baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004023484-B4 (DE)
Title: Oszillatorsystem zur Erzeugung eines Taktsignals
Inventor: SCHREITER JOERG
IPC: H03L7/093
Filed: 2004-05-06
Granted: 2006-10-12
Abstract: Oszillatorsystem
zur Erzeugung eines Taktsignals auf einer zugehörigen Ausgangssignalleitung mit
einem Stufenfrequenz-Oszillator, in dem durch eine übermittelte
Abstimmgröße eine
Frequenzeinstellung vorgenommen wird und dem eine Abstimm-Einrichtung
vorgeordnet ist, die über
eine beide verbindende Steuersignalleitung eine Abstimmgröße als Signal
zur Einstellung der Frequenz des Stufenfrequenz-Oszillators bereitstellt
und das Abstimmgrößensignal
zwischen verschiedenen Werten umschaltet, so dass die Frequenz des
Stufenfrequenz-Oszillators auch umschaltet,  – wobei
ein Signal mit einem derart eingestellten Mittelwert f soll  in
Form einer Ausgangsfrequenz des Stufenfrequenz-Oszillators auf der
Ausgangssignalleitung als digital eingestelltes Taktsignal vorhanden
ist sowie eine der Abstimm-Einrichtung vorgeschaltete Steuer-/Regel-Einrichtung
zur Einstellung der veränderten
Abstimmgröße vorgesehen
ist,  – wobei
die Steuer-/Regel-Einrichtung einen Frequenzteiler, einen dem Frequenzteiler
nachgeschalteten Phasendetektor, einen dem Phasendetektor Signale übermittelnden Referenzoszillator
sowie ein dem Phasendetektor nachgeschaltetes Schleifenfilter enthält,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Schleifenfilter (15) ein zweites Register
(31) mit anwenderseitig vorgegebenen Parametern bezüglich von vier
Einstellgrößen für das Abstimmgrößensignal,
eine Arithmetik-Logik-Einheit...
Patent DE-102004024472-B4 (DE)
Inventor: SAAL WOLFGANG
IPC: E04B1/66
Filed: 2004-05-14
Granted: 2007-11-15
Abstract: The method involves the use of at least one plastic strip as a sealing coating. It involves applying a geotextile, preferably in strips, to the wall of the structure/tunnel, then melting a combined layer of a further geotextile and a plastic strip onto the first layer using a hot air device and pressing it against the wall with variable pressure to form a non-detachable multilayer compound system that is simultaneously flexible and sealing. An independent claim is also included for a device for implementing the inventive method.
Patent DE-102004027382-B4 (DE)
Title: Carbon aerogel sand used as a core material for dead-mold casting to produce cylinder heads and hydraulic lines contains foundry sand and has a specified temperature of thermal decomposition of in the presence of an oxidant
Inventor: RATKE LORENZ
IPC: B22C1/12
Filed: 2004-06-04
Granted: 2006-03-09
Abstract: Carbon aerogel sand contains foundry sand and has a temperature of thermal decomposition of 470-500 deg. C in the presence of an oxidant.
Patent DE-102004037969-B4 (DE)
Title: Pleuelstange, insbesondere für Brennkraftmaschinen
Inventor: KERZENDORF GERHARD
IPC: F02B75/32
Filed: 2004-08-05
Granted: 2022-09-01
Abstract: Pleuelstange mit einem geteilten Pleuelauge für eine Brennkraftmaschine, wobei ein mit einem Pleuelschaft verbundener Pleuelkopf und ein gesonderter Pleueldeckel eine Aufnahmebohrung begrenzen und der Pleuelschaft einen I-förmigen Schaftquerschnitt aufweist und somit durch zwei außen liegende Rippen begrenzt wird, die an der Außenkontur des Schaftes verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (12) zunächst im Bereich des Übergangs vom Pleuelschaft (4) zum Pleuelkopf (6) der Kontur nach außen folgen und dann in einem Bogen in Richtung der Längsebene (13) der Pleuelstange (1) verlaufen.
Patent DE-102004038841-B4 (DE)
Title: Fahrradhaltevorrichtung, die in einer Stoßfängerverkleidung untergebracht ist
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B60R9/06
Filed: 2004-08-10
Granted: 2007-02-01
Abstract: Fahrradhaltevorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Stoßfängerverkleidung
(36), deren hintere Abdeckung (30) an einem Einsatz (20) befestigt
ist, in dem ein Raum zur Aufnahme eines Gestells (40) zum Tragen
von Fahrrädern
ausgebildet ist und der in Längsrichtung
des Kraftfahrzeuges in eine Freilegungsposition bewegbar ist, in
welcher der Einsatz (20) aus der Stoßfängerverkleidung (36) herausgezogen
ist, wobei das Gestell (40) zusammenklappbar ausgebildet ist und
in dem Raum des Einsatzes (20) um eine quer zur Längsrichtung
der Stoßfängerverkleidung
(36) verlaufende Achse schwenkbar angeschlossen ist, so dass das
Gestell (40) zusammengeklappt in Längsrichtung der Stoßfängerverkleidung
(36) in den Raum der Stoßfängerverkleidung
(36) hinein abschwenkbar ist.
Patent DE-102004041880-B4 (DE)
Title: Klappen-Anordnung
Inventor: BOGENSCHUETZ UWE
IPC: F02B31/06
Filed: 2004-08-30
Granted: 2007-08-09
Abstract: Klappenanordnung,
insbesondere Tumble-Klappenanordnung mit mehreren Schaufeln (2), die
die Tumbleklappen (2a) enthalten, und mehreren Zwischenwellen (3)
sowie einer Endwelle (4) und einer Antriebsendwelle (5), wobei wenigstens
die Zwischenwellen (3) in Lagerböcken
(6) der Klappeneinsätze
(11) gelagert sind  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Schaufeln
(2) sowie Zwischenwelle (3), Endwelle (4) und Antriebsendwelle (5)
aus Metall, insbesondere aus Stahl, bestehen und fest miteinander
verbunden, insbesondere verschweißt, sind und  – die Lagerböcke (6)
der Klappeneinsätze
(11) als einstückige,
die Lagerstelle ohne Trennfuge umschließende, Lagerböcke (6)
ausgebildet sind.
Patent DE-102004045428-B4 (DE)
Title: Sanitäre Mischarmatur mit einer elektronischen Anzeigevorrichtung
Inventor: KUNKEL HORST
IPC: G01D7/08
Filed: 2004-09-18
Granted: 2013-01-10
Abstract: Sanitäre Mischarmatur mit einer elektronischen Anzeigevorrichtung zum Anzeigen der Wassertemperatur und des Wasservolumenstroms und einer Steuereinheit zum Ansteuern der Anzeigevorrichtung, wobei die Anzeigevorrichtung wenigstens ein Leuchtmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Leuchtmittel (2; 102) eine Vielzahl von Leuchtelementen (4; 104) umfasst, b) wobei jedes Leuchtelement (4; 104) unterschiedliche Farbe annehmen kann und c) die Farbe abhängig von der Wassertemperatur verändert wird, d) und gleichzeitig die Anzahl der angesteuerten Leuchtelemente (4; 104) abhängig vom Wasservolumenstrom verändert wird, wobei die Anzahl der angesteuerten Leuchtelemente (4; 104) mit wachsendem Volumenstrom ansteigt, so daß jedem Wasservolumenstrom eine entsprechende räumliche Ausdehnung des Leuchtmittels (2; 102) zugewiesen ist.
Patent DE-102004047683-B4 (DE)
Title: Niedrig-IF-Mehrfachmodus-Sender-Front-End und entsprechendes Verfahren
Inventor: BEYER SASCHA
IPC: H04B1/707
Filed: 2004-09-30
Granted: 2007-05-10
Abstract: WLAN-(Wireless
Local Area Network, drahtloses lokales Netz)Sender, der in der Lage
ist, Datensignale zu übertragen,
die entsprechend einem von wenigstens zwei verschiedenen Modulationsschemata
moduliert worden sind, wobei der WLAN-Sender einen Front-End-Abschnitt
(400 bis 420) umfasst, der eine Niedrig-IF-(Intermediate Frequency, Zwischenfrequenz)Topologie
hat und eine digitale Front-End-Einheit (400) und eine analoge Front-End-Einheit
(420) enthält,
wobei die digitale Front-End-Einheit einen ersten Signalverarbeitungszweig (530
bis 575) zum Verarbeiten von Übertragungsdatensignalen
umfasst, die entsprechend einem ersten der wenigstens zwei verschiedenen
Modulationsschemata moduliert worden sind, und einen zweiten Signalverarbeitungszweig (500
bis 540) zum Verarbeiten von Übertragungsdatensignalen
umfasst, die entsprechend einem zweiten der wenigstens zwei verschiedenen
Modulationsschemata moduliert worden sind, und wobei die analoge
Front-End-Einheit einen einzigen Signalverarbeitungszweig (600 bis
650) umfasst, der zum Verarbeiten von Übertragungsdatensignalen, die
entsprechend einem beliebigen der wenigstens zwei verschiedenen
Modulationsschemata moduliert worden sind, und zum Empfangen eines
Signals eingerichtet ist, das angibt, welches der wenigstens zwei
verschiedenen Modulationsschemata gerade auf die...
Patent DE-102005001690-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Detektionssystem
Inventor: KIRIBAYASHI SHINICHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-01-13
Granted: 2011-07-14
Abstract: Insassendetektionssystem (1), mit: einem Lastsensor (2a, 2b, 2c, 2d), welcher eine Last misst, die auf einen Sitz (96) eines Fahrzeugs (9) ausgeübt wird; und einer elektronischen Steuereinheit (3) mit einem Bestimmungsabschnitt (31), der den Besetzungszustand des Sitzes (96) basierend auf einem Ergebnis der Lastmessung bestimmt, einem Stromversorgungsabschnitt (30), der den Lastsensoren (2a, 2b, 2c, 2d) und dem Bestimmungsabschnitt (31) eine Stromversorgungsspannung (VS), die niedriger ist als die Batteriespannung des Fahrzeugs (9) zuführt, und einen Kommunikationsabschnitt (33), der ein Ergebnis der Besetzungsstatusbestimmung an ein externes System (95) sendet, wobei der Lastsensor (2a, 2b, 2c, 2d) und der Stromversorgungsabschnitt (30) elektrisch über eine Sensorstromversorgungsleitung (L2) miteinander verbunden sind, in die ein Widerstand (60) mit einem vorgegebenen Widerstandswert eingeschaltet ist, wobei der Widerstand (60) ein schmelzbarer Widerstand ist, der die Sensorstromversorgungsleitung (L2) unterbricht, wenn ein Kurzschluss auftritt, und welcher den dynamischen Bereich des Lastsensors (2a, 2b, 2c, 2d) nicht...
Patent DE-102005004006-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Transportvorrichtung zum Handhaben von Linsen sowie Verfahren zur Veredelung von Linsen
Inventor: MESCHENMOSER RALF
IPC: G02B7/02
Filed: 2005-01-27
Granted: 2007-02-01
Abstract: Haltevorrichtung
(1) zum Handhaben von Linsen (6) bei deren Oberflächenbehandlung,
mit maximal zwei Halteelementen (2, 3; 13, 14, 15; 22; 30), die
zur alleinigen Halterung einer Linse (6) insgesamt an maximal zwei
Stellen an den Linsenrand (5) punktförmig angeklebt sind.
Patent DE-102005005863-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Erhitzung von Regenerationsgasen durch katalytische Verbrennung
Inventor: KOETTER JOACHIM
IPC: B01J38/12
Filed: 2005-02-08
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur Erhitzung von Regenerationsgasen zur Regeneration von Katalysatoren
in chemischen Reaktoren zur Verarbeitung von Kohlenwasserstoffen,
wobei die Erhitzung der Regenerationsgase mittels katalytischer
Verbrennung von Wasserstoff oder Kohlenwasserstoffen an bekannten
Oxidationskatalysatoren erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass den
oxidierend oder reduzierend wirkenden Regenerationsgasen vor dem
Eintritt in einen mit einem Oxidationskatalysator gefüllten Reaktor
Reaktionsgase in Form von Luft/Sauerstoff und/oder Wasserstoff/Kohlenwasserstoffe
in der Menge zudosiert werden, dass durch die Oxidationsreaktion
die gewünschte Temperatursteigerung
auf ≥ 350°C erreicht
wird und dass der Umsatz der Reaktionsgase nahezu stöchiometrisch
erfolgt.
Patent DE-102005029403-B4 (DE)
Title: Gassackeinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BROUSSARD MARCO
IPC: B60R21/217
Filed: 2005-06-24
Granted: 2007-06-28
Abstract: Gassackeinheit
für ein
Kraftfahrzeug mit einem zumindest teilweise aus einem ersten Kunststoff bestehenden
Gehäuse
(10), einem im Gehäuse
aufgenommenen Gassack (26) und einem mit dem Gehäuse mechanisch verbundenen
Gasgenerator (20), wobei das Gehäuse
wenigstens eine erste Verbindungseinrichtung zur Befestigung des
Gasgenerators (20) am Gehäuse
(10) und wenigstens eine zweite Verbindungseinrichtung zur Montage
des Gehäuses
an einem Strukturelement (30) des Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet,
dass sich von der ersten Verbindungseinrichtung zur zweiten Verbindungseinrichtung
eine Gehäusezone
(18) aus einem elektrisch leitenden zweiten Kunststoff erstreckt,
wobei der zweite Kunststoff auf den ersten Kunststoff aufgespritzt
ist.
Patent DE-102005034709-B4 (DE)
Title: Thermostatisches Expansionsventil
Inventor: AGUILAR ROJAS JOAN
IPC: F25B41/06
Filed: 2005-07-26
Granted: 2008-02-21
Abstract: Thermostatisches
Expansionsventil (5, 10, 30, 40, 50) zur Regelung des Hochdrucks
nach der hochdruckseitigen Austrittstemperatur am inneren Wärmetauscher
eines Kälte- und/oder Wärmepumpenkreislauf (1),
der sowohl transkritisch als auch unterkritisch betrieben werden
kann. Es umfasst einen Ventilsitz (15) und ein Ventilelement (14),
eine zumindest abschnittsweise durch eine dehnbare Trennvorrichtung
(20) mit einer ersten Wirkfläche begrenzte
Kammer (19), die eine Steuerfüllung
enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Wirkfläche (23) vorgesehen ist, die
sowohl mit der ersten Wirkfläche
als auch mit dem Ventilelement (14) bewegungsgekoppelt ist, und
mit dem hochdruckseitigen Kältemittel
druckbeaufschlagt ist, wobei die erste und zweite Wirkfläche (23)
unterschiedlich groß sind.
Patent DE-102005039497-B4 (DE)
Title: Brotröster
Inventor: GOTTNER SUSANNE
IPC: A47J37/08
Filed: 2005-08-18
Granted: 2012-03-29
Abstract: Elektrischer Brotröster (1) zum Rösten von Brot oder Brötchen mit einer visuellen Ausgabeeinheit (8) in Form einer Leuchtfläche (7) zur Anzeige des Bräunungszustands des Brots bzw. der Brötchen, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erreichen eines vordefinierten Bräunungszustands und/oder eines vordefinierten Zeitpunkts des Bräunungsvorgangs ein akustisches Signal ertönt, insbesondere beim vollständigen Aufleuchten oder beim vollständigen Erlöschen der wenigstens einen Leuchtfläche (7) und dass sich das akustische Signal in Abhängigkeit von der erreichten Intensität der Bräunung oder mit dem Verlauf der Zeit des Bräunungsvorgangs ändert, insbesondere zunimmt oder seine Klangfarbe wechselt.
Patent DE-102005042413-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufnahme von bewegten Objekten aus verschiedenen Perspektiven mit kleiner Stereobasis
Inventor: MAIER FLORIAN
IPC: G02B27/22
Filed: 2005-09-06
Granted: 2008-03-27
Abstract: Vorrichtung
zur fotografischen Aufnahme von Objekten aus verschiedenen Perspektiven
für Bilddarstellungstechniken,  dadurch
gekennzeichnet,  dass mehrere Kameras (K), deren Optiken in
die gleiche Richtung zeigen, in einer Reihe nebeneinander angeordnet sind,
wobei ihre optischen Achsen eine erste Ebene (E1) aufspannen,  dass
eine zweite Reihe von Kameras (K) in analoger Weise, jedoch – in Bezug
auf eine Projektion auf die erste Ebene (E1) – um eine halbe Stereobasis
(A/2) versetzt in einer zweiten Ebene (E2) angeordnet sind, die
zur ersten Ebene (E1) gekippt ist,  dass die Objektstrahlen
mit einem teildurchlässigen
und teilreflektierenden Spiegel, der in der winkelhalbierenden Ebene
zwischen der ersten und zweiten Ebene (E1, E2) angeordnet ist, so
auf die beiden Ebenen (E1, E2) aufgeteilt werden, dass die Kameras
(K) auf der zweiten Ebene (E2) jeweils ein Objektteilbild aufnehmen
können,
das bezüglich
der Kameras (K) auf der ersten Ebene (E1) um eine halbe Stereobasis
(A/2) versetzt ist,...
Patent DE-102005046350-B4 (DE)
Title: Anordnung bei einer CAN-Verbindung in einem CAN-System
Inventor: FREDRIKSSON LARS-BERNO
IPC: H04L/
Filed: 2005-09-28
Granted: 2011-08-18
Abstract: Anordnung, die als Modul als Bestandteil eines CAN-Systems (CAN = Controller Area Network) mit Busverbindung vorgesehen ist, wobei sie einen Oszillator umfasst, der abhängig von Steuerbefehlen von einem Mikrocomputer eine Anzahl verschiedener Frequenzen erzeugt, und die einen die Frequenzen empfangenden CAN-Controller umfasst, der über einen Transceiver an die Busverbindung angeschlossen ist oder angeschlossen werden kann, wobei der CAN-Controller, hier als erster CAN-Controller bezeichnet, zusammen mit einem oder mehreren anderen CAN-Controllern an die Busverbindung angeschlossen werden kann, wobei ein zweiter CAN-Controller angeordnet ist, um der Busverbindung mithilfe erster Steuerbefehle von einem diesem zugeordneten Mikrocomputer und einem diesem zugeordneten Oszillator zumindest einen auf Null bzw. Eins beziehbaren Pegel zuzuführen, und wobei der erste CAN-Controller angeordnet ist, um mithilfe im Voraus bekannter Information über die Arbeitsweise (den Aufbau) des CAN-Systems das Verhältnis einer ersten Bitkonfiguration, die im Wesentlichen dem vom zweiten CAN-Controller ausgehenden Pegel entspricht, zu einer von einer Mehrzahl von anderen Bitkonfigurationen,...
Patent DE-102005055580-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Schmier-, Kühl- und Anlasssystem
Inventor: SOENGEN MATTHIAS
IPC: F02B77/14
Filed: 2005-11-18
Granted: 2007-12-27
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Schmiersystem zur Ölumlaufschmierung,
einem Kühlsystem
zur Kühlwasserversorgung
von mehreren Zylindern, die in einem Motorblock angeordnet sind
und einem Anlasssystem zum Anlassen der Brennkraftmaschine mit Druckluft,
wobei jedem System eine Verteilerleitung zugeordnet ist, die über Abzweig-
bzw. Zulaufleitungen an eine jeweilige interne Verrohrung des Motorblocks
angeschlossen ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilerleitungen
des Schmier-, Kühl-
und Anlasssystems in einer gemeinsamen Baueinheit zusammengefasst
sind, die aus mehreren Verteilerleitungssegmenten (21) zur Ausbildung
eines Öl-
(22), Kühlwasser-
(23) mit Kühlwasservor- und
-rücklauf
und Anlassluftkanals (24) zusammengesetzt sind und die Baueinheit
aus mehreren Leitungssegmenten (21) derart entlang des Motorblocks
(30) angeordnet ist, dass mittels separater Stichleitungen (26 bis
29) eine Anbindung an die jeweilige motorinterne Verrohrung des
jeweiligen Schmier-, Kühl-
und Anlasssystems gegeben ist.
Patent DE-102006015757-B4 (DE)
Title: Becherhalter für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N3/10
Filed: 2006-04-04
Granted: 2012-07-12
Abstract: Becherhalter für ein Kraftfahrzeug, mit einem kreisförmigen, in einem Gehäuseteil (4) eines Gehäuses (2) axial verschiebar und dabei verdrehsicher gehaltenen Boden (6), der von einer oberen Verschluss- in eine untere Gebrauchsstellung absenkbar ist, und einem zylinderförmigen, relativ zum Gehäuseteil (4) und entgegengesetzt zur axialen Bewegungsrichtung des Bodens (6) bewegbaren, diesem gegenüber koaxial angeordneten Seitenteil (3), das ebenso wie der Boden (6) über Kulissenzapfen (13, 14) in mindestens einer Kulissenbahn (9, 10) einer dem Gehäuseteil (4) gegenüber drehbaren Steuerhülse (5) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenteil (3) in axialer Bewegungsrichtung verdrehsicher gehalten ist und der Boden (6) gegen den Druck einer Schraubenfeder (11) absenkbar ist, die sich einerseits an der Unterseite des Bodens (6) und andererseits am Grund des Gehäuses (2) abstützt.
Patent DE-102006023740-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz und Werkzeug, bestehend aus Werkzeughalter und Schneideinsatz
Inventor: ZASTROZYNSKI JüRGEN
IPC: B23B27/14
Filed: 2006-05-18
Granted: 2017-05-11
Abstract: Schneideinsatz mit einer Auflagefläche (11) und einer hierzu beabstandeten Spanfläche und mindestens einer unter einem positiven Freiwinkel angeordneten Freifläche (12), die eine umlaufende runde Schneidkante bilden, und mit mindestens einem Schneidkantenpunkt (13) mit maximalem Abstand von einer Ebene, in der die Auflagefläche (11) liegt, und mit mindestens einem Schneidkantenpunkt (16, 17) mit einem minimalen Abstand von derselben Ebene, dadurch gekennzeichnet, dass der geometrische Ort eines jeden Schneidkantenpunktes, zumindest jedoch der Schneidkantenpunkt (16, 17) mit minimalem Abstand und hierzu benachbarte Punkte der Schnittpunkt einer vertikalen Hüllfläche mit einer parallelen Ebene zur Auflagefläche (11) ist, wobei die vertikale Hüllfläche senkrecht zur Auflagefläche (11) angeordnet ist und durch eine Schar von zueinander parallelen Vertikallinien (18, 19) gebildet wird, die in der zur Auflagefläche (11) parallelen Ebene, in der der Punkt (13) mit maximalem Abstand von der Auflageflächenebene liegt, einen idealen kreisrunden Schneidkanten-Kurvenverlauf bildet.
Patent DE-102006024832-B4 (DE)
Title: Durchbiegungssteuerbare Walze
Inventor: KUBIK KLAUS
IPC: F16C13/00
Filed: 2006-05-24
Granted: 2013-07-18
Abstract: Durchbiegesteuerbare Walze (100), mit einem Walzenmantel (1), mit einem den Walzenmantel (1) durchsetzenden, drehfest gelagerten Träger (2), mit an beiden Randbereichen (R) des Walzenmantels (1) angeordneten Drehlagern (7), über welche sich der Walzenmantel (1) auf dem Träger (2) abstützt, mit einer zwischen dem Träger (2) und dem Walzenmantel (1) im Arbeitsbereich (A) der Walze (100) zwischen den Drehlagern (7) im Volumen (V) zwischen dem Walzenmantel und dem Träger wirkenden, hydraulischen Stützvorrichtung (5), und mit das Volumen zur Atmosphäre hin abdichtenden, jeweils eine Gleitringdichtung (14) umfassenden Dichtungsvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Dichtungsvorrichtung ein die Gleitringdichtung (14) auf der Atmosphärenseite umgebendes Schmiermittelvolumen (20) umfasst, das verhindert, dass Atmosphärensauerstoff an die Dichtflächen der Gleitringdichtung gelangen kann.
Patent DE-102006029961-B4 (DE)
Title: Wicklungskörper mit einem Bearbeitungsband für einen Halbleiterwafer und Vorrichtung zum Ankleben eines Bearbeitungsbandes an einen Halbleiterwafer, welche den Wicklungskörper mit dem Bearbeitungsband für den Halbleiterwafer verwendet
Inventor: SEGAWA TAKESHI
IPC: H01L23/544
Filed: 2006-06-29
Granted: 2022-02-17
Abstract: Wicklungskörper mit einem Bearbeitungsband für einen Halbleiterwafer umfassend:ein Bearbeitungsband (14) für einen Halbleiterwafer (50) zum Bearbeiten eines Halbleiterwafers (50) durch das Ankleben an den Halbleiterwafer (50),ein Wellenelement (12) zum Aufwickeln des Bearbeitungsbandes (14) für den Halbleiterwafer (50), undein Datenträgerelement (16), welches an dem Wellenelement (12) vorgesehen ist und geeignet ist, gewünschte Bearbeitungsdaten zu lesen und zu schreiben,dadurch gekennzeichnet,dass das Datenträgerelement (16) ein Datenträgerelement (16) einer berührungslosen Art ist, wobei das berührungslose Datenträgerelement (16) ein RF-Speicher ist, der durch einen IC-Chip (22) und eine konduktive Spule konfiguriert ist, welche mit dem IC-Chip (22) angeklebt ist, unddass das Wellenelement (12) mit einem Ausrichtabschnitt (12c) versehen ist.
Patent DE-102006041648-B4 (DE)
Title: Eingangsempfänger und Eingabedatensignalempfangsverfahren
Inventor: JEON YOUNG-JIN
IPC: H04L25/40
Filed: 2006-08-23
Granted: 2011-03-10
Abstract: Eingangsempfänger, der ein Eingabedatensignal (DATA) empfängt,  gekennzeichnet durch  – einen ersten Eingabepuffer (31), der eine Spannungsdifferenz zwischen dem Eingabedatensignal (DATA) und einer ersten Referenzspannung (VREFH) abtastet, um ein erstes Abtastergebnis zur Verfügung zu stellen, und das erste Abtastergebnis verstärkt, wobei das Eingabedatensignal (DATA) einem positiven Eingabeanschluss (+) und die erste Referenzspannung (VREFH) einem negativen Eingabeanschluss (–) des ersten Eingabepuffers (31) zugeführt werden,  – einen zweiten Eingabepuffer (33), der eine Spannungsdifferenz zwischen einer zweiten Referenzspannung (VREFL) und dem Eingabedatensignal (DATA) abtastet, um ein zweites Abtastergebnis zur Verfügung zu stellen, und das zweite Abtastergebnis verstärkt, wobei die zweite Referenzspannung (VREFL) einem positiven Eingabeanschluss (+) und das Eingabedatensignal (DATA) einem negativen Eingabeanschluss (–) des zweiten Eingabepuffers (33) zugeführt werden, und  – einen Phasendetektor (35), der eine Phasendifferenz zwischen einem Ausgabesignal (SEL1) des ersten Eingabepuffers (31) und einem Ausgabesignal (SEL2) des zweiten Eingabepuffers (33) detektiert und ein mit dem Detektionsergebnis...
Patent DE-102006060464-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine und Verfahren zum Einstellen einer Walze derselben
Inventor: WHITELAW GORDON
IPC: B41F5/24
Filed: 2006-12-19
Granted: 2010-04-15
Abstract: Rotationsdruckmaschine (10) mit einer Anzahl von Farbdecks (A-J), von denen wenigstens eines eine Walze (16, 18) mit einer Referenzmarke (36) und ein Einstellsystem (66, 72, 76') für die Einstellung der Position der Walze (16, 18) relativ zu wenigstens einem anderen Bauteil der Rotationsdruckmaschine (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das wenigstens eine Farbdeck (F) einen Detektor (52) zur Detektion der Referenzmarke (36) und eine Steuereinheit (50) aufweist, die dazu eingerichtet ist, Daten über die Walze (16, 18) zu empfangen und zu verarbeiten, die eine räumliche Beziehung zwischen einem Druckmuster (26; 88) und der Referenzmarke (36) beschreiben, und daß die Steuereinheit (50) weiterhin dazu ausgebildet ist, das Einstellsystem (66, 72, 76') in Übereinstimmung mit diesen Einstelldaten anzusteuern, um so die Walze (16, 18) auf eine optimale Position zum Drucken ohne oder zumindest mit vermindertem Ausschuß einzustellen.