baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10247243-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung einer Antriebsschlupfregelung
Inventor: ROLL GEORG DR
IPC: B60T8/32
Filed: 2002-10-10
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zur Verbesserung einer Antriebsschlupfregelung eines Fahrzeugs, wobei bei aktivierter Antriebsschlupfregelung ein Zustand oder eine Gefahr einer durch einen aktiven Bremsdruckaufbau zu stark verminderten Motordrehzahl erkannt wird und als Regelgröße ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zustand oder eine Gefahr einer zu stark verminderten Motordrehzahl durch einen aktiven Bremsdruckaufbau erkannt wird oder als erkannt gilt, wenn die Fahrpedalstellung einen bestimmten, vorgegebenen Schwellwert (Fahrpedalstellungmin) übersteigt, wobei ein Fahrpedalstellungs-Schwellwert in einem Bereich von 70% bis 95% der maximalen Fahrpedalbetätigung, d. h. Vollgas, vorgegeben wird, und wenn die Motordrehzahl unter einem bestimmten, vorgegebenen Schwellwert (Überlast-Drehzahl-Schwelle (nmot_Überlast)) liegt, wobei ein Motordrehzahl-Schwellwert in einem Bereich von 1500 min–1 bis 3000 min–1 vorgegeben wird.
Patent DE-10255158-B4 (DE)
Title: Verbindungsverfahren für ein Substrat mit einem Gehäuseelement und hiermit korrespondierendes Gehäuseelement
Inventor: LUGERT GUENTER
IPC: C09J5/00
Filed: 2002-11-26
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verbindungsverfahren
für ein
Substrat (7), auf dem ein elektronischer Drucksensor (8) angeordnet
ist, der eine druckempfindliche Fläche (9) aufweist, die dem Substrat
(7) zugewandt und durch eine Substrataussparung (10) hindurch zugänglich ist,
mit einem Gehäuseelement
(1), mit folgenden Schritten:  – das Gehäuseelement (1) wird mit einer
Gehäuseelementaussparung
(5) auf eine Unterlage (2) aufgesetzt, die einen Positionier- und
Zentrierstift (3) (Stift 3) aufweist, der in seinem unteren Bereich
eine mit der Gehäuseelementaussparung
(5) korrespondierende Kontur mit gleichbleibenden Querschnitt aufweist,
sich nach oben hin verjüngt
und nach unten gegen eine Federkraft axial verschiebbar ist,  – auf das
Gehäuseelement
(1) wird Kleber (6) aufgetragen,  – das Substrat (7) wird mit
der Substrataussparung (10) auf den Stift (3) aufgesetzt, so dass
der Stift (3) die Substrataussparung (10) abdichtend verschließt,  – das Substrat
(7) wird an das Gehäuseelement
(1) angedrückt,
so dass der Kleber (6) eine zwischen dem Substrat (7) und...
Patent DE-10260793-B4 (DE)
Title: Crashbox-Kühleraufnahme
Inventor: RECH-LINKER STEPHAN
IPC: B60R19/34
Filed: 2002-12-23
Granted: 2008-12-11
Abstract: Crashbox
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere für
einen Personenkraftwagen, mit mehreren vertikal und/oder quer zu
einer vorgegebenen Verformungsrichtung der Crashbox angeordneten
Faltsicken (7), sowie zumindest einem an der Crashbox befestigten
Halterungselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungselement
(4) an einer der Faltsicken (7) angeordnet, jedoch über der
Faltsicke (7) ausgespart und/oder mit einer entgegengesetzt gewölbten, ähnlichen
Faltsicke (13) versehen ist.
Patent DE-10295830-B4 (DE)
Title: Diaphragm valve for controlling fluid supply comprises a chamber, pipe shaped button and an outlet orifice
Inventor: SHIN YOUNG-HOON
IPC: F16K7/17
Filed: 2002-01-19
Granted: 2007-11-08
Abstract: Diaphragm valve comprises a chamber expanded by fluid supply into a pipe-shaped button, a valve stem is slightly moved upward by a rod and a shaft to open an outlet of an orifice. Fluid is received in a space between a cap and a diaphragm and having a high pressure is discharged into an outlet-side space, whereby the diaphragm opens a guide conduit. When fluid is discharged from the pipe-shaped button, the diaphragm is moved toward the guide conduit, and the valve stem closes the outlet. The fluid in the inlet-side space has a high pressure, and the fluid in the space between the cap and diaphragm has a low pressure. The high pressure fluid flows toward the low pressure fluid through a pilot hole of the diaphragm. When fluid pressure balance is effected between the spaces, the diaphragm closes the guide conduit.
Patent DE-10312946-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: BALD HEIKO
IPC: H04W84/10
Filed: 2003-03-22
Granted: 2015-12-03
Abstract: Vorrichtung zur Datenübertragung zwischen vernetzten Komponenten (1, 2, 3, 4, 5) in einem Kraftfahrzeug und einer Sende/Empfangseinheit, bestehend aus einem fahrzeugseitigen Sender/Empfänger (6), der mit wenigstens einer der Fahrzeugkomponenten (1, 2, 3, 4, 5) elektrisch verbunden ist, und einem mit dem fahrzeugseitigen Sender/Empfänger (6) drahtlos kommunizierenden externen Sender/Empfänger (7), dadurch gekennzeichnet, dass der fahrzeugseitige Sender/Empfänger (6) Teil einer Zentralverriegelungsanlage ist, deren Steuergerät (5) in Ansprechen auf ein Signal des externen Sender/Empfängers (7) so in einen Datenübertragungsmodus versetzt wird, dass fahrzeugspezifische und/oder personenspezifische Daten zwischen dem externen Sender/Empfänger (7) und wenigstens einer der Fahrzeugkomponenten (1, 2, 3, 4, 5) ausgetauscht werden, wobei der externe Sender/Empfänger (7) mit einem Fahrzeugentwicklungssystem oder -fertigungssystem verbunden ist, aus denen jeweils fahrzeugspezifische Daten abgerufen und an wenigstens eine der Fahrzeugkomponenten (1, 2, 3, 4, 5) übertragen werden können.
Patent DE-10320013-B4 (DE)
Title: Sicherheitsabdeckung an einem Rohrende sowie Setzverfahren dafür
Inventor: BARDENHAGEN HELMUT
IPC: F16L55/11
Filed: 2003-05-06
Granted: 2008-07-03
Abstract: Sicherheitsabdeckung
an einem Rohrende (11) für
einen in einem Rohr (1) zur innenseitigen Abdichtung im Rohr (1)
verspannten Stopfen (2), wobei ein Abdeckmittel (31) mit einer Längserstreckung,
die den Innendurchmesser des Rohres (1) übersteigt, vorgesehen ist,
das Abdeckmittel (31) von der Außenseite auf dem Rohrende (11)
aufliegt und mit dem vorher im Rohr (1) verspannten Stopfen (2)
lösbar
verbunden ist.
Patent DE-10331873-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung verteilter Software
Inventor: EDLER VON SCHWERTFUEHRER GERIT
IPC: G06F11/20
Filed: 2003-07-14
Granted: 2022-09-01
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Überwachung verteilter Software sowie ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt vorgestellt. Bei dem Verfahren kommt die Software verteilt auf einer Anzahl von Recheneinheiten zur Ausführung. Dabei ist einer der Recheneinheiten ein Master-Modul und den anderen Recheneinheiten jeweils ein Slave-Modul zugewiesen. Die Überwachung wird durch eine Kommunikation im Master-Slave-Betrieb zwischen dem Master-Modul und den Slave-Modulen durchgeführt.
Patent DE-10333118-B4 (DE)
Title: Einstechvorrichtung zum Einstechen einer Injektionsnadel
Inventor: BUETIKOFER MARKUS
IPC: A61M5/158
Filed: 2003-07-21
Granted: 2008-02-21
Abstract: Einstechvorrichtung
zum Einstechen einer Injektionsnadel (5) in ein Gewebe, umfassend:  – einen
Nadelhalter (1), von dem die Injektionsnadel (5) abragt, und eine
Schutzvorrichtung (10) zum Schutz der Injektionsnadel (5) nach einem
Herausziehen aus dem Gewebe,  dadurch gekennzeichnet, dass:  – der Nadelhalter
(1) gegenüber
der Schutzvorrichtung (10) entlang der Nadelachse verschiebbar gelagert
ist und – zum
Einstechen der Injektionsnadel (5) der Nadelhalter (1) in einer
mit der Schutzvorrichtung (10) zusammengeschobenen Position ist,  – wobei
an dem Nadelhalter (1) und/oder der Schutzvorrichtung (10) wenigstens
eine Rasteinrichtung vorgesehen ist, die den Nadelhalter (1) und
die Schutzvorrichtung (10) wenigstens in einer auseinandergezogenen
Position fest miteinander verrastet, wobei  – nach einem Auseinanderziehen
von Nadelhalter (1) und Schutzvorrichtung (10) ein Zurückschieben
des Nadelhalters (1) relativ zu der Schutzvorrichtung (10) blockiert
ist, wobei  – die
Schutzvorrichtung (10) mit einem auf dem Gewebe aufliegenden Grundkörper (14)
eines Katheterkopfs derart lösbar
verbunden ist,...
Patent DE-10341677-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Nutzbrems- und Reibungsbremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: CROMBEZ DALE SCOTT
IPC: B60K6/20
Filed: 2003-09-08
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zum Betrieb von Reibungsbrems- und Nutzbremssubsystemen in einem
Fahrzeug nach dem Ende eines Eingriffs eines Anti-Blockier-Systems (ABS-Vorgang),
bei dem ein Grenzwert der Nutzbremsung für eine Achse zuerst eingestellt
wird, um das gesamte Bremsmoment, das durch die der Achse zugeordneten Bremsen
entwickelt wird, abzuschätzen,
wenn der ABS-Vorgang endet, und anschließend in Übereinstimmung mit dem dieser
Achse zugeordneten gesamten Bremsmoment entsprechend einer Bremsanforderung
des Fahrers und den Voraussetzungen für ausgeglichenes Bremsen erhöht, jedoch
nicht vermindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Grenzwert
der Nutzbremsung dem gesamten ausgeglichenen Bremsmoment auf der
Nutzachse gleichgesetzt wird, wenn das gesamte ausgeglichene Bremsmoment
größer ist
als ein zuvor bestimmter Grenzwert der Nutzbremsung.
Patent DE-10345763-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines kontinuierlich variablen Schaltgetriebes des V-Band-Typs
Inventor: YAMAMOTO MASAHIRO
IPC: F16H61/662
Filed: 2003-10-01
Granted: 2011-08-11
Abstract: System zum Steuern eines kontinuierlich variablen Schaltgetriebes (1) des V-Band-Typs für ein Fahrzeug mit einer Antriebsmaschine (5), mit: einer primären und einer sekundären Scheibe (2, 3), die jeweils auf der Eingangs- und der Ausgangsseite angeordnet sind, wobei die Scheiben (2, 3) V-Rillen aufweisen und jeweils einem Primärscheibendruck (Ppri) und einem Sekundärscheibendruck (Psec) unterworfen werden, die von einem Leitungsdruck (PL) erzeugt werden, einem V-Band (4), das um die primäre und die sekundäre Scheibe (2, 3) geführt ist und in die V-Rillen eingreift, einem Schaltbetätigungselement (27) mit einer ersten Position, die einem ersten Zielschaltverhältnis entspricht, wobei das Schaltbetätigungselement (27) zu der ersten Position betätigt wird, um die Breite der V-Rillen durch einen Differenzdruck zwischen dem Primärscheibendruck (Ppri) und dem Sekundärscheibendruck (Psec) in Entsprechung zu einem Schaltverhältnis, das aus einem Drehgeschwindigkeitsverhältnis zwischen der primären und dem sekundären Scheibe (2, 3) erhalten wird, zu dem ersten Zielschaltverhältnis zu ändern, und...
Patent DE-10354727-B4 (DE)
Title: Lagerbuchse
Inventor: KRAKOWSKI ROBERT
IPC: F16C27/06
Filed: 2003-11-22
Granted: 2010-01-21
Abstract: Lagerbuchse, bestehend aus einem kugelförmigen Innenteil (4) und einem der Aufnahme des Innenteils dienenden Gehäuse (1) sowie einem dazwischen angeordneten elastischen Zwischenteil (3), bei dem das vor der Montage kegelstumpfförmig ausgebildete elastische Zwischenteil (3) nach der Montage des einteiligen Gehäuses (1) in den Zwischenraum zwischen kugelförmigem Innenteil (4) und Gehäuse (1) hineinverformt ist und das elastische Zwischenteil (3) mit Halteelementen (2a, 2b) versehen ist, wobei ein Halteelement (2b) aus Metall hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Halteelement (2b) aus Metall gegenüberliegende Halteelement (2a) aus Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-10357811-B4 (DE)
Title: Fräsereinsatz und Stirnfräser, in dem dieser verwendet wird
Inventor: HOEFLER BRIAN D
IPC: B23B27/16
Filed: 2003-12-10
Granted: 2006-08-24
Abstract: Fräsereinsatz
(100) mit einem polygonalen Körper
(105) aus verschleißfestem
Material, wobei der Körper
(105) eine Oberseite (107) und eine Unterseite (110) umfaßt, die
zueinander entgegengesetzt sind, und dazwischen eine Umfangswand
(115) mit Seiten (117) und Ecken (120), wobei der Schnitt der Umfangswand
(115) mit der Oberseite (107) eine Schneidkante (122) bildet, wobei die
Oberseite (107) vier Nuten (130) aufweist, die eine Mittellinie
(135) haben und sich entlang der gesamten Länge einer Seite (117) erstrecken,
wobei die Nuten (130) so kegelig sind, daß die Breite jeder Nut (130)
entlang der Seite (117) des Fräsereinsatzes
(100) von einer Ecke (120) zu einer benachbarten Ecke (120) kontinuierlich
zunimmt, um ein schmales Ende und ein breites Ende der Nut (130)
zu bestimmen, wobei das schmale Ende der Nut (130) einem breitem
Ende einer benachbarten Nut (130) am nächsten ist. wobei die Nut (130)
durch einen Abschnitt eines geradwandigen Kegels (140) oder durch
einen Kegel...
Patent DE-10358148-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: KAISER SVEN ALEXANDER
IPC: F16B21/02
Filed: 2003-12-10
Granted: 2007-03-29
Abstract: Befestigungselement
mit einem Anschlagkragen (1) und einem von diesem abkragenden Anker
(2) mit an dessen Ende vorgesehenen Krallen zum Befestigen an einem
eine Durchgangsöffnung
(6) zur Aufnahme des Befestigungselemente-Ankers (2) aufweisenden Bauteil (7),  – wobei
der Abstand zwischen Anschlagkragen (1) und Krallen (3) auf die
Dicke des Bauteiles (7) im Randbereich der Durchgangsöffnung (6)
abgestimmt ist, damit der Rand der Durchgangsöffnung (6) bei eingesetztem
Befestigungselement zwischen dem Anschlagkragen (1) und den Ankerkrallen
(3) des Befestigungselementes eingespannt werden kann,  – wobei
der Anker (2) einschließlich
der Krallen (3), mit denen der Anker (2) durch die Durchgangsöffnung (6)
zu führen
ist, einen rechteckförmigen
Durchgangs-Querschnitt mit ungleich langen Rechteckseiten besitzt,  – wobei
zur Befestigung in der Durchgangsöffnung (6) des Bauteiles (7)
der Durchgangs-Querschnitt des Ankers (2) dem Querschnitt der Durchgangsöffnung (6)
komplementär angepasst
ist,  – wobei
zum Verspannen des Befestigungselementes zwischen dessen Anschlagkragen
(1) und Krallen (3) an dem...
Patent DE-10360110-B4 (DE)
Title: Temperierbares Bauteil
Inventor: HIMMER THOMAS
IPC: C21D1/18
Filed: 2003-12-12
Granted: 2011-04-14
Abstract: Temperierbares Bauteil, das aus mindestens zwei miteinander verbundenen Modulen gebildet ist,  wobei ein erstes Modul (2, 2') ein einteiliges Element darstellt und ein weiteres, mit dem ersten Modul verbundenes Temperiermodul (3) aus mehreren übereinander angeordneten plattenförmigen Elementen (3') gebildet ist,  wobei in dem Temperiermodul (3) mindestens ein Kanal oder Kanalsystem (4) mittels in den plattenförmigen Elementen (3') in miteinander kommunizierender Anordnung vorhandener Durchbrechungen so ausgebildet ist, dass durch den mindestens einen Kanal oder das mindestens eine Kanalsystem (4) ein Temperierfluid zur lokal differenzierten Temperierung des Bauteiles (1) strömt, wobei  die plattenförmigen Elemente (3') eine abgestufte äußere Randkontur definieren, wobei  am ersten Modul (2, 2') eine der äußeren Randkontur des Temperiermoduls (3) komplementär gestaltete Aufnahme ausgebildet ist, in die das Temperiermodul (3) eingegossen ist.
Patent DE-10360844-B4 (DE)
Inventor: MEYER ROMAN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-12-20
Granted: 2007-05-16
Abstract: The invention relates to a method for detecting endotoxins in a sample.
Patent DE-19541394-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Werkstücken aus einem Kunststoff insbesondere mit fester Fasereinlage und mit einer glatten Werkstückoberfläche
Inventor: BRUESSEL RICHARD
IPC: B29C45/57
Filed: 1995-11-07
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Werkstücken
(1) aus einem Kunststoff, insbesondere mit fester Fasereinlage und
mit einer glatten Werkstückoberseite
(2a, 2b) und Noppen und Rippen (3) auf der Unterseite (4), wobei
das Werkstück
(1) in einem Presswerkzeug oder Spritzgießwerkzeug in die gewünschte Form
gebracht wird und im Presswerkzeug oder Spritzgießwerkzeug
während
des Schwindvorganges des Kunststoffs dieser in den Bereichen der
Noppen und Rippen (3) mit Druck beaufschlagt wird, so dass die durch
die Materialansammlung der Noppen und Rippen (3) hervorgerufene,
sich gegenüber
den Noppen und Rippen befindende zusätzliche Schwindung der Noppen
und Rippen (3) auf der Werkstückoberseite (2a,
2b) ausgeglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des
Schwindvorganges des Kunststoffs ausschließlich die zur Werkstückoberseite
(2a, 2b) parallelen Flächen
der Werkstückunterseite
(4) in den Bereichen der Noppen und Rippen (3) mit Druck beaufschlagt
werden.
Patent DE-19546615-B4 (DE)
Title: Stern- oder Packersternwalze zur Festigung landwirtschaftlicher Böden und zur Schollenzertrümmerung
Inventor: GUETTLER HANS
IPC: A01B29/04
Filed: 1995-12-13
Granted: 2004-07-22
Abstract: Stern- oder Packersternwalze zur Festigung landwirtschaftlicher Böden und zur Schollenzertrümmerung, bestehend aus mehreren auf einer gemeinsamen Achswelle (3) parallel zueinander gelagerten und axial aneinander gehaltenen, gezackten Walzenringpaaren (1.2), deren Zacken prismenförmig ausgebildet, mit ihren Spitzen auf einem gemeinsamen Umkreisdurchmesser liegen, jeweils mit nach einer Seite von einer zur gemeinsamen Achswelle stehenden Ebene aus pultdachförmig abfallenden Flanken versehen und durch dieselbe Ebene voneinander getrennt sind, verschieden große Walzenringdurchmesser aufweisen, wobei der kleinere Walzenring (1.1) mit einer Nabe auf der gemeinsamen Achswelle (3) gelagert und mit einer seitlich abnagenden Distanzbüchse auf Abstand zum benachbarten, gleichgroßen und gleichartig ausgebildete Walzenring (1.1) gehalten ist und die mit einem größeren Umkreisdurchmesser versehenen Walzenringe (1.2) einen größeren Naben-Innendurchmesser aufweisen und damit radial beweglich auf der seitlich abragenden Distanzbüchse/verlängerten Nabe des kleineren Walzenrings (1.1) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem vorletzten Walzenringpaar (1) und dem letzten auf der gemeinsamen Achswelle (3) axial aufgereihten Walzenringpaar (2), deren...
Patent DE-19604134-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bremsanlage von Kraftfahrzeugen mit elektrischem Antrieb
Inventor: WILLMANN KARL-HEINZ
IPC: B60T8/32
Filed: 1996-02-06
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bremsanlage von Fahrzeugen mit elektrischem Antrieb,
wobei  – eine
regenerative Abbremsung über
den wenigstens einen Antriebsmotor des Fahrzeugs sowie eine Abbremsung über eine
Reibungsbremse erfolgt, und  – der Bremswunsch des Fahrers  – durch
ein Steuergerät
erfasst wird und  – in
einem ersten Bremswunschbereich das Bremsmoment hauptsächlich von
der regenerativen Abbremsung aufgebracht wird, und  – die Reibungsbremse
derart gesteuert wird, dass der durch die Bremspedalbetätigung des
Fahrers erzeugte Druck in diesem ersten Bereich keine nennenswerte Bremswirkung
in der Reibungsbremse, zumindest an den Antriebsrädern des
Fahrzeugs, erzeugt, und  – die
Reibungsbremse eine Ventilanordnung aufweist, und  – jeder
Radbremszylinder wenigstens ein Auslassventil aufweist, und  – das wenigstens
eine Auslassventil im ersten Bremswunschbereich geöffnet wird,
so dass das durch die Bremspedalbetätigung in die Radbremszylinder
einströmende Druckmittel
in eine Speicherkammer zurückfließt.
Patent DE-19617152-B4 (DE)
Title: Entwicklungseinrichtung für ein elektrophotographisches Aufzeichnungsgerät
Inventor: TAKENAKA EIJI
IPC: G03G15/06
Filed: 1996-04-29
Granted: 2004-12-09
Abstract: Entwicklungseinrichtung
für ein
elektrophotographisches Bildaufzeichnungsgerät mit den folgenden Merkmalen:  – einem
ersten Tonerfördermittel
(14), um einen darauf abgeschiedenen Toner bevorzugt vom einkomponentigen
Typ zu fördern;  – einem
zweiten Tonerfördermittel
(17), das das erste Tonerfördermittel
(14) und einen Bildträger
(1), um darauf elektrostatisch ein latentes Bild auszubilden, berührt, und um
den Toner, der von dem ersten Tonerfördermittel (14) entlang des
Umfangs des zweiten Tonerfördermittels
(17) übertragen
wird, zu befördern
und den Toner auf dem latenten Bild abzuscheiden, um dadurch ein
entsprechendes Tonerbild zu erzeugen;  – einer Steuereinrichtung (22),
um eine Drehung des Bildträgers
(1) anzuhalten, wenn eine Tonerschicht nur entlang eines Teils des
Umfangs des zweiten Tonerfördermittels (17)
an einem Spalt (Q) zwischen dem Bildträger (1) und dem zweiten Tonerfördermittel
(17) angeordnet ist; und  – einem
Spannungssteuermittel (20), um während
der Entwicklung eines Bereichs des Bildträgers (1), der ein anderer ist
als ein Bereich mit einem latenten...
Patent DE-19640846-B4 (DE)
Title: Rollowelle zum Auf- und Abrollen eines flexiblen Flächengebildes
Inventor: AMENT EDUARD
IPC: B60J1/20
Filed: 1996-10-03
Granted: 2006-10-12
Abstract: Rollowelle
zum Auf- und Abrollen eines flexiblen Flächengebildes in einem Kraftfahrzeug,
die in fahrzeugfest angeordneten Seitenteilen auf ihren gegenüberliegenden
Stirnseiten um ihre Mittellängsachse
drehbar gelagert ist, wobei das Flächengebilde endseitig auf der Rollowelle
festgelegt ist, sowie mit einem Rückholantrieb zum selbsttätigen Aufrollen
des Flächengebildes,
der eine innerhalb der Rollowelle koaxial angeordnete, mit mehreren
Federwindungen versehene Torsionsfederanordnung aufweist, deren
eines Ende an einer rollowellenfesten Halterung und deren anderes
Ende an einer seitenteilfesten Lageranordnung festgelegt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Torsionsfederanordnung (10) zwischen der
rollowellenfesten Halterung (14) und der seitenteilfesten Lageranordnung
(13) derart axial gespreizt – auf
die Mittellängsachse
(5) der Rollowelle (3) bezogen – gehalten
ist, dass die benachbarten Federwindungen der Torsionsfederanordnung
(10) unabhängig
von der aufgebrachten Torsionsbelastung berührungslos zueinander beabstandet
bleiben, und dass sowohl die seitenteilfeste Lageranordung (13,
24) als auch die rollowellenfeste  Halterung (14) des gegenüberliegenden
Endes der Torsionsfederanordnung (10) mit jeweils einem axial nach
innen ragenden Stützzapfen...
Patent DE-19650431-B4 (DE)
Inventor: UEBELE ANDRE
IPC: B25J15/02
Filed: 1996-12-05
Granted: 2004-04-08
Abstract: The grip has a housing body (8) and at least two gripping fingers (4,6) that can move in synchronised fashion in the opening and closing directions. From a middle part fixed to the housing, for each there extends a control rod in opposite directions to engage with a recess of the respective finger forming a cylindrical chamber. Each control rod at its free end has a fixed sealing element lying on the recess, against which the respective finger can move. In the fixed middle part of the housing, an opening is provided through which a single rod-shaped component is pushed which forms the control rod extending in the opposite direction.
Patent DE-19722532-B4 (DE)
Title: Störunterdrückung am Membranwegsensor eines Bremskraftverstärkers
Inventor: BUESE AXEL
IPC: B60T8/32
Filed: 1997-05-30
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zur Unterdrückung
von Störungen
in einem Membranwegsignal (s) eines Membranwegsensors, mittels welchem
Membranbewegungen einer eine Arbeitskammer und eine Unterdruckkammer
voneinander trennenden Membran eines bremspedalbetätigten Bremskraftverstärkers (1)
einer Fahrzeugbremsanlage erfaßbar
sind,  wobei mittels einer Differenziereinrichtung (35) von
dem Membranwegsignal (s) ein Membrangeschwindigkeitssignal (v) abgeleitet
wird,  wobei die Fahrzeugbremsanlage eine von einer Betätigung durch
den Fahrer unabhängige
Bremseingriffseinrichtung aufweist, welche während eines durch Bremspedalbetätigung ausgelösten Bremsvorgangs
unter Steuerung durch eine Steuereinheit (8) eine vorbestimmte Bremskraft
einstellt, wenn das Membrangeschwindigkeitssignal (v) einen vorbestimmten
Signalinhalt aufweist,  und wobei die Steuereinheit (8) aufweist:  a)
eine Störungserkennungseinrichtung
(44 – 57
und 63 – 67),
mittels welcher Störungen
des Membranwegsignals (s) vorbestimmter Art und hinsichtlich ihrer
Dauer erfaßbar sind;
und   b) eine Störungsreaktionseinrichtung
(39 – 43
und 69 – 101),
mittels welcher beim Überschreiten
eines ersten Störungsdauerschwellenwertes
(12 ms) die Zuschaltbarkeit der Bremseingriffseinrichtung während der
Störungsdauer unterbunden
wird.