baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007782-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: YOSHIDA TAKAHIRO
IPC: D05C11/10
Filed: 2013-05-06
Granted: 2020-01-23
Abstract: Nähmaschine, aufweisend: ein Halterungselement (2); eine oder mehrere Nadelstangen, die jeweils von dem Halterungselement (2) senkrecht beweglich gehaltert sind und eine Nähnadel (5) aufweisen, die an deren unterem Ende befestigt ist; einen oder mehrere Fadenhebel (6), die von dem Halterungselement (2) in Zuordnung zu Einzelnen der Nadelstangen senkrecht schwenkbar gehaltert sind; eine Halterungselementabdeckung (7), die auf einer vorderen Oberfläche des Halterungselements (2) angeordnet und dazu konstruiert ist, dass durch sie hindurch der eine oder die mehreren Fadenhebel (6) hindurchgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Nähmaschine in Zuordnung zu jedem der Fadenhebel (6) ferner aufweist:ein Fadenaufnahmeelement (10; 30), das auf einer vorderen Oberfläche der Halterungselementabdeckung (7; 31) angeordnet ist und eine Fadenanzugsfeder (15; 37) hat;ein Hinderungselement (19), um einen Faden, der um die Fadenanzugsfeder (15; 37) herum gezogen ist, daran zu hindern, nach hinten zu verlaufen;ein Abdeckungselement (8; 40), das in einer solchen Weise vor dem Nadelaufnahmeelement (10; 30) vorgesehen ist, dass das Abdeckungselement (8; 40) in einer Richtung nach vorne hin unabhängig abnehmbar ist, wobei das Abdeckungselement (8, 40) einen unteren Endteil (8b) hat, der geöffnet ist, um das Einlegen eines Fadens in ihn zuzulassen, wobei das Abdeckungselement (8; 40) dazu konstruiert ist, den Faden von dem unteren Endteil (8b) zu der Fadenanzugsfeder (15; 37) hin zu führen; undeinen Führungsabschnitt (8c, 33c), der einen Vertiefungsteil (8d) hat, der in ihm ausgebildet ist, um in ihm einen distalen Endteil der Fadenanzugsfeder (15; 37) aufzunehmen und den aufgenommenen distalen Endteil beweglich zu führen.
Patent DE-102013014498-B4 (DE)
Title: Filterelement, dessen Verwendung und Filtersystem
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: F02M35/024
Filed: 2013-09-02
Granted: 2020-10-15
Abstract: Filterelement (10), umfassend einen Filterkörper (12) in konzentrischer Form mit einer Längsachse (L), eine erste an einer Stirnseite (15) angeordnete Endscheibe (16) mit einer Dichtung (26) zur Abdichtung des ungefilterten gegen den gefilterten Luftraum und eine zweite an der gegenüberliegenden Stirnseite (17) angeordnete Endscheibe (18) aus weichelastischem Material wie Polyurethanschaum oder Elastomer, wobei die zweite Endscheibe (18) ein um die Längsachse (L) angeordnetes Zentrierelement (22) aufweist, welches durch ein Versteifungselement (32) ausgesteift ist, wodurch das Filterelement (10) beim Einbau in ein Gehäuse (108) zumindest radial zentrierbar und/oder abstützbar ist, wobei das Zentrierelement (22) einen als Ringwulst ausgebildeten Ringkörper (22a) und daran angeordnete, sich von dem Ringkörper (22a) in Richtung der Längsachse (L) erstreckende Abstützelemente (20) aus dem weichelastischen Material aufweist, wobei die Abstützelemente (20) zur zumindest axialen Abstützung des Filterelements (10) an einer inneren Deckelkontur (114) des Gehäuses (108) anliegend vorgesehen sind.
Patent DE-102013016599-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Atemschutzgerät
Inventor: KOCH JOCHIM
IPC: A62B9/00
Filed: 2013-10-07
Granted: 2015-11-05
Abstract: Kühlvorrichtung (10) für ein Atemschutzgerät (100), aufweisend ein Gehäuse (20) mit einem Einlass (22) für Atemluft (A) und einem Auslass (24) für gekühlte Atemluft (A), wobei im Gehäuse (20) zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (24) wenigstens ein Kühleinsatz (30) angeordnet ist mit einem Kühlgehäuse (32) und einem innerhalb des Kühlgehäuses (32) befindlichen Kühlmittels (34) zur Kühlung der Atemluft (A), wobei im Gehäuse (20) wenigstens ein Strömungsleitelement (40) für ein gleichmäßiges Verteilen der Atemluft (A) vom Einlass (22) auf die Oberfläche (36) des Kühlgehäuses (32) angeordnet ist.
Patent DE-102013102437-B4 (DE)
Title: Referenzschaltkreiskonfiguration für das Messen von Widerstandszuständen von MRAM-Bitzellen
Inventor: CHIH YUE-DER
IPC: G11C11/14
Filed: 2013-03-12
Granted: 2017-08-31
Abstract: Digitaler Speicher, der aufweist: zumindest eine magnetoresistive Speicherzelle, die ein magnetisches Tunnelübergangselement (35) aufweist mit einer festgelegten magnetischen Schicht (37), die ein dauerhaft orientiertes magnetisches Feld aufweist, und mit einer freien magnetischen Schicht (36), die eine magnetische Feldkomponente aufweist, welche in einem Zustand niedrigen elektrischen Widerstands parallel zu dem magnetischen Feld der festgelegten Schicht (37) und in einem Zustand hohen elektrischen Widerstands antiparallel zu dem magnetischen Feld der festgelegten Schicht (37) wechselbar ausgerichtet ist, wobei ein Datenwert in der Speicherzelle durch Ausrichtung des magnetischen Felds der freien Schicht (36) in Bezug auf die festgelegte Schicht (37) wechselbar gespeichert und über Unterschiede in einem Speicherzellenwert eines elektrischen Parameters, der von der Speicherzelle produziert wird, wenn diese einem Speicherzellenlesestrom ausgesetzt ist, erfassbar ist; einen Referenzschaltkreis, der einen hohen Referenzwiderstand (64) und einen niedrigen Referenzwiderstand (65) aufweist, wobei der Referenzschaltkreis einen elektrischen Parameter erzeugt, der einen Referenzwert aufweist, wenn er einem Referenzschaltkreisstrom ausgesetzt ist; einen Komparatorschaltkreis (55), der dazu verbunden ist, um den Referenzwert mit dem Speicherzellenwert zu vergleichen, wobei der Komparatorschaltkreis eine Ausgabe aufweist, welche den Datenwert ausgibt, der dem Speicherzellenwert entspricht, wobei der Speicherzellenwert größer oder kleiner als der Referenzwert ist; wobei der Referenzwert einen Wert repräsentiert, der zwischen zwei Werten des elektrischen Parameters liegt, die von der Speicherzelle in den Zuständen hohen und niedrigen elektrischen Widerstands erzeugt werden; wobei der Referenzschaltkreis zwei magnetische Referenztunnelübergangselemente (64, 65) aufweist, wobei jedes der Referenztunnelübergangselemente (64, 65) eine festgelegte magnetische Schicht, die ein dauerhaft orientiertes magnetisches Feld aufweist, und eine freie ...
Patent DE-102013108869-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten mindestens einer Kohlenstofffaser, Verfahren zum Herstellen eines Kohlenstoff-Kupfer-Verbundwerkstoffs und Kohlenstoff-Kupfer-Verbundwerkstoff
Inventor: KRÖNER FRIEDRICH
IPC: C25D7/00
Filed: 2013-08-16
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren (100) zum Verarbeiten mindestens einer Kohlenstofffaser, aufweisend:Elektroplattieren einer Metallschicht über mindestens eine Kohlenstofffaser, wobei die Metallschicht ein Metall aufweist, das eine gemeinsame Phase mit Kohlenstoff undeine gemeinsame Phase mit Kupfer bildet (102); undAusglühen der mindestens einen Kohlenstofffaser und der Metallschicht (104), so dass das Metall und Kohlenstoff aus der mindestens einen Kohlenstofffaser eine gemeinsame Phase bilden.
Patent DE-102013112017-B4 (DE)
Title: Schnürvorrichtung für Schuhe, insbesondere Skischuhe
Inventor: MARAFFIO ENRICO
IPC: A43C11/00
Filed: 2013-10-31
Granted: 2022-04-14
Abstract: Schnürvorrichtung für einen Schuh, insbesondere Skischuh, wobei der Schuh (1) eine Sohle (2) und eine Hartschale (3) aufweist, wobei die Hartschale (2) zumindest im Zehen- und Ristbereiches (1') des Schuhs (1) einen Ober- und Unterschalenabschnitt (3.1, 3.2) aufweist, die sich in sich entlang der Mittelebene (ME) überlappen, umfassend zumindest ein seil- oder bandförmiges Zugmittel (8), ein erstes und zweites Befestigungsmittel (7A, 7E) und zumindest ein erstes bis drittes Umlenkmittel (7B, 7C, 7D), wobei zumindest eines der Umlenkmittel (7B, 7C, 7D) und/oder der Befestigungsmittel (7A, 7E) zur Einleitung zumindest einer ersten Spannkraft (F1) in die Schnürvorrichtung (1) in Form eines Spannmittels ausgebildet ist, und dass die Befestigungsmittel (7A, 7E) und die Umlenkmittel (7B, 7C, 7D) derart entlang der Schuhmittelebene (ME) auf dem Unter- und Oberschalenabschnitt (3.1, 3.2) angeordnet sind, dass durch diese das Zugmittel (8) mäanderförmig geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein auf dem Oberschalenabschnitt (3.1) angeordnetes Umlenkmittel (7D) einen verstellbaren Umlenkpunkt (D) für das Zugmittel (8) aufweist.
Patent DE-102013113649-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern des Schaltens von Fahrzeugen
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: B60W40/09
Filed: 2013-12-06
Granted: 2022-11-03
Abstract: Ein System zum Steuern des Schaltens für ein Fahrzeug, welches aufweist:
 einen Datendetektor, welcher Daten für eine Schaltsteuerung detektiert;
 eine Fahrbahnzustandsbestimmungseinrichtung, zum Ermitteln eines Fahrbahnzustandes basierend auf den Daten;
 eine Kurzfristige-Fahrabsicht-Bestimmungseinrichtung zum Ermitteln einer kurzfristigen Fahrabsicht des Fahrers basierend auf den Daten;
 eine Langfristige-Fahrabsicht-Bestimmungseinrichtung zum Ermitteln einer langfristigen Fahrabsicht des Fahrers basierend auf der kurzfristigen Fahrabsicht des Fahrers; und
 eine Optimaler-Fahrmodus-Bestimmungseinrichtung zum Ermitteln eines optimalen Fahrmodus basierend auf dem Fahrbahnzustand, der kurzfristigen Fahrabsicht des Fahrers sowie der langfristigen Fahrabsicht des Fahrers;
 wobei das System entsprechend dem optimalen Fahrmodus, der durch die Optimaler-Fahrmodus-Bestimmungseinrichtung bestimmt wird, das Schalten steuert und/ oder regelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Optimaler-Fahrmodus-Bestimmungseinrichtung die Priorität in Reihenfolge dem Fahrbahnzustand, der kurzfristigen Fahrabsicht des Fahrers und der langfristigen Fahrabsicht des Fahrers gibt.
Patent DE-102014007124-B4 (DE)
Title: Gebäudefundament
Inventor: BUSSMANN WOLFGANG
IPC: E02D27/00
Filed: 2014-05-16
Granted: 2017-09-14
Abstract: Gebäudefundament (10) mit einem Fundamentkörper (12) aus Schaumglasschotter, mit mindestens zwei Lastübertragungselementen (13), die in den Fundamentkörper (12) eingebaut oder auf diesen aufgelagert sind und die eine Auflagefläche (16) zur mittelbaren und unmittelbaren Auflagerung eines Gebäudeteiles (14) aufweisen, und mit zumindest einem Lastverteilungselement (15), das zwischen dem Gebäudeteil (14) und den Lastübertragungselementen (13) angeordnet ist und das die Last des Gebäudeteiles (14) auf die Lastübertragungselemente (13) verteilt.
Patent DE-102014113765-B4 (DE)
Title: Mit Fliessbohrschraube befestigter Erdungsblock
Inventor: SAJE ROBERT
IPC: H01R4/66
Filed: 2014-09-23
Granted: 2024-02-08
Abstract: Erdungsblock (211) mit einer Deckfläche (212) und einer Unterseite, wobei die Deckfläche planar ist, der umfasst:- ein Befestigungsmittel (103); und- einen geformten metallischen Block, wobei der geformte metallische Block darüber hinaus umfasst:- zwei oder mehr Flansche (106);- ein erstes Loch durch jeden der zwei oder mehr Flansche, das für die Aufnahme des Befestigungsmittels (103) konfiguriert ist;- einen gleichmäßigen Freiraum (104), der in der Unterseite des Erdungsblocks zwischen den Flanschen gebildet ist; und- ein zweites Loch (101, 102), das durch den Erdungsblock gebildet ist und für die Aufnahme eines Bolzens oder eines Schraubens konfiguriert ist; wobei die Dicke des Erdungsblocks zwischen einer Unterseite des Erdungsblocks und der Deckfläche (112) des Erdungsblocks entlang dessen Länge variiert; und wobei die Deckfläche des Erdungsblocks zumindest zwei unterschiedliche, parallele, flache Flächen umfasst.
Patent DE-102014208893-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: HÄCKER CHRISTOPH
IPC: B41J2/165
Filed: 2014-05-12
Granted: 2022-06-09
Abstract: Druckmaschine (01), wobei die Druckmaschine (01) zumindest eine Druckeinheit (200; 400) aufweist, die zumindest zwei Druckköpfe (412, 212) und zumindest ein um eine, eine axiale Richtung (A) festlegende Rotationsachse (207; 407) rotierbares Bedruckstoffleitelement (201; 401) aufweist und wobei jeder der zumindest zwei Druckköpfe (212; 412) mittels einer jeweiligen, zumindest diesem Druckkopf (212;4 12) zugeordneten Positioniervorrichtung (217; 218; 219; 221) entlang eines jeweiligen linearen Stellwegs bewegbar angeordnet ist und wobei die linearen Stellwege in jeweilige Stellrichtungen weisen, die sich paarweise um zumindest 10° und höchstens 150° unterscheiden und wobei jeder der zumindest zwei Druckköpfe (212; 412) mittels der jeweiligen Positioniervorrichtung (217; 218; 219; 221) wahlweise zumindest entweder in einer ihm zugeordneten Druckposition oder zumindest einer ihm zugeordneten Wartungsposition anordenbar ist und wobei in der zumindest einen Wartungsposition eines ersten Druckkopfs (212; 412) der zumindest zwei Druckköpfe (212; 412) zumindest eine Wartungsvorrichtung (222) zumindest einer ersten Düse dieses zumindest einen ersten Druckkopfs (212; 412) zugeordnet und/oder zuordenbar ist und wobei die zumindest eine Wartungsvorrichtung (222) mittels zumindest einer Zuführeinrichtung (223) entlang zumindest eines Bereitstellungswegs zwischen zumindest einer Parkposition und zumindest einer Einsatzposition ausschließlich orthogonal zu der axialen Richtung (A) bewegbar angeordnet ist und wobei die Wartungsvorrichtung (222) als zumindest eine Reinigungsvorrichtung (222) ausgebildet ist und die zumindest eine Reinigungsvorrichtung (222) zumindest ein in und/oder entgegen der axialen Richtung (A) relativ zu dem zumindest einen Druckkopf (212; 412) bewegbares Reinigungsmodul (150) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Bereitstellungsweg linear und in einer Richtung verläuft, die von einer horizontalen Richtung um höchstens 10° abweicht und dass das zumindest eine Reinigungsmodul (150) zumindest eine auf den zumindest einen Druckkopf (212; 412) ausgerichtete und/oder ausrichtbare erste Abgabeeinrichtung für Reinigungsmittel auf.
Patent DE-102015012743-B4 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug zur Rillenprofilierung und Schweißelektrode
Inventor: KREUZWIESER ANDREA
IPC: B23K11/36
Filed: 2015-10-01
Granted: 2020-04-16
Abstract: Bearbeitungswerkzeug (10) zum Einbringen eines Profils (56) in mindestens eine Kontaktfläche (52, 53) mindestens einer Schweißelektrode (50, 51), das einen ersten Abschnitt (12) mit einer ersten Profilschneide (14) aufweist und in einer Karkasse (40) einer Werkzeugmaschine anzuordnen ist, wobei die mindestens eine Kontaktfläche (52, 53) der mindestens einen Schweißelektrode (50, 51) mindestens die erste Profilschneide (14) kontaktiert und durch Rotation der Karkasse (40) mit dem Bearbeitungswerkzeug (10) um eine Mittelachse (54) der mindestens einen Schweißelektrode (50, 51) das zu einem Profil (16) der ersten Profilschneide (14) komplementäre Profil (56) in die Kontaktfläche (52) der mindestens einen Schweißelektrode (50) einzubringen ist, wobei das Profil (16) eine Vielzahl von Einkerbungen und einen Bereich ohne Einkerbungen aufweist, der dazu ausgebildet ist, während einer Anwendung des Bearbeitungswerkzeugs (10) in der mindestens einen Kontaktfläche (52, 53) der mindestens einen Schweißelektrode (50, 51) eine Vertiefung zu erzeugen, wobei der Bereich ohne Einkerbungen sich nach dem Anordnen in der Karkasse (40) in einem Durchmesser von 0,5 Millimeter bis 2,0 Millimeter um die Mittelachse (54) der Schweißelektrode (50, 51) erstreckt und die Einkerbungen eine Höhe von einem Tal der Einkerbungen zu einer Spitze der Einkerbungen zwischen 0,1 Millimeter und 0,5 Millimeter aufweisen, wobei die Höhe der Einkerbungen von einem Ende des Profils (16) zu dem anderen Ende des Profils (16) konisch ansteigt.
Patent DE-102015102348-B4 (DE)
Title: Vorrichtungslüfterabdeckung
Inventor: MATSUBA HISAKI
IPC: F04D29/40
Filed: 2015-02-19
Granted: 2018-11-29
Abstract: Es wird eine Lüfterabdeckung (12) geschaffen, die mit einer anderen Lüfterabdeckung (12) gestapelt und gelagert werden kann und die die Trennung nach dem Stapeln erleichtert. Eine Lüfterabdeckung (12) ist mit einem ersten zylindrischen Abschnitt (1), der einen Öffnungsabschnitt zu einer Seite eines Gehäuses (Hauptkörpers) (18) eines Motors (einer Vorrichtung) (14) aufweist, und mit einem zweiten zylindrischen Abschnitt (2), der mit dem ersten zylindrischen Abschnitt (1) verbunden ist, versehen. Ein Außendurchmesser des zweiten zylindrischen Abschnitts (2) ist kleiner als ein Innendurchmesser des ersten zylindrischen Abschnitts (1) und eine Form des Innenrands des ersten zylindrischen Abschnitts (1) und eine Form des Außenrands des zweiten zylindrischen Abschnitts (2) sind nicht zueinander ähnlich.
Patent DE-102015104784-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung einer Wirbelsäule beziehungsweise zur Spreizung zweier benachbarter Rippen
Inventor: OMAR-PASHA OMAR
IPC: A61B17/70
Filed: 2015-03-27
Granted: 2018-09-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abstützung einer Wirbelsäule im Bereich der Quer- oder Dornfortsätze von zwei benachbarten Wirbeln oder zur Spreizung zweier benachbarter Rippen, umfassend:wenigstens einen ersten Körper (2) und einen zweiten Körper (3), mit jeweils einer Aufnahme (4) für einen Quer- oder Dornfortsatz eines Wirbels oder für eihe Rippe; undein Drehgelenk (12) zwischen dem ersten Körper (2) und dem zweiten Körper (3), so dass der erste Körper (2) und der zweite Körper (3) um eine gemeinsame Drehachse (X) relativ zueinander drehbar sind, wobei sich durch die Drehbewegung des ersten Körpers (2) relativ zu dem zweiten Körper (3) der Abstand zwischen den Aufnahmen (4) des ersten Körpers (2) und des zweiten Körpers (3) einstellen lässt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Aufnahmen (4) des ersten Körpers (2) und des zweiten Körpers (3) eine konvexe Oberfläche aufweisen die wenigstens einen Viertelkreis, vorzugsweise einen Halbkreis, abdecken, so dass darin wenigstens in einem Drehwinkel von 0° bis 180°, vorzugsweise 0° bis 270°, des ersten Körpers (2) zu dem zweiten Körper (3) die Quer- oder Dornfortsätze benachbarter Wirbel oder benachbarte Rippen aufgenommen werden können.
Patent DE-102015112494-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Verblenden von Kronen und Brücken
Inventor: PETROLL CLAUDIA
IPC: C22C16/00
Filed: 2015-07-30
Granted: 2018-04-12
Abstract: Verfahren zum Verblenden von aus metallischen Dentallegierungen, Zirkon und/oder keramischen Werkstoffen bestehenden Dentalstrukturen (3) mit Keramikmassen, bei dem die Keramikmasse auf den Dentalstrukturen (3) aufgebracht und anschließend in einem Brennofen gebrannt wird, wobei die Dentalstruktur (3) mit der aufgebrachten Keramikmasse vor dem Brand erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmung für 2 bis 60 Minuten in zwei Stufen erfolgt, nämlich erste Erwärmung auf 90°C bis 120°C und zweite Erwärmung auf 300°C bis 400°C.
Patent DE-102015204365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum autonomen oder teilautonomen Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: LIEDECKE CHRISTOPH
IPC: B60W50/16
Filed: 2015-03-11
Granted: 2019-09-05
Abstract: Vorrichtung (110) zum autonomen oder teilautonomen Steuern eines Fahrzeugs, wobei mindestens eine haptische Schnittstelle (112) zwischen einem Fahrer und dem Fahrzeug vorgesehen ist, wobei die haptische Schnittstelle (112) zumindest über drei voneinander unterscheidbare Status (118) verfügt, wobei jeder Status (118) einen Betriebsmodus des Fahrzeugs bezeichnet, welcher jeweils durch eine Betätigung der haptischen Schnittstelle (112) durch den Fuß (116) des Fahrers einstellbar ist, wobei die haptische Schnittstelle (112) als bidirektionale haptische Schnittstelle ausgestaltet ist, wobei die haptische Schnittstelle (112) derart eingerichtet ist, dass- ein erster Status (122) einstellbar ist, in welchem der Fuß (116) des Fahrers von der haptischen Schnittstelle (112) getrennt ist,- ein zweiter Status (124) einstellbar ist, in welchem eine Verringerung einer Gegenkraft auf den Fuß (116) des Fahrers vorgesehen ist, wobei eine Einstellung des zweiten Status (124) eine Autorisierung zum autonomen oder teilautonomen Steuern des Fahrzeugs umfasst und wobei in dem zweiten Status (124) mindestens ein haptisch wahrnehmbares Signal (128) an den Fuß (116) des Fahrers abgebbar ist, und- ein dritter Status (126) einstellbar ist, in welchem mittels der haptischen Schnittstelle (112) durch eine Betätigung mittels des Fußes (116) des Fahrers eine Bremswirkung auf das Fahrzeug ausübbar ist.
Patent DE-102015209904-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für eine Sensoranordnung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ECKHARDT KAI
IPC: G01D11/30
Filed: 2015-05-29
Granted: 2020-02-13
Abstract: Überwachungsvorrichtung (10), aufweisend eine Montageeinheit (50), mittels welcher ein Sensor (20) in einer definierten Einbaulage an einem Träger (70) montierbar ist, ein Befestigungsmittel (30), durch welches die Montageeinheit (50) stoffschlüssig mit dem Träger (70) verbindbar ist, und eine mit der Montageeinheit (50) und dem Träger (70) verbindbare Anzeigeeinheit (40) zum Anzeigen einer die Einbaulage verändernden Krafteinwirkung auf den Träger (70), wobei die Anzeigeeinheit (40) in einem mit dem Träger (70) verbundenen Zustand bei der die Einbaulage verändernden Krafteinwirkung auf den Träger (70) zerstörbar ist und dadurch das Auftreten der die Einbaulage verändernden Krafteinwirkung auf den Träger (70) anzeigbar ist, wobei das Befestigungsmittel derart angeordnet und ausgestaltet ist, dass die Montageeinheit (50) durch das Befestigungsmittel (30) auch während und nach der Zerstörung der Anzeigeeinheit (40) weiterhin am Träger (70) haltbar ist.
Patent DE-102015216965-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Schmieden eines Rohres sowie Umformmaschine
Inventor: NIESCHWITZ PAUL
IPC: B21K1/14
Filed: 2015-09-04
Granted: 2018-10-25
Abstract: Werkzeug (1) zum Schmieden eines Rohres (2) aus einem gelochten Halbzeug (3) mit einem Dorn (4), wobei der Dorn (4) mittels einer Dornstange (35) in das gelochte Halbzeug (3) in axialer Richtung (5) einführbar ist, wobei der Dorn (4) einen mittels radial verschieblicher Dornumfangssegmente (15, 16, 17, 18) veränderbaren Dornaußendurchmesser (25, 26, 27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Dornstangenelemente (35) über jeweils ein Gelenk (36) zur axialen Verschiebbarkeit der Dornumfangssegmente (15, 16, 17, 18) mit diesen verbunden sind.
Patent DE-102015217308-B4 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung für ein fahrzeug und kollisionserfassungsverfahren für ein fahrzeug
Inventor: MASE YUSUKE
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-09-10
Granted: 2020-12-10
Abstract: Kollisionserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit:- einer Erfassungseinheit (24), die für den Fall, dass ein Objekt mit einer Fahrzeugstoßstange (30) kollidiert, einen Verformungsbetrag der Fahrzeugstoßstange (30) und/oder eine physikalische Größe entsprechend dem Verformungsbetrag erfasst;- einer Bestimmungseinheit (12), die bestimmt, dass ein Objekt kollidiert ist, wenn ein Erfassungswert der Erfassungseinheit einen Schwellenwert (TH) überschreitet, der entweder als ein erster Schwellenwert (th1) zur Fußgängererfassung oder ein zweiter Schwellenwert (th2), der geringer als der erste Schwellenwert (th1) ist, als ein Schwellenwert (TH) zur Bestimmung, dass eine Kollision eines Objekts vorliegt, eingestellt ist; und- einer Schwellenwerteinstelleinheit (12), die- den ersten Schwellenwert (th1) als den Schwellenwert (TH) einstellt, und- für den Fall, dass ein Erfassungswert von der Erfassungseinheit einen dritten Schwellenwert (th3) zur Schwellenwertänderung überschreitet, der geringer als der zweite Schwellenwert (th2) ist, anschließend, nachdem eine erste vorbestimmte Dauer (T1) verstrichen ist, nachdem der Erfassungswert von der Erfassungseinheit den dritten Schwellenwert (th3) überschritten hat, den Schwellenwert (TH) von dem ersten Schwellenwert (th1) ändert und den Schwellenwert (TH) für eine zweite vorbestimmte Dauer (T2) auf den zweiten Schwellenwert (th2) setzt.