baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10214537-B4 (DE)
Title: Steuer/Regel-Vorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: IZUMIURA ATSUSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2002-04-02
Granted: 2006-12-14
Abstract: Steuer/Regel-Vorrichtung
für ein
Hybridfahrzeug, das eine Maschine (E) und einen Motor (M) als Antriebsquellen
für das
Fahrzeug und eine Speichereinheit (3) aufweist, die einen Teil der
Leistung der Maschine (E) oder der kinetischen Energie des Fahrzeugs
in elektrische Energie umwandelt und speichert, wobei die Steuer/Regel-Vorrichtung
umfasst:  – eine
Einrichtung für
die Erfassung einer Betriebsbedingung des Fahrzeugs;  – eine Einrichtung
für die
Erfassung einer Verzögerungsbedingung
in der Zeit der Verzögerung
des Fahrzeugs;  – eine
Einrichtung für
die Steuerung/Regelung der Kraftstoffzufuhr, die infolge des Nachweises
der Verzögerung des
Fahrzeugs durch die Einrichtung für die Erfassung der Verzögerungsbedingung
die Kraftstoffzufuhr zu der Maschine (E) entsprechend der Betriebsbedingung
des Fahrzeugs stoppt oder wieder aktiviert;  – eine Einrichtung
zur Steuerung/Regelung des Betrags zu erzeugender elektrischer Energie,
die infolge des Nachweises der Verzögerung des Fahrzeugs durch
die Einrichtung für
die Erfassung der Verzögerungsbedingung
im Falle der Durchführung
einer Regenerationsbremsung zur Umwandlung eines...
Patent DE-10215283-B4 (DE)
Inventor: NIESE MATTHIAS
IPC: H01L21/00
Filed: 2002-04-05
Granted: 2004-06-03
Abstract: The present invention is directed to a device for retaining substrates (S), such as wafers or silicon substrates for the production of photovoltaic elements. The device includes opposing walls ( 1 ) that are interconnected by at least two rod-like carrier elements ( 2, 3 ) that are provided with a retaining means ( 5 ) for retaining the substrates (S) in a vertical position oriented parallel to the walls ( 1 ). At least one rod-like counter carrier element ( 4 ) is also provided and interconnects the two walls ( 1 ). The counter carrier element ( 4 ) is positioned in relation to the carrier elements ( 2, 3 ) so that vertical movement of the substrates (S) relative to the walls ( 1 ) is limited and loading or unloading of the substrates (S) is possible at a slant in relation to the vertical direction (V).
Patent DE-10215763-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verbessern der Leistungsfähigkeit von dynamischen Schaltungen
Inventor: COPPIN JUSTIN ALLAN
IPC: H03K19/096
Filed: 2002-04-10
Granted: 2009-01-02
Abstract: Dynamische
Schaltung, die folgende Merkmale umfaßt:  einen Vorladetransistor
(Q2), der einen Ausgang aufweist, der mit einem Vorladeknoten (S0)
verbunden ist, zum Laden des Vorladeknotens während eines Vorladezustands;  einen
FET-Transistor (Q8), der zwischen einen Knoten und eine Ladungssenke
geschaltet ist, zum wirksamen Verbinden des Knotens mit der Ladungssenke
während
eines Auswertezustands; und  einen Logikabschnitt, der zwischen
den Vorladeknoten und den Knoten geschaltet ist, zum Entladen des
Vorladeknotens während
dem Auswertezustand, falls dies durch Logikfunktioneingangssignale
zu dem Logikabschnitt vorgeschrieben ist, wobei der Logikabschnitt
einen Vorladeleckstrom und zumindest einen Pull-Down-Transistor mit einer potentialmäßig nicht
festgelegten Körperspannung
und einem Eingangsschwellenwertpegel aufweist, dessen Wert durch
die Körperspannung
invers beeinflußt
wird;  wobei der FET-Transistor (Q8) einen zugeordneten Vorladeleckstrom,
der größer ist
als der Vorladeleckstrom des Logikabschnitts, zum Verringern der
Spannung an dem Knoten während
dem Vorladezustand aufweist, wodurch die zumindest eine Pull-Down-Transistor-Körperspannung verringert wird.
Patent DE-10225567-B4 (DE)
Inventor: GEHRKE MARTIN
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-06-10
Granted: 2006-07-06
Abstract: The invention relates to a communication method for data exchange in a communication system comprising a master (30) and at least one slave (32), whereby the master (30) and the slave (32) may assume at least two states, especially an initialization state (3) and an operational state (6). The inventive method is characterized in that the maser (30)/slave (32) signals to the slave (32)/master (30) its state (3, 6) by setting a signaling bit provided in the data packets of the communication system used for data exchange.
Patent DE-10234892-B4 (DE)
Title: Bindungseinrichtung für Sportgeräte, insbesondere für ein Snowboard
Inventor: LUITZ MAX
IPC: A63C10/24
Filed: 2002-07-31
Granted: 2008-12-04
Abstract: Bindungseinrichtung
(1) für
Sportgeräte
(2), insbesondere für
ein Snowboard (4), mit einer zur Befestigung auf dem Sportgerät (2) vorgesehenen,
in Draufsicht kreisrunden Niederhaltescheibe (12) für eine vergleichsweise
großflächigere
Basisplatte (11) mit direkt oder indirekt darauf montierten Kupplungsteilen
(6, 7) für die
bedarfsweise lösbare
Verbindung mit einem Sportschuh (3), insbesondere einem Snowboardschuh
(4), und mit einer Verzahnung (49, 51) zwischen der Basisplatte (11)
und der in diese über
einen zentralen Durchbruch (15) oder eine entsprechende Ausnehmung
einsetzbaren Niederhaltescheibe (12), wobei die Verzahnung (49,
51) zur sicheren Festlegung wahlweise einstell- und fixierbarer Drehwinkelstellungen
zwischen der Niederhaltescheibe (12) und der Basisplatte (11) vorgesehen
ist und an der Niederhaltescheibe (12) wenigstens ein Schieberelement
(24, 25) ausgebildet ist, das von einer ausgefahrenen Position (26),
in der es einen Übergangsbereich
(28) zwischen der Niederhaltescheibe (12) und der Basisplatte (11) übergreift oder überdeckt
in eine eingefahrene Position (27), in der das wenigstens eine Schieberelement
(24, 25) den...
Patent DE-10234953-B4 (DE)
Title: Bestrahlungstherapievorrichtung mit einem Kollimator mit anpassbarer Lamellengeschwindigkeit
Inventor: HERNANDEZ-GUERRA FRANCISCO M
IPC: A61N5/10
Filed: 2002-07-31
Granted: 2007-08-09
Abstract: Bestrahlungstherapievorrichtung,
enthaltend  eine Strahlungsquelle (20),  eine Strahlungsabschirmvorrichtung
(401) mit wenigstens einem Paar sich gegenüberliegender Lamellen (41,
42),  eine Antriebsvorrichtung (43), mittels der die Lamellen
unabhängig
voneinander unter jeweiliger Vergrößerung, Konstanthaltung oder
Verkleinerung der Abstände
zwischen den Lamellen eines Paars bewegbar sind; und  eine Steuereinrichtung
(18, 45), die geeignet ist, ein Lammellengeschwindigkeitsprofil
während
eines Bestrahlungssegments derart zu bestimmen, dass sich wenigstens
eine der sich gegenüberliegenden
Lamellen eines Paars von einer offenen Position, in der die Lamellen
voneinander beabstandet sind, in eine geschlossene Position, in
der die Lamellen nicht beabstandet sind, zu der anderen Lamelle hin
bewegt, während
eine Dosisleistung der Strahlungsquelle während des Bestrahlungssegments
konstant bleibt, um auf einer von dem sich bewegenden Bereich zwischen den
beabstandeten Lamellen des Paars überstrichenen Bahn eine vorbestimmte
Dosisverteilung zu erzeugen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Festlegung des Lamellengeschwindigkeitsprofils und der Dosisleistung
durch die Steuereinrichtung (18, 45) folgende Schritte...
Patent DE-10244335-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Ankers eines elektromagnetischen Aktuators
Inventor: REIF KONRAD
IPC: F02D41/20
Filed: 2002-09-24
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bewegung eines Ankers (4) eines elektromagnetischen
Aktuators (1), insbesondere zur Betätigung eines Gaswechsel-Hubventiles
(3) einer Brennkraftmaschine für
ein Kraftfahrzeug, wobei der Anker (4) oszillierend zwischen Polflächen (12,
13) zweier Elektromagnet-Spulen (8, 9) jeweils gegen die Kraft zumindest
einer Rückstellfeder
(7, 11) durch alternierende Bestromung der Elektromagnet-Spulen
(8, 9) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Beobachter
(15) aus einem Modell des Aktuators (1) gespeist wird, in dem für einen
mechanischen Teil und einen elektrischen Teil des Aktuators (1)
je ein getrenntes Modell (16, 17) ausgewertet wird und die getrennten
Modelle (16, 17) miteinander gekoppelt werden.
Patent DE-10247586-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufrollen und Pressen von Bandeisen
Inventor: WOESTMANN HUBERT
IPC: B65H54/58
Filed: 2002-10-11
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Aufrollen und Pressen von Alt-Bandeisen, gekennzeichnet durch
das Einführen des
Bandeisens in eine Kammer (6), durch das Fixieren des Bandeisens
(4) an einem Rotationselement in der Kammer (6), durch das Aufwickeln
des Bandeisens um das Rotationselement sowie durch ein anschließendes Pressen
des derart aufgewickelten Bandeisens (4).
Patent DE-10247638-B4 (DE)
Title: Bremssystem und Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems
Inventor: YAZDIRAD KAMJAR
IPC: F16D65/18
Filed: 2002-10-11
Granted: 2009-04-02
Abstract: Bremssystem
(1) für
ein Kraftfahrzeug, das zumindest eine Bremsscheibe (23), mindestens einen
Bremsbelag (24) und mindestes einen damit zusammenwirkenden Bremskolben
(5) umfasst, wobei der Bremskolben (5) in einem Zylinderraum (7)
aufgenommen ist, der zumindest teilweise (73) mit einem hydraulischen Bremskreis
des Bremssystems (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Bremskolben (5) mindestens drei Stellungen in dem Zylinderraum
(7) einnehmen kann, wobei eine Stellung eine Bremsstellung, eine
Stellung eine Ausgangsstellung und eine Stellung eine ungebremste Stellung
darstellt, wobei in der ungebremsten Stellung der Abstand zwischen
dem Bremskolben (5) und der Bremsscheibe (23) größer ist als in der Ausgangsstellung
und dass das Bremssystem zumindest ein Steuergerät (4) aufweist, das ausgelegt
ist, um die Einleitung eines Bremsvorgangs zu erkennen und beim
Erkennen der Einleitung den Bremskolben, unabhängig von dem Pedalweg des Bremspedals,
von der ungebremsten in die Ausgangsstellung zu bringen.
Patent DE-10250175-B4 (DE)
Title: Leistungstransistor
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/10
Filed: 2002-10-28
Granted: 2005-02-17
Abstract: Leistungstransistor
mit:  (a) einer ersten Halbleitereinrichtung (10, 12, 13, 15,
16, 17, 18) zum Durchschalten eines elektrischen Stromes von einem
Source-Abschnitt (18) zu einem Drain-Abschnitt (21) in Abhängigkeit
von einem ersten Signalpegel eines Signales, das an einer ersten
Gate-Elektrode (10) der ersten Halbleitereinrichtung anliegt; und  (b)
mindestens einer zweiten Halbleitereinrichtung (11, 12, 13, 15,
17, 18, 19) zum Durchschalten eines elektrischen Stromes von dem
Source-Abschnitt (18) zu dem Drain-Abschnitt (21) in Abhängigkeit
von mindestens einem zweiten Signalpegel eines Signals, das an der
ersten Gate-Elektrode
(10) und/oder einer zweiten Gate-Elektrode (11) anliegt,  (c)
wobei die erste und zweite Gate-Elektrode (10; 11) jeweils als Graben-
bzw. Trench-Gates ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß ein Stromfluß durch
die erste Halbleitereinrichtung (10, 12, 13, 15, 16, 17, 18) durch
erste Kanäle
(K1) mit einer ersten vorbestimmten Länge (L1) vorsehbar ist, und
ein Stromfluß durch
die mindestens zweite Halbleitereinrichtung (11,...
Patent DE-10297803-B4 (DE)
Title: Granuliertes Kupferoxid für anwuchsverhindernde Beschichtungen
Inventor: RINGSETH JARLE
IPC: C08K3/10
Filed: 2002-11-12
Granted: 2012-03-29
Abstract: Granuliertes Kupferoxid mit einer mittleren Partikelgröße (D50) im Bereich von 10–70 μm hergestellt durch Granulierung einer Kupferoxidaufschlemmung, die mit 0,3 bis 8% Bindemittel, das gegen organische Lösungsmittel resistent ist, versehen ist, wobei 0,2 bis 0,5 Gew.-% Polyvinylalkohol als Bindemittel ausgenommen ist.
Patent DE-10304902-B4 (DE)
Title: Anpassung von erweiterten Prozeßsteuerblöcken in Abhängigkeit von veränderlichen Prozeßverzögerungen
Inventor: BLEVINS TERRENCE L
IPC: G05B13/04
Filed: 2003-02-06
Granted: 2012-09-13
Abstract: Prozeßsteuerungselement, das ausgebildet ist zum Gebrauch als ein Teil einer Prozeßsteuerungsroutine, die auf einem Prozessor zur Steuerung eines Prozesses implementiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Prozeßsteuerungselement folgendes aufweist: ein computerlesbares Medium; und einen Steuerblock (38), der auf dem computerlesbaren Medium gespeichert und so ausgebildet ist, daß er auf dem Prozessor ausführbar ist, um die Steuerung des Prozesses zu implementieren, wobei der Steuerblock aufweist: eine erste Vielzahl von Eingängen, wobei jeder Eingang zum Empfang eines jeweils verschiedenen eines Sets von Prozeßparametern ausgebildet ist; eine zweite Vielzahl von Ausgängen, wobei jeder Ausgang so ausgebildet ist, daß er mit einem jeweils verschiedenen Prozeßeingang kommunikativ verbindbar ist, um das Set von Prozeßparametern zu steuern; eine Steuerlogik (54), die auf die erste Vielzahl von Eingängen anspricht und ein Steuersignal an jedem der zweiten Vielzahl von Ausgängen erzeugt; und einen Ausführungsratenblock (40), der so ausgebildet ist, daß er...
Patent DE-10305693-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren und/oder Bewegen eines chirurgischen Instrumentes
Inventor: KNAPP JUERGEN MICHAEL
IPC: A61B17/00
Filed: 2003-02-12
Granted: 2006-02-16
Abstract: Vorrichtung
zum Positionieren und/oder Bewegen eines chirurgischen Instruments
in einem Operationsraum innerhalb eines menschlichen oder tierischen
Körpers
(2), mit einer motorisch angetriebenen Kinematik (20d, 28d) für eine Zustellbewegung
des Instruments (4) oder eines Instrumentenbereichs (5) sowie für eine Arbeitsbewegung
des Instruments (4) oder eines Instrumentenbereichs (5) bei einem
an einem invarianten Punkt (3) in den Operationsraum eingeführten Instrument (4),
bei der das Instrument (4) oder ein das Instrument (4) tragender
Halter (45) in einer durch die Instrumentenachse und eine den invarianten
Punkt (3) schneidende Schwenkachse definierten Bewegungsebene um
den invarianten Punkt (3) auf einem Kreisbogen (34, 34b) bewegbar
sind, und daß die
Bewegungsebene um diese Schwenkachse schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
die Kinematik (20d, 28d) aus einer Zustellkinematik (20d) sowie
aus einer das Instrument (4) tragenden Arbeitskinematik (28d) besteht,  dass
für die
Zustellkinematik (20d) und die Arbeitskinematik (28d) eigenständige Gelenke
und/oder Verstellglieder mit zugehörigem Antrieb vorgesehen sind
und...
Patent DE-10306077-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung von Wärmemengen bei gleichzeitiger Messung der Verdampfungs- und/oder Kondensationskinetik von kleinsten Flüssigkeitsmengen zur Bestimmung thermodynamischer Parameter
Inventor: MUEHLIG PETER
IPC: G01N25/48
Filed: 2003-02-11
Granted: 2007-04-26
Abstract: Anordnung
zur Messung von Wärmemengen
bei gleichzeitiger Messung der Verdampfungs- und/oder Kondensationskinetik
von kleinsten Flüssigkeitsmengen
mit einem einheitlichen verdampfenden und/oder kondensierenden Bestandteil
zur Bestimmung thermodynamischer Parameter, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine kleinste Flüssigkeitsmenge
sich in einer Messkammer mit konstanter Temperatur und konstantem Dampfdruck
der Flüssigkeit
befindet, dass mindestens ein Thermosensor zur wiederholten Messung
der von der kleinsten Flüssigkeitsmenge
ausgehenden Wärmestrahlung
vorgesehen ist, dass ein Messmittel zur Bestimmung der zeitabhängigen Veränderung
der kleinsten Flüssigkeitsmenge
vorgesehen ist und dass zur Registrierung, Anzeige, Auswertung und/oder
Weiterverarbeitung der Messwerte ein Computer vorgesehen ist.
Patent DE-10335888-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln des Gesamt-Schnittregisterfehlers einer Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: BRANDENBURG GUENTHER
IPC: B41F33/14
Filed: 2003-08-06
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zum Regeln des Gesamt-Schnittregisterfehlers (Y 14 )
einer Rotationsdruckmaschine, wobei:  eine bestimmte Bildinformation
oder Messmarken einer bedruckten Bahn mittels mindestens eines Sensors
(5; 6) der Rotationsdruckmaschine unmittelbar vor oder an einem Messerzylinder
(K 4 ) der Rotationsdruckmaschine erfasst und
einer Regeleinrichtung (2) der Rotationsdruckmaschine zugeführt wird
bzw. werden, aus den erfassten Daten in der Regeleinrichtung (2)
ein Gesamt-Schnittregisterfehler (Y 14 ) ermittelt wird, und aus dem ermittelten
Gesamt-Schnittregisterfehler (Y 14 ) eine
Umfangsgeschwindigkeit (v 3 ) mindestens einer
unmittelbar vor dem Messerzylinder (K 4 )
liegenden Klemmstelle (K 3 ) beeinflusst wird,
so dass der Gesamt-Schnittregisterfehler (Y 14 )
auf einen vorgegebenen Sollwert (Y 14w ) geregelt
wird, wobei ein Teil-Schnittregisterfehler  (Y * 13   )  mittels mindestens
eines Regelkreises der Regeleinrichtung (2) auf einen bestimmten Sollwert  (Y * 13w   )  geregelt
wird, wobei eine Ausgangsgröße eines
Reglers (3.2) des Regelkreises eine Winkelgeschwindigkeit (ω 3w ) für
die unmittelbar vor dem Messerzylinder (K 4 )
liegende Klemmstelle (K 3 ) ist und ein Regler
(3.1) des Regelkreises den Sollwert  (Y * 13w   )  für den dem Regler (3.1) unterlagerten
Regler (3.2) nach...
Patent DE-10340568-B4 (DE)
Title: Flexible Rohrverbindung
Inventor: YOU TAO
IPC: F16L25/00
Filed: 2003-09-01
Granted: 2013-07-18
Abstract: Rohrverbindung, mit zwei flexiblen, vorzugsweise spiralförmigen Röhren (12, 14), wobei sich die erste Röhre (12) entlang einer Achse (16) zwischen einem ersten und einem zweiten Ende (18, 20) erstreckt und sich die zweite Röhre (14) entlang derselben Achse (16) zwischen einem ersten und einem zweiten Ende (22, 24) erstreckt, wobei die ersten, voneinander entfernten Enden (18, 22) axial beabstandet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Röhren (12, 14) an ihren zweiten Enden (20, 24) ineinander verschachtelt axial überlappend und relativ zueinander um die Achse (16) drehbar angeordnet sind, so daß eine Torsionsentlastung gewährleistet ist.
Patent DE-10351983-B4 (DE)
Title: Getriebesteuervorrichtung mit mehreren parametrierbaren Getriebesteuerfunktionen und entsprechendes Getriebesteuerverfahren
Inventor: KISCHKAT RALF
IPC: F16H61/02
Filed: 2003-11-07
Granted: 2007-07-05
Abstract: Getriebesteuervorrichtung
mit mehreren parametrierbaren Getriebesteuerfunktionen sowie  – einem
Bedienelement (5) zum manuellen Betätigen eines Getriebes unter
Ausgabe eines Bediensignals,  – einer Eingabeeinrichtung
(2) zum Verarbeiten des Bediensignals, wobei die Eingabeeinrichtung
(2) eine Anzeigeeinheit (4) aufweist, und  – einer Steuereinrichtung (1)
zum Umsetzen der Signale von der Eingabeeinrichtung (2) in Getriebesteuersignale,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – mit
dem Bedienelement (5) optisch unterstützt durch die Anzeigeeinheit
(4) mehrere Getriebesteuerfunktionen (31 bis 34) in der Eingabeeinrichtung
(2) aufrufbar und/oder parametrierbar sind.
Patent DE-10353700-B4 (DE)
Title: Gerät zur Bahnregelung eines medizinischen Instruments und Regelungseinheit dafür
Inventor: RACZKOWSKY JOERG
IPC: A61C13/12
Filed: 2003-11-18
Granted: 2008-04-03
Abstract: Gerät (1, 2)
zur Bahnregelung eines medizinischen Instruments (6) relativ zu
einem Gewebe am menschlichen oder tierischen Körper mit:  einem Fahrsystem
zum Abfahren einer vorbestimmten Bewegungsbahn mit einem Rahmen
(2);  einem oder mehreren Rädern
(4) zur Abstützung
des Geräts
(1, 2) an dem zu behandelnden Körper;
und  einem oder mehreren Aktuatoren (10) zur Bewegung des Geräts (1, 2)
und/oder Beeinflussung der Bewegung des Geräts (1, 2) entlang der vorgegebenen
Bewegungsbahn auf der Grundlage von in das Gerät (1, 2) eingespeisten Bewegungssignalen,  welche
Aktuatoren (10) als Bremsen (3a, 3b) ausgebildet sind, die die Bewegung
des Geräts
durch Abbremsen zumindest eines der Räder (4) beeinflussen  und
welche Bewegungsbahn des Geräts
(1, 2) durch ein daran anbringbares Lokalisierungssystem (9) zum
Erfassen der Position des Geräts
(1, 2) erfaßbar
ist.
Patent DE-19503458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen einer Füllöffnung
Inventor: STAHLECKER WERNER
IPC: B65B51/10
Filed: 1995-02-03
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zum Verschließen
einer Füllöfffnung
(6) in einem biegsamen Deckel eines Behälters (1) mittels eines Abdeckstreifens
(8), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Einrichtungen
(50; 70; 90), die zum Verschließen
der Füllöffnung dienen,
zum Anpassen des Abdeckstreifens (8) an die Biegung des unter dem
Druck der Einrichtung (50; 70; 90) sich konkav wölbenden Deckels (3) der Form
der Wölbung
angepasst ist.
Patent DE-19513282-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schneiden von Kuststoffen sowie nach dem Verfahren hergestellter Datenträger
Inventor: NEUMANN EUGEN
IPC: B26D3/08
Filed: 1995-04-07
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
zum Schneiden von Kunststoffen mit einem keilförmigen Schneidmesser (1, 6) und
mit einem mit dem Schneidmesser (1, 6) zusammenwirkenden Gegenlager,
wobei der zu schneidende Kunststoff (5) zwischen Schneidmesser (1,
6) und Gegenlager angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegenlager
ein zweites keilförmiges
Schneidmesser (2, 7) ist und daß Mittel
(3, 4, 15) vorgesehen sind, die eine Berührung der Schneidmesser (1,
2, 6, 7) während
des Schneidvorganges verhindern.
Patent DE-19623794-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Grenzlastregelung
Inventor: STRENZKE HILMAR
IPC: F02D41/14
Filed: 1996-06-14
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Grenzlastregelung einer aus einem Verbrennungsmotor und einer
an diesen angeschlossenen hydrostatischen Antriebsgruppe bestehenden
Antriebseinheit, bei dem die Leistungsaufnahme der hydrostatischen
Antriebsgruppe bei einer Überlastung
des Verbrennungsmotors in Abhängigkeit
von einer Abweichung des Drehzahlistwertes des Verbrennungsmotors
von einem beliebig einstellbaren Drehzahlsollwert des Verbrennungsmotors
reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Einstellorgan zur Vorgabe
des Drehzahlsollwerts des Verbrennungsmotors betätigt und zur Ermittlung des
eingestellten Drehzahlsollwertes des Verbrennungsmotors die hydrostatische
Antriebsgruppe in Richtung auf eine geringere Leistungsaufnahme
verstellt wird, daraufhin die Veränderung des Drehzahlistwertes
des Verbrennungsmotors gemessen und der eingestellte Drehzahlsollwert
des Verbrennungsmotors aus der Änderung
der Drehzahlsteigung des Drehzahlistwertes von der Leistungskennlinie
auf die Leerlaufabregelkennlinie des Verbrennungsmotors ermittelt
wird.
Patent DE-19739901-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine abhängig von Betriebskenngrößen
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02M25/07
Filed: 1997-09-11
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine abhängig von Betriebskenngrößen wie
Last, Drehzahl, Brennkraftmaschinentemperatur und Ansauglufttemperatur,
dadurch gekennzeichnet, dass für
die Steuerung ein korrigierter Wert der Ansauglufttemperatur Verwendung
findet, der sich aus der folgenden Formel ergibt:  TANSK
= T1 + (TWS – T1)·f mit
TANSK = korr. Wert der Ansauglufttemperatur T1 = rechnerisch ermittelter
oder gemessener Wert (TANS) der brennkraftmaschinenfernen Ansauglufttemperatur
TWS = Wert der mittleren Temperatur des Ansaugrohres f = Wichtungsfaktor
im Bereich zwischen 0 und 1