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Patent DE-102017109274-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Fördern von Kraftstoff in einem Kraftstoffbehälter
Inventor: PINTILIE RADU-PAUL
IPC: F02M37/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Fördern von Kraftstoff in einem Kraftstoffbehälter (10, 100), wobei der Kraftstoffbehälter (10, 100) mindestens eine erste Kammer (12) mit einem darin angeordneten Modultopf (18, 102) und mindestens einer ersten Pumpe (30, 110) zum Fördern von Kraftstoff aus der ersten Kammer (12) in den Modultopf (18, 102), wobei in dem Modultopf (18, 102) eine Kraftstoffpumpe (20, 104) zur Versorgung eines Motors angeordnet ist. Um den Pumpbetrieb und damit den Energieverbrauch zu minimieren, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass in dem Modultopf (18, 102) mit einer Sensoreinrichtung (22, 24, 112) zumindest ein vorgegebener minimaler Füllstand erfasst wird, wobei die in der ersten Kammer (12) angeordnete Pumpe (30, 110) beim Erreichen des minimalen Füllstands in dem Modultopf (18, 102) aktiviert wird und nach einer vorgegebenen Zeitdauer oder beim Erreichen eines vorgegebenen höheren Füllstands in dem Modultopf (18, 102) deaktiviert wird.
Patent DE-102017109911-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren
Inventor: BRUNNER BERNHARD
IPC: H01L23/544
Filed: 2017-05-09
Abstract: Bei einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Beurteilen einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats Folgendes: Lenken eines einfallenden Lichtstrahls mit mehreren Wellenlängen zu einer Position einer Schicht mit einem Oberflächenprofil, das dazu konfiguriert ist, ein optisches Beugungsgitter zu bilden, wobei die Schicht ein Gruppe-III-Nitrid umfasst; Detektieren eines reflektierten Strahls, der von der Position reflektiert wird, und Erhalten eines Spektrums einer reflektierten Intensität als eine Funktion der Wellenlänge, wobei das Spektrum das Oberflächenprofil der Position der Schicht repräsentiert, von der der Strahl reflektiert wird, Vergleichen des Spektrums, das von dem detektierten Strahl erhalten wurde, mit einem oder mehreren Referenzspektren, die in einem Speicher gespeichert sind, und Schätzen von wenigstens einem Parameter des Oberflächenprofils.
Patent DE-102017111521-A1 (DE)
Title: Vorverstärkerschaltung mit einer Mikrofon-Vorverstärkerstufe
Inventor: DE VRIES SEBASTIAAN
IPC: H03F3/187
Filed: 2017-05-26
Abstract: Eine Vorverstärkerschaltung enthält eine Mikrofon-Vorverstärkerstufe mit einer Direkteinspeisung-(DI)-Einheit, welche ein Quellensignal mit hoher Impedanz und eine XLR-Verbindung mit niedriger Impedanz bereitstellt, welche ohne einen Leitungs- oder Mikrofon-Schalter betriebsfähig ist.
Patent DE-102017111724-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für einen Einfüllstutzen
Inventor: BUONOCORE SERGIO
IPC: B60K15/04
Filed: 2017-05-30
Abstract: Filtereinrichtung (1) für einen Einfüllstutzen (10), deren Körper zur Aufnahme eine Auslaufrohrs (20) eines Zapfventils in axialer Richtung in den Körper ausgebildet ist, wobei der Körper einen Mantel (2) aufweist, der sich zwischen einer ersten Öffnung (3) und einer zweiten Öffnung (4) des Körpers erstreckt, wobei das Auslaufrohr (20) durch die erste Öffnung (3) bis zu einer Endposition (E) in den Körper einführbar ist, in der eine Mündung (21) des Auslaufrohrs (20) zwischen der ersten Öffnung (3) und der zweiten Öffnung (4) angeordnet ist, wobei ein Filterelement (5) vorgesehen ist, das die zweite Öffnung (4) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Mantel (2) des Körpers, zwischen der ersten Öffnung (3) und der zweiten Öffnung (4), mindestens ein Entlüftungselement (8) angeordnet ist, dessen Auslass an einer Innenseite des Mantels (2), wenigstens abschnittsweise zwischen der Endposition (E) und der ersten Öffnung (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017114121-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Matratze
Inventor: DEWERT ECKHARD
IPC: A47C20/08
Filed: 2017-06-26
Abstract: Eine elektromotorisch verstellbare Matratze 2 weist eine gemeinsame Ummantelung 4 auf, in der wenigstens ein flächiges Polsterungselement einer Polsterungsstruktur sowie eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 6 zur Abstützung des Polsterungselementes aufgenommen sind, wobei die Stützeinrichtung 6 wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile 12, 26 aufweist, die auf ihrer dem Polsterungselement zugewandten Seite mit Federelementen 64 zur elastisch federnden Abstützung des Polsterungselements versehen ist, wobei zur Verstellung der Stützteile 12, 26 relativ zueinander wenigstens eine in der gemeinsamen Ummantelung 4 aufgenommene elektromotorische Antriebseinrichtung 38 vorgesehen ist, wobei jeweils zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile 8, 12 bzw. 8, 26 der Stützeinrichtung 6 über eine Schwenkachse 10 bzw. 24 miteinander verbunden sind, wobei die Stützeinrichtung 6 entlang Ihrer Längsrichtung zueinander beabstandet wenigstens zwei Klapp- und Faltachsen 34, 36 aufweist, die derart angeordnet sind, dass zum Falten der Matratze 2 die Stützteile 12, 26 nebst daran
Patent DE-102017114970-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Veredeln von Werkstücken
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: B27D5/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Veredeln von Werkstücken (2), die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen oder Kunststoff bestehen, umfassend: eine Formatbearbeitungseinheit (10) zum Formatbearbeiten der Werkstücke (2), insbesondere im Bereich einer Werkstückschmalfläche (2'), eine Beschichtungseinheit (20) zum Beschichten der Werkstücke (2) mit einem Beschichtungsmaterial (4) zumindest in einem mittels der Formatbearbeitungseinheit (10) bearbeiteten Bereich, und eine Fördereinrichtung (30) zum Herbeiführen einer Relativbewegung zwischen den Werkstücken (2) und der Formatbearbeitungseinheit (10) sowie zwischen den Werkstücken (2) und der Beschichtungseinheit (20).
Patent DE-102017123994-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenz-Verfahren und Fahrerassistenz-Vorrichtung
Inventor: GROSS MANUEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-10-16
Abstract: Fahrerassistenz-Verfahren und Fahrerassistenz-Vorrichtung für ein erstes Kraftfahrzeugs (102), wobei zumindest zeitweise Information über einen Abstand (114) vom ersten Kraftfahrzeug (102) zu einem zweiten Kraftfahrzeug (104) ermittelt wird, das dem ersten Kraftfahrzeug (102) folgt, wobei abhängig von der Information über den Abstand (114) ein Test durchgeführt wird, um zu testen, ob der Abstand (114) einen Sollwert länger als eine Soll-Zeitdauer und/oder länger als eine Soll-Strecke unterschreitet, und wobei abhängig vom Ergebnis des Tests ein Signal ausgegeben wird.
Patent DE-102017126580-A1 (DE)
Title: Anordnung, umfassend ein Bauteil aus nicht-metallischem Material und ein Anschlussteil zur Befestigung an einem weiteren Maschinenteil
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G21/10
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1), umfassend ein Bauteil (2) aus nicht-metallischem Material und ein Anschlussteil (3) zur Befestigung an einem weiteren Maschinenteil, wobei das Bauteil (2) und das Anschlussteil (3) drehfest miteinander verbunden sind. Um eine effektive Übertragung eines Drehmoments ohne hohe Lastspitzen im nicht-metallischen Material des Bauteils zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass das Bauteil (2) zumindest in einem axialen Endbereich hohlzylindrisch ausgebildet ist und eine radial äußere Profilierung (4) und eine radial innere Profilierung (5) aufweist, dass das Anschlussteil (3) aus einem abschnittsweise hohlzylindrisch ausgebildeten Außenteil (6) und einem Innenteil (7) besteht, das konzentrisch zum Außenteil (6) angeordnet ist, wobei das Außenteil (6) eine radial innere Profilierung (8) aufweist, die kongruent zur radial äußeren Profilierung (4) des Bauteils (2) ausgebildet ist, wobei das Innenteil (7) eine radial äußere Profilierung (9) aufweist, die kongruent zur radial inneren Profilierung (5) des Bauteils (2) ausgebildet ist, und wobei das Bauteil (2) mit seinem axialen Endbereich in einem radialen Zwischenraum zwischen der radial inneren Profilierung (8) des Außenteils (6) und der radial äußeren Profilierung (9) des Innenteils (7) angeordnet ist.
Patent DE-102017127487-A1 (DE)
Title: Kabelloses-Batterie-Aufladen-Modul
Inventor: KIM JONG EUN
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-11-21
Abstract: Kabelloses-Aufladen-Sendermodul (100), aufweisend eine Mehrzahl von Spulen-Vorrichtungen (111, 112), eine Magnetfeld-Abschirmen-Platte (130), um eine Seite von der Mehrzahl von Spulen-Vorrichtungen (111, 112) abzudecken, und eine Wärme-Dissipation-Platte (140), um die Magnetfeld-Abschirmen-Platte (130) abzudecken, sodass Wärme effizienter durch die Wärme-Dissipation-Platte (140) dissipiert werden kann.
Patent DE-102017127853-A1 (DE)
Title: Hochdrucktank
Inventor: INOH TAKASHI
IPC: F17C1/02
Filed: 2017-11-24
Abstract: Ein Hochdrucktank (100) umfasst eine Auskleidung (10), eine Trennmittelschicht (30), die auf einer Oberfläche der Auskleidung (10) angeordnet ist, sowie eine Verstärkungsschicht (40), die auf der Trennmittelschicht (30) ausgebildet ist. Die Verstärkungsschicht (40) umfasst ein Harz sowie eine Faser (CF). Die Dicke der Trennmittelschicht (30) ist gleich oder kleiner als der Durchmesser der Faser (CF) der Verstärkungsschicht (40).
Patent DE-102017130297-A1 (DE)
Title: Aktuatoreinrichtung
Inventor: MAYER CARSTEN
IPC: F16H63/02
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatoreinrichtung (1) für ein Doppelkupplungsgetriebe (2) eines Kraftfahrzeuges (3), wobei das Doppelkupplungsgetriebe (2) eine erste Kupplung (4) und eine zweite Kupplung (5) sowie eine Mehrzahl von Gängen aufweist, wobei die Gänge über jeweils einen Gangsteller (6, 7, 8, 9) auswählbar sind; wobei die Aktuatoreinrichtung (1) zumindest einen elektromotorischen ersten Pumpenaktor (10) zur Betätigung der ersten Kupplung (4) und mindestens eines ersten Gangstellers (6) und einen elektromotorischen zweiten Pumpenaktor (11) zur Betätigung der zweiten Kupplung (5) und mindestens eines zweiten Gangstellers (7) aufweist.
Patent DE-102017200126-A1 (DE)
Title: Modulanordnung mit integrierter Antenne und eingebetteten Komponenten sowie Verfahren zur Herstellung einer Modulanordnung
Inventor: NDIP IVAN
IPC: H05K9/00
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Modulanordnung (1). Dabei sind zwischen einer Oberseite (20) und einer Unterseite (21) der Modulanordnung (1) eine Antennenvorrichtung (3) und mindestens eine elektronische Komponente (4) nebeneinander und in einer Ebene angeordnet. Zwischen der Antennenvorrichtung (3) und der elektronischen Komponente (4) ist eine Abschirmvorrichtung (6) vorhanden, die eine abschirmende Wirkung gegenüber elektromagnetischen Signalen hat. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung einer Modulanordnung (1).
Patent DE-102017200850-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung, insbesondere für pharmazeutische Erzeugnisse, mit verbesserter Messqualität
Inventor: MAURISCHAT WOLFGANG
IPC: G01M3/26
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung, umfassend einen Prüfanschluss (2), welcher eingerichtet ist, mit einer Prüfkammer (4) verbunden zu werden, in welcher ein auf Dichtheit zu prüfendes Behältnis (11) aufgenommen ist, eine Unterdruckquelle (9), die mit dem Prüfanschluss (2) über eine erste Leitung (L1) verbunden ist, ein erstes Ventil (V1) und ein zweites Ventil (V2), welche in der ersten Leitung (L1) angeordnet sind, wobei die erste Leitung (L1) zwischen dem ersten Ventil (V1) und dem zweiten Ventil (V2) einen ersten Zwischenleitungsbereich (ZL1) aufweist, einen ersten Sensor (6) für eine Grobleckmessung, welche an der ersten Leitung (L1) angeordnet ist, einen zweiten Sensor (5) für eine Feinleckmessung, eine zweite Leitung (L2), welche von der ersten Leitung (L1) abzweigt, wobei der zweite Sensor (5) in der zweiten Leitung (L2) angeordnet ist, eine dritte Leitung (L3), welche von der ersten Leitung (L1) oder der zweiten Leitung (L2) abzweigt und zu einem Spülanschluss (3) führt, und ein drittes Ventil (V3), welches in der dritten Leitung (L3) angeordnet ist, um die Verbindung zum Spülanschluss (3) freizugeben und zu verschließen.
Patent DE-102017202874-A1 (DE)
Title: Optimieren von Gradientenpulsen einer Pulssequenz für eine Magnetresonanzanlage
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/54
Filed: 2017-02-22
Abstract: Für eine Pulssequenz, welche einen HF-Puls (4) sowie Gradientenpulse (3, 5) umfasst, wird ein Zeitintervall (t-t) bestimmt, während welchem die Gradientenpulse (3, 5) veränderbar sind. Das Zeitintervall (t-t) wird in zwei Unterzeitintervalle (t-t, t-t) aufgeteilt, wobei während einem dieser beiden Unterzeitintervalle kein Gradientenpuls eingespielt wird.Nach einem Erfassen von MR-Daten während einer ersten Repetition und vor einem HF-Anregungspuls (4) einer zweiten Repetition wird ein zusammenhängender Gradient (6) eingespielt, welcher sowohl die Rolle eines Spoilers (3) nach dem Erfassen der MR-Daten der ersten Repetition als auch die Rolle eines Spoilers (5) vor dem HF-Anregungspuls (4) der zweiten Repetition spielt. Der Gradient (6) wird während eines Zeitintervalls (t-t) eingespielt, welches kürzer als ein Zeitintervall (t-t) ist, das direkt nach dem Erfassen der MR-Daten der ersten Repetition beginnt und zu Beginn des HF-Anregungspulses (4) der zweiten Repetition endet.
Patent DE-102017206040-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Zustandsüberwachung und/oder Fehlerdiagnose
Inventor: MAIER MISCHA
IPC: G07C3/08
Filed: 2017-04-07
Abstract: Um eine Überwachungs- und/oder Diagnoseeigenschaft zu verbessern wird ein System vorgeschlagen, mit einer Erfassungseinheit (12a-g), welche dazu vorgesehen ist, wenigstens ein Schwingungssignal wenigstens einer zu kontrollierenden Einheit (14a-g) zu erfassen, mit einer Wandlereinheit (16a-g), welche dazu vorgesehen ist, aus dem Schwingungssignal ein zugehöriges Frequenzspektrum (18a) zu erzeugen, und mit einer Auswerteeinheit (20a-g), welche dazu vorgesehen ist, zur Zustandsüberwachung und/oder Fehlerdiagnose der zu kontrollierenden Einheit (14a-g) wenigstens eine Frequenzkenngröße (22a, 24a, 26a, 28a) des Frequenzspektrums (18a) mit einer Referenzkenngröße (52a, 54a, 56a, 58a) abzugleichen.
Patent DE-102017206867-A1 (DE)
Title: Rotationskopf und Verfahren zum Transport von Produkten unter Verwendung desselben
Inventor: EHLERT SEBASTIAN
IPC: B65G47/86
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotationskopf und ein Verfahren zum Transport von Produkten unter Verwendung desselben, insbesondere einen Rotationskopf und ein Verfahren zum Transportieren und Verpacken von kleinstückigen Süßwarenprodukten wie z.B. von quader-, würfel- oder pyramidenstumpfförmigen Schokoladenstückchen. Um den Toleranzausgleich bei einem Rotationskopf dahingehend zu gewährleisten und dass die Produkte auch bei höheren Schaltgeschwindigkeiten sicher durch die Haltebackenpaare fixiert werden können, umfasst der erfindungsgemäße Rotationskopf für Verpackungsmaschinen eine Mehrzahl von Haltebackenpaaren (1, 2) mit jeweils einer federnden Haltebacke (1) und einer aktiv bewegbaren Haltebacke (2), um dazwischen jeweils ein Produkt (P) bei Drehung des Rotationskopfs zu halten, wobei die federnde Haltebacke (1) durch das zu haltende Produkt (P) federnd auslenkbar ist und in wenigstens einer ausgelenkten oder nicht ausgelenkten Stellung reversibel arretierbar ist.
Patent DE-102017207106-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördersystem zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: VÖLKER MARC
IPC: F02M37/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Es wird ein Kraftstofffördersystem zur Verwendung in einem Fahrzeug vorgeschlagen, umfassend:zumindest eine primäre Kraftstoffpumpe 10 zur Versorgung eines Verbrennungsmotors mit einem Kraftstoff unter Bereitstellung eines Kraftstoffdruckes,zumindest eine von der primären Kraftstoffpumpe 10 entkoppelte sekundäre Kraftstoffpumpe 12 zur bedarfsgerechten Versorgung zumindest einer Saugstrahlpumpe 14, 16 mit einem Kraftstoffstrahl und zur von der primären Kraftstoffpumpe 10 unabhängigen Einstellung eines Drucks des Kraftstoffstrahls vor einer Düse der Saugstrahlpumpe 14, 16 undzumindest eine Saugstrahlpumpe 14, 16 zur Förderung des Kraftstoffes von einem Bereich 4b eines Kraftstofftanks 4 zu einem anderen Bereich 4a des Kraftstofftanks 4.
Patent DE-102017211193-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinrichtung zur Traktion eines Fahrzeugs
Inventor: AMLER GERALD
IPC: B60L15/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (50), welche zur Steuerung einer Antriebseinrichtung (40) zur Traktion eines Fahrzeugs (1) geeignet ausgebildet ist und welche eine Antriebssteuereinrichtung (80) sowie eine Überwachungseinrichtung (90) aufweist.Um bei einem Einsatz der Antriebseinrichtung (40) bei Schnellbremsungen des Fahrzeugs (1) ein hohes Maß an Sicherheit zu gewährleisten, ist die Überwachungseinrichtung (90) geeignet ausgebildet, der Antriebssteuereinrichtung (80) einen Traktionsfreigabe-Steuersignalwert (ST.1) bereitzustellen, unter Einwirkung dessen die Antriebssteuereinrichtung (80) für ein Ansteuern der Antriebseinrichtung (40) freigegeben ist, wenn neben einem Traktionsfreigabe-Anforderungssignalwert (S1.1) aufgrund einer Schnellbremsanforderung (SBA; SBA') und einem weiteren Traktionssperre-Anforderungssignalwert (S2.2) aufgrund einer Traktionssperranforderung (TSA) auch ein zusätzlicher Traktionsfreigabe-Anforderungssignalwert (S3.1) aufgrund einer Traktionsfreigabebedingung (TFB) auf die Überwachungseinrichtung (90) einwirkt.Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug (1) mit einer derartigen Vorrichtung (50) sowie ein Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinrichtung (40) zur Traktion eines Fahrzeugs (1) .
Patent DE-102017212548-A1 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: AICHHORN BERNHARD
IPC: F01P7/14
Filed: 2017-07-21
Abstract: Kühlmittelkreislauf für eine Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse und zumindest einem Zylinderkopf, mit einer ersten Kühlmittelpumpe, mit der ein Kühlmittel durch eine Kühlmittelleitung zuerst durch die Brennkraftmaschine, anschließend durch einen Kühlmittelkühler und wieder durch die Kühlmittelpumpe zurück in die Brennkraftmaschine förderbar ist, wobei zwischen der Kühlmittelpumpe und der Brennkraftmaschine eine Kühlmittelabzweigung für zumindest einen Teilkühlmittelkreislauf vorgesehen ist, der wieder in die Kühlmittelpumpe mündet, wobei die erste Kühlmittelpumpe eine elektromechanische Kühlmittelpumpe ist und zwischen der Kühlmittelabzweigung und der Brennkraftmaschine ein Sperrventil in der Kühlmittelleitung vorgesehen ist.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Kühlmittelkreislaufs kann die mechanische Antriebsleistung der ersten Kühlmittelpumpe verringert werden, was zu einem Kraftstoffverbrauchsvorteil führt und das Aufheizverhalten der Brennkraftmaschine verbessert werden.
Patent DE-102017212552-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BURGHAUS JENS
IPC: B22F1/02
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verbundwerkstoffs (1) mit einer inhomogenen Mikrostruktur. Hierin wird ein Gemisch aus einer ersten pulverförmigen Ausgangkomponente und einer zweiten pulverförmigen Ausgangskomponente bereitgestellt. Die erste Ausgangskomponente enthält mindestens 49 Gew.-% Eisen bezogen auf 100 Gew.-% der ersten Ausgangskomponente. Die zweite Ausgangskomponente enthält mindestens 10 Gew.-% Zinn bezogen auf 100 Gew.-% der zweiten Ausgangskomponente. Das Gemisch wird auf eine Wärmebehandlungstemperatur erhitzt, die unter der Schmelztemperatur der ersten Ausgangskomponente und über der Schmelztemperatur der zweiten Ausgangskomponente liegt. Der Verbundwerkstoff (1) weist eine Mikrostrukturierung mit ersten Bereichen (2) auf die durch zweite Bereiche (3) voneinander getrennt werden. Die ersten Bereiche (2) enthalten mindestens 91 Gew.-% Eisen bezogen auf 100 Gew.-% der ersten Bereiche (2) Die zweiten Bereiche (3) enthalten mindestens 20 Gew.-% Zinn bezogen auf 100 Gew.-% der zweiten Bereiche (3). Der Verbundwerkstoff (1) kann als Bauteil einer elektrischen Maschine oder als Aktor verwendet werden.
Patent DE-102017213476-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batteriemodulstapel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRUBER DOMINIK
IPC: H01M10/6568
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend:
 - zwei, zueinander parallel oder annähernd parallel angeordnete, Kontaktierungsplatten umfassend eine erste und eine zweite Kontaktierungsplatte (12, 13), und
 - eine Mehrzahl von Batteriezellen (14), die nebeneinander und zwischen den beiden Kontaktierungsplatten angeordnet sind,
 wobei
 - jeweils eine Batteriezelle (14) ein Zellgehäuse (14.1) sowie eine Längsachse und zwei axial gegenüberliegende Enden aufweist,
 - jeweils eine Batteriezelle (14) einen Pluspol (14.2) am ersten Ende und einen Minuspol (14.3) am zweiten Ende aufweist,
 - der Pluspol (14.2) mit der ersten Kontaktierungsplatte (12) und der Minuspol (14.3) mit der zweiten Kontaktierungsplatte (13) jeweils direkt verbunden sind, und
 - das Zellgehäuse (14.1) gegenüber der ersten Kontaktierungsplatte (12) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102017214256-A1 (DE)
Title: Zellenanordnung einer Mehrzahl von Batteriezellen, Batterie und Arbeitsvorrichtung.
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: H02H7/18
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zellenanordnung (110) einer Mehrzahl von Batteriezellen (10), insbesondere von Lithiumionenzellen, mit serieller und/oder mit paralleler Verschaltung, bei welcher (i) mindestens eine und insbesondere jede Batteriezelle (10) mit einer parallel und in Sperrrichtung geschalteten Zehnerdiode (51) ausgebildet ist, insbesondere mit einer Kathode (51k) der Zenerdiode (51) in elektrischem Kontakt mit einer Anode (10a) einer Batteriezelle (10) und mit einer Anode (51a) der Zenerdiode (51) in elektrischem Kontakt mit einer Kathode (10k) der Batteriezelle (10), und (ii) mindestens ein und insbesondere jeder parallel geschaltete serielle Strang (S, S1-2) der Zellenanordnung (110) mit einer eingangsseitigen und seriell geschalteten strombegrenzenden Sicherung (61) ausgebildet ist.
Patent DE-102017215013-A1 (DE)
Title: Lenkungssteuergerät und Verfahren zur Ermittlung eines Stellsignals für eine Leistungselektronik einer Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÄFER JOHANNES MARIA
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkungssteuergerät (5), wobei das Lenkungssteuergerät (5) derart ausgebildet ist, Eingangssignale von mindestens einem Sensor zur Erfassung eines Lenkwunsches eines Kraftfahrzeugführers und mindestens einem Fahrerassistenzsystem (10, 11) zu erhalten, wobei das Lenkungssteuergerät (5) weiter derart ausgebildet ist, ein Stellsignal (S) für eine Leistungselektronik (6) zu generieren, wobei das Stellsignal (S) sich aus zwei Komponenten (K1, K2) zusammensetzt, wobei das Lenkungssteuergerät (5) derart ausgebildet ist, dass die erste Komponente (K1) aus dem Eingangssignal des mindestens einen Sensors ermittelt wird, wobei die Signale des Fahrerassistenzsystems (10, 11) keinen Einfluss auf die erste Komponente (K1) haben, und die zweite Komponente (K2) aus den Eingangssignalen des mindestens einen Fahrerassistenzsystems (10, 11) ermittelt wird, wobei die Signale des Sensors bei der zweiten Komponente (K2) berücksichtigt werden, sowie ein Verfahren zur Ermittlung eines Stellsignals (S) für eine Leistungselektronik (6) einer Lenkeinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102017217755-A1 (DE)
Title: Ladestation für Elektroautos mit abnehmbarer und/oder aufklappbarer Haube
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung stellt eine Ladestation (10) für Elektroautos mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Ladestation (10) weist eine abnehmbare und/oder aufklappbare Haube (17) und ein umlaufendes Dichtband (12) auf; die Haube (17) weist eine randseitige Dichtfläche (11) auf; und die Ladestation (10) ist derart konfiguriert, dass das Dichtband (12) und die Dichtfläche (11) gemeinsam eine durchgehende Dichtung (11, 12) bilden, wenn die Haube (17) auf der Ladestation (10) aufliegt.