baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3120151-C2 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
IPC: F16B11/00
Filed: 1981-05-21
Granted: 1986-07-31
Abstract: Eine Verbindungsanordnung zweier Bauteile, bei welcher diese an einer Fügefläche mittels eines thermoplastischen Klebers zusammengefügt sind. In mindestens einem der Bauteile sind nahe der Fügefläche Bohrungen zur Aufnahme von Heizelementen vorgesehen. Bei einer Welle-Nabe-Verbindung mit einer rotationssymmetrischen Fügefläche verlaufen die Bohrungen achsparallel in der Nabe und/oder der Welle.
Patent DE-3123554-C2 (DE)
Title: Flexible Kunststoff-Zahnstange
IPC: F16H55/26
Filed: 1981-06-13
Granted: 1984-03-22
Abstract: Biegsames Antriebsübertragungsorgan mit einer Verzahnung zum Eingriff eines Zahnrades, insbesondere für den Antrieb von Kfz-Schiebedächern und -Schiebefenstern. Um Klappergeräusche zu vermeiden und eine einfache, kostensparende Herstellung zu ermöglichen, ist das Antriebsübertragungsorgan als flexible Kunststoffzahnstange mit eingelagerter metallischer Verstärkung ausgebildet. Als Verstärkung kann zweckmäßig mindestens ein Stahlband vorgesehen sein, das Verstärkungselemente für die Zähne der Zahnstange trägt.
Patent DE-3129800-C2 (DE)
Title: "Vorrichtung zum Führen von Flugkörpern"
IPC: G05D1/02
Filed: 1981-07-29
Granted: 1984-01-19
Abstract: Die Vorrichtung verfügt über einen Sensor, der in der Lage ist, sich an linienmäßig erstreckenden Geländemerkmalen zu orientieren. Das kann vor allem ein IR-Sensor aber auch ein Sensor im Radiometer-Wellenbereich sein. Durch eine bestimmte Anordnung von Abtastfenstern (A, B, C, D, E, F) und durch die besondere Auswertung der Meßergebnisse dieser einzelnen Sensoren wird es auf einfachem Wege möglich, bereits nach einem Meßdurchgang den seitlichen Abstand des Flugkörpers zur Startbahnmitte und den Unterschied von Flugrichtung und Richtung des Geländemerkmals eindeutig zu ermitteln und den Fugkörper somit vollautomatisch entsprechend dem vorgegebenen Geländemerkmal zu führen.
Patent DE-3136427-C2 (DE)
Title: Druckkopf bei einen Tintenzeilendrucker
IPC: B41J2/06
Filed: 1981-09-14
Granted: 1984-01-26
Abstract: In dem Druckkopf ist ein Hohlraum enthalten, in dem Schreibflüssigkeit, z.B. Tinte, enthalten ist. In dem Hohlraum sind zwei Elektroden angeordnet, die an eine Hochspannung gelegt werden können. Dabei bildet sich zwischen den Elektroden (10, 12) eine Funkentladung, die eine Druckwelle erzeugt, durch die durch eine Öffnung des Hohlraumes ein Tropfen der Schreibflüssigkeit ausgestoßen wird. Der Hohlraum wird gebildet in der ersten Elektrode (10), die einen U-förmigen Querschnitt hat und dessen Mittelteil mit einem Schlitz (30) versehen ist. Die zweite Elektrode (12) ist in einem Träger (32) aus isolierendem Material gelagert, der einen Vorsprung (34) aufweist, der in den Schlitz (30) einfügbar ist und diesen dicht abschließt. Auf dem Mittelstück der ersten Elektrode (10) ist eine Druckplatte (36) befestigt, die den Schlitz (30) nach außen abschließt und mit einer Öffnung (18) versehen ist, durch die bei der Funkentladung der dabei erzeugte Tropfen aus Schreibflüssigkeit nach außen austritt.
Patent DE-3143641-C2 (DE)
Title: Einscheiben-Reibungskupplung für Kraftfahrzeuge
IPC: F16D13/64
Filed: 1981-11-04
Granted: 1983-10-27
Abstract: Eine Einscheiben-Reibungskupplung für Kraftfahrzeuge besitzt eine die Reibbeläge tragende axial verschiebliche Mitnehmerscheibe, die an ihrer Nabe durch eine Keilverzahnung mit der entsprechend verzahnten Antriebswelle des Schaltgetriebes drehfest verbunden ist. In eingekuppeltem Zustand der Kupplung bildet die Achse der Mitnehmerscheiben-Nabe mit der Achse der Getriebe-Antriebswelle einen spitzen Winkel, derart, daß das Zahnflankenspiel zwischen Mitnehmerscheiben-Nabe und Getriebe-Antriebswelle ausgeglichen wird. Durch eine derartige Ausgestaltung der Einscheiben-Reibungskupplung wird das Zahnflankenspiel zwischen Mitnehmerscheibe der Kupplung und Antriebswelle des Schaltgetriebes nur im eingekuppelten Zustand der Kupplung eliminiert. Hierdurch werden Klappergeräusche in der Leerlaufphase des Motors vorteilhaft vermieden. Sobald der Entkupplungsvorgang eingeleitet wird, kommt jedoch das Zahnflankenspiel wieder voll zur Wirkung, so daß ein leichtgängiges Entkuppeln und Wiedereinkuppeln gewährleistet bleibt.
Patent DE-3148270-C2 (DE)
Title: Objektivträger
IPC: G02B7/04
Filed: 1981-12-05
Granted: 1986-11-06
Abstract: Sowohl ein an seiner Mantelfläche (2) eine spiralförmig umlaufende Nut (3) aufweisendes erstes Objektiv (1) als auch ein an seiner Mantelfläche (5) eine axial sich erstreckende Zahnstange (6) aufweisendes zweites Objektiv (4) sind durch die für beide Objektive kompatible Bauweise eines einzigen Objektivträgers (10) in einem Projektor verwendbar.
Patent DE-3204342-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Kompressibilität eines Stroms aus geschnittenen Tabakmaterialien
IPC: G01N3/08
Filed: 1982-02-09
Granted: 1985-05-09
Abstract: Zur Ermittlung der Füllfähigkeit eines kontinuierlichen Tabakstromes wird einerseits die Höhe eines definierten, unbelasteten Bereiches des Tabakstromes und andererseits die Höhe des gleichen, durch eine definierte Belastung zusammengedrückten Bereiches des Tabakstromes ermittelt; anschließend wird aus den beiden Höhen ein Maß für die Füllfähigkeit gewonnen.
Patent DE-3212016-C2 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Lederimitat aus einem Träger aus Lederabfällen, insbesondere Spaltleder, und einem Polyurethanüberzug
IPC: B29C39/02
Filed: 1982-03-31
Granted: 1985-03-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bildung einer Deckschicht auf einem Träger, wie Spalt-Leder, vorgeschlagen, welche Deckschicht Eigenschaften, wie feines narbenähnliches Oberflächenprofil, Durchsichtigkeit und Glanz besitzt, die dem mit Anilinfarben gefärbten Narben-Leder zueigen sind. Es handelt sich um ein diskontinuierliches Verfahren, bei dem als Preßform eine auf einer verschiebbaren Platte angebrachte Matrize verwendet wird. Auf diese Matrize wird durch Spritzen eine erste Schicht aufgebracht, die nach dem Trocknen einen durchsichtigen, gefärbten Polyurethanfilm bildet, wonach eine zweite, ein Pigment enthaltende Materialschicht darüber aufgetragen wird, die nach dem Trocknen einen gefärbten, undurchsichtigen Pigment-Polyurethanfilm bildet. Auf diese zweite Deckschicht wird sodann der Träger aufgebracht, wonach eine Behandlung im Ofen durchgeführt wird und schließlich wird das gebildete Schichtmaterial von der Matrize abgenommen.
Patent DE-3214491-C2 (DE)
Title: Ölzuführvorrichtung für einen Verstellpropeller
IPC: B63H3/08
Filed: 1982-04-20
Granted: 1985-06-13
Abstract: Auf einer mit der Propellerwelle (6) verbundenen Zwischenwelle (13) sind ein feststehendes Gehäuse (18) und Trennringe (36a, 36b, 36c) gelagert, welche im Gehäuse (18) zwei wahlweise mit Drucköl beaufschlagbare Ringkanäle (38 und 39) begrenzen. Diese sind über Steuerkanäle (60 und 61), welche die Zwischenwelle (13) und die Propellerwelle (6) durchsetzen, mit zwei je in entgegengesetztem Wirkungssinne beaufschlagbaren Arbeitsräumen eines Stellmotors des Verstellpropellers verbunden. Die Trennringe (36a, 36b, 36c) sind je in Umfangsrichtung einteilig ausgebildet und durch in radialer Richtung biegeweiche Stegpartien (41) mit dem dem gleichen Ringkanal (38 bzw. 39) zugeordneten Trennring (36a, 36b, 36c) in axialer Richtung fest verbunden. Jeder Trennring (36a, 36b, 36c) ist mit einer über seine äußere Umfangsfläche vorstehenden Dichtleiste (37) in einer zylindrischen Bohrung des Gehäuses (18) dichtend geführt. Diese Anordnung ermöglicht elastische Verformungen der Trennringe (36a, 36b, 36c) im Sinne einer Verengung der mit der Zwischenwelle (13) gebildeten Lagerspalte, deren Dichtwirkung dadurch verbessert wird, und gestattet eine in Umfangsrichtung einstückige Ausbildung der die Zwischenwelle (13) umgebenden Gehäuseteile (31, 32, 33), welche dadurch einen geringen Bearbeitungs- und Montageaufwand erfordern.
Patent DE-3219187-C2 (DE)
Title: Gleichlaufverschiebegelenk
IPC: F16D3/205
Filed: 1982-05-21
Granted: 1986-07-31
Abstract: Mit der Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, ein Teleskop-Gleichlaufgelenk zu schaffen, welches geeignet ist, die beispielsweise von einem Kfz-Triebwerk ausgehenden Vibrationen bzw. Schwingungen zu eliminieren. Zudem soll das Gelenk praktisch frei von periodisch auftretenden inneren Reibungskräften sein. Die erfinderische Lösung geht dabei von einem aus der Literatur bekannten, in der Praxis jedoch nicht bewährten Gelenk aus, dessen einer Teil mit mehreren, etwa drei, auf einer ersten Achse umfangsverteilt angeordneten Flächenpaaren versehen ist, und die Fläche jedes Paares sowohl zueinander als auch parallel zur ersten Achse angeordnet sind, während dessen anderer, mehrere, ebenfalls etwa drei, kugelförmige Laufflächen bildender Teil auf einer zweiten Achse umfangsverteilt angeordnet ist, und Zwi schen elemente vorgesehen sind, welche einerseits zu den Flächen des einen Teiles parallele ebene Flächen und andererseits mit den kugeligen Laufflächen des anderen Teiles zusammenwirkende kugelförmige Flächen aufweisen. Um zu einem allen Anforderungen gerechtwerdenden Teleskop-Gleichlaufgelenk zu gelangen, besteht die Erfindung im wesentlichen darin, zwischen ebenen Flächen (22) der Zwischenelemente (20) und den Flächen (4) des einen (ersten) Teiles (1) Rollkörper (23) anzuordnen. Die Erfindung findet vorzugsweise in (Vorderrad-)Antrieben von Kraftfahrzeugen Anwendung.
Patent DE-3219626-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feststellung des Erreichens eines vorbestimmten Füllstandes in einem Behälter
IPC: G01F23/296
Filed: 1982-05-25
Granted: 1984-05-30
Abstract: Die Vorrichtung zur Feststellung des Erreichens eines vorbestimmten Füllstandes in einem Behälter (10) weist einen in den Behälter (10) hineinragenden Schwingstab (40) auf, der an seinem einen Ende an einer elastischen Membran (32) ist an ihrem Rand an einem Halter befestigt und trägt auf ihrer von dem Schwingstab (40) abgewandten Seite einen piezo elektrischen Wandler (38). Der Wandler (38) ist exzentrisch auf der Membran (32) angeordnet. Zwischen dem aus dem Schwingstab (40), der Membran (32) und dem Wandler (38) gebildeten Füllstandsindikator-Schwingungssystem und dem Befestigungsteil (14), das zur Befestigung der Vorrichtung an der Wand des Behälters (10) dient, ist ein mechanisches Schwingungsentkopplungssystem (28, 24, 22, 18) angeordnet, das eine aktive und eine passive Schwingungsentkopplung zwischen dem Behälter (10) und dem Füllstandsindikator-Schwingungssystem (40, 32, 38) bewirkt.
Patent DE-3221130-C2 (DE)
IPC: B01D53/18
Filed: 1982-06-04
Granted: 1989-12-07
Abstract: Column packing for gas-liquid contact comprises a saddle with a net-like matrix structure formed from a plurality of intersecting ribs provide substantially improved material transfer, gas permeability and reduced pressure losses.
Patent DE-3249768-C2 (DE)
Title: Automatically operated embossing machine for embossing characters
IPC: B44B5/00
Filed: 1982-04-08
Granted: 1989-06-08
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3317791-C2 (DE)
Title: Schlüsselhalter mit Öffner für Behälter
IPC: B67B7/04
Filed: 1983-05-16
Granted: 1985-05-15
Abstract: Schlüsselanhänger, Flaschen- und Dosenöffner besteht aus zwei voneinander abnehmbaren Teilen, die drehbar verbunden sind. Die Konstruktion ermöglicht es, beinahe alle vorhandene Arten von Flaschen und Konservendosen zu öffnen.  Benutzen des Bierflaschenöffners 3 erfordert nicht, die Teile voneinander zu trennen. Dagegen müssen die Teile des Schlüsselanhängers getrennt werden, wenn der Korkenzieher 11 oder Dosenöffner (4, 17, 18) gebraucht werden. Dabei wird Querhebelteil in die Bohrung des Bierflaschenöffners 3 eingeführt und als Wendeeisen benutzt. Der Dosenöffner soll auch aufgeklappt werden, damit er nicht beim Einschrauben in den Korken stört. Beim Benutzen des Dosenöffners wird der Querhebelteil nur bis zum Anstoß auf Begrenzungsanschlag 23 in die Bohrung des Bierflaschenöffners eingeführt. So ergibt sich längsmöglicher Hebel, was sich beim Dosenöffnen notwendig erweist.  Beim Zusammenbauen wird die Feder 15 des Halter-Schneppers (14, 15, 16) einfach in die Halbringnut 20 auf dem Querhebelteil eingedrückt. Karabiner 10 ermöglicht Aufhängung an der Hosenmasche. An der Schlüsselbundmasche 1 wird Schlüsselbund befestigt.
Patent DE-3321233-C2 (DE)
Title: Gasdichter Verschluß zwischen Adaptionspatrone und Einsteckrohr
IPC: F41A3/74
Filed: 1983-06-11
Granted: 1986-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft den gasdichten Verschluß zwischen dem Patronenlager 4 und dem Rohrboden 3 eines Einsteckrohres 2, welches in ein Waffenrohr 1 zum Verschießen von Patronen mit kleinerem Kaliber als das Waffenrohr 1 eingeschoben ist. Der gasdichte Verschluß wird im wesentlichen dadurch erzielt, daß der Hülsenmund 7 einer im Patronenlager 4 eingelegten unterkalibrigen Patrone in den Rohrboden 3 hineinragt und mit seinem Außenmantel an dessen innerer Rohrfläche bündig anliegt.
Patent DE-3324489-C2 (DE)
Title: Elektronisches Tachymeter
IPC: G01C3/30
Filed: 1983-07-07
Granted: 1985-05-23
Abstract: Bei einem elektrischen Tachymeter für die Koordinatenbestimmung von Festpunkten mit einem elektrischen Theodoliten und Entfernungsmesser sowie Unendlichfeintrieben zur Bewegung des Theodoliten in einem Horizontalkreis und einem Vertikalkreis ist der Theodolit zur mechanischen Steuerung seiner Bewegungen mit Schrittmotoren versehen, die mit dem Horizontalfeintrieb und dem Vertikalfeintrieb gekoppelt sind und deren Drehbewegung durch von einem Mikroprozessor gelieferte Impulse gesteuert wird. Diese Vorrichtung läßt sich mit Nutzen dort einsetzen, wo Beobachtungen über einen längeren Zeitraum erforderlich sind, um das Auftreten von Bodenbewegungen zu kontrollieren.
Patent DE-3348068-C2 (DE)
Title: Electromagnetic relay whose changeover spring has a special construction
IPC: H01H50/32
Filed: 1983-06-28
Granted: 1988-02-04
Abstract: In the case of an electromagnetic relay, the changeover spring can be replaced in that it has an injection-moulded plastic base piece which is detachably mounted, such that it cannot be rotated or displaced, in an opening which is arranged at the armature rotation point. The axial protection against the base piece being displaced in the region of the opening is formed in that a first armature plate is arranged on that end of the base piece which engages in the opening and is arranged on the rear of the plate of the rocker such that it is protected against displacement, while a permanent magnet is arranged underneath the first armature plate, which permanent magnet, for its part, is covered by a second armature plate which is protected against axial displacement and is detachably attached to the rocker by means of latching tabs which are arranged on the side surfaces of the rocker.
Patent DE-3412164-C2 (DE)
Title: Werkzeug zum Aushöhlen von Holzkörpern
IPC: B23Q5/04
Filed: 1984-03-31
Granted: 1986-12-11
Abstract: Ein Werkzeug zum Aushöhlen von Holzkörpern, insbesondere lebenden Baumstämmen, mit einem rotierenden, etwa zylinderförmigen Messerkörper (1), auf dem mehrere Messer (3) befestigt sind, deren Flugkreis die Umfangsfläche (10) des Messerkörpers (1) etwas überragt, mit einem rotierenden Antrieb und einem bandartigen Übertragungselement (7) zwischen Antrieb und Messerkörper (1) läßt sich frei von hindernden Gehäuseteilen auch in tiefen Höhlen der Holzkörper bewegen, wenn der Messerkörper (1) senkrecht zu seiner Rotationsachse (8) geteilt ist und wenn das die Teilkörper (9) antreibende Übertragungselement (7) zwischen den beiden Teilkörpern (9) verläuft.
Patent DE-3421632-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum oszillierenden Linearantrieb eines mit einer umlaufenden Walze oder dergleichen zusammenwirkenden Bauteils
IPC: D21G3/00
Filed: 1984-06-09
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die Vorrichtung dient zum oszillierenden Linearantrieb, insbesondere eines Schabers an einer Kalanderwalze in dessen Längsrichtung. Sie umfaßt einen mit dem Schaber verbundenen Mitnehmer mit zwei einander parallel gegenüberliegenden Widerlagern (17, 18) und einem zwischen die Widerlager eingreifenden Exzenter (4), dessen Außendurchmesser kleiner als der Abstand der Widerlager (17, 18) ist. Der Exzenter (4) ist als Doppelexzenter (22, 30) mit feststehend gelagertem angetriebenem innerem Exzenter (22) und frei beweglichem äußerem Exzenter (30) ausgebildet.
Patent DE-3443675-C2 (DE)
Title: Probe zur Prüfung durch Ultraschall
IPC: G01N29/30
Filed: 1984-11-30
Granted: 1986-10-02
Abstract: Probekörper für Ultraschallprüfungen von Werkstoffen oder Werkstücken insbesondere pulvermetallurgischer Art zum Nachweis kleinster Fehlstellen, dadurch daß Referenzfehler in wenigstens einer Proben(teil-)Oberfläche eingebaut sind.
Patent DE-3448517-C2 (DE)
Title: Hair-drying hood of flexible foils
Inventor: MAHLICH GOTTHARD CH DIPL ING
IPC: A45D20/44
Filed: 1984-09-19
Granted: 1996-01-25
Abstract: Extra air inlet holes (20) are distributed over the front and side walls (26.28) of the casing of the warm air fan (11). These holes are connected to air guides (35,63,67) formed in the casing of the warm air fan unit.  The air guides are rings connected together by webs to form circular inlet holes. The rings have different diameters -the smallest rings being near the end walls of the fan. The fan wheel (44) lies after the heater (37). After the hood has been connected to the fan unit the fan wheel lies inside a continuation of the hood.
Patent DE-3602510-C2 (DE)
IPC: B66F9/22
Filed: 1986-01-28
Granted: 1989-03-02
Abstract: A hydraulic lifting mechanism, particularly suitable for a battery-powered industrial truck, including a hydraulic lifting cylinder, a hydraulic unit, operating as a pump in the load lifting operational mode, and supplying the lifting cylinder with pressure medium, and operating as a motor in the load lowering operational mode during which mode it is actuated by the pressure medium exiting from the lifting cylinder, and a DC generator coupled with the hydraulic unit operating as an electromotor in the load lifting operational mode and as a generator in the load lowering operational mode. A control valve arrangement is provided at the halfway point in the pressure path between the hydraulic cylinder and the hydraulic unit, which is controlled by a lifting mechanism control. In addition, the lifting mechanism control controls a regenerative brake circuit supplied by the DC generator in the load lowering operational mode. The control valve arrangement includes a proportional valve which is opened by the lifting mechanism control in the load lowering operational mode in accordance with a ramp-like function. The regenerative brake circuit is switched on depending on the output current of the DC generator working as a generator, if the generator output current exceeds a predetermined value. Undesirable dropping of the load in the lowering operational mode is hereby prevented during transition to regenerative braking.
Patent DE-3638505-C2 (DE)
Inventor: EFFING WOLFGANG DIPL ING
IPC: G07F7/02
Filed: 1986-11-11
Granted: 1995-09-07
Abstract: The present invention relates to a data carrier arrangement having an integrated circuit (1) for obtaining of services, goods or the like, the integrated circuit (1) having at least one non-volatile data memory (2) with a predetermined number of memory cells which are readable, erasable and writable. In the data carrier arrangement described, the integrated circuit (1) has along with the data memory (2) a counter (3) consisting of a plurality of stages, and a control and security logic (4), the counter (3) being operable only in one predetermined direction, the size of the data memory (2) being selected such that its memory cells are adapted to the steps of the counter, and the control and security logic (4) controlling, among other things, the data transfer between the memory (2) and the counter (3) in such a way that before each use of the data carrier the current memory value is transferred to the counter and after use of the data carrier the memory content is updated with the new counter reading.
Patent DE-3803730-C2 (DE)
IPC: C03B5/26
Filed: 1988-02-08
Granted: 1990-01-04
Abstract: A bottom tap of a glass melting furnace comprises a tap brick with a tap hole in which glass is frozen when the tap is not in operation and seals the tap. A tap gate of refractory and non-oxidizing metal is urged against the tap brick underneath the tap hole which is connected as an electrode to a counter-electrode situated in a glass bath. A tap chamber is situated underneath the tap gate, and a removable insulation is provided for the tap chamber.
Patent DE-4007968-C2 (DE)
IPC: G01D5/38
Filed: 1990-03-13
Granted: 1992-01-16
Abstract: In an optical device, constructed as length measuring device according to Figure 1, a phase grating (4) is structured in such a manner that several grating discontinuities exist within one division period (d). The ridges of the phase grating (4) are of different height so that different phase depths are produced. A phase grating (4) of such structure can be used for optionally setting the intensity ratios and the phase relationships between several, even higher orders of defraction (+ 2nd to -2nd). <IMAGE>
Patent DE-4040200-C2 (DE)
Inventor: CORDTS DETLEF DR
IPC: F04D1/00
Filed: 1990-12-15
Granted: 1994-11-17
Abstract: A cooling water pump for a pump housing of an internal combustion engine includes a bearing cover that can be fixed within a bore of the pump housing. The pump also includes a pump shaft and a bearing. The pump shaft is rotatably mounted in the bearing. An impeller and a pulley are each coupled to the pump shaft, and the impeller has an inlet opening that is circular in shape and concentric with the impeller. The inlet opening is disposed at the end of the impeller that faces the pump housing in the axial direction. A first concentrically formed covering covers the impeller and is impermeable to liquids flowing in the axial direction. The first covering is disposed in first zones located radially beyond the inlet opening, and the impeller is open in second zones located on a side of the impeller axially opposite the first covering.
Patent DE-4244958-C2 (DE)
Title: Machine for placing sand or ballast under railway track
Inventor: ARMBRUSTER JOST
IPC: E01B27/20
Filed: 1992-10-29
Granted: 2001-02-01
Abstract: The machine is equipped with a lifting device for lifting a section of track whilst the sand or ballast is laid on the embankment which normally supports the track. A first conveyor (14) extends from one end of the frame to abut the middle of the frame and a second conveyor (42), which can be swung in a vertical or horizontal plane, is installed underneath the frame. The lifting device (20,22) is installed behind the front bogie (3) and in front of the rear bogie (4).
Patent DE-4416192-C2 (DE)
Inventor: SCHWAIGER HEINZ
IPC: F04B1/12
Filed: 1994-05-06
Granted: 1997-02-20
Abstract: A piston arrangement for a piston pump having at least one piston (1) cylinder (2) arrangement, has the piston contacting a rotating drive element (3) via a piston shoe (10), the piston is tensioned via a spring (9) mounted to the piston via a support element (8). The support element has a retaining element (86), which can be brought into contact with the piston shoe and is located in the direction of the piston shoe. The piston shoe has at least one return spring at its circumference in which the retaining element is held. <IMAGE>