baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004047133-B4 (DE)
Title: Steuernetzwerk für Fahrzeugdynamik- und Fahrsteuersysteme, aufweisend verteilte elektronische Steuereinheiten
Inventor: BALE PAUL
IPC: B60T13/66
Filed: 2004-09-27
Granted: 2019-07-18
Abstract: Bremssystem für ein schweres Fahrzeug, umfassend:eine Mehrzahl von Bremskomponenten; undzumindest einen Fahrzeugperformancesensor (210);dadurch gekennzeichnet, dass das Bremssystem umfasst:eine zentrale Steuereinheit, empfangend Sensorsignale (310) von dem zumindest einen Fahrzeugperformancesensor (210) und generierend zentrale Steuersignale (320, 510) zur Steuerung der Mehrzahl von Bremskomponenten, basierend auf den empfangenen Sensorsignalen (310);eine verteilte elektronische Steuereinheit (414), empfangend Sensorsignale (310) von dem zumindest einen Fahrzeugperformancesensor (210) und erzeugend lokale Steuersignale zur Steuerung nur einiger von der Mehrzahl von Bremskomponenten, basierend auf den empfangenen Sensorsignalen (310); undein Konfliktauflösungsschema zur Auflösung von Konflikten zwischen den zentralen Steuersignalen (320, 510) und den lokalen Steuersignalen,wobei die zentrale Steuereinheit umfasst:ein erstes Steuerschema, benutzt durch die zentrale Steuereinheit zur Generierung erster zentraler Steuersignale;ein zweites Steuerschema, benutzt durch die zentrale Steuereinheit zur Generierung zweiter zentraler Steuersignale; undein zentrale Steuereinheit-Konfliktauflösungsschema, benutzt durch die zentrale Steuereinheit zur Auflösung von Konflikten zwischen den ersten und zweiten zentralen Steuersignalen.
Patent DE-102004054264-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung mit Drehschalter
Inventor: GIEFER ANDREAS
IPC: H01H25/06
Filed: 2004-11-09
Granted: 2007-08-09
Abstract: Betätigungseinrichtung
mit einem Drehschalter (1), insbesondere für ein shift-by-Wire-Gangwechselgetriebe, die Betätigungseinrichtung
umfassend  – einen
Drehschalter (1) mit zumindest drei Schaltstellungen, unter denen
eine Grundstellung ist, wobei der Drehschalter (1) zum Auswählen eines
Betriebszustands ausgehend von seiner Grundstellung zumindest in
eine Richtung in eine Zwischenschaltstellung auslenkbar ist und
zum Auswählen
zumindest eines weiteren Betriebszustands ausgehend von einer Zwischenschaltstellung
in zumindest eine weiter als die Zwischenschaltstellung von der
Grundstellung entfernte weitere Schaltstellung auslenkbar ist, wobei
der Drehschalter (1) sich aus allen Schaltstellungen selbsttätig in die
Grundstellung zurückstellt
und zur Anwahl der Betriebszustände
in eine Drehbewegungsrichtung (3) auslenkbar ist und der im Wesentlichen
linear entlang zumindest einer weiteren Bewegungsrichtung (4) bewegbar ist,
die von der Drehbewegungsrichtung (3) verschieden ist,  – eine Sperranordnung
gegen ungewollte Auslenkung des Drehschalters (1) ausgehend von
einer Zwischenschaltstellung in eine weitere Schaltstellung   dadurch
gekennzeichnet, dass  dass die Sperranordnung eine Kulisseneinrichtung
umfasst, die zur Auslenkung des...
Patent DE-102004057339-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe mit integrierten Gleichlaufgelenken
Inventor: BISKUP ERNST
IPC: F16H48/08
Filed: 2004-11-27
Granted: 2020-02-27
Abstract: Differentialgetriebe (1) mit- einer Antriebswelle (2) und zwei Abtriebswellen (3, 4),- einem mit der Antriebswelle (2) verbundenen Ritzel (8), das mit einem Tellerrad (9) kämmt, welches drehfest mit einem Differentialkorb (10) verbunden und zum Antrieb des Differentialkorbs (10) vorgesehen ist,- einem in einem Innenbereich des Differentialkorbs (10) im Bereich zwischen Enden der Abtriebswellen (3, 4) angeordneten Kegelradtrieb (14-17), der zur Übertragung von Drehmoment von dem Differentialkorb (10) auf die beiden Abtriebswellen (3, 4) vorgesehen ist und der die Funktion eines Ausgleichgetriebes hat, welches eine Relativdrehung der beiden Abtriebswellen (3, 4) ermöglicht, wobei der Kegelradtrieb (14-17) zwei in dem Differentialkorb (10) drehbar gelagerte Ausgleichskegelräder (14, 15) aufweist und zwei jeweils mit den beiden Ausgleichskegelrädern (14, 15) kämmende Abtriebskegelräder (16, 17), von denen das eine Abtriebskegelrad (16) mit der einen Abtriebswelle (3) und das andere Abtriebskegelrad (17) mit der anderen Abtriebswelle (4) jeweils über ein Gleichlaufgelenk (22, 23) drehfest gekoppelt ist, und- einem Differentialgetriebegehäuse (7, 7'), in dessen Innenraum das Ritzel (8), das Tellerrad (9), der Differentialkorb (10), die Enden der beiden Abtriebswellen (3, 4), der Kegelradtrieb (14-17) und die beiden Ausgleichsgelenke (22, 23) angeordnet sind, wobei ein Teilvolumen (25a) des Innenraums des Differentialgetriebegehäuses (7, 7') zumindest teilweise mit Getriebeöl befüllt ist, so dass zumindest das Ritzel (8), das Tellerrad (9), der Differentialkorb (10) und der Kegelradtrieb (14-17) mit Getriebeöl versorgt sind, wobei- die Gleichlaufgelenke (22, 23) jeweils in einem buchsenartigen Bauteil (18, 19) angeordnet sind, wobei die buchsenartigen Bauteile (18, 19) relativ zu dem Differentialkorb (10) drehbar angeordnet sind, wobei- die Enden der beiden Abtriebswellen (3, 4) und die beiden Gleichlaufgelenke (22, 23) gegenüber dem zumindest teilweise mit Getriebeöl befüllten Teilvolumen des Differentialgetriebegehäuses (7, 7') abgedichtet sind und- eines der buchsenartigen Bauteile (18, 19) in einem Schraubflansch (28) gelagert ist, wobei der Schraubflansch (28) in den Differentialkorb (10) eingeschraubt ist.
Patent DE-102005001692-B4 (DE)
Title: Näherungsschalter und Verfahren zum Betrieb eines Näherungsschalters
Inventor: KUEHN THOMAS
IPC: H03K17/95
Filed: 2005-01-13
Granted: 2007-04-05
Abstract: Näherungsschalter,
insbesondere induktiver Näherungsschalter,  mit
einem Oszillator (12), der ein durch ein zu detektierendes Target
beeinflussbares, wenigstens teilweise eigenkompensiertes Rückkopplungsnetzwerk
(15) und einen Oszillatorverstärker
(16) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Oszillatorverstärker (16)
einen Verstärkerbaustein (21)
und ein steuerbares Netzwerk zum Steuern der Verstärkung des
Oszillatorverstärkers
(16) aufweist, dass das steuerbare Netzwerk ein passives Kopplungsnetzwerk,
insbesondere Gegenkoppelnetzwerk (38), und einen steuerbaren Steilheitsverstärker (36)
zum Steuern einer Übertragungsfunktion
des steuerbaren Netzwerks aufweist, dass ein Temperaturfühler (18)
zur Bestimmung der Temperatur zumindest des Oszillatorverstärkers (16)
vorgesehen ist, wobei ein von einem Ausgangssignal des Temperaturfühlers (18)
abgeleitetes Signal als Steuersignal für den Steilheitsverstärker (36)
dient, und  dass der Oszillatorverstärker (16) auf Grundlage der
von dem Temperaturfühler
(18) bestimmten Temperatur über den
Steilheitsverstärker
(36) so steuerbar ist, dass temperaturbedingte Variationen der Oszillator-Eigenschaften
zumindest teilweise kompensierbar sind.
Patent DE-102005018526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Position eines Rotors eines Elektromotors
Inventor: KNEZEVIC JOVAN
IPC: H02P7/00
Filed: 2005-04-20
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der aktuellen Position eines Rotors, insbesondere
des Drehwinkels des Rotors, eines Elektromotors dadurch gekennzeichnet,
dass der aktuelle Wert des Ankerwiderstandes des Elektromotors zeitlich
kontinuierlich ermittelt und die aktuelle Position des Rotors des
Elektromotors anhand des aktuellen Wertes des Ankerwiderstandes
des Elektromotors ermittelt wird.
Patent DE-102005043955-B4 (DE)
Title: Solarsensor
Inventor: JEITNER MARTIN
IPC: H01L31/09
Filed: 2005-09-15
Granted: 2007-05-03
Abstract: Solarsensor
mit einem Wandler (3) und einem darüber angeordneten Gehäuse (5),
wobei an der Innenseite des Gehäuses
(5) eine Schicht aus Mikrokugeln (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Mikrokugeln (6) hohl sind und in das Gehäuse (5)
eingeschmolzen sind und die Schicht aus Mikrohohlkugeln (6) aus
einer einzigen Lage oder einer geringen Anzahl von Lagen aufgebaut
ist.
Patent DE-102005047993-B4 (DE)
Title: Flammenphotometriedetektor mit verbesserter Empfindlichkeit
Inventor: WARCHOL ANDREW MARTIN
IPC: G01N21/71
Filed: 2005-10-06
Granted: 2008-04-30
Abstract: Flammenphotometerdetektor
(100), der folgende Merkmale umfasst:  eine Brenneranordnung
(116), die konfiguriert ist, um eine nicht-gepulste Flamme zu erzeugen,
um eine Probe eines Ausflussmediums zu verbrennen, wobei die verbrannte Probe
ein erregtes Molekül
emittiert;  ein einzelnes, austauschbares selektives optisches
Breitbandpass-Filter (150), das konfiguriert ist, um eine Mehrzahl
von ausgewählten
optischen Wellenlängen
durchzulassen, die dem ersten Molekül entsprechen, wobei die ausgewählten optischen
Wellenlängen
sich kollektiv von 335 bis 405 Nanometer (nm) erstrecken; und  eine
Photomultipliziererröhre
(138), die konfiguriert ist, um die Konzentration des erregten Moleküls zu quantifizieren.
Patent DE-102005048956-B4 (DE)
Title: Schwingungserreger
Inventor: RIPPL MARTIN
IPC: G01M7/04
Filed: 2005-10-13
Granted: 2012-06-21
Abstract: Schwingungserreger zur dynamischen Anregung eines Prüflings in eine Anregungsrichtung (13-13) mit einem Magnetfeld, welches radial zu der Anregungsrichtung (13-13) orientiert ist und sich in der Anregungsrichtung (13-13) über eine Länge LM (34) erstreckt, und einer in dem Magnetfeld angeordneten Tauchspule (32), die über einen Stößel (16) mit dem Prüfling koppelbar ist und zumindest eine quer zu dem Magnetfeld orientierten Wicklung aufweist, wobei die mindestens eine Wicklung über eine regelbare elektrische Leistungsversorgung zur Erzeugung einer Anregungskraft in Anregungsrichtung (13-13) mit einem elektrischen Signal beaufschlagt wird, wobei die Länge LM (34) der Erstreckung des Magnetfeldes in Anregungsrichtung (13-13) größer ist als die Erstreckung LT (33) der Tauchspule (32) in Anregungsrichtung (13-13), das Magnetfeld unter Einsatz zumindest eines Permanentmagneten (26, 27, 28, 29) bereitgestellt wird, der Permanentmagnet (26; 27; 28; 29) teilhohlzylinderförmig ausgebildet ist mit einem radial außen liegenden Pol und einem radial innenliegenden Pol, der magnetische Fluss des Permanentmagneten (26-29) über einen...
Patent DE-102005062078-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffteilen mit einer Oberflächenstruktur, verfahrensgemäß hergestellte Kunststoffteile sowie Formwerkzeuge zu ihrer Herstellung
Inventor: BUCHET YANN
IPC: B29C51/00
Filed: 2005-12-22
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffteilen, insbesondere von Formteilen (10, 18) für Fahrzeuge, mit einer Oberflächenstruktur, bei dem die Oberflächenstruktur durch Erstarren eines thermoplastischen Kunststoffs an einer strukturgebenden Oberfläche eines korrespondierenden Abschnitts eines Formwerkzeugs (5, 16, 17) erzeugt wird, wobei als strukturgebende Oberfläche ein Flächengebilde (9) mit einer strukturierten Oberfläche im Bereich des strukturgebenden Abschnitts des Formwerkzeugs (5, 16, 17) eingesetzt wird und die strukturierte Oberfläche zum thermoplastischen Kunststoff hin weist und so auf dem Kunststoffteil abgebildet wird, ohne dass das Flächengebilde mit dem Kunststoffteil eine Verbindung eingeht. dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ein Positivtiefziehen ist, bei dem die Struktur auf der Rückseite (12) des Kunststoffteils (10) erzeugt und dabei auf der Sichtseite (11) indirekt abgebildet wird.
Patent DE-102006001870-B4 (DE)
Title: Motorradmotor
Inventor: GUNJI TORU
IPC: F16H57/021
Filed: 2006-01-13
Granted: 2014-04-30
Abstract: In einem Motor für ein Motorrad, bei dem eine Hauptwelle (31) durch erste und zweite Trägerwände (187, 188) eines unteren Gehäuses (17b), das einen Teil eines Kurbelgehäuses (17) bildet, drehbar unterstützt ist, ist ein Mittenabstand zwischen einer Kurbelwelle (16) und der Hauptwelle (31) verkürzt, während eine Reduktion der Anzahl der Teile und der Anzahl der Montageschritte erreicht wird. In einer ersten Trägerwand (187) ist ein erstes Lagerloch (198) zum Einsetzen und Halten eines ersten Lagers (197), das an einem Ende der Hauptwelle (31) montiert ist, ausgebildet, während in einer zweiten Lagerwand (188) ein zweites Lagerloch (199) ausgebildet ist, das das Einsetzen der Hauptwelle (31) von einer gegenüberliegenden Stirnseite der Hauptwelle (31) erlaubt, bis ein Ende der Hauptwelle (31) in das erste Lager (197) eingesetzt ist, welches in das erste Lagerloch (198) eingesetzt und gehalten wird. Ein zweites Lager (200) wird in das zweite Lagerloch (199) eingesetzt und gehalten, so dass es von der gegenüberliegenden Stirnseite der Hauptwelle (31) auf die Hauptwelle (31) aufgesetzt wird, nachdem ein Ende der Hauptwelle (31) in das erste Lager (197) eingesetzt worden ist.
Patent DE-102006011341-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Montage eines Anbauteiles an ein bewegtes Basisbauteil
Inventor: LANGE FRIEDRICH
IPC: B25J9/00
Filed: 2006-03-09
Granted: 2011-08-18
Abstract: Anordnung (10) zur Montage eines Anbauteiles (12) an ein bewegtes Basisbauteil (14), mit  einer Fördervorrichtung (16) zur kontinuierlichen Bewegung des Basisbauteiles (14),  einem ersten Industrieroboter (20) mit einem ersten Manipulator (21) zum Fügen des Anbauteiles (12) an das Basisbauteil (14),  einer Anlagensteuerung (40) zum Steuern und Regeln des Industrieroboters (20), einen dem ersten Manipulator (21) zugeordneten und mit der Anlagensteuerung (40) verbundenen Sensor (30, 32) zur Bestimmung einer Wechselbeziehung zwischen dem ersten Manipulator (21) und dem Basisbauteil (14) und/oder dem Anbauteil (12), wobei der Sensor (30, 32) einem Endeffektor (26) des ersten Manipulators (21) zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Endeffektor (26) mit einem Federelement federnd an dem Manipulator (21) gelagert ist, und  dass der Sensor ein Kraft-Sensor (30) ist, der als Längensensor dieses Federelementes ausgebildet ist.
Patent DE-102006024725-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abdichtung einer Erdgas-Förderbohrung gegen eindringendes Wasser
Inventor: KLEINITZ WOLFRAM
IPC: C09K8/506
Filed: 2006-05-26
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zur Abdichtung einer Erdgas-Förderbohrung gegen eindringendes Lagerstättenwasser, dadurch gekennzeichnet, daß in die Erdgas-Förderbohrung eine Flüssigkeit eingeleitet wird, durch die in dem Wasser enthaltene Mineralien zum Ausfällen gebracht werden, wobei die Flüssigkeit ein Monoalkohol oder ein mehrwertiger Alkohol, oder ein Keton oder Ester ist oder als Flüssigkeit eine Mischung der angegebenen Verbindungen verwendet wird.
Patent DE-102006026558-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Teiglingen
Inventor: FREY KARL-HEINZ
IPC: A21C3/08
Filed: 2006-06-06
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung
zum Formen von Teiglingen (1), insbesondere zum Formen einer Brezel,
mit einem Positionierer (2), welcher einen Schlingkopf (3) mit zwei
in einem Abstand angeordneten Aufnahmeelementen (3a, 3b) aufweist,
sowie ein erstes Förderband
(4) aufweist, welches aus wenigstens zwei unabhängig voneinander bewegbaren äußeren Teilbändern (4a,
4b) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Förderband
(4) ein mittleres Teilband (4c) aufweist, welches zwischen den beiden äußeren Teilbändern (4a,
4b) angeordnet ist.
Patent DE-102006028892-B4 (DE)
Title: Gurtumlenkelement für einen Sicherheitsgurt
IPC: B60R22/24
Filed: 2006-06-21
Granted: 2009-12-10
Abstract: Gurtumlenkelement für einen Sicherheitsgurt, bestehend aus einem durch Kaltumformung aus Stahlblech hergestellten einstückigen Metallkörper (1), der eine rückseitige Montagefläche (2) mit einer Befestigungsöffnung (3) sowie eine Gurtöse (4) aufweist,  wobei der Metallkörper (1) einen umfangseitig geschlossenen Kragen (9) aufweist, der bezogen auf die Montagefläche (2) vorsteht,  wobei die Gurtöse (4) unterseitig von einem geraden Steg (5) und seitlich von stetig an den Steg (5) anschließenden Bögen (6) begrenzt ist und  wobei der Steg (5) und die Bögen (6) ein doppelwandiges Profil mit einer im Querschnitt gerundeten Lauffläche (7) für den Sicherheitsgurt (8) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass der gerade Steg (5) schmaler ist als der über den Steg (5) geführte Sicherheitsgurt (8) und dass die Ebene der Montagefläche (2) die Lauffläche (7) des Steges (5) zwischen dem Scheitelpunkt und dem rückseitigen Rand des Steges (5) schneidet.
Patent DE-102006033404-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzeinrichtung
Inventor: KOEHLER JUERGEN
IPC: E06B9/386
Filed: 2006-07-19
Granted: 2009-11-19
Abstract: Sonnenschutzeinrichtung mit in Öffnungs- und Schließstellungen schwenkbaren Lamelle zur Beschattung oder Lichtlenkung an Gebäuden bestehend aus einem plattenförmigen Flügel-Element, wenigstens zwei mit dem Flügelelement verbundenen Trägerelementen, welche insbesondere aus einem Hohlprofil bestehen, sowie an dem Trägerelement angeordnete Lagerachse, wobei die Lagerachse mit dem Trägerelement unlösbar verbunden ist und wobei an wenigstens einer Lagerachse ein unlösbar mit dieser verbundener Hebel zur Betätigung der Lamelle vorgesehen ist, wobei die Lagerachse aus einem Rohr besteht, welches drehbar an einer gebäudefest angeordneten Lisene gelagert ist und wobei in dem Rohr im Bereich der Befestigung an der Lisene eine Kunststoffhülse vorgesehen ist und innerhalb der Kunststoffhülse ein axial verschiebbares Rohr vorgesehen ist, welches an die Lisene über eine Schraubverbindung angeflanscht ist.
Patent DE-102006034039-B4 (DE)
Title: Radnaben-Drehgelenk-Anordnung mit Drehmomenteinleitung im Radflansch
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: B60B27/04
Filed: 2006-07-24
Granted: 2010-04-08
Abstract: Radnaben-Drehgelenk-Anordnung (11), umfassend  eine drehbar gelagerte Radnabe (21) mit einem Radflansch (22) zur Anschraubung eines Fahrzeugrades, die eine zentrale Durchgangsöffnung (29) mit einer inneren Wellenverzahnung (30) aufweist,  ein Drehgelenk (41) mit einem Gelenkaußenteil (42) an dem ein Antriebszapfen (43) mit einer äußeren Wellenverzahnung (53) angesetzt ist,  wobei der Antriebszapfen (43) in die Durchgangsöffnung (29) eingesteckt ist und Radnabe (21) und Gelenkaußenteil (42) mittels der ineinandergreifenden inneren und äußeren Wellenverzahnungen (30, 53) drehfest miteinander verbunden sind und wobei Verspannmittel zwischen der Radnabe (21) und dem Gelenkaußenteil (42) wirksam sind, die die Radnabe (21) und das Gelenkaußenteil (42) aufeinander zu beaufschlagen, und  mit einem zweireihigen Wälzlager (61), das zumindest einen auf die Radnabe (21) aufgeschobenen Lagerinnenring (71, 72) aufweist, der von einer Aufbördelung (24) am gelenkseitigen Ende der Radnabe (21) axial gehalten wird, wobei der Eingriff der inneren und äußeren Wellenverzahnungen (30, 53) in seiner axialen Erstreckung vom...
Patent DE-102006037638-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sieben, Klassieren, Filtern oder Sortieren trockener fester Stoffe oder fester Stoffe in Flüssigkeiten
Inventor: KISING JÜRGEN
IPC: B07B1/42
Filed: 2006-08-10
Granted: 2014-05-22
Abstract: Die durch einen Ultraschallkonverter (4) erzeugte Schwingung wird vom angeregten Schallleiter (2) oder Siebrahmen (3) mittels Verbindungselementen (5) auf den nicht direkt vom Ultraschallkonverter angeregten Siebrahmen (3) oder Schallleiter (2) übertragen. Da eine Dispersionsschwingung des Systems angeregt wird, müssen die entsprechenden Bauteile keine Resonanzbedingung mehr erfüllen, was eine Optimierung der Bauteilgeometrie im Hinblick auf die Verteilung der Schallamplitude über das Siebgewebe (1) ermöglicht.
Patent DE-102006038278-B4 (DE)
Title: Tragbares, handgeführtes Arbeitsgerät mit einer Datenverbindung zur Diagnose
Inventor: LEUFEN HEINRICH DIPL -ING
IPC: F02B63/02
Filed: 2006-08-16
Granted: 2022-02-17
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einer in einem Gerätegehäuse (1) angeordneten Antriebseinheit (20) aus einem Verbrennungsmotor (21), der einen Zylinder (2) mit einem Brennraum (8) und einer Zündkerze (9) aufweist, wobei der Brennraum (8) von einem eine Kurbelwelle (5) antreibenden Kolben (3) begrenzt ist, und mit einer die Antriebseinheit (20) steuernden Zentraleinheit (40) mit einem Mikroprozessor (41), die über eine Zündsteuerung (13) mit der Zündkerze (9) verbunden ist und abhängig von der Drehzahl der Kurbelwelle (5) zu einem angepassten Zündzeitpunkt einen Zündfunken an der Zündkerze (9) auslöst und mit einem mit der Zentraleinheit (40) verbundenen Datenspeicher (42) und einer Energieversorgungseinheit zur Bereitstellung der notwendigen elektrischen Energie, dadurch gekennzeichnet, dass über eine Schnittstelle (30) von außerhalb des Gerätegehäuses (1) ein bidirektionaler Datenzugriff auf die Zentraleinheit (40) gegeben ist wobei als Schnittstelle (30) ein zum Betrieb der Antriebseinheit (20) notwendiges, innerhalb des Gerätegehäuses (1) liegendes Bauteil (29) verwendet ist.
Patent DE-102006040986-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen des Verhaltens von Busteilnehmern in einem Flexray-Bussystem
Inventor: MILBREDT PAUL
IPC: G06F11/00
Filed: 2006-08-31
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zum Testen des Verhaltens von Busteilnehmern (12) in einem Flexray-Bussystem bei Signalkollisionen, bei dem zumindest für einen ersten Busteilnehmer (12) und einen zweiten Busteilnehmer (12) ein Zeitmessverfahren durchgeführt wird, das die Schritte umfasst:  a) Aktivieren des jeweiligen Busteilnehmers (12) unabhängig von den anderen Busteilnehmern (12), damit das Abgeben eines Aufwecksignals und/oder eines Startsignals durch den jeweiligen Busteilnehmer (12) ausgelöst wird,  b) Messen der Zeit, die zwischen dem Aktivieren des jeweiligen Busteilnehmers (12) und dem Abgeben des Aufwecksignals und/oder des Startsignals verstreicht,  und wobei nach den Zeitmessverfahren die Schritte durchgeführt werden:  c) Berechnen eines Zeitverlaufs des möglichen Aktivierens aller Busteilnehmer, für die das Zeitmessverfahren durchgeführt wurde, bei dem mit zumindest einer vorbestimmten Wahrscheinlichkeit eine Signalkollision auftritt,  d) Aktivieren der Busteilnehmer entsprechend dem berechneten Zeitverlauf.  wobei das Aktivieren der Busteilnehmer (12) jeweils über ein Signal über eine Datenverbindung eines zentralen Testgeräts (18) mit einem Spannungseingang...
Patent DE-102006041216-B4 (DE)
Title: Karosserie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIES THORSTEN
IPC: B62D25/00
Filed: 2006-09-02
Granted: 2013-08-01
Abstract: Karosserie für ein Kraftfahrzeug mit einer einen Innenraum von einem Motorraum abtrennenden Trennwand, an welcher wenigstens ein Funktionsbauteil des Kraftfahrzeugs angebracht ist, und mit einem Querträger, wobei die Trennwand mittels wenigstens einer Strebe mit dem Querträger verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (9) als tiefgezogenes Blechteil ausgebildet ist und wenigstens eine Versteifungssicke (15) aufweist, und dass die Strebe (9) zwei Längselemente (10) und ein die Längselemente (10) miteinander verbindendes Querelement (11) aufweist.
Patent DE-102006042545-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: OHSHIO HIROHIKO
IPC: F21Y101/00
Filed: 2006-09-11
Granted: 2010-12-23
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (10), bei welchem vorgesehen sind:  eine Projektorlinse (11), deren Zentrumsachse (Ax) in Längsrichtung eines Fahrzeugs verläuft;  eine Lampe (23), die an der Rückseite eines rückseitigen Brennpunkts (F) der Projektorlinse angeordnet ist;  ein Reflektor (25), der direkt von der Lampe ausgesandtes Licht zur Vorderseite reflektiert;  eine bewegliche Abschirmung (30), die zwischen der Projektorlinse und der Lampe angeordnet ist, und um eine Drehachse (Ay) verschwenkt werden kann, die sich horizontal in Querrichtung zur Zentrumsachse erstreckt;  ein Stellglied (20), das die bewegliche Abschirmung betätigt; und  ein Stangenteil (40), das einen Endabschnitt (40a) aufweist, der mit der beweglichen Abschirmung verbunden ist, und einen anderen Endabschnitt (40b), der mit dem Stellglied verbunden ist, wobei das Stellglied eine Antriebskraft auf das Stangenteil in Längsrichtung des Stangenteils ausübt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die bewegliche Abschirmung durch eine Rückstellfeder (44) zu einer Abschirmposition hin gezwungen wird, und das Stellglied eine...