baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-243305-A1 (DD)
Title: Gestell fuer flachstrickmaschinen
Inventor: LIST HORST
IPC: D04B7/00
Filed: 1985-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gestell fuer Flachstrickmaschinen vorzugsweise mit zwei Nadelbettpaaren und darueber in einer Richtung umlaufenden Strickschlitten. Sie hat die Aufgabe und das Ziel, durch Neugestaltung des Nadelbettentraegers die Spannung besonders in dessen senkrechtem Bereich zu minimieren, den technologischen Aufwand in der Giesserei durch einfachere Modelle zu senken und dabei die Giessteilqualitaet zu erhoehen, den Aufwand in der Gestellmontage zu verringern und die aufwendigen Feil- und Schabearbeiten einzuschraenken. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass als Nadelbettentraeger ein waagerechter Grundkoerper und ein daran starr befestigter senkrechter Traeger vorgesehen sind, welche fuer die Nadelbettenauflage je mindestens zwei Fuehrungsleisten oder eine Vielzahl Bolzen und wenigstens eine Fuehrungsleiste aufweisen. Die Fuehrungsleiste und Bolzen sind dabei in ihrer Hoehe einstellbar mit dem Grundkoerper und dem Traeger verschraubt. Fig. 2
Patent DD-245223-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur sicherung von pumpen gegen trockenlauf
Inventor: LUTHARDT ERNST
IPC: F04B49/10
Filed: 1985-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung von Pumpen gegen Trockenlauf. Die Vorrichtung ist ueberall dort in der Industrie anwendbar, wo Pumpen betrieben werden. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, die aus leicht und billig zu fertigenden Einzelteilen besteht und ein Hoechstmass an Sicherheit gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird eine Vorrichtung geschaffen, die sowohl in die Saug- als auch Druckleitung einbaubar ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die jeweilige Leitung in ein Gehaeuse gefuehrt ist, wo der Teil der Leitung, in dem der Foerderstrom ankommt, durch eine mit einem Gegengewicht versehene Klappe verschliessbar ist, wobei das Gegengewicht Mittel zur Betaetigung eines Zeitrelais aufweist, das seinerseits die Pumpe abschaltet. Die Erfindung ist in der Industrie auf breiter Basis anwendbar.
Patent DD-246418-A1 (DD)
Title: Mechanische baueinheit zur umlenkung von schaltkraeften und bewegungen
Inventor: HOEPPNER JOERG
IPC: H01H33/42
Filed: 1986-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Baueinheit zur richtungsveraenderlichen Uebertragung von Kraeften bzw. zur Erzeugung von Richtungsaenderungen der Bewegungen zwischen den die Relativbewegung der Kontaktteile uebertragenden Konstruktionselementen in Hochspannungsschaltgeraeten und -anlagen, insbesondere Hochspannungsleistungsschaltern mit Blaskolbeneinrichtung. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, die aus dem Antrieb ueber die Schaltstange kommenden Drehbewegungen richtungsveraenderlich in die fuer die Schalthandlungen notwendigen Translationsbewegungen und Kraefte in beiden Schaltkammern umzuwandeln. Erfindungsgemaess wird ein fuer beide Schaltkammern zusammen wirkender kurbelwellenaehnlicher Aufbau benutzt, der sich aus zwei gleich grossen, entgegengesetzt gegenueberliegenden Einzelkurbeln ergibt, so dass ein gleichzeitiges, symmetrisches Betaetigen der Schaltkammern durch die Schaltstange gewaehrleistet wird.
Patent DD-247114-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur korrektur mehrerer einzelfehler
Inventor: KUTSCHBACH ERNST
IPC: H03M13/00
Filed: 1986-03-03
Abstract: Verfahren und Einrichtung zur Korrektur mehrerer Einzelfehler. Die Erfindung dient der Korrektur von mehreren Einzelfehlern, die beliebig verteilt in Datenbloecken auftreten. Das Erzeugen des zyklischen Codes erfolgt in an sich bekannter Weise. Beim Empfang der Daten werden diese einem Speicher und parallel mehreren Empfangsschieberegistern zugefuehrt, die jedes eines der im Generatorpolynom enthaltenen Minimalpolynome realisieren. Von diesen Schieberegistern werden ueber Zuordner die Funktionen Si(f(x11) mod Gn1(x)abgenommen und einem Rechenwerk zugefuehrt, das unter Verwendung der Addition, Multiplikation mod Gn1(x) und Potenzieren mod Gn1(x) mehrere Teilergebnisse bildet, deren Module -2- Summe "Null" ein Signal erzeugt, das die erreichte Fehlerposition anzeigt. Es bewirkt die Korrektur der aus dem Speicher gelesenen Information und bereitet die Addition einer "Eins" in allen Schieberegistern vor, die mit dem naechsten Schiebetakt uebernommen wird, wodurch der Inhalt "Null" das Korrekturende anzeigt. Bei rueckwaerts ausgefuehrter Korrektur sind beliebige Datensatzlaengen bis 2n1 Stellen verwendbar. Bei Vorwaertskorrektur muss die Differenzstellenzahl beruecksichtigt werden. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die Informationsspeicherung und die Informationsuebertragung. Fig. 2
Patent DD-249274-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von adsorberpolymeren fuer die haemoperfusion
Inventor: FEISTEL LOTHAR
IPC: C08F257/02
Filed: 1986-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hochporoesen Adsorberpolymeren, die bei der Haemoperfusion einsetzbar sind. Die Adsorberpolymeren werden hergestellt durch Nachvernetzung von chlormethylgruppenhaltigen vernetzten Polystyrenen in Gegenwart von quellenden Inertmitteln und Friedel-Crafts-Katalysatoren und Entfernung des Inertmittels sowie einer Nachbehandlung zur Reinigung, Beschichtung und Sterilisierung des Materials.
Patent DD-250899-A1 (DD)
Title: Feuchtwerk
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F7/28
Filed: 1986-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuchtwerk fuer Offsetrotationsdruckmaschinen. Ziel der Erfindung ist es, ein Feuchtwerk mit einer Buerstenwalze, die mit einer Spiralbuerste ausgestattet ist und mit einer Abstreifeinrichtung in Kontakt steht, so zu veraendern, dass es eine gleichbleibende Druckqualitaet ueber die gesamte maximale Druckbreite gewaehrleistet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Buerstenwalze so zu gestalten, dass sie ueber ihre gesamte Laenge weitgehendst gleichmaessig Feuchtmittel im Kontakt mit der Abstreifeinrichtung versprueht. Hierzu ist der Steigungswinkel der Spiralbuerste in der in axialer Foerderrichtung der Spiralbuerste liegenden Randzone der Buerstenwalze kleiner als im uebrigen Bereich der Buerstenwalze. Fig. 3
Patent DD-259055-A1 (DD)
Title: Hausnummernleuchte
IPC: G09F13/04
Filed: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hausnummernleuchte wie sie bei Haeuser- und Grundstueckskennzeichnungen zum Einsatz kommt. Die Erfindung verfolgt das Ziel eine neuartige Hausnummernleuchte zu schaffen, die die Maengel des Standes der Technik mindert und beseitigt und es ermoeglicht, dass die jeweils benoetigte Hausnummer vom Kaeufer und Nutzer selbst durch eine einfache Massnahme und Handhabung realisiert werden kann. Die erfindungsgemaesse Hausnummernleuchte ist aus einem Grundkoerper und einer variablen Ziffern- und Buchstabenplatte gebildet, bei der die Ziffern durch Herausdruecken von Segmenten realisiert werden. Fig. 1
Patent DD-253801-A1 (DD)
Title: Anordnung zum vereinzeln blattfoermiger gegenstaende
Inventor: LIPPERT CLAUS
IPC: G07D11/00
Filed: 1986-11-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zum Vereinzeln blattfoermiger Gegenstaende von einem Stapel mittels Reibantrieb und kann vorzugsweise in Banknotenzaehlmaschinen, Geldausgabeautomaten, Belegauswertegeraeten und aehnlichen Einrichtungen angewendet werden. Mit Hilfe von Fuehrungsblechen, die im spitzen Winkel zur Stapelvorschubrichtung und im spitzen Winkel zur Abzugsrichtung geneigt angeordnet sind und Stuetzflaechen, die ober- und unterhalb der Fuehrungsbleche an den Blattlaengskanten angeordnet sind, wird eine Woelbung in Laengsrichtung der blattfoermigen Gegenstaende erreicht. Damit werden die am ersten blattfoermigen Gegenstand auftretenden Bremskraefte, die durch Reibung zwischen dem ersten Blatt und den Anlageflaechen und durch Reibung zwischen ersten und zweiten Blatt auftreten, minimiert. Damit wird die Vereinzelungsguete und die Zuverlaessigkeit verbessert. Fig. 1
Patent DD-254176-A1 (DD)
Title: Wickelbockbremse fuer foerderbandtrommeln
Inventor: ZIPPEL WILFRIED
IPC: B65G43/06
Filed: 1986-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickelbockbremse fuer Foerderbandtrommeln mit an der Achse angeordneten Backenbremsen zum Abwickeln von Foerdergurten mittels Zugeinrichtungen, beispielsweise mit Hilfe von Zugfahrzeugen auf der Baustelle bei Reparaturen und Montage von Gurtfoerderern. Das Ziel der Erfindung, das Nachlaufen der Trommel, bzw. das selbsttaetige Loesen der Trommelwicklung zu verhindern, wird durch ein mittels Federelementen vorgespanntes Hebelsystem erfuellt, das auf die Backenbremsen unabhaengig von der Abzugsrichtung des Foerderbandes wirkt und eine selbstaendige Steuerung des Bremsvorganges waehrend des Abziehens sichert. Die Wickelbockbremse zeichnet sich durch einen sehr einfachen, robusten Aufbau aus und ist den Beanspruchungen des Reparaturbetriebes im Braunkohlentagebau gewachsen. Figur
Patent DD-260006-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur steuerung von becherextraktoren
Inventor: RAUSCHENBACH LOTHAR
IPC: B01D11/02
Filed: 1987-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung kontinuierlich arbeitender Becherextraktoren zur Fest-Fluessig-Extraktion von Schuettguetern sowie eine Anordnung zur Steuerung derartiger Extraktoren, vorzugsweise fuer die Extraktion bituminoeser Braunkohle. Sie soll einen automatischen Betrieb der Becherextraktoren mit einem verringerten Aufwand an Loesungsmitteln und Energie bei groesserer Extraktionsausbeute und Arbeitssicherheit ermoeglichen. Das Problem wird geloest, indem jeder Extraktionsbecher zunaechst einen Beduesungsabschnitt mit konstanter Loesungsmittelbeaufschlagung und anschliessend eine Niveaumessstrecke durchlaeuft. Das ermittelte Fluessigkeitsniveau ist ein Mass fuer die Durchlaessigkeit des Einsatzgutes in dem jeweils betrachteten Extraktionsbecher. Der gewonnene Messwert wird einem getakteten Laufzeitspeicher eingegeben und synchron mit der Becherbewegung weitergeschoben. Ueber eine feste Steuerbeziehung erfolgt die Einstellung der optimalen Loesungsmittelmengen. Dazu dient eine Anordnung, in welcher eine in Becherhoehe angeordnete Isotopenschranke, die ein linien- oder flaechenhaftes Empfaengerelement enthaelt, dem ein Impulsdichtemesser folgt, dessen obere Grenzfrequenz ungewoehnlich hoch bemessen wird. Dem Impulsdichtemesser folgt ein Abtast-Halte-Verstaerker, an dessen Ausgang ein Analog-Digital-Umsetzer und anschliessend eine Schieberegisterkette zugeordnet sind. Ein Taktgeber und ein Taktsegment sind so aufeinander abgestimmt, dass stets in einer definierten Becherstellung ein Taktimpuls ausgeloest wird. Fig. 1
Patent DD-262607-A1 (DD)
Title: Widerstandsschweissverfahren fuer hohe uebergangswiderstaende
Inventor: REISCH HELMUT
IPC: B23K11/16
Filed: 1987-06-15
Abstract: Widerstandsschweissverfahren fuer hohe Uebergangswiderstaende zum Verbinden von Koerpern mit geschnittenen oder gestanzten Flaechen anderer Koerper. Erfindungsgemaess werden ueber die Formgebung durch Schneiden oder Stanzen an Koerpern Stromkonzentratoren erzeugt. Zur Verbindung der Schnitt- bzw. Stanzflaechen dieser Koerper mit Koerpern hohen elektrischen Oberflaechenwiderstandes erfolgt ein Aufsetzen der ueber die Formgebung durch Schneiden oder Stanzen erzeugten Kante der Stromkonzentratoren auf eine infolge eines hohen elektrischen Widerstandes an sich nicht schweissbare Oberflaeche. Ueber eine Druckbeaufschlagung der Elektroden durchstoesst die aufgesetzte Kante der Stromkonzentratoren punktfoermig die Schicht hohen elektrischen Widerstandes und erzeugt eine leitfaehige Verbindung zwischen den zu verschweissenden Teilen. Diese Verbindung stellt den Startpunkt fuer eine sichere Widerstandsschweissung dar.
Patent DD-266834-A1 (DD)
Title: Koppelgetriebe zur geradschiebung
Inventor: KIRSCHSTEIN ULF-CARSTEN
IPC: B25J9/04
Filed: 1987-10-14
Abstract: Ein Geradschiebungsgetriebe, das in Manipulatoren zur Gerad- und Parallelfuehrung von Gegenstaenden, z. B. auf dem Gebiet der Robotertechnik oder der Mikrolithografie angewendet werden kann. Es ist ein Koppelgetriebe, das aus zwei Getriebestufen besteht, wobei die erste Stufe ein Getriebe mit Uebersetzungsverhaeltnis 1:2 und die zweite Stufe ein Getriebe mit Uebersetzungsverhaeltnis 2:1 enthaelt. Die Getriebe sind Zugmittel- oder Zahnradgetriebe. An der Kurbel der ersten Stufe ist eine erste Koppel und an dieser wiederum eine zweite Koppel drehbar gelagert. Diese dient zur Aufnahme der Gegenstaende. Durch das erste Getriebe wird die erste Koppel so angetrieben, dass ein Punkt auf einer Geraden gefuehrt wird, durch den die Drehachse der zweiten Koppel verlaeuft. Fig. 1
Patent DD-266359-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung modifizierter schmelzklebstoffe
Inventor: BUEHLER KONRAD
IPC: C08F263/04
Filed: 1987-11-27
Abstract: Es sollte ein energiesparendes Verfahren zur Herstellung modifizierter Schmelzklebstoffe auf Basis von Polyolefinen, Wachsen, Fuellstoffen, Kolophoniumharz und/oder Kohlenwasserstoffharz entwickelt werden, das zu Schmelzklebstoffen verbesserter Klebkraft und Kaelteflexibilitaet fuehrt. Diese Anforderungen werden durch ein Mehrstufenverfahren in einer Verfahrenslinie aus Thermoplastkneter, Zwischenbehaelter und Granuliereinrichtung erfuellt, wobei im ersten Verfahrensschritt die Polyolefinkomponente und/oder die Wachskomponente mit ungesaettigten polaren Verbindungen im Thermoplastkneter in der Schmelze umgesetzt werden und in an sich bekannter Weise im zweiten Verfahrensschritt Zusatz und Homogenisierung der uebrigen Rezepturkomponenten erfolgt und im dritten Verfahrensschritt die Schmelzkleberrezeptur nach Ueberfuehrung in einen Zwischenbehaelter vakuumentgast und als Granulat ausgetragen wird. Die modifizierten Schmelzklebstoffe ergeben bei dem Einsatz in der Polygrafie sowie als Montageklebstoff wesentlich verbessere Applikationeigenschaften.
Patent DD-268266-A1 (DD)
Title: Moebelscharnier mit schliessmechanik
Inventor: MORBITZER HELMUT
IPC: E05F1/12
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verdeckt angeordnetes Moebelscharnier mit zwischen den Scharnierteilen angeordneter Schliessmechanik, bei dem das Rahmenscharnierteil und das Fluegelscharnierteil durch, auf je zwei Achsen befestigte Gelenkhebel miteinander verbunden sind und bei dem im Rahmenscharnierteil ein federbeaufschlagtes Druckstueck angeordnet ist, mit dem ueber eine kurvenfoermige Anpressflaeche auf den aeusseren Gelenkhebel scharnierschliessend und/oder scharnieroffenhaltend eingewirkt wird. Die Erfindung geht von der Aufgabenstellung aus, bei Moebelscharnieren mit durch ein federbeaufschlagtes Druckstueck bewirkter Schliessmechanik die funktionellen Eigenschaften zu verbessern. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass das Druckstueck im Rahmenscharnierteil auf der Drehachse des inneren Gelenkhebels angeordnet ist und an seiner Stuetzflaeche eine Steuerkurve aufweist, durch die in den beiden Gebrauchsstellungen der Moebeltuer ein der jeweiligen Bewegungsrichtung folgendes Drehmoment wirksam gemacht wird. Figur
Patent DD-270740-A1 (DD)
Title: Druckentlastungseinrichtung fuer eine brennstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: BEYER HANS-JOACHIM
IPC: F02M59/46
Filed: 1988-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckentlastungseinrichtung fuer eine Brennstoffeinspritzvorrichtung, insbesondere fuer mehrzylindrige Dieselbrennkraftmaschinen mit Hochdruckeinspritzung. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Druckentlastungseinrichtung fuer eine Brennstoffeinspritzvorrichtung zu entwickeln, die einen gleichmaessigen Druckaufbau in der Brennstoffdruckleitung sowie eine nach erfolgter Abspritzung zuverlaessige Druckentlastung bei gleichzeitiger Erhoehung des Standdruckes in der im Einspritzzyklus nachfolgenden Brennstoffdruckleitung ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Einlasskanal der Druckentlastungseinrichtung direkt in einen Steuerkanal einmuendet, der einlasskanalseitig einen Dichtsitz aufweist, auf dem im unbelasteten Zustand der Druckentlastungseinrichtung ein mit einer Drosselbohrung versehener Steuerkolben dichtend angeordnet ist, der mit einem Anschlag am gegenueberliegenden Ende des Steuerkanals mittels einer Druckfeder in Verbindung steht, und dass parallel zum Steuerkanal ein Entlastungskanal angeordnet ist, der ueber Bohrungen mit dem Steuerkanal verbunden ist. Figur
Patent DD-273048-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aktiven mangan(iv)-oxiden zur thioplasthaertung
Inventor: LUDWIG EBERHARD
IPC: C01G45/02
Filed: 1988-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von aktiven Mangan(IV)-oxiden zur Thioplasthaertung, wobei in Wasser geloeste Alkalimanganate mit Mangan(II)-chlorid oder -sulfat umgesetzt werden.
Patent DD-274351-A1 (DD)
Title: Bakterizide und fungizide mittel
Inventor: HANSEN PETER
IPC: A01N37/18
Filed: 1988-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft neue bakterizide und fungizide Mittel, die neben ueblichen Hilfs- und Traegerstoffen Oxal-thioamid-2-benzyliden-amidrazone der allgemeinen Formel enthalten, in der R Wasserstoff, eine Alkyl-, Alkoxy-, Hydroxy-Nitrogruppe oder Halogen und n1 und 2 bedeuten.
Patent DD-276293-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von monofunktionalisierten prepolymeren mit einer blockierten aminendgruppe und einer reaktiven carboxylendgruppe pro polymerkette und definiertem molekulargewichtsbereich
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C08G69/48
Filed: 1988-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von monofunktionalisierten Prepolymeren mit einer blockierten Aminendgruppe und einer reaktiven Carboxylendgruppe pro Polymerkette und definiertem Molekulargewichtsbereich, indem Amidgruppen enthaltende Polymere definiert abgebaut werden. Diese Substanzen koennen als Ausgangsstoff fuer Blockcokondensation zum Polymer vom AB- und ABA-Typ sowie zur Pfropfkondensation an einem Rueckgratpolymer eingesetzt werden.
Patent DD-276380-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum einstellbaren runden von zahlen
Inventor: KRAUSE HEINZ-BODO
IPC: H03M7/30
Filed: 1988-10-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Rundung von Zahlen, die aus seriellen digitalen Signalwerten bestehen. Sie ist innerhalb digitaler Zaehlschaltungen realisierbar und kann insbesondere in der Messtechnik bzw. im Rationalisierungsmittelbau angewendet werden. Zwischen den Zaehlern einer Zaehlerkette sind gemaess der Erfindung erste Multiplexer angeordnet. Die Eingaenge der Zaehler sind an einen zweiten Multiplexer und die Zaehlausgaenge der Zaehler sind an einen dritten Multiplexer gefuehrt. Von diesen Multiplexern werden durch eine Auswertelogikschaltung die Signale fuer das Runden gewonnen und ueber einen Demultiplexer den ersten, zwischen den Zaehlern angeordneten Multiplexern zugefuehrt. Ein Rundungsstellenschalter steuert Multiplexer und Demultiplexer. Durch Einfuegen eines vierten Multiplexers, der die Uebertragssignale erfasst, kann mit Hilfe eines Betriebsartenumschalters zwischen "Runden" und "Nichtrunden" umgeschaltet werden. Die Schaltungsanordnung arbeitet schnell und ist gut integrierbar.
Patent DD-277742-A1 (DD)
Title: Zielfernrohr
Inventor: KUNZ ANDREAS
IPC: F41G3/08
Filed: 1988-12-06
Abstract: Zielfernrohr fuer Handfeuerwaffen, insbesondere beim jagdlichen Schiessen und fuer militaerische Anwendung, wobei in einer der Geraetebildebenen eine LCD-Matrix angeordnet ist, die ueber eine Ansteuereinheit mit einem Rechner in Verbindung steht, das Aufnehmerelemente zur Erfassung von Einflussfaktoren auf die Ballistik des Geschosses vorgesehen sind, die ueber A/D-Wandler mit dem Rechner gekoppelt sind, dass eine Tastatur zur Eingabe von, durch den Schuetzen waehlbaren Angaben, vorgesehen ist. Durch die Erfindung ist eine fuer den Schuetzen einfache und optimale Beruecksichtigung der auf die Ballistik des Geschosses wirkenden Einflussfaktoren zu gewaehrleisten und eine hohe Treffsicherheit zu erzielen. Fig. 1
Patent DD-278569-A1 (DD)
Title: Geradlaufeinrichtung fuer schienenfahrzeuge
Inventor: PALIS FRANK
IPC: B66C9/16
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geradlaufeinrichtung fuer Schienenfahrzeuge, insbesondere fuer Brueckenkrane, bei denen beide Fuehrungsraeder mit separaten, nach dem Kaskadenprinzip aufgebauten, drehzahl- bzw. lagegeregelten Elektroantrieben ausgeruestet sind. Die erfindungsgemaesse Geradlaufeinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei Naeherungsinitiatoren auf einer Seite des Schienenweges in einem definierten Abstand zueinander neben einer Schiene angeordnet sind und dass die Ausgaenge der Naeherungsinitiatoren mit Eingaengen einer Logikeinheit und deren Ausgang mit Steuereingaengen der geregelten Elektroantriebe verbunden sind, wobei ein Steuereingang negiert mit dem Ausgang der Logikeinheit verknuepft ist.
Patent DE-10000925-A1 (DE)
Title: Flanged shaft for vehicle, back of flange of which is covered by protective cap
Inventor: MEYER-BORSTEL HENRICH
IPC: B65D59/06
Filed: 2000-01-12
Abstract: The flanged shaft gas at least one flange (2) and one shaft. The flange has a flange surface (4) and a flange back (5). There is a protective cap (6) to cover the flange back. This protective cap may be of plastic, made by injection molding. Its shape may correspond to that of the flange back and their may be apertures in the cap for screws.
Patent DE-10001327-A1 (DE)
Title: Apparatus for spinal column therapy is formed as couch with lying surface spring-located on frame, with at least one vibration producer creating three-dimensional vibration for lying
Inventor: WILD SIEGLINDE
IPC: A61H23/02
Filed: 2000-01-14
Abstract: The apparatus for spinal column therapy is formed as a couch with a lying surface (3) spring-located on a frame (2), with at least one vibration producer creating three-dimensional vibration for the lying surface in all three space axes running vertically to each other. The vibration producer is adjustable to the lying surface around an axis. The lying surface has a foot locator for the staged location of the patient. The foot locator moves with the vibration movement of the lying surface. For the fixture of the foot locator to the lying surface, a fixture rail (27) extends longitudinally.
Patent DE-10002262-A1 (DE)
Title: Die cast car component is made from magnesium with reinforcing components made from material of higher fracture resistance
Inventor: JONSCHER AXEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2000-01-19
Abstract: The die cast car component is made from magnesium (10). It has reinforcing components (11 -14) made from a material of higher fracture resistance than magnesium, e.g. steel or aluminum.
Patent DE-10007255-A1 (DE)
Title: Work piece ejector for single/multistage press e.g. screws, rivets, etc. has ejector peg charged by pivoted ejector lever
Inventor: GOEDTNER WERNER
IPC: B21J13/14
Filed: 2000-02-17
Abstract: The press has a slide (14) with male and female dies (56,80), and ejector peg (64) with ejector lever (20) and return unit (66,68,70,74,76). A free end (52) of the ejector lever projects between the peg end (65) and an opposite stop (72) of the press slide, and engages on the peg end. The lever is held on the machine frame (16) freely pivoted between two end positions, in which its free end is further away from resp. closer to, the female die. In the closer position, the free lever end is at a free distance to the slide stop, and the distance can be reduced to zero by retracting the ejector peg within the slide.
Patent DE-10007544-A1 (DE)
Inventor: BOELKOW LUDWIG
IPC: C01B3/00
Filed: 2000-02-19
Abstract: The invention relates to a solid with a porous or duct-like structure which can be accessed from the outside, said structure being designed to store gases inside the pores or ducts whereby the diameter thereof lies in the nm (namometre) range. According to the invention, the solid is made from a ceramic material. The inner walls of the pore and duct system is coated with or made from a material which is adapted to the storage of a gas.