baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19808361-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mehrlagigen Flachdichtung
Inventor: KATZMAIER HANS
IPC: F16J15/12
Filed: 1998-02-27
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer mehrlagigen metallischen Flachdichtung (1),
welche ein wenigstens einseitig mit einer Beschichtung (3) versehenes
Falzblech (2), welches ohne Beschichtung eine Dicke von 0,05 bis
0,3 mm besitzt, und wenigstens eine weitere Dichtungslage (4) aufweist,
und in welcher Flachdichtung wenigstens ein Funktionsbereich vorhanden
ist, der eine Durchgangsöffnung
(5) sowie Abdichtungseinrichtungen für die Durchgangsöffnung (5)
umfasst, wobei eine Abdichtungseinrichtung von einem im Falzblech
ausgebildeten und am Rand der Durchgangsöffnung verlaufenden Falz (6)
gebildet wird und wenigstens eine weitere Abdichtungseinrichtung
(7) in wenigstens einer der weiteren Dichtungslagen (4) vorhanden
ist, wobei der wenigstens eine Funktionsbereich im Falzblech außer dem
Falz keine weiteren Abdichtungseinrichtungen für die Durchgangsöffnung (5)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Falzblech (2), bevor
es beschichtet wird, in einem Bereich, der außerhalb des wenigstens einen
Funktionsbereiches der Dichtung liegt, wenigstens eine Versteifungssicke
(8) zur Stabilisierung des Falzbleches (2) eingeformt wird, damit
sich das Falzblech (2) beim Beschichten nicht...
Patent DE-19812832-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit drei reihenartig an einem Träger angeordneten Bauteilen, insbesondere Kraftfahrzeug-Instrumententafel, und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 1998-03-24
Granted: 2006-12-14
Abstract: Einrichtung
mit drei reihenartig an einem Träger
angeordneten Bauteilen, die sich paarweise gegenüberstehende Seitenflächen aufweisen
und von denen – von
einer Vorderseite gesehen – ein
mittleres Bauteil zumindest bereichsweise zwischen zwei diesbezüglich äußeren Bauteilen
liegt, insbesondere Kraftfahrzeug-Instrumententafel mit einer Mittelkonsole
zwischen zwei Ablagen an einem Instrumententafel-Querträger, dadurch
gekennzeichnet, dass die Länge
der Reihenanordnung der Bauteile (4, 5, 6), kleiner als die Länge des
Trägers
(3) dimensioniert ist, dass ein erstes (4) der äußeren Bauteile (4, 5) das mittlere
Bauteil (6/7) mit einem einen Längsanschlag
(9) für eine
seiner Seitenflächen
(8) bildenden Fortsatz (10) hintergreift, dessen freies Ende gegenüber der
benachbarten anderen Seitenfläche
(12) des mittleren Bauteils (6/7) unter Bildung eines Spalts (14)
mit der gegenüberstehenden
einen Seitenfläche
(8) des zweiten äußeren Bauteils
(5) zurückgesetzt
ist, das mit dieser Seitenfläche
(8) spaltfrei auf der anderen Seitenfläche (12) des mittleren Bauteils
(6/7) aufliegt, dass ferner nur dem ersten äußeren Bauteil (4) auch...
Patent DE-19814670-B4 (DE)
Title: Versorungseinrichtung für eine Schiebetür
Inventor: KATO YUKIYASU
IPC: E05F15/14
Filed: 1998-04-01
Granted: 2006-09-21
Abstract: Versorgungseinrichtung
zum Zuführen
von Leistung von einer Batterie (12) zu einer türseitigen elektrischen Einrichtung
(3, 5, 6), die in einer Schiebetür
(1) angeordnet ist, mit:  einem flexiblen Kabel (11), welches
elektrisch mit der Batterie (12) und der türseitigen elektrischen Einrichtung
(3, 5, 6) verbunden ist, um elektrische Leistung zu der türseitigen elektrischen
Einrichtung (3, 5, 6) zuzuführen,
und  einer Spuleinheit (10) zum Aufrollen und Abrollen des flexiblen
Kabels (11) in Übereinstimmung
mit einer Bewegung der Schiebetür
(1), wobei die Spuleinheit (10) eine Drehtrommel (10a) aufweist,
die drehbar ist, um das flexible Kabel (11) in Übereinstimmung mit einer Bewegung
der Schiebetür
(1) aufzuwickeln und abzuwickeln, und eine stationäre Trommel
(10b) und ein einziehbares Einstellkabel (11b) aufweist, welches
zwischen der Drehtrommel (10a) und der stationären Trommel (10b) angeordnet
ist, um die Batterie (12) und das flexible Kabel (11) elektrisch
zu verbinden.
Patent DE-19825129-B4 (DE)
Title: Verwendung von nukleinsäurefreien Viruspartikeln und Proteinen als Schmiermittel und zur Bildung von Komplexen mit Fullerenen
Inventor: CHERKASKY ALEXANDER
IPC: C07K1/107
Filed: 1998-06-05
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verwendung
von veränderten
nukleinsäurefreien
Viruspartikeln und Proteinen, die an ihrer Oberfläche Fluor – Atome
angekoppelt haben als Schmiermittel.
Patent DE-19838215-B4 (DE)
Title: Verdampfer
Inventor: BAECHNER THOMAS
IPC: F25B39/02
Filed: 1998-08-22
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verdampfer für eine Kompressionskälteanlage, insbesondere für eine Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug, mit mehreren zu einem Stapel zusammengesetzten Scheiben (2), die als Rohrelemente ausgebildet sind und aus jeweils zwei Blechen (4, 5) bestehen, die zwischen sich einen Hohlraum einschließen, und nahe mindestens einem Ende der Scheiben (2) eine Ausprägung (6, 7) zur Anlage an der benachbarten Scheibe (2) vorgesehen ist und mit Öffnungen zum Durchtritt des Kältemittels, wobei an den Blechen (35) der endseitigen Scheiben (8, 9) des Stapels Anschlußelemente (15, 16) mit einer den Blechen (35) zugewandten Flachseite (15', 16') und darin vorgesehener Aussparung (31, 32) befestigt sind, und mit zwischen jeweils zwei benachbarten Scheiben (2, 8, 9) angeordneten Rippen (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußelemente (15, 16) als umgeformte Abschnitte jeweils eines bis zu einem Flansch (14) eines Expansionsventils reichenden Anschlußrohres (12, 13) ausgebildet sind, wobei die als Kältemitteleintritt in den Verdampfer (1) dienende Öffnung (29) einen geringeren Querschnitt...
Patent AU-2022100102-B4 (AU)
Title: Fence tensioning
Inventor: EARL JONATHAN
IPC: E04H17/26
Filed: 2022-08-04
Granted: 2023-02-23
Abstract: A method and apparatus for tensioning a wire fence is disclosed. The 
apparatus includes an inner arm which is moveable by hydraulic means to 
clamp against an outer arm, with a wire fence arranged to be located between 
the inner and outer arms. The outer arm is latched to the apparatus by a 
hinged and locked latch, allowing it to be readily released from the outside of 
a fence.
Patent DE-102004001081-B4 (DE)
Title: Isolationsaufbau zur Innenisolierung eines Fahrzeuges
Inventor: MUELLER RAINER DIPL ING
IPC: B60R13/08
Filed: 2004-01-05
Granted: 2013-02-14
Abstract: Isolationsaufbau zur Innenisolierung eines Fahrzeuges, der ein Isolierpaket (3), das mit einer Isolierung realisiert ist, und eine Folie (11) umfasst, welcher innerhalb eines Zwischenraumes, den eine Innenverkleidung und eine Außenhaut des Fahrzeuges einschließen, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolierpaket (3) mit verschiedenartigen Isolierbereichen (A, B, C) aufgebaut ist, die mit einer ersten Isolierung (1a), deren Isolierwerkstoff durchbrandsicher ist, und einer zweiten Isolierung (1b), deren Isolierwerkstoff durchbrandunsicher ist, realisiert sind, wobei diese Isolierbereiche (A, B, C) entlang einer endlichen Reihe und nebeneinander gelegen bis zu einem abschließenden Isolierbereich angeordnet sind, deren Isolierwerkstoff in abwechselnder Reihenfolge getauscht ist.
Patent DE-102004002447-B4 (DE)
Title: Lüfterregelschaltung mit Übertemperatursignalisierung, insbesondere für eine Spannungsversorgungseinrichtung
Inventor: BUSCH PETER
IPC: G05D23/19
Filed: 2004-01-16
Granted: 2005-11-24
Abstract: Es
ist eine Lüfterregelschaltung (1)
in einem Baustein vorgesehen. Dabei enthält die Lüfterregelschaltung (1) einen
Eingang (4) zur Zuführung
eines temperaturabhängigen
Steuersignals zur Drehzahlsollwertung des Lüfters (L1). Bei Erreichen einer
ersten Temperaturschwelle wird durch Invertierung eines Signals
an einem ersten Signalausgang (2), der die aktuelle Drehzahl des Lüfters (L1)
anzeigt, eine Übertemperaturwarnung
signalisiert. Bei Erreichen einer zweiten Temperaturschwelle wird an
einem zweiten Signalausgang (3) ein Übertemperatursignal erzeugt
und abgegeben, durch das eine Übertemperaturabschaltung
erfolgen kann. Dadurch läßt sich
auch mit den beiden Übertemperaturinformationen
eine Lüfterregelschaltung
(1) implementieren, die in einem bereits vorhandenen 8-Pin-Gehäuse ohne
nennenswerte Mehrkosten eingesetzt werden kann.
Patent DE-102004008528-B4 (DE)
Title: Schlafsack für Kinder
Inventor: BANGERT GUIDO
IPC: A47G9/08
Filed: 2004-02-19
Granted: 2006-11-23
Abstract: Schlafsack
für Kinder,
mit einem am Kopfende (2) offenen und am Fußende (3) geschlossenen Sackteil
(1), wobei sich zwischen dem Kopfende (2) und dem Fußende (3)
ein Reißverschluss
(4) zum Öffnen
und Schließen
des Sackteils (1) erstreckt, wobei das Sackteil (1) durch ein abnehmbares
Fußteil
(6) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des
kopfseitigen Endes des Reißverschlusses
(4) eine den Reißverschluss (4)
zumindest nach innen überdeckende
Lasche (5) vorgesehen ist, die sich im Sinne einer stülpbaren
Kappe von außerhalb
des Sackteils (1) um das kopfseitige Ende des Reißverschlusses
(4) herum nach innen erstreckt und dabei das kopfseitige Ende des
Reißverschlusses
(4) beidseitig überdeckt.
Patent DE-102004010287-B4 (DE)
Title: Unterpulver-Schweißverfahren
Inventor: HINNEBERG DIETER
IPC: B23K9/16
Filed: 2004-03-02
Granted: 2007-11-15
Abstract: Unterpulver-Schweißverfahren
bei dem unter einer Schicht Schweißpulver (6) in einem Lichtbogen
(12) eine Schweißelektrode
(10) abgeschmolzen wird, wobei die Schweißelektrode in Schweißrichtung
hinter einer Schweißpulverzufuhr
geführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtbogen (12) durch ein
oberhalb des Lichtbogenansatzpunktes der Schweißelektrode zugeführtes Gas
eingeschnürt
wird.
Patent DE-102004012037-B4 (DE)
Title: Abtastratenumsetzer
Inventor: WENZEL DIETMAR
IPC: H04B1/40
Filed: 2004-03-11
Granted: 2009-07-30
Abstract: Abtastratenumsetzer (11) zum Umsetzen einer Abtastrate eines Eingangssignals, die in einem nicht ganzzahligen oder durch Brüche, deren Zähler und Nenner einziffrig sind, darstellbaren Verhältnis zu einer Systemfrequenz eines Mobilfunksystems steht, in eine Abtastrate eines Ausgangssignals, die in einem ganzzahligen oder durch Brüche, deren Zähler und Nenner einziffrig sind, darstellbaren Verhältnis zu der Systemfrequenz des Mobilfunksystems steht, mit:  einem Filter (25) mit endlicher Impulsantwort (FIR-Filter; FIR = Finite Impulse Response) in Polyphasenstruktur, das einen Eingang, an dem ein Eingangssignal anlegbar ist, und einen Ausgang, an dem ein Ausgangssignal ausgebbar ist, aufweist, wobei die Impulsantwort des FIR-Filters (25) in Polyphasen aufgeteilt ist,  einem Polyphasenrechner (21), der abhängig von dem Umsetzungsverhältnis des Abtastratenumsetzers (11) aus einem Polyphasenwert eine Polyphasennummer L berechnet, die eine Polyphase bezeichnet, die in dem FIR-Filter (25) zum Berechnen eines aktuellen Abtastwerts des Ausgangssignals verwendet wird, wobei der Polyphasenrechner (21) einen Phasenrechner aufweist, der einen Addierer (42) mit...
Patent DE-102004035708-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschieben einer C-Clip Blechmutter auf ein Bauteil
Inventor: LORENZ RUDOLF
IPC: B25B27/14
Filed: 2004-07-23
Granted: 2014-04-17
Abstract: Vorrichtung zum Aufschieben einer C-Clip Blechmutter auf ein Bauteil, insbesondere auf den Rand eines mit einer aufgeschäumten Hülle versehenen Trägers einer Instrumententafel, umfassend ein Magazin, einen Zuführkanal, einen im Raum frei bewegbaren Fügekopf mit einer Spanneinrichtung und eine Ausstoßeinrichtung zum Überführen einer einzelnen Blechmutter von dem Zuführkanal in die Spanneinrichtung des Fügekopfes, bei der der Zuführkanal (4) und die Ausstoßeinrichtung (5) zu einer Baueinheit (1) zusammengefasst sind, die mittels einer motorischen Antriebseinrichtung im Raum frei bewegbar ist, bei der der Fügekopf (7) mit der Baueinheit (1) zu einer linearen Bewegung verbunden und mit einem entsprechenden Antrieb (8) versehen ist, und bei der der Ausstoßeinrichtung (5) und der Spanneinrichtung (9, 10) motoriche Antriebe (6, 11) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine berührungslos arbeitende Entfernungsmesseinrichtung (14) unter einem bestimmten Abstand von der Spanneinrichtung (9, 10) an dem Fügekopf (7) befestigt ist, dass der Fügekopf mit einer eingespannten Blechmutter (16) rechtwinklig zur Randebene des Trägers zustellbar ist bis die von der Entfernungsmesseinrichtung (14) gemessene Entfernung vom Träger dem Abstand der Entfernungsmesseinrichtung von der Spanneinrichtung (9, 10) entspricht, und dass die Antriebe (6, 8, 11) der Ausstoßeinrichtung, der Baueinheit, der Spanneinrichtung und des Fügekopfes von einem die Signale der Entfernungsmesseinrichtung verarbeitenden Rechner steuerbar sind.
Patent DE-102004038009-B4 (DE)
Title: System zur Erhöhung der Fahrsicherheit und des Fahrkomforts
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: B60W10/20
Filed: 2004-08-04
Granted: 2007-08-02
Abstract: System
(1) zur Erhöhung
der Fahrsicherheit und des Fahrkomforts, insbesondere für Kraftfahrzeuge,
umfassend mindestens  – eine
Mensch-Maschinen-Schnittstelle (2) zur Eingabe/Steuerung der Fahrtrichtung,  – einem
Lenkmechanismus (3) zum Ausrichten eines oder mehrerer lenkbarer
Räder (4),  – einem
Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungssystem,  – einem Fahrbahnüberwachungssystem
(7), und  – einer
Auswerteeinheit,  wobei in einer Beschleunigungsphase während einer
Kurvenfahrt sichergestellt wird, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit
am Kurvenende eine maximal zulässige
Geschwindigkeit nicht überschreitet,
welche auf der Fliehkraft bzw. Zentrifugalkraft basiert und bestimmt
wird aus der zu erwartenden Auslenkung der Mensch-Maschinen-Schnittstelle und/oder
des Lenkmechanismus aufgrund des zu erwartenden Kurvenverlaufs und/oder
Kurvenradius,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Ausführung/Umsetzung
einer vom Fahrzeuglenker gewünschten
Beschleunigung des Fahrzeugs während
der Kurvenfahrt nur dann erfolgt, wenn die Beschleunigung nicht überhalb
einer maximal zulässigen
durchschnittlichen Beschleunigung liegt, welche bestimmt wird aus  – der Fahrzeuggeschwindigkeit
und  – der
maximal zulässigen
Geschwindigkeit und  – der
noch zu...
Patent DE-102004041088-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil in Flachleitertechnik mit einem Halbleiterchip und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHIESS KLAUS
IPC: H01L23/48
Filed: 2004-08-24
Granted: 2009-07-02
Abstract: Halbleiterbauteil in Flachleitertechnik mit einem Halbleiterchip (1), wobei der Halbleiterchip (1) auf seiner Oberseite (2) Oberseitenelektroden von Halbleiterelementen aufweist und auf seiner Rückseite (3) eine der Rückseitenfläche angepasste großflächige Rückseitenelektrode aufweist, und die Oberseitenelektroden sockelförmige Flip-Chipkontakte (4) besitzen, die einen mehrlagigen Aufbau und eine gleiche Sockelhöhe (h) aufweisen, und wobei die sockelförmigen Flip-Chipkontakte (4) der Oberseite (2) des Halbleiterchips (1) mit Oberseiten-Innenflachleitern (5) stoffschlüssig verbunden sind, welche mit Außenflachleitern (6) elektrisch in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Flipchipkontakten eine stoffschlüssige Verbindungsschicht vorgesehen ist, wobei als stoffschlüssige Verbindungsschicht ein leitfähiger Klebstoff oder eine leitende Klebefolie vorgesehen ist.
Patent DE-102004042744-B4 (DE)
Title: Schliesseinheit für eine Spritzgiessmaschine
Inventor: WESSELY RALPH DIPL ING
IPC: B29C45/66
Filed: 2004-09-03
Granted: 2014-07-24
Abstract: Schließeinheit für eine Spritzgießmaschine umfassend Gelenke, eine Schmiermittelversorgung (26) zum Schmieren der Gelenke mit flüssigem Schmiermittel, insbesondere mit Schmieröl, mit einem ersten Schmierzyklus, sowie einen Spindeltrieb (12) mit einer Spindel (14) und einer mit dieser im Eingriff stehenden Spindelmutter (16), wobei die Schmiermittelversorgung (26) zum Schmieren der Spindel-Spindelmutter-Kombination mit einem zweiten Schmierzyklus ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein längenveränderlicher Schmiermittelauffangbehälter (20) vorgesehen ist, der die Spindel (14) im Wesentlichen umgibt und dass der Schmiermittelauffangbehälter (20) Mittel zum Ausgleichen einer bei einer Relativbewegung der Spindel (14) und der Spindelmutter (16) auftretenden Druck- und/oder Volumenänderung im Schmiermittelauffangbehälter (20) aufweist, welche Mittel insbesondere durch ein Ventil, eine Abscheideeinrichtung für Schmiermittel aus einem Schmiermitteldunst oder eine Belüftungsöffnung gebildet sind.
Patent DE-102004056901-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: HECKMEIER MICHAEL DR
IPC: G02F1/13
Filed: 2004-11-25
Granted: 2014-01-09
Abstract: Flüssigkristallines Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, dass es eine oder mehrere Pyranverbindungen der Formeln I1 bis I6,und eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln C1 bis C9, ...
Patent DE-102004059519-B4 (DE)
Title: Türgriff
Inventor: HILLGAERTNER KLAUS
IPC: E05B7/00
Filed: 2004-12-10
Granted: 2006-11-02
Abstract: Türgriff für eine Kraftfahrzeugtür, der über eine
ortsfeste Lagerstelle mit einem Ende ausschwenkbar ausgebildet ist
und an einem dieser Lagerstelle abgekehrten Ende eine Gleitführung zwischen
einem festen Schlossteil und dem bewegbaren Türgriff aufweist, und die Gleitführung aus
einem im Schlossteil angeordnetem Gleitelement besteht, das in Betätigungsrichtung
des Türgriffs
eine konvex gewölbte
Gleitfläche
aufweist, die einer konvex gewölbten
Gleitfläche
an einem Griffhaken des Türgriffes
anliegend gegenübersteht,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Gleitflächen (6,
10) am Griffhaken (8) und am Gleitelement (7) des Schlossteils (8) während der
Betätigung
des Türgriffs
(1) eine Linienberührung
(11) besteht, die um 90° versetzt
zur Betätigungsrichtung
(B, B1) des Türgriffes
(1) verläuft.
Patent DE-102005001762-B4 (DE)
Title: Duplex-Verbrennungsmotor nach Art eines Viertaktmotors
Inventor: RAMLJAK BRANKO
IPC: F02B75/28
Filed: 2005-01-13
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verbrennungsmotor
mit mindestens zwei in einem Zylinder gegeneinander laufenden Kolben, die
jeweils auf eine Kurbelwelle Kraftübertragen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kolben in der oberen Totpunktlage im Zylinder sich fast
berühren;
und die in der Kolbenlaufbahn angeordneten Ventile nicht in den
Zylinderraum hineinragen
Patent DE-102005013259-B4 (DE)
Title: Photokatalytisch wirkender Bautenanstrichsstoff und seine Verwendung
Inventor: WEINHOLD PETRA DIPL ING
IPC: C09D7/61
Filed: 2005-03-22
Granted: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft photokatalytisch wirkende Bautenanstrichsstoffe, die insbesondere auf Gebäudewände aufgebracht werden können. Dabei kann ein verbesserter Schutz gegen anhaftende Verschmutzungen und auch den Befall mit zum Beispiel Bakterien, Pilzen sowie Algen verhindert, zumindest jedoch erheblich reduziert werden. Außerdem können flüchtige organische Schadstoffe beispielsweise durch Dissoziierung in umweltverträgliche und nicht toxische Komponenten umgewandelt werden.
Patent DE-102005014545-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Loggia- oder Balkonsanierung an einem Bauwerk
Inventor: GERSDORF FRANK
IPC: E04B1/00
Filed: 2005-03-30
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Loggia- oder Balkonsanierung an einem Bauwerk unter Verwendung
eines auf die vorhandene Beton- oder dergleichen Tragplatte aufgesetzten,
vorzugsweise metallischen Rahmens, welcher den Trittbelag aufnimmt,
wobei der Rahmen mit dem Bauwerk in mechanischer, lastabtragender
Verbindung steht und die Tragplatte vollständig abdeckt und/oder auskragend
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß als Rahmen ein solcher verwendet
wird, der zweiteilig ausgebildet ist, bestehend aus Führungsteil
und Einschub, wobei das Führungsteil
mit dem Bauwerk verbunden und über
am Führungsteil
befindliche Schienen der Einschub von der freien Loggia- oder Balkonvorderseite
aufgenommen wird, weiterhin am Führungsteil
mindestens im Loggia- oder Balkonhinterseitenbereich eine Sockelschiene
mit Tropfkante angeordnet wird, wobei die Sockelschiene einen Anschlag
für eine
Dämmaußenverkleidung
des Bauwerks bildet.
Patent DE-102005022194-B4 (DE)
Title: Extruder, insbesondere Hand-Schweißextruder
Inventor: KORBACH FRANK
IPC: B29C48/395
Filed: 2005-05-13
Granted: 2014-01-16
Abstract: Extruder, insbesondere Hand-Schweißextruder, zum Plastifizieren von strangförmigem thermoplastischem Kunststoff, mit – einem zweiteiligen Gehäuse (10, 12), bestehend aus einem Extruderkörper (12), in dem ein Drehantrieb (14) für eine Schnecke (20, 22) untergebracht ist, und einer Schmelzkammer (10); – einer drehantreibbaren Schnecke (20, 22), die in dem Gehäuse (10, 12) angeordnet ist, wobei die Schnecke (20, 22) einen kürzeren Abschnitt (22) zum Einziehen des strangförmigen thermoplastischen Kunststoffes mit einer sägezahnartigen Anstellung der Gewindegänge und einen längeren Abschnitt (20) mit einem Flachgewinde, in dem der Kunststoff plastifiziert wird, aufweist; wobei die Schmelzkammer (10) den längeren Abschnitt (20) und der Extruderkörper (12) den kürzeren Abschnitt (22) aufnimmt; – einem Einzugskanal (24, 26), durch den der strangförmige thermoplastische Kunststoff zu dem kürzeren Abschnitt (22) der Schnecke transportiert wird, wobei ein körperfestes Bezugssystem des Extruders durch die Symmetrieebene (x–z) des Extruders festgelegt ist, welche die Drehachse (z) der Schnecke (20, 22) enthält; und – rotierenden Schneidkanten (30) an dem Ende des längeren Abschnitts (20) der Schnecke, das an den kürzeren Abschnitt (22) angrenzt; dadurch gekennzeichnet, dass – die Hälften des Gehäuses (10, 12) an dem Übergang von der Schmelzkammer (10) zu dem Extruderkörper (12) über eine Schraubverbindung miteinander verbindbar sind; und an der Innenwand der Schmelzkammer (10) an ihrem der Schraubverbindung zugewandten Ende mindestens ein stationäres Schneidmesser (32) vorgesehen ist, wobei sowohl die rotierenden Schneidkanten (30) als auch das zumindest eine stationäre Schneidmesser (32) durch Lösen der Schraubverbindung frei zugänglich sind und im zusammengesetzten Zustand des Gehäuses (10, 12) die rotierenden Schneidkanten (30) mit dem zumindest einen stationären Schneidmesser (32) unter Ausbildung eines Schneidwerks zum Granulieren des strangförmigen thermoplastischen Kunststoffes zusammenwirken.
Patent DE-102005030674-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät einer Entladungslampe
Inventor: JEON JIN-HWAN
IPC: H02M7/48
Filed: 2005-06-30
Granted: 2010-11-18
Abstract: Vorschaltgerät einer Entladungslampe, aufweisend:  eine Gleichrichtungseinheit (260), von der eine erste Wechselspannung gleichgerichtet und geglättet wird, so dass eine Gleichspannung erzeugt wird;  einen DC/AC-Wechselrichter (250), von dem die Gleichspannung von der Gleichrichtungseinheit (260) in eine zweite Wechselspannung höher als die erste Wechselspannung umgewandelt wird, wobei der DC/AC-Wechselrichter (250) einen Transformator (230) aufweist; und  eine erste Masse, die an der Eingangsseite des Transformators angeschlossen ist, und eine zweite Masse, die an der Ausgangsseite des Transformators (230) angeschlossen ist, wobei die erste Masse und die zweite Masse unter Verwendung eines Kondensators (214) und eines Widerstandes (216) miteinander gekoppelt sind und die zweite Masse direkt an den Widerstand (216) einerseits und an die Ausgangsseite des Transformators (230) andererseits angeschlossen ist und wobei die erste Masse an der Gleichspannung angeschlossen wird.