Patent DE-102010016962-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsmechanismus mit Kurvenflächenzahnrad und Kraftübertragungsmechanismus einer Abbildungseinrichtung
Inventor: MISAWA MASAYUKI
IPC: G03B9/08
Filed: 2010-05-14
Granted: 2020-10-01
Abstract: Kraftübertragungsmechanismus, umfassend:
 mindestens ein Kurvenflächen-Zahnrad (35, 36), das sich durch eine von einer Antriebsquelle (22) über ein Planetenrad (33) übertragene Antriebskraft in eine Richtung dreht, wenn es mit dem Planetenrad (33) in Eingriff steht, das aufhört sich zu drehen, wenn es von dem Planetenrad (33) getrennt ist, und das mit mindestens einer Kurvenfläche (40, 41, 42) versehen ist, die umfasst: einen Kurvenflächenabschnitt (40a, 41a, 42a) mit konstantem Radius, der so ausgebildet ist, dass ein radialer Abstand von einer Drehachse (35x, 36x) des Kurvenflächen-Zahnrads (35, 36) zu dem Kurvenflächenabschnitt (40a, 41a, 42a) mit konstantem Radius konstant ist; einen Relief-Kurvenflächenabschnitt (40c, 41c, 42c), der näher bei der Drehachse (35x, 36x) vorgesehen ist als der Kurvenflächenabschnitt (40a, 41a, 42a) mit konstantem Radius; und einen Kurvenflächenabschnitt (40b, 41b, 42b) mit nicht konstantem Radius, der so ausgebildet ist, dass der Kurvenflächenabschnitt (40a, 41a, 42a) mit konstantem Radius und der Relief-Kurvenflächenabschnitt (40c, 41c, 42c) über den Kurvenflächenabschnitt (40b, 41b, 42b) mit nicht konstantem Radius verbunden sind, und so, dass ein radialer Abstand von der Drehachse (35x, 36x) zu dem Kurvenflächenabschnitt (40b, 41b, 42b) mit nicht konstantem Radius nicht konstant ist;
 ein erstes schwenkbares Element (45, 50) und ein zweites schwenkbares Element (50, 70), von denen jedes mindestens einen Stößel (45b, 50f, 50g, 70b) umfasst, der in der Lage ist, mit der Kurvenfläche (40, 41, 42) gleitend in Kontakt zu treten, und zwischen einer ersten Schwenkgrenze, in der der Stößel (45b, 50f, 50g, 70b) mit dem Kurvenflächenabschnitt (40a, 41a, 42a) mit konstantem Radius in Kontakt tritt, und einer zweiten Schwenkgrenze, in der der Stößel (45b, 50f, 50g, 70b) in unmittelbarer Nähe des Relief-Kurvenflächenabschnitts (40c, 41c, 42c) positioniert ist, schwenkbar ist;
 einen ersten Vorspanner (47, 54) und einen zweiten Vorspanner (54, 71) die das erste schwenkbare Element (45, 50) und das zweite schwenkbare Element (50, 70) so vorspannen, dass sie das erste schwenkbare Element (45, 50) bzw. das zweite schwenkbare Element (50, 70) zu den zweiten Schwenkgrenzen drehen; und
 einen ersten Schwenkbewegungsbegrenzer (14a, 13e) und einen zweiten Schwenkbewegungsbegrenzer (13e, 13b), die das erste schwenkbare Element (45, 50) bzw. das zweite schwenkbare Element (50, 70) über die Vorspannkräfte des ersten Vorspanners (47, 54) bzw. des zweiten Vorspanners (54, 71) an den zweiten Schwenkgrenzen halten,
 wobei eines von erstem schwenkbaren Element (45, 50) und zweitem schwenkbaren Element (50, 70) das von der zweiten Schwenkgrenze zu der ersten Schwenkgrenze gedreht wird, während es von dem Kurvenflächenabschnitt (40b, 41b, 42b) mit nicht konstantem Radius geführt ist, ein Lastdrehmoment auf das Kurvenflächen-Zahnrad (35, 36) in einer der Drehrichtung des Kurvenflächen-Zahnrads (35, 36) entgegengesetzten Richtung ausübt, und das andere von erstem schwenkbaren Element (45, 50) und zweitem schwenkbaren Element (50, 70) das von der ersten Schwenkgrenze zu der zweiten Schwenkgrenze gedreht wird, während es von dem Kurvenflächenabschnitt (40b, 41b, 42b) mit nicht konstantem Radius geführt ist, ein überschüssiges Drehmoment in gleicher Drehrichtung des Kurvenflächen-Zahnrads (35, 36) auf das Kurvenflächen-Zahnrad (35, 36) ausübt, 
 wobei das Kurvenflächen-Zahnrad (35, 36) zwei Rotationsstellungen aufweist: eine erste neutrale Stellung, in der das erste schwenkbare Element (45, 50) durch den ersten Schwenkbewegungsbegrenzer (14a, 13e) an der zweiten Schwenkgrenze gehalten ist, das zweite schwenkbare Element (50, 70) durch den Kurvenflächenabschnitt (41a, 42a) mit konstantem Radius an der ersten Schwenkgrenze gehalten ist und das Kurvenflächen-Zahnrad (35, 36) weder von dem ersten schwenkbaren Element (45, 50) noch von dem zweiten schwenkbaren (50, 70) Element ein Drehmoment empfängt; und einer zweiten neutralen Stellung, in der das zweite schwenkbare Element (50, 70) durch den zweiten Schwenkbewegungsbegrenzer (13e, 13b) an der zweiten Schwenkgrenze gehalten ist, das erste schwenkbare Element (45, 50) durch den Kurvenflächenabschnitt (40a, 42a) mit konstantem Radius an der ersten Schwenkgrenze gehalten ist und das Kurvenflächen-Zahnrad (35, 36) weder von dem ersten schwenkbaren Element (45, 50) noch von dem zweiten schwenkbaren Element (50, 70) ein Drehmoment empfängt;
 wobei die Kurvenfläche (40, 41, 42) so konfiguriert ist, dass, wenn sich das Kurvenflächen-Zahnrad (35, 36) von der ersten neutralen Stellung zu der zweiten neutralen Stellung dreht, ein Beginn einer Drehung des ersten schwenkbaren Elements (45, 50) von der zweiten Schwenkgrenze zu der ersten Schwenkgrenze, hervorgerufen durch Führung durch den Kurvenflächenabschnitt (40b, 42b) mit nicht konstantem Radius, vor einem Beginn einer Drehung des zweiten schwenkbaren Elements (50, 70) von der ersten Schwenkgrenze zu der zweiten Schwenkgrenze, hervorgerufen durch Führung durch den Kurvenflächenabschnitt (41b, 42b) mit nicht konstantem Radius, erfolgt, und dass ein Ende der Drehung des ersten schwenkbaren Elements (45, 50) von der zweiten Schwenkgrenze zu der ersten Schwenkgrenze nach einem Ende der Drehung des zweiten schwenkbaren Elements (50, 70) von der ersten Schwenkgrenze zu der zweiten Schwenkgrenze eintritt,
 wobei die Kurvenfläche (40, 41, 42) so konfiguriert ist, dass, wenn sich das Kurvenflächen-Zahnrad (35, 36) von der zweiten neutralen Stellung zu der ersten neutralen Stellung dreht, ein Beginn der Drehung des zweiten schwenkbaren Elements (50, 70) von der zweiten Schwenkgrenze zu der ersten Schwenkgrenze, hervorgerufen durch Führung durch den Kurvenflächenabschnitt (41b, 42b) mit nicht konstantem Radius, vor einem Beginn einer Drehung des ersten schwenkbaren Elements (45, 50) von der ersten Schwenkgrenze zu der zweiten Schwenkgrenze, hervorgerufen durch Führung durch den Kurvenflächenabschnitt (40b, 41b) mit nicht konstantem Radius, erfolgt, und dass ein Ende der Drehung des zweiten schwenkbaren Elements (50, 70) von der zweiten Schwenkgrenze zu der ersten Schwenkgrenze nach einem Ende der Drehung des ersten schwenkbaren Elements (45, 50) von der ersten Schwenkgrenze zu der zweiten Schwenkgrenze eintritt, und
 wobei der Kurvenflächenabschnitt (40b, 41b, 42b) mit nicht konstantem Radius der Kurvenfläche (40, 41, 42) eine Kurvenkrümmung aufweist, die das auf das Kurvenflächen-Zahnrad (35, 36) wirkende Lastdrehmoment größer als das auf das Kurvenflächen-Zahnrad (35, 36) wirkende überschüssige Drehmoment macht, wenn sich das Kurvenflächen-Zahnrad (35, 36) von der ersten neutralen Stellung in die zweite neutrale Stellung dreht und wenn sich das Kurvenflächen-Zahnrad (35, 36) von der zweiten neutralen Stellung in die erste neutrale Stellung dreht.