baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019219244-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Teilen eines Bildes auf einer Bildschirmanordnung, Computerprogrammprodukt, Kraftfahrzeuganzeigevorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: G09G5/14
Filed: 2019-12-10
Granted: 2021-05-20
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Darstellung von Teilen eines Bildes auf einer Bildschirmanordnung mit wenigstens zwei Bildschirmen, die benachbart nebeneinander angeordnet sind, wobei eine virtuelle Distanz des Bildes senkrecht zu einer Darstellungsebene eines der Bildschirme bestimmt ist, wobei eine Position Kopfes eines Betrachters mittels einer Positionserfassungsvorrichtung erfasst wird, wobei eine Distanz des Kopfes zur Darstellungsebene aus der Position des Kopfes bestimmt wird, wobei auf den wenigstens zwei Bildschirmen jeweils Bildausschnitte dargestellt werden, die auf der Grundlage der virtuellen Distanz und der Position des Kopfes sowie einer jeweiligen Größe der Bildschirme bestimmt sind, wobei eine Änderung der Position des Kopfes relativ zu der Positionserfassungsvorrichtung erfasst wird, wobei die Bildausschnitte relativ zu der Änderung der Position des Kopfes verändert werden. Dabei wird ein Abstand zwischen jeweils zwei benachbarten Bildschirmen auf das Bild projiziert, wobei der durch den Abstand verdeckte Bildbereich geteilt und jeweils ein Teil auf einem der benachbarten Bildschirme dargestellt wird.Beschrieben werden des Weiteren ein Computerprogrammprodukt, eine Kraftfahrzeuganzeigevorrichtung sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020103288-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Oberflächenrauheit einer Verbindungsoberfläche einer Sinterpastenschicht und Drucksinterverfahren damit und Sinterverbindungsherstellungseinrichtung zur Durchführung
Inventor: BECKER NICO
IPC: H01L21/60
Filed: 2020-02-10
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung der Oberflächenrauheit einer Verbindungsoberfläche einer Sinterpastenschicht, wobei die Verbindungsoberfläche einem ersten Verbindungspartner auf dem die Sinterpastenschicht angeordnet ist, abgewandt angeordnet ist, mit folgenden aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten:a) Anordnen der Sinterpastenschicht auf dem ersten Verbindungspartner,b) Schwingungsbeaufschlagung der Sinterpastenschicht mittels einer Schwingungsbeaufschlageeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, mechanische Schwingungen zu erzeugen.Weiterhin betrifft die Erfindung eine diesbezügliche Sinterverbindungsherstellungseinrichtung.
Patent DE-102020103546-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration eines Netzwerks, insbesondere in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT KARSTEN
IPC: H04L29/06
Filed: 2020-02-12
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Konfiguration eines Netzwerks (1), insbesondere in einem Kraftfahrzeug (2), das wenigstens einen ersten und einen zweiten Switch (3, 4) umfasst, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer ersten Konfigurationsinformation (23) für den ersten Switch (3) und einer zweiten Konfigurationsinformation (24) für den zweiten Switch (4) gemäß einer gemeinsamen Syntax,- Umsetzen der ersten Konfigurationsinformation (23) in eine erste Steuerinformation (32) und der zweiten Konfigurationsinformation (24) in eine zweite Steuerinformation durch ein jeweiliges Verarbeitungsmodul (18, 19), wobei sich eine Syntax der ersten Steuerinformation (32) von einer Syntax der zweiten Steuerinformation unterscheidet,- Ansteuern des ersten Switches (3) gemäß der ersten Steuerinformation (32) und des zweiten Switches (4) gemäß der zweiten Steuerinformation.
Patent DE-102020112990-B3 (DE)
Title: VCR-Pleuel mit Verriegelungssystem
Inventor: WITTEK KARSTEN
IPC: F02B75/04
Filed: 2020-05-13
Granted: 2021-09-16
Abstract: Es wird eine mechanische Verrieglung für ein VCR-Pleuel vorgeschlagen. Die erfindungsgemäße Verriegelung ist einfach aufgebaut, sehr robust und benötigt zum Verriegeln keine Zufuhr von Energie von außen. Zum Entriegeln muss Energie von außen zugeführt werden.
Patent DE-102021117109-B3 (DE)
Title: Schlankes, simples HV-Terminal für E-Motoren
Inventor: GEHRKE PAUL
IPC: H02K3/50
Filed: 2021-07-02
Granted: 2022-09-29
Abstract: Stator (1) für eine elektrischen Maschine, aufweisend ein Hochvolt-Terminal (2) mit einem Verschaltungselement, einen Statorträger (3), eine Statorwicklung (4), welche abschnittsweise eine um einem ersten Radius (R1) angeordnete erste Gruppe (5) von Drähten und eine um einen zweiten Radius (R2) angeordnete zweite Gruppe (6) von Drähten aufweist. Die Drähte erstrecken sich ausgehend von einer axialen Stirnfläche des Statorträgers (3) in axialer Richtung aus der Statorwicklung (4) und der erste Radius (R1) ist kleiner als der zweite Radius (R2).
 Die ersten Gruppe (5) von Drähten weist in axialer Richtung beabstandet von der axialen Stirnfläche des Statorträgers (3) eine erste Biegung (7) auf, so dass die distalen Enden der ersten Gruppe (5) von Drähten in radialer Richtung nach außen über die zweite Gruppe (6) von Drähten hinausragen, und die distalen Enden der ersten Gruppe (5) von Drähten Kontaktstifte (8) aufweisen, welche mit Kontaktstiften (8) eines Verschaltungselements des Hochvolt-Terminals (2) stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102022131835-B3 (DE)
Title: Dichtheitsprüfanordnung und Verfahren zur Durchführung der Dichtheitsprüfung
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: G01M3/36
Filed: 2022-12-01
Granted: 2023-12-07
Abstract: Dichtheitsprüfanordnung mit einer Batterie (10), welche ein Batteriegehäuse (12) und mindestens eine in einem Batteriezellenaufnahmeraum (14) des Batteriegehäuse (12) angeordnete Batteriezelle (16, 18) aufweist, wobei das Batteriegehäuse (12) eine Gehäuse-Entgasungsöffnung (30, 32) aufweist und die Batteriezelle (16, 18) einen Batteriezellen-Entgasungsbereich (17, 19) aufweist, wobei die Gehäuse-Entgasungsöffnung (30, 32) und der Batteriezellen-Entgasungsbereich (17, 19) über einen Entgasungskanal (20, 22) fluidisch miteinander verbunden sind, welcher an einem batteriezellenaufnahmeraumseitigen Abdichtbereich (34, 36) über eine Dichtung (40, 28) von dem Batteriezellenaufnahmeraum (14) und an einem außenbereichseitigen Abdichtbereich (38, 42) durch ein Verschlusselement (24, 26) von einem Außenbereich fluiddicht getrennt ist, und einem Sensorelement (50, 52), durch welches eine Verformung des Verschlusselements (24, 26) erfassbar ist, derart, dass das Sensorelement (50, 52) bei einer indirekten Dichtheitsprüfung des batteriezellenaufnahmeraumseitigen Abdichtbereichs (34, 36) eine durch einen relativ zum Außenbereich hergestellten Unterdruck oder Überdruck im Batteriezellenaufnahmeraum (14) verursachte Verformung des Verschlusselements (24, 26) erfasst.
Patent LV-5768-B4 (LV)
Inventor: FREYNE EDDY JEAN EDGARD
IPC: C07B61/00
Filed: 1996-06-18
Abstract: Novel [[[(3-pyridinyl)methylen]amino]oxy]alkanoic acids and esters of formula whereinR is hydrogen, C<sub>1-10</sub>alkyl, trifluoromethyl, Ar or Ar(C<sub>1-10</sub>alkyl), said Ar being phenyl, naphthalenyl, both being optionally substituted, pyridinyl, pyrimidinyl, furanyl or thienyl; andR¹ is hydrogen or C<sub>1-6</sub> alkyl;the pharmaceutically acceptable acid addition salts and possible stereochemically isomeric forms thereof, which compounds are inhibitors of thromboxane biosynthesis; pharmaceutical compositions containing such compounds as an active ingredient and methods of preparing said compounds and pharmaceutical compositions.
Patent DE-4238387-B4 (DE)
Title: Querschneider für Materialbahnen mit einer Regelungsvorrichtung für das Schnittregister
Inventor: DUERR WOLFGANG
IPC: B65H20/04
Filed: 1992-11-13
Granted: 2004-02-26
Abstract: Querschneider für Materialbahnen (2), insbesondere in Planoauslegern, für Rotationsdruckmaschinen zum Bedrucken der Materialbahnen, mit einer Vorrichtung zur Regelung des Schnittregisters, in der Winkelabweichungen zwischen den Druckzylindern in einem Druckwerk (11) einerseits und eines angetriebenen Schneidzylinders (5) im Querschneider andererseits erfasst und zur Regelung des Antriebs (23) des Schneidzylinders (5) verwendet werden,  – wobei der Querschneider eine Zugeinrichtung (6) für die Materialbahn (2) aufweist,  – der Schneidzylinder (5) und die Zugeinrichtung (6) jeweils einen eigenen Antrieb (23, 28) besitzen,  – jedem der beiden Antriebe (23, 28) ein eigener Regelkreis zugeordnet ist beiden Regelkreisen ein Drehwinkelsignal (φ Haupt-Ist) als Eingangsgröße zugeführt ist, das die Winkellage der Druckzylinder beschreibt,  – dem Regelkreis des Antriebs (23) des Schneidzylinders (5) ein Drehwinkelsignal (φ Schneid-Ist ), die des tatsächliche Drehlage des Schneidzylinders wiedergibt und dem Regelkreis des Antriebs (28) der Zugeinrichtung (6) ein Drehwinkelsignal (φ Zug-Ist ), das die Drehlage einer Zugwalze (6) wiedergibt, als Regelsignal zugeführt sind,  – und dem Regelkreis für den Antrieb (28) der Zugeinrichtung (6) zusätzlich ein Differenzwinkelsignal (15) zugeführt ist zur Aufrechterhaltung der Bahnspannung abhänging von der Drehzahl der Druckzylinder.
Patent DE-4327645-B4 (DE)
Title: Objektivtubus
Inventor: TANAKA HITOSHI
IPC: G02B7/10
Filed: 1993-08-17
Granted: 2007-06-21
Abstract: Objektivtubus
für ein
Varioobjektiv, mit  einem um eine optische Achse drehbaren Nockenring
(13) in Gewindeeingriff mit dem Innengewinde (12a) eines stationären Tubus
(11), einem zusammen mit dem Nockenring (13) nur längs der
optischen Achse bewegbaren, in dem Nockenring (13) angeordneten
Linearbewegungs-Führungsring
(14), und  beweglichen Linsengruppen (L1, L2, L3), die in Innenbahnen
(13c, 13d, 13e) des Nockenrings (13) geführt sind und bei Drehen des
Nockenrings (13) an Geradführungselementen
(14b, 14c, 14d) des Linearbewegungs-Führungsrings (14) längs der
optischen Achse bewegt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  a)
mehr als zwei Linsengruppen (L1, L2, L3) vorgesehen sind,  b)
die Linsenfassung (18) der ersten Linsengruppe (L1), von der Objektseite
des Objektivtubus her gesehen, durch Eingriff eines Aussengewindes
(18a) mit einem Innengewinde (13c) des Nockenrings (13) in diesem
geführt
ist,  c) der Linearbewegungs-Führungsring (14) ein zylindrisches
Element ist und Linearbewegungs-Führungsbahnen (14b, 14c, 14d)
für mindestens
drei Linsengruppen (L1, L2, L3) an...
Patent DE-4423605-B4 (DE)
Title: Lagerung für einen Offenend-Spinnrotor
Inventor: BREITENHUBER JOSEF
IPC: D01H1/241
Filed: 1994-07-06
Granted: 2007-05-24
Abstract: Lagerung
für einen
Spinnrotor einer Offenend-Spinnvorrichtung, der eine Fasersammelrille
besitzt, wobei der Spinnrotor mit seinem Rotorschaft im Keilspalt
von auf Achsen gelagerten Stützscheiben
radial gelagert ist und über
ein Antriebsmittel angetrieben ist wobei über seine radiale Lagerung
oder sein Antriebsmittel ein Axialschub auf den Rotorschaft des
Spinnrotors aufgebracht wird und der Spinnrotor sich axial an einem
Axiallager abstützt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Axiallager (3) den Spinnrotor (1) berührungslos abstützt, die
Stützscheiben
(20) einen Durchmesser von 62 mm bis 82 mm besitzen, der Rotorschaft
einen Durchmesser zwischen 5,5 mm und 9 mm besitzt, die Schrägstellung
der Achsen der Stützscheiben
zur Achse des Rotorschaftes und/oder die Schrägstellung des Antriebsmittels
zur Achse des Rotorschaftes einen solchen Wert aufweist, daß der durch
den Spinnrotor (1) über
seinen Rotorschaft (10) auf das Axiallager (3) ausgeübte Axialschub
einen Betrag zwischen 7 N und 1 N hat, wobei die vom Antriebsmittel
(4, 40) radial auf den Rotorschaft...
Patent DE-4429662-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: ICHIKAWA TORU
IPC: A47G23/02
Filed: 1994-08-20
Granted: 2004-11-25
Abstract: Haltevorrichtung
zum Halten eines Innenbehälters
darin, dessen Größe und Form
in der Haltevorrichtung anpaßbar
sind, der eine abzugebende Substanz beinhaltet und der ein an einem
oberen Teilbereich des Innenbehälters
nach oben abstehendes zylindrisches Mundstück umfaßt, wobei die Haltevorrichtung
zum Erleichtern des Abgebens der aus dem Innenbehälter abzugebenden
Substanz eine Größe und Form
aufweist, in welcher der Innenbehälter gedrängt einführbar ist, wobei die Haltevorrichtung
zwei Paare von einander zugewandten Seitenwänden (15a, 15b und 15c, 15d),
wobei die erste Seitenwand (15a) einen nach außen abstehenden Griff (18)
aufweist, wobei die zweite Seitenwand (15c) rechtwinklig zur ersten
Seitenwand (15a) aufsteht und ein sich über die Breite der zweiten
Seitenwand erstreckendes Fenster (19) in ihrem unteren Teilbereich
aufweist, wobei die dritte Seitenwand (15d) der zweiten Seitenwand
(15c) gegenüberliegt
und eine sich über
die Breite der dritten Seitenwand erstreckende Öffnung (20) in ihrem gesamten oberen
Teilbereich aufweist, sowie eine obere Wandung (17) mit einer...
Patent DE-10011710-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Mittelstellung bei einem Fahrzeuglenksystem sowieLenksystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BOHNER HUBERT
IPC: B62D15/02
Filed: 2000-03-10
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer Mittelstellung bei einem Lenksystem eines Fahrzeuges,
wobei das Lenksystem zur Durchführung
eines Steer-by-Wire-Betriebes ausgebildet ist und einen mit einer
Lenkhandhabe (9), z.B. ein Lenkhandrad, betätigten Lenkwinkel-Sollwertgeber
(10), einen lenkbare Fahrzeugräder
(1) betätigenden
Lenkwinkelsteller (4), einen mit den Fahrzeugrädern (1) betätigten Lenkwinkel-Istwertgeber
(20) sowie eine Steuerung (19) aufweist, die in Abhängigkeit
eines Soll-Ist-Vergleichs der Lenkwinkel den Lenkwinkelsteller (4)
betätigt,
mit folgenden Schritten:  A) Bestimmen einer Mittelstellung
für die
Fahrzeugräder
(1) und Abgleichen dieser Radmittelstellung mit einer Mittelstellung
eines mit den Fahrzeugrädern
(1) betätigten
Radsensors (20), der mit dem Lenkwinkel der Fahrzeugräder (1)
korrelierte Signale erzeugt,  B) Bestimmen einer Mittelstellung
für die
Lenkhandhabe (9) und Abgleichen dieser Handhabenmittelstellung mit
einer Mittelstellung eines mit der Lenkhandhabe (9) betätigten Handhabensensors
(10), der mit dem Lenkwinkel der Lenkhandhabe (9) korrelierte Signale
erzeugt,  C) Zuordnen der Mittelstellung des Radsensors (20)
zur Mittelstellung des Handhabensensors (9), derart, daß zunächst bei...
Patent DE-10012073-B4 (DE)
Inventor: KREBS MICHAEL
IPC: B24D7/06
Filed: 2000-03-14
Granted: 2004-12-16
Abstract: The diamond abrasive wheel (116) incorporates a grinding segment (120) which is held on a support body (118). The grinding segment contains a hollow cavity. (122). Either the grinding segment or and the support body contains at east one ventilation duct (152) connected to the cavity in the grinding segment. The grinding segment and support body together are sintered in one piece on a grinding tool (110). The grinding plate (114) rotates on the tool's center axis.
Patent DE-10012629-B4 (DE)
Title: Ferngesteuertes Schwenkkopfsystem
Inventor: HIGO AKIRA
IPC: H04N5/232
Filed: 2000-03-15
Granted: 2006-06-29
Abstract: Ferngesteuertes
Schwenkkopfsystem, welches aufweist:  einen Schwenkkopf (10),
auf welchem eine Kamera (62) angebracht ist, wobei der Schwenkkopf
(10) eine Aufnahmerichtung und einen Aufnahmewinkel der Kamera (62) kontrolliert;  eine
Steuerung (20), welche den Schwenkkopf (10) steuert;  ein Außenlinienbestimmungsgerät (30),
welches eine Position einer Außenlinie
eines bei einer Aufnahme zu vermeidenden Gegenstands (40) durch
Verarbeitung eines Bildes festlegt, das von der Kamera (62) aufgenommen
wird; und  ein Aufnahmebereicheinschränkungsgerät (30), welches den Schwenkkopf
(10) so steuert, daß Bereiche
für die
Aufnahmerichtung und den Aufnahmewinkel der Kamera (62) eingeschränkt werden,
entsprechend der Position der Außenlinie des bei der Aufnahme
zu vermeidenden Gegenstands (40), die von dem Außenlinienbestimmungsgerät (30) bestimmt
wird.
Patent DE-10016349-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Detektieren und/oder Erkennen eines Objektes
Inventor: KEMMLER MANFRED
IPC: G01V8/10
Filed: 2000-04-03
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Detektieren und/oder Erkennen eines Objektes durch den Vergleich
der detektierten Farbe des Objektes mit einer vorgegebenen Sollfarbe,
wobei von einer Strahlungsquelle auf das Objekt Strahlung emittiert
und von dem Objekt reflektierte Strahlung von einem Farberkennungssensor
erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass reflektierte Strahlung
mittels eines sich in Richtung des Farberkennungssensors verjüngenden lichtleitenden
Elements einer Geometrie eines Pyramidenstumpfes auf den Farberkennungssensor
geleitet wird, wobei das lichtleitende Element für die reflektierte Strahlung derart
ausgebildet wird, dass die in das lichtleitende Element einfallende
Strahlung maximal n-mal mit n ≤ 2
reflektiert wird.
Patent DE-10022459-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärker
Inventor: ARAMBASIC ILIA
IPC: B60T13/56
Filed: 2000-05-09
Granted: 2005-06-16
Abstract: Bremskraftverstärker (10)
mit  – einer
Unterdruckkammer (16) und einer davon durch eine bewegliche Wand
(14) getrennten Arbeitskammer (18) und  – einem Steuerventil (20),
das ein mit der beweglichen Wand (14) kraftübertragend gekoppeltes Gehäuse (22) aufweist
und das zur Erzielung einer Druckdifferenz an der beweglichen Wand
(14) die Zufuhr von Atmosphärendruck oder Überdruck
zur Arbeitskammer (18) in Abhängigkeit von
der Verschiebung eines Eingangsgliedes (26) des Bremskraftverstärkers (10)
zu steuern vermag,  dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerventilgehäuse (22)
an einem der Unterdruckkammer (16) zugewandten Ende radial außen mindestens
einen sich radial nach außen
erstreckenden Vorsprung aufweist und daß die bewegliche Wand (14)
das Steuerventilgehäuse
(22) radial außen umgibt
und radial innen mit mindestens einer in Umfangsrichtung verlaufenden
Nut versehen ist, wobei zur Herstellung einer Bajonettverbindung
zwischen der beweglichen Wand (14) und dem Steuerventilgehäuse (22)
der Vorsprung des Steuerventilgehäuses (22) in die Nut der beweglichen
Wand (14) eingeführt
ist und wobei...
Patent DE-10027083-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für einen Förderkran
Inventor: LIM YOUNG TAEK
IPC: B62D7/15
Filed: 2000-05-31
Granted: 2004-03-18
Abstract: Transportvorrichtung für einen Förderkran (1) mit mehreren Fahrgestellen (20), welche jeweils einen vorderen und einen hinteren separaten Körper (30',30'') aufweisen, an welchem jeweils wenigstens ein Rad (40', 40'') montiert ist, mit:  einem Bewegungsantriebsabschnitt (50) zum Antreiben der Räder (40', 40''), welcher an wenigstens einem des vorderen und hinteren separaten Körpers (30', 30'') jedes Fahrgestells (20) angeordnet ist;  einem Räderdrehabschnitt (60), der an einem ersten (30') des vorderen und hinteren separaten Körpers (30', 30'') jedes Fahrgestells (20) angreift und eine Lenkkraft auf wenigstens ein darauf montiertes Rad (40',40'') aufbringt;  einem Verbindungsabschnitt (70) zwischen dem vorderen und hinteren separaten Körper (30', 30'') zum Übertragen der Lenkkraft, welche einem des vorderen und hinteren separaten Körpers (30', 30'') zugeführt wird, auch auf den jeweils anderen Körper;  einem Lenkwinkelfixierabschnitt (80) zum Fixieren der Lenkwinkel des vorderen und hinteren separaten Körpers (30', 30'') in einer gewünschten Position;  dadurch gekennzeichnet, daß  der Verbindungsabschnitt (70) eine erste Verbindungsstange (71) aufweist, die mit dem ersten (30') des vorderen und hinteren separaten Körpers (30', 30'') und einem Verbindungsglied (73) gekoppelt ist, und eine zweite Verbindungsstange (72) aufweist, die kürzer als die erste Verbindungsstange (71) ist und mit dem anderen separaten Körper (30'') gekoppelt ist, wobei das Verbindungsglied (73) mit dem Fahrgestell (25) örtlich zwischen dem vorderen und hinteren separaten Körper (30',30'') gekoppelt ist, derart, daß eine Differenz zwischen den Lenkwinkeln des vorderen  und hinteren separaten Körpers (30', 30'') einstellbar ist.
Patent DE-10062195-B4 (DE)
Title: Ventilzeitsteuerungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TAKAHASHI TATSUHIKO
IPC: F02D13/02
Filed: 2000-12-14
Granted: 2004-01-15
Abstract: Ventilzeitsteuerungssystem für eine Brennkraftmaschine, umfassend:  – eine erste und eine zweite Ventileinrichtung (V1, V2) zum Öffnen/Schließen eines Ansaugrohrs (6), das zu einer Verbrennungskammer einer Brennkraftmaschine (1) führt, und eines Auslassrohrs (9), welches sich von der Verbrennungskammer weg erstreckt;  – eine erste Ventilzeitsteuerungseinrichtung (17, 14a, 15a, 16a), um eine Ventilsteuerzeit durch Regeln eines Steuerventils so zu steuern, dass eine tatsächliche Vorrückungsposition der ersten Ventileinrichtung (V1) mit einer Zielvorrückungsposition übereinstimmt; und  – eine zweite Ventilzeitsteuerungseinrichtung (17, 14b, 15b, 16b), um eine Ventilsteuerzeit durch Regeln eines Steuerventils so zu steuern, dass eine tatsächliche Vorrückungsposition der zweiten Ventileinrichtung (V2) mit einer Zielvorrückungsposition übereinstimmt;  – wobei der Steuerwert der ersten Ventilzeitsteuerungseinrichtung (17, 14a, 15a, 16a) in Abhängigkeit von einem Steuerzustand der  zweiten Ventilzeitsteuerungseinrichtung (17, 14b, 15b, 16b) geändert wird, so dass das Ansprechverhalten des Ventilzeitsteuerungssystems auf eine Betätigung der ersten Ventilzeitsteuerungseinrichtung (17, 14a, 15a, 16a) verbessert wird.
Patent DE-10082309-B4 (DE)
Title: Phasenschieberfilm, Phasenschiebermaskenrohling, Phasenschiebermaske, Herstellungsverfahren für dieselben sowie Belichtungsverfahren
Inventor: KAWADA SUSUMU
IPC: H01L21/306
Filed: 2000-07-13
Granted: 2009-02-26
Abstract: Phasenschieberfilm,
der für
eine Phasenschiebermaske benutzt wird, wobei der Phasenschieberfilm
aus einem Molybdänsilizidoxidnitrid
hergestellt ist und bei einer Dicke im Bereich von 97 nm bis 117
nm für Licht
des ArF-Lasers eine Durchlässigkeit
in dem Bereich von 2,0% bis 9,0% und eine Phasenverschiebung in
dem Bereich von 175° bis
180° aufweist.
Patent DE-10107102-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Instruktionswortgenerierung bei der Ansteuerung von Funktionseinheiten in einem Prozessor
Inventor: FETTWEIS GERHARD
IPC: G06F9/38
Filed: 2001-02-14
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Instruktionsworten zur Ansteuerung von Funktionseinheiten in einem Prozessor, wobei die Instruktionsworte aus mehreren Instruktionswortteilen bestehen und jeder Instruktionswortteil je eine Funktionseinheit ansteuert, bei dem vor einem Programmablauf eine aus einer Übersetzung eines Programmcodes stammende Folge von Primärinstruktionsworten eine Fraktionierung in Programmworte erfährt und bei dem beim Programmablauf, durch ein Programmwort, welches einen Informationsteil zumindest von der Breite eines Instruktionswortteiles aufweist, gesteuert, aus einer durch eine Lesezeilennummer bestimmte Zeile eines zeilenweise beschreibbaren Instruktionswortspeicher ein Instruktionswort entnommen wird, mittels Substitution eines Instruktionswortteiles durch das Informationsteil des jeweiligen Programmwortes verändert und in eine durch eine Schreibzeilennummer bestimmte Zeile des Instruktionswortspeichers zurückgeschrieben wird und nach einer auf diese Weise erfolgten Erzeugung eines dem abzuarbeitenden Primärinstruktionswort funktional entsprechenden Instruktionswortes dieses zur Ansteuerung der Funktionseinheiten ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lesezeilennummer durch ein Lese-Zeiger-Register (18) und die  Schreibzeilennummer durch ein Schreib-Zeiger-Register (19) bereitgestellt wird, wobei je Programmwort (17) eine Lese- und eine Schreibzeilennummer ausgegeben wird, und wobei eine Anzahl aufeinander folgender Lese- und Schreibzeilennummern durch den Inhalt eines Blocklängen-Registers (20) bestimmt wird.