baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017008328-A1 (DE)
Title: Pendelhebelantrieb für muskelgetriebene Fortbewegungsmittel
Inventor: SCHINDLER VLADIMIR
IPC: B62M1/32
Filed: 2017-09-05
Abstract: Der vorliegende Pendelhebelantrieb hat die Aufgabe die Verschwendung von Muskelkraft in Form von Zug- und Druckkräften in der Tretkurbel eines herkömmlichen Tretkurbelantriebs von Muskelgetriebenen Fortbewegungsmitteln zu reduzieren.
 Bei dem vorliegenden Pendelhebelantrieb werden die Muskelkraft über das Drücken der Füße gegen an voneinander unabhängigen Pendelhebeln befestigte Pedale und wahlweise zusätzlich über durch vorherigen Rückzug der Pedale vorgespannte Federn in das Antriebssystem eingeführt; die Kraft über an Pendelhebeln fixierte, zum Zwecke der Schaltung entlang der Pendelhebel verstellbare, vorgespannte Zugmedien wie Seile oder Bänder direkt zu an Antriebsrädern befindlichen handelsüblichen Freilaufkörpern, auf welchen die Zugmedien aufgewickelt sind, geleitet; durch das Abwickeln der Zugmedien von den Freiläufen eines oder mehrere Antriebsräder in Rotation versetzt und das Fahrzeug in Bewegung gesetzt; beim Rückzug der Pedale auf die Freiläufe wirkende Rückzugfedern die Zugmedien auf die Freiläufe wieder aufgewickelt; wahlweise auf Pendelhebel wirkende Federn vorgespannt.
 Auf Grund der Möglichkeit gegen die Pedale mit beiden Füßen gleichzeitig zu drücken, wird eine Abstützung wie die Rückenlehne eines Sitzes benötigt, wodurch sich der vorliegende Pendelhebelantrieb insbesondere für Liegefahrräder eignet.
Patent DE-102017011678-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und/oder Transport von Tierausscheidungen, Verwendung und Verfahren
Inventor: PINSCHMIDT SASCHA
IPC: A01K1/03
Filed: 2017-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und/oder Transport von Tierausscheidungen, insbesondere Katzen, umfassend einen abdeckbaren Reservoirbereich, insbesondere Streubereich, in dem die Ausscheidungen der Tiere abzugeben sind, und einen integrierten Aufnahmegangbereich, in dem sich das Tier von einem Eingangsbereich zu dem Reservoirbereich bewegen kann, wobei Pfoten des Tieres, insbesondere der Katze, einen insbesondere herausnehmbaren Materialaufnahmeboden im Aufnahmegangbereich berühren, wodurch loses Material, insbesondere aus dem Reservoirbereich, absetzbar ist.
Patent DE-102017100518-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Abgasreinigung unter Vermeidung von Lachgas
Inventor: ADAM FRANK
IPC: F01N3/18
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Abgasreinigung und ein entsprechend ausgestaltetes Abgassystem. Das vorliegende Verfahren bzw. das entsprechende System dient der Vermeidung der Bildung von Lachgas als sekundärem Abgas, welches vornehmlich während der Beaufschlagung von bestimmten Katalysatortypen mit NH3 entstehen kann.
Patent DE-102017104108-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement mit laserdiode
Inventor: WOJCIK ANDREAS
IPC: H01S5/026
Filed: 2017-02-28
Abstract: Optoelektronisches Bauelement mit einer Laserdiode, wobei die Laserdiode mit einer Unterseite auf einem Träger angeordnet ist, wobei die Laserdiode ausgebildet ist, um über eine Abstrahlfläche einer Seitenfläche eine elektromagnetische Strahlung in einer seitlichen Strahlungsrichtung abzugeben, wobei in der Strahlungsrichtung vor der Seitenfläche der Laserdiode eine strahlungsführende Schichtanordnung vorgesehen ist, wobei die Schichtanordnung wenigstens eine erste Schicht und eine zweite Schicht aufweist, wobei die erste Schicht auf dem Träger angeordnet ist, wobei die zweite Schicht auf der ersten Schicht angeordnet ist, wobei die erste Schicht und die zweite Schicht über eine Grenzfläche aneinander angrenzen, wobei die zweite Schicht transparent für die elektromagnetische Strahlung ist, wobei die erste Schicht einen kleineren Brechungsindex als die zweite Schicht aufweist, wobei die Schichtanordnung in der Weise ausgebildet und angeordnet ist, dass die elektromagnetische Strahlung der Laserdiode in die zweite Schicht eingekoppelt wird, wobei die zweite und die erste Schicht in der Weise ausgebildet sind, dass die elektromagnetische Strahlung in der zweiten Schicht zu einer Abstrahlfläche der zweiten Schicht geführt wird, wobei die elektromagnetische Strahlung über die Abstrahlfläche der zweiten Schicht abgegeben wird, und wobei die zweite Schicht aus einem Formmaterial gebildet ist.
Patent DE-102017108587-A1 (DE)
Title: Verbundfenster sowie Kombi-Glashalter hierfür
Inventor: STEMESEDER EDGAR
IPC: E06B3/54
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundfenster (1) mit einem Holz-Fensterrahmen (21) und einer Blende (22), sowie mit einer Mehrscheiben-Isolierverglasung (5), welche über Kombi-Glashalter (4) in einer Aussparung (23) im Fensterrahmen (21) gehalten ist, wobei diese einen Blendenhalteabschnitt (42) aufweisen. Dabei weist jeder Kombi-Glashalter (4) eine Klotzbrücke (41) zum Verklotzen der Isolierverglasung (5) auf, wobei die Isolierverglasung (5) außenseitig über die Aussparung (23) übersteht, wobei der Kombi-Glashalter (4) einen Glashalteabschnitt (43) aufweist, welcher sich von der Klotzbrücke (41) weg erstreckt und eine Scheibe (51a) der Isolierverglasung (5) umfangsseitig in Position hält, und wobei die Klotzbrücke (41) und der Glashalteabschnitt (43) auf der der Isolierverglasung (5) zu weisenden Seite miteinander fluchten. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Kombi-Glashalter (4). Durch die Erfindung wird ein Verbundfenster bereitgestellt, welches ein schlankes Erscheinungsbild aufweist, bei dem die Isolierverglasung sicher gehalten wird und das mit einfachen Mitteln montiert werden kann. Zudem schafft die Erfindung einen geeigneten Kombi-Glashalter.
Patent DE-102017110040-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung und Druckverfahren zur Übertragung einer Drucksubstanz von einem endlos umlaufenden Drucksubstanzträger auf ein Substrat
Inventor: KALUSA ULRICH
IPC: B41J35/08
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung mit zur Übertragung einer Drucksubstanz von einem endlos umlaufenden Drucksubstanzträger (2) auf ein Substrat (1), der an mehreren Umlenkelementen (3) geführt ist. Die Umlenkelemente (3) sind jeweils um eine exzentrische Achse (4) synchron auslenkbar. Aufgrund dieser Auslenkung kann der Abstand (a, A) zwischen dem Drucksubstanzträger (2) und dem Substrat (1) im Bereich der dargestellten Extremlagen entsprechend dem Auslenkungswinkel der Umlenkelemente (3) stufenlos eingestellt werden.
Patent DE-102017112079-A1 (DE)
Title: Schutzgehäuse für eine Platine
Inventor: WAFFNER JÜRGEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-06-01
Abstract: Der Gegenstand betrifft ein Schutzgehäuse für einen auf einer Platine angeordneten Stromzähler, wobei die Platine von einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge umfasst ist, und mittels des Stromzählers die während eines Ladevorgangs verbrauchte elektrische Energie erfassbar ist, welches dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgehäuse die Platine sowohl auf der Unterseite als auch auf der Oberseite zumindest teilweise umschließt. Ferner betrifft der Gegenstand ein Smartmeter umfassend ein gegenständliches Schutzgehäuse.
Patent DE-102017112580-A1 (DE)
Title: Rückschnitt eines Sicherungsdrahtflansches zur Flügelbelastungsreduktion (9E.04)
Inventor: NEVILLE JASON ADAM
IPC: F01D5/32
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt somit ein Verfahren zur Belastungsreduzierung einer Turbinenschaufel bereit, wobei jede der Turbinenschaufeln einen Schwalbenschwanz mit einem Sicherungsdrahtflansch aufweist. Das Verfahren kann die Schritte umfassen: (a) Bestimmen einer Startlinie für einen Rückschnitt relativ zu einem Schwalbenschwanzflanschende, (b) Bestimmen eines Schneidwinkel für den Rückschnitt und (c) Entfernen von Material von dem Sicherungsdrahtflansch entsprechend der Startlinie und dem Schneidwinkel, um den Schwalbenschwanzrückschnitt zu bilden. Die Startlinie kann um 0,6 Zoll (ungefähr 15,24 mm) plus oder minus 0,065 Zoll (ungefähr 1,65 mm) von dem Sicherungsdrahtflanschende entlang der Schwalbenschwanzachse positioniert sein.
Patent DE-102017113205-A1 (DE)
Title: Oberflächenmodifizierte Glasfasern zur Betonverstärkung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C04B14/44
Filed: 2017-06-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gebiete der Chemie und des Bauwesens und betrifft oberflächenmodifizierte Glasfasern zur Betonverstärkung, wie sie beispielsweise in textilbewehrten Betonen (Textilbeton) eingesetzt werden können.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, oberflächenmodifizierte Glasfasern zur Betonverstärkung anzugeben, die mindestens im Wesentlichen vor einem alkalischen Angriff durch die, bei der Zementreaktion freigesetzten Kalkhydrate und/oder dadurch generierte Auflösungs- und Auslaugungsprozesse geschützt sind.Gelöst wird die Aufgabe durch oberflächenmodifizierte Glasfasern zur Betonverstärkung, die mindestens mit einem hydrolysestabilen und alkaliresistenten kationischen Polyelektrolyten und/oder hydrolysestabilen und alkaliresistenten kationischen Polyelektrolytgemisch und/oder mit einem hydrolysestabilen und alkaliresistenten Polyelektrolytkomplex mindestens teilweise bedeckt und die über (Polyelektrolyt-)Komplexbildung mittels ionischer Bindung an die Glasfaseroberfläche unter Bildung des hydrolysestabilen und alkaliresistenten Polyelektrolytkomplexes A gekoppelt sind, wobei mindestens ein weiteres (Co-)Polymer den Polyelektrolytkomplex A mindestens teilweise bedeckt und mit dem Polyelektrolytkomplex A über ionische und/oder kovalente Bindungen gekoppelt ist.
Patent DE-102017117119-A1 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung und Prozesskartusche
Inventor: SHINKAWA TAKAAKI
IPC: G03G15/08
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Entwicklungsvorrichtung hat ein Entwicklertrageelement, das einen Entwickler auf seiner Oberfläche trägt, ein Entwicklungsrahmenelement, das das Entwicklertrageelement drehbar stützt und den Entwickler unterbringt, und ein Regulierelement, das an dem Entwicklungsrahmenelement fixiert ist, um den an dem Entwicklertrageelement getragenen Entwickler zu regulieren, wobei das Regulierelement einen vorragenden Teil hat mit einem anliegenden Teil, der so angeordnet ist, dass er an dem Entwicklertrageelement anliegt, und einer gegenüberliegenden Fläche, die so angeordnet ist, dass sie dem Entwicklertrageelement zugewandt ist, mit dem vorragenden Teil verbunden ist und ein Ende hat, das als ein freies Ende angeordnet ist, und an der stromabwärtigen Seite in der Drehrichtung des Entwicklertrageelementes von dem vorragenden Teil positioniert ist, und wobei die gegenüberliegende Fläche eine Fläche ist, die keinen Punkt einer umgekehrten Kurve hat, bei dem der Abstand zwischen der gegenüberliegenden Fläche und dem Entwicklertrageelement konstant ist oder mit einer Distanz von dem vorragenden Teil abnimmt.
Patent DE-102017121516-A1 (DE)
Title: Baggerausleger und Bagger
Inventor: ELBEL GUILLAUME
IPC: E02F9/14
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Baggerausleger für einen Bagger, der aus einem hinteren und vorderen Auslegerteil stoffschlüssig zu einer boomerangähnlichen Auslegerstruktur zusammengesetzt ist, wobei wenigstens zwei Lagerbleche zur Lagerung einer Zylindereinheit senkrecht auf der Auslegeroberseite stehend befestigt sind und zumindest großteils parallel zueinander in Auslegerlängsrichtung verlaufen, wobei die Lagerbleche eine endseitige, nach aussen zur Seitenkante des Auslegers verlaufende Krümmung aufweisen.
Patent DE-102017123717-A1 (DE)
Title: Ausrücklageranordnung für eine Zentralausrückvorrichtung
Inventor: VALLA MARIÁN
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrücklageranordnung (1) für eine Zentralausrückvorrichtung aufweisend:
 - einen Innenring (2) und einen Außenring (3) sowie dazwischen angeordnete Wälzkörper (4),
 - wobei sich der Innen- und der Außenring (2, 3) an einer ersten Stirnseite der Ausrücklageranordnung (1) zumindest teilweise in radialer Richtung (R) nach innen zur Drehachse (D) erstrecken, um in radialer Richtung (R) einen Ringspalt (6) zwischen Innen- und Außenring (2, 3) zu bilden,
 - wobei der Innen- und der Außenring (2, 3) an der ersten Stirnseite der Ausrücklageranordnung (1) jeweils eine in radialer Richtung (R) nach innen orientierte Stirnfläche (S1, S2) aufweisen, und
 - wobei die Ausrücklageranordnung (1) ferner ein dichtendes Halteelement (7) umfasst, das sich in axialer Richtung (A) vom Innenring zum Außenring (2, 3) erstreckt, um den Ringspalt (6) zu überdecken, und die Stirnfläche (S2) des Außenrings (3) berührungsfrei umgreift.
Patent DE-102017125070-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Eröffnung einer Mensch-Maschine-Kommunikation
Inventor: TCHOUANGUEU JACQUES
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Mensch-Maschine-Kommunikation. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Eröffnung einer Mensch-Maschine-Kommunikation, sowie eine dazu geeignete Vorrichtung.Beim Verfahren zur Eröffnung einer Kommunikationssequenz (K1, K2) mit einer Befehle (K1, K2) annehmenden Vorrichtung, befindet sich die Befehle annehmende Vorrichtung zunächst in einem Bereitschaftsmodus (S), in welchem sie kontinuierlich mindestens einen Kommunikationskanal überwacht, indem sie laufend in einem über diesen Kommunikationskanal eingehenden Datenstrom nach Mustern (M1, M2) sucht, wobei jedes gefundene Muster (M1, M2) mit einem zuvor von einem Benutzer festgelegten Initiierungsmuster (M') verglichen wird, und wobei nur bei Übereinstimmung des im Datenstrom erkannten Musters (M1, M2) mit dem Initiierungsmuster (M') die Vorrichtung in einen Befehlsmodus (B) übergeht, in welchem sie auf eine der Erkennung nachfolgende Befehlssequenz (K) wartet. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mehrere Kommunikationskanäle überwacht, wobei der Datenstrom Daten unterschiedlicher Typen umfasst, und das Initiierungsmuster (M') eine der Anzahl der Kommunikationskanäle entsprechende Anzahl von Teilmustern (M1', M2') umfasst, welche aus den vorstehend genannten Typen bestehen.
Patent DE-102017125428-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Bereitstellen von Zugriff auf eine in einem Datenspeichersystem gespeicherte Datei
Inventor: DANZIGER JOSHUA
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-10-30
Abstract: Die hier offenbarten Systeme und Verfahren stellen Zugriff auf eine in einem externen Speichersystem gespeicherte Datei bereit. Ein Benutzergerät kann über eine von dem externen Speicherserver bereitgestellte Benutzerschnittstelle eine Dateizugriffsanforderung an den Anwendungsserver senden, um auf eine auf dem externen Speicherserver gespeicherte Datei zuzugreifen. Der Anwendungsserver kann dann gegebenenfalls eine entsprechende Anwendung zum Zugreifen auf die Datei identifizieren und eine Metadaten-und-Inhalts-Anforderung betreffend die Datei an den externen Server senden. Die Metadaten-und-Inhalts-Anforderung beinhaltet Versionsinformationen einer vorher im Cache gespeicherten Version der Datei, die im Cache auf dem Anwendungsserver gespeichert ist. Wenn die im Cache gespeicherte Version nicht die aktuellste Version ist, empfängt der Anwendungsserver die aktuellste Version der Datei von dem externen Speicherserver. Die aktuellste Version der Datei wird dann über die entsprechende Anwendung auf dem Anwendungsserver dem Benutzergerät zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102017125584-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Filterung eines Wegsignals eines Wegsensors einer Kupplungs-betätigungsvorrichtung
Inventor: GÖPPERT GEORG
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Filterung eines Wegsignals (S) eines Wegsensors einer Kupplungsbetätigungsvorrichtung einer Reibungskupplung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs. Um bei einer insbesondere hydrostatisch ausgebildeten Kupplungsbetätigungsvorrichtung aufgrund von einer nicht linearen Anordnung entstehende Schwingungen zu eliminieren, wird das Wegsignal (S) mittels eines Tiefpassfilters (12) gefiltert, das Wegsignal (S) wird zusätzlich parallel in einem ersten Filterelement (13) mit gleitendem Mittelwert und in einem zweiten Filterelement (14) als Hysteresefilter (15) gefiltert, wobei beide gefilterten Wegsignale (S(m), S(h)) in einem Entscheidungsmodul (16) zur Minimierung von Abweichungen des gefilterten Wegsignals (S(s)) vom tatsächlichen Weg gewichtet werden.
Patent DE-102017126124-A1 (DE)
Title: Torantriebsvorrichtung mit Torflügelpositionserfassungseinrichtung
Inventor: SCHÜTZ VIKTOR
IPC: E05F15/603
Filed: 2017-11-08
Abstract: Zur Optimierung einer Torflügelbewegung schafft die Erfindung eine Torantriebsvorrichtung (12) zum Antreiben eines Torflügels eines Tores, mit einem Elektromotor, einem durch den Elektromotor antreibbaren Torantriebsgetriebe (10), sowie einer an eine Drehwelle des Torantriebes angeschlossene Torflügelpositionserfassungseinrichtung (14) zum Erfassen einer Torflügelposition, wobei die Torflügelpositionserfassungseinrichtung (14) einen an einer Getriebeabtriebswelle (18) des Torantriebsgetriebes (10) vorgesehenen Drehgeber (34) zum unmittelbaren Erfassen einer Drehwinkelposition der Getriebeabtriebswelle (18) umfasst.
Patent DE-102017127002-A1 (DE)
Title: Ladestation für elektrofahrzeuge
Inventor: SIAENEN THORBJÖRN
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Ladestation (200) für Elektrofahrzeuge (232), umfassend mindestens ein Ladekabel (212, 312) mit mindestens einem Ladestecker (202, 302), und mindestens eine Kabelaufhängungseinrichtung (228) zum Halten des Ladekabels (212, 312), wobei die Kabelaufhängungseinrichtung (228) einen Abstand (h1) zu einer Bodenoberfläche (230), auf der ein zu ladendes Elektrofahrzeugs (232) angeordnet ist, aufweist, die zumindest größer ist als der Abstand (h2) der Steckeraufnahme (222) des zu ladenden Elektrofahrzeug (232) zu der Bodenoberfläche (230), wobei in einem Anschlusspunktbereich (216, 316) des Ladekabels (212, 312) zwischen dem Ladekabel (212, 312) und einer horizontalen, durch den Anschlusspunktbereich (216, 316) verlaufenden Ebene (220, 320) in einem eingesteckten Zustand des Ladesteckers (202, 302) von der Bodenoberfläche (230) aus gesehen, ein erster oberer Winkel (234, 334), vorliegt, der zwischen 1° und 90° liegt.
Patent DE-102017130907-A1 (DE)
Title: Hermetisch abgedichteter elektromagnetischer Stator
Inventor: LUCAS MICHAEL A
IPC: H01F7/13
Filed: 2017-12-21
Abstract: Eine Statoranordnung, umfassend: einen Stator mit einem Innendurchmesser; eine Mehrzahl an Spulenwindungen, die um den Stator gewickelt sind; und eine Dichtungsplatte, die an der Unterseite des Stators angeordnet ist und den Innendurchmesser des Stators umgibt, wobei die Dichtungsplatte mindestens eine geschweißte Kante zum Bilden einer hermetischen Dichtung entlang des Stators hat.
Patent DE-102017201269-A1 (DE)
Title: Harzformprodukt, formwerkzeug zum formen des harzformprodukts und verfahren zum formen desselben
Inventor: OKAMOTO NAOYA
IPC: B29C45/37
Filed: 2017-01-26
Abstract: Ein Harzformprodukt (10) umfasst inen Produktkörper (20) mit einer Oberfläche, auf der ein glänzender Oberflächenabschnitt (22) und ein Musterabschnitt (24) ausgebildet sind. Der Musterabschnitt (24) umfasst eine Vielzahl von feinen konvexen Abschnitten (26), die einstückig mit dem Produktkörper (20) ausgebildet sind. Die Vielzahl von feinen konvexen Abschnitten (26) springen aus dem glänzenden Oberflächenabschnitt (20) hervor, so dass der glänzende Oberflächenabschnitt (20) Teile umfasst, die jeweils zwischen zwei benachbarten feinen konvexen Abschnitten (26) der Vielzahl von feinen konvexen Abschnitten (26) positioniert sind.
Patent DE-102017202169-A1 (DE)
Title: Sitzpositionserfassung für Sitzanordnungen
Inventor: ZOUZAL WINSEN C
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-02-10
Abstract: Eine Sitzanordnung ist mit einer Sitzfläche, einer Rückenlehne und einer Vielzahl von Sensoren ausgestattet, die wirkungsmäßig mit der Sitzfläche und/oder der Rückenlehne verbunden sind, um einen Sitzzustand eines sitzenden Insassen zu erfassen. Eine Steuereinheit steht in elektrischer Verbindung mit der Vielzahl von Sensoren. Die Steuereinheit ist dazu programmiert, eine Eingabe von der Vielzahl von Sensoren zu empfangen, die für einen Sitzzustand des sitzenden Insassen kennzeichnend ist. Der Sitzzustand wird mit einem vorbestimmten Sitzzustand verglichen. Es wird eine Ausgabe gesendet, die für den vorbestimmten Sitzzustand kennzeichnend ist. Ein Stellantrieb steht in elektrischer Verbindung mit der Vielzahl von Sensoren und ist wirkungsmäßig mit der Sitzfläche und/oder der Rückenlehne für eine Einstellung wenigstens einer einer Vielzahl von Einstellungen der Sitzanordnung verbunden. Der Stellantrieb wird auf eine vorbestimmte Einstellung entsprechend dem vorbestimmten Sitzzustand eingestellt.
Patent DE-102017204834-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung für ein Schaltelement
Inventor: SPEH THOMAS
IPC: H01F7/08
Filed: 2017-03-22
Abstract: Es wird eine elektromagnetische Betätigungsvorrichtung (1) für ein Schaltelement (2), das mittels eines Elektromagneten (3) und einer der Stellkraft des Elektromagneten (3) entgegenwirkenden Betätigungseinheit (4) in einen geöffneten Betriebszustand und in einen geschlossenen Betriebszustand überführbar ist, beschrieben. Dem Elektromagneten (3) ist eine Einrichtung (5) zum Dämpfen der Stellbewegung eines Ankers (6) des Elektromagneten (3) in Richtung eines Bereiches (9) der Spuleneinrichtung (7) zugeordnet, mittels der die Stellgeschwindigkeit des Ankers (6) ab Unterschreiten eines definierten Abstandes zwischen einem der Spuleneinrichtung (7) zugewandten Bereich (8) des Ankers (6) und dem Bereich (9) der Spuleneinrichtung (7) reduzierbar ist. Die Einrichtung (5) zum Dämpfen umfasst wenigstens ein mit der Spuleneinrichtung (7) in Verbindung stehendes Bauteil (10A, 10B), das spätestens ab Unterschreiten des definierten Abstandes zumindest bereichsweise mit dem Anker (6) in Wirkverbindung steht, wobei mit zunehmendem Stellweg des Ankers (6) Fluid in einem die Stellgeschwindigkeit des Ankers (6) reduzierenden Umfang aus einer von dem Bauteil (10A, 10B) und dem Anker (6) begrenzten Kammer (14A, 15A) über eine Drosseleinrichtung (12, 13) ausschiebbar ist.
Patent DE-102017207164-A1 (DE)
Title: Achsstrebe und Verfahren zur Herstellung einer Achsstrebe
Inventor: RUPFLIN THOMAS
IPC: B60G7/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Eine Achsstrebe (1) für ein Fahrzeug umfasst einen Schaft (2) und zwei Lagerbereiche (3), wobei die Achsstrebe (1) ein Tragprofil (4) und zwei Lasteinleitelemente (7) aufweist. Das Tragprofil (4) ist aus Faserkunststoffverbundmaterial ausgebildet. Ein erstes Lasteinleitelement (7) ist an einem ersten Lagerbereich (3) der zwei Lagerbereiche (3) angeordnet, ein zweites Lasteinleitelement (7) ist an einem zweiten Lagerbereich (3) der zwei Lagerbereiche (3) angeordnet und das Tragprofil (4) ist an dem Schaft (2) räumlich zwischen den beiden Lagerbereichen (3) angeordnet. Das Tragprofil (4) weist einen ersten Verbindungsbereich (5), der dem ersten Lagerbereich (3) zugewandt ist, und einen zweiten Verbindungsbereich (5), der dem zweiten Lagerbereich (3) zugewandt ist, auf. Jedes Lasteinleitelement (7) weist eine Aufnahme (10) auf, wobei das Tragprofil (4) mittels seines ersten Verbindungsbereichs (5) und mittels der Aufnahme (10) des ersten Lasteinleitelements (7) durch eine Klebeverbindung (9) mit dem ersten Lasteinleitelement (7) verbunden ist, und wobei das Tragprofil (4) mittels seines zweiten Verbindungsbereichs (5) und mittels der Aufnahme (10) des zweiten Lasteinleitelements (7) durch eine weitere Klebeverbindung (9) mit dem zweiten Lasteinleitelement (7) verbunden ist.
Patent DE-102017207813-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: EFIMOV KONSTANTIN
IPC: B60C15/04
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen.Der Fahrzeugreifen umfasstWulstbereiche (1) mit Wulstkernen (2) aus Kerndrähten (3) und wenigstens einer Kemdrahtgummierung (4), wobei jeder Kerndraht (3) wenigstens von einer Kemdrahtgummierung (4) umgeben ist, und istdadurch gekennzeichnet, dasswenigstens eine Kemdrahtgummierung (4) wenigstens eine Kautschukmischung umfasst, die ein Füllstoffsystem mit 5 bis 100 Gew.-% wenigstens eines Pyrolyse-Rußes und 0 bis 95 Gew.-% wenigstens eines Industrierußes jeweils bezogen auf die Gesamtmenge aus Pyrolyse-Ruß und Industrieruß enthält.