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Patent DE-102016116603-A1 (DE)
Title: Abgasrahmenstützelement mit Kühlrippen
Inventor: MUKHOPADHYAY DEBABRATA
IPC: F02C7/18
Filed: 2016-09-06
Abstract: Ein System aufweisend einen Turbinenabgasabschnitt wird bereitgestellt. Der Turbinenabgasabschnitt enthält einen Abgasströmungspfad. Der Turbinenabgasabschnitt enthält auch eine äußere Struktur mit einem äußeren Gehäuse und einer äußeren Abgaswand, die entlang des Abgasströmungspfads angeordnet sind. Eine innere Struktur des Turbinenabgasabschnitts enthält eine innere Abgaswand, die entlang des Abgasströmungspfads angeordnet ist. Ein Stützelement erstreckt sich zwischen der äußeren Struktur und der inneren Struktur und das Stützelement ist dazu eingerichtet, eine Strömung eines Fluids von der inneren Struktur zu der äußeren Struktur zu leiten. Das Stützelement enthält eine Mehrzahl von Kühlrippen, um die Wärmeübertragung von dem Stützelement auf die Strömung des Fluids zu ermöglichen.
Patent DE-102016117122-A1 (DE)
Title: Einen Fahrzeugdachaufprall absorbierende Einrichtung, die eine entfaltbare Vorrichtung umfasst
Inventor: WHITENS MICHAEL JAMES
IPC: B60R21/214
Filed: 2016-09-12
Abstract: Eine entfaltbare Vorrichtung einer einen Fahrzeugdachaufprall absorbierenden Einrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine untere Platte, eine obere Platte gegenüber der unteren Platte und einen Hohlraum zwischen der oberen Platte und der unteren Platte. Die einen Dachaufprall absorbierende Einrichtung umfasst einen Dachhimmel neben der unteren Platte und eine Aufblasvorrichtung, die mit dem Hohlraum in Verbindung steht. Die entfaltbare Vorrichtung ist aus einem thermoplastischen Elastomer gebildet und ist bezüglich des Dachhimmels flexibel. Während eines Überschlags des Fahrzeugs kann die entfaltbare Vorrichtung in der entfalteten Stellung die Höhe an Aufprallenergie, die auf den Insassen übertragen wird, reduzieren.
Patent DE-102016118383-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung eines Halbleiterbauelementes mit zumindest einer Halbleiterschicht
Inventor: RODOFILI ANDREAS
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines Halbleiterbauelementes mit zumindest einer Halbleiterschicht, wobei in einem Bearbeitungsschritt das Halbleiterbauelement mit Laserstrahlung beaufschlagt wird. Wesentlich ist, dass vor dem Bearbeitungsschritt in einem Strukturerzeugungsschritt eine Absorptionsstruktur auf die Oberfläche des Halbleiterbauelementes aufgebracht wird, welche die Oberfläche nur teilweise bedeckt, dass nach Aufbringen der Absorptionsstruktur in dem Bearbeitungsschritt zumindest die Absorptionsstruktur mit Laserstrahlung beaufschlagt wird, wobei Absorptionsmaterial für die Absorptionsstruktur und Laserstrahlung in einem Wellenlängenbereich verwendet wird, so dass für das Material der Halbleiterschicht die Absorption der Laserstrahlung um zumindest einen Faktor 10 geringer ist als im Material der Absorptionsstruktur und dass die Bearbeitung jedes Teilbereiches der Absorptionsstruktur in dem Bearbeitungsschritt zumindest 1 ms nach Aufbringen dieses Teilbereiches in dem Strukturerzeugungsschritt erfolgt.
Patent DE-102016121795-A1 (DE)
Title: Milchmengenmessvorrichtung
Inventor: BRUNDISCH JÜRGEN
IPC: A01J5/01
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Milchmengenmessvorrichtung (1), bestehend aus einem im Wesentlichen quaderförmigen Messgehäuse (2), einer im oberen Bereich des Messgehäuses (2) angeordneten Milchsammelkammer (3), welche eine Milcheinlassöffnung (7) und einen Milchsammelkammerauslass (10) aufweist, einem im Innern des Messgehäuses (2) unterhalb der Milchsammelkammer (3) angeordneten Sammeltrichter (4), einer im Innern des Messgehäuses (2) unterhalb des Sammeltrichters (4) angeordneten Kippschale (5), einer unterhalb der Kippschale (5) angeordneten Milchentnahmeöffnung (6), wobei der Sammeltrichter (4) im Inneren des Messgehäuses (2) einen Milchsammelraum (8) umgrenzt, in welchen die durch die Milcheinlassöffnung (7) in die Milchmengenmessvorrichtung (1) eingeführte Milch aus der Milchsammelkammer (3) über den Auslass (10) der Milchsammelkammer (3) eingeführt und aus welchem die zuvor eingeführte Milch durch eine Öffnung (9) des Sammeltrichters (4) aus dem Milchsammelraum (8) in die Kippschale (5) überführbar ist, und weiterhin im oder am Messgehäuse mindestens ein Sensor (11, 23) zur Bestimmung der Neigung der Kippschale (5) und der Kippanzahl der Kippschale (5) angeordnet ist.Offenbart wird ferner ein System (100) zur viertelindividuellen Melksteuerung, umfassend mindestens eine erfindungsgemäße Milchmengenmessvorrichtung (1).Der Vorteil der vorliegenden Erfindung liegt in der tatsächlichen Messung des viertelindividuellen Milchflusses / Durchflusses und lässt somit eine insgesamt genauere Analyse der Viertelgemelke zu.
Patent DE-102016124148-A1 (DE)
Title: Turbomaschine und Turbinenleitapparat dafür
Inventor: CHOUHAN ROHIT
IPC: F01D9/02
Filed: 2016-12-13
Abstract: Eine Turbomaschine enthält mehrere Leitschaufeln, und jede Leitschaufel weist ein Schaufelblatt auf. Die Turbomaschine enthält gegenüberliegende Wände, die einen Durchgang definieren, in dem eine Fluidströmung aufnehmbar ist, um durch den Durchgang zu strömen. Eine Engstellenverteilung wird an einem engsten Bereich in dem Durchgang zwischen benachbarten Leitschaufeln gemessen, in dem benachbarte Leitschaufeln sich quer über den Durchgang zwischen den gegenüberliegenden Wänden erstrecken, um mit der Fluidströmung aerodynamisch wechselzuwirken. Das Schaufelblatt definiert die Engstellenverteilung, und die Engstellenverteilung reduziert aerodynamische Verluste und verbessert aerodynamische Lasten an jedem Schaufelblatt.
Patent DE-102016125278-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Verwendung zur Beschichtung von Linsen
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: C23C14/56
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es werden eine Vorrichtung, ein Verfahren und eine Verwendung zur Beschichtung von Linsen vorgeschlagen, wobei die zu beschichtenden Linsen paarweise über parallelen, rohrförmigen Targets derart angeordnet werden. Der Abstand der Targets zueinander und/oder zu den Linsen wird zur individuellen Anpassung variiert. Weiter werden die Linsen von beiden Seiten beschichtet.
Patent DE-102016125678-A1 (DE)
Title: Heizelement für eine Küchenmaschine, Küchenmaschine, Kochgefäß sowie Verfahren zur Herstellung eines Heizelementes
Inventor: KRAUT-REINKOBER STEFAN
IPC: H05B3/20
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizelement (1) für eine Küchenmaschine (2), aufweisend ein Heizmittel (10) zum Erzeugen von Wärme und einen Wärmeübertrager (20) mit einer Wärmeaufnahmeseite (20.1), an welcher der Wärmeübertrager (20) durch das Heizmittel (10) erwärmbar ist und eine Wärmeabgabeseite (20.2) zum Erhitzen von Lebensmitteln in der Küchenmaschine (2), wobei der Wärmeübertrager (20) der Wärmeabgabeseite (20.2) eine erste Funktionsschicht (21) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Küchenmaschine (2), sowie ein Verfahren (100) zur Herstellung eines Heizelementes (1).
Patent DE-102016203146-A1 (DE)
Title: Antibakterielle Mundpflegegele
Inventor: LENDENMANN URS
IPC: A61K8/40
Filed: 2016-02-26
Abstract: Zusammensetzung zur oralen Anwendung enthaltend Chlorhexidin, Verdicker, Süßstoff, Feuchthaltemittel, Entzündungshemmer und Wasser. Die Zusammensetzung eignet sich zur Mundpflege, zur Pflege und Befeuchtung oraler Gewebe und/oder zur Fluoridierung der Zähne, zur Linderung der durch Mundtrockenheit hervorgerufenen Beschwerden und zur Vorbeugung und Linderung von Schleimhautentzündungen im Mundraum.
Patent DE-102016206604-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Regeln einer Dämpferhärte eines Schwingungsdämpfers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÄRECKE FRANK
IPC: B60G17/018
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Dämpferhärte eines Schwingungsdämpfers (6) eines Rades (5) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei durch eine Steuervorrichtung (9) des Kraftfahrzeugs (1) aus einem ersten Sensorsignal (22) einer ersten Sensoreinheit (21), welche bewegungsfest mit einem Aufbau (3) des Kraftfahrzeugs (1) verbunden ist, ein Aufbaubewegungssignal (30) erzeugt wird, aus einem zweiten Sensorsignal (24) einer zweiten Sensoreinheit (23), die eine Radposition des Rades (5) bezüglich des Aufbaus (3) erfasst, ein Radbewegungssignal (32) erzeugt wird, auf der Grundlage des Aufbaubewegungssignals (30) und des Radbewegungssignals (32) ein Geschwindigkeitssignal (20), das eine Geschwindigkeit des Aufbaus (3) beschreibt, erzeugt wird, und anhand des Geschwindigkeitssignals (20) ein Stellsignal (8) zum Einstellen der Dämpferhärte erzeugt wird. Die Erfindung sieht vor, dass das Aufbaubewegungssignal (30) mittels einer eine Hochpasscharakteristik oder Bandpasscharakteristik aufweisenden ersten Filtereinheit (33) und/oder das Radbewegungssignal (32) mittels einer eine Tiefpasscharakteristik aufweisenden zweiten Filtereinheit (34) gefiltert wird.
Patent DE-102016207868-A1 (DE)
Title: Montagemodul für eine Fahrzeugleuchte
Inventor: BARZ ULRICH
IPC: B62D65/16
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagemodul (10) zur Befestigung und Einstellung einer Fahrzeugleuchte (12) an einer Fahrzeugstruktur (14). Dabei wird das Montagemodul (10) bevorzugt fest mit der Fahrzeugstruktur (14) verbunden. Das Montagemodul (10) umfasst ein Einstellelement (18), welches drehbar ist und so mit einem Außengewinde (20) in ein entsprechendes Gegengewinde der Fahrzeugleuchte (12) einbringbar ist. Durch Drehung des Einstellelements (18) kann dann ein Abstand (D) zwischen der Fahrzeugleuchte (12) und der Fahrzeugstruktur (14) eingestellt werden. Dies ist insbesondere dahingehend vorteilhaft, dass sowohl die Befestigung als auch die Einstellung von außen her an dem Fahrzeug vorgenommen werden können. Dies ist insbesondere auch dann noch möglich, wenn die Fahrzeugleuchte bereits an der Fahrzeugstruktur montiert ist. Im Zusammenhang mit dem Montagemodul (10) sind weiterhin ein Montagewerkzeug (52), ein Montagesystem (62) sowie ein Montageverfahren und ein Kraftfahrzeug (64) Gegenstände der Erfindung.
Patent DE-102016211649-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Lichteinheit einer Kraftfahrzeugaußenbeleuchtung, Kraftfahrzeug, fahrzeugexterne Einrichtung und System
Inventor: KUMPF GERHARD
IPC: B60Q1/30
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung mindestens einer Lichteinheit (14, 34) einer Kraftfahrzeugaußenbeleuchtung eines ersten Kraftfahrzeugs (10a, 10b, 10c) in einer Fahrzeugkolonne (10) mit mindestens einem zweiten Kraftfahrzeug (10a, 10b, 10c), wobei das erste Kraftfahrzeug (10a, 10b, 10c) Daten (P) umfassend eine Positionsinformation und/oder Umgebungsdaten des ersten Kraftfahrzeugs (10a, 10b, 10c) an eine fahrzeugexterne Einrichtung (12, 32) übermittelt und die fahrzeugexterne Einrichtung (12, 32) basierend auf den empfangenen Daten (P) eine Steuerinformation (S) an das erste Kraftfahrzeug (10a, 10b, 10c) übermittelt und das erste Kraftfahrzeug (10a, 10b, 10c) die mindestens eine Lichteinheit (14, 34) in Abhängigkeit von der übermittelten Steuerinformation (S) steuert, wobei die Steuerinformation (S) berücksichtigt, ob das erste Kraftfahrzeug (10a, 10b, 10c) das letzte der Fahrzeugkolonne (10) darstellt oder nicht.
Patent DE-102016212066-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Panoramadach und Panoramadach-Konstruktion
Inventor: SPAHL ROBERT
IPC: B62D25/06
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, mit einem Panoramadach sowie ein Panoramadach mit integriertem Querträger, an dem die Oberkante der Windschutzscheibe, insbesondere durch Verkleben, befestigt ist. Insbesondere besteht der vordere Dach-Querträger aus Polycarbonat. Der vordere Dach-Querträger ist einstückig mit der Dach-Panoramascheibe verbunden, wobei Dach-Querträger und Panoramascheibe aus demselben Kunststoff bestehen.
Patent DE-102016213937-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, Anzeigebedienfeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: YANG YIZHI
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-07-28
Abstract: Ein Arraysubstratarray, ein Anzeigebedienfeld und eine Anzeigevorrichtung werden bereitgestellt. Das Arraysubstrat umfasst mehrere Berührungselektrodenblöcke (100), mehrere Druckerfassungselektrodenblöcke (200) und mehrere Treibermodule (300). Jeder der mehreren Druckerfassungselektrodenblöcke (200) ist in einem der mehreren Berührungselektrodenblöcke (100) eingebettet und die Druckerfassungselektrodenblöcke (200) stehen nicht in Kontakt mit den Berührungselektrodenblöcken (100). Das Treibermodul ist dazu ausgebildet, während eines Berührungserfassungszeitraums den Berührungselektrodenblock mit dem Druckerfassungselektrodenblock (200), der in dem Berührungselektrodenblock eingebettet ist, elektrisch zu verbinden und ein Berührungserfassungssignal einzugeben, und während eines Druckerfassungszeitraums den Berührungselektrodenblock von dem Druckerfassungselektrodenblock (200), der in dem Berührungselektrodenblock eingebettet ist, elektrisch abzutrennen und ein Druckerfassungssignal in den Druckerfassungselektrodenblock (200) einzugeben.
Patent DE-102016219371-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren, Datenbankserver, System und Verfahren zum Teilen von Daten für Bearbeitungsvorrichtungen mittels Datenfernübertragung
Inventor: HOMEIER ACHIM
IPC: G07C3/08
Filed: 2016-10-06
Abstract: System (1) zum Teilen von vorrichtungsbezogenen Daten mittels Datenfernübertragung, insbesondere von bearbeitungsspezifischen Parametern, von Bearbeitungsvorrichtungen (30, 35), insbesondere Holzbearbeitungsvorrichtungen, zur Bearbeitung von bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoff, Kunststoff und/oder Glas bestehenden Werkstücken, umfassend: einen Hauptrechner (15), zur Erzeugung und Bereitstellung einer Datenbank (10), in der die vorrichtungsbezogenen Daten verwaltbar sind, einen ersten Arbeitsrechner (20) einer ersten Bearbeitungsvorrichtung (30), der mit dem Hauptrechner (15) über eine Datenkommunikationsverbindung verbindbar ist, und einen zweiten Arbeitsrechner (25) einer zweiten Bearbeitungsvorrichtung (35), der mit dem Hauptrechner über eine Datenkommunikationsverbindung verbindbar ist, wobei durch mindestens einen der beiden Arbeitsrechner (20, 25) vorrichtungsbezogene Daten in der Datenbank (10) des Hauptrechners (15) speicherbar sind und dadurch für den anderen der beiden Arbeitsrechner (20, 25) verfügbar gemacht werden können.
Patent DE-102016219850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von Stickstoff aus einem Prozessgasgemisch
Inventor: JOHANNING JOACHIM
IPC: C01C1/04
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Stickstoff sowie gegebenenfalls weiterer Gaskomponenten mit höherem Molekulargewicht aus einem im Wesentlichen Stickstoff und Wasserstoff enthaltenden Prozessgasgemisch für die Ammoniaksynthese, wobei erfindungsgemäß die Abtrennung von Stickstoff sowie gegebenenfalls weiterer Gaskomponenten mit höherem Molekulargewicht mittels wenigstens eines Fliehkraftabscheiders (23) erfolgt. Während die bisher eingesetzten großtechnischen Verfahren zur Abtrennung von Stickstoff aus Luft zur Erzeugung von reinem Sauerstoff oder aus Synthesegas zur Einstellung eines geeigneten Wasserstoff-Stickstoff-Verhältnisses für die Ammoniaksynthese vorwiegend auf dem Prinzip der Tieftemperaturdestillation beruhen, basiert das mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagene Konzept darauf, die deutlich unterschiedlichen Molekulargewichte der Komponenten des Synthesegases in Ammoniakanlagen zu nutzen, um sie in einem Fliehkraftfeld zu separieren. Da sich auf diese Weise ein Überschuss an Stickstoff aus dem Prozessgasgemisch kostengünstig entfernen lässt, kann man den Sekundärreformer (13) mit Luftüberschuss betreiben und das Gesamtverfahren optimieren.
Patent DE-102016222714-A1 (DE)
Title: Außenring für ein Zylinderrollenlager sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JÄKEL JESKO
IPC: F16C33/64
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Außenring (2**) für ein Zylinderrollenlager (12), bestehend aus einem Laufbahnrohr (23; 23a, 23b, 23c), welches aus einem Wälzlagerstahl gefertigt ist, und einem das Laufbahnrohr radial außen umfassenden Hüllrohr (13), welches aus einem kostengünstigen, niedrig legierten oder unlegierten Stahl besteht sowie seitliche, sich nach radial innen erstreckende Borde (15, 20) aufweist, wobei die Borde (15, 20) das Laufbahnrohr (23) radial übergreifen und dieses in dem Hüllrohr (13) axial positionieren.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Fertigung des Hüllrohres zu vereinfachen und kostengünstiger zu gestalten, die Fertigungsgenauigkeit zu erhöhen und eine sichere sowie glattflächige Anlage des Laufbahnrohres an der Innenoberfläche des Hüllrohres zu erreichen. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass das Hüllrohr (13) aus wenigstens einem dickwandigen Rohrstück (13a, 13b) besteht, welches quer zu seinem Umfang ungeteilt ausgebildet ist, und dass in dieses Hüllrohr (13) wenigstens ein zu einem Laufbahnrohr (23) kreisförmig gewickeltes Blechband eingefügt ist.Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Außenringes eines Zylinderrollenlagers sowie ein mit diesem Außenring ausgestattetes Zylinderrollenlager.
Patent DE-102016224322-A1 (DE)
Title: Treibladung für ein Airbagmodul und Airbagmodul mit einer solchen
Inventor: BÖRGER ALEXANDER
IPC: C06D5/04
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ungiftige Treibladung zur Generierung eines ungiftigen Gases bei der Verwendung in einem Airbagmodul, sowie ein Airbagmodul mit einer solchen.Es ist vorgesehen, dass die Treibladung eine Disauerstoff (O)-, Distickstoff (N) oder Kohlenstoffdioxid (CO)-Übergangsmetallkomplexverbindung umfasst.
Patent DE-102016224541-A1 (DE)
Title: Sicherheitsverfahren und Sicherheitsvorrichtung
Inventor: BRANDMAYER MICHAEL
IPC: G01R31/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitsverfahren zur Verwendung in einem Hochvoltnetz bzw. Bord-Netz eines Fahrzeugs mit Hochvoltkomponenten und eine entsprechende Sicherheitsvorrichtung zur Umsetzung eines derartigen Sicherheitsverfahrens.Um neben den bekannten Isolationsfehlern auch sogenannte sporadische bzw. dynamisch auftretende Isolationsfehler zu erkennen und zudem auch Anhaltspunkte zur zuverlässigeren und damit schneller durchführbaren Lokalisierung des Isolationsfehlers zu liefern, wird vorgeschlagen, dass während des Betriebs des Fahrzeugs ein Isolationswächter Messungen durchführt und auf Basis dieser Messungen jeweils aktuelle Isolationswerte ermittelten werden, wobei jeweils aktuelle Betriebszustände bzw. Schalterstellungen innerhalb beteiligter Teiles des Hochvoltnetzes zusammen mit den jeweils aktuell ermittelten Isolationswerten für eine Diagnose gespeichert werden.
Patent DE-102017000155-A1 (DE)
Title: Lichtleiteranordnung
Inventor: WALTHER FERDINAND
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Lichtleiteranordnung (100) Folgendes aufweisen: eine Lichtleiterplatte (102), welche eine Vorderseite (102v) und eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite (102r) aufweist; eine elektrische Leiterstruktur (106), welche an der Rückseite (102r) der Lichtleiterplatte (102) angeordnet ist, und mehrere Lichteinkoppelstrukturen (120) zum Einkoppeln von Licht in die Lichtleiterplatte (102), wobei jede der mehreren Lichteinkoppelstrukturen (120) aufweist: eine Aussparung (104), welche sich von der Rückseite (102r) der Lichtleiterplatte (102) aus in die Lichtleiterplatte (102) hinein erstreckt; ein Leuchtelement (108) zum Emittieren von Licht in die Aussparung (104) hinein, wobei das Leuchtelement (108) mittels der elektrischen Leiterstruktur (106) elektrisch kontaktiert ist; und ein Lichtblockelement (110), welches derart eingerichtet ist, dass ein Einkoppeln von Licht in die Lichtleiterplatte (102) hinein entlang einer Normalen-Richtung (105n) senkrecht zur Vorderseite (102v) der Lichtleiterplatte (102) blockiert wird.
Patent DE-102017002914-A1 (DE)
Title: Schachtförderanlage
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: B66B15/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Schachtförderanlage enthält ein Fördergefäß 1, das zum zwei Zugorgans 3 befestigt ist. Dabei das zweite Ende des einen Zugorgans mit der Schachtfördermaschine 4 verbunden ist, und das zweite Ende des anderen Zugorgans zum ein oder mehrere Tankwagen 5 befestigt ist, die sich auf geneigten Führungen 6 bewegen. Über der oberen Strecke der Führungen 6, z.B. auf dem Fördergerüst 7, ist der Behälter 8 aufgestellt, der zu die Rohrleitung 9 der Grubenwasserhaltung angeschlossen ist. Das Grubenwasser wird aus die Schacht gepumpt und eingeht durch die Rohrleitung 9 in den Behälter 8 und dort ansammelt sich, während das Fördergefäß 1 nach unten und nach oben bewegt wird.Wenn nach dem Ausladen das Fördergefäß 1 zu sinken beginnt, beginnt der leere Tankwagen 5, sich auf geneigten Führungen 6 nach oben zu bewegen.Wenn nach der Auslastung das Fördergefäß 1 steigt, bewegt sich der Tankwagen 5 mit Grubenwasser nach unten.Eine solche Konstruktion der Schachtförderanlage ermöglicht bedeutend, die Energiebedarf zu verringern.
Patent DE-102017006684-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Positionserfassung
Inventor: BOECKLE JUERGEN
IPC: G01V3/08
Filed: 2017-07-14
Abstract: Verfahren und System zur Positionserfassung eines Fahrzeugs entlang einer Fahrstrecke, wobei die Fahrstrecke auf einem Betonboden angeordnet ist, wobei der Betonboden eine Armierung aufweist,  aufweisend die zeitlich aufeinander folgenden Verfahrensschritte:  wobei in einem ersten Verfahrensschritt das Fahrzeug eine Referenzfahrt entlang der Fahrstrecke ausführt, wobei das Fahrzeug entlang der Fahrstrecke Messpunkte aufnimmt, wobei jeder Messpunkt einer Position auf der Fahrstrecke ein Signal der Armierung zuordnet,  wobei in einem zweiten Verfahrensschritt aus den während der Referenzfahrt ermittelten Messpunkten ein Referenzprofil der Fahrstrecke bestimmt wird,  wobei in einem dritten Verfahrensschritt das Fahrzeug entlang der Fahrstrecke fährt und weitere Messpunkte aufnimmt,  wobei in einem vierten Verfahrensschritt aus den weiteren Messpunkten ein Profilabschnitt bestimmt wird,  wobei in einem fünften Verfahrensschritt der Profilabschnitt einem Abschnitt des Referenzprofils eindeutig zugeordnet wird, insbesondere mittels eines Korrelationsverfahrens,  wobei in einem sechsten Verfahrensschritt mittels des dem Referenzprofil zugeordneten Profilabschnitts dem Fahrzeug eine Position auf der Fahrstrecke eindeutig zugeordnet wird.
Patent DE-102017007045-A1 (DE)
Title: Massagegerät
Inventor: DÜRING RONNY
IPC: A61H7/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massagegerät mit mehreren Funktionselementen zur Behandlung von Narben oder ähnlichen Hautverdickungen, aufweisend ein Griffteil (1), in dem mindestens angeordnet sind, ein Energiespeicher (12), eine Saugpumpe (7), Steuerungsteile (5, 6) für die Funktionselemente und Bedienelemente (11, 16) für das Gerät, weiter ein Kopfteil (2) zur Bewegung auf der Haut mit einem Ultraschallerreger (3), einer Saugmulde (8) zur Übertragung der Saugwirkung der Saugpumpe (7) auf die Haut und einem Infrarotstrahler (19), wobei das Kopfteil (2) gegenüber dem Griffteil (1) schwingungsentkoppelt oder schwingungsreduziertabgestützt ist.