baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007052495-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch einer verschlissenen Membran an einem Einweggasschieber einer Gleichdruckvergaseranlage
Inventor: STRZYZEWSKI GEREON
IPC: F02M7/17
Filed: 2007-11-02
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zum Austausch einer verschlissenen Membran an einem Einweggasschieber einer Gleichdruckvergaseranlage, an dem die Membran durch einen oder zwei Kunststoffringe und Umfalzen des Einweggasschiebers gehalten ist, umfassend die folgenden Schritte:  Zerstören und Entfernen des einen oder der zwei Kunststoffringe; Entfernen der verschlissenen Membran;  Herstellen einer neuen Membran, wobei eine extra Schicht eingegossen wird, die dem oder den Kunststoffringen entspricht, so dass die Aufnahme des Einweggasschiebers ausgefüllt werden kann und die Membran durch Klemmwirkung mit dem Einweggasschieber verbindbar ist; und  Montieren der neuen Membran unter Verwendung des alten Einweggasschiebers.
Patent DE-102007057695-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug und unterstützendes Verfahren zum Einstellen der Anzeigeposition
Inventor: WATANABE TAKEYOSHI
IPC: G09F9/35
Filed: 2007-11-30
Granted: 2012-06-06
Abstract: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, die umfasst: eine Anzeigequelle (11), die ein Bild für einen Fahrer anzeigt, ein Reflexionsglied (12), dessen Reflexionswinkel eingestellt werden kann, um das Licht eines Bildes aus der Anzeigequelle (11) zu einem Punkt innerhalb eines Sichtbereichs (ER) zu reflektieren, wobei der Sichtbereich (ER) einen Bereich angibt, innerhalb dessen das Bild für den Fahrer auch dann sichtbar ist, wenn die Perspektive des Fahrers verschoben wird, eine Dreheinrichtung (13) zum Drehen des Reflexionsglieds (12), eine Reflexionswinkeldaten-Speichereinrichtung zum Speichern von Reflexionswinkeldaten, die den Reflexionswinkel angeben, mit dem das Reflexionsglied (12) eingerichtet ist, eine Unterstützungsstart-Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Unterstützungsstartzeitpunkts zum Einstellen des Reflexionswinkels, der durch die Reflexionswinkeldaten in der Reflexionswinkeldaten-Speichereinrichtung angegeben wird, und eine Drehsteuereinrichtung zum Steuern der Dreheinrichtung zur Initialisierung, damit das Reflexionsglied (12), das das Licht aus der Anzeigequelle (11) reflektiert, sich erst innerhalb eines vorbestimmten Einstellungs-Unterstützungsbereichs dreht und dann zu dem Reflexionswinkel...
Patent DE-102008005608-B4 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung und -verfahren zum Gruppieren einer Packformation von Gebinden
Inventor: MATHEYKA THOMAS
IPC: B65B35/50
Filed: 2008-01-22
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verpackungs- und Gruppiervorrichtung (1) für Verpackungseinheiten (2), insbesondere Beutel, Kartons, Trays, Tüten, Menüschalen usw., umfassend mindestens eine Zuführungsstrecke, mindestens eine Gruppierungseinheit und mindestens eine Befülleinheit (7, 8. 9),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Gruppierungseinheit eine quaderförmige Aufnahmeeinheit (6) zur Bildung von Schichten aus in mindestens zwei verschiedenen Lageausrichtungen befindlichen Gruppen von Verpackungen (2) aufweist und die Aufnahmeeinheit (6) eine erste Gruppe von vier Seitenebenen, von welchen mindestens ein Teil verschließbar ist, sowie eine zweite Gruppe von zwei parallelen, nicht verschließbaren Seitenebenen umfasst, wobei  mindestens eine Seitenebene und höchstens drei Seitenebenen der ersten Gruppe durch mindestens ein Band oder bandartiges Element (15) gleichzeitig verschließbar sind, indem das Band oder bandartige Element (15) Seitenwände ausbildet, und wobei  die Aufnahmeeinheit (6) zum Wenden oder Umlagern der eingelegten Verpackungen (2) in oder entgegen der Bandrichtung drehbar gelagert ist,  wodurch die durch das mindestens eine Band oder bandartige Element (15) gebildete...
Patent DE-102008007438-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederanfahren eines Roboters
Inventor: BOERNER GUNTER DR ING
IPC: B05B13/04
Filed: 2008-02-01
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zum Wiederanfahren eines Roboters nach einer vorzeitigen Unterbrechung eines ihn steuernden Bearbeitungsprogramms an einem Abbruchpunkt (14), an dem ein Unterbrechungssignal gegeben wird, wobei der Roboter eine Zerstäubervorrichtung zum selbständigen Beschichten von Werkstücken aufweist und das Bearbeitungsprogramm zur Vorgabe einer Sollbewegung der Zerstäubervorrichtung auf einem Sollbewegungspfad in Bezug auf ein mittels einer Fördereinrichtung bewegbares zu beschichtendes Werkstück rbeitungsprogramms im Zeitpunkt der Unterbrechung gespeichert wird, und wobei die Zerstäubervorrichtung nach der Unterbrechung des Bearbeitungsprogramms unter Berücksichtigung der aktuellen Position des Werkstückes zunächst zu einem auf dem Sollbewegungspfad liegenden Wiederanfahrpunkt (18) bewegt wird, welcher vor dem Abbruchpunkt (14) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerstäubervorrichtung dann auf dem Sollbewegungspfad entsprechend einer vorgebbaren Geschwindigkeitsfunktion zu einem auf dem Sollbewegungspfad befindlichen Übergabepunkt (20) bewegt wird, welcher hinter dem Abbruchpunkt (14) liegt und ab welchem die festgelegten Sollbearbeitungsparameter zur Anwendung kommen, dass zwischen Wiederanfahrpunkt...
Patent DE-102008021748-B4 (DE)
Title: Vakuumventil, insbesondere für Abwasserkanalsysteme
Inventor: MATHIAS FRANK
IPC: E03F1/00
Filed: 2008-04-30
Granted: 2010-02-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Vakuumventil, insbesondere für Abwasserkanalsysteme, die mit Unterdruck betrieben werden, das mit einem mechanisch betätigbaren Verschlusselement die erforderliche Dichtheit absichert. Ausgehend von den Nachteilen des bekannten Standes der Technik soll ein Vakuumventil, insbesondere für Abwasserkanalsysteme, geschaffen werden, das einen schnellen und sicheren Verschluss der Öffnung des Einlassrohres ermöglicht und die Gefahr von Verstopfungen verringert. Hierzu wird als Lösung vorgeschlagen, dass das Verschlusselement als kugel- oder parabolförmiger Verschlusskörper 12 ausgebildet ist, der über ein Zweigelenkhebelsystem 13, 13a, 14, 14a mit der Ventilstange 4 verbunden ist, derart, dass der Verschlusskörper 12, bei axialer Bewegung der Ventilstange 4 eine auf einer kreisbogenförmigen Bahn liegende Bewegung ausführt, wobei der sphärische Abschnitt 23 des Verschlusskörpers 12 die Öffnung des Auslassrohrabschnittes 10 verschließt. Der vorgeschlagene Verschlussmechanismus ermöglicht einen vertikalen Einbau des Vakuumventils in den zugehörigen Abwasser- bzw. Strömungskanal. Dadurch werden sehr günstige Strömungsverhältnisse nach dem Öffnen des Ventils erzielt. Die ansonsten beim Einsatz von Vakuumventilen in Abwasserkanäle auftretende Gefahr von Verstopfungen wird weitestgehend ausgeschlossen.
Patent DE-102008028326-B4 (DE)
Title: Mehrmodus-Modulator
Inventor: WAASEN STEFAN VAN
IPC: H04L27/36
Filed: 2008-06-13
Granted: 2017-10-26
Abstract: Modulator zum Modulieren von Daten in einem IQ-Modulationsmodus oder einem Polarmodulationsmodus, wobei der Modulator umfasst: einen ersten Datenweg (352, 452) zum Verarbeiten von digitalen In-Phase-Daten (331), wobei der erste Datenweg einen ersten Eingang umfasst, um die digitale In-Phase-Daten (331) zu empfangen, und einen zweiten Ausgang, um analoge Signale auszugeben; einen zweiten Datenweg (354, 454) zum Verarbeiten von digitalen Quadraturdaten (333), wobei der zweite Datenweg einen zweiten Eingang umfasst, um die digitalen Quadraturdaten (333) zu empfangen, und einen zweiten Ausgang, um analoge Signale auszugeben; eine Quadratur/Polar-Wandler (332) zum Umwandeln der In-Phase-Daten (331) und Quadraturdaten (333) in Polaramplitudendaten (327) und Polarphasendaten (335); einen ersten Multiplexer (326), um entsprechend eines Modulationsmodus-Auswahlsignals (337) zur Auswahl des Polarmodulationsmodus oder des IQ-Modulationsmodus, entweder die Polaramplitudendaten (327) oder die In-Phase-Daten (331) am Ausgang des Multiplexers (326) auf dem ersten Datenweg (352, 452) bereitzustellen; wobei der erste Datenweg (352, 452) einen Mischer (308) umfasst, um ein analoges Sendefrequenzsignal mit analogen Signalen zu mischen, die den vom Multiplexer (326) ausgegeben Polaramplitudendaten (327) oder der In-Phase-Daten (331) entsprechen; und wobei der zweite Datenweg (354, 454) einen Mischer (310) umfasst, um ein analoges Sendefrequenzsignal mit analogen Signalen zu mischen, die den Quadraturdaten (333) entsprechen.
Patent DE-102008031266-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Thermogenerators an einem Luftfahrzeug
Inventor: KLUGE MARTIN DIPL ING
IPC: B64C13/00
Filed: 2008-07-02
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verwendung eines Thermogenerators an einem Luftfahrzeug, wobei der Thermogenerator unter Ausnutzung des Seebeck-Effektes zur Erzeugung elektrischer Energie unter Ausnutzung der Temperaturdifferenz zwischen zwei Generatoroberflächen (14, 16) des Thermogenerators (10) genutzt wird, der Thermogenerator eine erste der Generatoroberflächen (14) mit ersten Mitteln (18, 20, 34) versehen ist, die eine möglichst verzögerungsarme Anpassung der Generatoroberflächentemperatur an die Umgebungstemperatur bewirken, während eine zweite der Generatoroberflächen (16) mit zweiten Mitteln (24, 26, 30, 40) versehen ist, die eine möglichst verzögerte Anpassung der Generatoroberflächentemperatur an die Umgebungstemperatur bewirken, und die ersten und zweiten Mittel den gleichen zeitlich sich verändernden Umgebungsbedingungen ausgesetzt sind, wie das Luftfahrzeug selbst.
Patent DE-102008032383-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: FIDAN SADETTIN
IPC: B60C9/18
Filed: 2008-07-09
Granted: 2021-07-22
Abstract: Fahrzeugluftreifen (1), mit einer Radialkarkasse (3), mit einem radial oberhalb der Karkasse (3) angeordneten Laufstreifen (7) und mit einem Gürtel (8), welcher zwischen Karkasse (3) und Laufstreifen (7) angeordnet ist und welcher wenigstens eine Lage aus in Gummi (10) eingebetteten Monofilamenten (9) aufweist, wobei jedes Monofilament (9) durch Wendeln helixförmig (oder schraubenförmig) um die Längsachse des Monofilamentes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das helixförmige Monofilament (9) aus einem Werkstoffstreifen hergestellt ist, der einen rechteckigen Querschnitt mit einem Breiten (b)- zu Höhen (h) -Verhältnis von 3 - 20 aufweist und dass der Werkstoffstreifen derart helixförmig um die Längsachse (11) verdreht ist, dass eine Breitseiten (12) nach radial außen und die andere Breitseite (12') nach radial innen weist und dass die Hochseiten (13) zweier benachbarter Wendeln (14) einander unter Beabstandung (a) zugewandt sind.
Patent DE-102008048306-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Röntgenstrahlung und Röntgensystem
Inventor: KAPPLER STEFFEN DR
IPC: G01T1/36
Filed: 2008-09-22
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Detektion von Röntgenstrahlung eines Röntgenstrahlers, – bei dem bei Eintreffen eines Quants der Röntgenstrahlung auf einem Sensor ein elektrischer Puls (6, 6a, 6b, 6c) mit einer für die Energie des Quants charakteristischen Pulshöhe (2) erzeugt wird, wobei eine Anzahl von Schwellenenergien (8, 12) vorgegeben ist und bei Überschreiten der der jeweiligen Energie entsprechenden Pulshöhe (2) jeweils ein Signal (10, 14, 16) ausgegeben wird, und wobei mindestens eine der Schwellenenergien (12) derart vorgegeben wird, dass sie höher als die maximale Energie des vom Röntgenstrahler abgegebenen Röntgenspektrums liegt, und – bei dem bei Nichtunterschreiten der jeweiligen vorgegebenen Schwellenenergie (12) innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer ein Signal (16) ausgegeben wird.
Patent DE-102008057023-B4 (DE)
IPC: E02D29/14
Filed: 2008-11-12
Granted: 2011-09-22
Abstract: The safety arrangement has a locking device with an actuating element. A rotation of the locking device is moved between the locking position and releasing position in back and forth manner. A removable lock and an access authorization monitoring device are fitted to block closing position of the lock.
Patent DE-102009003948-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem und Motorsteuerverfahren
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D9/02
Filed: 2009-01-07
Granted: 2017-11-23
Abstract: Motorsteuersystem, umfassend:  ein Leistungsmodul (314), das ein leistungsbasiertes Drehmoment basierend auf einer Soll-Motordrehzahl ermittelt;  ein Umwandlungsmodul (320), das ein Basisdrehmoment basierend auf einer Summe aus dem leistungsbasierten Drehmoment, einem Lastdrehmoment und einem Reibungsverlustdrehmoment erzeugt, wobei das Reibungsverlustdrehmoment auf der Soll-Motordrehzahl basiert; und  ein inverses Drehmomentmodul (322), das einen Luftwert pro Zylinder (APC), der dem Basisdrehmoment entspricht, basierend auf einem inversen Drehmomentmodell und der Soll-Motordrehzahl ermittelt;  ein Luftmassenströmungs-Berechnungsmodul (324), das einen Luftmassenströmungswert (MAF) basierend auf dem Luftwert pro Zylinder (APC) ermittelt;  ein Drehmomentschätzmodul (328, 330, 334), das eine Drehmomentanforderung basierend auf dem Luftmassenströmungswert (MAF), basierend auf einer aktuellen Motordrehzahl und basierend auf einem Drehmomentmodell schätzt; und  ein Luftsteuermodul (228), das selektiv eine Drosselfläche basierend auf der Drehmomentanforderung und basierend auf der aktuellen Motordrehzahl ermittelt, wobei ein Drosselventil (112) basierend auf der Drosselfläche betätigt wird.
Patent DE-102009009062-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen eines optischen Moduls in einer Messvorrichtung sowie Messvorrichtung
Inventor: RATH MARTIN
IPC: G01B9/00
Filed: 2009-02-16
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zum Anordnen eines optischen Moduls (12) in einer Messvorrichtung (10) mit den Schritten: – Bereitstellen der Messvorrichtung (10) mit einem Bestrahlungssystem (20) zum Bestrahlen des optischen Moduls (12) mit elektromagnetischer Strahlung (24), einem Referenzbauteil (30), sowie einem eine Detektionsfläche (33) definierenden Detektionselement (32), wobei das Detektionselement (32) in einer definierten Stellung in Bezug auf das Referenzbauteil (30) angeordnet ist, – Anordnen des optischen Moduls (12) in der Messvorrichtung (10) derart, dass die von dem Bestrahlungssystem (20) ausgesandte Strahlung das optische Modul (12) durchläuft und als Austrittsstrahl (31) auf die Detektionsfläche (33, 54) trifft, – Messen einer Stellung des Austrittsstrahls (31) in Bezug auf die Detektionsfläche (33, 54), – Justieren der Stellung des optischen Moduls in der Messvorrichtung (10) derart, dass die Stellung des Austrittsstrahls (31) in Bezug auf die Detektionsfläche (33, 54) mit einer Sollstellung in Übereinstimmung gebracht wird, sowie – Ermitteln von die...
Patent DE-102009012691-B4 (DE)
Title: Spülenzubehörteil
Inventor: SPRUNER VON MERTZ GERT
IPC: A47J47/20
Filed: 2009-03-11
Granted: 2014-05-22
Abstract: Spülenzubehörteil zur Auflage auf eine Spüle (102) oder ein anderes Spülenzubehörteil (181), umfassend eine Blockiereinrichtung (122) zum Blockieren einer unerwünschten Bewegung des Spülenzubehörteils (104) in einem Benutzungszustand, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (122) verstellbar ist und einen Grundkörper (140) und ein Blockierelement (142) umfasst, wobei der Grundkörper (140) mit einer Basisplatte (120) des Spülenzubehörteils (104) verbunden ist und wobei das Blockierelement (142) verschieblich an dem Grundkörper (140) der Blockiereinrichtung (122) geführt und an mehreren in einer Blockierrichtung (128) voneinander beabstandeten Positionen mittels einer Rastverbindung lösbar festlegbar ist.
Patent DE-102009012939-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von drei unabhängigen, digitalen Sensorsignalen
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-03-12
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Übertragung von drei unabhängigen, digitalen Sensorsignalen (S A,h ; S B,n ; S C,n ) über zwei voneinander unabhängige Signalleitungen (3, 4) zur Durchführung einer Funktion, mittels dreier unabhängiger Sensoren (A–C) und mindestens einem Controller (2), wobei der Controller (2) die Sensorsignale (S A –S C ) digitalisiert und/oder aufbereitet, wobei die drei digitalen Sensorsignale (S A,h ; S B,n ; S C,n ) durch den Controller (2) auf die zwei Signalleitungen (3, 4) in zwei Datenkanäle (DK1, DK2) aufgeteilt werden, wobei im Normalzustand ein hochaufgelöstes Sensorsignal (S A,h ) auf der einen Signalleitung (3) und die beiden anderen Sensorsignale (S B,n ; S C,n ) auf der anderen Signalleitung (4) übertragen werden, wobei bei Ausfall einer beliebigen Signalleitung (3, 4) auf der jeweils verbleibenden Signalleitung (4, 3) zwei Sensorsignale (S B,n ; S C,n ) übertragen werden, um einen Notbetrieb durchzuführen.
Patent DE-102009060873-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung zum schnellen Schalten von hohen Strömen
Inventor: BURKARD RALF
IPC: H01S5/062
Filed: 2009-12-30
Granted: 2023-03-30
Abstract: Integrierte Schaltung (10) zum schnellen Schalten eines hohen Stroms mit Schaltzeiten im Subnanosekunden-Bereich mitmehreren in Funktion und Layout gleichen Unterschaltkreisen (201bis 2050), die nebeneinander auf einem gemeinsamen Substrat angeordnet sind, wobei jeder Unterschaltkreis (201bis 2050) eine schnell schaltende Stromerzeugungseinrichtung (50, 55) zum Bereitstellen eines Teilstroms des zu schaltenden hohen Stroms, einen Versorgungsanschluss (95) zum Anlegen einer Versorgungsspannung und einen mit der Stromerzeugungseinrichtung verbundenen Ausgangsanschluss (90) aufweist, wobei die Versorgungsanschlüsse (95) und die Ausgangsanschlüsse (90) auf dem Substrat parallel geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dassjeder Unterschaltkreis (201bis 2050) einen Eingangsanschluss (35) zum Anlegen eines Steuersignals aufweist, wobei ein einziges Steuersignal über ein Ansteuernetzwerk (180) den Eingangsanschlüssen (35) zuführbar ist, und wobei das Ansteuernetzwerk (180) durch eine in Flussrichtung des Steuersignals verzweigende Baumstruktur mit Verzögerungs- und/oder Verstärkerelementen (130, 135, 140, 150, 160) gebildet ist, so dass das Steuersignal zeitgleich an den Eingangsanschlüssen der Unterschaltkreise (201bis 2050) anliegt, und wobei jeder Unterschaltkreis (201bis 2050) einen Stelleingang (30) zum Anlegen einer Referenzspannung zur Einstellung der Stromerzeugungseinrichtung aufweist, wobei die Stelleingänge (30) auf dem Substrat zusammengeschaltet sind und der zu schaltende hohe Strom eine Funktion der Referenzspannung ist, und wobei das Ansteuernetzwerk (180) auf dem Substrat angeordnet ist.
Patent DE-102010000163-B4 (DE)
Title: Sanfter Schließmechanismus für eine Schiebetür
Inventor: CHANG JAMES
IPC: E05D13/00
Filed: 2010-01-21
Granted: 2013-04-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum sanften Schließen weist eine Basis (10), einen Zylinder (20), ein Gleitstück (30) und ein elastisches Element (40) auf. Die Basis (10) weist einen Spurkanal und wenigstens einen Führungskanal auf. Der Zylinder (20) ist in der Basis (10) angeordnet und umfasst ein Gehäuse (22) und eine Expansionsstab (24). Das Gleitstück (30) ist gleitend in dem Spurkanal (13) angeordnet, ist schwenkbar mit der Expansionsstab (24) verbunden und weist zwei Haltearme (33, 332), einen Positionierstift (36) und eine Halteaussparung, die zwischen den Haltearmen (33, 332) definiert ist, auf. Der Positionierstift (36) ist gleitend in dem wenigstens einem Führungskanal (14) angeordnet. Das elastische Element (40) weist zwei Enden auf, die jeweils mit der Basis (10) und dem Gleitstück (30) verbunden sind.
Patent DE-102010006505-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät mit passivem Dreh-Schwenk-Mechanismus
Inventor: RUCK OTTO
IPC: G01B5/008
Filed: 2010-01-28
Granted: 2013-09-19
Abstract: Koordinatenmessgerät (10) zum Bestimmen von Raumkoordinaten an einem Messobjekt (30), mit einem Sensorkopf (26), mit einem Gestellaufbau (14, 16, 18), der dazu ausgebildet ist, den Sensorkopf (26) relativ zu dem Messobjekt (30) zu verfahren, und mit einem Dreh-Schwenk-Mechanismus (58), der mindestens eine Stellkupplung (68, 72; 81, 83), die dazu ausgebildet ist, ein externes Antriebsmoment zum Bewegen des Sensorkopfs (26) um mindestens eine Achse (66, 70) einzuleiten, und mindestens einen Sperrmechanismus (86, 92; 74, 76) mit einer Freigabe- und einer Sperrposition aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Sensorkopf (26) in seiner Position um die mindestens eine Achse (66, 70) festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kupplungskraft der Stellkupplung (68, 72; 81, 83) diejenige Kraft ist, die durch Andrücken einer Kupplungsfläche (81, 83) der Stellkupplung (68, 72, 81, 83) auf die Kupplungsfläche (81, 83) ausgeübt wird, und wobei eine zum Verbringen des mindestens einen Sperrmechanismus (86, 92; 74, 76) in seine Freigabeposition aufzubringende Kraft die Kupplungskraft der Stellkupplung (68, 72; 81, 83) ist, wobei die mindestens eine Stellkupplung (68, 72, 81, 83) eine Reibkupplung ist, und wobei das externe Antriebsmoment einleitbar ist, indem eine Fläche (81, 83) der mindestens einen Stellkupplung (68, 72, 81, 83) in Kontakt mit einer Antriebsstange (36) tritt und sich der Dreh-Schwenk-Mechanismus (58) parallel zu der Antriebsstange (36) bewegt.
Patent DE-102010014376-B4 (DE)
Title: Profilbearbeitungseinrichtung
Inventor: LUTZ EUGEN
IPC: B23Q7/02
Filed: 2010-03-31
Granted: 2012-05-03
Abstract: Profilbearbeitungszentrum mit einer Drehkranzeinheit (12) mit mehreren Bearbeitungswerkzeugen (14a, 14b, 14c) und wenigstens einer Spanneinrichtung zum Spannen von Profilen, wobei ein zu bearbeitendes Profil zur Bearbeitung innerhalb des Drehkranzes (12) angeordnet und mittels der Spanneinrichtung fixiert wird, wobei die Spanneinrichtung wenigstens eine Auflagerolle (18) mit horizontal angeordneter, relativ zum Maschinenrahmen (16) fixierter Drehachse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung wenigstens eine erste Spannrolle (26a bis 26f) mit horizontal angeordneter Drehachse und wenigstens eine zweite Spannrolle (28a bis 28d) mit vertikal angeordneter Drehachse aufweist, wobei die erste Spannrolle (26a bis 26f) relativ zum Maschinenrahmen (16) sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung verschiebbar ist und die zweite Spannrolle (28a bis 28d) relativ zum Maschinenrahmen (16) wenigstens in horizontaler Richtng eine Steuereinheit aufweist, um die erste und/oder die zweite Spannrolle (26a bis 26f, 28a bis 28d) wahlweise in eine vordefinierte Sollposition zu verfahren und/oder mittels...
Patent DE-102010024291-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtung mit rotierendem Gegenring mit exakt definierter Einspannung
Inventor: KIRCHHOF MARTIN DR
IPC: F02C7/06
Filed: 2010-06-18
Granted: 2013-04-18
Abstract: Gleitringdichtung, umfassend einen rotierenden Gegenring (1) und einen stationären Gleitring (2), wobei der Gegenring (1) und der Gleitring (2) jeweils aneinander liegende Dichtflächen (1a, 2a) aufweisen und wobei die Dichtfläche (1a) des Gegenrings (1) der Dichtfläche (2a) des Gleitrings (2) gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenring (1) zwei Radialebenen (1b, 1c) aufweist, denen jeweils ein Einspannnocken (1d, 1e) zugeordnet ist.
Patent DE-102010027378-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen eines Verschlusselements auf ein Bauteil
Inventor: GREVENER CHRISTOPH DIPL -ING
IPC: B62D65/02
Filed: 2010-07-16
Granted: 2023-03-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufbringen eines Verschlusselements (2) auf ein Bauteil (3), wobei ein Aufbringungswerkzeug (10), dessen Bewegung zumindest teilweise manuell steuerbar ist und welches eine an einer Aufbringungsposition (POS) des Verschlusselements (2) am Bauteil (3) befestigbare Zentriereinheit (10.1) zur Ausrichtung des Aufbringungswerkzeugs (10) relativ zur Aufbringungsposition (POS) umfasst und zumindest eine Aufbringungseinheit (10.2 bis 10.4) zum Aufbringen des Verschlusselements (2) auf das Bauteil (3) umfasst, wobei das Aufbringungswerkzeug (10) derart in vertikalen und/oder horizontalen Positionen arretierbar und nach einem Lösen der Befestigung der Zentriereinheit (10.1) um eine Längsachse (Y2) drehbar ist, dass die Aufbringungseinheit (10.2 bis 10.4) am Bauteil (3) mittels Drehung zur Aufbringungsposition (POS) führbar ist.