baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017195-U1 (DE)
Title: Dämpfungselement und Gehäusebauteil für ein Schließsystem
IPC: E05B65/32
Filed: 2007-12-07
Abstract: Dämpfungselement
(7) für
ein Schließsystem
(2) mit wenigstens einer Dämpfungsfläche (8)
und wenigstens einer, insbesondere benachbarten, Leitfläche (12)
für einen
einlaufenden Schließbolzen
(4), wobei die Leitfläche
(12) eine Mehrzahl von Erhöhungen (13)
aufweist.
Patent DE-202007018030-U1 (DE)
Title: Anhängerkupplung für ein Fahrzeug, insbesondere einen Ackerschlepper
IPC: A01B59/00
Filed: 2007-12-24
Abstract: Anhängerkupplung
für ein
Fahrzeug, insbesondere einen Ackerschlepper (1) mit heckseitigem Getriebegehäuse (2),
an dem heckseitig ein Anhängebock (3)
festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß unterseitig am Getriebegehäuse (2)
ein Lager (8) eines Drehbolzens (9) eines Zugpendels (10) festgelegt
ist und das Lager (8) mit dem Anhängebock (3) mit einem zusätzlichen
Verbindungsteil (13) kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202007018362-U1 (DE)
Title: Abdecksystem für ein Fahrzeug
IPC: B60R5/04
Filed: 2007-11-23
Abstract: Abdecksystem
für ein
Fahrzeug (10), insbesondere Sichtschutzsystem für einen heckseitigen Fahrzeugladeraum
(14), mit einem flexiblen Flächengebilde
(40), welches durch Verschiebung einer Auszugkante (42) des Flächengebildes
(40) in einer Auszugsrichtung (2b) aus einem kompakten Stauzustand
in eine vergrößerte Funktionszustand überführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Auszugkante (42) des Flächengebildes (40)
mindestens ein motorbetriebener Seilzug (70) angreift, der mittels
eines Elektromotors (84) in Richtung der Auszugsrichtung (2b) kraftbeaufschlagbar
ist.
Patent DE-202008001358-U1 (DE)
Title: Bügel an einem Schließblech und an einem Schloß
IPC: E05B15/02
Filed: 2008-01-31
Abstract: Bügel an einem
Schließblech
und an einem Schloß für eine Tür, wobei
eine vorgeschlossene Falle eines herkömmlichen Schlosses oder eines Treibstangenschlosses
bei einem geeigneten Schutzbeschlag von der Außenseite einer Tür nur mittels
eines Schlüssels
zurückschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schließblech 1 an seiner dem Schloßstulp 2
zugewandten Außenseite
3, im Einschließbereich
der Falle 8, einen Bügel
4 aufweist, in welchem beim Schließen der Tür der an der Außenseite
des Schloßstulpes
2im Ausschließbereich
der Falle 8 angeordnete Bügel
12 hineinbringbar ist, dabei berührt
dann bei einer geschlossenen Tür
die hintere Seite 13 des Bügels
12 die ihr zuzeigende Seite 14 des mittleren Schaftes des Bügels 4 und
in seiner Außenhöhe ist der
Bügel 12
nur so hoch, dass dieser im Bügel
4 an der Außenseite
3 des Schließbleches
1 Platz findet, dabei ist die Dicke des Bügels 4 und 12 größer als
der halbe Abstand zwischen Tür-
und Blendrahmenfalz.
Patent DE-202008002233-U1 (DE)
IPC: A47J43/25
Filed: 2008-02-18
Abstract: In order to set the cutting thickness in kitchen slicers, it is a known procedure to arrange a feed plate at a slant relative to the blade. As an alternative, solutions are known according to which the feed plates are changed so that a suitable feed plate is provided for each cutting thickness that can be set. The objective of the invention is to provide a simple alternative. Towards this end, the invention proposes that the feed plate (11) can be moved surface-parallel to a fixed plate (12) that is connected to the blade (13). This movement can be effectuated by means of a combination of vertical and horizontal movements of the feed plate and of a positioning slide (14) associated with said feed plate.
Patent DE-202008002619-U1 (DE)
Title: Wildwechsel-Warnanlage
IPC: E01F7/00
Filed: 2008-02-23
Abstract: Wildwechsel-Warnanlage,
bestehend aus mindestens 2 Laser-Überwachungseinheiten, die mit Laser-Sensoren (3 + 4),
einer Stromversorgung (7) und einem Funksenderteil (16), sowie einem
Funkempfänger (17)
ausgestattet sind. dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkern (2)
eines StVO zugelassenen Straßenleitpfostens
so verändert
wird, dass ein Laser-Sender (3), ein Laser-Empfänger (4) mit Halteplatte (5),
sowie eine Stromversorgung (Akku) (7) und ein Funksender (16), eingebaut werden
können.
Patent DE-202008004011-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige flexible Werkstoffplatte
IPC: B27M3/18
Filed: 2008-03-22
Abstract: Mehrschichtige,
biegbare Werkstoffplatte, insbesondere für die Anwendung
bei Möbeln und dergleichen, welche aus mehreren Werkstoffschichten
besteht und im Bereich der Biegung Nuten besitzt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
als Oberschicht ein biegbares Furnier (1) mit dem Faserverlauf rechtwinkelig
zu den Nuten, vorgesehen ist  dass darunter ein elastisches
flexibles Material (2) verklebt ist, zur Herstellung einer Rückverformbarkeit  dass
mit diesem Material eine Trägerplatte (3) wie z. B. aus Holzlagen-,
Holzspan- und Holzfaserwerkstoffen, verklebt ist,  dass in diese
Trägerplatte im Bereich der Biegung mehrere Nuten eingeschnitten
sind.
Patent DE-202008004317-U1 (DE)
Title: Briefkasten für großen Einwurf mit ständiger Sicherheitsmechanik gegen Diebstahl
IPC: A47G29/122
Filed: 2008-03-29
Abstract: Briefkasten
für großen Einwurf
mit ständiger
Sicherheitsmechanik gegen Diebstahl, dadurch gekennzeichnet, dass
der Sperrmechanismus (5) bei ausgezogener Blende (4) die Einwurföffnung verschließt, dadurch
ein weiteres herausziehen der Blende (4) sowie ein hineingreifen
in das Auffangfach (13) verhindert wird und das bei eingeschobener
Blende (4) der Sperrmechanismus (5) die Einwurföffnung wieder freigibt während die
Blende (4) die Einwurföffnung
wieder verschließt.
Patent DE-202008005600-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D85/00
Filed: 2008-04-22
Abstract: Verpackung
(1), die mit einer elektrolumineszierenden Beschichtung (3) versehen
ist.
Patent DE-202008005646-U1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung, insbesondere für verschmutzte Medien
IPC: F16J15/34
Filed: 2008-04-23
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung,
umfassend  – einen ersten stationären Gleitring
(2), und  – einen zweiten rotierenden Gleitring (3),
welcher sich gemeinsam mit einem rotierenden Bauteil (10) dreht,  – wobei
die Gleitringe (2, 3) einander gegenüberliegende Gleitflächen
aufweisen, die zwischen sich einen Dichtspalt (4) definieren,  gekennzeichnet
durch  – ein Balgelement (5), welches zwischen dem
rotierenden Bauteil (10) und dem rotierenden Gleitring (3) angeordnet ist
und sich gemeinsam mit dem rotierenden Gleitring (3) und dem rotierenden
Bauteil (10) dreht, wobei das Balgelement (5) einen ersten Endbereich
(6), einen mittleren Balgbereich (7) und einen zweiten Endbereich
(8) aufweist, und  – ein Vorspannelement (9), welches
sich gemeinsam mit dem Balgelement (5) dreht und welches eine axiale
Vorspannung auf den rotierenden Gleitring (3) ausübt,  – wobei
das Balgelement (5) radial außerhalb des Vorspannelements
(9) angeordnet ist und das Vorspannelement (9) abdeckt.
Patent DE-202008006174-U1 (DE)
Title: Wandelement
IPC: A47B96/00
Filed: 2008-05-06
Abstract: Wandelement
in Sandwich-Bauweise für Möbel, Raumwände,
Leichtbaudecken oder dergleichen, bestehend aus zwei Deckschichten
(12) und einer dazwischen angebrachten Kernschicht (14) in Form
eines zweifach gekrümmten Schalentragwerks mit periodisch
in gleich bleibendem Abstand wiederkehrenden, dreidimensionalen
Erhebungen (16) und Vertiefungen (18), die in eine Werkstoffplatte
eingeprägt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen
(16) und Vertiefungen (18) ausschließlich aus ebenen Flächen
zusammengesetzt sind, wobei die oberen und unteren Begrenzungsflächen
(20) der Erhebungen (16) bzw. Vertiefungen (18) flächig
an der jeweiligen Deckschicht (12) anliegen.
Patent DE-202008010091-U1 (DE)
Title: Heckumwerferaufhängungsausrichtungswerkzeug
IPC: B62M9/16
Filed: 2008-07-28
Abstract: Heckumwerferaufhängungsausrichtungswerkzeug
umfassend:  eine Aufhängungsbefestigungsstruktur,
ausgebildet zur Befestigung an einer Heckumwerferaufhängung;  einen
länglichen
Hauptarm mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei die
Aufhängungsbefestigungsstruktur
benachbart dem ersten Ende des länglichen Hauptarmes
gekoppelt ist;  einen beweglichen Körper, beweglich gekoppelt bezüglich des
länglichen
Hauptarmes zwischen den ersten und zweiten Enden des länglichen
Hauptarmes zum axialen Gleiten entlang einer longitudinalen Achse
des länglichen
Hauptarmes und zum Drehen bezüglich
der Längsachse
des länglichen
Hauptarmes;  ein Anzeigeelement, beweglich gekoppelt bezüglich des beweglichen
Körpers
zur Bewegung senkrecht zur Längsachse
des länglichen
Hauptarmes;  eine Anzeigeelementpositionierstruktur, operativ
ausgebildet zwischen dem beweglichen Körper und dem länglichen Hauptarm
zum selektiven Beibehalten des Anzeigeelementes in einer vorbestimmten
winkelmäßigen Position
mit Bezug auf die Längsachse
des länglichen
Hauptarmes.
Patent DE-202008010650-U1 (DE)
Title: Halma-Spiel für vier Spieler
IPC: A63F3/00
Filed: 2008-08-11
Abstract: Das
Halma-Spiel für
vier Spieler ist dadurch gekennzeichnet, dass es ein Spielfeld für vier Mitspieler
aufweist. Dieses neue Spielfeld soll geschützt werden.
Patent DE-202008012353-U1 (DE)
Title: Toaster
IPC: A47J37/08
Filed: 2008-09-17
Abstract: Toaster,
der einen hauben- oder tunnelförmigen
Toasterkörper
(1), ein Temperaturstufen-Heizsystem (2), ein Bedienfeld (3), eine
Gleitplatte (4), Führungsbahnen
(5), eine Metall-Basis-Platte (6) und ein Gitter (7) aufweist.
Patent DE-202008013896-U1 (DE)
Title: Verfahrbares Arbeitsgerät
IPC: E02F9/08
Filed: 2008-10-17
Abstract: Verfahrbares Arbeitsgerät, insbesondere Bagger, mit einem Unterwagen, an welchem das Fahrwerk angeordnet ist, und einem auf dem Unterwagen um eine vertikale Drehachse drehbar angeordnetem Oberwagen, dadurch gekennzeichnet, dass die tragende Stahlkonstruktion des Oberwagens aus mindestens einem ersten und einem zweiten Element aufgebaut ist, welche über Bolzen und/oder Schrauben miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008014605-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Werkstücke
IPC: B24B41/06
Filed: 2008-11-04
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum Einspannen von zu bearbeitenden Werkstücken an einem Werkstückhalter (2), insbesondere einer Werkzeugmaschine,  – mit einem im Wesentlichen zylindrischen Körper (3) mit einem ersten Ende (4) mit einer sich in Axialrichtung des zylindrischen Körpers (3) ersteckenden Werkstückaufnahme (5), in welche das zu bearbeitende Werkstück einführbar ist, und mit einem dem ersten Ende (4) entgegengesetzten zweiten Ende (9), welches in eine Aufnahme (10) des Werkstückhalters (2) einführbar ist;  – mit einer außenseitig des zylindrischen Körpers (3) angeordneten Befestigungseinrichtung (12) zum lösbaren Festlegen des zylindrischen Körpers (3) an einer Aufnahme (10) des Werkstückhalters (2); und  – mit einer der Werkstückaufnahme (5) zugeordneten Halteeinrichtung (19), welche zum lösbaren, kraftschlüssigen Festlegen des zu bearbeitenden Werkstückes in der Werkstückaufnahme (5) ausgebildet ist,   dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (19) wenigstens eine sich im Wesentlichen in Axialrichtung des zylindrischen Körpers (3) erstreckende Spannzunge (20) aufweist, deren befestigungsseitiges Ende (21) dem zweiten...
Patent DE-202009000974-U1 (DE)
Title: Straßenkappe mit Rasterung am Bolzen
IPC: E03B9/10
Filed: 2009-01-26
Abstract: Straßenkappe
(8) zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände,
wobei die Straßenkappe (8) unterirdisch eingebaute Bauteile
in einer einen Zugang ermöglichenden Weise abdeckt, enthaltend  a)
ein mantelförmiges Gehäuse (10),  b) einen
das Gehäuse (10) am oberen Ende abschließenden
Deckel (26),  c) einen in das Gehäuseinnere zeigenden
Bolzen (36), welcher am Deckel (26) vorgesehen ist,  d) eine
Bolzenführung (40), welche im Gehäuse (10) vorgesehen
ist, und  dadurch gekennzeichnet, dass  e) der Bolzen (36)
ein Rastelement (52) aufweist, welches in eine Rasterung (58) des
Gehäuses (10) beim Verschließen der Straßenkappe
(8) eingreift.
Patent DE-202009004805-U1 (DE)
Title: Möbelwand und Möbel
IPC: A47B96/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Möbelwand, insbesondere für Küchenmöbel, mit mindestens zwei vertikalen Profilen (11, 11'), die über mindestens zwei horizontale Profile (4, 4', 9) miteinander verbunden sind, wobei die horizontalen Profile entweder über (4, 4', 9) endseitige Kopfstücke (5, 5') oder direkt an den vertikalen Profilen (11, 11') festgelegt sind, und an jedem Kopfstück (5, 5') oder jedem horizontalen Profil (4, 4') mindestens eine Aufnahme (24) zur Fixierung eines Beschlags (20, 40) ausgebildet ist.
Patent DE-202009004984-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss bestehend aus mechanischen und elektrischen, elektromotorischen und/oder elektronischen Bauteilen
IPC: E05B65/12
Filed: 2009-07-03
Abstract: Kraftfahrzeugschloss bestehend aus mechanischen Sperr- und/oder Verriegelungselementen und mit diesen zusammenwirkenden, an mindestens einem Gehäuseteil (10) des Kraftfahrzeugschlosses angeordneten elektrischen, elektromotorischen und/oder elektronischen Bauteilen, wobei zu mindestens einem der elektrischen, elektromotorischen und/oder elektronischen Bauteile eine an dem Gehäuseteil (10) befestigte elektrische Leitung führt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Leitung aus einem ein- oder mehradrigen, biegsamen Kabel (8) besteht, dessen Kabelweg (19a, 19b) in einem abgesenkt in dem Gehäuseteil (10) ausgebildeten Kabelkanal (15) verläuft, wobei der Kabelweg (19a, 19b) zu einer Seite hin durch eine Wandung (16) des Kabelkanals (15), und zur anderen Seite hin durch am Boden (17) des Kabelkanals (15) angeformte und sich quer zur Kabellängsrichtung erstreckende Zapfen (20) begrenzt ist, und wobei die Zapfen (20) aus einem dauerhaft plastisch verformten Material bestehen und sie infolge ihrer Längsstauchung das Kabel (8) gegen die Wandung (16) klemmen.
Patent DE-202009005013-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung von Korpuswänden eines Kastenmöbels
IPC: F16B12/14
Filed: 2009-07-10
Abstract: Verbindungselement zur Verbindung von Korpuswänden eines Kastenmöbels, wie beispielsweise Unterschränke oder Hängeschränke eines Küchenmöbels, wobei das Verbindungselement eine Schraube mit selbst schneidendem Gewinde umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (4) mit einem auf der Gegenseite angeordneten Hülsenelement (6) zusammenwirkt, welches in eine Bohrung (7) einsetzbar ist, wobei die Schraube (4) und das Hülsenelement (6) identische Kopfformen (8) aufweisen.
Patent DE-202009005111-U1 (DE)
Title: Falzeinrichtung
IPC: B21D5/16
Filed: 2009-08-05
Abstract: Falzeinrichtung mit mindestens einem Falzwerkzeug (2), welches einen Grundträger (3) und einen Werkzeugkopf (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Falzwerkzeug (2) mindestens eine von einem Elektromotor steuerbar oder regelbar drehend angetriebene Falzrolle (21, 22) und mindestens eine frei drehbare Gegenrolle (23, 24) aufweist.
Patent DE-202009005160-U1 (DE)
Title: Eine Leuchtröhre mit lichtemittierender Diode
IPC: H01L33/00
Filed: 2009-08-20
Abstract: Leuchtröhre mit LED (lichtemittierende Diode), mit der nach dem Versorgen mit elektrischem Strom eine Lichtquelle gebildet und erzeugt wird, aufgebaut aus einem LED-Modul (103), das aus einer Schaltplatte (1031) und aus mehreren LEDs aufgebaut ist, wobei zwei Enden der Schaltplatte (1031) an je einem ersten elektrischen überlappenden Element (10311) bzw. mit einem zweiten elektrischen überlappenden Element (10312) angeordnet sind, wobei das erste elektrische überlappende Element (10311) an einem Ende elektrisch mit einem Antriebsschaltsteuerungsmodul (104) verbunden ist; einem röhrenförmigen Element, das in einer hohlen Form und mit einer Innenfläche gebildet ist, die mit mehr als einer Positionierrippe (1011) versehen ist, mit denen das LED-Modul (103) und das Antriebsschaltsteuerungsmodul (104) nach dem Einschieben entsprechend und richtig positioniert werden können; und aus zwei elektrischen Anschlusssteckern (102, 102'), die jeweils an einem der beiden Enden des Leuchtröhrenkörpers (101) abdeckend montiert sind.
Patent DE-202009005371-U1 (DE)
Title: Wasserfülldamm für den Schutz vor Überschwemmungen
IPC: E02B3/10
Filed: 2009-04-09
Abstract: Wasserfülldamm zum Schutz vor Überschwemmungen, bestehend aus einer unteren, durchgehenden Basisreihe (I) von entlang eines Ufers angeordneten, hohlen Behältern (1), mit der Möglichkeit der Aufstellung von zusätzlichen, auf der unteren Baureihe (I) aufstellbaren, dicht aneinander gekoppelten hohlen Behältern (1) zur Erhöhung des Damms, dadurch gekennzeichnet,  dass die untere Baureihe (I) von Behältern (1) dicht und hermetisch aneinander gekoppelt auf einer geebneten Oberfläche entlang des Gewässers oder einem zu schützenden Territorium aufgestellt sind, wobei die Behälter (1) jeder Reihe (I, II) verschiedene Konstruktionen und Typengrößen aufweisen, dass die dem Gewässer oder dem zu schützenden Territorium zugekehrten Vorderwände (3) im unteren Teil Drainage- und Füllöffnungen (4) aufweisen und  dass die Dächer (6) der geschlossenen Behälter (1) der weiteren Baureihe (I) und die Böden (7) der oberen zusätzlichen Reihen (II) von Behältern (1) mit Durchgangslöchern (8) versehen sind ( 1 ).
Patent DE-202009005660-U1 (DE)
Title: Wartungsarmes mit Leuchtmitteln ausgestattetes Verkehrsschild
IPC: G09F13/22
Filed: 2009-04-17
Abstract: Wartungsarmes mit Leuchtmitteln ausgestattetes Verkehrsschild mit Leuchtdioden, die als Diodenmatrix auf einem hinter einer zeichengebenden Scheibe angeordneten Diodenträger wobei beide in einer korrosionsfest ausgestatteten Rahmenkonstruktion angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die auf einem Diodenträger (2) als Diodenmatrix angeordneten Leuchtdioden (1) einen Abstrahlwinkel von mindestens 160° aufweisen.
Patent DE-202009008259-U1 (DE)
Title: Vipcar
IPC: A63G9/00
Filed: 2009-06-16
Abstract: Schaukelwagen als Kinderspielzeug mit mindestens zwei Funktionen (fahrbarer Wagen und Schaukel) gekennzeichnet durch einem verschweißten Grundrahmen (2), zwei gebogenen Seitenrahmen (1) und zwei Querverbindungsrohren (3) hergestellt aus Stahlrohr und mittels 8 Schrauben (Punkte A) zusammenmontiert.
Patent DE-202009008875-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für einen Behälterträger
IPC: B65D5/48
Filed: 2009-06-26
Abstract: Einteiliger Zuschnitt (1) aus einem faltbaren Flachmaterial zum Falten eines oben offenen Behälterträgers (50) zum Einstellen einer Gruppe von Behältern, insbesondere Flaschen, wobei  – der Zuschnitt (1) ein Trennwandteil (2) mit einer Eingriffsöffnung (3) und ein erstes und ein zweites Seitenwandteil (4, 5) und ein Stirnwandteil (6) und zwei Stirnwandhalbteile (7, 8) aufweist, die jeweils zwei im gefalteten Zustand als Hochkanten anzuordnende Querseiten und jeweils zwei dazu im Wesentlichen senkrecht stehende Längsseiten aufweisen, wobei die Seitenteile (4, 5) zur beidseitigen Anordnung parallel zum Trennwandteil (2) im gefalteten Zustand des Zuschnittes vorgesehen sind, und wobei  – eine Querseite eines der Stirnwandhalbteile (7) und eine Querseite des Stirnwandteils (6) über jeweils eine Abknickkante an jeweils eine Querseite des ersten Seitenwandteils (4) angelenkt sind, und  – eine weitere Querseite des Stirnwandteils (6) und eine Querseite des anderen Stirnwandhalbteils (8) über jeweils eine Abknickkante an jeweils eine Querseite des zweiten Seitenwandteils...
Patent DE-202009009725-U1 (DE)
Title: Rohling zur Herstellung von orthopädischen Einlagen oder Fußbettungen
IPC: A43B7/24
Filed: 2009-07-15
Abstract: Rohling zur Herstellung von orthopädischen Einlagen oder Fußbettungen, dadurch gekennzeichnet, dass er ein aus einem Unterbau und einem Überbau zusammengefügter Verbund ist, wobei der Unterbau bei einer Stärke von maximal 3 mm wenigstens bereichsweise der üblichen Fußform wenigstens teilweise dreidimensional angepasst ist und den Verbund wenigstens bereichsweise versteift und wobei der Überbau aus einem fräsbaren Material mit dämpfender und polsternder Wirkung besteht, welches zumindest im Bereich von Mittelfuß und Fußwurzel wenigstens eine Stärke von 10 mm aufweist.
Patent DE-202009010051-U1 (DE)
Title: Schutztransportvorrichtung für Joghurtbecher
IPC: B65D43/16
Filed: 2009-07-21
Abstract: Eine Bechertransportschutzvorrichtung für Joghurt-, Sahne- und ähnliche Becher für Milchprodukterzeugnisse, die aufweist:  zwei oder mehrere verbundene Bechereinsätze (1), die vorzugsweise in 2-er Reihen angeordnet sind, zur etwa passgenauen Aufnahme von jeweils einem Becher,  an denen  eine Abdeckung (2) als Schutz für die Stannioldeckel der aufgenommen Becher befestigt ist
Patent DE-202009011871-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Kinderwagen
IPC: B62B9/10
Filed: 2009-09-01
Abstract: Multifunktions-Kinderwagen mit einem Räder (2, 3) aufweisendes Fahrgestell (1) und einer auf diesem angeordneten Fahrgastzelle (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrgastzelle (4) schwenkbar am Fahrgestell (1) gelagert ist und Mittel zur Einstellung einer Mehrzahl von Schwenklagen der Fahrgastzelle (4) relativ zum Fahrgestell (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202009015076-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungssystem
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-11-06
Abstract: Kennzeichnungssystem, mit einem Kennzeichnungsband (2) und einem Kennzeichnungsanhänger (3), die jeweils eine längliche Grundform mit einem jeweiligen ersten Ende (16, 18) und einem jeweiligen zweiten Ende (17, 19) haben, an einem gemeinsamen Träger (4) angeordnet sind und nach Entfernung von dem Träger (4) jeweils selbstklebend zu einer geschlossenen Form verklebbar sind.
Patent DE-202009018566-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Montage von Solarmodulen
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-11-13
Abstract: Vorrichtung für die Montage von Solarmodulen aufweisend einen Sockel (10) zur Auflage auf einer Dachoberfläche, insbesondere einer Flachdachoberfläche, und zumindest ein Verbindungselement (20), welches einerseits mit einem Solarmodul und andererseits mit einer am Sockel (10) angeformten Verbindungsstruktur (14a, 14b) verbindbar ist, wobei der Sockel (10) einen bei der Auflage auf der Dachoberfläche befüllbaren Behälter mit einem Innenraum (13) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstruktur (14a, 14b) die Form eines Domes hat.
Patent DE-202009018610-U1 (DE)
Title: Rotor für einen Elektromotor
IPC: H01R39/32
Filed: 2009-06-08
Abstract: Rotor für einen Elektromotor, wobei der Rotor eine Rotorwelle (1), eine Rotorwicklung (2) und einen Kommutator (3) aufweist, wobei die Rotorwicklung (2) aus Wicklungsdraht mit einer Isolierung, insbesondere mit einer Lackisolierung, besteht, wobei der Kommutator (3) als Hakenkommutator mit Kommutatorlamellen (4) und Kommutatorhaken (5) für die Wicklungsenden (6) der Rotorwicklung (2) ausgestaltet ist und wobei die Wicklungsenden (6) mit den Hakeninnenseiten (7, 8) der jeweiligen Kommutatorhaken (5) im Wege des Heißverstemmens verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mindestens eine Hakeninnenseite (7, 8) der Kommutatorhaken (5) eine Oberflächenstruktur aufweist, die beim kraftschlüssigen Eingriff mit dem jeweiligen Wicklungsende (6) Punkt- und/oder Linienbelastungen auf das Wicklungsende (6) und damit eine gezielte Verletzung, insbesondere ein Lösen der Isolierung des Wicklungsendes (6) bewirkt.
Patent DE-202009018859-U1 (DE)
Title: Spritze zur Injektion eines chirurgischen Gases
IPC: A61M5/31
Filed: 2009-11-10
Abstract: Spritze (1), in Form eines Ready to Use-Systems – mit einem Spritzenkörper (2), • der einen Innenraum (3) und • der eine mit dem Innenraum (3) verbundene Spitze (4) aufweist; – mit einer Kolbenstange (5), die längsverschieblich im Innenraum (3) geführt ist, und – mit einem Verschlussstopfen (7), dadurch gekennzeichnet, dass die spritze ein ready to use-system betrifft; wobei – der Innenraum (3) als Gasbehälter ausgebildet und mit einem schweren Gas befüllt ist, – ein Spritzenvorsatzfilter (6) auf der Spitze (4) fixiert ist, und – der Verschlussstopfen (7) auf dem Spritzenvorsatzfilter (6) fixiert ist, der den Innenraum (3) gasdicht verschließt.