baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021119940-A1 (DE)
Title: Elektromechanisches Bremssystem mit Backup und Bremsverfahren
Inventor: GEIS-ESSER DANIEL
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-07-30
Abstract: Ein elektromechanisches Bremssystem (10) für ein Fahrzeug, aufweisend wenigstens eine Bremsvorrichtung (14, 16, 30, 32), aufweisend einen elektromechanischen Aktuator und eine durch diesen betätigbare Bremseinrichtung (18, 36), und eine Energieversorgungseinrichtung (26) zur Versorgung des elektromechanischen Aktuators (20) mit elektrischem Strom, wobei der elektromechanische Aktuator (20) an der Energieversorgungseinrichtung (26) mittels einer Energieverteileinrichtung (28) angeschlossen ist und wobei das Bremssystem (10) wenigstens einen aktivierbaren, pneumatischen Aktuator (22) zum Betätigen einer der Bremseinrichtungen aufweist sowie ein Verfahren zum Betreiben des elektromechanischen Bremssystems (10).
Patent DE-102021122459-A1 (DE)
Title: Kapazitive Parametermessung in einem selbstfahrenden Feldhäcksler
Inventor: LEHMANN CHRISTOPH
IPC: A01D41/127
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen selbstfahrenden Feldhäcksler (1) und ein Verfahren zum Steuern dieses Feldhäckslers (1).Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass eine Messvorrichtung (10) des Feldhäckslers (1) mehrere voneinander beabstandete Elektroden (11) aufweist, wobei diese Elektroden (11) in einem Zwischenkanal (8) eines Erntegutbearbeitungskanals (4) des Feldhäckslers (1) angeordnet sind und mehrere Kondensatoren (12) ausbilden, wobei durch Messungen der elektrischen Kapazitäten der mehreren Kondensatoren (12) förderspezifische Parameter und/oder gutspezifischen Parameter ermittelbar sind.
Patent DE-102021124219-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren zur Reinigung einer Füllmaschine und Füllmaschine zur Durchführung des Reinigungsverfahrens
Inventor: VON BIRGELEN BERND
IPC: B08B3/02
Filed: 2021-09-20
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Reinigungsverfahren zur Reinigung einer Füllmaschine (1) zum Füllen von wenigstens einseitig offenen Packungen (2) mit Produkten, wobei die Füllmaschine (1) eine Transporteinrichtung (13) zum Transportieren der wenigstens einseitig offenen Packungen (2) durch die Füllmaschine (1) aufweist. Damit zufriedenstellende Reinigungsergebnisse wiederholbar in definierter und/oder kürzerer Zeit sichergestellt werden können, ist vorgesehen, dass eine vorangehende Mehrzahl von wenigstens einseitig offenen Packungen (2) mit einer Transporteinrichtung (13) wenigstens teilweise durch die Füllmaschine (1) transportiert und dabei mit Produkten gefüllt wird, eine wenigstens eine Düse (34,35) zum Ausbringen von Reinigungsmedium aufweisende Reinigungseinrichtung (32) von der Transporteinrichtung (13) wenigstens teilweise durch die Füllmaschine (1) transportiert wird und dabei Reinigungsmedium zur Reinigung der Füllmaschine (1) ausgebracht und nach dem Reinigen der Füllmaschine (1) eine nachfolgende Mehrzahl von wenigstens einseitig offenen Packungen (2) mit der Transporteinrichtung (13) wenigstens teilweise durch die Füllmaschine (1) transportiert und dabei mit Produkten gefüllt wird.
Patent DE-102021124778-A1 (DE)
Title: Maschinensteuerung mithilfe einer prädiktiven karte
Inventor: PALLA BHANU KIRAN
IPC: A01D41/127
Filed: 2021-09-24
Abstract: Es werden eine oder mehrere Informationskarten von einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine erhalten. Die eine oder mehreren Informationskarten bilden einen oder mehrere landwirtschaftliche Merkmalswerte an verschiedenen geografischen Positionen eines Feldes ab. Ein In-situ-Sensor an der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine erfasst ein landwirtschaftliches Merkmal, während sich die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine durch das Feld bewegt. Ein prädiktiver Kartengenerator erzeugt eine prädiktive Karte, die ein prädiktives landwirtschaftliches Merkmal an verschiedenen Positionen in dem Feld auf Grundlage einer Beziehung zwischen den Werten in der einen oder den mehreren Informationskarten und des landwirtschaftlichen Merkmals, das durch den In-situ-Sensor erfasst wird, vorhersagt. Die prädiktive Karte kann ausgegeben und in der automatisierten Maschinensteuerung verwendet werden.
Patent DE-102021125974-A1 (DE)
Title: Linearführung, Wagen, Endkappe und Schmierverfahren
Inventor: DRÜGEMÖLLER ANDREAS
IPC: F16N21/00
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Endkappe (1) für einen Wagen (10) einer Linearführung (100), einen Wagen (10), eine Linearführung (100), ein Verfahren zur Herstellung einer Endkappe (1) und ein Verfahren zur Schmierung eines Wagens (10). Die Endkappe (1) umfasst einen geschlossenen Schmieranschluss (2), der durch Anschließen eines Schmiernippels (20) an den Schmieranschluss (2) geöffnet werden kann.
Patent DE-102021126902-A1 (DE)
Title: Druckerhöhungsanlage für die Verbrennung von Verbrennungsmotoren
Inventor: YOUSEFPOUR LALAMI MOHAMMAD
IPC: F02B21/00
Filed: 2021-10-17
Abstract: Nutzung der Verbrennungswärme, um mehr Druck und Arbeit im Motor zu erzeugen, indem während der Verbrennung kalte Luft mit hohem Druck direkt in die Brennkammer eingespritzt wird und die Verbrennungstemperatur gesenkt wird, um die Entstehung von Schadstoffen (NOx) zu verhindern sowie den thermischen Wirkungsgrad deutlich zu erhöhen und den Kraftstoffverbrauch zu senken. Ein Luftkompressor, der seine Kraft aus dem Motor bezieht, erzeugt einen relativ schwachen Druck, um den Druckbooster betreiben zu können, diese Luft wird dann durch den Ladeluftkühler abgekühlt und in den Booster geleitet. Dieser Booster bringt den Druck auf das gewünschte Niveau und speichert ihn in einem Drucklufttank, der mit dem Luftinjektor verbunden ist. Diese Injektoren spritzen die Druckluft durch das elektronische Motorsystem (ECU) zum richtigen Zeitpunkt während der Verbrennung ein.
Patent DE-102021129733-A1 (DE)
Title: Installations-Paket, Wandtafel mit Installations-Paket, sowie Herstellverfahren hierfür
Inventor: SCHÄPERS MICHAEL
IPC: E04B2/56
Filed: 2021-11-15
Abstract: Um zumindest die Ständer-Schicht (4) einer massiven Wandtafel (1) aus kaum beabstandeten, nebeneinander stehenden Holzbalken-Ständern (4.1 - 4.z) hochautomatisiert und im Durchlaufverfahren herstellen zu können und dennoch ein Sonder-Paket wie ein Installations-Paket (4PInst) dabei mit einbauen zu können, wird das Sonderpaket, insbesondere das Installations-Paket (4PInst), extern vorgefertigt und an die Fertigung-Straße für die Ständer-Schicht (4) zugeliefert.
Patent DE-102021131656-A1 (DE)
Title: Öffnungs- und schliessvorrichtung für handschuhfächer
Inventor: WOO JUNG HOON
IPC: E05B83/30
Filed: 2021-12-01
Abstract: Eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen, die ein Handschuhfach öffnet und schließt, weist auf: ein Gehäuse (100) auf, das mit dem Handschuhfach gekuppelt ist, einen Griff (200), der drehbar an dem Gehäuse (100) angebracht ist, eine Verriegelungseinheit, die so angebracht ist, dass sie in Freigaberichtung des Handschuhfachs von dem Armaturenbrett eines Fahrzeugs bewegbar ist, eine Verbindungsstange (500), die eingerichtet ist, um den Griff (200) und die Verriegelungseinheit miteinander zu verbinden und sich in einer Hochrichtung der Verriegelungseinheit zu bewegen, wenn ein Nutzer den Griff (200) dreht, und ein elastisches Element (600), das eingerichtet ist, um eine Kraft auf die Verriegelungseinheit auszuüben, so dass die Verriegelungseinheit mit Eingriffsteilen des Armaturenbretts in Eingriff gebracht wird, und die Verriegelungseinheit in einer Längsrichtung der Verriegelungseinheit in einem Zustand der Verriegelung mit der Verbindungsstange (500) bewegbar ist, so dass die Verriegelungseinheit von den Eingriffsteilen des Armaturenbretts gelöst wird.
Patent DE-102021132437-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Flurförderzeugs
Inventor: ROCKEL SEBASTIAN
IPC: F15B21/08
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Verfahren zum Betreiben eines Flurförderzeugs (F), wobei das Flurförderzeug (F) eine durch einen wenigstens eine Antriebskenngröße aufweisenden Antrieb (24) angetriebene Hydraulikpumpe (18) und einen mit der Hydraulikpumpe (18) hydraulisch verbundenen Hydraulikzylinder (20) mit einem hydraulisch bewegbaren Arbeitskolben (22) aufweist, wobei der Arbeitskolben (22) mittels eines von der Hydraulikpumpe (18) geförderten Hydraulikfluids entlang eines Verstellwegs bewegt wird, wobei a.) eine Position oder die Positionen des Arbeitskolbens (22) entlang des Verstellwegs in Abhängigkeit der Antriebskenngröße des Antriebs (24) der Hydraulikpumpe (18) bestimmt werden oder wobei b.) eine Position oder die Positionen eines mit dem Arbeitskolben (22) gekoppelten Stellglieds (26) entlang einer Bewegungsstrecke des Stellglieds (26) in Abhängigkeit der Antriebskenngröße des Antriebs (24) der Hydraulikpumpe (18) bestimmt werden.
Patent DE-102021132916-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mit Wasserstoff betriebenen Brennkraftmaschine
Inventor: GEBHARDT THOMAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer zumindest teilweise oder vollständig mit Wasserstoff betriebenen Brennkraftmaschine (1), wobei der Wasserstoff in einem Wasserstoffbehälter (2) gespeichert wird und ein Hauptanteil des Wasserstoffes der Brennkraftmaschine (1) als Kraftstoff zugeführt wird und ein Schwundanteil des Wasserstoffes aus dem Wasserstoffbehälter (2) abdampft, und wobei das Abgas der Brennkraftmaschine (1) zumindest einer vorzugsweise einen Dreiweg-Katalysator aufweisenden Abgasnachbehandlungseinrichtung (5) zugeführt wird, und wobei Wasserstoff als Reduktionsmittel aus dem Wasserstoffbehälter (2) der Abgasnachbehandlungseinrichtung (5) zugeführt wird.Um den Wirkungsgrad zu erhöhen ist vorgesehen, dass der aus dem Wasserstoffbehälter (2) abdampfende Wasserstoff gesammelt und als Reduktionsmittel der Abgasnachbehandlungseinrichtung (5) zugeführt wird.
Patent DE-102021205058-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Lade-/Entladesteuerung eines Hochvolt-Batteriesystems
Inventor: MISIR ONUR
IPC: B60L3/12
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lade-/Entladesteuerung eines Hochvolt-Batteriesystems (5), wobei unterschiedliche nutzbare Kapazitäten der Batterie (5) durch unterschiedliche Wahl von SoC-Fenstern einstellbar sind. In dem Verfahren wird in einem einer Aufladung vorgelagerten Prozess wenigstens eine Kenngröße ermittelt, die eine bis zur nächsten Aufladung benötigte nutzbare Kapazität (Ksoll) der Batterie prognostiziert. Die Kenngröße wird in eine benötigte nutzbare Kapazität (Ksoll) überführt, aus der ein den Alterungszustand der Batterie optimierendes Soll-SoC-Fenster (SoC-Fsoll) bestimmt wird. Dies erfolgt so, dass das Soll-SoC-Fenster (SoC-Fsoll) kleiner einem maximal zulässigen SoC-Fenster (SoC-Fmax) ist und innerhalb des maximal zulässigen SoC-Fenster (SoC-Fmax) liegt. Das Soll-SoC-Fenster (SoC-Fsoll) wird eingestellt, wobei die Batterie (5) innerhalb des durch das Soll-SoC-Fenster (SoC-Fsoll) vorgegebenen Bereichs geladen wird. Das Entladen der Batterie (5) erfolgt in dem durch das Soll-SoC-Fenster (SoC-Fsoll) vorgegebenen Bereich.
Patent DE-102021208493-A1 (DE)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: BRENNER JAKOB
IPC: F16K11/07
Filed: 2021-08-05
Abstract: Es wird ein Mehrwegeventil (1) vorgeschlagen, das in einem Ventilgehäuse (5) einen Schieberaufnahmeraum (7) aufweist, in dem sich ein Ventilschieber (8) erstreckt, der einen mit mehreren Steuerdichtungen (44) bestückten Schieberkörper (31) aufweist. Der Schieberaufnahmeraum (7) bildet zwei Arbeits-Hauptabschnitte (22b, 22c) und einen dazwischen befindlichen Speise-Hauptabschnitt (22a) aus, wobei sich dazwischen jeweils ein Einlass-Übergangsabschnitt (23a, 23b) mit einer Übergangsfläche (25) befindet. Der Schieberkörper (31) hat einen Einlass-Steuerabschnitt (36), der zwei Einlass-Steuerdichtungen (44a, 44b) trägt, die in zwei End-Schaltstellungen abwechselnd mit einer der beiden Übergangsflächen (25) in Dichtkontakt stehen. In einer Mittelstellung des Ventilschiebers (8) befinden sich beide Einlass-Steuerdichtungen (44a, 44b) wirkungslos in dem Speise-Hauptabschnitt (22a), während gleichzeitig zwei axiale Endabschnitte (46a, 46b) des Einlass-Steuerabschnittes (36) unter Ausbildung von Drosselspalten (47) in die benachbarten Einlass-Übergangsabschnitte (23a, 23b) hineinragen.
Patent DE-102021211877-A1 (DE)
Title: Doppel-leistungsregler eines fahrzeugs, fahrzeugsystem mit demselben und dessen verfahren
Inventor: YANG HEE GUN
IPC: H01M10/42
Filed: 2021-10-21
Abstract: Ein Fahrzeugsystem umfasst eine erste Batterie, die Hauptstrom zuführt, wenn ein Fahrzeug eingeschaltet wird, eine zweite Batterie, die eine elektrische Last des Fahrzeugs und einen Videodatenrekorder in dem Fahrzeug während eines Parkens hilfsweise mit Strom versorgt, und einen Doppel-Leistungsregler (Dual Power Controller), der einen Entladebereich der zweiten Batterie als ein erstes Entladeintervall oder ein zweites Entladeintervall klassifiziert, die elektrische Last und den Videodatenrekorder in dem Fahrzeug unter Verwendung der zweiten Batterie in dem ersten Entladeintervall mit Strom versorgt und den Videodatenrekorder unter Verwendung der zweiten Batterie in dem zweiten Entladeintervall mit Strom versorgt.
Patent DE-102021213553-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer baueinheit einer projektionsbelichtungsanlage und insbesondere eines spiegels für eine projektionsbelichtungsanlage sowie vorrichtung hierfür
Inventor: HAMMELE WOLFGANG
IPC: G12B5/00
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Baueinheit für eine Projektionsbelichtungsanlage, insbesondere einer Spiegeleinheit für eine EUV - Projektionsbelichtungsanlage, bei welchem die Baueinheit mindestens ein Bauteil (14) der Projektionsbelichtungsanlage und mindestens ein Anbauteil (15) umfasst, welches an dem Bauteil (14) angeordnet wird, wobei das Bauteil (14) und das Anbauteil (15) in einem Koordinatenmessgerät (1) so vermessen werden, dass ihre Positionen und / oder Ausrichtungen in einem gemeinsamen Bezugssystem bestimmt werden und ihre Anordnung und zumindest teilweise das Fügen zueinander in dem gemeinsamen Bezugssystem des Koordinatenmessgeräts (1) erfolgt. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung einer Baueinheit (14,15) aus einem Bauteil (14) und einem Anbauteil (15) für eine Projektionsbelichtungsanlage welche ein Koordinatenmessgerät (1) und eine Aufnahme (7,8) für das Bauteil (14) umfasst, wobei die Aufnahme (7,8) im Messbereich des Koordinatenmessgeräts (1) angeordnet ist, und wobei das Koordinatenmessgerät (1) ferner mindesten eine in mindestens einem Bewegungsfreiheitsgrad in seinem Messbereich bewegliche Anordnungseinrichtung (9) zur Aufnahme und Anordnung das Anbauteils (15) an dem Bauteil (14) umfasst.
Patent DE-102022001542-A1 (DE)
Title: Ablegen eines Blattgutstapels
Inventor: KNICKREHM MICHAEL
IPC: B65H31/30
Filed: 2022-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifer (10) zum Halten und Ablegen eines Stapels (St) von Blattgut, insbesondere von Wertdokumenten (W), an einem Ablageort, insbesondere auf einer Unterlage oder auf einem vorhandenen Stapel, mit zumindest einem ersten Greifelement (20), welches eine erste Anlagefläche (F1) zur Anlage an den Stapel (St) aufweist oder ausbildet, und zumindest einem zweiten Greifelement (30), welches eine zweite Anlagefläche (F2) zur Anlage an den Stapel (St) aufweist oder ausbildet. Die erste Anlagefläche (F1) und die zweite Anlageflächen (F2) sind zur beidseitigen Anlage an den Stapel (St) ausgebildet. Die Greifelemente (20, 30) sind derart zueinander verstellbar geführt, dass die Anlageflächen (F1, F2) in Richtung der den jeweiligen Anlageflächen (F1, F2) zugeordneten Flächennormalen zueinander bewegbar sind, um den Stapel (St) zwischen den Anlageflächen (F1, F2) zu halten. Das erste Greifelement (20) ist um eine Schwenkachse (S) derart schwenkbar gelagert, dass dieses zwischen einer Greifstellung, in welcher die erste Anlagefläche (F1) im Wesentlichen parallel zu der zweiten Anlagefläche (F2) ausgerichtet ist, und einer Freigabestellung, in der die erste Anlagefläche (F1) bezüglich der zweiten Anlagefläche (F2) in einem Winkel ausgerichtet ist, schwenkbar ist.
Patent DE-102022001609-A1 (DE)
Title: Podest
Inventor: ARNEGGER FRANK
IPC: E04H3/28
Filed: 2022-05-07
Abstract: Bei einem Podest zur Erlangung einer erhöhten Position mit einer unteren, ebenen Stützfläche (13) und einer oberen, begehbaren Standfläche (12), die von der Stützfläche zur Bildung einer Stufe höhenmäßig beabstandet ist, wird dadurch eine einfache Mobilität und leichte Transportierbarkeit erreicht, dass es als nach Art eines tragbaren Koffers (1) mit Unterschale (10b) und hierauf passender Oberschale (10a) ausgebildet ist, wobei die einander gegenüberliegenden Wände von Unter- und Oberschale (10a,10b) die Stützfläche (13) und die Standfläche (12) bilden.
Patent DE-102022002283-A1 (DE)
Title: Klemmkörper zum Schließen, Zusammenhalten und Wiederöffnen der Klappen einer Faltschachtel
Inventor: CINAR VOLKAN
IPC: B65D43/22
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klemmkörper (1) zum Schließen, Zusammenhalten und Wiederöffnen der Klappen (300) einer Faltschachtel (30). Der erfindungsgemäße Klemmkörper (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass er (1) aus mindestens einem unteren Formkörper (6) und mindestens einem oberen Formkörper (7) gebildet ist, welche mittels mindestens einer Verbindungseinrichtung (14) zur Bildung einer schlitzartigen Aufnahme (31) an dem Klemmkörper (1) miteinander parallel beabstandet verbunden sind, wobei die beiden Formkörper (6, 7) an ihren zueinander gerichteten Flächen (60, 70) zumindest abschnittsweise plan ausgebildet sind.
Patent DE-102022102859-A1 (DE)
Title: Gehäusedeckel mit integrierter Abschirmung für ein Batteriegehäuse und Batteriegehäuse mit solchem Gehäusedeckel
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: H01M50/282
Filed: 2022-02-08
Abstract: Plattenartiger Gehäusedeckel (120) für ein Batteriegehäuse (100) einer Fahrzeugbatterie, der aus einem Schichtverbund gebildet ist, mit- einer Innenschicht (121), die elektrisch isolierend ausgebildet ist,- einer Außenschicht (123), die elektrisch isolierend ausgebildet ist, und- einer zwischen der Innenschicht (121) und der Außenschicht (122) angeordneten Zwischenschicht (123), die aus metallischem Material gebildet ist und als Abschirmung fungiert.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Außenschicht (122) und die Zwischenschicht (123) umlaufend über die Innenschicht (121) überstehen, wodurch ein umlaufender Stufenfalz (125) mit einer freiliegenden Zwischenschicht (123) gebildet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Batteriegehäuse (100) mit einem solchen Gehäusedeckel (120).
Patent DE-102022104354-A1 (DE)
Title: Längenschätzung eines Fahrzeugs
Inventor: NASIR UMAIR
IPC: G01S17/42
Filed: 2022-02-24
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Schätzen einer Länge eines Fahrzeugs (1), welches vor einem Ego-Fahrzeug (8) fährt, wird ein Sensordatensatz mittels eines Lidar-Systems (11) des Ego-Fahrzeugs (8) erzeugt, wobei sich das Fahrzeug (1) innerhalb eines Sichtfelds (10) des Lidar-Systems (11) befindet. Ein erster Abstand (X0) zwischen dem Ego-Fahrzeug (8) einem rückwärtigen Ende (2) des Fahrzeugs (1) wird abhängig von dem Sensordatensatz bestimmt. Ein zweiter Abstand (X3) zwischen dem Ego-Fahrzeug (8) und einer Referenzkomponente, welche zumindest ein Teil eines Vorderrads (5) des Fahrzeugs (1) oder ein äußeres Teil eines Unterbodens (6) des Fahrzeugs (1) ist, wird abhängig von dem Sensordatensatz bestimmt und die Länge des Fahrzeugs (1) wird abhängig von dem ersten Abstand (X0) und dem zweiten Abstand (X3) geschätzt.
Patent DE-102022106857-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Scheinwerfern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRIEFT FLORIAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Scheinwerfern eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:- Erzeugung einer Lichtverteilung auf mehreren Objekten (1; 3; 4) mit den Scheinwerfern;- Erkennung eines der Objekte (1; 4), wobei die Lichtverteilung einen Bereich des Objekts (1; 4) erhellt;- Verringerung einer Lichtintensität der Lichtverteilung in einem das Objekt (1; 4) umgebenden Umgebungsbereich (2; 5), wobei der Umgebungsbereich (2; 5) eine Form aufweist, die im Wesentlichen der Form einer äußeren Umrandung des Bereichs entspricht.
Patent DE-102022109274-A1 (DE)
Title: Speicherzelle für einen elektrischen Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug sowie elektrischer Energiespeicher
Inventor: SCHURZ MANUEL
IPC: B60L50/64
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherzelle (1) für einen elektrischen Energiespeicher (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuseelement (3), in welchem ein Elektrodenelement (4) angeordnet ist, wobei innerhalb des Gehäuseelements (3) wenigstens ein sich zumindest mittelbar an das Elektrodenelement (4) anschließender Zwischenraum (9) angeordnet ist, welcher als Deformationsraum (10) zum Aufnehmen zumindest eines bei einem Unfall des Kraftfahrzeugs unfallbedingt verformten Bauelements (11) des elektrischen Energiespeichers (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102022110471-A1 (DE)
Title: Harzzusammensetzung und Verfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Strukturen
Inventor: GEIGER SEBASTIAN
IPC: C08F220/16
Filed: 2022-04-29
Abstract: Harzzusammensetzung, deren Verwendung in einem Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Körpers mittels 3D- Druck und einem Verfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Strukturen aus Glaskohlenstoff, sowie eine aus der Harzzusammensetzung hergestellte Elektrode.
Patent DE-102022113621-A1 (DE)
Title: Taktsignalgenerator zur Erzeugung eines Referenzsignals und eines Taktsignals, System mit einem solchen und Verfahren zum Synchronisieren mehrerer Teilnehmer eines Systems
Inventor: HEIDENREICH PATRIK
IPC: H03L7/06
Filed: 2022-05-30
Abstract: Bei einem Taktsignalgenerator (10) zur Erzeugung eines Referenzsignals (144) und eines Taktsignals (142) für mehrere Mikrowellensignalgeneratoren, insbesondere Mikrowellenfestkörperleistungsverstärkermodule weist der Taktsignalgenerator auf:a. Einen Referenz-Signalgenerator (12) zur Erzeugung eines Referenzsignals (144) mit einer Referenz-Frequenz, z.B. im Bereich 1-50 MHz, vorzugsweise von 30 MHz,b. Eine Frequenzteileranordnung (20), dergestalt angeschlossen an den Referenz-Signalgenerator, dass der Frequenzteileranordnung das Referenzsignal (144) zugeführt werden kann und die konfiguriert ist, aus dem Referenzsignal (144) ein Taktsignal (142) mit einer Taktsignal-Frequenz zu erzeugen, die geringer ist als die Referenz-Frequenz,c. Zumindest einen Signalausgang (16, 30), an dem das Referenzsignal (144) und/oder das Taktsignal (142) ausgegeben wird.Offenbart ist auch ein System (100) mit einem solchen Taktsignalgenerator (10) und ein Verfahren zum Synchronisieren mehrerer Systemteilnehmer (106, 108, 110, 112) eines solchen Systems (100).So sind Interferenzen in einer Last besser kontrollierbar und reproduzierbar.
Patent DE-102022115815-A1 (DE)
Title: Farbroller
Inventor: SAKRU MATIYOS
IPC: B05C17/02
Filed: 2022-06-24
Abstract: Der erfindungsgemäße Farbroller (1) weist eine einen Griff (4) aufweisende Halterung (2) auf, wobei die Halterung (2) eine Rollenlagerung (7) aufweist, auf welcher eine Farbrolle (8) drehbar gelagert ist. Es sind zwei Rollenlagerungen (7) vorgesehen, die an gegenüberliegenden Seiten der Halterung (2) ausmünden. Auf jeder Rollenlagerung (7) kann eine Farbrolle (8) gelagert werden, wobei Beläge (10) der Farbrollen (8) zumindest näherungsweise lückenlos aneinander anschließen.