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Patent DE-102020004136-A1 (DE)
Title: Kulturerhaltender und hydraulisch umwälzbarer Methanfermenter
Inventor: AUERBACH HANS-JOACHIM
IPC: C12M1/107
Filed: 2020-07-09
Abstract: Kulturerhaltende und hydraulisch umwälzbare Methanfermenter werden nach dem Stand der Technik durch das regelmäßige Rückströmen des zuvor mittels Gasdruck von einem Fermenterbereich in einen zweiten Fermenterbereich verdrängten Gärsubstrates betrieben. Durch besondere Weiterentwicklungen der konstruktiven Gestaltung des kulturerhaltenden und hydraulisch umwälzbaren Methanfermenters gelingt es nun, die gegenseitigen Beeinflussungen der aktiven Mikrokulturen in den beiden weiterhin verbundenen Fermenterbereichen infolge des Rückströmens zu vermeiden, so dass die Gasentbindung durch die zunehmend an die jeweilige Gärsubstratbeschaffenheit in den einzelnen Fermenterbereichen adaptierten Mikrokulturen die Gasentbindung in beiden Fermenterbereichen so deutlich verstärkt, dass allein dadurch eine stetige Umwälzung des Gärsubstrates in beiden Fermenterbereichen bewirkt wird und in der Folge auf das die Spezialisierung der aktiven Kulturen in den einzelnen Fermenterbereichen behindernde periodische Rückströmen verzichtet werden kann.
Patent DE-102020103152-A1 (DE)
Title: Dachmodul für ein Kraftfahrzeug, umfassend Sensormodul mit Gehäuse
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: G01D11/30
Filed: 2020-02-07
Abstract: Es wird Dachmodul für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, umfassend eine Trägerstruktur (20), eine Dachhaut (18), die auf der Trägerstruktur (20) angeordnet ist, sowie mindestens ein Sensormodul (24) mit mindestens einem Umfeldsensor (26) zur Erfassung eines Fahrzeugumfelds und mit mindestens einem Gehäuse (28) zur Aufnahme des Umfeldsensors (26). Das Gehäuse (28) des Sensormoduls (24) ist auf der Trägerstruktur (20) angeordnet und eine Konstruktion hat, die bei Einwirken definierter externer Kräfte kollabiert oder sich verformt, so dass Verformungskräfte, die von dem Sensormodul (24) auf die Trägerstruktur (20) oder ein anderes Dachmodulbauelement wirken, reduziert sind.
Patent DE-102020104733-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Flüssigkeitsschlauchs an einem Ventil
Inventor: MAINKA DAVID
IPC: F16L37/14
Filed: 2020-02-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verbindung eines Flüssigkeitsschlauchs (2) an einem Ventil (3), zumindest aufweisend:a) ein erstes Gewinde (4), mit dem die Vorrichtung (1) an dem Ventil (3) befestigbar ist;b) eine Aufnahmeöffnung (5), in die der Flüssigkeitsschlauch (2) einsteckbar ist; undc) eine Befestigungseinrichtung (6), mit der der Flüssigkeitsschlauch (2) in der Aufnahmeöffnung (5) befestigbar ist.Einem weiteren Aspekt der Erfindung folgend wird auch ein Flüssigkeitsschlauch (2) und ein Ventil (3) mit einer entsprechenden Vorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102020105322-A1 (DE)
Title: Strahlregler für eine Sanitärarmatur mit mindestens drei Flüssigkeitskanälen sowie Sanitärarmatur mit einem entsprechenden Strahlregler
Inventor: WOESTHOFF WULF
IPC: E03C1/08
Filed: 2020-02-28
Abstract: Strahlregler (1) für eine Sanitärarmatur (2), aufweisend mindestens drei Flüssigkeitskanäle (3, 4, 5), denen getrennt voneinander jeweils eine Flüssigkeit zuführbar ist und durch die die einzelnen Flüssigkeiten getrennt voneinander zumindest einer Auslauföffnung (6) des Strahlreglers (1) zuführbar sind. Zudem wird eine Sanitärarmatur (2) mit einem entsprechenden Strahlregler (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020108404-A1 (DE)
Title: Heckleuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MICHAELIS ALFONS
IPC: F21S43/40
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckleuchte (100) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Lichtleiterelement (101), eine Lichtquelle (400) und eine Lichtaustrittsfläche (401), wobei die Lichtquelle (400) dazu ausgebildet ist, Licht in Richtung eines ersten Endes des Lichtleiterelements (101) zu emittieren, wobei das Lichtleiterelement (101) dazu ausgebildet ist, das Licht vom ersten Ende in Richtung eines zweiten Endes zu leiten, wobei das Lichtleiterelement (101) dazu ausgebildet ist, einen Teil des Lichts zwischen dem ersten und dem zweiten Ende über die Lichtaustrittsfläche (401) an eine Umgebung der Heckleuchte (100) auszugeben, wobei das Lichtleiterelement (101) einen gekrümmten Bereich aufweist, in dem das Lichtleiterelement (101) von der Lichtaustrittsfläche (401) weg gekrümmt ist, wobei die Heckleuchte (100) ein Reflektormittel (103) umfasst, wobei das Reflektormittel (103) dazu ausgebildet ist, vom Lichtleiterelement (101) abgegebenes Licht in Richtung der Lichtaustrittsfläche (401) zu reflektieren, und wobei das Reflektormittel (103) direkt benachbart zum gekrümmten Bereich angeordnet ist.
Patent DE-102020110019-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: TEMPEL MARC
IPC: F16K31/56
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1), insbesondere ein Sanitärventil, mit einem eine Regelöffnung (22) verschließbaren Ventilkörper (2), der in Schließstellung an einem Ventilsitz (3) anliegt, wobei der Ventilsitz (3) zwischen einem Einlassraum (4) eines Fluids und einem Auslaufraum (5) des Fluids angeordnet ist, wobei sich der Ventilsitz (3) in Richtung des Auslaufraum (5) hin öffnet, und wobei der Ventilkörper (2) über ein Steuerelement (6), das durch den Einlassraum (4) hindurchgeführt ist, verstellbar ist, und wobei der Ventilkörper (2) einen Teil aufweist, der im Auslaufraum (5) liegt und ein freies Ende (7) aufweist, das aus dem Auslaufraum (5) herausgeführt ist.
Patent DE-102020112106-A1 (DE)
Title: Wärmeausbreitungsmanagement von 3d-gestapelten integrierten schaltungen
Inventor: SANKMAN ROBERT L
IPC: H01L25/065
Filed: 2020-05-05
Abstract: Ein elektronisches Bauelement und zugeordnete Verfahren sind offenbart. Bei einem Beispiel umfasst das elektronische Bauelement eine Mehrzahl von Dies, einen mit der Mehrzahl von Dies gekoppelten Logik-Die und einen Dummy-Die darauf. Bei ausgewählten Beispielen befindet sich der Dummy-Die zwischen dem Logik-Die und der Mehrzahl von Silizium-Dies. Bei ausgewählten Beispielen ist der Dummy-Die an dem Logik-Die angebracht.
Patent DE-102020114720-A1 (DE)
Title: Zyklonsauger
Inventor: ARNOLD HANS PETER
IPC: A47L9/16
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zyklonsauger (1) mit einer Saugdüse (2), einer Abscheideeinrichtung (3) und einem Gebläse, welches eingerichtet ist, während eines Saugbetriebs des Zyklonsaugers (1) sauggutbeladene Luft durch die Saugdüse (2) in die Abscheideeinrichtung (3) einzusaugen, wobei die Abscheideeinrichtung (3) eine zylindrische Abscheidetrommel (4) mit einer Längsachse (5), einem tangentialen Strömungseintrittsweg (6), einem axialen Luftaustrittsweg (7) und einem separat zu dem Luftaustrittsweg (7) ausgebildeten Partikelaustrittsweg (8) aufweist. Um einen möglichst störungsfreien Zyklonsauger (1) zu schaffen, der zudem auch in Bezug auf seine Bauform optimiert sein kann, wird vorgeschlagen, dass der Partikelaustrittsweg (8) eine in eine tangentiale Richtung der Abscheidetrommel (4) weisende Partikelaustrittsöffnung (9) aufweist, so dass ein Partikelluftstrom die Abscheidetrommel (4) im Wesentlichen quer zu der Längsachse (5) verlassen kann.
Patent DE-102020119629-A1 (DE)
Title: Stufenlose Halteschwenkmechanismen für Doppelbildschirmsysteme
Inventor: CHANNAIAH YOGESH
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-07-24
Abstract: In einem Beispiel wird eine Umhüllung für einen Mobilcomputer offenbart, die Folgendes beinhaltet: ein Außengehäuse in einem Klappgehäuseformfaktor, wobei das Außengehäuse eine Basis, ein mit der Basis an einem sekundären Scharnier gelenkig verbundenes Sekundärdisplaychassis und ein Primärdisplaychassis beinhaltet, das mit dem Sekundärdisplaychassis an einem primären Scharnier gelenkig verbunden ist, das an einem vom sekundären Scharnier entfernten Rand des Sekundärdisplaychassis angeordnet ist, wobei das Primärdisplaychassis im Wesentlichen über dem Sekundärdisplaychassis und der Basis liegt, wenn sich das primäre Scharnier in einer geschlossenen Position befindet; und ein Schwenkmittel, das dazu angeordnet ist, das sekundäre Scharnier bei Fehlen eines elektrischen Eingangssignals im Wesentlichen gegen eine Bewegung aus einer ausgewählten Position in mindestens einer Richtung vorzuspannen.
Patent DE-102020121821-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugfahrmodus und Hybrid-Elektrofahrzeug zur Verbesserung der MHSG-Effizienz
Inventor: KWON OH-EUN
IPC: B60W10/06
Filed: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugfahrmodus eines Fahrzeuges, aufweisend Erfassen eines Moduswechsels, während ein Fahrzeug fährt, durch eine Modus-Steuereinrichtung (60) (S20), Ermitteln, ob der Moduswechsel von einem Elektrofahrzeug-Modus (EV-Modus) in einen Hybrid-Elektrofahrzeug-Modus (HEV-Modus) auftritt (S30), und wenn der Moduswechsel ermittelt wird, Durchführen einer Steuerung des Wechsels in einen mit einem stufenlosen Getriebe (CVT) (50) zusammenwirkenden Modus (S40-S90), bei welcher ein Elektromotor (20) des Fahrzeuges mit einem Verbrennungsmotor (10) durch Einrücken einer Kupplung (30) verbunden wird, während das CVT (50) betrieben wird.
Patent DE-102020121916-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K17/08
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine, die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenradstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenradstufe (4) einen erste Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7a) aufweist, wobei die Planetenräder (7a) des ersten Planetenradsatzes drehbar an einem ersten Planetenradträger (8a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenradstufe (5) einen zweiten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7b) aufweist, wobei die Planetenräder (7b) des zweiten Planetenradsatzes drehbar an einem zweiten Planetenradträger (8b) angeordnet sind und mit einem zweiten Sonnenrad (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff stehen, wobei der erste Planetenradträger (8a) drehfest mit dem Gehäuse (16) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (2) mit dem ersten Sonnenrad (9a) wirkverbunden ist, wobei das zweite Hohlrad (10b) stationär an einem Gehäuse (16) festgelegt ist, und wobei der zweite Planetenradträger (8b) mit der Differentialstufe (6) wirkverbunden ist, wobei zwischen der ersten und zweiten Planetenradstufe (4, 5) eine Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) angeordnet ist, wobei das erste Hohlrad (10a) über die erste Kupplung (12a) mit dem zweiten Planetenradträger (8b) verbindbar ist, so dass ein Drehmoment vom ersten Hohlrad (10a), bei geschlossener erster Kupplung (12a) und geöffneter zweiter Kupplung (12b) an den Planetenradträger (8b) weitergegeben wird und wobei das erste Hohlrad (10a) über die zweite Kupplung (12b) mit der zweiten Sonne (9b) verbindbar ist, so dass ein Drehmoment vom ersten Hohlrad (10a), bei geschlossener zweiter Kupplung (12b) und geöffneter erster Kupplung (12a) an das zweite Sonnenrad (9b) weitergegeben wird, wobei sich die Doppelkupplung (11) bei geöffneter erster und zweiter Kupplung (12a, 12b) mit dem ersten Hohlrad (10a) dreht.
Patent DE-102020124803-A1 (DE)
Title: Insassenschutzsystem
Inventor: HATTA HIROSHI
IPC: B60R21/233
Filed: 2020-09-23
Abstract: Ein Insassenschutzsystem zum Schützen eines Insassen, der in einem Fahrzeugsitz sitzt, weist einen Sitzgurt und einen Airbag auf, der in dem Sitz in einer gefalteten Form verstaut ist und mit einem Befüllungsgas aufblasbar ist. Der Sitzgurt weist einen Schultergurt zum Zurückhalten eines Oberkörpers des Fahrzeuginsassen und einen Beckengurt zum Zurückhalten eines Beckenbereiches des Fahrzeuginsassen auf. Der Airbag ist zum Vorstehen von dem Sitz und zum durchgehenden Abdecken des Fahrzeuginsassen auf beiden Seiten in einer Links-Rechts-Richtung von dem Beckenbereich bis zu dem Scheitel konfiguriert, wenn entfaltet. Der Airbag weist einen Bereich auf, der dazu konfiguriert ist, zwischen einem oberen Endbereich des Schultergurts, wenn durch den Fahrzeuginsassen angelegt, und dem Oberkörper des Fahrzeuginsassen in einem aufgeblasenen Zustand entfaltet zu sein.
Patent DE-102020124989-A1 (DE)
Title: Automatisches windschutzscheiben-entfrostungssystem
Inventor: SANDHU HARMINDER SINGH
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-09-24
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein automatisches Windschutzscheiben-Entfrostungssystem bereit. Ein Klimasteuersystem für ein Fahrzeug umfasst eine Entfrosterbaugruppe, die einen Temperatursensor, der eine Innenraumtemperatur eines Innenraums des Fahrzeugs detektiert, eine Kamera, die im Innenraum angebracht ist und eine einer Windschutzscheibe zugewandte Linse aufweist, und mindestens eine auf die Windschutzscheibe gerichtete Lüftungsöffnung aufweist. Eine Karosseriesteuerung, die als Reaktion darauf, dass eine Temperatur des Innenraums unter einem Temperaturschwellenwert liegt und ein Lichtbrechungsindex der Windschutzscheibe unter einem Undurchsichtigkeitsschwellenwert liegt, einen Status der Windschutzscheibe ausgibt. Ein Telematikkommunikationssystem, das als Reaktion auf den Status von der Karosseriesteuerung eine Benachrichtigung an eine auf einer mobilen Telekommunikationsvorrichtung gespeicherte Anwendung überträgt.
Patent DE-102020125779-A1 (DE)
Title: 9spannungsverfolgungsschaltung und verfahren für deren betrieb
Inventor: CHENG INGRID
IPC: H03K17/08
Filed: 2020-10-02
Abstract: Eine Spannungsverfolgungsschaltung umfasst einen ersten, zweiten, dritten und vierten Transistor. Der erste Transistor befindet sich in einem ersten Well und umfasst ein erstes Gate, einen ersten Drain und eine erste Source, die mit einer ersten Spannungsversorgung gekoppelt sind. Der zweite Transistor umfasst ein zweites Gate, einen zweiten Drain und eine zweite Source. Die zweite Source ist mit dem ersten Drain gekoppelt. Das zweite Gate ist mit dem ersten Gate und dem Padspannungsterminal gekoppelt. Der dritte Transistor umfasst ein drittes Gate, einen dritten Drain und eine dritte Source. Der vierte Transistor umfasst ein viertes Gate, einen vierten Drain und eine vierte Source. Der vierte Drain ist mit der dritten Source gekoppelt. Die vierte Source ist mit dem Padspannungsterminal gekoppelt. Mindestens der dritte Transistor befindet sich in einem zweiten Well, das sich von dem ersten Well unterscheidet und von dem ersten Well in einer ersten Richtung getrennt ist.
Patent DE-102020126165-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vermessen eines seitlichen umfelds eines fahrzeugs, messvorrichtung und fahrzeug
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: G01S15/931
Filed: 2020-10-07
Abstract: Ein Ultraschall-Vermessungsverfahren umfasst: Ansteuern eines Ultraschall-Sendeempfängers an zwei lateralen Positionen zum Aussenden mehrerer Sendesignale in einer transversalen Richtung und Empfangen mehrerer Empfangssignalverläufe; Identifizieren von Echosignalen in dem jeweiligen Empfangssignalverlauf; Trilaterieren einer Lage eines ersten Reflexionspunkts, von dem die zeitlich ersten Echosignale in dem jeweiligen Empfangssignalverlauf reflektiert wurden; Auswählen, aus der Anzahl Echosignale, eines Echosignals für eine Doppelechobestimmung abhängig mindestens von der trilaterierten Lage des ersten Reflexionspunkts der zeitlich ersten Echosignale; Bestimmen, ob das ausgewählte Echosignal mit einem etwaigen weiteren, zeitlich darauffolgenden Echosignal ein Doppelecho ausbildet; und Bestimmen einer Höhe eines Objekts an einem Reflexionspunkt, an dem das ausgewählte Echosignal reflektiert wurde, als hoch, falls ein Doppelecho festgestellt wird, und als niedrig, falls kein Doppelecho festgestellt wird.Das Verfahren kann ein verschattetes, zwischen anderen Hindernissen zurückgesetztes Hindernis erkennen.Außerdem werden eine Messvorrichtung und ein Fahrzeug vorgeschlagen.
Patent DE-102020126665-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Betriebsverfahren für eine elektronische Vorrichtung
Inventor: MIN WOONGKI
IPC: H04L7/02
Filed: 2020-10-12
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst eine Verarbeitungsschaltung, die ein erstes bis drittes Signal ausgibt, ein erstes bis drittes Signal verzögert, um ein viertes bis sechstes Signal auszugeben, ein Impulssignal basierend auf dem vierten Signal, dem fünften Signal und dem sechsten Signal erzeugt, Längen von Intervallen erfasst, und mindestens einen aus einem ersten Code, einem zweiten Code und einem dritten Code basierend auf vierten Codes anpasst.
Patent DE-102020131370-A1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher mit die Strömung leitenden Leitblechen
Inventor: STEFFEN MICHAEL
IPC: F28F3/08
Filed: 2020-11-26
Abstract: Ein Plattenwärmetauscher enthält einen Stapel von Plattenpaaren, die innerhalb eines Gehäuses angeordnet sind. Kammartige Leitbleche erstrecken sich in die Strömungsspalte zwischen den Plattenpaaren, um eine Fluidströmung in einem sinusförmigen Muster innerhalb der Strömungsspalte zu leiten. Die Strömungsspalte sind in zwei Teilmengen der Strömungsspalte unterteilt, die vorzugsweise abwechselnd entlang der Höhe des Stapels angeordnet sind. Die Schenkel einiger Leitbleche erstrecken sich in die erste Teilmenge, aber nicht in die zweite Teilmenge, während sich die Schenkel einiger Leitbleche in die zweite Teilmenge, aber nicht in die erste Teilmenge erstrecken. Die Leitbleche sind so angeordnet, dass das sinusförmige Muster in der zweiten Teilmenge von dem sinusförmigen Muster in der ersten Teilmenge phasenverschoben ist.
Patent DE-102020200492-A1 (DE)
Title: Automatisches dreidimensionales messungsbasiertes inspektionssystem für werkstücke
Inventor: KUROKAMI NOBORU
IPC: G01M99/00
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung dient dazu, ein automatisches dreidimensionales messungsbasiertes Inspektionssystem für Werkstücke bereitzustellen, das ermöglicht, das dreidimensionale messungsbasierte Inspektion effizienter durchgeführt wird. Ein automatisches dreidimensionales messungsbasiertes Inspektionssystem für Werkstücke beinhaltet: ein automatisches Lager 5 mit einem Messziel-Repositorium 2 zum Lagern eines Werkstücks W zum Unterwerfen messungsbasierte Inspektionen, die durch eine dreidimensionale Messeinrichtung 1 durchgeführt wird und ein Messzweck-Repositorium 4 zum Lagern des aus dem Messziel-Repositorium 2 durch einen Staplerkran 3 befördertes Werkstück W aufweist, wenn die dreidimensionale Messeinrichtung 1 die Messung durchführen wird; und die dreidimensionale Messeinrichtung 1, die in einer dreidimensionalen Messregion R vorgesehen ist, welche an das Messzweck-Repositorium 4 angrenzt.
Patent DE-102020202875-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: HORSTMANN PETER
IPC: H01M8/04
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung (10) zur Versorgung zumindest einer Brennstoffzelleneinheit (12), vorzugsweise einer Hochtemperaturbrennstoffzelleneinheit, mit zumindest einem Reformer (14), welcher zumindest einen Gaseinlass (16) zur Versorgung des Reformers (14) mit Rohgas und einen Gasauslass (18) zur Versorgung der Brennstoffzelleneinheit (12) mit reformiertem Gas aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass der Reformer (14) zumindest einen weiteren Gasauslass (20) zur Versorgung zumindest einer weiteren Brennstoffzelleneinheit (22) mit reformiertem Gas aufweist.
Patent DE-102020203407-A1 (DE)
Title: Energiemanagementverfahren sowie Energiemanagementsystem
Inventor: BAUMGÄRTNER THOMAS
IPC: H02J3/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Es wird ein Energiemanagementverfahren für ein Energiesystem vorgeschlagen, bei dem eine Leistungsvorhersage (43) für eine Verwendung eines Energiespeichers des Energiesystems für einen Zeitbereich (12) berechnet wird. Das Energiemanagementverfahren ist gekennzeichnet dadurch, dass basierend auf der berechneten Leistungsvorhersage (43) wenigstens eine extern verwendbare Teilspeicherkapazität (42) des Energiespeichers ermittelt wird, die gemäß der Leistungsvorhersage (43) nicht von dem Energiesystem innerhalb des Zeitbereichs (12) verwendet wird, wobei die ermittelte Teilspeicherkapazität (42) für eine bezüglich des Energiesystems externe Verwendung bereitgestellt wird.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Energiemanagementsystem.
Patent DE-102020204309-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen eine Walze
Inventor: KIPPING MATTHIAS
IPC: B21B27/10
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Kühlen einer Walze 20 in einem Walzgerüst zum Walzen von einem Walzgut 30. Das Walzgerüst weist eine Kühleinrichtung 110 zum Kühlen der Walze und einen gegen die Walze angestellten Abstreifer 120 auf. Wenn Kühlmittel 40 mit Hilfe der Kühleinrichtung 110 auf die Oberfläche der Walze 20 aufgebracht wird, um diese zu kühlen, bildet sich im Bereich des Abstreifers 120 ein Kühlmittelstausee 42 aus mit einem darin enthaltenen Totwassergebiet 44 in einem von der Walze 20 und dem Abstreifer 120 aufgespannten Eckbereich. Das Kühlmittel 40 wird dann entlang des Abstreifers in eine erste Strömungsrichtung D1 von der Walze weg abgeleitet. Um die Effektivität der Kühlung der Walze weiter zu verbessern, sind das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung ausgebildet, zusätzliches Kühlmittel 48 in das Totwassergebiet 44 hinein in einer zweiten Strömungsrichtung D2 auf die zu kühlende Walze 20 hineinzuspritzen.
Patent DE-102020207104-A1 (DE)
Title: Hydraulische Powertrimm-Lift-Vorrichtung für einen Bootantrieb und Bootantrieb
Inventor: FRANZ PAUL
IPC: B63H20/08
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hydraulische Powertrimm-Lift-Vorrichtung 1 für einen Bootantrieb mit wenigstens einem Liftzylinder 2, wenigstens einer Pumpe 5 und einem Tank 6. Der Liftzylinder 2 weist eine Liftkolbenkammer 7 und eine von der Liftkolbenkammer 7 durch einen Liftzylinderkolben 9 getrennte Liftstangenkammer 8 auf. Die Pumpe 5 ist über eine erste Leitungsanordnung 16 mit der Liftstangenkammer 8 und über eine zweiten Leitungsanordnung 17 mit der Liftkolbenkammer 7 verbunden. Die Liftkolbenkammer 7 ist bei Druckbeaufschlagung der ersten Leitungsanordnung 16 über die zweite Leitungsanordnung 17 mit dem Tank 6 verbunden. Die zweite Leitungsanordnung 17 weist eine in Strömungsrichtung zum Tank 6 wirkende Stromregelvorrichtung 18 auf. Ferner betrifft die Erfindung einen Bootanrieb mit einer solchen Powertrimm-Lift-Vorrichtung 1.
Patent DE-102020207535-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/46
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller mit einer drehbar in einem Rahmen (1) gelagerten Gurtwelle (5), auf welcher ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, und einer Kraftbegrenzungseinheit (61), welche bei einer Aktivierung eine Drehbewegung der Gurtwelle (5) in Auszugsrichtung des Sicherheitsgurtes ermöglicht, wobei die Kraftbegrenzungseinheit (61) einen Elektromotor (4) und eine erste Blockiereinrichtung aufweist, und die erste Blockiereinrichtung dazu eingerichtet ist, angesteuert durch die Aktivierung des Elektromotors (4) eine Drehbewegung der Gurtwelle (5) in Auszugsrichtung in einer sich wiederholenden Abfolge freizugeben und wieder zu blockieren.