baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010010497-B4 (DE)
Title: Dampfkochgefäß
Inventor: DOEPPE MATTHIAS DR
IPC: A47J27/09
Filed: 2010-03-06
Granted: 2013-06-20
Abstract: Dampfkochgefäß mit einem Gefäßkörper und einem damit verbindbaren Deckel und mit einer Ventileinrichtung, dadurch gekennzeichnet, – dass eine mit einer Auswerteeinheit kommunizierende Sensoreinrichtung mit zumindest einem Drucksensor und einem Temperatursensor vorgesehen ist, wobei der Drucksensor einen Umgebungsluftdruck erfasst, während der Temperatursensor eine Innentemperatur innerhalb des Dampfkochgefäßes erfasst, wobei die Auswerteeinheit der erfassten Innentemperatur aufgrund des im Dampfkochgefäß herrschenden isochoren Zustandes einen Innendruck zuordnet und aufgrund der ermittelten Temperatur- und Druckwerte eine Anpassung der Restkochzeit vornimmt und/oder die Druckdifferenz zwischen Innen- und Außendruck berechnet/anzeigt und/oder in Abhängigkeit des Umgebungsluftdrucks die Ventileinrichtung steuert, oder – dass eine mit einer Auswerteeinheit kommunizierende Sensoreinrichtung mit zumindest einem Temperatursensor vorgesehen ist, der eine Innentemperatur und einen Temperaturverlauf innerhalb des Dampfkochgefäßes erfasst, wobei die Auswerteeinrichtung einer innerhalb des Dampfkochgefäßes drucklos erreichten Siedetemperatur einen Umgebungsluftdruck zuordnet, und erst nach einem druckdichten Verschließen des Deckels mit dem Gefäßkörper der dann ansteigenden Innentemperatur aufgrund des im Dampfkochgefäß herrschenden isochoren Zustandes einen Innendruck zuordnet und aufgrund der ermittelten Temperatur- und Druckwerte eine Anpassung der Restkochzeit vornimmt und/oder die Druckdifferenz zwischen Innen- und Außendruck berechnet/anzeigt und/oder in Abhängigkeit des Umgebungsluftdrucks die Ventileinrichtung steuert.
Patent DE-102010020768-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Durchflussmessgerät
Inventor: ILJIMA TAKUYA
IPC: G01F1/58
Filed: 2010-05-18
Granted: 2013-07-04
Abstract: Elektromagnetisches Durchflussmessgerät, das mit einem Harzbeschichtungsabschnitt (3) vorgesehen ist, in dem Harz in einer Messröhre (1) mittels Druckausformens aufgeschichtet ist, umfassend: die Messröhre (1) zum Durchleiten von zu messender Flüssigkeit; einen Beschichtungssicherungsrahmen (2), der in der Messröhre (1) vorgesehen ist, der aus einer zylindrischen Platte mit Öffnungen (2a) und einer Mehrzahl von unterteilten gürtelförmigen Ringplatten (2b) aufgebaut ist; und den Harzbeschichtungsabschnitt (3), der durch Einbetten des Beschichtungssicherungsrahmens (2) in das Harz ausgebildet ist; bei dem die zylindrische Platte mit Öffnungen (2a) so ausgebildet ist, dass die beiden Endflächen einer gürtelförmigen Platte mit Öffnungen mit einer vorgeschriebenen Länge in einer Umfangsrichtung der Messröhre (1) einander zugewandt sind und die gürtelförmige Platte mit Öffnungen eine zylindrische Form konzentrisch zur Messröhre (1) aufweist; bei dem jede der unterteilten gürtelförmigen Ringplatten (2b) aus einer Mehrzahl von gürtelförmigen Platten mit einer vorgeschriebenen Länge (L) aufgebaut ist und ringförmig um den Außenumfang der zylindrischen Platte mit Öffnungen (2a) vorgesehen ist, durch Bereitstellen von zweiten Zwischenräumen (Rdg) zwischen den gürtelförmigen Platten in der Außenumfangsrichtung, und wobei eine Mehrzahl der unterteilten gürtelförmigen Ringplatten (2b) mit einem vorgeschriebenen Abstand (X1) in der Röhrenachsenrichtung der Messröhre (1) aufgebracht sind, und wobei ferner eine Dicke der gürtelförmigen Platte eine vorgeschriebene Dicke ist und ein erster Zwischenraum (Rtg) zwischen der Innenfläche der Messröhre (1) und der Außenumfangsfläche der zylindrischen Platte mit Öffnungen (2a) vorgesehen ist; und bei dem beim Druckausformen des Harzbeschichtungsabschnitts (3) das zu beschichtende Harz einfach in Zwischenräume zwischen der Messröhre und dem Beschichtungssicherungsrahmen über Zwischenräume eingefüllt wird, die von dem ersten Zwischenraum (Rtg) und den zweiten Zwischenräumen (Rdg) der unterteilten gürtelförmigen Ringplatten ausgebildet sind.
Patent DE-102010029017-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FREY VOLKER DR
IPC: B60R21/34
Filed: 2010-05-17
Granted: 2020-06-25
Abstract: Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug mit einer beweglich gelagerten Fronthaube (60), dadurch gekennzeichnet,dass die Lagerung der Fronthaube (60) derart gestaltet ist, dass durch eine Krafteinwirkung auf die Fronthaube (60) durch einen Aufprall eines Objekts (10), die Fronthaube (60) aus einer Ruheposition ausgelenkt wird,und dass im Kraftfahrzeug in der Nähe der Fronthaube (60) mindestens ein induktiver Sensor (30) zur Erfassung einer solchen Auslenkung angeordnet ist.
Patent DE-102010044341-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Hypoglykämie
Inventor: STRANG THOMAS PROF DR
IPC: G08B21/02
Filed: 2010-09-03
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Hypoglykämie bei einer Person, die auf einer Sitzvorrichtung (10) sitzt, oder auf einer Liegevorrichtung liegt, wobei mindestens zwei der folgenden Verfahrensschritte a bis f durchgeführt werden:
 a) Erfassen eines durch Krämpfe ausgelösten Schüttelns der Person durch mindestens einen Beschleunigungs- oder Drucksensor (12) in der Sitz- oder Liegevorrichtung (10), oder durch ein Elektromyogramm zur Messung rascher Muskelkontraktionen,
 b) Erfassen einer erhöhten Herzrate der Person durch einen kontaktlosen EKG-Sensor (16),
 c) Erfassen einer unregelmäßigen Atmung oder eines Zitterns durch einen Sensor (18) im Gurt, der um die Bauchgegend der Person herumgeführt ist,
 d) Erfassen der Hauttemperatur der Person und Abgleichen der Hauttemperatur mit der Umgebungstemperatur, um eine durch Hypoglykämie verursachte Abkühlung der Person festzustellen,
 e) Erfassen des Müdigkeitszustands der Person durch eine auf die Augen der Person gerichtete Kamera, die den Zustand der Pupillen und/oder die Häufigkeit des Blinzelns der Person erfasst,
 f) Erfassen der Gesichtsfarbe der Person durch eine Kamera, wobei sich die Gesichtsfarbe in Abhängigkeit des Blutzuckers ändert. 
 wobei ein Alarmsignal ausgegeben wird, sofern mindestens zwei der genannten Verfahrensschritte zu dem Ergebnis führen, dass der jeweilige in diesem Verfahrensschritt untersuchte Parameter einen festgelegten Schwellwert über- bzw. unterschreitet, oder einem Musterverlauf folgt, der für eine erhöhte Gefahr einer Hypoglykämie angenommen wurde,
 gekennzeichnet durch den zusätzlichen Schritt:
 Detektieren eines pulsierenden Schmerzes im Bereich des Kopfes durch Erfassen pulsartiger Veränderungen der Hautleitfähigkeit, einer Erhöhung der Herzrate und/oder einer Verringerung der Herzratenvariabilität.
Patent DE-102010054161-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Set aus Steckverbinder und Gegensteckverbinder
Inventor: LUDEWIG CARSTEN
IPC: H01R13/639
Filed: 2010-12-10
Granted: 2016-12-29
Abstract: Steckverbinder (1) mit sich mit ihrem freien Ende in eine Steckrichtung (S) erstreckenden Kontaktelementen (12) zur elektrisch leitenden Kontaktierung korrespondierender Kontaktelemente eines Gegensteckverbinders (2), wenn der Steckverbinder (1) in Steckrichtung (S) auf den Gegensteckverbinder (2) aufgesteckt wird, einem die Kontaktelemente (12) umgebenden Isolierstoffgehäuse (4) und mit einer Verriegelungsklinke (3) an dem Isolierstoffgehäuse (4), die einen zur Verrastung mit dem Gegensteckverbinder (2) ausgebildeten Rastabschnitt (6) hat und beweglich am Isolierstoffgehäuse (4) des Steckverbinders (1) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsklinke (3) einen Führungsabschnitt (5) aufweist und mit einer Schlittenführung an dem Führungsabschnitt (5) quer zur Steckrichtung (S) auf einer Schiebeebene verschiebbar auf der Oberseite des Isolierstoffgehäuses (4) gelagert ist und dass sich der Rastabschnitt (6) von dem Führungsabschnitt (5) mit einem freien Ende in Steckrichtung (S) weg erstreckt.
Patent DE-102011000361-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auflegen eines elektrisch leitfähigen Fadens auf eine Karkass-Einlage zur Verbesserung der Leitfähigkeit der Seitenwand eines Fahrzeugreifens
Inventor: HAMANN RAINER
IPC: B29D30/28
Filed: 2011-01-27
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zum Auflegen eines leitfähigen Fadens (2) auf eine Karkass-Einlage zur Verbesserung der Leitfähigkeit der Seitenwand eines Fahrzeugreifens: a) Bereitstellen einer Materiallage aus Elastomermaterial mit eingebetteten und parallel angeordneten Festigkeitsträgern b) Einbetten von parallel angeordneten Festigkeitsträgern in das Elastomermaterial, wobei das Einbetten mit einem Kalandrierverfahren erfolgt, c) Bereitstellen eines leitfähigen Fadens (2), wobei der Faden eine glatte Außenoberfläche aufweist, d) Kontinuierliches Abwickeln des leitfähigen Fadens von einer zylinderförmigen Spule (1), wobei der Faden (2) spulenförmig auf der zylinderförmigen Spule (1) aufgewickelt ist und über ein netzförmiges elastisches Haltemittel (3) in seiner Position gehalten wird, wodurch auf den von der zylinderförmigen Spule (1) abgezogenen Faden (2) eine im Wesentlichen konstante Zugspannung aufbringbar ist, e) Anordnung des leitfähigen Fadens (2) in das Elastomermaterial, wobei dieses Anordnen in das Kalandrierverfahren nach Schritt b) integriert ist, f) Weiterverarbeitung der Karkasseinlage mit einem konventionellen Herstellverfahren.
Patent DE-102011014998-B4 (DE)
Title: Paneel-Vorrichtung mit beschädigungsresistenter Grafikgestaltung der Oberflächen
Inventor: PIEKENBRINK BJOERN
IPC: B32B5/28
Filed: 2011-03-25
Granted: 2013-04-04
Abstract: Aus einem Komposit-Material hergestellte Paneel-Vorrichtung (100) mit einem Paneel (110), bei dem ein Kompositsubstrat mindestens eine Lage eines Faser-Gewebes (120) und eine in das Faser-Gewebe (120) eingebrachte Matrix (130) eines aushärtbaren viskosen Füllmaterials enthält, wobei die Matrix (130) von einer lichttransparenten Substanz gebildet ist und das Faser-Gewebe (120) vollständig oder im Wesentlichen in die Matrix (130) eingebettet ist, wobei die strukturelle Gestaltung mindestens einer Ober- oder Unterfläche des Faser-Gewebes (120) durch die Matrix (130) optisch erkennbar ist, wobei angrenzend an mindestens eine Ober- oder Unterfläche des Faser-Gewebes (120) eine Lage eines lichttransparenten Cofaser-Gewebes (140) vorgesehen ist und das licht-transparent Cofaser-Gewebe (140) von einem Glasfaser-Gewebe gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das eine grafisch gestaltete Oberfläche enthaltende Faser-Gewebe (120) von einer bedruckten Textilie gebildet ist.
Patent DE-102011018321-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Nachstelleinrichtung zur Verschleißkompensation
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-04-20
Granted: 2020-03-05
Abstract: Reibungskupplung (10) mit einem Gehäuse (14), einer mit dem Gehäuse (14) fest verbundenen Gegendruckplatte, einer gegenüber dieser axial verlagerbaren und am Gehäuse (14) drehfest aufgenommenen Anpressplatte (18), die von einer sich am Gehäuse (14) elastisch abstützenden und von einem Ausrücksystem beaufschlagbaren Tellerfeder (16) gegen die Gegendruckplatte verspannbar ist und einen Reibeingriff zwischen Gegendruckplatte und Anpressplatte (18) mit zwischen diesen angeordneten Reibbelägen einer Kupplungsscheibe einstellt, wobei eine Nachstelleinrichtung (12) zur Nachführung der Anpressplatte (18) bei Verschleiß der Reibbeläge vorgesehen ist, die einen zwischen der Tellerfeder (16) und der Anpressplatte (18) angeordneten und von einem Spindeltrieb (22) drehantreibbaren Verstellring (20) und eine gehäusefest angeordnete Antriebsklinke (30) zum Drehantrieb eines Ritzels (26) des Spindeltriebs (22) abhängig von einem Axialweg der Anpressplatte (18) und/oder des äußeren Randes der Tellerfeder (16) aufweist, wobei der Spindeltrieb (22) gehäusefest angeordnet ist und die Nachstelleinrichtung (12) eine Kopplungseinrichtung (42) zur elastischen Kopplung der Position der Antriebsklinke (30) an die Position der Anpressplatte (18) und/oder des äußeren Randes der Tellerfeder (16) aufweist, wobei die Kopplungseinrichtung (42) ein starres Koppelelement (46) und ein dem starren Koppelelement (46) nachgeschaltetes elastisches Koppelelement (50) aufweist, wobei die Antriebsklinke (30) über einen Hebel (28) am Gehäuse (14) befestigt ist, der sich mit einem Bereich zwischen Antriebsklinke (30) und seinem Befestigungspunkt (34) am Gehäuse (14) über die Kopplungseinrichtung (42) an der Anpressplatte (18) und/oder dem äußeren Randes der Tellerfeder (16) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Koppelelement (50) zwischen dem Hebel (28) und einem Bund (52) des starren Koppelelements (46) angeordnet ist.
Patent DE-102011055960-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem
Inventor: VON LINSINGEN-HEINTZMANN BARBARA
IPC: E01F15/04
Filed: 2011-12-02
Granted: 2018-04-12
Abstract: Fahrzeugrückhaltesystem zur Anordnung neben einer Fahrbahn, wobei das Fahrzeugrückhaltesystem (1) durch am Boden (6) festlegbare Pfosten (5) aus Stahl und einem an den Pfosten (5) gekoppelten Schutzplankenstrang (2) ausgebildet ist und der Schutzplankenstrang (2) sich aus mehreren miteinander verbundenen Schutzplanken (3, 4) zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Pfosten (5) zumindest zwei Bereiche mit voneinander verschiedenen Festigkeitseigenschaften aufweist, wobei ein Bereich als Deformationsbereich (17) ausgebildet ist und der Deformationsbereich (17) gegenüber dem Werkstoff des übrigen Pfostens (5) eine duktilere Werkstoffeigenschaft aufweist, wobei der Deformationsbereich (17) in Bodennähe des im Boden (6) festgelegten Pfostens (5) angeordnet ist und der Deformationsbereich (17) mit duktilen Werkstoffeigenschaften durch ein Wärmenachbehandeln hergestellt ist und ein im Wesentlichen weiches Werkstoffgefüge aufweist, wobei der duktile Deformationsbereich (17) von der Fahrbahn entfernt orientiert angeordnet ist.
Patent DE-102011056777-B4 (DE)
Title: Schwerpunktermittlung
Inventor: WOLFRAM JENS
IPC: B64D45/00
Filed: 2011-12-21
Granted: 2013-11-28
Abstract: Einrichtung (20) zur Ermittlung des tatsächlichen Schwerpunktes (32) eines Fahrzeuges (30) mit: – einer Steuerbefehls-Eingabeschnittstelle (21) zum Ermitteln von Steuerbefehlseingaben (SB) zur Bewegungssteuerung des Fahrzeuges (30), wobei eine Steuerbefehls-Automatik (22) vorgesehen ist, die zum Generieren von vordefinierten Steuerbefehlseingaben zur automatischen Bewegungssteuerung des Fahrzeugs eingerichtet ist, wobei die Steuerbefehls-Eingabeschnittstelle (21) zum Empfang der automatisch generierten Steuerbefehlseingabe ausgebildet ist. – einer Bewegungsmodelleinheit (23), die zum Berechnen von Referenz-Beschleunigungsdaten (BRef) an einem Modell-Referenzpunkt (31) des Fahrzeuges bezüglich der Steuerbefehlseingaben (SB) in Abhängigkeit von aus einem Fahrzeug-Bewegungsmodell abgeleiteten modellierten Bewegungen des Fahrzeuges (30) bezüglich der über die Steuerbefehls-Eingabeschnittstelle (21) ermittelten Steuerbefehlseingaben (SB) eingerichtet ist, – einer Sensorschnittstelle (25) zum Ermitteln von an einem Sensor-Referenzpunkt (31) des Fahrzeuges (30) durch eine Beschleunigungssensorik (24) gemessenen Sensor-Beschleunigungsdaten (BSen) bezüglich der aus den Steuerbefehlseingaben (SB) resultierenden tatsächlichen Bewegungen des Fahrzeuges (30), und – einer Recheneinheit (26), die zum Ermitteln des tatsächlichen Schwerpunktes (32) des Fahrzeuges (30) in Abhängigkeit von einem angenommene Schwerpunkt (31) und der Differenz zwischen den Referenz-Beschleunigungsdaten (BRef) und den Sensor-Beschleunigungsdaten (BSen) eingerichtet ist.
Patent DE-102011114457-B4 (DE)
Title: Flugzeugrumpf mit an einem Türrahmenspant befestigten Türstoppern
Inventor: PAUL CARSTEN
IPC: B64C1/14
Filed: 2011-09-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flugzeugrumpf mit mindestens einer Öffnung, die von einer Klappe oder Tür (6) verschließbar ist, welche an mindestens einem an einem rumpfseitigen Türrahmenspant (3) angeordneten Türstopper (1) zur Anlage kommt, der die Anschlagkräfte in einen Zwischenkostal (4) zur Ableitung in eine Spanten umfassende Flugzeugstruktur überträgt, wobei der Türrahmenspant (3) einen Durchbruch (7) aufweist, durch welchen sich ein Anschlagabschnitt (8) des Türstoppers (1) hindurch erstreckt, wobei ein hieran anschließender Befestigungsplattenabschnitt (10) an der Rückseite (11) des Türrahmenspants (3) zur Anlage kommt, welcher mit Mitteln zum direkten Einleiten der Anschlagkräfte vom Türstopper (1) in den Zwischenkostal (4) zusammenwirkt.
Patent DE-102012004556-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Verbrennungsluftmassenstroms
Inventor: ARNOLD NILS
IPC: F02D41/18
Filed: 2012-03-09
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines einer Brennkraftmaschine (1) zugeführten Verbrennungsluftmassenstroms, wobei die Brennkraftmaschine (1), insbesondere ein aufgeladener Direkteinspritzender Dieselmotor, einen Einlasstrakt (12) für den Verbrennungsluftmassenstrom, einen Auslasstrakt (13) für einen Abgasmassenstrom der Brennkraftmaschine sowie eine Abgasrückführung (14) aufweist, durch welche der durch den Auslasstrakt (13) strömende Abgasmassenstrom teilweise zu dem Einlasstrakt (12) zurückgeführt wird, um mit einem Frischluftmassenstrom zu dem Verbrennungsluftmassenstrom vermengt zu werden, wobei mittels einen Lambda-Sonde (20) im Auslasstrakt eine Sauerstoffkonzentration des Abgasmassenstroms der Brennkraftmaschine (1) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sauerstoffkonzentration des Verbrennungsluftmassenstroms mittels einer weiteren Lambda-Sonde (19), insbesondere Breitband-Lambda-Sonde, im Einlasstrakt (12) erfasst wird und dass der Verbrennungsluftmassenstrom in Abhängigkeit von den erfassten Sauerstoffkonzentrationen bestimmt wird, und dass in Abhängigkeit der erfassten Sauerstoffkonzentrationen der zurückgeführte Abgasmassenstrom (m. AGR) bestimmt wird.
Patent DE-102012022935-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsstruktur für Fahrzeugbodenplatte
Inventor: KURIAGE YOSHITAKA
IPC: F16F15/02
Filed: 2012-11-23
Granted: 2019-03-14
Abstract: Schwingungsdämpfungsstruktur für eine Fahrzeugbodenplatte, umfassend:einen Bodentunnel (10), der sich in Fahrzeuglängsrichtung in der Mitte des unteren Teils einer Fahrzeugkarosserie erstreckt;seitliche Schweller (12,12), die sich in Fahrzeuglängsrichtung entlang beiden Seiten des unteren Teils der Fahrzeugkarosserie erstrecken;Bodenplatten (2,2), die so angeordnet sind, dass sie die untere Oberfläche der Fahrzeugkarosserie zwischen dem Bodentunnel (10) und den seitlichen Schwellern (12,12) definieren; undBodenseitenträger (11, 11), die mit den unteren Oberflächen der Bodenplatten (2,2) verbunden sind und sich in Fahrzeuglängsrichtung zwischen dem Bodentunnel (10) und den seitlichen Schwellern (12,12) erstrecken, wobeijeder der Bodenseitenträger (11, 11) in Draufsicht schräg angeordnet ist, so dass sich der Zwischenraum zwischen dem Bodentunnel (10) und dem Bodenseitenträger (11) zum hinteren Fahrzeugende hin vergrößert,dadurch gekennzeichnet, dass jede der Bodenplatten (2,2) zwischen dem Bodentunnel (10) und dem Bodenseitenträger (11) umfasst:• wenigstens zwei flache Teile (21,23,25,27), die mit Zwischenraum in Fahrzeuglängsrichtung angeordnet sind und sich in Richtung der Fahrzeugbreite erstrecken; und• wenigstens drei rundeckige trapezförmige Bereiche (22,24,26), die zwischen den flachen Teilen (21,23,25,27) definiert sind, wobei sich die Weiten der wenigstens drei rundeckigen trapezförmigen Bereiche (22,24,26), die sich jeweils zwischen dem Bodentunnel (10) und einem der Bodenseitenträger (11) erstrecken, ebenfalls zum hinteren Fahrzeugende hin vergrößern und jeder der wenigstens drei rundeckigen trapezförmigen Bereiche (22,24,26) eine konvex gebogene Oberflächenform einnimmt, bei der sich der gesamte Bereich zur Oberseite oder zur Unterseite hebt.
Patent DE-102012206773-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-04-25
Granted: 2021-03-11
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (04, 05, 14, 17, 18, 38), umfassend Bremsen (04, 05) und Kupplungen (14, 17, 18, 38), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes (P1) mit der fünften Welle (5) verbunden ist, die mit dem Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden und über eine zweite Bremse (05) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine erste Kupplung (14) mit der vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Steg des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden und über eine erste Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine zweite Kupplung (17) mit der mit dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) und den Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes (P3) verbundenen siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist und über eine dritte Kupplung (18) mit der mit dem Steg des dritten Planetenradsatzes (P3) verbundenen achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, welche über eine vierte Kupplung (38) mit der mit dem Hohlrad des vierten Planetenradsatzes (P4) verbundenen dritten Welle (3) lösbar verbindbar ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des dritten Planetenradsatzes (P3) und dem Steg des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden ist, wobei das Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes (P4) an das Gehäuse (G) gekoppelt ist und wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Steg des vierten Planetenradsatzes (P4) und dem Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden ist.
Patent DE-102012214424-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit wenigstens einer beidseitig gelagerten Schwenkachse für ihr Türelement
Inventor: BÜSING JOHANNES
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-08-14
Granted: 2017-02-02
Abstract: Geschirrspülmaschine (GS) mit einem einen Innenraum (1) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut teilweise begrenzenden Grundkörper (2) sowie mit einem mit dem Grundkörper (2) über eine Gelenkanordnung (3) in Verbindung stehenden Türelement (4), welches zwischen einer Offenstellung, in welcher der Innenraum (1) von außen zugänglich ist, und einer Schließstellung, in welcher der Innenraum (1) nach außen hin verschlossen ist, verschwenkbar ist, wobei die Gelenkanordnung (3) wenigstens eine Schwenkachse (5) umfasst, die über einen Kontaktbereich (7) mit einem Scharnierelement (6) in Verbindung steht, wobei während des Verschwenkens des Türelements (4) eine Relativbewegung zwischen Kontaktbereich (7) und Scharnierelement (6) erfolgt, und wobei die wenigstens eine Schwenkachse (5) beidseitig des Kontaktbereichs (7) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Schwenkachse (5) aus Kunststoff gefertigt ist, und dass der Grundkörper (2) eine Spülwanne, einen Basisträger und/oder einen Verstärkungsrahmen, der den Spülbehälter der Geschirrspülmaschine frontseitig teilweise oder vollständig einfasst, als Bauteil umfasst, an dem die eine oder mehreren Schwenkachsen (5) angeformt sind.