baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018000659-A1 (DE)
Title: Multikomp-Garn
Inventor: BENSCH OLIVER
IPC: D02G3/04
Filed: 2018-01-29
Abstract: Multifilament-Hybridgarn aus einer ersten Komponente (a) und einer zweiten Komponente (b). Dabei weist die Komponente (a) einen Erweichungspunkt/Schmelzpunkt von 150-300 °C und die Komponente (b) einen Erweichungspunkt/Schmelzpunkt auf, der kleiner oder höchstens so groß wie der Erweichungspunkt/Schmelzpunkt von der Komponente (a) ist und in einem Bereich von 50-190 °C liegt, mit einem Effektiv-Titer von 120-3300 dtex, einer feinheitsbezogene höchste Zugkraft von 15-45 cN/tex und einer Höchstzugkraftdehnung von 20-64 %. Beim Verfahren zur Herstellung des Garns werden die Komponente (a) als thermoplastische Teil kristallines kontinuierliches Multifilament-Garn mit einer höheren möglichen Verarbeitungstemperatur und einer höheren möglichen Verstreckung und die Komponente (b) als thermoplastisches Multifilament-Garn mit einer niedrigeren möglichen Verarbeitungstemperatur und einen niedrigeren möglichen Verstreckung als die Komponente (a) jeweils getrennt einer Verstreckungseinrichtung zugeführt, wobei von jeder Komponente jeweils eines oder mehrere Garne in der Verstreckungseinrichtung jede Komponente über ein eigenes Galetten-Paar A1, A2; B1, B2 mit eigener Temperatur-und/oder Geschwindigkeitsführung geführt, anschließend die einzelnen Komponenten einem Aero-Hydroaggregat zugeführt, in dem die Komponente (a) unter Einwirkung von Luft und Wasser geöffnet und die Komponente (b) mit ihren Einzelfilamenten zwischen die Einzelfilamente der Komponente (a) eingebracht wird.
Patent DE-102018001537-A1 (DE)
Title: System, vorrichtung und verfahren zum selektiven freigeben einer instruktionshandhabung auf lokalitäts-basis
Inventor: AKIN BERKIN
IPC: G06F9/38
Filed: 2018-02-27
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Prozessor einen Puffer mit spärlichem Zugriff mit mehreren Einträgen, die jeweils, für eine Speicherzugriffsinstruktion für eine bestimmte Adresse, Adresseninformationen und Zählinformationen zu speichern haben; und eine Speichersteuereinheit, um Leseanforderungen an einen Speicher auszugeben, wobei die Speichersteuereinheit eine Lokalitätssteuereinheit umfasst, um eine Speicherzugriffsinstruktion mit einem Keine-Lokalität-Hinweis zu empfangen und den Keine-Lokalität-Hinweis wenigstens teilweise auf der Basis der Zählinformationen außer Kraft zu setzen, die in einem Eintrag des Puffers mit spärlichem Zugriff gespeichert sind. Andere Ausführungsformen werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102018001541-A1 (DE)
Title: Heck-Fahrzeugkarosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: MASUDA AKIYOSHI
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-02-27
Abstract: Eine rückwärtige Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs umfasst einen Radkasten 24, welcher an einem Seitenflächenabschnitt eines Heckabschnitts einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, einen Seitenrahmen 6, welcher sich in einer Fahrzeuglängsrichtung auf einer innen liegenden Seite in einer Fahrzeugbreitenrichtung des Radkastens 24 erstreckt, eine Aufhängung 40, welche einen Stoßdämpfer 41, welcher vorgesehen ist, um sich in einer vertikalen Richtung des Fahrzeugs für ein Dämpfen einer vertikalen Last zu erstrecken, welche von einem Rad darauf eingegeben wird, und einen Anschlagsdämpfer 48 umfasst, welcher auf einem Schaftzentrum des Stoßdämpfers 41 vorgesehen ist, und ein Aufhängungsgehäuse 50, welches einen Abstützflächenabschnitt 52 für ein Abstützen des Stoßdämpfers 41 beinhaltet und vorgesehen ist, um den Seitenrahmen 6 und den Radkasten 24 zu verbinden, wobei das Aufhängungsgehäuse 50 einen Umfangswandabschnitt 62 umfasst, welcher vorgesehen ist, um sich abwärts von dem Abstützflächenabschnitt 52 zu erstrecken und den Anschlagsdämpfer 48 wenigstens teilweise zu umschließen.
Patent DE-102018002014-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems
Inventor: ANDERSSON ANDREAS
IPC: F02M59/44
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffsystem (5) für einen Verbrennungsmotor, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Kraftstoffsystems. Das Kraftstoffsystem (5) hat einen Kraftstofftank (9), eine Niederdruckkraftstoffpumpe (11) stromab des Kraftstofftanks (9), eine Hochdruckkraftstoffpumpe (13) stromab der Niederdruckkraftstoffpumpe (11), und einen Akkumulator (15) stromab der Hochdruckkraftstoffpumpe (13) zur Zufuhr von Kraftstoff zu einer Einspritzeinrichtung (17). Die Hochdruckkraftstoffpumpe (13) ist eingerichtet, Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (9) zu saugen und hat ein kraftstoffgeschmiertes Lager (21) in Fluidverbindung mit einem Kraftstoffversorgungseingang (20) der Hochdruckkraftstoffpumpe (13). Eine erste Kraftstoffrückführungsleitung (23) verbindet fluidmäßig das kraftstoffgeschmierte Lager (21) mit dem Kraftstofftank (9). Der Akkumulator (15) hat ein Druckeinstellventil (19), welches fluidmäßig an eine zweite Kraftstoffrückführungsleitung (25) angeschlossen ist. Die zweite Kraftstoffrückführungsleitung (25) ist eingerichtet, Kraftstoff vom Akkumulator (15) zu dem kraftstoffgeschmierten Lager (21) zu fördern.
Patent DE-102018002110-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zuteilung von Ladestationen
Inventor: ALEKSIC MARIO
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zuteilung von Ladestationen zum Aufladen von Batterien von Kraftfahrzeugen, bei welchem die jeweilige Ladestation in Abhängigkeit von wenigstens einem Kriterium zumindest einem der Kraftfahrzeuge zugeteilt wird (Schritt S1), wobei das Kriterium ein Fahrziel des zumindest einen Kraftfahrzeugs und dessen elektrische Reichweite umfasst, wobei zeitlich nach dem Zuteilen überprüft wird, ob das zumindest eine Kraftfahrzeug das Fahrziel erreicht (Schritt S2), und wobei in Abhängigkeit von dem Überprüfen wenigstens eine Maßnahme durchgeführt wird (Schritt S3).
Patent DE-102018004598-A1 (DE)
Title: Straßenbaumaschine und Verfahren zum Betreiben einer Straßenbaumaschine
Inventor: WINKLER TOBIAS
IPC: E01C19/00
Filed: 2018-06-11
Abstract: Straßenbaumaschinen werden oftmals für die Ausführung von Straßenbaumaßnahmen angemietet. Eine Kontrolle einer Betriebszeit der Straßenbaumaschine ist für den Vermieter schwer kontrollierbar. Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Betreiben einer Straßenbaumaschine sowie eine Straßenbaumaschine mit welcher der Betrieb der Straßenbaumaschine auf eine zuverlässige Art und Weise kontrollierbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass für die Inbetriebnahme bzw. für die Freigabe der Straßenbaumaschine eine Kennung erfolgen muss.
Patent DE-102018005298-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine vollvariable Ventilsteuerung mit Magnetfeld sensitiven Legierungen
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F16K31/12
Filed: 2018-07-03
Abstract: Anordnung für eine vollvariable Ventilsteuerung mit Magnetfeld sensitiven Legierungen, dadurch gekennzeichnet, dass das magnetfelddurchlässige Gehäuse (9), insbesondere aus Metall, teilweise oder ganz mit den Magnetfeld sensitiven Elementen (5,n) oder einem monolithischem Block daraus, insbesondere aus Fe-Ga-Legierungen, gefüllt ist, die raumfüllend von einem inkompressiblen Fluid (6), insbesondere Hydrauliköl, umspült sind bzw. ist, und dass das magnetfelddurchlässige Gehäuse (9) den damit in Strömungsverbindung stehenden Laufzylinder (11), in dem der Kolben (10) verfährt, das Gitter (8,8'), welches eine kleinere Maschenweite aufweist als der Durchmesser der Magnetfeld sensitiven Elemente (5,n), den Drucksensor (4), den Temperatursensor (17) und mit dem durch den Schrittmotor (2) getriebenen Ritzel (3) in Strömungsverbindung steht, welches durch das flüssigkeitsdichte Gewinde der Hülse mit Innengewinde (3') verfährt, aufweist, und dass das magnetfelddurchlässige Gehäuse (9) von der elektromagnetischen Spule (7) axialkonzentrisch umgeben wird und dass der Ventil Schaft (12) das kraftschlüssig damit verbundene Widerlager (13) aufweist auf dem sich die Ventilfeder (14) abstützt.
Patent DE-102018102687-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: OYA RYOSUKE
IPC: H02J7/34
Filed: 2018-02-07
Abstract: Wenn eine Überspannung in einem Wandler (150) erzeugt wird und eine Überspannung nicht in dem anderen Wandler (180) erzeugt wird, arbeitet das gesamte System weiter unter Verwendung einer Leistungsquelle (120), die mit dem anderen Wandler verbunden ist. Hier wird bestimmt, ob ein Grund für eine Überspannung eine Stromkreisunterbrechung in einem Relais (155) ist, das die zwei Wandler verbindet, oder ein Fehler in einer Überspannungserfassungsschaltung (151) einer der Wandler und es wird eine dem Fehler angemessene Systemsteuerung durchgeführt.
Patent DE-102018104962-A1 (DE)
Title: Radialverdichtergehäuse und Verfahren zur Herstellung eines solchen Radialverdichtergehäuses
Inventor: STARKE ANDRE
IPC: F04D29/42
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radialverdichtergehäuse (1) eines Turboladers, das zumindest zwei Druckguss-Gehäuseteile (6, 7) aufweist, von denen das erste Druckguss-Gehäuseteil (6) einteilig mit einem Überhang (14) zur Bildung eines überhängenden Spiralkanals (9) ausgeführt ist, der um eine Zentralachse (3) umläuft, wobei ein Bereich (18) des Spiralkanals (9) auf der einen Seite (20) von dem Überhang (14) teilweise begrenzt wird und auf der in einer Axialrichtung gegenüberliegenden Seite (21) von einem Wandabschnitt (19) zumindest teilweise begrenzt wird.
 Erfindungsgemäß ist der Wandabschnitt (19) zur Bildung einer im Bereich (18) des Spiralkanals (9) um die Zentralachse (3) umlaufenden Vertiefung (35) einteilig am ersten Druckguss-Gehäuseteil (6) angeordnet. Die Vertiefung (35) ist in einer quer zur Zentralachse (3) und von derselben wegweisenden Richtung hinterschnittfrei ausgeführt.
Patent DE-102018107666-A1 (DE)
Title: Werkstückbearbeitung mittels Laserstrahlung
Inventor: BRÖTZNER ANDREAS
IPC: B23K26/70
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken mittels Laserstrahlung, mit einer Laserstrahlquelle zur Erzeugung und/oder einer Einrichtung zur Einkoppelung eines Laserstrahls, einer Basis mit einem Ausbreitungsweg für den Laserstrahl, und einer im Ausbreitungsweg angeordneten Fokussieroptik für den Laserstrahl, wobei eine Bildaufnahmeeinrichtung, insbesondere eine Kamera, vorgesehen ist, die auf wenigstens ein im Strahlengang angeordnetes Bauteil eingestellt oder einstellbar ist.
Patent DE-102018108635-A1 (DE)
Title: Verfahren zum entgrat-bürsten von zahnrädern
Inventor: TÖPFER GARY
IPC: B24B9/00
Filed: 2018-04-11
Abstract: Verfahren zum Entgraten von Zahnrädern, insbesondere von Kegelrädern, mit einer Entgratbürste (40), die mindestens N = 1 Bürstenbüschel umfasst, mit den Schritten:
 - Drehantreiben der Entgratbürste (40) um eine Spindelachse (Q1),
 - Drehantreiben eines Zahnrades, respektive eines Kegelrades (10) um eine Werkstückspindelachse (B), wobei
 - das Drehantreiben der Entgratbürste (40) und das Drehantreiben des Zahnrades, respektive des Kegelrades (10) gekoppelt mit einer Kopplungsübersetzung erfolgt,
 - es sich um ein kontinuierliches Verfahren zum Entgraten handelt, bei dem das mindestens N=1 Bürstenbüschel in Bezug zu dem Zahnrad, respektive zu dem Kegelrad (10) eine relative Flugbewegung ausführt,
 - die relative Flugbewegung durch eine Hypozykloide oder eine Epizykloide definiert ist, und wobei
 - mindestens an einer Zahnkante einer Zahnlücke durch eine Berührung des mindestens N=1 Bürstenbüschels mit der Zahnkante ein Grat entfernt wird.
Patent DE-102018109543-A1 (DE)
Title: Steckverbindereinrichtung sowie elektrischer LIN-Verbinder für den Kraftfahrzeugbereich
Inventor: BOEMMEL CHRISTIAN
IPC: H01R12/72
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindereinrichtung (2), insbesondere eine LIN-Steckverbindereinrichtung (2) für den Kraftfahrzeugbereich, mit wenigstens einem Abschnitt (12) einer Leiterplatte (10) aufweisend eine Mehrzahl von elektrischen Leiterbahnen (14) und einer Terminalaufnahme (20) aufweisend eine Mehrzahl von elektrischen Terminals (24), wobei die Terminalaufnahme (20) abseits der Terminals (24) mit dem Abschnitt (12) der Leiterplatte (10) mechanisch befestigbar oder befestigt ist.
Patent DE-102018114109-A1 (DE)
Title: Koordiniertes Durchsuchen eines Luftraums
Inventor: KATSILIERIS FOTIOS
IPC: G01S13/04
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Verfahren zum Durchsuchen eines Suchbereichs, einem Flugkörper und einer Flugkörperformation. Verfahrensgemäß ist jeweils wenigstens ein Radar ist in wenigstens zwei Flugkörpern angeordnet, wobei das Verfahren umfasst: Aufteilen des Suchbereichs in wenigstens zwei Teilsuchbereiche, Durchsuchen der wenigstens zwei Teilsuchbereiche vom jeweiligen Radar der wenigstens zwei Flugkörper, wobei die wenigstens zwei Flugkörper das Durchsuchen kooperativ ausführen, wobei die Teilsuchbereiche so gewählt sind, dass eine Gesamtsuchzeit minimal ist.
Patent DE-102018114630-A1 (DE)
Title: Mehrscheibenkupplung mit einer Rotationsachse für einen Antriebsstrang
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/70
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrscheibenkupplung (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Kupplungsdeckel (4);- eine erste Reibscheibe (8) und eine zweite Reibscheibe (9);- eine Anpressplatte (11);- zumindest eine Zwischenplatte (12), wobei die Anpressplatte (11) und die Zwischenplatte (12) axial mit den Reibscheiben (8,9) verpressbar sind, undwobei die Anpressplatte (11) mittels zumindest einer ersten Blattfeder (13) mit dem Kupplungsdeckel (4) verbunden ist und wobei die Zwischenplatte (12) mittels zumindest einer weiteren Blattfeder (14) mit dem Kupplungsdeckel (4) verbunden ist, wobei zumindest ein Fixiermittel (15) zum Fixieren der zumindest einen ersten Blattfeder (13) an der Anpressplatte (11) oder zum Fixieren der zumindest einen weiteren Blattfeder (14) an der Zwischenplatte (12) vorgesehen ist. Die Mehrscheibenkupplung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Fixiermittel (15) zugleich als ein Abstandhalter (16) zum axialen Mitnahmekontakt mit jeweils einer der anderen Blattfedern (13) eingerichtet ist.Mit der hier vorgeschlagenen Mehrscheibenkupplung ist die Komplexität und die Anzahl der Bauteile für das Synchronisieren der Anpressplatte und der zumindest einen Zwischenplatte reduziert.
Patent DE-102018115105-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-heizvorrichtung
Inventor: TSUNODA TAKASHI
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-06-22
Abstract: Eine Fahrzeug-Heizvorrichtung (11) weist ein wärmespeicherndes Material (2e), eine Wärmerückgewinnungseinheit (12), eine Fußstütze (1b) und eine Wärmesteuerung (11a) auf. Die Fahrzeug-Heizvorrichtung (11) wärmt einen Insassen mit in dem wärmespeichernden Material (2e) gespeicherter Wärme. Die Wärmerückgewinnungseinheit (12) gewinnt Wärmeenergie von mindestens einer von einer durch ein Fahrzeug generierten Wärmequelle (13) oder von einer natürlichen Wärmequelle von außerhalb des Fahrzeugs zurück. Das wärmespeichernde Material (2e) speichert die zurückgewonnene Wärmeenergie. Die Fußstütze (1b) ist an einem vorderen Bereich von einem in einer Fahrzeugkabine angeordneten Fahrzeugsitz (1) vorgesehen und weist das wärmespeichernde Material (2e) auf, das im Inneren eines wärmeisolierenden Materials (2b) untergebracht ist. Die Wärmesteuerung (11a) erwärmt die Fußstütze (1b) durch Abstrahlen der in dem wärmespeichernden Material (2e) gespeicherten Wärme zu einem vorbestimmten Zeitpunkt, zu dem der Insasse in das Fahrzeug einsteigen möchte.
Patent DE-102018116415-A1 (DE)
Title: Zoomobjektiv und bildaufnahmegerät
Inventor: IWAMOTO SHUNJI
IPC: G02B15/14
Filed: 2018-07-06
Abstract: Ein Zoomobjektiv umfasst Linseneinheiten deren Abstand zwischen benachbarten Einheiten während eines Zoomens verändert wird, wobei die Linseneinheiten in der Reihenfolge von einer Objektseite her, aus einer positiven ersten Einheit, einer negativen Zwischenlinsengruppe mit einer Einheit, einer positiven (n-1)-ten Einheit und einer positiven n-ten Einheit besteht, wobei die erste Einheit sich während eines Zoomens bewegt, wobei ein Abstand zwischen der (n-1)-ten Einheit und der n-ten Einheit an einem Teleobjektivende kleiner als an einem Weitwinkelende ist, wobei die n-te Einheit positive Linsen LPL umfasst, die aus einem Material mit einer geeigneten Abbe-Zahl ausgebildet sind, wobei die n-te Linseneinheit eine positive Linse LPH umfasst, die auf der Bildseite der Linsen LPL angeordnet und aus einem Material mit einem geeigneten Brechungsindex ausgebildet ist, und wobei ein Abstand zwischen einer zu der Objektseite nächsten Linsenoberfläche und einer zu der Bildseite nächsten Linsenoberfläche sowie ein rückwärtiger Fokus an dem Weitwinkelende geeignet eingestellt sind.
Patent DE-102018117670-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Reinigungssystem
Inventor: DAMMKÖHLER DENIS
IPC: A47L11/40
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung. Die Reinigungsvorrichtung (12), umfasst mindestens ein Reinigungswerkzeug (46) zum Reinigen eines zu reinigenden Gegenstandes, eine Bedieneinheit (40) für einen Benutzer, die mindestens ein Bedienelement (88, 94, 98, 100) zum Bedienen der Reinigungsvorrichtung (12) umfasst, eine Steuereinheit (28) zum Verarbeiten von Bedienanweisungen, eine an der Bedieneinheit (40) angeordnete Aufnahme (108) für ein der Reinigungsvorrichtung (12) zuordenbares externes Zusatzgerät (16), das eine Anzeigeeinrichtung (104) mit einer Bildanzeige (106) aufweist, wobei das Zusatzgerät (16) in definierter Position in der Aufnahme (108) entnehmbar positionierbar ist, sowie eine Kommunikationseinheit (26), über die von der Reinigungsvorrichtung (12) Anzeigeinformationen zum Darstellen an der Bildanzeige (106) an das in der Aufnahme (108) positionierte Zusatzgerät (16) übertragbar sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Reinigungssystem .
Patent DE-102018119052-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: HAUSSMANN JOCHEN
IPC: F16J15/10
Filed: 2018-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (10) zum Aufbau eines Antriebsbatteriesystems für ein Kraftfahrzeug, wobei das Batteriegehäuse (10) ein erstes (11) und ein zweites Gehäuseteil aufweist, welche in einem Verbindungsbereich mit einer dazwischen liegenden Dichtung (20) aneinander befestigt sind, wobei eine Montagehilfe (30) vorgesehen ist, die sich in dem durch das erste (11) und zweite Gehäuseteil gebildeten Innenraum und zumindest abschnittsweise am Verbindungsbereich befindet.
Patent DE-102018119218-A1 (DE)
Title: Thermokinetischer Mischer zum Schmelzmischen von Kunststoffabfallprodukten
Inventor: DANN REIMUND
IPC: B01F7/04
Filed: 2018-08-07
Abstract: Bei einem thermokinetischen Mischer (1) zum Schmelzmischen von Kunststoffabfallprodukten mit einem eine Mischkammer (11) umschließenden Gehäuse (2), einer die Mischkammer (11) durchragenden und mit einer Antriebseinheit verbindbaren Welle (6) und mit von der Welle (6) im Wesentlichen radial abstehenden Mischschaufeln (21), ist zumindest ein in der Mischkammer (11) verlaufende Abschnitt der Welle (6) mehrkantig ausgestaltet. Jeweils mindestens zwei Mischschaufeln (21) sind diametral an einem hülsenförmigen und auf die Welle (6) aufschiebbaren Mittelteil (20) angeordnet, dessen Innenfläche (22) passend zur Welle (6) mehrkantig ausgestaltet ist, so dass es auf der Welle (6) verdrehsicher gehalten ist, wobei jeweils ein Mittelteil (20 und mindestens zwei Mischschaufeln (21) einstückig ausgestaltet sind.
Patent DE-102018120284-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtüreinheit
Inventor: KUNST FRANK
IPC: E05F15/00
Filed: 2018-08-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeugtüreinheit, die mit einem Türflügel (1) und wenigstens einer Feststelleinrichtung (2, 3, 4) für den Türflügel (1) ausgerüstet ist. Die Feststelleinrichtung (2, 3, 4) weist eine Zahnstange (2) und eine mit der Zahnstange (2) wechselwirkende Klinke (3) auf. Erfindungsgemäß ist die Klinke (3) mit einem Antrieb (4) ausgerüstet, welcher die Klinke (3) wahlweise von einer den Türflügel (1) unbeeinflussenden Ruheposition in eine den Türflügel (1) in gewünschter Stellung festsetzende Sperrposition überführt.
Patent DE-102018120729-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einfädeln eines schlauchförmigen Vorformlings in einen Konus einer Ballonform
Inventor: FARGAHI AMIR
IPC: B29C49/42
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Einfädeln eines schlauchförmigen Vorformlings (10) in zumindest eine Durchgangsöffnung (20) eines Konus (2) einer Ballonform (3).
Patent DE-102018121034-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektronischen Fahrzeugführungssystems eines Kraftfahrzeugs mit zwei konvertierten Bildern von einer Fischaugenkamera, elektronisches Fahrzeugführungssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: VEJARANO CAMILO
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektronischen Fahrzeugführungssystems (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei ein Fischaugenbild (12) einer Umgebung (8) des Kraftfahrzeugs (1) mittels mindestens einer Fischaugenkamera (4) erfasst wird und das Fischaugenbild (12) in ein erstes konvertiertes Bild (13) in einer ersten Art von Projektionsmodus und/oder ein zweites konvertiertes Bild (14) in einer zweiten Art von Projektionsmodus abhängig von einem vorbestimmten Parameter der Fischaugenkamera (4) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (11) konvertiert wird, wobei das Fischaugenbild (12) für ein erstes Fahrzeugführungsuntersystem (9) oder für ein zweites Fahrzeugführungsuntersystem (10) abhängig von einem Entscheidungskriterium bereitgestellt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektronisches Fahrzeugführungssystem (3) und ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102018121593-A1 (DE)
Title: Türschliesssystem
Inventor: DUSINA FRANK J
IPC: E05F15/73
Filed: 2018-09-04
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme zum autonomen Schließen einer geöffneten Tür eines Fahrzeugs offenbart. Ein Türschließsystem für ein Fahrzeug beinhaltet ein Sensorsystem und ein autonomes Fahrsystem. Das Sensorsystem ermittelt, ob eine Tür des Fahrzeugs geöffnet ist und ob eine Umgebung des Fahrzeugs frei von Hindernissen in einem vorgegebenen Bereich ist. Das autonome Fahrsystem weist das Fahrzeug an, sich zu bewegen, wenn eine Tür des Fahrzeugs geöffnet ist und wenn der vorgegebene Bereich der Umgebung des Fahrzeugs frei von Hindernissen ist, sodass die Tür durch die Bewegung des Fahrzeugs geschlossen wird.
Patent DE-102018122197-A1 (DE)
Title: Einrichtungsvorrichtung
Inventor: KUTSUZAWA HIROTO
IPC: E03D9/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Eine Einrichtungsvorrichtung beinhaltet: einen Sensor, der eine Lichtsendeeinheit umfasst, die ein optisches Signal sendet, und eine Lichtempfangseinheit, die ein reflektiertes Signal empfängt, das das von der Lichtsendeeinheit gesendete optische Signal ist, ein Zielobjekt erreicht hat und reflektiert ist, wobei die Lichtempfangseinheit ein Detektionssignal auf der Grundlage des empfangenen reflektierten Signals sendet; und eine Platte, die an einer Position in einer ersten Richtung vom Sensor angeordnet ist. Ein Anzeigebereich ist auf der Platte vorgesehen, wobei der Anzeigebereich konfiguriert ist, um das Zielobjekt so zu führen, dass es an einer vorgegebenen Position angeordnet wird. Die Lichtsendeeinheit umfasst eine erste Lichtsendeeinheit, die so angeordnet ist, dass sie auf eine Stelle gerichtet werden kann, die sich in der ersten Richtung vom Anzeigebereich aus befindet. Der Anzeigebereich ist in einer Frontansicht der Einrichtungsvorrichtung angrenzend an den Sensor angeordnet.
Patent DE-102018125312-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dekorierten, mineralischen Verbundkörpers, dekorierter, mineralischer Verbundkörper und Verwendung einer Mehrschichtfolie
Inventor: REUTHER UWE
IPC: E04C2/26
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines dekorierten, mineralischen Verbundkörpers, einen dekorierten, mineralischen Verbundkörper und die Verwendung einer Mehrschichtfolie zur Herstellung eines dekorierten, mineralischen Verbundkörpers.