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Patent DE-202017000588-U1 (DE)
Title: Apparat/Gerät, zur Abschreckung und Abwer von Insekten - insbesondere von Wespen mittels Geräuscherkennung
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-02-04
Abstract: Die manuelle oder auch über eine APP bedienbare Erfindung, ist ein Gerät-Apparat zur Abschreckung von Insekten, insbesondere Wespen und Co. Das Gerät kann auch anderweitig eingesetzt werden, wie zum Beispiel im Sicherheitsgewerbe. Das Gerät ist mit einer Bluetooth Schnittstelle bestückt ist. Das portable Gerät erkennt Fremdgeräusche über die am außerhalb der Apparatur ragenden Mikrofon-Lautsprecherköpfe und durch den an den Mikrofonköpfen angebrachten Geräuscherkennungssensor. Die Geräusche werden durch den Sensor erfasst und die Fremdgeräuschdaten werden an den Steuerungs-Kontroller weitergeleitet. Dadurch aktiviert sich der Steuerungs-Kontroller, worauf wiederum, Fremdgeräusche gespeichert sind. Die gespeicherten Fremdgeräusche werden nach der Erkennung an den Kontroller weitergeleitet. Die im Apparat befindlichen technischen Vorgänge werden dadurch aktiviert. Die Erfindung beinhaltet ein Wasserdampf-Element. Die Geräuschserkennung aktiviert den Vorgang, das durch die eingebauten Zerstäubungs-Spritz-Düsen Wasser-Nebel nach außen freigesetzt wird. In dem erfundenen Gerät ist auch ein Geruchs-Aroma-Element eingesetzt, dieses wird mit folgenden Ätherischen Ölen-Gerüche-Aromastoffen gefüllt, getränkt oder in Wachs Form bestückt. Das Geruchs-Aroma-Element, wird durch ein darunter, darüber oder an den Seiten, durch ein Kupfer-Element erwärmt, dieses wird wiederum von einem Wärmemodul erwärmt. Es entsteht Kupfergeruch und die Gerüche vom Geruch-Aroma-Element werden intensiver freigesetzt. Man kann das erfundene Gerät über ein Smartphone oder Tablett, von unterwegs, über das Internet und über die eigen APP bedienen. Rezeptur – Zusammensetzung Geruchs-Element: (Mengen auf 1,5 Liter Wasser): 0,15 Milliliter (3 Tropfen) Basilikumöl-Essence 0,05 Milliliter (1 Tropfen) Nelkenöl-Essence 0,05 Milliliter (1 Tropfen) Zitronenmelissenöl 0,025 Milliliter (0,5 Tropfen) Jojobaöl 0,025 Milliliter (0,5 Tropfen) Kaffeeöl 0,025 Milliliter (0,5 Tropfen) Lavendelöl dadurch gekennzeichnet, dass alle im Apparat vorhandenen Technischen Vorgänge, durch die Steuerungs-Module-Kontroller (2) aktiviert und kontrolliert werden.
Patent DE-202017005445-U1 (DE)
Title: Küchenboard für Campingfahrzeuge
IPC: B60P3/36
Filed: 2017-10-20
Abstract: Hauptanspruch: Ein Küchenboard für Campingfahrzeuge ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei Seitenwände und mindestens ein Wandelement in Längsrichtung der Vorrichtung sowie ein Wandelement Boden einen geschlossenen, nach oben offenen Käfig entsprechender Höhe bilden. In die Wandelemente in Längsrichtung der Vorrichtung sind mindestens zwei Profile (6) (7) integriert. Es existiert mindestens ein Befestigungspunkt (8) an der Rückseite des Küchenboards für die Fixierung der Vorrichtung an Wänden des Campingfahrzeugs. Mindestens ein Bügel (1) ist mit dem ersten Führungselement (9) am ersten Profil (7) und einem zweiten Führungselement (10) am anderen Profil (6) verschiebbar in Längsrichtung der Einbaulage des Küchenboards befestigt. Der Bügel (1) bildet senkrecht zu den beiden Führungselementen (9), (10) ein Wandelement entsprechender Länge, welches in den Innenraum des Käfigs ragt. Durch dieses Wandelement entstehen in Längsrichtung verstellbare Kammern innerhalb der Vorrichtung. Der Bügel (1) ist durch entsprechende kraft- oder formschlüssige Ausarbeitung der Führungselemente (9), (10) nur durch entsprechende Krafteinwirkung per Hand in Längsrichtung verschiebbar.
Patent DE-202017101470-U1 (DE)
Title: Grabenverbau zum Verbau von Rohrleitungsgräben
IPC: F16L1/024
Filed: 2017-03-14
Abstract: Grabenverbau (1) zum Verbau von Rohrleitungsgräben, zu deren Verfüllung Flüssigboden zum Einsatz gelangt, umfassend – zwei in Grabenlängsrichtung im Abstand zueinander ausgerichteten Verbauplatten (3a, 3b) eingerichtet zur Abstützung der Wände des Rohrleitungsgrabens, – einen sich zwischen den beiden Verbauplatten erstreckenden Querträger (10), – an dem Querträger (10) im Abstand der beiden Verbauplatten (3a, 3b) befestigte Verbindungselemente (13), die den Querträger (10) mit den beiden Verbauplatten (3a, 3b) verbinden, – einen Niederhalter (12) für das Rohr, – eine an dem Querträger (10) befestigte Geradführung (11) zur Führung und Arretierung des Niederhalters (12) senkrecht zu dem Querträger (10), dadurch gekennzeichnet, dass – jedes Verbindungselement (13) den Querträger (10) formschlüssig mit einer der beiden Verbauplatten (3a, 3b) verbindet, wobei die formschlüssige Verbindung in der Ebene der Verbauplatte (3a, 3b) und senkrecht zu der Ebene der Verbauplatte (3a, 3b) in beiden Richtungen wirksam ist.
Patent DE-202017103505-U1 (DE)
Title: Dynamisches FireWire - Phasenfront - Stromzugriffsmodul
IPC: H04L12/10
Filed: 2017-06-12
Abstract: Dynamisches FireWire-Phasenfront-Stromzugriffsmodul, aufweisend – zwei in Serie geschaltete Synchronisations-Stromzugriffsstromkreise (1), die in Bezug aufeinander in einer funktionstechnischen Parallelschaltung angeordnet sind, und einen mit diesen verbundenen, elektronischen Umschalter, wobei einer der in Serie geschalteten Synchronisations-Stromzugriffsstromkreise (1) konfiguriert ist, um den Strom während einer positiven Wechselstromphase zu beziehen, wobei der andere der in Serie geschalteten Synchronisations-Stromzugriffsstromkreise (1) konfiguriert ist, um den Strom während einer negativen Wechselstromphase zu beziehen, und wobei die in Serie geschalteten Synchronisations-Stromzugriffsstromkreise (1) jeweils eine externe Synchrongleichrichter-Stromversorgungseinheit (11), eine interne Synchrongleichrichter-Stromversorgungseinheit (12), eine synchrone Wechselstrom-Spannungssteuereinheit (13), eine FET-angetriebene Nulldurchgangssteuereinheit (14), eine dynamische Synchronisations-Lastregeleinheit (15) und eine synchrone Wechselstrom-Nulldurchgangs-Stromzugriffseinheit (16) aufweisen, – einen FireWire-Anschluss, der mittig in einen FireWire-Eingang und einen FireWire-Ausgang unterteilt ist, wobei die synchrone Wechselstrom-Nulldurchgangs-Stromzugriffseinheit (16) eines der in Serie geschalteten Synchronisations-Stromzugriffsstromkreise (1) an den FireWire-Eingang angeschlossen ist, wobei die synchrone Wechselstrom-Nulldurchgangs-Stromzugriffseinheit (16) des anderen der in Serie geschalteten Synchronisations-Stromzugriffsstromkreise (1) mit dem FireWire-Ausgang verbunden ist, und wobei die externe Synchrongleichrichter-Stromversorgungseinheit (11) und die interne Synchrongleichrichter-Stromversorgungseinheit (12) eines der in Serie geschalteten Synchronisations-Stromzugriffsstromkreise (1) mit dem FireWire-Eingang verbunden sind, während die externe Synchrongleichrichter-Stromversorgungseinheit (11) und die interne Synchrongleichrichter-Stromversorgungseinheit (12) des anderen der in Serie geschalteten Synchronisations-Stromzugriffsstromkreise (1) mit dem FireWire-Ausgang verbunden sind, wobei die beiden externen Synchrongleichrichter-Stromversorgungseinheiten (11) ferner in einer Parallelschaltung miteinander verbunden sind, um einen stabilisierten Gleichspannungsausgang zu bilden, wobei unter Verwendung einer dynamischen, bidirektionalen Stromzugriffs-Vollbrückenschaltung realisiert wird, dass der Strom bei einem Einzel-FireWire in einer Wechselstromperiode zweimal bezogen wird, wobei eine Stromzugriffsbreite abhängig von der Größe der Belastung automatisch einstellbar ist, um eine elektrische Last zu kompensieren, sodass der bezogene Strom als Basisstromversorgung für eine externe Schaltung verwendet werden kann.
Patent DE-202017106991-U1 (DE)
Title: Verschlusselement
IPC: A44B18/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Einstückiges Verschlusselement (1) zum Zusammenwirken mit einem im Wesentlichen gleichartigen Verschlusselement (1) zur Ausbildung eines reversiblen Schnellverschlusses, mit einer bandartigen Basis (2) und mit einer Vielzahl von Befestigungsmitteln (3), wobei jedes Befestigungsmittel (3) einen von der Basis (2) abstehenden Stielabschnitt (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am distalen Ende (5) des Stielabschnitts (4) eine Vielzahl von am Stielabschnitt (4) angeformten und vom Stielabschnitt (4) abstehenden Verhakungsvorsprüngen (6) vorgesehen ist, wobei die Verhakungsvorsprünge (6) in Umfangsrichtung des Stielabschnitts (4) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202018003747-U1 (DE)
Title: Ausführen eines Pferdes mit Druckluft
IPC: A01K15/02
Filed: 2018-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Führen eines Pferdes in eine Ausführrichtung (12) aus einem Bereich (17) umfassend eine Drucklufterzeugungsvorrichtung,
 zumindest eine Düse (6) zur Abgabe von der Druckluft auf das in dem Bereich (17) verweilende Pferd, welche Düse (6) mit der Drucklufterzeugungsvorrichtung gekoppelt ist,
 und eine Düsenhalterung zur Anordnung und Ausrichtung der Düsen (6), sodass die Druckluft in eine Druckluftabgaberichtung (13) auf einen Körperteil des Pferdes (15), insbesondere auf den Rumpf des Pferdes (15) und/oder auf den Kopf des Pferdes (15) und/oder auf den Hals des Pferdes (15) abgegeben wird.
Patent DE-202018006000-U1 (DE)
Title: Polsterung von Ärmeln an SporttrikotsGepolsterte Überzieher an Kurzarmtrikots
IPC: A63B71/12
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die Polsterung der Sporttrikots wird in die Ärmel ab Schulterhöhe eingenäht.
Patent DE-202018100936-U1 (DE)
Title: Schablone zum Herstellen von Öffnungen in einer Wand
IPC: B23B49/02
Filed: 2018-02-20
Abstract: Schablone (1) zum Herstellen von Öffnungen in einer Wand, mit einem Schablonenkörper (2), der zumindest eine Durchgangsöffnung (3, 4, 5) zur Führung eines Werkzeugs aufweist, wobei der Schablonenkörper (2) an seiner Rückseite zumindest ein Saugfeld (20, 21) zur Befestigung der Schablone (1) an einer Wand aufweist.
Patent DE-202018103119-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung einer dekorativen Oberfläche auf Bekleidung oder Accessoires und entsprechende dekorative Oberfläche
IPC: D06P5/24
Filed: 2018-06-04
Abstract: System zur Herstellung einer dekorativen Oberfläche auf Bekleidung oder Accessoires, insbesondere auf einer Fußbettsohle (1) eines Schuhs, mit einem vorzugsweise textilen flächigen Übertragungsmittel (2) zur Übertragung einer Außenkontur (4) einer zu dekorierenden Oberfläche, einem Markierungsmittel (3) zur Markierung der Außenkontur (4) auf dem Übertragungsmittel (2), einer vorzugsweise textilen Dekorationsfolie (5) zur Anbringung auf die zu dekorierende Oberfläche sowie einem Mittel zum Zuschneiden (6) der Dekorationsfolie (5) entlang der Markierung der Außenkontur (4), wobei das Übertragungsmittel (2) derart ausgeführt ist, dass es auf die zu dekorierende Oberfläche lösbar anbringbar ist, um mit dem Markierungsmittel (3) die Außenkontur (4) auf das auf die zu dekorierende Oberfläche angebrachte Übertragungsmittel (2) abzubilden, und wobei die Dekorationsfolie (5) derart ausgeführt ist, dass sie auf das mit der Abbildung der Außenkontur (4) versehene und von der zu dekorierenden Oberfläche wieder gelöste Übertragungsmittel (2) lösbar anbringbar und entlang der Abbildung der Außenkontur (4) zuschneidbar ist und die zugeschnittene und von dem Übertragungsmittel (2) wieder gelöste Dekorationsfolie (5) im Wesentlichen passgenau auf die zu dekorierende Oberfläche anbringbar ist.
Patent DE-202018105566-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Reinigungsvorrichtung, umfassend:einen Körper;einen Reinigungskopf, der an dem Körper schwenkbar angebracht ist; undeinen Arretierungsmechanismus, der ein erstes Magnetelement, das an dem Reinigungskopf angeordnet ist, und ein zweites Magnetelement, das an dem Körper angeordnet ist, aufweist; wobei dann, wenn sich der Körper vertikal relativ zu dem Reinigungskopf dreht, das erste Magnetelement das zweite Magnetelement anzieht und der Körper durch eine magnetische Anziehung zwischen dem ersten Magnetelement und dem zweiten Magnetelement mit dem Reinigungskopf arretiert ist.
Patent DE-202019001323-U1 (DE)
Title: Tragbares Objekt mit einem Schulterriemen
IPC: A45C13/30
Filed: 2019-03-19
Abstract: Tragbares Objekt, zum Beispiel eine Aktentasche oder Kulturtasche, mit einem Schulterriemen dadurch gekennzeichnet, dass der Schulterriemen in der Mitte eine längliche Öffnung hat.
Patent DE-202019001717-U1 (DE)
Title: Traufblech für eine Sandwichplatte
IPC: E04D13/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Traufblech (1) für eine Sandwichplatte, wobei das Traufblech (1) aufweist:
 ein längliches Flächenteil (2), das ausgebildet ist, um einen Kern an einer Randseite der Sandwichplatte zumindest bereichsweise abzudecken, und
 zumindest ein erstes Befestigungselement (3), das an dem Flächenteil (2) vorgesehen ist und von diesem so vorsteht und ausgebildet ist, dass es in das Material des Kerns der Sandwichplatte oder zwischen eine Deckschicht und den Kern der Sandwichplatte eingeschlagen werden kann, um das Flächenteil (2) an der Sandwichplatte zu befestigen.
Patent DE-202019003470-U1 (DE)
Title: Schieber für Einlasskanal in Verbrennungsmotoren
IPC: F01L3/06
Filed: 2019-08-21
Abstract: Schieber für Einlasskanal in Verbrennungsmotoren dadurch gekennzeichnet, dass der strömungsgünstig gestaltete Schieber [1] so ausgeformt ist, dass er bei geöffnetem Einlassventil den Ringspalt in einem begrenzten Winkelbereich Richtung Auslassventil weitgehend sperrt und die Strömung in die den Auslassventilen abgewandte Richtung durch den Ringspalt umlenkt.
Patent DE-202019005077-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Farbanstrichen
IPC: B26B3/08
Filed: 2019-12-05
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Farbanstrichen von Unterlagen unter Verwendung von mindestens einer Klinge (2), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuse (6) in Arbeitslängsrichtung zwischen fünf und fünfzehn Klingen (2) nebeneinander, mit jeweils einem Abstand zur breiten Klingenfläche der benachbarten Klingen (2) und als Klingenblock (1) fixiert angeordnet sind, wobei mindestens eine Klingenecke (3) jeweils das Gehäuse (6) nach außen überragt und eine fiktive Verbindung der gleichliegenden Klingenecken (3) eine Gerade (5) ist.
Patent DE-202019105170-U1 (DE)
Title: Raumluftkühler
IPC: F24F1/0007
Filed: 2019-09-18
Abstract: Raumluftkühler (1) mit einem Volumen, das durch eine Oberseite und eine Unterseite sowie durch zwischen Oberseite und Unterseite angeordnete Seitenwände begrenzt ist, und mit mindestens einem in oder an einer ersten Seitenwand angeordneten ersten Ventilator (3), mindestens einem ersten Wärmeaustauscher (5), der in oder an einer weiteren Seitenwand angeordnet ist, und einem auf der Unterseite angeordneten Wannensystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Wannensystem zumindest eine erste Wanne, insbesondere eine innere Wanne, umfasst, wobei die erste Wanne eine erste Klappe (8) und eine zweite Klappe (9) aufweist, wobei sich die erste Klappe (8) und die zweite Klappe (9) in einer geschlossenen Stellung der ersten Wanne teilweise überdecken.
Patent DE-202020002157-U1 (DE)
Title: Rückhaltesystem von wassergefährdenden Stoffen in Entwässerungssystemen
IPC: E04D13/04
Filed: 2020-05-15
Abstract: Glykolprotector zum Schutz des Einleitens von Wassergefährdenden Stoffen in ein Entwässerungssystem gekennzeichnet durch mechanisch mit einem Motor (2) betätigter Propfen (1) zum Verschließen eines Wasserablaufs in ein Entwässerungssystem. Der Propfen kann durch einen Hub von 2 - 80mm zwischen 0 oder 100% Öffnungsgrad 0 - 100% des eingeleiteten Wassers zurückhalten.
Patent DE-202020002740-U1 (DE)
Title: Niederdruckelektrolyse-Doppelrohrreaktor mit zwei durch lonenaustauschermembrane getrennten Bereichen
IPC: C25B9/19
Filed: 2020-06-25
Abstract: Der Niederdruckelektrolyse-Doppelrohrreaktor mit zwei durch eine lonenaustauschermembran getrennten Bereichen, dadurch gekennzeichnet, dass ein kleines Kunststoffrohr (2) sich in einem großen Rohr (1) befindet und zwei getrennte Raumbereiche bilden, die durch mindestens zwei Öffnungen (3), die mit Ionenaustauschermembranen vollständig bedeckt sind, verbunden sind.
Patent DE-202020003681-U1 (DE)
Title: Stuhlgang-Urinal
IPC: A47K11/12
Filed: 2020-08-29
Abstract: Stuhlgang-Urinal zum Auffangen von Urin und Stuhlgang als Anwendung auf einem Autositz, Rollstuhlsitz, Stechbecken sowie auf anderen Sitzen oder Unterlagen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Öffnung (12) mit einer Sitzhöhe (5) ein Beutel (3) mit gespanntem Gummizug (2) auf der Sitzfläche der Öffnung (12) in Arretierungen (10) fixiert ist und sich der Beutel (3) nach dem Füllvorgang durch Zug an einem Strang (11) von der Arretierung (10) löst, durch einen Verschluss (13) verschlossen wird und aus der Öffnung (12) mit Füllinhalt entnommen werden kann.
Patent DE-202020003815-U1 (DE)
Title: Hybridisierung eines dreiachsigen Wohnmobils
IPC: B60P3/32
Filed: 2020-09-08
Abstract: Lageraufnahme, (Fig. 1) dadurch gekennzeichnet, dass die Lageraufnahme (Fig. 1) auf die Grundplatte Fig. 2 geschraubt wird und über einen Untermaß-Pressverband das Radlager (7) aufnimmt.
Patent DE-202020004176-U1 (DE)
Title: Ablage-Konsole
IPC: B60N3/00
Filed: 2020-10-05
Abstract: auf einem umgeklappten, waagrechten Autositz (1) werksseitig oder als Zubehör eine Ablage-Konsole (4) in der Rückenpartie des Autositzes (1), des Sitzrückens (2) und der Kopfstütze (3) als Multifunktionsgerät integriert ist und auf der Rückseite des umgeklappten Autositzes (1) mit Klammern, Schrauben, Clip, Klettverschluß oder Kleber befestigt wird, zum Abstellen in Umrandungen, Vertiefungen (4) oder Mulden von Gebrauchsartikeln, wie Getränkeflaschen, Geschirr oder Schalen, auch zur Erwärmung oder Kühlung von Speisen und Getränken, in einer Kühlmulde (7) bei gleichzeitiger Benutzung von elektronischen Bedienelementen und Bildschirmen (8) in dem Abschlussdeckel (5).
Patent DE-202020005565-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Kartuschen-Befüllungssystem
IPC: F17C13/04
Filed: 2020-11-16
Abstract: Adapter (150, 170, 200, 300, 400) für ein Kartuschen-Befüllungssystem (180), Folgendes umfassend:ein Gehäuse (101, 171, 201, 301, 401), Folgendes umfassend:eine Öffnung (173, 203, 303, 403), die dafür geformt ist, das Einführen eines Ventils (10) einer Gaskartusche (46) zum Beinhalten eines Druckgases oder Flüssiggas in einen inneren Raum (160, 262) des Gehäuses zu gestatten, wobei dies einen abgedichteten Spalt zwischen wenigstens einem Teil einer seitlichen Struktur des Ventils (10) und einer inneren Fläche des Gehäuses, die dem inneren Raum (160, 262) zugewandt ist, belässt; undwenigstens einen Kanal (152, 162, 164), der dafür eingerichtet ist, Druckgas oder Flüssiggas von einem Kartuschen-Befüllungssystem (180) in den abgedichteten Spalt in dem inneren Raum (160, 262) zu leiten, um dadurch eine oder mehrere seitliche außenliegende Anschlussöffnungen (16) des Ventils (10) der Gaskartusche (46) zu erreichen, die sich seitlich zu einer Längsachse eines Gehäuses der Gaskartusche (46) öffnen, wenn das Ventil (10) in den inneren Raum (160) eingeführt ist, um das Befüllen der Gaskartusche (46) mit dem Druckgas oder Flüssiggas durch die eine oder mehreren seitlichen außenliegenden Anschlussöffnungen (16) der Gaskartusche (46) bereitzustellen.
Patent DE-202020100215-U1 (DE)
Title: Glasbehälter für pharmazeutische, medizinische oder kosmetische Anwendungen
IPC: B65D1/02
Filed: 2020-01-16
Abstract: Glasbehälter (10), insbesondere Fläschchen für pharmazeutische, medizinische oder kosmetische Anwendungen,umfassend einen Hohlkörper (11) aus einem Glasmaterial, wobei der Hohlkörper (11) ein inneres Volumen (12) umgibt, und ein unteres Ende (13) und ein oberes Ende (14) aufweist, und wobei sich durch das obere Ende (14) eine Behälteröffnung (15) in das innere Volumen (12) erstreckt, und wobei der Hohlkörper (11) ferner aufweist: einen die Behälteröffnung (15) umgebenden Behälterkragen (16), einen Behälterhals (17), eine Behälterschulter (18), einen Behälterbauch (19), einen das untere Ende (15) verschließenden Behälterboden (20), sowie eine dem inneren Volumen (12) zugewandte innere Behälteroberfläche (21) und eine dem inneren Volumen (12) abgewandte äußere Behälteroberfläche (22),wobei die äußere Behälteroberfläche (22) bereichsweise beschichtet ist, derart, dass das Glasmaterial des Hohlkörpers (11) im Bereich einer beschichteten Teilfläche (30) der äußeren Behälteroberfläche (22) mit einer Beschichtung (40) bedeckt ist undwobei die äußere Behälteroberfläche (22) bereichsweise unbeschichtet ist, derart, dass das Glasmaterial des Hohlkörpers (11) über eine unbeschichtete Teilfläche (32) der äußeren Behälteroberfläche (22) freiliegt undwobei die innere Behälteroberfläche (21) vollständig unbeschichtet ist, derart, dass das Glasmaterial des Hohlkörpers (11) über die gesamte innere Behälteroberfläche (21) freiliegt.
Patent DE-202020101476-U1 (DE)
Title: Trennwandmodul
IPC: E04B2/74
Filed: 2020-03-18
Abstract: Trennwandmodul (1), aufweisend
 - einen ersten Tragpfosten (2) mit an gegenüberliegenden Seiten befestigten Tragplatten (3),
 - an unteren Stirnflächen der Tragpfosten (2) angeordnete Anhebeelemente (8) zur vertikalen Ausrichtung der Tragpfosten (2),
 - wobei zwischen den Tragplatten (3) in einem Bereich der den Anhebeelemente (8) entfernten Enden der Tragpfosten (2) ein Führungsprofil (35) zur Fixierung an einer Raumdecke (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Trennwandmodul (1) wenigstens einen zweiten Tragpfosten (2) aufweist,
 - wobei an den Tragpfosten (2) abgewandte Flächen der Tragplatten (3) jeweils wenigstens eine Deckplatte (4) festgelegt sind,
 - im Bereich einer den Anhebeelementen (8) nahen Unterkante (36) der Tragplatte (3) eine Fußleiste (6, 7) abnehmbar angebracht ist.
Patent DE-202020101801-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine sanitärtechnische Anlage
IPC: E04B2/56
Filed: 2020-04-02
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) für eine sanitärtechnische Anlage, mit
 - einem Trägerkörper (12), an welchem zumindest ein sanitärtechnisches Bauteil (102a, 102b) oder zumindest eine sanitärtechnische Baugruppe befestigbar ist, und
 - zumindest einem Montagekörper (14a, 14b), welcher mit dem Trägerkörper (12) verbunden und dazu eingerichtet ist, an einem Trockenbauprofil (104a, 104b) eines Ständerwerks befestigt zu werden; gekennzeichnet durch eine Verstellmechanik (28), mittels welcher der Abstand zwischen dem Trägerkörper (12) und dem zumindest einen Montagekörper (14a, 14b) veränderbar ist.
Patent DE-202021003500-U1 (DE)
Title: Referenzball-Funktion für das Putt-Training beim Golfen
IPC: A63B69/36
Filed: 2021-11-15
Abstract: Eine Kugel (genannt: Referenzball) in der Grösse eines Golfballs (1) - idealerweise ein echter Golfball - ist so an einem Gestänge (2) und (3) befestigt, dass er so plaziert werden kann, dass er sich in einem Abstand von mindestens 20cm über dem Boden befindet.
Patent DE-202021003890-U1 (DE)
Title: Futterrohr zum Durchführen einer oder mehrerer Leitungen durch einen Wandabschnitt
IPC: F16L5/14
Filed: 2021-12-29
Abstract: Futterrohr (1) zum Durchführen einer oder mehrerer Leitungen durch einen Wandabschnitt (2), mit
 - einem Rohrkörper (4), der dazu eingerichtet ist, in einer aushärtbaren Vergussmasse des Wandabschnittes (2) eingebettet zu werden, und
 - einem an einem Ende (6) des Rohrkörpers (4) angeordneten Anschlussflansch (8), dadurch gekennzeichnet, dass entlang des Rohrkörpers (4) auf seiner Außenfläche ausgehend vom Anschlussflansch (8) mindestens eine Längenskala (22) mit Längenmaßen (24) des Rohrkörpers (4) angeordnet ist.
Patent DE-202021102065-U1 (DE)
Title: Wickeldraht für Spule, und Spule
IPC: H01F5/00
Filed: 2021-04-19
Abstract: Wickeldraht für eine Spule, wobei der Wickeldraht aus elektrisch leitfähigem Material hergestellt ist, wobei der Wickeldraht eine Längsrichtung, eine seitliche Richtung (22) und eine Dickenrichtung (23) aufweist, die zueinander senkrechte Richtungen sind, sowie eine innere Oberfläche (30) und eine äußere Oberfläche (40), deren Normalen im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung und seitlichen Richtung (22) und im Wesentlichen entgegengesetzte Richtungen zueinander sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der inneren Oberfläche (30) des Wickeldrahtes mindestens eine innere Rille (31) in der Längsrichtung des Wickeldrahtes ausgebildet ist, deren Tiefe in Dickenrichtung (23) des Wickeldrahtes mindestens 30% der Abmessung in Dickenrichtung (23) des Wickeldrahtes beträgt.