Patent DE-202016008341-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), mit einem Korpus, einem Chassis (5), welches gegebenenfalls auf einem Drehfuß (2) drehbar gelagert ist, einem Sitzteil (3), einem Rückenteil (4) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder das Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren ein- oder mehrteiligen Fußstütze (6), – wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, – wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere (7) und hintere Lenkerhebel (8) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Fußstütze (6) derart mit dem Sitzteil (3) gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles (3) verschwenkt wird, – wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) unterhalb des Sitzteiles (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, – wobei das Verstellgetriebe (9) mindestens drei hintereinander angeordnete Viergelenkketten umfasst und aus mindestens sechs miteinander in Wirkverbindung stehenden Gelenkhebeln (10, 11, 12, 13, 14, 15) gebildet ist, – wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels (1),: – ein an einem ersten Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes erstes Fußbrett (6b) schräg oder parallel zum Sitzteil (3) angeordnet ist und dabei mit einer von der Vorderkante (20) des Sitzteiles (3) aufgespannten Vertikalebene einen Winkel von 20° bis 90° einschließt, – ein erster (10), ein zweiter (11) und ein dritter Gelenkhebel (12) eine etwa gleiche Ausrichtung aufweisen, bei welcher die Längsachsen der Gelenkhebel (10, 11, 12) jeweils einen spitzen Winkel zum Sitzteil (3) einschließen und dabei die jeweils dem Sitzteil (3) zugewandten Enden der Gelenkhebel (10, 11, 12) näher zu einer von der Sitzteilvorderkante (20) aufgespannten Vertikalebene positioniert sind als die jeweils dem Sitzteil (3) abgewandten Enden, – die Längsachsen eines vierten (13), eines fünften (14) und eines sechsten Gelenkhebels (15) eine horizontalere Ausrichtung als die Längsachsen des ersten (10), des zweiten (11) und des dritten Gelenkhebels (12) aufweisen, – wobei der erste Gelenkhebel (10) näher zur Hinterkante des Sitzmöbels (1) als der zweite (11) und der dritte Gelenkhebel (12) positioniert ist und mit seinem dem Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) abgewandten Ende an einem Ende des vierten Gelenkhebels (13) angelenkt ist, – der vierte Gelenkhebel (13) an dem zweiten (11) und/oder dem dritten Gelenkhebel (12) angelenkt ist, – der zweite Gelenkhebel (11) zwischen dem ersten (10) und dem dritten Gelenkhebel (12) positioniert ist, – der fünfte (14) und der sechste Gelenkhebel (15) die dem Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) abgewandten Endhebel des Verstellgetriebes (9) bilden und einerseits jeweils an dem zweiten (11) und/oder dem dritten Gelenkhebel (12) und andererseits mit zumindest einem des fünften (14) und/oder des sechsten Gelenkhebels (15) an dem ersten Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) und/oder an einem dem ersten Fußteilbeschlag (6a) vorgeschalteten und mit diesem schwenkbar verbundenen zweiten Fußteilbeschlag (6c) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die der Fußstütze (6) zugewandten vier Endhebel des Verstellgetriebes (9), in Sitzposition des Sitzmöbels (1), derart angeordnet sind, dass: – der fünfte Gelenkhebel (14) näher zum Sitzteil (3) positioniert ist als der sechste Gelenkhebel (15), – der zweite Gelenkhebel (11) mit seinem dem Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) abgewandten Ende an einem ersten Ende des sechsten Gelenkhebels (15) angelenkt ist, – der dritte Gelenkhebel (12) mit seinem dem Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) abgewandten Ende an einem mittleren Bereich des fünften (14) oder des sechsten Gelenkhebels (15) angelenkt ist, ...