baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005030358-B4 (DE)
Title: Mit elektromagnetischer Induktion arbeitender Positionssensor
Inventor: HAYASCHI YASUKAZU
IPC: H01F5/00
Filed: 2005-06-29
Granted: 2015-05-28
Abstract: Positionssensor vom Typ mit elektromagnetischer Induktion, mit: – einer Einrichtung (2, 5) zum Erzeugen eines magnetischen Wechselflusses, der im Wesentlichen mit einer Wellenlänge λ in der Bewegungsrichtung eines Positionserfassungsziels wiederholt stark und schwach wird; und – mehreren Spulen (6, 7), die den magnetischen Wechselfluss empfangen, um elektromagnetische Induktionsspannungen auszugeben, die hinsichtlich der Phase einer Amplitudenänderung voneinander verschieden sind; wobei – jede Spule (6, 7) über mehrere leitende Muster (11, ... 14, 21, ... 24; 15, ... 18, 25, ... 28) verfügt, die in jeder einer geradzahligen Anzahl von Schichten eines Sensorträgers (3) ausgebildet sind, die über isolierende Materialien aufeinandergeschichtet sind; – die Form jedes leitenden Musters (11, ... 28) eine Sinusform mit der Wellenlänge λ, einer Erstreckung in der Bewegungsrichtung des Positionserfassungsziels und einer Amplitudenrichtung senkrecht zur Bewegungsrichtung ist; – jeweils zwei leitende Muster (11, 21; ... 18; 28) gepaart werden und dadurch ein Paar leitender Muster bilden, wobei die leitenden Muster eines Paars in unterschiedlichen Schichten ausgebildet sind, bezüglich ihrer Amplitudenrichtung an derselben Position in der jeweiligen Schicht ausgebildet sind und zueinander in Bewegungsrichtung um λ/2 verschoben sind; – zwei oder mehr leitende Muster (11, 12, 13, 14; ...) der mehreren leitenden Muster, die dieselbe Spule bilden und in derselben Schicht ausgebildet sind, benachbart zueinander mit einem Zwischenraum zwischen ihnen in der Amplitudenrichtung der Sinusform angeordnet sind; und – alle leitenden Muster (11, ... 14, 21 ... 24; 15, ... 18, 25 ... 28), die dieselbe Spule (6, 7) bilden, in Reihe geschaltet sind, dergestalt, dass, gesehen von der Vorderseite des Sensorträgers (3) her, der elektrische Strom durch die leitenden Muster einer Spule, die sich in derselben Schicht befinden, in eine erste Richtung fließt und der elektrische Strom der mit diesen leitenden Mustern jeweils gepaarten leitenden Muster in eine zweite Richtung fließt, wobei die zweite Richtung des Stromes der ersten Richtung des Stromes entgegengesetzt ist.
Patent DE-102005041516-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dreidimensional wellenförmigen Strukturieren von Materialbahnen oder dünnwandigen Blechteilen oder Folienabschnitten und Verwendung derselben und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MIRTSCH MICHAEL
IPC: B21D47/00
Filed: 2005-09-01
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum dreidimensional wellenförmigen
Strukturieren einer Materialbahn, insbesondere aus Metall oder Kunststoff,
wobei die Materialbahn mit Wülsten
und von den Wülsten
eingeschlossenen Kalotten ausgestattet ist und wobei die Wülste eine
entgegengesetzte Krümmung
aufweisen wie die der Kalotten, wobei eine Materialbahn durch eine
Druckbeaufschlagung auf eine ihrer Seiten über eine elastische Zwischenlage
gegen die auf der anderen Seite der Materialbahn angeordneten Stützelemente
gedrückt
wird und wobei das Stützelement und
die an die Kontur dieses Stützelementes
angedrückte elastische
Zwischenlage die Bildung der Wülste
und Kalotten erzeugt.
Patent DE-102005046715-B4 (DE)
Title: Seitenkanalgebläse, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät
Inventor: WETZL ANDREAS
IPC: F04D23/00
Filed: 2005-09-29
Granted: 2007-04-26
Abstract: Seitenkanalgebläse, insbesondere
für ein
Fahrzeugheizgerät,
umfassend ein Gebläsegehäuse (12),
in welchem ein um eine Drehachse (A) sich ringartig erstreckender
Förderkanal
(16) ausgebildet ist, ein den Förderkanal
(16) überdeckendes
Förderrad
(18) und einen Elektroantriebsmotor (24) für das Förderrad (18), wobei wenigstens
ein Teil eines Motorgehäuses
(26) des Elektroantriebsmotors (24) ein integraler Bestandteil des
Gebläsegehäuses (12)
ist, wobei an dem Gebläsegehäuse (12)
wenigstens ein Teil einer Umfangswandung (36) des Motorgehäuses (26)
gebildet ist, wobei ferner das Gebläsegehäuse (12) eine das Motorgehäuse (26)
umschließende
Wandung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Wandung (38)
eine seitliche Aussparung (52) begrenzt, in welcher ein Steuergerät (50) für den Elektroantriebsmotor
(24) angeordnet ist.
Patent DE-102005047050-B4 (DE)
Title: Anordnung zur elektrisch leitenden Verbindung
Inventor: SOMMER ANDRES
IPC: A61N5/10
Filed: 2005-09-30
Granted: 2007-09-20
Abstract: Anordnung
(2) zur elektrisch leitenden Verbindung zwischen einer um eine Drehachse
(A) drehbaren Gantry (4) einer Strahlentherapieanlage , insbesondere
einer Partikeltherapieanlage (7), und einem Ständer (6), wobei die Verbindung über einen
kabellosen elektrischen Kontakt (8) erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass bei feststehender Gantry (4) der elektrische Kontakt (8) mittels
des Ständers
(6) in Umfangsrichtung (U) der Gantry (4) verschiebbar ist.
Patent DE-102005048642-B4 (DE)
Title: Badelifter für Behinderte und Gebrechliche, sowie kranke Personen mit einer Hebevorrichtung
Inventor: SMITH STEPHEN M
IPC: B66F3/22
Filed: 2005-10-11
Granted: 2010-03-04
Abstract: Badelifter für Behinderte und Gebrechliche, sowie kranke Personen mit einer Hebevorrichtung mit einem Sitzgestell, welches eine Grundform (3), eine Sitzfläche (1) und eine Führungseinrichtung (14) umfasst, wobei die Führungseinrichtung (14) die Sitzfläche (1) mit der Grundform (3) verbindet und die Führungseinrichtung (14) einen Scherenmechanismus umfasst, wodurch ein im wesentlichen paralleles Abheben und Senken der Sitzfläche (1) relativ zur Grundform (3) ermöglicht wird, wobei der Scherenmechanismus mindestens eine Schere mit je einer Scherenachse und je mindestens zwei Scherenarmen aufweist und jeder Scherenarm an einem Ende ortsfest aber an der Sitzfläche (1) oder der Grundform (3) gelagert und an dem jeweils anderen Ende in horizontaler Richtung an der Grundformen (3) oder der Sitzfläche (1) beweglich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes beweglich geführte Ende mindestens eine Rolle (10) aufweist, die am Ende an einem fest mit dem Ende verbundenen Führungsstift (11) aufgehängt ist, wobei der Führungsstift (11) seitlich über die Rolle...
Patent DE-102005057201-B4 (DE)
Title: Gewebeprozessor
Inventor: KONRAD MARC
IPC: B01L9/00
Filed: 2005-11-29
Granted: 2012-11-08
Abstract: Gewebeprozessor (1) mit einer Retorte (2) zum Bearbeiten von histologischen Proben mit unterschiedlichen Reagenzien, mit mehreren in einem Aufnahmemodul angeordneten Reagenzienvorratsbehältern (3) und mit einem Transportsystem und einer Steuereinrichtung (5) zum Verbringen von Reagenzien aus den Reagenzienvorratsbehältern (3) in die Retorte (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemodul als Auszug (4) ausgebildet ist und der Auszug (4) mindestens einen Boden (17) zur Aufnahme der Reagenzienbehälter (3) und eine oder zwei offene Seitenflächen (6) sowie eine abgeschlossene Vorderseite (7) aufweist und das Transportsystem zum Verbringen von Reagenzien aus den Reagenzienvorratsbehältern (3) in die Retorte (4) ein Schlauchsystems (15) aufweist, dem zwischen dem Gewebeprozessor (1) und dem Auszug (4) eine Schlauchkupplung (16) zugeordnet ist.
Patent DE-102006002294-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs im Anhängerbetrieb bei der Rückwärtsfahrt
Inventor: REINELT WOLFGANG
IPC: B60W30/06
Filed: 2006-01-18
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs (13) im Anhängerbetrieb bei der Rückwärtsfahrt, wobei das Kraftfahrzeug (13) ein elektronisch geregeltes Servolenksystem (1) mit einer Lenkhandhabe (2) zur Vorgabe eines Lenkradwinkels (δ S ) als Maß für einen gewünschten Lenkwinkel (δ Fm ) für wenigstens ein lenkbares Rad (5a, 5b) des Kraftfahrzeugs (13) aufweist, und wobei während der Rückwärtsfahrt aus dem aktuell vorgegebenen Lenkradwinkel (δ S ) entsprechend einer gewünschten Fahrtrichtung des Fahrers ein zugehöriger Lenkwinkel (δ Fm ) für das wenigstens eine lenkbare Rad (5a, 5b) unter Berücksichtigung eines Modells für den Anhängerbetrieb fortlaufend geregelt und über das elektronisch geregelte Servolenksystem (1) mit Überlagerungsmitteln (8) des elektronisch geregelten Servolenksystems (1) unabhängig von dem Fahrer eingestellt wird, wobei als Referenzsignal r γ  der durch einen Faktor oder eine Funktion modifizierte Lenkradwinkel (δ S ) verwendet wird, wobei der Winkel (γ) zwischen der Längsachse des Anhängers (14) und der Längsachse des Kraftfahrzeugs (13) kontinuierlich mittels eines Sensors (16) erfasst und als Regelgröße verwendet...
Patent DE-102006002912-B4 (DE)
Title: Ein Aufbau eines zusammenklappbaren elektrischen Motorrades
Inventor: LEE SHUEI-YUAN
IPC: B62K11/02
Filed: 2006-01-20
Granted: 2008-06-05
Abstract: Aufbau
eines zusammenklappbaren elektrischen Motorrades, aufgebaut aus
einem Körper
(1), einen Vorderrahmen (2) und einem Hinterrahmen (3);  wobei
der Vorderrahmen (2) und Hinterrahmen (3) mit je einem Befestigungselement
(11, 12) mit Verriegelungsschlitzen (111, 112) versehen ist;  wobei
die Vorderkante des Körpers
(1) mit einer einziehbaren Ziehstange (15) versehen ist, während eine
hintere Kante der Oberseite des Körpers (1) mit einem Verriegelungshaken
(13) versehen ist;  wobei der Vorderrahmen an einem vorderen
Teil des Körpers
(1) montiert und zusammenklappbar ist und dessen unteres Ende eine
Vorderseite aufweist, an dessen vorderes Ende eine Kappe (22) montiert
ist, an deren In nenkanten auf zwei Seiten zwei Muffen (24) mit Positionierlöchern (242)
angebracht sind, in die jeweils eine Stange (25) mit einer Lenkstange
(26) eingeschoben wird;  wobei sich innerhalb der Stangen (25)
Federn (261) befinden, die mit Verriegelungsstiften (262) verbunden
sind, wobei diese Verriegelungsstifte (262) durch Stoßelemente (265)
mit Steuerelementen (264) verbunden...
Patent DE-102006009173-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Walzkraft in einem Walzgerüst und Walzgerüst
Inventor: BINDERNAGEL ALI
IPC: B21B38/08
Filed: 2006-02-24
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Walzkraft in einem Walzgerüst, – das mindestens eine Walze aufweist, deren Walzenzapfen (1) jeweils in einer Exzenterbuchse (2) drehbar gelagert sind, und – bei dem die Exzenterbuchsen (2) drehbar in dem Gehäuse (3) des Walzgerüsts gelagert sind und – die Lagerungen der Exzenterbuchsen (2) als reibungsarme Lager (5) ausgeführt sind und – ein Anstellmechanismus vorgesehen ist, mit welchem die Exzenterbuchsen (2) gegenüber dem Gehäuse (3), in dem sie gelagert sind, gedreht und in einer gewünschten Position gehalten werden, mit den Schritten – Messung der im Anstellmechanismus wirkenden Anstellkraft, wenn die Exzenterbuchse (2) in der gewünschten Position gehalten wird, und – Ermitteln der Walzkraft aus der gemessenen Anstellkraft.
Patent DE-102006029501-B4 (DE)
Title: IPS-Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: LEE JOUN-HO
IPC: G02F1/1335
Filed: 2006-06-27
Granted: 2017-06-01
Abstract: IPS-LCD-Vorrichtung, die aufweist: ein Flüssigkristallanzeigepaneel (310) mit einem ersten und einem zweiten Substrat und einer Flüssigkristallschicht; einen ersten Polarisator (320), der an einer ersten Oberfläche des Flüssigkristallanzeigepaneels (310) angeordnet ist und eine erste Schutzschicht (324a), eine erste Polarisationsschicht (322) und eine zweite Schutzschicht (324b) aufweist, wobei die erste Polarisationsschicht (322) zwischen der ersten Schutzschicht (324a) und der zweiten Schutzschicht (324b) angeordnet ist und die erste Schutzschicht (324a) unmittelbar benachbart zu dem Flüssigkristallanzeigepaneel (310) ist; einen zweiten Polarisator (330), der an einer zweiten Oberfläche des Flüssigkristallanzeigepaneels (310) angeordnet ist und eine dritte Schutzschicht (334a), eine zweite Polarisationsschicht (332) und eine vierte Schutzschicht (334b) aufweist; eine erste optische Kompensationsschicht (340) zwischen dem Flüssigkristallanzeigepaneel (310) und dem zweiten Polarisator (330); und eine zweite optische Kompensationsschicht (350) zwischen der ersten optischen Kompensationsschicht (340) und dem zweiten Polarisator (330), wobei die dritte Schutzschicht (334a) dem Flüssigkristallanzeigepaneel (310) benachbart ist und einen Verzögerungswert von im Wesentlichen Null im Bereich von –10 nm bis +10 nm aufweist, wobei die erste optische Kompensationsschicht (340) ein +C-Plättchen aufweist, in dem nx = ny < nz ist, die zweite optische Kompensationsschicht (350) ein A-Plättchen aufweist, in dem nx ≠ ny = nz ist, und die erste Schutzschicht (324a) ein –C-Plättchen aufweist, welches einen von Null verschiedenen Verzögerungswert aufweist, in welchem nx = ny > nz ist, wobei nein erster Brechungsindex in x-Richtung ist, nein zweiter Brechungsindex in y-Richtung ist und nein dritter Brechungsindex in z-Richtung ist, wobei das A-Plättchen eine optische Achse senkrecht zu einer optischen Achse der Flüssigkristallschicht aufweist und die optische Achse der Flüssigkristallschicht parallel zu einer Lichttransmissionsachse des zweiten Polarisators (330) ist und wobei das +C-Plättchen einen Verzögerungswert kleiner oder gleich λ/4 aufweist und das A-Plättchen einen Verzögerungswert größer oder gleich λ/4 und kleiner als λ aufweist, wobei λ die Wellenlänge sichtbaren Lichts ist, wobei die Verzögerungswerte der ersten und zweiten optischen Kompensationsschichten (340, 350) von dem Verzögerungswert der ersten Schutzschicht (324a) gesteuert werden, so dass Licht abgeschirmt wird, wodurch ein guter Schwarz-Zustand erzeugt wird.
Patent DE-102006036117-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zum Spreizen von zwei zueinander benachbarten Operationsöffnungen
Inventor: NEMATI NABI
IPC: A61B17/02
Filed: 2006-08-01
Granted: 2009-10-08
Abstract: Chirurgisches Instrument zum Spreizen von zwei zueinander benachbarten Operationsöffnungen, umfassend  eine Schiene (3);  vier Haltearme (4), die von der Schiene (3) zu einer Seite abstehen und jeweils mit einem ersten Ende an der Schiene (3) angeschlossen sind; und  je Haltearm (4) eine Valve (5), die an einem dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Ende des Haltearms (4) angeschlossen ist;  wobei zwei innere der vier Haltearme (4 2 , 4 3 ) zwischen zwei äußeren der vier Haltearmen (4 1 , 4 4 ) angeordnet sind;  wobei die Valven (5 1 , 5 2 ; 5 3 , 5 4 ) jeweils eines inneren und eines hierzu benacharten äußeren Haltearms (4 1 , 4 2 ; 4 3 , 4 4 ) gemeinsam ein Paar zum Spreizen einer der beiden Operationsöffnungen bilden.
Patent DE-102006049001-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Flugzeug
Inventor: SCHUMACHER MARKUS
IPC: B64D11/00
Filed: 2006-10-17
Granted: 2011-07-14
Abstract: Sitzvorrichtung für ein Flugzeug; wobei die Sitzvorrichtung aufweist: eine Sitzeinrichtung (2); eine Schalenstruktur (1); wobei die Schalenstruktur (1) einen geschlossenen Stauraum (3) aufweist; wobei die Schalenstruktur (1) eingerichtet ist, die Sitzeinrichtung (2) an einer Bodenstruktur (4) zu befestigen; wobei der geschlossene Stauraum (3) eingerichtet ist, ein Gepäckstück aufzunehmen. wobei ein bewegliches Sitzelement (7) der Sitzeinrichtung (2) derart beweglich eingerichtet ist, dass das Sitzelement (7) bei einer Bewegung von einer ersten Position zu einer zweiten Position tangential entlang einer Kreisbahn bewegt wird.
Patent DE-102006059805-B4 (DE)
Title: Zusatzgriff für Fahrradlenker
Inventor: HAEFNER MICHAEL
IPC: B62K21/16
Filed: 2006-12-15
Granted: 2009-04-23
Abstract: Zusatzgriff
für Fahrradlenker,
bei welchem der Zusatzgriff (10) durch Innenklemmung mittels eines
radial gegen die Innenwandung des Lenkerrohres (8) pressbaren Spannelementes
an den seitlichen Enden des Fahrradlenkers befestigt wird, wobei
der Zusatzgriff (10) ein Griffstück
(1) aufweist, welches an seinem dem Lenkerrohr (8) zugewandten Ende
um eine senkrecht zur Längsachse
des Griffstücks
(1) verlaufenden Gelenkachse schwenkbar an einem Zugmittel (3) angelenkt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Griffstück (1) ein Exzenter (7) einstückig ausgebildet
ist und der Exzenter (7) mit einem auf dem Zugmittel (3) angeordneten
Radialspannelement in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102007005889-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit
Inventor: HOEPKEN HARRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-02-01
Granted: 2010-04-29
Abstract: Fahrzeugbedieneinheit mit einer Anzeigeeinrichtung und einer sich mit der Anzeigeeinrichtung wenigstens teilweise überlagernden, berührungsempfindlichen Eingabeeinrichtung mit einer Bedienfläche (20), die ein Sensorsignal zur Verfügung stellt, wobei die Oberfläche der Bedienfläche (20) wenigstens teilweise durch wenigstens einen Aktuator zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldung während der Eingabe reversibel veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Bedienfläche (20) zur Eingabe von Informationen unter Verstellung des wenigstens einen Aktuators veränderbar ist, wobei der Aktuator als Eingabeeinrichtung ein Sensorsignal generiert und die Bedienfläche (20) unter sicherheitsrelevanten Aspekten, welche äußere, nicht vom Fahrer beeinflussbare Aspekte sind, an die Fahrzeugsituation angepasst ist und dass sich zur Vermeidung eines unnötigen Energieverbrauchs die Oberfläche der Bedienfläche (20) bei Annäherung des Nutzers ändert.
Patent DE-102007012751-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System, Konfigurationsverfahren und Konfigurationsvorrichtung
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2007-03-16
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
mit einem Schlüsselspeicher
(MEM), in dem mindestens eine der Vorrichtung zugeordnete vorgegebene
Schlüsselteilmenge
(Kxn) gespeichert ist, die mindestens zwei geheime Schlüssel umfasst und
die jeweils eine eindeutige Teilmenge mindestens einer vorgegebenen
Schlüsselmenge
(Kx) repräsentiert,
die gemeinsam für
mehrere Vorrichtungen vorgegeben ist, und die Vorrichtung eine vorgegebene
Kennung (ID) umfasst, die repräsentativ
dafür ist,
welche Schlüssel
der mindestens einen vorgegebenen Schlüsselmenge (Kx) in der mindestens
einen vorgegebenen Schlüsselteilmenge
(Kxn) enthalten sind, und die Vorrichtung ausgebildet ist  – zum Ermitteln
jeweils mindestens eines Prüfwerts
(P) mit mindestens zwei der Schlüssel
der mindestens einen vorgegebenen Schlüsselteilmenge (Kxn) abhängig von
zu versendenden Daten (DAT) und  – zum Versenden von Nachrichten
(MSG) über
ein Netzwerk, die die Daten (DAT), die vorgegebene Kennung (ID) und
die ermittelten Prüfwerte
(P) umfassen.
Patent DE-102007016080-B4 (DE)
Title: Drahtlose Kommunikationsvorrichtung mit eingebautem Testsignal und darauf bezogenes Testverfahren
Inventor: CHEN TZUNG-MING
IPC: H03D7/12
Filed: 2007-04-03
Granted: 2013-04-18
Abstract: Drahtlose Kommunikationsvorrichtung zum Übertragen eines Übertragungssignals, wobei die drahtlose Kommunikationsvorrichtung umfasst: einen Gleichspannungsgenerator zum Erzeugen eines Gleichspannungssignals; und einen Sender, der mit dem Gleichspannungsgenerator verbunden ist, wobei der Sender umfasst: einen Schwingungssignalgenerator zum Erzeugen eines Schwingungssignals; einen Mischer, der mit dem Schwingungssignalgenerator verbunden ist, um gemäss einem Modussignal das Gleichspannungssignal oder das Übertragungssignal mit dem Schwingungssignal zu mischen und ein Mischsignal zu erzeugen; und ein Verstärkungsmodul, das mit dem Mischer verbunden ist, um das Mischsignal zu verstärken, um ein Ausgangssignal zu erzeugen; wobei, wenn das Modussignal darstellt, dass die drahtlose Kommunikationsvorrichtung getestet wird, das Gleichspannungssignal mit dem Schwingungssignal gemischt wird und das Mischsignal eine sinusförmige Welle ist; wobei, wenn das Modussignal darstellt, dass die drahtlose Kommunikationsvorrichtung zum Senden verwendet wird, das Übertragungssignal mit dem Schwingungssignal gemischt wird und das Mischsignal ein moduliertes Signal ist.
Patent DE-102007029889-B4 (DE)
Title: Netzfilter
Inventor: HOFMANN TOBIAS
IPC: H03H1/00
Filed: 2007-06-28
Granted: 2009-05-07
Abstract: Netzfilter
mit X- und Y-Kondensatoren, Stabkerndrosseln und einer stromkompensierten Drossel,
wobei diese Filterelemente als Tiefpass verschaltet sind, und wobei
diese Tiefpassschaltung mit einer Vergussmasse derart umgeben ist,
dass deren Anschlüsse
herausragen, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vergussmasse mit
einer elektrisch leitenden Schicht überzogen ist, die ihrerseits
mit einer Versiegelung überzogen
ist.
Patent DE-102007033487-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung
Inventor: THALHAMMER MARCO
IPC: E06B9/58
Filed: 2007-07-18
Granted: 2011-04-14
Abstract: Rolloanordnung, insbesondere für ein Fahrzeugdach, mit mindestens einer Rollobahn (20) und mindestens einer Wickeleinrichtung (22) zum Auf- und Abwickeln der Rollobahn (20), wobei die Rollobahn (20) entlang seitlicher Randbereiche jeweils mindestens ein Führungsband (24A, 24B) aufweist, welches sich entlang einer Ausziehrichtung der Rollobahn (20) erstreckt und welches in einer sich in Ausziehrichtung erstreckenden Führungsbahn (26A, 26B) einer Führungsschiene (28A, 28B) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbänder (24A, 24B) in den seitlichen Randbereichen der Rollobahn (20) jeweils nach einem Durchsetzfügeverfahren in dauerhafter Weise mit der Rollobahn (20) verbunden sind, wobei in einem jeweiligen ersten Hubschritt ein Loch in dem betreffenden Führungsband (24A, 24B) hergestellt wird, dessen kranzförmiger Rand die Rollobahn (20) durchgreift, und in einem zweiten Hubschritt dieser Rand verpresst wird, so dass er die Rollobahn (20) hintergreift.
Patent DE-102007041925-B4 (DE)
Title: Kohlenwasserstoffabscheideranordnung und Luftfilteranordnung mit einer Kohlenwasserstoffabscheideranordnung
Inventor: ARRUDA ANTHONY C
IPC: F02M35/024
Filed: 2007-08-28
Granted: 2023-12-21
Abstract: Kohlenwasserstoffadsorptionsanordnung (10, 40, 62, 82, 102), umfassend:eine erste einkapselnde Schicht (16, 44, 68), die für die Aufnahme durch ein Gehäuse (63, 83, 107) eingerichtet ist, undein auf Kohlenstoff basierendes Medium (14, 42, 66, 86, 110), das in der ersten einkapselnden Schicht (16, 44, 68) angeordnet ist,wobei die erste einkapselnde Schicht (16, 44, 68) ein Schaumstoff ist, der das auf Kohlenstoff basierende Medium (14, 42, 66, 86, 110) umhüllt und an die Oberfläche des auf Kohlenstoff basierenden Mediums (14, 42, 66, 86, 110) angrenzt, wobei die erste einkapselnde Schicht (16, 44, 68) ausgebildet ist, Kohlenstoffstaub aufzufangen, der von dem auf Kohlenstoff basierenden Medium (14, 42, 66, 86, 110) abfällt,wobei die erste einkapselnde Schicht (16, 44, 68) zwischen einem ersten Rahmen und einem zweiten Rahmen (46, 88, 112) angeordnet ist, und die erste einkapselnde Schicht (16, 44, 68) oder ein Rahmen (88, 112), das auf Kohlenstoff basierende Medium (14, 42, 66, 86, 110) umhüllt,wobei der erste Rahmen ein L-förmiges Befestigungsmerkmal (48) umfasst, das Befestigungsmerkmal (48) an einer am Rand liegenden Kante des ersten Rahmens angeordnet ist, das Befestigungsmerkmal (48) sich von dem ersten Rahmen zum zweiten Rahmen erstreckt und der zweite Rahmen durch den ersten Rahmen durch das Befestigungsmerkmal (48) abgesichert ist.
Patent DE-102007043110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Parklücke unter Nutzung einer Vogelperspektivansicht und ein diese verwendendes Einparkhilfesystem
Inventor: HOGI JUNG
IPC: G06K9/62
Filed: 2007-09-10
Granted: 2014-10-30
Abstract: Offenbart werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen einer Parklücke unter Nutzung einer Vogelperspektivansicht und ein diese verwendendes Einparkhilfesystem.