baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015003198-B4 (DE)
Title: Gassensor mit einer Konfiguration, die Ansprechvermögen und Messgenauigkeit optimiert.
Inventor: TOUDOU YUUSUKE
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-07-08
Granted: 2023-04-27
Abstract: Gassensor (1) mit:einer Sensorzelle (2), die aus einem ersten Abschnitt eines Sauerstoffionen leitenden Elektrolytfestkörpers (5) und einem Paar von Sensorelektroden (21, 22), das auf dem Elektrolytfestkörper (5) angeordnet ist, zusammengesetzt ist, wobei die Sensorzelle arbeitet, um eine Konzentration einer gegebenen Gaskomponente in einem Messgas zu messen; wobei der Gassensor (1) einen einzigen Elektrolytfestkörper (5) aufweist;einer Pumpenzelle (3), die aus einem zweiten Abschnitt des Elektrolytfestkörpers und einem Paar von Pumpenelektroden (31, 32), das auf dem Elektrolytfestkörper (5) angeordnet ist, zusammengesetzt ist, wobei die Pumpenzelle arbeitet, um eine Konzentration von Sauerstoff in dem Messgas zu regeln;einem Innenhohlraum (11), der einer (21) der Sensorelektroden und einer (31) der Pumpenelektroden zugewandt ist, und in den das Messgas eingeleitet wird; undeinem Diffusionswiderstand (17), durch den das Messgas in den Innenhohlraum (11) eingeleitet wird, und der geformt ist, um gegenüber dem Messgas, das in den Innenhohlraum (11) eingeleitet wird, einen gegebenen Diffusionswiderstand zu liefern, dadurch gekennzeichnet, dasswenn eine Abmessung des Diffusionswiderstands (17) in einer Richtung, in der das Messgas in dem Diffusionswiderstand (17) fließt, als L1 definiert ist, eine Schnittfläche des Diffusionswiderstands (17), die senkrecht zu der Flussrichtung des Messgases in dem Diffusionswiderstand (17) erhalten wird, als S1 definiert ist, eine Distanz zwischen dem Diffusionswiderstand (17) und der Sensorzelle (2) als L2 definiert ist, und eine Schnittfläche des Innenhohlraums (11), die senkrecht zu einer Richtung, in der die Pumpenzelle (3) und die Sensorzelle (2) miteinander ausgerichtet sind, erhalten wird, als S2 definiert ist, eine Beziehung 1000 ≤ (L1 / S1) × (L2 / S2) ≤ 5000 erfüllt ist,der Diffusionswiderstand (17) aus einem porösen Körper hergestellt ist, und die Schnittfläche S1 ein Wert ist, der aus einem Produkt einer Schnittfläche (S0) des porösen Körpers, die senkrecht zu einer Längsrichtung des Diffusionswiderstands (17) erhalten wird, und einer Porosität des porösen Körpers abgeleitet ist, undder Innenhohlraum (11) geformt ist, um eine Konfiguration zu haben, die von einer Region, in der der Innenhohlraum der Pumpenelektrode (31) zugewandt ist, bis zu einer Region, in der der Innenhohlraum der Sensorelektrode (21) zugewandt ist, einheitlich ist, wobei L1 und L2 in [mm] und S1 und S2 in [mm2] bestimmt sind,eine Richtung, in der die Sensorzelle (2) und eine Überwachungszelle (4) miteinander ausgerichtet sind, senkrecht zu einer Richtung ist, in der die Pumpzelle (3) und die Sensorzelle (2) miteinander ausgerichtet sind.
Patent DE-112015003402-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsfilter
Inventor: MATSUBARA HIROYUKI
IPC: B01D39/20
Filed: 2015-07-01
Granted: 2022-12-15
Abstract: Abgasreinigungsfilter (1), welcher in der Lage ist, Partikel, welche in Abgas enthalten sind, einzufangen, welcher einen Wabenstrukturkörper (2) und Verschlusselemente (3) aufweist, wobei einige von beiden Endoberflächen (28, 29) in einer axialen Richtung (X) des Wabenstrukturkörpers (2) durch die Verschlusselemente (3) verschlossen sind, wobei der Wabenstrukturkörper (2) Folgendes aufweist:eine Mehrzahl von Zellwänden (21), welche in einer Gitteranordnung gebildet sind;eine Mehrzahl von Zellen (22), von welchen jede durch die Zellwände (21) umgeben ist, wobei die Mehrzahl von Zellen (22) Zelldichtebereiche (23) bildet, wobei jeder der Zelldichtebereiche (23) eine unterschiedliche Zelldichte voneinander hat, wobei die Zelldichtebereiche (23) nacheinanderfolgend von einer zentralen Sektion (20) zu einer Außenumfangssektion (200) in einer radialen Richtung (Y) des Wabenstrukturkörpers (2) gebildet sind, wobei die radiale Richtung (Y) rechtwinklig zu der axialen Richtung (X) des Wabenstrukturkörpers (2) ist; undGrenztrennwände (24), von welchen jede die Zelldichtebereiche (23), welche benachbart angeordnet sind, voneinander trennt, wobei die Mehrzahl von Zellen (22) Grenzzellen (221) und innere Zellen (222) aufweist, wobei die Grenzzellen (221) in Kontakt mit den Grenztrennwänden (24) sind, wobei die inneren Zellen (222) nicht in Kontakt mit den Grenztrennwänden (24) sind, wobei jede der inneren Zellen (222) durch die Zellwände (21) umgeben ist,wobei eine der beiden Endoberflächen von einigen der inneren Zellen (222) in der axialen Richtung (X) des Wabenstrukturkörpers (2) durch ein jeweiliges der Verschlusselemente (3) verschlossen ist, undwobei wenigstens ein Teil der Grenzzellen (221) aus Grenzöffnungszellen (225) gebildet ist, und beide Endoberflächen (28, 29) jeder der Grenzöffnungszellen (225) in der axialen Richtung des Wabenstrukturkörpers (2) offen sind.
Patent DE-112016003463-B4 (DE)
Title: Messgerät für körperliche information
Inventor: TOKKO YOSHIHIDE
IPC: A61B5/022
Filed: 2016-12-28
Granted: 2019-04-18
Abstract: Messgerät für körperliche Information, welches zu befestigen ist, indem es um einen stab- bzw. stangenförmigen Messort zu wickeln ist, wobei das Messgerät für körperliche Information aufweist:
 einen bandförmigen Gurt, welcher um den Messort zu wickeln ist;
 ein Hauptteil, welches an einem Basis-Endteilbereich in einer längsartigen Richtung des Gurtes angeordnet ist, und auf welchem ein Element befestigt ist, welches konfiguriert ist, die körperliche Information zu messen; und
 eine Spange für das Verbinden des Basisendteilbereiches und eines vorderen Endteilbereiches auf einer gegenüberliegenden Seite in der längsartigen Richtung des Gurtes, so dass der Gurt eine Schleifenform bildet,
 wobei die Spange auf einer inneren Oberflächenseite des Basis-Endteilbereiches des Gurtes ein erstes Plattenrahmenelement beinhaltet, welches an einem Endteilbereich so befestigt ist, um in der Lage zu sein, sich um eine Achse zu drehen, welche die längsartige Richtung des Gurtes schneidet, wobei sich das erste Plattenrahmenelement in einer Plattenform von dem einen Endteilbereich zu einem anderen Endteilbereich auf der gegenüberliegenden Seite erstreckt,
 auf dem anderen Endteilbereich des ersten Plattenrahmenelementes die Spange ein zweites Plattenrahmenelement beinhaltet, welches an dem einen Endteilbereich so befestigt ist, um in der Lage zu sein, sich um eine Achse zu drehen, welche parallel zu der Achse ist, wobei das zweite Plattenrahmenelement sich in der Plattenform von dem einen Endteilbereich zu dem anderen Endteilbereich auf der Seite gegenüber dazu erstreckt und der andere Endteilbereich des zweiten Plattenrahmenelementes konfiguriert ist, um an dem vorderen Endteilbereich des Gurtes befestigbar zu sein, das erste Plattenrahmenelement und das zweite Plattenrahmenelement einen ersten Öffnungsteilbereich und einen zweiten Öffnungsteilbereich beinhalten, welche durch die jeweiligen Elemente bezüglich zu einer Plattenoberfläche geht, und
 in einem Zustand, in welchem die Innenoberfläche des Hauptteils, das erste Plattenrahmenelement der Spange und das zweite Plattenrahmenelement der Spange so gefaltet sind, um zu überlappen, der erste Öffnungsteilbereich des ersten Plattenrahmenelementes und der zweite Öffnungsteilbereich des zweiten Plattenrahmenelementes kontinuierlich in einer Dickenrichtung des Hauptteils sind.
Patent DE-112016003574-B4 (DE)
Title: Drathseildefekt-detektor
Inventor: OMI YOHEI
IPC: B66C15/02
Filed: 2016-08-02
Granted: 2023-06-15
Abstract: Drahtseildefekt-Detektor, der Folgendes aufweist:- eine Magnetisierungseinheit (4), die dazu ausgebildet ist, einen magnetischen Hauptfluss-Pfad (10) so auszubilden, dass in einer axialen Richtung ein vorgegebenes Intervall eines Drahtseils (8), das Litzen aufweist, darin enthalten ist; und- einen Magnetsensor (2), der in dem vorgegebenen Intervall angeordnet ist und der dazu ausgebildet ist, einen magnetischen Streufluss (11) zu detektieren, der von einem beschädigten Bereich des Drahtseils (8) erzeugt wird, wenn das Drahtseil (8) von der Magnetisierungseinheit (4) magnetisiert ist, wobei die Magnetisierungseinheit (4) ein erstes Polstück (7a) und ein zweites Polstück (7b) aufweist, die so angeordnet sind, dass das vorgegebene Intervall sandwichartig dazwischenliegt, und die jeweils einen U-förmigen Querschnitt aufweisen, der so gebildet ist, dass er das Drahtseil (8) in einer Umfangsrichtung des Drahtseils (8) zu etwa 1/2 des Umfangs umgibt, ohne mit dem Drahtseil in Kontakt zu gelangen,wobei die Länge des ersten Polstücks (7a) und die Länge des zweiten Polstücks (7b) in der axialen Richtung des Drahtseils (8) gleich sind und der Länge der Litzen in der Richtung entlang des Drahtseils (8) entsprechen, die in der Umfangsrichtung des Drahtseils (8) mit einer 1/4 Umdrehung oder mehr und mit einer 1/2 Umdrehung oder weniger gewunden sind, wobei der Abstand zwischen dem ersten Polstück (7a) und dem zweiten Polstück (7b) mit einem ungeraden Vielfachen der Länge von jedem von dem ersten Polstück (7a) und dem zweiten Polstück (7b) in der axialen Richtung des Drahtseils (8) vorgegeben ist.
Patent DE-112016003688-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Seltenerddauermagneten
Inventor: CHEN ZHI'AN
IPC: H01F1/053
Filed: 2016-07-20
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Seltenerdendauermagneten, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:Schritt 1: Herstellen von Magnetrohlingen;Schritt 2: Herstellen einer Quellaufschlämmung aus einem Metallpulver mit einem oder mehreren schweren Seltenerdenelementen, eine die schwere Seltenerdenelemente enthaltende Legierung, Feststofflösung, oder Verbindung, durch gleichmäßiges Vermischen mit einem organischen Lösungsmittel;Schritt 3: Auftragen dieser Quellaufschlämmungen auf wenigstens eine Oberfläche des Magnetrohlings, um eine Beschichtung zu bilden;Schritt 4: Erwärmen der beschichteten Magnetrohlinge durch Mikrowellen unter Vakuum bei einer Behandlungstemperatur von 650 °C bis 1000 °C und einer Warmhaltezeit von 1 Minute bis 60 Minuten.
Patent DE-112018001029-B4 (DE)
Title: Wellenlängenumwandlungselement
Inventor: OKUNO TATSUYA
IPC: G02F2/02
Filed: 2018-02-26
Granted: 2023-06-29
Abstract: Wellenlängenumwandlungselement (1, 1B), umfassend:ein Substrat (10);einen Wellenlängenwandler (30, 30B), der Leuchtstoffteilchen (40), die durch Anregungslicht angeregt werden, und eine Bindemittelschicht (50, 50B), welche die angrenzenden Leuchtstoffteilchen (40) miteinander fixiert oder verbindet, umfasst, wobei der Wellenlängenwandler (30, 30B) auf einer vorderen Oberflächenseite des Substrats (10) bereitgestellt ist; undeinen lichtreflektierenden Film (20), der Fluoreszenzlicht reflektiert, das durch die Leuchtstoffteilchen (40) abgestrahlt wird, wobei der lichtreflektierende Film (20) auf mindestens einem Teil einer Grenzfläche zwischen dem Substrat (10) unddem Wellenlängenwandler (30, 30B) bereitgestellt ist,wobei der Brechungsindex der Leuchtstoffteilchen (40) größer ist als der Brechungsindex der Bindemittelschicht (50, 50B),wobei die Bindemittelschicht (50, 50B) aus einem ausgehärteten Kompositkörper zusammengesetzt ist, der Nanoteilchen (51) und eine Fixierunterstützungssubstanz (55) umfasst, welche die Nanoteilchen (51) bedeckt und eine Mehrzahl der Nanoteilchen (51) bindet, während sie jeden Spalt zwischen den angrenzenden Nanoteilchen (51) durchdringt,die Fixierunterstützungssubstanz (55) Nanospalte (58) umfasst, die Hohlräume mit einem durchschnittlichen Durchmesser von 300 nm oder weniger sind, undbei dem die Bindemittelschicht (50, 50B) Nanoteilchen (51) mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von 100 nm oder weniger umfasst.
Patent DE-112018002602-B4 (DE)
Title: Transient stabilisierte SOI-FETs
Inventor: ENGLEKIRK ROBERT MARK
IPC: H03K17/14
Filed: 2018-04-30
Granted: 2023-07-06
Abstract: Integrierte Schaltung, die auf akkumulierte Ladung empfindlich ist und auf einem Silizium-auf-Isolator-(SOI)-Substrat hergestellt ist, mit mindestens einem Feldeffekttransistor (FET) mit einer Drain, einer Source, einer VDS-Kennlinie und einem Signalweg durch den FET zwischen dem Drain und der Source, der schaltbar mit einer Spannungsquelle verbindbar ist, und einer solchen Konfiguration, dass der FET in einem Standby-Modus ausgeschaltet wird, und der Signalweg derart schaltbar mit der Spannungsquelle verbunden ist, dass die Spannungsquelle im Wesentlichen die gleiche VDS-Kennlinie beibehält wie während einem aktiven Modus wenn der FET eingeschaltet ist, wodurch Änderungen der akkumulierten Ladung eliminiert oder reduziert werden.
Patent DE-112018004463-B4 (DE)
Title: Formangepasste ersatz-gate-elektrode für kurzkanaleinheiten, halbleitereinheit und verfahren zum bilden einer gate-struktur
Inventor: ROZEN JOHN
IPC: H01L29/49
Filed: 2018-10-12
Granted: 2021-05-27
Abstract: Gate-Struktur für Anpassungen der effektiven Austrittsarbeit einer Halbleitereinheit, aufweisend:ein Gate-Dielektrikum auf einer Kanalzone der Halbleitereinheit; undeine eine Austrittsarbeit einstellende Elektrode, aufweisend ein erstes Metallnitrid in direktem Kontakt mit dem Gate-Dielektrikum, eine formangepasste Materialschicht eines Carbids von Aluminium und ein zweites Metallnitrid in direktem Kontakt mit der formangepassten Materialschicht des Carbids von Aluminium, wobei die formangepasste Materialschicht des Carbids von Aluminium Al4C3in Kombination mit einem Titan und Aluminium enthaltenden Nitrid oder mit einer Kombination aus sowohl einem dem Titan und Aluminium enthaltenden Carbid als auch dem Titan und Aluminium enthaltenden Nitrid aufweist.
Patent DE-112018007571-B4 (DE)
Title: Stift, sensorvorrichtung und stiftsystem
Inventor: HISANO HARUHIKO
IPC: G06F3/046
Filed: 2018-05-09
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ein Stift (2), der so konfiguriert ist, dass er einen N-Bit-Interndigitalwert an eine Sensorvorrichtung (3) liefert, wobei der Stift (2) umfasst:einen Schreibdruckdetektor (23), der eine auf eine Stiftspitze ausgeübte Kraft detektiert,eine Antenne (22), undeine integrierte Schaltung (27), die mit dem Schreibdruckdetektor (23) und der Antenne (22) gekoppelt ist und die eine Reihe der Interndigitalwerte basierend auf einem Zustand des Schreibdruckdetektors (23) erfasst, wobeidie Reihe der Interndigitalwerte einen ersten Interndigitalwert und einen zweiten Interndigitalwert, der im Anschluss an den ersten Interndigitalwert erfasst wird, enthält,die integrierte Schaltung (27) den ersten Interndigitalwert an die Sensorvorrichtung (3) liefert, indem sie von der Antenne (22) erste Sendedaten sendet, die einen ersten Standarddigitalwert enthalten, der dem ersten Interndigitalwert entspricht, unddie integrierte Schaltung (27) den zweiten Interndigitalwert an die Sensorvorrichtung (3) liefert, indem sie von der Antenne (22) zweite Sendedaten sendet, die kleiner als N Bits sind und einen M-Bit-Relativdigitalwert (M < N) enthalten, der einem Relativwert zwischen dem ersten Interndigitalwert, der durch Wiederherstellung aus dem ersten Standarddigitalwert erhalten wird, und dem zweiten Interndigitalwert entspricht.
Patent DD-293778-B5 (DD)
Inventor: BOETTGER JOHANNES DIPL-ING
IPC: B41F33/14
Filed: 1990-04-18
Abstract: The pneumatic controller for detecting the presence or absence of sheets fed through a press machine includes a suction system having a suction duct in a sheet feed cylinder of the press machine and a vacuum pump connected to the suction duct, the suction duct opening onto a surface of the sheet feed cylinder on which one of the sheets contacts at least partially obstructing an air flow through the suction duct during normal press operation. To rapidly detect a sudden increase in the air flow through the suction duct caused by a missing sheet, the pneumatic controller is provided with a flow sensor (1) in the suction duct having a hot wire (16) and a surrounding protective jacket (15), and an analyzing circuit (2) connected to the flow sensor. The analyzing circuit (2) detects the temporary cooling of the hot wire (16) caused by the increase in the air flow rate and the analyzing circuit (2) detects the change of resistance of the wire and generates and amplified voltage output signal.
Patent CZ-282506-B6 (CZ)
Title: Pressurized aerosol composition and process for preparing thereof
Inventor: MISTRY SURESH NAGARBHAI
IPC: A61K47/44
Filed: 1992-09-23
Abstract: A pressurised aerosol composition comprising a liquefied hydrofluoroalkane, a powdered medicament dispersable therein and a polymer soluble in the liquefied hydrofluoroalkane, wherein the polymer includes recurring structural units, the units being selected from amide containing units and carboxylic acid ester containing units.
Patent CZ-286933-B6 (CZ)
Title: Cable chain with guide stop
Inventor: FLORIAN DIRK
IPC: F16G13/16
Filed: 1995-09-21
Abstract: The invented cable chain (1) forms a loop with two branches (5, 6) moving at least partially on each other and serving for location and guiding electric cables, hydraulic hoses and the like lines that are moving and forming an equipment of machines or power fed parts thereof. The cable chain (1) consists of chain links (2) being provided on outer side of at least one side wall (4) thereof with guide stops (11, 17, 19, 26) for opposite branch (5, 6) of the cable chain (1). The guide stops (11, 17, 19, 26) can perform a restricted movement in a plane being perpendicular to the plane of the cable chain (1) and they prevent during movement of its branches (5, 6) on each other the crossing of the cable chain (1) or deflection of branches (5, 6) thereof.
Patent SK-278378-B6 (SK)
Title: The geared turbo-compressor
Inventor: PRUEMPER HEINRICH
IPC: F04D25/16
Filed: 1991-02-01
Abstract: The turbo-compressor with more transmission stages contains the two stage gear with the inserted angle gear (5), which contains the first and the second angle gear (51, 52) and these gears create one compact unit. The modulus of gearing closed to first angle gear (51) is greater than the mentioned modulus closed to the second angle gear (52) and it meshes with the use of the central driving angle gear (2) only which is driving the pinion axles (3, 4) of the first compression stages. The second angle gear (52) meshes together with the pinion axles (6, 7, 8) closed to the compression stages.
Patent SK-277973-B6 (SK)
Title: 1,2 - etanediole derivatives and their salts, and method of their production
Inventor: ONO SATOSHI
IPC: A61K31/445
Filed: 1990-02-13
Abstract: In this article are described the new compounds with general formula I, in which separated substituents have in description given significances, and also their salts, optic isomers, geometric isomers and tutomers, and also salts of these isomers. In this article is next described method of production of compounds with formula I and use of compounds with formula I, and also their salts, optic isomers, geometric isomers and tautomers, and also salts of these isomers for preparation of medicines for treating of cerebro vascular demention, senile demention, Alzheimer demention, consequences of, schaemic encephalopathy or cerebral apoplexy.
Patent SK-283744-B6 (SK)
Title: Benzimidazoles, production thereof and use thereof as medicaments
Inventor: RIES UWE
IPC: C07D235/14
Filed: 1999-07-01
Abstract: The invention relates to novel benzimidazoles of general formula (I), wherein Ra to Rc, A, Ar and B have the meanings given in Claim 1, to tautomers, stereoisomers, mixtures and pro-drugs thereof, derivatives thereof containing a group which is negatively charged under physiological conditions in place of a carboxy group, and salts thereof, especially their physiologically compatible salts with inorganic or organic acids or bases with useful properties. The compounds of general formula (I) above wherein Rc represents a cyano group are useful intermediate products for the production of the other compounds of general formula (I) and the compounds of general formula (I) wherein Rc represents one of the amidino groups cited in Claim 1 have useful pharmacological properties, especially an antithrombotic effect.
Patent SK-278539-B6 (SK)
Title: Healing plants mixture for the treatment of cancerous and other
Inventor: FEJES VILIAM
IPC: A61K47/10
Filed: 1993-09-14
Abstract: The mixture describe in this patent contains 10 up to 30 percent of ethylalcohol 1 up to 15 weight percent of crust Frangula alnus, 1 up to 10 weight percent root closed to Dipsacum silvestris, 1 up to 15 weight percent of white wine liquor gained based on the extraction of Allium ursinum and the tea closed to 10 up to 35 percent of ethylalcohol and 5 up to 20 weight percent of haulm Thymus serpyllum. The preparation procedure is based on these principles, that 10 up to 150 grams of crust closed to Frangula alnus and 10 up to 100 grams closed to Dipsacum silvestris are added to 1000 ml of 10 up to 30 percent of ethylacohol solution, and all of this mixture is being heated until a boiling is observed and this boiling continues 5 up to 20 minutes, at the temperature of 100 up to 150 Celsius degrees. White win liquor created based on the extraction of 40 up to 200 grams of leaves closed to Allium ursinum, in the quantity of 10 up to 150 ml is added to this mixture, after that it is being boiled 1 up to 5 minutes, the boiling is stopped an the mixture is filtered after 10 up to 120 minutes, after that 50 up to 350 ml of tea closed 10 up 35 percent ethylacohol solution created based on the extraction of 50 up to 200 grams of haulm closed to Thymus serpyllum is added to the above mentioned filtered mixture.
Patent SK-283760-B6 (SK)
Title: Pharmaceutical composition for delivery of bioactive agents
Inventor: MEERS PAUL R
IPC: A61K9/127
Filed: 1997-10-15
Abstract: This invention provides liposomes containing one or more N-acylated phosphatidylethanolamines, such liposomes being useful for localising the delivery of bioactive agents to cells.
Patent CZ-284219-B6 (CZ)
Inventor: MAYER WALTER
IPC: B65H67/04
Filed: 1992-09-16
Abstract: Pro vytváření paralelních ovinů na podélné  oblasti dutinky (45) se hnací váleček (20),  který je poháněn obvodovou rychlostí,  prizpůsobenou konstantní rychlosti odtahu příze  (30) při pozdějším vytváření křížového návinu,  uloží na obvodovou plochu prázdné dutinky (45),  zvednuté od navíjecího válce (40), a příze (30)  dodávaná konstantní rychlostí se nyní předá na  poháněnou dutinku (45). Po vytvoření tohoto  zásobního návinu (32) se dutinka (45) spustí na  navíjecí válec (40), příze (30) se přesune  směrem k jejímu středu a obvodová rychlost  hnacího válečku (20) se změní a přizpůsobí se  zkrácení dráhy příze (30) v důsledku jejího  přesunu ke středu, popřípadě jinému průměru,  který se nyní projeví, aby se zachovalo  konstantní navíjecí napětí v přízi (30). Příze  (30) se potom předá na posuvné vodicí ústrojí  (16) a hnací váleček (20) se zvedne od dutinky  (45). Pro vytváření zásobních ovinů je do  oblasti dutinky (45), držené zvedacím ústrojím  (44) pro zvedání cívky v odstupu oŕ
Patent CS-275790-B6 (CS)
Inventor: LIBICH VACLAV
IPC: B05C17/025
Filed: 1978-12-28
Abstract: Přídavné ústrojí k válečkům malířského
strojku, opatřeného vzorovacím válečkem
(1) s vodícími kroužky (2), je tvořeno
dvěma unášecími nástavci (6) těsně zasunutelnými
z obou čel dd trubice přenášecího
válečku (5), kde jeden konec každého
z nich má vnější průměr shodný s
vnějším průměrem přenášecího válečku (5),
dále je každý z nich opatřen zápichem (3)
navazujícím na pracovní plochu trubice
přenášecího válečku (5) a jejichž druhý
konec lícuje s vnitřním průměrem trubice
přenášecího válečku (5) a dále je tvořeno
dvěma čelními nástavci. (B), jejichž
jeden konec je těsně zasunutelný z obou
čel do trubice nanášecího válečku (7) malířského
strojku a druhý konec má vnější
průměr shodný s vnějším průměrem trubice
nanášecího válečku (7).