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Patent DE-102012214891-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Temperaturauslenkungen innerhalb eines Abgasbehandlungssystems
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/025
Filed: 2012-08-22
Abstract: Ein Abgasbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor umfasst eine Partikelfilterbaugruppe, die derart konfiguriert ist, Abgas von dem Motor aufzunehmen. Die Partikelfilterbaugruppe umfasst einen elektrisch beheizten Katalysator, einen Partikelfilter, der stromabwärts des elektrisch beheizten Katalysators angeordnet ist, eine Kohlenwasserstoffeinspritzeinrichtung in Fluidkommunikation mit dem Abgas stromaufwärts des elektrisch beheizten Katalysators, die derart konfiguriert ist, überschüssigen Kohlenwasserstoff in das Abgas einzuspritzen, eine Luftpumpe in Fluidkommunikation mit dem Abgas stromaufwärts des elektrisch beheizten Katalysators, die derart konfiguriert ist, Luft an das Abgas zu liefern, um den Volumengasdurchfluss durch den Partikelfilter anzuheben und die Wärmeverweilzeit in dem Partikelfilter zu vermindern, und einen Controller, der derart konfiguriert ist, die Kohlenwasserstoffeinspritzeinrichtung, den elektrisch beheizten Katalysator und die Luftpumpe auf Grundlage vorbestimmter Abgasdurchflüsse, Temperaturschwellen und Partikelbeladungen in dem Partikelfilter zu betreiben.
Patent DE-102012222424-A1 (DE)
Title: 3,3'-Dinitro-5,5'-Bistriazol-1,1'-diol
Inventor: KLAPÖTKE THOMAS M
IPC: C06B25/04
Filed: 2012-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft 3,3'-Dinitro-5,5'-Bistriazol-1,1'-diol und Salze davon sowie eine diese Salze umfassende energetische Wirkmasse.
Patent DE-102012222594-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs als Wärmepumpe sowie als Wärmepumpe betreibbarer Kältemittelkreislauf
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-12-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs als Wärmepumpe, wobei • mittels eines Verdichters Kältemittel verdichtet und durch eine Kältemittel-/Heizungswärmetauschereinrichtung gepumpt wird, • von der Kältemittel-/Heizungswärmetauschereinrichtung kommendes Kältemittel in mindestens einem ersten Expansionsorgan entspannt wird, • über das erste Expansionsorgan entspanntes Kältemittel durch mindestens einen Verdampfer zu einem Saugeingang des Verdichters strömt. An einer zwischen einem Kältemitteleingang und einem Kältemittelausgang der Kältemittel-/Heizungswärmetauschereinrichtung befindlichen Abzweigstelle der Kältemittel-/Heizungswärmetauschereinrichtung wird Kältemittel abgezweigt und über ein zweites Expansionsorgan in Richtung zu dem Saugeingang des Kältemittelverdichters geleitet.
Patent DE-102012223572-A1 (DE)
Title: Steuerung der Viskosität von Reaktionslösungen in Hydroformylierungverfahren
Inventor: FRIDAG DIRK
IPC: C07C45/50
Filed: 2012-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung der Viskosität von Reaktionslösungen in der Hydroformylierung von olefinhaltigen Gemischen.
Patent DE-102013000839-A1 (DE)
Title: Küchenmaschine, Bedienteil hierfür und Rezepterstellungsverfahren
Inventor: ROESSLER MICHAEL
IPC: A47J27/00
Filed: 2013-01-21
Abstract: Küchenmaschine (12) mit einem Gehäuse (14), einer Gefäßaufnahme (16) für ein abnehmbares Gefäß (18), einem in dem Gehäuse (14) aufgenommenen Rührantrieb (26) für ein Rührwerk (20), einer Heizeinrichtung (24) für ein in der Gefäßaufnahme (16) aufgenommenes Gefäß (18) und mit einer Bedieneinheit (46) zum Bedienen des Rührantriebs und/oder der Heizeinrichtung (24). Dabei weist die Bedieneinheit (46) ein Bedienteil (40) auf, das abnehmbar mit dem Gehäuse (14) verbunden ist.
Patent DE-102013003561-A1 (DE)
Title: Nabenloses Rad und Kinderwagen
Inventor: HORST ANDREW J
IPC: B60B3/00
Filed: 2013-03-01
Abstract: Ein Kinderwagen (10) umfasst einen Rahmen (12) und eine Mehrzahl von nabenlosen Rädern (14, 14'). Ein Sitz (16) ist auf dem Rahmen (12) angeordnet. Die nabenlosen Räder (14, 14') sind am Rahmen (12) angeordnet. Das nabenlose Rad (14, 14') umfasst eine Felge (18), eine innere Gleitstruktur (22) und mindestens ein Überbrückungselement (24). Ein Reifen (26) ist auf dem nabenlosen Rad (14, 14') angeordnet. Die Felge (18) weist eine äußere Gleitstruktur (20) auf einer Innenseite der Felge (18) auf. Die innere Gleitstruktur (22) ist im Innern der äußeren Gleitstruktur (20) angeordnet. Das Überbrückungselement (24) ist zwischen der äußeren Gleitstruktur (20) und der inneren Gleitstruktur (22) angeordnet. Das Überbrückungselement (24) dreht sich um seine eigene Achse.
Patent DE-102013004969-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für einen variablen Ventileinstellungsmechanismus und Steuerungsverfahren für einen variablen Ventileinstellungsmechanismus
Inventor: MATSUO NOBUHIKO
IPC: F02D13/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Eine Steuereinheit (40) für einen variablen Ventileinstellungsmechanismus (38) zum Ändern einer Nockenphase durch einen elektrischen Aktuator (38B) bestimmt eine Beeinflussung auf den Betrieb des variablen Ventileinstellungsmechanismus (38) auf der Basis der Motorbetriebszustände. Auf der Basis des Bestimmungsergebnisses reduziert dann die Steuereinheit (40) den Betriebswert des elektrischen Aktuators (38B) in einem vorbestimmten Bereich des Drehwinkels einer Nockenwelle (36).
Patent DE-102013008676-A1 (DE)
Title: Axialkolbenpumpe
Inventor: KRONPASS MANUEL
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-05-22
Abstract: Eine Axialkolbenpumpe, insbesondere für Hydrauliksysteme, mit einer in einem Pumpengehäuse (7) um eine Achse (15) rotierend antreibbaren Zylindertrommel (1), in der Kolben-Zylinder-Einheiten auf einem Kreis versetzt angeordnet sind, wobei die Kolben (21) sich mit ihrem außerhalb der Zylindertrommel (1) zugänglichen Betätigungsende (31) zumindest mittelbar an einer Schrägscheibe (3) abstützen und wobei zwischen den Hubräumen (19) der Kolben-Zylinder-Einheiten und einem stationären Fluidzufluss und einem stationären Fluidabfluss des Pumpengehäuses (7) eine Steuereinrichtung (23) angeordnet ist, die Fluidkanäle (25, 26) zur gezielten Überleitung von Fluid vom Fluidzufluss in die Hubräume (19) und von den Hubräumen (19) zum Fluidabfluss aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuereinrichtung (23) zwischen den Fluidkanälen (25, 26) zumindest ein Druckausgleichskanal (28, 30) zum gezielten Aufbauen oder Ablassen von Fluiddruck in den Hubräumen (19) vorgesehen ist.
Patent DE-102013012819-A1 (DE)
Title: Eine neuartige offene Visiereinrichtung für Schusswaffen aller Art
Inventor: DABER BJÖRN
IPC: F41G1/01
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung besteht aus einer neuen Visierung für Handfeuerwaffen, die einen möglichst freien Blick auf das Ziel, bzw. seine Peripherie mit neuen Orientierungspunkten verknüpft. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Kimme und Korn in der Form eines umgekehrten Dreiecks oder einer Pyramide nach unten zusammenlaufen (Kimme und Korn verbreitern sich also symmetrisch im oberen Teil). Vorzugsweise in den letzten 2 Dritteln laufen die Linien von Kimme und Korn dann gerade nach unten (in Balkenform) weiter. Grundsätzlich kann der dreieckige Teil zum Rest von Kimme und Korn in einem beliebigen Verhältnis stehen. Auf der Fläche des umgekehrten Dreiecks ist eine Markierung in der Form eines Dreiecks aufgetragen. Die Spitze des Dreiecks schließt dabei oben ab. An den Rändern von Kimme und Korn können (identische) Dreiecke aufgetragen werden, wobei der Umriss der Kimme einen Schenkel des Dreiecks bildet. Die Abbildung zeigt die Form der Visierung nebst der aufgetragenen Markierungen.
Patent DE-102013012909-A1 (DE)
Title: Mischkammer
Inventor: GEHRLEIN JOACHIM
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Mischkammer 1 zum Mischen eines Zusatzstoffes in einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine a) mit einem ein- oder mehrteiligen Gehäuse 11, das eine Eingangsöffnung 12 für Abgas mit einem Strömungsquerschnitt S12 und mit einer Mitteleingangsachse M12 sowie eine stromab der Eingangsöffnung 12 angeordnete Ausgangsöffnung 13 für Abgas mit einem Strömungsquerschnitt S13 und mit einer Mittelausgangsachse M13 aufweist, wobei b) innerhalb des Gehäuses 11 ein Strömungsleitelement 2 zwischen den beiden Öffnungen 12, 13 angeordnet ist, wobei c) das Strömungsleitelement 2 rohrförmig ausgebildet ist und mindestens einen eine Kanalachse K2 aufweisenden Kanal 20 mit einem Einlass 22 und mit einem Auslass 23 bildet, über den der gesamte Abgasstrom in einer zur Kanalachse K2 parallelen Strömungsrichtung S bis zur Ausgangsöffnung 13 hin geleitet wird, wobei d) die Strömungsrichtung S relativ zur Mittelausgangsachse M13 um einen Winkel a zwischen 20° und 80° abweicht.
Patent DE-102013014148-A1 (DE)
Title: Stützauflage für Patienten mit wunder Haut (Dekubitus)
Inventor: HINTERSDORF STEFFEN
IPC: A61G7/057
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung ist gekennzeichnet durch: – die berührungslose Lagerung wundgelegener Körperstellen – die Umspülung wunder Körperstellen mit Luft, Sauerstoff oder anderen wundheilungsfördernden Medien – eine Positionierung des Patienten durch Wählhebel oder automatischer Steuerung.
Patent DE-102013018235-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle
Inventor: Schäfer Tim
IPC: H01M50/491
Filed: 2013-10-29
Abstract: Elektrochemische Zelle, welche mindestens eine negative Elektrode, mindestens eine positive Elektrode und mindestens eine Trennvorrichtung aufweist, wobei die mindestens eine negative Elektrode mindestens ein lithiummetallhaltiges elektrochemisches Aktivmaterial aufweist, vorzugsweise in Form eines Lithiummetallkompositmaterials, wobei die mindestens eine positive Elektrode mindestens ein schwefelhaltiges elektrochemisches Aktivmaterial aufweist, vorzugsweise in Form eines Schwefelkompositmaterials, wobei die mindestens eine negative Elektrode von der zumindest einen positiven Elektrode durch mindestens eine Trennvorrichtung beabstandet, insbesondere elektronisch isoliert ist und wobei die Trennvorrichtung mindestens eine Sulfidfängerschicht, insbesondere eine Polysulfidfängerschicht, aufweist.
Patent DE-102013018887-A1 (DE)
Title: Guide rail arrangement has groove whose depth is dimensioned to be smaller than radius of ball roller such that ball rollers are locked transversely to longitudinal extent of groove with backlash
Inventor: SPERBEL HERMANN
IPC: F16C29/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: The arrangement has grooves (2) for guiding ball rollers (3) of a ball roller carriage. The guided ball rollers in the grooves are of U-shaped cross section. The upper edges of the grooves are provided with chamfers (4,5) such that the groove depth is dimensioned to be smaller than the radius of ball roller. The ball rollers are locked transversely to the longitudinal extent of the groove with backlash. The angle of the chamfer is selected by the chamfering such that the ball roller is rolling on the tangential plane in the groove.
Patent DE-102013020580-A1 (DE)
Title: "Lastträger"
Inventor: GENAL HARALD
IPC: B60R9/06
Filed: 2013-12-13
Abstract: Es wird ein Lastträger für ein Fahrzeug (2) wie einen PKW, ein Wohnmobil, einen Wohnwagen oder dergleichen, wobei wenigstens eine Lasthalterung (3) zum lösbaren Fixieren wenigstens einer Last wie ein Fahrrad, E-Bike, Pedelec, Motorroller, Skikoffer etc. vorgesehen ist, wobei wenigstens eine Hebeeinheit (4) zum Anheben und Absenken der Lasthalterung (3) und fahrzeugseitige Befestigungsmittel (5, 7) zur Befestigung der Hebeeinheit (4) am Fahrzeug (2) vorgesehen sind, vorgeschlagen, der mit geringem Aufwand und somit insbesondere auch kostengünstig realisiert werden kann. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Hebeeinheit (4) auf der der Fahrzeugseite gegenüberliegenden Lastseite Befestigungsmittel (5, 7) zum lösbaren Befestigen der Lasthalterung (3) umfasst und dass die Lasthalterung (3) Befestigungsmittel (6, 8) zur lösbaren Befestigung an der Hebeeinheit (4) aufweist.
Patent DE-102013021251-A1 (DE)
Title: Fluid energy machine e.g. turbine, for conversion of energy into mechanical energy for motor vehicle, has bypass and control device integrated and arranged within machine, where bypass is provided over high and low pressure terminals
Inventor: JUNG MANUEL
IPC: F01C1/02
Filed: 2013-12-14
Abstract: The machine (1) has a high pressure terminal (8) for supplying pressurized fluid, and a low pressure terminal (9) for discharging the pressurized fluid. A bypass is provided over the high pressure terminal and the low pressure terminal that are connected by a control device (15) e.g. magnet actuator and pressurized air actuator, such that the machine is torque-freely switched. The bypass and the control device are integrated and arranged within the machine. A hold-down attachment (11) i.e. back pressure chamber (12), is operated by the pressurized fluid. An independent claim is also included for a method for operating a fluid energy machine for conversion of energy from pressurized fluid into mechanical energy under pressure.
Patent DE-102013103395-A1 (DE)
Title: Setzgerät und dessen Kombination mit einem Befestigungselement
Inventor: RENZ JÜRGEN
IPC: B25B31/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Setzgerät (1) zum Eintreiben eines Befestigungselements (2) mit einem Halteteller (3) für die Befestigung eines plattenförmigen Dämmstoffs (4) an einem Untergrund (5). Um den Halteteller (3) beim Versenken in den Dämmstoff (4) zu stützen, schlägt die Erfindung vor, dass das Setzgerät (1) ein Anlageelement (29) zur Anlage am Halteteller (3) aufweist und dass das Anlageelement (29) in einem radial außen liegenden Bereich eine zum Halteteller (3) passende, konkav gewölbte Anlagefläche (30) aufweist.
Patent DE-102013106781-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinhaltung von Vasen für Pflanzen
Inventor: MECKING REINER
IPC: C02F1/68
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinhaltung von Vasen für Pflanzen, insbesondere Schnittblumen, wobei die Vase mit einem Medium, insbesondere einer Flüssigkeit, vorzugsweise mit Wasser, zur Versorgung der in der Vase befindlichen Pflanzen befüllt ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Anolyt zum Medium hinzugegeben wird, um einer mit den Pflanzen einhergehenden Verschmutzung der Vase und/oder einer Verschmutzung des Mediums wenigstens entgegenzuwirken.
Patent DE-102013108316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalübertragung unter Wasser
Inventor: HESSE SVEN-CHRISTIAN
IPC: H04W84/18
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum drahtlosen Übertragen von Signalen zwischen einem Boot (1) und einem abgetauchten Unterwasserfahrzeug (2), umfassend die Schritte – Anordnen wenigstens eines zum Weiterleiten der Signale ausgebildeten Übertragungsknotens (11–17) unter Wasser zwischen dem Boot (1) und dem Unterwasserfahrzeug (2), – Übertragen der Signale von dem Boot (1) über den wenigstens einen Übertragungsknoten (11–17) zum Unterwasserfahrzeug (2) und/oder – Übertragen der Signale von dem Unterwasserfahrzeug (2) über den wenigstens einen Übertragungsknoten (11–17) zum Boot (1).
Patent DE-102013108505-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Qualität von Reduktionsmittel
Inventor: HODGSON JAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Qualität von Reduktionsmittel. Beim dem Verfahren wird zunächst eine Vorbehandlung des Reduktionsmittels durchgeführt. Anschließend wird die Temperatur des vorbehandelten Reduktionsmittels ermittelt. Dann wird die elektrische Leitfähigkeit des vorbehandelten Reduktionsmittels ermittelt und anschließend die Qualität des Reduktionsmittels mit Hilfe der elektrischen Leitfähigkeit und der Temperatur berechnet.
Patent DE-102013109735-A1 (DE)
Title: Fenster oder Tür, insbesondere für ein Niedrigenergie- oder Passivhaus, mit einem eingeklebten Verglasungsbauelement und Verfahren zur Herstellung eines solchen Fensters oder einer solchen Tür
Inventor: PAZEN GUENTER
IPC: E06B3/56
Filed: 2013-09-05
Abstract: Es wird ein Fenster (10) oder eine Tür, insbesondere für ein Niedrigenergiehaus oder ein Passivhaus, sowie ein Verfahren zu dessen/deren Herstellung vorgeschlagen. Das Fenster (10) bzw. die Tür weist ein Fensterprofilelement (11, 12) bzw. ein Türprofilelement, ein weiteres Profilelement (20, 48) und mindestens ein Verglasungsbauelement (40) auf, wobei das Verglasungsbauelement (40) mindestens zwei Scheiben (42) aufweist, die über einen Randverbund (41) miteinander verbunden sind. Das Verglasungsbauelement (40) ist mit dem weiteren Profilelement (20, 48) und das weitere Profilelement (20, 48) mit dem Fensterprofielement (11, 12) bzw. dem Türprofilelement verbunden. Dazu ist das Verglasungsbauelement (40) mit dem weiteren Profilelement (20, 48) in mindestens einem Klebebereich (32, 46) verklebt. Bei dem vorgeschlagenen Verfahren wird das Verglasungsbauelement (40) mit dem weiteren Profilelement (20, 48) in mindestens einem Klebebereich (32, 46) derart verklebt, dass der Klebebereich (32, 46) von dem weiteren Profilelement (20, 48), dem Verglasungsbauelement (40), einem Hohlraum (45) zwischen dem weiteren Profilelement (20, 48) und dem Verglasungsbauelement (40) und einem Dichtungsprofilelement (31, 44) begrenzt wird.
Patent DE-102013111297-A1 (DE)
Title: Vorzerkleinerungsvorrichtung für eine Kugelmühle oder Rührwerkskugelmühle und Kugelmühle mit Vorzerkleinerungseinrichtung
Inventor: ENDERLE UDO
IPC: B02C17/16
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorzerkleinerungsvorrichtung für eine Kugelmühle oder Rührwerkskugelmühle, wobei die Vorzerkleinerungsvorrichtung zwischen einem Mahlguteinlass der Kugelmühle oder Rührwerkskugelmühle und einem Mahlraum angeordnet ist und ein erstes stationär ausgebildetes Zerkleinerungsmittel und ein zweites rotatorisch bewegliches Zerkleinerungsmittel umfasst, zwischen denen ein Zerkleinerungsspalt ausgebildet ist. Das erste stationär ausgebildete Zerkleinerungsmittel ist ein im Mahlbehälter angeordneter Zerkleinerungsring. Erfindungsgemäß weist das erste stationär ausgebildete Zerkleinerungsmittel eine Innenverzahnung auf. Das zweite Zerkleinerungsmittel umfasst einen ersten Teilbereich und einen zweiten Teilbereich. Der zweite Teilbereich weist Leitstrukturen für das Mahlgut auf, über die das Mahlgut in Richtung des ersten Teilbereichs leitbar ist. Der erste Teilbereich des zweiten Zerkleinerungsmittels umfasst eine erste Außenverzahnung. Das erste Zerkleinerungsmittel und das zweite Zerkleinerungsmittel sind so angeordnet, dass die Außenverzahnung des ersten Teilbereiches des zweiten Zerkleinerungsmittels unter Ausbildung des Zerkleinerungsspalts weitgehend in die Innenverzahnung des ersten Zerkleinerungsmittels greift. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kugelmühle mit Vorzerkleinerungsvorrichtung.
Patent DE-102013111457-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Flurförderzeug
Inventor: KRENZIN MARCEL
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-10-17
Abstract: Haltevorrichtung für ein an einem Flurförderzeug zu montierendes Bauteil, die einen schwingungsfähigen Steg mit zwei voneinander beabstandeten Befestigungsbohrungen aufweist, wobei das zu montierende Bauteil über eine erste Befestigungsbohrung und die Haltevorrichtung über eine zweite Befestigungsbohrung befestigbar sind und der Steg mindestens eine bevorzugte Schwingungsrichtung quer zur Verbindungslinie der Befestigungsbohrungen aufweist, wobei die Haltevorrichtung ganz oder teilweise aus einem Kunststoffmaterial besteht.
Patent DE-102013112625-A1 (DE)
Title: Elektrische Drehmaschine mit Magnetverstärkungsring
Inventor: JENJAHN RAINER KURT
IPC: H02K1/17
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektromotor (1) und/oder Elektrogenerator aufweisend ein Gehäuse (2) und ein in dem Gehäuse (2) drehbar angeordneten Rotor (3), wobei der Rotor (3) massiv aus magnetfeldleitendem Werkstoff ausgebildet ist und auf dem Rotor (3) radial umlaufend Magnete angeordnet sind und in dem Gehäuse (2) ein Stator (7) mit einem Elektromagneten angeordnet ist, der dadurch gekennzeichnet ist, dass an dem Stator (7) radial außenseitig umgreifend ein Magnetverstärkungsring (11) anliegt.
Patent DE-102013112690-A1 (DE)
Title: Achslift für eine Fahrzeugachse
Inventor: MICHELS MANFRED
IPC: B60G9/02
Filed: 2013-11-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Achslift für eine Fahrzeugachse, die an einem über einen Schwenkbolzen in einer fahrzeugfesten Stütze (2) gelagerten Achslenker geführt ist, mit zu beiden Seiten des Achslenkers zwischen diesem und Innenseiten der Stütze (2) angeordneten Distanzblechen (9), die jeweils mit einer Öffnung (39) für den Durchtritt des Schwenkbolzens versehen sind, und mit einem an einer in Bezug auf die Stütze (2) starr angeordneten Konsole (12) befestigten Kraftglied (11) mit einer durch Betätigung des Kraftglieds (11) gegen den Achslenker beweglichen Druckübertragung (20). Um erhöhte Querkräfte im Bereich der druckübertragenden Teile des Achslifts zu vermeiden, wird die Konsole (12) mit den Distanzblechen (9) verbunden. Ferner vorgeschlagen wird ein entsprechendes Distanzblech (9), also ein Distanzblech zur Anordnung zwischen dem Achslenker und der Innenseite der fahrzeugfesten Stütze (2). Das Distanzblech (9) ist mit einer Öffnung (39) zur Aufnahme des Schwenkbolzens (6A) und mindestens einer weiteren Öffnung (38A, 38B) zur Befestigung des Achslifts versehen.
Patent DE-102013114199-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung von Feldgeräten
Inventor: VETTER IMMANUEL
IPC: G06F3/0488
Filed: 2013-12-17
Abstract: Verfahren zur Bedienung von Feldgeräten mittels eines Bediengerätes mit einer berührungssensitiven Eingabe- und/oder Darstellungsfläche, über die zur Bedienung eine von dem Feldgerät abhängige Hauptmenüebene mit mehreren Segmenten und mindestens eine erste Segmentierungsebene, die einem spezifischen Segment zugeordnet ist, dargestellt werden, wobei mittels einer Zoomfunktion ein ausgewähltes Segment der Hauptmenüebene vergrößert oder verkleinert wird und sich die Transparenz der Hauptmenüebene und die Transparenz der ersten Segmentierungsebene so ändern, dass beim Vergrößern, die Transparenz der Hauptmenüebene zunimmt und die Transparenz der ersten Segmentierungsebene abnimmt, so dass die erste Segmentierungsebene sichtbar wird und wobei beim Verkleinern, die Transparenz der Hauptmenüebene abnimmt und die Transparenz der ersten Segmentierungsebene zunimmt, so dass die Hauptmenüebene sichtbar wird, so dass zwischen der Hauptmenüebene und der dem gewünschten Segment zugeordneten ersten Segmentierungsebene umgeschaltet wird.
Patent DE-102013114982-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung zweier Gegenstände
Inventor: BÜTTNER MATTHIAS
IPC: B43K29/12
Filed: 2013-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbindung zweier Gegenstände, insbesondere zur Halterung eines Schreibstifts an einem Notizbuch (1) oder dergleichen, mit einem z.B. eine Schmalseite des Notizbuchs (1) übergreifenden, Klemmschenkel (7, 8) umfassenden Klemmkörper, der an einem der Gegenstände zangenartig mit Klemmschenkeln (7, 8) angreift und der einen Halterungssitz zur Aufnahme des anderen Gegenstands, z.B. des Stifts (5) parallel zur Längsrichtung der Schmalseite, bildet. Erfindungsgemäß sind Einrichtungen (11, 12) zur Aufweitung der Klemmschenkel vorgesehen.
Patent DE-102013202940-A1 (DE)
Title: Kühlung einer Brennstofflanze durch den Brennstoff
Inventor: Böttcher Andreas
IPC: F23D11/24
Filed: 2013-02-22
Abstract: Es wird eine Brennstofflanze (1) für einen Brenner eingeführt. Die Brennstofflanze (1) weist einen Schaft (4) mit einer Umfangsfläche (8) und eine auf dem Schaft (4) angeordnete Spitze (7) auf. Die Spitze (7) besitzt eine Austrittsöffnung (3) eines durch den Schaft (4) und die Spitze (7) verlaufenden Kühlluftkanals (12). Außerdem besitzt die Spitze (7) eine um die Austrittsöffnung (3) herum angeordnete Düsenfläche (9) mit einer Mehrzahl von Brennstoffdüsen (5). Erfindungsgemäß besitzt die Brennstofflanze (1) eine Mehrzahl von Brennstoffkanälen (11-1, 11-2, 11-3), welche jeweils mit einer Brennstoffdüse (5) verbunden und in dem Schaft (4) von der Längsachse (2) beabstandet angeordnet sind. Eine Hauptrichtungskomponente einer Flussrichtung des flüssigen Brennstoffes in den Brennstoffkanälen (11-1, 11-2, 11-3) ist parallel zu der Längsachse (2) ausgerichtet.