baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010061803-B3 (DE)
Title: Abdeckung für ein Band eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
Inventor: EGRESITS ARPAD
IPC: E05D11/00
Filed: 2010-11-23
Granted: 2012-03-01
Abstract: Bei einer Abdeckung (13) für ein Band eines Fensters, einer Tür oder dgl., welches der schwenkbaren Verbindung eines Flügels mit einer festen Einfassung dient, wobei die Abdeckung (13) zumindest ein erstes Abdeckteil (14) zur Abdeckung eines flügelseitigen Bandteils (3) und ein zweites Abdeckteil (15) zur Abdeckung eines einfassungsseitigen Bandteils (2) umfasst, sind das erste und zweite Abdeckteil (14, 15) schwenkbar miteinander verbunden.
Patent DE-102011087427-B3 (DE)
Title: Machine assembly e.g. gearbox assembly has connection section extended in axial direction, which is mounted at sealing element with respect to annular groove-shaped trepan
Inventor: GRAMBOW ANDREAS
IPC: F16C33/66
Filed: 2011-11-30
Granted: 2013-05-29
Abstract: The machine assembly (1) has housing (2) which is provided with shaft (3). A bearing (4) is mounted between the housing and shaft. The shaft is provided with a machine unit (5) which is supplied with lubricating grease. A sealing element (6) is arranged between bearing and machine unit such that the oil lubricated portion of machine unit is sealed against lubricated area of bearing. An annular groove-shaped trepan is arranged in one of bearing rings (9). A connection section extended in axial direction is mounted at sealing element with respect to groove-shaped trepan.
Patent DE-102011117599-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Einbindung und Nutzung von umweltschädigendem Kohlendioxid
Inventor: WERFEL FRANK
IPC: C01B32/60
Filed: 2011-11-04
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Einbindung und Nutzung von umweltschädigendem Kohlendioxid, insbesondere durch reaktive Verbindungen mit Abfallbestandteilen aus technischen Prozessen zur Herstellung von Kalkstein und Magnesit. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens zur dauerhaften Bindung und materialtechnisch verwertbaren Umwandlung von Kohlendioxid, das bei einem geringeren zeitlichen und Energieaufwand sowie geringeren logistischen Aufwänden den Eintritt von Kohlendioxid in die Atmosphäre wesentlich verringert. Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass das einzubindende umweltschädigende Kohlendioxid dem Bereich des Entstehungsortes der Abfallschlacken der Hochöfen zugeleitet wird und unter Nutzung der vorhandenen Wärmeenergie der Abfallschlacken nach Beendigung des Hochofenabstiches mit den in den Abfallschlacken enthaltenden Elementoxiden und/oder deren ionisierten Zuständen reaktiv in Verbindung gebracht wird. Das in die Atmosphäre gelangende CO2 wird durch die chemische Reaktion von CO2 mit der Hochofenschlacke wesentlich gemindert und dient so dem Schutz des Klimas als auch der Förderung energietechnischer Innovationen. Durch die bei der Anwendung des Verfahrens entstehenden Materialien wie z. B. Calciumcarbonat (Kalkstein) und Magnesiumcarbonat (Magnesit) entsteht außerdem ein hoher Nutzen für benachbarte große Wirtschaftsbereiche, wie beispielsweise das gesamte Bauwesen.
Patent DE-102012016142-B3 (DE)
Title: Heißwindlanze mit einem am Heißwindaustritt angeordneten Düsenstein
Inventor: GUENTHER CHRISTIAN
IPC: C21C5/48
Filed: 2012-08-08
Granted: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heißwindlanze mit einem am Heißwindaustritt angeordneten Düsenstein für den Einsatz in metallurgischen Prozessen, wie bspw bei der Stahlherstellung in einem Konverter, mit mindestens einer Heißwindaustrittsdüse im Düsenstein, über welche Heißwind auf das Stahlbad eines Konverters aufgeblasen wird, gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1. Um die Einbringung von Heißwind in den Konverter auf effiziente Weise zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Düsenstein (1) mit mindestens einer Heißwindaustrittsdüse oder Düsenkanal (10) versehen ist, und auswechselbar ist, und am Heißwindaustritt (3) an einem Auflagering (4) aufliegt.
Patent DE-102014016671-B3 (DE)
Title: Begrünbares Bauelement
Inventor: WEBER STEPHAN
IPC: E04F13/00
Filed: 2014-11-12
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein begrünbares Bauelement (1) mit wenigstens einem Wassertank (16), wenigstens einer begrünbaren Fläche (2) sowie wenigstens einer Bewässerungsanlage (22) zum Bewässern der wenigstens einen begrünbaren Fläche (2) und wenigstens einem Stromerzeugungselement (4) zum Erzeugen von elektrischem Strom.
Patent DE-102014102105-B3 (DE)
Title: Linearführung mit einer Schmierstruktur
Inventor: CHANG CHE-KANG
IPC: F16H25/22
Filed: 2014-02-19
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelspindelantrieb mit einer Schmierstruktur, der umfasst: eine Spindel (1), die in der Erstreckungsrichtung eine Axialrichtung definiert und an der Außenseite eine Vielzahl von Laufrillen (11) aufweist; einen Schieber (2), der einen Hohlraum (21) aufweist, durch den die Spindel (1) hindurchgeht und dessen Innenwand (213) entsprechend den Laufrillen (11) Laufnuten (21) bildet, die mit den Laufrillen (11) Laufkänale bilden, wobei der Schieber (2) mit einer Vielzahl von Öllöchern (22) versehen ist, die mit dem Hohlraum (21) verbunden sind; und einen Halter, der zwischen der Spindel (1) und dem Schieber (2) angeordnet ist und eine Vielzahl von Haltekanälen (90) aufweist, die mit den Laufkanälen Kreislaufkanäle bilden, wobei zwischen zwei Haltekanälen (90) ein axialer Ölkanal (A) und ein querverlaufender Ölkanal (32) vorgesehen sind, der mit den beiden Haltekanälen (90) und dem axialen Ölkanal (A) verbunden ist, wobei der axiale Ölkanal (A) und der querverlaufende Ölkanal (32) mit der Innenfläche (213) des Hohlraums (21) einen Schmierkanal (100) bilden, der mit dem Ölloch (22) verbunden ist, wobei in den Kreislaufkanälen eine Vielzahl von Rollkörpern (5) angeordnet sind.
Patent DE-102014112934-B3 (DE)
Title: Schieberegister, Gruppe von Schieberegistern, Verfahren zur Steuerung eines Schieberegisters und einer Gruppe von Schieberegistern
Inventor: WANG ZHILIANG
IPC: G11C19/28
Filed: 2014-09-09
Granted: 2015-10-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Schieberegister und ein Verfahren zur Steuerung dessen und eine Gruppe von Schieberegistern und Verfahren zur Steuerung dieser. Das Schieberegister weist auf: einen ersten bis sechsten Transistor, einen ersten Taktsignal-Anschluss, einen zweiten Taktsignal-Anschluss, einen ersten Pegelsignal-Anschluss, einen zweiten Pegelsignal-Anschluss, einen ersten Eingabesignal-Anschluss, einen zweiten Eingabesignal-Anschluss und einen Ausgabe-Anschluss. Die Gruppe von Schieberegistern besteht aus mehreren der oben beschriebenen Schieberegister, die zu einer Reihe von Stufen zusammengeschlossen werden. Mit dem erfindungsgemäßen Schieberegister oder der Gruppe von Schieberegistern kann das Schaltsystem vereinfacht und die Grundfläche verringert werden, auf der sich die Schaltung befindet, und mit der erfindungsgemäßen Steuerungsmethode kann übermäßiger Kriechstrom eines störenden Kondensators effektiv unterdrückt werden, um so eine stabilisierende Wirkung auf die Ausgabe auszuüben
Patent DE-102014211414-B3 (DE)
Title: Schraube mit Kühlmittelkanal
Inventor: FREY OSKAR
IPC: B23B31/40
Filed: 2014-06-13
Granted: 2015-12-17
Abstract: Schraube (10) zur Verbindung eines Werkzeugs (56) zur spanabhebenden Bearbeitung, insbesondere eines Fräswerkzeugs (56), mit einer Werkzeugaufnahme (58), insbesondere mit einem Fräsdorn (58), mit einem Schraubenkopf (12) und mit einem Schraubenschaft (14), wobei die Schraube (10) im Schraubenschaft (14) einen Kühlmittelkanal (50) aufweist, wobei der Kühlmittelkanal (50) zwischen einem an einer Stirnseite (28) des Schraubenschafts (14) angeordneten Kühlmitteleinlass (26) und wenigstens einem an einer Mantelseite des Schraubenschafts (14) angeordneten Kühlmittelauslass (46) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenkopf (12) auf seiner dem Schraubenschaft (14) zugewandten Seite einen senkrecht zur Schraubenlängsachse (22) verlaufenden Dichtbund (52) aufweist.
Patent DE-102015111644-B3 (DE)
Title: Optischer Sensor zur Vermessung von Schweißelektroden
Inventor: LEUCKEFELD MICHAEL
IPC: G01N21/94
Filed: 2015-07-17
Granted: 2016-12-15
Abstract: Es wird ein optischer Sensor zur Vermessung von Schweißelektroden beschrieben, umfassend: – zwei Messplätze (11, 12) zur Aufnahme eines Paars von zu vermessenden Schweißelektroden (1, 2), – zwei transparente optische Fenster (51, 52), wobei die optischen Fenster (51, 52) als Auflageflächen für Spitzen der Schweißelektroden (1, 2) in den Messplätzen (11, 12) vorgesehen sind, – Lichtquellen (21, 22) zur Abstrahlung eines Beleuchtungslichts (71, 72) zur Beleuchtung der Schweißelektroden (1, 2), – mindestens eine Bildaufzeichnungseinrichtung (31, 32), – zwei Strahlumlenkelemente (41, 42), die zwischen den optischen Fenstern (51, 52) angeordnet sind und das Beleuchtungslicht (71, 72) der Lichtquellen (21, 22) aus mindestens einer schräg zu der Verbindungslinie der Messplätze (11, 12) verlaufenden Beleuchtungsebene in zwei entgegengesetzte Richtungen zu den optischen Fenstern (51, 52) umlenken, wobei die Strahlumlenkelemente (41, 42) jeweils durch einen Vorderflächenspiegel gebildet sind, dessen Spiegelfläche schräg zu den optischen Fenstern (51, 52) angeordnet ist.
Patent DE-102015219086-B3 (DE)
Title: Energieabsorptionselement für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs und Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURZ HANNES
IPC: B62D1/19
Filed: 2015-10-02
Granted: 2017-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Energieabsorptionselement (6) für eine Lenksäule (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens ein Deformationselement (64), ein erstes Befestigungselement (61) und ein zweites Befestigungselement (62), wobei das Deformationselement (64) mit dem ersten Befestigungselement (61) und dem zweiten Befestigungselement (62) verbunden ist und bezüglich einer auf das eine Befestigungselement relativ zu dem anderen Befestigungselement ausübbaren Kraft im Kraftfluss angeordnet ist. Um eine verbesserte Sicherheit gegen missbräuchliche oder versehentliche Beschädigung zu erreichen und dabei einen geringen Fertigungs- und Montageaufwand erfordert, schlägt die Erfingung vor, dass mindestens ein Sollbruchelement (7) parallel im Kraftfluss zum Deformationselement (64) mit dem ersten und dem zweiten Befestigungselement (61 und 62) verbunden ist. Eine Lenksäule (1) mit einem Energieabsorptionselement (6) ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102016121157-B3 (DE)
Title: SYSTEM UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON ESD-FINFETs MIT VERBESSERTER METALLKONTAKTIERUNG IM DRAIN
Inventor: LEE TZUNG-CHI
IPC: H01L21/336
Filed: 2016-11-07
Granted: 2018-04-26
Abstract: Ein Dorn wird über einer aktiven Region gebildet, die eine erste Region und eine zweite Region aufweist. Die erste Region und die zweite Region werden für die Bildung einer Source bzw. eines Drains eines FinFETs reserviert. Ein Abschnitt des Dorns, der über der zweiten Region gebildet wird, wird in ein erstes Segment und ein zweites Segment aufgeteilt, das von dem ersten Segment durch einen Spalt getrennt ist. Spacer werden auf gegenüberliegenden Seiten des Dorns gebildet. Unter Verwendung der Spacer werden Flossen definiert. Die Flossen ragen nach oben aus der aktiven Region hervor. Ein Abschnitt der zweiten Region, welcher dem Spalt entspricht, weist keine darüber gebildeten Flossen auf. Die Source wird auf den Flossen in der ersten Region epitaxial gezüchtet. Mindestens ein Abschnitt des Drains wird epitaxial auf dem Abschnitt der zweiten Region gezüchtet, die keine Flossen aufweist.
Patent DE-102017121606-B3 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WYSZKA ROBERT JAN
IPC: E05F15/73
Filed: 2017-09-18
Granted: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (5), welche bei einer zur Außenseite des Fahrzeugs (5) gerichteten Karosserieoberfläche (7) angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Bedienvorrichtung umfasst eine Erfassungseinrichtung (2), mittels welcher erfassbar ist, wenn ein Bedienobjekt (9) in einen Erfassungsraum (E), der vor der Karosserieoberfläche (7) ausgebildet ist, eintritt. Weiterhin umfasst die Bedienvorrichtung (1) eine Erzeugungseinrichtung (3), mittels welcher ein haptisch wahrnehmbarer Bereich (B) vor der Karosserieoberfläche (7) des Fahrzeugs (5) erzeugbar ist, und eine Steuervorrichtung (4), welche ausgebildet ist, die Erzeugungseinrichtung (3) zur Erzeugung des haptisch wahrnehmbaren Bereiches (B) anzusteuern, wenn erfasst worden ist, dass das Bedienobjekt (9) in den Erfassungsraum (E) eingetreten ist.
Patent DE-102017202339-B3 (DE)
Title: Strahlsystem mit geladenen Teilchen und Verfahren dafür
Inventor: DONHAUSER DANIELA
IPC: H01J37/304
Filed: 2017-02-14
Granted: 2018-05-24
Abstract: Ein Verfahren und ein Strahlsystem mit geladenen Teilchen für ein automatisiertes Langzeitbearbeiten einer Probe durch einen Strahl geladener Teilchen werden offenbart. Das Strahlsystem mit geladenen Teilchen umfasst eine Quelle geladener Teilchen mit einer geladene Teilchen emittierenden Spitze, eine Extraktionselektrode, eine Suppressorelektrode, eine erste variable Spannungsversorgung zum Vorspannen der Extraktionselektrode mit einer Extraktionsspannung und eine zweite variable Spannungsversorgung zum Vorspannen der Suppressorelektrode mit einer Suppressorspannung. Das System umfasst ferner eine Steuerung, die ausgelegt ist zum Bearbeiten der Probe durch Scannen eines fokussierten Strahls geladener Teilchen über die Oberfläche der Probe, wobei der fokussierte Strahl geladener Teilchen einen Strahlstrom aufweist, während Bearbeiten der Probe, Messen des Strahlstroms und der Suppressorspannung, Einstellen der Suppressorspannung innerhalb eines ersten vordefinierten Bereichs zum Beibehalten des Strahlstroms innerhalb eines vordefinierten zweiten Bereichs, Unterbrechen der Bearbeitung der Probe, wenn der Strahlstrom aus dem zweiten Bereich gerät, weil sich die Suppressorspannung dicht an einer Grenze des ersten Bereichs befindet, Ausführen eines Quellenwiederherstellungsprozesses; und Weiterführen der Bearbeitung der Probe nach dem Ausführen des Quellenwiederherstellungsprozesses.
Patent DE-102018101903-B3 (DE)
Title: Elektrisches Gerät, Leiterplatte und Verfahren zur Erkennung eines Typs eines Gehäuses eines elektrischen Geräts
Inventor: LANGNER DIANA
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-01-29
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät, insbesondere einen Computer (1), umfassend ein Gehäuse (2), eine wenigstens eine Befestigungsvorrichtung umfassende Leiterplatte (4), wenigstens ein Befestigungselement welches dazu eingerichtet ist, die Leiterplatte (4) über die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung an dem Gehäuse (2) festzulegen, und einen auf der Leiterplatte (4) angeordneten Mikrocontroller (10). In einem vorbestimmten Abstand (X) von der Befestigungsvorrichtung ist an der Leiterplatte (4) wenigstens ein mit dem Mikrocontroller (10) elektrisch verbundener elektrischer Kontakt (8) angeordnet und das Befestigungselement weist an einem der Leiterplatte (4) zugewandten Ende einen gehäusespezifischen Durchmesser (D, D') auf. Der Mikrocontroller (10) ist dazu eingerichtet, einen Typ des Gehäuses (2) in Abhängigkeit davon zu bestimmen, ob das Befestigungselement den wenigstens einen elektrischen Kontakt (8) kontaktiert.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren eine derartige Leiterplatte (4) und ein Verfahren zur Erkennung eines Typs eines Gehäuses (2) eines elektrischen Geräts, insbesondere eines Computers (1).
Patent DE-102018207010-B3 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Hybrid-Fahrzeug
Inventor: WEISS JOHANNES
IPC: F02M37/00
Filed: 2018-05-07
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (10) mit einem Kraftstoffbehälter (18) und einer Entlüftungseinrichtung (50) für den Kraftstoffbehälter (18) die eine Abscheideeinrichtung (64) mit einer kohlenwasserstoffundurchlässigen Membran (68) aufweist, die über einen Kraftstoffbehälterrücklauf (47) mit dem Kraftstoffbehälter (18), verbunden ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Hybrid-Fahrzeug (48), das eine solche Brennkraftmaschine (10) als erste Antriebsmaschine (42) und eine zweite Antriebsmaschine (44) aufweist, die im Betrieb kinetische Energie aus unterschiedlichen Energiequellen gewinnen.
Patent DE-102018207468-B3 (DE)
Title: Schaltgerät mit einer reduzierten mechanischen Schlagbelastung bei Änderung des Betriebsmodus in den ausgeschalteten Zustand
Inventor: LEHNERT MAX
IPC: H01H3/28
Filed: 2018-05-15
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät mit einem elektromagnetischen Antrieb, welcher eine Spule, ein fest positioniertes Joch und einen relativ zum fest positionierten Joch beweglichen Magnetanker (82) aufweist, und mit einem Schaltkontakt aus einem Festschaltstück (87) mit Kontakten (88) und einer beweglichen Schaltbrücke (86) mit Kontakten (88), dessen Kontakte (88) durch eine Bewegung des Magnetankers (82) längs einer Achse zu schließen und zu öffnen sind, wobei der Magnetanker (82) in Wirkverbindung zu einem Kontaktträger (81) positioniert ist, wobei zwischen Kontaktträger (81) und Festschaltstück (87) ein Dämpfungselement (97) angeordnet ist.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen Kontaktträger (81) und Festschaltstück (87) Anschlagflächen (89, 90) am Gehäuse des Schaltgeräts angeordnet sind.
Patent DE-102019118261-B3 (DE)
Title: Vorgeben und Anwenden eines gewünschten Kontaktmoments eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/22
Filed: 2019-07-05
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorgeben einer gewünschten Kontaktkraft oder eines gewünschten Kontaktmoments eines Robotermanipulators (1) und zum entsprechenden Ansteuern des Robotermanipulators (1), aufweisend die Schritte:- Ansteuern von Aktuatoren (3) so, dass der Robotermanipulator (1) einer von einem Anwender erzeugten Auslenkung eine auslenkungsabhängige Widerstandskraft oder ein auslenkungsabhängiges Widerstandsmoment entgegensetzt,- Ermitteln einer so aufgebrachten Kraft oder Moments, während der Robotermanipulator (1) frei im Raum bewegbar ist,- Abspeichern der ermittelten Kraft oder Moments,- Bewegen des Robotermanipulators (1) zu einem Objekt der Umgebung des Robotermanipulators (1), und- Ansteuern der Aktuatoren (3) so, dass der Robotermanipulator (1) die gespeicherte Kraft oder das gespeicherte Moment auf das Objekt als Kontaktkraft oder als Kontaktmoment überträgt.
Patent DE-102019119082-B3 (DE)
Title: Steuerungsverfahren zur Bereitstellung elektrischer Regelleistung für Übertragungsnetze und/oder eines elektrischen Energiemarktproduktes
Inventor: STIEFENHOFER TORSTEN
IPC: H02J13/00
Filed: 2019-07-15
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungsverfahren zur Bereitstellung elektrischer Regelleistung für Übertragungsnetze und/oder zur Bereitstellung eines elektrischen Energiemarktproduktes mit den folgenden Verfahrensschritten:• Analysieren (M1) einer Vielzahl von Reserveeinheiten (RE1...REx), die jeweils ein elektrisches Gebäudenetz (G) aufweisen und das elektrische Gebäudenetz (G) dadurch definiert ist, dass es über einen gemeinsamen Netzanschlusspunkt (NAP) an ein elektrisches Versorgernetz angeschlossen ist, wobei in jedem elektrischen Gebäudenetz (G) gruppiert sind:o signifikante elektrische Leistungseinheiten (L1.1... L1.n; L2.1...L2.n;... Lx.1...Lx.n) mit einem elektrischen Leistungsumsatz von jeweils mehr oder gleich 2kW undo elektrische Klein-Leistungseinheiten (L1.n+1... L1.o; L2.n+1...L2.o; Lx.n+1... Lx.o) mit einem elektrischen Leistungsumsatz von jeweils weniger als 2kW,• fortlaufendes Disponieren (M2) eines vorauseilenden Arbeitspunktes für jede Reserveeinheit (RE1...REx), wobei ein Arbeitspunkt-Beitrag der signifikanten elektrischen Leistungseinheiten (L1.1... L1.n; L2.1...L2.n;... Lx.1...Lx.n) jeder Reserveeinheit (RE1...REx) mittels Daten-Kommunikation mit den signifikanten elektrischen Leistungseinheiten (L1.1... L1.n; L2.1...L2.n,... Lx.1...Lx.n) erfasst oder erfasst und gesteuert wird und wobei ein Arbeitspunkt-Beitrag durch die elektrischen Klein-Leistungseinheiten (L1.n+1... L1.o; L2.n+1...L2.o;... Lx.n+1... Lx.o) jeder Reserveeinheit (RE1...REx) mittels eines für die jeweilige Reserveeinheit (RE1...REx) Gebäudenetz-typischen Standardlastprofils einkalkuliert wird und• Aggregieren (M3) einer Mehrzahl aus der Vielzahl analysierter Reserveeinheiten (RE1...REx) zur Bildung einer Reservegruppe (RG) mit einem Leistungspotential im Megawatt-Bereich unter Summierung der fortlaufend disponierten vorauseilenden Arbeitspunkte der aggregierten Reserveeinheiten (RE1...REx).
Patent DE-102022003790-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung einer elektrischen Leitung durch einen umfangsseitig vollständig geschlossenen Kanal
Inventor: QUINTUS MARCEL
IPC: H02G1/00
Filed: 2022-10-14
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Durchführung zumindest einer elektrischen Leitung (2) durch einen umfangsseitig vollständig geschlossenen Kanal (3.1) eines Bauteils (3). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (1) ein Schienensystem (4), eine Haltevorrichtung (5) für das Bauteil (3), eine auf dem Schienensystem (4) in Schienenlängsrichtung bewegbare Zugvorrichtung (6) mit einem Zugelement (6.1) und ein an einem der Haltevorrichtung (5) zugewandten Ende des Zugelements (6.1) angeordnetes Befestigungselement (6.2) zur Befestigung eines Endes zumindest einer elektrischen Leitung (2). Dabei ist das Befestigungselement (6.2) durch den Kanal (3.1) eines in der Haltevorrichtung (5) befestigten Bauteils (3) zu einer außerhalb des Kanals (3.1) befindlichen Leitungsaufnahmeposition führbar. An der Leitungsaufnahmeposition ist das Ende der zumindest einen Leitung (2) an dem Befestigungselement (6.2) befestigbar, wobei anschließend das Befestigungselement (6.2) mit der befestigten Leitung (2) von der Leitungsaufnahmeposition durch den Kanal (3.1) des Bauteils (3) zurückführbar ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Durchführung zumindest einer elektrischen Leitung (2) durch einen umfangsseitig vollständig geschlossenen Kanal (3.1) eines Bauteils (3).
Patent DE-102022126231-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60R1/31
Filed: 2022-10-10
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (8) zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), umfassend eine Zugmaschine (2) und mindestens einen Auflieger (3) oder Anhänger, wobei die Vorrichtung (8) eine linke Kamera (4.1) an einer linken Seite der Zugmaschine (2) und eine rechte Kamera (4.2) an einer rechten Seite der Zugmaschine (2) umfasst, deren Frustum (5) jeweils entgegen einer Fahrtrichtung (F) gerichtet ist und das Frustum (5) der jeweils anderen Kamera (4.1, 4.2) überschneidet, wobei eine Basisbreite (b) der Kameras (4.1, 4.2) größer ist oder größer einstellbar ist als eine Breite (w) des Aufliegers (3) oder Anhängers, wobei die Vorrichtung (8) zur Vermessung eines von beiden Kameras (4.1, 4.2) erfassten Stereo-Messbereichs (6) auf Basis von Bilddaten der Kameras (4.1, 4.2) mittels Triangulation konfiguriert ist, wobei die Vorrichtung (8) dazu konfiguriert ist, Spurwechsel des Fahrzeugs (1) zu planen und durch Ansteuern von Aktoren des Fahrzeugs (1) auszuführen, wenn eine Verkehrssituation im erfassten Stereo-Messbereich (6) dies zulässt, und wobei die Basisbreite (b) mehr als 3m beträgt oder durch Ausfahren der Kameras (4.1, 4.2) auf mehr als 3m einstellbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb des Fahrzeugs (1).