baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004042016-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KLINGE MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-08-27
Granted: 2010-01-07
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Sitzfläche und mit einer Rückenlehne, in denen Polsterungen angeordnet sind, die aus einer Mehrzahl von einzelnen in Sitzquerrichtung getrennten Polsterelementen bestehen, wobei die Polsterelemente der Sitzfläche gegenüber einem Sitzgestell und die Polsterelemente der Rückenlehne gegenüber einem Rückenlehnengestell längsverschieblich angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (1) im vorderen Bereich in mehrere in Sitzlängs- und -querrichtung getrennte einzelne Polsterteile (6) und/oder die Anlehnfläche der Rückenlehne (2) in mehrere in Längs- und Querrichtung getrennte einzelne Polsterteile (4) unterteilt sind, wobei die Polsterteile (6) der Sitzfläche (1) unabhängig voneinander jeweils in Längs- und Querrichtung der Sitzfläche (1) und die Polsterteile (4) der Rückenlehne (2) unabhängig voneinander jeweils längs und quer zur Anlehnfläche der Rückenlehne (2) verstellbar angeordnet sind.
Patent DE-102004051638-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem mit einer zentralen Systemeinheit und mit einem Netzwerk von Sensoren
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: B60R21/013
Filed: 2004-10-23
Granted: 2021-12-23
Abstract: Sicherheitssystem (1) mit einer zentralen Systemeinheit (5) und mit einem Netzwerk von Sensoren (2) in Form reziprok wirkender elektromechanischer Wandler, die mit einem jeweiligen Überwachungsbereich (11) starr gekoppelt sind, wobei die Sensoren (2) in verschiedenen Überwachungsbereichen (11) angeordnet sind und wobei die Sensoren (2) der verschiedenen Überwachungsbereiche (11) jeweils eine Gruppe (13) bilden,wobei die Sensoren (2) jeder Gruppe (13) mit einer zugehörigen Vorelektronik (5a, 5b) ein Teilsystem (14) bilden,wobei die Vorelektroniken (5a, 5b) in der Lage sind, eine Sicherheitseinrichtung (12) direkt auszulösen, indem die Reaktionssignale (7) der Sensoren (2) für jedes Teilsystem (14) separat unter Rückgriff auf jeweils zugeordnete Datenbanken (9) und ein dem jeweiligen Überwachungsbereich (11) entsprechend abgeglichenes Modell (10a, 10b) ausgewertet werden,und zusätzlich die zentrale Systemeinheit (5) die vorausgewerteten Signale diverser Teilsysteme (14) gemeinsam auswertet und in der Lage ist, diverse Sicherheitseinrichtungen (12) auszulösen, so dass es zu einer den Erfordernissen eines Unfalls entsprechenden Gesamtantwort verschiedener Sicherheitseinrichtungen (12) kommt.
Patent DE-102004052577-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer dielektrischen Ätzstoppschicht über einer Struktur, die Leitungen mit kleinem Abstand enthält
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-10-29
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren mit Prozessschritten in folgender Reihenfolge:  Bilden einer Struktur mit einer ersten Leitung mit einem an deren Seitenwand gebildeten ersten Abstandselement und einer zweiten Leitung mit einem an deren Seitenwand gebildeten zweiten Abstandselement, wobei das erste und das zweite Abstandselement einander zugewandt sind und einen Abstand dazwischen definieren;  Bilden eines metallenthaltenden Gebiets mit erhöhter Leitfähigkeit in jeder der Leitungen;  Entfernen von Material des ersten und des zweiten Abstandselements, um den Abstand zu vergrößern; und  Abscheiden einer Ätzstoppschicht über der Struktur.
Patent DE-102005014355-B4 (DE)
Title: Zielvorrichtung für Urinale
Inventor: SEBASTIAN JENS
IPC: E03D13/00
Filed: 2005-03-24
Granted: 2008-07-24
Abstract: Zielvorrichtung
(1) für
ein Urinal umfassend:  eine Zieleinrichtung (2)  mit mindestens
einem Trägerteil
(3) und  mindestens einem mit dem Trägerteil (3) gekoppelten Zielteil
(4), welches zu dem Trägerteil
(3) hin und von diesem weg bewegbar ist,  wobei das Zielteil
(4) geeignet ist, eine Anfangsposition und bei Aufbringen eines
Impulses (p) durch einen Bediener mindestens eine weitere Zielposition
relativ zu dem Trägerteil
(3) zumindest kurzfristig einzunehmen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Zielposition vorbestimmbar ist, und  die Zielvorrichtung
(1) eine Auswerteeinheit (5) aufweist, umfassend eine Sensoreinheit
(6), welche zumindest ein Erreichen der weiteren Zielposition durch
das Zielteil (4) erfasst, um das Erreichen dieser weiteren Zielposition
durch das Zielteil (4) qualitativ und/oder quantitativ auszuwerten.
Patent DE-102005018858-B4 (DE)
Title: Digitales Filter und Verfahren zur Bestimmung seiner Koeffizienten
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H03H17/06
Filed: 2005-04-22
Granted: 2009-09-10
Abstract: Digitales Filter,  welches eine digitale Eingangsfolge (1) in eine digitale Ausgangsfolge (2) umsetzt,  mit einer Integratorstufe (3) und  einer weiteren Stufe (4),  wobei die Integratorstufe (3) und die weitere Stufe (4) mit einer unterschiedlichen Taktfrequenz arbeiten und  die Integratorstufe (3) mehrere rückgekoppelte Verzögerungsglieder (5) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass das digitale Filter (10; 11) derart ausgestaltet ist, dass jedes rückgekoppelte Verzögerungsglied (5) auf einen für das jeweilige rückgekoppelte Verzögerungsglied (5) bestimmten Wert setzbar ist, und  dass jeder bestimmte Wert unabhängig von einer Belegung der rückgekoppelten Verzögerungsglieder (5) ist.
Patent DE-102005029268-B4 (DE)
Title: Licht emittierendes Bauteil
Inventor: OU CHEN
IPC: H01L33/42
Filed: 2005-06-23
Granted: 2017-04-13
Abstract: Licht emittierendes Bauteil mit:  – einem Substrat (10);  – einem auf dem Substrat (10) hergestellten n-Nitrid-Halbleiterstapel (12);  – einer auf dem n-Nitrid-Halbleiterstapel (12) hergestellten Licht emittierenden Nitridschicht (13);  – einem auf der Licht emittierenden Nitridschicht (13) hergestellten p-Nitrid-Halbleiterstapel (14) mit einer Anzahl von Sechseckpyramiden-Vertiefungen (141), die sich von der Oberfläche des p-Nitrid-Halbleiterstapels (14), die von der Licht emittierenden Nitridschicht (13) abgewandt ist, nach unten erstrecken; und  – einer ersten transparenten, leitenden Oxidschicht (15), die auf dem p-Nitrid-Halbleiterstapel (14) ausgebildet ist, wobei die Sechseckpyramiden-Vertiefungen (141) des p-Nitrid-Halbleiterstapels (14) mit der ersten transparenten, leitenden Oxidschicht (15) aufgefüllt sind,  wobei der Brechungsindex der transparenten, leitenden Oxidschicht (15) zwischen dem Brechungsindex des p-Nitrid-Halbleiterstapels (14) und dem Brechungsindex eines Gehäusematerials liegt und  wobei der Absolutwert der Differenz zwischen dem Brechungsindex der transparenten, leitenden Oxidschicht (15) und dem Brechungsindex des p-Nitrid-Halbleiterstapels (14) höher ist als der Absolutwert der Differenz zwischen dem Brechungsindex der transparenten, leitenden Oxidschicht (15) und dem Brechungsindex des Gehäusematerials.
Patent DE-102005039838-B4 (DE)
Title: Transmissionsgesteuerte Fensterverglasung
Inventor: SCHERER THOMAS
IPC: E06B3/677
Filed: 2005-08-23
Granted: 2008-03-13
Abstract: Fensterverglasung
umfassend wenigstens zwei Scheiben mit einem belüfteten Zwischenraum, wobei
wenigstens eine der Scheiben innenseitig mit einer Schicht versehen
ist, deren Transmission steuerbar ist, der Zwischenraum (2) mit
einem Leitungssystem (6) zur Zuleitung eines Spülgases (5) verbunden ist, und
das Spülgas
(5) aus wenigstens zwei Komponenten besteht, wobei das Leitungssystem
(6) mit einem Mischgerät
(7) verbunden ist, mit dessen Hilfe die Zusammensetzung des Spülgases (5)
bedarfsgerecht einstellbar ist.
Patent DE-102005059239-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: KRAFT WOLFGANG
IPC: E02F9/22
Filed: 2005-12-12
Granted: 2014-06-26
Abstract: Steuerventileinrichtung (1) zur Steuerung eines Verbrauchers (2), insbesondere eines doppeltwirkenden Verbrauchers, mit einem Steuerventil (3), das die Verbindung einer Zulaufseite des Verbrauchers (2) mit einer Pumpe und einer Rücklaufseite des Verbrauchers (2) mit einem Behälter steuert, und einer Regenerationsfunktion, mittels der die Rücklaufseite des Verbrauchers (2) mit der Zulaufseite des Verbrauchers (2) verbindbar ist, wobei die Regenerationsfunktion eine zwischen dem Verbraucher (2) und dem Steuerventil (3) angeordnete Kurzschlusseinrichtung (10) aufweist, die eine Verbindung der Rücklaufseite des Verbrauchers (2) mit der Zulaufseite des Verbrauchers (2) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass zur Regenerationsfunktion die Verbindung der Rücklaufseite des Verbrauchers (2) mit dem Behälter mittels des Steuerventils (3) absperrbar ist, wobei das Steuerventil (3) mit einer Regenerationsschaltstellung (3d) versehen ist, in der die Zulaufseite des Verbrauchers (2) mit der Pumpe in Verbindung steht und die Verbindung der Rücklaufseite des Verbrauchers (2) mit dem Behälter abgesperrt ist, und wobei das Steuerventil (3) von einem Steuersignal in Richtung einer die Zulaufseite des Verbrauchers (2) mit der Pumpe und die Rücklaufseite des Verbrauchers (2) mit dem Behälter verbindende Schaltstellung (3b) beaufschlagbar ist, wobei das Steuerventil (3) mit zunehmendem Steuersignal von der Schaltstellung (3b) in Richtung der Regenerationsschaltstellung (3d) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102005060120-B4 (DE)
Title: Heizkörper-Einbauventil
Inventor: GARM FESTER
IPC: F16K27/00
Filed: 2005-12-16
Granted: 2014-08-21
Abstract: Heizkörper-Einbauventil mit einem Gehäuse (2) und einem Ventileinsatz (3), der mit einem Gewinde (6) in das Gehäuse (2) eingeschraubt ist und ein Kupplungsprofil (7) für einen Betätigungsaufsatz aufweist, wobei zwischen dem Ventileinsatz (3) und dem Gehäuse (2) eine Deformationszone (11, 12; 11, 17; 11, 21; 11, 22; 5, 6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deformationszone (11, 12; 11, 17; 11, 21; 11, 22; 5, 6) im Innern des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (2) in einer den Ventileinsatz (3) aufnehmenden Bohrung eine Konusfläche (11) aufweist, an der der Ventileinsatz (3) mit einem Deformationsbereich (12, 17, 21, 22) anliegt und der Ventileinsatz (3) einen radial vorstehenden umlaufenden Radialflansch (21) aufweist, der sich bei Anlage an die Konusfläche (11) axial verformt.
Patent DE-102005060397-B4 (DE)
Title: Wischeranlage zur automatischen Schneeentfernung
Inventor: HUNTZICKER FRED W
IPC: B60S1/08
Filed: 2005-12-16
Granted: 2008-02-07
Abstract: Wischanlage
(10) zur Verwendung an einer Fahrzeugscheibe, wobei die Wischanlage
(10) umfasst:  eine Scheibenwischeranordnung (26, 28), die in
der Nähe der
Scheibe angeordnet ist,  einen ersten Sensor (12) zum Detektieren
des Vorhandenseins von Feuchtigkeit auf der Scheibe,  einen
zweiten Sensor (16) zum Feststellen, ob das Fahrzeug ferngestartet
worden ist, und  einen Controller (22), der mit der Scheibenwischeranordnung
(26, 28), dem ersten Sensor (12) und dem zweiten Sensor (16) gekoppelt
ist, um die Scheibenwischeranordnung (26, 28) freizugeben, wenn
das Fahrzeug ferngestartet worden ist und Feuchtigkeit auf der Scheibe
detektiert wird.
Patent DE-102006011298-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: HOFMANN HUBERT
IPC: B41F13/008
Filed: 2006-03-11
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Druckmaschine, insbesondere Bogendruckmaschine,
mit mehreren Druckwerken, wobei jedes Druckwerk einen Gegendruckzylinder,
einen auf dem Gegendruckzylinder abrollenden Übertragungszylinder, einen
auf dem Übertragungszylinder
abrollenden Formzylinder, ein als Heberfarbwerk ausgebildetes Farbwerk
und vorzugsweise ein Feuchtwerk umfasst, wobei im Fortdruckbetrieb
zumindest der Gegendruckzylinder, der Übertragungszylinder und das
Farbwerk jedes Druckwerks von einem Hauptantrieb der Druckmaschine
und der Formzylinder jedes Druckwerks zum eigenmotorischen Antrieb
desselben von einem demselben zugeordneten Direktantrieb angetrieben
werden, und wobei dann, wenn an einem Druckwerk das Farbwerk sowohl vom
Hauptantrieb der Druckmaschine als auch vom Direktantrieb des entsprechenden
Formzylinders abgekuppelt ist, zur synchronen und winkelgenauen
Einkupplung des Farbwerks in den Hauptantrieb nach folgenden Schritten vorgegangen
wird:  a) zuerst wird das Farbwerk an den Direktantrieb des
entsprechenden Formzylinders angekuppelt, wobei das Farbwerk vom
Direktantrieb derart angetrieben wird, dass eine Heberwalze des
Farbwerks ausgerichtet wird;  b) nach Ausrichtung der Heberwalze
wird das Farbwerk vom Direktantrieb des entsprechenden...
Patent DE-102006024465-B4 (DE)
Title: Anlasser mit einem zuverlässigen Hebeldrehpunktauflager, welches einen Drehpunktabschnitt eines Schiebehebels abstützt
Inventor: USAMI SHINJI
IPC: F02N15/06
Filed: 2006-05-24
Granted: 2008-08-14
Abstract: Anlasser
(1) für
eine Maschine, mit:  einem Motor (2), der eine Drehwelle (11)
enthält
und der in solcher Weise arbeitet, um ein Drehmoment über die
Drehwelle (11) auszugeben;  eine Ausgangswelle (4), die mit
der Drehwelle (11) des Motors (2) verbunden ist, um das Drehmoment
zu empfangen;  einem Kleinzahnrad (6), welches auf der Ausgangswelle (4)
vorgesehen ist, wobei das Kleinzahnrad (6) so konfiguriert ist,
dass es mit einem Ringzahnrad einer Maschine kämmen kann und ein Drehmoment
von der Ausgangswelle (4) auf das Ringzahnrad zum Starten der Maschine übertragen
kann;  einem Hebel (7) mit einem ersten Ende, einem zweiten Ende
und einem Hebeldrehpunktabschnitt (7a) zwischen dem ersten und dem
zweiten Ende, wobei das zweite Ende mit dem Kleinzahnrad (6) verbunden
oder gelenkig mit diesem verbunden ist;  einer Hebelbetätigungsvorrichtung
(, die in solcher Weise arbeitet, um das erste Ende des Hebels (7)
zu bewegen, so dass das zweite...
Patent DE-102006027678-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Radarvorrichtung und Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: NATSUME KAZUMA
IPC: G01S13/66
Filed: 2006-06-14
Granted: 2021-06-17
Abstract: Fahrzeugradarvorrichung, welche aufweist:eine Sende- und Empfangseinrichtung (12) zum Aussenden und Empfangen einer Radarwelle in einer Form einer Funkwelle;eine Objekterfassungseinrichtung (18, S120 - S130, S135) zum Erfassen einer Mehrzahl von Ojekten (B - G), die sich in einem Abstand von einem die Fahrzeugradarvorrichung aufweisenden Fahrzeug (A) befinden und die ausgesendete Radarwelle reflektieren, auf der Grundlage eines Ausgangs der Sende- und Empfangseinrichtung (12);eine Zielfahrzeugextrahierungseinrichtung (18, S140) zum Extrahieren eines zu überwachenden Zielfahrzeugs (B, D, F) aus der Mehrzahl der erfassten Objekte (B - G);eine Totwinkelobjektextrahierungseinrichtung (18, S150) zum Extrahieren eines Totwinkelobjekts (C, E, G), welches sich in einem toten Winkel des durch die Zielfahrzeugextrahierungseinrichtung (18, S140) extrahierten Zielfahrzeugs (B, D, F) befindet, aus der Mehrzahl der erfassten Objekte (B - G); undeine Senderichtungsänderungseinrichtung (16, 18, S110) zum Ändern wenigstens eines vertikalen Winkels einer Senderichtung der von der Sende- und Empfangseinrichtung (12) aus ausgesendeten Radarwelle derart, dass die Radarwelle auf einen Punkt unterhalb eines Bodens des Zielfahrzeugs (B, D, F) gerichtet ist, wenn eine vorbestimmte Betriebsmodusänderungsbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102006034910-B4 (DE)
Title: Mikroskop umfassend einen Strahlvereiniger
Inventor: GÖLLES MICHAEL DR
IPC: G02B21/06
Filed: 2006-07-28
Granted: 2019-05-02
Abstract: Mikroskop umfassend einen Strahlvereiniger zur Vereinigung von zwei Beleuchtungsstrahlen zur Abtastung und/oder Beeinflussung einer Probe, wobei eine teilreflektierende Schicht zur Vereinigung der Beleuchtungsstrahlen vorgesehen ist
 und der Strahlvereiniger über den optisch wirksamen Querschnitt des Strahlvereinigers eine stetige Änderung in Form einer stetigen Zunahme oder einer stetigen Abnahme aufweist, so dass der Strahlvereiniger in der als Keilrichtung bezeichneten Richtung der Änderung einen keilförmigen Querschnitt aufweist und der Strahlvereiniger in den Strahlengängen der Beleuchtungsstrahlen angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Keilrichtung unter einem Winkel ungleich Null zu einer durch die Strahlengänge aufgespannten Ebene verläuft und
 - das Mikroskop ein punktscannendes oder linienscannendes und/oder multifokales und/oder Nipkow-basiertes Mikroskop ist.
Patent DE-102006045650-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager mit einem Helix-Kanal für eine erzwungene Strömung
Inventor: AMMANN JOSEF
IPC: F28D7/04
Filed: 2006-09-27
Granted: 2008-08-21
Abstract: Wärmeübertrager
mit einem Helix-Kanal (1) für
eine erzwungene Strömung,
mit einem ersten Kanalabschnitt (2), der einen zentrischen Strömungskanal
(5) und mindestens einen wendelförmig
um den zentrischen Strömungskanal
(5) umlaufenden Außenströmungskanal
(6a, 6b, 6c) aufweist, wobei der Außenströmungskanal (6a, 6b, 6c) einen
radialen Fluidübergang
(7a, 7b, 7c) zum zentrischen Strömungskanal
(5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass stromabwärts vom
ersten Kanalabschnitt (2) ein zweiter Kanalabschnitt (3) angeordnet ist,
der den mindestens einen Außenströmungskanal
(6a, 6b, 6c) enthält
und eine den Strömungsquerschnitt
verändernde
Drosseleinrichtung (11) im zentrischen Strömungskanal (5) aufweist.
Patent DE-102006046721-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit Wassertransportporen umfassendem Diffusionsmedium
Inventor: ROTH JOERG
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-10-02
Granted: 2013-05-29
Abstract: Brennstoffzelle (18) mit: einer Polymerelektrolytmembran (PEM) (20); einer Reaktandenplatte (22, 24, 36), die eine Vielzahl von Stegen (30, 34) und Kanälen (28, 32) aufweist, die darin ausgebildet sind; und einem Diffusionsmedium (26), das zwischen der PEM (20) und der Reaktandenplatte (22, 24, 36) benachbart den Stegen (30, 34) angeordnet ist und das eine Lage (50) umfasst, die ein permeables Material aufweist, das eine Dicke und eine Vielzahl von Wassertransportporen (52) besitzt, die durch die Lage (50) hindurch ausgebildet sind, wobei jede der Poren (52) einen Porendurchmesser aufweist, der größer als das 1,5-fache der Dicke ist, wobei zumindest ein Abschnitt jeder Pore (52) so mit einem der Kanäle (28, 32) ausgerichtet ist, dass der jeweilige Abschnitt nicht durch einen Steg (30, 34) blockiert ist.
Patent DE-102007010277-B4 (DE)
Title: Verfahren, Drucksystem und Computerprogramm zum Spiegeln von Druckaufträgen
Inventor: STODERSCHNIG ALBIN
IPC: G06F3/12
Filed: 2007-03-02
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zum Spiegeln von Druckaufträgen, die Auftragsbegleitdaten enthalten, durch einen spiegelnden Druckserver (1) eines ersten Drucksystem (I) zu einem Druckserver (1) eines zweiten Drucksystems (II), dem Spiegelserver, wobei der spiegelnde Druckserver (1)  – die empfangenen Druckaufträge auf den Spiegelserver spiegelt,  – anhand der Auftragsbegleitdaten zumindest ein Spiegel-Jobticket erstellt, und  – das Spiegel-Jobticket auf den Spiegelserver kopiert, wobei das Spiegel-Jobticket entweder spezifisch für das Drucksystem (II) des Spiegelservers ausgebildet ist, so dass die korrespondierenden Druckdaten mit dem Spiegel-Jobticket unmittelbar an diesen Drucksystem (II) zum Ausdruck gebracht werden können, oder  das Spiegel-Jobticket spezifisch für ein den ersten Druckserver (1) umfassendes Drucksystem (I) ausgebildet ist, so dass die korrespondierenden Druckdaten mit dem Spiegel-Jobticket an diesem Drucksystem zum Ausdruck gebracht werden können.
Patent DE-102007042395-B4 (DE)
Title: Radar-basiertes, tragbares Orientierungssystem
Inventor: DIETTERLE DANIEL
IPC: G01S13/88
Filed: 2007-09-05
Granted: 2017-08-24
Abstract: Tragbares Radar-Umgebungs-Untersuchungsgerät, mit – einem Radar-Frontend zum Aussenden von Radarstrahlung und zum Empfangen eines Radarechos, einer Ausgabeeinheit zur Ausgabe von Ausgabesignalen, und einer Signalverarbeitungseinheit, die mit dem Radar-Frontend und der Ausgabeeinheit verbunden ist, wobei – das Radar-Frontend ausgebildet ist, eine räumliche Umgebung durch Aussenden von Radarstrahlung abzutasten und den empfangenen Radarechos entsprechende elektrische Signalsequenzen zu erzeugen und auszugeben, – die Signalverarbeitungseinheit ausgebildet ist, nach vordefinierten Ähnlichkeitskriterien das Vorliegen einer Ähnlichkeit zwischen der vom Radar-Frontend empfangenen elektrischen Signalsequenz und den in der Speichereinheit abgelegten Signalsequenz-Mustern zu prüfen und bei Vorliegen einer Ähnlichkeit die Speichereinheit zur Ausgabe des dem betreffenden Signalsequenz-Muster zugeordneten Ausgabesignals an die Ausgabeeinheit zu veranlassen, gekennzeichnet durch – eine Benutzerschnittstelle, die mit der Signalverarbeitungseinheit verbunden ist, – wobei die Signalverarbeitungseinheit Zugriff auf eine geräteinterne oder geräteexterne Speichereinheit hat, die ausgebildet ist, eine Vielzahl von voraufgezeichneten elektrischen Signalsequenz-Mustern zu speichern, die jeweils einem für eine jeweilige räumliche Umgebung charakteristischen Radarecho entsprechen, und den Signalsequenz-Mustern jeweils zugeordnete Ausgabesignale zu speichern, die bei einer Ausgabe über die Ausgabeeinheit die betreffenden Umgebungen für einen Benutzer wahrnehmbar identifizieren, und – wobei die Signalverarbeitungseinheit ausgebildet ist, auf Eingabe eines Benutzers über die Benutzerschnittstelle in einem Lern-Betriebsmodus die momentane elektrische Signalsequenz in ein für die räumliche Umgebung charakteristisches elektrisches Signalsequenz-Muster zu wandeln und die momentane elektrische Signalsequenz als neues Signalsequenz-Muster in der Speichereinheit abzulegen und ein dem Signalsequenz-Muster entsprechendes Ausgabesignal in der Speichereinheit zuzuordnen.
Patent DE-102007046735-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung einer Überlastung der Anfahrkupplung
Inventor: PRANGE STEFAN-ULRICH
IPC: F16H61/12
Filed: 2007-09-28
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zur Verhinderung einer Überlastung der Anfahrkupplung während eines Anfahrvorgangs in einem höheren Gang bei einem automatisierten Schaltgetriebe, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer tatsächlichen oder möglichen Überhitzung der Anfahrkupplung während eines Anfahrvorgangs in einem höheren Gang eine Notrückschaltung durchgeführt wird.
Patent DE-102007048893-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Adsorption und Desorption von Anästhesiemittel
Inventor: WRUCK NORBERT
IPC: A61M16/01
Filed: 2007-10-11
Granted: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung zur Adsorption und Desorption von Anästhesiemittel mit  einem Adsorptionsfilter (12, 121), welches mindestens ein erstes Adsorptionsbett (13) und ein zweites Adsorptionsbett (14) aufweist,  einer Einatemleitung (4) und einer Ausatemleitung (6) zwischen einer Beatmungsvorrichtung (1) und einem Patienten (5), welche dazu ausgebildet sind, Atemgas durch jeweils eines der Adsorptionsbetten (13, 14) zu leiten,  einem Schwenkmittel (17), welches dazu ausgebildet ist, das erste Adsorptionsbett (13) und das zweite Adsorptionsbett (14) abwechselnd der Einatemleitung (4) und der Ausatemleitung (6) auszusetzen und  einem Anästhesiemitteldosierer (23, 231) zur Anästhesiemittelabgabe an das Adsorptionsbett (13, 14) während des Zeitraums der Adsorption.
Patent DE-102007058575-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Druckluft gestütztem Kühlsystem
Inventor: MEYERHOFER LEOPOLD
IPC: F01P3/22
Filed: 2007-12-05
Granted: 2013-08-01
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Motor, wobei der Motor ein Flüssigkeits-Kühlsystem (2) zur Kühlung des Motors aufweist und die Kühlflüssigkeit dieses Flüssigkeits-Kühlsystems (2) während des Betriebs des Motors unter einem vorgegebenen Überdruck steht, und mit wenigstens einem Sensor, welcher wenigstens einen Betriebszustand des Motors erfasst und welcher ein für diesen Betriebszustand charakteristisches Signal ausgibt, wobei das Kraftfahrzeug ein Druckluftsystem (10) aufweist, und zwischen dem Druckluftsystem (10) und dem Kühlsystem eine Verbindungsleitung (12) vorgesehen ist, welche das Kühlsystem (2) wenigstens zeitweise mit Druckluft versorgt, wobei eine Steuerungseinrichtung (30) vorgesehen ist, welche die Versorgung des Kühlsystems (2) mit Druckluft in Abhängigkeit von dem von dem Sensor (14) ausgegebenen Signal steuert, und wobei zwischen dem Druckluftsystem (10) und dem Kühlsystem (2) eine Druckminderungseinrichtung (20) vorgesehen ist mittels der der von dem Druckluftsystem (10) an das Kühlsystem (2) gelangende Druck so verringerbar ist, dass ein je nach Betriebszustand bedarfsgerechter Überdruck im Kühlsystem (2) zur Verfügung gestelltwird, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckminderungseinrichtung (20) zwei Druckminderventile (24, 25) aufweist, denen ein steuerbares Ventil (22, 23) vorgeschaltet ist.