baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021100691-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichmäßigen Aufbringen mindestens einer Flüssigkeit auf eine sich bewegende Oberfläche
IPC: B05C1/06
Filed: 2021-02-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum gleichmäßigen Aufbringen mindestens einer Flüssigkeit auf eine sich bewegende Oberfläche (2),
 - mit mindestens einem Abgabemodul (3) für Flüssigkeiten,
 - mit mindestens einem Vorratsmodul (4) und
 - mit mindestens einem Befestigungsmittel (5), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Abgabemodul (3) mindestens eine Kontaktschicht (6), die aus einem saugfähigen, flexiblen Material, wie einem Pad, besteht, und so verformbar ist, dass sie an der sich bewegenden Oberfläche (2) mindestens teilweise anliegt, mindestens einen Träger (7), der mit mindestens einer Kontaktschicht (6) verbunden ist, und mindestens eine Zuleitungsöffnung aufweist und das mindestens eine Abgabemodul (3) mit mindestens einem Vorratsmodul (4) verbunden ist, wobei das mindestens eine Vorratsmodul (4) mindestens eine Öffnung (12) für Flüssigkeiten aufweist, und durch die Verbindung mindestens einer Zuleitungsöffnung des mindestens einen Abgabemoduls (3) mit mindestens einer Öffnung (12) des mindestens einen Vorratsmoduls (4) eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen dem mindestens einen Vorratsmodul (4) und dem mindestens einen Abgabemodul (3) entsteht.
Patent DE-202021102368-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zu Halterung und/oder Lagerung von Bad-, Küchen- und Feuchtraumutensilien und -gegenständen
IPC: A47K5/08
Filed: 2021-05-03
Abstract: Vorrichtung (10) zu Halterung und/oder Lagerung von Bad-, Küchen- und Feuchtraumutensilien und -gegenständen wie Seifenstücken, festen Shampoos und Duschgelen, festen Spülmitteln, Bürsten, Schwämmen, Nassrasierern u.ä.
 wobei ein Gehäuse (11) mit einem oder mehreren Fächern (20) zur Aufnahme der Utensilien im Inneren des Gehäuses (11) ausgebildet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Gehäuse (11) wenigstens eine Abdeckung (12) aufweist, welche die Fächer (20) zumindest nach oben hin abdeckt
 und dass der Boden (21) jedes der Fächer (20) wenigstens eine Öffnung (22) aufweist.
Patent DE-202021104256-U1 (DE)
Title: Schlauchanordnung
IPC: F16L11/115
Filed: 2021-08-09
Abstract: Schlauchanordnung (1) mit einem Innenschlauch (2) und einer Außenumflechtung (3), bei der die Einzelstränge (4) miteinander verflochten sind, wobei jeder Einzelstrang (4) wenigstens zwei Filamente (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Filament (5) des Einzelstranges (4) im Querschnitt eine unrunde Begrenzungskontur (6) aufweist.
Patent DE-202022103045-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer ISOFIX-Halterung
IPC: B60N2/68
Filed: 2022-05-31
Abstract: Fahrzeugsitz (100) mit einer Rückenlehne und einem Sitzteil, aufweisend
 - eine mit einem Sitzteilrahmen (10) verbundene Querstrebe (2), und
 - eine ISOFIX-Halterung (3) mit einem Haltegurtbügel (4) und zwei ISOFIX-Bügeln (6a, 6b), wobei der Haltegurtbügel (4) und die beiden ISOFIX-Bügel (6a, 6b) durch einen einzigen und/oder einteiligen Draht (12) gebildet werden, wobei der Draht (12) in Teilbereichen (13) zumindest teilweise umfangsseitig um die Querstrebe (2) umgelegt ist und/oder an dieser anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht (12) in mindestens einem der Teilbereiche (13), in denen der Draht (12) um die Querstrebe (2) umgelegt ist und/oder an dieser anliegt, stoffschlüssig mit der Querstrebe (2) verbunden ist.
Patent DE-202022104887-U1 (DE)
Title: Spritze mit integriertem Adapter
IPC: A61M5/315
Filed: 2022-08-30
Abstract: Kolbenspritze (1), insbesondere Einweg-Kolbenspritze,
 wobei die Kolbenspritze (1)
 - einen Spritzenkörper (2), welcher einen Spritzenzylinder (3), insbesondere zur Aufnahme einer vorzugsweise oxybutyninhaltigen Zusammensetzung (Z), und einen Adapter (4), insbesondere zum Anschluss an eine Instillationsvorrichtung, aufweist, wobei der Spritzenkörper (2) einstückig (einteilig) ausgebildet ist und/oder wobei der Adapter (4) mit dem Spritzenzylinder (3) verbunden, insbesondere fest und/oder unlösbar verbunden, vorzugsweise stoffschlüssig verbunden, ist, und
 - einen Spritzenkolben (5) mit einem Kolbenstopfen (6) aufweist,
 wobei der Adapter (4) mindestens einen, vorzugsweise genau einen, ersten Abschnitt (A 1 ) mit einem sich in Auslassrichtung (AR) vorzugsweise kontinuierlich verjüngenden und/oder verringernden Außenumfang und/oder Durchmesser, insbesondere Außendurchmesser, aufweist, und
 wobei der Adapter (4) mindestens einen, vorzugsweise genau einen, sich in Auslassrichtung (AR) vorzugsweise unmittelbar an den ersten Abschnitt (A 1 ) anschließenden zweiten, vorzugsweise zylindrischen Abschnitt (A 2 ) mit einem gegenüber dem ersten Abschnitt (A 1 ) verringerten Außenumfang und/oder Durchmesser, insbesondere Außendurchmesser, aufweist.
Patent DE-202022106923-U1 (DE)
Title: Kältekreislauf
IPC: F25B41/00
Filed: 2022-12-12
Abstract: Kältekreislauf (K), umfassend zumindest folgende in Kältemittelflussrichtung aufeinander folgenden Bauteile:
 - einen Verdichter (1),
 - einen wärmeabgebenden Wärmeübertrager (2),
 - ein Drosselorgan (3), und
 - einen Verdampfer (9), wobei der Kältekreislauf (K) einen Wärmeübertrager (4) mit zwei Durchleitungen umfasst, der für einen Austausch thermischer Energie zwischen den beiden Durchleitungen ausgebildet ist, wobei die erste Durchleitung dem Eintritt des Verdichters (1) vorgeschaltet und dem Verdampfer (9) nachgeschaltet ist, und die zweite Durchleitung dem Verdampfer (9) vorgeschaltet und dem Drosselorgan (3) nachgeschaltet ist, weiter umfassend einen Mitteldruckbehälter (5), dessen Eintritt der zweiten Durchleitung nachgeschaltet ist, und dessen flüssigkeitsseitiger Austritt dem Verdampfer (9) vorgeschaltet ist.
Patent DE-202023001437-U1 (DE)
Title: Silanfunktionalisiertes Styrol-Blockcopolymer
IPC: C08F297/04
Filed: 2023-07-07
Abstract: Silanfunktionalisiertes Blockcopolymer, umfassend:
 (a) 0,1 bis 20 Gew.-% eines Silans bezogen auf das Gesamtgewicht des silanfunktionalisierten Blockcopolymers, wobei das Silan die Formel RR' n SiX 3-n , hat, wobei R eine Alken- oder Alkin-Gruppe ist, R' ein H oder eine Alkan-Gruppe ist, X eine Alkoxy-Gruppe ist und n = 0, 1 oder 2;
 (b) 80 bis 99,90 Gew.-% eines partiell hydrierten Styrol-Blockcopolymers;
 wobei das partiell hydrierte Styrol-Blockcopolymer durch partielle Hydrierung eines Styrol-Blockcopolymers erhalten wird, das mindestens einen Polymerblock A, der von einem vinylaromatischen Monomer abgeleitet ist, und mindestens einen Polymerblock B, der von einem konjugierten Dienmonomer abgeleitet ist, umfasst;
 wobei der Polymerblock B einen Hydrierungsgrad von 50 bis 90 % und eine Restunsättigung von weniger als 20 meq/g aufweist;
 wobei das partiell hydrierte Styrol-Blockcopolymer aufweist:
 einen Vinylgehalt von 20-40 Gew.-%;
 einen Polystyrolgehalt von 25-40 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht des partiell hydrierten Styrol-Blockcopolymers; und
 wobei das silanfunktionalisierte Blockcopolymer eine Schälfestigkeit auf einem Glassubstrat von mehr als 20 N/cm, gemessen nach ASTM F88, aufweist.
Patent DE-202023102546-U1 (DE)
Title: Rangierhilfe für Fahrzeuge sowie Spreiz- oder Pressmechanismus
IPC: B60B33/00
Filed: 2023-05-11
Abstract: Rangierhilfe für Fahrzeuge, welche Räder sowie zwei aufeinander zubewegbare Arme umfasst, wobei die Arme seitlich unter einem Fahrzeugrad anlegbar sind, wobei das Fahrzeugrad durch aufeinander zubewegen der Arme anhebbar ist, wobei die Arme mittels eines Hebels aufeinander zubewegbar sind, dadurch gekennzeichnet dass die Arme mittels eines Mechanismus aufeinander zubewegbar sind, welche einer Stange umfasst, die mittels eines auf die Stange greifenden Schiebeorgans schrittweise bewegbar ist und über ein Stoporgan festklemmbar ist.
Patent DE-202023103164-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
IPC: F16H3/08
Filed: 2023-06-08
Abstract: Getriebesystem, umfassend:
 eine erste Reibungskupplung enthaltend:
 einen ersten Satz von Scheiben, die mit einer Welle kerbverzahnt sind; und
 einen zweiten Satz von Scheiben, die mit dem Innenumfang eines ersten Zahnrads kerbverzahnt sind; und
 einen ersten Hydraulikkanal, der sich durch die Welle erstreckt und einen Auslass in der Welle aufweist, der während des Betriebs des Getriebesystems den ersten und zweiten Satz von Scheiben direkt mit einem Schmiermittel versorgt;
 wobei das erste Zahnrad äußere Zähne aufweist, die in Umfangsrichtung um das erste Zahnrad herum auswärts vom ersten und zweiten Satz von Scheiben angeordnet sind, und so ausgelegt ist, dass es mit einem zweiten Zahnrad im Getriebesystem kämmt.
Patent DE-212010000191-U1 (DE)
Title: Statisches Element für eine Faserbahnmaschine
IPC: D21F1/48
Filed: 2010-11-26
Abstract: Statisches Element für eine Faserbahnmaschine, wobei das Element eine Tragstruktur (10) und ein daran angebrachtes Verschleißteil (11) aufweist, welches dafür vorgesehen ist, mit einem Stoff der Faserbahnmaschine in Kontakt zu gehen, wobei mehrere Federelemente (12) zwischen der Tragstruktur (10) und dem Verschleißteil (11) zum Erzeugen einer formschlüssigen Verbindung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Federelement (12) fest an der Tragstruktur (10) oder dem Verschleißteil (11) angebracht ist und eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Federelement (12) und einer Konstruktion gebildet ist, die gegenüberliegend zu ihrem Befestigungspunkt angeordnet ist, wobei die formschlüssige Verbindung trennbar und wieder verbindbar ist, ohne das Material zu zerbrechen.
Patent DE-212015000101-U1 (DE)
Title: Um 360° leuchtende LED-R7s-Lichtquelle
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Um 360° leuchtende LED-R7s-Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:  – ein Keramiksubstrat zum Installieren und Anordnen der Komponenten, wobei an einer oberflächlichen Seite des Keramiksubstrats mindestens eine Installationsnut vorgesehen ist, und wobei im Inneren des Keramiksubstrats mindestens eine Aufnahmekammer angeordnet ist;  – LED-Lichtstreifen, die der Anzahl der mindestens einen Installationsnut entsprechen, wobei der jeweilige LED-Lichtstreifen in der jeweiligen Installationsnut angeordnet ist;  – Schutzhauben, die der Anzahl der mindestens einen Installationsnut entsprechen, wobei die jeweilige Schutzhaube an der jeweiligen Installationsnut angeordnet ist und den LED-Lichtstreifen in der Installationsnut abdeckt;  – eine Stromquelle, die den mindestens einen LED-Lichtstreifen mit Strom versorgt, wobei die Stromquelle in der Aufnahmekammer eingebettet und mit dem mindestens einen LED-Lichtstreifen elektrisch verbunden ist.
Patent DE-212015000288-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag
IPC: B21D39/03
Filed: 2015-11-27
Abstract: Möbelbeschlag (9), insbesondere Seitenzarge (20) einer Schublade (15), mit einem ersten Beschlagsteil (1), der mit einem zweiten Beschlagsteil (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Beschlagsteil (1) eine Öffnung (4) aufweist, um deren Rand (5) herum wenigstens eine im zweiten Beschlagsteil (2) ausgebildete Biegelasche (3) umgebogen ist.
Patent DE-212016000148-U1 (DE)
Title: Kombinations-Behältersystem
IPC: B65D51/28
Filed: 2016-07-15
Abstract: Kombinations-Behältersystem (1) zur Aufnahme und Aufbewahrung pharmazeutischer Erzeugnisse, insbesondere der Human- und Veterinärmedizin, insbesondere Tabletten, Pillen, Dragees, umfassend einen Hauptbehälter (2) mit einer, zumindest eine Öffnung (3) zur Entnahme und/oder Befüllung pharmazeutischer Erzeugnisse erster Art aufweisenden Aufnahmekammer (4), mit einer zentralen Verschlusseinrichtung (6) zum wahlweisen Verschließen oder Freigeben der Öffnung (3) des Hauptbehälters (2), mit zumindest einem Zusatzbehälter (7) mit einer, eine Öffnung (8) zur Entnahme und/oder Befüllung pharmazeutischer Erzeugnisse zweiter Art aufweisenden Aufnahmekammer (9) und einem Verschlusselement (10) zum wahlweisen Verschließen oder Freigeben der Öffnung (8) einer einzelnen Aufnahmekammer (9) des Zusatzbehälters (7), wobei der Zusatzbehälter (7) in Verschlussstellung der zentralen Verschlusseinrichtung (6) von der Aufnahmekammer (3) des Hauptbehälters (2) aufgenommen ist und mit der zentralen Verschlusseinrichtung (6) verbunden ist und die zentrale Verschlusseinrichtung (6) erste Verbindungselemente (11) zum Zusammenwirken mit ersten Verbindungselementen (12) am Hauptbehälter (2) aufweist, wobei die dem Hauptbehälter (2) zugeordnete zentrale Verschlusseinrichtung (3) eine Sicherungseinrichtung, insbesondere Kindersicherung (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Verschlusseinrichtung (6) eine Sicherungseinrichtung (13) aufweist, welche derart ausgeführt und angeordnet ist, geeignet zu sein, die ersten Verbindungselemente (11) in eine Eingriffsstellung mit den ersten Verbindungselementen (12) am Hauptbehälter (2) zu verbringen oder zu entkoppeln; dass die zentrale Verschlusseinrichtung (6) ein erstes kappenartiges Element (25) zum Umschließen des die Öffnung (3) am Hauptbehälter (2) aufweisenden Bereiches aufweist, wobei an einem Teilbereich von dessen Innenumfang die ersten Verbindungselemente (11) zur Verbindung mit dem Hauptbehälter (2) angeordnet sind, welche mit Spiel zu den ersten Verbindungselementen (12) am Hauptbehälter (2) ausgeführt sind und die Sicherungseinrichtung (13) ein zweites kappenartiges Element (26) umfasst, welches das erste kappenartige Element (25) in Umfangsrichtung umschließend angeordnet ist und an einem Teilbereich seines Innenumfanges Mittel zur Kopplung mit dazu komplementären Mitteln am ersten kappenartigen Element (26) bei Relativbewegung zueinander in Längsrichtung unter Überbrückung des Spiels in der Verbindung zwischen den ersten Verbindungselementen (11, 12) an Verschlusseinrichtung (6) und Hauptbehälter (2) umfasst.
Patent DE-212019000154-U1 (DE)
Title: Eine hochpräzise Detektionsvorrichtung für Matrizenstahl
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Eine hochpräzise Detektionsvorrichtung für Matrizenstahl, die auf der Schneidvorrichtung für Matrizenstahl angeordnet ist, wobei die Schneidvorrichtung eine Schneidplattform (1) zum Befestigen des zu bearbeitenden Matrizenstahlwerkstücks (3) oder zum Bewegen des Werkstücks (2) relativ zur Schneidvorrichtung auf seiner Oberfläche umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der Schneidplattform (1) eine Vertiefung hat, wobei das zu bearbeitende Matrizenstahlwerkstück an der Vertiefung der Schneidplattform angeordnet ist, wobei das Laseremissionsrohr (4) an der Innenwandfläche der Schneidplattform (1) angeordnet, und höher als der Boden der Vertiefung ist, wobei die Position der Innenwandfläche der Schneidplattform (1) relativ zu jedem Laseremissionsrohr (4) ebenfalls mit einer Empfangsphotodiode (5) versehen ist, wobei die Empfangsphotodiode (5) das vom Laseremissionsrohr (4) emittierte Lasersignal empfängt, um ein entsprechendes Erfassungssignal an die Steuereinheit (6) auszugeben, wobei M Laseremissionsrohre (4) auf der längeren Innenwandfläche der Schneidplattform (1) angeordnet sind, und M Empfangsphotodioden (5) auf der gegenüberliegenden Seite angeordnet sind, wobei N Laseremissionsrohre (4) auf der kürzeren Innenwandfläche der Schneidplattform (1) angeordnet sind, und N Empfangsphotodioden (5) auf der gegenüberliegenden Seite angeordnet sind.
Patent DE-212019000237-U1 (DE)
Title: Schneidmaschine
IPC: B27B9/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Schneidmaschine, umfassend:
 ein Gehäuse,
 einen Motor mit einer Drehwelle, die am Gehäuse getragen wird,
 eine erste Scheibe, die an der Drehwelle vorgesehen ist und sich einstückig mit der Drehwelle dreht,
 eine zweite Scheibe, die mit einem größeren Durchmesser als die erste Scheibe gebildet ist,
 einen ersten Riemen, der zwischen der ersten Scheibe und der zweiten Scheibe gespannt ist und die Drehung der ersten Scheibe auf die zweite Scheibe überträgt, und
 eine Schneidklinge, die sich dreht, indem die Drehung der zweiten Scheibe auf sie übertragen wird,
 wobei durch Bewegen der Schneidklinge in Schneidrichtung ein Werkstück geschnitten werden kann und
 sich wenigstens ein Abschnitt der ersten Scheibe in einer Richtung orthogonal zur Axialrichtung der Ausgangswelle und zur Schneidrichtung an der gleichen Position wie wenigstens ein Abschnitt der zweiten Scheibe befindet.
Patent DE-212020000415-U1 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung der Abgasverschmutzung
IPC: F23J15/04
Filed: 2020-12-18
Abstract: Gerät zur Behandlung der Abgasverschmutzung, umfassend ein Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite der Oberseite des Gehäuses (1) mit einer Lufteinlassöffnung (2) versehen ist, eine Mitte der Lufteinlassöffnung (2) mit einer Begrenzungsblende (3) versehen ist, die Mitte der Begrenzungsblende (3) mit einem Teleskopblock (4) versehen ist, eine Seite des Teleskopblocks (4) mit einem Durchzugsfaden (5) versehen ist, eine Seite des Durchzugsfadens (5) mit einem Schieber (6) versehen ist, eine Außenseite der Lufteinlassöffnung (2) mit einem Hohlraum versehen ist, eine Innenseite des Hohlraums (7) mit einem Gleitschlitz (8) versehen ist, ein Boden der Lufteinlassöffnung (2) mit einem Lufteinlassrohr (9) versehen ist, eine Seite des Lufteinlassrohrs (9) mit einem wasserdichten Entlüftungsventil (10) versehen ist, eine Oberseite des Lufteinlassrohrs (9) mit einer Trennplatte (11) versehen ist, die Mitte der Trennplatte (11) mit einer ersten Drehwelle (12) versehen ist, die Außenseite der ersten Drehwelle (12) mit einer ersten Drehstange (13) versehen ist, die Oberseite der ersten Drehwelle (12) mit einem Riemen (14) versehen ist, eine Seite des Riemens (14) mit einer zweiten Drehwelle (15) versehen ist, der Boden der zweiten Drehwelle (15) mit einem Motor (16) versehen ist, die Oberseite der zweiten Drehwelle (15) mit einer zweiten Drehstange (17) versehen ist.
Patent DE-212020000637-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit gesteuerter Absaugung und/oder Spülung
IPC: A61C17/22
Filed: 2020-06-01
Abstract: Zahnbürstensystem, welches dazu eingerichtet ist, mit einer externen Saugquelle gekoppelt zu sein, wobei das Zahnbürstensystem umfasst:
 einen Schaft, umfassend:
 einen Hauptkörper mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende,
 eine Bürstenanordnung und einen Sauganschluss, welche an dem zweiten Ende angeordnet sind, wobei sich sowohl die Bürstenanordnung als auch der Sauganschluss von dem Schaft weg erstrecken, so dass eine Öffnung des Sauganschlusses proximal zu einem distalen Ende der Bürstenanordnung ist, und
 einen Stiel, welcher an dem ersten Ende angeordnet ist, wobei der Stiel einen Durchgang umfasst, welcher sich durch den Hauptkörper erstreckt, um eine Fluidverbindung mit dem Sauganschluss bereitzustellen, und dazu eingerichtet ist, mit der externen Saugquelle gekoppelt zu sein; und
 einen Griff, welcher lösbar mit dem Schaft gekoppelt ist, wobei der Griff ein Antriebssystem umfasst, welches betriebsmäßig mit der Bürstenanordnung gekoppelt ist, um eine Bewegung der Bürstenanordnung zu betätigen.
Patent DE-212020000654-U1 (DE)
Title: Selbstanhebendes Mopp-Reinigungsgerät
IPC: A47L13/20
Filed: 2020-11-17
Abstract: Selbstanhebendes Mopp-Reinigungsgerät, umfassend einen Mopp (1) und einen Moppeimer (6), wobei der Mopp einen Moppkopf (2) und einen Moppstiel (3) umfasst und wobei
 eine Stützsäule (66) in dem Moppeimer angeordnet und dafür eingerichtet ist, die Funktion des Mopps zu unterstützen, und die Moppsäule den Moppkopf zum Reinigen und/oder Entwässern stützt;
 der Moppkopf eine ortsfeste Platte (21) und eine Hebeplatte (22) umfasst, die ortsfeste Platte mit dem Moppstiel verbunden ist und drehbar ist und die Hebeplatte dafür eingerichtet ist, sich relativ zu der ortsfesten Platte auf und ab zu bewegen, und zusammen mit der ortsfesten Platte drehbar ist; und
 ein Spalt (4) zwischen der Hebeplatte und der ortsfesten Platte vorgesehen ist, wobei der Spalt von der Mitte der Hebeplatte zum Umfang der Hebeplatte hin zunehmend kleiner wird; ein Antriebselement (5) in dem Spalt angeordnet ist; wenn das Antriebselement an einem Ende mit einem größeren Raum des Spalts angeordnet ist, sich die Hebeplatte in einer niedrigen Position befindet; undwenn sich der Moppkopf dreht, das Antriebselement dafür eingerichtet ist, sich unter einer Wirkung einer Zentrifugalkraft in Richtung des Umfangs zu bewegen und den Spalt zu veranlassen, größer zu werden, um die Hebeplatte in eine hohe Position zu heben.
Patent BR-MU8701689-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em base de fixação e sustentação de trava anti-furto para motocicletas
Inventor: LOPES RODSLEY SERGIO FRAGOSO
IPC: B62H5/14
Filed: 2007-09-18
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM BASE DE FIXAçãO E SUSTENTAçãO DE TRAVA ANTI-FURTO PARA MOTOCICLETAS. Refere-se a uma base de fixação (01) que compõe um elemento travante constituído pelo rasgo oblongo (04), cadeado (02), pino travante (03) e corpo acessório (05), sendo este dotado de orifício excêntrico (06), destinado a ser encaixado no dito rasgo oblongo (04) posicionando o orifício (06) de forma superior ou inferior, tornando o conjunto travante universal e instalável nos mais variados modelos e marcas de motocicletas.
Patent BR-MU8800560-U2 (BR)
Title: semi-reboque de roda única autodirecional para acoplar em motocicletas
Inventor: POLETTO NEVES GILMAR JOSE
IPC: B60P3/00
Filed: 2008-08-13
Abstract: SEMI-REBOQUE DE RODA úNICA AUTODIRECIONAL PARA ACOPLAR EM MOTOCICLETAS se refere ao desenvolvimento de um semi-reboque de roda única autodirecioflal para acoplar em motocicletas, de modo a possibilitar à motocicleta transportar cargas pequenas sem ter de empregar os baús traseiros montados em trailes. Compreende: - um chassi tubular estrutural (1); - sistema auto-direcional (9); - mecanismo giratório - sistema anti-vibrações estabilizador da roda; - suspensão com dois amortecedores (10) hidro-mecânicos; - rodado composto de uma única roda (7) e; - caixa de carga.
Patent BR-MU8802203-U2 (BR)
Title: chuveiro elétrico com pré-aquecedor integrado
Inventor: DA SILVA FLAVIO FERREIRA
IPC: H05B3/02
Filed: 2008-09-17
Abstract: O chuveiro elétrico com pré-aquecedor integrado utiliza um circuito de trocador de calor integrado cujo objetivo é pré-aquecer a água nova, permitindo utilizar resistência elétrica de menor potência, o que proporciona menor consumo de energia elétrica. O chuveiro elétrico com pré-aquecedor integrado é constituído por componentes de um chuveiro elétrico comum, conforme técnicas já estabelecidas, quais sejam: conector de energia elétrica (1), tubulação de alimentação de água nova (2), sistema de controle de temperatura (3), reservatório de aquecimento (4), resistência de aquecimento (5), coletor de água quente (6), reservatório de saída (7), acrescidos dos seguintes componentes: serpentina de material condutor (8), coletor de água nova (9) e coletor de água pré-aquecida (10), tudo em um único conjunto de fácil instalação.
Patent BR-MU8902224-U2 (BR)
Title: haste articulada para aparelho pega-vidros com ventosa
Inventor: VIEIRA HAMILTON SOUZA
IPC: B25B11/00
Filed: 2009-10-06
Abstract: HASTE ARTICULADA PARA APARELHO PEGA-VIDROS COM VENTOSA, trata-se de um modelo de utilidade referente ao aperfeiçoamento introduzido em um aparelho dotado de ventosas, as quais são destinadas principalmente à serem fixadas sobre vidros automotivos para seu transporte, retirada ou fixação no veículo, sendo que o referido aparelho é constituído de duas ventosas (V), já compreendidas no estado da técnica, as quais são cada qual montadas num segmento de tubo (T1) e (T2), e sendo que ambos os tubos têm suas extremidades opostas unidas articuladamente entre si por meio de um parafuso dotado de manípulo (M), e sendo que num dos tubos ainda é montada uma terceira ventosa simplificada auxiliar (S), a qual proporciona maior segurança para a sucção do vidro, aumentando a eficiência do conjunto.
Patent BR-MU8902361-U2 (BR)
Title: Disposição aplicada em pino central para alto-falante com anel dissipador de calor
Inventor: CASSITA DELBERT
IPC: H04R9/06
Filed: 2009-10-30
Abstract: DISPOSIÇÃO APLICADA EM PINO CENTRAL PARA ALTO-FALANTE COM ANEL DISSIPADOR DE CALOR, consistesencialmente de um anel (1) de alumínio, ou outro material com coeficiente de condutibilidade térmica maior que o do ferro, sendo dito anel (1) prensado na extremidade (E) superior do pino central (2), de forma a otimizar a troca térmica nessa região de maior concentração de calor.