baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004055313-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose oder Verstärkungsadaption von Zylinderdrucksensoren
Inventor: RÄMISCH GERALD
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-11-16
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zur Diagnose und/oder Verstärkungsadaption von Zylinderdrucksensoren eines Verbrennungsmotors gekennzeichnet durch – Aufnehmen (S1) mehrerer Sensorsignale mit mehreren Sensoren, – Berechnen (S2) eines Drehmoments des Verbrennungsmotors mit Hilfe von mindestens zwei verschiedenen Modellen, die jeweils mindestens eines der mehreren Sensorsignale verwenden, unter Bereitstellung von mindestens zwei Modelldrehmomenten, – Berechnen (S3) von mindestens einer Momentendifferenz aus zwei der Modelldrehmomente und – Ermitteln (S4 bis S18) eines Diagnosewerts und/oder einer Adaptionsgröße in Abhängigkeit von der mindestens einen Momentendifferenz, wobei das Ermitteln (S4 bis S18) eines Diagnosewerts und/oder einer Adaptionsgröße durch Mustervergleich eines Residuenmusters, das die Momentendifferenzen ergeben, mit einem oder mehreren vorgegebenen Mustern erfolgt.
Patent DE-102005002801-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rake-Finger-Platzierung mit zuverlässiger Pfad-Detektion
Inventor: BOTTERO MAURO
IPC: H04B1/707
Filed: 2005-01-20
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Rake-Finger-Platzierung in einem CDMA-Rake-Empfänger,
mit den Schritten:  a) Bestimmen (41; 41 und 43; 41 und 43')
eines Verzögerungsprofils
(42; 47) eines der Funkübertragung
zugrunde liegenden Mehrwege-Übertragungskanals,
welches die Verteilung der empfangenen Signalstärke auf eine Mehrzahl von Übertragungspfaden
angibt und welches für
jeden Übertragungspfad
eine Pfadkomponente (a; b) umfasst, deren Signalstärke über eine
Mehrzahl von Verzögerungszeiten
verteilt ist und die jeweils einen Pfad-spezifischen Hauptzipfel
(11; 21) und den Hauptzipfel umgebende, Pfad-spezifische Nebenzipfel
(12a/b; 22a/b) bei unterschiedlichen Verzögerungszeiten umfasst;  b)
im Wesentlichen Entfernen (48; 61) von Nebenzipfeln (12a/b; 22a/b)
der Pfadkomponenten (a; b) in dem Verzögerungsprofil (42; 47), wobei
das Entfernen unter Ausnutzung einer angenommenen, für die Pfadkomponenten
charakteristischen Impulsantwort oder eines Teils einer derartigen
Impulsantwort erfolgt, wobei der Verfahrensschritt b) (48; 61) den
Schritt b1), welcher mehrfach wiederholt wird und bei welchem jeweils
eine andere Pfadkomponente (a; b) aus dem Verzögerungsprofil (51) im Wesentlichen
entfernt wird, umfasst:...
Patent DE-102005013847-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument
Inventor: HAFNER DIETER
IPC: A61B17/00
Filed: 2005-03-24
Granted: 2009-08-06
Abstract: Elektrochirurgisches Instrument zum Schneiden und/oder Koagulieren eines zu behandelnden Gewebes (80) mit  – mindestens einer Schneidelektrode (50) zum Durchleiten eines HF-Stromes durch das Gewebe (80) zum Ausführen eines Schneidvorganges,  – Stromzuführungseinrichtungen (20) zum Zuführen des HF-Stromes mindestens zu der Schneidelektrode (50),  wobei die Schneidelektrode (50) um eine Rotationsachse (52) drehbar an dem elektrochirurgischen Instrument (10) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schneidelektrode (50) mindestens einen Schneidbereich (51) aufweist, der derart als Schraubenkurve oder dergleichen um die Rotationsachse (52) verlaufende Raumkurve ausgebildet und angeordnet ist,  dass er bei Drehung der Schneidelektrode (50) um die Rotationsachse (52) über seine Länge hinweg jeweils dann abschnittsweise an dem Gewebe (80) zur Erzeugung eines linearen Schnittes mittels Lichtbogen wirksam wird, wenn dieser Abschnitt einen definierten Mindestabstand zu dem Gewebe (80) unterschreitet und/oder innerhalb eines von einer zum Fassen von Gewebe ausgebildeten Halteeinrichtung des elektrochirurgischen Instruments definierten Fensterbereiches (63)...
Patent DE-102005018883-B4 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
Inventor: KETELSEN KAI
IPC: E01H1/04
Filed: 2005-04-22
Granted: 2010-04-01
Abstract: Über den zu reinigenden Boden verfahrbare Bodenreinigungsmaschine mit einer Reinigungseinrichtung zur Aufnahme von Schmutz vom Boden sowie mit mindestens einem drehend antreibbaren Seitenbesen (20; 21) zur Förderung von Schmutz in den Aufnahmebereich der Reinigungseinrichtung, der an einer Haltearmanordnung (22, 24) gehaltert ist, die schwenkbar an einem über eine Schwenkverbindung mit dem Maschinenrahmen (10, 11, 12, 14) verbundenen, im normalen Betrieb in einer Ausgangsstellung gehaltenen Kopplungsglied (30) angebracht ist und an der eine Stelleinrichtung, (32) zum Positionieren der Haltearmanordnung (22, 24) zwischen einer inneren Endstellung und einer äußeren Endstellung bezüglich dem Maschinenrahmen (10, 11, 12, 14) angreift, um die Haltearmanordnung (22, 24) in eine Betriebsstellung zu bringen, in der sich der Seitenbesen (20) in einer gewünschten seitlichen Stellung bezüglich dem Wirkungsbereich der Reinigungseinrichtung befindet, wobei die Haltearmanordnung (22, 24) beim Auftreffen des Seitenbesens (20) auf ein Hindernis unter Verlagerung des Kopplungsglieds (30) aus seiner Ausgangsstellung aus der Betriebsstellung verlagerbar ist, wobei...
Patent DE-102005021742-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Totweges eines hydraulischen Systems
Inventor: PANZER MATTHIAS
IPC: F15B21/00
Filed: 2005-05-11
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Totweges (T) eines hydraulisches Systems (1) insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Geberzylinder (4) mit einem Gehäuse (16), einem in diesem axial verschiebbar angeordneten Kolben (3), der einen mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Druckraum (18) begrenzt und bei Betätigung des Geberzylinders (4) mittels einer auf den Kolben (3) wirkenden mechanischen Betätigungsvorrichtung axial verschoben wird und dadurch die Hydraulikflüssigkeit mit Druck beaufschlagt, wobei der Totweg T des hydraulisches Systems (1) der Weg des Kolbens (3) von einer Ruhelage bis zum Verschließen einer Schnüffelöffnung (36) des Geberzylinders (4) ist, wobei aus der Temperatur von Teilen des Geberzylinders (4) die Lage der Schnüffelöffnung (36) relativ zur Ruhelage des Kolbens (3) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur von Teilen des Geberzylinders (4) aus Betriebsparametern der Brennkraftmaschine bestimmt wird und ein Betriebsparameter die Ansauglufttemperatur TAnsaug von für die Brennkraftmaschine angesaugter Verbrennungsluft ist.
Patent DE-102005035136-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Speicherzelleninitialisierungsverfahren
Inventor: KIM MIN-KYU
IPC: G11C8/08
Filed: 2005-07-22
Granted: 2006-12-21
Abstract: Halbleiterbauelement,
gekennzeichnet durch  – einen
Steuersignalerzeugungsschaltkreis (410), der ein erstes Steuersignal
(PREL0) und ein zweites Steuersignal (PREL1) in Abhängigkeit
von einem aktivierten Einstellsignal (BULK) und einem Anfangsdatenwert
(BDATA) während
einer Anfangswerteinstelloperation erzeugt,  – einen
ersten Versorgungsschaltkreis (4211 bis 421n), der Bitleitungen
(BL0 bis BLn) in Abhängigkeit
von dem ersten Steuersignal (PREL0) mit Leistung versorgt,  – einen
zweiten Versorgungsschaltkreis (4221 bis 422n), der komplementäre Bitleitungen
(BLb0 bis BLbn) in Abhängigkeit
von dem zweiten Steuersignal (PREL1) mit Leistung versorgt,  – mehrere
Wortleitungen (WL 0  bis WL M ),
die mit mehreren Speicherzellen (111) verbunden sind, und  – einen
Zeilendekodierer (430), der eine Gruppe (WLG0) von Wortleitungen
in Abhängigkeit
von dem Einstellsignal (BULK) und einer Auswahladresse (BULKADD[s:0])
auswählt
und die ausgewählte
Gruppe (WLG0) von Wortleitungen aktiviert.
Patent DE-102005035447-B4 (DE)
Title: Scheinwerferreinigungsvorrichtung mit Positionierungsabschnitten
Inventor: KIMURA HIROAKI
IPC: B60S1/60
Filed: 2005-07-28
Granted: 2011-07-28
Abstract: Scheinwerferreinigungsvorrichtung (1), welche aufweist: eine Spritzdüse (40) zum Spritzen eines Reinigungsfluids im Betrieb; einen Kolben (20), welcher die Spritzdüse (40) haltert; einen Zylinder (10), der den Kolben (20) so haltert, dass sich der Kolben (20) zwischen einer Spritzposition und einer eingefahrenen Position durch eine Öffnung (91) in einer Stoßstange (90) bewegt; und eine Düsenverkleidung (70), die so angebracht ist, dass sie sich zusammen mit dem Kolben (20) bewegt, um hierdurch die Öffnung (91) in der Stoßstange (90) zu öffnen oder zu schließen; wobei ein Endabschnitt des Zylinders (10) an der Öffnung (91) in der Stoßstange (90) über eine Stütze (50) angebracht ist; wobei die Stütze (50) eine Anlagewand (521) mit einer Anlageoberfläche (521a) und eine Positionierungswand (524) aufweist, die an der Innenseite eines Rands der Öffnung (91) in der Stoßstange (90) angeordnet ist, wobei die Anlagewand (521) und die Positionierungswand (524) einander zugewandt...
Patent DE-102005035669-B4 (DE)
Title: Flächenelement mit einer Vielzahl von Basiselementen
Inventor: KLEIN WOLFRAM
IPC: A47C7/16
Filed: 2005-07-29
Granted: 2007-12-06
Abstract: Flächenelement
mit einer Vielzahl von Basiselementen (2), welche zur Bildung einer
zusammenhängenden
Fläche
wenigstens teilweise miteinander verbunden sind, wobei  – wenigstens
ein Teil der Basiselemente (2) einen oder mehrere mit einer elektrischen
Energiequelle verbindbare Wandler (4, 5) aufweist, welche derart
ausgestaltet sind, dass sie elektrische Energie der Energiequelle
in eine zwischen benachbarten Basiselementen (2) wirkende Kraft umwandeln;  – eine Steuereinheit
(6) vorgesehen ist, welche den oder die Wandler (4, 5) derart ansteuert,
dass über
die durch den oder die Wandler (4, 5) erzeugte Kraft die Steifigkeit
des Flächenelements
(1) und/oder die Flächenform
des Flächenelements
(1) wenigstens in einem Teilbereich des Flächenelements (1) verändert wird.
Patent DE-102005036451-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Produktabschnittes in einer bahnverarbeitenden Maschine
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F13/58
Filed: 2005-08-03
Granted: 2013-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Produktabschnittes (16) in einer bahnverarbeitenden Maschine mit einem ersten Falztrichter (18; 18a; 18b) und einem zweiten, auf einem Bahnweg dem ersten Falztrichter (18; 18a; 18b) nachgeordneten zweiten Falztrichter (11; 11a; 11b), wobei die beiden einander nachgeordneten Falztrichter (18; 18a; 18b; 11; 11a; 11b) um 90° zueinander verdreht sind, wobei der erste Falztrichter (18; 18a; 18b) mit seiner Trichternase innerhalb einer Flucht angeordnet ist, welche durch die wirksame Breite des nachgeordneten Falztrichters (11; 11a; 11b) verläuft, und wobei eine den ersten und den zweiten Falztrichter (18; 18a; 18b; 11; 11a; 11b) durchlaufende Bahn (03.2; 03.3; 03.2a; 03.3a; 03.2b; 03.3b) auf dem zweiten Falztrichter (11; 11a; 11b) unter eine lediglich den zweiten Falztrichter (11; 11a; 11b) durchlaufende Bahn (03.1; 03.1a; 03.1b) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Falztrichter (18; 18a; 18b) quer zur Auflaufrichtung des nachgeordneten Falztrichters (11; 11a; 11b) um einen Stellbereich (A) bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102005042574-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung eines Kraftfahrzeugvorfeldes
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V8/00
Filed: 2005-09-08
Granted: 2017-12-28
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung eines Vorfeldes einer in einem Heckbereich eines Kraftfahrzeugs angeordneten Bilderfassungseinheit mit einer im Heckbereich des Kraftfahrzeugs angeordneten Vorfeldleuchteinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorfeldleuchteinrichtung in einer Rückfahrleuchte (1) integriert angeordnet ist, die eine Lichtquelle (2) und Mittel aufweist, sodass zum einen ein Rückfahrlichtbündel (3) unter einem flachen Winkel zu einer Horizontalen (H) und zum anderen ein Vorfeldlichtbündel (4) unter einem steilen Winkel zu einer Horizontalen (H) nach unten erzeugt wird, wobei ein unterer Bereich (6, 16) eines Gehäuses (7, 14, 23) der Rückfahrleuchte (1) eine Aussparung (8, 17) aufweist, die als Mittel vorgesehen ist, derart, dass das Vorfeldlichtbündel (4) zur Beleuchtung des Vorfeldes austreten kann.
Patent DE-102005043922-B4 (DE)
Title: Tragbarer Behälter, insbesondere für professionelles Gerät und Instrumente
Inventor: TONELLI MASSIMO
IPC: B25H3/02
Filed: 2005-09-14
Granted: 2021-03-18
Abstract: Tragbarer Behälter, insbesondere für professionelles Gerät und Instrumente, mit einer ersten Halbschale (2) und einer zweiten Halbschale (3), die in gegenseitiger Zuordnung mindestens einen Aufnahmeraum (4) zur Aufnahme und zum Schutz von Gerät und Instrumenten (5) bilden, wobei mindestens die erste Halbschale (2) oder die zweite Halbschale (3) längs mindestens einer inneren Seitenwand (11) eine Verteilung von Aufnahmen (12) zum jeweiligen Befestigen von Halterungen (13) für mindestens einen Träger (14) für Instrumente und Geräte (5) hat, und dass jede Halterung (13) mit Mitteln (15) zum lösbaren Befestigen in einer Aufnahme (12) und mit Elementen (16) zum lösbaren Verbinden mit dem Träger (14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (16) zum lösbaren Verbinden der Halterung (13) mit dem Träger (14) eine Nase (24) mit einer Oberseite (24a), welche von der Halterung (13) zu dem Aufnahmeraum (4) absteht, sowie mindestens eine Schraube (25) umfassen, die zusammen mit einer Mutter (26) den Träger (14) an der Halterung (13) befestigt.
Patent DE-102005044812-B4 (DE)
Title: Handbremsvorrichtung und Betätigungsgriff für eine Handbremsvorrichtung
Inventor: YAMANAKA FUMIKAGE
IPC: B60T7/10
Filed: 2005-09-20
Granted: 2013-05-16
Abstract: Handbremsvorrichtung (1), die eine Stange (20) aufweist, an der ein Betätigungsgriff (30) auf der Seite eines Basisendabschnitts (20a) befestigt ist, und wobei ein Bremskabel (2) auf der Seite eines Stirnabschnitts (20b) durch einen Basisträger (10) angeschlossen ist, so daß es durch diesen umschlossen ist, und mit dem, indem der Betätigungsgriff entlang der Längsrichtung des genannten Basisträgers gezogen wird, an dem Bremskabel gezogen wird, um eine Bremse zu betätigen, wobei der genannte Basisträger (10) eine Rastplatte (40) aufweist, so daß ein Rastmittel (41) gebildet ist, die genannte Stange (20) einen Greif- und Lösemechanismus aufweist, der eine Greifklaue (52) zum Greifen und Lösen des genannten Rastmittels (41) aufweist und mit der das genannte Bremskabel (2) verbunden ist, und einen Freigabemechanismus, der eine Freigabeklaue (80) aufweist, um die genannte Greifklaue (52), die das genannte Rastmittel (41) ergriffen hat, neu zu orientieren, um sie von dem Zustand des Greifens des genannten Rastmittels...
Patent DE-102005049989-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung mit austauschbaren Adapterteilen
Inventor: DAVENPORT MARK
IPC: B60R5/04
Filed: 2005-10-14
Granted: 2007-07-12
Abstract: Schutzvorrichtung
(1) für
ein Kraftfahrzeug mit einer Rollofunktionseinheit (2), die ein von
einer Rollowelle (7) auf- und abwickelbares flexibles Flächengebilde
(3) umfasst und endseitig an Endkappen (4) der Rollofunktionseinheit
(2) anbringbare Adapterteile (5) für eine fahrzeugindividuelle
form- und/oder kraftschlüssige Anbringung
in einem Kraftfahrzeuginnenraum aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Rollowelle (7) drehbeweglich an den Endkappen (4) gelagert
ist und dass zumindest eine Endkappe (4) zumindest zwei in einer
Umfangsrichtung voneinander beabstandete Stützabschnitte aufweist, für eine formschlüssige Kraftübertragung
auf ein Adapterteil (5) gestaltet sind.
Patent DE-102005058381-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere für den öffentlichen Personennahverkehr
Inventor: ADE KLAUS
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-12-05
Granted: 2008-04-30
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere für
Fahrzeuge des öffentlichen
Personennahverkehrs, mit einem Träger (1), einem von diesem getragenen
Polster (2), insbesondere aus Schaumstatt, sowie einem deckenden
Bezug (5), wobei zwischen Bezug (5) und Polster (2) eine flexible,
das Polster vor gewaltsamer Beschädigung schützende Bewehrung (4) vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Bewehrung (4) und Polster
(2) eine Schutzmatte (3) angeordnet ist, wobei die Bewehrung (4)
aus einem groben Gewebe oder Gestricke besteht und dass der Bezug
(5) und die Schutzmatte (3) durch in der Bewehrung (4) vorhandene
Ausnehmungen hindurch fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102006004644-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Erzeugen einer Schicht mit mikrostrukturierter Außenfläche auf einer Substratoberfläche
Inventor: STENZEL VOLKMAR
IPC: B81C1/00
Filed: 2006-01-31
Granted: 2007-12-20
Abstract: Werkzeug
zum Erzeugen einer Schicht mit mikrostrukturierter Außenfläche auf
einer Substratoberfläche,
umfassend:  – eine
Bahn (3) einer elastischen Matrize mit einem Negativ der zu erzeugenden
Mikrostruktur,  – eine über eine
Oberfläche
verfahrbare elastische Andruckwalze (1) mit einer Andrückfläche zum
elastischen Andrücken
der Matrizenbahn (3) mit der das Negativ der zu erzeugenden Mikrostruktur
umfassenden und gegebenenfalls aushärtbares Material tragenden
Seite an die Substratoberfläche,  – ein Mittel
zum Einstellen und/oder Steuern und/oder Regeln der Elastizität der Andruckwalze
(1) und/oder der auf die Matrizenbahn (3) wirkenden Andruckfläche der
Andruckwalze (1),  wobei   Andruckwalze (1) und Matrizenbahn
(3) so angeordnet sind, dass beim Verfahren der Walze über die
Oberfläche die
Matrizenbahn (3), gegebenenfalls mit dem darauf aufgetragenen aushärtbaren
Material, in einer rollenden Bewegung zwischen Walze und Oberfläche gelangt,
so dass das Negativ auf der Matrizenbahn (3) der Substratoberfläche zugewandt
ist.
Patent DE-102006012645-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von integrierten Schaltungen auf Waferniveau, zusammengesetzter Wafer und Packung auf Waferniveau
Inventor: ZHAO YANG
IPC: H01L23/04
Filed: 2006-03-20
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zum Verpacken auf Waferniveau eines Chips bzw. Plättchens einer integrierten Schaltung (IC), umfassend:  Bereitstellen eines IC-Wafers, umfassend eine Mehrzahl von Chips bzw. Plättchen und wenigstens einen elektrischen Kontaktpunkt, der mit jedem Chip assoziiert ist;  Bereitstellen eines ersten Halbleiterabdeckungs- bzw. deckwafers;  Ausbilden von elektrisch leitenden bzw. leitfähigen Pfaden durch den ersten Halbleiterabdeckungswafer an Positionen in Übereinstimmung mit denjenigen der elektrischen Kontaktpunkte auf dem IC-Wafer, so daß sich jeder elektrisch leitfähige Pfad von einer ersten Seite des ersten Halbleiterabdeckungswafers zu einer zweiten Seite des ersten Halbleiterabdeckungswafers erstreckt und von wenigstens einem Abschnitt des ersten Halbleiterabdeckungswafers isoliert wird bzw. ist;  vor einem Schneiden des Chips von dem IC-Wafer Befestigen der elektrisch leitenden bzw. leitfähigen Pfade des ersten Halbleiterabdeckungswafers an die elektrischen Kontaktpunkte auf dem IC-Wafer, so daß die Enden der leitfähigen Pfade auf der ersten Seite des ersten Halbleiterabdeckungswafers elektrisch mit den entsprechenden elektrischen Kontaktpunkten auf dem IC-Wafer...
Patent DE-102006013486-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Seitenairbag-Führung
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/207
Filed: 2006-03-23
Granted: 2010-09-02
Abstract: Fahrzeugsitzkomponente, umfassend:  einen Rahmen (24) zum Montieren in einem zugeordneten Fahrzeug, in welchem die Fahrzeugsitzkomponente verwendet werden soll, wobei der Rahmen (24) ein querseitiges Seitenrahmenglied (26) hat;  ein durch den Rahmen (24) montiertes Sitzkissen (30), das eine Seitenextremität (32) benachbart zu dem querseitigen Seitenrahmenglied (26) des Rahmens (24) hat;  eine Verkleidungsabdeckung (34), die sich über das Sitzkissen (30) erstreckt und benachbart zu dem querseitigen Seitenrahmenglied (26) und der benachbarten Seitenextremität (32) des Sitzkissens (30) eine Airbag-Freigabenaht (36) aufweist;  ein Airbagmodul (18), das im inneren der Verkleidungsabdeckung (34) in einer beabstandeten Relation zu der Airbag-Freigabenaht (36) an dem querseitigen Seitenrahmenglied (26) montiert ist, wobei das Airbagmodul (18) einen Inflator (40) und einen Airbag (42) aufweist, der durch den Inflator (40) aufblasbar ist, um von der Sitzkomponente durch die Airbag-Freigabenaht (36) der Verkleidungsabdeckung (34) nach außen auszutreten;  eine Airbagführung (44), einschließlich eines inneren Paneels (46) und eines...
Patent DE-102006015976-B4 (DE)
Title: Dosierspender für mehrere Komponenten mit Pumpbetätigung
Inventor: BRUGGER GERHARD
IPC: B65D83/76
Filed: 2006-04-05
Granted: 2015-12-17
Abstract: Dosierspender für zwei oder mehr Komponenten, die jeweils in einer Kartusche abgefüllt sind und mittels eines Betätigungselements zu einem Dosierkopf gepumpt werden, wobei die Kartuschen in einem Gehäuse geführt sind und das Betätigungselement an einer Achse zu den Kartuschen hin schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (3) mit seiner Achse (3a) in einem gegenüber dem Gehäuse (5) verdrehbaren Ring (8) gelagert ist.
Patent DE-102006023674-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spülen eines Partikelfilters eines Dieselmotors
Inventor: FORD KIM
IPC: F02D41/14
Filed: 2006-05-19
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zum Einspritzen von Kraftstoff in die Zylinder (12) eines einen Partikelfilter (48) aufweisenden Dieselmotors, bei dem die Kraftstoffeinspritzung in zumindest einen Zylinder (12) während eines Verbrennungszyklus in mehrere getrennte Teileinspritzvorgänge, die zusammen einen Einspritzzustand bilden, unterteilt wird und bei dem zwischen einem ersten Einspritzzustand, der durch früheres Nachspritzen von Kraftstoff Abgase mit einer hohen Temperatur erzeugt, und einem zweiten Einspritzzustand, der durch späteres Nachspritzen von Kraftstoff Abgase mit einer niedrigeren Temperatur, aber mit einem höheren Kohlenwasserstoffgehalt als der erste Einspritzzustand erzeugt, hin und her gewechselt wird, wobei die ersten und zweiten Einspritzzustände während verschiedener Verbrennungszyklen erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den ersten und zweiten Einspritzzuständen ausreichend schnell hin und her geschaltet wird, so dass sich die während der verschiedenen Verbrennungszyklen mit den ersten und zweiten Einspritzzuständen erzeugten Abgase in der Abgasanlage (14, 44) stromaufwärts des Partikelfilters (48) miteinander mischen.
Patent DE-102006043108-B4 (DE)
Title: Verwendung einer kosmetischen Zusammensetzung
Inventor: ATAPOUR YOUSEF
IPC: A61K8/04
Filed: 2006-09-07
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verwendung einer kosmetischen Zusammensetzung enthaltend A) 70 bis 97 Gew.-% Basis, B) 3 bis 30 Gew.-% Pigmente, und C) 0,01 bis 27 Gew.-% Zusatzstoffe, wobei sich die Komponenten A) bis C) stets zu 100 Gew.-% addieren, wobei die Komponente A) enthält a) 60 bis 96 Gew.-% eines Konsistenzbildners, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus „Cyclopentasiloxane, Isododecan, Isohexadecan, Dimethicone, Dimethicone/Vinyl Dimethicone Crosspolymer, Silica Dimethyl Silylate, Cera Alba (Bienenwachs), und Mischungen dieser Substanzen” b) 2 bis 20 Gew.-% eines partikelförmigen Füllstoffes, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus „Polymethylmethacrylate, Talcum, Kaolin, Glaspuder, Nylon 12, Polyamid, und Mischungen dieser Substanzen” c) 2 bis 20 Gew.-% eines Binders und/oder Filmbilders, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus „C18-38 Alkyl-Hydroxystearoyl-Stearate, Disteardimonium-Hectorite, Polyethylen, Polybutene, Trimethylsiloxysilicate, und Mischungen dieser Substanzen”, d) 0 bis 36 Gew.-% eines organischen Lösemittels ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus „Propylene-Carbonate, Butylenglykol, Propylenglykol, und Mischungen dieser Substanzen” wobei die Komponenten a) bis d) sich stets zu 100 Gew.-% addieren, bezogen auf die Gesamtmenge der Komponente A), wobei mindestens 60% der Partikel der Komponente b), bezogen auf deren Gesamtgewicht, eine Partikelgröße im Bereich von 1 bis 50 μm aufweisen, und wobei weniger als 0,1% der Partikel, bezogen auf deren Gesamtgewicht, eine Partikelgröße von mehr als 50 μm aufweisen, zur Herstellung eines, sich bei Aufnahmen unter HDTV-Bedingungen strukturlos zeigenden, Überzuges auf Haut.
Patent DE-102006050205-B4 (DE)
Inventor: HOFFMANN DIRK DR
IPC: B02C15/00
Filed: 2006-10-25
Granted: 2013-03-21
Abstract: A drive systems for a roller mill is provided. To ensure the continuous availability of the mill, more than two drives are provided, wherein the at least two drives are capable of achieving the full grinding capacity of the roller mill.