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Patent DD-258845-A1 (DD)
Title: Elektronisches regel- und steuerverfahren fuer warmwasserheizung mit elektro-boiler
Inventor: DOEBRICH LOTHAR
IPC: F24D19/10
Filed: 1986-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches elektronisches Regelverfahren, welches nach Wunsch oder Umstaenden in einer Elektro-Heizung oder Kesselheizung angewendet werden kann. Ziel der Erfindung ist nicht nur die automatische elektronische Regelung, sondern insbesondere auch die wahlweise Funktion einer Elektro- und Kesselheizung. Vorzugsweise ist eine automatische elektronische Regelung bei Elektro-Boiler-Heizung anwendbar, da bei einer Kesselheizung die verschiedensten negativen Gruende wie zum Beispiel unerwuenschte Abwaerme in der waermeren Jahreszeit, hohe Anschaffungskosten und erheblicher physischer Aufwand vorhanden sind. Die automatische elektronische Regelung erfuellt den Zweck, dass eine genaue Temperaturregelung der einzelnen Heizkoerper bei Elektro-Heizung gewaehrleistet ist, zum Beispiel ist das Betreiben einer Kesselheizung abhaengig von den Menschen, waehrend bei der Elektro-Heizung die gesamte Regelung und Steuerung automatisch verlaeuft.
Patent DD-251024-A1 (DD)
Title: Sperrspannungsfreie schaltung mit quasi-induktivitaetsfreien diodenkreisen
Inventor: TIETZ GUENTER
IPC: H01L21/60
Filed: 1986-07-11
Abstract: Die Loesung bezieht sich auf Schaltungen mit zwangsgeloeschten Thyristoren und antiparallelen Dioden, deren typischer Anwendungsfall Spannungswechselrichter sind. Fuer eine solche mit diskreten Ventilen aufgebaute sperrspannungsfreie Schaltung, bei der die Kuehlelemente der Ventile in die Stromfuehrung einbezogen sind, soll ein quasi-induktivitaetsfreier Diodenkreis geschaffen werden. Dazu werden die Anschlussunkte der Leitungspaare an den jeweiligen Kuehlelementen so gewaehlt, dass die kuerzeste elektrisch leitende Verbindung zwischen diesen Anschlusspunkten ueber die Kontaktflaeche des jeweiligen Kuehlelementes verlaeuft. Durch eine solche Anordnung wirkt der Diodenkreis waehrend des Loeschvorganges auf den Thyristor induktivitaetsfrei. Figur
Patent DD-250742-A1 (DD)
Title: Koppelvorrichtung fuer achsversetzte laengsfuehrungen
Inventor: FINKE LUTZ
IPC: F16D3/06
Filed: 1986-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppelvorrichtung beispielsweise fuer die Kopplung eines durch eine umlaufende Gewindespindel angetriebenen Schlittens. Ziel der Erfindung ist es, eine praezise Koppelvorrichtung mit variabler Koppelcharakteristik zu schaffen. Die Koppelvorrichtung soll in axialer Richtung, in der Drehrichtung oder sowohl in axialer Richtung als auch in der Drehrichtung steif, in radialer Richtung aber immer nachgiebig sein. Erfindungsgemaess sind zwischen einer antreibenden und einer angetriebenen Laengsfuehrung -foermige Biegefedern derart angeordnet, dass ihre biegesteife Richtung in die Bewegungsrichtung einer der Laengsfuehrungen weist. Fig. 2
Patent DD-251624-A1 (DD)
Title: Anordnung zur luftdruckfehlereliminierung
Inventor: HABEL HARRY
IPC: G01N23/10
Filed: 1986-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Eliminierung des Luftdruckfehlers und kann bei allen Druckmessungen wie z. B. Dampfdruck, Wasserdruck u. ae., bei denen der Luftdruck als Fehlergroesse in die Rechnung eingeht, zur Anwendung kommen. Die Aufgabe besteht darin, Messungen von Druecken ohne Beruecksichtigung des Luftdruckes durchfuehren zu koennen. Die erfindungsgemaesse Anordnung besteht aus einem piezoresistiven Absolutdruckwandler und einem Spannungs-Strom-Wandler, wenn als Ausgangssignal ein Stromsignal erforderlich ist. Dieses Ausgangssignal und der fehlerbehaftete Messwert der Druckmessung werden ueber elektrische Leitungen mit einer Subtrahierschaltung oder mit einem Rechner, der die Fehlersubtraktion uebernimmt, gekoppelt. Der somit ermittelte Messwert ist unabhaengig von der Groesse und von Schwankungen des Luftdruckes.
Patent DD-251723-A1 (DD)
Title: Anordnung zum chemischen trennen eines werkstoffes
Inventor: UNGER WOLFGANG
IPC: B26F3/00
Filed: 1986-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft das Trennen von Materialien, die durch chemische Aetzbaeder angreifbar sind. Sie soll einfach und oekonomisch handhabbar sein. Diese Aufgabe wird durch eine Anordnung zum chemischen Trennen eines Werkstueckes erfindungsgemaess dadurch geloest, dass zur Gewaehrleistung einer staendigen Zufuehrung des Loesungs- oder Aetzbades und eines staendigen Abtransports der Abbauprodukte ein saugfaehiger, mit dem Loesungs- oder Aetzmittel getraenkter, kontinuierlich oder in Intervallen ueber die Oberflaeche des zu trennenden Werkstueckes bewegbarer Faden beliebigen Durchmessers vorgesehen ist.
Patent DD-255922-A1 (DD)
Title: Feinstufig variierbarer kettentrieb
Inventor: JAHN JOSEF
IPC: B62M9/08
Filed: 1986-11-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den Antriebszahnkranz eines Kettentriebes und ist bei Fahrraedern anwendbar. Der Antriebskranz besteht aus zwei Zahnsegmenten, die in solchem Abstand gleichmaessig von der Tretlagerwelle entfernt in einer Parallelfuehrung sitzen, dass durch die quasiovale Umfangscharakteristik eine leichtere Ueberwindung der Totpunktstellungen gelingt. Der Abstand zur Tretlagerwelle ist in Abhaengigkeit von der Kurbelarmbelastung veraenderbar, wenn eine Arretierung der Zahnsegmente geloest wird. Bei schwacher Kurbelarmbelastung bewirkt eine Druckfeder eine Verschiebung der Zahnsegmente nach aussen (grosse Uebersetzung), bei starker Kurbelarmbelastung wird ueber die Kette ein Verschiebeimpuls nach innen erzeugt (kleine Uebersetzung). Die sich derart einstellende Uebersetzung wird per Arretierung mindestens eines Zahnsegmentes gegenueber der Parallelfuehrung manuell gesichert. Beide Zahnsegmente sind infolge einer Befestigung an einem umlaufenden Bowdenzug synchron verschiebbar. Figur
Patent DD-254704-A1 (DD)
Title: Permanent-magnetgreifer
Inventor: GUNKEL MARTIN
IPC: B25J15/06
Filed: 1986-12-01
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Permanent-Magnetgreifer fuer Manipulatoren. Es besteht die Aufgabe die Anschluss- und Bewegungselemente seiner zum Beispiel verschiebbaren Permanentmagnetsysteme so zu gestalten, dass seine Aufnahme, als auch die Entstehung und Aufhebung seiner Magnetkraft ohne zusaetzliche Hub- und Absenkbewegung automatisch moeglich ist. Das wird gemaess der Erfindung erreicht, indem die Permanentmagnetsysteme 3 und 4 ueber in entgegengesetzter Richtung nach aussen gefuehrte Elemente, zum Beispiel Stoessel 5, mit, durch Greiferbacken 9 des Manipulators erfassbaren, Greiferbruecken 6 verbunden sind. Fig. 1
Patent DD-255381-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer die notdruckhaltung in waermetechnischen systemen
Inventor: BOETTRICH HERBERT
IPC: F24D3/02
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer die Notdruckhaltung in waermetechnischen Systemen, z. B. Fernwaermenetzen in denen die Druckhaltung mittels elektrischer angetriebener Pumpen erfolgt. Ziel der Erfindung ist es, eine Schaltungsanordnung zu entwickeln, die die Notdruckhaltung bei einem geringen Investitions- und Unterhaltungsaufwand ermoeglicht. Die Loesung sieht vor, dass parallel zur Druckhaltepumpe eine Dampfstrahlpumpe geschalten wird, die ueber ein Druckentlastungsventil, das durch ein Stellglied mit Schalter gesteuert wird, an einen Waermespeicher angeschlossen ist. Dem Waermespeicher wird der erforderliche Treibdampf entnommen.
Patent DD-256115-A1 (DD)
Title: Greifvorrichtung fuer platten oder dgl.
Inventor: SCHUBERT PETER
IPC: B66C1/48
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung fuer Platten. Sie hat das Ziel, die Haltesicherheit fuer flaechige Lasten geringer Dicke zu erhoehen und die Aufhebung der Haltefunktion zu erleichtern. Die sich hieraus ableitende Aufgabe besteht darin, die Klemmkraft bei Aufnahme von Lasten geringer Dicke selbsttaetig zu erhoehen und die Klemmwirkung mit geringem Kraftaufwand aufzuheben. Erfindungsgemaess weist die geneigte Laufflaeche fuer die Anpressrolle im unteren Bereich eine konvexe Kurve auf, deren Neigung in Klemmrichtung zunimmt, wodurch im Verhaeltnis zur Last eine relativ hoehere Klemmwirkung erreicht wird. Zum leichteren Aufheben der Klemmwirkung ist die erfindungsgemaess ausgebildete Laufflaeche auf einem Formblech vorgesehen, welches im Bereich der konvexen Kurve drehbar gelagert und mittels eines federbelasteten Nockens in der Klemmstellung fixiert ist. Das Formblech ist entgegen der Federkraft in seiner Lage veraenderbar, wodurch sich die Anpressrolle leichter loesen laesst. Fig. 2
Patent DD-258951-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung der mantelwaende von behaeltern mit aussenbord
Inventor: BREMBACH HORST
IPC: B21D51/18
Filed: 1987-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung der Mantelwaende von Behaeltern aus Blechtafeln mit einem nach aussen abgewinkelten Bord, und sie laesst sich insbesondere vorteilhaft bei der Herstellung von Wasserkaesten fuer Schienenfahrzeuge realisieren. Erfindungsgemaess wird eine Blechtafel als Ausgangsmaterial zunaechst an der als Aussenbord des Behaelters vorgesehenen Randpartie im Bereich der auszubildenden Biegeradien vorgestreckt und anschliessend der Aussenbord des Behaelters abgewinkelt. Jede Vorstreckung wird dabei sinuskurvenfoermig sowie sich zur Biegekante des Aussenbords hin verjuengend ausgeformt und durch Biegepressen in die Blechtafel eingearbeitet. Danach erfolgt das Formen des Behaeltermantels bei gleichzeitiger Rueckformung der Vorstreckungen am Aussenbord und abschliessend werden die zueinander weisenden Enden des Behaeltermantels in bekannter Weise miteinander verbunden. Fig. 1
Patent DD-259673-A1 (DD)
Title: Kapazitive innendurchmessermesseinrichtung, vorzugsweise zur messung waehrend der bearbeitung
Inventor: WEBER HORST
IPC: G01B7/12
Filed: 1987-04-10
Abstract: Die kapazitive Innendurchmessermesseinrichtung, vorzugsweise zur Messung waehrend der Bearbeitung in der spanenden Fertigung, ist durch die Kombination an sich bekannter Elemente zur kapazitiven Messwerterfassung und standardisierter Maschinenbauelemente gekennzeichnet. Damit wird eine ueberraschend einfache und schnelle Erfassung von Massabweichungen auch waehrend des Bohrvorganges moeglich. Fig. 1
Patent DD-266362-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von ethanol und anderen fermentationsprodukten aus regeneratstaerke
Inventor: ROESSNER ULRIKE
IPC: C02F1/52
Filed: 1987-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Ethanol und anderen Fermentationsprodukten aus Regeneratstaerke. Es bestand die Aufgabe, die bei der Textilveredlung anfallende Regeneratstaerke zu verwerten, Ethanol und andere Fermentationsprodukte biotechnologisch zu gewinnen und durch die Verminderung der Abwasserbelastung einen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten. Erfindungsgemaess wird die separat gewonnene Regeneratstaerke durch technologische Trennoperationen aufkonzentriert, enzymatisch hydrolysiert und die entstandenen Saccharide in Fermentationsprozessen zu Ethanol und anderen Produkten umgewandelt.
Patent DD-268312-A1 (DD)
Title: Alkalisch entwickelbare fotopolymerisierbare zusammensetzung
Inventor: WEIGT WILFRIED
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine alkalisch entwickelbare fotopolymerisierbare Zusammensetzung, die fuer die Herstellung von Reliefbildern, gedruckten Schaltungen bzw. Druckplatten geeignet hat. Die fotopolymerisierbare Zusammensetzung enthaelt erfindungsgemaess als Bindemittel ein synthetisches Mischpolymerisat mit Strukturgliedern der allgemeinen Formel, worinR1 H, PhenylR2H, CH3XH, Triethylaminaniona50-500b 5-400c 5-500 0-500bedeuten, Formel
Patent DD-270385-A1 (DD)
Title: Verfahren zum justieren von objektiven mit manuell veraenderlichen brennweiten
Inventor: BRUNKEL MANFRED
IPC: G02B7/10
Filed: 1988-03-25
Abstract: Ein Verfahren zum Justieren von Objektiven mit manuell veraenderlicher Brennweite, bei denen der linearen Bewegungsfunktion einer ersten optischen Wirkungsgruppe die nichtlineare Bewegungsfunktion einer zweiten optischen Wirkungsgruppe zugeordnet und eine der Wirkungsgruppen gegenueber ihrer Bewegungsfunktion entlang der optischen Achse justierbar ist, besitzt folgende Verfahrensschritte: a) Berechnen zweier Justierbrennweiten, bei denen die Bildebenenauswanderung den Wert "Null" hat, b) Messen der Bildebenenauswanderung bei jeder der Justierbrennweiten, c) Berechnen der infolge der gemessenen Bildebenenauswanderung sich ergebenden Abweichung der justierbaren Wirkungsgruppe von ihrer Sollstellung, die bei eingestellten Justierbrennweiten keine Bildebenenauswanderung ergeben, d) axiales Verschieben der justierbaren Wirkungsgruppe relativ zu ihrer Bewegungsfunktion entgegen der berechneten Abweichung, e) Messen der verbliebenen Bildebenenauswanderung bei einer eingestellten Justierbrennweite und f) gemeinsames Verschieben der Wirkungsgruppen in der optischen Achse entgegen der verbliebenen Bildebenenauswanderung. Fig. 2
Patent DD-273668-A1 (DD)
Title: Einlassventil
Inventor: THIELE FRITZ
IPC: F01L3/22
Filed: 1988-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlassventil fuer Arbeits- und Kraftmaschinen. Neben einer erheblichen Einsparung an Fertigungsaufwand und Material tritt eine Reduzierung des Bauvolumens fuer den Maschinenkomplex Ventilantrieb ein. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Ventilteller aus einer schalenfoermigen, zum Arbeitsraum hin konvexen Platte besteht, bei der die Sitzflaeche durch einen Kragen auf der Druckseite des Ventiltellers verbreitert ist und an dem sich ein auf der dem Arbeitsraum abgewandten Seite ein als Fuehrungszylinder ausgebildeter Schaft zur Aufnahme des Fuehrungsbolzens befindet.
Patent DD-273776-A1 (DD)
Title: Kontrollindikator fuer die gassterilisation
Inventor: MUECKE HORST
IPC: A61L2/26
Filed: 1988-07-06
Abstract: Kontrollindikator fuer die Gassterilisation von Gegenstaenden und Instrumenten mit Perkarbonsaeuredaempfen, vorzugsweise Peressigsaeuredaempfen, in einer geschlossenen Kammer bzw. in einem Autoklav. Die Anwendung erfolgt insbesondere in den Einrichtungen des Gesundheitswesens sowie in der pharmazeutischen Industrie. Der Kontrollindikator ermoeglicht es festzustellen, ob das zu sterilisierende verpackte Material den Sterilisationsprozess durchlaufen hat, damit Verwechslungen mit noch nicht behandeltem Material ausgeschlossen werden koennen. Geeignet ist z. B. mit Kristallviolett angefaerbtes Filterpapier, welches durch die Daempfe sehr schnell entfaerbt wird.
Patent DD-275460-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen 5,7,12,14-tetraazapentacen-6,13-chinon-derivaten
Inventor: SUKALE SABINE
IPC: C07D487/04
Filed: 1988-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 5,7,12,14-Tetraazapentacen-6,13-chinon-Derivaten der allgemeinen Formel I (R  H, Halogen). Die nach dem erfindungsgemaessen Verfahren herstellbaren Substanzen sind potentielle Zwischenprodukte fuer Farbstoffe und Pharmazeutika. Erfindungsgemaess erfolgt die Umsetzung von 2-Methylchinoxalin-1,4-dioxiden durch Erwaermen in waessrigem Alkali. Nachfolgend werden die isolierten Zwischenprodukte mit Kaliumdichromat in schwefelsaurer Loesung zu den 5,7,12,14-Tetraazapentacen-6,13-chinon-Derivaten umgesetzt. Formel
Patent DD-275964-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur eigenueberwachung von einrichtungen mit impulssteuerstufen
Inventor: RICHTER VOLKHARD
IPC: H02M1/08
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Eigenueberwachung von Einrichtungen mit Impulssteuerstufen, insbesondere fuer Schaltnetzteile. Erfindungsgemaess wird im Fehlerfall synchron zur Impulsausbildung der Kondensator fuer den Langsamanlauf der Einrichtung entladen. Figur
Patent DD-276461-A1 (DD)
Title: Einfuell- und ueberschwappsicherungseinrichtung fuer drucklose fluessigkeitsbehaelter, insbesondere fuer mobile behaelter
Inventor: KUPPKE GOTTHARD
IPC: B65D90/26
Filed: 1988-10-31
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Einfuell- und Ueberschwappsicherungseinrichtung die bei einer zuegigen Einfuellung im drucklosen Behaelter einen Druckaufbau verhindert und zum Beispiel waehrend der Fahrt einen sicheren Abschluss gewaehrleistet. Die Einrichtung kann als eine Einheit montiert werden. Fig. 2
Patent DD-277987-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum einbringen von geraeuschdaempfungsmitteln in die verzahnung des rotortriebes
Inventor: HOYER DIETHARD
IPC: G04D5/00
Filed: 1988-12-14
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen von Geraeuschdaempfungsmitteln in die Verzahnung des Rotortriebes kleiner Schrittmotoren fuer Quarzuhren. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens und einer Vorrichtung, mit der eine dosierte Menge Daempfungsmittel im Prozess der automatisierten Quarzuhrmontage gleichmaessig in die Zahnluecken der Verzahnung des Rotortriebes kleiner Schrittmotoren eingebracht werden kann. Erfindungsgemaess wird das Rotortrieb mit der Verzahnung nach oben weisend im Gestell verdrehfest senkrecht gehalten. Eine Duese wird nahe an die Triebverzahnung gebracht, in eine kreisende Bewegung versetzt und bei markanten Winkelstellungen mit Daempfungsmitteln versorgt. Am Gestell ist ein hoehenverschiebbarer Schlitten mit in der Arbeitsachse verschiebbarem Stoessel und einem darueber angeordneten Initiator gelagert. Am Schlitten ist ein in die Arbeitsachse schwenkbarer Traeger mit einem Druckerzeuger, einem Antrieb und einem Duesenkopf mit Ausleger und senkrecht zur Arbeitsachse gerichteter Duese angeordnet. Der Stoessel ist mit einem Innenkegel versehen. Der Duesenkopf ist als ein um den Stoessel drehbarer Ring mit der am Ausleger senkrecht in den Bereich der Verzahnung des Rotortriebes gerichteten Duese ausgebildet. Die Duese ist ueber einen Kanal mit dem Druckerzeuger verbunden. Die Drehwinkel der Duese sind ueber einstellbare Schaltelemente des Antriebes im Bereich bis 720 Grad variierbar. Figur
Patent DE-10001392-A1 (DE)
Inventor: BERNERT RICHARD
IPC: D21H23/36
Filed: 2000-01-14
Abstract: The applicator (10a), to coat the surface (U) of a running web of paper or cardboard with a coating medium (12a), either directly or through a transfer roller, has at least one jet lip (32a) which is formed by a blade component (30a). A mechanism (50a,54a) sets the width of the applicator jet gap (58a), by adjusting the blade (30a) in a bending or a swing movement. The width of the applicator jet gap (58a) is increased by the action of the setting mechanism (50a,54a) on the blade (30a). The blade (30a) is held at the applicator by its longitudinal edges (34a), with support at a point (42a) between the side edges. The setting unit (50a) acts on the blade (30a) between the support point (42a) and the side edges (34a). The width of the applicator jet gap can be decreased by the action of the setting mechanism. The blade can be held in a swing mounting. The setting mechanism can have two setting units, acting on the blade in different directions. A limit stop defines the max. blade bending or swing movement. A lock acts on the blade, to ensure that it is held securely at the blade holder. The setting unit has at least one tilting lever assembly (50a), where the free end of the lever acts on the blade (30a) and the other lever end is linked to the adjustment unit (54a) for its movement. The lever swing mounting (52a) is at the applicator distribution tube or an attachment (28a) fitted to it. The adjustment unit (54a) is at the distribution tube (14a) or a component secured to it. The blade can be fixed to a holder, which is shifted by the setting mechanism, as a cylindrical segment joint body, in a joint socket at the distribution tube. The setting mechanism for the jet gap opening can act on only one jet lip, while the other lip remains static. The adjustable jet lip is secured to the joint body by a holder, or it is in one piece with the joint body. The joint body has a droplet shape, in cross section, and the setting unit acts on at least one of its longitudinal ends. A setting mechanism can be fitted for each of the two jet lips. The applicator can have at least two shell sections which, together, act as the limit walls to define a delivery jet for the coating medium from the distribution channel, and also define an equalizing chamber between the distribution channel and the applicator jet. At least one of the shell sections has a holder for a jet lip and its mounting. An insert can be in the transit zone between the distribution channel and the equalizing chamber, with a number of passage openings for the coating medium flow between them. The distribution tube (14a) is a separate unit from its support body, with a thermal insulation between them.
Patent DE-10001857-A1 (DE)
Title: Screw, nut or washer for screw connection has annular contact surface, protuberance surrounded by grooves
Inventor: SCHATZ VOLKER
IPC: F16B43/00
Filed: 2000-01-18
Abstract: The screw (1), nut or washer for a screw connection has an annular contact surface for placing against a matching counterpart-surface. The contact surface contains at least one protuberance (11) which has a preset height difference (h) in relation to the surface area (17) radially outside the protuberance. The protuberance is enclosed by grooves (13,15) the depth of which defines the axial height of the protuberance.
Patent DE-10007603-A1 (DE)
Title: Determining communications network with best tariff for connections via different operator networks involves additionally transmitting tariff precedence/determination in signaling channel
Inventor: DE CLERCQ PASCAL
IPC: H04M15/00
Filed: 2000-02-18
Abstract: The method involves transmitting an operator identification (CDPCIC) indicating the tariff precedence of each operator and implementation information (CCDONE) indicating the tariff determination as additional information in the signaling channel (ISUP). The additional information can be formed in the original network or exchange or in one of the other operators' networks.
Patent DE-10011135-A1 (DE)
Title: Mincer used for mincing fresh and/or frozen meat comprises a screw conveyor and a cutting assembly consisting of two cutters, a perforated disk, and a knife
Inventor: VOMHOF PAUL
IPC: B02C18/30
Filed: 2000-03-10
Abstract: Mincer comprises a screw conveyor (9) and a cutting assembly consisting of a cutter (3) arranged after the screw conveyor, a further cutter (4) arranged after the cutter (3), a perforated disk (7) arranged after the cutter (3) at a fixed distance, and a driven knife (6) arranged between the cutter (4) and the perforated disk. The cutting assembly is held against the screw housing using a locking nut (10). The distance between the cutter (3) and the perforated disk is greater or the same as the axial distance of the knife and the cutter (4). The knife is positioned on the drive shaft (11) and the cutter (4) is positioned so that it moves axially in the housing. The knife is pressed against the perforated disk by a first pressure element (1) and the cutter (4) is pressed against the knife by a second pressure element (2). An independent claim is also included for the use of the mincer.
Patent DE-10011790-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zum Einführen in ein Untersuchungsobjekt, sowie medizinisches Untersuchungs- oder Behandlungsgerät
Inventor: BOSSELMANN THOMAS
IPC: A61B34/20
Filed: 2000-03-13
Abstract: Medizinisches Instrument zum Einführen in ein Untersuchungsobjekt, mit einem länglichen Instrumentenkörper, umfassend mehrere hintereinander angeordnete starre Abschnitte, wobei jeweils zwei Abschnitte über eine Gelenkverbindung miteinander verbunden und bezüglich einander verkippbar sind, wobei längs des Instrumentenkörpers wenigstens ein mit Licht beaufschlagbarer Lichtwellenleiter (6, 7, 19, 20, 21, 22, 24) geführt ist, bei welchem in einem einer Gelenkverbindung (3) benachbarten Bereich wenigstens ein Faser-Bragg-Gitter (8, 9) ausgebildet ist.