baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10009684-B4 (DE)
Title: Manuell und mittels Elektromotor betätigte Vorrichtung eines Kamaraobjektivs
Inventor: TANAKA MINORU
IPC: G03B13/34
Filed: 2000-02-29
Granted: 2009-09-24
Abstract: Manuell und mittels Elektromotor betätigte Vorrichtung eines Kameraobjektivs, mit  – einem Objektivtubus (14), der Linsen beweglich festhält,  – einem Linsenbetätigungsring (17, 18), der an der Umfangsfläche des Objektivtubus (14) drehbar angeordnet ist, um die Linsen manuell zu bewegen, und der ein Außenzahnrad (19) aufweist,  – einem Elektromotor (35) zum automatischen Bewegen der Linsen,  – einem Schalter (20) für elektrische Betätigung, der ein Betätigungssteuersignal an den Elektromotor (35) zum Antrieb der Linsen ausgibt,  – einem Kupplungsmechanismus (26, 27), der zwischen einem Getriebezahnrad (36) des Elektromotors (35) und dem Außenzahnrad (19) des Linsenbetätigungsrings (17, 18) vorgesehen ist,  – um im eingerückten Zustand die Drehungen des Elektromotors (35) zum Bewegen der Linsen auf das Außenzahnrad (19) des Linsenbetätigungsrings (17, 18) zu übertragen und  – um im ausgerückten Zustand den Elektromotor (35) vom Außenzahnrad (19) des Linsenbetätigungsrings (17, 18) zu trennen, und  – einem Kupplungsbetätigungsmotor...
Patent DE-10018265-B4 (DE)
Title: Messanordnung zur indirekten Brennraumdrucksensierung einer im Betrieb befindlichen Brennkraftmaschine
Inventor: GANSER JUERGEN
IPC: G01L23/18
Filed: 2000-04-13
Granted: 2005-02-03
Abstract: Messanordnung
zur indirekten Brennraumdrucksensierung einer im Betrieb befindlichen
Brennkraftmaschine unter Verwendung eines der Brennkraftmaschine
an einem deformationskritischen Teil zugeordneten, zumindest einen
Dehnmessstreifen umfassenden Dehnmessstreifen-Systemes, durch das
zylinderdruckbedingte Deformationen im Zylinderkopfbereich der Brennkraftmaschine
erfasst und nach Durchlaufen einer kalibrierten Messkette in zylinderdruckproportionale
Signale für
die Motorsteuerung umgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass
als Anbringungsort für
den Dehnmessstreifen (3–5;
17) ein zylinderkopfseitiger äußerer Zugang
zum Brennraum der Brennkraftmaschine vorgesehen ist, der als durchströmbarer Zugang
durch einen Einlasskanal (2) gebildet ist.
Patent DE-10028610-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich variables Getriebe eines Ringtyps
Inventor: KAMAMURA YUKO
IPC: F16H15/38
Filed: 2000-06-09
Granted: 2004-12-02
Abstract: Stufenlos
verstellbares Toroidgetriebe mit:  eingangsseitigen und ausgangsseitigen
Scheiben (2, 4), deren jede eine innere, konkave Oberfläche (2a,
4a) umfasst, wobei die Scheiben (2, 4) zueinander konzentrisch angeordnet
und voneinander unabhängig
drehbar abgestützt
sind;  einer geraden Anzahl von Schwenkwellen (5), die zwischen den
eingangsseitigen und ausgangsseitigen Scheiben (2, 4) derart angeordnet
sind, dass die Achsen der Schwenkwellen (5) die Mittelachsen der
Scheiben (2, 4) nicht schneiden und zu den Mittelachsen der Scheiben
(2, 4) senkrecht sind;  einer Vielzahl von Tragzapfen (6), die
jeweils um die Schwenkwellen (5) schwenkbar sind;  einer Vielzahl
von Exzenterwellen (7), die jeweils von den Tragzapfen (6) vorstehen;
und  einer Vielzahl von Antriebsrollen (8), die jeweils zwischen den
inneren Oberflächen
(2a, 4a) der eingangsseitigen und ausgangsseitigen Scheiben (2,
4) gehalten sind, während sie
auf den Umfängen
der Exzenterwellen (7) drehbar abgestützt sind, wobei jede Antriebsrolle
(8) eine sphärisch ausgebildete,
konvexe Oberfläche
(8a) aufweist,...
Patent DE-10028835-B4 (DE)
Title: Halbleitertestgerät und Verfahren zum Testen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: FURUKAWA YASUO
IPC: G01R1/07
Filed: 2000-06-09
Granted: 2008-06-12
Abstract: Halbleiter-Testgerät (100)
zum Testen einer Halbleitervorrichtung (90) mit einer A/D Wandlereinheit,
die ein analoges Signal in ein digitales Signal umwandelt, wobei
das Halbleiter-Testgerät (100)
aufweist:  eine erste Signalformerzeugungseinheit (20), die
ein erstes Signal (50) mit einer vorbestimmten Signalform erzeugt,  eine
zweite Signalformerzeugungseinheit (22),  die mindestens ein
zweites Signal (52) mit einer bekannten Signalform erzeugt,  eine
Signalformsynthetisiereinheit (28), die ein zusammengesetztes Signal
(56) durch Synthetisieren des ersten Signals (50) und des mindestens
einen zweiten Signals (52) erzeugt und der Halbleitervorrichtung
(90) zur Verfügung stellt,  eine
Verarbeitungseinheit (30), die eine Verarbeitung zum Entfernen eines
auf dem mindestens einen zweiten Signal (52) basierenden Beitrags
aus einem Ausgangswert (58) der Halbleitervorrichtung (90) durchführt, und  einen
Komparator (16), der basierend auf dem durch die Verarbeitungseinheit
(30) verarbeiteten Ausgangswert (60) und einem Erwartungswert bestimmt,
ob die Halbleitervorrichtung normal arbeitet oder nicht, dadurch
gekennzeichnet, dass die zweite Signalformerzeugungseinheit (22)
das mindestens...
Patent DE-10031446-B4 (DE)
Title: Ölabzugseinrichtung zum Abziehen von Öl aus einer Walze
Inventor: ONNELA JORI
IPC: F16C13/00
Filed: 2000-06-28
Granted: 2009-10-08
Abstract: Ölabzugseinrichtung in einer mit Belastungselementen (20) ausgestatteten Walze (10), die innerhalb ihres rotierbaren Mantels (11) ein stationäres Querhaupt (12) hat, wobei an diesem Querhaupt (12) abgestützte Belastungselemente (20) gegen die Innenfläche des Mantels (11) gerichtet sind, wobei die Ölabzugseinrichtung zum Abführen des Öls aus der Walze (10) mit jeweils einem der Belastungselemente (20) kombinierte und diesem zugeordnete Ölleitelemente (13), einen Sammeltrog (19) und ein Ablaufrohr (15) aufweist, wobei die Ölleitelemente (13) dazu eingerichtet sind, einen ins Walzeninnere gerichteten Ölstrahl zu bilden, wobei zu dem Sammeltrog (19) ein Hilfsleitelement (14.1) gehört und dieses so in einem kurzen Abstand von den Ölleitelementen (13) der Belastungselemente (20) angeordnet ist, dass es den Ölstrahl zum Boden des Sammeltrogs (19) hin lenkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abziehen des Öls aus der Walze (10) unter Ausnutzung von Differenzdruck erfolgen kann und dass am Boden des Sammeltrogs (19) in das Ablaufrohr (15) führende Spalte (16) vorhanden sind,...
Patent DE-10031522-B4 (DE)
Title: Frequenzkompensierte Verstärkeranordnung und Verfahren zum Betrieb einer frequenzkompensierten Verstärkeranordnung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H03F3/38
Filed: 2000-06-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Frequenzkompensierte
Verstärkeranordnung,
aufweisend  – eine
Eingangs-Verstärkerstufe
(V2) mit einem Eingang und einem Ausgang,  – eine Ausgangs-Verstärkerstufe
(V1) mit einem Eingang, der an den Ausgang der Eingangs-Verstärkerstufe
(V2) angeschlossen ist, und mit einem Ausgang,  – einen
Modulator (MOD1), der an den Eingang der Eingangs-Verstärkerstufe
(V2) angeschlossen ist und der der Eingangs-Verstärkerstufe (V2) ein in eine
erste und eine zweite Taktphase zerhacktes Nutzsignal zuführt,  – eine zwischen
Eingang und Ausgang der Ausgangs-Verstärkerstufe
(V1) zu- und abschaltbar angeschlossene erste Miller-Kompensationskapazität (C1),
welche während der
ersten Taktphase zwischen Eingang und Ausgang der Ausgangs-Verstärkerstufe
(V1) elektrisch wirksam schaltbar ist, und  – eine zwischen Eingang und
Ausgang der Ausgangs-Verstärkerstufe
(V1) zu- und abschaltbar angeschlossene zweite Miller-Kompensationskapazität (C2),
welche während
der zweiten Taktphase zwischen Eingang und Ausgang der Ausgangs-Verstärkerstufe
(V1) elektrisch wirksam schaltbar ist.
Patent DE-10037425-B4 (DE)
Title: Pflegebett
Inventor: BRETTHOLLE HEINZ
IPC: A61G7/10
Filed: 2000-09-26
Granted: 2005-12-01
Abstract: Pflegebett,
mit einem jeweils paarweise gegenüberliegende Quer- und Längsseitenteile
(3, 4; 5, 6) aufweisenden Bettgestell (2), das zusätzlich einen
zur Matratzenauflage vorgesehenen und als mehrteilige Baugruppe
ausgebildeten Auflagerahmen (7) abstützt, wobei dieser in zumindest
ein Fußsegment
(8), ein Mittelsegment (9) sowie ein Kopfsegment (10) unterteilt
ist und zumindest eines der Segmente (8, 9, 10) von einer dessen
Schwenkung um eine vertikale Hochachse (H) ermöglichenden Vorrichtung untergriffen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
dreiteilig ausgebildete Auflagerahmen (7) ein einerseits im Bereich
des hinteren Querseitenteils (4) um eine horizontale Querachse (12)
nach unten (Pfeil B) klappbar abgestütztes und andererseits lösbar mit
dem Mittelsegment (9) verbundenes Fußsegment (8) aufweist und das
im Bereich des vorderen Querseitenteils (3) lösbar auf dem Bettgestell (2)
aufliegende Kopfsegment (10) seinerseits hochklappbar im Nahbereich
zum Mittelsegment (9) abgestützt ist,
derart, daß nur
das durch eine Schwenkvorrichtung (13) unmittelbar am Bettgestell
(2) abgestützte
Mittelsegment (9) mit dem Kopfsegment (10) eine...
Patent DE-10040955-B4 (DE)
Title: Manschette zum Einhüllen des Bereichs eines künstlichen Kniegelenks einer Beinprothese
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/60
Filed: 2000-08-15
Granted: 2009-02-19
Abstract: Manschette
(1) zum Einhüllen
des Bereiches eines künstlichen
Knieglenkes einer Beinprothese (2), bestehend aus einem im wesentlichen
rohrförmigen Grundkörper (3)
aus einem flexiblen Material, dessen eines Ende (4) über den
Oberschenkelstumpf (5) und dessen anderes Ende (6) über den
künstlichen
Unterschenkel (7) der Beinprothese (2) stülpbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der dem Bereich des Kniegelenkes zugeordnete Bereich (8) als Faltenbalg
ausgebildet ist, und dass sie zwei Ansatzringe (9, 10) aufweist,
durch welche der Oberschenkelstumpf (5) bzw. der Unterschenkel (7)
abgeschlossen sind.
Patent DE-10082316-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Variieren der Ventilsteuerzeiten einer Brennkraftmaschine, insbesondere Nockenwellen-Verstelleinrichtung mit Schwenkflügelrad
Inventor: SCHAEFER JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 2000-07-07
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zum Variieren der Ventilsteuerzeiten einer Brennkraftmaschine, in
Form einer Nockenwellen-Verstelleinrichtung mit Schwenkflügelrad,
mit folgenden Merkmalen:  • die
Vorrichtung (1) besteht aus einem als Außenrotor ausgebildeten, mit
einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine in Antriebsverbindung stehenden
Antriebsrad (2), welches einen durch eine hohlzylindrische Umfangswand
(3) und zwei Seitenwände
(4, 5) gebildeten Hohlraum (6) aufweist,  • im Hohlraum (6) des Antriebsrades
(2) wird durch mindestens zwei von der Innenseite der Umfangswand
(3) ausgehende und zur Längsmittelachse
des Antriebsrades (2) gerichtete Begrenzungswände (7) mindestens ein hydraulischer
Arbeitsraum (8) gebildet,  • die
Vorrichtung (1) besteht weiterhin aus einem als Innenrotor ausgebildeten,
drehfest mit einer Nockenwelle (9) der Brennkraftmaschine verbundenen
Schwenkflügelrad
(10), welches in den Hohlraum (6) des Antriebsrades (2) eingesetzt
ist,  • das
Schwenkflügelrad
(10) weist am Umfang seiner Radnabe (11) mindestens einen radial
angeordneten Flügel (12)
auf, der sich in einen Arbeitsraum (8) des Antriebsrades (2) erstreckt
und diesen in...
Patent DE-10112570-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigbare Scheibenbremse
Inventor: USUI TAKUYA
IPC: F16D66/00
Filed: 2001-03-15
Granted: 2007-09-06
Abstract: Elektrisch
betätigbare
Bremse für
ein Fahrzeug mit einem Scheibenrotor (D), mit:  einem Bremsträger (1),
der an einen sich nicht drehenden Teil des Fahrzeugs zu befestigen
ist;  einem Schwimmsattel (2), der von dem Bremsträger (1)
für eine
Bewegung in einer Richtung parallel mit der Achse des Scheibenrotors
(D) schwimmend getragen ist; und  einem Paar von Bremsklötzen (8,
9), die durch den Bremsträger
(1) getragen werden und an jeweiligen Seiten des Scheibenrotors
(D) angeordnet sind,  wobei der Schwimmsattel (2) Folgendes
aufweist:  (i) einen Kolben (10), der derart vorgesehen ist,
dass er zu einem der Bremsklötze
(8, 9) gerichtet ist;  (ii) einen Elektromotor (15) mit einem
Stator (16) und einem Rotor (17), der sich radial innerhalb des
Stators (16) befindet;  (iii) einen Differenzgeschwindigkeits-Verringerungsmechanismus
mit einem Eingangsabschnitt (31, 32), der mit dem Rotor (17) des
Elektromotors (15) verbunden ist, einem Ausgangsabschnitt (36, 37)
und einer Geschwindigkeitsverringerungsvorrichtung...
Patent DE-10121688-B4 (DE)
Title: Aufprallweiche A-Säule an einem Fahrzeug
Inventor: CORDES JÜRGEN DR
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-05-04
Granted: 2017-03-16
Abstract: Aufprallweiche A-Säule an einem Fahrzeug, mit einem Außenblech und einer Unterstruktur sowie einer Aufnahme mit einer frontendseitigen Anlagefläche für den Randbereich einer Windschutzscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Außenblech (1) und der Unterstruktur (4) im Bereich zwischen der Aufnahme (7) und der an die A-Säule grenzenden Fahrzeugtür (10) wenigstens ein sich in Säulenlängsrichtung erstreckendes Deformationselement (11, 12) angeordnet ist.
Patent DE-10133442-B4 (DE)
Title: Fehlfunktionserfassungsverfahren in Spritzgussmaschinen
Inventor: MATSUBAYASHI HARUYUKI
IPC: B29C45/76
Filed: 2001-07-10
Granted: 2005-05-19
Abstract: Fehlfunktionserfassungsverfahren
in elektrischen Spritzgussmaschinen, in welchen ein gegossenes Produkt
(1) in einem Auswurfschritt unter Verwendung eines Auswurfstifts
(4) aus einer Form (3) entfernt wird, wobei das Verfahren die Schritte
umfasst:  vorheriges Speichern einer Beziehung zwischen dem
Rotationswinkel eines Auswurf-Antriebsmotors (15) und dem Drehmoment
des Auswurf-Antriebsmotors als Referenzmuster, wobei die Beziehung
erhalten wurde aus guten Ergebnissen bei der Entfernung des gegossenen
Produkts (1);  Voreinstellen einer Toleranzgrenze des Referenzmusters bezüglich des
Werts des Drehmoments; und  Überwachen
eines Musters des Drehmoments bezüglich des Rotationswinkels
während
des Auswurfschritts, und Erzeugen eines Alarms, wenn der Wert des
Drehmoments außerhalb
der Toleranzgrenze liegt.
Patent DE-10139076-B4 (DE)
Title: Backwagen
Inventor: LORECK THOMAS
IPC: F24C15/02
Filed: 2001-08-09
Granted: 2009-01-02
Abstract: Backwagen
mit einer Backwagentür (10),
einer die Backwagentür
(10) tragenden Trägereinheit (11)
und mit einer Justiereinrichtung, die zumindest eine Befestigungseinheit
(12) zur Fixierung der Backwagentür (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungseinheit (12) im oberen Bereich der Backwagentür (10) an
einer nach oben weisenden Stirnseite (13) angeordnet ist.
Patent DE-10142948-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer gemusterten Wirkware und Kettenwirkmaschine
Inventor: FISCHER JOACHIM
IPC: D04B27/32
Filed: 2001-09-01
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer gemusterten Wirkware, bei dem eine Musterfadenanordnung mit
mindestens zwei Musterfäden,
die von unterschiedlichen Musterlegebarren geführt werden, in vorbestimmten Abschnitten
in einen Warengrund eingebunden wird, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
zwei Musterfäden an
vorbestimmten Positionen eines Musters gemeinsam in einem Greifer
festgehalten werden.
Patent DE-10201353-B4 (DE)
Title: Hochdruckanschluss für ein Kraftstoffeinspritzsystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: JUTZ BERNHARD
IPC: F02M55/00
Filed: 2002-01-16
Granted: 2004-04-08
Abstract: Hochdruckanschluss für ein Kraftstoffeinspritzsystem für Brennkraftmaschinen, mit einer Hochdruckleitung, die an ihrem Ende ein mit dieser fest verbundenes vergrößertes Endstück aufweist, das durch eine mit einem ortsfesten Teil verschraubte Hohlschraube auf eine Dichtfläche dieses ortsfesten Teiles gepresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück durch ein die Hohlschraube (5) umgebendes Ringstück (4) gebildet ist, dessen jeweilige Stirnfläche (4a; 4b) sich dem Schraubenkopf und dem ortsfesten Teil (2) zugewandt verjüngend ausgebildet ist und in entsprechend angepasste Ringnuten (10, 11) des Schraubenkopfes (5a) und des ortsfesten Teiles (2) hineindrückbar ist.
Patent DE-10209556-B4 (DE)
Title: Polsterelement aus elastischem Schaumstoff
Inventor: HUELS LUDWIG
IPC: A47C27/18
Filed: 2002-03-04
Granted: 2006-07-06
Abstract: Polsterelement
aus elastischem Schaumstoff mit einem oder mehreren in den Schaumstoff des
Polsterelementes (P) integrierten, eine Luftquelle aufweisenden
Schläuchen
(1, 2), die im Abstand unterhalb der Oberfläche des Polsterelementes (P)
enden, wobei zwischen den Schläuchen
Schaumstoffvorsprünge
(7) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schläuche (1,
2) in der Ebene des Polsterelementes (P) gesehen vertikal ausgerichtete  Schlauchelemente
(3) aufweisen, wobei die vertikal ausgerichteten Schlauchelemente
(3) mit der Luftquelle in Verbindung stehende Schlauchabschnitte
(4, 4a, 4b) aufweisen.
Patent DE-10213519-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Abschirmstruktur
Inventor: HASHIZAWA SHIGEMI
IPC: H01R13/6592
Filed: 2002-03-26
Granted: 2005-07-07
Abstract: Elektromagnetische
Abschirmstruktur, mit:  einem Abschirmblock (20), der elektrisch
und abdichtend mit einem Befestigungselement (B), das mit Erde (G)
verbunden ist, verbunden ist, und der eine ringförmige Rille (20b), die in einem äußeren Umfang
des Abschirmblocks (20) über
dessen gesamten Umfang ausgebildet ist, einschließt;  einem
elastischen Abdichtelement (21), das abdichtend im Abschirmblock
(20) befestigt und gehalten wird, so dass eine Leitung (10) durch
das elastische Abdichtelement (21) in engem Kontakt dazu geführt wird;  einer
flexiblen und elektrisch leitenden Abschirmschicht (14), die die
Leitung (10) über
ihre gesamte Länge
bedeckt; und  einem Halteband (22), das mit der ringförmigen Rille
(20b) in Eingriff bringbar ist, um die Abschirmschicht (14) mit
der ringförmigen
Rille (20b) zu verbinden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zur Erzielung einer festen Verbindung zwischen der Abschirmschicht
(14) und dem Abschirmblock (20) entgegengesetzte Enden des Haltebands
(22) durch eine Schraube (23) befestigt sind, und dass der Abschirmblock...
Patent DE-10235632-B4 (DE)
Title: Motorspindel oder Hauptspindelantrieb für Werkzeugmaschinen
Inventor: RONDE UWE
IPC: B23Q5/10
Filed: 2002-08-02
Granted: 2009-03-05
Abstract: Motorspindel
oder Hauptspindelantrieb für
Werkzeugmaschinen mit wenigstens einem Elektromotor zum Antrieb
einer Spindelwelle mit mehreren stromführenden Anschlussleitungen
und mit einem Spindelgehäuse
mit wenigstens einem Durchlass für
die Anschlussleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass für jede stromführende Anschlussleitung
eine separate Steckverbindung (1) bestehend aus Buchse (2) und Stecker
(3) am Spindelgehäuse
(19) vorgesehen ist, wobei eine Winkelarretierung (13, 14, 33, 35,
42, 43, 44, 45) vorgesehen ist, die ein Schließen der Anschlussleitungen
nur bei vorgegebener Winkelorientierung ermöglicht.
Patent DE-10250445-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Anordnungen mit separater Confinement-Indiumgalliumnitrid-Heterostruktur
Inventor: SHEN YU-CHEN
IPC: H01L33/32
Filed: 2002-10-30
Granted: 2015-04-09
Abstract: Licht emittierende Anordnung (200) mit:  einem Substrat (202);  einer über dem Substrat (202) liegenden Schicht vom ersten Leitungstyp (204);  einer über der Schicht vom ersten Leitungstyp (204) liegenden unteren Confinement-Schicht (206), wobei die untere Confinement-Schicht (206) In x Ga 1-x N umfasst, mit 0 ≤ x ≤ 0,15;  einer über der Schicht vom ersten Leitungstyp (204) liegenden Spacerschicht (207);  einem über der Spacerschicht (207) liegenden aktiven Gebiet (208), wobei das aktive Gebiet (208) umfasst:  eine Quantum-Well-Schicht (220) und  eine Indium umfassende Barriereschicht (222);  einer über dem aktiven Gebiet liegenden Abdeckschicht (210);  einer über der Abdeckschicht (210) liegenden oberen Confinement-Schicht (212), wobei die obere Confinement-Schicht (212) In x Ga 1-x N umfasst, mit 0 ≤ x ≤ 0,15 und  einer über der Abdeckschicht (210) liegenden Schicht vom zweiten Leitungstyp (214);  wobei die Spacerschicht (207) und/oder die Abdeckschicht (210) Indium umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest entweder die Abdeckschicht (210) oder die obere Confinement-Schicht (212) oder die untere Confinement-Schicht (206) oder die Spacerschicht (207) einen verlaufenden Anteil an Indium umfasst.
Patent DE-10254294-B4 (DE)
Title: Versorgungseinheit zur Aufnahme von medizintechnischen Arbeitsgeräten
Inventor: SCHMIDT HARTMUT
IPC: A61G13/00
Filed: 2002-11-20
Granted: 2007-08-23
Abstract: Versorgungseinheit
zur Aufnahme von medizinischen Arbeitsgeräten mit  – einem
höhenverstellbaren
Mittelteil (21) mit Seitenwangen (2), welche für das Eingreifen eines Mittelteils
(22) eines medizinischen Arbeitsgerätes (12) mit zu den Seitenwangen
(2) komplementären
seitlichen Führungsflächen (3)
ausgebildet sind,  – nach
oben ragenden Zapfen (14) am Mittelteil (21), welche vollständig von
komplementären
und nach unten offenen Zapfenaufnahmen (15) am Mittelteil (22) des
Arbeitsgerätes
(12) aufgenommen werden,  – einem
pneumatischen zweiten Kopplungsteil (18) und einem elektrischen
zweiten Kopplungsteil (19) an gegenüberliegenden Außenseiten
des Mittelteils (21 ), welche mit komplementär dazu ausgebildeten ersten
Kopplungsteilen (16, 17) am Arbeitsgerät (12) in Form einer Steckverbindung
für eine
pneumatische Versorgung (10, 11), einer Steckverbindung für eine Stromversorgung
(6, 7) und einer Steckverbindung für eine Datenübertragung
(8, 9) verbindbar sind,  – Endlagensensoren
(4) am Mittelteil (21), die ein entsprechendes Signal an eine Auswerte-
und Steuereinheit weitergeben, wenn das höhenverstellbare Mittelteil
(21) soweit nach oben...
Patent DE-10255832-B4 (DE)
Title: Controller eines bürstenlosen 3-Phasen-Motors
Inventor: KAMEYA HISASHI
IPC: H02M7/5395
Filed: 2002-11-29
Granted: 2014-05-15
Abstract: Controller zum Steuern eines bürstenlosen 3-Phasen-Motors mit: einem Inverter, welcher Ströme dazu veranlaßt, durch 3-Phasen-Wicklungen des Motors zu fließen, wobei der Inverter drei Arme aufweist und jeder Arm eine Reihenschaltung aus einem oberen Schalter, einem unteren Schalter und einem Widerstand zwischen Zuleitungen LH und LL zur Batteriespannungsquelle aufweist; einer Einrichtung zum Bestimmen, ob in einer ersten Periode eines Rotationszyklus ein Tastgrad einer von drei Phasen unter einem vorbestimmten Wert liegt, wobei wenigstens zwei der unteren Schalter eingeschaltet sind; einer Einrichtung zum Lesen von Spannungsabfällen über den drei Widerständen in der ersten Periode, wenn kein Tastgrad der drei Phasen unter dem vorbestimmten Wert liegt; und einer Einrichtung, welche im Ansprechen auf die Bestimmung dahingehend, daß der Tastgrad einer der drei Phasen unter dem vorbestimmten Wert liegt, in einer zweiten Periode des Rotationszyklus den Strom für die Phasen, deren Tastgrad in der ersten Periode unter dem vorbestimmten Pegel liegt, aus den Spannungsabfällen über den Widerständen der Phasen mit eingeschalteten unteren Schaltern bestimmt, und den Strom der Phase, deren Tastgrad in der ersten Periode unter dem vorbestimmten Pegel liegt, aus der Summe der Ströme der Phasen, deren Tastgrad nicht unter dem vorbestimmten Pegel liegt, unter Umkehr des Vorzeichens der Summe berechnet.
Patent DE-10255937-B4 (DE)
Title: Ordnungsregelgesteuerte Befehlsspeicherung
Inventor: BARTH FRANK
IPC: G06F13/40
Filed: 2002-11-29
Granted: 2005-03-17
Abstract: Southbridgebauelement
mit einer Befehlssendeeinrichtung (220), die angepasst ist, um Befehle verschiedener
Befehlstypen zu senden, wobei die Befehlssendeeinrichtung umfasst:  eine
Befehlsspeichereinrichtung (310–370,
500–510),
die angepasst ist, um hereinkommende Befehle verschiedener Befehlstypen
zu empfangen und die Befehle in der Reihenfolge zu speichern, in
der die Befehle empfangen worden sind; und  eine Ordnungsregelsteuereinrichtung
(300), die mit der Befehlsspeichereinrichtung verbunden ist, um
gespeicherte Befehle, die zu senden sind, auszuwählen, wobei die Ordnungsregelsteuereinrichtung
angepasst ist, um die Auswahl vordefinierter Befehlsordnungsregeln
durchzuführen, wobei
die Befehlsordnungsregeln befehlstypabhängig sind.
Patent DE-10257628-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Hohlkörpern sowie Verwendung des Verfahrens
Inventor: GIMENO FABRA LLUIS
IPC: C23C16/44
Filed: 2002-12-09
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Beschichten von Hohlkörpern
(1) mit metallischen Stoffen (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine
Mischung aus einem metallorganischen Precursor und einem Inert-Pulver
innerhalb des zu beschichtenden Hohlkörpers (1) angeordnet wird,
und dass anschließend
der Hohlkörper
(1) unter Luftatmosphäre
auf eine Temperatur erwärmt
wird, die zu einer Verdampfung und Zersetzung des metall-organischen
Precursors führt.