baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006054955-B4 (DE)
Title: Tubenverpackung
Inventor: WIEDERER THOMAS
IPC: B65D35/40
Filed: 2006-11-22
Granted: 2013-01-17
Abstract: Tubenverpackung zur Aufnahme und Abgabe von wenigstens zwei Komponenten (A, B) eines Produktes, mit zwei in der Tubenverpackung (1) gebildeten Teilräumen (6.1, 6.2) für jeweils eine Komponente (A, B), mit wenigstens einem jedem Teilraum zugeordneten und von diesem an eine Abgabeöffnung (15) führenden Kanal (12) zum Zusammenführen der Komponenten (A, B), mit einem Dosierelement (3), das mit einem die Abgabeöffnung (15) bildenden rohrförmigen Abschnitt (17) in den Innenraum (6) des Verpackungskörpers (2) hineinreicht und drehbar in einem am Verpackungskörper (2) gebildeten Nippel (9) vorgesehen ist, wobei zwischen Nippel (9) und dem rohrförmigen Abschnitt (17) wenigstens ein in einen Teilraum (6.1) mündender Kanal (12) ausgebildet ist, der über ein Steuerfenster (24) des Dosierelementes (3) gesteuert an der Abgabeöffnung (15) geöffnet und geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zusammenführen der Komponenten (A, B) unmittelbar an der Abgabeöffnung (15) der wenigstens eine steuerbare Kanal (12) von einer in die Innenfläche des Nippels...
Patent DE-102006055098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen wenigstens eines Funktionsmittels einer Schließvorrichtung mittels eines flexiblen Zugmittels
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B77/46
Filed: 2006-11-21
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bewegen wenigstens eines Funktionsteils (2) einer Schließvorrichtung (3) aufweisend wenigstens einen Antriebsmotor (4) mit einer Abtriebswelle (5) und wenigstens ein flexibles Zugmittel (6) mit zwei Enden (7) und einem dazwischen liegenden Teilbereich (8), in dem das wenigstens eine flexible Zugmittel (6) die Abtriebswelle (5) umschlingt, wobei wenigstens ein Ende (7) mit dem wenigstens einen Funktionsteil (2) verbunden ist und nur der Teilbereich (8) über eine im Wesentlichen konstante Kontaktlänge (17) an Zugmittel (6) und Abtriebswelle (5) mit der Abtriebswelle (5) zusammenwirkt und wobei das wenigstens eine flexible Zugmittel (6) über eine rein reibschlüssige Verbindung zwischen dem Teilbereich (8) des wenigstens einen flexiblen Zugmittels (6) und der Abtriebswelle (5) antreibbar ist.
Patent DE-102007000333-B4 (DE)
Title: Abgasemissionsreinigungsvorrichtung,  Zusatzmittelzufuhrvorrichtung und Abgasreinigungssystem
Inventor: KOJIMA AKIKAZU
IPC: F01N3/08
Filed: 2007-06-14
Granted: 2014-02-20
Abstract: Abgasemssionsreinigungsvorrichtung mit: einer Reinigungseinheit (20), die in einem Abgassystem (60) einer Brennkraftmaschine (11) zum Reinigen von Abgasen vorgesehen ist; einer Zusatzmittelzuführeinheit (32), die in dem Abgassystem (60) an einer Position zwischen der Brennkraftmaschine (11) und der Reinigungseinheit (20) zum Zugeben eines Zusatzmittels zu den Abgasen vorgesehen ist, die in dem Abgassystem (60) strömen, um eine Funktion der Reinigungseinheit (20) auszuführen; und einer Drucklufteinleitungseinheit (50) zum Einleiten von Luft, die durch einen Turbolader (40) unter Druck gesetzt ist, der durch die Abgase angetrieben wird, die in dem Abgassystem (60) strömen, und der eine Einlassluft auflädt, die in einem Einlasssystem (70) der Brennkraftmaschine (11) strömt, von einer Position zwischen dem Turbolader (40) und der Brennkraftmaschine (11) in dem Einlasssystem (70) zu der Zusatzmittelzuführeinheit (32), dadurch gekennzeichnet, dass die Drucklufteinleitungseinheit (50) Folgendes hat: ein Rückschlagventil (51), das eine Einleitung der Luft von dem Einlasssystem (70) erlaubt und eine Strömung von Luft von der Zusatzmittelzuführeinheit (32) zu dem Einlasssystem (70) blockiert, an einem Ende der Drucklufteinleitungseinheit (50) benachbart zu dem Einlasssystem (70); einen Speicher (52), der die Druckluft zwischen dem Einlasssystem (70) und der Zusatzmittelzufuhreinheit (32) speichert, und eine Strömungsratensteuereinheit (53), die eine Einleitung der Luft von dem Einlasssystem (70) zu der Zusatzmittelzufuhreinheit (32) blockiert, wenn eine Strömungsrate der Luft, die von dem Einlasssystem (70) zu der Zusatzmittelzuführeinheit (32) eingeleitet wird, einen vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-102007002056-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umsetzung von Biomasse in gasförmige Produkte
Inventor: GOLDACKER HUBERT
IPC: C12M1/107
Filed: 2007-01-13
Granted: 2008-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Umsetzung von Biomasse mit einem Wassergehalt von mindestens 50% in gasförmige Produkte. Ein Reaktor 1, in dem sich überkritisches Wasser und eine Salzschmelze 2 aus einem Salz oder einer Salzmischung mit einem Schmelzpunkt unterhalb einer Reaktionstemperatur, die zur Umsetzung der Biomasse in gasförmige Produkte erforderlich ist, befinden, und die Salzschmelze 2 werden auf die Reaktionstemperatur aufgeheizt. Biomasse, die auf eine Temperatur, bei der noch keine störende Zersetzung der organischen Verbindungen auftritt, aufgeheizt ist, wird über ein erstes, in die Salzschmelze 2 eintauchendes Einspeiserohr 4 in den Reaktor 1 eingespeist. Die Biomasse heizt sich auf die Reaktionstemperatur auf und es gelangen weitere Salze aus der Biomasse in der Salzschmelze 2. Teile der damit angereicherten Salzschmelze 2 werden aus dem Reaktor 1 abgezogen und durch frische Salzlösung ersetzt. Die gasförmigen Produkte werden dem Reaktor 1 über ein Auslassrohr 6 entnommen. Die Zersetzung der Biomasse und die Entstehung der weiteren Salze aus der Biomasse erfolgen erst innerhalb des Reaktors. Die Bindung der Salze aus der Biomasse erfolgt in der Salzschmelze, die gleichzeitig zum Aufheizen der Biomasse auf Reaktionstemperatur dient.
Patent DE-102007003197-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement vom Grabenisolationstyp und Herstellungsverfahren
Inventor: YOUN KI-SEOG
IPC: H01L21/762
Filed: 2007-01-12
Granted: 2010-01-07
Abstract: Halbleiterbauelement mit  – einem Graben (110) mit einem Eckenteil, der in einem Halbleitersubstrat (100) ausgebildet ist,  – einem ersten Oxidfilm (111), der auf einer Innenwand des Grabens (110) ausgebildet ist und einen oberen Endteil aufweist, der einen Eckenteil des Halbleitersubstrats (100) freilässt,  – einem Nitridüberzug (113), der auf dem ersten Oxidfilm (111) ausgebildet ist,  – einem zweiten Oxidfilm (140), der in Kontakt mit dem oberen Endteil des ersten Oxidfilms (111) und auf dem freigelassenen Eckenteil und einer Oberseite des Halbleitersubstrats (100) ausgebildet ist, wobei der zweite Oxidfilm (140) dünner als der erste Oxidfilm (111) ist,  – einem Feldisolationsfilm (120), der auf dem Nitridüberzug (113) ausgebildet ist, um den Graben (110) im Wesentlichen zu füllen, und  – einem Feldschutzfilm (130), der in Kontakt mit dem zweiten Oxidfilm (140) ausgebildet ist und eine Grabenkantenvertiefung  füllt, die zwischen dem Feldisolationsfilm (120) und dem zweiten Oxidfilm (140) ausgebildet...
Patent DE-102007006763-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Stauraum am Dachhimmel
Inventor: KÖNNECKE MARCEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2007-02-12
Granted: 2021-03-11
Abstract: Fahrzeug mit einem Stauraum (15) am Dachhimmel (14), bei dem der Dachhimmel (14) mit einer formstabilen Verkleidungsschale (16) gebildet ist und am Fahrzeugrohbau dachhautinnenseitig festgelegt ist und bei dem der wenigstens eine Stauraum (15) mit wenigstens einer Grifföffnung (18) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stauraum (15) durch eine mit dem Dachhimmel (14) verbundene längserstreckte, einstückige und fahrzeugmittig angeordnete Formschale (1) gebildet ist, die wenigstens fahrzeugfrontseitig und fahrzeugheckseitig Befestigungseinrichtungen (3) aufweist, die mit solchen des Dachhimmels (14) korrespondieren, dass die Formschale (1) und der Dachhimmel (14) mit diesen Befestigungseinrichtungen (3) gemeinsam am Fahrzeugrohbau (19) befestigt sind, und dass an der Formschale (1) zwischen den fahrzeugfrontseitigen und fahrzeugheckseitigen Befestigungsstellen dachseitig längserstreckte Seitenwände (9) angeformt sind, zwischen deren dachseitigen Rändern (10) und dem Dachhimmel (14) Grifföffnungen (18) gebildet sind, wobei an der Formschale (1) im Bereich zwischen den fahrzeugfrontseitigen und fahrzeugheckseitigen Befestigungseinrichtungen (3) dachhimmelseitig eine Aufwölbung (12) eingeformt ist, an der fahrzeuginnenraumseitig weitere Befestigungseinrichtungen (3) für den Dachhimmel (14) vorgesehen sind.
Patent DE-102007007493-B4 (DE)
Title: Zustelleinrichtung für eine Fahrzeug-Scheibenbremse
Inventor: KLAAS THOMAS
IPC: F16D65/52
Filed: 2007-02-15
Granted: 2018-12-13
Abstract: Zustelleinrichtung für eine Fahrzeug-Scheibenbremse, die zum Ausgleich des Bremsbelagverschleißes eine auf einer Drehachse (A) in dem Bremsgehäuse (1) der Scheibenbremse angeordnete Nachstelleinheit (11) mit einem Nachstellelement (20) aufweist, das in Verbindung mit mindestens einem zu der Bremsscheibenebene (E) hin beweglichen Druckstempel (2) steht, und mit einer auf einer Achse (D), welche ungleich der Drehachse (A) der Nachstelleinheit (11) ist, angeordneten Rückstelleinrichtung zum Zurückdrehen des Nachstellelements (20) im Falle des Bremsbelagwechsels, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke der Rückstellung das Bremsgehäuse (1) zu der Bremsscheibenebene (E) hin mit einer Gehäuseöffnung (42) versehen ist.
Patent DE-102007016820-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit elastischem Spiralelement als elektrisches Induktionselement
Inventor: CHENG YU-CHIANG
IPC: E05B15/04
Filed: 2007-04-05
Granted: 2011-04-28
Abstract: Elektronisches Gerät (100),  mit einem elastischen Spiralelement (43), dass innerhalb des elektronischen Geräts (100) angeordnet ist und ein erstes Ende (431), ein zweites Ende (432) und eine festgelegte Anzahl an Spulenwindungen zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (431, 432) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Spiralelement (43) als Bestandteil eines mechanischen Verriegelungsmechanismus und als elektrischer Induktor wirkt, wobei das elastische Spiralelement (43) aus einem elektrisch leitenden Material hergestellt ist und die festgelegte Anzahl der Spulenwindungen eine elektrische Induktanzbestimmt;  und mit einer Funksignal-Sende-Empfangsantenne (61) zum Senden/Empfangen eines Funksignals eines bestimmten Frequenzbands, wobei die Funksignal-Sende-Empfangsantenne (61) einen Signalspeisepunkt (611) besitzt;  und mit einer Signalspeiseleitung (62), die zwischen dem ersten Ende (431) des elastischen Spiralelements (43) und dem Signalspeisepunkt (611) der Funksignal-Sende-Empfangsantenne (61) angeschlossen ist;  und mit einem Funksignal-Sende-Empfangsmodul (51), das einen ersten Signalanschluss (511a) und einen zweiten Signalanschluss (511b) umfasst, die an das erste und zweite...
Patent DE-102007023786-B4 (DE)
Title: Scheinwerfermodul und Scheinwerferanordnung für ein Kraftfahrzeug mit innen reflektierendem, lichtdurchlässigem Element
Inventor: CHINNIAH JEYACHANDRABOSE
IPC: F21Y115/10
Filed: 2007-05-16
Granted: 2017-10-26
Abstract: Scheinwerfermodul für ein Kraftfahrzeug (10, 110, 210, 310, 410), umfassend: eine Lichtquelle, die zum Aussenden von Lichtstrahlen (30) angeordnet ist, und ein lichtdurchlässiges Element (14, 214, 314, 414) mit Abschnitten, die Folgendes bilden: einen Halterungsabschnitt (46), der zum Tragen der Lichtquelle solcherart angeordnet ist, dass die Lichtstrahlen (30) in das lichtdurchlässige Element (14, 214, 314, 414) eintreten können, eine reflektierende Fläche, die zum innenseitigen Reflektieren der Lichtstrahlen (30) in eine Richtung nach vorn parallel zu einer Lichtstrahlachse (48, 148) angeordnet ist, und eine Austrittsfläche (16, 316, 416), die dafür angeordnet ist, die Lichtstrahlen (30) durch sie hindurchtreten zu lassen, sodass sie von dem lichtdurchlässigen Element (14, 214, 314, 414) ausgesendet werden, wobei die Austrittsfläche (16, 316, 416) einen Umfang (62) bildet und der Halterungsabschnitt (46) in Bezug auf die Austrittsfläche (16, 316, 416) solcherart angeordnet ist, dass eine Projektion des Halterungsabschnitts (46) entlang einer Linie (60) parallel zur Lichtstrahlachse (48, 148) an den Umfang (62) der Austrittsfläche (16, 316, 416) angrenzend liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle in Bezug auf die Austrittsfläche (16, 316, 416) verborgen angeordnet ist, und dass das lichtdurchlässige Element (14, 314, 414) eine Oberseite (32) und eine Unterseite (38, 338, 438) umfasst, die jeweils die Austrittsfläche (16, 316, 416) schneiden, und dass der Halterungsabschnitt (46) von der Oberseite (32) gebildet wird, und dass die Oberseite (32) senkrecht zur Austrittsfläche (16, 316, 416) liegt, und dass ein Abschnitt der Unterseite (38, 338, 438) von bogenförmiger Form ist, von dem mindestens ein Abschnitt der Unterseite parabolförmig (44) ist und die Lichtquelle an einem Brennpunkt (56) der Unterseite (38, 338, 438) angeordnet ist, und dass die Lichtquelle eine Leuchtdiode (12, 212, 312) mit einem Leuchtchip (18, 218a, 218b, 218c) und einer Schutzschicht (20) ist, die mindestens teilweise um den Leuchtchip (18, 218a, 218b, 218c) angebracht ist, um mindestens einen Abschnitt der Außenfläche der Lichtquelle zu bilden, und dass der Halterungsabschnitt (46) die Leuchtdiode (12, 212, 312) durch Formschluss festhält.
Patent DE-102007027280-B4 (DE)
Title: Blasfolienextrusionsanlage
Inventor: OHLENDORF FRIEDRICH
IPC: B29C48/90
Filed: 2007-06-11
Granted: 2011-06-30
Abstract: Blasfolienextrusionsanlage mit einem Blaskopf (1) und einem Luftkühlring (2), wobei zwischen Blaskopf (1) und Luftkühlring (2) zumindest eine weitere Kühleinrichtung (5) vorgesehen ist, durch die eine Folienblase (3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folienblase (3) innerhalb eines Vorkühlrings (5) durch Kontaktkühlung abkühlbar ist, indem sich die Folienblase (3) nach Austritt aus dem Blaskopf (1) innen an einer Kontaktfläche (7) des Vorkühlrings (5) anlegt, wobei die Kontaktfläche (7) des Vorkühlrings (5) als gekühlte massive Oberfläche ausgebildet ist.
Patent DE-102007033198-B4 (DE)
Title: Profilhohlkörper aus Polymermaterial
Inventor: ZEEH JUERGEN
IPC: E06B3/22
Filed: 2007-07-17
Granted: 2008-09-04
Abstract: Profilhohlkörper (10)
aus Polymermaterial, mit wenigstens einem Abschnitt, der ein Innenvolumen
(16) aufweist, das durch eine Innenwand (12) begrenzt ist, wobei
die Innenwand (16) vollständig
mit einer Schicht (14) aus Polymer-Schaum bedeckt ist, derart, dass ein
freies Innenvolumen (16) verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass
der Profilhohlkörper
(10) wenigstens einen Endabschnitt aufweist, der vollständig mit
dem Polymer-Schaum ausgeschäumt
ist.
Patent DE-102007033998-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur dreidimensionalen vollständigen Zahnmodellierung
Inventor: MATOV VADIM
IPC: A61C13/00
Filed: 2007-07-19
Granted: 2021-12-30
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zum Modellieren eines vollständigen Zahnes eines Patienten zum Erstellen eines stufenweisen Behandlungsplans zum Herstellen einer Reihe von Alignern zum inkrementellen Repositionieren von Zähnen, mit folgenden Schritten:Generieren mindestens eines digitalen Patienten-Zahnmodells, das eine Kronen-Komponente (103) aufweist;Erzeugen von Landmarks an der Kronen-Komponente des digitalen Patienten-Zahnmodells; Generieren mindestens eines digitalen generischen Zahnmodells, das dem mindestens einen digitalen Patienten-Zahnmodell entspricht, wobei das mindestens eine digitale generische Zahnmodell generische Wurzel- und Kronen-Komponenten aufweist;Erzeugen von Landmarks an der Kronen-Komponente des digitalen generischen Zahnmodells;Berechnen einer Morphing-Funktion unter Verwendung der Landmarks an der Kronen-Komponente des digitalen Patienten-Zahnmodells und der Landmarks an der Kronen-Komponente des digitalen generischen Zahnmodells; undMorphing des mindestens einen digitalen Patienten-Zahnmodells mit dem mindestens einen digitalen generischen Zahnmodell unter Verwendung der Morphing-Funktion zum Erzeugen eines vollständigen digitalen Zahnmodells des Patienten.
Patent DE-102007041366-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung von Kugelkäfigen
IPC: B23C3/00
Filed: 2007-08-30
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung von Fenstern in Kugelkäfigen für Gleichlaufgelenke, mit einer Werkstückspindel (2) und mindestens einem rotatorisch angetriebenen Werkzeug (4), wobei die Rotationsachse (10) der Werkstückspindel (2) und die Rotationsachse (11) des Werkzeugs (4) orthogonal zueinander angeordnet sind und die Werkstückspindel (2) alle Positionier-, Vorschub- und/oder Zustellbewegungen zur Bearbeitung der Fenster (6, 9) durchführt, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Positionieren des von der Werkstückspindel (2) gehaltenen Kugelkäfigs (3) im Wirkbereich mindestens eines Werkzeugs (4)  b) Bearbeiten mindestens einer ersten Seite (7) des Fensters (6) durch das Werkzeug (4)  c) Bearbeiten der der mindestens ersten Seite (7) gegenüberliegenden Seite (8) durch das Werkzeug (4)  d) Positionieren eines unbearbeiteten Fensters (9) im Wirkbereich des Werkzeugs (4)  e) Bearbeiten der ersten Seite (7) des Fensters (9) durch das Werkzeug (4)  f) Bearbeiten der der ersten Seite (7) gegenüberliegenden Seite (8) durch das Werkzeug (4)  g) Wiederholen der...
Patent DE-102007046495-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterscheidung der Reifen eines Doppelreifensystems
Inventor: GILA JANOS DR
IPC: G01M17/02
Filed: 2007-09-28
Granted: 2017-01-12
Abstract: Vorrichtung zur Unterscheidung der Positionen zweier Reifensensoren (WU) bei einem Doppelreifen, aufweisend eine am Fahrzeug angebrachte und mit einer Zentraleinheit (ECU) verbundene LF-Antenne und je einen Reifensensor (WU) pro Reifen, wobei die Reifensensoren (WU) eine Einrichtung zur Messung der Feldstärke eines von der LF-Antenne ausgesandten Signals aufweisen, wobei die Reifensensoren (WU) eine Information über die gemessene Feldstärke über die LF-Antenne an die Zentraleinheit (ECU) zurück melden und die Zentraleinheit (ECU) die Positionen der beiden Reifensensoren (WU) des Doppelreifens aus dem Verlauf des gemessenen Stromflusses über der Raddrehung bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangsspulen der Reifensensoren (WU) diagonal sowohl zur Drehrichtung (X) als auch zur Reifenachse (Y) montiert sind und die montierten Empfangsspulen voneinander unterschiedlich ausgerichtet sind, wobei die Reifensensoren (WU) die Richtung des Stromflusses des von den Reifensensoren (WU) empfangenen Signals von der LF-Antenne bestimmen und über die LF-Antenne an die Zentraleinheit (ECU) melden, und die Zentraleinheit (ECU) aus der Stromflussrichtung die beiden Reifensensoren (WU) des Doppelreifens voneinander unterscheidet.
Patent DE-102007046656-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine
Inventor: HUBER FRANK
IPC: F02D13/02
Filed: 2007-09-28
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem, mindestens zwei Auslassventile (3,4) für je einen Zylinder (2) aufweisenden Zylinderkopf, wobei Abgase durch das erste Auslassventil (3) einer Turbine (9) eines ersten Abgasturboladers (6) und durch das zweite Auslassventil (4) einer Turbine (10) eines zweiten Abgasturboladers (8) zugeführt werden, und wobei Frischluft von Verdichtern der Abgasturbolader (6,8) über einen Sammler (15) zu den Zylindern (2) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Arbeitstakt das zweite Auslassventil (4) zeitversetzt nach dem ersten Auslassventil (3) betätigt wird.
Patent DE-102007052532-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem zur Sicherung von Verdichtern in Kälteanlagen
Inventor: SEIPTIUS GORDON
IPC: F25B49/02
Filed: 2007-11-01
Granted: 2012-03-22
Abstract: Sicherheitssystem zur Sicherung von Verdichtern in Kälteanlagen mit mindestens einem Verflüssiger (7), Verdampfer (8) und Verdichter (6); einem Sammler (10) und einem Trockner (11), wobei computergesteuert gleichzeitig die Zustände einer Reihe von Schaltern und Parametern erfasst und ausgewertet werden derart, dass ein Sicherheitshochdruckbegrenzer (1) bei Störung den Verdichter (6) sofort abschaltet und eine automatische Rückschaltung nicht möglich ist; bei einer Störung der Motortemperatur (3) der Verdichter (6) sofort abschaltet und eine automatische Rückschaltung nicht möglich ist; ein Hochdruckschalter (2) bei Störung den Verdichter (6) sofort abschaltet und eine mehrmalige automatische Rückschaltung möglich ist; ein Saugdruckschalter (5) bei Störung den Verdichter (6) sofort abschaltet und eine mehrmalige automatische Rückschaltung möglich ist; bei einer Ölstörung der Verdichter (6) nach Ablauf einer Zeitverzögerung abschaltet und eine automatische Rückschaltung möglich ist; bei einer Störung des Flüssigkeitsstandes (9) im Sammler (10) der Verdichter (6) nach Ablauf einer Zeitverzögerung abschaltet und eine automatische Rückschaltung...
Patent DE-102007052642-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Cavitator-Anlage
Inventor: WAGNER MANFRED
IPC: A23L2/54
Filed: 2007-11-05
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zur Durchflussanpassung einer Cavitator-Anlage mit einer Cavitator-Strecke (1), die einen Cavitator (1a) oder mehrere parallel geschaltete Cavitatoren (1a, b ...) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Mindest-Druckabfall über der Cavitator-Strecke (1) unter Berücksichtigung der Eigenschaften, insbesondere der Temperatur, des zu verarbeitenden Fluids ermittelt wird,  – bei Unterschreiten des Mindestdruckabfalls ein Teilstrom (2a) vom Ende der Cavitator-Strecke (1) im Kreislauf über eine Rückführstrecke (3) vor den Beginn der Cavitator-Strecke (1) zurückgeführt wird, und  – die Rückführung an einem Punkt vor der den Arbeitsdruck für die Cavitator-Strecke (1) liefernde Pumpe (4) erfolgt.
Patent DE-102007052946-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zum Erkennen, wenn ein Objekt oder eine Person eine durch ein magnetisches Feld markierte Grenze überschreitet
Inventor: BERNHARD JOSEF
IPC: G07C11/00
Filed: 2007-11-07
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung (100; 800) zum Erkennen, wenn ein Objekt oder eine Person eine durch ein magnetisches Wechselfeld (312a–312e; 624a, 624b) markierte Grenze (630) überschreitet, mit folgenden Merkmalen: einem ersten Magnetfeld-Sensor (110; 810), der ausgelegt ist, um eine erste Magnetfeld-Komponente (Hz) des magnetischen Wechselfeldes zu detektieren, um ein zugehöriges Magnetfeld-Sensor-Signal (112; 812) zu liefern; einem zweiten Magnetfeld-Sensor (120; 820), der ausgelegt ist, um eine zweite Magnetfeld-Komponente (Hx) desselben magnetischen Wechselfeldes zu detektieren; und einem Auswerter (130; 840) zum Liefern einer Information, die anzeigt, dass das Objekt oder die Person die markierte Grenze (630) überschritten hat, wobei der Auswerter (130; 840) ausgelegt ist, um eine Phasendifferenz zwischen dem von dem ersten Magnetfeld-Sensor (110; 810) gelieferten Magnetfeld-Sensor-Signal (112; 812) und einem durch das Detektieren der zweiten Magnetfeld-Komponente (Hx) mit dem zweiten Magnetfeld-Sensor (120; 820) gewonnenen Referenz-Signal (132; 842) zu ermitteln und die ermittelte Phasendifferenz so auszuwerten, dass eine Detektion einer Veränderung der Phasendifferenz Voraussetzung für das Liefern der genannten Information ist, wobei der Auswerter (130; 840) ausgelegt ist, um eine Bereitstellung einer Information (134; 844), die anzeigt, dass das Objekt oder die Person die markierte Grenze (630) überschritten hat, zu verhindern, wenn eine Veränderung der Phasendifferenz zwischen dem durch den ersten Magnetfeld-Sensor (110; 810) gelieferten Magnetfeld-Sensor-Signal (112; 812) und dem Referenz-Signal (132; 842) aufgrund einer Drehung der Vorrichtung (100; 800) erfolgt, wobei die Vorrichtung (100; 800) einen Referenzsignal-Korrigierer (850) aufweist, der ausgelegt ist, um basierend auf einem ursprünglichen Referenz-Signal und einer ...