baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022124281-B3 (DE)
Title: Batteriemodul und dessen Verwendung sowie Batterie und Kraftfahrzeug mit einem solchen Modul
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/658
Filed: 2022-09-21
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung stellt ein Modul (10) für eine Batterie mit den folgenden Merkmalen bereit: ein von Kanälen (13) für Kühlmittel durchzogenes Gehäuse (16), zwischen den Kanälen (13) angeordnete Zellen (14) und in den Kanälen (13) angeordnete Dichtkörper (12), derart beschaffen, dass sie sich bei Erwärmung ausdehnen und die Kanäle (13) abschnittsweise verschließen.Die Erfindung stellt ferner ein Verfahren zur Verwendung eines solchen Moduls (10), eine entsprechende Batterie sowie ein Kraftfahrzeug bereit.
Patent DE-3915509-B4 (DE)
Title: Faserhaltiger Verbundwerkstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SINGH RAJ NARAIN
IPC: C04B35/80
Filed: 1989-05-12
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verbundwerkstoff, bestehend aus mit Bornitrid überzogenen, kohlenstoffhaltigen Fasern in einem Anteil von wenigsten 5 Vol.-% des Verbundwerkstoffs und  einer Matrix,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Matrix Siliciumcarbid, gegebenenfalls Bor enthaltend, in einem Anteil von wenigstens 5 Vol.-% des Verbundwerkstoffs und  eine feste Lösung von mindestens 0,1 Masse-% Bor in Silicium in einem Anteil von wenigstens 1 Vol.-% des Verbundwerkstoffs enthält,  wobei der Verbundwerkstoff ein Porenvolumen von weniger als 20 Vol.-% aufweist, und  der Bornitridüberzug durch Rasterelektronenmikroskopie nachweisbar ist.
Patent DE-4345432-B4 (DE)
Title: Magnetplattenvorrichtung
Inventor: TSUBOI TAKEHIKO
IPC: G11B20/10
Filed: 1993-03-16
Granted: 2010-03-11
Abstract: Magnetplattenvorrichtung, umfassend:  a) eine Vielzahl von magnetischen Aufzeichnungsträgern (10), eine Vielzahl von Magnetköpfen (12), die für die magnetischen Aufzeichnungsträger (10) vorgesehen sind, eine Schreibeinrichtung (36, 44, 30) zur Auswahl eines der Magnetköpfe (12) und zum Schreiben einer Information auf den magnetischen Aufzeichnungsträger (10),  b) eine Leseeinrichtung (30, 32, 18, 34, 36) zur Auswahl eines der Magnetköpfe (12) und zum Auslesen einer Information von dem magnetischen Aufzeichnungsträger (10),  c) ein elektrisches Filter (18), welches für die Leseeinrichtung (30, 32, 34, 36) vorgesehen ist und eine Entzerrung eines Lesesignals des Magnetkopfes (12) ausführt und dessen Grenzfrequenzwert Fc und Anhebungswert Fb, die die Filterkennlinie bestimmen, durch ein Signal von außen her variabel einstellbar sind,  d) eine Meßeinrichtung (48), die derart aufgebaut ist, daß beim Start der Anwendung der Magnetplattenvorrichtung ein isolierter Signalverlauf mit einem Schreibtakt einer Frequenz, die hinreichend niedrig verglichen mit einem gewöhnlichen Schreibtakt auf diesen magnetischen...
Patent DE-4345492-B4 (DE)
Title: Throttle valve controller for internal combustion engine
Inventor: SASAKI YASUSHI
IPC: F02D11/10
Filed: 1993-09-17
Granted: 2004-04-08
Abstract: The throttle flap (1) is rotated about its axis (3) by a motor (6) with an electromagnetic clutch (9) jointly operated by a control unit (4) in response to a set-point input (5) and signals (25,26) from position sensors (16,17) of the flap and accelerator pedal (14) respectively. The flap sensor has a different output voltage characteristic for a range of positions covering normal idling speed and fast idling, where resolution is enhanced by a steeper characteristic gradient than that associated with higher speeds.
Patent DE-10005812-B4 (DE)
Title: Vom Benutzer ausgewählte Anzeige von zweidimensionalem Fenster in drei Dimensionen auf einem Rechnerbildschirm
Inventor: COOK THOMAS E
IPC: G06F3/0484
Filed: 2000-02-10
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Anzeigen eines Fensters auf einem zweidimensionalen Anzeigebildschirm,
wobei das Verfahren Folgendes umfasst:  Bereitstellen von mindestens
einem zweidimensionalen Fenster auf dem zweidimensionalen Bildschirm,
wobei jedes zweidimensionale Fenster eine Anzahl auswählbarer Rahmenkanten
enthält,  als
Reaktion auf eine Benutzereingabe Anzeigen des mindestens einen
zweidimensionalen Fensters innerhalb des zweidimensionalen Anzeigebildschirmes
in drei Dimensionen, wobei einem Benutzer erlaubt ist, im Dialog
das mindestens eine zweidimensionale Fenster zum Anzeigen in den
drei Dimensionen innerhalb des zweidimensionalen Anzeigebildschirmes
festzulegen, wobei diese Erlaubnis das Erzeugen eines Hinweiszeigers
auf dem Anzeigebildschirm, der einem aktuell sichtbaren zweidimensionalen Fenster überlagert
wird, wobei dieser Hinweiszeiger mit einer Zeigevorrichtung zum
Bewegen des Hinweiszeigers als Reaktion auf das Manipulieren durch
den Benutzer verbunden ist, und das Verändern des aktuell sichtbaren
zweidimensionalen Fensters zum Anzeigen als dreidimensionales Fenster
umfasst, das als Reaktion auf die Benutzermanipulation des Hinweiszeigers
erfolgt, wobei das Verändern des
aktuell sichtbaren zweidimensionalen Fensters zum Anzeigen als dreidimensionales
Fenster...
Patent DE-10009749-B4 (DE)
Title: Kontaktbefestigung
Inventor: FUEHRER THOMAS CHRISTIAN
IPC: H01R13/502
Filed: 2000-03-01
Granted: 2004-11-04
Abstract: Rechtecksteckverbinder
(1) mit einem Metallgehäuse
(11), in den ein Isolierkörper
(12) einsetzbar ist, in dem Kontaktelemente (20, 21) von entgegengesetzten
ersten und zweiten Seiten her einrastbar sind, wobei die von der
ersten Seite her eingerasteten ersten Kontaktelemente (20) durch
ein Schiebeteil (15) des Isolierkörpers (12), welcher auf einem
Kontaktkörper
(14) aufsetzbar ist, gehalten wird, und die zweiten PE-Kontakte
(21) durch das Metallgehäuse
bzw. daran ausgebildete Haltemittel gehalten werden.
Patent DE-10010221-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schienenfahrzeug zum Testen der Bremsen eines Schienenfahrzeuges
Inventor: KESCHWARI-RASTI MAHMUD
IPC: B60T13/66
Filed: 2000-03-05
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Testen der Bremsen eines Schienenfahrzeuges (1), insbesondere
von Reisezugwagen, mit einer Steuerelektronik (8) für die Berechnung
von Beschleunigungs- und Verzögerungswerten,
an die pro Radachse (6) ein Impulsgeber angeschlossen ist, und jeweils
einem gesteuerten Elektromagnetventil (10; 11; 12; 13), das über eine
Magnetventilleitung (16) an die Steuerelektronik (8) angeschlossen
ist und das mit einem Druckluftbremszylinder (2; 3; 4; 5) der Bremse
einer Radachse (6) oder eines Rades (6) zusammenwirkt, wobei der Bremsdruck
des Druckluftbremszylinders (2; 3; 4; 5) jeweils an die Haftreibungswerte
zwischen Rad und Schiene anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das einem Druckluftbremszylinder (2; 3; 4; 5) zugeordnete Elektromagnetventil
(10; 11; 12; 13) aus einem Auslassventil (16) mit integrierter Druckmessung
besteht und der auf der Magnetventilleitung (16) dem Strom- oder
Spannungsverlauf überlagerte
Druckwert des zugehörigen
Druckluftbremszylinders (2; 3; 4; 5) als Information in der Steuerelektronik
(8) für
eine optische oder akustische Anzeige (17; 18) kontinuierlich verwendet
wird.
Patent DE-10015569-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: SCHWERDLING DIRK
IPC: G07F17/32
Filed: 2000-03-29
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines geldbetätigten
Unterhaltungsgerätes
mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung,
einer Symbolspieleinrichtung, bei der mit Umlaufkörpern hinter
Ablesefenstern einen Gewinn oder Verlust angebende Symbolkombinationen
angezeigt werden, und Zusatzgewinnspieleinrichtungen, in denen Spielergebnisse
ausgespielt oder kumuliert werden, dadurch gekennzeichnet, dass
die Ziffern (I–IV)
eines Jackpots (24) bei einem bestimmten Füllstand des angezeigten mehrstelligen
Füllstandswertes beim
Eintritt eines bestimmten Ereignisses in der Symbolspieleinrichtung
(1) oder in einer der Zusatzgewinnspieleinrichtungen (15) zu einem
anderen Wert durchwirbelt werden.
Patent DE-10025252-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ansteuern von Datenleitungen und eine das Verfahren und System verwendende Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: YEO JU CHEON
IPC: G09G3/36
Filed: 2000-05-22
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zum Ansteuern von mit Pixeln einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung gekoppelten Datenleitungen, wobei die Flüssigkristallanzeigevorrichtung einen Kondensator (C) umfasst, bei welchem Verfahren: ein Steuersignal erzeugt wird; an die Datenleitungen während eines ersten Zeitintervalls in Reaktion auf das Steuersignal sequentiell Videosignale (Video 1–Video N) angelegt werden; der Kondensator (C) während des ersten Zeitintervalls, während dem die Videosignale (Video 1–Video N) an die Datenleitungen angelegt sind, auf eine Versorgungsspannung (Vcc) aufgeladen wird; die Datenleitungen während eines zweiten Zeitintervalls in Reaktion auf das Steuersignal mittels Schließens einer Mehrzahl von Schaltern (SWB1–SWBN) untereinander kurzgeschlossen werden; der auf die Versorgungsspannung (Vcc) aufgeladene Kondensator (C) während des zweiten Zeitintervalls, während dem ein vom Kondensator (C) erzeugtes Voraufladesignal an die Datenleitungen angelegt ist, entladen wird, wobei die Datenleitungen auf einen gewünschten Pegel voraufgeladen werden; und nachfolgend der Kurzschluss der Datenleitungen untereinander mittels Öffnens der Mehrzahl der Schalter (SWB1–SWBN) in Reaktion auf das Steuersignal aufgehoben wird.
Patent DE-10033732-B4 (DE)
Title: Heizgerät, insbesondere Heizklimaanlage, umfassend eine Mischklappe
Inventor: VINCENT PHILLIPPE
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-07-12
Granted: 2004-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Heizgerät mit einem Lufteintritt (2) und einem Heizkörper bildenden Element (4) sowie mit einer Mischklappe (100), die zwischen ersten (I) und zweiten (II) Endpositionen bewegt werden kann. Ein Umlenkkanal (6), der flußabwärtsliegend des Heizkörper bildenden Elements (4) angeordnet ist, ermöglicht es, eine umgelenkte Luftströmung zu bilden, wobei zwischengelagerte Positionen zwischen der ersten und der zweiten Position eine Mischung zwischen einer direkten Luftströmung und der umgelenkten Luftströmung ermöglichen. Das Gerät zeichnet sich dadurch aus, daß die Mischklappe eine Rotationsachse (101) aufweist, die an einem Rand (46) des Umlenkkanals (6) angeordnet ist, und zwar gegenüberliegend dem Lufteintritt (2), und erste (102) und zweite (103) benachbarte Bereiche oder Abschnitte aufweist. In der ersten Position (I) sperrt der erste Bereich (102) die Versorgung des Heizkörper bildenden Elements (4), wobei der zweite Bereich (103) zumindest teilweise einen Austritt des Umlenkkanals (6) sperrt, wobei in der zweiten Position (II) die ersten (102) und zweiten (103) Abschnitte zusammenwirken, um eine Öffnung des direkten Durchtritts hin zu dem Luftverteilerkreis (15, 16) zu sperren.
Patent DE-10085207-B4 (DE)
Title: Bewegungswandler und Verfahren zum Schmieren seiner Gleitflächen
Inventor: FICHT REINHOLD
IPC: F01M1/06
Filed: 2000-09-25
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zum Schmieren von Lagerflächen einer Vorrichtung zum Umwandeln von linearen Wechselbewegungen in eine Rotationsbewegung oder umgekehrt, insbesondere bei Hubkolbenmaschinen, welcher Bewegungswandler einen die geradlinigen Wechselbewegungen ausführenden, schlaufenförmigen Rahmen (7) mit quer zu den Wechselbewegungen verlaufenden, sich gegenüberliegenden inneren Gleitflächen (112) und ein zwischen bzw. entlang diesen hin und her geführt verschiebenden Gleitstein (8) sowie eine die Rotationsbewegung ausführende Kurbelwelle (10) aufweist, deren Kurbelzapfen (9) sich in dem Gleitstein (8) dreht,  (i) wobei der Gleitstein (8) mit den Gleitflächen (112) des Kurbelschlaufenrahmens (7) Lagerspalte (S a , S b ) bildende Gleitflächen (82, 83) aufweist;  (ii) die beiden Lagerspalte (S a , S b ) über das Drehlager des Kurbelzapfens (9) und ein inneres Kanalsystem (97, 98) im Gleitstein (8) mit einer Gleitmittelquelle zur Bildung von Gleitschichten in Verbindung gehalten werden;  (iii) in Abhängigkeit von den linearen Bewegungswechseln und damit verbundener Belastungswechsel der Gleitschichten in den beiden Spalten (S a , S b ) der Gleitstein (8) relativ zum...
Patent DE-10100748-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln einer textilen Warenbahn
IPC: D06B3/12
Filed: 2001-01-10
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln einer textilen Warenbahn, insbesondere Dämpfer, mit einem Behandlungsraum (3) und einer darin angeordneten Bahnführungseinrichtung, die eine erste Gruppe von Rollen (8) in einer ersten Höhe und eine zweite Gruppe von Rollen (9) in einer zweiten, niedrigeren Höhe aufweist, wobei ein Bahnverlauf über die Rollen (8) der ersten Gruppe und unter den Rollen (9) der zweiten Gruppe ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine dritte Gruppe von Rollen (11) in einer dritten Höhe unterhalb der zweiten Höhe angeordnet ist, und Rollen (8, 9, 11) der Rollengruppen relativ zueinander verlagerbar sind, wobei die Rollen (8) der ersten Gruppe zwischen den Rollen (9) der zweiten Gruppe hindurch und auf eine Höhe mit den Rollen (11) der dritten Gruppe bewegbar sind und mit den Rollen (11) der dritten Gruppe eine Ablagefläche bilden.
Patent DE-10115471-B4 (DE)
Inventor: GIULIANO STEFANO
IPC: B05B15/00
Filed: 2001-03-29
Granted: 2010-05-27
Abstract: The system to change the paint, at a paint spraying station and especially for vehicle bodyworks, has an array of paint supply valves (13) for direct connection to the valve (14) of a paint sputter unit or similar paint spray. The supply valves and the paint spray valve can be moved by a drive in relation to each other in a linear path or circular movements, so that they can be coupled and uncoupled as required. The movements are set by a position control. The supply valves and/or the paint spray connection valve can be mounted to a turntable.
Patent DE-10127759-B4 (DE)
Title: Antriebsstrangsystem und Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangsystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ECKERT MARTIN
IPC: F16H59/02
Filed: 2001-06-07
Granted: 2013-05-29
Abstract: Antriebsstrangsystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit – einem automatisierten Schaltgetriebe (22), welches in unterschiedliche Gangstufen geschaltet werden kann; – wenigstens einer Steuerungseinrichtung (24), welche Gangstufen des automatisierten Schaltgetriebes (22) automatisiert ansteuern kann; – wenigstens einem Betätigungselement (32), welches in unterschiedliche Schalthebelstellungen (42, 44, 46, 48, 50, 52, 54) geschaltet werden kann; wobei diese Schalthebelstellung (42, 44, 46, 48, 50, 52, 54) unter vorbestimmten Gegebenheiten die Ansteuerung der Gangstufen des automatisiertes Schaltgetriebes (22) beeinflußt; wobei dieses Betätigungselement (32) in einen Manuellen Mode (50, 52, 54) geschaltet werden kann; und wobei in diesem Manuellen Mode eine erste Schalthebelstellung (52) des Manuellen Modes gegeben ist, in welcher bewirkt wird, daß die Übersetzung des automatisiertes Schaltgetriebes verkleinert wird, und/oder wobei in diesem Manuellen Mode eine zweite Schalthebelstellung (54) des Manuellen Modes gegeben ist, in welcher bewirkt wird, daß die Übersetzung des automatisiertes Schaltgetriebes vergrößert wird; und – wenigstens einer Ermittlungseinrichtung (56), welche vorbestimmte Schalthebelstellungen und/oder -bewegungen des Betätigungselements (32) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, daß das Motormoment gemäß einer vorbestimmten Charakteristik reduziert wird, wenn ermittelt wurde, daß das Betätigungselement (32) im Manuellen Mode in Richtung der ersten (52) und/oder der zweiten (54) Schalthebelstellung bewegt wird.
Patent DE-10138676-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BERTENBURG PETER
IPC: B60R21/015
Filed: 2001-08-07
Granted: 2006-02-23
Abstract: Sensorvorrichtung
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Sensor (15; 115; 215;
315) zur Erkennung von Kräften
innerhalb des Fahrzeugsitzes (1), welcher wenigstens eine Lagerstelle
(6) zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Bauteilen (5, 9)
aufweist, wobei die Sensorvorrichtung (11; 111: 211; 311) an der
Lagerstelle (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensorvorrichtung
(11; 111; 211; 311) als Buchse ausgebildet ist, welche zwischen
den zwei relativ zueinander schwenkbaren Bauteilen (5, 9) angeordnet
und in die Lagerstelle (6) integriert ist.
Patent DE-10141498-B4 (DE)
Title: Rollentisch zum Tragen und Fördern eines heißen Glasstranges
Inventor: LANGSDORF ANDREAS
IPC: B65G39/04
Filed: 2001-08-24
Granted: 2004-08-26
Abstract: Rollentisch zum Tragen und Fördern eines heißen Glasstranges (5);  1.1 mit einer Vielzahl von Rollen (6), die parallel zueinander und senkrecht zur Fördereinrichtung des Glasstranges (5) als Rollentisch angeordnet sind, und die um ihre eigene Längsachse in Umlauf versetzbar sind;  1.2 wenigstens einige der Rollen (6) sind Hülsen, deren Mäntel wenigstens auf einem Teil ihrer Flächen gasdurchlässig sind und einen Gasanschluss an wenigstens einer ihrer Stirnseiten haben;  1.3 der Rollentisch ist mittels der gasdurchlässigen Flächen als Luftkissentisch betreibbar;   1.4 die Rollen (6) sind intermittierend in Umlauf versetzbar;  1.5 der Mantel der einzelnen Rolle (6) weist eine sich über die Rollenlänge erstreckende, zur Längsachse parallele ebene Fläche (6.1) auf;  1.6 zwischen den ebenen Flächen (6.1) und einem Druckgasanschluss des Luftkissentisches ist eine leitende Verbindung hergestellt.
Patent DE-10154032-B4 (DE)
Title: Diffusionsabsorptionsanlage
Inventor: SCHULTE UWE
IPC: F25B33/00
Filed: 2001-11-02
Granted: 2005-06-23
Abstract: Diffusionsabsorptionsanlage,
mit Anschluss an einen Heizkreislauf eines Verbrauchers, mit einem
Kälte-
oder Lösungsmittelkreislauf,
einem Kocher mit vertikalen Kocherrohren und einem Gasbrenner, einem
Absorber, einem Verdampfer sowie einem Kondensator, für das Stoffsystem
Ammoniak-Wasser, wobei der Gasbrenner (1) mit regelbarer Leistung
sowohl für
die Beheizung des Kochers mit einem regelbaren Wärmeeintrag als auch für die direkte
Beheizung des angeschlossenen Verbrauchers vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Kocher mit der vom Gasbrenner (1) erzeugten
Wärme beaufschlagt
wird, wobei mit dem Regeln der Leistung des Gasbrenners (1) die
gesamte Wärmemenge
beeinflussbar ist und dann der für
die Beheizung des Kochers erforderliche Wärmeeintrag geregelt wird.
Patent DE-10154617-B4 (DE)
Title: Schuh
Inventor: HERBER KARLHEINZ
IPC: A43B3/10
Filed: 2001-11-07
Granted: 2011-08-11
Abstract: Schuh mit einem Schuhboden (1) und einem mit diesem am Rand des Schuhbodens (1) verbundenen Schaft (2), wobei zur Verbindung des Schuhbodens (1) mit dem Schaft (2) Rastausnehmungen (4) und Rastvorsprünge (6) einerseits am Schuhboden (1) und andererseits am Schaft (2) vorgesehen sind, und wobei jeweils ein Rastvorsprung (6) an jeweils einem zur Befestigung am Schaft (2) ausgebildeten Verrastungskörper (3) vorgesehen ist und der Verrastungskörper (3) zumindest einen einen Bereich des Schaftes (2) durchdringenden Zapfen (11) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Verrastungskörper (3) aus einer Frontplatte (8) und einer Rückenplatte (10) besteht und zum Einspannen eines Bereiches des Schaftes (2) ausgebildet ist, dass die Frontplatte oder Rückenplatte den oder die Zapfen aufweist und dass die Rückenplatte oder Frontplatte ein entsprechendes Loch zum Eingreifen dieses Zapfens hat.
Patent DE-10162045-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übersetzen einer Auslenkung eines Aktors, insbesondere für ein Einspritzventil
Inventor: SCHUERZ WILLIBALD
IPC: F02M51/06
Filed: 2001-12-17
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zum Übersetzen
einer Auslenkung eines Aktors, insbesondere für ein Einspritzventil, mit
einem Gehäuse
(4), in dem ein erster und ein zweiter Kolben (1, 2) beweglich gelagert
sind,  wobei der erste Kolben (1), der zweite Kolben (2) und
das Gehäuse
(4) eine Übertragerkammer
(10) begrenzen,  wobei die Übertragerkammer
(10) mit Übertragermedium gefüllt ist
und die Position des ersten Kolbens (1) die Position des zweiten
Kolbens (2) festlegt,  wobei die Übertragerkammer (10) über einen
Dichtspalt (11, 12) mit einer Ausgleichskammer (26) verbunden ist,  wobei
der Dichtspalt (11, 12) nur zeitlich lang andauernde Druckunterschiede
zwischen der Ausgleichskammer (26) und der Übertragerkammer (10) ausgleicht,  wobei
die Ausgleichskammer (26) durch mindestens einen ersten und/oder
einen zweiten Faltenbalg (22, 25) begrenzt ist,  wobei zwischen
dem Gehäuse
(4) und dem zweiten Kolben (2) ein Dichtspalt ausgebildet ist, der über einen
dritten Faltenbalg (38) abgedichtet ist,  wobei eine zweite
Feder...
Patent DE-10190607-B4 (DE)
Title: Gas valve has piston with through holes having detachable coupling portion extending from cone portion
Inventor: OH WON-SIK
IPC: F04B53/12
Filed: 2001-02-17
Granted: 2007-12-06
Abstract: The valve comprises a piston (40) with a passage (42) allowing flow of gas inside its cylinder, a valve seat (43) formed at end of cylindrical body unit to open gas passage, and step face (44) with holes allowing gas through. A valve cone (51) has a detachable coupling portion (52) corresponding to the seat of the piston, and has a slit groove (53) to restrict the valve cone.
Patent DE-10200888-B4 (DE)
Title: Abdeckung für Fugenspalt
Inventor: LICHNER DIETMAR
IPC: B60R13/02
Filed: 2002-01-11
Granted: 2017-04-27
Abstract: Abdeckung für einen Zwischenraum zwischen einem Türpfosten (3) und einem seitlichen Ende einer Instrumententafel (1) eines Fahrzeugs, wobei die Abdeckung (2) an der Instrumententafel (1) angeordnet ist, und die Abdeckung (2) zur Verkleidung des seitlichen Endes der Instrumententafel (1) dient, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Abdeckung (2) außer über den Endbereich der Instrumententafel (1) in einem Winkel dazu auch über einen Teil des Türpfostens (3) derart erstreckt, dass die Abdeckung (2) zur Verkleidung zumindest eines Teilbereichs des Türpfostens (3) auf Höhe der Instrumententafel (1) dient.
Patent DE-10208557-B4 (DE)
Title: Durchgangsbalg mit Dachhimmel
Inventor: PAPADIMITRIOU ALEXANDER
IPC: B60D5/00
Filed: 2002-02-27
Granted: 2006-05-18
Abstract: Tunnelförmiger,
aus Seitenwänden (4a,
4b) und Dach (6) bestehender Durchgangsfalten- oder -Wellenbalg
(2) zur Verbindung zweier Teile, insbesondere zweier Fahrzeugteile
von Gelenkbussen, Schienenfahrzeugen, aber auch von Fluggastbrücken,  – wobei
die beiden Enden des Durchgangsbalgs (2) jeweils an einem der zu überbrückenden
Teile angelenkt ist, und  – wobei
an der Innenseite des Durchgangsbalgs (2) ein Zusatzfalten- oder
-Wellenbalg (12) mit Hilfe einer Klettbefestigung (Klettbänder (16a,
16a' bzw. 16b, 16b') angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Zusatzbalg (12) ein an der Unterseite des Daches (6) angebrachter
Dachhimmel (10) ist, der links- und rechtsseitig Befestigungsbügel (14a,
14b) aufweist, die jeweils miteinander verbunden und an den seitlichen
Enden um 180 Grad nach oben und innen umgebogen sind und die bereits
bei der Fertigung der Himmelkonstruktion (10) fest mit dem Falten-
bzw. Wellenbalg (12) verbunden sind – zur Aufnahme der Klettbefestigung
(16a, 16a' bzw. 16b, 16b').
Patent DE-10209602-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übergabe von Kassetten für Druckplatten
Inventor: BEHRENS GUNNAR
IPC: G03F7/20
Filed: 2002-03-05
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zur Übergabe
von Vorratsbehältern
für Druckplatten,
bei der wenigstens ein auf einer Linearführung (6), die eine schiefe
Ebene (7) aufweist, geführtes
Mitnahmeelement (4), welches über
wenigstens ein symmetrisch neben und/oder unter dem Mitnahmeelement
(4) bereitgestelltes Antriebselement in Form eines Arbeitszylinders
(8) linear angetrieben wird, um die Übergabe eines Vorratsbehälters wenigstens
zu unterstützen,
vorhanden ist.