baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101796-U1 (DE)
Title: Anordnung zum ordnungsgemäßen Betrieb eines Handfeuerlöschers
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-03-29
Abstract: Anordnung zur Gewährleistung des ordnungsgemäßen Betriebes eines Handfeuerlöschgerätes, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 - einen auf das Handfeuerlöschgerät aufgetragenen Code,
 - eine auf einer Website hinterlegte, schriftliche und/oder Video-Gebrauchsanleitung für das Handfeuerlöschgerät;
 - ein Smart-Phone zum Abscannen des Codes zum Öffnen der schriftlichen und/oder Video-Gebrauchsanleitung, derart dass diese auf dem Smart-Phone sichtbar und/oder hörbar wird.
Patent DE-202019101910-U1 (DE)
Title: Kompressor mit vereinfachter Auswuchtung
IPC: F04B43/02
Filed: 2019-04-03
Abstract: Kompressor (2), umfassend ein Gehäuse (4) mit einem ersten Bereich (6) und einem zweiten Bereich (8),wobei im ersten Bereich (6) ein Motor (10) des Kompressors (2) aufgenommen ist und im zweiten Bereich (8) eine Membranpumpeneinheit (12) des Kompressors (2) aufgenommen ist,wobei die Membranpumpeneinheit (12) zumindest einen Membrankörper (22) und eine Antriebseinheit (14) umfasst,wobei ein Anker (30) des Motors (10) mit der Antriebseinheit (14) über eine Antriebsachse (18) wirkverbunden ist,wobei die Membranpumpeneinheit (12) eine erste Unwucht (U1) aufweist und der Motor (10) eine zweite Unwucht (U2) aufweist, wobei die Größe der zweiten Unwucht (U2) so ausgelegt ist, dass die Summe aus der ersten Unwucht (U1) und der zweiten Unwucht (U2) im mit der Antriebsachse (18) gekoppelten System aus Motor (10) und Antriebseinheit (14) statisch und dynamisch Null ergibt.
Patent DE-202019103396-U1 (DE)
Title: Röntgenstrahldetektor
IPC: G01T1/29
Filed: 2019-06-18
Abstract: Röntgenstrahldetektor (R) mindestens aufweisend eine erste, zweite und dritte Schneidkante (1, 2, 3), wobei die Schneidkanten (1, 2, 3) in der Ebene des Röntgenstrahldetektors (R) schräg zueinander liegen und der Röntgenstrahldetektor (R) einschließlich der Schneidkanten aus einem photosensitiven Material als ebenes Bauteil gebildet ist.
Patent DE-202020000269-U1 (DE)
Title: Kontaktloses Magnetförderband
IPC: B65G54/02
Filed: 2020-01-22
Abstract: Kontaktloses Magnetförderband zum Transport von unterschiedlichem Transportgut dadurch gekennzeichnet, dass das Transportgut (6) nicht direkt auf dem Transportband (1) steht sondern auf einer z. B. starren, sauberen, glatten, gut zu reinigenden Transportfläche (3) ohne irgendwelche Rillen, Riefen, Löcher oder Schlitze.
Patent DE-202020003125-U1 (DE)
Title: Lötkern mit Befestigungsstift zur Festlegung an dem Handgriff eines Weichlötkolbens und Vorrichtung aus Weichlötkolben mit derartigem Lötkern und Lötkernhalter
IPC: B23K3/047
Filed: 2020-07-21
Abstract: Lötkern mit Befestigungsstift zur Festlegung an dem Handgriff eines Weichlötkolbens einer Weichlötvorrichtung mit Brenner und Brenngaszufuhr, dadurch gekennzeichnet, dass der Lötkern (1,1') als Parallelogramm geformtes Kupferstück (1) oder in Form eines Rechtecks (1'), Trapezes oder Rhombuses ausgebildet ist und in einem zusätzlichen Lötkernhalter (2,2',2'',2''') mit äußerem dort angesetzten, mit dem Handgriff des Weichlötkolbens der Weichlötvorrichtung verbindbaren Befestigungsstift (6) längsverschieblich in einer Feststellvorrichtung (4) gelagert ist und dass er in dem Lötkernhalter (2,2',2'',2''') über eine Parallelführung in der Feststellvorrichtung (4) mittels einer Schraubbefestigung (5) oder Klemmvorrichtung festlegbar ist.
Patent DE-202020005846-U1 (DE)
Title: LED-Lichterkette und Anlage zur Herstellung davon
IPC: H01L25/075
Filed: 2020-09-04
Abstract: LED-Lichterkette, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Lichterkette umfasst:
 einen ersten Draht (141), einen zweiten Draht (142), und einen dritten Draht (143), wobei der erste Draht (141), der zweite Draht (142) und der dritte Draht (143) parallel zueinander angeordnet sind, der erste Draht (141), der zweite Draht (142) und der dritte Draht (143) jeweils einen Drahtkern und eine eine Oberfläche des Drahtkerns umhüllende Isolierschicht umfassen, wobei entlang einer Achsrichtung des ersten Drahts (141) ein Teil der Isolierschicht von dem ersten Draht (141) in vorbestimmten Längenabständen entfernt ist, um mehrere ersten Lötstellen auszubilden, entlang einer Achsrichtung des zweiten Drahts (142) ein Teil der Isolierschicht von dem zweiten Draht (142) in vorbestimmten Längenabständen entfernt ist, um mehrere zweiten Lötstellen auszubilden, und Positionen der mehreren zweiten Lötstellen jeweils Positionen der mehreren ersten Lötstellen entsprechen, um mehrere Leuchtlötbereiche auszubilden;
 mehrere SMD-LEDs (144), wobei die mehreren SMD-LEDs (144) jeweils an den mehreren Leuchtlötbereichen angeordnet und zwei Lötfugen der SMD-LED (144) jeweils an der ersten Lötstelle und an der zweiten Lötstelle in dem entsprechenden Leuchtlötbereich gelötet sind, und die mehreren SMD-LEDs (144) via den ersten Draht (141) und den zweiten Draht (142) parallel oder gemischt geschaltet sind; und
 mehrere Verkapselungskolloide (145), wobei die mehreren Verkapselungskolloide (145) jeweils Oberflächen von den mehreren SMD-LEDs (144), und Teilen des dritten Drahts (143), die Positionen der mehreren SMD-LEDs (144) entsprechen, umhüllen, um mehrere Leuchtkugeln auszubilden.
Patent DE-202020005862-U1 (DE)
Title: Station
IPC: A47L9/28
Filed: 2020-05-27
Abstract: Station zum lösbaren Andocken an einen Staubbehälter eines Staubsaugers, wobei die Station umfasst:
 eine Aufnahmekammer, die eingerichtet ist, an den Staubbehälter des Staubsaugers angedockt zu werden;
 ein Gehäuse (10), das einen Innenraum enthält, der mit der Aufnahmekammer verbunden ist, die eingerichtet ist, einen Staubbeutel (400) in dem Innenraum aufzunehmen;
 einen Deckel (100), der eingerichtet ist:
 den Innenraum des Gehäuses (10) zu öffnen und zu schließen;
 eine Halterung (300), die eingerichtet ist:
 von dem Staubbeutel (400) abnehmbar zu sein, und
 eine selektive Verbindung zwischen dem Staubbeutel und der Aufnahmekammer zu ermöglichen; und
 einen Luftstromgenerator, der eingerichtet ist, einen Luftstrom von dem Staubbehälter des Staubsaugers zu dem Staubbeutel (400) zu erzeugen,
 wobei die Halterung (300) an einer ersten Position, wo ihr vorderes Ende nach oben gedreht ist, oder einer zweiten Position, wo das vordere Ende nach unten gedreht ist, angeordnet ist und
 wobei der Deckel (100): 
 geschlossen ist, wenn die Halterung (300), an der der Staubbeutel (400) montiert ist, an der ersten Position angeordnet ist, und
 nicht geschlossen ist, wenn die Halterung (300) an der zweiten Position angeordnet ist.
Patent DE-202020101672-U1 (DE)
Title: Faltbare Sperrvorrichtung, insbesondere fürTiere
IPC: A01K3/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Faltbare Sperrvorrichtung, insbesondere für Tiere, umfassend mindestens zwei Module 2; 3, die jeweils ein Sperrelement 6 wie ein Gitter oder ähnliches aufweisen, das sich zwischen zwei seitlichen Holmen 4, 5 erstreckt, wobei mindestens der eine 4 der seitlichen Holme eines Moduls 2; 3 erste Gelenkmittel 8 aufweist, die mit den zweiten Gelenkmitteln 9 zusammenwirken, die mindestens den einen 5 der seitlichen Holme eines benachbarten Moduls 2; 3 ausstatten, wobei die ersten 8 und zweiten Gelenkmittel 9 gelenkige Verbindungsmittel 7 eines Moduls 2 in Bezug auf ein anderes 3 um eine Achse definieren, die etwa parallel zu ihren seitlichen Holmen 4, 5 ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten 8 und zweiten Gelenkmittel 9 Schwenkmittel eines Moduls 2 in Bezug auf ein anderes 3 um eine Achse definieren, die etwa parallel zu ihren Holmen 4, 5 ist, und um eine Achse, die etwa senkrecht zur Ebene eines Moduls 2, 3 ist.
Patent DE-202020102091-U1 (DE)
Title: Aufsatz für die Griffstange eines Einkaufswagens
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-04-16
Abstract: Aufsatz (10) für die mindestens eine Griffstange (15) einer Einkaufseinrichtung, insbesondere eines Einkaufswagens (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (10) unter Bildung eines rollenförmigen Hohlkörpers mehrere übereinander angeordnete Blattlagen (14) aufweist, wobei einzelne Blattlagen (14) getrennt voneinander von dem Aufsatz (10) abnehmbar sind.
Patent DE-202020103033-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungskistenvorrichtung und Probenanalysator mit Aufbewahrungskistenvorrichtung
IPC: F16M11/24
Filed: 2020-05-27
Abstract: Eine Aufbewahrungskistenvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:
 eine Trägerpalette (10), wobei die Trägerpalette (10) mit einer Montagebasis verbunden ist und die Trägerpalette (10) dazu verwendet wird, eine Substratflüssigkeitsflasche (20) zu platzieren; und
 einen Hebemechanismus (30), wobei der Hebemechanismus (30) einen Trageabschnitt (34) und eine Rohrhalterung (31) aufweist, wobei der Trageabschnitt (34) mit der Trägerpalette (10) verbunden ist, wobei die Rohrhalterung (31) bewegbar mit dem Trageabschnitt (34) verbunden ist, die Rohrhalterung (31) dazu verwendet wird, ein Substratflüssigkeitsrohr zu tragen, wenn die Rohrhalterung (31) betätigt wird, weist die Rohrhalterung (31) eine erste Position und eine zweite Position auf, wenn sich die Rohrhalterung (31) an der ersten Position befindet, treibt die Rohrhalterung (31) das Substratflüssigkeitsrohr so an, dass er sich in die Substratflüssigkeitsflasche (20) hinein erstreckt, und wenn sich die Rohrhalterung (31) an der zweiten Position befindet, treibt die Rohrhalterung (31) das Substratflüssigkeitsrohr so an, dass es weit von der Substratflüssigkeitsflasche (20) entfernt ist.
Patent DE-202020105223-U1 (DE)
Title: Rollfeder einer Betätigungsvorrichtung zum Auf-/Zuziehen einer Jalousie
IPC: F16F1/04
Filed: 2020-09-10
Abstract: Jalousie-Anordnung (200), folgendes umfassend:eine Betätigungsvorrichtung (100) zum Heben/Senken, die folgendes umfasst, eine Aufnahme (10) mit einer ersten Achse (11), einer zweiten Achse (12) und mindestens einer dritten Achse (13), eine Rollfeder (20) die ein erstes Ende (21), ein zweites Ende (22) und einen Mittelabschnitt (23), welcher sich zwischen dem ersten Ende (21) und dem zweiten Ende (22) erstreckt, umfasst, wobei die Rollfeder (20) als eine spiralförmige Einheit aufgerollt ist, wobei das zweite Ende (22) der Rollfeder (20) nahe einer Mitte der spiralförmigen Einheit und das erste Ende (21) an der Außenseite der spiralförmigen Einheit angeordnet ist, wobei ein Radius der spiralförmigen Einheit am ersten Ende (21) der Rollfeder (20) größer als am zweiten Ende (22) der Rollfeder (20) ist, wobei eine Rückstellkraft am ersten Ende (21) der Rollfeder (20) kleiner als eine Rückstellkraft am zweiten Ende (22) der Rollfeder (20) ist, wobei das erste Ende (21) der Rollfeder (20) mit einem ersten Rad (111) verbunden ist, welches an der ersten Achse (11) angeordnet ist, wobei ein Mittelabschnitt (23) der Rollfeder (20), welcher mit dem ersten Ende (21) verbunden ist, um mindestens eine Umdrehung bzw. Wicklung um das erste Rad (111) gewickelt ist, wobei das zweite Ende (22) der Rollfeder (20) mit einem zweiten Rad (121) verbunden ist, welches auf der zweiten Achse (12) angeordnet ist, wobei der Mittelabschnitt (23) der Rollfeder (20), welcher mit dem zweiten Ende (22) verbunden ist, um das zweite Rad (121) gewunden bzw. gewickelt ist, wobei sich die Wicklung der Rollfeder (20) S-förmig zwischen dem ersten Rad (111) und dem zweiten Rad (121) erstreckt, wobei das zweite Ende (22) der Rollfeder (20) entgegen der Drehrichtung der spiralförmigen Einheit der Rollfeder (20) gebogen ist, wenn es um das zweite Rad (121) gewickelt ist, wobei an einem oberen Ende und/oder an einem unteren Ende des zweiten Rades (121) jeweils ein oberes Zahnrad und/oder ein unteres Zahnrad angeordnet ist, undeine Schnurradeinheit (30), welche an der mindestens einen dritten Achse (13) angeordnet ist und ein Schnurrad (31) aufweist, wobei eine Schnur (204) mit einem ersten Ende um das Schnurrad (31) gewickelt ist, wobei ein Antriebszahnrad (311) mit einem oberen Ende und/oder einem unteren Ende des Schnurrades (31) verbunden ist, wobei das Antriebszahnrad (311) in Eingriff mit dem oberen Zahnrad und/oder dem unteren Zahnrad des zweiten Rades (121) steht, wobei sich ein zweites Ende der Schnur (204) durch die Lamellen-Anordnung (203) bzw. die Lamellen (2031) der Jalousie-Anordnung (200) erstreckt und mit der Unterschiene (202) verbunden ist; wobei beim Betätigen der Unterschiene (202) die Schnur (204) derart betätigt wird, dass sich das Schnurrad (31) dreht, wobei das Antriebszahnrad (311) das obere Zahnrad und/oder das untere Zahnrad des zweiten Rades (121) antreibt, um das zweite Rad (121) zu drehen, so dass die Rollfeder (20) um das zweite Rad (121) oder das erste Rad (111) gewickelt wird.
Patent DE-202020105322-U1 (DE)
Title: Faltbarer Mechanismus und damit ausgestattete Kinderaufnahmevorrichtung
IPC: A47D1/02
Filed: 2020-09-17
Abstract: Faltbarer Mechanismus (200) zum Verriegeln einer Kinderaufnahmevorrichtung (100) in einem zusammengefalteten Zustand oder einen auseinandergefalteten Zustand, gekennzeichnet durch:
 eine erste Halterung (1);
 eine zweite Halterung (2), die schwenkbar mit der ersten Halterung (1) verbunden ist, wobei die Kinderaufnahmevorrichtung (100) in dem zusammengefalteten Zustand verriegelt ist, wenn sich die erste Halterung (1) relativ zur zweiten Halterung (2) in eine erste Drehposition dreht; und wobei die Kinderaufnahmevorrichtung (100) in dem auseinandergefalteten Zustand verriegelt ist, wenn sich die sich die erste Halterung (1) relativ zur zweiten Halterung (2) in eine zweite Drehposition dreht; und
 ein Verriegelungselement (3), das beweglich zwischen der ersten Halterung (1) und der zweiten Halterung (2) angeordnet ist, wobei die erste Halterung (1) durch eine Bewegung des Verriegelungselements (3) in der ersten Drehposition oder in der zweiten Drehposition verriegelt ist.
Patent DE-202020106122-U1 (DE)
Title: Tülle geeignet für den Einsatz in einem Wasserschlauch und Entwässerungsschlauch
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-10-27
Abstract: Tülle geeignet für den Einsatz in einem Wasserschlauch (1) umfassend einen rohrförmigen Grundkörper (12) mit einem ersten Ende und einem entgegengesetzt liegenden zweiten Ende, wobei an dem ersten Ende des rohrförmigen Grundkörpers (12) ein Anschlusselement (14), welches mit einem Wasserschlauch (1) verbindbar ist, und an dem zweiten Ende des rohrförmigen Grundkörpers (12) ein Befestigungselement (16) vorgesehen sind, wobei in dem Befestigungselement (16) ein Ventil (20) befestigt ist, das den Ausgang des rohrförmigen Grundkörpers (12) bedeckt und einen Ringkörper (28) mit einer Öffnung, einen Ventilkörper (30) und ein Schutzdach (32) aufweist, wobei sich das Schutzdach (32) in axialer Richtung des Ringkörpers (28) nach außen erstreckt.
Patent DE-202020106735-U1 (DE)
Title: System zum Auswählen von Zusatzstoffen zum Schutz eines Körperpflege-und/oder Haushaltsprodukts
IPC: G16Z99/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: System (100) zum Auswählen von Zusatzstoffen zum Schutz eines Körperpflege- und/oder Haushaltsprodukts, umfassend:
 - eine Anwendungsauswähleinheit (10) zum Auswählen einer Anwendung (1) des Körperpflege- und/oder Haushaltsprodukts;
 - eine Formulierungsauswähleinheit (20) zum Auswählen einer Formulierung (2) des Körperpflege- und/oder Haushaltsprodukts;
 - eine Bestimmungseinheit (30) zum Bestimmen mindestens einer zum Schutz des Körperpflege- und/oder Haushaltsprodukts geeigneten Kombination (3 1 ) von Zusatzstoffen aus einer Anzahl von Zusatzstoffen zum Schutz von Körperpflege- und/oder Haushaltsprodukten in Abhängigkeit der ausgewählten Anwendung (1) und Formulierung (2) des Körperpflege- und/oder Haushaltsprodukts; und
 - eine Ausgabeeinheit (40) zum Ausgeben von Informationen über die mindestens eine bestimmte Kombination (3 1 ) von Zusatzstoffen für einen Benutzer.
Patent DE-202020106756-U1 (DE)
Title: System zur Zuführung von Betriebsgas zu einem Antrieb eines Kraftfahrzeugs
IPC: F02B37/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: System zur Zuführung von Betriebsgas zu einem Antrieb (1), insbesondere einem Verbrennungsmotor, eines Kraftfahrzeugs, umfassendeinen atmosphärenseitigen Saugeinlass (2a) für Luft unter Atmosphärendruck, und eine Zuleitung (2) für das Betriebsgas zu dem Antrieb (1) unter einem Betriebsdruck, wobei das dem Antrieb (1) zugeleitete Betriebsgas zumindest einen Teil der angesaugten Luft umfasst,wobei zumindest ein Teil des Betriebsgases stromaufwärts des Antriebs (1) durch eine Strömungsmaschine (3) geführt wird, und die Strömungsmaschine (3) einen elektrischen Generator (4) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass der elektrische Generator (4) in zumindest einem Betriebszustand mit einer Welle des Antriebs (1) drehmomentschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202020107463-U1 (DE)
Title: Schnellverriegelungsstruktur für einen integralen Duschraum
IPC: A47K3/30
Filed: 2020-12-22
Abstract: Schnellverriegelungsstruktur für einen integralen Duschraum, umfassend ein Profil, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Profil zumindest eine Rastnut ausgebildet ist, an deren einer Seitenwand zumindest ein Verriegelungsschraubloch und ein Verriegelungsbolzen vorgesehen sind, wobei das Verriegelungsschraubloch und der Verriegelungsbolzen aufeinander abgestimmt sind und der Verriegelungsbolzen in das Verriegelungsschraubloch eingedreht ist, wobei im verriegelten Zustand der Verriegelungsbolzen durch das Verriegelungsschraubloch hindurch in die Rastnut hineinragt, und wobei am hinteren Ende des Verriegelungsbolzens ein Anziehstück vorgesehen ist.
Patent DE-202020107581-U1 (DE)
Title: Verbinder (zwei)
IPC: H01R12/79
Filed: 2020-12-29
Abstract: Verbinder, mit im wesentlichen
 einer Basis (1), die an den Seiten eine Vielzahl von Basisverbindungsabschnitten (11) aufweist, wobei die Basisverbindungsabschnitte (11) jeweils mit einer Vielzahl von ersten Sperrelementen (111) und einer Vielzahl von zweiten Sperrelementen (112) versehen sind, die sich an der Seite der ersten Sperrelemente (111) befinden;
 einer Vielzahl von Klemmennuten (12), die auf der Basis (1) gebildet sind;
 einer Vielzahl von Klemmenöffnungen (13), die auf der Basis (1) gebildet sind und sich an einer Seite der Klemmennuten (12) befinden;
 einer Vielzahl von Klemmen (2), die jeweils einen Stechabschnitt (21) und einen Führungsabschnitt (22) aufweisen, der sich von dem Stechabschnitt (21) erstreckt, wobei die Führungsabschnitte (22) in den Klemmennuten (12) aufgenommen sind; einer Vielzahl von elektrischen Verbindungsabschnitten (23), die an den den Stechabschnitten (21) abgewandten Enden der Klemmen (12) gebildet sind und in die Klemmenöffnungen (13) eingeführt werden;
 einem Deckel (3), der eine Vielzahl von Deckelverbindungsabschnitten (31) aufweist, die entsprechend den ersten Sperrelementen (111) und den zweiten Sperrelementen (112) mit Blockierabschnitten (311) versehen sind;
 einem Kabelaufnahmeabschnitt (32), der an dem Deckel (3) gebildet ist;
 einem Rücklaufsperrelement-Aufnahmeabschnitt (33), der an dem Deckel (3) gebildet ist und mit dem Kabelaufnahmeabschnitt (32) in Verbindung steht; und
 einem Rücklaufsperrelement (4), das in dem Rücklaufsperrelement-Aufnahmeabschnitt (33) angeordnet ist.
Patent DE-202021101449-U1 (DE)
Title: Unterwasserpose für Angelfischerei
IPC: A01K93/00
Filed: 2021-03-22
Abstract: Unterwasserpose (1) mit einem Durchgangsloch zur Befestigung an einem Vorfach, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen im wesentlichen zylindrischen Körper (2) mit einem zentralen Durchgangsloch (4) für das Vorfach aufweist, an dessen unterem Ende - in Richtung zum Angelhaken - mehrere mit dem zylindrischen Körper fest verbundene Propeller- bzw. Turbinenschaufeln (3) angeordnet sind.
Patent DE-202021102748-U1 (DE)
Title: Köderboxanordnung
IPC: A01M25/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Köderboxanordnung (18), umfassend eine Köderbox (1) mit einem rohrförmigen Gehäuse (2), welches an einer Seite (3) eine Einstiegsöffnung (30) für Nagetiere aufweist und an der anderen Seite (4) durch einen Deckel (5) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstiegsöffnung (30) eine Kletterhilfe (31) zugeordnet ist.
Patent DE-202021105760-U1 (DE)
Title: Brennerbaugruppe sowie Brenner
IPC: F23D14/42
Filed: 2021-10-21
Abstract: Eine Brennerbaugruppe, umfassend:
 - eine Heizdüse (2), die einen zur Unterbringung einer Schneiddüse (3) vorgesehenen Hohlraum umfasst und eine innere Oberfläche zur Führung eines Vorheizgases aufweist, wobei die Heizdüse an ihrem proximalen Ende einen Flansch (6) umfasst, dessen proximale Oberfläche an einer distalen Oberfläche des Brennerkopfs (7) anlegbar ist, und
 - eine Kappe, die an dem Brennerkopf (7) anbringbar ist und deren innere Oberfläche mit einem inneren Absatz (15) versehen ist,
 wobei die Heizdüse (2) derart in der Kappe untergebracht ist, dass sie mit der distalen Oberfläche des Flansches (6) an dem inneren Absatz (15) der Kappe anliegt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 in dem sich zwischen der distalen Oberfläche des Flansches (6) und dem distalen Ende der Kappe erstreckenden Bereich ein erster Dichtungsring (24) angeordnet ist, der zur Abdichtung der Kontaktfläche zwischen der äußeren Oberfläche der Heizdüse (2) und der inneren Oberfläche der Kappe vorgesehen ist, wobei dieser erste Dichtungsring (24) in einer ersten Dichtungsnut (23) untergebracht ist, die in der äußeren Oberfläche der Heizdüse (2) oder in der inneren Oberfläche der Kappe ausgebildet ist.
Patent DE-202022100977-U1 (DE)
Title: Baukastensystem zum Konfigurieren eines Wandterminals eines Zutrittskontrollsystems sowie zugehöriges Wandterminal
IPC: G07C9/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Baukastensystem (40) zum Konfigurieren eines Wandterminals (10; 10') eines Zutrittskontrollsystems für eine Unter- oder Aufputzmontage, aufweisend:
 - mindestens eine Main-PCBA (12a, 12b) mit einer Main-PCB (13) und mit einem Prozessormodul (24) zum Verarbeiten von empfangenen Zugangsdaten,
 - mindestens einen an der Main-PCB (13) befestigbaren, insbesondere steckverbindbaren Gehäusedeckel (14; 37),
 - einen Aufputzrahmen (16),
 - einen Flachrahmen (20) mit einer geringeren Rahmendicke als der Aufputzrahmen (16), und
 - mehrere Schrauben (15, 17, 21) zum Anschrauben der Main-PCB (13) an den Aufputzrahmen (16), zum Anschrauben des Aufputzrahmens (16) an die Wand (2) und zum gemeinsamen Anschrauben der Main-PCB (13) und des Flachrahmens (20) an die Wand (2).
Patent DE-202022102770-U1 (DE)
Title: Korrekturfreie Zugvorrichtung für Stahlträger
IPC: E01D21/00
Filed: 2022-05-19
Abstract: Aus Metall gefertigtes, korrekturfreies Schub- und Gleitgerät, dadurch gekennzeichnet, dass (1) das korrekturfreie Schub- und Gleitgerät aus einer Stütze, einem Gleitschuh, einer Schubvorrichtung, einem Schubstopper und einer Bahn besteht. (2) Der Stahlträger und der Gleitschuh sind durch die Stütze verbunden. (3) Die Schubvorrichtung und die Stütze sind durch die Schubösenplatte verbunden (4) Die Schubvorrichtung und die Bahn sind durch den Schubstoppern verbunden.
Patent DE-202023101119-U1 (DE)
Title: Möbelfuß
IPC: A47B91/12
Filed: 2023-03-09
Abstract: Möbelfuß (10) zur Befestigung an einem Möbelbein mit abgerundeter Stirnfläche, insbesondere an einem Stuhlbein, mit einem Basiselement (20) mit einer Oberseite (20a) und einer Unterseite (20b), wobei in der Oberseite (20a) eine konkave Ausnehmung (21) mit einer Innenfläche (21a) angeordnet ist, und wobei das Basiselement (20) in der Ausnehmung (21) eine schlitzförmige Durchgangsöffnung (22) aufweist, welche sich insbesondere von der Innenfläche (21a) bis zur Unterseite (20b) erstreckt.