baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10331059-B4 (DE)
Title: Transceiver
Inventor: ELLIOTT MARK
IPC: H04B5/02
Filed: 2003-07-09
Granted: 2005-08-04
Abstract: Transceiver
(2) für
eine Vorrichtung zur induktiven Datenübertragung mit einander folgenden Sende-
und Empfangsmodi,  mit einer Steuerschaltung (16),  – die eine
Treiberschaltung (5), die zwischen einem ersten Versorgungspotential
(UB) und einem zweiten Versorgungspotenzial (GND) angeordnet ist,
mit einer Frequenz derart ansteuert, dass der zwischen dem Ausgang
(12) der Treiberschaltung (5) und dem zweiten Versorgungspotential
(GND) angeschlossene Schwingkreis (4) zum Senden erregt wird,  – die mit
Sperren der Treiberschaltung (5) den Sendezustand beendet und anschließend eine
Entregeschaltung (30) einschaltet, wobei zur Entladung der Energiespeicher (14,
15) des Schwingkreises (4) der Ausgang (12) der Treiberschaltung
(5) mit dem zweiten Versorgungspotential (GND) verbunden wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Steuerschaltung (16) nach Ablauf einer ersten Zeitdauer, die
mit Sperren der Treiberschaltung beginnt, die Entladung der Energiespeicher
(14, 15) des Schwingkreises (4) durch das Abschalten der Entregeschaltung (30)
beendet und anschließend
den Schwingkreis (4) auf Empfangsmodus einstellt.
Patent DE-10336755-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Karbonisierung von Trinkwasser
Inventor: GEISBÜSCH RUDOLF DIPL ING
IPC: C02F1/68
Filed: 2003-08-08
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verwendung einer Vorrichtung mit mindestens einem Membrankontaktor (5) mit mindestens einem Wasserzulauf (32), mindestens einem Einlass (37) für CO2, mindestens einem Auslass (41) für angereichertes Wasser, mindestens einem Rücklauf (12) von einem Wasserauslass zu einem Wasserzulauf, und mindestens einer Membran, auf deren Feedseite CO2 und auf deren Permeatseite das anzureichernde Wasser geführt wird, zur Karbonisierung von Trinkwasser.
Patent DE-10348201-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe für die Rohrförderung einer Rohrbiegemaschine
Inventor: FAN SHIH-TZUNG
IPC: B21D9/00
Filed: 2003-10-16
Granted: 2006-03-02
Abstract: Ein
Untersetzungsgetriebe für
die Rohrförderung
einer Rohrbiegemaschine mit zwei Planetengetrieben (13 und 14),
mit je einem Sonnenrad (1311 und 1411), mit je mehreren an je einem
Planetenradträger (133
und 143) gehaltenen Planetenrädern
(132 und 142) und mit je einem Hohlrad (135 und 144), mit einer
Kupplung (16) zur Wirkungsverbindung der Welle (131) des Sonnenrades
(1311) des ersten Planetengetriebes (13) mit dem Planetenradträger (133)
des ersten Planetengetriebes (13) und mit einer Bremse (15) zur
lösbaren
Festhaltung des Hohlrades (135) des ersten Planetengetriebes (13)
am Gestell (10), wobei die Welle des Planetenradträgers (143) des
zweiten Planetengetriebes (14) die Abtriebswelle des gesamten Untersetzungsgetriebes
ist, wobei in einer ersten arbeitenden Phase eines Arbeitszyklus
der Fördervorrichtung
die Welle (131) des Sonnenrads (1311) des ersten Planetengetriebes
(13) vom Planetenradträger
(133) des ersten Planetengetriebes (13) entkoppelt und das Hohlrad (135)
durch die Bremse (15) am Gestell (10) festgehalten wird, während in
einer zweiten rückstellenden
Phase des Arbeitszyklus,...
Patent DE-10357693-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung metallischer Gewebelaminate
Inventor: MUELLER ULRICH
IPC: B23K11/00
Filed: 2003-12-10
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung metallischer Gewebelaminate aus mehreren Gewebelagen, aufweisend die folgenden Schritte:  a) Positionieren wenigstens zweier übereinander angeordneter Gewebelagen in einem zwischen gegenüberliegenden Elektroden befindlichen Spalt,  b) Leiten eines elektrischen Stromes durch die Elektroden und die in dem Spalt befindlichen Bereiche der Gewebelagen, so daß die Gewebelagen mindestens an einer ihrer gegenseitigen Kontaktstellen in einem durch die Größe der Elektroden bestimmten Bereich durch Widerstandsschweißen miteinander verbunden werden,  c) Vorschub der Gewebelagen, um den Bereich der miteinander verbundenen Gewebelagen aus dem zwischen den Elektroden vorliegenden Spalt zu fördern,  wobei die obigen Verfahrensschritte in mehreren Durchgängen wiederholt derart durchgeführt werden, daß in den einzelnen Durchgängen benachbarte Bereiche der Gewebelagen zur Ausbildung eines großflächigen Gewebelaminats miteinander verschweißt werden.
Patent DE-19506925-B4 (DE)
Title: Anlasservorrichtung
Inventor: ZENMEI KEISAKU
IPC: F02N15/02
Filed: 1995-02-28
Granted: 2014-03-06
Abstract: Anlassvorrichtung mit einer Motoreinheit, einer Ausgangswelle (3a), einem Ritzel (12) und einem Lager (16), wobei die Ausgangswelle (3a) durch das Lager (16) auf der Seite des Ritzels (12) gelagert ist, die der Motoreinheit gegenüberliegt, wobei – das Ritzel (12) dem Antreiben eines Motors dient und über die Ausgangswelle (3a) eines Anlassers in einer axialen Richtung durch schraubenförmige Nuten (31) bewegbar ist, die auf der Ausgangswelle (3a) gebildet sind, und wobei – das vorderseitige Lager (16) ein vorderseitiges Ende der Ausgangswelle (3a) stützt, wobei das vorderseitige Lager (16) vor dem Ritzel (12) angeordnet ist und an einen inneren Rand einer vorderseitigen Stütze (5) angepasst ist, ferner mit – einem Anschlagmechanismus, der an den schraubenförmigen Nuten (31) der Ausgangswelle (3a) gebildet ist und einen Anschlag (32a) für die Bewegung des Ritzels (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Schubkraftscheibe (21) gegenüber der vorderseitigen Stirnfläche (3d) der Ausgangswelle (3a) vorgesehen ist und – dass die vorderseitige Stirnfläche (3d) der Ausgangswelle (3a) zur Abstützung der Schublast bei einer nach vorne gerichteten Bewegung des Ritzels (12) mit der Schubkraftscheibe (21) in Berührung bringbar ist.
Patent DE-19507814-B4 (DE)
Title: Experimentiertischplatte
Inventor: HEIDE ULF B
IPC: A47B37/00
Filed: 1995-03-06
Granted: 2004-04-15
Abstract: Experimentiertischplatte (10), die eine obere Schicht (12) und eine untere Schicht (16) besitzt, die parallel zu oberseitigen und unterseitigen Oberflächen an einer äußeren Wand (18) befestigt sind, wobei eine Vielzahl extrudierter, mit Gewinde (28) versehener Bohrungen (14) in der oberen Schicht (12) gebildet sind, wobei die obere Schicht (12) im Bereich einiger Bohrungen (14) jeweils einen bogenförmigen Bereich (24) vergrößerter Dicke und eine Buchse (26) aufweist, die integral mit dem bogenförmigen Bereich (24) vergrößerter Dicke und der oberen Schicht (12) gebildet ist, wobei die Bohrungen (14) Gewindegänge aufweisen, die sich nach unten von dem bogenförmigen Bereich (24) in die innere Oberfläche der Buchsen (26) erstrecken, und wobei mindestens einige Löcher der Buchsen (26) durch Schalen (30), die keine Last aufnehmen und an der unteren Oberfläche (22) der oberen Schicht (12) angebracht sind, abgeschlossen sind.
Patent DE-19547851-B4 (DE)
Title: Kopfschraube, Abdeckkappe oder ein ähnliches, mit einem Kopf versehenes Befestigungsmittel
IPC: F16B35/06
Filed: 1995-12-21
Granted: 2004-02-19
Abstract: Kopfschraube (10), Abdeckkappe oder ein ähnliches, mit einem Kopf (12) versehenes Befestigungsmittel, zur Befestigung von Belägen, wie Belägen mit textilen Oberflächen in Fahrzeugen, wobei der Kopf eine Einsenkung für den Eingriff eines geeigneten Werkzeugs, wie Kreuzschlitz (8), Schlitz, Mehrkanteinsenkung oder dgl. aufweist und wobei die obere Fläche (16) des Kopfes (12) mit einer textilen Beschichtung, wie Flock (22), versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die textile Beschichtung eine Faserlänge von zumindest dem Radius einer im wesentlichen runden Einsenkung (18) oder der halben. Breite einer im wesentlichen langgestreckten Einsenkung (18) aufweist.
Patent DE-19615729-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnung zum Schutz eines Endgerätes gegen Überspannungen, sowie Verfahren zum Erstellen einer Überspannungsschutzanordnung
Inventor: HASSE PETER
IPC: H02H9/04
Filed: 1996-04-20
Granted: 2005-02-17
Abstract: Überspannungsschutzanordnung zum
Schutz eines Endgerätes
(3) gegen Überspannungen, bestehend
aus einem oder mehreren, dem Endgerät (3) vorgeschalteten Überspannungsschutzgeräten (4,
5), wobei die elektrischen Ausgangswerte des jeweiligen Überspannungsschutzgerätes (4,
5) auf die elektrischen Eingangswerte des nachgeschalteten Endgerätes (3)
oder eines weiteren nachgeschalteten Überspannungsschutzgerätes (5)
energetisch abgestimmt sind und eine stufenweise Energieumsetzung
und Spannungsbegrenzung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass  die Überspannungsschutzgeräte als Module
ausgebildet sind, die jeweils aus einem eingangsseitig angeordneten Überspannungsableiter
(6) und einer ausgangsseitig angeordneten Impedanz (7) bestehen,
wobei die Impedanz (7) eine Widerstandsdraht-Luftspule ist, die
sowohl zur Entkopplung als auch zur Reduzierung der an ein nachgeschaltetes Überspannungsschutzgerät (5) bzw.
an ein zu schützendes
Endgerät
(3) abgegebenen Energie dient, und wobei der Widerstandswert dieser
Impedanz (7) wesentlich kleiner als der Widerstandswert der Eingangsimpedeanz des
Endgerätes
(3), sowie wesentlich größer als
der Widerstandswert der Eingangsimpedanz eines gegebenenfalls nachgeschalteten
weiteren Überspannungsschutzgerätes (5)
ist, und  dass die Überspannungsschutzgeräte (4, 5)
mit einer...
Patent DE-19620584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Emittlung eines Eintrittkriteriums in die elektronischen Bremskraftverteilung
Inventor: ZENZEN MARKUS
IPC: B60T8/00
Filed: 1996-05-22
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines Eintrittkriteriums in die elektronische Bremskraftverteilung
an einem zweiachsigen, vierrädrigen
Fahrzeug in einer Kurve, wobei Radumfangsgeschwindigkeiten aus Radsensorsignalen
ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Hinterrad die aus
mindestens einem Radsensorsignal gewonnene jeweilige Einzelrad-Referenzgeschwindigkeit mit
einer Fahrzeug-Referenzgeschwindigkeit verglichen wird, wobei aus
dem Vergleich der aus den jeweiligen Radsensorsignalen gewonnenen
Einzelradgeschwindigkeiten zumindest des rechten und des linken
Vorderrades eine Einzelradgeschwindigkeitsdifferenz zwischen links
und rechts ermittelt wird, die zur Berechnung einer Kompensationsgeschwindigkeit
herangezogen wird, welche zu der – dem an der langsameren Fahrzeugseite
angeordneten Hinterrad zugeordneten, aus dem Radsensorsignal dieses Hinterrades
gewonnenen – Einzelradgeschwindigkeit
addiert wird zur Einzelrad-Referenzgeschwindigkeit dieses Hinterrades.
Patent DE-19651614-B4 (DE)
Title: Wirbelstrommeßwerk für ein Zeigerinstrument
Inventor: NEIDHARDT KLAUS-JUERGEN
IPC: G01R5/16
Filed: 1996-12-12
Granted: 2005-03-24
Abstract: Wirbelstrommesswerk
für ein
Zeigerinstrument mit einem drehfest auf einer Antriebswelle angeordneten
Drehmagneten, welcher einem drehfest auf einer Zeigerwelle befestigten
Wirbelstromkörper
aus elektrisch leitendem Material gegenübersteht und bei einer Drehung
der Antriebswelle zur Übertragung
eines ersten Drehmomentes auf der Zeigerwelle ausgebildet ist, mit
einer ein zweites, dem ersten Drehmoment entgegen gerichtetes Drehmoment
auf die Zeigerwelle übertragenden
Drehfeder, mit einem hinter dem Wirbelstromkörper und/oder hinter dem Drehmagneten
angeordneten Rückschlusskörper und mit
einem temperaturabhängigen
Kompensationselement zum Kompensieren einer Schwächung des magnetischen Feldes
des Drehmagneten und einer Verminderung der Leitfähigkeit
des Wirbelstromkörpers
bei steigender Temperatur, dadurch gekennzeichnet, dass das Kompensationselement
(14 – 17)
als Federelement ausgebildet ist, welches zum Verringern des von
der Drehfeder (11) auf die Zeigerwelle (10) übertragenen zweiten Drehmomentes oder
zum Konstanthalten des auf den Wirbelstromkörper (9) übertragenen ersten Drehmomentes
bei steigender Temperatur ausgebildet ist, wobei das Kompensationselement
(16) zum Konstanthalten des auf den Wirbelstromkörper (9) übertragenen Drehmomentes als
Axialfeder...
Patent DE-19655304-B4 (DE)
Title: Electro-spray ion source for ionisation of esp. high molecular weight thermally labile samples for mass spectrometry - has particle generator disposed w.r.t. extraction chamber entrance orifice such that most particles in generated stream have velocity whose component parallel to linear deflected trajectory is smaller than perpendicular component
Inventor: BAJIC STEVAN
IPC: H01J49/10
Filed: 1996-12-13
Granted: 2007-02-15
Abstract: The ionisation source generates ions by electro-spray which are directed such that their directions (23) of travel immediately on formation are resolvable into two perpendicular components, one (26) of which is aligned with a linear first trajectory (14) which passes through an entrance orifice (10), an extraction chamber (15) and into an evacuation port (4) through which the extraction chamber is evacuated. The direction of travel of most particles is such that the component of velocity aligned with the linear first trajectory is smaller than the component (25) perpendicular to it. Ions leave the chamber (15) through an orifice (11) along a second trajectory which is inclined at an angle between 30 and 150 deg. to the linear first trajectory via thew use of a potential gradient in the extraction chamber, prior to passage into a mass analyser.
Patent DE-19701414-B4 (DE)
Title: Verbindung zwischen dem Anschlußstutzen eines Motorkühlers und einem Kühlwasserrohr
Inventor: ROLOFF DIETMAR
IPC: F16L47/24
Filed: 1997-01-17
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verbindung zwischen dem Anschlußstutzen (2) eines Motorkühlers (1) und einem Kühlwasserrohr (4), mit einem Rohrstück (6) aus einem elastischen Material, das mit einem Ende über den Anschlußstutzen (2) geschoben und darauf mittels eines Sicherungselements (3) fixiert ist, und das mit dem anderen Ende fest am Kühlwasserrohr (4) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß das Kühlwasserrohr (4) ein mehrschichtiges Kunststoffrohr ist, an dem dem Anschlußstutzen (2) benachbarten Ende aufgeweitet ist, und mit dem aufgeweiteten Ende (4b) das Rohrstück (6) und einen Teil der Länge des Anschlußstutzens (7) übergreift, wobei das aufgeweitete Ende (4b) innen eine umlaufende Nut (4c) aufweist, mit der eine Wulst (6b) des Rohrstücks (6) korrespondiert.
Patent DE-19738146-B4 (DE)
Title: Ultraschallsender, insbesondere für einen Luftblasendetektor
Inventor: MEISBERGER ARTUR
IPC: G01N29/00
Filed: 1997-09-01
Granted: 2005-05-12
Abstract: Ultraschallsender
(20), insbesondere für
einen Luftblasendetektor, mit einer Sendestufe (23) und mit einem
als Piezo-Element ausgeführten
Ultraschallschwinger (5),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Sendestufe
(23) einen Multivibrator (22) aufweist, der aus einer zwei stabile
Ausgangszustände
aufweisenden Kippschaltung (1) und einem im Rückkopplungszweig der Kippschaltung
verschalteten Zeitglied (2, 3) besteht, und  daß der Ultraschallschwinger
(5) mit dem Rückkopplungszweig
der Kippschaltung derart verschaltet ist, daß die Sendestufe (23) auf oder
in der Nähe
einer Resonanzfrequenz des Ultraschallschwingers schwingt, während bei
abgeklemmten Ultraschallschwinger der Multivibrator (22) selbsttätig auf
seiner Eigenfrequenz schwingt, und   daß die Kippschaltung (1) ein
Schmitt-Trigger ist.
Patent DE-19746048-B4 (DE)
Title: Abfallbehälter
Inventor: BANDERET PHILIPPE
IPC: B65F1/16
Filed: 1997-10-17
Granted: 2005-07-28
Abstract: Abfallbehälter mit
einem Trog (1), einem Deckel (3), der durch ein Scharnier (4) gelenkig
an dem Trog gehalten ist, und einem die Bewegung des Deckels bremsenden
Dämpfer
(9) mit einem mit dem Deckel (3) zusammenwirkenden Verbindungselement
(10), das ein Bremsdrehmoment auf den Deckel ausübt, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
in dem Scharnier (4) montiertes drehbares Element (14) mit dem Verbindungselement
(10) verbunden ist, und daß ein
ebenfalls in dem Scharnier (4) montiertes Widerstandselement (18,
19, 20) einer Drehung des drehbaren Teils (14) sowohl in der einen
als auch in der anderen Richtung aus einer vorgegebenen Bezugsposition heraus
entgegenwirkt.
Patent DE-19749366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Haltern von Getränkebehältnissen
Inventor: SIEM JANG TIK
IPC: F25B21/04
Filed: 1997-11-07
Granted: 2008-10-30
Abstract: Vorrichtung
zum Haltern von Getränkebehältnissen,
umfassend mindestens eine Auflagefläche (8), die einer Temperiereinrichtung
(1) zugeordnet ist, umfassend eine Heiz- und/oder Kühleinrichtung
(2), einen Temperatursensor (3) und einen Regler (6), wobei der
Temperatursensor (3) eine Ist-Temperatur des Getränkebehältnisses
erfasst und dem Regler (6) zuführt,
der die Ist-Temperatur mit einer vorgebbaren Soll-Temperatur vergleicht und
entsprechend der Differenz die Heiz- und/oder Kühleinrichtung (2) nachregelt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Temperiereinrichtung (1) eine Einrichtung
zur Erfassung der Abmessungen des Getränkebehältnisses (4) aufweist, wobei
besagte Einrichtung zur Erfassung der Abmessungen zumindest durch
einen der Auflagefläche
(8) zugeordneten Drucksensor gebildet ist, und wobei in Abhängigkeit
von den erfassten Abmessungen die Heiz- und/oder Kühleinrichtung
(2) lokal im Bereich des Getränkebehältnisses
(4) betreibbar ist.
Patent DE-19841706-B4 (DE)
Title: Lenksteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: KAWAGOE HIROYUKI
IPC: B62D119/00
Filed: 1998-09-11
Granted: 2007-11-29
Abstract: System
zur Lenksteuerung/-regelung eines Fahrzeugs, umfassend:  ein
Lenkmittel (14, 24) mit einem Stellglied (38), welches Antriebsräder (32)
des Fahrzeugs lenkt;  ein erstes Lenksteuermittel (EPS ECU 76)
zum Steuern des Stellglieds (38);  ein erstes Erfassungsmittel
(64, 68) zum Erfassen eines Fahrbahnmerkmals einer Straße, auf
der das Fahrzeug fährt;  ein
zweites Erfassungsmittel (82) zum. Erfassen einer Bewegung des Fahrzeugs;  ein
Lenkunterstützungsdrehmoment-Berechnungsmittel zum
Berechnen eines Lenkunterstützungsdrehmoments (C_TRQ),
welches erforderlich ist, um eine Positionsbeziehung zwischen dem
Fahrzeug und dem Fahrbahnmerkmal einzuhalten;  ein Drehmomenterfassungsmittel
(42) zum Erfassen eines Lenkdrehmoments (τh, M_TRQ), welches vom Fahrer
manuell an das Lenkmittel angelegt wird; und  ein zweites Lenksteuermittel
(SAS ECU 74) zum Berechnen eines Drehmomentbefehls (TA) zur Ausgabe
an das erste Lenksteuermittel (EPS ECU 76) auf der Basis des vom
Lenkunterstützungsdrehmoment-Berechnungsmittel berechneten
Lenkunterstützungsdrehmoments
(C_TRQ) und des vom Drehmomenterfassungsmittel (42) erfaßten Lenkdrehmoments
(τh, M_TRQ),
um das Stellglied derart anzusteuern, daß das erfasste...
Patent DE-19903132-B4 (DE)
Title: Nick- und Ausdrehvorrichtung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: EXNER ACHIM
IPC: B61K9/02
Filed: 1999-01-27
Granted: 2008-12-04
Abstract: Nick-
und Ausdrehvorrichtung für
ein Schienenfahrzeug, mit einem unteren Rahmen (3), der zwei, obere,
jeweils die beiden Räder
(22, 23, 24) einer Drehgestellachse (20, 21) eines Drehgestells
(16, 17) des Schienenfahrzeuges (14) tragende Rahmenkomponenten (6,
7) stützt,
welche in ihren mittleren Abschnitten über eine gemeinsame, sich auf
dem unteren Rahmen (3) abstützende
Drehachse (8) miteinander verbunden sind und deren äußeren Abschnitte
mit Hilfe von Hub/Senkvorrichtungen (4, 5) unabhängig voneinander vertikal verfahrbar
sind.
Patent DE-19909914-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Dämpfungselement
Inventor: ELLINGER WOLFGANG
IPC: F16F15/123
Filed: 1999-03-06
Granted: 2004-09-09
Abstract: Hydraulisches Dämpfungselement, mit einer Säule aus Federgliedern, die vollständig in einer mit Flüssigkeit gefüllten Kammer angeordnet sind, wobei die Federsäule zusammen mit an den Enden angeordneten Federlagern (3, 4, 14) ein Flüssigkeitsvolumen einschließt, und wobei eine hydraulische Dämpfung eines mit den Federgliedern bewegungsmäßig gekoppelten Betätigungsglieds infolge Verdrängung der Flüssigkeit über Drosselkanäle erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Federglieder aus zwei gegenläufig zusammengeschraubten Schraubentellerfedern bestehen, deren Glieder bei einer definierten Beanspruchung zur Anlage aneinander gelangen, und daß sich in diesem Beanspruchungszustand abhängig vom Flüssigkeitsdruck innerhalb der Federsäule (2) variable Drosselspalte zwischen den Federgliedern ausbilden.
Patent DE-19917868-B4 (DE)
Title: Weblitzen für paarweisen Einsatz
IPC: D03C9/04
Filed: 1999-04-20
Granted: 2007-05-10
Abstract: Paarweise
anzuordnende (22, 23, 19, 28, 24, 25, 29, 30, 38, 40, 42) Weblitzen,
wobei an derjenigen Seitenkante der Weblitze, welche bei Litzen
mit offenen Endösen
auf der der offenen Endöse
abgewandten Seite verläuft,
je nahe der Endösen
oder im Bereich der Endösen
eine (11, 11', 11'', 11''', 12, 12', 13, 13', 14, 14', 14'', 14''',
15, 15', 16, 16', 37, 37', 39, 39', 43, 43') Formänderung in
der Ebene der Litze ausgebildet ist.
Patent DE-19918014-B4 (DE)
Title: Spurstangensystem für Lenkgetriebe
Inventor: SCHIFFER GEORG
IPC: B62D7/20
Filed: 1999-04-21
Granted: 2009-05-28
Abstract: Spurstangensystem für Lenkgetriebe von Kraftfahrzeugen, bestehend aus einer Spurstange (1) und einem radseitig an der Spurstange (1) angeordneten Kugelgelenk (2), wobei im Kugelgelenk (2) eine Schwingungsdämpfungseinheit angeordnet ist, die Schwingungen im Spurstangenbereich kompensiert, wobei das Spurstangensystem im Kugelgelenkgehäuse (6) des Kugelgelenks (2) ineinander angeordnete Dämpfungsschalen (10, 11, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnnet, daß in den Dämpfungsschalen (10, 11, 12) eine den am radseitigen Ende der Spurstange (1) ausgebildeten Kugelkopf (8) lagernde Lagerschale (9) angeordnet ist.
Patent DE-19921181-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Öffnungs-Schliessteils und hiermit hergestelltes Schiebedach für Fahrzeuge
Inventor: OKUDA SHINJI
IPC: B60J10/82
Filed: 1999-05-07
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Öffnungs-Schließteils,
welches einen Dichtungsabschnitt aufweist, der an einem Ort nahe
an einem Randabschnitt des Öffnungs-Schließteils entsprechend
einem vorbestimmten Öffnungsabschnitt
so vorgesehen ist, dass der Öffnungsabschnitt
verschlossen wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  einem
Schaummaterialaufbringungsschritt zum Aufbringen eines Schaummaterials
an einem Ort nahe an dem Randabschnitt des Öffnungs-Schließteils;
und  einem Formgebungsschritt nach dem Aufbringungsschritt zur
Ausformung des Schaummaterials, welches auf das Öffnungs-Schließteil aufgebracht
wurde, zu einer vorbestimmten Form.
Patent DE-19921629-B4 (DE)
Title: Hydraulische Hubvorrichtung
Inventor: MARE OCTAVIAN
IPC: B66F9/22
Filed: 1999-05-10
Granted: 2005-05-25
Abstract: Hydraulische
Hubvorrichtung insbesondere für
batteriegetriebene Flurförderzeuge,
mit einer von einem Elektromotor (M) antreibbaren Pumpe (P), mittels
der im Lasthebebetrieb zumindest einem hydraulischen Hubzylinder
(13) Hydrauliköl
aus einem Vorratsbehälter
(11) über
eine Zuführleitung
(L1,L4.1,L4.2) zuführbar ist,
wobei das Hydrauliköl
im Lastsenkbetrieb von dem Hubzylinder (13) über eine Rückführleitung (L4.1,L4.2, L1.3,L2,L1.1,L1.2,L6,L7,L5)
unter Durchströmen
eines den als Generator arbeitenden Elektromotor (M) antreibenden Hydromotors
(P) in den Vorratsbehälter
(11) rückförderbar ist,
und mit einer Steuervorrichtung zur Änderung der Hub- bzw. Senkgeschwindigkeit
des Hubzylinders (13), dadurch gekennzeichnet, daß die Steuervorrichtung
eine Sensorvorrichtung (20) zur Erfassung der Hub- bzw. Senkgeschwindigkeit
des Hubzylinders (13) aufweist, wobei die Geschwindigkeit des Hubzylinders
(13) mittels der Drehzahl des Motors (M) regelbar ist, wenn die
erfaßte
Hubgeschwindigkeit einen ersten Grenzwert v HG  bzw.
die erfaßte Senkge schwindigkeit
einen zweiten Grenzwert v SG  überschreitet,
und wobei die Geschwindigkeit des Hubzylinders (13) beim Unterschreiten
der Grenzwerte mittels des Hydrauliköl-Volumenstroms in der Zuführ- bzw. Rückführleitung
regelbar...
Patent DE-19932877-B4 (DE)
Title: Dentalprothesen-Rohling
Inventor: HINTERSEHR JOSEF
IPC: A61C5/77
Filed: 1999-07-16
Granted: 2006-10-26
Abstract: Beschrieben wird ein Dentalprothesen-Rohling, dessen nicht zu bearbeitendes Ende einen im wesentlichen zylindrischen Zapfen besitzt. Zur Vereinfachung der Nachbearbeitung ist vorgesehen, dass der Zapfen wenigstens ein Referenzelement aufweist, welches beim Einspannen des Zapfens in eine Rohling-Haltevorrichtung mit einem raumfesten Referenzgegenelement den Rohling in Umfangsrichtung genau positionierend zusammenwirkt. Ferner wird eine Rohling-Haltevorrichtung für den Dentalprothesen-Rohling beschrieben.