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Patent DE-102015215767-A1 (DE)
Title: Türfeststeller, Anordnung für ein Fahrzeug mit einem Türfeststeller
Inventor: RODERMUND WILFRIED
IPC: E05C17/22
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller (2), insbesondere für eine Tür (14) eines Fahrzeugs, mit einer Feststellstange (3), die ein Gelenkmittel (4) zu ihrer schwenkbaren Lagerung und wenigstens einen Bremsabschnitt (10) mit einer Querschnittsvariation aufweist, und mit einer Bremseinrichtung (13), die zumindest ein im Wesentlichen quer zur Verschieberichtung der Feststellstange (3) gegen die Feststellstange (3) vorgespanntes Bremselement (15) aufweist, das in zumindest einer Verschiebeposition der Feststellstange (3) mit dem Bremsabschnitt (10) zur lösbaren Arretierung der Feststellstange (3) in Verschieberichtung zusammenwirkt, und mit einer der Bremseinrichtung (13) zugeordneten Schutzkappe (23), die zumindest eine Öffnung (26) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Schutzkappe (23) ein die Öffnung (26) verschließendes Schließelement (24) aufweist, das zum Freigeben der Öffnung (26) verlagerbar ist.
Patent DE-102015216075-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEINEN HEINO
IPC: B60G15/07
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoßdämpfer (1) für ein Kraftfahrzeug. Der Stoßdämpfer (1) umfasst einen Zylinder (2), eine in den Zylinder (2) eintauchende und sich an einem Dämpferlager (4) abstützende Kolbenstange (3), eine zwischen einem Endabschnitt (6) des Zylinders (2) und dem Dämpferlager (4) angeordnete Zusatzfeder (11) und eine auf dem Endabschnitt (6) des Zylinders (2) angeordnete und eine Anschlagfläche (14) für die Zusatzfeder (11) bildende Endkappe (7). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anschlagfläche (14) der Endkappe (7) eine reibungsmindernde Gleitschicht (15) aufweist. Hierdurch wird eine Geräuschbildung beim Einfedern des Stoßdämpfers (1) reduziert.
Patent DE-102015217888-A1 (DE)
Title: Flüssiges Reinigungsmittel mit optimiertem Geruchseindruck
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: C11D17/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flüssige Reinigungsmittel in einer wasserlöslichen Verpackung, enthaltend Glycerin, mindestens ein Enzym, Parfüm und mindestens eine Geruchsmodulatorverbindung. Des Weiteren betrifft die Anmeldung ein Verfahren zur Optimierung des Geruchseindrucks.
Patent DE-102015219482-A1 (DE)
Title: Brille mit einem Brillenglas mit einem beweglichen Linsensegment
Inventor: GROMOTKA JEREMIAS
IPC: G02C7/08
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brillenglas (100) mit einer eine Trägerlinsenvorderfläche (106) und eine Trägerlinsenrückfläche (108) aufweisenden Trägerlinse (102) und mit einem auf der Trägerlinsenrückfläche (108) angeordneten Rückflächenlinsensegment (104). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rückflächenlinsensegment (104) auf der Trägerlinsenrückfläche (108) verschieblich geführt ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Brille mit einem derartigen Brillenglas (100).
Patent DE-102015223114-A1 (DE)
Title: Entladungsschaltung
Inventor: TOPCU EMRE
IPC: H02M1/36
Filed: 2015-11-23
Abstract: Ein Knoten, der eine Ladung speichert, wird in zwei Phasen entladen, beginnend mit einer stromgesteuerten Phase, wo eine Stromspiegelsenke den an dem Knoten abgefallenen Strom steuert, und dann Übergehen zu einer zweiten Phase, wo eine resistive Entladung bereitgestellt ist. Eine Pull-down-Einrichtung wie ein Transistor schaltet von seinem Sättigungsmodus in der ersten Phase zu seinem linearen Modus in der zweiten Phase. Eine dieses Verfahren implementierende Entladungsschaltung stellt eine verglichen mit Ansätzen, die lediglich auf Stromspiegeln oder resistives Entladen setzen, optimierte Fläche und Steuerung für den Entladungsvorgang bereit.
Patent DE-102015223676-A1 (DE)
Title: Walzgerüst zum Walzen von Walzgut
Inventor: KNIE DANIEL
IPC: B21B31/07
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Walzgerüst und eine Walzstraße zum Walzen von vorzugsweise metallischem Walzgut. Bekannte Walzgerüste dieser Art weisen typischerweise zwei Stützwalzen auf, die mit ihren Walzenzapfen in Einbaustücken, die als Ölfilmlager fungieren, drehbar gelagert sind. Die Versorgung der Ölfilmlager mit Kühl- und/oder Schmiermittel erfolgt mit Hilfe eines Niederdruckkreislaufs, der mindestens eine Niederdruckpumpe aufweist zum Fördern des Kühl- und/oder Schmiermittels. Um die Kosten für den Antrieb der Niederdruckpumpe zu verringern, ist erfindungsgemäß ein Getriebe 150 vorgesehen, welches an der ballenfernen Seite mindestens eines der Einbaustücke angeordnet ist zum Drehkoppeln der mindestens einen Niederdruckpumpe mit dem in dem Einbaustück drehbar gelagerten Stützwalzenzapfen 110.
Patent DE-102015225496-A1 (DE)
Title: Leiterplatte für HF-Anwendungen mit integrierter Breitbandantenne
Inventor: ZIEGLER VOLKER
IPC: H01Q1/24
Filed: 2015-12-16
Abstract: Eine Leiterplatte umfasst einen im Wesentlichen planaren Bauteilträger und einen Streifenleiter, welcher auf einer Oberfläche des Bauteilträgers aufgebracht ist. Der Streifenleiter erstreckt sich zu einem an einer Seitenkante des Bauteilträgers angeordneten Anschlussübergang. An diesem Anschlussübergang ist ein Hohlleiterabschnitt eines mittels eines 3D-Druckverfahrens hergestellten Antennenelements angekoppelt.
Patent DE-102015226590-A1 (DE)
Title: Federbeinanordnung
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: B62D7/06
Filed: 2015-12-22
Abstract: Eine Federbeinanordnung (1) für eine Radaufhängung für ein Rad eines Fahrzeugs umfasst ein Gehäuse (2), einen Kolben (3) und eine Feder (4), wobei der Kolben (3) ein aufbauseitiges Ende (5) aufweist, welches aus dem Gehäuse (2) herausragt. Die Federbeinanordnung (1) weist einen Lenkaktuator (6) und eine Momentübertragungsvorrichtung (7) auf, wobei der Lenkaktuator (6) an dem aufbauseitigen Ende (5) des Kolbens (3) angeordnet und mit diesem wirkverbunden ist. Die Momentübertragungsvorrichtung (7) ist innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet und sowohl mit dem Gehäuse (2) als auch mit dem Kolben (3) wirkverbunden. Ein Lenkmoment ist von dem Lenkaktuator (6) über den Kolben (3) mittels der Momentübertragungsvorrichtung (7) an das Gehäuse (2) übertragbar.
Patent DE-102016000072-A1 (DE)
Title: Palettencontainer
Inventor: WEYRAUCH DETLEV
IPC: B65D19/02
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Palettencontainer (10) zur Lagerung und zum Transport von insbesondere brennbaren oder leicht entzündlichen flüssigen Füllgütern mit einem dünnwandigen starren Innenbehälter aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem den Kunststoff-Innenbehälter als Stützmantel dicht umschließenden Rohrgitterrahmen (12) aus miteinander verschweißten horizontalen und vertikalen Rohrstäben (16, 18), wobei der Kunststoff-Innenbehälter ggfs. von einer Feuerschutz-Isoliermatte (28) umschlossen ist, und mit einer Bodenpalette (14), auf welcher der Kunststoffbehälter aufliegt und mit welcher der Rohrgitterrahmen (12) fest verbunden ist, wobei die Bodenpalette (14) in Composite-Ausführung mit oberer Tragplatte (20) aus Stahlblech, mit direkt unter der Tragplatte (20) parallel und diagonal verlaufenden oberen Tragrohren (32, 34), mit Eckfüßen (22) und Mittelfüßen (24, 30) und mit einem unterhalb der Eck- und Mittelfüße (22, 24, 30) umlaufenden Boden-Rohrgestänge (26) aus Stahlrohr ausgebildet ist. Für eine vereinfachte und kostengünstige Montage der Bodenpalette (14) ist vorgesehen, dass wenigstens ein Mittelfuß (24) aus zwei separaten Stahlblechteilen, nämlich einem äußeren Mittelfußteil (38) und einem inneren Mittelfußteil (40) besteht, die im Stanz- und Biegeverfahren derart speziell geformt sind, dass sie im verbauten Endzustand zwischen den oberen Tragrohren (32, 34) und dem bodenseitig umlaufenden Boden-Rohrgestänge (26) fixiert sind, wobei beide Mittelfußteile (38, 40) lose zusammengesteckt formschlüssig ineinandergreifen (Steckmontage) und in bevorzugter Ausführung frei von einer direkt gegeneinander gerichteten festen Verbindung (Verschraubung, Verschweißung) sind.
Patent DE-102016008465-A1 (DE)
Title: Klemmeinrichtung für eine Lenksäule eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: KRÜGER THOMAS
IPC: B62D1/19
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmeinrichtung für eine Lenksäule eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Keilpaar (12), welches jeweilige, bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung in Längserstreckungsrichtung der Lenksäule aneinander abgleitende und einen Keilwinkel aufweisende Klemmkeile (14, 16) umfasst, mittels welchen die Lenksäule an einer Konsole lösbar festlegbar ist, wobei an wenigstens einem der Klemmkeile (14, 16) zumindest eine Führungsbahn (32) vorgesehen ist, entlang welcher der jeweils andere Klemmkeil (14, 16) bei der unfallbedingten Kraftbeaufschlagung abgleitet, wobei die Führungsbahn (32) zumindest in einem Teilbereich eine Steigung aufweist, welche größer als der Keilwinkel ist
Patent DE-102016009659-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: RUF JOCHEN
IPC: B62D25/16
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung für einen Kraftwagen, mit einer in Fahrzeuglängsrichtung vor einen korrespondierenden Fahrzeugrad (28) angeordneten Fangeinrichtung (40), welche ein Fangelement (38) umfasst und welche bei einer unfallbedingten Rückverlagerung in Stützanlage mit dem korrespondierenden Fahrzeugrad (28) bewegbar ist, wobei die Fangeinrichtung (40) ein in Fahrzeuglängsrichtung hinter dem Fangelement (38) angeordnetes Stützelement (44) umfasst, an welchem sich das Fangelement (38) bei einer unfallbedingten Rückverlagerung abstützt.
Patent DE-102016010754-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeuges beim Halten an einem Signalgeber
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B60T7/12
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betätigen einer Bremsanlage (2) in einem Kraftfahrzeug (1) beim Halten an einem Signalgeber (3), umfassend die folgenden Schritte: a) Erkennen einer an einem derartigen Signalgeber (3), insbesondere einer Ampelanlage, bereitgestellten Informationen betreffend einer Unterscheidung zwischen einer Fahrerlaubnis und einem Fahrverbot des Kraftfahrzeuges (1) mittels hierfür vorgesehener unterschiedlicher Signalfarben (6), (7) am Signalgeber (3), b) Betätigen der Bremsanlage (2) bei dem aus Schritt a) erkannten Fahrverbot, vorzugsweise für den Zeitraum des Haltevorgangs an dem Signalgeber (3).
Patent DE-102016011135-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheider für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: BEUTLER JUERGEN
IPC: H01M8/0662
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsabscheider (17) für ein Brennstoffzellensystem (2) mit einer Abscheidekammer, welche einen im bestimmungsgemäßen Einsatz unteren Bereich (23) aufweist, in welchem sich die Flüssigkeit sammelt, mit einem im bestimmungsgemäßen Einsatz oberen Bereich (22), in welchem sich im Normalbetrieb des Flüssigkeitsabscheider keine Flüssigkeit sammelt, mit einer Abströmöffnung (28) am bestimmungsgemäßen Einsatz unteren Ende des unteren Bereichs (23), und mit einer Rohrleitung (24), welche mit ihrem einen oberen Ende (25) im oberen Bereich mündet (22). Der erfindungsgemäße Flüssigkeitsabscheider ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abströmöffnung (28) über ein erstes Ventilelement (18) freigebbar und verschließbar ist, wobei ein dem im oberen Bereich (22) mündenden Ende (25) der Rohrleitung gegenüberliegendes unteres Ende (26) der Rohrleitung (24) über ein zweites Ventilelement (27) verschließbar und freigebbar ist.
Patent DE-102016014634-A1 (DE)
Title: Computerunterstütztes Verfahren zur Unterstützung von Wartungen von Industriemaschinen
Inventor: ROLKE RAJKO
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein computergestütztes Verfahren zum Erfassen eines Gesamtzustandes einer Vorrichtung mit den Schritten (a) Anzeigen zumindest eines Einzelzustandes der Vorrichtung mittels zumindest einer optischen Anzeige der Vorrichtung; (b) Erfassen der zumindest einen optischen Anzeige über ein vorbestimmtes Anzeigeintervall mittels einer digitalen optischen Erfassungseinrichtung einer Prüfvorrichtung; (c) Speichern der während des Anzeigeintervalls erfassten digitalen Daten in einem Speicher; (d) Auswerten der gespeicherten digitalen Daten und Ermitteln einer Abfolge der erfolgten optischen Anzeigen der Vorrichtung; (e) Bestimmen eines Gesamtzustandes der Vorrichtung auf Grundlage der ermittelten Abfolge der erfolgten optischen Anzeigen.
Patent DE-102016014939-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung, basierend auf einem photonischen Kristall mit säulen- oder wandförmigen Halbleiterelementen, und Verfahren zu deren Betrieb und Herstellung
Inventor: GIUNTONI IVANO
IPC: H01S5/30
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine Laservorrichtung (100) umfasst ein Substrat (10), auf dessen Oberfläche ein optischer Wellenleiter (11) angeordnet ist, der einen optischen Resonator (12, 13) mit einer derartigen Resonatorlänge enthält, dass mindestens eine Resonatormode im Resonator (12, 13) eine stehende Welle bildet, und ein Verstärkungsmedium, das auf einer Oberfläche des optischen Wellenleiters (11) angeordnet ist, wobei das Verstärkungsmedium einen photonischen Kristall (20) mit einer Vielzahl von säulen- und/oder wandförmigen Halbleiterelementen (21) umfasst, die periodisch, von dem optischen Wellenleiter (11) abstehend auf der Oberfläche des optischen Wellenleiters (11) angeordnet sind, und der photonische Kristall (20) für eine optische Wechselwirkung mit der mindestens einen Resonatormode des optischen Resonators (12, 13) und für eine Verstärkung von Licht mit einer Wellenlänge der mindestens einen Resonatormode des optischen Resonators (12, 13) eingerichtet ist. Es werden auch Verfahren zum Betrieb und zur Herstellung der Laservorrichtung beschrieben.
Patent DE-102016102557-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit einem Rückneigeanschlag
Inventor: BRÜSKE JOACHIM
IPC: A47C9/02
Filed: 2016-02-15
Abstract: Ein Sitzmöbel (1) mit einer Rückenlehne (3) und einem Sitz (2), wobei der Sitz (2) mit der Rückenlehne (3) wirkverbunden ist, sodass die Rückenlehne (3) und der Sitz (2) beim Schwenken der Rückenlehne (3) einander mit einem Öffnungswinkel öffnen, wobei ein Rückneigeanschlag (11) vorgesehen ist, welcher ausgebildet ist, die Relativbewegung von Sitz (2) und Rückenlehne (3) zu begrenzen, und wobei der Rückneigeanschlag (11) in Verlängerung der vertikalen Stütze (9) eines Fußgestells (10) angeordnet ist.
Patent DE-102016105646-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Entfernung zu einem Objekt
Inventor: GERDING MICHAEL
IPC: G01S13/87
Filed: 2016-03-28
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Vorrichtung (1) zur Messung der Entfernung zu einem Objekt (20), umfassend wenigstens zwei freistrahlende Sendeeinheiten (2, 3, 15) zur Aussendung eines elektromagnetischen Messsignals (4, 5, 18), wenigstens eine Empfangseinheit (6, 7, 16) für den Empfang eines an dem Objekt (20) reflektierten Reflexionssignals (8, 9, 19) und wenigstens eine Auswerteeinheit (10, 11, 17), wobei die wenigstens eine Empfangseinheit (6, 7, 16) das empfangene Reflexionssignal (8, 9, 19) an die wenigstens eine Auswerteeinheit (10, 11, 17) weiterleitet, die Sendeeinheiten (2, 3, 15) und die wenigstens eine Empfangseinheit (6, 7, 16) innerhalb einer Messumgebung angeordnet sind und dass die Sendeeinheiten (2, 3, 15) und die wenigstens eine Empfangseinheit (6, 7, 16) wenigstens einen gemeinsamen Messfrequenzbereich (21) aufweisen. Die Aufgabe, eine Vorrichtung zur Messung der Entfernung zu einem Objekt anzugeben, die eine besonders hohe Betriebssicherheit sowie eine besonders hohe Zuverlässigkeit aufweist, wird dadurch gelöst, dass der Betrieb der Sendeeinheiten (2, 3, 15) aufeinander abgestimmt ist, so dass die von den Sendeeinheiten (2, 3, 15) ausgesendeten Messsignale (4, 5, 18) bzw. die aus den Messignalen resultierenden Reflexionssignale (8, 9, 19) voneinander unterscheidbar sind, und eine eindeutige Zuordnung jedes Messsignals (4, 5, 18) bzw. Reflexionssignals (8, 9, 19) zu jeweils einer Sendeeinheit (2, 3, 15) unabhängig von der Anordnung der Sendeeinheiten (2, 3, 15) durch die Empfangseinheit (6, 7, 16) möglich ist.
Patent DE-102016106401-A1 (DE)
Title: Repetierbüchse
Inventor: HAUPTMANN GERD
IPC: F41A3/18
Filed: 2016-04-07
Abstract: Ein Verschluss (1) einer Waffe weist ein Gehäuse (2) auf, in dem ein Lauf (6) montiert und ein Verschlussblock (3) in Längsrichtung der Waffe verschiebbar gelagert ist. Im Gehäuse (2) ist wenigstens ein Verriegelungselement (9) im Wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung des Verschlussblocks (3) verschiebbar gelagert, wobei der Verschlussblock (3) im verriegelten Zustand der Waffe formschlüssig am Verriegelungselement (9) anliegt. Im Gehäuse (2) ist wenigstens eine Steuerschiene (17) zum Verschieben des Verriegelungselementes (9) gelagert. Am Verschlussblock (3) ist ein Steuerelement (31) beweglich gelagert, das an der Steuerschiene (17) angreift.
Patent DE-102016106495-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaser
Inventor: VIERHEILIG CLEMENS
IPC: H01S5/20
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halbleiterlaser mit einer Schichtstruktur mit einer aktiven Zone, wobei die aktive Zone ausgebildet ist, um eine elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, wobei die Schichtstruktur eine Abfolge von Schichten aufweist, wobei in einer Z-Richtung zwei gegenüber liegende Endflächen vorgesehen sind, wobei wenigstens eine Endfläche ausgebildet ist, um die elektromagnetische Strahlung wenigstens teilweise auszukoppeln, und wobei die zweite Endfläche ausgebildet ist, um die elektromagnetische Strahlung wenigstens teilweise zu reflektieren, wobei Führungsmittel zum Ausbilden einer optischen Mode in einem Modenraum zwischen den Endflächen vorgesehen sind, wobei Mittel außerhalb des Modenraumes vorgesehen sind, die eine Ausbildung einer optischen Mode außerhalb des Modenraumes, insbesondere Moden mit einer Ausbreitungsrichtung, die nicht senkrecht zu den Endflächen (14, 15) verlaufen, erschweren.
Patent DE-102016109308-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes bauelement
Inventor: GRÖTSCH STEFAN
IPC: H01L33/64
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein strahlungsemittierendes Bauelement. Das Bauelement weist eine Strahlungsquelle mit wenigstens einer Halbleiterschichtenfolge zur Strahlungserzeugung, eine der Strahlungsquelle nachgeordnete Lichtleitereinrichtung und ein der Lichtleitereinrichtung nachgeordnetes Konversionselement zur Strahlungskonversion auf. Über eine Emissionsfläche kann Strahlung von der Strahlungsquelle emittiert und in die Lichtleitereinrichtung eingekoppelt werden. Über eine Eingangsfläche kann Strahlung von der Lichtleitereinrichtung in das Konversionselement eingekoppelt werden. Die Emissionsfläche der Strahlungsquelle ist größer als die Eingangsfläche des Konversionselements.
Patent DE-102016111607-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer motorischen Verschlusselementanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRÜCKNER CHRISTOPH
IPC: E05F15/73
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Ansteuerung einer motorischen Verschlusselementanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei die Verschlusselementanordnung (1) ein Verschlusselement (3), eine dem Verschlusselement (3) zugeordnete Antriebsanordnung (4), eine Steuerungsanordnung (5) sowie eine Sensoranordnung (6) aufweist, wobei die Sensormesswerte der Sensoranordnung (6) mittels der Steuerungsanordnung (5) daraufhin überwacht werden, ob eine auslösende Bediensituation, die durch mindestens eine Bediensituationsbedingung definiert ist, vorliegt und wobei bei Erfassung der auslösenden Bediensituation mittels der Steuerungsanordnung (5) eine Ansteuerung der Verschlusselementanordnung (1) ausgelöst wird. Es wird vorgeschlagen, dass eine Bediensituationsbedingung der auslösenden Bediensituation dadurch definiert ist, dass der Bediener (B) einen Gegenstand (G) mit sich führt, insbesondere trägt, dass mittels der Steuerungsanordnung (5) der Bediener (B) und der mitgeführte Gegenstand (G) erfasst werden und dass in Abhängigkeit davon die Ansteuerung der Verschlusselementanordnung (1) ausgelöst wird.
Patent DE-102016111974-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer verschiebbaren Armlehnenkonsole
Inventor: JANG JUNG YOON
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-06-30
Abstract: Bereitgestellt wird eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Armlehne. Nachdem eine Armlehne in eine Position geschoben wurde, wird die Position der Armlehne mittels einer Armlehnen-Verriegelungseinheit wahlweise verriegelt oder entriegelt, um so zu verhindern, dass das Gewicht der Armlehne oder Schwingungen eines Fahrzeugs die Position der Armlehne entgegen dem Vorhaben des Benutzers zufällig verändern. Der Vorgang des Entriegelns der Öffnungs-/Schließplatte (200) von dem Konsolenkörper (100) und der Vorgang des Entriegelns der Schiebeabdeckung (300) von der Öffnungs-/Schließplatte (200) erfolgen gleichzeitig mit einer einzigen Entriegelungsbetätigung, um einem Benutzer zu ermöglichen, die Vorgänge des Öffnens/Schließens und des Verschiebens der Armlehne schnell und bequem durchzuführen.
Patent DE-102016112786-A1 (DE)
Title: Alkoholisches Getränk auf Basis von Destillaten aus Traubenmost - Maracuya Sour
Inventor: SCHMIDT MATTHIAS TOM
IPC: C12G3/06
Filed: 2016-07-12
Abstract: Ein alkoholisches Getränk bestehend aus: a) 10–30% Destillat aus Traubenmost, b) 5–15% Zucker, c) 0,01–0,5% Passionsfruchtaroma, d) Limettensaftkonzentrat entsprechend 1–10% Limettensaft, e) Maracujasaftkonzentrat entsprechend 1–20% Maracujasaft, f) 0–2% Farbstoffe, Trübungsmittel und/oder weitere Aromen g) Rest gegebenenfalls karbonisiertes Wasser.
Patent DE-102016113252-A1 (DE)
Title: Einlegekörper zum Schutz der Aufprallfläche eines Gießstrahls in einem metallurgischen Gefäß
Inventor: FECHNER ROBERT
IPC: B22D41/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einlegekörper (1) zum Schutz der Aufprallfläche eines Gießstrahls in einem metallurgischen Gefäß, insbesondere einem Zwischenbehälter für den Strangguss, und zur Beeinflussung der Strömungen des Gießstrahls in dem metallurgischen Gefäß, wobei der Einlegekörper (1) einen Aufprallbereich (2) sowie den Aufprallbereich (2) umgebende Begrenzungswände (3) aufweist, die zusammen mit dem Aufprallbereich (2) eine Wanne bilden, wobei der Einlegekörper (1) einen die Wanne nach oben verschließenden Deckel (4) aufweist, welcher aufgrund seiner Materialeigenschaften durch den in den Einlegekörper (1) gelangenden Gießstrahl zumindest partiell zerstörbar ist, Um einen verbesserten Einlegekörper (1) anzugeben, soll zumindest eine Begrenzungswand (3), vorzugsweise sämtliche Begrenzungswände (3), über ihre Höhe gesehen aus zumindest zwei aneinander anschließenden Teilbereichen (6, 7) bestehen, wobei der an die Aufprallfläche anschließende erste Teilbereich (6) eine im Wesentlichen vertikale Ausrichtung, vorzugsweise eine genau vertikale Ausrichtung, hat und der daran anschließende zweite Teilbereich (7) derart ausgerichtet ist, dass sich die horizontale Querschnittsfläche, welche durch den zumindest einen zweiten Teilbereich (7) und ggf. die entsprechenden Bereiche der Seitenwände definiert ist, entlang der Höhenerstreckung dieses zumindest einen zweiten Teilbereichs (7) nach oben hin erweitert, und wobei weiterhin der Deckel (4) oberseitig an dem zumindest einen obersten Teilbereich und ggf. den entsprechenden Bereichen der Seitenwände angebracht ist.
Patent DE-102016115321-A1 (DE)
Title: Serviceeinrichtung für ein Feuchtreinigungsgerät
Inventor: SCHOENHOFF HELMUT
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Serviceeinrichtung (1), insbesondere eine Basisstation, zur Durchführung einer Servicehandlung an einem mit der Serviceeinrichtung (1) verbindbaren Feuchtreinigungsgerät (2), welche ein Gerätegehäuse (3) mit einem Aufnahmebereich (4) zur Aufnahme eines Feuchtreinigungsgerätes (2) aufweist. Um eine weitere Funktionalität der Serviceeinrichtung (1) zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Gerätegehäuse (3) eine dem Aufnahmebereich (4) zugeordnete Trocknungseinrichtung (5) zum Trocknen zumindest eines Teilbereiches eines in dem Aufnahmebereich (4) angeordneten Feuchtreinigungsgerätes (2) aufweist.