baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115901-A1 (DE)
Title: Verfahren zur massenhaften Bordürenherstellung
Inventor: LARSÉN CHRISTOPH
IPC: D06H7/04
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur massenhaften Herstellung von Bordüren sowie eine solche Bordüre und eine Maschine zur Herstellung einer solchen Bordüre. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren, eine Bordüre und eine entsprechende Maschine anzugeben, mit der auf einfache, schnelle und günstige Art und Weise eine Vielzahl von Bordüren parallel erzeugt werden kann, die jedoch von hoher Qualität sind und einen großen Gestaltungsspielraum lassen. Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass der Stoff vor der Aufwicklung kontinuierlich in mindestens drei Bordüren geteilt wird, wobei die Teilung an mindestens drei vorbestimmten Stellen über die Breite der Bahn und wobei der Stoff so erzeugt wird, dass über die Breite des Stoffs um die vorbestimmten Stellen in jeweils einem Fixierungsbereich von mindestens zehn Maschen die Legung so gewählt ist, dass die Bordüren nach der Teilung nicht über den Fixierungsbereich hinaus aufräufeln.
Patent DE-102015117151-A1 (DE)
Title: Winterdienst-Streugerät
Inventor: LUGTENBERG FELIX
IPC: E01H10/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein Winterdienst-Streugerät umfasst einen der Aufnahme eines ersten Streustoffs dienenden Streustoffbehälter, eine in dessen Bodenbereich angeordnete Austrageinrichtung und eine von dieser beschickte, einen rotierend angetriebenen Streuteller (2) aufweisende Ausbringeinrichtung (3). Dabei ist weiterhin ein der Aufnahme eines zweiten Streustoffs dienender Sekundärbehälter vorgesehen. Oberhalb des Streutellers (2) ist eine auf ihrer Oberseite mit Mitnehmern (7) bestückte, koaxial zum Streuteller (2) rotierende, ringförmige Schleuderscheibe (6) vorgesehen. Mindestens ein Aufgabeelement (11) einer mit dem Sekundärbehälter kommunizierenden Aufgabeeinrichtung (13) für zweiten Streustoff ist auf die Schleuderscheibe (6) gerichtet.
Patent DE-102015117963-A1 (DE)
Title: Adapter für Dosiervorrichtung und Set
Inventor: VIERING ANKE
IPC: B65D83/76
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapter (1) zum lösbaren Verbinden einer Dosiervorrichtung (100) mit einer Kartusche (200), wobei der Adapter (1) hülsenförmig ausgestaltet ist und einen mechanischen Verschluss zum Verbinden mit der Dosiervorrichtung (100) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Set (300), wenigstens aufweisend einen Adapter (1), eine Dosiervorrichtung (100) und eine Kartusche (200).
Patent DE-102015118833-A1 (DE)
Title: Organische-Licht-Emittierende-Diode-Anzeigepanel und Organische-Licht-Emittierende-Diode-Anzeigevorrichtung
Inventor: TANI RYOSUKE
IPC: G09G3/14
Filed: 2015-11-03
Abstract: Eine Organische-Licht-emittierende-Diode-Anzeigevorrichtung (100) und ein Organische-Licht-emittierende-Diode-Anzeigepanel (110), die einen Messansteuerungs-Stabilisator aufweisen, der mittels Bereitstellens von Potenzialstabilität an einer Bezugsspannungs-Leitung (RVL), die während der Messansteuerung als eine Mess-Leitung wirkt, die Genauigkeit beim Messen und Kompensieren verbessern kann.
Patent DE-102015119866-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: YOSHIBA DAISUKE
IPC: G03G9/087
Filed: 2015-11-17
Abstract: Toner, beinhaltend ein Tonerteilchen, das eine Polyesterharzzusammensetzung enthält, wobei i) die Polyesterharzzusammensetzung einen speziellen aliphatischen Kohlenwasserstoff und ein Polyesterharz mit einer Struktur an einem Terminus, die von zumindest einem aus einem speziellen Alkylmonoalkohol und einer speziellen Alkylmonocarbonsäure abgeleitet ist, enthält, und ii) der Gesamtgehalt des aliphatischen Kohlenwasserstoffs, der von dem Alkylmonoalkohol abgeleiteten Struktur, und der von der Alkylmonocarbonsäure abgeleiteten Struktur 2,5 bis 10,0 Masse-% beträgt, wobei in dem Temperatur-endotherme-Menge-Graph der Polyesterharzzusammensetzung, der durch DSC erhalten ist, ein endothermer Peak in einem speziellen Temperaturbereich vorhanden ist, und eine endotherme Menge für diesen endothermen Peak 0,10 bis 1,90 J/g beträgt.
Patent DE-102015120960-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kühlen einer Hochspannungsbatterie
Inventor: KWON MUN SOON
IPC: H01M10/63
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein System und ein Verfahren sind in der Lage eine Hochspannungsbatterie zu kühlen, die in der Lage sind, einen Pegel erzeugter Wärme der Hochspannungsbatterie in einem optimalen Zustand zu halten, indem ein Kühlerlüfter-Elektromotor (300) basierend auf Information zu der Zündung eines Fahrzeugs und Information zu dem Betrieb einer Klimaanlage gesteuert werden, wenn ein Fehler in der Steuerung- Bereichsnetzwerk-Kommunikation mit einem Batterie-Managementsystem auftritt.
Patent DE-102015121575-A1 (DE)
Title: Matrixschaltung, die eine fehlerlage in einem gemeinsamen signal erfasst
Inventor: OKITA HIROSHI
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-12-11
Abstract: Eine Matrixschaltung weist neben mehreren gemeinsamen Signalleitungen und mehreren Datensignalleitungen, die in einer Matrix angeordnet sind, mehrere Überwachungssignalleitungen auf, die es erlauben, Zustände der gemeinsamen Signalleitungen zu überwachen. Eingaben zu den Überwachungssignalleitungen während eines Abtastens der gemeinsamen Signalleitungen werden derart gespeichert, dass ein Fehler, darunter ein Erdungsfehler, ein Kurzschluss oder eine Trennung auf irgendeiner der gemeinsamen Signalleitungen erfasst wird und eine Lage der fehlerhaften gemeinsamen Signalleitungen basierend auf den gespeicherten Eingaben zu den Überwachungssignalleitungen identifiziert wird.
Patent DE-102015122625-A1 (DE)
Title: Werkzeugsystem
Inventor: SMEETS FLORIAN
IPC: A01B15/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeugsystem für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Basisteil, das mittels einer lösbaren Verbindung mit einem Trägerelement, insbesondere mit einem Zinken der landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschine, in Verbindung steht, wobei das Basisteil eine Schneide und angrenzend an die Schneide wenigstens ein Hartstoffelement aufweist, und wobei das Trägerelement in seinem in Arbeitsrichtung weisenden Endbereich seitlich angeordnete, mit Hartmetallplatten bestückte Flügelscharen aufweist. Dabei ist es vorgesehen, dass die mit Hartmetallplatten bestückte Kante der Flügelschar bis an eine Seitenoberfläche des Trägerelementes geführt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine zugehörige Flügelschar. Das Werkzeugsystem weist einen verminderten Verschleiß und damit verlängerte Wechselintervalle auf.
Patent DE-102015203475-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/139
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbaren Eingangsteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer eingangsseitig beaufschlagten Federeinrichtung (4) relativ verdrehbaren Ausgangsteil (3) mit einem die Federeinrichtung (4) ausgangsseitig mittels radial erweiterter Arme (6) beaufschlagenden Flanschteil (5) und einem mit dem Flanschteil (5) verbundenen Nabenteil (7) mit einer Innenverzahnung (8). Um die Herstellung des Drehschwingungsdämpfers (1) zu vereinfachen, sind das Flanschteil (5) und das Nabenteil (7) als einteiliges Scheibenteil (9) ausgebildet.
Patent DE-102015203747-A1 (DE)
Title: Aktive motordämpfungssteuerung eines hybridelektrischen fahrzeugantriebsstrangs
Inventor: LIANG WEI
IPC: B60W30/20
Filed: 2015-03-03
Abstract: Ein Hybridelektrisches Fahrzeug umfasst eine Kraftmaschine und einen Elektromotor, die beide dazu ausgelegt sind, ein Fahrzeugantriebsstrang-Drehmoment zu erzeugen, und einen Controller, der dazu programmiert ist, das Antriebsstrang-Drehmoment als Antwort auf ein Antriebsstrang-Drehzahlschwankungs-Szenario für eine begrenzte Dauer mittels einer Dämpfungsfunktion zu steuern, wobei die Dämpfungsfunktion das Fahrzeugantriebsstrang-Drehmoment basierend auf einer Differenz zwischen einer gemessenen Motordrehzahl und einer gewünschten Motordrehzahl anpasst, wobei der Elektromotor verwendet wird, um einer Antriebsstrang-Drehzahlschwingung entgegenzuwirken.
Patent DE-102015208501-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Vorrichtung
Inventor: MINAMITANI KOJI
IPC: H01M50/119
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die elektrochemische Vorrichtung 40 weist einen Vorrichtungs-Hauptkörper 60 und einen Armierungskörper 50 zur Aufnahme des Vorrichtungs-Hauptkörpers 60 auf. Der Armierungskörper 50 wird durch ein laminiertes Armierungsmaterial gebildet, bei dem eine wärmeresistente Harzschicht 2 an einer ersten Oberfläche einer Metallfolienschicht 4 angehaftet ist und eine Thermofusions-Harzschicht 3 an der zweiten Oberfläche der Metallfolienschicht 4 angehaftet ist, wobei freigelegte Metallbereiche 54 und 56, an denen die Metallfolienschicht 4 freigelegt ist, zumindest auf der Seite der wärmeresistenten Harzschicht 2 ausgebildet sind, welche eine Außenseite des laminierten Armierungsmaterial 50 ist.
Patent DE-102015208819-A1 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät
Inventor: SUZUKI TADAO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-05-12
Abstract: Ein Kommunikationsendgerät (50) arbeitet mit elektrischer Energie, welche von einer Batterie (74) gespeichert ist, um eine Informationskommunikation mit wenigstens einer externen Kommunikationsvorrichtung (5, 50) durchzuführen. Das Kommunikationsendgerät (50) ermittelt oder erlangt wiederholt bestimmte Informationen einschließlich einer momentanen Position des Kommunikationsendgeräts und überträgt die bestimmten Informationen in einer Übertragungsperiode oder -zeitdauer. Das Kommunikationsendgerät (50) enthält einen Erkennungsabschnitt (76, S410, S420) zur Erkennung einer Gesamtanzahl externer Kommunikationsvorrichtungen, welche innerhalb eines Bereichs mit bestimmtem Abstand vorhanden sind, sowie einen Setzabschnitt (76, S430, S440) zum Setzen der Übertragungsperiode gemäß der Gesamtanzahl externer Kommunikationsvorrichtungen, welche vom Erkennungsabschnitt erkannt worden sind.
Patent DE-102015209386-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: ETO MASAYA
IPC: G01D11/24
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) mit einem mehrteiligen Gehäuse (5), in welchem mindestens ein Sensor (3, 4) mit einem Messwertgeber und einem Messwertaufnehmer (12, 14) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (5) zumindest ein Gehäuseoberteil (6) und ein Gehäuseunterteil (7) aufweist und im montierten Zustand mindestens zwei Hohlräume (5.1, 5.2) einschließt, welche aneinander grenzen und gemeinsam als Verstärker für Störgeräusche wirken können. Erfindungsgemäß ist an Grenzbereichen (5.3, 5.4) zwischen einem ersten Hohlraum (5.1) und einem zweiten Hohlraum (5.2) jeweils eine Trennstruktur (9) angeordnet, welche die beiden Hohlräume (5.1, 5.2) trennt und Schwingungen der Störgeräusche dämpft.
Patent DE-102015209879-A1 (DE)
Title: Unkrautregulierungsvorrichtung
Inventor: ALBERT AMOS
IPC: A01B39/18
Filed: 2015-05-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Beschädigung von Beikraut vorgeschlagen, mit – einem Bearbeitungswerkzeug (16) welches ausgebildet ist das Beikraut zu beschädigen; – einer Klassifizierungseinheit (22), welche Positionsdaten des Beikrauts aufweist und/oder ausgebildet ist Beikraut zu erkennen; – einer Lokalisierungseinheit (24), welche ausgebildet ist eine Relativposition zwischen dem Bearbeitungswerkzeug (16) und dem Beikraut zu ermitteln; und – einer Manipulatoreinheit (20), welche ausgebildet ist das Bearbeitungswerkzeug (16) in Abhängigkeit von der ermittelten Relativposition entsprechend zu positionieren.
Patent DE-102015211358-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für fahrzeuge und fahrzeugcockpitmodul
Inventor: ODA YUSUKE
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-06-19
Abstract: Beschrieben wird eine Eingabevorrichtung für Fahrzeuge, welche in einem Fahrzeug mit einer Instrumentenbretthaube (26) eingebaut oder angeordnet ist, welche von einem Instrumentenbrett (30) aus in Richtung eines Fahrersitzes vorsteht und wenigstens ein Anzeigeinstrument (28) umgibt, wobei die Eingabevorrichtung eine Handlung eines Fahrers auf der Grundlage eines Eingabeschirmbilds erkennt, welches auf einer Anzeigevorrichtung dargestellt wird, welche seitlich der Instrumentenbretthaube am Instrumentenbrett angeordnet ist. Die Eingabevorrichtung weist auf: eine Erkennungseinheit (12), welche an einer Seitenfläche der Instrumentenbretthaube angeordnet ist und zwischen der Anzeigevorrichtung und einem Fahrersitz (32) liegt; und eine Anzeigesteuereinheit (14), welche einen Anzeigemodus der Anzeigevorrichtung in Antwort auf einen Ausgang der Erkennungseinheit ändert.
Patent DE-102015214636-A1 (DE)
Title: Inbetriebnahme und Außerbetriebnahme eines Toilettensystems
Inventor: GÄRTNER RALPH
IPC: E03D5/012
Filed: 2015-07-31
Abstract: Um Ausfälle des Toilettensystems zu verringern und Revisionsintervalle des Toilettensystems zu verlängern, wird ein Toilettensystem vorgestellt. Das Toilettensystem (200) umfasst ein WC-Becken (20), einen Tank (50), eine Rohrleitung (40) zwischen einer Abflussseite des WC-Beckens (20) und dem Tank (50), ein vom WC-Becken (20) aus betrachtet erstes Ventil (30) in der Rohrleitung (40) und einer Steuervorrichtung (90) zur Steuerung von Betriebszuständen des Toilettensystems. Die Steuervorrichtung (90) ist ausgebildet, in Antwort auf ein Ansteuersignal für eine Außerbetriebnahme ein Ventilstellelement (35) des Ventils (30) mit Energie zu versorgen, um das erste Ventil (30) zumindest teilweise zu öffnen, und nach dem Öffnen des ersten Ventils (30) die Energieversorgung zu unterbrechen.
Patent DE-102015214686-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum drahtlosen Lesen und Schreiben von Parametern elektrischer spannungsversorgter Geräte
Inventor: WITTMANN BARBARA
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (2) zum drahtlosen Lesen und Schreiben von Parametern (Pi) elektrischer spannungsversorgter Geräte (1), insbesondere Schweißgeräte oder Wechselrichter, mit einem Transceiver (5) zum Senden und Empfangen der in einem Gerätespeicher (8) des elektrischen Geräts (1) abgelegten Geräteparameter (Pi). Erfindungsgemäß ist ein über die Spannungsversorgung (9) des elektrischen Geräts (1) aufladbarer Energiespeicher (6) vorgesehen, weiters ein Controller (4) zur Überwachung der Spannungsversorgung (9) des elektrischen Geräts (1) vorgesehen, und der Controller (4) dazu ausgebildet, in Abhängigkeit der überwachten Spannungsversorgung (9) des elektrischen Geräts (1) die Geräteparameter (Pi) zu transferieren, insbesondere im Falle der Unterbrechung der Spannungsversorgung (9) die Geräteparameter (Pi) in einen nichtflüchtigen Speicher (3) zu schreiben, und im Falle der Verbindung der Spannungsversorgung (9) die im nichtflüchtigen Speicher (3) gespeicherten Geräteparameter (Pi) automatisch an den Gerätespeicher (8) zu schreiben.
Patent DE-102015216767-A1 (DE)
Title: Wasserablauf und Herstellverfahren sowie Fangkorb
Inventor: RISSE JENS
IPC: E03F5/04
Filed: 2015-09-02
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Ablaufenlassen von Wasser von Flachdächern, Balkonen, Terrassen oder anderen Wasser führenden Flächen, mit einem Einlaufkörper (2), der eine Einlauföffnung (22) und eine Auslauföffnung (29) für das abzuleitende Wasser ausbildet, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einlaufkörper (2) aus einem technischen Thermoplasten oder aus einem thermoplastischen Verbundwerkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-102015218458-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugsystem, Elektrowerkzeug, Moduleinheit
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrowerkzeugsystem (1) mit einem Elektrowerkzeug (2), das wenigstens einen Elektromotor und eine Steuereinheit (27) zum Ansteuern des Elektromotors aufweist, und mit einer dem Elektrowerkzeug (2) zuordenbaren Funktionseinheit, die wenigstens eine elektrische Einrichtung aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Funktionseinheit als Moduleinheit (3–9) ausgebildet ist und erste Haltemittel (13) zur Befestigung an zweiten Haltemitteln (14) des Elektrowerkzeugs (2) sowie erste Verbindungsmittel (11) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zu zweiten Verbindungsmitteln (12) des Elektrowerkzeugs (2) bei der Befestigung aufweist.
Patent DE-102015225512-A1 (DE)
Title: Kurvenlichteinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KO KWANG MIN
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-12-16
Abstract: Eine Kurvenlichteinrichtung für ein Fahrzeug, welche Licht abbeugt, welches von einer Lichtquelle ausgesendet ist, und welche das Licht unter einem gewünschten Winkel in eine gewünschte Richtung ablenkt, kann beinhalten: ein Ultraschall-Lichtablenk-Element, welches konfiguriert ist, Licht, welches darauf einfällt, in eine ausgewählte Richtung zu beugen, durch das Aussenden eines Ultraschallstrahls auf das einfallende Licht, eine Lichtreflexionseinheit, welche konfiguriert ist, das Licht zu reflektieren, welches von einer Lichtquelle zu dem Ultraschall-Lichtablenk-Element ausgesendet ist, eine Projektionslinse, welche konfiguriert ist, Licht, welches darauf einfällt, zu projizieren, nach dem Durchlaufen des Ultraschall-Lichtablenk-Elements, um das Licht nach außen abzustrahlen, und eine konvergierende Linse bzw. Sammellinse, welche zwischen dem Ultraschall-Lichtablenk-Element und der Projektionslinse angeordnet ist, und welche konfiguriert ist, das Licht, welches durch das Ultraschall-Lichtablenk-Element gelaufen ist, auf der Projektionslinse zu konvergieren bzw. zu sammeln.
Patent DE-102016008034-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Luftwiderstandes eines Fahrzeuges
Inventor: EBERLE JÜRGEN
IPC: B60G17/016
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung eines Luftwiderstandes eines Fahrzeuges, bei welchem ein Stoßdämpfer verwendet wird, welcher unabhängig vom Beladungszustand des Fahrzeuges eine Niveauregulierung ausgehend von einem Basisniveau mindestens einer Fahrzeugachse vornimmt. Bei einem Verfahren, welches auch bei luftfederungsfreien Fahrzeugfahrwerken eingesetzt werden kann, wird ein Basisniveau der mindestens einen Fahrzeugachse bei höheren Fahrzeuggeschwindigkeiten abgesenkt.
Patent DE-102016008757-A1 (DE)
Title: Kupfer-Nickel-Zinn-Legierung, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: WEBER KAI
IPC: C22F1/10
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hochfeste Kupfer-Nickel-Zinn-Legierung, mit ausgezeichneter Gießbarkeit, Warmumformbarkeit und Kaltumformbarkeit, hoher Beständigkeit gegen den abrasiven Verschleiß, adhäsiven Verschleiß und Fretting-Verschleiß sowie verbesserter Korrosionsbeständigkeit und Spannungsrelaxationsbeständigkeit, bestehend aus (in Gew.-%): 2,0 bis 10,0% Ni, 2,0 bis 10,0% Sn, 0,01 bis 1,0% Fe, 0,01 bis 0,8% Mg, 0,01 bis 1,5% Si, 0,002 bis 0,45% B, 0,004 bis 0,3% P, wahlweise noch bis maximal 2,0% Co, wahlweise noch bis maximal 0,25% Pb, Rest Kupfer und unvermeidbare Verunreinigungen, dadurch gekennzeichnet, – dass das Verhältnis Si/B der Elementgehalte in Gew.-% der Elemente Silicium und Bor minimal 0,4 und maximal 8 beträgt; – dass die Kupfer-Nickel-Zinn-Legierung Si-haltige und B-haltige Phasen sowie Phasen der Systeme Ni-Si-B, Ni-B, Fe-B, Ni-P, Fe-P, Mg-P, Ni-Si, Mg-Si und weitere Fe-haltige Phasen und Mg-haltige Phasen aufweist, welche die Verarbeitungseigenschaften und Gebrauchseigenschaften der Legierung signifikant verbessern. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Gussvariante und eine weiterverarbeitete Variante der hochfesten Kupfer-Nickel-Zinn-Legierung, ein Herstellungsverfahren sowie die Verwendung der Legierung.
Patent DE-102016009437-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement und Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselements
Inventor: RENNER PATRICK
IPC: B42D25/435
Filed: 2016-08-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselements (10), umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen einer ersten strukturierbaren Schicht (22); Erzeugen einer ersten Mikrostruktur (16) in einer Vorderseite der ersten strukturierbaren Schicht (22); und Aufbringen einer ersten Reflektorschicht (14) auf die erste Mikrostruktur (16) in einem ersten Muster, das in Aufsicht auf die Vorderseite erkennbar ist. Vorliegend wird die erste Reflektorschicht (14) durch Aufdrucken in dem ersten Muster mit einer homogenen Dicke (d) aufgebracht. In einem weiteren Schritt wird die erste Reflektorschicht (14) mittels Laserablation abgetragen, wobei ein zweites Muster, das in Aufsicht auf die Vorderseite erkennbar ist, in der ersten Reflektorschicht (14) erzeugt wird.
Patent DE-102016012022-A1 (DE)
Title: Elektrischer Akkumulator und Verfahren zum Betreiben eines solchen elektrischen Akkumulators
Inventor: MAIER ANDREAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Akkumulator (10) mit einer Zelleinheit (18), einem Gehäuse (12), in dem die Zelleinheit (18) untergebracht ist, einer Spule (22) und einer Schalteinheit (20), die steuerbar ist, um die Spule (22) mit der Zelleinheit (18) derart zu verbinden, dass ein elektrischer Strom (24) durch die Spule (22) fließt, wodurch die Spule (22) ein elektromagnetisches Feld (26) erzeugt, wobei das Gehäuse (12) derart eingerichtet ist, dass durch das elektromagnetische Feld (26) in einem Material (14) des Gehäuses (12) ein elektrischer Strom (28) induziert wird.
Patent DE-102016012526-A1 (DE)
Title: Kraftstoffführungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BUCHNER PETER
IPC: F16L27/04
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffführungsvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einer ersten Anschlusseinheit (12), mit einer Leitung (20), welche an einem ersten Leitungsende (22) unter Vermittlung von jeweiligen, miteinander korrespondierenden Kugelgelenkelementen (24, 26) zum Führen von Kraftstoff mit der ersten Anschlusseinheit (12) gekoppelt ist, und mit einem, mit der ersten Anschlusseinheit (12) gekoppelten, ersten Befestigungselement (28), mittels welchem die jeweiligen Kugelgelenkelemente (24, 26) zum Abdichten gegen einen Kraftstoffaustritt und zum Fixieren aneinandergedrückt sind, wobei wenigstens eine Führungskulisse (30, 32) vorgesehen ist, mittels welcher das erste Befestigungselement (28) in dessen Koppelung mit der ersten Anschlusseinheit (12) relativ zu dieser zumindest in einer Bewegungsebene (B) während der Montage bewegbar ist.
Patent DE-102016012765-A1 (DE)
Title: Antriebsmaschine und motorrad
Inventor: OKITA KAZUHIRO
IPC: F02B37/02
Filed: 2016-10-26
Abstract: Eine Antriebsmaschine wird vorgeschlagen. Ein Abgasverteiler ist an einem Abgasanschluss eines Zylinderkopfs befestigt. Ein Auflader hat ein Turbinengehäuse, das darin eine Turbine aufnimmt, die konfiguriert ist, um durch eine Abgasluft von dem Abgasanschluss gedreht zu werden. Eine Ausgleichseinrichtung ist an einer Vorderseite in einem Kurbelgehäuse angeordnet. Ein Kühler ist vor der Antriebsmaschine angeordnet. Der Abgasverteiler und das Turbinengehäuse sind integral ausgebildet. Der Auflader ist über der Ausgleichseinrichtung angeordnet. Der Kühler ist über dem Auflader angeordnet.
Patent DE-102016013222-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem einen Behang eines Rollladens auf - oder abbewegenden und mit Endlagenschaltern ausgestattetem Antrieb
Inventor: BAERTZ ULRICH
IPC: E06B9/80
Filed: 2016-11-07
Abstract: Beschrieben wird eine Sicherheitsanordnung für einen Rollladen, bei dem eine Bewegung des Behangs verhindert wird, wenn der Antrieb des Rollladens abgeschaltet ist.
Patent DE-102016101022-A1 (DE)
Title: Automatisches Münzsortiersystem
Inventor: POTOKAR MANFRED
IPC: G07D3/16
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Münzsortiervorrichtung (1) mit einer schräg zur Horizontalen (H) angeordneten Münzlaufschiene (2), wobei entlang der Münzlaufschiene (2) Schächte (3i) angeordnet sind, durch welche Münzen (M) in Aufnahmebehälter und/oder Aufnahmesäcke (4) gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abweiser (5) entlang, insbesondere parallel, der Münzlaufschiene (2) mittels eines Antriebes (6) verfahrbar ist.