baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018002148-T5 (DE)
Title: Hochdruckkraftstoffversorgungspumpe
Inventor: NAKAI HIROTAKA
IPC: F02M59/46
Filed: 2018-05-11
Abstract: Es wird eine Hochdruckkraftstoffversorgungspumpe bereitgestellt, die ein elektromagnetisches Ansaugventil beinhaltet, das den Strömungswiderstand eines Durchgangs in einem Magneten reduziert, um die Steuerbarkeit einer Durchflussmenge zu verbessern. Daher beinhaltet die Erfindung ein Ventil, das einen Durchgang öffnet oder schließt, eine Stange, die das Ventil spannt, eine Feder, die eine Federaufnahmefläche eines konvexen Außendurchmesser-Abschnitts (Flansch) der Stange spannt, und ein bewegliches Element, das als ein separater Körper zu der Stange ausgebildet ist und mit einem in Eingriff stehenden konvexen Außendurchmesser-Abschnitt in Eingriff steht und einen konvexen Außendurchmesser-Abschnitt antreibt, der mit der Oberfläche des konvexen Außendurchmesser-Abschnitts (Flansch) der Stange in Eingriff steht. Wenn das bewegliche Element an ein Befestigungsteil angesaugt und bewegt wird, beinhaltet es eine Verbindungsöffnung, durch die Kraftstoff aus einem Federraum, in dem die Feder angeordnet ist, strömt. Eine minimale Querschnittsfläche der Verbindungsöffnung ist aus einer axialen Richtung betrachtet, so ausgebildet, dass sie größer als eine minimale Querschnittsfläche eines Spaltes zwischen dem beweglichen Element und einem äußeren Umfangsabschnitt ist.
Patent DE-112018002909-T5 (DE)
Title: Kraftfahrzeugvorrichtung und -verfahren
Inventor: BOSSONS IAN
IPC: B62D37/02
Filed: 2018-06-05
Abstract: Einige Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sehen eine aktive Flügelvorrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug (1) vor, wobei die Vorrichtung (100) eine Flügelbaugruppe (120) umfasst, die konfiguriert ist, um sich reversibel nach oben in einer ersten Richtung von einem verstauten Zustand zu einem ausgefahrenen Zustand zu entfalten,wobei die Vorrichtung Hebemittel (112L, 112R) zum Anheben der Flügelbaugruppe (120) umfasst, wenn die Vorrichtung reversibel aus dem verstauten Zustand in den ausgefahrenen Zustand ausgefahren wird,wobei das Hebemittel mindestens zwei Hubarme (112L, 112R) umfasst, die jeweils ein erstes und ein zweites Ende aufweisen, wobei das zweite Ende jedes Hubarms (112L, 112R) schwenkbar mit der Flügelbaugruppe (120) an einem jeweiligen Schwenkpunkt (123L, 123R) der Flügelbaugruppe gekoppelt ist, wobei das erste Ende jedes Hubarms (112L, 112R) schwenkbar mit einem Hubarmankerabschnitt (101L, 101R) gekoppelt ist, wobei die Drehung der Hubarme (112L, 112R) um das erste und zweite Ende das Anheben der Flügelbaugruppe (120) bewirkt,wobei die zweiten Enden der Hubarme mit der Flügelbaugruppe gekoppelt und so angeordnet sind, dass sie sich in Bezug auf die Flügelbaugruppe entlang einer zweiten, transversalen Richtung bewegen, die im Wesentlichen orthogonal zur ersten Richtung ist, wenn die Vorrichtung von den verstauten zu den ausgefahrenen Bedingungen übergeht,wobei die mindestens zwei Hubarme (112L, 112R) jeweils mit einem jeweiligen revolvierenden Seitenarm (112AL, 112AR) versehen sind, der an einem ersten Ende jedes Seitenarms schwenkbar mit dem jeweiligen Hebelarm (112L, 112R) an einem Seitenarmhebelarm-Gelenk (112ALP, 112ARP) gekoppelt ist, der zwischen dem ersten und zweiten Ende der Hebelarme (112L, 112R) angeordnet ist, ein zweites Ende jedes Seitenarms (112AL, 112AR), das schwenkbar mit dem Primärflügelabschnitt 126 an einem Seitenarmflügelschwenk (126LP, 126RP) gekoppelt ist, der vor oder hinter dem entsprechenden zweiten Ende der Hebelarme (112L, 112R) in Bezug auf eine Längsachse des Fahrzeugs, an dem die Vorrichtung (100) zur Befestigung angeordnet ist, angeordnet ist,wobei die Seitenarme (112AL, 112AR) angeordnet sind, um sich in Bezug auf den jeweiligen Hebelarm (112L, 112R) in einer Scherentechnik zu drehen, wenn sich die Vorrichtung von dem verstauten Zustand in den ausgefahrenen Zustand entfaltet.
Patent DE-112018006034-T5 (DE)
Title: Elektrochemische Brennstoffzelle mit Kaskadenstapel
Inventor: LAGRANGE JAY W
IPC: C01B3/50
Filed: 2018-11-27
Abstract: Brennstoffzelle, die eine Reihe von kaskadierten Zellstapeln umfasst, die mindestens einen Befeuchter-Entgaser, der mit den Zellstapeln in der Nähe eines Stapeleinlasses gekoppelt ist, wobei der mindestens eine Befeuchter-Entgaser mindestens einen Entgasungsabschnitt umfasst, der stromaufwärts mindestens eines Befeuchterabschnitts in Fluidkommunikation gekoppelt ist; und mindestens eine Inertelementkonzentratorzelle, die stromabwärts der Zellstapel in der Nähe einer Stapelentlüftungsöffnung gekoppelt ist, umfassen.
Patent DE-112019002794-T5 (DE)
Title: Polycarbonat-basiertes Harz, Produktionsverfahren hierfür und Polycarbonat-basierte Harzzusammensetzung
Inventor: SUGA KOICHI
IPC: C08G64/12
Filed: 2019-05-31
Abstract: Angegeben wird ein Polycarbonat-basiertes Harz mit einem Verhältnis eines Aminendes zu allen Endgruppen von 1,0 Mol% oder mehr.
Patent DE-112019002865-T5 (DE)
Title: Wasserstoffwiederverwertungssystem und Wasserstoffwiederverwertungsverfahren
Inventor: KAMBARA SHINJI
IPC: B01D53/22
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ein Wasserstoffwiederverwertungssystem und ein Wasserstoffwiederverwertungsverfahren werden bereitgestellt, wodurch Wasserstoff mit hoher Reinheit mit hoher Ausbeute von einem Gas gereinigt werden kann, wobei das Gas aus einer Nitridverbindungsherstellungsvorrichtung ausgelassen wird, und wiederverwertet werden kann. Das Wasserstoffwiederverwertungssystem 1 umfasst einen Abgaszufuhrpfad 11, der ein Gas, das von einer Nitridverbindungsherstellungsvorrichtung 2 ausgelassen wird, zuführt, ein Wasserstoffwiederverwertungsmittel 10 und einen Wasserstoffzufuhrpfad 12. Das Wasserstoffwiederverwertungsmittel 10 des Wasserstoffwiederverwertungssystems 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: ein Plasmareaktionsgefäß 31, das zumindest einen Teil eines Entladungsraums 32 definiert; eine Wasserstofftrennmembran 34, die den Entladungsraum 32 von einem Wasserstoffströmungspfad 33 abteilt, der mit dem Wasserstoffzufuhrpfad 12 in Verbindung gebracht ist, zumindest einen Teil des Entladungsraums 32 durch eine Oberfläche davon definiert und auch zumindest einen Teil des Wasserstoffströmungspfades 33 durch die andere Oberfläche davon definiert; eine Elektrode 35, die außerhalb des Entladungsraums 32 angeordnet ist; und ein Adsorptionsmittel 36, das in den Entladungsraum 32 gefüllt ist und das zugeführte Abgas adsorbiert.
Patent DE-112019004759-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur raum- und zeiteffizienten Probenuntersuchungsanalytik
Inventor: JANAKIRAMAN VIGNESH
IPC: H04W24/08
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Telekommunikationssystem und -verfahren, das Proben in einem Telekommunikationsnetzwerk mit einem Bloom-Filter zuordnet. Für jede Teilnehmerkennung weist jede Netzwerkprobe vorab festgelegte Bits zu und führt Hashfunktionen für jede Teilnehmerkennung aus, wobei die Hashfunktionen zur Festlegung eindeutiger Bitpositionen in der Bitmenge für die Teilnehmerkennung führen. Wenn eine Anwesenheitsprüfung für eine Teilnehmerkennung erforderlich ist, werden die Hashfunktionen erneut für die Teilnehmerkennung ausgeführt und die resultierenden Bitpositionen überprüft. Wenn beide Bitpositionen festgelegt sind, bedeutet dies, dass die Teilnehmerkennung in den Proben gesehen wurde, wenn nicht, kann daraus geschlossen werden, dass die Teilnehmerkennung bei den Proben nicht vorlag.
Patent DE-112019006141-T5 (DE)
Title: Optischer abzweig- oder anschlusskasten
Inventor: KULCZYNSKYJ MICHAEL
IPC: G02B6/40
Filed: 2019-12-11
Abstract: Der Optikkasten (CX) umfasst: ein rohrförmiges Gehäuse (10) mit einem offenen Ende (10b) und einem geschlossenen Ende (10a), das mit einer Eingangsöffnung (11) bereitgestellt ist; eine Abdeckung (20), die an dem offenen Ende (10b) des Gehäuses (10) befestigt ist; und eine Schale (40) zur Glasfaserunterbringung. In der Eingangsöffnung (11) ist ein Eingangsadapter (AE) montiert, mit dem ein Eingangsstecker (CE) eines optischen Verteilerkabels (CD) gekoppelt wird, das aus einer oder mehr Glasfasern gebildet wird, und ein Übertragungsanschluss (CL) von mindestens einem Glasfaserabschnitt (EFO), der von einer Glasfaser des Verteilerkabels (CD) definiert wird. Die Schale (40) bringt eine Ausgangssplitvorrichtung (DS) unter, in der sich eine Anschlussglasfaser (FT), welche die gesamte oder nur einen unabgestimmten Teil der optischen Leistung des Glasfaserabschnitts (EFO) enthält, auf abgestimmte oder unabgestimmte Weise in Benutzerglasfasern (FU) aufteilt, während die Abdeckung (20) von Ausgangsadaptern (AS) durchquert wird, von denen jeder einen Stecker (C) einer jeweiligen Benutzerglasfaser (FU) und einen Stecker (C) aufnimmt, der am Ende eines jeweiligen Benutzerendkabels (CT) bereitgestellt ist.
Patent DE-112020003880-T5 (DE)
Title: Schaltschema für die an- und abmeldung zu/von mehrbenutzer-orthogonal-frequenz-vielfachzugriff
Inventor: ELARABAWY AHMED IBRAHIM
IPC: H04W74/08
Filed: 2020-07-23
Abstract: Dieses Dokument beschreibt Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Mittel für ein Schaltschema zum Ein- und Ausschalten des orthogonalen Mehrbenutzer-Orthogonal-Frequenz-Vielfachzugriffs (MU-OFDMA). In einem Aspekt tritt eine elektronische Vorrichtung (110) in (302) den MU-OFDMA-Modus ein, um über ein drahtloses Netzwerk (130) über eine gemeinsam genutzte Kanalbandbreite zu kommunizieren. Während des MU-OFDMA-Modus stellt die elektronische Vorrichtung (110) fest (306), dass eine Uplink-Warteschlangengröße größer als eine erste Schwellengröße ist. In Reaktion auf die Feststellung meldet sich die elektronische Vorrichtung (130) vom MU-OFDMA-Modus ab (310) und tritt in einen Einzelbenutzermodus ein (312), um sich um einen Übertragungskanal für die Übertragung von Uplink-Daten zu bemühen.
Patent DE-112020005256-T5 (DE)
Title: Vordere Verbindungsstange für Schiebedachgestänge, Schiebedachgestänge und Schiebedachanordnung
Inventor: HU JERRY
IPC: B60J7/043
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine vordere Verbindungsstange für ein Schiebedachgestänge, ein Schiebedachgestänge und eine Schiebedachanordnung. Das Schiebedachgestänge ist dazu ausgelegt, die Vorderscheibe einer Schiebedachanordnung relativ zur Rückscheibe (6) gleitend zu verfahren, und die vordere Verbindungsstange (1) ist dazu ausgelegt, eine scheibenstützende Stange (3) des Schiebedachgestänges mit einem vorderen Gleitelement (4) zu verbinden. Die vordere Verbindungsstange (1) umfasst eine Anti-Umschlag-Konstruktion, die dazu ausgelegt ist, in ihrer Form an eine an einem Umfangsrand der Rückscheibe (6) angeordnete Dichtleiste (5) angepasst zu sein, um zu verhindern, dass die Dichtleiste (5) umgeschlagen wird, wenn das Schiebedachgestänge die Vorderscheibe gleitend verfährt. Die vordere Verbindungsstange für ein Schiebedachgestänge gemäß der vorliegenden Erfindung ermöglicht, dass ein Schiebedach maximal geöffnet werden kann, und verursacht während des Verschiebens kein Umschlagen oder Falten der Dichtleiste der Rückscheibe, wodurch die Lebensdauer der Dichtleiste erhöht und durch das Umschlagen und Zurückfedern der Dichtleiste verursachte anormale Geräusche vermieden werden.
Patent DE-112020006449-T5 (DE)
Title: Verteilen von arbeitslasten bei berechnungen auf der grundlage einer berechneten berechnungsschwerkraft innerhalb unterschiedlicher datenverarbeitungsparadigmen
Inventor: BAUGHMAN AARON
IPC: G06F9/455
Filed: 2020-12-18
Abstract: Ein Verteilen einer Arbeitslast bei Berechnungen auf Datenverarbeitungsknoten mit unterschiedlichen Datenverarbeitungsparadigmen wird bereitgestellt. Die Berechnungsschwerkraft jedes Datenverarbeitungsknotens in einem Cloud-Computing-Paradigma und jedes Datenverarbeitungsknotens in einem Client-Netzwerk-Datenverarbeitungsparadigma innerhalb eines Internet von Systemen wird berechnet. Jeder Bestandteil eines Algorithmus wird auf der Grundlage der berechneten Berechnungsschwerkraft jedes jeweiligen Datenverarbeitungsknotens innerhalb des Internet von Systemen auf einen geeigneten Datenverarbeitungsknoten des Cloud-Computing-Paradigmas und des Client-Netzwerk-Datenverarbeitungsparadigmas verteilt. Die Arbeitslast bei Berechnungen für jeden Bestandteil des Algorithmus wird auf einen jeweiligen Datenverarbeitungsknoten des Cloud-Computing-Paradigmas und des Client-Netzwerk-Datenverarbeitungsparadigmas mit einem entsprechenden Bestandteil des Algorithmus zur Verarbeitung verteilt.
Patent DE-112020007545-T5 (DE)
Title: Treiber-steuerungsschaltung für leistungshalbleiter-element, leistungshalbleiter-modul sowie stromrichter
Inventor: HORIGUCHI TAKESHI
IPC: H02H7/20
Filed: 2020-08-25
Abstract: Ein Gatestrom-Detektor (8) detektiert einen Gatestrom, der zwischen einem Treiber (80) und einer Steuerungselektrode eines Leistungshalbleiter-Elements (1) fließt. Auf der Basis des Werts des Gatestroms, der vom Gatestrom-Detektor (8) detektiert wird, berechnet ein Gate-Ladungswert-Berechner (9) einen Gate-Ladungswert, der dem Leistungshalbleiter-Element (1) zugeführt werden soll. Ein Kurzschluss-Detektor (300) detektiert einen Zweig-Kurzschluss oder einen Last-Kurzschluss auf der Basis der Stärke des Gatestroms und der Stärke des Gate-Ladungswerts. Der Kurzschluss-Detektor (300) weist Folgendes auf: einen Gatestrom-Bestimmer (101), der die Stärke des Gatestroms mit mindestens einem Referenzwert vergleicht; einen Gate-Ladungswert-Bestimmer (11), der die Stärke des Gate-Ladungswerts mit mindestens einem Referenzwert vergleicht; und eine Kurzschlussdetektion-Logikoperation-Schaltung (18), die eine Logikoperation eines Ausgangssignals des Gatestrom-Bestimmers (101) und eines Ausgangssignals des Gate-Ladungswert-Bestimmers (11) ausführt.
Patent DE-112021000167-T5 (DE)
Title: Schutzelement
Inventor: NAKAJIMA SHINTARO
IPC: H01H37/76
Filed: 2021-04-12
Abstract: Ein Schutzelement (10) umfasst: wenigstens zwei Elektrodenteile (Hauptelektroden (13)), die durch einen isolierenden Halteteil (isolierendes Substrat (11)) gehalten werden; ein Sicherungselement (15), das die Elektrodenteile verbindet; und ein Flussmittel (16), das an dem Sicherungselement (15) vorgesehen ist. Das Flussmittel (16) weist an einer Oberfläche eine Deckschicht (17) auf, die das Flussmittel (16) bedeckt, um ein Fließen des Flussmittels (16) zu verhindern.
Patent DE-112021001554-T5 (DE)
Title: Entwurf analoger Schaltungen
Inventor: HULSE MICHAEL
IPC: G06F30/36
Filed: 2021-02-22
Abstract: Eine analoge Schaltungsentwurfsvorrichtung wird offenbart, die eine primäre Entwurfseinheit und eine Vielzahl von sekundären Entwurfseinheiten umfasst. Die primäre Entwurfseinheit ist so konfiguriert, dass sie: eine Vielzahl von Schaltungsteilen zum Bilden der analogen Schaltung identifiziert; für jeden Schaltungsteil jeweilige technische Kriterien bestimmt; und die jeweiligen technischen Kriterien an mindestens eine aus einer Vielzahl von sekundären Entwurfseinheiten liefert. Jede der mehreren sekundären Entwurfseinheiten ist so konfiguriert, dass sie: einen jeweiligen Schaltungsteil auf der Grundlage der technischen Kriterien für diesen jeweiligen Schaltungsteil entwirft; und einen resultierenden anfänglichen Entwurf des jeweiligen Schaltungsteils ausgibt. Die primäre Entwurfseinheit ist ferner so konfiguriert, dass sie einen Satz von Entwürfen erhält, der einen jeweiligen Entwurf für jeden Schaltungsteil umfasst, zumindest einen anfänglichen Entwurf für die analoge Schaltung auf der Grundlage des Satzes von Entwürfen erzeugt, eine analoge Schaltung auf der Grundlage des erzeugten Entwurfs simuliert und verifiziert, ob die analoge Schaltung die technischen Anforderungen für die analoge Schaltung erfüllt oder nicht.
Patent DE-112021001824-T5 (DE)
Title: Montagestruktur für Induktoren
Inventor: HIGUCHI TAROU
IPC: H01F27/06
Filed: 2021-04-22
Abstract: Bereitstellen einer Montagestruktur für Induktoren, die in der Lage ist, Induktoren in einem Zustand zu montieren, in dem das Auftreten von Übersprechen und ein Stub-Effekt aufgrund eines Montagestegs unterdrückt werden und das Auftreten einer Verschlechterung der Signalübertragungseigenschaften weniger wahrscheinlich ist. Ein erster Bias-T-Induktor 13 ist auf einer Leiterplatte 15 montiert, wobei ein Elektrodenanschluss 13a mit einem ersten Montagesteg 31 in einem Zustand verbunden ist, in dem eine Axialrichtung C des ersten Bias-T-Induktors 13 senkrecht zum ersten Montagesteg 31 ausgerichtet ist und der eine Elektrodenanschluss 13a sich entlang des ersten Montagestegs 31 erstreckt. Ein zweiter Bias-T-Induktor 13 ist auf der Leiterplatte 15 in der Nähe des ersten Bias-T-Induktors 13 montiert, wobei ein Elektrodenanschluss 13a mit einem zweiten Montagesteg 32 in einem Zustand verbunden ist, in dem eine Axialrichtung C des zweiten Bias-T-Induktors 13 um 90° in Bezug auf die Axialrichtung C des ersten Bias-T-Induktors 13 geneigt und der zweite Bias-T-Induktor 13 senkrecht zum zweiten Montagesteg 32 ausgerichtet ist und der eine Elektrodenanschluss 13a sich entlang des zweiten Montagestegs 32 erstreckt.
Patent DE-112021004184-T5 (DE)
Title: Verfahren zum waschen von einem aluminiumnitrid-einkristall-substrat, verfahren zur herstellung von einem aluminiumnitrid-einkristall-schichtkörper, und verfahren zur herstellung von einem aluminiumnitrid-einkristall-substrat, und ein aluminiumnitrid-einkristall-substrat
Inventor: FUKUDA MASAYUKI
IPC: C30B33/00
Filed: 2021-08-04
Abstract: Verfahren zum Waschen eines Aluminiumnitrid-Einkristallsubstrats, wobei das Aluminiumnitrid-Einkristallsubstrat aufweist: eine Aluminium-Polarfläche; und eine Stickstoff-Polarfläche, die der aluminiumpolaren Fläche gegenüberliegt, wobei das Verfahren aufweist: (a) Schrubben einer Oberfläche der Stickstoff-Polarfläche.
Patent DE-112021004879-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher mit mitteln zur reduzierung der thermischen belastung bzw. spannung
Inventor: HAN JI HUN
IPC: F28F9/00
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher mit einem Mittel zur Verringerung der thermischen Belastung bzw. Spannung. Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen integrierten Wärmetauscher bereitzustellen, der konfiguriert ist, um zwei Arten von Wärmetauschmedien mit unterschiedlichen Temperaturen zu kühlen, wobei der Wärmetauscher ein Mittel zum Reduzieren von thermischer Belastung bzw. Spannung und eine Strömungsverteilungsstruktur in einem Behälter zum effektiven Verteilen der durch Temperaturunterschied hervorgerufenen thermischen Belastung bzw. Spannung aufweist.
Patent DE-112021006232-T5 (DE)
Title: Proaktive anomalieerkennung
Inventor: KANG HUI
IPC: G06F11/36
Filed: 2021-10-21
Abstract: Bereitgestellt werden durch Computer realisierte Verfahren, Computerprogrammprodukte und Computersysteme. Beispielsweise kann das Verfahren als Reaktion auf das Empfangen einer Anfrage Ablaufverfolgungsdaten und Spezifikationen für eine Sequenz von Anfragen für ein normales Verhalten einer Mikrodienstanwendung sammeln. Das Verfahren kann dann Anfragenkontextmerkmale aus den gesammelten Ablaufverfolgungsdaten und der Spezifikation erzeugen. Das Verfahren kann dann ein neuronales Netzmodell auf Grundlage der erzeugten Kontextmerkmale trainieren und ein anormales Verhalten der Mikrodienstanwendung anhand des trainierten neuronalen Netzmodells vorhersagen.
Patent DE-112021006354-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: ITOH JUN
IPC: G01S13/931
Filed: 2021-11-29
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung (9) unterstützt beim Überprüfen einer Rückseite eines Eigenfahrzeugs (3A). Die Fahrzeugsteuervorrichtung (9) beinhaltet eine Positionsschätzeinheit (21), eine SN-Index-Berechnungseinheit (23), eine Spurbestimmungseinheit (25) und eine Alarmbestimmungseinheit (27). Die Positionsschätzeinheit (21) ist dazu konfiguriert, eine seitliche Position eines anderen Fahrzeugs (3B) basierend auf einer reflektierten Welle einer Radarwelle zu schätzen. Die SN-Index-Berechnungseinheit (23) ist konfiguriert, um basierend auf der reflektierten Welle der Radarwelle einen SN-Index zu berechnen, der eine Beziehung zwischen einem Pegel eines Rauschens und einem Pegel eines Signals angibt. In Antwort auf die Bestimmung einer Spur, in der das andere Fahrzeug (3B) fährt, basierend auf Informationen über die seitliche Position des anderen Fahrzeugs (3B), ist die Spurbestimmungseinheit (25) konfiguriert, um eine Bestimmung auf der Spur basierend auf dem SN-Index auszuführen. Die Alarmbestimmungseinheit ist konfiguriert, um basierend auf einem Ergebnis der Bestimmung der Spur zu bestimmen, ob eine Bedingung zum Abgeben eines Alarms bezüglich des anderen Fahrzeugs (3B) erfüllt ist.
Patent DE-112013002467-T9 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: HAMANAKA HIDEKI
IPC: B60C11/00
Filed: 2013-06-07
Granted: 2015-04-23
Abstract: In diesem Luftreifen 1 beinhaltet eine Gürtelschicht 14 einen inneren Kreuzgürtel 142 und einen äußeren Kreuzgürtel 143, von denen jeder einen absoluten Wert eines Bandwinkels in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung von nicht weniger als 46 Grad und nicht mehr als 80 Grad und Bandwinkel mit umgekehrten Vorzeichen hat; die Umfangsverstärkungsschicht 145 einen Bandwinkel in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung innerhalb des Bereichs ±5 Grad hat und zwischen dem inneren Kreuzgürtel 142 und dem äußeren Kreuzgürtel 143 angebracht ist; und der ergänzende Gürtel 144 einen absoluten Wert eines Bandwinkels in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung von nicht weniger als 10 Grad und nicht mehr als 45 Grad aufweist und an der Innenseite in Reifenradialrichtung des inneren Kreuzgürtels 142 angebracht ist. Auch haben der ergänzende Gürtel 144 und der innere Kreuzgürtel 142 Bandwinkel mit umgekehrten Vorzeichen.
Patent AT-2888-U1 (AT)
Title: Ordner-, planungs- und archivierungssystem, insbesondere für den medizinischen bereich
IPC: B42F13/16
Filed: 1998-08-14
Abstract: Bei demORDNERSYSTEM ZUR ARCHIVIERUNG; DOKUMENTATION UND PLANUNG MEDIZINISCHER ODER GESUNDHEITSFÖRDERNDER MASSNAHMEN MIT TELESKOPIERBARER RÖNTGENBILDHALTERUNGhandelt es sich um ein Ringmappensystem für Einlagen bis zur Größe DIN A4 im Inneren, die einerseits Vordrucke für das Sammeln von medizinischen Daten, sowie Vordrucke medizinischer Information, Sammel- und Heftutensilien für die Ablage der heterogenen Materialien, wie sie in der Medizin verwendet werden, einen Registerteil für die Sortierung nach Befundart oder nach Organsystem und einem integriertem Terminplaner speziell für medizinische Bedürfnisse versehen ist und eine teleskopierbaren Röntgenbildhalterung mit Klemmen zum Befestigen und gemeinsamen Archivieren bzw. Transport von großformatigen Bildmaterialien (Röntgenbilde, CT-Bilder,...) seiner äußeren Rückseite aufweist.
Patent BG-1604-U1 (BG)
Title: A heat-insulating structure
Inventor: IVANOV IVAN
IPC: F16L59/14
Filed: 2011-05-04
Abstract: The structure can be used at construction, and repair of straight overground sections of steel pipelines, with the purpose to reduce the heat losses, and maintain the necessary temperature of the transported fluids. The structure includes an insulating layer (2), and covering layer (3). The insulating layer (2) is built of segments (4) with equal form and dimensions, which represent a profiled six-wall volumetric body, made of a hard heat- insulating material. The profile segments (4) are placed tightly around the pipeline (1), and are connected between them by a tooth (5), lengthwise formed along one of the lateral sides of each segment (4), and a groove (6), lengthwise formed along the other lateral side. The covering layer (3) is applied over the insulating layer (2) in the form of glassfiber semi-shells (8), which are connected immovably between them with pop rivets (9), and at that, the end of each semi-shell (8) is overlapped by the groove (10) that is inside the following semi-shell (8), in which groove is placed a sealing ring (11) with circular cross section, both ends of which are glued with a suitable adhesive.