baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215970-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung mit lageverstellbarem Tragelement
Inventor: FASTERMANN FRANZ
IPC: A47G29/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (100) mit wenigstens einer lageverstellbaren Haltevorrichtung (10), umfassend eine Basisplatte (1) mit einer weitestgehend ebenen Rückfläche (11) und einer der Rückfläche (11) gegenüberliegenden Vorderfläche (12), wobei an der Vorderfläche (12) ein erster Führungskanal (61) ausgebildet ist. Der Führungskanal (61) wird durch Seitenwände (14) begrenzt, wobei an zumindest einer der Seitenwände (14) zumindest abschnittsweise Eingriffsflächen (16) ausgebildet sind. In dem Führungskanal (61) ist ein Gleitelement (2) angeordnet, welches entlang des Führungskanals (61) verschiebbar ist, wobei das Gleitelement (2) ein Tragelement (26) aufweist, wobei an dem Gleitelement (2) zwei Federelemente (23) ausgebildet sind, welche in einer Blockierstellung in Eingriff mit den Eingriffsflächen (16) des Führungskanals (61) treten können, und wobei an dem Gleitelement (2) ein bewegbares Sperrelement (3) vorgesehen ist, welches die Federelemente (23) wenigstens in der Blockierstellung fixiert.
Patent DE-102015216557-A1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRUCA JAN-WOLFGANG
IPC: E05F11/48
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fensterheberbaugruppe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Träger (1); mit einer an dem Träger (1) vorgesehenen Führungseinrichtung (2a, 2b) zur Führung eines flexiblen Zugmittels (Z), über das eine an einem Verstellantrieb erzeugte Verstellkraft auf eine zu verstellende Fensterscheibe übertragbar ist; mit einem an der Führungseinrichtung (2a, 2b) geführten flexiblen Zugmittel (Z), an dem mindestens ein Mitnehmer (6) festgelegt ist, über das die zu verstellende Fensterscheibe mit dem flexiblen Zugmittel (Z) verbindbar ist, so dass der Mitnehmer (6) zusammen mit einer hieran befestigten Fensterscheibe bei einer Krafteinleitung in das flexible Zugmittel (Z) durch einen Verstellantrieb entlang einer längserstreckten, eine Verstellfläche (F) definierenden Verstellbahn (V) verstellt wird; mit einem Sockel (3a, 3b) zur Lagerung eines Umlenkelementes (4), mit dem das flexible Zugmittel (Z) umlenkbar ist; und mit einem an dem Sockel (3a) schwenkbar gelagerten Umlenkelement (4), das durch eine Schwenkbewegung aus einer Montageposition in seine bestimmungsgemäße Funktionsposition an dem Sockel (3a) und der Straffung des flexiblen Zugmittels (Z) überführbar ist. Dabei ist das Umlenkelement (4) an den Sockel (3a) um eine Achse (S) verschwenkbar gelagert, die entlang der durch die Verstellbahn (V) definierten Verstellfläche (F) und dabei quer zu der Längserstreckungsrichtung der Verstellbahn (V) verläuft.
Patent DE-102015220100-A1 (DE)
Title: Getriebesystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Übertragung von produktionsrelevanten Kenndaten in ein Getriebesystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KÜSTLER GERALD
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebesystem eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine Getriebesteuereinheit (1) zur Ansteuerung eines Getriebeaktors (14), welches mit mindestens einem, einen Kupplungsaktor (2, 3) ansteuernden Kupplungssteuergerät (4, 5) verbunden ist, das eine Speichereinheit (6, 7) aufweist. Bei einem Getriebesystem, bei welchem die Datenübertragung während des Produktionsprozesses beschleunigt wird, ist die Speichereinheit als RFID-Chip (6, 7) zur durchgängigen Speicherung der während des Herstellungsprozesses des Getriebesystems anfallenden produktionsrelevanten Kenndaten in oder an dem Kupplungssteuergerät (4, 5) positioniert.
Patent DE-102015222059-A1 (DE)
Title: Fahrdynamikregelsystem in einem Kraftfahrzeug und elektronische Fahrdynamiksteuereinheit für ein Fahrdynamikregelsystem
Inventor: EBERL THOMAS
IPC: B60W50/06
Filed: 2015-11-10
Abstract: Das erfindungsgemäße Fahrdynamikregelsystem weist eine elektronische Fahrdynamiksteuereinheit auf, die mit mindestens einer Antriebssteuereinheit verbunden und derart ausgestaltet ist, dass sie zunächst einen Soll-Schlupf oder einen Soll-Schlupf-Korridor und die tatsächliche Fahrzeuggeschwindigkeit als Referenzgeschwindigkeit ermittelt. Dabei wird der Soll-Schlupf-Korridor vorzugsweise durch einen minimal zulässigen Soll-Schlupf für den Schubbetrieb und einen maximal zulässigen Soll-Schlupf für den Zugbetrieb in der jeweils aktuellen Fahrsituation vorgegeben. Gemäß einer ersten Alternative wird entsprechend dem Soll-Schlupf oder dem Soll-Schlupf-Korridor eine Soll-Drehzahl oder ein Soll-Drehzahl-Korridor an die mindestens eine Antriebssteuereinheit ausgegeben. Der Drehzahlkorridor gemäß der ersten Alternative wird also aus einem – in dieser Fahrsituation – maximal zulässigen Antriebs- und Verzögerungsschlupf berechnet. Gemäß einer zweiten Alternative wird direkt der Soll-Schlupf zusammen mit der Referenzfahrzeuggeschwindigkeit an die mindestens eine Antriebssteuereinheit ausgegeben, wobei die Antriebssteuereinheit daraus selbst eine Soll-Drehzahl auf Motorebene ermittelt. Auch bei dieser zweiten Alternative kann analog der ersten Alternative anstelle eines Soll-Schlupfwertes ein Soll-Schlupf-Korridor ausgegeben werden, der von der Antriebssteuereinheit wiederum in einen Soll-Drehzahl-Korridor umgerechnet wird.
Patent DE-102015225872-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais, insbesondere Starterrelais für eine Startvorrichtung
Inventor: MAURITZ EWALD
IPC: F02N15/06
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais weist eine bestrombare Einzugswicklung und einen zwischen einer Ausgangsposition und einer Einzugsposition verstellbaren Anker auf, an dem eine Schaltachse angeordnet ist, die in allen Positionen des Ankers in eine Ausnehmung im Gehäusedeckel hineinragt.
Patent DE-102016002459-A1 (DE)
Title: Elektrische Anlage für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Anlage (10, 40) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, mit einer Ladeanschlusseinheit (12) zum elektrischen Koppeln einer kraftfahrzeugexternen elektrischen Energiequelle (14, 16), einer bidirektional betreibbaren galvanischen Trenneinheit (18), die einen ladeseitigen und einen bordnetzseitigen Anschluss (20, 22) aufweist, und einem ersten Hochvolt-Bordnetz (24), welches am bordnetzseitigen Anschluss (22) der galvanischen Trenneinheit (18) angeschlossen ist, wobei der ladeseitige Anschluss (20) der galvanischen Trenneinheit (18) mit der Ladeanschlusseinheit (12) elektrisch gekoppelt ist, wobei ein zweites Hochvolt-Bordnetz (26) vorgesehen ist, welches gegenüber dem ersten Hochvolt-Bordnetz (24) elektrisch isoliert und am ladeseitigen Anschluss (20) der galvanischen Trenneinheit (18) angeschlossen ist.
Patent DE-102016004968-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: THUMM ANDREAS
IPC: F02F1/24
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einer Aufnahme (12), in welcher eine Zündkerze zumindest teilweise aufnehmbar ist, und mit wenigstens einem in der Aufnahme (12) angeordneten Gewinde (14), mittels welchem die Zündkerze an dem Zylinderkopf (10) befestigbar ist, wobei der Zylinderkopf (10) wenigstens ein aus einem ersten Werkstoff gebildetes und die Aufnahme (12) zumindest teilweise bildendes Grundgehäuse (16) und wenigstens ein mit dem Grundgehäuse (16) verbundenes und das Gewinde (14) bildendes Hülsenelement (18) aufweist, welches aus einem von dem ersten Werkstoff unterschiedlichen zweiten Werkstoff gebildet ist.
Patent DE-102016005379-A1 (DE)
Title: Hybrider, textilverstärker Multi-Material-Verbundwerkstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HELBIG FRANK
IPC: B32B5/04
Filed: 2016-05-04
Abstract: Formgebung und Formstabilisierung eines hybriden Verbundes durch gezielte Einrichtung und orientierte Ausprägung der Verbundleistungen sowohl unmittelbar zwischen hybriden Verbundkomponenten als auch zwischen darin enthaltenen Phasenübergängen komplexer hybrider Verbundkomponenten mittels gezielter Platzierung/Installation/Anhäufung textiler, mikroporöser Strukturbestandteile in den Grenzflächen-/Phasenübergangsbereichen hybrider Verbundkomponenten zur Steuerung der mikrostrukturellen Ausbreitung stoff-, kraftschlüssig verbindender Verbundwerkstoff- und Materialanteile für einen gleichzeitig, integral dabei entstehenden mikromechanischen Formschluss zwischen den hybriden Verbundkomponenten.
Patent DE-102016006061-A1 (DE)
Title: Energieführungskette
IPC: F16G13/16
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieführungskette (10) mit mehreren, in einer Kettenlängsrichtung (12) aneinander gereihten und gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern (14), die jeweils zwei im Abstand zueinander angeordnete Seitenglieder (20) und die Seitenglieder (20) miteinander verbindende Rahmenstege aufweisen, wobei die Kettenglieder (14) an einer Oberseite (22) jeweils mit mindestens einem Gleitschuh (26, 26a) versehen sind, der eines der Seitenglieder (20) des Kettenglieds (14) und/oder einen der Rahmenstege an der Oberseite (22) zumindest teilweise überdeckt und am Seitenglied (20) und/oder am Rahmensteg lösbar befestigt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens einer der Gleitschuhe (26a) einen Grundkörper (30) aus Kunststoff sowie einen in den Grundkörper (30) eingebetteten, im Abstand zu einer dem zugehörigen Kettenglied (14) abgewandten Außenfläche (28) des Grundkörpers (30) angeordneten elektrischen Stromkreis (32) mit einer Stromquelle (34) und einem Sender (36) zur Übertragung von elektromagnetischen Signalen aufweist.
Patent DE-102016008273-A1 (DE)
Title: Turbinengehäuse für eine Turbine eines Abgasturboladers
Inventor: SEEGER ANNETTE
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbinengehäuse (10) für eine Turbine eines Abgasturboladers, mit einem Aufnahmebereich (12) für ein Turbinenrad, und mit wenigstens zwei von Abgas durchströmbaren und sich in Umfangsrichtung des Aufnahmebereichs (12) über dessen Umfang erstreckenden Fluten (14, 16), deren jeweilige Enden (22, 24) in Umfangsrichtung des Aufnahmebereiches (12) durch jeweilige Zungen (26, 28) des Turbinengehäuses (10) gebildet sind, wobei die Zungen (26, 28) in Umfangsrichtung des Aufnahmebereichs (12) um einen Winkel (α) zueinander versetzt sind, welcher zwischen drei und neun Grad liegt.
Patent DE-102016008531-A1 (DE)
Title: Filteranschlusseinrichtung und Filtereinrichtung
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: F02M37/42
Filed: 2016-07-18
Abstract: Es werden eine Filteranschlusseinrichtung (12) einer Filtereinrichtung für Fluid, insbesondere Öl oder Kraftstoff, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und eine Filtereinrichtung beschrieben. Die Filteranschlusseinrichtung (12) umfasst wenigstens ein Verbindungsteil (14) für eine Verbindung wenigstens eines Filters mit der Filteranschlusseinrichtung (12). Die Verbindung kann mittels einer Dreh- und/oder Steckbewegung bezüglich einer gedachten Verbindungsachse der Filteranschlusseinrichtung (12) zumindest verbunden werden. Ferner umfasst die Filteranschlusseinrichtung (12) wenigstens einen Gegenflansch (16) zur Anlage wenigstens eines entsprechenden Flansches des wenigstens einen Filters. Der wenigstens eine Gegenflansch (16) weist einen Gegenflanschgrundkörper (22) aus Kunststoff und wenigstens ein ringförmiges Versteifungselement (24) auf. Das wenigstens eine Versteifungselement (24) umgibt das wenigstens eine Verbindungsteil (14) und/oder eine bezüglich der Verbindungsachse (20) axiale Projektion des wenigstens einen Verbindungsteils (14) umfangsmäßig. Das wenigstens eine Versteifungselement (24) bildet wenigstens eine Kontaktfläche (30) zur Anlage wenigstens eines entsprechenden Abschnitts des wenigstens einen Filters und/oder wenigstens eines Dichtungsabschnitts wenigstens mit. Das wenigstens eine Versteifungselement (24) ist mit dem Gegenflanschgrundkörper (22) stoffschlüssig verbunden.
Patent DE-102016012882-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Ermittlung einer Haltekraft
Inventor: NOVY ALEXANDER
IPC: G01N19/04
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (3) zur Ermittlung einer Haltekraft eines Saugnapfes (1) an einem Objekt (2). Erfindungsgemäß ist ein Messsensor (4) vorgesehen, welcher dem Saugnapf (1) gegenüberliegend in einem vorgegeben konstanten Abstand (a1) zu dem Objekt (2), welches im Bereich des Saugnapfes (1) zumindest teiltransparent ausgeführt ist, anordbar ist und mit welchem in vorgegeben zeitlichen Abständen ein Abstand (a) des Saugnapfes (1) zu dem Objekt (2) erfassbar ist.
Patent DE-102016014399-A1 (DE)
Title: Ausgleichselement für Höhenunterschiede oder Distanzen zwischen Bauteilen
Inventor: RATHSACK WOLFGANG
IPC: F16B43/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Ausgleichselement für Höhenunterschiede oder Distanzen zwischen Bauteilen einer Holz-, Metall oder Baukonstruktion.Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, das Ausgleichselement derart weiterzuentwickeln, dass beim Einschlagen und Rasten ein Anheben der Ausgleichselemente verhindert, die Schlagfestigkeit der Elemente erhöht, die Zerstörung bzw. Beschädigung des Ausgleichselementes bei Anwendung von Nagelschussgeräten und gleichzeitig der Materialeinsatz pro Element unter Beibehaltung der bisherigen Vorteile des bekannten Höhenausgleichselementes reduziert wird.Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass auf der Ober- und Unterseite (13,30) der planparallelen Platte (2) mehrere parallel nebeneinander und im Abstand voneinander gelegene Rastgliedreihen (27.1,27.2;36.1,36.2) vorgesehen sind, deren Rastglieder aus rotationssymmetrischen Formkörpern (28.1,28.2;37.1,37.2) gebildet sind, die so angeordnet sind, dass in den Rastgliedreihen gegenüberliegende Formkörper (28.1,28.2;37.1,37.2) zueinander auf Lücke (30) versetzt sind und jeweils ein Formkörper (28.1) der einen Rastgliedreihe (27.1) mit zwei Formkörpern (28.2) der anderen Rastgliedreihe (27.1) im lichten Abstand (W) voneinander einen Rastraum (46) begrenzen, und dass mindestens ein weiteres Rastglied (24,39) als ein rotationssymmetrischer Formkörper (25,40) ausgebildet ist, der in Größe, Form und Abmessung an den Rastraum (46) angepasst und mit den Rastgliedreihen (27.1,27.2;36.1,36.2) in Eingriff bringbar ist, wobei der Formkörper (25,40) beim Übereinanderstapeln der Ausgleichselemente in den Rastraum (46) eintaucht und zum Einrasten eine zur Einschlagrichtung (ER) seitliche Rastbewegung innerhalb des Rastraums (46) ausführen kann, und dass zumindest das Innere der Ausnehmungen (32.1,32.2,32.3,43.3,43.4) der planparallelen Platte (2) ist mit einer die Steifigkeit und Schlagfestigkeit erhöhenden Stützstruktur (47) versehen ist.
Patent DE-102016102392-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit kapazitiver Annäherungssensorik sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITT MARTIN
IPC: H03K17/955
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Bedienelement (4), welches eine Bedienfläche (5) aufweist, mit einer kapazitiven Sensoreinrichtung (7), welche zumindest eine Elektrode (8) aufweist, welche auf einer der Bedienfläche (5) gegenüberliegenden Rückseite (6) des Bedienelements (4) angeordnet ist, wobei die kapazitive Sensoreinrichtung (7) dazu ausgelegt ist, eine Kapazitätsänderung an der zumindest einen Elektrode (8) zu erfassen, und mit einer Auswerteeinrichtung (9) zum Erkennen einer Annäherung eines Eingabegeräts (10) an die Bedienfläche (5) anhand der erfassten Kapazitätsänderung, wobei die kapazitive Sensoreinrichtung (7) eine Mehrzahl von Elektroden (8) aufweist und dazu ausgelegt ist, die Kapazitätsänderung an jeder der Elektroden (8) zu erfassen und dass die Auswerteeinrichtung (9) dazu ausgelegt ist, die Annäherung des Eingabegeräts (10) anhand der jeweiligen an den Elektroden (8) erfassten Kapazitätsänderung zu erkennen.
Patent DE-102016109460-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur befestigung eines gegenstandes an einem weichen, druckfesten material
IPC: F16B25/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Es wird eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Gegenstandes an einem weichen, druckfesten Material beschrieben. Die beschriebene Befestigungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie durch eine Kunststoffschraube gebildet wird, die dazu ausgelegt ist, in das weiche, druckfeste Material eingedreht zu werden und damit den zu befestigenden Gegenstand am weichen, druckfesten Material anzuschrauben.
Patent DE-102016117575-A1 (DE)
Title: Luftzufuhrregelsystem für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SASSENRATH KAI
IPC: F16K31/126
Filed: 2016-09-19
Abstract: Es sind Luftzufuhrregelsysteme für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Luftventil (14; 18), welches einen Durchströmungsquerschnitt zwischen einem Einlass (36) und einem Auslass (43) beherrscht, einem pneumatisch betätigten Aktor (38) zur Aktuierung des Luftventils (14; 18) mit einer ersten Membran (48), welche einen ersten Steuerdruckraum (32) von einem zweiten Steuerdruckraum (50) trennt und einer das Luftventil (14; 18) in Schließrichtung belastenden Druckfeder (42) und einem elektrischen Umschaltventil (24; 26), über welches der erste Steuerdruckraum (32) in einer ersten Stellung des Umschaltventils (24; 26) mit einem Überdruck beaufschlagt ist, bekannt. Um die Montage und Herstellung zu vereinfachen und weniger Schlauchleitungen zu benötigen und gleichzeitig mit nur einem Gebläse Luft als Sekundärluft und zur Otto-Partikelfilterregeneration zur Verfügung stellen zu können, wird vorgeschlagen, dass der erste Steuerdruckraum (32) in einer zweiten Stellung des Umschaltventils (24; 26) entlüftet ist und der zweite Steuerdruckraum (50) in beiden Stellungen des Umschaltventils (24; 26) mit dem Überdruck beaufschlagt ist, der in der ersten Stellung des Umschaltventils (24; 26) im ersten Steuerdruckraum (32) herrscht.
Patent DE-102016117853-A1 (DE)
Title: Sendeeinrichtung für eine optische Erfassungsvorrichtung, optische Erfassungsvorrichtung, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: LIN LIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sendeeinrichtung (8) für eine optische Erfassungsvorrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), welche dazu ausgelegt ist, einen Umgebungsbereich (4) des Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Lichtstrahls (10) abzutasten, und welche eine Lichtquelle (13) zum Aussenden des Lichtstrahls (10) und eine Ablenkeinheit (15) aufweist, wobei die Ablenkeinheit (15) dazu ausgelegt ist, den von der Lichtquelle (13) auf die Ablenkeinheit (15) ausgesendeten Lichtstrahl (10) unter unterschiedlichen Abtastwinkeln (α) in den Umgebungsbereich (4) abzulenken. Die Sendeeinrichtung (8) weist ein Linsenelement (20) mit einer Freiformfläche (21) auf, wobei die Freiformfläche (21) zumindest zwei Oberflächenelemente (21a, 21b) mit unterschiedlichen Neigungswinkeln (22a, 22b) aufweist und dazu ausgelegt ist, den Lichtstrahl (10) zum Erzeugen eines vorbestimmten Soll-Sichtfeldes (16) der Sendeeinrichtung (8) unter vorbestimmten, mit den Neigungswinkeln (22a, 22b) korrespondierenden Sollwerten (–α3, –α2, –α1, α0, +α1, +α2, +α3) für die Abtastwinkel (α) zu transmittieren. Die Erfindung betrifft außerdem eine optische Erfassungsvorrichtung (3), ein Kraftfahrzeug (1) mit zumindest einer optischen Erfassungsvorrichtung (3) sowie ein Verfahren zum Erzeugen eines Soll-Sichtfeldes (16) für eine Sendeeinrichtung (8) einer optischen Erfassungsvorrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102016119534-A1 (DE)
Title: Schalter und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: JEONG MIN GUN
IPC: H03K17/965
Filed: 2016-10-13
Abstract: Offenbart sind ein Schalter und ein Herstellungsverfahren davon. Der Schalter weist ein Basissubstrat (2) auf, und eine auf einer ersten Fläche oder einer zweiten Fläche des Basissubstrats (2) angeordnete Elektrode (1). Die flexible Elektrode (1) weist auf: ein Substrat (3) in einem Bereich von etwa 5 bis 70 Vol.-%, in das Substrat eingebettete leitfähige Partikel (4) in einem Bereich von etwa 29.9 bis 94.9 Vol.-% und einen Verschlechterungs-Hemmstoff in einem Bereich von 0.1 bis 1 Vol.-%, auf einer Grundlage einer Gesamtheit von 100 Vol.-% der Elektrode (1). Insbesondere ist das Substrat der Elektrode (1) flexibel, und somit ist die Elektrode (1) flexibel.
Patent DE-102016120931-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoffelement, insbesondere für Sportgeräte
Inventor: BRAUERS ROUVEN DIRK
IPC: B32B5/22
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbundwerkstoff (20), insbesondere zur Herstellung von Sportgeräten. Dieser weist mindestens eine Gemischlage aus Korkgranulat (22) und Kurzfasern (24) auf.
Patent DE-102016122631-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung wenigsten zweier Seilabschnitte
Inventor: SALMERI MICHAEL
IPC: B63B21/04
Filed: 2016-11-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Befestigung wenigstens zweier Seilabschnitte mit einem Körper (12), der wenigstens eine zentrale Öffnung (14, 141, 142, 143) und wenigstens eine periphere Öffnung (161, 162, 163) aufweist, wobei der Körper (12) mehrere periphere Öffnungen (161, 162, 163) mit unterschiedlichem Durchmesser (D161, D162, D163) aufweist und beispielsweise zur Befestigung eines Bootes (60) an einer Festlege-Leine (30) dient.
Patent DE-102016122831-A1 (DE)
Title: Bildgebendes System, Abstandsmessvorrichtung, Verfahren zum Betreiben des bildgebenden Systems und der Abstandsmessvorrichtung
Inventor: YATES CHRIS
IPC: G01S17/08
Filed: 2016-11-25
Abstract: Bildgebendes System, das eine Mehrzahl von Pixelgruppen (2) und einen Triggergenerator aufweist, der eingerichtet ist, mindestens ein Rücksetzsignal (TD1 bis TD4) und ein Übertragungssignal (TS) zu erzeugen, das in einem zeitlichen Intervall angeordnet ist, in dem die Rücksetzsignale ausgeschaltet sind, wobei jede der Pixelgruppen mindestens ein Pixel (3 bis 6) und ein beschreibbares Speicherelement (21) aufweist, das eingerichtet ist, entweder einen ersten Wert oder einen zweiten Wert zu speichern, wobei jedes der Pixel einen Pixelschaltkreis (22) mit einer Photodiode (PD) und einer Speicherkapazität (CFD) aufweist, wobei die Pixelschaltkreise, der Triggergenerator und das Speicherelement verschaltet sind, so dass, wenn der Triggergenerator das Rücksetzsignal an den Pixelschaltkreis sendet, die Photodiode auf einer konstanten Spannung gehalten ist, wenn das Rücksetzsignal ausgeschaltet ist, die Photodiode eingerichtet ist, eine Ladung zu akkumulieren, wenn sie elektromagnetisch bestrahlt wird, wenn der Triggergenerator das Übertragungssignal an den Schaltkreis sendet, die Ladung von der Photodiode zu der Speicherkapazität übertragen wird, und das Speicherelement eingerichtet ist, das Übertragungssignal vom Ankommen an all den Pixelschaltkreisen der zugehörigen Pixelgruppe zu blockieren, wenn es den ersten Wert gespeichert hat, und eingerichtet ist, das Übertragungssignal zu all den Pixelschaltkreisen der zugehörigen Pixelgruppe zu passieren, wenn es den zweiten Wert gespeichert hat.
Patent DE-102016125063-A1 (DE)
Title: Raupenlaufwerk
Inventor: UESBECK TOBIAS
IPC: B62D55/10
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Raupenlaufwerk (1), umfassend ein Antriebsturas (2) und einen Tragrahmen (4), an welchem ein vorderes Laufrad (5) und ein hinteres Laufrad (6) sowie zwischen diesen angeordnete Stützrollen (7) angeordnet sind, die von einer endlos umlaufenden Raupenkette (8) oder einem endlos umlaufenden Raupenband umschlossen sind, wobei an zumindest einem der Laufräder (5) und dem Tragrahmen (4) wenigstens eine Federanordnung (12) zur Aufrechterhaltung der Spannung der Raupenkette (8) oder des Raupenbandes angebracht ist, umfassend eine äußere Feder (18) und eine koaxial zu der äußeren Feder (18) angeordnete innere Feder (26), wobei das Raupenlaufwerk (1) eine außerhalb des Antriebsturas (2) befindliche Pendelachse (9) aufweist, um die der Tragrahmen (4) verschwenkbar ist, wobei in Abhängigkeit von einem Pendelwinkel (a) des Tragrahmens (4) nur die innere Feder (26) oder nur die äußere Feder (18) einen Längenausgleich der Raupenkette (8) oder des Raupenbandes bewirken und dass der Wirkungsbereich der inneren Feder (26) und der äußeren Feder (18) einstellbar ist.