baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014209144-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: BEUTEL CHRISTOPH
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-05-14
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung mit einem flexiblen Flächengebilde, das zwischen einer kompakt abgelegten Ruheposition und einer aufgespannten Schutzposition beweglich gelagert ist, und das an einem in Aufspannrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil versehen ist, das mittels wenigstens einer Führungsanordnung zwischen der Ruheposition und der Schutzposition des Flächengebildes geführt ist, wobei das Auszugprofil mit Längenausgleichsmitteln versehen ist, um Abweichungen zwischen Bewegungsrichtungen der Führungsanordnung und des Auszugprofils auszugleichen, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Führungsanordnung wenigstens ein lineargeführtes Mitnehmerelement auf, und das Auszugprofil ist mit einer in Längsrichtung des Auszugsprofils erstreckten und zum Mitnehmer hin offenen, hinterschnittenen Ausgleichsnut versehen, und der Mitnehmer umfasst ein in Öffnungsrichtung der Ausgleichsnut formschlüssig in der Aufnahmenut gehaltenes und längsverschiebbares Gleit- oder Rollelement. Einsatz bei Personenkraftwagen.
Patent DE-102014215483-A1 (DE)
Title: "Neue Oxidationsfarbstoffvorprodukte vom Typ der Oxy-, Thio- und Aza-Bisbenzene"
Inventor: GEBERT ANTJE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur oxidativen Farbveränderung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, enthaltend in einem kosmetischen Träger (A) mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt der Formel (I)worin Y1, Y2, Y3 unabhängig voneinander für eine Gruppe R5R6N- oder für eine Hydroxygruppe stehen, X für ein Sauerstoffatom (-O-), ein Schwefelatom (-S-) oder für eine Gruppe -NR7- steht, R1, R2, R3, R4 unabhängig voneinander für ein Wasserstoffatom, eine C1-C6-Alkylgruppe, eine C2-C6-Alkenylgruppe, eine Hydroxy-C2-C6-alkylgruppe, eine Polyhydroxy-C2-C6-alkylgruppe, eine Hydroxygruppe, eine C1-C6-Alkoxygruppe, eine Aminogruppe, eine Gruppe R8R9N-, eine Cyanogruppe, eine C1-C6-Alkoxy-carbonylgruppe, eine Arylgruppe oder ein Halogenatom (Fluor, Chlor, Brom oder Jod) stehen, R5, R6, R7, R8, R9 unabhängig voneinander für ein Wasserstoffatom, eine C1-C6-Alkylgruppe, eine C2-C6-Alkenylgruppe, eine Hydroxy-C2-C6-alkylgruppe, eine Polyhydroxy-C2-C6-alkylgruppe oder eine Arylgruppe stehen, und/oder dessen physiologisch verträgliches Salz.
Patent DE-102014219370-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien Bestimmung von Faserwinkeln in Probenabschnitten aus Faserverbundwerkstoff
Inventor: JAHNKE PETER
IPC: G01N23/18
Filed: 2014-09-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum zerstörungsfreien Bestimmen von Faserwinkeln an einer Anzahl von Probenabschnitten aus mehrlagigem Faserverbundwerkstoff bereitgestellt, mit den folgenden Schritten: Anordnen der Anzahl von Probenabschnitten mit einer vordefinierten Ausrichtung jedes Probenabschnitts in einer Prüfeinrichtung zur Computertomographie, Bestrahlen der Probenabschnitte und Generieren eines gemeinsamen Volumenstrukturmodells mittels Computertomographie, Trennen des Volumenstrukturmodells in Subvolumenstrukturmodelle, Auswerten der einzelnen Subvolumenstrukturmodelle zum Ermitteln der Faserwinkel der einzelnen Probenabschnitte. Des Weiteren wird ein Probenträger zur Aufnahme einer Anzahl von Probenabschnitten für ein entsprechendes Verfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102014222418-A1 (DE)
Title: Knickgelenk für einen Vollportalkratzer
Inventor: HERZOG STEFAN
IPC: B65G65/28
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Portalkratzer aufweisend ein Haupt- und ein Zusatzausleger, die über ein Knickgelenk verbunden sind. Portalkratzer spielen in der Lagerplatzbewirtschaftung eine große Rolle zum Abtragen von Halden. Ein Vollportalkratzer mit Haupt- und Zusatzausleger wird bevorzugt bei eingehausten Halden eingesetzt und kann auf beiden Seiten einer Halde kratzen. Hierzu wird das Knickgelenk so platziert, dass es auf der Haldenspitze angeordnet ist. Der Zusatzausleger fördert Material in Richtung des Hauptauslegers und der Hauptausleger von der Haldenspitze in Richtung des abziehenden Förderbandes am Fuße des Kratzers. Der erfindungsgemäße Kratzer hat eine beidseitig durchgehende äußere Rahmenstruktur, die im Bereich des Knickgelenks über Lager verbunden ist. Bevorzugt sind diese Lager sphärische Schwenklager (auch als Gelenklager bezeichnet). Vorteilhaft sind so Lagerbewegungen in Knickrichtung und quer zur Knickrichtung möglich, was die Zwangskräfte auf die Knickverbindung reduziert. Der Hauptausleger und der Zusatzausleger des Vollportalkratzers mit Knickgelenk (nachfolgend als Knickgelenkkratzer bezeichnet) sind somit nur über die Lager der äußeren Rahmenstruktur verbunden. Bevorzugt hat die äußere Rahmenstruktur auf beiden Seiten jeweils ein sphärisches Schwenklager. Der Antrieb für die Kratzer ist in dem Bereich zwischen der äußeren Rahmenstruktur, also zwischen den sphärischen Schwenklagern, angeordnet. Der Antrieb weist mindestens eine Antriebswelle auf.
Patent DE-102014226379-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Detektion von Hindernissen und Fahrzeug mit einer Anordnung
Inventor: SCHRADER JENS
IPC: E05F15/40
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) und ein Verfahren zur Detektion von Hindernissen beim Schließen von Türen, Klappen (2) oder dergleichen bei Fahrzeugen, mit einer kapazitiven Sensoreinrichtung (11). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass eine Spannungsquelle (12) vorgesehen ist, deren eine Pol mit der Tür, Klappe (2) oder dergleichen, und deren andere Pol mit einem mit der Tür, Klappe (2) oder dergleichen zusammenwirkenden Karosserieelement (5) verbunden ist, und dass Auswertemittel (15) zum Detektieren der Feldstärke zwischen der Tür, Klappe oder dergleichen und dem mit der Tür, Klappe (2) oder dergleichen zusammenwirkenden Karosserieelement (5) vorgesehen sind.
Patent DE-102014226514-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Klimasystem zur Klimatisierung eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs
Inventor: BERG KARSTEN
IPC: B60H1/32
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein Klimasystem zur Klimatisierung eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs, das einen Innenraum (8) sowie einen Hochvoltspeicher (6) aufweist, welche beide mittels einer Klimaanlage (4) des Fahrzeugs klimatisierbar sind, die ein bestimmtes Kühlpotential aufweist, wobei der Hochvoltspeicher (6) eine aktuelle HVS-Temperatur (Hakt) aufweist und wobei der Innenraum (8) eine aktuelle Innenraum-Temperatur (Iakt) aufweist. Dabei wird der Hochvoltspeicher (6) zur Vorkonditionierung in einem Vorkonditionierungsmodus (VK) mittels der Klimaanlage (4) auf eine HVS-Temperatur (H) unterhalb einer HVS-Betriebstemperatur (Hopt) unterkühlt.
Patent DE-102015007466-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpenmodul
Inventor: KIM JOON SUP
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-06-09
Abstract: Es wird ein Kraftstoffpumpenmodul vorgesehen, das ein Gefrieren von Feuchtigkeit an einer Einlassseite eines Druckreglers bei einer niedrigen Temperatur verhindern kann, um eine Stabilität des Kraftstoffpumpenmoduls und eines Kraftstoffzufuhrsystems zu verbessern, indem ein von einer Kraftstoffpumpe abgegebener und beförderter Kraftstoff durch die Einlassseite des Druckreglers einer Injektorseite eines Motors zugeführt wird, um zu verhindern, dass sich Feuchtigkeit an der Einlassseite des Druckreglers sammelt.
Patent DE-102015010854-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Streckwerke
Inventor: STÄHLE GERHARD
IPC: D01H5/82
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinnmaschine (1), insbesondere Ringspinnmaschine, mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Streckwerke (2) zur Verstreckung eines Faserbandes. Erfindungsgemäß weist der Eingangswalzenstrang (7, 7') zwischen einer ersten und zweiten Antriebsstelle (41, 42) eine durchgehende Welle (22, 22') auf und der Mittelwalzenstrang (8, 8') weist zwischen der ersten und zweiten Antriebsstelle (41, 42) mindestens drei geteilte Wellenabschnitte (23, 23', 24, 24', 25, 25') auf, wobei ein Wellenabschnitt (24, 24'), der nicht mit der ersten und zweiten Antriebsstelle (41, 42) verbunden ist, mit einer weiteren Antriebsstelle (43) verbunden ist.
Patent DE-102015012225-A1 (DE)
Title: Leiteinrichtung für einen Verdichter eines Abgasturboladers
Inventor: DILLMANN ANDREAS
IPC: F04D29/44
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteinrichtung (10) für einen Verdichter (12) eines Abgasturboladers, mit einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung der Leiteinrichtung (10) aufeinander folgenden Leitschaufeln (34), welche in einem von mittels des Verdichters (12) verdichteter Luft durchströmbaren Diffusor (30) des Verdichters (12) anordenbar sind, wobei die Leitschaufeln (34) über einen gemeinsamen Ring (36) miteinander verbunden sind, welcher auf einer den Leitschaufeln (34) abgewandten Rückseite (38) je Leitschaufel (34) eine in zumindest teilweiser Überdeckung mit der jeweiligen Leitschaufel (34) angeordnete Ausnehmung (40) aufweist.
Patent DE-102015012362-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahreres eines Kraftfahrzeuggespanns, Computerprogrammprodukt, Spurhalteassistent
Inventor: WASIEK DENNIS
IPC: B62D13/00
Filed: 2015-09-19
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeuggespanns (2) mit einem Zugfahrzeug (4) und einem Anhänger (6), wobei eine Breite (BZ) des Fahrzeuggespanns (2) bestimmt wird, wobei eine Fahrspur (20.1) erkannt wird, wobei ein vom Fahrzeuggespann (2) während der Fahrt beanspruchter Raum (22) prognostiziert wird, wobei eine Sollspur (TS) für das Zugfahrzeug (4) derart berechnet wird, dass das Fahrzeuggespann (2) innerhalb der Fahrspur (20.1) bleibt. Beschrieben werden des weiteren ein Computerprogrammprodukt, ein Spurhalteassistent (9) sowie ein Zugfahrzeug (4).
Patent DE-102015014048-A1 (DE)
Title: Ermitteln einer Relativposition eines Verkehrsobjekts bezüglich eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEDEL HELMUT
IPC: G01S19/45
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Relativposition (a) eines Verkehrsobjekts (3) bezüglich eines Kraftfahrzeugs (2), wobei durch eine Steuervorrichtung (9) des Kraftfahrzeugs (2) aus dem Verkehrsobjekt (3) zu einem Empfangszeitpunkt (T1) an einer Empfangsposition (19) ermittelte Beobachtungsdaten (16) empfangen werden, wobei die Beobachtungsdaten (16) Codeinformationen und/oder Phaseninformationen eines Ortungssignals (6) eines Navigationssatellitensystems (GNSS) enthalten, und eigene Beobachtungsdaten (17) mit Codeinformationen und/oder Phaseinformationen aus einer fahrzeugeigenen Empfangseinrichtung (10) empfangen werden und durch Ermitteln eines Unterschieds der Beobachtungsdaten (16, 17) ein entstörtes Relativbeobachtungssignal (18) erzeugt und anhand des Relativbeobachtungssignals (18) eine vorläufige Relativposition (b) ermittelt wird. Die Erfindung sieht zusätzlich vor, dass aus dem Verkehrsobjekt (3) ein Zeitstempel (20), der den Empfangszeitpunkt (T1) angibt, empfangen wird und ein Relativbewegungsweg (c) des Kraftfahrzeugs (2) und/oder des Verkehrsobjekts (3) seit dem Empfangszeitpunkt (T1) ermittelt wird und eine endgültige Relativposition (a) ausgehend von der vorläufigen Relativposition (b) anhand des Relativbewegungswegs (c) ermittelt wird.
Patent DE-102015101427-A1 (DE)
Title: Endoskopoptik und Endoskop mit einer Endoskopoptik
Inventor: JÜRGENS THORSTEN
IPC: G02B23/26
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endoskopoptik (10) mit einem Schaft (12) und einem am proximalen Ende des Schafts (12) angeordneten Hauptkörper (11), wobei ein Lichtleiteranschlussstutzen (17) zum Anschluss eines Lichtleiterkabels (18) zur optischen Einkopplung von Licht vorgesehen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Lichtleiteranschlussstutzen (17) relativ zum Hauptkörper (11) verdrehbar und/oder verschwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102015102713-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vielschichtbauelementen und Vielschichtbauelement
Inventor: OTTLINGER MARION
IPC: H01L41/338
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Vielschichtbauelementen, aufweisend die Schritte: A) Herstellung eines Körpers (1), der übereinander gestapelte elektrisch leitfähige Schichten (4, 5) und dielektrische Schichten (3) aufweist, wobei der Körper (1) zumindest eine Kavität (10) aufweist, B) zumindest teilweises Befüllen der Kavität (10) mit einem Isolationsmaterial (16) unter Nutzung von Kapillarkräften, C) Vereinzelung des Körpers (1) in zumindest zwei Grundkörper (2), wobei der Schritt C) nach dem Schritt B) erfolgt, und D) Aufbringen einer Passivierungsschicht (17) auf Oberflächen der vereinzelten Grundkörper (2). Ferner betrifft die Erfindung ein Vielschichtbauelement.
Patent DE-102015106015-A1 (DE)
Title: Brennstoffzufuhrsystem
Inventor: ROMAN CARLOS GABRIEL
IPC: F02C7/22
Filed: 2015-04-20
Abstract: Ein Brennstoffzufuhrsystem umfasst einen Brennstoffverteiler und einen Hauptbrennstoffleitungspfad, der dafür ausgebildet ist, einen Brennstoff von dem Brennstoffverteiler zu empfangen. Der Hauptbrennstoffleitungspfad leitet den Brennstoff zu einer Verbrennungseinlassregion. Das Brennstoffzufuhrsystem umfasst außerdem einen sekundären Brennstoffleitungspfad, der einen Einlass aufweist, der dafür ausgebildet ist, einen Teil des Brennstoffs zu empfangen, und einen Auslass aufweist, der dafür ausgebildet ist, den Teil des Brennstoffs zu dem Hauptbrennstoffleitungspfad durch einen Auslass an einer Stelle des Hauptbrennstoffleitungspfad zu leiten, der sich stromabwärts des Einlasses des sekundären Brennstoffleitungspfades befindet. Ein Speichervolumen steht mit dem sekundären Brennstoffleitungspfad in Strömungsverbindung und ist dafür ausgebildet, den Teil des Brennstoffs zyklisch zu speichern und abzugeben.
Patent DE-102015109786-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements sowie optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: KATZ SIMEON
IPC: H01L33/42
Filed: 2015-06-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements angegeben, aufweisend die folgenden Schritte: – Bereitstellen einer Halbleiterschichtenfolge (1), aufweisend eine lichtemittierende und/oder -absorbierende aktive Zone (12) und eine der aktiven Zone (12) in einer senkrecht zu einer Haupterstreckungseben der Halbleiterschichtenfolge (1) verlaufenden Stapelrichtung (z) nachgeordnete Deckfläche (1a), – Aufbringen eines Schichtenstapels (2) auf die Deckfläche (1a), wobei der Schichtenstapel (2) eine Oxidschicht (20), die Indium enthält, und eine der Deckfläche (2a) in der Stapelrichtung (z) nachgeordnete Zwischenfläche (2a) umfasst, – Aufbringen einer Kontaktschicht (3), die mit Indiumzinnoxid gebildet ist, auf die Zwischenfläche (2a), wobei – der Schichtenstapel (2) im Rahmen der Herstellungstoleranzen frei von Zinn ist.
Patent DE-102015111940-A1 (DE)
Title: Drehknauf zum Betätigen eines Zylinderadapters eines Schließzylinders
Inventor: LORENZ LEO
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehknauf (1) zum Betätigen eines Zylinderadapters (3), welcher einen Grundkörper (5) mit einer ersten Halterung (21), einen Antrieb (15), einen Kupplungsschieber (16), welcher vom Antrieb (15) antreibbar ist, um den Drehknauf (1) von einem entkoppelten Zustand in einen gekoppelten Zustand zum Betätigen des Zylinderadapters (3) zu bringen, und eine Antriebstasche (14) umfasst, in welcher der Antrieb (15) angeordnet ist, und welche in die erste Halterung (21) einschiebbar ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung einen Türschloss (2), welcher einen erfindungsgemäßen Drehknauf (1) und einen Zylinderadapter (3) umfasst, welcher vom Drehknauf (1) betätigbar ist, wobei die Antriebstasche (14) in der ersten Halterung (21) eingeschoben ist.
Patent DE-102015113003-A1 (DE)
Title: Dachziegel
Inventor: DERLICH HELMUT
IPC: E04D1/30
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dachziegel mit einer Oberseite und einer Unterseite, die jeweils durch eine Kopfkante, Seitenkanten und eine Fußkante begrenzt werden. Erfindungsgemäß ist zumindest entlang eines Teilstücks der Fußkante eine zur Oberseite hin offene Rinne angeordnet, die im montierten Zustand des Dachziegels mit dem jeweils benachbarten Dachziegel eine fortlaufende Aufdachrinne bildet.
Patent DE-102015113042-A1 (DE)
Title: Akustisches Absorptionsbauteil, damit gebildete Anordnung sowie Verfahren zur Befestigung und zur Herstellung eines Absorptionsbauteils
Inventor: STEINER MATTHIAS
IPC: B60R13/08
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absorptionsbauteil in Form eines akustisch absorbierenden Bauteils, das zur Anbringung an einer Oberfläche eines akustisch zu dämmenden Bauteils eingerichtet ist, wobei das Absorptionsbauteil als formgepresstes Bauteil aus einem Bindemittel-haltigen Fasermaterial ausgebildet ist, wobei das Absorptionsbauteil wenigstens ein Scharnier aufweist, durch dass das Absorptionsbauteil in wenigstens zwei relativ zueinander über das wenigstens eine Scharnier verschwenkbare Teilbereiche aufgeteilt ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Anordnung aus einem zu dämmenden Bauteil und einem solchen Absorptionsbauteil, ein Verfahren zur Befestigung eines Absorptionsbauteils an einem akustisch zu dämmenden Bauteil sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Absorptionsbauteils.
Patent DE-102015113213-A1 (DE)
Title: Neuartiges textiles Schutzmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: Böhringer Bertram
IPC: G21F3/02
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein textiles Schutzmaterial, insbesondere mit Schutzfunktion gegenüber radioaktiven Schad- und/oder Giftstoffen und/oder gegenüber biologischen Schad- und/oder Giftstoffen und/oder gegenüber chemischen Schad- und/oder Giftstoffen, vorzugsweise ein textiles Adsorptionsfiltermaterial, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das textile Schutzmaterial eignet sich insbesondere zu Herstellung von Schutzausrüstungen und Schutzgegenständen sowie von Filter und Filtermaterialien aller Art.
Patent DE-102015116193-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschließvorrichtung
Inventor: MASLOFF PETER
IPC: F16K17/30
Filed: 2015-09-24
Abstract: Bei einer Sicherheitsschließvorrichtung für Gasrohrleitungen mit einem entgegen der Kraft einer Feder (3) verschieblichen Ventilschließglied (1), welches gegen einen Ventilsitz (6) in einem rohrförmigen Gehäuse mit einem Gaszuleitungsanschluss pressbar ist und mit einer Dämpfungseinrichtung zum Dämpfen der Schließbewegung zusammenwirkt, umfasst die Dämpfungseinrichtung Drehmittel, um das Ventilschließglied (1) während wenigstens eines Teilabschnittes (25) der Schließbewegung in Richtung des Ventilsitzes (6) um die Längsachse (11) des Ventilschließglieds (1) zu drehen.
Patent DE-102015116357-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: G01N27/27
Filed: 2015-09-28
Abstract: Eine Sensoranordnung zur Bestimmung mindestens einer Messgröße eines Messmediums, umfasst: – mindestens einen ersten Sensor mit einem der Erfassung von Messwerten einer ersten Messgröße des Messmediums dienenden ersten Messaufnehmer, – ein Gehäuse, welches eine Gehäusewandung aufweist, die einen den ersten Messaufnehmer enthaltenden Gehäuseinnenraum umgibt, wobei der Gehäuseinnenraum ein Medium, insbesondere eine Flüssigkeit, enthält, das einen vorgegebenen Wert der ersten Messgröße aufweist.
Patent DE-102015200439-A1 (DE)
Title: Anordnung, Getriebeverdichter
Inventor: WEULE JAN
IPC: F16H57/025
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (ARR) umfassend – ein Getriebegehäuse (GC), – mindestens eine erste Ritzelwelle (PS1), – mindestens eine erste Radialturbofluidenergiemaschine (RTF1), wobei sich die erste Ritzelwelle (PS1) entlang einer ersten Achse (X1) durch das Getriebegehäuse (GC) erstreckt und mit mindestens einem ersten Wellenende (SHE1) aus dem Getriebegehäuse (GC) herausgeführt ist, wobei die erste Ritzelwelle (PS1) mindestens ein erstes Laufrad (IMP1) außerhalb des Getriebegehäuses (GC) mit dem ersten Wellenende (SHE1) trägt, wobei das erste Laufrad (IMP1) in einem ersten Spiralgehäuse (VC1) der ersten Radialturbofluidenergiemaschine (RTF1) angeordnet ist, wobei das erste Spiralgehäuse (VC1) an dem Getriebegehäuse (GC) angebracht ist. Damit eine Anbindung des Spiralgehäuses (VC1) an das Getriebegehäuse (GC) belastbarer ist, wird vorgeschlagen, dass das erste Spiralgehäuse (VC1) an dem Getriebegehäuse (GC) unter Zwischenanordnung mindestens eines ersten Formelements (FE1) befestigt ist, wobei eine Kontaktfläche (CSF) zwischen dem ersten Spiralgehäuse (VC1) und dem ersten Formelement (FE1) in Radialrichtung (RD) bezogen auf die erste Achse (X1) sich weiter erstreckt als in Umfangsrichtung (CD) bezogen auf die erste Achse (X1).
Patent DE-102015203586-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faser-Kunststoff-Verbunds, Faser-Kunststoff-Verbund sowie Vorrichtung zur Herstellung eines Faser-Kunststoff-Verbunds
Inventor: BÖHME CONSTANZE
IPC: B29C70/50
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faser-Kunststoff-Verbunds, vorzugsweise Faser-Kunststoff-Verbund-Halbzeugs, welches die folgenden Schritte aufweist: – Bereitstellen von lediglich einem Verstärkungsfaserroving, – Spreizen des Verstärkungsfaserrovings und – Wickeln des gespreizten Verstärkungsfaserrovings auf eine auf einen Wickelkern aufgebrachte Kunststoffmatrix. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Faser-Kunststoff-Verbund, ein Enderzeugnis, eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie eine Verwendung des Faser-Kunststoff-Verbunds.
Patent DE-102015203809-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung mit einer einstellbaren Abrisskante
Inventor: SCHIELE STEFAN
IPC: B05C11/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsvorrichtung mit einer Beschichtungskammer, in der mindestens ein Beschichtungsmittel vorgesehen ist, das eine Beschichtung auf die Beschichtungsfläche eines Werkstücks aufträgt, das sich durch die Beschichtungskammer entlang einer Transportrichtung bewegt, wobei in der Beschichtungskammer ein Unterdruck anliegt und die Beschichtungsfläche durch mindestens ein Werkzeug mit einer Abrisskante begrenzt ist und die Beschichtungskammer durch eine Einlauf- und eine Auslaufmatrize begrenzt ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Beschichten der Beschichtungsfläche eines Werkstücks mit einem Beschichtungsmittel, wobei die Beschichtungsfläche durch mindestens ein Werkzeug mit einer Abrisskante begrenzt wird.
Patent DE-102015204009-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Schmierstoffzusammensetzung zur Schmierung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: FAHL JÖRG
IPC: C10M135/34
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betriff die Verwendung einer Schmierstoffzusammensetzung zur Schmierung einer Verzahnung eines Doppelkupplungsgetriebes, das ein elektrisches oder elektronisches Bauteil aufweist, welches zumindest temporär mit der Schmierstoffzusammensetzung in Kontakt steht. Die Schmierstoffzusammensetzung umfasst die folgenden Komponenten: a) 80 bis 92,1 Gew.-% eines Grundöls; b) eine Kombination einer acyclischen Schwefelverbindung der allgemeinen Struktur I und einer cyclischen Schwefelverbindung der allgemeinen Struktur II:wobei a, b, c und d unabhängig voneinander jeweils für 1 oder 2, x für eine ganze Zahl von 0 bis 8 und y für eine ganze Zahl von 1 bis 3 steht; und c) Molybdändithiocarbamat; mit der Maßgabe, dass – ein Schwefelgehalt in der Zusammensetzung 0,6 bis 1,6 Gew.-% beträgt, wobei 0,37 bis 0,47 Gew.-% des Schwefelgehalts aus den beiden Schwefelverbindungen I und II resultiert; – ein Molybdängehalt in der Zusammensetzung 150 bis 300 mg/kg beträgt; – ein Phosphorgehalt in der Zusammensetzung 0,05 bis 0,07 Gew.-% beträgt; – ein Borgehalt in der Zusammensetzung 0,011 bis 0,015 Gew.-% beträgt; – ein Stickstoffgehalt in der Zusammensetzung 0,08 bis 0,12 Gew.-% beträgt; und – die Zusammensetzung frei von Kalzium und Magnesium ist.