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Patent DE-102014104015-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine elektrochemische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer solchen Dichtungsanordnung
Inventor: KRAFT JüRGEN
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-03-24
Abstract: Um eine Dichtungsanordnung für eine elektrochemische Vorrichtung, umfassend ein erstes Bauteil und ein zweites Bauteil der elektrochemischen Vorrichtung, zu schaffen, welche rasch und einfach herstellbar ist, eine gute Dichtwirkung bei geringer Kraftaufnahme aufweist und einen Toleranzausgleich zwischen den abzudichtenden Bauteilen bei der Montage der elektrochemischen Vorrichtung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Dichtungsanordnung mindestens eine an einem der Bauteile angeordnete Dichtstruktur mit mindestens einem längs einer Dichtlinie verlaufenden Dichtvorsprung und eine über die Dichtlinie seitlich überstehende Dichtungsmateriallage, die im Bereich der Dichtlinie durch den Dichtvorsprung verpresst ist, umfasst.
Patent DE-102014104945-A1 (DE)
Title: Fußmatte mit Flüssigkeitsspeicher
Inventor: STEIN AXEL
IPC: A47L23/22
Filed: 2014-04-08
Abstract: Eine Fußmatte (1) mit einem Speicher für eine Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, umfasst eine Wanne (2) mit einem ebenen Boden (4) und einem den Boden (4) umgebenden, hochstehenden Rand (3), eine auf dem Boden angeordnete durchlässige Trageinrichtung (6), die einer Belastung bei Betreten der Fußmatte (1) widersteht und in einem Abstand von dem Boden Tragflächen aufweist, ein auf und /oder innerhalb der Trageinrichtung (6) angeordnetes Fördermittel (5), das die Reinigungsflüssigkeit durch Kapillarwirkung nach oben fördert, einen die Oberseite des Fördermittels (5) bedeckenden Lappen (8) aus die Reinigungsflüssigkeit aufnehmendem, porösem saugfähigem Material und Befestigungsmittel (9), durch die der Lappen (8) an dem Rand (3) der Wanne (1) lösbar befestigt ist.
Patent DE-102014105509-A1 (DE)
Title: Bediengerät zum Steuern einer medizinischen Einrichtung
Inventor: IBACH BASTIAN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Beschrieben ist ein Bediengerät (10) zum Steuern einer medizinischen Einrichtung (100), umfassend einen Gerätekörper (11) und mindestens ein an dem Gerätekörper (11) angeordnetes, von einem Benutzer durch Drücken betätigbares Schaltelement (12), über dessen Schaltzustand die medizinische Einrichtung (100) steuerbar ist, wobei durch einen in dem Gerätekörper (11) enthaltenen, mit dem Schaltelement (12) gekoppelten Funksender (20) zum Ausgeben eines den Schaltzustand angebenden Funkschaltsignals, einen separat von dem Gerätekörper (11) vorgesehenen, mit der medizinischen Einrichtung (100) koppelbarer Funkempfänger (102) zum Empfangen des von dem Funksender (20) ausgegebenen Funkschaltsignals, und eine Energieversorgungseinheit (16) zum Versorgen zumindest des Gerätekörpers (11) mit Energie, wobei der Gerätekörper (11) ein Mittel zu seiner Anbringung an einer Hand und/oder einem Arm des Benutzers umfasst.
Patent DE-102014111080-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe und diese verwendende Beleutungsvorrichtung
Inventor: IDO SHIGERU
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-08-05
Abstract: In einem ersten Modus ist ein Controller konfiguriert, bei Empfang eines Dimmanweisungssignals ein Spannungsjustierteil so zu steuern, dass es eine Gleichspannung mit einer Größe entsprechend einem Leuchtgrad an Ausgangsenden einer Gleichstromversorgung bereitstellt und eine Steuerspannung mit einer Größe, die konstant gehalten wird, an einen Steueranschluss eines Schaltelements anlegt. In einem zweiten Modus ist der Controller konfiguriert, bei Empfang des Dimmanweisungssignals die Steuerspannung mit einer Größe entsprechend dem Leuchtgrad an den Steueranschluss des Schaltelements anzulegen und das Spannungsjustierteil so zu steuern, dass es die Gleichspannung mit einer Größe, die konstant gehalten wird, an den Ausgangsenden der Gleichstromversorgung bereitstellt. Der Controller ist konfiguriert, in einem des ersten und zweiten Modus zu arbeiten, wenn der Leuchtgrad auf einem vorbestimmten Grad oder darüber ist, und im anderen des ersten und zweiten Modus, wenn der Leuchtgrad unter dem vorbestimmten Grad liegt.
Patent DE-102014111089-A1 (DE)
Title: Profilanordnung
Inventor: MOHR AXEL
IPC: E06B3/968
Filed: 2014-08-05
Abstract: Profilanordnung, umfassend ein erstes Profil (1), ein zweites Profil (2) und ein Stoßverbinder (3), wobei der Stoßverbinder (3) senkrecht auf dem ersten Profil (1) angebracht ist, wobei das zweite Profil (2) zumindest abschnittsweise einen Hohlraum umfasst, wobei der Stoßverbinder (3) in den Hohlraum eingesteckt ist, wobei der Stoßverbinder (3) und das erste Profil (1) mit formschlüssigen Verbindungsmitteln miteinander verbunden sind, wobei eine Stanzschraube (10) mit einem Gewindeabschnitt (102) und einem Stanzzapfen (104) in den Stoßverbinder (3) eingeschraubt ist, wobei der Stanzzapfen (104) in einer Öffnung (11) des ersten Profils (1) angeordnet ist, wobei die Stanzschraube (10) mit einem konischen Abschnitt (103) zwischen dem Gewindeabschnitt (102) und dem Stanzzapfen (104) ausgestattet ist.
Patent DE-102014112084-A1 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: B62K25/02
Filed: 2014-08-22
Abstract: Schnellspannvorrichtung (1) für wenigstens teilweise muskelbetriebene Zweiräder (100) wie Fahrräder, mit einer Achseinheit (2) und einer Spanneinrichtung (3). Die Achseinheit (2) weist eine sich in axialer Richtung (4) erstreckende Achse (5), eine Klemmeinrichtung (6) an dem ersten Ende (7) der Achseinheit (2) und eine Befestigungseinrichtung (9) an einem zweiten Ende (10) der Achseinheit (2) auf. Die Spanneinrichtung (3) ist zur Montage und Demontage der Achseinheit (2) an einem Zweirad (100) geeignet. Die Spanneinrichtung (3) umfasst einen Bedienhebel (12) und eine damit verbundene Spannkomponente (13). Die Spannkomponente (13) ist mit der Achseinheit (2) drehfest koppelbar und von der Achseinheit (2) entkoppelbar. Der Bedienhebel (12) der Spanneinrichtung (3) ist von einer drehfest mit der Spannkomponente (13) verbundenen Eingriffsstellung (14) in eine frei gegenüber der Spannkomponente (13) drehbare Drehstellung (15) bewegbar, während die Spannkomponente (13) drehfest mit der Achseinheit (2) gekoppelt ist.
Patent DE-102014113490-A1 (DE)
Title: Kontaktelement für einen Steckverbinder
Inventor: METZLER ANDREAS
IPC: H01R13/11
Filed: 2014-09-18
Abstract: Kontaktelement (1) für einen Steckverbinder, das einen Crimpbereich (2) aufweist, mit dem es an einem elektrischen Leiter einer Leitung angeschlagen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Kontaktbereich (4) das Kontaktelement (1) eine federnde Kontaktgeometrie für ein Gegenkontaktelement aufweist, wobei diese Kontaktgeometrie doppelt vorhanden ist.
Patent DE-102014114254-A1 (DE)
Title: Passiver Schalldämpfer mit Helmholtz-Resonator für mehrflutige Abgasanlagen
Inventor: IHRING MICHAEL
IPC: F01N13/18
Filed: 2014-09-30
Abstract: Ein passiver Schalldämpfer (10) für eine Abgasanlage weist ein gasdichtes Schalldämpfergehäuse (10a), wenigstens drei an dem Schalldämpfergehäuse (10a) ausgebildete Anschlüsse (20a, 20b, 20c, 20d), ein in dem Schalldämpfergehäuse (10a) angeordnetes Mischgehäuse (10c) und wenigstens ein in dem Schalldämpfergehäuse (10a) angeordnetes Resonatorrohr (10d) auf. Das Schalldämpfergehäuse (10a) umschließt ein Innenvolumen, welches ein Helmholtz-Volumen (10e) umfasst. Wenigstens ein Anschluss (20a, 20b) der wenigstens drei Anschlüsse (20a, 20b, 20c, 20d) ist dafür ausgebildet, in der Abgasanlage geführtes Abgas in das Schalldämpfergehäuse (10a) einzuführen. Wenigstens ein anderer Anschluss (30a, 30b) der wenigstens drei Anschlüsse (20a, 20b, 20c, 20d) ist dafür ausgebildet, Abgas aus dem Schalldämpfergehäuse (10a) abzuführen. Das Mischgehäuse (10c) ist in dem Innenvolumen angeordnet und stellt wenigstens eine Mischkammer (10b, 10b') bereit, die eine Fluidverbindung zwischen einigen oder allen der wenigstens drei Anschlüsse (20a, 20b, 20c, 20d) bereitstellt. Das wenigstens eine Resonatorrohr (10d) weist zwei Öffnungen (10f, 10k) auf. Eine Öffnung (10f) des wenigstens einen Resonatorrohres (10d) mündet in die wenigstens eine Mischkammer. Die andere Öffnung (10f) des wenigstens einen Resonatorrohres (10d) mündet in das vom Schalldämpfergehäuse (10a) umschlossene Helmholtz-Volumen (10e). Das Mischgehäuse (10c) weist an seiner Außenseite wenigstens eine von wenigstens einem Materialstreifen (10h) abgedeckte Vertiefung auf, welche zusammen mit dem wenigstens einen Materialstreifen (10h) das wenigstens eine Resonatorrohr (10d) bildet.
Patent DE-102014200959-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten eines Schadens an einem Bauteil
Inventor: KRIEGER JUERGEN
IPC: G07C3/14
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten eines sichtbaren Schadens an einem Bauteil, insbesondere aus faserverstärktem Kunststoff, umfassend die Schritte: Bereitstellen von Informationen zu einer Vielzahl von unterschiedlichen Schadensmöglichkeiten des Bauteils, Feststellen zumindest eines Bereichs des Bauteils, an dem der sichtbare Schaden vorliegt (S1), Bestimmen und Bereitstellen von potentiellen Schadensmöglichkeiten, die an dem Bereich auftreten können (S2), Auswählen einer zutreffenden Schadensmöglichkeit aus den potentiellen Schadensmöglichkeiten (S3), und Ausgeben eines Reparaturkonzepts, wobei das Reparaturkonzept Informationen zur Reparatur des Bauteils mit einem der zutreffenden Schadensmöglichkeit entsprechenden sichtbaren Schaden umfasst (S4).
Patent DE-102014201930-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen einer Veränderung einer Einstellung zumindest eines Parameters einer Fahrzeugfunktion
Inventor: DEFOORT SIMON
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Anzeigen einer Veränderung einer Einstellung zumindest eines Parameters einer Fahrzeugfunktion. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine erste Einstellung des Parameters auf einer mehreren Fahrzeugsitzen (31, 32) zugeordneten ersten Anzeigeeinheit (4) angezeigt. Weiterhin wird ermittelt, ob ein erster Nutzer oder ein zweiter Nutzer eine Nutzereingabe zum Verändern der ersten Einstellung des Parameters tätigt, wobei der erste Nutzer einem ersten Fahrzeugsitz (32) und der zweite Nutzer einem zweiten Fahrzeugsitz (31) zugeordnet wird. Wenn ermittelt worden ist, dass der zweite Nutzer die Nutzereingabe tätigt, wird während der Nutzereingabe die Veränderung der ersten Einstellung auf einer zweiten Anzeigeeinheit (3), die nur dem zweiten Fahrzeugsitz (31) zugeordnet ist, angezeigt.
Patent DE-102014207246-A1 (DE)
Title: Immobilisierte katalytisch aktive Zusammensetzung zur Hydroformylierung von olefinhaltigen Gemischen
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: B01J31/24
Filed: 2014-04-15
Abstract: Zusammensetzung und die Verwendung dieser Zusammensetzung als katalytisch aktive Zusammensetzung in Verfahren zur Synthese chemischer Verbindungen, insbesondere der Hydroformylierung von olefinisch ungesättigten Kohlenwasserstoffgemischen.
Patent DE-102014213604-A1 (DE)
Title: Dosierkappe
Inventor: GERHARDS KATJA
IPC: D06B1/12
Filed: 2014-07-14
Abstract: Es wird eine Dosierkappe (1) für einen Reinigungsmittelbehälter (20) vorgeschlagen, aufweisend einen becherförmigen Kappenkörper (3) mit einem offenen Endteil (4) und einem geschlossenen Endteil (5) und eine Bürsteneinrichtung (2) zum Vorbehandeln von zu reinigenden Gegenständen, wobei die Bürsteneinrichtung (2) als lösbar am Kappenkörper (3) angeordneter Bürstenaufsatz (2) ausgebildet ist, wobei der Bürstenaufsatz (2) derart umsteckbar ausgebildet ist, dass der Bürstenaufsatz (2) wahlweise entweder auf das geschlossene Endteil (5) oder auf das offene Endteil (4) steckbar ist. Des Weiteren werden ein Reinigungsmittelbehälter (20) mit einer solchen Dosierkappe (1) sowie eine Verwendung einer solchen Dosierkappe (1) zur Vorbehandlung von zu reinigender Wäsche vorgeschlagen.
Patent DE-102014215444-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laserstrukturieren von Naben von Motorkomponenten
Inventor: RIEGER RALF
IPC: B23K26/352
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Laserstrukturieren von Naben (2) von Motorkomponenten (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass – ein linear verfahrbarer Ladungsträger (4), auf welchem zumindest zwei zu bearbeitende Motorkomponenten (3) anordenbar sind, vorgesehen ist, – zumindest zwei Laserstationen (5, 6) mit jeweils zumindest einem 3D-Laser (7, 7', 8, 8') zum aufeinanderfolgenden Laserstrukturieren einer Nabe (2) der Motorkomponente (3) vorgesehen sind. Hierdurch kann eine kürzere Taktzeit erreicht werden.
Patent DE-102014218199-A1 (DE)
Title: Hitzeschild
Inventor: PHAM KINH TOAI
IPC: F02C7/24
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hitzeschild (5) insbesondere für einen Abgasturbolader (1), wobei der Hitzeschild (5) in Form einer Scheibe oder einer ein- oder mehrfach abgestuften Topfform mit einer zentralen Durchgangsöffnung (6) ausgebildet ist, wobei die Scheibe bzw. die Topfform einen Außenrand mit mehreren um den Umfang verteilten federnden Stegabschnitten (7) aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zumindest zwei Stegabschnitte (7, 7') in unterschiedliche Richtungen weisen.  Hierdurch kann der Federweg deutlich gesteigert werden.
Patent DE-102014222316-A1 (DE)
Title: Produktionslinie sowie Verfahren zur Herstellung von Druckprodukten
Inventor: BIGOTT ROLAND
IPC: B41F13/60
Filed: 2014-10-31
Abstract: Eine Produktionslinie mit einer Druckmaschine, die wenigstens ein Druckaggregat umfasst, durch welches ein bahn- oder bogenförmiger Bedruckstoff auf zumindest einer seiner Seiten in einem druckformlosen Druckverfahren bedruckbar ist, und mit einem der Druckmaschine im Bedruckstoffweg nachgeordneten Weiterverarbeitungsabschnitt, in welchem der Bedruckstoff zu Druckprodukten verarbeitbar ist, umfasst im Führungsweg einer vom Bedruckstoff im Weiterverarbeitungsabschnitt zu durchlaufenden Verarbeitungsstrecke eine Querfalzeinrichtung sowie eine der Querfalzeinrichtung im Führungsweg mittel- oder unmittelbar nachgeordnete Sammeleinrichtung.
Patent DE-102014222334-A1 (DE)
Title: Anschlussrahmen für ein Halbleiterbauelement, Schaltungsanordnung mit einem Anschlussrahmen
Inventor: POLA OLIVIER
IPC: H01L25/07
Filed: 2014-10-31
Abstract: Offenbart wird ein Anschlussrahmen (AR) für ein Halbleiterbauelement (HB), umfassend: – eine Aussparung (AS); – ein elektrisch leitendendes Anschlusselement (PF) zur Herstellung elektrischer Verbindung zu dem Halbleiterbauelement (HB), das in der Aussparung (AS) angeordnet ist; – ein Isolierelement (IS), das in der Aussparung (AS) angeordnet ist und das Anschlusselement (PF) mit dem Anschlussrahmen (AR) mechanisch verbindet und von dem Anschlussrahmen (AR) elektrisch isoliert.
Patent DE-102014222341-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Abdichten einer Kabelverbindung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SOTKOVSKY RADIM
IPC: H02G3/06
Filed: 2014-10-31
Abstract: Eine Anordnung (1) zum Abdichten einer Kabelverbindung in einem Kraftfahrzeug umfasst eine Dichtungsscheibe (3), ein Gehäuse (5) und eine Durchführungsdichtung (7), die jeweils eine Ausnehmung (13, 15, 17) aufweisen, die sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse (L) der Anordnung (1) erstreckt und die jeweils die Dichtungsscheibe (3), das Gehäuse (5) und die Durchführungsdichtung (7) durchdringt. In einem angeordneten Zustand ist ein Kabel (9) zumindest teilweise in den Ausnehmungen (13, 15, 17) angeordnet, wobei die Dichtungsscheibe (3) und die Durchführungsdichtung (7) relativ zueinander nebeneinander entlang der Längsachse (L) und bezogen auf eine radiale Richtung senkrecht zu der Längsachse (L) in der Ausnehmung (15) des Gehäuses (5) und somit zwischen dem Gehäuse (5) und dem Kabel (9) angeordnet sind. Mittels der Dichtungsscheibe (3) wird eine mechanische Kraft auf die Durchführungsdichtung (7) ausgeübt, die die Durchführungsdichtung (7) entlang der Längsachse (L) komprimiert und gegen das Gehäuse (5) einerseits und das Kabel (9) andererseits verspannt, um so einen Innenbereich (16) des Gehäuses (5) gegen einen Außenbereich (14) abzudichten.
Patent DE-102014223017-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H37/08
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Antriebsmotor (1) und eine über eine erste Sonne (2) damit verbundene Getriebeanordnung (3) mit einem Überlagerungsgetriebe (4) und einem Wendegetriebe (5), wobei das Überlagerungsgetriebe (4) und das Wendegetriebe (5) über ein Verbindungsglied (6), umfassend ein erstes Hohlrad (7) und mindestens eine zweite Sonne (8) miteinander verbunden sind, wobei ferner ein vom Antriebsmotor (1) erzeugtes Drehmoment hälftig auf eine mit dem Überlagerungsgetriebe (4) verbundene erste Abtriebswelle (9a) und eine mit dem Wendegetriebe (5) verbundene zweiten Abtriebswelle (9b) verteilt wird. Erfindungsgemäß umfasst das Verbindungsglied (6) ein erstes und ein zweites Freilaufelement (10a, 10b), wobei das erste Freilaufelement (10a) nur in einem Zugbetrieb der Getriebeanordnung (3) Drehmoment überträgt und das zweite Freilaufelement (10b) nur in einem Schubbetrieb der Getriebeanordnung (3) Drehmoment überträgt.
Patent DE-102014224617-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit mit einem funktionskombinierten Wälznietbund
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60B27/02
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines zur Aufnahme eines Fahrzeugrades und einer Bremsscheibe (4) bestimmten Radflansches (5) einer Radnabe (2) einer getriebenen oder ungetriebenen Radlagereinheit (1). Die Radlagereinheit (1) umfasst zumindest ein mit einem Achszapfen (7) zusammenwirkendes Radlager (8), das über einen Wälznietbund (17) lagefixiert ist. Die Herstellung der Radnabe (2) allgemein und die Bearbeitung des Radflansches (5) im Besonderen erfolgt in folgenden Schritten. Zunächst wird ein Radnabenrohling mittels eines Schmiede- oder Fließpressverfahrens hergestellt, bevor ein Anformen eines Schaftprofils (16) an einer dem Radflansch (5) gegenüberliegenden Stirnseite des Achszapfens (7) erfolgt. Daran schließt sich eine spanende Bearbeitung des Achszapfens (7) an zur Herstellung eines Lagersitzes, auf dem das Radlager (8) montiert wird. Dann wird durch Umformen des Schaftprofils (16) ein Wälznietbund (17) gebildet, der außenseitig ein unrundes Profil aufweist, zur Bildung einer Antriebsfläche (18). Abschließend erfolgt die Bearbeitung der Anlagefläche (18) von dem Radflansch (5), wobei ein Antrieb der Radlagereinheit (1) über die Antriebsfläche (18) erfolgt.
Patent DE-102015000410-A1 (DE)
Title: System zum Pumpen hochviskoser und stichfester Massen aus Behältern
Inventor: MüLLER RALF
IPC: F04D7/04
Filed: 2015-01-14
Abstract: Das System dient zum Pumpen hochviskoser und stichfester Massen wie z. B. Kleber, Fett, Teig, Cremes oder Butter bei z. B. 5°C direkt aus großen Behältern. Solche Massen werden bislang entweder mit einer Presse in eine Pumpe gepresst oder z. B. mit einem Hebekipper in eine Trichterpumpe umgeschüttet. Die dafür erforderliche Technik ist aufwendig und der Stromverbrauch ist unnötig hoch. Bei meinem System wirkt eine Kraft in einem günstigeren Winkel auf die zu pumpende Masse und schiebt sie mit dem Drehen eines Schaufelrads oder einer schräg gelagerten Platte in die Pumpe. Die Platte kann schräg an der Pumpe montiert sein. Sie drückt dann mit ihrem Gewicht nur an einer Stelle auf den äußeren Rand der zu pumpenden Masse und drückt sie so zur Mitte. Die Platte wird von einem weiteren Motor um die Pumpe gedreht. Es entsteht ein Kegel in dessen Mitte der Pumpeneintritt ist. Es wird ständig Masse zum und in den Pumpeneintritt geschoben. Schaufeln an der Platte können das verstärken. Die Platte kann auch waagerecht montiert sein. Dann wird die zu pumpende Masse von dem Schaufelrad zum Pumpeneintritt geschoben (s. ). Bei sehr zähen Massen müssen die Schaufeln bis zur Behälterwand gehen. Bei weniger hochviskosen Massen können sie kürzer sein. Die Masse vom äußeren Rand wird vom Gewicht der Pumpe und von der Kraft durch das entstehende Vakuum zur Mitte hin gedrückt.
Patent DE-102015003597-A1 (DE)
Title: Wildscheinwerfer, Ansteuerungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung des Wildscheinwerfers
Inventor: RASCHKE JOCHEN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wildscheinwerfer (3). Erfindungsgemäß weist der Wildscheinwerfer (3) wenigstens ein Leuchtmittel (5) auf, das zur Erzeugung von für das menschliche Auge nicht sichtbarem Licht (11) mit Wellenlängen kleiner 400 nm ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Ansteuerungsvorrichtung (7) zur Ansteuerung des Wildscheinwerfers (3) sowie ein Fahrzeug (1) mit einem Wildscheinwerfer (3) oder einer Ansteuerungsvorrichtung (7).
Patent DE-102015006037-A1 (DE)
Title: Ausziehbarer Klapptisch auf Rollen
Inventor: BABERKOFF GEORG
IPC: A47B13/02
Filed: 2015-05-07
Abstract: Eine, auf mindestens einer Rollkufe befestigte Tischplatte, welche durch zwei weitere, mit Scharnieren verbundene Tischklappen Elemente, mittels eines z. B. an einer Wand befestigten Montageelements, welches als Haltekörper fungiert, verlängert werden kann.
Patent DE-102015007169-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BILIC DZONI
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (10a; 10b) zur Verstellung einer Phasenlage zwischen einer Nockenwelle und einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, mit zumindest einem Stirnrad (11a; 11b), das zur Übertragung eines Antriebsmoments auf die Nockenwelle vorgesehen ist, mit einem mit dem Stirnrad (11a; 11b) verspannten Ausgleichsrad (12a; 12b), das zu einer Verringerung eines Flankenspiels des Stirnrads (11a; 11b) vorgesehen ist, und mit einem für eine Montage vorgesehenen Sicherungselement (15a; 15b), das zumindest in einem vormontierten Zustand das Ausgleichsrad (12a; 12b) und das Stirnrad (11a; 11b) formschlüssig miteinander verbindet, wobei das Sicherungselement (15a; 15b) eine Haltekraft gegenüber einer axialen Entnahme bereitstellt, die kleiner ist als 50 Newton.
Patent DE-102015009286-A1 (DE)
Title: Visiereinrichtung für Langwaffen mit Vorhaltemarken für den jagdlichen Einsatz
Inventor: VOLQUARDTS CHRISTIAN
IPC: F41G1/473
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Visiereinrichtung besteht aus zwei Vorhaltemarken die horizontal links und rechts der Visierlinie an der Waffe angebracht werden. Der Abstand der Vorhaltemarken zur Visierlinie ist so gewählt, dass Ziele mit einer Geschwindigkeit von ca. 50 km/h bei einer Bewegungsrichtung im Winkel von annähernd 90° zur Blickrichtung des Schützen auf das Ziel und Verwendung herkömmlicher Munition durch Anrichten mit Hilfe eines der Vorhaltemarken getroffen werden können. Anders bewegte Ziele können durch Befolgung von Schießregeln mit Anwendung des Visiers gleichfalls getroffen werden. Die Visiereinrichtung eignet sich insbesondere für die Verwendung mit Jagdwaffen zum Schießen auf flüchtiges Wild bei der Niederwildjagd und bei Drückjagden.
Patent DE-102015012471-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug (BEV) mit einer festinstallierten Batterie und zusätzlichen Wechselbatterie(n); bzw. einer oder mehreren Wechselbatterie(n)
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-09-29
Abstract: BEV mit einer WB