baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019000528-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermischung von Fasern oder Spänen mit Bindemittel
Inventor: GATTESCO PAOLO
IPC: B27N1/02
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung zum kontinuierlichen Mischen von Fasern oder Spänen mit einem Bindemittel sowie ein entsprechendes Verfahren und eine dazu notwendige Schutzplatte für die Herstellung von Faser- oder Spanplatten, wobei die Innenbewandung (13) der Mischvorrichtung (100) aus einem Stahl gefertigt ist, der eine Schutzschicht trägt. Um Wartungsarbeiten zu verkürzen, ist vorgesehen, dass zumindest an einem Teil der Innenbewandung (13) der Mischkammer (1) die Schutzschicht aus wenigstens einer geometrisch angepassten oder anpassbaren Schutzplatte (6) besteht, wobei die Schutzplatte (6) zumindest einen Magneten (22) aufweist, mit dessen magnetischer Kraft sie an der Innenbewandung (13) gehalten wird.
Patent DE-102019003049-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Objekten
Inventor: GLASMACHER MATHIAS
IPC: H04N5/33
Filed: 2019-04-27
Abstract: Zum Erfassen von Flugobjekten werden eine Kameraanordnung (10) zur Video-Überwachung eines Überwachungsraums (15) und eine Steuereinheit (16) zum Ansteuern der Kameraanordnung (10) und Auswerten der von der Kameraanordnung (10) erfassten Video-Frames verwendet, wobei die Kameraanordnung (10) eine Infrarot-Beleuchtung (12) für den Überwachungsraum (15) und wenigstens eine Kamera (11) mit Infrarot-Bildsensor aufweist und die Infrarot-Beleuchtung (12) vorzugsweise synchron zu einem Messtakt der Kamera (11) gepulst betrieben wird.
Patent DE-102019003214-A1 (DE)
Title: Dekorelement mit Mehrschichtaufbau und Dekoreinrichtung
Inventor: FUHSE CHRISTIAN
IPC: B44F1/04
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dekorelement (30) mit einem Mehrschichtaufbau zur Darstellung einer Auflichtansicht (32) und einer davon unabhängigen Durchlichtansicht (34), mit einem Träger (40), der mit einer ersten Reliefstruktur (52) zur Darstellung der Auflichtansicht und mit einer zweiten Reliefstruktur (62) zur Darstellung der Durchlichtansicht versehen ist, wobei- die erste Reliefstruktur (52) auf einer ersten Höhenstufe bezogen auf den Träger (40) angeordnet und mit einer reflexionserhöhenden Beschichtung (54) versehen ist,- die zweite Reliefstruktur (62) auf einer zweiten, tieferliegenden Höhenstufe bezogen auf den Träger (40) und zumindest teilweise mit der ersten Reliefstruktur (52) überlappend angeordnet ist, so dass- bei reiner Auflichtbetrachtung von der Seite der ersten Reliefstruktur her die Auflichtansicht (32) der ersten Reliefstruktur (52) erkennbar ist, während die Durchlichtansicht (34) der zweiten Reliefstruktur (62) durch die reflexionserhöhende Beschichtung (54) verborgen ist, und bei reiner Durchlichtbetrachtung von der Seite der ersten Reliefstruktur her die Durchlichtansicht (34) der zweiten Reliefstruktur (62) sichtbar ist, während die Auflichtansicht (32) der ersten Reliefstruktur nicht erkennbar ist.Die Erfindung enthält auch eine Dekoreinrichtung (10) mit einem Gehäuse (12), das auf einer Außenfläche mit einem Dekorelement (30) der genannten Art versehen ist.
Patent DE-102019004339-A1 (DE)
Title: Lasthalteventil für einen hydraulikkreislauf und hydraulik- bzw. hydrothermosanitärkreislauf mit diesem lasthalteventil
Inventor: TANGHETTI ERMANNO
IPC: F16K1/08
Filed: 2019-06-21
Abstract: Manuelles Lasthalteventil für einen Hydraulikkreislauf mit einem Ventilgehäuse (2) und einem beweglichen Aktor (3). Das Ventilgehäuse (2) weist einen Durchgangskanal (6) auf, der sich entlang einer ersten Längsachse (A) erstreckt, einen Sitz (7), der entlang dem Durchgangskanal (6) angeordnet ist, und einen Hauptanschluss (8a) für den Zugang zum Durchgangskanal (6), der in Höhe des Sitzes (7) angeordnet ist, wobei das Ventilgehäuse (2) konfiguriert ist, damit das Medium im Betrieb im Wesentlichen in axialer Richtung ohne größere Ablenkungen durch den Durchgangskanal (6) und den Sitz (7) strömt. Der bewegliche Aktor (3) weist einen Schaft (9) auf, der im Hauptanschluss (8a) sitzt, ein Handrad (10), das mit dem Schaft (9) verbunden ist, und ein Ventilelement (11), das mit dem Schaft (9) verbunden ist; die Drehung des Handrads (10) in einer ersten Richtung führt zu einer Vorwärtsbewegung des Ventilelements (11) im Sitz (7) und die Drehung des Handrads (10) in einer der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung führt zu einer Rückwärtsbewegung des Ventilelements (11) im Sitz (7).
Patent DE-102019007223-A1 (DE)
Title: Nicht-invasives System zum Testen von Blutzucker und entsprechendes Verfahren
Inventor: LIN JENG-TAY
IPC: G16H40/63
Filed: 2019-10-17
Abstract: Es ist ein nicht-invasives System zum Testen von Blutzucker und ein entsprechendes Verfahren offenbart. Das System umfasst ein Gehäuse, eine Steuertasteneinheit, eine Eingangselektrodeneinheit, eine Signalfiltereinhetreibit, eine Signalumwandlungseinheit, eine Steuerverarbeitungseinheit, eine Signalverstärkungseinheit, eine Ausgangselektrodeneinheit, eine Ansteuereinrichtung, eine Anzeigeeinheit und eine Batterieeinheit zum vorläufigen Testen und sofortigen Anzeigen von Blutzucker oder Glukose in einer nicht-invasiven Weise. Aufgrund einer einfachen Struktur ohne irgendeine(n) zusätzliche(n) Vorrichtung oder Verbindungsdraht ist das System einfach zu verwenden und praktikabel, um den Nutzer beim einfachen Testen des Blutzuckers zu unterstützen. Als Ergebnis vermeidet die vorliegende Erfindung effektiv jedwedes potenzielle Risiko einer Infektion mit Bakterien oder anderen Mikroorganismen aufgrund eines häufigen Entnehmens des Bluts durch Einstechen in den Finger, und stellt insbesondere eine Funktion eines schnellen und einfachen Testens des Blutzuckers überall für eine Langzeitüberwachung bereit.
Patent DE-102019102940-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungskomponente für einen Fahrzeugantriebsstrang mit einem Differenzial innerhalb eines mehrteiligen Zahnradsatzes
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-02-06
Abstract: Kraftübertragungskomponente mit einer Differenzialbaugruppe und einem Planeten-Untersetzungsgetriebe, das mehrere mehrteilige Umlaufräder aufweist. Jedes der mehrteiligen Umlaufräder ist um eine umlaufende Planetenachse drehbar und weist ein erstes und ein zweites Planetenrad auf, die drehfest miteinander gekoppelt und entlang einer zugeordneten der umlaufenden Planetenachsen im Abstand voneinander angeordnet sind. Die umlaufenden Planetenachsen sind konzentrisch um eine Drehachse des Eingangs des Planeten-Untersetzungsgetriebes angeordnet. Jedes der ersten Planetenräder steht mit dem Eingang des Planeten-Untersetzungsgetriebes kämmend in Eingriff, während jedes der zweiten Planetenräder mit einem stationären Hohlrad kämmend in Eingriff steht. Die Differenzialbaugruppe empfängt Drehkraft vom Planeten-Untersetzungsgetriebe und weist einen ersten und einen zweiten Differenzialausgang auf, die entlang der Drehachse zwischen dem ersten und dem zweiten Planetenrad angeordnet sind.
Patent DE-102019103247-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil und Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: IMAI KEITA
IPC: F02M61/18
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ein Einspritzloch-Körper (11) weist eine Mehrzahl von Einspritzlöchern (11a, 11a3, 11a4) auf, um Kraftstoff einzuspritzen, um in einer Maschine mit interner Verbrennung eine Verbrennung zu verursachen. Ein Ventilkörper (20) bildet zwischen dem Ventilkörper und einer Innenoberfläche des Einspritzloch-Körpers einen Kraftstoffdurchlass (11b) aus, um mit Einströmmündungen (11in) der Einspritzlöcher in Verbindung zu stehen. Der Ventilkörper öffnet und schließt den Kraftstoffdurchlass, indem dieser auf eine Sitzoberfläche (11s) des Einspritzloch-Körpers aufgesetzt wird bzw. an dieser anliegt und von dieser abgehoben wird. Ein Spaltabstand (H) der Einströmmündung ist eine Größe eines Spalts zwischen dem Ventilkörper und den Einströmmündungen in einer Richtung einer Mittelachse des Ventilkörpers. Bei den Einströmmündungen, die um die Mittelachse platziert sind, ist ein Abstand (L) zwischen Einspritzlöchern ein Abstand zwischen den Einströmmündungen, welche zueinander benachbart angeordnet sind. Der Abstand zwischen Einspritzlöchern ist in einem Zustand, in welchem der Ventilkörper von der Sitzoberfläche abgehoben ist und sich an einer Position befindet, die in einem beweglichen Bereich des Ventilkörpers am weitesten entfernt angeordnet ist, kleiner als der Spaltabstand der Einströmmündung.
Patent DE-102019104851-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Nadelvliesen
Inventor: BERNHARDT SIEGFRIED
IPC: D04H1/46
Filed: 2019-02-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Herstellung von Nadelvliesen; die es ermöglicht, unterschiedliche Materialien über die Vliesdicke und/oder Vliesbreite in die Einzellagen bei deren Herstellung einzubringen.
Patent DE-102019105660-A1 (DE)
Title: Kupfer-basierte Legierung
Inventor: KAWASAKI MINORU
IPC: C22C9/06
Filed: 2019-03-06
Abstract: Eine Kupfer-basierte Legierung, welche Cu, Ni, Si, Fe, und Mg, und mindestens eines, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Mo, W, und V enthält, und in welcher ein Gehalt an Mg 0,02 Massen-% oder mehr ist.
Patent DE-102019109990-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz sowie Rückhaltesystem mit einem Fahrzeugsitz
Inventor: BOGDANOVIC STOJAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-04-16
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (12) hat ein Untergestell (18), eine Sitzfläche (20) und eine Rückenlehne (22), die gegenüber der Sitzfläche (20) um einen Neigungswinkel (a) geneigt ist, wobei der Neigungswinkel (a) zwischen der Rückenlehne (22) und der Sitzfläche (20) verstellbar ist. Der Fahrzeugsitz (12) weist ferner ein Führungsgetriebe (26) auf, mittels dem ein Koppelabschnitt (24) der Rückenlehne (22) mit dem Untergestell (18) gekoppelt ist. Das Führungsgetriebe (26) ist hierbei derart ausgebildet, dass der Koppelabschnitt (24) auf einer Kurvenbahn geführt wird, wenn der Neigungswinkel (a) zwischen der Rückenlehne (22) und der Sitzfläche (20) verstellt wird. Des Weiteren ist ein Rückhaltesystem (10) mit einem Fahrzeugsitz (12) und einem Gassack (14) vorgesehen, der in dem Fahrzeugsitz (12) integriert ist.
Patent DE-102019112083-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Elektrofahrzeugs mit einem Ladestecker, Ladestecker und Ladestation
Inventor: HÄHRE KARSTEN
IPC: H01H9/50
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladestecker zum Laden eines Elektrofahrzeugs aufweisend einen Schutzkontakt mit Schutzleiter, einen Pilotkontakt mit Pilotleiter zum Austausch von Steuersignalen zwischen Ladestation und Elektrofahrzeug und mindestens zwei Ladekontakte mit jeweils einem Ladeleiter, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladestecker ein Detektionselement zur Detektion eines Störlichtbogens und ein Schaltelement zum Kurzschließen oder Unterbrechen des Pilotleiters aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Ladestation mit einem erfindungsgemäßen Ladestecker sowie ein Verfahren zum Laden eines Elektrofahrzeugs mit einem erfindungsgemäßen Ladestecker.
Patent DE-102019112556-A1 (DE)
Title: Orbitalschleifmaschine mit bremsvorrichtung
Inventor: NADERER RONALD
IPC: B24B27/04
Filed: 2019-05-14
Abstract: Im Folgenden wird eine Vorrichtung mit einer Werkzeugmaschine und einer Bremsvorrichtung beschrieben, wobei die Werkzeugmaschine einen exzentrisch gelagerten drehbaren Montageteller zur Aufnahme eines Werkzeugs aufweist. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Bremsvorrichtung einen Rahmen, der an der Werkzeugmaschine befestigt ist, eine Feder, die mit einem ersten Ende an dem Rahmen fixiert ist, sowie einen Hebel auf, der mit einem zweiten Ende der Feder verbunden ist. Die Bremsvorrichtung weist weiter einen Aktor auf, der dazu ausgebildet ist, den Hebel zu bewegen, wobei bei einer Bewegung des Hebels die Feder gespannt und ein Teil des Hebels gegen den Montageteller der Werkzeugmaschine gedrückt wird.
Patent DE-102019118303-A1 (DE)
Title: Elektrisches Auto mit Selbstladesystem
Inventor: ALOTAIBI MUTLAQ SINHAT
IPC: H02K53/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektroauto mit Selbstladesystem beinhaltend ein Getriebe zwischen der Radnabe und dem Generator des Fahrzeugs; mindestens ein Generator (Lichtmaschine); eine sich in der ersten Richtung drehende Feder; Batterieladegerät; elektronischer Sensor; wobei das Batterieladegerät ein elektronisches System umfasst, das, wenn die Batteriepacks geladen sind, Energie direkt in den Fahrzeugmotor umleitet.
Patent DE-102019119064-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube und Verfahren zum Verlagern wenigstens einer Blendeneinrichtung
Inventor: BEHRENS OLE
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-07-15
Abstract: Dunstabzugshaube (1) umfassend einen Haubengrundkörper (2) und eine Blendeneinrichtung (3, 4), wobei die Blendeneinrichtung (3, 4) an dem Haubengrundkörper (2) aufgenommen ist und von einer Grundstellung (5) in eine ausgefahrene Stellung (6) verlagerbar ist. Es ist eine Führung (13) für die Blendeneinrichtung (3, 4) vorgesehen. Weiterhin ist eine Exzentereinrichtung (7) vorgesehen, welche eine Dreheinrichtung (8) mit einem ersten Drehelement (9) und einen Lenker (10, 11) umfasst, wobei der Lenker (10, 11) das Drehelement (9) und die Blendeneinrichtung (3, 4) verbindet. Bei dem Verfahren zum Verlagern der Blendeneinrichtung (3, 4) wird erste Drehelement (9) der Exzentereinrichtung (7) gedreht, wobei der Lenker (10, 11) die Drehbewegung des Drehelements (9) in eine Linearbewegung umgesetzt.
Patent DE-102019119939-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit temperaturgesteuerter Verriegelung
Inventor: SCHMITT ENNO
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stator (2) und einem dazu relativ verdrehbaren Rotor (3), wobei der Rotor (3) relativ zu dem Stator (2) in einer ersten vorbestimmten Position durch einen ersten Verriegelungsmechanismus (4) verriegelbar ist und in einer zur ersten vorbestimmten Position unterschiedlichen zweiten vorbestimmten Position durch einen zweiten Verriegelungsmechanismus (5) verriegelbar ist, wobei der zweite Verriegelungsmechanismus (5) ein so auf ein Verriegelungselement (7) des zweiten Verriegelungsmechanismus (5) einwirkendes Bimetall-Federelement (6) besitzt, dass bei Unterschreiten einer vorbestimmten Temperatur ein Entriegeln des zweiten Verriegelungsmechanismus (5) erzwungen wird.
Patent DE-102019120557-A1 (DE)
Title: Prüfgerät für Warmzugprüfungen
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: G01N3/18
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfgerät für Warmzugprüfungen umfassend einen Prüfraum (6), in dem eine erste Heizeinrichtung angeordnet ist und in dem eine Probenaufnahme ausgebildet ist, wobei ein Stempel (10) vorgesehen ist, der in dem Prüfraum (6) verfahrbar ist und wobei eine zweite Heizeinrichtung (15) vorgesehen ist, die in den Prüfraum (6) verfahrbar ist.
Patent DE-102019121575-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug mit einer überdruckausgelösten Schalteinrichtung, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: KOENIGS SIMON
IPC: H01M50/30
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (12) für Kraftfahrzeug (10), mit einem Energiespeichergehäuse (14) mit einem Innenraum (16) des Energiespeichergehäuses (14), in welchem zumindest eine Batteriezelle (18) angeordnet ist, und mit zumindest einem Überdruckventil (20), welches dazu ausgebildet ist, einen durch die Batteriezelle (18) erzeugten Überdruck bei einer Entgasung (22) der Batteriezelle (18) aus dem Energiespeichergehäuse (14) in eine Umgebung (24) des Energiespeichergehäuses (14) abzuleiten, wobei eine elektronische Recheneinrichtung (26) dazu ausgebildet ist, bei der Entgasung (22) ein Warnsignal (28) zu erzeugen, wobei das Überdrückventil (20) eine überdruckausgelöste Schalteinrichtung (30) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, bei dem Überdruck auf Basis des Überdrucks ein Entgasungssignal (32) für die elektronische Recheneinrichtung (26) zu erzeugen, so dass in Abhängigkeit des Entgasungssignals (32) das Warnsignal (28) erzeugt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10) sowie ein Verfahren.
Patent DE-102019125854-A1 (DE)
Title: Halterung für einen thermoelektrischen Kühler
Inventor: MAYNARD JASON
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-09-25
Abstract: Ein Röntgendetektor kann klein sein und eine effiziente Kühlung aufweisen. In einer Ausführungsform kann der Röntgendetektor einen thermoelektrischen Kühler (TEC) mit oberen elektrischen Anschlüssen, einem Träger, einer Abdeckung und einem Siliziumdriftdetektor (SDD) umfassen. Eine planare Seite des Trägers kann direkt an den oberen elektrischen Anschlüssen des TEC angeheftet sein. Der Träger kann eine der planaren Seite gegenüberliegende nicht planare Seite mit einer erhöhten Struktur aufweisen. Eine Unterseite der Abdeckung kann an der erhöhten Struktur angeheftet sein und einen Hohlraum zwischen der Abdeckung und der nicht planaren Seite des Trägers bilden. Der SDD kann an einer Oberseite der Abdeckung angeheftet sein. In einer weiteren Ausführungsform kann die nicht planare Seite des Trägers dem TEC zugewandt sein. In einer weiteren Ausführungsform kann eine PIN-Photodiode direkt an einer Platte angeheftet sein und die Platte kann direkt an den oberen elektrischen Anschlüssen des TEC angeheftet sein.
Patent DE-102019128173-A1 (DE)
Title: Brotschneidemaschine und Verfahren zum Schneiden eines Brotlaibs
IPC: B26D7/06
Filed: 2019-10-18
Abstract: Eine Brotschneidemaschine (1) umfasst- ein Maschinengestell (2),- einen mit dem Maschinengestell (2) verbundenen Vorschubbereich (3) für einen Brotlaib (B),- einen mit dem Maschinengestell (2) verbundenem Entnahmebereich (4) für von dem Brotlaib (B) abgeschnittene Scheiben,- eine zwischen dem Vorschubbereich (3) und dem Entnahmebereich (4) angeordneten Schneideinrichtung (5) mit einem rotierenden Schneidorgan,- eine Vorschubeinrichtung (7), mit der ein in dem Vorschubbereich (3) befindlicher Brotlaib (B) in Richtung auf die Schneideinrichtung (5) zu vorschiebbar ist, sodass mittels des Schneidorgans von dem Brotlaib (B) sukzessive Scheiben abschneidbar sind, wobei die Vorschubeinrichtung (7) eine Halteeinrichtung (10) aufweist, mit der der Brotlaib (B) während des Vorschiebens an einem Vorschubelement (8) der Vorschubeinrichtung (7) haltbar ist und wobei die Halteeinrichtung (10) mindestens ein Fixierelement (11) aufweist, das formschlüssig mit dem Brotlaib (B) in Eingriff bringbar ist, wobei der Eingriff mittels eines mit Fremdenergie arbeitenden Fixierantriebs (18) erzeugbar ist.Um zu vermeiden, dass sich der Brotlaib (B) beim Fixiervorgang ungewollt verlagert und daher Scheiben mit undefinierter Geometrie erzeugt werden, ist erfindungsgemäß eine mit einem Fixierelement (11) verbundene Handhabe (27) vorgesehen, mittels derer das letztgenannte Fixierelement manuell mit dem Brotlaib (B) in Eingriff bringbar ist.Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Schneiden eines Brotlaibs (B) in Scheiben vorgeschlagen.
Patent DE-102019132451-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anlernen eines Reglers mit variablem Regelziel
Inventor: PUCCETTI LUCA
IPC: G05B13/04
Filed: 2019-11-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Anlernen einer Reglerfunktion für ein zu regelndes System beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, Zustandswerte von ein oder mehreren Zustandsgrößen des Systems für einen aktuellen Zeitpunkt und für einen nachfolgenden Zeitpunkt zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, zumindest einen Teil der Zustandswerte der ein oder mehreren Zustandsgrößen für den aktuellen Zeitpunkt und/oder für den nachfolgenden Zeitpunkt auf Basis von Sollwerten der ein oder mehreren Zustandsgrößen für den aktuellen Zeitpunkt und für den nachfolgenden Zeitpunkt anzupassen. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, mittels der Reglerfunktion auf Basis der zumindest teilweise angepassten Zustandswerte der ein oder mehreren Zustandsgrößen für den aktuellen Zeitpunkt einen Aktionswert einer Aktion für den aktuellen Zeitpunkt zu ermitteln. Außerdem ist die Vorrichtung eingerichtet, auf Basis der zumindest teilweise angepassten Zustandswerte der ein oder mehreren Zustandsgrößen für den aktuellen Zeitpunkt und auf Basis des Aktionswertes für den aktuellen Zeitpunkt einen Schätzwert einer Zustands-Aktions-Wertefunktion für den aktuellen Zeitpunkt zu ermitteln, und die Reglerfunktion in Abhängigkeit von dem Schätzwert der Zustands-Aktions-Wertefunktion anzupassen.
Patent DE-102019134759-A1 (DE)
Title: Aktives System zur Beeinflussung eines Klangbilds eines Fahrzeugs
Inventor: WINTER HAYRI
IPC: F01N13/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aktives System zur Beeinflussung eines Klangbilds eines Fahrzeugs, wobei das System zumindest einen Aktor, insbesondere eine Lautsprechereinheit, der derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das Klangbild im Außenraum des Fahrzeugs beeinflussbar ist, zumindest eine funktionelle Komponente eines dem Aktor zugeordneten Leistungsverstärkers, insbesondere eine Endstufe eines Leistungsverstärkers, die in räumlicher Nähe zu dem Aktor angeordnet ist, und zumindest eine von der funktionellen Komponente separate Steuereinrichtung zur Ansteuerung des Leistungsverstärkers, die beabstandet von dem Aktor angeordnet ist, umfasst. Ferner betrifft die Erfindung eine Abgasanlage mit einem erfindungsgemäßen aktiven System, wobei durch den Aktor ein in der Abgasanlage erzeugter und/oder durch die Abgasanlage geführter Schall beinflussbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen aktiven System, wobei die Steuereinrichtung in eine zentrale Steuereinheit des Kraftfahrzeugs und/oder eine Steuereinheit für ein Soundmanagementsystem des Kraftfahrzeugs integriert ist, und ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine und einer erfindungsgemäßen Abgasanlage.
Patent DE-102019201221-A1 (DE)
Title: Gesatteltes Fahrzeug
Inventor: NISHIMURA MASAKI
IPC: B62K21/18
Filed: 2019-01-31
Abstract: Ein gesatteltes Fahrzeug umfasst einen Lenkschaft, welcher in einen zentralen Teil einer oberen Brücke in einer Fahrzeugbreitenrichtung eingesetzt ist, wobei der Lenkschaft ein oberes Ende aufweist, welches an der oberen Brücke mit einem Befestigungselement zu befestigen ist. Das gesattelte Fahrzeug umfasst eine Griff-Verriegelungsvorrichtung, welche hinter der oberen Brücke in der Fahrzeug-Vorwärts-Rückwärts-Richtung angeordnet ist. Die Griff-Verriegelungsvorrichtung weist ein Verriegelungselement auf und die obere Brücke umfasst eine Rückhalteausnehmung an der hinteren Fläche zum lösbaren eingreifen mit dem Verriegelungselement. Das gesattelte Fahrzeug schützt den Lenkschaft an einem an der oberen Brücke zu befestigenden Teil, verbessert das ästhetische Erscheinungsbild des Teils und steigert die Haltbarkeit des Teils. Der zentrale Teil der oberen Brücke 34 in der Fahrzeugbreitenrichtung weist ein Durchgangsloch 37 zum Einführen des Lenkschafts 31 und eine Aufnahmeausnehmung 38 auf, welche das obere Ende des Lenkschafts 31 und das Befestigungselement 36 aufnimmt und in Richtung der oberen Fläche der oberen Brücke 34 offen ist. Die Aufnahmeausnehmung 38 fährt zu dem oberen Teil des Durchgangslochs 37 fort, wobei sie einen Boden 39 aufweist, welcher nach oben weist und zwischen dem Durchgangsloch 37 und der Wand der Aufnahmeausnehmung 38 angeordnet ist. Die obere Brücke 34 weist ein Abgabeloch 57 auf, welches die Aufnahmeausnehmung 38 und die Rückhalteausnehmung 56 verbindet.