Patent DE-102015207472-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ARAKAWA YUJI
IPC: B60N2/08
Filed: 2015-04-23
Granted: 2019-02-14
Abstract: Fahrzeugsitz, der enthält:eine Gleitschiene (11), die eine untere Schiene (40), die auf einer Seite eines Fahrzeugstrukturelementes (F) angeordnet ist, und eine obere Schiene (20) enthält, die auf einer Seite eines Sitzkörpers (1) angeordnet ist und in Bezug auf die untere Schiene (40) gleitend getragen wird; undeinen Gleitarretiermechanismus (70), der eine Gleitbewegung der oberen Schiene (20) in Bezug auf die untere Schiene (40) an einer ausgewählten Position beschränkt, wobeider Gleitarretiermechanismus (70) ein Arretierelement (80), das die Gleitbewegung der oberen Schiene (20) an der ausgewählten Position einschränkt, um einen Gleitarretierzustand zu erzielen, und ein Betätigungselement (290) enthält, das auf das Arretierelement (80) eine Aufhebungsbetätigungskraft zum Aufheben des Gleitarretierzustands, der durch das Arretierelement (80) erzielt wird, überträgt;das Arretierelement (80) ein erstes Zwangselement enthält, das eine Zwangskraft zum Halten des Gleitarretierzustands, der durch das Arretierelement (80) erzielt wird, elastisch ausübt;das Betätigungselement (290) ein zweites Zwangselement (295) enthält, das eine Zwangskraft (P1 - P6) in Richtung einer Anfangsposition (291A) ausübt, bei der das Betätigungselement (290) angeordnet ist, bevor eine Betätigung des Betätigungselementes (290) gestartet wird;die Zwangskraft des ersten Zwangselementes größer als die Zwangskraft (P1 - P6) des zweiten Zwangselementes (295) ist;das Betätigungselement (290) von der Anfangsposition (291A) an eine Betätigungsposition (291C) derart bewegt wird, dass die Aufhebungsbetätigungskraft gegen die Zwangskraft des ersten Zwangselementes und die Zwangskraft (P1 - P6) des zweiten Zwangselementes (295) ausgeübt wird;wenn das Betätigungselement (290) an der Betätigungsposition (291C) angeordnet ist, der Gleitarretierzustand, der durch das Arretierelement (80) erzielt wird, aufgehoben wird;ein Zwischenraum (99) in einem Bereich von der Anfangsposition (291A) bis zu der Betätigungsposition (291C) festgelegt ist;das Betätigungselement (290) ein Eingangsbetätigungselement (91), auf das die Aufhebungsbetätigungskraft eingegeben wird, und ein Ausgangsbetätigungselement (92), das die Aufhebungsbetätigungskraft ausgibt, enthält;das zweite Zwangselement (295) zwischen dem Eingangsbetätigungselement (91) und dem Ausgangsbetätigungselement (92) derart angeordnet ist, dass das Eingangsbetätigungselement (91) und das Ausgangsbetätigungselement (92) relativ zueinander beweglich miteinander verbunden sind;der Zwischenraum (99) zwischen dem Eingangsbetätigungselement (91) und dem Ausgangsbetätigungselement (92) angeordnet ist;die Anfangsposition (291A) durch Halten des Zwischenraums (99) zwischen dem Eingangsbetätigungselement (91) und dem Ausgangsbetätigungselement (92) unter Verwendung der Zwangskraft (P1 - P6) des zweiten Zwangselementes (295) festgelegt wird;das zweite Zwangselement (295) eine U-Gestalt im Querschnitt aufweist, wobei das Eingangsbetätigungselement (91) in ein offenes Ende des zweiten Zwangselementes (295) eingeführt ist;ein Ende (295A) des zweiten Zwangselementes (295) einen ersten Trägerabschnitt (295F), der eine Zwangskraft (P1) in einer Abwärtsrichtung auf das Eingangsbetätigungselement (91) ausübt, um das Eingangsbetätigungselement (91) zu tragen,das andere Ende (295B) des zweiten Zwangselementes (295) einen zweiten Trägerabschnitt (295G), der eine Zwangskraft (P2) in einer Aufwärtsrichtung auf das Ausgangsbetätigungselement (92) ausübt, um das Ausgangsbetätigungselement (92) zu tragen, und einen ersten Eingriffsabschnitt (295D) enthält, der in die obere Schiene (20) derart eingreift, dass der erste Eingriffsabschnitt (295D) in Bezug auf die obere Schiene (20) drehbar ist;das zweite Zwangselement (295) einen dritten Trägerabschnitt (295H) enthält, der eine Zwangskraft (P3) in der Aufwärtsrichtung auf das Eingangsbetätigungselement (91) ausübt; undder erste Eingriffsabschnitt (295D) zwischen dem dritten Trägerabschnitt (295H) und dem zweiten Trägerabschnitt (295G) angeordnet ist.