baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010004689-B4 (DE)
Title: Klappbarer Duschkopf
Inventor: ZHOU HUASONG
IPC: A47K3/28
Filed: 2010-11-19
Granted: 2020-04-23
Abstract: Klappbarer Duschkopf, dadurch gekennzeichnet, dass der Duschkopf umfasst:einen Befestigungsteil (100), der umfasst: einen Wassereinlaufraum (121), der mit einer Wasserversorgungsquelle verbunden ist, und mindestens eine fixierte Wasserauslauf-Gruppe;mindestens einen bewegbaren Teil (200), der umfasst: eine vorderseitige Wasserauslauf-Gruppe und eine rückseitige Wasserauslauf-Gruppe, wobei der bewegbare Teil (200) drehbar mit einer Seite des Befestigungsteils (100) verbunden ist und zwischen dem zugeklappten Zustand und dem aufgeklappten Zustand drehen kann; wobei der zugeklappte Zustand bedeutet, dass eine Wasserauslauf-Fläche der vorderseitigen Wasserauslauf-Gruppe einer Wasserauslauf-Fläche der fixierten Wasserauslauf-Gruppe gegenüberliegt; der aufgeklappte Zustand bedeutet, dass eine Wasserauslauf-Fläche der vorderseitigen Wasserauslauf-Gruppe zu einer Wasserauslauf-Fläche der fixierten Wasserauslauf-Gruppe parallel angeordnet ist;und mindestens einen Wechsel-Mechanismus (300; 320), der die Verbindung zwischen der Wasserauslauf-Gruppe und dem Wassereinlaufraum (121) steuert; wobei bei dem aufgeklappten Zustand der Wassereinlaufraum (121) mit der fixierten Wasserauslauf-Gruppe und der vorderseitigen Wasserauslauf-Gruppe verbunden ist, so dass das Wasser durch die fixierte Wasserauslauf-Gruppe und die vorderseitige Wasserauslauf-Gruppe auslaufen kann; und im zugeklappten Zustand der Wassereinlaufraum (121) mit der rückseitigen Wasserauslauf-Gruppe verbunden ist, so dass das Wasser durch die rückseitige Wasserauslauf-Gruppe auslaufen kann.
Patent DE-112011102793-B4 (DE)
Title: Positiv arbeitende lichtempfindliche Siloxanzusammensetzung, daraus gebildeter gehärteter Film und Element mit diesem
Inventor: YOKOYAMA DAISHI
IPC: G03F7/075
Filed: 2011-08-19
Granted: 2023-01-12
Abstract: Positiv arbeitende lichtempfindliche Siloxanzusammensetzung, umfassend (I) zwei oder mehr Arten von Polysiloxanen mit voneinander verschiedenen Auflösungsraten in wässriger Tetramethylammoniumhydroxidlösung, (II) ein Diazonaphthochinonderivat und (III) Lösungsmittel, wobei es sich bei dem Polysiloxan (I) um eine Mischung voneinem Polysiloxan (la), das durch Hydrolyse und Kondensation einer Silanverbindung der Formel (1):RSi(OR1)3und einer Silanverbindung der Formel (2):Si(OR1)4worin R für eine lineare, verzweigte oder cyclische Alkylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, in der eine beliebige Methylengruppe durch ein Sauerstoffatom ersetzt sein kann, oder eine Arylgruppe mit 6 bis 20 Kohlenstoffatomen, in der ein beliebiges Wasserstoffatom durch ein Fluoratom ersetzt sein kann, steht und R1für eine Alkylgruppe mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen steht,in Gegenwart eines basischen Katalysators erhalten wird, wobei ein vorgebackener Film davon in 5%iger wässriger Tetramethylammoniumhydroxidlösung löslich ist und eine Auflösungsrate von 1 000 Å/Sekunde oder weniger in 5%iger wässriger TMAH-Lösung aufweist, undeinem Polysiloxan (Ib), das durch Hydrolyse und Kondensation mindestens der Silanverbindung der Formel (1) in Gegenwart eines sauren oder basischen Katalysators erhalten wird und wobei ein vorgebackener Film davon eine Auflösungsrate von 100 Å/Sekunde oder mehr in 2,38%iger wässriger Tetramethylammoniumhydroxidlösung aufweist, handelt.
Patent DE-112012000803-B4 (DE)
Title: Aktuatoreinrichtung
Inventor: PRIX DANIEL
IPC: F16H63/18
Filed: 2012-02-13
Granted: 2022-08-25
Abstract: Aktuatoreinrichtung zum Betätigen einer ersten Funktionseinheit (42) und einer zweiten Funktionseinheit (26), mit einem Aktuatormotor (34) zur Erzeugung einer Antriebsdrehbewegung, mit einer der ersten Funktionseinheit (42) zugeordneten ersten Schalteinrichtung (46), mit einer der zweiten Funktionseinheit (26) zugeordneten zweiten Schalteinrichtung (52) und mit einer den Aktuatormotor (34) und die Schalteinrichtungen (46, 52) antriebswirksam koppelnden Schaltwalze (38), wobei die ersten Schalteinrichtung (46) mittels einer ersten Zwangssteuerung (44) mit der Schaltwalze (38) gekoppelt ist und die zweite Schalteinrichtung (52) mittels einer zweiten Zwangssteuerung (44') mit der Schaltwalze (38) gekoppelt ist und wobei durch die Zwangssteuerungen (44, 44') eine durch die Antriebsdrehbewegung erzeugbare Drehbewegung der Schaltwalze (38) in eine Translationsbewegung der ersten Schalteinrichtung (46) und / oder in eine Translationsbewegung der zweiten Schalteinrichtung (52) umsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Schalteinrichtungen (52) einen kolbenartigen Abschnitt aufweist, der zumindest teilweise in einem hohlwellenartig ausgebildeten Abschnitt (54) der Schaltwalze (38) angeordnet ist.
Patent DE-112013002114-B4 (DE)
Title: Nitriertes Stahl-Bauteil und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: SHIMIZU YUICHIRO
IPC: C23C8/26
Filed: 2013-04-17
Granted: 2023-11-02
Abstract: Nitriertes Stahl-Bauteil, umfassend eine Eisennitrid-Verbindungsschicht, gebildet auf einer Oberfläche von einem Stahl-Bauteil,das in Masse-% enthält C: 0,05 bis 0,14 %, Si: 0,10 bis 0,30 %, Mn: 0,4 bis 1,4 %, Cr: 0,9 bis 1,9 %, Mo: 0 bis 0,50 %, V: 0 bis 0,40 %, Al: 0,01 bis 0,14 % und S: 0,005 bis 0,030 %,dessen Hs-Wert, ausgedrückt durch den nachstehenden Ausdruck 1, 1,19 oder mehr ist,dessen Hc-Wert, ausgedrückt durch den nachstehenden Ausdruck 2, 3,76 oder weniger ist, undwobei der Rest aus Fe und Verunreinigungen besteht, wobei P, N und O in den Verunreinigungen P: 0,030 % oder weniger, N: 0,008 % oder weniger und O: 0,0030 % oder weniger ist,wobei bei Röntgenbeugungs-Peakintensität IFe4N (111) von einer (111)-Kristallebene von Fe4N und Röntgenbeugungs-Peakintensität IFe3N(111) von einer (111)-Kristallebene von Fe3N, die auf der Oberfläche des nitrierten Stahl-Bauteils durch Röntgenbeugung gemessen werden, das Intensitätsverhältnis, ausgedrückt durch IFe4N (111)/{IFe4N (111) + IFe3N (111)}, 0,5 oder mehr beträgt,wobei die Vickers-Härte der Eisennitrid-Verbindungsschicht 900 oder weniger beträgt, die Vickers-Härte von einem Grundmetall 25 µm unterhalb der Grenze zwischen der Eisennitrid-Verbindungsschicht und dem Grundmetall 700 oder mehr beträgt, und der Unterschied zwischen der Vickers-Härte der Eisennitrid-Verbindungsschicht und der Vickers-Härte des Grundmetalls 150 oder weniger ist, undwobei die Dicke der Eisennitrid-Verbindungsschicht 2 bis 17 µm ist.Hs−Wert=(−342,1×C+23,5×Mn+125,0×Cr+14,4×Mo+208,3×V+346,4×Al)/100In dem Ausdruck 1 geben C, Mn, Cr, Mo, V und Al Werte der entsprechenden Elemente in Masse-% wieder.Hc−Wert=(156,1×C+54,7×Mn+158,4×Cr+146,5×Mo+33,8×V+418,6×Al)/100In dem Ausdruck 2 geben C, Mn, Cr, Mo, V und Al Werte der entsprechenden Elemente in Masse-% wieder.
Patent DE-112014004157-B4 (DE)
Title: Gezielte Massenanalyse
Inventor: MAKAROV ALEXANDER ALEKSEEVICH
IPC: H01J49/00
Filed: 2014-09-10
Granted: 2023-08-31
Abstract: Massenspektrometer, umfassend:eine Ionenquelle (10), die dafür angeordnet ist, Ionen mit einem Anfangsbereich von Masse-zu-Ladungs-Verhältnissen zu erzeugen;einen Zusatzionendetektor (60), der sich prozessabwärts von der Ionenquelle (10) befindet und dafür angeordnet ist, eine Mehrzahl erster Ionenproben zu empfangen, die von den von der Ionenquelle (10) erzeugten Ionen abgeleitet sind, die einen reduzierten Bereich von Masse-zu-Ladungs-Verhältnissen haben, der enger als der Anfangsbereich von Masse-zu-Landungs-Verhältnissen ist, und eine jeweilige Ionenstrommessung für jede der Mehrzahl von ersten Ionenproben zu bestimmen;einen Massenanalysator (40), der sich prozessabwärts von der Ionenquelle (10) befindet und dafür angeordnet ist, eine zweite Ionenprobe zu empfangen, die von den von der Ionenquelle (10) erzeugten Ionen abgeleitet ist, und Massenspektraldaten durch Massenanalyse der zweiten Ionenprobe zu erzeugen;wobei eine Massenauflösung der Massenspektraldaten höher ist als die Massenauflösung des Zusatzionendetektors (60), wobei die Mehrzahl von Ionenstrommessungen und die Massenspektraldaten sich auf Ionen beziehen, die über dieselbe Zeitspanne erzeugt werden;einen Massefilter (20), der prozessaufwärts vom Zusatzionendetektor (60) angeordnet ist und dafür konfiguriert ist, von der Ionenquelle (10) erzeugte Ionen zu empfangen und Ionen mit dem reduzierten Bereich von Masse-zu-Ladungs-Verhältnissen durchzuleiten, wobei die Mehrzahl erster Ionenproben und die zweite Ionenprobe von den vom Massefilter (20) durchgeleiteten Ionen abgeleitet sind; undeine Ausgabestufe, die dafür konfiguriert ist, eine Häufigkeitsmessung im Zusammenhang mit mindestens einigen Ionenspezies der von der Ionenquelle (10) erzeugten Ionen in dem reduzierten Bereich von Massen-zu-Ladungs-Verhältnissen auf der Grundlage einer Kombination aus den vom Massenanalysator (40) erzeugten Massenspektraldaten und den vom Zusatzionendetektor (60) bestimmten Ionenstrommessungen zu erfassen,wobei die Massenspektraldaten verwendet werden, um die Ionenstrommessungen innerhalb des reduzierten Bereichs von Masse-zu-Landungsverhältnissen aufzulösen.
Patent DE-112014006451-B4 (DE)
Title: Multiflexverbindung
Inventor: VISTADELTEK LLC
IPC: F16K31/42
Filed: 2014-03-12
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ein mechanischer Bewegungswandler, aufweisend:ein aktives Element (120),ein reaktives Element (180; 580),einen Schwenkstift (190; 590), undwenigstens ein Schwenkhebelelement (140, 160; 540, 560) zum Schwenken um den Schwenkstift (190; 590), wobei das Schwenkhebelelement (140, 160; 540, 560) axial zwischen dem aktiven Element (120; 220) und dem reaktiven Element (180; 580) angeordnet ist,wobei das aktive Element (120), das reaktive Element (180; 580) und das wenigstens eine Schwenkhebelelement (140, 160; 540, 560) miteinander verbunden sind und sich axial verschieben in Antwort auf eine mittels eines Betätigers ausgeübte Kraft.
Patent DE-112015001187-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung von Ionen entsprechend einer physikalisch-chemischen Eigenschaft
Inventor: WILDGOOSE JASON LEE
IPC: H01J49/06
Filed: 2015-03-10
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zur Trennung von Ionen entsprechend einer physikalisch-chemischen Eigenschaft, welches Folgendes umfasst:Bereitstellen einer lonenführung mit einer Anzahl von Elektroden, die angeordnet sind, um einen lonenführungsweg zu bilden,Bewirken, dass die Ionen eine Anzahl von Umläufen entlang dem lonenführungsweg ausführen, so dass die Ionen entsprechend der physikalisch-chemischen Eigenschaft getrennt werden, wenn sie entlang dem lonenführungsweg laufen,Ermöglichen oder Erzwingen, dass Ionen mit verschiedenen Werten der physikalisch-chemischen Eigenschaft mit verschiedenen Geschwindigkeiten entlang dem lonenführungsweg laufen, sodass sie sich voneinander trennen, während sie sich bewegen, wobei Ionen die sich mit einer höheren Geschwindigkeit bewegen, Ionen, die sich mit einer geringeren Geschwindigkeit bewegen, überholen, wenn die Ionen die Anzahl von Umläufen entlang dem lonenführungsweg ausführen, wobei sich die Ionen zumindest an einem lonenaustrittsgebiet des lonenführungswegs überlappen,Ausstoßen von Ionen aus dem lonenaustrittsgebiet des lonenführungswegs durch Ausüben einer Kraft auf die Ionen im lonenaustrittsgebiet, so dass nur Ionen im lonenaustrittsgebiet mit einem Wert der physikalisch-chemischen Eigenschaft, der entweder über oder unter einem Schwellenwert liegt, aus dem lonenführungsweg ausgestoßen werden, wenn sie durch das lonenaustrittsgebiet laufen, und Ionen im lonenaustrittsgebiet mit einem Wert der physikalisch-chemischen Eigenschaft, der entweder unter oder über dem Schwellenwert liegt, innerhalb des lonenführungswegs verbleiben, undÄndern der auf die Ionen im lonenaustrittsgebiet ausgeübten Kraft im Laufe der Zeit, so dass der Schwellenwert im Laufe der Zeit geändert wird und daher der Wert der physikalisch-chemischen Eigenschaft der aus dem lonenführungsweg ausgestoßenen Ionen im Laufe der Zeit geändert wird.
Patent DE-112015003898-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführvorrichtungen
Inventor: KONO TAKUYA
IPC: B60K15/00
Filed: 2015-08-10
Granted: 2021-12-30
Abstract: Kraftstoffzuführvorrichtung (1) aufweisend:ein Abdeckungsteil (2), das an einem Öffnungsbereich (72) eines Kraftstofftanks (7) angebracht ist,eine Pumpeneinheit (4), die eine Pumpe (41) umfasst;einen Verbindungsbereich (3), der das Abdeckungsteil (2) mit der Pumpeneinheit (4) verbindet, wobei die Pumpeneinheit (4) drehbar mit dem Verbindungsbereich (3) verbunden ist; undeine Kraftstoffrestmengenerfassungsvorrichtung (48), die an der Pumpeneinheit (4) angebracht ist und dazu angepasst ist, die Restmenge an Kraftstoff zu detektieren,wobei die Kraftstoffrestmengenerfassungsvorrichtung (48) einen Messvorrichtungshauptkörper (481), an den elektrische Verdrahtungen angeschlossen sind, einen Armbereich (482), der relativ zu dem Messvorrichtungshauptkörper (48) beweglich angebracht ist, und einen Schwimmer (483), der an einem vorderen Ende des Armbereichs (482) angebracht ist, aufweist,die Pumpeneinheit (4) einen vorspringenden Bereich (61) aufweist, der sich in einer Richtung erstreckt, die die Bodenfläche der Pumpeneinheit (4) kreuzt, undder Messvorrichtungshauptkörper (481) daran gehindert wird, an einem Rand (75) um den Öffnungsbereich (72) anzuliegen, wenn der vorspringende Bereich (61) einen Bewegungsbereich der Pumpeneinheit (4) beschränkt, die innerhalb des kreisförmigen Öffnungsbereichs (72) des Kraftstofftanks (7) angeordnet ist.
Patent DE-112016004043-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz, Schneidwerkzeug und Verfahren des Herstellens eines maschinell-bearbeiteten Produkts
Inventor: KUSUDA YUKIHIRO
IPC: B23B27/22
Filed: 2016-09-07
Granted: 2023-12-07
Abstract: Ein Schneideinsatz (1), aufweisend:eine obere Fläche (11),eine vordere Endfläche (13) benachbart zur oberen Fläche (11) undeine vordere Schneidkante (15), welche an einem Schnittstellenteil der oberen Fläche (11) und der vorderen Endfläche (13) angeordnet ist, wobeidie obere Fläche (11) einen ersten Vorsprung (23) und einen zweiten Vorsprung (25), welche sich in einer Draufsicht jeweilig in einer Richtung orthogonal zur vorderen Schneidkante (15) erstrecken, und eine erste Fläche (27), eine zweite Fläche (29) und eine dritte Fläche (31) aufweist, von welchen in einer Draufsicht jede zwischen dem ersten Vorsprung (23) und dem zweiten Vorsprung (25) in einer Richtung entlang der vorderen Schneidkante (15) angeordnet ist,die erste Fläche (27) entlang der vorderen Schneidkante (15) angeordnet ist und abwärts mit einem ersten Neigungswinkel (01) geneigt ist, so wie sie sich von der vorderen Schneidkante (15) entfernt,die zweite Fläche (29) eine flache Fläche ist, welche weiter hinten als die erste Fläche (27) angeordnet ist und aufwärts mit einem zweiten Neigungswinkel (02) geneigt ist, so wie sie sich von der vorderen Schneidkante (15) entfernt,die dritte Fläche (31) eine flache Fläche ist, welche weiter hinten als die zweite Fläche (29) angeordnet ist und aufwärts mit einem dritten Neigungswinkel (03) geneigt ist, so wie sie sich von der vorderen Schneidkante (15) entfernt,die zweite Fläche (29) niedriger angeordnet ist als ein oberes Ende eines jeden des ersten Vorsprungs (23) und des zweiten Vorsprungs (25),sich die dritte Fläche (31) weiter aufwärts erstreckt als das obere Ende eines jeden des ersten Vorsprungs (23) und des zweiten Vorsprungs (25), undder dritte Neigungswinkel (03) kleiner ist als der zweite Neigungswinkel (02),wobei ein jeder vom ersten Vorsprung (23) und vom zweiten Vorsprung (25) eine obere Endfläche aufweist, welche aus einer flachen Fläche gebildet ist,wobei die obere Endfläche eine flach-gestaltete erste obere Endfläche (37), welche aufwärts geneigt ist, so wie sie sich von der vorderen Schneidkante (15) entfernt, und eine flach-gestaltete zweite obere Endfläche (39) aufweist, welche weiter hinten angeordnet ist als die erste obere Endfläche (37) und abwärts geneigt ist, so wie sie sich von der vorderen Schneidkante (15) entfernt, undwobei in einer Draufsicht eine Distanz zwischen der ersten oberen Endfläche (37) im ersten Vorsprung (23) und der ersten oberen Endfläche (37) im zweiten Vorsprung (25) mit zunehmender Entfernung von der vorderen Schneidkante (15) geringer wird und eine Distanz zwischen der zweiten oberen Endfläche (39) im ersten Vorsprung (23) und der zweiten oberen Endfläche (39) im zweiten Vorsprung (23) mit zunehmender Entfernung von der vorderen Schneidkante (15) größer wird.
Patent DE-112019006579-B4 (DE)
Title: Zahnbewegungsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI SHUJI
IPC: A61C7/00
Filed: 2019-12-12
Granted: 2022-06-15
Abstract: Zahnbewegungsvorrichtung (1) zum Distalisieren eines maxilliären posterioren Zahns, mit:einem Bogenteil (6), der sich von einem mesialen Ende (4) zu einem distalen Ende (5) entlang einer gaumenseitigen Ausrichtung der Zähne erstreckt;einem Gleitteil (7), der an dem Bogenteil (6) verschiebbar angebracht ist und mit einem Haltebauteil (51), das an einem maxilliären posterioren Zahn angebracht ist, im Eingriff ist;einem Verriegelungsteil (8), der an dem Bogenteil (6) in der Nähe des mesialen Endes (4) bezüglich des Gleitteils (7) fixiert ist;einem elastischen Teil (9), der zwischen dem Verriegelungsteil (8) und dem Gleitteil (7) liegt, um den Gleitteil (7) in Richtung des distalen Endes (5) vorzuspannen; undeinem Verankerungsteil (2, 3), der an einem implantierten Bauteil (53) verankert ist, das in einem Gaumen implantiert ist, und mit dem distalen Ende (5) verbunden ist.
Patent CH-682033-B5 (CH)
Title: An ornament of a box wristwatch.
Inventor: HUMBERT FRANCOISE-JOSEPHINE
IPC: G04B47/04
Filed: 1991-05-27
Abstract: An interchangeable ring is provided (3) in order to be fixed, by a removable fitting, to the watch casing (1) of a watch bracelet. The internal diameter of the ring (3) corresponds to the external diameter of the box. Fittings are provided to hold the two parts together, comprising cut-away portions (4a,4b) of the ring (3), corresponding to parts of the watch casing lying under the projecting tongues (2a,2b). ADVANTAGE - The ring may offer a set of Roman numerals for the watch face, or may be a decorative attachment, changing the appearance of the watch face.
Patent CZ-278632-B6 (CZ)
Title: Mixture for redox conditions stabilization
Inventor: GINZEL WOLFGANG ING
IPC: C03C3/00
Filed: 1990-02-06
Abstract: For stabilisation of redox conditions in electrical baths with molybdenum  electrodes a mixture is used consisting of potassium nitrate KNO3 or equimolar quantity of sodium nitrate NaNO3, and antimonous oxide Sb203 in a ratio from 1:0.075 to 1:0.25. The glass melt is then supplemented with 0.08 % to 0.25 % antimonous oxide Sb203 and 1.8 % to 2.5 % nitrates NO3<-1>. The mixture is added at a quantity of 2.5 to 4.5 kg per 100 kg glass melt.
Patent CZ-288524-B6 (CZ)
Title: Thiopyridyl compounds for fighting Heliobacter bacteria
Inventor: HANAUER GUIDO
IPC: A61K31/47
Filed: 1995-07-19
Abstract: The invented compounds of the general formula I, in which the substituents have specific meanings, are suitable for fighting Heliobacter bacteria.
Patent CZ-283255-B6 (CZ)
Title: Comb for textile combing machines
Inventor: EGERER JOSEF
IPC: D01G19/10
Filed: 1993-02-18
Abstract: In a clothing for textile combing machines, such as combing machines for wool, cotton or similar synthetic or natural fibres, comprising saw-toothed stamped parts with at least two rows of teeth extending transversely relative to the combing direction, in order to achieve a tip offset at a low outlay in terms of production, along with simple clothing, the planes of respective teeth (5) succeeding one another within a stamped part (1) are arranged offset relative to one another. <IMAGE>
Patent CZ-288108-B6 (CZ)
Title: Hinge for cover or tilting sidewall of a container
Inventor: BROADLEY MIKE
IPC: E05D7/10
Filed: 1996-02-15
Abstract: The invented hinge (2) for a cover (3) or a tilting side wall (1) of a container is provided with at least one axially inserted connecting pin (4) being arranged all over the length of the hinge (2) that is mounted in the container solid part, particularly in the side wall (1), and is joined with the cover (3) or the side wall (1) by means of articulated joint. In closed state of the cover (3) or the side wall (1) both the front and rear end of the connecting pin (4) are covered with material (8) of the container solid part to which the cover (3) or the side wall (1) is attached by means of articulated joint.
Patent CZ-287568-B6 (CZ)
Title: Current inverter
Inventor: MAIER REINHARD
IPC: H02M5/22
Filed: 1993-09-08
Abstract: In the present invention there is disclosed a current inverter with at least two anti-series semiconductor regions (1, 2), each of which being provided with an emitter (3), a collector (4) and a gate (5), an internal free wheeling diode (8) and characteristics identical with that of the field effect transistors, and together they form a path for current (I) passing through the inverter. The invented current inverter is further provided with a control circuit (10), at whose outputs, that are connected to corresponding gate (5) of the semiconductor regions (1, 2) there are present control voltages (UiGS1, UiGS2). The inverter is characterized in that the first control voltage (UiGS1) for the first semiconductor region (1) is of such a value that current (I) is restricted to a preset value, and the other control voltage (UiGS2) for the second semiconductor region (2) is of such a value that at the current (I) preset value the free wheeling diode (8) is dead.
Patent CZ-285592-B6 (CZ)
Inventor: STUTE ROLF DR
IPC: A45C13/30
Filed: 1993-05-12
Abstract: Při výrobě masového bujónu nebo masového  extraktu se zpracovává teplé, čerstvě poražené  maso. Maso je výhodně ve formě jemně rozetřeného  hovězího. Výsledné produkty mají nové  charakteristické znaky a jsou charakterizovány  zvýšeným obsahem 5-inosinmonofosfátu.ŕ
Patent SK-281368-B6 (SK)
Title: Method for obtaining estrogens from mare urine
Inventor: BAN IVAN
IPC: A61K35/22
Filed: 1996-08-30
Abstract: Disclosed is a method to obtain an extract containing a natural mixture of conjugated oestrogens from mare's urine by solid-phase extraction of the mixture of conjugated oestrogens from pregnant mare's urine on non-ionic semipolar polymer adsorbing resins.
Patent SK-284061-B6 (SK)
Title: Absorption material having temperature dependent absorption capacity and the se thereof in an absorbent article
Inventor: CHIHANI THAMI
IPC: A61L15/26
Filed: 1997-10-17
Abstract: The invention relates to an absorption material (50; 60) comprising a carrier material exhibiting a coating (51; 61) of a thermosensitive polymer with a cloud point at a temperature in the vicinity of and somewhat below the body temperature of a healthy human being. The absorption properties of the polymer change at the cloud point, so that the polymer substantially lacks absorption capacity at a first temperature on one side of the cloud point but exhibits good absorption properties at a second temperature on the other side of the cloud point. Furthermore, the invention includes an absorbent article such as a diaper, an incontinence protector, a sanitary napkin, or the like, having an absorption body comprising an absorption material coated with a thermosensitive polymer.
Patent CZ-281053-B6 (CZ)
Inventor: ASCHENBRENNER FRANZ
IPC: E04C1/39
Filed: 1992-07-24
Abstract: Prefabrikovaná základová patka (1) pro obložení  povrchových stran má upravenou zhruba  poloválcovou prefabrikovanou hlavu (2), která je  nasazena na podélné straně základové patky (1).  Se základovou patkou (1) je spojena z ní proti  prefabrikované hlavě (2) vyčnívající ocelová  podpěra s nosnou konstrukcí (25). Volný prostor  (29) uvnitř prefabrikované hlavy (2) a kolem  nosné konstrukce (25) je zalit betonem. Obě  svislé čelní stěny (21, 22) prefabrikované hlavy  (2), přivrácené k základové patce (1), mají  vzhledem k rovině základové patky (1) dovnitř  směřující zešikmení. Plášťová plocha (16 až 20)  prefabrikované hlavy (2) se zužuje směrem dolů.ŕ