baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017425-U1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung, insbesondere Sendeeinheit eines Pulsradarsystems
IPC: G01S7/282
Filed: 2009-12-18
Abstract: Elektrische Schaltung, insbesondere Sendeeinheit eines Pulsradar-Systems, mit einer Pulserzeugungseinheit (1) zur Erzeugung von zwei zeitlich versetzten elektrischen Pulsen, mit einer Steuereinheit (11) zur Vorgabe des Zeitunterschieds der zwei Pulse, wobei die Steuereinheit (11) den Zeitunterschied durch ein Steuersignal der Pulserzeugungseinheit (1) vorgibt, wobei die Pulserzeugungseinheit (1) anhand des zugeführten Steuersignals einen Zeitunterschied für die zwei Pulse ermittelt und die zwei Pulse mit dem Zeitunterschied ausgibt, wobei die Pulserzeugungseinheit (1, 7) den Zeitunterschied in ein Informationssignal umwandelt und das Informationssignal an die Steuereinheit (11) leitet, wobei die Steuereinheit (11) ausgebildet ist, um aus dem zugeführten Informationssignal durch Vergleich mit einem Referenzwert, insbesondere einer Referenztabelle, den tatsächlichen Zeitunterschied zwischen den Pulsen zu ermitteln, und wobei die Steuereinheit (11) ausgebildet ist, das Steuersignal nachzujustieren, bis das zugeführte Informationssignal die gewünschte Zeitverschiebung zwischen den Pulsen anzeigt.
Patent DE-202009017566-U1 (DE)
Title: Motorradständer
IPC: B62H3/04
Filed: 2009-12-23
Abstract: Motorradständer zum Fixieren eines Motorrades insbesondere auf einer Boden- oder Ladefläche, mit einem Grundgestell mit einem ersten Abschnitt (1), mit dem der Motorradständer auf einer Fläche ruht und der eine Auflage für ein Rad des Motorrades aufweist, sowie mit einem zweiten Abschnitt (2) zum seitlichen Fixieren des Rades.
Patent DE-202010003314-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21Y101/02
Filed: 2010-03-09
Abstract: Leuchte  mit einer Mehrzahl von LED's (3) als Leuchtmittel,  dadurch gekennzeichnet,  daß wenigstens eine LED (3) auf einem plattenförmigen Körper (1) angeordnet ist,  wobei zur Kühlung der LED's dieser plattenförmige Körper (1) durch natürliche Konvektion von der Umgebungsluft umströmt wird.
Patent DE-202010007760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Entnahme von Nagellack
IPC: A45D34/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Entnahme von Nagellack mit einem Pinsel (1) dessen eine Seite (3) im Innern eines Behältnisses (6) mit einer Verschlusskappe (2) verbunden ist und dessen gegenüberliegende Seite (4) in den Nagellack eintaucht und mindestens einer äußeren Wand (13) zur Stabilisierung der Vorrichtung, wobei das inneren Behältnis (6) zur Aufbewahrung des Nagellacks aus mindestens einer Wand besteht, wobei das Behältnis (6) mit der mindestens einen äußeren Wand verbunden ist und die Verschlusskappe (2) das Behältnis (6) verschließt dadurch gekennzeichnet, dass die gegenüber der Verschlusskappe (2), im inneren Behältnis angeordnete Seite des Pinsels (4), über der tiefsten Stelle (10, 11, 12) des Behältnisses (6) angeordnet ist.
Patent DE-202010008189-U1 (DE)
Title: Platte, insbesondere Hochdruck-Schichtstoffplatte (HPL), mit im Digitaldruckverfahren oder Direktdruckverfahren aufgedruckter Abbildung
IPC: B05D3/06
Filed: 2010-07-30
Abstract: Platte, insbesondere Hochdruck-Schichtstoffplatte (HPL), auf die im Digitaldruckverfahren oder Direktdruckverfahren eine insbesondere mehrfarbige Abbildung aufgetragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Fehlstellen der Abbildung mittels einer bei UV-Bestrahlung schnell aushärtenden Farbe überdeckt sind.
Patent DE-202010009226-U1 (DE)
Title: Topcase-Schwenkvorrichtung
IPC: B62J7/04
Filed: 2010-06-17
Abstract: Der Schutzanspruch für die einstellbare Topcase-Schwenkvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass man damit in der Lage ist, das Topcase oder ein anderes darauf befestigtes Gepäckstück, in mehreren Stufen, direkt hinter dem Fahrer, auf den Soziussitz schwenken zu können. Das Besondere daran: Mit der Grundplatte (Teil 1) werden zwei Befestigungsstücke innen (Teil 8) und zwei Befestigungsstücke außen (Teil 9) mit je zwei Senkschrauben (Teil 32) verschraubt. Das Gleiche erfolgt bei der Aufnahmeplatte (Teil 3). Jetzt werden die beiden Schwenkstreben (Teil 5) mit den beiden Befestigungsstücken innen (Teil 8) durch Zyl.-Schr. (Teil 30) verschraubt. Zwischen die beiden Teile wird eine Wellenscheibe (Teil 31) angebracht. Als Nächstes werden die beiden Schwenkstützstreben (Teil 4) mit den beiden Befestigungsstücken außen (Teil 9) auf die gleiche Weise verschraubt. Mit den Schwenkstützstreben werden jetzt die Stützarme (Teil 6 und 7) ebenfalls durch Zyl.-Schr. (Teil 30) verschraubt. Die Wellenscheibe (Teil 31) wird ebenso wieder verwendet. Als letztes...
Patent DE-202010012448-U1 (DE)
Title: Siloanlage und Notentleerungsvorrichtung zum Einsatz in einer Siloanlage
IPC: B65G65/46
Filed: 2010-09-10
Abstract: Siloanlage mit einem großvolumigen mindestens begehbaren Silobehälter (1) für Schüttgüter, der mindestens eine Austragsöffnung (14) aufweist, zu der eine Austragsvorrichtung (4) die Schüttgüter innerhalb des Silobehälters (1) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Austragsöffnung (14) in mindestens einer der vertikalen Siloaußenwände (7) mindestens eine Notentleerungsöffnung (6) zur maschinellen Notentleerung vorgesehen ist, in die eine von außen einführbare Notentleerungsvorrichtung (5) einsetzbar und fixierbar ist.
Patent DE-202010013030-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Anlage
IPC: H02N6/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Photovoltaik-Anlage mit mehreren Solarzellenmodulen (1), deren Spannungsausgänge (2, 2') über jeweils zwischengeschaltete Schaltelemente (3) miteinander und mit einem Spannungswandler (4) verbunden sind, welcher ausgangsseitig an einen Verbraucher (7) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherheitsschalteinheit (8, 9) vorgesehen ist, welche den Spannungswandler (4) vorzugsweise ausgangsseitig vom Verbraucher (7) trennt und zugleich sämtliche oder ausgewählte Schaltelemente (3) öffnet.
Patent DE-202010014092-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Absaugung von Dampfschwaden aus zumindest einem Behandlungsraum einer Wasch- oder Reinigungsanlage oder einer ähnlichen Anlage mit Dampfentwicklung
IPC: B08B15/02
Filed: 2010-10-11
Abstract: Anordnung zur Absaugung von Dampfschwaden aus zumindest einem ersten Behandlungsraum (3) einer Wasch- oder Reinigungsanlage (2) oder ähnlichen Anlage mit Dampfentwicklung umfassend zumindest eine oberhalb der Wasch- oder Reinigungskammer (2) angeordnete Absaugvorrichtung (1), deren Gehäusewandung (4) einen zweiten Behandlungsraum (5) einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Behandlungsraum (3, 5) über zumindest einen Durchlass (6) miteinander verbunden sind, dass im zweiten Behandlungsraum (5) Mittel (9) zur Absaugung von im ersten Behandlungsraum (3) entstehenden Dampfschwaden über den zumindest einen Durchlass (6) in den zweiten Behandlungsraum (5) vorgesehen sind, und dass die Absaugvorrichtung (1) eine Kühlanordnung (10) aufweist, die sich zumindest teilweise entlang der Innenseite (4') der Gehäusewandung (4) erstreckt.
Patent DE-202010015184-U1 (DE)
Title: Handlauf mit integrierter Lichtleiste
IPC: E04F11/18
Filed: 2010-11-09
Abstract: Rohrförmiger Handlauf mit in Längsrichtung verlaufender Nut, in welche eine Lichtleiste eingesetzt ist, die auf einer Leiterplatte in Abständen angeordnete, Licht emittierenden Dioden (LEDs) aufweist, die in eine transparente Vergussmasse eingebettet sind, welche auf der Lichtaustrittsseite als Streulinse ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine die äußere Kontur der Streulinse bildende Vergusswanne (21) aus transparentem Kunststoff, in welche rohrseitig ein die Leiterplatte (23) tragendes Trägerprofil (22) eingesetzt ist, wobei die Vergusswanne (21) und das Trägerprofil (22) parallel zueinander verlaufende Schenkel (28, 29) aufweisen, welche an den Nutwänden des Handlaufrohres (11) anliegen und wobei die Vergusswanne (21) mit der eingesetzten Leiterplatte (23) mit einem transparenten Kunststoff (24) ausgegossen ist.
Patent DE-202011003736-U1 (DE)
Title: Waage, deren Waagenbrücke von Fahrzeugen befahrbar ist, die unterflur in einem Bodenfundament aufgestellt wird, mit einer im Fundament oben eingebauten außen umlaufenden Dehnungsfuge und 4 Stoßfängem an jeder Stirnseite
IPC: G01G19/03
Filed: 2011-03-09
Abstract: Waage, deren Waagenbrücke von Fahrzeugen befahrbar ist, – bestehend aus zumindest einer Plattform, die an den Stirnseiten je 4 Stoßfänger hat, – die über Grundplatten auf dem Betonfundament befestigt ist.
Patent DE-202011106253-U1 (DE)
Title: Türeinheit, insbesondere Kfz-Türeinheit
IPC: E05C17/22
Filed: 2011-09-30
Abstract: Türeinheit, insbesondere Kraftfahrzeugtüreinheit, mit einem an einen Türflügel (1) angeschlossenen Bewegungsübertragungsglied (3, 4) mit Antriebswelle (4), und mit einem von der Antriebswelle (4) beaufschlagten Kupplungsglied (6) veränderbarer Schließkraft, wobei das Kupplungsglied (6) wenigstens zweiteilig mit Steuerkupplungsglied (6a) und Schaltkupplungsglied (6b) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltkupplungsglied (6b) nach Maßgabe einer vom Steuerkupplungsglied (6a) und einem Bewegungsdämpfer (12) mit zugehörigem Getriebe (13) abhängigen Geschwindigkeit der Antriebswelle (4) auslösbar ist.
Patent DE-202011107529-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2011-11-07
Abstract: Atemschutzmaske zum Filtern von Luft bestehend aus – einem Maskenkörper (1), der geeignet ist die Nase und den Mund des Maskenträgers zu bedecken, – mindestens einem Halteband (2), welches an der Atemschutzmaske befestigt ist und welches geeignet ist den Maskenkörper (1) gegen das Gesicht des Trägers zu ziehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Maskenkörper (1) an seinem Rand eine Luftauffangvorrichtung (3) aufweist, welche die vom Maskenträger ausgestoßene Luft auffängt und diese so aus dem Maskenkörper entweichen lässt, dass der Maskenkörperrand jederzeit bündig an dem Gesicht des Maskenträgers anliegt.
Patent DE-202011107581-U1 (DE)
Title: Mit Klettverschluss fixierbares Leuchtelement
IPC: F21L4/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Mit Klettverschluss fixierbares Leuchtelement am vorteilhaftesten in Brustblattausführung, das an ein mit einem an zwei Seiten an einen Halsgurt, einen Rückengurt und einen Bauchgurt angeschlossenen Seitengurt, fallweise mit einem abdeckenden Teil versehenes Hundegeschirr angeschlossen werden kann. An diesem Hundegeschirr ist ein zur Befestigung des Klett-Teils des Sichtbarkeitselements geeignetes Klett-Gegenstück des Hundegeschirrs ausgeführt, dadurch gekennzeichnet, dass das mit Klettverschluss fixierbare Leuchtelement (7) mindestens einen, öffenbar gestalteten, durch einem Schutzbezug (11) bedeckten Behälter (18) hat, weiterhin an diesem ist der Klett-Teil des Behälters (8b) befestigt, des Weiteren ist in dem Behälter (18) die aus Kunststoff geformte, Licht leitend, Licht streuend gestaltete Leitungsschiene (17) abnehmbar angeschlossen, weiterhin an mindestens einem ihrer Enden ist ein Gehäuse (20) angebracht, in dem mit der Leitungsschiene (17) in Kontakt stehend eine Lichtquelle (16), eine Versorgungseinheit (14) und ein Schalter (15) befestigt sind.
Patent DE-202011107871-U1 (DE)
Title: Dreifußessstäbchen (Chinaesstäbchen)
IPC: A47G21/10
Filed: 2011-11-14
Abstract: 3 Fussessstäbchen dadurch gekennzeichnet, dass das dritt angebrachte Stäbchen A zu den zweier Stäbchen wo Hinten befestigt ist C und auf Druck zugleich auf die Drei Stäbchen zusammengehen
Patent DE-202011109421-U1 (DE)
Title: Kennzeichenhalterung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-12-23
Abstract: Kennzeichenhalterung für Kraftfahrzeuge die mittels Befestigungselementen zum Beispiel Wechselkennzeichenhalter od. Schrauben an einem Kraftfahrzeug anbringbar sind und das Kennzeichen in Gebrauchstellung halten, dadurch gekennzeichnet, dass der Kennzeichenhalter aus zwei Teilen besteht wobei die Teile des Kennzeichenhalters unterschiedlich groß sind und der Größe des dazugehörigen Kennzeichenteils entsprechen, wobei keines der zwei zusammengehörigen Kennzeichenhalterteilen ein ganzes Kennzeichen das aus zwei Teilen besteht alleine halten kann.
Patent DE-202011110020-U1 (DE)
Title: Laminiergerät
IPC: B30B3/00
Filed: 2011-01-19
Abstract: Laminiergerät (10, 60), welches umfasst: – a) eine erste Walze oder Rolle und eine zweite Walze oder Rolle (11, 12), welche ein erstes Walzen- oder Rollenpaar (11, 12) bilden, – welches vorteilhaftesterweise ein Heizwalzen – oder – rollenpaar ist – und von welchen jede der beiden um ihre Achse (57, 58) herum rotierbar ist und von welchen zumindest die eine federbelastet und hinsichtlich ihrer Achse (57) in der Querrichtung bewegbar installiert ist und von welchen lediglich die andere formschlüssig betreibbar ist mithilfe eines ersten formschlüssigen Kraftübertragungssystems (23, 22, 21); und – b) eine dritte Walze oder Rolle und eine vierte Walze oder Rolle (13, 14), welche ein zweites Walzen- oder Rollenpaar (13, 14) bilden, – welches vorteilhaftesterweise ein Presswalzen – oder – rollenpaar ist – und von welchen jede der beiden um ihre Achse) herum rotierbar ist und von welchen zumindest die eine federbelastet und hinsichtlich ihrer Achse...
Patent DE-202012001571-U1 (DE)
Title: Automatische Fahrradgangschaltung
IPC: B62M9/123
Filed: 2012-02-15
Abstract: Automatische Fahrradgangschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch einen Microprozessor geschaltete Schaltcharakteristik einen motorischen Aktuator ansteuert, der eine handelsübliche Fahrradgangschaltung 3 (17) betätigt.
Patent DE-202012002749-U1 (DE)
Title: Schwenkklappenvorrichtung zum Abdecken eines Türbands
IPC: E05D11/00
Filed: 2012-03-16
Abstract: Schwenkklappenvorrichtung für eine Tür, wobei eine Schwenkachse (R) der Tür und ein Türrahmen der Tür am Schnittpunkt zwischen Schwenkachse (R) und Türrahmen im Wesentlichen nicht 90° einschließen,  wobei die Schwenkachse (R) durch ein Türblatt (2) der Tür verläuft und von seitlichen Außenrändern der Tür beabstandet ist,  wobei die Tür in mindestens eine erste Schwenkrichtung geöffnet werden kann, und  wobei das Türblatt (2) eine Aussparung aufweist, so dass sich die Tür und der Türrahmen beim Öffnen nicht verkanten, wobei die Schwenkklappenvorrichtung umfasst:  eine Basis (1), die angepasst ist, um in der Aussparung der Tür befestigt zu sein;  eine erste Abdeckung (5) an einer ersten Seite des Türblatts (2), die an der Basis (1) schwenkbar befestigt ist und die die Aussparung der Tür im geschlossenen Zustand verdeckt; und  eine Rückstellvorrichtung (3), die angepasst ist, um über die Basis (1) an dem Türblatt (2) befestigt zu werden und die Abdeckung (5) in Richtung des Türrahmens vorspannt.
Patent DE-202012003339-U1 (DE)
Title: Brillenbügelscharnier und schraublose Befestigung von Drahtbiegeteile an Brillen
IPC: G02C5/22
Filed: 2012-03-31
Abstract: Brillenbügelscharnier und schraubenlose Befestigung von Drahtbiegeteile an Brillen dadurch gekennzeichnet, dass die Form der Einfräsung (8) in ein Kunststoffteil (7), oder zwei Kunststoffschalen (12), so gestaltet sind dass der gebogene Draht (9) (Brillenbügel, Brillenbügelteil, Brillenteil) mit druck einrastet und nach dem einrasten sich drehen lässt oder durch Anschläge (6) gegen verdrehen gesichert ist.
Patent DE-202012006284-U1 (DE)
Title: Umhüllung für Kreditkarten und dergleichen
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-06-30
Abstract: Umhüllung (1) für Kreditkarten (2) und dergleichen mit einem Speicherelement (3), in dem Daten gespeichert sind, die kontaktlos, insbesondere elektromagnetisch oder über Funk, aus- oder eingelesen werden können, wobei die Umhüllung (1) aus elektromagnetisch abschirmendem Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass in einer abgeschirmten Schiebehülle (1) ein Fenster (4) angeordnet ist, das etwas größer ist als das Speicherelement (3) oder zumindest dessen Antenne und bei ordnungsgemäß eingeschobener Karte (2) mit Abstand (x) neben dem Speicherelement (3) oder zumindest dessen Antenne und in der Schieberichtung (S) der Karte (2) liegt.
Patent DE-202012007156-U1 (DE)
Title: Spannzange für mobile Hobel-/Werkbänke
IPC: B25B1/00
Filed: 2012-07-24
Abstract: Leichte, sicher spannende Spannzange für mobile Hobelbänke welche mit nur einem Führungsarm verdreh frei an der Werkbankplattenunterseite geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannzange mit einem Vierkant-Führungsrohr (1) in entsprechenden Öffnungen an der Werkbankunterseite geführt wird und dass in diesem Führungsrohr ein Spanngurt verläuft, welcher mit der einen Seite in einer Öffnung an der Werkbankunterseite, welche in der Flucht der Führungsöffnungen liegt, arretiert wird und auf der anderen Seite mit einer, an dem Führungsrohr befestigten Gurtratsche gespannt werden kann. An dem Führungsrohr ist an der Oberseite, rechtwinkelig zu diesem Führungsrohr ein weiteres Vierkantrohr (3) angeschweißt, mit welchem das Werkstück eingespannt werden kann.
Patent DE-202012100236-U1 (DE)
Title: textiles Emblem
IPC: A41D1/00
Filed: 2012-01-23
Abstract: Textiles Emblem, insbesondere zur Kennzeichnung von Bekleidung, das mit einem RFID-System (4), umfassend einen Transponder, der zumindest einen Mikrochip (5) aufweist, der mit einer Antenne (6) derart verbunden ist, dass der Transponder auf der Befestigungsseite des textilen Emblems (1) angeordnet ist.
Patent DE-202012101229-U1 (DE)
Title: Handziehgerät
IPC: B25B25/00
Filed: 2012-04-04
Abstract: Handziehgerät, umfassend einen Hauptkörper (1), der eine Welle (10) aufweist, wobei an den beiden Enden der Welle (10) jeweils eine Ratsche (11) angeordnet ist, die Zähne (110) besitzt, wobei neben den Ratschen (11) an dem Hauptkörper (1) jeweils mindestens eine Sperrklinke (12) vorgesehen ist, die in die Zähne (110) der Ratschen (10) eingreifen kann, einen Hebel (2), der zwei innere Seitenplatten (20) aufweist, die am vorderen Ende jeweils eine Aussparung (200) für die Welle (10) besitzen, wobei an der Außenseite der inneren Seitenplatten (20) jeweils eine äußere Seitenplatte (21) vorgesehen ist, die am vorderen Ende ein Loch (210) für die Welle (10) besitzt, wobei die Aussparung (210) mit dem Loch (210) verbunden ist, einen ersten Zuggriff (3), der sich zwischen den beiden inneren Seitenplatten (20) des Hebels (2) befindet und an der Vorderseite zwei Sperrelemente (30) aufweist, die in die Zähne (110) der Ratschen (11) der Welle...
Patent DE-202012101493-U1 (DE)
Title: Haarwerkzeug
IPC: A45D8/00
Filed: 2012-04-20
Abstract: Haarwerkzeug, das einen Handgriff (1) und einen Hauptkörper (2) umfasst, wobei der Handgriff (1) ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist, wobei das erste Ende (11) einteilig mit dem Hauptkörper (2) verbunden ist, wobei der Hauptkörper (2) einen U-förmigen Teil (21) umfasst, wobei ein Schenkel des U-förmigen Teils (21) nach innen gebogen ist und einen inneren Haken (22) bildet, wobei der Haken (22) und der U-förmige Teil (21) einen Innenraum (25) bilden.
Patent DE-202012102219-U1 (DE)
Title: Verpackung für stabförmige Gegenstände, insbesondere Zigaretten
IPC: B65D85/10
Filed: 2012-06-18
Abstract: Verpackung (10) für stabförmige Gegenstände (12), insbesondere für Zigaretten, mit einer äußeren Hülle (14), die eine Vorderwand (18; 306), eine Rückwand (102; 308), zwei gegenüber liegende Seitenwände (20, 22; 310, 312), die senkrecht zur Vorderwand (18; 306) und der Rückwand (102; 308) stehen, und einen Klappdeckel (24) an der Oberseite der Verpackung (10) umfasst, der durch ein Faltscharnier schwenkbar mit der Rückwand (102; 308) verbunden ist, und einem Einsatz (16) zur Aufnahme der Gegenstände (12), der in die Hülle (14) eingesetzt ist und nach oben offen ist, wobei die Hülle (14) und der Einsatz (16) jeweils aus einem Kartonzuschnitt (100, 200, 300) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (14) zumindest an einer unteren Ecke der Verpackung (10) offen ist und der Boden der Verpackung (10) an dieser Ecke durch einen einschiebbaren Eckteil (40) des Einsatzes (16) gebildet wird, der durch ein Faltscharnier (48) schwenkbar mit einem stationären Teil des Einsatzes (16) verbunden ist und aus einer Stellung, in der die Bodenfläche (42) des Eckteils (40) senkrecht zu den Seitenwänden (20, 22; 310, 312) der Hülle (14) steht und und der Eckteil (40) die Hülle (14) zu einer insgesamt quaderförmigen Verpackung (10) ergänzt, in eine eingeschobene Stellung einschiebbar ist, in der die Bodenfläche (42) des Eckteils (40) gegenüber den Seitenwänden (20, 22; 310, 312) geneigt ist.
Patent DE-202012102228-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschrank, insbesondere Gefahrstoffschrank
IPC: E05D15/02
Filed: 2012-06-18
Abstract: Sicherheitsschrank, insbesondere Gefahrstoffschrank, mit einem Schrankkorpus (1), und mit wenigstens einer Drehflügeltür (2), die in zumindest einem Drehpunkt (3) drehgelenkig an den Schrankkorpus (1) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehpunkt (3) ortsfest und im Wesentlichen in türseitiger Verlängerung einer Korpusaußenseite (1a) angeordnet ist.
Patent DE-202012102640-U1 (DE)
Title: Heizmodul
IPC: H05B3/10
Filed: 2012-07-17
Abstract: Ein Heizmodul, dass mit einem voreingestellten Körper 8 verbunden sein kann, dieses Heizmodul beinhaltet: Eine Wärmedämmschicht; Mindestens eine Heizschicht, sie befindet sich auf der Oberfläche der Wärmedämmschicht. Die Heizschicht hat eine Heizseite; Eine Wärmeleitungsschicht, sie befindet sich oberhalb der Heizschicht, so befindet sich die Heizschicht zwischen der Wärmeleitungsschicht und der Wärmedämmschicht.
Patent DE-202013000088-U1 (DE)
Title: Bewegtes Voltigiertrainingsgerät
IPC: A63B69/04
Filed: 2013-01-04
Abstract: Das Gerät besteht aus zwei Teilen: 1. Einem rechteckiges Podest mit den Maßen 1,29 m (lang) und 0,71 m (breit) 0,32 m (hoch) das einen Elektromotor beinhaltet. Der Elektromotor mitsamt der Mechanik stammt ursprünglich von einem elektrischen Schaukeltier (Ferrari) der Firma Kinderplanet. 2. Über der dreibeinigen Mechanik ist eine walzenförmige 1,50 m lange und 0,67 m breite und 0,62 m hohe Vorrichtung (Tonne) angebracht, die mit Schaumstoff und Kunstleder überzogen ist. Die Gesamthöhe des Gerätes beträgt 1,50 m und die Länge 1,50 m. Nr. 1. und Nr. 2 sind einzeln gesehen keine neuen technischen Erfindungen. Erst durch die Kombination entsteht ein neuartiges Traininggerät für die Sportart Voltigieren.
Patent DE-202013002840-U1 (DE)
Title: Thermoskannengießaufsatz
IPC: A47G19/14
Filed: 2013-03-23
Abstract: Thermoskannengiessaufsatz, dadurch gekennzeichnet, dass dieser luft- und flüssigkeitsabschliessend auf eine geöffnete Thermoskanne aufgesetzt und entfernt werden kann.
Patent DE-202013006503-U1 (DE)
Title: Integrierte Vorrichtung zur digitalen Erfassung von Gewichtsangaben und/oder deren Übermittlung an ein digital kompatibles Display und/oder Speichermedium
IPC: G01G19/58
Filed: 2013-07-05
Abstract: Vorrichtung zur digitalen Erfassung von Gewichtsangaben und/oder deren Übermittlung an ein digital kompatibles Display und/oder Speichermedium, dadurch gekennzeichnet, dass die Waage in eine Hebevorrichtung (Griff) des Gegenstands (Gepäckstücks) integriert ist und beim Anheben des Gegenstands (Gepäckstücks) mittels dieses Griffs in Gang gesetzt wird und das Messergebnis digital auf einem in den Griff integrierten Display außen lesbar anzeigt.
Patent DE-202013100431-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K3/08
Filed: 2013-01-30
Abstract: Ventil, aufweisend: einen Ventilkörper (10), welcher dafür ausgelegt ist, um eine Ventilkörperachse A drehbar gelagert zu werden, mindestens ein im Ventilkörper (10) in Radialrichtung in Bezug auf die Ventilkörperachse A beweglich gelagertes Betätigungselement (20) und ein am Ventilkörper (10) gelagertes Verschlusselement (30), das dafür ausgelegt ist, zwischen einer Verschlussstellung, in der es eine Durchgangsöffnung (11) durch den Ventilkörper (10) vollständig verschließt, und einer Freigabestellung, in der es die Durchgangsöffnung (11) maximal freigibt, beweglich zu sein, wobei das Betätigungselement (20) so gelagert ist, dass es bei Rotation des Ventilkörpers (10) das Verschlusselement (30) gegen die Verschluss- oder die Freigabestellung bewegt.