baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011016695-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: LABUWY CORNEL
IPC: B60N2/16
Filed: 2011-04-11
Granted: 2018-05-30
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (5), der eine erste Verstellvorrichtung (11) und eine zweite Verstellvorrichtung (12) aufweist, wobei beide Verstellvorrichtungen (11, 12) mit einem einzigen Verriegelungselement (10) reversibel an der Struktur (1) des Fahrzeugsitzes oder an der Karosserie des Fahrzeuges verriegelbar sind, wobei das Verriegelungselement (10) mehrere Stellungen einnehmen kann, wobei es in einer ersten Stellung nur eine Verstellvorrichtung (11, 12) verriegelt, in einer zweiten Stellung beide Verstellvorrichtungen (11, 12) verriegelt und in einer dritten Stellung beide Verstellvorrichtungen freigibt, wobei jede Verstellvorrichtung (11, 12) jeweils ein Mittel (7, 7') aufweist, das jeweils um eine Drehachse (4, 6) dreh- oder schwenkbar vorgesehen sind, wobei die Drehachsen (4, 6) vorzugsweise beabstandet voneinander angeordnet sind, wobei zwischen den Drehachsen (4, 6) im Bereich einer diese virtuell verbindenden Geraden (9) das Verriegelungselement (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (10) parallel zu den Drehachsen (4, 6) verschiebbar ist.
Patent DE-102011051486-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung mit Mikropumpe und Lagerelement
Inventor: VÖGELE GERALD
IPC: F04C2/10
Filed: 2011-06-30
Granted: 2023-06-01
Abstract: Pumpenanordnung mit einer Mikropumpe zur Förderung von Fluid von einem Niederdruckeinlass (16) zu einem Hochdruckauslass (17), die Mikropumpe (1') aufweisendeinen Innenrotor (3) mit einer Außenverzahnung;einen Außenrotor (13) mit einer Innenverzahnung;wobei die Außenverzahnung des Innenrotors (3) mit der Innenverzahnung des Außenrotors (13) kämmt, und wobei der Außenrotor (13) exzentrisch zum Innenrotor (3) in einer Rotoraufnahme (10) in radialer Richtung gelagert ist, sodass zwischen Innen- und Außenrotor Förderkammern ausgebildet werden;mit einer Welle (2), wobei der Innenrotor (3) drehfest auf der Welle (2) angeordnet ist;und mit einem Lagerelement (6), welches einen zum Hochdruckauslass (17) führenden Fluiddurchlass (24, 25, 26, 27, 28) aufweist und Radiallager (4, 5) für die Welle (2) und ein Axiallager (9) für den Innenrotor (3) und den Außenrotor (13) der Mikropumpe (1') ausbildet;wobei das Lagerelement (6) ein erstes Radiallager (5) und ein zweites Radiallager (4) aufweist, und ein Innendurchmesser einer Lagerfläche des ersten Radiallagers (5) größer ist als ein Innenddurchmesser einer Lagerfläche des zweiten Radiallagers (4), wobei die Welle (2) in radialer Richtung ausschließlich von den Radiallagern (4, 5) des Lagerelements (6) gelagert ist;wobei die Welle (2) durch einen Abschnitt (25) des Fluiddurchlasses im Lagerelement (6) hindurchragt, sodass der Fluiddurchlass strömungsmäßig mit den Radiallagern (4, 5) verbunden ist.
Patent DE-102011077500-B4 (DE)
Title: Brauwasseraufbereitungsverfahren, Brauverfahren sowie Brauwasseraufbereitungsvorrichtung
Inventor: EUMANN MICHAEL
IPC: C12C13/00
Filed: 2011-06-14
Granted: 2015-06-03
Abstract: Brauwasseraufbereitungsverfahren zum Aufbereiten von Rohwasser (12) zu Brauwasser (60) für das Brauen von Bier, mit den folgenden Verfahrensschritten: – Gewinnen eines Permeats (20) und eines Retentats (32) aus dem Rohwasser (12) im Wege einer Umkehrosmose; – nachfolgendes Reduzieren einer Carbonathärte des Retentats (32) durch Zugabe eines Fällungsmittels (40), wobei das mit dem Fällungsmittel (40) versetzte Retentat (32) unter Ablauf einer Fällungsreaktion innerhalb einer mittleren Verweilzeit von T ≤ 6 Minuten, bevorzugt T ≤ 4 Minuten, und bei einem definierten Druck > Atmosphärendruck innerhalb eines Rohrleitungssystems (42) strömend geführt wird und wobei das mit dem Fällungsmittel (40) versetzte Retentat (32) dem Rohrleitungssystem (42) eingangsseitig mit einem Druck von 3 bis 10 bar zugeführt wird; – Abtrennen eines aus der Fällungsreaktion hervorgegangenen Fällungsprodukts aus dem Retentat; – nachfolgendes Aufspalten des Retentats (32) in ein Filtrat (50) und ein Konzentrat (52) im Wege einer Nanofiltration; und – Vermischen des bei der Nanofiltration gewonnenen Konzentrats (52) mit dem bei der Umkehrosmose gewonnenen Permeat (20) in einem vorgegebenen Mischungsverhältnis zu dem aufbereiteten Brauwasser (60).
Patent DE-102011089020-B4 (DE)
Title: Kontaktverbinder und Verfahren zur Herstellung eines Kontaktverbinders
Inventor: THURN HERMANN
IPC: H01R12/52
Filed: 2011-12-19
Granted: 2023-11-16
Abstract: Kontaktverbinder (100, 100') zur Kontaktierung von zwei Aufnahmekontaktbereichen (165) mit je einer Mehrzahl von Aufnahmekontakten (160), dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktverbinder (100, 100') zumindest einen ersten (110a) und einen zweiten (110b) Kontaktstift aufweist, die in einem Kontaktverbinderkörper (130) gehalten sind, wobei der erste (110a) und zweite ( 110b) Kontaktstift je einen Knick (120) aufweist, um jeden der Kontaktstifte (110a, 110b) in einen längeren (127) und einen kürzeren (125) Teilabschnitt zu unterteilen, wobei der Kontaktverbinder (100, 100') einen ersten (140) und einen zweiten (150) Kontaktabschnitt aufweist, und wobei am ersten Kontaktabschnitt (140) ein Ende (135) des kürzeren Teilabschnitts (125) des ersten Kontaktstifts (110a) und ein Ende (135) des längeren Teilabschnitts (127) des zweiten Kontaktstifts (110b) als Steckkontakte freiliegen und am zweiten Kontaktabschnitt (150) ein Ende (135) des längeren Teilabschnitts (127) des ersten Kontaktstifts (110a) und ein Ende (135) des kürzeren Teilabschnitts (125) des zweiten Kontaktstifts (110b) als Steckkontakte freiliegen, dadurch gekennzeichnet, dass der längere Teilabschnitt (127) des zumindest ersten (110a) und/oder zweiten (110b) Kontaktstifts zumindest teilweise in dem Kontaktverbinderkörper (130) eingebettet ist und/oder der kürzere Teilabschnitt (125) und der Knick (120) des zumindest ersten (110a) und/oder zweiten (110b) Kontaktstifts freiliegen.
Patent DE-102011102051-B4 (DE)
Title: Rastverbindersystem zum Verbinden von Möbelteilen
IPC: F16B12/38
Filed: 2011-05-19
Granted: 2018-02-22
Abstract: Rastverbindersystem (1, 1') zum Verbinden von Möbelteilen, insbesondere von Sitzelementen (2, 2', 3, 3') einer Sitzgruppe, – mit einem U-förmigen Verbinder (7) und einer Aufnahme (14), – wobei der Verbinder (7) wenigstens eine Verzahnung aufweist, – wobei die Aufnahme (14) wenigstens ein mit der Verzahnung korrespondierendes Rastelement (15) aufweist und – wobei die wenigstens eine Verzahnung des Verbinders (7) eine Außenverzahnung (11) ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Schenkeln (9, 10) des U-förmigen Verbinders (7) wenigstens ein die Schenkel (9, 10) miteinander verbindendes Federelement (13) vorgesehen ist und dass das Federelement (13) zur Erzeugung einer Rückstellkraft gegen die Annäherung der beiden Schenkel (9, 10) des U-förmigen Verbinders (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102012018685-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung von zumindest einem Fahrzeugsystem mittels von einem Fahrer durchgeführter Gesten
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/03
Filed: 2012-09-14
Granted: 2017-08-03
Abstract: System zur Steuerung von zumindest einem Fahrzeugsystem mittels von einem Fahrer durchgeführter Gesten, wobei das System zumindest eine erste Sensoreinrichtung (1) umfasst, deren Erfassungsbereich derart ausgestaltet ist, dass durch ihn das Ausstrecken von zumindest einem Finger (2, 2‘) von zumindest einer sich am Lenkradkranz (3) eines Lenkrades befindlichen Hand (4, 4‘) eines Fahrers erfasst werden kann, zumindest eine Auswertungseinrichtung, durch die die Bewegung(en) des zumindest einen Fingers (2, 2‘) ausgewertet werden kann/können, und zumindest eine Steuereinrichtung, durch die ein Steuerbefehl für zumindest ein Fahrzeugsystem auf Grundlage der Auswertung durch die Auswertungseinrichtung erzeugt und an zumindest ein Fahrzeugsystem übertragen werden kann, wobei die erste Sensoreinrichtung (1) zumindest eine Kameraeinrichtung umfasst, die im Bereich der Lenksäule (5) oder des Armaturenbretts angeordnet ist, das System weiter zumindest eine zweite, im Bereich des Lenkradkranzes (3) angeordnete Sensoreinrichtung aufweist, mittels derer erfasst werden kann, ob sich die zumindest eine Hand (4, 4‘) des Fahrers am Lenkradkranz befindet, und der Steuerbefehl für zumindest ein Fahrzeugsystem nur erzeugt und an dieses übertragen wird, wenn mittels der zumindest einen zweiten, im Bereich des Lenkradkranzes angeordneten Sensoreinrichtung erfasst wird, dass sich die zumindest eine Hand des Fahrers am Lenkradkranz befindet.
Patent DE-102012025333-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Herstellen eines Kurbelgehäuses
Inventor: ZIEGLER GÜNTHER
IPC: F02F7/00
Filed: 2012-12-21
Granted: 2021-09-30
Abstract: Kurbelgehäuse (1) einer Brennkraftmaschine, das wenigstens zwei Zylinder (2,3) aufweist, die von einem Steg (13) separiert sind und jeweils eine Zylinderlaufbuchse (6,7) aufnehmen, wobei der Steg (13) ein einstückig mit einem Grundkörper (14) des Kurbelgehäuses (1) ausgebildetes Stegelement (15) sowie ein Stegbauteil (16) aufweist, wobei das Stegbauteil (16) separat von dem Grundkörper (14) sowie dem Stegelement (15) ausgebildet ist und aus einem Material besteht, das von dem Material des Stegelements (15) verschieden ist, wobei das Stegelement (15) und das Stegbauteil (16) die beiden unmittelbar benachbarten Zylinder (2,3) mit ihren Seitenflächen (11,12) begrenzen, die dabei wenigstens bereichsweise an den Zylinderlaufbuchsen (6,7) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Stegbauteil (16) in eine Stegbauteilaufnahme (17) des Kurbelgehäuses (1) eingelegt und dort befestigt ist.
Patent DE-102012100533-B4 (DE)
Title: Gelenkig bewegliche Schutz- und Führungsvorrichtung für Kabel und Leitungen
Inventor: TATSUTA KIYOTAKE
IPC: H02G11/00
Filed: 2012-01-23
Granted: 2015-09-10
Abstract: Gelenkig bewegliche Schutz- und Führungsvorrichtung für Kabel und Leitungen umfassend: gelenkige Tragelemente (110), von denen jedes aus einer großen Anzahl von Kunststoff-Blockkörpern (111) zusammengesetzt ist, die miteinander gelenkig verbunden sind und die eine gerade Ausrichtung und eine Biegestellung einnehmen können; und ein flexibles Bandelement (120), in dem eine Vielzahl von rohrförmigen Speicherabschnitten (121), in die das gelenkige Tragelement (110) und die Kabel (C) und Leitungen eingesetzt und gespeichert sind, parallel zueinander in der Bandbreitenrichtung ausgebildet sind, wobei die Kabel (C) und Leitungen in den rohrförmigen Speicherabschnitten (121) des flexiblen Bandelements (120) geschützt sind und zwischen einem stationären Endbereich auf Seiten eines Maschinenrahmens und einem beweglichen Endbereich an einem beweglichen Ende geführt werden, gekennzeichnet durch eine Anschlusseinrichtung (130) an einem stationären Ende, um jedes stationäre Ende des gelenkigen Trageelements (110), die Kabel (C) und Leitungen und das flexible Bandelement (120) an dem stationären Endbereich auf Seiten des Maschinenrahmens zu fixieren, eine Anschlusseinrichtung (140) an einem beweglichen Ende, um jedes bewegliche Ende der gelenkigen Tragelemente (110), der Kabel (C) und Leitungen und des flexiblen Bandelements (120) an dem Endbereich an dem beweglichen Ende zu fixieren, und Blockkörper-Halteeinrichtungen (131) am stationären Ende, von denen jede konkav-konvex an dem, aus dem rohrförmigen Speicherabschnitt (121) des flexiblen Bandelements (120) vorstehenden, Kunststoff-Blockkörper (111) angreift und diesen hält.
Patent DE-102012105513-B4 (DE)
Title: Hybridschaltkreis
Inventor: KAWAMURA YOSHIHIRO
IPC: H05K7/00
Filed: 2012-06-25
Granted: 2016-03-31
Abstract: Ein Hybridschaltkreis, der einen Hochspannungsschaltkreis und einen Niederspannungsschaltkreis umfasst, die voneinander unterschiedliche Stromversorgungsspannungen aufweisen, umfassend einen Niederspannungsträger (3), auf dem ein Steckverbinder (31) für ein Niederspannungssystem zum elektrisch leitenden Verbinden eines externen Niederspannungselements mit dem Niederspannungsschaltkreis angebracht ist, und einen trägerförmigen, integrierten Hybridschaltkreis (5), der auf den Niederspannungsträger (3) aufgebracht werden kann, wobei der Niederspannungsschaltkreis eine Steuereinheit (36) umfasst, die das Betreiben des Hochspannungsschaltkreises steuert, und wobei die Steuereinheit (36), der Hochspannungsschaltkreis und ein Steckverbinder (21) für ein Hochspannungssystem zum elektrisch leitenden Verbinden eines externen Hochspannungselements mit dem Hochspannungsschaltkreis auf dem integrierten Hybridschaltkreis (5) angebracht sind.
Patent DE-102012106165-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
Inventor: MÜLLER KARSTEN
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-07-10
Granted: 2014-10-09
Abstract: Beleuchtungsanordnung mit einem, aus einem langgestrecktem Profil bestehenden Gehäuse (1), in dem zumindest ein Leuchtmitteleinsatz (4) angeordnet ist, wobei der Leuchtmitteleinsatz (4) einerseits mit zumindest einem Leuchtmittel (6) versehen ist und andererseits mit zum Anschluss und zum Betrieb notwendigen elektrischen/elektronischen Komponenten in Verbindung steht und wobei das Gehäuse (1) zumindest eine, mit einem Lichtaustrittsbereich versehene, Leuchtmittelkammer (2) aufweist, welche mit einer lichtdurchlässigen Abdeckung (3) nach außen verschlossen ist, wobei das Gehäuse (1) zumindest drei, versetzt zueinander angeordnete, Leuchtmittelkammern (2) aufweist, die sich in Längsrichtung des Gehäuses (1) erstrecken und jeweils mit zumindest einem eigenen Leuchtmitteleinsatz (4) bestückbar und jeweils mit zumindest einer eigenen lichtdurchlässigen Abdeckung (3) nach außen verschließbar sind dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) zumindest einen, zwischen zwei Leuchtmittelkammern (2) vorhandenen, Kühlkörper (7) aufweist und dass das Gehäuse (1) eine in Längsrichtung verlaufende Stromschienenkammer (8) zur Aufnahme einer von außen zugänglichen Stromschiene (S) aufweist, die die zum Betrieb notwendigen elektrischen/elektronischen Komponenten mit elektrischer Energie versorgt und dass das Gehäuse (1) eine in Längsrichtung verlaufende Mittelkammer (9) aufweist, in welcher zumindest ein Teil der zum Betrieb und/oder zur Ansteuerung der Leuchtmittel (6) notwendigen elektrischen/elektronischen Komponenten untergebracht ist.
Patent DE-102012107041-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines metallischen Hohlblockes aus einem metallischen Block
Inventor: STOLL PAUL
IPC: B21B19/04
Filed: 2012-08-01
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines metallischen Hohlblockes (10) aus einem erwärmten metallischen Block (1), mittels eines Lochungsvorgangs (beispielsweise unter Verwendung eines Lochdorns (4)). Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an der Anlochseite (11) des Blockes (1) in zumindest einer Zone (110, 112) eine lokale Temperaturänderung bewirkt wird und die Zone zu der Mittelachse (M) des Blockes (1) rotationssymmetrisch ist. Weiterhin wird eine Vorrichtung zur Herstellung eines metallischen Hohlblockes (10) aus einem metallischen Block (1) beschrieben, die eine Halterung (3) für den Block (1) aufweist und die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorrichtung zumindest eine Temperatureinstellungsvorrichtung (2) zur zumindest zonenweisen Temperaturänderung des Blockes (1) in der Halterung (3) umfasst, die auf eine Teilzone zumindest einer der Stirnseiten des Blockes (1) gerichtet ist.
Patent DE-102012112391-B4 (DE)
Title: Schaltnetzteil mit einer Kaskodenschaltung
Inventor: HENKEL HARTMUT
IPC: H02M1/088
Filed: 2012-12-17
Granted: 2018-10-04
Abstract: Schaltnetzteil (202), mit:- einem Schaltelement (308), wobei- das Schaltelement (308) einen Bipolartransistor (402) und einen Feldeffekttransistor (404) aufweist, wobei der Bipolartransistor (402) und der Feldeffekttransistor(404) zu einer Kaskode (400) verschaltet sind, wobei die Kaskode (400) sich im leitenden Zustand in Selbsthaltung befindet.
Patent DE-102012206532-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines gestapelten Planetenradsatzes
Inventor: BASIN LEONID
IPC: B23P15/14
Filed: 2012-04-20
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gestapelten Planetenradsatzes (10), wobei das Verfahren umfasst:Ausbilden eines inneren Trägersterns (32) und eines äußeren Trägersterns (34), wobei der innere und der äußere Trägerstern (32, 34) jeweils mit mehreren Schenkeln (32B, 34B) ausgebildet werden, die mehrere in Umfangsrichtung orientierte Fenster (32A, 34A) definieren, wobei der innere und/oder der äußere Trägerstern (32, 34) in mindestens einer der folgenden Weisen ausgebildet werden: durch Präzisionsgießen, durch Stanzen und aus Metallpulver;Einsetzen von mehreren inneren Planetenrädern (22) durch die Fenster (32A, 34A) des äußeren und des inneren Trägersterns (32, 34);Einsetzen von entsprechenden mehreren inneren Ritzelstiften (38) durch die mehreren inneren Planetenräder (22);Befestigen der mehreren inneren Ritzelstifte (38) am inneren Trägerstern (32);Einsetzen von mehreren äußeren Planetenrädern (24) durch die Fenster (34A) des äußeren Trägersterns (34);Einsetzen von entsprechenden mehreren äußeren Ritzelstiften (38) durch die mehreren äußeren Planetenräder (24); undBefestigen der mehreren äußeren Ritzelstifte (38) an dem äußeren Trägerstern (34) und/oder an einem Rückplattenabschnitt (30) des inneren Trägersterns (32).
Patent DE-102013015092-B4 (DE)
Title: Längenveränderbare Faltenabdeckung
Inventor: REDEKER BERND
IPC: B23Q11/08
Filed: 2013-09-14
Granted: 2020-12-31
Abstract: Längenveränderbare Faltenabdeckung, umfassend einen Grundkörper (2) aus aneinander gereihten und jeweils durch eine Mehrzahl an separaten Zuschnitte aus einem elastischen, insbesondere gummielastischen Material gebildeten Wandabschnitten (3, 4), welche unter Ausbildung von Außenfalten (5) sowie Innenfalten (6) jeweils abwechselnd im Bereich ihrer Innenkanten (7) und Außenkanten (8) miteinander verbunden und gegeneinander abwinkelbar sind, wobei in wenigstens einer der Außenfalten (5) ein Stützrahmen (9) angeordnet ist, welcher entlang eines Kontaktbereiches (C) zwischen der Außenfalte (5) und dem Stützrahmen (9) an einer Innenfläche (10) der Außenfalte (5) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützrahmen (9) nur bereichsweise über eine Verbindung (D) mit der Außenfalte (5) verbunden ist, wobei die Verbindung (D) zwischen dem Stützrahmen (9) und der Außenfalte (5) auf eine maximale Länge von 50% entlang des Kontaktbereichs (C) beschränkt ist und/oder formschlüssig ausgebildet ist, indem der Stützrahmen (9) wenigstens zwei Hakenelemente (19) aufweist, welche mit Aufnahmebereichen (18) der Außenfalte (5) korrespondieren, so dass Stützrahmen (9) und Außenfalte (5) zumindest bereichsweise ineinandergreifen.
Patent DE-102013112776-B4 (DE)
Title: Servolenkgetriebssystem
Inventor: WATZLAWEK GREGOR
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-11-19
Granted: 2023-02-09
Abstract: Servolenkgetriebssystem (100; 1100; 2100; 3100; 4100) mit wenigstens einem Lenkgetriebe (10; 1010; 2010; 3010; 4010) und mit wenigstens einem elektrischen Antrieb (20; 1020; 2020; 3020; 4020), wobei das Lenkgetriebe (10; 1010; 2010; 3010; 4010) ein Gehäuse (12; 1012; 2012; 3012; 4012) mit einer flanschartigen Verlängerung (14; 1014; 2014; 3014; 4014) an einem Ende (16; 1016; 2016; 3016; 4016) des Gehäuses (12; 1012; 2012; 3012; 4012) aufweist, wobei der elektrische Antrieb (20; 1020; 2020; 3020; 4020) ein Gehäuse (22, 1022; 2022; 3022; 4022) aufweist, das im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Gehäuses (12; 1012; 2012; 3012; 4012) des Lenkgetriebes (10; 1010; 2010; 3010; 4010) angeordnet ist, wobei der elektrische Antrieb (20; 1020 ; 2020; 3020; 4020) stirnseitig an der flanschartigen Verlängerung (14; 1014; 2014; 3014; 4014) befestigt ist und wobei zwischen dem Lenkgetriebe (10; 1010; 2010; 3010; 4010) und dem elektrischen Antrieb (20; 1020; 2020; 3020; 4020) wenigstens ein zusätzliches Abstützmittel (30; 1030; 2030; 3030; 4030) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,- dass das zusätzliche Abstützmittel (30; 1030) zwei Klammern zu beiden Seiten der Ge häuse des Lenkgetriebes (10; 1010) und des elektrischen Antriebs (20; 1020) aufweist, wobei diese mit einer Schraube (50; 1050) und/oder Bolzenverbindung miteinander verbunden sind, oder- dass das zusätzliche Abstützmittel (3030) wenigstens ein Formblech (3040) aufweist, das im mittleren Bereich um 90° verdreht ist, und/oder- dass das zusätzliche Abstützmittel (4030) wenigstens eine Klebeverbindung (4040), Klebelaschen (4042) und eine Klebelaschenaufnahme (4044) aufweist.
Patent DE-102013201773-B4 (DE)
Title: Kopfgetragenes optisches Instrument und Verfahren zum Justieren eines kopfgetragenen optischen Instruments
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-02-04
Granted: 2019-12-24
Abstract: Kopfgetragenes optisches Instrument (1) mit
 - einem linken Abbildungselement (20) für ein linkes Auge (4) und einem rechten Abbildungselement (20) für ein rechtes Auge (4) eines Benutzers, wobei die Abbildungselemente (20) jeweils dazu eingerichtet sind, ein Bild in einem jeweiligen Auge (4) des Benutzers zu erzeugen, und mit
 - einem Befestigungsmechanismus (30), mit welchem jeweils eines der Abbildungselemente (20) vor einem Auge (4) des Benutzers befestigbar ist, gekennzeichnet durch
 - ein Augenparametermesselement (40), das dazu eingerichtet ist, zumindest eine Dioptrie des linken und des rechten Auges (4) des Benutzers als einen Augenparameter zu bestimmen, wobei
 - ein Einstellelement (50) dazu eingerichtet ist, automatisch einen Fokus eines jeden Abbildungselements (20) als einen optischen und/oder geometrischen Parameter in Abhängigkeit der bestimmten Dioptrie einzustellen.
Patent DE-102013204801-B4 (DE)
Title: Werkzeugsystem zur Herstellung eines Schaumformteils
Inventor: HILBERT OLIVIER
IPC: B29C44/58
Filed: 2013-03-19
Granted: 2016-08-18
Abstract: Werkzeugsystem zur Herstellung eines Schaumformteils mit a) einem ein Unterwerkzeug (30, 230, 330, 430, 530a, 530b) und ein Oberwerkzeug (20, 220, 320, 420, 520a, 520b) umfassenden Werkzeug (1, 201, 301, 401, 501), das eine durch das Unterwerkzeug (30, 230, 330, 430, 530a, 530b) und das Oberwerkzeug (20, 220, 320, 420, 520a, 520b) gebildete Kavität zur Aufnahme einer schäumbaren Masse aufweist und b) mindestens einer Heizplatte (10, 210, 310, 410, 510, 610a, 610b, 710a, 710b, 40, 140, 240, 340, 440, 540, 640a, 640b, 740a, 740b) zur Temperierung des Unterwerkzeuges (30, 230, 330, 430, 530a, 530b) und/oder des Oberwerkzeuges (20, 220, 320, 420, 520a, 520b) wobei c) das Unterwerkzeug (30, 230, 330, 430, 530a, 530b) oder das Oberwerkzeug (20, 220, 320, 420, 520a, 520b) mit der mindestens einen Heizplatte (10, 210, 310, 410, 510, 610a, 610b, 710a, 710b, 40, 140, 240, 340, 440, 540, 640a, 640b, 740a, 740b) demontierbar verbindbar ist, d) die mindestens eine Heizplatte (10, 210, 310, 410, 510, 610a, 610b, 710a, 710b, 40, 140, 240, 340, 440, 540, 640a, 640b, 740a, 740b) mit einem Werkzeugträger (T) verbindbar ist und e) in mindestens einer Heizplatte (10, 210, 310, 410, 510, 610a, 610b, 710a, 710b, 40, 140, 240, 340, 440, 540, 640a, 640b, 740a, 740b) mindestens eine Öffnung (11, 211, 311, 411) vorgesehen ist, durch die hindurch das mit der mindestens einen Heizplatte (10, 210, 310, 410, 510, 610a, 610b, 710a, 710b, 40, 140, 240, 340, 440, 540, 640a, 640b, 740a, 740b) verbundene Unterwerkzeug (30, 230, 330, 430, 530a, 530b) oder Oberwerkzeug (20, 220, 320, 420, 520a, 520b) zugänglich ist, insbesondere zum Durchführen einer Entlüftungsvorrichtung oder zum Durchführen eines Zylinders, dadurch gekennzeichnet, dass f) das mit der mindestens einen Heizplatte (10, 210, 310, 410, 510, 610a, 610b, 710a, 710b, 40, 140, 240, 340, 440, 540, 640a, 640b, 740a, 740b) verbundene Unterwerkzeug (30, 230, 330, 430, 530a, 530b) oder Oberwerkzeug (20, 220, 320, 420, 520a, 520b) zusätzlich zur Kavität mindestens einen Hohlraum (28, 228, 328, 348) aufweist, dessen Volumen insbesondere mehr als 25% des Gesamtvolumens des verbundenen Unterwerkzeuges (30, 230, 330, 430, 530a, 530b) oder Oberwerkzeuges (20, 220, 320, 420, 520a, 520b) beträgt und g) die mindestens eine Heizplatte (10, 210, 310, 410, 510, 610a, 610b, 710a, 710b, 40, 140, 240, 340, 440, 540, ...