 2019-08-28
Abstract: An ultrasound imaging system includes an intraluminal ultrasound device configured to be positioned within a body lumen of a patient. The intraluminal ultrasound device includes a transducer array disposed along a distal portion of a flexible elongate member. The transducer array includes an aperture and is configured to obtain imaging data along one or more imaging planes. The system also includes a processor in communication with the transducer array. The processor is configured to: receive first imaging data from the transducer array along a first imaging plane at a first angular position with respect to an axial direction of the aperture; output, to a display device in communication with the processor, the first imaging data; and output, to the display device, a visual representation of the first angular position of the first imaging plane with respect to the axial direction of the aperture.
Patent WO-2021047766-A1 (WO)
Title: Computer-implemented method for providing a standardized position for anatomic structural data of a patient scan, computer-implemented method for performing standardized measurement on anatomic structural data of a patient scan, data processing system and computer-readable medium
Inventor: THALMEIER MAX
IPC: G06T19/20
Filed: 2019-09-10
Abstract: The invention relates to a computer-implemented method for providing a standardized position for anatomic structural data (ASD) of a patient scan (10), in particular as a basis for individually fitting an orthosis or prosthesis to a first patient. The method comprises the steps of receiving anatomic structural data (ASD) of a body part of the first patient, receiving and/or selecting template structural data (TSD) corresponding to the body part and adapting the orientation and/or the pose (20) of the anatomic structural data (ASD) using the armature of the template structural data (TSD). Further, the invention refers to a computer- implemented method for providing standardized measurement on anatomic structural data (ASD) of a patient scan (10), a data processing system and a computer-readable medium.
Patent WO-2020053301-A1 (WO)
Title: Compositions comprising a bispecific antibody, bufffer and one or more stabilizing agents
Inventor: DUBEY SACHIN
IPC: A61K9/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: The present invention relates to stable formulations of a therapeutic antibody; preferably the therapeutic antibody is a monoclonal bispecific antibody.
Patent WO-2020108821-A1 (WO)
Inventor: JOHN HENDRIK
IPC: B29C64/165
Filed: 2019-09-23
Abstract: The present invention is directed to a Method for layer-wise additive manufacturing of a shaped body made up of slices of processed layers, said method comprising the steps: creating a layer of a slurry, said slurry including binder, a dispersing medium and a particulate filler material, solidifying the slurry layer, directing electromagnetic radiation to the solidified layer for processing it by debinding and/or sintering, and repeating the above-mentioned steps to successively build the shaped body, characterized in that said creating a slurry layer is performed by a laser induced forward transfer (LIFT) process utilizing a laser to direct laser beam pulses to act on a coating of slurry on a carrier to transfer droplets of slurry to a receptor surface to create the slurry layer which is then processed further by above-mentioned steps of solidifying, and debinding and/or sintering.
Patent WO-2021069057-A1 (WO)
Title: Network entities for intra and inter plmn roaming
Inventor: MARY SHEEBA
IPC: H04W8/12
Filed: 2019-10-07
Abstract: The invention relates to network entities for intra and inter PLMN roaming in a communication system. A first network entity (100) is located in a first domain and is configured to send a first message (510) to a second network entity (300) which is located in a second domain. The first domain is a first region in a PLMN and the second domain is a second region in the PLMN or the first domain is a first PLMN and the second domain is a second PLMN. The first message (510) indicates information about at least one of: a source PLMN ID, a target PLMN ID, a source region ID, and target region ID. Thereby, network data analytics provision among different PLMNs, i.e. inter PLMN, and different region, i.e. inter region, to support roaming scenarios is provided. Furthermore, the invention also relates to corresponding methods and a computer program.
Patent WO-2020089244-A1 (WO)
Inventor: RITTER ILSE PHILINE
IPC: A61M1/16
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für den Stoffaustausch zwischen Blut und wenigstens einem Gas/Gasgemisch, umfassend eine erste blutdurchströmbare Kammer (1), in der eine Vielzahl stoffpermeabler Hohlfasern (1b) um ein axial erstrecktes erstes Kernelement (1c) herum angeordnet ist, wobei die Hohlfasern (1b) von einem Gas / Gasgemisch durchströmbar und von Blut umströmbar sind, und eine zweite blutdurchströmbare Kammer (2), in der eine Vielzahl stoffpermeabler Hohlfasern (2b) um ein axial erstrecktes zweites Kernelement (2c) herum angeordnet ist, wobei die Hohlfasern (2b) von einem Gas/Gasgemisch durchströmbar und von Blut umströmbar sind, wobei die zweite Kammer (2) strömungstechnisch in der Blutströmungsrichtung auf die erste Kammer (1) folgend angeordnet ist, wobei die erste und zweite Kammer (1,2) nebeneinander angeordnet sind, insbesondere mit einem Abstand zwischen deren Kernelementmittenachsen (1a, 2a) und die beiden Kammern (1, 2) in einem axialen Endbereich eine Verbindung (5) aufweisen, über welche die blutdurchströmbaren Kammervolumina verbunden sind, insbesondere in der Richtung der Beabstandung verbunden sind.
Patent WO-2020099411-A1 (WO)
Title: Abgasreinigungsanordnung und kraftfahrzeug
Inventor: Brück Rolf
IPC: F01N3/08
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasreinigungsanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, die einen Kohlenwasserstoffspeicher (3) und einen Mehrwegekatalysator (4) aufweist, wobei der Mehrwegekatalysator (4) dem Kohlenwasserstoffspeicher (3) in einem Abgaspfad (5), dem ein Abgas durch die Abgasreinigungsanordnung (1) hindurch folgt, nachgelagert ist. Die Abgasreinigungsanordnung (1) ist dafür eingerichtet, Informationen über eine Abgaszusammensetzung des Abgases stromaufwärts des Kohlenwasserstoffspeichers (3) zu erhalten. Die Erfindung betrifft weiter ein Kraftfahrzeug, das eine solche Abgasreinigungsanordnung (1) aufweist, die mit einem Verbrennungsmotor des Kraftfahrzeugs wirkverbunden ist. Mit Hilfe der vorgeschlagenen Abgasreinigungsanordnung (1) wird eine bessere Kenntnis der Abgaszusammensetzung in der Abgasreinigungsanordnung (1) stromabwärts des Kohlenstoffspeichers (3) ermöglicht.
Patent WO-2020109080-A1 (WO)
Inventor: KUMKAR MALTE
IPC: C03B23/203
Filed: 2019-11-19
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Stumpfstoßschweißen zweier, insbesondere plattenförmiger Werkstücke (2), mittels mindestens eines gepulsten Laserstrahls (3), insbesondere UKP-Laserstrahls, der in das Werkstückmaterial fokussiert wird, um die beiden Werkstücke (2) im Bereich ihrer Fügefläche (8) lokal aufzuschmelzen, wird der Laserfokus (F) des in das Werkstückmaterial fokussierten Laserstrahls (3) quer, insbesondere rechtwinklig, zur Fügefläche (8) bewegt, um im Bereich der Fügefläche (8) eine Schweißnaht (101, 102) zu erzeugen.
Patent WO-2020109307-A1 (WO)
Inventor: PASPATIS GEORGIOS
IPC: A45D26/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: This application relates to a bladeless exfoliation head (200). The exfoliation head (200) may be for a handheld skincare device (300). The exfoliation head (200) may include a main body (201). The main body (201) may support an exfoliation body (100) and an interface (202) for detachably connecting to a handle (301). The exfoliation body (100) may be less rigid than the main body (201). The main body (201) may include one or more exfoliation features (101). The one or more exfoliation features (101) may be disposed on an exfoliation surface (102) of the exfoliation body (100). The exfoliation surface (102) may be opposite the exfoliation head (200) from the interface (202). The exfoliation head (200) may be provided in a skincare kit (400) or even a shaving kit.
Patent WO-2021078403-A1 (WO)
Title: Bremsanordnung und elektromotor mit einer bremsanordnung
Inventor: SCHWARZ MARTIN
IPC: F16D59/02
Filed: 2020-10-01
Abstract: Bremsanordnung und Elektromotor mit einer Bremsanordnung zum Abbremsen einer Welle, insbesondere Rotorwelle eines Elektromotors, wobei die Bremsanordnung eine Ankerscheibe aufweist, welche mit einem Magnetkörper (l)der Bremsanordnung verbunden ist, wobei die Bremsanordnung einen Rollenträger (2) und eine Kurvenscheibe (22) aufweist, wobei am Rollenträger Rollen (20) drehbar gelagert sind, welche auf Steuerflächen der Kurvenscheibe abrollbar sind, wobei ein an der von der Ankerscheibe abgewandten Seite des Rollenträgers am Rollenträger abgestütztes über einen ersten Gleitring (33) abgestütztes Begrenzungsteil als axiale Begrenzung der Ankerscheibe fungiert, an der vom Rollenträger abgewandten Seite der Ankerscheibe über einen zweiten Gleitring (31) abstützbar ist, wobei die Kurvenscheibe (22) zwischen dem Rollenträger (2) und dem Magnetkörper (1) angeordnet ist.
Patent WO-2021136591-A1 (WO)
Title: Analog-to-digital converter with single counter circuit
Inventor: WOLFS BRAM
IPC: H03M1/56
Filed: 2020-01-02
Abstract: An analog-to-digital converter (300), ADC, for enabling a calculation of a difference between a first analog signal level (Vsig) and a second analog signal level (Vres), the ADC (300) comprising: at least one input (311) for receiving an input signal, comprising one of the first analog signal level (Vsig) and the second analog signal level (Vres); an input (310) for receiving a ramp signal (Vramp); an input (313) for receiving an input clock (CLK); a counter (303), configurable to count in a counting direction being either of a first counting direction and a second counting direction; a comparator (301), configured to generate a comparator output signal based on a comparison of the ramp signal (Vramp) with the input signal; and a control stage, configured to enable the counter (303) to count in the first counting direction based on the comparator output signal, and to enable the counter (303) to count in the second counting direction based on an inversion of the comparator output signal.
Patent WO-2020169338-A1 (WO)
Inventor: VARGA GABOR
IPC: B32B17/10
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbundscheibe (100) und insbesondere eine Fahrzeug-Verbundscheibe (100) mit einem integrierten Lichtsensor (4), umfassend: - eine Außenscheibe (1) und eine Innenscheibe (2), die über mindestens eine thermoplastische Zwischenschicht (3) miteinander verbunden sind und - mindestens ein Lichtsensor (4) mit einer lichtempfindlichen Fläche (4.1), der zwischen der Außenscheibe (1) und der Innenscheibe (2) angeordnet ist, wobei - die lichtempfindliche Fläche (4.1) der Außenscheibe (1) zugewandt ist und - zwischen der lichtempfindlichen Fläche (4.1) und der Außenscheibe (1) eine Schattenmaske (11) angeordnet ist, die die lichtempfindliche Fläche (4.1) abschnittsweise bedeckt.