baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19517168-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: TOGAI KAZUHIDE
IPC: F02M25/07
Filed: 1995-05-10
Granted: 2004-06-24
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (1) mit einem Abgasreinigungskatalysator (13), welcher in einer Auspuffleitung (14) des Verbrennungsmotors (1) angeordnet ist, wobei der Abgasreinigungskatalysator (13) derart betreibbar ist, dass er Stickstoffoxyd adsorbiert, wenn die in den Abgasreinigungskatalysator (13) einströmenden Abgase ein mageres Luft-Brennstoff-Verhältnis haben, und das er adsorbiertes Stickstoffoxyd desoxydiert, wenn die Sauerstoffkonzentration der einströmenden Abgase verringert wird, gekennzeichnet durch  eine Adsorptionszustandsschätzeinrichtung (23, 32), die eine erste Stickstoffoxydabgabegrößenschätzeinrichtung (33) zum Schätzen einer Abgabegröße von Stickstoffoxyd von dem Abgasreinigungskatalysator (13) mit einschließt, und die Adsorptionszustandsschätzeinrichtung (23,32) einen Adsorptionszustand von Stickstoffoxyd schätzt, dass durch den Abgasreinigungskatalysator (13) adsorbiert ist, auf der Grundlage der geschätzten Abgabegröße von Stickstoffoxyd von dem Abgasreinigungskatalysator (13); und  eine Verbrennungszustandsverschlechterungseinrichtung (23,36) zum Verschlechtern eines Verbrennungszustands im Verbrennungsmotor (1) gemäß dem Adsorptionszustand des Stickstoffoxyds, der von der Adsorptionszustandsschätzeinrichtung (32) geschätzt wurde, wenn der Motor im Magerverbrennungszustand ist.
Patent DE-19517476-B4 (DE)
Title: Photomikroskop
Inventor: FALTERMEIER BERND
IPC: G03B17/48
Filed: 1995-05-12
Granted: 2004-08-12
Abstract: Photomikroskop mit einem Photoausgang zum Anschluss einer Photokamera (11, 12; 211, 212) und mit einer Videokamera (14; 214) zur Aufzeichnung des Mikroskopbildes, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerschaltung (26; 126; 226) vorgesehen ist, die die erforderliche Belichtungszeit der Photokamera (11, 12; 211, 212) anhand des mit der Videokamera aufgezeichneten Videobildes ermittelt.
Patent DE-19520193-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur zeitsequentiellen Spülung von sanitärtechnischen Abläufen
Inventor: PIEPER NORBERT
IPC: E03D5/12
Filed: 1995-06-01
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zur Auslösung
und Steuerung von Wasserspülvorgängen in
sanitärtechnischen
Anlagen, insbesondere für
WC-Anlagen, Urinale,
Waschbecken, wobei der Spülvorgang
durch elektrische Betätigung eines
Absperrventils ausgelöst
wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Spülvorgang das elektrische Absperrventil
für eine
frei bestimmbare Zeit geschlossen wird und anschließend für eine Zeit
erneut geöffnet
wird, die der für die
Auffüllung
der im Geruchsverschluss befindlichen Wassermenge benötigten Zeit
entspricht.
Patent DE-19631305-B4 (DE)
Title: Modul zum Anbauen an die Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MARQUARDT JAKOB
IPC: B60Q1/14
Filed: 1996-08-02
Granted: 2005-08-11
Abstract: Modul
(4) zum Anbauen an die Lenksäule
(2) eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß in dem
Modul (4) ein vom Zündschlüssel (5)
oder Chipkarte betätigter
Zündstartschalter
und eine vom Zündschlüssel oder
Chipkarte betätigte
Schalteinrichtung zur Betätigung
einer Fahrzeugver- und entriegelung (7, 8, 10, 13, 71, 72) und einer
Wegfahrsperre, wenigstens ein Lenkstockschalter (12, 19), ein Lenkwinkelgeber
(21, 30), die Geberseite (34) einer Signal- und Energieübertragung
zum und vom Lenkrad und eine gemeinsame Steuer- und Auswerteelektronik
(17) zur Verarbeitung der erzeugten Signale integriert sind, wobei
der Steuer- und Auswerteschaltung die Signale der Schalteinrichtung
zur Betätigung
der Wegfahrsperre zugeführt
werden und diese die Wegfahrsperre ansteuert.
Patent DE-19640017-B4 (DE)
Title: Flammwidrige Harzzusammensetzung und deren Verwendung zur Herstellung eines isolierten Drahts
Inventor: KANAMORI YASUO
IPC: C08L29/00
Filed: 1996-09-27
Granted: 2004-05-27
Abstract: Flammwidrige Harzzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, daß sie umfaßt:  eine Komponente (A) aus einem multiplen Copolymer von Alkylacrylat oder Alkylmethacrylat, Ethylen und Maleinsäureanhydrid;  eine Komponente (B) aus einem thermoplastischen, hydrierten Styrol/Isopren/Styrol Triblock-Copolymer mit einer Zugfestigkeit von 2,45175·10 6  N/m 2  (250 kgf/cm 2 ) oder höher; und  eine Komponente (C) aus einem Polyolefinharz, ausgenommen die Komponente (A), wobei nicht weniger als 40 Gew.-Teile und nicht mehr als 80 Gew.-Teile der Komponente (A), nicht weniger als 5 Gew.-Teile und nicht mehr als 30 Gew.-Teile der Komponente (B) und als Rest die Komponente (C) miteinander vermischt werden zur Herstellung von 100 Gew.-Teilen, nicht weniger als 60 Gew.-Teile und nicht mehr als 120 Gew.-Teile Metallhydroxid zu 100 Gew.-Teilen der Komponente (A), (B) und (C) zugegeben werden unter Bildung der genannten Zusammensetzung, die eine (Durometer) Shore D-Härte von nicht weniger als 48 und nicht mehr als 58 aufweist.
Patent DE-19641392-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: SCHMIDT HARALD
IPC: G01V3/12
Filed: 1996-09-27
Granted: 2008-07-31
Abstract: Sensor
zum Erfassen vorbeibewegter, einen Oszillatorschwingkreis (L1, C1)
induktiv bedämpfender
Eisenmassen mit einer auf die Veränderung der Schwingspannung
des Oszillators (V/LC) oder die Veränderung des vom Oszillator
(V/LC) aufgenommenen Speisestromes reagierenden Bewertungseinrichtung
zum Ausgeben von Sensormeldungen, wobei in einem Rückkopplungskreis
des Oszillators (V/LC) ein Filterelement (F) zum Bedämpfen von
Schwingungen mit Frequenzen unterhalb der Resonanzfrequenz (f sensor ) des Oszillators (V/LC) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Oszillatorschwingkreis (L1,
C1) über
mindestens einen Kondensator (C2) eine Primärwicklung (n1) eines Übertragers
(Tr) parallelgeschaltet ist, dessen Sekundärwicklung (n2) mit ihrem einen
Anschluß über einen
weiteren Kondensator (C3) und mit ihrem anderen Anschluß über einen
Widerstand (R) mit dem Emitter eines Schalttransistors (T) verbunden
ist, wobei bei gleichem Wickelsinn der Übertragerwicklungen (n1, n2)
die einander entsprechenden Wicklungsanschlüsse und bei unterschiedlichem
Wickelsinn die einander nicht entsprechenden Wicklungsanschlüsse mit jeweils
einem der Kondensatoren (C2, C3) verbunden sind.
Patent DE-19720278-B4 (DE)
Title: Miniaturisiertes Massenspektrometer
Inventor: MUELLER JOERG
IPC: H01J49/36
Filed: 1997-05-13
Granted: 2007-08-02
Abstract: Mikromassenspektrometer
mit  a) einer ein mikrowellengestütztes Plasma enthaltenden Plasmakammer,  b)
einem in eine obere Abdeckung der Plasmakammer integrierten ersten
Gitter,  c) einer Ionisationskammer, die oberhalb der Plasmakammer
angeordnet ist, wobei die Ionisationskammer einen Elektroneneinlasskanal
und ein zweites Gitter aufweist, die senkrecht oberhalb des ersten
Gitters angeordnet sind, wobei die beiden Gitter einen Abstand zueinander
aufweisen und zur Extraktion von Elektronen aus der Plasmakammer dienen,  d)
einem Massenseparator mit Separatorkanal und  e) einem Detektor.
Patent DE-19728782-B4 (DE)
Title: Nichtlineares Filter für schwingungsbehaftete Gebersignale
Inventor: SIEBER UDO
IPC: H03H21/00
Filed: 1997-07-05
Granted: 2009-12-17
Abstract: Nichtlineares Filter für schwingungsbehaftete Gebersignale, in dem diese einem Eingang (E) des Filters angelegt werden und in einem Differenzbildungsglied (1) eine Differenz (e) eines Ausgangssignals (A) des Filters von diesem Eingangssignal gebildet wird und die so gebildete Differenz (e) einmal direkt und einmal über ein nichtlineares Übertragungsglied (2) einem Integrierglied (3) aufgeschaltet wird, wobei das nichtlineare Übertragungsglied (2) mit einer in ihrer Breite (2a) veränderlichen Mittelzone (M) relativ geringer Verstärkung ausgestattet ist, wobei die Differenz (e) und die über das nichtlineare Übertragungsglied (2) geleitete Differenz (y) vor der Aufschaltung in einem Multiplikationsglied (5) multiplikativ verknüpft werden und die Breite (2a) der Mittelzone (M) des nichtlinearen Übertragungsglieds (2) durch einen die Amplitudendifferenz zwischen dem größten und kleinsten Signalwert des Filtereingangssignals (E) während jeder Schwingungsperiodendauer (T) der störenden Schwingung im Eingangssignal (E) bildenden Amplitudendetektor (4) so nachgeführt wird, dass die Zeitkonstante des Filters nur während Änderungen des Nutzsignals auf einen kleinen Wert...
Patent DE-19814837-B4 (DE)
Title: Gehäusedeckel für eine ölgeschmierte Maschine
Inventor: PUPPE DIETER
IPC: B67C11/00
Filed: 1998-04-02
Granted: 2007-12-13
Abstract: Gehäusedeckel
(1) für
eine ölgeschmierte
Maschine, insbesondere für
einen Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine, mit einer Kappe zum
Freigeben oder zum Verschließen
einer Ölzuführöffnung (2)
und mit an der Maschine angeordneten, in deren Betrieb Öl abschleudernden
und von dem Gehäusedeckel
(1) überdeckten
Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ölzuführöffnung (2) ein einstückiges,
aus einem Federblech oder aus Kunststoff ausgestanztes und in eine
vorbeschriebene Kontur gebogenes sowie von außerhalb der Maschine bei abgenommener
Kappe selbstsichernd einsetzbares, eine Öleinfüllöffnung (34) bereitstellendes
federelastisches Abschirmelement (20) angeordnet ist.
Patent DE-19853636-B4 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: JUKEL AUGUST
IPC: B60G9/02
Filed: 1998-11-20
Granted: 2009-11-19
Abstract: Radaufhängung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Personenkraftfahrzeug, mit einem Federlenker (2), der mit seinem hinteren Ende (8) an einem Radträger (9), an dem ein Rad (10) drehbar gelagert ist, befestigt ist und sich vom Radträger (9) in Fahrtrichtung (3) nach vorne erstreckt, und mit seinem vorderen Ende (4) an einem Fahrzeuggehäuse (5) befestigt ist, wobei der Radträger (9) beim Einfedern des Federlenkers (2) um eine horizontale, quer zur Fahrtrichtung (3) verlaufende Achse gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Radträger (9) drehfest mit dem hinteren Ende (8) des Federlenkers (2) verbunden ist, und das Rad (10) im nicht-eingefederten Zustand des Federlenkers (2) einen negativen Sturzwinkel aufweist, so dass beim Einfedern der Radaufhängung (1) der negative Sturzwinkel eine Vorspur am Rad (10) erzeugt.
Patent DE-19861469-B4 (DE)
Title: Calibrating scanner of electronically-controlled co-ordinate measuring device
Inventor: ARNDT THOMAS
IPC: G01B5/24
Filed: 1998-03-06
Granted: 2012-12-27
Abstract: The method involves moving a scanning head along a path, such that at least parts of the surface of a calibration object (11) are scanned along a line that is not limited to one plane. The calibration data for the scanner are calculated from the measurements recorded during this scanning. The calibration object may be spherical. The line may include kinks. A co-ordinate measuring device is also claimed.
Patent DE-19920195-B4 (DE)
Title: Luftansaugsystem für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine
Inventor: BARTHOLMESS THILO
IPC: F02F1/36
Filed: 1999-05-03
Granted: 2007-12-06
Abstract: Ansaugrohrsystem
für eine
mehrzylindrige direkteinspritzende Brennkraftmaschine, mit  – einem
ersten Flansch (8) zum Anschluss an einen Zylinderkopf (1), – wenigstens
einem zweiten Flansch (9) zum Anschluss an eine Saugrohranlage,  – mehreren
Ansaugkanälen
(10), die sich zwischen dem ersten Flansch (8) und dem zweiten Flansch
(9) erstrecken,  – einer
ersten Leitung (12) für
unter Hochdruck befindlichen Kraftstoff, die in die Wandungen (11)
der Ansaugkanäle (10)
integriert ist und mit Aufnahmen (12) für Einspritzeinrichtungen (6)
in Verbindung steht, wobei sich die Aufnahmen (12) im wesentlichen
in Richtung senkrecht zur Ebene (E) des ersten Flansches (8) aufweiten,  – und einer
zweiten Leitung (17, 17') für
rückgeführtes Abgas,
die in die Wandungen (11) der Ansaugkanäle (10) integriert ist.
Patent DE-19934999-B4 (DE)
Title: Innenspiegel eines Kraftfahrzeugs mit einer Informationseinrichtung
Inventor: KRUEGER HELMUT
IPC: G07C1/30
Filed: 1999-07-26
Granted: 2010-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innenspiegel (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer Informationseinrichtung (2), die innerhalb eines Spiegelgehäuses (3) aufnehmbar ist. Erfindungsgemäß umfaßt die Informationseinrichtung (2) wenigstens eine Informationsträgerplatte (9, 10), die in einer Nichtgebrauchsstellung (16) innerhalb des Spiegelgehäuses (3) in einer Schlitzführung (11) aufgenommen ist und aus wenigstens einem einer Gehäuseschmalseite (12, 13) zugeordneten Randschlitz (14, 15) etwa parallel zur Spiegelfläche in eine Gebrauchsstellung (17) ausziehbar ist. Damit können Informationen im Bedarfsfall einfach und schnell abgefragt bzw. vermittelt werden.
Patent DE-19943808-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Cabriodach mit Falthilfe für die in dessen Heckteil enthaltene Heckfensterscheibe
Inventor: SCHUECH SIEGMUND
IPC: B60J7/12
Filed: 1999-09-13
Granted: 2005-02-03
Abstract: Fahrzeug-Cabriodach
mit einem unter Freigabe einer Dachöffnung öffnungsfähigen Faltdach (30), einem
sich an die Rückseite
des Faltdachs (30) anschließenden
faltbaren Heckteil (6), das eine Heckfensterscheibe (18) aus faltbarem
Kunststoffmaterial enthält,
und seitlich an den Rändern
der Heckfensterscheibe (18) angeordneten, zumindestens teilweise
elastischen Elementen, die an einem oberen, zumindestens zeitweise
feststehenden Karosserieteil (Dachkassette 14) und an einem unteren
Spannbügel
(11) des Heckteils (6) verankert sind, dadurch gekennzeichnet, daß zur Festlegung
einer definierten, die Heckfensterscheibe (18) quer durchsetzenden Faltlinie
(19) in den Seitenbereichen beider Heckfensterscheiben (18) diese
nach außen
ziehende Federelemente (Gurtbänder
8, 9) angreifen.
Patent DE-19945729-B4 (DE)
Title: Akustooptischer Fasermodulator
Inventor: SEILMEIER ALOIS
IPC: G02B6/36
Filed: 1999-09-23
Granted: 2008-04-24
Abstract: Akustooptischer
Fasermodulator zur Polarisationsmodulation von linear polarisiertem
Licht, mit  – einer
Lichtleitfaser (2), die einen Kern (7) hat, der von einem Mantel
(8) umgeben ist, wobei der Mantel (8) der Lichtleitfaser (2) mit
einem Schichtsystem, enthaltend ein Material mit piezoelektrischen
Eigenschaften (1), in Kontakt steht, wobei das Schichtsystem zwei
planare Elektroden (Au1, Au2) enthält, die das Material mit piezoelektrischen
Eigenschaften (1) auf jeweils gegenüberliegenden Flächen einschließen,  – zumindest
eine der Elektroden (Au2) eine Schichtdicke im Bereich von 10 nm
bis 100 μm
hat und innerhalb des Schichtsystems von außerhalb freiliegend angeordnet
ist, und auf dieser Elektrode (Au2) die Lichtleitfaser (2) mit ihrem
Mantel (8) befestigt ist,  – die
Lichtleitfaser (2) entlang einer Gerade (z-Achse) ausgerichtet ist,
die parallel zur Symmetrieachse des Faserkerns (7) ist, und diese
90° zur
Ausbreitungsrichtung (y-Richtung) einer der durch das piezoelektrische
Material (1) induzierten Schallwelle steht, dadurch gekennzeichnet, daß  – das Schichtsystem...
Patent DE-19951042-B4 (DE)
Title: Unterbrecher-Betätigungsmechanismus mit klappbarer Kontaktarm-Verbindungsanordnung
Inventor: SEYMOUR RAYMOND KELSEY
IPC: H01H33/42
Filed: 1999-10-22
Granted: 2009-08-13
Abstract: Klappbare Verbindungsanordnung (31) zum Antrieb eines Kontaktarms für einen Unterbrecher-Betätigungsmechanismus (18) mit  einem Paar oberer Verbindungsglieder (37A, 37B), die zur Befestigung an dem Unterbrecher-Betätigungsmechanismus (18) eingerichtet sind,  einem unteren Verbindungsglied (38), das zur Befestigung an einem Unterbrecher-Kontaktarmträger (32) an einem Ende eingerichtet ist, und  Verbindungsglieder (39) in einer scherenförmigen Anordnung, wobei die Verbindungsglieder in der scherenförmigen Anordnung mit dem oberen Verbindungsglied (37A, 37B) und dem unteren Verbindungsglied (38) verbunden sind, um zu ermöglichen, dass, wenn auf das untere Verbindungsglied (38) eine Kraft angelegt wird, die einen vorbestimmten Wert überschreitet, sich das untere Verbindungsglied (38) von einer ersten Position zu einer zweiten Position bewegt.
Patent DE-19955425-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur ortsfesten Anbringung eines Aggregates
Inventor: SZLAMA PETER
IPC: B01F7/00
Filed: 1999-11-18
Granted: 2005-04-07
Abstract: Vorrichtung
zur ortsfesten Anbringung eines aus einer Arbeitsmaschine und einer
diese antreibenden Kraftmaschine bestehenden Aggregates an einem
beliebigen Ort, wobei die auf einer Bodenplatte angeordnete Vorrichtung
ein mit Flanschen zur Aufnahme des Aggregates und vorhandener Zusatzteile
ausgestattetes Rohr trägt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Vorrichtung durch ein vertikal verlaufendes, auf der Bodenplatte
(3) befestigtes Rohr (2) gebildet wird, das ein oder mehrere horizontal
verlaufende Rohre (4) trägt,
welche das vertikale Rohr (2) über jeweils
zwei im vertikalen Rohr (2) angeordnete Öffnungen durchdringen und welche
mit dem vertikalen Rohr (2) verschweißt sind.
Patent AU-2012101335-B4 (AU)
Title: Processes and products thereof
Inventor: MANCINELLI DANIELE
IPC: A61K35/60
Filed: 2012-08-31
Granted: 2012-12-06
Abstract: Abstract Disclosed and described are new phospholipid compositions characterized by having high amounts of phospholipids and methods of producing such compositions.
Patent AU-2013100548-B4 (AU)
Title: Vehicle Safety System
Inventor: BAR GAVRIEL
IPC: B60Q1/00
Filed: 2013-04-19
Granted: 2013-09-19
Abstract: Abstract An alarm system for a vehicle, comprising a trigger monitor in communication with a trigger sensor and a safety belt sensor, 5 the trigger monitor arranged to receive from the safety belt sensor a safety belt signal indicating that a safety belt in the vehicle is retained by a corresponding safety belt retainer; and upon receipt of the safety belt signal, monitor the trigger sensor to determine whether or not a trigger condition is met 10 with respect to the trigger sensor; and an alarm generator in communication with the trigger monitor, the alarm generator arranged to generate an alarm signal upon a determination by the trigger monitor that the trigger condition is met. 4031316_2 (GHMatters) P92521AU 19/04/13
Patent AU-2019100173-B4 (AU)
Title: Improvements In or Relating to Subsea Technology
Inventor: FORSTER DANIEL
IPC: E21B33/06
Filed: 2019-02-15
Granted: 2019-06-27
Abstract: Abstract A system for tethering a subsea blowout preventer (BOP - 10) or well head is disclosed. In at least one embodiment, the system (5) comprises an interface (15) mounted to a portion or region of the BOP, and more than one anchors (20) disposed about the BOP. Each anchor (20) is configured to carry or support a tensioning system (25) arranged in operable association with a respective tether (30). Each tether (30) is arranged so as to link a respective anchor (20) with a respective operable means (35) associated with the BOP. Furthermore, each of the respective operable means (35) are configured in operable association with the interface (15) such that tension in the tethers (30) can be adjustable either individually or together as a group of two or more tethers, by way of the interface.
Patent AU-2021102520-B4 (AU)
Title: Hydraulic cylinder with specific performance dimensions
Inventor: STOOPS ERNEST E
IPC: E02F9/22
Filed: 2021-05-12
Granted: 2022-08-18
Abstract: I UU40I bbI 
Abstract of the Disclosure 
HYDRAULIC CYLINDER WITH SPECIFIC PERFORMANCE DIMENSIONS 
An actuator includes a tube having a central, axially extending bore defined in the tube and 
extending between a closed, distal end of the tube and an open, proximal end of the tube. A rod is 
slidably mounted within the tube and slidably supported at the proximal end of the tube by a head 
seal assembly. A piston is mounted at a distal end of the rod, and retained on the rod by a piston 
retention assembly attached to the distal end of the rod. A trunnion cap bore for receiving a trunnion 
pin is defined through the closed, distal end of the tube, and a rod eye bore for receiving a rod eye 
pin is defined through a proximal end of the rod. A retracted pin-to-pin dimension is defined from a 
center of the trunnion cap bore to a center of the rod eye bore when the rod and piston are fully 
retracted into the tube. A stroke dimension is defined from a first, fully retracted position of the 
piston adjacent the closed, distal end of the tube to a second, fully extended position of the piston in 
contact with the head seal assembly at the proximal end of the tube.
Patent DE-102004008984-B4 (DE)
Title: Siegelvorrichtung in einer Verpackungsmaschine
Inventor: SCHINS DIETER
IPC: B29C65/00
Filed: 2004-02-23
Granted: 2013-10-10
Abstract: Siegelvorrichtung (10) in einer Verpackungsmaschine, mit zwei in Lagerelementen (13, 14, 17, 18) auf Wellen (8, 9) angeordneten, beheizbaren Siegelwalzen (11, 12), zwischen denen ein Siegelspalt (S) für ein aus mehreren Schichten (1, 2) bestehendes, siegelfähiges Packstoffband ausgebildet ist, wobei die Lagerelemente (13, 14, 17, 18) mittels wenigstens eines Verbindungselementes (29, 30), das beabstandet zu den Wellen (8, 9) angeordnet ist, miteinander verbunden sind, und wobei der Siegelspalt (S) mittels wenigstens eines Schraubenelements (37) verstellbar ist, welches sich beabstandet zu dem wenigstens einen Verbindungselement (29, 30) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verbindungselement (29, 30) als Biegebalken ausgebildet ist.
Patent DE-102004014476-B4 (DE)
Title: HF-Anschlussteil für festen Anbau an eine Leiterplatte
Inventor: VIRANT ROBERT
IPC: H01R12/57
Filed: 2004-03-24
Granted: 2006-11-09
Abstract: NF-Anschlussteil  für festen
Anbau an eine Leiterplatte,  mit einem ausgeformten Kabelende
(2) von wenigstens einem Koaxial-Anschlusskabel
(1), das einen abisolierten Innenleiterendabschnitt (3) und einen
abisolierten Außenleiterendabschnitt
(5) aufweist,  wobei der Innenleiterendabschnitt (3) mit einem
Innenleitercrimp (38) versehen ist, an dem einstückig eine Lötfahne angeformt ist, die im
wesentlichen rechtwinkelig bezüglich der
Kabellängsachse
("KL") von dem Kabelende (2) absteht und die einen der Lötanschlüsse (39)
bildet, und  wobei der Außenleiterendabschnitt
(5) mit einem Aussenleitercrimp (30) versehen ist, an dem einstückig eine
Lötfahne
angeformt ist, die parallel und im Abstand zur anderen Lötfahne ausgerichtet
ist und die einen weiteren der Lötanschlüsse (31)
bildet,  dadurch gekennzeichnet, dass  sich der Innenleiterendabschnitt
(3) mit dem Innenleitercrimp (38) und der Außenleiterendabschnitt (5) mit
dem Außenleitercrimp
(30) je in einem Gehäuseteil
(40) befinden und darin so angeordnet sind, dass  die Lötanschlüsse (31,
39), aus der Unterseite (41) des Gehäuseteils...
Patent DE-102004017449-B4 (DE)
Title: Befestigungsclip zur Anordnung eines Bauteils an einem Stehbolzen o. dgl.
Inventor: NIEWÖHNER HEINRICH
IPC: F16B37/08
Filed: 2004-04-08
Granted: 2014-07-10
Abstract: Befestigungsclip zur Anordnung eines Bauteils an einem Stehbolzen o. dgl., mit einem Halterungsteil für einen am Bauteil ausgebildeten, eine Durchführungsöffnung für den Stehbolzen aufweisenden flächigen Randbereich und einem mit dem Halterungsteil verbundenen Befestigungsteil zur Anordnung an einem mit dem Stehbolzen versehenen zweiten Bauteil, wobei der Halterungsteil aus zwei durch einen Stegbereich miteinander verbundenen Aufnahmeflanschen mit jeweils einer Durchführungsöffnung für den Stehbolzen gebildet ist, zwischen denen der Randbereich öffnungsfluchtend anordbar ist, wobei der Befestigungsteil als Rastaufnahme für den Stehbolzen ausgebildet und, dem freien Ende des Stehbolzens zugewandt, zur Rastverbindung mit diesem unter Vorspannung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsteil (2) über einen Sollbruchbereich (3) mit dem Halterungsteil (1) verbunden ist.