baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19960183-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglokalisierungssystem
Inventor: MUELLER KAI
IPC: H04B1/3805
Filed: 1999-12-14
Granted: 2008-11-27
Abstract: Fahrzeuglokalisierungssystem,
mit einer einem zu lokalisierenden Fahrzeug zugeordneten Sendevorrichtung
(1), wobei die Sendevorrichtung (1) eine Fahrzeugposition-Bestimmungseinheit
(2) zum Bestimmen der augenblicklichen Position des Fahrzeugs, eine
Verschlüsselungseinheit
(4) zum Verschlüsseln
von der augenblicklichen Position des Fahrzeugs entsprechenden Positionsdaten
mit einem bestimmten Verschlüsselungscode
und eine Funksendeeinheit (6) zum Senden der verschlüsselten
Positionsdaten über
einen Funkkanal an eine Empfangsvorrichtung (7) umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß dem
Benutzer des Fahrzeugs eine tragbare Entschlüsselungseinheit (9) zugeordnet
ist, welche zur Entschlüsselung
einen dem Verschlüsselungscode
der Verschlüsselungseinheit
(4) entsprechenden Entschlüsselungscode verwendet
und zur Entschlüsselung
der empfangenen Positionsdaten an die Empfangsvorrichtung (7) anzuschließen ist.
Patent DE-19980536-B4 (DE)
Title: Vinylenverbindungen und deren Verwendung in flüssigkristallinen Medien und in elektrooptischen Anzeigeelementen
Inventor: BREMER MATTHIAS
IPC: C07C17/18
Filed: 1999-03-29
Granted: 2011-01-13
Abstract: Flüssigkristalline Verbindungen der Formel I,  worin  R 1  und R 2  jeweils unabhängig voneinander einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-,  -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  A 1  (a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können,  (b) 1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können,  (c) 1,4-Cyclohexenylenrest,  (d) Rest aus der Gruppe 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen, Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl,  wobei die Reste (a), (b) und (c) ein- oder mehrfach durch CN oder Fluor substituiert sein können,  Z 2  und/oder Z 3 
 worin L 1  H und L 2  F...
Patent DE-19981454-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Momentwandler mit verriegelbarer Kupplung
Inventor: CHASSEGUET GUSTAVE
IPC: F16H41/28
Filed: 1999-07-07
Granted: 2011-04-28
Abstract: Hydrodynamischer Momentwandler, der ein Turbinenrad (1) umfasst, das fest mit einer getriebenen Welle verbunden werden kann und in einem Gehäuse (2) eines Pumpenrads aufgenommen ist, mit dem es zusammenwirken kann, um die hydrodynamische Übertragung eines Drehmoments an die getriebene Welle von einer treibenden Welle aus herbeizuführen, die fest mit dem Pumpenrad verbunden werden kann, wobei dieser Momentwandler außerdem eine als verriegelbare Kupplung (5) bezeichnete Scheibenkupplungsvorrichtung umfasst, um die Verriegelung oder die Freigabe einer elastischen Verbindung zwischen dem Turbinenrad (1) und einer radialen Wand (2a) des Gehäuses über eine Gruppe von umfangsmäßig wirksamen Dämpfungsschraubenfedern (22) zu bewirken, die in bogenförmigen Aufnahmen (24) in Position gehalten werden, die fest mit dem Turbinenrad (1) verbunden und in axialer Richtung zu der radialen Wand (2a) hin geöffnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Turbinenrad (1) aus formbarem Material ausgeführt ist und einen verdickten Umfangsteil (25) aufweist, in dem der Querschnitt der Außenschale des Turbinenrads...
Patent AU-2018101009-B4 (AU)
Title: Comfy Bum Chair Bag
Inventor: MARSHALL SHERRI LYN
IPC: A47C7/62
Filed: 2018-07-20
Granted: 2019-11-14
Abstract: This new innovation has been specifically designed to provide a chair bag storage solution that hangs over the back of a chair with an attached built-in padded foam cushion that extends down the chair front and over the seat, to provide a comfortable sitting experience for the user, especially on hard plastic chairs. The innovative wide sleeve allows the chair bag to fit chairs of various sizes, without restriction, and has multiple large, deep pockets to fit large books and folders. The unique easy-to-apply velcro strapping allows the chair cover to fit over chairs of multiple sizes and keeps the cushion base stable without slipping. A Name Pocket on the rear of the chair bag allows the owner's name to be displayed.
Patent DE-102004007947-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Formung und zum Transport eines zusammengepressten Verbundprodukts
Inventor: KOTT NORBERT
IPC: B29C43/14
Filed: 2004-02-18
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zum Formen eines zusammengepressten Produkts, umfassend:  Einführen eines
Materials in eine Presse, wobei das Material eine Materialflussrichtung
(50) durch die Presse hat, wobei die Presse wenigstens eine Platte
(40b) aufweist, die zwischen einer Kompressionsphase (44) und einer
Entlastungsphase (46) oszilliert;  Weiterleiten einer Druckkraft
von der wenigstens einen Platte (40b) auf das Material während der
Kompressionsphase (44), wobei die Druckkraft bei einem spitzen Kompressionsvektorwinkel
(37) relativ zur Materialflussrichtung (50) befindlich ist, um das
Material horizontal durch die Presse in Materialflussrichtung (50)
zu transportieren; und  Entlasten des Materials während der
Entlastungsphase (46),  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Entlastungsphase (46) so gestaltet ist, dass sie einen Entlastungsbereich
(43) zwischen der wenigstens einen Platte (40b) und dem Material
bildet.
Patent DE-102004009646-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abschätzen einer Katalysatortemperatur
Inventor: UEDA KATSUNORI
IPC: F02D41/02
Filed: 2004-02-27
Granted: 2009-07-16
Abstract: Vorrichtung zum periodischen Abschätzen einer Temperatur eines in einem Abgasrohr eines Verbrennungsmotors vorgesehenen Abgasreinigungskatalysators, aufweisend:  eine erste Abschätzeinrichtung (10, 100) zum Abschätzen einer Temperatur von Abgasen, die aus der Brennkammer des Verbrennungsmotors ausgegeben werden, als eine stationäre Katalysatortemperatur bei einem stationären Betrieb des Verbrennungsmotors, basierend auf Betriebsbedingungen des Verbrennungsmotors;  eine zweite Abschätzeinrichtung (20, 200) zum Abschätzen einer repräsentativen Temperatur einer Innenwand des sich von dem Verbrennungsmotor zu dem Katalysator erstreckenden Abgasrohres basierend auf der von der ersten Abschätzeinrichtung (10, 100) abgeschätzten stationären Katalysatortemperatur;  eine dritte Abschätzeinrichtung (30, 300) zum Abschätzen einer Katalysatoreinströmabgastemperatur, die in den Katalysator strömt, basierend auf, der von der ersten Abschätzeinrichtung (10, 100) abgeschätzten stationären Katalysatortemperatur und der von der zweiten Abschätzeinrichtung (20, 200) abgeschätzten repräsentativen Temperatur einer Innenwand des Abgasrohres; und  eine vierte Abschätzeinrichtung (40, 400) zum Abschätzen der Temperatur des Katalysators basierend auf der von der dritten Abschätzeinrichtung (30, 300)...
Patent DE-102004018280-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Düse zur Bearbeitung oder Analyse eines Werkstücks oder einer Probe mit einem energetischen Strahl
Inventor: PETRING DIRK
IPC: B23K26/14
Filed: 2004-04-15
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung oder Analyse eines Werkstücks (9) oder einer Probe mit
zumindest einem energetischen Strahl (3), bei dem der energetische Strahl
(3) auf eine zu bearbeitende oder zu analysierende Stelle gerichtet
und in der Umgebung der zu bearbeitenden oder zu analysierenden
Stelle mit zumindest einer Düse eine
gerichtete Strömung
eines aus der Düse
austretenden Hilfsmediums erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Strömung
des Hilfsmediums mit einer Hauptströmungskomponente derart von
einer Strahlachse (4) der energetischen Strahlung (3) und/oder von
einer Oberfläche (8)
des Werkstücks
(9) oder der Probe weg gerichtet erzeugt wird,  dass ein Sog
im Bereich einer Wechselwirkungszone des energetischen Strahls (3)
mit dem Werkstück
(9) oder der Probe entsteht, der dort anfallende Emissionsprodukte seitlich
aus der Wechselwirkungszone befördert.
Patent DE-102004019143-B4 (DE)
Title: Knopfannäh- und Stielumwickelmaschine
Inventor: UEDA MASAHIKO
IPC: D05B47/04
Filed: 2004-04-21
Granted: 2016-09-22
Abstract: Knopfannäh- und Stielumwickelmaschine, bei welcher ein Knopf (B) in eine horizontale Lage gebracht wird, um einen Knopfannähfaden (T) zwischen einer Knopföffnung (H) des Knopfes und einem Nähgut (C) anzubringen, wodurch der Knopf am Nähgut angenäht wird, und der Knopf dann in eine vertikale Lage gebracht wird, um einen Stielumwickelnähvorgang mit einem Zickzack-Stich über dem Knopfannähfaden durchzuführen, umfassend: einen Nadelstangenauf-/-abmechanismus (12) zum vertikalen Bewegen einer Nadelstange (6); einen Nähguthalteteil (70) zum Festhalten des Nähguts (C); einen Knopfhaltemechanismus (50) zum Festhalten des Knopfes (B) derart, dass er mit Bezug auf das Nähgut in die horizontale Lage und in die vertikale Lage umschaltbar ist; einen Relativpositionsänderungsmechanismus (10) zum Ändern der Relativpositionen der Nadelstange (6), des Nähguts (C) und des Knopfes (B); und eine Steuervorrichtung (9) zur Steuerung des Nadelstangenauf-/-abmechanismus (12), des Knopfhaltemechanismus (50) und des Relativpositionsänderungsmechanismus (10) dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (9) den Nadelstangenauf-/-abmechanismus (12) und den Relativpositionsänderungsmechanismus (10) steuert, um vor Ausführung des Stielumwickelnähvorganges einen Einwickelnähvorgang zum wenigstens einmaligen Einwickeln des Knopfannähfadens (T3) in der Nähe des Nähguts (C) und zum wenigstens einmaligen Einwickeln des Knopfannähfadens in der Nähe des Knopfes (B) durchzuführen.
Patent DE-102004024048-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: FUJITA SHINYA
IPC: H01R13/631
Filed: 2004-05-14
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verbinder,
welcher einen Steckerverbinder (M) und einen Buchsenverbinder (F)
aufweist, welche miteinander im wesentlichen entlang einer Verbindungsrichtung
(CD) verbindbar sind, wobei:  der Buchsenverbinder (F) ein Buchsen-Verbindergehäuse (20;
30) für
ein wenigstens teilweises Aufnehmen von einem oder mehreren Buchsen-Anschlußpaßstück(en) (10) aufweist,  der
Steckerverbinder (M) ein Verbindergehäuse (50; 60) umfaßt, in dem
ein oder mehrere Stecker-Anschlußpaßstück(e) (40) aufgenommen sind,
welche(s) mit entsprechenden Flachsteckern (41) versehen ist bzw.
sind, wobei das Verbindergehäuse
(50; 60) mit einer Aufnahme (61) versehen ist, in welche der Buchsenverbinder
(F) wenigstens teilweise einpaßbar
ist und die Flachstecker (41) wenigstens teilweise in die Aufnahme
(61) vorragen, und  eine sich bewegende Platte (70), welche
mit einem oder mehreren positionierenden Loch (Löchern) (73) ausgebildet ist,
in welche(s) die entsprechenden Flachstecker (41) wenigstens teilweise
eingeführt
sind, um positioniert zu werden, um so in oder an der Aufnahme (61)
montierbar zu sein, um im wesentlichen entlang der Verbindungsrichtung (CD)
bewegbar...
Patent DE-102004025252-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung des Gespannwinkels eines Gliederzugs
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60D1/36
Filed: 2004-05-22
Granted: 2009-07-09
Abstract: Anordnung zur Bestimmung eines Gespannwinkels (α, β, γ) eines Gliederzugs (1),  mit einem Sender (10), der an einer ersten Frontfläche (15) eines ersten Fahrzeugsteils (2) des Gliederzugs (1) angeordnet ist, der Signale in die Richtung einer zweiten, gegenüberliegenden Frontfläche (16) eines zweiten Fahrzeugsteils (3) des Gliederzugs (1) sendet,  mit zumindest zwei Reflektoren (11–13), die in einem vorgegebenen Abstand (D1, D2) zueinander an der zweiten Frontfläche (16) angeordnet sind und die die von dem Sender (10) gesendeten Signale zu der ersten Frontfläche (15) zurückreflektieren,  mit einer an der ersten Frontfläche (15) angeordneten Sensoreinrichtung (14), die derart ausgebildet ist, dass sie einen Einfallswinkel und/oder einen Abstand der von den Reflektoren zurückreflektierten Signale ermittelt,  mit einer mit der Sensoreinrichtung (14) gekoppelten Recheneinrichtung (24), die den Gespannwinkel (α, β, γ) nach Maßgabe eines Gespannwinkelberechnungsalgorithmus aus den ermittelten Einfallswinkeln und/oder Abständen errechnet, wobei   die Sendeeinrichtung (10) eine lichtaussendende Sendeeinrichtung...
Patent DE-102004032077-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Gangwechselgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MüLLER HUBERT
IPC: F16H61/24
Filed: 2004-07-02
Granted: 2021-07-22
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Gangwechselgetriebe eines Kraftfahrzeuges, mit einer dreh- und axial verschiebbar in einem Getriebegehäuse (2) angeordneten Schaltwelle (6), an der zur Schaltbetätigung ein Schalthebel (8) angeordnet ist, der mit einem Handschalthebel kinematisch verbunden ist und mit einer auf den Schalthebel (8) einwirkenden und im Getriebegehäuse (2) drehbar gelagerten Zusatzmasse (16), die mit der Schaltwelle (6) über ein Gelenkelement (18) verbunden ist, so dass das Massenträgheitsmoment der Schaltwelle (6) erhöht ist, wobei der Massenschwerpunkt der Zusatzmasse (16) mit der Drehachse (14) der Zusatzmasse (16) übereinstimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzmasse (16) als Schwungrad mit einer Drehachse (14) ausgeführt ist, wobei das Gelenkelement als Gelenkstange (18) mit zwei Kugelgelenkelementen (18a, 18b) ausgebildet ist, wobei das Kugelgelenkelement (18a) mit dem Schwungrad (16) und das Kugelgelenkelement (18b) mit dem Schalthebel (8) verbunden ist, wobei ein Abstand (a) zwischen der Drehachse der Schaltwelle (6) und einem ersten Anlenkpunkt des Kugelgelenkelementes (18b) der Gelenkstange (18) größer als der Abstand (b) zwischen der Drehachse (14) und einem zweiten Anlenkpunkt des Kugelgelenkelementes (18a) der Gelenkstange (18) ist.
Patent DE-102004043797-B4 (DE)
Title: Rod supplying device for automatic lathe, has form blocks arranged next to each other, where form blocks constitute guide tube in lower part and are held by set of detachable flexible clamps at upper part
Inventor: LOEFFLER KAI
IPC: B23B13/02
Filed: 2004-09-08
Granted: 2006-07-27
Abstract: The device has an elongated guide tube of round cross section in a longitudinal direction for providing a material rod to an automatic lathe. An upper part (21) of the lathe can be lifted in relation to a lower part and a set of form blocks (27) are arranged next to each other. The set of form blocks constitute the guide tube in the lower part. The form blocks are held by a set of detachable flexible clamps (42) at the upper part.
Patent DE-102004049975-B4 (DE)
Title: Vordersitz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZEIDLER SIEGFRIED
IPC: B60R11/02
Filed: 2004-10-14
Granted: 2008-01-03
Abstract: Vordersitz
eines Kraftfahrzeugs, auf dessen Rückseite (7) ein Stauraum (4)
zur Bereitstellung einer Aufnahmevorrichtung (5) für ein Mobiltelefon
(6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung
(5) als Tasche oder Netz ausgebildet ist und aus einem Sitzbezugmaterial
besteht.
Patent DE-102004050641-B4 (DE)
Title: Ladungsfangende Speicherzelle
Inventor: VERHOEVEN MARTIN
IPC: H01L27/115
Filed: 2004-10-18
Granted: 2008-10-02
Abstract: Ladungsfangende
Speicherzelle, die Folgendes umfasst:  eine Halbleiterschicht
(1) oder ein Halbleitersubstrat (1) mit einer Hauptfläche;  ein
Sourcegebiet (S), ein Kanalgebiet (C) und ein Draingebiet (D), die
an der Hauptfläche
angeordnet sind;  eine Speicherschichtsequenz aus dielektrischen
Materialien, die für
das Ladungsfangen vorgesehen ist,  mit einer unteren Begrenzungsschicht
(2), einer Speicherschicht (3) und einer oberen Begrenzungsschicht
(4),  wobei die Speicherschichtsequenz auf der Hauptfläche mindestens
neben Übergängen zwischen
dem Sourcegebiet (S) und dem Kanalgebiet (C) und zwischen dem Draingebiet
(D) und dem Kanalgebiet (C) in Bereichen angeordnet ist, die Übergänge des
Sourcegebiets (S) und des Draingebiets (D) dem Kanalgebiet (C) zugewandt
bedecken;  eine Gateelektrode (G), die über dem Kanalgebiet (C) und von
der Halbleiterschicht (1) oder dem Halbleitersubstrat (1) elektrisch
isoliert ist; und  dass das Sourcegebiet (S) und das Draingebiet
(D) bezüglich
des Kanalgebiets (C) geringfügig
vertieft sind, wobei die Speicherschichtsequenz bezüglich einer
von einer Sourceelektrode...
Patent DE-102004055929-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speicherzellen-Anordnung
Inventor: SPECHT MICHAEL DR
IPC: G11C16/04
Filed: 2004-11-19
Granted: 2014-05-22
Abstract: Nichtflüchtige Speicherzellen-Anordnung (400), • mit einer Vielzahl von nichtflüchtigen Speicherzellen (207), wobei jede nichtflüchtige Speicherzelle (207) von einem Speichertransistor (201) gebildet wird, in welchem elektrische Ladungsträger nichtflüchtig speicherbar sind, • wobei die Speichertransistoren in einer Matrix mit mehreren Zeilen (401, 402, 403, 404) und Spalten (405, 406, 407, 408) angeordnet sind, • wobei ein erster Source/Drain-Anschluss (501) jedes Speichertransistors einer ersten Spalte mit einer elektrisch leitfähigen Leiterbahn (411) in einer ersten Metallisierungsebene (M1) verbunden ist, und • wobei ein erster Source/Drain-Anschluss (508) jedes Speichertransistors einer zu der ersten Spalte benachbarten zweiten Spalte mit einer elektrisch leitfähigen Leiterbahn (510) in einer zweiten Metallisierungsebene (M2) verbunden ist, wobei die zweite Metallisierungsebene (M2) ungleich der ersten Metallisierungsebene (M1) ist, wobei die Leiterbahnen (411, 510) der ersten (M1) und der zweiten Metallisierungsebene (M2) parallel verlaufen.
Patent DE-102004057497-B4 (DE)
Title: Wärmeaustauschvorrichtung und Verfahren zum Herstellen der Wärmeaustauschvorrichtung sowie Anordnung eines Bauelements und der Wärmeaustauschvorrichtung und Verfahren zum Herstellen der Anordnung
Inventor: BAUDELOT ERIC DR
IPC: F28F21/04
Filed: 2004-11-29
Granted: 2012-01-12
Abstract: Anordnung mit einem Leistungshalbleiterbauelement (3, 31) auf einem Substrat (4) und einer Wärmeaustauschvorrichtung (2), wobei die Wärmeaustauschvorrichtung (2) mindestens einen Schichtverbund (21) mit einer Schicht (23) und mindestens einer weiteren Schicht (22) aufweist, wobei – die Schicht (23) ein Metall aufweist und zur elektrischen Kontaktierung des Leistungshalbleiterbauelements (3, 31) ausgestaltet ist, – die Schicht (23) einen Graben (241) aufweist, – die weitere Schicht (22) eine Kunststofffolie (26) ist, – durch den Graben (241) zwischen der Schicht (23) und der weiteren Schicht (22) ein Fluidkanal (24) zum Durchleiten eines Temperierfluids (25) derart gebildet ist, dass der Fluidkanal (24) von beiden Schichten (22, 23) begrenzt ist, und wobei die Wärmeaustauschvorrichtung (2) und das Leistungshalbleiterbauelement (3, 31) derart aneinander angeordnet sind, dass ein Wärmeaustausch durch Wärmeleitung zwischen dem Leistungshalbleiterbauelement (3, 31) und zumindest einer der Schichten (22, 23) des Schichtverbunds (21) stattfinden kann.
Patent DE-102005015814-B4 (DE)
Title: Formteil als optischer Lichtleiter
Inventor: PETRICEK MARTIN
IPC: G02B6/35
Filed: 2005-04-06
Granted: 2007-06-28
Abstract: Formteil
aus transparentem Material, welches zumindest einen Lichtleiter
(1) zum Leiten eines Lichtstrahls von einer fest auf einer Schaltungsplatte
(9) angebrachten Lichtquelle (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass das Formteil ein Betätigungselement
(2) für
einen auf der Schaltungsplatte (9) befindlichen Taster (8) aufweist und
dass dieses Betätigungselement
(2) über
zumindest einen elastischen Steg (3) mit dem zumindest einen Lichtleiter
(1) verbunden ist.
Patent DE-102005019827-B4 (DE)
Title: Winkelstellungssensor für ein Gespann aus einem Antriebsfahrzeug und einem mit diesem gekuppelten Folgefahrzeug sowie Antriebsfahrzeug mit Winkelstellungssensor
Inventor: SZCZEPANEK UDO
IPC: G01B7/30
Filed: 2005-04-28
Granted: 2016-04-28
Abstract: Winkelstellungssensor für ein Gespann aus einem Antriebsfahrzeug und einem mit diesem mittels einer Kupplung gekuppelten Folgefahrzeug, wobei zur Kupplung genauer ein antriebsfahrzeugseitiges Kupplungsteil (14) formschlüssig mit einem folgefahrzeugseitigen Gegenkupplungsteil (18) gekuppelt ist, wobei der Winkelstellungssensor (16) dazu ausgebildet ist, einen in einer fahrbahnparallelen Bezugsebene (B) gelegenen Winkel zwischen einer in der Bezugsebene (B) liegenden kupplungsteilfesten Antriebsfahrzeugachse (K) und einer ebenfalls in der Bezugsebene (B) liegenden gegenkupplungsteilfesten Folgefahrzeugachse (D) zu erfassen, wobei der Winkelstellungssensor (16) umfasst: – einen Tasthebel (26), welcher an einem der Teile: Kupplungsteil (14) oder Gegenkupplungsteil (18), relativ zu dem einen Teil (14) bewegbar vorgesehen ist und derart in Eingriff mit dem jeweils anderen Teil (18) bringbar ist, dass eine Veränderung des zu erfassenden Winkels eine Bewegung des Tasthebels (26) relativ zu dem ihn tragenden einen Teil (14) bewirkt, sowie – einen Sensor (58), welcher zur Erfassung der Stellung des Tasthebels (26) relativ zu dem einen ihn tragenden Teil (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tasthebel (26) zwei Tasthebelschenkel (26a, 26b) aufweist, welche scherenartig aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind.
Patent DE-102005025711-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anstellen der Vertikalwalzen eines Stauchgerüstes
Inventor: WENDT STEFAN
IPC: B21B31/08
Filed: 2005-06-04
Granted: 2019-01-10
Abstract: Vorrichtung zum Anstellen der Vertikalwalzen (SW) eines Stauchgerüsts, bei dem die oberen und unteren Lagereinbaustücke (SB) mit den Kolbenstangen (KS) von zumindest einem oberen und unteren Anstellkolbenzylinderaggregaten (HA) verbunden sind, mit einer zwischen den Anstellkolbenzylinderaggregaten (HA) und den Lagereinbaustücken (SB) angeordneten, von zumindest einem Balancierzylinderaggregat (BZ) angetriebenen Balanciertraverse (BT),wobei die Anstellbewegungen der Kolben (KS) der Anstellkolbenzylinderaggregate (HA) durch deren Kopplung mit der Balanciertraverse (BT) bewirkt werden,gekennzeichnet durcheine die Kolbenstange (KS) der Anstellkolbenzylinderaggregate (HA) mit der Balanciertraverse (BT) verbindende Bajonettkupplung, deren einer Kupplungsteil (BG) fest oder drehbar mit dem jeweiligen Ende der Kupplungsstange (KS) und deren anderer Kupplungsteil (BV) fest oder drehbar mit der Balanciertraverse (BT) verbunden sind.
Patent DE-102005028966-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Überrollschutzsystem an einer Fahrzeugquerwand
Inventor: KASUBKE WOLFGANG
IPC: B62D25/08
Filed: 2005-06-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Überrollschutzsystem
(11), bestehend aus wenigstens einer Überrollschutz-Vorrichtung (2,
3) für
wenigstens einen Fahrzeugsitz (26, 28)  – mit einem karosseriefest
angeordneten, kassettenartigen ersten Modul (4) mit Führungseinrichtungen
(25, 30) für
ein hierin zwischen einer abgesenkten Ruhelage und einer erhöhten Stützlage verfahrbares
zweites Modul (5) mit einem im Querschnitt mehreckigen Überrollkörper (6);  – mit einer
lösbaren
Halteeinrichtung (210) zum Halten des zweiten Moduls (5) in seiner
Ruhelage;  – mit
einer Verriegelungsvorrichtung (500), mittels der das zweite Modul
(5) in einer von seiner Ruhelage abweichenden Position gegen einen
in Richtung der Ruhelage wirkenden Kraftangriff selbsttätig abstützbar ist;
und  – mit
einem Antriebssystem (50) mit einem Federkraftspeicher (52), mittels
dem das zweite Modul (5) in seiner Ruheposition vorgespannt und
im Bedarfsfall in Richtung seiner Stützlage verlagerbar ist,  wobei
die Überrollschutz-Vorrichtung
(2, 3) zwischen einer sich jeweils bis zum Fahrzeugboden (7) erstreckenden
vorderen Wandung (20) und hinteren...