baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101065-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Tiertransporter
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-03-05
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Tiertransporter, mit einem Chassis (3), einem Fahrwerk (4) und einem kastenförmigen Aufbau (2), der eine Seitenwandung (5) und einen Innenraum (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an gegenüber liegenden seitlichen Rändern des Innenraums (14) schwenkbare Flügel (25, 26) angeordnet sind, die gemeinsam in einer zueinander ausgerichteten Schwenklage einen bevorzugt schrägen Raumteiler (22) für den Innenraum (14) bilden.
Patent DE-202015101284-U1 (DE)
Title: Treppenanordnung mit zwei Wangen zur Anbringung von Trittelementen, wobei die Wangen aus Flachmaterial ausgebildet sind
IPC: E04F11/025
Filed: 2015-03-12
Abstract: Treppenanordnung (1) mit zwei Wangen zur Anbringung von Trittelementen (4), wobei die Wangen aus Flachmaterial ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trittelement (4) an eine Schmalseite (9) einer ersten Wange (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015101663-U1 (DE)
Title: Integriertes Leistungsumwandlungsmodul
IPC: H02M7/02
Filed: 2015-04-02
Abstract: Integriertes Leistungsumwandlungsmodul, welches mit einer Gleichstromversorgung elektrisch verbunden ist, bestehend aus: einem Spulenkörper, welcher aus einem Hauptkörper, mehreren Wicklungsteilstücken und mehreren Aufnahmebereichen besteht, wobei der Hauptkörper einen ersten Durchgang aufweist bzw. die Aufnahmebereiche und die Wicklungsteilstücke am Hauptkörper versetzt angeordnet sind, wobei jeder Aufnahmebereich einen Steckplatz aufweist, welcher auch bei Belegung den ersten Durchgang passierbar lässt, mindestens einer Primärwicklungsgruppe, welche jeweils um die Wicklungsteilstücke gewickelt ist, einer Kerngruppe, welche sich im Spulenkörper einstecken lässt und teilweise in den ersten Durchgang eindringt, mehreren elektrischen Energieumwandlungseinheiten, welche nebeneinander gestellt sind, wobei jede elektrische Energieumwandlungseinheit aus den folgenden Komponenten besteht: einer Leiterplatte, welche ein Grundteil und ein am Grundteil angrenzendes Ansatzstück aufweist, welches eine Durchgangsöffnung aufweist und im Steckplatz steckt, wobei die Durchgangsöffnung dem Durchgang entspricht bzw. die Durchgangsöffnung und der Durchgang aneinander anschließen, einem Stromrichter, welcher auf einer Seite des Grundteils platziert und mittels eines leitfähigen Belags elektrisch verbunden ist, und einem Filter, welcher auf anderer Seite des Grundteils angebracht ist und gegenüber dem Stromrichter steht, wobei der Filter mit dem Stromrichter elektrisch verbunden ist, wobei die Kerngruppe beim elektrischen Verbinden der Primärwicklungsgruppen mit der Gleichstromversorgung elektromagnetische Induktion erzeugt, so dass die leitfähigen Beläge der jeweiligen elektrischen Energieumwandlungseinheiten die Stromumformung erzeugen.
Patent DE-202015105549-U1 (DE)
Title: Montageflanschsystem für einen Frequenzumrichter und Frequenzumrichteranordnung mit einem Montageflanschsystem
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Montageflanschsystem für einen Frequenzumrichter, welches Montageflanschsystem umfasst: einen Montageflansch (2), der eine Flanschebene definiert und angeordnet ist, in einer Öffnung an einer Wand (6) befestigt zu werden, so dass die Flanschebene parallel zur durch die Wand (6) definierten Ebene verläuft; und Befestigungsmittel, die angeordnet sind, den Montageflansch (2) am Frequenzumrichter (4) zu befestigen, der einen Rahmenteil (45) und am Rahmenteil (45) montierte Frequenzumrichtermittel aufweist, welcher Rahmenteil (45) eine Rückfläche (422) aufweist, die die Rückflächenebene definiert; wobei das Montageflanschsystem angeordnet ist, den Frequenzumrichter (4) in der Öffnung an der Wand (6) zu montieren, so dass sich ein erster Teil (41) des Frequenzumrichters (4) auf einer ersten Seite (61) der Wand (6) befindet und ein zweiter Teil (42) des Frequenzumrichters (4) sich auf einer zweiten Seite (62) der Wand (6) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageflanschsystem angeordnet ist, den Frequenzumrichter (4) in der Öffnung an der Wand (6) in der Weise zu montieren, dass sich die Rückflächenebene des Rahmenteils (45) des Frequenzumrichters (4) in einem von Null abweichenden Neigungswinkel (α) zur Flanschebene erstreckt.
Patent DE-202015105772-U1 (DE)
Title: Elektrischer Generator mit Magnetschwebetechnik
IPC: H02K41/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Ein elektrischer Generator mit Magnetschwebetechnik, aufweisend: eine Gehäuseeinheit mit einer magnetischen Vorrichtung und einem benachbart zu der magnetischen Vorrichtung angeordneten Stator, wobei die magnetische Vorrichtung drehbar mit der Gehäuseeinheit verbunden ist, der Stator an der Gehäuseeinheit befestigt ist und eine durch die magnetische Vorrichtung erzeugte externe magnetische Kraft innerhalb eines durch die Gehäuseeinheit gebildeten umgebenden Bereiches verteilt ist; und ein Magnetschwebe-Drehmodul mit einer Magnetschwebe-Drehbaugruppe mit zumindest einer ersten internen magnetischen Kraft und mit einem mit der Magnetschwebe-Drehbaugruppe verbundenen Rotor, wobei, wenn sich die magnetische Vorrichtung entsprechend nach der Magnetschwebe-Drehbaugruppe ausrichtet, die externe magnetische Kraft und die zumindest eine erste interne magnetische Kraft ein gleich großes Abstoßungskraft-Paar dazwischen ausbilden, um die Magnetschwebe-Drehbaugruppe darin zu unterstützen, in einem im Gleichgewicht befindlichen Zustand zu sein, um das Magnetschwebe-Drehmodul über dem umgebenden Bereich der Gehäuseeinheit frei schweben zu lassen; und wobei, wenn die magnetische Vorrichtung entsprechend um eine vorbestimmte Position von der Ausrichtungsposition abweicht, die externe magnetische Kraft und die zumindest eine erste interne magnetische Kraft ein ungleich großes Abstoßungskraft-Paar dazwischen ausbilden, um die Magnetschwebe-Drehbaugruppe anzutreiben, um in einem im Ungleichgewicht befindlichen Zustand zu sein, um das frei schwebende Magnetschwebe-Drehmodul innerhalb des umgebenden Bereichs zu drehen, um den Rotor zu drehen, um eine elektrische Leistung in Bezug auf den Stator zu erzeugen.
Patent DE-202016001603-U1 (DE)
Title: Stanzblech
IPC: F16S1/08
Filed: 2016-03-04
Abstract: Stanzblech zum Aufspannen auf einen Zylinder (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Hauptblechelement (3) aus einem gehärteten Stahlblech vorgesehen ist, wobei an einem im Gebrauch in Umfangsrichtung vorderen Ende (31) und/oder an einem im Gebrauch in Umfangsrichtung hinteren Ende (30) des Hauptblechelements (3) ein Verlängerungsblechelement (4) aus einem gehärteten Stahlblech angebracht ist.
Patent DE-202016003285-U1 (DE)
Title: Sortieranlage
IPC: B07C5/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Sortieranlage (I), insbesondere zur Auftrennung von Abfall-Mischfraktionen, bestehend aus wenigstens einer Trägereinheit (1), wenigstens einer Annahmeeinheit (2), wenigstens einer Sortiereinheit (3) und wenigstens einer Ausschleuse-Einheit (4) und zumindest einer Antriebseinheit (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Sortiereinheit (3) wenigstens eine austauschbare und/oder erweiterbare Identifizierungsbaugruppe (31) zur Identifizierung der Bestandteile der Abfallmischfraktion umfasst.
Patent DE-202016004489-U1 (DE)
Title: Unterdruck-Saug-Filter (USF) zur Aufbereitung von Kühlschmierstoffenmit zyklisch programmier- und steuerbarem Austrags- und Absetzsystem für sedimentierte und von der Filterkerze getrennte Verunreinigungen
IPC: B23Q11/10
Filed: 2016-07-25
Abstract: Unterdruck-Saug-Filter (USF), dadurch gekennzeichnet, dass ein Austragsystem zum Absetzen und Ausbringen der getrennten Verunreinigungen integriert ist.
Patent DE-202016005942-U1 (DE)
Title: Universal einsetzbare Kederschlinge für den Outdoor-, Camping- und Freizeitbereich
IPC: F16B2/24
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Kederschlinge ist dadurch gekennzeichnet, dass; 1.) der Aussendurchmesser der Hülse mindestens 5,00 mm, maximal 8,00 mm, vorzugsweise 7,50 mm dick ist. 2.) Die Hülse, nach Anspruch 1, aus verschiedenen Metallen oder Kunststoffen besteht. 3.) Die Hülse, nach Anspruch 1 und 2, in verschiedenen Längen hergestellt wird, vorzugsweise 40,00 mm. 4.) Die Schlinge in den Durchmessern 2,00 mm–4,50 mm gefertigt werden. 5.) Die Schlinge nach Anspruch 4, in den individuellen Längen verfügbar ist. 6.) Die Schlinge nach Anspruch 4 und 5, in den verschiedenen Materialien wie Nylon, Polyester, Metall/Drahtseil hergestellt wird. 7.) sie verschiedene Befestigungsmethoden für die Schlinge in und um die Hülse aufweist. 8.) sie nach Anspruch 7 geschweisst, geklebt, gepresst, geknotet, gegossen, gepresst wird.
Patent DE-202016007099-U1 (DE)
Title: Werkzeug, Werkzeugsatz und Kombinationswerkzeug
IPC: B25B13/48
Filed: 2016-11-21
Abstract: Werkzeug zur Montage, insbesondere zur Montage von WC-Sitzen, mit einem länglichen Griffkörper (4), und einem stirnseitig am Griffkörper (4) angeordneten Schlüsselelement (6), wobei das Schlüsselelement (6) eine Aussparung (14) zur formschlüssigen und/oder verdrehsicheren Aufnahme eines Schraubelements aufweist, wobei die Aussparung (14) aufweist: eine zentrale Bohrung (22a) mit daran anschließenden Ausbuchtungen, eine erste und zweite Ausbuchtung (16a–b), wobei die erste Ausbuchtung (16a) zur zweiten Ausbuchtung (16b) um 180° versetzt ist, eine dritte und vierte Ausbuchtung (18a–b), die jeweils um 45° versetzt zur ersten Ausbuchtung (16a) angeordnet sind, eine fünfte und sechste Ausbuchtung (18c–d), die jeweils um 45° versetzt zur zweiten Ausbuchtung (16b) angeordnet sind, und eine siebte und achte Ausbuchtung (20a–b), die jeweils um 90° versetzt zur ersten und zweiten Ausbuchtung (16a–b) angeordnet sind, und wobei die nach innen weisenden Flanken der Aussparung (14) einen Teilumriss eines Innensechskants zur formschlüssigen Aufnahme einer Sechskantmutter ausbilden.
Patent DE-202016101279-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit
IPC: B62D59/04
Filed: 2016-03-08
Abstract: Antriebseinheit für einen Hilfsantrieb (2) eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Anhängers, der eine Achse (12) mit einem Achskörper (14), einem Fahrzeugrad (13) und einem dazwischen angeordneten Radschwinghebel (16) aufweist, wobei die Antriebseinheit (3, 4) das Fahrzeugrad (13) bedarfsweise antreibt und ein Antriebsmittel (22) sowie einen Antriebsstrang (23) und ein auf das Fahrzeugrad (13) einwirkendes Treibmittel (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (22) der Achse (12) zugeordnet ist und der Antriebsstrang (23) sich entlang des Radschwinghebels (16) erstreckt.
Patent DE-202016101840-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nährstoffanreicherung und Funktionsverbesserung
IPC: B02C19/20
Filed: 2016-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Nährstoffanreicherung und Funktionsverbesserung, umfassend: einen Hauptkörper, der eine Kammer aufweist, einen Zuführabschnitt, der an einem Ende des Hauptkörpers angeordnet ist und mit der Kammer verbunden ist, einen Ausgabeabschnitt, der an einem Ende des Hauptkörpers angeordnet ist und mit der Kammer verbunden ist, einen Reaktionsabschnitt, der zur Bereitstellung einer äußeren Kraft mit einem vorgegebenen Abstand zur Kammerwand in der Kammer angeordnet ist, und einen Kanal, der zwischen der Kammerwand und dem Reaktionsabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-202016104243-U1 (DE)
Title: Flachdichtung sowie Verbrennungsmotor mit einer derartigen Flachdichtung
IPC: F16J15/08
Filed: 2016-08-02
Abstract: Flachdichtung (10) zur Abdichtung zwischen einander gegenüberliegenden Oberflächen eines Kurbelgehäuses (1) und eines Zylinderkopfs (2) eines Verbrennungsmotors längs einer die gesamte Flachdichtung (10) durchbrechenden Durchgangsöffnung (4), mit einer ersten metallischen Lage (11) mit einer ersten und einer zweiten Oberfläche (12, 13) und einem ersten auf der ersten Seite um die Durchgangsöffnung (4) umlaufenden, konvex überhöhten Bereich (23), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich (23) auf der ersten Oberfläche (12) eine erste, in die erste Oberfläche (12) eingeformte Profilierung (16) aufweist, die sich auf dem ersten Bereich (12) um die Durchgangsöffnung (23) umlaufend erstreckt, und die Profilierung (16) quer zur ihrer Erstreckungsrichtung abwechselnd sich mindestens einmal wiederholende Erhebungen (17) und zwischen jeweils zwei benachbarten Erhebungen (17) jeweils eine Vertiefung (28) aufweist.
Patent DE-202016105777-U1 (DE)
Title: Montagehilfsvorrichtung und System bestehend aus einer Unterputzarmatur und einer Montagehilfsvorrichtung
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-10-14
Abstract: Montagehilfsvorrichtung (1) zur Montage einer Unterputzarmatur (2) in einer Wandaussparung (3a) umfassend: – wenigstens einen Aufnahmebereich (1a), welcher zur Aufnahme und lösbaren Befestigung der Unterputzarmatur (2) an der Montagehilfsvorrichtung (1) ausgelegt ist, mit wenigstens einer an die Abmessungen der Unterputzarmatur (2) angepassten ersten Aussparung (1b) und einer Anzahl von um die wenigstens eine erste Aussparung (1b) angeordneten Schraubenlöchern (1c), welche zumindest bezüglich ihrer Lage an entsprechende Schraubenlöcher (2a) der Unterputzarmatur (2) angepasst sind; und – mehrere zweite Aussparungen (1d) zur lösbaren Befestigung der Montagehilfsvorrichtung an Bereichen (3b) der Wand (3), welche an die Wandaussparung (3a) angrenzen.
Patent DE-202016106975-U1 (DE)
Title: Teilen von Navigationsdaten unter sich am selben Ort befindlichen Computergeräten
IPC: G08C23/02
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine Gruppe von wenigstens zwei sich am selben Ort befindlichen ersten und zweiten Computergeräten, die ausgebildet sind zum Teilen von Navigationsdaten untereinander, durch: das Identifizieren, durch das erste Computergerät, des zweiten Computergeräts auf Basis des ersten Computergeräts, das ein akustisches Signal erfasst, das von einem oder mehreren Lautsprechern des zweiten Computergeräts ausgegeben wird, wobei das zweite Computergerät eine zweite Navigationsanwendung ausführt, die programmiert worden ist, um entlang einer geographischen Wegstrecke zu navigieren; das Ermitteln, durch das erste Computergerät und unter Verwendung der im akustischen Signal kodierten Informationen, die von einem oder mehreren Lautsprechern des zweiten Computergeräts ausgegeben wurden, der geographischen Wegstrecke, die von der Navigationsanwendung, die auf dem zweiten Computergerät ausgeführt wird, programmiert worden ist, um die Navigation durchzuführen; und das Anzeigen einer Darstellung der geographischen Wegstrecke auf einer elektronischen Anzeige des ersten Computergeräts.
Patent DE-202017000179-U1 (DE)
Title: Plug & Play-Kamera-System
IPC: H04N7/18
Filed: 2017-01-12
Abstract: Das Plug & Play Kamera-System, dadurch gekennzeichnet, dass die Wlan-Überwachungskamera eine komplette Elektronik hat, auch ein Netzteil ist im Gehäuse verbaut. Die Wlan-Überwachungskamera verfügt über ein Stromkabel an dessen Ende ein Kaltgerätestecker angeschlossen ist, sodass sie an jeder Steckdose angeschlossen werden kann.
Patent DE-202017004545-U1 (DE)
Title: 3D textile Struktur mit Sollbruchlinien mit definierter Öffnung durch gleichartige Garntypen (Easy Weak)
IPC: D04B21/00
Filed: 2017-08-22
Abstract: „EASY WEAK” ist eine textile 3D-Struktur, auch Abstandsgewirke genannt mit definierten Sollbruchstellen deren Anwendungsbereich alle Automotiv- und Nicht-Automotivanwendungen die Sollbruchstellen benötigen (insbesondere in Airbag Systemen) umfassen.
Patent DE-202017101408-U1 (DE)
Title: Die verbesserte Konstruktion der elektrischen Nietmaschine
IPC: B21J15/10
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die verbesserte Konstruktion des elektrischen Nietmaschine unfasst einen Pistolekopfsitz und eine Drehstange und einem Gleitelementsmechanismus. Die Drehstange ist im Pistolekopfsitz vorgesehen und ist mit der Nietpistolesitz verbunden und versorgt sie mit der Antriebskraft. Der Gleitelementsmechanismus ist mit der Drehstange verbunden und ermöglicht die lineare Bewegung des Nietsschaftes. Die charakteristischen Merkmale der vorliegenden Neuheit besteht darin: Die innere Konstruktion des Pistolekopfsitzes ist mit dem Gleithüllesitz aus Sthal und dem Endstück aus Aluminium gebaut. Aussenseite des Pistolekopfsitzes wird mit Kunststoff umgehüllt. Die Innenwad des Gleithüllesitzes ist mit mehreren Gleitrinnen in längliche Richtung vorangefertigt, die in gleichen Abstand nebeneinander stehen, in die die tastenförmigen Rippen sich zum Zusammenbauen einstecken können, mit denen das Gleitelement entsprechend vorgesehen ist. Die Rippen stecken sich in den Gleitrinnen und können den entlang stabil in Achserichtung linear gleiten, während das Schraubenelement am Ende des Gleitelements sich zusammen mit der Drehstange dreht. Auf dieser Weise kann die Arbeit des Nietens stabil und sicher durchgefürht werden.
Patent DE-202017101922-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erhitzen und/oder Garen von Lebensmitteln
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-03-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erhitzen und/oder Garen von Lebensmitteln, insbesondere von Fleischerzeugnissen und/oder Tiefkühlprodukten, mit einem Gerätegehäuse (6) mit mindestens einer Aufnahmeeinrichtung (2, 4), wobei die Aufnahmeeinrichtung (2, 4) ein oder mehrere Aufnahmefächer (10, 10‘ 25) aufweist, welche über wenigstens eine Öffnung (12, 12‘) im Gerätegehäuse zugänglich sind, und einen mit dem jeweiligen Aufnahmefach (10, 10‘ 25) korrespondierenden in das oder aus dem Aufnahmefach (10, 10‘ 25) einsetz- und entnehmbare Aufnahmebehälter (14, 14‘ 24) für das Lebensmittel aufweist, und einer der Aufnahmeeinrichtung (2, 4) zugeordneten Heizeinrichtung (76, 92) mit einem oder mehreren Heizelementen (74, 74‘, 94), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (14, 14‘ 24) ein Verschlussteil (60) zum abdichtenden Verschließen des jeweiligen Aufnahmefaches (10, 10‘ 25) aufweist und ein nach außen im Wesentlichen abgeschlossener Garraum für das zu erhitzende Lebensmittel ausgebildet ist.
Patent DE-202018000177-U1 (DE)
Title: Autonome Werbe- und Informationsanlage mit integrierter Ansteuerungstechnik, bestehend aus einem varaiablen Stahlrahmen zur Aufnahme von LED Display-Modulen
IPC: G09F19/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Informations- und Werbedisplay mit variabler Größe und variablen Montagemöglichkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass eine LED Videowand aus einzelnen Modulen aufgebaut ist und in einem Stahl- Profilrahmen variabler Größe und mehreren Montagepunkten auf unterschiedliche, den jeweiligen Anforderungen entsprechenden Arten, installiert werden kann.
Patent DE-202018002028-U1 (DE)
Title: Pflanzenleuchte als Deckenleuchte zur Verbesserung des Raumklimas
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Pflanzenleuchte als Deckenleuchte zur Verbesserung des Raumklimas dadurch gekennzeichnet, dass eine Blumenampel (7) bestückt mit Grünpflanzen (9) und versehen mit einer Renovierfassung (5) einschl. einer LED-Lampe (6) der Beleuchtung eines Raumes dient.
Patent DE-202018003420-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Flip-Chip Messelement
IPC: H01R13/66
Filed: 2018-07-23
Abstract: Steckverbinder zum Trennen und Verbinden von zumindest einem elektrischen Kontakt zum Laden einer Akkueinheit eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:zumindest ein elektrisch leitendes Kontaktelement (3) mit einem Kontaktbereich (5) an einem ersten Endbereich des elektrisch leitenden Kontaktelements (3) zum lösbaren elektrischen Verbinden mit einem korrespondierenden Kontaktelement, und mit einem Anschlussbereich (7) an einem zweiten Endbereich des elektrisch leitenden Kontaktelements (3) zum Verbinden mit zumindest einem elektrischen Leiter (9), wobei der zweite Endbereich dem ersten Endbereich gegenüberliegt; undzumindest ein Temperatursensorelement (15, 15') zur Erfassung einer Temperatur des elektrisch leitenden Kontaktelements (3) und angeordnet an dem zweiten Endbereich des elektrisch leitenden Kontaktelements (3), wobei das Temperatursensorelement (15, 15') ein Substrat (19, 19') mit einem ersten und einem zweiten darauf angeordneten Anschlusselement (25a, 25a', 25b), ein Flip-Chip Messelement (17, 17') und einen ersten als Wärmebremse ausgebildeten Leiterbahnabschnitt (27a, 27a') umfasst, wobei ein erster Anschluss (29a, 29a') des Flip-Chip Messelements (17, 17') mit dem ersten Anschlusselement (25a, 25a') über den ersten als Wärmebremse ausgebildeten Leiterbahnabschnitt (27a, 27a') elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202018004355-U1 (DE)
Title: Bürste umfassend ein Reservoir zur Aufnahme eines Reinigungsmittels
IPC: A47K11/10
Filed: 2018-09-19
Abstract: Bürste (10) umfassend einen Bürstenkopf (12) mit Borsten (18) und einer Sprühöffnung (14), einen Stiel (22) und ein mit der Sprühöffnung (14) verbundenes Reservoir (32) zur Aufnahme eines Reinigungsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste (10) eine mit dem Reservoir (32) verbundene Pumpeinrichtung (34) umfasst, wobei die Pumpeinrichtung (34) einen Pumpraum (38) aufweist, dessen Volumen durch manuelle Betätigung reversibel veränderbar ist und die Bürste (10) derart eingerichtet ist, dass bei einer Betätigung der Pumpeinrichtung (34) derart, dass das Volumen des Pumpraums (38) vergrößert wird, ein Reinigungsmittel durch die Sprühöffnung (14) in das Reservoir (32) hinein gezogen werden kann, und bei einer nachfolgenden Betätigung der Pumpeinrichtung (34) derart, dass das Volumen des Pumpraums (38) verkleinert wird, ein im Reservoir (32) aufgenommenes Reinigungsmittel über die Sprühöffnung (14) aus dem Reservoir (32) heraus gedrückt werden kann.
Patent DE-202018100015-U1 (DE)
Title: Sitzsack
IPC: A47C3/16
Filed: 2018-01-02
Abstract: Sitzsack (1) mit einer einen Hohlraum bildenden, im Wesentlichen unelastischen Hülle (10), die mit einer Füllmasse oder Luft gefüllt ist, wobei der Sitzsack eine Sitzauflagefläche (11) und eine Rückenlehne (12) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hülle (10) mindestens ein im Wesentlichen flexibel ausgebildeter und/oder schwenkbar angeordneter Arm (100) vorgesehen ist, welcher mit seiner Innenseite (1000) um den Körper einer Person legbar ist, um diese zumindest in einem Teilbereich des Körpers zu umschließen.
Patent DE-202018100609-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Einheit
IPC: A47C3/16
Filed: 2018-02-05
Abstract: Multifunktionale Einheit umfassend einen Gürtel (1), eine Sitzunterlage (2) und ein zusammenfaltbares Flächenelement (4), wobei das Flächenelement (4), der Gürtel (1) und die Sitzunterlage (2) zu der Einheit lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202018101769-U1 (DE)
Title: Stabkorbsichter mit Auslassöffnungen im Gehäuse
IPC: B07B4/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Stabkorbsichter (1), aufweisend- einen rotierenden Stabkorb (2), und- einen von einem Gehäuse (3) umschlossenen Einlasskanal, der in Förderluft (A) suspendiertes Trenngut aufnimmt und um den rotierenden Stabkorb (2) führt, dadurch gekennzeichnet, dass an der unteren Seite des Gehäuses (3) mindestens eine radial außenliegende Auslassöffnung (10) vorgesehen ist, durch welche auf der unteren Seite des Gehäuses (3) vorhandene Anhäufungen von Trenngut ausblasbar sind.
Patent DE-202018102073-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: F16L37/38
Filed: 2018-04-16
Abstract: Verbindungsvorrichtung für das Verbinden zweier Rohre (10), eines Rohres (10) mit einer Armatur (11) oder zweier Armaturen, oder ähnliches wie zum Beispiel eine Messeinrichtung, Passstück oder Rohrstück, wobei die Verbindungsvorrichtung (1) ein erstes Rohrstück (2) und ein hierzu bewegliches zweites Rohrstück (3) sowie einen Rohrantrieb (4) für das zweite Rohrstück (3) aufweist, durch welches die Lage des ersten Rohrstücks (2) zum zweiten Rohrstück (3) axial veränderbar ist.
Patent DE-202018102266-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Tischkreissägen
IPC: B27G19/02
Filed: 2018-04-24
Abstract: Schutzvorrichtung (10) zur Verhinderung von Verletzungen an einer motorbetriebenen Trennscheibe (12), wobei eine Montageplattform (18) mit einem Motor (20) und einer in der Montageplattform (18) gelagerten Antriebswelle (22) vorgesehen ist; wobei die Trennscheibe (12) zum Rotieren auf der Antriebswelle (22) angeordnet ist, welche mit dem Motor (20) angetrieben wird, die Trennscheibe (12) durch einen Schlitz (28) einer Arbeitsfläche (16) geführt ist und eine Schutzhaube (36) zum Schneiden von Schnittgut beweglich über einem Schnittbereich der Trennscheibe (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Antriebswelle (22) ein Schwingarm (44) gelagert ist, an welchem die Schutzhaube (36) schwenkbar vorgesehen ist.