baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016122043-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: ARTMANN MATTHÄUS
IPC: F21S41/16
Filed: 2016-11-16
Granted: 2022-02-17
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, welcher ein Fernlichtmodul (1) und ein Gehäuse (2) umfasst, wobei das Fernlichtmodul (1) aufweist:- ein Lichtmodul (3) zur Erzeugung von Licht (4),- zumindest ein dem Lichtmodul (3) in Hauptabstrahlrichtung (OA) nachgelagertes optisches Abbildungssystem (5), welches Abbildungssystem (5) das von dem Lichtmodul erzeugte Licht (4) in einen Bereich vor dem Fernlichtmodul (1) abbildet, wobeider Scheinwerfer zumindest einen in dem Gehäuse (2) um zumindest eine Achse (S) verschwenkbar, insbesondere drehbar, angeordneten Tragrahmen (6) umfasst,wobei dem Tragrahmen (6) zumindest eine Verschwenkvorrichtung (7) zum Verschwenken des Tragrahmens (6) in Bezug auf das Gehäuse (2) um die zumindest eine Achse (S) zugeordnet ist, wobeidas Lichtmodul (3) und das optische Abbildungssystem (5) in dem Tragrahmen (6) aufgenommen sind,die Verschwenkvorrichtung (7) den Tragrahmen (6) um die zumindest eine Achse (S) um einen Winkel (W) zwischen 0° und einem Maximal-Winkel (Wmax), vorzugsweise zwischen 0° und 13,5°, insbesondere zwischen 0° und 10°, verschwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abbildungssystem (5) das von dem Lichtmodul (3) erzeugte Licht in einen Bereich, vorzugsweise bei einem um den Maximal-Winkel (Wmax) verschwenkten Tragrahmen (6) in einen Bereich zwischen 5 und 40 Metern, insbesondere zwischen 5 und 25 Metern, vor das Fernlichtmodul (1) als zumindest eine Markierung-Lichtverteilung, insbesondere als eine Bodenmarkierung-Lichtverteilung (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g, 8h), abbildet.
Patent DE-102016200578-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des wirksamen Hubraums eines Verbrennungsmotors mit variablem Hubraum
Inventor: LINSEL JAN
IPC: F02D17/02
Filed: 2016-01-19
Granted: 2024-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern des wirksamen Hubraums eines Verbrennungsmotors mit variablem Hubraum in Abhängigkeit von einer Fahrpedalstellung und deren Änderungsgeschwindigkeit, wobei eine Umschaltung zwischen einem Betrieb mit Teilhubraum und einem Betrieb mit Vollhubraum schneller durchgeführt wird, wenn eine Änderungsgeschwindigkeit der Fahrpedalstellung einen Änderungsgeschwindigkeits-Schwellenwert übersteigt. Gemäß der Erfindung werden der Änderungsgeschwindigkeits-Schwellenwert und/oder ein Fahrpedalstellungs-Schwellenwert unter Berücksichtigung einer Historie von Fahrpedalstellungen und/oder deren Änderungsgeschwindigkeiten festgelegt.
Patent DE-102016222393-B4 (DE)
Title: Säulengehäuse für Fahrzeuglenksystem
Inventor: PARK JOON MO
IPC: B62D1/184
Filed: 2016-11-15
Granted: 2021-07-29
Abstract: Säulengehäuse (20) für ein Fahrzeuglenksystem, das außerhalb eines Säulenrohres (30) einer Lenksäule für das Fahrzeuglenksystem gekoppelt ist, wobei das Säulengehäuse (20) aufweist:einen Schlitz (22b), der in einer vorbestimmten Richtung länglich ausgebildet ist, so dass das Säulengehäuse (20) nach innen verformt wird, wenn das Säulengehäuse (20) auf das in dem Säulengehäuse (20) positionierte Säulenrohr (30) gepresst und an demselben fixiert wird; undeinen ersten Verstärkungsabschnitt (24), der derart gebildet ist, dass er in einer Längsrichtung des Säulengehäuses (20) von einem Ende des Schlitzes (22b) zu der Peripherie des Schlitzes (22b), an der der Schlitz (22b) nicht gebildet ist, nach außen hervorsteht, wobei der erste Verstärkungsabschnitt (24) an einem Abschnitt des Säulengehäuses (20) ausgebildet ist, der einem vorbestimmten Abschnitt (A) von dem Endabschnitt des Schlitzes (22b) in der Längsrichtung des Säulengehäuses (20) entspricht, wobei der Abschnitt dem vorbestimmten Abschnitt (A) entspricht, an dem der Schlitz (22b) nicht gebildet ist, wobei der erste Verstärkungsabschnitt (24) eine Form mit einer erhöhten Stärke relativ zu anderen Abschnitten des Säulengehäuses (20) aufweist, und wobei das Säulengehäuse (20) aus Kunstharz hergestellt ist.
Patent DE-102017117452-B4 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T21/02
Filed: 2017-08-02
Granted: 2022-02-10
Abstract: Zündkerze (1) mit folgenden Merkmalen:• einem metallischen Körper (2) mit einem vorderen Ende (3), einem hinteren Ende (4), einer Längsrichtung (5) und einem in Längsrichtung (5) verlaufenden Durchgang (6);• in dem Durchgang (6) ist ein Isolator (8) angeordnet, welcher eine Mittelelektrode (9) enthält, welche im Bereich des vorderen Endes (3) aus dem Isolator (8) herausragt;• der Körper (2) weist im Bereich seines vorderen Endes (3) einen im Durchgang (6) angeordneten Dichtsitz (17) für den Isolator (8) und im Bereich seines hinteren Endes (4) ein den Isolator (8) formschlüssig im Körper (2) haltendes Haltemittel (20) auf, über welches der Isolator (8) in Längsrichtung (5) mit einer Vorspannkraft (FV) gegen den Dichtsitz (17) gedrückt wird, um den Durchgang (6) gegen Durchströmung durch Verbrennungsgase abzudichten;• am Körper (2) ist ein formschlüssig wirkendes Sicherungsmittel (30) befestigt, welches die dem vorderen Ende (3) abgewandte Seite des Haltemittels (20) zumindest abschnittsweise übergreift; dadurch gekennzeichnet, dass der Isolator (8) die dem vorderen Ende (3) abgewandte Seite des Sicherungsmittels (30) überragt, wobei das Sicherungsmittel (30) das Haltemittel (20) unter Bildung eines Spaltes (41) zum Haltemittel (20) und unter Bildung eines Spaltes (40) zum Isolator (8) übergreift.
Patent DE-102017130118-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und bildverarbeitungsverfahren
Inventor: HATAKEYAMA YUKIKO
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-12-15
Granted: 2020-10-29
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung (10), umfassend:eine Bildakquisitionseinheit (110), die ein aufgenommenes Bild akquiriert, wenn ein Bild von einer Umgebung eines Fahrzeugs von einer Bildaufnahmevorrichtung (20) aufgenommen wird;eine Informationsakquisitionseinheit (120), die Positionsinformationen zu einer erfassten Position eines Hindernisses akquiriert, das in einer Umgebung des Fahrzeugs existiert, wobei die Informationsakquisitionseinheit (120) die Positionsinformationen von einer Erfassungsvorrichtung (30) akquiriert, die das Hindernis erfasst;eine Generierungseinheit (130), die, auf Grundlage des aufgenommenen Bildes, ein virtuelles Betrachtungspunktbild generiert, bei dem eine Umgebung des Fahrzeugs von einem virtuellen Betrachtungspunkt aus betrachtet wird;eine Kompositionseinheit (160), die ein Benachrichtigungsbild zusammensetzt, das eine Benachrichtigung über die Existenz des Hindernisses an der erfassten Position mit dem virtuellen Betrachtungspunktbild bereitstellt, wobei die Kompositionseinheit (160) ein Bereichsbild, das einen Erfassungsbereich der Erfassungsvorrichtung (30) angibt, mit dem virtuellen Betrachtungspunktbild zusammensetzt, entsprechend des Abstands zum Fahrzeug das Bereichsbild in eine Mehrzahl von Bereichen aufteilt und das Benachrichtigungsbild zur Anzeige in einem Bereich aus der Mehrzahl von Bereichen, welcher der erfassten Position des Hindernisses entspricht, erzeugt;eine Anzeigesteuereinheit (150), die, auf Grundlage der Positionsinformationen, ein Anzeigeformat des Benachrichtigungsbildes steuert, das mit dem virtuellen Betrachtungspunktbild zusammengesetzt ist;eine Festlegungseinheit (180), die in einem Fall, in dem eine Anzeigeposition des Hindernisses auf dem virtuellen Betrachtungspunktbild sich von der erfassten Position unterscheidet, festlegt, dass das Hindernis an einer Position existiert, die höher als eine Bodenfläche ist, wobeidie Anzeigesteuereinheit (150) ein Anzeigeformat des Benachrichtigungsbildes steuert, das mit dem virtuellen Betrachtungspunktbild in einem Fall zusammengesetzt wird, in dem die Festlegungseinheit (180) festlegt, dass das Hindernis an einer Position existiert, die höher ist als die Bodenfläche, wobei, wenn festgelegt wird, dass das Hindernis an einer Position existiert, die höher ist als die Bodenfläche, das Benachrichtigungsbild hervorgehoben dargestellt wird.
Patent DE-102017207201-B4 (DE)
Title: Tragstruktur mit einem zumindest teilweise als Resonanzraum genutzten Strukturhohlraum einer Strukturkammer und Kraftfahrzeug
Inventor: WEISS SIMON
IPC: B62D25/02
Filed: 2017-04-28
Granted: 2022-03-03
Abstract: Tragstruktur (S) mit einem zumindest teilweise als Resonanzraum genutzten Strukturhohlraum (KH) einer Strukturkammer (K), dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturkammer (K) als länglicher einseitig offener Hohlkörper mit einem offenen Strukturkammerlängsende (lo) und einem geschlossenen Strukturkammerlängsende (lc) ausgebildet ist, wobeia.) an dem offenen Strukturkammerlängsende (lo) eine Einleitungskammer (10) ausgebildet ist, welche einen Einleitungshohlraum (11) bildet, in den der Strukturhohlraum (KH) der Strukturkammer (K) und ein Hohlraum (15) einer Klangerzeugungskammer (16) mit Klangerzeuger (17) münden, wobei eine Einleitungsdistanz (13) zwischen dem offenen Strukturkammerlängsende (lo) zu einer gegenüberliegenden Einleitungsfläche (12) 20 bis 40 mm beträgt,b.) das geschlossene Strukturkammerlängsende (lc) mit einer Abschlusswand (c) verschlossen ist, die Strukturkammer zumindest teilweise durch ein Energieabsorptionselement (1) gebildet ist, wobeia.) ein Querschnittsprofil (5) entlang einer Längsrichtung (l) des Energieabsorptionselements als konstant bleibendes Hohlprofil mit mindestens zwei geschlossenen Querschnittsflächen (4') gestaltet ist, sodass das Energieabsorptionselement (1) mindestens zwei voneinander getrennte Kammerhohlräume (4) umfasst,b.) die mindestens zwei Kammerhohlräume (4) entlang der Längsrichtung (I) des Energieabsorptionselements (1) eine längliche Form aufweisen und jeder Kammerhohlraum (4) an zwei Längsenden (l1, l2) des Energieabsorptionselements (1) offen ist, undc.) jeder Kammerhohlraum (4) fluidisch mit dem Klangerzeuger (17) verbunden ist,d.) die Strukturkammer (1) eine Verbindungskammer (7) umfasst, welche an einem der Elementlängsenden (l1) des Energieabsorptionselements (1) angeordnet ist und einen Verbindungshohlraum (8) zwischen der Wand und dem Energieabsorptionselement bildet, in welchen die Kammerhohlräume (4) münden und welcher die Kammerhohlräume (4) miteinander fluidisch verbindet.
Patent DE-102017221701-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren einer Geräuschursache eines Fahrzeugs
Inventor: LEE DONG CHUL
IPC: G01M17/00
Filed: 2017-12-01
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren einer Ursache eines Geräusches eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Empfangen (S10) eines Schallquellensignals durch ein in dem Fahrzeug installiertes Mikrofon (110) durch eine Steuerung (100) ;nach dem Empfangen Übertragen des empfangenen Schallquellensignals zu einem Künstliche-Intelligenz-Server (120) durch die Steuerung (100) und Extrahieren von Bezugsdaten, die dem Schallquellensignal entsprechen, aus einem im Voraus gespeicherten Bezugsdatenkennfeld durch Vergleichen (S20) des empfangenen Schallquellensignals mit dem Bezugsdatenkennfeld durch den Künstliche-Intelligenz-Server (120); undnach dem Extrahieren Übertragen der extrahierten Bezugsdaten zu der Steuerung (100) durch den Künstliche-Intelligenz-Server (120) und Ausgeben (S30) eines Ausgangssignals, das Informationen über die Ursache des Geräusches des Fahrzeugs enthält, an eine Diagnoseeinrichtung (130) durch die Steuerung (100) basierend auf den empfangenen Bezugsdaten;wobei das Extrahieren Folgendes aufweist:Umwandeln des empfangenen Schallquellensignals in einen spezifischen Parameter unter Verwendung eines neuronalen Netzes durch den Künstliche-Intelligenz-Server (120) und Vergleichen des umgewandelten spezifischen Parameters mit dem Bezugsdatenkennfeld, um die entsprechenden Bezugsdaten zu extrahieren; undwobei das neuronale Netz ein neuronales Faltungsnetz oder ein tiefes neuronales Netz ist, das zusätzlich Motordrehzahl-Daten verwendet.
Patent DE-102018100179-B4 (DE)
Title: Gelenkarmmarkise mit Druckstab
Inventor: HACHTEL JOCHEN
IPC: E04F10/06
Filed: 2018-01-05
Granted: 2021-01-07
Abstract: Gelenkarmmarkise (01, 32), mit einem Tuch (02, 33), das mit der Hinterkante an einer Wickelwelle (03, 36) befestigt ist, wobei das Tuch (02, 33) durch rotatorischen Antrieb der Wickelwelle (03, 36) auf die Wickelwelle (03, 36) aufwickelbar ist, und wobei an der Vorderkante (04) des Tuchs (02, 33) eine Fallschiene (05, 34) vorgesehen ist, und wobei die Fallschiene (05, 34) an zumindest zwei Gelenkarmen (06, 35) ausfahrbar gelagert ist, und wobei die Gelenkarme (06, 35) gelenkig gelagert sind, und wobei die Gelenkarme (06, 35) mit der Fallschiene (05, 34) gelenkig verbunden sind, und wobei die Gelenkarme (06, 35) mit Spannfedern vorgespannt sind und dadurch den abgewickelten Teil des Tuchs (02, 33) zwischen Wickelwelle (03, 36) und Fallschiene (05, 34) spannen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Wickelwelle (03, 36) und/oder an der Fallschiene (05, 34) zumindest ein Druckstab (13, 22, 37) vorgesehen ist, der zumindest abschnittsweise außerhalb der neutralen Biegefaser der Wickelwelle (03, 36) oder der Fallschiene (05, 34) verläuft, wobei die durch den Druckstab (13, 22, 37) verursachte Verformungen die durch die Tuchspannung und/oder das Eigengewicht auftretenden Verformungen der Wickelwelle und/oder der Fallschiene ganz oder teilweise neutralisieren.
Patent DE-102018102108-B4 (DE)
Title: Verfahren zum laserbasierten Erzeugen einer Struktur an einer Spanfläche eines spanenden Werkzeugs
Inventor: KREISEL CHRISTIAN
IPC: B23B27/00
Filed: 2018-01-31
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur laserbasierten Erzeugung einer Struktur an einer Spanfläche eines spanenden Werkzeugs (6, 10), bei dem mindestens eine Struktur mittels Linien (3) gebildet wird, wobei die Linien (3) in einem Abstand von maximal 400 µm mit einem Laserstrahl zumindest bereichsweise innerhalb einer vorgegebenen Kontur (4) an mindestens einer Spanfläche (2, 7, 11) des spanenden Werkzeugs (6, 10) erzeugt werden, wobei eine Ausrichtung (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) oder ein Verlauf der die Struktur bildenden Linien (3) an einem Profil mindestens einer Schneidenkante (1.1, 1.2, 8, 9, 12, 13) der mindestens einen Spanfläche (2, 7, 11) orientiert wird, und wobei dazu das Profil der mindestens einen Schneidenkante (1.1, 1.2, 8, 9, 12, 13) vor der Bearbeitung optisch erfasst wird.
Patent DE-102018131999-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul und leistungwandler
Inventor: FUJITA RYUUSEI
IPC: H02M1/00
Filed: 2018-12-12
Granted: 2022-12-22
Abstract: Leistungsmodul, umfassend:eine Vielzahl von Halbleiterchips, die jeweils eine Diode und einen Transistor umfassen, die elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die Halbleiterchips elektrisch parallel geschaltet sind; undein Substrat, auf dem die Halbleiterchips angebracht sind,wobei eine Gate-Elektrode des Transistors, die jeder der Halbleiterchips aufweist, elektrisch mit einem Gate-Widerstand verbunden ist, undwobei in zwei beliebigen der Halbleiterchips der Gate-Widerstand, der elektrisch mit demjenigen Halbleiterchip verbunden ist, dessen Stromwert kleiner ist, wenn eine vorgegebene Spannung in Vorwärtsrichtung der Diode angelegt wird, größer ist als der Gate-Widerstand, der elektrisch mit demjenigen Halbleiterchip verbunden ist, dessen Stromwert größer ist, wenn die vorgegebene Spannung in Vorwärtsrichtung der Diode angelegt wird.
Patent DE-102018208696-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: SATO TAKEHIRO
IPC: H05K5/06
Filed: 2018-06-01
Granted: 2023-10-12
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit:- einem wasserdichten Gehäuse (20), das einen Wandabschnitt (210) aufweist, der mit einem Durchgangsloch (211) ausgebildet ist;- einer Leiterplatte (30), die in einem Innenraum (20s) des wasserdichten Gehäuses (20) untergebracht ist; und- einer Lüftereinheit (40), die aufweist:- ein Lüfterrad (41) mit einem Flügel (411) und einer Rotationsachse in einer Dickenrichtung der Leiterplatte (30),- ein Lüfterrad-Gehäuse (42), das das Lüfterrad (41) beherbergt, um darin drehbar zu sein, wobei das Lüfterrad-Gehäuse (42) eine Bodenwand (420) und eine Seitenwand (421), die eine Rohrform aufweist und sich von der Bodenwand (420) aus erstreckt, aufweist, wobei das Lüfterrad-Gehäuse (42) derart angeordnet ist, dass die Bodenwand (420) einem Abschnitt einer Außenoberfläche (21 a) des Wandabschnitts (210) an einem Rande des Durchgangslochs (211) gegenüberliegt, um das Durchgangsloch (211) zu bedecken, und entlang eines Umfangs des Durchgangslochs (211) wasserdicht mit der Außenoberfläche (21 a) versiegelt ist, um einen wasserdichten Versiegelungsabschnitt aufzuweisen, wobei die Bodenwand (420) einen Basisabschnitt (420c) in einem Bereich innerhalb des wasserdichten Versiegelungsabschnitts aufweist,- einen Anschluss (43), der von dem Basisabschnitt (420c) des Lüfterrad-Gehäuses (42) in den Innenraum (20s) des wasserdichten Gehäuses (20) ragt und elektrisch mit der Leiterplatte (30) verbunden ist,- eine erste Lüftungsöffnung (422), die derart vorgesehen ist, dass sich wenigstens ein Teil der ersten Lüftungsöffnung (422) in einer Richtung entlang der Rotationsachse des Lüfterrads (41) weiter als der Flügel (411) von der Leiterplatte (30) entfernt befindet, und- eine zweite Lüftungsöffnung (423), die derart an einem Ende der Seitenwand (421) benachbart zu der Bodenwand (420) vorgesehen ist, dass sich wenigstens ein Teil der zweiten Lüftungsöffnung (423) in der Richtung entlang der Rotationsachse des Lüfterrads (41) näher als der Flügel (411) zur Leiterplatte (30) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass- die Lüftereinheit (40) ferner eine Aussparung (424) aufweist, die in der Bodenwand (420) in einem Bereich außerhalb des wasserdichten Versiegelungsabschnitts und des Basisabschnitts (420c) vorgesehen ist und mit der zweiten Lüftungsöffnung (423) in Verbindung steht.
Patent DE-102019100154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Lithografieprozesses und Lithographieprozess-Überwachungsverfahren
Inventor: LEE CHIH-JIE
IPC: H01L23/544
Filed: 2019-01-06
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren (300) zum Durchführen eines Lithografieprozesses für eine Halbleitervorrichtung mit den folgenden Schritten:Bereitstellen eines Prüfmusters (500, 502), das eine Mehrzahl von Linien (504, 508) aufweist, wobei die Mehrzahl von Linien (504, 508) mit einem ersten Rasterabstand und einem zweiten Rasterabstand angeordnet ist;Belichten des Prüfmusters (500, 502), um eine Prüfstruktur mit dem Prüfmuster (500, 502) auf einem Halbleitersubstrat (112) zu erzeugen;Messen der Prüfstruktur, wobei das Messen Folgendes umfasst:Ermitteln eines Abstands (512, 518) zwischen einer ersten Linie (504B', 508B') der Mehrzahl von Linien und einer zweiten Linie (504B', 508B') der Mehrzahl von Linien (504, 508), wobei mindestens eine dritte Linie (504A, 508A) der Mehrzahl von Linien (504, 508) zwischen der ersten Linie(504B') und der zweiten Linie (504B') angeordnet ist, undKorrelieren des Abstands (512, 518) mit einer Verschiebung eines Lithografieparameters, wobei der Lithografieparameter eine Dosis ist; undAnpassen des Lithografieparameters, bevor ein Schaltkreismuster auf einem anderen Halbleitersubstrat belichtet wird.
Patent DE-102019113506-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung umfassend eine Zelle mit mehrfacher Höhe
Inventor: LIM JIN-YOUNG
IPC: H01L27/04
Filed: 2019-05-21
Granted: 2023-11-09
Abstract: Integrierte Schaltung, die Folgendes aufweist:mindestens einen ersten aktiven Bereich (RX1, RX2), der sich in einer ersten Zeile (R11; R61; R81; R91; R111; R131; R141; R151) in einer ersten Richtung (X) erstreckt;mindestens einen zweiten aktiven Bereich (RX3, RX4), der sich in einer zweiten Zeile (R12; R62; R82; R92; R112; R132; R142; R152) in der ersten Richtung (X) erstreckt;eine Zelle (C02; C60a; C60b; C80a; C80b; C90a; C90b; C10'; C12'; C14a; C14b; C15a; C15b) mit mehrfacher Höhe, die den mindestens einen ersten aktiven Bereich (RX1, RX2) in der ersten Zeile (R11; R61; R81; R91; R111; R131; R141; R151), den mindestens einen zweiten aktiven Bereich (RX3, RX4) in der zweiten Zeile (R12; R62; R82; R92; R112; R132; R142; R152) und mindestens eine Gateleitung, die sich in einer zweiten Richtung (Y) erstreckt, welche die erste Richtung (X) kreuzt, aufweist; undeine Zelle (C01; C03; C04; C05; C40a; C40b) mit einfacher Höhe, die einer gleichen Schaltung wie die Zelle (C02; C60a; C60b; C80a; C80b; C90a; C90b; C10'; C12'; C14a; C14b; C15a; C15b) mit mehrfacher Höhe entspricht und mindestens einen dritten aktiven Bereich (RX41a; RX42a; RX41b; RX42b) aufweist, der durch eine Diffusionstrennung (SDB1, SDB2, SDB3, SDB4, DDB1, DDB2) abgeschlossen wird,wobei sowohl der mindestens eine erste aktive Bereich (RX1, RX2) in der ersten Zeile (R11; R61; R81; R91; R111; R131; R141; R151) als auch der mindestens eine zweite aktive Bereich (RX3, RX4) in der zweiten Zeile (R12; R62; R82; R92; R112; R132; R142; R152) durch eine Diffusionstrennung (DDB1, DDB2" SDB1, SDB2, SDB3, SDB4) abgeschlossen sind.
Patent DE-102019133954-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Filterung von Störungen
Inventor: DICK ANDREAS
IPC: H04B15/00
Filed: 2019-12-11
Granted: 2021-08-05
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung (1) zur Filterung von Störungen betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung (1) anzugeben, womit Störungen bedingt durch einen Schaltvorgang eines Leistungs-Halbleiterschalters (5) reduziert werden, womit die elektromagnetische Störausstrahlung (EMV) und Schaltverluste der Leistungs-Halbleiterschalter (5) reduziert werden. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass mindestens ein Filterelement (3) auf einer zusätzlichen Platine (10) angeordnet ist, dass auf der zusätzlichen Platine (10), mit dem Filterelement (3) elektrisch leitend verbunden, Federelemente (13) angeordnet sind, dass die zusätzliche Platine (10) mit den Federelementen (13) derart gegenüber den Anschlussdrähten (7) mindestens zweier Leistungs-Halbleiterschalter (5) angeordnet ist, dass das mindestens eine Filterelement (3) über die Federelemente (13) mindestens einen Anschlussdraht (7) jedes Leistungs-Halbleiterschalters (5) kontaktiert.
Patent DE-102019209941-B4 (DE)
Title: Bestimmen von Auslösecharakteristika eines Airbags
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60R21/013
Filed: 2019-07-05
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Auslösecharakteristika eines Airbags mit den folgenden Schritten:- Erfassen eines Geräuschs, welches von einem menschlichen Kopf emittiert wurde und als Atemgeräusch ausgebildet ist, mittels wenigstens eines Mikrofons (12) in einem Fahrzeuginnenraum;- Ermitteln einer Position des Kopfes aufgrund des erfassten Geräuschs mittels einer Recheneinheit (14), wobei ermittelt wird, ob das Geräusch von einer Nase und/oder von einem Mund emittiert wurde;- Bestimmen von Auslösecharakteristika für eine Auslösung eines Airbags (18) mittels einer Recheneinheit (14).
Patent DE-102020128481-B4 (DE)
Title: Isolierverbinder, Rohrleitungssystem und Verwendung eines Isolierverbinders
Inventor: SUCKUT CLAUDIA
IPC: F16L58/00
Filed: 2020-10-29
Granted: 2022-05-25
Abstract: Isolierverbinder zum Verbinden einer ersten Rohrleitung mit einer zweiten Rohrleitung, wobei der Isolierverbinder ein erstes Anschlusselement zum Anschließen der ersten Rohrleitung und ein zweites Anschlusselement zum Anschließen der zweiten Rohrleitung hat, wobei das erste Anschlusselement elektrisch isoliert vom zweiten Anschlusselement ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 a) das erste Anschlusselement hat ein erstes Anschlussteil, an das die erste Rohrleitung anschließbar ist, und einen ersten Ringflansch, der am zum zweiten Anschlusselement gewandten Ende des ersten Anschlusselements angeordnet ist,
 b) das zweite Anschlusselement hat ein zweites Anschlussteil, an das die zweite Rohrleitung anschließbar ist, und einen zweiten Ringflansch, der am zum ersten Anschlusselement gewandten Ende des zweiten Anschlusselements angeordnet ist,
 c) zwischen dem ersten Ringflansch und dem zweiten Ringflansch ist ein ringförmiges Isolationselement angeordnet ist,
 d) der Isolierverbinder hat ein äußeres Kopplungselement zum Verbinden des ersten Ringflanschs über das ringförmige Isolationselement mit dem zweiten Ringflansch, wobei das äußere Kopplungselement den ersten und den zweiten Ringflansch an deren Außenumfang übergreift.