baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005031804-A1 (DE)
Title: Schmiermittelsystem
Inventor: STREIFINGER HELMUT
IPC: F01M11/00
Filed: 2005-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmiermittelsystem, insbesondere zur Schmiermittelversorgung eines Verbrauchers in einem Gasturbinenflugtriebwerk, mit einem Schmiermitteltank (11), wobei in dem Schmiermitteltank (11) ein Schmiermittel durch mindestens eine in denselben integrierte, drehbare Trommel oder durch mindestens eine in denselben integrierte, drehbare Schaufel (12) derart in Rotation versetzbar ist, dass das Schmiermittel auf Grund von Fliehkräften an einer rotationssymmetrischen Wand (13) des Schmiermitteltanks (11) zur Anlage kommt und von dort in Richtung auf einen Verbraucher förderbar ist, mit einem Antrieb für die oder jede drehbare Trommel oder die oder jede drehbare Schaufel (12) des Schmiermitteltanks (11), und mit mindestens einem rotierenden Schmiermittelabscheider (19) zur Entlüftung des Schmiermittels. Erfindungsgemäß ist der oder jeder Schmiermittelabscheider (19) vom Antrieb der oder jeder drehbaren Trommel bzw. der oder jeder drehbaren Schaufel (12) des Schmiermitteltanks (11) antreibbar.
Patent DE-102005033602-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: ASTNER WOLFGANG
IPC: D06G1/00
Filed: 2005-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung textiler Flächengebilde auf einem festen Untergrund und insbesondere zum Entfernen von Haaren mit einer Gummiplatte (1), die an einer Haltevorrichtung befestigt ist, wobei in der Oberfläche der Gummiplatte (1) Rillen (2) quer zur vorgesehenen Bewegungsrichtung angeordnet sind, wobei die Härte des Gummis und die Breite, Tiefe und Form der Rillen so gewählt ist, daß bei einer Bewegung der Gummiplatte (1) auf einem zu reinigenden textilen Flächengebilde (6) sich die Rillen (2) zeitweise schließen, so daß ein "Epilier-Effekt" entsteht.
Patent DE-102005033855-A1 (DE)
Title: Natural or artificial nanoparticle for transport of pharmaceutical substances, comprises biochemical transport molecule, nuclear localization- and/or nuclear export-peptide signal molecule interacted with the transport molecule
Inventor: ARNDT FRANK
IPC: C12Q1/00
Filed: 2005-07-12
Abstract: The natural or artificial nanoparticles comprises a biochemical transport molecule (13) arranged in a membrane, nuclear localization- and/or nuclear export-peptide signal molecule interacted with the transport molecule. The surface of the nanoparticle is associated with the signal molecule by a spacer. The nanoparticle exhibits an additional covering and a diameter of 1-100 nm. The biochemical transport molecule is arranged in the form of a pore complex core. The nanoparticle is transported directionally through the transport membrane. Independent claims are included for: (1) procedure for filtration of nanoparticles through a membrane; and (2) filter system for separation of nanoparticle mixtures.
Patent DE-102005037234-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Speicherung von Daten und/oder Befehlen in einem Rechnersystem mit wenigstens zwei Ausführungseinheiten und wenigstens einem ersten Speicher oder Speicherbereich für Daten und/oder Befehle
Inventor: WEIBERLE REINHARD
IPC: G06F12/084
Filed: 2005-08-08
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Speicherung von Daten und/oder Befehlen in einem Rechnersystem mit wenigstens zwei Ausführungseinheiten und wenigstens einem ersten Speicher oder Speicherbereich für Daten und/oder Befehle, wobei Umschaltmittel vorgesehen sind und zwischen wenigstens zwei Betriebsmodi umgeschaltet wird, wobei Vergleichsmittel vorgesehen sind und ein erster Betriebsmodus einem Vergleichsmodus und ein zweiter Betriebsmodus einem Performanzmodus entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorrichtung ein zweiter Speicher oder Speicherbereich enthalten ist, wobei die Vorrichtung als Cachespeichersystem ausgebildet ist und mit wenigstens zwei getrennten Ports ausgestattet ist, wobei ein Port direkt mit einer ersten Ausführungseinheit verbunden ist und zwischen dem zweiten Port und der wenigstens zweiten Ausführungseinheit eine dritte Einrichtung enthalten ist, die derart ausgestattet ist, dass ein Zugriff der zweiten Ausführungseinheit auf den zweiten Speicher oder Speicherbereich über die dritte Einrichtung erfolgt.
Patent DE-102005039868-A1 (DE)
Title: Doppelantriebpumpe mit zwei Ketten und Rollenkupplung und Verfahren
Inventor: PASHNIK RICHARD A
IPC: B60K6/445
Filed: 2005-08-23
Abstract: Vorgesehen ist ein Pumpsystem für ein Getriebesystem mit einer einzigen Pumpe, die mit einer mechanischen Leistungsquelle und einer elektrischen Leistungsquelle funktional verbunden ist. Die Verbindungen zwischen der Pumpe und der mechanischen Leistungsquelle und der elektrischen Leistungsquelle beinhalten zumindest eine Rollenkupplung, die gestattet, dass nur eine der Leistungsquellen die Pumpe zu irgendeiner gegebenen Zeit antreibt. Außerdem sorgen die funktionalen Verbindungen, die Ketten sein können, dafür, dass die Pumpe und die elektrische Leistungsquelle nicht koaxial mit der Mittelachse des Getriebesystems angeordnet werden können, wie es für einen verbesserten Einbau bevorzugt werden kann. Das Pumpsystem mit zwei Ketten und einer Rollenkupplung ist für Hybridfahrzeuge mit Benzin/Elektroantrieb geeignet, bei denen ein Pumpvorgang notwendig sein kann, wenn der Motor ausgeschaltet ist, und beschränkter Einbauraum im Getriebegehäuse zur Verfügung steht.
Patent DE-102005042523-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: SCHELLHORN FRANZ
IPC: H01L33/00
Filed: 2005-09-07
Abstract: Es wird eine Beleuchtungseinrichtung angegeben, die eine Lichtquelle (1) aufweist, die geeignet ist, divergente elektromagnetische Strahlung (6) in einen Lichtleiter (2) einzukoppeln, wobei die Führung der elektromagnetischen Strahlung (6) im Lichtleiter (2) aufgrund von Totalreflexion erfolgt, der Lichtleiter (2) geeignet ist, eine Hauptstrahlrichtung (17) der elektromagnetischen Strahlung (6) zu ändern, und der Lichtleiter (2) einstückig ausgebildet ist. Als Lichtquelle (1) finden vorzugsweise Leuchtdioden Verwendung. Die Beleuchtungseinrichtung eignet sich besonders gut zur Hinterleuchtung von Displays.
Patent DE-102005045110-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Brennstoff für eine Kraftfahrzeugheizung
Inventor: ELM NILS
IPC: B60K15/077
Filed: 2005-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entnahme von Brennstoff für eine Kraftfahrzeugheizung (52) aus einem Fahrzeugtank (10), mit einem Brennstoffleitungsabschnitt (12), der dazu vorgesehen ist, in den Fahrzeugtank zu münden. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Brennstoffleitungsabschnitt (12, 14, 16) ein topfartiges Brennstoffreservoir (18) haltert. DOLLAR A Die Erfindung betrifft weiterhin einen Fahrzeugtank (10) und ein Verfahren zum Einbau einer Vorrichtung zur Entnahme von Brennstoff für eine Kraftfahrzeugheizung (52) aus einem Fahrzeugtank (10) in einen Fahrzeugtank (10).
Patent DE-102005045751-A1 (DE)
Title: Tool e.g. milling tool, for e.g. milling workpiece, has carrier body, and seat for receiving cutting plate, where seat is formed in adjusting unit that is rotatable around rotary axis relative to carrier body
Inventor: WAGNER KLAUS
IPC: B23B29/034
Filed: 2005-09-23
Abstract: The tool has a carrier body (1) and a seat for receiving a cutting plate (3). The seat is formed in an adjusting unit (2), where the adjusting unit is rotatable around a rotary axis relative to the carrier body. A cutting insert is fixed on the adjusting unit and two side surfaces are provided for receiving edge surfaces of the cutting plate. The adjusting unit is fixable at the carrier body.
Patent DE-102005046135-A1 (DE)
Title: Substrat für Maskenrohling, Maskenrohling, Belichtungsmaske, Herstellungsverfahren für Maskenrohlingssubstrat und Herstellungsverfahren für Halbleiter
Inventor: TANABE MASARU
IPC: G03F1/60
Filed: 2005-09-27
Abstract: In einem Maskenrohlingssubstrat, das durch einen Maskentisch eines Belichtungssystems aufgespannt werden soll, ist die Ebenheit eines rechteckigen Ebenheitsmeßbereichs, mit Ausnahme eines Bereichs 2 mm einwärts von einer äußeren Umfangsendfläche, auf einer Hauptfläche des Maskenrohlingssubstrats auf dessen durch den Maskentisch aufzuspannenden Seite kleiner oder gleich 0,6 mum und mindestens drei von vier Eckabschnitten des Ebenheitsmeßbereichs weisen jeweils eine zur äußeren Umfangsseite hin ansteigende Form auf.
Patent DE-102005047684-A1 (DE)
Title: Apparatus for execution of pico-litre immunoassays takes place in quantities of few pico-litres and aqueous reaction areas around hydrophilic micro-particles (micro- or nano-beads)
Inventor: ARNETH BORROS M
IPC: G01N33/53
Filed: 2005-10-03
Abstract: The apparatus for execution of pico-litre immunoassays takes place in quantities of few pico-litres and aqueous reaction areas around hydrophilic micro-particles (micro- or nano-beads), to which primary anti-body is bound. Many of the hydrophilic micro-particles (beads) with their encapsulating aqueous reaction areas are present as water-in-oil emulsion. An analyte binds itself to the primary anti-body. When the analyte has bound itself, the secondary anti-body in turn binds itself to the analyte bound to the primary antibody. The apparatus for execution of pico-litre immunoassays takes place in quantities of few pico-litres and aqueous reaction areas around hydrophilic micro-particles (micro- or nano-beads), to which primary anti-body is bound. Many of the hydrophilic micro-particles (beads) with their encapsulating aqueous reaction areas are present as water-in-oil emulsion. An analyte binds itself to the primary anti-body. When the analyte has bound itself, the secondary anti-body in turn binds itself to the analyte bound to the primary antibody. The binding of the secondary anti-body leads to a measuring signal (e.g. by fluorescence resonance energy transfer, dye and fluorescence polarization).
Patent DE-102005049595-A1 (DE)
Title: Elektronisches Endoskop
Inventor: WATANABE YASUHARU
IPC: H04N7/18
Filed: 2005-10-17
Abstract: Ein
elektronisches Endoskop hat ein Videoskop mit einem Bildsensor,
einer Lichtquelle, einem Signalleseprozessor, einem Abdunklungsmittel,
einem Antrieb und eine Antriebssteuerung. Der Signalleseprozessor
liest periodisch Bildpunktsignale ungerader Zeilen und Bildpunktsignale
gerader Zeilen während
eines Vollbildleseintervalls zum Bilden eines Standbildes auf der Grundlage
von Bildpunktsignalen für
ein Vollbild, die durch eine gleichzeitige Belichtung erzeugt sind.
Die Abdunklungsmittel blockieren das Beleuchtungslicht. Der Antrieb ordnet
wahlweise die Abdunklungsmittel an einer Nichtabdunklungsposition,
in der Beleuchtungslicht das Passieren ermöglicht wird, und an einer Abdunklungsposition,
in die das Licht blockiert wird, an. Die Antriebssteuerung steuert den
Antrieb durch eine Sequenz von Pulssignalen, um das Abdunklungsmittel
an der Abdunklungsposition während eines
Abdunklungsintervalls des Vollbildleseintervalls zu positionieren
und um das Abdunklungsmittel an der Nichtabdunklungsposition für das verbleibende
Leseintervall zu positionieren.
Patent DE-102005055799-A1 (DE)
Title: Actuating element for misalignment caused by accident of head restraint of motor vehicle seat, has covering and core of Bowden cable whereby relative motion is produced between covering and core of Bowden cable
Inventor: THURGOOD PETER JOHN
IPC: B60R21/055
Filed: 2005-11-21
Abstract: Actuating element has covering and core of a Bowden cable (10). The relative motion is produced between covering and core of a Bowden cable (10) with the misalignment of an impact means caused by passenger. An independent claim is also included for the seat of motor vehicle with an actuating element.
Patent DE-102005056793-A1 (DE)
Title: Assay for diagnosis of sepsis or generalized acute inflammation comprises determining the beta-actin and/or gamma-actin content of a sample from a patient and comparing it with a control group
Inventor: RUSWURM STEFAN
IPC: G01N33/53
Filed: 2005-11-28
Abstract: Assay for diagnosis, risk assessment or progression monitoring of sepsis or generalized acute inflammation comprises determining the beta-actin and/or gamma-actin content of a sample from a patient and comparing it with a control group. Independent claims are also included for: (1) use of beta-actin and/or gamma-actin to produce antibodies for carrying out the above assay; (2) kit for an assay as above, comprising components that specifically recognize beta-actin and/or gamma-actin; (3) use of beta-actin and/or gamma-actin as a theraputic target in sepsis.
Patent DE-102006000106-A1 (DE)
Title: Bewehrungshalter
Inventor: AYRLE THOMAS
IPC: E04C5/16
Filed: 2006-03-03
Abstract: Ein Bewehrungshalter (11) weist einen Befestigungsabschnitt (12), einen Distanzabschnitt (16) und einen Halteabschnitt (21) für eine Bewehrung (2, 3) auf. Der Befestigungsabschnitt (12) ist senkrecht zum Distanzabschnitt (16) ausgerichtet und weist eine Durchführöffnung (13) auf, die eine seitlich zum Distanzabschnitt (16) beabstandete Befestigungsachse (14) definiert. Der Halteabschnitt (21) für die Bewehrung (2, 3) ragt rechtwinklig von dem Distanzabschnitt (16) ab und weist zwei Aufnahmen (22) mit Öffnungen (24) auf. Die Befestigungsachse (14) der Durchführöffnung (13) ist auf der von den Öffnungen (24) der Aufnahme (22) des Halteabschnitts (21) abgewandten Seite (17) des Distanzabschnitts (16) angeordnet.
Patent DE-102006002158-A1 (DE)
Inventor: WERSHOFEN STEFAN
IPC: C08G18/70
Filed: 2006-01-17
Abstract: Preparation for carbodiimide and/or uretonimine groups exhibiting organic isocyanates with a haze-color value of /~100, preferably /~ 50 APHA, comprises partially carbodiimidizing the organic isocyanate with a phospholine type catalyst and terminating the carbodiimidizing reaction, by adding a terminator in two-portion, where the temperature of the reaction mixture is high during the first portion, than the second portion.
Patent DE-102006002522-A1 (DE)
Title: Semiconductor memory device, has two wordline enable drivers generating enable signals on signal lines extending vertically and horizontally such that lines are shorter in length and are made of metal with smaller resistance
Inventor: JUNG DAE-HEE
IPC: G11C8/14
Filed: 2006-01-12
Abstract: The device has an array region with a set of memory cell arrays including two wordline enable drivers (211, 212) for generating wordline enable signals on wordline enable signal lines. A sub-wordline driver drives a sub-wordline in reply to the signals. The lines extend vertically and horizontally to connect to the sub-wordline driver such that the lines are shorter in length and are made of a metal with smaller resistance. An independent claim is also included for a method of arranging wordline enable signal lines in a semiconductor device.
Patent DE-102006005320-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher, Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers und plattenförmige Lamelle für einen Wärmetauscher
Inventor: HATTORI TAKASHI
IPC: B21D53/08
Filed: 2006-02-06
Abstract: Ein Wärmetauscher umfasst: eine Mehrzahl von plattenförmigen Lamellen 110, welche aufeinander mit vorbestimmten Abständen laminiert sind, auf welchen eine Mehrzahl von Einsetzöffnungen 111 mit Gratabschnitten 112 ausgebildet sind; und eine Mehrzahl von Rohren 120, die in die Einsetzöffnungen 111 eingesetzt sind, wobei die Gratabschnitte 112 und die Rohre 120 miteinander verlötet sind und wobei zumindest die Gratabschnitte 112 der plattenförmigen Lamellen 110 aus einer Mehrzahl von Metallschichten zum Versetzen der Gratabschnitte 112 zu der Seite der Einsetzöffnungen 111 entsprechend einem Temperaturanstieg beim Verlöten zusammengesetzt sind.
Patent DE-102006005741-A1 (DE)
Title: Closure for re-closing a bag for food comprises a base part fixed on a bag, a closing part forming a closure end and detachedly fixed to the base part and an intermediate band for connecting the closing part to the base part
Inventor: ALBERS MARTIN
IPC: B65D33/24
Filed: 2006-02-07
Abstract: Closure comprises a base part (3) fixed on a bag (1), a closing part (4) forming a closure end and detachedly fixed to the base part and an intermediate band (5) for connecting the closing part to the base part. An independent claim is also included for a bag for holding food closed using the above closure. Preferred Features: The intermediate band is made from a plastic having higher flexibility than the base part and/or the closing part. The base part is fixed to the edge of the bag.
Patent DE-102006006692-A1 (DE)
Title: Motor vehicle e.g. passenger car, has energy transfer unit arranged between secondary consumers, which absorb energy from stationary charging station unit during driving operations, and capacitor unit formed as short time energy storage
Inventor: SCHRIMPF ALOIS
IPC: B60L50/15
Filed: 2006-02-14
Abstract: The vehicle has a high energy capacitor unit formed as short time energy storage for power supply of an electromotive drive. An intermittent charging unit is provided for intermittent charging of the capacitor unit. Secondary consumers (10) absorb energy from an assigned, local and stationary charging station unit during driving operations. An energy transfer unit is arranged between the consumers and the capacitor unit. Independent claims are also included for the following: (1) a stationary charging station unit for outputting electrical energy to a motor vehicle (2) a method of operating a motor vehicle.
Patent DE-102006007439-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen von Halbleitern unter Verwendung von Einzelchips mit integrierten Schaltungen
Inventor: HAETTY JENS
IPC: G11C29/00
Filed: 2006-02-17
Abstract: Bei einem Verfahren und bei einer Vorrichtung zum Prüfen von Halbleiterwafern sind bestimmte Kontaktbereiche von Einzelchips, die beim Prüfen nicht verwendet werden und während des Prüfens auf einer vorbestimmten Spannung liegen müssen, über eine integrierte Schaltung in dem Einzelchip mit der vorbestimmten Spannung verbunden.
Patent DE-102006008528-A1 (DE)
Title: Carbon monoxide and hydrogen concentration analyzing method, involves qualitatively and quantitatively determining concentrations of carbon monoxide along hydrogen and hydrogen along carbon monoxide by sensor
Inventor: FIND JOSEF
IPC: G01N30/02
Filed: 2006-02-22
Abstract: The method involves separating a hydrogen portion from a sample gas flow by a condensed gas chromatography-support. Concentrations of carbon monoxide along hydrogen and hydrogen along carbon monoxide are qualitatively and quantitatively determined by a sensor after separation by a piece of the condensed gas chromatography-support. The hydrogen and the carbon monoxide are physically separated from each other and separately analyzed.
Patent DE-102006012626-A1 (DE)
Title: Vehicle body support, has single piece hollow profile with two chamber, and recess is inserted in part of walls of chamber across part of length of profile
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2006-06-21
Abstract: The support has single piece hollow profile with two chambers. A recess is inserted in a part of the walls of a chamber across a part of the length of the profile. The recess is spaced from the ends of the support. The recess is related to the entire wall of the chamber over the part of the length of the profile. The recess is designed for retaining components running perpendicularly to the support. A flange is provided at the recess, which is formed by the wall of the chamber.
Patent DE-102006019539-A1 (DE)
Title: Power transmission belt drive for machine parts and power supply units e.g. automotive technology, has end less flexible drive system which is guided over drive wheels and drive gears
Inventor: SCHUSEIL BOLKO
IPC: F16H7/08
Filed: 2006-04-27
Abstract: The drive has an end less flexible drive system (2). The drive system is guided over drive wheels and drive gears (3,4,5), and has a slide rail (10) rotating round the center of rotation terminal (13) for mounting at the flexible drive system. A mechanical free wheel is integrated in the center of rotation terminal of the slide rail as reverse rotation limitation.
Patent DE-102006021354-A1 (DE)
Inventor: BADE MARIA
IPC: H02K3/28
Filed: 2006-05-08
Abstract: The electrical machine (1) has a stator (2) and a rotor (5), wherein the stator (2) has stator slots (8), in which a stator winding (4) with redundant and at least three-phase winding systems (U1, V1, W1; U2, V2, W2) is laid. According to the invention, the electrical machine (1) has a large number of poles with a pole number (PZ) of at least four, a number (NZ) of stator slots (8) which corresponds to the product of a phase number and the square of the pole number (PZ) of the electrical machine (1) or an integral multiple thereof, and a number of winding systems (U1, V1, W1; . . . ; U4, V4, W4) which corresponds to the pole number (PZ). In each case a number of in-phase winding sections (U1-U4, V1-V4, W1-W4) which corresponds to the pole number (PZ) are combined to form a group of phase winding sections (PU, PV, PW). The phase winding section groups (PU, PV, PW) are laid, phase-cyclically and pole-for-pole, in the stator slots (8) of the stator (2). Depending on the pole and phase winding section group (PU, PV, PW), in each case are slot region (N1-N4) which corresponds to the pole number (PZ) is provided. The slot assignment takes place in such a way that the in-phase winding sections (U1-U4, V1-V4, W1-W4) are distributed, corresponding to their numbering, uniformly amongst the slot positions (N1, . . . , N4) of the associated slot regions (N1-N4).
Patent DE-102006022768-A1 (DE)
Inventor: VAN HAAG ROLF
IPC: F16C13/00
Filed: 2006-05-16
Abstract: During operation, the gear (3) casing (4) is moved back and forth slightly around the axis (2), through an angular range within -0.5[deg] to +0.5[deg]. This motion is effected at the tooth meshing frequency of the gear wheels. The back and forth motion is a function of the roller casing (1) vibration, especially a function of its amplitude and/or frequency. Control is such that vibration is minimal at the fundamental tooth meshing frequency and its harmonics. Vibration is detected by a non-contacting displacement sensor, especially based on eddy current- or laser technology, the sensors being arranged within the roller interior. Back and forth movement of the gear casing is effected through a torque support (9) comprising an actuator (13) connected to a base (14). An independent claim IS INCLUDED FOR corresponding equipment.
Patent DE-102006026256-A1 (DE)
Title: Power-level circuit-arrangement, has four transistors switched between operating voltage and base voltage, where drain-connections of two transistors are switched to output terminal
Inventor: EHLERT MARTIN
IPC: H02M7/537
Filed: 2006-06-02
Abstract: The arrangement has four transistors (T1p,T2n,T3p,T4n) switched between operating voltage (VDD) and base voltage (VSS). The drain-connections of two transistors are switched to other output terminal (O1), and the drain-connections of other two transistors are switched to output terminal (O2). The gate-connections of the former and the fourth transistor or the gate connections of the latter and the third transistor are connected with one another for common switching of the former and the fourth transistor or for common switching of the latter and the third transistor by a switching device. An independent claim is also included for the method for operation of power-level circuit-arrangement.