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Patent DE-102018207222-A1 (DE)
Title: Verringerung einer Auswirkung einer Schreckreaktion eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FINGER AXEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug zur Verringerung einer Auswirkung einer Schreckreaktion eines Fahrers des Kraftfahrzeugs, wobei das Fahrerassistenzsystem eingerichtet ist, ein plötzlich auftretendes, die Schreckreaktion auslösendes Störereignis zu erkennen, zumindest eine für eine Lenkbewegung des Fahrers an einem Lenkrad des Kraftfahrzeugs charakteristische Lenkradgröße in einem vorgegebenen Zeitfenster nach dem Störereignis zu erfassen, einen ersten, der Lenkradgröße entsprechenden Lenkwinkel eines Rads des Kraftfahrzeugs zu bestimmen oder entgegenzunehmen, der von dem Störereignis unabhängig ist, einen zweiten, der Lenkradgröße entsprechenden Lenkwinkel des Rads zu bestimmen, der von dem Störereignis abhängig ist und bei dem der Einfluss der Lenkradgröße auf den Lenkwinkel des Rads gegenüber dem ersten Lenkwinkel des Rads geringer ist, und das zumindest eine Rad entsprechend dem zweiten Lenkwinkel des Rads zu lenken.
Patent DE-102018208297-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug mit mindestens einem Düsenantrieb
Inventor: MOTSCH SEBASTIAN
IPC: B64D33/02
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfahrzeug (100) mit mindestens einem Düsenantrieb (10, 20), insbesondere in einer Mantelstrombauweise, mit einem Lufteinlass (1) mit einem Fan (2), einer Kompressorvorrichtung (3), einer Verbrennungsvorrichtung (4) und einer Turbinenvorrichtung (5) zum Antrieb der Kompressorvorrichtung (5) und des Fans (2), wobei ein erster Teil (A) der in den Lufteinlass (1) strömenden Luft in die Kompressorvorrichtung (3) strömt und ein zweiter Teil (B) durch einen Bypasskanal (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteinlass (1) und der Bypasskanal (6) des mindestens einen Düsenantriebes (10, 20) mindestens teilweise, insbesondere vollständig um eine Außenwandung (31) eines Nutzlastbereiches (30) des Luftfahrzeuges (100) herum angeordnet sind.
Patent DE-102018208992-A1 (DE)
Title: Radarsensorsystem
Inventor: KLAR MICHAEL
IPC: G01S13/32
Filed: 2018-06-07
Abstract: Radarsensorsystem (100), aufweisend:- wenigstens zwei Radarsensoren (10, 20) mit jeweils wenigstens einem Sender und wenigstens einem Empfänger, wobei sich Detektionsbereiche der beiden Radarsensoren (10, 20) wenigstens teilweise überlappen, wobei die beiden Radarsensoren (10, 20) definiert beabstandet sind, wobei Sendesignale der beiden Radarsensoren (10, 20) derart synchronisierbar sind, dass mittels einer Auswertungseinrichtung (30) von einem Objekt (200) reflektierte Strahlung eines Radarsensors (10, 20) auswertbar ist, die vom jeweils anderen Radarsensor (10, 20) ausgesendet wurde.
Patent DE-102018211801-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine mit Karussell und Linearmotor
Inventor: NEUBAUER MICHAEL
IPC: B65G47/84
Filed: 2018-07-16
Abstract: Behälterbehandlungsmaschine, umfassend ein Karussell mit Behälterbehandlungsstationen und einen Linearmotor zum Befördern von Movern, wobei der Linearmotor so angeordnet ist, dass an ihm laufende Mover in einem Teilbereich des Umfangs des Karussells mit auf dem Karussell beförderten oder beförderbaren Behältern mitlaufen können sowie Verfahren zum Verwenden einer Behälterbehandlungsmaschine unter Verwendung von Hilfsmitteln zur Behälterbehandlung, wobei die Hilfsmittel zur Behälterbehandlung von Movern getragen werden, die an einem Linearmotor zum Befördern von Movern entlanglaufen, der von einer zuvor beschriebenen Behälterbehandlungsmaschine umfasst ist.
Patent DE-102018216394-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DIETZ HARTMUT
IPC: B60Q3/70
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das als Antriebsmaschinen einen Verbrennungsmotor (4) und eine Elektromaschine (5) aufweist, wobei der Verbrennungsmotor (4) und/oder die Elektromaschine (5) dazu angetrieben werden, ein Antriebsdrehmoment für das Kraftfahrzeug (1) rein verbrennungsmotorisch, rein elektromotorisch oder hybridisch zu erzeugen. Dabei ist vorgesehen, dass erfasst wird, ob das Kraftfahrzeug (1) verbrennungsmotorisch und/oder elektromotorisch betrieben wird, und dass die erfasste Betriebsart angezeigt wird.
Patent DE-102018219186-A1 (DE)
Title: Rückspülverfahren und Filtervorrichtung für die Crossflow-Filtration
Inventor: FRAMMELSBERGER MAXIMILIAN
IPC: C12H1/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückspülverfahren für eine Filtervorrichtung, sowie eine Filtereinrichtung insbesondere zur Bierfiltration, mit einer oder mehreren Moduleinheiten, wobei eine Moduleinheit mindestens ein Modulpaket mit mehreren Modulen, insbesondere mindestens drei Modulen zur Crossflow- Filtration umfasst, wobei innerhalb einer Moduleinheit mindestens ein Modul mit in dieser Moduleinheit erzeugtem Filtrat rückgespült wird, und während des Rückspülens zumindest zeitweise die Anzahl der rückgespülten Module kleiner ist als die Anzahl der Module, die das Filtrat produziert haben.
Patent DE-102018219975-A1 (DE)
Title: Bremssteuereinheit
Inventor: RIESE CHRISTIAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremssteuereinheit (20) für ein Fahrzeugbremssystem (10), mit einem Steuergerät (28), einem Elektromotor (30) und mit einem Hydraulikblock (32), in dem eine Hydropumpe (70), ein Kanalsystem (76, 100, 104, 106) und mindestens ein Magnetventil (74) verbaut sind, wobei die Bremssteuereinheit (20) derart dimensioniert ist, dass mit ihr nur eine einzelne Radbremse (16, 18) ansteuerbar ist.
Patent DE-102018221619-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines nichtpneumatischen Fahrzeugreifens und nichtpneumatischer Fahrzeugreifen
Inventor: BUCHHOLZ ARNE
IPC: B29D30/02
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines nichtpneumatischen Fahrzeugreifens (1), der einen radial inneren Laufradabschnitt (6) und einen radial äußeren Laufstreifenabschnitt (5) aufweist, der den Laufradabschnitt (6) in Umfangsrichtung ringförmig umschließt. Bei dem Verfahren wird zumindest ein ringförmiger Außenbereich (7) des Laufradabschnitts (6) mittels eines additiven Herstellungsverfahrens schichtweise in radialer Richtung von innen nach außen aus einer Vielzahl von Schichten (8) hergestellt und der Laufstreifenabschnitt (5) auf den Laufradabschnitt (6) aufgebracht, wobei ein ringförmiger Übergangsbereich (10) hergestellt wird, der als Teil des Außenbereichs (7) in einem an den Laufstreifenabschnitt (5) angrenzenden ersten ringförmigen Bereich (10) des Laufradabschnitts (6) gebildet wird und dessen mittlere Härte kleiner als die mittlere Härte eines an den Übergangsbereich (10) angrenzenden zweiten ringförmigen Bereichs (9) des Laufradabschnitts (6) und größer als die mittlere Härte eines an den Übergangsbereich (10) angrenzenden ringförmigen Bereichs des Laufstreifenabschnitts (6) ist.
Patent DE-102018222176-A1 (DE)
Title: Vorhersage des Spurwechsels von Fremdfahrzeugen
Inventor: YANG CHUN
IPC: B60W40/04
Filed: 2018-12-18
Abstract: Verfahren (100) zur Vorhersage, ob ein Fremdfahrzeug (2) im Umfeld eines Ego-Fahrzeugs (1) einen Spurwechsel vollführen wird, aus Beobachtungen (11a) des Umfelds (11) des Ego-Fahrzeugs (1), mit den Schritten:• die Beobachtungen (11a) werden einer Mehrzahl von Einzel-Klassifikatoren (51-53) zugeführt (110);• jeder Einzel-Klassifikator (51-53) ermittelt (120) nach einer individuellen Vorschrift aus mindestens einer Teilmenge der Beobachtungen (11a) eine Einzel-Wahrscheinlichkeit (51a-53a) dafür, dass das Fremdfahrzeug (2) einen Spurwechsel vollführen wird;• die Fahrsituation (12), in der sich das Ego-Fahrzeug (1) befindet, als Ganzes wird mit einem Situations-Klassifikator (54) in eine von mehreren diskreten Klassen (12a-12c) klassifiziert (130);• es wird ein derjenigen Klasse (12a-12c), in die der Situations-Klassifikator (54) die Fahrsituation (12) klassifiziert hat, zugeordneter Satz an Gewichtsfaktoren (51b-53b) ermittelt (140), der für diese Fahrsituation (12) die relative Gewichtung der Einzel-Klassifikatoren (51-53) angibt;• die Einzel-Wahrscheinlichkeiten (51a-53a) werden mit den Gewichtsfaktoren (51b-53b) zu einer Gesamt-Wahrscheinlichkeit (55) dafür verrechnet (150), dass das Fremdfahrzeug (2) einen Spurwechsel vollführen wird.Verfahren (200) zum Trainieren der Gewichtungsfaktoren (51b-53b).Zugehöriges Computerprogramm.
Patent DE-102019004719-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer Längs- und Querdynamik
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung einer Längs- und Querdynamik eines im autonomen Fahrbetrieb fahrenden Fahrzeuges (1) in Abhängigkeit vorliegender Witterungsbedingungen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anpassung dann erfolgt, wenn anhand einer von dem Fahrzeug (1) an einer zentralen Rechnereinheit (4) durchgeführten Abfrage ermittelt wird, dass sich das Fahrzeug (1) in einer Fahrzeugkolonne (F) befindet, deren Länge einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102019007901-A1 (DE)
Title: Armzug-gürtel
IPC: A63B23/12
Filed: 2019-11-14
Abstract: Dreigeteilter Armzug-Gürtel -zwei Vorderteile und ein Rückenteil- mit zwei Armzug-Elementen, wobei jedes Armzug-Element besteht aus:◦ Federspann- und Kordelzug-System,◦ mindestens zwei Führungsrollen und◦ mindestens einer Umlenkrolle, Kordel und Handgriff, wobeidas Federspann- und Kordelzug-System in einem Gehäuse mindestens eine Feder und mindestens eine Kordeltrommel aufweist, die nebeneinander angeordnet und miteinander verbunden sind, wobeidie Feder in dem Maße mit einer Vorspannung versehen ist, dass die Kordel auch im vollständig aufgerollten Zustand unter einer Mindestspannung gehalten wird unddie Kordel jeweils mit dem Handgriff für Armzüge mit der rechten und linken Hand verbunden ist und die gewünschte Zugstärke an den Handgriffen stufenlos eingestellt werden kann, wobeidie Kordel beim Auszug aus dem Gehäuse des Federspann- und Kordelzug-Systems über zwei sich gegenüberliegenden walzenförmigen Führungsrollen - die die Öffnung des Gehäuses bilden - gezogen wird, wobei die Führungsrollen nicht den gleichen Radius aufweisen unddas Spann-System mit seinem Gehäuse und der in dem Gehäuse befindlichen Öffnung so an dem Armzug-Gürtel angeordnet sind, dass die Feder beim Zugvorgang ohne unnötige Reibungsverluste den kürzest möglichen Kordelverlauf ermöglicht und sichert.
Patent DE-102019008531-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bildbasierten Objekterkennung mittels Bounding-Boxes und Non-Maximum Suppression (NMS) in Straßenverkehrsszenen
Inventor: GÄHLERT NILS CHRISTOPH
IPC: G06V10/25
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Objekten in einem Bild (I), wobei in dem Bild (I) eine Mehrzahl von initialen rechteckigen Prior-Boxes angeordnet wird. Aus jeder Prior-Box wird mittels eines Regressionsverfahrens eine rechteckige Candidate-Box (BC, BC-A, BC-P) bestimmt, deren Lage, Ausdehnung und Klassifikation an ein mindestens teilweise von der Candidate-Box (BC, BC-A, BC-P) überdecktes Objekt angepasst ist. Aus einer Mehrzahl von Candidate-Boxes (BC, BC-A, BC-P), die ein gemeinsames Objekt jeweils mindestens teilweise überdecken, wird mittels eines Non-Maximum Suppression Verfahrens (vg-NMS, NMS-A) eine Bounding-Box (BA1 bis BA7, BP1 bis BP7) ausgewählt. Erfindungsgemäß werden einer Prior-Box jeweils eine Pixel-Candidate-Box (BC-P) und eine korrespondierende amodale Candidate-Box (BC-A) zugeordnet und mit dem Regressionsverfahren angepasst, die in Lage und Ausdehnung unabhängig voneinander veränderbar sind und die einen gemeinsamen Satz von Klassifikationsparametern aufweisen. Unter einer Mehrzahl von sich mindestens teilweise überdeckenden Pixel-Candidate-Boxes (BC-P) wird mittels eines Non-Maximum Suppression Verfahrens (vg-NMS) jeweils eine Pixel-Bounding-Box (BP1 bis BP7) ausgewählt. Zu jeder ausgewählten Pixel-Bounding-Box (BP1 bis BP7) wird die jeweils korrespondierende amodale Candidate-Box (BC-P) als amodale Bounding-Box (BA1 bis BA7) ermittelt.
Patent DE-102019100745-A1 (DE)
Title: Abgriffselement und Umschaltventil zum Steuern eines Hydraulikflüssigkeitsstroms sowie Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F16K11/072
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgriffselement (20) für ein Umschaltventil (5) zum Steuern eines Hydraulikflüssigkeitsstroms, insbesondere eines Hydraulikflüssigkeitsstroms eines Pleuels (1) einer Brennkraftmaschine für eine Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, umfassend einen Elementkörper (40), mit einer Schaltkontur (28), die zwei, bei bestimmungsgemäßer Verwendung als Strömungskanal vorgesehene, benachbarte Nuten (41, 42) aufweist.Die Erfindung betrifft ferner ein Umschaltventil (5) mit einem solchen Abgriffselement (20). Erfindungsgemäß weist die Schaltkontur (28) wenigstens eine Nut (41, 42) auf, die einen Strömungskanal (31, 32) bildet, welcher wenigstens einen Hydraulikanschluss (52, 54) mit einem Versorgungsanschluss (56) bzw. einer weiteren Abflussnut (58) verbindet. In einer ersten Schaltstellung (S1) verbindet der Strömungskanal den ersten Hydraulikanschluss (54) mit dem Versorgungsanschluss (56) und in einer zweiten Schaltstellung (S2) den zweiten Hydraulikanschluss (52) mit der weiteren Abflussnut (58) sowie gedrosselt mit dem Versorgungsanschluss (56).Die Erfindung betrifft ferner einen Pleuel (1) mit einem solchen Umschaltventil (5).
Patent DE-102019104531-A1 (DE)
Title: Anomalieerkennung in einem netzswerksbereichskontroller
Inventor: YANG LIUYANG
IPC: G06F21/55
Filed: 2019-02-22
Abstract: Es wird in einem Beispiel eine Rechenvorrichtung offenbart, die Folgendes umfasst: eine Hardware-Plattform; eine Netzwerk-Schnittstelle, um kommunikativ eine Verbindung mit einem Bus herzustellen, dem es an nativer Unterstützung für Authentifizierung mangelt; und eine Anomalieerkennungs-Engine, die auf der Hardware-Plattform arbeitet und für Folgendes ausgelegt ist: Empfangen eines ersten Datenstroms über eine erste Zeit; Symbolisieren und Approximieren des ersten Datenstroms, was Berechnen einer ersten Fenstersumme umfasst; Empfangen eines zweiten Datenstroms über eine zweite Zeit, die in Länge im Wesentlichen der ersten Zeit gleich ist, wobei der zweite Datenstrom Daten über die Vielzahl von Dimensionen von dem ersten Datenstrom umfasst; Symbolisieren und Approximieren des zweiten Datenstroms, was Berechnen einer zweiten Fenstersumme umfasst; Berechnen einer Differenz zwischen der ersten Fenstersumme und der zweiten Fenstersumme; Ermitteln, dass die Differenz einen Schwellenwert überschreitet, und dass die Korrelation über die Vielzahl von Dimensionen unterbrochen ist; und Markieren einer potenziellen Anomalie.
Patent DE-102019105839-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für eine kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02M57/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme für eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung bereit. In einem Beispiel kann ein System eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung beinhalten, die einen halbringförmgen Venturi-förmigen Auslasskanal aufweist, der zwischen einer Auslassfläche der Kraftstoffeinspritzvorrichtung und einem halbkegelförmigen Endabschnitt einer Düse angeordnet ist. Die Düse kann ferner ein oder mehrere Luftmitnahmemerkmale umfassen, die mit dem halbringförmigen Venturi-Auslasskanal zusammenwirken, um eine Luft-Kraftstoff-Vermischung bereitzustellen.
Patent DE-102019110057-A1 (DE)
Title: Feststoffdielektrikum, herstellungsverfahren davon, energiespeicher und ladestation
Inventor: LANGE FALK
IPC: H01G4/20
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Feststoffdielektrikum, erhältlich durch ein Verfahren mit den folgenden Schritten: Mahlen einer Suspension umfassend ein Polymermaterial, Bariumtitanat und Lösemittel, Erzeugen einer Schicht aus der gemahlenen Suspension, Trocknen der erzeugten Schicht, wobei bei dem Trocknen der Schicht ein Energieeintrag erfolgt, der basiert auf zumindest zwei ausgewählt aus Leitung, Strahlung und Konvektion.
Patent DE-102019111208-A1 (DE)
Title: Radialführung
Inventor: NICKEL DANIEL
IPC: F16K27/08
Filed: 2019-04-30
Abstract: Radialführung umfassend einen scheibenartigen Abschnitt und einen in Bezug auf den scheibenartigen Abschnitt im Wesentlichen mittig angeordneten zylindrischen Abschnitt; wobei in dem scheibenartigen Abschnitt Öffnungen vorgesehen sind, wobei durch die Öffnungen in dem scheibenartigen Abschnitt elastische Stege zur Aufnahme von Radialkräften gebildet sind.
Patent DE-102019114621-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und verfahren zum ausbilden eines batteriemodulgehäuses
Inventor: MUMMIGATTI MAHESH A
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-05-30
Abstract: Ein Batteriemodul beinhaltet eine Vielzahl von Batteriezellen und ein Batteriemodulgehäuse, das konfiguriert ist, um die Vielzahl von Batteriezellen zumindest teilweise zu umschließen. Das Batteriemodulgehäuse beinhaltet mindestens eine Wand, die einen Außenumfang und einen gegenüberliegenden Innenumfang definiert. Ein Fluidaustauschsystem beinhaltet einen oder mehrere Kanäle, die in der mindestens einen Wand ausgebildet sind und sich mindestens teilweise durch diese erstrecken, mindestens einen Einlassabschnitt, der in der mindestens einen Wand definiert ist und sich mindestens teilweise durch diese erstreckt, und mindestens einen Auslassabschnitt, der in der mindestens einen Wand definiert ist und sich mindestens teilweise durch diese erstreckt. Ein Kühlmittel wird über den mindestens einen Einlassabschnitt in das Fluidaustauschsystem eingeführt, durch den einen oder die mehreren Kanäle zirkuliert und verlässt das Fluidaustauschsystem über den mindestens einen Auslassabschnitt, um die Vielzahl von Batteriezellen im Batteriemodulgehäuse zu kühlen.
Patent DE-102019119106-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abarbeitung eines landwirtschaftlichen Ernteprozesses
Inventor: BORMANN BASTIAN
IPC: A01B79/00
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abarbeitung eines landwirtschaftlichen Ernteprozesses auf einem Feld (1) mittels eines Verbunds (2) aus landwirtschaftlichen Erntemaschinen (3 - 7), wobei die Erntemaschinen (3 - 7) des Verbunds (2) jeweils Erntegut verarbeitende Arbeitsaggregate aufweisen, die zur Anpassung an die jeweiligen Erntebedingungen mit Maschinenparametern einstellbar sind, wobei die Erntemaschinen (3 - 7) des Verbunds (2) über ein drahtloses Datennetzwerk (8) miteinander kommunizieren, wobei zumindest eine Master-Erntemaschine (3) des Verbunds (2) als selbstoptimierende Erntemaschine ausgestaltet ist, die ein, ein Fahrerassistenzsystem umfassendes, Optimierungssystem (9) zur automatisierten Erzeugung von hinsichtlich ihrer Erntegutverarbeitung optimierten Maschinenparametern aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass von der Master-Erntemaschine (3) Optimierungsdaten, die Benutzervorgaben und/oder Parametereinstellungen umfassen, und auf Basis der Optimierungsdaten vom Optimierungssystem erzeugte optimierte Maschinenparameter über das Datennetzwerk (8) bereitgestellt und von Slave-Erntemaschinen (4 - 7) des Verbunds (2) empfangen werden.
Patent DE-102019121418-A1 (DE)
Title: Kalibrierungssystem und -verfahren für eine sprühmaschine
Inventor: THIESSE CHAD M
IPC: E01C19/48
Filed: 2019-08-08
Abstract: Ein Asphaltiersystem kann eine Asphaltiermaschine (10) beinhalten, die eine Belagsmaterial-Zuführanordnung mit einem Trichter (14), einer Förderbandanordnung, einer Förderschnecke (16), und eine Einbaubohle (18) umfasst. Die Asphaltiermaschine (10) kann auch eine Emulsionsfluid-Abgabeanordnung mit einer Vielzahl von Sprühbalken (20) beinhalten, wobei jeder Sprühbalken (20) eine oder mehrere Düsen (22) beinhaltet. Das Asphaltiersystem kann auch ein Steuergerät (24) und eine Anzeigeschnittstelle (26) beinhalten. Das Steuergerät (24) kann dazu ausgestaltet sein, Eingaben von der Anzeigeschnittstelle (26) zu empfangen, die auf eine Masse und eine Fläche mit Emulsionsfluid hinweisen, das von einer aktiven Düse (22) abgegeben wird, um die Emulsionsfluid-Abgabeanordnung zu kalibrieren.
Patent DE-102019124713-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Steuerung einer Exposition gegenüber drahtloser Kommunikation
Inventor: YU HYUNSEOK
IPC: H04B7/04
Filed: 2019-09-13
Abstract: Ein Signalverarbeitungsvorrichtung (150; 250) zum Steuern einer Exposition gegenüber drahtloser Kommunikation umfasst eine Verarbeitungsschaltung (251), die eingerichtet ist, eine Übertragung durch ein erstes Antennenmodul (111) basierend auf einem Reflexionskoeffizienten eines zweiten Antennenmoduls (121) zu steuern, wobei das erste Antennenmodul (111) für drahtlose Kommunikation in einem ersten Frequenzband eingerichtet ist, das zweite Antennenmodul (121) für drahtlose Kommunikation in einem zweiten Frequenzband eingerichtet ist, und das zweite Frequenzband ein niedrigeres Frequenzband ist als das erste Frequenzband.
Patent DE-102019127564-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verdampfers und Verdampfer für einen Inhalator
Inventor: CORNILS LASSE
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Verdampfers (60) für einen Inhalator (10), insbesondere für ein elektronisches Zigarettenprodukt, zum Verdampfen von dem Verdampfer (60) zugeführter Flüssigkeit (50) umfasst folgende Schritte: Bereitstellen eines Siliziumwafers (40), Dotieren des Siliziumwafers (40), so dass der Siliziumwafer (40) zur Widerstandsheizung geeignet ist, und Schneiden des Siliziumwafers (40) in massive stabförmige Verdampfer (60) aus dotiertem Silizium.
Patent DE-102019131547-A1 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: TAGA HIDEYUKI
IPC: H05K1/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Ein Batteriepack kann eine Batteriezelle, eine erste Leiterplatte, die mit einem ersten Ende der Batteriezelle elektrisch verbunden ist, und eine erste äußere wasserdichte Folie aufweisen, die entlang der ersten Leiterplatte angeordnet ist und die erste Leiterplatte von der Außenseite abdeckt. Die erste Leiterplatte kann eine Öffnung enthalten, und die erste äußere wasserdichte Folie kann einen ringförmigen Vorsprung aufweisen, der auf einer inneren Oberfläche der ersten äußeren wasserdichten Folie ausgebildet ist. Der ringförmige Vorsprung kann in Richtung der ersten Leiterplatte vorstehen und die Öffnung der ersten Leiterplatte umgeben.
Patent DE-102019200237-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: CHRIST WILHELM
IPC: F02M47/02
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), mit einem Injektorgehäuse (11), in dem wenigstens eine Einspritzöffnung (17) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine Einspritzöffnung (17) mittels eines entlang einer Längsachse (12) hubbeweglich angeordneten Einspritzglieds (15) zumindest mittelbar freigebbar und verschließbar ist, wobei die Bewegung des Einspritzglieds (15) über den Abfluss von Kraftstoff aus einem Steuerraum (45) steuerbar ist, wobei der Steuerraum (45) von einem Bauteil (25) begrenzt ist, in das ein der wenigstens einen Einspritzöffnung (17) abgewandter axialer Endbereich (40) des Einspritzglieds (15) im Bereich eines Bohrungsabschnitts (44) des Bauteils (25) eintaucht, wobei der Zulauf von Kraftstoff in den Steuerraum (45) über wenigstens eine Verbindung (60), die zwischen dem axialen Endbereich (40) des Einspritzglieds (15) und dem den axialen Endbereich (40) radial umgebenden Bohrungsabschnitt (44) erfolgt, und wobei die Verbindung (60) dazu ausgebildet ist, eine laminare Zuströmung von Kraftstoff in den Steuerraum (45) zu ermöglichen.