baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016218703-B4 (DE)
Title: Stromsteuervorrichtung und Herstellverfahren für Stromsteuervorrichtung
Inventor: DAIGO TORU
IPC: G01R19/00
Filed: 2016-09-28
Granted: 2019-09-19
Abstract: Stromsteuervorrichtung, umfassend:
 ein Schaltelement (2);
 einen ersten Kühler (7), der das Schaltelement (2) kühlt;
 eine mit dem Schaltelement (2) verbundene Busschiene (6) ;
 einen von der Busschiene (6) penetrierten Kern (4);
 einen magnetelektrischer Umformer (5), der in einen im Kern (4) vorgesehenen Spalt eingeführt ist, um einen Wert eines Stroms zu detektieren, der durch die Busschiene (6) fließt, um so dem Schaltelement (2) zugeführt zu werden;
 eine Steuerung, die das Schaltelement (2) unter Verwendung des durch den magnetelektrischen Umformer (5) detektierten Stromwerts steuert;
 ein Gehäuse (1) das das Schaltelement (2), den Kern (4), den magnetelektrischen Umformer (5) und die Steuerung unterbringt; und
 eine Abdeckung (8), die vorgesehen ist, einen Öffnungsteil des Gehäuses (1) so abzudecken, dass ein Inneres des Gehäuses (1) hermetisch abgedichtet ist,
 wobei der Kern (4) eine exponierte Anordnungsstruktur enthält, in der ein anderer Teil des Kerns (4) als der Spalt als ein exponierter Teil zum Äußeren des Gehäuses (1) hin exponiert ist, und 
 die Stromsteuervorrichtung weiter eine unterteilte Kühlstruktur beinhaltet, in welcher der exponierte Teil gekühlt wird, ohne durch eine Temperatur des ersten Kühlers (7), der das Schaltelement (2) kühlt, beeinträchtigt zu sein.
Patent DE-102016223510-B4 (DE)
Title: Trägervorrichtung für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs
Inventor: SUZUKI SHINTARO
IPC: B60K5/12
Filed: 2016-11-28
Granted: 2023-12-07
Abstract: Trägervorrichtung (35) für einen Verbrennungsmotor (2) eines Fahrzeugs (1), umfassend:Eine Antivibrations-Vorrichtung (9), die zwischen dem Verbrennungsmotor (2) und einem Fahrzeug-Karosseriebauteil (8) angeordnet ist, das auf einer Seite des Verbrennungsmotors (2) in der Richtung der Fahrzeugbreite angeordnet ist, wobei die Antivibrations-Vorrichtung (9) ein Bauteil (12) auf der Seite des Verbrennungsmotors (2) aufweist, das mit dem Verbrennungsmotor (2) verbunden ist und durch ein elastisches Bauteil (11) von dem Fahrzeug-Karosseriebauteil (8) getragen wird; undeinen Montagehalter (20), der an einem Ende (21a) mit dem Bauteil (12) auf der Seite des Verbrennungsmotors (2) und an dem anderen Ende (22b) mit einer in der Richtung der Fahrzeugbreite seitlichen Fläche (6) des Verbrennungsmotors (2) verbunden ist,wobei der Montagehalter (20) aus einem ersten Halter (21) und einem zweiten Halter (22) zusammengesetzt ist, bei denen es sich um separate Bauteile handelt, wobei der erste Halter (21) mit dem Bauteil (12) auf der Seite des Verbrennungsmotors (2) verbunden ist, wobei der zweite Halter (22) mit der in der Richtung der Fahrzeugbreite seitlichen Fläche (6) des Verbrennungsmotors (2) verbunden ist,wobei die in der Richtung der Fahrzeugbreite seitliche Fläche (6) des Verbrennungsmotors (2) einen hervorstehenden Abschnitt (31) aufweist, der von dem Verbrennungsmotor (2) in Richtung zu dem Fahrzeug-Karosseriebauteil (8) hin vorragt,wobei der hervorstehende Abschnitt (31) ein oberes Befestigungselement (31a, 31A) aufweist, das auf einer oberen Fläche (31a) desselben ausgebildet ist, und ein unteres Befestigungselement (32, 32A) aufweist, das auf einer in Richtung der Fahrzeugbreite seitlichen Fläche eines unteren Abschnitts desselben ausgebildet ist, undwobei der zweite Halter (22) einen oberen Endabschnitt (22B) und einen unteren Endabschnitt (22C) aufweist, die mit dem oberen Befestigungselement (31a, 31A) und dem unteren Befestigungselement (32, 32A) verbunden sind, wobei der zweite Halter (22) außerdem einen gekrümmten Abschnitt (22A) aufweist, der in Richtung zu der Antivibrations-Vorrichtung (9) hin in einer gewölbten Form gekrümmt ist, um den hervorstehenden Abschnitt (31) in einer vertikalen Richtung des Fahrzeugs (1) einzuzwängen, wobei der erste Halter (21) mit dem gekrümmten Abschnitt (22A) verbunden ist.
Patent DE-102017113647-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachrüstung eines Kraftfahrzeugs für den Betrieb in einem Mietwagen- oder Carsharing-System
Inventor: LATSCH UWE
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-06-21
Granted: 2022-03-31
Abstract: Vorrichtung (4) zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1) in einem Mietwagen- oder Carsharing-System, wobei das Kraftfahrzeug (1) ein Berechtigungssystem (2) mit mindestens einem zugehörigen Identifikationsmedium (3) aufweist, wobei das Identifikationsmedium (3) und das Berechtigungssystem (2) dazu eingerichtet sind, über eine Identifikationsfunkverbindung (F1) miteinander zu kommunizieren, um eine Berechtigung eines Benutzers zur Benutzung des Kraftfahrzeugs (1) zu prüfen, wobei die Vorrichtung (4) aufweist:- eine Aufnahmestelle (5) zur Aufnahme des Identifikationsmediums (3)- einen Aktor (6) zur Einleitung einer Identifikationsfunkverbindung (F1) mit dem Identifikationsmedium (3),- einen Empfänger (11), mit welchem eine im Rahmen der Identifikationsfunkverbindung (F1) stattfindende Funkkommunikation (F2, F3) zwischen dem Identifikationsmedium (3) und dem Berechtigungssystem (2) empfangen werden kann,- ein Steuergerät (7), welches dazu eingerichtet ist, die Funkkommunikation (F2, F3) auszuwerten und festzustellen, ob eine Identifikationsfunkverbindung (F1) stattfindet oder nicht, und- ein Rückmeldungsmodul (8) zur Abgabe einer Rückmeldung an einen Benutzer, wobei das Rückmeldungsmodul (8) dazu eingerichtet ist, unterschiedliche Rückmeldungen an den Benutzer abzugeben, je nachdem, ob das Identifikationsmedium (3) überhaupt nicht oder fehlerhaft an der Aufnahmestelle (5) abgelegt ist.
Patent DE-102017123723-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Stanzgerät
Inventor: WEYLAND THORSTEN
IPC: B21D28/24
Filed: 2017-10-12
Granted: 2023-03-16
Abstract: Hydraulisches Stanzgerät (1) mit
 - einem hydraulisch angetriebenen Stanzstempelträger (3) zur lösbaren Aufnahme eines Stanzstempels (2) und
 - einer Stanzmatrize (4) mit einer an den Stanzquerschnitt des Stanzstempels (2) angepassten Matrizenöffnung (5), wobei
 der Stanzstempel (2) einen von einem kreisförmigen Querschnitt verschiedenen Stanzquerschnitt aufweist, gekennzeichnet durch eine Stanzstempelführungseinheit (6) mit einem Führungselement (7), das zumindest abschnittsweise derart außenseitig an dem Stanzstempel (2) anliegt, dass der Stanzstempel (2) verdrehgesichert ist.
Patent DE-102017126690-B4 (DE)
Title: Luftfilter
Inventor: KONDO TAKEMOTO
IPC: B01D35/143
Filed: 2017-11-14
Granted: 2023-07-20
Abstract: Ein Luftfilter, umfassend:einen Körper (11), in welchem ein Filterelement (12) untergebracht ist;eine in dem Körper (11) befindliche Versorgungsöffnung (15) und eine in dem Körper (11) befindliche Auslassöffnung (16); sowieeinen Indikator (20), welcher ein Verstopfen des Filterelements (12) anhand einer Druckdifferenz zwischen einem primären Druck, welcher der Druck von Luft ist, die das Filterelement (12) in dem Körper (11) noch nicht durchströmt hat, und einem sekundären Druck, welcher der Druck von Luft ist, welche das Filterelement (12) in dem Körper (11) durchströmt hat, detektiert,wobei der Indikator (20) umfasst:ein transparentes Indikatorgehäuse (22),ein in dem Indikatorgehäuse (22) relativ zu dem Indikatorgehäuse (22) bewegbar gelagertes Indikatorelement,einen abhängig von der Druckdifferenz zwischen dem primären Druck und dem sekundären Druck bewegbaren Magnetkörper undeinen Magnetsensor (31), welcher den Magnetkörper magnetisch detektiert,wobei das Indikatorelement abhängig von der Druckdifferenz zwischen dem primären Druck und dem sekundären Druck bewegbar ist und den Magnetkörper aufweist,wobei die Versorgungsöffnung (15) und die Auslassöffnung (16) voneinander abgewandt sind und in einer zu einer Bewegungsrichtung des Magnetkörpers orthogonalen Richtung einander entgegengesetzt angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetsensor (31) in dem Indikatorgehäuse (22) angeordnet und mit dem Indikatorelement in einer Richtung ausgerichtet ist, in welcher die Versorgungsöffnung (15) und die Auslassöffnung (16) einander entgegengesetzt angeordnet sind,wobei eine Position des Magnetsensors (31) in der Bewegungsrichtung des Magnetkörpers verstellbar ist und wobeider Magnetsensor (31) als einer von zwei Magnetsensoren (31) des Indikators (20) ausgebildet ist unddie zwei Magnetsensoren (31) so in dem Indikatorgehäuse (22) angeordnet sind, dass die zwei Magnetsensoren (31) den Magnetkörper in verschiedenen Positionen in der Bewegungsrichtung des Magnetkörpers magnetisch detektieren.
Patent DE-102017127015-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme einer Probe aus einem Behälter
Inventor: GRIMM CHRISTIAN
IPC: G01N1/10
Filed: 2017-11-16
Granted: 2019-09-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur Entnahme einer Probe aus einem Behälter, insbesondere aus einem Einweg-Behälter, mit
 einem an einer Öffnung des Behälters (14) angeordneten, auf einer Wand des Behälters (14) befestigten Anschlussstutzen (12) mit einem rohrförmigen Abschnitt (40), der in Strömungsverbindung mit dem Inneren des Behälters (14) steht und sich von der Behälterwand weg erstreckt,
 einem separaten Schlauch (32) mit einem ersten Ende (36), das gegenüber dem Behälterinneren abgedichtet ist, und einem geschlossenen zweiten Ende (38), das so geführt ist, dass es die Öffnung des Behälters (14) oder den rohrförmigen Abschnitt (40) verschließt, wobei der Schlauch (32) in eine Trennposition abziehbar ist.
Patent DE-102018006195-B4 (DE)
Title: Ladesystem und Transportfahrzeug mit einem solchen Ladesystem
Inventor: LISCHNEWSKI PHILIPP
IPC: B60P1/36
Filed: 2018-08-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ladesystem (1), insbesondere für einen Laderaum eines Transportfahrzeugs, mit einem Transportband (2), auf dem Packstücke (5) anordenbar sind, und mit einer Antriebsvorrichtung (3), mittels derer das Transportband (2) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband (2) zwischen einer Beladestellung (A), in welcher das Transportband (2) von der Antriebsvorrichtung (3) abgekoppelt ist, und einer Transportstellung (B), in welcher das Transportband (2) mit der Antriebsvorrichtung (3) gekoppelt ist, verlagerbar ist, wobei das Transportband (2) von der Beladestellung (A) in die Transportstellung (B) verlagerbar ist, indem ein erstes Ende (18, 20) des Transportbands (2) mit der Antriebsvorrichtung (3) koppelbar und in diese einziehbar ist.
Patent DE-102018010353-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Kontakteinsatz und einer Stromschiene sowie Verfahren zur Bereitstellung des Kontakteinsatzes
Inventor: STOLZE HENRY
IPC: H01R43/16
Filed: 2018-10-05
Granted: 2022-01-27
Abstract: Anordnung mit einem Kontakteinsatz (1) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters mittels einer Klemmfeder (4) an einer Klemmstelle und mit einer Stromschiene (9), die eine Ausnehmung (90) aufweist, wobei der Kontakteinsatz (1) einen Kontaktrahmen (2) aufweist, der zumindest einen Kontaktboden (20) und jeweils eine abgewinkelt zum Kontaktboden (20) angeordnete Seitenwand (21, 22) aufweist, wobei die Seitenwände (21, 22) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und zwischen den Seitenwänden (21, 22) ein Aufnahmeraum gebildet ist, in dem die Klemmfeder (4) angeordnet ist, wobei die Klemmfeder (4) einen Anlageschenkel (42), einen sich an den Anlageschenkel (42) anschließenden Federbogen (43) und einen sich an den Federbogen (43) anschließenden Klemmschenkel (44) aufweist, wobei der Anlageschenkel (42) an einer oder an beiden Seitenwänden (21, 22) oder zumindest einer sich an eine oder beide Seitenwände (21, 22) anschließenden Befestigungswand befestigt ist und der Klemmschenkel (44) gegenüber dem Kontaktboden (20) vorgespannt ist, wobei die Klemmstelle für den anzuklemmenden elektrischen Leiter zwischen dem Klemmschenkel (44) und dem Kontaktboden (20) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageschenkel (42) eine Befestigungslasche (41) aufweist, die aus dem Kontaktrahmen (2) herausragt, wobei der Kontakteinsatz (1) über die herausragende Befestigungslasche (41) mittels Federkraft-Fixierung an der Stromschiene (9) lösbar fixierbar ist, wobei der Kontakteinsatz (1) mittels der Befestigungslasche (41) in der Ausnehmung (90) der Stromschiene (9) federnd fixiert ist.
Patent DE-102018107846-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Profilbauteils sowie Fahrzeugquerträger oder Fahrzeuglängsträger
Inventor: BUSE CHRISTIAN
IPC: B21D37/16
Filed: 2018-04-03
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Profilbauteils (13) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Hohlprofilbauteils für ein Kraftfahrzeug, hergestellt durch partielles Warmumformen und Presshärten aus einer härtbaren Stahllegierung, wobei an einer Biegekante (10), die sich in Längsrichtung (9) des Profilbauteils (13) erstreckt, ein nicht gehärteter linienförmiger Bereich ausgebildet wird, wobei in einer weiteren Umformoperation nach dem Presshärten das Profilbauteil (13) hergestellt wird, indem ein Abbiegen um die Biegekante (10) stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofilbauteil in einem dritten weiteren Umformschritt (6.3) gekrümmt wird.
Patent DE-102018212886-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit Bildschirm und Lichtleitern zum Darstellen eines Linienlichts; Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: TONTSCH FRIEDRICH-UWE
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-08-02
Granted: 2021-12-02
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug zum Darstellen eines Linienlichts, mit
 - einer Vielzahl an Lichtleitern (2),
 - einem Leuchtelement mit einer Vielzahl an Lichtquellen zum Einkoppeln von Licht in eine jeweilige erste Stirnseite (4) der Vielzahl an Lichtleitern (2), und
 - einem Abstrahlteil (9) zum Erzeugen einer linienförmigen Lichtverteilung, wobei die Lichtleiter (2) mit einer jeweiligen von der erste Stirnseite (4) unterschiedlichen zweiten Stirnseite (5) durch den Abstrahlteil (9) relativ zueinander entlang genau einer Linie (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Leuchtelement als Bildschirm (3) ausgeführt ist, wobei die Vielzahl an Lichtquellen durch Bildpunkte (7) des Bildschirms (3) bereitgestellt sind, und
 - die Beleuchtungseinrichtung (1) eingerichtet ist, die linienförmige Lichtverteilung entlang der genau einen Linie (6) durch gezieltes Ansteuern unterschiedlicher der Bildpunkte (7) des Bildschirms (3) zu beeinflussen.
Patent DE-102018217175-B4 (DE)
Title: Fluidpumpe, Wasserfördereinheit, Wassereinspritzsystem, Verbrennungsmotor und Fahrzeug
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: F04D5/00
Filed: 2018-10-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Fluidpumpe (2) zur Förderung eines flüssigen Fluids, umfassend:einen Elektromotor (4) und eine durch den Elektromotor (4) angetriebene, ein Pumpenlaufrad (12) aufweisende Pumpenstufe (6),dadurch gekennzeichnet, dass an der Pumpenstufe (6) mindestens ein als Ausgleichselement fungierendes, elastisches Verbindungselement (14) zur Aufnahme einer sich zumindest in der Pumpenstufe (6) einstellenden, vereisungsbedingten Bewegung der Pumpenstufenteile vorgesehen ist.
Patent DE-102019100068-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsmöbel
Inventor: ZEBE LEONIE
IPC: A47B87/02
Filed: 2019-01-03
Granted: 2022-04-28
Abstract: Aufbewahrungsmöbel (1), bestehend aus einem flächigen Werkstoff, welcher eine Laufrichtung aufweist, umfassend eine Rückseite (10), eine innere Bodenfläche (13), eine äußere Bodenfläche (16), eine innere Deckenfläche (12), eine äußere Deckenfläche (15), zwei einander gegenüberliegende innere Seitenflächen (11) und zwei einander genüberliegende äußere Seitenflächen (14), wobei die jeweiligen inneren und äußeren Bodenflächen (13, 16), Deckenflächen (12, 15) und Seitenflächen (11, 14) aufeinander liegend angeordnet sind und derart zueinander angeordnet sind, dass die jeweilige Laufrichtung des flächigen Werkstoffes jeweils senkrecht zueinander angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Aufbewahrungsmöbel (1) weiterhin einen Umschlag (30, 31, 32) umfasst, wobei sich der Umschlag (30, 31, 32) über die erste innere Seitenfläche (11), die erste äußere Seitenfläche (14), die Rückseite (10), die zweite äußere Seitenfläche (14) und die zweite innere Seitenfläche (11) erstreckt,wodurch ein Zwischenraum zwischen dem Umschlag (30, 31, 32) und den äußeren Seitenflächen (14) des Aufbewahrungsmöbels (1) zum Einstecken der Verbindungslaschen (51, 52) eines Verbindungselements (50) erzeugt wird.
Patent DE-102019113645-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Verdampfung eines Verdampfers in einem Inhalator
Inventor: JAKLIN JAN
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-05-22
Granted: 2020-12-03
Abstract: Ein Verfahren zur Regelung der Verdampfung eines Verdampfers (60) in einem Inhalator (10), wobei der Verdampfer (60) mittels elektrischer Widerstandsheizung geheizt wird, und wobei eine elektronische Steuerungseinrichtung (15) den Stromfluss durch den Verdampfer (60) regelt, umfasst folgende Schritte: Feststellung eines Anfangspunktes (110) entsprechend dem Beginn eines Zuges durch einen Konsumenten; zeitlich aufeinanderfolgendes Aufnehmen von Messwerten (108) des an dem Verdampfer (60) anliegenden Stroms ab dem Anfangspunkt (110); Bestimmung eines Übergangspunkts (101) zwischen einem Bereich geringer Verdampfung und einem Bereich hoher Verdampfung in einer den Messwerten (108) entsprechenden zeitabhängigen Strommessreihe (100); Ermittlung eines dem Übergangspunkt (101) entsprechenden Stromwerts Iv; Festlegen eines Stromintervalls [I1; I2] in Abhängigkeit von dem ermittelten Stromwert Iv; und Regelung des Stromflusses innerhalb des festgelegten Stromintervalls [I1; I2].
Patent DE-102019205056-B4 (DE)
Title: Eine flexible Welle aufweisender Höhenverstellmechanismus einer Säge
Inventor: LALIBERTE ERIC R
IPC: B27B5/24
Filed: 2019-04-09
Granted: 2021-06-17
Abstract: Tischsäge, umfassend:eine Tischanordnung, die eine eine Blattöffnung (111) definierende Tischoberfläche aufweist;eine unter der Tischanordnung angeordnete Schneidanordnung (120), die dazu ausgeführt ist, bezüglich der Tischoberfläche bewegbar zu sein; undeine mit der Schneidanordnung (120) wirkverbundene Höhenverstellanordnung (130), wobei die Höhenverstellanordnung (130) Folgendes umfasst:ein Eingangsglied;ein Ausgangsglied, das mit der Schneidanordnung (120) wirkverbunden ist und so ausgeführt ist, dass eine Drehung des Ausgangsglieds eine Bewegung der Schneidanordnung (120) bezüglich der Tischoberfläche bewirkt; undeine flexible Welle (170), die eine nichtlineare zentrale Achse (X), ein mit dem Eingangsglied wirkverbundenes erstes Ende (166) und ein mit dem Ausgangsglied wirkverbundenes zweites Ende (167) aufweist, wobei die flexible Welle (170) so ausgeführt ist, dass eine Drehung des Eingangsglieds eine Drehung des ersten Endes (166) und des zweiten Endes (167) der flexiblen Welle (170) bewirkt und eine Drehung des zweiten Endes (167) der flexiblen Welle (170) eine Drehung des Ausgangsglieds bewirkt;wobei die flexible Welle (170) eine erste Mehrzahl von Windungen aufweist, undwobei die erste Mehrzahl von Windungen Folgendes aufweist:eine erste Mehrzahl von Klemmwindungen, die in einem ersten Endbereich der flexiblen Welle (170) gewickelt ist und einen ersten Wicklungsinnendurchmesser aufweist;eine zweite Mehrzahl von Klemmwindungen, die in einem zweiten Endbereich der flexiblen Welle (170) gewickelt ist und einen zweiten Wicklungsinnendurchmesser aufweist; undeine Mehrzahl von länglichen Windungen, die zwischen der ersten Mehrzahl von Klemmwindungen und der zweiten Mehrzahl von Klemmwindungen gewickelt ist, wobei die Mehrzahl von länglichen Windungen einen dritten Wicklungsinnendurchmesser aufweist, der größer als der erste und der zweite Wicklungsinnendurchmesser ist.
Patent DE-102019213931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogrammprodukt zur Identifizierung eines Fahrzeugnutzers und Steuergerät für automatisierte Fahrfunktionen
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-09-12
Granted: 2021-10-28
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Identifizierung eines Fahrzeugnutzers (1) umfassend die Schritte• Erhalten einer Bildaufnahme wenigstens eines Körperbereiches des Fahrzeugnutzers (1),• Bestimmen von Positionen und/oder Größen von Muskeln (2) in der Bildaufnahme mittels eines Merkmalsextraktionsalgorithmus (AI),• Vergleichen der bestimmten Muskeln mit gespeicherten Muskelaufnahmen und• Identifizieren des Fahrzeugnutzers in Abhängigkeit dieses Vergleichs, wobei die Bildaufnahme mittels wenigstens einer Innenraumkamera (3) und/oder wenigstens eines Außenraumbildgebers (4) eines Fahrzeuges (5) erhalten wird, wobei die Innenraumkamera (3) eine Lichtlaufzeitkamera und/oder der Außenraumbildgeber (4) ein an einem Außenbereich des Fahrzeuges (5) anordenbarer Ultraschallsensor ist.
Patent DE-102020102798-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Rosettenmontage an einem Fenster- oder Türblatt, Fenster- oder Türbaumontagesystem mit dem Werkzeug und Verfahren zur Montage von Rosetten
Inventor: RUHLAND JÖRG
IPC: E05B15/02
Filed: 2020-02-04
Granted: 2021-11-11
Abstract: Werkzeug (1) zur Rosettenmontage an einem Fenster- oder Türblatt (20), umfassend einen ersten Abschnitt (2) und einen zweiten Abschnitt (4), wobei die Abschnitte (2, 4) zueinander verdrehbar auf einer gemeinsamen Drehachse (9) nebeneinander angeordnet sind, wobei der erste Abschnitt (2) ein als Mehrkantmutter, insbesondere Sechskantmutter, ausgebildetes Endstück (3) aufweist, und der zweite Abschnitt (4) einen ersten Teilbereich (5) aufweist, der drehbar am Endstück (3) angeordnet ist, wobei das Endstück (3) eingerichtet ist, in eine zu montierende Rosette (11, 12) einzugreifen und infolge einer Verdrehung des ersten Abschnitts (2) die Rosette (11, 12) mitzudrehen, und wobei der erste Teilbereich (5) eingerichtet ist, in eine Schlossnuss (22) eines in das Fenster- oder Türblatt (20) eingesetzten Fenster- oder Türschlosses (21) einzugreifen und infolge der Verdrehung des ersten Abschnitts (2) verdrehungsfrei zu bleiben.
Patent DE-102020126967-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schmuckstückes
Inventor: BINDER KAI-F
IPC: A44C27/00
Filed: 2020-10-14
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schmuckstückes in Form eines Schmuckringes mit einer individualisierten Oberfläche (4), die eine Oberflächengestalt (6) aufweist, die in Abhängigkeit eines Klanges (10) moduliert ist, wobei die Oberflächengestalt (6) eine an eine Schallwelle des Klanges (10) angepasste Wellenform aufweist, bei demin einem ersten Schritt (S1) der Klang (10) mittels eines Mikrofons (22) erfasst und an eine EDV-Einheit (26) übergeben wird,in einem zweiten Schritt (S2) anhand des erfassten Klanges (10) ein virtuelles Modell (30) von dessen Interferenzmuster (8) erzeugt wird undin einem dritten Schritt (S3) in Abhängigkeit des virtuellen Modells (30) des Interferenzmusters (8) die Oberfläche (4) des Schmuckstückes (2) moduliert wird,dadurch gekennzeichnet, dass im zweiten Schritt (S2) mittels eines auf der EDV-Einheit (26) gespeicherten und ausführbaren Computerprogrammprodukts (28) das virtuelle Modell (30) des Interferenzmusters (8) in Form einer Kreiswellenfläche erzeugt wird und vor dem dritten Schritt (S3) Steuerungsdaten (34) zur automatisierten Herstellung der Oberflächengestalt (6) des Schmuckringes vollflächig in Form der Kreiswellenfläche an einer Außenseite (14) des Schmuckringes generiert werden.