baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10100739-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Einführen von Gegenständen in einen Körper
Inventor: HASFELD STEFAN
IPC: A61B34/20
Filed: 2001-01-10
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Einführen von Gegenständen in einen Körper (2) mit einer kanalförmigen Hohlnadel(1), die in den Körper (2) einführbar ist und durch die hindurch die Gegenstände in den Körper (2) einführbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlnadel (1) mindestens über einen Teil ihrer Länge einen faseroptischen Positionsgeber (6) trägt, dessen Form und dessen Lage im Raum über seine Länge mittels einer Datenverarbeitungsanlage (8) erfaßbar und auf einer Anzeigeeinrichtung (14) darstellbar ist, und daß der Datenverarbeitungsanlage (8) ein Navigationssystem (10, 12) zugeordnet ist, mit dem die Lage des Körpers (2) im Raum erfaßbar ist.
Patent DE-10101515-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Drehtürantrieb
Inventor: BRIESECK BERND
IPC: E05F15/63
Filed: 2001-01-12
Granted: 2004-11-11
Abstract: Elektromechanischer
Drehtürantrieb, der
einen Elektromotor (4) und ein eine Antriebswelle (9) mit einer
Abtriebswelle (8) eines Türschließers (2)
verbindendes Getriebe (3) umfasst, wobei das Getriebe (3) und der
Elektromotor (4) eine modulare Baugruppe (6) bilden, dadurch gekennzeichnet,
dass die modulare Baugruppe (6) tragend an dem Türschließer (2) befestigt ist, wobei
innerhalb der Baugruppe (6) alle drehbeweglichen Achsen parallel
zueinander und parallel zur Abtriebswelle (8) des Türschließers (2)
orientiert sind.
Patent DE-10103022-B4 (DE)
Title: Organisches optoelektronisches Bauelement
Inventor: JANIETZ SILVIA
IPC: H01L31/16
Filed: 2001-01-24
Granted: 2007-08-02
Abstract: Organisches
optoelektronisches Bauelement umfassend einen Lichtsender und einen
Lichtempfänger,  wobei
der Lichtsender und der Lichtempfänger jeweils mindestens folgende
Elemente umfassen:  (a) mindestens eine Schicht eines leitfähigen Polymers,  (b)
ein transparentes leitfähiges
Element, das als Anode und Träger
für die
Schicht(en) des leitfähigen
Polymers dient, und  (c) eine Kathode,  wobei die Schicht(en)
des leitfähigen
Polymers (a) jeweils zwischen der Anode (b) und der Kathode (c)
angeordnet ist bzw. sind  und wobei der Lichtsender und der
Lichtempfänger
durch eine Übertragungsstrecke
so gekoppelt sind, dass das von dem Lichtsender emittierte Licht
von dem Lichtempfänger aufgenommen
werden kann und darin eine Signalspannung erzeugt und wobei als Übertragungsstrecke
Wellenleiter auf polymerer Basis eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass das Bauelement zusätzlich
Mittel umfasst, mit denen die von dem Bauelement übertragene
Information im Lichtsender und/oder innerhalb der Übertragungsstrecke
moduliert werden kann, wobei die Mittel zur Modulierung der Übertragung
eine Blende umfassen,...
Patent DE-10113006-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von Bogen für eine Druckmaschine
Inventor: GOLDBECK UWE
IPC: B41F21/00
Filed: 2001-03-17
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zum Wenden von Bogen für
eine Druckmaschine, umfassend wenigstens ein Transportband für die Bogen,
welches den jeweiligen Bogen zur Ermöglichung eines beidseitigen
Bedruckens um 180° um seine
Transportrichtung führend
dreht, dadurch gekennzeichnet, dass dem Transportband (10) wenigstens
eine Saugeinrichtung zum Anhaften des Bogens (30) am Transportband
(10) zugeordnet ist.
Patent DE-10113165-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Überführung von Bogen
Inventor: BECKER WILLI
IPC: B65H5/14
Filed: 2001-03-19
Granted: 2014-05-15
Abstract: Einrichtung zur Überführung von Bogen in einer Bogen verarbeitenden Maschine, insbesondere Bogendruckmaschine, mit einem mindestens eine Greifereinrichtung für die Bogen aufweisenden Zylinder, und mit einer Steuerungsvorrichtung zum Öffnen und Schließen der Greifereinrichtung, die eine erste Steuerkurve für den Schöndruck und eine zweite Steuerkurve für den Schön- und Widerdruck aufweist, die von mindestens einem Tastelement abtastbar sind, wobei die Steuerkurven jeweils eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme eines Lagerelements und jeweils eine im Umfang der Steuerkurven vorgesehene, sich bis zur Durchgangsöffnung erstreckende Aussparung zum radialen Aufbringen und Entfernen der Steuerkurve auf das Lagerelement aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Steuerkurven (29, 31) jeweils einteilig ausgebildet und in Umfangsrichtung so zueinander ausgerichtet sind, dass sich eine, zumindest im Wesentlichen, geschlossene Konturbahn für das Tastelement (63; 65) ergibt.
Patent DE-10118064-B4 (DE)
Title: Erweiterung Browser-bezogener Internetseiteninhaltskennzeichen und Kennwortüberprüfung auf Kommunikationsprotokolle
Inventor: FORLENZA RANDOLPH MICHAEL
IPC: G06F21/00
Filed: 2001-04-11
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren der Zugriffskontrolle in einem Client-System (112) von Daten aus einem Netz aus Datenverarbeitungssystemen, das umfasst:  das Überprüfen auf ein Inhaltskennzeichen, das eine Inhaltskategorie für den Inhalt bezeichnet, bei Inhalten, auf die von jedem beliebigen innerhalb des Client-Systems unterstützten Kommunikationsprotokoll zugegriffen wird, wobei die Inhaltskategorien und Inhaltskennzeichen unter Benutzung eines im Client-System (112) implementierten Zugriffskontrollmoduls (122) vorher für eine gewünschte Zugriffskontrolle ermittelt und auf jedes der Kommunikationsprogramme im Client-System (112) verteilt wurden,  die Bestimmung an Hand des Inhaltskennzeichens, ob der Inhalt zugriffsbeschränkt ist; und  in Abhängigkeit von der Bestimmung an Hand des Inhaltskennzeichens, dass der Inhalt zugriffsbeschränkt ist, das Auffordern des Benutzers zur Eingabe eines Kennworts, das für den Zugriff auf den Inhalt erforderlich ist.
Patent DE-10121864-B4 (DE)
Title: Drempelwandvorrichtung
Inventor: SCHNIEDERGERS KARL-HEINZ
IPC: E04B7/04
Filed: 2001-05-05
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Drempelwandvorrichtung für eine Abstützung einer Dachkonstruktion
(3) von Wohngebäuden
(6),  gekennzeichnet durch eine Verwendung wenigstens eines vorgefertigten
armierten doppelwandigen Fertigteils (10), das aus zwei in einem
Abstand (13) und wenigstens einem Höhenversatz (16, 17) zueinander
angeordneten Wandelementen (11, 12) als verlorene Schalung besteht,
derart,  – daß die beiden
Wandelemente (11, 12) auf der einen Seite mit einem Dachhöhenversatz
(16) der einer Dachneigung (19) der Dachkonstruktion (3) entspricht,
und auf der anderen Seite in einem Deckenhöhenversatz (17), der im wesentlichen
einer Dicke (20) einer Betondecke (4) entspricht, enden, zum Fertigteil
(10) vorgefertigt werden,  wobei aus beiden Wandelementen (11,
12) an einem unteren Ende Bewehrungselemente (15.1, 15.2) herausgeführt sind,  – daß das Fertigteil
(10) mit seinem äußeren Wandelement (12)
auf eine Außenwand
(7) eines Gebäudegeschosses (8)
aufgesetzt wird und dass die Bewehrungselemente (15.1, 15.2) beider
Wandelemente (11, 12) in eine Armierung eines Ortbetondeckenelements...
Patent DE-10131236-B4 (DE)
Title: Kondensator
Inventor: CLASEN HELGE
IPC: H01G9/012
Filed: 2001-06-28
Granted: 2006-03-30
Abstract: Kondensator
mit  – einem
Anodenkörper
(1), der in einem Gehäuse
(2) mit einer Grundfläche
(3) angeordnet ist,  – einem
aus dem Inneren des Anodenkörpers
(1) und an einer Stirnseite des Gehäuses aus dem Gehäuse herausgeführten schlecht
mit einem Lot benetzbaren Anodenkontakt (4) mit einer Flachseite
(5), bei dem  – der
Anodenkontakt (4) an der Stirnseite des Gehäuses außerhalb des Gehäuses mit
einem eine Flachseite aufweisenden Anodenanschluß (6) verschweißt ist,  – bei dem
der Anodenanschluß (6)
an seiner Oberfläche ein
weichlötbares
Material aufweist, und  – bei
dem ein entlang der Grundfläche
(3) des Gehäuses (2)
verlaufender Abschnitt (7) des Anodenanschlusses (6) eine Lötfläche (8)
bildet.
Patent DE-10131466-B4 (DE)
Title: Mantelförmiges Mittelteil eines Katalysatorgehäuses
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B01D53/94
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-09-21
Abstract: Aus
einer Metallblechplatine bestehendes, mantelförmiges Mittelteil (1) eines
Katalysatorgehäuses,
insbesondere für
Abgasanlagen von Verbrennungsmotoren, das unter Zwischenlage einer
Lage (4) aus einem Ausgleichsmaterial einen katalytisch wirksames
Material umfassenden Monolithen (3) unter radialer Vorspannung umschließt, wobei
die Randbereiche (5, 6) der zum mantelförmigen Mittelteil (1) umgeformten
Metallblechplatine einander überlappen
und miteinander fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Randbereiche
(5, 6) des Mittelteils (1) im Überlappungsbereich
eine gegenüber der übrigen Metallblechplatine
derart reduzierte Blechdicke haben und gegeneinander und senkrecht
zur Außenseite (1a)
der Metallblechplatine derart versetzt sind, daß die Außen- bzw. Innenseiten der Randbereiche
(5, 6) und der angrenzenden, in der Blechdicke nicht reduzierten
Bereiche des Mittelteils (1) in der jeweils gleichen Mantelebene
liegen.
Patent DE-10144331-B4 (DE)
Title: Reinigungssystem und Verfahren zum Reinigen eines Verbrennungsabgases
Inventor: OGINO SHIGERU
IPC: F23G7/06
Filed: 2001-09-10
Granted: 2008-05-21
Abstract: Reinigungssystem
zum Reinigen eines Verbrennungsabgases, das von einer Brennstoffreformiervorrichtung
(20) abgegeben wird, die zum Beliefern einer Brennstoffzelle (30)
mit einem reformierten Brennstoff betreibbar ist, wobei das Reinigungssystem
(10) Folgendes aufweist:  einen Abgaskanal (P1), durch den das
von der Brennstoffreformiervorrichtung (20) abgegebene Verbrennungsabgas abgegeben
wird;  eine Reinigungsvorrichtung (40), die mit dem Abgaskanal (P1)
verbunden ist und zum Reinigen des Verbrennungsabgases betreibbar
ist und einen Katalysator (41) aufweist, der eine Oxidationsreaktion
zum Reinigen des Verbrennungsabgases unterstützt;  eine Steuereinrichtung
(60), die eine Temperatur der Reinigungsvorrichtung (40) so steuert,
dass sie innerhalb eines gewählten
Bereiches gehalten wird;  einen Temperaturerfasser (54) zum
Erfassen der Temperatur der Reinigungsvorrichtung (40); und  eine
Oxidationsgaseinleiteinrichtung (53), die ein Oxidationsgas direkt
in die Reinigungsvorrichtung (40) einleitet;  wobei die Steuereinrichtung
(60) mit dem Temperaturerfasser (54) und einer Einrichtung (52)
zum Steuern des Mengenstroms an Anodenableitungsgas, das von einer
Anode der Brennstoffzelle (30) abgegeben wird und...
Patent DE-10144339-B4 (DE)
Title: Prüfeinrichtung zum Bestimmen der Dämpfung eines zu prüfenden Lichtwellenleiters
Inventor: EDERER ANTON
IPC: G01M11/02
Filed: 2001-09-10
Granted: 2017-07-27
Abstract: Prüfeinrichtung zum Bestimmung der Dämpfung eines zu prüfenden Lichtwellenleiters (15) mit: – einer Sendeeinheit (1) zum Aussenden von Sendelicht einer vorbestimmten Intensität, – einer ersten Koppelvorrichtung (11) zum Koppeln der Sendeeinheit (1) an ein erstes Ende des zu prüfenden Lichtwellenleiters (15), – einer Empfangseinheit (2) zum Abgeben einer die Intensität empfangenen Lichts repräsentierenden Ausgangsgröße; – einer zweiten Koppelvorrichtung (12) zum Koppeln der Empfangseinheit (2) an ein zweites Ende des zu prüfenden Lichtwellenleiters (15), – einer ersten Speichervorrichtung (13) zum Speichern vorbestimmter einstellbarer Parameter zum Festlegen des konfigurationsabhängigen Verhaltens der Prüfeinrichtung; – einer zweiten Speichervorrichtung (14) zum Speichern von Information, die von dem Ergebnis einer mit der Prüfeinrichtung an einem Referenzlichtwellenleiter durchgeführten Dämpfungsbestimmung abhängt, – einer Auswertevorrichtung (3) zum Auswerten der Ausgangsgröße der Empfangseinheit (2), und – einer Steuervorrichtung (4; 4a, 4b, 4c) zum derartigen Steuern der Komponenten der Prüfeinrichtung in Abhängigkeit von in der ersten Speichervorrichtung (13) gespeicherten Parametern, dass – die Sendeeinheit (1) bedarfsweise zum Abgeben eines Sendesignals aktiviert und/oder deaktiviert wird; – die Ausgangsgröße der Empfangseinheit (2) zu einem ersten Zeitpunkt ohne Sendesignal ausgewertet wird, um einen Dunkelwert zu bestimmen; – die Ausgangsgröße der Empfangseinheit (2) zu einem zweiten Zeitpunkt mit Sendesignal ausgewertet wird, um einen Hellwert zu bestimmen; – eine Dämpfungsinformation des zu prüfenden Lichtwellenleiters (15) basierend auf einem Unterschied des Dunkelwerts und des Hellwerts ermittelt wird; und – diese Dämpfungsinformation mit der in der zweiten Speichervorrichtung (14) gespeicherten Information verglichen wird, um die Qualität des Lichtwellenleiters (15) zu bewerten.
Patent DE-10157240-B4 (DE)
Title: Kühlkörper und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: GRAF WERNER J DR
IPC: H01L23/367
Filed: 2001-11-22
Granted: 2012-10-25
Abstract: Kühlkörper für insbesondere elektronische Bauelemente, mit einer Grundplatte (1), die an einer Seite mit einer Anzahl von Nuten (2) bzw. Längsrillen mit einer kleinsten vorbestimmbaren Breite (b) versehen ist, und voneinander beabstandeten Kühlrippen (3), deren Sockelbereiche (S) unter Bildung von wärmeübertragenden Kontaktflächen mit Nutenwänden (4) in den Nuten (2) festliegen, wobei die Kühlrippenoberfläche (7) im Sockelbereich (S) mit zur Oberfläche (11) der Grundplatte (1) im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Ausformungen (6) versehen ist, wobei die kleinste Breite (d) der Kühlrippe (3) im Sockelbereich (S) kleiner und die grö(S) größer ist als die kleinste vorbestimmbare Breite (b) der Nut (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (2) ebene Nutenwände (4) und eine von der Oberfläche (11) der Grundplatte (1) bis zum Sockelgrund (5) der Nut (2) gleichbleibende kleinste vorbestimmbare Breite (b) aufweisen.
Patent DE-10211257-B4 (DE)
Title: Verfahren zum mechanischen Verbinden von zwei Elementen aus Metall, bei welchem die beiden Elemente aus Metall zwischen einem einzigen Satz von zwei Walzen hindurchgeführt werden
Inventor: KNAUF ALFONS JEAN
IPC: E04B9/06
Filed: 2002-03-13
Granted: 2012-02-23
Abstract: Zum mechanischen Verbinden von zwei Elementen (3, 4) aus Metall werden die beiden Elemente (3, 4) zwischen einem Satz von zwei Walzen (1, 2) hindurchgeführt. Es werden zwei parallele Schlitze im Metall ausgebildet. Das Metall zwischen den Schlitzen wird um einen Abstand verdrängt, der etwa gleich der Dicke des Metalls ist. Eine Reihe von Schlitzen und verdrängten Metallverbindungen werden kontinuierlich in den beiden Elementen (3, 4) ausgeführt.
Patent DE-10212779-B4 (DE)
Title: Magnetventil für Bremssysteme
Inventor: CHEONG BYEONG-HOO
IPC: B60T8/32
Filed: 2002-03-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Magnetventil
für Bremssysteme
mit:  einem hohlen Ventilgehäuse
(31), das an einer äußeren Umfangsfläche einen
Fluideinlass (31a) und an einem unteren Ende einen Fluidauslass
(31b) aufweist;  einem Anker (34), der mit einem Kolben (34a)
versehen ist, der sich bei Betätigung
des Ventils in eine Bohrung (31c) des Ventilgehäuses (31) derart erstreckt,
dass er selektiv einen Fluiddurchlass vom Einlass (31a) zum Auslass
(31b) öffnet;  einem
beweglich in das Ventilgehäuse
eingesetzten Ventilkolben (40), der entlang einer Mittelachse des
Ventilgehäuses
eine ersten Öffnung
(41) mit einem vorbestimmten Durchmesser und längs eines Kolbenabschnitts
um den Kolben (34a) eine Kolbenführung
(42) mit einer vorbestimmten Tiefe aufweist, wobei an der Vorderseite
des Kolbens (34a) eine Ventilfläche
zum Verschließen
der ersten Öffnung
(41) ausgebildet ist und wobei der Ventilkolben (40) mit einer Außenfläche verschiebbar
an der Innenfläche der
Bohrung (31c) gelagert ist;  einem Ventilsitzteil (37), der
an einer Innenfläche
der Bohrung (31c) des...
Patent DE-10226363-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: HUEBNER HOLGER
IPC: H01L23/50
Filed: 2002-06-13
Granted: 2008-04-24
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einem ersten Chip (10), der auf einer ersten Hauptfläche (17)
eine erste flächige
Metallisierung (11) aufweist und mit einem zweiten Chip (20), der
auf einer zweiten Hauptfläche
(27) eine zweite flächige
Metallisierung (21) aufweist, wobei der erste und der zweite Chip
(10, 20) mit ihren Hauptflächen (17,
27) einander zugewandt sind, so daß durch die einander gegenüberliegenden
Metallisierungen (11, 21) mittels einer Lotschicht eine mechanische
Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Chip (10, 20) hergestellt
ist und wobei die Metallisierungen (11, 21) in Teilflächen strukturiert
sind, wobei die Teilflächen
der einen Metallisierung elektrisch miteinander verbunden sind und
wobei die Teilflächen
der anderen Metallisierung elektrisch voneinander getrennt oder
elektrisch miteinander verbunden sind, und wobei die erste und/oder
die zweite Metallisierung (11, 21) zumindest ein Entlüftungsmittel
(15, 25) aufweist, wobei die elektrische Verbindung der Teilflächen auf
der jeweiligen Hauptfläche
ausgebildet ist.
Patent DE-10238257-B4 (DE)
Title: Sorbicillacton A und Sorbicillacton-A-Derivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und sie enthaltende Arzneimittel
Inventor: BRINGMANN GERHARD
IPC: A61K31/415
Filed: 2002-08-21
Granted: 2007-04-19
Abstract: Sorbicillacton
A und Sorbicillacton A-Derivate der allgemeinen Formel (2):  worin  R 1  ausgewählt ist
aus: Wasserstoff, (C 1 -C 10 )-Alkyl,
wobei Alkyl gerade oder verzweigt ist, (C 3 -C 10 )-Alkenyl oder einer Acylgruppe, ausgewählt aus
Formyl, Acetyl, Trichloracetyl, Fumaryl, Maleyl und Succinyl, wobei
eventuelle freie -COOH-Gruppen an dieser Acylgruppe auch in Form
von Estern, insbesondere eines Methylesters, – COOMe, vorliegen können oder
R 1  gegebenenfalls auch einer der beiden heterocyclischen
Acylsubstituenten (3) oder (4) sein kann  R 2  ausgewählt ist
aus: Wasserstoff, (C 1 -C 10 )-Alkyl,
wobei Alkyl gerade oder verzweigt ist oder einer Acylgruppe, ausgewählt aus
Formyl, Acetyl, Trichloracetyl, Fumaryl, Maleyl und Succinyl;  R 3  ausgewählt
ist aus: Wasserstoff, (C 1 -C 10 )-Alkyl,
wobei Alkyl gerade oder verzweigt ist oder eine Acylgruppe, ausgewählt aus
Formyl, Acetyl, Trichloracetyl, Fumaryl, Maleyl und Succinyl;   R 4  ausgewählt
ist aus: (C 1 -C 10 )-Alkyl,
wobei Alkyl gerade oder verzweigt ist oder (C 3 -C 10 )-Alkenyl,
wobei der Alkenylrest entweder eine oder mehrere Doppelbindungen
enthalten kann;  X ausgewählt
ist aus O, S, NOH...
Patent DE-10244596-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stranggießen von Metallen, insbesondere von Stahlwerkstoffen, zu Langprodukten in einer Mehrstrang-Gießanlage
Inventor: FEST THOMAS
IPC: B22D11/00
Filed: 2002-09-21
Granted: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Stranggießen von Metallen, insbesondere von Stahlwerkstoffen, zu Langprodukten in einer Mehrstrang-Gießanlage, mit mehreren Stranggießkokillen, die jeweils getrennt in einem in Gießric(2) gelagert sind, der mittels beidseitig zur Gießader (3) angeordneten Blattfeder-Paaren (4), die sich quer zur Gießrichtung (1) erstrecken, zur Führung und Gewichtskompensation auf einem Fundamentrahmen gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem länglichen Fundamentrahmen (5) in Stranglaufrichtung (1) zwei hintereinander angeordnete, in Form von kompakten Flachkästen (6) ausgebildete Gehäuse (6a) befestigt sind, in denen obere und untere Blattfeder-Paare (4a; 4b) quer zur Gießader (3) verlaufen und dass an den Blattfeder-Paaren (4a; 4b) Oszillationsantriebe (11) angreifen, wobei ein vorderer Oszillationsantrieb (11a) zum hinteren Oszillationsantrieb (11b) synchronisiert arbeitet.
Patent DE-10251225-B4 (DE)
Title: Piezoaktorkontaktierung für Einspritzventil
Inventor: UNRUH MARCUS
IPC: F02M63/00
Filed: 2002-11-04
Granted: 2010-04-08
Abstract: Piezoaktorkontaktierung für ein Einspritzventil eines Verbrennungsmotors, mit aus einem Piezoaktor (18) hervorstehenden Anschlussstiften (1), an die eine elektrische Außenverbindung anschließbar ist, und mit einer auf den Piezoaktor (18) und die Anschlussstifte (1) aufgesetzten Kopfplatte (3), in der Öffnungen (8) zum Durchtritt der Anschlussstifte (1) vorgesehen sind, wobei die Öffnungen (8) einen größeren Durchmesser als die Anschlussstifte (1) aufweisen, so dass zwischen jedem Anschlussstift (1) und der Wandung der betreffenden Öffnung (8) jeweils ein Ringspalt gebildet ist, wobei Dichtringe (12) in die Durchtrittsöffnung (8) eingesetzt sind und abdichtend zur Anlage kommen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Dichtringe (12) aus einem dichtenden und elektrisch isolierenden Material bestehen und derart in die Durchtrittsöffnungen (8) eingesetzt sind, dass ein Dichtring (12) zwischen dem jeweiligen Anschlussstift (1) und der Wandung der betreffenden Öffnung (8) abdichtend zur Anlage kommt,  – und dass in einer Durchtrittsöffnung (8) unterhalb des Dichtringes (12) eine Hülse...
Patent DE-10252065-B4 (DE)
Title: Plastifizier- und Einspritzeinheit einer Spritzgießmaschine
Inventor: TOKUYAMA HARUMICHI
IPC: B29C45/50
Filed: 2002-11-08
Granted: 2007-05-10
Abstract: Plastifizier-
und Einspritzeinheit einer Spritzgießmaschine mit:  einem Plastifizier-
und Einspritzzylinder (1), der an einem Vorderende eine Düse (1a)
aufweist, und einer Schnecke (2), die in dem Plastifizier- und Einspritzzylinder
(1) aufgenommen ist und die geschmolzenes Harz durch eine axiale Vorwärtsbewegung
der Schnecke (2) in dem Plastifizier- und Einspritzzylinder (1)
aus der Düse
(1a) in eine Form einzuspritzen vermag, wobei ein Voice-Coil-Linearmotor
für den
axialen Antrieb der Schnecke (2) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  für
den axialen Antrieb der Schnecke (2) mehrere Linearmotoreinheiten
(20, 30) mit dieser parallel verbunden und um die Achse der Schnecke
(2) herum axialsymmetrisch angeordnet sind, und jede der Linearmotoreinheiten
(20, 30) mehrere Voice-Coil-Linearmotoren (21e-h, 31e, f), die parallel
geschaltet sind, umfasst.
Patent DE-10259724-B4 (DE)
Title: Synchronisiervorrichtung eines Wechselschaltgetriebes
Inventor: YOUK YOUNG-CHAN
IPC: F16D23/06
Filed: 2002-12-19
Granted: 2004-07-29
Abstract: Synchronisiervorrichtung eines Wechselschaltgetriebes, aufweisend:  einen geteilten Ring (5), der an einem Synchronring (1) angebaut ist, um sich zusammen mit diesem gleichermaßen zu drehen und sich entsprechend den Axialbewegungen einer Schaltmuffe (3) in Radialrichtung zu bewegen; und  eine Keilverzahnung (9), die zwischen dem geteilten Ring (5) und einem Kupplungsrad (7) ausgebildet ist, um entsprechend den Radialbewegungen des geteilten Ringes (5) gekuppelt und getrennt zu werden.
Patent DE-10261318-B4 (DE)
Title: Treibstoffpumpe
Inventor: USUI TAKAYUKI
IPC: F04D29/22
Filed: 2002-12-27
Granted: 2007-09-06
Abstract: Treibstoffpumpe
mit einem scheibenförmigen  Flügelrad (16)
mit einer Vielzahl von Kammern (16a), die sich hintereinander in
einem Bereich entlang einer äußeren Umfangsfläche (16c)
des Flügelrades
(16) an dessen Vorder- und Rückseite
erstrecken, wobei das Flügelrad
(16) durch ein Antriebsmittel (2) gedreht wird, und mit einem  Pumpengehäuse (17)
mit sich in Umlaufrichtung des Flügelrades (16) erstreckenden
Ausnehmungen (20, 21) die Seitenkanäle zwischen dem Pumpengehäuse und
den Kammern (16a) des Flügelrades
(16) bilden, wobei das Pumpengehäuse
(17) weiterhin eine Ansaugöffnung
(22a) aufweist, die in Verbindung mit einem vorderen Ende (22) der
Ausnehmungen (20, 21) steht, und eine Auslassöffnung (24), die in Verbindung
mit einem hinteren Ende der Ausnehmungen (20, 21) steht, wobei das
Pumpengehäuse (17)
weiterhin eine umlaufende Wand (9b) aufweist, die eine innere Umfangsfläche (9f)
bildet, die gegenüber
der äußeren Umfangsfläche (16c)
des Flügelrades
(16) liegt; wobei ein Zwischenraum zwischen der äußeren Umfangsfläche (16c)
des Flügelrades
(16) und der...