baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016004527-B3 (DE)
Title: Kalibrieranordnung und Verfahren zum Betrieb einer Kalibrieranordnung
Inventor: PANICKE MARCEL
IPC: G01R27/28
Filed: 2016-04-13
Granted: 2017-05-11
Abstract: Kalibrieranordnung (10) zum Kalibrieren eines Netzwerkanalysators mit mehreren Kalibrierstellen (18, 20, 22, 24) zur direkten oder indirekten Verbindung an einen Netzwerkanalysator; mit einem Grundkörper (12), welcher mit den Kalibrierstellen (18, 20, 22, 24) verbunden ist; wobei wenigstens eine der Kalibrierstellen (18, 20, 22, 24) gegenüber dem Grundkörper verdrehbar ist.
Patent DE-102016101597-B3 (DE)
Title: Schiebevorrichtung zum Einsatz als Gehhilfe oder zum Transport mindestens einer Last
Inventor: SCHÖNFELDER CHRISTIAN
IPC: B62B7/00
Filed: 2016-01-29
Granted: 2017-03-23
Abstract: Schiebevorrichtung 1 zum Einsatz als Gehhilfe oder zum Transport mindestens einer Last, wobei die Schiebevorrichtung 1 durch eine Person 2 verschiebbar ist, wobei die Schiebevorrichtung 1 einen ersten und zweiten Betriebszustand A, B aufweisen kann, wobei die Schiebevorrichtung 1 im ersten Betriebszustand A durch die Person 2 verschiebbar ist und/oder verschoben werden kann und wobei die Schiebevorrichtung 1 eine Antriebsvorrichtung 7 zum Antrieb der Schiebevorrichtung 1 aufweist, wobei die Schiebevorrichtung 1 im zweiten Betriebszustand B verfahrbar ist und/oder verfahren werden kann, wobei die Schiebevorrichtung 1 eine Kontrollvorrichtung 12 für die Person 2 aufweist, mit der die Schiebevorrichtung 1 durch die Person 2 im zweiten Betriebszustand B kontrollierbar ist, wobei die Schiebevorrichtung 1 eine Plattform 9 aufweist, auf der die Person 2 im zweiten Betriebszustand B beförderbar ist.
Patent DE-102016200367-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer dünnen Schicht aus porösem DLC, Verwendung einer PECVD-Anlage und mit porösem DLC beschichtetes Werkstück
Inventor: WIENECKE MARION
IPC: C23C16/26
Filed: 2016-01-14
Granted: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer dünnen Schicht (22) aus porösem DLC, die Verwendung einer PECVD-Anlage (2) sowie ein Werkstück (16) mit einer Oberfläche (20), die mit einer porösen DLC-Schicht (22) beschichtet ist. In einem Verfahren zum Herstellen einer dünnen DLC-Schicht (22) wird ein kohlenstoffhaltiges Precursor-Gas in einen Rezipienten (4) zum Abscheiden einer DLC-Schicht auf der zu beschichtenden Oberfläche (20) eines Werkstücks (16) eingeleitet, wobei die DLC-Schicht (22) bei einem Arbeitsdruck zwischen 20·10–3 und 30·10–3 mbar und einer BIAS-Spannung zwischen –250 V bis –150 V abgeschieden wird. Anschließend wird ein Rückätzgas in den Rezipienten (4) eingeleitet und auf der Oberfläche (20) des Werkstücks (16) vorhandenes DLC wird bei einem Arbeitsdruck von 200·10–3 bis 300·10–3 mbar und einer BIAS-Spannung von –430 V bis –330 V zurückgeätzt. Dieser Vorgang wird mehrfach wiederholt.
Patent DE-102018203295-B3 (DE)
Title: Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder dergleichen
Inventor: SATTLER TILMAN
IPC: E05F11/48
Filed: 2018-03-06
Granted: 2019-08-14
Abstract: Ein Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder dergleichen umfasst eine Antriebseinheit zum Bewegen des Flügels gegenüber einem feststehenden Blendrahmen mittels eines Antriebselements, wobei die Antriebseinheit über eine Halterung an dem Flügel oder dem Blendrahmen anbringbar ist, indem an der Antriebseinheit angeordnete Bolzen in der Halterung zugeordnete Aufnahmen eingreifen. Dabei ist wenigstens ein Bolzen als federnd in seine ausgefahrene Stellung beaufschlagter druckknopfartiger Bolzen vorgesehen, dem Sperrmittel zugeordnet sind, die zwischen einer Freigabestellung, in der der federbeaufschlagte druckknopfartige Bolzen entgegen der Federkraft axial aus seiner ausgefahrenen Stellung in die Antriebseinheit drückbar ist, und einer Sperrstellung verstellbar sind, in der der federbeaufschlagte druckknopfartige Bolzen in seiner ausgefahrenen Stellung blockiert ist.
Patent DE-102018208806-B3 (DE)
Title: Vorderwagenstruktur einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: ENDERLE SEBASTIAN
IPC: B60R21/02
Filed: 2018-06-05
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorderwagenstruktur (1) einer Fahrzeugkarosserie (10) mit einem Motorraum (2) zur Aufnahme eines über antriebsmomentübertragende Wellen (5) mit Vorderrädern (4.1, 4.2) verbundenen Antriebsaggregats (3) und einem in Fahrtrichtung (F) gesehen jeweils hinter den antriebsmomentübertragenden Wellen (5) karosseriefest angeordneten Abstützelement (6.1, 6.2), welches eine Abstützfläche (6.10, 6.20) zum Abstützen der antriebsmomentübertragenden Welle (5) bei einer unfallbedingten Rückverlagerung des Antriebsaggregats (3) aufweist.
Patent DE-102019128617-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines fahrerlosen Transportsystems und fahrerloses Transportsystem
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-10-23
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines fahrerlosen Transportsystems (10) mit einer Mehrzahl von fahrerlosen Transportfahrzeugen (12, 14), welche dazu ausgebildet sind, ein mittels des jeweiligen Transportfahrzeugs (12, 14) transportierbares Ladegut gemäß einem Fahrauftrag des jeweiligen Transportfahrzeugs (12, 14) zu befördern. Mittels wenigstens einer Steuerungseinrichtung (20) des Transportsystems (10) wird erkannt, dass sich wenigstens zwei fahrerlose Transportfahrzeuge (12, 14) des Transportsystems (10) im Hinblick auf die Nutzung einer Fahrfläche (16) des Transportsystems (10) gegenseitig blockieren. Von der Steuerungseinrichtung (20) zunächst wird geprüft, ob zumindest eines der sich gegenseitig blockierenden Transportfahrzeuge (12, 14) unbeladen ist. Eine Vorgehensweise für ein Auflösen des Blockierens der Transportfahrzeuge (12, 14) wird von der Steuerungseinrichtung (20) davon abhängig festgelegt, ob das zumindest eine Transportfahrzeug (12, 14) unbeladen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein fahrerloses Transportsystem (10).
Patent DE-102021001974-B3 (DE)
Title: Seilzugvorrichtung für Trainingsgerät und Trainingsgerät
Inventor: VUKOVIC DEAN
IPC: A63B21/008
Filed: 2021-04-13
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seilzugeinheit (1) fürein Trainingsgerät (2), umfassend- zwei Zugseile (3), die an jeweils einem Ende einen Griff (4) aufweisen und jeweils am anderen Ende mit einem Aufrollelement (5) verbunden sind, auf das die Zugseile (3) im Ruhezustand aufgerollt sind und von dem sie während der Benutzung unter Zugkraftwirkung abrollbar sind, wobei die Zugbewegung beider Zugseile (3) jeweils unabhängig voneinander ausführbar ist,- jeweils eine mit dem Aufrollelement (5) zusammenwirkende Rückholvorrichtung zum Wiederaufwickeln des aus dem Aufrollelement (5) herausgezogenen Seils (3) nach Beendigung der Zugkraftwirkung, und- eine Widerstandsvorrichtung für die Zugbewegung. Um eine Seilzugeinheit der vorgenannten Art für Trainingsgeräte bereitzustellen, die ein Wasserwiderstandsgefühl vermittelt, umfasst die Widerstandsvorrichtung:- ein Gefäß (8) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (9),- eine vertikal angeordnete Welle (10) mit einem unteren Ende (10a) und einem oberen Ende (10b), wobei sich das untere Ende (10a) im Gefäß (8) und das obere Ende (10b) oberhalb des Gefäßes (8) befindet, und- mindestens ein am unteren Ende (10a) der Welle (10) im Gefäß (8) angeordnetes Rotorblatt (11), das mit der Welle (10) drehfest verbunden ist, wobei die beiden Aufrollelemente (5) oberhalb des Gefäßes (8) so übereinander angeordnet und ausgestaltet sind, dass das obere Ende (10b) der Welle (10) im wesentlichen reibungsfrei durch die Aufrollelemente (5) führt, undwobei jedes Aufrollelement (5) über eine richtungsgeschaltete Freilaufkupplung (24, 24a, 25, 25a) mit der Welle (10) so verbunden ist, dass die Welle (10) beim Ausziehen jedes der beiden Zugseile (3) jeweils in die gleiche Richtung (12a) angetrieben wird.
Patent DE-102021109658-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Leistungsgeräts und damit hergestelltes Halbleiter-Leistungsgerät sowie ein Werkzeugteil für eine Sinterpresse und Verwendung einer Sinterpresse
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: H01L21/67
Filed: 2021-04-16
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Leistungsgeräts (2), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Anordnen eines Bauteils (4) auf einer Oberseite einer Grundplatte (32) und Einsetzen des Bauteils (4) und der Grundplatte (32) in eine Sinterpresse (40);- Durchführung eines Sinterprozesses, bei dem unter Erhitzen der zu verbindenden Teile (4, 32) ein Sinterdruck erzeugt wird, wodurch das Bauteil (4) und die Grundplatte (32) verbunden werden;- Öffnen der Sinterpresse (40) nach der Durchführung des Sinterprozesses und- Entnahme des Halbleiter-Leistungsgeräts (2) aus der Sinterpresse (40).Das Verfahren umfasst den Schritt, ein dreidimensionales Druckformwerkzeug (20) gleichzeitig mit dem Sinterprozess gegen die untere Oberfläche der Grundplatte (32) zu drücken und dadurch eine dreidimensionale Struktur (38) auf einem unteren Abschnitt der Grundplatte (20) zu erzeugen.
Patent DE-102021117374-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Heckklappe und Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Heckklappe
Inventor: EULER DANIEL
IPC: B60R7/02
Filed: 2021-07-06
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Heckklappe (2), an der eine Hutablage (3) angebracht ist, die gemeinsam mit der Heckklappe (2) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, und mit einem Zwischenablageelement (4), das in einem ersten Zustand gemeinsam mit der Hutablage (3) und der Heckklappe (2) zwischen der Offenstellung und der Schließstellung bewegbar ist, wobei das Zwischenablageelement (4) in einem zweiten Zustand in einer Auflagestellung verbleibt, und mit einer Befestigungsvorrichtung, mit der das Zwischenablageelement (4) an der Hutablage (3) befestigbar ist.
 Um den Bedienkomfort beim Öffnen der Heckklappe (2) des Kraftfahrzeugs (1) zu erhöhen, ist die Befestigungsvorrichtung so mit einer Zustandserkennungseinrichtung kombiniert, dass beim Öffnen der Heckklappe (2) der letztmalige, beim Schließen der Heckklappe (2) vorliegende Zustand des Zwischenablageelements (4) beibehalten wird.
Patent DE-102021129192-B3 (DE)
Title: Antriebsbatterie für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern von Entgasungselementen einer Antriebsbatterie
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: H01M10/48
Filed: 2021-11-10
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsbatterie (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Vielzahl an Batteriezellen (2), die elektrisch miteinander verbunden sind; einem Batteriegehäuse (4), welches die Batteriezellen (2) einhaust; mehreren Entgasungselementen (5) zum Abführen von Gas im Falle einer Zellentgasung (3) aus dem Batteriegehäuse (4); einer Sensorik (7) zum Lokalisieren der Zellentgasung (3), und einer Steuereinheit (6), welche die Entgasungselemente (5) im Falle einer Zellentgasung (3) derart ansteuert, dass das zur Zellentgasung (3) nächstgelegene Entgasungselement (5) geschlossen bleibt und eines oder mehrere der Entgasungselemente (5), die weiter von der Zellentgasung (3) entfernt sind, geöffnet wird/werden. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Steuern von Entgasungselementen (5) zum Abführen von Gas aus einem Batteriegehäuse (4) solch einer Antriebsbatterie (1). Außerdem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einer Antriebsbatterie (1).
Patent DE-102022132065-B3 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STAUCHE ROBIN
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-12-02
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (1) ein Gehäuse (2) mit einem Getriebesatz (3) mit einer Getriebeeingangswelle (4) und einer Getriebeausgangswelle (5) umfasst, und mit einem Schmiermittelsystem (6), welches ein Fördermittel (7) zur Förderung eines Schmiermittelgemisches (SG) aus dem Gehäuse (2) aufweist, wobei mit Hilfe des Fördermittels (7) eine Trockensumpfschmierung herbeiführbar ist.Erfindungsgemäß ist zur gesicherten Herbeiführung der Trockensumpfschmierung ein Unterdruck (pu) im Gehäuse (2) steuerbar.
Patent DE-4412510-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Hochdruck-Entladungslampe
Inventor: UKITA NOBUO
IPC: H05B41/16
Filed: 1994-04-12
Granted: 2005-07-14
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Betreiben einer Hochdruck-Entladungslampe
(10), umfassend:  a) eine Inverterschaltung (12) zum Speisen
einer Hochdruck-Entladungslampe (10) mit einer geeigneten elektrischen
Leistung;  b) ein Rückkopplungs-Steuersystem
(17) zum Erfassen einer Lampenspannung (VLa) und eines Lampenstroms (FLa)
oder einer Lampenleistung (WLa) der Hochdruck-Entladungslampe (10) und zum Steuern
der Inverterschaltung (12) derart, daß zumindest einer der erfaßten Werte
für Lampenspannung
(VLa), Lampenstrom (FLa) und Lampenleistung (WLa) auf einen Sollwert
eingeregelt wird;  gekennzeichnet durch  c) eine Umschaltvorrichtung
(19) zum Schalten einer Ansprechgeschwindigkeit des Rückkopplungs-Steuersystems (17)
derart, daß die
Ansprechgeschwindigkeit hoch ist in einem Zeitbereich niedriger
Lichtausbeute der Hochdruck-Entladungslampe (10) und niedrig ist
in einem Zeitbereich hoher Lichtausbeute der Hochdruck-Entladungslampe
(10).
Patent DE-4426340-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Fahrgastzelle sowie mit zwei an die Fahrgastzelle anschließenden Vorbaulängsträgern
Inventor: JUNG CHRISTOPH
IPC: B62D21/15
Filed: 1994-07-25
Granted: 2005-03-24
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Fahrgastzelle sowie mit zwei an die Fahrgastzelle anschließenden Vorbaulängsträgern, mit
denen ein Aufnahmeträger
für ein
Antriebsaggregat und ein Vorderachsfahrwerk mit Hilfe von vorderen
und hinteren Anbindungselementen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
hinteren Anbindungselemente (11a, 11b) eine geringere Bruchdehnung
als der Aufnahmeträger
(8), die vorderen Anbindungselemente und die Vorbaulängsträger (7)
aufweisen, wodurch die vorderen Anbindungselemente (9) bei einem
Frontalaufprall mit den Vorbaulängsträgern (7)
verbunden bleiben und die hinteren Anbindungselemente (11a, 11b)
sich von diesen lösen,
und daß sich
Höhe des
Antriebsaggregates – in Fahrtrichtung
nach hinten – an
die Vorbaulängsträger (7) ein
schräg
nach unten und nach hinten geneigter stabiler Pedalboden (4) der
Fahrgastzelle (3) anschließt.
Patent DE-4433261-B4 (DE)
Title: Neues Verfahren zur funktionellen Charakterisierung von Ionenkanälen sowie der funktionellen Identifizierung von Modulatoren solcher Membranproteine
Inventor: TERSTAPPEN GEORG C
IPC: G01N33/68
Filed: 1994-09-19
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur funktionellen Charakterisierung von Ionenkanälen und/oder damit assoziierter
Rezeptoren, dadurch gekennzeichnet, dass ein in vitro-Zellsystem
zur Durchführung
eines Flux-Assays mit nicht-radioaktiven,
einwertigen Kationen als Tracer für das entsprechende Kation
des Zellsystems beladen wird und die Verteilung dieser Kationen
zwischen intrazellulärem
und extrazellulärem
Raum mittels Atomabsorptionsspektroskopie bestimmt wird.
Patent DE-4433854-B4 (DE)
Title: Schnelltrocknendes Überzugsmittel
Inventor: LAUMANN GISELA
IPC: C08G18/62
Filed: 1994-09-22
Granted: 2005-06-02
Abstract: Überzugsmittel,
enthaltend esterlösliche
Nitrocellulose, eines oder mehrere Polyisocyanate, Lösemittel,
Pigmente und/oder Füllstoffe
und ggf. übliche
Additive,  dadurch gekennzeichnet, daß  a) es ein hydroxylgruppenhaltiges
Bindemittel mit einer OH-Zahl von 70 bis höchstens 220 mg KOH/g und eine Säurezahl
von höchstens
20 mg KOH/g enthält,
und  b) die Pigmente und Füllstoffe
zumindest ein Aluminiumsilikat mit einer Dichte von höchstens
2,5 g/cm 3  und einer Härte von größer als 6 (nach Mohs-Skala)
enthalten, wobei  der Anteil des Aluminiumsilikates bis zu 20
Gew.-% und mindestens 3 Gew.-% beträgt.
Patent DE-10028147-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Werkstücktransportvorrichtung für eine Pressenanlage
Inventor: SCHUMANN BURKHARD
IPC: B21D43/00
Filed: 2000-06-07
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Werkstücktransportvorrichtung
für eine
Pressenanlage, wobei  – die
Werkstücktransportvorrichtung
(1) von wenigstens einer Antriebseinrichtung (5) angetrieben wird,  – eine Kraftausgleichseinrichtung
(6, 8) mit einer zusätzlichen
Bremseinrichtung (8) an der Werkstücktransportvorrichtung angreift,
um eine ungewollte Bewegung des Werkstücks zu vermeiden,  – die Funktion
der Bremseinrichtung (8) durch die Ermittlung ihres Haltemoments
beim Aufbringen eines vorbestimmten Drehmoments auf die Antriebseinrichtung
(5) überprüft wird,  – die Summe
der Haltemomente der Kraftausgleichseinrichtung (6, 8) mit der Gewichtskraft
der Werkstücktransportvorrichtung
(1) und des Werkstücks
(2) verglichen wird,  – zu
geringe Haltemomente zu einer Bewegung der Werkstücktransportvorrichtung
(1) führen,
die mit einem Weggeber (10) erfasst wird.
Patent DE-10029125-B4 (DE)
Inventor: TALKE WOLFGANG
IPC: B60T17/22
Filed: 2000-06-14
Granted: 2004-08-26
Abstract: The device has a measurement device (27) that measures the pressure and/or compressed air flow in the system, a storage device (40) for operating mode-specific demand pressure and/or flow characteristics and a controller (10) that compares the measurement values (P(t),I(t)) with the stored demand characteristic(s) (P1(t),..;I1(t)) and produces the alarm signal in the event of abnormal pressure and/or air flow measurement values. Independent claims are also included for the following: a method of generating an alarm signal indicating a fault in a compressed air controlled vehicle braking system.
Patent DE-10037939-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosevorrichtung für Dampfabführsysteme
Inventor: TAKATSUKA TAKASHI
IPC: B60K15/06
Filed: 2000-08-03
Granted: 2014-06-05
Abstract: Fehlerdiagnosevorrichtung für Dampfabführsysteme, die dafür geeignet ist, dass ein in einem Kraftstofftank auftretendes Verdunstungsgas über eine den Kraftstofftank und einen Kanister verbindende Dampfleitung in dem Kanister adsorbiert wird, und dass aus dem Kanister der darin adsorbierte Kraftstoff abgeführt wird und der resultierende Kraftstoff über eine den Kanister und eine Ansaugleitung verbindende Abführleitung in die Ansaugleitung eines Verbrennungsmotors ausgelassen wird, wobei die Fehlerdiagnosevorrichtung aufweist: eine Druckerfassungseinrichtung, die dafür geeignet ist, einen Druck im Inneren einer Dampfabführleitung einschließlich des Kraftstofftanks zu erfassen, eine Druckverringerungseinrichtung, die dafür geeignet ist, ein in einer zur Atmosphäre geöffneten Öffnung des Kanisters bereitgestelltes erstes Ventil zu schließen und den Druck im Inneren der Dampfabführleitung durch einen in der Ansaugleitung auftretenden Unterdruck zu verringern, eine Druckwiedererhöhungseinrichtung, die dafür geeignet ist, ein zweites Ventil zu schließen, das in der Abführleitung bereitgestellt ist, nachdem der Arbeitsgang der Druckverringerungseinrichtung beendet ist, um den Druck im Inneren der Dampfabführleitung wieder zu erhöhen, und eine Fehlerbeurteilungseinrichtung, die dafür geeignet ist, auf der Grundlage einer Ausgabe der Druckerfassungseinrichtung zu urteilen, ob eine Anzahl (N) der Arbeitsgänge der Druckverringerungs- und der Druckerhöhungseinrichtung einen Bezugswert (Nt) übersteigt, wenn ein durch die Druckerfassungseinrichtung erfasster wiederhergestellter Druck (ΔP) einen Bezugswert des wiederhergestellten Drucks (Pt) überschreitet, und dafür geeignet ist, zu dem Urteil zu gelangen, dass das Dampfabführsystem abnormal ist, wenn geurteilt wird, dass die Anzahl (N) höher ist als der Bezugswert (Nt), und die Druckverringerungs- und die Druckerhöhungseinrichtung erneut zu betätigen, wenn geurteilt wird, dass die Anzahl nicht höher als der Bezugswert ist, um sicherzustellen, dass ein Erhöhen des wiederhergestellten Drucks (ΔP) durch Beschädigen der Dampfabführleitung oder das Schwappen des Kraftstoffs hervorgerufen wird.
Patent DE-10043812-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Verfahrgeschwindigkeit einer Einheit einer bedruckstoffverarbeitenden Maschine und ebensolche
Inventor: AUER KLAUS
IPC: B65H43/00
Filed: 2000-09-06
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Verfahrgeschwindigkeit einer Einheit (2) einer bedruckstoffverarbeitenden Maschine (1), bei welchem die Verfahrgeschwindigkeit durch eine erste Meßeinrichtung (10, 13) über eine zwischen zwei entgegengesetzten Endpositionen liegende gesamte Verfahrstrecke der Einheit (2) hinweg und durch eine zweite Meßeinrichtung (11, 12) der Maschine (1) nur in einem kritischen Streckenabschnitt (E-F) der Verfahrstrecke überwacht wird.
Patent DE-10057830-B4 (DE)
Title: Kommunikationsgerät
Inventor: POHL DIRK
IPC: H04M1/72415
Filed: 2000-11-21
Granted: 2010-04-29
Abstract: Kommunikationsgerät mit  – einem Grundkörper,  – mindestens einem an dem Grundkörper angeordneten Teil, nämlich  • zwei seitlich an dem Grundkörper (1) angeordneten Armteilen (6, 7) und/oder  • zwei nebeneinander und unten an dem Grundkörper (1) angeordneten Beinteilen (9, 10),  – einem Kommunikationsmodul zum Austausch von Daten mit einem digitalen Datennetz,  dadurch gekennzeichnet,  daß an mindestens einem Armteil (6, 7) und/oder mindestens einem Beinteil (9, 10) eine Aufnahme (16) zur Aufnahme einer signalerfassenden und/oder steuerbaren Einheit (13, 18, 19, 20, 21, 22) angeordnet ist und daß an der Aufnahme (16) mindestens ein elektrischer Kontakt (8, 8a bis 8e) angeordnet ist, der mit mindestens einem elektrischen Kontakt (15, 15a bis 15e, 183, 183a bis 183e, 193, 220) der Einheit (13, 18, 19, 21, 22) zur Spannungsversorgung und/oder Datenübertragung vom oder zum Kommunikationsmodul verbindbar ist.
Patent DE-10062652-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Regeln einer Fahrzeugverzögerung
Inventor: SATO KUNIHITO
IPC: F02D29/02
Filed: 2000-12-15
Granted: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Regeln einer Fahrzeugverzögerung, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (42, 44) zum Erfassen eines Gaspedalbetätigungszustands, um Zustände eines Gaspedals (10) zu erfassen, welches durch einen Fahrer betätigt wird; eine Verzögerungseinrichtung (25, 26, 27, 28), um ein Fahrzeug zu verzögern; und eine Regelungseinrichtung (100), um auf der Grundlage der Ergebnisse aus der Erfassung, die durch die Einrichtung (42, 44) zum Erfassen eines Gaspedalbetätigungszustands durchgeführt wurde, zu bestimmen, ob das Gaspedal zurückgenommen wird, und um dann, wenn das Gaspedal zurückgenommen wird und gleichzeitig ermittelt wird, dass ein Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug lang ist, die Verzögerung, welche bei dem Fahrzeug durch die Verzögerungseinrichtung (25–28) bewirkt wird, geringer zu machen als wenn der Abstand zu dem vorausfahrenden Fahrzeug gering ist, wobei die Regelungseinrichtung die bei dem Fahrzeug bewirkte Verzögerung mindestens auf der Grundlage einer niedergedrückten Position des Gaspedals so regelt, dass die bei dem Fahrzeug bewirkte Verzögerung für mindestens...
Patent DE-10101776-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Formen eines kugelförmigen Gegenstandes
Inventor: OU-YONUG ROBERT
IPC: A21C11/16
Filed: 2001-01-17
Granted: 2004-10-14
Abstract: Einrichtung
zum Formen eines kugelförmigen
Gegenstandes, bestehend aus einer äußeren umhüllenden Schicht und einer inneren
Füllung,
mit einem Halterahmen (10) mit einer mittleren Öffnung (12), einer Ringnut
(14) um die mittlere Öffnung
(12), einem Lagerteil (16) um die Ringnut (14) zur Aufnahme einer
Schneidanordnung (20),  einem ringförmigen Drehrad (30), das im
Halterahmen (10) befestigt ist und wahlweise im und gegen den Uhrzeigersinn
innerhalb eines begrenzten Winkels in der Ringnut (14) drehbar angeordnet
ist, wobei das ringförmige
Drehrad (36) eine Vielzahl von aufrechten Zapfen (32) aufweist,
die im gleichen Winkel voneinander versetzt auf der Oberseite des
Drehrades (30) angeordnet sind,  einer Schneidanordnung (20)
mit einer Vielzahl von dreieckförmigen
Schneidelementen (22), die entsprechend auf dem ringförmigen Drehrad
(30) befestigt und in Gleitkontakt miteinander angeordnet sind sowie
mit dem Drehrad (30) zwischen einer ersten Position, in der die
Schneidelemente eine mittlere Öffnung
(12) ausbilden, und einer zweiten Position, in der die...