baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012109681-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Dehnen eines Gewindebolzens
Inventor: HOHMANN JOERG
IPC: B25B29/02
Filed: 2012-10-11
Abstract: Spannvorrichtung zum Dehnen eines Gewindebolzens durch Zug an dessen Gewindeendabschnitt (A), mit einem ein- oder mehrteiligen Gehäuse (1) mit mindestens einem darin in Längsrichtung bewegbaren, an eine Hydraulikversorgung anschließbaren Kolben (5), einem in Verlängerung zu dem Gehäuse (1) angeordneten, die im Gehäuse (1) wirkenden Spannkräfte auf eine den Gewindebolzen umgebende Unterlage (B) abführenden Stützrohr (2), und mit einer auf einem Gewindeendabschnitt (A) des Gewindebolzens befestigbaren Zugmutter (10), die in Längsrichtung mit einer Druckfläche (9) gegen eine an dem Kolben (5) ausgebildete Druckübertragungsfläche (6) abgestützt ist, gekennzeichnet durch mindestens ein den Kolben (5) in Richtung zu dem Stützrohr (2) hin beaufschlagendes Federelement (20) mit Anlage einerseits gegen eine gehäuseseitige Federabstützung (21) und andererseits gegen eine kolbenseitige Federabstützung (22). Aufgabe der Erfindung ist es daher, durch Maßnahmen, die mit geringem Montageaufwand an der Spannvorrichtung realisierbar sind, zu einer selbsttätigen Kolbenrückstellung zu gelangen, so dass der Kolben des Spannzylinders nicht nach dem Beenden des jeweiligen Spannprozesses unter Kraftaufwendung zunächst wieder in seine Ausgangslage zurückbewegt werden muss.
Patent DE-102012111020-A1 (DE)
Title: Gebissabdruckvorrichtung, Gebissabdruckset sowie Verfahren zur Abformung und lagerichtiger Registrierung einer Kieferanordnung
Inventor: POERSCHKE FRANK
IPC: A61C9/00
Filed: 2012-11-15
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Gebissabdruckvorrichtung mit zumindest einer löffelartigen Gebissaufnahmeeinrichtung, wobei die Gebissaufnahmeeinrichtung zumindest eine Positionsmarkierung aufweist, sowie ein entsprechendes Gebissabdruckset und ein Verfahren zur Abformung und lagerichtiger Registrierung einer Kieferanordnung.
Patent DE-102012112782-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Zustands eines in einem Prozessbehälter integrierten Messaufnehmers
Inventor: STECKENREITER THOMAS
IPC: G01D21/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Bestimmung eines Zustands eines in einem Prozessbehälter integrierten Messaufnehmers, wobei in dem Prozessbehälter ein oder mehrere Prozesse durchgeführt werden, und der Messaufnehmer mindestens einen physikalischen oder chemischen Prozessparameter innerhalb des Prozessbehälters erfasst, umfasst die Schritte: – Identifizieren eines aktuell in dem Prozessbehälter durchgeführten Prozesses, – Ermitteln eines Abweichungswerts als Maß einer Abweichung eines während des aktuell in dem Prozessbehälter durchgeführten Prozesses von dem Messaufnehmer erfassten Messwertverlaufs von einem für den identifizierten Prozess erwarteten Messwertverlauf, wobei unter Heranziehung des ermittelten Abweichungswerts der Zustand des Messaufnehmers und/oder des Prozesses bestimmt wird.
Patent DE-102012201026-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Besäumen von Bändern
Inventor: DEGNER MICHAEL DR
IPC: B23D31/04
Filed: 2012-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Besäumen von Bändern (2), bevorzugt in einem Warm- oder Kaltwalzwerk, umfassend eine Besäumschere (3) und eine Zuführvorrichtung (4) zum Zuführen des Saumspanes (20) zu einer Saumteilschere (5), wobei die Zuführvorrichtung (4) mindestens ein Verstellmittel (6) zur Verstellung der Zuführposition des Saumspanes (20) zur Saumteilschere (5) aufweist.
Patent DE-102012201034-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenairbagvorrichtung
Inventor: FUKAWATASE OSAMU
IPC: B60R21/207
Filed: 2012-01-25
Abstract: Eine Fahrzeugseitenairbagvorrichtung hat einen Harzsitzrahmen (28), der eine Vertiefung (36) aufweist, die sich in einer Fahrzeug-Oben-Unten-Richtung erstreckt und die sich zu einer Fahrzeugvorderseite öffnet; ein Modulgehäuse (40), das im Inneren der Vertiefung (36) angeordnet ist und eine äußere Seitenwand und eine innere Seitenwand aufweist, die parallel zueinander angeordnet sind und die sich in der Fahrzeug-Vorne-Hinten-Richtung erstrecken, wobei die äußere Seitenwand in einer horizontalen Schnittansicht in einer Fahrzeugbreitenrichtung außerhalb der inneren Seitenwand ausgebildet ist; und einen Seitenairbag (42), der in einer gefalteten Art in dem Modulgehäuse (40) untergebracht ist. Zumindest in der äußeren Seitenwand und/oder der inneren Seitenwand ist ein Abschnitt mit geringer Steifigkeit in einem Bereich vorgesehen, der eine Gesamtheit oder einen Abschnitt eines Bereichs aufweist, der einen Beckenkamm eines sitzenden Insassens in einer Seitenansicht überlappt.
Patent DE-102012206168-A1 (DE)
Title: Device for distributed application of powder on moving printed products, has multiple nozzles, where flow volume flowing from nozzle front is similar to or greater than sum of outflowing conveyed volume and delivery volume in spray bar
Inventor: GAERTNER THOMAS
IPC: B05B17/04
Filed: 2012-04-16
Abstract: The device has multiple nozzles (14) for discharging powder, which are arranged transversely to the transport direction (18) of the printed products (20), where the nozzles are arranged on a hollow spray bar (10). The nozzle are provided in communication with a cavity of the spray bar. The flow volume flowing from the front of the nozzle in the spray bar is similar to or greater than the sum of the conveyed volume outflowing through the nozzle and the delivery volume in the spray bar of the nozzle.
Patent DE-102012207272-A1 (DE)
Title: Ventil für einen Türfeststeller
Inventor: SCHIFFER HOLGER DIPL ING
IPC: E05C17/00
Filed: 2012-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil für einen Türfeststeller insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Das beanspruchte Ventil für einen Türfeststeller weist eine Einrichtung für ein Öffnen des Ventils auf, welche so beschaffen ist, dass für ein anfängliches Öffnen des Ventils zunächst ein relativ hoher Öffnungsdruck auf das Ventil ausgeübt werden muss. Im Anschluss daran muss für ein vollständiges Öffnen des Ventils und / oder für ein Halten des Ventils in seiner geöffneten Stellung ein im Vergleich dazu geringerer Öffnungsdruck auf das Ventil ausgeübt werden. Da bei einem solchen Ventil anfänglich ein relativ hoher Öffnungsdruck für ein Öffnen des Ventils aufgewendet werden muss, ist zunächst ein relativ hoher Kraftaufwand erforderlich, um eine Tür zu bewegen, die durch einen mit einem solchen Ventil ausgestatteten Türfeststeller arretiert ist. Der Türfeststeller erfüllt in dieser Hinsicht aufgrund des Ventils folglich zuverlässig seinen Zweck, nämlich das Halten einer Tür im Ruhezustand. Wird die Tür bewegt und so ein Öffnungsdruck auf das Ventil ausgeübt, so öffnet das Ventil bei hinreichend hoher Kraft anfänglich. Ist das Ventil anfänglich geöffnet worden, so fällt der Druck ab, der für ein vollständiges Öffnen des Ventils im Anschluss daran aufgewendet werden muss und/ oder für das Halten des Ventils in seiner geöffneten Stellung erforderlich ist. Die Tür kann dann aufgrund des abfallenden Drucks mit reduziertem Kraftaufwand weiter bewegt werden.
Patent DE-102012207498-A1 (DE)
Title: Spur gear differential unit, has supporting element provided at inner space of respective ring gear, and spin structure that carriers or supports over which spur gear pin front-sided lining up is radially supported at supporting element
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/10
Filed: 2012-05-07
Abstract: The unit (1) has a set of ring gears (4) coaxially arranged to rotation axis and standing in connection with projection portions of spur gear pins (2a, 2b). Another set of ring gears (5) is coaxially arranged to the rotation axis and stands in connection with projection portions of the spur gear pins. A supporting element is provided at an inner space of the respective ring gears. A pin structure carries or supports over which a spur gear pin front-sided lining up is radially supported at respective supporting element.
Patent DE-102012207639-A1 (DE)
Title: Method for dynamic diagnosis of e.g. wide band lambda probe in exhaust gas passage of petrol engine in car, involves changing dynamic parameters of exhaust gas probe in relation to nominal values based on result of mathematical formula
Inventor: ZIMMERSCHIED RALF
IPC: F01N11/00
Filed: 2012-05-08
Abstract: The method involves forming time integrals for the model value and an actual value over a difference between a starting value and the model value and a difference between another starting value and the actual value, respectively. A pair of integrals for an integration duration is formed for the time integral of the model value, and another pair of integrals for the duration is formed for the time integral of the actual value. Dynamic parameters of an exhaust gas probe (15) are changed in relation to nominal values based on a result of a mathematical formula utilizing the four integrals. An independent claim is also included for a device for dynamics diagnosis of an exhaust gas probe arranged in an exhaust gas passage of a combustion engine.
Patent DE-102012211664-A1 (DE)
Title: Magnetron sputtering device, used to perform vacuum-based physical vapor deposition for coating substrate with target material, includes magnet assembly that concentrates plasma over target surface and comprises hydraulic actuator
Inventor: HEINRICH HANS-JUERGEN DIPL ING
IPC: C23C14/35
Filed: 2012-07-04
Abstract: The magnetron sputtering device comprises a target of material (2) having a surface to be removed, and a magnet assembly for concentrating a plasma over the target surface. The magnet assembly is arranged opposite to a side of the target surface, is moved parallel with respective to the target surface, and comprises a hydraulic actuator and a restoring member. The hydraulic actuator includes a first operating direction, is present in operating connection with the magnet assembly, and is movable in the first operating direction. The restoring member comprises second operating direction. The magnetron sputtering device comprises a target of material (2) having a surface to be removed, and a magnet assembly for concentrating a plasma over the target surface. The magnet assembly is arranged opposite to a side of the target surface, is moved parallel with respective to the target surface, and comprises a hydraulic actuator and a restoring member. The hydraulic actuator includes a first operating direction, is present in operating connection with the magnet assembly, and is movable in the first operating direction. The restoring member comprises second operating direction opposite to the first operating direction, is present operating connection with the hydraulic actuator or the magnet assembly, and is movable in the second operating direction. The restoring member is a further hydraulic actuator. The hydraulic actuators are arranged to each other such that directions of the actuator are perpendicular to each other. The hydraulic actuator is configured as a hydraulic cylinder and as a hydraulic muscle. The magnetron sputtering device further comprises a coolant inlet and a coolant outlet for cooling of the target and the magnet assembly by a cooling agent, and a control valve (8) for controlling a flow rate of a hydraulic fluid to the hydraulic actuator. The inlet and outlet are arranged on a hydraulic fluid port of the hydraulic actuator such that a partial volume of a flow of the coolant is used as the hydraulic fluid for the hydraulic actuator. The control valve is arranged so to the flow of the hydraulic fluid is moved to a first end position of the magnet assembly in first operating direction and the flow of the hydraulic fluid is moved to a second end position of the magnet assembly in the second operating direction. The magnet assembly is movable in the first operating direction.
Patent DE-102012211773-A1 (DE)
Title: Cold apparatus ensemble e.g. wine refrigerator, for storing wine at certain temperature in catering area, has cold apparatuses whose ice- and water dispenser trigger mechanisms are designed in identical operative manner
Inventor: SIGL MATHIAS
IPC: F25C1/24
Filed: 2012-07-05
Abstract: The ensemble (100) has a first cold apparatus (102) comprising an ice outlet (112) that is attached with an ice dispenser trigger mechanism. A second cold apparatus (104) comprises a water outlet (114) that is attached to a water dispenser trigger mechanism, where the ice- and water dispenser trigger mechanisms are designed in an identical operative manner. Two operation levers are attached to the ice- and water dispenser trigger mechanisms respectively and are displaceably mounted for releasing the ice outlet or water outlet in a cold apparatus depth direction.
Patent DE-102012213869-A1 (DE)
Title: Polykristalline Siliciumbruchstücke und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WOCHNER HANNS
IPC: B02C4/00
Filed: 2012-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Polykristalline Siliciumbruchstücke, die kubisch sind, einen Metallgehalt von weniger als 200 pptw und einen Dotierstoffgehalt von weniger als 50 ppta aufweisen. Verfahren zur Herstellung von polykristallinen Siliciumbruchstücken, umfassend Bereitstellen eines polykristallinen Siliciumstabs, Zerkleinerung des polykristallinen Siliciumstabs in kubische Bruchstücke, Reinigung der polykristallinen Siliciumbruchstücke, dadurch gekennzeichnet, dass zur Zerkleinerung ein Stachelwalzenbrecher mit wenigstens einer Stachelwalze eingesetzt wird, wobei die Stachelwalze W2C-Phasen oder WC-Phasen mit 0,1–10% eines Metallcarbids, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Titancarbid, Chromcarbid, Molybdäncarbid, Vanadiumcarbid und Nickelcarbid umfasst, oder aus Stahl mit 1–25% W besteht.
Patent DE-102012217743-A1 (DE)
Title: Überprüfung einer Integrität von Eigenschaftsdaten eines Gerätes durch ein Prüfgerät
Inventor: BUSER JENS-UWE
IPC: G05B23/02
Filed: 2012-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Prüfsystem zum Überprüfen einer Integrität von Eigenschaftsdaten eines Gerätes durch ein Prüfgerät innerhalb eines Netzwerkes, wobei für eine vereinfachte Überprüfung bei einer großen Gerätezahl die Geräte mit ihren jeweiligen Eigenschaftsdaten innerhalb des Netzwerkes, wie beispielsweise alle innerhalb einer industriellen Automatisierungsanlage verteilten Mess- oder Steuergeräte, berücksichtigt werden. Dabei werden die verschiedenen Eigenschaftsdaten auf eine Identität hin überprüft und gekennzeichnet und Berechnungen, die von dem Prüfgerät zur Überprüfung vorgenommen werden, in Abhängigkeit von der Kennzeichnung eingeleitet. Durch die Berücksichtigung weiterer Geräte in der Anlage können sowohl Sicherheitsanforderungen bei der Überprüfung erfüllt werden, als auch der Rechenaufwand für das Prüfgerät verringert werden.
Patent DE-102012218844-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten in einer Schlauchbeutelmaschine
Inventor: LOEKOES PETER
IPC: B65B9/12
Filed: 2012-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten (20) in einer Schlauchbeutelmaschine, bei dem in Portionsstapeln (10) aufeinander liegend angeordnete scheibenförmige Produkte (11) vertikal gefördert und von einer mittels einer Folienabzugseinrichtung parallel geförderten Folienbahn umhüllt werden, wobei die Folienbahn zur Ausbildung eines Folienschlauchs (12) mittels einer Längssiegeleinrichtung mit einer Längssiegelnaht und nachfolgend oberhalb und unterhalb der Portionsstapel mittels einer unabhängig von der Folienabzugseinrichtung von einer Antriebseinrichtung angetriebenen und während eines Siegelkontakts zur Folienbahn in dieselbe Richtung wie die Folienbahn bewegten Quersiegeleinrichtung (14) mit Quersiegelnähten (18) versehen wird, wobei die Quersiegeleinrichtung während des Siegelkontakts zum Folienschlauch eine vertikale Relativbewegung zum Folienschlauch entgegen der Förderrichtung des Folienschlauchs ausführt.
Patent DE-102012218910-A1 (DE)
Title: Gear, particularly marine gear for ships or boats, has base gear and auxiliary drive for marine gear or boat drive. coupling shaft is connected with external disk support of auxiliary drive coupling
Inventor: AMANN JOERG
IPC: B63H23/02
Filed: 2012-10-17
Abstract: The gear (100) has a base gear (102) and an auxiliary drive (104) for a marine gear or boat drive. A coupling shaft (140) is connected with an external disk support (136) of an auxiliary drive coupling (134). An inner disk support (138) of the auxiliary drive is connected rotationally with an auxiliary drive pinion (144). The auxiliary drive pinion is formed as a hollow shaft, through which the coupling shaft is guided.
Patent DE-102012219686-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul mit geringer streuinduktivität
Inventor: JONES PATRICK
IPC: H01L23/48
Filed: 2012-10-26
Abstract: Ein Leistungsmodul umfasst ein Substrat (118) mit einem isolierenden Element (120) und einer auf das isolierende Element (120) aufgebrachten strukturierten Metallisierung (122). Die strukturierten Metallisierung (122) ist zu einer Anzahl von voneinander beabstandeten Metallisierungsbereichen (124) segmentiert, wobei zueinander benachbarte der Metallisierungsbereiche (124) durch eine Fuge (126), die sich durch die strukturierte Metallisierung (122) hindurch bis zu dem isolierenden Element (120) erstreckt, voneinander beabstandet sind. Weiterhin umfasst das Modul einen ersten Leistungstransistorschaltkreis (114), der einen ersten Leistungsschalter (128) umfasst, welcher an einem ersten der Metallisierungsbereiche (124) befestigt ist, sowie einen zweiten Leistungsschalter (130), welcher an einem zweiten der Metallisierungsbereiche (124) befestigt ist. Der zweite der Metallisierungsbereiche (124) ist benachbart zu einer ersten Seite (132) des ersten Metallisierungsbereichs (124) angeordnet. Außerdem enthält das Modul einen zweiten Leistungstransistorschaltkreis (116), der einen dritten Leistungsschalter (134) umfasst, welcher an dem ersten Metallisierungsbereich (124) befestigt ist, sowie einen vierten Leistungsschalter (136), welcher an einem dritten der Metallisierungsbereiche (124) befestigt ist. Der dritte der Metallisierungsbereiche (124) ist benachbart zu einer zweiten Seite (138) des ersten Metallisierungsbereichs (124) angeordnet, die der ersten Seite (132) entgegengesetzt ist, wobei der zweite Leistungstransistorschaltkreis (116) den ersten Leistungstransistorschaltkreis (114) spiegelt.
Patent DE-102012219980-A1 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für einen Kraftstoffinjektor und Kraftstoffinjektor
Inventor: KÖNINGER ANDREAS
IPC: F02M61/16
Filed: 2012-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenbaugruppe (10) für einen Kraftstoffinjektor (1), mit einer Düsennadel (15), die in einer Hochdruckbohrung (19) eines Düsenkörpers (16) zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (18) hubbeweglich geführt ist und zur Ausbildung einer mit einem Ventilsitz (28) zusammenwirkenden Dichtkontur einen kegelstumpfförmigen Bereich (29) aufweist, wobei die Hochdruckbohrung (19) zur Ausbildung des Ventilsitzes (28) einen in ein Sackloch (37) übergehenden, kegelstumpfförmigen Abschnitt (22) aufweist, und wobei der Düsennadelendbereich (38) auf der der wenigstens einen Einspritzöffnung (18) zugewandten Seite eine zumindest näherungsweise 180°-Abflachung (33) aufweist.
Patent DE-102012220447-A1 (DE)
Title: Engine block structure for internal combustion engine, has lockable input and output units that are connected with coolant spacers of refrigerant circuit, and mixing chamber which is provided in cavity
Inventor: JAHNKE ANDREAS
IPC: F01P3/20
Filed: 2012-11-09
Abstract: The engine block structure (12) has a refrigerant circuit (10) that is provided with coolant spacers (18,20,22,24,26). A mixing chamber (28) is provided in a cavity (38). The mixing chamber is provided with a separate lockable input unit (30) and separate lockable output units (32,34). The lockable input and output units are connected with the coolant spacers. An independent claim is included for a refrigerant circuit for combustion engine.
Patent DE-102012221370-A1 (DE)
Title: Display device for generating display image for e.g. signal tower for railroad track system, has front screen transparently formed, and rear screen whose light is attenuated or unattenuated to pass through rear screen
Inventor: OECHSNER JENS-HARRO
IPC: G09F9/30
Filed: 2012-11-22
Abstract: The device (30) has two screens (40-60) i.e. LED picture screen, suited to a display picture (AB) in full detail, where the screens are arranged one behind the other. An image of the picture screen behind a front picture screen in a viewing direction (B) is produced on the display device. The front screen is transparently formed, and light of the rear screen is attenuated or unattenuated to pass through the rear screen. Portions are constructional joined together by an overlay of partial images (TB1-TB3). Independent claims are also included for the following: (1) a signal tower or guide device (2) a method for producing a display image.
Patent DE-102012221629-A1 (DE)
Title: Method for determining crash size of vehicle in automotive industry, involves representing change of alteration signals between crash damper and longitudinal beam, and determining crash size of vehicle using signals of partial sensors
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/0136
Filed: 2012-11-27
Abstract: The method involves reading two alteration signals (155) of two partial sensors. Change in distance between a crash damper (140) and a longitudinal beam (130) of a vehicle (100) is determined. Change of the alteration signals between the crash damper and the longitudinal beam is represented. Crash size of the vehicle is determined using the alteration signals of the partial sensors. A third alteration signal of a third partial sensor is read based on the two alteration signals of the two partial sensors. Independent claims are also included for the following: (1) a device for determining crash size of a vehicle (2) an impact detection system (3) a computer program product comprising a set of instructions for determining crash size of the vehicle.
Patent DE-102012223629-A1 (DE)
Title: Refrigerating apparatus e.g. household refrigerating apparatus, has ice-maker provided with melting water outlet which is equipped with opening portions that are arranged in one behind other in melting water flow direction
Inventor: BAURIEDL JOSEF
IPC: F25D21/14
Filed: 2012-12-18
Abstract: The refrigerating device (100) has an ice-maker (110). The ice-maker is provided with a melting water outlet (208). The melting water outlet is equipped with opening portions (306,308) that are arranged in one behind the other in melting water flow direction, and are assigned for ice cube container (202) and ice cube container support (210) respectively.