baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19803543-B4 (DE)
Title: Elektrische Einrichtung für die Energie- und Datenübertragung in explosionsgefärdeten Bereichen
Inventor: BARLIAN REINHOLD
IPC: H02J1/06
Filed: 1998-01-30
Granted: 2004-01-29
Abstract: Elektrische Einrichtung für die Energie- und Datenübertragung in explosionsgefährdeten Bereichen mit einer nicht eigensicheren Energieleitung und über eine nicht eigensichere oder eigensichere Datenleitung vernetzbare Teilnehmer, wobei  – den selbst leistungsunbegrenzten und im Sinne des Explosionsschutzes eigensicheren Teilnehmern ein oder mehrere Verteilergehäuse vorgeordnet sind,  – die Energieleitung und die Datenleitung in das Verteilergehäuse hineingeführt und jeweils an Verbindern der Zündschutzart „erhöhte Sicherheit" kontaktiert sind,  – zwischen dem Verteilergehäuse und den Teilnehmern über Buchsen-/ Steckergehäuse an die Teilnehmer kuppelbare Energieverteilerleitungen und Datenverteilerleitungen vorgesehen sind, die jeweils an den Verbindern der Zündschutzart „erhöhte Sicherheit" angeschlossen sind,  – die Energie- und Datenübertragung in den Steckergehäusen und/oder Buchsengehäusen galvanisch getrennt und durch entsprechende Vorgaben auf die zulässigen Werfe so begrenzt werden, dass sie der Zündschutzart der angeschlossenen Teilnehmer entsprechen,  – die Datenübertragung in den Steckergehäusen und/oder Buchsengehäusen umwandelbar ist.
Patent DE-19805687-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln einer Kraft
Inventor: IDLER HORST
IPC: G07B15/06
Filed: 1998-02-12
Granted: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln einer im wesentlichen in axialer Richtung ausgeübten Kraft, mit magnetisch leitfähigen Haltern (11, 12), zwischen denen mindestens ein Luftspalt (15) verbleibt, und mit einer Spule (16), die in einem Ringraum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine ringförmige Gummifeder (10) einer Fahrzeuganhängerkupplung (2), auf die die Kraft ausgeübt wird, zwischen den magnetisch leitfähigen Haltern (11, 12) eingebettet ist, daß die Spule (16) in einem Ringraum zwischen einem der Halter (11, 12) und der Gummifeder (10) angeordnet ist, und daß die Spule (16) mit einer Einrichtung zur Impedanzauswertung verbunden ist.
Patent DE-19810452-B4 (DE)
Title: Optischer Digitalisierer
Inventor: OGAWA YASUJI
IPC: G06F3/033
Filed: 1998-03-11
Granted: 2005-03-03
Abstract: Optischer
Digitalisierer zum Bestimmen einer Position eines Zeigeobjekts (2),
das auf einer Koordinatenebene (1) angeordnet ist, mit  einer
Beleuchtungseinrichtung (z.B. 30L, 30R) zur Erzeugung eines Beleuchtungslichts über der
Koordinatenebene (1);  einer Detektor-Einrichtung (3), die an
der Peripherie der Koordinatenebene (1) angeordnet ist und ein Sichtfeld
(11) hat, das die Koordinatenebene (1) abdeckt, zum Empfangen von
Licht, das passiv von dem Zeigeobjekt (2) durch Reflexion des Beleuchtungslichtes
ausgesandt wird, und zum Umwandeln des empfangenen Lichtes in ein
elekrisches Signal;  einer Verarbeitungs-Einrichtung (8) zum
Verarbeiten des elektrischen Signals, das von der Detektor-Einrichtung
(3) zugeführt
wird, um Koordinaten zu berechnen, welche die Position des Zeigeobjektes
(2) wiedergeben; und  einer Kollimator-Einrichtung (9), die
relativ zu der Koordinatenebene (1) so angeordnet ist, daß das Sichtfeld
(11) der Detektor-Einrichtung (3) auf eine vorbestimmte maximale Höhe begrenzt
wird, so daß die
Detektor-Einrichtung (3) durch das begrenzte Sichtfeld (11) nur
eine zu der Koordinatenebene...
Patent DE-19849508-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Fahrverhaltens eines Fahrzeuges
Inventor: REICH THOMAS
IPC: B60T8/24
Filed: 1998-10-27
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Regelung des Fahrverhaltens eines Fahrzeuges, wobei eine gemessene Ist-Gierwinkelgeschwindigkeit (ψ . ist ) mit einer von dem Fahrer des Fahrzeuges beeinflußbaren Soll-Gierwinkelgeschwindigkeit (ψ . soll ) verglichen wird, wobei vor Erreichen eines instabilen Fahrzustandes bereits bei einer geringen Abweichung (Δψ .) der Ist-Gierwinkelgeschwindigkeit (ψ . ist ) von der Soll-Gierwinkelgeschwindigkeit (ψ . soll ) die Radbremse eines kurveninneren Rads mit einer entsprechenden geringen Bremskraft beaufschlagt wird, so daß die Abweichung (Δψ .) zwischen der Ist-Gierwinkelgeschwindigkeit (ψ . ist ) und der Soll-Gier-Winkelgeschwindigkeit (ψ . soll ) vermindert oder aufgehoben wird, wobei die Abweichung (Δψ .) der gemessenen Ist-Gierwinkelgeschwindigkeit (ψ . ist ) von der von dem Fahrer des Fahrzeuges beeinflußbaren Soll-Gierwinkelgeschwindigkeit (ψ . soll ) bestimmt wird und wenigstens eine Radbremse zur Stabilisierung des Fahrverhaltens mit einer Bremskraft beaufschlagt wird, die von der Abweichung (Δψ .) abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß für die Bestimmung der Bremskraft eine für die Regelung auszuwertende Abweichung (Δψ . R ) verwendet wird, die durch Begrenzung der Abweichung (Δψ .)  zwischen der Soll-Gierwinkelgeschwindigkeit (ψ . soll ) und der Ist-Gierwinkelgeschwindigkeit (ψ . ist ) auf einen zulässigen Wertebereich (–ψ . max1 , ψ . max1 ) ermittelt...
Patent DE-19912567-B4 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für einen Luftdurchlaß
Inventor: WILDEBOER WERNER
IPC: F24F13/06
Filed: 1999-03-19
Granted: 2006-08-10
Abstract: Luftleiteinrichtung
für einen
Luftdurchlaß;
mit Lamellen und mit zwischen den Lamellen befindlichen Luftdurchtrittsspalten,
wobei sie eine Frontplatte aufweist und die Lamellen etwa radial
zum Zentrum der Frontplatte ausgerichtet sind und jeweils in einem
Anstellwinkel zur Ebene der Frontplatte angestellt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass der Anstellwinkel (α) jeder Lamelle (2) über ihre
Längserstreckung
verschieden groß ist,
wobei jede Lamelle (2) aus der Frontplatte (1) zungenförmig ausgestanzt ist
und um eine etwa radial zum Zentrum der Frontplatte (1) verlaufende
ebene Kante abgekantet ist und wobei die äußeren freien Enden der Lamellen
(2) mit einem vertikal auf der Oberfläche der Frontplatte (1) aufstehenden
Streifenband (5) umlegt sind.
Patent DE-19924568-B4 (DE)
Title: Ladungspumpe
Inventor: ESTERL ROBERT
IPC: H01L21/822
Filed: 1999-05-28
Granted: 2014-05-22
Abstract: Ladungspumpe  – mit zwei Eingängen für je ein Eingangstaktsignal (A1, B1) und mit einem Ausgang zur Ausgabe eines gepumpten Ausgangspotentials (VPUMP),  – mit zwei Pumpkondensatoren (CpumpA, CpumpB) mit jeweils einer ersten und einer zweiten (VA1, VB1) Elektrode,  – bei der die ersten Elektroden der Pumpkondensatoren mit je einem der Eingänge verbunden sind,  – bei der die zweiten Elektroden (VA1, VB1) der Pumpkondensatoren jeweils über eine erste Schaltungseinheit (T1, T4; D1, D4) mit einem Versorgungspotential (Masse) und über eine zweite Schaltungseinheit (T2, T3; D2, D3) mit dem Ausgang verbunden sind,  – und mit einem steuerbaren Kurzschlußelement (S), dessen steuerbare Strecke zwischen den zweiten Elektroden (VA1, VB1) der beiden Pumpkondensatoren angeordnet ist,  gekennzeichnet durch  – ein erstes Schaltelement (T5), über das ein Steueranschluß des Kurzschlußelements (S) mit der zweiten Elektrode (VA1) des ersten Pumpkondensators (CpumpA) verbunden ist,  – und ein zweites Schaltelement (T6), über das der Steueranschluß des Kurzschlußelements (S) mit der zweiten Elektrode (VB1) des zweiten Pumpkondensators (CpumpB) verbunden ist.
Patent DE-19936538-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugdach
Inventor: FRISCH ARNULF
IPC: B60J7/04
Filed: 1999-08-03
Granted: 2004-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dach eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit einer Dachöffnung, die bezüglich der Fahrzeugquerrichtung mittig angeordnet ist und mit Verschlußmitteln zum Öffnen und Schließen der Dachöffnung. DOLLAR A Um bei einem derartigen Dach den Komfort bei geöffneter Dachöffnung hinsichtlich eines möglichst ungestörten freien Blicks nach oben zu verbessern, wird vorgeschlagen, daß die Verschlußmittel zumindest ein paar Dachelemente aufweisen, die jeweils in Fahrzeugquerrichtung zwischen einer Offenstellung, in der das jeweilige Dachelement einen zugeordneten Teil der Dachöffnung freigibt und von einem an die Dachöffnung angrenzenden Dachsegment bedeckt ist, und einer Schließstellung verstellbar angeordnet sind, in der das jeweilige Dachelement den zugeordneten Dachöffnungsteil verschließt, wobei die Dachelemente eines Dachelementepaares in ihrer Schließstellung mittig zur Fahrzeugquerrichtung aneinandergrenzen.
Patent DE-19944881-B4 (DE)
Title: Vorratsbehälter für Scheiben- und/oder Scheinwerfer-Reinigungsanlagen für Kraftfahrzeuge
Inventor: MACHALITZA ANDREAS
IPC: B60S1/50
Filed: 1999-09-18
Granted: 2012-03-22
Abstract: Vorratsbehälter (2) für Scheiben- und/oder Scheinwerfer-Reinigungsanlagen für Kraftfahrzeuge mit einem Zulauf (14), einem Auslauf, wenigstens einer Pumpe (13) sowie drei Befestigungspunkten (23, 24, 25), die ihrerseits ein Dreieck ausbilden, wobei mindestens ein Befestigungspunkt (25) nach Art einer Lasche (251) ausgebildet ist, die mit einem an dem Kraftfahrzeug angeordneten Stift (254) korrespondiert und mit dem die Lasche (251) verrastbar ist, wobei die Lasche (251) deckwandseitig des Vorratsbehälters (2) angeordnet ist und einen V-förmigen Schlitz aufweist, der seinerseits an seinem Grunde eine runde Aussparung (253) zur verrastenden Aufnahme des Stiftes (254) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (251) derart ausgebildet ist, dass durch Drehen des Vorratsbehälters (2) um einen bodenseitigen Befestigungspunkt (23) der Vorratsbehälter (2) mit besagter Lasche (251) in den Stift (254) hineindrehbar ist, wobei der V-förmige Schlitz der Lasche (251) an seinem einen freien Schenkelende abgerundet ist mit einem Radius, der dem Abstand zu dem bodenseitigen Befestigungspunkt (23) entspricht, um...
Patent DE-19951192-B4 (DE)
Inventor: KRAFT BURKHARD
IPC: B60K15/04
Filed: 1999-10-22
Granted: 2007-02-22
Abstract: The tank has a filler tube (1) with valve seat (3,5) on intake side and tank side, and a valve body (11) with seal (15). The valve body is pre-tensioned in direction of the intake-sided valve seat, to seal the filler tube against that seat when in filling position. The pretension of the valve body is overcome by the flow pressure of the intake medium in direction of the tank-sided valve seat. A filling level-controlled shut-off unit (20) halts the movement of the valve body in a position, in which the seal is held at a distance to the valve seats by the medium flowing around it. The stop effect of the unit is neutralized when a seat fluid level in the tank has been reached.
Patent AU-2016100990-B4 (AU)
Title: Metered Dose Device for a Liquid
Inventor: LOVREK BRANKO
IPC: B65D83/76
Filed: 2016-07-01
Granted: 2018-07-19
Abstract: Abstract The present invention relates to a metered dose device for dispensing a liquid preparation from a container, said device including: a) a dispensing chamber having an inlet means which allows liquid from the container into said chamber and an outlet means which allows the liquid to be dispensed from the device for administration said chamber being of suitable volume to provide an incremental range of doses from zero to a maximum; b) a dispensing means; and c) a metering means for measuring a selected dose into said chamber; wherein said metering means comprises: d) a movable member which controls dose volume available in the chamber and can be moved from a dose drawing condition to a dose dispensing condition such that the member and the chamber are engaged to allow a selected volume of liquid to be drawn from the container into the chamber and are disengaged to allow the liquid to be dispensed in cooperation with the dispensing means from the chamber, wherein disengagement resets the dose volume of the chamber to zero; and e) wherein said dispensing chamber and said moveable member cooperate with a closure body suitable for sealingly engaging an opening of a container. Preferably the liquid preparation to be dispensed is a liquid pharmaceutical preparation. The present invention also relates to a metered dose device for dispensing a liquid preparation being a liquid pharmaceutical preparation in combination with a container.
Patent AU-2018101048-B4 (AU)
Title: None tear aluminum foil print media
Inventor: NI XIAOJIA
IPC: B41M1/26
Filed: 2018-07-30
Granted: 2019-01-17
Abstract: The present invention is directed to a non-tear aluminum foil print media which can be printed onto by all types of large format digital printers, digital and offset press, screen printers is used to display advertising onto brick, concrete, asphalt walk way, stone paved road, carpet, tile, stucco, walls and floors etc. The aluminum foil print media consists of the print coating, the aluminum foil layer, the extra flexible and conformable layer, the adhesive layer and the release liner.
Patent DE-102004002161-B4 (DE)
Title: Zweitakt-Motor mit einem Einspritzelement
Inventor: GORENFLO ERNST DR
IPC: F02B75/02
Filed: 2004-01-15
Granted: 2014-01-02
Abstract: Verfahren zur Einspritzung eines Kraftstoff/Schmieröl-Gemischvolumens mittels eines gemeinsamen Einspritzelementes (14) in den Ansaugbereich eines Zweitaktmotors mit mindestens einem Zylinder (10) und einem im Zylinder (10) bewegbaren Kolben (11), der mit einer in einer Kurbelkammer (12) drehbar gelagerten Kurbelwelle (13) verbunden ist und mit mindestens einem Überströmkanal (15), der zwischen der Kurbelkammer (12) und einem Verbrennungsraum (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das pro Arbeitsspiel einzuspritzende Kraftstoff/Schmieröl-Gemischvolumen über mindestens zwei Einspritzstrahlen (S1, S2, S3) eingespritzt wird, von denen ein erster Einspritzstrahl (S1) in den Überströmkanal (15) oder in den Verbrennungsraum (16) gerichtet wird und ein zweiter Einspritzstrahl (S2) in die Kurbelkammer (12) oder einen Einlasskanal (18), gerichtet wird.
Patent DE-102004006619-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen und Verfahren zum Beheizen einer Glasschmelze
Inventor: ALOY BARTOLOME
IPC: C03B7/07
Filed: 2004-02-10
Granted: 2012-05-31
Abstract: Vorrichtung (20) zum Bereitstellen einer Glasschmelze (10), welche einen Behälter (62), in welchem sich die Glasschmelze (10) befinden kann, einen oberhalb des Behälters (62) angeordneten Raum (60), insbesondere einen Oberofen, und zumindest zwei Heizelemente (50) in dem oberhalb des Behälters (62) angeordneten Raum (60) aufweist, gekennzeichnet durch zumindest zwei zwischen der Glasschmelze (10) und den zumindest zwei Heizelementen (50) voneinander beabstandet angeordnete Abschirmelemente (75), wobei den zumindest zwei Heizelementen (50) jeweils zumindest ein Abschirmelement (75) zugeordnet ist und sich in einer Aufsicht auf die Glasschmelze (10) abgedeckte und offene Bereiche der Glasschmelze (10) ergeben, so dass die Heizenergie um die zumindest zwei Abschirmelemente (75) herum in die Glasschmelze (10) eingekoppelt werden kann.
Patent DE-102004028570-B4 (DE)
Title: Polsterkörper zur Verkleidung eines Fahrzeugbereichs, insbesondere eines Radhauses
Inventor: GOETZ LEO
IPC: B60R21/21
Filed: 2004-06-15
Granted: 2008-08-21
Abstract: Polsterkörper (10)
zur Verkleidung eines Fahrzeugbereichs (11), insbesondere eines
Radhauses, mit einer etwa trog- bzw. wannenförmig ausgebildeten Aussparung
(16) zur Aufnahme eines zwischen dem Fahrzeugbereich (11) und der
gemuldeten Innenfläche
(17) der Aussparung (16) angeordneten Airbag-Moduls (A), welches
mittels mindestens eines Halteelements (25, 26) an einem Polsterträger (12)
für die
Schaumstoffpolsterung (14) des Polsterkörpers (10) oder an dem Fahrzeugbereich (11)
befestigt ist, wobei der Polsterkörper (10) mittels eines Längsschlitzes
(15) der Schaumstoffpolsterung (14) einen Austrittsspalt (S) für den Airbag
bildet, wobei zwei Randbereiche (22) eines Bezugstoffs (13) im Bereich
des Austrittsspalts (S) mittels einer eine Sollbruchstelle bildenden
Naht (R) aneinander befestigt sind, wobei das Airbag-Modul (10) an
seiner dem Austrittsspalt (S) entgegengesetzten inneren Seite am
Polsterträger
(12) oder am Fahrzeugbereich (11) befestigt und der Airbag (20)
mit seinem freien Ende zum Austrittsspalt (S) hin gerichtet ist,
und wobei sich an beiden Seiten des Airbag-Moduls (A) je eine biegeschlaffe Werkstoffbahn
(W1,...
Patent DE-102004028981-B4 (DE)
Title: Drehmomentverstellbares Werkzeug
Inventor: LIN CHORNG-JIANG
IPC: B25B23/14
Filed: 2004-06-16
Granted: 2010-03-25
Abstract: Drebmomentverstellbares Werkzeug, aufweisend ein aktives Teil (10), das an seinem einen Ende einen ersten Kupplungsabschnitt (13) aufweist, und ein passives Teil (20), das an seinem einen Ende einen zweiten Kupplungsabschnitt (22) aufweist, der mit dem ersten Kupplungsabschnitt (13) in lösbarem Eingriff steht, eine Sicherungsvorrichtung (30), die an dem aktiven Teil (10) und dem passiven Teil (20) montiert ist und ein Steuerteil (31) und eine Feder (32) aufweist, die zwischen dem Steuerteil (31) und dem ersten und dem zweiten Kupplungsabschnitt (13, 22) angeordnet ist, und eine Verriegelungsvorrichtung (40), die ein Verriegelungsteil (41) aufweist, welches das aktive Teil (10) zu einer Einheit mit dem passiven Teil (20) verriegeln kann, indem an dem einen Ende des Steuerteils (31) ein Klemmabschnitt (312) ausgebildet ist, an dem eine Mehrzahl von Schlitzen (314) durch den Klemmabschnitt (312) hindurch derart ausgebildet sind, dass durch Drehen des Verriegelungsteils (41) in Richtung zu dem aktiven Teil (10) die Klemmabschnitte...
Patent DE-102004031654-B4 (DE)
Title: Variabel verstellbare Bekleidungskombination
Inventor: SCHUBEIS BABETTE
IPC: A41D1/21
Filed: 2004-06-25
Granted: 2006-09-21
Abstract: Bekleidungskombination,
bestehend aus einer Hose und einer Jacke, die eine variabel verstellbare
Größenveränderung über mindestens
drei Konfektionsgrößen ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass jeweils in den Ärmeleinsatz- und Seitennähten der
Jacke, sowie in den äußeren Beinnähten der
Hose Reißverschlüsse (21,
31, 32) eingesetzt sind und diese Bereiche mit einem eingearbeiteten
Innenstoff (25, 35A, 35B) versehen sind, welcher sich in spezifischer
Gewichtsrelation in einem Verhältnis
von 100% Oberstoff zu 30% bis 70% Innenstoff verhält.
Patent DE-102004051341-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: MAIER UWE
IPC: F02F11/00
Filed: 2004-10-21
Granted: 2010-04-29
Abstract: Zylinderkopfdichtung mit einer mindestens eine Metallblechlage aufweisenden Dichtungsplatte und mindestens einem in der Dichtungsplatte angeordneten Sensorelement zur Erfassung von Änderungen des bei zwischen Motorbauteil-Dichtflächen eines Motorblocks und eines Zylinderkopfs eingebauter Zylinderkopfdichtung auf einen das Sensorelement aufnehmenden Bereich der Dichtungsplatte einwirkenden Drucks, wobei die Metallblechlage der Dichtungsplatte mindestens in einem Messstellenbereich federelastische Eigenschaften aufweist und die Dichtungsplatte so ausgebildet ist, dass die Metallblechlage durch eine Erhöhung des zu erfassenden Drucks im Messstellenbereich federelastisch durchgebogen wird, und wobei dem Messstellenbereich das Sensorelement zur Erfassung dieser Durchbiegung und Erzeugung eines der Durchbiegung entsprechenden Sensorsignals zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messstellenbereich in der Dichtungsplatte derart angeordnet ist, dass er bei eingebauter Zylinderkopfdichtung zwischen den Motorbauteil-Dichtflächen eingespannt ist, dass der Messstellenbereich eine geprägte, napf- oder wannenförmige Auswölbung der Metallblechlage bildet und dass das Sensorelement flexibel und mit der konkaven Seite dieser Auswölbung derart fest verbunden ist, dass es bei einer Änderung des zu erfassenden...
Patent DE-102004053689-B4 (DE)
Title: Baumrost
Inventor: SCHREINER DIETER
IPC: A01G13/02
Filed: 2004-11-06
Granted: 2006-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Baumrost zum Abdecken des Wurzelbereichs von Bäumen, bestehend aus mindestens einem flächigen, gusseisernen, mit mehreren Durchbrechungen (2) versehenen Einzelelement (1, 1'), welches auf einer tragfähigen Unterkonstruktion (3) aufliegt und wahlweise mit weiteren Einzelelementen (1, 1') gekoppelt ist. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit einer einfachen und wirtschaftlichen Lösung das Eindringen von Schmutz und Unrat in eine mit einem Baumrost abgedeckte Pflanzgrube zu verhindern. DOLLAR A Gekennzeichnet ist der erfindungsgemäße Baumrost dadurch, dass jedes Einzelelement (1, 1') oder der gesamte Baumrost mit einer flächigen, horizontal angeordneten Schmutzfangeinrichtung (5) kombiniert ist, indem jedes Einzelelement (1, 1') horizontal in ein Oberteil (1) als Abdeckrost und ein Unterteil (1') als Tragrost aufgeteilt ist und zwischen diesen beiden Teilen die flächige Schmutzfangeinrichtung (5) angeordnet, fixiert und/oder eingefasst ist, wobei mehrere Durchbrechungen (6) der Schmutzfangeinrichtung mit einem kleinere Querschnitt jeweils einer Durchbrechung (2) in jedem Einzelelement (1, 1') zugeordnet sind.
Patent DE-102004054855-B4 (DE)
Title: Schablone, insbesondere zur Belotung von Leiterplatten
Inventor: SCHULTE-BRINKER THOMAS
IPC: B23K3/08
Filed: 2004-11-12
Granted: 2007-08-09
Abstract: Schablone
(1), insbesondere für
die Belotung von Leiterplatten, die einstückig aus einem flach ausgebildeten,
scheibenförmigen
Hauptteil (2) ausgebildet ist und an mindestens zwei gegenüberliegenden,
den Hauptteil (2) einschließenden
Randbereichen (3) Aussparungen (7) aufweist, wobei wenigstens ein
Teil der Aussparungen (7) dem Eingriff von Spannmitteln dient, dadurch gekennzeichnet,
dass die Aussparungen (7) innerhalb einer Strecke von ≥ 1 mm und ≤ 30 mm entfernt
vom Schablonenrand (4) angeordnet sind und zumindest eine erste nah
zum Schablonenrand (4) angeordnete Aussparungsreihe (5) mit einem
parallel zum Schablonenrand (4) angeordneten Breitenmaß (8) der
Aussparungen von ≥ 2
mm und ≤ 8
mm aufweist.
Patent DE-102004056332-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Verbundwerkstoffs zur Dämmung von Schall und Erschütterungen
Inventor: PENZKOFER LUDWIG
IPC: E04G9/00
Filed: 2004-11-22
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verwendung
eines Verbundwerkstoffs umfassend zumindest ein metallisches Gitterwerk
(1) und mindestens eine die Gitteröffnungen bedeckende, flexible Kunststofffolie
(2) zur Dämmung
von Schall und Erschütterungen,
wobei es sich bei der flexiblen Kunststofffolie (2) um eine Schrumpffolie
handelt, die auf das Gitterwerk (1) aufgeschrumpft ist und wobei
das Gitterwerk (1) als ein die Schrumpfkräfte aufnehmendes Tragegerüst ausgebildet ist.
Patent DE-102004060080-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bremsanlage
Inventor: BECK ERHARD
IPC: B60T13/66
Filed: 2004-12-14
Granted: 2015-02-05
Abstract: Kraftfahrzeug-Bremsanlage, mit einem Hauptzylinder, der über eine Bremsleitung mit wenigstens einer Radbremse verbindbar ist, wobei in die Bremsleitung ein elektrisches Trennventil und ein Einlassventil eingesetzt ist, mit einer an der Bremsleitung angeschlossenen Rücklaufleitung, die ein Auslassventil, einen Niederdruckspeicher und eine von einem Elektromotor angetriebene Pumpe aufweist, deren Druckseite mit einer Pumpenförderleitung verbunden ist, die zwischen dem Trenn- und Einlassventil in die Bremsleitung einmündet, sowie mit einer Leitungsverbindung des Hauptzylinders mit der Saugseite der Pumpe, wobei die Leitungsverbindung einen Saugspeicher und ein Umschaltventil aufweist und wobei die Versorgung des Saugspeichers mit Druckmittel aus dem Hauptzylinder ausschließlich über das Umschaltventil erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschaltventil (1) zur Einstellung eines variablen Ventilöffnungsquerschnitts als Proportionalregelventil ausgeführt ist.
Patent DE-102004063570-B4 (DE)
Title: Düsenverteilung
Inventor: KELLER DAVID
IPC: B05B12/04
Filed: 2004-12-30
Granted: 2013-10-10
Abstract: Fluidausstoßvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist: eine Druckform (42a, 42b, 42c), die eine Mehrzahl von Düsen (54) umfasst, die mit verschiedenen vorgesehenen Größen konfiguriert sind, wobei die örtlich vorgesehene Größe jeder Düse gemäß einer vorbestimmten vorgesehenen Verteilung ausgewählt ist, die zumindest ein Grenzintervall von vorgesehenen Düsengrößen und eine Wahrscheinlichkeitsverteilung (100, 102, 104) von vorgesehenen Düsengrößen definiert; und ein Steuerungssystem (12), das konfiguriert ist, um ein mittleres Tropfenvolumen über den Bereich der Druckform (42a, 42b, 42c) einzustellen, durch selektives Abfeuern von Düsen (54) der Druckform (42a, 42b, 42c) mit verändertem Abfeuerverhältnis.