baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100527-A1 (DE)
Title: Herstellung eines Supplementkomplexes, insbesondere für zur Biogaserzeugung verwendbare Biomassen
Inventor: SCHLEGEL MATHIAS
IPC: C12N1/20
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Supplementkomplexes, insbesondere für zur Biogaserzeugung verwendbare Biomassen, bei dem eine erste eine organische Säure oder eine organische Säuremischung aufweisende Substanz mit einer Mikronährstoff enthaltenen zweiten Substanz zur Bildung des lagerfähigen Supplementkomplex kombiniert werden.
Patent DE-102016100655-A1 (DE)
Title: Zylinder und Verfahren zur Herstellung eines Zylinders sowie Greifer
Inventor: SCHWEIGERT EDUARD
IPC: B23Q7/04
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinder zur Verwendung in einem Greifer (1) eines Bearbeitungszentrums, mit einem eine Kolbenstange (8) aufweisenden Kolben (7), der zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verstellbar in einer Kolbenkammer (5) gelagert ist, in die mindestens ein Fluideinlass (10) mündet, der über einen Fluidkanal (11) mit einem Fluidanschluss (12) verbunden ist zur Zuleitung eines die Verstellung des Kolbens (7) bewirkenden Fluids in die Kolbenkammer (5). Ein Fluidabfluss ist (21) vorgesehen, der derart ausgestaltet ist, dass der Kolben (7) durch einen durch das Fluid induzierten Staudruck verstellt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Zylinders sowie einen Greifer mit einem erfindungsgemäßen Zylinder.
Patent DE-102016101555-A1 (DE)
Title: Verschluss für Behältnisse
Inventor: MEINZINGER RUPERT
IPC: B65D47/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss (1, 1', 1'') für Behältnisse (100) zur Aufbewahrung von Flüssigkeiten, insbesondere Getränke, wobei der Verschluss einen Grundkörper (2) mit einem radial außenseitig an einem Mündungsabschnitt (101) des Behältnisses (100) anlegbaren Wandungsabschnitt (3) sowie einem Deckelabschnitt (4) umfasst, wobei der Deckelabschnitt eine in einem am Behältnis angeordneten Zustand des Verschlusses dem Behältnis abgewandte Außenseite (7) sowie eine dem Behältnis zugewandte Innenseite (8) umfasst, wobei im Deckelabschnitt des Grundkörpers eine Ausnehmung (6) zur Aufnahme einer Einstecheinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite (8) des Deckelabschnittes (4) ein sich an die Ausnehmung (6) im Deckelabschnitt anschließendes schlauch- oder rohrförmiges Leitungselement (9, 35, 39) angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen einem freien Ende (25, 38, 41) des Leitungselements und dem Deckelabschnitt des Grundkörpers reversibel verringerbar ist.
Patent DE-102016105260-A1 (DE)
Title: Getriebeeingangsdrehmomentmanagement
Inventor: TSENG HONGTEI ERIC
IPC: G01M15/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs umfasst Messen eines Getriebeausgangsdrehmoments, Messen einer Pumpenrad- und einer Turbinendrehzahl, Schätzen eines Getriebekomponentendrehmoments und Einstellen eines Motordrehmoments, um eine Überbelastung einer Getriebekomponente, wie z. B. eines Zahnrads, zu vermeiden. Das Verfahren stützt sich nicht auf eine genaue Schätzung des Motordrehmoments. Des Weiteren stützt sich das Verfahren nicht auf ein festgelegtes Getriebenenndrehmoment in jeder Gangstufe.
Patent DE-102016106034-A1 (DE)
Title: Kaltpilgerwalzanlage und Verfahren zum Herstellen eines Rohrs
Inventor: HEDVALL CHRISTOFER
IPC: B21C47/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kaltpilgerwalzanlage zum Kaltumformen einer Luppe zu einem kaltverfestigten Rohr. Die erfindungsgemäße Kaltpilgerwalzanlage weist neben einem in einer Richtung parallel zu einer Längsachse der Luppe hin und her bewegbaren Walzgerüst mit daran drehbar gelagerten Walzen, einem von einer Dornstange gehalterten Walzdorn und mindestens einem Vorschubspannschlitten zum schrittweisen Vorschieben der Luppe in einer Richtung auf den Walzdorn zu, an welchem ein in radialer Richtung auf- und zufahrbares Vorschubspannfutter zum Aufnehmen der Luppe befestigt ist, mindestens ein Dornwiderlager mit einem Spannfutter zur Halterung der Dornstange auf. Ein vorderes Dornwiderlager ist in Vorschubrichtung der Luppe vor dem Vorschubspannschlitten angeordnet, so dass die Dornstange in einem Betrieb der Kaltpilgerwalzanlage von dem Spannfutter des vorderen Dornwiderlagers festhaltbar ist. Das Spannfutter des vorderen Dornwiderlagers ist in radialer Richtung auffahrbar, so dass eine Luppe zwischen dem Spannfutter und der Dornstange hindurchgeführt werden kann. Die erfindungsgemäße Kaltpilgerwalzanlage zeichnet sich dadurch aus, dass das vordere Dornwiderlager von dem Vorschubspannfutter, gemessen mit dem Vorschubspannschlitten an seinem hinteren Umkehrpunkt, einen Abstand von mindestens 30 m aufweist. Der Abstand ist dabei gemessen zwischen dem in Vorschubrichtung der Luppe hinteren Ende des Spannfutters des vorderen Dornwiderlagers und dem in Vorschubrichtung der Luppe vorderen Ende des Vorschubspannfutters des Vorschubspannschlittens an seinem hinteren Umkehrpunkt.
Patent DE-102016106380-A1 (DE)
Title: Werkzeugtransfervorrichtung, umfassend eine Greifkraft-Messeinheit für eine Werkzeughalteeinheit eines Werkzeugmagazins, und maschinelles Bearbeitungssystem
Inventor: ISOBE GAKU
IPC: B23Q17/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Um eine Werkzeugtransfervorrichtung, die eine Greifkraft-Messeinheit für eine Werkzeughalteeinheit einer Werkzeugaufnahmevorrichtung umfasst, und ein maschinelles Bearbeitungssystem, das die Werkzeugtransfervorrichtung umfasst, bereitzustellen, kann ein Handlingroboter den Vorgang der Entnahme eines Werkzeugs aus einem Griff, der in einer Werkzeuganbring/entnahmeposition eines Werkzeugmagazins positioniert ist, und des Transfers des Werkzeugs zu einem Werkzeuglager, und den Vorgang des Transfers eines Werkzeugs von dem Werkzeuglager und Anbringen des Werkzeugs an einem Griff, der in der Werkzeuganbring/entnahmeposition des Werkzeugmagazins positioniert ist, vornehmen. Ein Handabschnitt des Handlingroboters ist mit einem Kraftsensor versehen, der eine Last detektieren kann, die auf den Handabschnitt ausgeübt wird. Es sind auch eine Steuervorrichtung des Handlingroboters und eine Steuervorrichtung der Werkzeugmaschine über ein Datenkabel verbunden, das Informationen senden und empfangen kann.
Patent DE-102016108446-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung der Position eines Transportfahrzeugs sowie Transportfahrzeug
Inventor: AHMADIAN MOHAMMAD
IPC: G01S13/75
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (5) zur Bestimmung der Position eines über einen Flurboden (3) verfahrbaren Transportfahrzeugs (1), insbesondere eines Schwerlast-Transportfahrzeugs, umfassend eine Antenne (6), die an einer Unterseite (1a) des Transportfahrzeugs (1) anbringbar ist, und einen Transponder (7), der an einer vorbestimmten Stelle in den Flurboden (3) einbringbar ist und mittels eines von der Antenne (6) während eines Sendeintervalls (t1) erzeugbaren Sendefelds aufladbar ist und während eines anschließenden Auswerteintervalls (t2) auswertbar ist. Um ein verbessertes System (5) bereit zu stellen, wird vorgeschlagen, dass das System (5) derart ausgebildet ist, dass das Auswerteintervall (t2) abgebrochen wird und ein neues Sendeintervall (t1) gestartet wird, wenn während eines Detektionsintervalls (t3) innerhalb des Auswerteintervalls (t2) kein Signal des Transponders (7) detektierbar ist. Auch betrifft die Erfindung ein Transportfahrzeug (1) mit einem solchen System (5) sowie ein entsprechendes Verfahren zur Bestimmung der Position eines Transportfahrzeugs (1).
Patent DE-102016109652-A1 (DE)
Title: Verbesserte Trassierung für dreidimensionale integrierte Struktur
Inventor: AYRES ALEXANDRE
IPC: H01L23/522
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine dreidimensionale integrierte Struktur mit mindestens einem ersten Substrat (S1, S3, S5), das erste Komponenten (1) umfasst, die in mindestens einer ersten Richtung (D1) orientiert sind, einem zweiten Substrat (S2, S4, S6), das zweite Komponenten (1) umfasst, die in mindestens einer zweiten Richtung (D2) orientiert sind, und mindestens einer Zusammenschaltungsebene (B1, B2, B3, B3, B) mit elektrisch leitfähigen Leitungen (21, 22), die sich in mindestens einer dritten Richtung (D3) erstrecken, wobei die zweite Richtung (D2) und/oder die dritte Richtung (D3) einen nicht rechten und von null verschiedenen Winkel mit der ersten Richtung (D1) bilden, so dass zwei Punkte (4, 5, 16, 17, 19, 20) der ersten oder der zweiten Komponenten durch eine erste elektrische Verbindung (3, 11, 14, 15, 18), umfassend mindestens eine der elektrisch leitfähigen Leitungen, verbunden sind.
Patent DE-102016109764-A1 (DE)
Title: Korrosionsdetektionsschaltung für eine leiterplatte und damit versehener motorantrieb
Inventor: CHOU NORIHIRO
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-05-27
Abstract: Eine Korrosionsdetektionsschaltung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine Isolierplatte; einen Prüfchip mit einem korrodierbaren Metall, der an der Oberfläche der Isolierplatte angebracht ist; mehrere Widerstände, die jeweils einen höheren Widerstandswert als der Prüfchip nach einer Veränderung infolge von Umweltfaktoren einschließlich eines Kontakts mit dem Prüfchip oder des Anhaftens von Staub an dem Prüfchip aufweisen; und eine Spannungsdetektionsschaltung zur Detektion der Ausgangsspannung eines Teilspannungsausgangspunkts, wenn eine Spannung an den Prüfchip und eine Spannungsteilungsschaltung, die die mehreren Widerstände verwendet, angelegt wird, auf. Die Spannungsdetektionsschaltung detektiert auf Basis einer Schwankung der Ausgangsspannung einen Bruch in dem Prüfchip durch eine Korrosion.
Patent DE-102016109796-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugachse und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SOMMER BERND
IPC: B60G9/02
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nutzfahrzeugachse umfassend ein Achsrohr (2) und mindestens einen Achsstummel (5, 6), der an einer der Stirnseiten (3, 4) des Achsrohrs (2) angeordnet und in einer mindestens abschnittsweise um das Achsrohr (2) umlaufenden Schweißnaht (9, 10) fest mit dem Achsrohr (2) verbunden ist, wobei der Achsstummel (5, 6) für ein auf ihm zu lagerndes Rad (R) des Nutzfahrzeugs eine Drehachse (D) definiert, sowie ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Die erfindungsgemäße Nutzfahrzeugachse lässt sich einfach und kostengünstig herstellen und ermöglich optimale Laufeigenschaften der an ihr gelagerten Räder. Dies wird dadurch erreicht, dass der Achsstummel (5, 6) in Bezug auf die Längsachse (La) des Achsrohrs (2) unter einem Sturzwinkel (α'), der einem vorgegebenen Sturz (α) des Rades (R) entspricht, und/oder unter einem Vorspurwinkel (β'), der einer vorgegebenen Vorspur (β) des Rades (R) entspricht, mit dem Achsrohr (2) verschweißt ist.
Patent DE-102016111191-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerzeit-Steuerungsvorrichtung und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: SUZUKI TOMONORI
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-06-20
Abstract: Eine Kettenradplatte (13), welche synchron mit einer Kurbelwelle rotiert wird, umfasst einen kegelförmigen Lochabschnitt (136). Ein Gleitschuhgehäuse (12), welches die Rotation eines Innenrotors stoppt, umfasst einen Presspassungs-Lochabschnitt (125), welcher sich gerade erstreckt und in welchem ein Positionierungselement (18) pressgepasst ist. Das Positionierungselement (18) umfasst: einen distalen Kontakt-Endabschnitt (180), welcher in einer Axialrichtung in den kegelförmigen Lochabschnitt (136) eingefügt ist und auf einer spezifischen Seite (Dr, Da) mit einer inneren Umfangsfläche (136i) des kegelförmigen Lochabschnitts (136) in Kontakt steht; einen Hauptwellenabschnitt (182), welcher sich in der Axialrichtung gerade erstreckt und in der Axialrichtung in dem Presspassungs-Lochabschnitt (125) pressgepasst ist; und einen losen Einführungs-Wellenabschnitt (183), welcher zwischen dem distalen Kontakt-Endabschnitt (180) und dem Hauptwellenabschnitt (182) ausgebildet ist und in der Axialrichtung lose in den Presspassungs-Lochabschnitt (125) eingefügt ist.
Patent DE-102016115320-A1 (DE)
Title: Feuchtreinigungsgerät mit einem Schmutzflüssigkeitstank
Inventor: SCHOENHOFF HELMUT
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuchtreinigungsgerät (1) mit einem Reinigungselement (2) zur Feuchtreinigung einer zu reinigenden Fläche und einem Schmutzflüssigkeitstank (3) zum Aufnehmen von während eines Reinigungsvorgangs verwendeter Flüssigkeit (31). Um den Schmutzflüssigkeitstank (3) vorteilhaft zu entleeren, wird vorgeschlagen, dass dem Schmutzflüssigkeitstank (3) eine Verdampfungseinrichtung (4) zum Verdampfen von in dem Schmutzflüssigkeitstank (3) enthaltener Flüssigkeit (31) zugeordnet ist. Des Weiteren wird eine Basisstation (11) für ein Feuchtreinigungsgerät (1) vorgeschlagen, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Basisstation (11) und/oder eines Feuchtreinigungsgerätes (1).
Patent DE-102016118147-A1 (DE)
Title: Steckkontakt mit Schneid-Klemm-Gabel
Inventor: RUSSO PAULO
IPC: H01R4/24
Filed: 2016-09-26
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Steckkontakt zur Anbindung eines Leiters an eine Leiterplatte, welche ein Kontaktloch zur Aufnahme des Steckkontaktes aufweist, mit einem Leiteranschlussabschnitt, an welchen der Leiter anbindbar ist, mit einem Steckabschnitt, der in das Kontaktloch einführbar ist, mit einem ersten Koppelabschnitt, der den Steckabschnitt und den Leiteranschlussabschnitt miteinander verbindet, wobei der Steckabschnitt wenigstens zwei einem gemeinsamen Ursprung entspringende, federrückstellelastische Kontaktfinger aufweist, wobei der erste Koppelabschnitt Teil eines Montagerahmens ist, der einen in Steckrichtung durchgängigen Kanal umgrenzt.
Patent DE-102016121734-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, bildverarbeitungsverfahren und computerlesbares speichermedium
Inventor: FUSE KOJI
IPC: H04N1/40
Filed: 2016-11-14
Abstract: Ein Bild, das dazu bestimmt ist, ein Zielobjekt für eine Filterungsverarbeitung darzustellen, wird erfasst, und eine Vielzahl von Filtern mit gegenseitig unterschiedlichen Filtergrößen und gegenseitig unterschiedlichen Anordnungsabständen von maßgeblichen Koeffizienten in den Filtern werden auf das Bild angewandt, um eine Filterungsverarbeitung auf dem Bild durchzuführen.
Patent DE-102016121865-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung zum Übertragen eines analogen Nutzsignals mit einer Kompensationsschaltung zum Kompensieren von Verzerrungen im Nutzsignal
Inventor: MEIER THOMAS
IPC: H04B3/04
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltung (1) zum Übertragen eines analogen Nutzsignals, die einen Signalübertragungspfad (16) mit einem Eingangspfad (2) und einem Ausgangspfad (3) und einen oder mehrere Schalter (4 - 6) aufweist, mit dem bzw. denen das auf dem Eingangspfad (2) geführte Nutzsignal auf den Ausgangspfad (3) durchgeschaltet werden kann, indem der bzw. die Schalter (4 - 6) in den eingeschalteten Zustand geschaltet werden. Gemäß der Erfindung umfasst die elektrische Schaltung (1) eine Kompensationsschaltung (7), die einen oder mehrere Hilfsschalter (17) desselben Typs aufweist wie der bzw. die Schalter (4 - 6), und dass der bzw. die Hilfsschalter (17) so an den Signalübertragungspfad (16) angekoppelt ist bzw. sind, dass er bzw. sie im eingeschalteten Zustand eine Signalverzerrung erzeugen, die eine durch den bzw. die Schalter (4 - 6) erzeugte Verzerrung des analogen Nutzsignals im Wesentlichen kompensiert.
Patent DE-102016123275-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur erzeugung eines fehlers in der kraftstoffanlage
Inventor: CLARK II ERIC RUSSELL
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-12-01
Abstract: Ein System nach den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung enthält ein Fehlerkommandomodul, ein Kraftstoffsteuermodul und ein Fehlererkennungsmodul. Basierend auf einer Benutzereingabe erzeugt das Fehlerkommandomodul dabei selektiv einen Befehl zur Erzeugung eines Fehlers im Kraftstoffsystem. Als Reaktion auf die Einspielung eines Fehlers in der Kraftstoffanlage stellt das Kraftstoffsteuermodul einen Kraftstoff-Korrekturfaktor automatisch auf einen Zielwert außerhalb eines ersten vorbestimmten Bereichs. Das Kraftstoffsteuermodul betätigt ein einem Zylinder des Motors zugeordnetes Einspritzventil auf Grundlage des Kraftstoff-Korrekturfaktors. Das Fehlererkennungsmodul erkennt einen Fehler in der Kraftstoffanlage, wenn der Kraftstoff-Korrekturfaktor außerhalb des ersten vorbestimmten Bereichs liegt.
Patent DE-102016125947-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines elektrischen Verteilnetzes
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: H02J3/46
Filed: 2016-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines elektrischen Verteilnetzes (400), wobei eine Netzleitstelle (458) zum Steuern des elektrischen Verteilnetzes (400) vorgesehen ist und das elektrische Verteilnetz mehrere Regelgebiete (482, 486) umfasst, wobei jedes Regelgebiet eine Austauschleistung (PAI) an das elektrische Verteilnetz (400) abgibt oder von ihm aufnimmt, und wobei wenigstens eines der Regelgebiete (482) wenigstens einen Erzeuger, insbesondere einen Windpark (410), zum Erzeugen einer Erzeugerleistung (PGW) und zusätzlich wenigstens einen Verbraucher (420) zum Aufnehmen einer Verbraucherleistung (PZ1) aufweist, wobei wenigstens eine Regelgebietssteuerung (484) zum Steuern des wenigstens einen Erzeugers bzw. Windparks (410) vorgesehen ist, und das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen eines Wertes einer einzustellenden Austauschleistung (PAS) von der Netzleitstelle (458) durch die Regelgebietssteuerung (484), wobei die Austauschleistung (PAS) definiert ist als eine Differenz der Verbraucherleistung (PZ1) zur Erzeugerleistung (PGW), Erstellen eines Einsatzplanes zum Einhalten oder Erreichen der einzustellen Austauschleistung (PAS) durch die Regelgebietssteuerung (484), wobei der Einsatzplan zum Steuern der Erzeuger (410) und Verbraucher (420) vorgesehen ist und so erstellt wird, dass eine Differenz der erreichten Austauschleistung (PAI) zur einzustellenden Austauschleistung (PAS) minimal wird, und Erzeugen elektrischer Leistung (PGW) mittels des wenigstens einen Erzeugers bzw. einen Windparks (410) in Abhängigkeit des Einsatzplanes.
Patent DE-102016205055-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Reisewohnmobil sowie Gurtblocksystem hierfür
Inventor: SCHLICK WOLFGANG
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-03-24
Abstract: Das Fahrzeug (2), insbesondere Reisewohnmobil ist mit einem Seitenauszug (14) zur Vergrößerung eines Wohnbereichs (6) versehen. Im Wohnbereich (6) ist eine Sitzeinheit (20) mit einem Gurtblock (24) für den normalen Fahrbetrieb angeordnet. Die Sitzeinheit (20) ist zusammen mit dem Gurtblock (24) und dem Seitenauszug (14) seitlich ausfahrbar. Hierzu ist der Gurtblock (24) auf einem Schienensystem (22) querverschieblich angeordnet, wobei das Schienensystem (22) an einem Trägerbauteil (26) des Reisewohnmobils (2) befestigt ist.
Patent DE-102016207616-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-05-03
Abstract: Variabler Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einer in einem Trägerkopf axial verschiebbaren Schiebeachse (2), auf der je Zylinder der Brennkraftmaschine wenigstens ein darauf verdrehbarer und axial gesicherter Schwinghebel (3, 4) angeordnet ist, bei dem der Schwinghebel einer fest mit einer Nockenwelle (15) verbundene Nockengruppe (16, 17) zugeordnet ist, welche einen Kleinhubnocken (18, 19) und einem Großhubnocken (20, 21) aufweist, bei der Mittel zur Verschiebung der Schiebeachse (2) in eine Vorstellposition und eine Rückstellposition vorhanden sind, bei dem der Schwinghebel (3, 4) zur Einwirkung auf ein unter diesem angeordnetes Gaswechselventil in der Vorstellposition unter einem der Klein- und Großhubnocken sowie in der Rückstellposition unter dem anderen der Klein- und Großhubnocken angeordnet ist, und bei dem die Mittel zur Verschiebung der Schiebeachse (2) ein nockenwellenfestes Nutstück (22) mit wenigstens einem Verschiebenutprofil (23), einen die Schiebeachse (2) durchdringenden Verriegelungsstift (25) zum Eingriff mit einem ersten Ende (26) in das Verschiebenutprofil (23), einen ortsfesten Halteblock sowie einen an diesem befestigten Aktor (27) umfassen, wobei ein Aktorstift (28) in Kontakt mit einem zweiten Ende (30) des Verriegelungsstifts (25) zu dessen wahlweisen Verlagerung in das Verschiebenutprofil (23) steht, und bei dem der Halteblock eine Führungskulisse für den Verriegelungsstift (25) aufweist, welche der Schiebeachse (2) Anschläge zur Einhaltung der Vorstellposition sowie der Rückstellposition und eine Verdrehsicherung bietet. Hierbei weist das Verschiebenutprofil (23) zwei sich X-förmig kreuzende Kulissenbahnen (31, 32) auf.
Patent DE-102016213889-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung und Anzeige einer Fahrzeugposition zu einem Hindernis
Inventor: ALBERT ERIKA
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10; 10a) zur Erfassung und Anzeige einer Fahrzeugposition zu einem Hindernis (2), mit einer ersten Einrichtung (15) zur Erfassung einer Relativposition des Fahrzeugs (1) zu dem Hindernis (2) und einer zweiten Einrichtung (16) zur Visualisierung der durch die erste Einrichtung (15) erfassten Relativposition.
Patent DE-102016214600-A1 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Verarbeitung von Fahrbetriebsdaten in Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHLEGEL MATTHIAS
IPC: F16H59/74
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rechnergestützten Verarbeitung von Fahrbetriebsdaten in Kraftfahrzeugen (1, 2). In dem erfindungsgemäßen Verfahren werden während einer Fahrt eines ersten Kraftfahrzeugs (1) die Schaltvorgänge des Getriebes des ersten Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von während der Fahrt vorliegenden Fahrparametern als erste Schaltstrategie (ST1) erfasst. Anschließend wird eine zweite Schaltstrategie (ST2), welche der ersten Schaltstrategie (ST1) entspricht oder eine adaptierte erste Schaltstrategie ist, zur Verwendung für zweite Kraftfahrzeuge (2) bereitgestellt, welche andere als das erste Kraftfahrzeug (1) sind. Schließlich werden in einem zweiten Kraftfahrzeug (2), für welches die zweite Schaltstrategie (ST2) verwendet wird, während der Fahrt des zweiten Kraftfahrzeugs (2) Schaltvorgänge des Getriebes des zweiten Kraftfahrzeugs (2) basierend auf der Anwendung der zweiten Schaltstrategie oder einer adaptierten zweiten Schaltstrategie (ST2') auf das zweite Kraftfahrzeug (2) durchgeführt und/oder über ein Ausgabemittel (6) zur Wahrnehmung durch Insassen im zweiten Kraftfahrzeug (2) ausgegeben.
Patent DE-102016216162-A1 (DE)
Title: Medizintechnisches System
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: A61G12/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizintechnisches System mit wenigstens einem mobilen medizinischen Gerät (1, 3, 9) und mit wenigstens einem Schleppfahrzeug (2), wobei das Schleppfahrzeug (2) eine Antriebseinheit (21) und eine Energiespeichereinheit (22) sowie eine Lenkeinrichtung (23) und eine Navigationseinrichtung umfasst, und wobei das Schleppfahrzeug (2) über eine Kopplungseinrichtung (24) mit dem mobilen medizinischen Gerät (1, 3, 9) elektro-mechanisch koppelbar und selbstständig zu einem festlegbaren Zielort verfahrbar ist. Ein derartiges medizintechnisches System ermöglicht eine hohe Flexibilität und optimierte Arbeitsabläufe im Krankenhaus.