baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10054384-B4 (DE)
Title: Mehrgliedrige Lenksäule
Inventor: PACHE HANS-JUERGEN
IPC: B62D1/20
Filed: 2000-11-02
Granted: 2010-06-02
Abstract: Mehrgliedrige Lenksäule zum Verbinden eines in der Fahrgastzelle angeordneten Lenkrades mit einem außerhalb der Fahrgastzelle angeordneten Lenkgetriebe, deren Glieder über Universalgelenke (2, 3) miteinander verbunden sind, wobei ein Glied von einer Zwischenspindel zwischen einem unteren und einem oberen Universalgelenk (2, 3) gebildet ist und wobei die Zwischenspindel aus zwei Abschnitten besteht, wobei der erste Abschnitt aus einem mit dem Universalgelenk (2, 3) verbundenen Anschlussstück (5) besteht und der zweite Abschnitt ein teleskopartig ausfahrbares Verbindungsstück ist, das zusammengesetzt ist aus einem ausfahrbaren und einem festen Teil, wobei das feste Teil mit dem anderen Universalgelenk (2, 3) und das ausfahrbare Teil (12) mit dem Anschlussstück (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (6, 14; 17,18; 30, 31, 32) in der Zwischenspindel vorgesehen ist, mit der die Verbindung des Anschlussstückes (5) mit dem ausfahrbaren Teil des Verbindungsstücks (12; 30) während der Montage der Lenksäule in der Fahrgastzelle vorgenommen wird, wobei der eine...
Patent DE-10062996-B4 (DE)
Title: Unterbrecher-Steuereinrichtung mit Prioritätsvorgabe
Inventor: FRANKE JOERG
IPC: G06F9/48
Filed: 2000-12-16
Granted: 2005-09-29
Abstract: Unterbrecher-Steuereinrichtung
(1) zur Zugangssteuerung von Unterbrecherquellen (11, 12, 13, 14)
zu einem Signaleingang eines Prozessors (100) und zur Verzweigung
eines im Prozessor aktuell ablaufenden Programms, wobei  – die Unterbrecher-Steuereinrichtung
(1) eingangsseitig eine vorgegebene Anzahl von Unterbrecherschnittstellen (21,
22, 23, 24) zum Anschluss der Unterbrecherquellen enthält,  – jeder
Unterbrecherschnittstelle (21, 22, 23, 24) ein Prioritätswert (Pi)
und eine Adresse (Adi) zugeordnet ist,  – eine Auswahleinrichtung (30)
aus den von den Unterbrecherquellen aktivierten Unterbrecherschnittstellen
diejenige mit dem höchsten
Prioritätswert
(Pmax) und der zugehörigen
Adresse (Adm) heraussucht,  – ein Prioritätsvergleicher
(40), ein Unterbrecher-Anforderungssignal (IR) in Abhängigkeit
von dem von der Auswahleinrichtung bestimmten höchsten Prioritätswert (Pmax) und
einem aktuellen Prioritätswert
(Px) erzeugt, das im Prozessor (100) eine Kontextsicherung auslöst, und  – eine Verzweigungslogik
(60) entsprechend dem von der Auswahleinrichtung (30) bestimmten
höchsten
Prioritätswert
(Pmax) eine Verzweigungsadresse (Vi) erzeugt,  – im Prioritätsvergleicher
(40) der aktuelle Prioritätswert (Px)
während
des...
Patent DE-10105722-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Laser mit Vertikalresonator und modenselektiven Gebieten
Inventor: MUELLER JUERGEN
IPC: H01S5/065
Filed: 2001-02-08
Granted: 2006-12-14
Abstract: Halbleiter-Laser
mit einem von Reflektoren (3, 5) gebildeten Vertikalresonator, mit
einer zwischen den Reflektoren (3, 5) angeordneten, Photonen emittierenden
aktiven Schicht (8), mit einer Stromblende (6) zur seitlichen Eingrenzung
des durch die aktive Schicht (8) hindurchfließenden Stromes und mit weiteren
modenselektiven Gebieten (13) neben der Stromblende (6), die sich
in vertikaler Richtung in die aktive Zone erstrecken und den Vertikalresonator
seitlich begrenzen, wobei die modenselektiven Gebiete Implantationsgebiete
(13) sind.
Patent DE-10109371-B4 (DE)
Title: Funkwellenradargerät für Fahrzeuge
Inventor: SUZUKI MITSUSHIGE
IPC: G01S13/931
Filed: 2001-02-27
Granted: 2011-01-05
Abstract: Funkwellenradargerät zur Montage an einem Fahrzeug mit  – einer Sende- und Empfangseinrichtung (4, 5) zum Senden und Empfangen von Funksignalen,  – einer Signalverarbeitungseinrichtung (6, 10) zur Verarbeitung der von der Sende- und Empfangseinrichtung (4, 5) gesendeten und empfangenen Funksignale,  – einem elektrisch leitenden Gehäuse (2), in dem die Signalverarbeitungseinrichtung (6, 10) vorgesehen ist,  – einer mit dem elektrisch leitenden Gehäuse (2) verbundenen elektrisch leitenden Halteplatte (3), welche die Sende- und Empfangseinrichtung (4, 5) trägt und so angeordnet ist, dass sie eine Öffnung des elektrisch leitenden Gehäuses (2) verschließt, und  – einem Isolierelement (30; 41), welches das elektrisch leitende Gehäuse (2) von einer Fahrzeugkarosserie (42) elektrisch isoliert,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das elektrisch leitende Gehäuse (2) über zumindest das Isolierelement (30; 41) mit der Fahrzeugkarosserie (42) verbunden ist  und  – die Schaltungsmasse (27) der Sende- und Empfangseinrichtung (4, 5) und der Signalverarbeitungseinrichtung...
Patent DE-10114978-B4 (DE)
Title: Autoklav-Sterilisationsanlage
Inventor: SAINT-MARTIN BERNARD
IPC: A61L2/07
Filed: 2001-03-27
Granted: 2007-03-29
Abstract: Autoklav-Sterilisationsanlage
zum Sterilisieren von Gegenständen,
umfassend ein Sterilisationsgehäuse,
welches mit einem Ausgang 14 zum Entnehmen oder Sammeln von sterilisierten
Gegenständen
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammler oder Entnahmeausgang
mit einer steifen Verschlussplatte (25) ausgestattet ist, die beweglich
vorgesehen und in der Lage ist, Drücken widerstehen zu können, die
während
eines Funktions- oder Betriebszyklus zum Einsatz kommen, dass der
Ausgang in an und für
sich bekannter Weise mit einem ringförmigen Anschlussflansch (18)
ausgestattet ist, welcher feststehend ausgebildet und mit einer
Tür (20)
versehen ist, die sich nach innen öffnet, dass der Ausgang mit
einer Verriegelungseinrichtung (27, 34) der Verschlussplatte an
dem ringförmigen
Anschlussflansch ausgestattet ist, um den Ausgang während eines
Sterilisationszyklus, der bei offener Tür abläuft, zu sperren, und dass in
an und für
sich bekannter Weise der Ausgang mit einer Einrichtung zum Anschluss
eines Sammelbehältnisses
22 ausgestattet ist, versehen mit einem ringförmigen Flansch 47, angepasst, um
in Anwendung zu...
Patent DE-10127580-B4 (DE)
Title: In-situ-Maskentechnik zur Produktion von III-V Halbleiter-Bauelementen
Inventor: BAUMEISTER HORST
IPC: H01S5/20
Filed: 2001-05-29
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von III-V Halbleiterbauelementen, wobei  in
einem Maskierungsschritt eine Maske auf eine Probe aufgebracht wird,  mindestens
ein Maskenmaterial ein einkristallines III-V Halbleitermaterial
ist,  in oder auf der Probe in einem Ätzschritt (3) unter der Verwendung
der Maske eine Struktur geätzt
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Ätzrate beim Ätzschritt
(3) in Abhängigkeit
von der Zusammensetzung des Maskenmaterials so gewählt wird, daß die Maske
während
des Ätzens
aufgelöst
wird.
Patent DE-10128650-B4 (DE)
Title: Meßeinrichtung für Strahlparameter der Behandlungsstrahlung einer Vorrichtung zur fotorefraktiven Korrektur von Fehlsichtigkeiten sowie Vorrichtung zur fotorefraktiven Korrektur von Fehlsichtigkeiten
Inventor: DIETZ CHRISTOPH
IPC: G01J1/42
Filed: 2001-06-15
Granted: 2004-03-11
Abstract: Meßeinrichtung für Strahlparameter der Behandlungsstrahlung einer Vorrichtung zur fotorefraktiven  Korrektur von Fehlsichtigkeiten mit einem in dem Behandlungsbereich anstelle der zu behandelnden Augenhornhaut angeordneten und mit der Behandlungsstrahlung beaufschlagbaren und bei Beaufschlagung mit Behandlungsstrahlung Meßstrahlung emittierenden Medium, gekennzeichnet durch  eine Abbildungsoptik (22), die den Beaufschlagungsbereich auf einen positionsempfindlichen Strahlungssensor (23) abbildet, welcher die Intensitätsverteilung der Meßstrahlung (13) über deren Querschnitt erfaßt.
Patent DE-10128794-B4 (DE)
Inventor: KRAUS PETER
IPC: F26B21/06
Filed: 2001-06-15
Granted: 2005-02-17
Abstract: The invention relates to a method for drying aqueous paint which is applied to an object in paint installations, and to a device for carrying out the method. The disturbing influences of the water content and the organic solvent content on the tone and the brilliance of the colour are eliminated by a combination of condensation drying stages and a convection drying stage. The device for carrying out the method consists essentially of a cabin chamber (1) comprising a transport device in which the following are provided in the following order: a pre-drying area (2), a first and a second condensation drying stage (3) and (4), a convection drying stage (5) and a cooling area (6).
Patent DE-10154654-B4 (DE)
Title: Spindeloberteil einer Spinn- oder Zwirnspindel und Spulenhülse zur Verwendung mit dem Spindeloberteil
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H7/16
Filed: 2001-10-31
Granted: 2010-11-25
Abstract: Spindeloberteil einer Spinn- oder Zwirnspindel mit einer Spulenhülsenaufnahme mit in axialem Abstand befindlichen Hülsensitzen, von denen ein erster Hülsensitz mehrere über den Umfang verteilte Anlagestellen für eine Spulenhülse bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Hülsensitz (6) sich im oberen Bereich des Spindeloberteils (1) befindet und durch Längsnuten (12, 13, 14) im Spindeloberteil gebildet wird, die parallel zur Spindelachse verlaufen und die zur Aufnahme von von der Innenseite der Spulenhülse abragenden Erhebungen (18, 19, 20) dienen, die in die Längsnuten derart hineinpassen, dass sie in Umfangsrichtung einen Formschluss bilden und in den Längsnuten derart längs verschiebbar sind, dass die Spulenhülse (5) zu dem zweiten Hülsensitz (7) gelangt, der sich im unteren Bereich des Spindeloberteils befindet.
Patent DE-10160458-B4 (DE)
Title: Maske mit programmierten Defekten und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DETTMANN WOLFGANG
IPC: G03F7/00
Filed: 2001-11-30
Granted: 2006-10-12
Abstract: Maske
zur Verwendung bei der Herstellung einer Halbleiterstruktur mittels
Lithographie, wobei das Layout der Maske auf einem bestehenden Layout
für eine
geplante Produktion basiert und die herzustellenden Halbleiterstrukturen
für die
Produktion definiert, mit:  einer Quarzschicht (1); und  einer
auf der Quarzschicht (1) verlaufenden Maskierungsschicht (2) zur
Maskierung von vorbestimmten Bereichen der Quarzschicht (1) zur
Abbildung der Halbleiterstrukturen, wobei die Maskenoberfläche zusätzlich einen
oder mehrere vorbestimmte Defekte (8, 15, 16, 17, 18) aufweist, und
jeder dieser Defekte (8, 15, 16, 17, 18) durch eine Markierung (11)
auf der Maskenoberfläche
markiert ist.
Patent DE-10202090-B4 (DE)
Title: Elektronische Sender-Empfänger-Vorrichtung
Inventor: MARSILI STEFANO
IPC: H04L27/26
Filed: 2002-01-21
Granted: 2010-08-12
Abstract: Punktierereinrichtung zur Verwendung in einer elektronischen Sendervorrichtung, wobei die Punktierereinrichtung  – einen ersten und einen zweiten Datenausgang aufweist,  – so ausgelegt ist, daß sie ihren Ausgabedatenstrom im Wesentlichen gleichmäßig parallel auf ihre beiden genannten Datenausgänge verteilt,  – leere Plätze in ihrem Ausgabedatenstrom vorsieht, so dass die Anzahl der Bits des Eingangsdatenstroms der Anzahl der Bits des Ausgangsdatenstroms einschließlich der leeren Plätze entspricht, und  – zusätzlich zu ihrem parallelen Ausgabedatenstrom ein Signal (data_valid) ausgibt, welches leere Plätze im parallelen Ausgabedatenstrom der Punktierereinrichtung anzeigt.
Patent DE-10204622-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufrechterhaltung einer Verbindung zwischen einer Basisstation und Teilnehmern eines Funkkommunikationssystems
Inventor: DEINZER ARNULF
IPC: H04Q7/38
Filed: 2002-02-05
Granted: 2004-02-05
Abstract: ) Verfahren zur Aufrechterhaltung einer Verbindung zwischen einer Basisstation und Teilnehmern eines Funkkommunikationssystems, – bei dem mit Hilfe eines Vielfachzugriffsverfahrens Teilnehmerdaten eines Teilnehmers in Zeitschlitzen eines periodisch wiederkehrenden Rahmens aufgeteilt übertragen werden, wobei die Teilnehmerdaten zeitschlitzweise mindestens eine den Teilnehmer kennzeichnende Midamble-Datenfolge aufweisen, – bei dem innerhalb eines Rahmens zu einem Teilnehmer eine Uplink-Verbindung und eine Downlink-Verbindung unter Verwendung von Zeitschlitzen durchgeführt wird, die einer gemeinsamen Trägerfrequenz zugeordnet sind, – bei dem mit Hilfe eines Spreizcode-Vielfachzugriffsverfahrens die durch Midamble-Datenfolgen unterscheidbaren Teilnehmerdaten mehrerer Teilnehmer in einem Zeitschlitz gemeinsam übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, – dass innerhalb des Rahmens mindestens ein Zeitschlitz zeitlich in mindestens einen Subzeitschlitz für eine Uplink-Verbindung und in mindestens einen Subzeitschlitz für eine Downlink-Verbindung aufgeteilt wird, – dass zur Aufrechterhaltung der Verbindung zu einem Teilnehmer die ihn kennzeichnende Midamble-Datenfolge in mindestens einem der Subzeitschlitze übertragen wird.
Patent DE-10221855-B4 (DE)
Title: Drucker, computerlesbares Medium und Verfahren
Inventor: MAHONEY TERRY P
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-05-16
Granted: 2006-07-27
Abstract: Drucker
(302), der folgende Merkmale aufweist:  einen oder mehrere Prozessoren
(102);  eine Schnittstellenkomponente (326), die konfiguriert
ist, um auf dem einen oder den mehreren Prozessoren (102) zu arbeiten
und den Drucker schnittstellenmäßig (302) über ein
Netzwerksystem mit einem Ressourcensystem (304) zu verbinden  eine
Empfangsvorrichtung (410), die konfiguriert ist, um ein Bild aus
Informationen an dem Drucker (302) zu empfangen, wobei die Informationen
einer Ressource des Ressourcensystems (304) entsprechen, wobei die
Empfangsvorrichtung (410) eine Scanvorrichtung (320) ist, die konfiguriert
ist, um das Bild zu scannen und mittels einer optischen Zeichenerkennungsvorrichtung
die Informationen zu gewinnen, wobei die Schnittstellenkomponente
(326) konfiguriert ist, um aus den Informationen eine Identität und Position
der Ressource zu bestimmen; und  eine Druckereinheit (314),
die konfiguriert ist, um die Ressource zu drucken.
Patent DE-10237496-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: UNGER EDUARD
IPC: F02D13/02
Filed: 2002-08-16
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, welche in zumindest einem
ersten Motorbetriebsbereich im Wesentlichen homogen selbstgezündet und
zumindest in einem zweiten Motorbetriebsbereich im Wesentlichen
homogen fremdgezündet
betrieben wird, wobei während
des Motorbetriebes lastabhängig
zwischen homogenem Selbstzündungsbetrieb
und homogenem Fremdzündungsbetrieb
und umgekehrt gewechselt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der
homogene Selbstzündungsbetrieb
in den homogenen Fremdzündungsbetrieb und/oder
der homogene Fremdzündungsbetrieb
in den homogenen Selbstzündungsbetrieb übergangslos
von einem Zyklus auf den nächsten
Zyklus gewechselt wird, wobei während
des Umschaltvorganges vom homogenen Fremdzündungsbetrieb in den homogenen
Selbstzündungsbetrieb
eine – bezüglich den
Erfordernissen für
stationären homogenen
Selbstzündungsbetrieb – reduzierte
Abgasmasse rückgeführt oder
im Zylinder belassen wird.
Patent DE-10245780-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufprallerkennung mittels Körperschall in einem Fahrzeug
Inventor: RECKNAGEL ROLF-JUERGEN
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-10-01
Granted: 2010-10-14
Abstract: Vorrichtung zur Aufprallerkennung mittels Körperschall in einem Fahrzeug (1), wobei die Vorrichtung derart konfiguriert ist, dass die Vorrichtung mittels wenigstens eines Detektors (D1, D2, D3, D4) Körperschall beim Aufprall erzeugt, der zu wenigstens einem Schwingungssensor (S) zur Aufprallerkennung übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Detektor (D1, D2, D3 und D4) mit dem wenigstens einen Schwingungssensor (S) über wenigstens einen Schallleiter (2) verbunden ist.
Patent DE-10254341-B4 (DE)
Title: Sitzventil
Inventor: GOOSSENS ANDRE F L
IPC: B60T8/36
Filed: 2002-11-21
Granted: 2014-05-15
Abstract: Sitzventil, insbesondere für ein elektromagnetisch betätigtes Sitzventil in einem Kraftfahrzeug-Radschlupfregelsystem, in dessen Ventilgehäuse ein als Ventilschließglied wirksamer Ventilstößel beweglich geführt ist, der mittels einer Zentrierhülse auf einen Ventilsitzkörper gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentrierhülse (10) gelenkig am Ventilsitzkörper (8) befestigt ist.
Patent DE-10261269-B4 (DE)
Title: Gaskonzentrations-Messgerät mit minimalem Messfehler
Inventor: KUROKAWA EIICHI
IPC: G01N27/407
Filed: 2002-12-27
Granted: 2021-06-24
Abstract: Gaskonzentrations-Messgerät, gekennzeichnet durcheinen Gaskonzentrationssensor mit einer Gaskammer, in die Gase eingeleitet werden, einer Pumpzelle, die in Abhängigkeit vom Anlegen einer Spannung in den Gasen enthaltene Sauerstoffmoleküle selektiv aus der Gaskammer herauspumpt und in die Gaskammer hineinpumpt und einen Pumpzellenstrom erzeugt, einer Sensorzelle, die einen Sensorzellenstrom als Funktion der Konzentration eines in den durch die Pumpzelle hindurch getretenen Gasen enthaltenen spezifizierten Gasbestandteils erzeugt, und einer Überwachungszelle, die einen Überwachungszellenstrom erzeugt, der die Konzentration von Sauerstoff-Restmolekülen in der Gaskammer angibt, wobei die Überwachungszelle eine gegebene Pumpzellenklemmenspannungs-Überwachungszellenstrom-Kennlinie aufweist, bei der sich der Überwachungszellenstrom als Funktion einer an die Pumpzelle angelegten Pumpzellen-Klemmenspannung ändert, undeine Steuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, den Wert der Pumpzellen-Klemmenspannung zu bestimmen, wenn eine Änderung des Wertes des Überwachungszellenstroms größer als ein gegebener Betrag in der Pumpzellenklemmenspannungs-Überwachungszellenstrom-Kennlinie auftritt, wobei die Steuereinrichtung außerdem dazu eingerichtet ist, unter Verwendung des Wertes der Pumpzellen-Klemmenspannung einen Regelpunkt zu bestimmen, auf den die an die Pumpzelle angelegte Spannung einzuregeln ist.
Patent DE-10305912-B4 (DE)
Title: Hybrid- Schaufel für thermische Turbomaschinen
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: F04D29/02
Filed: 2003-02-13
Granted: 2014-01-30
Abstract: Hybrid-Schaufel (1) für thermische Turbomaschinen mit einem aus einem metallischen Material einer bestimmten Dichte bestehenden Schaufelblatt (2) und mit einem Schaufelfuss (3), wobei der Schaufelfuss (3) im Vergleich zum Schaufelblatt (2) aus einem anderen metallischen Werkstoff mit einer geringeren Dichte besteht, und das Schaufelblatt (2) formschlüssig mit dem Schaufelfuss (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der besagten Schaufel (1) um eine Verdichterschaufel handelt, bei welcher das Schaufelblatt (2) aus einem rostfreien Cr-Ni-Stahl besteht und der Schaufelfuss (3) zwecks Gewichtsreduktion aus einer Hochtemperatur-Titanlegierung oder einer intermetallischen γ-Titanaluminid-Legierung oder einer intermetallischen orthorhombischen Titanaluminid-Legierung besteht.
Patent DE-10306456-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung zur elektrohydraulischen Betätigung von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHIEMANN JUERGEN
IPC: F01L9/10
Filed: 2003-02-17
Granted: 2006-11-30
Abstract: Stellvorrichtung
zur elektrohydraulischen Betätigung
von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, mit wenigstens
einem Ventilsteller (3), der einen hydraulisch betätigten Stellkolben
(4) zum Öffnen und
Schließen
eines Gaswechselventils (1) aufweist, mit einem Hydraulik-Kreislauf
(2) zur Versorgung des wenigstens einen Ventilstellers (3) mit unter
Druck stehendem Hydraulikfluid, und mit einer elektronischen Steuereinheit
(20) zur Ansteuerung wenigstens eines im Hydraulik-Kreislauf (2)
angeordneten Steuerventils (12, 14), wobei der Hydraulik-Kreislauf
(2) ein Ölreservoir
(24) und einen Druckspeicher (18) aufweist und wobei im Hydraulik-Kreislauf
(2) wenigstens ein Viskositätssensor
(28) angeordnet ist, der über eine
Signalleitung (31) mit der Steuereinheit (20) verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Viskositätssensor (28) im Ölreservoir
(24) oder im Druckspeicher (18) angeordnet ist.
Patent DE-10309175-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen der Schlauchabschnittlänge
Inventor: ECKELT ULRICH
IPC: B26F1/20
Filed: 2003-02-28
Granted: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung
zur Einstellung der Länge von
Schlauchabschnitten,  – welche über zumindest
ein Messer (13) verfügt,
mit welchem Schnitte in eine laufende Schlauchbahn (1) einfügbar sind  – wobei
das Messer (13) mit einem Messerhalter (10, 12) an einer rotierbaren
Welle (7) befestigt ist,  – und
wobei die Vorrichtung zum Einstellen der Länge von Schlauchabschnitten
Einstellelemente (9, 11) umfasst, mit welchen der Abstand des zumindest
einen Messers (13) von der Achse, von welchem die Schlauchlänge abhängt, einstellbar
ist,  gekennzeichnet durch  einen Anschlag (16), an welchen
der Messerhalter (10, 12) anstellbar ist, wobei der Anschlag (16)
aus der Kontaktposition, in welcher der Messerhalter (10, 12) an
den Anschlag (16) anstellbar ist, entfernbar und in diese wieder einbringbar
ist.
Patent DE-10318068-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT JOACHIM
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-04-17
Granted: 2009-08-27
Abstract: The method involves secure transfer of packet-oriented data (11, 11b, 12, 12b). A transmission system, having a parallel and or serial network and or bus system with a participant attached to it, has redundant information which is based on the data which is to be transferred. The redundant information is coded such as using a CRC. An independent claim is included for a transmission system.
Patent DE-10322232-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: BAUR ERWIN DIPL ING
IPC: F16H47/04
Filed: 2003-05-17
Granted: 2012-02-02
Abstract: Leistungsverzweigungsgetriebe mit einem mechanischen Leistungszweig (2) und einem hydraulischen Leistungszweig (1), welche über ein Summierungsgetriebe (3) aufsummiert werden und einem, dem Summierungsgetriebe (3) nachgeschaltet angeordneten Wendegetriebe, mittels welchem durch Aktivieren einer ersten Fahrtrichtungskupplung (9) eine Fahrtrichtung für Vorwärtsfahrt und durch Aktivieren einer zweiten Fahrtrichtungskupplung (11) eine Fahrtrichtung in Rückwärtsfahrt schaltbar ist, wobei die erste Fahrtrichtungskupplung (9) und die zweite Fahrtrichtungskupplung (11) als Klauenkupplung ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrtrichtungskupplungen (9, 11) mit einem hydraulisch oder pneumatisch betätigtem Stellzylinder (8) verbunden sind, der im Schließsinne und im Öffnungssinne aktivierbar ist, und der Stellzylinder (8) in seiner Mittelstellung den Kraftfluss des Getriebes unterbricht, wobei bei Schaltungen des mechanischen Leistungszweigs (2) der Stellzylinder (8) in seine Mittelstellung geschaltet ist.
Patent DE-10330261-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: AMANO YASUYUKI
IPC: F21V13/04
Filed: 2003-07-04
Granted: 2007-07-12
Abstract: Fahrzeugleuchte
(10), welche aufweist: eine Lichtquelle (12), die so angeordnet
ist, dass sie zu einer Vorderseite der Leuchte (10) gerichtet ist;
ein lichtdurchlässiges
Teil (14), das so angeordnet ist, dass es Licht von der Lichtquelle
(12) empfängt;
und einen Reflektor (16), der so angeordnet ist, dass er das Licht
von der Lichtquelle (12) reflektiert, das durch das lichtdurchlässige Teil (14)
hindurchgeht, zur Vorderseite der Leuchte (10), wobei ein interner
Reflexionsabschnitt (14B) und ein Brechungsabschnitt (14C) auf einer
Oberfläche
des lichtdurchlässigen Teils
(14) vorgesehen sind, der interne Reflexionsabschnitt (14B) Licht,
das in einem kleinen Winkel in Bezug auf die optische Achse (Ax)
einfällt,
intern in eine Richtung reflektiert, die im wesentlichen senkrecht
zur optischen Achse (Ax) der Lichtquelle (12) verläuft, und
der Brechungsabschnitt (14C) Licht, das in einem großen Winkel
in Bezug auf die optische Achse (Ax) einfällt, in eine Richtung bricht, die
im wesentlichen senkrecht zur optischen Achse (Ax)...