baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303523-B4 (DE)
Title: Zusammentragmaschine
Inventor: KLASEN BERNHARD
IPC: B65H39/04
Filed: 2003-01-29
Granted: 2006-01-19
Abstract: Zusammentragmaschine
zum Zusammentragen von Bögen
(6, 7, 8; 21) aus Papier oder dergleichen,  mit einem eine horizontale
Bogen-Fördereinrichtung
(4, 5, 9) aufweisenden Zusammentragtisch (2),  mit einer Mehrzahl
von entlang dem Zusammentragtisch (2) nebeneinander angeordneten
Maschinenstationen, die jeweils einen Stapeltisch (10) zur Aufnahme
eines Stapels (11, 12; 13; 19) aus übereinander liegenden Bögen aufweisen,
sowie  mit Saughebern (14, 15) zur Abnahme einzelner Bögen von den
Stapeln (11, 12; 13; 19) und zur Ablage der Bögen auf dem Zusammentragtisch
(2),  dadurch gekennzeichnet,  daß  – die Maschinenstationen durch
seitliche Trennwände
(16, 17, 18) voneinander getrennt sind, wobei zumindest einige der
jeweils nebeneinander angeordneten Maschinenstationen durch Herausnehmen
der dazwischen angeordneten Trennwände (17) vergrößerbar sind,  – der Zusammentragtisch
(2) als Zahnriementisch ausgebildet ist, wobei die horizontale Bogen-Fördereinrichtung eine
Mehrzahl von parallel zueinander in Förderrichtung umlaufenden Zahnriemen
(3) umfaßt,
an welchen Mitnehmer (4, 5) zum Fördern von auf dem...
Patent DE-10306871-B4 (DE)
Title: Doppeldeckerbus
Inventor: MICHALSKI MAREK
IPC: B62D31/04
Filed: 2003-02-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: Doppeldeckerbus,
mit Seitenwänden, Front-
und Heckwand, Boden und Dach, ferner mit einem das Oberdeck (8)
vom Unterdeck (7) trennenden Zwischenboden (9), einem vorderen und
hinteren Einstieg, wenigstens einer Aufstiegstreppe sowie einer
Bestuhlung im Unterdeck und Oberdeck jeweils beiderseits eines Längsgangs,
wobei im Oberdeck (8) je Sitzreihe drei Sitze (18, 19, 20) vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenboden (9) zwischen
zwei höhengleichen
abgesenkten Seitenbereichen (9/1, 9/2) einen podestartig angehobenen
Mittelbereich (9/3) aufweist und sich unterhalb desselben somit
im Unterdeck (7) im Bereich eines Mittellängsganges (13) eine größere Steh-
und Gehhöhe
ergibt, dass im Oberdeck (8) die mittleren Sitze (19) je Sitzreihe
jeweils erhöht
auf dem angehobenen Zwischenboden-Mittelbereich (9/3) angeordnet
und außerdem
die linken Sitze (18) sowie rechten Sitze (20) je Sitzreihe jeweils
zu den Bus-Seitenwänden
(1, 2) hingerückt
sind, dass im Oberdeck (8) ferner zwischen den mittleren Sitzen
(19) und rechten Sitzen (18) einerseits sowie linken Sitzen (20)
andererseits jeweils...
Patent DE-10311098-B4 (DE)
Title: Winkelmesseinrichtung und Verfahren zur Herstellung der Winkelmesseinrichtung
Inventor: HERTENBERGER JÜRGEN
IPC: G01B5/24
Filed: 2003-03-07
Granted: 2016-06-30
Abstract: Winkelmesseinrichtung mit – einem eine abtastbare Messteilung aufweisenden flexiblen Band als Teilungsträger und – einem eine Längsachse umgreifenden, einen Ring oder einen Ringabschnitt bildenden Trägerkörper, an dem der Teilungsträger derart festgelegt ist, dass sich die Messteilung auf einer Außenwand der durch den Trägerkörper und den Teilungsträger gebildeten Ringanordnung in Umfangsrichtung erstreckt, wobei der Teilungsträger (3, 3') an einer inneren Ringwand (21) des Trägerkörpers (2, 2') festgelegt ist und dass der Trägerkörper (2, 2') den Teilungsträger (3, 3') in axialer Richtung (A) nur teilweise überdeckt, so dass die Messteilung (35) an der Außenwand der Ringanordnung (2, 3; 2', 3') abtastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die durch den Trägerkörper (2, 2') und den Teilungsträger (3, 3') gebildete Ringanordnung (2, 3; 2', 3') als eine vormontierte Baugruppe axial auf die äußere Mantelfläche (11) einer drehbar gelagerten Trommel (1) aufgeschoben und hieran befestigt ist.
Patent DE-10311967-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feldstärkebestimmung
Inventor: FELBECKER BRITTA
IPC: H04B17/00
Filed: 2003-03-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Feldstärkebestimmung bei
einem Mobilfunksystem mit folgenden Verfahrensschritten:  – abwechselndes
Senden und Empfangen von Daten in Zeitschlitzen (f K ,
f K+1 ), wobei ein Zeitschlitz (f K ,
f K+1 ) zumindest ein Zeitintervall zum Senden
oder Empfangen eines Datenblockes (TX, RX) umfaßt, und  – Durchführen einer
Messung der Empfangsfeldstärke (RSSI)
unmittelbar vor (A, B) oder unmittelbar nach (C, D) einem Senden
oder Empfangen des Datenblockes (RX, TX).
Patent DE-10316830-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Steuerung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses eines Verbrennungsmotors
Inventor: MASHIKI ZENICHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-04-11
Granted: 2006-03-16
Abstract: Einrichtung
zur Steuerung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses eines Verbrennungsmotors, die
auf einen Verbrennungsmotor (10) angewendet wird, in dem im Abgaskanal
ein Katalysator (22) bereitgestellt ist, der eine Schwefelkomponente
im Abgas adsorbiert, wenn das Luft/Kraftstoff-Verhältnis des
Abgases ein mageres Luft/Kraftstoff-Verhältnis ist, und die als Betriebsmodus
des Verbrennungsmotors (10) einen Magerbetriebsmodus aufweist, in
dem das Luft/Kraftstoff-Verhältnis
des Abgases ein mageres Luft/Kraftstoff-Verhältnis ist, sowie einen stöchiometrischen
Betriebsmodus, in dem das Luft/Kraftstoff-Verhältnis
des Abgases dem theoretischen Luft/Kraftstoff-Verhältnis entspricht,
und die das Luft/Kraftstoff-Verhältnis
der Luft/Kraftstoff-Mischung, die dem Verbrennungsmotor (10) zugeführt wird,
so steuert, daß das
Luft/Kraftstoff-Verhältnis
des Abgases das theoretische Luft/Kraftstoff-Verhältnis wird,
wenn der stöchiometrische
Betriebsmodus ausgewählt
ist,  mit einer Rechenvorrichtung (40) zur Berechnung der Menge
der Schwefelkomponente, die im Katalysator (22) adsorbiert ist;
und  mit einer Steuerungsvorrichtung, die das Luft/Kraftstoff-Verhältnis der
Luft/Kraftstoff-Mischung so steuert, daß das Luft/Kraftstoff-Verhältnis des
Abgases ein fettes Luft/Kraftstoff-Verhältnis wird, wenn die errechnete
Adsorptionsmenge gleich oder größer ist
als ein...
Patent DE-10317338-B4 (DE)
Title: Schnellspannzylinder mit federndem Ringbund
Inventor: STARK EMIL
IPC: B23Q3/18
Filed: 2003-04-15
Granted: 2013-04-25
Abstract: Schnellspannzylinder zur Fixierung eines Einzugsnippels, bei dem in der Einführöffnung (56) an der Oberseite des Schnellspannzylinders (58) in axialer Richtung ein federnder Ringbund (20) ausgebildet ist, der sich lastübertragend und unter Federkraft an den in diesem Bereich konisch ausgebildeten Außenumfang des Einzugsnippels (3) anlegt und diesen federnd vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Ringbundes (20) eine etwa radial auswärts gerichtete Ringnut (21) im Schnellspannzylinder (58) ausgebildet ist und unterhalb der Ringnut (21) im Schnellspannzylinder (58) ein zweiter Ringbund (22) ausgebildet ist, welcher in die Ringnut (21) hinein federt.
Patent DE-10344843-B4 (DE)
Title: Integrierte Rotations-Messerkanten-Injektionsanordnung
Inventor: DUBE BRYAN
IPC: F04D29/10
Filed: 2003-09-26
Granted: 2010-04-29
Abstract: System zum Zuführen von Kühlluft zu einer Messerkanten-Dichtungsanordnung (22) in einer Turbinenstufe einer Gasturbinenmaschine, aufweisend:  mindestens eine Statorschaufel (12) der Turbinenstufe mit einer Kühlpassage (20), welche zum Kühlen des Innern der Schaufel (12) verwendet wird, welche sich von einer äußeren Plattform (14) der mindestens einen Statorschaufel (12) zu einer inneren Plattform (16) der mindestens einen Statorschaufel (12) erstreckt;  eine Zuführeinrichtung zum Zuführen von Kühlluft zu der Messerkanten-Dichtungsanordnung (22);  wobei die Zuführeinrichtung einen Rohreinsatz (36) aufweist, der in der Passage (20) positioniert ist;  wobei der Rohreinsatz (36) einen Einlass an einem Ende (38) zum Aufnehmen von Kühlluft und einen Auslass an einem zweiten Ende (40) aufweist; und  wobei die Zuführeinrichtung ferner eine Abdeckeinrichtung (48) aufweist, die an dem zweiten Ende (40) des Rohreinsatzes (36) zum Aufnehmen von Kühlluft von dem Rohreinsatz (36) und zum Zuführen der Kühlluft zu der Messerkanten-Dichtungsanordnung (22) angebracht ist,  dadurch...
Patent DE-10357100-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: LIEDMEYER PETRA
IPC: B60R21/00
Filed: 2003-12-06
Granted: 2005-10-20
Abstract: Ein Cabriolet-Fahrzeug mit einem Dach (2), das im geschlossenen Zustand im vorderen, an einen Windschutzscheibenrahmen (4) mittelbar oder unmittelbar angrenzenden Bereich einen gegenüber dahinter liegenden Dachbereichen weiter in den Insassenraum (7) ragenden Abschnitt (6), insbesondere als Bestandteil einer quer verlaufenden Dachspitze (6a), umfaßt, wird so ausgebildet, daß der Abschnitt (6) an einer dem Insassenraum (7) zugewandten Fläche (11) zumindest eine von einer doformierbaren Abdeckung (14; 15) zumindest überbrückbare großflächige Ausnehmung (9; 10) aufweist (Fig. 6).
Patent DE-19514776-B4 (DE)
Title: Explosions- oder schlagwettergeschütztes Leuchtengehäuse
Inventor: SCHWARZ GERHARD
IPC: F21V25/12
Filed: 1995-04-21
Granted: 2004-11-04
Abstract: Explosions-
oder schlagwettergeschütztes
Leuchtengehäuse
(10) mit einem Gehäuseunterteil
(11) und einer damit mittels Gewinde (14, 17) verbundenen Abdeckwanne
(15) aus transparentem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuseunterteil
(11) einstückig
ausgebildet und aus Kunststoff hergestellt ist und dass die Gewindeabschnitte
(14, 17) am Gehäuseunterteil (11)
und an der Abdeckwanne (15) gewinderingfrei an beiden angebracht
und so bemessen sind, dass der Luftspalt ausschließlich zwischen
den Gewindeabschnitten gebildet ist, so dass ein druckfestes Leuchtengehäuse gebildet
ist.
Patent DE-19516971-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor in Turbocompoundausführung mit Abgasbremse
Inventor: LANGE PER
IPC: F02D9/06
Filed: 1995-05-09
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verbrennungsmotor
(7) in Turbocompoundausführung,
versehen mit einem Abgassammelrohr (8) zur Entgegennahme der Abgase
vom Verbrennungsmotor und Weiterleitung derselben über eine
erste Abgasleitung (11) an einen Abgasturbolader mit einem Turbinenteil
(3), der einen Verdichterteil (4) zur Verdichtung der dem Motor
zuzuführenden
Verbrennungsluft antreibt, sowie einer Kraftturbine (2), die dem
Abgasturbolader nachgeschaltet und in einer am Auslaß des Turbinenteils
angeschlossenen zweiten Abgasleitung (12) angeordnet ist und über ein
Zahnradgetriebe (1) aus den Abgasen gewonnene Energie auf die Kurbelwelle
(10) des Motors überträgt, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
vorzugsweise als Abgasklappe ausgeführte Abgasbremsdrosselung (6)
in einer dritten. am Auslaß der
Kraftturbine angeschlossenen Abgasleitung (13) angeordnet ist.
Patent DE-19709204-B4 (DE)
Title: LCD-Vorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: OH YOUNG-JIN
IPC: C08G73/10
Filed: 1997-03-06
Granted: 2005-11-10
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
mit einer Mehrzahl von Pixel-Elektroden (100) zum Transmittieren
von Licht, wobei die Vorrichtung aufweist:  ein erstes Paneel
mit einem Aktivierungsbereich zum selektiven Aktivieren der Mehrzahl
von Pixel-Elektroden (100), eine erste Ausrichtungsschicht (210)
auf dem Aktivierungsbereich und eine Lichtschutzschicht aus schwarzem
Kunststoffmaterial auf der ersten Ausrichtungsschicht (210), wobei
die erste Ausrichtungsschicht (210) in einem zu der Lichtschutzschicht
direkt benachbarten Bereich ebenförmig ist;  ein zweites
Paneel mit einer zweiten Ausrichtungsschicht (130); und  Flüssigkristall
(120) zwischen dem ersten Paneel und dem zweiten Paneel.
Patent DE-19715133-B4 (DE)
Title: Gurtschloß
Inventor: KOPETZKY ROBERT
IPC: B60R22/12
Filed: 1997-04-11
Granted: 2014-03-27
Abstract: Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt, mit – einem Rahmen (10), – einem Verriegelungselement (14) zum Verriegeln einer Gurtzunge (18), und – einem Sicherungselement (16), welches das Verriegelungselement (14) im verriegelten Zustand sichert, wobei – an dem Gurtschloss eine Detektoreinrichtung (24, 26, 28) vorgesehen ist, welche die Stellung des Sicherungselementes (16) in dessen geschlossener Endstellung detektiert, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Rahmens (10) eine Leiterplatte (28) mit einer Auswerteschaltung für die Detektoreinrichtung (24, 26, 28) angeordnet ist.
Patent DE-19727924-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Rückschlagventil
Inventor: WARNKE WOLFGANG
IPC: F16K15/02
Filed: 1997-07-01
Granted: 2006-09-07
Abstract: Ventil
(1), insbesondere Rückschlagventil,
umfassend  – einen
Ventilkörper
(5) und  – einen
mit dem Ventilkörper
(5) an mindestens einer Dichtkante (9) korrespondierenden Ventilsitz
(6),  dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (5)
zumindest zwei einander in einer Ebene koaxial umschließende und
im drucklosen Zustand zeitgleich auf einem oder auf jeweils eigenen
Ventilsitzen (6) anliegende Dichtlippen (8, 8') aufweist und/oder
dass im Bereich des Ventilsitzes (6) pro Dichtlippe (8, 8') des
Ventilkörpers
(5) je zwei bezüglich
der Durchströmung
des Ventils (1) fluidisch in Reihe angeordnete Dichtkanten (9) vorgesehen
sind.
Patent DE-19805320-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Legen einer Folienbahn in Z-förmige Falten
Inventor: VOS HANS-LUDWIG
IPC: B65H45/101
Filed: 1998-02-10
Granted: 2006-05-18
Abstract: Vorrichtung
zum Legen einer Folienbahn, vorzugsweise einer Schlauchfolienbahn
(S), in Z-förmige
Falten,  mit einer ersten, mit höherer Geschwindigkeit fördernden Fördereinrichtung,
vorzugsweise einem Saugbandförderer (1),
und einer zweiten, mit geringerer Geschwindigkeit fördernden,
klemmenden Fördereinrichtung,
vorzugsweise einem Doppelbandförderer
(5), deren Förderebenen
sich kreuzen und von denen sich die erste Fördereinrichtung (1) über den
Einzugsspalt der zweiten Fördereinrichtung
hinauserstreckt,  mit einem die Förderebene der ersten Fördereinrichtung
(1) durchsetzenden und bis in den Bereich des Einzugsspalts der
zweiten Fördereinrichtung
(5) ausfahrbaren ersten Schieber (11) und  mit einem im wesentlichen
parallel zum Fördertrum
der ersten Fördereinrichtung
(1) verfahrbaren und die Folienbahn (S) zu einer Schlaufe ausziehenden
zweiten Schieber (17),  dadurch gekennzeichnet, daß  zwei
rotatorisch angetriebene Kurvenscheiben (16, 21) zum hin- und hergehenden
Antreiben der beiden Schieber (11, 17) vorgesehen sind, wobei zur
Abstimmung der Bewegungen der Schieber (11, 17) aufeinander die
beiden Kurvenscheiben (16, 2.1) von einem gemeinsamen Antriebsmotor
angetrieben...
Patent DE-19855127-B4 (DE)
Title: Abdeckung
Inventor: ADLER THOMAS
IPC: B41F13/42
Filed: 1998-11-30
Granted: 2006-09-21
Abstract: Abdeckung
für eine Öffnung eines Öl enthaltenden
Gehäuses
von Druckmaschinen  – mit
einer die Öffnung
begrenzenden ebenen Dichtfläche des
Gehäuses,  – mit mehreren
aus Blech bestehenden, zur Abdeckung komplettierten Teilabdeckungen,
die unter Zwischenfügen eines
Dichtmittels mit einem an der Öffnung
des Gehäuses überstehenden,
auf der Dichtfläche
des Gehäuses
aufliegenden Rand jeweils mit dem Gehäuse sowie im Bereich eines
Längsstoßes miteinander öldicht verschraubt
sind, gekennzeichnet dadurch, daß  – die Teilabdeckungen (9, 10;
11; 54; 55) jeweils an der Seite des Längsstoßes (18; 19; 20) unter einem
Winkel von 90° zu
einem Schenkel (21 bis 25; 56 bis 59) mit einer auf dessen Außenseite
angeordneten, den Längsstoß (18; 19; 20)
senkrecht zur Teilabdeckung (9; 10; 11; 54; 55) begrenzenden Dichtfläche (26;
27) abgekantet sind,  – jeweils
die benachbarten Schenkel (21; 23 bzw. 22; 25 bzw. 24; 25 bzw. 22;
57 bzw. 24; 59 bzw. 56; 58) zweier Teilabdeckungen...
Patent DE-19855567-B4 (DE)
Title: Tresor
Inventor: GEBHART SIEGFRIED
IPC: E05G1/024
Filed: 1998-12-02
Granted: 2010-01-21
Abstract: Tresor mit einem Tresorkörper, der Seitenwände, einen Tresorboden und eine Tresordecke aufweist, gekennzeichnet durch eine verlorene Innenschalung (6), welche außenseitig von den Seitenwänden (2), dem Tresorboden (3) und der Tresordecke (4) umschlossen ist, wobei die Seitenwände (2), der Tresorboden (3) und die Tresordecke (4) einstückig ausgebildet und durch Verfüllen von Beton in eine Außenschalung um die verlorene Innenschalung (6) herstellbar sind, wobei  die verlorene Innenschalung (6) eine offene Seitenwand aufweist, in die eine Tresortüre (5) vor dem Verfüllen mit Beton eingesetzt ist.
Patent DE-19880506-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung für Tagebauanlagen
Inventor: KOOPMANN KLAUS
IPC: G05D7/06
Filed: 1998-04-21
Granted: 2018-03-15
Abstract: Fördereinrichtung für Tagebauanlagen mit zumindest einem mittels zumindest eines Antriebs angetriebenen Förderband oder einer förderbandähnlichen Einrichtung, wobei Abraum oder Rohstoffe, wie z. B. Kohle, mittels zumindest eines Abbaugerätes abgebaut und mittels des Förderbandes weitertransportiert werden.
Patent DE-19901917-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes Diodenelement
Inventor: TODA HIDEKAZU
IPC: H01L33/14
Filed: 1999-01-19
Granted: 2009-11-26
Abstract: Lichtemittierendes Diodenelement, mit  einem Film aus einer auf GaN basierenden halbleitenden Verbindung, wobei der Film eine lichtemittierende Schicht (4) bildet, die auf ein Saphir-Substrat (1) auflaminiert ist, und  einem darauf ausgebildeten Stromdiffusionsfilm (6), der aus einem elektrisch leitenden Metallfilm hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, daß  der Metallfilm einen hohen Reflexionsfaktor für Licht aufweist, und  das lichtemittierende Diodenelement (11) auf einen Schaltkreis (12, 13) aufgebracht ist, so daß Ausgabelicht (E) der lichtemittierenden Schicht (4) von der Saphir-Substrat- Seite aus zusammen mit von dem Stromdiffusionsfilm (6) reflektierten Licht (R) abgegeben wird.
Patent DE-19920505-B4 (DE)
Title: Umrichter mit Temperatursymmetrierung
Inventor: TURSKY WERNER
IPC: H01L25/11
Filed: 1999-05-05
Granted: 2004-05-27
Abstract: Umrichter aufgebaut aus parallel geschalteten Subsystemen oder DCB- Keramiken mit Leistungsschaltern insbesondere MOSFET oder IGBT oder parallel geschalteten Leistungsschaltern auf jeder der parallel geschalteten DCB- Keramiken dadurch gekennzeichnet, daß in jedem Chip der Leistungsschalter Temperatursensoren vorhanden sind oder an jedem Leistungsschalter oder in jedem Subsystem oder an jeder DCB- Keramik Temperatursensoren eingebaut sind, die bei Betrieb des Umrichters kontinuierlich die Temperatur messen, die Meßwerte von einem Bewerter abgefragt und zu Signalen verarbeitet werden und diese die Temperaturdifferenzen widerspiegelnden Signale an eine Korrekturschaltung der Gateansteuerung weitergeleitet werden, so daß die Ansteuerung jedes einzelnen Leistungsschalters zum Egalisieren der Temperatur in allen geometrisch verschieden positionierten Schaltungsteilen führt.
Patent DE-19927994-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit Fahrradklingel
Inventor: VAN DE LAGEMAAT JAN PIETER
IPC: B62K23/04
Filed: 1999-06-18
Granted: 2011-08-18
Abstract: Fahrrad mit einem Lenker (3), der an seinen Enden jeweils einen Handgriff (7) aufweist, eine Fahrradklingel am Lenker, mit einer Glocke (4) und einem Hammermechanismus zum Erklingenlassen der Glocke, wobei der Hammermechanismus über einen Griff (5) angetrieben werden kann, wobei der Griff (5) ein Körper ist, der einen mit dem Fahrradlenker übereinstimmenden Durchgang aufweist und der um den Fahrradlenker drehbar ist, wobei der Griff vom Handgriff unabhängig verdrehbar ist, wobei wenigstens zwei Hämmer in dem von der Klingelglocke bestimmten Raum angebracht sind und der Hammermechanismus selektiv jeden Hammer je nach der Drehrichtung des Griffs (5) gesondert antreibt und der Griff (5) einen Gegenkörper gegenüber der Klingelglocke (4) umfasst, mit einer Reihe von Anschlägen (19), die sich zwischen der Klingelglocke und den Klingelhämmern erstrecken und die derart positioniert sind, einen der Hämmer bei Drehung des Gegenkörpers in einer radialen Richtung anzuschlagen, und derart positioniert sind, den anderen der...
Patent DE-19929430-B4 (DE)
Title: Leuchtdioden-Schlußleuchte
Inventor: STAENDER JOERG
IPC: H05B44/00
Filed: 1999-06-26
Granted: 2008-10-09
Abstract: Es wird eine Schlußleuchte, insbesondere für Schienenfahrzeuge, mit einem Gehäuse, einem Leuchtmittel sowie einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe beschrieben, wobei die Leuchtmittel eine Mehrzahl von miteinander verschalteten Leuchtdioden (2) aufweist. Sie sind im wesentlichen gleichmäßig auf einer Trägerplatine angeordnet; vorzugsweise in Form von Leuchtdiodengruppen (3) mit jeweils mehreren Leuchtdioden (2). Die Leuchte ist mit einer Einrichtualter sowie mit einem potentialfreien Kontakt zur externen Diagnose über einen Zug- oder Wagenrechner versehen.
Patent DE-19940874-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren eines sicheren Busteilnehmers und sicheres Steuerungssystem mit einem solchen
Inventor: RUPP ROLAND
IPC: G05B19/418
Filed: 1999-08-27
Granted: 2007-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Konfigurieren eines sicheren Busteilnehmers (12, 18) beim Anschließen an einen Feldbus in einem sicheren Steuerungssystem, wobei dem sicheren Busteilnehmer (12, 18) eine definierte Teilnehmeradresse zugeordnet wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist durch folgende Schritte gekennzeichnet: DOLLAR A - Versenden eines ersten Anmeldetelegramms (114) von dem sicheren Busteilnehmer (18) zu einer an den Feldbus angeschlossenen Verwaltungseinheit (70), wobei das erste Anmeldetelegramm (114) eine festgelegte Universaladresse beinhaltet, DOLLAR A - Versenden eines Adreßvergabetelegramms (118) von der Verwaltungseinheit (70) an den sicheren Busteilnehmer (18), wobei das Adreßvergabetelegramm (118) die definierte Teilnehmeradresse beinhaltet und DOLLAR A - Abspeichern der definierten Teilnehmeradresse in einem Speicher (120) des sicheren Busteilnehmers (18) (Fig. 2).
Patent DE-19941196-B4 (DE)
Title: Zweikanal-FIFO mit synchronisierten Lese- und Schreibzeigern
Inventor: WEN SHEUNG-FAN
IPC: G11C7/00
Filed: 1999-08-30
Granted: 2006-09-28
Abstract: FIFO-Speicher
mit folgenden Merkmalen:  ein Speicher (110), der einen FIFO-Stapel
speichern kann;  ein Schreibkanal (112, 114), der gestützt auf
einen Schreibadreßzeiger
dem FIFO Stapel Elemente hinzufügen
kann, wobei der Schreibkanal (112, 114) in einem ersten Taktbereich
arbeitet;  ein Lesekanal (116, 118), der gestützt auf
einen Leseadreßzeiger
Elemente von dem FIFO-Stapel lesen kann, wobei der Lesekanal (116,
118) in einem zweiten Taktbereich arbeitet, der sich von dem ersten
Taktbereich unterscheidet;  eine erste Synchronisierschaltung
(120), die mit dem Schreibkanal (112, 114) betrieblich gekoppelt
und so konfiguriert ist, daß sie
den Schreibadreßzeiger
empfängt
und den Schreibadreßzeiger
zu dem zweiten Taktbereich synchronisiert; und  eine zweite
Synchronisierschaltung (124), die mit dem Lesekanal (116, 118) betrieblich
gekoppelt und so konfiguriert ist, daß sie den Leseadreßzeiger
empfängt
und den Leseadreßzeiger
zu dem ersten Taktbereich synchronisiert, wobei  die erste und
die zweite Synchronisierschaltung (120, 124) jeweils ein erstes
Zeitsteuer-Flip-Flop
(420; 520) und...
Patent DE-19951931-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug, insbesondere Fräskopf zum Plan- und Eckfräsen
Inventor: MAUL TORSTEN
IPC: B23C5/00
Filed: 1999-10-28
Granted: 2009-03-12
Abstract: Fräswerkzeug,
insbesondere Fräskopf
(1) zum Plan- und Eckfräsen,
mit einem Grundkörper, an
dessen Umfang in nach außen
offenen, zur Drehachse des Grundkörpers parallelen Aufnahmenuten
(2) auswechselbare, in axialer und radialer Richtung zum Grundkörper einstell-
und justierbare auf einer Kassette (3) durch Klemmen befestigte
Schneidkörper
(5) angeordnet sind, wobei  – die Kassette (3) als zweiteiliger
Baukörper
ausgeführt
ist, nämlich
aus einem in Aufnahmenuten (2) des Fräskopfes (1) radial nach außen durch
eine T-nutartige Verbindung formschlüssig gehaltenen Stellkeil (6)
und einem auf dessen nach der Rotationsachse nach vorne geneigt
liegender Keilfläche
aufliegenden Fräsmeißel (4);  – beide
Baukörper
(6; 4) miteinander durch Befestigungsschrauben (9) sowie durch einen
an den einander zugekehrten Körperflächen angebrachten,
in axialer Richtung wirkenden, durch eine Nut (7) und eine Feder
(8) gebildeten Formschluss lagegesichert verbunden sind und zusammen
durch eine am Stellkeil (6) ausgebildete T-nutartige Verbindung
(12) in radialer Richtung festgelegt sind und gegen die Wirkung
von...