baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105025-U1 (DE)
Title: Leistungsschalter mit Selbstverriegelungsfunktion
IPC: H01H9/24
Filed: 2016-09-12
Abstract: Leistungsschalter mit Selbstverriegelungsfunktion, der ein oberes Gehäuse, ein unteres Gehäuse, selbstverriegelnde Magnetspulen und selbstverriegelnde elastische Gummiplatten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Gehäuse und das untere Gehäuse durch eine Rastverbindung miteinander verbunden sind, wobei ein Startschalter durch die Mitte des oberen Gehäuses durchgeht und dadurch mit diesem verbunden ist, wobei an der oberen und unteren Seite des oberen Gehäuses jeweils Kabeleingänge und Kabelausgänge vorgesehen sind, wobei die Innenseite der Kabeleingänge und der Kabelausgänge jeweils mit einem Kabelführungsloch versehen ist, wobei an der oberen Seite und an der unteren Seite des unteren Gehäuses jeweils Eingangskontaktstücke und Ausgangskontaktstücke angeordnet sind, wobei ein Verbindungsstück zwischen einem Eingangskontaktstück und einem Ausgangskontaktstück angeordnet ist, wobei eine selbstverriegelnde Drehwelle an der Unterseite des Verbindungsstücks des Montagegestells befestigt ist, wobei die zwei Enden der selbstverriegelnden Drehwelle jeweils mit zwei Seitenwänden des unteren Gehäuses drehbar verbunden sind, wobei ein Permanentmagnet im unteren Abschnitt des Verbindungsstücks befestigt ist, wobei die Position des Permanentmagneten mit der Position des Startschalters korrespondiert, wobei sich die selbstverriegelnde Magnetspule unterhalb des Permanentmagneten befindet, wobei die selbstverriegelnde Magnetspule mit der Innenwand des unteren Gehäuses fest verbunden ist, wobei die selbstverriegelnde Magnetspule elektrisch mit dem Ausgangskontaktstück verbunden ist, wobei sich das obere Ende des Verbindungsstücks unterhalb des Eingangskontaktstücks befindet, wobei sich die selbstverriegelnde elastische Gummiplatte unterhalb des oberen Endes des Verbindungsstücks befindet, wobei sowohl die Anzahl der Eingangskontaktstücke als auch die der Ausgangskontaktstücke drei beträgt, wobei die Eingangskontaktstücke und die Ausgangskontaktstücke vertikal miteinander korrespondierend angeordnet sind.
Patent DE-202016105919-U1 (DE)
Title: Gehäuse eines Getriebes, Treibstangenvorrichtung und Anordnung mit einem Gehäuse und einer Treibstangenvorrichtung
IPC: E05C9/10
Filed: 2016-10-21
Abstract: Gehäuse (10, 11) eines Getriebes (3) oder eines Schlosses (2) für einen Treibstangenbeschlag mit einem Treibstangenkoppelelement (12), das mit einem entsprechenden Koppelelement einer Treibstangenvorrichtung (1) koppelbar ist und eine Drehstelle definiert, um die das Gehäuse (10, 11) und die Treibstangenvorrichtung (1) zur Verbindung der Treibstangenvorrichtung (1) mit dem Gehäuse (10, 11) bis zu einem Anschlag (13, 14) in eine Endstellung relativ zueinander drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (10, 11) ein Rastelement (17) vorgesehen ist, das mit einem entsprechenden Rastelement (30) der Treibstangenvorrichtung (1) in der Endstellung zusammenwirkt und das Gehäuse (10, 11) und die Treibstangenvorrichtung (1) in der Endstellung fixiert.
Patent DE-202017002421-U1 (DE)
Title: Niedervolt Steckverbinder mit Rundmagnet
IPC: H01R24/40
Filed: 2017-05-06
Abstract: Niedervolt Steckverbinder mit Rundmagnet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Niedervolt Steckverbinder (1) ein Gehäuse (2) aufweist, sowie wenigstens an einer Stirnseite des Gehäuses (2) einen Rundmagneten (3) der mit dem Gehäuse (2) fest verbunden ist aufweist.
Patent DE-202017005784-U1 (DE)
Title: Rollstuhlbutler
IPC: A61G5/10
Filed: 2017-11-07
Abstract: Tasche für Rollstuhlfahrer zum sicheren Transport von persönlichen Gegenständen dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (1) mit mittigen Reißverschluss (3) ausgestattet ist und bei geöffneten Reißverschluss (3) zusätzlichen Stauraum bietet. Zusätzlich sind kleinere Einstecktaschen (4) aufgesetzt
Patent DE-202017100467-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erstellen eines Einschnitts für einen Flachdübel
IPC: B28D1/22
Filed: 2017-01-30
Abstract: Vorrichtung (40) zum Erstellen eines Einschnitts (30) für einen Flachdübel (1) in einem Material oder einer Mauer (25), umfassend ein Handwerkzeug (41), das ein Schneidelement (46) motorisch betätigt und einen Schutz (47), der das Schneidelement (46) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutz (47) aus einer ersten Abdeckung (44) und einer zweiten Abdeckung (48) gebildet ist, wobei die zweite Abdeckung (48) mehrere Führungsschienen (42) besitzt, die zwischen der ersten Abdeckung (44) und der zweiten Abdeckung (48) angeordnet sind, und einer Anschlagplatte (49) mit einem Führungsgestänge (50), die im Schutz (47) angeordnet ist.
Patent DE-202017107034-U1 (DE)
Title: Kurzschlusseinrichtung für Stromschienen einer Windkraftanlage
IPC: H02G5/00
Filed: 2017-11-21
Abstract: Kurzschlusseinrichtung für Stromschienen einer Windkraftanlage, mit einem Überbrückungselement, mit an dem Überbrückungselement angeordneten und mit jeweils einer Stromschiene sowie dem Überbrückungselement elektrisch und mechanisch verbindbaren Kontaktelementen, und mit einer an dem Überbrückungselement angeordneten Befestigungseinrichtung zum ortsfesten Positionieren des Überbrückungselements gegenüber den Stromschienen.
Patent DE-202018000341-U1 (DE)
Title: Verankerungselement und mehrteiliger Anker zum Verbinden mehrerer zueinander beweglicher Baukörper
IPC: E04B1/41
Filed: 2018-01-23
Abstract: Verankerungselement (1) mit einem ersten Ankerteil (2) und einem an dem ersten Ankerteil (2) mittels einem hülsenartigen Kopplungselement (3) angeordneten zweiten Ankerteil (4), wobei das erste Ankerteil (2) ein Kopfelement (5) umfasst, so dass das erste Ankerteil (2) relativ zu dem zweiten Ankerteil (4) beweglich in dem Kopplungselement (3) angeordnet ist, insbesondere kugelgelenk-artig, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (3) mittels einer Gewindeanordnung (8) an dem zweiten Ankerteil (4) befestigbar ist, und dass an dem zweiten Ankerteil (4) und/oder an dem Kopplungselement (5) zumindest ein Blockierelement (9) vorgesehen ist, mit welchem die für die Montage des Verankerungselements (1) relevante Endstellung der Gewindeanordnung (8) festgelegt ist.
Patent DE-202018000722-U1 (DE)
Title: Auf und ab bewegbarer Tisch
IPC: A47B9/00
Filed: 2018-02-13
Abstract: Auf und ab bewegbarer Tisch, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch einen Oberrahmen und einen Unterrahmen umfasst, wobei der untere Teil des Oberrahmens innerhalb des Unterrahmens angeordnet ist, und auf den zwei gegenüberliegenden Seitenwänden an der Innenseite des Unterrahmens umgekehrte L-förmige Schienen vorgesehen sind, und je ein Schieber entlang einer umgekehrten L-förmigen Schiene verschiebbar angeordnet ist, und zwischen dem Unterrahmen und dem Oberrahmen eine Verriegelungsvorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202018002269-U1 (DE)
Title: Befestigungsrahmen für Behelfsgrabkreuze und dauerhafte Grabdenkmäler aus Aluminium auf dem Gebiet der Grabmalgründungen
IPC: F16M13/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Befestigungsrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass er aus vier Aluminium Vierkantrohren, acht Eckverbinder, 16 Zylinderschrauben, 16 Muttern und zwei Bügelschrauben besteht.
Patent DE-202018004517-U1 (DE)
Title: Stoßschubantrieb
IPC: B64G1/40
Filed: 2018-09-28
Abstract: Stoßschubantrieb zum Antrieb kleiner Raumfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass ein kleiner Motor dessen Drehzahl reguliert werden kann (Elektromotor in Kombination mit Verbrennungsmotor oder nur Elektromotor) mehrere Stoßschubgeber, 2 oder 4, über ein Getriebe im Kreis dreht.
Patent DE-202018104114-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für eine Spielstandanzeige im Außenbereich
IPC: B62B1/26
Filed: 2018-07-17
Abstract: Transportvorrichtung für eine Spielstandanzeige (SA) im Außenbereich, vorzugsweise auf einem Sportplatz oder Fußballplatz, umfassend einen Grundkörper (GK), der auf seiner Unterseite (US) mit Rädern (RA) versehen ist und auf seiner Oberseite (OS) ein entlang einer Längsrichtung der Transportvorrichtung (TV) angeordnetes und mit dem Grundkörper (GK) verbundenes Unterteil (WU) mit einer Aufnahmevorrichtung (AU) aufweist, in die die Spielstandanzeige (SA) einführbar ist, wobei benachbart zu wenigstens zwei Rädern (RA), die bezüglich des Grundkörpers (GK) gegenüberliegend angeordnet sind, jeweils eine Stützvorrichtung (SV) vorgesehen ist, die die Höhe der Räder (RA) vom Grundkörper (GK) bis zu einem Boden reversibel ausfahrbar überbrücken, wobei der Grundkörper (GK) gegenüberliegend zum Unterteil (WU) jeweils eine Ablagefläche (AF) aufweist, die zum Beschweren der Transportvorrichtung (TV) beladbar sind.
Patent DE-202018105126-U1 (DE)
Title: Druckerhöhungsstruktur für Geländefahrzeuge und multifunktionale Geländefahrzeuge
IPC: F02M69/04
Filed: 2018-09-07
Abstract: Druckerhöhungsstruktur für Geländefahrzeuge und multifunktionale Geländefahrzeuge, umfassend:
 - einen Motor-Grundkörper (1), der einen Zylinder (11) umfasst, der mit einem Lufteinlassdurchgang (111) und einem Luftauslassdurchgang (112) versehen ist; und
 - eine Druckerhöhungsvorrichtung (2), die einen Druckerhöher (21), ein Drosselventil (22), einen Lufteingangsverteiler (25) und mindestens eine Spritzdüse (26) umfasst, wobei der Druckerhöher (21) einen Aufnahmeraum (211) aufweist, der eine Einleitungsöffnung (212) und eine Ableitungsöffnung (213) aufweist, wobei die Einleitungsöffnung (212) an das Drosselventil (22) angeschlossen ist, wobei im Aufnahmeraum (211) eine Leitungsvorrichtung angeordnet ist, die mit dem Motor-Grundkörper (1) gekoppelt ist, wobei die Ableitungsöffnung (213) mit dem Lufteingangsverteiler (25) verbunden ist, wobei der Lufteingangsverteiler (25) und die mindestens eine Spritzdüse (26) mit dem Lufteinlassdurchgang (111) des Zylinders (11) in Verbindung stehen, wobei die mindestens eine Spritzdüse (26) zum Anschluss an eine Kraftstoffversorgungsleitung des entsprechenden Geländefahrzeugs oder multifunktionalen Geländefahrzeugs konfiguriert ist, wobei die Leitungsvorrichtung im Betrieb des Motor-Grundkörpers (1) dazu dient, um einen externen Luftstrom über das Drosselventil (22) in die Einleitungsöffnung (212) und den Aufnahmeraum (211) einzuleiten, sodass der Luftdruck dort erhöht wird und die resultierende Druckluft weiter über den Lufteingangsverteiler (25) geleitet und mit dem von der mindestens einen Spritzdüse (26) zugeführten Kraftstoff gemischt werden kann, wobei das gebildete Gemisch aus Luft und Kraftstoff dann zur Verbrennung in den Zylinder (11) geleitet wird.
Patent DE-202018106721-U1 (DE)
Title: Einsetzbare, innerhalb eines Inneren einer Kopfstütze angeordnete Halsstütze
IPC: B60N2/885
Filed: 2018-11-26
Abstract: Kopfstütze, gekennzeichnet durch:eine Außenfläche, die ein Inneres umgibt; undeine einsetzbare Halsstütze, beinhaltend:eine nicht eingesetzte Position, in der die einsetzbare Halsstütze in dem Inneren angeordnet ist; undeine eingesetzte Position, in der sich die einsetzbare Halsstütze aus dem Inneren erstreckt und konfiguriert ist, um einen Hals eines Insassen einer Sitzbaugruppe, die die Kopfstütze beinhaltet, zu stützen.
Patent DE-202018106787-U1 (DE)
Title: System zur optimierten Verteilung von Transportfahrten, insbesondere im Gesundheitswesen
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-11-29
Abstract: System zur optimierten Verteilung von Transportfahrten, insbesondere im Gesundheitswesen, wobei das System eine Plattform, mindestens ein Endgerät und eine Kommunikationsverbindung umfasst, wobei ein Auftraggeber Informationen zu einer durchzuführenden Transportfahrt auf der Plattform zur Verfügung stellt, wobei die Transportfahrten mit Transportfahrzeugen durchgeführt werden, die von Auftragnehmern betrieben und von Fahrern gefahren werden, dadurch gekennzeichnet, dass je ein Endgerät mit je einem Transportfahrzeug assoziiert ist, wobei auf den Endgeräten eine App, die Bestandteil des Systems ist, installiert ist, wobei die Plattform die Informationen zu einer durchzuführenden Transportfahrt als Auftrag mit der Kommunikationsverbindung an die Auftragnehmer oder an die Endgeräte der Transportfahrzeuge weiterleitet.
Patent DE-202019002998-U1 (DE)
Title: Koffer mit individuell verstellbarem Gefache
IPC: A45C13/02
Filed: 2019-07-17
Abstract: Koffer, mit Aufklapp-, Schließ- und Tragefunktion, insbesondere zur Aufbewahrung und Transport von verschiedensten Materialien, ist ge k e n n z e ich ne t durch zwei Kofferböden (1), zwei Kofferwänden seitlich (2), Koffervorderwand- und Kofferrückwand (3)
Patent DE-202019004148-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für geteilten Luftstrom
IPC: F04B39/10
Filed: 2019-10-09
Abstract: Vorrichtung für geteilten Luftstrom für aufblasbare Produkte, insbesonders Surfboards, Kayaks, Motorboote und andere Produkte mit mehreren Luftkammern, dadurch gekennzeichnet, dass der von der Pumpe kommende Luftstrom in zumindest zwei Teilströme aufgeteilt wird, so dass zumindest zwei Luftkammern gleichzeitig aufgeblasen werden und die Luftkammern dabei den gleichen Luftdruck aufweisen.
Patent DE-202019101082-U1 (DE)
Title: Krankenunterlage
IPC: A61G7/05
Filed: 2019-02-25
Abstract: Krankenunterlage (11) für Patienten, welche Krankenunterlage sich in der Gebrauchslage zumindest teilweise unter dem Körper des Patienten befindet und mit Griffen (13, 14) versehen ist, um die Krankenunterlage zu ergreifen, wenn der Patient auf ihr liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffe (13, 14) auf einer Flachseite (12) der Krankenunterlage (11) mit einem Abstand (a) zu dem ihnen zugeordneten äußeren Rand (15) der Krankenunterlage angeordnet sind.
Patent DE-202019103872-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: H03K17/945
Filed: 2019-07-15
Abstract: Sensor (10), insbesondere Sensor (10) zum Bestimmen einer Prozessgröße, mit einem ersten Bedienelement (18) zur Erkennung einer Position und/oder einer Positionsänderung eines zweiten Bedienelements (24) auf dem ersten Bedienelement (18), sowie mit einer Steuer- und Auswertungseinheit (16), die mit dem ersten Bedienelement (18) verbunden ist und abhängig von der Position und/oder Positionsänderung Einstellungen des Sensors (10) vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bedienelement (18) einen Ultraschallsensor (22) aufweist, der mit einem bildgebenden Ultraschallverfahren Bilddaten des zweiten Bedienelements (24) erzeugt, und dass die Steuer- und Auswertungseinheit (16) dafür ausgebildet ist, die Position und/oder Positionsänderung aus den Bilddaten zu bestimmen.
Patent DE-202019105654-U1 (DE)
Title: Abdeckung aus Kunststoff
IPC: B60J10/80
Filed: 2019-10-14
Abstract: Abdeckung (1) aus Kunststoff, insbesondere für eine Montageöffnung (5) in einer Kraftfahrzeugtür (6), mit randseitigen Durchgangsöffnungen (2), in welchen drehbare Fixierelemente (3) mit einem Bajonettflügel (4) angeordnet sind.
Patent DE-202020003656-U1 (DE)
Title: Heftvorrichtung
IPC: B25C1/06
Filed: 2020-08-27
Abstract: Eine Heftvorrichtung, umfassend:
 ein Antriebsrad;
 einen Nocken, der durch das Antriebsrad in einer ersten Drehrichtung von einer ersten Position zu einer zweiten Position und zurück zu der ersten Position antreibbar ist;
 einen Motor, der mit dem Antriebsrad operativ verbunden ist, um das Antriebsrad anzutreiben;
 ein Hubelement, das einen Schlitten definiert, in dem der Nocken aufgenommen wird, wobei der Schlitten ein erstes und ein zweites Schlittensegment aufweist,
 die transversal zueinander sind, wobei das Hubelement zwischen einer Ausgangsposition und einer Auswurfposition bewegbar ist; und
 einen Auswerfer, der mit dem Hubelement verbunden und durch das Hubelement zwischen einer Ausgangsposition und einer Auswurfposition antreibbar ist, wobei sich der Auswerfer in seiner Ausgangsposition befindet,
 wenn sich das Hubelement in seiner Ausgangsposition befindet, wobei sich der Auswerfer in seiner Auswurfposition befindet, wenn sich das Hubelement in seiner Auswurfposition befindet.
Patent DE-202020005256-U1 (DE)
Title: Atemschutzfilter / Nasenfilter/ bestehend aus Filtermaterial und oder elektronischem Filter, zum Filtern der Atemluft von Schmutz, Keime, Pilze Bakterien und Viren.
IPC: A62B23/06
Filed: 2020-12-19
Abstract: Atemschutz Filter, Nasenfilter zum Filtern der Atemluft von Schmutz, Pilze, Keime, Bakterien und Viren.
Patent DE-202020005511-U1 (DE)
Title: Flügelrigg
IPC: B63H8/20
Filed: 2020-10-29
Abstract: Handgestütztes Flügelrigg für windkraftbetriebene Sportarten mit einer inflatable Fronttube (6), von der sich eine inflatable Centerstrut (16) erstreckt, wobei die Fronttube (6) und die Centerstrut (16) eine Canopy (14) aufspannen und an der Centerstrut (16) zumindest ein Handle befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Centerstrut (16) zur Ausbildung von zumindest einer Griffmulde (20, 22) abschnittsweise im Durchmesser (d, D) verringert, zurückgestuft und/oder aufgewölbt und/oder an-/ausgestellt ist.
Patent DE-202020005561-U1 (DE)
Title: Gargerät mit einem mittels einer Tür verschließbaren Garraum
IPC: F24C15/02
Filed: 2020-08-12
Abstract: Gargerät (2), umfassend ein Gehäuse (4), einen in dem Gehäuse (4) angeordneten Garraum (6) mit einer Garraumöffnung (8) und eine der Garraumöffnung (8) zugeordnete Tür (10), wobei die Tür (10) in einem Bewegungsbereich zwischen einer Schließlage und einer Öffnungslage der Tür (10) bewegbar ist, und wobei der Garraum (6) in der Schließlage der Tür (10) verschlossen und in der Öffnungslage der Tür (10) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (4) eine erste Antriebseinheit (12) und eine zweite Antriebseinheit (14) jeweils zur automatischen Bewegung der Tür (10) angeordnet sind, wobei die Tür (10) mittels der ersten Antriebseinheit (12) in einem ersten Bewegungsabschnitt des Bewegungsbereichs und mittels der zweiten Antriebseinheit (14) in einem zweiten Bewegungsabschnitt des Bewegungsbereichs der Tür (10) bewegbar ist, bevorzugt in Abhängigkeit der Überführung der Tür (10) in deren Öffnungslage oder in deren Schließlage.
Patent DE-202020005659-U1 (DE)
Title: Elektrisches Handgerät
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-11-27
Abstract: Elektrisches Friseurgerät (10), welches geeignet ist, von einem Benutzer gehalten zu werden, wobei das elektrische Friseurgerät ein Gehäuse (12) aufweist, auf dessen Oberfläche (14) ein Ein-/Aus-Schalter (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltfunktion des Ein-/Aus-Schalters (16) über ein Touch-Control erfolgt, wobei ein Ein-/Aus-Schaltvorgang durch eine Geste, insbesondere eine Wisch-Geste auf einer berührungssensitive Touch-Control-Oberfläche (18) im Bereich eines Segments eines am Gehäuse (12) vorgesehenen Displays (20), richtungsunabhängig realisierbar ist.
Patent DE-202020102502-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung
IPC: A42B3/22
Filed: 2020-05-05
Abstract: Kopfbedeckung in Form einer Schirmmütze (10) oder eines Schutzhelms (10') mit einer hut- oder kuppelförmigen Kappe (12), von deren Rand (18) ein in Draufsicht sichelförmiger Schutzschirm (20) absteht, der aus einem steifen Material besteht und einen kreisbogenförmigen Außenrand (22) hat, dadurch gekennzeichnet, dass mittig an dem kreisbogenförmigen Außenrand (22) des Schutzschirms (20) ein aus durchsichtigem Werkstoff bestehendes Visierschild (26) mittels einer Klemmeinrichtung (24) abnehmbar befestigt ist.
Patent DE-202021100338-U1 (DE)
Title: Möbelgestell
IPC: A47C17/86
Filed: 2021-01-25
Abstract: Möbelgestell (1), mit wenigstens einem Tragelement (2, 3, 4), an welchem wenigstens ein Stützfuß (7) aufgenommen ist, wobei der Stützfuß (7) an einer Stützfußaufnahme (8) angebracht ist, welche formschlüssig am Tragelement (2, 3) in einer Stützfußaufnahmenaussparung (6) aufgenommen ist.
Patent DE-202021101392-U1 (DE)
Title: Zugfeder für eine Federwiege und Federwiege mit Zugfedern
IPC: F16F1/12
Filed: 2021-03-18
Abstract: Zugfeder (1) für eine Federwiege, aufweisend einen Federkörper (2) mit mehreren Federwindungen (3), einem ersten axialen Federende (4) und einem zweiten axialen Federende (5), einen ersten Anschlussabschnitt (6), der an dem ersten Federende (4) angeordnet ist, und einen zweiten Anschlussabschnitt (13), der an dem zweiten Federende (5) angeordnet ist, wobei der erste Anschlussabschnitt (6) und der zweite Anschlussabschnitt (13) jeweils einen Haken (16) oder eine Öse (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschlussabschnitt (6) und/oder der zweite Anschlussabschnitt (13) ein Abstandshaltemittel (7a, 7b) aufweist, das einen Teil der Federwindungen (3) des betreffenden Federendes (4, 5) axial beabstandet zueinander hält.
Patent DE-202022100984-U1 (DE)
Title: Gerichtssaal-Mediensystem
IPC: H04N7/15
Filed: 2022-02-22
Abstract: Gerichtssaal-Mediensystem (GMS) zur Durchführung von Videokonferenzen mit
 • einer ersten Steuereinheit (SE1), wobei die erste Steuereinheit (SE1) einen Prozessor und einen Speicher aufweist, die dafür vorgesehen und dafür geeignet sind ein Software-Programm auszuführen
 • zwei mit der ersten Steuereinheit (SE1) gekoppelten Kameras (Q6, QS, QS1, QS2),
 • einer zweiten Steuereinheit (SE2), die dafür geeignet und dafür vorgesehen ist, die Videokonferenz auszuführen.
Patent DE-202022102137-U1 (DE)
Title: Eine neue Zusammensetzung zur Behandlung von Tuberkulose
IPC: C12Q1/02
Filed: 2022-04-21
Abstract: Eine Formulierungszusammensetzung (100) für die Behandlung von Tuberkulose, umfassend:
 - Verabreichung von Nano-Curcumin und Isoniazid (C6H7N3O) (102) in Kombination mit akzeptablen Trägern, Verdünnungsmitteln oder Hilfsstoffen;
 - Mischen von Wirkstoffen mit mindestens einem inerten, pharmazeutisch akzeptablen Hilfsstoff (104) oder Träger wie Natriumcitrat (Na3C6H5O7), Dicalciumphosphat (CaHPO4) und/oder einem Filter und Streckmittel wie Stärke, Laktose, Saccharose, Glukose, Mannitol und Kieselsäure;identifying the number of spleenocytes (106);
 - Die Anzahl der Milzzellen wird mit einem Hämozytometer (108) gezählt, nachdem eine einzelne Zellsuspension hergestellt wurde;
 - Nachweis von Hepatotoxizität durch Untersuchung (110) mit Serum-Alanin-Aminotransferase (ALT), Aspartat-Aminotransferase (AST) und Alkalischer Phosphatase (ALP); wobei 50mg/L Isoniazid C6H7N3O mit 10mg/kg Körpergewicht Nano-Curcumin (CUR) verabreicht wird.
Patent DE-202022103381-U1 (DE)
Title: Gassack eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems
IPC: B60R21/233
Filed: 2022-06-15
Abstract: Gassack eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems, insbesondere Fahrergassack, mit
 einer vorderseitigen Wand (26), die eine Frontseite des Gassacks (10) bildet, und
 einer rückseitigen Wand (24) sowie
 einer zwischen der vorderseitigen und der rückseitigen Wand (26, 24) angeordneten Zwischenwand (28),
 wobei die rückseitige Wand (24) an ihrem Außenumfang (30) umlaufend mit der Zwischenwand (28), aber zumindest abschnittsweise nicht mit der vorderseitigen Wand (26) verbunden ist, und
 wobei die Zwischenwand (28) an ihrem Außenumfang (38) umlaufend mit einem Außenumfang (32) der vorderseitigen Wand (26) und zusätzlich beabstandet vom Außenumfang (30) sowohl der vorderseitigen Wand (26) als auch der Zwischenwand (28) mit der vorderseitigen Wand (26) verbunden ist,
 sodass eine erste aufblasbare Kammer (48) zwischen der rückseitigen Wand (24), der Zwischenwand (28) und der vorderseitigen Wand (26) sowie zumindest eine zweite aufblasbare Kammer (50) zwischen der Zwischenwand (28) und der vorderseitigen Wand (26) gebildet ist, und
 wobei ein Mantel (22) des Gassacks (10) aus der vorderseitigen Wand (26), der rückseitigen Wand (24) und Abschnitten der Zwischenwand (28) gebildet ist.
Patent DE-202022104058-U1 (DE)
Title: Elektrische Achsanordnung
IPC: F16H57/08
Filed: 2022-07-19
Abstract: Elektrische Achsanordnung, umfassend:
 eine elektrische Maschine mit einer Rotorwelle, auf der sich ein Abtriebszahnrad befindet; und
 einen Planetenzahnradsatz, der aufweist:
 einen Träger, der mit einem Paar von Achswellen gekoppelt ist;
 ein erstes Hohlrad mit äußeren Zähnen, die mit dem Abtriebszahnrad drehgekoppelt sind; und
 ein Sonnenrad, das mit einer Mehrzahl von Planetenzahnrädern verzahnt ist, die sich auf dem Träger drehen;
 wobei innere Zähne des ersten Hohlrads mit der Mehrzahl von Planetenzahnrädern drehgekoppelt sind; und
 wobei das Sonnenrad oder der Träger durch ein Gehäuse der elektrischen Achsanordnung geerdet ist.