baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011089848-A1 (DE)
Title: Surface processing a friction surface of a metallic brake disc, which has a surface coating, comprises generating compressive residual stresses in the friction surface and/or smoothening the friction surface before applying surface coating
Inventor: KUCKERT HAGEN
IPC: C23C4/02
Filed: 2011-12-23
Abstract: Surface processing a friction surface (4) of a metallic brake disc (1), which has a surface coating (5), comprises generating compressive residual stresses in one surface of the friction surface and/or smoothening the surface of the friction surface before applying the surface coating. An independent claim is also included for the metallic brake disc with the friction surface having the surface coating, where the friction surface of the brake disc exhibits compressive residual stresses at their surface.
Patent DE-102011101116-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gebinden
Inventor: AGELING WERNER
IPC: B65B11/10
Filed: 2011-05-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Gebinden aus Dosen oder dergleichen Behälter, wobei ein Behälterstrom, in welchem die Behälter bezüglich ihrer Behälter- und/oder Ausstattungsmerkmale eine willkürliche Orientierung ausweisen, einer Gassenbildung in Gassen unterzogen und anschließend durch Abteilen einer vorbestimmten Anzahl von Behälter in den Gassen eine noch nicht endgültig formierte Behältergruppe und aus dieser durch Zusammenführen der Behälter eine verdichtete oder formierte Behältergruppe gebildet wird, die durch Umhüllen und Aufschrumpfen einer Schrumpffolie (5) zu dem jeweiligen Gebinde zusammengefasst wird.
Patent DE-102011109845-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Übertragung von elektromagnetischer Strahlung, vorzugsweise zur Beaufschlagung biologischer Strukturen mit Lichtenergie
Inventor: AUTH MATHIAS
IPC: G02B6/02
Filed: 2011-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Beaufschlagen biologischer Strukturen mit Lichtenergie, umfassend einen eine Pumplicht und/oder eine Laserquelle, ein optisches Strahlformungssystem, einen an das Strahlformungssystem gekoppelten Lichtwellenleiter zum Erzeugen eines von der durchlaufenen Leiterlänge und/oder einer Formänderung abhängenden Lichtintensitätsprofils umfassend einen Kern und ein den Kern umgebendes Cladding, mit einem freien distalen Faserende. Die Anordnung zeichnet sich durch eine den Kern und das Cladding durchziehende Brechzahl-Grabenstruktur aus einer Folge konzentrischer Zonen, wobei die Zonen als eine in radialer Richtung zumindest abschnittsweise alternierende Folge aus Bereichen mit einer relativ erniedrigten Brechzahl und einer relativ erhöhten Brechzahl ausgebildet sind. Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Lichtwellenleiters für eine Anordnung zum gezielten Beaufschlagen biologischer Strukturen mit Lichtenergie erfolgt das Erzeugen eines bezüglich der Längsrichtung des Lichtwellenleiters variablen Brechzahlprofils durch ein Bereitstellen eines Glasrohres mit einer ersten Brechzahl und Beschichten des Glasrohres mit mindestens einer eine zweite Brechzahl aufweisenden Beschichtung, ein Ziehen des beschichteten Glasrohres zum Erzeugen einer Kapillare, und ein Kollabieren der Kapillare innerhalb eines bestimmten Bereiches und innerhalb einer bestimmten Kollabierlänge zum Erzeugen eines kollabierten Abschnittes.
Patent DE-102011109938-A1 (DE)
Title: Attaching components on a film, comprises positioning a component on film, pressing a component with flexible foam on the film and transferring the adhesive material from ductile to hardened state
Inventor: WIESENER OLIVER
IPC: C09J5/00
Filed: 2011-08-10
Abstract: Attaching components on a film comprises (i) positioning at least one component on the film, in which an adhesive material is located between the component and the film, (ii) pressing at least one component with a flexible foam on the film and (iii) transferring the adhesive material from a ductile to a hardened state.
Patent DE-102011110906-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Hochspannungsbatterieverbindung für ein Hybridantriebsstrangsystem
Inventor: SAVAGIAN PETER J
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-08-18
Abstract: Ein Hybridantriebsstrangsystem weist eine elektrische Hochspannungsschaltung auf, die eine Hochspannungsbatterie und eine DC-Kopplung enthält, welche mit ersten und zweiten Gleichrichtern/Wechselrichtern gekoppelt ist, die mit ersten und zweiten Drehmomentmaschinen elektrisch verbunden sind. Ein Verfahren zum Betreiben des Hybridantriebsstrangsystems umfasst, dass ein Motordrehmomentbefehl für die zweite Drehmomentmaschine empfangen wird, eine bevorzugte DC-Koppelspannung zum Erreichen des Motordrehmoments, das aus der zweiten Drehmomentmaschine befohlen wird, ermittelt wird und ein elektrischer Leistungsfluss zwischen der Hochspannungsbatterie und der DC-Kopplung selektiv unterbrochen wird, um die bevorzugte DC-Koppelspannung zu erreichen.
Patent DE-102011116443-A1 (DE)
Title: Kickdown element for driving pedals of vehicle, has force hop creation unit having bent plate spring whose bent ends are extended with relative displacement of housing portions to cause contour of pressure rollers and guide surfaces
Inventor: HERRMANN JOACHIM
IPC: G05G1/44
Filed: 2011-10-20
Abstract: The kickdown element (9) has two housing portions (10a,10b) that are displaceable mounted with each other. A force hop creation unit is arranged between the housing portions and is provided with a W-shaped bent plate spring (14) having a middle bending portion (15) and two outward bent ends (16). The bent ends are formed at one of the housing portions and supported at a guide surface (17) of other housing portion. The bent ends are extended by the force hop with a relative displacement of the housing portions to cause contour of pressure rollers and guide surfaces.
Patent DE-102011117032-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schleifschuhbelages
Inventor: HUELSEMANN THOMAS
IPC: B24B21/08
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schleifschuhbelags 3, umfassend zumindest ein Polstermaterial 9 und eine Gleitschicht 7. Um den Schleifschuhbelag 3 stabiler und strapazierfähiger herzustellen, wird in diesem Verfahren auf einen separaten Klebstoff zum Verkleben der Gleitschicht und des Polstermaterials verzichtet. In diesem Verfahren wird das Polstermaterial 9 zur Herstellung einer form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit der Gleitschicht 7 verwendet. Dadurch wird ein Schleifschuhbelag 3 hergestellt, der den großen Kräften und Temperaturen bei einem Schleifvorgang standhalten kann. Weiterhin wird die Lebensdauer des Schleifschuhbelages 3 erhöht, die Standzeiten der Schleifmaschine zum Auswechseln des Schleifschuhbelages 3 reduziert und der Kostenaufwand insgesamt deutlich verringert.
Patent DE-102011117656-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: BAUER GERHARD
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-11-04
Abstract: Planetenstufe 10 eines Planetengetriebes mit einem Getriebegehäuse 11, in dem ein Hohlrad 24, zumindest ein Planetenrad 19 und ein Sonnenrad 14 drehbar angeordnet sind, wobei das Hohlrad 24 über einen Mitnehmer 23 mit einem Element 21, insbesondere einer Sonnenradwelle einer vorgeschalteten Planetenradstufe, verbunden ist und drehbar in dem Getriebegehäuse 11 gelagert ist. Erfindungsgemaß wird ein robustheitsgesteigertes Planetengetriebe 10 bereitgestellt. Erreicht wird dies dadurch, dass das Hohlrad 24 auf der gegenüberliegenden Seite zu dem Mitnehmer (23) mit einer Hohlradstütze 25 verbunden ist, die in dem Getriebegehäuse 11 gelagert ist.
Patent DE-102011119101-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umsetzung eines ungeregelten Ruhemodus mit Ausgangsreset in einem Leistungswandler
Inventor: BAILEY DOUGLAS J
IPC: H02M3/335
Filed: 2011-11-22
Abstract: Es wird eine Umsetzung einer Steuerung für ungeregelten Ruhemodus mit einem Ausgangsreset in einem Leistungswandler offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren zum Steuern eines Ausgangs eines Leistungswandlers umfasst Erzeugen eines Ansteuersignals mit einem Ansteuersignalgenerator, um einen Fluss von Energie zu einer oder mehreren mit einem Ausgang des Leistungswandlers gekoppelten Lasten zu regeln, als Reaktion auf eine Energieanforderung der einen oder mehreren Lasten. Der Ansteuersignalgenerator wird in einen Ruhezustand versetzt, um die Regelung des Energieflusses zu der einen oder den mehreren Lasten für einen ersten Zeitraum zu beenden, wenn die Energieanforderung der einen oder mehreren Lasten unter einen Schwellenwert fällt. Während des ersten Zeitraums wird auf die Energieanforderung der einen oder mehreren Lasten nicht reagiert. Der Ansteuersignalgenerator wird dann heraufgefahren, um die Regelung des Energieflusses zu der einen oder den mehreren Lasten wiederaufzunehmen, nachdem der erste Zeitraum vergangen ist. Nachdem der erste Zeitraum vergangen ist, wird identifiziert, ob eine Zunahme der Energieanforderung der einen oder mehreren Lasten besteht. Wenn eine Zunahme der Energieanforderung der einen oder mehreren Lasten besteht, wird der Ausgang des Leistungswandlers rückgesetzt, damit sich eine Spannung am Ausgang des Leistungswandlers während eines zweiten Zeitraums, nachdem der erste Zeitraum vergangen ist, auf einen Wert wesentlich unter einer normalen Regelungsausgangsspannung entladen kann.
Patent DE-102011119260-A1 (DE)
Title: Heating device installed in vehicle e.g. ship, comprises lining layer and sewing thread for partially pressing the heating medium into carrier, and for partially lifting the surface of carrier
Inventor: SCHUMACHER JENS
IPC: B60N2/56
Filed: 2011-11-24
Abstract: The heating device (10) comprises a lining layer (14) and a sewing thread (21) for partially pressing the heating medium (15) into a carrier (11), and for partially lifting the surface of the carrier for reducing the difference in height between surface of the carrier and the top surface of heating medium. The lining layer is partially made of foamed material particularly polymer froth.
Patent DE-102012003307-A1 (DE)
Title: Device useful for plasma coating of surface of substrate by plasma spraying method, comprises anode, cathode, gas feed, wire feed for wire that is meltable by gas heated to plasma temperature, and nozzle for supplying auxiliary gas jet
Inventor: KLIMEK KLAUS STEFAN
IPC: C23C4/12
Filed: 2012-02-18
Abstract: Device (1) for plasma coating of a surface of a substrate (3) by plasma spraying method, comprises an anode (8) and a cathode (9), between which an arc is generated by applying a voltage, a gas feed, a wire feed for a wire, which is meltable by a gas that is heated to plasma temperature such that molten particles of the wire are transported and deposited in the direction of the surface of the substrate by an atomizing gas jet (12), and at least one nozzle arranged adjacently, preferably in flanking manner to the atomizing gas outlet opening, through which an auxiliary gas jet is supplied. Device (1) for plasma coating of a surface of a substrate (3) by plasma spraying method, comprises an anode (8) and a cathode (9), between which an arc is generated by applying a voltage, a gas feed, a wire feed for a wire, which is meltable by a gas that is heated to plasma temperature such that molten particles of the wire are transported and deposited in the direction of the surface of the substrate by an atomizing gas jet (12) along a beam axis through an atomizing gas outlet opening, and at least one nozzle arranged adjacently, preferably in flanking manner to the atomizing gas outlet opening, through which an auxiliary gas jet, which encloses the atomizing gas jet, or is externally tangential to the atomizing gas jet, is supplied. An independent claim is also included for plasma spraying method for using in the above device, comprising generating the arc between the anode and the cathode, supplying a gas and heating it to plasma temperature, supplying a wire-shaped spraying material such that molten spraying material is deposited on the surface of the substrate by the atomizing gas jet, and generating the auxiliary gas jet.
Patent DE-102012004201-A1 (DE)
Title: Method for assisting driver during driving of vehicle e.g. passenger car, in land, involves adjusting chassis clearance of vehicle during controlling of chassis such that touching of vehicle on ground and/or tilting of vehicle is inhibited
Inventor: RIEGER KARL-JOSEF
IPC: B60R1/00
Filed: 2012-03-01
Abstract: The method involves detecting surrounding of a vehicle (1) by a detection unit (2) i.e. stereo camera, and adjusting land profile from data detected by the detection unit. A gradient angle (alpha), a decline angle, a ramp angle (delta) and an inclination angle are determined from the land profile. A chassis of the vehicle is dynamically controlled based on the angles. A chassis clearance of the vehicle is adjusted during controlling of the chassis such that touching of the vehicle on the ground and/or tilting of the vehicle is inhibited during passing of a section of the land profile.
Patent DE-102012006364-A1 (DE)
Title: Basisstationsvorrichtung und Kommunikationsterminal
Inventor: WANG XIAOQIU
IPC: H04W72/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: Es wird eine Basisstationsvorrichtung bereitgestellt, welche einen dynamischen Schedulermodus einsetzt, welcher eine drahtlose Ressourcenallokation ausführt für jeden Unterrahmen und das Ergebnis der Allokation auf den korrespondierenden Unterrahmen anwendet oder einen kontinuierlichen Übertragungsschedulermodus, welcher eine drahtlose Ressourcenallokation ausführt für jeden Unterrahmen, welcher periodisch erscheint basierend auf einer Periode P und das Ergebnis auf der Allokation für die relevanten Unterrahmen zu P kontinuierlichen Unterrahmen ausgehend von einem Unterrahmen n zu einem Unterrahmen n + P – 1 anwendet. Die Basisstationsvorrichtung weist ein Terminalkommunikationsgerät auf, welches kontinuierliche Übertragungsapplikations-EIN/AUS-Information kommuniziert, welche kennzeichnet ob oder ob nicht der kontinuierliche Übertragungsschedulermodus eingesetzt ist und kontinuierliche Übertragungsperiodeninformation, welche eine Periode eines kontinuierlichen Übertragungsscheduling kennzeichnet entsprechend des kontinuierlichen Übertragungsschedulermodus, zu einem Terminal. Das Terminalkommunikationsgerät kann die kontinuierliche Übertragungsapplikations-EIN/AUS-Information und die kontinuierliche Übertragungsperiodeninformation in einer PDCCH-Region speichern.
Patent DE-102012012000-A1 (DE)
Title: Radial-flow exhaust turbine for VTG radial-flow turbocharger in diesel engines in motor car, has guide vanes changing passage area within turbine and diagonally aligned into diagonal running wheel with respect to rotational axis of wheel
Inventor: TOELLE STEFAN
IPC: F01D9/04
Filed: 2012-06-16
Abstract: The turbine has a diagonal running wheel (10), and adjustable guide vanes (24) for changing passage area within the turbine. The guide vanes are diagonally aligned into the diagonal running wheel with respect to a rotational axis of the diagonal running wheel. The guide vanes are more pivotable around a pivotal axis, which is aligned vertically to a direction of flow of exhaust gas. A turbine housing comprises two housing portions (14, 16), which are formed together with a flowing against annular space (18). The guide vanes are connecting with a guide vane shaft (26). An independent claim is also included for a supercharger.
Patent DE-102012012925-A1 (DE)
Title: Hydrodynamic screw for use in power generation application, has stator with stator segment is provided with feed hopper, and rolling bearings and plastic slide bearing that are mounted on outer surface of coating element
Inventor: HUEBLER TONI
IPC: F03B3/04
Filed: 2012-06-28
Abstract: The hydrodynamic screw has coating element (4) that is fixedly connected to the screw element. The outer surface of the coating element is fixed to the stator (1) of permanent magnets. Each stator is provided with stator segment (2) that is provided with headwater trimmed feed hopper (10). The rolling bearings and plastic slide bearing (5) are mounted on outer surface of the coating element at different positions respectively.
Patent DE-102012014479-A1 (DE)
Title: Rocker arm device for motor car, has lubricant supply which supplies lubricant to adjusting screw secured at rocker arm, and that includes lubricant reservoir which is formed as trough in rocker arm
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: F01L1/18
Filed: 2012-07-21
Abstract: The rocker arm device has a rocker arm (10), a adjusting screw (11) which is mounted at the rocker arm, and a lubricant supply (12) which supplies the lubricant to adjusting screw secured at rocker arm. The lubricant supply includes a lubricant reservoir (13) which is formed as a trough in the rocker arm, and lubricant channel (14) which is connected with lubricant reservoir.
Patent DE-102012025440-A1 (DE)
Title: Front seat passenger bag device for motor car, has flexible guide element designed as inflatable casing and extended parallel to one of side walls of upward open receptacle housing in expanded effect position
Inventor: KJELL FREDRIK
IPC: B60R21/233
Filed: 2012-12-21
Abstract: The device (8) has an inflatable guard cushion (10), and an upward open receptacle housing (9) with side walls (12, 13) for receiving the guard cushion. A blowing up device i.e. gas generator, includes a flexible guide element for expanding the cushion. The flexible guide element conducts the guard cushion in an early stage of expansion into a desired direction. The flexible guide element is designed as inflatable casing and extended parallel to one of the side walls of the receptacle housing in expanded effect position. The guide element is presented in the guard cushion.
Patent DE-102012101186-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherstruktur
Inventor: WEDDIGEN ANDREAS DR
IPC: F25B39/02
Filed: 2012-02-15
Abstract: Wärmetauscherstruktur mit einer Wärmetauscherstrecke, umfassend mindestens einen Mikrokanal (3) mit mindestens einer bogenförmiger Fluidführung (7) mit mindestens einer fluidischen Abzweigung (8) an und/oder hinter der bogenförmigen Fluidführung. Die Aufgabe lag darin, eine Wärmetauscherstruktur mit erhöhter Effizienz vorzuschlagen.
Patent DE-102012103896-A1 (DE)
Title: Haltestruktur zum gleichzeitigen Halten einer Mehrzahl von medizinischen oder pharmazeutischen Behältern sowie Transport- oder Verpackungsbehälter mit Selbiger
Inventor: WISSNER KAI
IPC: B65D1/24
Filed: 2012-05-03
Abstract: Eine Haltestruktur zum gleichzeitigen Halten einer Mehrzahl von Behältern (2) für Substanzen für medizinische oder pharmazeutische Anwendungen weist einen flächigen, rechteckförmigen Träger (25), der eine Mehrzahl von Öffnungen oder Aufnahmen (32; 39; 87; 120) aufweist, die in einer regelmäßigen Anordnung ausgebildet und angeordnet sind und die ausgelegt sind, so dass zumindest ein Behälter in die zugeordnete Öffnung oder Aufnahme einführbar ist, sowie Haltemittel auf, die einer jeweiligen Öffnung oder Aufnahme zugeordnet und ausgelegt sind, um die Mehrzahl von Behältern (2) an dem Träger an vorbestimmten Positionen und in einer regelmäßigen zweidimensionalen Anordnung zu halten. Erfindungsgemäß halten die Haltemittel die Behälter (2) an dem Träger (25) reibschlüssig. Boden oder Köpfe der Behälter sind trotz Toleranzen exakt auf einer Höhe fixierbar. Die Behälter können erfindungsgemäß auch in der Haltestruktur oder in einem diese aufnehmenden Transport- und Verpackungsbehälter weiter verarbeitet werden. Da eine bodenseitige Abstützung der Behälter in der Haltestruktur nicht erforderlich ist, ist ein einfacher Zugriff auf die Behälter möglich. Insbesondere können diese chargenweise in der Haltestruktur an Weiterverarbeitungsstationen übergeben und dort weiterverarbeitet werden.
Patent DE-102012112680-A1 (DE)
Title: Method for hoop casing of packaging material, involves connecting first feeding arrangement with second feeding arrangement such that packaging material is conveyed to conveying direction along conveying path through strap band
Inventor: SCHWUCHT GERHARD
IPC: B65B13/02
Filed: 2012-12-19
Abstract: The method involves connecting a first feeding arrangement with a second feeding arrangement such that packaging material (1) is conveyed to a conveying direction (6) along a conveying path through a strap band (3). A label (4) is attached to a tape in a position, which does not traverse the conveying path. Supply of the tape is restrained. The packaging material is promoted in the conveying direction such that an uneven tape supplying the label to a front side of the material is dragged. The feeding arrangements are attached together on a back part (21) of the material. Independent claims are also included for the following: (1) a device for hoop casing of a packaging material (2) a labeling setting.
Patent DE-102012200082-A1 (DE)
Title: Preparing lithium titanate, useful as cathode material for lithium battery, comprises calcining mixture of starting materials to form lithium titanate, sintering calcined product, and (electro)chemically inserting lithium into product
Inventor: EISELE ULRICH
IPC: H01M4/131
Filed: 2012-01-04
Abstract: Preparing a lithium titanate comprises calcining a mixture of starting materials for the formation of a lithium titanate, optionally sintering of the calcined product, and chemically and/or electrochemically inserting lithium in the calcined and optionally sintered product. An independent claim is included for the lithium titanate obtained by the above process.
Patent DE-102012201704-A1 (DE)
Title: Fluid piping system for drink preparation device, has sensor and detecting section that are formed for differentiating separation state of two connection partners from connected state of two connection partners
Inventor: FRANZKE PETER
IPC: A47J31/44
Filed: 2012-02-06
Abstract: The fluid piping system (2) has two connection partners (4,6) for connecting fluid path together. A sensor (14) and a detecting section (12) are provided at the connection partners respectively. The sensor and detecting section are formed for differentiating separation state in which the two connection partners are disconnected from each other from a connected state in which the two connection partners are connected to each other. Independent claims are included for the following: (1) a drink preparation device; and (2) method for checking fluid piping system.
Patent DE-102012202253-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: GIESSLER CORNELIA
IPC: F02M51/06
Filed: 2012-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum, umfassend ein Gehäuse (2) mit zumindest einer brennraumseitigen Spritzöffnung (5), eine linearbewegliche Ventilnadel (7) zum Öffnen und Schließen der Spritzöffnung (5), eine Magnetspule (11), einen durch die Magnetspule (11) linearbeweglichen Magnetanker (13), und eine erste, am Magnetanker (13) befestigte Hülse (15), wobei an der ersten Hülse (15) eine erste, brennraumabgewandte Anschlagfläche (16) ausgebildet ist, und an der Ventilnadel (7) eine zweite, brennraumzugewandte Anschlagfläche (18) ausgebildet ist, und wobei die erste Anschlagfläche (16) und die zweite Anschlagfläche (18) bei der Linearbewegung der Ventilnadel (7) und/oder des Magnetankers (13) aneinander anschlagen.
Patent DE-102012203055-A1 (DE)
Title: Sputtering target useful for coating substrates with a transparent conductive layer, comprises a gallium-doped zinc-containing material, which is metallic and has a further doping of a further material made of elements of a third main group
Inventor: LINS VOLKER DR
IPC: C23C14/14
Filed: 2012-02-28
Abstract: Sputtering target comprises a gallium-doped zinc-containing material, which is metallic and has at least one further doping of a further material made of elements of third main group. An independent claim is also included for producing the sputtering target, comprising doping zinc with gallium and the further element of the third main group.