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Patent DE-102015115246-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein fahrzeug
Inventor: FUKUKAWA SHOGI
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Steuerungssystem für ein Fahrzeug umfasst eine Lenksteuerungseinheit (13) und eine elektronische Steuerungseinheit (14). Die Lenksteuerungseinheit (13) ist dazu konfiguriert, einen Lenkwinkel eines Rades eines Fahrzeugs zu steuern. Die elektronische Steuerungseinheit (14) ist dazu konfiguriert, einen Solllenkwinkel, der als ein Ziel zum Bewegen des Fahrzeugs eingestellt ist, zu beschaffen, den beschafften Solllenkwinkel anzupassen, so dass der Solllenkwinkel einen ersten Schutzwert nicht überschreitet, der bestimmt ist, um eine Änderung des Lenkwinkels des Fahrzeugs, die größer oder gleich einer ersten Referenz ist, zu verhindern, den angepassten Solllenkwinkel an die Lenksteuerungseinheit auszugeben, so dass die Lenksteuerungseinheit den Lenkwinkel auf den angepassten Solllenkwinkel steuert, und den ersten Schutzwert als eine Reaktion auf eine Situation des Fahrzeugs zu ändern.
Patent DE-102015122634-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen von Portionen
Inventor: NICHAU MARCO
IPC: B65G47/68
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen von Portionen, die jeweils wenigstens eine von einem Lebensmittelprodukt, insbesondere mittels einer Aufschneidevorrichtung, insbesondere eines Hochgeschwindigkeits-Slicers, abgetrennte Scheibe umfassen, mit einer Mehrzahl individuell bewegbarer oder jeweils als zusammengeschlossene Einheit bewegbarer Transportmover zum Transport der Portionen, mit einem Bahnsystem für die Transportmover, in welchem die Transportmover entlang wenigstens einer vorgegebenen Bahn in einer Transportrichtung bewegbar sind, und mit einer Steuereinrichtung zum Steuern der Bewegungen der Transportmover in dem Bahnsystem, wobei die Transportmover jeweils zumindest einen mit dem Bahnsystem zusammenwirkenden Läufer und wenigstens einen am Läufer angebrachten Träger für Portionen umfassen, und wobei das Bahnsystem mehrere Aufnahmespuren zur mehrspurigen Aufnahme von Portionen in einem Portionierbereich und zumindest eine Abgabespur, die mehreren Aufnahmespuren zugeordnet ist, zur Abgabe von Portionen in einem Abgabebereich umfasst.
Patent DE-102015201204-A1 (DE)
Title: Valet-Parking System
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-01-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Berechnen von Sensorpositionen (31) für ortsfeste Umfeldsensoren (30) einem Parkraum (20), insbesondere Umfeldsensoren eines Parkplatzüberwachungssystems, vorgeschlagen, wobei die Umfeldsensoren zur Positionsbestimmung von Fahrzeugen (10) genutzt werden, das die folgenden Schritte umfasst: a. Überlagern einer Karte des Parkraums mit möglichen, insbesondere typischen, Bewegungspfaden (42, 44, 46, 48) von Fahrzeugen, b. Bestimmung eines ortsabhängigen Fehlers der Positionsbestimmung eines Fahrzeugs (10) mittels eines Odometrie-Fehlermodells und mittels der Bewegungspfade, ausgehend von einer vorgewählten Startposition, c. in Bereichen, in denen der Fehler der Positionsbestimmung einen gegebenen Schwellenwert überschreitet, Vorsehen einer Sensorposition (31). Das erfindungsgemäße Verfahren zielt darauf ab, dass die Umfeldsensoren (30) an denjenigen Stellen eines Parkraums (20) verbaut werden, für die hohe Drifts der Odometrie, also große Abweichungen der tatsächlichen Fahrzeugposition von der mittels Odometrie berechneten Fahrzeugposition, zu erwarten sind. Derartige Abweichungen können insbesondere an denjenigen Stellen auftreten, an denen das Fahrzeug Trajektorien mit starken Krümmungen bei geringen Geschwindigkeiten abzufahren hat.
Patent DE-102015202967-A1 (DE)
Title: Durchflussbegrenzer für eine Fluidleitung in einem Phakoemulsifikationssystem
Inventor: EICHLER MICHAEL
IPC: A61M1/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Durchflussbegrenzer für eine Fluidleitung in einem Phakoemulsifikationssystem, aufweisend: – eine Druckerzeugungsvorrichtung mit einem Druckstück für das Aufbringen einer Druckkraft auf die Fluidleitung, und – einen Gegenhalter, welcher geeignet ist, die von dem Druckstück auf die Fluidleitung aufgebrachte Druckkraft aufzunehmen, wobei das Druckstück oder der Gegenhalter in einer Zone, die mit der Fluidleitung in Kontakt gebracht ist, eine Aussparung aufweist, die in ihrer Längserstreckung eine veränderliche Querschnittsfläche besitzt.
Patent DE-102015204442-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-03-12
Abstract: Es ist eine Nachstelleinrichtung (18) zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte zu einer Gegenplatte (16) einer Reibungskupplung (10) eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem zumindest teilweise in Umfangsrichtung verlaufenden Rampenring (42) zur Ausbildung eines an der Gegenplatte (16) angreifenden Rampensystems (46) zur axialen Verlagerung der Gegenplatte (16) relativ zu einem Kupplungsgehäuse (12), einem an dem Rampenring (42) angreifenden Freilaufsystem (40) zur Veränderung der axialen Erstreckung des Rampensystems (46) durch eine Drehung des Rampenrings (42) und einer mit dem Kupplungsgehäuse (12) verbindbaren Blattfeder (20), wobei die Blattfeder (20) ein an der Anpressplatte mittelbar oder unmittelbar anschlagbares und in axialer Richtung mit der Anpressplatte mitwanderbares erstes Befestigungsende (22) und ein in axialer Richtung mit dem Kupplungsgehäuse (12) fixierbares zweites Befestigungsende (28) aufweist, wobei das Freilaufsystem (40) durch einen Bewegungsanteil der Blattfeder (20) in Umfangsrichtung bei einer axialen Relativbewegung des ersten Befestigungsendes (22) zum zweiten Befestigungsende (24) aktivierbar ist. Durch die Nutzung des Bewegungsanteils der Blattfeder (20) in Umfangsrichtung bei einem axialen Anschlagen der Anpressplatte kann sehr einfach ein Nachstellen der Nachstelleinrichtung (18) ausgelöst werden, so dass eine einfach aufgebaute verschleißnachstellenden Reibungskupplung (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102015205583-A1 (DE)
Title: Oberflächenersatzprothese für den natürlichen Femurkopf
Inventor: SILBERER PAUL
IPC: A61F2/36
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oberflächenersatzprothese (1) für den natürlichen Femurkopf (2) mit einer äußeren kugelförmigen Oberfläche und einem inneren Aufnahmeraum (3) mit einer inneren Mantelfläche und einem Führungsstift (4) auf der inneren Mantelfläche, der aus dem Aufnahmeraum (3) herausragt. Damit das Risiko von Mikrobewegungen und die dadurch entstehende Zerrüttung des Zementmantels ausgeschlossen ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Führungsstift (4) zumindest in Teilbereichen seiner Länge im Querschnitt unrund ausgebildet ist.
Patent DE-102015213829-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sichern eines wegrollenden Fahrzeugs
Inventor: DUECKMANN WALDEMAR
IPC: B60T7/14
Filed: 2015-07-22
Abstract: Es ist daher ein Verfahren zur Sicherung eines Kraftfahrzeugs mit einer Betriebsbremse und einer automatisierten Feststellbremse vorgesehen, das erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Abschätzung der Kontrollfähigkeit des Fahrzeugführers über das Fahrzeug erfolgt, und eine ein Anrollen des stehenden Kraftfahrzeugs repräsentierende Anrollkenngröße ermittelt wird, und eine Aktivierung der automatisierten Feststellbremse abhängig von der abgeschätzten Kontrollfähigkeit des Fahrzeugführers und von der ermittelten Anrollkenngröße erfolgt. Weiterhin ist eine Vorrichtung und Mittel zum Betreiben einer Feststellbremse für ein Kraftfahrzeug mit einer Betriebsbremse und einer automatisierten Feststellbremse zur Durchführung des Verfahrens vorgesehen.
Patent DE-102015218688-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen einer Schweißnaht eines Metallbands
Inventor: SCHUSTER ROLAND
IPC: B24B21/04
Filed: 2015-09-29
Abstract: Es wird ein Verfahren für die Fertigung eines Metallbands (1) angegeben, bei dem ein Metallband (1) bereitgestellt wird, welches zumindest zwei an einer Schweißnaht (2) miteinander verschweißte Teile umfasst, die Schweißnaht (2) quer zu deren Längsrichtung quergeschliffen und anschließend in deren Längsrichtung längsgeschliffen wird. Zudem wird ein Metallband (1) angegeben, das nach dem obigen Verfahren hergestellt ist. Schließlich wird auch eine Vorrichtung zur Durchführung des angegebenen Verfahrens offenbart.
Patent DE-102015221914-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs mit dualer Kraftstoffeinspritzung
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs mit einer dualen, saugrohrbasierten Kraftstoffzumessung (SRE) sowie einer direkten Kraftstoffzumessung (BDE), wobei die saugrohrbasierte Kraftstoffzumessung und die direkte Kraftstoffzumessung in einem variablen Mischbetrieb anhand einer Kraftstoffmengenaufteilung (220) erfolgen, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass in dem genannten variablen Mischbetrieb eine von einem dynamischen Betrieb (205, 210) der Brennkraftmaschine abhängige relative Kraftstoffmengenaufteilung der saugrohrbasierten Kraftstoffzumessung (SRE) und der direkten Kraftstoffzumessung (BDE) erfolgt (215).
Patent DE-102015224274-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebsvorrichtung, Antriebsvorrichtung
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebsvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, die einen Verbrennungsmotor (2) und zumindest einen dem Verbrennungsmotor (2) zugeordneten Verdichter (15) aufweist, wobei der Verdichter (15) mit einer elektrischen Maschine (16) wirkverbunden ist, die in einem generatorischen Rekuperationsbetrieb durch den Verdichter (15) angetrieben wird. Es ist vorgesehen, dass zum Beginn des Rekuperationsbetriebs die elektrische Maschine (16) zum Antreiben des Verdichters (15) motorisch betrieben wird.
Patent DE-102015224777-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Fahrzeug-Traktionsbatterie
Inventor: DANZL MARTIN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse für eine Traktionsbatterie eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, mit einem Gehäusedeckel (3) und einem Gehäuseunterteil (5), der einen Gehäuseboden (7) mit davon hochgezogenen Seitenwänden (9) aufweist, die einen Gehäuseinnenraum (119 begrenzen, in dem Batteriemodule sowie zwischengeordnete Versteifungsstreben (13, 15) aufweist, die zwischen gegenüberliegenden Gehäuseseitenwänden (9) verlaufen. Erfindungsgemäß sind die Versteifungsstreben (13, 15) an äußeren Knotenpunkten (Ka) materialeinheitlich und einstückig an den Gehäuseseitenwänden (9) angebunden, und die Versteifungsstreben (13, 15) gehen an inneren Knotenpunkten (Ki) materialeinheitlich und einstückig ineinander über. Das Gehäuseunterteil (5) ist mitsamt der Gehäuseweitenwände (9), des Gehäusebodens (7) und der Versteifungsstreben (13, 15) materialeinheitlich und einstückig bevorzugt in einem 3D-Druckverfahren ausgebildet.
Patent DE-102016000338-A1 (DE)
Title: Anschlussflansch einer Fluidvorrichtung, Fluidvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Anschlussflanschs
Inventor: DOBUSCH HEINZ
IPC: F02M37/32
Filed: 2016-01-18
Abstract: Es werden ein Anschlussflansch (16) einer Fluidvorrichtung (10), insbesondere eines Filtermoduls, insbesondere eines Fluidsystems, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, eine Fluidvorrichtung (10) und ein Verfahren zur Herstellung eines Anschlussflanschs (16) beschrieben. Der Anschlussflansch (16) ist aus wenigstens zur Herstellung formbarem Material geformt. Wenigstens ein Verstärkungselement (30) ist zur wenigstens lokalen Verstärkung des Anschlussflanschs (16) vorgesehen. Wenigstens ein separates Verstärkungselement (30) ist in einer entsprechenden Aufnahme (26) des geformten Anschlussflanschs (16) eingebracht.
Patent DE-102016003006-A1 (DE)
Title: Befeuchtervorrichtung für eine Brennstoffzellenvorrichtung und Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: STREICHER AXEL
IPC: H01M8/04119
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befeuchtervorrichtung (2) für eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit – einem Befeuchterstapel (2.4), welcher jeweils stirnseitig von einer Endplatte (2.5, 2.6) begrenzt ist, – mindestens zwei Medieneingängen (2.5.1, 2.5.2) und zwei Medienausgängen (2.5.3, 2.5.4), und – einer Befeuchterbypassleitung (2.2), über welche eine trockene Zuluft vom Medieneingang (2.5.1) zum Medienausgang (2.5.4) außerhalb des Befeuchterstapels (2.4) führbar ist und – wenigstens einem Flüssigkeitsabscheider (2.8), welcher im Bereich des anderen Medienausgangs (2.5.3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – die Medieneingänge (2.5.1, 2.5.2), Medienausgänge (2.5.3, 2.5.4) und zumindest abschnittsweise die Befeuchterbypassleitung (2.2) gemeinsam in einer der Endplatten (2.5, 2.6) angeordnet sind und mit dieser ein einteiliges Bauteil bilden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit mindestens einer solchen Befeuchtervorrichtung (2).
Patent DE-102016003642-A1 (DE)
Title: Servosteuervorrichtung für eine lernende Steuerung durch Änderung einer Referenzachse
Inventor: KAMETA KOUKI
IPC: G05D3/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Eine Servosteuervorrichtung für eine Maschine, welche eine Bearbeitung ausführt durch Führung einer Mehrzahl von Synchronisationsachsen für einen zusammenwirkenden Betrieb synchron mit einer Referenzachse, weist auf: eine Positionsdetektionseinheit zum Detektieren der Position des Servomotors und/oder der Position eines angetriebenen Körpers; eine Positionsfehlerberechnungseinheit zum Berechnen einer Abweichung zwischen dem Positionsbefehl und der mit der Positionsdetektionseinheit detektierten Position; eine Referenzachsen positionsgewinnungseinheit zum Gewinnen der Positionen einer Mehrzahl von Referenzachsen; eine Referenzachsenauswahleinheit zum Auswählen einer Referenzachse aus der Mehrzahl von Referenzachsen, deren Positionen gewonnen worden sind, auf Basis eines Bearbeitungszustandes des angetriebenen Körpers; und eine lernende Steuereinheit zur Ausführung einer lernenden Steuerung gemäß einem Winkelsychronisationsverfahren auf Basis der Abweichung der Position der ausgewählten Referenzachse.
Patent DE-102016006810-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrisch betätigbaren Parkbremse eines Fahrzeugs und elektrisch betätigbare Parkbremse
Inventor: MÜSSIG CARSTEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer elektrisch betätigbaren Parkbremse (1) eines Fahrzeugs, bei dem mittels einer Steuereinheit (3) beim Abstellen des Fahrzeugs und Aktivierung der elektrisch betätigbaren Parkbremse (1) eine Anlagekraft zumindest eines Bremselements an einem Bremskörper auf einen vorgegebenen Wert eingestellt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (3) nach der Einstellung der Anlagekraft aktiviert bleibt, wenn eine Steigung einer Abstellfläche des Fahrzeugs und eine Temperatur des Bremskörpers jeweils einen vorgegebenen Grenzwert überschreiten,  wobei die Steuereinheit (3) deaktiviert wird, wenn die Temperatur des Bremskörpers den vorgegebenen Grenzwert unterschreitet.    Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrisch betätigbare Parkbremse (1) für ein Fahrzeug.
Patent DE-102016010380-A1 (DE)
Title: Raucherbedarfsgegenstand zur Geruchsreinigung von Rauch während des Ausatmens
Inventor: YILMAZ MURAT
IPC: A24D3/04
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geruchsfilter 20 für Raucher, insbesondere Tabak- und Cannabisraucher, umfassend zumindest eine Hülle mit einem Filtermedium. Mithilfe der vorliegenden Erfindung wird ein Geruchsfilter 20 aufgezeigt, welcher mit sehr niedrigem Atemluftdruck betrieben werden kann, wobei er gleichzeitig leistungsstark und auf eine hohe Benutzungsdauer ausgelegt ist. Dies wird durch eine poröse, hygroskopische Hülle erreicht, in der als Filtermedium ein gasdurchlässiger, offenporiger Filterschaumstoff 27 mit geruchsadsorbierenden Materialien einliegt, wobei das Filtermedium durch einen offenporigen, retikulierten Filterschaumstoff 26, 28, eingangs- und ausgansseitig eingebettet ist.
Patent DE-102016014202-A1 (DE)
Title: Tor
IPC: E05D15/16
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tor mit einem Torblatt und einer Führungsschienenanordnung bei dem die Führungsschienenanordnung mit im Bereich des bei einer Öffnungsbewegung vorlaufenden Rands eines bei der Öffnungsbewegung vorlaufenden Torblattglieds angebrachten vorlaufenden Führungsmitteln zusammenwirkende Ergänzungsschienen aufweist, die einen oberhalb des zweiten geradlinig verlaufenden Abschnitts etwa parallel dazu verlaufenden dritten geradlinig verlaufenden Abschnitt aufweisen.
Patent DE-102016014571-A1 (DE)
Title: Kran mit Vorrichtung zum Ermitteln des wirksamen Gegengewichts des Krans
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/72
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kran mit wenigstens einer Vorrichtung zum Ermitteln des wirksamen Gegengewichts des Krans, mit wenigstens einer Aufnahme zum Aufnehmen wenigstens eines Gegengewichtkörpers, wenigstens einer Kopplung, die dazu eingerichtet ist, die Aufnahme schwenkbar mit dem weiteren Gefüge des Krans zu koppeln, und wenigstens einem Widerlagers, das dazu eingerichtet ist, den Schwenkbereich der Aufnahme zu begrenzen.
Patent DE-102016015010-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, die eine ferroelektrische Speicherzelle enthält, und ein Herstellungsverfahren dafür
Inventor: Müller Stefan
IPC: H01L27/24
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung stellt eine integrierte Schaltung bereit, die eine ferroelektrische Speicherzelle enthält, die einen ferroelektrischen Film umfasst, der ein Binäroxid-Ferroelektrikum mit der Formel XOumfasst, wobei X für ein Übergangsmetall steht. Der ferroelektrische Film ist ein polykristalliner Film mit einer Vielzahl von Kristallkörnern, wobei die Kristallkörner entlang einer festgelegten Kristallachse orientiert sind, oder der ferroelektrische Film ist ein monokristalliner Film, wobei der ferroelektrische Film Additive umfasst, die die Bildung der Kristallstruktur des polykristalline Films fördern, und/oder wobei die Speicherzelle eine die Kristallinität fördernde Schicht umfasst, die direkt in Kontakt mit dem ferroelektrischen Film ist und die Bildung der Kristallstruktur des monokristallinen Films fördert.
Patent DE-102016105430-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstromquelle
Inventor: KINOSHITA TAKAHIRO
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-03-23
Abstract: Es wird eine Fahrzeugstromquelle angegeben, die einen ersten Schalter, einen zweiten Schalter, einen Verbindungspunkt und eine Fehlerbestimmungseinrichtung enthält. Der erste Schalter wird zwischen leitfähigen/Abschaltzuständen eines Generators und eines ersten Stromspeichers geschaltet. Der zweite Schalter wird zwischen leitfähigen/Abschaltzuständen des Generators und eines zweiten Stromspeichers umgeschaltet. Der Verbindungspunkt verbindet einen ersten Leitungsweg, einen zweiten Leitungsweg und einen dritten Leitungsweg miteinander, wobei der erste Leitungsweg mit einer positiven Elektrodenklemme des ersten Stromspeichers verbunden ist. Die Fehlerbestimmungseinrichtung führt einen Fehlerbestimmungsprozess aus, der beinhaltet, einen Fehler in einem oder beiden des ersten Schalters und des zweiten Schalters basierend auf Steuersignalen des ersten Schalters und des zweiten Schalters, und einem Strom und einem Potential des ersten Leitungswegs zu bestimmen.
Patent DE-102016107596-A1 (DE)
Title: Schraubverschluss für Großbehälter
IPC: B65D47/36
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schraubverschluss (100) aus Kunststoff für Großbehälter, mit einem zylindrischen Außenmantel (1) mit einem ersten Innengewinde (2) größeren Durchmessers und einer den Außenmantel (1) an einem axialen Ende mindestens teilweise verschließenden Kopfplatte (3), wobei die Kopfplatte eine Öffnung (4) aufweist, die ihrerseits eine Entnahmehülse (20) mit einem in das Innere des Außenmantels ragenden in etwa zylindrischen Innenmantel (11) mit einem zweiten Innengewinde (12) kleineren Durchmessers aufnimmt, wobei die Kopfplatte (3) und die Entnahmehülse (20) einstückig miteinander verbunden sind. Um Verschlüsse derselben Funktionalität bereitzustellen, die einfacher herstellbar sind, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Außenmantel (1) mit Kopfplatte (3) einerseits und die Entnahmehülse (20) mit Innengewinde (2) andererseits getrennt voneinander durch Spritzguss hergestellt sind, und zur Bildung des kompletten Schraubverschlusses (100) durch Verschweißen fest und dicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016108279-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Eisformlings für ein Getränk
Inventor: KLEMM JOSEF
IPC: F25C1/22
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Eisformlings für ein Getränk, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen einer ersten formgebenden Kavität (1); wenigstens teilweises Befüllen der ersten formgebenden Kavität (1) mit einer ersten wasserbasierten Flüssigkeitsmenge (2); Abkühlen der ersten wasserbasierten Flüssigkeit (2) in der ersten formgebenden Kavität (1), derart, dass die erste wasserbasierte Flüssigkeit (2) gefriert und ein erster Abschnitt (3) eines Eisformlings hergestellt wird; und einstückiges Anformen eines zweiten Abschnitts (8) des Eisformlings an dem ersten Abschnitt (3), indem eine zweite wasserbasierte Flüssigkeitsmenge (7) in Kontakt mit dem ersten Abschnitt (3) des Eisformlings gebracht und abgekühlt wird, derart, dass die zweite wasserbasierte Flüssigkeit (7) gefriert und der zweite Abschnitt (8) des Eisformlings hergestellt wird; wobei in dem ersten und/oder dem zweiten Abschnitt (3, 8) des Eisformlings ein organisches Element (5) eingefroren wird.
Patent DE-102016114645-A1 (DE)
Title: Kinematisch gekoppelte Gleitstück-Anordnung
Inventor: KARLEIN BIRGITT
IPC: B23B31/16
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung ABCD aus zumindest drei verschiebbaren Gleitstücken (A, B, C, D) auf einer gemeinsamen Führungsplatte (5). Die Führungsplatte (5) weist für jedes Gleitstück (A, B, C, D) eine Plattenlinearführung (2) auf, entlang welcher das jeweilige Gleitstück (A, B, C, D) relativ zur Führungsplatte (5) verschiebbar ist, wobei die Plattenlinearführungen (2) benachbarter Gleitstücke (A, B, C, D) winklig zueinander angeordnet sind. Sämtliche Gleitstücke (A, B, C, D) sind kinematisch miteinander gekoppelt, indem jeweils benachbarte Gleitstücke (A, B, C, D) miteinander jeweils eine Kopplungslinearführung (10) bilden, welche die jeweils benachbarten Gleitstücke (A, B, C, D) entlang der Kopplungslinearführung (10) verschiebbar aneinander koppelt. Die Gleitstückanordnung ABCD eignet sich insbesondere zur selektiven Synchronisierung von Spannbacken an Greifvorrichtungen oder Spannfuttern (1). Mit der Gleitstückanordnung ABCD versehene, ausgleichend spannende Spannfutter (1) weisen eine minimale Anzahl an Bauteilen auf und können insbesondere zum ausgleichend zentrischen Spannen von Werkstücken mit beispielsweise unrundem oder rechteckigem Querschnitt eingesetzt werden.
Patent DE-102016115366-A1 (DE)
Title: Einphasiger Permanentmagnetmotor
Inventor: LI YUE
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-08-18
Abstract: Ein einphasiger Permanentmagnetmotor hat einen Stator. Der Stator hat einen Statorkern (30) und Wicklungen. Der Statorkern (30) hat einen Ringbereich (31), Zahnkörper (33), die sich von dem Ringbereich (31) radial erstrecken, und einen Polschuh (35), der sich von einem distalen Ende zu zwei Umfangsseiten jedes Zahnkörpers (33) erstreckt. Jeder Polschuh (35) definiert einen Positionierungsschlitz (38). Eine Mitte jedes Positionierungsschlitzes (38) ist von einem Symmetriezentrum eines benachbarten Zahnkörpers (33) versetzt, so dass eine Drehmomentschwankung eines Ausgangsdrehmoments des einphasigen Permanentmagnetmotors während des Betriebs weniger als 50% beträgt. Die Vibrationen und Geräusche des Motors sind daher gering.