baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10160208-B4 (DE)
Inventor: DILLER ARMIN
IPC: F41H5/22
Filed: 2001-12-07
Granted: 2005-06-30
Abstract: The hatch (2) for the roof of a wheeled or tracked armored vehicle (1) is fitted to a multi-function mounting ring (6), as the interface and flange ring. The hatch has the modular structure of a weapon mounting, to be replaced by a secondary armament according to the required mission. The multi-function mounting ring is built into the circular opening in the roof and welded in place. The hatch mounting (3) is fitted to the ring and secured by bolts to give a choice of a hatch or a weapon. The hatch mounting has a bearing ring, which fits the vehicle mounting ring.
Patent DE-10202292-B4 (DE)
Title: Anschlußpaßstück
Inventor: FURUTANI MITSUGU
IPC: H01R13/187
Filed: 2002-01-22
Granted: 2005-08-11
Abstract: Anschlusspassstück (10),
aufweisend:  einen Verbindungsbereich (11), in den ein zusammenpassendes,
männliches
Anschlusselement bzw. Steckeranschlusselement (40) zumindest teilweise
einsetzbar ist,  ein rückstellfähiges Kontaktstück (18),
das in dem Verbindungsbereich (11) vorgesehen ist, sich im Wesentlichen
in einer Längsrichtung
(LD) erstreckt, einen Kontaktbereich (21) aufweist, um mit dem zusammenpassenden,
männlichen
Anschlusselement (40) elektrisch in Kontakt gebracht zu werden,
und in einer die Längsrichtung
(LD) schneidenden Richtung rückstellfähig verformbar
ist, wobei das rückstellfähige Kontaktstück (18)
entlang der Längsrichtung verschiebbar
gemacht ist,  wobei ein seitlicher Rand (18E) des rückstellfähigen Kontaktstücks (18)
mit einer Seitenwand (15) des Verbindungsbereichs (11) mittels eines
rückstellfähigen Stützteils
(17) gekoppelt ist, das durch teilweises Trennen eines Bereichs der
Seitenwand (15) mittels eines Paares von Schlitzen (19) so ausgebildet
ist, um seitwärts
entlang einer Richtung vorzustehen, die die Längsrichtung (LD) schneidet,
um hierdurch das rückstellfähige Kontaktstück (18)
entlang der Längsrichtung
(LD) verschiebbar zu machen.
Patent DE-10208865-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Bereitstellen von Blindnietmuttern sowie Vorrichtung zum Einbringen von Blindnietmuttern in Werkstücke mit einem solchen Bereitstellungswerkzeug
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: B21J15/38
Filed: 2002-03-01
Granted: 2016-08-04
Abstract: Werkzeug zum Bereitstellen von Blindnietmuttern (3) an einem Füge- und Verankerungs-Werkzeug (7) zum Einbringen und Fixieren der Muttern (3) in Werkstücke (1) umfassend ein Bereitstellungselement (14), welches wenigstens eine Aufnahme (15) für jeweils eine Blindnietmutter (3) bildet und mit dieser Aufnahme zwischen einer Ladeposition (18’) zur Aufnahme einer Blindnietmutter (3) und einer Bereitstellungsposition zum Aufspindeln der Blindnietmutter (3) auf eine Gewindespindel (8) des Füge- und Verankerungs-Werkzeugs (7) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (15) zwischen zwei backenartigen Werkzeugteilen (14’’) des Bereitstellungswerkzeugs (14) gebildet ist, und dass die Backen (14’’) bei der Bewegung der Aufnahme (15) zwischen der Ladeposition und der Bereitstellungsposition derart steuerbar sind, dass sie die jeweilige Blindmutter (3) in der Bereitstellungsposition für das Aufspindeln festklemmen und beim Zurückbewegen der Aufnahme (15) aus der Bereitstellungsposition in die Ladeposition die Aufnahme (15) zur Freigabe der Blindnietmutter (3) öffnen.
Patent DE-10214756-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen von dynamisch-mechanischen Analysen
Inventor: ESSER ULRICH
IPC: G01N3/32
Filed: 2002-04-03
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Durchführen von dynamisch mechanischen Analysen bei dem eine Probe von einer Halteeinrichtung gehalten, von einer Anregungseinrichtung mit einer statischen Vorspannkraft und einer zeitlich variablen Anregungskraft beaufschlagt und die Verformung der Probe mit zumindest einem Auslenkungssensor erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein von der statischen Vorspannkraft und der zeitlich variablen Anregungskraft abhängiger Entscheidungs-Parameter bestimmt wird und durch den Vergleich des mindestens einen Entscheidungs-Parameters mit mindestens einem vorgegebenen Wert entschieden wird, ob die Kopplung der Probe an die Anregungsvorrichtung vollständig ist und somit die aus den Messungen ableitbaren physikalischen Werte nicht durch eine ungenügende Vorspannung verfälscht sind.
Patent DE-10215252-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des wiederholbaren und des nicht wiederholbaren Schlages eines rotierenden Bauteils, insbesondere des Rotors eines Spindelmotors, und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHMID GUIDO
IPC: G01L23/08
Filed: 2002-04-06
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Messung des wiederholbaren und des nicht wiederholbaren Schlages
eines rotierenden Bauteils, insbesondere des Rotors eines Spindelmotors,
bei dem mit Hilfe mindestens eines bewegbaren Messsensors Änderungen
des Abstands zwischen Messsensor und dem rotierenden Bauteil in
Abhängigkeit
des Rotationswinkels gemessen werden, wobei in einem ersten Messzyklus
ein erstes Messsignal erfasst wird, das von dem den wiederholbaren
Schlag RRO beschreibenden Signal abhängt, und in einem zweiten Messzyklus
ein zweites Messsignal erfasst wird, das von dem nicht wiederholbaren Schlag
NRRO abhängt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass aus dem im ersten Messzyklus erfassten
ersten Messsignal (4) das den wiederholbaren Schlag RRO beschreibende
RRO-Signal (7) ermittelt und gespeichert wird,  dass in dem
zweiten Messzyklus ein zur Amplitude und Phase des RRO-Signals (7) proportionales
Steuersignal (18) generiert und einem den bewegbaren Messsensor
(3) tragenden elektromechanischen Stellglied (13) zugeführt wird,
das in Abhängigkeit
des Steuersignals den Abstand zwischen dem Messsensor (3) und dem
Außenumfang des...
Patent DE-10218921-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schließen von Schaltelementen bei einem Getriebe
Inventor: STEINHAUSER KLAUS DIPL -ING
IPC: F16H61/06
Filed: 2002-04-27
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zum Schließen eines Schaltelementes bei einem Getriebe, insbesondere bei einem Automatgetriebe, dadurch g e k e n n z e ich n e t, dass zum Schließen eines Schaltelementes zusätzlich zu der eigentlichen Schließrampe (B) eine Sonderrampe (D) ereignisgesteuert gestartet wird, so dass die Verweilzeit bei der Synchrondrehzahl verringert wird, wobei dann wenn während der eigentlichen Schließrampe (B) des zu schaltenden Schaltelements die Synchrondrehzahl erreicht wird, ein Timer mit einem vorgegebenen Wert (C) gestartet wird, wobei, wenn der Timer den vorgegebenen Wert (C) erreicht, sofort und unabhängig von den applizierten Werten der eigentlichen Schließrampe (B) die Sonderrampe (D) gestartet wird.
Patent DE-10226008-B4 (DE)
Title: Luftversorgungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BARGHEER CLAUDIO
IPC: B60N2/879
Filed: 2002-06-12
Granted: 2006-02-02
Abstract: Luftversorgungseinrichtung
für einen Fahrzeugsitz
(12) eines offenen Kraftwagens mit wenigstens einer im oberen Bereich
des Fahrzeugsitzes (12) vorgesehenen Luftausströmöffnung (18), über welche
der Kopf-, Schulter und Nackenbereich des Sitzinsassen zur Verminderung
von unerwünschten
Zuglufterscheinungen mit einem Luftstrom (L) beaufschlagbar ist,
und wobei der Luftstrom (L) mittels einer Steuereinrichtung (24)
regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftstrom (L) bei
eingeschalteter Luftversorgungseinrichtung und bei stehendem Fahrzeug
mittels der Steuereinrichtung (24) in Abhängigkeit der Außentemperatur
oder eines vom Sitzinsassen wählbaren
Vorgabewertes auf einen zugeordneten Grundwert (G1-G3) eingestellt
ist, von dem aus die weitere Einstellung des Luftstroms (L) in Abhängigkeit
der Fahrgeschwindigkeit des Kraftwagens erfolgt.
Patent DE-10228292-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Werbeträgern auf Flaschen
Inventor: HAASE WOLFGANG
IPC: B65C3/20
Filed: 2002-06-25
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Aufbringen von Werbeträgern auf Flaschen umfassend folgende Verfahrensschritte:  Sortieren von Verschlüssen (1) oder Verschlussteilen für Flaschen zu deren kontinuierlicher Förderung in vorgegebene Sollpositionen,  Aufbringen von die Werbeträger bildenden Etiketten (13) auf die Verschlüsse (1) oder die Verschlussteile in den jeweiligen Sollpositionen,  Sammeln der mit den Werbeträgern versehenen komplett gefertigten Verschlüsse (1) in Vorratsbehältern (20),  diskontinuierliches Zuführen der in den Vorratsbehältern (20) gelagerten Verschlüsse (1) zu einer Flaschenabfüllanlage.
Patent DE-10234348-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Datenübertragung
Inventor: RODE DETLEF
IPC: H04L1/18
Filed: 2002-07-26
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Datenübertragung zwischen wenigstens zwei Teilnehmern eines Netzwerks, wobei wenigstens ein Sender an wenigstens einen Empfänger Daten in Form von Datentelegrammen überträgt, wobei eine Datenübertragung durch wenigstens ein Datentelegramm erfolgt und der Empfänger an den Sender dann wenigstens ein Flusskontrolltelegramm überträgt, wenn die Daten einer Datenübertragung segmentiert in einem ersten Datentelegramm und wenigstens einem folgenden Datentelegramm übertragen werden, wobei nach dem letzten Datentelegramm einer Datenübertragung ein zusätzliches Flusskontrolltelegramm vom Empfänger zum Sender übertragen wird, und wobei der Sender überprüft, ob der Empfänger in einer bestätigten Betriebsart mit Aussenden des Flusskontrolltelegrammes am Ende der Datenübertragung betrieben werden kann, indem der Sender eine oder mehrere Test- oder Konfigurationsnachrichten sendet und das Eingehen des jeweils zugehörigen Flusskontrolltelegramms als Bestätigung überprüft.
Patent DE-10235178-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Landjägern
Inventor: HOEGG KLAUS-JOSEF
IPC: B65G47/68
Filed: 2002-08-01
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zum Vereinzeln von Landjägern
mit zwei Transportbändern,
einem Zufuhrband (30) und einem Abfuhrband (50), welche derart angeordnet sind,
dass Landjägerpaare
(10) vom Zufuhrband (30) auf das Abfuhrband (50) übergeben
werden können,
und von denen das Abfuhrband (50) eine höhere Laufgeschwindigkeit (v 2 ) aufweist als das Zufuhrband (30), dadurch
gekennzeichnet, dass das Zufuhrband (30) und das Abfuhrband (50)
an der Übergabestelle
ineinander greifen und dass eine Trennwalze (70) oberhalb der Übergabestelle
von Zufuhrband (30) und Abfuhrband (50) angebracht ist, die die Landjägerpaare
(10) an der Übergabestelle
an das Zufuhrband (30) und das Abfuhrband (50) drückt.
Patent DE-10240134-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftakten zeitdiskreter Signale
Inventor: STOLLE REINHARD
IPC: H03K5/156
Filed: 2002-08-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Interpolation von Eingangswerten (x) eines Eingangssignals, bei welchem Verfahren Ausgangswerte (y) eines Ausgangssignals erzeugt werden, wobei die Abtastfolgefrequenz des Ausgangssignals größer als die Abtastfolgefrequenz des Eingangssignals ist und die Kurvenform des Ausgangssignals im Wesentlichen der Kurvenform des Eingangssignals entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Differenz zwischen jeweils einem ersten und einem darauffolgenden zweiten Eingangswert (x) ermittelt wird, in Abhängigkeit der ermittelten Differenz Interpolationswerte (P0...PN) eines Interpolationsverlaufs (p, P) skaliert und aufeinanderfolgende Ausgangswerte (y) jeweils durch Addition des ersten Eingangswerts (x) mit einem skalierten Interpolationswert (P0...PN) erzeugt werden.
Patent DE-10240667-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anreicherung von Gas oder Gasmischungen in trinkbarem Wasser sowie Verfahren zur Anreicherung von Gas oder Gasmischungen in trinkbarem Wasser
Inventor: SONNENREIN UWE
IPC: C02F1/68
Filed: 2002-09-04
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorrichtung
zur Anreicherung von Gas oder Gasmischungen in trinkbarem Wasser,
wobei ein Düsenbehälter (1)
einen oberen Zulauf (9) für
das Wasser und eine Zuführöffnung (10)
für das
Gas sowie eine untere Ausströmöffnung (7)
für das
Gas-Wassergemisch aufweist, wobei ein Düsenkörper (2) im oberen Teil mit
darunter befindlicher Düsenaustrittskammer
(3) mit anschließendem Düsenaustrittsraum
(4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Düsenaustrittsraum (4) unterhalb
ein Druckstabilisator (8) zugeordnet ist, und daß der Düsenkörper (2) eine zur Führung und
Verteilung des Wassers dienende Düsenringkammer (11) mit abschließendem Düsenringspalt
(12) und eine mittige Gaszuführung
(10) aufweist.
Patent DE-10255727-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe zur gesteuerten Drehmomentübertragung im Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: PHELAN PERRY EDWARD
IPC: F16H48/26
Filed: 2002-11-29
Granted: 2009-06-04
Abstract: Ein Übertragungsgetriebe (50) weist auf  – einen Planetengetriebesatz (200), der ein Sonnenrad (210), ein Ringrad (220), zumindest ein Planetenrad (230), das mit dem Sonnenrad (210) und dem Ringrad (220) im Eingriff ist, und einen Planetenträger (240) hat, der mit dem zumindest einen Planetenrad (230) rotationsverbunden ist,  – eine Drehmomentsenke (300), die mit dem Sonnenrad (210) verbunden ist und  – eine Eingangswelle (40) für Drehmoment, die mit dem Planetenträger (240) wirkungsverbunden ist, die Eingangswelle (40) ist weiterhin verbunden mit einem ersten Antriebsstrang (60),  – wobei die Drehmomentsenke (300) eine bremsende Kraft auf die Rotationsbewegung des Sonnenrades (210) in Antwort auf Steuerbefehle einer Steuerung (400) erhält, wodurch das Ringrad (220) Drehmoment auf einen zweiten Antriebsstrang (70) überträgt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentsenke (300) eine Pumpe (305) ist, die weiterhin aufweist einen Außenrotor (320), einen Innenrotor (310), eine Fluideinlaßleitung (330), eine Fluidauslaßleitung (340), ein Fluidreservoir (350) und eine...
Patent DE-10258111-B4 (DE)
Title: Verbindung zum Befestigen eines Luftaustrittsgitters an einem Belüftungskanal im Innenraum eines Fahrzeuges
Inventor: FRIESE OLIVER
IPC: F24F13/08
Filed: 2002-12-11
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verbindung zum Befestigen eines Luftaustrittsgitters an einem Belüftungskanal, insbesondere an einem Fondbelüftungskanal, im Innenraum eines Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein durch Kraftschluss selbstsicherndes Befestigungselement (5, 5‘) vorgesehen ist, wobei jedes Befestigungselement (5, 5‘) etwa U-förmig ausgebildet ist, wobei zumindest an einem U-Schenkel (6, 6‘) wenigstens eine Klemmzunge (7, 8, 7‘ 8‘) zum Befestigen vorgesehen ist und wobei ein Aufnahmebereich (9) zwischen den U-Schenkeln (6, 6‘) für einen Wandabschnitt des Belüftungskanals (2) zum Toleranzausgleich gebildet wird.
Patent DE-10258711-B4 (DE)
Title: Sonnenkollektoreinheit
Inventor: BECHEM HERBERT
IPC: F24S10/40
Filed: 2002-12-12
Granted: 2017-02-02
Abstract: Sonnenkollektoreinheit zum Auffangen von Sonnenenergie und zur Übertragung derselben auf ein zu erwärmendes Medium mittels mehreren Kollektoren (2), vorzugsweise Röhrenkollektoren (2), die an einem Kollektorsammler (1), der über eine Vorlaufleitung (7) und eine zu dieser parallele Rücklaufleitung (8) verfügt, befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kollektorsammler (1) hauptsächlich aus einem Strangguss-Pressprofil mit einer Außenwand (9) und einer Innenwand (10) gebildet wird, wobei die Außenwand (9) des Kollektorsammlers (1) über Bohrungen (11) zum Anschluß von Rücklaufrohren (4) der Kollektoren (2) an die Rücklaufleitung (8) verfügt, die Innenwand (10) des Kollektorsammlers (1) über Bohrungen (12) zum Anschluß von Vorlaufrohren (3) der Kollektoren (2) an die Vorlaufleitung (7) verfügt und die Bohrungsachsen der Bohrungen (12) parallel zu den Bohrungsachsen der Bohrungen (11) verlaufen und jeweils die gedachte Verlängerung einer Bohrung (12) durch eine korrespondierende Bohrung (11) verläuft.
Patent DE-10259923-B4 (DE)
Title: Mehrzweck-Trägervorrichtung zum Zusammenhalten, Transportieren und Handhaben von flachen Teilen
IPC: D06F95/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-02-09
Abstract: Mehrzweck-Trägervorrichtung
zum Zusammenhalten, Transportieren, Handhaben und/oder Lagern von
flachen Teilen aus leicht verformbarem Material, insbesondere von
Kleidungsstückpaaren,
mit einem einteiligen im Wesentlichen flachen Tragelement aus elastischem
Kunststoff, das zwei im Wesentlichen längliche gleichgerichtete und
beabstandete äußere Halteabschnitte aufweist
sowie einen mittleren Halteabschnitt, der mit den äußeren Halteabschnitten
jeweils einen Zwischenraum bildet, wobei die Halteabschnitte an
einem Ende über
einen quer verlaufenden Steg miteinander verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die inneren Kanten (20, 22) der äußeren Halteabschnitte
(12, 14) in Richtung Engquerschnitt (30, 32) konvergieren, der mittlere
Halteabschnitt (16) zur Bildung der Engquerschnitte (30, 32) in
seiner Breite zum offenen Ende hin allmählich größer wird, derart, dass die
Achsen der Engquerschnitte (30, 32) zur Längsachse des mittleren Halteabschnitts
(16) einen spitzen Winkel bilden und in Richtung auf den Steg (18)
konvergieren.
Patent DE-10302525-B4 (DE)
Title: Saugvorrichtung eines Reinigers
Inventor: IM HYOUNG-BIN
IPC: A47L5/12
Filed: 2003-01-23
Granted: 2006-10-26
Abstract: Reinigungsroboter,
enthaltend:  – einen
Reinigerkörper
(2);  – ein
Saugsystem (4) mit einem Saugmotor (22) zum Erzeugen einer Saugkraft,
der im Reinigerkörper
(2) angeordnet ist, mit einem Filterbehälter (26), der mit dem Saugmotor
(22) verbunden ist und mit einem Filter (24) zum Sammeln von Staub
und Schmutz ausgestattet ist, mit einem Saugloch (30), das auf der
Unterseite des Reinigerkörpers (2)
ausgebildet ist und zum Ansaugen von Staub und Schmutz über ein
Saugrohr (28) mit dem Filterbehälter
(26) verbunden ist;  – eine
Steuereinheit (6);  – eine
durch die Steuereinheit (6) regelbare Antriebsrolle (8) und eine
Hilfsrolle (10), die den rückwärtigen Teil
des Reinigerkörpers
(2) trägt,
wobei beide Rollen auf der Unterseite des Reinigerkörpers (2)
eingerichtet sind;  – einen
Ladeanschluss (18) am rückwärtigen Teil
des Reinigerkörpers
(2), der mit einem Verbindungsanschluss (20), der auf einer Wandfläche in einem
Raum eingerichtet ist, mittels der Steuereinheit (6) verbindbar
ist; und...
Patent DE-10326743-B4 (DE)
Title: Katalysatoraktivierungs-Steuervorrichtung für emissionssteuernde Katalysatoren in einem Verbrennungsmotor
Inventor: SHIBATA NOBUYUKI
IPC: F16D48/06
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-10-06
Abstract: Katalysatoraktivierungs-Steuervorrichtung
für einen
emissionssteuernden Katalysator in einem Verbrennungsmotor, wobei
der Motor über
eine Kraftübertragungseinheit,
die eine Kupplung umfaßt,
eine Fahrzeug-Antriebsleistung
ausgibt, wobei die Kupplung einen Kraftübertragungsweg zwischen dem
Antriebsrad eines Fahrzeugs und dem Motor ermöglicht oder verhindert, wobei
der emissionssteuernde Katalysator im Abgaskanal des Motors angeordnet
ist, wobei die Vorrichtung den Katalysator aufgrund der Katalysatortemperatur
aktiviert, und wobei die Vorrichtung ferner enthält:  eine Kupplungs-Steuerungseinheit,
die den Eingriffsgrad der Kupplung gemäß mindestens einem der Faktoren
Fahrzeug-Laufzustand, Motor-Laufzustand und Manipulation durch einen
Fahrer schaltet; und  eine Erfassungseinheit, welche die Temperatur
des emissionssteuernden Katalysators erfaßt; und wobei die Vorrichtung
gekennzeichnet ist durch:  eine Katalysator-Aktivierungseinheit,
wobei die Katalysator-Aktivierungseinheit, wenn der Eingriffsgrad
der Kupplung durch die Kupplungs-Steuerungseinheit verringert worden
ist, bewirkt, daß die
Kupplungs-Steuerungseinheit den Eingriffsgrad der Kupplung wieder
erhöht,
sobald die Temperatur des emissionssteuernden Katalysators, die von
der Erfassungseinheit erfaßt
wird, unter eine Bezugstemperatur fällt.
Patent DE-10339350-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Halbwarm-oder Warmumformen von Blechen
Inventor: ENGELS HEIKO DR
IPC: B21D35/00
Filed: 2003-08-25
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zum Halbwarm- oder Warmumformen von Blechen, insbesondere Platinen (1, 2, 3, 4), in einem Umformwerkzeug (8), wobei auf eine Grundplatine (1) zur partiellen Verstärkung zumindest eine Verstärkungsplatine (2, 3, 4) aufgebracht wird, die Grundplatine (1) und die zumindest eine Verstärkungsplatine (2, 3, 4) aufeinander fixiert und/oder zueinander ausgerichtet werden, die Grundplatine (1) und die zumindest eine Verstärkungsplatine (2, 3, 4) zusammen umgeformt werden, wobei die Grundplatine (1) und die zumindest eine Verstärkungsplatine (2, 3, 4) nach dem Umformen vereinzelt und wieder zusammengefügt werden, wobei vor, während oder nach dem Umformen eine Verbindungsschicht (11) auf die Grundplatine (1) und/oder die zumindest eine Verstärkungsplatine (2, 3, 4) aufgetragen wird.
Patent DE-10348879-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erhöhung der Brennstoffkonzentration in einem der Anode einer Brennstoffzelle zugeführten, einen Brennstoff enthaltenden Flüssigkeitsstrom und deren Verwendung
Inventor: OEDEGAARD ANDERS
IPC: B01J4/04
Filed: 2003-10-21
Granted: 2007-06-06
Abstract: Brennstoffkonzentrationserhöhungsvorrichtung
zur Erhöhung
der Konzentration (5) eines Brennstoffes in einer flüssigen Mischung
aus einem Brennstoff und einer Trägerkomponente  mit mindestens
einer Brennstoffspeichervorrichtung (1) in der der Brennstoff speicherbar
ist  und  mit mindestens einer Durchflusseinrichtung (2),
welche zumindest teilweise in der Brennstoffspeichervorrichtung
(1) angeordnet ist, zur Durchleitung der Mischung aus Brennstoff
und Trägerkomponente
durch die Brennstoffspeichervorrichtung (1),  wobei die Durchflusseinrichtung
(2) mindestens eine für den
Brennstoff, nicht jedoch für
die Trägerkomponente
permeable oder semipermeable Membran enthält oder aus einer solchen Membran
besteht, so dass aufgrund der Transporteigenschaften der Membran
Brennstoff aus der Brennstoffspeichervorrichtung (1) durch die Membran
der flüssigen
Mischung aus dem Brennstoff und der Trägerkomponente passiv hinzusetzbar
ist.
Patent DE-10348902-B4 (DE)
Title: MIM-Kondensatorstruktur und Herstellungsverfahren
Inventor: AHN JEONG-HOON
IPC: H01L21/822
Filed: 2003-10-16
Granted: 2010-08-05
Abstract: MIM-Kondensatorstruktur mit einer Schichtstapelanordnung, die mehrere Verdrahtungsschichtebenen mit jeweils zwischenliegender elektrisch isolierender Schichtebene auf einem Halbleitersubstrat beinhaltet, wobei die MIM-Kondensatorstruktur umfasst:  – eine untere Kondensatorelektrode (120, 220, 320), die eine planare Metallschichtstruktur einer zugehörigen Metallschichtebene aufweist,  – eine obere Kondensatorelektrode (140, 240, 340), die aus einer stufigen Metallschichtstruktur einer zugehörigen Metallschichtebene über derjenigen der unteren Kondensatorelektrode gebildet ist, wobei sich diese Metallschichtstruktur wenigstens bereichsweise lateral über diejenige der unteren Kondensatorelektrode hinaus erstreckt,  – eine erste Verdrahtung (112) für die obere Kondensatorelektrode, wobei die Verdrahtung in einer Metallschichtebene unterhalb derjenigen der oberen Kondensatorelektrode gebildet ist und sich lateral in dem Bereich erstreckt, in dem die obere  Kondensatorelektrode über die untere Kondensatorelektrode vorsteht,  – eine dielektrische Schicht (130), die in einer isolierenden Schichtebene zwischen den Metallschichtebenen der unteren und der oberen Kondensatorelektrode gebildet ist und im Bereich zwischen der unteren und der oberen Kondensatorelektrode als Kondensatordielektrikum fungiert, und...
Patent DE-19544316-B4 (DE)
Title: Drehglied-Kupplungsstruktur für Kraftübertragungsvorrichtungen
Inventor: IKEDA YOICHI
IPC: F16H57/08
Filed: 1995-11-28
Granted: 2004-04-08
Abstract: Drehgliedkoppelungsstruktur für eine Kraftübertragungsvorrichtung mit einem ersten Drehglied, das mehrere erste Vorsprünge axial vorstehend aufweist, wobei Spalte mit Spaltbodenflächen zwischen den Vorsprüngen ausgebildet sind, und einem zweiten Drehglied, das mehrere zweite Vorsprünge radial vorstehend aufweist, wobei die zweiten Vorsprünge in die Spalte zwischen den ersten Vorsprüngen eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Vorsprünge (6a) in einer ersten axialen Richtung (R) durch die Spaltbodenflächen (7e) der Spalte (7c) abstützbar sind und die zweiten Vorsprünge (6a) in einer zweiten axialen Richtung (L) durch ein Anschlagelement (10) abstützbar sind, wobei das Anschlagelement (10) an den ersten Vorsprüngen (7b) angebracht ist.