baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017119880-B4 (DE)
Title: Abgaskühleinheit und Verbrennungskraftmaschine mit einer Abgaskühleinheit
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: F28F27/02
Filed: 2017-08-30
Granted: 2019-09-05
Abstract: Abgaskühleinheit zum Kühlen von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine, wobei zumindest ein erster und ein zweiter Wärmetauscher (13, 14, 15) zum Kühlen des Abgases (16) mit einem Kühlfluid vorgesehen ist, wobei wenigstens eine Bypassöffnung (35) eines Bypasskanals (36) zum Umströmen des Wärmetauschers (13, 14, 15) vorgesehen ist, wobei eine zumindest ein Bypass-Stellelement (2) umfassende Abgasverteilereinheit (1, 30) zum Verteilen des Abgases (16) für den Wärmetauscher (13, 14, 15) und/oder für den Bypasskanal (36) vorgesehen ist, so dass in einer ersten Betriebsstellung der Abgasverteilereinheit (1, 30) die Bypassöffnung (35) geöffnet ist und in einer zweiten Betriebsstellung der Abgasverteilereinheit (1, 30) zumindest das Bypass-Stellelement (2) wenigstens die Bypassöffnung (35) verschließt, wobei das Bypass-Stellelement (2) um eine erste Drehachse (4) drehbar ausgebildet ist, wobei die Abgasverteilereinheit (1, 30) wenigstens eine erste Zuströmöffnung (37) des ersten Wärmetauschers (14) und wenigstens eine zweite Zuströmöffnung (28) des zweiten Wärmetauschers (15) aufweist, wobei in einer dritten Betriebsstellung der Abgasverteilereinheit (1, 30) zumindest die erste Zuströmöffnung (37) des ersten Wärmetauschers (14) geöffnet und zugleich wenigstens die zweite Zuströmöffnung (28) des zweiten Wärmetauschers (15) verschlossen ist, wobei wenigstens ein um eine zweite, zur ersten Drehachse (4) des Bypass-Stellelementes (2) separaten Drehachse (5) drehbares Wärmetauscher-Stellelement (3) zum Öffnen und Schließen der ersten und/oder zweiten Zuströmöffnung (37, 28) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasverteilereinheit (1, 30) wenigstens einen ersten, eine erste Anschlagsfläche (21) aufweisenden Anschlag zum Anschlagen und Abdichten mit einer zweiten, quer zur Drehrichtung ausgerichteten Anschlagfläche (22) des drehbaren Wärmetauscher-Stellelementes (3), dass die Abgasverteilereinheit (1, 30) wenigstens einen zweiten, eine dritte Anschlagsfläche (23) aufweisenden Anschlag zum Anschlagen und Abdichten mit einer vierten, quer zur Drehrichtung ausgerichteten Anschlagfläche (24) des drehbaren Bypass-Stellelementes (2) umfasst, dass ein Antrieb (7, 8, 9, 11, 12) zum Antreiben wenigstens des drehbaren Bypass-Stellelementes (2) und des drehbaren Wärmetauscher-Stellelementes (3) vorgesehen ist, wobei der Antrieb (7, 8, 9, 11, 12) wenigstens ein um eine Antriebsachse (6) drehbares Antriebszahnradelement (7), ein erstes Zahnradelement (8) des drehbaren Bypass-Stellelementes (2) und ein zweites Zahnradelement (9) des drehbaren Wärmetauscher-Stellelementes (3) umfasst, und dass das Antriebszahnradelement (7) zumindest einen ersten Positionierabschnitt (38) für das erste Zahnradelement (8) und einen in radialer Richtung separat angeordneter, zweiter Positionierabschnitt (39) für das zweite Zahnradelement (9) aufweist.
Patent DE-102017127221-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Ladeöffnungshaltern und einer Laderöffnung, Ladeöffnung für optisches Retikel sowie Verfahren zum Betreiben einer Ladeöffnung
Inventor: LEE YU-CHING
IPC: H01L21/68
Filed: 2017-11-20
Granted: 2019-02-14
Abstract: Eine Vorrichtung, die derart eingerichtet ist, dass sie einen Maskenbehälter einführt oder entnimmt, weist einen ersten Ladeöffnungshalter und einen zweiten Ladeöffnungshalter, der von dem ersten Ladeöffnungshalter räumlich getrennt ist, auf. Der erste Ladeöffnungshalter und der zweite Ladeöffnungshalter umfassen jeweils zumindest Teile eines L-förmigen rechtwinkligen Prismas. Der erste Ladeöffnungshalter und der zweite Ladeöffnungshalter sind diagonal um eine rechteckige Fläche angeordnet, wobei erste innere Seitenwände des ersten Ladeöffnungshalters und zweite innere Seitenwände des zweiten Ladeöffnungshalters Grenzen der rechteckigen Fläche definieren, wobei eine erste Breite der rechteckigen Fläche gleich einer zweiten Breite des Maskenbehälters ist und eine erste Länge der rechteckigen Fläche gleich einer zweiten Länge des Maskenbehälters ist.
Patent DE-102017128249-B4 (DE)
Title: Anordnung für einen Aktuator-Sensor Interface Feldbus (AS-i-Bus) mit einem Diagnosegerät
Inventor: GOHR ANDREAS
IPC: H04B3/02
Filed: 2017-11-29
Granted: 2022-02-17
Abstract: Anordnung für einen Aktuator-Sensor Interface Feldbusmit einem Master (1),einem Netzteil (11) undeiner Anzahl davon versorgten AS-i-Devices (12), sowieeine diese verbindende erste AS-i-Leitung (13),wobei AS-i-Signale im Frequenzbereich bis 10 MHz übertragen werden, undein Diagnosegerät (22), das mit der ersten AS-i-Leitung (13) signaltechnisch verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Diagnosegerät (22) galvanisch von der ersten AS-i-Leitung (13) getrennt ist und von einer zweiten AS-i-Leitung (23) versorgt wird,wobei die beiden AS-i-Leitungen (13, 23) als Buskoppler (2) wirken, dabei einen Meter parallel nebeneinander angeordnet sind und die jeweiligen Plus- und Minusleitungen einander zugeordnet sind,,wobei der Buskoppler (2) im Verlauf der Leitung (13) oder am Leitungsende angeordnet sein kannund das Diagnosegerät (22) mit dem Buskoppler (2) derart gekoppelt ist, dass AS-i-Signale im Frequenzbereich von 1 bis 10 MHz an das Diagnosegerät (22) übertragen werden.
Patent DE-102017212177-B4 (DE)
Title: Getriebeaktuator für Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: LEE MAN BOK
IPC: F16H63/02
Filed: 2017-07-17
Granted: 2023-10-05
Abstract: Getriebeaktuator eines Doppelkupplungsgetriebes (DCT) umfassend die folgenden Teile:jeweils ein Leistungsmodul (100) für ungerade und gerade Gänge, in dem jeweilige Steuergeräte (180) direkt an wählenden Solenoiden (120, 140) und Schaltmotoren (130, 150) für ungerade und gerade Gänge angebracht sind;ein Hauptgehäuse (400), das die Leistungsmodule (100) aufweist;eine zusammengesetzte Steuerwelle (300), die mit den die Leistungsmodulen (100) in einem Innenraum des Hauptgehäuses (400) verbunden ist und eine Wähl- und Schaltbetätigungskraft auf Schaltnasen von Schaltschienen überträgt,dadurch gekennzeichnet, dass das Leistungsmodul (100) über ein Leistungsmodulgehäuse (110) verfügt, das aus einem sich hinten an dem Leistungsmodulgehäuse (110) befindenden Installationsteil (111) des Steuergerätes (180) und einem sich vorn an dem Leistungsmodulgehäuse (110) befindenden Installationsteil (112) einer Elektroantriebseinrichtung besteht, wobei die Steuergeräte (180) an dem Installationsteil (111) des Steuergerätes (180) angebracht und die wählenden Solenoide (120, 140) und die Schaltmotoren (130, 150) für ungerade und gerade Gänge an dem Installationsteil (112) der Elektroantriebseinrichtung angebracht sind, und wobei eine Drehachse (131, 151) des Schaltmotors (130, 150) und eine Wählstange (121, 141) des wählenden Solenoids (120, 140) nach außen von der Vorderseite des Installationsteils (112) der Elektroantriebseinrichtung vorspringen.
Patent DE-102018109884-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung mit Blendenelement und Verfahren zur Herstellung des Blendenelements
Inventor: KILIAS ALEXANDER
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-04-24
Granted: 2023-07-27
Abstract: Sensoranordnung eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Sensorelement (20), das zur Ermittlung eines Messsignals elektromagnetische Strahlung in eine Messrichtung abgibt, sowie ein Blendenelement (18), das in der Messrichtung vor dem Sensorelement (20) angeordnet ist, das ein Kunststoffspritzgießteil ist, das für die elektromagnetische Strahlung durchlässig ist und das eine einer Fahrzeugumgebung zugewandte Außenseite und eine dem Sensorelement (20) zugewandte Innenseite hat, und eine Leiterbahnen (34) umfassende Heizeinrichtung, wobei die Leiterbahnen (34) auf eine Folie (32) aufgebracht sind, die bei der Fertigung des Blendenelements (18) nach einem Spritzgießprozess an der Innenseite des Blendenelements (18) angeformt ist, so dass die Folie (32) mit den Leiterbahnen (34) ein Einlegeteil des nach einem Spritzgießprozess hergestellten Blendenelements (18) bildet, wobei die Leiterbahnen (34) an der dem Sensorelement (20) abgewandten Seite der Folie (32) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (32) an ihrer den Leiterbahnen (34) abgewandten Seite eine Antireflexbeschichtung (36) aufweist.
Patent DE-102018111118-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KARATZIS ANTONIOS
IPC: B32B27/08
Filed: 2018-05-09
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verpackungsmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass es eine vorgedehnte und wärmestabilisierte elastische Folie (1) und ein flach auf der Folie angeordnetes elastisches Kunststoffnetz umfasst, welches mit der Folie (1) mittels einer auf der Folie (1) aufgetragenen Klebstoffschicht derart verbunden ist, dass bei hohen Zugspannungen eine Relativbewegung der Folie (1) und des Kunststoffnetzes zueinander ermöglicht wird.
Patent DE-102018131873-B4 (DE)
Title: Bodenstruktur eines Gepäckabteils eines Fahrzeugs
Inventor: KATO YUKIO
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-12-12
Granted: 2023-11-16
Abstract: Bodenstruktur (1, 101) eines Gepäckabteils (5) eines Fahrzeugs, wobei die Bodenstruktur (1, 101) umfasst:mindestens eine erste Bodenabdeckung (8), die von einer Seitenwand (6) des Gepäckabteils (5) zu einem Gepäckraum des Gepäckabteils (5) vorsteht, und mindestens eine erste Auflagefläche (41) hat;eine zweite Bodenabdeckung (2, 102), die in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs innerhalb von und benachbart zu der ersten Bodenabdeckung (8) und oberhalb von der mindestens einen ersten Auflagefläche (41) angeordnet ist, wobei die zweite Bodenabdeckung (2, 102) umfasst:eine erste Platte (10, 110) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende (11, 111), das von dem ersten Ende in einer Front-/Heckrichtung des Fahrzeugs getrennt ist;eine zweite Platte (20, 120) mit einem ersten Ende, das zu dem ersten Ende der ersten Platte (10, 110) benachbart ist, und einem zweiten Ende (21, 121), das von dem ersten Ende der zweiten Platte (20, 120) in einer Front-/Heckrichtung des Fahrzeugs getrennt ist, wobei die zweite Platte (20, 120) in der Front-/Heckrichtung des Fahrzeugs eine Abmessung hat, die größer ist als eine Abmessung der ersten Platte (10, 110) in der Front-/Heckrichtung des Fahrzeugs; undein Gelenk (30), das das erste Ende der zweiten Platte (20, 120) mit dem ersten Ende der ersten Platte (10, 110) verbindet, um eine Position der zweiten Bodenabdeckung (2, 102) zwischen einer auseinandergeklappten Position, in welcher die zweite Bodenabdeckung (2, 102) eben ist, und einer zusammengeklappten Position zu verstellen, in welcher die zweite Bodenabdeckung (2, 102) an dem Gelenk (30) zusammengeklappt ist; undein Trennelement (4), das eine unter der zweiten Bodenabdeckung (2, 102) gelegene Unterbodenablage (3) von einem Fahrgastabteil des Fahrzeugs trennt und ein Ende der zweiten Bodenabdeckung (2, 102) abstützt, das näher an dem Fahrgastabteil ist, wobeidas Trennelement (4) eine zweite Auflagefläche (51) umfasst, die näher an einer Front des Fahrzeugs gelegen ist als die mindestens eine erste Auflagefläche (41), um das zweite Ende (21, 121) der zweiten Platte (20, 120) der zweiten Bodenabdeckung (2, 102) in der zusammengeklappten Position von unten abzustützen und das zweite Ende (21, 121) der zweiten Platte (20, 120) der zweiten Bodenabdeckung (2, 102) in der zusammengeklappten Position daran zu hindern, in Richtung der Front des Fahrzeugs zu rutschen, unddie mindestens eine erste Auflagefläche (41) das zweite Ende (11, 111) der ersten Platte (10, 110) der zweiten Bodenabdeckung (2, 102) hält, die in der zusammengeklappten Position ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie zweite Auflagefläche (51) unterhalb der mindestens einen ersten Auflagefläche (41) gelegen ist.
Patent DE-102019006298-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, landwirtschaftliche Arbeitsmaschine und Arbeitszug mit einer solchen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: ROTERS SEBASTIAN
IPC: A01F15/10
Filed: 2019-09-06
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, mit einem Aufnahmerotor und einem Rad, wobei der Aufnahmerotor zur Aufnahme von Erntegut vom Boden vorgesehen ist, wobei das Rad seitlich des Aufnahmerotors angeordnet ist, wobei das Rad automatisch von einer Arbeitsstellung, in der es zum Führen der Aufnahmevorrichtung über den Boden vorgesehen ist, und in der die Aufnahmevorrichtung eine Arbeitsbreite aufweist, in eine Transportstellung reversibel verstellbar ist, in der die Aufnahmevorrichtung eine gegenüber der Arbeitsbreite geringere Transportbreite aufweist, wobei die Aufnahmevorrichtung in der Arbeitsstellung des Rades mittels eines Aktors höhenverstellbar ist, wobei der Aktor sowohl zur Höhenverstellung der Aufnahmevorrichtung in Arbeitsstellung als auch zur automatischen Verstellung des Rades von der Arbeitsstellung in die Transportstellung eingerichtet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine solche Aufnahmevorrichtung, bei der das Rad von der Arbeitsstellung in die Transportstellung entlang einer Raumbahn verstellbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einer solchen Aufnahmevorrichtung sowie einen Arbeitszug mit einer Zugmaschine und einer solchen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine.
Patent DE-102019108044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Reibmomenten an Radlagern
Inventor: LINDNER NORMAN
IPC: G01M13/04
Filed: 2019-03-28
Granted: 2020-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Reibmomenten an Radlagern, insbesondere Wälzlagern, mit und ohne Lasteinwirkung von Radlasten, bestehend aus einem Maschinengestell, an dem ein Drehantrieb (1) mit einer Antriebswelle (2) gehalten ist, wobei die Antriebswelle (2) eine Lasteinleitungsvorrichtung (3) durchgreift und am die Lasteinleitungsvorrichtung (3) überragenden Ende einen Prüfteiladapter (5) aufweist, der Prüfteiladapter (5) eine Aufnahme für ein Prüflager (6) aufweist, der oder das über eine Welle mit einem gestellfest gehaltenen Drehmomentmesssystem (9) gekoppelt ist, wobei die Welle zwischen Prüfteiladapter (5) und Drehmomentmesssystem (9) ein gestellfest gehaltenes Lager (8), insbesondere ein hydrostatisches Lager, durchgreift, wobei die Lasteinleitungsvorrichtung (3) mit Einrichtungen zur vertikalen und horizontalen Krafteinleitung (10) kombiniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasteinleitungsvorrichtung (3) zusätzlich mit einer Massenkompensationsvorrichtung (4) kombiniert ist, und dass die Massenkompensationsvorrichtung (4) aus Gegengewichten besteht und über einen Seilzug, eine Koppelstange oder über andere flexible Verbindungsmittel an die Lasteinleitungsvorrichtung (3) angeschlossen ist.
Patent DE-102019123887-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elastischen Dielektrikums für eine dielektrische Vorrichtung
Inventor: TÜRKE SASCHA
IPC: H01L41/29
Filed: 2019-09-05
Granted: 2022-06-09
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines elastischen Dielektrikums (130) für eine dielektrische Elastomer Vorrichtung (100), insbesondere einen dielektrischen Elastomer Aktor und/oder einen dielektrischen Elastomer Sensor, wobei das Verfahren aufweist:Bereitstellen eines Basismaterials (210), welches eine Basisfläche (212) aufweist, wobei das Basismaterial (210) Teil einer Elektrode (110) ist, und wobei die Basisfläche (212) ein elektrisch leitfähiger, metallischer funktioneller Bereich der Elektrode (110) ist;Bilden einer Elastomerschicht (230) aus nicht ausgehärtetem Elastomermaterial auf der Basisfläche (212),wobei die Elastomerschicht (230) einen ersten Bereich (230a) und einen zweiten Bereich (230b) aufweist,wobei der zweite Bereich (230b) auf dem ersten Bereich (230a) angeordnet ist, undwobei der erste Bereich (230a) räumlich näher an dem Basismaterial (210) angeordnet ist als der zweite Bereich (230b);Aushärten des ersten Bereichs (230a) der Elastomerschicht (230); danachEinstellen der Dicke (d) der Elastomerschicht (230) durch Entfernen von nicht ausgehärtetem Elastomermaterial des zweiten Bereichs (230b); und danachAushärten des zweiten Bereichs (230b) der Elastomerschicht (230) derart, dass die Elastomerschicht (230) ein ausgehärtetes und/oder vollständig vernetztes Dielektrikum (130) bildet;wobei das Verfahren in einem reel-to-reel Prozess durchgeführt wird.
Patent DE-102019123960-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Längsverstelleinrichtung und mit Drehverstelleinrichtung
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/14
Filed: 2019-09-06
Granted: 2021-07-01
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Unterteil (3) zum Anordnen an einem Karosserieteil (8) eines Nutzfahrzeugs (V) und einem Oberteil (4) zum Lagern eines Sitzteils (5), wobei der Fahrzeugsitz (1) eine Längsverstelleinrichtung (10), mittels welcher das Oberteil (4) gegenüber dem Unterteil (3) in Längsrichtung (1x) und/oder Breitenrichtung (1y) des Fahrzeugsitzes (1) verschiebbar ist, sowie eine von der Längsverstelleinrichtung (10) unabhängig arbeitende Drehverstelleinrichtung (20), mittels welcher zumindest Teile des Oberteils (4) gegenüber dem Unterteil (3) um eine Achse (A) in Höhenrichtung (1z) des Fahrzeugsitzes (1) rotierbar sind, aufweist,wobei eine virtuelle Ebene (E) bereitgestellt ist, welche parallel zu einer Längsrichtung (1x) und einer Breitenrichtung (1y) des Fahrzeugsitzes (1) sowie die Längsverstelleinrichtung (10) und die Drehverstelleinrichtung (20) schneidend angeordnet ist, wobei die Längsverstelleinrichtung (10) und die Drehverstelleinrichtung (20) elektrisch angetrieben ausgestaltet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Drehverstelleinrichtung (20) eine Primärgetriebeeinheit (27) aufweist, welche antriebsseitig mit einem zweiten Elektromotor (26) und abtriebsseitig mit einer Sekundärgetriebeeinheit (28) mechanisch wirkverbunden ist, wobei die Sekundärgetriebeeinheit (28) ein mit einem Umfang (291) der Drehtellereinheit (29) wechselwirkendes und in sich geschlossenes bandförmiges Kraftübertragungsmittel (281) umfasst, welches mittels des zweiten Elektromotors (26) in Richtung seines Umfangs (2811) förderbar ist.
Patent DE-102019135690-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Audiosignalverarbeitung für binaurale Virtualisierung
Inventor: PELLEGRINI RENATO
IPC: H04S5/00
Filed: 2019-12-23
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren (400) zur Verarbeitung eines einkanaligen Eingangs-Audiosignals (11), dem mindestens ein Verarbeitungsparameter (PFC) für einen Grad an binauraler Virtualisierung und eine Richtung (DIR) zugeordnet sind, mit den Schritten- Ermitteln einer ersten kopfbezogenen Übertragungsfunktion (HRTFL,ori) für ein Links-Ausgangssignal für ein linkes Ohr eines Zuhörers und einer zweiten kopfbezogenen Übertragungsfunktion (HRTFR,ori) für ein Rechts-Ausgangssignal für ein rechtes Ohr des Zuhörers, wobei die kopfbezogenen Übertragungsfunktionen (HRTFL,ori) der dem Eingangs-Audiosignal (11) zugeordneten Richtung (DIR) entsprechen;- Ermitteln eines ersten Verstärkungsfaktors (Gain_L) für links und eines zweiten Verstärkungsfaktors (Gain_R) für rechts, wobei der erste und der zweite Verstärkungsfaktor einem Amplitudenpanning für die dem Eingangs-Audiosignal (11) zugeordnete Richtung (DIR) entsprechen;- Annähern eines Betragsfrequenzgangs der ersten kopfbezogenen Übertragungsfunktion (HRTFL,ori) an den ersten Verstärkungsfaktor (Gain_L) gemäß dem Verarbeitungsparameter (PFC), wobei eine erste modifizierte kopfbezogene Übertragungsfunktion (HRTFL,mod1) entsteht;- Annähern eines Betragsfrequenzgangs der zweiten kopfbezogenen Übertragungsfunktion (HRTFR,ori) an den zweiten Verstärkungsfaktor (Gain_R) gemäß dem Verarbeitungsparameter (PFC), wobei eine zweite modifizierte kopfbezogene Übertragungsfunktion (HRTFR.mod1) entsteht, wobei mindestens in einem ersten Frequenzbereich die Annäherung der Betragsfrequenzgänge für einen geringeren Grad an binauraler Virtualisierung stärker ist als für einen höheren Grad an binauraler Virtualisierung;- Berechnung eines ersten Filters (613L) gemäß der ersten modifizierten kopfbezogenen Übertragungsfunktion (HRTFL,mod1) und eines zweiten Filters (613R) gemäß der zweiten modifizierten kopfbezogenen Übertragungsfunktion (HRTFR,mod1);- Filterung des Eingangs-Audiosignals (11) mit dem ersten und dem zweiten Filter (613L, 613R), wobei für das linke Ohr des Zuhörers und das rechte Ohr des Zuhörers je ein gefiltertes Audiosignal (11out,L,11out,R) entsteht, das entsprechend dem zugeordneten Grad teilweise binaural virtualisiert ist.
Patent DE-102019212998-B4 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zum Positionieren eines automatisiert fahrfähigen Fortbewegungsmittels
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-08-29
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zum Positionieren eines automatisiert fahrfähigen Fortbewegungsmittels (1), umfassend die Schritte:- automatisches Erkennen (100) eines zukünftigen Insassen (19),- automatisches Ermitteln (200) einer aktuellen Position des zukünftigen Insassen (19) mittels einer Umgebungssensorik,- automatisches Festlegen (300) einer optimalen Positionierung des Fortbewegungsmittels (1) für einen Zugriff auf eine vordefinierte Tür (16) des Fortbewegungsmittels (1) gegenüber anderen Türen des Fortbewegungsmittels (1) in Bezug zu der aktuellen Position des zukünftigen Insassen (19) und im Ansprechen hierauf- Ausgeben (400) eines Signals (29) zur Umsetzung der optimalen Positionierung des Fortbewegungsmittels (1) und im Ansprechen auf die Positionierung des Fortbewegungsmittels (1)- automatisches Entriegeln der vordefinierten Tür (16) des Fortbewegungsmittels (1).
Patent DE-102020003797-B4 (DE)
Title: Bienenbeute
Inventor: ZIEGNER MIKE
IPC: A01K47/00
Filed: 2020-06-25
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bienenbeute, welche eine Mehrzahl von nebeneinander und übereinander angeordneten Rahmen zur Aufnahme von Bienenwaben an einer Mittelwandebene der Rahmen aufweist, wobei jeder Rahmen einen Oberträger, einen Unterträger und zwei seitliche, den Oberträger und den Unterträger miteinander verbindende Rahmenschenkel aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Bienenbeute vorzuschlagen, welche die Bildung eines großflächigen Brutnestes ermöglicht. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass jeweils übereinander angeordnete Rahmen (12) Rahmenstapel (3) bilden und die übereinander angeordneten Rahmen (12) jedes Rahmenstapels (3) aufeinander stehend und miteinander verbunden sind und dass die Rahmenstapel (3) in einer Rahmenstapelreihe so nebeneinander angeordnet sind, dass die Mittelwandebenen (13) der Rahmen (12) parallel zueinander und die seitlichen Rahmenschenkel (16) benachbarter Rahmen (12) fluchtend zueinander ausgerichtet sind und dass die Oberträger (14) und die Unterträger (15) eine Breite (b1) im Bereich von 4 mm bis 6,5 mm und die seitlichen Rahmenschenkel (16) eine Breite (b2) im Bereich von 35 mm bis 36 mm aufweisen.
Patent DE-102020106459-B4 (DE)
Title: Chip-package-struktur mit formungsschicht und verfahren zu deren bildung
Inventor: CHEN WEI-YU
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-03-10
Granted: 2023-04-27
Abstract: Chip-Package-Struktur, aufweisend:eine Verdrahtungsstruktur (902);eine erste Chipstruktur (990) über der Verdrahtungsstruktur (902);eine erste Formungsschicht (901), die die erste Chipstruktur (990) umgibt;eine zweite Chipstruktur (170) über der ersten Chipstruktur (990) und der ersten Formungsschicht (901);eine zweite Formungsschicht (180), die die zweite Chipstruktur (170) umgibt und über der ersten Chipstruktur (990) und der ersten Formungsschicht (901) liegt;eine dritte Chipstruktur (130) über der zweiten Chipstruktur (170) und der zweiten Formungsschicht (180);eine dritte Formungsschicht (140), die die dritte Chipstruktur (130) umgibt und über der zweiten Chipstruktur (170) und der zweiten Formungsschicht (180) liegt, wobei eine erste Seitenwand (182) der zweiten Formungsschicht (180) und eine zweite Seitenwand (142) der dritten Formungsschicht (140) im Wesentlichen koplanar sind; undeine vierte Formungsschicht (960), die die zweite Formungsschicht (180) und die dritte Formungsschicht (140) umgibt, wobei eine dritte Seitenwand (901a) der ersten Formungsschicht (901) und eine vierte Seitenwand (962) der vierten Formungsschicht (960) im Wesentlichen koplanar sind.