baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112022000140-T5 (DE)
Title: Viertaktmotor
Inventor: IWAKI YOHEI
IPC: F02D41/04
Filed: 2022-04-27
Abstract: Ein Viertaktmotor umfasst: zumindest einen Zylinder mit einer Verbrennungskammer; einen Einlasskanal, der mit der Verbrennungskammer verbunden ist; zumindest ein Einlassventil, das eine Einlassöffnung öffnet und schließt, die ein Verbindungsabschnitt zwischen der Verbrennungskammer und dem Einlasskanal ist; ein Drosselventil, das im Inneren des Einlasskanals vorgesehen ist und die in die Verbrennungskammer eingesaugte Luftmenge anpasst; einen Drosselventil-Positionsdetektor, der die Position des Drosselventils detektiert; eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung, die Kraftstoff in den Einlasskanal einspritzt; und eine Steuervorrichtung, die die Kraftstoffeinspritzvorrichtung basierend auf zumindest einem Signal des Drosselventil-Positionsdetektors steuert, wobei die Steuervorrichtung die Kraftstoffeinspritzmenge, wenn das Einlassventil geschlossen ist, und die Kraftstoffeinspritzmenge, wenn das Einlassventil offen ist, derart erfasst, dass die Kraftstoffeinspritzmenge, wenn das Einlassventil geschlossen ist, der ersten Drosselventilpositionsänderungsrate entspricht, die eine Positionsänderungsrate des Drosselventils vor Beginnen des Einspritzens von Kraftstoff ist, wenn das Einlassventil geschlossen ist, und die Kraftstoffeinspritzmenge, wenn das Einlassventil offen ist, der zweiten Drosselventilpositionsänderungsrate entspricht, die eine Positionsänderungsrate des Drosselventils nach einem Beginnen des Kraftstoffeinspritzens ist, wenn das Einlassventil geschlossen ist.
Patent DE-60020339-T8 (DE)
Inventor: DANIEL ADRIAN
IPC: A23G9/32
Filed: 2000-03-02
Granted: 2006-08-24
Abstract: An ice confection comprising an antifreeze protein, wherein  DELTA  modulus/original modulus ≥ 0.4, and/or A strength/original strength ≥ 0.4; providing that when  DELTA  modulus/original modulus ≤ 6.0,  DELTA  modulus ≥ 50MPa, and/or when  DELTA  strength/original strength ≤ 2.0, A strength ≥ 0.2MPa. <??>Such ice confections have a strong, close-packed continuous network of ice crystals and can be used to manufacture products having novel textures, properties and/or shapes.
Patent ES-2327268-T9 (ES)
Inventor: CHU ZHI-LIANG
IPC: A61K31/00
Filed: 2006-01-09
Abstract: The present invention concerns combination of an amount of a GPR1 19 agonist with an amount of a dipeptidyl peptidase IV (DPP-IV) inhibitor such that the combination provides an effect in lowering a blood glucose level or in increasing a blood GLP-I level in a subject over that provided by the amount of the GPR1 19 agonist or the amount of the DPP-FV inhibitor alone and the use of such a combination for treating or preventing diabetes and conditions related thereto or conditions ameliorated by increasing a blood GLP-I level.  The present invention also relates to the use of a G protein-coupled receptor to screen for GLP-I secretagogues.
Patent AT-5625-U1 (AT)
Title: Spenderkarton für tiefkühl- und jausensäcke mit innen gefalteten säcken
IPC: B65D83/08
Filed: 1997-03-14
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um einen Spenderkarton mit einer Aufreißperforation, die das einzelne Entnehmen von Nylonsäcken ohne Öffnen der Schachtel ermöglicht. Wie aus den beigelegten Skizzen ersichtlich, sind die Nylonsäcke gegen die Mitte hin gefaltet und erst dann aufgerollt und in der Schachtel verpackt. Nach Aufreißen der Perforation und Herausziehen der Nylonsäcke öffnen sich diese auf das doppelte Ausmaß der Packungsbreite und sind durch eine Perforation leicht abreißbar. Aufgrund der halben Packungsbreite ergibt sich eine platzsparende Wirkung.
Patent AT-1894-U1 (AT)
Title: Dekorfolie
IPC: B60R13/02
Filed: 1996-09-10
Abstract: Eine Dekorfolie (1), insbesondere für Automobile, umfaßt eine dünne selbstklebende Trägerschicht (2), auf die eine spiegelnde Auflage (4) aufgebracht ist. Um Spiegelfehler und Unebenheiten, die zu Verzerrungen führen, zu unterdrücken, ist die spiegelnde Oberfläche (4) mit einem Aufdruck (5) in einer Gitter- oder Rasterstruktur (6) versehen. Es ergeben sich Felder bzw. Rasterelemente (7), die als fischgrätartig abgestuft ineinandergreifende Stabelemente bzw. Rechteckelemente ausgebildet sind, wobei die eine Reihe der Stabelemente (8) farbbeschichtet ist und die anschließende Reihe der Stabelemente (9) unbedruckt und somit spiegelnd verbleibt.
Patent BG-3619-U1 (BG)
Title: Composition of ceramic charges for production of clinker products in a semi-dry way
Inventor: IVANOV IVAYLO
IPC: E01C5/04
Filed: 2020-02-24
Abstract: The utility model relates to a composition of ceramic charges for production of clinker products in a semi-dry way, which is more efficient than the known ceramic charges due to the lower moisture content in the initial charge, respectively lower energy consumption, reduced release of gases in the atmosphere and the absorption of a high percentage of industrial waste from the ceramic industry, which finds application in construction for pavements and pedestrian areas, including paving stones (paving blocks), steps, curbs, tactile slabs and ornamental elements around the green areas in parks.
Patent BG-4316-U1 (BG)
Title: Multifunctional joining element for standard and thin plate structural elements, doors and backs in furniture
Inventor: PETROVA BORYANA
IPC: F16B12/00
Filed: 2022-03-10
Abstract: The utility model "Multifunctional joining element for standard and thin plate structural elements, doors and backs in furniture" relates to the designing cabinet furniture in which at the same time, plate structural elements made of wood and other materials can be joined and doors and backs can be placed. The multifunctional joining element consists of a main body (1), which may be L-shaped, T-shaped or X-shaped, encompassing the structural elements and ensuring their secure joining. On each of the arms of the main body (1), on the face side, there are slots which serve for placing decorative caps (2), single joining elements (3), double joining elements (4) and/or stoppers (5). The main body (1) of the multifunctional joining element may be implemented in two designs, with or without bevelling in the edges of the structural elements to be joined. The main body (1) of the T- and X-shaped multifunctional joining element may also serve as legs.
Patent AT-9058-U1 (AT)
Title: Reinigungs- und imprägniermittel für steinflächen
Inventor: WEISS WINFRIED
Filed: 2006-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung und Imprägnierung von säurebeständigen Natur- und Kunststeinen durch Aufbringen einer chemischen Zubereitung. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zunächst die chemische Zubereitung durch Mischung eines säurestabilen oder säurestabilisierten Schutzstoffes mit einer sauren Lösung hergestellt wird, deren pH-Wert kleiner ist als 5, insbesondere kleiner als 4 und dass danach die chemische Zubereitung in einem Arbeitsgang auf die Steinfläche aufgetragen wird.
Patent AT-7939-U1 (AT)
Title: Getränkeausgabevorrichtung
Inventor: SPRENGER JAKOB
IPC: B67D3/00
Filed: 2004-03-04
Abstract: Getränkeausgabevorrichtung mit einem Verteilerkopf (1) zum vorzugsweise geschichteten Befüllen eines Trinkgefäßes mit zwei oder mehreren unterschiedlichen Flüssigkeiten, die durch jeweils separate Leitungen (2, 2' 2"") zu einer am Verteilerkopf (1) angeordneten Prallfläche (3, 3') geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei voneinander getrennte Prallflächen (3, 3') unterschiedlichen Flüssigkeiten zugeordnet sind.
Patent AT-14446-U1 (AT)
Title: Lichtbandsystem
Inventor: WERNER WALTER DR
IPC: H01R4/24
Filed: 2014-04-18
Abstract: Die Erfindung betriff ein Lichtbandsystem, aufweisend - eine Stromschiene (1) mit mindestens einem elektrischen Leiter (2), - ein Leuchtmodul (3) mit einem elektrischen Verbraucher (4), wobei der Verbraucher (4) zur Stromversorgung über eine elektrische Verbindung mit dem elektrischen Leiter (2) verbindbar ist, - ein Anschlusselement (5), das dazu ausgestaltet ist, zur Herstellung der elektrischen Verbindung den elektrischen Leiter (2) zu durchtrennen bzw. zu unterbrechen, so dass zwei Leiterendstücke (25, 26) gebildet sind und die zwei Leiterendstücke (25, 26) stattdessen über den Verbraucher (4) zu verbinden, wobei das Anschlusselement (5) wenigstens ein Schneidelement (51, 52) zum Durchtrennen des elektrischen Leiters (2) aufweist.
Patent AT-9027-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur behandlung der blase
Inventor: HOHLBRUGGER GERO DR
Filed: 2005-11-10
Abstract: Eine Einrichtung zur Behandlung der Blase (18) umfasst einen elastischen Schlauch (1), der ein distales, in die Blase einzubringendes Ende (2) und ein proximales Ende (4) aufweist und der in einem an das distale Ende (2) anschließenden Abschnitt (3) mit einer vorgeformten Krümmung zur Verhinderung des Ausspülens des distalen Endes (2) des Schlauchs (1) aus der Blase (18) ausgebildet ist. Am proximalen Ende (4) des Schlauchs (1) ist ein Injektionsport (5) angebracht, der einen inneren Hohlraum (7) aufweist, der mit dem Innenraum (8) des Schlauchs (1) kommuniziert.
Patent AT-5584-U1 (AT)
Title: Automatische heizflächen-abreinigungsanlage in wärmeübertragungsanlagen
IPC: F22B37/48
Filed: 2001-10-10
Abstract: Bei der zum Gebrauchsmuster angemeldeten Lösung handelt es sich um eine automatische regelbare Abreinigungsanlage für Wärmetauscherflächen in Thermoölkesseln. Im Gegensatz zu bisherigen Methoden der automatischen Abreinigung wird damit eine automatische Abreinigung von Heizflächen sowohl im Strahlungsteil wie im Konvektionsteil des Thermoölkessels ohne Betriebsunterbrechung ermöglicht.Die Abreinigungsanlage funktioniert nach dem Prinzip der Luftdruckwellenabreinigung. Die konkrete Erfindung ist gekennzeichnet dadurch, daß Druckluftlanzen direkt in den Strahlungsteil des Kessels geführt sind und mit mehreren Druckluftdüsen eine weitflächige Druckluftbeaufschlagung an den verunreinigten Wärmetauscherflächen erzielen (siehe Fig.1). Die Druckluftlanzen sind jeweils mit einzeln ansteuerbaren Membranventilen verbunden an denen die Aufteilung des Druckluftimpulses erfolgt und die damit eine Regelbarkeit der Abreinigungsanlage je nach Lastzustand und Brennstoff ermöglichen. Die Wirtschaftlichkeit der Kesselanlage wird durch den Einsatz dieser Erfindung nachhaltig gesteigert.
Patent DE-8323644-U1 (DE)
IPC: A47J43/25
Filed: 1983-08-17
Abstract: A receptacle for a kitchen utensil (1), with an upwardly open frame (6) for the kitchen utensil (1). The receptacle is intended to ensure a reliable safekeeping of the kitchen utensil (1) provided with knives (3). This is achieved by providing a movable detent (10) on a wall of the frame (6), which detent projects transversely to the insert direction into the insert frame (6). After insertion of the kitchen utensil (1) into the frame (6) the detent (10) engages behind a catch means located on the kitchen utensil (1).
Patent DE-8423325-U1 (DE)
IPC: B65D23/00
Filed: 1984-08-04
Abstract: A re-usable mixing and spraying device in which the fill opening and the hand pump used to discharge the spray solution are arranged at different heights, and a concentrate and a diluent may be mixed together in the device which is tightly sealed off from the outside, the concentrate being enclosed in a sealing cap which can be ruptured by the device, so that the reservoir enclosing the concentrate is closed when the sealing cap and fill opening are loosely connected and opened toward the diluent when the sealing cap and fill opening are tightly connected.
Patent DE-9319205-U1 (DE)
IPC: B65G69/18
Filed: 1993-12-16
Abstract: A device (10) for loading a silo vehicle or suchlike silo containers with pourable bulk material (54) possesses a closable falling shaft (40) for the bulk material (54). The lower end of the falling shaft (40) can be closed by means of a closing part (22). By means of an attachment cone (44), the device can be attached in a dust-proof manner on the filling orifice (48) of the silo vehicle. The falling shaft (40) consists of tubular portions (16) which can be inserted telescopically in one another. The closing part of the falling shaft (40) is designed as an outlet cone (22) and is arranged with its outlet face (24) at a distance from the lower edge (26) of the lowest tubular portion (16.4) which leaves an annular gap free. <IMAGE>
Patent DE-9319663-U1 (DE)
IPC: E04H6/00
Filed: 1993-12-21
Abstract: The box-like garage unit exhibits two side walls 1 which are connected with the aid of a cover part 3 and of a foot panel or tray 4. At least one side is provided, adjoining the cover part 3, with a foot part 5 and backrest 6, the seat part 5 being adjoined by a door part 7, and the parts 5, 6, 7 being arranged on the cover part 3 in a hinge-like manner. The interior formed by the garage unit is suitable for receiving a bicycle 29. <IMAGE>
Patent DE-9412999-U1 (DE)
IPC: B62H3/04
Filed: 1994-08-11
Abstract: The device can hold two parked bicycles in the upright position. The slotted guide elements (3a,3b) in the location direction are located above the last third of the imaginary connecting line between the front (1a,1b) and rear (2a,2b) housing elements, but not directly above the rear housing elements. Each locking bracket (4b,4a) extends over a horizontal plane. The maximum height does not lies over the upper end of the upper guide elements. In the installation direction it extends so far that a bicycle wheel equipped with a short cable or hoop lock and installed from the other side is lockable to its frame. <IMAGE>
Patent DE-9413817-U1 (DE)
IPC: E05D15/06
Filed: 1994-08-26
Abstract: The roller fitting has an inclined guideway (9) formed in the carrier (6) for the shaft (10). The roller fitting also comprises a fixing element (12) for securing the shaft relative to the length of the inclined guideway. The angle of the inclined guideway with reference to the direction of the rail (1) amounts to between 5 and 20 deg., and pref. 7.5 to 15 deg.. The inclined guideway is formed as an elongated hole and the walls of the hole are made as bevels (18).
Patent AT-7829-U1 (AT)
Title: Türblatt mit falzanleimer
Inventor: SCHEURINGER HERWIG
IPC: E06B3/70
Filed: 2004-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türblatt (1) mit zumindest einer gefalzten Stirnfläche (4, 10), wobei die gefalzte Stirnfläche durch einen Falzanleimer (5, 11, 15), gebildet aus einer unbeschichteten und gekerbten Vollholz-Flachleiste, zum Falten der Flachleiste zu einem, einen Falz bildenden Profil, gebildet ist.Durch die erfindungsgemäße Ausführung kann bei der Fertigung Material eingespart werden, wobei ein Vollholzeindruck erzeugt wird.
Patent CO-6590190-U1 (CO)
Title: Vivienda modular perfeccionada
Inventor: LIRAS VIEJO CARLOS
IPC: E04B1/08
Filed: 2011-12-16
Abstract: Vivienda modular, del tipo de las obtenidas mediante elementos prefabricados que permiten la obtención de habitáculos de dimensiones variables caracterizada por estar constituida a partir de una base (20) de hormigón, metálica, de madera u otro material apropiado, debidamente nivelada, sobre la cual se incorporan perfiles (1) que adoptan la forma de una  U  en material galvanizado, en los cuales se enclavan e instalan paneles (2) auto-portantes que constituyen las paredes, realizándose la unión entre sí de los paneles (2) por machihembrado, tanto en su zona externa como interna, rematándose el perímetro superior del cerramiento lateral con un canalón fabricado en chapa pre-lacada e incorporando en las esquinas verticales externas de la estructura piezas (3) y (3 ) que refuerzan el núcleo, incorporando los paneles (2) apropiados marcos de ventanas con hojas deslizantes con contraventanas, así como puertas fijadas a sus pertinentes marcos, sellándose el conjunto de elementos, una vez ensamblados, con un sellado que fija los mismos a la base (20), estando formando los paneles (2) externos, como los paneles internos, por dos chapas galvanizadas pre-lacadas con una superficie en relieve, entre las cuales se proyecta una espuma de poliuretano aplicable como aislante acústico y térmico.
Patent DE-20013946-U1 (DE)
IPC: E06B7/23
Filed: 2000-08-12
Abstract: The seal for a building door or window corner (10) with two angled frame members (11,12) has a seal (13,13') mounted between the members and attached to the upright (14) to extend horizontally. The seal engages the leaf via multiple sealing prongs (16) extending in parallel. The prongs can have different shapes to reduce air flow.
Patent DE-20023605-U1 (DE)
Title: Device in imaging optical system for moving film camera has stationary plate with image field marking parallel to the plane of moving plate and at minimal distance from moving plate
IPC: G03B19/20
Filed: 2000-04-17
Abstract: The device has at least one movable, transparent setting plate (4a-4c) (matt plate, fiber plate or similar) with a drive device for moving it in its plane. A stationary plate (5) with an image field marking (81,82) is arranged parallel to the plane of the movable plate and at a minimal distance from the movable plate.
Patent DE-20113258-U1 (DE)
IPC: B60R3/02
Filed: 2001-08-09
Abstract: A system of folding steps for fitting to the outside of a caravan, or motorhome, has each side of the steps supported between two parallel struts (3) linked by hinged levers and steps (2) forming a simple parallelogram. The steps are in a horizontal setting no matter at what angle the steps are pulled out to. The top ends of the top struts have clip fastening to the bottom of the door frame. The bottom ends of the bottom struts are fitted with hinged ground plates (35). Some of the side struts have holes to lock the steps into a range of extension settings. The steps fold into a compact package for storing inside the vehicle when travelling.
Patent DE-20118295-U1 (DE)
Title: Automotive window has sliding secondary ventilation panel
IPC: B60J7/053
Filed: 2001-11-10
Abstract: A road vehicle has a window fixed within a surrounding frame, and having a cutout area for a plug-fit secondary sliding panel. The secondary panel is supported by pivoting swivel arms on two sides which, when opening, lift the panel clear of the surrounding cut-out area and enable it to swing at least partially clear of the cut-out area.
Patent DE-20121644-U1 (DE)
Title: Arrangement for supplying water for sprinkling a ground comprises at least two water supply distributer pipes which are separately provided with at least one element reducing or interrupting the water flow
IPC: A01G9/24
Filed: 2001-09-24
Abstract: The arrangement for supplying water for sprinkling a ground, in particular, the ground of a riding hall comprises at least two water distributer pipes (7), which are provided separately before each first water outlet, with at least one element (8) reducing or interrupting the water flow.
Patent DE-20122163-U1 (DE)
Title: Extensible table with movable panels has supporting framework for supporting pair of slidable side panels and extension central panel, and intercoupling devices for allowing side panels to be simultaneously slidably driven
IPC: A47B1/05
Filed: 2001-07-31
Abstract: The extensible table has a supporting framework (2) for supporting a pair of slidable side panels (5) and an extension central panel (6). The table comprises intercoupling devices for allowing the side panels to be simultaneously slidably driven. Raising and driving devices raise and drive the central panel in a direction perpendicular to the laying plane of the central panel. The supporting framework comprises a pair of bridge sidewalls coupled to one another by cross members.
Patent DE-20214145-U1 (DE)
Title: Servo lever for model aircraft has a dead switch device and recesses which surround the servo struts
IPC: B64C39/02
Filed: 2002-09-13
Abstract: The servo lever has a dead switch device (2) and recesses (1) which surround the servo struts. The position of the recesses is variable and the servo lever is made fro plastic c. 77x18x5mm in dimension. One or more servo levers can be used per aircraft.
Patent DE-20216708-U1 (DE)
Title: Label for visual indication of the contact spot of a golf ball on the face of a golf club comprises a reactive paper with color-forming particles and barrier layers, and a layer of releasable adhesive
IPC: G09F3/02
Filed: 2002-10-30
Abstract: The label for visual indication of the contact spot of a golf ball on the face of a golf club comprises a top layer with a water and dirt repellent effect, a reactive paper with color-forming particles and barrier layers, and a layer of releasable adhesive. The label is mounted on a carrier material from which it can be easily lifted and applied to the face of a golf club.
Patent DE-20217643-U1 (DE)
Title: Therapeutic treatment unit has brine bath with salt spray and all round illumination
IPC: A61N5/06
Filed: 2002-11-14
Abstract: A therapeutic treatment unit has a brine (13) bath chamber (1) with salt spray blown (8) in from a spray generator and ultraviolet, infrared or bio-light radiators (14) shining through a transparent wall (15).
Patent DE-20219661-U1 (DE)
Title: Composition for treating obesity and reducing cholesterol levels, comprising low-esterified polysaccharide and swellable material
IPC: A23L29/25
Filed: 2002-12-19
Abstract: A agent for inducing satiety, treating obesity and reducing cholesterol levels comprises a low-esterified polysaccharide (I) and a swellable material (II) (different from (I)). ACTIVITY : Anorectic; Antilipemic. No biological data available. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-20303131-U1 (DE)
Title: Preheater for pre-crosslinked or non-crosslinked thermosetting plastic powders or granules during product manufacture has a controlled heater and mixer
IPC: B29C43/34
Filed: 2003-02-25
Abstract: The preheater(01) has an open or closed loop controllable heater and a mixer for uniform homogenization of the materials(06). Preferred Features: Mixing is effected by a stirrer(03) with at least one heated blade(04) which may include openings through which material passes. The blade is spiral shaped and rotates at 30rev/min with its axis at 45[deg] to the vertical. A sensor on the preheater measures material temperature.
Patent DE-20305227-U1 (DE)
Title: Fastener for optical fibre cable on opto-electronic transceiver with strap, cable bushing, and cable fixing mechanism
IPC: G02B6/42
Filed: 2003-04-01
Abstract: The connection technique is part of a system flush mounted socket for data. A fitting counterpart of a corresponding. system circuit board with opto-electronic transducers, into which the optical fibre cable is to be inserted and fixed precisely. The connection technique serves for opto-electronic data transmission by connecting several parallel cables in a housing, from which it can be removed.
Patent DE-20312045-U1 (DE)
Title: Medium for screening from potentially damaging electromagnetic radiation, e.g. from mobile telephones or electrosmog, comprises a combination of mineral, vegetable and hydrogen-containing components
IPC: E04B1/92
Filed: 2003-08-04
Abstract: A medium containing felspar, raw limestone, quartz (SiO2), clay, bog soil, barium sulfate, Artemisia vulgaris, Crepis biennis and water, with 33% oxygen, used for screening from electrosmog, i.e. radiation from electronic products, inductive and capacitive radiation and transmitter frequencies, especially in the range 400 MHz to 2.0 GHz.
Patent DE-20313448-U1 (DE)
Title: Panel provided with particularly shaped horizontal grooves and matching aluminum profiles to be used for storage and display of goods
IPC: A47F5/08
Filed: 2003-08-29
Abstract: The front of the panel (4) is provided with one or more horizontally positioned grooves (2), each with a narrow, inclined insertion area (3) extending vertically into both directions at the rear. The inner surface of the groove (2) is rounded at the top (2a) and at the bottom (2b). The aluminum profile (7) is of a similar shape with one inclined front segment, rounded at the top (7b), but with a straight segment at the bottom (7c) and can be inserted into the groove (2) from the side of the panel.