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Patent DE-102012024063-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Substraten für Leistungshalbleiterbauelemente
Inventor: ZSCHIESCHANG OLAF
IPC: C04B37/02
Filed: 2012-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von metallisierten Metall-Keramik-Substraten als Schaltungsträger, insbesondere für Leistungshalbleiter-Bauelemente oder Leistungshalbleiter-Module. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine Aluminium-Magnesium-Schicht 2 oder Aluminium-Silizium-Schicht 2 auf eine Kupferplatte oder -folie 1 aufgebracht wird, wobei die beschichtete Kupferplatte oder -folie mit einer Prozesstemperatur stoffschlüssig mit einem Keramiksubstrat 3 verbunden wird, die deutlich unterhalb der Prozesstemperatur des bekannten DCB(Direct-Copper-Bonding)-Verfahrens liegt. Auf Grund der relativ geringen Prozesstemperatur sind die mechanischen Spannungen infolge der unterschiedlichen Temperaturkoeffizienten der miteinander verbundenen Materialien 1, 2, 3 geringer als bei dem Verbund von einem Keramik-Substrat und einer oxidierten Kupferplatte oder -folie nach dem DCB-Verfahren. Andererseits verfügt das nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellte Metall-Keramik-Substrat über verbesserte elektrische Eigenschaften gegenüber dem bekannten Verbund von Keramik-Substrat und Aluminiumplatte oder -folie, die mit einer Aluminium-Silizium-Schicht beschichtet ist.
Patent DE-102012024149-A1 (DE)
Title: Method for comparing article data sets relative to e.g. customer-individual price by tradesman maintaining business relations to wholesale dealers, involves displaying data sets relative to characteristic feature in decentral device
IPC: G06Q30/02
Filed: 2012-12-08
Abstract: The method involves transferring an identifying feature e.g. article number, of an article data set from a decentral device (4) i.e. computer, to a central device (6). A reference database in the central device is accessed. The database is contained with a reference feature relative to the data set and another article data set. The identifying feature of the latter data set, which is recognized as coincident with the former data set based on the reference feature, is transferred to the decentral device. The data sets are displayed relative to a characteristic feature in the decentral device.
Patent DE-102012100458-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit mindestens einem Hohlraum versehenen Leichtmetall-Bauteils
Inventor: FUCHS HEINRICH
IPC: B22D21/04
Filed: 2012-01-20
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Herstellung eines mit mindestens einem Hohlraum versehenen Leichtmetall-Bauteils. Es soll eine verfahrenstechnische Möglichkeit geschaffen werden, bei hohlgegossenen Bauteilen aus Leichtmetall und insbesondere aus Aluminium zu einer Reduzierung der im Gefüge vorhandenen Hohlräume zu kommen, und so das Bauteil widerstandsfähiger gegenüber späteren mechanischen Beanspruchungen zu machen. Hierzu wird ein Verfahren zur Herstellung eines mit mindestens einem Hohlraum versehenen Leichtmetall-Bauteils vorgeschlagen, bei dem durch Sandgießen, Kokillengießen oder Druckgießen ein Gussteil erzeugt wird, und das Gussteil nach dem Erstarren und nach der Entfernung von Angüssen und Speisern auf eine Temperatur zwischen 350°C und 500°C erwärmt und bei dieser Temperatur in ein Gesenk eingelegt wird. In dem Gesenk erfolgt durch mindestens einen Schmiedeprozess eine Knetung des metallischen Gefüges unter zumindest partieller Umformung des Gussteils
Patent DE-102012105143-A1 (DE)
Title: Method for operating electronic power steering system of motor car, involves switching OFF the servo support within preset time period upon detection of fatal error in electronic power steering system
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: B62D5/04
Filed: 2012-06-14
Abstract: The method involves providing steering wheel angle for measuring desired steering wheel angle for steerable wheel (5a,5b) of the motor car such that electric servo-drive (8) with electric motor (9) is performed by steering handle (2). Several phase windings (9a) are arranged for the servo support. The servo support is switched-OFF within a predetermined time period upon detection of a fatal error in the electronic power steering system (1), when the shutdown of the servo support of the electric motor is temporarily short-circuited selectively. Independent claims are included for the following: (1) computer program for operating electronic power steering system of motor car; and (2) electronic power steering system.
Patent DE-102012109169-A1 (DE)
Title: Tastatureingabevorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: TANG BO
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-09-27
Abstract: Diese Erfindung ergibt eine individuell anpassbare Tastatureingabevorrichtung und ein Herstellungsverfahren für diese. Die Tastatureingabevorrichtung weist auf: eine Tastaturanordnung, die wenigstens eine Taste aufweist, eine Erfassungsvorrichtung, die eingerichtet ist, um die Position einer Taste, die eine Auslöseaktion bewirkt, zu erfassen und ein entsprechendes Ausgangssignal zu erzeugen; und eine Steuereinrichtung, die konfiguriert ist, um das Ausgangssignal von der Erfassungsvorrichtung zu empfangen, um so die die Auslöseaktion bewirkende Taste zu bestimmen. Die Tastatureingabevorrichtung und das Verfahren gemäß dieser Erfindung können in Steuerungssystemen für medizinische Instrumente verwendet werden.
Patent DE-102012109617-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ersetzen eines öffentlichen Schlüssels eines Bootloaders
Inventor: BALTES KEVIN M
IPC: G06F9/445
Filed: 2012-10-10
Abstract: Ein System und Verfahren zum Schreiben eines neuen öffentlichen Schlüssels oder eines öffentlichen Ersatzschlüssels in einen Bootloader, der in einem Speichersegment in dem Speicher einer ECU eines Fahrzeugs abgespeichert ist, ohne dass der gesamte Bootloader neu geschrieben werden muss. Das Verfahren beinhaltet das Definieren einer Schlüsseltabelle in dem Bootloader-Speichersegment, welches eine Zahl von vakanten Speicherplätzen beinhaltet, die verfügbar sind, um öffentliche Ersatzschlüssel, wenn diese benötigt werden, zu speichern. Die Schlüsseltabelle ist eine separate Sektion auf dem Bootloader-Speichersegment, so dass die SchlüsseltabellenSpeicherplätze nicht von dem Bootloader-Code verwendet werden.
Patent DE-102012112348-A1 (DE)
Title: Bestrahlungsplanung einer Partikelbestrahlung unter Berücksichtigung einer Bewegung eines Zielvolumens
Inventor: BERT CHRISTOPH
IPC: A61N5/10
Filed: 2012-12-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestrahlungsplanung für die Bestrahlung eines in einem Körper angeordneten bewegten Zielvolumens mit einer Partikel-Bestrahlungsanlage mittels Rescanning vorgestellt, welches die Schritte Festlegen des Zielvolumens in einem Referenzzustand der Bewegung, Aufteilen des Zielvolumens auf eine Mehrzahl einzeln mit einem Partikelstrahl anfahrbarer Zielpunkte, Berechnen einer an den Zielpunkten des Zielvolumens jeweils zu deponierenden Solldosis, Festlegen einer Anzahl von Rescan-Durchgängen, in denen die Zielpunkte des Zielvolumens jeweils angefahren werden, Berechnen einer zu erwartenden mittleren Bewegung der Zielpunkte des Zielvolumens anhand eines Bewegungsmodells, Berücksichtigen der zu erwartenden mittleren Bewegung der Zielpunkte des Zielvolumens bei der Bestrahlungsplanung dergestalt, dass die Abweichung der erwarteten Dosisdeposition von der Solldosis je Zielpunkt erfasst und die Solldosis je Zielpunkt auf Grundlage der Abweichung korrigiert wird und Erzeugen von Steuerparametern für die Bestrahlungsanlage, wobei die Steuerparameter eine zu applizierende Partikelzahl pro Zielpunkt und Rescan-Durchgang umfassen, aufweist.
Patent DE-102012200714-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenkommunikation zwischen einem Haushaltsgerät und einem Benutzerendgerät, Haushaltsgerät und System mit einem Haushaltsgerät und einem Benutzerendgerät
Inventor: BROECKER DAVID
IPC: H04L12/16
Filed: 2012-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenkommunikation zwischen einem Haushaltsgerät (2) einerseits und einem Benutzerendgerät (4) eines Benutzers des Haushaltsgeräts (2) andererseits, wobei im Rahmen der Datenkommunikation Steuerdaten mit Steuerbefehlen an das Haushaltsgerät (2) übertragen werden und/oder Statusdaten mit Informationen über einen aktuellen Zustand des Haushaltsgeräts (2) von dem Haushaltsgerät (2) an das Benutzerendgerät (4) übertragen werden, wobei über einen Internet-Server (3) die Datenkommunikation zwischen dem Haushaltsgerät (2) und dem Benutzerendgerät (4) zumindest abschnittsweise über das Internet durchgeführt wird.
Patent DE-102012201081-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: MASLANKA HERBERT
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-01-25
Abstract: Das chirurgische Instrument umfasst ein Zangenelement (5) mit einer Zangenbasis (21) und wenigstens zwei relativ zueinander an der Zangenbasis (21) beweglich geführten Zangenfingern (29) sowie ein Handbetätigungselement zum Öffnen und Schließen des Zangenelements (5). Das Handbetätigungselement ist mit dem Zangenelement (5) über ein langgestrecktes, flexibles Betätigungskabel (3) verbunden, welches einen mit der Zangenbasis (21) verbundenen, schlauchförmigen, flexiblen Kabelmantel (13) und eine in dem Kabelmantel (13) verschiebbar geführte, mit den Zangenfingern (29) für das Öffnen und Schließen des Zangenelements (5) verbundene, flexible Kabelseele (15) umfasst. Zumindest die Zangenfinger (29) des Zangenelements (5) bestehen aus einem nicht oder im Wesentlichen nicht ferromagnetischen Metall, insbesondere Titan. Der Kabelmantel (13) und die Kabelseele (15) bestehen jeweils aus einem elektrisch nicht leitenden Verbundwerkstoff, bei welchem in einer Kunststoffmatrix eine Vielzahl längs des Betätigungskabels (3) verlaufender Armierungsfäden (37) eingebettet sind. Ein solches Greiferinstrument lässt sich auch unter den Betriebsbedingungen eines Magnetresonanztomografen einsetzen.
Patent DE-102012201822-A1 (DE)
Title: Producing starter culture comprising lactic acid bacteria in an aqueous suspension, comprises treating aqueous suspension of lactic acid bacteria with a pulsed electric field
IPC: C12N13/00
Filed: 2012-02-07
Abstract: Producing starter culture comprising lactic acid bacteria in an aqueous suspension, comprises treating aqueous suspension of the lactic acid bacteria with a pulsed electric field. Independent claims are also included for: (1) producing food, comprising contacting a food raw material with the starter culture comprising lactic acid bacteria, where the starter culture is treated before contacting; and (2) starter culture for producing food from food raw material, where the starter culture is produced by the above method.
Patent DE-102012201941-A1 (DE)
Title: Schalteinheit für ein elektrisches Schaltgerät
Inventor: BUNK THOMAS
IPC: H01H9/02
Filed: 2012-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schalteinheit (10) für ein elektrisches Schaltgerät (100), insbesondere für einen elektrischen Leistungsschalter, aufweisend ein Schaltschloss (20) mit einem Schalthebel (22) und einer mit dem Schalthebel (22) betätigbaren Schaltmechanik (24), weiter aufweisend zumindest eine Schlossplatine (30), an welcher das Schaltschloss (20) befestigt ist, wobei die zumindest eine Schlossplatine (30) wenigstens eine Positionierlasche (32) aufweist, die für eine Positionierung der Schalteinheit (10) in einem Gehäuse (110) des elektrischen Schaltgerätes (100) ausgebildet ist.
Patent DE-102012204362-A1 (DE)
Title: Longitudinal differential portion of twin differential device for vehicle e.g. motor car, has planet set whose planets are connected with ring gears and output sun, and bearing unit that bears main portion on planet carrier
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: B60K17/346
Filed: 2012-03-20
Abstract: The portion (3) has a longitudinal differential input (5), a longitudinal differential output (7) and an axle output (6) that respectively have longitudinal differential planet carrier (13), longitudinal differential ring gears (16) and output sun (15). The output sun is rotated around a main rotational axis (2) and is provided with a longitudinal differential planet set (14). The planets of the planet set are connected with the ring gears and output sun. A bearing unit is located for bearing the main portion on the planet carrier in environment construction. An independent claim is included for twin differential device.
Patent DE-102012206399-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Emulsionsbehandlung
Inventor: GESEN WOLFGANG
IPC: B01F25/60
Filed: 2012-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer phasenstabilen Flüssigkeit.
Patent DE-102012206777-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Bilddarstellung einer Projektionsvorrichtung
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: G03B21/14
Filed: 2012-04-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung einer Bilddarstellung einer Projektionsvorrichtung bereitgestellt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Projizieren von Information in Form einer visuellen Darstellung auf eine Gesamtfläche; Auswählen wenigstens einer für einen Betrachter relevanten Teilfläche innerhalb der Gesamtfläche der visuell dargestellten Information; und Verändern eines Bilddarstellungsverhältnisses der wenigstens einen relevanten Teilfläche zu der restlichen Fläche der Gesamtfläche, auf die die visuelle Darstellung projiziert wird, und zwar derart, dass die Bilddarstellung der wenigstens einen relevanten Teilfläche im Vergleich zur restlichen Fläche für den Betrachter optisch hervorgehoben bzw. relevant erscheint.
Patent DE-102012207013-A1 (DE)
Title: Belüftung eines elektrischen Gerätes
Inventor: DENGLER GEORG
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-04-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein elektrisches Gerät (20) mit einem metallischen Gerätegehäuse (25) und zumindest einer elektrischen Komponente (30), die sich in dem metallischen Gerätegehäuse (25) befindet. Erfindungsgemäß ist diesbezüglich vorgesehen, dass in dem metallischen Gerätegehäuse (25) eine Öffnung (40) vorhanden ist, in der ein Belüftungselement (50) eingesetzt ist, das eine Be- und Entlüftung des Gerätegehäuseinneren durch mindestens einen Lüftungskanal (160) des Belüftungselements (50) ermöglicht, wobei das Belüftungselement (50) ein Material (150) aufweist, das im Falle einer Erwärmung bei Erreichen einer Aktivierungstemperatur sein Volumen vergrößert und dadurch den mindestens einen Lüftungskanal (160) verschließt.
Patent DE-102012210126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Netzwerkanordnung, Netzwerkeinrichtung und Netzwerkanordnung
Inventor: ZIRKLER ANDREAS
IPC: H04L29/02
Filed: 2012-06-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Netzwerkanordnung (1) mit mehreren Netzwerkeinrichtungen (100, 200, 300) vorgeschlagen. Daten einer ersten Klasse werden synchron in einem für alle Netzwerkeinrichtungen (100, 200, 300) gleichen vorgegebenen Zeitschlitz (ZS) übertragen werden. Eine Netzwerkeinrichtung (100, 200, 300), welche aufgrund eines Synchronisierungsfehlers während des vorgegebenen Zeitschlitzes (ZS) Daten anderer Klassen von mehreren Absendern empfängt, sendet dann ausschließlich Daten der ersten Klasse jetzt aber in Standard-Telegrammen der Klasse 2. Non-vitale Daten der anderen Klassen werden in diesem Betriebszustand nicht mehr übertragen. Durch das Verhalten der Netzwerkeinrichtungen (100, 200, 300) bei Synchronisierungsfehlern wird eine verbesserte Ausfallsicherheit und insbesondere ein Fail-Operational-Betrieb gewährleistet. Ferner wird eine dass Verfahren implementierende Netzwerkeinrichtung (100, 200, 300) und eine Netzwerkanordnung (1) mit mehreren entsprechenden Netzwerkeinrichtungen (100, 200, 300) vorgeschlagen.
Patent DE-102012210341-A1 (DE)
Title: Friction clutch assembly for powertrain of motor car, has lever mechanism actuating the friction clutch mechanism, which is arranged between the pressure plate and clutch plate
Inventor: RAHM MANFRED
IPC: F16D13/40
Filed: 2012-06-19
Abstract: The friction clutch assembly (11) has a friction clutch (13) with clutch basket (12) and ball ramp arrangement. The ball ramps (24,25) are provided with ball (21) moved with respect to the support plate (23) and pressure plate (19). An axially movable thrust washer (20) is rotated relative to the support plate and pressure plate. The thrust washer is acted upon relative rotation of support disc (22) on the pressure plate to a lever mechanism (16). The lever mechanism actuating the friction clutch mechanism is arranged between the pressure plate and clutch plate (14).
Patent DE-102012213631-A1 (DE)
Title: Zwischenspeichern von Kontextdatenstrukturen in einer Vektorregisterdatei zum Beibehalten von Zustandsdaten in einer Multithread-Bildverarbeitungs-Pipeline
Inventor: MEJDRICH ERIC O
IPC: G06F9/38
Filed: 2012-08-02
Abstract: In einer Multithread-Grafikverarbeitungsarchitektur verwendete, häufig genutzte Zustandsdaten werden in einer Vektorregisterdatei einer Verarbeitungseinheit zwischengespeichert, um Zugriffe auf die Zustandsdaten zu optimieren und die damit verbundene Verwendung des Speicherbusses zu minimieren. Eine Verarbeitungseinheit kann eine Festkomma-Ausführungseinheit sowie eine Vektor-Gleitkomma-Ausführungseinheit enthalten, und eine von der Vektor-Gleitkomma-Ausführungseinheit verwendete Vektorregisterdatei kann dazu verwendet werden, von der Festkomma-Ausführungseinheit verwendete und nach Bedarf in die Universalregister übertragene Zustandsdaten zwischenzuspeichern, wodurch der Bedarf für das wiederholte Abrufen und Zurückschreiben der Zustandsdaten von und in einen L1-Cachespeicher oder einen Cachespeicher auf niedrigerer Ebene, auf den die Festkomma-Ausführungseinheit zugreift, verringert wird.
Patent DE-102012214235-A1 (DE)
Title: Riementriebanordnung
Inventor: EISTERLEHNER LEOPOLD
IPC: F02B67/06
Filed: 2012-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Riementriebanordnung (10) für eine Brennkraftmaschine, umfassend eine Antriebsscheibe (11), die von einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine angetrieben wird, eine erste Abtriebsscheibe (12), mit der ein erstes Nebenaggregat antreibbar ist, eine zweite Abtriebsscheibe (13), mit der ein zweites Nebenaggregat antreibbar ist und einen Riemen (20), der eine Innenseite (21) und eine der Innenseite (21) gegenüberliegende Außenseite (22) umfasst und als Umschligungsgetriebe die Antriebsscheibe (11) und die Abtriebsscheiben (12, 13) zumindest abschnittsweise umschlingt, wobei der Riemen (20) die Antriebsscheibe (11) und die erste Abtriebsscheibe (12) mit seiner Innenseite (21) in berührendem Kontakt umschlingt und die zweite Abtriebsscheibe (13) mit seiner Außenseite (22) in berührendem Kontakt umschlingt. Ferner betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor mit einer solchen Riementriebanordnung.
Patent DE-102012214738-A1 (DE)
Title: Test device for testing electrical insulation of surface area of electrical components e.g. battery cell, has electrode which is electrically contacted to three-dimensional portions of tested area of isolated component surface
Inventor: ANGERBAUER RALF
IPC: G01R1/067
Filed: 2012-08-20
Abstract: The test device (10) has an electrode (30) is reversibly deformable and is dimensioned such that the three-dimensional portions (42,43,46,47) of the to be tested area (41) of the isolated component surface is electrically contacted to the electrode. The electrode is contacted with the three-dimensional portions of the to be tested area of the isolated component surface with the predetermined threshold value at border mechanical sensitivity, without any damage and without leaving any residue while removing the electrode from the test. An independent claim is included for a method for the examination of the electrical insulation of surface area of electrical components.
Patent DE-102012215045-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: INOUE HARUTAKA
IPC: B60C11/12
Filed: 2012-08-23
Abstract: Es wird ein Luftreifen bereitgestellt, mit dem die Fahrleistung, Bremsleistung und Abbiegeleistung auf verschneiten und vereisten Straßen auf das Niveau des Stands der Technik oder darüber hinaus verbessert werden. Bei dem Luftreifen weist ein Laufflächenabschnitt eine Mehrzahl von Stegabschnitten 3 auf, die durch in Reifenumfangsrichtung verlaufende Umfangsrillen 1 und in Reifenbreitenrichtung verlaufende Querrillen 2 eingeteilt werden. Mindestens einer der Stegabschnitte 3 weist eine ringförmige Lamelle 4 auf. Eine Oberfläche eines Abschnitts des Stegabschnitts 5, der von der ringförmigen Lamelle 4 umgeben ist, weist mindestens eine geneigte Innenseitenfläche 7 auf, die zur ringförmigen Lamelle 4 hin geneigt ist, und eine Oberfläche eines Abschnitts des Stegabschnitts 6 entlang eines Umfangs der ringförmigen Lamelle 4 weist mindestens eine geneigte Außenseitenfläche 8 auf, die zur ringförmigen Lamelle 4 hin geneigt ist. Die geneigte Innenseitenfläche 7 und die geneigte Außenseitenfläche 8 sind so angeordnet, dass sie einander nicht gegenüberliegen, und eine Stufe 9 ist zwischen einem ersten Rand 7e oder 8e der ringförmigen Lamelle der geneigten Innenseitenfläche 7 oder der geneigte Außenseitenfläche 8 und einem zweiten Rand 6e oder 5e der ringförmigen Lamelle gegenüber des ersten Rands ausgebildet.
Patent DE-102012215555-A1 (DE)
Title: Sensorik für ein Personenschutzsystem in einem Fahrzeug und Personenschutzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHUMACHER HARTMUT
IPC: B60R21/01
Filed: 2012-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorik für ein Personenschutzsystem in einem Fahrzeug mit mindestens einer im Fahrzeugfrontbereich (1) angeordneten Sensoreinheit (3, 5), welche mindestens einen Sensor (FS1, FS2, FS3, FS4, UF1, UF2) zur Erfassung einer physikalischen Größe umfasst, einer Auswerte- und Steuereinheit (20), welche die erfasste physikalische Größe zur Crasherkennung auswertet, und mindestens einer Schnittstelleneinheit (30), welche den mindestens einen Sensor (FS1, FS2, FS3, FS4, UF1, UF2) der mindestens einen Sensoreinheit (3, 5) mit Energie versorgt und elektrische Signale (If), welche die erfasste physikalische Größe repräsentieren, von dem mindestens einen Sensor (FS1, FS2, FS3, FS4, UF1, UF2) an die Auswerte- und Steuereinheit (20) überträgt, wobei eine erste Sensoreinheit (3) physikalische Größen zur Erkennung einer Kollision mit einem Fußgänger erfasst, sowie ein korrespondierendes Personenschutzsystem. Erfindungsgemäß schaltet die Auswerte- und Steuereinheit (20) während des Fahrbetriebs über die mindestens eine Schnittstelleneinheit (30) einen Stromfluss (If, Ix) für die einzelnen Sensoren (FS1, FS2, FS3, FS4) der ersten Sensoreinheit (3) in Abhängigkeit von einem ermittelten Fahrzustand ab oder ein oder reduziert einen für die einzelnen Sensoren (FS1, FS2, FS3, FS4) der ersten Sensoreinheit (3) bereitzustellenden Kurzschlussstrom (Ix).
Patent DE-102012216156-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Lastentransportfahrzeuge
Inventor: MEISNER UWE
IPC: B60P7/06
Filed: 2012-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) für Lasten für den Transport einem Lastentransportfahrzeug (100), insbesondere einem Absetzkipper, und/oder für Fahrzeugteile eines Lastentransportfahrzeugs (100), umfassend einen hydraulischen Verriegelungszylinder (3, 8), ein Hydrauliksperrventil (6), das mit dem Verriegelungszylinder (3, 8) hydraulisch verbunden ist, und ein Verriegelungselement (2), das mechanisch mit dem Verriegelungszylinder (3, 8) verbunden ist, wobei mittels des Verriegelungselements (2) eine Last oder ein Fahrzeugteil mit dem Lastentransportfahrzeug (100) verriegelbar ist, indem das Verriegelungselement (2) von einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung gebracht wird. Erfindungsgemäß wird die Verriegelungsvorrichtung (1) fortgebildet, indem pneumatischer Druck unter Verwendung eines Pneumatik-Hydraulik-Wandlers (23, 14, 9, 7, 50) nutzbar ist, um den Verriegelungszylinder (3, 8) mit Hydraulikflüsssigkeit zu füllen, wobei zugleich das Verriegelungselement (2) in die Verriegelungsstellung bringbar ist, und wobei ein Abfluss von Hydraulikflüssigkeit aus dem Verriegelungszylinder (3, 8) mit einem Hydrauliksperrventil (6) verhinderbar ist, sodass der Verriegelungszylinder (3, 8) hydraulisch arretierbar ist.