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Patent DE-102018103552-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines synthetischen Benzins
Inventor: ENGELMANN JOACHIM
IPC: C10G3/00
Filed: 2018-02-16
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines synthetischen Benzins mit den Schritten:a. katalytische Umsetzung von Alkohol in ein Produktgemisch, enthaltend Wasser und ein Kohlenwasserstoffgemisch aus iso-Paraffinen, Aromaten, Naphthenen, n-Paraffinen und Olefinen, wobei der Einsatzalkohol ein Alkohol-Wassergemisch ist, wobei der Einsatzalkohol einen Wasseranteil von weniger als 15 Ma.-%, gemessen an der Gesamtmasse des Alkohol-Wasser-Gemisches aufweist in einem isothermen Rohrreaktor, enthaltend einen Katalysator,wobei die Reaktionstemperatur in den Reaktor zwischen 300 und 370°C liegt,wobei der Stoffmengenanteil des Alkohols am Reaktoreintritt 25 bis 50 Mol-% beträgt, gemessen an der Gesamtstoffmenge des Einsatzgases,wobei die Alkoholbelastung des Katalysators zwischen 2 und 5 m3Alkohol/hm3Katliegtwobei der Katalysator im Eintrittsbereich des Alkohols mit Inertmaterial verdünnt ist,b. Auftrennung des in Schritt a) erhaltenen Produktgemisches in- eine flüssige Kohlenwasserstoffphase,- eine wässrige Phase, enthaltend den nicht umgesetzten Alkohol, und- eine Gasphase, enthaltend C1- bis C5- Kohlenwasserstoffec. Abtrennung des nicht umgesetzten Alkohols aus der in Schritt b) erhaltenen wässrigen Phased. Rückführung des in Schritt c) abgetrennten Alkohols als Einsatzstoff zu Schritt a)e. Teilung der Gasphase aus Schritt b) in einen ersten und einen zweiten Teil und Rückführung des ersten Teils der in Schritt b) erhaltenen Gasphase zu Schritt a)f. Abtrennung von C3- bis C5- Kohlenwasserstoffen aus dem zweiten Teil der Gasphase aus Schritt e)g. Vereinen der in Schritt f) erhaltenen C3- bis C5- Kohlenwasserstoffe mit der in Schritt b) erhaltenen flüssigen Kohlenwasserstoffphaseh. Auftrennung der in Schritt g) erhaltenen flüssigen Kohlenwasserstoffphase in- eine C3- bis C4-Kohlenwasserstofffraktion und- eine Benzinkohlenwasserstofffraktion (= C5+-Fraktion), enthaltend eine durolhaltige schwere Aromatenfraktioni. Rückführung der in Schritt h) abgetrennten C3- bis C4-Fraktion als Einsatzstoff zu Schritt a)j. Auftrennung der in Schritt h) erhaltenen Benzinkohlenwasserstofffraktion in eine durolhaltige schwere Aromatenfraktion und eine Stabilbenzinfraktion.
Patent DE-102018104725-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines WC-Körpers an einer Wand
Inventor: BEZ OLIVER
IPC: E03D11/14
Filed: 2018-03-01
Granted: 2022-05-25
Abstract: Befestigungsanordnung (2) zur Befestigung eines WC-Körpers (1) an einer Wand (3), mit einem Wandbefestigungselement (5) und einem WC-Körperbefestigungselement (7), an dem der WC-Körper (1) befestigbar ist, wobei das WC-Körperbefestigungselement (7) ein Kopplungsteil (50, 51) zum Koppeln mit dem WC-Körper (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der WC-Körper (1) von oben in das Kopplungsteil (50, 51) eingeschoben wird und dass das WC-Körperbefestigungselement (7) jeweils einen Steckflanschrohrverbinder (54, 55) für einen wandseitigen Wasserzulauf (16) und einen wandseitigen Wasserablauf (17) aufweist, wobei die Steckflanschrohrverbinder (54, 55) über jeweils einen Schlauch (60, 61) mit dem wandseitigen Wasserzulauf (16) und dem Wasserablauf (17) verbindbar sind und ein Rohr (63) mit umlaufendem Bördel (64) von oben in den Steckflanschrohrverbinder (54, 55) eingeschoben wird.
Patent DE-102018111660-B4 (DE)
Title: Gleitereinheit sowie Dachsystem
Inventor: BIEWER CHRISTIAN
IPC: F16C29/02
Filed: 2018-05-15
Granted: 2023-02-02
Abstract: Gleitereinheit (18) für ein Dachsystem (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gleitkörper (24) und mit einer Lagerungseinheit (20), die eine Ausnehmung (22) aufweist, in der der Gleitkörper (24) aufgenommen ist, wobei der Gleitkörper (24) derart in der Lagerungseinheit (20) gelagert ist, dass der Gleitkörper (24) relativ zur Lagerungseinheit (20) in drei Richtungen (L, H, Q) jeweils um eine vordefinierte Wegstrecke begrenzt beweglich und/oder um drei Achsen (L, H, Q) um einen vordefinierten Winkel begrenzt verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitkörper (24) wenigstens teilweise aus einem elastischen Material gebildet ist, sodass zumindest ein Teil der Beweglichkeit und/oder Verschwenkbarkeit des Gleitkörpers (24) gegenüber der Lagerungseinheit (20) durch elastische Verformungen des Gleitkörpers (24) selbst gegeben ist.
Patent DE-102018115950-B4 (DE)
Title: Funkenstrecke mit mindestens zwei in Reihe geschalteten, in Stapelanordnung befindlichen Einzelfunkenstrecken
Inventor: WILDFEUER SABINE
IPC: H01T4/16
Filed: 2018-07-02
Granted: 2021-11-04
Abstract: Funkenstrecke mit mindestens zwei in Reihe geschalteten, in Stapelanordnung befindlichen Einzelfunkenstrecken, welche durch Isolierstoffscheiben (3; 5) voneinander beabstandet und in einem gemeinsamen Isolierstoffgehäuse (9) angeordnet sind,wobei die Einzelfunkenstrecken scheibenförmige Elektroden (2; 4; 6) aufweisen, die mittels eines Isolierstoffrahmens (10; 11) im Isolierstoffgehäuse (9) zentriert gehalten sind sowie zwei in Reihe geschaltete Einzelfunkenstrecken eine gemeinsame Mittelelektrode (4) besitzen,wobei die gemeinsame, scheibenförmige Mittelelektrode (4) auf beiden, gegenüberliegenden Oberflächenseiten eine vom Elektrodenrand beabstandete, umlaufende nutförmige Vertiefung (40) aufweist, welche von der, sich in der Stapelanordnung jeweils angrenzenden, benachbarten Isolierstoffscheibe (3; 5) bezogen auf die Breite der nutförmigen Vertiefung (40) nur teilweise überdeckt ist,wobei die jeweilige Isolierstoffscheibe (3; 5) ein Fenster besitzt, dessen Kontur im Wesentlichen dem Verlauf der nutförmigen Vertiefung (40) entspricht,dadurch gekennzeichnet, dassdas Isolierstoffgehäuse (9) eine einseitig offene Wannenform zur Aufnahme der Stapelanordnung besitzt.
Patent DE-102018118504-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: TENTELLI CARLO
IPC: F21V29/10
Filed: 2018-07-31
Granted: 2022-09-29
Abstract: Leuchte für einen Ofen oder einen anderen zu beleuchtenden Innenraum (11), der von einem Gehäuse umgeben ist,mit einem LED-Modul (14), das mindestens zwei LED-Lichtquellen (16, 17) aufweist, die von einem außerhalb des zu beleuchtenden Innenraums (11) angeordneten Träger (15) aufgenommen sind,mit einem Lichtaustrittskasten (21), der an einem Wandbereich (29) des zu beleuchtenden Innenraums (11) angeordnet ist und der ein Lichtaustrittsfenster (22) aufweist, durch welches eine optische Verbindung zwischen dem Innenraum (11) und dem Lichtaustrittskasten (21) gegeben ist,mit mindestens zwei Lichtleitelementen (25, 26), die jeweils ein erstes Ende, das jeweils mit einer der mindestens zwei LED-Lichtquellen (16, 17) in optischer Verbindung angeordnet ist, und jeweils ein zweites Ende aufweisen, das mit dem Lichtaustrittskasten (21) in optischer Verbindung angeordnet ist,mit einem Verbindungselement (28), das zwischen dem LED-Modul (14) und dem Lichtaustrittskasten (21) angeordnet ist, um das LED-Modul (14) und den Lichtaustrittskasten (21) in fester räumlicher Zuordnung miteinander zu verbinden,wobei die mindestens zwei Lichtleitelemente (25, 26) in dem Verbindungselement (28) angeordnet sind,jeder der mindestens zwei LED-Lichtquellen (16, 17) eines der mindestens zwei Lichtleitelemente (25, 26) individuell zugeordnet ist unddas Verbindungselement (28) jedes der mindestens zwei Lichtleitelemente (25, 26) lichtdicht umgibt.
Patent DE-102018208545-B4 (DE)
Title: Abschirm-Verbinder und Verbinder-Verbindungs-Struktur
Inventor: YAMANASHI DAISUKE
IPC: H01R13/52
Filed: 2018-05-30
Granted: 2022-08-04
Abstract: Ein Abschirm-Verbinder (3), der mit einem Vorrichtungs-Seiten-Verbinder (2) zu verbinden ist, angebracht an einem Gehäuse (100) von einer In-Fahrzeug-Vorrichtung, der Abschirm-Verbinder (3) umfasst:ein Innen-Gehäuse (32), das konfiguriert ist um ein Anschluss-Einsatz (31) zu halten; undein Abschirm-Gehäuse (33), das mit dem Gehäuse (100) verbindbar ist, und einen Gehäuse-Teil (331), der das Innen-Gehäuse (32) aufnimmt, und einem fixierten Teil (332) beinhaltet, der konfiguriert ist um an einer Außen-Fläche (102) des Gehäuses (100) plaziert zu werden, durch welches ein Befestigungs-Element eingesetzt ist, wobeider Gehäuse-Teil (331) einen Anlage-Teil (330), der konfiguriert ist um gegen die Außen-Fläche (102) anzuliegen, und einen Klemm-Teil (331D) beinhaltet, der konfiguriert ist um von der Außen-Fläche (102) in einer Befestigungs-Richtung (X) getrennt zu sein, und um das Innen-Gehäuse (32) zwischen dem Klemm-Teil (331 D) und der Außen-Fläche (102) aufzunehmen, wobeidas Innen-Gehäuse (32), an einem zylindrischen Teil (321A) eines geklemmten Teils (321), um zwischen der Außen-Fläche (102) und dem Klemm-Teil (331D) eingesetzt zu sein, einen Vorsprung (321F) beinhaltet, der zu der Außen-Fläche (102) vorspringt, und eine Anlage-Fläche (321G) beinhaltet, die gegenüber zu dem Gehäuse (100) dem Klemm-Teil (331D) zugewandt ist, wobei der zylindrische Teil (321A) des geklemmten Teils (321) sich von dem Vorsprung (321F) parallel zu der Befestigungs-Richtung (X) bis zu der Anlage-Fläche (321G) erstreckt und die Anlage-Fläche (321G) entlang einer Ebene, orthogonal zu der Befestigungs-Richtung (X) angeordnet ist, und wobeieine Befestigungs-Richtungs-Abmessung (L1) von einem Spitzen-Ende des Vorsprungs (321F) zu der Anlage-Fläche (321G) des geklemmten Teils (321), in einem Zustand vor der Befestigung des Befestigungs-Elements, größer ist als eine Abmessung (L3) von dem Anlage-Teil (330) zu dem Klemm-Teil (331D) in dem Abschirm-Gehäuse (33), und eine Befestigungs-Richtungs-Abmessung (L2) von einem Basis-Ende von dem Vorsprung (321F) zu der Anlage-Fläche (321G) des geklemmten Teils (321), in dem Zustand vor dem Befestigen des Befestigungs-Elements, kleiner ist als die Abmessung (L3) von dem Anlage-Teil (330) zu dem Klemm-Teil (331D) in dem Abschirm-Gehäuse (33).
Patent DE-102019103484-B4 (DE)
Title: Fernseitenairbagvorrichtung
Inventor: UMEYAMA TAKAYUKI
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-02-12
Granted: 2023-11-23
Abstract: Fernseitenairbagvorrichtung, die zur Verwendung in einem Beförderungsmittel (10) konfiguriert ist, das eine Mehrzahl von Beförderungsmittelsitzen aufweist, wobei die Beförderungsmittelsitze Seite an Seite in einer Breitenrichtung der Beförderungsmittelsitze angeordnet sind, bei derdas Beförderungsmittel (10) ein Paar von Seitenwänden (11, 12) aufweist, die gegenüberliegende Seiten des Beförderungsmittels (10) in der Breitenrichtung bilden,die Beförderungsmittelsitze zwei Beförderungsmittelsitze (13, 14) aufweisen, die benachbart zueinander sind,die Fernseitenairbagvorrichtung einen Airbag (50) aufweist,die Fernseitenairbagvorrichtung dazu konfiguriert ist, wenn ein schräger Frontaufprall auf eine der Seitenwände (11, 12) aufgebracht wird, wenn ein seitlicher Aufprall auf eine der Seitenwände (11, 12) aufgebracht wird, wenn vorhergesehen wird, dass ein schräger Frontalaufprall auf eine der Seitenwände (11, 12) aufgebracht wird, oder wenn vorhergesehen wird, dass ein seitlicher Aufprall auf eine der Seitenwände (11, 12) aufgebracht wird, ein Befüllungsgas dem Airbag (50) zum Entfalten und Aufblasen des Airbags (50) zwischen den benachbarten Beförderungsmittelsitzen (13, 14) zuzuführen, um dabei einen Fahrzeuginsassen (P1),der in einer normalen Stellung auf einem der benachbarten Beförderungsmittelsitze (13, 14)sitzt, der an einer entfernten Seite von der Seitenwand (12) ist, auf die der Aufprall aufgebracht wird, vor dem Aufprall zu schützen,der Airbag (50)einen Hauptschutzbereich (61), der dazu konfiguriert ist, an dem Beförderungsmittel (10) angebracht zu werden und an einer Seite des Fahrzeuginsassen (P1) entfaltet und aufgeblasen zu werden, undeinen Zusatzschutzbereich (63) aufweist, der mit einem vorderen Ende (61a) des Hauptschutzbereiches (61) verbunden ist und mit diesem in Verbindung steht, und dazu konfiguriert ist, an der Vorderseite des Kopfes (PH) des Fahrzeuginsassen (P1) entfaltet und aufgeblasen zu werden,ein zusätzlicher Haltegurt (81) zwischen dem Zusatzschutzbereich (63) und dem Hauptschutzbereich (61) angeordnet ist,der zusätzliche Haltegurt (81)ein erstes Ende (81a), das mit einem Ende (63a) des Zusatzschutzbereiches (63) verbunden ist, das an einer Seite entgegengesetzt zu einem Bereich ist, mit dem das vordere Ende (61a) des Hauptschutzbereiches (61) verbunden ist, undein zweites Ende (81b) aufweist, das mit dem Hauptschutzbereich (61) verbunden ist, ein Haupthaltegurt (72) sich zwischen dem Hauptschutzbereich (61) und einem von den benachbarten Beförderungsmittelsitzen (13, 14) erstreckt, und der Haupthaltegurt (72) dazu konfiguriert ist, dass eine Schulter (PS) oder der Kopf (PH) des Fahrzeuginsassen (P1) den Haupthaltegurt (72) berührt, unddas zweite Ende (81b) des zusätzlichen Haltegurts (81) mit einem Teil zwischen entgegengesetzten Enden (72a, 72b) des Haupthaltegurts (72) derart verbunden ist, dass er mit dem Hauptschutzbereich (61) über den Haupthaltegurt (72) verbunden ist.
Patent DE-102019117484-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Laden einer Komponente in eine Ladeposition in einem optischen System für die Mikrolithographie
Inventor: KAMP-FROESE MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-06-28
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zum Laden einer Komponente in eine Ladeposition in einem optischen System für die Mikrolithographie, wobei das System einen unter Atmosphärendruck betriebenen ersten Bereich (10), einen zum Wechsel zwischen Atmosphärendruck und Vakuumbedingungen ausgelegten zweiten Bereich (20) und einen unter Vakuumbedingungen betriebenen dritten Bereich (30) aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Einbringen einer ersten Komponente in einem kontaminationsgeschützten Behälter vom ersten Bereich (10) in den zweiten Bereich (20), während sich der zweite Bereich (20) unter Atmosphärendruck befindet;b) Einbringen der ersten Komponente vom zweiten Bereich (20) in den dritten Bereich (30), während sich der zweite Bereich (20) unter Vakuumbedingungen befindet; undc) Überführen der ersten Komponente in eine Ladeposition (37, 38) im optischen System; wobei das Einbringen der ersten Komponente in den zweiten Bereich (20) gemäß Schritt a) in zeitlichem Überlapp zum Einbringen einer zweiten Komponente in den ersten Bereich (10) erfolgt;wobei vor dem Schritt a) des Einbringens der ersten Komponente vom ersten Bereich (10) in den zweiten Bereich (20) der die erste Komponente aufnehmende kontaminationsgeschützte Behälter aus einem Doppelbehälter entnommen wird, wobei dieser Doppelbehälter einen den kontaminationsgeschützten Behälter bildenden Innenbehälter innerhalb eines Außenbehälters aufnimmt;wobei das Verfahren ferner ein Überführen der ersten Komponente aus der Ladeposition (37, 38) in den ersten Bereich (10) in Umkehrung der Reihenfolge der Schritte a)-c) umfasst.
Patent DE-102019123359-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktive Durchflussmesssonde und Verfahren zum Betreiben einer magnetisch-induktiven Durchflussmesssonde
Inventor: TSCHUDIN BEAT
IPC: G01F1/58
Filed: 2019-08-30
Granted: 2021-06-24
Abstract: Magnetisch-induktive Durchflussmesssonde (1), die in ein von einem Medium durchströmtes Rohr einsetzbar ist, umfassend:- ein Gehäuse (3), wobei das Gehäuse (3) eine Gehäusewandung aufweist;- mindestens eine erste und eine zweite Messelektrode (4, 5), die an der Gehäusewandung angeordnet sind, zum Bilden jeweils eines galvanischen Kontaktes mit einem fließenden Medium;- mindestens eine magnetfelderzeugende Vorrichtung zum Erzeugen eines die Gehäusewandung durchsetzenden Magnetfeldes, wobei die magnetfelderzeugende Vorrichtung im Gehäuse (3) angeordnet ist; und- eine Messschaltung, die dazu eingerichtet ist mindestens eine erste Messgröße zu bestimmen,wobei Messwerte der ersten Messgröße zwischen zwei Messelektroden gemessen werden,wobei eine Auswerteschaltung dazu eingerichtet ist, eine Reynolds-Zahl und/oder einen kinematischen Viskositätswert des Mediums im Rohr mittels Messwerten der ersten und einer zweiten Messgröße, die sich von der ersten Messgröße unterscheidet, zu ermitteln,wobei Messwerte der zweiten Messgröße zwischen zwei Messelektroden ermittelt werden,wobei sich mindestens eine für die Ermittlung der Messwerte der zweiten Messgröße eingerichtete Messelektrode von den für die Ermittlung der Messwerte der ersten Messgröße eingerichteten Messelektroden unterscheidet,wobei die Messchaltung dazu eingerichtet ist die Messwerte der ersten Messgröße zwischen der ersten und der zweiten Messelektrode (4, 5) zu bestimmen,wobei die Messschaltung dazu eingerichtet ist Messwerte der zweiten Messgröße zwischen einer dritten Messelektrode (19) und einer vierten Messelektrode (20) zu ermitteln,wobei die erste Messelektrode (4), die zweite Messelektrode (5), die dritte Messelektrode (19) und die vierte Messelektrode (20) an einer Stirnfläche des Gehäuses angeordnet sind,wobei die erste Messelektrode (4) und die zweite Messelektrode (5) auf einem auf der Stirnfläche (22) verlaufenden und koaxial zum Gehäuse (3) angeordneten Kreisumfang liegen,wobei der Kreisumfang einen Bereich umschließt, in dem die dritte Messelektrode (19) und die vierte Messelektrode (20) angeordnet sind,wobei die Messelektroden (4, 5, 19, 20) auf Kreisumfängen konzentrischer Kreise liegen,wobei die erste Messelektrode (4) und die zweite Messelektrode (5) auf einem der Kreisumfänge mit einem Radius R12liegen,wobei die dritte Messelektrode (19) und die vierte Messelektrode (20) auf einem der Kreisumfänge mit einem Radius R34liegen,wobei ein Verhältnis der beiden Radien die Ungleichung 0,2 ≤ R34/R12≤ 0,9 erfüllt.
Patent DE-102019206031-B4 (DE)
Title: Spreizeinrichtung für eine Trommelbremse
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D125/40
Filed: 2019-04-26
Granted: 2020-11-19
Abstract: Spreizeinrichtung für eine Trommelbremse mit einem eine Längsachse (2) aufweisenden Gehäuse (1) in Form eines Hohlzylinders, mit einer koaxial im Gehäuse (1) gelagerten Spindelanordnung (3), umfassend eine Spindelmutter (4) und eine Gewindespindel (5) mit zwei Druckstücken (20, 22), wobei ein Druckstück (20) mit einem Ende der Spindel drehfest verbunden ist und ein Druckstück (22) an der Spindelmutter (4) über ein Axiallager (23) drehbar anliegt, und die Drehung des Druckstückes gegenüber der Spindelmutter (4) erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung der Spindelmutter (4) zwei Wälzlager (15) umfasst, die jeweils einen ringförmigen Käfig (16) aufweisen, in denen Lagerkugeln (17) aufgenommen sind, wobei jeder Käfig (16) verschiebbar zwischen zwei Absätzen an der äußeren Mantelfläche der Spindelmutter (4) gehalten ist.
Patent DE-102019207427-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für eine Sitzelementverstellung
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-05-21
Granted: 2021-08-19
Abstract: Einstellvorrichtung (1) für eine Sitzelementverstellung mit- zumindest einer Antriebseinheit (5) und/oder zumindest einer Stelleinheit (7),- zumindest einem Medienvolumen (4) und- zumindest einer Abtriebseinheit (3), wobei- die zumindest eine Abtriebseinheit (3) zur Kraftübertragung und einer daraus folgenden Verstellung eines Sitzelements mit dem Sitzelement gekoppelt ist und- zur Erzeugung der Kraft an der Abtriebseinheit (3) die Abtriebseinheit (3) über das zumindest eine Medienvolumen (4) mit der Antriebseinheit (5), welche eine Antriebsbewegung auf zumindest ein in dem Medienvolumen (4) befindliches Arbeitsmedium (M) überträgt, gekoppelt ist, und/oder- zur Einstellung einer Position der Abtriebseinheit (3) diese über das zumindest eine Medienvolumen (4) zumindest bei Beaufschlagung derselben mit einer aufgebrachten Kraft mit der Stelleinheit (7) gekoppelt ist, welche eingerichtet ist, durch Verschließen von Medienkanälen (4.3, 4.4) eine Größe des Medienvolumens (4) einzustellen, und- das Arbeitsmedium (M) die Kraft auf die Abtriebseinheit (3) überträgt,- das Arbeitsmedium (M) eine Mehrzahl von Kugeln (M1 bis Mn) umfasst,- ein Gehäuse (2) vorgesehen ist, welches in seinem Inneren zumindest abschnittsweise eine im Querschnitt kreisabschnittsförmige Wandung aufweist,- in dem Gehäuse (2) ein als Kolben ausgebildetes Stellelement (3.1) der Abtriebseinheit (3) angeordnet ist, welches im Mittelpunkt (P) des Gehäuses (2) drehbar gelagert ist und gegenüber der im Querschnitt kreisabschnittsförmigen Wandung des Gehäuses (2) zumindest gegen einen Durchtritt des Arbeitsmediums (M) dichtend angeordnet ist,- das Medienvolumen (4) zwei Kammern (4.1, 4.2) umfasst, wobei die Kammern (4.1, 4.2) von dem Stellelement (3.1) der Abtriebseinheit (3) begrenzt sind und sich in den Kammern (4.1, 4.2) das Arbeitsmedium (M) befindet,- die Antriebseinheit (5) und/oder die Stelleinheit (7) eine Antriebswelle (5.1) umfassen oder umfasst, welche anhand einer Drehbewegung reibschlüssig einzelne Kugeln (M1 bis Mn) des Arbeitsmediums (M) richtungsabhängig durch die Medienkanäle (4.3, 4.4) von einer Kammer (4.1, 4.2) in die andere Kammer (4.2, 4.1) transportiert,- die Kugeln (M1 bis Mn) des Arbeitsmediums (M) über 270 Grad um die Antriebswelle (5.1) herum angeordnet sind und- die Kugeln (M1 bis Mn) unter Vorspannung Kontakt zur Antriebswelle (5.1) innen und zu dem entsprechenden Medienkanal (4.3, 4.4) außen haben.
Patent DE-102019215516-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum stoffschlüssigen Verbinden zweier aus Kunststoff bestehender Werkstücke mittels Laserschweißen
Inventor: TRANITZ HANS-PETER
IPC: B29C65/78
Filed: 2019-10-10
Granted: 2022-07-21
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung zum stoffschlüssigen Verbinden zweier aus Kunststoff bestehender Werkstücke (10, 20) mittels Laserschweißen, umfassend:- eine Strahlquelle (2) zur Emission von Laserenergie;- eine erste Aufnahme (113), auf oder in der ein erstes Werkstück (10) aus einem Material, das die von der Strahlquelle (2) emittierte Laserenergie absorbiert, derart anordenbar ist, dass eine erste Fügefläche (11) des ersten Werkstücks (10) der Strahlquelle (2) zugewandt ist;- eine zweite Aufnahme (123), auf oder in der ein zweites, korrespondierendes Werkstück (20) aus einem Material, das die von der Strahlquelle (2) emittierte Laserenergie absorbiert, derart anordenbar ist, dass eine zweite Fügefläche (21) des zweiten Werkstücks (20) der Strahlquelle (2) zugewandt ist; und- eine zwangsgeführte Kurvensteuerung, die dazu ausgebildet ist, die erste und zweite Aufnahme (113, 123) zwischen mehreren Positionen gesteuert zu bewegen, um das erste und zweite Werkstück (10, 20) in jeweiligen der mehreren Positionen zu erwärmen und zu verpressen, wobeidie zwangsgeführte Kurvensteuerung dazu ausgebildet ist, in einer zweiten Position der Positionen die erste Fügefläche (11) des ersten Werkstücks (10) und die zweite Fügefläche (21) des zweiten Werkstücks (20) parallel beabstandet gegenüberstehend anzuordnen und in einer dritten Position der Positionen die erste Fügefläche (11) des ersten Werkstücks (10) und die zweite Fügefläche (21) des zweiten Werkstücks (20) in Kontakt zu bringen und in einer Richtung senkrecht zu den Ebenen der ersten und zweiten Fügefläche (11, 21) mit Kraft zu beaufschlagen, und wobeidie zwangsgeführte Kurvensteuerung ferner dazu ausgebildet ist, die erste und die zweite Aufnahme (113, 123) durch eine Bewegung parallel zu den Ebenen der ersten und zweiten Fügefläche (11, 21) zwischen der zweiten und der dritten Position der Positionen zu bewegen, wobei die erste und die zweite Aufnahme (113, 123) entlang zugeordneter schräger Flächen (216, 226) geführt werden, deren Neigung sich in Bewegungsrichtung verjüngt.