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Patent DE-102020209031-A1 (DE)
Title: Optikeinrichtung zum Umlenken eines Lichtstrahls für eine Bilderfassungseinrichtung, Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer Optikeinrichtung
Inventor: WEINGARTEN JAN
IPC: F21K9/00
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Optikeinrichtung (100) zum Umlenken eines Lichtstrahls (105) für eine Bilderfassungseinrichtung für ein Fahrzeug. Die Optikeinrichtung (100) weist ein Abdeckelement (110), das lichtdurchlässig ausgeformt ist, eine Oberflächenemitter-Lichtquelle (115) zum Ausgeben des Lichtstrahls (105) in Richtung des Abdeckelements (110) sowie zumindest ein Hologrammelement (120) zum Umlenken des Lichtstrahls (105) auf, wobei das Hologrammelement (120) zwischen der Oberflächenemitter-Lichtquelle (115) und dem Abdeckelement (110) angeordnet ist.
Patent DE-102020210329-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Vorrichtung zum Anleiten eines Nutzers bei kosmetischen Anwendungen
Inventor: BAUERFEIND KASSANDRA
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) mit einer Vorrichtung (20) zum Anleiten eines Nutzers (40) bei kosmetischen Anwendungen, aufweisend zumindest einen optoelektronischen Sensor (21) zum Erfassen eines zumindest zweidimensionalen Abbilds (40') einer Gesichtspartie eines Nutzers (40), eine Eingabeeinheit (22) zum Erfassen von Nutzereingaben, einen Speicher (24) mit Daten zu einer Vielzahl von kosmetischen Anwendungen, eine Ausgabeeinheit (23) zur Darstellung von das Abbild (40') der Gesichtspartie überlagernden visuellen Inhalten und eine Steuereinheit (30), die dafür eingerichtet ist, für kosmetische Anwendungen geeignete Bereiche (41, 42, 43) der Gesichtspartie zu ermitteln und diesen Bereichen (41, 42, 43) kosmetische Anwendungen zuzuordnen, eine erste Auswahl eines der Bereiche (41, 42, 43) zu erfassen und mittels der Ausgabeeinheit (23) der ersten Auswahl entsprechende erste virtuelle Erweiterungen (51) in Überlagerung mit dem Abbild (41', 42', 43') des ausgewählten Bereichs (41, 42, 43) der Gesichtspartie sequentiell darzustellen, wobei jede erste virtuelle Erweiterung (51) das Ergebnis einer kosmetischen Anwendung darstellt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren (1), um eine Anleitung eines Nutzers (40) bei kosmetischen Anwendungen durchzuführen, sowie eine Verwendung des Fahrzeugs (10), um das Verfahren (1) durchzuführen.
Patent DE-102020213575-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Brennstofftank, einem Tanksteuergerät und einem System mit einer Sensorschnittstelle und zumindest einer Kommunikationsschnittstelle
Inventor: HELLMANN MARK
IPC: B60K15/073
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem Brennstofftank (8) und einem Tanksteuergerät (7), wobei das Tanksteuergerät (7) mit zumindest einem Sensor (9, 10) des Brennstofftanks (8) zur Erfassung von Messdaten des Brennstofftanks (8) verbunden ist. Das Fahrzeug (1) weist ein System (11) mit einer Sensorschnittstelle und zumindest einer Kommunikationsschnittstelle (12, 13) auf, wobei die Sensorschnittstelle zur Erfassung von Messdaten des Brennstofftanks (8) mit dem zumindest einem Sensor (9, 10) des Brennstofftanks (8) verbunden ist und die zumindest eine Kommunikationsschnittstelle (12, 13) zur Kommunikation der Messdaten und/oder eines aus den erfassten Messdaten abgeleiteten Zustands des Brennstofftanks (8) eingerichtet ist.
Patent DE-102020213688-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trocknung und/oder Desinfektion eines Gegenstandes in einem Kraftfahrzeug sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KASTRUP FRANK
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trocknung und/oder Desinfektion eines Gegenstandes (G) in einem Kraftfahrzeug, wobei der Gegenstand (G) in einem Aufnahmeraum (104) einer Ablageeinrichtung (1) untergebracht wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Aufnahmeraum (104) erhitzte Luft zugeführt und/oder die Luft im Aufnahmeraum (104) erhitzt wird.
 Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Trocknung und/oder Desinfektion wenigstens eines Gegenstandes (G) in einem Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Ablageeinrichtung (1), welche wenigstens einen Aufnahmeraum (104) zur Aufnahme des Gegenstandes (G) aufweist. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Zuführmittel zur Zuführung erhitzter Luft zum Aufnahmeraum (104) und/oder wenigstens ein Heizelement (115) zur Erhitzung der im Aufnahmeraum (104) befindlichen Luft vorhanden ist.
Patent DE-102021001582-A1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement, Herstellungsverfahren und Prägeanordnung
Inventor: HOFFMÜLLER WINFRIED
IPC: B42D25/425
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Sicherheitselement (20) zur Absicherung von Wertgegenständen. Das Sicherheitselement weist eine Merkmalsschicht (24) auf, die in einer gemeinsamen Ebene passergenau zueinander angeordnete erste und zweite Merkmalsbereiche (30, 40) enthält. Die ersten Merkmalsbereiche (30) enthalten eine erste Prägelackschicht aus einem ersten Prägelack (32), in die eine Prägestruktur (34) eingeprägt ist, die einen ersten optischen Effekt erzeugt. Die zweiten Merkmalsbereiche (40) enthalten eine zweite Prägelackschicht aus einem zweiten Prägelack (42), in die eine Prägestruktur (44) eingeprägt ist, die einen zweiten, unterschiedlichen optischen Effekt erzeugt. Der erste und zweite Prägelack (32, 42) weisen dabei sowohl unterschiedliche Verfestigungseigenschaften als auch unterschiedliche optische Eigenschaften auf. Die Erfindung betrifft auch ein Herstellungsverfahren für ein solches optisch variables Sicherheitselement, sowie Prägeanordnungen mit einem Sicherheitselementhalbzeug und Mitteln zum Einprägen einer Prägestruktur.
Patent DE-102021002152-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Regelung eines SCR Systems in einem Abgasstrang
Inventor: FIEBIG MICHAEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zur Regelung eines Sollwerts einer Stickoxidkonvertierungsrate eines SCR (Selective catalytic reduction - selektive katalytische Reduktion) Systems in einem Abgasstrang einer Verbrennungskraftmaschine.Die erfindungsgemäße Steuervorrichtung zur Regelung eines ersten SCR Systems (12) in einem Abgasstrang (4) umfasst ein Steuergerät. Das erste SCR System (12) umfasst eine erste katalytisch wirksame Komponente (17) zur Stickoxidreduktion, eine Reduktionsmittelquelle (15) und einen Mischer (16). Das Steuergerät ist ausgebildet und eingerichtet, einen Sollwert einer Stickoxidkonvertierungsrate des ersten SCR Systems (12) einzuregeln.
Patent DE-102021002201-A1 (DE)
Title: Gesichertes Kommunikations- und Assistenzsystem
Inventor: BISCHOF MICHAELA
IPC: G06F21/34
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gesichertes Kommunikations- und Assistenzsystem, aufweisend eine zentrale Servereinheit (1), mindestens eine dezentrale Mastereinheit (2), mindestens eine dezentrale Supplementäreinheit (3) und Datenverbindungen (4), wobei, die zentrale Servereinheit (1) eine zentrale Dateneinheit (1.1) und ein Kommunikationsmanagementmodul (1.2) aufweist, wobei das Kommunikationsmanagementmodul (1.2) ausgebildet ist, einen Zugriff der dezentralen Einheiten (2, 3) auf die zentrale Datenbasiseinheit (1.1) und eine Datenübertragung zwischen den dezentralen Einheiten (2, 3) untereinander und zwischen den dezentralen Einheiten (2, 3) und der zentralen Servereinheit (1) zu steuern, wobei die dezentrale Mastereinheit (2) eine dezentrale Master-Datenbasiseinheit (2.1), ein Authentifizierungsmodul (2.2) und eine Master-Dateneingabeeinheit (2.3) und eine Master-Datenausgabeeinheit (2.4) aufweist, wobei das Authentifizierungsmodul (2.2) zur Authentifizierung durch Identifizierung mittels Verifizierung mindestens zweier Faktoren ausgebildet ist, wobei die dezentrale Supplementäreinheit (3) eine Supplementär-Dateneingabeeinheit (3.1) und eine Supplementär-Datenausgabeeinheit (3.2) aufweist, wobei die Datenverbindungen (4) als Master-Datenverbindung (4.1) zwischen der Servereinheit (1) und der dezentrale Mastereinheit (2) oder als Supplementär-Datenverbindung (4.2) zwischen der Servereinheit (1) und der Supplementäreinheit (3) ausgebildet sind.
Patent DE-102021002290-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung verdünnter Gasströmungen mit Hilfe von Rauheiten aufweisenden Oberflächen, insbesondere an Vakuumpumpen, MEMS
Inventor: PLESKUN HEIKO
IPC: F15D1/00
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Beeinflussung verdünnter Gasströmungen mit Hilfe von Rauheiten aufweisenden Oberflächen (2, 2'), insbesondere bei Vakuumpumpen, MEMS oder dgl. Strömungsanwendungen, bei dem die verdünnte Gasströmung zwischen sich eng benachbart gegenüberliegenden Oberflächen (2, 2') hindurch geleitet wird. Hierbei führen die sich eng benachbart gegenüberliegenden Oberflächen (2, 2') eine Relativbewegung zueinander aus, wobei im Bereich der sich eng benachbart gegenüberliegenden Oberflächen (2, 2') eine gezielte Strukturierung mit regelmäßig angeordneten und/oder sich regelmäßig wiederholenden Strukturelementen (5) zumindest von Teilflächen der sich eng benachbart gegenüberliegenden Oberflächen (2, 2') vorgesehen wird, und die Strukturelemente (5) mit ihnen kollidierende Teilchen der verdünnten Gasströmung bevorzugt entgegen der Strömungsrichtung der verdünnten Gasströmung reflektieren und dadurch den Massenstrom der verdünnten Gasströmung durch den Bereich zwischen den sich eng benachbart gegenüberliegenden Oberflächen (2, 2') reduzieren.
Patent DE-102021003349-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung
Inventor: HORIE KENSAKU
IPC: C08L101/12
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Zusammensetzung bereit, die es möglich macht, leicht Defekte eines laminierten Separators für eine Sekundärbatterie mit wasserfreiem Elektrolyt zu finden. Die Zusammensetzung schließt ein Lösungsmittel und ein Aramidharz ein, wobei (i) jeder der aromatischen Ringe in einer Hauptkette einen elektronenziehenden Rest aufweist, (ii) mindestens ein Ende eines Moleküls eine Aminogruppe ist, und (iii) mehr als 90 % der Bindungen mit denen die aromatischen Ringe in der Hauptkette miteinander verbunden sind, Amidbindungen sind.
Patent DE-102021003400-A1 (DE)
Title: Rahmenverbindungsstruktur
Inventor: SONG WON KI
IPC: B62D27/06
Filed: 2021-07-01
Abstract: Eine Ausführungsform einer Rahmenverbindungsstruktur umfasst eine Vielzahl von Karosserieelementen, wobei jedes Karosserieelement gegenüberliegende erste und zweite Endabschnitte aufweist, wobei an den Außenflächen beider Endabschnitte Gewinde ausgebildet sind, wobei an den ersten Endabschnitten die Gewinde in unterschiedlichen Richtungen relativ zu den zweiten Endabschnitten ausgebildet sind, und eine Vielzahl von Verbindungsstücken, wobei jedes Verbindungsstück eine Vielzahl von Elementverbindungsabschnitten aufweist, die mit entsprechenden Karosserieelementen in Eingriff gebracht werden können.
Patent DE-102021005017-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit: einer zum Antreiben des Kraftfahrzeugs ausgebildeten, elektrischen Maschine (12), welche einen Rotor (14) aufweist, mit einem Planetengetriebe (22), welches einen ersten Planetenradsatz (24) mit einem mit dem Rotor (16) drehfest verbundenen, ersten Sonnenrad (28), einem ersten Planetenträger (30) und einem ersten Hohlrad (32) und einen zweiten Planetenradsatz (26) mit einem zweiten Sonnenrad (34), einem zweiten Planetenträger (36) und einem zweiten Hohlrad (38) aufweist, mit wenigstens zwei Schaltelementen (S1, S2) zur Schaltung von wenigstens zwei Getriebegängen (1, 2), und mit einem Differentialgetriebe (42), welches eine Differentialeingangswelle (44), welche drehfest mit dem zweiten Planetenträger (36) verbunden ist, und zwei Abtriebswellen (46, 48) aufweist, wobei das erste Sonnenrad (28) drehfest mit dem zweiten Sonnenrad (34) verbunden ist, und das erste Hohlrad (32) drehfest mit dem zweiten Hohlrad (38) verbunden ist.
Patent DE-102021006524-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohmagneten
Inventor: MAURATH JOHANNES
IPC: H01F1/06
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rohmagneten (4), wobei als Rohmagnet (4) ein Halbach-Array hergestellt wird, wobei
 - aus einem ersten magnetischen Ausgangsmaterial (1.1) eine erste Rohform (2.1) mittels Spritzgießens in einem eine Magnetfeldausrichtung (19) aufweisenden extern anliegenden Magnetfeld (21) hergestellt wird, wobei
 - anschließend die erste Rohform (2.1) derart gedreht wird, dass eine Partikelausrichtung (7) in der ersten Rohform (2.1) orthogonal zu der Magnetfeldausrichtung (19) ist, wobei
 - aus einem zweiten magnetischen Ausgangsmaterial (1.2) eine zweite Rohform (2.2) mittels Spritzgießen in dem extern anliegenden Magnetfeld (21) an die gedrehte erste Rohform (2.1) angespritzt wird, wobei
 - die dritte Rohform (3) hergestellt wird, wobei
 - die dritte Rohform (3) gesintert wird, wobei der Rohmagnet (4) erhalten wird.
Patent DE-102021006590-A1 (DE)
Title: QFN-Gehäuse mit verbesserter Robustheit gegen Temperaturschockzyklen infolge einer umlaufenden Einfräsung
Inventor: STOLL AXEL
IPC: H01L23/04
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein QFN-Gehäuse mit Eckpins, wobei die jeweiligen Eckpins in je zwei Teileckpins und zwar jeweils einen rechten Teileckpin (E1a, E2a, E3a, E4a) und einen linken Eckpin (E1b, E2b, E3b, E4b) aufgespalten sind. Diese Eckpinpaare ([E1a, E1b], [E2a, E2b], [E3a, E3b], [E4a, E4b]) sind jeweils durch eine Verbindungsfläche (VF1, VF2, VF3, VF4) elektrisch und mechanisch verbunden. Zwischen dem jeweiligen rechten Teileckpin (E1a, E2a, E3a, E4a) und dem jeweiligen linken Teileckpin (E1b, E2b, E3b, E4b) befindet sich jeweils ein jeweiliger Balken (B1, B2, B3, B4) aus Vergussmasse (MC). Dieser Balken bildet das Widerlager zur Aufnahme der Scheerspannungen zwischen Vergussmasse und Eckpin. Bevorzugt verhindern Nasen (N1, N2, N3, N4) das herausrutschen der Balken (B1, B2, B3, B4). Bevorzugt weist das Gehäuse auf der Lötseite, d.h. der Unterseite, eine umlaufende Einfräsung (EF) auf.
Patent DE-102021101105-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkzeugstahls als Träger für PVD-Beschichtungen und ein Werkzeugstahl
Inventor: HACKL ALFRED
IPC: C22C38/18
Filed: 2021-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugstahl sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Werkzeugstahls für Kalt- und/oder Schnellarbeitsanwendungen, insbesondere als Zwischenprodukt für die Herstellung von Kalt- und/oder Schnellarbeitswerkzeugen mit einer PVD-Beschichtung, bestehend aus folgenden Legierungselementen: (alle Angaben in Gew.%):C = 0,55 bis 0,75Si = 0,70 bis 1,00Mn = 0,20 bis 0,50Cr = 4,00 bis 5,00Mo = 1,80 bis 3,50V = 0,80 bis 1,50W = 1,80 bis 3,00Co = 3,00 bis 5,00N = 0,02 bis 0,10sowie optional eines oder mehrere vonNi ≤ 1,5Cu ≤ 1,0Ti ≤ 1,5Nb ≤ 1,5Ta ≤ 1,5Hf ≤ 1,5Zr ≤ 1,5Al ≤ 1,5B ≤ 0,8S ≤ 0,35P ≤ 0,35Rest Eisen und erschmelzungsbedingte unvermeidliche Verunreinigungen.
Patent DE-102021101656-A1 (DE)
Title: Mehrschichtkanalstrukturen und verfahren zum fertigen derselben in feldeffekttransistoren
Inventor: CHEN GUAN-LIN
IPC: H01L27/092
Filed: 2021-01-26
Abstract: Eine Halbleiterstruktur umfasst einen ersten Stapel Halbleiterschichten, der über einem Halbleitersubstrat angeordnet ist, wobei der erste Stapel Halbleiterschichten eine erste SiGe-Schicht und eine Vielzahl von Si-Schichten, die über der ersten SiGe-Schicht angeordnet sind, umfasst und die Si-Schichten im Wesentlichen frei von Ge sind, und einen zweiten Stapel Halbleiterschichten, der benachbart zu dem ersten Stapel Halbleiterschichten angeordnet ist, wobei der zweite Stapel Halbleiterschichten die erste SiGe-Schicht und eine Vielzahl von zweiten SiGe-Schichten, die über der ersten SiGe-Schicht angeordnet sind, umfasst und wobei die erste SiGe-Schicht und die zweiten SiGe-Schichten unterschiedliche Zusammensetzungen aufweisen. Die Halbleiterstruktur umfasst ferner einen ersten Metall-Gate-Stapel, der wechselweise mit dem ersten Stapel Halbleiterschichten angeordnet ist, um ein erstes Bauelement auszubilden, und einen zweiten Metall-Gate-Stapel, der wechselweise mit dem zweiten Stapel Halbleiterschichten angeordnet ist, um ein zweites Bauelement auszubilden, das sich von dem ersten Bauelement unterscheidet.
Patent DE-102021104045-A1 (DE)
Title: Verbundstoffabgasisolatoren mit reduziertem absorptionsvermögen
Inventor: GARCIA RAMIREZ ARTURO ALBERTO
IPC: F01N13/08
Filed: 2021-02-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verbundstoffabgasisolatoren mit reduziertem Absorptionsvermögen bereit. Es werden Verfahren und Systeme für eine Kopplungsvorrichtung bereitgestellt. In einem Beispiel kann die Kopplungsvorrichtung aus einem Verbundmaterial gebildet und zwischen einem Abgassystem und einem Fahrzeugfahrgestell positioniert sein. Das Verbundmaterial kann Aluminiumpartikel beinhalten, die in einer Elastomermatrix dispergiert sind, um ein thermisches Gesamtabsorptionsvermögen des Verbundmaterials zu reduzieren.
Patent DE-102021109644-A1 (DE)
Title: Anordnung aus einem Messgerät und einem Behälter
Inventor: KREIS STEFAN
IPC: F16J15/10
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus einem Messgerät und einem Behälter, wobei das Messgerät zum Einsetzen in den Behälter, der das zu messende Medium enthält, geeignet ist, und wobei der Behälter zur Aufnahme des Messgeräts einen Anschlussstutzen mit einer sich in axialer Richtung erstreckenden Durchgangsöffnung und einen in die Durchgangsöffnung hineinragenden Dichtsteg aufweist. Dabei weist der Innenkonusabschnitt des Anschlussstutzens eine dem Medium zugewandte Kante auf und der Außenkonusabschnitt des Messgerätgehäuses in einem Bereich, der dieser Kante gegenüberliegt, eine Ausnehmung auf, in die sich das Dichtelement während des Einführvorgangs des Messgeräts in den Anschlussstutzen hineinbewegt.
Patent DE-102021110070-A1 (DE)
Title: Verteilte leistungsverzeigte architektur für e-drohne-anwendungen
Inventor: ATLURI VENKATA PRASAD
IPC: B64C39/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Ein System zur Energieverteilung beim Betrieb eines Drohnenfahrzeugs umfasst eine primäre Energiespeichereinheit, eine Mehrzahl von Leistungsverstärkungsmodulen, die elektrisch mit der primären Energiespeichereinheit kommunizieren, und eine Mehrzahl von Propeller-Motor-Modulen, wobei jedes der Mehrzahl von Propeller-Motor-Modulen elektrisch mit einem jeweiligen Leistungsverstärkungsmodul der Mehrzahl von Leistungsverstärkungsmodulen verbunden ist. Eines oder mehrere der mehreren Leistungsverstärkungsmodule liefern bei Bedarf zusätzliche Energie an ein jeweiliges Propeller-Motor-Modul während des Betriebs des Drohnenfahrzeugs.
Patent DE-102021110765-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von verschmutztem Wasser
Inventor: WERNER MAXIMILIAN
IPC: C02F1/78
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Reinigungsverfahren zur Reinigung von verschmutztem Wasser, umfassend zumindest einen biologischen Reinigungspfad sowie einen Filtrationsreinigungspfad, wobei der Filtrationsreinigungspfad zumindest teilweise parallel zum biologischen Reinigungspfad mit einem dem biologischen Reinigungspfad entnommenen Teilstrom betrieben wird. Die Reinigung im Filtrationsreinigungspfad umfasst folgende Schritte:- einem Reinigungsbecken Zuführen eines Teilstroms des biologischen Reinigungspfads,- in dem Reinigungsbecken befindet sich ein Membranmodul durch das das verschmutzte Wasser filtriert wird,- in das Reinigungsbecken mit dem verschmutztem Wasser, in dem sich das Membranmodul befindet, wird ein Adsorptionsmittel zudosiert, wobei die Zudosierung des Adsorptionsmittels auf der Rohseite des Membranmoduls erfolgt,- das Membranmodul wird durch Anströmung von unten mit Luft, vorzugsweise mit Luftblasen, belüftet- wobei das Adsorptionsmittel Pulveraktivkohle, umfasst, und wobei die Schritte parallel und/oder sequenziell erfolgen können.Das erfindungsgemäße Reinigungsverfahren kann als, vorzugsweise letzte, Stufe eines Reinigungsprozesses einer Kläranlage vor der Einleitung des gereinigten Wassers in einen Fluss, See oder das Meer eingesetzt werden.
Patent DE-102021111027-A1 (DE)
Title: Bordnetz, insb. für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAMSAUER LUDWIG
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-04-29
Abstract: Offenbart wird ein Bordnetz (BZ), aufweisend:
 - mindestens zwei Bordnetzzweige (BZ2, BZ3);
 - eine Trennschalteranordnung (TS) zwischen den beiden Bordnetzzweigen (BZ2, BZ3);
 - wobei die Trennschalteranordnung (TS) eine erste steuerbare Schaltereinheit (T1) und eine Serienschaltung (SS) von einer zweiten steuerbaren Schaltereinheit (T2) und einer Überstromschutzeinheit (S) aufweist,
 - wobei die erste Schaltereinheit und die Serienschaltung zueinander parallel zwischen den beiden Bordnetzzweigen (BZ2, BZ3) elektrisch angeschlossen sind;
 - eine Steuereinheit (SE), die eingerichtet ist, in einem Ruhemodus des Bordnetzes (BZ) die erste Schaltereinheit (T1) in einen offenen, stromsperrenden Schaltzustand zu schalten bzw. in diesem stromsperrenden Schaltzustand zu halten und die zweite Schaltereinheit (T2) in einen geschlossenen, stromleitenden Schaltzustand zu schalten bzw. in diesem stromleitenden Schaltzustand zu halten.
 Ferner wird ein Kraftfahrzeug mit dem genannten Bordnetz (BZ) beschrieben.
Patent DE-102021111271-A1 (DE)
Title: Deckel zur Anbindung an ein Gehäuse einer Statusanzeige mit einer Reflektoreinheit und Statusanzeige für einen Sensor
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: G01D11/26
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (10) zur Anbindung an ein Gehäuse (12) einer Statusanzeige (14) für einen Sensor, mit einem Grundköper (20) umfassend eine Deckfläche (22) und mindestens eine Seitenwand (24), wobei der Grundkörper (20) mindestens einen lichtdurchlässigen Lichtaustrittsbereich (36) aufweist. Der Deckel (10) soll eine möglichst homogene und bauraumsparende Ausleuchtung gewünschter Bereiche des Deckels (10) ermöglichen.Dazu weist der Deckel (10) eine erste Reflektoreinheit (30) und eine zweite Reflektoreinheit (32) auf, welche einander gegenüberliegend angeordnet sind und wobei in der zweiten Reflektoreinheit (32) eine Öffnung (34) zum Anordnen eines Leuchtmittels (16) ausgebildet ist, wobei mittels der ersten Reflektoreinheit (30) und zweiten Reflektoreinheit (32) das von dem Leuchtmittel (16) emittierte Licht zu dem mindestens einen Lichtaustrittsbereich (36) reflektiert wird.
Patent DE-102021111736-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerprogrammprodukt, parkassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-05-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (110) für ein Fahrzeug (100) vorgeschlagen. Das Parkassistenzsystem (110) ist zumindest zum teilautonomen Steuern des Fahrzeugs (100) eingerichtet. In dem vorgeschlagenen Verfahren werden optisch erfasste Marker (ID1 - ID4) anhand von Metainformationen zu dem Marker (ID1 - ID4) und erfassten weiteren Informationen plausibilisiert. Die Marker (ID1 - ID4) sind insbesondere ARUCO-Marker. Durch die Plausibilisierung kann sichergestellt werden, dass der erfasste Marker (ID1 - ID4) korrekt erfasst wurde und an der korrekten Position angeordnet ist und daher für eine zuverlässige Orientierung herangezogen werden kann.