baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017129658-B4 (DE)
Title: Kastenbaugruppe für pick-up-kasten mit werkzeugkasten
Inventor: REINERS ROBERT
IPC: B62D33/02
Filed: 2017-12-12
Granted: 2021-09-02
Abstract: Eine Kastenbaugruppe (200) für einen Pick-up-Kleinlaster (10), umfassend:einen Sockel (18), der einen ersten Flansch (66) einschließt, der sich in einem Winkel von einer Heckklappe (20) weg erstreckt;eine extrudierte obere Schiene (40), die einen zweiten Flansch (62) zum Sichern an dem ersten Flansch (66) einschließt; undeinen Werkzeugkasten (100), der in die obere Schiene (40) integriert ist und einen extrudierten Körper mit einer hinteren Wand (104), einer vorderen Wand (106) und einer unteren Wand (108) einschließt, wobei die Wände miteinander so angeordnet sind, dass sie eine Zelle (112) dazwischen definieren.
Patent DE-102017200513-B4 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: D06F33/36
Filed: 2017-01-13
Granted: 2018-11-15
Abstract: Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (113) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer in dem Laugenbehälter (113) drehbar gelagerten Wäschetrommel (111) zur Aufnahme von Wäsche, einem in der Wäschetrommel (111) angeordneten Einsatz (121) zum Begrenzen eines ersten und zweiten Unterbereichs (122, 123, 124) der Wäschetrommel (111), einem Trommelantrieb (115) zum Rotieren der Wäschetrommel (111), einem Positionssensor (143) zum Erfassen von Rotationspositionen der Wäschetrommel (111), und einer Steuerung (119) zum Steuern des Trommelantriebs (115), wobei die Steuerung (119) ausgebildet ist, den Trommelantrieb (115) während eines Zeitabschnitts zu steuern, um die Wäschetrommel (111) zu rotieren, wobei der Positionssensor (143) ausgebildet ist, eine erste Rotationsposition und eine zweite Rotationsposition der Wäschetrommel (111) zu bestimmen, wobei in der ersten Rotationsposition der erste Unterbereich (122, 123) in Kontakt mit Waschflüssigkeit steht, und wobei in der zweiten Rotationsposition der zweite Unterbereich (122, 124) in Kontakt mit Waschflüssigkeit steht, dass die Steuerung (119) ausgebildet ist, den Trommelantrieb (115) zu steuern, um die Wäschetrommel (111) bei Erreichen der ersten Rotationsposition für ein erstes Zeitintervall in der ersten Rotationsposition zu halten und die Wäsche in dem ersten Unterbereich (122, 123) mit Waschflüssigkeit zu benetzen, und dass die Steuerung (119) ausgebildet ist, den Trommelantrieb (115) zu steuern, um die Wäschetrommel (111) bei Erreichen der zweiten Rotationsposition für ein zweites Zeitintervall in der zweiten Rotationsposition zu halten und die Wäsche in dem zweiten Unterbereich (122, 124) mit Waschflüssigkeit zu benetzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) eine Auswahleinrichtung (125) zum Auswählen der Wäschebeladung in dem ersten und in dem zweiten Unterbereich (122, 123, 124, 127) der Wäschetrommel (111) aufweist, und dass die Steuerung (119) ausgebildet ist, die Dauer des ersten und des zweiten Zeitintervalls auf Basis der ausgewählten Wäschebeladung in dem ersten und zweiten Unterbereich (122, 123, 124, 127) zu bestimmen.
Patent DE-102017206937-B4 (DE)
Title: System zum Sichern eines Zapfens
Inventor: BOSCH JAKOB
IPC: B62D65/12
Filed: 2017-04-25
Granted: 2019-01-31
Abstract: System (2) zum Sichern eines rotationssymmetrischen Zapfens (6) eines Lenkelements (4) an einer ersten Komponente eines Fahrzeugs, wobei das Lenkelement (4) eine Kugel (8) aufweist, die an einem Ende des Zapfens (6) angeordnet ist, wobei die Kugel (8) in einem Gelenklager einer zweiten Komponente des Fahrzeugs anordenbar ist, wobei das System (2) eine Sicherungsvorrichtung (10) und eine um den Zapfen (6) umlaufende rotationssymmetrische Nut (16) aufweist, wobei die Sicherungsvorrichtung (10) eine Schraube (12) mit einem Stift (18) und ein Exzenterelement mit einer exzentrischen Hülse (22) aufweist, die einen rotationssymmetrischen Mantel (26) aufweist, der einen rotationssymmetrischen Kanal (28) umschließt, wobei die exzentrische Hülse (22) in der Nut (16) des Zapfens (6) anordenbar ist, wobei die Schraube (12) ebenfalls an der ersten Komponente anordenbar ist, wobei an einem Ende des Stifts (18) der Schraube (12) ein Kopf (20) angeordnet ist, wobei an einem Ende der exzentrischen Hülse (22) des Exzenterelements (14) ein Flansch (24) angeordnet ist, wobei an einer Seite des Kopfs (22), die dem Stift (18) zugewandt ist, mindestens ein erstes Rastelement (34) angeordnet ist, wobei an einer Seite des Flansches (24), die der Hülse (22) abgewandt ist, mindestens ein zweites Rastelement (36) angeordnet ist, wobei die Rastelemente (34, 36) miteinander verrastbar sind, wodurch das Exzenterelement (14) und die Schraube (12) miteinander verdrehsicher verbindbar sind.
Patent DE-102018102474-B4 (DE)
Title: Parksperre eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-02-05
Granted: 2020-03-05
Abstract: Parksperre für ein Fahrzeuggetriebe mit einem Sperrrad (1) und einer Sperrklinke (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrrad (1) und die Sperrklinke (2) aus Kunststoff bestehen, wobei die Sperrklinke (2) einen ersten Sperrzahn (6) und einen weiteren Sperrzahn (7) aufweist, und das Sperrrad (1) weist eine erste Zahnaufnahme (12) und eine weitere Zahnaufnahme (13) auf, wobei der erste Sperrzahn (6) in die erste Zahnaufnahme (12) einhakbar ist und der weitere Sperrzahn (7) in die weitere Zahnaufnahme (13) einhakbar ist.
Patent DE-102018108810-B4 (DE)
Title: Luftleitanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DANEV DIMITAR
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-04-13
Granted: 2022-05-12
Abstract: Luftleitanordnung für ein Kraftfahrzeug (4) mit einem an einem Karosserieteil (6) anzuordnenden Trägerteil (18), an dem ein Luftleitelement (22) durch eine Antriebsanordnung (24) von einer eingefahrenen Grundposition bis hin zu einer ausgefahrenen Maximalposition antreibbar gelagert ist, wobei eine Sensoranordnung (32) vorgesehen ist, die die Position des Luftleitelementes (22) überwacht und die mit einer Steuereinrichtung (42) datentechnisch verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (32) als Elektrofeld-Sensoranordnung ausgebildet ist, wobei im Luftleitelement (22) mindestens eine elektromagnetische Feldquelle als Drahtorgan (34) vorgesehen ist und wobei im Trägerteil (18) und/oder im Karosserieteil (6) mindestens ein als Sensor ausgebildeter Elektrofeldempfänger (36, 38, 40) vorgesehen ist, wobei das Luftleitelement (22) als Frontspoilerlippe ausgebildet ist und wobei das Drahtorgan (34) als Federdraht ausgebildet ist, der die Frontspoilerlippe (22) direkt oder indirekt mit dem Trägerteil (18) verbindet.
Patent DE-102018116048-B4 (DE)
Title: Diagnose von möglichen Ursachen für Veränderungen an einem Stellventil
Inventor: WAGNER-STÜRZ DAVID
IPC: G01M99/00
Filed: 2018-07-03
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zur Diagnose von möglichen Ursachen für Veränderungen an mindestens einem Stellventil mit einem Stellglied, an einer Anlage, deren Teil das Stellventil ist, oder an einem Prozess, der auf der Anlage durchgeführt wird, mit folgenden Schritten:1.1 wenn sich das Stellglied nicht bewegt, werden zu einer Mehrzahl von Zeitpunkten Daten betreffend die Stellung des Stellglieds erfasst;1.2 dies geschieht zumindest in einem ersten und in einem zweiten Zeitintervall;1.3 Charakteristika der Daten aus dem ersten Zeitintervall werden ermittelt;1.4 die gleichen Charakteristika werden für die Daten aus dem zweiten Zeitintervall ermittelt;1.5 wobei die weiteren Schritte nur durchgeführt werden, wenn für jedes betrachtete Zeitintervall zu den Charakteristika der Daten aus dem betrachteten Zeitintervall gehört, dass mindestens ein lokales Maximum zugewiesen werden kann;1.6 die Charakteristika der Daten aus den beiden Zeitintervallen werden verglichen;1.7 aus festgestellten Unterschieden in den Charakteristika werden mögliche Ursachen für Veränderungen an dem mindestens einen Stellventil, an der Anlage oder an dem Prozess diagnostiziert;1.8 die Diagnose wird ausgegeben.
Patent DE-102018129691-B4 (DE)
Title: Wäscheaufhängevorrichtung
Inventor: PANTOU EVANGELOA
IPC: D06F57/12
Filed: 2018-11-26
Granted: 2020-12-10
Abstract: Aufhängevorrichtung für Wäsche, aufweisend:mehrere Wäscheträger (12),einen Rahmen (10), wobei der Rahmen (10) einen Wandarm (14) zur Montage des Rahmens an einer Wand (40), einen vorderen Arm (16), und Verbindungsarme (18) aufweist, die den vorderen Arm mit dem Wandarm verbinden,wobei die Verbindungsarme (18) jeweils Armabschnitte (20, 22) aufweisen, die beweglich miteinander verbunden sind und ein Einfahren und Ausfahren des vorderen Arms (22) gestatten,wobei in einer ausgefahrenen Stellung des vorderen Arms (22) die Wäscheträger (12) nebeneinander zwischen dem Wandarm (14) und dem vorderen Arm (16) angeordnet sind, undwobei in einer eingefahrenen Stellung des vorderen Arms (16) die Armabschnitte (20, 22) der Verbindungsarme (18) horizontal angeordnet sind.
Patent DE-102019104185-B4 (DE)
Title: Transportfahrrad mit vom Transportfahrrad separierbarem Kinderwagen
Inventor: EIDMANN SUSANNE
IPC: B62K7/02
Filed: 2019-02-19
Granted: 2022-05-12
Abstract: Transportfahrrad (11) umfassend zwei Vorderräder (23) und ein Hinterrad (25), sowie in Fahrradlängsrichtung vor und hinter einer Achse des Vorderrades (23) jeweils eine Aufnahme (13,14), wobei die beiden Aufnahmen (13,14) dazu ausgebildet sind, gleichzeitig das oder die Vorderräder (18) und das oder die Hinterräder (19) eines Kinderwagens (16) in jeweils einer der Aufnahmen (13,14) aufzunehmen, wobei beide der Aufnahmen (13,14) eine Wannenform zur formschlüssigen Aufnahme der Räder (18, 19) des Kinderwagens (16) aufweisen, wobei in Fahrradlängsrichtung die Wand der Wanne (12) an das jeweilige Vorderrad (23) angrenzt, wobei die Aufnahmen (13, 14) so angeordnet sind, dass sich die Sitzfläche des aufzunehmenden Kinderwagens (16) oberhalb der Vorderräder (23) des Transportfahrrades (11) befindet, wobei der vordere Teil des Transportfahrrades (11) mehrspurig ist und eine Neigetechnik aufweist, wobei die beiden Aufnahmen (13, 14) in der Längsrichtung des Transportfahrrads (11) von den Vorderrädern (23) so beabstandet sind, dass im aufgenommenen Zustand des aufzunehmenden Kinderwagens (16) die Vorderräder (23) des Transportfahrrades (11) in der Längsrichtung zwischen die Vorder- und Hinterräder (18, 19) des Kinderwagens (16) passen.
Patent DE-102019109398-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: PALMER EBERHARD
IPC: B60D1/54
Filed: 2019-04-10
Granted: 2021-05-27
Abstract: Anhängerkupplung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Kupplungsarm (2), der über einen Kugelhals (3) an einer am Kraftfahrzeug befestigten oder befestigbaren Anschlussplatte (4) zwischen einer verriegelten Gebrauchsstellung und einer entriegelten Nichtgebrauchsstellung schwenkbar gelagert ist, und mit einer Stelleinrichtung (10) zum Umschalten zwischen der verriegelten Gebrauchsstellung und der entriegelten Nichtgebrauchsstellung, wobei ein Verbindungselement (11) eine Außenkontur (32) aufweist, die komplementär zu einer Innenkontur (31) des Kugelhalses (3) ist, der in der verriegelten Gebrauchsstellung der Anhängerkupplung (1) drehfest mit dem Verbindungselement (11) verbindbar ist, um in der verriegelten Gebrauchsstellung der Anhängerkupplung (1) eine direkte Lasteinleitung vom Kugelhals (3) in die Anschlussplatte (4) zu realisieren, wobei die Stelleinrichtung (10) in der verriegelten Gebrauchsstellung der Anhängerkupplung (1) lastfrei ist, wobei der Kugelhals (3) zwischen der verriegelten Gebrauchsstellung und der entriegelten Nichtgebrauchsstellung axial verschiebbar auf einem Lagerbolzen (5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (10) einen Stößel (12) umfasst, der in dem Lagerbolzen (5) axial verschiebbar ist, wobei an dem Stößel (12) ein Führungsstift (13) angebracht ist, der in einem Langloch (14) des Lagerbolzens (5) axial geführt ist.
Patent DE-102019131877-B4 (DE)
Title: Verbindungselement mit Positionier-Sicherheitskriterium, elektrische Flächenheizung Annordnung, Anschlusselement, und Verfahren
Inventor: HUNZIKER URS
IPC: H05B3/06
Filed: 2019-11-25
Granted: 2023-10-12
Abstract: Ein Verbindungselement (160) für eine elektrische Flächenheizung (100), welches mit einer elektrischen Heizkomponente (140) der elektrischen Flächenheizung (100) und/oder einem Heizkomponente-assoziierten Element (145) koppelbar, insbesondere integrierbar, ist, wobei das Verbindungselement (160) aufweist:einen Verbindungsbereich (165), in welchem die elektrische Heizkomponente (140) mit dem Heizkomponente-assoziierten Element (145) in einem Verbindungszustand elektrisch leitfähig verbindbar ist; undeine Positionierstruktur (170), welche eingerichtet istden Verbindungszustand bereitzustellen, wenn ein Position-Sicherheitskriterium erfüllt ist, undden Verbindungszustand nicht bereitzustellen, wenn das Position-Sicherheitskriterium nicht erfüllt ist;wobei die Positionierstruktur (170) eine L-Form und/oder eine U-Form aufweist, welche mit einer Außen-Ecke und/oder einer Außen-Kante der elektrischen Flächenheizung (100) im Wesentlichen passgenau verbindbar ist, undwobei das im Wesentlichen passgenaue Verbinden der Positionierstruktur (170) mit dem Gegenstück das Position-Sicherheitskriterium zumindest teilweise erfüllt.
Patent DE-102020003782-B4 (DE)
Title: Gefechtskopf, Waffensystem mit einem Gefechtskopf und Verfahren zum Anwenden eines Gefechtskopfs
Inventor: LAMAC KLAUS
IPC: F42B12/58
Filed: 2020-06-24
Granted: 2023-11-16
Abstract: Gefechtskopf (1) umfassendein Ladungsdepot (2), welches eine Vielzahl von Einzelprojektilen (3) umfasst, die in einer Vorlaufzeit vor einem Zieleinschlag oder Zieltransit in einem Wirkungsquerschnitt (WQ) des Gefechtskopfs (1) um eine Ziel- und Ausbreitungsrichtung verteilbar sind, um den Wirkungsquerschnitt (WQ) zu vergrößern;wobei zumindest ein Einzelprojektil der Vielzahl von Einzelprojektilen (3) eine Spuleneinheit (4) umfasst, mit welcher ein Magnetfeld erzeugbar ist;wobei die Spuleneinheit (4) eine Spule (SP) und einen Kondensator (C) umfasst;wobei die Vielzahl von Einzelprojektilen (3) in einem Behältnis einsetzbar sind und mittels eines Auslösemechanismus innerhalb eines Aktionsradius um das Behältnis verteilbar sind;und wobei die Spuleneinheit (4) durch den Auslösemechanismus aktivierbar ist.
Patent DE-102020108251-B4 (DE)
Title: System zum Einstellen einer Rückstellkraft eines Rollers
Inventor: SCHRADER THORSTEN
IPC: A63C17/02
Filed: 2020-03-25
Granted: 2022-06-15
Abstract: System zum Einstellen einer Rückstellkraft eines Rollers, wobei der Roller ein Trittbrett (20) als Aufstandsfläche für einen Nutzer des Rollers und einen Querträger (4) zum Bereitstellen einer Radachse (10) für Räder des Rollers aufweist, wobei das Trittbrett (20) und der Querträger (4) über einen Zentralbolzen (8) miteinander verbunden sind, wobei durch den Zentralbolzen (8) eine Drehachse (6) verläuft, die parallel zu einer horizontalen Vorwärtsfahrtrichtung des Rollers orientiert ist, wobei das System (2) innerhalb des Querträgers (4) entlang der Radachse (10) auf mindestens einer Seite neben der Drehachse (6) eine Hauptaufnahme (12a, 12b) für ein Elastomer (14a, 14b) als erstes Stellelement und für einen ersten Abschnitt mindestens eines Außenbolzens (18a, 18b) als zweites Stellelement aufweist, wobei ein zweiter Abschnitt des mindestens einen Außenbolzens (18a, 18b) mit dem Trittbrett (20) verbunden ist, wobei zum Einstellen der Rückstellkraft mindestens ein Stellelement innerhalb der mindestens einen Hauptaufnahme (12a, 12b) verstellbar und fixierbar ist, wobei jeweils einer Hauptaufnahme (12a, 12b) und somit jeweils einem Elastomer (14a, 14b) und jeweils einem Außenbolzen (18a, 18b) zwei Bohrungen zugeordnet sind, wobei eine jeweilige Bohrung zur Aufnahme einer Schraube (26a, 26b) als Fixierelement ausgebildet ist, wobei eine jeweilige Schraube (26a, 26b) beiden Stellelementen, d. h. dem Elastomer (14a, 14b) und dem Außenbolzen (18a, 18b), in der jeweiligen Hauptaufnahme (12a, 12b) zugeordnet ist, wobei jeweils ein Elastomer (14a, 14b) zwischen jeweils zwei Schrauben (26a, 26b) eingeklemmt wird, die jeweils senkrecht zu der Drehachse (6) und auch senkrecht zu der Radachse (10) orientiert sind.
Patent DE-102020205739-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer verstellbaren Armlehne und Armlehnen-Kinematik eines Fahrzeugsitzes
Inventor: KRAMER MATTHIAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-05-07
Granted: 2022-01-27
Abstract: Fahrzeugsitz (100) mit einer verstellbaren Armlehne (10), wobei ein Verstellmechanismus (20) mittels Gelenken (1224, 2124, 2114) zwischen einem höhen- und/oder neigungsverstellbaren Sitzteil (12) des Fahrzeugsitzes (100) und einer neigungsverstellbaren Rückenlehne (14) des Fahrzeugsitzes (100) angeordnet ist, wobei der Verstellmechanismus (20) ein sitzteilseitiges und ein rückenlehnenseitiges Strukturelement (21, 24) umfasst, die jeweils endseitig mittels eines Zentral-Gelenks (2124) drehbeweglich miteinander verbunden sind, und die jeweils anderenends mittels eines sitzteilseitigen Gelenks (1224) mit dem Sitzteil (12) und mittels eines rückenlehnenseitigen Gelenks (2114) mit der Rückenlehne (14) in Verbindung stehen, wobei das rückenlehnenseitige Strukturelement (21) die Armlehne (10) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Strukturelement (21, 24) eine Verriegelungs- und Einstelleinheit (22, 26) zugeordnet ist, welche durch eine Betätigungshandlung mittels eines Betätigungselementes (25) für eine Ver- und Entriegelung eines jeweiligen Aufnahmeelementes (21A, 24A) gegenüber einem jeweiligen Führungselement (21B, 24B) der Strukturelemente (21, 24) sorgt.
Patent DE-102020212447-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung wenigstens einer Lenkungscharakteristik eines Lenksystems
Inventor: LUPFER TOBIAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-10-01
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur automatischen und/oder automatisierten Anpassung wenigstens einer Lenkungscharakteristik, insbesondere eines Lenkverhaltens und/oder eines Lenkgefühls, eines Lenksystems (10) während des Betriebs des Lenksystems (10) in einem Fahrzeug (12), wobei in zumindest einem Betriebszustand mittels eines Kommunikationsmoduls (14) eine Anpassungsinformation (16) von einem externen Rechnersystem (18) abgerufen oder empfangen wird und die Lenkungscharakteristik unter Verwendung der Anpassungsinformation (16) dynamisch angepasst wird, wobei die Lenkungscharakteristik unter Verwendung der Anpassungsinformation (16) derart fahrsituationsspezifisch angepasst wird, dass ein Lenkverhalten und/oder ein von einem Fahrer wahrnehmbares Lenkgefühl in wenigstens zwei unterschiedlichen Fahrsituationen unverändert bleibt, und/oder wobei die Lenkungscharakteristik unter Verwendung der Anpassungsinformation (16) derart fahrzeugindividuell und in Abhängigkeit eines aktuellen Zustands des Fahrzeugs (12) und/oder eines Fahrzeugtyps angepasst wird, dass ein Lenkverhalten und/oder ein von einem Fahrer wahrnehmbares Lenkgefühl unter Berücksichtigung des aktuellen Zustands des Fahrzeugs (12) und/oder des Fahrzeugtyps verändert wird.
Patent DE-102021102196-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennstoffzelle und Brennstoffzellensystem
Inventor: MATTES NICO ALEXANDER
IPC: H01M8/1007
Filed: 2021-02-01
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Brennstoffzelle (1), wobei der Brennstoffzelle (1) über eine anodenseitige Gaszuführung (2) gasförmiger Brennstoff zugeführt wird und über eine kathodenseitige Gaszuführung (3) Luft zugeführt wird, wobei die anodenseitige Gaszuführung (2) und die kathodenseitigen Gaszuführung (3) über ein druckübertragendes Element (4) gekoppelt sind, wobei bei einer erhöhten Leistungsanforderung an die Brennstoffzelle (1) ein Gasdruck der anodenseitigen Gaszuführung (2) über das druckübertragende Element (4) zumindest teilweise auf die kathodenseitige Gaszuführung (3) übertragen wird und eine Erhöhung eines Gasdrucks der kathodenseitigen Gaszuführung (3) bewirkt. Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (10), aufweisend mindestens eine Brennstoffzelle (1), eine anodenseitige Gaszuführung (2), eine kathodenseitige Gaszuführung (3) und eine Kontrolleinheit.
Patent DE-102022101656-B4 (DE)
Title: Abgasrückführkühler, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FOESSL PETER
IPC: F02M26/29
Filed: 2022-01-25
Granted: 2023-11-16
Abstract: Abgasrückführkühler (1), mit:- wenigstens zwei entlang einer Stapelrichtung (8) aufeinander angeordneten Kühlkassetten (9b, 9c), und- einer die Kühlkassetten (9b, 9c) zumindest teilweise umgebenden Außenschale (21), dadurch gekennzeichnet, dass:- die Kühlkassetten (9b, 9c) jeweils zwei miteinander verbundene Halbschalen (10a-d) und einen von zu kühlendem Abgas durchströmbaren, durch die jeweiligen Halbschalen (10a-d) der jeweiligen Kühlkassette (9b, 9c) begrenzten und entlang der Stapelrichtung (8) zwischen den jeweiligen Halbschalen (10a-d) der jeweiligen Kühlkassette (9b, 9c) angeordneten Gaskanal (11, 12) aufweisen, wobei eine der Halbschalen (10a, 10b) einer der Kühlkassetten (9b) und eine der Halbschalen (10c, 10d) der anderen Kühlkassette (9c) in jeweiligen Stegbereichen (16, 17) miteinander verbunden sind,- und- der Abgasrückführkühler (1) einen sich an die Stegbereiche (16, 17) anschließenden, entlang der Stapelrichtung (8) zwischen der einen Halbschale (10b) der einen Kühlkassette (9b) und der einen Halbschale (10c) der anderen Kühlkassette (9c) angeordneten und von einem Kühlmittel zum Kühlen des Abgases durchströmbaren Kühlkanal (20) aufweist, welcher jeweils teilweise und direkt durch die eine Halbschale (10b) der einen Kühlkassette (9b), durch die eine Halbschale (10c) der anderen Kühlkassette (9c) und durch eine seitlich neben den Kühlkassetten (9b, 9c) angeordnete Wandung (22) der Außenschale (21) begrenzt ist, wobei die Außenschale (21) zumindest in einem seitlich neben den Stegbereichen (16, 17) angeordneten Teilbereich (TB) gegenüber von dem Kühlkanal (20) abgewandten Enden (E) der Stegbereiche (16, 17) in eine zu dem Kühlkanal (20) hinweisende Richtung (13) zurückversetzt ist.
Patent DE-112006002952-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiteranordnungen mit Spacern
Inventor: KWON O SUNG
IPC: H01L21/314
Filed: 2006-11-03
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung (250) mit den Schritten:  Bereitstellen eines Substrats (202);  Ausbilden zumindest einer Struktur (204) über dem Substrat (202), wobei die zumindest eine Struktur (204) eine obere Oberfläche und Seitenwände hat;  Ausbilden einer ersten Materialschicht (212) über der zumindest einen Struktur (204) und über dem Substrat (202), wobei die erste Materialschicht (212) ein erstes Material umfasst;  Entfernen der ersten Materialschicht (212) oberhalb des Substrats (202) und oberhalb der oberen Oberfläche der zumindest einen Struktur (204), wodurch die erste Materialschicht (212) über den Seitewänden der zumindest einen Struktur (202) zurückgelassen wird;  Ausbilden einer zweiten Materialschicht (216) über dem Substrat (202), der zumindest einen Struktur (204) und der ersten Materialschicht (212), wobei die zweite Materialschicht (216) ein zweites Material umfasst;  Ausbilden einer dritten Materialschicht (218) über der zweiten Materialschicht (216), wobei die dritte Materialschicht (218) das erste Material umfasst;  Entfernen zumindest der...
Patent DE-112007000151-B4 (DE)
Title: Friktionsantriebsriemen und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: OMORI MANABU
IPC: F16G5/20
Filed: 2007-07-09
Granted: 2015-09-24
Abstract: Friktionsantriebsriemen, in dem mindestens ein Kontaktteil eines Riemenaufbaus (10) aus einer Elastomer-Zusammensetzung hergestellt ist und eine große Anzahl an Zellporen (15) aufweist, die in der Kontaktfläche mit der Riemenscheibe ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Zellporen (15) von Hohlpartikeln (18) gebildet werden, die auf der Kontaktfläche mit der Riemenscheibe freiliegen, wobei die Mischungsmenge der Hohlpartikel (18) innerhalb des Bereichs von 1 Masseteil (einschließlich) bis 15 Masseteile (ausschließlich) in Bezug auf 100 Masseteile des Grundelastomers liegt.