baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019128047-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: NAGAI TETSUYA
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein Fahrzeugsitz beinhaltet einen Rückenlehnen-Hauptrahmen (150) und einen Rückenlehnen-Hilfsrahmen (130). Der Rückenlehnen-Hauptrahmen (150) ist an Sitzpolsterrahmen (220) befestigt und erstreckt sich nach oben. Eine Rückenlehne (110) ist am Rückenlehnen-Hilfsrahmen (130) so befestigt, dass die Rückenlehne (110) in Bezug auf den Rückenlehnen-Hauptrahmen (150) seitwärts des Fahrzeugs schwenkbar ist. Seitenairbagmodule (146A, 146B) sind an Seitenkanten an dem Rückenlehnen-Hilfsrahmen (130) befestigt.
Patent DE-102019129196-A1 (DE)
Title: Anhängemanöver
Inventor: WONG XUE IUAN
IPC: B60D1/36
Filed: 2019-10-29
Abstract: Bei Initiierung von Anhängerkuppeln wird ein Bild eines Bereichs erlangt, der sich in einer horizontalen Ebene in Bezug auf ein Fahrzeug und hinter diesem befindet, wobei der Bereich eine sich nach hinten erstreckende Anhängerkupplung mit einer daran montierten Kugel der Kupplung, die an dem Fahrzeug montiert ist, beinhaltet. Die Kugel der Kupplung befindet sich in dem Bild. Innerhalb des Bereichs ist eine Überschreitungszone definiert, die eine Länge aufweist, die sich von einem hinteren Stoßfänger des Fahrzeugs zu einem am nächsten gelegenen Punkt auf der Kugel der Kupplung erstreckt und eine Breite aufweist, die eine Summe eines Durchmessers der Kupplung und eines Zweifachen eines lateralen Versatzes ist, und ist eine fehlausgerichtete Zone definiert, die eine Grenze aufweist, die sich von dem hinteren Stoßfänger des Fahrzeugs zu einer Linientangente an einem am weitesten hinten gelegenen Punkt der Kugel der Kupplung erstreckt. Bei Bestimmen, dass die Anhängerkopplung in der Überschreitungszone oder der fehlausgerichteten Zone erkannt wird, wird eine Handlung des Fahrzeugs veranlasst.
Patent DE-102019130071-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Korrigieren des Reibungskoeffizienten eines Bremsbelags für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SANG HYUP
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-11-07
Abstract: System und Verfahren zum Korrigieren des Reibungskoeffizienten eines Bremsbelags für ein Fahrzeug, welche einen Bremsfaktor abschätzen können (S201), welcher einen Reibungskoeffizienten eines Bremsbelags umfasst, und ultimativ den Bremsfaktor korrigieren können durch Berechnung und Aktualisierung eines Bremsfaktor-Offsets (S204) basierend auf dem abgeschätzten Bremsfaktor, um dadurch die Bremslinearität eines elektrischen Bremssystems zu verbessern.
Patent DE-102019130787-A1 (DE)
Title: Triebwerkanordnung, Verfahren zum Betreiben einer Triebwerkanordnung und Verwendung einer Durchflussbatterieanordnung bei einer Triebwerkanordnung
Inventor: ORTELT MARKUS
IPC: B64G1/40
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Triebwerkanordnung (1), insbesondere für ein Raumfahrzeug, mit einer Antriebseinheit (50) zur Erzeugung einer Schubkraft, mit zumindest einem Verbraucher (13) elektrischer Energie und mit einer Energieliefereinrichtung (20) zur Erzeugung elektrischer Energie insbesondere zur Versorgung des zumindest einen Verbrauchers (13). Eine hohe Effizienz der Triebwerkanordnung (1) ist dadurch erreichbar, dass die Energieliefereinrichtung (20) eine Durchflussbatterieanordnung (21) aufweist, wobei elektrische Energie mittels zumindest eines Elektrofluids (24, 24') erzeugbar ist, welches innerhalb eines Elektrofluidkreislaufs (26) mit einer Elektrofluidspeichereinrichtung (22) und einer eine Membran (28) umfassenden galvanischen Zelle (38) zirkuliert, und dadurch erreichbar, dass das Elektrofluid zusätzlich und gleichzeitig sowohl als Kühlmedium als auch als Triebwerksimpulsmasse eingesetzt werden kann
Patent DE-102019131811-A1 (DE)
Title: Radnabe, Verfahren zur Herstellung einer solchen Radnabe und Fahrzeug mit einer solchen Radnabe
Inventor: LEIBL RAPHAEL
IPC: F16D65/10
Filed: 2019-11-25
Abstract: Radnabe (1), insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend- ein Grundkörper (10) und- ein topfförmiges Kragenelement (20) mit mindestens einer Bremsfläche (30), die auf den Grundkörper (10) gerichtet ist, wobei das topfförmige Kragenelement (20) an den Grundkörper (10) angeschmiedet oder einstückig zusammen mit dem Grundkörper (10) geschmiedet ist.
Patent DE-102019133513-A1 (DE)
Title: Integriertes schaltungs-package und verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-12-09
Abstract: Bei einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung Folgendes auf: eine erste Die-Matrix mit ersten integrierten Schaltungs-Dies, wobei Orientierungen der ersten integrierten Schaltungs-Dies entlang Zeilen und Spalten der ersten Die-Matrix abwechseln; eine erste dielektrische Schicht, die die ersten integrierten Schaltungs-Dies umgibt, wobei Oberflächen der ersten dielektrischen Schicht und der ersten integrierten Schaltungs-Dies planar sind; eine zweite Die-Matrix mit zweiten integrierten Schaltungs-Dies auf der ersten dielektrischen Schicht und den ersten integrierten Schaltungs-Dies, wobei Orientierungen der zweiten integrierten Schaltungs-Dies entlang Zeilen und Spalten der zweiten Die-Matrix abwechseln und Vorderseiten der zweiten integrierten Schaltungs-Dies durch Metall-Metall-Bondverbindungen und durch Dielektrikum-Dielektrikum-Bondverbindungen an Vorderseiten der ersten integrierten Schaltungs-Dies gebondet sind; und eine zweite dielektrische Schicht, die die zweiten integrierten Schaltungs-Dies umgibt, wobei Oberflächen der zweiten dielektrischen Schicht und der zweiten integrierten Schaltungs-Dies planar sind.
Patent DE-102019201625-A1 (DE)
Title: Lenkungssteuerungsvorrichtung und Lenkungssteuerungssystem
Inventor: NAKAMURA KOICHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-02-08
Abstract: Eine Lenkungssteuerungsvorrichtung, die eine elektrische Servolenkvorrichtung (8) steuert, beinhaltet einen ersten Steuerteil (130) und einen zweiten Steuerteil (230). Der erste Steuerteil kommuniziert mit einer externen Vorrichtung (400) und führt einen bestimmten Prozess aus. Der zweite Steuerteil kommuniziert mit dem ersten Steuerteil und führt den bestimmten Prozess aus. Der erste Steuerteil kann erste Informationen und zweite Informationen erfassen. Wenn alle der ersten Informationen und der zweiten Informationen positiv sind, überträgt der erste Steuerteil Positivinformationen an die externe Vorrichtung. Wenn ein Teil der ersten Informationen und der zweiten Informationen negativ ist, überträgt der erste Steuerteil Negativinformationen an die externe Vorrichtung.
Patent DE-102019203078-A1 (DE)
Title: Motorspindel mit unterschiedlich eingestellten faserverstärkten Kunststoffmaterialien und Verfahren zum Regeln einer Motorspindel
Inventor: KLIMACH MARTIN
IPC: B23B19/02
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorspindel (11) zum Antreiben eines direkt geklemmten oder in einem Werkzeughalter (13) gehaltenen Werkzeugs (15), mit:- einer mittels einer Antriebseinheit (17) angetriebenen Spindelwelle (19),- einer Werkzeugschnittstelle (21) zum lösbaren drehfesten Koppeln des Werkzeughalters (13) mit der Spindelwelle (19),- einer Lagervorrichtung (23) zum drehbaren Lagern der Spindelwelle (19),- einem Gehäuse (25), indem die Spindelwelle (19), die Lagervorrichtung (23) und die Antriebseinheit (17) aufgenommen sind. Um eine verbesserte Motorspindel (11) bereitzustellen, weist diese zumindest zwei hinsichtlich einer Steifigkeit, einer Wärmeleiteigenschaft und/oder eines thermischen Ausdehnungskoeffizients unterschiedlich eingestellte faserverstärkte Kunststoffmaterialien auf.
Patent DE-102019203184-A1 (DE)
Title: Mousseartige kosmetische Zubereitung
Inventor: PESCHKE LISA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Kosmetische Emulsion enthaltend Natriumcarboxymethylstärke und Wasser; dadurch gekennzeichnet, dass das Gewichtsverhältnis von Wasser zu Natriumcarboxymethylstärke weniger als 160:1 beträgt.
Patent DE-102019204318-A1 (DE)
Title: Automatische Erkennung und Klassifizierung von Adversarial Attacks
Inventor: PIEGERT ERIC
IPC: G06F21/71
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Erkennung von Adversarial Attacks auf ein automatisiertes Detektionssystem, insbesondere ein bildbasiertes Detektionssystem, wie z.B. ein Objektdetektionssystem eines intelligenten Kamerassensors (1; 2; 3) für assistiertes oder automatisiertes Fahren.Das Verfahren umfasst die Schritte:a) Bereitstellen eines Referenz-Bild-/Video-/Audiosignals, z.B. eines Originalbildes, und eines potentiell manipulierten Bild-/Video-/Audiosignals (S12).b) Berechnung eines Satzes an n Metriken (S14), die auf unterschiedliche Weise Unterschiede zwischen dem Referenzsignal und dem potentiell manipulierten Signal quantifizieren, wobei n eine natürliche Zahl größer Eins ist.c) Aufbau eines n-dimensionalen Merkmalsraums basierend auf den berechneten Metriken (S16).d) Klassifikation der Art der Adversarial Attack anhand der berechneten Metriken im n-dimensionalen Merkmalsraum (S18).e) Ausgabe der Klasse der Adversarial Attack (S20).Die Klassifikation der Adversarial Attack ermöglicht die Einleitung einer spezifischen Gegenmaßnahme (S30) gegen eine als kritisch (E1) erkannte Klasse von Adversarial Attacks.
Patent DE-102019207550-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung haftklebriger Reaktivklebebänder
Inventor: SCHUH CHRISTIAN
IPC: C09J109/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von haftklebrigen Klebemassen umfassend zumindest eine Elastomerkomponente sowie zumindest einen Reaktivklebstoff umfassend ein oder mehrere Reaktivharze, von denen zumindest ein Reaktivharz ein Epoxidharz ist, sowie zumindest einen Härter für Epoxidharze,ausgehend von einem oder mehreren nicht-thermoplastischen Elastomeren,dadurch gekennzeichnet, dassdie nicht-thermoplastischen Elastomere in einem Mehrwellenextruder, der wenigstens sechs in einem Kreis angeordnete achsparallele, gleichsinnig drehende Schneckenwellen aufweist, mit zumindest einem Teil der Epoxidharze aufgeschlossen werden.
Patent DE-102019209603-A1 (DE)
Title: Abgaswärmeübertrager
Inventor: SIEGEL ALBRECHT
IPC: F28D7/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgaswärmeübertrager (1)- mit einem Gehäuse (2) mit einem darin angeordneten Wärmeübertragerblock (3), wobei das Gehäuse (2) eingangsseitig mit einem Abgaseinlass (4) und ausgangsseitig mit einem Diffusor (5) mit zumindest einem ersten und einem zweiten Abgasauslass (6,7) verbunden ist,- wobei am ersten Abgasauslass (6) ein erstes Ventilgehäuse (8) für ein erstes Abgasventil (9) und am zweiten Abgasauslass (7) ein zweites Ventilgehäuse (10) für ein zweites Abgasventil (11) angeordnet ist.Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Diffusor (5) zusammen mit dem ersten Abgasauslass (6), dem ersten Ventilgehäuse (8), dem zweiten Abgasauslass (7) und dem zweiten Ventilgehäuse (10) als einstückiges Bauteil (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102019210236-A1 (DE)
Title: Blitzschutz-Funkenstreckenanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Blitzschutz-Funkenstreckenanordnung
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H01T1/14
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Blitzschutz-Funkenstreckenanordnung und ein Verfahren zum Betreiben einer Blitzschutz-Funkenstreckenanordnung. Die Blitzschutz-Funkenstreckenanordnung umfasst eine Blitzschutz-Funkenstrecke (1), welche einen ersten Hauptanschluss (1a) und einen zweiten Hauptanschluss (1b) aufweist; wobei an den ersten Hauptanschluss (1a) eine erste Spannungsleitung (S1) eines Versorgungsnetzes und an den zweiten Hauptanschluss (1b) eine zweite Spannungsleitung des Versorgungsnetzes anschließbar ist; eine triggerbare Schmelzsicherungseinrichtung (8), welche zwischen die erste oder zweite Spannungsleitung (S1, S2) und den entsprechenden Hauptanschluss (1, 1b) der Blitzschutz-Funkenstrecke (1) anschließbar ist; wobei im Betrieb zwischen der ersten Spannungsleitung (S1) und der zweiten Spannungsleitung (S2) mindestens ein über die Blitzschutz-Funkenstrecke (1) führender Strompfad (TS) ausbildbar ist; eine Indikatoreinrichtung (I) zum Erfassen eines Stromverlaufs im Strompfad (TS) oder eines entsprechenden Anteils des Stromverlaufs im Strompfad (TS) und zum mechanisch oder elektrisch verzögerten Triggern der Schmelzsicherungseinrichtung (8), wenn der erfasste Stromverlauf im Strompfad (TS) oder der entsprechende Anteil des Stromverlaufs im Strompfad (TS) ein vorgegebenes Kriterium erfüllt.
Patent DE-102019210659-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren eines dreidimensionalen Umfeldmodells unter Verwendung von GNSS-Messungen
Inventor: SKUPIN CHRISTIAN
IPC: G01C7/02
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren eines dreidimensionalen Umfeldmodells unter Verwendung von GNSS-Messungen, umfassend zumindest folgende Schritte:a) Empfangen einer Vielzahl von Messdatensätzen, die jeweils einen Ausbreitungspfad (1) eines GNSS-Signals zwischen einem GNSS-Satelliten (2) und einem GNSS-Empfänger (3) beschreiben,b) Auswählen einzelner der Messdatensätze, die ein erstes Auswahlkriterium erfüllen, aus der Vielzahl von Messdatensätzen, wobei das erste Auswahlkriterium charakteristisch für das Vorhandensein einer Objektgrenze (4) entlang des Ausbreitungspfads (1) des GNSS-Signals ist,c) Erfassen einer Objektgrenze (4) eines Objekts (5) im Umfeld mindestens eines GNSS-Empfängers (3) unter Verwendung der ausgewählten Messdatensätze.
Patent DE-102019213084-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Nässeparameters
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Recheneinheit, ein Computerprogramm sowie ein Speichermedium mit dem Computerprogramm zur Bestimmung eines Nässeparameters, wobei mittels eines Radarsensors (110, 310) Radarsignale (112, 312) ausgesendet und reflektierte Signalintensitäten erfasst werden, ein Rauschniveau in den durch den Radarsensor (110, 310) erfassten Signalintensitäten ermittelt wird und der Nässeparameter unter Verwendung des ermittelten Rauschniveaus bestimmt wird.
Patent DE-102019217976-A1 (DE)
Title: Folienkondensator für Leistungselektronik
Inventor: WESTERMANN AXEL
IPC: H01G4/228
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Folienkondensator für eine Leistungselektronik, der eine erste elektrisch leitfähige Schicht umfasst, die auf einer ersten Stirnseitenfläche des Folienkondensators angeordnet ist, wobei die Flächennormale der ersten elektrisch leitfähigen Schicht senkrecht zu den Oberflächennormalen von Dielektrikumsfolien des Folienkondensators ist. Eine zweite elektrisch leitfähige Schicht ist auf einer der ersten Stirnseitenfläche gegenüberliegenden, zweiten Stirnseitenfläche angeordnet, wobei die Flächennormale der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht senkrecht zu den Oberflächennormalen der Dielektrikumsfolien des Folienkondensators ist. Der Folienkondensator weist mindestens einen inneren Durchgang auf, der sich von der ersten elektrisch leitfähigen Schicht zu der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht erstreckt, wobei der Durchgang durch Entfernen von Kondensatormaterial gebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Kondensatorbaugruppe.
Patent DE-102020000317-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit ölgekühltem Kolben und Verfahren zur Herstellung eines zugehörigen Kolbens
Inventor: HOPF ANSELM
IPC: F16J1/09
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit- mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder, und- mindestens einem mit dem mindestens einen Zylinderkopf verbundenen und als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock zur Aufnahme mindestens eines Kolbens, bei der- jeder Zylinder einen Brennraum umfasst, der durch einen Kolbenboden (2a) des zylinderzugehörigen Kolbens (2), ein Zylinderrohr (1) und den mindestens einen Zylinderkopf mit ausgebildet ist, wobei der Kolben (2) entlang einer Zylinderlängsachse (1a) zwischen einem oberen Totpunkt OT und einem unteren Totpunkt UT unter Ausbildung eines Kolbenhubs s translatorisch verschiebbar ist, und- jeder Kolben (2) zur Ausbildung einer Ölkühlung mit einer im Kolbenboden (2a) integrierten Ölgalerie (3) ausgestattet ist, die einen ringförmigen Kanal (3a), einen mit dem ringförmigen Kanal (3a) verbundenen Einlasskanal (3b) zur Versorgung des ringförmigen Kanals (3a) mit Öl und einen mit dem ringförmigen Kanal (3a) verbundenen Auslasskanal (3c) zum Abführen des Öls aus dem ringförmigen Kanal (3a) umfasst.Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Ölkühlung des Kolbens (2) verbessert ist.Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass- der Einlasskanal (3b) zum ringförmigen Kanal (3a) hin trichterförmig sich verjüngend ausgebildet ist und unter Ausbildung eines Kegels (3b') in den ringförmigen Kanal (3a) hineinragt.
Patent DE-102020001424-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zur Einstellung eines Luftausströmers eines Kraftwagens
Inventor: KUBSCH ERICH
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Betätigungseinrichtung (10) zur Einstellung eines Luftausströmers (11) eines Kraftwagens, mit einem relativbewegbaren, in einem Lager (12) aufgenommenen Betätigungselement (14), und mit einem Dämpfungselement (16), welches zwischen dem Betätigungselement (14) und dem Lager (12) angeordnet ist und mittels welchem die Relativbewegung (R) des Betätigungselements (14) zum Lager (12) gedämpft ist, wobei das Dämpfungselement (16) an dem Betätigungselement (14) angeordnet ist und mit einer Reibfläche (18) des Lagers (12) zusammenwirkt.
Patent DE-102020003176-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Heizeinrichtung
Inventor: PLACA GIOVANNI LA
IPC: B60N2/56
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer Heizeinrichtung, umfassend ein am Fahrzeugsitz (1) fest positioniertes Sitzgestell (3) zur Verschiebung des Fahrzeugsitzes (1) in Fahrzeuglängsrichtung in einer fahrzeugfest verbauten Schiene (5). Bei einem Fahrzeugsitz mit einer Heizeinrichtung, welche konstruktiv einfach aufgebaut ist und trotzdem eine schnelle Erwärmung des Fußraumes ermöglicht, ist die Heizeinrichtung als Wärmestrahler (13) ausgebildet, der am Fahrzeugsitz (1) befestigt ist.
Patent DE-102020005015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Wechsel einer Fahrspur
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum automatischen Wechsel einer Fahrspur bei Wanderbaustellen, wobei Baustellenfahrzeuge (2) und daran angeordnete Verkehrszeichen (3) mittels zumindest einer Kamera (4) erfasst und mittels eines Klassifikationsverfahrens erkannt werden.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein geeigneter Zeitpunkt für einen Wechsel auf eine Nachbarfahrspur (5) bestimmt wird.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung für ein Verfahren.
Patent DE-102020005368-A1 (DE)
Title: Werkstückaufnahme- und haltevorrichtung
Inventor: KIMURA ATSUSHI
IPC: B25J15/06
Filed: 2020-09-01
Abstract: Es wird eine Werkstückaufnahme- und Haltevorrichtung bereitgestellt, die selbst beim aufeinanderfolgenden Halten von Werkstücken mit unterschiedlichen, nicht flachen Oberflächen jedes Werkstück zuverlässiger halten kann. Eine Werkstückaufnahme- und Haltevorrichtung, die darauf ausgelegt ist, nacheinander mit mehreren Typen von an mehreren Werkstücken vorgesehenen, unterschiedlichen, nicht flachen Oberflächen in Kontakt zu treten und die Werkstücke anschließend zu halten, umfasst: mindestens ein Positionierungselement, das mit den Werkstücken in Kontakt tritt und die Werkstücke positioniert; und mehrere Oberflächennachbildungselemente, die mit den von dem Positionierungselement positionierten Werkstücken in Kontakt treten und so vorgesehen sind, dass sie entsprechend Oberflächen der Werkstücke drehend beweglich und linear beweglich sind, wobei das Positionierungselement und das Oberflächennachbildungselement mindestens einen Kontaktabschnitt, der mit den Werkstücken in Kontakt tritt und die Werkstücke hält, und mindestens einen Gleitabschnitt umfassen, der entsprechend Oberflächen der Werkstücke verschiebbar ist, wenn er auf beiden Seiten des Kontaktabschnitts mit den Werkstücken in Kontakt gelangt.
Patent DE-102020102855-A1 (DE)
Title: Implantierbare medizinische vorrichtung mit gehäuse aus massivem metallischem glas
Inventor: STEVICK JOSEPH W
IPC: A61N1/375
Filed: 2020-02-05
Abstract: Ein Gehäuse für eine implantierbare Herz- oder Neurostimulationsvorrichtung beinhaltet eine Legierung aus massivem metallischem Glas. In einigen Anordnungen ist das Gehäuse dazu konfiguriert, eine oder mehrere Komponenten eines implantierbaren Schrittmachers aufzunehmen. In einigen Anordnungen ist das Gehäuse dazu konfiguriert, eine oder mehrere Komponenten eines implantierbaren Defibrillators aufzunehmen.
Patent DE-102020105483-A1 (DE)
Title: Speicherkanalisation
Inventor: VORSPEL-RÜTER FRIEDRICH
IPC: E03F5/10
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherkanalisation 1 umfassend einen Regen- oder Mischwasserkanal 10 und zumindest einen an den Regen- oder Mischwasserkanal 10 angebundenen Speicherraum 30. Der zumindest eine Speicherraum 30 ist im Nebenschluss an den Regen- oder Mischwasserkanal 10 angebunden und der Speicherraum 30 ist in Bezug auf den Regen- oder Mischwasserkanal 10 derart angeordnet, dass in Abhängigkeit von einem Wasserfüllstand F in der Speicherkanalisation 10 Wasser in den Speicherraum 30 hineinfließen kann.
Patent DE-102020105816-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vermessung von fingern einer menschlichen hand und vorrichtung hierfür
Inventor: TOTH ZOLTAN
IPC: A44C9/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Bekannte Verfahren zur Bestimmung einer passenden Ringweite für einen Schmuckring sehen vor, dass der Kunde sich zunächst einer groben Vermessung unterzieht und dann Proberinge überstreift, bis ein passender Probering gefunden wurde. Dies birgt jedoch einige Ungenauigkeiten und erfordert den Gang zum Juwelier, der die Vermessung professionell durchführen kann. Dies ist jedoch nur zu den Öffnungszeiten möglich und angesichts der Vielzahl an Gestaltungsmöglichkeiten für Schmuckringe, die aber auch eine Anpassung der Ringweite nach sich ziehen aufgrund der bei den Proberingen einzugehenden Kompromisse ebenfalls ungenau.Die Erfindung schlägt daher vor, ein rein optisches, berührungsloses Vermessungsverfahren durchzuführen, bei dem zunächst eine dreidimensionale Abbildung erstellt, daraus ein dreidimensionales Modell generiert und dieses schließlich zur Ermittlung der Ringweite ausgewertet wird.
Patent DE-102020106405-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hohlleiters
Inventor: BÖLTER RALF
IPC: H01P1/04
Filed: 2020-03-10
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Herstellen eines Hohlleiters (100) angegeben. Der Hohlleiter (100) weist einen ersten Hohlleiterabschnitt (110) und einen Verbindungsabschnitt (120) auf. Der erste Hohlleiterabschnitt (110) enthält eine nicht schweißbare Aluminiumlegierung und der Verbindungsabschnitt (120) enthält eine schweißbare Aluminiumlegierung. Das Verfahren enthält den Schritt: Verbinden des ersten Hohlleiterabschnitts (110) mit dem Verbindungsabschnitt (120) mittels eines Laserschweißverfahrens.
Patent DE-102020110788-A1 (DE)
Title: Scheibenanordnung und Fahrzeug
Inventor: SERMPIS JOANNIS
IPC: B60J10/74
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenanordnung (1), insbesondere für eine Fensterscheibe (101, 102) und/oder einen Spiegel (103) eines Fahrzeugs (100), welche eine Scheibenaufnahme (2), eine Scheibe (3), welche in der Scheibenaufnahme (2) bewegbar aufgenommen ist, einen Anschluss (4) für eine elektrische Spannung und einen elektrischen Gleitkontakt (8) zwischen der Scheibe (3) und der Scheibenaufnahme (2) so aufweist, dass zumindest ein elektrisch leitfähiges Element (7) der Scheibe (3) und zumindest ein mit dem Spannungsanschluss (4) verbundenes elektrisch leitfähiges Element (6) der Scheibenaufnahme (2) beim Bewegen der Scheibe (3) miteinander in Kontakt sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug (100), welches die Scheibenanordnung (1) aufweist.