baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018003243-T5 (DE)
Title: Domänenspezifische lexikalische analyse
Inventor: SEGAL BENJAMIN
IPC: G06F40/205
Filed: 2018-08-02
Abstract: Ein Verfahren enthält auf einer Einheit ein Ausführen einer Analyse eines domänenspezifischen Korpus, um einen Grundbegriff und einen Modifikatorbegriff zu identifizieren. Der Modifikatorbegriff modifiziert den Grundbegriff zumindest in einem Abschnitt des domänenspezifischen Korpus. Das Verfahren enthält auch ein Zugreifen auf einen ersten Eintrag in den Lexikondaten durch die Einheit. Der erste Eintrag enthält Kerndaten, die domänenunabhängigen lexikalischen Informationen für den Grundbegriff entsprechen. Das Verfahren enthält ferner auf Grundlage der Analyse ein Hinzufügen von Nicht-Kerndaten zu dem ersten Eintrag. Die Nicht-Kerndaten entsprechen domänenspezifischen lexikalischen Informationen für den Grundbegriff. Die Nicht-Kerndaten identifizieren den Modifikatorbegriff als einen domänenspezifischen Modifikator des Grundbegriffs.
Patent DE-112018003526-T5 (DE)
Title: Gasturbinen-stromversorgungssystem und steuerstrategie zur begrenzung von rückstromabschaltung
Inventor: LEE DAVID
IPC: H02J3/46
Filed: 2018-07-25
Abstract: Ein Steuersystem (12) zum Verhindern von Unterbrechungen der elektrischen Stromversorgung in einem elektrischen Stromsystem (10) umfasst eine elektronische Steuereinheit (14), die ausgelegt ist, ein Stromsignal zu empfangen, das den Blindstrom in einem elektrischen Generator (34) anzeigt, der als Reaktion auf eine Änderung der elektrischen Last einer elektrischen Stromschiene (40) erzeugt wird. Die elektronische Steuereinheit (14) ist ferner ausgelegt, Spannungsbefehle basierend auf dem Stromsignal zu bestimmen und die Ausgangsspannung des elektrischen Generators (34) nichtlinear zu variieren, sodass das Auftreten einer Blindstromabschaltbedingung verhindert wird.
Patent DE-112018005396-T5 (DE)
Title: Kabelstrang
Inventor: ARAMAKI Miyu
IPC: H02G3/30
Filed: 2018-08-20
Abstract: Aufgabe ist es, eine bessere Technik für das Platzieren eines Kabelstrangs in einem Fahrzeug bereitzustellen. Ein Kabelstrang umfasst ein fahrzeuggebundenes Bauteil, das in oder an ein Fahrzeug montiert ist, und elektrische Kabel, von denen zumindest ein sich entlang einer Längsrichtung erstreckender Teil, an das fahrzeuggebundene Bauteil geklebt ist. So kann zum Beispiel das fahrzeuggebundene Bauteil einen harten Teil aufweisen, der aus Hartplastik gebildet ist, und die elektrischen Kabel können an diesen harten Teil geklebt sein. Ferner kann der Kabelstrang ein Strukturteil gegen thermische Spannungen aufweisen zum Verhindern von Schäden an den elektrischen Kabeln aufgrund von thermischen Spannungen, die durch eine Differenz in den linearen Expansionskoeffizienten zwischen den elektrischen Kabeln und dem harten Teil verursacht wird
Patent DE-112018007457-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MIYAWAKI KATSUMI
IPC: H01L23/66
Filed: 2018-04-12
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (50) weist auf: einen Anschlussrahmen (1), welcher über Anschlüsse (23) und ein Die-Pad (24) verfügt; eine Leiterplatte (3), welche eine Elektrode (25, 26) zum Verbinden der jeweiligen Anschlüsse (23) und des Die-Pads (24), ein Verdrahtungsmuster (11), und eine Öffnung (22) aufweist, welche einen Teil einer Fläche des Die-Pads (1) freilegt; das Halbleiterelement (5) zum Verarbeiten eines Hochfrequenzsignals, welches auf einer Fläche eines Metallblocks (15) montiert ist, der mit der Fläche des Die-Pads (24) verbunden ist, welche durch die Öffnung (22) freiliegt, und mit dem Verdrahtungsmuster (11) mittels eines Metalldrahtes (6) verbunden ist; elektronische Bauteile (4), welche mit dem Verdrahtungsmuster (11) verbunden sind und auf einer Fläche der Leiterplatte (3) montiert sind; und ein Versiegelungsharz (2) zum Versiegeln der Leiterplatte (3), des Halbleiterelementes (5), der elektronischen Bauteile (4), und des Metalldrahtes (6), sodass rückwärtige Flächen der Anschlüsse (23) und des Die-Pads (24) freiliegen.
Patent DE-112018007989-T5 (DE)
Title: Öffnungs/Schließ-Vorrichtung für ein Schaltstangen-Einführloch einer Schaltanlage und Schaltanlage, die diese verwendet
Inventor: HAMADA TATSUYA
IPC: H02B1/14
Filed: 2018-09-19
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine Öffnungs/SchließVorrichtung für ein Schaltstangen-Einführloch einer Schaltanlage vorzusehen, die verhindert, dass das Schaltstangen-Einführloch geöffnet bleibt.Die Öffnungs/Schließ-Vorrichtung umfasst ein L-förmiges Eisenblech (3) mit einem vertikalen Teil, der durch das Schaltstangen-Einführloch (2), welches in einem Gehäuse der Schaltanlage (100) ausgebildet ist und in welches eine Schaltstange (13) zum Betätigen eines Schutzschalters (15) in der Schaltanlage (100) einzuführen ist, geöffnet und verschlossen wird; und eine Schieberplatte (4), die sich mit einem horizontalen Teil des L-förmigen Eisenblechs (3) in Eingriff befindet und die das L-förmige Eisenblech (3) durch ein Bewegen nach oben und unten dreht, wobei, wenn die Schieberplatte (4) aufwärts bewegt wird, das L-förmige Eisenblech (3) sich dreht, um das Schaltstangen-Einführloch (2) zu öffnen, und, wenn sich die Schieberplatte (4) durch ihr eigenes Gewicht abwärts bewegt, das L-förmige Eisenblech (3) sich in einer entgegengesetzten Richtung dreht, so dass der vertikale Teil das Schaltstangen-Einführloch (2) verschließt.
Patent DE-112019001254-T5 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: AIZAWA MASANORI
IPC: G01N9/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Eine Arbeitsmaschine (1) ist versehen mit: einem Arbeitsgerät (12), das einen Löffel (19) aufweist; einem Topographiesensor (35), der eine Topographie vermisst; und einer Steuereinrichtung (27), die eine Aushubbahn (PA1) des Löffels (19) erfasst und das Gewicht der von dem Löffel (19) gehaltenen Materialien misst. Die Steuereinrichtung (27) berechnet das Volumen der von dem Löffel (19) gehaltenen Materialien anhand von Topographiedaten, die die von dem Topographiesensor (35) vermessene Topographie angeben, und anhand der Aushubbahn (PA1) und berechnet die Dichte der Materialien, indem sie das gemessene Gewicht der Materialien durch das berechnete Volumen der Materialien dividiert.
Patent DE-112019003130-T5 (DE)
Title: Hsm-selbstzerstörung in einer hybriden cloud-kms-lösung
Inventor: LO ERLANDER
IPC: H04L9/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Ein durch einen Computer umgesetztes Verfahren umfasst Verbinden eines Proxy-Hardware-Sicherheitsmoduls von einem physischen Hardware-Sicherheitsmodul aus durch eine Computereinheit; Speichern des Proxy-Hardware-Sicherheitsmoduls durch die Computereinheit; Empfangen einer ersten von einer Mehrzahl von periodischen identifizierenden Kommunikationen von dem physischen Hardware-Sicherheitsmodul durch die Computereinheit; und Löschen des Proxy-Hardware-Sicherheitsmoduls durch die Computereinheit als ein Ergebnis dessen, dass die Computereinheit keine zweite von der Mehrzahl von periodischen identifizierenden Kommunikationen empfängt.
Patent DE-112019004221-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aktualisieren von Strichcodelesern
Inventor: CORNELL ANDREW
IPC: G06F8/65
Filed: 2019-07-11
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Aktualisieren von Merkmalen auf einer Bildabtastvorrichtung hat eine Client-Computervorrichtung, die ein Bild eines ersten Symbols erfasst und dekodiert, Daten kodiert, die die Bildabtastvorrichtung identifizieren, einen Server anfragt, ein Merkmal auf der Bildabtastvorrichtung zu aktivieren, Aktivierungsdaten von dem Server empfängt, um das Merkmal zu aktivieren, und ein Bild eines zweiten Symbols auf einem Display der Client-Computervorrichtung erzeugt, das die Aktivierungsdaten kodiert. Die Bildabtastvorrichtung erfasst und dekodiert ein Bild des zweiten Symbols und verwendet die dekodierten Aktivierungsdaten, um ein auf der Bildabtastvorrichtung befindliches Merkmal zu aktivieren oder um ein Herunterladen des Merkmals von der Client-Computervorrichtung anzufragen, wenn sich das Merkmal nicht auf der Bildabtastvorrichtung befindet. Die Client-Computervorrichtung lädt das Merkmal vom Server herunter und lädt das Merkmal auf die Bildabtastvorrichtung hoch.
Patent DE-112020004958-T5 (DE)
Title: Dynamische zonenaktivgrenze für offenen zns
Inventor: BARZARSKY ALEXANDER
IPC: G06F12/02
Filed: 2020-06-01
Abstract: Eine Speicherungsvorrichtung schließt eine Steuerung ein, die die Zonenaktivgrenze (ZAL) für einen in Zonen unterteilten Namensraum (ZNS) dynamisch anpassen kann. Anstatt ein Schlimmstfallszenario für den ZNS anzunehmen, kann die ZAL selbst nach dem Bereitstellen der ZAL an eine Hostvorrichtung dynamisch angepasst werden. Dabei können Änderungen des Vorrichtungsverhaltens aufgrund von Faktoren, wie Temperatur, Zahl ausgefallener oder geänderter Bits und Vorrichtungszyklus, als die ZAL beeinflussend betrachtet werden. Die ZAL kann dann im Laufe der Zeit eingestellt werden, und die neue ZAL kann an die Hostvorrichtung kommuniziert werden. Deshalb empfängt die Hostvorrichtung anstelle einer festen Schlimmstfall-ZAL aktualisierte ZAL-Werte im Laufe der Zeit, während die Vorrichtung arbeitet.
Patent DE-112020006942-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur bereitstellung eines audio-streaming-dienstes und verfahren dafür
Inventor: KIM JINWOO
IPC: H04L47/2416
Filed: 2020-03-20
Abstract: Eine Inhaltbereitstellungsvorrichtung zur Bereitstellung eines Audio-Streaming-Dienstes umfasst ein Kommunikationsmodem, das konfiguriert ist, um durch ein drahtloses/Leitungsnetzwerk mit einer Inhaltempfangsvorrichtung zu kommunizieren, und einen Prozessor, der konfiguriert ist, um Zielaudioinhalt zu bestimmen, eine Audiopaket-Erzeugungsregel zu bestimmen, die Audiopaket-Erzeugungsregel durch das Kommunikationsmodem an die Inhaltempfangsvorrichtung zu übertragen, basierend auf der Audiopaket-Erzeugungsregel ein Audiopaket aus Audiodaten, die dem Zielaudioinhalt entsprechen, zu erzeugen, und das Audiopaket durch das Kommunikationsmodem an die Inhaltempfangsvorrichtung zu übertragen.
Patent DE-112021002058-T5 (DE)
Title: Fernparksystem und parkunterstützungssteuervorrichtung zur verwendung desselben
Inventor: ISHIMOTO Koutarou
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet eine Steuereinheit (5 bis 8), die in einem Fahrzeug (V) vorgesehen ist, gibt Daten eines Umgebungsbilds von der Bildgebungsvorrichtung (41) ein und beinhaltet eine Bilderzeugungseinheit (6b), die ein Bild erzeugt, das auf einem Anzeigebildschirm (2a) anzuzeigen ist, basierend auf den Bilddaten. Die Bilderzeugungseinheit erzeugt als ein Fernparkbild ein Bild, das in einer Richtung entlang einer Sichtlinie ist, in der eine Fahrzeugrichtung von dem Operator betrachtet wird, und das eine Tote-Winkel-Position beinhaltet, die auf einer Seite gegenüber dem Operator relativ zum Fahrzeug positioniert ist.
Patent DE-112022001746-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: MIYAKOSHI RYO
IPC: B60H1/32
Filed: 2022-03-22
Abstract: Enteisung wird entsprechend einer Situation eines Fahrzeugs rasch, zuverlässig und ohne Ungleichmäßigkeiten durchgeführt. Es wird eine Fahrzeugklimaanlage bereitgestellt, umfassend einen Kältemittelkreislauf, der einen Verdichter, der ein Kältemittel verdichtet, einen externen Wärmetauscher, der einen Wärmeaustausch zwischen dem Kältemittel und Außenluft bewirkt, und einen Wärmeabsorptionswärmetauscher beinhaltet, der Wärme aus einem Wärmeabsorptionsobjekt absorbiert, und eine Steuervorrichtung, die den Kältemittelkreislauf steuert, wobei die Steuervorrichtung mehrere Enteisungsmodi, die einen Heißgasenteisungsmodus, in dem der externe Wärmetauscher durch an dem Verdichter verdichtetes Kältemittel enteist wird, und einen Wärmeabsorptionsenteisungsmodus beinhalten, in dem an einem Wärmeabsorptionsobjekt Wärme absorbiert wird und der externe Wärmetauscher durch an dem Verdichter verdichtetes Kältemittel enteist wird, gezielt ausführen kann, wobei eine Auswahlbedingung, um den Wärmeabsorptionsenteisungsmodus mit Priorität auszuwählen und auszuführen, und eine Umschaltbedingung, um aus dem Wärmeabsorptionsenteisungsmodus in den Heißgasenteisungsmodus umzuschalten und diesen auszuführen, eingestellt sind.
Patent ES-2375872-T9 (ES)
Inventor: HOHLWEG ROLF
IPC: A61K31/501
Filed: 2007-05-22
Abstract: A process for synthesizing 3-(1,3-benzodioxol-5-yl)-6-(4-cyclopropylpiperazin-1-yl)pyridazine, where the process comprises reacting 3-chloro-6-(4-cyclopropyl-piperazin-1-yl)pyridazine with 3,4-methylene-dioxybenzene boronic acid.
Patent AT-1679-U1 (AT)
Title: Verfahren zum zusammenbauen von isolierglasscheiben mit thermoplastischem abstandhalter
IPC: E06B3/663
Filed: 1996-09-12
Abstract: Verfahren zum Zusammenbauen von Isolierglasscheiben mit rahmenförmigem, thermoplastischem Abstandhalter zwischen je zwei einzelnen Glastafeln der Isolierglasscheibe durch Extrudieren des Abstandhalters (4) auf eine der beiden Glastafeln (1) entlang deren Rand und mit Abstand von deren Rand, Zusammenfügen der beiden Glastafeln (1, 1a) zu einer halbfertigen Isolierglasscheibe so, daß diese durch den Abstandhalter (4) klebend miteinander verbunden sind, Verpressen der halbfertigen Isolierglasscheibe, so daß die Glastafeln (1, 1a) unter gleichzeitigem Stauchen des Abstandhalters (4) einen vorgegebenen Abstand voneinander einnehmen, Einfüllen einer zunächst pastösen Versiegelungsmasse in die von den Glastafeln (1, 1a) und dem Abstandhalter (4) begrenzte, nach außen offene Randfuge (6), und Aushärten der Versiegelungsmasse, indem die Isolierglasscheibe in einen Speicher gestellt und darin in einer gegen die Senkrechte geneigten Stellung abgestützt wird. Während oder nach dem Extrudieren des Abstandhalters (4), aber vor dem Verpressen der halbfertigen Isolierglasscheibe, wird der Abstandhalter (4) nur im Bereich des oberen Randes (3) oder in der Nähe des oberen Randes der Glastafel (1) zusätzlich mit einem oder wenigen Distanzstücken (8) versehen, deren Distanzmaß der vorgegebene Abstand der beiden Glastafeln (1, 1a) ist und welche ggfs. entlang dem Abstandhalter (4) einen Abstand voneinander haben.
Patent AT-4025-U1 (AT)
Title: Winkelstück für bodenbelagsmaterialien
IPC: E04F13/06
Filed: 1999-11-12
Abstract: Winkelstück für Bodenbeläge, mit einem Falz (2), wobei bei dem Falz (2) ein nach außen abragender Schenkel (1) vorgesehen ist.
Patent BG-1510-U1 (BG)
Title: Starter culture for meat products
Inventor: MOURGOV IVAN
IPC: A23C9/127
Filed: 2010-11-22
Abstract: The useful model relates to a starter culture for production of raw dried and raw smoked sausages and for preparation of minced meat as a half finished material for culinary processing, including a combination of probiotic stains of microorganisms with high antimicrobial and antioxidant activity and with moderate proteolytic and lipolytic activity, capable to produce fermentation in a meat mass. In accordance with the useful model, the starter culture allows suppression of the side micro flora and reduction of the enterococcus bacteria, which provide the safety of the products and the maintenance of their quality, while simultaneously forming their taste-aroma complex together with the other spices. Additionally, they contain high concentration of viable cells (3,5.1010 cfu/cm3) of the probiotic stains Lactobacillus plantarum NBIMCC 2415 (NBIMCC - National Bank for Industrial Microorganisms and Cell Cultures) or of the combination of Lactobacillus plantarum NBIMCC 2415, Pediococcus pentosaceus NBIMCC 1441 and Lactococcus lactis subsp. lactis NBIMCC 3707, which makes them probiotic and healthy food.
Patent BG-3130-U1 (BG)
Title: Intelligent system for programming electronic circuit boards
Inventor: IVANOV IVELIN
IPC: H05K13/00
Filed: 2019-01-07
Abstract: The utility model relates to an intelligent system for programming electronic circuit boards and finds application in the field of machine and instrument engineering and in particular for programming the electronics of machines and devices. The intelligent system for programming electronic circuit boards comprises a computer (4) which has a bidirectional connection to an electronic module with a system interface (6), so that the electronic module with a system interface (6) is connected bidirectionally to an electronic module with an engineer interface (7) and with an electronic module with an employee interface (8). A power supply unit (5) is provided to the computer (4). The computer (4) in turn has a bidirectional wireless connection to a database server (3), to which an electronic module with a web-based interface (2) is connected. The electronic module with a web-based interface (2) has a bidirectional connection to an electronic module with an administrator interface (1). The computer (4) is connected bidirectionally by means of a USB cable (12) to a system board (13) which has an output coupling, which is bidirectionally connected by means of a programming cable (14) to an input coupling of a programming plug-in (15). The programming plug-in (15) has a bidirectional connection by means of spring-loaded programming pins (16) to the electronic circuit board (17) that is to be programmed. The computer (4), the electronic module with a system interface (6), the system board (13), the electronic module with an engineer interface (7) and the electronic module with an employee interface (8) are placed in an industrial case (18) which has a front panel (9). A touch screen (10) and buttons (11) are located on the front panel (9). The touch screen (10) has a bidirectional connection to the computer (4), and the buttons (11) are connected bidirectionally to the computer (4) and the system board (13).
Patent BG-3585-U1 (BG)
Title: Dental implant
Inventor: NURI SEYED
IPC: A61C13/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: The dental implant finds application in dentistry for the placement of dental implants, bridges or dentures on implants. A stable dental process is achieved by its application, with precise impression scanning with universal application in terms of the specificity in different patients, allowing painless manipulation therewith. It comprises a monolithic body, at one end of which is formed a denture head (2), on the surface of which are made vertical notches (3) . After the denture head (2), on the body of the implant (1). Are formed a neck (4) and a further section of compression thread (5) with threaded spirals (5.1, 5.2, 5.3 and 5.4). After the section of compression thread (5) is formed a section of self-tapping thread (6) with threaded spirals (6.1, 6.2, 6.3 and 6.4), ending with a tip (7) opposite the denture head (2). Steps Р1 of the threaded spirals (5.1, 5.2, 5.3 and 5.4) and steps P of the threaded spirals (6.1, 6.2, 6.3 and 6.4) are identical. The section of compression thread (5) has a constant diameter, as between the section of compression thread (5) and the neck (4) there is a cylindrical stem (9). The threaded spirals (6.1, 6.2, 6.3 and 6.4) of the self-tapping section (6) have outer diameters decreasing towards the tip (7) of the implant (1).
Patent BG-4186-U1 (BG)
Title: Simultaneous and co-processing waste glass and waste glass wool plant
Inventor: DERSARKISYAN TOMS
IPC: B09B3/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: The utility model relates to a plant for the simultaneous and co-processing of waste glass and waste glass wool, comprising a hopper (1) provided with a conveyor belt-dispenser (1a), and a glass wool bale unravel device (2) with a pneumatic conveyor (2a), simultaneously connected to a hammer crusher (3) connected via a pneumatic pipeline (3b) to a dust-collecting filter with a fan (4) and on the other side through a conveyor (3a) to a Big Bag product station (4a), whereby moreover the conveyor (3a) is in connection with a vibrating sieve (5) connected on one side to an additional first Big Bag product station (5b) and to a second Big Bag product station (5c), and on the other side via an additional conveyor (5a) to a vibrational microniser (6) in connection on one side with an additional Big Bag product station (6a) and on the other side via a pneumatic conveyor (6b) to a bag house filter with a fan (7) and to a next Big Bag product station (7a). The plant, according to the utility model, represents a long-term solution for an efficient and sustainable processing for utilization of the waste glass and glass wool.
Patent CZ-4734-U1 (CZ)
Title: Collapsible package, particularly of paper material
Inventor: VAVRO MILOS AKAD SOCH
IPC: B65D5/02
Filed: 1995-09-19
Abstract: Folding package, especially of paper material, characterized by that the external of internal area of folding package is provided with at least one picture (1), the contour of which (2) is practically a pattern at the separation, e.g. by cutting out, of the part (3) of package bordered by the contour (2) of the picture (1), from the package, at which the separated part (3) is then the part for making-up of the object according to the model (4) illustrated in some of areas of the package or in an independent model enclosed to the package.
Patent AT-6221-U1 (AT)
Title: Flüssigkeitsbehälter
IPC: E03B3/03
Filed: 2002-04-26
Abstract: Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Zisterne für Regenwasser od.dgl., aus Fertigbauteilen, insbesondere aus Beton, Kunststoff od.dgl., mit einem Zulauf, wobei ein dem Zulauf (3) zugeordnetes Filtergehäuse (2) im Bereich der Wandung (11) und/oder der Abdeckung (12) des Flüssigkeitsbehälters (1) angeordnet ist.
Patent AT-9388-U1 (AT)
Title: Verpackung, lebensmittelprodukt, verpackt mit einer verpackung sowie verfahren und maschine zur herstellung eines verpackungsmaterials oder zur verpackung eines lebensmittelproduktes und dabei hergestelltes verpackungsmaterial
IPC: B65D75/58
Filed: 2006-07-20
Abstract: Eine Verpackung umfasst ein Trägermaterial (12) und die folgenden Merkmale: mindestens ein erster (14) und ein zweiter Oberflächenabschnitt (16) des Trägermaterials (12) sind miteinander versiegelt, ein dritter Oberflächenabschnitt (18), der an den ersten Oberflächenabschnitt (14) angrenzt, ist zumindest teilweise mit einer Beschichtung (20) bedeckt, ein vierter Oberflächenabschnitt (22), der an den zweiten Oberflächenabschnitt (16) angrenzt, ist nur teilweise mit einem Klebstoff (24) bedeckt, die Beschichtung (20) und der Klebstoff (24) stehen zumindest teilweise in Kontakt miteinander, so dass das Trennen des vierten Oberflächenabschnitts (22) von dem dritten Oberflächenabschnitt (18) die Beschichtung (20) von dem dritten Oberflächenabschnitt (18) zumindest teilweise entfernt. Ein Lebensmittelprodukt ist mit solch einer Verpackung verpackt. Ein Verfahren dient zur Herstellung eines derartigen Verpackungsmaterials oder zur Verpackung eines Lebensmittelproduktes. Eine Maschine zur Herstellung eines derartigen Verpackungsmaterials oder zur Verpackung eines Lebensmittelproduktes wird offenbart. Ein Verpackungsmaterial wird durch das obige Verfahren und/oder die Vorrichtung hergestellt.
Patent AT-11301-U1 (AT)
Title: Beutelentleerer
Inventor: HERZING JOSEF
IPC: A47G21/10
Filed: 2009-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beutelentleerer (1) zum Entleeren von folienartigen Beuteln (100), wobei der Beutelentleerer (1) ein erstes Schenkelelement (2) mit einer ersten Innenfläche (4) und ein zweites Schenkelelement (6) mit einer zweiten Innenfläche (8) aufweist. Hierbei liegen die erste Innenfläche (4) und die zweite Innenfläche (8) einander gegenüber, wobei die erste Innenfläche (4) und die zweite Innenfläche (8) einen Schlitz (10) mit einem konstanten Abstand (12) ausbilden. Der Abstand (12) ist an eine Wandstärke des folienartigen Beutels (100) an¬gepasst. Das erste (2) und das zweite Schenkelelement (6) sind derart eingerichtet, dass nach einem Einlegen eines gefüllten Beutels (100) in den Schlitz (10) durch ein Ziehen des gefüllten Beutels (100) durch den Schlitz (10) in Richtung quer zur Längserstreckungsrichtung des Schlitzes (10) und in Verlängerung der beiden Innenflächen (4, 8) der Beutel (100) zumindest teilweise entleerbar ist.