baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10341689-B4 (DE)
Title: Vorverlagerbarer Fahrzeugsitz mit einem Untergestell und zwei Schienenpaaren
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: B60N2/02
Filed: 2003-09-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: Vorverlagerbarer
Fahrzeugsitz  – mit
einem Untergestell (20), das eine Längsverstellvorrichtung aufweist,
die zwei Schienenpaare (22, 24), zwei Arretiereinheiten (26) und
einen Betätigungshebel
(30) zur Betätigung
der Arretiereinheiten (26) aufweist,  – mit einem Sitzbereich (32),
der vom Untergestell (20) getragen ist,  – mit einer Rückenlehne
(34), die um eine Lehnenachse (36) schwenkbar ist und an der ein
Auslösehebel
(38) angeordnet ist, der im betätigten
Zustand die Rückenlehne (34)
entsperrt, so dass diese klappbar ist, wobei bei vorgeklappter Rückenlehne
(34) der Betätigungshebel
(30) betätigt
und die Arretiereinheit (26) entsperrt sind und der Sitz ausgehend
von einer Ausgangsposition in eine vorverlagerte Position gebracht
werden kann, und  – mit
einer Memory-Einrichtung (42), die sicherstellt, dass der Sitz aus
der vorverlagerten Position bei Rückverlagerung wieder in die
Ausgangsposition kommt und die eine Drehtrommel (44), einen Rastkranz
(48) und ein Zugmittel (50) aufweist, wobei das Zugmit tel (50) mit
seinem einen Ende im...
Patent DE-10341806-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer epitaktischen Silizium-Germanium Basisschicht eines heterobipolaren pnp Transistors
Inventor: PINTO ANGELO
IPC: C30B25/00
Filed: 2003-09-10
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer epitaktischen Silizium-Germanium Basisschicht
eines heterobipolaren pnp Transistors, bei dem eine mit Arsen in-situ dotierte
Silizium-Germanium Basisschicht abgeschieden wird, wobei während des
Abscheidens der Silizium-Germanium Basisschicht Arsen und Germanium
nacheinander in verschiedene Bereiche der Silizium-Germanium Basisschicht
eingebracht werden, wodurch mindestens ein arsenreicher Bereich
und ein germaniumreicher Bereich gebildet wird, und wobei dem Abscheiden
der Silizium-Germanium
Basisschicht ein thermischer Aufheizschritt folgt, in dem Arsen
des arsenreichen Bereichs in den germaniumreichen Bereich diffundiert.
Patent DE-10343525-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Halbleiterbausteinen, Steuervorrichtung für Halbleiterbausteine und Anordnung zum Betreiben von Speicherbausteinen
Inventor: DICKMANN RORY
IPC: G06F9/45
Filed: 2003-09-19
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Halbleiterbausteinen, insbesondere Speicherbausteinen, die gruppenweise auf an einem gemeinsamen Datenbus (DQ) angeschlossenen Modulen (M1–M4) angeordnet sind,  wobei jeder Halbleiterbaustein (IC1–IC36) auf jedem Modul (M1–M4) mit wenigsten einer Datenleitung (DQ1–DQ72) des Datenbusses (DQ) verbunden ist, mit den Verfahrensschritten:  a) Auswählen einer Gruppe von Halbleiterbausteinen (IC1–IC36) aus auf den Modulen (M1–M4) angeordneten Halbleiterbausteinen (IC1–IC36) modulunabhängig nach einem vorgegebenen Auswahlkriterium, wobei die ausgewählte Gruppe der Halbleiterbausteine (IC1–IC36) die Datenleitungen (DQ1–DQ72) des Datenbusses (DQ) über die gesamte Busbreite belegt;  b) Aktivieren der Halbleiterbausteine (IC1–IC36) der ausgewählten Gruppe; und  c) Ausführen eines Datenaustausches zwischen den Datenleitungen (DQ1–DQ72) des Datenbusses (DQ) und der ausgewählten Gruppe von Halbleiterbausteinen (IC1–IC36).
Patent DE-10349627-B4 (DE)
Title: Protection against undesirable messages, especially undesirable e-mails sent to children, involves monitoring messages addressed to first receiver, allocating those in "undesirable" category to "undesirable" receiving device
Inventor: GREVE MICHAEL
IPC: H04L12/58
Filed: 2003-10-24
Granted: 2005-07-28
Abstract: The method involves monitoring messages (M) addressed to a first receiver (e1) with an ''undesirable'' receiving device (UNE) and access to the first receiver (E1) by a user at the ''undesirable'' receiving device is prevented. An ''undesirable'' message category is defined for messages for which provision to a user of the first receiver is to be prevented. Messages addressed to the first receiver are monitored and those in the ''undesirable'' category are allocated to the ''undesirable'' receiving device - AN INDEPENDENT CLAIM is also included for - (A) an arrangement for implementing the inventive method - (B) and a method of
Patent DE-10350261-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung von Schwellwerten in elektronischen Signalverarbeitungseinrichtungen
Inventor: RUPRICH THOMAS
IPC: H04L25/06
Filed: 2003-10-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Anpassung von Schwellwerten in einer elektronischen Signalverarbeitungseinrichtung,
bei welchem mehrere verschiedene Verarbeitungsgrößen in der Signalverarbeitungseinrichtung berechnet
werden und für
jede Verarbeitungsgröße ein dieser
Verarbeitungsgröße zugeordneter
Schwellwert (TH_X) berechnet wird, wobei die Schwellwerte zueinander
unterschiedlich sind, mit den Schritten:  – Berechnen eines für die verschiedenen
Schwellwerte (TH_X) gültigen
gemeinsamen Korrekturwertes (G);  – Einstellen der Schwellwerte
in Abhängigkeit
von dem gemeinsamen Korrekturwert (G).
Patent DE-10354829-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MASE TSUYOSHI
IPC: H01R13/506
Filed: 2003-11-24
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verbinder, umfassend: ein Verbindergehäuse (30) beinhaltend einen einen Anschluß aufnehmenden Abschnitt (31), welcher mit einem oder mehreren Hohlräumen (33) für ein wenigstens teilweises Aufnehmen von einem oder mehreren Anschlußpaßstück(en) (15) ausgebildet ist, und einer Aufnahme (32) für ein wenigstens teilweises Umgeben eines vorderen Teils des einen Anschluß aufnehmenden Abschnitts (31), ein getrenntes vorderes Glied (40), welches an der vorderen Oberfläche des einen Anschluß aufnehmenden Abschnitts (31) montierbar ist, indern es in einer Einsetzrichtung (ID) eingesetzt ist, und eine Vielzahl von führenden Mitteln, welche zwischen dem vorderen Glied (40) und der Aufnahme (32) für ein Gleitführen einer Bewegung des vorderen Glieds (40) in der Aufnahme (32) vorgesehen sind und welche sich entlang einer Verbindungsrichtung (CD) erstrecken, wobei die führenden Mittel Führungsrippen (45, 46) und Führungsrillen (51, 52) umfassen, wobei die Führungsrippen (45, 46) an oder in seitlichen äußeren Umfangsoberflächen des vorderen Glieds (40) und die...
Patent DE-10357907-B4 (DE)
Title: Türsäule für eine Tragrahmenstruktur
Inventor: BENZ EBERHARD
IPC: B62D29/00
Filed: 2003-12-11
Granted: 2007-10-25
Abstract: Türsäule für eine Tragrahmenstruktur (1)
einer Fahrzeugkarosserie,  – mit
einem oberen Abschnitt (3), der sich von einem Fahrzeugdach bis
zu einer Fahrzeugbordkante (5) erstreckt,  – mit einem unteren Abschnitt
(6), der sich von der Fahrzeugbordkante (5) in Richtung eines Fahrzeugbodens
erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Türsäule (2)
einen sich zumindest im oberen Abschnitt (3) erstreckenden Säulenkörper (8)
aus Eisen oder Eisenlegierung sowie einen damit fest verbundenen,
sich zumindest im unteren Abschnitt (6) erstreckenden Säulenfuß (9) aus
Leichtmetall oder Leichtmetalllegierung aufweist,  – dass sich
der Säulenfuß (9) ausschließlich im
unteren Abschnitt (6) erstreckt,  – dass sich der Säulenkörper (8)
zumindest teilweise in den unteren Abschnitt (6) hinein erstreckt,  – dass der
Säulenkörper (8)
im unteren Abschnitt (6) mit dem Säulenfuß (9) verbunden ist,  – dass der
Säulenfuß (9) als
einteiliges Gussteil ausgestaltet ist,  – dass der Säulenfuß (9) an
den...
Patent DE-10360363-B4 (DE)
Title: Winkelgetriebe
Inventor: WECKERLING THOMAS
IPC: F16H1/20
Filed: 2003-12-22
Granted: 2010-06-24
Abstract: Winkelgetriebe umfassend  zwei antriebsgekoppelte Wellen (12, 15), deren Achsen A1, A2 sich unter einem Winkel schneiden, wobei auf jeder der Wellen (12, 15) jeweils zumindest ein Zahnrad (19, 20, 21) fest angeordnet ist, und  ein Hohlrad (17) mit einer Drehachse A3, das zumindest eine innere Verzahnung (27) aufweist, wobei die Zahnräder (19, 20, 21) beider Wellen (12, 15) mit der zumindest einen inneren Verzahnung (27) des Hohlrads (17) im Eingriff sind, und  wobei das Hohlrad (17) wellenlos auf seinem Zahnkranz außen gelagert ist.
Patent DE-10392498-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Elektromotors
Inventor: KATOU MASANORI
IPC: H02P23/14
Filed: 2003-03-12
Granted: 2008-07-24
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung eines Elektromotors aus einer Gleichspannung über einen
Wechselrichter durch Frequenz- und Spannungsvariation, umfassend  eine
Wechselrichter-Halbleiterschaltung (5);  eine Steuereinrichtung
(1) zum Erzeugen von Treiber-Pulssignalen
(102) auf der Grundlage eines von einer Betriebsfrequenz-Einstelleinrichtung
(2) eingestellten Betriebsfrequenz-Signals (100) und eines von einer
Trägerfrequenz-Einstelleinrichtung
(3a, 3b) eingestellten Trägerfrequenz-Signals
(101);  eine Treiberschaltung (4) zum An- und Abschalten der Wechselrichter-Halbleiterschaltung
(5) in Abhängigkeit vom
Empfang von Treiber-Pulssignalen (102) von der Steuereinrichtung;  Strompegel-Erfassungsvorrichtung
(10) zum Erfassen des Pegels eines durch die Wechselrichter-Halbleiterschaltung (5)
fließenden
Stroms und Ausgeben eines Strompegel-Signals (104);  eine Strombegrenzungspegel-Einstellvorrichtung
(12a; 12b) zum Einstellen eines Strombegrenzungspegels und Ausgeben
eines Strombegrenzungs-Signals (106);  eine Stromberechnungsvorrichtung
(9) zum Berechnen des durch die Wechselrichter-Halbleiterschaltung
(5)  fließenden
Stroms, um diesen zu verringern, wenn das erfasste Strompegel-Signal
(104) das Strombegrenzungs-Signal (106) übersteigt;  eine Temperaturänderungs-Abschätzvorrichtung
(11) zum Abschätzen
von Änderungen
der Temperatur der Wechselrichter-Halbleiterschaltung (5), wobei
die Temperaturänderungs-Abschätzvorrichtung
(11) eine Temperaturänderungs-Amplitude...
Patent DE-19617439-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: FEIGLER JACQUES
IPC: F16F15/139
Filed: 1996-05-02
Granted: 2006-09-07
Abstract: Torsionsdämpfer, insbesondere
für Kraftfahrzeuge
der Bauart, die koaxial zwei Teile (1, 2), ein erstes (1) und ein
zweites (2) Teil, umfaßt,
die drehbar zueinander montiert sind, wobei zwischen diesen Teilen
(1, 2) außer
Mittel zum Zentrieren (9), in Umfangsrichtung wirkende elastische
Mittel (5) und Reibmittel (10) eingreifen, wobei die elastischen
Mittel (5) in einem Ausbruch (7) untergebracht sind, der von den
Mitteln zum Zentrieren (9) verschlossen ist und die Reibmittel (10)
außerhalb
dieses Ausbruchs (7) zu den Mitteln zum Zentrieren (9) angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Reibmittel (10) einerseits
eine Kassette (30), die von einem der beiden Teile (1, 2) getragen
wird und andererseits eine Mitnehmerscheibe (40), die von dem anderen
der beiden Teile (2, 1) getragen wird, umfaßt, wobei die Kassette (30)
wenigstens zwei Reibscheiben (33; 39, 41), die jede drehfest mit
jedem der beiden Teile (1, 2) verbunden werden kann und ein elastisches
Mittel mit axialer Wirkung...
Patent DE-19629399-B4 (DE)
Title: Kolben für Verbrennungsmotoren mit einem Kolbenboden oder Kolbenoberteil
Inventor: MAIER KURT
IPC: F02B77/04
Filed: 1996-07-20
Granted: 2008-10-16
Abstract: Kolben
für Verbrennungsmotoren
mit einem Kolbenboden oder einem Kolbenoberteil, bei dem zumindest
die brennraumseitige Oberfläche
des Kolbenbodens aus Aluminium, Stahl, Eisen oder einer Eisenbasis-Legierung
besteht, insbesondere Gelenkkolben, gebaute Kolben oder Kolben,
die vollständig
aus Aluminium, Stahl, Eisen oder einer Eisenbasis-Legierung bestehen, bei
dem die brennraumseitige Oberfläche
des Kolbenbodens bzw. Kolbenoberteils zumindest teilweise eine Beschichtung
mit einem anorganischen Hochtemperatur-Lack aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die anorganische Beschichtung zumindest teilweise aus Polyphosphaten
besteht, die einer Verzunderung der beschichteten Oberfläche entgegenwirkt.
Patent DE-19636154-B4 (DE)
Title: Transportliege mit Kontaminationsschutz
Inventor: HILLER JOACHIM
IPC: A61G10/00
Filed: 1996-09-06
Granted: 2005-06-23
Abstract: Transportliege
zum Krankentransport, mit einer Liegefläche und einem Rahmen, auf dem
die Liegefläche
befestigt ist, wobei  – der
Rahmen (4) im Randbereich der Liegefläche (1) Säulen (5) aufweist,  – auf der
Liegefläche
(1) ein allseitig geschlossener Foliensack (6) aufliegt, dessen
Innenraum (7) durch eine hermetisch verschließbare Öffnung (25) zugänglich ist,
und  – die
Säulen
(5) die obere Wandung des Foliensacks (6) derart unterstützen, dass
sie vom Kopf einer in den Innenraum (7) eingebrachten Person beabstandet
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Säulen (5) eine Wandung des Foliensacks
(6) unter hermetischer Abdichtung durchstoßen und im Inneren einen Hohlraum
aufweisen, der durch eine Öffnung
(12) mit dem Innenraum (7) des Foliensacks (6) in Verbindung steht,
und  – Filter
(11, 13) vorhanden sind, welche die zwischen dem Innenraum (7) und
dem Außenraum
ein- und/oder ausgelassene Luft reinigen.
Patent DE-19722319-B4 (DE)
Title: Vergaser für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GERHARDY REINHARD
IPC: F02M17/04
Filed: 1997-05-28
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vergaser
für eine
Brennkraftmaschine eines handgeführten
Arbeitsgerätes,
insbesondere Membranvergaser (1) mit einem in einem Gehäuse (2)
angeordneten und einen Venturi-Abschnitt (4) aufweisenden Ansaugkanal
(3), in dem eine Drosselklappe (6) schwenkbar gelagert ist und einer
Regelkammer (7), die über
einen Hauptkraftstoffkanal (10) und einen Leerlaufkraftstoffkanal (8)
mit dem Ansaugkanal (3) verbunden ist und mit einem mittels eines
Ventils (25) absperrbaren Zusatzkanal (14), dadurch gekennzeichnet,
daß der
Zusatzkanal (14) von der Regelkammer (7) ausgehend zu dem Ansaugkanal
(3) führt,
und daß ein
in Öffnungs-
bzw. Schließstellung
bringbares Ventilschließglied
(22, 22*) des Ventils (25) mittels mindestens eines Koppelelementes
(26, 43, 17) mit der Drosselklappe (6) derart in Eingriff bringbar
ist, daß bei
geöffnetem
Ventil (25) und eingerastetem Koppelelement (26, 43, 17) die Drosselklappe
(6) eine von der Leerlaufstellung (L) abweichende Startstellung
(SI, SII) einnimmt.
Patent DE-19728100-B4 (DE)
Title: Schaltbarer Stößel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAAS GERHARD
IPC: F01L13/00
Filed: 1997-07-02
Granted: 2005-11-10
Abstract: Schaltbarer
Stößel (1)
für einen
Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine zur Beaufschlagung wenigstens
eines Gaswechselventils, mit folgenden Merkmalen:  a) der Stößel (1)
hat einen äußeren kreisringförmigen Abschnitt
(2), der einen von einem oder zwei Nocken großen Hubes beaufschlagten Boden
(3a) sowie radial außen
ein in einer Aufnahmebohrung eines Zylinderkopfes führbares Hemd
(3) und radial innen einen Führungsansatz
(32) besitzt;  b) der kreisringförmige Abschnitt (2) schließt mit seinem Führungsansatz
(32) konzentrisch einen relativ zu diesem axial beweglichen, kreisförmigen Abschnitt
(4) ein, dessen Boden (5) von einem Nocken kleineren oder 0-Hubes beaufschlagt
ist;  c) unmittelbar unterhalb der Böden (3a, 5) der Abschnitte (2,
4) erstrecken sich radial Ausformungen (11, 12), in denen in einer
Nockengrundkreisphase zueinander fluchtende Aufnahmen (7, 8) für Koppelmittel
(9) zur Kopplung der Abschnitte (2, 4) auf den Nocken großen Hubes
angeordnet sind;  d) im kreisförmigen Abschnitt (4) ist ein
auf das Gaswechselventil einwirkendes hydraulisches Spielausgleichselement...
Patent DE-19751285-B4 (DE)
Title: Einäugige Spiegelreflexkamera mit Vorbetrachtungs-Funktion sowie Verfahren zum Steuern derselben
Inventor: OGI MIKIO
IPC: G03B19/12
Filed: 1997-11-19
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer einäugigen
Spiegelreflexkamera (10) mit Vorbetrachtungs-Funktion, wobei die
Kamera (10) umfasst:  einen Spiegelantriebsmechanismus (20)
zum Bewegen eines Spiegels (55) zwischen einer abgesenkten Stellung,
in der der Spiegel (55) in einem Strahlengang angeordnet ist, und
einer angehobenen Stellung, in der der Spiegel (55) aus dem Strahlengang
zurückgezogen
ist,  einen Blendenstellmechanismus (60) zum Öffnen und Schließen einer
Blende,  einen Verschluß,  einen
Auslöseschalter
(91) zum Aktivieren einer Aufnahme-Funktion,  einen Vorbetrachtungsschalter
(92) zum Aktivieren der Vorbetrachtungs-Funktion, und  ein durch den Auslöseschalter
(91) und den Vorbetrachtungsschalter (92) betätigbares drehbares Nockenschaltrad
(25), durch dessen Drehung die Aufnahme-Funktion und die Vorbetrachtungs-Funktion
bewirkt werden,  dadurch gekennzeichnet, daß  bei Anschalten des Auslöseschalters
(91) das Nockenschaltrad (25) aus einer Ausgangsstellung um eine
volle Umdrehung in eine erste Drehrichtung gedreht wird und dabei
die Aufnahme-Funktion bewirkt, indem nacheinander die voll geöffnete Blende
auf einen eingestellten Blendenwert abgeblendet, der Spiegel...
Patent DE-19830846-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: MOLDOVAN FLORIN
IPC: F28D7/00
Filed: 1998-07-10
Granted: 2007-03-15
Abstract: Wärmetauscher
(1) mit mehreren parallelen Flachrohren (2, 25) für ein erstes
Wärmetauschfluid (LL),
deren Enden (3) in Sammelbehältern
(4, 8) aufgenommen sind und mit zwischen den Flachrohren (2, 25)
gebildeten Zwischenräumen
(18) für
ein zweites Wärmetauschfluid
(KM), dadurch gekennzeichnet, daß in den Zwischenräumen (18)
mit einer Oberfläche
der Flachrohre (2, 25) dichtend verbundene Rahmen (10, 30) angeordnet
sind, die gemeinsam mit der Oberfläche der Flachrohre (2, 25) Hohlräume (13,
31) für
das zweite Wärmetauschfluid
(KM) begrenzen und in dem Rahmen (10, 30) mindestens je eine mit
dem Hohlraum (13, 31) verbundene Öffnung (15, 23, 34) zur Zuleitung
und Rückleitung
des zweiten Wärmetauschfluids
(KM) vorgesehen sind.
Patent DE-19836973-B4 (DE)
Title: Zugangs- und Start-/Fahrberechtigungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: BREMER WOLFGANG
IPC: B60R25/24
Filed: 1998-08-14
Granted: 2005-01-13
Abstract: Zugangs-
und Start-/Fahrberechtigungssystem für ein Fahrzeug, bei dem ein
Steuergerät
im Fahrzeug mit einer tragbaren Identifikationseinheit mit einem
Zugangs-Identifikationscode die Berechtigung zum Entriegeln und
Verriegeln der Fahrzeugtüren überprüft und freigibt
oder sperrt und bei dem nach der Zugangsfreigabe die Identifikationseinheit
in eine im Fahrzeuginneren angeordnete Aufnahme einbringbar ist
und mit dem Steuergerät für eine Start-/Fahrberechtigungscodeabgabe
zur Freigabe oder Sperrung der Start-/Fahrberechtigung verwendbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Identifikationseinheit
als Transponder (TP) ausgebildet ist, mit dem das Steuergerät nach Betätigung einer Handhabe
an einer Fahrzeugtür
in einen Zugangs-Frage-Antwort-Dialog tritt,  dass mit dem Einführen des
Transponders (TP) in die Transponderaufnahme (20) automatisch ein
Start-/Fahrberechtigungs-Frage-Antwort-Dialog einleitbar ist, wobei
dieser Start-/Fahrberechtigungs-Frage-Antwort-Dialog auf einem vom
Kommunikationskanal für
den Zugangs-Frage-Antwort-Dialog verschiedenen  Kommunikationskanal mit
unterscheidbaren Frage- und Antwortsignalen durchführbar ist,
und  dass der Transponder (TP) in der Transponderaufnahme (20)
gegen Signale von außerhalb
der Transponderaufnahme (20) abgeschirmt ist.
Patent DE-19912461-B4 (DE)
Inventor: MUELLINGER BERNHARD
IPC: A61M16/00
Filed: 1999-03-19
Granted: 2006-07-20
Abstract: The flow channel (23) cross section between flexible walls (17, 18), is a function of pressure differential between the suction inlet and outlet openings (14, 15) of the casing (11). Flexibility of the wall material can be varied to control the maximal volumetric flow rate of inhalation.  The flow channel has a lengthy, planar cross section (a x b) formed by opposite large-area walls. These are externally-open to the surroundings, at least near the center. The surrounding chambers (24, 25) each have a hole for this purpose. The flow channel is layered.
Patent DE-19917896-B4 (DE)
Title: Punktschweißverfahren
Inventor: KANJO MITSUNORI
IPC: B23K11/25
Filed: 1999-04-20
Granted: 2019-02-21
Abstract: Punktschweißsteuerverfahren mit einem Paar von Elektroden (12, 14), wobei das Paar von Elektroden (12, 14) eine bewegbare und eine feste Elektrode umfasst, umfassend die folgenden Schritte:• Erfassen eines Abnutzungsmaßes der Spitzenenden der bewegbaren und der festen Elektrode (12, 14) im Vergleich zu nicht-abgenutzten Spitzenenden ,• Berechnen einer Bezugsposition, an der das Spitzenende der bewegbaren Elektrode (12) in einen druckfreien Kontakt mit dem Schweißobjekt kommt, wobei die Bezugsposition basierend auf Positionsdaten der Spitzenenden der nicht-abgenutzten bewegbaren und festen Elektroden, der Gesamtdicke des Schweißobjekts und des Abnutzungsmaßes der Spitzenenden berechnet wird• Pressen eines Schweißobjekts zwischen Spitzenenden der bewegbaren und der festen Elektrode (12, 14),• kontinuierliches Erfassen einer Abstandsänderung zwischen den Spitzenenden der beiden Elektroden (12, 14) während des Schweißens durch Positionserfassung des Spitzenendes der beweglichen Elektrode (12) relativ zur Bezugsposition, und• Korrigieren der erfassten Abstandsänderungen zwischen den Elektroden (12, 14) mittels des erfassten Abnutzungsmaßes des Paares von Elektroden (12, 14) und Entscheiden über die Qualität des Schweißobjekts durch Vergleich der korrigierten Abstandsänderungen zwischen den Elektroden (12, 14) mit vorbestimmten Bezugsdaten.
Patent DE-19935246-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: MUENSTER WILFRIED
IPC: F16L37/138
Filed: 1999-07-27
Granted: 2004-07-22
Abstract: Steckverbinder für Rohre, enthaltend einen Grundkörper (2), bezüglich welchem ein Rohrende (14) fixierbar ist und welcher teilweise in das Rohrende (14) einschiebbar ist, ferner enthaltend einen Dichtring (50), eine mit dem Grundkörper (2) verbindbare Hülse (10, 11) und einen vollständig im Inneren der Hülse (10, 11) angeordneten Spannring (26), welcher zur Fixierung des Rohrendes (14) innen einen radial zur Längsachse (8) gerichteten Vorsprung (42) aufweist, wobei zur Aufnahme des Rohrendes ein Ringspalt (12, 13) zwischen der Hülse (10, 11) und dem Grundkörper (2) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (10, 11) über Rastmittel mit dem Grundkörper (2) verbunden ist und dass im Bereich des Ringspaltes (12, 13) außen auf dem Grundkörper (2) ein Dichtring (50) angeordnet ist, welcher wenigstens eine Dichtlippe oder einen Dichtwulst (52) zur Anlage an der Innenfläche des Rohrendes (14) aufweist.
Patent DE-19936126-B4 (DE)
Title: Rohrverbindungssystem
Inventor: BOEHL HARALD
IPC: E04F11/18
Filed: 1999-07-31
Granted: 2007-05-31
Abstract: Ein Rohrverbindungssystem weist erfindungsgemäß Verbindungselemente mit Grundkörpern (10, 35, 50) auf, die jeweils wenigstens einen Zapfen (14, 34, 54) zur formschlüssigen Aufnahme eines Rohrendes (22) und wenigstens einen Einstich (15, 36, 55) zum Einpassen eines Abzweigkörpers (24, 30, 60, 70) haben, der mit dem Grundkörper (10, 35, 50) verschraubbar und in seinem Winkel zu diesem einstellbar ist. Zwischen dem Grundkörper (10, 50) und dem Abzweigkörper (24, 30, 60, 70) befindet sich ein Paar (40) von Ringscheiben (42, 46) mit wenigstens einer zur Scheibenachse (A) schräg verlaufenden Fläche (43; 47); die flächig aneinanderliegenden Scheiben (42, 46) des Ringscheibenpaares (40) sind zwecks Winkeleinstellung relativ zueinander verdrehbar. Die Zapfen (14, 54; 34, 64) von Grundkörper(n) (10, 50) und Abzweigkörper(n) (30, 60) haben Ringnuten (18, 58; 38, 68) zur Aufnahme von Dichtungsringen (20); die Rohrenden (22) sind darauf zur Vormontage auf lösbare Weise an den Zapfen aufsteck- und abziehbar, ehe eine endgültige Rohr-Befestigung z. B. mittels eines Einkomponentenklebers erfolgt.