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Patent DE-102015108729-A1 (DE)
Title: System zur Unterhaltung im Fahrzeug
Inventor: MARGIS PAUL
IPC: H04N21/214
Filed: 2015-06-02
Abstract: Ein System zur Unterhaltung für Fahrzeuge enthält einen Server, die Mediendateien speichert, und Smart-Bildschirme. Jeder Smart-Bildschirm präsentiert Medienselektionen entsprechend zu Mediendateien und empfängt eine Eingabe von Passagieren zum Abspielen einer Selektion. Jeder Smart-Bildschirm enthält lokale Inhaltsspeicher, die einen Untersatz von den Mediendateien speichern. Ein Netzwerk verbindet die Smart-Bildschirme und Server. Eine Programmlogik, die durch jeden Smart-Bildschirm ausgeführt wird, führt Aufgaben bzw. Anfragen durch, die enthalten, Bestimmen, ob eine Mediendatei entsprechend zu einer Eingabe von einer ersten Quelle verfügbar ist, und falls verfügbar, Abspielen der Mediendatei von der ersten Quelle; falls die Mediendatei dort nicht verfügbar ist, Bestimmen, ob die angeforderte Mediendatei von einer zweiten Quelle verfügbar ist, und falls verfügbar, Abspielen der Mediendatei von der zweiten Quelle; und falls die Mediendatei nicht von der zweiten Quelle verfügbar ist, Bestimmen, ob die Mediendatei von einer dritten Quelle verfügbar ist.
Patent DE-102015111031-A1 (DE)
Title: Wassergekühlter Ladeluftkühler mit parallelen Kühlmittelpfaden
Inventor: JUN JONGMAN
IPC: F28D1/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Wassergekühlter Ladeluftkühler, aufweisend eine Kühlmittelpfadeinheit (100), durch welche hindurch ein Kühlmittel strömt und die einen Einlass (EIN), einen Auslass (AUS) und einen Körper (110) aufweist, und einen Kern (200), der Wärme des in den Körper (110) der Kühlmittelpfadeinheit (100) strömenden Kühlmittels abführt, wobei das Kühlmittel Ladeluft kühlt, die einem Motor (1) zugeführt wird, und der Körper (110) der Kühlmittelpfadeinheit (100) zwei oder mehr Kühlmittelpfade (112) aufweist, die parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102015111367-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines getriebeparksystems eines mit einem elektronischen getriebebereichswahlsystem ausgestatteten fahrzeugs
Inventor: MACFARLANE BRIAN A
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-07-14
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Getriebes eines mit einem elektronischen Getriebebereichswahlsystem ausgestatteten Fahrzeugs umfasst ein Empfangen einer elektronischen Anforderung, ein Getriebeparksystem zu betätigen. Eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs wird mit einem jeden einer Mehrzahl von unterschiedlichen Geschwindigkeitssensoren erfasst, um eine Mehrzahl von unterschiedlichen erfassten Fahrzeuggeschwindigkeiten zu definieren. Ein jeder der Mehrzahl von unterschiedlichen Geschwindigkeitssensoren liefert eine erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit, die unabhängig und getrennt von der erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit von all den anderen Geschwindigkeitssensoren ist. All die unterschiedlichen erfassten Fahrzeuggeschwindigkeiten von der Mehrzahl von Geschwindigkeitssensoren werden miteinander verglichen, um die niedrigste erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit zu ermitteln. Wenn die niedrigste erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit gleich wie oder niedriger als eine maximal zulässige Betätigungsgeschwindigkeit ist, wird von der Getriebesteuereinheit ein elektronisches Signal an das Getriebeparksystem gesendet, um das Getriebeparksystem zu betätigen.
Patent DE-102015115253-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Verfahren zur Überwachung der elektrischen Energieversorgung einer Ansteuereinrichtung
Inventor: KÖNIGSMANN GUNTER
IPC: H02M1/08
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuereinrichtung mit einer Ansteuereinrichtung, und mit einem Schaltregler, der ausgebildet ist aus einer Eingangsgleichspannung eine Ausgangsgleichspannung, die einen von der Eingangsgleichspannung unterschiedlichen Spannungswert aufweist, zu erzeugen, wobei der Schaltregler einen Halbleiterschalter, eine Ansteuereinheit, die zur Ansteuerung des Halbleiterschalters ausgebildet ist und einen elektrischen Energiespeicher, dessen elektrischer Ladezustand durch Ein- und Ausschalten des Halbleiterschalters beeinflusst wird, aufweist, wobei die Ansteuereinheit den Halbleiterschalter derart im Wechsel mit einem Schaltmuster ein- und ausschaltet, dass aus der Eingangsgleichspannung, die Ausgangsgleichspannung erzeugt wird, wobei dabei das Schaltmuster innerhalb eines Fehlerschaltmusterbereichs liegt oder innerhalb eines Normalbetriebsschaltmusterbereichs liegt, und mit einer Überwachungseinrichtung, die zur Überwachung des Schaltmusters ausgebildet ist, wobei die Überwachungseinrichtung ausgebildet ist, ein Fehlersignal zu erzeugen, wenn das Schaltmuster im Fehlerschaltmusterbereich liegt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Überwachung der elektrischen Energieversorgung einer Ansteuereinrichtung.
Patent DE-102015115775-A1 (DE)
Title: Stabilisator, insb. elektromechanischer Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KHANLAROV JAFAR
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-09-18
Abstract: Damit vom elektromechanischen Aktuator des Stabilisators verursachte Störgeräusche beim Durchfahren einer Nullposition nicht in den Fahrgastraum geleitet werden können, ist das Stabilisator-Rohr als sogenanntes Sternprofil ausgeführt, welches in Einbuchtungen zwischen Zacken des Sternprofils mit Elastomer ausgefüllt ist, wodurch eine Reduzierung einer Körperschallübertragung in den Fahrgastraum erreicht wird.
Patent DE-102015116722-A1 (DE)
Title: Spülventil und Sprinkleranlage mit Spülventil
IPC: F16K47/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Spülventil (10), mit einem Ventilgehäuse (20), einer dem Spülventil (10) ein Spülfluid zuführenden ersten Leitung (30), einer vom Spülventil (10) Spülfluid abführenden zweiten Leitung (40), einem die erste Leitung (30) mit der zweiten Leitung (40) kommunizierend verbindenden Verbindungsabschnitt (50), einem Kolben (60), der gegen die Kraft einer sich am Ventilgehäuse (20) abstützenden Feder (70) im Verbindungsabschnitt (50) verschieblich gelagert ist und die Kommunikation der ersten Leitung (30) mit der zweiten Leitung (40) in einer ersten Position unterbindend und bei Beaufschlagung mit Spülfluid entgegen der Kraft der Feder (70) die Kommunikation der ersten Leitung (30) mit der zweiten Leitung (40) in einer zweiten Position freigebend eingerichtet ist, wobei der Kolben (60) einen mit der ersten Leitung (30) kommunizierenden Raum (62) mit einer nach außerhalb des Spülventils (10) führenden Öffnung (64), und einen in einer mit einem zweiten Fluid gefüllten Kammer (80) angeordneten, als Widerstandskörper (66) ausgebildeten Abschnitt, der bei einer durch das Spülfluid oder durch die Feder (70) veranlassten Bewegung des Kolbens (60) eine der Bewegungsrichtung des Kolbens (60) entgegengesetzte Kraft ausbildend eingerichtet ist, aufweist.
Patent DE-102015117200-A1 (DE)
Title: Prägepresse und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BRECHLING CARSTEN
IPC: B44B5/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prägepresse (10) sowie ein Verfahren zu deren Betrieb. Die Prägepresse (10) hat eine Antriebsvorrichtung (17) mit zwei Exzentern (25, 27), die über ein Exzenterkopplungsmittel (37) und beispielsgemäß ein Getriebe, insbesondere Zahnradgetriebe (38), in einer festen Drehkopplung zueinander stehen. Die beiden Exzenter (25, 27) stellen Eingänge eines Kniehebelgetriebes (29) dar, dessen Ausgang mit dem Stößel (15) gekoppelt ist. Am ersten Exzenter (25) ist eine erste Ausgleichsmasse (M1) und am zweiten Exzenter (27) eine zweite Ausgleichsmasse (M2) vorhanden. Die Bewegung der Masse des Kniehebelgetriebes (29) kann über die beiden Ausgleichsmassen (M1, M2) zumindest teilweise kompensiert werden, um die Schwingungserzeugung in der Prägepresse (10) zu reduzieren. Durch die beiden sich bewegenden Eingänge des Kniehebelgetriebes kann außerdem eine gewünschte Weg-Zeit-Charakteristik für die Bewegung des Stößels (15) der Prägepresse (10) erreicht werden.
Patent DE-102015118021-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Stickoxid-Speicherkatalysators
Inventor: ZIOMBER PIOTR
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Stickoxid-Speicherkatalysators in der Abgasanlage einer Brennkraftmaschine derart zu gestalten, dass die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden, keine Erhöhung des Kraftstoffverbrauchs erfolgt und möglichst wenig zusätzliche Kosten anfallen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass nach einem Wiedereinsetzen einer Brennkraftmaschine im Anschluss an eine Schubphase der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit von dem sich dann ausprägenden Signal eines stromabwärts eines Stickoxid-Speicherkatalysators in der Abgasanlage der Brennkraftmaschine angeordneten Stickoxid-Sensors die Funktionsfähigkeit dieses Stickoxid-Speicherkatalysators überprüft wird.
Patent DE-102015201734-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit durch Klammern fixiertem Wickelkopf
Inventor: LANGE FABIAN
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-02-02
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine vorgeschlagen, welche einen Stator (1) und zumindest eine Wicklung (2) aufweist, wobei die zumindest eine Wicklung (2) jeweils aus einer spulenförmigen Anordnung eines elektrischen Leiters gebildet ist und am Stator (1) angebracht ist und an einer Stirnfläche des Stators (1) einen Wickelkopf (5) ausbildet, der an seiner dem Stator (1) abgewandten Stirnseite eine Wickelkopfoberfläche (9) aufweist. Die elektrische Maschine zeichnet sich dadurch aus, dass die Wickelkopfoberfläche (9) Eintiefungen (11) aufweist, und an dem Wickelkopf (5) Klammern (13) vorgesehen sind, die die Wickelkopfoberfläche (9) umgreifen, wobei die Klammern (13) jeweils zumindest bereichsweise in einer der Eintiefungen (11) aufgenommen sind. Die Klammern (13) können ein Auffedern des zuvor verpressten Wickelkopfes (5) weitgehend vermeiden. Da die Klammern (13) zumindest teilweise in den Eintiefungen (11) aufgenommen sind, lässt sich ein Bauraum im Vergleich zu bisherigen Lösungen, bei denen die Wickelköpfe (5) bandagiert wurden, verringern und somit eine Leistungsdichte der elektrischen Maschine steigern.
Patent DE-102015206481-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät
Inventor: HORTIG MICHAEL
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Steuergerät (10), mit einem vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Gehäuse (11), mit wenigstens einem Hochfrequenzanschluss (14, 15), wobei der Hochfrequenzanschluss (14, 15) wenigstens zwei Elemente (18; 18a; 18b; 18d, 20; 20a; 20b; 20c; 20d) aufweist, die einen Hochfrequenzleiter (19) zur Übertragung eines Hochfrequenzsignals und ein Abschirmelement (21) ausbilden, wobei die beiden Elemente (18; 18a; 18b; 18d, 20; 20a; 20b; 20c; 20d) des Hochfrequenzanschlusses (14, 15) im Innenraum des Gehäuses (11) mit einem Schaltungsträger (25) verbindbar sind, und wobei die beiden Elemente (18; 18a; 18b; 18d, 20; 20a; 20b; 20c; 20d) des Hochfrequenzanschlusses (14, 15) auf der dem Schaltungsträger (25) zugewandten Seite in Form von Einpresspins (28; 28b; 28d, 29; 29b; 29c; 29d, 51) ausgebildet sind.
Patent DE-102015207665-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätsüberwachung der Reduktionsmittellösung für einen SCR-Katalysator
Inventor: FRANZ ALEXANDER
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Qualitätsüberwachung der Reduktionsmittellösung für einen SCR-Katalysator wird zu Diagnosezwecken eine Überdosierphase (21) mit einer überstöchiometrischen Dosierung von Reduktionsmittellösung in den SCR-Katalysator durchgeführt. Nachfolgend wird eine Entleerphase (23, 28) durchgeführt, in der die Reduktionsmitteldosierung gegenüber einer Normaldosierung reduziert oder ausgeschaltet wird. Während der Überdosierphase (21) wird überprüft, ob vor Erreichen einer vorgebbaren Reduktionsmittelgesamtdosiermenge oder vor Erreichen eines vorgebbaren NH3-Füllstandes ein NH3-Schlupf (22) feststellbar ist. Weiterhin wird überprüft (24, 29), ob die NOx-Konvertierungsrate während der Entleerphase (23, 28) in Ordnung ist. Aus einer Auswertung der Überprüfungsergebnisse lassen sich Rückschlüsse auf die Qualität der Reduktionsmittellösung ziehen.
Patent DE-102015209898-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GORGES SEBASTIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybrid-Antriebsmodul (1) für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Kupplung (2) und mit mindestens einer Elektromaschine (3), wobei die Kupplung (2) einen Außenlamellenträger (4) und einen Innenlamellenträger (5) aufweist, wobei am Außenlamellenträger (4) Außenlamellen (4a) und am Innenlamellenträger (5) Innenlamellen (5a) angeordnet sind, wobei der Außenlamellenträger (4) mit dem Rotor (3a) der Elektromaschine (3) und einer Getriebeeingangswelle (7) wirksam verbindbar und/oder verbunden ist, wobei der Innenlamellenträger (5) mit einem Verbrennungsmotor wirksam verbindbar und/oder verbunden ist, und wobei ein Zweimassenschwungrad und ein Fliehkraftpendel (11) räumlich voneinander getrennt angeordnet sind. Drehmomentschwingungen sind dadurch verringert, dass das Fliehkraftpendel (11) wirksam mit dem Innenlamellenträger (5) verbunden ist.
Patent DE-102015210036-A1 (DE)
Title: Kammstruktur zum elektrisch leitenden Verbinden
Inventor: RIEDMANN MATTHIAS
IPC: H01M50/528
Filed: 2015-06-01
Abstract: Kammstruktur zum elektrisch leitenden Verbinden elektrischer Energiespeicher, wobei die Kammstruktur ein erstes Kammittel mit einer Mehrzahl von elektrisch leitenden Zinken und ein zweites Kammittel mit mindestens einem elektrisch leitenden Zinken umfasst, wobei die Zinken des ersten Kammittels und/oder die Zinken des zweiten Kammittels derart geformt sind, dass diese kraftschlüssig und/oder mittels eines Verbindungselements formschlüssig verbindbar sind.
Patent DE-102015211362-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Inventor: GERSTNER NORBERT
IPC: A47L15/50
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (6) für eine Spülgutaufnahme (4) einer Geschirrspülmaschine (1), wobei die Hebevorrichtung (6) dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (4) von einer Ausgangsposition (A) in eine Endposition (E) anzuheben oder von der Endposition (E) in die Ausgangsposition (A) abzusenken, wobei die Hebevorrichtung (6) eine Arretiereinrichtung (19) umfasst, die dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (4) selbsttätig in wenigstens einer Zwischenposition (Z1; Z2) zwischen der Ausgangsposition (A) und der Endposition (E) zu arretieren, wobei die Arretiereinrichtung (19) ein Betätigungselement (20) zum Entsperren derselben aufweist und wobei die Spülgutaufnahme (4) von der Ausgangsposition (A) in die Endposition (E) oder umgekehrt nur verlagerbar ist, solange das Betätigungselement (20) betätigt ist, um die Arretiereinrichtung (19) zu entsperren.
Patent DE-102015211746-A1 (DE)
Title: Verdampferkörper sowie Betrieb eines solchen Verdampferkörpers
Inventor: GRAU RUDOLF KARL
IPC: C23C14/14
Filed: 2015-06-24
Abstract: Der Verdampferkörper (2) dient zum Einsatz in einer PVD-Verdampfungsanlage und weist eine Oberseite (4) mit einer zentralen Verdampferfläche (6) auf. Um ein Ausbreiten einer aufgebrachten Metallschmelze bis zu stirnseitig angeordneten Elektroden bei gleichzeitig einfachem Aufbau zu verhindern, ist die Verdampferfläche (6) in Längsrichtung (x) unmittelbar von einer Quernut (8B) begrenzt, die eine Barriere für die auf die Verdampferfläche (6) aufgebrachte Metallschmelze bildet.
Patent DE-102015212769-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung und damit ausgestatteter Kindersitz
Inventor: MO XIAO-LONG
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein Einstellmechanismus (100, 100') zum Einstellen einer Länge eines Stützbeins (40, 40') umfasst eine Einstellanordnung (20). Die Einstellanordnung (20) umfasst ein Eingriffselement (21), zumindest zwei Eingriffsbereiche, ein Antriebselement (23) und ein Betätigungselement (25). Das Eingriffselement (21), das Betätigungselement (25) und das Antriebselement (23) sind an einem ersten Stützrohr (41) oder einem zweiten Stützrohr (42) des Stützbeins (40, 40') beweglich angeordnet. Das Antriebselement (23) verbindet das Eingriffselement (21) und das Betätigungselement (25). Die Eingriffsbereiche sind am jeweils anderen Stützrohr (41, 42) ausgebildet und entlang einer Teleskoprichtung des ersten und zweiten Stützrohrs (41, 42) angeordnet. Das Eingriffselement (21) steht mit einem der Eingriffsbereiche selektiv im Eingriff. Das Betätigungselement (25) treibt das Antriebselement (23) an, um das Eingriffselement (21) zum Lösen vom entsprechenden Eingriffsbereich anzutreiben.
Patent DE-102015215245-A1 (DE)
Title: Deckel für eine Speicherzelle
Inventor: TSCHECH MATTHIAS
IPC: H01M50/147
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (10) für eine Speicherzelle (1) zum Verschließen eines Speicherzellengehäuses (2), mit einer Grundplatte (11) zum Verschließen des Speicherzellengehäuses (2); einem von einer Seite der Grundplatte (11) hervorstehenden ersten Stromkollektor (12), und einem von einer gegenüberliegenden Seite der Grundplatte hervorstehenden ersten Stromabgriff (13), wobei zumindest die Grundplatte (11), der erste Stromkollektor (12) und der erste Stromabgriff (13) einstückig durch Fließpressen hergestellt sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Speicherzelle (1) mit solch einem Deckel (10) und ein Verfahren zum Herstellen solch eines Deckels.
Patent DE-102015222864-A1 (DE)
Title: Servosystem und hydraulisches Lenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: ROTHHÄMEL MALTE
IPC: B62D5/30
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Servosystem (1) für ein hydraulisches Lenksystem (2) für ein Fahrzeug, aufweisend ein Servogehäuse (3) mit einem Gehäuseinnenraum (4), wobei ein Teil des Servogehäuses (3) als Hydraulikzylinder (5) ausgebildet ist. Der Hydraulikzylinder (5) weist mindestens eine Zylinderkammer (6) sowie einen in der Zylinderkammer (6) verfahrbaren Hydraulikkolben (7) auf. Ferner weist das Servosystem (1) eine Aktuatorvorrichtung (8) zum Regeln eines Beaufschlagens der Zylinderkammer (6) mit einer Hydraulikflüssigkeit, eine Ausgangsschnittstelle (9) zum Übertragen eines Ausgangsmoments auf eine anschließbare Lenkvorrichtung sowie eine erste Hydraulikpumpe (10) mit einem ersten Pumpenantrieb (11) auf. Die erste Hydraulikpumpe (10) ist an dem Servogehäuse (3) befestigt und zum Versorgen der Zylinderkammer (6) mit Hydraulikflüssigkeit mit dieser fluidkommunizierend verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein hydraulisches Lenksystem (2) aufweisend ein erfindungsgemäßes Servosystem (1).
Patent DE-102015225315-A1 (DE)
Title: Anordnung von Kupplungsglocke und Nehmerzylinder
Inventor: JACKY MICHEL
IPC: F16D23/12
Filed: 2015-12-15
Abstract: Anordnung umfassend eine Kupplungsglocke und einen Nehmerzylinder, der zur Betätigung einer Reibkupplung an der Kupplungsglocke befestigt ist, wobei der Nehmerzylinder zumindest einen, entlang einer axialen Richtung in dem Nehmerzylinder bewegbaren Kolben aufweist, wobei der Kolben über einen in dem Nehmerzylinder angeordneten Druckraum betätigbar ist, der mit einem hydraulischen Fluid befüllbar ist, wobei der Druckraum über eine erste Anschlussleitung und eine erste Anschlussöffnung in dem Nehmerzylinder und über eine zweite Anschlussöffnung in der Kupplungsglocke mit einer zweiten Anschlussleitung verbindbar ist, wobei die zweite Anschlussleitung durch einen Kanal in der Kupplungsglocke gebildet ist.
Patent DE-102015225924-A1 (DE)
Title: Beton-Schlitzrinne und Verfahren zum Ersetzen einer Beton-Schlitzrinne in einen Verbund aus mehreren Beton-Schlitzrinnen
Inventor: LAHARNAR DIMITRIJ
IPC: E01C11/22
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Beton-Schlitzrinne mit einem Rinnenkörper, der einen über eine Längserstreckung des Rinnenkörpers durchgängigen, geschlossenen Rinnenkanal aufweist, der im Bereich gegenüberliegender Stirnseiten mit Anschlussgeometrien zur Verbindung mit benachbarten Beton-Schlitzrinnen versehen ist, und der im Bereich einer Oberseite eine in Längsrichtung des Rinnenkörpers erstreckte Schlitzanordnung aufweist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist der Rinnenkörper mehrteilig ausgeführt aus zwei Seitenteilen und einem Mittelabschnitt, wobei die beiden Seitenteile in Längserstreckung des Rinnenkörpers unter Belassung einer Lücke zueinander beabstandet sind, und wobei der Mittelabschnitt quer zu der Längserstreckung des Rinnenkörpers in die Lücke eingebracht und mit den Seitenteilen zusammengefügt ist, wobei der Mittelabschnitt und die Seitenteile mit ihren zueinander benachbarten Fügebereichen derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Mittelabschnitt hinterschnittlos quer zu der Längserstreckung des Rinnenkörpers zwischen die Seitenteile einfügbar ist. Einsatz für Stahlbeton-Schlitzrinnen im Tiefbau
Patent DE-102015226361-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: DIEHL LOTHAR
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es wird ein Sensorelement (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum (112) vorgeschlagen. Das Sensorelement (110) umfasst mindestens eine Festelektrolytschicht (114), mindestens ein Funktionselement (116) und mindestens ein Heizelement (140). Das Funktionselement (116) weist mindestens eine Funktionselementzuleitung (134) auf. Das Heizelement (140) weist mindestens eine Heizelementzuleitung (142) auf. Die Funktionselementzuleitung (134) umfasst mindestens eine erste Durchkontaktierung (136) und ist über die erste Durchkontaktierung (136) elektrisch leitend kontaktierbar. Die Heizelementzuleitung (142) umfasst mindestens eine zweite Durchkontaktierung (146) und ist über die zweite Durchkontaktierung (146) elektrisch leitend kontaktierbar. Die Funktionselementzuleitung (134) und die Heizelementzuleitung (142) sind gegen die Festelektrolytschicht (114) elektrisch isoliert. Das Funktionselement (116) und das Heizelement (140) sind zumindest teilweise aus Strontium und/oder einer Strontium-Verbindung hergestellt.
Patent DE-102016000740-A1 (DE)
Title: Verpackung für eine Kaffeesahne-/Kondensmilch-Portionspackung
Inventor: HIDDE AXEL R
IPC: B65D69/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Vorgestellt wird eine Verpackung für Kaffeesahne oder Kondensmilch – insbesondere eine Verpackung für eine Kaffeesahne- oder Kondensmilch-Portionspackung, die in mehreren Punkten gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist – Formgebung – Druckausgleich – Handhabung – Ausguß. Kaffeesahne und Kondensmilch in Portionspackungen sind sowohl beim kaffeetrinkenden Anwender wie beim Flug-, Gastronomie- und Kantinenpersonal gleichermassen beliebt; es entfällt lästiges und umständliches Umgießen und Abfüllen, zu kühlende oder verderbende angebrochene Packungen fallen nicht an, Geschmackseinbußen offener Bestände aufgrund einer Milchfett-Sauerstoff-Reaktion gibt es keine. Als Form für das Behältnis wurde das Dreieck oder das Plektrum ausgewählt mit einem Volumen, welches sich zu dem geschlossenen Boden verjüngt, und die dem Boden gegenüberliegende Deckelfläche offen läßt. Der Behälterkörper weist an den Seiten seiner oben offenen Fläche einen, in radialer Richtung ausgedehnten schmalen Rand aus, der später als Schweiß- und Haftfläche für die noch aufzubringende Abdeckung dient. Die dreieckige Formgebung des Behälters weist auf die richtige Handhabung hin und läßt sich mit wenig Verschnitt produzieren.
Patent DE-102016002011-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Haftverbesserung von Silikon auf einer thermoplastischen Oberfläche
Inventor: GIESEN RALF-URS
IPC: C09J5/02
Filed: 2016-02-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Verbesserung der Haftung von selbsthaftendem Silikon (1) auf der Oberfläche (2) eines Thermoplasten (3). Erfindungsgemäß wird die Oberfläche (2) des Thermoplasten (3) mit einer UV-C-Strahlung (4) bestrahlt.