baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009040128-B4 (DE)
Title: Batteriepack und Verfahren zum Herstellen eines Batteriepacks
Inventor: JÄKEL JÜRGEN
IPC: H01M50/213
Filed: 2009-09-04
Granted: 2014-04-30
Abstract: Baugruppe, enthaltend: – eine Vielzahl von länglich geformten Batteriezellen (6), jeweils mit einer Oberseite (61), einer Längsseite (62) und einer Unterseite (63), wobei entweder der Pluspol (+) oder der Minuspol (–) der Batteriezelle (6) an der Oberseite (61), und der andere Pol an der Unterseite (63) der Batteriezelle (6) vorgesehen ist, wobei die Batteriezellen (6) jeweils an der Oberseite (61) eine Öffnung (64) zum Entgasen der Batteriezelle (6) im Fehlerfall aufweisen, – einen ersten Ableiter (17) zum elektrischen Verbinden des an der Oberseite (61) vorgesehenen Pols von mindestens einer der Batteriezellen (6), – eine elastische erste Matte (4) mit einer Oberseite (41) und einer Unterseite (42), wobei die erste Matte Löcher (43), die von der Oberseite (41) zu der Unterseite (42) reichen, aufweist, wobei die Oberseiten (61) der Batteriezellen auf der Oberseite (41) auf der ersten Matte (4) positioniert sind, – eine Vergussmasse (18), die die Löcher (43) der ersten Matte (4) ausfüllt und zumindest teilweise die Längsseite (62) der Batteriezellen (6) umfasst.
Patent DE-102009046693-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Transport- und Lagerbehälter aus Kunststoff
Inventor: PICK ROLF
IPC: B65D21/032
Filed: 2009-11-13
Granted: 2015-02-12
Abstract: Stapelbarer Transport- und Lagerbehälter aus Kunststoff mit einem Grundkörper zur Aufnahme eines Gutes, wobei es sich bei dem Grundkörper um ein Kunststoffspritzgussteil handelt, wobei der Grundkörper an seinen Eckbereichen (100) einen vorspringenden oberen (206) und unteren Rand aufweist und zwischen dem oberen und unteren Rand je ein Hohlkammerprofil (110) aus Kunststoff an dem Grundkörper stoffschlüssig befestigt ist und die vorspringenden oberen und unteren Ränder in den Eckbereichen das Hohlkammerprofil abdecken.
Patent DE-102009054079-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen der Größe des Energieverbrauchs in einem Kraftfahrzeug
Inventor: JÄGER ROBERT
IPC: G07C5/12
Filed: 2009-11-20
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Anzeigen der Größe des Energieverbrauchs in einem Kraftfahrzeug, bei dem- eine erste Größe bestimmt wird, die von dem Energieverbrauch des Kraftfahrzeugs abhängt, und- eine zweite Größe bestimmt wird, die von der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs abhängt,- wobei in einer Graphik (8; 9; 13) dargestellt wird, wie sich eine Veränderung der einen Größe auf die andere Größe auswirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswirkung der einen auf die andere Größe durch Flächen- und/oder Streckenverhältnisse dargestellt wird.
Patent DE-102010015660-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten einer elektrischen Last in einem Brückenzweig einer Brückenschaltung und Brückenschaltung
Inventor: FITZI ANDREAS
IPC: H02N2/06
Filed: 2010-04-20
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zum Schalten einer elektrischen Last in einem Brückenzweig einer Brückenschaltung, wobei die elektrische Last zumindest einen kapazitiven und einen induktiven Anteil hat, wobei der induktive Anteil ein Serienschwingkreis ist, welcher parallel zum kapazitiven Anteil geschaltet ist, aufweisend- Aufladen des Brückenzweiges auf eine erste Spannung (V1) in einer Vorwärtsschaltphase (F),- Entladen des kapazitiven Anteils der elektrischen Last in einer ersten offenen Schaltphase (O1),- Aufladen des Brückenzweiges auf eine zweite Spannung (V2) in einer Umkehrschaltphase (R), wobei die zweite Spannung (V2) invers zur ersten Spannung (V1) gepolt ist, und- Negatives Aufladen des kapazitiven Anteils der elektrischen Last in einer zweiten offenen Schaltphase (02), wobei das Zeitverhalten angepasst ist an eine Resonanzfrequenz des Serienschwingkreises sowie an die Größe des kapazitiven Anteils der elektrischen Last.
Patent DE-102010018498-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung und optische Vorrichtung oder Gerät
Inventor: OBREBSKI ANDREAS
IPC: G02B15/02
Filed: 2010-04-22
Granted: 2021-08-19
Abstract: Optische Anordnung (100a, 100b, 100c, 200, 400, 2000, 4000, 4001, 4002, 4010, 4020, 500, 600, 6000, 7000, 680, 690, 100b', 800, 900, 1000, 801, 1100, 1200, 1300, 1400) zur Änderung einer Vergrößerung in einem optischen Strahlengang, wobei diese optische Anordnung als Ganzes mindestens zwei verschiedene mögliche Vergrößerungen aufweist, enthaltend- ein erstes optisches Element (110, 110c, 210, 410, 510, 610, 610', 110b', 810, 910, 1010, 1210, 1310, 1410, 1510, 1610) mit einer Brechkraft und- ein zweites optisches Element (111, 111c, 211, 411, 511, 611, 611', 111b', 811, 911, 1011, 1211, 1311, 1411, 1511, 1611) mit einer Brechkraft angeordnet beabstandet vom ersten optischen Element- eine gemeinsame Schnittstelle der optischen Strahlengänge für die verschiedenen Vergrößerungen innerhalb der optischen Anordnung- einen optischen Schalter (101, 201, 300, 401, 502, 602, 602', 805) an der gemeinsamen Schnittstelle der optischen Strahlengänge, enthaltend ein Schaltelement, das das Licht des optischen Strahlenganges zu einem ersten Zeitpunkt in eine erste von mindestens zwei möglichen Richtungen lenken kann und das das Licht des optischen Strahlenganges zu einem anderen Zeitpunkt in eine zweite von den mindestens zwei möglichen Richtungen lenken kann- einen optischen Eingangsstrahlengang (120, 220, 420, 220', 420', 520, 620, 120b', 820, 920, 1020, 1120, 1220, 1320, 1420, 1520, 1620) längst dessen das Licht des optischen Strahlenganges in die optische Anordnung eintritt- einen optischen Ausgangsstrahlengang (121, 221, 421, 221', 421', 521, 621, 121b', 821, 921, 1021, 1121, 1221, 1321, 1421, 1521, 1621) längst dessen das Licht die optische Anordnung verlässt,- einen ersten optischen Vergrößerungsstrahlengang, in dem das Licht das erste und das zweite optische Element passiert um eine erste optische Vergrößerung zu realisieren- einen zweiten optischen Vergrößerungsstrahlengang, in dem das Licht das erste und das zweite optische Element passiert um eine zweite optische Vergrößerung zu realisieren, wobei sich der zweite Vergrößerungsstrahlengang von dem ersten Vergrößerungsstrahlengang durch die entgegengesetzte Richtung der Lichtausbreitung unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass der optische Schalter geschaltet werden kann zwischen einem ersten Zustand, in dem das Schaltelement das Licht vom Eingangsstrahlengang durch die gemeinsame Schnittstelle zu dem ersten Vergrößerungsstrahlengang leitet und einem zweiten Zustand, in dem das Schaltelement das Licht vom Eingangsstrahlengang durch die gemeinsame Schnittstelle zu dem zweiten Vergrößerungsstrahlengang leitet.
Patent DE-102010036684-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Batterie in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Besfestigungsvorrichtung
Inventor: MEIER STEFFEN
IPC: H01M50/264
Filed: 2010-07-28
Granted: 2023-09-21
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für eine Batterie (2) in einem Kraftfahrzeug (29), mit:einer Trägereinrichtung (31) zum Tragen der Batterie (2);einem Spannmittel (10), welches die Batterie (2) zumindest abschnittsweise umschließt und mit einem ersten Endabschnitt (11) an der Trägereinrichtung (31) befestigt ist; undeiner Spannanordnung (17), welche mit einem zweiten Endabschnitt (12) des Spannmittels (10) gekoppelt ist, ein Betätigungsmittel (26) zum Einstellen einer Vorspannung in dem Spannmittel (10) aufweist und den zweiten Endabschnitt (12) des Spannmittels (10) mit der Trägereinrichtung (31) verbindet, wobei der erste Endabschnitt (11) des Spannmittels (10) an einem ersten Befestigungspunkt (13) der Trägereinrichtung (31) kraft- und/oder formschlüssig befestigt, insbesondere verschraubt, ist, wobei die Spannanordnung (17) ein mit dem zweiten Endabschnitt (12) des Spannmittels (10) gekoppeltes, insbesondere mit dem zweiten Endabschnitt (12) des Spannmittels (10) vernähtes, Spannelement (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (18) als Spannpratze (18) oder als Spanneisen (18) ausgebildet ist, wobei das Spannelement (18) eine quaderförmige Grundform aufweist, wobei an einer Oberseite (19) des Spannelementes (18) eine Öse (20) vorgesehen ist, um welche der zweite Endabschnitt (12) des Spannmittels (10) herumgelegt und in Form einer Schlaufe vernäht ist, wobei das Spannelement (18) derart ausgebildet ist, dass eine Stirnfläche (32) des Spannelementes (18) nach dem Einstellen einer Vorspannung in dem Spannmittel (10) von der Trägereinrichtung (31) beabstandet ist, wobei das Betätigungsmittel (26) der Spannanordnung (17) einen Eingriffsabschnitt (27) aufweist, welcher mit einem dazu komplementären Gegeneingriffsabschnitt (16) eines zweiten Befestigungspunktes (15) der Trägereinrichtung (31) kraft- und/oder formschlüssig in Eingriff steht, wobei das Betätigungsmittel (26) insbesondere als Gewindeschraube (26) und der zweite Befestigungspunkt (15) insbesondere als Gewindebohrung (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102010038301-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: FRANK Jürgen
IPC: A47L5/00
Filed: 2010-07-22
Granted: 2022-10-27
Abstract: Staubsauger mit einem fahrbaren Unterteil (12), das ein Fahrgestell (18) aufweist sowie am Fahrgestell (18) drehbar gelagerte Räder (19, 20, 21, 22), und mit einem Schmutzsammelbehälter (14), der auf dem Unterteil (12) angeordnet ist und auf den ein Saugkopf (16) aufgesetzt ist, sowie mit einem Schubbügel (30) zum Verfahren des Staubsaugers entlang einer Bodenfläche, wobei der Schubbügel (30) zwischen einer Parkstellung und mindestens einer Betriebsstellung hin und her verschwenkbar ist und zwei Endabschnitte (38, 40) aufweist, die über einen U-förmigen Zwischenabschnitt (42) miteinander verbunden sind und jeweils an einem Gelenk (34, 36) gehalten sind, und wobei der Zwischenabschnitt (42) zwei Schenkel (44, 46) aufweist, die über einen Steg (48) miteinander verbunden sind und sich jeweils über einen ersten Krümmungsabschnitt (50, 52) an einen Endabschnitt (38, 40) anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Projektion des Schubbügels (30) in der Parkstellung innerhalb der Außenkontur des Unterteils (12) angeordnet ist und dass die dem Zwischenabschnitt (42) abgewandten Enden der Endabschnitte (38, 40) einen kleineren Abstand zueinander aufweisen als die ersten Krümmungsabschnitte (50, 52).
Patent DE-102010039826-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: HOTZ DIETER
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-08-26
Granted: 2023-11-09
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer Tür (1), einem Spülgutkorb und einer Auszugsvorrichtung, mittels welcher der Spülgutkorb verlagerbar angeordnet ist, wobei die Auszugsvorrichtung mindestens eine Rolle und mindestens ein Rollengegenelement (3) aufweist, auf welchem die Rolle bei einem Verlagern des Spülgutkorbs abrollt, wobei an der Tür (1) auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Rollengegenelement (3) angeordnet ist, wobei das jeweilige Rollengegenelement (3) einen Grundkörper (4) mit einer Lauffläche (5) aufweist und wobei das jeweilige Rollengegenelement (3) wenigstens teilweise eine die Reibung zwischen der Rolle (16) und dem Rollengegenelement (3) erhöhende Oberfläche aufweist.
Patent DE-102010052684-B4 (DE)
Title: Applikationskopf und Verfahren zur Beschichtung von Gegenständen
Inventor: MEIER RALPH
IPC: B05B3/10
Filed: 2010-11-26
Granted: 2012-11-08
Abstract: Applikationskopf (10) zum Beschichten von Gegenständen mit einem fluidisierten Pulverlack oder einem mittel- oder hochviskosen Nasslack, der a) ein Zerstäubungselement (26) mit einer Überströmfläche (30) für den Lack, b) einen Zufuhrkanal (38, 40, 42) mit einer Austrittsöffnung (44) zur Zuführung des Lacks auf die Überströmfläche (30) des Zerstäubungselements (26) und c) eine mit dem Zerstäubungselement (26) in Wirkverbindung stehende Antriebseinrichtung (16, 22; 60, 66, 72; 60, 84, 86; 60, 84, 90) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass d) die Antriebseinrichtung (16, 22; 60, 66, 72; 60, 84, 86; 60, 84, 90) dazu eingerichtet ist, das Zerstäubungselement (26) so oszillierend anzutreiben, dass das Zerstäubungselement (26) Hin- und Herbewegungen zwischen Umkehrpunkten vollführt, wodurch ein Punkt an einer Abrisskante (48) der Überströmfläche (30) senkrecht zur Abrisskante (48) im Wechsel beschleunigt und abgebremst wird und/oder ein Punkt auf der Überströmfläche (30) selbst senkrecht zur Überströmfläche (30) im Wechsel beschleunigt und abgebremst...
Patent DE-102011002142-B4 (DE)
Title: Kulissenschaltung für eine Nockenwelle
Inventor: WAHL MICHAEL
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-04-18
Granted: 2022-07-28
Abstract: Kulissenschaltung für eine Nockenwelle (1) einer die Nockenwelle (1) aufweisenden Brennkraftmaschine, mit der Nockenwelle (1), die eine drehend antreibbare Grundnockenwelle (2) und mindestens ein in der Grundnockenwelle (2) gelagertes und in deren Axialrichtung verschiebbares Schiebestück (5) aufweist, wobei das Schiebestück (5) mindestens ein Nockenpaket (7) mit mindestens zwei Nocken (8, 9) mit unterschiedlichen Profilen aufweist, sowie mit einer eine Schaltkulisse (10) aufweisenden Schalteinrichtung zum Verschieben des mindestens einen Schiebestücks (5) in unterschiedliche Schaltstellungen der Nockenprofile, wobei die Schaltkulisse (10) feststehend und bezüglich des Schiebestücks (5) radial außenliegend angeordnet ist, wobei die Schaltkulisse (10) auf deren dem Schiebestück (5) zugewandten Seite mindestens eine Kulissenbahn (16, 17) zum jeweiligen Eingriff eines verstellbar im Schiebestück (5) gelagerten Kulissenstifts (19) aufweist, wobei Mittel (11, 28, 27, 30, 29, 20, 18) zum Überführen des Kulissenstifts (19) von einer aus der Kulissenbahn (16, 17) ausgerückten Stellung in eine in die Kulissenbahn (16, 17) eingerückten Stellung und umgekehrt vorgesehen sind, wobei dass die Mittel zum Überführen des Kulissenstifts (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass von der aus der Kulissenbahn (16, 17) ausgerückten Stellung in die in die Kulissenbahn (16, 17) eingerückte Stellung als hydraulisch wirkende Mittel (28, 27, 30, 29, 20, 18) ausgebildet sind, mittels derer der Kulissenstift (19) beaufschlagbar ist, wobeidie Schaltkulisse (10) zwei Kulissenbahnen (16, 17) und zwei diesen zugeordnete Kulissenstifte (19) bei Drehung des Schiebestücks (5) und axialer Verschiebung des Schiebestücks (5) in einer Richtung, infolge in die erste Kulissenbahn (16) eingerücktem ersten Kulissenstift (19), der zweite Kulissenstift (19) sich in der aus der zweiten Kulissenbahn (17) ausgerückten Stellung befindet, und bei Drehung des Schiebestücks (5) und axialer Verschiebung des Schiebestücks (5) in entgegengesetzter Richtung, infolge in die zweite Kulissenbahn (17) eingerücktem zweitem Kulissenstift (19), der erste Kulissenstift (19) sich in der aus der ersten Kulissenbahn (16) ausgerückten Stellung befindet und wobei die jeweilige Kulissenbahn (16, 17) einen rampenartigen Auslauf (11) zum Überführen des dieser Kulissenbahn (16, 17) zugeordneten Kulissenstifts (19) in dessen ausgerückte Stellung aufweist, so dass die Mittel zum Überführen des Kulissenstifts (19) von der in die Kulissenbahn (16, 17) eingerückten Stellung in die aus der Kulissenbahn (16, 17) ausgerückte Stellung als mechanisch wirkende Mittel (11) ausgebildet sind, die in Kontakt mit dem Kulissenstift (19) bringbar sind.
Patent DE-102011010801-B4 (DE)
Title: Mikrowellensendeeinrichtung und Füllstandmessgerät
Inventor: WEGEMANN UWE
IPC: G01F23/284
Filed: 2011-02-09
Granted: 2016-01-07
Abstract: Mikrowellensendeeinrichtung für ein Füllstandmessgerät (1) mit einer Elektronikeinrichtung, einem Mikrowellensender und einem Hohlleiter (3), wobei der Hohlleiterinnenraum mit Vergussmasse vergossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlleiter (3), der Mikrowellensender und die Elektronikeinrichtung einen gemeinsamen Verguss (4) aufweisen.
Patent DE-102011015263-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Substraten
Inventor: NIESS JÜRGEN DR
IPC: B01J19/08
Filed: 2011-03-28
Granted: 2014-07-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Substraten (2), die folgendes aufweist: ein Gehäuse (3), das eine Prozesskammer (8) umgibt; wenigstens eine Substrataufnahme (10) in dem Gehäuse (3); eine rohrförmige, erste Mikrowellenelektrode (30) zum Erzeugen eines Plasmas, wobei eine Rohrachse der ersten Mikrowellenelektrode (30) auf die Substrataufnahme (10) gerichtet ist; eine Bewegungseinheit, welche die erste Mikrowellenelektrode (30) trägt und geeignet, ist die erste Mikrowellenelektrode (30) so zu bewegen, dass die Rohrachse die Substrataufnahme (10) überstreicht; eine erste Gasführung (42) mit einem ersten Auslass, der sich in die erste Mikrowellenelektrode (30) öffnet und auf die Substrataufnahme (10) gerichtet ist; eine zweite Gasführung (40), die die erste Gasführung (42) wenigstens teilweise umgibt und einen zweiten Auslass aufweist, der koaxial zum ersten Auslass ausgerichtet ist, wobei die erste und zweite Gasführung (42, 40) mit der Bewegungseinheit verbunden sind, um gemeinsam mit der ersten Mikrowellenelektrode (30) bewegt zu werden, und wobei die erste und zweite Gasführung (42, 40) mit unterschiedlichen Gasquellen verbindbar sind; und wenigstens eine zweite Mikrowellenelektrode (50), wobei die wenigstens eine zweite Mikrowellenelektrode (50) und/oder die Substrataufnahme (10) bewegbar sind, um ein auf der Substrataufnahme (10) befindliches Substrat (2) in einem Wirkbereich der wenigstens einen zweiten Mikrowellenelektrode (50) oder außerhalb des Wirkbereichs anzuordnen.
Patent DE-102011053496-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit mit einer elektrischen Maschine
Inventor: KLUGE MARC
IPC: F16H7/10
Filed: 2011-09-12
Granted: 2020-03-26
Abstract: Antriebseinheit (10) mit einer elektrischen Maschine (16), einem Getriebe (1) sowie einem Kraftübertragungsmittel zum Übertragen von Drehmoment zwischen elektrischer Maschine (16) und Getriebe (1), wobei das Kraftübertragungsmittel ein mit der elektrischen Maschine (16) drehfest verbundenes Rad und ein mit dem Getriebe (1) drehfest verbundenes Rad umschlingt, ferner mit einem Lagerelement (11) für die elektrische Maschine (16) und das Getriebe (1), wobei das Getriebe (1) zwei Getriebeachsen aufweist, die parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (1) als eine eine Einheit bildende Kartusche ausgebildet ist, die mit dem Lagerelement (11) verbunden ist, wobei die Kartusche, zur parallelen Lageveränderung der Getriebeachse, der das mit dem Getriebe (1) verbundene Rad zugeordnet ist, verdrehbar im Lagerelement (11) gelagert ist, wobei das Kraftübertragungsmittel als Zahnriemen (24) oder Zahnkette ausgebildet ist, zwecks Eingriff des als Zahnrad ausgebildeten Rades, das mit der elektrischen Maschine (16) verbunden ist, und des als Zahnrad ausgebildeten Rades, das mit dem Getriebe (1) verbunden ist, wobei im Lagerelement (11) eine verstellbare Spannvorrichtung gelagert ist, mit einem Stellelement der Spannvorrichtung, das zwecks Feineinstellung der Drehposition von Kartusche und Lagerelement (11) mit der Kartusche zusammenwirkt.
Patent DE-102011075948-B4 (DE)
Title: Berührungssensor
Inventor: TOKUDOME TETSUO
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-05-17
Granted: 2021-03-18
Abstract: Berührungssensor, folgendes umfassend:einen Oszillator, welcher ein periodisches Betriebssignal ausgibt,eine Antennenelektrode, welche eine elektrostatische Kapazität aufweist, die das Betriebssignal belastet, um ein Ausgangssignal zu bilden,eine Erfassungsschaltung, welche einen Erfassungswert erzeugt, entsprechend einer Differenz zwischen dem Ausgangssignal und einer vorbestimmten Bezugsspannung,ein Bestimmungsmittel, welches bestimmt, ob sich ein menschlicher Körper in der Nähe der Antennenelektrode befindet, basierend auf dem Erfassungswert, undein Einstellmittel, welches eine Frequenz des Betriebssignals so verändert, dass sich der Erfassungswert an einen vorbestimmten Standardwert annähert,wobei das Bestimmungsmittel bestimmt, dass sich ein menschlicher Körper in der Nähe der Antennenelektrode befindet, wenn sich ein Größenverhältnis zwischen dem Erfassungswert und einem vorbestimmten approximativen Schwellenwert für eine längere Zeitspanne als eine vorbestimmte Bestimmungsdauer kontinuierlich umgekehrt hat,wobei das Einstellmittel die Frequenz des Betriebssignals verändert, so dass sich der Erfassungswert an den vorbestimmten Standardwert annähert, wenn sich ein Größenverhältnis zwischen dem Erfassungswert und einem vorbestimmten Veränderungs-Schwellenwert für einen längeren Zeitraum als eine vorbestimmte Veränderungsdauer kontinuierlich umkehrt, undwobei die Veränderungsdauer länger ist als die Bestimmungsdauer.
Patent DE-102011103264-B4 (DE)
Title: Gittermodul eines Streustrahlungsgitters, modulares Streustrahlungsgitter, CT-Detektor und CT-System
Inventor: WIRTH STEFAN
IPC: G21K1/10
Filed: 2011-05-26
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gittermodul (GM) eines Streustrahlungsgitters (G), ein Streustrahlungsgitter (G) aus mehreren nebeneinander angeordneten Gittermodulen (GM) mit einer Vielzahl von Stegen (S), insbesondere zur Verwendung in Verbindung mit einem CT-Detektor, einen CT-Detektor (3, 5) und ein CT-System (1) mit einem solchen Detektor, wobei erfindungsgemäß an den Stoßflächen (L) der Gittermodule (GM) die dort befindlichen Stege bezüglich ihrer Höhe (h) zum Ausgleich übermäßiger Reduktion an Streustrahlung niedriger ausgeführt sind als die maximale Höhe (h) der sonstigen im Gittermodul (GM) befindlichen Stege.
Patent DE-102011109617-B4 (DE)
Title: Flächenheizung
Inventor: BUECHELE KARL
IPC: F24D13/02
Filed: 2011-08-05
Granted: 2014-02-13
Abstract: Flächenheizung zur Abstrahlung von Strahlungswärme in eine Umgebung U mit wenigstens einem Flächenelement (1), das mit einer das Flächenelement (1) beheizenden Wärmequelle (2) thermisch gekoppelt ist und das wenigstens eine Oberfläche (3) aufweist, über die durch Beheizen des Flächenelementes (1) erzeugbare Strahlungswärme in die Umgebung U emittierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet zu der wenigstens einen Oberfläche (3) auf deren der Umgebung U zugewandten Seite eine Trennwand (4) angebracht ist, die aus einem für die Strahlungswärme transparenten Material besteht, und dass wenigstens die Oberfläche (3) des Flächenelementes (1) und die Trennwand (4) ein Volumen (V) gasdicht umschließen, innerhalb dem ein gegenüber atmosphärischen Umgebungsdruckbedingungen geringerer Druck vorherrscht.
Patent DE-102012003840-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überfüllsicherung von Behältern
Inventor: HARRES ULRICH
IPC: G05D9/12
Filed: 2012-02-29
Granted: 2017-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Überfüllsicherung von Behältern, mit zwei im Behälter angeordneten, schwimmergesteuerten Schaltern, die bei einem definierten Niveau im Behälter eine weitere Befüllung unterbrechen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schalter (7, 8) mittels eines einzigen Schwimmers (5) gesteuert sind, wobei der Schwimmer (5) so ausgebildet ist, dass er den als Schließer ausgebildeten einen Schalter (7) in einer unteren Minimalposition (I) des Füllstandes schließt und beim Verlassen der unteren Minimalposition (I) einschließlich einer oberen Maximalposition (II) öffnet, und dass er den als Öffner ausgebildeten anderen Schalter (8) in der unteren Minimalposition (I) geschlossen hält und in der oberen Maximalposition (II) öffnet.