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Patent DE-102019005002-A1 (DE)
Title: Einsparung eines Teils der Windenergie durch Vermeidung von zu viel Speichern für einige Anwendungen
Inventor: KRUPINSKI ROGER
IPC: F03D9/10
Filed: 2019-07-17
Abstract: Es werden „Stromspitzen“ von Windmühlen (Strom während des starken Windes) verwendet für drei Anwendungen. Diese Anwendungen sind so gewählt und strukturiert, dass die Verwendung von gespeichertem Strom in der windschwachen Zeit nicht notwendig ist. Dieses Speichern wäre mit einem Energie Verlust verbunden.Die Anwendungen:1. Das Heizen mit „Teilzeitstrom“: Der Strom erwärmt Zeolithe und/oder Gesteine des Ofens, die ihre gespeicherte Wärme über einige Zeit abgeben.2. Das Bewässern : Der „Teilzeitstrom“ kann verwendet werden, um Grundwasser in Wasserbehälter auf die Hügel zu pumpen. Man kann dann das Wasser bei Bedarf auf Felder und Gärten runter fließen lassen.3. Das Kühlen von Lagerhallen der Lebensmittel: Der „Teilzeitstrom“ bewerkstelligt das Kühlen durch Erzeugen von Eis mit bekannten Kühlaggregaten (wie im Kühlschrank). Das Eis schmilzt langsam und hält die Halle kalt auch, wenn der „Teilzeitstrom“ nicht fließt.
Patent DE-102019007229-A1 (DE)
Title: Anordnung zur kontaktlosen Energie- und Signalübertragung an einer Rotorwelle einer Elektromaschine
Inventor: DEMELE HENNING
IPC: G08C17/06
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur kontaktlosen Energie- und Signalübertragung an einer Elektromaschine (9), mit der in einem Energieübertragungszweig (6) elektrische Energie über eine kapazitive Nahfeldkopplung von einem Statorgehäuse (2) zu einer Rotorwelle (4) der Elektromaschine (9) sowie in einem Signalübertragungszweig (8) ein elektrisches Sensorsignal mindestens eines an der Rotorwelle (4) angeordneten Sensors (26) über eine kapazitive Nahfeldkopplung von der Rotorwelle (4) zu dem Statorgehäuse (2) übertragbar ist. Im Energieübertragungszweig (6) sowie im Signalübertragungszweig (8) wird hierbei jeweils ein Koppelkondensator (18, 36) genutzt.
Patent DE-102019101480-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung und bremssystem
Inventor: TAKAYAMA HITOSHI
IPC: B62L3/02
Filed: 2019-01-22
Abstract: Betätigungsvorrichtung eines Fahrzeugs umfasst einen Drehkörper und einen Lenker. Die Betätigungsvorrichtung umfasst eine Einstellauswahleinheit und eine Positioniereinheit. Die Einstellauswahleinheit ist eingerichtet, um einen vorbestimmten Modus aus mehreren Modi auszuwählen, die sich auf die Einstellung einer auf den Drehkörper wirkenden Bremskraft beziehen. Die Positioniereinheit ist eingerichtet, um die Einstellauswahleinheit an dem Fahrzeug so zu positionieren, dass sie von einem Fahrer in einem Zustand des Greifens des Lenkers betätigt werden kann.
Patent DE-102019101846-A1 (DE)
Title: Führungsbuchse mit Haltelaschen zur Fixierung des Wälzkörperkäfigs
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsbuchse (1) eines als Nadellager ausgeführten, unter radialer Vorspannung in einer Aufnahme eingesetzten Wälzlagers (2), das zur schmiermitteldichten Lagerung einer Welle bestimmt ist, wobei die als Nadeln ausgebildeten Wälzkörper (6) in einem in der Führungsbuchse (1) lagefixierten Wälzkörperkäfig (5) eingesetzt sind, dem ein Dichtelement (7) vorangestellt ist, das von einem endseitigen Bord (4) der Führungsbuchse (1) gesichert ist und der Wälzkörperkäfig (5) nach erfolgtem Einbau durch mehrere umfangsseitig radial nach innen gerichtete, einstückig mit der Führungsbuchse (1) verbundene, spanlos hergestellte Haltelaschen (10) axial lagefixiert ist, die jeweils stirnseitig an dem Wälzkörperkäfig (1) abgestützt sind.
Patent DE-102019105217-A1 (DE)
Title: Faltmaschine für Faltschachtelzuschnitte und Verfahren zur Erfassung von Rillen und/oder Spalten eines Faltschachtelzuschnitts in Echtzeit
Inventor: STOBER THOMAS
IPC: B31B50/26
Filed: 2019-03-01
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Falten von Faltschachtelzuschnitten vorgeschlagen, bei der zum frühestmöglichen Zeitpunkt im Produktionsprozess eine Erfassung von Rillen und Spalten erfolgt und immer dann, wenn eine dieser Rillen oder Spalten außerhalb einer vorgegebenen Toleranzgrenze liegen, diese unmittelbar danach ausgeschleust werden.
Patent DE-102019108172-A1 (DE)
Title: Düsenzustand- oder -typerkennung in einer bearbeitungsvorrichtung für metall
Inventor: LÜDI ANDREAS
IPC: B23K26/14
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bearbeitungsvorrichtung (100) für Metall, mit einer Gasdüse (101) zum Erzeugen eines Gasstrahls, die an einem Ende außen eine Düsenaustrittsöffnung (131) aufweist; einer elektronischen Kamera (103) zum Erfassen eines digitalen Bildes (105) des Endes der Gasdüse (101) mit der Düsenaustrittsöffnung (131); und einem Mustererkennungsmodul (115) zum Abbilden des digitalen Bildes (105) auf wenigstens ein Düsenmuster aus der Gruppe Düsenzustand (109-1, 109-2, 109-3) und/oder Düsentyp.
Patent DE-102019116630-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines als Formteil ausgebildeten schlanken Bauteils
Inventor: ROMMEL LARS
IPC: B29C33/38
Filed: 2019-06-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines als Formteil ausgebildeten schlanken Bauteils, umfassend ein auf einem Formwerkzeugträger (11) angeordnetes Formwerkzeug (12), wobei das Formwerkzeug (12) aus einem Verbundmaterial besteht und der Formwerkzeugträger (11) das Formwerkzeug (12) stützende Auflagereinrichtungen (13, 1, 15) aufweist, die in ihrem Lagerabstand 1 in Richtung der Formwerkzeuglängsachse (17) veränderbar sind.
Patent DE-102019117172-A1 (DE)
Title: Gewickelte Bespannung
Inventor: HOLL REINHARD
IPC: D21F1/10
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bespannung (10) für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, umfassend eine erste Lage (12) von zueinander parallel orientierten ersten Streifen (14) und eine auf der ersten Lage (12) angeordnete und mit der ersten Lage (12) verbundene zweite Lage (22) von zueinander parallel orientierten zweiten Streifen (24), wobei sowohl benachbarte erste Streifen (14) zueinander beabstandet sind, als auch benachbarte zweite Streifen (24) zueinander beabstandet sind, so dass der Verbund aus erster Lage (12) und zweiter Lage (22) eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (20) zur Entwässerung der Faserstoffbahn aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellverfahren für eine solche Bespannung.
Patent DE-102019118366-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Steuergerät für ein System zum Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT MANUEL
IPC: B60W30/12
Filed: 2019-07-08
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (10), das auf einer Straße (12) in einer momentanen Fahrspur (14) fährt, wird vorgestellt. Die Straße (12) weist wenigstens eine weitere Fahrspur (16) auf, die zur momentanen Fahrspur (14) des Kraftfahrzeugs (10) benachbart ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Ein Fahrmanövergraph wird generiert und/oder empfangen, der Informationen über wenigstens zwei voneinander verschiedene mögliche Fahrmanöver für das Kraftfahrzeug (10) enthält. Eines der wenigstens zwei möglichen Fahrmanöver wird mittels eines Maschinenlernmoduls (36) ausgewählt, das ein Maschinenlernverfahren auf den Fahrmanövergraphen anwendet. Ferner wird ein Steuergerät (30) für ein System (26) zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102019118504-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) gegenüber diesem begrenzt um die Drehachse (d) verdrehbaren Ausgangsteil (3) sowie einer Drehmomentbegrenzungseinrichtung (5) zur Begrenzung eines über den Drehschwingungsdämpfer (1) übertragbaren Drehmoments, wobei die Drehmomentbegrenzungseinrichtung (5) zwischen einem die Federeinrichtung (4) ausgangsseitig beaufschlagenden Flanschteil (17) und einer Ausgangsnabe (31) angeordnet ist und ein Reibeingriff der Drehmomentbegrenzungseinrichtung (5) auf ein maximal übertragbares Drehmoment des Drehschwingungsdämpfers (1) eingestellt ist. Um bei einer Demontage des Drehschwingungsdämpfers (1) von einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine Befestigungsschrauben (14) des Drehschwingungsdämpfers (1) und in dem Ausgangsteil (3) vorhandene Durchgriffsöffnungen (40) in einfacher Weise aufeinander ausrichten zu können, ist an der Drehmomentbegrenzungseinrichtung (5) eine Löseeinrichtung (37) zum Lösen des Reibeingriffs ohne Zerlegung der Drehmomentbegrenzungseinrichtung (5) vorgesehen.
Patent DE-102019118668-A1 (DE)
Title: Mikrowellengargerät und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NEUMANN JÖRG
IPC: F24C7/02
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikrowellengargerät (2) mit einem Gehäuse (4) und einem in dem Gehäuse (4) angeordneten und durch eine Tür (6) mikrowellendicht verschließbaren Garraum (8), wobei das den Garraum (8) begrenzende Gehäuse (4) aus einem nicht korrosionsbeständigen, elektrisch leitfähigen Metall ausgebildet ist und mindestens eine Öffnung (10) für mindestens ein zu der Öffnung (10) korrespondierendes Anbauteil (12) aufweist, und wobei das Anbauteil (12) derart ausgebildet und mit einer die Öffnung (10) umgebenden Kontaktfläche (16) des Gehäuses (4) verbunden ist, dass die Öffnung (10) mittels des Anbauteils (12) mikrowellendicht abgedeckt istUm ein Mikrowellengargerät (2) und ein Verfahren zu dessen Herstellung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Kontaktfläche (16) mittels einer elektrisch leitfähigen und korrosionsbeständigen Beschichtung (18) beschichtet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Mikrowellengargeräts (2).
Patent DE-102019120181-A1 (DE)
Title: Knieorthese
Inventor: KROLL-ORYWAHL OLAF
IPC: A61F5/052
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Knieorthese mit einem Oberschenkelrahmen zum Anordnen an einem Oberschenkel und einem Unterschenkelrahmen zum Anordnen an einem Unterschenkel, wobei der Unterschenkelrahmen mittels wenigstens eines Gelenkes um eine erste Schwenkachse schwenkbar an dem Oberschenkelrahmen angeordnet ist, und einer Wadenpelotte zum Anlegen an eine Wade, wobei die Knieorthese wenigstens ein elastisches Lagerungselement aufweist, das derart angebracht ist, dass das Lagerungselement beim Anlegen der Knieorthese gespannt wird und in diesem Zustand die Wadenpelotte mittelbar oder unmittelbar an eine Wade des Trägers der Knieorthese drückt.
Patent DE-102019120923-A1 (DE)
Title: Anhänger, Nutzfahrzeug und Verfahren zum induktiven Koppeln einer Primäreinrichtung und einer Sekundäreinrichtung
Inventor: HARTMANN MARK
IPC: B60L53/12
Filed: 2019-08-02
Abstract: Anhänger(1), insbesondere Sattelanhänger, mit einem elektrischen Energiespeicher (19) und/oder einem elektrischen Verbraucher, wobei der Anhänger (1) eine Sekundäreinrichtung (12) zum induktiven Koppeln mit einer anhängerexternen Primäreinrichtung (1) für ein induktives Übertragen von Energie von der Primäreinrichtung (11) zu der Sekundäreinrichtung (12) umfasst, wobei die Sekundäreinrichtung (12) an einer von einem Unterboden (3) des Anhängers (1) abstehenden Fahrzeugkomponente angeordnet ist.
Patent DE-102019122291-A1 (DE)
Title: Positioniersystem für ein Additiv-Manufacturing-System sowie Additiv-Manufacturing-System
Inventor: FISCHER STEFAN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Positioniersystem (24) für ein Additiv-Manufacturing-System (10), insbesondere für einen 3D-Drucker, wobei das Positioniersystem (24) ein Positioniersystem (24) zur Positionierung eines Druckkopfes (14) ist, wobei das Positioniersystem (24) Bewegungen in mehreren Freiheitsgraden ermöglicht und wobei das Positioniersystem (24) zweigeteilt ist derart, dass ein Teil der Freiheitsgrade durch einen ersten Teil des Positioniersystems (26) ermöglicht wird und ein weiterer Teil durch einen zweiten Teil des Positioniersystems (28) ermöglicht wird.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Additiv-Manufacturing-System (10), insbesondere 3D-Drucker, mit wenigstens einem Positioniersystem (24).
Patent DE-102019122650-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: WIEST CHRISTOPH
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Messsystem zur scannenden Erfassung von Messwerten, wobei das Messsystem ein Messinstrument umfasst, wobei das Messsystem an eine Bewegungsachse einer Maschine anordenbar ausgebildet ist, wobei die Maschine als Werkzeugmaschine oder als Messmaschine ausgebildet ist, wobei mit dem Messinstrument ein Messobjekt vermessen werden kann, wobei das Messinstrument beim Vermessen des Messobjekts einen Messwert erzeugt, wobei das Messsystem eine Kontrolleinheit umfasst, wobei die Kontrolleinheit den Messwert verarbeiten und speichern kann, wobei das Messsystem eine Speichereinheit aufweist, um den erfassten Messwert zu speichern. Das Messsystem kennzeichnet sich dadurch, dass das Messsystem dazu ausgebildet ist, einen ersten Messwert mit einer ersten Positionskoordinate des an der Maschine angeordneten Messinstruments in Korrelation zu bringen, wobei das Messsystem dazu ausgebildet ist, ausgehend von der Korrelation des ersten Messwerts mit der ersten Positionskoordinate weiteren vom Messinstrument erfassten Messwerten Positionskoordinaten einzig dadurch zuzuweisen, dass dem Messsystem eine Bewegungsgeschwindigkeit und eine Bewegungsrichtung des Messinstruments während oder bei der Erfassung der Messwerte bekannt ist.
Patent DE-102019122727-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Überwachung einer Antriebseinheit mit einer drehenden Antriebskomponente, insbesondere eines Motors einer Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle, sowie Anzahl von Antriebseinheiten mit der Einrichtung
Inventor: FRANK TOBIAS
IPC: G01M7/02
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Überwachung einer Antriebseinheit mit einer drehenden Antriebskomponente, insbesondere eines Motors (110) einer Brennkraftmaschine (100) mit einer Kurbelwelle, wobei die Überwachung als eine Schallüberwachung (10) der drehenden Antriebskomponente mittels einer akustischen Sensorik (120) an der Antriebseinheit erfolgt, und im Rahmen der Schallüberwachung (10):- ein Schallsignal (130) der drehenden Antriebskomponente mittels der akustischen Sensorik (120) erfasst und zur Auswertung für eine Auswerteeinrichtung (200) bereitgestellt wird,- mittels einer Signalanalyse des Schallsignals in einer Signalanalyseeinheit (140) aus dem Schallsignal (130) eine Anzahl Signalkennzeichnungen (141) festgestellt wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- eine Anzahl von Ereignissen (131) mittels einer Anzahl von Signalkennzeichnungen (141) identifiziert wird in der Signalanalyseeinheit (140), insbesondere eine Signalkennzeichnung einem Ereignis für die drehende Antriebskomponente zugeordnet wird, und- eine einem Ereignis (131) zuzuordnende Signalkennzeichnung (141) in der Signalanalyseeinheit (140) mittels wenigstens einer Metrik (142) charakterisiert wird, wobei die Metrik (142) durch wenigstens einen Kenngrößenparameter (143) definiert ist, der das Ereignis am Schallsignal (130) festmacht, und- der Metrik (142) in der Signalanalyseeinheit (140) zur Übergabe an eine Auswerteeinheit (240) einer Auswerteeinrichtung (200) aufbereitet und bereitgestellt wird, insbesondere die wenigstens eine Signalanalyseeinheit an der wenigstens einen Antriebseinheit und die Auswerteeinheit entfernt von der Antriebseinheit bereitsteht, insbesondere durch eine drahtlose Verbindung kommunikativ verbunden sind.
Patent DE-102019122850-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem zum steuern des betriebs von verdichtungssystemen einer einbaumaschine
Inventor: ELLWEIN JACOB RYAN
IPC: E01C19/42
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ein Steuerungssystem zum Steuern des Betriebs eines Vibrationssystems und eines Stampfsystems einer Einbaumaschine weist eine erste Eingabevorrichtung, eine zweite Eingabevorrichtung und eine Steuerung auf. Die erste Eingabevorrichtung ist bedienbar, um ein erstes Drehzahlsignal zum Betreiben des Vibrationssystems mit einer gewünschten ersten Drehzahl bereitzustellen. Die zweite Eingabevorrichtung ist bedienbar, um ein zweites Drehzahlsignal zum Betreiben des Stampfsystems mit einer gewünschten zweiten Drehzahl bereitzustellen. Die Steuerung empfängt das erste Drehzahlsignal und das zweite Drehzahlsignal von der jeweils entsprechenden von der ersten und der zweiten Eingabevorrichtung und vergleicht die gewünschte erste Drehzahl und die gewünschte zweite Drehzahl. Auf der Grundlage des Vergleiches bestimmt die Steuerung, ob die gewünschte erste Drehzahl und die gewünschte zweite Drehzahl innerhalb eines vorab definierten Bereiches beieinander liegen. Auf der Grundlage der Bestimmung moduliert die Steuerung mindestens eines von dem ersten und dem zweiten Drehzahlsignal.
Patent DE-102019124677-A1 (DE)
Title: KABELVERBINDER MIT FÜR EINE REIßSCHRAUBE MIT DRUCKSTÜCK ANGEORDNETEN GEWINDEN, ANSCHLUSSEINHEIT FÜR STARKSTROMKABEL SOWIE VERFAHREN ZUM VERBINDEN VON ELEKTROANSCHLUSSEINHEITEN
Inventor: BABIARZ BOGUMIŁ
IPC: H01R4/36
Filed: 2019-09-13
Abstract: Ein Kabelverbinder- bzw. Kabelschuhkörper, ausgestattet mit einem zylindrischen Kabelverbinderkörper zur Aufnahme eines zylindrischen Kabels im Kabelbereich von 10 bis 95 mm2sowie von 95 bis 1000 mm2, mit für eine Reißschraube angeordneten Gewinden, die mit einem Schraubenkörper mit feingewindebildenden Einschnitten auf seiner Außenfläche und mit einem Druckstück auf der dem abreißbaren Schraubenkopf gegenüberliegenden Seite mit Einlässen auf der gegen die Kabeladern drückenden Seite ausgerüstet ist, wobei eine Verbundstoffeinlage aus einem Verbundstoff innerhalb des zylindrischen Schraubenkörper platziert ist, der sich dadurch auszeichnet, dass er mindestens zwei im Körper (1) ausgearbeitete Gewinde mit kegelförmiger Führung (6) enthält. Die Erfindung offenbart zudem eine Elektroanschlusseinheit, die einen erfindungsgemäßen Kabelverbinder sowie das Anschlussverfahren der Elektroanschlusseinheit enthält.
Patent DE-102019126301-A1 (DE)
Title: Befeuchter sowie Brennstoffzellenvorrichtung mit Befeuchter
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: B01F3/04
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter (4) mit mindestens einem Befeuchtermodul (10), das durch zwei Flussfeldplatten (12) aus hygroskopischen Material gebildet ist, in denen Flussfelder (13) mit durch Stege (14) getrennten Strömungskanälen ausgebildet sind, wobei die Flussfelder (13) in den Flussfeldplatten (12) voneinander getrennt sind, wobei eine der Flussfeldplatten (12) mit jeweils einem Trockenheader (15, 16) für die Zuleitung eines trockenen Gases in die Strömungskanäle und die Ableitung aus diesen und die andere Flussfeldplatte (12) mit jeweils einem Feuchteheader (17, 18) für die Zuleitung eines feuchten Gases in die Strömungskanäle und die Ableitung aus diesen gebildet ist, und wobei darüber hinaus in den Flussfeldplatten (12) jeweils ein Liquidheader (19, 20) für die Zuleitung und die Ableitung von Flüssigwasser zur Speisung des hygroskopischen Materials ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102019128809-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SEVERIN BENJAMIN
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei der Drehschwingungsdämpfer (1) als ein Zweimassenschwungrad (4) ausgebildet ist, umfassend ein Primärschwungrad (5), welches antriebsseitig mit dem Antriebsstrang (2) koppelbar ist und einem Sekundärschwungrad (6), das abtriebsseitig an den Antriebsstrang (2) koppelbar ist, wobei das Primärschwungrad (5) und das Sekundärschwungrad (6) zueinander um eine gemeinsame Drehachse entgegen der Wirkung mindestens einer Federeinrichtung (7) verdehbar sind, wobei das Primärschwungrad (5) und/oder das Sekundärschwungrad (6) Mittel aufweisen, durch die die in Umfangsrichtung des Zweimassenschwungrads (4) wirkende Federeinrichtung (7) komprimierbar ist, wobei die Mittel zur Komprimierung der Federeinrichtung (7) einen Federkopplungsstift (8) umfassen, der zum einen drehfest mit dem Primärschwungrad (5) oder dem Sekundärschwungrad (6) verbunden und axial zu diesem angeordnet ist, und zum anderen mit der Federeinrichtung (7) gekoppelt ist.
Patent DE-102019131922-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: JUNG CHANGYOON
IPC: A47L15/48
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpe, wobei die Geschirrspülmaschine einen Spülbehälter mit einem Aufnahmeraum zum Lagern von Geschirr darin; einen Injektionsarm, der innerhalb des Spülbehälters angeordnet ist und der mit mehreren Düsen zum Injizieren von Spülwasser oder Luft zu dem Geschirr gemäß einem Spültakt oder einem Trocknungstakt versehen ist; eine Kanaleinheit, die einen Durchlass zum Fördern von Luft zu dem Injektionsarm definiert; ein Ansauggebläse, das die Luft ansaugt und die Luft dem Injektionsarm zuführt; und ein Luftheizelement, das innerhalb der Kanaleinheit vorgesehen ist, um die dem Injektionsarm zuzuführende Luft zu erwärmen, enthalten kann, wobei der Injektionsarm um eine Drehwelle drehbar montiert ist und die mehreren Düsen den Injektionsarm durch einen Druck, der die Luft injiziert, drehen.
Patent DE-102019132062-A1 (DE)
Title: Versorgung einer Vielzahl von Arbeitsstellen einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine mit Kreuzspulenhülsen
Inventor: DOERNER WOLFGANG
IPC: B65H67/06
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Versorgung einer Vielzahl von Arbeitsstellen (4) einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine (1) mit Kreuzspulenhülsen (17, 17A), wobei mindestens zwei die Arbeitsstellen (4) mit Kreuzspulenhülsen (17, 17A) versorgende Serviceaggregate (5, 5A, 5B, 5C) von einer maschinenlangen Zuführeinrichtung (11, 12) beliefert werden, wobei bei Anforderung einer Kreuzspulenhülse (17, 17A) durch ein Serviceaggregat (5, 5A, 5B, 5C) eine Kreuzspulenhülse (17, 17A) diesem Serviceaggregat (5, 5A, 5B, 5C) zugeordnet und an die Zuführeinrichtung (11, 12) übergeben wird. Erfindungsgemäß werden der Zeitpunkt der Übergabe der Kreuzspulenhülse (17, 17A) an die Zuführeinrichtung (11, 12), die Transportgeschwindigkeit der Zuführeinrichtung (11, 12) und die Position des anfordernden Serviceaggregats (5, 5A, 5B, 5C) erfasst und ausgewertet, und die Handhabungsmittel des anfordernden Serviceaggregats (5, 5A, 5B, 5C) werden in Abhängigkeit von der Auswertung so angesteuert, dass das anfordernde Serviceaggregat (5, 5A, 5B, 5C), die ihm zugeordnete Kreuzspulenhülse (17, 17A) aufnimmt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019135524-A1 (DE)
Title: Walzenanordnung
Inventor: WOLTERS RENÉ
IPC: B21B31/07
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 1. Walzenanordnung (1) mit zumindest zwei achsparallel angeordneten Walzen (2, 3), wobei zwischen benachbarten Walzen jeweils ein Walzspalt (5) gebildet ist, wobei jede der Walzen (2, 3) an jedem ihrer beiden axialen Enden (6) einen Walzenzapfen (7, 8) aufweist und jede Walze (2, 3) über ihre beiden Walzenzapfen (7, 8) gelagert ist, wobei zumindest an einem ersten Walzenzapfen (7) einer ersten der Walzen (2) und einem benachbarten ersten Walzenzapfen (7) einer zweiten der Walzen (3) jeweils zumindest zwei Lager (9, 10) axial nebeneinander angeordnet sind, wobei zwischen einem inneren Lager (9) am ersten Walzenzapfen (7) der ersten Walze (2) und einem äußeren Lager (10) am ersten Walzenzapfen (7) der zweiten Walze (3) eine Druckspannung erzeugt ist und zwischen einem äußeren Lager (10) am ersten Walzenzapfen (7) der ersten Walze (2) und einem inneren Lager (9) am ersten Walzenzapfen (7) der zweiten Walze (3) eine Zugspannung erzeugt ist oder umgekehrt.