baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3200034-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer glasierten Keramikplatte
IPC: D05B71/00
Filed: 1982-01-04
Granted: 1986-10-09
Abstract: Zur Herstellung von glasierten Keramiksubstraten, wie sie für Thermodruckköpfe bei Thermodruckgeräten, aber auch für hybride integrierte Schaltkreise Verwendung finden, wird eine Glasschicht auf eine Hauptfläche eines keramischen Substrats aufgebracht, das Substrat zur Ausbildung einer Glasschmelzschicht an dieser Fläche aufgeheizt und das aufgeheizte Substrat abgekühlt. Um das glasierte Keramiksubstrat auch dann mit hoher Ebenheit zu erhalten, wenn unterschiedliche thermische Ausdehnungskoeffizienten des Glases und des Keramiksubstrats eine Verwerfung des glasierten Substrats beim Abkühlen zu erzeugen trachten, wird eine hitzebeständige Unterlage benutzt, die das Substrat während des Aufheizens und Abkühlens abstützt und so geformt ist, daß sich eine Verformung während des Aufheizens ergibt, die gerade umgekehrt zur erwarteten Verwerfung beim Abkühlen verläuft, so daß die Abkühlverwerfung durch die vorhergehende Verformung gerade aufgehoben wird. Beispielsweise wird die obere Fläche (31) der Unterlage (30) als kontinuierliche konkave Oberfläche ausgebildet. Es ist auch eine Abwandlung insofern möglich, als entsprechend geformte rippen- oder säulenartige Abstandsstücke an der Oberfläche einer ebenen Grundplatte mit Abstand voneinander angeordnet werden können.
Patent DE-3208473-C2 (DE)
Title: Verfahren für eine mikroprozessorgesteuerte Fernsprechnebenstellenanlage, insbesondere Reihenanlage mit Außenstationen
IPC: H04Q3/62
Filed: 1982-03-09
Granted: 1985-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine mikroprozessorgesteuerte Fernspechnebenstellenanlage, insbesondere Reihennebenstellenanlage (RNA) mit Außenstellen (AN1, AN2), wobei der Reihennebenstellenanlage eine zentrale Steuerung (ZST) ein Kundendatenspeicher (KSP), ein Betriebsfeld (BF) und Anpassungseinrichtungen (AE1, AE2) zur Anpassung der Außenstellen (AN1, AN2) zugeordnet sind. Von der Reihennebenstellenanlage (RNA) gehen weiterführende Verbindungsleitungen (VL1 bis VL4 und AL1, AL2) (ankommend und abgehend) zu anderen Nebenstellenanlagen (NSTA1, NSTA2) oder zum Amt. Den Außenstellen (AN1, AN2) soll ein direkter Zugriff zu den einzelnen weiterführenden Verbindungsleitungen möglich sein. Dies wird durch eine bestimmte Prozedur an der entsprechenden Außenstelle erreicht. Durch geeignete Indikatoren wird der Zugriffswunsch des Teilnehmers in der Anpassungseinrichtung (AE1, AE2) erkannt, in ein entsprechendes Datenformat umgewandelt und die Verbindungsleitung (sofern frei) belegt.
Patent DE-3224621-C2 (DE)
Title: Haspelofen
IPC: C21D9/68
Filed: 1982-07-01
Granted: 1986-02-20
Abstract: Ein Haspelofen weist einen horizontalen Haspel (1), eine den Haspeldorn (2) umschließende, Andrückrollen (7) für das Band besitzende Bandführung, die zwei zylindrische Führungssegmente (5, 6) umfaßt, von denen das im Aufwickelsinn vorgeordnete Führungssegment (5) an eine Bandbrücke (15) für die Zu- und Abförderung des Bandes anschließt, und einen Bandabstreifer auf. Um eine einfache Konstruktion zu erhalten sind die beiden Führungssegmente (5, 6) außerhalb der Wärmeschutzhaube (4) an Schwingen (11, 12) befestigt, die zum Haspeldorn (2) parallele Schwenkachsen (13) aufweisen. Der Bandabstreifer wird durch das im Aufwickelsinn nachgeordnete Führungssegment (6) mit seiner Ablaufkante (23) gebildet. Die aus einem Rollgang bestehende Bandbrücke (15) bildet mit ihrer dem Haspeldorn (2) zugekehrten Endrolle (16) eine Andrückrolle für das Band.
Patent DE-3235853-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung der Vorder- und Hintergrundhelligkeit von Fernsehsichtgeräten
IPC: G09G1/00
Filed: 1982-09-28
Granted: 1984-11-08
Abstract: Vor allem bei Datensichtgeräten ist es erwünscht, die Helligkeit der dargestellten Zeichen und Graphiken, den sogenannten Vordergrund, unabhängig von der Helligkeit des Hintergrundes, auf dem die Zeichen dargestellt werden, einstellen zu können. Umgekehrt soll beim Anpassen der Helligkeit des Hintergrundes an die Lichtverhältnisse bzw. Bedienerwünsche die Helligkeit des Vordergrundes mit angepaßt werden. Die Bedienungsperson kann dann ein ihr angenehmes Schirmbild einstellen.  Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Schaltungsanordnung geschaffen, welche sich durch geringen Aufwand auszeichnet und die Steuerung der Vorder- und Hintergrundhelligkeit in der gewünschten Weise gestattet und die mit einem Mikroprozessor steuerbar ist. Hierzu wird ein Transistor (TS1) des Videoverstärkers über eine während der Austastintervalle ausgeschaltete Konstantstromquelle (TS2) gespeist.  Hauptanwendungsgebiet der Erfindung sind Datensichtgeräte.
Patent DE-3247267-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren und Zählen von Banknoten
IPC: B65H29/60
Filed: 1982-12-21
Granted: 1986-07-24
Abstract: Vorrichtung zum Sortieren und Zählen von Banknoten mit einer ersten Trenneinheit zum Trennen beschädigter und unbeschädigter Banknoten, die über eine Prüfeinheit (12) zum Prüfen der Echtheit und des Beschädigungszustandes der zugeführten Banknoten verschiedener Nennwerte zugeführt wird, einem Stapler (3) zum Stapeln der zurückgewiesenen Banknoten, einer zweiten Trenneinheit zum Erfassen der Vorder- und Rückseiten der ordnungsgemäßen Banknoten und zur Steuerung der Bahn dieser ordnungsgemäßen Banknoten, und einem Stapler (7) für die ordnungsgemäßen Banknoten mit einem Paar Flügelräder (29, 32) zum Stapeln der ordnungsgemäßen Banknoten, wodurch ein automatisches Sortieren der zugeführten Banknoten erreicht wird.
Patent DE-3250109-C2 (DE)
Title: Paper calendering assembly
Inventor: PAV JOSEF DR
IPC: B65H20/02
Filed: 1982-04-30
Granted: 1996-05-30
Abstract: Of two operating rollers in the paper calendering assembly, giving the same processing effect when in the operating position, the 1st is in the working position while the 2nd is held in reserve and rotated at a lower speed. On a roller change, the rotary speed of the reserve roller is increased to the operating speed and substituted for the operating roller.The system allows a roller change without interrupting the work flow and without affecting the quality of the work
Patent DE-3316321-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Voreinstellen des Abschaltpunktes des Arbeitsvorschubs einer Kantenschleifmaschine und Schleifmaschine zum Durchführen des Verfahrens
IPC: G05B19/416
Filed: 1983-05-04
Granted: 1984-09-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur spanabhebenden Bearbeitung der Umfangskante eines Werkstücks (W) umfaßt eine Schleifscheibe (12), einen Haltemechanismus (C) zum Aufspannen des Werkstücks (W) und einen Bewegungs- oder Verschiebemechanismus (18 bis 27, 30) zur Verschiebung des Haltemechanismus (C) auf die Schleifscheibe (12) zu und von ihr weg. Ein Berührungsfühler (28) zur Feststellung einer Berührung zwischen der Schleiffläche der Schleifscheibe (12) und einem am Haltemechanismus (C) aufgespannten Prüfstück (T) ist mit Schleifscheibe (12) und Haltemechanismus (C) verbunden. Die Vorwärts- oder Rückwärtsbewegung des Verschiebemechanismus wird durch eine Folgesteuereinheit mit einem Mikrorechner numerisch gesteuert. Daten, welche die Stellung des Haltemechanismus (C) angeben, wenn der Berührungsfühler (28) die Berührung zwischen der Schleiffläche und dem Prüfstück (T) feststellt, werden in einem internen Speicher der Steuereinheit als Bearbeitungs-Endstellungsdaten (N1) gespeichert. Im Speicher sind außerdem Bearbeitungsgrößendaten (N2) und Gesamthubdaten (N2 + N3) vorabgespeichert. Nach Maßgabe dieser jeweiligen Daten (N1; N2; N2 + N3) bewegt die Steuereinheit den Haltemechanismus (C) mit dem Werkstück (W) anstelle des Prüfstücks (T) in folgender Sequenz:  1. Der Haltemechanismus (C) wird mit Schnellvorschub in Vorwärtsrichtung aus einer Stellung, die von der durch die Bearbeitungs-Endstellungsdaten (N1) angegebenen Stelle um eine den Gesamthubdaten (N2 + N2) entsprechende Strecke .......
Patent DE-3317572-C2 (DE)
Title: Schaufeltrockner
IPC: B01F7/00
Filed: 1983-05-13
Granted: 1984-10-04
Abstract: Der Schaufeltrockner umfaßt eine liegende Trommel (1) mit einem koaxialen Rotor (2), der an einen reversiblen Antrieb angeschlossen ist. Der Rotor (2) trägt über seine Länge und seinen Umfang verteilt Rührarme (4) mit Schaufeln (5). An jedem seiner beiden Enden sitzen Stirnflächenschaber. Jeder der beiden Stirnflächenschaber ist durch eine Vielzahl von einzelnen Schabblechen (6) gebildet. Der Anstellwinkel ( α) dieser Bleche zur Drehrichtung (T) während des Trocknungsvorganges ist ein nach außen spitzer Winkel von etwa 10 bis 40 °. Die Schabbleche (6) sind gegenseitig so angeordnet, daß sie in ihrer Gesamtheit die Stirnfläche der Trommel (1) lückenlos überstreichen.
Patent DE-3319928-C2 (DE)
Title: Magnetgreifer
IPC: H01F7/04
Filed: 1983-06-01
Granted: 1985-06-27
Abstract: Der Magnetgreifer weist einen Elektromagneten (5, 4, 4', 6) und einen in Verlängerung hierzu angeordneten Permanentmagneten (1, 3, 3', 2) auf, wobei die magnetischen Rückschlüsse (4, 4') des Elektromagneten bzw. (3, 3') des Permanentmagneten unterbrochen ausgeführt und durch einen verschiebbar angeordneten Anker (13) abwechselnd schließbar sind. Auf den Polschuhen (5, 6) des Elektromagneten sind Erregerwicklungen (10, 11) angeordnet, die mit Gleichstrom zum Halten der Last und mit Wechselstrom zum Entmagnetisieren der Last beaufschlagbar sind. Zum Aufnehmen und Transportieren der Last wird der Anker in eine Stellung gebracht, in welcher der magnetische Rückschluß des Elektromagneten unterbrochen und derjenige des Permanentmagneten geschlossen ist. Der Gleichstrom wird mit einer solchen Polarität durch die Erregerwicklungen geschickt, daß sich die Magnetfelder des Elektromagneten und Permanentmagneten addieren. Zum Ablegen der Last wird der Anker in die andere Endstellung gebracht, in welcher er den magnetischen Rückschluß des Elektromagneten schließt und denjenigen des Permanentmagneten öffnet. Damit ist die Wirkung des Permanentmagneten auf die Last ausgeschaltet. Durch Abschalten des Gleichstromes kommt die Last vom Magnetgreifer frei. In diesem Schaltzustand des Magnetgreifers kann durch Erzeugen eines Magnetfeldes mittels Wechselstrom und durch Verringerung der Feldstärke dieses Magnetfeldes die Last entmagnetisiert werden.
Patent DE-3325065-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Verbrennen von Brennstaub
IPC: F23C7/02
Filed: 1983-07-12
Granted: 1986-10-09
Abstract: Verfahren zum Verbrennen von Petrolkoksstaub in einer Brennerflamme mit einer intensiven internen Rückzirkulationszone, wobei der Petrolkoksstaub in den Bereich der intensiven internen Rückzirkulationszone zugegeben wird, welche die Zündenergie für den zu verbrennenden Petrolkoksstaub bereitstellt.
Patent DE-3328663-C2 (DE)
Title: Zigaretten- oder Zigarrenfüllmaterial aus geschnitzeltem rekonstituierten Tabakbogenmaterial sowie Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: A24B3/14
Filed: 1983-08-09
Granted: 1985-11-28
Abstract: Ein Tabakprodukt mit einem hohen spezifischen Volumen und besonders geeignet zur Verwendung als Zigaretten- oder Zigarrenfüllstoff, hergestellt durch Laminierung von zwei Bögen eines rekonstituierten Tabakbogens aneinander, unter solchen Bedingungen, daß das sich ergebende Laminat, nach dem Zerschnitzeln, Schnitzel enthält, bei welchem die Lagen nur teilweise verbunden sind und teilweise separiert sind, wodurch ein Füllstoff, der ein wesentlich erhöhtes Füllvermögen besitzt, erzeugt wird, verglichen mit einem herkömmlichen rekonstituierten Tabakbogen.
Patent DE-3331422-C2 (DE)
Title: Lautsprechersystem
IPC: H04R3/08
Filed: 1983-08-31
Granted: 1985-05-23
Abstract: Eine dynamische Lautsprechereinheit mit einer Schwingspule, die aus zwei Wicklungen gebildet ist und bei der ein Kondensator in Reihe mit einer Parallelschaltung liegt, deren einer Zweig sich aus der Reihenschaltung einer der beiden Wicklungen und eine Induktivität und deren anderer Zweig sich aus der übrigen Wicklung zusammensetzt. Diese dynamische Lautsprechereinheit ist in einem Baßreflexgehäuse untergebracht, wodurch die Schulterkennlinie mit einem hohen Q im Baßbereich erhalten werden kann und wodurch aufgrund der Kombination der Induktivität und des Kondensators eine gewünschte niedrigste Resonanzfrequenz niedriger als bisherige Werte gewählt werden kann. Der reproduzierbare Baßbereich kann somit ausgeweitet werden.
Patent DE-3345800-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen und Bearbeiten von Zahnrädern
IPC: B23F23/10
Filed: 1983-12-17
Granted: 1986-09-11
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen oder Bearbeiten von außenverzahnten Zahnrädern mit einem hyperboloidischen oder ähnlich geformten innenverzahnten Werkzeug mit abrasiven Zahnflanken. Werkzeug und Werkstück wälzen mit im Abstand gekreuzten Achsen aufeinander ab. Das Werkzeug hat eine solche axiale Abmessung, daß es von einer Stirnseite bis zur anderen des Werkstücks mit diesem im Eingriff steht. Werkstück und Werkzeug sind mit Führungsrädern gekuppelt. Jedes Radpaar läuft mit Flankenspiel, das Gesamtgetriebe aber spielfrei.
Patent DE-3346326-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Propylen-Ethylen-Blockmischpolymerisaten
IPC: C08F4/14
Filed: 1983-12-22
Granted: 1985-01-03
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines Propylen-Blockmischpolymerisats in einer dreistufigen Reaktion in Gegenwart eines stereoregulären Katalysators, worin  (1) Propylen bei einer Temperatur von 55°C oder höher unter Bildung von Polypropylen mit einer Grundviskosität von 0.5 bis 3.5 in einer Menge von 50 bis 94 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge an schließlich gebildetem Propylen-Blockmischpolymerisat, polymerisiert wird (1. Stufe);  (2) Propylen bei einer Temperatur von 30 bis 90°C unter Bildung von Polypropylen mit einer Grundviskosität von wenigstens 4 in einer Menge von 25 bis 3 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge an schließlich gebildetem Propylen-Blockmischpolymerisat, polymerisiert wird (2. Stufe) und  (3) Ethylen und Propylen bei einer Temperatur von 30 bis 90°C unter Bildung eines Ethylen-Propylen-Mischpolymerisats mit einer Grundviskosität von wenigstens 3 in einer Menge von 25 bis 3 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge an schließlich gebildetem Propylen-Blockmischpolymerisat, copolymerisiert werden (3. Stufe).
Patent DE-3435348-C2 (DE)
Title: Künstliche Zahnkrone und Verfahren zu ihrer Herstellung
IPC: A61C5/77
Filed: 1984-09-26
Granted: 1986-03-20
Abstract: Mit der Erfindung wird eine künstliche Zahnkrone zur Verfügung gestellt, die aus Glaskeramik zusammengesetzt ist, welche kristallisiertes Calciumphosphat umfaßt, das im wesentlichen Apatit bildet, welches eine anorganische Hauptkomponente von natürlichen Knochen oder Zähnen ist. Mit der Erfindung wird außerdem ein Verfahren zum Herstellen der künstlichen Zahnkrone zur Verfügung gestellt. Die künstliche Zahnkrone hat überragende dimensionelle Genauigkeit, da sie durch Präzisionsgießen hergestellt wird. Die Zahnkrone kann durch einen Dentalzement, wie beispielsweise Glasionomer, festhaftend angebracht werden. Weiterhin sind die physikalischen bzw. physischen Eigenschaften der Zahnkrone sehr ähnlich denjenigen der natürlichen Zähne, und die durch die Beißbewegung zwischen der Zahnkrone und dem mit ihr in Eingriff tretenden Zahn verursachte Abnutzung, unterscheidet sich nicht von derjenigen, die durch die Beißbewegung zwischen natürlichen Zähnen verursacht wird. Außerdem unterscheidet sich das Verfahren, abgesehen von seinen speziellen erfindungsgemäßen Merkmalen, nicht vom konventionellen Präzisionsgießverfahren.
Patent DE-3606513-C2 (DE)
Inventor: HILLE HANS-DIETER
IPC: C08G18/08
Filed: 1986-02-28
Granted: 1998-05-07
Abstract: PCT No. PCT/EP87/00057 Sec. 371 Date Oct. 28, 1988 Sec. 102(e) Date Oct. 28, 1988 PCT Filed Feb. 6, 1987 PCT Pub. No. WO87/05306 PCT Pub. Date Sep. 11, 1987.The invention relates to dispersions of crosslinked polymer micro-particles in aqueous media, which have been prepared: (1) (a) by dispersing a mixture of the components (A) and (B) in an aqueous medium, the component (A) being composed of one or more polyester-polyols containing at least 2 hydroxyl groups, and the component (B) being composed of one or more polyisocyanate compounds in which the isocyanate groups are at least partially in the masked form, and the components (A) and/or (B) having available a number of ionic groups, preferably carboxylate groups, sufficient to form a stable dispersion, and at least one part of the components (A) and/or (B) containing more than 2 hydroxyl or optionally masked isocyanate, respectively, groups per molecule and (2) (b) by subsequently heating the dispersion thus obtained to a temperature sufficiently high for the components (A) and (B) to react to form crosslinked polymer micro-particles.
Patent DE-3615158-C2 (DE)
Inventor: MEIER HERMANN
IPC: A47J31/40
Filed: 1986-05-05
Granted: 1990-11-15
Abstract: In a coffee brewing apparatus, a milling assembly produces coffee powder which is filled into a brewing chamber. Then the brewing chamber is closed by a displaceable piston in order to exert a preselected pressure on the coffee powder in the brewing chamber, and hot water is forced through the compressed coffee powder. If it is recognized after several subsequent preparation cycles that too much or too less coffee powder has been filled into the brewing chamber, the operation period of the milling assembly is shortened or extended automatically under the influence of a programmed control unit. Simultaneously or additionally, a flow rate detector measures the amount of water flowing through the compressed coffee powder and the control unit measures the time required by the water to pass through the coffee powder in the brewing chamber. If a deviation of the measured time from a reference value is detected, the milling rate is adjusted to produce finer or coarser coffee powder in one of the subsequent preparation cycles. Minor deviations within normal tolerances are ignored.
Patent DE-3617200-C2 (DE)
IPC: G01G11/04
Filed: 1986-05-22
Granted: 1988-07-14
Abstract: 1. A weighing apparatus for determining the mass throughput in the inlet of an extruder, comprising : a first container which can be filled with the material to be extruded and has a weighing device ; and evaluating apparatus for the measured values supplied by the weighing device ; and a more particularly funnel-shaped container which is disposed upstream of the extruder inlet and is open in the direction thereof and into which the contents of the first container can be emptied in batches, characterized in that the tank (13) open in the direction of the inlet (2) is freely suspended from or borne on a weighing device (12) and is connected to the inlet (2) exclusively via the flow of material, and the evaluating apparatus (14) converts the continuously collected measured values supplied by the weighing device (12) and the relative mass throughput determined by differentiation of such measured values into the absolute mass throughput, by equating the measured value for the absolute weight of the material, obtained on each emptying from the weighing device (10) of the first container (7), with the change (difference) in the measured values delivered by the weighing device (12) of the container (11) open in the direction of the inlet (2).
Patent DE-3690124-C2 (DE)
Title: Ultrasonic reflex transmission imaging apparatus
Inventor: GREEN PHILIP S
IPC: G01S15/89
Filed: 1986-01-15
Granted: 1997-11-20
Abstract: The system includes a transducer (10) for pulse insonification (16) of an object (14) and for receiving echo signals from within the object. Echo signals are converted to electrical signals at the transducer (10) and the electrical signals are supplied to a signal processor (30) for processing. The signal processor (30) includes a detector (40) and integrator (42) for integrating the detector output. Echo signals obtained from a range zone (Z) which is opposite the focal point (F) from the transducer (10) are integrated by integrator (42).  The amplitude of echo signals from range zone (Z) is strongly dependent upon attenuation at the focal point (F) whereby the integrator (42) output (60) also is dependent upon attenuation at the focal point (F). The integrator (42) output (60) is supplied to a display (48) for use in establishing one pixel thereof. A C-scan display is provided by scanning the focal point (F) in a focal plane (22) normal to the beam axis (20).
Patent DE-3708009-C2 (DE)
IPC: A45D19/06
Filed: 1987-03-12
Granted: 1989-06-15
Abstract: A greater operating convenience is achieved in the device by the fact that the device (1) is provided with an automatic apparatus (20) which determines the duration of treatment. The apparatus is controlled in dependence on the electrical conductivity, which no longer changes significantly, or the pH value of the treatment liquid (23). 
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Patent DE-3744894-C2 (DE)
Title: Engine idling speed sensor for throttle control - has moving contact separated from fixed contact by spring prevented from rotating
Inventor: MATSUMOTO OSAMU
IPC: F02D41/08
Filed: 1987-12-22
Granted: 1991-08-29
Abstract: Attached to the throttling member for a vehicle engine is an idling speed sensor, operating as a switch when a contact projecting from its tubular housing (2) is brought into contact with a stop attached to the fuel supply regulating valve. It is used for sensing the idling speed within the fuel regulating system. At the inner end of the sliding spindle (3) is a moving contact (4) in line with a fixed contact (5) at the lower end of the housing. These two contacts are held apart by a spring (10), which is prevented from rotating inside the housing. A disc (18) carrying the fixed contact is clamped between an inner end living sleeve (14), and a flange (8) behind an outer living sleeve (6). This flange has a lug (8c) projecting from it at right angles. At the other end of the spring is a ring (7) with a locating lug projecting from it.
Patent DE-3830632-C2 (DE)
IPC: A47J37/08
Filed: 1988-09-09
Granted: 1992-01-30
Abstract: For a bread toaster with a removable crumb tray (8), devices (7) are indicated, which on the one hand prevent the bread toaster being switched on if the crumb tray has not been inserted, and on the other hand ensure that the bread toaster is switched off if, during its operation, the crumb tray is removed. 
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Patent DE-3941999-C2 (DE)
Inventor: WELTER ANDREAS
IPC: F16H61/02
Filed: 1989-12-20
Granted: 1997-03-20
Abstract: The invention describes a method for determining a driving factor, which is to represent the driving style of a driver. The driving factor is obtained from an accelerator pedal signal and determined by appropriate conversion in a central evaluation unit (1). In a preferred application, the driving factor is used for controlling an automatic transmission, but it can also be used for controlling other power-assisted units such as power-assisted steering etc. <IMAGE>
Patent DE-4016708-C2 (DE)
Inventor: AMENT EDUARD
IPC: B60R5/04
Filed: 1990-05-24
Granted: 1994-07-21
Abstract: A roller blind (8) for the loading space of a convertible passenger vehicle contains a roller track (15) which is carried by a plurality of struts (14) which are attached parallel to one another on the roller track (25). The struts (14) run at the ends in guide rails (9,11) which are permanently installed in the passenger vehicle. In order to prevent the struts (14) being pulled into a skewed position, at least one of the struts (14a) is provided with a synchronisation device (18) which ensures that the longitudinal movement of one end of this strut (14a) is transmitted onto the other end of the same strut (14a) parallel to the direction of the guide rails (9,11). <IMAGE>