baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012730-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung einer elektrisch leitenden oder halbleitenden Schicht
Inventor: SCHAEFER MORITZ
IPC: H01L51/40
Filed: 2013-08-01
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Strukturierung einer elektrisch leitenden oder halbleitenden Schicht (1), durch die ein oder mehrere Schichtbereiche (6) der Schicht (1) elektrisch isoliert werden, bei dem die Schicht (1) zwischen und/oder neben den zu isolierenden Schichtbereichen (6) mit energetischer Strahlung bestrahlt wird,
 und bei dem für die Bestrahlung der Schicht (1) mit der energetischen Strahlung eine Strahlintensität unterhalb der Abtragsschwelle des Schichtmaterials gewählt wird, bei der die Schicht (1) zwischen und/oder neben den zu isolierenden Schichtbereichen (6) durch eine Modifikation des Schichtmaterials elektrisch isolierende Eigenschaften erhält,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht (1) während der Bestrahlung einer Gasatmosphäre oder einem Gasfluss eines Prozessgases ausgesetzt wird, durch das mittels thermischer Diffusion bei einer n-leitenden Schicht (1) Elektronenfänger oder bei einer p-leitenden Schicht (1) Elektronendonatoren in die Schicht (1) eingebracht werden.
Patent DE-102013102590-B4 (DE)
Title: Einrichtung in einem Motorrad zum Einstellen seiner Höhe
Inventor: MURAKAMI YOSUKE
IPC: F16F9/46
Filed: 2013-03-14
Granted: 2017-10-26
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen der Fahrzeughöhe eines Motorrads, mit einem Dämpfer (10A), in dem eine Kolbenstange (12) in einer Hydraulikkammer (27A, 27B) in einem Dämpferrohr (11) gleitet, und mit einer Aufhängungsfeder (13), wobei die Fahrzeughöhen-Einstellvorrichtung folgendes aufweist: einen hydraulischen Heber (111), der am Dämpferrohr (11) oder an der Kolbenstange (12) vorgesehen ist; eine Druckkammer (112), die im hydraulischen Heber (111) vorgesehen ist; einen Plunger (113), der in die Druckkammer (112) eingeführt ist; ein Federlager (17), das vom Plunger (113) gestützt wird, wobei die Aufhängungsfeder (13) zwischen diesem Federlager (17) und einem weiteren Federlager (18) angeordnet ist, welches an dem Dämpferrohr (11) vorgesehen ist, wenn der hydraulische Heber (111) an der Kolbenstange (12) vorgesehen ist oder welches an der Kolbenstange (12) vorgesehen ist, wenn der hydraulische Heber (111) am Dämpferrohr (11) vorgesehen ist; und eine Hydraulikpumpe (120), die dazu gebracht wird, durch Aus- und Einfahrbewegungen der Kolbenstange (12) relativ zum Dämpferrohr (11) einen Pumpvorgang auszuführen, und Öl aus der Hydraulikkammer (27A, 27B) im Dämpferrohr (11) in die Druckkammer (112) des hydraulischen Hebers (111) speist und daraus ablässt, wodurch eine Fahrzeughöhe eingestellt wird, wobei die Vorrichtung zum Einstellen der Fahrzeughöhe ferner eine Gegendruckkammer (115) aufweist, die auf einer der Druckkammer (112) gegenüberliegenden Seite des Plungers (113) vorgesehen ist, welcher im hydraulischen Heber (111) zwischen der Druckkammer (112) und der Gegendruckkammer (115) angeordnet ist und die mit der Hydraulikkammer (27A, 27B) im Dämpferrohr (11) in Verbindung steht, wobei die Druckkammer (112) im hydraulischen Heber (111) mit einer kolbenseitigen Hydraulikkammer (27A) im Dämpferrohr (11) in Verbindung steht und die Gegendruckkammer (115) im hydraulischen Heber (111) mit einer stangenseitigen Hydraulikkammer (275) im Dämpferrohr (11) in Verbindung steht.
Patent DE-102013106591-B4 (DE)
Title: Kasten-förmige Filter-Kassette mit  Filterverschlussvorrichtung
Inventor: KOLB PETER
IPC: B08B15/02
Filed: 2013-06-24
Granted: 2016-01-21
Abstract: Kasten-förmige Filter-Kassette (1) mit Filterverschlussvorrichtung (2) zum Einsatz in einem Prozessraum (31) eines Entstaubungsgeräts (3), wobei die Kasten-förmige Filter-Kassette (1) dazu vorgesehen ist von einer Rohgasseite (41) durch eine Öffnung (11) zu einer Reingasseite (42) durch einen Volumenstrom (4) durchströmt zu werden und sich zunehmend durch die ausgefilterten Partikel (5) zuzusetzen, wobei an der Kasten-förmigen Filter-Kassette (1) am Rand der Öffnung (11) der Rohgasseite (41) eine Führung (8) ausgebildet ist, in welche eine Filterverschlussvorrichtung (2) eingeschoben in Formschluss gehaltert werden kann, wobei die Filterverschlussvorrichtung (2) im eingeschobenen Zustand flächig die gesamte Öffnung (11) der Rohgasseite (41) staubdicht verschließt, wobei die Führung (8) an drei Seiten der Öffnung (11) der Rohgasseite (41) nutförmig durch einen Halterahmen (81) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandungen (12) der Kasten-förmige Filter-Kassette (1) aus Kunststoff (9) hergestellt sind und am Rand der Öffnung (11) ein U-förmiges Profil (82) als Halterahmen (81) dergestalt angeformt oder angegossen oder befestigt ist, dass die nutförmige Führung (8) ausgebildet ist, dass die Filterverschlussvorrichtung (2) aus einem auf Zellulose basierendem Werkstoff (21) besteht, wobei die Filterverschlussvorrichtung (2) an der der Innenseite der Filter-Kassette (1) zugewandten Seite mit einer Schutzplatine (22) verstärkt ist, und wobei die Weite der Nut (83) so gewählt ist, dass der nachgiebige Zellulose basierte Werkstoff (21) beim Einführen in die Nut (83) leicht zusammengedrückt wird.
Patent DE-102013201596-B4 (DE)
Title: Verfahren zur fehlerdetektion und -abschwächung eines unabsichtlich aktiven zustands eines netzes einer fahrzeuginternen kommunikation
Inventor: JIANG SHENGBING
IPC: H04L12/407
Filed: 2013-01-31
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Detektieren und Abschwächen eines unabsichtlich aktiven Zustands eines Netzes einer fahrzeuginternen Kommunikation (10), wobei das Netz einer fahrzeuginternen Kommunikation (10) mehrere elektronische Steuereinheiten (ECUs) (12–18) umfasst, die über ein Controller Area Network-Bussystem (20) kommunizieren, wobei jede ECU (12–18) sowohl Übertragungs- als auch Empfangsfähigkeiten umfasst und mit einem Kommunikationsprotokoll ausgestaltet ist, das Richtlinien zum Austauschen von Nachrichten mit anderen ECUs (12–18) in dem Kommunikationssystem (10) bereitstellt, wobei sich jede ECU (12–18) zum Kommunizieren an dem Bus in einen Kommunikations-Kernel-Aktiv-Zustand begibt, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: virtuelle Netze in dem Kommunikationssystem identifiziert werden, wobei jedes virtuelle Netz eine Sammlung von Signalen umfasst, die jeweilige ECUs (12–18) umfassen, deren Übertragung und Empfang kollektiv als Einheit gestartet und gestoppt werden; dadurch gekennzeichnet, dass ein aktives virtuelles Netz detektiert wird; dass bestimmt wird, dass das aktive virtuelle Netz fälschlicherweise aktiv ist, wenn ermittelt wird, dass: – das virtuelle Netz kein netzaktiviertes virtuelles Netz ist; – das aktive virtuelle Netz nicht durch eine lokale ECU (12–18) aktiviert wurde; und das aktive virtuelle Netz nicht durch eine lokale Anwendung aktiviert wurde; und dass das fälschlicherweise aktive virtuelle Netz deaktiviert wird.
Patent DE-102013207162-B4 (DE)
Title: Verfahren und Datenverarbeitungseinrichtung zum Reduzieren eines Einschaltstroms für ein Ventil einer Hochdruckpumpe
Inventor: KRAFT THOMAS
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-04-19
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zum Reduzieren eines Einschaltstroms zum Schlie-ßen eines hydraulischen Ventils (6) mit einem Schließkörper (11), der von einem elektrischen Aktuator (14) zum Schließen des Ventils (6) betätigbar ist, für eine Hochdruckpumpe (1) zum Fördern von Kraftstoff in einem Speichereinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, das Verfahren folgende Schritte umfassend:- Anlegen des Einschaltstroms an den Aktuator (14);- Erfassen eines ersten Verlaufs eines im Aktuator (14) induzierten Stroms, welcher durch eine weitere Ankerbewegung des Schließkörpers (11) hervorgerufen wird;- Änderung des Einschaltstroms durch Erhöhen oder Verringern des Einschaltstroms;- Erfassen eines zweiten Verlaufs eines im Aktuator (14) induzierten Stroms, welcher durch Schließkörpers hervorgerufen wird;- Vergleichen des ersten Stromverlaufs mit dem zweiten Stromverlauf;- Bestimmen eines Schwellenwertes des Einschaltstroms bei dem das Ventil (6) noch schließt durch Wiederholen der oben beschriebenen Verfahrensschritte, bis mindestens zwei induzierte Stromverläufe signifikant verschieden sind.
Patent DE-102013209372-B4 (DE)
Title: Ein für die Aggregation virtueller Ethernet-Ports (VEPA) geeignetes mandantenfähiges Overlay-Netzwerk
Inventor: BISWAS AMITABHA
IPC: H04L12/28
Filed: 2013-05-22
Granted: 2016-06-30
Abstract: System, aufweisend: einen Hostserver, der einen virtuellen Switch bereitstellt, wobei der virtuelle Switch aufweist: Logik, die zum Empfangen eines Pakets von einer ersten virtuellen Maschine (VM) auf dem Hostserver eingerichtet ist; Logik, die eingerichtet ist, festzustellen, dass es sich bei einem Ziel des Paketes um eine dem Hostserver gemeinsame zweite VM handelt; Logik, die zum Kapseln des Pakets mit einem Tunnel-Header eingerichtet ist, um ein Overlay-Paket zu bilden; Logik, die eingerichtet ist, das Overlay-Paket über einen Tunnel an ein physisches Netzwerkelement zu senden, um daran Inspizierungsdienste durchführen zu lassen; Logik, die zum Empfangen des Overlay-Pakets vom physischen Netzwerkelement eingerichtet ist; Logik, die zum Entkapseln des Overlay-Pakets eingerichtet ist, um ein bearbeitetes Paket zu erhalten; und Logik, die zum Weiterleiten des bearbeiteten Pakets an die zweite VM eingerichtet ist, wobei der Tunnel-Header mandantenspezifische Informationen aufweist.
Patent DE-102013210324-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kraftahrzeugantriebs
Inventor: KOELLNER MARTIN
IPC: F16H63/40
Filed: 2013-06-04
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs, wobei bei einem Übergang in einen Schubbetrieb oder während eines Schubbetriebs des Fahrzeugs der Verbrennungsmotor abgeschaltet und ein zwischen dem Verbrennungsmotor und Antriebsrädern des Fahrzeugs bestehender Kraftschluss unterbrochen wird, dadurch gekennzeichnet, dass• verhindert wird, dass ein Getriebe des Fahrzeugs in einen Leerlaufzustand geschaltet wird,• sichergestellt wird, dass ein vor dem Abschalten des Verbrennungsmotors oder vor dem Unterbrechen des Kraftschlusses eingelegter Getriebegang eingelegt bleibt und• ein Getriebewählhebel vorgesehen ist, der ausschließlich elektrisch mit dem Getriebe oder mit einem Steuergerät des Getriebes gekoppelt ist, wobei das Verhindern, dass das Getriebe in einen Leerlaufzustand geschaltet wird, rein elektronisch durch eine Steuerlogik sichergestellt wird und zwar selbst dann, wenn der Getriebewählhebel in eine Leerlauf- oder Neutralstellung bewegt wird.
Patent DE-102014102573-B4 (DE)
Title: Kühlmittelsteuerungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-02-27
Granted: 2022-12-22
Abstract: Kühlmittelsteuerungsverfahren für ein Fahrzeug, umfassend:Ermitteln eines Solldrucks eines Kühlmittels in einem ersten Kühlmittelpfad (155) zwischen einem Thermostatventil (140) und mindestens einem von Motoröl-Wärmetauscher (120) und Getriebefluid-Wärmetauscher (128);Schließen des Thermostatventils (140) und Blockieren von Kühlmittelströmung aus einem Motor (104) heraus, wenn eine Temperatur (220) des Kühlmittels in dem Motor (104) niedriger als eine erste vorbestimmte Temperatur ist;wenn die Temperatur (220) des Kühlmittels höher als die erste vorbestimmte Temperatur ist, Steuern des Öffnens des Thermostatventils (140) zu dem ersten Kühlmittelpfad (155) beruhend auf dem Solldruck;Schließen des Thermostatventils (140) und Blockieren einer Kühlmittelströmung zu einem ersten Kühlmittelpfad (155) zwischen dem Thermostatventil (140) und einem Kühler (152) bei Vorliegen voneiner Motoröltemperatur (248), die niedriger als eine zweite vorbestimmte Temperatur ist, und/oder einer Getriebefluidtemperatur (252), die niedriger als eine dritte vorbestimmte Temperatur ist; undwenn die Motoröltemperatur (248) höher als die zweite vorbestimmte Temperatur ist und die Getriebefluidtemperatur (252) höher als die dritte vorbestimmte Temperatur ist, Steuern des Öffnen des Thermostatventils (140) und das Zulassen von Kühlmittelströmung zu dem ersten Kühlmittelpfad (155).
Patent DE-102014109816-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und System mit mindestens zwei Leistungshalbleitermodulen
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-07-14
Granted: 2016-11-03
Abstract: Leistungshalbleitermodul (1), das Folgendes aufweist: ein Leistungselektronik-Substrat (20) mit einer ersten Oberfläche (201), einer der ersten Oberfläche (201) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (202), einer ersten Längsseite (L1) und einer der ersten Längsseite (L1) gegenüberliegenden zweiten Längsseite (L2); einen Modulrahmen (60), der derart angeordnet ist, dass er das Leistungselektronik-Substrat (20) umschließt; wenigstens einen Leistungsanschluss (51), der an der ersten Längsseite (L1) angeordnet ist und der sich durch den Modulrahmen (60) hindurch erstreckt; einen weiteren Anschluss (52), der an der zweiten Längsseite (L2) angeordnet ist und der sich durch den Modulrahmen (60) hindurch erstreckt; wenigstens ein Leistungshalbleiter-Bauelement (21), welches auf der ersten Oberfläche (201) des Leistungselektronik-Substrats (20) angeordnet und elektrisch mit dem Leistungsanschluss (51) verbunden ist; und wenigstens einen Stromsensor (S), der dazu ausgebildet ist, einen Strom in dem Leistungsanschluss (51) zu messen, wobei der wenigstens eine Stromsensor (S) auf dem Leistungsanschluss (51) angeordnet ist und einen Signalausgang aufweist, der mit dem weiteren Anschluss (52) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102014113414-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbares Grillgerät
Inventor: UMLAUFT TOBIAS
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-09-17
Granted: 2019-01-17
Abstract: Zusammenlegbares Grillgerät (1), welches zusammenfaltbar ist, umfassend wenigstens zwei Begrenzungswände (10,20) sowie wenigstens ein Bein (50), welches mit einer Begrenzungswand (10,20) des Grillgeräts (1) derart kraft- und/ oder formschlüssig verbindbar oder verbunden ist, dass es sich im aufgebauten Zustand des Grillgeräts (1) von der Begrenzungswand (10,20) erstreckt und derart eine Beinfunktion erfüllt,
 wobei
 im zusammengelegten Zustand des Grillgeräts (1) das Bein (50) mit zwei Begrenzungswänden (10,20) des Grillgeräts (1) kraft- und/ oder formschlüssig verbindbar oder verbunden ist und derart eine Klammerfunktion zur Fixierung der beiden Begrenzungswände (10,20) in ihren Postionen relativ zueinander erfüllt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Begrenzungswand (10,20) für die Beinfunktion mehrere in einer ersten Reihe (34) angeordnete erste Wand-Formelemente (30) aufweist zum Einhaken von ersten Formelementen (51) des Beins (50).
Patent DE-102014205938-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Druckproduktes in einer Druckmaschine
Inventor: HARTMANN PATRICK
IPC: B41F13/56
Filed: 2014-03-31
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Druckproduktes (19; 19') in einer Druckmaschine (01) für bahnförmige Bedruckstoffe, wobei zwei Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) zumindest auf jeweils einer Seite mit jeweiligen Druckbildern (17; 17') von Druckseiten (S; S') auf einen selben oder auf zwei verschiedene Bahnstränge (12; 13) gedruckt werden, und die beiden Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) an einer im jeweiligen Transportweg durch die Druckmaschine (01) stromabwärtig des Bedruckens liegenden Stelle aufeinander geführt werden, sodass sie mit zumindest ihren vorlaufenden Enden zueinander fluchtend mit den sich wechselseitig zugewandten Seiten flächig aufeinander zu liegen kommen, wobei ein erster der beiden Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) noch vor dem Aufeinanderführen mit dem zweiten der beiden Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) mit wenigstens einer sich quer oder zumindest überwiegend quer zur Transportrichtung (T) erstreckenden Sollbruchlinie (P1; P2) versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Aufeinanderführen der beiden Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) der erste der beiden Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) in Transportrichtung (T) zur Sollbruchlinie (P1; P2) beabstandet oder der zweite der beiden Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) durch eine erste Leimeinrichtung (23) mit mindestens einer sich quer zur Transportrichtung erstreckenden Leimspur (L1) versehen wird, und der erste oder der zweite der beiden Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) mit mindestens einer sich quer zur Transportrichtung (T) erstreckenden weiteren Leimspur (L2; L3) derart versehen wird, sodass sich die zumindest eine am ersten Druckabschnitt (A1; B1; A2; B2) eingebrachte Sollbruchlinie (P1; P2) nach dem Aufeinanderlegen der beiden Druckabschnitte (A1; B1; A2; B2) in Transportrichtung (T) betrachtet zwischen der ersten und der weiteren Leimspur (L2; L3) befindet.
Patent DE-102014208653-B4 (DE)
Title: Rundanschluss-Fixierungsaufbau
Inventor: KAKIMI TAKAAKI
IPC: H01R11/12
Filed: 2014-05-08
Granted: 2019-02-14
Abstract: Rundanschluss-Fixierungsaufbau (1A, 1B), der aufweist:einen runden Anschluss (3), der mit einem Ende eines Elektrodrahts (2) verbunden ist, undeine Sammelschiene (4), wobei der runde Anschluss (3) konfiguriert ist, um an der Sammelschiene in einer überlappenden Weise mittels einer Schraube (5) fixiert zu werden, wobei der runde Anschluss (3) umfasst: einen Schrauben-Einsteckteil (31), der mit einem ersten Durchgangsloch (30) versehen ist, durch das die Schraube (5) eingesteckt wird;und einen Kerndraht-Crimpteil (32) zum Crimpen eines Kerndrahts des Elektrodrahts (2); wobei die Sammelschiene (4) umfasst: einen flachen Plattenteil (41), der mit einem zweiten Durchgangsloch (40) versehen ist, durch das die Schraube (5) eingesteckt wird; undein Paar von stehenden Teilen (42, 43), die sich vertikal von dem flachen Plattenteil (41) erstrecken und konfiguriert sind, um den Kerndraht-Crimpteil (32) zwischen dem Paar von stehenden Teilen (42, 43) zu positionieren, wenn die ersten und zweiten Durchgangslöcher (30, 40) miteinander überlappen; undwobei ein Zwischenraum zwischen dem Paar von stehenden Teilen (42, 42) kleiner ausgebildet ist als die Breite des Schrauben-Einsteckteils (31),wobei ein fernes Ende wenigstens eines aus dem Paar von stehenden Teilen (42, 42) mit zunehmender Entfernung von dem zweiten Durchgangsloch (40) zu dem flachen Plattenteil (41) geneigt ist.
Patent DE-102014209040-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Messgerätes
Inventor: BAER GORAN
IPC: G01B21/04
Filed: 2014-05-13
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Messgeräts (10) mit den Schritten: Mit endlicher Genauigkeit und damit Positionierfehler-behaftet erfolgendes Anfahren von verschiedenen, in einem Prüfvolumen (24) des Messgerätes liegenden und durch Orts- und/oder Winkelkoordinaten auszeichnungsbaren Messpositionen, Erzeugen von Messsignalen in den jeweiligen Punkten und Bestimmen von Parametern eines Rechenmodells des Messgeräts aus den Messsignalen und den Orts- und/oder Winkelkoordinaten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Koordinatensystem, auf welches sich die Koordinaten der Punkte des Prüfvolumens beziehen, aus fehlerbehaftet angefahrenen Messpositionen definiert wird, indem exakt sechs Koordinaten von mindestens drei Messpositionen vorbestimmte Koordinatenwerte zugewiesen werden.
Patent DE-102014217599-B4 (DE)
Title: Freilauf und Verfahren zum Schalten eines Freilaufs
Inventor: STOBER BENJAMIN
IPC: F16D41/08
Filed: 2014-09-03
Granted: 2017-10-19
Abstract: Freilauf zum Sperren oder Unterbrechen einer Drehmomentübertragung mit einem als Innenring ausgestalteten, ersten Ring (12) zum Einleiten und/oder Ausleiten eines Drehmoments, einem koaxial zum ersten Ring (12) angeordneten als Außenring ausgestalteten, zweiten Ring (14) zum Ausleiten und/oder Einleiten des Drehmoments, mehreren zwischen einer Sperrstellung und einer Freilaufstellung bewegbaren ersten Sperrelementen (16), wobei das erste Sperrelement (16) in der Sperrstellung bei einem Überholen des ersten Rings (12) zum zweiten Ring (14) in einer ersten Umfangsrichtung (44) den ersten Ring (12) mit dem zweiten Ring (14) zur Drehmomentübertragung sperrt und in der Freilaufstellung eine Relativdrehung des ersten Rings (12) zum zweiten Ring (14) zur Unterbrechung der Drehmomentübertragung zulässt, mehreren zwischen einer Sperrstellung und einer Freilaufstellung bewegbaren zweiten Sperrelementen (26), wobei das zweite Sperrelement (26) in der Sperrstellung bei einem Überholen des ersten Rings (12) zum zweiten Ring (14) in einer der ersten Umfangsrichtung (44) entgegengesetzten zweiten Umfangsrichtung (41) den ersten Ring (12) mit dem zweiten Ring (14) zur Drehmomentübertragung sperrt und in der Freilaufstellung eine Relativdrehung des ersten Rings (12) zum zweiten Ring (14) zur Unterbrechung der Drehmomentübertragung zulässt, einem ersten Schaltkäfig (18) zum Bewegen der ersten Sperrelemente (16) zwischen der Sperrstellung und der Freilaufstellung und einem direkt oder indirekt an den zweiten Sperrelementen (26) angreifenden Schaltelement (36) zum Bewegen der zweiten Sperrelemente (26) zwischen der Sperrstellung und der Freilaufstellung, wobei das Schaltelement (36) über ein in einer Kulissenführung (38) geführtes Führungselement (40) in Umfangsrichtung und in axialer Richtung relativ beweglich mit dem ersten Ring (12) oder dem zweiten Ring (14) gekoppelt ist und bei einer Relativbewegung zu dem über die Kulissenführung (38) angekoppelten ersten Ring (12) oder zweiten Ring (14) zwischen einer Sperrrelativlage, in welcher die zweiten Sperrelemente (26) in der Sperrstellung positioniert sind, und einer Freilaufrelativlage, in welcher die zweiten Sperrelemente (26) in der Freilaufstellung positioniert sind, axial verlagerbar ist.
Patent DE-102015013233-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds
Inventor: ROTHE KEVIN
IPC: F16B19/04
Filed: 2015-10-09
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds aus zumindest zwei Fügepartnern (1, 3), die an einer Fügestelle (F) mittels einer Schließringbolzen-Anordnung (5) in Verbindung sind, bei der in einem Fügeschritt ein Bolzen (6) mit seinem Bolzenschaft (9) durch die beiden Fügepartner (1, 3) geführt wird und in einem Einformschritt an einer dem Bolzenkopf (7) gegenüberliegenden Seite ein Schließring (8) in einen von den beiden Fügepartner (1, 3) überstehenden Bolzenfuß (15) eingeformt wird, wobei zur Bildung der Fügestelle (F) zumindest einer der beiden Fügepartner (1, 3) vorlochfrei bereitgestellt wird, und dass im Fügeschritt der Bolzen (6) in einem Bohrvorgang unter Rotation und Anpressdruck durch den zumindest einen Fügepartner (1, 3) gebohrt wird, wobei der Bolzen (6) an seinem Bolzenfuß (15) eine spitzzulaufende Bohrerspitze (17) aufweist, und wobei der Bolzen (6) an seinem Bolzenschaft (9) zumindest eine, spiralförmig mit Steigung radial außen umlaufende Bohrerschneide (19) aufweist, die in Umfangsrichtung Spannuten (21) zum Späne-Abtransport voneinander trennt, wobei sich die Bohrerschneide (19) in der Axialrichtung bis zum, von den beiden Fügepartner (1, 3) überstehenden Bolzenfuß (15) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Steigung spiralförmig umlaufenden Spannuten (21) als Schließnuten wirken, in die im Einformschritt der Schließring (8) einformbar ist.