baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005057497-B4 (DE)
Title: Seitliches Airbag-System in einem Fahrzeugsitz
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/207
Filed: 2005-12-01
Granted: 2012-07-26
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung (10), die umfasst: einen Rahmen (16), ein Polster (18), das aus einem geformten Polymerschaummaterial ausgebildet ist, wobei das Polster (18) eine Tasche (22) definiert, eine Airbag-Schutzanordnung, die in der Tasche (22) angeordnet ist und an dem Rahmen (16) montiert ist, wobei die Schutzanordnung ein Gehäuse (24) aufweist, in dem ein Airbag (14) und ein Aufblasglied (26) aufgenommen sind, wobei das Gehäuse (24) eine Spaltlinie (28) aufweist, wobei sich der Airbag (14) durch die Spaltlinie (28) hindurch entfaltet, wenn er durch das Aufblasglied (16) aufgeblasen wird, einen Bezug (40), der an dem Polster (18) angebracht ist und den Rahmen (16), das Polster (18) und die Schutzanordnung im Wesentlichen umgibt, wobei der Bezug (40) eine Reißnaht (48) aufweist, die sich öffnet, wenn der Airbag (14) entfaltet wird, wenigstens ein Verstärkungspaneel (32), das sich teilweise um wenigstens eine Seite des Gehäuses (24) und zwischen dem Gehäuse...
Patent DE-102005060455-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zwischen einem Antrieb für eine Fahrzeugklappe und einem an der Karosserie befestigten Scharnier
Inventor: BINDER FRANZ
IPC: E05F15/12
Filed: 2005-12-17
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verbindungselement zwischen einem Antrieb (8) für eine Fahrzeugklappe und einem an der Karosserie befestigten Scharnier (9), bestehend aus  – einer Gabel (1), zwischen deren Zinken (5) der Scharnierflansch (2) positioniert ist, wobei der Abstand (d 1 ) der Zinken (5) wesentlich größer ist als die Dicke (d 2 ) des dazwischen befindlichen Scharnierflanschs (2) und die Gabel (1) verdreht ist, so dass der Scharnierflansch (2) zwischen beiden Zinken (5) eingeklemmt ist,  – einem Antriebsarm (7), der den Stiel (11) der Gabel (1) mit dem Antrieb (8) verbindet, wobei die Verbindung zwischen Gabel (1) und Antriebsarm (7) starr ist.
Patent DE-102005060814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Formblasen von Behältern
Inventor: OTT ARMIN
IPC: B29C49/80
Filed: 2005-12-20
Granted: 2014-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Formblasen von Behältern mit einer Formblaseinrichtung, mit der aus Vorformlingen Behälter formgeblasen werden können und mit einer Inspektionseinrichtung, mit der die Vorformlinge inspiziert werden können, um fehlerhafte Vorformlinge zu erkennen, wobei die Inspektionseinrichtung zur Informationsübermittlung mit der Formblaseinrichtung verbunden ist, so dass als fehlerhaft erkannte Vorformlinge, die an die Formblaseinrichtung übergeben wurden, in der Formblaseinrichtung nicht zu Behältern geblasen werden. Weiterhin betrifft die Erfindung Verfahren zum Formblasen von Behältern aus Vorformlingen mit den Schritten Inspektion eines Vorformlings, um zu erkennen, ob der Vorformling fehlerhaft ist und Übergabe des Vorformlings an eine Formblaseinrichtung, wobei auch ein als fehlerhaft erkannter Vorformling an die Formblaseinrichtung übergeben wird, jedoch der Formblasvorgang für diesen Vorformling nicht durchgeführt wird.
Patent DE-102006021841-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem
Inventor: IVANOV SERGEJ
IPC: H01R13/627
Filed: 2006-05-10
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verbindungssystem,
vorzugsweise für
eine elektrische Verbindungseinrichtung, mit mindestens einem ersten
(1) und einem zweiten (2) Verbinderteil, welche zusammensteckbar
sind, wobei das erste Verbinderteil (1) eine Verrastvorrichtung
(3) aufweist, welche eine Arretiereinrichtung (4), die mit dem zweiten
Verbinderteil (2) formschlüssig
in Eingriff bringbar ist, sowie eine Sicherungseinrichtung (5),
durch welche die Arretiereinrichtung (4) in Eingriffsstellung sicherbar
ist, aufweist, und die Arretiereinrichtung (4) gegenüber dem
ersten Verbinderteil (1) entlang der Einschubachse verschieblich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (5)
zum Lösen
der Arretiereinrichtung (4) vorzugsweise entgegen einer Federkraft
entgegen der Einschubrichtung des zweiten Verbinderteils gegenüber dem
ersten Verbinderteil (2) verschieblich ist.
Patent DE-102006028053-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Ausrichtung von Markierungslasern
Inventor: ROECKSEISEN ARMIN
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-06-19
Granted: 2008-12-24
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
der Ausrichtung von Markierungslasern (16, 40–48) in einem Raum (10) zur
Diagnose und/oder Behandlung bei der Strahlentherapie,  – mit einem
Gehäuse,
das mit Haltemitteln zur Montage in dem Raum (10) versehen ist und
das folgendes aufweist:  – einen
zeilenförmig
sich erstreckenden Fotosensor (24) und eine Auswerteeinheit, die
die Position des von dem Markierungslaser (16, 40–48) erzeugten
Lichts auf dem Fotosensor (24) mit einer Referenzposition vergleicht
und bei einer Abweichung der gemessenen Position von der Referenzposition
ein entsprechendes Signal erzeugt,  – welche Auswerteeinheit bei
einem räumlich
auf dem Fotosensor (24) verteilten Signal den räumlichen Mittelwert des Sensorsignals
bildet.
Patent DE-102006042167-B4 (DE)
Title: Pigmentzusammensetzung für das Beschichten von Trägermedien, Tintenstrahldruckmedium sowie Verwendung einer Pigmentzusammensetzung
Inventor: KRAEUTER REINHARD
IPC: C09D7/12
Filed: 2006-09-06
Granted: 2010-10-28
Abstract: Pigmentzusammensetzung für das Beschichten von Trägermedien, umfassend mindestens  a) Natriumaluminiumsilikat und  b) mindestens ein Bindemittel,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Anteil an Natriumaluminiumsilikat bezogen auf die gesamte Pigmentmenge in der Pigmentzusammensetzung 30 bis 80 Gew.-% beträgt und die Pigmentzusammensetzung zusätzlich gefällte und/oder pyrogene Kieselsäure umfasst.
Patent DE-102006047176-B4 (DE)
Title: Integrierte Luftversorgung mit Befeuchtungssteuerung für Brennstoffzellenenergiesysteme
Inventor: MELTSER MARK A
IPC: H01M8/04119
Filed: 2006-10-05
Granted: 2018-02-15
Abstract: Vorrichtung (100) mit: einer Anordnung (30) für elektrochemische Umwandlung, die derart ausgebildet ist, um ein Oxidationsmittel und ein Reduktionsmittel zu kombinieren; einer Oxidationsmittellieferanordnung (700), die fluidmäßig mit der Anordnung (300) für elektrochemische Umwandlung gekoppelt ist, wobei die Oxidationsmittellieferanordnung (700) derart ausgebildet ist, um zumindest eine Eigenschaft von Oxidationsmittel, das von einer Oxidationsmittelquelle (100B) geliefert wird, und vor dessen Verwendung in der Anordnung (300) für elektrochemische Umwandlung zu beeinflussen, wobei die Oxidationsmittellieferanordnung (700) umfasst: einen Kompressor (722); einen Wärmetauscher (730); eine Wasserdampfübertragungseinheit (732), die sich fluidmäßig benachbart zu dem Wärmetauscher (730) befindet; und ein Gehäuse (702), das eine Kammer (705) definiert, in der sich der Kompressor (22), der Wärmetauscher (730) und die Wasserdampfübertragungseinheit (732) befinden, wobei der Kompressor (722) derart ausgebildet ist, um die Kammer (705) mit dem Oxidationsmittel von der Oxidationsmittelquelle (100B) druckzubeaufschlagen, der Wärmetauscher (730) derart ausgebildet ist, um Wärme von dem Oxidationsmittel in der Kammer (705) an ein von der Anordnung (300) für elektrochemische Umwandlung erzeugtes Austragsfluid zu übertragen, und die Wasserdampfübertragungseinheit (732) derart ausgebildet ist, um Wasserdampf von dem Austragsfluid an das Oxidationsmittel in der Kammer (705) zu übertragen; und einer Steuereinheit (750), die derart ausgebildet ist, um das Ausmaß zu überwachen und selektiv zu variieren, in dem die Oxidationsmittellieferanordnung (700) das Oxidationsmittel modifiziert.
Patent DE-102006057722-B4 (DE)
Inventor: DROLLINGER ANDREA
IPC: A63B69/36
Filed: 2006-12-01
Granted: 2009-01-08
Abstract: Device for practicing a sequence of movement in the golf swing, includes a base, and a first support, that is mounted on the base in a manner such that it can pivot about a first vertical axis and is intended for a golf player to place a first foot onto the first support which has a first supporting part for supporting the front part of the foot and a second supporting part that can be pivoted about a horizontal axis and is intended for supporting the heel of the first foot, a guide device is provided which is arranged on the base in a manner such that it at least partially surrounds the first vertical axis and which exhibits a curved design which rises from a lowermost point and which supports the second supporting part, and a second support is provided for the golf player to place his second foot on.
Patent DE-102007005870-B4 (DE)
Title: Wandelement
Inventor: RENZ JOCHEN
IPC: E04B1/86
Filed: 2007-02-06
Granted: 2013-03-07
Abstract: Wandelement für einen Raum oder einen Raumteil, welches als Schallabsorber ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Konditionierung der Raumluft in wenigstens einem Teil des Wandelements Kühlelemente und mit diesen in Verbindung stehende, Raumluft führende Kanäle integriert sind, und dass die Kühlelemente mindestens teilweise von dem Absorber umhüllt sind und vor dem Absorber ein Lochblech vorgesehen ist, das mechanisch und thermisch mit den Kühlelementen in Verbindung steht.
Patent DE-102007021180-B4 (DE)
Title: Baugruppe eines Kraftfahrzeugaufbaus sowie Steuerungseinrichtung einer solchen Baugruppe
Inventor: BISKUP GREGOR
IPC: B62D37/02
Filed: 2007-05-05
Granted: 2012-10-11
Abstract: Steuerungseinrichtung einer zwischen mindestens zwei Positionen, nämlich zumindest zwischen einer maximal eingefahrenen Position und einer maximal ausgefahrenen Position, verlagerbaren Baugruppe eines Kraftfahrzeugaufbaus, mit einem ersten Sensor, welcher abhängig von der Drehzahl eines der Verlagerung der Baugruppe dienenden Motors ein Signal an eine Auswerteeinrichtung übermittelt, die aus dem Signal des ersten Sensors die Position der Baugruppe ermittelt, mit einem zweiten Sensor, der eine ausgefahrene Position der Baugruppe überwacht und ein entsprechendes Signal an die Auswerteinrichtung übermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinrichtung dann, wenn sich die Baugruppe in der vom zweiten Sensor überwachten Position befindet und das vom ersten Sensor bereitgestellte Signal außerhalb eines verlagerungsrichtungsabhängigen Toleranzbands liegt, das vom ersten Sensor bereitgestellte Signal abhängig von der Verlagerungsrichtung der Baugruppe korrigiert.
Patent DE-102007039356-B4 (DE)
Title: Tresorbefestigung in Nutzfahrzeugkabinen
Inventor: TOMFORDE JOHANN
IPC: B62D33/06
Filed: 2007-08-21
Granted: 2009-11-26
Abstract: Tresorbefestigungsvorrichtung für Nutzfahrzeugkabinen zur diebstahlsicheren Anordnung eines Tresors (3) an Karosserieteilen (2) im Innenraum einer Nutzfahrzeugkabine (1), gekennzeichnet durch ein erstes an einer Rückwand des Tresors (3) angebrachtes Plattenelement (4) und ein mit dem ersten Plattenelement (4) verbundenes parallel dazu ausgerichtetes zweites Plattenelement (5), wobei mindestens eines der Plattenelemente (4, 5) zu dem anderen Plattenelement (5, 4) hingewandte Einrastvorsprünge (8) und das andere Plattenelement (5, 4), komplementär ausgebildete Einrastausnehmungen (9) aufweist.
Patent DE-102007054308-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Erodierwerkzeuge
Inventor: NEUMANN FRANK
IPC: B23H7/26
Filed: 2007-11-08
Granted: 2009-09-10
Abstract: Antriebsvorrichtung (100, 200) für Erodierwerkzeuge mit einer Antriebswelle (120), einem mit der Antriebswelle (120) verbundenen Elektrodenhalter, einem auf die Antriebswelle (120) wirkenden Axialantrieb (140), einem als Direktantrieb berührungslos auf die Antriebswelle wirkenden Rotationsantrieb (160) und einem Radiallager dadurch gekennzeichnet, dass das Radiallager in Form einer Kugelführung (130) ausgebildet ist, wobei der Axialantrieb (140) die Kugelführung (130) zumindest in einem Axialabschnitt umgibt.
Patent DE-102007062643-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schlüsselsystem und Verfahren
Inventor: SUGIURA MASAHIRO
IPC: B60R25/24
Filed: 2007-12-24
Granted: 2013-03-07
Abstract: Wenn eine Türverriegelungs-Operation in einem Fahrzeug durchgeführt wird, führt eine Fahrzeugvorrichtung (1) ein Fahrzeugzelle-Prüfen aus, um zu prüfen, ob eine mobile Einheit (2) in der Fahrzeugzelle existiert. Wenn die Fahrzeugvorrichtung (1) eine Antwort von der mobilen Einheit (2) empfingt, sendet die Fahrzeugvorrichtung (1) ein Suchsignal zu der mobilen Einheit (2), verbietet das Türverriegeln und aktiviert ei- nen Summer (28), und so weiter. Es kann verhindert werden, dass die mobile Einheit (2) in einer Fahrzeugzelle eingeschlossen wird. Wenn die mobile Einheit (2) das Suchsignal empfängt, lässt sie den Summer (28) ertönen, wodurch sie es möglich macht, den Ort ihrer Existenz anzugeben.
Patent DE-102008002157-B4 (DE)
Title: Sensorelement zur Messung von Infrarot-Strahlung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ULBRICH NICOLAUS
IPC: H01L35/32
Filed: 2008-06-02
Granted: 2020-08-13
Abstract: Sensorelement zur Messung von Infrarot-Strahlung, insbesondere für spektroskopische Messungen, wobei das Sensorelement (35, 36, 37) mindestens aufweist: ein Substrat (1), eine auf der Oberseite des Substrates (1) ausgebildete Membran (33, 33a, 34) und eine unterhalb der Membran (33, 33a, 34) in dem Substrat (1) ausgebildete Kaverne (9, 18), eine Thermopile-Struktur (30, 32) mit mindestens einem Thermopile-Paar (32), das einen ersten Thermoschenkel (3a, 26) aus einem ersten Halbleitermaterial und einen zweiten Thermoschenkel (6a, 26) aus einem zweiten Halbleitermaterial aufweist, wobei die Seebeck-Koeffizienten (S1, S2) des ersten Halbleitermaterials und des zweiten Halbleitermaterials verschieden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Halbleitermaterial der ersten Thermoschenkel (3a) und das zweite Halbleitermaterial der zweiten Thermoschenkel (6a) Dotierungen des gleichen Ladungsträgertyps (p, n) aufweisen, und der erste Thermoschenkel (3a) und der zweite Thermoschenkel (6a) eines Thermopile-Paares (32) direkt in mindestens einer Kontaktfläche (37) miteinander kontaktiert sind.
Patent DE-102008057914-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen im Innenraum von Kraftfahrzeugen
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60R7/06
Filed: 2008-11-19
Granted: 2019-08-29
Abstract: Vorrichtung (3) zur Halterung von Gegenständen (8) im Innenraum von Kraftfahrzeugen mit einem Halteelement (4) und mit einer Ausfahreinrichtung (5) zum Verstellen des Halteelements (4) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position, wobei
 das Halteelement (4) ein Gehäuse (4a) eines Bildschirms ist, welches eine mechanische Verbindungseinrichtung (7) zum Anbringen des Gegenstands (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Gegenstand (8) ein mit einer Projektionseinrichtung (10) versehenes Mobiltelefon (8c) ist, wobei das Halteelement (4) eine klappbare Halteeinrichtung (11) für das Mobiltelefon (8c) und eine Projektionsfläche (12) aufweist.
Patent DE-102009002344-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: RECKER PHILIP
IPC: F16H3/093
Filed: 2009-04-14
Granted: 2017-08-03
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (w_an) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) verbunden sind, mit zumindest zwei Vorgelegewellen (w_v1, w_v2), auf denen als Losräder (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) ausgebildete Gangzahnräder drehbar gelagert sind, mit auf den beiden Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) drehfest angeordneten und als Festräder (1, 2, 3, 4, 5, 6) ausgebildeten Gangzahnrädern, die wenigstens zum Teil mit den Losrädern (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13 14, 15, 16, 17, 18) in Eingriff stehen, mit mehreren Koppelvorrichtungen (A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L) zur drehfesten Verbindung von einem Losrad (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) mit einer Vorgelegewelle (w_v1, w_v2), mit jeweils einem an den beiden Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) vorgesehenen Abtriebszahnrad (20, 21), welches jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (w ab) gekoppelt ist, und mit zumindest einem Schaltelement (M) zur drehfesten Verbindung zweier Gangzahnräder, wobei zumindest mehrere lastschaltbare Vorwärtsgänge (G1–G9) und zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2, R3, R4) schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sechs Radebenen (1-13, 7-13, 8-14, 2-14, 9-15, 10-4, 10-16, 11-17, 12-6, 6-18) vorgesehen sind, wobei zumindest drei Doppel-Radebenen (7-13, 8-14, 9-15, 10-16, 11-17) vorgesehen sind und in jeder Doppel-Radebene (7-13, 8-14, 9-15, 10-16, 11-17) jeweils ein Losrad (7, 8, 9, 10, 11, 13, 14, 15, 16, 17) der ersten und zweiten Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 3, 4, 5) einer der Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) zugeordnet ist, wobei in jeder Doppel-Radebene (7-13, 8-14, 9-15, 10-16, 11-17) zumindest ein Losrad (7, 8, 9, 10, 11, 13, 14, 15, 16, 17) für mindestens zwei Gänge benutzbar ist, und wobei zumindest zwei Einfach-Radebenen (1-13, 2-14, 10-4, 12-6, 6-18) vorgesehen sind, bei denen ein Losrad (10, 12, 13, 14, 18) der Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 4, 6) einer der Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) zugeordnet ist, so dass zumindest ein lastschaltbarer Windungsgang über zumindest ein Schaltelement (M) schaltbar ist. (1 bis 24)
Patent DE-102009032101-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit Kraftübertragungselement
Inventor: SCHRADE WOLFGANG DIPL -ING
IPC: B60R22/36
Filed: 2009-07-03
Granted: 2020-08-06
Abstract: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt mit- einer Gurtspule (10) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts und- einem mit der Gurtspule (10) in Verbindung stehenden, sperrbaren Sperrflansch (30),- wobei ein Kraftübertragungselement (50) vorhanden ist, das in einer Ausnehmung (85) der Gurtspule (10) gehalten wird und in Eingriff mit dem Sperrflansch (30) stehen und die Gurtspule (10) mit dem Sperrflansch (30) verbinden kann,- wobei der Gurtaufroller ein Trägheitselement (60) aufweist, das relativ zur Gurtspule (10) eine erste Position und eine zweite Position einnehmen kann,- wobei das Kraftübertragungselement (50) in der Ausnehmung (85) der Gurtspule (10) verschieblich geführt ist und eine Verriegelungsposition und eine Entriegelungsposition einnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass- in der Ausnehmung (85) eine Feder (40) vorhanden ist, die eine Druckkraft auf das Kraftübertragungselement (50) ausübt, die in Richtung aus der Ausnehmung (85) heraus gerichtet ist,- das Trägheitselement (60) eine erste Rastvertiefung (70) und eine zweite Rastvertiefung (80) aufweist, wobei die erste Rastvertiefung (70) tiefer als die zweite Rastvertiefung (80) ist,- die erste Rastvertiefung (70) derart angeordnet ist, dass das Kraftübertragungselement (50) in der ersten Position des Trägheitselements (60) in diese erste Rastvertiefung (70) eingreift, wobei das Trägheitselement (60) in der ersten Position das Kraftübertragungselement (50) weniger tief in die Ausnehmung (85) der Gurtspule (10) hineindrückt, so dass das Kraftübertragungselement (50) in Eingriff mit dem Sperrflansch (30) steht,- die zweite Rastvertiefung (80) derart angeordnet ist, dass das Kraftübertragungselement(50) in der zweiten Position des Trägheitselements (60) in diese zweite Rastvertiefung (80) eingreift, wobei das Trägheitselement (60) in der zweiten Position das Kraftübertragungselement (50) tief in die Ausnehmung (85) der Gurtspule (10) hineindrückt, so dass das Kraftübertragungselement (50) außer Eingriff mit dem Sperrflansch (30) steht, und- das Trägheitselement (60) in einer Führungsausnehmung (90) der Gurtspule (10) gehalten wird, die größer als das Trägheitselement (60) ist, sodass das Trägheitselement (60) in der Führungsausnehmung (90) unterschiedlich positioniert sein kann und die erste Position relativ zur Gurtspule (10) oder die zweite Position relativ zur Gurtspule (10) einnehmen kann.
Patent DE-102009035596-B4 (DE)
Title: Energierückgewinnungseinrichtung für ein Federungssystem
Inventor: LEE UN KOO
IPC: H02N2/18
Filed: 2009-07-31
Granted: 2022-04-28
Abstract: Energierückgewinnungseinrichtung (10) für ein Federungssystem aufweisend:einen Verformungskörper (11) der gestaltet ist, um mittels einer Fahrwerkfeder (7) des Federungssystems komprimiert oder verlängert zu werden; undgenau ein Teil zum Erzeugen von elektrischer Energie oder mehrere Teile zum Erzeugen von elektrischer Energie, die elektrisch miteinander verbunden sind, wobei das wenigstens eine Teil zum Erzeugen von elektrischer Energie gestaltet ist, um mit dem Verformungskörper komprimiert oder verlängert zu werden,wobei der Verformungskörper (11) zwischen Windungen der Fahrwerkfeder (7) des Federungssystems angeordnet ist,wobei die Teile zum Erzeugen von elektrischer Energie zwischen benachbarten Gewindegängen der Windungen ausgerichtet sind, so dass die Teile zum Erzeugen von elektrischer Energie durch Relativbewegung der Windungen komprimiert oder verlängert werden,wobei der Verformungskörper (11) aus elastischem Material gebildet ist, das elektrische Isolationseigenschaften hat,wobei Aufnahmenuten (13) auf der oberen und unteren Seite des Verformungskörpers (11) gebildet sind, um die Windungen einer Fahrwerkfeder (7) darin aufzunehmen und die Fahrwerkfeder (7) zu unterstützen,wobei die Aufnahmenuten (13) auf der oberen und unteren Seite des Verformungskörpers (11) gebildet sind, um die Fahrwerkfeder (7) zu unterstützen,wobei ein elektrischer Draht in dem Verformungskörper (11) für die elektrische Verbindung der Teile zum Erzeugen von elektrischer Energie angeordnet ist, und ein Stecker (19) an dem Verformungskörper (11) für die elektrische Verbindung des Drahtes (17) angeordnet ist, undwobei das Teil zum Erzeugen von elektrischer Energie ein Piezoelektrisches Element (15) ist, undwobei, wenn das Piezoelektrische Element (15) durch eine äußere Kraft verformt wird, Strom entlang der umgeformten Richtungen erzeugt werden kann, das heißt, das Piezoelektrische Element (15) schwingt mittels einer externen Kraft von der Fahrwerkfeder (7) und erzeugt einen Wechselstrom.
Patent DE-102009036603-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LIESEN WOLFGANG DR
IPC: F02F1/40
Filed: 2009-07-30
Granted: 2020-07-16
Abstract: Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs,- mit einem Kühlkreis (3), der einen durch einen Zylinderkopf (4) der Brennkraftmaschine (1) hindurch geführten Hauptabschnitt (44) sowie einen Nebenabschnitt (5) aufweist, in den ein Wärmeübertrager (6) eingebunden ist, der außerdem in einen Motorölkreis (7) eingebunden ist,- wobei der Zylinderkopf (4) für den Hauptabschnitt (44) einen Kühlmitteleinlasspfad (9) und einen Kühlmittelauslasspfad (10) aufweist, wobei sich der Kühlmitteleinlasspfad (9) im Bereich von Frischlufteinlasskanälen (11), die im Zylinderkopf (4) zu Zylindern (12) der Brennkraftmaschine (1) führen, erstreckt, und wobei sich der Kühlmittelauslasspfad (10) im Bereich von Abgasauslasskanälen (15), die im Zylinderkopf (4) ausgebildet sind und von den Zylindern (12) weg führen, erstreckt,- wobei ein Bypass (18) vorgesehen ist, der den Kühlmittelauslasspfad (10) über wenigstens einen den Wärmeübertrager (6) aufweisenden Kopplungsbereich (45) des Nebenabschnitts (5) mit dem Kühlmitteleinlasspfad (9) verbindet,- wobei eine Bypassschalteinrichtung (22) vorgesehen ist, mit welcher der Bypass (18) aktivierbar und deaktivierbar ist, und- wobei der Kühlmitteleinlasspfad (9) einen an den Hauptabschnitt (44) angebundenen Kühlmitteleinlass (13) aufweist, und einen vom Kühlmitteleinlass (13) abgewandt ausgebildeten Kühlmittelauslass (14) aufweist, der an dem Nebenabschnitt (5) angeschlossen ist, und- wobei der Kühlmittelauslasspfad (10) einen Kühlmitteleinlass (19) aufweist, der den Kühlmittelauslasspfad (10) mit dem Nebenabschnitt (5) verbindet, und- dass während eines Warmbetriebs der Brennkraftmaschine, bei dem der Kühlkreis (3) aktiv ist und der Bypass (18) aktiv oder inaktiv ist, Kühlmittel vom Kühlmitteleinlasspfad (9) durch den Nebenabschnitt (5) geführt ist, und- dass während eines Kaltstarts der Brennkraftmaschine (1), bei dem der Kühlkreis (3) inaktiv ist und der Bypass (18) aktiv ist, Kühlmittel vom Kühlmittelauslasspfad (10) durch den Kopplungsabschnitt (45) zum Kühlmitteleinlasspfad (9) geführt ist.