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Patent DE-102013222250-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hydraulischen Stabilisierung wenigstens einer einer Radaufhängung zugeordneten Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ICHIMURA TAKAO
IPC: B60G21/073
Filed: 2013-10-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur hydraulischen Stabilisierung wenigstens einer einer Radaufhängung (2) zugeordneten Achse (3a, 3b) eines Kraftfahrzeugs, umfassend wenigstens zwei jeweils in eine einem Rad eines Kraftfahrzeugs zugeordnete Radaufhängung (2) oder zwischen eine einem Rad eines Kraftfahrzeugs zugeordnete Radaufhängung (2) und die Fahrzeugkarosserie (52) des Kraftfahrzeugs schaltbare oder geschaltete hydraulische Kolben-Zylinder-Einheiten (4, 5), welche jeweils einen in einem mit einem hydraulischen Fluid befüllbaren oder befüllten Zylindervolumen bewegbar gelagerten Kolben (8, 9) aufweisen, wobei die jeweiligen Zylindervolumen über hydraulische Leitungsverbindungen (12, 13) über Kreuz miteinander hydraulisch verbunden sind, und wenigstens zwei hydraulische Kolben-Zylinder-Feder-Einheiten (14, 15), welche jeweils einen ein mit einem hydraulischen Fluid befüllbares oder befülltes Zylindervolumen (20, 21) begrenzenden, bewegbar gelagerten Kolben (18, 19) aufweisen, wobei die jeweiligen Kolben (18, 19) jeweils mit einer Feder (22, 23) gekoppelt sind, wobei eine zwischen einem ersten Zylindervolumenbereich (6a) einer ersten Kolben-Zylinder-Einheit (4) und einem zweiten Zylindervolumenbereich (7b) einer zweiten Kolben-Zylinder-Einheit (5) verlaufende hydraulische Leitungsverbindung (12) mit dem Zylindervolumen (20) einer ersten Kolben-Zylinder-Feder-Einheit (14) verbunden ist und eine zwischen einem ersten Zylindervolumenbereich (7a) der zweiten Kolben-Zylinder-Einheit (5) und einem zweiten Zylindervolumenbereich (6b) der ersten Kolben-Zylinder-Einheit (4) verlaufende hydraulische Leitungsverbindung (13) mit dem Zylindervolumen (21) einer zweiten Kolben-Zylinder-Feder-Einheit (15) verbunden ist, wobei wenigstens eine Feder (22, 23) wenigstens einer Kolben-Zylinder-Feder-Einheit (14, 15) eine nicht-lineare Federkennlinie aufweist und wenigstens eine Stelleinrichtung (24) vorgesehen ist, welche zu einer gezielten Änderung des Arbeitspunktes der Feder (22, 23) auf der Federkennlinie eingerichtet ist.
Patent DE-102013222271-A1 (DE)
Title: Rote toner
Inventor: FARRUGIA VALERIE M
IPC: G03G9/09
Filed: 2013-10-31
Abstract: Es werden rote Toner beschrieben, die annähernd PANTONE® Rot 032 und PANTONE® Warmes Rot sind. Die Farbstoffe enthalten einen orangefarbenen Farbstoff und einen roten Farbstoff, wobei der orangefarbene Farbstoff Licht mit einer Wellenlänge von etwa 400 bis etwa 520 nm absorbiert und wobei der rote Farbstoff Licht mit einer Wellenlänge von etwa 500 bis 580 nm absorbiert.
Patent DE-102013224610-A1 (DE)
Title: Ofenanlage (SAF)
Inventor: KÖNIG ROLAND
IPC: H05B7/148
Filed: 2013-11-29
Abstract: Ofenanlage (10) zum Erschmelzen von Einsatzstoffen, wie Legierungsbestandteilen, Ferrolegierungen oder sogenannten Zuschlägen, um unerwünschte Bestandteile einer Schmelze in die Schlacke zu überführen und damit aus der Schmelze zu entfernen, mit einem im wesentlichen einen rechteckigen Grundriss aufweisenden und mit Seitenwänden versehenen Ofengefäß (11) und mit Elektroden (14, 14a) zur Zuführung von elektrischer Energie in das Ofengefäß (11), wobei die Elektroden (14, 14a) mit ihren Längsachsen parallel zueinander senkrecht nebeneinander hängend in das Ofengefäß (11) einbringbar sind. Um am Abstich des Ofengefäßes eine bezüglich ihrer chemischen Zusammensetzung und ihrer Temperatur sehr homogene Schmelze zu erzielen, sind erfindungsgemäß eine erste und eine zweite Elektrodengruppe (12, 12a), jeweils bestehend aus einer Mehrzahl von den Einzelelektroden (14, 14a), vorgesehen sind, wobei die erste Elektrodengruppe (12) eine Schmelz- und Reduktionszone in dem Ofengefäß (11) repräsentiert und wobei die zweite Elektrodengruppe (12a), welche vorrangig in der Nähe eines Abstichs (24) des angeordnet ist, eine Homogenisierungszone in demselben Ofengefäß (11) repräsentiert. Weiterhin sind eine erste Steuerungs- oder Regelungseinrichtung zur Ansteuerung der Elektroden (14) der ersten Elektrodengruppe (12) in einem Schmelz- und Reduktionsbetriebsmodus und eine zweite Steuerungs- oder Regelungseinrichtung vorgesehen zur Ansteuerung der Elektroden (14a) der zweiten Elektrodengruppe (12a) in einem Homogenisierungsbetriebsmodus und unabhängig von der ersten Elektrodengruppe (12).
Patent DE-102013225222-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: LENZ RENÉ
IPC: F04B53/12
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe, mit mehreren, die Funktion der Pumpe bestimmende Pumpenbauteile wie einen axial beweglich in einem Arbeitsraum (11) angeordneten Pumpenkolben (19), sowie mit einem Saugventil (8) und einem Druckventil (9), die als Rückschlagventile konzipiert sind, wobei das Saugventil (8) mit dem Druckventil (9) außerhalb des Arbeitsraums (11) zu einer eigenständig handhabbaren, funktionsfähig vorprüfbaren Ventilbaugruppe (10) zusammengefasst ist.
Patent DE-102013225727-A1 (DE)
Title: Spritzschutz für Schweißkappen
Inventor: FACKLER CHRISTIAN
IPC: B23K11/36
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spritzschutz (10) für Schweißkappen (20) mit: – einer Befestigungseinrichtung (11), zum lösbaren Befestigen des Spritzschutzes (10) auf einer Schweißkappe (20), – einer Auffangeinrichtung (12), zum Auffangen von Funkenflug, wobei die Befestigungseirichtung (11) und die Auffangeinrichtung (12) zueinander verschiebbar angeordnet sind.
Patent DE-102014001709-A1 (DE)
Title: Kombinationen von kationischen Haarbehandlungsmitteln mit Dimethylaminopropylamiden von Oxidaten natürlicher Wachse und deren Verwendung in kosmetischen Zubereitungen, insbesondere Haarpflegemitteln
Inventor: NEUHOFF HENRIKE
IPC: A61Q5/12
Filed: 2014-02-08
Abstract: Kombinationen von kationischen Haarbehandlungsmitteln mit Dimethylaminopropylamiden von Oxidaten natürlicher Wachse und deren Verwendung in kosmetischen Zubereitungen, insbesondere Haarpflegemitteln Gegenstand der Erfindung ist eine Kombinationen aus kationischen Tensiden und/oder kationischen Polymeren mit Amidaminen der Formel R-C(O)-NH-(CH2)3-N(CH3)2 worin R-C(O) für die aliphatischen Säurereste eines Naturwachsoxidats steht, sowie Zubereitungen, diese enthaltend und deren Verwendung als Haarpflegemittel.
Patent DE-102014001964-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: LEE YOUMIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine und ein Verfahren zum Steuern einer Geschirrspülmaschine. Eine Geschirrspülmaschine gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält: eine Wanne (10), die einen Geschirrspülraum ausbildet; mindestens einen Wascharm (20), der in der Wanne (10) angeordnet ist, um Waschwasser zu sprühen; mindestens ein Wascharmrohr (30), das jeweils mit dem Wascharm (20) verbunden ist, und Waschwasser zuführt; ein Wiederverwendungsrohr (150), das mindestens von irgendeinem der Wascharmrohre (30) abzweigt; und einen Wiederverwendungsbereich (110), der das vom Wiederverwendungsrohr (150) zugeführte Waschwasser speichert.
Patent DE-102014002145-A1 (DE)
Title: Anti - Rutschvorrichtung für Schuhe
Inventor: KILLINGER HELGA
IPC: A43B13/28
Filed: 2014-02-17
Abstract: Anti-Rutschvorrichtung, welche auf der Laufsohle sowie im Sohlenbereich aus strapazierfähigen Träger-Stoff 1 besteht, vorne an der Schuhspitze geht dieser soweit, daß die Anti-Rutschvorrichtung sich wie ein zweiter Schuh überstreifen läßt. Da es für verschiedene Schuhe möglich ist, wurde dafür extra Abnäher 3 und eingenähte Gummibänder 6 verwendet. Auch in Absatzbereich der Anti-Rutschvorrichtung wurden Abnäher 3 angebracht um die Form abzuzeichnen und das anziehen angenehm und einfach zu gestalten. Am Rand des Trägerstoffs 1 wurden mehrere Gummi-Laschen 2 angebracht, damit durch diese ein Befestigen am Schuh möglich ist. Durch diese ist ein weiteres Gummiband 5 geführt, welches man wie ein Schuhbändel binden kann. Im Sohlenbereich der Anti-Rutschvorrichtung wurden auf dem Trägerstoff 1 Textil-Flecken 4 angebracht, welche die Eigenschaft besitzen an dem Eis festzuhalten. Das wichtigste ist daß die Lauffläche nur aus dem Trägerstoff 1 und den Textil-Flecken 4 aus natürlichen und/oder künstlichen Textilfasern besteht
Patent DE-102014002480-A1 (DE)
Title: Method for leveling and connecting two accessible containers in series on substrate for modular building for command posts, has moving rails at opposite sides of container modules and joining container modules together
Inventor: HARDER JENS
IPC: B65D88/12
Filed: 2014-02-21
Abstract: The method involves moving rails at opposite sides of a series of container modules for leveling planar surfaces on vertically adjustable supports. A part of the container modules is set-off under support on the leveled plane surfaces of the rails and is approached to a neighboring container module under unreeling of rollers with parallel rotational axes between opposite sides of the container modules and the leveled plane surfaces of the rails. The neighboring container modules are joined together. The rollers are movably attached with lifting mechanisms (50). Independent claims are also included for the following: (1) a method for leveling and connecting two accessible container in series on a substrate for a modular building (2) a modular building.
Patent DE-102014005544-A1 (DE)
Title: Atemschutzvorrichtung
Inventor: BROSE JENS
IPC: A62B7/10
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare Atemschutzvorrichtung zum Schutz eines Trägers vor Kontakt mit kontaminierter Umgebungsluft, wobei der Atemschutzvorrichtung frische Atemluft über eine Luftleitung zugeführt werden kann, die an ein einen Überdruck aufweisendes Luftversorgungssystem angeschlossen ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Atemluft aus einem an die Luftleitung (2) angeschlossenen Körper (1–1d) ausströmt, welcher wenigstens eine definierte Ausströmfläche (4) für die Atemluft aufweist.
Patent DE-102014006000-A1 (DE)
Title: Fluidfilter und Verfahren zum Herstellen des Fluidfilters
Inventor: WEIDINGER SVEN
IPC: F02M37/34
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidfilter (10), insbesondere für Kraftstoff (12) oder Öl, umfassend ein Filtergehäuse (14) mit einem Sockelteil (16) und mit einem Deckelteil (18), die entlang eines Fügestoßes (30) ihrer Seitenwände (26, 28) unlösbar miteinander verbunden sind. Das Sockelteil (16) ist mit einem Anschluss zum Zu- oder Abführen des Fluids versehen. In das Filtergehäuse (14) ist ein Filterelement (36) eingesetzt, das ein zwischen einer anschlussnahen ersten und einer anschlussfernen zweiten Endscheibe (38, 40) angeordnetes Filtermedium (42) aufweist. Das Filtermedium ist von dem zu filternden Fluid in einer zur Längsachse (20) des Fluidfilters (10) radialen Richtung durchströmbar. Die zweite Endscheibe (40) des Filterelements (36) ist erfindungsgemäß mit ihrem freien Randabschnitt (62) im Bereich des Fügestoßes (30) des Sockelteils und des Deckelteils mit dem Filtergehäuse (14) umlaufend verklebt oder verschweißt.
Patent DE-102014012316-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abkühlen einer Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: F25J3/02
Filed: 2014-08-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abkühlen einer Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion, insbesondere von Erdgas, gegen einen Kältemittelkreislauf, beschrieben. Hierbei wird das verdichtete Kältemittel in drei Kältemittelteilströme (4, 8, 10) aufgeteilt. Während der erste Teilstrom (4) in einem warmen Expander (X1) und der zweite Teilstrom (8) in einem kalten Expander (X2) arbeitsleistend entspannt werden, wird der dritte Teilstrom (10) auf dem niedrigsten Temperaturniveau kälteleistend entspannt (V1). Daraus resultiert, dass sich der Betriebspunkt des kalten Expanders dergestalt verschiebt, dass die Kälteleistung der beiden Expander (X1, X2) in einem Verhältnis zwischen 40/60 und 60/40 liegt.
Patent DE-102014015276-A1 (DE)
Title: Speicherung und Abrufung von Energie
Inventor: HENNES RUDOLF
IPC: F03G3/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Speicherung und Abrufung von Energie wird in Patentanspruch 1 erzielt durch eine, auf einer Bahn fortbewegte Kolonne von Gewichten. Die Bahn hat ein mittleres Teilstück, das die Gewichte in ihrem Höhenniveau deutlich verändert. Bei Abwärtsbewegung der Gewichte kann Energie gewonnen werden, gibt es Energieüberschuss, so wird auf Bergfahrt umgeschaltet. Die Kolonne ist erheblich länger als der Steigungsteil der Bahn. Dies ist erforderlich, damit auch bei langen Phasen der Energiespeicherung oder Abrufung, immer noch Gewichte von der jeweiligen Ebene nachrücken. Beide Kolonnenenden müssen also in jeder Arbeitsphase im horizontalen Bereich sein. In Anspruch 2 wird aus Gliederketten oder Seilen, ein dicker, schwerer Strang geschaffen, der von einem oberen Depot einen Abgrund hinab hängt und mit einem unteren Depot kommuniziert. Bei Energiebedarf, wird Strang abgesenkt und erzeugt dabei Strom. Bei Energieüberschuss muss der Generator zum E-Motor werden, um wieder Strang hoch zu winden. Solange auf beiden Ebenen noch Strang vorrätig ist, kann sowohl Energie eingelagert als auch abgerufen werden.
Patent DE-102014018385-A1 (DE)
Title: Kettenrad
Inventor: REITER MARKUS
IPC: B62M9/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vorderes Kettenrad an der Tretkurbel eines Fahrrades, das aus einem metallischen Zahnring und einem Führungsring aus Kunststoff besteht. Mit einer derartigen Lösung können unterschiedlichste Formgebungen kostengünstig realisiert werden. Die erfindungsgemäße Gestaltung ermöglicht außerdem, lediglich eine axiale Kontaktfläche zwischen Metall- und Kunststoff-Bestandteilen vorzusehen und auf eine Einbettung des metallischen Zahnringes im Kunststoff-Material zu verzichten.
Patent DE-102014018671-A1 (DE)
Title: Fördermittelzug mit Kopplungskinematik
Inventor: HALTERMANN FRANK
IPC: B62D53/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fördermittelzug (1), insbesondere einen Routenzug (1a, 1b), mit einem ersten Fördermittel (1a) und einem zweiten Fördermittel (1b), welche mittels einer Kopplungskinematik (4–12c) um einen Kopplungspunkt (10) drehbar miteinander verbunden werden können. Der Fördermittelzug (1a, 1b) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungskinematik (4–12c) als Kreuzbandgelenk (4–12c) ausgebildet ist.
Patent DE-102014100575-A1 (DE)
Title: Aktuatorsystem und elektrohydrodynamischer Aktuator
Inventor: TAJMAR MARTIN
IPC: H05H1/24
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrohydrodynamischer Aktuator (2) zum Bewegen eines flüssigen oder gasförmigen, dielektrischen, elektrisch nicht leitenden Mediums (4), insbesondere von Luft, umfassend:  – eine Kathode (21);  – eine Anode (22); und  – eine Heizeinrichtung, die so mit der Kathode (21) gekoppelt ist, dass bei einem Aufheizen der Kathode (21) auf eine Heiztemperatur (T Heiz ) eine thermionische Emission von Elektronen in einen Umgebungsbereich der Kathode (21) bewirkt wird,  wobei zwischen der Kathode (21) und der Anode (22) ein elektrisches Feld ausbildbar ist bzw. ausgebildet ist, um die thermionisch in den Umgebungsbereich emittierten Elektronen in Richtung der Anode (22) zu bewegen.
Patent DE-102014103535-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Bauteils an einem Trägerbauteil
Inventor: SBONGK ALBERT
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Bauteils an einem einen Bolzen, insbesondere einen Gewinde- oder Rillenbolzen oder einen zumindest abschnittsweise sphärischen Bolzen, aufweisenden Trägerbauteil, umfassend ein zumindest abschnittsweise elastisches Befestigungsteil und ein das Befestigungsteil in einem Montagezustand aufnehmendes Gehäuseteil, wobei das Gehäuseteil und das Befestigungsteil im Montagezustand einen Einführabschnitt zum Einführen des Bolzens in einer Einführrichtung aufweisen, wobei an einer den Einführabschnitt begrenzenden Innenwand des Befestigungsteils mindestens ein Rastelement zur Verrastung an dem Bolzen vorgesehen ist, und wobei das Befestigungsteil und das Gehäuseteil jeweils mindestens eine Kraftübertragungsfläche aufweisen, wobei die Kraftübertragungsflächen einander im Montagezustand zugewandt sind und zumindest eine im Betrieb auftretende Zugkraft übertragen, wobei die Kraftübertragungsflächen jeweils in gegenüber der Einführrichtung des Einführabschnitts schrägen oder gekrümmten Ebenen liegen, so dass eine auf die Vorrichtung wirkende Zugkraft eine in Bezug auf den Einführabschnitt radial nach innen wirkende Kraft auf das Befestigungsteil erzeugt.
Patent DE-102014106904-A1 (DE)
Title: In der Hand bedienbare elektronische Vorrichtung und Bilderfassungsvorrichtung sowie Fokussierungsverfahren hierfür
Inventor: LIN MING-TIEN
IPC: H04N1/40
Filed: 2014-05-16
Abstract: Eine in der Hand bedienbare elektronische Vorrichtung, eine Bilderfassungsvorrichtung und ein Verfahren zum Fokussieren werden bereitgestellt. Die Bilderfassungsvorrichtung umfasst eine Haupt-Bilderfassungseinrichtung, eine zusätzliche Bilderfassungseinrichtung und eine Steuereinrichtung. Die Haupt-Bilderfassungseinrichtung führt einen Bildaufnahmevorgang an einem Zielobjekt in Entsprechung zu einem erfassten Fokussierungsabstand aus. Die zusätzliche Bilderfassungseinrichtung ist benachbart zu der Haupt-Bilderfassungseinrichtung angeordnet. Die zusätzliche Bilderfassungseinrichtung führt eine Mehrzahl von Fokussierungsvorgängen an dem Zielobjekt in Entsprechung zu einer Mehrzahl von Fokussierungsabständen aus und erzeugt eine Mehrzahl von Bildkontrastwerten. Die Steuereinrichtung steuert die Haupt-Bilderfassungseinrichtung und die zusätzliche Bilderfassungseinrichtung. Die Steuereinrichtung wählt einen der Fokussierungsabstände der erfassten Fokussierungsabstände in Entsprechung zu den Bildkontrastwerten aus.
Patent DE-102014107664-A1 (DE)
Title: Heiz-/klimagerät für kraftfahrzeuge
Inventor: CAPELLMANN CHRISTOPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Heiz-/Klimagerät für Kraftfahrzeuge, umfassend • einen Warmluftpfad, der über mindestens einen Heizungswärmeübertrager zu einem Mischraum und stromabwärts des Mischraums positionierten Auslässen des Heiz-/Klimagerätes in den Kraftfahrzeuginnenraum führt, sodass durch den Warmluftpfad die von einem Verdampfer abgekühlte Luft unter Passieren des Heizungswärmeübertragers zum Mischraum und zu den Auslässen strömen kann, • einen Kaltluftpfad, der direkt, das heißt nicht über den mindestens einen Heizungswärmeübertrager, sondern an diesem vorbei, vom Verdampfer bis zum Mischraum und zu den Auslässen des Heiz-/Klimagerätes führt, sodass durch den Verdampfer abgekühlte Luft direkt zum Mischraum und zu den Auslässen des Heiz-/Klimagerätes gelangen kann, • einen Warmluftkanal am Ende des Warmluftpfades und am Eintritt in den Mischraum, wobei eine Seitenwand des Warmluftkanals dem Kaltluftpfad zugewandt ist, • einen Kaltluftkanal am Ende des Kaltluftpfades und am Eintritt in den Mischraum, wobei eine Seitenwand des Kaltluftkanals dem Warmluftpfad zugewandt ist. An der Seitenwand des Warmluftkanals, die dem Kaltluftpfad zugewandt ist, und/oder an der Seitenwand des Kaltluftkanals, die dem Warmluftpfad zugewandt ist, ist/sind eine oder mehrere Öffnungen ausgebildet, sodass kalte Luft aus dem Kaltluftpfad in den Warmluftkanal und/oder warme Luft aus dem Warmluftpfad in den Kaltluftkanal einströmen kann.
Patent DE-102014108477-A1 (DE)
Title: Produktionsplanungs- und Steuerungssystem einer Druckeinrichtung sowie Verfahren zur automatisierten Erzeugung eines Druckauftrags
Inventor: REISMÜLLER FRANZ
IPC: B41F33/16
Filed: 2014-06-17
Abstract: Produktplanungs- und Steuerungssystem sowie Verfahren zum automatisierten Erstellen von Produktionsdatensätzen. Der Nachteil von bislang bekannten Vorrichtungen und Verfahren zum Erstellen von Produktionsdatensätzen besteht darin, dass sowohl für nicht-druckformvariable als auch insbesondere für druckformvariable Druckmaschinen keine weiterverarbeitungsabhängige Beschreibung unter Berücksichtigung der Anforderungen der Automatisierung des Druckauftrags erfolgen kann. Das Produktionsplanungs- und Steuerungssystem zeichnet sich dadurch aus, dass ein Ausschießmodul vorhanden ist, das alle Informationen und Daten, welche für die Druckeinrichtung zur Verfügung stehen, zentralisiert empfangen kann.
Patent DE-102014109332-A1 (DE)
Title: Isoliergehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Isoliergehäuses
Inventor: KERSPE JOBST H
IPC: B65D81/38
Filed: 2014-07-03
Abstract: Ausgehend von einem Stand der Technik, aus dem bereits doppelwandige Isoliergehäuse, die mit einer gestützten Vakuumisolierung versehen sind, bekannt sind, schlägt die Erfindung ein verbessertes Isoliergehäuse vor, dass sich dadurch auszeichnet, dass zunächst ein planes Flächenelement (1) hergestellt wird, bei dem die miteinander verbundenen Wandungselemente (2) des Isoliergehäuses durch einen Übergangsbereich miteinander verbunden sind, der eine Einkerbung (10) aufweist, wobei es hierdurch ermöglicht ist, erst in einem letzten Fertigungsschritt die dreidimensionale Raumform des Isoliergehäuses durch entsprechendes Umklappen und Aufrichten der miteinander verbundenen Wandungselemente (2) herzustellen und anschließend die Wandungselemente (2) in dieser bestimmungsgemäßen Raumform dauerhaft zu fixieren.
Patent DE-102014114372-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauelementen und optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01L33/62
Filed: 2014-10-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Vielzahl von optoelektronischen Halbleiterbauelementen (100) angegeben, das folgende Schritte aufweist: a) Bereitstellen einer Vielzahl von zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung vorgesehenen Halbleiterchips (4), b) Anordnen der Vielzahl von Halbleiterchips (4) in einer Ebene; c) Ausbilden eines Gehäusekörperverbunds (8), der zumindest bereichsweise zwischen den Halbleiterchips (4) angeordnet ist; d) Ausbilden einer Vielzahl von Konversionselementen (12), wobei jedes Konversionselement ein wellenlängenkonvertierendes Konversionsmaterial umfasst und auf einem der Halbleiterchips (4) angeordnet wird; e) Verkapseln der Vielzahl von Konversionselementen (12) zumindest an deren seitlichen Rändern (20) mit einem Verkapselungsmaterial; und f) Vereinzeln des Gehäusekörperverbunds (8) in eine Vielzahl von optoelektronischen Halbleiterbauelementen (100). Weiterhin wird ein Halbleiterbauelement (100) angegeben.
Patent DE-102014116915-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter für einen Schneideinsatz
Inventor: KAUFMANN IGOR
IPC: B23B27/16
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeughalter (10) für einen Schneideinsatz (18), mit einem Schaft (12), einem am vorderen Ende des Schafts angeordneten Widerlagerabschnitt (14), an dem ein Plattensitz (16) für einen Schneideinsatz (18) vorgesehen ist, und einem Klemmabschnitt (20), der über einen Biegeabschnitt (22) einstückig mit dem Schaft (12) verbunden ist, wobei der Klemmabschnitt (20) einen Klemmfinger (28) und ein Spannmittel (26) aufweist, so dass der Klemmfinger (28) mittels des Spannmittels (26) gegen den Widerlagerabschnitt (14) beaufschlagt werden kann, wodurch zwischen dem Klemmfinger (28) und dem Widerlagerabschnitt (14) ein Schneideinsatz (18) eingespannt werden kann, wobei der Klemmabschnitt (20) über die Oberseite des Schafts (12) hervorsteht und wobei sich durch den Schaft (12) und den Biegeabschnitt (22) ein Kühlmittelzufuhrkanal (40, 42, 44, 46) in den Klemmabschnitt (20) erstreckt, wobei der Kühlmittelzufuhrkanal (40, 42, 44, 46) einen Schaftkanal (46), einen Klemmfingerkanal (40) und einen Verbindungskanal (44) aufweist, der vom Schaftkanal (46) ausgeht und sich durch den Biegeabschnitt (22) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskanal (44) sich in einem Längsmittelbereich des Werkzeughalters (10) befindet und der Klemmabschnitt (20) auf seiner dem Schaft (12) zugewandten Rückseite (30) sich beiderseits des Längsmittelbereichs weniger weit in Richtung zum hinteren Ende des Schafts (12) hin erstreckt als im Längsmittelbereich.