baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004059544-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: SPRATTE JOACHIM
IPC: B60G21/10
Filed: 2004-12-09
Granted: 2006-11-30
Abstract: Radaufhängung für ein Fahrzeug
(7), mit einem Trägerelement
(5), einem im Abstand zum Trägerelement
(5) angeordneten Radträger
(1) und einem am Radträger
(1) drehbar gelagerten Rad (14), wobei der Radträger (1) mit dem Trägerelement
(5) über
ein erstes Führungsmittel
(3) und ein erstes schwenkbares Verbindungsmittel (11) verbunden
ist und der Radträger
(1) mit dem Trägerelement
(5) über
ein zweites Führungsmittel
(4; 2) und ein zweites schwenkbares Verbindungsmittel (13; 8) verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – in das erste schwenkbare
Verbindungsmittel (11) eine erste Kraftmessvorrichtung integriert
ist und  – in
das zweite schwenkbare Verbindungsmittel (13; 8) eine zweite Kraftmessvorrichtung
(24, 25) und/oder eine Winkelmessvorrichtung (17, 18) integriert
ist.
Patent DE-102004063286-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Auflösungskammer
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: A47L15/44
Filed: 2004-12-29
Granted: 2023-04-20
Abstract: Geschirrspülmaschine (1) mit einer Sprühvorrichtung (24,24') und mit einer zur Einbringung eines Reinigungsmittels (9,9') dienenden in einem Aufbewahrungsbehälter (14,14') für zu waschendes Gut angeordneten Auflösungskammer (16,16"), die einen Kammerboden (19,19") mit mindestens einer Öffnung (19.1) aufweist, wobei die Auflösungskammer in einer von einem Flüssigkeitsstrahl benetzten Fläche im Aufbewahrungsbehälter (14,14') integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammerboden (19,19') der Auflösungskammer (16,16") schlitzförmige Öffnungen (19.1) aufweist.
Patent DE-102005001263-B4 (DE)
Title: Lasche zur Verbindung von Fenster- oder Türrahmen an einem Stockrahmen oder an einer Wandbegrenzung
Inventor: MALLEBAY LIONEL
IPC: E06B1/60
Filed: 2005-01-11
Granted: 2009-08-13
Abstract: Lasche zur Verbindung von Fenster- oder Türrahmen an einem Stockrahmen oder an einer Wandbegrenzung, wobei Ausbildungen zur Halterung des einen Endbereiches der Lasche an einem Fenster- oder Türrahmen und Bohrungen, Schlitze od. dgl. zum Durchtritt von Befestigungselementen am anderen Endbereich der Lasche vorgesehen sind, wobei an dem zwischen den beiden Endbereichen der Lasche liegenden Mittelbereich eine Öffnung mit seitlich verbleibenden schmalen Verbindungsstegen vorgesehen ist und wobei die Lasche im Bereich dieser Öffnung mit quer zur Längsrichtung der Lasche verlaufenden Biegelinien eine stufenförmige Abbiegung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die stufenförmige Abbiegung bezogen auf die Länge (L) der Öffnung (19) in Längsrichtung der Lasche (1) gesehen in der dem einen Endbereich (10) mit den Ausbildungen zur Halterung an dem Fenster- oder Türrahmen (2) zugewandten Hälfte vorgesehen ist, so dass ein zwischen Fenster- oder Türrahmen (2) und Stockrahmen (3) oder Wandbegrenzung verbleibender Spalt (S) nur durch die schmalen Verbindungsstege (20, 21) unterbrochen werden...
Patent DE-102005010996-B4 (DE)
Title: Lamellenfenster
Inventor: TROTTER WERNER
IPC: E06B7/08
Filed: 2005-03-10
Granted: 2006-12-28
Abstract: Lamellenfenster  mit
einer Mehrzahl von länglichen
Glaselementen (2),  welche im geschlossenen Zustand des Fensters
Seite an Seite angeordnet sind und welche zum Öffnen des Fensters jeweils
um die Längsmittelachse
drehbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Glaselemente
(2) jeweils durch zwei identisch ausgebildete, U-förmige Glasprofile
(3, 3') gebildet sind,  daß die
U-förmigen
Glasprofile (3, 3') mit ihren Schenkeln entgegengesetzt ausgerichtet
ineinandergesteckt sind und dabei in der Ebene ihrer Basen versetzt
angeordnet sind,  daß die
Stirnkante des Schenkels des einen Glasprofils (3, 3') unter Zwischenanordnung
eines Polsterprofils (5) an der Gegenfläche der Basis des anderen Glasprofils
(3', 3) anliegt und  daß die
Stirnkanten der seitlich außenliegenden
Schenkel der beiden das Glaselement (2) bildenden Glasprofile (3, 3')
jeweils eine Dichtungsleiste (6) aufweisen, welche im geschlossenen
Zustand des Fensters den. jeweiligen Zwischenspalt zwischen benachbarten
Glaselementen (2) abdichtet.
Patent DE-102005014760-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbilden einer Präzisions-Schnittfläche in einem Material
Inventor: MÜHLHOFF DIRK
IPC: B23K26/02
Filed: 2005-03-31
Granted: 2018-01-18
Abstract: Vorrichtung zum Ausbilden einer Schnittfläche in einem transparenten Material, mit – einer Laserstrahlungsquelle (5), die gepulste Laserstrahlung (3) in das Material (5) fokussiert und dort optische Durchbrüche erzeugt, welche das Material trennende Plasmablasen (8) bewirken, – einer Ablenkeinrichtung (10, 6), die die Lage des Fokuspunktes (7) im Material (5) verstellt, und – einer Steuereinrichtung (C), die die Ablenkeinrichtung (10, 6) abgestimmt zur Pulsung der Laserstrahlung (3) ansteuert, um die Schnittfläche (9) durch Aneinanderreihen der Plasmablasen (8) zu erzeugen, wobei die Steuereinrichtung (C) bei der Ansteuerung der Scaneinrichtung (10, 6) eine gewünschte Grund-Geometrie der Schnittfläche (9) zugrundelegt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Vorrichtung eine Strahlbeeinflussungseinrichtung (15) aufweist, die eine den Plasmablasendurchmesser (D) beeinflussenden Parameter der Laserstrahlung (3) verändert, und – die Steuereinrichtung (C) eine auf die Grund-Geometrie aufbauende Feinstruktur der Schnittfläche (9) erzeugt, indem sie synchron zur Ansteuerung der Ablenkeinrichtung (10, 6) die Strahlbeeinflussungseinrichtung (15) ansteuert und so den Plasmablasendurchmesser ortsabhängig verändert.
Patent DE-102005024285-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Aufbringen eines Reinigungsmediums
Inventor: RIEDEL UWE
IPC: B08B3/02
Filed: 2005-05-27
Granted: 2007-05-10
Abstract: Einrichtung
(3) zum Aufbringen eines Reinigungsmediums auf Zylinder (1; 2),
Walzen oder eine Reinigungseinrichtung wie beispielsweise ein Reinigungstuch
zum Reinigen von Zylindern und/oder Walzen, mit einem Düsenbalken
(4) mit in Längsrichtung
des Düsenbalkens
(4) beabstandet angeordneten Düsenanordnungen (5)
zum Versprühen
des Reinigungsmediums, wobei der Düsenbalken (4) eine Zuführung zum
Zuführen
von Reinigungsmedium in den Düsenbalken
(4) und ein inneres Aufnahmevolumen (9) zum Aufnehmen und Verteilen
des zugeführten
Reinigungsmediums zu den Düsenanordnungen (5)
aufweist und einer jeden Düsenanordnung
(5) ein Zuführkanal
(16) zum Zuführen
von Reinigungsmedium vom Aufnahmevolumen zur Düse (17) der Düsenanordnung
(5) zugeordnet ist, wobei in jedem Zuführkanal (16) ein Rückschlagventil
(22) angeordnet ist, wobei eine jede Düsenanordnung (5) jeweils ein
das Rückschlagventil
(22) umfassendes Rückschlagventilelement
(13) und jeweils ein mit dem Rückschlagventilelement
(13) verbundenes, die Düse (17)
umfassendes Düsenelement
(15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Überwurfelement
(14) das Rückschlagventilelement
(13) und das Düsenelement (15)
koaxial zueinander verbindend,...
Patent DE-102005030291-B4 (DE)
Title: Türverriegelungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI AKIRA
IPC: E05B65/20
Filed: 2005-06-29
Granted: 2007-07-12
Abstract: Türverriegelungsvorrichtung
für ein Fahrzeug,
umfassend:  einen Verriegelungsmechanismus (60) mit einer Verriegelungsarbeitseinheit
(63), die mit einem Verriegelungshebel (76) in Eingriff ist, der
mit einem innerhalb des Fahrzeugs vorgesehenen Verriegelungsknopf
(D3) verbunden ist, wobei die Verriegelungsarbeitseinheit (63) durch
Betreiben einer ersten Antriebseinheit (675) auf solche Weise betätigt wird,
dass der Verriegelungshebel (76) in eine Verriegelungsposition oder
eine Entriegelungsposition umgeschaltet wird, wobei der Verriegelungsmechanismus
(60) zwischen einem verriegelten Zustand, in welchem eine Türöffnungsbetätigung durch
einen Türgriff
(D1) des Fahrzeugs verhindert ist, und einem entriegelten Zustand,
in welchem die Türöffnungsbetätigung durch
den Türgriff
(D1) ermöglicht
ist, umschaltbar ist;  einen Superverriegelungsmechanismus (70)
mit einer Superverriegelungsarbeitseinheit (74), die durch Betreiben
einer zweiten Antriebseinheit (755) auf solche Weise betätigt wird,
dass ein Eingriff des in der Verriegelungsposition positionierten
Verriegelungshebels (76) mit der Verriegelungsarbeitseinheit (63)
verhindert oder ermöglicht
ist, wobei der Superverriegelungsmechanismus (76) zwischen einem
Superverriegelungszustand, in welchem eine Betätigung des Verriegelungshebels
(76) von der Verriegelungsposition...
Patent DE-102005033158-B4 (DE)
Title: Reinigungsmittel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GENTSCHEV PAVEL
IPC: C11D3/37
Filed: 2005-07-13
Granted: 2010-06-24
Abstract: Maschinelles Geschirrspülverfahren unter Einsatz eines festen Polymergemischs, umfassend:  a) 20 bis 99 Gew.-% eines wasserunlöslichen, polymeren Trägermaterials;  b) 0,1 bis 70 Gew.-% eines wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren wasch- oder reinigungsaktiven Polymers aus der Gruppe  b) i) Sulfonsäuregruppen-haltige Polymere;  b) ii) kationische oder amphotere Polymere mit einem Molekulargewicht oberhalb 2000 gmol –1 ;  b) iii) Poly(meth)acrylate;  b) iv) Polyvinylamin- und/oder Polyvinylamid-haltige Polymere.
Patent DE-102005043005-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswählen mindestens eines Kommunikationsdienstes, Kommunikationseinrichtung, Kommunikationseinrichtungs-Chipkarte und Computerprogrammelement
Inventor: ECKERT MICHAEL
IPC: H04W48/14
Filed: 2005-09-09
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zum Auswählen mindestens eines Kommunikationsdienstes, • bei dem mindestens ein in eine Kommunikationseinrichtung (118) eingegebenes Auswahlkriterium gespeichert wird, • bei dem eine Kommunikationsdienst-Nachricht (406) von der Kommunikationseinrichtung (118) empfangen wird, wobei die Kommunikationsdienst-Nachricht (406) Information über mindestens einen Kommunikationsdienst enthält, • bei dem unter Verwendung des mindestens einen Auswahlkriteriums bestimmt wird, ob der mindestens eine Kommunikationsdienst in Anspruch genommen werden soll, und • bei dem für den Fall, dass der mindestens eine Kommunikationsdienst in Anspruch genommen werden soll, die Kommunikationseinrichtung (118) eine Kommunikationsdienst-Inanspruchnahme-Nachricht (410), mit welcher angegeben wird, dass der mindestens eine Kommunikationsdienst in Anspruch genommen wird, erzeugt und an eine Servereinrichtung (301) sendet, wobei das mindestens eine Auswahlkriterium auf einer Chipkarte (304) der Kommunikationseinrichtung (118) gespeichert wird, und • eine Verarbeitungseinheit (318) der Kommunikationseinrichtung (118) unter Verwendung der Kommunikationsdienst-Nachricht (406) eine Chipkarten-Kommunikationsdienst-Nachricht (407) erzeugt, welche eine Information über den mindestens einen Kommunikationsdienst enthält, • die Verarbeitungseinheit (318) der Kommunikationseinrichtung die Chipkarten-Kommunikationsdienst-Nachricht (407) an eine Verarbeitungseinheit (316) der Chipkarte (304) übermittelt, • die Verarbeitungseinheit (316) der Chipkarte (304) unter Verwendung des mindestens einen Auswahlkriteriums bestimmt, ob der mindestens eine Kommunikationsdienst in Anspruch genommen werden soll, und ...
Patent DE-102005043977-B4 (DE)
Title: Rotationspumpe
Inventor: MERZ JOHANN
IPC: F04C14/22
Filed: 2005-09-15
Granted: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationspumpe (1) zur Erzeugung eines Druckmittelstromes für einen Verbraucher, mit einem Pumpengehäuse (2) in dem ein Kurvenring (3) eingesetzt ist, mit einem Rotor (4), der an einer Antriebswelle (5) in dem Kurvenring (3) drehbar gelagert ist, wobei der Rotor (4) Verdrängungselemente (6) in tangentialem Abstande zueinander trägt, die zwischen dem Rotor (4) und dem Kurvenring (3) eine Pumpenkammer (7) mit einer Saugöffnung (8) und eine Pumpenkammer (9) mit einer Drucköffnung (10) bilden und mit einer druckmittelbeaufschlagten Stelleinrichtung (11) zur Veränderung der Exzentrizität des Kurvenringes (3) relativ zu dem Rotor (4), bestehend aus einer ersten Druckkammer (12) zwischen der Außenseite (13) des Kurvenringes (3) und einer Wand (14) in dem Pumpengehäuse (2), wobei die erste Druckkammer (12) von einer zweiten Druckkammer (15) zwischen der Außenseite (13) des Kurvenringes (3) und der Wand (14) fluidisch getrennt und tangential beabstandet ist, wobei der Druck in der ersten und in der zweiten Druckkammer (12, 15) durch ein Stromregelventil (16) gesteuert ist, dessen Niederdruckkammer (17) und dessen Hochdruckkammer (18) von einer ersten Öffnung (19) an der Drucköffnung (10) führenden Steuerleitung (20) in Verbindung steht. Um eine Rotationspumpe zu schaffen, deren Regelung stabil und weich abläuft, ist vorgesehen, dass die Steuerleitung (20) mit einer zweiten Öffnung (21) in der Drucköffnung (10) fluidisch verbunden ist und zwischen der Mündung (22) der fluidischen Verbindung der ersten Öffnung (19) an der Steuerleitung (20) und der Mündung (23) der fluidischen Verbindung zu der zweiten Öffnung (21) an der Steuerleitung (20) eine Staublende (24) in der Steuerleitung (20) angeordnet ist und dass der Öffnungsquerschnitt der ersten Öffnung (19) an der Drucköffnung (10) von dem Kurvenring (3) gesteuert ist.
Patent DE-102005046988-B4 (DE)
Title: Konsole und Objekthalte-Anordnung für ein Fahrzeug
Inventor: RADU BODGAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-09-30
Granted: 2009-06-04
Abstract: Konsole für ein Fahrzeug, mit:  einem Körper (28) mit einer darin definierten Öffnung (30),  einem Deckel (18), der zum Bedecken der Öffnung (30) konfiguriert ist, und  einem Paneel (20), das relativ zu dem Körper (28) beweglich montiert ist, wobei das Paneel (20) zwischen einer eingeklappten Position in der Öffnung (30) und einer ausgeklappten Position weg von der Öffnung (30) bewegt werden kann,  wobei das Paneel (20) wenigstens einen darin zur Aufnahme eines Objektes ausgebildeten Aufnahmeraum (42) umfasst,  wobei eine Schale (38) vorgesehen ist, die über einen ersten Scharniermechanismus (32) relativ zu dem Körper (28) beweglich montiert ist und einen Rahmen zum Aufnehmen des Paneels (20) definiert,  wobei der erste Scharniermechanismus (32) gestattet, dass das Paneel (20) und die Schale (38) zwischen der eingeklappten Position in der Öffnung (30) und der ausgeklappten Position weg von der Öffnung (30) geschwenkt wird,  und wobei der Deckel...
Patent DE-102005052951-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Montage/Demontage von Bremsscheiben
Inventor: GAYSKI MURRAY
IPC: B25B27/14
Filed: 2005-11-03
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zum Montieren und Demontieren der Bremsscheibe (12) einer Scheibenbremse mit einem die Bremsscheibe (12) übergreifenden Bremssattel (1), der über mindestens ein quer zur Achsrichtung verlaufendes Befestigungselement (6, 7) an einem Bremsträger (3) festgelegt ist, wobei der Bremssattel (1) so weit von dem Bremsträger (1) entfernbar ist, dass die Bremsscheibe (12) montier- bzw. demontierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungselement (6) entfernt, und durch eine im Vergleich längere Montagestange (8) ersetzt wird, mittels welcher der Bremssattel (1) im wesentlichen parallel in eine gegenüber dem Bremsträger (3) beabstandete Position verschoben wird.
Patent DE-102006010091-B4 (DE)
Title: Smartcard sowie Verfahren zur Steuerung einer Smartcard
Inventor: KIM KI-YEOL
IPC: G06K19/07
Filed: 2006-02-24
Granted: 2010-09-30
Abstract: Smartcard für einen Mischmodusbetrieb mit  – einem internen Schaltkreis (220),  – einer Schnittstelle (211, 214, 215, 216) einer kontaktbehafteten Betriebsart, die derart ausgebildet ist, dass sie eine erste Versorgungsspannung (CNT_VDD) zur Verfügung stellt, die über einen Versorgungsspannungsanschluss (211) empfangen wird,  – einer Schnittstelle (212, 213) einer kontaktlosen Betriebsart, die derart ausgebildet ist, dass sie eine zweite Versorgungsspannung (RF_VDD) zur Verfügung stellt, die über eine Antenne empfangen wird, und  – einem Versorgungsspannungssteuerblock (230), der derart ausgebildet ist, dass er dem internen Schaltkreis (220) eine interne Versorgungsspannung (IN_VDD) zur Verfügung stellt, die aus der ersten Versorgungsspannung (CNT_VDD) oder der zweiten Versorgungsspannung (RF_VDD) in Abhängigkeit davon abgeleitet wird, ob die erste Versorgungsspannung (CNT_VDD) oder die zweite Versorgungsspannung (RF_VDD) zuerst angelegt wird.
Patent DE-102006011649-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datumseinstellung, insbesondere zur Einstellung des Verfalldatums von Produkten
Inventor: BENDER EWALD
IPC: G09F11/04
Filed: 2006-03-14
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zur Datumseinstellung, insbesondere zur Einstellung des Verfalldatums
von Produkten, mit einer Schablone, die zwei konzentrisch zueinander
angeordnete kreisförmige
Ringflächen
aufweist, von denen wenigstens eine Ringfläche mit Datumsangaben versehen
ist, wobei die eine Ringfläche
mit den Tagesziffern 1–31
und die andere Ringfläche
mit den Monatsziffern 1–12
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – in der Schablone (30) zwei
konzentrisch zueinander und konzentrisch zu den Ringflächen (32,
34) angeordnete, kreisförmige
Bahnen (36, 38) ausgebildet sind, von denen die eine Bahn (36) der
Ringfläche
(32) mit den Tagesziffern und die andere Bahn (38) der Ringfläche (34)
mit den Monatsziffern zugeordnet ist und in jeder Bahn (36, 38)
ein Schieber (40,42) verschiebbar und auf die Tages- und Monatsziffern
der ortsfesten Ringflächen
(32, 34) einstellbar angeordnet ist,  – jeder Schieber einen Schieberfuß (43, 45)
aufweist, der in seitlichen Bahnnuten (46, 48) geführt ist,
und  – der
Bahnboden (48, 50) beider Bahnen...
Patent DE-102006013537-B4 (DE)
Title: Spindelmotor mit fluiddynamischem Lagersystem
Inventor: DRAUTZ FRANK
IPC: F16C17/10
Filed: 2006-03-24
Granted: 2009-06-10
Abstract: Spindelmotor mit fluiddynamischem Lagersystem, insbesondere für den Antrieb von Speicherplatten von Festplattenlaufwerken, mit einer Basisplatte (6; 306; 406), einer in einer Öffnung der Basisplatte (6; 306; 406) angeordneten feststehenden Lagerbuchse (3; 103; 203; 303; 403), einer in einer axialen Bohrung der Lagerbuchse (3; 103; 203; 303; 403) angeordnete Welle (1; 101; 201; 301; 401), die mittels zweier durch Oberflächen der Lagerbuchse (3; 103; 203; 303; 403) und der Welle (1; 101; 201; 301; 401) gebildeter fluiddynamischer Radiallager (12; 312; 412) drehgelagert ist, wobei zwischen der Welle (1; 101; 201; 301; 401) und der Lagerbuchse (3; 103; 203; 303; 403) ein Lagerspalt (5; 105; 205; 305; 405) gebildet wird, sowie mit einer mit der Welle (1; 101; 201; 301; 401) verbundenen Nabe (4; 104; 204; 304; 404), und einem elektromagnetischen Antriebssystem (7, 8; 307, 308; 407, 408), wobei die Welle (1; 101; 201; 301; 401) einen Flansch (2; 102; 202;...
Patent DE-102006014044-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur drahtlosen Fernsteuerung der Kapselfunktionen einer eine HF-Sendespule aufweisenden Arbeitskapsel
Inventor: DIEHL DIRK DR
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-03-27
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur drahtlosen Fernsteuerung der Kapselfunktionen einer eine HF-Sendespule (124) aufweisenden Arbeitskapsel (110) in einem Patienten, bei dem: – eine Ortungseinrichtung (112) Position (116) und Orientierung (118) der Arbeitskapsel (110) relativ (114) zu einem mehrere, insbesondere vierzehn, Erregerspulen (102a–n) aufweisenden Magnetspulensystem (100) außerhalb des Patienten ermittelt, – das Magnetspulensystem (100) anhand der Position (116) und Orientierung (118) ein Navigationsmagnetfeld (111) zur Kraftausübung (122) auf die Arbeitskapsel (110) erzeugt, bei dem: – die HF-Sendespule (124) in einem Sendebetrieb ein HF-Signal (127) zur Datenübertragung von der Arbeitskapsel (110) nach außerhalb des Patienten sendet, – nach Beendigung der Datenübertragung eine Kommunikationssteuerung (66) in der Arbeitskapsel (110) die HF-Sendespule (124) auf Fernsteuerbetrieb schaltet, – im Fernsteuerbetrieb ein zweites, von der HF-Sendespule (124) empfangbares Magnetfeld (8) zur Fernsteuerung der Kapselfunktionen der Arbeitskapsel (110) erzeugt wird, wobei die HF-Sendespule (124) eine Vorzugsrichtung für das zweite Magnetfeld (8) aufweist, und das zweite...
Patent DE-102006015138-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: REMMERS FRANK
IPC: B60N2/22
Filed: 2006-03-31
Granted: 2013-01-17
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (2) mit einem Sitzteil (4) und einer in der Neigung verstellbaren Rückenlehne (6), die einen Rückenlehnenrahmen (8) mit seitlichen Lehnenholmen (10) aufweist und die um eine sitzteilfeste Schwenkachse (12) aus einer Gebrauchsposition in eine nach vorn geneigte oder eine vorgeklappte Position schwenkbar ist und vermittels eines auf der Schwenkachse (12) angeordneten Rastverstellbeschlags (14) mit dem Sitzteil (4) verriegelbar und entriegelbar verbunden ist, wobei der Rastverstellbeschlag (14) über einen mit diesem gekoppelten Bowdenzug (18) ver- und entriegelbar ist, der durch einen Bowdenzughebel (16) betätigbar ist, wobei der Bowdenzughebel (16) des Bowdenzugs (18) oberhalb der Rückenlehnen-Schwenkachse (12) am Rückenlehnenrahmen (8) angeordnet ist, wobei die Bowdenzugseele (18') um eine erste, auf der Schwenkachse (12) fliegend gelagerte Umlenkrolle (20) und um eine zweite innerhalb des Rückenlehnenrahmens (8) angeordnete sitzteilfeste Umlenkrolle (22) geführt ist und mit ihrem dem Bowdenzughebel (16) abgewandten Ende (18''') am freien Ende (26') eines Rastverstellbeschlag-Entriegelungshebels (26) befestigt ist, dessen anderes...
Patent DE-102006015649-B4 (DE)
Inventor: ANTONELLI BRUNO JEAN
IPC: A43B5/00
Filed: 2006-04-04
Granted: 2008-02-28
Abstract: The present invention relates to a shoe, in particular a sports shoe, comprising an integral sole element (10). The sole element (10) comprises a sole area (20) extending below the foot and a heel cup (30), three-dimensionally encompassing the heel of the foot, wherein the heel cup (30) alone forms at least a partial area of a sidewall of the shoe.
Patent DE-102006018715-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für die Verbindung einer bauseitigen Rohrleitung mit einem oberhalb eines Dachs angeordneten Endstück
Inventor: SCHULTE GUENTER
IPC: E04B1/94
Filed: 2006-04-20
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verbindungsvorrichtung für die Verbindung einer bauseitigen Rohrleitung (15) mit einem oberhalb eines Dachs angeordneten Endstück (18), umfassend  – ein Bauteil (1) mit mindestens einem Körper (2) und einem sich durch den Körper (2) erstreckenden Durchlass (3), wobei der Körper (2) den Durchlass (3) senkrecht zur Erstreckung des Durchlasses (3) vollständig umgibt und wobei das Bauteil (1) zumindest teilweise in einer Wärmedämmung (13) des Dachs angeordnet werden kann;  – einen Verbindungsbereich für die Verbindung mit der bauseitigen Rohrleitung (15), wobei der Verbindungsbereich an oder in dem Bauteil (1) angeordnet ist;  – einen Verbindungsbereich für die Verbindung mit dem oberhalb des Dachs angeordneten Endstück (18), wobei der Verbindungsbereich an oder in dem Bauteil (1) angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (2) aus einem nicht brennbaren Material besteht, das eine Wärmeleitfähigkeit kleiner als 1 W/m·K aufweist.
Patent DE-102006024573-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von aus Kunst- oder Natursteinen bestehenden Platten
Inventor: LATZKE MANFRED
IPC: B28B7/06
Filed: 2006-05-23
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von aus Kunst- oder Natursteinen bestehenden Platten,
beispielsweise Pflasterplatten, als fertige Verlegeeinheit zur Befestigung
und/oder Gestaltung von Innen- und
Außenfläche, wie
Fußböden, Wanden,
Straßen,
Wegen, Plätzen
u. dgl., wobei  – die
Kunst- oder Natursteine (1) in Überkopfposition
unter Freilassung von Fugen (3) untereinander auf eine Unterlage
aufgesetzt,  – die
Fugen (3) mit Fugenmörtel
ausgegossen werden und  – ggf.
nach dem Aushärten
des Fugenmörtels
eine Tragschicht (5) aufgebracht wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
vor dem Ausgießen
der Fugen (3) mit Fugenmörtel die
Kunst- oder Natursteine (1) lediglich an ihren der Unterlage zugewandten
Flächen
durch eine flexible Schicht (2) untereinander verbunden werden und
der Fugenmörtel
erst nach dem Erhärten
der flexiblen Schicht in die Fugen eingebracht wird.