baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125365-B3 (DE)
Title: Verbindung eines Anschlussteils einer elektrischen Sicherung mit einem elektrischen Leiter sowie eine Sicherungsanschlussanordnung
Inventor: LADWIG ROLAND
IPC: H01H85/15
Filed: 2019-09-20
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung eines elektrischen leitenden plattenförmigen Sicherungsanschlussteils einer elektrischen Sicherung mit einem Leiteranschlussteil eines elektrischen Leiters, wobei das plattenförmige Sicherungsanschlussteil Bestandteil einer Sicherungsanschlussanordnung ist, wobei das Leiteranschlussteil Bestandteil einer Leiteranschlussanordnung ist, wobei das Leiteranschlussteil eine zylindrische Öffnung ausbildet, die ein Innengewinde aufweist, wobei die Leiteranschlussanordnung einen Berührschutz aufweist, der einen elektrisch isolierten Kragen und einen teilweise vom Kragen und teilweise von der Innenwand der zylindrischen Öffnung umgebenen, elektrisch isolierten Schutzstift aufweist, wobei die Sicherungsanschlussanordnung eine Schraube umfasst, wobei die Schraube einen Schraubenkopf aufweist, der durch einen Anschlag an dem Sicherungsanschlussteil gehalten wird, wobei die Schraube ein Außengewinde aufweist, das zu dem Innengewinde der zylindrischen Öffnung des Leiteranschlussteils passt, wobei die Schraube an ihrer Spitze in axialer Richtung eine Öffnung aufweist, so dass der Schutzstift in die Schraube eintaucht. Die Erfindung betrifft auch eine Sicherungsanschlussanordnung Verbindung eines elektrischen leitenden plattenförmigen Sicherungsanschlussteils einer elektrischen Sicherung mit einem Leiteranschlussteil eines elektrischen Leiters.
Patent DE-102020206253-B3 (DE)
Title: Überspannungsschutz
Inventor: GERDINAND FRANK
IPC: H02H9/04
Filed: 2020-05-18
Granted: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überspannungsschutz (16), mit einem ersten Anschluss (18), und mit einem zweiten Anschluss (20), zwischen die elektrisch ein Strang (28) mit einem Widerstand (30) geschaltet ist. Der Widerstand (30) ist zwischen den ersten Anschluss (18) und ein einen Steuereingang (34) aufweisendes Schaltelement (32) geschaltet, wobei der Steuereingang (34) des Schaltelements (32) über ein einen weiteren Steuereingang (44) aufweisendes weiteres Schaltelement (42) mit dem zweiten Anschluss (20) elektrisch verbunden ist. Das weitere Schaltelement (42) ist in Abhängigkeit der über dem Schaltelement (32) anfallenden elektrischen Spannung betätigt. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines Überspannungsschutzes (16).
Patent DE-102021115496-B3 (DE)
Title: Verfahren und universell einsetzbare vorrichtung zur herstellung einer sollbruchlinie und bearbeitungsanlage mit einer solchen vorrichtung
Inventor: BODE-MOSIG ANDREAS
IPC: B23K26/042
Filed: 2021-06-15
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (0) und ein Verfahren zur Herstellung einer Sollbruchlinie (2) in ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil (1) mittels eines scannenden Laserstrahls (S). Dabei wird eine Ist-Lage des in einer Arbeitsebene (A) gehaltene Fahrzeuginnenverkleidungsteil (2) relativ zu einer Laserscaneinrichtung (6) mittels einer Kamera (8) erfasst und die Ist-Lage der Sollbruchlinie abgeleitet. Eine abgespeicherte Soll-Lage, für eine der Sollbruchlinie entsprechenden Scanfigur, wird in eine Ist-Lage korrigiert, womit beim Scannen der Scanfigur die Sollbruchlinie (2) an einer vorbestimmten Lage am Fahrzeuginnenverkleidungsteil (1) hergestellt wird. Eine Lageverschiebung der Scanfigur wird möglich, da eine Sensormatrix (3) mit einem vorgeordneten Diffuser (12) verwendet wird, die unabhängig von der Position des Laserstrahls entlang der Scanfigur transmittierende Anteile des Laserstrahls (S) detektieren kann.
Patent DE-102021118351-B3 (DE)
Title: Drohne
Inventor: NENDEL WOLFGANG
IPC: B64C39/00
Filed: 2021-07-15
Granted: 2022-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drohne, die wenigstens einen Elektromotor, wenigstens einen von dem wenigstens einen Elektromotor betriebenen Rotor, eine mit dem wenigstens einen Elektromotor direkt oder über eine Batterie gekoppelte Brennstoffzelleneinheit und einen mit der Brennstoffzelleneinheit gekoppelten Brennstoffspeicher aufweist. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine verbesserte brennstoffzellenbetriebene Drohne zur Verfügung zu stellen. Diese Aufgabe wird durch eine gattungsgemäße Drohne gelöst, wobei der Brennstoffspeicher als rahmen- oder hülsenförmige Hohlstruktur ausgebildet ist.
Patent DE-102021122041-B3 (DE)
Title: Mehrlagiges Einweg-Bodenwischtuch mit abrasivem Streifen
Inventor: POGRZEBA JESSICA
IPC: A47L13/16
Filed: 2021-08-25
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrlagiges Bodenwischtuch mit abrasivem Streifen, das mindestens eine Reinigungsschicht und eine Kernschicht umfasst, wobei sowohl die Reinigungsschicht als auch die Kernschicht Cellulose enthalten und vollständig aus Naturfasern und/oder Regeneratfasern bestehen, wobei auf oder in der Reinigungsschicht ein Kratzstreifen mit im Vergleich zu der restlichen Reinigungsschicht erhöhten abrasiven Eigenschaften angeordnet ist, und wobei der Kratzstreifen Hanf enthält und ebenfalls vollständig aus Naturfasern und/oder Regeneratfasern besteht.
Patent DE-102021210750-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behebung von Störungen in einer Füll- und/oder Verschließ- und/oder Nachverarbeitungsanlage
Inventor: ROTHBAUER JÜRGEN
IPC: B65B57/00
Filed: 2021-09-27
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Behebung von Störungen in einer Füll- und/oder Verschließ- und/oder Nachverarbeitungsanlage für die Pharmaindustrie mittels eines Manipulators (14), wobei eine Bahn, entlang welcher der Manipulator (14) zur kollisionsfreien Behebung der Störung bewegt wird, so geplant wird, dass Verfahrwege des Manipulators (14) minimiert werden, welche eine Primärluftversorgung (5) von Primärpackmitteln und/oder von Bauteilen der Füll- und/oder Verschließ- und/oder Nachverarbeitungsanlage, welche die Primärpackmittel berühren, beeinflussen. Die Erfindung betrifft weiter eine Füll- und/oder Verschließ- und/oder Nachverarbeitungsanlage und ein Computerprogramm für eine Füll- und/oder Verschließ- und/oder Nachverarbeitungsanlage.
Patent DE-4122918-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Quetschen und/oder Mahlen von Körnern
Inventor: CHLOSTA HORST
IPC: A47J42/04
Filed: 1991-07-11
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung,
insbesondere Handgerät,
zum Quetschen und / oder Mahlen von Körnern, wie z.B. Getreideflocken
in Form eines Tischgerätes,
mit walzenförmigen
Quetsch- oder Mahlwerken, die zwischen ihren Oberflächen einen
Spalt für
die Getreidekörner
bilden, mit kegelförmigen
Walzen (19, 20), deren gegenüberliegende
Kegelmantelflächen
(23, 24) den Quetsch- bzw. Mahlspalt (25) für die Getreidekörner bilden,
wobei die im Querschnitt trapezförmigen
Kegelwalzen (19, 20) nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Höhe
h 3  der kegelförmigen Abschnitte der Walzen
kleiner als deren Durchmesser D1 ist, und die Kegelmantelwinkel α1 und α2 in etwa
55° – 60° betragen.
Patent DE-4322472-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Überwachung eines Stellungsgebers
Inventor: MAUSNER EBERHARD
IPC: G01D18/00
Filed: 1993-07-06
Granted: 2006-03-09
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Überwachung
eines Stellungsgebers mit einem Potentiometer, dessen Widerstandsbahn
eine Potentiometerspannung zuführbar
ist und von dessen Schleifer eine der Stellung entsprechende Schleiferspannung
entnehmbar ist, wobei die Widerstandsbahn und der Schleifer über Leitungen
mit einem Steuergerät
verbunden sind und ein im Steuergerät vorhandener Mikrocomputer
die Schleiferspannung auswertet, dadurch gekennzeichnet, daß die Potentiometerspannung
gebildet wird, indem eine Spannungsstabilisierungsschaltung (9)
eine stabilisierte Spannung erzeugt, die über einen Widerstand (10) und
eine Leitung (5) zum Potentiometer (4) geleitet wird, daß die Spannung
am leitungsseitigen Ende (12) des Widerstandes (10) und damit zwischen
dem Widerstand (10) und dem Potentiometer (4) abgegriffen und dem
Mikrocomputer (11) zugeführt
wird und daß der
Mikrocomputer (11) die Spannung am leitungsseitigen Ende (12) des
Widerstandes (10) mit einem Sollwert vergleicht und bei Abweichungen,
die größer als eine
Toleranzschwelle sind, eine Fehlermeldung erzeugt.
Patent DE-4325877-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen der Schlauchabschnitte von Säcken, Beuteln oder dergleichen
Inventor: ACHELPOHL FRITZ
IPC: B29C65/78
Filed: 1993-08-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Verschweißen der Schlauchabschnitte von Säcken, Beuteln oder dergleichen, mit einer rotierenden Trommel und mit am Umfang der Trommel angeordneten Schweißstationen, die ortsfest mit der Trommel rotieren, wobei die Schweißstation seitlich jeweils an einer Stirnwand der Trommel angeordnet sind die beweglichen Schweißbacken der Schweißstation eine ebene Auflagefläche für den zu schweißenden Bereich des Schlauchabschnitts bilden, dadurch gekennzeichnet,  daß auf der Trommel (12) auf- und zusteuerbare Greifer (22) den einzelnen Schweißstationen zum Erfassen, Halten und Freigeben der Schlauchabschnitte zugeordnet sind und  
 daß die Trommel (12) selbst eine zylindrische Umfangsfläche aufweist.
Patent DE-4404798-B4 (DE)
Inventor: OTTEN GERT
IPC: A61B18/12
Filed: 1994-02-09
Granted: 2006-10-12
Abstract: The appts. shaft (11) has a topping head (15) of defined geometrical shape at the point of emergence of the cannula (12). The surface (16) placed in contact with the skin has a bevelled edge surrounding a hemispherical area coaxial with the cannula and forming a pref. metallic electrode with good thermal conductivity. Coagulation is produced by high-frequency current supplied through a lateral connection (20) and the metallic inner sheath of the shaft. The depth of penetration is adjustable by means of a nut (24) on the threaded end (23).
Patent DE-10028588-B4 (DE)
Title: Stapelbares Transportgebinde für stapelbares Stückgut
Inventor: WITTENHORST ERWIN
IPC: B65D71/00
Filed: 2000-06-14
Granted: 2005-10-13
Abstract: Stapelbares
Transportgebinde (1) für stapelbares
Stückgut
(3), insbesondere Schuhkartons, mit einer Transportunterlage (2),
auf der das Stückgut
(3) in übereinander
gestapelten Schichten (4) angeordnet ist, wobei zwischen dem Stückgut (3)
eine auf der Transportunterlage (2) aufgesetzte vertikale Stützanordnung
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützanordnung aus einer Gruppe
von sich über
die Höhe
des Transportgebindes (1) erstreckenden Stützständern (8) besteht, die zwischen
zwei bis vier an dem Stückgut
(3) anliegende Stützschenkel
aufweisen, wobei jeweils zwischen zwei benachbarten Stützständern (8)
mindestens zwei vertikal verlaufende Stückreihen (7) angeordnet sind.
Patent DE-10039428-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung
Inventor: STADLER WOLFGANG
IPC: F02M26/54
Filed: 2000-08-11
Granted: 2004-07-15
Abstract: Treiberschaltung für einen elektrischen Aktor (1), insbesondere für ein elektromotorisch betätigtes Abgasventil. einer Brennkraftmaschine, mit  einem ersten Signaleingang zur Aufnahme eines Soll-Werts (X SOLL ) für die Aktorstellung,  einem zweiten Signaleingang zur Aufnahme eines Ist-Werts (X IST ) der Aktorstellung,  einem Signalausgang zur Abgabe einer Steuergröße (F G ) für den Aktor (1), sowie mit  einer eingangsseitig mit den beiden Signaleingängen (X Soll , X ist ) und ausgangsseitig mit dem Signalausgang verbundenen Regeleinheit (6) zur Bestimmung der Steuergröße (F G ) für den Aktor (1) in Abhängigkeit von der Abweichung zwischen dem Soll-Wert (X SOLL ) und dem Ist-Wert (X IST ) dadurch gekennzeichnet,  dass eine eingangsseitig mit dem ersten Signaleingang (X Soll ) verbundene Steuereinheit (5) vorgesehen ist, die das physikalische Verhalten der Regelstrecke nachbildet und die in Abhängigkeit von dem Soll-Wert (X SOLL ) der Aktorstellung die Steuergröße (F G ) für den Aktor (1) derart mitbestimmt, dass dadurch ein Arbeitspunkt des Aktors (1) einstellbar ist und die Regeleinheit (6) das Kleinsignalverhalten um den...
Patent DE-10043532-B4 (DE)
Title: Luftfiltereinrichtung für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine
Inventor: SCHORN JUERGEN
IPC: F02M35/116
Filed: 2000-09-05
Granted: 2010-11-04
Abstract: Luftfiltereinrichtung für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs, vorzugsweise mit gegenüberliegenden Zylinderreihen, die ein Luftfilter aufnehmendes Luftfiltergehäuse mit zwei Einlassstutzen aufweist, wobei die Einlassstutzen (13, 14) an Rohlufträume (15, 16) des Luftfiltergehäuses (12) angeschlossen sind, die unter Zwischenschaltung von Luftfiltern (17, 18) mit einem Reinluftraum (19) verbunden sind, von welchem Reinluftraum (19) eine Zuführungsleitung (20) zur Brennkraftmaschine (3) verlegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassstutzen (13, 14) aufrecht stehend am Luftfiltergehäuse (12) angebracht sind, und das Luftfiltergehäuse (12) eine erste Gehäuseschale (23) für den Reinluftraum (19) und zweite und dritte Gehäuseschalen (24, 25) für die Rohlufträume (15, 16) aufweist.
Patent DE-10043534-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nadeln eines Vlieses
Inventor: FUCHS HELMUT
IPC: D04H18/02
Filed: 2000-09-05
Granted: 2011-05-26
Abstract: Vorrichtung zum Nadeln eines Vlieses mit wenigstens einem in Einstichrichtung hin- und hergehend antreibbaren Nadelbrett, das in Vliesdurchlaufrichtung (15) mit Hilfe eines Exzentertriebes zusätzlich hin- und herschwingend antreibbar ist, der ein an einen Schwinghebel (4) angelenktes Pleuel (3) und einen an diese Pleuelanordnung angreifenden Verbindungslenker (8) zum Nadelbrett aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehlager (5) des Schwinghebels (4) auf einem drehverstellbaren Kurbelarm (6) sitzt, und daß die mittlere Schwinglage des Schwinghebels (4) zur Verstellung der Schwingweite des Verbindungslenkers (8) über den Kurbelarm (6) zwischen einer im wesentlichen in Richtung des Verbindungslenkers (8) und einer dazu quer verlaufenden Endstellung einstellbar ist.
Patent DE-10045904-B4 (DE)
Title: alpha-Liponsäure(-Derivate) enthaltende Retardform
Inventor: SCHUHBAUER HANS
IPC: A61K9/20
Filed: 2000-09-16
Granted: 2007-07-12
Abstract: Retardform,
bestehend aus  a) einem oder mehreren kationogen(en) Polymer(en)
in Form von Chitosan mit einem Deacetylierungsgrad > 85%,  b) α-Liponsäure(-Derivaten)
und  c) mindestens einer von b) verschiedenen Säure.
Patent DE-10065225-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: MUELLER CARSTEN
IPC: F16L33/22
Filed: 2000-12-27
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verbindungsanordnung
(10, 50, 60) für
Rohre, insbesondere für
Sanitär-
und Heizungsinstallation, mit einer Stützhülse (12), die ein Anschlag-
und ein Aufschiebeende (16, 18) sowie eine umfängliche Dichteinrichtung (22)
aufweist, und mit einer Verbindungshülse (14), wobei zwischen der
Stützhülse (12)
und der Verbindungshülse
(14), die die Stützhülse (12)
im Wesentlichen koaxial umgibt, ein Rohrende zu liegen kommt, wobei  auf
der Stützhülse (12) über der
Dichteinrichtung (22) ein Schutzabschnitt (20) mit radial nach außen vorstehender Mitnahmeerstreckung
(24) vorgesehen ist, der die Dichtflächen der Dichteinrichtung (22)
beim Einführen
eines Rohres zwischen die Stütz-
und die Verbindungshülse
(12, 14) schützt,
wobei der Schutzabschnitt (20) vom Rohrende an dessen Mitnahmeerstreckung
(24) mitgenommen wird, um die Dichtflächen in Anlage zur Rohrinnenwand
zu bringen, wobei der Schutzabschnitt (20) einen Einfädelungsbereich (26)
aufweist, der den Schutzabschnitt in seiner Bereitschaftsstellung
hält, und  der
Einfädelungsbereich
(26) Schwächungsstellen
aufweist, in Form von sich axial erstreckenden Schlitzen, Lamellen
oder dgl.,...
Patent DE-10107660-B4 (DE)
Title: Langdrehautomat mit Rundtaktmaschine
Inventor: HAUSER HERBERT
IPC: B23B15/00
Filed: 2001-02-19
Granted: 2006-06-01
Abstract: Drehautomat
(1) zur Bearbeitung mindestens eines Werkstücks  – mit mindestens einem Bearbeitungswerkzeug
(9),  – mit
mindestens einer Spindel (7) zu einem umlaufenden Antrieb des Werkstücks oder
des Bearbeitungswerkzeugs (9) und  – mit einer als Anbauteil vorgesehen
Rundtaktmaschine (41), welche ein Bearbeitungswerkzeug oder mehrere
Bearbeitungswerkzeuge (67a, 67b, 69, 71) zu einer Weiterbearbeitung
des Werkstücks
aufweist, wobei  – die
Rundtaktmaschine (41) eine Hilfssteuerwelle (61) einer Vorschubkurve
oder mit mehreren Vorschubkurven (97, 91a, 91b) zur Erzeugung einer
Relativbewegung der Weiterbearbeitungswerkzeuge (67a, 67b, 69, 71)
gegenüber den
Werkstücken
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Rundtaktmaschine
(41) eine oder mehrere Pneumatik- oder
Hydraulikeinrichtungen (70, 92) zur Erzeugung einer der kurvengesteuerten
Verschiebebewegung überlagerten
pneumatisch oder hydraulisch erzeugten Relativbewegung der Weiterbearbeitungswerkzeuge
(69, 71) gegenüber
den Werkstücken
aufweist.
Patent DE-10127070-B4 (DE)
Title: Innenspiegelanordnung
Inventor: JURASCHEK PETER
IPC: B60R1/12
Filed: 2001-05-23
Granted: 2005-12-08
Abstract: Innenspiegelanordnung
(1) für
ein Kraftfahrzeug mit einem Spiegelfuß (2) zum Halten eines mit
einem Spiegelglas (3) versehenen Spiegelkopfes (4), wobei die Innenspiegelanordnung
einen Sensor (5) zum Aufbringen auf eine Scheibe des Kraftfahrzeugs
aufweist, und der Spiegelfuß (2)
eine Führungsvorrichtung
aufweist, welche einerseits mit dem Sensor (5) und andererseits
mit einem Stellelement (7) verbunden ist, wobei die Führungsvorrichtung
so ausgebildet ist, daß durch
Bewegung des Stellelements (7) der Sensor (5) auf die Scheibe (6)
zu bewegbar ist, und der Spiegelfuß (2) eine elektrische Anschlußstelle
(9) aufweist, welche mit dem Sensor (5) und/oder anderen Verbrauchern
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kraftfahrzeug mit der
elektrischen Anschlußstelle
(9) verbindbare Kontaktstellen (10) aufweist, welche so angeordnet
sind, daß beim
Aufschieben des Spiegelfußes
(2) auf das Befestigungselement eine elektrische Verbindung zwischen
Anschlußstelle
(9) und Kontaktstellen (10) hergestellt wird.
Patent DE-10131657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur direkten Herstellung von Werkzeugen durch Rapid Prototyping mit Freiform-Oberflächen und Werkzeug
Inventor: SHAIKH FURGAN ZAFAR
IPC: C23C4/12
Filed: 2001-06-29
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum direkten Herstellen eines abriebresistenten Freiform-Werkzeugs durch Rapid Prototyping aus einem Computermodell, mit:  (a) Bearbeiten einer Werkzeugbasis aus weichem Metall, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Aluminium; Kupfer-, Zink- oder Aluminium-Legierungen zur Konturierung mindestens einer Freiform-Oberfläche, die dem Computermodell entspricht; und  (b) Dynamischem Kaltgas-Spritzen der konturierten Oberfläche, um einander überlagernde kaltgasgespritzte Metallpartikelschichten darauf auszubilden, die  – mindestens eine thermische Management Unterschicht einer Dicke von 3–10 mm aus Kupfer oder Kupferlegierung und  – mindestens eine äußere abriebresistente Schicht aus Werkzeugstahl einer Dicke von 5–15 mm  umfassen.
Patent DE-10141302-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung mit Propeller im Zuführschacht
Inventor: EBERHARD LIPP
IPC: B01F27/906
Filed: 2001-08-28
Granted: 2004-03-25
Abstract: Mischvorrichtung zum Vermischen eines Grundstoffes (14) mit einer Flüssigkeit (13),  mit einem vertikalen Zuführschacht (11, 22, 23) für den Grundstoff (14) und einem unterhalb des Zuführschachtes (11, 22, 23) angeordneten Mischraum (7), in dem die Flüssigkeit (13) zugeführt wird und ein Mischwerkzeug (8) rotierend antreibbar ist,  wobei in dem Zuführschacht (11, 22, 23) ein um eine vertikale Achse rotierender Propeller (15) vorgesehen ist, bei dem sich in Radialrichtung erstreckende Flügelelemente (17) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass bei dem rotierenden Propeller (15) im Zuführschacht (11, 22, 23) in Umfangsrichtung einzelne Segmente (18) über die gesamte Höhe des Propellers (15) achsparallel flügelfrei und damit innerhalb des Zuführschachtes (11, 22, 23) achsparallel durchgängig sind.
Patent DE-10150121-B4 (DE)
Title: Echtzeitdetektion von DNA-Amplifikationsprodukten
Inventor: DROSTEN CHRISTIAN
IPC: C12Q1/686
Filed: 2001-10-11
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer Nukleinsäureamplifikaktion,
bei dem man in einer einstufigen Reaktion RNA revers transkribiert,
ohne daß eine
Hemmung der reversen Transkription eintritt, man die gebildete komplementäre DNA (cDNA)
amplifiziert und die gebildeten Amplifikate sequenzunabhängig in
Echtzeit detektiert, wobei man zur Detektion einen Farbstoff verwendet,
der selektiv an doppelsträngige
Desoxyribonukleinsäure
(dsDNA) bindet, dadurch gekennzeichnet, daß man den Farbstoff vor der
reversen Transkription immobilisiert, man ihn vor der Amplifikation
wieder freisetzt und damit zur Bindung an die Amplifikate zur Verfügung stellt,
wobei man die Farbstoffgebundenen Amplifikate qualitativ und/oder
quantitativ nachweist.
Patent DE-10159301-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem Wasserablauf für eine Dachöffnung
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: B60J7/02
Filed: 2001-12-04
Granted: 2005-09-08
Abstract: Fahrzeugdachmodul
zur Befestigung an einem Dachrahmenbereich (18) einer Fahrzeugkarosserie,
wobei das Fahrzeugdachmodul umfaßt:  – eine äußere Dachhaut (14) mit einer
darin ausgebildeten Dachöffnung
(12), und  – eine
unter der Dachhaut (14) angeordnete und dieselbe stabilisierende
Kunststoffstruktur (22), die einerseits an der Dachhaut (14) befestigt
ist und andererseits Verbindungsflächen (28, 30, 50) für die Befestigung
des Fahrzeugdachmoduls an dem Dachrahmenbereich (18) der Fahrzeugkarosserie
aufweist, wobei ein vorderer Rand (23) der Kunststoffstruktur (22)
einen Windlauf bildet oder Verbindungsflächen (28, 30) zur Befestigung
an der Oberseite eines Windlaufs (36) des Dachrahmenbereichs (18)
aufweist,  – eine
die Dachhaut (14) stabilisierende Rahmenstruktur (22) aus Kunststoff,
die den Rand der Dachöffnung
(12) wenigstens abschnittweise derart überlappt, daß ein überlappender
Rahmenstrukturabschnitt (42, 62) eine Wasserauffangwanne (44, 64)
bildet, um über
die Dachöffnung
(12) eintretendes Wasser zu dem Dachrahmenbereich (18) der Fahrzeugkarosserie
abzuleiten,  dadurch gekennzeichnet, daß  die stabilisierende
Rahmenstruktur (22) einstückig
mit der...
Patent DE-10159804-B4 (DE)
Inventor: LOEHN JUERGEN
IPC: B01L3/14
Filed: 2001-12-05
Granted: 2004-09-16
Abstract: The axial portion of the hollow cylinder (15) or vessel (1) in the area of the sealing seat, is alternately sub-divided into harder and softer segments (16,17) in a circumferential direction.
Patent DE-10163893-B4 (DE)
Inventor: SUESS JUERGEN
IPC: F04B39/10
Filed: 2001-12-27
Granted: 2007-06-14
Abstract: The invention concerns a reciprocating compressor, particularly for refrigerants, with a cylinder housing, in which at least one cylinder chamber is arranged, and a cylinder head, which delimits the cylinder chamber and has a valve plate with a suction valve arrangement that is connected with a suction chamber, and with a pressure valve arrangement, which is connected with a pressure chamber that is separated from the suction chamber. It is endeavoured to improve the sealing between the suction chamber and the pressure chamber. For this purpose, the valve plate has, on the side facing away from the cylinder chamber, a projection, which separates the suction chamber from the pressure chamber.
Patent DE-10205722-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Abflußmenge in einem Speicherbauwerk
Inventor: SCHLECHTRIEM UWE
IPC: G01F1/34
Filed: 2002-02-12
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der Abflußmenge
durch einen in einem Drosselschacht (10) eines Speicherbauwerks
vorgesehenen Auslauf eines Drosselorgans (26) mittels Messung des
Auslaufquerschnitts und des hydrostatischen Drucks,  wobei der
Auslaufquerschnitt durch einen Segmentspalt (32) des Drosselorgans
(26) definiert ist und zum Messen des Auslaufquerschnitts der Segmentspalt
(32) gemessen wird, indem mit einem Segmentspaltmeßgerät (16) die Stellung
einer Segmentoberkante bestimmt wird,  und wobei die Messung
des hydrostatischen Drucks in der Nähe des Auslaufs mit einem dort
angeordneten Drucksensor (20) erfolgt.