baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013733-U1 (DE)
Title: Rückstellvorrichtung für ein Pedal eines Musikinstruments
IPC: G10D13/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: Rückstellvorrichtung für ein Pedal eines Musikinstruments, die ein U-förmiges Fußgestell (11) aufweist, an dem ein Achsbolzen (13) gelagert ist, wobei um den Achsbolzen (13) ein von dem Achsbolzen (13) mitgedrehter Mitnehmer (14) gelegt ist, wobei ein Ende des Achsbolzens (13) aus dem Schenkel (12) des Fußgestells (11) herausragt und eine Hülse (21) durchsetzt, wobei eine Klemmschelle (31) an der Hülse (21) befestigt und mit einer Zugfeder versehen ist, wodurch eine Rückstellkraft erzeugt werden kann, wenn der Achsbolzen (13) gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (21) hohl ausgebildet ist und einen Hohlraum (22) aufweist, durch den das aus dem Fußgestell (11) herausragende Ende des Achsbolzens (13) geführt ist, wobei die Hülse (21) in der Radialrichtung einen sich bis zu den beiden Enden der Hülse (21) erstreckenden durchgehenden Schlitz (23) aufweist, der mit dem Hohlraum (22) verbunden ist, wobei die Hülse (21) weiter zwei nicht-durchgehende radiale Schlitze (24, 25) aufweist, die...
Patent DE-202010013880-U1 (DE)
Title: Schweres Sicherheitsschloss
IPC: E05B15/12
Filed: 2010-10-05
Abstract: Schweres Sicherheitsschloss, insbesondere schweres Behördendurchgangsschloss, mit einem aus seiner Offenstellung in eine Verschlussstellung vierfahrbaren Schlossriegel (4), gekennzeichnet durch eine den Schlossriegel (4) in Offenstellung entgegen einer auf den Schlossriegel (4) einwirkenden Federkraft haltenden Sperrklinke (12).
Patent DE-202010014134-U1 (DE)
Title: Auf Teleskopstangen aufsteckbarer Wurfbeutelträger
IPC: A01G23/099
Filed: 2010-10-09
Abstract: Auf Teleskopstangen aufsteckbarer Wurfbeutelträger dadurch gekennzeichnet das der Wurfbeutel in eine muldenförmiges Bauteil gelegt wird, dass an einer Seite offen ist. Die andere Seite ist geschlossen, um ein Herausrutschen des Wurfbeutels aus der Mulde zu verhindern. Den gleichen Zweck hat die im Winkel verstellbare Verbindung zwischen der Mulde und der Teleskopstange. Ein Herunterziehen des Wurfbeutels zum Boden ermöglicht eine V-förmige Aussparung an der geschlossenen Seite der Mulde, mit der die Wurfleine im Bereich des Wurfbeutels eingefädelt und der Beutel damit zu Boden gezogen werden kann. Die Aussparung wird 1 cm in den Muldenboden weitergeführt, um eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Wurfbeutelträger und dem Wurfbeutel beim Herunterziehen zum Boden zu gewährleisten.
Patent DE-202011002827-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur beweglichen Anordnung eines Tür- bzw. Schiebetürelements relativ zu einem Wandabschnitt
IPC: E05D13/00
Filed: 2011-02-16
Abstract: Vorrichtung zur beweglichen Anordnung eines insbesondere gläsernen Türelements (16) bzw. Schiebetürelements relativ zu einem Wandabschnitt (12), insbesondere zur zumindest zeitweisen Abdeckung einer Öffnung (14) in dem Wandabschnitt (12) durch das Türelement (16), mit wenigstens einer gegenüber dem Wandabschnitt (12) beweglich, insbesondere verfahrbar gelagerten Klemmleiste (26), wobei das Türelement (16) vorzugsweise mit einem Randbereich, insbesondere einer oberen Seitenkante (62), in der Klemmleiste (26) gehalten, insbesondere festgeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine auf das Türelement (12) einwirkende Gewichtskraft (72) eine Klemmkraft (74) der Klemmleiste (26) auf das Türelement (12) bewirkt.
Patent DE-202011004143-U1 (DE)
Title: Pumpeinrichtung für einen Flüssigkeitsvorhang und Streicheinrichtung
IPC: F04B23/06
Filed: 2011-03-18
Abstract: Pumpeinrichtung für eine Flüssigkeit, die aus einer Abgabeeinrichtung in Form eines Flüssigkeitsvorhangs abgegeben und auf ein sich relativ zu dem Vorhang und durch den Vorhang hindurch bewegendes Material aufgetragen wird, gekennzeichnet durch mindestens zwei Verdrängerpumpen (P1, P2, P3, P4; P5, P6), von denen jede zyklisch ein veränderliches Volumen abwechselnd zwischen einem Maximalvolumen und einem Minimalvolumen maximiert und minimiert, wobei die Volumenminimierung jeder der Verdrängerpumpen (P1, P2, P3, P4; P5, P6) die zu pumpende Flüssigkeit zu der Abgabeeinrichtung hin fördert, und wobei die Verdrängerpumpen miteinander gekoppelt sind, um ihr Minimalvolumen zu verschiedenen Zeitpunkten einzunehmen.
Patent DE-202011051092-U1 (DE)
Title: Fahrradträger zur Heckbefestigung
IPC: B60R9/10
Filed: 2011-08-25
Abstract: Fahrradträger (100) zur Befestigung am Heck (22) eines Fahrzeuges, insbesondere eines Personenkraftwagens (Pkw), vorzugsweise eines Minivans (20), mit einem Traggestell (11), auf dem ein oder mehrere Fahrräder (21) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Traggestell (11) eine durch einen Handgriff (15) betätigbare Befestigungsvorrichtung (14) angeordnet ist, die mit einem Befestigungshebel (16) versehen ist, der um eine in Fahrtrichtung verlaufende Drehachse (D) drehbar ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (14) zur Befestigung an einer Anhängerkupplung (10) des Fahrzeuges ausgeführt ist, wobei das Traggestell (11) eine schwenkbare Struktur (18) umfasst, und wobei der Befestigungshebel (16) zwischen der schwenkbaren Struktur (18) und dem Heck (22) des Fahrzeuges angeordnet ist.
Patent DE-202011052328-U1 (DE)
Title: Vorratsbehälter zum Aufbewahren eines flüssigen Nahrungsmittels, etwa von Milch
IPC: A47G23/04
Filed: 2011-12-16
Abstract: Vorratsbehälter zum Aufbewahren eines flüssigen Nahrungsmittels, etwa von Milch im Zusammenhang mit der Zufuhr derselben an eine Zubereitungsmaschine, etwa eine Kaffeemaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (7) geschlossen mit einer oberseitigen Ausgabeöffnung (11) zur Entnahme von für eine Zubereitung benötigter Flüssigkeit aus dem Behälter (7) ausgeführt ist und dass der Behälter (7) über einen schwenkbar an diesem angeschlossenen Henkel (8) zum Tragen des Behälters (7) verfügt, welcher Henkel (8) einem zum Verschließen der Ausgabeöffnung (11) vorgesehenen Verschlusskörper (15) trägt, wobei der Henkel (8) bezüglich seiner Verschwenkbarkeit an den Behälter (7) und der Verschlusskörper (15) an dem Henkel (8) derart angeordnet sind, dass in einer abgeklappten, bezüglich seiner Tragefunktion Nichtgebrauchsstellung des Henkels (8) durch den Verschlusskörper (15) die Ausgabeöffnung (11) verschlossen ist.
Patent DE-202011100012-U1 (DE)
Title: Ein Verschluss-Ring für Haar-Extensions/Haarverlängerung
IPC: A41G5/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Mechanismus zum Befestigen von Haarverlängerungen an das Echthaar mit einem behaartem Metallring, dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202011100448-U1 (DE)
Title: Stilleinlage
IPC: A41C3/04
Filed: 2011-05-09
Abstract: Stilleinlage mit – einer flüssigkeitsabsorbierenden Absorptionsschicht (2), – einer flüssigkeitsundurchlässigen Wäscheschutzschicht (3) auf der wäschezugewandten Seite der Absorptionsschicht (2), – einer flüssigkeitsundurchlässigen Auslaufschutzschicht (4) auf mindestens einem Randbereich (10) der körperzugewandten Seite der Absorptionsschicht (2), wobei die Auslaufschutzschicht (4) und die Wäscheschutzschicht (3) über einen die Absorptionsschicht (2) randseitig umfassenden Verbindungsbereich (29) flüssigkeitsdicht miteinander verbunden sind, und – einer textilen Abdeckschicht (5) zumindest auf der körperzugewandten Seite der Auslaufschutzschicht (4).
Patent DE-202011100526-U1 (DE)
Title: Ordner
IPC: B42F13/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: Ordner zum Aufbewahren von Papierblättern und dergleichen, mit plattenartigen Deckeln (11, 12), die durch eine Verbindungswand (13) beweglich miteinander verbunden sind, und mit mindestens einer insbesondere an einem der Deckel (11, 12) angeordneten Papierhalterung (15) zum Halten von Papierblättern, wobei der Ordner (10a; 10b; 10c) zwischen einer Transportstellung (T) und einer Entnahmestellung (E) verstellbar ist, wobei die Deckel (11, 12) in der Transportstellung (T) zueinander hin geschwenkt sind und sich überdecken, so dass sich von der Verbindungswand (13) weg verlaufende Querschmalseiten (19) und von der Verbindungswand (13) entfernte Längsschmalseiten (20) von Schmalseiten-Umfangskonturen (21) der Deckel (11, 12) einander gegenüberliegen, und in der Entnahmestellung (E) voneinander weg geschwenkt sind und die Papierhalterung (15) zum Entnehmen oder Ablegen von Papierblättern zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem der Deckel (11, 12) mindestens ein Tragegriff (29a; 29b; 29c) mittels einer mindestens ein Schiebelager (30; 50; 70) aufweisenden Schiebelageranordnung (29a; 29b; 29c) schiebebeweglich...
Patent DE-202011102044-U1 (DE)
Title: Wäscheklammer
IPC: D06F55/00
Filed: 2011-06-06
Abstract: Wäscheklammer mit zwei zusammenwirkenden Klammerelementen, die jeweils einen Griffabschnitt und einen Klemmabschnitt aufweisen, sowie einer zwischen den Klammerelementen angeordneten Feder, die die Klammerelemente so vorspannt, dass die beiden Klemmabschnitte gegeneinander gepresst werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmabschnitte (3) auf ihrer Innenseite einen gegenüber dem übrigen Teil des Klemmabschnittes (3) seitlich und nach vorne erweiterten Bereich zur Ausbildung einer vergrößerten Klemmfläche besitzen.
Patent DE-202011102256-U1 (DE)
Title: Luftauslassvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Deflektor
IPC: B60H1/34
Filed: 2011-06-03
Abstract: Luftaustrittsvorrichtung (1) eines Belüftungssystems für ein Kraftfahrzeug, die mindestens eine Umfangswand (2, 6, 8), die eine Luftleitung (4) bildet, und in der Nähe des stromabwärtigen Endes der Lu die sich im Wesentlichen in Längsrichtung erstreckt und um eine im Wesentlichen längs verlaufende Achse (A) drehbeweglich ist, mindestens eine zweite Schaufel (12), die sich im Wesentlichen in Querrichtung erstreckt und um eine im Wesentlichen quer verlaufende Achse (B) drehbeweglich ist, und mindestens ein Ablenkblech (18) enthält, das sich im Wesentlichen in Querrichtung stromaufwärts vor der zweiten Schaufel (12) erstreckt und um eine im Wesentlichen quer verlaufende Achse (C) drehbeweglich ist, wobei der stromabwärtige Endbereich (20) des Ablenkblechs (18) am stromaufwärtigen Endbereich (22) der zweiten Schaufel (12) über ein Scharnier (24) befestigt ist, damit die Drehung der zweiten Schaufel (12) in einer Richtung die Drehung des Ablenkblechs (18) in Gegenrichtung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse...
Patent DE-202011103119-U1 (DE)
Title: Transportable Rückprojektionswand für randlose Projektionen
IPC: G03B21/14
Filed: 2011-07-13
Abstract: Konstruktionsvorrichtung für eine transportable Rückprojektionswand die dem Betrachter annähernd eine randlose Projektionsfläche bietet, dadurch gekennzeichnet, dass – die Projektionsfläche (1) seitlich auf eine umlaufend geschlossene Rahmentragkonstruktion mit dreiecksförmigen Querschnitt (2) befestigt ist, bei dem eine Seite des Dreiecks orthogonal zur Projektionsfläche (1) angeordnet ist und die dieser Seite gegenüber angeordnete Dreiecksspitze die Innenkante der umlaufenden Rahmentragkonstruktion (2) beschreibt, – die Projektionsflächenrandbefestigung (3) abgekantet unter 90° zur Rahmentragkonstruktion hin (2) angebracht ist sowie – die Weitwinkelprojektoren (4) durch Positionshaltevorrichtungen (5) jeweils an den oberen und unteren Riegeln der Rahmentragkonstruktion (2) derart befestigt und ausgerichtet sind, dass dadurch eine Überkreuzprojektion (6) erzeugt werden kann, die es ermöglicht, an der Rahmentragkonstrukion (2) vorbei, bis an den äußersten Rand der Projektionsfläche (1) zu projizieren.
Patent DE-202011103485-U1 (DE)
Title: Schaberanlage für eine Faserbahnmaschine und Schaberklinge für eine Faserbahnmaschinen-Schaberanlage
IPC: B41F31/20
Filed: 2011-07-20
Abstract: Schaberanlage (10) für eine Faserbahnmaschine, die als Schaberklinge (11) ein biegsames Band (16), dessen Länge ein Mehrfaches der Länge der zu schabenden Fläche beträgt und das in einem die Schaberklinge (11) stützenden Klingenhalter (12) angeordnet ist, sowie Wechselmittel (18) zum Auswechseln der Schaberklinge (11) durch Verschieben des Bandes (16) umfasst, wobei die Wechselmittel (18) – eine erste Spule (14) für die in den Klingenhalter (12) einzuführende Schaberklinge (11), – eine zweite Spule (15) für die aus dem Klingenhalter (12) zu entfernende Schaberklinge (11), wobei diese beiden Spulen (14, 15) an verschiedenen Enden des Klingenhalters (12) angeordnet sind, – eine Betätigungsvorrichtung (20) zum Transportieren des Bandes (16) zwischen den Spulen (14, 15), und – Leitmittel (22) zum Verbringen der auf der ersten Spule (14) angeordneten einzuziehenden Schaberklinge (11) in den Klingenhalter (12) und weiter aus dem Klingenhalter (12) auf die zweite Spule (15) umfassen, dadurch...
Patent DE-202011103493-U1 (DE)
Title: Transportbox/Geschenkebox/Partybox/Gefache für Wodka,Energydrinks und andere Getränke, Chips, Flips und Plastikbecher/Dosen, Faltschachtel und Einsatz mit Gefache (Steckeinsätze).
IPC: B65D5/48
Filed: 2011-07-21
Abstract: Transportbox/Geschenkebox/Partybox/Gefache für Wodka, Energydrinks und andere Getränke, Chips, Flips und Plastikbecher/Dosen, Faltschachtel und Einsatz mit Gefache (Steckeinsätze in Form offener Schachteln). dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Faltschachtel aus Wellpappe, mit einem einfachen steckbaren Gefache besteht.
Patent DE-202011103507-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bodenbefestigung, insbesondere von Reit- und Sportplätzen
IPC: E01C13/04
Filed: 2011-07-14
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bodenbefestigung, insbesondere von Reit- und Sportplätzen, mit wenigstens einem Gitterelement (12) mit einer Unterseite, die im montierten Zustand der Bodenbefestigungsvorrichtung (10) einem Untergrund zugewandt ist, einer luftdurchlässigen Oberseite, die im montierten Zustand der Bodenbefestigungsvorrichtung (10) dem Untergrund abgewandt ist, und im Wesentlichen senkrecht zwischen der Unterseite und der Oberseite verlaufenden Wänden (14, 16), wobei wenigstens einige der Wände des Gitterelements (12) jeweils wenigstens eine Luftdurchtrittsöffnung (18) aufweisen.
Patent DE-202011107265-U1 (DE)
Title: Abgabemodul, Auftragskopf und Düsenstock zur Abgabe eines Fluids, insbesondere Heißschmelzklebstoff
IPC: B05C5/02
Filed: 2011-10-31
Abstract: Abgabemodul (1) für einen Auftragskopf zur Abgabe eines Fluids, insbesondere Heißschmelzklebstoff, mit – einem Modulgehäuse (5), – einem in dem Modulgehäuse (5) aufgenommenen Ventilkörper, – einem Adapter (7), durch welchen der Ventilkörper hindurchgeführt ist, mit einem proximalen Ende (49) und einem distalen Ende (41), wobei das distale Ende (41) mittels einer Verschraubung (51) mit dem Modulgehäuse (5) verbunden ist, – einem Düsenstock (9), welcher dazu angepasst ist, in eine korrespondierende Ausnehmung eines Grundkörpers des Auftragskopfes eingesetzt zu werden, und – einem oder mehreren Dichtelementen (57, 59, 61) zum fluiddichten Abdichten des Düsenstocks (9) und des Grundkörpers gegeneinander, wobei der Düsenstock (9) – einen Hohlraum (69) aufweist, durch welchen der Ventilkörper hindurchgeführt ist, – mittels einer Verschraubung (51) mit dem proximalen Ende (49) des Adapters (7) verbunden ist, – einen Ventilsitz (79) aufweist, der zum Zusammenwirken mit einem Ventilkopf (31) des Ventilkörper angepasst...
Patent DE-202011108667-U1 (DE)
Title: Wärmerohr
IPC: F28D15/02
Filed: 2011-12-01
Abstract: Wärmerohr, umfassend ein Rohr (1), das einen Innenraum (11), ein Arbeitsfluid (12) und eine erste Kapillarstruktur (13) aufweist, wobei der Innenraum (11) eine erste Zone (111), eine zweite Zone (112) und eine dritte Zone (113) enthält, die miteinander verbunden sind, wobei die erste Kapillarstruktur (13) in der zweiten Zone (112) angeordnet ist.
Patent DE-202011110588-U1 (DE)
Title: Alkylcellulose-haltige wässrige kosmetische Zusammensetzung
IPC: A61Q1/04
Filed: 2011-09-19
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung, die in einem physiologisch akzeptablen Medium enthält: – zumindest 5 Gew.-% Wasser; – zumindest Alkylcellulose, deren Alkylgruppe zwischen 1 und 6 Kohlenstoffatome und vorzugsweise zwischen 1 und 3 Kohlenstoffatome aufweist, und bevorzugt Ethylcellulose, wobei die Alkylcellulose in einer Menge zwischen 1 und 60 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, vorhanden ist; – zumindest ein erstes nicht flüchtiges Öl auf Kohlenwasserstoff-Basis, das bei Raumtemperatur, d. h. 25°C, und Atmosphärendruck, d. h. 760 mm Hg, flüssig ist und das ausgewählt ist unter: – C10-C26-Alkoholen, vorzugsweise Monoalkoholen; – optional hydroxylierten Monoestern, Diestern oder Triestern einer optional hydroxylierten C2-C8-Monocarbonsäure oder Polycarbonsäure und eines C2-C8-Alkohols; – Estern eines C2-C8-Polyols und einer oder mehreren C2-C8-Carbonsäuren; – zumindest ein zweites nicht flüchtiges Öl, das unter von dem ersten Öl verschiedenen apolaren Ölen auf Kohlenwasserstoff-Basis ausgewählt ist; – zumindest einen Stabilisator, der unter den grenzflächenaktiven Stoffen und/oder hydrophilen Gelbildnern ausgewählt ist, die vorzugsweise unter den assoziativen Polymeren, natürlichen Polymeren oder deren Gemischen ausgewählt sind.
Patent DE-202012000485-U1 (DE)
Title: Temperierungsmodul
IPC: F24D3/12
Filed: 2012-01-18
Abstract: Temperierungsmodul mit einem ersten Versorgungsrohr (14) und einem zweiten Versorgungsrohr (15), die parallel zueinander angeordnet sind und jeweils mit einem Anschlussstutzen (21, 22) versehen sind, und mit einer Mehrzahl von parallel zueinander angeordneten Zweikanalrohren (16), die sich von dem ersten Versorgungsrohr (14) über das zweite Versorgungsrohr (15) hinaus erstrecken, wobei ein erster Kanal (19) des Zweikanalrohrs (16) mit dem ersten Versorgungsrohr (14) verbunden ist und wobei ein zweiter Kanal (20) des Zweikanalrohrs (16) mit dem zweiten Versorgungsrohr (15) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (22) des zweiten Versorgungsrohrs (15) so ausgerichtet ist, dass er mit einer von den Zweikanalrohren (26) aufgespannten Fläche einen stumpfen Winkel einschließt.
Patent DE-202012008861-U1 (DE)
Title: Formteil zur Verwendung als Rollladenkasten oder als Auskleidung für einen Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2012-09-16
Abstract: Formteil (10) zur Verwendung als Rollladenkästen oder als Auskleidung für einen Rollladenkasten, bestehend aus einem blockförmigen Träger (20), welcher an seiner freiliegenden Oberfläche mit einer dampfdiffusionsoffenen, luft- und wasserdichten Membran (30) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der blockförmige Träger (20) aus einem quaderförmigen Rohblock aus geschichteten Holzfaserplatten hergestellt ist, deren Holzfasern mit dem holzeigenen Lignin als Bindemittel verpresst sind.
Patent DE-202012011503-U1 (DE)
Title: Verbindung von Kaffeeautomat und Tonelektronik -Radio/Player und  zusätzlich integrierte Signalkomponente
IPC: A47J31/44
Filed: 2012-11-28
Abstract: Das Produkt eines (Heiß)-Getränkeautomaten/Getränkegerätes mit integrierter in oder auch extern des Geräts/automaten elektronisch auch z. B. per w-Lan verbundener/gekoppelter Tonelektronik Ton(musik)gerät, Signalgeber – und/oder separater tonaler (auch kombinierbar lichtgebender) Zeitsignalgeberkomponente. (wahlweise programmierbar) sowie die kombinierbar programmierbar zuschaltbare Getränkeprogrammierung (Zeit, Menge, Art, Definition kann auch in Folge z. b. für längere Zeiträume erfolgen) auch über Smartphone Getränkeautomat und Tonträger sind innerhalb des Gerätes verbunden. Hierbei liegt die Koppelung sowie das Tonmodul Tonträger/Radio/Zeitgeberkomponente – Einzelkomponente oder kombiniert – verbunden mit der Elektronik des Getränkeautomaten integriert im Gerät. Diese kann entweder manuell am Gehäuse selbst eingestellt werden oder über z. B. eine Funkverbindung (z. B. mit Fernbedienung)
Patent DE-202012011684-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden und Kuppeln
IPC: F16B2/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von zwei Bauteilen, bestehend aus zwei Kupplungselementen 2, 3, die aneinander anliegen oder mit Abstand benachbart sind, die auf ihren Oberflächen jeweils zwei oder mehrere halbkreis- oder halbringförmige Eingriffbereiche 4 aufweisen und jeder Eingriffbereich (4) mindestens eine rotationssymmetrisch um seine Achse 5 um bis zu 180° laufende Nut mit einem Nutprofil 10 hat, und Verbindungselementen, die einteilig 7, 8 oder mehrteilig als Stapel 8-50-8, 8-51-52-8 oder als Kette aus Gliedern 41 ausgeführt sind, die in die Nuten der Kupplungselemente (2, 3) mit Riegeln 7 8 komplementär eingreifen, und die Durchmesser der Eingriffbereiche für die Positionierung der Riegel vor dem Schließen der Verbindung zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente die paarweise übergreifend zugeordneten Eingriffbereiche 4 in den Kupplungselementen 2, 3 verbinden, ohne bei der Montage die Kupplungselemente 2, 3 bewegen zu müssen.
Patent DE-202012012072-U1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-12-17
Abstract: Sitz (10, 50, 90, 121, 122, 123) für ein Kraftfahrzeug mit einer Rückenlehne (11, 51, 91) und einer Sitzfläche (12), wobei an mindestens einer Seitenwange (13) der Rückenlehne (11, 51, 91) und/oder der Sitzfläche (12) mindestens ein Befestigungsmittel (14, 52, 92) zur Befestigung von Zubehör angeordnet ist.
Patent DE-202012012576-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für eine Kanalinspektionsvorrichtung
IPC: F16L55/26
Filed: 2012-08-03
Abstract: Messvorrichtung (10) zum Bestimmen eines Durchmessers und/oder von Deformationen einer rohrförmigen Leitung (1), insbesondere Kanalrohr, umfassend eine Beleuchtungseinheit (12), die angepasst ist, Lichtpunkte (3), insbesondere eine umlaufende Linie an eine Innenwandung (1a) der rohrförmigen Leitung (1) zu projizieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (12) eine Fokussiereinrichtung (13) zum Fokussieren des an die Innenwandung (1a) projizierten Lichtes umfasst.
Patent DE-202012013751-U1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element
IPC: H01L51/54
Filed: 2012-02-20
Abstract: Licht emittierendes Element, das umfasst:
 ein Paar Elektroden; und
 eine Licht emittierende Schicht, die einen Iridiumkomplex, eine erste organische Verbindung und eine zweite organische Verbindung zwischen dem Paar Elektroden umfasst,
 wobei die erste organische Verbindung eine heterocyclische Verbindung ist,
 wobei die zweite organische Verbindung eine Carbazolverbindung ist,
 wobei die erste organische Verbindung und die zweite organische Verbindung ausgebildet sind, um einen Exciplex zu bilden,
 wobei ein Emissionsspektrum des Exciplexes mit einem Absorptionsband an der längsten Wellenlängenseite in einem Absorptionsspektrum des Iridiumkomplexes überlappt,
 wobei eine Peakwellenlänge des Emissionsspektrums des Exciplexes länger ist als eine Peakwellenlänge des Absorptionsbandes an der längsten Wellenlängenseite in dem Absorptionsspektrum des Iridiumkomplexes oder dieser entspricht, und kürzer ist als eine Peakwellenlänge eines Emissionsspektrums des Iridiumkomplexes oder dieser entspricht, und wobei das Absorptionsband einem direkten Übergang von dem Singulett-Grundzustand zu dem tiefsten angeregten TriplettZustand des Iridiumkomplexes entspricht.
Patent DE-202012100235-U1 (DE)
Title: Halter zum Halten eines Aggregates einer Abgasreinigungsanlage sowie Baukastensystem zum Erstellen eines derartigen Halters
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-01-23
Abstract: Halter (1, 1.1) zum Halten eines Aggregates (19) einer Abgasreinigungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1, 1.1) aus einzelnen Modulbauteilen zusammengesetzt ist, wobei der Halter (1, 1.1) folgende Module umfasst: – zumindest ein, insbesondere rohrförmig ausgeführtes Trägerelement (2, 2.1), – mehrere, sich quer zur Längserstreckung des Trägerelementes (2, 2.1) erstreckende, widerlagerseitig festlegbare Anschlussteile (3, 3.1; 3.2, 3.3) und – mehrere Befestigungsteile (9, 9.1, 9.2; 9.3, 9.4, 9.5) zum Abstützen des zu haltenden Aggregates, ausgestaltet mit Mitteln zum Festlegen des zu haltenen Aggregates (19), welche Anschlussteile (3, 3.1; 3.2, 3.3) und welche Befestigungsteile (9, 9.1, 9.2; 9.3, 9.4, 9.5) über jeweils zumindest eine Aufnahme (8, 8.1) zum Anschließen derselben an ein Trägerelement (2, 2.1) verfügen, welches zumindest eine Trägerelement (2, 2.1) mit den Anschlussteilen (3, 3.1; 3.2, 3.3) und den Befestigungsteilen (9, 9.1, 9.2; 9.3, 9.4, 9.5) verbunden ist.