baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19618430-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung mit Glühlampen und lichtemittierenden Dioden
Inventor: TABELL JARI
IPC: H05B39/04
Filed: 1996-05-08
Granted: 2005-01-05
Abstract: Beleuchtungsanordnung
zum Erzeugen zweier verschiedener Lichtstärkeniveaus, beispielsweise
in einem Verkehrsmittel, wobei eine der Beleuchtungsanordnung zugeführte Speisespannung
während
des Betriebs der Beleuchtungsanordnung eine Nennspannung einer Glühlampe (1)
der Beleuchtungsanordnung übersteigen
kann, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Beleuchtungsanordnung
Elemente (4), die jeweils aus einer Serienschaltung von mindestens
einer Glühlampe
(1) zum Erzeugen eines höheren
Lichtstärkeniveaus
und mindestens einer lichtemittierenden Diode (2) zum Erzeugen eines
niedrigeren Lichtstärkeniveaus
bestehen, und Mittel (5, 3) zum Anlegen entweder einer höheren oder
einer niedrigeren Spannung an die Elemente (4) zum Erzeugen des
höheren
und entsprechend des niedrigeren Lichtstärkeniveaus aufweist, und  – beim Anlegen
der höheren
Spannung an die Elemente (4) zum Erzeugen eines höheren Lichtstärkeniveaus
der Spannungsabfall über
der Glühlampe
(1) stets kleiner oder gleich der Nennspannung der Glühlampe (1)
ist.
Patent DE-19750171-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: SEKINE HIROSHI
IPC: B60W30/14
Filed: 1997-11-12
Granted: 2006-12-14
Abstract: Fahrzeugsteuerungssystem
umfassend  – ein
Kartendaten-Ausgabemittel (M1) zum Ausgeben von Kartendaten, welche
Straßendaten
einer durch ein Fahrzeug zu befahrenden Straße umfassen;  – ein Positions-Erfassungsmittel
(M2) zum Erfassen einer aktuellen Position (P 0 )
des Fahrzeugs auf einer Karte;  – ein Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungsmittel
(M3) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit (V 0 );  – ein Tastpositions-Setzmittel
(M4) zum Setzen einer Tastposition (N 1 ,
N 2 ,..., N k , N k+1 ,...) auf der der aktuellen Position (P 0 ) vorausliegenden Straße;  – ein Schätzfahrgeschwindigkeits-Berechnungsmittel
(M5) zum Berechnen einer geschätzten
Fahrgeschwindigkeit (V k ) bei der Tastposition
(N k ) auf Grundlage eines Abstands (L k ) zwischen der aktuellen Position (P 0 ) und der Tastposition (N 1 ,
N 2 , ..., N k , N k+1 );  – ein Lenkradius-Berechnungsmittel
(M6) zum Berechnen von Lenkradien (R 1 , R 2 ) bei der Tastposition (N k )
auf Grundlage der geschätzten
Fahrgeschwindigkeit (V k );  – ein Zonen-Setzmittel
(M7) zum Setzen einer Mehrzahl von Befahrbarkeitsentscheidungszonen
(Z 1 , Z 2 , Z 3 ) innerhalb eines Bereichs vorbestimmten
Abstands (L k ) vor der Tastposition (N k );  – ein Befahrbarkeits-Entscheidungsmittel...
Patent DE-19805483-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Eisbrechen und Eisbrecher
Inventor: ARPIAINEN MATTI
IPC: B63H5/08
Filed: 1998-02-10
Granted: 2012-10-31
Abstract: Ein relativ breites Schiff wird durch ein Eisfeld durch einen Eisbrecher mit relativ schmalem Rumpf geleitet. Der Eisbrecher weist zwei steuerbare Antriebsmechansimen an den jeweiligen gegenüberliegenden Enden des Rumpfs auf, und die Antriebsmechanismen werden verwendet, um den Eisbrecher durch das Eisfeld in einer Richtung in einem substantiellen Winkel zu dessen Kiellinie anzutreiben, wodurch in einer Fahrt des Eisbrechers eine Durchfahrt mit einer Breite geöffnet wird, die wesentlich größer ist als die Wasserlinienbreite des Eisbrechers.
Patent DE-19810856-B4 (DE)
Title: Wickelrohr und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FRITZEN HANS-GUENTHER
IPC: B29C53/78
Filed: 1998-03-13
Granted: 2012-09-13
Abstract: Wickelrohr, bestehend aus einem Innenrohr, auf das in ringförmige Vertiefungen (10–13) bildenden Windungen ein Außenrohr mit rechteckförmigem Querschnitt als Rechteckrohr spiralförmig aufgewickelt ist, wobei die Außenseite (1) des spiralförmig gewickelten Rechteckrohres (2) im mittleren Bereich des rechteckförmigen Querschnitts eine plan ausgebildete Dachfläche (5–9) aufweist, die konzentrisch zur Oberfläche des Innenrohres (3) verläuft, und wobei in die ringförmigen Vertiefungen (10–13) ein Extrudat formschlüssig eingefüllt ist, das an die Dachflächen des Rechteckrohres bündig anschließt, dadurch gekennzeichnet, daß das Außenrohr in eng aneinanderliegenden Windungen aufgewickelt ist, und daß sich im Kontaktbereich an der Außenseite jeder Windung des Rechteckrohres (2) dachförmige Abschrägungen befinden, die mit der jeweils benachbarten Rechteckrohrwindung die ringförmigen Vertiefungen (10–13) bilden.
Patent DE-19813590-B4 (DE)
Title: Abgasbauteil für Brennkraftmaschinen
Inventor: BAUER HANS
IPC: F02B77/11
Filed: 1998-03-27
Granted: 2004-12-16
Abstract: Abgasbauteil
für Brennkraftmaschinen,
insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem doppelwandigem Gehäuse, dass
einen inneren und äußerem Mantel
aufweist, wobei der Raum (13, 23) zwischen innerem und äußerem Mantel
(5a, 5b bzw. 25a, 25b) mit einem Gas gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Raum (13, 23) gasdicht abgeschlossen ist und mit einem
Inertgas gefüllt
ist um ein Anlaufen der den Luftraum (13, 23) begrenzenden Oberflächen zu
vermeiden.
Patent DE-19846180-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Fünfganggetriebe
Inventor: PARK JONG-SOOL
IPC: F16H3/62
Filed: 1998-10-07
Granted: 2007-10-11
Abstract: Automatisch
schaltbares Fünfganggetriebe,
mit:  einem ersten zusammengesetzten Planetengetriebe (4), das
ein erstes und ein zweites einfaches Planetengetriebe (8, 10) mit
einem ersten, einem zweiten, einem dritten und einem vierten Betriebselement
(A, B, C, D) aufweist, wobei das erste Betriebselement (A) als Antriebselement
wirkt;  einem zweiten zusammengesetzten Planetengetriebe (6), das
ein drittes und viertes einfaches Planetengetriebe (24, 26) mit
einem fünften,
einem sechsten, einem siebten und einem achten Betriebselement (G,
H, I, J) aufweist, wobei das fünfte
Betriebselement (G) als Abtriebselement wirkt, wobei das fünfte und
das sechste Betriebselement (G, H) mit dem zweiten Betriebselement
(B) jeweils variabel verbunden ist, und wobei das siebte Betriebselement
(I) mit dem vierten Betriebselement (D) fest verbunden ist;  Kupplungen
(42, 44) zum variablen Verbinden des fünften und des sechsten Betriebselementes
(G, H) mit dem zweiten Betriebselement (B); und  Bremsen (48,
50) zum wahlweisen Verbinden des dritten und des achten Betriebselementes
(C,...
Patent DE-19855360-B4 (DE)
Title: Klappe für einen Luftführungskanal
Inventor: REINISCH ERIC
IPC: F16K1/16
Filed: 1998-12-01
Granted: 2007-03-29
Abstract: Klappe
für einen
Luftführungskanal einer
Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges mit einem Klappenkörper (12),
der zwei über
ein Filmscharnier (14) miteinander verbundene Klappenteile (16 und
18) aufweist, die um eine Scharnierachse (20) des Filmscharniers
(14) zusammenklappbar und mittels Fixierelementen (22) in dieser
zusammengeklappten Position fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Klappenteile (16 und 18) gerüstartig
ausgebildet sind und Durchbüche
(36a, 36b) aufweisen, die durch eine zwischen den Klappenteilen
(16 und 18) gehaltene Einlage (50) abdeckbar sind.
Patent DE-19904022-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur automatisierten Getriebebetätigung
Inventor: ROGG ANDREAS
IPC: F16H63/02
Filed: 1999-02-02
Granted: 2017-03-02
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Antriebsmotor (1), einem Getriebe (3) und einem Drehmomentübertragungssystem (2), wie Kupplung, mit einer Vorrichtung zur automatisierten Betätigung des Getriebes (3) mit einer Steuereinheit (7) und zumindest einem von der Steuereinheit (7) ansteuerbaren Aktor (8) zum automatisierten Schalten/Wählen einer Getriebeübersetzung des Getriebes (3), die Steuereinheit (7) steht mit zumindest einem Sensor (24) in Signalverbindung, der Aktor (8) weist einen ersten Antrieb (201) zur Betätigung eines Getriebeelementes (216) zum Schalten einer Getriebeübersetzung und einen zweiten Antrieb (202) zur Betätigung eines Getriebeelementes (215) zum Wählen einer Getriebeübersetzung auf, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Antrieb (201) über ein erstes Getriebe, wie Schneckengetriebe (203, 205) mit nachgeordnetem Stirnradgetriebe (212, 213), ein Getriebeelement (216) des Getriebes (3) zum Schalten der Getriebeübersetzung betätigt und der zweite Antrieb (202) über ein zweites Getriebe, wie Schneckengetriebe (204, 204a), ein Getriebeelement (215) des Getriebes (3) zum Wählen der Getriebeübersetzung betätigt, wobei dem Schneckengetriebe (204, 204a) ein Stirnrad (206a, 302) nachgeordnet ist, das eine Zahnstange (206b, 301) kämmt, wobei die Zahnstange (206b, 301) auf der axial beweglichen und verdrehbaren zentralen Schaltwelle (211) drehbar gelagert aufgenommen ist und sich die Verzahnungsköpfe (310) des Ritzels (302) im Zahngrund (311) der Verzahnung (321) der Zahnstange (301) abstützen, so daß eine Verdrehsicherung der Zahnstange (301) relativ zum Ritzel (302) erfolgt.
Patent DE-19922278-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Emissions- bzw. Absorptionsgrades von Objekten
Inventor: FRIED WOLFGANG
IPC: G01N21/62
Filed: 1999-05-11
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Emissions- oder des Absorptionsgrades von Objekten, insbesondere für pyrometrische Temperaturmessungen, bei dem das zu messende Objekt durch eine schmalbandige Strahlungsquelle bestrahlt wird, deren Strahlung von dem Objekt teilweise absorbiert und der restliche Teil reflektiert wird, bei dem die. vom Objekt ausgehende Strahlungsleistung als reflektierte Strahlung summiert mit der Temperaturstrahlung des Objektes sowie als Referenz die direkt von der schmalbandigen Strahlungsquelle ausgesendete Strahlungsleistung gemessen werden und bei dem der Emissions- oder der Absorptionsgrad aus dem Quotienten der vom Objekt ausgehenden Strahlungsleistung und der von der Strahlungsquelle ausgesendeten Strahlungsleistung gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Objekt mit einer ersten Strahlungsleistung bestrahlt wird und die direkt von der Strahlungsquelle ausgesendete Strahlungsleistung sowie die vom Objekt ausgehende Strahlungsleistung gemessen werden, daß das Objekt mit einer zweiten veränderten Strahlungsleistung bestrahlt wird und ebenfalls die direkt von der Strahlungsquelle ausgesendete Strahlungsleistung sowie die vom Objekt ausgehende Strahlungsleistung gemessen werden und daß der Emissions- oder der Absorptionsgrad unter Differenzbildung der direkt von der Strahlungsquelle ausgesendeten Strahlungsleistungen sowie Differenzbildung der vom Objekt ausgehenden Strahlungsleistungen für die unterschiedlichen Strahlungsleistungen der Strahlungsquelle berechnet wird.
Patent DE-19928672-B4 (DE)
Title: Katalysatorschwefelungsverfahren in Gegenwart von Kohlenstoff und Elementarschwefel
Inventor: KASZTELAN SLAVIK
IPC: B01J27/04
Filed: 1999-06-23
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Schwefelung von auf Trägern angebrachten Katalysatoren, die mindestens ein Element enthalten, das aus der Gruppe IIIB einschließlich Lanthanide und Actinide, der Gruppe IVB, der Gruppe VB ausgesucht wurde, wobei das besagte Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass der besagte Katalysator mittels eines Gemisches, enthaltend mindestens eine Elementarschwefelquelle und mindestens eine Kohlenstoffquelle, in einer Autogengas- oder einer Inertgasatmosphäre geschwefelt wird, wobei die Kohlenstoffquelle ein fester Kohlenstoff ist, beispielsweise Graphit, amorpher Kohlenstoff, Carbon Black, Kohle, die durch Teilverbrennung oder durch Zersetzung von pflanzlichen Verbindungen oder von tierischen Verbindungen oder von Kohlenwasserstoffen, mit einem Wasserstoff/Kohlenstoff-Atomverhältnis von weniger als 2.
Patent DE-19935919-B4 (DE)
Title: Hörhilfe und Verfahren zum Einstellen ihrer Frequenzcharakteristik
Inventor: MIYAHARA MAKOTO
IPC: A61F11/00
Filed: 1999-07-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Hörhilfe,
umfassend:  einen akusto-elektrischen Wandler (11) zum Umwandeln eines
Eingangstons in ein analoges Tonsignal;  einen Analog-Digital-Wandler
(12) zum Umwandeln des analogen Tonsignals in ein digitales Tonsignal;  einen
digitalen Tonsignalprozessor (13) zum Korrigieren des digitalen
Tonsignals gemäß einer
Amplitude-Frequenz-Charakteristik
und einer Phase-Frequenz-Charakteristik, die durch Kompression und
Expansion des digitalen Tonsignals auf der Zeitachse korrigiert
wird, so daß Eingangstonkomponenten
mit zusammenfallenden Wellenfronten als Ausgangskomponenten mit
zusammenfallenden Wellenfronten wiedergegeben werden;  einen
Digital-Analog-Wandler (14) zum Umwandeln des digitalen Tonsignals
mit den korrigierten Amplitude-Frequenz- und Phase-Frequenz-Charakteristiken
in ein korrigiertes analoges Tonsignal; und  einen elektro-akustischen
Wandler (16) zum Umwandeln des korrigierten analogen Tonsignals
in einen Ausganston.
Patent DE-19940869-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bewertung der Steifheit von Lagern
Inventor: TADOKORO HISAKAZU
IPC: G01M13/04
Filed: 1999-08-27
Granted: 2005-02-03
Abstract: Vorrichtung
zur Bewertung der Steifigkeit eines Lagers (4), auf das eine Vorbelastung
(Fa) ausgeübt
ist, mit einer Schwingungseinheit zur Beaufschlagung von Schwingungen
auf das Lager (4) und einer Einheit zur Erfassung der Schwingungen,
dadurch gekennzeichnet, daß  – die Schwingungseinheit
(1) vorgesehen ist zum Beaufschlagen eines inneren Laufrings (45)
des Lagers (4) oder einer am inneren Laufring (45) befestigten Welle
(41) axial mit Schwingungen einer vorgegebenen Frequenz;  – wenigstens
ein Paar Einheiten (21b, 21c) zur Erfassung von Schwingungen eines äußeren Laufrings
(42) vorgesehen ist, die an in bezug auf einen Mittelpunkt des Lagers
(4) symmetrischen Positionen angeordnet sind und Schwingungen des äußeren Laufrings
(42) des Lagers (4) erfassen;  – eine Einheit (21a) zur Erfassung
von Schwingungen des inneren Laufrings (45) vorgesehen ist, die
Schwingungen an einer axialen Mittelposition entweder des inneren
Laufrings (45) oder der am inneren Laufring (45) befestigten Welle
(41) erfasst;  – eine
Additionseinheit...
Patent DE-19943661-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für das Aufbringen von Dämmmaterial und Dichtungsbahnen
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: E04B9/24
Filed: 1999-09-13
Granted: 2004-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem für das Aufbringen von Dämmmaterial (5) und Dichtungsbahnen (6), insbesondere auf mit Trapezblechen (1, 20) eingedeckten Flachdächern, mittels Befestigungselementen (8, 68), die aus jeweils einer Schraube (9) mit Auflageteller (10) oder einer in einen Kunststoffhalter (70) mit angeformtem Auflageteller eingesetzten Schraube (69) bestehen, bei dem das Befestigungssystem aus dem Trapezblech (1, 20) und durch mit dem Trapezblech schraublos verbindbaren Konterplatten (25, 35, 45, 55, 65, 75, 85) besteht, wobei das Trapezblech (1, 20) auf seiner dem Isolations- und Dämmmaterial (5) nahen Außenseite mit Rückhaltemitteln (11, 12, 21) ausgebildet ist, die von den einsetzbaren Konterplatten (25, 35, 45, 55, 65, 75, 85) formschlüssig hintergreifbar sind, welche in der Schraubachse (23) der das Dämmmaterial (5) und die Dichtungsbahn (6) durchdringenden Schrauben (9, 69) der Befestigungselemente (8, 68) positionierbar und von den Schrauben (9, 69) durchbohrbar sind. Es wird dadurch eine unsichtbare Befestigung geschaffen. Die Befestigungsschrauben dringen nicht in das Gebäudeinnere mehr ein.
Patent DE-19955478-B4 (DE)
Title: Stretch-Wickler
Inventor: DEMEL ERHARD
IPC: B65B11/58
Filed: 1999-11-18
Granted: 2006-01-05
Abstract: Stretch-Wickler
(17) zum Einwickeln einer beladenen Palette (2) mit einer Folie
(3), mit einem Stretch-Kopf (4), der eine um eine Achse (6) drehbar
gelagerte Folienrolle (7) aufweist, und einer Führungseinrichtung (5), dadurch
gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung
(5) als Sechs-Achs-Knickarmroboter ausgebildet ist, mit der der
Stretch-Kopf (4) mit mindestens drei Bewegungsfreiheitsgraden innerhalb
eines Arbeitsraumes um die beladene Palette (2) herumführbar ist,
wobei mehr als zwei Achsen der Führungseinrichtung
(5) verschwenkbar ausgelegt sind.
Patent DE-19959407-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitende Verbindung zwischen einem Endgerät mit einer Kontaktiereinheit zur Aufnahme und elektrischen Kontaktierung einer Chipkarte und einem Gerät zur elektrischen Simulation einer Chipkarte zum Testen des Endgeräts
Inventor: FAHLE HEINZ-JOSEF
IPC: H05K3/36
Filed: 1999-12-10
Granted: 2012-09-06
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen einem Endgerät (z. B. ein Mobiltelefon nach dem GSM-Standard) mit einer Kontaktiereinhet (9) zur Aufnahme und elektrischen Kontaktierung einer Chipkarte im ID-000-Format mit ISO-Kontaktflächen und einem Gerät (1) zur elektrischen Simulation einer Chipkarte zum Testen des Endgeräts, wobei – eine Leiterplatte (5) vorgesehen ist, die ein Format in Form einer Miniaturchipkarte im ID-000 Format besitzt, – dieselbe eine Leiterplatte (5) zusätzlich zu den in Anzahl und Lage genormten ISO-Kontaktflächen (13) weitere an verschiedenen Stellen der Leiterplatte (5) angebrachte Kontaktfelder (7) besitzt, die die gleiche Anzahl an Kontakflächen (14) aufweisen, wobei jede Kontaktfläche (14) eines Kontaktfeldes (7) mit jeweils einer der genormten ISO-Kontaktflächen (13) elektrisch leitend verbunden ist, – diese Leiterplatte (5) in die Kontaktiereinheit (9) des Endgeräts eingesetzt wird, – die Kontaktflächen (14) eines dieser Kontaktfelder (7) elektrisch leitend mit einem Stecker oder einer Buchse (8) verbunden...
Patent DE-19963414-B4 (DE)
Title: Numerisch gesteuertes System und für das System zu verwendende Totgang-Kompensationsvorrichtung
Inventor: SUGIE HIROSHI
IPC: G05B11/01
Filed: 1999-12-28
Granted: 2014-04-17
Abstract: Totgang-Kompensationsvorrichtung für ein numerisch gesteuertes System, um eine Kompensation für eine Positionsführungsgröße zu bewirken, die zum Antreiben und zur Steuerung eines zu steuernden Gegenstands (1) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst: Umkehrerfassungsmittel (8) zum Erfassen der Umkehrung einer Antriebsrichtung des zu steuernden Gegenstands (1) auf der Grundlage einer Umkehrung einer Aufwärts- oder Abwärtstendenz im Pegel der zugeführten Positionsführungsgröße und zum Bereitstellen einer Richtungsumkehrinformation, wenn die Umkehrung der Antriebsrichtung des zu steuernden Gegenstands (1) erfasst wird; Maximal-Totgangsignal-Erzeugungsmittel (9) zum Erzeugen, jedes Mal wenn die Richtungsumkehrinformation von dem Umkehrerfassungsmittel (8) erfasst wird, eines maximalen Totgangsignals entsprechend einem Maximalwert des Totgangfehlers (BL,-BL) in Verbindung mit einer Richtung, in der der zu steuernde Gegenstand (1) nach der erfassten Umkehrung der Antriebsrichtung bewegt wird; Filtermittel (10, 29, 30, 31, 32 oder 34) zum Verringern des Pegels des maximalen Totgangsignals seitens des Maximal-Totgangsignal-Erzeugungsmittels (9) in Abhängigkeit von der verstrichenen Zeit seit der erfassten Umkehr der Antriebsrichtung und zum Bereitstellen des verringerten, maximalen Totgangsignals; und Additionsmittel (11) zum Addieren des verringerten, maximalen Totgangsignals seitens des Filtermittels (10, 29, 30, 31, 32 oder 34) zu der Positionsführungsgröße und zum Bereitstellen des Additionsergebnisses als eine kompensierte Positionsführungsgröße, wobei das Filtermittel (10, 29, 30, 31, 32 oder 34) eine spezielle Filterverarbeitung des maximalen Totgangsignals seitens des Maximal-Totgangsignal-Erzeugungsmittels (9) durchführt, wobei die Filterverarbeitung entsprechend einer Übertragungsfunktion ausgedrückt werden kann als: {(JL + JM)K·Kf·s + (JL + JM)K}/{JL·JM·s2 + (JL + JM)D·s + (JL + JM)K}wobei JL die Trägheit des zu steuernden Gegenstands (1), JM die Trägheit des Antriebsmittels (4), K die Federkonstante eines zwischen dem zu steuernden Gegenstand und dem eines zwischen dem zu steuernden Gegenstand (1) und dem Viskositätskoeffizient der auf das Federelement wirkenden viskosen Reibung und Kf eine Konstante zum Kompensieren einer Antwortverzögerung in der Steuerungsvorrichtung (21, 13 und 16) ist.
Patent DE-19981456-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung von Fleisch
Inventor: JUERS MICHAEL
IPC: A22C25/18
Filed: 1999-07-23
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zur Verarbeitung von Fleisch, im Wesentlichen umfassend wenigstens
ein Transportmittel (3), ein Element (11) zur Lageerkennung, wenigstens
ein Trennmittel (12) sowie wenigstens eine Regel- und/oder Steuerungsvorrichtung
(22), wobei das Element (11) zur Lageerkennung, das mittels der
Regel- und/oder Steuerungsvorrichtung
(22) mit dem Trennmittel (12) kommuniziert, derart ausgebildet ist,
das geometrische Daten und Bilddaten des Fleisches aufnehmbar und
verarbeitbar sind, so dass mit dem Trennmittel (12) auf der Basis
der geometrischen Daten und der Bilddaten Trennschnitte und/oder
Trimmschnitte durchführbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (11) einen Sender
(7) und einen Empfänger
(8) zur Aufnahme der geometrischen Daten und der Bilddaten umfasst,
wobei der Empfänger
(8) eine einzelne Kamera ist und Sender (7) und Empfänger (8)
oberhalb des Transportmittels (3) angeordnet sind.
Patent AU-2010100865-B4 (AU)
Title: A Frame Assembly
Inventor: ANDREW HILLS
IPC: H05K5/00
Filed: 2010-08-09
Granted: 2011-08-25
Abstract: 1-I The present invention is for a frame assembly for use with a rectangular switchboard cabinet having a door and a door opening. The assembly includes a frame base having four stands or feet located at each corner of the cabinet, each stand having a 5 base, back and shelf. A platform including a top rail, bottom rail, hanger and striker is attached to and supported by the stands. A mounting base is attached to the frame base and supports electrical components and is located below the platform. An escutcheon face plate is attached to the hanger. The dimension of the frame assembly is such that its footprint is larger than the door opening and fits snugly within the cabinet thereby 10 containing the frame assembly within the cabinet.
Patent AU-2018101476-B4 (AU)
Title: Organic electroluminescent material and applications
Inventor: LIU DI
IPC: C07D213/22
Filed: 2018-10-02
Granted: 2019-01-17
Abstract: Abstract of the disclosure The present invention discloses organic electroluminescent material m-BPySCz and application thereof, which has the structure of Formula I. The compound is a bipolar host material characterized by high efficiency and slow decay. Compared to most of the small molecular host materials reported so far, m-BPySCz always exhibits slower efficiency decay at high brightness both in blue and green organic light-emitting diodes (OLEDs). Therefore, m-BPySCz has broad application in OLEDs as electroluminescent material.
Patent DE-102004004011-B4 (DE)
Title: Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr mit einem in einem Kabelkanalrohr geführten und teils freiliegenden Kabel
Inventor: CORDES AUGUST
IPC: A47L9/00
Filed: 2004-01-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: Teleskopierbares
Staubsauger-Saugrohr mit einem Außenrohr und einem darin teleskopierenden
Innenrohr zur Luftführung
sowie mit einem auf der Außenseite
des Außenrohres
einenends an einem ersten Halter und andernends an einer die Teleskopbewegung
von Innenrohr und Außenrohr
wahlweise sperrenden oder lösenden
Verriegelungseinrichtung gehalterten Kabelkanalrohr zur schützenden
Führung
eines elektrisch leitenden Kabels, dessen Buchsenteil am ersten
Halter und dessen Steckerteil an einem zweiten Halter am vom Außenrohr
abgewandten Ende des Innenrohres fixiert ist, gekennzeichnet durch
folgende Merkmale:  a) Der erste und zweite Halter sind als
erste und zweite Klemmschelle (9, 10) ausgebildet, die in ihrem
das jeweilige Rohr (2, 3) aufnehmenden Bereich mit einer geschlossenen,
nahezu kreisrunden Form (35) von geringer, federelastischer Wanddicke
(d) versehen sind,  b) die Klemmschellen (9, 10) weisen in ihrem
das Buchsen- und das Steckerteil (6, 7) aufnehmenden Bereich zwei
Teilungsflächen
(15, 16) auf,  c) die erste Klemmschelle (9) ist an ihrer dem
Kabelkanalrohr (28) zugekehrten...