baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013694-U1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit lokalen Transistorverbindungsleitungen
IPC: H01L27/11
Filed: 2012-10-24
Abstract: Halbleitervorrichtung (20), umfassend:
 ein Halbleitersubstrat (22);
 einen ersten Transistor (24a) und einen zweiten Transistor (24b), die auf dem Halbleitersubstrat (22) angeordnet sind, wobei jeder Transistor (24a, 24b) einen Sourcebereich (26a, 26b), einen Drainbereich (28a, 28b) und einen Gatebereich (30a, 30b) umfasst, wobei sich der Gatebereich (30a) des ersten Transistors (24a) als Teil eines ersten geradlinigen Streifens (31a) in Längsrichtung erstreckt und sich der Gatebereich (30b) des zweiten Transistors (24b) als Teil eines zweiten geradlinigen Streifens (31b) in Längsrichtung erstreckt, wobei die ersten und zweiten Streifen (31a, 31b) zueinander parallel angeordnet und voneinander beabstandet sind;
 eine erste CB-Schicht (36a), die eine mit dem Gatebereich (30a) des ersten Transistors (24a) elektrisch verbundene lokale Verbindungsschicht ist;
 eine zweite CB-Schicht (36b), die eine mit dem Gatebereich (30b) des zweiten Transistors (24b) elektrisch verbundene lokale Verbindungsschicht ist; und
 eine CA-Schicht (34), die eine sich in Längsrichtung zwischen einem ersten Ende (40) und einem zweiten Ende (42) erstreckende lokale Verbindungsschicht (34) ist, wobei die CA-Schicht (34) die erste CB-Schicht (36a) und die zweite CB-Schicht (36b) elektrisch verbindet;
 wobei die erste CB-Schicht (36a) nahe dem ersten Ende (40) der CA-Schicht (34) mit dieser elektrisch verbunden ist und die zweite CB-Schicht (36b) nahe dem zweiten Ende (42) der CA-Schicht (34) mit dieser elektrisch verbunden ist,
 wobei die erste CB-Schicht (36a), die zweite CB-Schicht (36b) und die CA-Schicht (34) zwischen einer ersten Metallschicht (33) über den Sourcebereichen (26a, 26b), den Drainbereichen (28a, 28b) und den Gatebereichen (30a, 30b) der ersten und zweiten Transistoren (24a, 24b) und dem Halbleitersubstrat (22) angeordnet sind, und
 wobei sich die CA-Schicht (34) im Allgemeinen parallel zu den ersten und zweiten Streifen (31a, 31b) erstreckt und im Allgemeinen senkrecht zu den ersten und zweiten CB-Schichten (36a, 36b) angeordnet ist.
Patent DE-202012101426-U1 (DE)
Title: Abzugsanordnung
IPC: F24C15/20
Filed: 2012-04-17
Abstract: Abzugsanordnung zum Absaugen von Wrasen, Staub oder dergleichen beim Betrieb wenigstens einer Kocheinrichtung in einem Küchenraum entstehender Dunststoffe, mit einer Fördereinrichtung zum Transport der Wrasen und mit wenigstens einem einen Transportweg die Wrasen innerhalb der Abzugsanordnung bildenden Kanalsystem, welches mit wenigstens einer Zutrittsöffnung für die Wrasen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Zutrittsöffnung (4) des Kanalsystems (3) von dem Bereich um die oder über der Kocheinrichtung (2) beabstandet in einem deckennahen Seitenwandbereich des Küchenraums (10) angeordnet ist und im wesentlichen gegen Sicht verdeckt ist.
Patent DE-202012103582-U1 (DE)
Title: Umverpackung für Gebinde
IPC: B65D71/08
Filed: 2012-09-19
Abstract: Umverpackung für Gebinde (1) aus gruppierten Einzelwaren (2), aufweisend eine um die gruppierten Einzelwaren (2) gewickelte und geschrumpfte Kunststofffolie (3), gekennzeichnet durch einen in einem nicht von der geschrumpften Kunststofffolie (3) abgedeckten Bereich (4), (10) des Gebindes (1) angeordneten Klebestreifen (5).
Patent DE-202012105066-U1 (DE)
Title: Aufsatzvorrichtung eines Werkzeugs
IPC: B25B13/06
Filed: 2012-12-27
Abstract: Aufsatzvorrichtung eines Werkzeugs, die einen Aufsatz (31) eines Aufsetzwerkzeugs (30) und ein entsprechendes Gegenteil (42) eines Gegenwerkzeugs (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Aufsatz (31) innen mit einem Zahnabschnitt (32) versehen ist, an dessen oberem Ende ein Ringabschnitt (33) ausgebildet ist, wobei sich im Ringabschnitt (33) eine Ringnut (34) befindet, in der ein Gummiring (35) vorgesehen ist; – dass das Gegenwerkzeug (40) ein Arbeitsabschnitt (41) aufweist, auf dem das Gegenteil (42) liegt, wobei das Gegenteil (42) mit einem Vielkant (43) versehen ist, und wobei auf dem oberen Ende des Vielkants (43) ein ringförmiger Rastabschnitt (44) ausgebildet ist, und wobei im ringförmigen Rastabschnitt (44) eine ringförmige Rastnut (45) ausgebildet ist, in der sich ein Farbband zur Erkennung befindet; – dass der Vielkant (43) des Gegenteils (42) in den Zahnabschnitt (32) des Aufsatzes (31) eingreift, wenn der Aufsatz (31) des Aufsetzwerkzeugs (30) auf das Gegenteil (42) des...
Patent DE-202013000664-U1 (DE)
Title: Konzeption für einen verschmutzungsresistenten Rollenabscheider aus thermoplastischem Kunststoff für den Einsatz in einer modernen Rauchgasentschwefelung
IPC: B01D46/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Rollenabscheider, bestehend aus zwei oder mehr Lagen von waagerecht gelagerten und versetzt zueinander angeordneten Rohren vorzugsweise des Durchmessers 62 mm welche in Rauchgasentschwefelungsanlagen, insbesondere sogenannten NassREA eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheiderfläche fast identisch mit der Grundfläche des Absorbers ist, während die Unterstützungskonstruktion so optimiert ist, dass sie nur noch einen Teil von deutlich weniger als 10% der Gesamtfläche ausmacht.
Patent DE-202013004863-U1 (DE)
Title: Plattform zum Aufstecken eines Stromzählers
IPC: G01R11/04
Filed: 2013-05-28
Abstract: Plattform (10) mit einem rechteckförmigen Gehäuse (101) zum Aufstecken eines Stromzählers (35), mit einer Abdeckplatte (12) mit Abdeckplattenschlitzen (19, 20) zum Durchstecken von Anschlussfahnen (36, 37) des Stromzählers (35), die in einer Betriebsposition mit Kontakteinrichtungen (13, 14, 15) im Inneren der Plattform (10) in elektrisch leitende Verbindung gelangen, – mit einer zwischen der Abdeckplatte (12) und den Kontakteinrichtungen (13, 14, 15) angeordneten Kontaktplatte (16), die von außerhalb der Plattform (10) zwischen einer Auslieferungs-, einer Montage- und einer Betriebsposition verschiebbar ist, und die Kontaktplattenschlitze (17, 18) aufweist, deren Zusammenwirken mit den Abdeckplattenschlitzen (19, 20) so eingerichtet ist, dass in der Auslieferungsposition die Kontaktplattenschlitze (17, 18) und die Abdeckplattenschlitze (19, 20) seitlich versetzt sind, so dass die Abdeckplattenschlitze (19, 20) durch die Kontaktplatte (16) verdeckt sind, und dass in der Montage- und der Betriebsposition die Kontaktplattenschlitze (17, 18) sich unterhalb der Abdeckplattenschlitze (19, 20) befinden, – mit einem unterhalb der Abdeckplatte (12) angeordneten, mit der Kontaktplatte (16) zusammenwirkenden und von außerhalb der Plattform (10) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition verschiebbaren Steuerteil (40), dessen Zusammenwirken mit der Kontaktplatte (16) so eingerichtet ist, dass in der Verriegelungsposition des Steuerteils (40) ein Verschieben der Kontaktplatte (16) aus der Auslieferungs- in die Montageposition und aus der Betriebs- in die Montageposition verhindert ist, und in der Freigabeposition des Steuerteils (40) die Kontaktplatte (16) zur Verschiebung zwischen der Auslieferungs-, der Montage- und der Betriebsposition freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerteil (40) steuerplattenseitige Sperrmittel (58, 59) umfasst, dass das Gehäuse (101) ein gehäuseseitiges Sperrmittel (57) umfasst, und dass die steuerplattenseitigen und das gehäuseseitige Sperrmittel (58, 59; 57) zur Verhinderung einer Verschiebebewegung des Steuerteils (40) relativ zu dem Gehäuse (101) zusammenwirken.
Patent DE-202013006438-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum isolierenden Umhüllen technischer Apparaturen
IPC: F16L59/05
Filed: 2013-07-17
Abstract: Einrichtung zum isolierenden Umhüllen technischer Apparaturen, insbesondere mediumführende Leitungs- und Mischstationen, umfassend thermisch isolierende Wandungsmaterialien, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest ein die Apparatur (1) umgebendes Grundgerüst (4) hat, dass die Wandungsmaterialien als Plattenelemente (7) ausgebildet sind und dass Verbindungsmittel zum Verbinden der Plattenelemente (7) an dem Grundgerüst (4) vorgesehen sind.
Patent DE-202013008616-U1 (DE)
Title: Hybridantrieb zum Einsatz in einem KFZ
IPC: B60K6/387
Filed: 2013-09-27
Abstract: Hybridantrieb mit einem Verbrennungsmotor und einer elektrischen Maschine zum Einsatz in einem KFZ dadurch gekennzeichnet, daß – die elektrische Maschine für den niedrigen Geschwindigkeitsbereich genutzt wird, – der Verbrennungsmotor für den höheren Geschwindigkeitsbereich genutzt wird – und die elektrische Energie für den Akkumulator durch Rekuperation gewonnen wird.
Patent DE-202013010946-U1 (DE)
Title: Separater Randdämmstreifen für Parkett oder Bodendielen oder Fußbodenfliesen oder Fußbodenplatten
IPC: E04F15/14
Filed: 2013-12-10
Abstract: Fußbodenaufbau mit einer Schall- und Wärmedämmung, einer darauf liegenden Estrichschicht und einem oben liegenden Bodenbelag, wobei die Estrichschicht mit einem Randdämmstreifen aus Kunststoffschaum, insbesondere aus PE-Schaum und mit einem den Estrich untergreifenden Fuß versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der den Estrich untergreifende Randdämmstreifen mit der Estrichschicht abschließt und für den Bodenbelag ein separater Randdämmstreifen vorgesehen ist.
Patent DE-202013101318-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Dämpfzylinder
IPC: F16F9/18
Filed: 2013-03-26
Abstract: Dämpfzylinder mit einem mit Hydraulikflüssigkeit befüllten Druckrohr (2) nebst einer Kolbenanordnung (3) und einem über einen Fluidübergang (6) angeschlossenen konzentrischen Speicherrohr (4) sowie einer Fluidführung (7) in einer zwischen den Rohren (2, 4) ausgebildeten Speicherkammer (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfzylinder (1) für einen liegenden Einbau vorgesehen und ausgebildet ist, wobei die Fluidführung (7) Gase von der Hydraulikflüssigkeit trennt und in einem axial vom Fluidübergang (6) abgeschotteten, oben liegenden Abschnitt (22) der Speicherkammer (9) sammelt, wobei ein unten liegender und mit dem Fluidübergang (6) verbundener Abschnitt (22) der Speicherkammer (9) mit einem Flüssigkeitsreservoir (24) durchgängig befüllt ist.
Patent DE-202013101701-U1 (DE)
Title: Einziehbares Sicherheitstor
IPC: E06B11/02
Filed: 2013-04-21
Abstract: Einziehbares Sicherheitstor umfassend: eine Montagebaugruppe (10) mit einem oberen Gehäuse (11) mit einem Langloch (113), das durch das obere Gehäuse (11) ausgebildet ist; einem unteren Gehäuse (12), das unterhalb dem oberen Gehäuse (11) angeordnet ist; einer Verbindungseinheit (13), die zwischen dem oberen Gehäuse (11) und dem unteren Gehäuse (12) eingebunden ist; und einem rotierenden Schaft (14), der drehbar zwischen dem oberen Gehäuse (11) und dem unteren Gehäuse (12) eingebunden ist; eine Kontrollbaugruppe (20), die in dem oberen Gehäuse (11) angebracht ist und aufweist: einen Kontrollsitz (21), der sicher in dem oberen Gehäuse (11) befestigt ist; einen Kontroller (22), der drehbar mit dem Kontrollsitz (21) verbunden ist und aufweist: einen ersten Vorsprung (221) und einen zweiten Vorsprung (222), der separat an einer Außenwand des Kontrollers (22) gebildet ist; eine Sperreinheit (23), die drehbar mit dem Kontroller (22) verbunden ist, sicher mit dem rotierenden Schaft (14) der Montagebaugruppe (10) verbunden ist und aufweist: ein erstes Sperrrad (231) auf, das an einer Außenwand der Sperreinheit (23) ausgebildet ist; und ein zweites Sperrrad (232), das an der Außenwand der Sperreinheit (23) und unterhalb des ersten Sperrrads (231) ausgebildet ist, wobei eine Drehrichtung des zweiten Sperrrades (232) entgegengesetzt einer Drehrichtung des ersten Sperrrades (231) ist; eine Spiralfeder (24), die zwischen dem Kontroller (22) und der Sperreinheit (23) eingebunden ist; einen ersten Arm (25), der drehbar mit dem Kontroller (22) verbunden ist und aufweist: einen ersten Kontakt (251), der axial an dem ersten Arm (25) ausgebildet ist und selektiv am ersten Vorsprung (221) des Kontrollers (22) anschlägt; und einen ersten Stopper (252), der transversal an einer Innenwand des ersten Arms (25) ausgebildet ist und selektiv mit dem ersten Sperrrad (231) der Sperreinheit (23) im Eingriff ist; einen zweiten Arm (26), der drehbar mit dem Kontroller (22) verbunden ist und aufweist: einen zweiten Kontakt (261), der axial an dem zweiten Arm (26) ausgebildet ist und selektiv an dem zweiten Vorsprung (222) des Kontrollers (22) anschlägt; und einen zweiten Stopper (262), der transversal an einer Innenwand des zweiten Arms (26) gebildet ist und selektiv mit dem zweiten Sperrrad (232) der Sperreinheit (23) im Eingriff ist; und zwei erste federnde Elemente (27). wobei zwei Seiten von einem der ersten federnden Elemente (27) jeweils entsprechend an dem Kontrollsitz (21) anschlagen und wobei der erste Arm (25) und zwei Seiten des anderen ersten federnden Elements (27) jeweils entsprechend an dem Kontrollsitz (21) und dem zweiter Arm (26) anschlagen; eine Verzögerungsbaugruppe (30), die in dem oberen Gehäuse (11) angebracht ist, drehbar mit dem oberen Gehäuse (11) verbunden ist und mit dem Kontroller (22) der Kontrollbaugruppe (20) verbunden ist; ...
Patent DE-202014002274-U1 (DE)
Title: Hydraulische Mittelüberfahrung für Leitungsfahrzeuge
IPC: H02G1/02
Filed: 2014-03-12
Abstract: Hydraulische Mittelüberfahrung für Leitungsfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung mittels einer hydraulischen Hand- oder Fußpumpe vorzugsweise über zwei gleichzeitig einfahrende Hydraulikzylinder erfolgt.
Patent DE-202014002368-U1 (DE)
Title: Pfannenregal
IPC: A47B77/04
Filed: 2014-03-17
Abstract: Ober- und Unterboden, Seiten- und Mittelwände ggf. mit Rückwand, können aus: 1.1. Melaminharzbeschichteten Spanplatten (Stärke: 08–30 mm) 1.2. Alle anderen beschichteten Spanplatten (Stärke: 08–30 mm) 1.3. Furnierten Platten (Stärke: 05–30 mm) 1.4. ESG Glas mit geschliffenen und polierten Kanten (3–10 mm) 1.5. Aluplatten (3–10 mm) 1.6. Furnierplatten (3–10 mm) 1.7. Massivholzplatten (Stärke: 08–30 mm) 1.8. Holzfaserplatten, beschichtet und unbeschichtet (3–30 mm) 1.9. Kunststoff 1.10. Kunststoffplatten 1.11. Edelstahl 1.12. Metallbügel 1.13. Als auch alle anderen geeigneten Materialien bestehen.
Patent DE-202014005717-U1 (DE)
Title: Profilschienensystem
IPC: E04F19/02
Filed: 2014-07-15
Abstract: Profilschienensystem zum Überbrücken von Dehnungsfugen, Aussparungen und/oder als Randabschluss von Bodenbelägen (5), wobei das Profilschienensystem (1) mindestens eine erste (2) und zweite Profilschiene (3) aufweist, die zueinander gerichtete und im Wesentlichen parallel zum Bodenbelag (5) ausgerichtete, sich gegenseitig überlappende Deckschenkel (6) aufweisen, wobei die mindestens eine erste Profilschiene (2) gegen die mindestens eine zweite Profilschiene (3) verschiebbar ist und die mindestens eine erste Profilschiene (2) mindestens einen Basisschenkel (8) aufweist, der zusammen mit dem mindestens einen Deckschenkel (6) der mindestens einen ersten Profilschiene (2) mindestens eine Tasche (12) zur Aufnahme mindestens eines Schenkels (6, 8) der mindestens einen zweiten Profilschiene (3) bildet, wobei am mindestens einen Basisschenkel (8) der mindestens einen ersten Profilschiene (2) mindestens ein erster Anschlag (10) vorgesehen ist, der mit mindestens einen zweiten Anschlag (11) der mindestens einen zweiten Profilschiene (3) in Wirkverbindung steht und in einer Expansionsstellung die gegenseitige Verschiebung der mindestens einen ersten Profilschiene (2) gegen die mindestens eine zweite Profilschiene (3) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Expansionsstellung das Verhältnis einer Überlappung (14) der Deckschenkel (6) der mindestens einen ersten und zweiten Profilschiene (2, 3) zu einer lichten Höhe (15) der mindestens einen Tasche (12) kleiner oder gleich 0,5 ist.
Patent DE-202014007055-U1 (DE)
Title: Kabeldurchführung
IPC: H02G3/22
Filed: 2014-08-27
Abstract: Kabeldurchführung mit einer einen Kragen (8) aufweisenden Außenhülse (2), die ein zumindest einen Kabeldurchlass (16) ausbildendes Dichtelement (14) in sich aufnimmt und mit einer Innenhülse (40), die mit der Außenhülse (2) verrastbar ist.
Patent DE-202014009111-U1 (DE)
Title: Portabler Abgasmesskoffer
IPC: B60R11/06
Filed: 2014-11-18
Abstract: Eine Kopplungsvorrichtung zum Befestigen eines Abgasmesskoffers (1) an einem Kraftfahrzeug (25), mit – einem Adapter (14), der dazu eingerichtet ist, mit einer Aufnahme (13) in Verbindung gebracht zu werden, wobei die Aufnahme (13) dazu geeignet ist, mit dem Abgasmesskoffer (1) in Verbindung zu stehen, und – einem Verbindungselement (5, 6,7, 24, 37), das mit dem Adapter (14) verbunden ist, und – einer Rasteinrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, eine lösbare Verbindung zwischen der Aufnahme (13) und dem Adapter (14) herzustellen, wobei das Verbindungselement (5, 6, 7, 24) dazu geeignet ist, mit dem Kraftfahrzeug (25) in Verbindung zu stehen.
Patent DE-202014010355-U1 (DE)
Title: VOC-arme Koaleszensmittel für wässrige Dispersionen
IPC: C09D7/63
Filed: 2014-11-13
Abstract: Dispersion enthaltend (A) mindestens eine Verbindung der Formel (I)worin R1 für eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 7 bis 21 Kohlenstoffatomen steht, (B) einen polymeren Binder und (C) Wasser.
Patent DE-202014010999-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung
IPC: A47K3/34
Filed: 2014-01-28
Abstract: Duschabtrennung (100), mit – wenigstens einer Schiebetür (20) und – einer Führungsvorrichtung (30) zum Führen der wenigstens einen Schiebetür (20) während eines im Wesentlichen horizontalen Schiebevorgangs und – wenigstens einem Wandelement (10), wobei die Führungsvorrichtung (30) in einem oberen Bereich (5) des wenigstens einen Wandelements (10) befestigt ist und das wenigstens eine Wandelement (10) im oberen Bereich (5) eine Auskragung (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskragung (1) die Führungsvorrichtung (30) abstützt und dass die Führungsvorrichtung (30) wesentlich über die Auskragung hinausragt.
Patent DE-202014103701-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für den Zustand der Ladung einer Akkueinrichtung oder der Restenergie einer Batterieeinrichtung
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-08-08
Abstract: Anzeigevorrichtung mit wenigstens einem Anzeigeelement (15, 25; 38, 46) für den Zustand der Ladung einer Akkueinrichtung (30) oder der Restenergie einer Batterieeinrichtung (40), dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement (15, 25; 38, 46) als elektronisches Papier ausgebildet ist.
Patent DE-202014105220-U1 (DE)
Title: Wurstaufhängeelement und Vorrichtung zum Aufhängen von Wurst von einer Stange auf einem Aufhängeelement
IPC: A22C15/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Aufhängeelement (100) zum Aufhängen, und zwar in Form einer Schleife (SL), einer Wurstware (S), die aus einer Vielzahl von Wurstkettengliedern (L) besteht, die durch verdrillte Bereiche (Qn) verbunden sind, wobei das Aufhängeelement (100) einen Aufhängebereich (105), der dazu ausgelegt ist, die Wurstware (S) in einem in ein äußeres Wurstkettenglied (L1) und inneres Wurstkettenglied (L2) unterteilten Zustand aufzuhängen, und der an einer Stelle ausgebildet ist, die tiefer liegt als eine horizontale Schwenkachse (X), und einen Öffnungsbereich (106) aufweist, der an einer Stelle ausgebildet ist, die tiefer liegt als der Aufhängebereich (105), um es zu ermöglichen, dass das vom Aufhängebereich (105) herabhängende innere Wurstkettenglied (L2) daran angeordnet werden kann, wobei das Aufhängeelement (100) dadurch gekennzeichnet ist, dass das Aufhängeelement (100) dazu ausgelegt ist, ein primäres Verschwenken zu erfahren, so dass der Öffnungsbereich (106) mit dem daran angeordneten inneren Wurstkettenglied (L2) seitlich nach innen um die horizontale Schwenkachse (X) (in der Richtung eines Pfeils D) bewegt wird, um einen Abstand zwischen dem am Öffnungsbereich (106) angeordneten inneren Wurstkettenglied (L2) und dem äußeren Wurstkettenglied (L1) in Vorbereitung auf das Einschieben einer zum Aufhängen der Wurstware (S) bestimmten Stange (T) in die Schleife (SL) zu vergrößern, indem sie diagonal nach oben und seitlich nach außen (in der Richtung eines Pfeils C) angehoben wird; und dass nach dem primären Verschwenken, das Aufhängeelement (100) dazu ausgelegt ist, ein zweites Verschwenken zu erfahren, so dass der Öffnungsbereich (106) mit dem daran angeordneten inneren Wurstkettenglied (L2) seitlich nach innen um die horizontale Schwenkachse (X) (in der Richtung des Pfeils D) bewegt wird, um sich seitlich nach innen (in der Richtung des Pfeils D) von der in einem in die Schleife (SL) eingeschobenen Zustand befindlichen Stange (T) weg zu bewegen.
Patent DE-202014105423-U1 (DE)
Title: Manschettenfreies Blutdruckmessgerät in Form eines Heftpflasters
IPC: A61B5/021
Filed: 2014-11-12
Abstract: Manschettenfreies Blutdruckmessgerät in Form eines Heftpflasters, umfassend: einen Klebekörper (1), der hohl ausgeführt und mit einem Aufnahmeraum (11) versehen ist, wobei der Klebekörper (1) seitlich einen zum Anbringen an der Haut vorgesehenen Klebstreifen (12) und einen mit dem Klebstreifen (12) verbundenen Auskultationsabschnitt (13) oder Abschnitt zum Abhorchen aufweist; eine Schallaufnahmeeinheit (2), die dem Auskultationsabschnitt (13) oder Abschnitt zum Abhorchen gegenüberliegend in dem Aufnahmeraum (11) untergebracht ist, wobei die Schallaufnahmeeinheit (2) unter Einwirkung des Herzpulses eine Herzschlaginformation (23) erzeugt, wenn der Auskultationsabschnitt (13) oder Abschnitt zum Abhorchen mit einem Blutgefäß in Berührung kommt; eine Lichtintensitätserfassungseinheit (3), die durch eine volumetrische Methode das reflektierte Licht erfasst und dem Auskultationsabschnitt (13) oder Abschnitt zum Abhorchen gegenüberliegend im Aufnahmeraum (11) untergebracht ist, wobei die Lichtintensitätserfassungseinheit (3) während der Berührung des Auskultationsabschnitts (13) oder Abschnitts zum Abhorchen mit dem Blutgefäß die Änderung des Pulses erfasst und eine Lichtintensitätsinformation (33) auf Grundlage der von dem Blutgefäß reflektierten Lichtstrahlen erzeugt; und eine Signalverarbeitungseinheit (4), die in dem Aufnahmeraum (11) untergebracht und elektrisch an die Schallaufnahmeeinheit (2) und die Lichtintensitätserfassungseinheit (3) angeschlossen ist, um die Herzschlaginformation (23) und die Lichtintensitätsinformation (33) der von dem Blutgefäß reflektierten Lichtstrahlen zu empfangen, wobei die Signalverarbeitungseinheit (4) eine Blutdruckanalyseeinheit aufweist, die dazu dient, die empfangene Herzschlaginformation (23) und Lichtintensitätsinformation (33) der von dem Blutgefäß reflektierten Lichtstrahlen zu berechnen und ein humanphysiologisches Parametersignal (41) zu erzeugen.
Patent DE-202015007413-U1 (DE)
Title: Nordsee Deich aus Plastik der schwer mit Wasser gefüllt dasteht
IPC: E02B3/10
Filed: 2015-10-24
Abstract: Patentanspruch Nummer 1, dadurch gekennzeichnet, dass man aus 1000den je 1 Meter großen Hartplastikstecksteinen einen 100 Meter hohen Nordseedeich draus zusammen setzen kann.
Patent DE-202015008576-U1 (DE)
Title: Profilanordnung und Raumabtrennung
IPC: E04B2/82
Filed: 2015-12-16
Abstract: Profilanordnung (2), insbesondere für eine Raum- bzw. Duschabtrennung (1), wobei die Profilanordnung (2) ein – vorzugsweise zumindest im Wesentlichen U-förmiges – Basisprofil (7) und ein – vorzugsweise zumindest im Wesentlichen L-förmiges – Klemmprofil (8) aufweist und dazu ausgebildet ist, mindestens eine Scheibe (3) zu halten oder sich damit zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Scheibe (3) durch Schwenken des Klemmprofils (8) in der Profilanordnung (2) einklemmbar ist.
Patent DE-202015008846-U1 (DE)
Title: Fertig gekochte Milchhaferflocken im Becher
IPC: A23L7/143
Filed: 2015-12-21
Abstract: fertig gekochte Milch Haferflocken mit oder ohne Beilage im Becher abgefüllt mit Aluminium- oder Foliendeckel luftdicht verschlossen