baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012220051-B4 (DE)
Title: Videomikroskopiesystem mit einem Stereomikroskop mit Stereovariator, Stereovariator für und dessen Verwendung in einem solchen Videomikroskopiesystem sowie Verfahren zur Darstellung eines stereoskopischen Bildes in einem solchen Videomikroskopiesystem
Inventor: LETTOW ROBERT
IPC: G02B21/22
Filed: 2012-11-02
Granted: 2014-09-04
Abstract: Videomikroskopiesystem (100) mit einem Stereomikroskop (10) und digitalen Bilderfassungsmitteln (6), mittels derer ein Bild eines durch das Stereomikroskop (10) betrachteten Objekts (O) erfasst werden kann, und Anzeigemitteln (8), mittels derer das erfasste Bild zumindest zeitweise stereoskopisch dargestellt werden kann, wobei das Stereomikroskop (10) einen ersten stereoskopischen Kanal (R) mit einer ersten optischen Achse (33R), einen zweiten stereoskopischen Kanal (L) mit einer zweiten optischen Achse (33L) und ein eine Axialrichtung (A) definierendes gemeinsames Hauptobjektiv (2), welches objektseitig des ersten und des zweiten stereoskopischen Kanals (R, L) angeordnet ist, aufweist, wobei der erste stereoskopische Kanal (R) und der zweite stereoskopische Kanal (L) jeweils den digitalen Bilderfassungsmitteln (6) zugeordnet sind und die erste und die zweite optische Achse (33R, 33L) zumindest in einem objektseitigen Abschnitt des ersten und des zweiten stereoskopischen Kanals (R, L) parallel zu der Axialrichtung (A) in einem ersten Abstand (B) zueinander verlaufen, und wobei zwischen dem ersten und dem zweiten stereoskopischen Kanal (R, L) und dem Hauptobjektiv (2) ein Stereovariator (1) vorgesehen ist, mit welchem die erste und die zweite optische Achse (33R, 33L) parallel zu der Axialrichtung (A) auf einen zweiten, eine Stereobasis des Stereomikroskops (10) definierenden Abstand (S), in welchem die erste und die zweite optische Achse (33R, 33L) durch das gemeinsame Hauptobjektiv (2) verlaufen, einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stereovariator (1) objektseitig vor dem ersten stereoskopischen Kanal (R) eine erste reflektierende teildurchlässige Fläche (11) aufweist und objektseitig vor dem zweiten stereoskopischen Kanal (L) eine zweite reflektierende Fläche (12) aufweist, wobei die erste reflektierende teildurchlässige Fläche (11) und die zweite reflektierende Fläche (12) parallel zueinander und schräg zu der Axialrichtung (A) angeordnet sind, so dass ein Teilstrahl eines ersten Lichtbündels entlang der ersten optischen Achse (33R) die erste reflektierende teildurchlässige Fläche (11) durchsetzt und den Stereovariator (1) ablenkungsfrei durchstrahlt und ein Teilstrahl eines zweiten Lichtbündels entlang der zweiten optischen Achse (33L) an der ersten reflektierenden teildurchlässigen Fläche (11) und an der zweiten reflektierenden Fläche (12) abgelenkt wird und aus dem Stereovariator (1) mit einem parallelen Versatz austritt, dass die zweite reflektierende Fläche (12) in der Axialrichtung (A) ...
Patent DE-102013020207-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Isoliermatten für gekühlte Transformatoren aus Isolierstäben und Isolierstreifen
Inventor: EMS FVK-PROFILE GMBH
IPC: H01F41/12
Filed: 2013-11-30
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Isoliermatten für gekühlte Transformatoren aus Isolierstäben und Isolierstreifen, bei dem die Isolierstäbe geschlitzt werden und die Isolierstreifen und die Isolierstäbe durch Einziehen der Isolierstreifen durch die Schlitze der Isolierstäbe zu einem Geflecht verbunden werden, wobei ein Konturschnitt in die Isolierstreifen eingebracht wird und in einem Endmontage-Arbeitsgang die eingebrachten Konturen im Isolierstreifenmaterial zu beiden Seiten des Isolierstabes jeweils verschränkt oder verformt werden.
Patent DE-102013101846-B4 (DE)
Title: Zutrittskontrollvorrichtung
Inventor: ROTH HEINZ
IPC: G07C9/00
Filed: 2013-02-25
Granted: 2022-01-20
Abstract: Zutrittskontrollvorrichtung mit einer Zutrittskontrollelektronik (12), die eine Recheneinheit (14) aufweist, die dazu vorgesehen ist, zumindest ein Zutrittskontrollmittel (16) von einer Benutzeridentifikation und von Zugangsberechtigungsdaten abhängig zu steuern, wobei das Zutrittskontrollmittel (16) dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand Zutritt zu einem Bereich zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Zutrittskontrollelektronik (12) eine Massendatenspeicherschnittstelle (18) aufweist, die dazu vorgesehen ist, einen Massendatenspeicher (20) von einem Bediener entnehmbar zu kontaktieren und über die die Recheneinheit (14) in zumindest einem Betriebszustand zumindest die Zugangsberechtigungsdaten von dem Massendatenspeicher (20) liest, die Zutrittskontrollelektronik (12) eine Benutzerschnittstelle (22) aufweist, über die die Recheneinheit (14) in zumindest einem Betriebszustand mit mehreren Benutzerinterfaces (24), welche dazu vorgesehen sind, die Benutzeridentifikation zu erfassen, kommuniziert, und die Zutrittskontrollelektronik von den Benutzerinterfaces getrennt angeordnet ist, wobei die Recheneinheit (14) dazu vorgesehen ist, zumindest eine Benutzerinterfacekonfiguration über die Massendatenspeicherschnittstelle (18) von dem Massendatenspeicher (20) einzulesen, wobei die Benutzerinterfacekonfiguration als eine Konfiguration zur Kommunikation mit den mehreren Benutzerinterfaces (24) und zu einer Zuordnung der Benutzerinterfaces (24) zu einem Bereich von mehreren Bereichen, zu dem der Zutritt eines Benutzers kontrolliert werden soll, ausgebildet ist, und wobei, wenn die Zutrittskontrollelektronik (12) mit einer elektrischen Energieversorgung verbunden wird und wenn ein Massendatenspeicher (20) mit der Massendatenspeicherschnittstelle (18) verbunden wird, die Recheneinheit (14) überprüft, ob die Benutzerinterfacekonfiguration, die auf dem Massendatenspeicher (20) gespeichert ist, von einer gespeicherten Konfiguration abweicht, wobei für diesen Fall die Recheneinheit (14) die Benutzerinterfacekonfiguration liest und sich entsprechend dieser Konfiguration konfiguriert, wobei die Recheneinheit (14) dazu vorgesehen ist, die über die Massendatenspeicherschnittstelle (18) abgefragte eine Benutzerinterfacekonfiguration zu entschlüsseln, wobei die Verschlüsselung der Benutzerinterfacekonfiguration von einer Seriennummer des Massendatenspeichers (20) abhängt, wodurch die Benutzerinterfacekonfiguration bei einem Austausch der Zutrittskontrollelektronik durch ein Einsetzen des Massendatenspeichers (20) in eine neue Zutrittskontrollelektronik übertragen werden kann.
Patent DE-102013102180-B4 (DE)
Title: Uhrwerk mit konstantem Drehmoment
Inventor: GAUTHIER ROMAIN
IPC: G04B1/22
Filed: 2013-03-05
Granted: 2020-08-27
Abstract: Uhrwerk mit mindestens einem Federhaus (1) und einem Räderwerk (2-11), um die Energie des Federhauses an andere Organe des Uhrwerks weiterzuleiten, worin das besagte Räderwerk (2-11) umfasst:- ein Reduktionsmittel (2-5) mit einem ersten Übersetzungsverhältnis (R1) kleiner als 1;- ein System (6, 7, 20) zur Ausgleichung des Drehmoments mit einer dem Reduktionsmittel nachgelagerten Kurvenscheibe (7), um die Variation des vom Federhaus gelieferten Drehmoments je nach Spannungszustand des Federhauses auszugleichen; sowie- ein Uhrgetriebesystem mit einem zweiten Übersetzungsverhältnis (R2) grösser als 1, um die besagten anderen Organe des Uhrwerks anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass das System zur Ausgleichung des Drehmoments eine Kette oder ein flexibles Element (20) umfasst, angeordnet um sich während weniger als einer Umdrehung um die besagte Kurvenscheibe (7) aufzurollen oder sich zu entrollen, je nach Spannungszustand des Federhauses.
Patent DE-102013109302-B4 (DE)
Title: Parametereinstellverfahren eines Reifenüberwachungsgeräts
Inventor: YU HUNG-CHIH
IPC: B60C23/02
Filed: 2013-08-28
Granted: 2019-11-07
Abstract: Parametereinstellverfahren eines Reifenüberwachungeräts (1), das in einem Einsteller angewandt wird, um einen Parameter (A, B, C, D) des Reifenüberwachungseräts (1) über Kabel oder drahtlos einzustellen, und wobei das Reifenüberwachungsgerät (1) einen vollständigen Parameterformatsatz (a-b-c-d) aufweist, der aus mehreren Parametern (A, B, C, D) besteht, die jeweils einen Zustandswert (a, b, c, d) aufweisen, und wobei in dem Verfahren:
 ein Änderungssignal zum Ändern eines Zustandswerts (a, b, c, d) von mindestens einem Parameter (A, B, C, D) in einem Überwachungsgerät (1) durch den Einsteller übertragen wird; und
 das Änderungssignal von dem Überwachungsgerät (1) empfangen wird;
 der Zustandswert (a, b, c, d) des entsprechenden Parameters (A, B, C, D) gemäß dem Änderungssignal durch das Überwachungsgerät (1) aktualisiert wird;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die mehreren Parameter (A, B, C, D) ein Kommunikationsformat zwischen dem Reifenüberwachungsgerät (1) und dem Einsteller umfassen und wobei in dem Verfahren ferner von dem Reifenüberwachungsgerät (1) ein Überwachungssignal (2, 3, 4, 5) gemäß einem aktualisierten Parameterformat (a'-b'-c'-d') übertragen wird.
Patent DE-102013110517-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau mit einer Seitenplane, Nutzfahrzeug mit einem derartigen Nutzfahrzeugaufbau und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Nutzfahrzeugaufbaus
Inventor: KALISCHKO THOMAS
IPC: B60J7/10
Filed: 2013-09-24
Granted: 2016-06-09
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau mit einer Seitenplane (10) und mit einem Vertikalrohr (27), wobei die Seitenplane (10) einen Keder (19) aufweist, der in einem Umschlagsabschnitt (20) der Seitenplane (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenplane (10) entlang des Umschlagsabschnitts (20) mindestens eine Aussparung (21) aufweist, wobei ein Verstärkungselement (22) in der Aussparung (21) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Aussparung (21) eine U-förmige Kontur und/oder rechteckförmige Kontur aufweist und den Umschlagsabschnitt (20) der Seitenplane (10) abschnittsweise unterbricht und das Verstärkungselement (22) einen Umschlagsabschnitt (26) aufweist, wobei der Keder (19) in dem Umschlagsabschnitt (26) des Verstärkungselements (22) angeordnet ist.
Patent DE-102013113042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gleitschutzstiftes für einen Reifen
Inventor: ZIMMERMANN BERNHARD
IPC: B60C11/16
Filed: 2013-11-26
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gleitschutzstiftes (10) für einen Reifen, wobei ein erstes Werkstück in Form eines Tragteils (30) kraft- und/oder formschlüssig mit zumindest einem zweiten Werkstück, nämlich einem Verschleißstift (30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120, 130), verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Werkstück in einem Fließpressverfahren in das erste Werkstück zumindest teilweise eingeformt wird, wobei in das Tragteil (20) eine Aufnahme (29) eingeformt ist, in der der Verschleißstift (30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120, 130) als Einsatz befestigt ist und dass beim Einpressen des Verschleißstiftes (30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120, 130) während einer der Stufen des Fließprozesses eine Materialverfestigung im Bereich der Wandung der Aufnahme (29) bewirkt wird.
Patent DE-102013220351-B4 (DE)
Title: Beschichtungen für lithiumtitanat, um die gasbildung in lithiumionenbatterien zu unterdrücken, und verfahren zur herstellung und verwendung davon
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: H01M4/62
Filed: 2013-10-09
Granted: 2021-12-16
Abstract: Elektroaktives Material für eine elektrochemische Zelle umfassend:Li(4+x)Ti5O12, worin 0 ≤ x ≤ 3 (LTO), undeine darauf gebildete Oberflächenbeschichtung mit einer Dicke von weniger als oder gleich zu etwa 30 nm, die die Bildung von Gasen innerhalb der elektrochemischen Zelle unterdrückt,wobei die Oberflächenbeschichtung durch nicht-wässrige Atomlagenabscheidung (ALD) aufgebracht ist, undwobei die Oberflächenbeschichtung aus der Gruppe ausgewählt ist, die besteht aus einer fluoridbasierten Oberflächenbeschichtung und einer carbidbasierten Oberflächenbeschichtung.
Patent DE-102013220577-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Autofokussierung eines abbildenden optischen Sensors einer Luftbildkamera oder einer Weltraumkamera und Luftbild- oder Weltraumkamera
Inventor: ECKHARDT ANDREAS DR -ING
IPC: G03B13/20
Filed: 2013-10-11
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur Autofokussierung eines abbildenden optischen Sensors (4) einer Luftbildkamera oder einer Weltraumkamera (1), wobei die Kamera (1) mindestens ein Objektiv (2), mindestens einen Sensor (4) sowie mindestens einen Aktuator (5) zur relativen Verschiebung von Objektiv (2) und Sensor (4) aufweist, wobei der Kamera (1) mindestens ein Laser (8, 9) zugeordnet ist, dessen Abstrahlrichtung parallel zur optischen Achse (6) der Kamera (1) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswerte- und Steuereinheit (7) den Laser (8, 9) pulsförmig ansteuert und die empfangene reflektierte Pulsantwort (11) auswertet, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (7) aus der Pulsantwort (11) eine virtuelle Objektebene (EV) oder virtuellen Objektabstand (dV) ermittelt, in deren oder dessen Abhängigkeit der Aktuator (5) Objektiv (2) und Sensor (4) relativ zueinander verschiebt wobei parallel zwei Laser (8, 9) in unterschiedlichen Spektralbereichen verwendet werden.
Patent DE-102014008716-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Trockenlaufs
Inventor: DOPHEIDE JENS
IPC: F04D15/00
Filed: 2014-06-18
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Trockenlaufs innerhalb eines Kreiselpumpenaggregats, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor des Kreiselpumpenaggregats von der aktuellen Betriebsdrehzahl (n_0) aus für einen Zeitraum (T) beschleunigt und die zur Beschleunigung benötigte Energie (E) berechnet wird, wobei die berechnete Energie (E) mit einem Energiereferenzwert (Eref) verglichen und in Abhängigkeit des Ergebnisses dieses Vergleichs auf einen Trockenlauf geschlossen wird, wobei die Berechnung der für die Beschleunigung verbrauchten Energie (E) dadurch erfolgt, dass die elektrische Leistungsaufnahme (P_0) des Kreiselpumpenaggregats zu Beginn und in diskreten Schritten während des Beschleunigungsvorgangs ermittelt, die Differenzen zwischen der Leistungsaufnahme (P_0) zu Beginn des Beschleunigungsvorgangs und der jeweiligen Leistungsaufnahme (P_akt) während des Beschleunigungsvorgangs summiert und diese Differenzen dann mit dem Abtastintervall multipliziert werden.
Patent DE-102014010055-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Reaktors
Inventor: ROLF STEFAN
IPC: B01J8/00
Filed: 2014-07-07
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Reaktors (1), in welchem unter eingestellten Reaktionsparametern ein insbesondere Kohlendioxid und Wasserstoff aufweisendes Eduktgas in Anwesenheit eines Katalysators unter Freisetzung von Reaktionswärme zu einem insbesondere Methan beinhaltenden Produktgas reagiert und bei dem ein Teil der Reaktionswärme über eine in einer Verdampfungszone (8) stattfindenden Aggregat-zustandsänderung von flüssig zu gasförmig eines unter Kühlparametern durch den Reaktor (1) geleiteten, einen Kühlkreislauf (4) durchlaufenden Kühlmediums (5, 5') abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass man die Lage der Verdampfungszone (8) im Reaktor (1) durch eine in Abhängigkeit wenigstens einer Reaktionsparameteränderung und/oder des Katalysatorzustands vorgenommene Änderung wenigstens eines Kühlparameters einstellt, der geänderte Kühlparameter wenigstens eine Absolutmenge des Kühlmediums (5, 5') und/oder einen Umlaufstrom des Kühlmediums beinhaltet, die Lage der Verdampfungszone (8) auf den Bereich höchster Reaktionsrate im Reaktor (1) eingestellt wird und insbesondere diesem durch Regelung nachgeführt wird und durch Einstellung eines oder mehrerer der Kühlparameter zudem eine Einstellung eines Temperaturgefälles des Kühlmediums (5, 5') zwischen der Verdampfungszone (8) und einem Bereich (6) erfolgt, in dem das Kühlmedium (5, 5') dem Reaktor (1) zugeführt wird.
Patent DE-102014015978-B4 (DE)
Title: Positionsdetektiervorrichtung und diese enthaltende Linsenvorrichtung und Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: YONEZAWA TAKESHI
IPC: G01D5/36
Filed: 2014-10-29
Granted: 2021-04-29
Abstract: Positionsdetektiervorrichtung, umfassend:eine Skala (202), die mindestens drei mit verschiedenen Zyklen in einer Bewegungsrichtung ausgebildete Rasteranordnungen (203a, 203b) umfasst;eine Erhalteeinheit (205), die konfiguriert ist, mindestens drei auf den mindestens drei Rasteranordnungen basierende Signale nach Maßgabe der Position der Erhalteeinheit in der Bewegungsrichtung bezüglich der Skala zu erhalten;einen Phasenrechner, der konfiguriert ist, mindestens drei Phasen (Inc1, Inc2, Inc3) der Bewegungsrichtung basierend auf den mindestens drei durch die Erhalteeinheit erhaltenen Signalen zu berechnen;ein Synchronismusrechner, der konfiguriert ist, eine Position (Pabs) der Erhalteeinheit bezüglich der Skala durch Durchführen von Synchronismusberechnung von zwei Phasen von den berechneten mindestens drei Phasen für mehrere Phasenkombinationen zu berechnen;einen Synchronisationsfehlerrechner (106), der konfiguriert, ist einen Synchronisationsfehler (Mgn) in der jeweiligen Synchronismusberechnung zu berechnen; sowieeine Bestimmungseinheit (107), die konfiguriert ist, zu bestimmen, ob die mehreren Synchronismusberechnungen normal sind, durch Vergleichen des jeweiligen Synchronisationsfehlers mit einem für jede der mehreren Phasenkombinationen unabhängig eingestellten Schwellenwert.
Patent DE-102014019637-B4 (DE)
Title: Anzeigeschaltverfahren, Datenverarbeitungsverfahren und elektronische Vorrichtung
Inventor: WAN XI
IPC: G09G3/00
Filed: 2014-12-30
Granted: 2021-06-24
Abstract: Anzeigeschaltverfahren, das bei einer am Körper tragbaren elektronischen Vorrichtung angewendet wird, umfassend:- Einschalten einer ersten Anzeigevorrichtung der am Körper tragbaren elektronischen Vorrichtung, um die erste Anzeigevorrichtung in einen Arbeitszustand zu setzen,- Wiedergeben eines ersten Bildes in einem ersten Anzeigebereich der ersten Anzeigevorrichtung mit einem ersten Anzeigeeffekt mittels der ersten Anzeigevorrichtung,- Erfassen eines Sensorparameters, der sich auf einen Eingabevorgang bezieht, der von einem Benutzer ausgeführt wird, mittels einer Erfassungsvorrichtung der am Körper tragbaren elektronischen Vorrichtung,- Entscheiden gemäß dem Sensorparameter, ob eine zweite Anzeigevorrichtung der am Körper tragbaren elektronischen Vorrichtung eingeschaltet werden soll oder nicht, und Erhalten eines ersten Entscheidungsergebnisses, und- Wiedergeben eines zweiten Bildes in einem zweiten Anzeigebereich der zweiten Anzeigevorrichtung mit einem zweiten Anzeigeeffekt mittels der zweiten Anzeigevorrichtung, wenn das erste Entscheidungsergebnis angibt, dass die zweite Anzeigevorrichtung eingeschaltet werden soll, um die zweite Anzeigevorrichtung in den Arbeitszustand zu setzen, wobei die Größe des ersten Bildes gleich der Größe des ersten Anzeigeausgabebereichs ist, und die Größe des wahrgenommenen zweiten Bildes größer als die Größe des zweiten Anzeigeausgabebereichs ist.
Patent DE-102014103865-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verändern eines Pegelstands sowie Verwendungen derselben bei der Trennung von Feststoffen von Flüssigkeiten
Inventor: BISCHOF RUDOLF
IPC: E03F5/14
Filed: 2014-03-20
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zum Verändern des Pegelstands in einem Gerinne (10) im Bereich einer Sieb- oder Recheneinrichtung (18), die durch eine Flüssigkeit zum Absondern von Feststoff daraus durchströmt wird, mit: Einstellen des Pegelstands des Unterwassers hinter der Sieb- oder Recheneinrichtung durch Anordnen eines Staukörpers (28) in Strömungsrichtung hinter der Sieb- oder Recheneinrichtung (18) mit seitlichem Abstand zu beiden Gerinneseitenwänden (12, 14).
Patent DE-102014110070-B4 (DE)
Title: Strahlflächenaufbau
Inventor: MENGE KLAUS
IPC: F24F5/00
Filed: 2014-07-17
Granted: 2017-10-12
Abstract: Strahlflächenaufbau (1) zum Temperieren eines Raumes mit wenigstens einer Deckenstrahlplatte (2) mit einem oder mehreren von einem Wärmeübertragungsmedium und/oder Kälteübertragungsmedium durchströmten Rohren (3) eines Rohrregisters (4), mit wenigstens einer Strahlplatte (5, 6), die in Einbaulage dem zu temperierenden Raum zugewandt ist, mit einer sich in Einbaulage bis oberhalb des Rohrregisters (4) erstreckenden zwischen Seitenwandabschnitten (10) angeordneten Wärmedämmung (7) und Seitenwandelementen (8), zwischen denen das Rohrregister (4) angeordnet ist, wobei wenigstens ein Seitenwandelement (8) in Einbaulage einen vertikal nach oben verlaufenden Seitenwandabschnitt (10) aufweist und einen durch eine Umkantung (9) horizontal verlaufenden und die Wärmedämmung (7) übergreifenden Abschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Seitenwandabschnitt (10) zumindest abschnittsweise auf der dem Rohrregister (4) abgewandten Seite eine Beschichtung (11) aus thermisch isolierendem und schallabsorbierendem Material aufweist und nicht als zum zu temperierenden Raum ausgerichtete Strahlplatte (5, 6) ausgebildet ist, und – die Beschichtung (11) zu der dem Rohrregister (4) abgewandten Seite hin nach außen hin freiliegt und auf den Seitenwandabschnitt (10) aufgeklebt ist, wobei die Beschichtung (11) sich bis zu dem Abschnitt erstreckt, an dem das Seitenwandelement (8) zum Rohr (3) des Rohrregisters (4) hin abknickt.
Patent DE-102014116245-B4 (DE)
Title: Schnellwechseleinrichtung einer Arbeitsmaschine
Inventor: CSERI BELA
IPC: E02F3/96
Filed: 2014-11-07
Granted: 2016-11-10
Abstract: Schnellwechseleinrichtung (20) einer Arbeitsmaschine (22) zum An- und Abkoppeln eines Anbaugeräts (21), das einen Aufnahmebolzen (16) aufweist, mit wenigstens einer Aufnahmeklaue (19) und einem Gehäuse (1), wobei durch die wenigstens eine Aufnahmeklaue (19) und einen Bereich des Gehäuses (1), der der Aufnahmeklaue (19) gegenüberliegend angeordnet ist, eine Aufnahmeöffnung (18) mit einer lichten Weite (18.1) größer dem Querschnitt des Aufnahmebolzens (16) gebildet ist und eine Sicherungsvorrichtung (8) vorhanden ist, die ein Sperrelement (15) aufweist, das der Aufnahmeöffnung (18) zugeordnet ist und einer Öffnungsstellung (30) und, durch Wirkung einer dem Sperrelement (15) zugeordneten Feder (10), einer Verriegelungsstellung (29) zustellbar ist, wobei in der Verriegelungsstellung (29) das Sperrelement (15) wenigstens einen Abschnitt des Bereiches des Gehäuses (1) überdeckt, der als überdeckter Bereich (1.1) bezeichnet wird, durch das Sperrelement (15) die lichte Weite (18.1) wenigstens über einen Abschnitt der Aufnahmeöffnung (18) verringert ist und das Sperrelement (15) wenigstens einen Kontaktbereich (24) aufweist, über den das Sperrelement (15) in einem Belastungsfall durch den Aufnahmebolzen (16) gegen den überdeckten Bereich (1.1) gepresst wird, so dass aus Richtung der Aufnahmeöffnung (18) auf das Sperrelement (15) einwirkende Druckkräfte in den überdeckten Bereich (1.1) in das Gehäuse (1) eingeleitet werden, und wobei die Sicherungsvorrichtung (8) über ein Hebelgetriebe mit einem drehbar gelagerten Stellhebel (13) mit einem Verriegelungselement der Schnellwechseleinrichtung (20) in Wirkverbindung steht, wobei der Stellhebel (13) über einen ersten Hebelarm (13.1) mit dem Verriegelungselement und über einen zweiten Hebelarm (13.2) mit einer Rückstellvorrichtung der Feder (10) der Sicherungsvorrichtung (8) in Verbindung steht und das Sperrelement (15) durch Wirkung des Hebelgetriebes dann einer Öffnungsstellung (30) zugestellt ist, wenn das Verriegelungselement vollständig entriegelt ist.