baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116375-B4 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung
Inventor: WIMMER STEFAN
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-09-01
Granted: 2023-10-05
Abstract: Kontaktierungsvorrichtung (17) zur elektrischen Kontaktierung eines in einer Einführebene (3) flächig ausgebildeten elektrischen Kontakts (2), miteinem elektrischen Kontaktelement (1), welches ausgebildet ist, den elektrischen Kontakt (2) auf beiden Seiten der Einführebene (3) elektrisch zu kontaktieren, undeinem separat dazu ausgeführten Federelement (18), welches ausgebildet ist, aus mindestens einer Richtung auf das elektrische Kontaktelement (1) eine vorgegebene Kraft (28) in Richtung der Einführebene (3) auszuüben,wobei das elektrische Kontaktelement (1) eine Grundfläche (16) aufweist und sich eine erste Kontaktzunge (4) aus der Grundfläche (16) entgegen einer Einschubrichtung des elektrischen Kontakts (2) auf einer ersten Seite der Einführebene (3) erstreckt, undwobei sich zwei zweite Kontaktzungen (5, 6) aus der Grundfläche (16) entgegen der Einschubrichtung des elektrischen Kontakts (2) auf einer zweiten Seite der Einführebene (3) erstrecken,dadurch gekennzeichnet,dass das Federelement (18) eine zum Kontaktelement (1) analoge Anzahl von Federarmen (20, 21, 22) aufweist,einer der Federarme (20, 21, 22) dazu ausgebildet ist, den elektrischen Kontakt (2) in eingeführtem Zustand direkt zu kontaktieren und ihn mit einer Kraft (28) auf die erste Kontaktzunge (4) zu pressen, unddie anderen Federarme (20, 21, 22) dazu ausgebildet sind, die zweiten Kontaktzungen (5, 6) von einer der von der Einführebene (3) wegzeigenden Seite zu kontaktieren und diese mit einer Kraft (28) in Richtung der Einführebene (3) zu pressen.
Patent DE-102016118454-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Änderung des Bereitstellungsdrucks eines Reduktionsmittels an Nachbehandlungssysteme
Inventor: ZAPF FRIEDRICH J
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-09-29
Granted: 2021-11-11
Abstract: Nachbehandlungssystem, umfassend:einen Lagertank (110) für Reduktionsmittel;ein selektives katalytisches Reduktionssystem (150), umfassend einen Katalysator (154) zur Reduzierung von Bestandteilen eines Abgases;ein Reduktionsmittelzufuhrbauteil (120), umfassend:eine Versorgungseinheit (122) umfassend eine Pumpe (224), die mit dem Reduktionsmittellagertank (110) fluidisch verbunden ist, undeine Dosiereinheit (132), die einen Drucksensor (234) und ein Dosierventil (236) umfasst, das mit dem selektiven katalytischen Reduktionssystem (150) fluidisch verbunden ist, und die stromabwärts der Versorgungseinheit (122) und getrennt von der Versorgungseinheit (122) angeordnet ist, undein Steuergerät (170), das kommunikativ mit der Versorgungseinheit (122) und der Dosiereinheit (132) gekoppelt ist, wobei das Steuergerät (170) so konfiguriert ist, dass es:einen anfänglichen Druck des Reduktionsmittels bestimmt, der einer ersten Strömungsbedingung des Abgases entspricht,einen von dem anfänglichen Druck abweichenden ersten Druck bestimmt, mit dem das Reduktionsmittel dem selektiven katalytischen Reduktionssystem (150) bereitgestellt werden soll und der einer zweiten Strömungsbedingung des Abgases entspricht, die von der ersten Strömungsbedingung abweicht, undeinen Betriebsparameter des Reduktionsmittelzufuhrbauteils (120) anpasst, wenn sich eine Strömungsbedingung des Abgases von der ersten Strömungsbedingung zur zweiten Strömungsbedingung ändert, um das Reduktionsmittel dem selektiven katalytischen Reduktionssystem (150) mit dem entsprechenden ersten Druck bereitzustellen, durch Ausführen von Schritten, die umfassen:einen anfänglichen Ausgabewert des Drucksensors (234) zu interpretieren, der den anfänglichen Druck des Reduktionsmittels am Dosierventil (236) anzeigt,einen ersten Ausgabewert des Drucksensors (234) zu bestimmen, der dem ersten Druck entspricht,einen erfassten Ausgabewert des Drucksensors (234) zu erhalten,einen Betriebsparameter der Pumpe (224) anzupassen, bis der erfasste Ausgabewert des Drucksensors (234) gleich dem ersten Ausgabewert ist,das Dosierventil (236) zu aktivieren, nachdem der erfasste Ausgabewert des Drucksensors (234) gleich dem ersten Ausgabewert ist, wobei die Aktivierung des Dosierventils (236) zu einer zumindest selektiven Bereitstellung des Reduktionsmittels an das selektive katalytische Reduktionssystem (150) mit dem ersten Druck führt, unddas Dosierventil (236) für einen ersten Zeitraum aktiviert zu halten, sodass eine erste Menge an Reduktionsmittel dem Nachbehandlungssystem bereitgestellt wird.
Patent DE-102016121805-B4 (DE)
Title: Imprägnieranlage mit einer Blasvorrichtung
Inventor: BÄUERLE-ZIMMERMANN ELKE
IPC: B08B5/02
Filed: 2016-11-14
Granted: 2021-12-30
Abstract: Imprägnieranlage mit einer Blasvorrichtung zum Anblasen von eine Wicklung tragenden, mit Isolierharz getränkten elektrischen Bauteilen mittels eines gasförmigen Druckmediums (L) mit einem Druckmediumreservoir (70) und einer Leitungsanordnung mit mindestens einem ringförmigen Verteiler (11), welcher mit zumindest einer in einem Verteilerkörper (110) ausgebildeten hohlen Ringkammer (113) und von dieser ausgehenden Austrittsöffnungen (115) mit separaten Düsenkörpern versehen ist, durch die das Druckmedium (L) in gerichteter Strömung auf das Bauteil (1) abgebbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Blasvorrichtung zum Anwärmen des Druckmediums (L) mit einer Heizvorrichtung (71) versehen ist,dass die Heizvorrichtung (71) Heizmittel aufweist, die im Druckmediumreservoir (70) oder in der Leitungsanordnung angeordnet sind,dass die Heizvorrichtung (71) mit einer Steuerungseinrichtung (40) in Signalübertragungsverbindung steht und mittels dieser elektrisch steuerbar oder regelbar ist,dass mittels der Heizvorrichtung (71) die Druckmediumtemperatur im Bereich des Bauteils (1) mindestens auf eine Aushärtetemperatur des Isolierharzes steuerbar oder einregelbar ist,dass die Druckmediumtemperatur vor und/oder nach einem Aushärteprozess auf eine Druckmediumtemperatur unterhalb der Aushärtetemperatur einstellbar ist und die Blasvorrichtung zum Abblasen überschüssigen Isolierharzes von dem Bauteil (1) betreibbar ist,dass die separaten Düsenkörper (12) lösbar und austauschbar an dem Verteilerkörper (110) befestigt sind,dass der Verteilerkörper (110) aus mindestens zwei die Ringkammer (113) umfassenden ringförmigen Teilkörpern (111,112) in der Weise aufgebaut ist, dass in einem Querschnitt durch den Verteilerkörper (110) der Umriss der Ringkammer (113) von zueinander komplementären inneren Flächenabschnitten der Teilkörper (111,112) gebildet ist, unddass die Teilkörper (111,112) mittels Dichtmittel (118) zur Minimierung des Verlusts von Druckmedium (L) aus der Ringkammer (113) gegeneinander gedichtet sind.
Patent DE-102016221367-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vortriebssteuerung eines dreispurigen Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: THOENNESSEN DAVID
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-10-28
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zur Vortriebssteuerung eines dreispurigen Fahrzeugs mit zwei elektromotorisch angetriebenen Rädern (1, 2), deren Antriebsmotoren unabhängig voneinander mit einer Vortriebsdrehmomentvorgabe beaufschlagbar sind und deren Ist-Drehzahl jeweils gemessen wird,einer frei laufenden Lenkrolle (3),einem Fahrbefehlsgeber, der abhängig von einem Benutzerwunsch wenigstens ein Vortriebswunschsignal und ein Lenkungssignal in Form einer vorgegebenen Soll-Gierrate, die auch null sein kann, ausgibt, sowieeiner Sensoranordnung zur Messung einer Ist-Gierrate des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dassdie Detektion der Ist-Gierrate durch eine Inertial-Messeinheit erfolgt, die eine Lage- und/oder Lageänderungsbestimmung mittels einer oder mehrerer der folgenden Methoden oder Sensoren durchführt: Magnetometer, Beschleunigungssensor, Gyroskop, undin einem Fahrmodus, bei dem das Fahrzeug derart orientiert ist, dass die Lenkrolle (3) den angetriebenen Rädern (2) bei Vorwärtsfahrt nachläuft und die beiden Antriebsmotoren entsprechend dem Vortriebswunschsignal - abgesehen von einer wie nachfolgend beschrieben bestimmten Drehmomentdifferenz - gleichartig angesteuert werden,ein erster Regler ein erstes Ausgangssignal zur Minimierung einer der Differenz zwischen Soll- und Ist-Gierrate proportionalen Größe erzeugt,ein zweiter Regler ein zweites Ausgangssignal zur Minimierung der Differenz zwischen einer zu dem ersten Ausgangssignal proportionalen Größe und einer der Differenz der gemessenen Ist-Drehzahlen der beiden Räder (1, 2) proportionalen Größe erzeugt, undeine dem zweiten Ausgangssignal proportionale Größe den Antriebsmotoren als Drehmomentdifferenz aufgeprägt wird.
Patent DE-102017010799-B4 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung zum Lernen einer Bearbeitungsreihenfolge eines Robotersystems mit einer Mehrzahl von Laserbearbeitungsrobotern, dazugehöriges Robotersystem sowie Maschinenlernverfahren zum Lernen einer Bearbeitungsreihenfolge des Robotersystems mit einer Mehrzahl von Laserbearbeitungsrobotern
Inventor: FURUYA YOSHITAKE
IPC: B23K26/00
Filed: 2017-11-22
Granted: 2021-03-25
Abstract: Maschinenlernvorrichtung (2) zum Lernen einer Bearbeitungsreihenfolge eines Robotersystems, das eine Mehrzahl von Laserbearbeitungsrobotern (1, R1, R2) umfasst, wobei die Mehrzahl von Laserbearbeitungsrobotern (1, R1, R2) die gesamte Bearbeitung in dem System abschließt, wobei die Maschinenlernvorrichtung (2) umfasst:eine Statusbeobachtungseinheit (21), die als Statusvariable zumindest eines von einem Plasmalicht von einem Laserbearbeitungspunkt von jedem der Laserbearbeitungsroboter (1, R1, R2) und eines Bearbeitungstons vom Laserbearbeitungspunkt von jedem der Laserbearbeitungsroboter (1, R1, R2) beobachtet;eine Ermittlungsdatenerhaltungseinheit (22), die eine Systemzykluszeit, in der die Mehrzahl der Laserbearbeitungsroboter (1, R1, R2) die gesamte Bearbeitung abschließt, als Ermittlungsdaten empfängt; undeine Lerneinheit (23), die eine Bearbeitungsreihenfolge des Robotersystems, das die Mehrzahl der Laserbearbeitungsroboter (1, R1, R2) umfasst, auf Basis einer Ausgabe der Statusbeobachtungseinheit (21) und einer Ausgabe der Ermittlungsdatenerhaltungseinheit (22) lernt.
Patent DE-102017107511-B4 (DE)
Title: Dichtungselement und Lageranordnung mit diesem
Inventor: YAO YUAN
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-04-07
Granted: 2021-12-30
Abstract: Dichtungselement (01) zur Abdichtung eines Raumes zwischen einem ersten Lagerring (11) und einem zweiten Lagerring, wobei die beiden Lagerringe (11) eine gemeinsame Rotationsachse (12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (01) eine Dichtungsscheibe (02) umfasst, die an zumindest einem Umfang mehrere Dichtsegmente (03) aufweist, welche mit der Dichtungsscheibe (02) mittels umlaufend ausgebildeten Scharnieren (04) beweglich verbunden sind, wobei benachbarte Dichtsegmente (03) miteinander mittels radial ausgerichteten Scharnieren (06) beweglich verbunden sind.
Patent DE-102018109996-B4 (DE)
Title: Leistungselektronische Schalteinrichtung
Inventor: EBENSPERGER CHRISTINA
IPC: H01L23/48
Filed: 2018-04-25
Granted: 2020-06-04
Abstract: Leistungselektronische Schalteinrichtung (1a,1b,1c)
 mit einem Substrat (30), das eine nicht leitende Isolationsschicht, auf der mindestens eine erste Leiterbahn (40) und mindestens eine zweite Leiterbahn (50) aufgebracht sind, aufweist, wobei der mindestens einen ersten Leiterbahn (40) ein elektrisches Gleichspannungspotential (DC+) der leistungselektronischen Schalteinrichtung (1a,1b,1c) zugeordnet ist und der mindestens einen zweiten Leiterbahn (50) ein elektrisches Wechselspannungspotential (AC) der leistungselektronischen Schalteinrichtung (1a, 1b, 1c) zugeordnet ist,
 wobei auf der mindestens einen ersten Leiterbahn (40) mindestens drei erste Leistungsteilschalter (10a, 10b, 10c,10d, 10e, 10f) angeordnet und mit der ersten Leiterbahn (40) elektrisch leitend verbunden sind,
 wobei auf der mindestens einen zweiten Leiterbahn (50) mindestens drei zweite Leistungsteilschalter (20a,20b,20c,20d,20e,20f) angeordnet und mit der zweiten Leiterbahn (50) elektrisch leitend verbunden sind,
 wobei die mindestens drei ersten Leistungsteilschalter (10a,10b,10c,10d,10e,10f) zu einer ersten Parallelschaltung miteinander elektrisch parallel verschaltet sind und die mindestens drei zweiten Leistungsteilschalter (20a,20b,20c,20d,20e,20f) zu einer zweiten Parallelschaltung miteinander elektrisch parallel verschaltet sind, wobei die mindestens drei ersten Leistungsteilschalter (10a,10b,10c,10d,10e,10f) und die mindestens drei zweiten Leistungsteilschalter (20a,20b,20c,20d,20e,20f) auf dem Substrat (30) schachbrettartig angeordnet sind, so dass die mindestens drei ersten Leistungsteilschalter (10a,10b,10c,10d,10e,10f) und die mindestens drei zweiten Leistungsteilschalter (20a,20b,20c,20d,20e,20f) alternierend auf dem Substrat (30) angeordnet sind.
Patent DE-102018127741-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VERDOORN WERNER
IPC: F02F3/00
Filed: 2018-11-07
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Zylinder, einen Kolben (300), ein Pleuel (100), einen Kolbenbolzen (101), ein Kolbenbolzenlagermittel (102) und ein Antriebsmittel, wobei der Kolben (300) über das Kolbenbolzenlagermittel (102) und den Kolbenbolzen (101) mit dem Pleuel (100) verbunden ist, wobei der Kolbenbolzen (101) im Kolbenbolzenlagermittel (102) gelagert ist, wobei das Pleuel (100) mit dem Antriebsmittel verbunden ist, wobei der Kolben (300) im Zylinder gleitend durch das Antriebsmittel antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen dem Kolben (300) und dem Pleuel (100) durch eine Rotation des Kolbenbolzenlagermittels (102) einstellbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungskraftmaschine erste magnetische Mittel (104) umfasst, wobei die ersten magnetischen Mittel (104) dazu ausgebildet sind, eine Kraft auf das Kolbenbolzenlagermittel (102) auszuüben, wobei das Kolbenbolzenlagermittel (102) durch die Kraft in Rotation versetzbar ist, und wobei die ersten magnetischen Mittel (104) am Kolbenbolzenlagermittel (102) befestigt sind.
Patent DE-102019006133-B4 (DE)
Title: Spindelvorrichtung
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-08-29
Granted: 2023-04-20
Abstract: Spindelvorrichtung (20), aufweisend:ein Spindelgehäuse (24);eine leitfähige Spindelwelle (22), die drehbar in dem Spindelgehäuse abgestützt ist;ein leitfähiges, scheibenförmiges Drehteil (30) an einem Ende der Spindelwelle, eingerichtet für eine Drehung an einer vorderen Fläche des Spindelgehäuses an einer Endseite der Spindelwelle;ein Abdeckteil (28), angebracht am Spindelgehäuse und eingerichtet zum Abdecken einer äußeren Umfangsfläche des scheibenförmigen Drehteils;einen Strömungsdurchgang (28a, 28b), der in dem Abdeckteil ausgeformt ist und eingerichtet ist für die Strömung eines Gases von außerhalb des Abdeckteils in einen Freiraum zwischen dem scheibenförmigen Drehteil und dem Abdeckteil; undein leitfähiges bewegbares Teil (90 bis 92), welches an dem Abdeckteil oder dem Spindelgehäuse so angeordnet ist, dass es in elektrischen Kontakt mit Erde (G) bringbar ist, und welches eingerichtet ist, durch das Gas, welches durch den Strömungsdurchgang strömt, bewegt zu werden und damit in Kontakt gebracht zu werden mit dem scheibenförmigen Drehteil.
Patent DE-102019134109-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss eines Bohrrohres an den Bohrantrieb eines Bohrgerätes sowie Bohranordnung für Erdbohrungen mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: BECKHUSEN SVEN
IPC: E21B17/03
Filed: 2019-12-12
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss eines sich radial erstreckende Verriegelungsöffnungen (40) aufweisenden Bohrrohres (39) an den Bohrantrieb eines Bohrgerätes, umfassendein zur Aufnahme eines freien Endes des Bohrrohres (39) mit dessen Verriegelungsöffnung (40) eingerichtetes Innenrohr (10),ein das Innenrohr (10) zumindest teilweise umgreifendes und zur Verbindung mit dem Bohrantrieb eingerichtetes Außenrohr (11), wobei das Innenrohr (10) an seinem bohrrohranschlussseitigen Ende zum Durchgriff und Führen von Verriegelungselementen (14) eingerichtete sich radial erstreckende Durchgriffsausnehmungen (13) aufweist, wobei die Verriegelungselemente (14) in den Durchgriffsausnehmungen (13) radial schiebebeweglich angeordnet sind,außenseitig an dem Außenrohr (11) angeordnete, jeweils eine Steuerkulisse (18) zur Radialpositionsverstellung der Verriegelungselemente (14) zwischen einer Offenstellung und einer Verriegelungsstellung durch Verdrehen des Innenrohrs (10) relativ zu dem Außenrohr (11) bildende, Führungselemente (16), undeine Verbindungseinrichtung (19), die eingerichtet ist, das Außenrohr (11) mit dem Innenrohr (10) lösbar drehfest miteinander zu verbinden, indem jeweils an der Innenwandfläche (21) des Außenrohres (11) sowie an der Außenwandfläche (22) des Innenrohres (10) zumindest teilweise umlaufende Formschlusselemente (20) angeordnet sind, die eingerichtet sind, in Abhängigkeit der Längsaxialposition zwischen dem Außenrohr (11) und dem Innenrohr (10) relativ zueinander, unter Bildung der drehfesten Verbindungen, miteinander in Formschlusseingriff oder eingriffsfrei in Freilaufstellung zu gelangen.
Patent DE-102019214578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren von Druckspitzen in einem flüssigkeitsführenden System
Inventor: RADECZKY JANOS
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-09-24
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum Kompensieren von Druckspitzen in einem flüssigkeitsführenden System (1) mit einer diskontinuierlichen Flüssigkeitsabgabe durch ein Steuergerät (12), wobei- eine Drehzahl (32) und eine Stromaufnahme (30) eines Pumpenmotors (10) einer Pumpe (8) ermittelt werden,- basierend auf der ermittelten Drehzahl (32) und der ermittelten Stromaufnahme (30) des Pumpenmotors (10) ein von der Pumpe (8) im System (1) erzeugter Druck (34) berechnet oder mittels eines Drucksensors (28) gemessen wird,- ein zeitliches Schwingungsverhalten des berechneten Drucks (34) im System (1) mit einem Soll-Schwingungsverhalten des Drucks anhand von Druckamplituden verglichen wird,- bei einer Abweichung des berechneten Schwingungsverhaltens von dem Soll-Schwingungsverhalten des Drucks (34) Gegenmaßnahmen zum Anpassen des Schwingungsverhaltens durch das Steuergerät (12) eingeleitet werden, wobei die Gegenmaßnahmen mit einer Frequenz durchgeführt werden, welche einer Frequenz der diskontinuierlichen Flüssigkeitsabgabe entspricht.
Patent DE-102019219167-B4 (DE)
Title: Bimodaler struktureller Haftklebstoff
Inventor: PRENZEL ALEXANDER
IPC: C09J133/14
Filed: 2019-12-09
Granted: 2023-12-28
Abstract: Strukturelle Haftklebemasse, enthaltendI) mindestens ein kationisch polymerisierbare funktionelle Gruppen enthaltendes Polyacrylat mit einem gewichtsmittleren Molekulargewicht Mwvon mehr als 250.000 g/mol undII) mindestens ein oligomeres Polyacrylat mit einem gewichtsmittleren Molekulargewicht Mwvon weniger als 50.000 g/mol, welchesa. frei von kationisch polymerisierbaren oder anderen chemisch reaktiven funktionellen Gruppen ist sowieb. eine höhere Glasübergangstemperatur als das Polyacrylat I) aufweist, die zusammen ein bimodales Polyacrylat bilden; undIII) einen eine Bronsted- oder Lewis-Säure freisetzenden UV-aktivierbaren Photoinitiator.
Patent DE-102020112541-B4 (DE)
Title: Uhrglas mit einem dekorativen Element
Inventor: BONKE MICHAEL
IPC: G04B19/10
Filed: 2020-05-08
Granted: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Uhrglas (10) mit einem ersten Glas (1), einem zweiten Glas (2) und einem dekorativen Element (3). Das zweite Glas (2) ist mit dem ersten Glas (1) über eine verbindende Zwischenschicht (5) verbunden. Das dekorative Element (3) ist in eine Fassung (6) eingesetzt, die in einer Uhrglasausnehmung (4) angeordnet ist. Die Uhrglasausnehmung (4) ist durch eine erste Ausnehmung (41) im ersten Glas (1) und eine zweite Ausnehmung (42) im zweiten Glas (2) gebildet. Dabei ist ein Raum (40) der Uhrglasausnehmung (4) durch das erste Glas (1), das zweite Glas (2) und die Fassung (6) definiert. Der Raum (40) ist mit Verbindungsmaterial (50) der verbindenden Zwischenschicht (5) gefüllt, so dass die Fassung (6) über das Verbindungsmaterial (50) mit dem ersten Glas (1) und dem zweiten Glas (2) verbunden ist.
Patent DE-102020119372-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-07-22
Granted: 2023-12-07
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), wobei das Isolierstoffgehäuse (2) eine Leitereinführungsöffnung (20) zur Aufnahme eines elektrischen Leiters (8) in einer Leitereinführungsrichtung (L) hat, mit einem Stromschienenabschnitt (3), mit einer Klemmfeder (4), wobei die Klemmfeder (4) einen Klemmschenkel (43) hat, der mit dem Stromschienenabschnitt (3) eine Klemmstelle für den elektrischen Leiter (8) bildet, mit einem Halteelement (7) zum Halten des Klemmschenkels (43) in einer Offenstellung der Klemmstelle, wobei an dem Klemmschenkel (43) ein erstes Rastelement (63) und an dem Haltelement (7) ein zweites Rastelement (73) angeordnet ist, wobei das erste und das zweite Rastelement (63, 73) in der Offenstellung der Klemmstelle miteinander verrastbar sind, wobei das Haltelement (7) und die Klemmfeder (4) als zwei voneinander separate Bauteile ausgebildet sind, wobei das erste Rastelement (63) und das zweite Rastelement (73) in der Offenstellung der Klemmstelle auf der der Klemmstelle abgewandten Seite des Klemmschenkels (43) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromschienenabschnitt (3) eine Durchgangsöffnung (31) hat, wobei der anzuklemmende elektrische Leiter (8) durch die Durchgangsöffnung (31) steckbar ist, wobei der Löseabschnitt (70) des Halteelementes (7) in Leitereinführungsrichtung (L) hinter der Durchgangsöffnung (31) des Stromschienenabschnittes (3) angeordnet ist..
Patent DE-102020203992-B4 (DE)
Title: System, Vorrichtung und Verfahren zum Umformen einer Haltevorrichtung bzw. eines Spritzennestes mit Einführschrägen zum Transportieren und Lagern von medizinischen Behältern
Inventor: LEUSCHNER UDO
IPC: A61J1/16
Filed: 2020-03-27
Granted: 2022-12-15
Abstract: System zum Umformen einer Haltevorrichtung gemäß dem Standard ISO 11040, umfassend- eine Grundplatte, die mehrere beheizbare Zapfen aufweist,- die Haltevorrichtung gemäß dem Standard ISO 11040, welche zylinderförmige Hohlkörper gemäß dem Standard ISO 11040 aufweist, die zum Aufnehmen von medizinischen Behältern dienen,- wobei die beheizbaren Zapfen derart abgemessen sind, dass sie in die zylinderförmigen Hohlkörper einführbar sind,- wobei die beheizbaren Zapfen zum gleichzeitigen Umformen der zylinderförmigen Hohlkörper angeordnet sind, wobei durch das Einführen der beheizbaren Zapfen in die zylinderförmigen Hohlkörper Einführschrägen gebildet werden.