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Patent DE-102015001579-A1 (DE)
Title: Robotersystem mit Vermeidung unbeabsichtigten Abwurfs geförderter Gegenstände
Inventor: SUGA KEISUKE
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-02-10
Abstract: Ein Robotersystem hat einen Roboter mit einem Roboterarm und einer Roboterhand und eine Steuereinrichtung zum Steuern der Bewegung des Roboters, wobei ein zulässiger Bereich innerhalb eines Maximalbereiches, der von der Roboterhand erreichbar ist, vorab eingestellt ist, in dem eine Einweisung der Roboterhand verhindert werden kann. Die Steuereinrichtung ist mit einer Feststellungseinrichtung versehen, welche ermittelt, ob sich die Roboterhand als Ganzes in dem zulässigen Bereich befindet, und zwar auf Basis von Roboterhandpositionsdaten, und mit einer Einweisungseinschränkungseinrichtung, welche eine Einweisung für die Roboterhand erlaubt wenn festgestellt wird, dass sich die Roboterhand als Ganzes in dem zulässigen Bereich befindet, während eine Einweisung für die Roboterhand verhindert ist, wenn festgestellt wird, dass sich die Roboterhand nicht als Ganzes in dem zulässigen Bereich befindet.
Patent DE-102015005064-A1 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
Inventor: DEWALLE GHISLAIN
IPC: F04C2/107
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Exzenterschneckenpumpe (2), welche aufweist: – eine Armatur (4), welche eine Ansaugöffnung (12) und eine Austrittsöffnung (16) aufweist, – einen Stator (6), welcher im Inneren von der Armatur (4) befestigt ist, wobei eine Aufnahme (28) zwischen der Armatur (4) und dem Stator (6) abgegrenzt ist; – einen schraubenförmigen Rotor (8), welcher in dem Stator (6) angeordnet ist, wobei der Rotor (8) in Drehung angetrieben ist, um das Fluid (38) zu fördern. Die Exzenterschneckenpumpe weist mindestens eine Einlassöffnung (30, 32) auf, welche in die Aufnahme (28) und bei der Ansaugöffnung (12) mündet, und mindestens eine Auslassöffnung (34, 36), welche in die Aufnahme (28) und bei der Austrittsöffnung (16) mündet, wobei ein Teil des Fluids (40) in der Lage ist, in die Aufnahme (28) durch die Einlassöffnung (30, 32) einzudringen und zu der Außenseite hin von der Aufnahme (28) durch die Auslassöffnung (34, 36) zu strömen.
Patent DE-102015008336-A1 (DE)
Title: Hochtransparente beschichtete Cellulosetriacetatfolie und Anlösemedium
Inventor: PARIZAT AMNON
IPC: C08J7/044
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hochtransparente beschichtete Cellulosetriacetatfolie, umfassend a) eine als Trägerschicht wirkende Trägerfolie, die Cellulosetriacetat oder ein Gemisch aus Celluloseestern und Cellulosetriacetat als Hauptkomponente enthält, wobei das Cellulosetriacetat oder das Gemisch eine hohe Reinheit und Qualität aufweist, die durch einen Haze-Wert von ≤ 0,5% definiert ist, gemessen an dem zu einer Folie ausgezogenen, zuvor in Dichlormethan oder Aceton gelösten Cellulosetriacetat oder Gemisch mit einer Schichtdicke von 100 μm, und b) eine in einer Beschichtungslösung einseitig oder beidseitig auf die Trägerfolie aufgetragene und anschließend getrocknete multifunktionale Beschichtung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Anlösemedium zum Anlösen der multifunktionalen Beschichtung der hochtransparenten beschichteten Cellulosetriacetatfolie. Die erfindungsgemäßen hochtransparenten beschichteten Cellulosetriacetatfolien können als auf Glas, Holz, Metall, Keramik, Cellulosederivatfolien oder Kunststoffen nach Anlösen oder thermischer Behandlung haftfähige Fensterfolie, Sonnenbrillenfolie, Laminierfolie, Möbelfolie, Eindeckfolie, Objektträgerfolie für die Mikroskopie, Deckglasersatzfolie und/oder Schutzfolie verwendet werden.
Patent DE-102015015442-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelsystem mit einem beheizbaren Tank
Inventor: STARCK ROLAND
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft das Heizkonzept eines Reduktionsmittelsystems für Kraftfahrzeuge. Aufgabe ist ein verbessertes Heizkonzept für ein Reduktionsmittelsystem, das das Auftauen des gesamten Tankinhalts beinhaltet und dabei Abdichtungsprobleme ausschließt. Gelöst wird die Aufgabe durch ein Reduktionsmittelsystem, bei dem der Tankinhalt nicht direkt durch ein Heizelement beheizt wird, sondern mit Hilfe eines Heizfluides, das in einem Durchlauferhitzer aufgeheizt wird. Dazu weist der Tank ein heizfluiddurchströmtes Schlauchsystem auf, wobei das Schlauchsystem mit dem Durchlauferhitzer einen geschlossenen Heizkreis bildet.
Patent DE-102015016197-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: FRANTIŠEK ONDŘEJ
IPC: F16N23/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil für eine Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse, das dazu geeignet ist, vollständig innerhalb einer Fluidleitung angeordnet zu sein, wobei das Gehäuse eine äußere Oberfläche, die mit der Innenseite einer Fluidleitung so verbindbar ist, dass ein Umströmen des Rückschlagventils nicht möglich ist, und einen inneren Strömungsbereich, der einen ring- oder rohrförmigen Einströmbereich sowie einen Abströmbereich umfasst, zwischen dem Einströmbereich und dem Abströmbereich einen Ventilsitz für eine Klappe sowie eine an dem Gehäuse um eine Drehachse zwischen einer Schließposition und einer Offenposition verschwenkbar gelagerte Klappe aufweist, wobei die Klappe in der Schließposition an dem Ventilsitz anliegt und den Einströmbereich verschließt und in der Offenposition ein Durchströmen durch das Rückschlagventil ermöglicht.
Patent DE-102015100486-A1 (DE)
Title: Pflegemittelkartusche
Inventor: GÜNAY RIDVAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pflegemittelkartusche (2), zur Anordnung in einem Teppichbürstengerät (14), mit einem Behälter (4) und einem in dem Behälter (4) vorgesehenen Pflegemittel (6) für einen Teppich, wobei der Behälter (4) eine Austrittsöffnung (8) zum Austritt des Pflegemittels (6) aufweist und die Austrittsöffnung (8) mittels eines Siegels (10) verschlossen ist. Auf diese Weise wird eine Pflegemittelkartusche (2) bereitgestellt, die ein komfortables Beaufschlagen eines Teppichbodens mit einem in dem Behälter (4) vorgesehenen Pflegemittel (6) ermöglicht.
Patent DE-102015105679-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, integrierte schaltung und verfahren zum herstellen der halbleitervorrichtung
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L27/088
Filed: 2015-04-14
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Transistor in einem Halbleiterkörper mit einer ersten Hauptoberfläche (110) und einer zweiten Hauptoberfläche (120), wobei die erste Hauptoberfläche (110) entgegengesetzt zu der zweiten Hauptoberfläche (120) ist. Der Transistor umfasst einen Sourcebereich (201) an der ersten Hauptoberfläche (110), einen Drainbereich (205), einen Bodybereich (220), eine Driftzone (260) und eine Gateelektrode (210) an dem Bodybereich (220). Der Bodybereich (220) und die Driftzone (260) sind längs einer ersten Richtung zwischen dem Sourcebereich (201) und dem Drainbereich (205) angeordnet, wobei die erste Richtung parallel zu der ersten Hauptoberfläche (110) ist. Die Gateelektrode (210) ist in Trenches angeordnet, die sich in der ersten Richtung erstrecken. Der Transistor umfasst weiterhin eine isolierende Schicht benachbart zu der zweiten Hauptoberfläche (120) des Bodybereiches (220). Der Sourcebereich (201) erstreckt sich vertikal zu der zweiten Hauptoberfläche.
Patent DE-102015113284-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: ISHII YASUHIKO
IPC: F16C33/76
Filed: 2015-08-12
Abstract: Ein Wälzlager beinhaltet einen Außenring, einen Innenring, in dem ein Schulterdurchmesser in Axialrichtung an einem Ende des Wälzlagers von einem Schulterdurchmesser in Axialrichtung an dem anderen Ende des Wälzlagers verschieden ist, einen Käfig, eine Vielzahl an Wälzkörpern und Abschirmungsabschnitte. Ein erster Zwischenraum zwischen einer inneren Außenring-Umfangsoberfläche, die dem großen Innenring-Ende zugewandt ist, das den größeren Schulterdurchmesser aufweist, und einer äußeren Käfig-Umfangsoberfläche, welche der inneren Außenring-Umfangsoberfläche zugewandt ist, ist größer als ein zweiter Zwischenraum zwischen einer inneren Außenring-Umfangsoberfläche, die einem kleinen Innenring Ende zugewandt ist, das den kleineren Schulterdurchmesser aufweist, und einer äußeren Käfig-Umfangsoberfläche, welche der inneren Außenring-Umfangsoberfläche zugewandt ist.
Patent DE-102015115738-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von metallorganischen Gerüststrukturverbindungen
Inventor: FRÖHLICH DOMINIK
IPC: C07D333/38
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer metallorganischen Gerüststrukturverbindung, die so hergestellte metallorganische Gerüststrukturverbindung sowie die Verwendung der so hergestellten metallorganischen Gerüststrukturverbindung als Adsorbens.
Patent DE-102015117103-A1 (DE)
Title: Möbel, insbesondere Tischmöbel
Inventor: LOOSER HANS
IPC: A47B21/013
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbel (10), insbesondere einen Schreibtisch, mit einer Möbelbasis (11), insbesondere einem Möbelkorpus, und einer um eine horizontale Anlenkachse an der Möbelbasis (11) mittels einer Schwenklageranordnung zwischen einer Ausgangsstellung und mindestens einer gegenüber der Ausgangsstellung schräggestellten Schrägstellposition schrägstellbar gelagerten Arbeitsplatte (19), mit einem in einem Abstand zu der Anlenkachse angeordneten Stützbeschlag (20) zum Abstützen der Arbeitsplatte (19), wobei der Stützbeschlag (20) ein Basis-Stützelement (31), das an der Möbelbasis (11) abgestützt ist, und mindestens ein an dem ein Basis-Stützelement (31) zur Einstellung der mindestens einen Schrägstellposition der Arbeitsplatte (19) gegenüber der Möbelbasis (11) bezüglich einer Längsachse (L) längsverstellbar gelagertes Stützelement (31–34) zum Stützen der Arbeitsplatte (19) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Stützelemente eine Stützelement-Teleskopanordnung (30) bilden, deren Stützelemente zur Verstellung ihrer Relativ-Längsposition zueinander bezüglich der Längsachse (L) jeweils anhand eines Schraubgewindes (50, 51, 52) miteinander verschraubbar sind.
Patent DE-102015117733-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: MARUYAMA TASUKU
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-10-19
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung beinhaltet einen einzelnen Manipulator, der zumindest einen von ersten bis n-ten Modi, in denen EIN/AUS Zustände von wechselseitig bezogenen Funktionen gesetzt sind, und beziehungsweise oder eine Funktion AUS als eine Bedienungsunterstützungsfunktion eines Fahrzeugs auswählt. Eine Bedienungsunterstützungssteuerungseinrichtung wählt eine Übergangsreihenfolge entsprechend dem aktuellen Modus, wenn der aktuelle Zustand einer von dem ersten bis n-ten Modi ist, und wählt sequentiell jeden der ersten bis n-ten Modi, der nicht der aktuelle Modus ist, und die Funktion AUS, basierend auf der gewählten Übergangsreihenfolge, jedes Mal, wenn eine Betätigung des Manipulators detektiert wird. n ist eine natürliche Zahl von 2 oder größer.
Patent DE-102015118854-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einbringung eines Gewebeersatzes in ein Hohlorgan
Inventor: RAM-LIEBIG GOUYA
IPC: A61M25/10
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen eines Gewebeersatzes (2, 103) in ein Hohlorgan (4). Dabei ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (1, 101) einen Träger (21, 102) mit einer Oberfläche zum Tragen des Gewebeersatzes (2, 103) und ein Schutzelement (11, 104) zum Schutz des Gewebeersatzes (2, 103) während des Einbringens der Vorrichtung (1, 101) in das Hohlorgan (4) umfasst.
Patent DE-102015119154-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Aromastoffkonzentrats aus einem alkoholhaltigen Lebensmittel
Inventor: HÄSSELBARTH ALEXANDER
IPC: A23L27/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Aromastoffkonzentrats. Das Verfahren umfasst zumindest die Schritte a) Bereitstellen eines Fluids, welches wenigstens einen Aromastoff umfasst und mittels einer Entalkoholisierungsvorrichtung (14) aus einem Ethanol-haltigen Lebensmittel erhalten ist, b) Bereitstellen wenigstens eines Sorptionsmittels, c) Beaufschlagen des wenigstens einen Sorptionsmittels mit dem Fluid, wobei zumindest ein Teil des wenigstens einen im Fluid enthaltenen Aromastoffs am Sorptionsmittel adsorbiert, d) Bereitstellen wenigstens eines Desorptionsmittels und e) Desorbieren zumindest eines Teils des wenigstens einen am Sorptionsmittel adsorbierten Aromastoffs durch Beaufschlagen des Sorptionsmittels mit dem wenigstens einen Desorptionsmittel unter Gewinnung eines Aromastoffkonzentrats, in welchem eine Konzentration des wenigstens einen Aromastoffs gegenüber seiner Konzentration im Fluid erhöht ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (10) zum Durchführen eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102015120288-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Oberflächenschicht auf einer Oberfläche eines Bauteils mittels plasmaelektrolytischer Oxidation
Inventor: KAUDEWITZ TOBIAS
IPC: F02B77/02
Filed: 2015-11-24
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erzeugung einer Oberflächenschicht auf einer Oberfläche eines Bauteils (24) mittels plasmaelektrolytischer Oxidation, bei der das Bauteil (24) im Kontakt mit einer Elektrolytflüssigkeit als Anode mit einer elektrischen Spannung beaufschlagt wird, ist vorgesehen, dass die Elektrolytflüssigkeit ein Aluminat umfasst. Durch den Zusatz eines Aluminats und insbesondere von Natriumaluminat wird ermöglicht, die Erzeugung einer solchen Oberflächenschicht auch bei einer Oberfläche aus einem Eisenmetall und insbesondere Stahl oder Gusseisen mit guten Ergebnissen zu erzielen.
Patent DE-102015121244-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenstartvorrichtung
Inventor: FUJITA TATSUYA
IPC: F02N11/08
Filed: 2015-12-07
Abstract: Eine Brennkraftmaschinenstartvorrichtung umfasst: eine Starterfordernisbestimmungsvorrichtung, die bestimmt, ob eine Brennkraftmaschine (10) gestartet werden muss, wenn die Kraftmaschine eine Verbrennung durch ein Stoppen einer Kraftstoffzufuhr zu der Kraftmaschine stoppt und das Fahrzeug in einem Freilauffahren ist; und eine Antriebssteuerungsvorrichtung, die einen Motor (52) in einem Anlasser (50) antreibt und dreht, indem eine Antriebsspannung zu dem Motor von einer Spannungsänderungsvorrichtung (61, 63–67) vergrößert wird, um die Antriebsspannung, die dem Anlasser zugeführt wird, in einem Fall, bei dem eine Fahrgeschwindigkeit hoch ist, zu ändern, um höher zu sein als in einem Fall, bei dem die Fahrgeschwindigkeit niedrig ist, wenn die Brennkraftmaschine gestartet werden muss.
Patent DE-102015121459-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für einen profilierten Ring
Inventor: KOLASINSKI WOJTEK
IPC: F16L23/20
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung für einen profilierten Ring, insbesondere einen Profildichtring, wie er beispielsweise in C-, V- oder U-Querschnittsform oder als sog. Falten- oder Federbalg hergestellt in eine Nut eines fluidführenden Systems zur Abdichtung im Bereich einer Flanschverbindung eingesetzt ist. Um eine Verbesserung zur Minderung der Probleme bei einer genauen Positionierung des profilierten Ring in einer Dichtungsnut zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Profildichtung (3) in der Montagevorrichtung (5) fixiert ist, wobei sich die Montagevorrichtung (5) in einem Bereich (A) außerhalb einer Dichtungsnut (2) einer jeweils abzudichtenden Verbindung nach außen hin erstreckt.
Patent DE-102015204092-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BUCHTA STEFAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit wenigstens einer Welle, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle zumindest abschnittsweise eine Einrichtung zur Ölweiterleitung aufweist. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015204441-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung sowie Kupplungsdeckel für eine Reibungskupplung
Inventor: TZONI ROSAS GUILLERMO DAVID
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-03-12
Abstract: Es ist eine Nachstelleinrichtung (21, 29) für eine Reibungskupplung (2, 3), insbesondere zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugs mit einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, vorgesehen mit einer, insbesondere als Tellerfeder (15, 16) ausgestalteten, Hebelfeder (13, 14) zum Verlagern einer Anpressplatte (9, 10) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe (4, 5), einem an einer Verstellrampe (44) abgleitbaren Verstellring (20, 28) zur Variation einer axialen Erstreckung eines aus der Verstellrampe (44) und dem Verstellring (20, 28) gebildeten Verstellrampensystems zum Ausgleich eines verschleißbedingten axialen Fehlabstands der Anpressplatte (9, 10), einem an einer Sensierrampe (42) abgleitbaren Sensierring (24, 31) zur Variation einer axialen Erstreckung eines aus der Sensierrampe (42) und dem Sensierring (24, 31) gebildeten Sensierrampensystems (23, 30) zum Sensieren des verschleißbedingten axialen Fehlabstands der Anpressplatte (9, 10), einer Klemmfeder (25, 32) zum reibschlüssigen Verklemmen des Sensierrings (224, 31) mit einer Klemmkraft, wobei die Klemmfeder (25, 32) einen Anschlagbereich (26, 33) zur Reduktion der Klemmkraft bei einem Anschlagen an der Hebelfeder (13, 14) während eines Verschwenkens der Hebelfeder (13, 14) aufweist, und einer sowohl mit dem Verstellring (20, 28) als auch mit dem Sensierring (24, 31) verbundenen Vorspannfeder (52) zum Verdrehen des Verstellrings (20, 28) und des Sensierrings (24, 31) in unterschiedliche Umfangsrichtungen (46, 48). Durch die Befestigung der Vorspannfeder (52) an den in unterschiedliche Umfangsrichtungen bei einem Nachstellvorgang verdrehbaren Verstellring (20, 28) und Sensierring (24, 31) können der Verstellring (20, 28) und der Sensierring (24, 31) gleichzeitig von der gemeinsamen Vorspannfeder (52) in Umfangsrichtung vorgespannt werden, wodurch eine weitere Vorspannfeder eingespart werden kann, so dass eine einfach und/oder kostengünstig herstellbare Reibungskupplung (2, 3) mit Nachstellfunktion ermöglicht ist.
Patent DE-102015205766-A1 (DE)
Title: Schließbügel zum wahlweisen Rückhalten oder Freigeben einer Frontklappe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAMBUSCH THORSTEN
IPC: E05B83/16
Filed: 2015-03-31
Abstract: Zur Verbesserung der Freigabebewegung eines Schließbügels (1) zum Rückhalten oder Anheben einer schwenkbaren Frontklappe (30) eines Kraftfahrzeuges (25) von einer Normallage in eine Schutzlage, mit einem in einem Schloss (15) drehbar sicherbaren Schließbolzen (5) und einem hiervon abragenden Schließbügeloberteil (10), ist vorgesehen, dass ein Schließbügelarm (45) mit einem ersten Abschnitt (40) von dem Schließbügeloberteil (10) abragt und mit einem zweiten Abschnitt, der dem ersten Abschnitt (40) gegenüberliegt, an der Frontklappe (30) anbringbar ist. Des Weiteren ist ein einen solchen Schließbügel (1) aufweisendes Kraftfahrzeug (25) vorgeschlagen.
Patent DE-102015207095-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Betriebsverfahren
Inventor: BRINKMANN BERND
IPC: F02B21/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Motor (11) und einem Zuluftstrang (12) zur Zuleitung von Zuluft (24) zum Motor (11) bereitgestellt, wobei im Zuluftstrang (12) ein Verdichter (14) zum Verdichten der Zuluft (24) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist das Kraftfahrzeug (10) ein Zusatzluftsystem (19) mit einem Druckbehälter (22) auf, welches ausgebildet ist, zusätzlich zur Zuluft (24) Zusatzluft (25) stromabwärts des Verdichters (14) in den Zuluftstrang (12) einzubringen. Zudem wird ein Betriebsverfahren (30) für das Kraftfahrzeug (10) beansprucht.
Patent DE-102015209036-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Schaltvorrichtung
Inventor: YEW SAMUEL
IPC: H01M8/04298
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit einer Brennstoffzelle (2) und einer ein Hilfselement (10) aufweisenden Schaltvorrichtung (3) zum Ein- und Ausschalten des Hilfselements (10), sowie ein Kraftfahrzeug mit einem Antriebssystem und einer Antriebsenergie leitend mit dem Antriebssystem verbundenen Brennstoffzellensystem (1). Um das Brennstoffzellensystem (1) möglichst kompakt ausbilden zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schaltvorrichtung (3) zwei Strompfade (6, 7) mit spannungsabhängigen Schaltern (8, 11) aufweist.
Patent DE-102015211128-A1 (DE)
Title: Parkplatzverwaltung
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2015-06-17
Abstract: Ein Parkplatz umfasst mehrere Stellplätze, die jeweils zum Abstellen eines Kraftfahrzeugs eingerichtet sind. Ein Verfahren zum Verwalten des Parkplatzes umfasst Schritte des Abtastens eines Stellplatzes mittels eines dem Stellplatz zugeordneten Sensors, des Bestimmens, dass sich auf dem Stellplatz ein Kraftfahrzeug befindet, des Bestimmens, dass das abgestellte Kraftfahrzeug keine Nutzungsberechtigung für den Stellplatz hat, und des Ausgebens eines Hinweises.
Patent DE-102015212474-A1 (DE)
Title: Gasventilanordnung sowie Gasventil für eine Gasventilanordnung
Inventor: FOSCHUM PAUL
IPC: F16K27/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasventilanordnung, umfassend mindestens ein Gasventil (1) und ein Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) im Wesentlichen rotationssymmetrisch in Bezug auf eine Längsachse (A1) ausgebildet ist und mindestens eine Ausnehmung (3) besitzt, in der das Gasventil (1) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß besitzt die Ausnehmung (3) eine Längsachse (A2), die senkrecht in Bezug auf die Längsachse (A1) ausgerichtet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Gasventil (1) für eine solche Gasventilanordnung.
Patent DE-102015213337-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern von Elementen wenigstens zweier Insassenschutzeinheiten zum Schutz eines Fahrzeuginsassen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NEUBOHN ANDRÉ
IPC: B60R21/0136
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu Ansteuern von Elementen (10, 41) wenigstens zweier Insassenschutzeinheiten (1–4), wobei im Crashfall (C) die Elemente (10, 41) der Insassenschutzeinheiten (1–4) auch in Abhängigkeit einer durch Eigenschaften des Fahrzeuginsassen (P) bedingten Last (L2) angesteuert werden. Die Erfindung schlägt vor, dass im Crashfall (C) eine Information (I) über den Fahrzeuginsassen (P) aus crashbedingten Lastdaten (L1, L2) durch eine (4) der wenigstens zwei Insassenschutzeinheiten (1–4) abgeleitet und auch in Abhängigkeit davon ein Element (10) der wenigstens einen anderen Insassenschutzeinheit (1–3) angesteuert wird. Durch ein solches Verfahren wird eine zuverlässige und kostengünstige Lösung zum Insassenschutz bereitgestellt.
Patent DE-102015213965-A1 (DE)
Title: Kettenelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: POIRET CHRISTIAN
IPC: F16G13/06
Filed: 2015-07-23
Abstract: Es ist ein Kettenelement (2) und ein Verfahren zur Herstellung desselben offenbart. Ein Kettenbolzen (4) dient zum Verbinden wenigstens zweier Kettenglieder (3). Der Kettenbolzen (4) bzw. das Kettenelement (2) ist aus einem Grundmaterial (5), insbesondere Stahl, gebildet. Das Kettenelement (2) trägt zumindest teilweise eine äußere Vanadium-Schicht (8), die von einer Vanadiumoxid-Schicht (9) bedeckt ist, die eine Oberfläche (10) des Kettenelements (2) bildet.
Patent DE-102015214171-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: BUEHNER MARTIN
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-07-27
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen elektromagnetischen Aktuator (2) und eine von dem Aktuator (2) betätigbare Ventilnadel (16), die zum Betätigen eines Ventilschließkörpers (17) dient, der mit einer Ventilsitzfläche (18) zu einem Dichtsitz zusammen wirkt. Ein Anker (5) des Aktuators (2) weist eine Durchgangsbohrung (21) auf, durch die sich die Ventilnadel (16) erstreckt. Der Anker (5) ist an der Ventilnadel (16) bewegbar und mit Spiel geführt. Ferner ist eine bezüglich der Ventilnadel (16) ortsfeste Anschlagfläche (10) vorgesehen, an der der Anker (5) im Zusammenhang mit einer Betätigung mit seiner Stirnseite (8) anschlägt. Bei einer axialen Ausrichtung des Ankers (5) bezüglich der Ventilnadel (16) ist zwischen der Anschlagfläche (10) und der Stirnseite (8) des Ankers (5) ein Winkelversatz (26) vorgegeben.