baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent ES-2323858-T5 (ES)
Inventor: HALOPE CHRISTOPHE
IPC: H01L23/498
Filed: 2002-06-12
Granted: 2019-03-05
Abstract: Non-deformable conical contacts (12) of a chip (10) are positioned on a paper antenna support (16) facing the contacts (18) of the antenna. Pressure is applied on the chip so that the contacts deform the support and the antenna contacts. A cyanoacrylate glue adhesive dielectric fixes the contacts and support.
Patent ES-2343422-T5 (ES)
Inventor: BRUCHMANN BERND
IPC: C09J167/07
Filed: 2005-05-25
Granted: 2015-05-19
Abstract: High-functionality highly branched or hyperbranched polyesters based on di-, tri- or polycarboxylic acids and di-, tri- or polyols, processes for preparing them, and their use.
Patent ES-2076034-T5 (ES)
Inventor: MAY HANS JOSEF
IPC: C25D17/00
Filed: 1992-05-27
Granted: 1999-10-01
Abstract: PCT No. PCT/BE92/00022 Sec. 371 Date Feb. 23, 1994 Sec. 102(e) Date Feb. 23, 1994 PCT Filed May 27, 1992 PCT Pub. No. WO92/21794 PCT Pub. Date Dec. 10, 1992The present invention relates to an electrode preferably an insoluble electrode for an electrolytic cell. The electrode is located within an enclosure defining a chamber, a wall of said enclosure being formed by a membrane allowing ions to pass therethrough. The enclosure has an opening for feeding electrolyte, an opening for evacuating electrolyte and means conducting the upward current of electrolyte with a velocity in the vicinity of the electrode of at least 0.01 m/s. The invention relates also to plants and processes using such electrode for the plating or deplating of metal strips.
Patent ES-2181747-T5 (ES)
Title: Procedimiento para almacenar informaciones adicionales que son transmitidas con una señal.
Inventor: KAADEN JURGEN
IPC: H04N5/92
Filed: 1995-06-28
Granted: 2006-11-16
Abstract: CUANDO LAS INFORMACIONES DE VIDEO SE CARACTERIZAN DE TAL MODO, QUE ES DIFICIL EN UN TIEMPO PROPIO RECORDARSE DE SU CONTENIDO, SE INSCRIBEN ESPECIALMENTE EN DISPOSICIONES CASSETTE/DISCO. LA INVENCION BASA SU OBJETIVO EN CONSEGUIR UN PROCEDIMIENTO PARA EL ALMACENAMIENTO DE INFORMACIONES ADICIONALES, QUE SON TRANSMITIDAS POR MEDIO DE UNA SEÑAL. DE CUERDO CON LA INVENCION SE EQUIPA UN APARATO DE REGISTRO DE VIDEO CON UNA MEMORIA PARA EL REGISTRO DE LAS INFORMACIONES DE PROGRAMA, QUE SE OBTIENEN A PARTIR DE DATOS DE VIDEOTEXTO O VPS. LAS CARACTERISTICAS CORRESPONDIENTES SE SEPARAN MEDIANTE LISTAS TOC (TOC = TABLE OF CONTENT).
Patent DE-112004001190-T5 (DE)
Title: Laserpulsselektion mittels kontrollierter AOM-Belastung
Inventor: SUN YUNLONG
IPC: H01S3/00
Filed: 2004-05-05
Abstract: In
einem Verfahren, das ein Laser-basiertes System verwendet, das gepulste
Laseremission generiert und einen Extra-Cavity-Optical-Modulator
umfasst, um in Reaktion auf Steuerbefehle einen Strahlübertragungszustand,
der es einer Laserausgabe erlaubt, sich in Form einer Arbeitslaserausgabe
in Richtung eines Ziels auszubreiten, und einen Ausgabeblockierzustand
bereitzustellen, der die Arbeitslaserausgabe überwiegend davon abhält, sich
in Richtung des Ziels auszubreiten, wobei das Lasersystem während seines
Betriebs infolge nicht-gleichförmiger
Intervalle zwischen aufeinanderfolgenden Ausgabeübertragungszuständen schwankende
thermische Belastungszustände
an den Extra-Cavity-Optical-Modulator anlegt, wobei die schwankenden
Belastungszustände
eine nicht wünschenswerte
Verzerrung der Arbeitslaserausgabe verursachen, und ein Verfahren
zur Reduzierung der Belastungsschwankung und der nicht wünschenswerten
Verzerrung der Arbeitslaserausgabe, folgende Schritte umfassend:  Generieren
einer Reihe von Laserausgaben bei einer im wesentlichen konstanten
Laserausgabewiederholrate, wobei aneinander Angrenzende der Laserausgaben
voneinander getrennt werden durch im allgemeinen gleichförmige Laserausgabeintervalle;  Anlegen
von RF-Pulsen an den Extra-Cavity-Optical-Modulator zur Erzeugung
einer Reihe von Ausgabeübertragungszuständen mit
einer RF-Pulswiederholrate, wobei aneinander Angrenzende der Ausgabeübertragungszustände voneinander
getrennt werden...
Patent DE-112005002795-T5 (DE)
Title: Kältemittelbefüllsystem und ein in der Dampfphase vorliegendes Kältemittel verwendendes Verfahren
Inventor: GOVEKAR CRAIG F
IPC: F25B45/00
Filed: 2005-09-23
Abstract: Kälteerzeugungsbefüllsystem
zum Befüllen
eines Kälteerzeugungssystems
eines Fahrzeuges mit einem in der Dampfphase vorliegenden Kältemittel,
umfassend:  eine Kältemittelquelle
zum Speichern des Kältemittels;  eine
Zuführleitung,
die mit der Kältemittelquelle
verbunden und dafür
ausgelegt ist, mit dem Kälteerzeugungssystem verbunden
zu werden;  einen Sensor zum Erfassen eines Druckes des aus
der Zuführleitung
in das Kälteerzeugungssystem
eingeleiteten in der Dampfphase vorliegenden Kältemittels; und  ein Steuer-
bzw. Regelventil zwischen der Kältemittelquelle und
dem Kälteerzeugungssystem.
Patent DE-112006000458-T5 (DE)
Title: Absorbierende Kernstrukturen mit Wellenformen
Inventor: BERNAL STEPHEN DANIEL
IPC: A61F13/15
Filed: 2006-03-10
Abstract: Absorbierende
Kernstruktur, gekennzeichnet durch  mindestens einen Aufnahmebereich
(10), der aus einem faserigen Material aufgebaut ist und eine verhältnismäßig geringe
Dichte von etwa 0,018 g/cm 3  bis etwa 0,20
g/cm 3  aufweist,  mindestens einen Verteilungsbereich
(20), der aus dem genannten faserigen Material aufgebaut, auf eine
relativ mittlere Dichte von etwa 0,024 g/cm 3  bis
etwa 0,45 g/cm 3  verdichtet ist und in Fluidverbindung
mit dem genannten Aufnahmebereich (10) steht, und  mindestens
einen Speicherbereich (30), der aus dem genannten faserigen Material
aufgebaut, auf eine relativ hohe Dichte von etwa 0,030 g/cm 3  bis etwa 0,50 g/cm 3  verdichtet ist
und in Fluidverbindung mit dem genannten Verteilungsbereich (20)
steht,  wobei ein Abschnitt des faserigen Materials zu mindestens einem
Hügel (40)
und mindestens einem Tal (42) geformt und nachfolgend gefaltet ist,
um die genannte absorbierende Kernstruktur zu bilden.
Patent DE-112006001068-T5 (DE)
Title: Integrierte Fahrzeug-Steuervorrichtung und integriertes Fahrzeug-Steuerverfahren
Inventor: KUWAHARA SEIJI
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-04-24
Abstract: Integrierte
Fahrzeug-Steuervorrichtung, die in integrierter Weise mehrere Steuereinheiten steuert,
welche ein Verhalten eines Fahrzeugs steuern, dadurch gekennzeichnet,
dass sie umfasst:  eine Betätigungsbetrag-Erfassungseinrichtung
(20) zur Erfassung eines Betätigungsbetrags
eines von einem Fahrer betätigten
Betätigungselements;  eine
Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (24) zur Erfassung
einer Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs;  eine Einrichtung
(40) zur Berechnung eines zulässigen Leistungsbereichs
zum Berechnen einer vom Fahrer angeforderten anweisungsgemäßen Sollleistung
und eines zulässigen
Leistungsbereichs der Leistung gemäß einer Information auf der
Grundlage des Betätigungsbetrags
und der Fahrzeuggeschwindigkeit;  eine Steuerungssollwert-Berechnungseinrichtung
(42) zum Berechnen eines Steuerungssollwerts für eine Antriebsquelle des Fahrzeugs
gemäß der Information
auf der Grundlage des Betätigungsbetrags
und einer Anweisung von zumindest einer der mehreren Steuereinheiten;  eine
Leistungsumwandlungseinrichtung (44) zum Umwandeln des Steuerungssollwerts
in eine Leistungssteuerungsvorgabe; und  eine Überwachungseinrichtung
(46) zum Überwachen,
ob die Leistungssteuerungsvorgabe innerhalb des zulässigen Leistungsbereichs
liegt.
Patent DE-112006003638-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Paketeinkapselung und Lenkung von Datenpaketen
Inventor: TRUMPER FABIAN
IPC: H04L45/28
Filed: 2006-01-17
Abstract: Ein
Verfahren mit:  Schaffen einer ersten Netzwerkschnittstelle
zum Routen eines Datenpakets von einem Netzwerkknoten;  Schaffen
einer zweiten Netzwerkschnittstelle zum Umlenken des Datenpakets
von dem Netzwerkknoten; und  Schalten zwischen der ersten Netzwerkschnittstelle
und der zweiten Netzwerkschnittstelle basierend auf einem Zustand
des Netzwerkknotens.
Patent DE-112007001940-T5 (DE)
Title: Zeichnungs-Interoperabilität zwischen verschiedenen "Computer-Aided Design"-Anwendungen
Inventor: MCMILLAN ROBERT W
IPC: G06F17/00
Filed: 2007-08-22
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Zeichnungsdatei, die durch eine Quellenanwendung und eine Zielanwendung gemeinsam genutzt wird, das aufweist:  Speichern einer Kopie einer "Computer-Aided Design"(CAD)-Zeichnung in einer Verbund-Zeichnungsdatei, wobei die CAD-Zeichnung gemäß einem von der Quellenanwendung verwendeten Zeichnungsformat gespeichert wird;  Erzeugen einer visuellen Repräsentation der CAD-Zeichnung, wobei die visuelle Repräsentation gemäß einem von der Zielanwendung verwendeten Zeichnungsformat formatiert ist; und  Speichern der visuellen Repräsentation in der Verbund-Zeichnungsdatei, wobei eine Anzeige der durch die Zielanwendung erzeugten visuellen Repräsentation einer Anzeige der durch die Quellenanwendung erzeugten CAD-Zeichnung im Wesentlichen ähnlich ist.
Patent DE-112007002308-T5 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung
Inventor: TRUEMAN NEIL
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-09-28
Abstract: Elektrische Servolenkungsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit:  einem Lenkmechanismus, der ein Lenkrad mit Straßenrädern des Fahrzeuges betriebsfähig verbindet;  einem Elektromotor, der mit dem Lenkmechanismus betriebsfähig verbunden ist;  einer Drehmomenterfassungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, ein erstes Ausgangssignal zu erzeugen, das das durch einen Abschnitt des Lenkmechanismus übertragene Drehmoment anzeigt;  einer Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung zum Erzeugen eines zweiten Ausgangssignals, das die Geschwindigkeit des Fahrzeuges anzeigt;  einer Signalverarbeitungseinrichtung, die zum Empfangen des ersten und zweiten Signals und zum Erzeugen eines Drehmomentsollsignals ausgebildet ist, das das durch den Motor an den Lenkmechanismus anzulegende Drehmoment darstellt; und  einer Motoransteuerungsstufe, die dazu ausgebildet ist, dem Motor in Reaktion auf das Drehmomentsollsignal einen Antriebsstrom bereitzustellen;  wobei die Vorrichtung eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung umfasst, die so ausgelegt ist, dass sie das Drehmoment und/oder die maximale Zunahmerate des Drehmoments nach einem Neustart der Vorrichtung beschränkt, wobei der Grenzwert und/oder die Rate zumindest teilweise durch eine Information bestimmt...
Patent DE-112007002888-T5 (DE)
Title: Ventil für Brennstoffzelle und Brennstoffzellen-Fahrzeug
Inventor: TAKESHITA MASAHIRO
IPC: H01M8/00
Filed: 2007-11-07
Abstract: Ventil für eine Brennstoffzelle, das mit einem rohrartigen Element verbunden ist, das Fluid zu einer oder aus einer Druckkammer liefert, die in dem Ventil vorgesehen ist, wobei ein offenes Ende des rohrartigen Elements auf der Seite der Druckkammer in Bezug auf eine axiale Richtung des rohrartigen Elements schräg abgeschnitten ist.
Patent DE-112007003026-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Glas-Formwerkzeugs
Inventor: MASUDA JUN
IPC: C21D6/00
Filed: 2007-12-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Glas-Formwerkzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:  Ausbilden eines Substrats durch Härten eines Stahlmaterials, das 0,3 Gew.-% oder mehr und 2,7 Gew.-% oder weniger Kohlenstoff sowie 13 Gew.-% oder weniger Chrom enthält, und des Weiteren enthaltend zumindest ein Additiv, ausgewählt aus 0,5 Gew.-% oder mehr und 3 Gew.-% oder weniger Molybdän, 1,0 Gew.-% oder mehr und 5 Gew.-% oder weniger Vanadium und 1 Gew.-% oder mehr und 7 Gew.-% oder weniger Wolfram, und anschließendes Tempern des Stahlmaterials bei einer Temperatur von 400°C oder höher und 650°C oder niedriger;  Ausbilden einer Oberflächenschicht, zusammengesetzt aus einer amorphen Nickel-Phosphor-Legierung, auf der Oberfläche des Substrats; und  Erwärmen der Oberflächenschicht, wodurch die Oberflächenschicht ein eutektisches Gefüge, zusammengesetzt aus Ni und Ni 3 P, erhält.
Patent DE-112008000440-T5 (DE)
Title: Analysevorrichtung der elektrischen Charakteristik bei einer Substanz, auf die ein metallhaltigeer Anstrich aufgetragen ist
Inventor: NAGASE KENJI
IPC: G01N27/72
Filed: 2008-02-27
Abstract: Analysevorrichtung einer elektrischen Charakteristik, zum Analysieren einer elektrischen Charakteristik an einem Beobachtungspunkt gemäß einem elektrischen oder magnetischen Signal, das von einer Wellenquelle vorgesehen wird, bei einer Substanz, auf die ein Anstrich aufgetragen ist, der ein Metall in einem vorbestimmten Verhältnis enthält, mit:  einer Analysemodellerlangungseinheit zum Lesen, von einer Speichereinheit, von Analysemodellinformationen, die einen zu analysierenden Bereich definieren, der die Substanz enthält, auf die der Anstrich aufgetragen ist;  einer Wellenquelleninformationserlangungseinheit zum Lesen, von der Speichereinheit, von Signalinformationen, die von der Wellenquelle vorgesehen werden;  einer Eigenschaftswerterlangungseinheit zum Lesen, von der Speichereinheit, von Eigenschaftswerten der Substanz innerhalb des zu analysierenden Bereiches, die eine Leitfähigkeit des Anstrichs enthalten; und  einer Analyseeinheit eines elektromagnetischen Feldes, zum Erlangen einer Veränderung elektrischer und magnetischer Felder an dem Beobachtungspunkt gemäß dem elektrischen oder magnetischen Signal, das von der Wellenquelle vorgesehen wird, durch analytisches Berechnen elektrischer und magnetischer Felder einer jeden der Maschen, in die...
Patent DE-112008001159-T5 (DE)
Title: Abgas-Reinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SANO KEISUKE
IPC: F01N3/20
Filed: 2008-04-28
Abstract: Abgas-Reinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor umfassend:  einen einen Hauptabgaskanal einschließenden Abgaskanal, durch welchen aus dem Verbrennungsmotor freigesetztes Abgas strömt, und einen Umgehungskanal, der von dem Hauptabgaskanal an einem stromaufwärtigen Verbindungsteil des Hauptabgaskanals abzweigt und sich mit dem Hauptabgaskanal an einem stromabwärtigen Verbindungsteil, stromabwärtig des stromaufwärtigen Verbindungsteils, wieder vereinigt;  einen Abgas-Reinigungskatalysator, der in dem Hauptabgaskanal bereitgestellt wird und der bestimmte in dem Abgas enthaltene Bestandteile reinigt;  ein HC-Absorptionsmittel, das in dem Umgehungskanal bereitgestellt ist und das in dem Abgas enthaltene HC-Bestandteile absorbiert;  ein NOx-Absorptionsmittel, das in dem Umgehungskanal bereitgestellt ist und in dem Abgas enthaltene NOx-Bestandteile absorbiert;  Strömungsweg-Umschaltmittel zum Bilden eines geschlossenen Wegs, der den Abgas-Reinigungskatalysator, das HC-Absorptionsmittel und das NOx-Absorptionsmittel in dem Abgaskanal einschließt; und  ein Steuermittel zum Steuern der Strömungsweg-Umschaltmittel, so dass ein geschlossener Weg gebildet wird, wenn HC und NOx von dem HC-Absorptionsmittel bzw. dem NOx-Absorptionsmittel absorbiert werden, beziehungsweise von dem HC-Absorptionsmittel und...
Patent DE-112008001248-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: IMAI ATSUSHI
IPC: H01M8/00
Filed: 2008-05-13
Abstract: Brennstoffzellensystem, das eine Brennstoffzelle und eine Leistungsspeichervorrichtung beinhaltet und eine Ableitvorgangsverarbeitung ausführt, indem ein bestimmtes Gas dem System zugeführt wird, wobei das System folgende Merkmale aufweist:  eine erste Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Menge eines in der Brennstoffzelle verbliebenen Wassers;  eine zweite Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Menge einer in der Leistungsspeichervorrichtung verbliebenen Leistung;  einen ersten Speicher zum Speichern eines Referenzwerts der Menge des verbliebenen Wassers;  einen zweiten Speicher zum Speichern eines Referenzwerts der Menge der verbliebenen Leistung; und  eine Ableitvorgangssteuerung zum Steuern, ob die Ableitvorgangsverarbeitung beendet wird oder nicht, basierend auf dem Ergebnis eines Vergleichs zwischen der Menge des verbliebenen Wassers, die nach dem Start der Ableitvorgangsverarbeitung erfasst wird, und dem Referenzwert der Menge des verbliebenen Wassers, oder basierend auf dem Ergebnis eines Vergleichs zwischen der Menge der verbliebenen Leistung, die nach dem Start der Ableitvorgangsverarbeitung erfasst wird, und dem Referenzwert der Menge der verbliebenen...
Patent DE-112009005402-T5 (DE)
Title: Reaktor-Sicherungsstruktur
Inventor: ASAKURA KEN
IPC: H01F37/00
Filed: 2009-11-26
Abstract: Eine Stütze (30) auf einer Seite und eine Stütze (32) auf einer gegenüberliegenden Seite sind mit Abschnitten eines Reaktors (12) verbunden und an den zwei Seiten einer Wicklung (20) in der axialen Richtung voneinander getrennt. Ein weiteres Ende der Stütze (30) auf der einen Seite und ein weiteres Ende der Stütze (32) auf der gegenüberliegenden Seite sind ein Invertergehäuse (14) überlappend angeordnet. Ein Überlappungsabschnitt (52) auf einer Seite ist dadurch gebildet, dass das weitere Ende der Stütze (30) auf der einen Seite das Invertergehäuse (14) überlappt, und ein Überlappungsabschnitt (54) auf der gegenüberliegenden Seite ist dadurch gebildet, dass das weitere Ende der Stütze (52) auf der gegenüberliegenden Seite das Invertergehäuse (14) überlappt. Ein Abschnitt des Überlappungsabschnitts (52) auf der einen Seite und ein Abschnitt des Überlappungsabschnitts (54) auf der gegenüberliegenden Seite sind, betrachtet von oben, in demselben Bereich (a) in der Längsrichtung des I-förmigen Abschnitts (28), der den Reaktor (12) bildet, vorgesehen.
Patent DE-112010004640-T5 (DE)
Title: Aufbau eines elektrischen Schalters aufweisend einen5-Wege-Toogle-Mechanismus und eine beleuchtete, flexible Schicht
Inventor: LORDACHE LUCIAN
IPC: H01H13/715
Filed: 2010-12-02
Abstract: Ein Schalteraufbau wird vorgesehen, der in einem Aspekt einen Schalterknopf vorsieht, der in bis zu fünf Richtungen unter Verwendung eines Kolbenelementes bewegt werden kann, das sich unter Bezug auf eine Betätigungsplatte derart bewegt, dass das Verkippen des Knopfes in irgendeine der vier Richtungen die Platte zur Aktivierung darunterliegender Kuppeln ausnützt, wohingegen das Drücken des Knopfes in Richtung des Aufbaus eine fünfte Funktion liefert, indem das Kolbenelement unter Bezug auf die Platte bewegt wird und folglich eine unter dem Kolbenelement liegende, zentrale Kuppel betätigt. Gemäß einem anderen Aspekt ermöglicht der Schalteraufbau einen größeren Beleuchtungsbereich auf einem beleuchteten Film, indem ein Hohllichtleiter zwischen eine Betätigungskuppel und dem Film eingefügt wird, wobei der Hohllichtleiter ebenfalls als ein Kolbenelement zur Ermöglichung einer Berührungsbetätigung, indem der Film gedrückt, der Kolben in Richtung der Kuppel bewegt und die Kuppel aktiviert wird, dient.
Patent DE-112011104981-T5 (DE)
Title: Ergänzung von Elementen der Benutzeroberfläche
Inventor: MITCHELL APRIL SLAYDEN
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-03-31
Abstract: Die vorliegend beschriebenen Ausführungsbeispiele betreffen die Ergänzung der Elemente der Benutzeroberfläche eines interaktiven Groß-Displays. Es wird ein in einem interessierenden Bereich des interaktiven Groß-Displays anzuzeigendes Element der Benutzeroberfläche bestimmt. Ein Standort des Elements der Benutzeroberfläche wird um Zeitangaben ergänzt.
Patent DE-112012000255-T5 (DE)
Title: Struktur und Verfahren zur Hartmaskenentfernung auf einem SOI-Substrat ohne Anwendung eines CMP-Verfahrens
Inventor: KWON OH-JUNG
IPC: H01L21/3065
Filed: 2012-01-17
Abstract: Ein Hartmaskenmaterial wird ohne Anwendung eines Verfahrens des chemisch-mechanischen Polierens (CMP) von einem SOI-Substrat entfernt. Ein Sperrmaterial wird nach einem Verfahren des Tiefgraben-Reaktivionenätzens (RIE) auf einem Hartmaskenmaterial abgeschieden. Das Sperrmaterial auf dem Hartmaskenmaterial wird entfernt. Es wird ein selektives Nassätzverfahren angewendet, um das Hartmaskenmaterial zu entfernen. Die Tiefe der Grabenaussparung wird wirksam gesteuert.
Patent DE-112012004405-T5 (DE)
Title: Federsitzelement und damit versehene Federbaugruppe
Inventor: NAKAMURA YUJI
IPC: F16F1/12
Filed: 2012-10-17
Abstract: Ein Federsitzelement wird bereitgestellt, dass einen Sitzkörper (20) mit einem Sitzabschnitt (21) und einem Schaftabschnitt (22), der sich von dem Sitzabschnitt (21) erstreckt, und Fixierungselemente (30, 40) umfasst, die an dem Sitzkörper (20) angebracht sind. Das Federsitzelement wird an einer Spiralfeder (10) angebracht, wenn die Fixierungselemente (30, 40) an dem Sitzkörper (20) angebracht werden. Der Schaftabschnitt (22) hat eine Nut (D) an seinem Außenumfang, die sich in der Umfangsrichtung erstreckt. Die Fixierungselemente (30, 40) sind mit Eingriffnahmeabschnitten (32, 40) versehen, welche die Nut (D) des Schaftabschnitts (22) in Eingriff nehmen. Die Eingriffnahmeabschnitte (32, 40) sind selektiv und elastisch einwärts oder auswärts in der radialen Richtung des Schaftabschnitts (22) verformbar. Die Nut (D) hat eine Innenwand, die dem Sitzabschnitt (21) zugewandt ist. Die Innenwand weist eine geneigte Fläche (S1) auf. Die geneigte Fläche (S1) ist in dem Maße radial auswärts des Schaftabschnitts (22) geneigt, wie die Distanz von dem Sitzabschnitt (21) in einer Erstreckungsrichtung des Schaftabschnitts (22) zunimmt.
Patent DE-112012005755-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur dreidimensionalen Messung
IPC: G01B11/24
Filed: 2012-04-25
Abstract: Vorrichtung zur dreidimensionalen Messung, die die Messgenauigkeit verbessern kann, wenn dreidimensionale Messungen durchgeführt werden. Eine Substratuntersuchungsvorrichtung (10) umfasst: Eine Fördervorrichtung (13), die ein Leitersubstrat (1) transportiert, eine Beleuchtungsvorrichtung (14), die vier Lichtmuster unterschiedlicher Leuchtdichte auf das Leitersubstrat (1) strahlt, und eine Kamera (15), die das Leitersubstrat (1), auf das das Lichtmuster gestrahlt wird, abbildet. Ferner sind, wenn vier Teile von Bilddaten, die unter einem Lichtmuster mit der gleichen Leuchtdichte, deren Phase um einen vorbestimmten Betrag geändert worden ist, als eine Gruppe behandelt werden, vier Gruppen von unter den vier Lichtmustern abgebildeter Bilddaten für jeden vorbestimmten Transportbetrag des Leitersubstrats (1) erforderlich. Als nächstes wird bestimmt, ob der Leuchtdichtewert für jedes Pixel der Bilddaten einen Leuchtdichtewert für jedes Pixel der Bilddaten hat, der sich innerhalb des effektiven Bereichs (H) befindet, eine Gruppe von Daten, die einen Leuchtdichtewert für jedes Pixel der Bilddaten innerhalb des effektiven Bereichs (H) besitzt, wird von den vier Gruppen von Daten extrahiert, und dreidimensionale Messungen werden auf der Grundlage der extrahierten Gruppen von Daten durchgeführt.
Patent DE-112013000014-T5 (DE)
Title: Mischvorrichtung für eine wässrige Reduktionsmittellösung und Abgasnachbehandlungsvorrichtung, die mit derselben versehen ist
Inventor: KATOU TAKASHI
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-01-17
Abstract: Eine Mischvorrichtung (3) weist auf: ein Knierohr (31), das an einem Auslassrohr (23) einer Filtervorrichtung (2) angebracht ist, wobei das Knierohr eine Strömungsrichtung des Abgases ändert, das aus der Filtervorrichtung (2) strömt; ein gerades Rohr (32), das mit einer stromabwärtigen Seite des Knierohrs (31) verbunden ist, wobei sich das gerade Rohr in einer Richtung erstreckt, die eine axiale Linie (CL2) des Auslassrohrs (23) der Filtervorrichtung (2) schneidet; eine Einspritzeinrichtung (5), die an dem Knierohr (31) angebracht ist und eine wässrige Reduktionsmittellösung in Richtung des geraden Rohrs (32) in das Innere des Knierohrs (31) einspritzt; und ein Mischrohr (34), das in dem Knierohr (31) angeordnet ist, um als eine Abdeckung für die wässrige Reduktionsmittellösung zu dienen, die von der Einspritzeinrichtung (5) eingespritzt wird, wobei das Mischrohr (34) mit einer Vielzahl von Öffnungen an seiner Umfangswand versehen ist. Ein Ausschnitt (34B, 34C, 34D) ist an einem Befestigungsabschnitt des Mischrohrs (34) mit dem Knierohr (31) vorgesehen an einer Position, in der es dem Abgas, das durch einen Einlass (31B) des Knierohrs (31) eintritt, ermöglicht wird, in Richtung der Einspritzdüse (51) zu strömen.