baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018211568-B4 (DE)
Title: Kälteanlage mit gekühltem Ölkreislauf für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer solchen Kälteanlage
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B43/02
Filed: 2018-07-12
Granted: 2023-12-14
Abstract: Kälteanlage für ein Kraftfahrzeug miteinem Verdichter (12),wenigstens einem Wärmetauscher (14), der unidirektional oder bidirektional von Kältemittel durchströmbar ist,einem Kältemittelsammler (20),wenigstens einem Verdampfer (18) mit stromaufwärts angeordnetem Expansionsorgan (AE1), undeinem Ölabscheider (26), der stromabwärts von dem Verdichter (12) angeordnet ist,wobei zwischen dem Ölabscheider (26) und einer Eingangsseite des Verdichters (12) ein Ölkreis (28) für aus dem verdichteten Kältemittelstrom abgeschiedenes Öl ausgebildet ist, wobei stromabwärts des Ölabscheiders (26) in dem Ölkreis (28) wenigstens ein Drosselorgan (30, 30a) angeordnet ist und wobei in dem Ölkreis (28) wenigstens ein Ölkreiswärmetauscher (32) angeordnet, der dazu eingerichtet ist, das im Ölkreis (28) strömende Öl zu kühlen, undwobei dem Ölkreiswärmetauscher (32) eine Kühlfluidzufuhr (UL, KK, 34) zugeordnet ist, wobei die Kühlfluidzufuhr (UL, KK, 34) in Wirkverbindung mit dem Kältemittelkreis (KK) der Kälteanlage (10) steht, dadurch gekennzeichnet, dassdie Kühlfluidzufuhr einen mit dem Kältemittelkreis verbundenen Kältemittelleitungsabschnitt (34) umfasst.
Patent DE-102019126342-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRIMM FELIX
IPC: F04B39/02
Filed: 2019-09-30
Granted: 2024-01-11
Abstract: Druckluftversorgungssystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Verbrennungsmotor (1), ein Ölbereitstellungssystem (2, 3, 10) und ein Kompressorsystem (5), das mittels des Verbrennungsmotors (1) antreibbar ist, wobei zwischen Verbrennungsmotor (1) und Kompressor (6) des Kompressorsystems (5) eine schaltbare Kupplung (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kompressorsystem (7) eine Kurbelwelle (8) mit einem Kanalsystem (11, 12) umfasst, das an das Ölbereitstellungssystem (2, 3, 10) angeschlossen ist, wobei das Kanalsystem (11, 12) einen ersten Kanalabschnitt (11) und einen zweiten Kanalabschnitt (12) umfasst, die für unterschiedliche Ölvolumenströme ausgelegt sind, wobei die Kupplung (15) über den ersten Kanalabschnitt (11) und die Lagerstellen (9a, b; 14a, b) der Kurbelwelle (8) über den zweiten Kanalabschnitt (12) direkt an das Ölbereitstellungssystem (2, 3, 10) angeschlossen sind, wobei eine Schaltvorrichtung (7, 18, 19) vorgesehen ist, mittels der der zweite Kanalabschnitt (12) von dem Ölbereitstellungssystem (2, 3, 10) abkoppelbar ist, so dass der Kanalabschnitt (12) von der Ölversorgung getrennt ist.
Patent DE-102019200246-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Bremskörpers, Bremskörper
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: C23C28/00
Filed: 2019-01-10
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines Bremskörpers (1) für eine Fahrzeugbremse (2) mit den Schritten:a) Bereitstellen eines Bremskörpers (1),b) Glätten einer Reibfläche (3) des Bremskörpers (1) mittels Flachschleifen und/oder Polieren, wobei die Reibfläche (3) auf eine gemittelte Rautiefe von kleiner als oder gleich 6 µm geglättet wird,c) Aufbringen zumindest einer verschleißfesten Beschichtung (5) mittelbar unter Zwischenanordnung zumindest einer Zwischenschicht oder unmittelbar auf die geglättete Reibfläche (3), wobei die verschleißfeste Beschichtung (5) mit einer Dicke von wenigstens 0,1 µm und höchstens 20 µm hergestellt wird.
Patent DE-102019214821-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter und mobiles Gerät
Inventor: BRÜLL MARCO
IPC: G01R31/327
Filed: 2019-09-27
Granted: 2024-01-18
Abstract: Leistungsschalter (LS) zum Schutz eines Niederspannungsstromkreises mit:- einem Gehäuse (GEH),- Eingangs- (LE1, LE2, LE3, LEN) und Ausgangsanschlüsse (LA1, LA2, LA3, LAN) für Leiter (L1, L2, L3, N) des Niederspannungsstromkreises, die gehäuseintern durch ein Kontaktsystem (KS) aufweisende Strombahnen (HB1, HB2, HB3, HBN) verbunden sind,- einem Stromsensor (SI) zur Ermittlung der Höhe des Stromes mindestens eines Leiters des Niederspannungsstromkreises,- eine mit dem Stromsensor (SI) und dem Kontaktsystem (KS) verbundene elektronische Auslöseeinheit (ETU), die bei Überschreitung von Strom- oder Strom-Zeit-Grenzwerten im Niederspannungsstromkreis eine Unterbrechung oder Reduzierung des Stromflusses im Niederspannungsstromkreis mittels des Kontaktsystems (KS) initiiert, dadurch gekennzeichnet,dass die elektronische Auslöseeinheit (ETU) mindestens einen Analog-Digital-Umsetzer (ADU) aufweist, dem ein Signal des Stromsensors (SI) zugeführt wird, das digitalisiert wird und parallel zwei Prozessoren (Procl, Proc2) zugeführt wird, die dieses unabhängig voneinander hinsichtlich der Überschreitung von Strom- oder Strom-Zeit-Grenzwerten auswerten,dass eine erste Kommunikationsschnittstelle (COM) vorgesehen ist, die mit der elektronischen Auslöseeinheit (ETU) verbunden ist,dass der Leistungsschalter (LS) weiterhin derart ausgestaltet ist, dass über die erste Kommunikationsschnittstelle (COM) Testsignale einem der beiden Prozessoren im laufenden Betrieb zuführbar sind, so dass ein Test des Leistungsschalters während des laufenden Betriebes durchführbar ist, bei gleichzeitig aktiver Schutzfunktion hinsichtlich des Überschreitens von Strom- oder Strom-Zeit-Grenzwerten.
Patent DE-102020208030-B4 (DE)
Title: Verfahren zum umsetzen eines antriebssignals zum antrieb einesresolversensors und vorrichtung dafür
Inventor: BANG SUNG-HOON
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-06-29
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren, bei dem ein Antriebssignal zum Antrieb eines Resolversensors (300) umgesetzt wird, umfassend die folgenden Schritte:(a)Empfangen (S200) eines Rechtecksignals;(b) Starten (S201) mit Zählen ab einem Zeitpunkt, der einem ansteigenden Signal bei einem beliebigem Zeitpunkt des Rechtecksignals entspricht, und(c) Durchführen einer Steuerung der Umsetzung des Antriebssignals des Resolversensors (300), wenn ein nächster Zeitpunkt eingetroffen ist, der einem nächsten ansteigenden Signal des Rechtecksignals entspricht, das auf das ansteigende Signal folgt, das zu dem beliebigem Zeitpunkt des Rechtecksignals aufgetreten ist, und erneutes Starten mit Zählen nach einer Initialisierung eines Zählwerts des Zählens.
Patent DE-102021205252-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse, Batterie und Kraftfahrzeug mit einer Batterie
Inventor: ROSS SCOTT F
IPC: H01M50/166
Filed: 2021-05-21
Granted: 2023-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (10) für eine Batterie (12) eines Kraftfahrzeugs (14), aufweisend ein wenigstens eine Öffnung (18) aufweisendes erstes Gehäuseteil (16) und ein auf das erste Gehäuseteil (16) aufsteckbares zweites Gehäuseteil (20), wobei im aufgesteckten Zustand das zweite Gehäuseteil (20) die Öffnung (18) des ersten Gehäuseteils (16) verschließt, und das erste Gehäuseteil (16) und das zweite Gehäuseteil (20) ein Volumen (22) zur Aufnahme wenigstens einer Batteriezelle umschließen, das erste Gehäuseteil (16) eine erste Führungsstruktur (24) aufweist, und das zweite Gehäuseteil (20) eine zu der ersten Führungsstruktur (24) korrespondierende zweite Führungsstruktur (26) aufweist, wobei zum Aufstecken des zweiten Gehäuseteils (20) auf das erste Gehäuseteil (16), die erste Führungsstruktur (24) und die zweite Führungsstruktur (26) ineinandergreifen und eine formschlüssige Verbindung ausbilden.
Patent DE-112005002482-B4 (DE)
Title: Polyoxymethylenharzzusammensetzung mit ausgezeichneter Wärmestabilität
Inventor: KIM TAK-KYU
IPC: C08K5/18
Filed: 2005-10-06
Granted: 2011-09-15
Abstract: Polyoxymethylenharzzusammensetzung, welche aufweist: 100 Gewichtsanteile eines Polyoxymethylen-Polymers (A); 0,005–2 Gewichtsanteile einer Amin-substituierten Triazin-Verbindung (B); 0,01–5 Gewichtsanteile einer Verbindung (C), die durch Pfropfen von 0,05–5 Gewichtsanteilen einer wasserfreien Maleinsäure auf ein Ethylen-Propylen-Copolymer und ein Ethylen-Propylen-Terpolymer hergestellt wurde; wobei das Ethylen-Propylen-Copolymer und das Ethylen-Propylen-Terpolymer in einem Gewichtsverhältnis von 10–90:90–10 vorhanden sind; wobei das Ethylen-Propylen-Terpolymer einen Diengehalt von 0,1–20 Gew.-% aufweist; und 0,001–2 Gewichtsanteile von 1,12-Dodecandicarbonsäuredihydrazid (D).
Patent DE-112014005465-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung
Inventor: TAKIKAWA YOSHIHIRO
IPC: F16H45/02
Filed: 2014-12-17
Granted: 2019-03-07
Abstract: Startvorrichtung (1), die
 einen Dämpfermechanismus (10) mit einem Eingangselement (11), zu dem Leistung von einem Eingangsbauteil (3) übertragen wird, einem Ausgangselement (15), das mit einer Eingangswelle (IS) eines Getriebes verbunden ist, und elastischen Körpern (17), die ein Drehmoment zwischen dem Eingangselement (11) und dem Ausgangselement (15) übertragen,
 eine Überbrückungskupplung (8), die in der Lage ist, eine Überbrückung zum Verbinden des Eingangsbauteils (3) mit der Eingangswelle (IS) des Getriebes über den Dämpfermechanismus (10) durchzuführen, und in der Lage ist, die Überbrückung zu lösen, und
 einen Zentrifugalpendelschwingungsdämpfer (20) mit einem Trägerbauteil, das sich gemeinsam mit einem Drehelement des Dämpfermechanismus (10) dreht, und einer Mehrzahl von Pendelmassenkörpern (21), die von dem Trägerbauteil schwenkbar getragen werden, aufweist, bei der
 die Überbrückungskupplung (8) eine Einplattenkupplung mit einem Kolben (80), der ein Reibmaterial (81), das in Reibeingriff mit dem Eingangsbauteil (3) ist, aufweist, ist,
 der Kolben (80) und das Eingangselement (11) des Dämpfermechanismus (10) miteinander auf einer radialen Innenseite der Mehrzahl von Pendelmassenkörpern (21) verbunden sind, sodass sie sich gemeinsam drehen,
 der Kolben (80) eine Mehrzahl von antriebsseitigen Vorsprüngen (88p), die sich in Richtung zu dem Eingangselement (11) über Bogenbereiche (88f) erstrecken und in der Umfangsrichtung in Abständen angeordnet sind, aufweist,
 das Eingangselement (11) eine Mehrzahl von abtriebsseitigen Vorsprüngen (12p), die sich in Richtung zu dem Kolben (80) über Bogenbereiche (12f) erstrecken und in Umfangsrichtung in Abständen angeordnet sind, aufweist, und 
 jeder der antriebsseitigen Vorsprünge (88p) des Kolbens (80) zwischen zwei benachbarten abtriebsseitigen Vorsprüngen (12p) des Eingangselements (11) eingefügt ist und jeder der abtriebsseitigen Vorsprünge (12p) des Eingangselements (11) zwischen zwei benachbarten antriebsseitigen Vorsprüngen (88p) des Kolbens (80) eingefügt ist.
Patent DE-112014006271-B4 (DE)
Title: Hybride Zwischenverbindung für Niedertemperatur-Befestigung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: MIRPURI KABIRKUMAR J
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-03-27
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 ein Substrat (105) mit einem auf dem Substrat (105) angeordneten Lötauge (115);
 eine mit dem Lötauge (115) gekoppelte Lötkugel, wobei die Lötkugel eine SAC-Legierung aus Zinn, Silber und Kupfer aufweist; und
 eine Lötpaste, die zwischen dem Lötauge (115) und der Lötkugel angeordnet ist, wobei die Lötpaste die SAC-Legierung und eine Niedertemperaturlot-Legierung mit einem Schmelzpunkt unter oder gleich einem Schmelzpunkt der SAC-Legierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lötpaste gleiche Mengen der SAC-Legierung und des Niedertemperaturlots enthält.
Patent DE-112017000932-B4 (DE)
Title: Kabelbaumstruktur
Inventor: SUGIMOTO TERUMITSU
IPC: H01B7/00
Filed: 2017-02-20
Granted: 2024-02-08
Abstract: Kabelbaumstruktur, umfassend:einen Stammkabelbaum (11, 11A) mit:einem Hauptkabelbaum (15, 15A), der in einem Fahrzeug verlegt ist, undwenigstens einem Verzweigungskabelbaum (17), dessen eine Ende als Zweig mit dem Hauptkabelbaum (15, 15A) verbunden ist und dessen andere Ende mit einer elektrischen Vorrichtung (25), die standardmäßig an dem Fahrzeug montiert ist, elektrisch verbunden ist; undeinem Zweigverbindungsmechanismus (13, 13A bis 13I), an dem wenigstens eine elektrische Zusatzvorrichtung (27A bis 27F), die zusätzlich an dem Fahrzeug montiert ist, elektrisch verbunden ist und der nachträglich als ein Zweig mit dem wenigstens einen Verzweigungskabelbaum (17), der mit der elektrischen Vorrichtung (25) verbunden ist, verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dassder Zweigverbindungsmechanismus (13C, 13D, 13E, 13F) mit einer Vielzahl von Zweigverbindungselementen (31B, 31C) ausgebildet ist, von denen jedes einen Eingangsverbindungsabschnitt (55) und ein Paar von Ausgangsverbindungsabschnitten (57), die von dem Eingangsverbindungsabschnitt (55) elektrisch leitend abzweigen, aufweist; undin einem der Zweigverbindungselemente (31B), bei dem einer der Ausgangsverbindungsabschnitte (57) mit der elektrischen Vorrichtung (25) verbunden ist, der Eingangsverbindungsabschnitt (55) mit dem wenigstens einen Verzweigungskabelbaum (17), der mit der elektrischen Vorrichtung (25) verbunden ist, verbunden ist, und der andere Ausgangsverbindungsabschnitt (57) mit dem Eingangsverbindungsabschnitt (55) in einem anderen der Zweigverbindungselemente (31B) verbunden ist, in dem einer der von Ausgangsverbindungsabschnitten (57) mit der elektrischen Zusatzvorrichtung (27A, 27B, 27C) verbunden ist.
Patent DE-112018005218-B4 (DE)
Title: Getriebe und Verfahren zum Steuern eines Getriebes zur Erreichung eines Freilaufbetriebs
Inventor: DYRSCH RIKARD
IPC: F16H63/44
Filed: 2018-10-29
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Getriebes (4) eines Fahrzeugantriebsstrangs (3), wobei das Getriebe (4) angeordnet ist, ein Drehmoment selektiv zwischen einer Antriebseinheit (2) und mindestens einem Antriebsrad (8) zu übertragen, wobei das Getriebe (4) aufweist:eine Eingangswelle (200), die selektiv mit der Antriebseinheit (2) verbunden ist,eine Ausgangswelle (300), die mit dem mindestens einen Antriebsrad (8) verbunden ist,eine erste Getriebeeinheit (4A), die mit der Eingangswelle (200) verbindbar ist, undeine zweite Getriebeeinheit (4B), die nach der ersten Getriebeeinheit (4A) angeordnet ist und mit der ersten Getriebeeinheit (4A) und der Ausgangswelle (300) verbindbar ist,wobei das Getriebe (4) eine Kopplungsvorrichtung (40) aufweist, die nach der zweiten Getriebeeinheit (4B) angeordnet ist, um die zweite Getriebeeinheit (4B) selektiv von der Ausgangswelle (300) zu trennen,wobei das Verfahren aufweist:- Steuern (s101) der Kopplungsvorrichtung (40), um die zweite Getriebeeinheit (4B) von der Ausgangswelle (300) zu trennen, wobei die Eingangswelle (200) mit der Antriebseinheit (2) verbunden ist, während die zweite Getriebeeinheit (4B) von der Ausgangswelle (300) über die Kopplungsvorrichtung (40) getrennt ist, um einen Freilaufbetrieb zu erreichen.
Patent DD-283386-B5 (DD)
Inventor: ZUPANCIC NATASA M SC
IPC: C07D401/10
Filed: 1988-12-30
Abstract: A process for the preparation of 1-substituted 6-fluoro-4- oxo-7-(1-piperazinyl)-1,4-dihydroquinoline-3-carboxylic acid I in which R is CH2CH3, cyclopropyl, CH2CH2OH, CH2OCH2CH2OH, in which a 1-substituted 6-fluoro-4-oxo-7- (4-carbethoxy-1-piperazinyl)-1,4-dihydroquinoline-3- carboxylic acid or its ethyl ester II, in which R has the above meaning and R' is hydrogen or ethyl, is hydrolyzed in a basic medium is described. Novel ethyl esters II and a process for preparing compounds II are also described. <IMAGE>
Patent CZ-281352-B6 (CZ)
Title: Process for treating condensates of naphthalenesulfonic acid and formaldehyde to obtain low content of free formaldehyde
Inventor: JAGER EMMERICH DR
IPC: C08G16/02
Filed: 1991-02-15
Abstract: A process for the preparation of naphthalenesulphonic acid-formaldehyde condensates having a low content of free formaldehyde, in which the naphthalenesulphonic acid-formaldehyde condensation products obtained after the condensation are adjusted immediately after the condensation to a pH greater than 11.5 at a temperature of at least 80 DEG C and kept at this pH until the desired formaldehyde content is reached. The resins are preferably used as a thinner for building materials, for example as a thinner for concrete.
Patent SK-280029-B6 (SK)
Title: Device for making circular lip around an orifice in a cylindrical body wall
Inventor: FOURNIER YVES
IPC: B21C37/29
Filed: 1991-03-06
Abstract: A device comprises a bearing die (13) resting upon one side of an orifice (2) and corresponding, by its shape, with an outer shape of a lip (3) to be formed. The device further comprises a pressing device (7) being positioned on a fixed frame (1) and facing the die (13) on the other side of said orifice (2). The pressing device (7) is meant to press peripheries of the lip against the die (13). Said pressing device (7) has at least one roller (31) mounted on a swivelling carrier (28) having sliding means for a displacement thereof along an axis (Z - Z) of the orifice, whilst said, at least, one roller (31) is rotatably mounted on an axis (32) eccentrically carried by the swivelling carrier (28) and provided with driving means to execute orbital movement about an axis (Y - Y) of the orifice. The roller (31) is, by its winch that terminates the axis of its rotation (32), accommodated rotatably in relation to the axis (Z - Z) of the carrier (28), whilst said winch is connected to an end member of the controlling mechanism (270) which varyies the angle (x) of inclination of the roller (31) axis (32) in relation to the axis (Y - Y) of the orifice (2).
Patent SK-280240-B6 (SK)
Title: Method of making a disposable garments having fusion-slit side seams
Inventor: BRIDGES RUSSELL P
IPC: A61F13/15
Filed: 1992-11-02
Abstract: Longitudinal side regions (88) of a front portion (56) are folded over longitudinal side regions (88) of a rear portion (58) thereby forming a first seaming area (40) and a second seaming area (40). The first seaming area (40) is simultaneously fused and cut by applying mechanical energy, especially ultrasonic energy, thereupon while simultaneously bonding polymeric material of the seaming area in a marginal area (660) adjacent the first area to form a first flangeless seam which extends from the disposable garment 1.59 mm and will form a first leg opening (32). Simultaneously, the second seaming area (40) is fused and cut while polymeric material of the seaming area is subjected to bonding in a marginal area (660) adjacent the second area to form a second flangeless seam which extends from the disposable garment 1.59 mm and will form a second leg opening (32). A waist opening is formed by bonding a band (34) of the front portion (56) and a band (34) of the rear portion (58); and said first and second leg opening accommodate a crotch portion (57) therebetween.
Patent SK-283423-B6 (SK)
Title: Method and apparatus for signal coupling at medium voltage in a power line carrier communications system
Inventor: ARMSTRONG DONALD STUART
IPC: H02J3/00
Filed: 1994-11-24
Abstract: An electricity supply network comprises a plurality of intermediate voltage switching and transformer substations (11-1 to 11-3, 12-1 to 12-3) connected together by underground cables. Each cable (22A, 22B) comprises at least one inner conductor and an outer sheath which is connected to the substation housing (20A, 20B). A PLC communication system comprises a plurality of transducers (23A, 23B) coupled to the cables at the substations. Each transducer is located on the side of its cable remote from the sheath connection to the substation housing, whereby the transducer is coupled to both the sheath and the conductor(s) of the cable. We have found that signals are adequately coupled to the cable conductors despite the shielding effects of the sheath. (The prior art technique requires the end of the sheath to be isolated from the housing and earthed by an earthing strap connected to the end of the sheath which is brought back through the transducer to the housing to effectively decouple the sheath from the transducer).
Patent SK-281959-B6 (SK)
Inventor: RUESS WILHELM
IPC: A01N43/82
Filed: 1996-01-11
Abstract: Prostriedok na ochranu rastlín proti výskytu choroby obsahuje aspoň dve účinné zložky spolu s vhodným nosným materiálom, pričom zložkou I je rastliny imunizujúca zlúčenina všeobecného vzorca (I), v ktorom Z je kyanoskupina, karboxylová skupina alebo jej soľ, skupina CO-O-(C1-C4)-alkyl alebo skupina CO-S-(C1-C4)-alkyl, a zložkou II je zlúčenina vybraná zo skupiny zahŕňajúcej propiconazol, difenoconazol, penconazol, fenpropimorph, fenpropidín, cyprodinil, metalaxyl, R-metalaxyl a pyroquilón. Ďalej sa opisuje spôsob ochrany rastlín proti chorobám s použitím uvedených zložiek.ŕ
Patent CZ-282880-B6 (CZ)
Inventor: CEVASCO ALBERT ANTHONY
IPC: C07D213/803
Filed: 1991-06-14
Abstract: Způsob přípravy dialkyl pyridindikarboxylátových  sloučenin a jejich derivátů reakcí  dialkylchlormaleátů nebo chlorfumarátů nebo  jejich směsí s amonnou solí, popřípadě v  přítomnosti amoniaku, a vhodně substituovaným  alfa, beta - nenasyceným aldehydem nebo ketonem.  Pyridin-2,3-dikarboxyláty jsou užitečnými meziprodukty při přípravě vysoce herbicidně účinných  2-(2-imidazolin-2-yl)nikotinových kyselin,  jejich esterů a solí.ŕ
Patent CZ-278677-B6 (CZ)
Title: Extractor of the type stirrer-settling tank
Inventor: ROD VLADIMIR DRSC
IPC: B01F25/90
Filed: 1992-07-08
Abstract: An extractor of the stirrer-settling tank type with hydrostatic regulation of the dispersed phase tank with self-priming mixer, where the stirrer (2) is attached to the settling tank (4) by both an upper connection (5), opening into the settling tank (4) into the part designed for the light phase, and lower connection (6), opening into the part designed for the heavy phase, whereas the lower connection (6) is equipped at the partition (17), separating the stirrer (2) from the settling tank (4), with coupling or a cross channel (16) projecting into the inside of the stirrer (2) at a length equalling 0.2 to 0.8 of the distance of the stirrer (3) from the partition (17).<IMAGE>
Patent CZ-280637-B6 (CZ)
Inventor: BANTICK JOHN RAYMOND
IPC: C07D311/92
Filed: 1990-05-18
Abstract: Popisují se deriváty aminofenolu obecného vzorce I, ve kterém R.sub.1.n. je C(O)YZ, Y je jednoduchá vazba, kyslík, N.sub.11.n. nebo CO, Z je vodík, Ar.sub.1.n., pyridinyl nebo popřípadě substituovaný (C.sub.1.n.-C.sub.4.n.)-alkyl, symboly R.sub.2.n., R.sub.3.n., R.sub.5.n. a R.sub.6.n., které mohou být stejné nebo rozdílné, znamenají vždy vodík, (C.sub.1.n.-C.sub.4.n.)-alkyl, (C.sub.1.n.-C.sub.4.n.)-alkoxyl, fluor, chlor nebo brom, symboly R.sub.4.n. a R.sub.11.n., které mohou být stejné nebo rozdílné, představují vždy vodík nebo (C.sub.1.n.-C.sub.4.n.)-alkyl, X je pyrazol-3-yl substituovaný v poloze 1, na atom dusíku, skupinou Ar.sub.2.n., a symboly Ar.sub.1.n. a Ar.sub.2.n., které mohou být stejné nebo rozdílné, představují vždy popřípadě substituovaný fenyl s tím, že alespoň jeden ze symbolů R.sub.2.n. a R.sub.6.n. představuje jiný substituent než vodík, a jejich farmaceuticky přijatelné N-oxidy, N-alkyl-deriváty, soli, estery a amidy. Dále se popisuje způsob jejich výroby napříkladŕ
Patent CZ-283800-B6 (CZ)
Inventor: PLETZING KARL HEINZ KFM DIPL
IPC: A47C17/13
Filed: 1992-08-21
Abstract: Sedací nebo lůžkový kus nábytku má hlavovou část  (8) zasunutelnou do prostoru (4) upraveného mezi  opěradlem (3) a zadní stěnou (2) jeho kostry  (1). Hlavová část (8), připojená závěsem (12) k  vozíku (7), je v ležaté poloze přidržována  alespoň jedním ohebným pásem (14), spojeným s  kostrou (1). Aby při velké délce hlavové části  (8) mohla být výška opěradla (3) malá, sestává  hlavová část (8) z alespoň dvou dílů (10, 11)  spojených spolu navzájem kloubem (9) a kloub (9)  leží v zasunuté poloze hlavové části (8) nad  oběma díly (10, 11).ŕ