baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010012572-U1 (DE)
Title: Der Länge nach umfangvergrößernder Teilummantelungsaufsatz aus Silikon mit integrierter Vibrationsfunktion für den menschlichen Penis-(Sextoy)
IPC: A61F5/41
Filed: 2010-09-28
Abstract: Das Sextoy ist dadurch gekennzeichnet, dass der umfangvergrößernde Teilummantelungsaufsatz aus einem Stück mit einer Doppelringbefestigung besteht und eine integrierte Vibrationsfunktion besitzt.
Patent DE-202010014229-U1 (DE)
Title: Verbesserter Vorhangaufbau
IPC: A47H23/04
Filed: 2010-10-12
Abstract: Vorhangaufbau mit:  • mehreren Vorhangteilen und  • mehreren Koppeleinheiten, die an beiden Enden der jeweiligen Vorhangteile angebracht sind.
Patent DE-202010016380-U1 (DE)
Title: Bauelement zur Anfertigung von Rankgerüsten oder Stützen für Pflanzen
IPC: A01G9/12
Filed: 2010-12-09
Abstract: Bauelement, bevorzugt zur Herstellung von Rankgerüsten oder Stützen für Pflanzen, bestehend aus einem mehrfach quer zu seiner Achse durchbohrten Rohrkörper sowie einem Stift, der in eines der Enden des Rohrkörpers eingesetzt ist, wobei der Durchmesser des Stiftes etwa dem Lumen des Rohrkörpers entspricht, derart, dass durch Einstecken eines Stiftes in das Lumen eines anderen Bauelements sich ein beliebig verlängerbarer Stab ergibt und wobei durch Einstecken eines Stifts in eine der Bohrungen eines anderen Bauelements sich ein zwei- oder dreidimensionales Gerüst ergibt.
Patent DE-202010016552-U1 (DE)
Title: Vorschubvorrichtung zur Umlenkung geradliniger, kinetischer Kraft in Rotationsenergie
IPC: F03D3/06
Filed: 2010-12-08
Abstract: Zur Umlenkung geradliniger, kinetischer Kraft in Rotationsenergie, dadurch gekennzeichnet, dass die grundlegende Form des Rotors mit 4 Strömungsschaufeln, beispielsweise mit vertikaler Achse, sich aus vier gleichen, rechteckigen Platten ergibt, die senkrecht in einer Höhe, kreisförmig angeordnet stehen und bei denen jeweils jede einzelne so mit zwei weiteren verbunden ist das sie mit einer senkrechten Seitenkante an die eine und mittig, der Breite einer der beiden großen Flächen, an die andere anbindet im Winkel von 90°. Die Strömungsschaufeln sind dabei oben und unten, offen können aber auch geschlossen sein.
Patent DE-202010016715-U1 (DE)
Title: System zum rechtzeitigen und gut sichtbaren Bekunden eines Mitfahrwunsches an einer Bushaltestelle
IPC: G08B5/36
Filed: 2010-12-17
Abstract: System zum rechtzeitigen und gut sichtbaren Bekunden eines Mitfahrwunsches an einer Bushaltestelle, dadurch gekennzeichnet, dass es durch ein System bestehend aus Solarpanel, Laderegler und Akkumulator mit Energie versorgt wird.
Patent DE-202011001158-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für eine Leitungsanordnung
IPC: F16L13/08
Filed: 2011-01-05
Abstract: Verbindungselement (13) für eine Leitungsanordnung (10), mit einem Grundkörper (14), der wenigstens einen Verbindungsabschnitt (17) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (17) eine Funktionsfläche (18; 24; 42) aufweist und wobei ein Anschlusselement (26; 26') mittels einer Lötverbindung (28) mit dem Grundkörper (14) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Funktionsfläche (18; 24; 42) und der Lötverbindung (28) eine Ausnehmung (30; 34; 44) vorgesehen ist, in der überschüssiges Lot (32; 36) der Lötverbindung (28) auffangbar ist.
Patent DE-202011003791-U1 (DE)
Title: Automatischer mechanischer Spielstandanzeiger für Tischfußballspiele
IPC: A63F7/06
Filed: 2011-03-10
Abstract: Automatischer mechanischer Spielstandanzeiger (27) für ein Tischfußballspiel (01), welches sich in Turnierformat auf einem stabilen Untergestell (03) mit 4 Standbeinen (04) befindet, dessen waagrechte Oberfläche in verkleinerter Form einem Spielfeld (05) des weltbekannten Fußballspieles gleicht, wobei dieses von vier Spielfeldwänden (06, 07, 08, 09) umgeben ist, an deren gegenüberliegenden Längsse12) angebracht sind, an denen sich wiederum insgesamt 22 Spielfiguren (13) – also je 11 pro Team – befinden, die in der Bewegung einen Spielball (11) in eine Toröffnung (10) befördern.
Patent DE-202011003918-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Kleinkinder in Tragetüchern oder anderer Tragehilfe
IPC: A47D13/02
Filed: 2011-03-15
Abstract: Die Schutzhülle für Kleinkinder in Tragetüchern oder anderer Tragehilfe besteht aus einer Ober- und einer Unterseite. Letztere liegt unter dem Kind und der Tragehilfe/dem Tragetuch, d. h. zwischen getragenem Kind und tragender Person. Damit ergibt sich eine Verwendung wie ein Schlafsack, der über verschiedensten Tragesystemen getragen werden kann. Dies ermöglicht eine optimale Wärmefunktion.
Patent DE-202011004967-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Fixierung von Paneelen in einem Ladenbausystem
IPC: F16B5/06
Filed: 2011-04-07
Abstract: Bausatz (1) zur Fixierung von Paneelen (3), Wandtafeln, rahmengefassten Spiegeln od. dgl. in einem Ladenbausystem mit horizontal verlaufenden Trag- und Montageprofilen (2) zur Aufnahme der entsprechenden Paneele, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontalen Profile (2) mit einer die Oberkante des Paneels (3) sichernden Rastlippe (9) ausgerüstet sind und der die untere Randkante des Paneels aufnehmende Profilbereich eine Stützfläche (11) sowie eine in der Gebrauchslage hinter dem Paneel liegende Rastnut (13) für an der Paneelrückseite vorgesehene Fixierclipse (5) aufweist.
Patent DE-202011051835-U1 (DE)
Title: Gehäuseformling für ein Heizungsventil
IPC: F16K27/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Gehäuseformling für ein Heizungsventil, mit zwei parallelen Ästen (12, 14), die jeweils an einem Ende einen Anschluss (16, 18) für ein Heizungsrohr (32, 34) und am anderen Ende einen Hilfsanschluss (20, 22) aufweisen, und mit einem Balken (24), der die beiden Äste (12, 14) in der Form eines H miteinander verbindet und einen Ventilsitz (26) sowie eine Aufnahme 28 für einen Ventilkopf bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse (16, 18) und Hilfsanschlüsse (20, 22) eine 180°-Drehsymmetrie bezüglich einer Achse (A) aufweisen, die rechtwinklig zur Ebene des H durch die Mitte des Balkens (24) verläuft.
Patent DE-202011052270-U1 (DE)
Title: Fertigungsstraße zur Herstellung von Papier und Karton
IPC: D21F5/18
Filed: 2011-12-12
Abstract: Fertigungsstraße (10) zur Herstellung von Papier oder Karton mit einer Gebläsestation zur Trocknung und/oder Kühlung einer Papier- oder Kartonbahn (20), wobei die Gebläsestation ein Gebläse mit mehreren Austrittsöffnungen (46a, b, c) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnungen (46a, b, c) derart beabstandet sind, dass die Papier- oder Kartonbahn (20) sinusförmig über die Austrittsöffnungen (46a, b, c) transportiert wird.
Patent DE-202011100544-U1 (DE)
Title: Verbindung für Metall- und Möbelbau (Kreuzverbindungsmittel)
IPC: E04B1/24
Filed: 2011-05-11
Abstract: Verbindung für den Metall- und Möbelbau mit Winkelprofilen gemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Profile in den Winkeln des kreuzförmigen Verbindungsmittels 1 im Verbund miteinander montiert werden können.
Patent DE-202011103753-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung von breiigem Baumaterial, durch zwei unabhängige Antriebe, die eine Druckluftfördereinrichtung hydraulisch antreibt.
IPC: E04G21/04
Filed: 2011-07-26
Abstract: Das die Druckluftfördereinrichtung hydraulisch angetrieben wird.
Patent DE-202011104762-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsanlage für Falzproduckte
IPC: B65H9/04
Filed: 2011-08-19
Abstract: Verarbeitungsanlage für Falzprodukte (10), insbesondere für mehrfach in zwei senkrecht zueinander stehende Richtungen gefalzte und durch eine Klebung in geschlossenem Zustand fixierte Falzprodukte (10), wobei die Verarbeitungsanlage eine Justiereinrichtung (38) mit einer Transportvorrichtung (40) für zumindest ein Falzprodukt (10) aufweist, die zumindest auf einer Seite von einem bewegbaren Anschlag (52, 54) zur Justage einer Falzung und/oder Klebung des Falzprodukts (10) begrenzt ist, wobei ein Antrieb (55, 56) zur Erzeugung einer klopfenden Bewegung des bewegbaren Anschlags (52, 54) gegen das Falzprodukt (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202011108648-U1 (DE)
Title: Selbsthemmende Überlastentlastung für lineare Antriebe
IPC: F16H25/20
Filed: 2011-11-28
Abstract: Lastentlastung für einen Antrieb mit linearförmiger Bewegung mit einem durch ein federndes Element in der Antriebsrichtung begrenzt bewegliches konisches Bauteil, welches bei Überwindung der Federlast des federnden Elementes ein weiteres Bauteil gegen die Innenwand des Führungsrohres drückt, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der konischen oder keilförmigen Anordnung eine auf das Führungsrohr wirkende Reibung erzeugt wird, welche die auf der Schubstange wirkenden Kraft auf das Führungsrohr ableitet.
Patent DE-202011110971-U1 (DE)
Title: Paneel, umfassend eine Polymerverbundwerkstofflage und eine Verstärkungslage
IPC: E04F15/02
Filed: 2011-06-30
Abstract: Paneel, umfassend eine Polymerverbundwerkstofflage (2) und mindestens eine Verstärkungslage (3) zum mindestens in der Ebene des Paneels (1) Verstärken der Polymerverbundwerkstofflage (2), wobei die Verstärkungslage (3) in die Polymerverbundwerkstofflage (2) integriert ist und aus einem Material hergestellt ist, das von dem der Polymerverbundwerkstofflage (2) verschieden ist, wobei die Verstärkungslage dünner als die Polymerverbundwerkstofflage ist und eine offene Struktur hat, wobei die Polymerverbundwerkstofflage (2) durch offene Bereiche (11) der offenen Struktur hindurch verläuft.
Patent DE-202012003723-U1 (DE)
Title: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für die Atemluft
IPC: A61M16/20
Filed: 2012-04-12
Abstract: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für Atemluft dadurch gekennzeichnet, dass ein Filterschaumstoff (1) mit einer luftundurchlässigen Oberflächen-Kaschierung (2) durch einen zentrischen Atemraum (19) den Atemweg (5) seitlich leitet und die Befestigung mittels Klebescheibe (12) oder Kurzkonus (11) auf einer Trachealkanüle (10) oder auf der Trachea (9) ermöglicht.
Patent DE-202012004103-U1 (DE)
Title: Schirmständer mit Beschwerungselementen
IPC: A45B25/02
Filed: 2012-04-26
Abstract: Schirmständer (1), umfassend ein Grundgestell (2) aus teilweise zylindrischen Rahmenelementen mit einem Mastschuh (15) und Beschwerungselementen (12), wobei der Mastschuh (15) zentral in dem Grundgestell (2) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (2) in Kubusform aus einem Profilkreuz und zumindest vier vertikalen Rohrsäulen (3, 4, 5, 6) besteht, welche den Mastschuh (15) und die Beschwerungselemente (12) aufnehmen.
Patent DE-202012004428-U1 (DE)
Title: Kofferdam-Rahmen
IPC: A61C5/82
Filed: 2012-05-08
Abstract: Kofferdam-Rahmen zur Aufnahme und zum Spannen einer Kofferdam-Membran (18) mit zwei U-förmigen Rahmenhälften (1; 2), die an ihren freien Enden jeweils über ein Scharniergelenk miteinander und gegeneinander klappbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden Verbindungselemente (3, 4, 5; 6, 7, 8; 9, 10, 11; 12, 13, 14) aufweisen, die sich in Längsrichtung der freien Enden erstrecken und unter Ausbildung des Scharniergelenks eine lösbare Steckverbindung eingehen.
Patent DE-202012006344-U1 (DE)
Title: System zur Deaktivierung von Verkehrszeichen und zur Abdeckung von Inhalten von Wegweisern
IPC: E01F9/00
Filed: 2012-06-30
Abstract: System zur vollflächig anliegenden, rückstandsfreien und schadlosen Abdeckung von Verkehrszeichen, dadurch gekennzeichnet, dass Magneten an der Rückseite des Verkehrszeichens einfache Abdeckelemente aus Eisenblech am Verkehrszeichen kostengünstig und vollflächig anliegend befestigen.
Patent DE-202012006869-U1 (DE)
Title: Eierablagefach für die Kühlschranktür mit integrierten Zahlenrädern zum Einstellen des Mindesthaltbarkeitsdatums
IPC: F25D23/00
Filed: 2012-07-14
Abstract: Eierablagefach für die Kühlschranktür mit integrierten Zahlenrädern zum Einstellen des Mindesthaltbarkeitsdatums. Das Ablagefach ist dadurch neu, das es die zusätzlichen Zahnräder enthält zur Datumseinstellung.
Patent DE-202012007193-U1 (DE)
Title: Flächiges Element als Accessoire für ein Rad
IPC: B60B7/02
Filed: 2012-07-26
Abstract: Flächiges Element (1) zur Anbringung an den Speichen (3a, 3b; 4a, 4b) eines Rades, wobei das flächige Element (1) auf der Rückseite mindestens eine Halteleiste (2a, 2b) aufweist, wobei die Halteleiste (2a, 2b) eine Rückseite und eine Vorderseite hat und mit der Rückseite auf der Rückseite des flächigen Elements (1) befestigt ist, wobei auf der Vorderseite der Halteleiste (2a, 2b) eine Reihe von durchgängigen U-förmigen Schlitzen (5a, 5b) vorgesehen sind, deren U-Grund gegenüber dem Abstand der beiden Schenkelenden des U's zur Aufnahme und Halterung von Speichen eines Rades erweitert ist, wobei die Halteleiste (2a, 2b) eine Länge hat, die mindestens dem Abstand zwischen zwei Speichen entspricht, die sich benachbart zwischen Nabe und Felge erstrecken.
Patent DE-202012010192-U1 (DE)
Title: Balg sowohl eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen als auch einer Fluggastbrücke oder -treppe
IPC: F16J3/04
Filed: 2012-10-24
Abstract: Balg sowohl eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen als auch einer Fluggastbrücke oder -treppe, wobei das Balgmaterial eine Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass als Beschichtung (11) das Material des Balges (4) zumindest partiell eine aufgedruckte Schutzschicht (12) aufweist.
Patent DE-202012011013-U1 (DE)
Title: Formstein mit vorbestimmten Abmessungen zum universalen Gebrauch in Übergangsbereichen
IPC: E01C5/06
Filed: 2012-11-16
Abstract: Betonformstein (1) zum Verbau im Strassenbau, gekennzeichnet durch mindestens eine rechteckige ebene Seitenfläche (2) mit einer Seitenlänge (a) von 150 mm und einer Seitenlänge (b) von 180 mm.
Patent DE-202012100135-U1 (DE)
Title: Etikettenhalter und Aggregat aus Etikettenhalter und Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-01-13
Abstract: Etikettenhalter aus einem zu einer Schlaufe (1) geformten Drahtstück mit einem ersten Drahtende (2) und einem zweiten Drahtende (3), wobei ein Drahtende (2) durch eine Öffnung (4) eines Etiketts (5) durchführbar ist, so dass das Etikett (5) an dem Etikettenhalter angehängt ist und wobei ein Drahtende (2) hinter dem anderen Drahtende (3) verhakbar ist.
Patent DE-202012102239-U1 (DE)
Title: Ein auf Vorder- und Rückseite schreibender Füller
IPC: B43K5/00
Filed: 2012-06-18
Abstract: Ein auf der Vorder- und Rückseite schreibender Füller beinhaltend eine Tintenauslaufausrüstung und eine Stifthalteausrüstung zum Festhalten der Tintenauslaufausrüstung, wobei die Tintenauslaufausrüstung beinhaltet: – ein Federelement mit einer Federplatte und einer Federpunkteinheit, die oberhalb der Federplatte gebildet wird, wobei die Federpunkteinheit ein vorderes Kontaktteil der Füllerspitze, ein hinteres Kontaktteil der Füllerspitze und einen Tintenausflusskanal, der das vordere Kontaktteil der Füllerspitze und das hinteres Kontaktteil der Füllerspitze verbindet aufweist, und wobei die Federplatte eine Tintenabflussrinne, die den Tintenausflusskanal verbindet aufweist; – ein Zungenelement, mit einem Tinteneinflussteil und einem Tintenauslaufteil, wobei sich das Tinteneinflussteil in der Stifthalteausrüstung befindet und das Tintenauslaufteil die Federplatte mit der Tintenabflussrinne verbindet.
Patent DE-202013000137-U1 (DE)
Title: Universaltoilettenbürste für Rand, Siphon und Beckenbereich. Als Gelenk oder Starrausführung
IPC: A47K11/10
Filed: 2013-01-08
Abstract: Spezialbürste zum Reinigen von WC-Toilettenbecken im Bereich Toilettenbecken, Siphon und Rand, dadurch gezeichnet nach 1 bestehend aus einem Oberteil Stiel Pos. 1, 6, 7, 8, 9 und einem Unterteil einer Reinigungsbürste Pos. 2, 3, 150, 151, 152, 153 mit einer Vielzahl von Borstenbündeln die auf Raute angeordnet oder Filz, Schwamm, Nylon eingesetzt sind. Zwischen Oberteil Pos. 1 und Pos. 3 ist ein Gummimettallager Pos. 2 tailliert oder Zylindrisch aus Gummi Naturkautschuk und Metalleinfassung mit einer Shorhärte von 50–80 verzinkt eingebaut. Weitere Verbindungsmöglichkeiten siehe Blatt. Nr. 17 Das Oberteil besteht aus Pos. 1, 6, 7, 8, 9. Pos 1. Ist ein Kunststoffspritzteil aus Material-Thermoplast oder Duroplast kann auch aus Holz, Alu, Glas, Metall gefertigt werden. Pos. 6 ist ein Verschlussdeckel für Behälter Pos. 9. Pos 7 ist ein Verlängerungsstiel-Rückenfreundlich. Pos. 9 ist ein Behälter für Reinigungstaps um die Borsten zu reinigen. Pos 8 ist eine Gewindebuchse-Ensatt als Verstärker für Pos....
Patent DE-202013001693-U1 (DE)
Title: Kite mit Steuersystem
IPC: A63H27/08
Filed: 2013-02-21
Abstract: Kite mit einem Steuersystem, das zumindest zwei Steuerleinen (4) aufweist, von denen eine von dem Steuerorgan (2) zu einem Tip (18) des Kite (1) führt und die andere zu dem anderen Tip des Kite (1), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Steuerleinen (4) aufteilen und ein Part (14) direkt zum Tip (18) und der andere Part (24) mit einem Übersetzungssystem verbunden ist, das zumindest eine Leine (6, 16) aufweist, die im Bereich des Achterlieks (19) mit dem Kite (1) verbunden ist.
Patent DE-202013001877-U1 (DE)
Title: Halter für elektronisches Gerät
IPC: H01M10/46
Filed: 2013-02-26
Abstract: Halter für elektronisches Gerät, der einen Hauptkörper (21) aus flexiblem Material umfasst, der eine erste und zweite Verbindungsfläche (211, 212) aufweist, wobei auf der ersten Verbindungsfläche (211) mindestens ein Haftelement (22) vorgesehen ist, wobei um die zweite Verbindungsfläche (212) mindestens zwei Umrandungen (23) vorgesehen sind.
Patent DE-202013002460-U1 (DE)
Title: Umlenkrolle die mittels Luftzylinder zu fixieren ist.
IPC: E03F7/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Umlenkrolle (1), dadurch gekennzeichnet das zur Fixierung bzw. Verspannung ein Luftzylinder (2) angebracht ist.
Patent DE-202013003129-U1 (DE)
Title: Kleinwindkraftanlage mit Doppelpaddel
IPC: F03D5/06
Filed: 2013-04-03
Abstract: diskontinuierlich, gegenläufig-oszillierend, arbeitende Klein-Windkraftanlage zur Erzeugung von mechanischer Arbeit aus Windkraft, in Ausführung 1 um eine stehende Achse vor und rückschwenkend, in Ausführung 2 um eine liegende Achse vor und rückschwenkend.
Patent DE-202013005461-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern von Flüssigkeiten, insbesondere von Abwässern, mit in einem Gehäuse aufeinanderliegenden Filterscheiben
IPC: B01D33/23
Filed: 2013-06-15
Abstract: Vorrichtung zum Filtern von Flüssigkeiten, insbesondere von Abwässern, mit in einem Gehäuse aufeinanderliegenden Filterscheiben, welche einen Fließweg für eine zu filternde Flüssigkeit ausbilden, wobei sie zumindest eine Einrichtung zum Erzeugen einer Bewegung der Filterscheiben aufweist und wobei die Filterscheiben Mittel zum formflüssigen Verbinden einander benachbarter Filterscheiben aufweisen, zum drehfesten Verbinden der Filterscheibe (6) mit dem Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass einigen der Filterscheiben (6) Haltemittel zum lagefesten Verbinden der Filterscheibe (6) mit dem Gehäuse (1) zugeordnet sind.
Patent DE-202013008966-U1 (DE)
Title: Reifenanordnung für eine Fahrradfelge
IPC: B60C29/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Reifenanordnung für eine Fahrradfelge mit – einem Fahrreifen mit einer Lauffläche und zwei Reifenwülsten, die im montierten Zustand an der Innenseite der Felgenhörner anliegen, – einem Innenreifen, der im montierten Zustand innerhalb des Fahrreifens auf der Felge angeordnet ist, – einem Schlauch, der im montierten Zustand innerhalb des Innenreifens angeordnet ist, – Ventilmitteln zum Befüllen einerseits des Schlauchs und andererseits eines Zwischenraums zwischen dem Innenreifen und dem Fahrreifen unter unterschiedlichem Luftdruck, – wobei der Innenreifen im befüllten und montierten Zustand wenigstens abschnittsweise an den Reifenwülsten des Fahrreifens anliegt und diese gegen die Felge drückt.
Patent DE-202013009820-U1 (DE)
Title: Neuartiges Skateboard für Hochgeschwindigkeitsrennen
IPC: A63C17/12
Filed: 2013-11-27
Abstract: Neuartiges Skateboard, das für Hochgeschwindigkeitsrennen auf gerader Strecke (z. B. Achtelmeile) durch ein Modellstrahltriebwerk (1) beschleunigt wird dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Fußschalter (8) bei laufender Turbine die Kraftstoffzufuhr über einen Servo (5) in Stufen erhöht wird.
Patent DE-202013010975-U1 (DE)
Title: Pfostenabdeckung
IPC: E04H12/04
Filed: 2013-12-12
Abstract: Pfostenabdeckung für einen Pfosten bestehend aus einer Schutzkappe, die an einem Pfosten bzw. Pfahl mit mindestens einem Befestigungselement befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schutzkappe (10, 20) in axialer Richtung mindestens zwei Anschläge (18, 22, 24) angeformt sind.
Patent DE-202013101752-U1 (DE)
Title: Bauelement aus schnell nachwachsenden Rohstoffen
IPC: E04C1/39
Filed: 2013-04-23
Abstract: Bauelement (1) aus schnell nachwachsenden Rohstoffen, umfassend wenigstens eine Öffnung (2) zum Einfüllen von Isoliermaterial, wenigstens zwei flächige Wandelemente (3), welche zueinander parallel und beabstandet angeordnet sind, und wenigstens einen Quersteg (4), welcher senkrecht zu den Wandelementen (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Wandelementen (3) ein oberes Profilelement (5) und ein unteres Profilelement (6) angeordnet sind, wobei das obere Profilelement (5) über die Oberkante des jeweiligen Wandelements (3) einen Versatz (7) bildend heraussteht und das untere Profilelement (6) um die Größe des Versatzes (7) von der Unterkante des Wandelements (3) in Richtung der Oberkante des Wandelements (3) versetzt angeordnet ist, und die Wandelemente (3) mit den Profilelementen (5, 6) über waagerechte Verbindungselemente (8) und die Profilelemente (5, 6) mit den Querstegen (4) über senkrechte Verbindungselemente (9) verbunden sind.
Patent DE-202013103442-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung
IPC: B66F7/06
Filed: 2013-07-31
Abstract: Hubvorrichtung (1), insbesondere Hubtisch (1), aufweisend mindestens zwei antreibbare Scherengelenke (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass die mindestens zwei Scherengelenke (2, 3) durch ein gemeinsames Zentralantriebselement (8) angetrieben werden.
Patent DE-202014000975-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät umfassend ein auf einer ebenen Basis angebrachtes Funktionsteil
IPC: D06F58/20
Filed: 2014-02-04
Abstract: Haushaltsgerät (1) umfassend ein über mehrere jeweils elastische Stützkörper (10) auf einer ebenen Basis (7) angebrachtes Funktionsteil (8), durch welches eine bezüglich einer vertikal zur Basis (7) ausgerichteten Systemachse (9) isotrope Schwingung erzeugbar ist, wobei die Basis (7) bezüglich der Systemachse (9) und senkrecht zu dieser anisotrop ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stützkörper (10) bezüglich einer jeweils zugehörigen und parallel zur Systemachse (9) ausgerichteten Körperachse (11) anisotrop elastisch ist, und dass die Anordnung der Stützkörper (10) bezüglich der Systemachse (9) anisotrop ist.