baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010018761-B4 (DE)
Title: Türgriffanordnung zur Verwendung mit einer Fahrzeugtür
Inventor: CHANG HOUNG YUE
IPC: E05B77/06
Filed: 2010-04-29
Granted: 2014-12-04
Abstract: Türgriffanordnung (10) zur Verwendung mit einer Fahrzeugtür, umfassend: ein Türpaddel (12) mit einem Betätigungsarm (30), welcher um eine erste Achse (14) herum verschwenkbar gelagert ist, so dass eine seitliche Beschleunigung des Paddels (12) und des Betätigungsarms (30) relativ zu der Tür ein erstes Moment um die erste Achse (14) herum erzeugt; eine erste Masse (18), die mit dem Betätigungsarm (30) in Eingriff steht und um eine zweite Achse (20) herum verschwenkbar gelagert ist; und eine zweite Masse (22), die mit dem Betätigungsarm (30) in Eingriff steht und um eine dritte Achse (24) herum verschwenkbar gelagert ist, wobei die Massen (18, 22) so angeordnet sind, dass eine seitliche Beschleunigung der Massen (18, 22) relativ zu der Tür ein zweites Moment um die erste Achse (14) herum erzeugt, das dem ersten Moment richtungsmäßig entgegengesetzt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Massen (18, 22) so angeordnet sind, dass das zweite Moment dem Betrag nach gleich dem ersten Moment ist; und dass die erste Achse (14) vertikal ist und die zweite Achse (20) und die dritte Achse (24) horizontal sind, wobei die beiden Massen (18, 22) derart mit dem Betätigungsarm (30) in Eingriff stehen, dass die erste Masse (18) um die zweite Achse (20) herum abwärts und nach innen und die zweite Masse (22) um die dritte Achse (24) herum aufwärts und nach innen verschwenkt werden, wenn sich der Betätigungsarm (30) infolge eines Ziehens an dem Türpaddel (12) nach außen bewegt.
Patent DE-102010020152-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Lokalspulenanordnung und implantierbarem Gerät
Inventor: ASSMANN STEFAN DR
IPC: A61N1/36
Filed: 2010-05-11
Granted: 2013-10-24
Abstract: Vorrichtung (106, HS) die folgendes umfasst: – eine Lokalspule (106) für ein Magnetresonanztomographiesystem (101) und – ein implantierbares Gerät (HS), wobei das implantierbare Gerät (HS) ein Herzschrittmacher (HS) ist, und wobei die Lokalspule (106) im implantierbaren Gerät (HS) eingebaut ist.
Patent DE-102010022122-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Betreiben einer Anordnung zur induktiven Energieübertragung an einen elektrischen Verbraucher
Inventor: PODBIELSKI LEOBALD
IPC: H02J50/12
Filed: 2010-05-20
Granted: 2021-08-05
Abstract: Anordnung zur induktiven Energieübertragung an einen elektrischen Verbraucher,wobei eine Sekundärwicklung (L1) induktiv gekoppelt ist mit einem Primärleiter,wobei zur Bildung eines Schwingkreises der Sekundärwicklung (L1) eine Anordnung von Kapazitäten (C_res1, C_res2, C_res3, C_res4) zugeschaltet ist,dadurch gekennzeichnet, dassaus dem Schwingkreis eine Hochsetzstelleranordnung mit Gleichrichteranordnung versorgt ist, deren Ausgangsspannung einen Verbraucher speist,wobei die Hochsetzstelleranordnung einen Spartransformator aufweist, dessen Eingangsstrom, insbesondere primärseitig, mittels eines Schalters (AC-S1) steuerbar, insbesondere getaktet betrieben, ist,wobei mindestens eine der Kapazitäten (C_res1, C_res2, C_res3, C_res4) mit einem zugeordneten, steuerbaren Halbleiterschalter (AC-S2, AC-S3, AC-S4) zuschaltbar oder wegschaltbar ist, insbesondere also für den Schwingkreis wirksam oder unwirksam machbar ist,insbesondere zum Abstimmen der Resonanzfrequenz des Schwingkreises auf eine Sollfrequenz, insbesondere auf eine Frequenz des in den Primärleiter eingeprägten Stromes.
Patent DE-102010033626-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen und Montieren einer Federbandschelle
Inventor: PLANNER THEODOR
IPC: F16L3/08
Filed: 2010-08-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Federbandschellen-Löse- und Montier-Vorrichtung (2), aufweisend: ein Basiselement (4) mit zwei zueinander beabstandeten, im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Holmen (6); und ein wenigstens teilweise entlang der Holme (6) verschiebbares Element (14), das auf den Holmen (6) geführt ist; wobei das verschiebbare Element (14) zwei flexible Spannbereiche (20) mit jeweils einer nach innen weisenden Anlagefläche (24) für einen Arm einer Federbandschelle (30) aufweist; und wobei das verschiebbare Element (14) zwischen einer zusammengedrückten Federbandschellen-Spannposition (34), in der die Spannbereiche (20) wenigstens bereichsweise an den Innenseiten der Holme (6) anliegen, und einer ungespannten Federbandschellen-Aufnahmeposition (32), in der die Spannbereiche (20) nach außen gebogen sind, verschiebbar ist.
Patent DE-102010046562-B4 (DE)
Title: Sitz oder Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug und insbesondere einen Lieferwagen
Inventor: NG LIP-MIN
IPC: B60N2/36
Filed: 2010-09-27
Granted: 2014-01-09
Abstract: Sitz (1) oder Sitzanlage (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) für ein Kraftfahrzeug und insbesondere einen Lieferwagen, aufweisend eine fahrzeugfest anzubringende Tragstruktur (3), ein damit verbundenes Sitzpolsterteil (2a, 5a; 2b, 5b) und eine Trennwandeinrichtung (14), die verstellbar ist zwischen einer Gebrauchseinstellung, in der sie den Fußbereich (F) vordem Sitz (1) von einem darunter vorhandenen Ladebereich (L) trennt, und einer Verstaueinstellung, in der ein Durchlass zwischen beiden Bereichen (F, L) frei bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass Sicherungseinrichtungen ein Verbringen der Trennwandeinrichtung (14) in die Verstaueinstellung mit einem Aufrichten des Sitzpolsterteils (2a, 5a; 2b, 5b) an der Vorderkante und/oder einem Verschwenken der Rückenlehne in Richtung auf das Sitzpolsterteil und/oder einem Herausnehmen des Sitzpolsterteils aus der Tragstruktur (3) notwendig verbinden, und dadurch den typischen Gebrauch des Sitzes (1) wesentlich beeinträchtigen oder unmöglich machen.
Patent DE-102010062440-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M37/00
Filed: 2010-12-06
Granted: 2022-12-01
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine aufweisend eine Vordruckpumpe (1), die saugseitig mit einem Tank (4) und druckseitig mit einem Innenraum (6) einer Hochdruckpumpe (7) verschaltet ist, wobei der Innenraum (6) mit einem Hochdruckpumpenarbeitsraum (19a, 19b) sowie über ein Absteuerventil (16) mit dem Tank (4) verbunden ist und wobei der Hochdruckpumpenarbeitsraum (19a, 19b) mit einem Hochdruckspeicher (17) wirkverbunden ist, wobei mit der Vordruckpumpe (1) ein Schieberventil (28) verschaltet ist, und dass bei fördernder Vordruckpumpe (1) eine von dem Schieberventil (28) beherrschte Absteuerleitung (36) des Hochdruckspeichers (17) in eine Rückführleitung (13) abgesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federraum (30) des Schieberventils (28) mit dem Absteuerventil (16) und/oder dem Innenraum (6) der Hochdruckpumpe (7) verschaltet ist.
Patent DE-102011001735-B4 (DE)
Title: Abrollsicherung mit Fangraum für Sperrkörper
Inventor: CYBAIER MARK
IPC: E06B9/84
Filed: 2011-04-01
Granted: 2013-01-24
Abstract: Abrollsicherung (1), mit einem drehbar gelagerten Rad (3), welches an seinem Umfang eine Vielzahl von Ausnehmungen (5) aufweist, wobei in mehreren Ausnehmungen (5) jeweils ein Sperrkörper (6) angeordnet ist, und mit einem Gehäuse (2), welches das Rad (3) und die Sperrkörper (6) umgibt und welches eine Bewegungsbahn (7) für die Sperrkörper (6) bildet sowie einen gegenüber dieser Bewegungsbahn (7) radial nach innen ragenden Anschlag (8), dem bei Überschreitung einer vorbestimmten Drehzahl des Rades (3) fliehkraftabhängig ein Sperrkörper (6) teilweise anliegt, derart, dass der dem Anschlag (8) anliegende Sperrkörper (6) teilweise in die zugeordnete Ausnehmung (5) des Rades (3) ragt und eine weitere Drehbewegung des Rades (3) behindert, und mit einem Druckkörper (9), welcher parallel zur Drehachse des Rades (3) auf den zum Anschlag (8) wandernden Sperrkörper (6) einwirkend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Bewegungsrichtung des Sperrkörpers (6) hinter dem Druckkörper (9) eine...
Patent DE-102011082679-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Befestigung und/oder Justage einer Lagervorrichtung eines Druckwerkszylinders
Inventor: KÜBERT THOMAS
IPC: B41F13/26
Filed: 2011-09-14
Granted: 2014-07-03
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung und/oder Justage einer Lagervorrichtung (09; 11) eines Druckwerkszylinders (03; 04; 06; 07) in oder an einem Seitengestell (02; 12) einer Druckmaschine, wobei die Lagervorrichtung (09; 11) einen am Seitengestell (02; 12) befestigbaren und im befestigten Zustand gestellfesten Lagergrundkörper (23, 29) umfasst, welcher mittel- oder unmittelbar ein Radiallager (17) trägt, in welchem ein Zapfen (14; 16) des Druckwerkszylinders (03; 04; 06; 07) um eine Rotationsachse (R) rotierbar lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem Montage- und/oder Justagestadium der Lagervorrichtung (09; 11) eine Klemmeinrichtung mit einem ersten und einem zweiten am Seitengestell (02; 12) angeordneten Klemmeelement (24) vorgesehen ist, welche mit dem Lagergrundkörper (23, 29) an Klemmstellen zusammenwirken und hinsichtlich ihrer Klemmwirkung derart betätigbar ausgebildet sind, dass durch sie bei Betätigung eines Betätigungsmittels (39) des Klemmelementes (24) sowohl eine Kraftkomponente in eine zur Rotationsachse (R) radiale Richtung, als auch eine Kraftkomponente in eine zur Rotationsachse (R) parallele Richtung auf den Lagergrundkörper (23, 29) aufbringbar ist, und dass der Lagergrundkörper (23, 29) in einer Öffnung (18) des Seitengestells (02; 12) angeordnet ist, wobei der freie Querschnitt der Öffnung (18) gegenüber dem Außendurchmesser des Lagergrundkörpers (23) mit Übermaß ausgebildet ist.
Patent DE-102011114962-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines automatischen Kraftmaschinen-Stopps/Starts
Inventor: ZHANG ZHEN J
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-10-05
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs (10) in einem Kraftfahrzeug (5), wobei der Antriebsstrang (10) eine Kraftmaschine (12) und ein Getriebe (14) mit einem Druckspeicher (52) aufweist, wobei das Verfahren umfasst:Erfassen einer Raddrehzahl des Kraftfahrzeugs (5);Feststellen, ob sich eine Zündung des Kraftfahrzeugs in einer eingeschalteten Position befindet;Ausschalten der Kraftmaschine (12) des Kraftfahrzeugs (5), wenn die erfasste Raddrehzahl des Kraftfahrzeugs (5) ungefähr null ist und die Kraftfahrzeugzündung sich in der eingeschalteten Position befindet;Bestimmen eines Fahrzeugzustandes; undFeststellen, ob der Druckspeicher (52) entladen werden soll, als Funktion des Fahrzeugzustandes;dadurch gekennzeichnet , dassder Schritt des Bestimmens des Fahrzeugzustandes das Erfassen einer Kraftmaschinenausgangsdrehzahl, das Feststellen, ob sich das Getriebe (14) in einem Parkzustand befindet, und das Erfassen umfasst, ob ein Bremspedal des Kraftfahrzeugs (5) herabgetreten wird,wobei der Druckspeicher (52) entladen wird, wenn die Kraftmaschinenausgangsdrehzahl geringer ist als ein Kraftmaschinenausgangsdrehzahl-Schwellenwert, die Raddrehzahl geringer ist als ein Raddrehzahlschwellenwert, das Getriebe (14) sich nicht in der Parkstellung befindet und das Bremspedal für eine zweite vordefinierte Zeitdauer herabgetreten wurde.
Patent DE-102011118229-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flourit-Kristalls
Inventor: SHIRO YUSUKE
IPC: C30B33/02
Filed: 2011-11-10
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fluorit-Kristalls, umfassend:einen Schmelz-Erstarrungsschritt des Schmelzens einer Mischung eines Calciumfluorid-Pulvers mit einem Scavenger unter einer Vakuum-Atmosphäre bei 10Pa oder weniger, gefolgt von Erstarrenlassen durch Abkühlen, um einen schmelz-erstarrten Körper A zu erhalten, Zertrümmern der gesamten Menge des erhaltenen schmelz-erstarrten Körpers A in Trümmer des schmelzerstarrten Körpers, und Schmelzen einer Mischung, die durch Mischen der gesamten Menge der Trümmer des schmelz-erstarrten Körpers mit einem Scavenger erhalten wird, gefolgt von Erstarrenlassen durch Abkühlen, um einen schmelz-erstarrten Körper B zu erhalten;einen Fragmentierungsschritt des Zertrümmerns der gesamten Menge des in dem Schmelz-Erstarrungsschritt erhaltenen schmelz-erstarrten Körpers B in Trümmer des schmelz-erstarrten Körpers;einen Kristallzüchtungsschritt des Schmelzens der Trümmer des schmelzerstarrten Körpers B, und dann Abkühlens, um einen Kristall zu züchten und einen Fluorit-Kristall zu erhalten; undeinen Wärmebehandlungsschritt des Erhitzens des in dem Kristallzüchtungsschritt erhaltenen Fluorit-Kristalls auf 1000°C bis 1350°C für mindestens 24 Stunden unter der Vakuum-Atmosphäre bei 10Pa oder weniger oder unter Inertgas-Atmosphäre,wobei die Menge des jeweils zugemischten Scavengers 1 bis 4 mol% beträgt, bezogen auf 100 mol% des Calciumfluorids in den durch Zertrümmern der gesamten Menge des schmelz-erstarrten Körpers A erhaltenen Trümmern des schmelz-erstarrten Körpers, bzw. bezogen auf 100 mol% des Calciumfluorids in den durch Zertrümmern der gesamten Menge des schmelz-erstarrten Körpers B erhaltenen Trümmern des schmelz-erstarrten Körpers.
Patent DE-102012022185-B4 (DE)
Title: Inkubator mit beschichteter Inkubatorhaube
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: H05K5/03
Filed: 2012-11-12
Granted: 2015-01-22
Abstract: Inkubatorhaube (11) mit zwei Seitenwänden (2, 3), einer vorderen Wand (4), einer hinteren Wand (5) und mit oder ohne einer oberen Wand (6), die jeweils innere und äußere Oberflächen haben, wobei eine oder mehrere der inneren und/oder äußeren Oberflächen von einer oder mehreren der Wände (2, 3, 4, 5, 6) der Inkubatorhaube mit einer Beschichtung versehen sind, wobei die Beschichtung elektrisch leitfähig und optisch transparent ist, wobei die elektrische Leitfähigkeit der Beschichtung ausgestaltet ist, um die beschichteten Wände durch Anlegen einer elektrischen Spannung auf eine gewünschte Temperatur zu erwärmen, um dadurch die Bildung von Kondensat an den Wänden der Inkubatorhaube zu vermindern, wobei die Beschichtung kratzfest ist, wobei die Beschichtung mikrobizide Partikel enthält, wobei die Beschichtung eine erste elektrisch leitfähige Schicht (21) und eine zweite kratzfeste Schicht (22) aufweist, die mikrobizide Eigenschaften hat, oder wobei die Beschichtung eine erste elektrisch leitfähige Schicht, eine zweite kratzfeste Schicht und eine dritte Schicht mit mikrobiziden Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102012200296-B4 (DE)
Title: Drehregler für ein Haushaltsgerät und Kochgerät mit Drehregler
Inventor: GRÄTZ FRANZ
IPC: H01H19/04
Filed: 2012-01-11
Granted: 2020-06-04
Abstract: Drehregler (12) für ein Kochgerät (11) mit einer Kochfeldabdeckung (15), aufweisend- ein unterhalb der Kochfeldabdeckung (15) anzuordnendes Reglergehäuse (16),- eine von dem Reglergehäuse (16) vorstehende und durch eine Aussparung (29) in der Kochfeldabdeckung (15) zu führende Drehachse (17), und- eine von oben auf die Drehachse (17) aufgesteckte und auf die Kochfeldabdeckung (15) aufzusetzende Mutter (21) zum Fixieren des Reglergehäuses (16), dadurch gekennzeichnet, dass- nach der Mutter (21) eine Dichtung (13) auf die Drehachse (17) aufgesteckt ist, welche einen die Drehachse (17) umgebenden umlaufenden Spalt (26) zwischen der Drehachse (17) und einer Innenfläche (22) der Mutter (21) abdichtet.
Patent DE-102012200717-B4 (DE)
Title: Verschluss für einen Verpackungsbehälter
Inventor: GREIF TOBIAS
IPC: B65D5/74
Filed: 2012-01-19
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verschluss (11) für einen Verpackungsbehälter (8), umfassend zumindest einen Träger (14), der mit einem Packstoff (10) des Verpackungsbehälters (8) verbunden ist,mit einem Deckel (12), der mit dem Träger (14) lösbar in Eingriff steht,mit zumindest einem Schneidmittel (18), das beim erstmaligen Öffnen des Verschlusses (11) eine Öffnung im Packstoff (10) in Form eines Packstoffsegments (22) bildet, wobei zumindest ein Versteifungsmittel (20) vorgesehen ist, das mit dem Packstoffsegment (22) verbunden ist, um im Zusammenwirken mit dem Schneidmittel (18) die durch das Packstoffsegment (22) gebildete Öffnung offenzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass als Versteifungsmittel (20) ein Ventil vorgesehen ist.
Patent DE-102012205817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Empfangen von Trägerfrequenzen und Codes aufweisenden Signalen
Inventor: MEURER MICHAEL
IPC: G01S19/23
Filed: 2012-04-10
Granted: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung zum Empfangen von Trägerfrequenzen und Codes aufweisenden Signalen, bei denen es sich um Navigations- oder Kommunikationssignale handelt, mit – mehreren Einzelantennen (114) zum Empfangen eines Signals, wobei jede Einzelantenne (114) einen Antennenausgang (116) aufweist, an dem das empfangene Signal ansteht, – einer mit den Antennenausgängen (116) der Einzelantennen (114) verbundenen Analog-Vorverarbeitungseinheit (122) zur Vorverarbeitung der von den Einzelantennen (114) empfangenen Signale, wobei die Vorverarbeitungseinheit (122) den Einzelantennen (114) zugeordnete Signalübertragungs- und Signalvorverarbeitungskanäle (124) mit jeweils einem Signaleingang (126) und einem Signalausgang (128) aufweist, – einem über Signaleingänge (132) mit den Signalausgängen (128) der Signalübertragungs- und Signalvorverarbeitungskanälen (124) der Vorverarbeitungseinheit (122) verbundenen Digital-Signalprozessor (134) zur Weiterverarbeitung der vorverarbeiteten Signale zwecks Code-Akquisition und zwecks Nachführung der Trägerfrequenzen und Codes der empfangenen Signale durch Schätzen der Träger- und Codefrequenzen sowie deren Phasen in dem Digital-Signalprozessor (134), – einer Kalibriersignal-Erzeugungseinheit (148) zur Erzeugung eines Kalibriersignals, das wie die von den Einzelantennen (114) empfangenen Signale eine Trägerfrequenz und einen Code aufweist und das zur Phasen- und Laufzeitkalibrierung der Signalübertragungspfade zwischen den Antennenausgängen (116) der Einzelantennen (114) und den Signaleingängen (132) des Digital-Signalprozessors (134) den an den Antennenausgängen (116) der Einzelantennen (114) anstehenden empfangenen Signalen überlagerbar ist, – wobei in dem Digital-Signalprozessor (134) eine Code-Akquisition für das Kalibriersignal erfolgt, und – einer Referenzfrequenz-Erzeugungseinheit (150), die eine Referenzfrequenz erzeugt, mit der die Analog-Vorverarbeitungseinheit (122), der Digital-Signalprozessor (134) und/oder die Kalibriersignal-Erzeugungseinheit (148) betreibbar ist bzw. sind und/oder auf deren Basis andere, in einem vorgebbaren Verhältnis zur Referenzfrequenz stehende Betriebsfrequenzen zum Betreiben der Analog-Vorverarbeitungseinheit (122), des Digital-Signalprozessors (134) und/oder der Kalibriersignal-Erzeugungseinheit (148) erzeugbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass dem Digital-Signalprozessor (134) ein digitales Signal mit der Trägerfrequenz des Kalibriersignals oder mit einer anderen, in einem vorgebbaren Verhältnis zur Trägerfrequenz des Kalibriersignals stehenden Frequenz zuführbar ist, das in dem Digital-Signalprozessor (134) zur Trägerfrequenznachführung des Kalibriersignals als Ersatz für die Trägerfrequenz- und Trägerphasenschätzung nutzbar ist.
Patent DE-102012210675-B4 (DE)
Title: Speicher-Vorrichtung mit Rippenstruktur und doppeltem Gate und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TAN SHYUE SENG (JASON)
IPC: H01L21/8246
Filed: 2012-06-25
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren, das die folgenden Schritte umfasst:Schaffen einer Rippenstruktur (207) auf einem Substrat (201);Bilden einer dielektrischen Schicht (205) nach dem Schaffen der Rippenstruktur (207), sodass die dielektrische Schicht (205) seitlich von der Rippenstruktur (207) auf dem Substrat angeordnet ist;Schaffen eines Speicher-Gate-Stapels (209) über der dielektrischen Schicht (205) benachbart zu einer ersten Seitenfläche der Rippenstruktur (207);Schaffen eines Auswahl-Gates (211) über der dielektrischen Schicht (205) benachbart zu einer zweiten Seitenfläche der Rippenstruktur (207);Schaffen eines ersten Kanalbereichs (215) unter dem Speicher-Gate-Stapel (209); undSchaffen eines zweiten Kanalbereichs (217) unter dem Auswahl-Gate (211), wobei der erste Kanalbereich (215) dem Programmieren und/oder dem Löschen dient und der zweite Kanalbereich (217) dem Lesen dient.
Patent DE-102012213273-B4 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: ECKL RICHARD
IPC: H01M10/6553
Filed: 2012-07-27
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Kontaktierung von elektrischen Energiespeicherzellen (1-i) eines Energiespeichers (11), die jeweils an ihren Polen (2-i, 3-i) über ein elektrisch und thermisch leitfähiges Kontaktelement (4-i, 5-i) aus einem flexiblen Material mit einer Leiterplatte (7, 8) verbunden sind, die zur Trennung eines von der jeweiligen Energiespeicherzelle (1-i) über das Kontaktelement (2-i, 3-i) fließenden elektrischen Stromes (I) von einem über das Kontaktelement (2-i, 3-i) erhaltenen Wärmestrom (Q•s) vorgesehen ist,wobei die Leiterplatten (7, 8) jeweils eine erste und zweite elektrisch leitende und wärmeleitende Schicht (7-1, 8-1, 7-2, 8-2) sowie eine elektrisch isolierende Zwischenschicht (7-3, 8-3), durch welche die erste Schicht (7-1, 8-1) von der zweiten Schicht (7-2, 8-2) getrennt ist, aufweisen, undwobei die erste Schicht (7-1, 8-1) der Leiterplatte (7, 8) an dem Kontaktelement (4-i, 5-i) anliegt und den über das Kontaktelement (4-i, 5-i) fließenden elektrischen Strom (I) lateral abführt und weiterhin den über das Kontaktelement (4-i, 5-i) fließenden Wärmestrom (Q•s) an die zweite Schicht (7-2, 8-2) der Leiterplatte (7, 8) überträgt, welche den von der ersten Schicht (7-1, 8-1) der Leiterplatte (7, 8) empfangenen Wärmestrom (Q•s) an eine Umgebung oder an ein Kühlmedium abgibt.
Patent DE-102013007085-B4 (DE)
Title: Fahrradderailleur mit einem Widerstandsaufbringelement und einem Widerstandssteuerelement
Inventor: YAMAGUCHI SOTA
IPC: B62M9/126
Filed: 2013-04-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Fahrradderailleur (30) umfassend: ein Basisteil (54) angeordnet um an ein Fahrrad (10) befestigt zu werden; ein bewegliches Element (58), welches beweglich an das Basisteil (54) gekoppelt ist; eine Kettenführung (66) gekoppelt an das bewegliche Element (54) zur Drehung um eine Drehachse (R); ein Widerstandsaufbringelement (106), welches einen Widerstand zur Drehbewegung der Kettenführung (66) aufbringt; und ein Widerstandssteuerelement (314, 410), welches eine Kraft an das Widerstandsaufbringelement (106) in einer Richtung aufbringt, die nicht parallel zu der Drehsachse (R) ist, ohne jegliche manuelle Betätigung, um eine Reduzierung in dem Widerstand zur Drehbewegung der Kettenführung (66), welcher durch das Widerstandsaufbringelement (106) aufgebracht wird, zu verhindern, wobei das Widerstandsaufbringelement (106) ein Reibaufbringelement (218) umfasst, das einen Reibwiderstand an die Drehbewegung der Kettenführung (66) aufbringt, wobei das Reibaufbringelement (218) ein erstes Federelement (218a) umfasst, welches sich insbesondere um die Drehachse (R) umfänglich erstreckt und einen ersten beweglichen Endabschnitt (218b) und einen zweiten beweglichen Endabschnitt (218c) aufweist, und wobei das Widerstandssteuerelement (314, 410) mit dem ersten beweglichen Endabschnitt (218b) des ersten Federelements (218a) in Eingriff steht.
Patent DE-102013018118-B4 (DE)
Title: Sporthose
Inventor: ZIENER FRANZ
IPC: A41D27/20
Filed: 2013-11-29
Granted: 2015-10-01
Abstract: Sporthose (1), insbesondere für den Wintersport, wobei wenigstens das untere Ende jedes Hosenbeines zweilagig ausgebildet ist, umfassend eine Außenlage aus dem Material der Hose und eine Innenlage, welche einen Schneefang (4) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Schneefanges (4) wenigstens eine Tasche (6) angeordnet ist.