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Patent DE-102019100152-A1 (DE)
Title: Pedalhebe- und Winkeleinstellmechanismus eines elektrischen Rollstuhls
Inventor: Lv kaituo
IPC: A61G5/04
Filed: 2019-01-05
Abstract: Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Pedalhebe- und Winkeleinstellmechanismus eines elektrischen Rollstuhls zur Verfügung zu stellen, mit dem eine Einstellung der Pedalposition realisiert werden kann, um den Komfort beim Gebrauch zu verbessern. Ein Pedalhebe- und Winkeleinstellmechanismus eines elektrischen Rollstuhls, umfassend einen oberen festen Block, einen ersten Stößel und einen zweiten Stößel, wobei der obere feste Block am vorderen Ende des Rollstuhlrahmens befestigt ist, und wobei der erste Stößel ein erstes Gehäuse und der zweite Stößel ein zweites Gehäuse umfasst, und wobei das obere Ende des zweiten Gehäuses und das erste Gehäuse jeweils gelenkig mit dem oberen festen Block befestigt sind, und wobei das zweite Gehäuse sich auf der vorderen Seite des ersten Gehäuses befindet, und wobei ein erstes Hochschieberohr des ersten Stößels gelenkig mit einem dem oberen Ende abgewandten Abschnitt des zweiten Gehäuses befestigt ist, und wobei an einem zweiten Hochschieberohr des zweiten Stößels ein Pedal befestigt ist, und wobei der erste Stößel geneigt angeordnet ist, und wobei die Gelenkverbindungsstelle zwischen dem ersten Gehäuse und dem oberen festen Block sich auf der hinteren Seite der Gelenkverbindungsstelle zwischen dem ersten Hochschieberohr und dem zweiten Gehäuse befindet.
Patent DE-102019101868-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: HAAS BERND
IPC: F01D25/18
Filed: 2019-01-25
Abstract: Turbolader, mit einer Turbine (2) zur Entspannung eines ersten Mediums, wobei die Turbine (2) ein Turbinengehäuse und einen Turbinenrotor (5) aufweist, mit einem Verdichter zur Verdichtung eines zweiten Mediums unter Nutzung von in der Turbine (2) bei Entspannung des ersten Mediums gewonnener Energie, wobei der Verdichter ein Verdichtergehäuse und einen mit dem Turbinenrotor (5) über eine Welle (8) gekoppelten Verdichterrotor aufweist, mit einem zwischen dem Turbinengehäuse und dem Verdichtergehäuse angeordneten Lagergehäuse (9), in welchem die Welle (8) über ein der Turbine (2) zugewandtes Lager (18) gelagert ist, mit einer Abschlussscheibe (22), die sich an einer der Turbine (2) zugewandten Seite eines Lagerrings oder einer Lagerbuchse (19) des der Turbine (2) zugewandten Lagers (18) an den Lagerring oder die Lagerbuchse (19) anschließt. In die Abschlussscheibe (22) ist an einer dem Lagerring oder der Lagerbuchse (19) des der Turbine (2) zugewandten Lagers (18) zugewandten Axialfläche (23) ein in Richtung auf den Lagerring oder die Lagerbuchse (19) offener Verwirbelungsraum (24) einbracht, der Öl, welches aus einem Schmierspalt (20) des Lagers (18) austritt, auffängt und ableitet.
Patent DE-102019106286-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur kraftstofffilterdiagnose
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M37/50
Filed: 2019-03-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Kraftstofffilterdiagnose bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Steuern eines Kraftstoffsystems eines Fahrzeugs zum Diagnostizieren, ob ein Kraftstofffilter wie gewünscht funktioniert, bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren als Reaktion darauf, dass ein Kraftstoffverteilerdruck unter einen Schwellendruck abnimmt, während ein Motor des Fahrzeugs läuft, Diagnostizieren beinhalten, ob eine Beeinträchtigung von Kraftstoffeinspritzvorrichtungen oder eines Kraftstoffdruckreglers des Fahrzeugs aufgetreten ist, während der Motor nicht läuft. Dann wird eine Kraftstofffilterreinigungsroutine nur durchgeführt, falls keine Beeinträchtigung der Kraftstoffeinspritzvorrichtungen und des Kraftstoffdruckreglers aufgetreten ist.
Patent DE-102019108597-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur materialabtragenden Bearbeitung
Inventor: ARNDT HELGE
IPC: B23B19/02
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur materialabtragenden Bearbeitung von dentalen Werkstücken. Die Vorrichtung (1) hat eine Aufnahme (2) für einen Rotor (3), welcher seinerseits mit einer Halterung (4) für ein Werkzeug (5) ausgestattet ist. Ein wesentlicher erfindungsgemäßer Aspekt ist die Anordnung zumindest der in einer axialen Richtung wirkenden Lager (9) an einem von einer den Rotor (3) betriebsbereit fixierenden Gebrauchsposition in eine Entnahmeposition translatorisch in Pfeilrichtung (10) verschiebbaren Haltemittel (11). Somit wird die Gebrauchsposition durch Einschieben des Haltemittels (11) in eine nutenförmige Aussparung (12) des Rotors (3) erreicht. Indem das Werkzeug (5) mit dem Rotor (3) im Betrieb unlösbar verbunden ist und zum Werkzeugwechsel der Rotor (3) gemeinsam mit dem Werkzeug (5) ausgetauscht wird, entfällt eine mögliche Fehlerquelle für Bearbeitungsungenauigkeiten, weil die Rundlaufeigenschaften des Rotors (3) und somit die Qualität der Werkstückbearbeitung wesentlich verbessert werden.
Patent DE-102019109648-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
Inventor: HOLZNER WOLFGANG
IPC: B65B39/06
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (1) zum Anschließen einer schlauchförmigen Folie an eine Einrichtung, wobei die Anschlussvorrichtung (1) aufweist:einen Grundkörper, der einen Kanal ausbildet, wobei der Kanal sich entlang einer Kanalachse erstreckt und an einer Öffnung des Grundkörpers endet und nach Außen mündet;eine Klemmeinrichtung, die die Öffnung des Grundkörpers umläuft und eingerichtet ist, die schlauchförmige Folie nach Überziehen über den Grundkörper in einem Klemmraum derart festzuklemmen, dass die schlauchförmige Folie abgedichtet befestigt ist und ein pulver-/granulatförmiges Produkt zwischen dem Grundkörper und der schlauchförmigen Folie kontaminationsfrei überführt werden kann; undein Einführmittel, das den Grundkörper und die über den Grundkörper gezogene schlauchförmige Folie zumindest teilweise umläuft und sowohl in einer die Kanalachse umlaufenden Umfangsrichtung als auch einer zu der Umfangsrichtung entgegengesetzten Umfangsrichtung derart bewegbar ist, dass es(i) bei Bewegung in der Umfangsrichtung sich radial zu der Kanalachse in den Klemmraum versetzt und hierdurch die schlauchförmige Folie radial zusammenschnürend in den Klemmraum überführt, und(ii) bei Bewegung in der entgegengesetzten Umfangsrichtung sich radial zu der Kanalachse aus dem Klemmraum heraus versetzt.
Patent DE-102019111357-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: SEIBERT DAVID
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-05-02
Abstract: Batteriesystem 1 mit zumindest einer Batteriezelle 10, wobei das Batteriesystem einen Sensor 30; 32 umfasst und eingerichtet ist, einen Messwert in Bezug auf eine Verformung der Batteriezelle 10 zu bestimmen und diesen Messwert zur Erzeugung einer Warn- und/oder Abschaltmeldung zu verwenden. Dabei ist ein Federelement 40 derart angeordnet, bei kleineren Verformungen die Messwerte stärker zu kompensieren als bei größeren Verformungen.
Patent DE-102019111512-A1 (DE)
Title: Sichtsystem für ein Fahrzeug
Inventor: LANG WERNER
IPC: G06K9/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ein Sichtsystem (100A, 100B) für ein Fahrzeug (1) weist wenigstens eine Bildaufnahmeeinheit (10A, 10B) zum Aufnehmen von Bilddaten eines Bereichs um das Fahrzeug (1), wobei die Bildaufnahmeeinheit (10A, 10B) einen Bildsensor (11A, 11B) und ein optisches Element (12A, 12B) aufweist, wenigstens eine Bildbearbeitungseinheit (20A, 20B) zum Bearbeiten der von der Bildaufnahmeeinheit (10A, 10B) aufgenommenen Bilddaten, und wenigstens eine Lichtquelle (40, 40.1, 40.2) zum Beleuchten des optischen Elements (12A, 12B) auf. Das Sichtsystem ist dazu ausgebildet, durch die Beleuchtung des optischen Elements (12A, 12B) die Erkennbarkeit eines Fremdkörpers (S, T), der sich auf dem optischen Element (12A, 12B) befindet, auf dem Bildsensor (11A, 11B) der Wiedergabeeinheit (30A, 30B) zu verdeutlichen.
Patent DE-102019112116-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines zu reinigenden Laborglases und Reinigungsgerät
Inventor: SCHÄFER KIRA
IPC: B01L99/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (102) zum Halten eines zu reinigenden Laborglases, wobei die Vorrichtung (102) drei Auflagebügel (210) aufweist, die um eine Längsachse (212) der Vorrichtung (102) herum angeordnet sind. Jeder der Auflagebügel (210) weist eine erste Auflagefläche (214) und eine zweite Auflagefläche (216) für das Laborglas auf, wobei ein Abstand der ersten Auflagefläche (214) zu der Längsachse (212) größer als ein Abstand der zweiten Auflagefläche (216) zu der Längsachse (212) ist und die erste Auflagefläche (214) und die zweite Auflagefläche (216) in Richtung der Längsachse (212) versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019119676-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Überprüfung einer HOD-Funktion eines Fahrzeugs
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-07-19
Abstract: Es wird eine Steuereinheit zur Überprüfung einer Hands-On-Detection-Funktion, kurz HOD-Funktion, eines an einer Fahrerposition angeordneten Lenkmittels eines Fahrzeugs beschrieben. Die Steuereinheit kann eingerichtet sein, zu bestimmen, dass eine Überprüfungs-Situation vorliegt, bei der sich kein Fahrer an der Fahrerposition des Fahrzeugs befindet. Des Weiteren ist die Steuereinheit eingerichtet, in Reaktion darauf, die HOD-Funktion zu überprüfen.
Patent DE-102019119698-A1 (DE)
Title: Feuerwerkseffekthülse
Inventor: WERTH CHRISTIAN STEFAN
IPC: F42B4/10
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Feuerwerkseffekthülse, die eine zylindrische Form hat mit einer Zylindermantelfläche (6), die an ihren Enden mit jeweils einem Abschlusselement (3, 4) form- und / oder kraftschlüssig verschlossen ist. Nach der vorliegenden Erfindung weist die Feuerwerkseffekthülse in der Zylindermantelfläche (6) Sollbruchlinien (7) auf. Im Inneren der Feuerwerkseffekthülse befindet sich eine Zerlegerladung. Die Zerlegerladung und die Wandstärke der Zylindermantelfläche (6) der Feuerwerkseffekthülse sind insbesondere im Bereich der Sollbruchlinien (7) in der Zylindermantelfläche so aufeinander abgestimmt, dass die Feuerwerkseffekthülse durch Zünden der Zerlegerladung in Einzelteile zerlegt wird, die aus den beiden Abschlusselementen (3, 4) bestehen sowie Einzelteilen der Zylindermantelfläche der Feuerwerkseffekthülse (6) nach deren Trennung entlang der Sollbruchlinien (7). Die Einzelteile der Zylindermantelfläche (6) der Feuerwerkseffekthülse weisen nach einer Trennung entlang der Sollbruchlinien (7) ein Maximalgewicht von 100 g auf. Das Gewicht jedes der beiden Abschlusselemente (3, 4) ist kleiner als das Maximalgewicht der Einzelteile der Zylindermantelfläche (6) der Feuerwerkseffekthülse nach deren Zerlegung entlang der Sollbruchlinien (7).
Patent DE-102019119980-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verstärkung der Signale von Säuglingen und Kleinkindern
Inventor: THEIS RÜDIGER
IPC: G08B21/18
Filed: 2019-07-30
Abstract: Ein Verfahren dient der Verstärkung kindlicher Signale mittels der Überwachung von Säuglingen und Kleinkindern, wobei über mindestens einen dem Kind zuzuordnenden Sensor die Erregungskurve des Kindes erfasst wird. Die durch den Sensor erfassten Daten werden über ein Überwachungsgerät ausgewertet und im Falle eines Über- oder Unterschreitens mindestens eines festgelegten Schwellenwertes wird ein Hinweissignal erzeugt.
Patent DE-102019120537-A1 (DE)
Title: Abrichtvorrichtung
Inventor: LEHMANN STEFAN
IPC: B24B53/02
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abrichtvorrichtung zum Abrichten eines Schleifelements, insbesondere eines ringförmigen Schleifelements, bevorzugt einer Topfschleifscheibe, wobei die Abrichtvorrichtung ein Abrichtelement, das mittels einer ersten Antriebseinheit in eine Drehbewegung um eine erste Drehachse versetzbar ist, eine zweite Antriebseinheit, mit der das Schleifelement zu einer Drehbewegung um eine zweite Drehachse antreibbar ist, und eine Kopplungseinrichtung zur Aufnahme des Schleifelements derart, dass das Schleifelement antriebswirksam mit der zweiten Antriebseinheit koppelbar ist und zum Abrichten in Kontakt mit einer ebenen Abrichtfläche des Abrichtelement bringbar ist, umfasst.
Patent DE-102019123556-A1 (DE)
Title: Lademodul für ein CVD-Reaktorsystem
Inventor: NIESCHLER PAUL
IPC: C23C16/54
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Substraten (19) mit ein oder mehreren jeweils eine Prozesskammer (20) zur Aufnahme eines Suszeptors (10) aufweisenden Prozessmodulen (3, 3', 3"), einem ein Greifelement (9) zum Greifen eines Suszeptors (10) aufweisenden Transfermodul (2), einem Lagermodul (21) mit mehreren kühlbaren Lagerplätzen (5), einer Be- und Entladeschleuse (4), durch die ein Suszeptor (10) von außerhalb in ein Handhabungsvolumen (22) des Transfermoduls (2) bringbar ist, und einem Lademodul (1), in welchem Suszeptoren (10) mit Substraten (19) be- und entladen werden können. Zur raumsparenden Anordnung der Module der Vorrichtung wird vorgeschlagen, dass das Lademodul (1), die Be- und Entladeschleuse (4) und das Lagermodul (21) vertikal übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102019123970-A1 (DE)
Title: Eckklebeband
Inventor: HILLE THOMAS
IPC: C09J7/26
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eckklebeband zum Abdichten von Raumkanten. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Eckklebeband eine Trägerschicht mit einer wandseitig darauf angeordneten Kleberschicht auf. Weiterhin hat es eine Knicklinie sowie auf der Raumseite einen Schnittschutzstreifen, welcher auf einer Seite der Knicklinie angeordnet ist.
Patent DE-102019129748-A1 (DE)
Title: Aufgeblasene Ruderschaufel
Inventor: PENG LIN
IPC: B63B34/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine aufgeblasene Ruderschaufel bereit, umfassend einen aufgeblasenen Ruderschaufelkörper, eine Luftdruckerfassungsvorrichtung und eine Luftdruckanzeigevorrichtung, wobei die Luftdruckerfassungsvorrichtung dazu konfiguriert ist, um Luftdruck in einer Luftkammer des aufgeblasenen Ruderschaufelkörpers zu erfassen und die erfasste Luftdruckinformation zu übertragen, und die Luftdruckanzeigevorrichtung dazu konfiguriert ist, die Luftdruckinformationen zu empfangen und anzuzeigen, wobei die Luftdruckerfassungsvorrichtung ein Gehäuse umfasst, das in einer Öffnung des aufgeblasenen Ruderschaufelkörpers eingebettet ist, wobei innerhalb des Gehäuses ein Aufnahmehohlraum gebildet ist, wobei ein Umfang des Gehäuses abdichtend mit dem Schaufelkörper verbunden ist, wobei ein Teil des Gehäuses, der sich in die Luftkammer erstreckt, mit einer Vielzahl von Durchgangslöchern versehen ist, wobei innerhalb des Aufnahmehohlraums eine luftdruckempfindliche Komponente zum Empfinden des Luftdrucks fest vorgesehen ist, wobei innerhalb des Aufnahmehohlraums ferner ein das Durchgangsloch und die luftdruckempfindliche Komponente verbindender Belüftungskanal vorgesehen ist, um einen Kanal der Luft in der Luftkammer zu der luftdruckempfindlichen Komponente zu bilden. Mit der durch die vorliegende Erfindung bereitgestellten aufgeblasenen Ruderschaufel kann der Benutzer den Luftdruck der aufgeblasenen Ruderschaufel jederzeit erkennen, damit der Benutzer den abnormalen Zustand des Luftdrucks der aufgeblasenen Ruderschaufel rechtzeitig finden und rechtzeitig darauf reagieren kann. Dadurch gibt es höhere Sicherheit.
Patent DE-102019132410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Kraftfahrzeuges mit einer Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B60L58/31
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Kraftfahrzeuges mit einer Brennstoffzellenvorrichtung mit zugeordneten Nebenaggregaten, einer wiederaufladbaren Batterie und einem Elektromotor, wenn der Ladezustand der Batterie unzureichend für einen regulären Start ist, umfassend die Schritte der Zuführung kinetischer Energie zu dem Kraftfahrzeug, der Umwandlung der kinetischen Energie durch Rekuperationsbremsen in elektrische Energie und Versorgung der zum Start der Brennstoffzellenvorrichtung erforderlichen Nebenaggregate mit der durch Rekuperationsbremsen gewonnenen elektrischen Energie für die Durchführung des Startes. Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung.
Patent DE-102019133526-A1 (DE)
Title: Kühlplatte für icp-ms
Inventor: HINRICHS JOACHIM
IPC: H01J49/02
Filed: 2019-12-09
Abstract: Offenbart wird eine Plasma-Probennahmeschnittstelle für ein induktiv gekoppeltes Massenspektrometer, umfassend ein Gehäuse mit Ein- und Austrittsöffnungen zum Einbringen in die bzw. Freisetzen von Ionen aus der Kammer und einen Probennehmer, der am Gehäuse so montiert ist, dass er angrenzend an das von einer induktiv gekoppelten Plasmaquelle erzeugte Plasma angeordnet ist, wobei die Eintrittsöffnung in einer Kühlplatte bereitgestellt wird, die einstückig mit dem Gehäuse ist und die aus Bronze gebildet ist. Ebenfalls offenbart wird eine Bronze-Kühlplatte zur Aufnahme und Kühlung eines Plasma-Probennehmers in einem induktiv gekoppelten Massenspektrometer und ein Massenspektrometer, das eine Plasma-Probennahmeschnittstelle wie offenbart umfasst.
Patent DE-102019134203-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Behandlung von olfaktorisch belasteten Kunststoffen
Inventor: WISSING JOHANNES
IPC: B29B17/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren und eine Anlage zum Behandeln von olfaktorisch belasteten Kunststoffen.Kunststoffe jeglicher Art, insbesondere Kunststoffverpackungen von Lebensmitteln, können diverse Verunreinigungen aufweisen, insbesondere olfaktorisch wirksame Anhaftungen, die vor einer weiteren Verwendung derartiger Kunststoffe entfernt werden müssen. Bekannte Aufbereitungsverfahren sind zeit- und kostenintensiv. Zudem kann eine andauernde Geruchsbelastung der Kunststoffe auch nach einer Umsetzung der bekannten Reinigungsverfahren nicht ausgeschlossen werden.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die stofflichen Verwertungsoptionen von Kunststoffen, die olfaktorisch wirksame Anhaftungen aufweisen, zu erweitern, sodass auf eine Entsorgung verzichtet werden kann.Gelöst wird die Aufgabe durch ein Verfahren und eine Anlage, die eine Vorbehandlung, eine Oxidationsmittelbehandlung sowie eine Konditionierung beinhalten.Ein erzeugtes Endsubstrat kann als Rohstoff für die Herstellung von plattenförmigen Werkstoffen, Formteilen, Verpackung und Folien im Rahmen von Extrusions- beziehungsweise Spritzgussverfahren oder als Zusatzstoff für weitere Produkte verwendet werden.
Patent DE-102019134835-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung mit integriertem EMV-Filter, sowie Verfahren zur Herstellung einer Anschlussvorrichtung
Inventor: LAFAYE CHRISTOPHE
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-12-18
Abstract: Es wird eine Anschlussvorrichtung (110) zum Anschluss einer elektrischen Maschine (101) an eine elektrische Energieversorgung beschrieben, wobei die Anschlussvorrichtung (110) einen Rahmen (200) umfasst. Der Rahmen (200) umfasst eine Schnittstellen-Aufnahmestruktur (201) mit einer darin angeordneten Schnittstelleneinheit (211), die ausgebildet ist, mit einer komplementären Schnittstelleneinheit einer elektrischen Leitung (106) zu der elektrischen Maschine (101) eine elektrisch leitende Verbindung zu bilden. Des Weiteren umfasst der Rahmen (200) eine Filter-Aufnahmestruktur (204, 205, 206) mit darin angeordneten elektrischen Komponenten (214, 215, 216) eines EMV-Filters, wobei eine Komponente (214, 215, 216) des EMV-Filters elektrisch leitende Kontakte (226) zur Anbindung der Anschlussvorrichtung (110) an die Energieversorgung aufweist. Der Rahmen (200) umfasst ferner eine Gitter-Aufnahmestruktur (203) mit einem darin angeordneten Leitungsgitter (213), wobei das Leitungsgitter (213) ausgebildet ist, um die Schnittstelleneinheit (211) und die elektrischen Komponenten (214, 215, 216) des EMV-Filters zumindest teilweise elektrisch leitend miteinander zu verbinden.
Patent DE-102019203404-A1 (DE)
Title: Positionierungsverfahren
Inventor: MIYATA SATOSHI
IPC: H01L21/68
Filed: 2019-03-13
Abstract: Ein Positionierungsverfahren enthält einen Abbildungsschritt, einen Speicherschritt einer geraden Linie, einen Registrierungsschritt einer geraden Linie und einen Positionierungsschritt. Der Abbildungsschritt nimmt eine Abbildung eines Bereichs, der ein Ziel oder eine Straße auf einem Werkstück beinhaltet, auf. Der Speicherschritt der geraden Linie detektiert und speichert die Koordinatenpositionen aller vorgegebenen geraden Linien in dem Bereich. Der Registrierungsschritt der geraden Linie lässt zu, dass ein Bediener eine besondere gerade Linie im Ziel oder auf der Straße aus allen geraden Linien wählt und die gewählte gerade Linie registriert. Der Positionierungsschritt positioniert eine Bearbeitungseinheit gemäß Koordinatendaten, welche die im Registrierungsschritt der geraden Linie ausgewählte und registrierte gerade Linie betreffen, an der Straße.
Patent DE-102019203551-A1 (DE)
Title: Filteranordnung nach Art eines Fliehkraftabscheiders
Inventor: KLASS GEORG
IPC: B01D45/12
Filed: 2019-03-15
Abstract: Beschrieben wird eine Filteranordnung nach Art eines Fliehkraftabscheiders bzw. Zyklonfilters mit einem um eine Längsachse rotationssymmetrischen Filtergehäuse, das ein zentrisch zur Längsachse angeordnetes sowie hohlzylinderförmig ausgebildetes Filterelement radial umfasst und mit diesem einen im Querschnitt ringförmigen Strömungskanal begrenzt, der einen Drallraum, in den außermittig und quer zur Längsachse ein Strömungszulauf mündet, sowie einen sich längs der Längsachse mittel- oder unmittelbar stromab zum Drallraum, anschließenden, sich im Strömungsquerschnitt verjüngenden Separationskanal aufweist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in einem, dem Drallraum axial zur Längsachse gegenüberliegenden Bereich des Strömungskanals ein Strömungsablauf außermittig und quer zur Längsachse aus dem Separationskanal austritt, der mit einer ersten, einen Strömungssog erzeugenden Sogeinheit fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102019205836-A1 (DE)
Title: Karosserie für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: KLOSE ANDRÉ-SVEN
IPC: B62D25/02
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie für ein zweispuriges Fahrzeug mit einem heckseitigen Laderaum (1), der in der Fahrzeugquerrichtung (y) durch ein heckseitiges Radhaus (5) begrenzt ist, das eine fahrzeuginnere Seitenwand (11) und eine mit radialem Abstand um ein Fahrzeug-Hinterrad (7) verlaufende Umfangswand (9) aufweist, die in die fahrzeuginnere Seitenwand (11) übergeht, wobei an der Radhaus-Umfangswand (9) fahrzeugaußen eine Seitenwandstruktur (15) der Fahrzeugkarosserie angebunden ist, und wobei zwischen der Seitenwandstruktur (15) und der Radhaus-Umfangswand (9) ein Inneneckbereich (17) aufgespannt ist, der einen Bauraum für ein Ausstattungsteil, insbesondere für einen hintere Gurtretraktor (19), bereitstellt. Erfindungsgemäß ist zur Steigerung der Karosserie-Steifigkeit der Inneneckbereich (17) zwischen der Seitenwandstruktur (15) und der Radhaus-Umfangswand (9) mit zumindest einer Verstärkungsstrebe (21) überbrückt.
Patent DE-102019206646-A1 (DE)
Title: Energiespeichergehäuseanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-05-08
Abstract: Energiespeichergehäuseanordnung für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend ein Energiespeichergehäuse (3)und einen unterseitig an dem Energiespeichergehäuse (3) befestigten Unterfahrschutz (5), der Unterfahrschutz (5) eine Sandwichanordnung (10) mit einer oberen Deckplatte (11) an seiner zu dem Energiespeichergehäuse (3) weisenden Oberseite und einer unteren Deckplatte (12) an seiner Unterseite umfasst, wobei zwischen der oberen Deckplatte (11) und der unteren Deckplatte (12) ein Füllmittel (13) angeordnet ist und die Oberseite der Sandwichanordnung (10) über Stege oder Rippen (14) profiliert ist.