baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018113263-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung
Inventor: BRISBANE ROGER M
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-06-04
Abstract: Eine wiederaufladbare Batterieanordnung beinhaltet Batteriezellen, eine Vielzahl von Wärmespreizern, einen ersten Wärmetauscher und einen zweiten Wärmetauscher. Jeder Wärmespreizer beinhaltet einen Plattenabschnitt, einen ersten Endabschnitt und einen zweiten Endabschnitt. Die Batteriezellen sind in einer gestapelten Anordnung angeordnet, wobei die Wärmespreizer zwischen angrenzenden Batteriezellen verschachtelt sind. Strömungstechnischen Kanäle beinhalten einen ersten Anschluss, der mit dem ersten Verteiler strömungstechnisch verbunden ist, und einen zweiten Anschluss, der mit dem zweiten Verteiler strömungstechnisch verbunden ist. Die strömungstechnischen Kanäle sind zwischen den ersten und zweiten strömungstechnischen Verteilern angeordnet. Die gestapelte Anordnung ist zwischen dem ersten Wärmetauscher und dem zweiten Wärmetauscher zwischengeschaltet. Die ersten Endabschnitte der Wärmespreizer sind in thermischem Kontakt mit dem ersten Wärmetauscher und die zweiten Endabschnitte der Wärmespreizer sind in thermischem Kontakt mit dem zweiten Wärmetauscher.
Patent DE-102018114947-A1 (DE)
Title: Kugeliger Kolben mit starrer Pleuelstange
Inventor: PARISI DIEGO
IPC: F16J1/12
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kugeligen Kolben, der für Zweitakt- oder Viertakt-Benzin- oder -Dieselverbrennungsmotoren geeignet ist. Der kugelige Kolben ist starr an der oberen Seite der Pleuelstange fixiert und die Bewegung des Kolbens entlang des Zylinders wird ausschließlich durch die Bewegung der unteren Seite der Pleuelstange um die Kurbelwelle vorgegeben.
Patent DE-102018119285-A1 (DE)
Title: Antriebssystem mit darin vorgesehener Tilgeranordnung
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16F15/12
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsanordnung mit einer Brennkraftmaschine, einer Getriebeeinrichtung mit einem Leistungseingang und einem Leistungsausgang, einem Elektromotor oder Wandler, der einen Rotor umfasst, zur Abgabe eines Antriebsmomentes an den Leistungseingang der Getriebeeinrichtung und einer zum Umlauf um eine Zentralachse vorgesehenen Tilgeranordnung zur Reduktion des Ungleichförmigkeitsgrades der am Leistungseingang der Getriebeeinrichtung in diese eingeleiteten Antriebsdrehbewegung der Brennkraftmaschine, wobei die Tilgeranordnung ein erstes Trägerteil, ein zweites Trägerteil, mehrere in Umfangsrichtung abfolgende Tilgermassen sowie eine Koppelmechanik umfasst, zur Verlagerung der Tilgermassen in einer zur Zentralachse radialen Ebene nach Maßgabe einer Relativdrehung der Trägerteile zueinander umfasst und der Rotor des Elektromotors oder des Wandlers an das gegenüber der Getriebeeingangswelle verdrehbare, freie Trägerteil angebunden ist, so dass das Drehmoment des Rotors über jene die Trägerteile und die Tilgermassen koppelnde Koppelmechanik geführt wird.
Patent DE-102018120026-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit elektrischem Antrieb
Inventor: ECKHARDT THOMAS
IPC: B60K1/02
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das einen elektrischen Antrieb mit zumindest zwei Antriebseinheiten umfasst. Dabei umfasst jede Antriebseinheit einen E-Motor und ein Getriebe, wobei jede Antriebseinheit zumindest einem Fahrzeugrad zugeordnet ist und dieses antreibt. Gesteuert werden die Getriebe mittels einer Getriebesteuerung.Zur Verbesserung des Fahrkomfort wird vorgeschlagen, dass zumindest zwei Getriebe, die Schaltstufen und zumindest eine Neutralstellung aufweisen, Verwendung finden, wobei mittels der Getriebesteuerung die Getriebe derart geschaltet werden, dass sich bei der Fahrzeugbeschleunigung immer nur ein Getriebe in der Neutralstellung befindet. Durch diese Schaltung wird vermieden, dass es zu einer Zugkraftunterbrechung während des Schaltens kommt, was den Komfort erhöht.
Patent DE-102018121248-A1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B41/00
Filed: 2018-08-30
Abstract: Ein Schloss, insbesondere für ein Zweirad umfasst: einen Schlosskörper; einen Bügel, der zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung beweglich ist; einen Riegel, der zwischen einer Verriegelungsstellung, in der er den Bügel in dessen Geschlossenstellung gegen ein Verlassen der Geschlossenstellung sperrt, und einer Entriegelungsstellung, in der er den Bügel freigibt, an dem Schlosskörper beweglich gelagert ist; einen Sensor zum Erfassen der Riegelstellung; sowie einen beweglich gelagerten Hebel. Ein Kopplungsabschnitt des Hebels ist dabei mit dem Riegel bewegungsgekoppelt. Zudem ist der Hebel derart gelagert ist, dass ein von dem Kopplungsabschnitt beabstandeter Auslenkabschnitt des Hebels bei einer Bewegung des Kopplungsabschnitts eine im Vergleich dazu größere Bewegung ausführt, wobei der Sensor zum Erfassen der Riegelstellung die Stellung des Auslenkabschnitts des Hebels erfasst.
Patent DE-102018122215-A1 (DE)
Title: Aufsatz und System zum Kühlen eines Schneidwerkzeugs
Inventor: SCHWEGLER REINER
IPC: B23B31/117
Filed: 2018-09-12
Abstract: Ein System (30) zum Kühlen eines Schneidwerkzeugs (19,24), wobei das System einen Aufsatz (1) zum Kühlen eines Schneidwerkzeugs, eine Werkzeugaufnahme (31) und das Schneidwerkzeug (19,24) beinhaltet. Der Aufsatz (1) zum Kühlen des Schneidwerkzeugs enthält eine axiale Durchdringung (4) zur Durchführung des Schneidwerkzeugs (19,24), eine Kühlmediumsaufnahme (5), die in eine Kühlmediumsverteilung (7) übergeht. Die Kühlmediumsaufnahme (5) ist mit mindestens einer mit der Kühlmediumsverteilung (7) verbundenen Austrittsöffnung (8) verbunden. Die Kühlmediumsaufnahme (5) besteht aus einer radialen Erweiterung der axialen Durchdringung 4.
Patent DE-102018122505-A1 (DE)
Title: Rückseitige Tiefgrabenisolier- (BDTI) Struktur für Bildsensor mit Pinned-Photodiode
Inventor: CHIANG YEN-TING
IPC: H01L27/146
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen CMOS-Bildsensor, der eine Photodiode der aufweist, die von einer rückseitigen Tiefgrabenisolations- (BDTI) Struktur umgeben ist, und ein dazugehöriges Bildungsverfahren. Bei einigen Ausführungsformen wird eine Vielzahl von Pixelregionen in einem Substrat angeordnet und umfasst jeweils eine Photodiode. Eine rückseitige Tiefgrabenisolations- (BDTI) Struktur ist zwischen angrenzenden Pixelregionen angeordnet, die sich von einer Rückseite des Substrats bis zu einer Position in dem Substrat erstrecken. Die BDTI-Struktur umfasst eine dotierte Schicht, die eine Seitenwandfläche eines tiefen Grabens auskleidet, und eine dielektrische Füllschicht, die den verbleibenden Platz des tiefen Grabens ausfüllt. Durch das Bilden der offenbarten BDTI-Struktur, die als dotierte Wanne dient, und einer Isolierstruktur werden die Implantierprozesse von einer Vorderseite des Substrats aus vereinfacht, und somit verbessern sich die Belichtungsauflösung, die Full-Well-Kapazität der Photodiode und die Pinning-Spannung.
Patent DE-102018126375-A1 (DE)
Title: Mikroskopbeleuchtung
Inventor: TCHERNOOK ANDREI
IPC: G02B6/00
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikroskopbeleuchtung mit wenigstens einer Lichtquelle und einem Lichtwellenleiter. Der Lichtwellenleiter kann im Volumen des Lichtwellenleiters verteilte photolumineszierende Komponenten umfassen, die eine Wellenlängenkonversion des Lichts bewirken.
Patent DE-102018127037-A1 (DE)
Title: Kalander
Inventor: KOHNEN FRANZ-JOSEF
IPC: D21G1/02
Filed: 2018-10-30
Abstract: Kalander (100) zur Behandlung einer Warenbahn (1), mit einer ersten Walze (2), die eine Achse (B) aufweist, mit einer zweiten Walze (3), die eine Achse (C) aufweist, wobei die erste Walze (2) im Betrieb des Kalanders (100) mit der zweiten Walze (3) einen Nip (4) bildet, und die Achsen (B, C) dieser Walzen (2, 3) eine Walzenachsenebene (W) definieren, und mit einem verlagerbaren Bahnzuführungselement (5), mit welchem der Umschlingungswinkel (a), mit dem die Warenbahn (1) die erste oder die zweite Walze (2, 3) bis zum Eintritt in den Nip (4) umschlingt, verstellbar ist, wobei der Umschlingungswinkel (a) während der Behandlung der Warenbahn (1) bis mindestens 80°, vorzugsweise von 0 bis mindestens 90°, verstellbar ist.
Patent DE-102018127786-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: FUKAWATASE OSAMU
IPC: B60R22/26
Filed: 2018-11-07
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst eine Rückenlehne, einen Motor, ein Getriebe, eine Aufnahme- bzw. Aufwickelvorrichtung und ein Vorspannelement. Die Rückenlehne erstreckt sich in vertikaler Sitzrichtung und stützt den Rückenbereich eines Sitzinsassen. Ein Rückenlehnenrahmen bildet eine Grundstruktur bzw. Rahmenkonstruktion der Rückenlehne. Der Motor ist an einem oberen Abschnitt des Rückenlehnenrahmens montiert. Das Getriebe ist entlang des Rückenlehnenrahmens angrenzend an den Motor angeordnet und überträgt eine Antriebskraft vom Motor. Die Aufwickelvorrichtung ist entlang des Rückenlehnenrahmens angrenzend an das Getriebe angeordnet und mit einer Spule versehen, auf die ein Gurtband gewickelt ist. Die Antriebskraft des Motors wird über das Getriebe auf die Aufwickelvorrichtung übertragen. Das Vorspannelement ist entlang des Rückenlehnenrahmens angrenzend an die Aufwickelvorrichtung angeordnet. Bei Aktivierung wickelt das Vorspannelement die Spule zwangsweise auf.
Patent DE-102018128987-A1 (DE)
Title: Seitengassack für ein fahrzeugsicherheitssystem eines kraftfahrzeugs und fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: SANTIN NAVARRO PEDRO JOSE
IPC: B60R21/231
Filed: 2018-11-19
Abstract: Es wird ein Seitengassack (10) für ein Fahrzeugsicherheitssystem (12) eines Kraftfahrzeugs (16) angegeben, insbesondere eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (16), wobei der Seitengassack (10) mindestens einen aufblasbaren Bereich (18) und mindestens einen nicht-aufblasbaren Bereich (20) umfasst, der den aufblasbaren Bereich (18) unterteilt und zumindest einen adaptiv anpassbaren Entfaltungsabschnitt (26) ausbildet, der sich hinsichtlich seiner Entfaltungsform selbsttätig und adaptiv an die Position eines zugeordneten Fahrzeugsitzes (14) anpasst. Des Weiteren wird ein Fahrzeugsicherheitssystem (12) angegeben.
Patent DE-102018129845-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel-Zellenspannungssensordiagnose
Inventor: GAGLIARDO JEFFREY J
IPC: B60L58/30
Filed: 2018-11-26
Abstract: Ein Verfahren zum Bewerten einer Spannungssensorausgabe unter Verwendung eines Brennstoffzellenstapel-Spannungssensor-Diagnosesystems: Messen einer Gesamt-Brennstoffzellenstapel-Spannung unter Verwendung eines Brennstoffzellenstapel-Spannungssensors, Bestimmen, in einem Rationalitätstest erster Ordnung, ob ein Maximalwert der Gesamt-Brennstoffzellenstapel-Spannung kleiner als eine Sensorgrenze ist und ob ein Minimalwert der Gesamt-Brennstoffzellenstapel-Spannung größer als die Sensorgrenze ist, Durchführen eines Rationalitätstests zweiter Ordnung, um zu identifizieren, ob der Maximalwert größer als ein durchschnittlicher Sensorsignalwert ist und ob der durchschnittliche Sensorsignalwert größer als der Minimalwert ist, und Durchführen eines Rationalitätstests dritter Ordnung, um zu identifizieren, ob der Minimalwert kleiner als ein erster vorbestimmter Schwellenwert ist.
Patent DE-102018131607-A1 (DE)
Title: Rotor mit einteiligem Gewinde, sowie Elektromotor, Aktor und Parksperre
Inventor: MATYAS ARTHUR-RICHARD
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (36) für einen Elektromotor (32), wobei der Rotor (36) um eine Drehachse (34) drehbar ist und einen ersten Außenumfang (50) und ein im Bereich des ersten Außenumfangs (50) angeordnetes Magnetfeldelement (54) zur Erzeugung eines Magnetfelds zur Bewirkung einer Drehbewegung des Rotors (36) aufweist, wobei dem Rotor (36) ein Gewinde (38) zur formschlüssigen Verbindung mit einem translatorisch bewegbaren Betätigungselement (40) zugeordnet ist, wobei das Gewinde (38) einteilig aus dem Rotor (36) ausgeführt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Elektromotor (32) mit einem derartigen Rotor (36), einen Aktor (30) mit einem derartigen Elektromotor (32) und eine Parksperre (10) mit einem derartigen Aktor (30).
Patent DE-102018201959-A1 (DE)
Title: Vorgespannter Bolzen
Inventor: LEIMANN DIRK
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Bolzen (201) und einem Zahnrad; wobei das Zahnrad drehbar auf dem Bolzen (201) gelagert ist. Die Anordnung umfasst eine Spannvorrichtung (203, 205, 207, 209); wobei die Spannvorrichtung (203, 205, 207, 209) ausgebildet ist, die beiden axialen Enden des Bolzens (201) gegeneinander zu verspannen.
Patent DE-102018202637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Fokuslage einer Lithographie-Maske und Metrologiesystem zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: KOCH MARKUS
IPC: G03F1/84
Filed: 2018-02-21
Abstract: Zur Bestimmung einer Fokuslage einer Lithographiemaske (5) wird ein Fokusstapel eines Messbereichs frei von abzubildenden Strukturen aufgenommen und die Speckle-Muster der aufgenommenen Bilder ausgewertet.
Patent DE-102018202879-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtungen mit Antennendiversitätsfunktionen
Inventor: DI NALLO CARLO
IPC: H04W88/02
Filed: 2018-02-26
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann eine erste und eine zweite Antenne und einen Bluetooth-Transceiver einschließen. Eine Steuerschaltlogik kann Bluetooth-Antennendiversitätsvorgänge durch Kopplung des Bluetooth-Transceivers an eine ausgewählte entweder erste oder zweite Antenne zu einer bestimmten Zeit durchführen. Der Bluetooth-Transceiver kann ein erstes Bluetooth-Datenpaket übertragen und kann feststellen, ob ein dem ersten Paket zugeordnetes, planmäßiges Antwortpaket während eines vorgegebenen Zeitraums über die erste Antenne empfangen wurde. Als Reaktion auf die Feststellung, dass der Bluetooth-Transceiver kein planmäßiges Antwortpaket während des ersten vorgegebenen Zeitraums empfangen hat, kann der Bluetooth-Transceiver das erste Paket mithilfe der zweiten Antenne erneut senden. Dies kann dazu dienen, die Fehlerquote der übertragenen Bluetooth-Daten im Laufe der Zeit im Vergleich zu Szenarien, bei denen eine einzige Antenne verwendet wird, zu reduzieren, ohne ressourcenintensive Sensorschaltlogik zur aktiven Kontrolle der Leistung der Antennen zu benötigen.
Patent DE-102018204505-A1 (DE)
Title: Rollenstößel, insbesondere für eine Pumpe und Pumpe mit Rollenstößel
Inventor: AKKAYA ZAFER
IPC: F04B1/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Es wird ein Rollenstößel (20), für eine Pumpe vorgeschlagen wobei der Rollenstößel (20) einen Rollenschuh (40) aufweist, in dem in einer Ausnehmung (44) eine Rolle (42) über ihren Außenmantel (46) um ihre Längsachse (43) drehbar gelagert ist. Die Rolle (42) weist beiderseits ihrer Längsmittelebene (61) an ihrem Außenmantel (46) zu ihrer Längsachse (43) geneigt angeordnete Flächen (62) auf. Die Ausnehmung (44) des Rollenschuhs (40) weist den geneigten Flächen (62) der Rolle (42) gegenüberliegende gleichsinnig geneigt zu Längsachse (43) angeordnete Flächen (68) auf. Die geneigt angeordneten Flächen (62; 68) verlaufen zu den Stirnseiten (64) der Rolle (42) zur Längsachse (43) hin. Im Betrieb bilden sich zwischen den geneigten Flächen (62) der Rolle (42) und den geneigten Flächen (68) der Ausnehmung (44) hydrodynamische Schmierpolster und die Rolle (42) wird in Richtung ihrer Längsachse (43) in der Ausnehmung (44) zentriert.
Patent DE-102018205287-A1 (DE)
Title: E-Call-Modul für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: G08B25/10
Filed: 2018-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein E-Call-Modul (11) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei das E-Call-Modul (11) eine akustische Ausgabeeinheit (16) aufweist und dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem vorbestimmten Auslösesignal (12) selbständig eine Sprechverbindung (13) zu einem vorbestimmten, fahrzeugexternen Notrufdienst (14) aufzubauen und ein Sprachsignal (14') des Notrufdienstes (15) in dem Kraftfahrzeug (10) über die akustische Ausgabeeinheit (16) auszugeben. Die Erfindung sieht vor, dass eine Signalempfangseinheit (22) des E-Call-Moduls (11) vorsieht, zumindest ein Ausgabesignal (21) aus zumindest einem von dem E-Call-Modul (11) verschiedenen Steuergerät (18) des Kraftfahrzeugs (10) zu empfangen, und das E-Call-Modul (11) vorsieht, in Abhängigkeit von dem jeweiligen Ausgabesignal (21) ein von dem Sprachsignal (14') verschiedenes jeweiliges Akustiksignal (20) akustisch über die Ausgabeeinheit (16) auszugeben.
Patent DE-102018206758-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Energieübertragung in einen menschlichen Körper und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: DIEKHANS TOBIAS
IPC: H01F38/14
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur induktiven Energieübertragung in einen menschlichen Körper (1), mit einer Sendespule (24) und/oder einer Empfangsspule (14) mit einem ersten Magnetkern (26) und einer Resonanz- oder Drosselspule (16, 34) mit einem zweiten Magnetkern (32), wobei der erste Magnetkern (26) einen Teil des zweiten Magnetkerns (32) ausbildet.
Patent DE-102018208571-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb und Aktuator einer Lenkung mit Spindelantrieb
Inventor: SEEVERS GERRIT
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator einer Lenkung, umfassend eine ein Spindelgewinde (2a) aufweisende Spindel (2, 22), eine ein Muttergewinde (3a) aufweisende ortsfest in dem Aktuator angeordnete Spindelmutter (3, 23), wobei das Spindelgewinde (2a) und das Muttergewinde (3a) als Bewegungsgewinde zur axialen Verlagerung der Spindel (2, 22) gegenüber der Spindelmutter (3, 23) ausgebildet sind, wobei die Spindelmutter (3, 23) eine erste und eine zweite Stirnseite (5, 6) und im Bereich der zumindest einen Stirnseite (5, 6) zumindest eine Ringnut (9, 10, 29, 30) mit einem Nutgrund (110a) aufweist, wobei ein Abstreifelement (7, 8, 12, 27, 28) in der zumindest einen Ringnut (9, 10, 29, 30) angeordnet und gehalten ist.
 Die Ringnut (10) weist zumindest eine umlaufende Ausnehmung (15, 16) auf, die dem Abstreifelement (18, 19) bei Ausdehnung als Ausweichraum zur Verfügung steht.
Patent DE-102018208851-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umwandeln von Eingangsbitfolgen
Inventor: RAU MARKUS
IPC: G06F7/38
Filed: 2018-06-05
Abstract: Eine kryptographische Vorrichtung zum Umwandeln von Eingangsbitfolgen, deren überlauffreie arithmetische Addition ein Geheimnis ergibt, in Ausgangsbitfolgen, deren logische XOR-Verknüpfung das Geheimnis ergibt, umfasst eine Datenschnittstelle zum Bereiten zumindest einer ersten Eingangsbitfolge und einer zweiten Eingangsbitfolge und eine Verarbeitungseinheit, die konfiguriert ist, um a) die erste Eingangsbitfolge und die zweite Eingangsbitfolge zu verknüpfen, um ein Verknüpfungsergebnis zu erhalten, das Überlaufbitpositionen anzeigt, an denen sowohl die erste Eingangsbitfolge als auch die zweite Eingangsbitfolge einen Wert von eins aufweisen; und um b) die erste Eingangsbitfolge und/oder die zweite Eingangsbitfolge an zumindest einer Überlaufbitposition zu ändern. Die Verarbeitungseinheit ist konfiguriert, um die Schritte a) und b) unter Verwendung der jeweils geänderten Eingangsbitfolgen wiederholt durchzuführen, bis das Verknüpfungsergebnis keine Überlaufbitposition mehr anzeigt und die Ausgangsbitfolgen erhalten sind.
Patent DE-102018210523-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: KATAOKA DAI
IPC: F01L1/047
Filed: 2018-06-27
Abstract: Es wird ein Verbrennungsmotor zur Verwendung an einem Fahrzeug mit Aufsitzsattel offenbart, der mit einer variablen Ventilbetätigungsvorrichtung versehen ist. Wenn eine Schaltantriebswelle (71; 81) unter von einem Hydraulik-Solenoidventil (91) geschalteten Hydraulikdruck längs bewegt wird, fährt ein Steuerflächenmechanismus (Ca; Cb) einen Schaltstift (73, 74; 83, 84) aus und ein. Wenn der Schaltstift ausgefahren wird, um in eine Führungsnut (44; 54) in einen Nockenträger (43; 53) einzugreifen, wird der Nockenträger axial bewegt, während er sich dreht, um Nockennasen (43A, 43B; 53A, 53B) zum Einwirken auf ein Motorventil (41; 51) umzuschalten. Ein Solenoidventil (91) ist an einem linken oder rechten Ende (3FL) in Links- und Rechtsrichtungen über die Fahrzeugbreite einer Vorder- oder Rückseite eines Zylinderkopfs (3) angeordnet. Das Solenoidventil ist an einer geeigneten Stelle in dem Zylinderkopf außer Störung mit anderen Teilen des Motors angeordnet, um hierdurch die Abmessungen des Fahrzeugs klein zu machen.
Patent DE-102018215360-A1 (DE)
Title: Zwischenblech
Inventor: DUSEL KARL-HEINZ
IPC: F16S1/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein einstückiges Zwischenblech mit einer ersten Schicht (10), die eine erste Außenfläche mit einem ersten Außenflächenbereich (11) aufweist, und einer zweiten Schicht (20), die integral mit der ersten Schicht ausgebildet ist und eine zweite Außenfläche mit einem zweiten Außenflächenbereich (21) aufweist, wobei die erste und zweite Außenfläche gegenüberliegende, insbesondere parallele, Außenflächen des Zwischenblechs bilden und eine Härte des ersten Außenflächenbereichs geringer als eine Härte des zweiten Außenflächenbereichs und/oder ein Elastizitätsmodul der ersten Schicht geringer als ein Elastizitätsmodul der zweiten Schicht ist.
Patent DE-102018216162-A1 (DE)
Title: Doppelhammerschlagwerkzeug
Inventor: CHUNG FU-HSIANG
IPC: B25B21/02
Filed: 2018-09-21
Abstract: Ein Doppelhammerschlagwerkzeug umfasst eine Hammerspindel (31), einen Innenringhammer (32), der auf die Hammerspindel (31) aufgeschoben ist, einen Außenringhammer (33), der um den Innenringhammer (32) herum angeordnet ist, und Rollkugeln (34). Der Innenringhammer (32) weist Kugelrillen (321), die jeweils eine Kugelhalbform aufweisen, und winkelmäßig beabstandete Hammervorsprünge (322) auf. Der Innenringhammer (32) ist in Bezug auf die Hammerspindel (31) hin und her bewegbar, während derselbe sich zusammen mit der Hammerspindel (31) dreht. Der Außenringhammer (33) weist Führungsrillen (331) auf. Die Kugelrillen (321) sind jeweils den Führungsrillen (331) zugewandt und öffnen sich zu denselben. Jede Rollkugel (34) ist in einer der Kugelrillen (321) und einer der Führungsrillen (331) aufgenommen. Ein Abtriebshammer (35) weist winkelmäßig beabstandete Eingriffnahmevorsprünge (352) auf, um die Hammervorsprünge (322) in Eingriff zu nehmen.
Patent DE-102018217015-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines rissbeständigen Metallflachprodukts und rissbeständiges Werkstück oder Halbzeug
Inventor: ULRICHS ANDREAS
IPC: F16S1/00
Filed: 2018-10-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines rissbeständigen Metallflachprodukts (1) vorgeschlagen, insbesondere mit einer ebenen Oberfläche, wobei das Metallflachprodukt (1), insbesondere durch lokale Verfestigung des Metallflachprodukts, mit insbesondere einander abwechselnden Bereichen (2, 3) höherer und geringerer Festigkeit versehen wird, wobei Bereiche (3) geringerer Festigkeit eine Erstreckung (5) von 0,01 mm bis 10,0 mm aufweisen. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein rissbeständiges Werkstück oder Halbzeug (1), aufweisend insbesondere abwechselnde Bereiche (2, 3) höherer und geringerer Festigkeit, wobei Bereiche (3) geringerer Festigkeit eine Erstreckung (5) von 0,01 mm bis 10,0 mm aufweisen.
Patent DE-102018217552-A1 (DE)
Title: Einschraubsystem und verfahren zum einschrauben von schraubfundamenten
Inventor: THURNER GÜNTHER
IPC: E02D7/22
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einschraubsystem für Schraubfundamente, aufweisend einen Ausleger, ein Anbaugerät mit einem Tiltantrieb und einem Drehantrieb und ein Schraubfundament mit einer offenen Bohrkrone. Das Anbaugerät ist mit dem Ausleger über einen Koppelbolzen und einen Hydraulikzylinder des Auslegers schwenkbar verbunden und der Hydraulikzylinder ist in eine Schwimmstellung verbringbar, in welcher die Kolbenstange des Hydraulikzylinders im Wesentlichen kraftfrei verschiebbar ist. Der Drehantrieb weist eine Aufnahme für ein Schraubfundament auf und ist über diese Aufnahme mit dem Schraubfundament lösbar verbunden. Das Schraubfundament weist in seinem Inneren eine Wasserstrahldüse auf. Verfahren zum Einschrauben von Schraubfundamenten. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einschrauben von Schraubfundamenten.