baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021102408-U1 (DE)
Title: Schneidhilfe
IPC: B26D3/28
Filed: 2021-05-05
Abstract: Schneidhilfe (1) zum Schneiden eines Bodens, mit einem ringförmigen Gehäuse (2) mit einer Außenwandung (3) und einer Innenwandung (4), wobei die Innenwandung (4) einen Aufnahmebereich (5) für den zu schneidenden Boden begrenzt und in dem ringförmigen Gehäuse (2) in Umfangsrichtung (U) ausgedehnte und parallel zueinander verlaufende Schneidschlitze (13) angeordnet sind, wobei das ringförmige Gehäuse (2) zu seinen Ringenden (2a, 2b) hin jeweils in Umfangsrichtung (U) ausgedehnte Gleitbereiche (8a, 8b) aufweist, die in einem Überlappungsbereich (6) flächig aneinander liegen und gleitend gegeneinander verschoben werden können, um einen Durchmesser (D) des Aufnahmebereiches (5) einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass in die Außenwandung (3) des ringförmigen Gehäuses (2) mindestens eine Halteöffnung (12) eingelassen ist, die mit einem der Gleitbereiche (8a, 8b) zusammenwirkt, und weiterhin mindestens eine weitere Halteöffnung (12') in die Außenwandung (3) eingelassen ist oder ein Griffteil (11) auf der Außenwandung (3) aufgebracht ist, wobei die mindestens eine weitere Halteöffnung (12') oder das Griffteil (11) mit dem jeweils anderen Gleitbereich (8b, 8a) des ringförmigen Gehäuses (2) derartig zusammenwirkt, dass sich bei einer Relativbewegung
 - zwischen der mindestens einen Halteöffnung (12) und der mindestens einen weiteren Halteöffnung (12') oder
 - zwischen der mindestens einen Halteöffnung (12) und dem Griffteil (11) der Durchmesser (D) des Aufnahmebereiches (5) verändert.
Patent DE-202021102876-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Beleuchtungsvorrichtung für den Außenbereich
IPC: F21V1/12
Filed: 2021-05-27
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für den Außenbereich, insbesondere Kugelleuchte für den Einsatz auf weichen Untergründen, umfassend:
 - ein Sockelelement (12) mit einer Fassung (14) zur Aufnahme von Leuchtmitteln (16), und
 - einen hohlen Gehäusekörper (18) mit einer Aufnahmeöffnung (20) in der Außenwand (22), die dazu eingerichtet ist, das Sockelelement (12) aufzunehmen, so dass das Sockelelement (12) die Aufnahmeöffnung (20) verschließt und im Inneren des hohlen Gehäusekörpers (18) ein geschlossener Innenraum gebildet wird,
 wobei der hohle Gehäusekörper (18) ein erstes Gehäusesegment (24), ein zweites Gehäusesegment (26) und einen Verbindungsrahmen (28) umfasst, wobei das erste Gehäusesegment (24) und das zweite Gehäusesegment (26), zumindest teilweise transparent oder transluzent sind,
 wobei der Verbindungsrahmen (28) reversibel und zerstörungsfrei lösbar über Formschluss und/oder Kraftschluss mit dem ersten Gehäusesegment (24) und dem zweiten Gehäusesegment (26) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202021103132-U1 (DE)
Title: Selbstaufrichtender Sprühkopf
IPC: B05B1/14
Filed: 2021-06-09
Abstract: Sprühkopf zur Flüssigkeitsverteilung mit einer Vielzahl von Austrittsdüsen versehenen Oberseite (Schale) von vorzugsweise kuppelförmiger Gestalt, und einer geschlossenen, als Auflagefläche geeigneten und mit der Schale verbundenen Unterseite, wobei zwischen der Schale und der Unterseite eine Verteilerkammer angeordnet ist, und mit einem zu der Verteilerkammer führenden Rohrabschnitt, der an seinem anderen Ende mit einem Anschluss für eine Flüssigkeitszuleitung versehen ist, wobei der Rohrabschnitt oberhalb der Unterseite angeordnet ist und an seinem der Verteilerkammer abgewandten Ende mit einem Anschluss für eine Flüssigkeitszuleitung versehen ist, welcher Anschluss eine Kupplung zum druckfesten Anschließen eines mit einem entsprechenden Kupplungsgegenstück versehenen Feuerwehrschlauchs aufweist.
Patent DE-202021103767-U1 (DE)
Title: Verbundkörper mit einem ersten Bauteil aus einem Nicht-Sintermaterial und einem zweiten Bauteil aus einem Sintermaterial
IPC: B23K31/00
Filed: 2021-07-14
Abstract: Verbundkörper (1) mit einem ersten Bauteil (2) aus einem Nicht-Sintermaterial und einem zweiten Bauteil (3) aus einem Sintermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbundkörper (1) herstellbar ist durch
 - Bereitstellen eines zweiten Bauteils (3) aus einem Sintermaterial,
 - Anordnen (100) des ersten Bauteils (2) und des zweiten Bauteils (3) entlang einer Kontaktebene (5) zum Erzeugen eines Fügestoßes (8),
 - Aufbringen (200) eines Laserstrahls (11) auf einen ersten Fügebereich (6) des ersten Bauteils (2) im Bereich des Fügestoßes (8) zum Aufschmelzen des ersten Fügebereichs (6) zu einer Schmelze,
 - Aufschmelzen (300) eines zweiten Fügebereichs (7) des zweiten Bauteils (3) im Bereich des Fügestoßes (8) mittels der Schmelze des ersten Fügebereichs (6), und
 - Abkühlen (400) des Fügestoßes (8).
Patent DE-202022002787-U1 (DE)
Title: Schlauchliner-Kupplung
IPC: F16L19/065
Filed: 2022-03-02
Abstract: Schlauchliner-Kupplung (1) zum Verbinden eines Schlauchliners (2) mit einer Hausanschlussrohrleitung (3), welche einen Anschlussteil (4) mit einem Anschlussabschnitt (5) und einem Koppelabschnitt (6) aufweist, wobei ein Endabschnitt (7) des Schlauchliners (2) über den Anschlussabschnitt (5) am Anschlussteil (4) festlegbar ist und der Koppelabschnitt (6) dafür eingerichtet und bestimmt ist, mit der Hausanschlussrohrleitung (3) verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelabschnitt (6) ein konisches Außengewinde (40) aufweist sowie der Anschlussabschnitt (5) einen Zapfen (8) und einen Außengewindeabschnitt (9) mit einem Außengewinde (10) aufweist, wobei zwischen dem Zapfen (8) und dem Außengewindeabschnitt (9) ein Ringspalt (11) vorgesehen ist und der Zapfen (8) zumindest eine Ringnut (13, 14) sowie einen in der Ringnut (13, 14) angeordneten Dichtring (15, 16) aufweist, wobei der Endabschnitt (7) des Schlauchliners (2) über den Zapfen (8) und den Dichtring (15, 16) geführt und mit seinem Ende (17) in den Ringspalt (11) ragt und wobei außenseitig auf dem Endabschnitt (7) des Schlauchliners (2) ein Konusring (19) und ein äußerer Dichtring (20) angeordnet sind, wobei der Konusring (19) eine reibungserhöhende gezahnte Profilierung (30) an seiner Innenumfangsfläche (29) aufweist und wobei ein Verschlussteil (21) vorgesehen ist, welches einen Innengewindeabschnitt (22) mit einem Innengewinde (23) aufweist und im Verschlussteil (21) eine Druckschulter (24) vorgesehen ist, wobei der Verschlussteil (21) mit dem Innengewinde (23) auf das Außengewinde (10) des Außengewindeabschnitts (9) des Anschlussabschnitts (5) schraubbar ist, wobei die Druckschulter (24) des Verschlussteils (21) gegen den Konusring (19) und der Konusring (19) gegen den äußeren Dichtring (20) drückt, welcher sich an einer Dichtfläche (25) im Anschlussteil (4) abstützt.
Patent DE-202022101973-U1 (DE)
Title: Mobil nutzbares bzw. betreibbares Endgerät, insbesondere Smartphone
IPC: G06F8/60
Filed: 2022-04-12
Abstract: Endgerät (1), insbesondere Smartphone, Smartwatch, oder Tablet, vorzugsweise zur Nutzung in einem Kommunikationsnetzwerk, insbesondere Mobilfunknetz gemäß einem 3GPP-Standard oder WLAN, zum Senden und/oder Empfangen von Daten über das Kommunikationsnetzwerk, aufweisend eine eine Prozessoreinheit mit wenigstens einem Rechenkern umfassende Hardware-Plattform zur Ausführung eines auf bzw. in dem Endgerät (1) ausgeführten Betriebssystems und zur Steuerung von auf bzw. in dem Endgerät ausgeführten Programmen (Apps),
 und
 eine graphische Benutzerschnittstelle (GUI),
 welche eine Bedienung des auf bzw. in dem Endgerät (1) ausgeführten Betriebssystems und von auf bzw. in dem Endgerät ausgeführten Programmen (Apps), insbesondere eine Auswahl von Funktionen mittels graphischer Steuerelemente basierend auf von einem menschlichen Benutzer (Menschen) des Endgeräts ausgeführten Gesten, seitens einer Ein- und Ausgabevorrichtung (2), insbesondere einer Ein- und Ausgabevorrichtung mit berührungsempfindlicher Anzeige, bereitstellt,
 gekennzeichnet durch
 wenigstens eine Speichereinheit, mit
 - mindestens einer Partition für den Start (Start-Partition) des Endgerätes (1),
 - mindestens einer Partition für ein von dem Endgerät (1) auszuführendes Betriebssystem (System-Partition)
 und
 - eine Partition für die Benutzerdaten des Anwenders (User-Data Partition) des Endgerätes (1),
 wobei seitens der Partition für den Start (Start-Partition) des Endgerätes (1) Informationen über die seitens des Endgerätes (1) eingerichteten Betriebssysteme erfasst bzw. erfassbar oder verarbeitet bzw. verarbeitbar sind, die seitens der Partition für den Start (Start-Partition) des Endgerätes (1) oder in der mindestens einen Partition(System-Partition) für ein weiteres von dem Endgerät (1) auszuführendes Betriebssystem erfasst bzw. erfassbar sind oder die durch Auslesen der Partitionen (Systempartitionen) der wenigstens einen Speichereinheit des Endgerätes (1) erfasst bzw. erfassbar sind.
Patent DE-202022102001-U1 (DE)
Title: Dekorative Haut mit Lichtführungsstreifen sowie Fahrzeugsitz mit derselben
IPC: B60Q3/00
Filed: 2022-04-13
Abstract: Dekorative Haut mit Lichtführungsstreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die dekorative Haut mit Lichtführungsstreifen eine erste dekorative Trimmung, eine zweite dekorative Trimmung und eine Lichtführung mit einem Lichtführungsstreifen umfasst, wobei ein erstes Ende der ersten dekorativen Trimmung an der Lichtführung genäht ist und sich auf einer Seite des Lichtführungsstreifens befindet, wobei ein zweites Ende der ersten dekorativen Trimmung nach außen gefaltet ist, wobei ein erstes Ende der zweiten dekorativen Trimmung an der Lichtführung genäht ist und sich auf der anderen Seite des Lichtführungsstreifens befindet, und wobei ein zweites Ende der zweiten dekorativen Trimmung nach außen gefaltet ist,
 wobei ein vorderes Ende am gefalteten Teil der ersten dekorativen Trimmung und ein vorderes Ende am gefalteten Teil der zweiten dekorativen Trimmung miteinander vernäht sind und ein hinteres Ende am gefalteten Teil der ersten dekorativen Trimmung und ein hinteres Ende am gefalteten Teil der zweiten dekorativen Trimmung miteinander vernäht sind, so dass ein eingeschlossener lichtdurchlässiger Bereich oberhalb des Lichtführungsstreifens zwischen dem gefalteten Teil der ersten dekorativen Trimmung und dem gefalteten Teil der zweiten dekorativen Trimmung ausgebildet ist.
Patent DE-202022102561-U1 (DE)
Title: Verpacktes Dachfenster, Lüftungsklappenhalterung und Verwendung einer Lüftungsklappenhalterung
IPC: E06B5/00
Filed: 2022-05-11
Abstract: Verpacktes Dachfenster, wobei das Dachfenster einen Lüftungsdurchgang und eine Lüftungsklappe umfasst, wobei sich der Lüftungsdurchgang von einer Innenseite des Dachfensters zu einer Außenseite des Dachfensters erstreckt, wobei die Lüftungsklappe an der Innenseite des Dachfensters vorgesehen und zwischen einer ersten Position, in der der Lüftungsdurchgang offen ist, und einer zweiten Position, in der sie den Lüftungsdurchgang bedeckt, bewegbar ist, wobei das Dachfenster in einem Pappkarton enthalten ist und wobei innerhalb des Pappkartons Blöcke aus stoßdämpfenden Materialien angeordnet sind, um das Dachfenster zu schützen, dadurch gekennzeichnet, dass auf oder an der Lüftungsklappe eine Lüftungsklappenhalterung, die aus einem Material auf Papierbasis hergestellt ist, vorgesehen ist, um ihre unbeabsichtigte Bewegung zu verhindern.
Patent DE-202022105183-U1 (DE)
Title: Anputzprofilleiste
IPC: E06B1/62
Filed: 2022-09-14
Abstract: Anputzprofilleiste (1) für an Putz angrenzende Bauteile, wie Fenster- oder Türstöcke oder Rolladenkästen, mit einem Einputzschenkel (2), einem Einputzsteg (3), an dem gegebenenfalls ein Armierungsgitter (4) befestigt ist, und mit einer Putzabzugsleiste (7), die dem Einputzschenkel (2) bezogen auf den Einputzsteg (3) gegenüberliegt, und mit einem elastischen Schaumstoffstreifen (10), der an dem Einputzschenkel (2) auf dessen von dem Einputzsteg (3) abgekehrten Seite befestigt, insbesondere angeklebt, ist, und mit einem neben dem Schaumstoffstreifen (10) angeordneten Dichtungsstreifen (11) aus elastischem Schaumstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsstreifen (11) eine Elastizität hat, die zur Elastizität des Schaumstoffstreifens (10) unterschiedlich ist.
Patent DE-202022105222-U1 (DE)
Title: Kombinationstherapeutikum
IPC: A61K31/192
Filed: 2022-09-16
Abstract: Darreichungsform, insbesondere pharmazeutische Darreichungsform, insbesondere für die orale Applikation, vorzugsweise zur Verwendung bei der prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von insbesondere schmerzbegleiteten entzündlichen Erkrankungen des Mund/Rachen-Raums,
 wobei die Darreichungsform als mehrphasige, insbesondere mindestens zweiphasige, vorzugsweise zweiphasige, Tablette, besonders bevorzugt als Zweischicht-Tablette, ausgebildet ist,
 wobei die mehrphasige Tablette, bevorzugt Zweischicht-Tablette, mindestens zwei voneinander verschiedene Phasen, insbesondere mindestens zwei voneinander verschiedene Schichten, mit bei oraler Applikation voneinander verschiedenen Zerfallszeiten und/oder Wirkstofffreisetzungsgeschwindigkeiten aufweist oder hieraus besteht,
 - wobei eine erste Phase, insbesondere erste Schicht, als orodispersible Phase (Schmelztabletten-Phase), insbesondere orodispersible Schicht (Schmelztabletten-Schicht), mit schnellem und/oder unmittelbarem (sofortigem) Zerfall und/oder Wirkstofffreisetzung ausgebildet ist, wobei die erste Phase, insbesondere die erste Schicht, mindestens einen NSAR-Wirkstoff (nichtsteroidales Antirheumatikum) aufweist, wobei der NSAR-Wirkstoff ausgewählt ist aus der Gruppe von Ibuprofen (2-(4-Isobutylphenyl)propionsäure) sowie dessen pharmazeutisch verträglichen Salzen und Estern, bevorzugt Ibuprofen (2-(4-Isobutylphenyl)propionsäure),
 - wobei eine zweite Phase, insbesondere zweite Schicht, als oral-transmukosale Phase (Lutschtabletten-Phase), insbesondere oral-transmukosale Schicht (Lutschtabletten-Schicht), mit langsamem und/oder retardiertem (kontrolliertem) Zerfall und/oder Wirkstofffreisetzung ausgebildet ist, wobei die zweite Phase, insbesondere die zweite Schicht, mindestens ein Lokalanästhetikum aufweist, wobei das Lokalanästhetikum ausgewählt ist aus der Gruppe von Lidocain (2-Diethylamino-N-(2,6-dimethylphenyl)acetamid) sowie dessen pharmazeutisch verträglichen Salzen und Estern, bevorzugt Lidocainhydrochlorid.
Patent DE-202022105442-U1 (DE)
Title: Druckbehälter
IPC: B65D83/14
Filed: 2022-04-12
Abstract: Druckbehälter (1), aufweisend
 - einen Behälterkörper (3), wobei an einem oberen Ende des Behälterkörpers (3) ein Endbereich (2) einstückig mit dem Behälterkörper (3) ausgebildet ist, welcher eine Behälteröffnung (O) aufweist, und wobei der Behälterkörper (3) einen an einem unteren Ende angeordneten und einstückig mit dem Behälterkörper (3) ausgebildeten Behälterboden (4) aufweist,
 - ein Ventil (6), welches im und/oder am Endbereich (2) angeordnet ist, gekennzeichnet durch
 - ein Saugrohr (9), welches in einem Behälterinnenraum (8) angeordnet ist und fest und fluiddicht mit dem Ventil (6) verbunden ist, wobei ein Rohrinnenraum des Saugrohrs (9) fluidisch mit einer Durchlassöffnung (DO) des Ventils (6) verbunden ist und wobei sich das Saugrohr (9) in Richtung des Behälterbodens (4) bis in einen Bereich des Behälterbodens (4) erstreckt und im Bereich des Behälterbodens (4) eine Rohröffnung (10) aufweist.
Patent DE-202023000339-U1 (DE)
Title: Suchmaschine zur Suche von Firmen und Online-Shops
IPC: G06Q30/0251
Filed: 2023-02-09
Abstract: Computerimplementierte Suchmaschine mit Abfragemöglichkeit zur Suche von Firmen und Online-Shops,wobei
 a) die (erste) Datenbank Metadaten, Taxonomien und Tags von Firmen und/oder Online-Shops enthält,
 b) die (zweite) Datenbank sogenannte Full Page Screenshots der Webseiten der jeweiligen Firmen und/oder Online-Shops enthält,
 c) die Abfragemöglichkeit zur Suche neben der Volltextsuche dynamische Suchfilter für Metadaten, Taxonomien und Tags zur Verfügung stellt,
 d) auf der Seite der Trefferliste die Daten aus der ersten Datenbank in einem Grid-Container zusammen mit den dazugehörigen Full Page Screenshots aus der zweiten Datenbank verknüpft werden,
 e) der Grid-Container in den Grid-Zellen dynamische Widgets hat zur Anzeige von Metadaten, Taxonomien und Tags aus der ersten Datenbank sowie zur Wiedergabe der Full Page Screenshots aus der zweiten Datenbank,
 f) die dynamischen Widgets zur Anzeige der Full Page Screenshots Möglichkeiten zum Scrollen und Vergrößern vorhalten.
Patent DE-202023000805-U1 (DE)
Title: Variable Richtbacken
IPC: B21D3/10
Filed: 2023-04-12
Abstract: Druckstücke variabel in 10 Positionen einsetzbar, dadurch Richtwinkel frei bestimmbar
Patent DE-202023000852-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Anbaugeräte
IPC: A01D75/20
Filed: 2023-04-17
Abstract: Sicherheitsvorrichtung zum Abtragen des Gewichtes von Anbaugeräten für Land und Baumaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass an den Hauptrahmen des Heckseitigen ( 4 ) - sowie des Frontseitigen Anbaugerätes ( 5 ) eine Stahlkonstruktion ( 6 ) , ausgebildet als Umsturzbügel angebracht wird.
Patent DE-202023002314-U1 (DE)
Title: Flachzulaufender Staubsaugeraufsatz mit Schiene
IPC: A47L9/00
Filed: 2023-11-06
Abstract: Staubsaugeraufsatz, der mit Magneten ausgestattet werden kann. Dadurch gekennzeichnet, dass sich an der Unterseite eine Schiene befindet, in die Magnete eingeschoben werden können.
Patent DE-202023100158-U1 (DE)
Title: Ein System, das einen auf einem neuronalen Netz basierenden Vedic-Multiplikator zur Erhöhung der Rechengeschwindigkeit verwendet
IPC: G06N3/06
Filed: 2023-01-13
Abstract: Ein System (100), das einen auf einem neuronalen Netzwerk basierenden Vedic-Multiplikator zur Verbesserung der Rechengeschwindigkeit verwendet, umfassend:
 eine Eingangseinheit (102), die so konfiguriert ist, dass sie dem System ein Eingangssignal zuführt;
 einen Multiplexer (104), der betriebsmäßig mit der Eingangseinheit verbunden ist und so konfiguriert ist, dass er einen einzelnen Ausgang unter Verwendung mehrerer Eingänge erzeugt;
 eine Speichereinheit (106), die betriebsmäßig mit der Eingangseinheit (102) und dem Multiplexer (104) verbunden ist und synaptische Gewichte umfasst, die das erworbene Wissen enthalten;
 eine Steuerlogikeinheit (108), die betriebsmäßig mit dem Multiplexer (104) und der Speichereinheit (106) verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie logische Operationen an mehreren binären Eingängen ausführt und einen binären Ausgang liefert;
 eine Vedic-Multipliziereinheit (110), die betriebsmäßig mit dem Multiplexer (104) und der Speichereinheit (106) verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie die Eingänge mit Gewichten multipliziert, wobei arithmetische Regeln verwendet werden, die eine Hochgeschwindigkeitsberechnung durchführen;
 eine Akkumulatoreinheit (112), die betrieblich mit der Steuerlogikeinheit (108) und der Vedischen Multipliziereinheit (110) verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie die Ausgabe der Vedischen Multipliziereinheit (110) berechnet und addiert.
Patent DE-202023104387-U1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für ozonisiertes Wasser
IPC: E03C1/046
Filed: 2023-08-02
Abstract: Zuführvorrichtung für ozonisiertes Wasser für eine oder mehrere Verbrauchsvorrichtungen von ozonisiertem Wasser, wobei die Zuführvorrichtung Folgendes umfasst:
 einen Zuführkreis (20) für ozonisiertes Wasser mit einem ersten Ende, welches mit einer Quelle von ozonisiertem Wasser verbindbar ist, und mit mindestens einem zweiten Ende (22), welches dem ersten Ende entgegengesetzt ist und mit einem Wasseranschluss einer oder mehrerer Verbrauchsvorrichtungen (1) von ozonisiertem Wasser verbindbar ist;
 mindestens ein erstes Elektroventil (30), welches zwischen jeder Verbrauchsvorrichtung (1) und dem Rest des Zuführkreises (20) für ozonisiertes Wasser zwischengestellt ist und von mindestens einer Steuervorrichtung (40) gesteuert wird;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die genannte mindestens eine Steuervorrichtung (40), für jede Verbrauchsvorrichtung (1), einen Überwachungssensor (41) beinhaltet, welcher dazu ausgebildet ist, mittels des einfachen Kontakts oder der Näherung mit Teilen der Verbrauchsvorrichtung (1) und ohne in die Stromkreise der Verbrauchsvorrichtung (1) einzugreifen, Störungen oder Veränderungen bei den physikalischen Größen, welche auf eine Zuführung des Spülwassers in der Verbrauchsvorrichtung (1) schließen lassen, zu detektieren; und wobei die genannte mindestens eine Steuervorrichtung (40) dazu ausgebildet ist, als Antwort auf die Ablesungen jedes Überwachungssensors (41), einen Verbrauchsbedarf von ozonisiertem Wasser für jede Verbrauchsvorrichtung (1) zu bestimmten und das genannte mindestens eine erste Elektroventil (30) zu regulieren, um jeder Verbrauchsvorrichtung (1) ozonisiertes Wasser gemäß dem bestimmten Verbrauchsbedarf von ozonisiertem Wasser zuzuführen.
Patent DE-202023105070-U1 (DE)
Title: Komponenten-Schutzschicht
IPC: H01L23/28
Filed: 2023-09-04
Abstract: Mehrschichtige Schutzbeschichtung bestehend aus:
 einer ersten ausgehärteten Epoxidschicht,
 einer Polyimidschicht, die auf der ersten ausgehärteten Epoxidschicht angeordnet ist; und
 einer zweiten ausgehärtete Epoxidschicht, die auf der Polyimidschicht angeordnet ist, wobei die mehrschichtige Schutzbeschichtung so konfiguriert ist, dass sie auf einer elektronischen Komponente gebildet wird, um die elektronische Komponente zumindest vor nachteiligen Auswirkungen variierender Lichtintensitäten zu schützen.
Patent DE-202023106229-U1 (DE)
Title: Ein multifunktionales Ventilöffnungs- und Ventilschließwerkzeug
IPC: F16K31/46
Filed: 2023-10-27
Abstract: Ein multifunktionales Ventilöffnungs- und Ventilschließwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Betätigungsarm (1), eine Verlängerungsstange (2) und einen Betätigungskopf (3) umfasst, wobei
 der Betätigungsarm (1), die Verlängerungsstange (2) und der Betätigungskopf (3) nacheinander fest verbunden sind und eine T-förmige Struktur bilden;
 wobei ein Ende der Verlängerungsstange (2) vertikal mit der Mitte des Betätigungsarms (1) verbunden ist;
 wobei der Betätigungskopf (3) von der Portalstruktur ist, die einen fest verbundenen ersten vertikalen Abschnitt (31), einen zweiten vertikalen Abschnitt (32) und einen horizontalen Abschnitt (33) umfasst, wobei ein Ende des ersten vertikalen Abschnitts (31) und des zweiten vertikalen Abschnitts (32) jeweils vertikal an den beiden Enden des horizontalen Abschnitts (33) angeordnet sind; wobei das andere Ende des ersten vertikalen Abschnitts (31) und des zweiten vertikalen Abschnitts (32) jeweils frei sind;
 wobei das andere Ende der Verlängerungsstange (2) fest in der Mitte des horizontalen Abschnitts (33) angeordnet ist.
Patent DE-212010000097-U1 (DE)
Title: Antriebssystem
IPC: A47B21/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: Antriebssystem, umfassend: mindestens ein Gehäuse (9), mindestens einen elektrisch getriebenen Antrieb mit einem Elektromotor (13), eine Transmission (14), eine mit dem Elektromotor über die Transmission verbundene Spindel (12) mit einer Spindelmutter (15), nebst einer elektrischen Steuerung mit einer Bedienung (19), wo die Steuerung in dem Antriebssystem mit einer Buchse (18) verbunden ist, die zugänglich auf der Außenseite des Gehäuses (9) platziert ist für Anschluss von Geräteausstattungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung darauf eingerichtet ist Geräte anzuschließen, die via eine in der Buchse (18) eingesetzte Steckerverbindung an der Steuerung verbunden ist, und die Funktionen der Geräte verwenden und ausnützen.