baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019113409-A1 (DE)
Title: Aktuator und Ventilblock
Inventor: JACOB THOMAS
IPC: H01F7/121
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (5) zur Aufnahme eines Aktuators, insbesondere für ein Magnetventil, umfassend ein Gehäuse (11) mit einer eine Öffnung aufweisenden Abschlusswand (23), und einen Anker (19) des Aktuators, welcher in dem Gehäuse (11) angeordnet und axial linear zwischen einer ersten Endstellung (24) und einer zweiten Endstellung (25) bewegbar ausgebildet ist, wobei die Öffnung der Abschlusswand (23) mittels eines Abschlussdeckels (12) verschlossen ausgebildet ist, und wobei der Abschlussdeckel (12) mindestens eine in Richtung des Ankers (19) abstehende Kontur aufweist, welche zumindest einen ersten Abschnitt (29) aufweist, der die zweite Endstellung (25) des Ankers (19) definiert.
 Zudem betrifft die Erfindung einen Ventilblock (1), umfassend mindestens einen erfindungsgemäßen Aktuator (5), sowie eine Verfahren zum Herstellen eines erfindungsgemäßen Aktuators (5).
Patent DE-102019114817-A1 (DE)
Title: Bildgebungssystem und Verfahren zur Beobachtung
Inventor: SCHOCH DIETER
IPC: G03B35/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Stereo-Bildgebungssystem (100), insbesondere medizinisches Bildgebungssystem, mit einem Beobachtungsinstrument (10, 50, 110) mit einer Bilderfassungseinheit (30, 70, 130) zur Erfassung erster Bilddaten und zweiter Bilddaten, welche zur Stereo-Beobachtung kombinierbar sind; zumindest einem Lagesensor (144, 146) zur Erfassung einer Orientierung, insbesondere einer Drehorientierung, des Instruments (10, 50, 110) in Bezug auf eine Lagereferenz (166); und einer Steuereinrichtung (150), die in Abhängigkeit von der Orientierung des Instruments (10, 50, 110) in einem ersten Wiedergabemodus und einem zweiten Wiedergabemodus betreibbar ist; wobei die Steuereinrichtung (150) zur Ausgabe eines Bildsignals ausgebildet ist, das im ersten Wiedergabemodus ein Stereo-Signal auf Basis der ersten Bilddaten und der zweiten Bilddaten umfasst, und im zweiten Wiedergabemodus ein Mono-Signal auf Basis der ersten Bilddaten oder der zweiten Bilddaten umfasst, und wobei die Steuereinrichtung (150) dazu ausgebildet ist, mit dem Bildsignal ausgegebene Bilder im zweiten Wiedergabemodus in Abhängigkeit von der Orientierung aufzurichten. Die Offenbarung betrifft ferner ein Verfahren zur Stereo-Beobachtung und ein korrespondierendes Computerprogramm.
Patent DE-102019114928-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-06-04
Abstract: Ein plattenförmiges Bauelement 1 weist einen rechteckigen Plattenkörper 2 mit einer 1. Längsseite 3 und einer 2. Längsseite 4 sowie zwei Stirnseiten 5, 6 auf. Der Plattenkörper 2 besitzt in der 1. Längsseite 3 eine durchgehende Nut 12. An der 2. Längsseite 4 weist der Plattenkörper 2 eine vorstehende Feder 16 auf. Die Feder 16 ist in einem mittleren Längenabschnitt 13 der 2. Längsseite 4 angeordnet, wohingegen in den beiden Endabschnitten 14, 15 der 2. Längsseite 4 Nuten 17 vorgesehen sind, die eine Länge LNbesitzen, welche mindestens der Breite BPdes Plattenkörpers 2 entspricht. Zur Erzeugung eines Fischgrätverlegemusters werden die erfindungsgemäßen plattenförmigen Bauelemente 1 rechtwinklig aneinander gesetzt. Hierbei kommt ein Bauelement 1 mit der an einer Stirnseite 5, 6 vorgesehenen Feder 18, 19 in der Nut 17 in einem Endabschnitt 14, 15 des benachbarten Plattenbauelements 1 zur Anlage.
Patent DE-102019115062-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit kolbenkühlstrahlen
Inventor: CANDELA GIORGIO
IPC: F01P7/14
Filed: 2019-06-04
Abstract: Ein Verbrennungsmotor (ICE) mit einem Motorblock einschließlich einer Vielzahl von Zylindern, einem in jedem der Vielzahl von Zylindern angeordneten Kolben und einem Kolbenkühlstrahl (PCJ), der so angebracht ist, dass er einen Kühlmittelstrom auf den Kolben in jedem der Vielzahl von Zylindern leitet. Der PCJ schließt einen Einlass, einen Auslass und einen gesteuerten Strömungsdurchgang ein, sodass ein im Wesentlichen kontinuierlicher Kühlmittelstrom vom Einlass zum Auslass durchlaufen kann.
Patent DE-102019119614-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung einer Instandsetzung eines Außenhautbauteils
Inventor: ZEISSLER JULIANE
IPC: G01N33/26
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung einer Instandsetzung eines Außenhautbauteils, welches eine Komponente eines Kraftfahrzeugs ist und in einem Sichtbereich eine Mehrfarblackierung aufweist, die wenigsten zwei Lacke umfasst, wobei der erste Lack der wenigstens zwei Lacke eine erste Farbe aufweist und der zweite Lack der wenigstens zwei Lacke eine zweite Farbe aufweist und auf dem Sichtbereich wenigstens einen Farbübergang von der ersten Farbe zu der zweiten Farbe bildet, mit den Schritten:- Erfassen wenigstens eines Lackierwerts, welcher die Mehrfarblackierung charakterisiert; (S1)- Erfassen wenigstens eines Bauteilwerts, welcher das Außenhautbauteil charakterisiert; (S2)- Ermitteln eines Lackierprogramms wenigstens anhand des wenigstens einen Lackierwerts und/oder des wenigstens eines Bauteilwerts; (S3) und- Ausgabe des Prozessplans zu Unterstützung der Instandsetzung. (S4)
Patent DE-102019121111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verpackung
Inventor: ARTUSI RETO
IPC: B65D85/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Verpackung (P) für zumindest einen Gegenstand (1), insbesondere Implantat, wobei in einen Streifen zumindest eine Kavität (3) für den zumindest einen Gegenstand (1) eingeformt, der zumindest eine Gegenstand (1) in die Kavität (3) eingelegt und die Kavität (3) von einem Deckstreifen (15) verschlossen wird, nach der Einformung der Kavität (3) eine Stanzlinie (7) in zumindest einen Teil der Wandung der Kavität (3) eingeformt werden.
Patent DE-102019121332-A1 (DE)
Title: Türverkleidungsbaugruppe mit einer halterung, welche die armstütze und den ziehgriff dieser baugruppe verbindet
Inventor: LUJAN JESUS MIRANDA
IPC: B60R21/04
Filed: 2019-08-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Türverkleidungsbaugruppe mit einer Halterung, welche die Armstütze und den Ziehgriff dieser Baugruppe verbindet, bereit. Eine Türverkleidungsbaugruppe beinhaltet eine Armstütze, einen Ziehgriff, einschließlich einer Aufnahmevorrichtung, und eine Halterung, welche die Armstütze und den Ziehgriff verbindet. Die Halterung beinhaltet ein Verbindungselement, das mit der Aufnahmevorrichtung in Eingriff steht. Die Halterung ist zum Ziehgriff hin ausgekragt und beinhaltet einen zweiten Endflansch mit einer Anliegefläche, die mit der Armstütze in Eingriff steht.
Patent DE-102019122141-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlter intelligenter Alkoholkamin
Inventor: WANG XU
IPC: F24C5/02
Filed: 2019-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen flüssigkeitsgekühlten intelligenten Alkoholkamin zur Verfügung, umfassend einen durch eine Außenschale, einen Alkoholaufbewahrungsbehälter, eine Verbrennungsnut und ein Panel ausgebildeten Kaminkörper, eine Alkoholzufuhrkomponente, eine Flüssigkeitskühlungskomponente und eine Schaltungskomponente;wobei die Alkoholzufuhrkomponente einen Alkoholspeicher, ein Alkoholzufuhrrohr, eine Alkoholeingabedüse, ein Alkohol-Selbstansaugpumpe, eine Tauchpumpe und einen Alkoholausgabekopf umfasst; wobei die Flüssigkeitskühlungskomponente ein erstes Kühlrohr, ein zweites Kühlrohr, eine erste und zweite Kühlselbstansaugpumpe, ein Kühlflüssigkeitsströmungsrohr und einen Kühlflüssigkeitsspeicher umfasst; wobei die Schaltungskomponente einen Startschalter, einen Zündschalter, eine Hauptsteuerplatine, einen Zündstift, einen Temperatursensor, einen ersten bis dritten Füllstandsensor umfasst. In Betrieb der vorliegenden Erfindung können eine automatische Ansaugung des Alkohols, eine automatische Steuerung des Füllstandshöhe des Alkohols in der Verbrennungsnut und eine automatische Steuerung der Temperatur der Verbrennungsnut realisiert werden, um die Größe der Flammen des Alkohols entsprechend zu kontrollieren, dadurch werden eine einfache Verwendung, Energiesparung und Umweltschutz realisiert.
Patent DE-102019123930-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer Achslast einer Achse eines Fahrzeugs, System
Inventor: GRIMM THOMAS
IPC: B60G99/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung einer Achslast einer Achse (4) eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswerte- und/oder Steuereinrichtung (5) mithilfe von Fahrbahndaten (11) eine Achslastzielinformation (10) ermittelt, wobei die Fahrbahndaten (11) zumindest eine vorausliegende Strecke oder einen vorausliegenden Streckenabschnitt des Fahrzeugs (1) betreffen, wobei die Achslast der Achse (4) in Abhängigkeit von der Achslastzielinformation (10) eingestellt wird.
Patent DE-102019124405-A1 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: TANG LINBO
IPC: G01R15/20
Filed: 2019-09-11
Abstract: Zwei ferromagnetische Elemente (2) begrenzen einen Bereich (6) für einen elektrischen Leiter (4), in welchem eine Stromstärke gemessen werden soll. Jedes ferromagnetische Element (2) hat eine Endfläche (23), die Endflächen (23) der beiden ferromagnetischen Elemente (2) sind einander zugewandt und begrenzen einen Luftspalt (5). Ein Magnetfeldsensor (3) ist in dem Luftspalt (5) oder in der Nähe des Luftspalts (5) angeordnet. Der von den ferromagnetischen Elementen (2) begrenzte Bereich (6) ist an einer dem Luftspalt (5) gegenüberliegenden Seite offen und kann so den elektrischen Leiter (4) aufnehmen. Die Messung der Stromstärke erfolgt über eine Magnetfeldmessung. Die ferromagnetischen Elemente (2) können insbesondere L-förmig ausgebildet sein.
Patent DE-102019129817-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Steckervorrichtung und Steckverbindungs-System
Inventor: LAUMEYER LARS
IPC: H01R24/40
Filed: 2019-11-05
Abstract: Hochfrequenz-Steckervorrichtung (01) zum lösbaren Kontaktieren eines koaxialen Kontaktpartners (16) mit einer einen endseitigen Außenkontaktabschnitt (12) ausbildenden Außenleiterbaugruppe (02) und einer einen endseitigen Innenkontaktabschnitt (19) ausbildenden Innenleiterbaugruppe (03), wobei die Außenleiterbaugruppe (02) und die Innenleiterbaugruppe (03), bevorzugt gemeinsam, in einer axialen Richtung (A) gegenüber einer Führungshülse (04) beweglich und aus einer Ruheposition, bevorzugt unter elastischer Verformung eines Federelements (05), in eine Kontaktposition und zurück überführbar sind, wobei die Außenleiterbaugruppe (02) einen endseitig angeordneten Spreizkörper (11) umfasst, der so ausgestaltet ist, dass beim Erreichen der Kontaktposition eine vom Kontaktpartner (16) auf den Spreizkörper (11) wirkende Kraft in axialer Richtung (A) in eine radiale Verformung des Spreizkörpers (11) überführt wird, die den Außenkontaktabschnitt (12) von radial innen gegen einen Außenleiter des Kontaktpartners (16) presst
Patent DE-102019131081-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: COX JASON
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-11-18
Abstract: Elektrische Maschine, gekennzeichnet durch zwei Teilmaschinen, von denen jede ein Gehäuse mit einer bodenseitigen Stirnwand aufweist, in dem jeweils ein Stator und ein Rotor mit einem hohlen Rotorträger aufgenommen ist, wobei die beiden Gehäuse mit ihren bodenseitigen Stirnwänden benachbart zueinander angeordnet sind, wobei in einem Hohlraum zwischen beiden Gehäusen eine gemeinsame Verteileinrichtung zum Verteilen eines Kühlmittels, das der Kühlung der Rotoren dient, vorgesehen ist, die mit wenigstens einem gehäuseseitigen Einlass, über den das Kühlmittel zugeführt wird, und wenigstens einem gehäuseseitigen Auslass, über den das Kühlmittel abgeführt wird, gekoppelt ist und zum Verteilen des zugeführten Kühlmittels in beide hohlen Rotorträger und Leiten des aus diesen zurückströmenden Kühlmittel zu dem wenigstens einen Auslass ausgebildet ist.
Patent DE-102019131391-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klärschlammaufbereitung sowie Klärschlammanlage
Inventor: SEEWALD GERHARD
IPC: C02F11/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft betrifft ein Verfahren zur Klärschlammaufbereitung sowie eine Klärschlammanlage.Es ist daher Aufgabe der Erfindung die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und ein Klärschlammaufbereitungsverfahren bereitzustellen, welches auf eine Verwendung von Flockungsmitteln verzichtet, welches Schadstoffe, insbesondere Schwermetalle, pharmazeutische Verbindungen und Mikroplastik, aus Rohschlamm extrahiert, welches Transport- und Entsorgungskosten reduziert und vorhandene Güter, insbesondere eine kohlenstoffhaltige, nährstoff- und schadstoffarme Restfraktion, Phosphor, Methan usw. in wirtschaftlich relevante Güter effektiv transformiert und damit einen Wertschöpfungsprozess offenbart. Es ist zudem Aufgabe eine Klärschlammanlage bereitzustellen, welche nachrüstbar in bestehende Klärschlammanlagen ist,Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die in den Ansprüchen aufgeführten Merkmale.
Patent DE-102019132556-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Brechen von Hülsenfrüchten, insbesondere Kakaobohnen, und zur Separation von Schalen
Inventor: LOHMÜLLER TOBIAS
IPC: A23G1/04
Filed: 2019-11-29
Abstract: Anordnung zum Brechen von Hülsenfrüchten, insbesondere Kakaobohnen (8), und zur Separation von Schalen (12) und Nibs (10) der Hülsenfrüchte, mit einer Gehäuseanordnung (4), die mindestens eine Brecheranordnung (6) und eine Windsichtanordnung (36) aufweist, wobei die Windsichtanordnung (36) mindestens eine mittels einer Antriebseinrichtung bewegbare Fördersiebanordnung (14) und mindestens eine Absaugeinrichtung (58, 60) mit mindestens einem Gebläse zum Absaugen von Schalenteilen der Hülsenfrüchte aufweist, wobei mindestens eine Bildaufnahmeeinrichtung (72, 74, 76, 78, 80) zumindest zur Erfassung von Schalen (12) im Bereich der Windsichtanordnung (36) vorgesehen ist, derart, dass eine Bestimmung der volumenmäßigen Qualität der Separation möglich ist.
Patent DE-102019134565-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Stromrichter und Stromrichter, insbesondere Gleichstromsteller mit einem solchen Gehäuse
Inventor: BERNS JÖRG
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1, 2, 3) für einen Stromrichter mit einem Metallgussteil (3) und wenigstens einer Leitung für einen Wärmeträger, wobei die Leitung durch ein Leitungsteil (1, 2) gebildet ist, dass eine Kunststoffteil (1) und eine Metallplatte (3) aufweist.
Patent DE-102019135863-A1 (DE)
Title: Speichercontroller, Speichervorrichtung und Speichersystem mit verbesserten Schwellenspannungs-Verteilungseigenschaften und ähnliche Betriebsverfahren
Inventor: YU JAEDUK
IPC: G11C16/10
Filed: 2019-12-30
Abstract: Ein Speichercontroller (100) und ein Speichersystem (10) mit verbesserten Schwellenspannungs-Verteilungseigenschaften und ein Betriebsverfahren des Speichersystems (10) sind vorgesehen. Wenn eine Daten-Schreibanforderung mit Bezug auf einen ersten Block empfangen wird, wird ein Lösch-Programm-Intervall (EPI), das einen nach einem Löschen des ersten Blocks verstrichenen Zeitraum kennzeichnet, bestimmt (S11). Wenn das bestimmte EPI gleich oder kleiner als eine Bezugszeit ist, werden Daten basierend auf einer ersten Operationsbedingung ausgewählt aus einer Mehrzahl an Operationsbedingungen in den ersten Block programmiert. (S13) Wenn das bestimmte EPI größer als die Bezugszeit ist, werden die Daten basierend auf einer zweiten Operationsbedingung ausgewählt aus der Mehrzahl an Operationsbedingungen in den ersten Block programmiert (S14).
Patent DE-102019205019-A1 (DE)
Title: Lüfter für einen Ladeluftkühler
Inventor: HENN OLIVER
IPC: F02B29/04
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lüfter (4) für einen Ladeluftkühler (6) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem im Gehäuse (8) des Lüfters (4) verlagerbar angeordneten Verschlusselement (14) zur Regulierung eines dem Ladeluftkühler (6) zuführbaren Luftstromes.
Patent DE-102019207517-A1 (DE)
Title: Bremssteuersystem
Inventor: BARTELS ARNE
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-05-22
Abstract: Ein Bremssteuersystem (BS) für ein Kraftfahrzeug (K) weist ein erstes Steuergerät (SG1) zur Steuerung eines ersten Bremsaktuators (B1), ein zweites Steuergerät (SG2) zur Steuerung eines zweiten Bremsaktuators (B2) und ein drittes Steuergerät (SG3) zur Steuerung des ersten und des zweiten Bremsaktuators (B1, B2) auf. Eine Schalteinrichtung (SE) ist dazu eingerichtet, das dritte Steuergerät (SG3) abhängig von einem Fehlerstatus des Bremssteuersystems (BS) mit dem ersten Bremsaktuator (B1) und/oder mit dem zweiten Bremsaktuator (B2) zu verbinden.
Patent DE-102019208233-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Ausführen einer Steuerfunktion eines Fahrzeugs
Inventor: SCHLICHT PETER
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Zur Verbesserung der Sicherheit beim autonomen oder teilautonomen Fahren sieht die Erfindung ein Verfahren zum automatischen Ausführen einer Steuerfunktion eines autonom oder teilautonom gesteuerten Fahrzeugs (100) vor, welches folgende Schritte umfasst:- Ermitteln von Sensordaten mittels wenigstens eines Sensors (210) eines Fahrzeugs (100) ,- Verarbeiten der Sensordaten mittels eines künstlichen neuronalen Netzwerkes (500), wobei dem künstlichen neuronalen Netzwerk (500) die Sensordaten oder aus den Sensordaten abgeleitete Daten als Eingangsgrößen zugeführt werden und das künstliche neuronale Netzwerk (500) die Eingangsgrößen in Abhängigkeit einer parametrierbaren Verarbeitungskette (410, 420, 430) auf Ausgangsgrößen abbildet,- Klassifizieren der ermittelten Sensordaten in Abhängigkeit der von dem künstlichen neuronalen Netzwerk ermittelten Ausgangsgrößen und in Abhängigkeit einer vorgegeben sicherheitsgerichteten Entscheidungsregel, und- Ausführen der Steuerfunktion in Abhängigkeit der Klassifizierung.Ferner sieht die Erfindung ein zum Ausführen des Verfahrens ausgebildetes Steuersystem mit einer Auswerteeinheit, sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Steuersystem vor.
Patent DE-102019208397-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Zu einer Drehsicherung eines Kolbens (8) eines Hydraulikaggregats (1) einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage schlägt die Erfindung eine Hülse (23) mit achsparallelen Zylinderstiften als Drehsicherungselemente (25) an ihrem Innenumfang vor, deren hintere Enden in achsparallele Löcher in einem nach innen stehenden Flansch (26) der Hülse (23) eingepresst und deren vordere Enden in achsparallele Sacklöcher in einer Durchmesserstufe (22) in einer Mündung eines Zylinderlochs (3) in einem Hydraulikblock (2) des Hydraulikaggregats (1) gesteckt sind.
Patent DE-102019209882-A1 (DE)
Title: Ozonwandlervorrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät sowie Verfahren
Inventor: LUGAUER MANUEL
IPC: C01B13/11
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ozonwandlervorrichtung (8) für ein Haushaltsgerät (1), umfassend einen Ozonwandler (X1) zum Erzeugen von Ozon, einen Hochspannungstransformator (10), wobei der Hochspannungstransformator (10) und der Ozonwandler (X1) zusammen einen elektrischen Schwingkreis bilden, eine Schalteinrichtung (12) zum Steuern einer Zufuhr von elektrischer Energie zu dem Schwingkreis, eine Steuereinrichtung (11) zum Erfassen einer Schwingung des Schwingkreises und zum Ausgeben eines Ansteuersignals für die Schalteinrichtung (12) in Abhängigkeit von der erfassten Schwingung des Schwingkreises, wobei die Steuereinrichtung (11) durch einen Mikrocontroller gebildet ist und dazu ausgebildet ist, anhand des Ansteuersignals Zeitbereiche, während welcher die Schalteinrichtung (12) geöffnet ist, zu bestimmen und die Schwingung des Schwingkreises während der bestimmten Zeitbereiche zu erfassen.
Patent DE-102019210762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von flüchtigen nicht resistenten Anti-Stokes-Lumineszenzstoffen auf Wertdokumenten
Inventor: PETERS FLORIAN
IPC: G07D7/1205
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (2) mit einem aus Musterbereichen (120) gebildeten Muster (110) als Sicherheitsmerkmal (100), wobei die Musterbereiche (120) zumindest einen ersten Musterbereich (121, 121-x) und einen zweiten Musterbereich (122, 122-x) umfassen, wobei der erste Musterbereich (121, 121-x) und der zweite Musterbereich (122, 122-x) in einem nicht manipulierten Zustand des Sicherheitselements (2) einen Anti-Stokes-Lumineszenzstoff (200) aufweisen, der bei einer Anregung mit einem Lichtsignal (407) mit Wellenlängen in einem Anregungswellenlängenbereich eine Lumineszenz in einem Anti-Stokes-Wellenlängenbereich zeigt, wobei sich der erste Musterbereich (121,121-x) und der zweite Musterbereich (122, 122-x) dadurch unterscheiden, dass ein Anteil des Anti-Stokes-Lumineszenzstoffes (200), der bei einer Manipulation von dem Sicherheitselement (2) entfernbar ist, im zweiten Musterbereich (122, 122-x) größer als im ersten Musterbereich (121, 121-x) ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verifikationsverfahren und eine Vorrichtung zur Verifikation eines solchen Sicherheitselements (2), wobei eine Auswertung der Anti-Stokes-Lumineszenz jeweils über einen nachrichtentechnischen Ansatz erfolgt.
Patent DE-102019220131-A1 (DE)
Title: Gartengerät
Inventor: KATZENBERGER STEFFEN
IPC: A01D34/30
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Gartengerät, insbesondere von einem Rasenmäher oder von einem Häcksler, mit zumindest einer Bearbeitungseinheit (12a-12c), insbesondere einem Schneidwerk, und mit zumindest einer elektrischen Antriebseinheit (14a-14c), die zu einem motorischen Antrieb der Bearbeitungseinheit (12a-12c) vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebseinheit (14a-14c) zumindest einen, insbesondere als ein Scheibenläufermotor ausgebildeten, Elektromotor (16a-16c) aufweist, der entlang einer Antriebsachse (18a-18c) des Elektromotors (16a-16c) eine geringere Maximalerstreckung (20a-20c) aufweist als entlang einer sich zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der Antriebsachse (18a-18c) erstreckenden Richtung.
Patent DE-102019220268-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: FEDERMANN MARC
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube, die dadurch gekennzeichnet ist, dass zumindest eines der tragenden Bauteile der Dunstabzugshaube (1) zumindest bereichsweise aus geschäumtem Kunststoff besteht.
Patent DE-102020006520-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Attenuierung und/oderAbtötung von Mikroorganismen, Viren und Virionen
Inventor: LUTHE GREGOR
IPC: F24F7/00
Filed: 2020-10-24
Abstract: Gegen Emissionen von Aktinische Strahlung abgeschirmte Vorrichtung (1) gemäß der Figur 2 zur Attenuierung und/oder Abtötung von Mikroorganismen, Viren und Virionen mithilfe von Aktinische Strahlung und nachfolgender akustophoretischer Behandlung, umfassend (i) einen Ansaugbereich (2) mit einer Ansaugöffnung (2.3) für kontaminierte Luft (2.2), (ii) einen Luftförderbereich (3) mit einem axialen Rotor (V) oder einem Gebläse, (iii) einem Bestrahlungsbereich (4) mit einer Strahlungsquelle (4.1), (iv) einem Stromversorgungsbereich (5) mit Halterung (5.2) mit Stromleitungen für die Stromversorgung (5.1) der Strahlungsquelle (4.1) und mit (v) Öffnungen (6.5) für den Eintritt der bestrahlten Luft (6.5.1) in einen Akustophoresebereich (6) mit einer Akustophoresevorrichtung (6.6) zur Erzeugung eines stationären akustischen Ultraschallfelds, wobei die Akustophoresevorrichtung (6.6) einen wandlosen Strömungsbereich (6.6.1) oder ein Strömungsrohr (6.6.2) mit einer geschlossenen Wand 6.6.3, die einen Strömungskanal (6.6.4) umschließt, darstellt, (vi) einer Elektronik (E) zur Erzeugung, Überwachung und Stabilisierung einer Rückkopplungsschleife zur Einstellung und Stabilisierung des stationären akustischen Ultraschallfelds, (vii) einem die Aktinische Strahlung abschirmenden Luftaustrittsbereich sowie (viii) einem Luftauslassbereich (8) für die attenuierte und/oder abgetötete Mikroorganismen, Viren und Virionen (8.2.1) enthaltende, behandelte Luft (8.2); Verfahren zur Attenuierung und/oder Abtötung von Mikroorganismen, Viren und Virionen sowie die Verwendung der Vorrichtung (1) und des Verfahrens.