baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006459-U1 (DE)
Title: Gesichertes Verwaltungssystem für Benutzernamen
IPC: H04L9/32
Filed: 2007-05-03
Abstract: Gesichertes
Verwaltungssystem für Benutzernamen,
bestehend aus  einer Identifikationseinheit (23), die eine Speichereinrichtung
(231) enthält,
in der eine Vielzahl von Benutzernamen (24) gespeichert sind, und
die Identifizierung eines ausgewählten
Benutzernamens (241) durchführen
kann,  einem Identifikationsgeber (25), der über einen ersten Verbindungskanal
(261) mit der Identifikationseinheit (23) verbunden ist und einen
Passwort-Erzeuger (251)  umfaßt,
der entsprechend einem Antrag ein Passwort (253) für den ausgewählten Benutzernamen
(241) erzeugen und dieses über
den ersten Verbindungskanal (261) an die Identifikationseinheit
(23) sendet, und  einer Benutzerseite (21), die über einen
zweiten Verbindungskanal (263) mit der Identifikationsgeber (25)
verbunden ist und eine Identifikationseinrichtung (211) und ein tragbares
Kommunikationsgerät
(22) umfaßt,
wobei das tragbare Kommunikationsgerät (22) einen Antrag stellen kann,
der durch den zweiten Verbindungskanal (263) auf den Identifikationsgeber
(25) übertragen
wird, der somit ein Passwort (253) erzeugt und dieses auf das tragbare
Kommunikationsgerät
(22) überträgt, und
wobei die Identifikationseinrichtung (211) das Passwort (253) und...
Patent DE-202007006864-U1 (DE)
Title: Elastisch verformbare Schutztülle
IPC: H02G3/04
Filed: 2007-05-10
Abstract: Elastisch
verformbare Schutztülle (01),
insbesondere zur Durchführung
zumindest einer flexiblen Leitung durch einen sich entlang der Längsachse (05)
der Schutztülle
(01) erstreckenden Leitungskanal (04), wobei die Schutztülle (01)
zumindest einen endseitigen Tüllenkopf
(02, 03) aufweist, der an einem Bauteil (06, 07) befestigbar ist,
und wobei am Tüllenkopf
(02, 03) eine Befestigungseinrichtung (08) vorgesehen ist, mit der
der Tüllenkopf
(02, 03) die Schutztülle
(01) fixierend am Bauteil (06, 07) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Befestigungseinrichtung (08) ein Betätigungselement (14) vorgesehen
ist, wobei beim Demontieren der Schutztülle (01) durch Betätigung eines
Betätigungselements
(14) die zugeordnete Befestigungseinrichtung (08) ausrastbar ist.
Patent DE-202007012501-U1 (DE)
Title: Schnallen für Pferde
IPC: A44B11/20
Filed: 2007-09-06
Abstract: Schnalle,
bestehend aus:  einem Hauptrahmen (20), der aus einem ersten
Rahmen (21) und einem zweiten Rahmen (22) aufgebaut ist, wobei der
zweite Rahmen (22) kleiner als der erste Rahmen (21) und mit diesem
ersten Rahmen (21) verbunden ist; ein Ende einer Zunge (23) drehbar
an einer Seite (221) des zweiten Rahmens (22) befestigt ist, während das
andere Ende der Zunge (23) mit der Seite (211) des ersten Rahmens
(21) befestigt ist;  einer Ummantelung (30) um den ersten und
zweiten Rahmen (21), (22).
Patent DE-202007014559-U1 (DE)
Title: Schalelement
IPC: E04G9/05
Filed: 2007-10-16
Abstract: Verlorenes
Schalelement mit zumindest einer Schalungsplatte, dadurch gekennzeichnet,
dass die zumindest eine Schalungsplatte aus einem nicht brennbaren
Material hergestellt ist.
Patent DE-202007017970-U1 (DE)
Title: Rolle für eine Stranggießanlage
IPC: B22D11/08
Filed: 2007-12-20
Abstract: Rolle
(1) für
eine Stranggießanlage, die
beidseitig mittels Gleitlagern (3) auf einer Achse (2) gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, daß an
den seitlichen Enden der Rolle (1) zwischen der Rolle (1) und der
Achse (2) vor den Gleitlagern (3) jeweils ein kreisringförmiger Dichtungsträger (5)
vorgesehen ist, der je eine Spaltabdichtung (6, 7) zur Achse (2)
und zur Rolle (1) hin aufweist.
Patent DE-202007018361-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbare Trenneinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/06
Filed: 2007-10-23
Abstract: Zusammenlegbare
Trenneinrichtung für
ein Kraftfahrzeug mit  – einem
flexiblen Flächengebilde
(30),  – mindestens
einer mit dem Flächengebilde
verbundenen oder mit dem Flächengebilde
verbindbaren Haltestange (10, 20),  wobei  – die Haltestange
(10, 20) mindestens zwei Teilstangen (12a, 12b, 22a, 22b; 112a,
112b) aufweist, die durch eine Schwenkeinrichtung (14, 24; 114)
miteinander verbunden sind,  – die Schwenkeinrichtung (14,
24; 114) in einen Funktionszustand sowie einen Schwenkzustand überführbar ist,  – im Funktionszustand
der Schwenkeinrichtung (14, 24; 114) die Teilstangen (12a, 12b,
22a, 22b; 112a, 112b) miteinander fluchtend festgelegt sind,  – im Schwenkzustand
der Schwenkeinrichtung (14, 24; 114) die Teilstangen (12a, 12b,
22a, 22b; 112a, 112b) um eine Schwenkachse gegeneinander verschwenkbar
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Schwenkeinrichtung (14,
24; 114) durch Kraftbeaufschlagung der Teilstangen (12a, 12b; 112a,
112b) aufeinander zu aus dem Funktionszustand in den Schwenkzustand überführbar ist.
Patent DE-202008003040-U1 (DE)
Title: Kugelschreiber mit integriertem Audiomodul
IPC: B43K7/00
Filed: 2008-03-04
Abstract: Ein
Kugelschreiber  1  dadurch gekennzeichnet, dass
in den Kugelschreiber wenigstens ein Audiomodul, insbesondere eine
Audiosignal abgebende Einheit integriert ist.
Patent DE-202008003269-U1 (DE)
Title: Hohlprofil mit einem Klemmbereich
IPC: G09F3/06
Filed: 2008-03-06
Abstract: Hohlprofil (1) mit einem Klemmbereich (2) zur Aufnahme von insbesondere elektrischen Leitungen (3a, 3b), wobei dieser Klemmbereich (2) von einem ersten Wandungsabschnitt (4), auf den eine Kennzeichnung aufbringbar ist und der im Wesentlichen wie ein invertiertes U oder ein Halbkreis geformt ist, und einem zweiten Wandungsabschnitt (5) begrenzt ist, wobei der zweite Wandungsabschnitt (5) über dritte U-förmige Wandungsabschnitte (6a, 6b) mit dem ersten Wandungsabschnitt (4) verbunden ist und wobei durch eine Veränderung des Abstandes des zweiten Wandungsabschnittes (5) zum ersten Wandungsabschnitt (4) der Klemmbereich (2) in seiner Größe veränderbar ist, so dass unterschiedliche Leitungsquerschnitte anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Wandungsabschnitt (4) zumindest bereichsweise eine größere Wanddicke aufweist als die anderen Wandungsabschnitte (5, 6a, 6b).
Patent DE-202008004080-U1 (DE)
Title: Falt- und abnehmbarer Spoilerschirm für einen Helm, insbesondere Fahrradhelm
IPC: A45B11/04
Filed: 2008-03-26
Abstract: Spoilerschirm
für einen
Helm, insbesondere Fahrradhelm, dadurch gekennzeichnet, dass er eine
kurze hohle Mittelstange (13) aufweist, aufgespannt eine ovale und
aerodynamische Form erhält
und vertikal auf dem Helm befestigt, dem Sportler Schutz vor Wind,
Regen und Sonne bietet.
Patent DE-202008004719-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Leuchthelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2008-04-05
Abstract: „Sicherheits-Leuchthelm"
dadurch gekennzeichnet, dass der vorzugsweise und in der Zeichnung
dargestellte Motorradhelm (1) auf seiner Rückseite mit eine Leuchteinheit
(2) vorzugsweise mit einer EL-Folie versehen ist.
Patent DE-202008007864-U1 (DE)
Title: Säulenfuß für Beschattungselemente mit Versorgungseinheit
IPC: E03B9/20
Filed: 2008-06-12
Abstract: Die
Standsäule
für Beschattungselemente
mit integrierter Versorgungseinheit besteht im wesentlichen aus
Fußplatte,
Säulenfuß mit Versorgungseinheit,
Säulenoberteil
mit Befestigungsvorrichtung für
Beschattungselemente.  Ist dadurch gekennzeichnet, dass die
einzelnen Baugruppen unabhängig
von einander zu montieren sind. Der Grundaufbau basiert auf der
Fußplatte
oder Erdstück.
Der Säulenfuß kann in
einem Baukastensystem individuell moniert werden.  Der Säulenfuß ist nach
Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppen individuell
miteinander aufgebaut und montiert werden können.
Patent DE-202008010367-U1 (DE)
Title: Laufrolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2008-08-01
Abstract: Laufrolle,
umfassend einen Laufrollenhauptkörper
mit einer Drehwellenbohrung, einer genuteten Richtungseingriffsscheibe
und Richtungsmulde sowie einer konkaven Fläche auf der Innenseite des
Laufrollenhauptkörpers,
einem konvexen Positionierungskörper,
einer Anzahl Positionierungsbohrungen und Stiftverbindungsbohrungen;
ferner umfassend ein Bremssystem auf der konkaven Fläche im Boden
des Laufrollenhauptkörpers,
das eine Druckplatte und einen Bremsrichtungs-Änderungskörper aufweist, wobei der eine
den anderen bewegt, wenn sie sich berühren und wobei der Bremsrichtungs-Änderungskörper einen Eingriffsteil und
eine gewölbte
Bremseingriffsscheibe aufweist; des weiteren umfassend ein Richtungssystem
auf der konkaven Oberfläche des
Bodens des genannten Laufrollenhauptkörpers, aufgebaut aus einer
Druckplatte und einer Richtungsplatte, wobei erstere die letztere
aktiviert, sobald sie einander berühren und mit einem konvexen
Positionierungskörper
auf der Richtungsplatte; des weiteren umfassend einen Auslösemechanismus,
der mit der konkaven Oberfläche
des Laufrollenhauptkörpers
verbunden ist und von der konkaven Oberfläche wegragt sowie einen Druckteil,
eine Stiftverbindungsbohrung und einen Eingriffsteil aufweist; des
weiteren umfassend eine Anzahl Positionierungselemente, die das
Bremssystem, das Richtungssystem und den...
Patent DE-202008010833-U1 (DE)
Title: Laufband für Pferde
IPC: A01K15/02
Filed: 2008-08-13
Abstract: Laufband
für Pferde, mit einem umlaufenden Band, welches mittels
einer Antriebseinrichtung antreibbar ist, und mit einem unterhalb
des umlaufenden Bands angeordneten Laufgrund, dadurch gekennzeichnet, dass
der Laufgrund (16) wenigstens eine schwingfähig gelagerte
Vibrationsplatte (17) aufweist, die mittels einer Vibrationserzeugungseinrichtung
(18) in Schwingungen versetzbar ist.
Patent DE-202008013232-U1 (DE)
Title: Reihenklemme mit einem Verbinder
IPC: H01R9/26
Filed: 2008-10-08
Abstract: Reihenklemme,  a. die wenigstens einen oder mehrere Anschlüsse (3a, 3b, ...) für elektrische Leiter oder Stecker aufweist und  b. mehrere die Leiter- oder Steckeranschlüsse miteinander leitend verbindende Stromschienen (3c, 4c, ...), die in mehreren verschiedenen Ebenen angeordnet sind,  gekennzeichnet durch  c. einen frei konfigurierbaren, steckbaren Querverbinder (31) zur leitenden Verbindung von wenigstes zwei oder mehr der in verschieden Ebenen angeordneten Stromschienen (3c, 4c, ...), der als Verbinderstift (31) mit in axialer Richtung leitenden und nicht leitenden Abschnitten ausgebildet ist.
Patent DE-202008014592-U1 (DE)
Title: Karneval-Quietsch-Ente mit Narrenkappe, gelb, PVC, Narrenkappe rot/weiß, 50 x 50 x 60 mm
IPC: A63H3/06
Filed: 2008-11-03
Abstract: Karneval-Quietsch-Ente mit Narrenkappe, dadurch gekennzeichnet, dass sie in gelb mit schwarz/weißen Augen, rotem Schnabel und einer weiß/roten Narrenkappe in den Maßen 50 × 50 × 60 cm in PVC hergestellt ist
Patent DE-202008018396-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Übermitteln eines Datenstroms über gebündelte Netzwerkzugangsleitungen, sowie Sende- und Empfangshilfsvorrichtung dafür
IPC: H04L45/243
Filed: 2008-03-12
Abstract: Anordnung zum Übermitteln eines Datenstroms (a) von einer Sendevorrichtung (1) an eine Empfangsvorrichtung (2) über ein Netzwerk (3) mit paketbasiertem Übertragungsprotokoll, insbesondere über das TCP/IP-basierte Internet, wobei die Sendevorrichtung (1) und die Empfangsvorrichtung (2) über Netzwerkzugangsleitungen (4, 4') an das Netzwerk angebunden sind und sende- und/oder empfangsvorrichtungsseitig mehrere Netzwerkzugangsleitungen (4, 4') zur Bündelung vorgesehen sind, gekennzeichnet durch eine zwischen Sendevorrichtung (1) und Netzwerkzugangsleitung(en) (4) zwischengeschaltete Sendehilfsvorrichtung (5), die zum Einkapseln von von der Sendevorrichtung (1) gesendeten Datenpaketen (ai) des Datenstroms (a) und Übertragen der gekapselten Datenpakete (Ai, Bi, Ci) über die Netzwerkzugangsleitung(en) (4) an das Netzwerk (3) ausgestaltet ist, und eine zwischen Netzwerkzugsangsleitung(en) (4') und Empfangsvorrichtung (2) zwischengeschaltete Empfangshilfsvorrichtung (6), die zum Empfangen und Entkapseln der gekapselten Datenpakete (Ai, Bi, Ci) und zum Weiterleiten der entkapselten Datenpakete (ai) in der Reihenfolge des Datenstroms (a) an die Empfangsvorrichtung (2) ausgestaltet ist.
Patent DE-202009000198-U1 (DE)
Title: Gas betriebene Nagelpistole
IPC: B25C1/04
Filed: 2009-01-08
Abstract: Gasnagelpistole, umfassend:  ein Gehäuse,  einen Auslöser, der in dem Gehäuse angebracht vorliegt und durch einen Nutzer gedrückt werden kann, um einen Nagel aus dem Gehäuse zu treiben,  eine Ablenkplatte, die in dem Gehäuse gelenkig angebracht vorliegt und zwischen einer Stoppposition und einer Entlastungsposition unter Vorspannung gesetzt werden kann, wobei die Ablenkplatte einen Stoppflansch und einen Haken umfasst, der sich von dem Stoppflansch erstreckt, wobei der Stoppflansch den Auslöser von einem Auslösen abhält, wenn sich die Ablenkplatte in der Stoppposition befindet, wobei der Stoppflansch von dem Auslöser wegbewegt wird, so dass der Auslöser durch einen Nutzer gedrückt werden kann, wenn sich die Ablenkplatte in der Entlastungsposition befindet, wobei der Haken an den Auslöser gehakt ist, um eine Bewegung der Ablenkplatte von der Stoppposition zu der Entlastungsposition zu verhindern, wenn der Auslöser gegen den Stoppflansch stößt, und  einen Sicherheitsstab, der in dem Gehäuse angebracht vorliegt und relativ zu...
Patent DE-202009002053-U1 (DE)
Title: Grabdenkmal
IPC: E04H13/00
Filed: 2009-04-08
Abstract: Grabdenkmal, bestehend aus mindestens einem Natur- oder Kunststein (1, 2) oder aus einem anderen Material, das vertikal und/oder horizontal, parallele Seitenflächen (3, 4) oder V-förmig verlaufende Seitenflächen (5, 6) aufweisende Ausnehmungen oder Durchbrüche (7, 8, 9) aufweist oder aus entsprechend in einem Abstand gehaltenen Einzelteilen (1, 2) zur Bildung solcher Durchbrüche (9) besteht, wobei in in den gegenüberliegenden Seitenflächen (3, 4; 5, 6) der Ausnehmung, des Durchbruchs (7, 8, 9) oder der Einzelteile (1, 2) eingearbeiteten Nuten (10, 11) eingesetzte oder an den Seitenflächen (3, 4; 5, 6) aufgesetzte Führungsschienen (12, 13) angebracht sind, in die Einfügeteile (14, 15, 16) mit seitlichen Führungselementen oder einem Führungsabschnitt austauschbar einschiebbar sind.
Patent DE-202009013368-U1 (DE)
Title: Eine Sicherheitsvorrichtung für Fenstervorhänge
IPC: A47H5/14
Filed: 2009-10-16
Abstract: Sicherheitsvorichtung für einen Fenstervorhang, das in einem Fenstervorhangzusammenbau eingebaut wird und bei dem mit Hilfe einer Ziehschnur mit einer Schlaufe der Schatteneinwurf durch das Fenster mit diesem Vorhang verändert wird, und wobei eine Sicherheitsvorrichtung geschaffen werden soll, mit der ein Verfangen der Körperglieder mit den losen Enden der Ziehschnur vermieden werden soll; umfassend:  eine Vorhangaufrollvorrichtung (1), die mit Verformteilen (20) aufgebaut ist;  einen Tragarm (4), wobei mit dem Zusammenbau dieses Tragarms (4) die Positionierung der Aufrollvorrichtung (1) fixiert wird;  eine Ziehkomponente (3) mit einer Schlaufe, wobei mit dieser Ziehkomponente (3) die Aufrollvorrichtung (1) betätigt wird, und  wobei beim Ausüben einer gleichzeitigen und übermäßigen Kraft von beiden Seiten der Ziehkomponente (3) auf diese Aufrollvorrichtung (1) diese Ziehkomponente (3) mit den Verformteilen (20) abgetrennt wird.
Patent DE-202009013551-U1 (DE)
Title: Leuchte für Dekorationszwecke mit im wesentlichen zweidimensionalen Leuchtfeldern
IPC: B44C5/04
Filed: 2009-10-07
Abstract: Leuchte für Dekorationszwecke mit im Wesentlichen zweidimensionalen Leuchtfeldern,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein erster Rahmen eine erste Motivplatte aufnimmt,  ein im Wesentlichen baugleicher zweiter Rahmen beabstandet und im Wesentlichen parallel zum ersten Rahmen angeordnet ist und eine zweite Motivplatte aufnimmt,  erster und zweiter Rahmen rückseitig jeweils wenigstens eine Ausnehmung haben, in die ein Distanzstück eingelegt ist  und an wenigstens einem Punkt des Umfangs eine Öffnung zur Anordnung einer Lichtquelle oder einer Halterung für eine Lichtquelle  zwischen erster und zweiter Motivplatte angeordnet ist.
Patent DE-202009014496-U1 (DE)
Title: Hausübergabepunkt (HÜP) mit Ein- und Ausschaltmöglichkeit des Breitbandkabelverteilnetz zur Netzebene 4 sowie Pegelüberwachung der Netzebene 3 und 4
IPC: H04H20/78
Filed: 2009-10-27
Abstract: Hausübergabepunkt (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Breitbandnetzes der Netzebene 3 (5) von der Zentrale (1) durch einen Befehl von der Netzebene 4 (4) getrennt wird.
Patent DE-202009019166-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehbearbeitung von optischen Werkstücken aus nicht-sprödharten Materialien, insbesondere von Kunststoff-Brillengläsern
IPC: B24B13/00
Filed: 2009-09-04
Abstract: Vorrichtung zur Drehbearbeitung von optischen Werkstücken aus nicht-sprödharten Materialien, insbesondere von Kunststoff-Brillengläsern, umfassend einen mit einem Aktuator für reziprozierende Bewegung wirkverbindbar ausgebildeten Halter (1; 1''), einen am Halter (1; 1'') festlegbaren Träger (2; 2''), der ein vom Halter (1; 1'') vorspringendes freies Ende (7; 7'') aufweist, und ein Schneidplättchen (8), welches an dem vorspringenden freien Ende (7; 7'') des Trägers (2; 2'') befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Halter (1; 1'') und dem Träger (2; 2'') Positioniermittel vorgesehen sind, durch welche der Träger (2; 2'') in zwei verschiedenen Relativpositionen bezüglich des Halters (1; 1'') festlegbar ist, wodurch jeweils im Wesentlichen unterschiedliche Umfangsabschnitte einer kreisbogenförmigen Schneide (9) des aus monokristallinem synthetischen oder natürlichen Diamant bestehenden Schneidplättchens (8) für die Drehbearbeitung positioniert sind, wobei der Kreismittelpunkt des Kreisbogens der Schneide (9) der virtuelle Drehpunkt (10) des Trägers (2; 2'') am Halter (1; 1'') für die Verlagerung des Trägers (2; 2'') aus der einen Relativposition in die andere Relativposition zwischen Träger (2; 2'') und Halter (1; 1'') ist und wobei die Positioniermittel einerseits zwei am Träger (2; 2'') angebrachte Anschlagflächen (11, 12), die zueinander in einem stumpfen Winkel angeordnet sind, und andererseits eine ebene Gegenfläche (13) am Halter (1; 1'') umfassen, an der bei Festlegung des Trägers (2; 2'') am Halter (1; 1'') jeweils eine der Anschlagflächen (11, 12) anliegt.
Patent DE-202010002108-U1 (DE)
Title: Anschluss- und Befestigungsanordnung für einen Kinderwagen und ein Fahrrad
IPC: B60D1/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Anschluss- und Befestigungsanordnung für einen Kinderwagen und ein Fahrrad, die aus einem Schiebewagen-Untergestell (1), einem Verrieglungssatz (2) und einer Verbindungsstange (3) besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Schiebewagen-Untergestell (1) als Rahmen im Unterbereich des Kinderwagens angeordnet ist, wobei der Verrieglungssatz (2) und die Verbindungsstange (3) an den Seiten des Schiebewagen-Untergestells (1) angeordnet sind, wobei die Verbindungsstange (3), wenn sie den Kinderwagen zieht, sich mittels des Verrieglungssatzes (2) drehen und befestigt werden kann;  dass der Verrieglungssatz (2) aus einem Verrieglungshauptkörper (21), einem Federelement (22), einem Befestigungsstück (23) und einem Ziehstück (24) ausgebildet ist, wobei der Verrieglungshauptkörper (21) an einer Seite des Unterendes des Schiebewagen-Untergestells (1) angeordnet und mit dem Federelement (22) und dem Befestigungsstück (23) zusammengesetzt ist, wobei das Federelement (22) im Verrieglungshauptkörper (21) angeordnet ist, wobei sich der Verrieglungshauptkörper (21) mittels des Federelements (22) automatisch verriegeln und zurückstellen kann, wobei an einem Ende des Federelements (22) das...
Patent DE-202010002601-U1 (DE)
Title: Resolver
IPC: G01B7/30
Filed: 2010-02-16
Abstract: Resolver zum Bestimmen eines Rotorwinkels φ einer rotierenden Welle, umfassend  – eine erste Statorwicklung (40),  – eine zweite Statorwicklung (41), deren Wicklungsachse zur Wicklungsachse der ersten Statorwicklung um 90° gedreht ist,  – eine Rotorwicklung (42), die mit der rotierenden Welle drehfest verbunden ist,  – ein erstes Stellglied (20), welches ein den Rotorwinkel φ abbildendes Steuergrößensignal ε empfängt und das dazu ausgebildet ist, die erste Statorwicklung mit einer ersten Erregerwechselspannung UE1 zu beaufschlagen, mit UE1 = v1·sin(ε + Δε1)·sin(2πf T t), wobei v1 eine erste Verstärkung, Δε1 einen ersten Phasenwert, f T  eine Trägerfrequenz und t die Zeit bezeichnen,  – ein zweites Stellglied (30), welches das Steuergrößensignal ε empfängt und das dazu ausgebildet ist, die zweite Statorwicklung mit einer zweiten Erregerwechselspannung UE2 zu beaufschlagen, mit UE2 = v2·cos(ε + Δε2)·sin(2πf T t), wobei v2 eine zweite Verstärkung und Δε2 einen zweiten Phasenwert bezeichnen,  – einen Regler (10), der als Regeldifferenz...
Patent DE-202010004835-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungswellen für einen Zerkleinerungsprozess mit einer lösbaren Befestigung der Zerkleinerungswerkzeuge
IPC: B02C1/08
Filed: 2010-04-10
Abstract: Zerkleinerungswellen für einen Zerkleinerungsprozess mit einer lösbaren Befestigung der Zerkleinerungswerkzeuge für die Zerkleinerung oder Vorbehandlung von nichtmetallischen Brechgütern, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Rotation der Zerkleinerungswellen (1) lösbar befestigte Zerkleinerungswerkzeuge (3, 3a) und mitlaufende Gegenschneiden (6, 6a) in einem definierten Abstand ineinander greifen, wodurch ein Zerkleinerungsprozess bei synchronen als auch unterschiedlichen Drehzahlen der Zerkleinerungswellen (1) realisierbar ist.
Patent DE-202010005285-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2010-04-22
Abstract: Sitz- und Liegemöbel (1), das aufweist:  einen Grundrahmen (2),  mindestens eine am Grundrahmen (2) ortsfest angeordnete Rückenlehne (3), und  mindestens ein Sitz- und Liegeelement (4), das eine Längsachse (L) aufweist und das relativ zum Grundrahmen (2) beweglich angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Sitz- und Liegeelement (4) direkt oder indirekt auf einem Trägerelement (5) angeordnet ist, wobei das Trägerelement (5) relativ zum Grundrahmen (2) zumindest in eine horizontale Richtung (T) senkrecht zur Längsachse (L) beweglich angeordnet ist, so dass das Sitz- und Liegeelement (4) zwischen einer eingefahrenen Sitzposition (A) und einer ausgefahrenen Liegeposition (B) bewegt werden kann.
Patent DE-202010006380-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterteilen schlauchförmiger Verpackungen
IPC: A22C11/02
Filed: 2010-05-03
Abstract: Vorrichtung zum Unterteilen schlauchförmiger Verpackungen für pastöses Füllgut mit Einschnürelementen zum Einschnüren des Verpackungsschlauchs, welche entlang der Schlauchachse bewegbar sind, einem Spreizantrieb, der eingerichtet ist, die Einschnürelemente in beiden Richtungen entlang der Schlauchachse anzutreiben, einer Abfuhreinrichtung für die unterteilten schlauchförmigen Verpackungen, die ein Laufband umfasst, das eine den Einschürelementen zugewandte vordere Umlenkeinrichtung umläuft, wobei die vordere Umlenkeinrichtung entlang der Schlauchachse bewegbar ist, und einem Teleskopantrieb, der eingerichtet ist, Umlenkeinrichtung in beiden Richtungen entlang der Schlauchachse anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, welche eingerichtet ist, den Teleskopantrieb jedenfalls während eines Bewegungsabschnitts der Umlenkeinrichtung in Abhängigkeit von der Bewegung der Einschnürelemente zu steuern.
Patent DE-202010006464-U1 (DE)
Title: An einer Tür, Stellwand o.dgl. lösbar anbringbares Aufhängesystem für Kleider, Handtücher, Aufhängestangen u.dgl.
IPC: A47G25/06
Filed: 2010-05-05
Abstract: An einer Tür, Stellwand oder dergleichen lösbar anbringbares Aufhängesystem für Kleider, Handtücher, Aufhängestangen und dergleichen, bestehend aus mindestens einem Aufhängeband 1, an dem an mindestens einem Ende Klettbänder 9 insbesondere zum Befestigen von Befestigungshaken 10 angebracht sind und das Aufhängeeinrichtungen 4, 12 für Aufhängestangen 5, Haken oder dgl. aufweist.