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Patent DE-102018217995-A1 (DE)
Title: Hochdruckventil für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe, Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: KULKARNI SUNILKUMAR LAXMANRAO
IPC: F02M59/46
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochdruckventil (1), insbesondere Hochdruck-Auslassventil, für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2), umfassend ein zumindest abschnittsweise hülsenförmig ausgebildetes, zwischen zwei Endlagen hin- und herbewegliches Ventilschließelement (3), das in Richtung der ersten Endlage, die durch einen Ventilsitz (4) definiert ist, mittels der Federkraft einer Feder (5) vorgespannt ist. Erfindungsgemäß weist das Ventilschließelement (3) oder ein die zweite Endlage definierender Federhalter (11) eine stirnseitige Anschlagfläche (6) mit mindestens einer Ausnehmung (7) auf, über welche eine Strömungsverbindung zwischen einem radial außen in Bezug auf das Ventilschließelement (3) angeordneten Führungsspalt (8) und einem radial innen in Bezug auf das Ventilschließelement (3) und den Federhalter (11) ausgebildeten Federraum (9) zur Aufnahme der Feder (5) hergestellt ist, und zwar unabhängig von der axialen Lage des Ventilschließelements (3).Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2) mit einem derartigen Hochdruckventil (1).
Patent DE-102018219785-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Wassereinspritzsystems für einen Verbrennungsmotor, Wassereinspritzsystem für einen Verbrennungsmotor sowie Steuergerät
Inventor: BURAK INGMAR
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Wassereinspritzsystems für einen Verbrennungsmotor, bei dem Wasser in einem Wassertank (1) bevorratet und mittels eines Förderaggregats (2) einem Rail (3) zugeführt wird, das über eine Druckleitung (4) mit dem Förderaggregat (2) verbunden ist, und bei dem mit Hilfe mindestens eines an das Rail (3) angeschlossenen Einspritzventils (5) Wasser in einen Brennraum oder in einen Ansaugtrakt des Verbrennungsmotors eingespritzt wird. Erfindungsgemäß wird zum Rücksaugen von Wasser aus dem Einspritzventil (5) und/oder dem Rail (3) eine Strahlpumpe (6) verwendet, die durch Betätigen eines in der Druckleitung (4) angeordneten Umschaltventils (7) anstelle des Förderaggregats (2) mit dem Rail (3) verbunden wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Wassereinspritzsystem, das zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist, sowie ein Steuergerät für ein solches Wassereinspritzsystem.
Patent DE-102019004250-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine, insbesondere Abgasturbolader, für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GALAN VENTOSA ALFONSO
IPC: H02K11/33
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem zum Verdichten eines Gases ausgebildeten und/oder von einem Gas antreibbaren Laufrad (18, 26), mit einem Elektromotor (30), mittels welchem das wenigstens eine Laufrad (18, 26) antreibbar ist, und mit einer Leistungselektronik (36), von welcher der Elektromotor (30) mit elektrischer Energie zum Betreiben des Elektromotors (30) versorgbar ist, wodurch das Laufrad (18, 26) mittels des Elektromotors (30) antreibbar ist, wobei die Leistungselektronik (36) wenigstens einen Superkondensator (38) aufweist, von welchem der Elektromotor (30) mit elektrischer Energie zum Betreiben des Elektromotors (30) versorgbar ist, wodurch das Laufrad (18, 26) mittels des Elektromotors (30) antreibbar ist.
Patent DE-102019008064-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: SUGIURA HIDEAKI
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-11-20
Abstract: Eine Arbeitsmaschine kann mit einem Behälter, der auf die Speicherung von Wasser ausgelegt ist, und einem Arbeitsmaschinenkörper versehen sein, der so konfiguriert ist, dass er aus dem Behälter zugeführtes Wasser abgibt, wobei der Arbeitsmaschinenkörper abnehmbar auf einer oberen Fläche des Behälters montiert wird.
Patent DE-102019009096-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelementstruktur mit mehreren Gate-Anschlüssen und Verfahren zu deren Bildung
Inventor: SIMON MAIK
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt integrierte Schaltungen bereit, die Feldeffekttransistoren mit Metall-Halbleiter-Kontakten sowie mehr als einem Gate-Anschluss umfassen. In der vorliegenden Erfindung werden integrierte Schaltungen von Feldeffekttransistoren mit mehreren Gate-Kontakten (105) vorgeschlagen, die vorzugsweise eigenständig sind. Die Gate-Kontakte (105) liegen nebeneinander und verwenden denselben Kanal (101) und gemeinsame Source-Drain-Kontakte, die durch Metall-Halbleiter-Kontakte an den Kanalenden gebildet werden. Gemäß der vorliegenden Erfindung besteht der Kanal (201) aus zwei oder mehr Teilen mit keinem, einem oder mehreren Gate-Kontakten (220 und 221). Demzufolge umfasst der Kanal gemäß der vorliegenden Erfindung zwei oder mehr Kanalteile. Ferner umfasst der Kanal gemäß der vorliegenden Erfindung einen Knoten, der drei Kanalteile elektrisch verbindet. Die Erfindung ermöglicht eine Skalierung von Konzepten rekonfigurierbarer Feldeffekttransistoren oder Konzepten selbstleitender Transistor sowie eine Ko-Integrierung in eine CMOS-Plattform. Sie umfasst einen Prozess, der einen präzisen Metall-Halbleiter-Legierungskontakt (124) an den Enden des Kanals (101) unter den entsprechenden Gates (105) eines Transistors mit mehreren Gate-Anschlüssen bildet, was mit dichter Integrierung vieler Gate-Kontakte nebeneinander unter Verwendung desselben Kanals kompatibel ist.
Patent DE-102019104786-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/12
Filed: 2019-02-26
Abstract: Vorgeschlagen ist ein variabler Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einer Vorrichtung (1) zur Betätigung verschiebbarer Verriegelungsmittel (2, 2a, 2b) einer Gruppe schaltbarer hebelartiger Nockenfolger (3, 3a, 3b), wobei ein sich in Längsrichtung des Zylinderkopfes (41) erstreckendes zentrales Stellelement (11) zum Zusammenwirken mit den Verriegelungsmitteln (2, 2a, 2b) vorgesehen ist, von dem je Nockenfolger (3, 3a, 3b) ein quer zum Stellelement (11) verlaufender Mitnehmer (17, 17a, 17b) zur Betätigung des Verriegelungsmittels (2, 2a, 2b) in diesem ausgeht, wobei bei einer Endstirn des Stellelements (11) ein Anker (24) eines elektromagnetischen Aktuators (10) zu dessen linearer Verschiebung mittelbar angreift, welcher Anker (24) quer zum Stellelement (11) verläuft und eine gleichachsig zu diesem verlaufende Druckstange (28) betätigt, die längsbeweglich in einer Aufnahmebohrung (29) eines Aufnahmedoms (21) eines Gehäuses (20) des e-Aktuators (1) geführt ist, welche Druckstange (28) an ihrem vom Anker (24) abgewandten Ende eine einen Winkeltrieb (37) bildenden Schräge (30) innerhalb des Aufnahmedoms (21) hat, die mit einer Anlagefläche (33) des Stellelements (11) zu dessen Verschiebung zusammenwirkt und wobei die Mitnehmer (17, 17a, 17b) des Stellelements (11) Blattfedern (16, 16a, 16b) sind.
Patent DE-102019104854-A1 (DE)
Title: Scheinwerfermodul und Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KRAMMER ALBERT
IPC: B60Q1/06
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scheinwerferanordnung (1) für ein Fahrzeug mit einem linken Scheinwerfermodul (2a) und einem rechten Scheinwerfermodul (2b), wobei die Scheinwerfermodule (2a, 2b) jeweils ein Scheinwerfergehäuse (3a, 3b) sowie eine am jeweiligen Scheinwerfergehäuse (3a, 3b) angeordnete asphärische Linse (4a, 4b) zum Auslass von Licht aus dem jeweiligen Scheinwerfergehäuse (3a, 3b) aufweisen, wobei die Scheinwerferanordnung (1) ferner eine in jedem Scheinwerfergehäuse (3a, 3b) angeordnete Abblendlichteinheit (5a, 5b), eine in jedem Scheinwerfergehäuse (3a, 3b) angeordnete Fernlichteinheit (6a, 6b), sowie eine in jedem Scheinwerfergehäuse (3a, 3b) angeordnete Kurvenlichteinheit (7a, 7b) aufweist, und wobei, mit Blick auf eine senkrechte Mittelachse (10a) der Linse (4a) des linken Scheinwerfermoduls (2a), die Abblendlichteinheit (5a) mittig oder im Wesentlichen mittig hinter der Linse (4a) angeordnet ist, die Kurvenlichteinheit (6a) zumindest größtenteils hinter einer linken Linsenhälfte (8a) angeordnet ist, die Fernlichteinheit (6a) größtenteils hinter einer rechten Linsenhälfte (9a) angeordnet ist und ein kleinerer Teil der Fernlichteinheit (6a) hinter der linken Linsenhälfte (8a) angeordnet ist, und mit Blick auf eine senkrechte Mittelachse (10b) der Linse (4b) des rechten Scheinwerfermoduls (2b), die Abblendlichteinheit (5b) mittig oder im Wesentlichen mittig hinter der Linse (4b) angeordnet ist, die Kurvenlichteinheit (6b) zumindest größtenteils hinter einer rechten Linsenhälfte (9b) angeordnet ist, die Fernlichteinheit (6b) größtenteils hinter einer linken Linsenhälfte (8b) angeordnet ist und ein kleinerer Teil der Fernlichteinheit (6b) hinter der rechten Linsenhälfte (9b) angeordnet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Scheinwerfermodul (2a, 2b) für eine erfindungsgemäße Scheinwerferanordnung (1) sowie ein Fahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Scheinwerferanordnung (1).
Patent DE-102019106835-A1 (DE)
Title: Rotorwelle einer elektrischen Maschine und Verfahren zur Herstellung einer Rotorwelle
Inventor: STORNER PHILIPP
IPC: F16C3/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Eine Rotorwelle (1) für eine elektrische Maschine umfass eine tragende, rohrförmige, metallische Wicklung (12, 16), welche aus Draht (11) gebildet ist und einen zum Tragen eines Rotors (24) der elektrischen Maschine vorgesehenen zylindrischen Mittelabschnitt (2) sowie zwei an den Mittelabschnitt (2) anschließende, gegenüber dem Mittelabschnitt (2) verjüngte Endabschnitte (3, 4) aufweist.
Patent DE-102019107544-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abgasnachbehandlungssystems sowie Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: NIGRO GIAMPAOLO
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Abgasnachbehandlungssystems für einen Verbrennungsmotor (10), wobei der Verbrennungsmotor (10) mit seinem Auslass (16) mit einer Abgasanlage (20) verbunden ist, in welcher in Strömungsrichtung eines Abgases des Verbrennungsmotors (10) ein motornaher erster SCR-Katalysator (28, 30) und stromabwärts des ersten SCR-Katalysators (28, 30) ein zweiter SCR-Katalysator (32) angeordnet sind. Stromaufwärts des ersten SCR-Katalysators (28, 30) ist ein erstes Dosierelement (36) angeordnet, mit welchem ein Reduktionsmittel (48) stromaufwärts des ersten SCR-Katalysators (28, 30) in den Abgaskanal (22) eindosierbar ist. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:- Ermitteln einer Bauteiltemperatur des zweiten SCR-Katalysators (32) und/oder einer Abgastemperatur (TEG) am zweiten SCR-Katalysator (32),- Vergleich der ermittelten Bauteiltemperatur oder der ermittelten Abgastemperatur mit einer jeweiligen Schwellentemperatur (TS1, TS2),- Ermitteln eines Ammoniak-Füllstands auf dem zweiten SCR-Katalysator (32);- Absenkung des Ammoniak-Füllstands des ersten SCR-Katalysators (28, 30), wenn der Ammoniak-Füllstand auf dem zweiten SCR-Katalysator (32) einen kritischen Beladungszustand überschreitet und die Bauteiltemperatur oder die Abgastemperatur (TEG) oberhalb des jeweiligen Schwellenwertes (TS1, TS2) liegt,- Konvertierung der Stickoxide im Abgasstrom des Verbrennungsmotors (10) durch den zweiten SCR-Katalysator (32), wodurch der Füllstand des zweiten SCR-Katalysators (32) reduziert wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Abgasnachbehandlungssystem zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102019108306-A1 (DE)
Title: Schneidmühle zum schneidenden Zerkleinern von Proben
Inventor: BENES LEOS
IPC: B02C18/18
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Labor-Schneidmühle (10) zum schneidenden Zerkleinern von Proben, umfassend:ein Gerätegehäuse (12),einen Schneidrotor (30) mit zumindest einem Schneidmesser (32) mit zumindest einer Schneide (34),einen Antriebsmotor (14) zum rotierenden Antreiben des Schneidrotors (30),eine Mahlkammer (16) in welcher der vom Antriebsmotor (14) angetriebene Schneidrotor (30) rotiert, um die Proben in der Mahlkammer (16) zu zerkleinern,zumindest ein stationäres Gegenschneidmesser (62) mit einer Schneide (64), derart, dass die Schneiden (34, 64) des rotierenden Schneidmessers (32) und des stationären Gegenschneidmessers (62) durch die Rotation des Schneidrotors (30) aneinander vorbeigeführt werden, um zwischen den Schneiden (34, 64) des rotierenden Schneidmessers (32) und des stationären Gegenschneidmessers (62) die Probe schneidend zu zerkleinern,wobei zumindest eine der Schneiden (34, 64) des rotierenden Schneidmessers (32) des Schneidrotors und/oder des stationären Gegenschneidmessers (62) zumindest eine Einkerbung (38) in der Schneide (34, 64) aufweist.
Patent DE-102019111281-A1 (DE)
Title: Hydraulisch spannbarer Werkzeug-/Werkstückhalter
Inventor: ZIEGLTRUM FRANZ
IPC: B23B31/32
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum hydraulischen Spannen von Werkzeugen oder Werkstücken, kurz einen Werkzeug- oder Werkstückhalter, mit einem Spannabschnitt zum Spannen eines Werkzeugs oder Werkstücks, welcher Spannabschnitt in seinem Inneren mehrere Kammern aufweist, welche durch ein Kanalsystem fluidal kommunizierend verbunden sind.Um die dynamische Steifigkeit des hydraulisch spanbaren Werkzeug-/Werkstückhalters verändern, insbesondere erhöhen, zu können, ist weiter vorgesehen, dass in dem Kanalsystem eine zentrale Drosselstelle angeordnet ist mit einem Stellelement, unter Verwendung dessen ein Strömungsquerschnitt in der zentralen Drosselstelle veränderbar ist.
Patent DE-102019112545-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CHENG CHAO-CHING
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-05-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung wird eine Finnenstruktur, bei der erste Halbleiterschichten und zweite Halbleiterschichten abwechselnd aufeinandergestapelt werden, über einer unteren Finnenstruktur hergestellt. Über der Finnenstruktur wird eine Opfergatestruktur mit Seitenwand-Abstandshaltern hergestellt. Ein Source-/Drain-Bereich der Finnenstruktur, der nicht von der Opfergatestruktur bedeckt ist, wird entfernt. Die zweiten Halbleiterschichten werden seitlich ausgespart. An seitlichen Enden der ausgesparten zweiten Halbleiterschichten werden dielektrische Innen-Abstandshalter hergestellt. Die ersten Halbleiterschichten werden seitlich ausgespart. Eine Source-/Drain-Epitaxialschicht wird so hergestellt, dass sie seitliche Enden der ausgesparten ersten Halbleiterschichten kontaktiert. Die zweiten Halbleiterschichten werden entfernt, sodass die ersten Halbleiterschichten in einem Kanalbereich freigelegt werden. Um die ersten Halbleiterschichten wird eine Gatestruktur hergestellt.
Patent DE-102019117895-A1 (DE)
Title: Reinigungs- und/oder Desinfektionsgerät, insbesondere Spülmaschine
Inventor: GOLDBERG GREGOR
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungs- und/oder Desinfektionsgerät, insbesondere Spülmaschine, mit einem einen Spülraum (2) bereitstellenden Spülbehälter (3), der zur Beschickung mit zu reinigendem Spülgut eine Beschickungsöffnung (4; 5) aufweist, sowie mit einer Spülraumtür (6; 7), mittels der die Beschickungsöffnung (4; 5) fluiddicht verschließbar ist, wobei die Spülraumtür (6; 7) eine translatorisch in Höhenrichtung des Spülbehälters (3) verfahrbar ausgebildete Hubtür (6; 7) ist, wobei die Hubtür (6;7) manuell aus einer in Höhenrichtung unteren Offenstellung in eine in Höhenrichtung obere Verschlussstellung und umgekehrt überführbar ist und dass eine Kraftspeichereinrichtung (23; 24) vorgesehen ist, die mit einem Kraftübertragungsglied (25; 26) eine Überführung der Hubtür (6; 7) aus die Offenstellung in die Verschlussstellung durch Krafteinleitung in die Hubtür (6; 7) unterstützt.
Patent DE-102019122868-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Steuerung und System
Inventor: BRÜDERLE KLAUS
IPC: G06F21/44
Filed: 2019-08-26
Abstract: Verfahren (10) zur sicheren Steuerung eines medizinischen Geräts (50) über eine Eingabeeinheit (50) unter Verwendung einer Verifikationseinheit (54), wobei die Eingabeeinheit (52) mit der Verifikationseinheit (54) über einen Kommunikationskanal (56a, 56b) kommuniziert. Ferner wird ein entsprechendes System (48) offenbart.
Patent DE-102019122958-A1 (DE)
Title: Lärmreduzierter Zahnriemenantrieb
Inventor: POLIZZI CLAUDIO
IPC: B65B35/24
Filed: 2019-08-27
Abstract: Zahnriemenantrieb zum Transport in einem Herstellungs- und/oder Verpackungsprozess umfassendmindestens eine Antriebsrolle mit einer entlang ihres äußeren Umfangs verlaufenden Verzahnung,mindestens ein Förderband, das eine Verzahnung entlang seiner Innenseite aufweist und von der Antriebsrolle angetrieben wird, wobei das Förderband parallel zu seiner Umlaufsrichtung eine oder mehrere durchgehende Nuten in der Verzahnung aufweist, wobei eine oder mehrere Tragerollen vorgesehen sind, die eine oder mehrere radial abstehende Tragescheiben als Erhebungen aufweisen, die kraftbeaufschlagend an der Innenseite des Förderbandes anliegen, wobei die Erhebungen als Gegenstücke zu den Nuten des Förderbandes ausgebildet sind und dass die Tragescheiben so angeordnet sind, dass die Erhebungen auf dem Boden der Nuten aufliegen.
Patent DE-102019123759-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Masse eines Gespanns, System
Inventor: GRIMM THOMAS
IPC: B60W40/13
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Masse (20) eines Gespanns (1), insbesondere eines Lastzugs oder Sattelzugs, dadurch gekennzeichnet, dass mithilfe einer Drehmomentmesseinrichtung (2) eine Drehmomentinformation (31) ermittelt wird, wobei eine Mess- und/oder Auswerteeinrichtung (10) mithilfe der Drehmomentinformation (31) die Masse (20) des Gespanns (1) ermittelt.
Patent DE-102019124325-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von zum Verzehr vorgesehenen Waren
Inventor: SHOP-IQ GMBH & CO KG
IPC: G06Q50/12
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von zum Verzehr vorgesehenen Waren (1) einer definierten Art in einem Verkaufsgeschäft, wobei die Waren (1) mittels Durchführung einer Anzahl von Arbeitsschritten (a, b, c, ...) verkaufsfertig aufbereitet werden, wobei der Bestand an verkaufsfertigen Waren (1) über ein Datenverarbeitungssystem (2) erfasst wird. Um stets rechtzeitig frische Ware bereitzustellen und für deren Bereitstellung dem hierfür zuständigen Personal eine effektive Hilfestellung zu geben, sieht die Erfindung vor, dass das Datenverarbeitungssystem (2) ein Signal (S) ausgibt, sobald ein vorgegebener Mindestbestand an Waren (1) der Art unterschritten wird, wobei vom Datenverarbeitungssystem (2) im Anschluss an die Ausgabe des Signals (S) eine akustische und/oder visuelle Arbeitsanweisung für eine Person ausgegeben wird, wie die Arbeitsschritte (a, b, c, ...) auszuführen sind.
Patent DE-102019125223-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handbetätigung einer Maschine, vorzugsweise eines Hebezeugs oder Krans
Inventor: WOIDNECK FREDERICK
IPC: G05G9/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Handbetätigung einer Maschine, vorzugsweise eines Hebezeugs oder Krans, mit einem Grundelement, das vorzugsweise als Gehäuse (7) ausgebildet ist, und einem relativ zu dem Grundelement schwenkbaren Steuerhebel (4), der durch eine Schwenkbewegung von einer unverschwenkten Grundstellung in eine gegenüber der Grundstellung verschwenkte Betätigungsstellung schwenkbar ist, um dadurch eine vordefinierte Bewegung der Maschine zu bewirken.Um eine verbesserte Vorrichtung bereit zu stellen, die die wirtschaftlicher in verschiedenen Varianten hergestellt und bei Verschleiß besonders einfach repariert werden kann, wird vorgeschlagen, dass eine Schaltkulisse (6) formbedingt die Schwenkbewegung des Steuerhebels (4) beeinflusst und die Schaltkulisse (6) lösbar mit dem Grundelement verbunden ist.
Patent DE-102019127874-A1 (DE)
Title: Ölwanne für Kraftfahrzeuge mit zusätzlichen Verbindungspunkten
Inventor: ROSENBERGER MAXIMILIAN
IPC: F02F11/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Zweiteilige Ölwanne (1) für einen Verbrennungsmotor, wobei die Ölwanne (1) einen Kastenabschnitt (2) und einen Wannenabschnitt (3) aufweist, wobei der Wannenabschnitt (3) einen Boden (4) der Ölwanne (1) und der Kastenabschnitt (2) eine Wannenwand (18) der Ölwanne (1) bildet, wobei der Kastenabschnitt (2) und der Wannenabschnitt (3) an einem umlaufenden Rand (5) mit einer umlaufenden ersten Dichtfläche (6) an dem Wannenabschnitt (3) und einer umlaufenden zweiten Dichtfläche (12) an dem Kastenabschnitt (2) mit ersten Verbindungsmitteln (8) dicht miteinander verbunden sind, wobei der Wannenabschnitt (3) und der Kastenabschnitt (2) zusätzlich mit mindestens einem zweiten Verbindungsmittel (9) miteinander verbunden sind, welches innerhalb des Randes (5) und zudem in einem Abstand (A) zu diesem Rand (5) angeordnet ist.
Patent DE-102019129037-A1 (DE)
Title: Medizintechnisches Entkopplungsinstrument
Inventor: ZOING TAN JIAN
IPC: A61B17/70
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizintechnisches Entkopplungsinstrument (4) zum Entkoppeln eines medizintechnischen Einsetzinstruments (6) von einer Pedikelschraube, mit: einem Schaft (24) und einer um einen Abschnitt (34) des Schafts (24) angeordneten Hülse (26), welche zur definierten Ankopplung an das medizintechnische Einsetzinstrument (6) eingerichtet ist, wobei der Schaft (24) bezüglich der Hülse (26) verdrehbar ist, und wobei das medizintechnische Entkopplungsinstrument (4) eingerichtet ist, den Schaft (24) und die Hülse (26) selbsttätig und automatisch in eine definierte Ausgangsposition zu verbringen. Außerdem betrifft die Erfindung eine medizintechnische Anordnung (2) umfassend zumindest das medizintechnische Entkopplungsinstrument (4) und ein medizintechnisches Einsetzinstrument (6).
Patent DE-102019134358-A1 (DE)
Title: Flächiges Verpackungsmaterial, Verpackungseinheit und Verfahren zum Herstellen von Verpackungseinheiten
Inventor: KIRZINGER JOHANNES
IPC: B65D71/08
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich ein flächiges Verpackungsmaterial, eine Verpackungseinheit (7) und ein Verfahren zum Herstellen von Verpackungseinheiten. Das flächige Verpackungsmaterial (1) dient dem Zusammenfassen von mindestens zwei Artikeln (5) zu einer Verpackungseinheit (7), wobei die Artikel (5) zumindest bereichsweise von dem Verpackungsmaterial (1) umhüllt und dieses zumindest bereichsweise auf die durch die Artikel (5) gebildete Artikelgruppe aufgeschrumpft wird. Das flächige Verpackungsmaterial (1) besteht bereichsweise aus einem Papiermaterial (PM) und bereichsweise aus einem Nicht-Papiermaterial (FM), insbesondere einem Folienmaterial.
Patent DE-102019135900-A1 (DE)
Title: Drahtlose Kommunikationsvorrichtung, die zur schnellen Strahlauswahl fähig ist, und Betriebsverfahren derselben
Inventor: KIM JOONTAE
IPC: H04B7/08
Filed: 2019-12-31
Abstract: Vorgesehen ist ein Verfahren zum Betreiben einer drahtlosen Kommunikationsvorrichtung (100), das ein Phased Array (110), das eine erste Antennengruppe (112) und eine zweite Antennengruppe (114) enthält, um einen Strahl zum Übertragen und Empfangen von in verschiedenen Richtungen polarisierten Signalen zu bilden, wobei das Verfahren das Empfangen von in einer ersten Richtung polarisierten ersten Signalen (RX_S1); das Empfangen von in einer zweiten Richtung polarisierten zweiten Signalen (RX_S2); das Messen einer Leistung der ersten Signale (RX_S1) und einer Leistung der zweiten Signale (RX_S2); das Analysieren einer Beziehung zwischen einem Kanal, der dem ersten Empfangsstrahl entspricht, und einem Kanal, der dem zweiten Empfangsstrahl entspricht; das Schätzen einer Leistung dritter Signale, welche voraussichtlich durch die erste Antennengruppe (112) empfangen werden, und einer Leistung vierter Signale, welche voraussichtlich durch die zweite Antennengruppe (114) empfangen werden; und das Auswählen eines Empfangsstrahlmusters für die drahtlose Kommunikation enthält.