baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10356808-B4 (DE)
Title: Verfahren zur passgenauen Anbringung einer Fahrzeugtür an einen Türpfosten
Inventor: HALBRITTER JOHANN
IPC: E05D7/04
Filed: 2003-12-05
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur passgenauen Anbringung einer Fahrzeugtür (13) an einen Türpfosten
(1) mit einem äußeren Seitenwandrahmen
(2) und einer innenliegenden Pfostenverstärkung (3) dadurch gekennzeichnet, dass
zuerst  – ein
Befestigungsbolzen (6) an der Pfostenverstärkung (3) angebracht wird und  – dann der
Seitenwandrahmen (2) an der Pfostenverstärkung (3) angebracht wird,
wobei ein Teil des Befestigungsbolzens (6) nach außen aus
dem Seitenwandrahmen (2) heraussteht und dann  – der Seitenwandrahmen
(2) und die für
den Türpfosten
(1) bestimmte Fahrzeugtür
(13) vermessen werden und dann  – ein Bearbeitungsbereich (8)
des Befestigungsbolzen (6) in Abhängigkeit von dem Messergebnis
mechanisch bearbeitet wird.
Patent DE-10360256-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung der Heizwasserqualität
Inventor: MAI JOERG
IPC: F24D19/00
Filed: 2003-12-20
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Heizwasserqualität
in einem Heizgerät
oder einer Heizungsanlage, mit einem Regelgerät, einem Temperaturfühler zur
Erfassung der Kesseltemperatur und wahlweise einem Temperaturfühler zur
Erfassung der Vorlauftemperatur in einem angeschlossenen Heizkreis,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensor zur Überwachung
der Heizwasserqualität
im Heizgerät
und/oder im angeschlossenen Heizkreis angeordnet ist und mit dem
Regelgerät
in Verbindung steht, dass die Heizwasserqualität durch Auswertung des pH-Wertes, des Kalziumhydrogenkarbonatgehalts,
des Sauerstoffgehalts, der Kesseltemperatur, der Vorlauftemperatur
und/oder von Ablagerungen am Sensor erfasst und direkt mit Vorgabewerten
verglichen wird, und dass die durch Messung am Sensor erfassten
Werte im Regelgerät mit
durchschnittlichen Kesseltemperatur- und/oder Vorlauftemperaturwerten
verrechnet werden, wobei Vorgabewerte für die Heizwasserqualität dann früher oder
später über- oder
unterschritten werden.
Patent DE-10362009-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: ELBERS CHRISTOPH
IPC: F16C11/06
Filed: 2003-09-09
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kugelgelenk
insbesondere zum Einsatz in Fahrwerken von Kraftfahrzeugen mit einem
Gelenkgehäuse
(1), einem mit einer Lagerfläche
versehenen Innenteil (2) und einer die Lagerfläche umschließenden,
in einer Ausnehmung des Gelenkgehäuses (1) aufgenommenen Lagerschale
(3), wobei das Gelenkgehäuse
(1) einteilig ist und die Lagerfläche mindestens zwei in axialer Längsrichtung
des Kugelgelenkes benachbart nebeneinander angeordnete, kugelförmig ausgebildete
Lagerbereiche (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Innenteil (2) zwischen den kugelförmig ausgebildeten Lagerbereichen
(6, 7) einen sich in axialer Längsrichtung
der Gelenkmittelachse (5) erstreckenden zylindrischen Abschnitt
(17) aufweist, wobei die Lagerschale (3) aus zwei Lagerschalenteilen
(8, 9) besteht, zwischen deren axial zueinander gerichteten Stirnflächen mindestens
ein aus elastisch verformbarem Material bestehendes Abstandselement
(10) angeordnet ist.
Patent DE-19547068-B4 (DE)
Title: Serviceeinrichtung an einer Spinnmaschine
Inventor: HAASE CHRISTOPH
IPC: B65H54/26
Filed: 1995-12-16
Granted: 2005-08-04
Abstract: Serviceeinrichtung,
die an einer Textilmaschine insbesondere einer Spinnmaschine, mit
einer Vielzahl nebeneinanderliegender Arbeitsstellen angeordnet
ist zur Durchführung
von Servicearbeiten an den Arbeitsstellen, wobei die Serviceeinrichtung
während
der Durchführung
der Servicearbeiten zu deren Steuerung und Überwachung mit den jeweiligen
Arbeitsstellen in Wirkverbindung steht und daß an der Maschine ein mit dem
Datenübertragungsnetz
der Maschine verbundenes Terminal fest angeordnet ist zur Abfrage
und Ausgabe der zentral oder dezentral gespeicherten Daten über die
Produktion der Arbeitsstellen sowie die die Servicearbeiten auslösenden Störungen und
deren Ursachen, dadurch gekennzeichnet, daß die Serviceeinrichtung (11A,
11B) ein zusätzliches
Terminal (t) mit einer Eingabeeinheit (y) und einer Ausgabeeinheit
(x) aufweist, daß die
Eingabeeinheit (y) insbesondere eingerichtet ist zur Eingabe von
Abfragen nach dem Zustand von Arbeitsstellen (4, 4t) an der Spinnmaschine
(1) und daß die
Ausgabeeinheit (x) insbesondere eingerichtet ist zur Angabe der
maschinenseitig durch Selbstdiagnose erkennbaren Art der Störungen an
den abgefragten Arbeitsstellen (4, 4t) und deren...
Patent DE-19548919-B4 (DE)
Title: Mehrfachüberlastschutz für elektronische Waagen
Inventor: FREEMAN GERALD C
IPC: G01G23/02
Filed: 1995-12-27
Granted: 2008-03-13
Abstract: Elektronische
Waage mit Mehrfachüberlastschutzmerkmalen
zum Schützen
bestimmter Komponenten der Waage vor übermäßiger Dehnbelastung, wobei
die elektronische Waage aufweist:  A) ein allgemein rechteckförmiges Gehäuse (10)
mit einer Bodenwand (26) und mehreren nach oben gerichteten Seitenwänden (20,
22, 24);  B) eine längliche
Lastzelle (12), von der ein Ende (50) an einem Abschnitt der Bodenwand
(26) befestigt ist,  C) eine Oberabdeckung (16) mit an die Flächenabmessungen
des Gehäuses
(10) angeglichenen Flächenabmessungen
und fest mit diesem verbunden,  D) eine Gewichtsverteilplatte
(14) mit nahe an die Flächenabmessungen
des Gehäuses
(10) angeglichenen Flächenabmessungen,  a.
die an dem freien Ende (54) der Lastzelle (12) befestigt ist und  b.
die ein Paar von benachbart zu den Ecken dieses Endes ausgebildeten
Schlitzen (118) aufweist zum Verändern
der Biegefestigkeit dieses Endes der Gewichtsverteilplatte (14) und
ferner zum Schutz gegen eine auf die  Gewichtsverteilplatte (14)
ausgeübte
Dehnbelastung durch Verändern
der Festigkeit,  E) eine von...
Patent DE-19601521-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wachsartigen Stoffes und wachsartiger Stoff zur Kerzenherstellung
Inventor: MATZAT NORBERT
IPC: C11C5/00
Filed: 1996-01-17
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines wachsartigen Stoffes zur Herstellung von Kerzen,
welcher eine Mehrzahl von kristallinen Bestandteilen aufweist, wobei
mindestens ein Bestandteil eine feinkristalline Struktur aufweist
und mindestens ein weiterer Bestandteil grobkristalline Struktur
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestandteile zunächst in
flüssiger
Form miteinander vermischt werden, sodann mit einem hohen Temperaturgradienten
abgekühlt
werden, derart, dass keine wesentliche Entmischung der Bestandteile
auftritt, wobei die so erhaltene erstarrte Masse zu Kerzen im Pressverfahren
weiterverarbeitet wird.
Patent DE-19716878-B4 (DE)
Title: AGC-Spannungskorrekturschaltung
Inventor: IGARASHI SADAO
IPC: H03G3/02
Filed: 1997-04-22
Granted: 2006-08-10
Abstract: AGC-Spannungskorrekturschaltung für eine eine
durch eine AGC-Sapnnung (V AGC ) veränderbare
Verstärkung
aufweisende Verstärkungsschaltung (11),
die einen Differenzverstärker
(Q17, Q18) und einen Konstantstromquellen-Transitor (Q19) aufweist,
umfassend:  Eine erste Referenzstromquelle (7) zum bilden eines
ersten Referenzstroms (I9), der Temperaturabhängigkeit aufweist und die Temperaturabhängigkeit
des Differenzverstärkers (Q17,
Q18) berücksichtigt;  eine
zweite Referenzstromquelle (2) zum Bilden eines zweiten Referenzstroms
(I2), der Temperaturabhängigkeit aufweist
und die Temperaturabhängigkeit
des durch den Konstantstromquellen-Transistor (Q19) fließenden Strom als
Funktion der AGC-Sapnnung berücksichtigt;  eine
AGC-Spannungs-Steuereinheit, die mit einem zu dem zweiten Referenzstrom
(I2) proportionalen Strom (I5) arbeitet und einen Einstellstrom
(I7) ausgibt, der einer zugeführten
AGC-Sapnnung (V AGC ) entspricht; und  einem
AGC-Spannungsgeber zum Ausgeben einer der Summe aus dem ersten Referenzstrom
(I9) und dem Einstellstrom (I7) entsprechenden korrigierten AGC-Spannung an den Konstantstromquellen-Transistor
(Q19).
Patent DE-19754062-B4 (DE)
Title: Kabelverlegesystem
Inventor: NICKEL WILFRIED
IPC: F16L3/02
Filed: 1997-12-05
Granted: 2005-08-04
Abstract: Kabelverlegesystem,
bestehend aus Kabelschellen, die an einer Befestigungsebene (z.
B. Wand oder Decke) befestigt sind, sowie Rohren, die von den verlegten
Kabeln axial durchsetzt sind und in die Kabelschellen mit gabelartigem
Rohrauflager eingerastet oder eingeklipst sind, wobei jedes Rohr
einen durchgehenden Längsschlitz
aufweist und das Rohr in den Kabelschellen drehbar gehalten ist,
nach Patent    DE 197 28 224   ,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Rohr (3) und die Rohrschelle (1) in dem Bereich, an welchem der
Außenmantel
des Rohres (3) oder Teile davon anliegen, Rastmittel (5, 6) aufweist,
so daß in einer
Lage, in der der Längsschlitz
(7) des Rohres (3) von Teilen der Rohrschelle (1) freigegeben ist
und/oder in einer Lage, in der der Längsschlitz (7) des Rohres (3)
von Teilen der Rohrschelle (1) verdeckt ist, die jeweilige Lage
arretiert ist.
Patent DE-19812972-B4 (DE)
Title: Integratorschaltung
Inventor: KLEINE GREGOR
IPC: H03L7/093
Filed: 1998-03-24
Granted: 2004-02-12
Abstract: Integratorschaltung mit einem ersten Operationsverstärker (OP1) und einem zwischen Ausgang (A1) und invertierenden Eingang (E1) geschalteten Integrationskondensator (C) sowie einer parallel zum Integrationskondensator geschalteten Diode (D1), dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgang (A1) des ersten Operationsverstärkers (OP1) über einen zweiten invertierenden Operationsverstärker (OP2) und eine zweite Diode (D2) mit dem invertierenden Eingang (E1) des ersten Operationsverstärkers (OP1) verbunden ist, wobei die Verstärkung des zweiten Operationsverstärkers und die Polung der zweiten Diode (D2) so gewählt sind, daß hierdurch in den Integrationskondensator (C) ein Kompensationsstrom (i2) eingespeist wird, der gleichgroß wie der Leckstrom (il) der ersten Diode (D1) ist.'
Patent DE-19814453-B4 (DE)
Title: Korrosionsbeständiges Kupfermaterial und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: YOSHINO MASACHIKA
IPC: C23C26/00
Filed: 1998-03-31
Granted: 2010-07-29
Abstract: Korrosionsbeständiges Kupfermaterial, umfassend ein Kupfermaterial und eine Oberflächenschicht, die das Kupfermaterial bedeckt, wobei die Oberflächenschicht aus einer Kupferlegierung besteht, die 10 bis 50 Atom-% Siliciumatome enthält und eine Dicke von 1–100 nm (10 bis 1.000 Å) aufweist.
Patent DE-19945775-B4 (DE)
Title: Leuchtenanordnung als Heckleuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOLLGOEHN ANDREAS
IPC: B60Q1/26
Filed: 1999-09-24
Granted: 2005-05-25
Abstract: Leuchtenanordnung
als Heckleuchte für
ein Kraftfahrzeug, mit mehreren Leuchtflächen (2 – 4) zur Wahrnehmung bestimmter
Signalisierungsfunktionen,  und mit einer Steuerschaltung (6)
zur Ansteuerung der Leuchtflächen
(2 – 4),
um abhängig
vom Betriebszustand des Kraftfahrzeugs durch leuchtflächenspezifisches
Einstellen der Helligkeit der Leuchtmittel (5) jeder einzelnen Leuchtfläche (2 – 4) jeweils
eine bestimmte Signalisierungsfunktion von mehreren möglichen
unterschiedlichen Signalisierungsfunktionen zu aktivieren,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Leuchtenanordnung (1) mindestens eine
erste und eine zweite Leuchtfläche
(2, 3) mit dimmbaren Leuchtmitteln (5) und mindestens eine zur Wahrnehmung
einer Nebelschlusslichtfunktion vorgesehene dritte Leuchtfläche (4)
mit einem lediglich ein- und ausschaltbaren Leuchtmittel (5, 7)
aufweist,  und dass die Steuerschaltung (6) abhängig vom
Ein- oder Ausschalten der Nebelschlusslichtfunktion des Kraftfahrzeugs
die Helligkeit der dimmbaren Leuchtmittel (5) der ersten und zweiten
Leuchtfläche
(2, 3) einstellt.
Patent DE-19946864-B4 (DE)
Title: Trittstufe
Inventor: HISS ECKART
IPC: B60K28/10
Filed: 1999-09-30
Granted: 2007-02-08
Abstract: Trittstufe
für ein
Fahrzeug, insbesondere ein Abfallsammelfahrzeug, die um eine Achse
(2) in einen heruntergeklappten Zustand, in dem sie von Personen
betreten werden kann, und einen hochgeklappten Zustand, in der sie
nicht benutzbar ist, klappbar ist, mit einem mit dem Aufbau des
Fahrzeugs fest verbundenen Teil (3), der bei heruntergeklappter
Trittstufe einen auf eine Überdeckung
ansprechenden Sensor (6) überdeckt,
gekennzeichnet durch eine Ausbildung des Teils (3) derart, dass
dieser den Sensor (6) nur in dem hochgeklappten Zustand der Trittstufe
nicht überdeckt.
Patent AU-2013101149-B4 (AU)
Title: Improvements relating to the lifting of gridmesh
Inventor: HIBBERT PAUL
IPC: B66C1/22
Filed: 2013-08-29
Granted: 2014-06-19
Abstract: In one preferred form there is provided a walkway gridmesh lifting device 410. The device comprises a body having an upper portion and a lower portion; the upper portion for being lifted; and the lower portion providing a pair of legs each having a foot member having a downwardly extending groove for engaging a first bar of a sheet of grid mesh; the legs for sitting astride a second bar of the grid mesh, the second bar being aligned transversely to the first bar.
Patent DE-102004004851-B4 (DE)
Title: Sensorbefestigung
Inventor: LANG FELIX
IPC: G01D11/30
Filed: 2004-01-30
Granted: 2006-08-24
Abstract: Sensor
(1), insbesondere optoelektronischer, induktiver oder magnetischer
Sensor in einem hülsenförmigen Gehäuse, das
mit zwei Befestigungselementen an einer Montagewand (15) befestigbar
ist, wobei an der Zylinderfläche
des Gehäuses
ein Außengewinde
(2) angebracht ist, welches durch vorzugsweise zwei parallel zur
Gehäuseachse
(10) verlaufende ebene Basisflächen (8,
8') unterbrochen ist und bei dem sich vor einer stirnseitigen Gehäusefläche (3)
ein Erfassungsbereich (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass
ein erstes Befestigungselement aus einer Profilscheibe (11) besteht,
an der Laschen (12, 12') angebracht sind, die den Sensor (1) an den
Stellen übergreifen,
an denen das Außengewinde
(2) durch die Basisflächen
(8, 8') unterbrochen wird und dass zur Verbindung der Profilscheibe
(11) mit dem Sensor (1) an den Laschen (12, 12') und den Basisflächen (8,
8') zusammenwirkende Rastelemente vorgesehen sind, die vom zweiten
Befestigungselement, das sich am Außengewinde (2) des Sensors
(1) abstützt
und gegen die Montagewand (15) pressbar ist, derart umschlossen
werden, dass sich die...
Patent DE-102004013888-B4 (DE)
Title: Regalfachboden und Hängebuchstütze für Regalfachboden
Inventor: BREDEL THOMAS
IPC: A47B65/00
Filed: 2004-03-16
Granted: 2007-08-30
Abstract: Regalfachboden,
insbesondere für ein
Bücherregal,
mit wenigstens einer auf einer Unterseite (12) des Regalfachbodens
(10) angeordneten und parallel zu Längskanten des Regalfachbodens
(10) verlaufenden Führung
zum Anordnen einer, von einer Unterseite des Regalfachbodens (10)
ausgehenden Hängebuchstütze (18) mit
wenigstens einem in die Führung
eingreifenden Halteelement (20, 22), dadurch gekennzeichnet, dass
die Führung
als von der Unterseite (12) des Regalfachbodens (10) ausgehende
und parallel zu Längskanten
des Regalfachbodens (10) verlaufende Nut (14, 16) ausgebildet ist,
wobei wenigstens eine Seitenwand der Nut (14, 16) im Querschnitt
des Regalfachbodens (10) gesehen wenigstens abschnittsweise mit
der Unterseite (12) des Regalfachbodens (10) einen Winkel zwischen
10° und
80° einschließt.
Patent DE-102004016460-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Rohbauzellanordnung
Inventor: EGIDI ALEXANDER
IPC: B62D65/04
Filed: 2004-03-31
Granted: 2007-01-04
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung einer Rohbauzellanordnung (10) für ein Fahrzeug mit  – einer
Vorrichtung zur Herstellung eines Walzprofils und  – einer
Fertigungseinrichtung zur Weiterverarbeitung der Walzprofile zu
Rohbaumodulen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung
zur Herstellung einer Rohbauzellanordnung (10) ferner umfasst:  – mindestens
eine zweite parallel zu der ersten geschaltete Vorrichtung zur Herstellung
eines Walzprofils,  – mindestens
eine zweite parallel zu der ersten geschaltete Fertigungseinrichtung
zur Weiterverarbeitung,  – mindestens
eine weitere Fertigungseinrichtung zum Verbinden der Rohbaumodule
zur Rohbauzellanordnung (10),  – mindestens eine Regeleinrichtung
zum Regeln des Zuführens
und/oder Verbindens mindestens zweier Rohbaumodule zu einer Rohbauzellanordnung
(10).
Patent DE-102004016514-B4 (DE)
Title: Karosserie eines Fahrzeugs mit einem Außenhautblech
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: B62D25/07
Filed: 2004-04-03
Granted: 2007-02-08
Abstract: Karosserie
eines Fahrzeugs mit einem Außenhautblech
(1), das zumindest den hinteren Teil eines Fahrzeugdachs (2) und
eine am hinteren Ende des Fahrzeugdachs (2) in Fahrzeugquerrichtung
verlaufende nach oben offene U-förmige
Wasserrinne (3) mit im wesentlichen einem Mittelsteg (4) und zwei
seitlichen Schenkeln (5, 6) bildet, wobei der Übergangsbereich zwischen dem
Mittelsteg (4) und dem dem Fahrzeugdach (2) zugewandten Schenkel
(6) der U-förmigen
Wasserrinne (3) als zumindest eine Stufe (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102004016937-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Frequenz- und/oder Phasenversatzes bei unbekannten Symbolen
Inventor: SCHMIDT KURT DR
IPC: H04L27/144
Filed: 2004-04-06
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Frequenzversatzes (Δf) und/oder des Phasenversatzes (Δφ) eines digitalen Empfangssignals (r(t)) gegenüber einem digitalen Sendesignal (s(t)) mit folgenden Verfahrensschritten: – Bilden einer Likelihood-Funktion in Abhängigkeit der Symbole des Empfangssignals (r(t)), der Verstärkung (g), des Frequenzversatzes (Δf), des Phasenversatzes (Δφ) und aller durch das verwendete Symbolalphabet zugelassener Symbolfolgen (a), – Mitteln der Likelihood-Funktion über alle möglichen, zugelassenen Symbolfolgen (a) und – Durchführen einer Reihenentwicklung einer in der gemittelten Likelihood-Funktion enthaltenen Nichtlinearität mit mehr als einem Reihenglied, dadurch gekennzeichnet, dass zur Reihenentwicklung eine Fourierreihe mit mehr als einem Koeffizienten verwendet wird, dass eine grobe Berechnung der mehreren Koeffizienten der Fourierreihe durch eine schnelle diskrete Fouriertransformation (FFT) erfolgt und anschließend eine iterative Feinschätzung erfolgt, dass durch eine Vorschätzung vor der Reihenentwicklung zunächst ein Schätzwert für die Verstärkung (g) ermittelt wird und/oder dass zunächst eine Grobschätzung der Verstärkung (g), des Frequenzversatzes (Δf) und/oder...
Patent DE-102004022597-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: OKAWA MASAO
IPC: B60Q1/12
Filed: 2004-05-07
Granted: 2007-04-19
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung, die
eine Abstrahlrichtung einer Leuchte (30) auslenkt, die in einem
vorderen Abschnitt eines Fahrzeugs vorgesehen ist, zur Seite nach
rechts und links, auf Grundlage einer Lenkbetätigung einer Lenkeinrichtung
(1a), wobei der Auslenkvorgang der Leuchte unterbrochen wird, wenn
der Lenkvorgang in entgegengesetzter Richtung zu einer Richtung durchgeführt wird,
die durch ein Abbiegesignal angezeigt wird, wenn das Abbiegesignal
von einem Abbiegesignalschalter zugeführt wird, und wobei der Auslenkvorgang
dadurch unterbrochen wird, dass die Auslenkrichtung der Leuchte
(30) auf die Geradeaus-Fahrtrichtung
des Fahrzeugs gestellt wird, wenn das Abbiegesignal in die der Gegenfahrbahn
entgegengesetzte Richtung weist.
Patent DE-102004026375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von Kratzern
Inventor: RUDERT ARMIN
IPC: G01N21/896
Filed: 2004-05-29
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
zur Detektion von Kratzern auf einer Materialoberfläche (2),
insbesondere Glas, mit einer Beleuchtungseinrichtung (3) und einer
Aufnahmeeinrichtung (4), welche relativ zu der Materialoberfläche (2) bewegbar
sind, wobei die Beleuchtungseinrichtung (3) mindestens eine Lichtleiste
(9), welche ein quer zu einer Scanlinie (6) paralleles, in Richtung
der Scanlinie (6) diffuses oder quasi diffuses Licht erzeugt, und
mindestens eine Lichtquelle (16) aufweist, welche ein quer zur Scanlinie
(6) diffuses oder quasi diffuses Licht erzeugt, und wobei die Aufnahmeeinrichtung
(4) die Scanlinie (6) auf der Materialoberfläche (2) erfasst.
Patent DE-102004026925-B4 (DE)
Title: Tempomateinrichtung sowie Verfahren zur Steuerung der Funktion einer Tempomateinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: DUNOYER ALAIN
IPC: B60W30/14
Filed: 2004-06-01
Granted: 2014-04-03
Abstract: Tempomateinrichtung (1) zur Steuerung einer Tempomatfunktion eines Fahrzeugs, wobei die Einrichtung zur Aufnahme von Eingangssignalen aus einem dem Fahrzeug zugeordneten Zielabstandssensor (2) und einer Fahrzeuggeschwindigkeitsüberwachungseinrichtung (3) ausgebildet ist und außerdem dahingehend ausgebildet ist, zu bestimmen, ob ein im Weg des Fahrzeuges befindliches Ziel stationär ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tempomateinrichtung (1) weiterhin dahingehend ausgebildet ist, – einen Zeitabstand des stationären Ziels aus dem Zielabstand und der Fahrzeuggeschwindigkeit zu berechnen, und – ein Signal zur Bewirkung eines Abschaltens der Tempomatfunktion zu erzeugen, wenn der berechnete Zeitabstand kleiner als ein voreingestellter Schwellwert ist.
Patent DE-102004027413-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung für ein hydraulisches Hochdrucksystem
Inventor: HOHMANN JOERG
IPC: F15B13/01
Filed: 2004-06-04
Granted: 2007-03-29
Abstract: Schalteinrichtung
für ein
hydraulisches Hochdrucksystem zum Betreiben von Hydraulik-Schraubenspannvorrichtungen  – mit einem
Wegesitzventil aus einem Ventilblock (10) mit einem mit einer Hochdruckleitung
(5) verbundenen Hochdruckraum (13), einem eine drucklose Hochdruck-Rückströmleitung (16) unter Hochdruckbeaufschlagung
verschließenden
Ventilkegel (17), einem im Ventilblock (10) koaxial zum Ventilkegel
(17) angeordneten, den Ventilkegel (17) mittels eines Ventilstößels (20)
in Öffnungsrichtung verschiebenden,
durch Niederdruck gesteuert beaufschlagbaren Steuerkolben (22);  – einer
Niederdruckleitung (11) zwischen dem Steuerkolben (22) und einer
Niederdruckquelle (3) und  – einem
wahlweise eine Verbindung von der Niederdruckleitung (11) zu einer
drucklosen Niederdruckrückströmleitung
(24) herstellenden oder unterbrechenden Schaltventil (23)
Patent DE-102004028447-B4 (DE)
Title: Abdeckeinheit mit einem verschwenkbaren Verdeckkastendeckel für einen Verdeckkasten eines Fahrzeugs
Inventor: MUELLER MEIK
IPC: B60J7/20
Filed: 2004-06-14
Granted: 2014-03-06
Abstract: Abdeckeinheit mit einem verschwenkbaren Verdeckkastendeckel für einen Verdeckkasten eines Fahrzeugs, der zur Aufnahme eines zwischen einer den Innenraum des Fahrzeugs überdeckenden Schließstellung und einer den Innenraum freigebenden Staustellung verstellbaren Fahrzeugdachs ausgebildet ist, wobei die Abdeckeinheit (17) derart mit dem Fahrzeugdach (3) verbindbar ausgebildet ist, daß der Verdeckkastendeckel beim Verstellen des Fahrzeugdachs (3) zwischen einer den Verdeckkasten (2) verschließenden Ruheposition und einer den Verdeckkasten (2) freigebenden Öffnungsposition verschwenkt wird und wobei eine den Verdeckkastendeckel verschwenkende Steuereinheit (12) nur über einen Teilbereich des durch die Schließstellung und die Staustellung begrenzten Bewegungsbereichs des Fahrzeugdachs (3) mit einem Dachgestänge entkoppelbar in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit ein von dem Dachgestänge translatorisch verschiebbares Steuerelement (14) aufweist, das die Bewegung des Fahrzeugdachs (3) auf den Verdeckkastendeckel überträgt.