baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017114039-B4 (DE)
Title: Spannrollenanordnung
Inventor: HERRALA KEVIN W
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-06-23
Granted: 2021-11-18
Abstract: Spannrollenanordnung (10), umfassend:einen Nocken (12), schwenkbar gelagert angebracht an einer Spannrollenhalterung (21), wobei der Nocken (12) schwenkbar zwischen einer ersten Stellung (48) und einer zweiten Stellung (50) über ein erstes Drehgelenk (16) bewegbar ist;eine Spannrollen-Riemenscheibe (11), montiert an einer Grundplatte (14) und wobei die Grundplatte (14) schwenkbar an einer Spannrollenhalterung (21) gelagert ist, wobei die Grundplatte (14) schwenkbar zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung (48, 50) über ein zweites Drehgelenk (18) bewegbar ist; undeinen Riemen (22), funktional ausgestaltet, um mit der Spannrollen-Riemenscheibe (11) und einer Vielzahl von Riemenscheiben des Motors in Eingriff zu stehen;wobei das erste und/oder zweite Drehgelenk (16, 18) eine Kraftausgleichs-Vorspanneinrichtung (26) umfasst, die entweder eine innerhalb einer Vertiefung der Spannrollenhalterung (21) angeordnete Bogenfeder (30) oder eine an dem ersten Drehgelenk (16) angeordnete Drehstabfeder und/oder eine an dem zweiten Drehgelenk (18) angeordnete Drehstabfeder umfasst;wobei der Nocken (12) eine erste Eingriffsfläche (44) definiert und die Grundplatte (14) eine zweite Eingriffsfläche (46) definiert, die funktional ausgestaltet ist, um mit der ersten Eingriffsfläche (44) des Nockens (12) in der zweiten Stellung (50) in Eingriff zu stehen, wobei ein Bewegen des Nockens (12) von der ersten Stellung (48) in die zweite Stellung (50) um das erste Drehgelenk (16) und ein entsprechendes Drehen der Grundplatte (14) von der ersten Stellung (48) in die zweite Stellung (50) um das zweite Drehgelenk (18) umfassen, dass ein Außenrand (72) des Nockens (12) entlang der zweiten Eingriffsfläche (46) der Grundplatte (14) gleitet, wodurch sich die Grundplatte (14) nach unten dreht, bis die erste Eingriffsfläche (44) des Nockens (12) an der zweiten Eingriffsfläche (46) der Grundplatte (14) anliegt.
Patent DE-102017120116-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: AKIYAMA KAZUHIKO
IPC: B25J9/00
Filed: 2017-08-31
Granted: 2019-11-07
Abstract: Robotersystem (1), umfassend:
 eine Vielzahl von Robotern (2, 3, 4), die in Abständen eingerichtet sind und die jeweils das Bearbeiten auf einem Werkstück (W) ausführen, und
 eine Werkzeuglagereinheit (5), die ein Werkzeug (11) lagert, das verwendet wird, wenn jeder der Roboter (2, 3, 4) das Bearbeiten auf dem Werkstück (W) ausführt, und die an einer Position angeordnet ist, die es mindestens einem der Roboter (2, 3, 4) erlaubt, das Werkzeug (11) herauszunehmen,
 wobei die jeweiligen Roboter (2, 3, 4) mit Händen (14) versehen sind, mit welchen das Werkzeug (11), das in der Werkzeuglagereinheit (5) gelagert ist, gehandhabt werden kann, und
 wenn einer der Roboter (2, 3, 4) das Werkzeug (11) austauschen muss, alle anderen Roboter (2, 3, 4), die zwischen dem Roboter (2, 3, 4), der das Werkzeug (11) austauschen muss, und der Werkzeuglagereinheit (5) angeordnet sind, das Werkzeug (11) zwischen den benachbarten Robotern (2, 3, 4) mit den Händen (14) weitergeben und das Werkzeug (11) zu dem Roboter (2, 3, 4), der das Werkzeug (11) austauschen muss, befördern.
Patent DE-102017200829-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrahmen zur Aufnahme eines Energiespeichers
Inventor: WALTER HORST
IPC: B62K19/40
Filed: 2017-01-19
Granted: 2020-07-09
Abstract: Fahrzeugrahmen aus Rahmenrohren oder -profilen, insbesondere Zweiradrahmen, wobei mindestens ein Rahmenprofil (8, 18, 28) mindestens eine Aussparung (9, 19, 29) zur Aufnahme mindestens eines Energiespeichers (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenprofil (8, 18, 28) zur Aufnahme des Energiespeicher (4) mindestens im Bereich der Aussparung (9, 19, 29) als in seinem Querschnitt wannenförmiges, einseitig offenes Profil ausgebildet ist, wobei im inneren konkaven Bereich (10, 20, 30) des wannenförmigen Profils Spanten (11, 21, 27, 31, 35) angeordnet sind, die mindestens entlang eines Teilbereich der Innenwandung des wannenförmigen Profils mit letzterem verbunden sind, wobei Rahmenprofil (8, 18, 28) im das Bereich der Aussparung (9, 19, 29) im Querschnitt U-förmig mit unterschiedlich langen Schenkeln (14, 24, 34) ausgebildet ist, wobei einer der Schenkel (14, 24, 34) so lang überstehend ausgebildet ist, dass er als Anlage oder Haltekante für den Energiespeicher (4) dient und wobei die Spanten (11, 21, 27, 31, 35) in ihrer Höhe bis zu mindestens einem oberen Rand des Wannenprofils reichend ausgebildet sind und mindestens an ihren Enden Auflageflächen (17, 38) zur Abstützung des Energiespeichers (4) aufweisen.
Patent DE-102017203662-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Umgebungsdaten, die eine vorbestimmte Messgröße in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs beschreiben, sowie Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: NACHTIGALL JENS
IPC: H04W4/44
Filed: 2017-03-07
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Umgebungsdaten (14), die eine vorbestimmte Messgröße einer Umgebung (15) eines Kraftfahrzeugs (10) beschreiben, wobei durch eine Steuervorrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10)
 - in dem Kraftfahrzeug (10) aus einer digitalen Karte (17) der Umgebung (15) in Abhängigkeit von einer aktuellen Fahrzeugposition (19) des Kraftfahrzeugs (10) ein Kartenausschnitt (18) festgelegt wird und
 - der Kartenausschnitt (18) in Kartensegmente (20) eingeteilt wird und
 - zu jedem Kartensegment (20) aus einer fahrzeugexternen Servervorrichtung (12) mittels einer Kommunikationseinrichtung des Kraftfahrzeugs (10) die Umgebungsdaten (14) empfangen werden, wobei eine Größe jedes Kartensegments (20) jeweils als Funktion von zumindest einer Eigenschaft eines von dem Kartensegment (20) abgedeckten Teilgebiets der Umgebung (15) und/oder einer geplanten oder prädizierten Fahrtroute (22) des Kraftfahrzeugs (10) festgelegt wird und die Umgebungsdaten (14) jedes Kartensegments (20) jeweils einen für das ganze Teilgebiet des Kartensegments (20) repräsentativen Gebietswert (23) der Messgröße angeben,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 für ein Teilgebiet, in welchem sich eine Wetterstation befindet, ein Kartensegment (20) festgelegt und zu dem Kartensegment (20) Umgebungsdaten (14) mit einem durch die Wetterstation erzeugten Gebietswert (23) aus der Servervorrichtung (12) empfangen werden und das Kraftfahrzeug (10) einen eigenen Messwert (33) ermittelt und anhand eines Unterschieds des Messwerts (33) zu dem Gebietswert (23) eine Fahrzeugsensorik (32) kalibriert.
Patent DE-102017207895-B4 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät und System zur Abschätzung einer verbleibenden Lebensdauer eines Bauteils
Inventor: GRAF MICHAEL
IPC: G01M7/00
Filed: 2017-05-10
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren (100) zur Abschätzung einer verbleibenden Lebensdauer wenigstens eines elektronischen und/oder mechanischen Bauteils (10), insbesondere eines Schützes und/oder Ventils, mit den Schritten des Erfassens (101) wenigstens einer ein von dem elektronischen und/oder mechanischen Bauteil (10) emittierten Geräuschmuster repräsentierenden ersten Messgröße (M) durch wenigstens einen Schallwandler (4), des Vergleichens (102) der wenigstens einen ersten Messgröße (M) mit wenigstens einer in einer Speichereinheit (3) hinterlegten, ein erstes Referenzgeräuschmuster repräsentierenden ersten Vergleichsgröße (V1) durch eine Recheneinheit (2), sowie des Ableitens (103) einer verbleibenden Lebensdauer des elektronischen und/oder mechanischen Bauteils (10) in Abhängigkeit eines Unterschieds zwischen der wenigstens einen ersten Messgröße (M) und der wenigstens einen ersten Vergleichsgröße (V1).
Patent DE-102017213543-B4 (DE)
Title: Filteranordnung, Spannungswandler mit einer Filteranordnung
Inventor: UMERSKI ADAM
IPC: H04B15/00
Filed: 2017-08-04
Granted: 2019-08-08
Abstract: Filteranordnung (FA') zur Reduzierung elektromagnetischer Abstrahlung von zwei Stromleitern (HV+, HV-) zum Durchleiten eines Stromes (I), umfassend:- eine Gleichtaktdrossel (GD') mit einem Drosselkern (DK'), der einen Zwischenraum (ZR) umrandet, durch den sich die beiden Stromleiter (HV+, HV-) hindurch erstrecken;- einen magnetfeldempfindlichen Sensor (HS), der in dem Zwischenraum (ZR) angeordnet ist und zur Messung von einem durch die Stromleiter (HV+, HV-) induzierten Magnetfeld (H) zum Gleichtaktdrossel (GD') ausgerichtet ist;- wobei der Drosselkern (DK') zwei erste Abschnitte (AB1) und zwei zweite Abschnitte (AB2, AB2') umfasst;- wobei die beiden ersten Abschnitte (AB1) jeweils einen der beiden Stromleiter (HV+, HV-) in deren jeweiligen Umfängen teilweise umranden, und- die beiden zweiten Abschnitte (AB2, AB2') den Zwischenraum (ZR) zwischen den zwei Stromleitern (HV+, HV-) an zwei gegenüberliegenden Seiten begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass- die beiden ersten Abschnitte (AB1) C-förmig ausgebildet sind;- die beiden zweiten Abschnitte (AB2, AB2') I-förmig ausgebildet sind; und- der Abstand (L) zwischen den beiden zweiten Abschnitten (AB2, AB2') kleiner als die Durchmesser (D) von Umfängen der jeweiligen ersten Abschnitte (AB1) ist.
Patent DE-102017219448-B4 (DE)
Title: Signalprotokoll-Störungserkennungssystem und -verfahren
Inventor: HAINZ SIMON
IPC: G08C19/16
Filed: 2017-10-30
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ein Fehlererkennungs- und -signalisierungsverfahren für ein Sensorsystem, das folgende Schritte aufweist:Erfassen, durch einen Sensor des Sensorsystems, einer physikalischen Charakteristik, und Erzeugen eines Ausgangssignals, das der erfassten physikalischen Charakteristik entspricht;Erkennen eines dem Sensor zugeordneten Fehlers;Anpassen eines Signalpegels des Ausgangssignals an einen Fehlersignalpegel und Erzeugen eines Fehleranzeigesignalimpulses auf der Basis des Erkennens des Fehlers durch den Störungsanzeiger;bevor der Fehler behoben wurde und während eines Zeitraums zwischen der Erkennung des Fehlers und einer Behebung des Fehlers, Anpassen des Signalpegels auf dem Fehlersignalpegel an einen Erfassungssignalpegel, der der erfassten physikalischen Charakteristik entspricht, auf der Basis des Fehleranzeigesignalimpulses, um das Ausgangssignal, das der erfassten physikalischen Charakteristik entspricht, auszugeben; undAnpassen des Signalpegels auf dem Erfassungssignalpegel an den Fehlersignalpegel, und Erzeugen eines Fehlerbehebungssignalimpulses ansprechend auf eine Behebung des erkannten Fehlers, um die Behebung des erkannten Fehlers anzuzeigen,wobei der Fehleranzeigesignalimpuls und der Fehlerbehebungssignalimpuls eine erste beziehungsweise eine zweite Pulsbreite aufweisen; wobei das Verfahren ferner a) und/oder b) aufweist:a) Ermitteln eines Fehlertyps des erkannten Fehlers, und Ermitteln der ersten Pulsbreite auf der Basis des ermittelten Fehlertyps, wobei die ermittelte erste Pulsbreite den ermittelten Fehlertyp angibt,b) Ermitteln einer Ursache des erkannten Fehlers, und Ermitteln der zweiten Pulsbreite auf der Basis der ermittelten Ursache des erkannten Fehlers, wobei die ermittelte zweite Pulsbreite die ermittelte Ursache angibt.
Patent DE-102018003328-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle, vorzugsweise einer Li-lonen-Bi-Stapelzelle mit Feststoff
Inventor: Schäfer Tim
IPC: H01M10/42
Filed: 2018-04-24
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle, vorzugsweise einer Li-lonen-Bi-Stapelzelle mit Feststoff, dadurch gekennzeichnet, dass nach einem ersten Anladen (21) der gefüllten Batteriezelle (10) mit elektrischer Energie die Formierung in mindestens zwei Formierungsschritten (23, 24) durchgeführt wird, wobei vor und/ oder nach jedem der mindestens zwei Formierungsschritte (23, 24) mindestens ein Entgasungsschritt (25) mit einer von außen auf die Batteriezelle (10) aufgebrachte energetische Anregung (26) und mindestens ein Alterungsschritt (27) durchgeführt wird.
Patent DE-102018004596-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung einer in einem Gassensorelement bereitgestellten Elektrode
Inventor: OKAMOTO TAKU
IPC: G01N27/14
Filed: 2018-06-08
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Untersuchung eines Au-Fehlverteilungsgrades an einer Edelmetallteilchenoberfläche einer Prüfzielelektrode,wobei die Prüfzielelektrode in einem Gassensorelement aus sauerstoffionenleitfähigem Festelektrolyt bereitgestellt wird,die Prüfzielelektrode Pt und Au als Edelmetallkomponenten enthält,das Gassensorelement einen Heizer im Inneren enthält undder Au-Fehlverteilungsgrad ein Wert ist, der auf der Grundlage eines Verhältnisses einer Fläche eines Abschnitts definiert ist, bei dem Au auf der Edelmetallteilchenoberfläche freiliegt, und der aus einem Ergebnis von XPS-Analyse oder AES-Analyse an der Prüfzielelektrode berechnet wird,wobei das Verfahren die Schritte umfasst:a) vorab Erzeugen einer Kalibrierkurve, die eine Beziehung zwischen dem Au-Fehlverteilungsgrad und einem vorbestimmten alternativen Fehlverteilungsgradindex wiedergibt, der mit dem Au-Fehlverteilungsgrad korreliert und auf zerstörungsfreie Weise von dem durch den Heizer auf eine vorbestimmte Temperatur erwärmten Gassensorelement erfasst wird;b) Erfassen als einen Prüfwert einen Wert des alternativen Fehlverteilungsgradindexes für die Prüfzielelektrode des Gassensorelements als Prüfziel, während das Gassensorelement auf die vorbestimmte Temperatur erhitzt wird; undc) Bestimmen, ob der Au-Fehlverteilungsgrad an der Prüfzielelektrode einem vorbestimmten Standard entspricht, basierend auf der durch den Schritt a) erzeugten Kalibrierkurve und dem durch den Schritt b) erfassten Prüfwert,wobei der alternative Fehlverteilungsgradindex der Reaktionswiderstand zwischen der Prüfzielelektrode und einer in dem Gassensorelement vorgesehenen vorbestimmten Bezugselektrode ist, wobei der Reaktionswiderstand durch komplexe Impedanzmessung erhalten wird; oderwobei der alternative Fehlverteilungsgradindex ein Wert des Gleichstromwiderstandes zwischen der Prüfzielelektrode und der Bezugselektrode ist, wenn eine vorbestimmte Gleichstromspannung zwischen der Prüfzielelektrode und einer in dem Gassensorelement vorgesehenen vorbestimmten Bezugselektrode angelegt wird; oder wobei der alternative Fehlverteilungsgradindex ein Gleichstromwert ist, der zwischen der Prüfzielelektrode und der Bezugselektrode fließt, wenn eine vorbestimmte Gleichspannung zwischen der Prüfzielelektrode und einer in dem Gassensorelement vorgesehenen vorbestimmten Bezugselektrode angelegt wird.
Patent DE-102018100343-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: METZ THOMAS
IPC: F24C15/00
Filed: 2018-01-09
Granted: 2022-07-07
Abstract: Gargerät (1) umfassendwenigstens einen Garraum (2) mit wenigstens einer Garraumöffnung (3) zum Befüllen des Garraumes (2),wenigstens eine Verschlusseinrichtung (4) zum Verschließen der Garraumöffnung (3), wenigstens eine Unterdruckeinrichtung (5) in Wirkverbindung zu dem Garraum (2) und wenigstens eine Heizeinrichtung (70),wenigstens eine Entfeuchtungseinrichtung (50) für den Garraum (2),wobei der Garraum (2) als Schublade (100) ausgebildet ist, welche wenigstens zwischen einer Betriebsstellung (6) und einer Beladestellung (7) verfahrbar ist,wobei die Garraumöffnung (3) nur in der Beladestellung (7) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entfeuchtungseinrichtung(50) wenigstens eine Kondensationseinrichtung (51)mit wenigstens einem Kondensationsfinger (53) aufweist,wobei der Kondensationsfinger (53) innerhalb des Garraumes (2) zur Verfügung gestellt ist.
Patent DE-102018105953-B4 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: LU CHUN-CHIEH
IPC: H01L29/51
Filed: 2018-03-15
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Struktur mit negativer Kapazität, mit den folgenden Schritten:
 Herstellen einer dielektrischen Schicht (30) über einem Substrat (10), das aus einem Halbleiter besteht, so dass die dielektrische Schicht (30) mit dem Substrat (10) oder einer Oxid-Zwischenschicht (20) über dem Substrat (10) in Kontakt steht;
 Herstellen einer ersten Metallschicht (40) über der dielektrischen Schicht (30);
 nachdem die erste Metallschicht (40) hergestellt worden ist, Durchführen eines Glühprozesses, an den sich ein Abkühlprozess anschließt; und
 Herstellen einer zweiten Metallschicht (52) über der dielektrischen Schicht (30), wobei nach dem Abkühlprozess die dielektrische Schicht (30) zu einer ferroelektrischen dielektrischen Schicht (30) wird, die eine orthorhombische Kristallphase aufweist; wobei die ferroelektrische dielektrische Schicht (30) dotiertes HfO 2  aufweist; wobei eine Hauptfläche der ferroelektrischen dielektrischen Schicht (30) eine (111)-Kristallfläche aufweist; wobei eine Hauptfläche der ersten Metallschicht (40) eine (111)-Kristallfläche aufweist; wobei die Hauptfläche der ferroelektrischen dielektrischen Schicht (30) parallel zu einer Oberfläche des Substrats (10) ist; und wobei die Hauptfläche der ersten Metallschicht (40) parallel zu einer Oberfläche des Substrats (10) ist.
Patent DE-102018111207-B4 (DE)
Title: Abzweigsattel zur Bildung des Abzweigs eines Liningrohres bei der Sanierung eines Abwasserkanals
Inventor: WOBITO HOLGER
IPC: F16L55/165
Filed: 2018-05-09
Granted: 2021-02-11
Abstract: Abzweigsattel (01) zur Bildung des Abzweigs (11) eines Liningrohres (13) bei der Sanierung eines Abwasserkanals (10), wobei der Abwasserkanal (10) einen Abzweigkanal (12) aufweist, und wobei der Abzweigsattel (01) zumindest zweiteilig aus einer Sattelplatte (02) und einem Abzweigteil (03) zusammengesetzt ist, und wobei die Sattelplatte (02) mit ihrer Außenseite auf der Innenseite (15) des Liningrohres (13) wasserdicht fixierbar ist, und wobei das Abzweigteil (03) in den Abzweigkanal (12) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abzweigteil (03) aus einem biegeschlaffen Material hergestellt ist, wobei das Abzweigteil (03) einen Sattelflansch (04) und ein Rohrelement (05) umfasst, und wobei der Sattelflansch (04) auf der Innenseite (08) der Sattelplatte (02) wasserdicht fixierbar ist, und wobei die Sattelplatte (02) eine konische Ausnehmung (06) aufweist, die vom Abzweigteil (03) durchgriffen wird, und wobei das Rohrelement (05) durch die konische Ausnehmung (06) in der Sattelplatte (02) und durch eine Ausnehmung (14) im Liningrohr (13) in den Abzweigkanal (12) ragt, und wobei die Sattelplatte (02) aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt ist, der auf der Innenseite (15) des Liningrohres (13) aufschweißbar ist, und wobei auf der Innenseite (08) der Sattelplatte (02) zumindest bereichsweise ein Haftvermittler (09) vorgesehen ist, der die Haftung des Sattelflansches (04) an der Oberfläche der Sattelplatte (02) erhöht.
Patent DE-102018113157-B4 (DE)
Title: Gefäßverschluss mit Dichtungselement
Inventor: MANIERA ANDREAS
IPC: C08L23/16
Filed: 2018-06-01
Granted: 2022-03-03
Abstract: Gefäßverschluss (1, 21, 41, 61) mit einem Dichtungselement (3, 23, 43, 63), wobei(a) das Dichtungselement (3, 23, 43, 63) eine Polymerzusammensetzung umfasst;(b) die Polymerzusammensetzung zwischen 10 Gew.-% und 50 Gew.-% eines heterophasischen Propylen-Ethen-Copolymers umfasst und zwischen 50 Gew.-% und 85 Gew.-% eines Buten-Copolymers umfasst;(c) die Polymerzusammensetzung kein Polyvinylchlorid umfasst; und(d) die Polymerzusammensetzung maximal 10 Gew.-% einer bei 20 °C und 1000 hPa flüssigen Komponente umfasst.
Patent DE-102018128346-B4 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit stromdetektor
Inventor: WATANABE MASATO
IPC: G01R19/25
Filed: 2018-11-13
Granted: 2020-12-31
Abstract: Motorantriebsvorrichtung (1), umfassend:
 eine Leistungsumwandlungseinheit (11), die ausgestaltet ist, um einem Motor (2) einen Antriebsstrom zuzuführen;
 einen Stromdetektor (12), der ausgestaltet ist, um einen Strom zu erfassen, der von der Leistungsumwandlungseinheit (11) in den Motor (2) fließt;
 einen A/D-Wandler (13), der ausgestaltet ist, um den Strom, der von dem Stromdetektor (12) erfasst wird, in digitale Daten umzuwandeln und die digitalen Daten ausgibt;
 eine Motorsteuereinheit (14), die ausgestaltet ist, um den Antriebsstrom, der dem Motor (2) von der Leistungsumwandlungseinheit (11) zugeführt wird, unter Verwendung der digitalen Daten, die von dem A/D-Wandler (13) ausgegeben werden, zu steuern; und
 eine Abtastungseinstelleinheit (15), die ausgestaltet ist, um einen Abtastvorgang des A/D-Wandlers (13), der für den Strom durchgeführt wird, der durch den Stromdetektor (12) erfasst wird, gemäß einer Ansprechzeit nachdem der Strom in den Stromdetektor (12) eingegeben wird bis der A/D-Wandler (13) die digitalen Daten des Stroms ausgibt.
Patent DE-102019135023-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgabe eines Kleinfahrzeugs an einer Basisstation durch einen Nutzer des Kleinfahrzeugs
Inventor: KUECKENS HELMUT
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-12-18
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Rückgabe eines Kleinfahrzeugs (3) an einer Basisstation (2) durch einen Nutzer des Kleinfahrzeugs (3), umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Überführen des Kleinfahrzeug (3) durch den Nutzer in einen vorgegebenen Abstand zu der Basisstation (2),Erzeugen eines Scans (9) eines ersten Identifikators (11), welcher an der Basisstation (2) angebracht ist, anhand eines Mobiltelefons (8) durch den Nutzer, informationstechnische Erfassung und Auswertung des Scans (9), informationstechnisches Sperren des Kleinfahrzeugs (3) für eine Weiterbenutzung des Kleinfahrzeugs (3) durch den Nutzer.
Patent DE-102020105040-B4 (DE)
Title: Stellmechanismus und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: ODENBACH ROBERT
IPC: B66F3/06
Filed: 2020-02-26
Granted: 2023-08-10
Abstract: Stellmechanismus (1) aufweisend einen Schubkettenantrieb, der wenigstens einen flexiblen Strangriemen (3) mit daran befestigten Stranggliedern (4) aufweist, wobei der Strangriemen (3) über einen Antrieb (5) in einer Stellrichtung (S) des Stellmechanismus (1) als Triebstock (7) einfahrbar und ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubkettenantrieb wenigstens drei Strangriemen (3) mit jeweiligen daran befestigten Stranggliedern (4) aufweist, die im Triebstock (7) miteinander vereinigt sind, indem die Strangglieder (4) formschlüssig ineinander greifen.
Patent DE-102020110343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Vorschubregelung an einer CNC-gesteuerten Drehmaschine
Inventor: BLÜMEL ANDREAS
IPC: B23Q15/06
Filed: 2020-04-15
Granted: 2021-12-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur adaptiven Vorschubregelung an einer CNC-gesteuerten Drehmaschine mit einem drehenden Werkstück (1) und mit einem durch einen Vorschubantrieb entlang einer zu einer Spindelachse (2) parallelen Vorschubachse und einem Zustellantrieb eines auf einer Halteachse quer zur Spindelachse (2) verstellbaren Drehwerkzeug (3; 4), dessen Betriebsparameter wie Schnittgeschwindigkeit, Vorschub und Schnitttiefe über ein Programm festgelegt sind, zur Verfügung gestellt, welches es ermöglicht, auch unter schwierigen Bedingungen die Schnittkräfte richtig zu erfassen, was dadurch erzielt wird, dass eine Stromaufnahme des Zustellantriebes detektiert und daraus eine passive Schneidkraft FPan dem Drehwerkzeug (3; 4) errechnet wird, die rechnergestützt zur Ermittlung von Zerspanungsbedingungen und zur Bestimmung einer Vorschubkraft Fv herangezogen wird.
Patent DE-102020113186-B4 (DE)
Title: Gesichtsmaske für austauschbares Filterelement
Inventor: AYDT GABRIELE
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-05-15
Granted: 2023-01-05
Abstract: Gesichtsmaske (2) für ein austauschbares Flächenfilterelement (26)mit einem schalenförmigen Anlegeelement (10), das einen sich wenigstens teilweise um eine Atemöffnung (28) herum erstreckenden Anlegebereich (8) für die Anlage an einem Mund-Nase-Bereich (4) eines Trägers (6) aufweist,einer sich über die Atemöffnung (28) erstreckenden Filteraufnahme (24) für das Flächenfilterelement (26), die zu einer Innenseite (I) der Gesichtsmaske (2) durch Stützmittel (32) begrenzt ist, die an einem gegenüber dem Anlegeelement (10) separaten Innenelement (30) ausgeformt sind,und einem vom Anlegeelement (10) abnehmbaren Außenelement (20), das die Filteraufnahme (24) zu einer Außenseite (A) begrenzt, wobei der Anlegebereich (8) aus einem weichen Anlegematerial (M1) und die Stützmittel (32) aus einem harten Stützmaterial (M3) gebildet sind, das gegenüber dem Anlegematerial (M1) eine höhere Steifigkeit aufweistdadurch gekennzeichnet, dass das separate Innenelement (30) unter Zwischenlage des Anlegeelementes (10) mit dem Außenelement (20) verbindbar ist.