baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10227015-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung zum Entfernen eines Bolzens, insbesondere eines Pedalbolzens bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: BURGSTALER ANDREE
IPC: B60R21/09
Filed: 2002-06-17
Granted: 2010-10-07
Abstract: Sicherheitsvorrichtung zum Entfernen eines Lagerbolzens (2), insbesondere eines Pedalbolzens bei einem Kraftfahrzeug, mit mindestens einem ersten Lagerteil (3), welches mindestens eine Durchgangsbohrung für eine Bolzenverbindung zu mindestens einem Anschlussteil (1) aufweist, sowie mindestens einem Lagerbolzen (2), welcher sich durch die Durchgangsbohrung erstreckt, um das Lagerteil (3) und das Anschlussteil (1) miteinander zu verbinden, wobei Mittel zum Entfernen des Lagerbolzens (2) für ein Lösen des Anschlussteils (1) zur Realisierung einer Sicherheitsfunktion vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Mittel zum Entfernen des Lagerbolzens (2) mindestens ein Schiebeelement (4) umfasst, welches bei Krafteinwirkung einen in Richtung der axialen Bolzenachse komprimierbaren Lagerbolzen (2) über mindestens eine zur Bolzenachse schiefe Ebene (6) zusammendrückt und den Lagerbolzen (2) in dem zusammengedrückten Zustand aus dem Lagerteil (3) herausführt, um dadurch die Lagerstelle zu öffnen.
Patent DE-10232162-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines sich dynamisch bewegenden Subjekts
Inventor: HAYASHI KENTARO
IPC: G01B11/24
Filed: 2002-07-16
Granted: 2012-01-26
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Gestalt und der Haltung des Körpers eines Fahrzeuginsassen auf einem Fahrzeugsitz, mit: einem Abstandsmessabschnitt (1), welcher zumindest einen aktiven Abstandsmesssensor (101) mit mehreren Projektoren (110) zum unabhängigen Abzielen auf Messregionen und einen Fotodetektor (116, 119 oder 122) zum Erfassen von reflektiertem Licht von einem Körper, auf welchen Licht von den mehreren Projektoren her abgestrahlt wird, aufweist; einem Messparameter-Entscheidungsabschnitt (2) zum vorherigen Entscheiden eines Körperparameters, welchen der Abstandsmessabschnitt versucht zu messen; einem Auswahlabschnitt (3) für die Abstandsmesssensoren zum Auswählen einer Messregion des aktiven Abstandsmesssensors und eines zusätzlichen Abstandsmesssensors (102–104) als Antwort auf den Körperparameter, über dessen Messung entschieden worden ist; und einem Zustandsentscheidungsabschnitt (4) zum Analysieren der Messregion des aktiven Abstandsmesssensors und/oder einer Erfassungsausgabe des zusätzliche Abstandsmesssensors und zum Entscheiden über einen Zustand des Körpers mit Bezug auf vorgeschriebene Bewertungskriterien, ferner mit einem Messtaktungssteuerungsabschnitt (5) zum Erzeugen eines Taktungssteuerungssignals unter Berücksichtigung der...
Patent DE-10245655-B4 (DE)
Title: Durchflußmesser und Durchflußmessersystem
Inventor: KANKE ATSUSHI
IPC: G01F1/38
Filed: 2002-09-30
Granted: 2009-08-13
Abstract: Durchflußmesser, der umfaßt:  ein Erfassungselement (1), das ein nichtlineares Signal entsprechend einer Durchflußmenge ausgibt; und  eine Fehlerregulierungseinheite (2), die ein Ausgangssignal des Erfassungselementes (1) zur Steuerung reguliert;  wobei die Fehlerregulierungseinheit (2) eine Ausgangsregulierungsverarbeitung (43), die Unregelmäßigkeiten des Erfassungselements (1) im Ausgangssignal reguliert, und eine Ungleichmäßigkeits-Linearisierungsverarbeitung (44) ausführt, die einen Mittelwert des Ausgangssignals nach der Ausgangsregulierungsverarbeitung (43) mittels Regulierungsparameter (47) in Abhängigkeit von der Größe von Pulsationsamplituden oder der Differenz von Brummfrequenzen erhöht oder verringert.
Patent DE-10250861-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Detektion des TX-Diversity-Modes für Mobilfunkempfänger
Inventor: RUPRICH THOMAS
IPC: H04B7/02
Filed: 2002-10-31
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Detektion eines Sende-Diversitäts-Modus in einem Mobilfunkempfänger, wobei in
dem Sende-Diversitäts-Modus die Übertragung
sendeseitig mittels einer ersten und einer zweiten Antenne erfolgt, mit
folgenden Schritten:  kohärentes
Verarbeiten zweier zeitlich aufeinanderfolgender empfangener Eingangssignaldaten-Tupel
{r(k); r(k + 1)} und {r(k + 2); r(k + 3)} einer Pilot-Sequenz, um
jeweils einen komplexen Ergebniswert zu erhalten, wobei das erste
Eingangssignaldaten-Tupel {r(k); r(k + 1)} zwei zeitlich aufeinanderfolgende
empfangene komplexe Datensamples r(k) und r(k + 1) zum Abtastzeitpunkt
k bzw. zum Abtastzeitpunkt k + 1 und das zweite Eingangssignaldaten-Tupel
{r(k + 2); r(k + 3)} zwei zeitlich aufeinanderfolgende empfangene
komplexe Datensamples r(k + 2) und r(k + 3) zum Abtastzeitpunkt
k + 2 bzw. zum Abtastzeitpunkt k + 3 umfassen; und  Detektieren
des Sende-Diversitäts-Modus
unter Verwendung einer Entscheidungsfunktion, wobei die Entscheidungsfunktion
auf der kohärenten
Verarbeitung zweier aufeinanderfolgender Eingangssignaldaten-Tupel
{r(k); r(k + 1)} und {r(k + 2); r(k + 3)} basiert, und wobei...
Patent DE-10301130-B4 (DE)
Title: Taktwiederherstellungsschaltungsanordnung
Inventor: SOU ANTONY
IPC: H03L7/06
Filed: 2003-01-14
Granted: 2006-11-02
Abstract: Taktwiederherstellungsschaltungsanordnung
zum Wiederherstellen eines Taktsignals von einem Datensignal, die
umfaßt:  ein
Abtastmittel zum Abtasten des Datensignals an einer Vielzahl von
Abtastpunkten;  ein Bitumkehrungsdetektionsmittel zum Bestimmen
eines Abtastpunktes, an dem das Datensignal den Zustand verändert;  ein
Selektionsmittel zum Selektieren einer Phase von einer Vielzahl
von in Frage kommenden Phasen auf der Basis eines Abtastpunktes,
an dem bestimmt wird, daß das
Datensignal den Zustand verändert;  ein
Einstellmittel zum Einstellen der Phase des Taktsignals in Abhängigkeit
von der selektierten Phase;  einen Phasendetektor zum Bestimmen
einer Differenz zwischen der Phase des Taktsignals und der Phase
des Datensignals;  einen Filter zum Filtern der Ausgabe des
Phasendetektors, um ein Steuersignal zu erzeugen; und  ein Steuersignalselektionsmittel
zum selektiven Zuführen entweder
des Steuersignals von dem Filter oder der selektierten Phase von
dem Selektionsmittel zu dem Einstellmittel, um die Phase des Taktsignals
einzustellen.
Patent DE-10302379-B4 (DE)
Title: Pulsweitenmodulatorschaltung und Verfahren zur Ansteuerung einer Pulsweitenmo- dulatorschaltung
Inventor: RADEMACHER MARKUS
IPC: H03K7/08
Filed: 2003-01-22
Granted: 2005-06-09
Abstract: Pulsweitenmodulatorschaltung
zur Erzeugung eines Referenzsignals, das ein gewünschtes Tastverhältnis aufweist,
umfassend eine Einstelleinheit; die wenigstens ein Speicherregister
und einen Zähler
aufweist, wobei das Speicherregister zum Speichern von Werten konfiguriert
ist, die dem gewünschten
Tastverhältnis
zumindest ungefähr
entsprechen und während
eines Arbeitszyklus in der Pulsweitenmodulatorschaltung zur Erzeugung des
Referenzsignals eingestellt werden, und der Zähler eine Zykluszahl (Y) einstellt,
die angibt, wie oft ein gespeicherter erster Wert (X) während des
Arbeitszyklus (A) aus dem Speicherregister ausgelesen wird, wobei
der in dem Speicherregister gespeicherte Wert während des Arbeitszyklus veränderbar
ist.
Patent DE-10305647-B4 (DE)
Title: Fassung für ein elektrisches Betriebsmittel
Inventor: FAUST WINFRIED
IPC: H01R13/508
Filed: 2003-02-12
Granted: 2004-12-30
Abstract: Fassung
(1) für
ein elektrisches Betriebsmittel, insbesondere für eine Lampe,  mit einem
Fassungsgehäuse
(2), das wenigstens einen ersten und einen zweiten Gehäuseteil
(9, 11) aufweist, die einen Innenraum (8) umschließen, in
dem wenigstens ein Kontaktmittel (45, 46) angeordnet ist,  wobei
das erste Gehäuseteil
(11) ein Basisteil mit einem Grundplattenabschnitt ist, der Befestigungsabschnitte
(34, 35) zur Befestigung des Basisteils auf einem Trägerelement
aufweist, und  wobei der zweite Gehäuseteil (9) Befestigungsabschnitte (15,
16) aufweist, die auf den Befestigungsabschnitten (34, 35) des ersten
Gehäuseteils
(11) ruhen,  mit wenigstens einer Klemmfeder (22, 23), die einen
ersten Abschnitt (24) zur rastenden Befestigung des Betriebsmittels
und einen zweiten Abschnitt (25) aufweist, der als Halteklammer
für die
beiden Gehäuseteile
(9, 11) ausgebildet ist,  wobei der zweite, als Halteklammer
ausgebildete Abschnitt (25) der Klemmfeder (22, 23) einen zweiten
Schenkel (29) aufweist, der auf einem der Befestigungsabschnitte
(15, 16) des zweiten Gehäuseteils
(9)...
Patent DE-10307728-B4 (DE)
Title: Korrosions-und Gashydratinhibitoren mit verbesserter Wasserlöslichkeit und erhöhter biologischer Abbaubarkeit und derartige Verbindungen
Inventor: DAHLMANN UWE
IPC: C09K8/54
Filed: 2003-02-24
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verwendung
von Verbindungen der Formel (1)  worin  R 1 ,
R 2  unabhängig
voneinander C 1 - bis C 22 -Alkyl,
C 2 - bis C 22 -Alkenyl,
C 6 - bis C 30 -Aryl- oder C 7 - bis C 30 -Alkylaryl,
und,  R 3  C 1 -
bis C 22 -Alkyl, C 2 -
bis C 22 -Alkenyl, C 6 -
bis C 30 -Aryl- oder C 7 -
bis C 30 -Alkylaryl,-CHR 5 -COO –  oder -O – ,  R 4  M, Wasserstoff oder einen gegebenenfalls
Heteroatome enthaltenden organischen Rest mit 1 bis 100 Kohlenstoffatomen,  B
eine gegebenenfalls substituierte C 1 - bis
C 10 -Alkylengruppe,  D eine mit einem
organischen Rest mit 1 bis 600 Kohlenstoffatomen substituierte Ethylengruppe,  X,
Y unabhängig
voneinander O oder NR 5 ,  R 5 ,
R 6  unabhängig
voneinander Wasserstoff, C 1 - bis C 22 -Alkyl, C 2 - bis
C 22 -Alkenyl, C 6 -
bis C 30 -Aryl- oder C 7 -
bis C 30 -Alkylaryl, und  M ein Kation  bedeuten,
als Korrosions- und Gashydratinhibitoren.
Patent DE-10310005-B4 (DE)
Title: Chirurgische Haltevorrichtung
Inventor: MALIGLOWKA JOHANN
IPC: A61B17/02
Filed: 2003-02-27
Granted: 2005-06-09
Abstract: Chirurgische
Haltevorrichtung (10) zum Halten chirurgischer Vorrichtungen und/oder
Geräte, mit
einem feststehenden Trägerelement
(12), mit einem an dem Trägerelement
(12) gehaltenen und relativ zu diesem von einer ersten Haltestellung
(A) in eine zweite Haltestellung (B) bewegbaren Halteelement (16,
56) für
die chirurgischen Vorrichtungen und/oder Geräte, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Führung
(44, 58) zum Führen
einer überlagerten
Rotations-Translations-Bewegung des Halteelements (16, 56) relativ
zum Trägerelement
(12) von der ersten Haltestellung (A) in die zweite Haltestellung
(B) vorgesehen ist.
Patent DE-10326054-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: DENGLER STEFAN
IPC: F02B31/00
Filed: 2003-06-10
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zum Betreiben einer fremdgezündeten
Hubkolben-Brennkraftmaschine
mit Direkteinspritzung, bei der der Gaswechsel im zumindest einen
Brennraum über
zwei in einem das Zylindergehäuse abdeckenden
Zylinderkopf angeordnete Einlassventile und zumindest ein Auslassventil
gesteuert ist, wobei ferner etwa in der verlängerten Zylindermittelachse
eine Zündkerze
und seitlich des Zylinders eine Einspritzdüse angeordnet ist, die in Draufsicht
gesehen zwischen den beiden Einlassventilen den Kraftstoff einspritzt,
und wobei um die Einlassöffnungen
am Zylinderkopf eine Tumbleströmung
im Brennraum initiierende, in den Brennraum abragende, stegförmige Abschirmungen
vorgesehen sind, die halbkreisförmig
um die Teller der Einlassventile verlaufend der Einspritzdüse zugewandt
sind und somit die einströmende Verbrennungsluft
etwa parallel zum seitlichen Kraftstoffstrahl und gleichgerichtet
dazu ablenken, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der der
Einspritzdüse zugewandten
Abschirmungen (42, 44) im Bereich des Kraftstoffstrahls (40a) derart
unterbrochen ist, dass der Kraftstoffstrahl (40a) unmittelbar einem
Anteil der einströmenden
Verbrennungsluft ausgesetzt ist.
Patent DE-10328784-B4 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GHARBI SOFIENE
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-06-26
Granted: 2015-05-21
Abstract: Scheibenwischvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Wischerlager (14), in dem mindestens eine Wischerwelle (16) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das gesamte Wischerlager (14) aus einem Werkstoff ausgebildet ist, der eine Schaumstruktur aufweist.
Patent DE-10333625-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung und Regelung der Konzentration von chemischen Verbindungen im Feuchtwasser beim Offsetdruck
Inventor: KRIEG GUNTHER
IPC: B41F7/32
Filed: 2003-07-24
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Messung und Regelung der Konzentrationen von chemischen Einzelkomponenten von
chemischen Additiven und/oder Alkoholersatzstoffen im Feuchtwasser
beim Offsetdruck, dadurch gekennzeichnet, dass die Konzentrationen
der chemischen Einzelkomponenten oder Gruppen derselben mittels
selektiver Schwächung
elektromagnetischer Strahlung kontinuierlich im Feuchtwasser gemessen
werden und dass eine Nachdosierung der Einzelkomponenten oder der
Gruppen derselben auf die jeweiligen Soll-Werte erfolgt.
Patent DE-10344186-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: FISCHER JOCHEN
IPC: H01T13/36
Filed: 2003-09-24
Granted: 2005-10-13
Abstract: Zündkerze
(10) mit einem in einem Gehäuse
(22) angeordneten Isolator (21), der eine Dichtfläche (45)
aufweist, die an einer Dichtfläche
(47) des Gehäuses
(22) oder an einem zwischen dem Gehäuse (22) und der Dichtfläche (45)
des Isolators (21) angeordneten Dichtelement (46) anliegt, wobei
ein Mittel vorgesehen ist, das auf den Isolator (21) eine in Längsrichtung
der Zündkerze (10)
gerichtete Kraft derart ausübt,
dass die Dichtfläche (45)
des Isolators (21) auf die Dichtfläche (47) des Gehäuses (22)
oder auf das Dichtelement (46) drückt und so der Isolator (21)
im Gehäuse
(22) gasdicht abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Mittel ein Ausgleichselement (41b) ist, das einen höheren Wärmeausdehnungskoeffizienten
als das Gehäuse
(22) aufweist, und das bei einer Temperaturerhöhung auf den Isolator (21)
eine in Längsrichtung
der Zündkerze
(10) gerichtete Kraft ausübt.
Patent DE-19500975-B4 (DE)
Title: Dämpfungslager, insbesondere für den Einbau einer zu einem Scheibenwischermechanismus gehörenden Welle
Inventor: BOISSAC JEAN-PAUL
IPC: B60S1/34
Filed: 1995-01-14
Granted: 2004-02-12
Abstract: Dämpfungslager (14) für eine zu einem Antriebsmechanismus eines Scheibenwischers gehörende Welle zur Montage im Durchbruch eines Karosserieblechs, in der Ausführung mit einem Dämpfungsblock (20) aus einem elastisch verformbaren Material, der in seiner Mitte von einem Loch (22) durchzogen wird, das auf zwei senkrecht zur Achse (X-X) des Lochs (22) verlaufende parallele Endflächen (24, 26) des Blocks (20) führt, und in der Ausführung mit einem Lagersteg, der eine erste Hülse (32) umfasst, welche im Innern des Lochs (22) des Dämpfungsblocks (20) eingesetzt ist und an einem axialen Ende in einen ersten radialen Außenbund (34) übergeht, der auf einer ersten (24) der beiden Endflächen des Dämpfungsblocks (20) zur Anlage kommt, sowie eine zweite Hülse (36), die im Innern der ersten Hülse (32) eingepasst ist und an einem axialen Ende in einen zweiten radialen Außenbund (38) übergeht, der auf der zweiten (26) der beiden Endflächen des Dämpfungsblocks (20) zur Anlage kommt, wobei es Mittel zur relativen axialen Sicherung der beiden Hülsen (32, 36) in eingepasster Position umfasst, es sich bei den Sicherungsmitteln um Sicherungsmittel durch das Zusammenwirken formschlüssiger Elemente (50, 52, 58, 64) handelt und die Innenfläche (48) der ersten Hülse (32) eine erste radiale Innenschulter (52) umfasst, die zu dem ersten Bund (34) hin gerichtet ist und mit einer zweiten radialen Schulter (58,64) zusammenwirkt, die gegenüberliegend in der Außenfläche der zweiten Hülse (36) ausgebildet und zu dem zweiten radialen Bund (38) hin gerichtet ist.
Patent DE-19600947-B4 (DE)
Title: Sicherungs-Unteranordnung
Inventor: PRIME JOHN
IPC: H01H85/12
Filed: 1996-01-12
Granted: 2007-01-04
Abstract: Sicherungs-Unteranordnung,
die einen länglichen
Trägerkörper (1)
aus isolierendem Material und eine Mehrzahl von schmelzbaren Leitern
(2) umfasst, die von dem Trägerkörper getragen
werden und sich über den
Trägerkörper erstrecken,
dadurch gekennzeichnet, dass die Leiter einer oder mehrerer Gruppen
benachbarter, schmelzbarer Leiter in wenigstens einem Zwischenbereich entlang
ihrer Längen
zusammengeführt
sind, um eine Brücke
(8) zu bilden.
Patent DE-19722146-B4 (DE)
Title: Flanschverbindung für Auspuffrohre
Inventor: YAHAGI HIDEO
IPC: F16L27/053
Filed: 1997-05-27
Granted: 2006-11-23
Abstract: Flanschverbindung
zum Anschluß einer
Vielzahl von an einer Karosserie elastisch gelagerten Auspuffrohren
(4a, 4b) an eine Vielzahl von an einem rollend gelagerten Kraftfahrzeugmotor
(1) feststehend angebrachten Krümmerrohren
(2a, 2b), wobei die Vielzahl der Auspuffrohre (4a, 4b) und die Vielzahl
der Krümmerrohre (2a,
2b) an der Flanschverbindung jeweils paarweise zu Verbindungspaaren
(3) mit je zwei kugeligen Flanschen (33a, 33b) zusammengefaßt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß jedes
Verbindungspaar (3) so angeordnet ist, daß eine gedachte Verbindungslinie
(V) der Mittelpunkte der zwei kugeligen Flansche (33a, 33b) jedes
Verbindungspaares (3) im wesentlichen parallel zur Rollachse (A)
des Kraftfahrzeugmotors (1) ist.
Patent DE-19725018-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines inerten, feinteiligen Füllstoffs und dessen Verwendung
Inventor: AUER GERHARD
IPC: C08L95/00
Filed: 1997-06-13
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines inerten, feinteiligen Füllstoffs, dessen Teilchen zu
mindestens 90 % einen Durchmesser von < 90 μm
aufweisen, für
Asphaltmischgut aus den bei der Herstellung von Titandioxid nach
dem Sulfatverfahren beim schwefelsauren Aufschluß titanhaltiger Rohstoffe anfallenden
unlöslichen
Aufschlußrückständen, dadurch
gekennzeichnet, daß die
beim Aufschluß anfallende
schwefelsaure, titanylsulfathaltige Lösung von den unlöslichen
Aufschlußrückständen durch
Filtration abgetrennt wird, und der bei der Filtration anfallende Filterkuchen
anschließend
mit verdünnter
Schwefelsäure und/oder
Wasser gewaschen wird, bis der erhaltene Filterkuchen einen. Sulfatgehalt
im Eluat (nach DEV S4) von < 3,0
g/l aufweist, und gegebenenfalls mit Luft oder erwärmter Luft
mindestens teilweise trocken geblasen und anschließend gemahlen
oder desagglomeriert wird.
Patent DE-19815837-B4 (DE)
Title: Läpp-Aufspannvorrichtung
Inventor: MAEDA HIROSHI
IPC: G11B5/31
Filed: 1998-04-09
Granted: 2006-11-02
Abstract: Läpp-Aufspannvorrichtung
(21) für
einen plattenartigen Riegel, in welchem eine Vielzahl von Magnetköpfen (2)
angeordnet sind, welche auf eine Läppplatte (11) eines Läppgerätes (20)
aufgesetzt wird, wobei das Läppgerät (20) umfaßt:  einen
Motor (24), welcher auf einem Hauptkörper der Läpp-Aufspannvorrichtung (21)
montiert ist;  einen zustellbaren Läppkopf (30), welcher an dem
Hauptkörper über eine
Rotationswelle (31) angeordnet ist und welcher durch den Motor (24)
veranlaßt
wird, in einer Richtung auf der Läppplatte (11) zu rotieren;  ein
Werkstück-Montageelement,
welches in dem Läppkopf (30)
vorgesehen ist;  wenigstens zwei  Werkstückmassenausgleichselemente(70),
welche in dem Läppkopf
(30) vorgesehen sind;  Läppzustands-Korrekturmittel
(60), welche in dem Läppkopf
(30) vorgesehen sind, um das Werkstück-Montageelement entsprechend einem Korrektursignal
zu verstellen und dadurch einen Läppzustand eines Werkstückes (3)
zu korrigieren;  Sensoren (37), die so ausgelegt sind, daß sie in
der Lage sind, einen verbleibenden ungeläppten Bereich des Werkstückes (3)
in ein elektrisches Signal umzuwandeln;...
Patent DE-19818452-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltung mit einer in Gießharz eingebetteten Leiterplatte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SUZUKI MASATAKA
IPC: H01L21/56
Filed: 1998-04-24
Granted: 2004-03-25
Abstract: Elektronische Schaltung mit einer in Gießharz eingebetteten Leiterplatte und einer mit dem Gießharz verbundenen, einseitig offenen, äußeren Umhüllung dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Umhüllung aus einem dünnen, nicht formstabilen Kunststofffilm gebildet ist, wobei das Harzgießen unter Verwendung einer formstabilen Form erfolgt.
Patent DE-19846945-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorführen von Material
Inventor: MASAMI MIYATA
IPC: H04N1/195
Filed: 1998-10-12
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Vorführen
von Material, mit:   – einer
Videokamera (13) zum Aufnehmen eines Bildes eines Materials, das
sich auf einem Tisch (11) befindet, so daß ein Bildsignal erhalten wird,
das für
das Material repräsentativ
ist;  – einer
Bild-Anzeigeeinrichtung (25) zum Anzeigen eines Bildes des Materials
auf einem Bildschirm auf der Basis des Bildsignals, das an diese
von der Videokamera (13) geliefert wird,  – einer Einstelleinrichtung
(34) für
die Anzeigefläche
(A) zum Einstellen einer Anzeigefläche (A) entsprechend dem Bildschirm;  – einer
Anzeigeort-Bezeichnungseinrichtung (32) zum Bezeichnen eines Anzeigeortes
(B) eines Zeichens, indem die Anzeigefläche (A) aufgeteilt wird;  – einer
Zeichen-Anzeigeeinrichtung (25) zum Anzeigen eines vorbestimmten
Zeichens an dem Anzeigeort (B), der von der Anzeigeort-Bezeichnungseinrichtung
(32) bezeichnet worden ist;  – einer Synchronisationssignal-Erzeugereinrichtung
(24) zum Erzeugen eines Bild-Synchronisationssignals
(SD), eines Horizontal-Synchronisationssignals (HD) und eines Vertikal-Synchronisationssignals
(VD);  wobei die Anzeige des Bildes des Materials durch die Bild-Anzeigeeinrichtung...
Patent DE-19861348-B4 (DE)
Title: Electric through flow water heater has pressure limiter formed by reduced section connector pipe between water chamber and hydraulic system of heater
Inventor: BAUER FRANZ DIPL ING
IPC: F24H9/20
Filed: 1998-10-16
Granted: 2013-09-12
Abstract: The through flow water heater has a pressure limiter with a chamber which receives a volume of water dependent on the temperature. The chamber (1) is connected by a pipe (2) with the hydraulic system of the heater and has a smaller cross section than that of the main hydraulic piping.
Patent DE-19882889-B4 (DE)
Title: Skalierbares drahtloses Kommunikationsnetz
Inventor: PEDZIWIATR JOSEPH M
IPC: H04W88/08
Filed: 1998-08-21
Granted: 2010-10-07
Abstract: Drahtloses Kommunikationssystem, umfassend:  • eine erste Steuereinheit des Kommunikationssystems, die gemäß einem Protokoll des Kommunikationssystems betrieben wird und eine erste Kommunikationsressource verwendet;  • eine zweite Steuereinheit des Kommunikationssystems, die gemäß dem Kommunikationsprotokoll betrieben wird und eine zweite Kommunikationsressource verwendet;  • eine Vielzahl von Basisstationen, die sich in einem drahtlosen Kommunikationsversorgungsgebiet befinden, um hier drahtlose Kommunikationsdienste zu schaffen, wobei eine erste der Basisstationen mit den ersten und zweiten Steuereinheiten des Kommunikationssystems verbunden und in der Lage ist, einen Dienst für ein erstes Versorgungsgebiet über die erste Kommunikationsressource und die zweite Kommunikationsressource zur Verfügung zu stellen, und eine zweite der Basisstationen mit der ersten Steuereinheit und der zweiten Steuereinheit des Kommunikationssystems verbunden und in der Lage ist, einen Dienst für ein zweites Versorgungsgebiet über die erste und zweite Kommunikationsressource zur Verfügung zu stellen, wobei die erste Kommunikationsressource und die zweite Kommunikationsressource durch verschiedene erste und zweite Hochfrequenzkanäle gebildet...
Patent DE-19902618-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zwischenspeichern eines diskontinuierlich zu- und abzuführenden Bandes
Inventor: SCHWEDE ROLAND
IPC: B65B13/04
Filed: 1999-01-23
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum Zwischenspeichern eines diskontinuierlich zu- und abzuführenden
Bandes in einer Maschine, insbesondere für ein Umreifungsband in einer
Verpackungsmaschine, mit  – einer
Zuführungseinrichtung
(1) für
das Band (4),  – einer
danach angeordneten Speichertrommel (5), die  – eine Einlaßöffnung (6)
für das
Band (4),  – einen
sich daran anschließenden,
wendelförmigen,
mehrfach umlaufenden Speicherkanal (7) zur Bandspeicherung ohne Überlappung
oder gegenseitige Auflage des zu speichernden Bandes (4), wobei
die radiale Ausdehnung (r) des Speicherkanals (7) größer als
seine der Bandbreite (b) entsprechende axiale Ausdehnung (a) ist,
sowie  – eine
sich an den Speicherkanal (7) anschließende Auslaßöffnung (8) aufweist, und  – einer
nach der Speichertrommel (5) angeordneten Abzugseinrichtung (9)
für das
Band (4).