baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014012100-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bereitstellen eines digitalen Verbrauchswertes
Inventor: ZONNEV CHRISTO
IPC: G01R22/10
Filed: 2014-08-19
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines digitalen Verbrauchswertes umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Erfassen einer Bildsequenz von einer Verbrauchsanzeige eines Verbrauchszählers, – Auswerten der Bildsequenz und Identifizieren von Änderung der Verbrauchsanzeige, – Berechnen eines digitalen Verbrauchswertes basierend auf einer Mehrzahl identifizierter Änderungen, wobei das Auswerten der Bildsequenz die Bestimmung eines optischen Flusses zwischen wenigstens zwei Bildern der Bildsequenz umfasst und die Änderungen der Verbrauchsanzeige anhand des optischen Flusses identifiziert werden.
Patent DE-102014202372-B4 (DE)
Title: Vibrationsvorrichtung, insbesondere für Petrischalen
Inventor: RAHIMI ALIREZA
IPC: C12M1/42
Filed: 2014-02-10
Granted: 2023-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vibrationsvorrichtung, insbesondere für Petrischalen, mit einem Gehäuse (1), mindestens einem Vibrationserzeuger (2) in dem Gehäuse (1) und einem außerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Träger (14) für mindestens eine Petrischale, der mit dem Vibrationserzeuger (2) verbunden ist.Aufgabe der Erfindung ist es, die Standfestigkeit der Vibrationsvorrichtung zu erhöhen und störende Einflüsse durch die Vibrationsvorrichtung zu reduzieren.Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Vibrationserzeuger (2) mit dem Träger (14) über mindestens ein Verbindungselement (12) verbunden ist, welches eine Durchtrittsöffnung in einer Wand des Gehäuses (1) durchragt, und das ein Dichtelement (18) das Verbindungselement (12) gegenüber der Wand des Gehäuses (1) abdichtet, wobei das Dichtelement (18) von einer weichen Silikondichtung gebildet wird, welche die Durchtrittsöffnung ausfüllt und an der Oberfläche des Verbindungselements (12,12') sowie an der Wand des Gehäuses (1) haftet.
Patent DE-102014209275-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und einem Abwärmesammelgehäuse
Inventor: NIEDERDRÄNK FRANZISKA
IPC: F01N5/02
Filed: 2014-05-16
Granted: 2023-06-07
Abstract: Fahrzeug mit• einem Verbrennungsmotor (1) und• einem Abgaskrümmer (2), über den heißes, vom Verbrennungsmotor (1) kommendes Abgas in einen motorseitigen Abschnitt (3a), einer Abgasanlage (3) eingeleitet wird, wobei• der Abgaskrümmer (2) und/oder der motorseitige Abschnitt (3a) der Abgasanlage (3) zumindest zu einem Teil von einem Abwärmesammelgehäuse (4) umgeben ist, wobei• in dem Abwärmesammelgehäuse (4) enthaltene Luft durch Abwärme des Abgaskrümmers (2) und/oder des motorseitigen Abschnitts (3a) der Abgasanlage (3) erhitzt wird, und• das Abwärmesammelgehäuse (4) einen ersten Luftauslass (9) für erhitzte Luft aufweist, wobei• das Abwärmesammelgehäuse (4) einen Lufteinlass (7) für zu erhitzende Luft aufweist und• der erste Luftauslass (9) über einen Luftkanal (10) mit einem Wärmespeicher (11) in thermischer Verbindung steht, wobei aus dem Abwärmesammelgehäuse (4) kommende, erhitzte Luft Wärme an den Wärmespeicher (11) abgibt dadurch gekennzeichnet, dass ein Abgasturbolader (5) oder zumindest ein turbinenseitiger Bereich des Abgasturboladers (5) innerhalb des Abwärmesammelgehäuses (4) angeordnet ist.
Patent DE-102014223701-B4 (DE)
Title: Vorgebbare Beweglichkeit für ein robotisches Gerät
Inventor: KUTH RAINER
IPC: A61B34/00
Filed: 2014-11-20
Granted: 2019-03-07
Abstract: Robotisches Gerät (1) mit- einer kinematischen Kette von mehreren zueinander bewegbaren Komponenten(2, 3, 4);- einer Sensoreinrichtung (7), die ausgelegt ist, eine Kraft und/oder ein Moment zu erfassen, welche oder welches auf zumindest eine der bewegbaren Komponenten (2, 3, 4) ausgeübt wird,- einer Steuereinrichtung (8), die ausgelegt ist, in Abhängigkeit der von der Sensoreinrichtung (7) erfassten Kraft und/oder des von der Sensoreinrichtung (7) erfassten Moments eine Bewegung der zumindest einen der bewegbaren Komponenten (2, 3, 4) in Richtung der ausgeübten Kraft zu steuern, gekennzeichnet durch- eine erste Erfassungseinrichtung (9), welche eine Gestenerfassungseinrichtung umfasst und ausgelegt ist, eine Geste als Bedienhandlung zu erfassen, und welche mit der Steuereinrichtung (8) gekoppelt ist, zum berührungslosen Erfassen von einer Bedienhandlung einer Bedienperson; wobei- die Steuereinrichtung (8) ausgelegt ist, in einem Normalbetriebsmodus in Abhängigkeit von der von der ersten Erfassungseinrichtung (9) erfassten Bedienhandlung eine Beweglichkeit von zumindest einer der bewegbaren Komponenten (2, 3, 4) vorzugeben, indem zumindest eine der Bedienhandlung zugeordnete vorbestimmte Bewegung ermöglicht oder gesperrt wird; und wobei- das robotische Gerät ein medizinisch-robotisches Gerät umfasst.
Patent DE-102015003246-B4 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
Inventor: STEIN ALEXANDER
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-03-09
Granted: 2020-02-06
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit (1) mit einem Durchflussmengenregler (2), der ein Reglergehäuse (3) aufweist, in dem eine erste Einheit (4) vorgesehen ist, die einen Ringkanal (5) hat, der einen Kern (6) umgreift und in dem ein ringförmiger Drosselkörper (7) aus elastischem Material angeordnet ist, welcher Drosselkörper (7) zwischen sich und einer, an einer innenliegenden und/oder außenliegenden Kanalwandung vorgesehenen Regelprofilierung (8) einen Steuerspalt begrenzt, dessen Durchtrittsquerschnitt durch den sich unter der beim Durchströmen bildenden Druckdifferenz verformenden Drosselkörper (7) veränderbar ist, wobei im Kern (6) der ersten Regler-Einheit (4) zumindest eine innenliegende zweite Regler-Einheit (9) vorgesehen ist, die einen Ringkanal (10) mit einem darin angeordneten ringförmigen Drosselkörper (12) aus elastischem Material hat, welcher Drosselkörper (12) zwischen sich und einer Regelprofilierung (13) einen Steuerspalt begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzeinheit (1) einen Strahlregler (14) hat, der in seinem Strahlreglergehäuse (15) einen topfförmigen Strahlzerleger (16) aufweist, dessen Topfboden eine Prallfläche (17) bildet, die das von den Reglereinheiten (4, 9) kommende Wasser quer zur Strahlregler-Längsachse nach außen hin zu Durchtrittsöffnungen (18) in der Umfangswandung des topfförmigen Strahlzerlegers (16) umlenkt, dass in Strömungsrichtung vor zumindest einer der Durchtrittsöffnungen (18) ein Strömungshindernis (22) vorgesehen ist, und dass die Strömungshindernisse (22) so angeordnet sind, dass die von der ersten Regler-Einheit (4) kommende Teilmenge des vom Durchflussmengenregler (2) kommenden Wassers innerhalb der von den Strömungshindernissen (22) umgrenzten Kreisfläche auf dem Topfboden des Strahlzerlegers (16) auftrifft.
Patent DE-102015008141-B4 (DE)
Title: Robuster Multiplexer und Verfahren zum Betreiben eines robusten Multiplexers
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: H03K17/56
Filed: 2015-06-24
Granted: 2021-06-17
Abstract: Integrierte Schaltung, die ein Übertragungsgatter und wenigstens eine Ladepumpe umfasst,wobei das Übertragungsgatter wenigstens zwei Metalloxid-Halbleitertransistor (MOS-Transistoren) aufweist, die eine gemeinsame dotierte Substratwanne aufweisen undwobei die wenigstens eine Ladepumpe so ausgestaltet ist, dass sie in einem gesperrten Zustand des Übertragungsgatters die gemeinsame dotierte Substratwanne auf eine vorbestimmte Spannung pumpt, die wenigstens eine Diodenabfallspannung kleiner oder wenigstens eine Diodenabfallspannung größer ist als eine an einem Gate der MOS-Transistoren anliegende Steuerspannung.
Patent DE-102015104772-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hybridbauteils aus Blech und Faserverbundwerkstoff
Inventor: CÉSPDES-GONZALES GILBERT
IPC: B29C43/20
Filed: 2015-03-27
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hybridbauteils (12) aufweisend ein metallisches Blechbauteil (9) und ein Faserverbundwerkstoffbauteil (10), gekennzeichnet, durch folgende Verfahrensschritte:
 - Bereitstellen einer Blechplatine (1),
 - Anlegen eines flächigen mit Matrixharz versehenen Faserverbundhalbzeugs (4) an die Blechplatine (1) oder eines flächigen Faserhalbzeuges, welches nach Anlegen mit Matrixharz versehen wird, so dass sich ein Faserverbundhalbzeug (4) ergibt,
 - wobei zwischen Blechplatine (1) und Faserverbundhalbzeug (4) eine Klebeschicht (3) angeordnet wird,
 - Gemeinsames Umformen von Blechplatine (1) und Faserverbundhalbzeug (4) in einem Umformwerkzeug, wobei das Umformen für das Faserverbundhalbzeug (4) als Nasspressverfahren durchgeführt wird.
Patent DE-102015105638-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit elektrostatischer Entladungsschutzstruktur
Inventor: WEYERS JOACHIM
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-04-14
Granted: 2021-04-22
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:einen Halbleiterkörper (100), der eine erste Oberfläche (101) und eine zweite Oberfläche (102) entgegengesetzt zu der ersten Oberfläche (101) hat,eine erste Isolationsschicht (200) auf der ersten Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (100),eine erste elektrostatische Entladungsschutzstruktur (310) auf der ersten Isolationsschicht (200), wobei die erste elektrostatische Entladungsschutzstruktur (310) einen ersten Anschluss (312) und einen zweiten Anschluss (314) hat,eine zweite Isolationsschicht (400) auf der elektrostatischen Entladungsschutzstruktur (310),ein Gatekontaktgebiet (500) auf der zweiten Isolationsschicht (400), wobei das Gatekontaktgebiet (500) elektrisch mit dem ersten Anschluss (312) der ersten elektrostatischen Entladungsschutzstruktur (310) gekoppelt ist, undeine elektrische Kontaktstruktur (600), die in einem Überlappungsgebiet zwischen dem Gatekontaktgebiet (500) und dem Halbleiterkörper (100) angeordnet ist, wobei die elektrische Kontaktstruktur (600) elektrisch mit dem zweiten Anschluss (314) der ersten elektrostatischen Entladungsschutzstruktur (310) gekoppelt ist und elektrisch von dem Gatekontaktgebiet (500) isoliert ist, undein Sourcekontaktgebiet (700) auf der zweiten Isolationsschicht (400), wobei das Sourcekontaktgebiet (700) elektrisch mit der elektrischen Kontaktstruktur (600) gekoppelt ist,wobei das Gatekontaktgebiet (500) und das Sourcekontaktgebiet (700) getrennte Teile einer gemeinsamen Metallverdrahtungsschicht sind.
Patent DE-102015119765-B4 (DE)
Title: Fluoreszierende Farbstofffilme zur Detektion von Explosivstoffen auf NOx-Basis in der Luft, in Lösungen und aus Wischproben
Inventor: BIYIKAL MUSTAFA
IPC: G01N21/64
Filed: 2015-11-16
Granted: 2017-10-19
Abstract: Nachweisreagenz für einen eine NOx-Gruppe umfassenden Analyten, wobei das Nachweisreagenz ein Arylamin umfasst, und eine Strukturformel des Arylamins ausgewählt ist unter den Strukturformeln 1, 2 oder 3:wobei R1 ausgewählt ist unter CO2 –, PhCO2 –, CO2X oder PhCO2X mit X = H, Alkyl, Vinyl, Allyl, Homoallyl oder Aryl oder R1 für C(O)NX2 oder PhC(O)NX2 steht, mit X = H, Alkyl, Perfluoralkyl, Vinyl, Allyl, Homoallyl oder Aryl; R2, R3, R4, und/oder R5 unabhängig voneinander ausgewählt sind unter H, F, einem Alkyl oder einem Aryl; und R6 ausgewählt ist unter einem Alkyl und einem Aryl.
Patent DE-102015210327-B4 (DE)
Title: Stufenschaltgetriebe mit Eingangs- und Ausgangskonstante
Inventor: SAUTER FRANK
IPC: F16H3/091
Filed: 2015-06-03
Granted: 2020-11-26
Abstract: Stufenschaltgetriebe (2) mit wenigstens zwei als Konstanten wirkenden Zahnradstufen (KEin, KAus1), von denen die erste Zahnradstufe ein erstes Losrad (10) aufweist, das mit einer Eingangswelle (4) des Stufenschaltgetriebes (2) verbindbar ist, so dass eine Eingangskonstante (KEin) gebildet ist, und die zweite Zahnradstufe ein zweites Losrad (12) aufweist, das mit einer Ausgangswelle (6) des Stufenschaltgetriebes (2) verbindbar ist, so dass eine erste Ausgangskonstante (KAus1) gebildet ist, mit mehreren zwischen der Eingangskonstanten (KEin) und der Ausgangskonstanten (KAus1) angeordneten Zwischenzahnradstufen (G1, G2, G3), die weitere Losräder (14, 16, 18) aufweisen, die wahlweise mit einer zur Eingangswelle (4) und Ausgangswelle (6) koaxialen und zwischen diesen beiden angeordneten Hauptwelle (8) verbindbar sind, und mit einer Vorgelegewelle (22), auf der Festräder (24, 26, 28, 30, 36) angeordnet sind, die jeweils zusammen mit einem der auf der Eingangswelle (4), Hauptwelle (8) oder Ausgangswelle (6) angeordneten Losräder (10, 12, 14, 16, 18) die jeweiligen Zahnradstufen (KEin, G1, G2, G3, KAus1) ausbilden, wobei die Übersetzungsverhältnisse der Zahnradstufen (KEin, G1, G2, G3, KAus1) derart ausgebildet sind, dass das Stufenschaltgetriebe (2) eine Niedrigganggruppe (37) aufweist, die zumindest den 1. und 2. Gang umfasst und innerhalb derer die erste Ausgangskonstante (KAus1) kontinuierlich mit der Ausgangswelle (6) gekoppelt ist, so dass die Antriebskraft innerhalb dieser Niedrigganggruppe (37) von der Vorgelegewelle (22) stets über die Ausgangskonstante (KAus1) auf die Ausgangswelle (6) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stufenschaltgetriebe (2) eine Hochganggruppe (38) aufweist, die zumindest den unmittelbar auf die Niedrigganggruppe (37) folgenden nächst höheren Gang umfasst und innerhalb derer stets die Eingangskonstante (KEin) und wahlweise jeweils eine der Zwischenzahnradstufen (G1, G2, G3) mit der jeweils zugeordneten Welle (4, 8) gekoppelt sind und die erste Ausgangskonstante (KAus1) von der Ausgangswelle (6) stets entkoppelt ist, so dass die Antriebskraft innerhalb dieser Hochganggruppe (38) der Vorgelegewelle (22) mittels der Eingangskonstante (KEin) zuführbar und mittels einer der Zwischenzahnradstufen (G1, G2, G3) von dieser wieder abführbar ist.
Patent DE-102016008995-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Werkzeugmaschine, um einen synchronisierten Betrieb einer Spindelachse und Vorschubachse zu Steuern
Inventor: MORITA YUUKI
IPC: G05B19/19
Filed: 2016-07-22
Granted: 2019-02-14
Abstract: Eine Steuereinheit zum Steuern eines synchronisierten Betriebs von Spindel- und Vorschubachsen. Ein Spindelachsensteuerabschnitt beinhaltet einen Ausgangsbewegungssteuerabschnitt zum Veranlassen einer Spindelachse, eine beschleunigte Drehung bei maximaler Kapazität von einer Prozessausgangsposition durchzuführen; einen Abschnitt zum Erkennen einer maximalen Beschleunigung der Spindelachse; einen Abschnitt zum Erkennen einer Drehresthöhe zum Erkennen einer Drehresthöhe der Spindelachse; einen Abschnitt zum Erkennen einer aktuellen Geschwindigkeit zum Erkennen einer aktuellen Geschwindigkeit der Spindelachse; einen Positionierungsbewegungssteuerabschnitt, um die Spindelachse zu veranlassen, eine entschleunigte Drehung durchzuführen, um die Zielgewindetiefe zu erreichen, nach der beschleunigten Drehung; und einen Überschreitungserkennungsabschnitt zum Erkennen einer Überschreitung der Spindelachse während der entschleunigten Drehung.
Patent DE-102016100741-B4 (DE)
Title: Steuerungsmethodik für einen drahtlosen Fluidpegelsensor
Inventor: STALEY DAVID R
IPC: F01M11/12
Filed: 2016-01-18
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Steuern eines drahtlosen Fluidpegelsensors (16) in einer Kraftmaschine (12) eines Fahrzeugs (10), wobei das Verfahren umfasst, dass:
 ein drahtloser Fluidpegelsensor in einer Ölwanne (14) eines Fahrzeugs montiert wird, wobei der drahtlose Fluidpegelsensor einen Drucksensor (32), einen Sensor (36) mit einem Beschleunigungsmesser, eine Batterie (38) und einen Sender/Empfänger (40) enthält;
 der drahtlose Fluidpegelsensor in Ansprechen auf die Erregung des Sensors mit dem Beschleunigungsmesser, die durch das Starten der Kraftmaschine verursacht wird, aufgeweckt wird, ein einem Druckpegel entsprechendes Drucksignal gelesen wird und ein Ölpegel, der durch das dem Druckpegel entsprechende Drucksignal anzeigt wird, an einen Fahrzeugcontroller übertragen wird,
 wobei der drahtlose Fluidpegelsensor an eine Ölablassschraube (22) montiert ist.
Patent DE-102016120649-B4 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung
Inventor: JASCHINSKI THOMAS
IPC: D21F1/48
Filed: 2016-10-28
Granted: 2018-09-27
Abstract: Entwässerungsvorrichtung (1), umfassend mehrere zueinander beabstandete Entwässerungsleisten (5), wobei wenigstens eine Entwässerungsleiste (5) eine mittelbar oder unmittelbar daran befestigte, verschleißbeständige Folie (7) aufweist.
Patent DE-102016224787-B4 (DE)
Title: System zur Einstellung wenigstens eines Fahrdynamikparameters eines Fahrzeugs für eine vorbestimmte Strecke
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: B60W50/10
Filed: 2016-12-13
Granted: 2022-11-03
Abstract: System (1) zur Einstellung von Fahrdynamikparametern eines Fahrzeugs (10) für eine vorbestimmte Strecke (30), wobeieine Steuereinheit (11) des Fahrzeugs (10) dazu eingerichtet ist, abhängig von der Strecke (30) Daten für die Einstellung des wenigstens einen Fahrdynamikparameters mittels einer Kommunikationsschnittstelle (12) des Fahrzeugs (10) von einem Kommunikationssystem (20) abzurufen und ein Signal (13) auszugeben, das auf Basis der abgerufenen Daten anzeigt, wie der die Fahrdynamikparameter einzustellen sind, und wobei eine Benutzerschnittstelle mit der Steuereinheit (11) gekoppelt ist, die dazu eingerichtet ist, die abgerufenen Daten, die eine Einstellung der Fahrdynamikparameter definieren, darzustellen, wobei die Fahrdynamikparameter durch Manipulation an der Benutzerschnittstelle veränderbar sind, und wobei für die vorbestimmte Strecke (30) die Einstellung der Fahrdynamikparameter unabhängig voneinander wählbar ist,wobei die Daten einen funktionalen Zusammenhang zwischen verschiedenen Fahrdynamikparametern definieren, und wobei eine Veränderung einer Einstellung eines Fahrdynamikparameters einen anderen Fahrdynamikparameter gemäß des funktionalen Zusammenhangs verändert.
Patent DE-102017002067-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: KUKI TATSUYUKI
IPC: F16S3/00
Filed: 2017-03-03
Granted: 2023-12-21
Abstract: Wabenstruktur, umfassend:einen säulenförmigen Wabenstrukturkörper mit porösen Trennwänden, die mehrere Zellen definieren, die von einer Zulaufendfläche zu einer Ablaufendfläche verlaufen und zu Durchgangskanälen für ein Fluid werden; undeine Umfangsdeckschicht, die separat von den porösen Trennwänden hergestellt ist und die so angeordnet ist, dass sie den Umfang des Wabenstrukturkörpers umgibt,wobei die Zellen, die am Außenumfang des Wabenstrukturkörpers gebildet sind und deren Peripherien gänzlich von den Trennwänden definiert werden und bei denen die Umfangsdeckschicht nicht in die Innenabschnitte der Zellen eindringt, als vollständige Außenumfangszellen definiert sind undim Querschnitt des Wabenstrukturkörpers senkrecht zur Verlaufsrichtung der Zellen der Mindestabstand T (mm) der Abstände von den vollständigen Außenumfangszellen zur Oberfläche der Umfangsdeckschicht und die Porosität P (%) der Umfangsdeckschicht die Beziehungen der Gleichung (1) und Gleichung (2) wie folgt erfüllen:1,5≥T≥16×(100−P)−1,4und20≤P≤75,und wobei im Querschnitt der Umfangsdeckschicht die Gesamtfläche Sp (µm2) der in der Umfangsdeckschicht gebildeten Poren und die Gesamtumfangslänge Lp (µm) der in der Umfangsdeckschicht gebildeten Poren ferner die Beziehung der Gleichung (4) wie folgt erfüllen:4×Sp/Lp≤45.
Patent DE-102017103350-B4 (DE)
Title: Herzfunktionssystem mit einer Kunstherzvorrichtung mit redundanten Blut-Strömungspfaden sowie Verfahren zum Unterstützen der Herzfunktion
Inventor: LAUBOECK HERMANN
IPC: A61M60/00
Filed: 2017-02-17
Granted: 2023-05-25
Abstract: Herzfunktionssystem (10) zur medizinischen Unterstützung der Herzfunktion bezüglich einer Herzkammer, aufweisend zwei redundante Blut-Strömungspfade (14, 15a, 15b, 20a, 20b) in Parallelanordnung und eingerichtet zum Generieren eines absoluten Soll-Blut-Volumenstromes durch eine mittels technischem Fluid (F) induzierte Volumenpulsation individuell auf dem jeweiligen Blut-Strömungspfad durch pulsierende Kompression wenigstens eines Kammervolumens (V0, V1) auf dem jeweiligen Blut-Strömungspfad, wobei das Herzfunktionssystem (10) wenigstens zwei entlang der oder um die redundanten Blut-Strömungspfade (14, 15a, 15b, 20a, 20b) anliegende, mit technischem Fluid (F) gefüllte Umhüllungen (40, 40a, 40b) sowie wenigstens zwei individuell regelbare Pumpen (61a, 61b) aufweist, mittels welchen die pulsierenden Kompressionen jeweils individuell erzeugbar sind, wobei in jedem Blut-Strömungspfad an wenigstens einer Axialposition wenigstens eine Klappeneinheit (15a.1, 15a.2, 15b.1, 15b.2) angeordnet ist, welche eingerichtet ist, einen Rückstrom entgegen der Soll-Strömungsrichtung zu verhindern.
Patent DE-102017113836-B4 (DE)
Title: Extruderschnecke, Extrusionsvorrichtung mit Extruderschnecke sowie Verfahren zum Plastifizieren eines Kunststoffes
Inventor: ROIDER STEPHAN
IPC: B29C48/67
Filed: 2017-06-22
Granted: 2022-04-21
Abstract: Extruderschnecke (1) zum Plastifizieren von zumindest einem Kunststoff oder einem Kunststoffgemisch, mit einer Aufschmelzzone (2), einer Wellenzone (3) sowie einer zwischen der Aufschmelzzone (2) und der Wellenzone (3) angeordneten Mischzone (4), wobei in der Aufschmelzzone (2) sowie in der Wellenzone (3) ein sich helixartig entlang einer Schneckenlängsachse erstreckender Fördersteg (5, 6) ausgebildet ist und eine Gangtiefe der Aufschmelzzone (2) entlang der Schneckenlängsachse zu der Mischzone (4) hin kontinuierlich abnimmt oder zumindest abschnittsweise gleich bleibt,  dadurch gekennzeichnet , dass die Mischzone (4) in direktem Anschluss an die Aufschmelzzone (2) angeordnet ist und der Fördersteg (5) der Aufschmelzzone (2) an einem der Mischzone (4) zugewandten Ende (7) der Aufschmelzzone (2) endet und der Fördersteg (6) der Wellenzone (3) an einem der Mischzone (4) zugewandten Ende (8) beginnt, wobei der Fördersteg der Extruderschnecke (1) im Bereich der Mischzone (4) ausgelassen ist.
Patent DE-102017203122-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Überlaufrinne für einen Türbereich eines Nassraums
Inventor: RÖSSLE JOACHIM
IPC: E03C1/22
Filed: 2017-02-27
Granted: 2020-12-31
Abstract: Anordnung mit einer Überlaufrinne (1) für einen Türbereich (11) eines Nassraums (12), umfassend- einen Ablaufkörper (2; 2a) mit einem sich entlang einer Längsrichtung (x) des Ablaufkörpers (2; 2a) erstreckenden Einlass (5),- ein dem Einlass (5) gegenüberliegendes Sammelreservoir (3) in Fluidverbindung mit dem Ablaufkörper (2; 2a),- eine Anschlussmuffe (4) in Fluidverbindung mit dem Sammelreservoir (3) mit einem Auslass (6) zum Anschluss an ein Abflusssystem,- mindestens ein Befestigungselement (7; 8, 9) zur Befestigung der Überlaufrinne (1) in einem Boden (10) des Nassraums (12), dadurch gekennzeichnet, dass- der Ablaufkörper (2; 2a) eine sich senkrecht zu der Ebene des Einlasses (5) erstreckende Höhe (H) zwischen 5 cm und 10 cm aufweist,- das mindestens eine Befestigungselement (7; 8, 9) mindestens einen Befestigungsflügel (7) umfasst, der an einer Stirnseite des Ablaufkörpers (2; 2a) entlang der Längsrichtung (x) übersteht und eine Bohrung (23) aufweist,- die Überlaufrinne (1) in einem mehrschichtigen Boden (10) im Türbereich (11) des Nassraums (12) eingebettet ist,- die Überlaufrinne (1) bei einer geschlossenen Tür unterhalb des Türblatts (20) der Tür liegt.
Patent DE-102017221425-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem saugfähigen Schwamm
Inventor: Wöbkemeier Martina
IPC: D06F33/43
Filed: 2017-11-29
Granted: 2022-09-22
Abstract: Haushaltsgerät (100) mit zumindest einem Flüssigkeitsaufnahmebehälter (121) zur Aufnahme von Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (100) zumindest einen saugfähigen Schwamm (123) umfasst, welcher in dem zumindest einen Flüssigkeitsaufnahmebehälter (121) aufgenommen ist, wobei der saugfähige Schwamm (123) aus einer Wachswolle geformt und ausgebildet ist in der Flüssigkeit enthaltene Verunreinigungen zu binden, wobei der Flüssigkeitsaufnahmebehälter (121) eine durch ein Verschlusselement (129) verschließbare Entnahmeöffnung (127) zum Entnehmen des saugfähigen Schwamms (123) aus dem Flüssigkeitsaufnahmebehälter (121) aufweist, wobei die Entnahmeöffnung (127) an einer Außenwandung des Haushaltsgeräts (100) angeordnet ist.