baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018211589-A1 (DE)
Title: Kältemittelsammler mit drei Anschlüssen für eine Kälteanlage mit Wärmepumpenfunktion, Kälteanlage und Kraftfahrzeug mit Kälteanlage
Inventor: ANZENBERGER THOMAS
IPC: F25B43/00
Filed: 2018-07-12
Abstract: Beschrieben wird ein Kältemittelsammler (22) für eine Kälteanlage (10) mit Wärmepumpen-funktion eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, mit einem Sammlergehäuse (32), in dem bezogen auf eine eingebaute Lage in einer Kälteanlage (10) in einem oberen Bereich (44) gasförmiges Kältemittel und in einem unteren Bereich (38) flüssiges Kältemittel (40) sammelbar ist, und mit drei an dem Sammlergehäuse (32) angeordneten Anschlüssen (26, 28, 30), wobeiein erster Anschluss (26) dazu eingerichtet ist, Kältemittel bidirektional zum Kältemittelsammler (22) hin zu leiten oder von diesem weg zu leiten,ein zweiter Anschluss (28) dazu eingerichtet ist, Kältemittel unidirektional zum Kältemittelsammler (22) hin zu leiten, undein dritter Anschluss (30) dazu eingerichtet ist, Kältemittel unidirektional von dem Kältemittelsammler (22) weg zu leiten,wobei jeder Anschluss (26, 28, 30) an einer jeweiligen Anschlussstelle (46, 48, 50) mit dem Sammlergehäuse (32) verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass der zweite Anschluss (28) im Inneren des Sammlergehäuses (32) so eingerichtet ist, dass Kältemittel in den oberen Bereich (44) des Sammlergehäuses (32) geleitet wird.
Patent DE-102018214996-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Demontage und/oder Montage eines ringförmigen Bauteils
Inventor: MüLLER DIRK
IPC: F01D11/00
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Demontage und/oder Montage eines ringförmigen Bauteils (2), das an einer Position innerhalb eines Turbinengehäuses angeordnet ist, die über einen Zugang (5) des Turbinengehäuses (3) zugänglich ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Demontage und ein Verfahren zur Montage eines solchen Bauteils (2) unter Verwendung einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102018215367-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: GASMANN WADIM
IPC: B62D25/04
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein Fahrzeug, mit einer Karosseriesäule (3), insbesondere B-Säule, die aus einem fahrzeuginneren Blechinnenteil (9) und aus einem fahrzeugäußeren Blechaußenteil (11) aufgebaut ist, die einen Hohlträger (12) mit einem, in der Fahrzeughochrichtung (z) verlaufenden im Querschnitt geschlossenen Hohlprofil (13) bilden, wobei an dem Hohlträger (12) der Karosseriesäule (3) Funktionselemente (20, 21, 23) eines Sicherheitsgurtsystems (19) montierbar sind. Erfindungsgemäß weist die Karosseriesäule (3) einen Modulträger (14) auf, der als eine, von der Fahrzeugkarosserie (50) separate Vormontageeinheit bereitstellbar ist, an der die Funktionselemente (20, 21, 23) des Sicherheitsgurtsystems (19) und/oder eine Säulenverkleidung (17) vormontierbar sind. Der Modulträger (14) mit bereits daran vormontierten Funktionselementen (20, 21, 23) und/oder Säulenverkleidung (17) ist in einen Zusammenbau-Prozessschritt (ZSB) an zumindest einer säulenseitigen Anbindungsstelle (S1, S2), insbesondere Klebverbindung und/oder Schraubverbindung, an das Blechinnenteil (9) des Hohlträgers (12) fügbar.
Patent DE-102018216739-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und hybridelektrisches Flugzeug
Inventor: BÖHM MATTHIAS
IPC: H02K3/24
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die elektrische Maschine umfasst mindestens eine Wicklung mit mindestens einem elektrischen Leiter (30) mit einem nichtkreissymmetrischen Querschnitt und mit mindestens einem Kühlfluidleiter (60) mit einem nichtkreissymmetrischen Querschnitt.Das hybridelektrische Fahrzeug ist insbesondere ein hybridelektrisches Flugzeug und weist eine solche elektrische Maschine (10) auf.
Patent DE-102018217319-A1 (DE)
Title: Akkumulator
Inventor: HÄUSLER INGO
IPC: H01M10/6554
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Akkumulator (1) mit mehreren in einer Stapelrichtung (2) aufeinanderfolgenden Akkumulatorzellen (3) sowie mehreren Zellhaltern (4) zum Halten der Akkumulatorzellen (3). Eine vereinfachte Montage und eine erhöhte Effizienz des Akkumulators (1) ergeben sich dadurch, dass im jeweiligen Zellhalter (4) zwei Akkumulatorzellen (3) gehalten sind und zwischen zumindest zwei der in Stapelrichtung (2) aufeinanderfolgenden Akkumulatorzellen (3) ein Kühlblech (11) angeordnet ist.
Patent DE-102018218622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Re-Integrieren eines Verbrennungsmotors in einen Antriebsstrang eines Fahrzeuges
Inventor: SPRINGER KLAUS MORITZ
IPC: B60W30/20
Filed: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Re-Integrieren eines Verbrennungsmotors (2) in einen Antriebsstrang (1) eines Fahrzeugs (50), wobei der Antriebsstrang (1) eine Kurbelwelle, ein Getriebe (4) und ein Zweimassenschwungrad (6) mit einer über die Kurbelwelle mit dem Verbrennungsmotor (2) verbundenen Primärschwungmasse und einer über mindestens eine Kupplung (7, 8) mit dem Getriebe (4) verbundenen Sekundärschwungmasse umfasst:Betreiben des Antriebsstrangs (1) mit ausgeschaltetem Verbrennungsmotor (2); Empfangen einer Anforderung (40) zum erneuten Starten des Verbrennungsmotors (2); Bestimmen des Kurbelwinkels (41) der Kurbelwelle und Festlegen eines Soll-Kurbelwinkels (42) zum Einkuppeln des Zweimassenschwungrades (6); Anlegen eines festgelegten maximalen Drehmoments an der Sekundärschwungmasse (43), falls der bestimmte Kurbelwinkel dem festgelegten Soll-Kurbelwinkel entspricht; sonst, Bestimmen (44), ob und in welchem Ausmaß eine Dämpfung der durch ein Anlegen eines Drehmoments an die Sekundärschwungmasse angeregten Drehschwingung des Zweimassenschwungrades (6) mittels des Gasdrucks in den Zylindern möglich ist; falls eine Dämpfung mittels des Gasdrucks in den Zylindern möglich ist, Festlegen und Anlegen eines an das Ausmaß der möglichen Dämpfung angepassten Drehmoments des an die Sekundärschwungmasse (45); sonst, Anlegen (46) eines festgelegten Drehmoments, welches mit einem festgelegten, vorzugsweise niedrigen, Gradienten erhöht wird, an die Sekundärschwungmasse.
Patent DE-102018218842-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines räumlich strukturierten Bauteils, Halbzeug zur Erzeugung eines solchen Bauteils und Bauteil mit einer räumlich strukturierten Oberfläche
Inventor: UMMENHOFER THOMAS
IPC: B21D11/08
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils 10 mit einer räumlich strukturierten Oberfläche aus einem Halbzeug 1, ein dafür benötigtes Halbzeug 1 und ein solchermaßen hergestelltes Bauteil 10. Dabei ist das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass eine musterförmige Sollbiegestelle (4) im Halbzeug (1) erzeugt wird, und dass danach das Halbzeug (1) flächig mit einem Druck beaufschlagt wird, der so dosiert ist, dass der Druck eine plastische Umformung des Halbzeugs (1) entlang der Sollbiegestelle (4) bewirkt, sodass ein Bauteil (10) mit einer räumlich strukturierten Oberfläche entsteht.
Patent DE-102018218868-A1 (DE)
Title: Motorgehäuseeinheit für einen Elektromotor und Elektromotor
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: H02K1/18
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorgehäuseeinheit (10) für einen Elektromotor (1), mit einem zumindest abschnittsweise hülsenförmigen Motorgehäuse (12) zur drehbaren Anordnung eines Ankers (16), mit wenigstens zwei, an einer Innenwand (30) des Motorgehäuses (12) angeordneten, schalenförmigen Magnetelementen (21 bis 24), die mittels wenigstens zweier Federelemente (40) gegen die Innenwand (30) kraftbeaufschlagt sind, wobei die wenigstens zwei Federelemente (40) in Umfangsrichtung der Magnetelemente (21 bis 24) zwischen den Magnetelementen (21 bis 24) in einem Längsspalt (28) angeordnet sind und sich zumindest über einen Teil der axialen Länge (L) der Magnetelemente (21 bis 24) und in Längsrichtung des Motorgehäuses (12) erstrecken.
Patent DE-102018220160-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Roll- oder Segelzustands
Inventor: MANSOUR RACHID
IPC: B60W30/18
Filed: 2018-11-23
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Steuern eines Roll- oder Segelzustands eines Fahrzeugs (1). Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Ermitteln (S1) eines Abstands (12) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug (11), Vergleichen (S3) des Abstands (12) mit einem Grenzwert, und Steuern (S4) einer Kraftübertragung von einer Antriebsmaschine (2) zu einer Einheit (9) basierend auf dem Vergleich, wobei die Einheit (9) ausgestaltet ist, um eine Antriebskraft der Antriebsmaschine (2) auf eine Fahrbahn zu übertragen.
Patent DE-102019003558-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Längsbewegungssteuerung eines Fahrzeuges
Inventor: GRUBER TOBIAS
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Längsbewegungssteuerung eines Fahrzeuges (1), wobei eine Setzgeschwindigkeit zur Längsbewegung des Fahrzeuges (1) vorgegeben und ein dem Fahrzeug (1) vorausfahrendes Fahrzeuges (2) erfasst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei einem aktivierten Folgemodus des Fahrzeuges (1) eine Fahrgeschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeuges (2) ermittelt wird und als Setzgeschwindigkeit zur Längsbewegung des Fahrzeuges (1) eingestellt wird, wobei eine der Fahrgeschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeuges (2) entsprechende Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) bei einem von dem vorausfahrenden Fahrzeug (2) durchgeführten Fahrspurwechsel, dem das Fahrzeug (1) folgt, beibehalten wird.
Patent DE-102019003707-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuersystem
Inventor: ITSUKASHI MASAKO
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Steuervorrichtung, die sich auf eine Komponente eines mit menschlicher Kraft angetriebenen Fahrzeugs bezieht, umfassend einen ersten Kommunikator, eine Authentifiziereinheit und eine Steuerung. Der erste Kommunikator ist konfiguriert, um Authentifizierinformation(en) einer Endvorrichtung, erste Information(en) und zweite Information(en) mit der Endvorrichtung zu kommunizieren. Die erste(n) Information(en) unterscheidet/unterscheiden sich von der/den Authentifizierinformation(en), und die zweite(n) Information(en) unterscheidet/unterscheiden sich von der/den Authentifizierinformation(en) und der/den ersten Information(en). Die Authentifiziereinheit ist konfiguriert, um die Endvorrichtung basierend auf der/den Authentifizierinformation(en) des ersten Kommunikators zu authentifizieren. Die Steuerung ist konfiguriert, um basierend auf einem Authentifizierergebnis der Authentifiziereinheit zu bestimmen, ob die Verarbeitung basierend auf der/den ersten Information(en) des ersten Kommunikators zugelassen werden soll oder nicht.
Patent DE-102019004600-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geräuschunterdrückung in einem Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: MÖLLER RAINER
IPC: B60N2/879
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Geräuschunterdrückung in einem Innenraum (I) eines Fahrzeugs (1) mit zumindest einer Gegenschallvorrichtung (8) und zumindest einem im Innenraum (I) angeordneten Mikrofon (3), welches einen Schall erfasst, zu welchem die Gegenschallvorrichtung (8) einen Gegenschall erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Mikrofon (3) mit einer Verarbeitungseinheit gekoppelt ist, welche den Gegenschall erzeugt und auf ein Ultraschall-Trägersignal aufmoduliert,- die Gegenschallvorrichtung (8) zumindest einen mit der Verarbeitungseinheit gekoppelten Ultraschall-Lautsprecher (9, 10) umfasst, welcher das Ultraschall-Trägersignal gemeinsam mit dem Gegenschall in Richtung eines Fahrzeuginsassen emittiert.
Patent DE-102019007798-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: NGAN DAVID
IPC: H01R12/79
Filed: 2019-11-11
Abstract: Es wird ein Steckverbinder (10), insbesondere zum elektrischen Verbinden eines ersten Bauteils (18), insbesondere eines Flachbandkabels, mit einem zweiten Bauteil (20), insbesondere einer Leiterplatte, beschrieben. Der Steckverbinder (10) umfasst: einen isolierenden Gehäusekörper (12), welcher eine Kontaktaufnahme (14) zum Aufnehmen eines Kontaktbereichs (KB) des ersten Bauteils (18) entlang einer Aufnahmerichtung (AR) aufweist, und eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten und durch den Gehäusekörper (12) voneinander elektrisch isolierten und rückstellfähigen Kontaktbügeln (16), welche derart ausgebildet ist, den Kontaktbereich (KB) des ersten Bauteils (18) elektrisch zu kontaktieren und das zweite Bauteil mit dem ersten Bauteil elektrisch zu verbinden, wobei die Vielzahl von Kontaktbügeln (16) in einer ersten Anordnung (A1) relativ zu der Aufnahmerichtung (AR) und/oder in einer zweiten Anordnung (A2) relativ zu der Aufnahmerichtung (AR) angeordnet ist, und wobei die Kontaktaufnahme (14) an dem Gehäusekörper (12) derart positioniert ist, dass jeder der Vielzahl von Kontaktbügeln (16) in der ersten Anordnung (A1) eine erste vorbestimmbare Kontaktkraft (F1) auf den Kontaktbereich (KB) des ersten Bauteils (18) ausübt, und jeder der Vielzahl von Kontaktbügeln (16) in der zweiten Anordnung (A2) eine zweite vorbestimmbare Kontaktkraft (F2) auf den Kontaktbereich (KB) des ersten Bauteils (18) ausübt, wobei die erste Kontaktkraft (F1) von der zweiten Kontaktkraft (F2) verschieden ist.
Patent DE-102019008843-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer aus oder in einem Fahrzeug ausklappbaren Sitzanordnung
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60N2/30
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Betrieb einer aus oder in einem Fahrzeug (2) ausklappbaren Sitzanordnung (3). Die Vorrichtung (1) umfasst eine Steuereinheit (4), welche ausgebildet ist, einen Aktivierungsbefehl (B) von einem autorisierten Fahrzeugnutzer und dritten Personen zum Ausklappen der Sitzanordnung (3) aus einem fahrzeuginneren Bereich in einen von außerhalb des Fahrzeugs (2) zugänglichen Bereich zu empfangen und auszuführen.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer aus oder in einem Fahrzeug (2) ausklappbaren Sitzanordnung (3) sowie ein Fahrzeug (2).
Patent DE-102019100444-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung für bewegungsbezogene Fernvorrichtungssteuerung
Inventor: DRAGESCU JAMES
IPC: H04W4/02
Filed: 2019-01-09
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der konfiguriert ist zum Bestimmen, dass ein Grenzparameter, der mit einer automatischen Handlung assoziiert ist, erfüllt worden ist. Der Prozessor ist ebenfalls konfiguriert zum Bestimmen, dass eine oder mehrere sekundäre fahrzeugbezogene vordefinierte Bedingungen, die bereits mit der Handlung assoziiert sind, erfüllt worden sind, und zwar als Reaktion auf Bestimmen, dass der Grenzparameter erfüllt worden ist. Der Prozessor ist außerdem konfiguriert zum Anweisen der automatischen Handlung als Reaktion darauf, dass die sekundären fahrzeugbezogenen vordefinierten Bedingungen erfüllt sind.
Patent DE-102019100693-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung eines Verschlusszustandes einer Gurtschlosseinheit, insbesondere eines Gurtsystems
Inventor: WIMMER HANS-JÜRGEN
IPC: B64D17/32
Filed: 2019-01-11
Abstract: Überwachungsvorrichtung (1) zur Überwachung des Verschlusszustandes einer ein Gurtschloss (10) und mindestens ein Gurtschlosseinsteckteil (15) umfassenden Gurtschlosseinheit, wobei die Überwachungsvorrichtung umfasst:a. eine Sensoreinheit (20), welche einen Sensor umfasst,b. eine Betätigungseinrichtung (23),c. eine Steuereinheit (30), welche mindestens eine Warnsignalausgabeeinrichtung (32) und eine Steuerung (11) umfasst,d. wobei die Steuereinheit (30) mit der Sensoreinheit (20), insbesondere drahtgebunden und/oder drahtlos, signalkommunizierend verbunden ist,e. wobei die Sensoreinheit (20) auf einem aus einem Gurtschloss (10) und einem zur Verbindung mit dem Gurtschloss (10) vorgesehenen Gurtschlosseinsteckteil (15) anbringbar oder angebracht ist und die Betätigungseinrichtung (23) auf dem anderen aus Gurtschloss (10) und Gurtschlosseinsteckteil (15) anbringbar oder angebracht ist,f. wobei die Betätigungseinrichtung (23) angepasst ist, den Sensor der Sensoreinheit (20) zu betätigen,g. wobei die Sensoreinheit (20) angepasst ist, in Abhängigkeit des Betätigungszustandes des Sensors ein Signal an die Steuereinheit (30) auszugeben, undh. wobei die Steuereinheit (30) angepasst ist, in Abhängigkeit des Signals der Sensoreinheit (20) mittels der mindestens einen Warnsignalausgabeeinrichtung (32) ein Warnsignal auszugeben.
Patent DE-102019108199-A1 (DE)
Title: Kolbenkompressor
Inventor: NISHII KEI
IPC: F04B39/08
Filed: 2019-03-29
Abstract: Ein Kolbenkompressor weist ein Gehäuse (1, 17, 19), eine Antriebswelle (3), eine feste Taumelscheibe (5), eine Vielzahl von Kolben (7), einen beweglichen Körper (10, 11, 12), und ein Steuerventil (13) auf. Das Gehäuse (1, 17, 19) weist einen Zylinderblock (21) mit einer Vielzahl von Zylinderbohrungen (21a-21f) und einer Vielzahl von ersten Verbindungs- bzw. Kommunikationsdurchgängen (22a-22f) auf. Der bewegliche Körper (10, 11, 12) hat einen zweiten Verbindungs- bzw. Kommunikationsdurchgang (41, 41a, 41b), die mit Unterbrechungen mit jedem von den ersten Verbindungsdurchgängen (22a-22f) durch eine Drehung der Antriebswelle (3) in Verbindung stehen. Eine Strömungsrate eines Kältemittels, das von einer Kompressionskammer (45a-45f) in eine Abgabekammer (29) abgegeben wird, ändert sich gemäß einer Position des beweglichen Körpers (10, 11, 12) in einer Richtung einer Achse (O) der Antriebswelle (3). Das Steuerventil (13) ist gestaltet, um einen Steuerdruck zu steuern. Die ersten Verbindungsdurchgänge (22a-22f) sind mit dem zweiten Verbindungsdurchgang (41, 41a, 41b) durch den beweglichen Körper (10, 11, 12) verbunden und von dem zweiten Verbindungsdurchgang (41, 41a, 41b) durch die Antriebswelle (3) getrennt.
Patent DE-102019113096-A1 (DE)
Title: Intelligente Sensorvorrichtung
Inventor: WITTE MARTIN
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben einer Sensorvorrichtung (10) für eine Betätigung durch eine Deformation eines Bedienkörpers (2) umfassend die folgenden Schritte:- Erzeugen (101) eines ersten Sensorsignals (11.1) infolge einer Deformation des Bedienkörpers (2),- Erzeugen (102) eines zweiten Sensorsignals (12.1) infolge der Deformation des Bedienkörpers (2),- Erkennen (106) der Betätigung in Abhängigkeit von jeweils zumindest einer spezifischen Abweichungsrichtung (200.1, 200.2) des ersten und zweiten Sensorsignals (11.1, 12.1) von einer Referenz (200). Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt (300), eine Sensorvorrichtung (10) für eine Betätigung durch eine Deformation eines Bedienkörpers (2) sowie ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102019114040-A1 (DE)
Title: Dreistufiges Leistungsmodul
Inventor: TØNNES MICHAEL
IPC: H01L25/07
Filed: 2019-05-26
Abstract: Es ist ein Leistungsmodul (2) mit einem Formgehäuse (4) und drei Leistungsanschlüssen (6, 8, 10), die von einer ersten Seite (40) des Formgehäuses (4) vorstehen, beschrieben. Die Leistungsanschlüsse (6, 8, 10) umfassen einen positiven Gleichstromanschluss (6), einen neutralen Anschluss (8) und einen negativen Anschluss (10). Das Leistungsmodul (2) umfasst eine Phasenausgangs-Netzklemme (12), die von einer zweiten Seite (42) des Formgehäuses (4) vorsteht. Das Leistungsmodul (2) ist ein dreistufiges Leistungsmodul mit einer Vielzahl von Steuerpins (14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34, 36) die von der zweiten Seite (42) des Formgehäuses (4) hervorstehen.
Patent DE-102019117469-A1 (DE)
Title: Videoverarbeitungsmechanismus
Inventor: BOYCE JILL
IPC: G06T15/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ermöglichen der Verarbeitung von Videobitstromdaten wird offenbart. Die Vorrichtung schließt einen oder mehrere Prozessoren zum Decodieren von Occupancy-Map-Daten und Hilfs-Patch-Informationen und Generieren einer Mehrzahl von Patch-Video-Frames basierend auf Patch-Daten, die von den Occupancy-Map-Daten und Hilfs-Patch-Informationen decodiert werden, und einen Speicher, der kommunikativ mit dem einen oder den mehreren Prozessoren gekoppelt ist, ein.
Patent DE-102019120993-A1 (DE)
Title: Elektrische Arbeitsmaschine
Inventor: KOUDA KEI
IPC: H02K1/12
Filed: 2019-08-02
Abstract: Eine elektrische Arbeitsmaschine weist einen bürstenlosen Motor (21), der einen Stator (23), der einen Statorkern (40), einen elektrischen Isolator (42, 43), der auf dem Statorkern (40) angeordnet ist, und zumindest eine Spule (45), die um den Statorkern (40), mit dem elektrischen Isolator (42, 43) dazwischen, gewickelt ist, aufweist, und einen Rotor (24), der gegenüber dem Stator (23) drehbar ist, aufweist, und eine Ausgabeeinheit (17, 20), die durch den bürstenlosen Motor (21) antreibbar ist, auf. Der Statorkern (40) weist ein Durchgangsloch (49) und/oder eine Vertiefung (61), um die Drehung des Stators (23) mit einer Schraube (81) zu verriegeln, auf.
Patent DE-102019123760-A1 (DE)
Title: Warmwasserbereiter und Verfahren zum Steuern eines Warmwasserbereiters
Inventor: WOJCIECHOWSKI THORSTEN
IPC: F24H9/20
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Durchlauferhitzer (100), insbesondere elektronischer Durchlauferhitzer, Heißwassersystem, Trinkwasser-Wärmepumpe, Kleinspeicher, Wandspeicher, Standspeicher und/oder Kochendwassergerät zur Warmwasserbereitung und ein zugehöriges Verfahren. Der Durchlauferhitzer umfasse einen Strömungskanal (9, 10, 11), der eine Vorschaltstrecke (9), eine Heizstrecke (10) und eine Nachschaltstrecke (11) umfasst, ein Heizelement (12), insbesondere einem Blankdrahtheizelement, das im Bereich der Heizstrecke angeordnet ist, einen Messsensor (21), der zwei voneinander beabstandete, in den Strömungskanal reichende Elektroden (22, 22') aufweist und zum Messen eines Widerstands eines durch den Strömungskanal (9, 10, 11) strömenden Fluids durch Anlegen einer Wechselspannung zwischen den zwei voneinander beabstandeten Elektroden (22, 22') ausgebildet ist; und eine elektronischen Steuerungseinrichtung (3) zum Steuern des elektrischen Durchlauferhitzers, wobei die elektronische Steuerungseinrichtung (3) dazu ausgebildet ist, eine Heizleistung des Heizelements (12) in Abhängigkeit des gemessenen Widerstands zu steuern, insbesondere die Heizleistung bei Unterschreiten und/oder Überschreiten eines Schwellwertes des Widerstands zu unterbrechen.
Patent DE-102019123796-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mittels stationärer Druckluftzuführung
Inventor: RAUSCHENDORFER THOMAS
IPC: B29C49/80
Filed: 2019-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit wenigstens einer Umformungsstation (2), welche eine Blasform (8) aufweist, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen (20) umformbar sind, und mit einer Beaufschlagungseinrichtung (22) welche die Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium beaufschlagt, wobei die Vorrichtung eine Druckluftversorgungseinrichtung (4) aufweist, welche das fließfähige Medium zur Verfügung stellt und diese Druckluftversorgungseinrichtung (4) stationär angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Druckluftversorgungseinrichtung (4) eine Leckageerkennungseinrichtung auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, Leckagen in der Druckluftversorgung der Vorrichtung (1) zu ermitteln.
Patent DE-102019125720-A1 (DE)
Title: Steuerung mit geschlossenem regelkreis für lichtscanner
Inventor: LAKATOS DOMINIC
IPC: G05D25/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Lichtscanners unter Verwendung einer Steuerung mit geschlossenem Regelkreis, wobei der Lichtscanner einen Spiegel, eine Betätigungsvorrichtung und eine elastische Halterung des Spiegels umfasst. Das Verfahren umfasst das Erhalten eines Datenpunktes, der einen Zustand des Spiegels anzeigt, das Erhalten eines Referenzdatenpunktes, der einen Referenzzustand des Spiegels anzeigt, aus einem vordefinierten Satz von Referenzdatenpunkten auf der Grundlage einer vordefinierten Übertragungsfunktion des Lichtscanners und einen Vergleich zwischen dem Zustand und dem Referenzzustand. Das Verfahren beinhaltet ferner das Bestimmen eines Steuersignals der Betätigungsvorrichtung und das Ausgeben des Steuersignals an die Betätigungsvorrichtung, um eine Bewegung des Spiegels durch Verformung eines Federelements der elastischen Halterung bereitzustellen.