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Patent DE-112019002613-T5 (DE)
Title: Photoelektrisches Konversionselement und Lichtaufnahmeeinheit
Inventor: KODAMA MASATOSHI
IPC: H04N1/193
Filed: 2019-05-14
Abstract: Eine Lichtaufnahmeeinheit weist photoelektrische Konversionselemente (20) auf, bei denen erste Pixel (201) linear entlang einer langen Seite eines Parallelogramm-förmigen Halbleitersubstrats (22) aufgereiht sind und zweite Pixel (202) linear entlang eines Ortes, der von den ersten Pixeln (201) um einen vorgegebenen Interpolationspixelabstand beabstandet ist, aufgereiht sind. Ein Ausgangsdatenprozessor, der basierend auf Ausgaben der photoelektrischen Konversionselemente (20) Bilddaten erzeugen, führt eine Zeitkorrektur der Bilddaten durch, indem Bilddaten basierend auf Ausgaben der zweiten Pixel (202) mit Bilddaten basierend auf Ausgaben der ersten Pixel (201) gekoppelt werden, die einen Zeitversatz gleich einer Abtastzeit entsprechend dem Interpolationspixelabstand besitzen.
Patent DE-112019005095-T5 (DE)
Title: Bremsbelagträgerplatte
Inventor: BOYCE CHRISTOPHER L
IPC: F16D69/04
Filed: 2019-10-11
Abstract: Eine Trägerplatte für einen Bremsbelag, der dazu beiträgt, die Anbringung des Reibbelages zu verbessern. Die Trägerplatte weist eine mehrschichtige Struktur mit einer Verriegelungsplatte und einer Verstärkungsplatte auf. Verriegelungslöcher oder Verriegelungsringe in der Verriegelungsplatte erzeugen einen Hinterschneidungsabschnitt an Formlöchern in der Verstärkungsplatte, um dazu beizutragen, das Reibmaterial des Bremsbelags mechanisch zu verriegeln. In manchen Ausführungsformen können Haltelöcher und/oder Verriegelungsschienen bereitgestellt werden, um dazu beizutragen, den Reibbelag durch Vergrößern der verfügbaren Oberfläche zum Verbinden weiter zu halten. Zusätzlich können die Haltelöcher und/oder Verriegelungsschienen dazu beitragen, das Gewicht der Trägerplatte zu verringern, indem die Gesamtgröße der Verriegelungsplatte minimiert wird.
Patent DE-112019005456-T5 (DE)
Title: Lese/schreibgerät, steuerverfahren für ein lese/schreibgerät, und programm
Inventor: KOEZUKA YAHIRO
IPC: G06K7/08
Filed: 2019-09-18
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Anstieg der Kosten unterdrückt und die Menge der Informationen, die durch RF-Tags verwaltet werden kann, vergrößert. Bereitgestellt sind eine RF-Tag-Spezifikationseinheit (21), die eine bestimmte Anzahl an RF-Tags (40) als Ziel-RF-Tags (40) spezifiziert, und eine Speicherverarbeitungseinheit (22), die die Speicher, mit denen die mehreren Ziel-RF-Tags (40) jeweils versehen sind, zusammenfasst und unter deren Verwendung als ein virtueller Speicherraum wenigstens eine Speicherverarbeitung aus einem Lesen und einem Schreiben vornimmt.
Patent DE-112019006403-T5 (DE)
Title: Kartendatenerzeugungsvorrichtung, fahrzeugeigene ausrüstung, kartendatenerzeugungssystem, kartendatenerzeugungsprogramm, kartendatenverwendungsprogramm und speichermedium
Inventor: MUTO SHIGEHIRO
IPC: G01C21/26
Filed: 2019-12-03
Abstract: Eine Kartendatenerzeugungsvorrichtung (3) enthält eine Startabschnittseinstelleinheit (14a), die ausgelegt ist, einen Startabschnitt einer ersten Fahrspur einzustellen, eine Endabschnittseinheit (14b), die ausgelegt ist, einen Endabschnitt einer zweiten Fahrspur einzustellen, eine erste Speichersteuerungseinheit (14c), die ausgelegt ist, zu bewirken, dass Kreuzungsfahrfelddaten von dem Startabschnitt bis zu dem Endabschnitt in einer Kreuzungsfahrfelddatenspeichereinheit (21) gespeichert werden, eine Fahrbereichsdatenerzeugungseinheit (14f), die ausgelegt ist, Fahrbereichsdaten, die einen befahrbaren Bereich für den Fall angeben, in dem ein Fahrzeug unter Verwendung einer automatisierten Fahrfunktion oder einer Fahrunterstützungsfunktion fährt, unter Verwendung der Kreuzungsfahrfelddaten zu erzeugen, und eine zweite Speichersteuerungseinheit (14g), die ausgelegt ist, zu bewirken, dass die Fahrbereichsdaten in einer Fahrbereichsdatenspeichereinheit (22) gespeichert werden.
Patent DE-112019007266-T5 (DE)
Title: Polarisiertes hohlleiterfilter und antennenspeiseschaltung
Inventor: YUKAWA HIDENORI
IPC: H01P1/207
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein polarisiertes Hohlleiterfilter (1) ist gebildet, wobei das polarisierte Hohlleiterfilter (1) umfasst: einen ersten rechteckigen Hohlleiter (11); einen zweiten rechteckigen Hohlleiter (15); und einen rechteckigen Hohlraumresonator (13), der eine erste Randoberfläche (13a) aufweist, die mit einer elektromagnetische-Welle-Austrittsebene (11b) des ersten rechteckigen Hohlleiters (11) über eine Kopplungseinheit (12) verbunden ist, und eine zweite Randoberfläche (13b) aufweist, die der ersten Randoberfläche (13a) zugewandt ist und mit einer elektromagnetische-Welle-Auftreffebene (15a) des zweiten rechteckigen Hohlleiters (15) über eine Kopplungseinheit (14) verbunden ist, und jede von einer TE10-Mode und einer TE20-Mode einer elektromagnetischen Welle anregt, und der rechteckige Hohlraumresonator (13) zwei erste Wandoberflächen (13c, 13d) und zwei zweite Wandoberflächen (13e, 13f) aufweist, die flächenmäßig schmaler sind als die ersten Wandoberflächen (13c, 13d), und wobei ein Vorsprung (16a, 16b), der eine Resonanzfrequenz der TE10-Mode und eine Resonanzfrequenz der TE20-Mode um jeweils zueinander unterschiedliche Beträge verschiebt, auf zumindest einer der zwei ersten Wandoberflächen (13c, 13d) derart vorgesehen ist, um aus dem rechteckigen Hohlraumresonator (13) herauszuragen.
Patent DE-112020001119-T5 (DE)
Title: Halterungsbaugruppe und verfahren zur herstellung einer halterungsbaugruppe
Inventor: DOHERTY DONALD RICHARD
IPC: F16C11/08
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Baugruppe umfasst ein Gehäuse, das eine Innenbohrung und einen Kugelzapfen aufweist, der einen Kugelabschnitt mit gegenüberliegenden ersten und zweiten Halbkugeln hat. Eine Lagerbaugruppe ist in der Innenbohrung des Gehäuses angeordnet und weist eine gekrümmte erste Lagerfläche auf, die nur mit der ersten Halbkugel des Kugelabschnitts in gleitendem Kontakt steht. Die Kugelpfannenbaugruppe umfasst auch eine gekrümmte zweite Lagerfläche, die sich an einem anderen Bauteil als die Lagerbaugruppe befindet und in gleitendem Kontakt mit der zweiten Halbkugel des Kugelabschnitts ist. Die Lagerbaugruppe hat einen Kunststoffabschnitt und eine Vielzahl von Metallsegmenten. Die Metallsegmente bilden zusammen die erste Lagerfläche und sind fest mit dem Kunststoffabschnitt verbunden. Der Kunststoffabschnitt ermöglicht es den Metallsegmenten, sich einzeln relativ zueinander zu bewegen, um gegen den Kugelabschnitt des Kugelzapfens zu sitzen.
Patent DE-112020001250-T5 (DE)
Title: Ammoniakzersetzunganlage, hiermit ausgestattetes gasturbinenkraftwerk, und ammoniakzersetzungsverfahren
Inventor: ARAKI HIDEFUMI
IPC: C01B3/04
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine Ammoniakzersetzungsanlage (50) umfasst eine Heizmediumleitung (85), welche derart konzipiert ist, dass sie von einem Heizmedium durchströmt wird, das mithilfe der von einer Gasturbine (11) erzeugten Wärme erwärmt wird, eine Ammoniakzuführleitung (81), welche derart konzipiert ist, dass sie von Ammoniak durchströmt wird, eine Ammoniakzersetzungsvorrichtung (51) und eine Ammoniakentfernungsvorrichtung (61). Die Ammoniakzersetzungsvorrichtung (51) ist derart konzipiert, dass sie die Wärme des Heizmediums aus der Heizmediumleitung (85) nutzt, das Ammoniak aus der Ammoniakzuführleitung (81) thermisch zersetzt, und ein Wasserstoff, Stickstoff und Restammoniak enthaltendes Zersetzungsgas (DG) erzeugt. Die Ammoniakentfernungsvorrichtung (61) ist derart konzipiert, dass sie das im Zersetzungsgas (DG) aus der Ammoniakzersetzungsvorrichtung (51) enthaltene Restammoniak entfernt.
Patent DE-112020001418-T5 (DE)
Title: Halbleiterlaservorrichtung
Inventor: FUKAKUSA MASAHARU
IPC: H01S5/40
Filed: 2020-03-05
Abstract: Eine Halbleiterlaservorrichtung (1) umfasst: Halbleiterlaserelemente (10); Linsen; ein Ablenkungselement (50); ein Wellenlängendispersionselement (70), das Lichtstrahlen wellenlängenkoppelt, um ein gekoppeltes Licht zu bilden; und einen Teilreflexionsspiegel (80). Die Linsen umfassen eine erste Linse (30), die einen Divergenzwinkel der emittierten Lichtstrahlen in einer ersten Achsenrichtung reduziert, und eine zweite Linse (40), die zwischen der ersten Linse (30) und dem Wellenlängendispersionselement (70) angeordnet ist und den Divergenzwinkel der Laserstrahlen in einer zweiten Achsenrichtung reduziert. Das Ablenkungselement (50) weist Ebenen auf, die jeweils den emittierten Lichtstrahlen entsprechen, wobei wenigstens eine der Ebenen in Bezug auf eine optische Achse eines entsprechenden der emittierten Lichtstrahlen in Entsprechung zu der wenigstens einen Ebene geneigt ist und die emittierten Lichtstrahlen an dem Wellenlängendispersionselement (70) miteinander überlappen.
Patent DE-112020001660-T5 (DE)
Title: Systeme, geräte und verfahren für die zeitsteuerung vonleistungsimpulsen für einen beleuchtungskörper
Inventor: BENNETTE ADAM
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-03-27
Abstract: Ein System zum Generieren eines Lichtimpulses bewirkt Fluoreszenz in einem Objekt. Das System beinhaltet eine Leuchtdioden(„LED“)-Lichtquelle, um Licht auf das Objekt zu emittieren. Die Lichtquelle weist einen Betriebsstrahlungsfluss auf. Das System beinhaltet auch einen Bildgebungssensor zum Erfassen von Licht, das aufgrund von Fluoreszenz in dem Objekt emittiert wird. Das System beinhaltet ferner eine Steuereinrichtung, die mit der Lichtquelle elektrisch gekoppelt ist. Die Steuereinrichtung ist in der Lage, die Lichtquelle anzusteuern, um einen Lichtimpuls mit einem Impulsstrahlungsfluss zu erzeugen. Die Steuereinrichtung ist auch in der Lage, die Lichtquelle nach dem Impuls für eine Dunkelperiode zu inhibieren. Der Impulsstrahlungsfluss des von der Lichtquelle erzeugten Lichts ist höher als der Betriebsstrahlungsfluss der Lichtquelle.
Patent DE-112020004098-T5 (DE)
Title: Antennenvorrichtung, integrierte kommunikationsvorrichtung und drahtloskommunikationsvorrichtung
Inventor: YOKOI SHINICHI
IPC: H01Q1/52
Filed: 2020-08-17
Abstract: Eine Antennenvorrichtung (100) enthält: mehrere Antennenelemente (130) für mehrere Kommunikationssysteme; ein Gehäuse (120), in dem die Antennenelemente (130) untergebracht sind; und eine digitale Signalverarbeitungsschaltung (140), die mit einem der Antennenelemente (130) verbunden ist und ausgelegt ist, einen Demodulationsprozess zum Demodulieren eines analogen Signals, das durch das eine Antennenelement empfangen wird, um ein digitales Signal zu erhalten, und/oder einen Modulationsprozess zum Modulieren eines digitalen Signal in ein analoges Signal und zum Ausgeben des modulierten analogen Signals an das eine Antennenelement durchzuführen. Mindestens eines der Antennenelemente (130) kommuniziert mit der Außenseite der Antennenvorrichtung durch ein analoges Signal auf einer Signalleitung, die mit dem mindestens einen Antennenelement verbunden ist.
Patent DE-112020007240-T5 (DE)
Title: Wastegateventilvorrichtung, turbine und turbolader
Inventor: TOMIKAWA KUNIHIRO
IPC: F02B37/18
Filed: 2020-08-17
Abstract: Eine Wastegateventilvorrichtung gemäß mindestens einer Ausführungsform ist eine Wastegateventilvorrichtung, die an einem Umgehungskanal angeordnet ist, der eine Turbine eines Turboladers umgeht, der an einem Abgaskanal eines Motors angeordnet ist, beinhaltend: eine Ventilsitzfläche, die an einem Auslass des Umgehungskanals gebildet ist; und einen Wastegateventilkörper, der einen Stützarm, der um eine Achse drehbar gestützt ist, und einen Ventilkörper, der durch den Stützarm gestützt ist, beinhaltet, wobei der Ventilkörper dazu konfiguriert ist, mit der Ventilsitzfläche gemäß einer Drehung des Stützarms in und außer Kontakt zu kommen. In der Wastegateventilvorrichtung gemäß mindestens einer Ausführungsform ist die Ventilsitzfläche in Bezug auf eine Richtung orthogonal zu einer axialen Richtung des Umgehungskanals, von einer Richtung der vorstehend beschriebenen Achse aus gesehen, geneigt.
Patent DE-112021001925-T5 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: SHIMIZU MORIYUKI
IPC: G01P3/44
Filed: 2021-03-12
Abstract: Der vorliegenden Offenbarung liegt als Aufgabe zugrunde, die Wasserdichtigkeit zwischen einem Endabschnitt eines Verkabelungselements und einem Kunststoffformabschnitt weiter zu verbessern. Eine Sensoreinrichtung weist auf: ein Sensorelement; ein Verkabelungselement, das mit dem Sensorelement verbunden ist; einen Kunststoffformabschnitt, der das Sensorelement und einen Endabschnitt des Verkabelungselements bedeckt; und ein ringförmiges elastisches Element, das zwischen einem Außenumfang des Verkabelungselements und dem Kunststoffformabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-112021002251-T5 (DE)
Title: Klappbarer verriegelungsmechanismus
Inventor: ZHU WANQUAN
IPC: B62B9/12
Filed: 2021-04-08
Abstract: Ein klappbarer Verriegelungsmechanismus (200, 300), der an einen Gestellkörper (400) angepasst ist, weist eine erste Montageauflage (1), eine zweite Montageauflage (2), eine dritte Montageauflage (4), eine erste Verriegelungskomponente (3) und eine Antriebskomponente (1a, 2a) auf. Die zweite Montageauflage (2) ist gelenkig mit der ersten Montageauflage (1) und der dritten Montageauflage (4) verbunden. Die erste Verriegelungskomponente (3) ist zumindest teilweise zwischen der zweiten Montageauflage (2) und der dritten Montageauflage (4) angeordnet und ist zwischen einer ersten Entriegelungsposition und einer ersten Verriegelungsposition beweglich, um eine relative Drehbewegung der zweiten Montageauflage (2) und der dritten Montageauflage (4) zuzulassen oder zu unterdrücken. Die Antriebskomponente (1a, 2a) ist auf der ersten Montageauflage (1) angeordnet und stößt gegen die erste Verriegelungskomponente (3). Die Antriebskomponente (1a, 2a) ist derart eingerichtet, dass sie die erste Verriegelungskomponente (3) so antreibt, dass sie sich zu der ersten Entriegelungsposition bewegt, um ein Zusammenklappen des klappbaren Verriegelungsmechanismus (200, 300) zuzulassen, um ein Zusammenklappen des Gestellkörpers (400) zu ermöglichen.
Patent DE-112021005269-T5 (DE)
Title: Risikoverwaltungsvorrichtung, Risikoverwaltungsverfahren, und Risikoverwaltungssystem
Inventor: RAJITH ANJALI
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-11-16
Abstract: Um in Echtzeit ein Risiko zu bewerten, das die Möglichkeit beinhaltet, ein Fahrzeug bei der Fahrt zu behindern, und, wenn ein neues Risiko besteht, dynamisch ein neues Fahrszenario zu erzeugen, legt eine Risikoverwaltungsvorrichtung einen Risikoparameter fest, der ein Risiko angibt, das mit der Fahrt des Fahrzeugs verbunden ist, bestimmt aus der Sensorinformation, die von einer in das Fahrzeug eingebauten Sensoreinheit erfasst wird, ein Entsprechungsniveau des Risikoparameters mit einem bestehenden Fahrszenario, auf der Grundlage eines Zuverlässigkeitsniveaus des Risikoparameters und eines in einer Szenario-Datenbank gespeicherten Korrelationsniveaus des Risikoparameters mit dem bestehenden Fahrszenario, ermittelt auf der Grundlage des Entsprechungsniveaus eine Fahrsteuerungsmaßnahme zur Steuerung des Fahrens des Fahrzeugs und erzeugt auf der Grundlage eines neuen Risikoparameters, dessen Korrelationsniveau mit dem in der Szenario-Datenbank gespeicherten bestehenden Fahrszenario ein vorgegebenes Korrelationsniveau-Kriterium nicht erfüllt, ein neues Fahrszenario.
Patent DE-112022000196-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren von porösem natriumeisenphosphat als kathodenmaterial für natriumionenbatterien
Inventor: YU HAIJUN
IPC: C01B25/45
Filed: 2022-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Herstellungsverfahren von porösem Natriumeisenphosphat zur Verwendung als Kathodenmaterial für Natriumionenbatterien, welches umfasst: Mischen von Eisen(II)-nitrat, Silbernitrat und einem Reduktionsmittel zur Herstellung einer Mischlösung, tropfenweise Zugabe der Mischlösung zu einer Carbonatlösung zur Reaktion, um ein Präzipitat zu erhalten, Mischen des Präzipitats mit Natriumdihydrogenphosphat und Natriumjodid und anschließendes Mahlen, Sintern des gemahlenen Materials unter Luftabschluss und Einweichen des gesinterten Materials in einem organischen Lösungsmittel, um poröses Natriumeisenphosphat zu erhalten, das als Kathodenmaterial für Natriumionenbatterien verwendet wird. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Mischung aus Silbercarbonat und Eisencarbonat durch ein Kopräzipationsverfahren hergestellt, um einen Ko-Kristall zu erhalten, der auf atomarer Ebene mit Silber und Eisen dotiert ist, und dann wird der Ko-Kristall mit Natriumdihydrogenphosphat und Natriumjodid zusammengesintert, um Natriumeisenphosphat herzustellen, wenn Natriumdihydrogenphosphat und Eisencarbonat einer Festphasenmischung und Sinterung unterzogen werden, wird das Silbercarbonat in Kohlendioxid und Silberoxid zersetzt, dann wird das Silberoxid in das Silberelement und Sauerstoff zersetzt, und das Silberelement kann die Leitfähigkeit des Materials erhöhen und stellt kein Sicherheitsrisiko für die Batterie dar wie andere magnetische Fremdkörperverunreinigungen.
Patent DE-112022001760-T5 (DE)
Title: Technologien für flüssigkühlschnittstellen
Inventor: WELDON KRISTIN L
IPC: G06F1/20
Filed: 2022-02-18
Abstract: Es werden Techniken für Flüssigkühlschnittstellen mit drehbaren Verbinderbaugruppen offenbart. Bei einer Ausführungsform steht eine Manschette in einem Kontakt mit Flanschen an zwei Komponenten einer Verbinderbaugruppe, wodurch verhindert wird, dass sie getrennt werden. Bei einer anderen Ausführungsform wird ein Gehäuse um eine Stammkomponente herum positioniert. Die Stammkomponente weist einen Spalt zwischen einem oberen Teil und einem unteren Teil auf, die durch Säulen in einem Abstand voneinander gehalten werden, wodurch erlaubt wird, dass Wasser zu einem Röhrensystemanschluss fließt, der mit dem Gehäuse verbunden ist. Ein Halteelement an der Oberseite der Stammkomponente hält das Gehäuse an Ort und Stelle. Bei noch einer weiteren Ausführungsform hält ein internes Halteelement eine Gehäusekomponente über einem Stamm an Ort und Stelle. Es werden noch weitere Ausführungsformen offenbart.
Patent DE-602004005817-T8 (DE)
Inventor: BUJARD PATRICE
IPC: C09C1/00
Filed: 2004-01-15
Granted: 2008-04-30
Abstract: The present invention relates to platelet-shaped pigments comprising (a) a layer obtained by calcination of a layer comprising SiO<SUB>z </SUB>wherein 0.03<=z<=2.0 and a metal, to a process for the production thereof, and to the use thereof in paints, text ink-jet printing, cosmetics, coating compositions, plastics, printing inks and in glazes for ceramics and glass. The aforementioned process makes available platelet-shaped pigments having a high degree of planeparallelism and a defined thickness in the range of ±10%, preferably ±5%, of the average thickness.
Patent DE-60128912-T9 (DE)
Inventor: HAQUE WASIMUL
IPC: C07D401/06
Filed: 2001-07-06
Granted: 2008-06-26
Abstract: The invention provides pyridoxal and pyridoxine analogues, pharmaceutical compositions containing pyridoxine and pyridoxal analogues, and methods of administering pharmaceutical compositions containing a therapeutically effective amount of at least one of these analogues. In accordance with the present invention, the pyridoxal and pyridoxine analogues can be used in the treatment of cardiovascular or related diseases and in the treatment of symptoms thereof.
Patent AT-7555-U1 (AT)
Title: Verpackung zum verpacken von lebensmittelprodukten und verfahren zum verpacken von lebensmittelprodukten
IPC: B65D75/04
Filed: 2005-01-13
Abstract: Eine Verpackung zum Verpacken von im Allgemeinen blockförmigen Lebensmittelprodukten (12) weist ein im Allgemeinen rechtwinkliges Blatt eines flachen, faltbaren Verpackungsmaterials (10) mit einer Innen- und einer Außenfläche auf, wobei das Blatt einen mittleren Körperabschnitt (14) zum Umschließen der oberen, unteren, seitlichen, vorderen und rückwärtigen Flächen des blockförmigen Lebensmittelprodukts (12), einen rahmenförmigen Verschließabschnitt (16), der den Körperabschnitt (14) zum Verschließen der Verpackung umschließt und einen vorderen (16), einen hinteren (18) und zwei Seitenabschnitte (19) aufweist, und wenigstens einen Laschenabschnitt (20, 21) benachbart an wenigstens einen der Seitenabschnitte (19) des Verschließabschnitts (16) aufweist, wobei die Verpackung derart um das Lebensmittelprodukt (12) gefaltet ist, dass der Körperabschnitt (14) das Lebensmittelprodukt (12) derart umschließt, dass die Innenfläche des Blatts (10) zu dem Lebensmittelprodukt (12) gerichtet ist, die Innenfläche eines der Seitenabschnitte (19) des Verschließabschnitts (16) an die Innenfläche des anderen der Seitenabschnitte (19) des Verschlusses (16) anstößt, und ein Verschluss entlang der vorderen (17), der hinteren (18) bzw. der Seitenabschnitte (19) des Verschließabschnitts (16) ausgebildet ist, wobei die Innenfläche des Laschenabschnittes (20, 21) und die Außenfläche des Laschenabschnittes (20, 21) zugänglich sind.
Patent AT-6431-U1 (AT)
Title: Filterspannvorrichtung für klimagerätekästen
IPC: F24F13/20
Filed: 2002-02-12
Abstract: Kasten für Klimageräte mit einem vorzugsweise quaderförmigen Rahmen (4), in dem in einer zur Luftansaugrichtung senkrechten Ebene Filterpaneele (18) in Führungsschienen (6, 11) gehalten sind, entlang derer die Filterpaneele (8) senkrecht zur Luftansaugrichtung ein- und ausgeschoben werden können. Weiters sind parallel zu den Führungsschienen (6, 11) verlaufende, exzentrisch gelagerte und über Hebel (9) verdrehbare Rohre (10) zur Fixierung der Filterpaneele (8) vorgesehen.
Patent BG-2746-U1 (BG)
Title: Co-branded multifunctional bank card
Inventor: KADIYSKI LACHEZAR
IPC: H01L23/498
Filed: 2016-06-08
Abstract: A co-branded multifunctional bank card relating to the field of intelligent transport systems for urban transport through the joint issuance and use of multifunctional cards by a transport operator and a financial institution. The card is a microprocessor device that combines microprocessor systems and systems based on the technology for chips for smart cards on the one and the same chip using a contact and contactless interface. In the operating system on the card itself are built-in security systems which do not allow the financial system to access or corrupt files of transport system, and vice versa. The transport and banking applications exist together functionally with each other without interfering. The transport system based on smart card chip technology uses passive commands to memory to realize the functionality used by the transport operator. 1 claim