baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021116198-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung für ein lokales verbindungsnetzwerk (lin)
Inventor: MIYAMAE TORU
IPC: H03F1/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Offenbart werden eine Treiberschaltung und entsprechende Verfahren und Systeme, wobei die Treiberschaltung eine Signalerzeugungsschaltung, um ein linear variierendes Signal an einem ersten Knoten basierend auf einem Taktsignal zu erzeugen, und einen Ausgangstransistor, um das linear variierende Signal zu empfangen und ein Treibsignal an einen Bus auszugeben, beinhaltet. Ein Pufferverstärker ist zwischen dem ersten Knoten und einem Gate des Ausgangstransistors gekoppelt, um die Gate-Kapazität des Ausgangstransistors zu sperren. Die Treiberschaltung beinhaltet ferner einen Kondensator, der zwischen dem ersten Knoten und einem Rückkopplungsknoten der Treiberschaltung gekoppelt ist, sodass an dem Kondensator der Millereffekt auftritt und an dem Rückkopplungsknoten eine Anstiegsrate für das Treibsignal erzeugt wird.
Patent DE-102021117040-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Früchten und Verfahren zu deren Anwendung
Inventor: POUSAIOS ALEXANDROS
IPC: B26D3/26
Filed: 2021-07-01
Abstract: Vorrichtung (10) zum Zerkleinern von Früchten, mit einem Basisteil (12), der ein gegenüber einem Basisbodenabschnitt (16) vorstehendes Podest (40) für wenigstens eine Frucht aufweist, und mit einem Zerkleinerungsteil (14), der wenigstens ein Messer (34) aufweist und der in Bezug auf den Basisteil (12) derart geführt bewegbar ist, dass eine auf dem Podest (40) befindliche Frucht mittels des Messers (34) zerkleinert wird, wobei das Podest (40) wenigstens einen sich von einer Oberseite des Podests (40) in Richtung hin zu dem Basisbodenabschnitt (16) erstreckenden Schlitz (42) beinhaltet, in den hinein das Messer (34) bei der geführten Bewegung eintaucht.Dabei weist der Basisteil (12) einen Linearführungsabschnitt (18) auf, an dem der Zerkleinerungsteil (14) in einer ersten Richtung (R1) linear geführt bewegt werden kann.
Patent DE-102021118546-A1 (DE)
Title: Unterdruckerzeugungsvorrichtung und Sauggreifer
Inventor: GAUSS JAN
IPC: F04F5/00
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterdruckerzeugungsvorrichtung (10), umfassend einen Hauptströmungskanal (12), welcher sich entlang einer Hauptströmungsachse (14) erstreckt, von einer Wandung (16) begrenzt ist, eine Eintrittsöffnung (20) und eine Austrittsöffnung (22) aufweist und von der Eintrittsöffnung zu der Austrittsöffnung entlang einer Hauptströmungsrichtung (24) durchströmbar ist, wobei der Hauptströmungskanal einen Einlassabschnitt (26), einen Mischabschnitt (28) und einen Düsenabschnitt (30) aufweist, wobei die Wandung im Bereich des Düsenabschnitts derart verläuft, dass ein Strömungsquerschnitt vorliegt, welcher sich entlang der Hauptströmungsrichtung fortschreitend verjüngt, ferner umfassend eine Treibdüsenanordnung (36) zum Einströmen eines Druckfluids in den Hauptströmungskanal, wobei die Treibdüsenanordnung eine Mehrzahl von Treibdüsen (40) umfasst, welche entlang eines Umfangs um die Hauptströmungsachse verteilt angeordnet sind, wobei die Treibdüsen derart ausgebildet und angeordnet sind, dass das Druckfluid schräg zu der Hauptströmungsachse in den Hauptströmungskanal einströmt und unter Ausnutzung des Coanda-Effekts entlang einer Oberfläche der Wandung in dem des sich verjüngenden Düsenabschnitts in den Mischabschnitt einströmt.
Patent DE-102021119281-A1 (DE)
Title: Aufreißstreifen für eine Verpackung und Verfahren zum Herstellen eines Aufreißstreifens
Inventor: HULLMANN DIRK
IPC: B65D65/40
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufreißstreifen (10) für eine Verpackung (28), umfassend ein Schichtsystem (12), welches ein Papiersubstrat (14) und eine auf einer ersten Seite des Papiersubstrats (14) angeordnete Kleberschicht (16) aufweist, wobei die Kleberschicht (16) zumindest bereichsweise eine unebene Oberflächenstruktur mit relativen Erhebungen (20) und relativen Vertiefungen (22) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Aufreißstreifens (10).
Patent DE-102021119384-A1 (DE)
Title: Radarfüllstandmessgerät mit Druckmessfunktion
Inventor: HALBINGER LORENZ
IPC: G01L9/02
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radarfüllstandmessgerät zum Bestimmen des Füllstands eines Mediums (3a, 3b), mit einem Signalgenerator (10) zur Erzeugung elektromagnetischer Wellen und einer Antenne (13) zum Abstrahlen der elektromagnetischen Wellen in einen das Medium beinhaltenden Behälter (2) sowie eine Empfangseinheit (10a) zum Empfangen reflektierter elektromagnetischer Wellen aus dem Behälter (2), wobei die Antenne (13) einen Hohlraum aufweist und dieser Hohlraum mediumsseitig durch ein Sichtfenster (11) nach außen hin abgeschlossen ist.Erfindungsgemäß umfasst das Sichtfenster (11) eine auslenkbare Messmembran (11a), deren erste Seite zumindest teilweise mit dem Medium (3a, 3b) in Kontakt steht und deren von dem Medium (3a, 3b) abgewandten zweiten Seite einen elektromechanischen Wandler (12) aufweist, der eine vom auf die Messmembran (11a) einwirkenden Druck p abhängige Durchbiegung der Messmembran (11a) in eine elektrische Größe umwandelt.
Patent DE-102021119513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Gelenkmechanik für ein medizinisches Instrument sowie Gelenkmechanik für ein medizinisches Instrument und medizinisches Instrument
Inventor: LÄNGLE DOMINIK
IPC: A61B1/008
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren einer Gelenkmechanik für ein medizinisches Instrument, insbesondere für einen medizinischen Roboter oder für ein Endoskop, wobei die Gelenkmechanik eine stützende Gelenkanordnung mit einem Gelenkkörper oder mehreren Gelenkkörpern, mehrere mit einem distalen Endabschnitt verbundene, um die Gelenkanordnung angeordnete Lenkelemente zum Manipulieren des distalen Endabschnitts und eine an einem proximalen Abschnitt angeordnete Taumelscheibe zum mechanischen Ansteuern der Lenkelemente aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Gelenkmechanik für ein medizinisches Instrument, insbesondere für einen medizinischen Roboter oder ein Endoskop, sowie ein medizinisches Instrument, insbesondere einen medizinischen Roboter oder ein Endoskop.
Patent DE-102021120062-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Restreichweite eines Fahrzeugs
Inventor: GOETZ MARKUS
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-08-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Ermittlung eines Wertes der Restreichweite eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, zu bestimmen, ob eine Auflad-Situation vorliegt, bei der ein elektrischer Energiespeicher (103) des Fahrzeugs (100) während der aktuellen Fahrt oder vor einer direkt nachfolgenden Fahrt geladen werden wird, oder ob eine Nicht-Auflad-Situation vorliegt, bei der der elektrische Energiespeicher (103) des Fahrzeugs (100) nicht während der aktuellen Fahrt und nicht vor der direkt nachfolgenden Fahrt geladen werden wird. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, den Wert der Restreichweite des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit davon zu ermitteln, ob eine Auflad-Situation oder ob eine Nicht-Auflad-Situation vorliegt.
Patent DE-102021120496-A1 (DE)
Title: Anbaugerät zum Anbau an ein Nutzfahrzeug, mit wenigstens einem Mähwerk
Inventor: TACKE HERMANN
IPC: A01D34/86
Filed: 2021-08-06
Abstract: Bei einem zum Anbau an ein Nutzfahrzeug (1) vorgesehenen Anbaugerät, welches wenigstens ein Mähwerk (2) hat, weist dieses einen drehbar an einem Auslegerarm gehaltenen Mähstern (4) auf. An den Armen des Mähsterns (4) ist jeweils ein rotierendes Schneidwerkzeug (5) geführt. Während das Mähwerk (2) eine zentral am Mähstern (4) angeordnete Antriebswelle (16) aufweist, sind die rotierenden Schneidwerkzeuge (5) über einen einzigen Treibriemen (17) auf die Antriebswelle (16) aufgeschaltet. Die Antriebswelle (16) ist die Ausgangswelle eines Hydraulikmotors (23).
Patent DE-102021122030-A1 (DE)
Title: Vibronischer Messaufnehmer
Inventor: SCHÜTZE CHRISTIAN
IPC: F16F15/04
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen vibronischen Messaufnehmer (100) zum Messen des Massendurchflusses eines strömungsfähigen Mediums, umfassend:- eine schwingfähige Messrohrleitung (10) zum Führen des Mediums, welche Messrohrleitung (10) in ihrer Ruhelage in einer Rohrleitungsebene gebogen verläuft und einlaufseitig an einen Leitungseinlaufabschnitt (18) und auslaufseitig an einen Leitungsauslaufabschnitt (19) anschließt,- ein Tragsystem mit einer Trägerplatte (3), wobei die Messrohrleitung (10) mit der Trägerplatte (3) fest verbunden ist, und- mindestens einen Schwingungserreger (6), zum Anregen von Biegeschwingungen der Messrohrleitung (10) in einer Biegeschwingungsnutzmode, der dazu eingerichtet ist, die Biegeschwingungen in der Biegeschwingungsnutzmode senkrecht zur Rohrleitungsebene anzuregen.Die Erfindung zeichnet sich durch eine geradzahlige Anzahl von Versteifungselementen (71,72), insb. zumindest zwei Versteifungselemente, aus, zur Unterdrückung von Schwingungen der Messrohrleitung (10) in zumindest einer parallel zu der Rohrleitungsebene schwingenden Störmode, wobei die Versteifungselemente (71,72) mit der Messrohrleitung (10) und der Trägerplatte (39) verbunden sind.
Patent DE-102021124618-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einstellen von Funktionen in einem Fahrzeug
Inventor: SCHWEIGER PHILIPP
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-09-23
Abstract: Es wird ein System zum Einstellen von Funktionen in einem Fahrzeug vorgeschlagen, wobei das System eine Verarbeitungseinheit zum Einstellen von zumindest einer Fahrzeugfunktion aufweist. Das System weist des Weiteren eine Erfassungseinheit zum Erfassen eines RFID-Transponders und zum Abrufen von Daten von dem RFID-Transponder auf, wobei die Verarbeitungseinheit dazu ausgebildet ist, die zumindest eine Fahrzeugfunktion basierend auf den abgerufenen Daten des RFID-Transponders einzustellen und/oder basierend auf den abgerufenen Daten des RFID-Transponders einen Hinweis auszugeben.
Patent DE-102021127248-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für nahtlose Ausfallsicherung in Zweigstellen durch Überlagerung einer Clustering-Lösung auf VRRP
Inventor: PRABHAKAR RAGHUNANDAN
IPC: H04L45/586
Filed: 2021-10-20
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Bereitstellung einer Clustering-Lösung und einer Virtual Router Redundancy Protocol (VRRP)-Plattform für eine Zweigstelleneinrichtung mit mindestens einem ersten Gateway und einem zweiten Gateway bereitgestellt. Die VRRP-Plattform kann mit einer VRRP-Internetprotokoll (IP)-Adresse und dem ersten Gateway, das als VRRP-Master konfiguriert ist, verbunden werden. Eine Änderung des Betriebsstatus des ersten Gateways kann mit der Clustering-Lösung festgestellt werden. Das zweite Gateway kann mit der Clustering-Lösung als neuer VRRP-Master konfiguriert werden. Netzwerkverkehr, der mit der VRRP Internet Protocol (IP) Adresse verbunden ist, kann empfangen werden. Das zweite Gateway kann veranlasst werden, den Netzwerkverkehr weiterzuleiten.
Patent DE-102021129210-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Gebäudelüftung und Verfahren zur Regelung der Zirkulation von Raumluft
Inventor: REDEKER HEINZ-G
IPC: F24F7/08
Filed: 2021-11-10
Abstract: 1. Einrichtung (1) zur Gebäudelüftung:- mit einem zentralen Luftkanal (3), der einen Hauptventilator (9) zur zentralen Zufuhr von Zuluft in eine Gruppe von Räume (R1, R2, R3) eines Gebäudes (2) oder zur zentralen Abfuhr von Abluft aus einer Gruppe von Räumen (R1, R2, R3) des Gebäudes (2) hat,- mit einer Mehrzahl von dezentralen Luftklappen (11a, 11b, 11c) in den unterschiedlichen Räumen (R1, R2, R3) des Gebäudes (2) jeweils zugeordneten Luftkanälen (10a, 10b, 10c) zur kontrollierten Regelung eines durchgeleiteten Luftstroms für den jeweils zugeordneten Raum (R1, R2, R3),- mit Sensoren (12a, 12b, 12c) für die unterschiedlichen Räume (R1, R2, R3) zur Messung von Parametern von Luftqualität und- mit einer Regelungseinheit (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Regelungseinheit (8) zur Regelung des Hauptventilators (9) und der dezentralen Luftklappen (11a, 11b, 11c) derart eingerichtet ist, dass in einer ersten Phase alle dezentralen Luftklappen (11a, 11b, 11c) vollständig geöffnet werden und in einer zweiten Phase die Drehzahl des Hauptventilators (9) unter Verwendung der gemessenen Luftqualität des höchstbelasteten Raumes (R1, R2 oder R3), die auf die höchste Luftbelastung im Vergleich zu den weiteren gemessenen Luftqualitäten (LQ1, LQ2, LQ3) der anderen Räume (R1, R2 oder R3) hinweist, als Führungsgröße zur Regelung der Drehzahl des Hauptventilators (9) zum Erreichen einer vorgegebenen Mindest-Luftqualität genutzt wird, wobei die Stellung der dezentralen Luftklappen (11a, 11b, 11c) der weiteren Räume (R1, R2, R3) anhand der Abweichung der für den jeweiligen Raum (R1, R2, R3) gemessenen Luftqualität (LQ1, LQ2, LQ3) zu einer vorgegebenen Mindest-Luftqualität individuell ohne Beeinflussung der Drehzahl des Hauptventilators (9) geregelt wird.
Patent DE-102021129426-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Lernen eines neuralen Netzes zur Bestimmung eines Pose eines Fahrzeugs in einer Umgebung
Inventor: LEE HAN UL
IPC: G06V30/194
Filed: 2021-11-11
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Lernen eines neuronalen Netzes und zur Bestimmung der Lage eines Fahrzeugs in einer Umgebung bereitgestellt. Ein erster Prozessor führt eine erste Merkmalsextraktion an sensorbasierten Bilddaten durch, um eine erste Merkmalskarte zu erstellen. Der erste Prozessor führt auch eine zweite Merkmalsextraktion an den Luftbilddaten durch, um eine zweite Merkmalskarte zu erstellen. Beide Merkmalskarten werden korreliert, um ein Korrelationsergebnis zu erhalten. Der erste Prozessor erlernt ein neuronales Netzwerk unter Verwendung des Korrelationsergebnisses und der Bodenwahrheitsdaten, wobei sowohl die erste Merkmalsextraktion als auch das zweite Merkmal erlernt wird, um einen Teil der Merkmale aus den jeweiligen Bilddaten zu extrahieren. Eine mit Geo-Tags versehene zweite Merkmalskarte kann dann von einem Bordprozessor des Fahrzeugs abgerufen werden, der zusammen mit den an Bord verarbeiteten sensorbasierten Daten durch das vom ersten Prozessor trainierte Netzwerk die Lage des Fahrzeugs bestimmt.
Patent DE-102021201114-A1 (DE)
Title: Verfahren zur identifizierung und / oder lokalisierung von bauteilfehlern und anwendung in mikrolithographiesystemen
Inventor: FETZER CHRISTOPH
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifizierung und / oder Lokalisierung von Fehlern bei der Herstellung und / oder dem Betrieb von insbesondere schwingungsentkoppelt gelagerten Bauteilen (11), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Anregung des zu untersuchenden Bauteils (11) zu einer Schwingung und Erfassung des Schwingungsverhaltens ,b) Erfassung oder Simulation eines Referenzschwingungsverhaltens eines zu untersuchenden Bauteils, das fehlerfrei ist und korrekt gelagert ist, und / oder Bestimmung eines Fehlers des Bauteils und / oder von dessen Anordnung,c) Bestimmung eines simulierten Fehlerschwingungsverhaltens auf Basis eines angenommenen Montage - oder Betriebsfehlers (21) durch Variation der Simulation des Schwingungsverhaltens,d) Bestimmung, ob das simulierte Fehlerschwingungsverhalten dem erfassten Schwingungsverhaltens entspricht, unde) Identifizierung und / oder Lokalisierung des Montage - oder Betriebsfehlers (15) als den angenommenen Montage - oder Betriebsfehler (21), wenn das auf Basis des angenommenen Montage - oder Betriebsfehlers (21) simulierte Fehlerschwingungsverhalten dem erfassten Schwingungsverhaltens entspricht. Außerdem betrifft die Erfindung eine Anlage für die Mikrolithographie, bei welcher das Verfahren angewandt wird und ein Computerprogramm für die Anwendung des Verfahrens.
Patent DE-102021201630-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fluchtrichtungsanzeige bei gefährlichen Ereignissen für Fahrzeuginsassen
Inventor: BICHELMEIER HUBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-02-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur Fluchtrichtungsanzeige bei gefährlichen Ereignissen 20 für Fahrzeuginsassen wird mittels wenigstens einem Gassensor 12.2 die Konzentration von Gasen und Aerosolen in einem Umfeld um das Fahrzeug erfasst, wodurch Konzentrationsdaten generiert werden. Der wenigstens eine Sensor zur Nahfelderkennung 12.1 erfasst ein Umfeld des Fahrzeuges, wodurch Nahfelddaten generiert werden. Die Konzentrations- und Nahfelddaten werden über Kommunikationsschnittstellen 13.1, 13.2 an die Datenverarbeitungseinheit 10 gesendet, welche die Konzentrationsdaten durch Auswertung der Nahfelddaten plausibilisiert und die Aussagefähigkeit der Messwerte validiert. Die Datenverarbeitungseinheit 10 ermittelt durch Fusion und Auswertung der Nahfeld- und Konzentrationsdaten eine Richtungsinformation, welches beinhaltet aus welcher Richtung das Gas und/oder das Aerosol auf das Fahrzeug trifft, wobei diese Richtungsinformation über eine Netzwerkschnittstelle 13.3 weitergeleitet wird. Über ein Netzwerk 14 werden Informationen von stationären Sensoren 17, 18 und Drittfahrzeugen 15.2 gesammelt und werden von der Datenverarbeitungseinheit 10 abgerufen. Ausgehend von der Richtungsinformation und den Sensordaten aus dem Netzwerk 14 kann die Datenverarbeitungseinheit 10 eine Fluchtrichtungsempfehlung für die Fahrzeuginsassen berechnen. Die Fluchtrichtungsempfehlung wird durch eine Anzeigeeinheit 12.3 den Fahrzeuginsassen ausgegeben.
Patent DE-102021203031-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Thermomanagement-Modul
Inventor: HAASE KRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Thermomanagement-Moduls (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Modul (1) umfasst:- einen Komponententräger (2);- wenigstens zwei, vorzugsweise mehrere, elektrisch steuerbare Funktionskomponenten (3) zum Temperieren wenigstens einer Fahrzeugkomponente eines Kraftfahrzeugs, die lösbar oder fest mit dem Komponententräger (2) verbunden sind;- wenigstens eine elektrische Steuerungseinheit (4), die zum elektrischen Steuern wenigstens zweier, bevorzugt mehrerer, besonders bevorzugt aller, der Funktionskomponenten (3) eine Steuerungselektronik (5) aufweist, die über wenigstens einen elektrischen Steuerungsleitungspfad (6) und über einen Komponenten-Feldbus (7) elektrisch mit der jeweiligen Funktionskomponente (3) verbunden ist und in einem Gehäuse (8) angeordnet ist;- wobei die Steuerungselektronik (5) elektrisch und datenübertragend mit einem Fahrzeug-Feldbus (10) des mit dem Thermomanagement-Modul (1) ausgestatteten Kraftfahrzeugs verbunden ist;- wobei gemäß dem Verfahren:die Steuerungseinheit (5) zwischen einem ersten und wenigstens einem zweiten Betriebsmodus (B1, B2, B3) umschaltbar ist,- im ersten Betriebsmodus (B1) vom Fahrzeug-Feldbus (10) empfangene Steuerbefehle von der Steuerungselektronik (5) zur Ansteuerung der betreffenden Funktionskomponente (3) direkt an den Komponenten-Feldbus (7) weitergegeben werden.- im wenigstens einen zweiten Betriebsmodus (B2, B3) vom Fahrzeug-Feldbus (10) empfangene Steuerbefehle von der Steuerungselektronik (5) bearbeitet werden, so dass die Ansteuerung der Funktionskomponenten (3) autark von der Steuerungseinheit (5) durchgeführt wird.
Patent DE-102021203183-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Verfahren zur Befestigung eines Türgriffbauteils, Fahrzeugtür mit der Befestigungsanordnung und Fahrzeug mit der Fahrzeugtür
Inventor: BACK WOLFGANG
IPC: E05B85/12
Filed: 2021-03-30
Abstract: Es wird eine Befestigungsanordnung 1 bereitgestellt, mittels der ein Türgriffbauteil 11 einfach und kostensparend an einem Innenpanel 18 einer Fahrzeugtür für ein Fahrzeug befestigbar ist. Die Befestigungsanordnung 1 umfasst das Türgriffbauteil 11 und ein Verkleidungsteil 2 zur Verkleidung des Innenpanels 18, wobei das Türgriffbauteil 11 zur Vormontage mit dem Verkleidungsteil 2 koppelbar und/oder gekoppelt ist. Die Befestigungsanordnung 1 weist eine Verbindungseinrichtung 3 zur Verbindung des gekoppelten Türgriffbauteils 11 mit dem Innenpanel 18 und eine erste Befestigungseinrichtung 4 zur Anordnung der Verbindungseinrichtung 3 an dem Verkleidungsteil 2 in einer Vormontagestellung 7 auf. Die Verbindungseinrichtung 3 ist von der Vormontagestellung 7 in eine Endmontagestellung 17 überführbar, in welcher die Verbindungseinrichtung 3 das Griffbauteil 11 mit dem Innenpanel 18 der Fahrzeugtür verbindet. Die Verbindungseinrichtung 3 ist zur Überführung von der Vormontagestellung 7 in die Endmontagestellung 17 relativ zu dem Verkleidungsteil 2 linearbeweglich angeordnet.
Patent DE-102021204900-A1 (DE)
Title: Linearverdichter
Inventor: SON SANGIK
IPC: F04B53/16
Filed: 2021-05-14
Abstract: Es wird ein Linearverdichter offenbart. Der Linearverdichter umfasst einen Zylinder, der einen Verdichtungsraum eines Kühlmittels definiert und eine zylindrische Form hat, und einen Kolben, der im Zylinder angeordnet ist und sich entlang einer Achse des Zylinders hin- und herbewegt. Der Zylinder umfasst eine Zufuhröffnung, die sich radial durch den Zylinder erstreckt, und eine Ausnehmung, die an einer Innenumfangsfläche des Zylinders gebildet ist und mit der Zufuhröffnung kommuniziert. Die Zufuhröffnung umfasst eine erste Zufuhröffnung und eine in einem hinteren Teil der ersten Zufuhröffnung angeordnete zweite Zufuhröffnung, und die Ausnehmung umfasst eine erste Ausnehmung und eine in einem hinteren Teil der ersten Ausnehmung angeordnete zweite Ausnehmung. Die erste Ausnehmung und die zweite Ausnehmung sind verschieden geformt.
Patent DE-102021210792-A1 (DE)
Title: Bausatz für eine Wischervorrichtung, sowie Wischervorrichtung
Inventor: DJORDJEVIC NENAD
IPC: B60S1/32
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz (20) für eine Wischervorrichtung (12), insbesondere für eine Scheibenwischervorrichtung (12), umfassend zumindest ein Teil (18) eines Wischerantriebsgehäuses (14) und zumindest ein Befestigungsmittel (16) zur Befestigung der Wischervorrichtung (12) an einer Fahrzeugkarosserie. Der Bausatz zeichnet sich dadurch aus, dass das zumindest eine Befestigungsmittel (16) dazu vorgesehen ist auswechselbar an dem zumindest einen Teil (18) des Wischerantriebsgehäuses (14) angebracht zu werden. Die Erfindung betrifft auch eine Wischervorrichtung (10), insbesondere Scheibenwischervorrichtung (12), umfassend ein Wischerantriebsgehäuse (14) und zumindest ein an dem Wischerantriebsgehäuse (14) angeordnetes Befestigungsmittel (16). Die Wischervorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Befestigungsmittel (16) auswechselbar an dem Wischerantriebsgehäuse (14) angeordnet ist.
Patent DE-102021214563-A1 (DE)
Title: Externes Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer sowie Schwingungsdämpfer mit dem Dämpfventil
Inventor: SCHELL ARTUR
IPC: F16F9/53
Filed: 2021-12-17
Abstract: Es wird ein externes Dämpfventil 1 für einen Schwingungsdämpfer, mit einem Ventilgehäuse 2, mit einem Hauptstufenventil 3 zur Erzeugung einer Dämpfkraft des Schwingungsdämpfers, wobei das Hauptstufenventil 3 einen in dem Ventilgehäuse 2 axial beweglich geführten Hauptstufenventilkörper 8 aufweist, mit einer Rückstelleinrichtung 17 zur Rückstellung des Hauptstufenventilkörpers 8 in eine Grundstellung, wobei die Rückstelleinrichtung 17 einen in dem Ventilgehäuse 2 axial beweglich geführten Rückstellkörper 19 aufweist, mit mindestens einer Spuleneinrichtung 18 zur Erzeugung eines Magnetfeldes, vorgeschlagen, wobei zwischen dem Hauptstufenventilkörper 8 und dem Rückstellkörper 32 ein magnetorheologisches Medium angeordnet ist, dessen Viskosität durch Ansteuern der Spuleneinrichtung 18 veränderbar ist, um die durch das Hauptstufenventil 3 erzeugte Dämpfkraft zu beeinflussen.