baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10141647-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Einheit und deren Verwendung
Inventor: ROHLAND BERND
IPC: H01M4/90
Filed: 2001-08-24
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Einheit, umfassend die
Schritte  a) Quellenlassen einer Polymer-Elektrolyt-Membran
(PEM) durch Befeuchten in einem Lösungsmitteldampf,  b) beidseitiges
Bedrucken der gequollenen PEM mittels Siebdruck mit einer thixotropen
Siebdruckpaste für
die Kathodenseite einerseits sowie einer thixotropen Siebdruckpaste
für die
Anodenseite andererseits, wobei die Siebdruckpasten jeweils Edelmetall-Katalysatorpulver,
Kohlepulver als Katalysatorträger,
Polymer-Elektrolyt (PE) und eine Lösungsmittelmittelmischung aus
Wasser und organischem Lösungsmittel
enthalten, und wobei der Feststoffanteil der Siebdruckpasten auf
den Bereich von 25 bis 40 Gew.-% und der Wasseranteil in der Lösungsmittelmischung
auf 20 bis 50 Vol.-%
eingestellt werden, und  c) Tempern der beidseitig bedruckten
PEM zur Entfernung von Lösungsmittel
unter Ausbildung abriebfester poröser Elektrodenschichten auf
der PEM.
Patent DE-10144766-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Antreiben und Steueren eines Magnetventils
Inventor: MORIKAWA FUMIO
IPC: H01F7/18
Filed: 2001-09-11
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Antreiben und Steuern eines Magnetventils mit einem Magnetventilantriebs-
und -steuerschaltkreis (202) zum Durchführen des Verfahrens, das folgende
Schritte aufweist:  Empfangen von Magnetventil-Öffnungs/Schließ-Steuerdaten
von einem seriellen Bus als serielle Daten mit zwei Bits für jede Magnetventilspule
des Magnetventils,  Umwandeln der Magnetventil-Öffnungs/Schließ-Steuerdaten
in parallele Daten,  Antreiben der entsprechenden Magnetventilspule
(208, 220) auf der Basis eines der beiden Bits für jede Magnetventilspule in
den parallelen Daten,  Antreiben einer ersten Licht emittierenden
Diode (212, 224) auf der Basis eines anderen Bits,  Eingeben
eines Outputs von einem Sensor (248, 250) zur Feststellung eines
offenen und/oder geschlossenen Zustands des Magnetventils und eines
Signals, das anzeigt, ob die Magnetventilspule eine Einzelspule
oder eine Doppelspule aufweist, als Inputdaten, und  Umwandeln
der Inputdaten in serielle Daten zum Senden zu dem seriellen Bus.
Patent DE-10154676-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine zur Herstellung von Elastomer- und Duromerformteilen
Inventor: GROSS HEINZ
IPC: B29C45/78
Filed: 2001-11-07
Granted: 2005-08-18
Abstract: Spritzgießmaschine
mit jeweils gesondert temperierbarem Befüllungsaggregat, Spritzaggregat
und Vernetzungswerkzeug, wobei das Befüllungsaggregat auf eine für die Vernetzungsreaktion
des zu verarbeitenden Kunststoffs unkritische Temperatur und das Spritzaggregat
auf eine geringfügig
unterhalb der Vernetzungstemperatur der eingesetzten Formmasse liegenden Temperatur
beheizbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzaggregat
(3) einen Ringzylinder (16) mit Ringkolben (9) und Zylinderkern
(18) aufweist, und dass der Ringzylinder (16) und der Zylinderkern
(19) mit Heizelementen (17, 19 ) versehen sind.
Patent DE-10214739-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum quasi-gleichzeitigen Durchführen einer Mehrzahl von Betriebssystemen
Inventor: DIEBEL HEINRICH
IPC: G06F9/50
Filed: 2002-04-03
Granted: 2006-09-07
Abstract: Vorrichtung
zum quasi-gleichzeitigen Durchführen
einer Mehrzahl von Betriebsystemen mit  einer Betriebssystem-Speichereinheit
(2) zum Speichern der Mehrzahl von Betriebssystemen (APS0 bis APS3);  einer
Takteinheit (6) zum Erzeugen eines Systemtakts;  einer Zentraleinheit
(100) zum Abarbeiten der in der Betriebssystem-Speichereinheit (2)
gespeicherten Betriebssysteme (APS0 bis APS3) in Abhängigkeit
vom Systemtakt; und  einem Bus zum Verbinden der Betriebssystem-Speichereinheit
(2) mit der Zentraleinheit (100),  eine Prozessorzustands-Speichereinheit
(4) zum Speichern von Prozessorzuständen (PZ0 bis PZ3) für einen
jeweiligen Bearbeitungszustand der Mehrzahl von Betriebssystemen
(APS0 bis APS3); und eine Betriebssystemspeicher-Zeitsteuereinheit
(7) zum Durchführen
einer Betriebssystem-Zeitsteuerung in der Weise, dass  – in einem
ersten Zeitbereich (I) ein vorbestimmtes Betriebssystem (APS1) ausgewählt wird
und gespeicherte Prozessorzustände
(PZ1) für
einen unterbrochenen Bearbeitungszustand des vorbestimmten Betriebssystems (APS1)
aus der Prozessorzustands-Speichereinheit (4) in die Zentraleinheit
(100) restauriert werden,  – in
einem zweiten Zeitbereich (II) die Abarbeitung des vorbestimmten
Betriebssystems (APS1) am unterbrochenen Bearbeitungszustand von
der...
Patent DE-10231981-B4 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung für ein Mikroskop
Inventor: UCHIDA TOMOHIRO
IPC: G02B21/36
Filed: 2002-07-15
Granted: 2011-03-10
Abstract: Abbildungsvorrichtung (1) für ein Mikroskop, die von dem Mikroskop (2) erhaltene Bilddaten einer Probe in einem Aufzeichnungsmedium (27) aufnimmt, mit:  – einer Abbildungseinheit (10), die digital ein Bild der Probe als Bilddaten abbildet,  – einem Bildverarbeitungsabschnitt (33, 39), der die von der Abbildungseinheit (10) erhalten Bilddaten verarbeitet, und  – einem Bildaufnahmeabschnitt (26), der die von dem Bildverarbeitungsabschnitt (33, 39) verarbeiteten Bilddaten in dem Aufzeichnungsmedium (27) aufnimmt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Bildverarbeitungsabschnitt (33, 39) dazu eingerichtet ist, eine Skalenlinie (61) und einen Skalenstufenwert (Sval) über die Bilddaten zu schreiben, und  den Skalenstufenwert (Sval) aus der Länge der Skalenlinie (Srate), einer allgemeinen Vergrößerung des Mikroskops (N) und einer Größe des abzubildenden Bereichs der Probe (n) zu berechnen, wobei die allgemeine Vergrößerung des Mikroskops (N) aus einer ausgewählten Mikroskopvergrößerung (Nm) und einer ausgewählten Vergrößerung einer Kameralinse der Abbildungseinheit (Nc) berechnet wird, und wobei  der Bildverarbeitungsabschnitt...
Patent DE-10234993-B4 (DE)
Title: Akkumulator gesteuerter digitaler Frequenzteiler in einer phasenverriegelten Schleife
Inventor: JAEHNE ROLF
IPC: H03L7/193
Filed: 2002-07-31
Granted: 2006-02-23
Abstract: Bauelement
mit phasenverriegelter Schleife mit:  einem Frequenzteiler (310)
zum Teilen der Frequenz eines Ausgangssignals des Bauelements mit
phasenverriegelter Schleife durch einen Frequenzteilerfaktor (P,
P + 1), wobei der Frequenzteiler in mindestens zwei Modi betreibbar
ist, wobei jedem Modus ein unterschiedlicher Frequenzteilerfaktor
zugeordnet ist;  einem Akkumulator (300), der mit dem Frequenzteiler
verbunden ist, um ein Modusumschaltsignal dem Frequenzteiler zuzuführen, wobei
der Akkumulator einen Akkumulatorwert (A) speichert, und  eine
Teilereinheit (320), die mit dem Frequenzteiler verbunden ist, um
die Frequenz des Frequenzteilerausgangssignals durch einen festen
Teilerfaktor (N) zu teilen,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Akkumulator ausgebildet ist, um den Akkumulatorwert unter Verwendung
einer Modulofunktion wiederholt zu aktualisieren, um das Modusumschaltsignal
zu erzeugen,  der Akkumulator weiterhin ausgebildet ist, um
die Modulofunktion in Abhängigkeit
eines empfangenen Moduloparameters zu verarbeiten, und  der
feste Teilungsfaktor (N) gleich dem empfangenen Moduloparameter
ist.
Patent DE-10237976-B4 (DE)
Inventor: CLAUS HANS-JUERGEN
IPC: G02B6/36
Filed: 2002-08-20
Granted: 2005-11-24
Abstract: A connection member for a fluid line ( 2 ) defining a fluid duct ( 5 ) with stranded signal conductors ( 7 a and 7 b) in the wall ( 4 ) thereof for the transmission of electrical signals. The connection member has a female socket into which the fluid line ( 2 ) may be inserted and in which at least one signal contact ( 26 a and 26 b) is arranged, which at the end may stick into the at least one signal conductor ( 7 a and 7 b). The penetrating part ( 27 ) is constituted by a knife edge ( 27 a) whose width is equal to the diameter of the signal conductor ( 7 a and 7 b) to be contacted and which splits the signal conductor 7 a and 7 b) on penetration from the end into an outer and an inner line limb.
Patent DE-10243589-B4 (DE)
Title: Fahrzeugelektroniksteuereinrichtung
Inventor: HASHIMOTO KOHJI
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-09-19
Granted: 2007-02-01
Abstract: Fahrzeugelektroniksteuereinrichtung (100a),
umfassend:  eine integrierte Hauptschaltungseinrichtung (110a)
einschließlich
eines Mikroprozessors (111),  eine erste integrierte Hilfsschaltungseinrichtung
(120a) zum Empfangen von Niedergeschwindigkeits-Digitalsignalen
(IN1...INs), in solcher Weise mit der integrierten Hauptschaltungseinrichtung
(110a) verbunden, dass eine serielle Kommunikation über einen
ersten Kommunikationsweg ausgeführt
wird und  eine zweite integrierte Hilfsschaltungseinrichtung
(140a) zum Empfangen von Analogsignalen (AN1...ANt), in einer solchen
Weise mit der integrierten Hauptschaltungseinrichtung (110a) verbunden,
dass eine serielle Kommunikation über einen zweiten Kommunikationsweg
ausgeführt
wird,  um die Niedergeschwindigkeits-Digitalsignale und die
Analogsignale getrennt an der integrierten Hauptschaltungseinrichtung
zu empfangen, wobei  die integrierte Hauptschaltungseinrichtung
(110a) einschließt:  eine
Direkt-Parallel-Eingangsschaltung (114) und eine Direkt-Parallel-Ausgangsschaltung
(115) zum Eingeben und Ausgeben von Ausgangssignalen von und zu
Steuerobjekteinrichtungen,   einen ersten Stammstations-Seriell/Parallel-Umsetzer (116a)
und einen zweiten Stammstations-Seriell/Parallel-Umsetzer
(116b),  einen ersten nichtflüchtigen Speicher (112a), in
den der Steuerung der Steuerobjekteinrichtungen dienende Steuerprogramme
von einem externen Tool (106) eingeschrieben werden, und  ein
erstes RAM...
Patent DE-10244736-B4 (DE)
Title: Massenanalysator mit Ionenfalle
Inventor: YOSHINARI KIYOMI
IPC: H01J49/42
Filed: 2002-09-25
Granted: 2007-06-06
Abstract: Massenanalysator
mit einer Ionenfalle (4), die eine Ringelektrode (10) und zwei auf
entgegensetzten Seiten der Ringelektrode (10) angeordnete Endkappenelektroden
(11, 12) aufweist,  wobei die Verteilung eines im Interelektrodenraum
erzeugten hochfrequenten elektrischen Feldes asymmetrisch zu einer
den Mittelpunkt der Ringelektrode (10) enthaltenden und zu ihrer
Mittelachse (17) senkrechten Bezugsebene (18) oder einer die inneren
Scheitelpunkte der Ringelektrode (10) enthaltenden Bezugsebene (18)
ist,  wobei die Absolutwerte der an die Endkappenelektroden (11,
12) angelegten Spannungen gleich sind und wobei die Endkappenelektroden
(11, 12) asymmetrisch zu der Bezugsebene (18) gestaltet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Endkappenelektroden (11, 12) jeweils nahe
dem Scheitel ihrer einander zugewandten konvexen Flächen zentrale Öffnungen
(13, 14) aufweisen, die verschieden groß sind.
Patent DE-10250145-B4 (DE)
Title: Aid for stacking of goods on pallet has wall sections which enclose stack of goods on pallet, whereby height of one wall section is variable, and stacking aid is removable from pallet after completion of goods stacking process
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: B65B11/02
Filed: 2002-10-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: The aid for the stacking of goods (2) on a loading device (3) has wall sections which enclose a stack of goods on the loading device, whereby the height of one of the wall sections is variable, and the stacking aid is removable from the loading device after completion of the goods stacking process. The wall sections enclose a base area correspond to the base area of the pallet. The stacking aid has a bottom and also an opening formed in one of the wall sections for the insertion of the loading device. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a system for the stacking of goods including the proposed stacking aid.
Patent DE-10253887-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für aufblasbare Ballons
Inventor: KETT REINHOLD
IPC: F21V17/06
Filed: 2002-11-18
Granted: 2005-06-02
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
für mit
Luft oder Gas aufblasbare Ballons (2) mit einem Leuchtelement (3)
mit einem von einem Hohlkörper
gebildeten Leuchtenkörper
(4), in welchem wenigstens ein elektrisch betriebenes Leuchtmittel
(6) angeordnet ist, der durch die Öffnung des Ballons (2) in den
Innenraum des Ballons (2) angeordnet wird und der die Ballonöffnung (2.1)
verschließt,
wobei  der Leuchtenkörper
(4) die Gestalt eines auf einer Seite verschlossenen Zylinders aufweist,
wobei das verschlossene Ende im Innenraum des Ballons (2) angeordnet
ist und die Mantelfläche
des Zylinders mit dem Öffnungsbereich des
Ballons (2) in Eingriff ist, wobei der Querschnitt des Zylinders
größer bemessen
ist als die Öffnung
des Ballons (2) und ein Spannring (2.2) zum zusätzlichen Sichern und Abdichten
der Ballonöffnung
auf der Mantelfläche
des Zylinders vorgesehen ist, und  in dem Zylinder ein sich
in Richtung der Längsachse
des Leuchtenkörpers
(4) erstreckender Träger
(5) vorgesehen ist, der mit Stegen versehen ist, die an der...
Patent DE-10254524-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halters mit einer Planarantenne sowie Halter für eine Planarantenne
Inventor: ROMBACH VOLKER
IPC: H01Q1/12
Filed: 2002-11-22
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halters (1) mit einer Planarantenne (4) und
mit mindestens einer Hülse
(2) zur Aufnahme eines Federkontaktes (3), dadurch gekenn zeichnet,
dass die Innenwand der Hülse
(2) zur Herstellung eines elektrischen Kontaktes mit dem in der Hülse (2)
sitzenden Federkontakt (3) mit einer Metallschicht (8) beschichtet
wird und dass die Planarantenne (4) und die Metallschicht (8) in
der Hülse
(2) in einem Verfahrensschritt als Schicht aufgetragen werden.
Patent DE-10302788-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Umordnen von TFTs in einem Mobilkommunikationssystem
Inventor: AHN HONG-JIN
IPC: H04W84/12
Filed: 2003-01-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: Einrichtung
zum Umordnen von TFTs (Traffic Flow Templates) in einem Mobilkommunikationssystem,
das einen primären
GTP-Tunnel (GTP: GPRS Tunneling Protocol) eines allgemeinen Paketfunkdienstes (GPRS)
zum Senden und Empfangen von Paketdaten zu und von einer Mobilstation
aufweist, und einen oder mehrere sekundäre GTP-Tunnel, welche dasselbe
APN (Access Point Network) wie der primäre GTP-Tunnel aufweisen und jeweils
auf unterschiedliche TFTs aufgeteilt sind, wobei die TFTs jeweils
unterschiedliche Paketfilterinhalte enthalten, so dass die sekundären GTP-Tunnel
unter Verwendung einer TFT-Paketfilterung getrennt werden, wobei
die Einrichtung aufweist:  eine Steuerung (1000), die dazu ausgebildet
ist, aufeinanderfolgend eine TFT-Paketfilterung bei eingegebenen
Paketdaten für
die TFTs durchzuführen,
statistische Daten von Paketdaten zu verwalten, bei denen eine erfolgreiche TFT-Paketfilterung
entsprechend der TFTs erfolgte, und eine Reihenfolge der TFTs durch
Vergleichen der statistischen Daten jener Paketdaten, bei denen
für die
TFTs eine erfolgreiche TFT-Paketfilterung erfolgte, umzuordnen, wenn
ein vorbestimmter Zeitraum abläuft;
und  einen Speicher (1050), der dazu ausgebildet ist,...
Patent DE-10316612-B4 (DE)
Title: Elektrolytisch beschichtetes Kaltband, Verfahren zur Beschichtung desselben sowie Batteriehülse
Inventor: KOSSLERS HELMUT
IPC: H01M50/126
Filed: 2003-04-11
Granted: 2006-06-29
Abstract: Kaltband,
dessen zumindest eine Seite mit einer elektrolytisch aufgebrachten
Beschichtung versehen ist, wobei die elektrolytisch aufgebrachte
Beschichtung wenigstens zwei Schichten aufweist, nämlich eine
harte und spröde
Glanznickelschicht sowie eine darauf aufgebrachte kobalthaltige
Schicht, dadurch gekennzeichnet, daß die kobalthaltige Schicht
eine aus einem Elektrolytbad ohne Glanzbildnerzusätze abgeschiedene
Matt-Kobalt- oder eine Matt-Kobaltlegierungsschicht
ist.
Patent DE-10320659-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: ROCH KLEMENS
IPC: F24C15/32
Filed: 2003-05-08
Granted: 2013-11-21
Abstract: Heizvorrichtung, insbesondere für eine Umluftheizung eines Gargeräts, mit einem, im Luftstrom eines Gebläses zur Erwärmung der von diesem geförderten Luft angeordneten elektrischen Heizelement, das ein elektrisch beheizbares, wärmeleitendes und gasdurchlässiges Keramikmaterial aufweist, wobei das Heizelement (22) zumindest in Teilsegmenten ringförmig um einen radialen Auslassbereich (17) des Gebläses (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zuschaltbare Bypassleitung (23) für einen Umluftbetrieb mit ungeheizter Luft vorgesehen ist.
Patent DE-10322570-B4 (DE)
Title: Schalldämpfungsvorrichtung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: ZIRKELBACH THOMAS
IPC: F02M35/14
Filed: 2003-05-20
Granted: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung zur Schalldämpfung bei einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, – mit einer schwingungsfähigen Eingangsmembran (2), die akustisch mit einer gasführenden und Luftschall übertragenden Leitung (5) der Brennkraftmaschine gekoppelt ist, – mit einer schwingungsfähigen Ausgangsmembran (3), die bezüglich einer Schallausbreitungsrichtung (6) stromab der Eingangsmembran (2) akustisch mit der Leitung (5) gekoppelt ist, – mit einer Zwangskopplungseinrichtung (4), welche die Eingangsmembran (2) zur Übertragung von Schwingungen mit der Ausgangsmembran (3) zwangskoppelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwangskopplungseinrichtung (4) einen um eine Schwenkachse (20) schwenkbar gelagerten Kopplungsstab (19) aufweist, der mit beiden Membranen (2, 3) zur Übertragung von Schwingungen fest verbunden ist.
Patent DE-10325684-B4 (DE)
Title: Schalteranordnung
Inventor: MEINHERZ MANFRED
IPC: H02B5/06
Filed: 2003-06-02
Granted: 2005-07-28
Abstract: Schalteranordnung
(20) mit einer Unterbrechereinheit (3) mit auf einer Achse (4) einander
gegenüberliegenden
und längs
der Achse (4) relativ zueinander bewegbaren Kontaktstücken, die
von einem Kapselungsgehäuse
umgeben sind, welches sich im Wesentlichen rohrförmig längs der Achse (4) erstreckt
und an welches eine erste Trenndurchführung (23) stirnseitig angeflanscht
ist und eine zweite Trenndurchführung
(24) mantelseitig angeflanscht ist, wobei im Betriebszustand der Schalteranordnung
die Achse (4) eine von einer Vertikalen und einer Horizontalen verschiedene
Lage aufweist, wobei ein Trennschalter (23a) in einer ersten Hauptstrombahn (11a)
in der ersten Trenndurchführung
(23) und ein Trennschalter (24a) in einer zweiten Hauptstrombahn
(12a) in der zweiten Trenndurchführung
(24) angeordnet sind, und die Trenndurchführungen (23, 24) im Anflanschbereich
jeweils von Stromwandlern (30, 31) umgeben sind und wobei im Anflanschbereich
jeweils Trennerantriebe (25) angeordnet sind, deren zur Übertragung
einer Antriebsbewegung zu den Trennschaltern (23a, 24a) dienenden
Antriebsgestänge
die jeweiligen Stromwandler (30, 31) durchsetzen.
Patent DE-10329401-B4 (DE)
Inventor: PELLECUER FRANCOIS
IPC: F15B21/04
Filed: 2003-06-30
Granted: 2016-02-11
Abstract: The air drier, especially for installing in compressed air systems of commercial motor vehicles has a drying cartridge (14) installed in a housing (12), and a filter unit (18) separating a pre-filter section (22) from a post-filter section (24). A check valve (26) prevents an air flow from the pre-filter section into the post-filter section by bypassing the filter unit, and which allows an air flow from the post-filter section into the pre-filter section by bypassing the filter unit with proportionate pressure ratios so that a transporting of foreign particles (28) from the post-filter section into the pre-filter section is made possible.
Patent DE-10342054-B4 (DE)
Title: Kartenförmiger Datenträger
Inventor: LIEGL MARKUS
IPC: G06K19/077
Filed: 2003-09-11
Granted: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kartenfömige Datenträger (1) mit einem deformierbaren Kartenkörper (2), der mit einem integrierten Schaltkreis (3) zur Speicherung und/oder Verarbeitung von Daten bestückt ist. Der erfindungsgemäße kartenförmige Datenträger (1) zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine Sensoreinrichtung (6) zur Erzeugung eines vom Deformationszustand des Kartenkörpers (2) abhängigen Signals vorgesehen ist.
Patent DE-10345341-B4 (DE)
Title: Verfahren, Kommunikationsanordnung und Kommunikationseinrichtung zum Übermitteln von paketorientierten Informationen
Inventor: BAHLS THOMAS
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-09-30
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Übermitteln
von paketorientierten Informationen (dp1...4) über zumindest ein Kommunikationsnetz
(BKN), welches logisch in mehrere virtuelle Kommunikationsnetze
unterteilt ist,  bei dem die Datenpakete (dp1...4) jeweils neben
zumindest einer ersten eine Ausgangsadresse repräsentierenden Routinginformation
(srcMAC) zumindest eine weitere jeweils ein virtuelles Kommunikationsnetz
eindeutig identifizierende Routinginformation (VID) umfassen, und  bei
dem die Datenpakete (dp1...4) in Abhängigkeit zumindest von der
zumindest einen weiteren Routinginformation (VID) sowie in Abhängigkeit
von in dem zumindest einem Kommunikationsnetz (BKN) gespeicherten
Routinginformationen über
das zumindest eine Kommunikationsnetz (BKN) vermittelt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass aus der in einem Datenpaket (dp1...4)
jeweils angeordneten zumindest einen ersten (srcMAC) und/oder aus den
in dem zumindest einem Kommunikationsnetz (BKN) gespeicherten Routinginformationen
und aus der in dem Datenpaket (dp1...4) jeweils angeordneten zumindest
einen weiteren Routinginformation (VID) mit Hilfe einer Abbildungsvorschrift
(tab1...4) zumindest eine neue weitere Routinginformation (VID')
abgeleitet wird,  dass die zumindest eine weitere Routinginformation
(VID) durch die...
Patent DE-10347148-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit einfach unterbrechendem Drehkontakt
Inventor: BOEDER FRANZ
IPC: H01H1/54
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-01-19
Abstract: Schaltvorrichtung
für einen
mehrpoligen Niederspannungs-Lasttrennschalter mit einem Isolierstoffgehäuse (2),
in dem zwei Kammern ausgebildet sind, von denen eine erste Kammer
als Löschkammer
(40) und eine zweite Kammer mit vergleichbarem Volumen als Anschlusskammer
(50) fungiert, weiterhin umfasst die Schaltvorrichtung einen einfach
unterbrechenden, in einem Lager beweglichen Drehkontakt, wobei der
Drehkontakt als zweiarmiger Hebel (80) ausgebildet ist, dessen erster
Hebelarm (81) ein Kontaktstück
(9') trägt,
welches mit einem Festkontakt (9'') an einer ersten Stromanschlussschiene
(20') mit Unterstützung
von Kontaktkraftfedern (10', 10'') in Schaltberührung kommt, und der zweite
Kontaktarm (82) des Drehkontakts mit einem flexiblen Leiter (22)
an einer Befestigungsstelle (22') verbunden ist, der in leitender
Verbindung mit einer zweiten Stromanschlussschiene (20'') steht, dadurch
gekennzeichnet, dass in der Anschlusskammer (50) ein elektromagnetisch
wirkendes Kontaktkraftverstärkungsmittel
(30) angeordnet ist, welches in Schließ-Stellung der Kontaktstücke den
zweiten Kontaktarm (82) übergreift
Patent DE-10353103-B4 (DE)
Title: Gefache für Gebinde, Verfahren zum Erzeugen eines aufgefalteten Gefaches und eine Vorrichtung hierfür
Inventor: RAUSCH KARL
IPC: B65B61/20
Filed: 2003-11-13
Granted: 2007-05-03
Abstract: Gefache
für Gebinde
bestehend aus flächigen
Längs-
und Querstegen mit sich von einem oberen oder unteren Rand zur Mitte
hin erstreckenden Schlitzen zum formschlüssigen Ineinandergreifen der
Längs- und
Querstege, das aus einem vorgefertigten flachliegenden Zustand mit
annähernd
parallel ausgerichteten Längs- und
Querstegen durch Aufklappen in einen geöffneten Zustand mit zueinander
quer verlaufenden Längs-
und Querstegen überführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der Quer- oder Längsstege
wenigstens eine quer zu den Schlitzen verlaufende Faltlinie derart
vorgesehen ist, dass eine um die Faltlinie knickbare, zwischen benachbarte,
querverlaufende Stege schwenkbare Klappe besteht.