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Patent DE-102020132346-A1 (DE)
Title: Zylinderlaufbahnbeschichtung für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Spritzdraht zur Herstellung einer derartigen Zylinderlaufbahnbeschichtung
Inventor: SCHRAMM LEANDER
IPC: C23C4/04
Filed: 2020-12-04
Abstract: Es wird eine Zylinderlaufbahnbeschichtung (12) für eine Verbrennungskraftmaschine, welche eine thermische Spritzschicht (32) aus einer Kupferlegierung aufweist, die 6 bis 10 Gewichtsprozent Aluminium enthält, sowie ein Spritzdraht (18) zur Herstellung einer solchen Zylinderlaufbahnbeschichtung (12) durch thermisches Spritzen vorgeschlagen. Erfindungsgemäß sind in der thermischen Spritzschicht (32) zusätzlich gleichmäßig verteilt keramische Verschleißschutzpartikel (28) angeordnet und der Spritzdraht (18) ist als Fülldraht ausgeführt, dessen Hülle (24) aus der Kupferlegierung besteht und dessen Füllung (26) aus den keramischen Verschleißschutzpartikeln (28) besteht.So kann eine Zylinderlaufbahnbeschichtung geschaffen werden, die reibungsarm und dennoch verschleißfest ist.
Patent DE-102020132347-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung, kraftfahrzeug und verfahren
Inventor: FORSTER YANNICK
IPC: G06F3/02
Filed: 2020-12-04
Abstract: Beispiele betreffen eine Eingabevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug. Die Eingabevorrichtung (10) umfasst einen kugelförmigen Grundkörper (11) und einen Drehsteller (12), der an einer Oberfläche des kugelförmigen Grundkörpers (11) den kugelförmigen Grundkörper (11) umlaufend angeordnet ist. Weitere Beispiele betreffen ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren (20) zum Steuern einer digitalen Anzeige mittels eines Eingabegerätes.
Patent DE-102020132448-A1 (DE)
Title: Carport
Inventor: BURY HENRYK
IPC: H02S20/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Carport für ein Kraftfahrzeug mit einem Unterbau und einem Oberbau, wobei der Unterbau eine Vielzahl von Stützelementen zur Befestigung an einer Bodenstruktur hat und die Stützelemente ein Aufnahmeraum für ein Kraftfahrzeug bilden, wobei der Unterbau eine Montagestruktur hat, die an den Stützelementen angeordnet ist, wobei der Oberbau an der Montagestruktur montierbar ist, wobei der Oberbau eine Grundstruktur zur Befestigung an der Montagestruktur und eine Trägerstruktur zur Befestigung einer photovoltaischen Zelle hat. Der Oberbau ist dabei um zumindest eine Raumachse rotierbar gelagert.
Patent DE-102020201294-A1 (DE)
Title: Spiegelträger für eine Außenspiegeleinrichtung
Inventor: DÖHLERT STEFFEN
IPC: B60R1/06
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegelträger (2) für eine Außenspiegeleinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Trägerelement (7), das an einem ersten Ende (9) einen Befestigungsflansch (10) zur Befestigung an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs und an einem von dem ersten Ende (9) abgewandten zweiten Ende (11) eine Lagereinrichtung (17) zur drehbaren Lagerung eines Außenspiegels (3) an dem Trägerelement (7) aufweist, wobei die Lagereinrichtung (12) eine an dem Trägerelement (7) angeordnete Rastkrone (14) zur lösbaren Dreharretierung des Außenspiegels (3) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Trägerelement (7) als Rohrkörper mit einem ringförmigen Querschnittsprofil (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102020204501-A1 (DE)
Title: Wärmeflusssensor, Wärmeflusserfassungsvorrichtung sowie Temperaturüberwachungsvorrichtung
Inventor: TENCKHOFF GEORG
IPC: G01K7/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Wärmeflusssensor, der ausgebildet ist, eine Ableitung der Temperatur nach dem Ort zu erfassen, umfassend ein erstes Thermoelement und ein zweites Thermoelement, wobei das erste Thermoelement durch eine elektrische Verbindung zwischen einem Leiterabschnitt aus einem ersten, elektrisch leitfähigen Material und einem zweiten Leiterabschnitt aus einem zweiten, von dem ersten verschiedenen, elektrisch leitfähigen Material gebildet ist und wobei das zweite Thermoelement durch eine elektrische Verbindung zwischen dem zweiten Leiterabschnitt und einem dritten Leiterabschnitt aus dem ersten, elektrisch leitfähigen Material gebildet ist.
Patent DE-102020205697-A1 (DE)
Title: Nichtrostender martensitisch härtbarer Stahl für hochbeanspruchte Bauteile und Verfahren zur Herstellung derartiger Bauteile
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: C21D6/04
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt einen martensitisch härtbarer Stahl vor, wobei der nichtrostende martensitisch härtbare Stahl bestehet aus Kohlenstoff in einem Bereich von größer oder gleich 0,1 Gew.-% bis kleiner oder gleich 0,6 Gew.-%, Stickstoff in einem Bereich von größer oder gleich 0,05 Gew.-% bis kleiner oder gleich 0,5 Gew.-%, Chrom in einem Bereich von größer oder gleich 10 Gew.-% bis kleiner oder gleich 16 Gew.-%, Nickel in einem Bereich von größer oder gleich 0 Gew.-% bis kleiner oder gleich 1 Gew.-%, Mangan in einem Bereich von größer oder gleich 0 Gew.-% bis kleiner oder gleich 1 Gew.-%, Molybdän in einem Bereich von größer oder gleich 0,8 Gew.-% bis kleiner oder gleich 3 Gew.%, Titan in einem Bereich von größer oder gleich 0 Gew.-% bis kleiner oder gleich 1 Gew.-%, Vanadium in einem Bereich von größer oder gleich 0,05 Gew.% bis kleiner oder gleich 2 Gew.-%, Niob in einem Bereich von größer oder gleich 0 Gew.-% bis kleiner oder gleich 1 Gew.-% und Rest Eisen, bezogen auf den nichtrostenden martensitisch härtbaren Stahl. Ferner wird mit der Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aufweisend einen gehärteten nichtrostenden martensitischen Stahl vorgeschlagen und ein Bauteil hergestellt nach diesem Verfahren.
Patent DE-102020205808-A1 (DE)
Title: Wirksamer Rückstellkontakt-Steuermechanismus und Schalter
Inventor: TANG YANQING
IPC: H01H13/12
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die vorliegende Offenlegung schafft einen wirksamen Rückstellkontakt-Steuermechanismus und einen Schalter. Das Gleitrad (40) des Kontaktsteuermechanismus gleitet entlang der Gleitnut (32), wenn das Gleitrad (40) in eine Position angetrieben wird, die einem anderen Arbeitszustand entspricht, hebt der zweite Steuerabschnitt (22) das Steuerende des Gleitrads (40) an, so dass das Gleitrad (40) und die Gleitnut (32) aneinander anliegen, um einen Drehpunkt zu bilden, wobei sich das Gleitrad (40) um den Drehpunkt und von der Gleitnut (32) weg dreht, was die Reibungskraft des Gleitrads (40) aufgrund von Staub beseitigt, so dass das Gleitrad (40) alleine durch die elastische Rückstellkraft des Kontaktmechanismus rückgestellt werden kann. Insbesondere ist die vorliegende Offenlegung auf die Situation anwendbar, dass die Reibungskraft auf das Gleitrad (40) aufgrund von Staubansammlung erhöht ist und die elastische Rückstellkraft des Kontaktmechanismus nicht verwendet werden kann, um das Gleitrad (40) zu drücken, um es rückzustellen, um dadurch sicherzustellen, dass das elektrische Gerät wirksam rückgestellt wird. Das Gleitrad (40) der vorliegenden Offenlegung ist nicht mit einem festen Drehpunkt versehen und kann mit einem kleineren Volumen einen längeren Hub erzielen, was für die miniaturisierte Gestaltung des Produkts nützlich ist. Der in der vorliegenden Offenlegung beschriebene Schalter kann auf der Grundlage des Kontaktsteuermechanismus ein wirksames Rückstellen sicherstellen und die verborgene Gefahr, dass der Schalter aufgrund von Staubansammlung nicht wirksam rückgestellt werden kann, vermeiden.
Patent DE-102020208516-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller und Fahrzeugsitz mit Gurtaufroller
Inventor: HOFFMANN FELIX
IPC: B60R22/40
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf einen Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt (35) mit einer Gurtspule (30) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts (35). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gurtaufroller (10) aufweist: eine elektrisch steuerbare Blockiereinrichtung (60), die im aktivierten Zustand ein Drehen der Gurtspule (30) in Abrolldrehrichtung blockiert, einen Drehsensor (70), der eine Drehung der Gurtspule (30) unter Bildung eines Messsignals (M) erfassen kann, und eine Steuereinrichtung (50), die mit dem Drehsensor (70) in Verbindung steht, zum Anschluss an eine externe fahrzeugseitige Einrichtung (100) und zum Empfangen eines externen Steuersignals (STE), das ein Aktivieren der Blockiereinrichtung (60) verlangt oder empfiehlt, geeignet ist, sowie einen mit der steuerbaren Blockiereinrichtung (60) in Verbindung stehenden Signalausgang (A) umfasst, wobei die Steuereinrichtung (50) derart ausgestaltet ist, dass sie bei Anliegen des externen Steuersignals (STE), das das Aktivieren der Blockiereinrichtung (60) verlangt oder empfiehlt, bei Anliegen eines Messsignals (M), das einen abrupten Gurtbandauszug anzeigt oder aus dem sich ein abrupter Gurtbandauszug ermitteln lässt, oder bei Anliegen beider Signale die Blockiereinrichtung (60) in den aktivierten Zustand versetzt und dadurch das Drehen der Gurtspule (30) in Abrolldrehrichtung blockiert.
Patent DE-102020212389-A1 (DE)
Title: Halter, Rotor, Motor und Verfahren zum Herstellen eines Rotors
Inventor: SAITO YUYA
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-09-30
Abstract: Ein Rotor umfasst einen Rotorkern, einen ersten Magnet, einen zweiten Magnet und einen aus Harz bestehenden Halter. Sowohl eine radial innere Oberfläche als auch eine radial äußere Oberfläche des ersten Magnets sind von dem Rotorkern bedeckt. Der zweite Magnet weist eine radial innere Oberfläche, die von dem Rotorkern bedeckt ist, und eine radial äußere Oberfläche auf, die von dem Rotorkern freiliegt. Der Halter weist einen ersten inneren Druckabschnitt und einen zweiten inneren Druckabschnitt auf. Der erste innere Druckabschnitt drückt den ersten Magnet von einer radial inneren Seite des ersten Magnets radial nach außen. Der zweite innere Druckabschnitt drückt den zweiten Magnet von einer radial inneren Seite des zweiten Magnets radial nach außen. Demgemäß können der erste Magnet und der zweite Magnet auf genaue Weise für den Rotorkern positioniert werden.
Patent DE-102020214761-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugreifen
Inventor: KRISTEN FLORIAN
IPC: B29D30/58
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nutzfahrzeugreifen, welcher kaltrunderneuerbar ist, mit Seitenwänden (5), Gürtellagen (2a) und einem profilierten Laufstreifen (1) mit zu den Seitenwänden (5) verlaufenden, außerhalb der Bodenaufstandsfläche befindlichen Schulterflanken (8a), wobei auf zumindest einer Schulterflanke (8a) ein in Umfangsrichtung umlaufender, gegebenenfalls abschnittsweise unterbrochener, aus einer Vielzahl von Erhebungen (10) gebildeter Abrauindikator (9, 9', 9") zur Anzeige der Abrautiefe vorgesehen ist, wobei die Erhebungen (10) gegenüber dem Niveau der Schulterflanke (8a) eine senkrecht zu diesem Niveau ermittelte maximale Stärke von 0,5 mm bis 2,0 mm aufweisen.Die Erhebungen (10) des Abrauindikators (9, 9', 9") sind kuppelförmig und weisen eine kreisförmige Grundfläche mit einem Durchmesser von 0,5 mm bis 2,0 mm auf.
Patent DE-102020214833-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines Signals zur Ansteuerung eines Fahrzeugs
Inventor: SELLHUSEN STEFAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Signals zur Ansteuerung eines zumindest teilautomatisierten Fahrzeugs (101), umfassend die folgenden Schritte: Empfangen von Umfelddaten; Prüfen, welche Bereiche der aktuell durch das Fahrzeug (101) befahrenen Fahrspur (100) befahrbar sind, ohne weitere Verkehrsteilnehmer zu stören, zu behindern und/oder zu gefährden, basierend auf den Umfelddaten; Bereitstellen eines Signals zur Änderung eines seitlichen Abstands des Fahrzeugs (101) zu einer seitlichen Fahrspurbegrenzung innerhalb der aktuell durch das Fahrzeug (101) befahrenen Fahrspur (100), basierend auf der Prüfung.
Patent DE-102020216076-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sanieren eines Kanals
Inventor: GEIGER WILLI
IPC: E03F9/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sanieren eines Kanals (1), der über einen abzweigenden Zugangsschacht (2) mit einer äußeren Umgebung (3) fluidisch verbunden ist, wobei der Kanal (1) entlang einer Kanalströmungsrichtung (R) von einer Flüssigkeit (F) durchströmbar ist, umfassend nachfolgende Maßnahmen: a) Festlegen eines mit dem Zugangsschacht (2) fluidisch kommunizierenden Sanierungsabschnitts (4) des Kanals (1), wobei ein Sackfilter (5) an einem bezüglich der Kanalströmungsrichtung (R) stromab gelegenen Ende (8) des Sanierungsabschnitts (4) angeordnet wird; b) Einbringen eines Sanierungsroboters (11) in den Sanierungsabschnitt (4) über den Zugangsschacht (2); c) Sanieren des Sanierungsabschnitts (4) des Kanals (1) mittels des Sanierungsroboters (11).
Patent DE-102021002376-A1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung zum Kalibrieren von Sensoren
Inventor: KLEINSCHMIDT SEBASTIAN
IPC: G01S7/40
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalibriervorrichtung (1) zum Kalibrieren von Sensoren (2, 3). Erfindungsgemäß umfasst die Kalibriervorrichtung (1) einen Kalibrierkörper (4), welcher ein spezifisches Muster (M) mit einer Mehrzahl von fest zueinander positionierten Merkmalen (M1 bis Mn) aufweist. Dabei unterscheiden sich mehrere der Merkmale (M1 bis Mn) in ihrer Größe und/oder Merkmalsausprägung voneinander und eine Anordnung, Form, Farbe und/oder Reflexionseigenschaften der Merkmale (M1 bis Mn) bilden bzw. bildet eine absolute Kodierung.
Patent DE-102021006638-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Implementierung und Nutzung von kryptografischem Material in wenigstens einer Systemkomponente eines informationstechnischen Systems
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Implementierung und Nutzung von kryptografischem Material in wenigstens einer Systemkomponente eines informationstechnischen Systems zur Durchführung wenigstens einer Operation, wobei wenigstens zu einem ersten Zeitpunkt ein durch wenigstens eine Variable beschriebener Zustand der Systemkomponente überprüft wird, das kryptografische Material um Zusatzdaten ergänzt wird, wobei die Zusatzdaten mögliche Zustände von Systemkomponenten beschreiben, und das kryptografische Material von der Systemkomponente verwendet wird, wenn die Zusatzdaten des kryptografischen Materials zumindest den Zustand umfassen, den die Systemkomponente zum ersten Zeitpunkt aufweist, wobei die Zusatzdaten von wenigstens einer Bedingung ausgebildet werden, sämtliche Bedingungen von einem zur Systemkomponente externen Ersteller definiert und von wenigstens einem in einer Umgebung der Systemkomponente ausgeführten Auswerter ausgewertet werden, und wobei der Ersteller und der Auswerter gemeinsam festlegen, welche Variablen vom Ersteller bei der Definition genutzt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Auswerter eine Bedingung mittels einer Auswertfunktion überprüft, wobei wenigstens zwei zueinander abweichende Auswerter eine zueinander abweichende Auswertfunktion nutzen.
Patent DE-102021102824-A1 (DE)
Title: Elektrodynamische kupplungs- und steuerbaugruppe und schaltbare linearstellantriebsvorrichtung zur verwendung in dieser
Inventor: PAWLEY BRICE A
IPC: F16D41/08
Filed: 2021-02-08
Abstract: Eine elektrodynamische Kupplungs- und Steuerbaugruppe und eine schaltbare Linearstellantriebsvorrichtung werden bereitgestellt. Die Baugruppe hat ein erstes und zweites Kupplungsteil, wovon jedes zur Drehung um eine gemeinsame Drehachse gehaltert ist, und mindestens ein Verriegelungsteil, um die Kupplungsteile selektiv mechanisch miteinander zu verbinden. Die Vorrichtung weist eine Statorstruktur, die mindestens eine elektromagnetische Quelle aufweist, und eine Umsetzerstruktur auf, die dazu ausgelegt ist, mit dem zweiten Kupplungsteil verbunden zu werden, um sich mit diesem zu drehen. Die Umsetzerstruktur weist einen Stößel auf, der in einer axialen Richtung elastisch verformbar ist, um die Vorrichtung mit Nachgiebigkeit zu versehen. Jeder Stößel hat einen freien Endabschnitt, der dazu ausgelegt ist, sich in einem Durchgang zu bewegen und ein Verriegelungsteil in einer Tasche im zweiten Kupplungsteil zu betätigen.
Patent DE-102021106629-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Behandlungsprogramms für ein Wäschebehandlungsgerät, Steuervorrichtung und Wäschebehandlungsgerät
Inventor: HABIG MARVIN
IPC: D06F33/63
Filed: 2021-03-18
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Durchführen eines Behandlungsprogramms für ein Wäschebehandlungsgerät umfasst ein Ausgeben (205) eines Einschaltsignals an eine Schnittstelle zu einer Wärmepumpe, um ein Erwärmen von Prozessluft zu bewirken, ein Ausgeben (210) eines Heizsignals an eine Schnittstelle zu einer Heizeinheit, um ein Aufheizen der Prozessluft zu bewirken, ein Ausgeben (215) eines Prozessluftsignals an eine Schnittstelle zu einem Prozessluftgebläse, um die Prozessluft durch einen Kreislauf zu fördern, ein Ausgeben (220) eines Abschaltsignals an die Schnittstelle zu der Wärmepumpe, um die Wärmepumpe abzuschalten, wenn ein von einem Temperatursignal oder dem Kompressortemperatursignal abhängiges Abschaltkriterium erfüllt ist, und ein erneutes Ausgeben (225) des Einschaltsignals an die Schnittstelle zu der Wärmepumpe, um die Wärmepumpe einzuschalten, wenn ein von dem Kompressortemperatursignal abhängiges Einschaltkriterium erfüllt ist.
Patent DE-102021107888-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hartfeinbearbeiten einer Verzahnung oder eines Profils eines Werkstücks
Inventor: GÖBEL CHRISTOPHER
IPC: G01M13/021
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Hartfeinbearbeiten einer Verzahnung oder eines Profils eines Werkstücks (1) mittels eines Hartfeinbearbeitungswerkzeugs (2) in einer Hartfeinbearbeitungsmaschine (3), wobei das Werkstück (1) auf einer Werkstückspindel aufgespannt und mit dem Hartfeinbearbeitungswerkzeug (3) bearbeitet wird, wobei mittels einer Maschinensteuerung (4) eine Vermessung der bearbeiteten Oberfläche des Werkstücks (1) und/oder eine Messung mindestens eines Maschinenparameters erfolgt und wobei ein Vergleich mit in der Maschinensteuerung (4) gespeicherten Referenzdaten derart erfolgt, dass geprüft wird, ob die gemessenen Daten innerhalb einer vorgegebenen Toleranz liegen. Um die Fertigung der Werkstücke hinsichtlich der Qualität zu optimieren, sieht die Erfindung vor, dass eine Anzahl bearbeiteter Werkstücke (1) einer der Hartfeinbearbeitungsmaschine (3) nachgelagerten Messmaschine (5) zugeführt wird, wobei in der Messmaschine (5) eine Prüfung des Werkstücks (1) durchgeführt wird, wobei aus dem Ergebnis der Prüfung zulässige Toleranzen für die bearbeitete Oberfläche des Werkstücks (1) und/ oder für den mindestens einen Maschinenparameter bestimmt werden und wobei die so bestimmten Toleranzen in die Maschinensteuerung (4) übertragen werden, sofern sie von den dort gespeicherten Referenzdaten abweichen.
Patent DE-102021112118-A1 (DE)
Title: Verschlusselement
Inventor: PAHL MARCEL
IPC: H01R13/53
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement zum Einsatz in ein Isolierstoffgehäuse einer Leiteranschlussklemme mit wenigstens einer Leiteranschlussstelle, wobei jeder Leiteranschlussstelle wenigstens zwei Funktionsöffnungen zugeordnet sind. Die Leiteranschlussklemme kann beispielsweise als Steckverbinder, Reihenklemme, Leiterplattenklemme, Dosenklemme, Verbindungsklemme o.ä. ausgebildet sein.
Patent DE-102021113816-A1 (DE)
Title: In einer Lenkstange integrierte Hauptzylinderanordnung
Inventor: SNEAD BRADEN
IPC: B62L3/02
Filed: 2021-05-28
Abstract: Eine Fluidzylinderanordnung für ein hydraulisches Betätigungssystem für ein Fahrrad ist vorgesehen. Die Fluidzylinderanordnung umfasst einen Fluidzylinder. Der Fluidzylinder umfasst ein Gehäuse und einen Kolben, der innerhalb des Gehäuses bewegbar ist. Die Fluidzylinderanordnung umfasst ferner einen Kraftaufnehmer, der mit dem Kolben des Fluidzylinders verbunden ist, eine Halterung und einen Aktuator, der schwenkbar an der Halterung angebracht ist. Der Aktuator ist über den Kraftaufnehmer mit dem Kolben des Fluidzylinders derart betriebsfähig verbunden, dass der Aktuator zum Verschieben des Kolbens von einer ersten Position in eine zweite Position konfiguriert ist, wenn der Aktuator betätigt wird. Der Fluidzylinder ist an einer Lenkstange des Fahrrads derart anbringbar, dass ein Teil des Fluidzylinders innerhalb der Lenkstange positioniert ist und wenigstens ein Teil des Kraftaufnehmers relativ zur Lenkstange radial außen liegt.
Patent DE-102021118446-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für in Fahrzeug-Spoilern angeordnete Kameras
Inventor: ALDERSLEY NICHOLAS
IPC: B60R11/04
Filed: 2021-07-16
Abstract: Bereitgestellt wird eine Befestigungsanordnung für eine Kamera, die innerhalb eines an einem Bereich einer Karosserie oder eines Heckklappen-Blechs eines Fahrzeugs zu befestigenden Spoilers angeordnet ist, aufweisend einen an der Außenseite der Karosserie oder an einem Heckklappen-Blech des Fahrzeugs vor Montage des Spoilers befestigten Kameraträger mit derart darin angeordneter Kamera, dass eine Linse der Kamera nach außerhalb des Fahrzeugs blickt. Der Spoiler ist derart gebildet, dass er eine Ausnehmung für die Linse der Kamera sowie Befestigungsmittel zur Befestigung an der Karosserie oder an dem Heckklappen-Blech aufweist, wobei er bei Montage über den Kameraträger und die Kamera derart befestigt wird, dass er nach Montage an der Linse in Bezug zur Karosserie oder dem Heckklappen-Blech ausgerichtet ist.
Patent DE-102021120347-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Stressabbau-Massagevorrichtung
Inventor: EIKELENBERG NICOLE
IPC: B60N2/64
Filed: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10) mit einer gepolsterten Sitzschale (12) und einer gepolsterten Rückenlehne (20), von denen zumindest eine mit Seitenwangen (16, 18, 24, 26) ausgestattet ist, und mit einer Vielzahl von Expansionselementen (30-42), die in reversibler Weise jeweils zwischen einem maximalen Volumen und einem minimalen Volumen stufenlos expandierbar und wieder kontrahierbar sind und die zumindest an den Seitenwangen (16, 18, 24, 26) zumindest der Sitzschale (12) und/oder der Rückenlehne (20) zum Zweck einer seitlichen Abstützung des Fahrzeugsitzinsassen angeordnet sind. Erfindungsgemäß dienen an den Seitenwangen (16, 18, 24, 26) zumindest der Sitzschale (12) und/oder der Rückenlehne (20) angeordnete Expansionselemente (34-40) dazu, in einem ersten Zeitraum zu einem vorbestimmten Volumen statisch oder quasi-statisch expandiert oder kontrahiert zu werden, um den Fahrzeugsitzinsassen an den betreffenden Stellen zu unterstützen und dazu, in zumindest einem zweiten Zeitraum, der von dem ersten Zeitraum verschieden ist, zu einem vorbestimmten zeitabhängigen Volumen dynamisch expandiert und wieder kontrahiert zu werden, um im Bedarfsfall eine als zu hoch erkannte anfängliche momentane Atemfrequenz (66) des Fahrzeugsitzinsassen zum Zwecke des Stressabbaus und der Entspannung zu reduzieren.
Patent DE-102021120558-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für eine Implementierung einer Zuordnung von Lehrinhalten und Lerninhalten in einer Zuordnungsplattform
Inventor: KROOS TONI
IPC: G06Q50/20
Filed: 2021-08-06
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von nutzerspezifischen Feedback-Lehrinhalten, bei dem ein Server folgende Schritte ausführt: Empfangen von Ausführdatensätzen von einem Lernpool umfassend mehrere Lernende und Speichern der Ausführdatensätze in einer Datenbank des Servers; Bereitstellen einer mehrere Einträge umfassenden Liste an einen Lehrpool, der mehrere Lehrende umfasst, wobei jeweils ein Eintrag der Liste einem Ausführdatensatz der Ausführdatensätze zugeordnet ist; Erfassen einerdurch einen ersten Lehrenden des Lehrpools vorgenommenen Auswahl eines ersten Eintrags der Liste und Senden eines ersten Ausführdatensatzes, der dem ersten Eintrag der Liste zugeordnet ist, an den ersten Lehrenden.