baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014212764-B4 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum verbessern des startens eines motors
Inventor: GIBSON ALEX O'CONNOR
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-07-02
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Motors, umfassend:Stoppen von Verbrennung in Motorzylindern durch Einstellen des Kraftstoffflusses und des Zündfunkens;Einspritzen von Kraftstoff mittels Einlasskanaleinspritzung in einen ersten Zylinder, während der Motor dreht und die Einlassventile des ersten Zylinders geschlossen sind; Stoppen des Motors ohne Saugen des mittels Einlasskanaleinspritzung eingespritzten Kraftstoffs in den ersten Zylinder; undVerbrennen des mittels Einlasskanaleinspritzung eingespritzten Kraftstoffs im ersten Zylinder nach dem Einspritzen von Kraftstoff mittels Einlasskanaleinspritzung in einen zweiten Zylinder, während die Einlassventile des zweiten Zylinders offen sind.
Patent DE-102014219858-B4 (DE)
Title: Kreuzgelenk
Inventor: DITTMAR RICO
IPC: F16D3/38
Filed: 2014-09-30
Granted: 2021-09-23
Abstract: Kreuzgelenk (1) mit einem Gelenkkreuz (2), wobei das Gelenkkreuz (2) eine Anzahl Lagerzapfen (3) aufweist, wobei jeder Lagerzapfen (3) mittels einer Zapfenlagerung (4) in einer Lagerbüchse (5) gelagert ist und wobei zur Abdichtung des Gelenkkreuzes (2) gegen die Lagerbüchse (5) eine Dichtungsanordnung (6) angeordnet ist,wobei die Dichtungsanordnung (6) einen Dichtungskörper (7) aufweist, der auf dem Gelenkkreuz (2) statisch abdichtend sitzt,wobei der Dichtungskörper (7) mindestens eine erste radial nach außen oder innen gerichtete Dichtlippe (8) aufweist, die an der Lagerbüchse (5) oder an einer drehfest mit dieser verbundenen Hülse (9) dynamisch dichtend anläuft,wobei der Dichtungskörper (7) mindestens eine zweite radial nach innen gerichtete Dichtlippe (10) aufweist, die an der Lagerbüchse (5) oder an der Hülse (9) dynamisch dichtend anläuft,wobei der Dichtungskörper (7) mit seinen sämtlichen Dichtlippen (8, 10) als einteiliges Polymerbauteil ausgebildet ist undwobei die Dichtungsanordnung (6) frei von einem weiteren Dichtungskörper ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Hülse (9) im Radialschnitt U-förmig ausgebildet ist, wobei der Boden (11) der U-förmigen Struktur den Wälzkörpern (12) der Zapfenlagerung (4) zugewandt ist und wobei ein erster Schenkel (13) der U-förmigen Struktur mit Presssitz in einer zylindrischen Aufnahmefläche (14) der Lagerbüchse (5) sitzt oderdass die Hülse (9) einen sich in axiale Richtung (a) erstreckenden ersten Schenkel (13) sowie einen im Radialschnitt gerundeten Abschnitt (17) aufweist, wobei der erste Schenkel (13) mit Presssitz in einer zylindrischen Aufnahmefläche (14) der Lagerbüchse (5) sitzt und wobei die erste Dichtlippe (8) radial nach innen gerichtet an dem gerundeten Abschnitt (17) anläuft oderdass die Hülse (9) einen sich in axiale Richtung (a) erstreckenden ersten Schenkel (13) sowie einen im Radialschnitt doppelt gewellten Abschnitt (17) aufweist, wobei der erste Schenkel (13) mit Presssitz in einer zylindrischen Aufnahmefläche (14) der Lagerbüchse (5) sitzt, wobei die erste Dichtlippe (8) und eine dritte Dichtlippe (16) radial nach innen gerichtet und in radiale Richtung (r) versetzt an dem doppelt gewellten Abschnitt (17) anlaufen oderdass zwischen dem Dichtungskörper (7) und den Wälzkörpern (12) der Zapfenlagerung ein separates Ringteil (24) angeordnet ist, welches mittels mindestens eines Federelementes in Richtung der Wälzkörper (12) gedrückt wird.
Patent DE-102014220353-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Dosiermodul
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F34/22
Filed: 2014-10-08
Granted: 2022-09-29
Abstract: Haushaltsgerät (100) mit einem Dosiermodul (105) zum Dosieren einer flüssigen Substanz in einem Dosiervorgang, wobei das Dosiermodul (105) einen Vorratsbehälter (127) zum Aufnehmen der flüssigen Substanz umfasst, und mit einem Schacht (101) zum Einschieben des Dosiermoduls (105) in das Haushaltsgerät (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiermodul (105) einen Energiespeicher (153) zum Speichern von elektrischer Energie umfasst, um den Dosiervorgang der flüssigen Substanz des Dosiermoduls (105) durchzuführen, wobei das Dosiermodul (105) eine Rinne (121, 123, 125) zum Leiten von Wasser über die Oberfläche des Dosiermoduls (105) umfasst.
Patent DE-102015004211-B4 (DE)
Title: Nach dem Pick-up-Verfahren arbeitende Schleifmaschine
Inventor: SCHMITZ ROLAND
IPC: B24B41/06
Filed: 2015-03-31
Granted: 2017-03-23
Abstract: Schleifmaschine mit einem Maschinengestell (1), auf dem ein Bettschlitten (4) in einer ersten Achsrichtung verfahrbar ist, mit einem Spindelschlitten (7), der auf dem Bettschlitten (4) in einer zweiten, orthogonal zur ersten, Achsrichtung verfahrbar ist, mit einer auf dem Spindelschlitten (7) angeordneten Werkstückspindel (9), mit einer ortsfest am Maschinengestell (1) angeordneten Werkzeugspindel (11), mit einer selbstzentrierenden Lünette (10), die koaxial zur Werkstückspindel (9) angeordnet und mit dieser zusammen verfahrbar ist, wobei die Werkstückspindel (9) nach dem Pick-up-Verfahren arbeitet und wobei die Lünette (10) zwei Haltearme (16) aufweist, die aus einer Zentrierstellung (17) in eine Rückzugsstellung (18) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückzugsstellung (18) der Haltearme (16) der Raum unterhalb des Spannfutters (14) frei wird und die Werkstücke (15) mit einer vertikalen Bewegung der Werkstückspindel (7) entlang der Z-Achse in der Ladeposition (13) aufgenommen bzw. abgelegt werden können.
Patent DE-102015004553-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: H05K10/00
Filed: 2015-04-08
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines zur Ansteuerung eines Lenksystems und/oder eines Bremssystems und/oder eines Motors ausgebildeten, sicherheitsrelevanten Fahrzeugsystems (4) eines Kraftfahrzeugs (2), welches die Sensordaten wenigstens eines im Kraftfahrzeug (2) verbauten Fahrzeugsensors (5) auswertet, wobei zusätzlich zu den Fahrzeugsensoren (5) als Rückfallebene zu den Fahrzeugsensoren (5) Redundanzsensoren verwendet werden, wobei als wenigstens ein Teil der Redundanzsensoren in einem in Kommunikationsverbindung (16) mit dem Kraftfahrzeug (2) stehenden Mobilgerät (3) eines Insassen verbaute, kraftfahrzeugexterne Mobilgerätsensoren (11) verwendet werden, wobei die Herstellung der Kommunikationsverbindung (16) bei deaktivierter, für die Kommunikationsverbindung (16) benötigter Kommunikationsschnittstelle (15) des Mobilgeräts (3) nach einer Anforderung des Kraftfahrzeugs (2) erfolgt.
Patent DE-102015006678-B4 (DE)
Title: Locheinheit für ein Umformwerkzeug zum Stanzen von Durchbrüchen in flächige Werkstücke
Inventor: MAYER KONRAD
IPC: B21D37/00
Filed: 2015-05-22
Granted: 2018-06-14
Abstract: Locheinheit für ein Umformwerkzeug zum Stanzen von Durchbrüchen in flächige Werkstücke, mit einer Stempeleinheit (1) für ein erstes Werkzeugteil und einer zugeordneten Lochbuchseneinheit (2) für ein gegenüberliegendes zweites Werkzeugteil, wobei ein Stempelaufnahme-Lagerteil (3) der Stempeleinheit (1) als ringförmig geschlossenes Stempelaufnahme-Gehäuse (3) ausgebildet ist, wobei die Stempeleinheit (1) ein Stempelaufnahmeteil (10) mit einem Lochstempel (11) und das Stempelaufnahme-Lagerteil (3) aufweist, und das Stempelaufnahme-Lagerteil (3) ortsfest mit dem ersten Werkzeugteil verbindbar ist und das Stempelaufnahmeteil (10) in einer Ausnehmung (6) im Stempelaufnahme-Lagerteil (3) mittels wenigstens einer Abstimmplatte (7, 8), vorzugsweise mehrerer Abstimmplatten (7, 8), verstellbar abgestützt und fixierbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (6) im Stempelaufnahme-Gehäuse (3) in einer Draufsicht dreieckförmig in der Art eines rechtwinkligen Dreiecks, bevorzugt mit verrundeten Ecken, ausgebildet ist, wobei die Kathetenflächen Stützflächen für die zumindest eine Abstimmplatte (7, 8) und die Hypothenusenfläche eine Stützfläche für eine Verriegelungsplatte (9) bilden, und dass das Stempelaufnahmeteil (10) in der Draufsicht eine um den möglicheh Verstellbereich reduzierte Gestalt entsprechend der Ausnehmung im Stempelaufnahme-Gehäuse (3) aufweist, wobei im dadurch gebildeten umlaufenden Einstellspalt (12) die zumindest eine Abstimmplatte (7, 8) und die Verriegelungsplatte (9) eingesetzt sind, und dass die kathetenseitigen Stützflächen für die Abstimmplatten (7, 8) sowohl in der Ausnehmung (6) im Stempelaufnahme-Gehäuse (3) als auch die zugeordneten Stützflächen am Stempelaufnahmeteil (10) gegenüber einer parallel zur Lochstempelrichtung verlaufenden Referenzfläche (13) winklig und/oder schräg (Winkel 14) angestellt sind.
Patent DE-102015010060-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit einem direkten Elektroantrieb
Inventor: DREWS HARTMUTH
IPC: B62M6/65
Filed: 2015-08-03
Granted: 2020-12-31
Abstract: Fahrrad mit einem Vorder- und Hinterrad, das mit Muskelkraft über eine Pedaltretkurbel angetrieben und zusätzlich einen direkten Elektroantrieb als Elektromotor mit einer Versorgung über einen Akkumulator (8) aufweist, bestehend aus einem in die Peripherie des Hinterrades integrierten Rotor (2) als Polrad (1), wobei der Rotor (2) kraftschlüssig im Bereich einer Felge des Hinterrades angeordnet ist, dem beiderseits Statoreinheiten (5) als Teilelemente am Fahrradrahmen zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Polrad (1) des Rotors (2) durch einzelne beabstandete Einheiten aus jeweils einem Elektromagneten (3) mit einer getrennten Induktionsspule (4) zur Versorgung gebildet ist, wobei dem Polrad (1) Einheiten des Stators (5) zugeordnet sind, bestehend aus einem Elektromagneten (6) mit einer verbundenen Stromversorgung (7) durch den Akkumulator (8) und einer mit der Induktionsspule (4) des Rotors (2) korrespondierenden Induktionsspule (9) des Stators (5) zur Induktionskopplung für eine elektrische Versorgung, wobei die Induktionsspule (9) des Stators (5) mit der Stromversorgung (10) des Akkumulators (8) verbunden ist.
Patent DE-102015107193-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Getriebesteuersystem mit Thermoventil
Inventor: KINCH DEREK
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-05-08
Granted: 2023-11-23
Abstract: Hydraulisches Steuersystem für ein Getriebe (14), umfassend:einen Wärmetauscherströmungsweg von einem Drehmomentwandler (12) zu einem Schmierkreislauf (30), einschließlich eines Wärmetauschers (32), der mit einem passiven Ventil (40) in Reihe geschaltet ist, das dazu ausgelegt ist,eine Wärmetauscherdurchflussmenge zu reduzieren,wenn eine Flüssigkeitstemperatur kleiner als ein erster Schwellenwert ist; undeinen Parallelströmungsweg vom Drehmomentwandler (12) zum Schmierkreislauf, um bei Flüssigkeitstemperaturen sowohl über als auch unter dem ersten Schwellenwert einen Durchfluss bereitzustellen; dadurch gekennzeichnet, dassdas hydraulisches Steuersystem außerdem eine Verstellpumpe (16) umfasst, die dazu ausgelegt ist, dem Getriebe (14) Druckflüssigkeit bereitzustellen; wobeider Parallelströmungsweg ein Regelventil (80) beinhaltet, das dazu ausgelegt ist, den Durchfluss durch den Parallelströmungsweg zu reduzieren, wenn ein Schmierkreislaufdruck einen ersten Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102015223401-B4 (DE)
Title: Motorbetriebener Verdichter
Inventor: NAGANO HIROKI
IPC: F04C18/344
Filed: 2015-11-26
Granted: 2019-09-19
Abstract: Motorbetriebener Verdichter mit:
 einer Welle (19);
 einem Motormechanismus (3), der imstande ist, die Welle (19) zu drehen;
 einem ersten Gehäuse (1), das als zylindrische Form mit einem Boden ausgebildet ist und den Motormechanismus (3) aufnimmt, wobei das erste Gehäuse (1) mit einer Einlassöffnung bereitgestellt ist und einen Saugdruckbereich aufweist;
 einem zweiten Gehäuse (9), das mit einer offenen Seite des ersten Gehäuses (1) verbunden ist, wobei das zweite Gehäuse (9) mit einer Auslassöffnung versehen ist und einen Entladedruckbereich aufweist; und
 einem Verdichtungsmechanismus (13), der an dem zweiten Gehäuse (9) befestigt ist und durch dieses gestützt wird, umso den Saugdruckbereich von dem Entladedruckbereich zu trennen, wobei der Verdichtungsmechanismus (13) durch die Welle (19) antreibbar ist und Verdichtungskammern (50a, 50b) aufweist,
 wobei die Verdichtungskammern (50a, 50b) mit dem Saugdruckbereich und dem Entladedruckbereich verbunden sind und so eingerichtet sind, dass in den Saugdruckbereich gesaugtes Kühlmittelgas in den Verdichtungskammern (50a, 50b) verdichtet und zu dem Entladedruckbereich entladen wird,
 der Umriss des Verdichters durch das erste Gehäuse (1) und das zweite Gehäuse (9) ausgebildet ist,
 der Saugdruckbereich in dem ersten Gehäuse (1) hermetisch von der Außenseite bei einer Position verschlossen ist, wo das erste Gehäuse (1) und das zweite Gehäuse (9) miteinander verbunden sind,
 der Verdichtungsmechanismus (13) aufweist: einen Rotor (45), der durch die Welle (19) drehbar ist und mit Schaufelvertiefungen (45a, 45b) bereitgestellt ist; Schaufeln (47a, 47b), die vorschiebbar und zurückziehbar in den jeweiligen Schaufelvertiefungen (45a, 45b) angeordnet sind; ein Napfelement (7), das als zylindrische Form mit einem Boden (27) ausgebildet ist und den Rotor (45) umschließt; und eine Seitenplatte (5), die eine Öffnung des Napfelements (7) verschließt, so dass eine Zylinderkammer (31) innerhalb des Napfelements (7) ausgebildet wird, und
 die Verdichtungskammern (50a, 50b) durch den Rotor (45), die Schaufeln (47a, 47b), das Napfelement (7) und die Seitenplatte (5) ausgebildet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Abdeckelement (11) an einem äußeren Umfang des Napfelements (7) vorgesehen ist, um zwischen einer äußeren Umfangsfläche des Napfelements (7) und einer inneren Umfangsfläche des Abdeckelements (11) einen Entladedruckraum (37) auszubilden, wobei das Abdeckelement (11) eingerichtet ist, das Kühlmittelgas, das in den Entladedruckraum (37) entladen wird, dem Entladedruckbereich zuzuführen, und
 der Entladedruckraum (37) mit den Verdichtungskammern (50a, 50b) in der Zylinderkammer (31) über eine Entladeöffnung (37a) in Verbindung steht und ein Entladeventil (39) zum Öffnen und Schließen der Entladeöffnung (37a) vorgesehen ist.
Patent DE-102016104867-B4 (DE)
Title: Authentifikationsdokument
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: G07D7/12
Filed: 2016-03-16
Granted: 2021-06-02
Abstract: Authentifikationsdokument (100), mit:einem Dokumentenkörper (101) mit einer Dokumentenoberfläche (103), wobei die Dokumentenoberfläche (103) ein Dokumentenmerkmal (104) des Authentifizierungsdokumentes aufweist;einer lichttransparenten Schicht (105), welche auf der Dokumentenoberfläche (103) des Dokumentenkörpers (101) angeordnet ist, wobei die lichttransparente Schicht (105) einen Bilddetektor (107) für eine Bildaufnahme des Dokumentenmerkmals (104) aufweist, wobei der Bilddetektor (107) teiltransparent ist und ausgebildet ist, die Bildaufnahme des Dokumentenmerkmals bei Durchleuchten der lichttransparenten Schicht (105) mit Beleuchtungslicht aufzunehmen; undeiner Kommunikationsschnittstelle (111) zum Ausgeben der Bildaufnahme.
Patent DE-102016123891-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit einem Gehäusedeckel und einer Kabelzugentlastung
Inventor: SZYMURA DAWID
IPC: H02G15/013
Filed: 2016-12-08
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse mit einem Gehäusedeckel und einer Kabelzugentlastung zur Entlastung eines Kabels von einer Zugkraft in Zugkraftrichtung X, wobei die Kabelzugentlastung in dem Gehäuse angeordnet ist und eine in dem Gehäuse angeordnete metallische, zylindrische Hülse umfasst, die dazu ausgebildet ist, das Kabel in radialer Richtung zu umlaufen und an dem Kabel anzuliegen, wobei die zylindrische Hülse an einer von der Zugkraft abgewandten Seite einen in radialer Richtung nach außen weisenden Kragen ausbildet, der Kragen eine die zylindrische Hülse zumindest zum Teil umlaufende Anlagefläche ausbildet, der Kragen mit der Anlagefläche flächig an einer Gegenfläche anliegt, die Gegenfläche und eine Kabeldurchführung von dem Gehäusedeckel zur Abdeckung einer Öffnung des Gehäuses ausgebildet sind, der Gehäusedeckel durch einen Verriegelungsmechanismus an dem Gehäuse fixiert ist und der Verriegelungsmechanismus von dem nach außen weisenden Kragen blockiert ist, sodass der Verriegelungsmechanismus bei einem Anliegen der Zugkraft nicht entriegelbar ist.
Patent DE-102016202926-B4 (DE)
Title: Förderbandanlage mit einem Vorschubkopf zum Fördern von Schüttgut
Inventor: DORIGO MARCO
IPC: B65G47/72
Filed: 2016-02-25
Granted: 2018-06-28
Abstract: Förderbandanlage (10) zum Fördern von Schüttgut aufweisendeine stationäre Struktur (14) und einen relativ zu der stationären Struktur (14) bewegbaren Vorschubkopf (12),ein Förderband (16) zum Fördern von Schüttgut über die stationäre Struktur (14) und den Vorschubkopf (12),wobei der Vorschubkopf (12) derart ausgebildet ist, dass er zwischen einer ersten eingefahrenen Position, zur Übergabe des Schüttguts an einem ersten Übergabebereich (28) und einer zweiten ausgefahrenen Position zur Übergabe des Schüttguts an zumindest einem zweiten Übergabebereich (30) in einer Vorschubrichtung (24) bewegbar ist,wobei zur Aufnahme des Förderbandes (16) an der stationären Struktur eine Mehrzahl von ersten Tragrolleneinheiten (18) angebracht sind und der Vorschubkopf (12) eine Mehrzahl von zweiten Tragrolleneinheiten (20) aufweist,wobei die zweiten Tragrolleneinheiten (20) derart relativ zu der stationären Struktur (14) bewegbar angeordnet sind, dass sie von einem ersten Höhenniveau, das in etwa dem der ersten Tragrolleneinheiten (18) entspricht, auf ein zweites, niedrigeres Höhenniveau bewegbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Förderbandanlage (10) eine Führungsfläche (32) aufweist und die zweiten Tragrolleneinheiten (20) relativ zu der stationären Struktur (14) entlang der Führungsfläche bewegbar sind, wobei die Führungsfläche (32) einen ersten Bereich (32a) aufweist, der derart angeordnet ist, dass die auf dem ersten Bereich (32a) angeordneten zweiten Tragrolleneinheiten (20) ein niedrigeres Höhenniveau als die ersten Tragrolleneinheiten (18) aufweisen.
Patent DE-102016204653-B4 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft ein Lichtblattmikroskop sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Lichtblattmikroskops
Inventor: SIEBENMORGEN JÖRG
IPC: G02B21/06
Filed: 2016-03-21
Granted: 2022-12-22
Abstract: Mikroskop (1) umfassendein zur Erzeugung eines Lichtblatts (6) ausgebildetes Beleuchtungsobjektiv (2) mit einer ersten optischen Achse (A1), wobei das Lichtblatt (6) wenigstens teilweise in einer Probenebene (4) erzeugt oder erzeugbar ist, und ein zur Detektion von aus der Probenebene (4) kommenden Lichts ausgebildetes Detektionsobjektiv (3) mit einer zweiten optischen Achse (A2),wobeidas Beleuchtungsobjektiv (2) und das Detektionsobjektiv (3) derart zueinander und zur Probenebene (4) ausgerichtet sind, dass sich die erste optische Achse (A1) und die zweite optische Achse (A2) in der Probenebene (4) schneiden und miteinander einen im Wesentlichen rechten Winkel einschließen unddie erste optische Achse (A1) und die zweite optische Achse (A2) mit einer orthogonal zur Probenebene (4) gerichteten Bezugsachse (B) jeweils einen von Null verschiedenen Winkel einschließen,undeine zur Weitfeld-Beleuchtung der Probenebene (4) ausgebildete Übersichtsbeleuchtungsvorrichtung aufweisend eine Beleuchtungsoptik (9) mit einer dritten optischen Achse (A3) vorhanden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Detektionsobjektiv (3) zur Detektion sowohl von Licht des Lichtblatts (6) als auch von Licht der Beleuchtungsoptik (9) ausgebildet ist,die dritte optische Achse (A3) der Beleuchtungsoptik (9) im Wesentlichen entlang der Bezugsachse (B) und unter einem Winkel ungleich Null gegenüber der zweiten optischen Achse (A2) gerichtet ist, so dass eine schräge Übersichtsbeleuchtung erzeugt ist,undeine Steuerungseinheit (13) vorhanden ist, mittels der das Beleuchtungsobjektiv (2), das Detektionsobjektiv (3) und/oder die Beleuchtungsoptik (9) angesteuert ist beziehungsweise sind, und wobei mittels des Detektionsobjektivs (3) Licht der Übersichtsbeleuchtungsvorrichtung erfasst und ein Übersichtsbild erstellt ist und in einem weiteren Schritt Licht des Lichtblatts (6) mittels des Detektionsobjektivs (3) erfasst ist.
Patent DE-102016209043-B4 (DE)
Title: Ventildrehgriffvorrichtung und Thermostatventil
Inventor: KRONENBITTER BERND
IPC: F16K31/62
Filed: 2016-05-24
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ventildrehgriffvorrichtung für ein Ventil mit einem Ventilgehäuse (2) und einer drehbeweglich aus dem Ventilgehäuse (2) vorstehenden Ventilspindel (3), mit - einem gegenüber dem Ventilgehäuse (2) drehfesten Drehanschlagkörper (4), - einer auf die Ventilspindel (3) drehfest axial aufsteckbaren Griffschale (5), wobei die aufgesteckte Griffschale (5) gegenüber dem Ventilgehäuse (2) zwischen einer ersten und einer zweiten Drehendposition drehbeweglich ist, und einem an der Griffschale (5) drehfest und radial beweglich gehaltenen Gegenanschlagkörper (6) mit einem Gegendrehanschlag (8), der mit dem Drehanschlagkörper (4) mindestens in einer Drehstopp-Zwischenposition zwischen den zwei Drehendpositionen drehbegrenzend zusammenwirkt, wobei die Drehbegrenzung in der Drehstopp-Zwischenposition durch eine radiale Bedienbewegung des Gegenanschlagkörpers (6) aufhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - am Gegenanschlagkörper (6) ein axialer Fehlmontageanschlag (9) ausgebildet ist, der bei Aufstecken der Griffschale (5) auf die Ventilspindel (3) in einer Fehlmontage-Drehstellung axial gegen das Ventilgehäuse (2) oder den Drehanschlagkörper (4) unter Belassung eines Fehlmontage-Axialspalts (F A ) zwischen der Griffschale (5) und dem Ventilgehäuse (2) anschlägt.
Patent DE-102016222874-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug-Steuervorrichtung
Inventor: OHNO AKIYOSHI
IPC: B60L50/50
Filed: 2016-11-21
Granted: 2023-01-05
Abstract: Elektrofahrzeug-Steuervorrichtung für ein Elektrofahrzeug (1), das ausgestattet ist mit einer Hochspannungs-Batterie (33), die einen Gleichstrom erzeugt, einem Wechselrichter (45), der den von der Hochspannungs-Batterie (33) erzeugten Gleichstrom in einen Wechselstrom umwandelt, einem Elektromotor (4), der mittels des von dem Wechselrichter (45) umgewandelten Gleichstroms angetrieben wird und eine Bewegung in Bezug auf Antriebsräder (5) erzeugt, einem Unterbrechungselement (51), das einen von der Hochspannungs-Batterie (33) zugeführten elektrischen Strom unterbricht, einem Glättungskondensator (53), der eine Spannung zwischen dem Wechselrichter (45) und der Hochspannungs-Batterie (33) glättet, sowie einer Schaltung (55) für eine erzwungene Entladung, die eine erzwungene Entladung einer in dem Glättungskondensator (55) akkumulierten Ladung durchführt, wobei die Elektrofahrzeug-Steuervorrichtung eine Steuereinheit (60) aufweist, welche die Schaltung (55) für eine erzwungene Entladung so steuert, dass eine erzwungene Entladung einer in dem Glättungskondensator (53) akkumulierten Ladung durchgeführt wird, wenn bestimmt wird, dass das Unterbrechungselement (51) einen von der Hochspannungs-Batterie (33) zuführten elektrischen Strom unterbricht, wenn das Elektrofahrzeug (1) gestoppt ist, wobei die Elektrofahrzeug-Steuervorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass die Steuereinheit (60) die Schaltung (55) für eine erzwungene Entladung so steuert, dass eine erzwungene Entladung der in dem Glättungskondensator (53) akkumulierten Ladung nicht durchgeführt wird, wenn bestimmt wird, dass das Unterbrechungselement (51) den von der Hochspannungs-Batterie (33) zugeführten elektrischen Strom unterbricht, wenn das Elektrofahrzeug (1) fährt.