Patent DE-102012101527-B4 (DE)
Title: Spanner mit Sperrelement
Inventor: ISHII AKIRA
IPC: F16H7/08
Filed: 2012-02-25
Granted: 2021-09-30
Abstract: Spanner (100) mit Sperrelement (150), aufweisend:
 ein Gehäuse (110),
 einen Plungerkolben (120) mit hieran vorgesehenen Zahnstangenzähnen (122), der unterstützt vom Gehäuse (110) in Aus-/Einfahrrichtung beweglich ist, und der über das Gehäuse (110) in Ausfahrrichtung übersteht, um einem Getriebeelement (C), das um sich drehende Elemente (S1 und S2) umläuft, eine Spannung aufzuerlegen, wobei die Zahnstangenzähne (122) einen Zahngrund (122c) und eine Zahnhöhe (T) haben, und
 einem Sperrmechanismus (R), der dazu in der Lage ist, ein Einfahren des Plungerkolbens (120) aufgrund einer in Einfahrrichtung wirkenden Reaktionskraft (F) des Getriebeelements (C) entgegenzuwirken, wobei der Sperrmechanismus (R) aufweist:
 eine Sperrelementaufnahmeöffnung (113), die im Gehäuse (110) vorgesehen ist,
 ein Sperrelement (150), das verschiebbar in der Sperrelementaufnahmeöffnung (113) aufgenommen ist und in einer Gleitrichtung schräg zur Aus-/Einfahrrichtung beweglich ist,
 Sperrzähne (151) am Sperrelement (150), die in Eingriff mit den Zahnstangenzähnen (122) des Plungerkolbens (120) stehen können, und
 eine Sperrelementfeder (160), um das Sperrelement (150) in eine Eingriffsrichtung entlang der Gleitrichtung vorzuspannen, wenn die Sperrzähne (151) in Eingriff mit den Zahnstangenzähnen (122) sind,
 wobei besagter Sperrmechanismus (R) den Plungerkolben (120) beim Einfahren begrenzt, indem die Sperrzähne (151) in Eingriff mit den Zahnstangenzähnen (122) sind, wenn die Reaktionskraft (F) eine erste Reaktionskraft (F1) ist, die erzeugt wird, wenn die Spannung des Getriebeelements (C) kleiner als eine das Einfahren bewirkende Spannung ist, und
 besagter Sperrmechanismus (R) es dem Plungerkolben (120) ermöglicht einzufahren, indem das Sperrelement (150) in eine Außereingriffsrichtung gleitet, um die Sperrzähne (151) außer Eingriff mit den Zahnstangenzähnen (122) zu bringen, wenn die Reaktionskraft (F) eine zweite Reaktionskraft (F2) ist, die erzeugt wird, wenn die Spannung des Getriebeelements (C) größer als die das Einfahren bewirkende Spannung ist,
 die Sperrelementaufnahmeöffnung (113) eine Gleitfläche (115) zum Führen des Sperrelements (150) in Gleitrichtung hat, indem sie gleitend in Kontakt mit einer Gleitkontaktfläche (153) des Sperrelements (150) steht, wobei
 der Sperrmechanismus (R) ferner eine Kippwinkelbegrenzungsstruktur zum Verhindern eines Kontakts der Gleitkontaktfläche (153) des Sperrelements (150) mit einem einfahrrichtungsseitigen Seitenbereich (115b) der Innenumfangsfläche (115) am plungerkolbenseitigen Ende (153a) und gleichzeitig eines Kontakts der Gleitkontaktfläche (153) des Sperrelements (150) mit einem ausfahrrichtungsseitigen Seitenbereich (115a) der Innenumfangsfläche (115) am nicht-plungerkolbenseitigen Ende (153b), wenn das Sperrelement (150), das durch den Plungerkolben (120) in Einfahrrichtung aufgrund der zweiten Reaktionskraft (F2) gedrückt wird, mit seinem in Außereingriffsrichtung angeordneten Ende in Ausfahrrichtung kippt, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kippwinkelbegrenzungsstruktur durch einen Stopper gebildet ist, der am Sperrelement (150) vorgesehen ist, und in Anlage an den Plungerkolben (120) gelangen kann, und
 eine Position (P), in welcher der Stopper anliegt, auf der Ausfahrrichtungsseite in Bezug auf eine Mittelachse (Lr) des Sperrelements (150) und einem vordersten, äußeren Sperrzahn (151A) angeordnet ist, welcher der Sperrzahn in der vordersten Position in Ausfahrrichtung ist,
 besagter Stopper ein Vorsprung (180) ist, welcher in Eingriffsrichtung vorsteht und in Anlage an eine Zahnspitze (123) eines Zahnstangenzahnes (122A) gelangen kann,
 wobei, wenn das Sperrelement (150) sich in Eingriffsrichtung in seiner am weitesten vorstehenden Stellung befindet und die Zahnstangenzähne (122) in Eingriff mit den Sperrzähnen (151) sind, eine Höhe (H) des Vorsprungs (180) zwischen der plungerkolbenseitigen Stirnfläche (154) des Sperrelements (150) und der Position (P) der Anlage, eine Zahnhöhe (T) der Zahnstangenzähne (122) und ein Abstand (B) zwischen einem Zahngrund (122c) der Zahnstangenzähne (122) und der plungerkolbenseitigen Stirnfläche (154) des Sperrelements (150) derart festgelegt sind, dass die dem folgenden Verhältnis genügen: H<B-T