baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120794-B4 (DE)
Title: Einzelrichtungskraftsensorvorrichtung, Kraftmessanordnung und Kraftmessverfahren
Inventor: SCHANZ CHRISTOPH
IPC: G01L5/22
Filed: 2018-08-25
Granted: 2022-08-04
Abstract: Einzelrichtungskraftsensorvorrichtung (30), insbesondere für eine Anhängerkupplung (10) eines Kraftfahrzeugs, zum Ausgeben eines für eine entlang einer Hauptwirkungsrichtung (Z) auf einen Messkörper (28), insbesondere auf eine Anhängerkupplung (10), wirkenden Krafthauptkomponente (Fz) indikativen Kraftsensorsignals (A-B), wobei die Einzelrichtungskraftsensorvorrichtung (30) ausgebildet ist, eine Beeinflussung des Kraftsensorsignals (A-B) durch wenigstens eine entlang einer von der Hauptwirkungsrichtung (Z) verschiedenen Nebenwirkungsrichtung (X, Y) wirkenden Kraftnebenkomponente (FXY) zu verringern und/oder zu unterdrücken, wobei die Einzelrichtungskraftsensorvorrichtung (30) eine erste Sensoreinrichtung (32), die zum Erfassen einer durch eine auf den Messkörper (28) wirkenden Kraft (F) verursachte Verformung (50, 54) und Ausgeben eines darauf basierenden ersten Sensorsignals (A) ausgebildet ist, und eine zweite Sensoreinrichtung (34) umfasst, die zum Erfassen einer durch die Kraft (F) verursachten Verformung (50, 54) und Ausgeben eines darauf basierenden zweiten Sensorsignals (B) ausgebildet ist, wobei die erste Sensoreinrichtung (32) und die zweite Sensoreinrichtung (34) so ausgebildet sind, dass das Kraftsensorsignal (A-B) durch Differenzbildung des ersten Sensorsignals (A) und des zweiten Sensorsignals (B) erzeugbar ist, wobei die erste Sensoreinrichtung (32) und die zweite Sensoreinrichtung (34) relativ zu dem Messkörper (28) einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die erste Sensoreinrichtung (32) und die zweite Sensoreinrichtung (34) einen Magnetostriktionssensor (56) umfassen.
Patent DE-102018125745-B4 (DE)
Title: Gleitsystem
Inventor: MORI HIROYUKI
IPC: C10M137/06
Filed: 2018-10-17
Granted: 2022-05-12
Abstract: Gleitsystem, umfassend:ein Paar von Gleitelementen, welche Gleitoberflächen aufweisen, die sich relativ bewegen können, während sie einander zugewandt sind; undein Schmieröl, welches zwischen den einander zugewandten Gleitoberflächen angeordnet werden kann,wobei mindestens eine der Gleitoberflächen eine Beschichtungsoberfläche eines Chromnitrid-Films umfasst,wobei der Chromnitrid-Film, wenn der Film als ein Ganzes 100 at% (lediglich als „%“ bezeichnet) ist, 40 bis 65 % Cr und 35 bis 55 % N umfasst und eine relative Oberfläche von 15 bis 85 % aufweist, wobei die durch Untersuchung mittels Röntgen-Beugung erhaltene, relative Oberfläche ein Oberflächenverhältnis einer (111)-Ebene zu einer (200)-Ebene ist,wobei das Schmieröl Molybdän-Dialkyldithiophosphat (einfach als „Mo-DTP“ bezeichnet), welches eine öllösliche Molybdän-Verbindung ist, enthält,wobei das Mo-DTP mit 125 bis 800 ppm als ein Massenanteil von Mo, bezogen auf das Schmieröl als ein Ganzes, enthalten ist, undwobei der Chromnitrid-Film ferner 1 bis 15 % O und 0,5 bis 5 % B umfasst.
Patent DE-102018208544-B4 (DE)
Title: Servomotor-Steuerungsvorrichtung
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: G05B19/4065
Filed: 2018-05-30
Granted: 2020-11-05
Abstract: Servomotor-Steuerungsvorrichtung (1, 1A, 1B, 1C), umfassend:einen Servomotor (50);einen angetriebenen Körper (70), der mithilfe des Servomotors (50) angetrieben wird;einen Verbindungsmechanismus (60), der den Servomotor (50) und den angetriebenen Körper (70) miteinander verbindet, um Leistung des Servomotors (50) auf den angetriebenen Körper (70) zu übertragen; undein ersten Positionsermittlungsabschnitt (40), der eine Position des Servomotors (50) ermittelt;ein zweiten Positionsermittlungsabschnitt (80), der eine Position des angetriebenen Körpers (70) ermittelt; undeine Motorsteuerungseinheit (10, 10A, 10B, 10C), die den Servomotor (50) steuert,wobei die Motorsteuerungseinheit (10, 10A, 10B, 10C) beinhaltet:einen Kraftschätzungsabschnitt (20), der eine Antriebskraft schätzt, die auf den angetriebenen Körper (70) an einem Verbindungsteil zwischen dem Verbindungsmechanismus (60) und dem angetriebenen Körper (70) wirkt;einen Steifigkeitsschätzungsabschnitt (22), der eine Größe der Steifigkeit des Verbindungsmechanismus (60) basierend auf einer Position des Servomotors (50), die von dem ersten Positionsermittlungsabschnitt (40) ermittelt wird, einer Position des angetriebenen Körpers (70), die von dem zweiten Positionsermittlungsabschnitt (80) ermittelt wird, und einer Antriebskraft schätzt, die von dem Antriebskraftschätzungsabschnitt (20) geschätzt wird;einen Steifigkeitsvariationsermittlungsabschnitt (26A, 26B), der eine Änderung der Steifigkeit des Verbindungsmechanismus (60) basierend auf der Größe der Steifigkeit ermittelt, die von dem Steifigkeitsschätzungsabschnitt (22) geschätzt wird,einen dualen Positionssteuerungsabschnitt (30), der eine halbgeschlossene Rückkopplungssteuerung basierend auf einer Hochfrequenzkomponente einer ersten Abweichung zwischen einem Positionsbefehlswert für die Antriebssteuerung des Servomotors (50) und der Position des Servomotors (50) durchführt, die von dem ersten Positionsermittlungsabschnitt (40) ermittelt wird, und eine vollständig geschlossene Rückkopplungssteuerung basierend auf einer Niederfrequenzkomponente einer zweiten Abweichung zwischen dem Positionsbefehlswert und der Position des angetriebenen Körpers (70), die von dem zweiten Positionsermittlungsabschnitt (80) ermittelt wird;einen Speicherabschnitt (24), der als Steifigkeitsdaten eine Vielzahl von Größen der Steifigkeit speichert, die von dem Steifigkeitsschätzungsabschnitt (22) in jedem vorgegebenen Zeitintervall oder indefiniten Zeitintervall geschätzt wird;einen Steuerungsproportionsvariationsabschnitt (35), der eine Zunahme der Proportion der halbgeschlossenen Rückkopplungssteuerung und eine Abnahme der vollständig geschlossenen Rückkopplungssteuerung in dem dualen Positionssteuerungsabschnitt (30) in Reaktion auf eine Verschlechterung der Steifigkeit des Verbindungsmechanismus (60) veranlasst, die von dem Steifigkeitsschätzungsabschnitt (22) geschätzt wird.
Patent DE-102019003279-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schwenken eines kippbaren Mastes, Teleskopmastanordnung, Verfahren zum Aufrichten und Verfahren zum Ablegen eines Teleskopmastes
Inventor: ZOBEL OLIVER
IPC: E04H12/18
Filed: 2019-05-08
Granted: 2021-10-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schwenken eines kippbaren Mastes (21), insbesondere Teleskopmastes, mit:einer Basis (2), die zur Montage auf einem Trägersystem (3) ausgebildet ist;einer schwenkbar an der Basis (2) gelagerten Mastaufnahmeeinrichtung (4), welche zwischen einer Betriebsstellung und einer Transportstellung schwenkbar ist;einem Kurbelarm (5), der mit einer in der Basis (2) gelagerten Kurbelachse (6) drehbar ist; undeiner Übersetzungseinrichtung (7), welche eine vorbestimmte kinematische Kopplung des Kurbelarms (5) mit der Mastaufnahmeeinrichtung (4) herstellt, sodass in einer ersten vorbestimmten Stellung des Kurbelarms (5) die Transportstellung und in einer zweiten vorbestimmten Stellung des Kurbelarms (5) die Betriebsstellung einnehmbar ist, wobei der Kurbelarm (5) in der ersten vorbestimmten Stellung einen ersten Totpunkt (8) einnimmt und/oder in der zweiten vorbestimmten Stellung einen zweiten Totpunkt (9) einnimmt.
Patent DE-102019109771-B4 (DE)
Title: Auswertung komplexer Massenspektrometrie-Daten von biologischen Proben
Inventor: BOSKAMP TOBIAS
IPC: G01N27/62
Filed: 2019-04-12
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum Auswerten von massenspektrometrischen Messdaten zur Analyse von Gewebeproben, aufweisend die Schritte:(a) Bereitstellen einer Gewebeprobe, die Polymere mit variierenden Verkettungen von charakteristischen Molekülen enthält,(b) Bearbeiten der Gewebeprobe, um wenigstens zwei Arten von Polymeren und davon abgeleitete Moleküle für eine anschließende massenspektrometrische Messung aufzubereiten und zugänglich zu machen,(c) Aufnehmen von Massenspektren von der bearbeiteten Gewebeprobe,(d) Ermitteln der Massenverschiebungen der in den Massenspektren abgebildeten Polymer-Massensignale, wobei eine Massenverschiebung die Abweichung eines gemessenen Massensignals von dem auf einer Massenskala zu erwartenden nächstgelegenen Molekülmassensignal wiedergibt und die Gesamtheit der zu erwartenden Molekülmassensignale über ein theoretisches Modell wenigstens einer Art von Polymeren berechnet wird, und wobei das Ermitteln der Massenverschiebungen die Berechnung der GrößeΔλ(m)=φ(mλ+12)−12 mit φ(x)=x−floor(x)(Kendrick-Verschiebung) für gemessene Massenwerte m umfasst, dabei einen Skalierungsfaktor λ so wählend, dass er dem mittleren Verhältnis zwischen exakter Masse und Nominalmasse der Polymere entspricht,(e) Auswerten der ermittelten Massenverschiebungen, das (i) die Berechnung zirkulärer Momente größer als das erste zirkuläre Moment, um mehr als einen Häufungspunkt von Kendrick-Verschiebungen zu erfassen, und/oder (ii) eine Transformation des Hough-Typs zur Strukturerkennung umfasst, und(f) Bewerten einer Güte der Massenspektren in Abhängigkeit der Auswertung.
Patent DE-102019110908-B4 (DE)
Title: Verbundanordnung
Inventor: Müller Stefan
IPC: D04B21/00
Filed: 2019-04-26
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundanordnung mit einem ein Produktionsrichtung (P) und eine Querrichtung (Q) aufweisenden Abstandsgewirke (1), welches eine erste flächige Gewirkelage (2), eine zweite flächige Gewirkelage (3) und die Gewirkelagen (2, 3) verbindende Abstandsfäden (4) aufweist. Die Verbundanordnung umfasst des Weiteren eine Deck- und Dekorschicht (5), welche an die erste flächige Gewirkelage (2) anschließt. Erfindungsgemäß weist das Abstandsgewirke (1) Komprimierungsbereiche (7) auf, an denen das Abstandsgewirke (1) zur Strukturierung der Deck- und Dekorschicht (5) dauerhaft zumindest teilweise komprimiert ist, wobei die erste, der Deck- und Dekorschicht (5) zugewandte flächige Gewirkelage (2) in Produktionsrichtung (P) und Querrichtung (Q) eine größere Dehnbarkeit als die zweite Gewirkelage (3) aufweist.
Patent DE-102019134180-B4 (DE)
Title: Rollo für ein fahrzeugfenster
Inventor: HAMACHER PATRICK
IPC: B60J1/20
Filed: 2019-12-12
Granted: 2022-10-13
Abstract: Rollo (1) für ein Fahrzeugfenster, wobei das Rollo (1) einen Rollo-Behang (3) aufweist, der zwischen einer Verstauposition und einer Betriebsposition überführbar ausgebildet ist,wobei der Rollo-Behang (3) in der Verstauposition auf eine Wickelwelle (2) aufgewickelt ist und wobei der Rollo-Behang (3) in der Betriebsposition zumindest teilweise von der Wickelwelle (2) abgewickelt ist und dazu ausgebildet ist, eine Fensterfläche zumindest bereichsweise zu bedecken,wobei der Rollo-Behang (3) eine fixierte Längskante, die an der Wickelwelle (2) befestigt ist, und eine freie Längskante aufweist, an der ein Auszugsprofil (4) zum Überführen des Rollo-Behangs (3) ausgebildet ist,wobei die fixierte Längskante über zwei Querkanten mit der freien Längskante verbunden ist,wobei an den beiden Querkanten jeweils ein Verstärkungselement (6) als Seil angeordnet ist, das sich von der Wickelwelle (2) bis in das Auszugsprofil (4) hinein entlang der jeweiligen Querkante erstreckt,wobei das Rollo (1) ferner an den beiden Querkanten des Rollo-Behangs (3) ein Einfassband (7) aufweist und das Einfassband (7) im Schnitt durch die entsprechende Querkante gesehen u-förmig um die entsprechende Querkante des Rollo-Behangs (3) herum ausgebildet ist und das Verstärkungselement (6) als Seil zwischen der Querkante des Rollo-Behangs (3) und dem Einfassband (7) angeordnet ist.
Patent DE-102020122412-B4 (DE)
Title: Verfahren zum entfernen einer beschichtung eines kabels und vorrichtung zum entfernen einer beschichtung eines kabels
Inventor: KATOU Sanae
IPC: H02G1/12
Filed: 2020-08-27
Granted: 2021-12-23
Abstract: Beschichtungsentfernungsverfahren für ein Kabel (W), bei dem eine Beschichtung (Wb) an einem Außenumfang eines Kernleiters (Wa) an einem Anschlussabschnitt eines Kabels (W) unter Verwendung einer Beschichtungsentfernungsvorrichtung für ein Kabel (W) entfernt wird,wobei die Vorrichtung umfasst:einen Pressmechanismus (11), der so konfiguriert ist, dass er eine Druckkraft (F) in einer Schneidrichtung auf eine Schneidklinge (1) ausübt;einen Drehmechanismus (20), der so konfiguriert ist, dass er einen Teil der Beschichtung (Wb) des Kabels (W) dreht;einen Greifmechanismus (2), der so konfiguriert ist, dass er einen Teil der Beschichtung (Wb) des Kabels (W) greift; undeinen Ausziehmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er die Beschichtung (Wb) herauszieht, wobei das Verfahren umfasst:einen Schneideschritt, in dem durch den Pressmechanismus (11) eine Druckkraft (F) mit einer solchen Größe, dass eine Schneidkante (1a) an einer Position vor dem Erreichen des Kernleiters (Wa) anhält, auf die Schneideklinge (1) aufgebracht wird, um einen Einschnitt an der Beschichtung (Wb) durch die Schneideklinge (1) durchzuführen, sodass ein Abschnitt (Wb1) an der Außenumfangsseite der Beschichtung (Wb) geschnitten wird;einen Drehschneideschritt des Drehens der Beschichtung (Wb) auf einer Seite eines distalen Endes aus einer Einschnittsposition (C) um eine Achse des Kabels (W) in Bezug auf die Beschichtung (Wb) auf einer Basisendseite durch den Drehmechanismus (20), wodurch ein Drillungsmoment auf einen verbleibenden ungeschnittenen Abschnitt (Wb2) der Beschichtung (Wb) zwischen der Schneidkante (1a) der Schneidklinge (1) und dem Außenumfang des Kerndrahtes (Wa) aufgebracht wird, um den ungeschnittenen Abschnitt (Wb2) drehend zu schneiden; undeinen Abziehschritt, in dem die Beschichtung (Wb) auf der Seite des distalen Endes aus der Einschnittposition (C) durch Greifen und Herausziehen der Beschichtung (Wb) auf der Seite des distalen Endes aus der Einschnittposition (C) durch den Greifmechanismus (2) und den Ausziehmechanismus entfernt wird, um den Kernleiter (Wa) freizulegen.
Patent DE-102020130080-B4 (DE)
Title: Multiwellen-Aufbereitungsvorrichtung für Kunststoffschmelze
Inventor: GNEUSS DETLEF
IPC: B29C48/435
Filed: 2020-11-13
Granted: 2022-08-04
Abstract: Multiwellen-Aufbereitungseinheit (20) für Kunststoffschmelze, wenigstens umfassend ein Extrudergehäuse (24), das in seinem Inneren einen umschlossenen Behandlungsraum (21) für Kunststoffschmelze aufweist, und wenigstens eine im Behandlungsraum (21) rotierbar gelagerte Rotorkörperwelle (22) mit einem Führungskörper mit mehreren Ausnehmungen, in denen jeweils eine achsparallele Satellitenschnecke (23) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Multiwellen-Aufbereitungseinheit (20) eine Antriebseinheit (30) besitzt, bei der außerhalb des Extrudergehäuses (24), zwischen einem Antriebsmotor (32) und dem Behandlungsraum (21) eine Getriebeeinheit (31) angeordnet ist, welche mit den aus dem Behandlungsraum (21) des Extrudergehäuse (24) herausgeführten Wellenendabschnitten (22.2, 23.2) der Rotorkörperwelle (22) und der Satellitenschnecken (23) verbunden ist, und- dass zwischen dem Extrudergehäuse (24) und der Getriebeeinheit (31) eine Trennvorrichtung (33) zur Entkopplung eines vom Behandlungsraum (21) ausgehenden Fluid- und/oder Wärmestroms vorgesehen ist, durch welche die jeweiligen Antriebswellenenden (22.2, 23.2) der Rotorkörperwelle (22) und der Satellitenschnecken (23) hindurchgeführt sind, wobei die Antriebswellenenden (22.2, 23.2) der Rotorkörperwelle (22) und der Satellitenschnecken (23) durch wenigstens einen Hohlraum (33.1) in der Trennvorrichtung (33) hindurchgeführt sind, und- dass die Antriebswellenenden (22.2, 23.2) der Rotorkörperwelle (22) und der Satellitenschnecken (23) jeweils durch Bohrungen in einem den rückwärtigen Teil des Behandlungsraums (21) abschließenden Dichtungsblock (22.3) an der Rotorkörperwelle (22) geführt sind.
Patent DE-102021116596-B4 (DE)
Title: Seitlich diffundierte Metalloxidhalbleitervorrichtung für elektrostatische Entladungsschutzanwendungen
Inventor: MAHAJAN PRANTIK
IPC: H01L23/60
Filed: 2021-06-28
Granted: 2023-12-28
Abstract: Struktur für eine seitlich diffundierte Metalloxidhalbleitervorrichtung (10), wobei die Struktur (10) umfasst:ein Substrat (12);einen ersten Source/Drain-Bereich (36) und einen zweiten Source/Drain-Bereich (34) in dem Substrat;eine Gate-Elektrode (40) über dem Substrat (12), wobei die Gate-Elektrode (40) lateral zwischen dem ersten Source/Drain-Bereich (36) und dem zweiten Source/Drain-Bereich (34) angeordnet ist;eine Verbindungsstruktur über dem Substrat (12), wobei die Verbindungsstruktur einen mit dem ersten Source/Drain-Bereich (36) verbundenen Kontakt (46) umfasst; undeinen dotierten Bereich (26), der in dem Substrat (12) unterhalb des ersten Source/Drain-Bereichs (36) angeordnet ist, wobei der dotierte Bereich (26) eine Seitenkante (27) aufweist, die seitlich von dem Kontakt (46) um einen Abstand (Z) beabstandet ist, und wobei der dotierte Bereich (26) ferner eine gegenüberliegende Seitenkante (25) aufweist, die seitlich von einer Seitenkante (41) der Gate-Elektrode (40) um einen zweiten Abstand (P) beabstandet ist und wobei der dotierte Bereich (26) in lateraler Richtung vollständig zwischen der Gate-Elektrode (40) und dem Kontakt (46) angeordnet ist.
Patent DE-102021202130-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: LUTZ STEPHAN
IPC: A47L15/42
Filed: 2021-03-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit zumindest einer beheizbaren Pumpeinrichtung (13), die einen Elektromotor (14) aufweist, wobei der Elektromotor (14) einen Stator (19) und einen im wesentlichen zylindermantelförmigen und eine Welle (18) umgreifenden Rotor (15) umfasst, der bei seiner Drehung ein Förderorgan (16), insbesondere einen Impeller, antreibt, wobei die Welle (18) in aufrechter Einbaulage angeordnet ist, wobei der Rotor (15) den Stator (19) radial außenseitig umläuft und auf seiner radialen Außenseite mit einer Mehrzahl von fördernden Ansätzen (17) versehen ist, und wobei die Pumpeinrichtung (13) radial außenseitig einen in Umfangsrichtung (U) erstreckten Heizmantel (22) aufweist und der Rotor (15) vollständig innerhalb der axialen Erstreckung des Heizmantels (22) gelegen ist.
Patent DE-102022203018-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung mit Gleithemmoberfläche, Befestigungsanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: MÖLLER BJÖRN
IPC: F16B5/02
Filed: 2022-03-28
Granted: 2024-02-01
Abstract: Lagervorrichtung (1) zum Lagern eines ersten Bauteils (2) eines Kraftfahrzeugs (3) an einem zweiten Bauteil (4) des Kraftfahrzeugs (3), aufweisend eine erste Anschlagscheibe (5), eine zweite Anschlagscheibe (6) sowie eine zwischen der ersten Anschlagscheibe (5) und der zweiten Anschlagscheibe (6) angeordnete Federvorrichtung (7), wobei die erste Anschlagscheibe (5) zur Anlage an dem ersten Bauteil (2) eine von der zweiten Anschlagscheibe (6) abgewandte erste Außenseite (8) und die zweite Anschlagscheibe (6) zur Anlage an dem zweiten Bauteil (4) eine von der ersten Anschlagscheibe (5) abgewandte zweite Außenseite (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Außenseite (9) zur Hemmung einer Relativrotation zwischen der zweiten Anschlagscheibe (6) und dem zweiten Bauteil (4) während eines Montagevorgangs zumindest teilweise als Gleithemmoberfläche (10) ausgebildet ist, wobei das erste Bauteil (2) als Hilfsrahmen (11) des Kraftfahrzeugs (3) und das zweite Bauteil (4) als Karosseriebauteil (12) des Kraftfahrzeugs (3) ausgebildet ist.
Patent DE-112004000954-B4 (DE)
Title: Bauteilkopplungsvorrichtung und Tisch mit dieser Bauteilkopplungsvorrichtung
Inventor: ZENDA YOUICHI
IPC: A47B1/08
Filed: 2004-05-19
Granted: 2011-12-29
Abstract: Bauteilkopplungsvorrichtung (8) zum Verbinden eines ersten Bauteils (5), das zwei einander zugewandte Wände (53, 53) hat, und eines zweiten Bauteils (31), das zwei einander zugewandte Wände (311, 311) hat, mit einem ersten Verbindungsbauteil (81), das sich durch ein Durchgangsloch (91) in den zwei einander zugewandten Wänden (53, 53) des ersten Bauteils (51) erstreckt, einem zweiten Verbindungsbauteil (82), das sich durch ein Durchgangsloch (92) in den zwei einander zugewandten Wänden (311, 311) des zweiten Bauteils (31) erstreckt, und einer Zugeinrichtung (6) zum Aufbringen einer Zugkraft auf das erste Verbindungsbauteil (81) und das zweite Verbindungsbauteil (82), so dass sich diese aneinander annähern, wodurch das erste Bauteil (5) und das zweite Bauteil (31) zueinander hin gezogen und miteinander verbunden werden, wobei das erste und das zweite Verbindungsbauteil (81, 82) die Form eines abgeflachten Zylinders haben, so dass sie in Längsrichtung jeweils einen ebenen Flächenabschnitt (81b, 82b) aufweisen, und...
Patent DE-112005000736-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Herstellung von Kontaktlöchern
Inventor: MINVIELLE ANNA M
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-03-07
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung mehrerer Kontaktlöcher (20, 24) in einer Kontaktschicht (56) eines integrierten Schaltungsbauelements (10), wobei die mehreren Kontaktlöcher (20, 24) mehrere regelmäßig beabstandete Kontaktlöcher (20) mit einem ersten Abstand entlang einer ersten Richtung und mehrere teilweise vereinzelte Kontaktlöcher (24) mit einem zweiten Abstand entlang einer zweiten Richtung aufweisen, wobei das Verfahren umfasst: Vorsehen einer Photolackschicht (58) über der Kontaktschicht (56); Belichten der Photolackschicht (58) mit einer Doppeldipol-Belichtungsquelle (42, 44), die Lichtenergie durch eine Maske (48) mit einem Muster sendet, das einem gewünschten Kontaktlochmuster entspricht, wobei das Belichten dazu führt, dass das gewünschte Kontaktlochmuster in die Photolackschicht (58) übertragen wird; wobei die Doppeldipol-Belichtungsquelle (42, 44) eine erste Dipolblende (60), die zum Strukturieren regelmäßig beabstandeter Kontaktlöcher (20) orientiert und optimiert ist, und eine zweite Dipolblende (62) aufweist, die senkrecht zu der ersten Dipolblende (60) angeordnet und optimiert ist, die mehreren teilweise vereinzelten Kontaktlöcher (24) zu strukturieren, wobei die erste Dipolblende (60) erste Öffnungen aufweist, die mit einem ersten Abstand voneinander beabstandet sind, und die zweite Dipolblende (62) zweite Öffnungen aufweist, die mit einem zweiten Abstand voneinander beabstandet sind, der von dem ersten Abstand verschieden ist; und Ätzen der Kontaktschicht (56) unter Anwendung der strukturierten Photolackschicht (58).
Patent DE-112007000273-B4 (DE)
Title: Korrosionsbeständiges magnetisches Bauteil für ein Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: GERSTER JOACHIM DR
IPC: C22C38/10
Filed: 2007-01-31
Granted: 2013-02-28
Abstract: Magnetisches Bauteil für eine magnetisch betätigte Kraftstoffeinspritzanordnung, wobei das magnetische Bauteil aus einer korrosionsbeständigen weichmagnetischen Legierung ausgeformt ist, die in Gewichtsprozent im Wesentlichen besteht aus 3% < Co < 20%, 6% < Cr < 15%, 0% ≤ S ≤ 0,5%, 0% ≤ Mo ≤ 3%, 0% ≤ Si ≤ 3,5%, 0% ≤ Al ≤ 4,5%, 0% ≤ Mn ≤ 4,5%, 0% ≤ Me ≤ 6%, wobei Me eines oder mehrere der Elemente Sn, Zn, W, Ta, Nb, Zr und Ti, 0% ≤ V ≤ 4,5%, 0% Ni ≤ 5%, 0% ≤ C < 0,05%, 0% ≤ Cu < 1%, 0% ≤ P < 0,1%, 0% ≤ N < 0,5%, 0% ≤ 0 < 0,05%, 0% ≤ B < 0,01% aufweist, und der Rest im Wesentlichen Eisen und die üblichen Unreinheiten aufweist.