baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004573-U1 (DE)
Title: Mounting rail system for assembly in various ceiling bottom sides, has combined rail with bounded profile that is provided as static support unit and hanged using vernier hanger or threaded rod of rough ceiling or other support units
IPC: E04B9/22
Filed: 2007-03-26
Abstract: The system has a combined rail with bounded profile (1) that is provided as a static support unit. The combined rail is hanged using a vernier hanger or threaded rod of a rough ceiling or other support units. The combined rail has a breadth of minimum 15 millimeter (mm) and maximum 50 mm, a height of minimum 25 mm and maximum 50 mm and a material thickness of 1.0 mm and maximum 2.0 mm.
Patent DE-202007009764-U1 (DE)
Title: Stövchen aus Metallschaum
IPC: A47J39/02
Filed: 2007-07-10
Abstract: Stövchen oder
Speisenwärmer
dadurch gekennzeichnet das es aus Metallschaum besteht und teilweise
geschlossene und offenporige Flächen
aufweist, auf denen Werbung gelasert, gedruckt oder anderweitig
plaziert werden kann.
Patent DE-202007009831-U1 (DE)
Title: Portable Vorrichtung
IPC: G08B13/14
Filed: 2007-07-12
Abstract: Portable
Warnvorrichtung (100) zum Erinnern eines Benutzers an das Vorhandensein
einer Mobilfunkeinrichtung (11), insbesondere eines Mobiltelefons und/oder
eines PDAs, mit  einer Sende-/Empfangseinrichtung (12) zum Aufbau
einer Bluetooth-Verbindung
(103) mit einer vorgegebenen, maximalen Reichweite mit einer Mobilfunkeinrichtung
(11),  einem Bluetooth-Controller (13) zur Steuerung der Verbindung
(103), einem Zeitgeber (14) zum Vorgeben eines Zeittakts, und  einem
optischen und/oder akustischen Anzeigemittel (15),  wobei mittels
des Bluetooth-Controllers (13) am Ende eines jeden Zeittaktes ein
von einem Empfänger
zu bestätigendes
Erkennungssignal (104) an die mit der Warnvorrichtung (100) verbundene
Mobilfunkeinrichtung (11) übermittelbar
ist, und wobei mittels des Bluetooth-Controllers (13), bei Nichterwiderung
des Erkennungssignals (104) durch die Mobilfunkeinrichtung (11),
ein Aktivierungssignal (107) zur Aktivierung des optischen und/oder
akustischen Anzeigemittels (15) ausgebbar ist.
Patent DE-202007011660-U1 (DE)
Title: Versandverpackung mit Originalitätsverschluss
IPC: B65D5/20
Filed: 2007-08-17
Abstract: Versandverpackung
(1) mit Originalitätsverschluss
(4) für
Pizzen oder andere stückige,
insbesondere zum Schnellversand bestimmte Speisen, wobei die Verpackung
(1) aus Pappe, Wellpappe od. dgl. faltbarem, elastische Rückstellkraft
entwickelndem Material gebildet ist, einen die Speise aufnehmenden
trayartigen Bodenverpackungsteil (2) an der Verpackungsbodenseite (23),
einen damit verbundenen Deckelverpackungsteil (3) an der Verpackungsoberseite
(33) und eine die Verpackung (1) zwischen Bodenseite (23) und Oberseite
(33) schließende
Seitenwandung (11) aufweist und wobei der Originalitätsverschluss
(4) ein bei geschlossener Verpackung (1) verdecktes Verschlusspaar
(40) umfasst, das durch eine Verschlussausnehmung (5) mit Rückhalterand
(52) in einer Ausnehmungsseitenwand (20) der Seitenwandung (11)
an dem einen Verpackungsteil (2) sowie durch eine zugehörige, an
dem zweiten Verpackungsteil (3) angelenkte Verschlusslasche (6)
mit Anschlagrand (62) gebildet ist, wobei sich die Verschlusslasche
(6) in Verschlussposition in der Verschlussausnehmung (5) befindet
und der Originalitätsverschluss
(4) beim Öffnen
der Verpackung (1) zerstört wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (1) eine mit der Ausnehmungsseitenwand...
Patent DE-202007012568-U1 (DE)
Title: Unterfahrschutz für ein Fahrzeug
IPC: B60R19/56
Filed: 2007-09-07
Abstract: Unterfahrschutz
für ein
Fahrzeug, mit einer an einer tragenden Struktur des Fahrzeugs angebrachten
Querträgereinrichtung
(1), dadurch gekennzeichnet, daß ein
quer zur Fahrtrichtung angeordnetes Versteifungselement (20, 22,
24, 26, 28) von der Querträgereinrichtung
(1) gehalten ist.
Patent DE-202007017541-U1 (DE)
Title: Elektrisches Haarform- oder Haarpflegegerät
IPC: A45D1/04
Filed: 2007-12-13
Abstract: Elektrisches
Haarform- oder Haarpflegegerät mit einer Einrichtung zum
Generieren von dem zu pflegenden Haar zuführbaren Ionen,
umfassend wenigstens eine in einer Elektrodenfassung (4, 8.1, 17,
25) angeordnete Ionisierungselektrode (3, 14, 24), deren freies,
ionenabgebendes Ende ionerhalb der Elektrodenfassung (4, 8.1, 17,
25) angeordnet ist und welche Elektrodenfassung (4, 8.1, 17, 25)
eine Mündung an einer Oberfläche des Gerätes
(1, 7, 19) für den Ionenaustritt aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest der die Ionisierungselektrode (3, 14, 24) im Bereich
ihres ionenabgebenden Endes in radialer Richtung einfassende Abschnitt
der Elektrodenfassung (4, 8.1, 17, 25) und ausgehend von diesem
Abschnitt bis zur Mündung (6, 8.2) der Elektrodenfassung
(4, 8.1, 17, 25) sowie ein an die Mündung (6, 8.2) der Elektrodenfassung
(4, 8.1, 17, 25) grenzender Bereich des Gerätes (1, 7,
19) eine Oberfläche aufweisen, die von einem Duroplasten
gebildet ist.
Patent DE-202008001580-U1 (DE)
Title: Salz mit Kiefernkernholzextrakt
IPC: A23L27/40
Filed: 2008-02-05
Abstract: Salz
mit Kiefernkernholzextrakt dadurch gekennzeichnet, dass dieses Salz
aus einer Sole hergestellt wurde, diese Sole mit dem Extrakt vermischt wurde
und dann eine komplette Kristallisation aller Inhaltsstoffe, außer Wasser,
durch ein spezielles Verfahren erreicht wurde.  Dieses Salz
hat andere Kristallformen als normales Salz, ein anderes Volumen
und enthält
sämtliche
Inhaltsstoffe der Grundsubstanzen.
Patent DE-202008004789-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Tür
IPC: E05B1/00
Filed: 2008-04-04
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für eine Tür, mit einem Türgriff und
einer Steuereinrichtung zur Steuerung elektrischer und/oder elektronischer
Bauteile, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (5)
wenigstens einen Schalter (5.1, 9) umfasst, der beim Anfassen des Türgriffs
(3) mit einer Hand in einer für einen Daumen und/oder Zeigefinger
dieser Hand erreichbaren Nähe angeordnet ist.
Patent DE-202008004979-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Gefäßdeckel eines Heißwasserspenders
IPC: A47J31/00
Filed: 2008-04-09
Abstract: Schutzvorrichtung
für einen
Gefäßdeckel
von Heißwasserspendern,
wobei die Öffnung
(101) des Gefäßes (10)
von einem Gefäßdeckel
(5) verschlossen ist, in dem eine Schutzvorrichtung (8) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Verschluß (1) und ein
erstes und zweites Dichtelement (31), (32) im Aufnahmeraum (11)
des Verschlusses (1) eine Druckstange (21) einer Druckeinheit (2)
geführt
und von einem C-förmigen Ring
(33) gesperrt wird, wobei auf einer oberen ringförmigen Fläche (14) des Verschlusses (1)
ein Deckel (5) aufliegt, wobei eine Ausnehmung (51) des Deckels
(5) ein Befestigungselement (6) aufnimmt, wobei zwischen dem Befestigungselement
(6) und dem Aufnahmeraum (11) des Verschlusses (1) ein Federelement
(4) angeordnet ist, wobei in eine Ausnehmung (61) des Befestigungselements
(6) ein beweglicher Körper
(7) paßt,
wobei durch ein Durchgangsloch (62) des Befestigungselements (7)
die Druckstange (7) hindurchgeht, und wobei in die Öffnungen
(53) des Deckels (5) die Haken (541) einer Zierplatte (54) haken;
wenn der Dampfdruck in dem...
Patent DE-202008006292-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung eines Körpers mit einem Ultraschallkopf
IPC: A61B8/00
Filed: 2008-05-10
Abstract: Vorrichtung
zur Untersuchung eines Körpers
mit einem Ultraschallkopf, der in einer Reihe eine Anzahl von nebeneinander
angeordneten und in einer gemeinsamen Mittelebene des Ultraschallkopfes
Ultraschallstrahlung aussendenden Ultraschallsendern und von Ultraschallempfängern aufweist,
mit einem Navigationssystem zur Lagebestimmung von mit dem Körper, dem
Ultraschallkopf und gegebenenfalls weiteren Instrumenten fest verbundenen
Markierelementen und mit einer Datenverarbeitungseinrichtung, der
die von dem Navigationssystem bestimmten Lagedaten zugeführt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverarbeitungseinrichtung (5)
so programmiert ist, dass sie die Orientierung des Ultraschallkopfes
(3) relativ zu der Orientierung einer körpereigenen geometrischen Struktur
(19; 24) bestimmt, die durch markante Punkte (20, 22; 25, 26, 27)
des Körpers
definiert ist und deren Lagedaten in der Datenverarbeitungseinrichtung (5)
gespeichert sind.
Patent DE-202008008142-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
IPC: H01F7/16
Filed: 2008-06-19
Abstract: Elektromagnetische
Stellvorrichtung mit einer elektromagnetischen Aktoreneinheit (10,
12, 14), die zum Ausüben einer Stellkraft auf eine zugeordnete langgestreckte
Stößeleinheit (22, 24, 26) ansteuerbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Aktoreneinheit (10, 12, 14) in einem Gehäuse
(18, 20; 78, 82) vorgesehen ist, an einem der Stößeleinheit
(22, 24, 26) zugewandten Eingriffsende eine zumindest abschnittsweise
plane, axial in der Stellrichtung der Aktoreneinheit bewegbare Angriffsfläche ausgebildet
ist und eine eingriffsseitige Stirnfläche (34, 36, 38)
der Stößeleinheit (22, 24, 26) mit der Eingriffsfläche
berührend, bevorzugt lösbar haftend, zusammenwirkt.
Patent DE-202008008755-U1 (DE)
Title: Transportelement für einen Vorformling
IPC: B29C49/42
Filed: 2008-06-30
Abstract: Transportelement
(10) für einen Vorformling (2), wobei mehrere Transportelemente
(10) eine Einrichtung (1) zum Erwärmen der Vorformlinge
(2) durchlaufen, wobei jedes der Transportelemente (10) ein Kopfteil (23)
und ein am Kopfteil (23) lösbares Halteelement (18) aufweist,
welches den Vorformling (2) trägt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Halteelement (18) am Kopfteil (23) des jeweiligen Transportelements
(10) mit mindestens einem Magneten (20) lösbar befestigt
ist.
Patent DE-202008008800-U1 (DE)
Title: Warmwasser-Speicherbehälter mit einem thermischen Ventil
IPC: F16K31/64
Filed: 2008-07-01
Abstract: Warmwasser-Speicherbehälter einer häuslichen
Heizungs- oder Warmwasserinstallation,  mit
wenigstens einem ersten, als Strömungskanal
bezeichneten, Wasser enthaltenden Raum,  wobei der Strömungskanal
an einen zweiten Wasser enthaltenden Raum angrenzt,  und wobei
wenigstens eine Durchtrittsöffnung
vorgesehen ist, durch welche Wasser von dem einen in den anderen der
beiden Räume
gelangen kann,  dadurch gekennzeichnet,   dass die Durchtrittsöffnung (4)
mittels eines beweglichen Ventilkörpers (8, 9) verschließbar ist,  und
dass als Antrieb des Ventilkörpers
(8, 9) ein Dehnstoffelement (11) vorgesehen ist, welches temperaturabhängig seine
Ausdehnung und dementsprechend die Lage des Ventilkörpers (8,
9) ändert.
Patent DE-202008009960-U1 (DE)
Title: Radleitschiene und Fahrzeugwaschanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2008-07-24
Abstract: Radleitschiene (9; 10; 13; 14; 17; 19) für eine Fahrzeugwaschanlage, mit einer im eingebauten Zustand von einem Waschanlagenboden (B) nach oben weisenden und entlang einer Fahrrichtung (F) eines zu behandelnden Fahrzeugs verlaufenden Radleitflanke (9c; 10c; 13c; 14c; 17c; 19c) zur seitlichen Begrenzung eines Fahrbereichs (4) des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Radleitflanke (9c; 10c; 13c; 14c; 17c; 19c) so ausgebildet ist, dass sie nach oben vom Fahrbereich (4) weg geneigt ist.
Patent DE-202008011340-U1 (DE)
Title: Raumbildendes Konstruktionssystem
IPC: E04B1/19
Filed: 2008-08-26
Abstract: Raumbildendes
Konstruktionssystem bestehend aus gleichen, stabförmigen,
einzelne Felder des Konstruktionssystem ausbildende Systemelemente,
dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest eines der im wesentlichen
elastisch biegbaren Systemelemente (1, 1', 1'') sich über und/oder
in zumindest zwei Felder (5, 5') erstreckt,  – wobei
das zumindest eine Systemelement (1, 1', 1'') durch den Verbund
mit weiteren Systemelementen (1, 1', 1''), welcher Verbund durch
vorgefertigte, lösbare
Knoten hergestellt wird, eine tragende und verbindende und aussteifende
Funktion erfüllt.
Patent DE-202008014248-U1 (DE)
Title: Gär- und Aufbewahrungsbox für auf Blechen ausgerollten Pizzateig
IPC: A21C13/00
Filed: 2008-10-27
Abstract: Gär- und Aufbewahrungsbox
für auf Blechen
ausgerollten Pizzateig und sonstigen Teige, mit einer beliebig hohen
Behälterwand,
die einen bei Bedarf zu öffnenden
Aufnahmeraum umschließt,
in dem sich an den seitlichen und hinteren Behälterwänden Aufnahmevorrichtungen
für Trägerplatten
befinden, um die Trägerplatten
in dem Aufnahmeraum anzubringen, so dass auf den Trägerplatten
auf maximal 30 cm großen
Blechen ausgerollter Pizzateig und sonstige Teige und Speisen aufbewahrt
werden können,
dadurch gekennzeichnet, dass die den Aufnahmeraumbegrenzenden Behälterwände aus
lebensmittelverträglichem
Material bestehen, dass in die beliebig hohen Behälterwände mehrere
Trägerplatten
horizontal zu der Bodenplatte im Abstand befestigt sind, dass die
im Aufnahmeraum eingeschobenen Trägerplatten mit der Tür dicht
abschließen,
dass der Aufnahmeraum mittels als Tür verschiebbare Platte diesen
bei Bedarf verschließen
kann, dass der an der Tür
angebrachte Feststellmechanismus so ausgeführt ist, dass er zum Öffnen der
Tür nicht
betätigt werden
muss, dass sich zwei der an einer drehbaren Achse befestigten Arme
auf der jeweils...
Patent DE-202008015086-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Anbringen einer Schriftplatte auf einem Behältnis
IPC: A45C11/24
Filed: 2008-11-14
Abstract: Einrichtung
(6) zum Anbringen einer Schriftplatte (8) auf einem Behältnis
(2), vorzugsweise auf der flexiblen Wand (4) eines Behältnisses,
gekennzeichnet durch eine an dem Behältnis (2) befestigbare
Halteplatte (12), die eine Einfassung (14) aufweist, welche zur
Aufnahme der Schriftplatte (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202008016125-U1 (DE)
Title: Schwimmbahnenzähler
IPC: A44C23/00
Filed: 2008-12-04
Abstract: Armband aus Elastischer Kordel [1] mit 10 Perlen [2] bestückt.
Patent DE-202008016732-U1 (DE)
Title: Raumlufttechnisches Gerät
IPC: F24F7/04
Filed: 2008-12-08
Abstract: Raumlufttechnisches
Gerät mit
einem ersten und einem zweiten Luftkanal, wobei die beiden Luftkanäle mittels
einer Verschlusseinrichtung verschließbar oder teilweise oder ganz
zu öffnen
sind, gekennzeichnet durch eine die beiden Luftkanäle (5, 6)
strömungstechnisch verbindende
Querverbindung (22), der die Verschlusseinrichtung (9) derart zugeordnet
ist, dass diese in einer ersten Stellung die Querschnitte beider
Luftkanäle
(5, 6) verschließt
und dabei die Querverbindung (22) zumindest teilweise öffnet und
in mindestens einer zweiten Stellung die Querschnitte beider Luftkanäle (5, 6)
ganz oder teilweise öffnet
und dabei die Querverbindung (22) ganz oder teilweise schließt.
Patent DE-202008017019-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-12-23
Abstract: Befestigungselement
zur Befestigung einer Peripherievorrichtung in einem Gehäuse einer
elektronischen Vorrichtung und zum Wärmeaustausch mit der Peripherievorrichtung,
aufweisend:  eine Stützplatte
mit einer Innenfläche
und einer Außenfläche, wobei
die Innenfläche
in Kontakt mit der Peripherievorrichtung ist, die Außenfläche mit
einer Mehrzahl von wärmeleitenden
Verbindungselementen bestückt
ist, und die wärmeleitenden
Verbindungselemente in Kontakt mit dem Gehäuse der elektronischen Vorrichtung
sind, sodass die von der Peripherievorrichtung erzeugte Wärme zum Gehäuse der
elektronischen Vorrichtung über
die Stützplatte übertragen
wird; und  ein Paar von Seitenplatten, die an beiden Seiten
der Stützplatte
angeordnet sind, dabei einen Stützbereich
zum Montieren der Peripherievorrichtung bildend, wobei die Stützplatte
mittels der Seitenplatten mit dem Gehäuse der elektronischen Vorrichtung
verbunden und daran befestigt ist.
Patent DE-202008018001-U1 (DE)
Title: Thermisch regenerierter Gießereisand, Formstoffmischung enthaltend regenerierten Gießereisand und Wirbelbettreaktor oder Drehrohrofen zum Regenerieren von Gießereisand
IPC: B22C1/16
Filed: 2008-02-19
Abstract: Regenerierter Gießereisand, erhältlich aus gebrauchten Gießereisanden, welche mit Wasserglas behaftet sind, durch Wiederaufbereitung, wobei:  • ein gebrauchter Gießereisand bereitgestellt wird, welcher mit einem auf Wasserglas basierenden Bindemittel behaftet ist, welchem ein teilchenförmiges Metalloxid zugesetzt war; und  • der gebrauchte Gießereisand einer thermischen Behandlung  • unterworfen wird, wobei der gebrauchte Gießereisand auf eine Temperatur von zumindest 200°C erhitzt wird.
Patent DE-202009007244-U1 (DE)
Title: Haltesicherung für Steckverbinder mit Federstecker bei Vakuumröhrenkollektoren
IPC: H01R13/639
Filed: 2009-05-20
Abstract: Steckverbindung, dadurch gekennzeichnet das sich in der Aufnahme der Steckverbindung einer schräger Schnitt für die Aufnahme eines Federsteckers angeordnet ist, der gewährleistet, das sich die Steckverbindung fügen lässt nachdem der Federstecker in den Schlitz montiert ist und öffnen lässt ohne den Federstecker zu demontieren.
Patent DE-202009009973-U1 (DE)
Title: Energiegewinnungsanlage
IPC: F03G7/08
Filed: 2009-07-22
Abstract: Energiegewinnungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass obenbeschriebene Fahrzeuge von Aussen mechanisch gebremst werden. Diese Anlage besteht aus wesentlich 3 Teilen nämlich aus einer stationären Anlage einem Verbindungsstück und eine Aufnahme zu diesem Verbindungstück.
Patent DE-202009011324-U1 (DE)
Title: Tor mit Wasserrinne
IPC: E06B7/28
Filed: 2009-08-20
Abstract: Tor mit einem Torblatt, das zwischen einer Schließstellung, in der es etwa in einer Vertikalebene angeordnet ist, und einer Öffnungsstellung, in der ein unterer Rand davon oberhalb einer damit verschließbaren Öffnung angeordnet ist, beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer in der Schließstellung etwa in einer Vertikalebene verlaufenden Hauptfläche des Torblatts eine Auffanganordnung zum Auffangen von an dieser Hauptfläche unter Schwerewirkung herabrinnender Flüssigkeit vorhanden ist.
Patent DE-202009013325-U1 (DE)
Title: Hohlstrahl erzeugende Strahlrohreinheit
IPC: A62C31/02
Filed: 2009-10-09
Abstract: Flüssigkeitshohlstrahl erzeugende Strahlrohreinheit (1, 13, 27, 31) mit wenigstens einer bei einem Betrieb der Strahlrohreinheit (1, 13, 27, 31) hochdruckbeaufschlagten, rotatorisch gelagerten und innerhalb eines Strahlrohres (7, 18, 30, 32) angeordneten Düse (3, 3.1; 40), dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlrohr (7, 18, 30, 32) eine solche Länge aufweist, damit die aus der zumindest einen Düse (3, 3.1; 40) austretenden Flüssigkeitströpfchen infolge eines sich in dem Strahlrohr (7, 18, 30, 32) aufbauenden Staudrucks und/oder durch in Kontaktbringen mit der Innenwand (8, 23, 38) des Strahlrohres (7, 18, 30, 32) hinsichtlich ihrer Fluggeschwindigkeit gegenüber ihrer Düsenaustrittsgeschwindigkeit abgebremst und/oder hinsichtlich ihrer Flugbahn abgelenkt werden.
Patent DE-202009014893-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung und Justierung des Fokus eines Laserstrahls bei der Laserbearbeitung von Werkstücken
IPC: B23K26/04
Filed: 2009-12-21
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung und Justierung des Fokus (F) eines Laserstrahls bei der Laserbearbeitung von Werkstücken mit – einer optischen Einrichtung (44, 45, 3, 2) zur Zuführung und Fokussierung eines von einem Bearbeitungslaser (46) emittierten Laserstrahls (1), wobei die optische Einrichtung ein in einem Bearbeitungskopf (48) angeordnetes Fokussierelement (2) umfasst, welches den Laserstrahl (1) des Bearbeitungslasers (46) in einen Bearbeitungspunkt (26) auf oder in Bezug auf die Oberfläche (49) eines zu bearbeitenden Werkstücks fokussiert, – wenigstens einer ersten Justierlichtquelle (22) und einer zweiten Justierlichtquelle (23), welche Strahlung (28, 31) unterschiedlicher Wellenlänge emittieren – einer optischen Einrichtung (15, 25, 4, 2) zur Zuführung und Fokussierung der von den Justierlichtquellen (22, 23) emittierten Strahlung (28, 31) auf die Oberfläche (49) des zu bearbeitenden Werkstücks, – einer ersten optischen Auskoppeleinrichtung (2, 4, 9) zum Auskoppeln der um den Bearbeitungspunkt (26) herum durch Streuung und/oder Reflexion des Laserstrahls (1) des Bearbeitungslasers...
Patent DE-202010001112-U1 (DE)
Title: Kleiderständer mit integriertem Bügel
IPC: A47G25/06
Filed: 2010-01-20
Abstract: Kleiderständer bestehend aus Metallfuß, Rundholzstangen, Metallrohren und Gummischlaufen dadurch gekennzeichnet, dass man den oberen Teil der Garderobe wahlweise als Kleiderhaken oder Kleiderbügel nutzen kann  3 .
Patent DE-202010002257-U1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Gewehrlauf
IPC: F41A35/04
Filed: 2010-02-16
Abstract: Abdeckung (1) für einen Gewehrlauf (2) mit einer zylindrischen Mündung (3), aus der bei einem Schuss Munition austritt, wobei die Abdeckung (1) einen Abdeckbereich (11) aufweist, dessen Durchmesser größer ist als der Innendurchmesser des Gewehrlaufs im Mündungsbereich und der dazu geeignet ist, die Mündung (3) frontseitig abzudecken, und zumindest einen Fixierbereich (12) aufweist, der dazu ausgelegt ist, beim Aufsetzen der Abdeckung (1) in den Mündungsbereich des Gewehrlaufs (2) eingeschoben zu werden.
Patent DE-202010004093-U1 (DE)
Title: Hebeeinheit zum Heben eines Rotors einer Windenergieanlage
IPC: F03D11/04
Filed: 2010-03-23
Abstract: Hebeeinheit zum Heben eines Rotors einer Windenergieanlage, mit  mindestens einer ersten Schlinge (100) zum Umschlingen um einen Rotorblattwurzel-nahen Bereich eines Rotorblattes an einem Rotor der Windenergieanlage,  mindestens einer Querstrebe (900),  mindestens einer ersten und zweiten Strebe oder Teilschlinge (300, 400), und  mindestens einer ersten und zweiten Gelenkeinheit (200, 210), wobei die erste und zweite Strebe bzw. Teilschlinge (300, 400) sich zwischen der ersten und zweiten Gelenkeinheit (200, 210) und der Querstrebe (900) erstrecken, und  mindestens einer zweiten Schlinge (500), welche eine erste und zweite Teilschlinge (510, 520) und eine Strebe (530) aufweist, wobei die ersten Enden der ersten und zweiten Teilschlinge (510, 520) an der ersten und zweiten Gelenkeinheit (200, 210) befestigt sind, wobei die zweite Schlinge (500) dazu ausgestaltet ist, um einen Rotorblattstumpf herum angeordnet zu werden.
Patent DE-202010006615-U1 (DE)
Title: Doppelkronenschirm
IPC: A45B19/10
Filed: 2010-05-12
Abstract: Schirm, umfassend:  eine erste Mittelstütze;  eine äußere Krone, die an einem oberen Ende der ersten Mittelstütze befestigt ist;  eine zweite Mittelstütze, die röhrenförmig ist und einen Innendurchmesser hat, der größer als ein Außendurchmesser der ersten Mittelstütze ist, um die erste Mittelstütze durch eine obere Endöffnung teleskopartig in sich aufzunehmen, so dass die erste Mittelstütze teleskopartig innerhalb des oberen Endbereichs der zweiten Mittelstütze bewegbar ist;  eine innere Krone, die an einem oberen Ende der zweiten Mittelstütze befestigt ist;  einen dritte Mittelstütze, die röhrenförmig ist und einen Innendurchmesser hat, der größer als ein Außendurchmesser der zweiten Mittelstütze ist, um die zweite Mittelstütze durch eine obere Endöffnung teleskopartig in sich aufzunehmen, so dass die zweite Mittelstütze teleskopartig innerhalb des oberen Endbereichs der dritten Mittelstütze bewegbar ist;  eine Halterung, die an einem oberen Ende der dritten Mittelstütze befestigt ist;  eine Vielzahl von Rippen, von denen jede ein...
Patent DE-202010008314-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für ein Mikrophon
IPC: G10G7/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Klemmvorrichtung für ein Mikrophon, umfassend:  – einen Verbindungssitz (10), der an einem Musikinstrument (40) befestigt ist,  – eine Klemme (20), die auf einer Seite des Verbindungssitzes (10) angeordnet ist und einen Klemmteil (21) zum Klemmen eines Mikrophons (30) aufweist, wobei eine Regulierungseinrichtung zwischen dem Verbindungssitz (10) und der Klemme (20) derart angeordnet ist, daß die Klemme (20) drehbar und in einem entsprechenden Winkel positionierbar ist, um das Mikrophon (30) zu einer optimalen Tonabnahmestelle einzustellen.
Patent DE-202010009233-U1 (DE)
Title: Backgammon Spielbrett mit Beleuchtung
IPC: A63F3/02
Filed: 2010-06-18
Abstract: Ein Backgammon-Spielbrett (10), wobei mindestens ein Leuchtelement (22) vorgesehen ist