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Patent DE-112017004307-T5 (DE)
Title: Selbstschmierendes Wälzlager und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: XU YANG
IPC: C22C37/10
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung offenbart ein selbstschmierendes Wälzlager. Die Zusammensetzung des Materials des Innenmantelrings ist: C: 3,4%-3,7%, Si: 2,7%-2,9%, Mn: 0,3%-0,5%, Cr: 0,3%-0,5%, S<0,05%, P<0,05%, Restmagnesiumgehalt: 0,03%-0,045%, wobei der Rest Fe ist und die Summe der Massenprozente der obigen Komponenten 100% beträgt. In dieser Erfindung besteht der Innenmantelring des Lagers aus dem isothermisch abgeschreckten duktilen Eisenmaterial. Sein Graphitkugeldurchmesser beträgt <0,02 mm und die Graphitkugeldichte ist ≥400 / mm 2 . Die Matrixstruktur ist eine „Austenit -und Eisenstruktur“, die nur unter einem metallographischen Mikroskop von 500-facher Vergrößerung oder mehr beobachtet werden kann. Zum Schluss wird ein Wälzlager mit der selbstschmierenden Funktion hergestellt.
Patent DE-112017007673-T5 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung, Leistungsumwandlungsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitereinrichtung
Inventor: ICHIKAWA KEITARO
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-06-21
Abstract: Eine Halbleitereinrichtung gemäß der Erfindung der vorliegenden Anmeldung umfasst eine Basisplatte, einen Leiterrahmen, der eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist, die eine der ersten Oberfläche entgegengesetzte Oberfläche ist, wobei die zweite Oberfläche an eine obere Oberfläche der Basisplatte gebondet ist, eine Halbleitervorrichtung, die auf der ersten Oberfläche des Leiterrahmens vorgesehen ist, und ein Formharz, das die obere Oberfläche der Basisplatte, den Leiterrahmen und die Halbleitervorrichtung bedeckt, wobei das Formharz mit einem Anschluss-Einsetzloch versehen ist, das sich von der Oberfläche des Formharzes zum Leiterrahmen erstreckt und in das ein Einpressanschluss eingesetzt wird, und der Leiterrahmen mit einem Öffnungsteilbereich versehen ist, der mit dem Anschluss-Einsetzloch in Verbindung steht und in den der Einpressanschluss eingepresst wird.
Patent DE-112018000106-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: OHGURI Nobuaki
IPC: H01M8/12
Filed: 2018-02-26
Abstract: Um ein Brennstoffzellensystem bereitzustellen, das ein Abgas von einer Brennstoffzelle mit einer effizienten und einfachen Konfiguration kühlen kann, ist eine Brennstoffzelle (20) in einer Hauptaggregatkammer (11) angeordnet, und ein Kühler (40) zum Einleiten einer Kühlluft ist in der Zubehörkammer (12) angeordnet. Ein Deckenperforationsabschnitt (13) ist in der Zubehörkammer (12) angeordnet, um die durch den Kühler (40) in die Zubehörkammer (12) eingeleitete Kühlluft extern abzuführen. Ein Abgasführungsrohr (30) führt das Abgas von der Brennstoffzelle (20) von der Hauptaggregatkammer (11) über die Zubehörkammer (12) zu dem Deckenperforationsabschnitt (13) und ragt aufwärts über den Deckenperforationsabschnitt (13). Eine erste Prall- oder Leitplatte (62) ist so angeordnet, dass sie Abgasführungsrohr (30) über dem Deckenperforationsabschnitt (13) umgibt. Eine zweite Prall- oder Leitplatte (63) ist so angeordnet, dass sie einer Spitze des Abgasführungsrohres (30) über dem Deckenperforationsabschnitt (13) zugewandt ist.
Patent DE-112018002853-T5 (DE)
Title: Mehrkomponenten-spritzgegossene mehrschichtstruktur und verfahren zu deren herstellung
Inventor: SUZUKI MAKOTO
IPC: B29C45/16
Filed: 2018-06-04
Abstract: Es wird eine Mehrkomponenten-spritzgegossene Mehrschichtstruktur bereitgestellt, die eine Sperrschicht und äußere Schichten, die so laminiert sind, dass sie die Sperrschicht auf deren beiden Seiten kontaktieren, umfasst, wobei die Sperrschicht aus einer Harzzusammensetzung (X) hergestellt ist, die ein Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (A) und ein Alkalimetallsalz (B) einer höheren Fettsäure, das einen Schmelzpunkt von 250 °C oder niedriger aufweist, umfasst; das Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (A) einen Gehalt von Ethyleneinheiten von 20 bis 60 mol-% und einen Verseifungsgrad von 90 % oder mehr aufweist, und der Gehalt des Alkalimetallsalzes (B) in der Sperrschicht 50 bis 1500 ppm, bezogen auf Metallatome, beträgt; und die äußeren Schichten aus einer Harzzusammensetzung (Y) hergestellt sind, die ein unmodifiziertes Polyethylen mit hoher Dichte (F) und ein Maleinsäureanhydrid-modifiziertes Polyethylen (G) umfasst, und eine Maleinsäureanhydrid-Modifizierungsrate relativ zu der gesamten Harzzusammensetzung (Y) 0,005 bis 0,1 Gew.-% beträgt. Diese Mehrkomponenten-spritzgegossene Mehrschichtstruktur weist ein hervorragendes Haftvermögen auf, so dass deren Sauerstoffsperrvermögen selbst dann aufrechterhalten werden kann, nachdem sie einem Stoß aufgrund eines Fallens oder dergleichen ausgesetzt worden ist.
Patent DE-112018006971-T5 (DE)
Title: Sattelsitzfahrzeug
Inventor: OZEKI TAKASHI
IPC: B62M25/04
Filed: 2018-12-11
Abstract: Ein Sattelsitzfahrzeug (1) weist einen Betätigungshebel (60) auf; eine Anzeigekomponente (111, 121), die einen Lichtausstrahlungskörper (111) aufweist, der an einer Fläche des Betätigungshebels (60) angeordnet ist und/oder ein Anzeigeinstrument (121), das an der Vorderseite des Fahrzeugs vorgesehen ist; und eine Steuerkomponente (112, 112A, 122), die ausgestaltet ist, um einen Anzeigezustand der Anzeigekomponente (111, 121) gemäß einem Betätigungszustand des Betätigungshebels (60) zu ändern.
Patent DE-112018008031-T5 (DE)
Title: Kommunikations-abtastverfahren und -system
Inventor: BALLANTYNE WAYNE
IPC: H04B7/0408
Filed: 2018-09-28
Abstract: Bei einer Kommunikationsvorrichtung und entsprechenden Verfahren umfasst ein hierarchischer leistungsreduzierter Strahlsuchprozess eine hierarchische Aktivierung des Radiofrequenz-Frontends (RFFE), Sendeempfängers und der integrierten Basisbandschaltung (BBIC) für Strahlsuchoperationen. Zum Beispiel können erste Signalmetrikmessungen durchgeführt werden, um Signalinformationen zu bestimmen. Ein Betriebsmodus kann basierend auf den Signalinformationen bestimmt werden. Bei einem ersten Betriebsmodus kann eine oder können mehrere zweite Signalmetrikmessungen für eine Teilmenge von Strahlformungskonfigurationen der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung durchgeführt werden, um Strahlformungsinformationen zu bestimmen. Bei einem zweiten Betriebsmodus kann eine oder können mehrere dritte Signalmetrikmessungen auf den Strahlformungskonfigurationen durchgeführt werden, um die Strahlformungsinformationen zu bestimmen.
Patent DE-112019004164-T5 (DE)
Title: Halbleiterschaltungsvorrichtung und system, ausgestattet mit halbleiterschaltungsvorrichtung
Inventor: SAEKI TAKANORI
IPC: H03K5/15
Filed: 2019-08-09
Abstract: Eine Halbleiterschaltungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung weist auf: eine Steuerschaltung, die ein von außen eingegebenes Taktsignal steuert; eine Treiberschaltung, die einen Schaltbetrieb gemäß einem Pulssignal durchführt, das durch die Steuerschaltung bereitgestellt wird; eine Reihenverbindungsschaltung, die ein Induktorelement, ein Schaltelement und ein kapazitives Element aufweist, die in Reihe zwischen einer Signalleitung und einem Knoten festgesetzten Potentials verbunden sind, und eine LC-Resonanzschaltung bildet, und eine Pegelerfassungsschaltung, die einen Eingangsanschluss aufweist, die mit der Signalleitung verbunden ist. Auch wird der Ausgang der Pegelerfassungsschaltung zu der Steuerschaltung zurückgekoppelt.
Patent DE-112019006779-T5 (DE)
Title: Rotationsmaschine
Inventor: ONO HIDEKI
IPC: F01D11/08
Filed: 2019-11-13
Abstract: Eine Rotationsmaschine umfasst ein Gehäuse 11 mit einer hohlen Form, einen Rotor 12, der in dem Gehäuse 11 drehbar getragen ist, eine Leitschaufel 13, die an einem Innenumfangsabschnitt des Gehäuses 11 befestigt ist, eine Laufschaufel 14, die an einem Außenumfangsabschnitt des Rotors 12 befestigt ist, um in einer Axialrichtung A des Rotors 12 zu der Leitschaufel 13 versetzt zu sein, eine Dichtungsvorrichtung 15, die zwischen dem Innenumfangsabschnitt des Gehäuses 11 und einem Außenende der Laufschaufel 14 angeordnet ist, eine Drallströmungserzeugungskammer 31, die in dem Gehäuse 11 entlang einer Umfangsrichtung C des Rotors 12 an einer stromabwärtigen Seite in einer Dampfströmungsrichtung A1 von der Dichtungsvorrichtung 15 angeordnet ist, eine Vielzahl von ersten Führungselementen 32, die in der Drallströmungserzeugungskammer 31 entlang einer Radialrichtung R des Rotors 12 und in der Umfangsrichtung C des Rotors 12 in vorbestimmten Abständen vorgesehen sind, und ein zweites Führungselement 33, das in der Drallströmungserzeugungskammer 31 entlang der Umfangsrichtung C des Rotors 12 vorgesehen ist, wobei es die ersten Führungselemente 32 kreuzt.
Patent DE-112020000455-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul und Energieerzeugungssystem
Inventor: KOBAYASHI DAIGO
IPC: H01M8/04007
Filed: 2020-02-14
Abstract: Ein Brennstoffzellenmodul umfasst: wenigstens einen Zellenstapel, der mehrere Einzelbrennstoffzellen umfasst, die mit einem Brennstoffgas und einem Oxidationsgas zum Erzeugen von Energie versorgt werden; ein abdichtbares Gehäuse, das den wenigstens einen Zellenstapel aufnimmt und eine Energieerzeugungskammer innerhalb des Gehäuses bildet; einen Druckbehälter, der das Gehäuse aufnimmt; und eine Oxidationsgaszuführungsleitung zum Zuführen des Oxidationsgases zu dem Zellenstapel. Wenigstens eine Druckausgleichsöffnung ist in dem Gehäuse ausgebildet, um eine Verbindung zwischen dem Inneren und dem Äußeren des Gehäuses zu ermöglichen. Die wenigstens eine Druckausgleichsöffnung umfasst nur eine Druckausgleichsöffnung oder mehrere Druckausgleichsöffnungen, bei denen ein Abstand zwischen einer Druckausgleichsöffnung in der höchsten Position und einer Druckausgleichsöffnung in der niedrigsten Position innerhalb von 0,1H liegt, wobei H eine Höhe des Gehäuses ist.
Patent DE-112020005509-T5 (DE)
Title: Prozessor und system zum identifizieren von out-of-distribution- eingabedaten in neuronalen netzwerken
Inventor: MOHSENI SINA
IPC: G06N3/04
Filed: 2020-10-30
Abstract: Einrichtungen, Systeme und Techniken zum Identifizieren von Out-of-Distribution-Eingabedaten in einem oder mehreren neuronalen Netzwerken. Bei mindestens einer Ausführungsform beinhaltet eine Technik das Trainieren eines ersten Abschnitts eines neuronalen Netzwerks mit einem ersten Datensatz und das Trainieren eines zweiten Abschnitts des neuronalen Netzwerks mit einem zweiten Datensatz, wobei der erste und der zweite Datensatz innerhalb eines ersten Bereichs ähnlich sind.
Patent DE-112020007447-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Leistungsumwandlungsvorrichtung, sich bewegender Körper und Herstellungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: DATE RYUTARO
IPC: H01L23/488
Filed: 2020-07-22
Abstract: Das Ziel besteht darin, eine Technologie bereitzustellen, die eine Unterdrückung der Streuung eines Metallpulvers während eines Ultraschall-Bondens ermöglicht, um eine Entladung und einen anormalen Betrieb einer Halbleitervorrichtung zu unterdrücken. Eine Halbleitervorrichtung (50) weist auf: ein Isoliersubstrat (1), das eine Isolierschicht (2) und eine auf der Isolierschicht (2) angeordnete Metallstruktur (3) umfasst; und eine Elektrode (10), die auf die Metallstruktur (3) gebondet ist. Die Elektrode (10) weist in einem Teil innerhalb eines peripheren Teils einer gebondeten Oberfläche, die eine Oberfläche der Elektrode (10) ist, die auf die Metallstruktur (3) gebondet ist, einen Aufnahmeteil (11) auf, der nach oben ausgespart und imstande ist, während eines Bondens der Elektrode (10) und der Metallstruktur (3) erzeugtes Metallpulver (31) aufzunehmen, und der periphere Teil der gebondeten Oberfläche der Elektrode (10) ist auf die Metallstruktur (3) gebondet.
Patent DE-112020007615-T5 (DE)
Title: Batterieaufnahmevorrichtung
Inventor: SUEYOSHI Fumika
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-09-17
Abstract: Es wird eine Batterieaufnahmevorrichtung angegeben, die einen Batterieanschluss und einen Aufnahmeabschnittanschluss zufriedenstellend schützen kann. Ein Aufnahmeabschnitt (30) einer Batterieaufnahmevorrichtung (10) hat eine Öffnung (56) durch die eine Batterie (12) eingesetzt und entnommen werden kann, und einen Aufnahmeraum (58) in dem die Batterie (12) über die Öffnung (56) herausnehmbar aufgenommen werden kann. Die relative Position des Aufnahmeabschnittanschlusses (32) in Bezug auf den Aufnahmeabschnitt (30) ist fest, und der Aufnahmeabschnittanschluss (32) kann in Kontakt mit einem Batterieanschluss (14) gebracht und damit verbunden werden. Ein Trägerteil (34) kann die Batterie (12) tragen und ist in Bezug auf den Aufnahmeabschnitt (30) zwischen einer verbundenen Position, in der der Aufnahmeabschnittanschluss (32) und der Batterieanschluss (14) verbunden sind, und einer nicht verbundenen Position, in der der Aufnahmeabschnittanschluss (32) und der Batterieanschluss (14) nicht verbunden sind, bewegbar. Ein Regulierungsteil (38) reguliert lösbar die Bewegung des Trägerteils (34) von der nicht verbundenen Position zur verbundenen Position.
Patent DE-112022000080-T5 (DE)
Title: Techniken zum identifizieren von daten, die zum trainieren eines oder mehrerer neuronalen netze verwendet werden
Inventor: YIN HONGXU
IPC: G06V10/82
Filed: 2022-02-28
Abstract: Einrichtungen, Systeme und Techniken zum Identifizieren eines oder mehrerer Bilder, die zum Trainieren eines oder mehrerer neuronaler Netze verwendet werden. In mindestens einer Ausführungsform werden ein oder mehrere Bilder, die verwendet werden, um ein oder mehrere neuronale Netze zu trainieren, beispielsweise basierend auf einer oder mehreren Beschriftungen eines oder mehrerer Objekte innerhalb des einen oder der mehreren Bilder identifiziert.
Patent AT-3095-U1 (AT)
Title: Ballenschneidegerät
IPC: A01F15/00
Filed: 1998-10-06
Abstract: Ballenschneidegerät als Zusatzeinrichtung in Verbindung mit einer Rundballenzange, zum Öffnen und Zerteilen von gepreßten mit einer Folie umwickelten Tierfutterballen in der Landwirtschaft.
Patent AT-2216-U1 (AT)
Title: Kühlmittel-pumpen-ventilatorkombination
IPC: F01P5/04
Filed: 1998-01-20
Abstract: Bei einer Kühlmittelpumpe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Elektromotor mit einer Motorwelle, an deren einem Ende ein Pumpenrad und am anderen Ende ein Ventilator angeordnet ist, ist ein die Elektronik für die Steuerung des Elektromotors enthaltenes Bauelement im Bereich des Ventilators an bzw. in einem Gehäuse der Kühlmittelpumpe angeordnet. Durch den Ventilator wird damit gleichzeitig die Elektronik für den Elektromotor, der auch das Pumpenrad antreibt, gekühlt.
Patent BG-3616-U1 (BG)
Title: Smart billboard for targeted multimedia advertising
Inventor: PENCHEVA DESISLAVA
IPC: G09F27/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: The utility model relates to a smart billboard for targeted multimedia advertising, which will find application in the advertising and entertainment industry. The smart billboard for targeted multimedia advertising comprises a base (1) to which is attached an elongated support structure (2) . A parallelepiped body structure (3) is located on the elongated support structure (2). The elongated support structure (2) and the parallelepiped body structure (3) are covered with body panels (4). An ad display screen (5) is mounted on the front of the parallelepiped body structure (3). A facial recognition camera (6) is mounted above the ad display screen (5). Furthermore, a gesture recognition camera (7) is mounted above the ad display screen (5). A power supply (8) is connected to the ad display screen (5), to the facial recognition camera (6) and to the gesture recognition camera (7). The power supply unit (8) is also connected to a computer configuration (9) with a microcontroller (10) and a control software unit (11). The control software unit (11) also has a bidirectional connection to a server with b
Patent AT-5694-U1 (AT)
Title: Ausgusselement
IPC: B65D47/40
Filed: 2002-03-20
Abstract: Ausgußelement, insbesondere für eine Ölflasche, mit einer Durchgangsöffnung sowie einem die Durchgangsöffnung umgebenden, von einer umlaufenden Wand begrenzten Tropfenauffangbereich, wobei der Tropfenauffangbereich (2) zumindest einen von der Wand (3) bis an den Rand der Durchgangsöffnung (1) reichenden Leitsteg (4) aufweist.
Patent AT-15212-U1 (AT)
Title: Befestigungsanordnung für Fingerplatten bei Fahrbahnübergängen
Inventor: MARTIN ING ALBRECHT
IPC: E01D19/06
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung bei einem Fahrbahnübergang in der Ausführung mit einem Fingerübergang. Bei der Befestigung der Fingerplatte (20) am Käfig (30), welcher über Befestigungslaschen (40) in Beton eingegossen ist, werden eine Schraube und eine Unterlegscheibe in im Käfig (30) vorgesehene Nuten eingebracht, die den Schraubenkopf verdrehsicher aufnimmt. Zusätzlich können die Schrauben über eine Dichtung positionsgenau gehalten werden, was den Zusammenbau weiters erleichtert. Zur Unterstützung der Befestigungsgarnitur (10) kann zusätzlich ein Bolzen zur Aufnahme von Schubbeanspruchungen vorgesehen sein. Die aufgesetzte Fingerplatte (20) wird mit Unterlagscheiben und Muttern durch die Befestigungsgarnitur (10) mit dem Käfig (30) sicher verbunden. Neben der einfachen Montage ist auch ein einfacher Tausch der Befestigungsgarnitur (10) im Instandhaltungsfall möglich.
Patent AT-13461-U1 (AT)
Title: Trainingsanordnung
IPC: A61N5/06
Filed: 2012-11-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Trainingsanordnung (1), durch die ein Raumbereich (3) definiert wird, den eine Person während des Trainings einnimmt.Um einen hohen Trainingseffekt bereits bei kurzen Trainingszeiten zu erreichen umfasst die Trainingsanordnung (1) zumindest eine Infrarot-Strahlereinrichtung (4) mit zumindest einem Infrarot-Strahler (5), dessen Abstrahlbereich (6) dem von einer Person während des Trainings eingenommenen Raumbereich (3) zugewandt ist.
Patent AT-13679-U1 (AT)
Title: Aufsteckverlängerung für einen Fensterbank U oder Waagrechten-Abschluss
Inventor: NEUMEYER WOLFGANG
IPC: E06B1/70
Filed: 2012-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufsteckverlängerung (4) die auf jeden waagrechtem Schenkel eines Fensterbankabschluss (6) aufgesteckt werden kann, um für die Führungsschiene (8) von Sonnen oder Insektenschutzsystemen einen Putzanschluss für Unterputzschienen zu schaffen, und die Dichtheit des Anschlusses zwischen Mauerwerk, Fensterbank und Sonnen oder Insektenschutzführungsschienen aufrecht zu erhalten.
Patent DE-8705915-U1 (DE)
IPC: B65D1/20
Filed: 1987-04-23
Abstract: The barrel has at its top end at least one opening which is bounded by a nozzle part (24) provided with a thread. The nozzle part (24) is arranged in a trough-shaped depression (20) in the top end (14). Provided in the region of the trough-shaped depression (20) is a deformation zone (38), which is approximately pleat-shaped in cross-section, between the nozzle part (24) and the boundary of the trough-shaped depression (20) to the upper end face (30) of the top end (14). The deformation zone (38) is advantageously constructed as at least one fold (40) projecting into the interior of the barrel in the trough-shaped depression (20). <IMAGE>
Patent DE-9000691-U1 (DE)
IPC: A01D78/10
Filed: 1990-01-23
Abstract: Agricultural machine with a machine frame, supported on running wheels and fitted with working tools, which frame can be adjusted from a position approximately 90 DEG  to the direction of travel into a position inclined in relation to this, the running wheel swivel axis (8) terminating below the drive shaft (12) running in the machine frame and a swivel arm (25) laterally extending from the frame housing (14) and arrestable in various swivel positions being fixed at its upper end. <IMAGE>
Patent DE-9003687-U1 (DE)
IPC: H05K7/20
Filed: 1990-03-29
Abstract: A pipe system is provided on one side of the cabinet frame, in a separate space (19), for apparatus racks which can be installed in a cabinet frame, for liquid cooling of the electrical components (2) which are arranged on the inside of the rack front panel (1) and generate heat, to which pipe system the front panels (1), through which flow passes directly via internal cooling channels (4, 5), of the individual apparatus racks, which are arranged one above the other in levels, can be connected by means of quick-release couplings (10, 11). In this way, the coolant circuit can be produced or interrupted at the same time as, and in conjunction with, the electrical plug-in connections (16, 17) in the cabinet frame and outside the installation space of the apparatus racks. The invention is suitable for cooling apparatus racks, for example in power supply devices and power transmitters.
Patent DE-9014722-U1 (DE)
IPC: B65D43/24
Filed: 1990-10-24
Abstract: For separately depositing or sorting different materials, especially domestic refuse, a plurality of complementarily shaped containers (1) are provided which can be assembled to form a compact unit from a plurality of containers (1). The containers preferably have a triangular or trapezoidal ground plan, and when viewed from the side the containers are preferably of substantially trapezoidal design. 
<IMAGE>
Patent SK-2342018-U1 (SK)
Inventor: ČUPA PAVOL
IPC: A63C19/10
Filed: 2018-12-19
Abstract: Vysokorýchlostný korčuliarsky trenažér pozostáva z pohyblivého korčuliarskeho pásu (1) uloženého na otočných bubnoch (1a) a (1b), pracovná oblasť pohyblivého korčuliarskeho pásu (1) je podopretá nepohyblivými tuhými klznými podložkami (2) s integrovanými distribučnými kanálmi (5). Nepohyblivá tuhá klzná podložka (2) alebo aspoň jedna z viacerých nepohyblivých tuhých klzných podložiek (2) obsahuje aspoň jeden výtokový otvor plynu alebo zmesi plynov usporiadaný ako aspoň jeden injektážny otvor a/alebo aspoň jedna štrbina (3), smerovaný k vnútornej strane pohyblivého korčuliarskeho pásu (1), a tento aspoň jeden injektážny otvor a/alebo táto aspoň jedna štrbina (3) v nepohyblivej tuhej klznej podložke (2) alebo v aspoň jednej z viacerých nepohyblivých tuhých klzných podložiek (2) sú pripojené priamo alebo cez distribučný kanál (5) s aspoň jedným vtokovým otvorom (4) plynu (4a) alebo zmesi plynov (4b), a/alebo uvedený korčuliarsky trenažér obsahuje aspoň jeden aplikátor (6) s výstupom antifrikčného média (6a) nasmerovaným na vnútornú stranu pohyblivého korčuliarskeho pásu (1).
Patent AT-4489-U1 (AT)
Title: Hochdruckflüssigkeitspumpe
Inventor: WRULICH HERWIG
IPC: F04B9/117
Filed: 2000-12-22
Abstract: Bei einer Hochdruckflüssigkeitspumpe mit wenigstens einem von einem Stufenkolben (2) gebildeten Druckübersetzer (1) zur Erzeugung einer Hochdruckflüssigkeit, insbesondere Hochdruckwasser, wobei der Stufenkolben (2) von einem insbesondere regelbaren, unter Überdruck stehenden Hydraulikfluid, insbesondere Hydrauliköl, beaufschlagbar ist, wobei eine Mehrzahl von von Stufenkolben (2) gebildeten Druckübersetzern (1) in zeitlicher Abfolge über eine Regel- bzw. Steuereinrichtung (3) intermittierend mit dem Hydraulikfluid beaufschlagbar ist und die Regel- bzw. Steuereinrichtung von einem insbesondere von Hydraulikfluid antreibbaren Drehschieber (3) gebildet ist, ist vorgesehen, daß die durch die Regel- bzw. Steuereinrichtung (3) einstellbaren Zeiträume einer Hydraulikfluidentlastung der Druckübersetzer (1) wenigstens das Doppelte, insbesondere etwa das Dreifache, der Zeiträume einer Druckbeaufschlagung der Druckübersetzer (1) betragen, wodurch sich bei einfacher Konstruktion ein insbesondere selbstregelndes System einer Hochdruckflüssigkeitspumpe erzielen läßt.
Patent DE-20108860-U1 (DE)
IPC: E05D13/00
Filed: 2001-05-25
Abstract: The top end of the wire (7) is connected to loading springs and the bottom end passes through a hole in a closure cap (10). A spring (9) presses against the inside of this cap. It pushes down on a fitting (8) accommodating a thickened portion on the end of the wire. The lower end of the fitting may bear on the end of the sliding bolt (12) there is a lever (13) extending downward from a pivot (14) near the bolt.