baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020963-U1 (DE)
Title: System zum Ansteuern eines Endeffektors, insbesondere einer Greifeinrichtung
IPC: B25J13/00
Filed: 2006-06-14
Abstract: Greif-, Handhabungs-, Manipulier- und/oder Bediensystem zum Ansteuern eines Endeffektors, mit wenigstens einem Endeffektor (16, 18) zum Greifen, Handhaben, Manipulieren und/oder Bedienen von Identifikationsmerkmalen aufweisenden Objekten (24), mit einer den Endeffektor ansteuernden Steuereinheit (32), mit einer Identifikationseinheit (30) zum Erkennen der Identifikationsmerkmale und mit einer Verbindungseinheit (34) zur Verbindung der Steuereinheit (32) mit einer Datenbank, auf der die den Objekten zugeordnete Ansteuerparameter abrufbar abgelegt sind, wobei die Identifikationsmerkmale in einem am Objekt angeordneten und les- und beschreibbaren Etikett abgelegt sind.
Patent DE-202007001409-U1 (DE)
Title: Interior component e.g. seat, surface air conditioning system for motor vehicle, has coating layer that is connected with air conditioning layer such that insertion case is formed, and detector device that is inserted into case
IPC: A47C7/74
Filed: 2007-01-31
Abstract: The system has an air conditioning layer (25) that extends partially along a surface (5) of a vehicle-interior-surface. A coating layer extends partially along the air conditioning layer. The coating layer is connected with the air conditioning layer such that an insertion case is formed. A detector device is inserted into the case, and a detection layer is formed between the air conditioning layer and the coating layer.
Patent DE-202007003117-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung der Schulter eines Patienten
IPC: A61F5/40
Filed: 2007-03-03
Abstract: Vorrichtung
zur Abstützung
der Schulter eines Patienten in anatomisch-physiologischer Ruhelage,
enthaltend:  • ein
Kissen (1), vorgesehen für
die Anordnung zwischen der Flanke oder dem Bauchgürtel und
dem Unterarm des Patienten, das versehen ist mit einem Gürtel (2),
der dafür vorgesehen
ist, die Befestigung des Kissens (1) im Bereich der Taille des Patienten
zu bewirken, und einem Schultergurt (6), der davor vorgesehen ist,
die Befestigung des Kissens (1) im Bereich der gesunden Schulter
des Patienten zu bewirken,  • Mittel
zur Befestigung (10) des Unterarms auf dem Kissen (1),  • Mittel
zur Befestigung (14) des Arms auf dem Kissen (1),  dadurch gekennzeichnet,
dass das Kissen eine Hülle
aus weichem Material aufweist, die Füllelemente aus weichem Material
enthält.
Patent DE-202007003223-U1 (DE)
Title: Decorative article comprises group of light-reflective, colored hollow spheres exceeding one hundred centimeters in diameter
IPC: B44C5/00
Filed: 2007-02-26
Abstract: A sphere (3) supported on a surface (2) or background has a diameter (D1) exceeding 100 cm. A second sphere is located near the first; this has a diameter (D2) greater than 100 cm. A third sphere is located near the first; this has a diameter (D3) greater than 100 cm. It is also near the second. D1 is not equal to D2. All diameters (D1, D2, D3) differ. The first is different in color to the third. The second is different in color to the third. Each has a light-reflecting surface and is hollow. A group of spheres is situated on a traffic surface.
Patent DE-202007003237-U1 (DE)
Title: Packing beaker for foodstuffs has at least one recess in collar bounding lid receiver on top of jacket
IPC: B65D85/72
Filed: 2007-03-06
Abstract: The packing beaker (1) consists of a beaker jacket (2) and a beaker bottom (3) molded onto it. There is a lid receiver (4) at the top of the jacket, with a collar (5) running round it. At least one recess is made in this collar, covering at least 10% of the collar surface. There may be at least two of these recesses at uniform spacing round the collar.
Patent DE-202007006700-U1 (DE)
Title: Büstenhalter
IPC: A41C3/12
Filed: 2007-05-07
Abstract: Büstenhalter
(1) mit einem zwei Büstenkörbchen (3)
umfassenden Vorderteil (2), mit zwei Seitenteilen (11), die mit
einem Rückenverschluss
(12) miteinander verbindbar sind und mit zwei Schulterträgern (13), die
sich vom oberen seitlichen Rand der Büstenkörbchen bis zum rückwärtigen Bereich
der Seitenteile (11) erstrecken, wobei die Büstenkörbchen (3) insbesondere in
ihrem unteren und/oder seitlichen Bereich verstärkt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Verstärkung
der Büstenkörbchen (3)
in ihrem seitlichen Bereich mindestens ein stabförmiges Stützelement (21, 23) angeordnet
ist, das etwa vom seitlichen unteren Rand (8) der Büstenkörbchen (3)
schräg nach
oben zu einem dem Ansatz (14) der Schulterträger (13) benachbarten Punkt
(22) am oberen Rand (15) der Büstenkörbchen (3)
verläuft.
Patent DE-202007008144-U1 (DE)
Title: Schwimmfingerschutz
IPC: A63B31/10
Filed: 2007-06-11
Abstract: Schwimmfingerschutz,
dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer durchsichtigen stabilen Kunststoffhaube
für den
Aufsatz auf eine Hand besteht.
Patent DE-202007008734-U1 (DE)
Title: Bremsschirm mit Befestigungsvorrichtung an einem glatten Gegenstand
IPC: B60T1/16
Filed: 2007-06-22
Abstract: Schirm
(2) nach Art eines Bremsfallschirms mit einer Befestigung (4) zum
anbringen des Schirms an einen Gegenstand (6).
Patent DE-202007011294-U1 (DE)
Title: Getränkebehälter mit mehreren Kammern
IPC: B65D81/32
Filed: 2007-08-13
Abstract: Getränkedose
(1) für
ein Mischgetränk,
umfassend:  einen unteren Abschnitt (2), der eine Bodenwand,
eine Seitenwand und eine Deckenwand mit einer Öffnung (6) aufweist und eine
untere Kammer zur Aufnahme einer ersten Komponente des Mischgetränks definiert;
und  einen oberen Abschnitt (4), der über einen Führungs- und Dichtungsmechanismus
(3) mit dem unteren Abschnitt (2) verbunden ist, eine Bodenwand,
eine Seitenwand und eine Deckenwand aufweist und eine obere Kammer
zur Aufnahme einer zweiten Komponente des Mischgetränks definiert, wobei
die Bodenwand des oberen Abschnitts (4) eine Öffnung aufweist, die in eine überlappende
Beziehung mit der Öffnung
(6) der Deckenwand des unteren Abschnitts (2) gebracht werden kann;  wobei
mittels des Führungs-
und Drehmechanismus (3) der untere Abschnitt (2) und der obere Abschnitt
(4) so relativ zueinander verdreht werden können, dass sich die untere Kammer
in fluider Kommunikation mit der oberen Kammer befindet.
Patent DE-202007013749-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Handhaben von Essstäbchen
IPC: A47G21/10
Filed: 2007-10-02
Abstract: Hilfsvorrichtung
zum Handhaben von Essstäbchen,
die blockförmig
ausgebildet ist und ein hartes Gehäuse (10) und eine elastische
Innenschicht (20) aufweist, wobei an der Innenschicht (20) zwei
Durchgangslöcher
für Stäbchen (21)
beabstandet angeordnet sind; an der oberen und der unteren Wand
des harten Gehäuses (10)
sind jeweils zwei obere Durchgangslöcher (11) und zwei untere Durchgangslöcher (12)
korrespondierend angeordnet, wobei die oberen Durchgangslöcher (11)
als Langlöcher
ausgebildet sind, und der Abstand zwischen den beiden oberen Durchgangslöchern (11)
und den beiden Durchgangslöchern
für Stäbchen (21)
jeweils kleiner ist als der Abstand zwischen den beiden unteren
Durchgangslöchern
(12); außerdem
ist zwischen den beiden unteren Durchgangslöchern (12) an der unteren Wand
des harten Gehäuses
(10) ein Ansatz (13) vorgesehen, an dessen beiden mit den unteren
Durchgangslöchern
(12) korrespondierenden Seiten jeweils eine Stäbchen-Stützfläche (131) vorgesehen ist.
Patent DE-202007014988-U1 (DE)
Title: Revisionsklappe
IPC: E04F19/08
Filed: 2007-10-27
Abstract: Revisionsklappe
zum Abdecken von Raumöffnungen
für Installationen,
beispielsweise Versorgungseinrichtungen, umfassend einen in die
Raumöffnung installierten
Rahmen aus einem im Querschnitt U-förmigen, zur Sichtseite geschlossenen
Blechprofil und eine darin schwenkbar gelagerte Klappe (K), dadurch
gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) einen von dem Klappenaußenrand
weg gerichteten Vorsprung (7) derart aufweist, dass zwischen Klappenrand
(8) und Rahmeninnenseite eine Durchlassöffnung (9) gebildet wird.
Patent DE-202008003984-U1 (DE)
Title: Kalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2008-03-18
Abstract: Der
Kalender ist dadurch gekennzeichnet, dass er auf Vlies gedruckt
ist. Die Monatsblätter des
Kalenders aus einer Abbildung und einem Kalendarium bestehen.
Patent DE-202008005993-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein Schloss eines Gewehrs
IPC: F41A19/52
Filed: 2008-04-30
Abstract: Spannvorrichtung für ein Schloss eines Gewehrs mit einem an einem Verschlussgehäuse (1) zwischen einer Spannstellung und Entspannstellung verschiebbar angeordneten Spannschieber (6), der mit einem Spannhebel (7) zum Spannen bzw. Entspannen der einem Schlagstück (2) zugeordneten Schlagfeder (4) verbunden ist, wobei der Spannschieber (6) eine hintere Rast (35) zum Eingriff in eine am Verschlussgehäuse (1) fest angeordnete Gegenrast (49) für die Halterung des Spannschiebers (6) in der Spannstellung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Spannschieber (6) eine Rückstellfeder (42) angreift, durch die der Spannschieber (6) nach dem Abschlagen des Schlagstücks (2) automatisch in die Entspannstellung zurückbewegt wird.
Patent DE-202008010589-U1 (DE)
Title: Sargbausatz zum Stecken
IPC: A61G17/007
Filed: 2008-08-08
Abstract: Sargbausatz, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Sargunterkasten und Sargdeckel in passgenauen Einzelteilen/Brettern besteht.
Patent DE-202008011154-U1 (DE)
Title: Elastisches Brillenscharnier
IPC: G02C5/22
Filed: 2008-08-21
Abstract: Ein
elastisches, aus den zwei flachen Elementen (1) und (2) bestehendes
Scharnier, wobei das Element (2) mit einem Schlitz (10) zur Aufnahme
eines elastischen Elements (8) und einem Bolzen (3) versehen ist und
das Element (1) über
einen Stopper (6) verfügt
und beide Elemente drehend durch die Verbindungselemente (7), (5)
miteinander gekuppelt sind.
Patent DE-202008011228-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verminderung schädlicher Strahlung
IPC: A61N1/14
Filed: 2008-08-22
Abstract: Vorrichtung
zur Verminderung schädlicher
Strahlung,  dadurch gekennzeichnet,  daß sie aus einer flachen Spirale
(Skizze 1 Nr. 1) aus beliebigen Material besteht.  Die Anzahl
der Windungen ist beliebig, wie auch der Durchmesser des Materials
und der Abstand der Windungen beliebig sein kann. Ebenso kann die
Spirale links, wie auch rechts- gedreht sein, oder doppeltgedreht.
Patent DE-202008013391-U1 (DE)
Title: Klappbares Laufband mit einer Positionierungsstruktur
IPC: A63B22/02
Filed: 2008-10-08
Abstract: Klappbares
Laufband, umfassend:  einen Basisrahmen zum Positionieren auf
dem Boden, wobei der Basisrahmen ein Stoppelement aufweist,  eine
Tretbasis, die an dem Basisrahmen drehbar gekoppelt und relativ
zu dem Basisrahmen zwischen einer horizontalen Betriebsposition
und einer vertikalen Nicht-Betriebsposition ausgerichtet werden
kann, und  eine Positionierungsstruktur, die eine Steuermechanik
umfasst, eine Verbindung und eine Stoppmechanik, wobei die Steuermechanik
eine Haltebasis aufweist, einen Zuggleiter und einen Steuerblock,
wobei die Haltebasis in einer hinteren Seite der Tretbasis fest
angebracht vorliegt, wobei der Zuggleiter in der Haltebasis angebracht
vorliegt und durch eine externe Kraft entlang einer ersten Richtung
bewegt werden kann, wobei der Zuggleiter eine abgeschrägte Fläche aufweist,
wobei der Steuerblock in der Haltebasis angebracht vorliegt und
durch eine externe Kraft entlang einer zweiten Richtung bewegt werden
kann, wobei der Steuerblock eine abgeschrägte Fläche aufweist, die an die abgeschrägte Fläche des
Zuggleiters stößt, wobei
die Verbindung ein erstes Ende, das mit dem Zuggleiter...
Patent DE-202008015731-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum bodenseitigen Abstützen von aus Leichtbauplatten hergestellten Möbeln
IPC: A47B91/02
Filed: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum bodenseitigen Abstützen von aus Leichtbauplatten (2) hergestellten Möbeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) als Möbelgleiter, als Stützfuß oder als höhenverstellbarer Stützfuß ausgebildet und an einer bodenseitigen Kantenleiste (2a) einer Leichtbauplatte (2) fixiert und/oder an mindestens einer einander gegenüberliegenden Deckplatten (2b) einer Leichtbauplatte (2) verklebt ist.
Patent DE-202008015909-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
IPC: F21V19/04
Filed: 2008-12-02
Abstract: Fahrzeuglampe,
umfassend  – einen
Lampensockel (4), der mit einer ringförmigen Rille (41) versehen
ist, die ein Durchgangsloch 411 aufweist;  – einen Lichtsammelring (5),
der in der ringförmigen
Rille (41) des Lampensockels (4) montiert ist, wobei der Boden des
Lichtsammelrings (5) diamandförmig
ausgebildet ist, wobei die diamandförmige Oberfläche zerstäubt wird,
so dass der Lichtsammelring (5) mit einer zerstäubten Schicht bedeckt wird,
wobei im Lichtsammelring (5) eine Ausnehmung (51) vorgesehen ist;  – eine Leuchteinheit
(6), die mit einem Verbindungselement (61) versehen ist, in dessen
oberen Bereich ein Aufnahmeraum (611) angeordnet ist, in dem ein
Schaltkreis zur Stabilisierung der Spannung (62) angeordnet ist,
wobei an der Öffnung
des Aufnahmeraums (611) ein Positionierbrett (63) befestigt ist,
das mit einer Mehrzahl von entsprechenden Durchgangslöchern (631)
versehen ist, durch die die Verbindungsstifte (641) der beiden in
Gegenrichtung angeordneten Leuchtdioden (64) geführt und sodann positioniert werden,
wobei die Verbindungsstifte (641) der beiden Leuchtdioden...
Patent DE-202009001693-U1 (DE)
Title: Luftfilter eines Verbrennungsmotors
IPC: F02M35/022
Filed: 2009-02-11
Abstract: Luftfilter eines Verbrennungsmotors insbesondere einer Bodenbearbeitungsmaschine, umfassend ein Filtergehäuse (1) mit einem Gehäuseunterteil (2) und mit einem lösbar daran befestigten Gehäusedeckel (3), sowie einen im Filtergehäuse (1) angeordneten Filtereinsatz (4), dadurch gekennzeichnet, dass in das Filtergehäuse (1) ein bezogen auf eine Durchströmungsrichtung (5) eingangsseitiger Zyklonvorabscheider (6) integriert ist, dass dem Zyklonvorabscheider (6) ein Schaumvorabscheider (7) nachgeschaltet ist, und dass der Filtereinsatz (4) dem Schaumvorabscheider (7) nachgeschaltet ist.
Patent DE-202009002108-U1 (DE)
Title: Seitlicher Richtungsanzeiger für Kraftfahrzeuge
IPC: B60Q1/32
Filed: 2009-02-13
Abstract: Seitlicher Richtungsanzeiger für die Erstausrüstung oder Nachrüstung in Karosseriespalten von Kraftfahrzeugen
Patent DE-202009009602-U1 (DE)
Title: Kathetervorrichtung mit Nadelschutz
IPC: A61M25/06
Filed: 2009-07-15
Abstract: Kathetervorrichtung umfassend  einen Katheteransatz (2), in dem ein Ventilelement (7) angeordnet ist,  eine in einem Nadelhalter (11) befestigte Nadel (9), die sich in einer Bereitstellung durch das Ventilelement (7) im Katheteransatz erstreckt, und  einen rohrförmigen Aufnahmebehälter (8), in dem der Nadelhalter (11) verschiebbar geführt und durch eine Feder (13) in proximale Richtung relativ zum Aufnahmebehälter (8) beaufschlagt ist,  wobei der Nadelhalter (11) in der Bereitstellung im Aufnahmebehälter (8) gegen die Kraft der Feder (13) lösbar gehalten ist.
Patent DE-202009009612-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C1/032
Filed: 2009-07-14
Abstract: Stuhl mit einem Sitz (1) und einer Sitzmechanik (2), wobei die Sitzmechanik zwei seitliche, unabhängig voneinander reagierende und jeweils über eine Federmechanik (40, 41) abgestützte Tragarme (20, 21) aufweist, an welchen der Sitz (1) befestigt ist, wobei die eine Seite des Sitzes bei einer seitlichen Schwenkbewegung des Sitzes unabhängig von der anderen Seite des Sitzes bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Einstellmittel zur gemeinsamen Verstellung der Härte der beiden Federmechaniken (41, 41) vorgesehen ist.
Patent DE-202009010126-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, insbesondere Sägeeinrichtung
IPC: B23D45/04
Filed: 2009-07-24
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere Sägeeinrichtung, mit  einer Basis (3), die eine Werkstückauflagefläche (2) bildet, und  einem mit der Basis (3) verstellbar verbundenen Verstellteil (6),  wobei an einem der Teile (3; 6), vorzugsweise an der Basis (3), ein Rastelement (15) und eine Klemmelement (16) und am anderen der Teile (3; 6), vorzugsweise an dem Verstellteil (6), an mindestens einer definierten Stelle eine zum Rastelement (15) passende Gegenraste und eine Klemmfläche vorgesehen sind,  wobei das Rastelement (15) und die Gegenraste zusammen eine formschlüssige Rastfixierungseinrichtung bilden und  wobei das Klemmelement (16) und die Klemmfläche zusammen eine kraftschlüssige Klemmfixierungseinrichtung bilden,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Rastelement (15) und das Klemmelement (16) miteinander zumindest teilweise betätigungsgekoppelt und dadurch zumindest für einige ihrer Betätigungsstellungen zwangsverriegelt sind.
Patent DE-202009010646-U1 (DE)
Title: Tischmöbel
IPC: A47B17/00
Filed: 2009-08-06
Abstract: Tischmöbel, mit einer auf einem Tischgestell (12) getragenen Tischplatte (10) und einer unterhalb der Tischplatte (10) angeordneten Kabelwanne (20),  dadurch gekennzeichnet, dass  in der Tischplatte (10) wenigstens eine erste Klappe (22) vorgesehen ist, welche zu der dem Benutzer zugewandten Seite (14a) der Tischplatte (10) hin aufklappbar ist und in ihrer aufgeklappten Stellung einem Benutzer den Zugang zu der Kabelwanne (20) ermöglicht; und  in der Tischplatte (10) wenigstens eine zweite Klappe (24a, 24b) vorgesehen ist, welche zu der dem Benutzer abgewandten Seite (14b) der Tischplatte (10) hin aufklappbar ist und in ihrer aufgeklappten Stellung einem Benutzer den Zugang zu wenigstens einem elektrischen Anschluss (26a, 26b) ermöglicht.
Patent DE-202009011147-U1 (DE)
Title: Federelement
IPC: A47C23/04
Filed: 2009-08-14
Abstract: Federelement, insbesondere als Federkern einer Matratze oder Teil einer Untermatratze mit einer Vielzahl von insbesondere in Reihen und Spalten angeordneten derartigen Federelementen, mit einer Basis (1), einer insbesondere als separates Teil ausgebildeten Deckplatte (2) und einem zwischen Basis (1) und Deckplatte (2) angeordneten Federkörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (2) selbst auch als Federelement ausgebildet ist, mit einer Deckplattenbasis (7), einer Stützplatte (9) und einem dazwischen angeordneten Deckplattenfederkörper (8).
Patent DE-202009011181-U1 (DE)
Title: Abstandhalter für Gleitwände
IPC: E01F13/00
Filed: 2009-08-17
Abstract: Abstandhalter für Gleitwände, mit einer Platte (12) und einer Halterung (16; 40) zur Befestigung an einer Gleitwand (34), dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (12), zumindest bei an der Gleitwand (34) befestigter Halterung (16; 40), an die Halterung (16; 40) ansteckbar ist.
Patent DE-202009012779-U1 (DE)
Title: Außenhülle für Seilzüge, Drähte o.dgl.
IPC: F16C1/10
Filed: 2009-09-23
Abstract: Außenhülle (1) für Seilzüge, Drähte oder dergleichen mit einer Spirale (2) aus einem metallischen Drahtmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Spirale (2) als Aluminiumspirale ausgebildet ist mit einem flachgewalzten Aluminiumdraht (3) mit einer Drahtbreite (6) in einem Bereich zwischen 3 mm bis 5 mm und einem Steigungswinkel (α) des Aluminiumdrahtes (3) in der Aluminiumspirale (2) von > 8°, bezogen auf eine Orthogonale (4) zur Längsmittelachse (5) der Aluminiumspirale (2).
Patent DE-202009017094-U1 (DE)
Title: Türsicherung
IPC: E05C19/18
Filed: 2009-12-18
Abstract: Türsicherung in der Form eines Elefanten aus ausgearbeitetem Edelstahlblech welches mit Bohrung, Schlitzen und Langlöcher versehen ist und durch die asymetrische Form Ihren Schwerpunkt auf der Seite mit der Bohrung hat  Die Türsicherung weist eine Aussparung mit einer Tiefe von 15 mm und einer Breite von 10,2 mm auf.  Sie hat eine zweite abgewinkelten Aussparung von insgesamt 30 mm länge und eine Breite von 10,2 mm.  Der Abstand dieser beiden Öffnungen im Blech ist genau definiert und beträgt 39 mm
Patent DE-202010003848-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpressen von Pulver und Granulat
IPC: B30B11/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Pressvorrichtung, mit der Pulver und/oder Granulate zu Formlingen in der Matrize einer Presse mit mindestens einem Stempel verpressbar und durch eine Ausstoßeinheit ausstoßbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die sich beim Verpressen des Pulvers und/oder Granulates zum Formkörper aufbauende radiale Verspannung des Formkörpers gegenüber der Wand der Matrize (5) messbar ist und als eine Steuergröße für Pressparameter und/oder Struktur und Zusammensetzung des Pulvers und/oder Granulates verwendbar ist.
Patent DE-202010004560-U1 (DE)
Title: Türblatt
IPC: E06B3/82
Filed: 2010-04-01
Abstract: Türblatt (1) mit einem Falz (5), mindestens aufweisend einen Kantenbereich (7) mit einer umlaufenden Außenkante (6) und einem Türrahmen aus aufrechten Türriegeln (2) und Querriegeln (8, 9) auf den beidseitig eine Absperrplatte (3) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkante (6) zumindest im Bereich der aufrechten Türriegel (2) mit einem Radius r von < 2,5 mm abgerundet ist und dass ein Beschichtungswerkstoff (4), der auf die Absperrplatte (3) aufgebracht ist, im Postformingverfahren auf die abgerundete Außenkante (6) im Bereich der aufrechten Türriegel (2) aufgebracht ist.
Patent DE-202010005572-U1 (DE)
Title: System zum Aufbereiten und Aufbringen von erstarrungsfähigem Baumaterial sowie hierfür geeignete Zugabeeinrichtung
IPC: B28C7/14
Filed: 2010-06-07
Abstract: System zum Aufbereiten und Aufbringen von erstarrungsfähigem Baumaterial, aufweisend:  eine Verarbeitungseinrichtung (1) mit einer ersten Zuführöffnung (3) und einer zweiten Zuführöffnung (5), zur Aufnahme erster und zweiter Ausgangsstoffe für das erstarrungsfähige Baumaterial,  mindestens eine erste Zuführvorrichtung (7) zum Zuführen des ersten Ausgangsstoffes zu der Verarbeitungseinrichtung (1), wobei der erste Ausgangsstoff im Wesentlichen riesel- bzw. schüttfähig ist,  eine zweite Zuführvorrichtung (9) zum Zuführen des zweiten Ausgangsstoffes zu der Verarbeitungseinrichtung (1), wobei der zweite Ausgangsstoff flüssig ist,  wobei die Verarbeitungseinrichtung (1) ferner eine ein- oder mehrstufige Mischeinheit (11), zum Verarbeiten der zugeführten ersten und zweiten Ausgangsstoffe zu dem erstarrungsfähigen Baumaterial, sowie eine Ausgabeeinheit (13), zur Ausgabe des erstarrungsfähigen Baumaterials über eine Abgabeöffnung (15), aufweist,  wobei zwischen der zweiten Zuführvorrichtung (9) und der zweiten Zuführöffnung (5) der Verarbeitungseinrichtung (1) eine Zugabeeinrichtung (17) angeordnet ist, zur Zugabe eines zusätzlichen Mittels in den zweiten Ausgangsstoff,  wobei die Zugabeeinrichtung...
Patent DE-202010006126-U1 (DE)
Title: Entkoppelelement für Abgasanlagen
IPC: F01N13/08
Filed: 2010-04-28
Abstract: Entkoppelelement für Abgasanlagen, zumindest bestehend aus einer flexiblen Schlauchleitung (2), die an ihrem ersten axialen Ende (2a) ein hohlzylindrisches Anschlussende aufweist und die an ihrem axialen zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende (2b) einen hohlzylindrischen Anschlussflansch (4) aufweist, wobei die Schlauchleitung auf ihrer radialen Innenseite ein Deflektorelement (3) aufweist, das sich vom axialen ersten Ende (2a) der Schlauchleitung (2) ausgehend axial in Richtung des zweiten Endes (2b) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Erstreckung des Deflektorelements (3) so groß ist, dass das Deflektorelement axial über den Anschlussflansch (4) übersteht.
Patent DE-202010007790-U1 (DE)
Title: Teelichtheizer
IPC: F21V37/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Wärmestauraum (1), gekennzeichnet dadurch, dass entsprechend geschnittene Rahmenfliesen (2) mit hitzebeständigem Silikonkleber mittels Aussteifungsplatten (3) in den Ecken, zusammengeklebt werden. Die Aussteifungsplatten (3) mit 2 mm Überstand über dem Rahmen (2) stehend. Dadurch wird zwischen OK Rahmen (2) und UK Abdeckung (4) 2 mm Abstand als Konvektionsschlitz (5) hergestellt. Die Abdeckung (4) erhält unterseitig Konvektionslamellen (6), und ist zwecks Reinigung und der Bestückung mit Teelichten abnehmbar, kann auch fest mit den Rahmen (2) verklebt werden.  Die Konvektionslamellen (6) können je nach Entwicklung, der sich daraus ergebenden Erkenntnis, entsprechend anders positioniert werden.  Konvektion = Luftstrom  Größe Tlh ca. L 20 cm, B 20 cm, H 20 cm, kann nach allen Richtungen (L/B/H) beliebig verändert werden, ebenso die Form. Statt quadratisch, rund, oval, rechteckig, alle möglichen Formen, je nach Wunsch, Bedarf und technischer Möglichkeit. Das Gewicht des dargestellten Modells mit Granit beträgt ca. 3,00 bis 4,00 kg, je nach...