baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10045371-B4 (DE)
Title: Laser mit einem Resonator, in dem ein Laserstab und ein Teleskop angeordnet sind
Inventor: FUHRBERG PETER
IPC: H01S3/098
Filed: 2000-09-14
Granted: 2007-08-16
Abstract: Laser
mit einem Resonator, in dem ein Laserstab und ein Teleskop angeordnet
sind, wobei das Teleskop zwischen dem Laserstab und einer Lochblende vor
einem Resonatorspiegel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das in
den Laserstab (3) eingekoppelte Pumplicht (17) in dem Laserstab
(3) indexgeführt
ist und daß das
Teleskop (7) den Querschnitt (14) des von dem Laserstab (3) kommenden
Laserstrahls (13) aufweitet und den Querschnitt (15) des von dem
Resonatorspiegel (12) durch die Öffnung
(11) der Lochblende (10) reflektierten Laserstrahls (13) auf einen
emittierenden Kernbereich (16) des Laserstabs (3) um seine Längsachse
reduziert.
Patent DE-10049024-B4 (DE)
Title: Optische Mikrodisplay-Anordnung für den Einsatz bei unterschiedlichen Beleuchtungsverhältnissen sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung
Inventor: STEGLICH THOMAS
IPC: G02B27/34
Filed: 2000-10-04
Granted: 2005-07-21
Abstract: Optische
Mikrodisplay-Anordnung für den
Einsatz bei unterschiedlichen Beleuchtungsverhältnissen, nämlich Strichplatte oder Leuchtabsehe
für Beobachtungs-
oder Zielgeräte,
wobei auf einem transparenten Träger
eine Zielmarke oder eine Zielmarkenstruktur aufgebracht ist, die
mindestens eine Zielmarke oder Zielmarkenstruktur mindestens teilweise
aus einem aktiv leuchtenden elektrolumineszenten Material oder einer
elektrolumineszenten Schicht oder Schichtenfolge besteht,  auf
dem Träger
eine erste transparente oder semitransparente vollflächige oder
strukturierte Elektrode aufgebracht ist, oberhalb der ersten Elektrode
im Bereich der Zielmarke oder der Zielmarkenstruktur eine Schicht
aus einem elektrolumineszenzfähigen
Material angeordnet wird, auf welcher eine zweite Elektrode befindlich
ist, wobei außerhalb des
Bereiches der Zielmarke oder der Zielmarkenstruktur, zwischen übereinanderliegenden
Abschnitten der ersten und zweiten Elektrode eine Isolatorschicht
angeordnet ist und die Elektroden jeweils zum Randbereich des Trägers reichende
Kontaktierungsflächen
aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die zweite Elektrode
(5) aus einem nichttransparenten Material besteht oder eine nichttransparente
opake Deckschicht aufweist, wobei die zweite Elektrode (5) mindestens einen
Teil...
Patent DE-10126029-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Hubwerk für eine Anbaueinrichtung
Inventor: COENEN HERBERT
IPC: A01B63/10
Filed: 2001-05-28
Granted: 2004-07-08
Abstract: Hydraulisches Hubwerk für eine zwei Unterlenker (1, 2; 101, 102) aufweisende Anbau richtung eines Traktors, einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine oder eines Gerätes, welche über eine hydraulische Druckversorgungseinrichtung (P) und über einen Hydrauliktank (T) verfügen, umfassend  – einen ersten doppelt wirkenden Hydraulikzylinder (6, 106) zur Betätigung eines der beiden Unterlenker (1, 2; 101, 102), welcher ein erstes Zylindergehäuse (114), eine erste Kolbenstange (115), einen ersten Kolben (116) mit einer ersten kolbenseitigen Kolbenfläche (117) und einer ersten kolbenstangenseitigen Kolbenfläche (119), sowie einen ersten kolbenseitigen Zylinderraum (118) und einen ersten kolbenstangenseitigen Zylinderraum (120) aufweist,  – einen zweiten doppelt wirkenden Hydraulikzylinder (7, 107) zur Betätigung des weiteren der beiden Unterlenker (2, 1; 102, 101), welcher ein zweites Zylindergehäuse (121), eine zweite Kolbenstange (122), einen zweiten Kolben (123) mit einer zweiten kolbenseitigen Kolbenfläche (124) und einer zweiten kolbenstangen seitigen Kolbenfläche (126) sowie einen zweiten kolbenseitigen Zylinderraum (125) und einen zweiten kolbenstangenseitigen Zylinderraum (127) aufweist, und...
Patent DE-10128405-B4 (DE)
Title: Türangelanordnung für Hecktüren
Inventor: JE JUN-HO
IPC: E05C17/32
Filed: 2001-06-12
Granted: 2006-08-24
Abstract: Türangelanordnung
für Hecktüren, wobei
bei einer Türangel
mit einer ersten Angelanordnung (11') und einer zweiten Angelanordnung
(12'), welche drehbar an einer inneren Wand (3) einer Tür (1) und
einer Ausnehmung (4) eines Körpers
(2) angebracht sind, jeweils verbunden mit einer Drehachse (13'),
die Türangelanordnung
(10') für
Hecktüren
folgendes aufweist:  – ein
Führungselement
(20), welches an einer Unterseite (21) mit einer Kopplungsöffnung (22)
versehen ist, durch welche die erste Angelanordnung (11') über einen
Bolzen und eine Mutter befestigt wird, und welches an seiner linken
und rechten Endspitze mit einem gebogenen Stück (24) mit einer Führungsöffnung (23)
versehen ist,  – eine
Klammer (30), welche an einer Unterseite (31) mit einer Kopplungsöffnung versehen
ist und an ihrer linken und rechten Seite gebogene Stücke (34,
34') aufweist, welche an einer Seite mit einer Verbindungsöffnung (33)
versehen sind,  – eine
erste (40) und eine zweite Stange (40'), welche an beiden Enden...
Patent DE-10133256-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von leitfähigen oder halbleitenden strukturierten Polymeren
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: G03F7/40
Filed: 2001-07-09
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines strukturierten leitfähigen oder halbleitenden Polymers
mit den Schritten:  – Bereitstellen
eines Substrats (15);  – Aufbringen
einer Fotolackschicht (5) auf das Substrat (15);  – Belichten
und anschließend
Entwickeln der Fotolackschicht (5), wobei ein strukturiertes Polymer
(20) erzeugt wird;  – Aufbringen
einer Lösung
(25) auf das strukturierte Polymer (20),  – wobei die Lösung (25)
ein elektrisch leitfähiges
Polymer (30) enthält
und das strukturierte Polymer (20) aufgrund chemischer Modifikation
durch das elektrisch leitfähige
Polymer (30) in ein leitendes strukturiertes Polymer (40) umgewandelt
wird oder  – wobei
die Lösung
(251 ein elektrisch halbleitendes Polymer (35) enthält und das
strukturierte Polymer (20) aufgrund chemischer Modifikation durch
das elektrisch halbleitende Polymer (35) in ein halbleitendes strukturiertes
Polymer (45) umgewandelt wird.
Patent DE-10135902-B4 (DE)
Inventor: DANNER THOMAS
IPC: B60R21/26
Filed: 2001-07-24
Granted: 2006-01-26
Abstract: The safety device includes an airbag in the roof frame (4) of the bodywork (1) coupled by a connecting tube running from the A-column (2) to the C/D column to a compressed gas supply remote from the airbag. The connecting tube supplies the gas and also serves as a reinforcement to increase the side rigidity of the roof frame.
Patent DE-10136255-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Fasern mit verbesserter Anordnung der Absprühelektroden
Inventor: CZADO WOLFGANG
IPC: D01D5/00
Filed: 2001-07-25
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Fasern durch Verspinnen von Polymeren aus einer
Lösung oder
einer Schmelze mit wenigstens zwei Absprühelektrodenanordnungen (1),
wobei jede Absprühelektrodenanordnung
(1) durch eine Mehrzahl von Absprühdrähten (2) gebildet ist, die
auf einer Transporteinrichtung zum Transport durch ein Vorratsgefäß für eine Polymerlösung oder
eine Polymerschmelze beabstandet parallel zueinander angeordnet
sind und wobei die wenigstens zwei Absprühelektrodenanordnungen (1)
bei einem zwischen diesen als Gegenelektrode (5) angeordneten oder
verlaufenden Vlies einander gegenüber angeordnet sind, zur gleichzeitigen Beschichtung
von Ober- und Unterseite des Vlieses.
Patent DE-10150505-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: TABOTA JUN
IPC: G01P15/08
Filed: 2001-10-12
Granted: 2004-05-27
Abstract: Beschleunigungssensor, der ein Beschleunigungserfassungselement (2; 11) vom bimorphen Typ umfaßt, das ein Paar von Oberflächenwellenresonatoren (3, 4; 12, 13) umfaßt, die miteinander gekoppelt sind, wobei die hintere Oberfläche eines Resonators (3; 12) mit der hinteren Oberfläche des anderen Resonators (4; 13) verbunden ist, wobei jeder Resonator (3, 4; 12, 13) ein piezoelektrisches Substrat (3a, 4a; 12a, 13a) und ein Paar von IDT-Elektroden (3b, 3c, 4b, 4c; 12b, 12c; 13b, 13c) aufweist, die auf der vorderen Oberfläche des piezoelektrischen Substrats (3a, 4a; 12a, 13a) angeordnet sind,  wobei das Beschleunigungserfassungselement (2; 11) an einem Ende desselben gehalten ist, derart, daß das Beschleunigungserfassungselement bei einer Beschleunigung in der Dickenrichtung des piezoelektrischen Substrats (3a, 4a; 12a, 13a) abgelenkt wird, und  wobei die Beschleunigung durch ein differenzmäßiges Erfassen einer Frequenzänderung oder einer Impedanzänderung der zwei Oberflächenwellenresonatoren (3, 4; 12, 13), die durch die Ablenkung des Beschleunigungserfassungselements (2; 11) bewirkt wird, erfaßt wird.
Patent DE-10195665-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon mit verbesserter Schnittstelle zwischen Mensch und Maschine
Inventor: ANDRE JEAN-MARIE
IPC: H04M1/72469
Filed: 2001-02-16
Granted: 2010-06-17
Abstract: Mobiltelefon enthaltend:  Rechnermittel zum Speichern von mindestens einem Icon und einem zugehörigen Wort oder einer zugehörigen Wortfolge, das/die die Funktion des mindestens einen Icons erklärt/erklären,  eine Anzeige (2), die zur Steuerung durch die Rechnermittel zum Anzeigen der Icons und Worte betätigbar ist, sowie  eine Auswahleinrichtung zum Ändern des Status der Rechnermittel, wobei eine Funktion, die augenblicklich ausgewählt oder initiiert werden kann, durch ein einzelnes aktives Icon dargestellt ist,  dadurch gekennzeichnet,  • dass die Anzeige (2) derart betätigbar ist, dass sie mehrere Icons gleichzeitig anzeigt, zusammen mit einem auf einer festen Stelle auf der Anzeige erscheinenden Wort oder einer Wortfolge, das/die die Funktion eines einzelnen aktiven Icons erklärt/erklären, um anzuzeigen, dass der Status der Rechnermittel derart ist, dass die dem einzelnen aktiven Icon zugeordnete Funktion ausgewählt oder ausgelöst werden kann,  • dass die Betätigung der Auswahleinrichtung durch den Benutzer zum Navigieren durch die angezeigten Icons...
Patent DE-10200953-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Frischluftzufuhr in Fahrzeugen
Inventor: WIEGLEB GERHARD
IPC: G01N21/3504
Filed: 2002-01-12
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
(14) zur Überwachung
toxischer Kohlendioxidkonzentrationen in einem Fahrzeug (12) bestehend
aus mindestens einem Gassensor (3, 4, 5) und mindestens einer Auswerteelektronik
(11), wobei Infrarotgassensoren (3, 4, 5) eingesetzt werden, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Anzahl von Gassensoren (3, 4, 5) vorgesehen
sind, von denen mindestens ein Gassensor (3) im Bereich der Zuführung der
Zuluft (9) oder Umluft (10) in den Fahrzeuginnenraum (2) angeordnet
ist und die Kohlendioxidkonzentration der zugeführten oder umgewälzten Luft
(9, 10) erfasst und mindestens ein weiterer Gassensor (4, 5) so
im Fahrzeuginnenraum (2) angeordnet ist, dass er Veränderungen
der Kohlendioxidkonzentration im Fahrzeuginnenraum (2) selbst erfasst,
wobei die Vorrichtung (14) die Signale der Gassensoren (3, 4, 5)
zur Beeinflussung der Frischluftzufuhr (9) in den Fahrzeuginnenraum
(2) nutzt.
Patent DE-10201374-B4 (DE)
Title: Wand- und Stützbauwerk
Inventor: KERN HARALD
IPC: E01F7/04
Filed: 2002-01-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Erstellung von Wand- und Stützwandbauwerken,
bei dem Erd- und Gesteinsmaterial mittels Geotextil- oder Geokunststoffbahnen
gestützt ist,
dadurch gekennzeichnet dass Geotextil- oder Geokunststoffbahnen
zu einem Körper
gebildet werden, der stehende Schleifen mit Stegen und Flanschen
enthält,
wobei mehrere Schleifen im Abstand zueinander in einer Linie aufgebaut
werden und an den Flanschen Geotextil- oder Geokunststoffbahnen
angebracht werden, wobei die Flansche (2.1) Hülsen (3) beinhalten, welche
die Aufnahme jeweils eines Stabes (11) ermöglichen und die Schleifen und die
dazwischen liegenden Wandbereiche mit Erd- oder Gesteinsmaterial
befüllt
werden.
Patent DE-10202097-B4 (DE)
Title: Umwandelbares Dach eines Fahrzeugs
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/02
Filed: 2002-01-21
Granted: 2004-07-22
Abstract: Umwandelbares Dach eines Fahrzeugs, mit zwei sich in Schließstellung im wesentlichen in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckenden Seitenholmen (19), die Führungen für mindestens ein bewegliches Dachteil (18, 22) umfassen, das sich in Schließstellung zwischen den Seitenholmen (19) erstreckt, und die jeweils am vorderen Ende eine Einrichtung zur lösbaren Verbindung mit einer Säule (12) einer Fahrzeugkarosserie (11) umfassen, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenholme (19) jeweils mehrteilig sind und mindestens ein erstes Holmelement (31) und ein zweites Holmelement (32) aufweisen und das erste Holmelement (31) über eine Mehrgelenkmechanik (34, 35, 36) derart an das zweite Holmelement (32) angelenkt ist, daß das erste Holmelement (31) gegenüber dem zweiten Holmelement (32) zumindest quer zur Längserstreckung des zweiten Holmelements (32) auslenkbar und bezüglich der Fahrzeuglängsachse nach außen ausschwenkbar ist.
Patent DE-10207371-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bilden eines Langspalts
Inventor: BRENDEL BERNHARD
IPC: D21F3/02
Filed: 2002-02-22
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Bilden eines Langspalts zwischen einer beheizten Gegenwalze und einer Schuhwalze zum Behandeln einer Warenbahn, insbesondere einer Papierbahn, wobei die Schuhwalze einen feststehenden Träger und einen um den Träger drehbaren, flexiblen Walzenmantel aufweist, der im Bereich des Langspaltes auf einem am Träger geführten, eine Druckpartie bildenden und eine wirksame Schuhbreite aufweisenden Schuh abgestützt ist, und der Walzenmantel Endabschnitte aufweist, die an am Träger drehbar gelagerten Stirnwänden befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenwalze (2) jeweils randseitig und axial mit Abstand benachbart einer der wirksamen Schuhbreite (13) des Schuhs (11) gegenüberliegenden Gegenfläche (24) einen radial vorspringenden Stützring (25) aufweist, der ein Gegenlager zur direkten Abstützung eines äußeren Walzenmantelabschnitts (28) an der Gegenwalze (2) bildet und aus einem wärmedämmenden Material besteht.
Patent DE-10212371-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes
Inventor: LEE HI DEOK
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-03-20
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes, aufweisend:  Bilden eines Feld-Oxides, welches eine aktive Region auf einem Halbleitersubstrat definiert;  Bilden eines Gate-Oxides und einer Gate-Elektrode auf der aktiven Region;  Bilden einer LDD-Region durch Ionenimplantation von niederkonzentrierten Störstellen in der aktiven Region um die Gate-Elektrode herum;  Bilden eines Isolationsschicht-Spacers auf jeder Seitenwand der Gate-Elektrode;  Bilden eines Schutzfilmmusters, welches die Gate-Elektrode, den isolierenden Film-Spacer und einen Abschnitt der aktiven Region benachbart zu dem isolierenden Film-Spacer exponiert;  Bilden einer SEG-Schicht auf einem Teil des exponierten Abschnittes der aktiven Region;   Entfernen des Schutzschichtmusters;  Bilden einer Source/Drain-Region einschließlich einer schmalen SID-Region und einer tiefen SID-Region durch Ionenimplantation einer hohen Konzentration von Störstellen, wobei die schmale SID-Region im wesentlichen unterhalb der SEG-Schicht gebildet wird, und die tiefe SID-Region in dem exponierten Abschnitt des Substrates zwischen dem Feld-Oxid und der SEG-Schicht gebildet wird;  Bilden einer Silicid-Schicht auf der Gate-Elektrode, der...
Patent DE-10220881-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: HAYASHI HIROFUMI
IPC: H01H25/06
Filed: 2002-05-10
Granted: 2016-11-24
Abstract: Elektrischer Schalter, aufweisend: ein zylindrisches Aufnahmegehäuse (28), welches an den entgegengesetzten Stirnseiten offen ist; eine drehbar in dem Aufnahmegehäuse (28) angeordnete zweiteilige Welle (40), die in axialer Richtung in einem Fügebereich aus einem ersten Wellenteil (37) und einem zweiten Wellenteil (38) zusammengesetzt ist, wobei der erste Wellenteil (37) mit einem Steuerabschnitt (57) zum Bestätigen eines bewegbaren Kontakts (58) und der zweite Wellenteil (38) mit einem Drehknopf (45) zum Drehen der Welle (38) versehen ist, wobei im Fügebereich der Durchmesser des zweiten Wellenteils (38) größer ist als der Durchmesser des ersten Wellenteils (37); eine in dem Aufnahmegehäuse (28) angeordnete Rastfläche mit einer Vielzahl von Zähnen; sowie ein Rastelement (54) und eine Feder (53), die jeweils in dem zweiten Wellenteil (38) angeordnet sind, wobei beim Drehen des Drehknopfes (45) das Rastelement (38) selektiv mit einem beliebigen Zahn der Rastfläche mittels der Kraft der Feder (53) in Eingriff steht.
Patent DE-10242526-B4 (DE)
Title: Fahrzeugteile aus Kunststoff mit integrierten Antennenelementen sowie Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung der Fahrzeugteile
Inventor: AICHHOLZER WALTER
IPC: H01Q1/32
Filed: 2002-09-12
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Fahrzeugteiles mit einer Lackschicht, integrierten
Antennenelementen und einem durch ein formgebendes Verfahren hergestellten
Kunststoffträger,
wobei wenigstens ein Antennenelement zwischen der Lackschicht und
dem Kunststoffträger
angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugteil durch
ein Folienlackierverfahren mit der Lackschicht versehen wird und
dass das Antennenelement vor dem Lackiervorgang auf die Lackfolie
aufgebracht wird.
Patent DE-10243127-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung der Drehzahl eines Fahrzeugrades
Inventor: GOEBELS HERMANN
IPC: B60W30/02
Filed: 2002-09-17
Granted: 2019-04-18
Abstract: Sensorvorrichtung beinhaltend einen induktiven Signalgeber (1) zur Erfassung der Drehzahl eines Fahrzeugrades eines Fahrzeugs, wobeia) wenigstens einigen der Fahrzeugräder des Fahrzeugs ein induktiver Signalgeber (1) zugeordnet ist, und wobeib) je ein induktiver Signalgeber (1) benachbart zu Bestandteilen einer dem jeweiligen Fahrzeugrad zugeordneten Radbremse (16) angeordnet und zusätzlich ein Ausgangssignal für die Temperatur der Radbremse (16) des Fahrzeugrads erzeugt, und wobeic) der induktive Signalgeber (1) Bestandteil eines elektronisch überwachten Bremssystems (EBS) und/oder eines Systems zum schlupfgeregelten Bremsen (ABS) und/oder eines Systems zum schlupfgeregelten Anfahren oder Beschleunigen (ASR) des Fahrzeugs ist, und wobeid) eine einen Mikrorechner (34) beinhaltende Auswerteeinrichtung (28) zur Erzeugung eines Signals für die Temperatur der Radbremse (16) des Fahrzeugrades abhängig von dem vom induktiven Signalgeber (1) gelieferten Ausgangssignal vorgesehen ist, und wobeie) eine mit dem Mikrorechner (34) der Auswerteeinrichtung (28) in Signalverbindung stehende Anzeigeeinrichtung vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, daß sie das Vorliegen einer überhöhten Temperatur der Radbremse (16) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dassf) eine Anzeigelampe vorgesehen ist, welche über den Funktionszustand des elektronisch überwachten Bremssystems (EBS), des Systems zum schlupfgeregelten Bremsen (ABS) und/oder des Systems zum schlupfgeregelten Anfahren oder Beschleunigen (ASR) des Nutzfahrzeugs informiert, wobeig) durch eine während der Fahrt oder bei Fahrantritt permanent aufleuchtende Anzeigelampe der Ausfall des elektronisch überwachten Bremssystems (EBS), des Systems zum schlupfgeregelten Bremsen (ABS) und/oder des Systems zum schlupfgeregelten Anfahren oder Beschleunigen (ASR) signalisiert wird, und dassh) die Anzeigeeinrichtung weiterhin ausgebildet ist, daß sie das von der überhöhten Temperatur der Radbremse (16) betroffene Fahrzeugrad anzeigt, wobeii) die Anzeigeeinrichtung durch die Anzeigelampe gebildet wird, und wobeij) durch eine Blinkfrequenz der Anzeigelampe der Temperaturzustand der Radbremse (16) des Fahrzeugrades und durch eine Blinksequenz der Anzeigelampe das betroffene Fahrzeugrad angezeigt wird.
Patent DE-10247855-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrisch leitenden Verbinden mindestens eines Leiters eines ersten flachen Kabelstranges mit mindestens einem Leiter eines zweiten flachen Kabelstranges
Inventor: KONDO MASAYUKI
IPC: H01R12/61
Filed: 2002-10-14
Granted: 2007-03-29
Abstract: Vorrichtung
zum elektrisch leitenden Verbinden mindestens eines Leiters mindestens
eines mehrere Leiter umfassenden ersten flachen Kabelstranges (6a,
6b) mit mindestens einem Leiter mindestens eines mehrere Leiter
aufweisenden zweiten flachen Kabelstranges (7a, 7b, 7c) umfassend  – je einen
ersten Halter (20) für
jeden ersten Kabelstrang (6a, 6b), welcher  – einen Längsabschnitt des ersten flachen
Kabelstranges (6a, 6b) hält,  – je einen
zweiten Halter (21) für
jeden zweiten Kabelstrang (7a, 7b, 7c), welcher  – einen
Längenabschnitt
des zweiten flachen Kabelstranges (7a, 7b, 7c) hält,  – in Richtung der ersten Achse
(X) verstellbar ist,  – eine
Schweißmaschine
(30) mit einem Schweißwerkzeug (31),
das entlang der ersten Achse (X) und einer zweiten Achse (Y), die
senkrecht zur ersten Achse (X) verläuft, verstellbar ist,  – wobei
der erste Halter (20) und der zweite Halter (21) sich überdeckend
angeordnet sind und die Schweißstelle
auf die zu verbindenden Kreuzungspunkte der...
Patent DE-10249110-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung, Filterelement und Filterrahmen
Inventor: FREY MARCUS
IPC: B01D46/42
Filed: 2002-10-21
Granted: 2006-03-09
Abstract: Filtereinrichtung
mit einem in einem Filterrahmen gehaltenen Filterelement, wobei  • der Filterrahmen
als ein in Führungsschienen
einzuführender
Einschub ausgebildet ist,  • sich
stromabwärts
des Filterelements ein Strömungskanal für gefiltertes
Medium anschließt,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Strömungskanal  • sich unmittelbar
an das Filterelement (20) anschließt  • wenigstens in einem Übergangsbereich
einen im wesentlichen der Kontur des Filterelements (20) entsprechenden Strömungsquerschnitt
aufweist,  • zum
Filterrahmen (40) hin eine zur Strömungsrichtung im wesentlichen
normal ausgerichtete Dichtfläche
(6) aufweist, an welcher das Filterelement (20) anliegt,  wobei
das Filterelement (20) wenigstens über einen Teil seiner Kontur
hinweg eine über
die Filterebene (21) des Filterelements (20) überstehende Dichtlippe (22)
aufweist, welche kraftbeaufschlagt, dichtend an der Dichtfläche (6) anliegt.
Patent DE-10262141-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Überwachung eines induktiv erwärmbaren Gargefäßes
Inventor: ANDERSSON MARTIN
IPC: H05B6/06
Filed: 2002-11-15
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zur thermischen Überwachung eines induktiv erwärmbaren Gargefäßes  a) durch Überwachung der vom Gargefäß beeinflussten Frequenz (f) eines die induktive Erwärmung bewirkenden Wechselstroms (I) eines von einer Netzstromversorgung (4) versorgten Wechselrichters (5),  b) wobei die Frequenz gemessen wird, wenn die Netzspannung der Netzstromversorgung (4) ihr Maximum hat,  c) wobei der Nulldurchgang der Netzspannung erfasst wird und die Frequenz dann gemessen wird, wenn eine vorgegebene Verzögerungszeit nach dem Nulldurchgang der Netzspannung abgelaufen ist,  d) wobei Beeinflussungen der Frequenz durch Änderungen eines durch die Netzstromversorgung (4) bereitgestellten Netzstroms durch Messung der Netzspannung durch eine Spannungsmesseinrichtung (10) und Verrechnung mit empirisch ermittelten Werten oder Formeln korrigiert werden.
Patent DE-10308540-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Gründungselementes
Inventor: STOETZER ERWIN
IPC: E02D5/46
Filed: 2003-02-27
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Gründungselementes
im Boden (5), bei dem  – ein
Bodenbearbeitungsgerät
(10), durch welches Bodenmaterial gelöst wird, in einen Bodenbereich
(6) eingebracht wird,  – das
gelöste
Bodenmaterial in dem Bodenbereich (6) mit einer Flüssigkeit
zu einer abbindbaren Suspension (20) vermischt wird und  – die Suspension
(20) in dem Bodenbereich (6) zu dem Gründungselement verfestigt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
vor der Verfestigung Suspension (20) aus einem ersten Abschnitt
des Bodenbereiches (6) abgefördert
wird, welcher oberhalb eines zweiten Abschnittes des Bodenbereiches
(6) angeordnet ist, in welchen zumindest ein Teil der abgeförderten
Suspension (20) zurückgefördert wird.