baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010001830-B4 (DE)
Title: Fahrradleerlaufmechanismus
Inventor: SHOOK WILLIAM
IPC: F16D41/30
Filed: 2010-02-11
Granted: 2015-09-10
Abstract: Fahrradleerlaufmechanismus, umfassend: – Einen Antriebskörper (11), der Kugellagerlaufwege (23), (21) und wenigstens eine Kontaktoberfläche (16) aufweist, – einen angetriebenen Körper (12), der korrespondierende Kugellagerlaufwege (22), (24) und wenigstens eine Kontaktoberfläche aufweist und – elastisch flexible rollende Lagerelemente (13) in den Lagerwegen (21), (22), (23), (24), die den Antriebskörper (11) und den angetriebenen Körper (12) in koaxialer Anordnung oder nahezu koaxialer Anordnung tragen, mit einer Lücke (14) zwischen der wenigstens einen Kontaktoberfläche (16) des Antriebskörpers (11) und der wenigstens einen Kontaktoberfläche (15) des angetriebenen Körpers (12) um eine relative Rotationsbewegung während des Freilaufs zu erlauben, – wobei einige der Lagerelemente (13) sich in dem Maße verformen, um die Lücke (14) an einigen Punkten zu schließen, wobei eine koaxiale Achsverschiebung zwischen dem Antriebskörper (11) und dem angetriebenen Körper (12) erzeugt wird, während des Aufbringens einer Antriebskraft, größer dem Deformationswiderstand der Lagerelemente (13), auf den Mechanismus, so dass Antriebskraftlasten hauptsächlich über die Kontaktoberflächen (15), (16), ohne die relative Rotation zwischen dem Antriebskörper (11) und dem angetriebenen Körper (12) übertragen werden; und – wobei die Lagerelemente (13) zurückfedern, ohne Beschädigung, wenn die Antriebskraft entfernt wird, um als rollende Lagerelemente (13) während des Leerlaufs zu funktionieren und die Lücke (14) zu tragen.
Patent DE-102010005307-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit Ausstellmechanik
Inventor: WINGEN BERNHARD
IPC: B60J7/02
Filed: 2010-01-21
Granted: 2014-03-13
Abstract: Fahrzeugdach (1) mit einem Deckel (2), der ausgehend von einer Schließstellung, in welcher der Deckel (2) eine Dachöffnung verschließt, zum Öffnen durch Ausstellmittel (3) in seinem hinteren Bereich (5) anhebbar und nach hinten in eine Öffnungsstellung verschiebbar ist, wobei die Ausstellmittel (3) – einen fahrzeugfest gelagerten hinteren Hebel (6) und – eine Kulisse (10) aufweisen, die permanent mit dem Antrieb (14) gekoppelt ist, wobei – der Hebel (6) mindestens zwei Eingriffselemente (8, 9) aufweist, die in der Kulisse (10) laufen, – die Kulisse (10) durch einen Antrieb (14) in Fahrzeugslängsrichtung verschiebbar ist und im hinteren Bereich (12, 13) einen geschwungenen Verlauf aufweist, sodass bei einer Bewegung der Kulisse (10) in Öffnungsrichtung (15) des Deckels (2) das freie Ende (16) des Hebels (6) verschwenkt wird und dabei die Kulisse (10) in Vertikalrichtung mitnimmt und – der Deckel (2) mit dem Hebel (6) oder der Kulisse (10) gekoppelt ist, sodass eine Vertikalbewegung des Deckels (2) durch die Kulisse (10) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (10) relativ zum Deckel (3) verschiebbar gelagert ist, und ein als Antrieb wirkender Schlitten (14) mit einem Mitnehmerelement (17) des Deckels (2) zusammenwirkt, wobei während einer Längsbewegung des Schlittens (14) in Öffnungsrichtung (15) des Deckels (2) in einer ersten Phase zunächst die Kulisse (10) verschoben wird und in einer zweiten Phase über das Mitnehmerelement (17) zusätzlich der Deckel (2) verschoben wird.
Patent DE-102010044000-B4 (DE)
Title: Stützeinrichtung zur Unterstützung eines mit Bauelementen zu bestückenden Substrates in einem Bestückautomaten sowie Bestückautomat
Inventor: BLIEM THOMAS
IPC: H05K13/02
Filed: 2010-11-16
Granted: 2015-10-15
Abstract: Stützeinrichtung (50) zur Unterstützung eines mit Bauelementen (40) zu bestückenden Substrates (30) in einem Bestückautomaten (60), aufweisend einen ferromagnetischen Grundkörper (1), der zur Anlage an eine ferromagnetische Grundplatte (61) des Bestückautomaten (60) ausgebildet ist, und zur Übertragung einer Magnetkraft auf die ferromagnetische Grundplatte (61) wenigstens einen mit dem ferromagnetischen Grundkörper (1) magnetisch verbindbaren Permanentmagneten (20), wobei an der Stützeinrichtung (50) eine Einrichtung (21) zum Verändern der auf die ferromagnetische Grundplatte (61) wirkenden Magnetkraft des Permanentmagneten (20) vorgesehen ist, wobei die Einrichtung (21) derart ausgebildet ist, dass in einem ersten Zustand der Einrichtung (21) die auf die ferromagnetische Grundplatte (61) wirkende Magnetkraft geringer ist, als in einem zweiten Zustand der Einrichtung (21), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (21) ein zum ferromagnetischen Grundkörper (1) beweglich angeordnetes Stützelement (10) aufweist, dass zumindest ein ferromagnetisches Element (11) an dem Stützelement (10) angeordnet ist, dass der wenigstens eine Permanentmagnet (20) an dem zumindest einen ferromagnetischen Element (11) des Stützelementes (10) oder an dem ferromagnetischen Grundkörper (1) der Stützeinrichtung (50) angeordnet ist, und dass das Stützelement (10) derart beweglich zum Grundkörper (1) der Stützeinrichtung (50) angeordnet ist, dass in einer ersten Position (A) das zumindest eine ferromagnetische Element (11) des Stützelementes (10) in magnetischem Wirkkontakt zum ferromagnetischen Grundkörper (1) der Stützeinrichtung (50) und in magnetischem Wirkkontakt zum wenigstens einen Permanentmagneten (20) steht und dass in einer zweiten Position (B) das zumindest eine ferromagnetische Element (11) des Stützelementes (10) in magnetischem Wirkkontakt zum wenigstens einen Permanentmagneten (20) und in magnetischem Wirkkontakt zu einer ferromagnetischen Grundplatte (61) des Bestückautomaten (60) steht.
Patent DE-102010044215-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hausgeräts zum Zubereiten von Lebensmitteln sowie ein derartiges Hausgerät
Inventor: COZAR BARTOS JOSE MARIA
IPC: F24C15/00
Filed: 2010-11-22
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hausgeräts (1) zum Zubereiten von Lebensmitteln, bei welchem in einem Betrieb des Hausgeräts (1) eine einen Garraum (2) verschließende Tür (4) durch die im Garraum (2) erzeugte Wärme erwärmt wird und durch ein Gebläse (14) ein Kühlluftstrom (15) zum Kühlen der Tür (4) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Normalbetriebsmodus des Gebläses (14) dieses mit einer ersten Drehzahl zum Erzeugen des Kühlluftstroms (15) betrieben wird und in einem Energiesparbetriebsmodus mit einer gegenüber der ersten Drehzahl zumindest reduzierten zweiten Drehzahl betrieben wird.
Patent DE-102010047237-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Detektionssignalen im Strahlengang einer optischen Einrichtung
Inventor: SCHREIBER FRANK DIPL -PHYS
IPC: G02B21/00
Filed: 2010-10-04
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Trennen von Detektionssignalen im Strahlengang einer optischen Einrichtung, wobei unterschiedliche Signale in definierter zeitlicher Folge entstehen, wobei auf Grundlage der bekannten oder ermittelbaren/feststellbaren zeitlichen Folge eine Unterdrückung oder Separierung von Signalen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass Signale über eine Weiche auf zwei Integratoren verteilt werden.
Patent DE-102010048815-B4 (DE)
Title: Windturbine
Inventor: HELM THOMAS
IPC: F03D3/04
Filed: 2010-10-20
Granted: 2014-07-17
Abstract: Windturbine, mit einem unter der Wirkung eines Luftstroms um eine vertikale Achse drehbaren Rotor, den Rotor außenseitig umgebenden Luftleitelementen (5) und einer mit einem Generator koppelbaren oder gekoppelten Rotorwelle, wobei der Rotor (2) an der Oberseite und der Unterseite geschlossen ist und in Umfangsrichtung voneinander beabstandet angeordnete, senkrecht stehende Rotorschaufeln (3) aufweist, wobei benachbarte Rotorschaufeln (3) von dem Luftstrom von außen nach innen durchströmbare Strömungskanäle (4) begrenzen und der Rotor (2) eine stationäre Strömungsumlenkfläche (7) zum Umlenken des Luftstroms zu einer Auslassöffnung (13) umgibt, wobei die Windturbine (1) ein Mittel zum Erzeugen von Unterdruck im Bereich der Auslassöffnung (13) aufweist, das eine Venturidüse (14) umfasst, in die der Strömungskanal (4) mündet.
Patent DE-102010051844-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen eines Dichtungsprofils
Inventor: PREISHUBER STEPHAN
IPC: B23P19/04
Filed: 2010-11-18
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen eines elastischen Dichtungsprofils (1) in eine Nut (100) eines insbesondere flächigen Bauteiles (101) mit – einem Einlegekopf (2) zum Zuführen und Einbringen des Dichtungsprofils (1) mittels angetriebener Förderrollen (4), – einem Bauteilträger (3) zum Aufnehmen des Bauteiles (101) mit – einer Führungsschablone (5) zum Führen des Bauteilträgers (3) relativ zum Einlegekopf (2) und – wenigstens einem Auflageelement (7) zum Auflegen und Positionieren des Bauteils (101) auf den Bauteilträger (3), dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens eine Förderrolle (4) mittels einer Antriebsvorrichtung (17) antreibbar sind, die mit einer Steuerung (20) in Verbindung stehen, – die Steuerung (20) eine Eingabevorrichtung umfasst, die es ermöglicht, die Antriebsvorrichtung (17) anzusteuern, so dass die Zuführung des Dichtungsprofils (1) maximal +/–5% abweicht von der Bewegungsgeschwindigkeit des Einlegekopfes (2) entlang des Bauteilträgers (3).
Patent DE-102011000816-B4 (DE)
Title: Selbsttätig verfahrbares Gerät
Inventor: ZUBER DANIEL DR
IPC: A47L9/28
Filed: 2011-02-18
Granted: 2023-04-27
Abstract: Selbsttätig verfahrbares Gerät (1), insbesondere selbsttätig verfahrbares Bodenstaub-Aufsammelgerät, mit einem mit Bezug auf eine zentrale Vertikalachse des Gerätes (1) rotierenden optischen Abstandsmesser und einem in der Außenfläche (8) ausgebildeten Anzeigebereich (7), der eine Leuchtanzeige erbringt, wobei in Umfangsrichtung eine Mehrzahl von Anzeigebereichen (7) nebeneinander ausgebildet sind und wobei eine Ansteuerung der Anzeigebereiche (7) vorgenommen ist, welche Anzeigebereiche (7) zur Verdeutlichung eines Arbeitszustandes des Gerätes (1) durch aufeinander folgende Aktivierung der Anzeigebereiche (7) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Symbolisierung einer Rundum-Abstandsmessung in Umfangsrichtung hintereinanderliegende Anzeigebereiche (7) nacheinander aufleuchten und/ oder dass zwei oder mehr Anzeigebereiche (7) in radialer Richtung hintereinander ausgebildet sind und eine Fahrbewegung des Gerätes (1) durch wechselndes Aufleuchten der Anzeigebereiche (7) in der der Fahrrichtung entsprechenden Radialausrichtung symbolisiert wird.
Patent DE-102011007943-B4 (DE)
Title: Anhängefahrzeug
Inventor: FALLON MARK
IPC: B62D7/14
Filed: 2011-01-04
Granted: 2013-12-19
Abstract: Anhängefahrzeug (1), das zum Ankuppeln an ein Zugfahrzeug eingerichtet ist, mit folgenden Merkmalen: a) das Anhängefahrzeug (1) weist zum Ankuppeln an das Zugfahrzeug eine Kupplung (5) auf, b) das Anhängefahrzeug (1) weist wenigstens eine Vorderachse (2) mit wenigstens einem linken und wenigstens einem rechten Rad (21, 25) auf, c) das Anhängefahrzeug (1) weist wenigstens eine in Vorwärts-Fahrtrichtung (14) des Anhängefahrzeugs (1) hinter der Vorderachse (2) angeordnete Hinterachse (3) mit wenigstens einem linken und wenigstens einem rechten Rad (31, 35) auf, d) die Vorderachse (2) und die Hinterachse (3) sind jeweils als Lenkachse mit einer Achsschenkel-Lenkung ausgebildet, e) die Vorderachse (2) ist eingerichtet, in Reaktion auf eine von dem Zugfahrzeug vorgegebene Fahrtrichtung des Anhängefahrzeugs (1) selbsttätig eine hierfür erforderliche Lenkbewegung auszuführen, f) die Achsschenkel-Lenkung der Hinterachse (3) ist mit der Achsschenkel-Lenkung der Vorderachse (2) über eine Synchronisationseinrichtung (27, 37, 50, 53, 54, 60, 66) verbunden, die dazu eingerichtet ist, eine der Lenkbewegung der Vorderachse (2) entsprechende Lenkbewegung auf die Hinterachse (3) zu übertragen, gekennzeichnet durch eines der folgenden Merkmale: g) die Synchronisationseinrichtung (27, 37) weist wenigstens eine mit einer Spurstange (23) der Achsschenkel-Lenkung der Vorderachse (2) oder mit einem mit dieser Spurstange gekoppelten Bauteil verbundene vordere Übertragungsstange (27) auf, wenigstens eine mit einer Spurstange (33) der Achsschenkel-Lenkung der Hinterachse (3) oder mit einem mit dieser Spurstange gekoppelten Bauteil verbundene hintere Übertragungsstange (37), wobei die hintere Übertragungsstange (37) mit der vorderen Übertragungsstange (27) gelenkig gekoppelt ist, wobei die vordere Übertragungsstange (27) über ein vorderes Drehlager (29) mit einem Rahmenteil (4) des Anhängefahrzeugs (1) drehbar gekoppelt ist, wobei die hintere Übertragungsstange (37) über ein hinteres Drehlager (39) mit einem Rahmenteil (4) des Anhängefahrzeugs (1) drehbar gekoppelt ist, und als Längenausgleich einzelne der Verbindungspunkte (28, 38, 40) der Übertragungsstangen (27, 37) untereinander oder mit den Spurstangen sowie der Befestigungsstellen der Übertragungsstangen (27, 37) an den Drehlagern (29, 39) in Form von in Längsrichtung der jeweiligen Übertragungsstange verlaufenden Langlöchern ausgebildet sind oder ...
Patent DE-102011012222-B4 (DE)
Title: Textiler Schallabsorber
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: D03D1/00
Filed: 2011-02-22
Granted: 2014-01-16
Abstract: Textiler Schallabsorber aus Gewebe (1) mit von Kettfäden (2) und Schussfäden (3) begrenzten Mikroschlitzen (4), wobei die Breite der Mikroschlitze (4) vom lichten Abstand (A) der Kettfäden (2) und die Länge (L) der Mikroschlitze (4) vom lichten Abstand (B) der Schussfäden (3) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe (1) aus bändchenförmigen Kettfäden (2) aus lichtdurchlässiger Folie und Schussfäden (3), die als Hybridfäden mit einem Anteil an Schmelzklebefäden ausgebildet sind, besteht.
Patent DE-102011078401-B4 (DE)
Title: Verfahren zum zweifachen Abscheiden von Staub aus staubbeladener Saugluft
Inventor: FEHN DANIEL
IPC: A47L9/16
Filed: 2011-06-30
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zum Abscheiden von Staub aus staubbeladener Saugluft umfassend die Schritte: – Einleiten von staubbeladener Saugluft durch einen Sauglufteinlass (4) in einen Abscheideraum (5), sodass die Saugluft auf einer Schraubenbahn rotierend in einer ersten Transportrichtung (13) strömt; – Auswerfen eines ersten Staubanteils der Saugluft durch eine erste Staubauswurföffnung (10) des Abscheideraums (5); – Umkehren der Saugluftströmung von der Schraubenbahn der ersten Transportrichtung (13) auf eine Schraubenbahn einer zweiten Transportrichtung (14), die der ersten Transportrichtung (13) im Wesentlichen entgegengesetzt ist; – wonach die Saugluft nach dem Umkehren von der ersten (13) in die zweite Transportrichtung (14) an einem Tauchrohreinlass in ein Tauchrohr (15) eingeleitet wird, das doppel- oder mehrwandig mit einem oder mehreren Innenrohren (20) und einem Außenrohr (19), das das oder die Innenrohre (20) wenigstens teilweise umhüllt, ausgebildet ist; und – Auswerfen eines zweiten Staubanteils der Saugluft durch eine zweite Staubauswurföffnung (16), die durch zumindest eine Öffnung in dem Tauchrohr (15) gebildet wird, die als Fenster oder Schlitz in einem Innenrohr (20) des Tauchrohres (15) ausgeführt ist, während die Saugluft rotierend in die zweite Transportrichtung (14) strömt.
Patent DE-102011113200-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlprofilknotens aus einem Faser-Kunststoff-Verbund für die Verbindung von Hohlprofilbauteilen eines Rahmenelements
Inventor: EHLEBEN MAX
IPC: B29C70/42
Filed: 2011-09-10
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hohlprofilknotens (1) aus einem Kunststoff-Faser-Verbund für ein Rahmenelement, insbesondere für ein Rahmenelement eines Kraftfahrzeugs, umfassend die Schritte – Erzeugen eines löslichen Kerns (9), der hinsichtlich seiner Größe und Form an eine zu bildende Innenkontur des Hohlprofilknotens (1) angepasst ist, – zumindest abschnittsweises Aufbringen einer Faserverstärkung, die in eine duroplastische oder thermoplastische Matrix eingebettet ist, auf eine Außenfläche des Kerns (9), – Aushärten der Matrix mit der darin eingebetteten Faserverstärkung, und – Entfernen des löslichen Kerns (9) aus dem Inneren des Hohlprofilknotens (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein wasserlöslicher Sandkern erzeugt wird, der nach dem Aushärten der Matrix und der Faserverstärkung durch Beaufschlagen mit Wasser aus dem Inneren des Hohlprofilknotens (1) entfernt wird und der Sandkern aus Quarzsand und einem Binder hergestellt wird, und dass als Binder ein Wasserglas-Ester-Binder verwendet wird, bei dem das Wasserglas als Binder und der Esterzusatz als Härter wirkt, und dass zur Erzeugung des löslichen Sandkerns (9) ein Sand-Binder-Gemisch in ein aufgeheiztes Formwerkzeug (4) geschossen wird und durch Entzug von Wasser Salzkristalle in dem Sand-Binder-Gemisch gebildet werden, die in einer Randschicht zum aufgeheizten Formwerkzeug (4) ausgehärtet werden, und dass zur Beschleunigung der Aushärtung das Sand-Binder-Gemisch nach einem Schließen des Formwerkzeugs (4) zusätzlich mit heißer Luft beaufschlagt wird.
Patent DE-102011113573-B4 (DE)
Title: Fadenführer für eine Flachstrickmaschine
Inventor: FLEINER FRITZ
IPC: D04B15/56
Filed: 2011-09-19
Granted: 2014-09-11
Abstract: Fadenführer für eine Flachstrickmaschine mit einem Fadenführerarm (30), an dessen Spitze ein Fadenführernüsschen (40) angeordnet ist, und mit mehreren Fadenleitösen zum Zuführen von Fäden zum Fadenführernüsschen (40), dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig der Mittelachse (M) des Fadenführers (1, 1', 2, 3) jeweils mehrere Fadenleitösen (60, 61; 70, 71) angeordnet sind, wobei die Fadenleitösen (60, 61; 70, 71) an oder in mindestens einem. am Fadenführerarm (30) angeordneten Fadenleitorgan (50, 56, 57, 58) angeordnet sind.
Patent DE-102011121741-B4 (DE)
Title: Rohrförmiger Aktuator
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: H02N2/02
Filed: 2011-12-20
Granted: 2018-07-12
Abstract: Rohrförmiger Aktuator (10) mit einem aktiven Material, der eine Hublänge und -kraft zeigt, wobei der Aktuator (10) umfasst:ein flexibles Rohr (14), welches eine innere Kammer (16) und eine Längsachse definiert und betreibbar ist, um sich zwischen einer ersten und einer zweiten Konfiguration mit einer ersten und einer zweiten Länge in Längsrichtung zu verschieben oder zu schalten, um so einen Hub (Δl) in Längsrichtung des Rohrs (14) zu definieren; undein radial kontrahierendes Element (12) aus einem aktiven Material, welches betreibbar ist, um eine reversible Änderung einer grundlegenden Eigenschaft zu erfahren, wenn es einem Aktivierungssignal ausgesetzt oder vor diesem abgeschottet ist, um aktiviert oder deaktiviert zu werden, und außen um das Rohr (14) herum gewickelt und antriebstechnisch damit gekoppelt ist;gekennzeichnet durcheinen fluidischen Körper (20), mit dem die Kammer gefüllt ist, wobei die Änderung des Elements (12) eine radiale Betätigungskraft erzeugt, wobei die Kraft bewirkt, dass sich das Rohr (14) zwischen den Konfigurationen verschiebt oder schaltet, und der Körper (20) betreibbar ist, um die Kraft zu übertragen.
Patent DE-102012018209-B4 (DE)
Title: Messverfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Eisenverlustes in einem Blechpaket für eine elektrische Maschine
Inventor: DOLLINGER PETER
IPC: G01R31/34
Filed: 2012-09-14
Granted: 2020-06-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum Ermitteln eines Eisenverlustes in einem Blechpaket (12) für eine elektrische Maschine, umfassend:- eine erste Halteeinrichtung (16) zum Halten eines zumindest das Blechpaket (12) umfassenden Bauteils für die elektrische Maschine,- eine zweite Halteeinrichtung (18) zum Halten eines Aktivteils (14) für die elektrische Maschine,- einen Antriebsmotor (24) zum Drehen einer der Halteeinrichtungen (18),- eine Messeinrichtung (44, 46) zum Erfassen zumindest eines Messwerts von zumindest einer physikalischen Größe (M, T), welche von dem Eisenverlust im Blechpaket (12) abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass- als Aktivteil ein mit Permanentmagneten bestückter oder elektrische Wicklungen aufweisender Rotor bereitgestellt ist, falls ein Blechpaket für einen Stator auf Eisenverluste hin untersucht werden soll, oder als Aktivteil ein Stator mit elektrischen, zum Erzeugen eines Magnetfeldes bestrombaren Wicklungen bereitgestellt ist, falls ein Blechpaket für einen Rotor überprüft werden soll, und- die beiden Halteeinrichtungen (16, 18) zwischen einer ersten Stellung (S1) und einer zweiten Stellung (S2) gegeneinander beweglich gelagert sind und bei bestückten Halteeinrichtungen (16, 18) das Bauteil (12) und das Aktivteil (14) in der ersten Stellung (S1) nebeneinander und in der zweiten Stellung (S2) ineinander angeordnet sind.
Patent DE-102012105063-B4 (DE)
Title: Stabilisierung von Cannabinoiden und deren pharmazeutischen Zubereitungen
Inventor: STEUP CHRISTIAN WERNER KARL
IPC: A61K47/22
Filed: 2012-06-12
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung von Cannabinoiden wie Cannabidiol, Dronabinol und ihren Homologen, dadurch gekennzeichnet, dass zu den Verbindungen in einem aus lipohilem Medium bestehenden Medium ein Zusatz gegeben wird, wobei:- der Zusatz 6-Palmitoyl-L-ascorbinsäure ist; und- das Medium aus einem lipophilen Medium ausgewählt unter Mono-, Di- und Triglyceridölen besteht; wobei die Cannabinoide und der Zusatz in dem lipophilen Medium gelöst sind.
Patent DE-102012107935-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagefixierung zumindest eines Bildhalters
Inventor: BÜCHLER JÜRGEN
IPC: A47G1/16
Filed: 2012-08-28
Granted: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung (10) zur Lagefixierung zumindest eines Bildhalters (8) umfassend zumindest ein Halteelement (7, 9) und eine Trägerplatte (11, 12) mit einer Bildhalteraufnahme (13) und mit geringstenfalls einem Fixiermittel (16) zur unbeweglichen Festlegung von Trägerplatte (11, 12) und Halteelement (7, 9) aneinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (11, 12) mehrere Führungsausnehmungen (14) aufweist, wobei jede Führungsausnehmung (14) für zumindest ein darin bewegliches und frei positionierbares Halteelement (7, 9) vorgesehen ist, die einige oder alle der Führungsausnehmungen (14) sich in unterschiedlichen Punkten schneidend angeordnet sind und bei einer Festlegung von Trägerplatte (11, 12) und Halteelement (7, 9) das Halteelement (7, 9) in der Führungsausnehmung (14) vom Fixiermittel (16) eingeklemmt ist.
Patent DE-102012207769-B4 (DE)
Title: Batteriemodul und Kraftfahrzeug
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H02J1/00
Filed: 2012-05-10
Granted: 2022-11-24
Abstract: Batteriemodul (5) mit mindestens einer Batteriezelle (15), wobei das Batteriemodul (5) so ausgelegt ist, dass es in Reaktion auf ein Auslösesignal einen Strompfad (80) zwischen Polen (10,20) der Batteriezelle (15) bereitstellen kann,dadurch gekennzeichnet,dass die mindestens eine Batteriezelle (15) eine Sicherung (400) umfasst und der Strompfad (80) so ausgelegt ist, dass durch die Bereitstellung des Strompfades (80) ein Lichtbogen in einer Sicherung (400) der mindestens einen Batteriezelle (15) nach Auslösen der Sicherung (400) verhindert oder beendet wird,wobei das Batteriemodul (5) eine Vorrichtung (96) zum Erkennen eines Auslösens der Sicherung (400) und zur Bereitstellung des Auslösesignals in Reaktion auf das Erkennen des Auslösens der Sicherung (400) umfasst.