baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011106570-B4 (DE)
Title: CMOS Leistungsverstärker
Inventor: KIM YOUN SUK
IPC: H03F1/22
Filed: 2011-06-16
Granted: 2017-10-19
Abstract: CMOS-Leistungsverstärker, umfassend: einen ersten MOS-Transistor PM10, angeschlossen zwischen einem ersten Leistungsanschluss Vdd1 und einem ersten Ausgang OUT1, mit einem an einen Eingang IN angeschlossenen Gate; einen zweiten MOS-Transistor NM10, der zwischen dem ersten Ausgang OUT1 und Masse angeschlossen ist und ein an dem Eingang IN angeschlossenes Gate aufweist; eine Schalterschaltkreiseinheit SW10, die eine Rückkopplungsleitung zwischen dem Eingang IN und dem ersten Ausgang OUT1 verbindet oder trennt, um einen linearen Verstärkungsbetrieb oder einen nichtlinearen Verstärkungsbetrieb auszuwählen; und einen an der Rückkopplungsleitung zwischen dem Eingang IN und dem ersten Ausgang OUT1 ausgebildeten Widerstand R10, um eine lineare Verstärkung festzulegen, wenn die Rückkopplungsleitung eingeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Widerstand R10 ein veränderbarer Widerstand ist, dessen Widerstandswert einstellbar ist, um die lineare Verstärkung zu justieren.
Patent DE-102011117999-B4 (DE)
Title: Behälter für ein Kfz, insbesondere Kraftstoff- oder Nebenflüssigkeitsbehälter für ein Kfz sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Behälters
Inventor: GEBERT KLAUS
IPC: B29C49/04
Filed: 2011-11-09
Granted: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffbehälter für ein Kfz, welcher aus zwei zueinander komplementären Schalen zusammengesetzt ist, wobei die Schalen mit wenigstens einer den Behälter (1) durchsetzenden, einander gegenüberliegender Wandbereiche des Behälters verbindenden Strebe gegeneinander abgestützt sind. Die Strebe ist als zweiteilige Hohlstrebe (4) ausgebildet, wobei die Teile der Hohlstrebe über eine Steckverbindung miteinander verrastet sind und die Rastverbindung durch wenigstens einen den Querschnitt der Hohlstrebe (4) zumindest auf der Höhe der Rastverbindung zumindest teilweise ausfüllenden Verschlusskörper (12) gesichert ist.
Patent DE-102012009318-B4 (DE)
Title: Dieselmotor und Verfahren zur Leistungssteigerung eines bestehenden Dieselmotors
Inventor: KJEMTRUP NIELS
IPC: F02B37/04
Filed: 2012-05-10
Granted: 2021-05-06
Abstract: Dieselmotor, mit:zumindest einer von einem Abgas des Dieselmotors angetriebenen Turboladerstufe (2,3) zur Aufladung einer Anzahl Brennkammern (1) mit einem Spülgas,zumindest einem auf der Abgasniederdruckseite der Turboladerstufe (2,3) angeordneten Abgasnachbehandlungssystem (4,5) zum Schalldämpfen, Reinigen und/oder Waschen des Abgases und/oder zur Dampf- und/oder Wärmeerzeugung mittels der im Abgas enthaltenen Wärme, mit einer Anzahl Aggregaten (4, 5), nämlich einem Dampferzeuger (4), einem Abgaswäscher (5), einem Katalysator und/oder einem Schalldämpfer, durch die das Abgas geleitet wird, undeiner nicht über die Turboladerstufe angetriebenen Kompensationseinrichtung (6) zum Kompensieren des vom Abgasnachbehandlungssystem (4,5) hervorgerufenen Staudrucks im Abgas, nämlich zumindest ein unabhängig von der Turboladerstufe (2,3) angetriebenes Unterstützungsgebläse (6), wobeidas Unterstützungsgebläse (6) stromab der Turboladerstufe (2,3) im von der Turboladerstufe (2,3) zu der Anzahl Brennkammern (1) führenden, spülgashochdruckseitigen Leitungstrakt angeordnet und zur Unterstützung der Turboladerstufe (2,3) bei der Aufladung der Anzahl Brennkammern für den Dauerbetrieb im gesamten Lastbereich des Dieselmotors ausgelegt ist, um die mit der Abgasnachbehandlung einhergehende Verringerung der für die Turboladerstufe (2,3) nutzbaren Druckdifferenz auf der Spülgashochdruckseite der Turboladerstufe (2,3) durch Unterstützung der Turboladerstufe (2,3) bei der Aufladung der Anzahl Brennkammern zu kompensierendadurch gekennzeichnet, dassdie Kompensationseinrichtung eine Anzahl an zumindest einer Turbinenwelle der Turboladerstufe angreifende Zusatzantriebe umfasst.
Patent DE-102012019380-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
Inventor: FEDELER AXEL
IPC: B60R19/48
Filed: 2012-10-02
Granted: 2019-11-14
Abstract: Stoßfängeranordnung (1) für einen Kraftwagen mit einem Querträger (2) und einem vor diesem angeordneten Dämpfungselement (4), welches eine dem Querträger (2) zugewandte Ausnehmung (5) aufweist, innerhalb welcher wenigstens bereichsweise ein schlauchförmiger Sensor (6) zwischen dem Querträger (2) und dem Dämpfungselement (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dass das Dämpfungselement (4) auf seiner dem Querträger (2) zugewandten Seite im Bereich der Ausnehmung (5) mit zumindest einer die Tiefe der Ausnehmung (5) und damit auch die effektive Anlagekontaktfläche des Dämpfungselements (4) am Querträger (2) zumindest zu Beginn eines Anpralls eines Kollisionspartners reduzierenden Vertiefung (10,11) versehen ist, wodurch am Dämpfungselement (4) -in Richtung der Längserstreckung des Querträgers (2) gesehen- zwei durch die Vertiefung (10; 11) voneinander getrennte Anlagekontaktteilflächen (15-15; 17-17) gebildet sind, und dass der schlauchförmige Sensor auch im Bereich der die Tiefe der Ausnehmung (5) reduzierenden Vertiefung in Anprallrichtung (7) vom Dämpfungselement (4) unterstützt ist.
Patent DE-102012021543-B4 (DE)
Title: Struktur eines Schlepphakenbefestigungsteils für Fahrzeuge
Inventor: NAKAZATO KOJI
IPC: B60R19/48
Filed: 2012-10-29
Granted: 2016-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Struktur eines Schlepphakenbefestigungsteils für ein Fahrzeug zur Verfügung, die geeignet ist, durch Verringerung einer Vorstehlänge jeder Mutter in Längsrichtung eines Fahrzeugs eine Größenreduktion des Schlepphakenbefestigungsteils zu realisieren, welche die Gestaltbarkeit des Schlepphakenbefestigungsteils verbessert und eine von außerhalb des Fahrzeugs auf das Schlepphakenbefestigungsteil aufgebrachte Last auf Crashboxen effizient aufnehmen kann. Die Struktur des Schlepphakenbefestigungsteils umfasst mindestens eine Mutter 10, die an jeder Verlängerung (31) eines Stoßfängerbauteils befestigt ist und einen Ringbolzen 5 eines Schlepphakens, der eingreifend in die Mutter (10) eingeschraubt und darin befestigt wird, um ein Abschleppen von Fahrzeugen zu ermöglichen und der Ringbolzen (5) wird durch die Mutter (10) eingreifend in die Verlängerung (31) eingeschraubt. Bei dieser Struktur eines Schlepphakenbefestigungsteils umfasst die Mutter (10) einen zylindrischen Teil (11), der so an der Verlängerung (31) montiert ist, dass er sich in Längsrichtung des Fahrzeugs nach innen erstreckt und weist an einem Innenumfang des zylindrischen Teils (11) einen Gewindeabschnitt auf, um mit dem Ringbolzen 5 in Eingriff gebracht zu werden, sowie einen scheibenartigen Teil (12), der von einem Außenumfang eines vorderen Endes des zylindrischen Teils (11) absteht. Eine Rückseite (12a) des scheibenartigen Teils (12) ist mit einer Befestigungsfläche (31a) der Verlängerung (31) verbunden.
Patent DE-102012023702-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOLLMER FRANK
IPC: B60K6/387
Filed: 2012-12-05
Granted: 2021-06-10
Abstract: Hybridantriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Brennkraftmaschine (12), einer Elektromaschine (14) und mit zwei durch Schaltelemente (68) und Bremsen formschlüssig oder kraftschlüssig in unterschiedliche Übersetzungsstufen umschaltbaren Planetengetrieben (20, 22), die über Eingangselemente und Ausgangselemente mit zwei angetriebenen Eingangswellen (34, 76) und einer Abtriebswelle (64) verbindbar sind und deren Reaktionselemente kuppelbar oder festbremsbar sind, sowie mit einer zwischen der Brennkraftmaschine (12) und der jeweiligen Eingangswelle (34, 76) angeordneten Trennkupplung (24), wobei die zwei Eingangswellen (34, 76) mit je einem Eingangselement (48, 56) der Planetengetriebe (20, 22) verbunden sind, die jeweils als ein erstes Teilgetriebe (A) und ein zweites Teilgetriebe (B) wirken, wobei die Trennkupplung (24) eine Doppelkupplung ist, über die alternierend das eine oder das andere Eingangselement (48, 56) der als Teilgetriebe (A, B) wirkenden Planetengetriebe (20, 22) aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die genau eine Elektromaschine (14) ohne Trennkupplung antriebsseitig an einer Antriebswelle (26) der Brennkraftmaschine (12) angeschlossen ist, und zwar direkt an die Antriebswelle (26) im Kraftfluss vor der Doppelkupplung (24), und dass die Elektromaschine (14) mit einem ringförmigen Rotor (30) und Stator (28) zumindest teilweise um die Antriebsvorrichtung (16) mit den beiden Planetengetrieben (20, 22) der Teilgetriebe (A, B) und gegebenenfalls einem weiteren Planetengetriebe angeordnet ist.
Patent DE-102012107771-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit rondenförmigem Edelmetallbauteil
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/32
Filed: 2012-08-23
Granted: 2019-05-09
Abstract: Zündkerze mit einer Mittelelektrode (3), einer sich parallel zur Mittelelektrode (3) erstreckenden Längsrichtung (9), einem Zündkerzenkörper (5) mit einem vorderen und einem hinteren Ende und einer stabförmigen Masseelektrode (7),
 welche an dem vorderen Ende (6) des Zündkerzenkörpers (5) angebracht ist, einen quer zur Längsrichtung (9) der Zündkerze (1) verlaufenden Elektrodenendabschnitt (10) hat und am Elektrodenendabschnitt (10) eine Stirnfläche (13) und zwei Seitenflächen (14, 15) aufweist,
 welche in Längsrichtung (9) der Zündkerze (1) orientiert sind, eine quer zur Längsrichtung (9) der Zündkerze (1) verlaufende Breite (B) des Elektrodenendabschnitts (10) begrenzen und von der ebenfalls in Längsrichtung (9) der Zündkerze (1) orientierten Stirnfläche (13) miteinander verbunden werden,
 wobei der Elektrodenendabschnitt (10) der Masseelektrode (7) mit einer Stufe versehen ist, auf welcher ein Edelmetallbauteil (17) angeschweißt ist, welches an der Stirnfläche (13) der Masseelektrode (7) bündig mit dem Elektrodenendabschnitt (10) abschließt und eine quer zur Stirnfläche (13) der Masseelektrode (7) liegende Zündoberfläche (18) aufweist, welche mit einer Stirnfläche (20) der Mittelelektrode (3) eine Luftfunkenstrecke (19) bildet,
 wobei sich die in dem Elektrodenendabschnitt (10) ausgebildete Stufe (16) und das darauf angeordnete Edelmetallbauteil (17) über die gesamte Breite (B) des Elektrodenendabschnitts (10) erstrecken, so dass das Edelmetallbauteil (17) an beiden Seitenflächen (14, 15) der Masseelektrode (7) bündig mit dem Elektrodenendabschnitt (10) abschließt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Stirnfläche (13) der Masseelektrode (7) eine Form eines Teils einer Mantelfläche eines Kreiszylinders aufweist, dessen Längsachse parallel zur Längsrichtung (9) der Zündkerze (1) verläuft,
 dass das Edelmetallbauteil (17) rondenförmig ist, und
 dass die Form der Stufe im Elektrodenendabschnitt (10) an eine die Zündoberfläche (18) umschließende Außenform des rondenförmigen Edelmetallbauteils (17) angepasst ist.
Patent DE-102012212414-B4 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Parmanentmagnetmaschine
Inventor: ZHOU XINYU
IPC: H02K1/27
Filed: 2012-07-16
Granted: 2023-12-21
Abstract: Rotor (20) für eine elektrische Permanentmagnetmaschine (10), umfassend:eine Rotationsachse (15);eine Außenoberfläche (24); undeinen zu der Rotationsachse (15) orthogonalen Querschnitt mit einer nicht kreisförmigen Kontur (23) der Außenoberfläche (24), die durch eine Vielzahl von Radien (26) definiert ist, die um einen Winkel (28) um die Rotationsachse (15) herum verteilt sind;wobei die Vielzahl von Radien (26) Längen umfasst, die gemäß der folgenden Beziehung bestimmt sind:R(φ)=R0+A1cos(φ−φ1)+A2cos(2φ−φ2)+⋯+Aicos(iφ−φi)wobeiR0eine Länge des Radius bei einem Rotorwinkel von 0° ist,R(φ) eine Länge des Radius bei einem Rotorwinkel φ ist, wobei der Rotorwinkel φ von 0° bis 360° um die Rotationsachse (15) herum reicht,φ1ein Phasenwinkel einer ersten Oberwelle ist,φ2ein Phasenwinkel einer zweiten Oberwelle ist,φiein Phasenwinkel einer i-ten Oberwelle ist,A1eine Amplitude der ersten Oberwelle ist,A2eine Amplitude der zweiten Oberwelle ist, undAieine Amplitude der i-ten Oberwelle ist;wobei die Längen so bestimmt sind, dass mindestens eine Oberwellenfrequenz in einen Luftspalt (25) zwischen der Außenoberfläche (24) des Rotors (20) und einem Stator (40) der elektrischen Permanentmagnetmaschine (10) während einer Rotation des Rotors (20) eingeleitet wird, welche eine minimale Drehmomentwelligkeit über einen Bereich von Arbeitspunkten der elektrischen Permanentmagnetmaschine (10) hinweg erreicht.
Patent DE-102013002458-B4 (DE)
Title: Tray zur Aufnahme einer Mehrzahl von zu sterilisierenden Lebensmittelverpackungen
Inventor: NIENASS REINER
IPC: B65D25/02
Filed: 2013-02-14
Granted: 2014-11-06
Abstract: Tray (10) zur Aufnahme einer Mehrzahl von zu sterilisierenden Lebensmittelverpackungen, mit einem Boden (20) zur Ablage der zu sterilisierenden Lebensmittelverpackungen und einem den Boden (20) seitlich begrenzenden Rahmen (30), wobei der Rahmen (30) den Rahmen (30) seitlich durchbrechende Öffnungen (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die gedachte Verlängerung des Bodens (20) die Fläche der Öffnungen (40) unterteilend schneidet.
Patent DE-102013015615-B4 (DE)
Title: Frontstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUCHFINK JOACHIM
IPC: B60R19/34
Filed: 2013-09-19
Granted: 2021-12-02
Abstract: Frontstruktur (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zwei sich jeweils entlang einer Längserstreckungsrichtung (L) erstreckenden, jeweils wenigstens einen Aussteifungsabschnitt und einen Deformationsabschnitt aufweisenden Längsträgern (2), an denen jeweils ein Torsionsstab (6) eines Drehstabilisators befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Aussteifungsabschnitt (4a,4b) jedes Längsträgers (2) in und entgegen der Längserstreckungsrichtung (L) jeweils in einen Deformationsabschnitt (3a,3b,3c,3d) übergeht, wobei an den beiden Längsträgern (2) jeweils im Bereich des Aussteifungsabschnitts (4b) der Torsionsstab (6) befestigt ist,- dass die Aussteifungsabschnitte (4a, 4b) im Verhältnis zu den Deformationsabschnitten (3a bis 3d) mechanisch so steif konzipiert sind, dass sie bei einem Aufprall der Frontstruktur (1) auf ein Hindernis nicht oder - im direkten Vergleich mit den Deformationsabschnitten (3a bis 3d) - nur in vernachlässigbar geringem Maße plastisch verformt werden; und- dass die Deformationsabschnitte (3a bis 3d) derart ausgebildet sind, dass sie bei einem Aufprall der Frontstruktur (1) auf ein Hindernis durch plastische Verformung kinetische Energie absorbieren und die kinematischen Eigenschaften eines Gelenks annehmen, wodurch die Aussteifungsabschnitte (4a, 4b) von der Längserstreckungsrichtung (L) weg verschwenkt werden.
Patent DE-102013103368-B4 (DE)
Title: Formeinheit einer Vorrichtung zum Schlingen von Brezeln
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C3/08
Filed: 2013-04-04
Granted: 2019-08-29
Abstract: Formeinheit einer Vorrichtung zum Schlingen von Brezeln umfassend ein mehrere Förderriemen umfassendes Förderband, mittels dessen die Π-förmigen oder U-förmigen Teilrohlinge (11) einer Schlingvorrichtung zugeführt werden, wobei die Formeinheit mehrere Zapfen umfasst, die zwischen den einzelnen Förderriemen und senkrecht dazu angeordnet sind und in deren Längsrichtung vertikal zur Ebene des Förderbandes zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition verstellbar sind, sodass, wenn sich die Zapfen in der ersten Endposition befinden, das freie Ende der Zapfen nicht aus der Ebene des Förderbandes herausragt, wobei in der zweiten Endposition das freie Ende der Zapfen aus der Ebene des Obertrums des Förderbandes herausragt, wobei eine erste Gruppe von Zapfen in Förderrichtung betrachtet derart angeordnet ist, dass, wenn sich Zapfen dieser Gruppe in der zweiten Endposition befinden, der ankommende Teilrohling (11) mit seinem mittleren Abschnitt mit diesen Zapfen, die auf einer U-förmigen Kurve senkrecht zur Förderrichtung des Förderbandes angeordnet sind, zur Anlage kommt, wobei eine zweite Gruppe von Zapfen vorgesehen ist, die in Förderrichtung betrachtet nach der ersten Gruppe von Zapfen angeordnet ist, wobei die Anordnung der sich in der zweiten Endposition befindlichen Zapfen beider Gruppen der inneren Kontur eines herzustellenden Brezelrohlings (9) entspricht, wobei die Arme des Brezelrohlings (9) nicht berücksichtigt sind, wobei wenn sich die Zapfen der zweiten Gruppe in der zweiten Endposition befinden, der ankommende Teigrohling (11) mit einem Teil seiner Seitenabschnitte an den äußeren Zapfen der zweiten Gruppe anliegt, wobei die radial betrachtet innere Seite eines fertig geformten Brezelrohlings (9) an den sich in der zweiten Endposition befindlichen Zapfen anliegt und wobei die Anzahl und Anordnung der sich in der zweiten Endposition befindlichen Zapfen der ersten und der zweiten Gruppe von der Größe der herzustellenden Brezelrohlinge abhängt, wobei die Zapfen der ersten und der zweiten Gruppe um die Mittellängsachse des Förderbandes symmetrisch angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Teigrohling (11) während des Schlingvorgangs durch zumindest zwei als Haltezapfen ausgeführte Zapfen (1, 2, 10, 12) in Richtung nach oben gehalten wird, derart, dass er an seinen Berührungspunkten mit diesen Zapfen (1, 2, 10, 12) nicht abgehoben werden kann, wodurch gewährleistet wird, dass der Teigrohling (11) nicht aus der Position, bei der er mit seinem mittleren Abschnitt an den Zapfen der ersten Gruppe und mit einem Teil seiner Seitenabschnitte an den äußeren Zapfen der zweiten Gruppe anliegt, herausgebracht wird.
Patent DE-102013103906-B4 (DE)
Title: Turbovorrichtung, welche ein Abwärmerückgewinnungssytem für ein Fahrzeug verwendet
Inventor: KIM WOO SEOK
IPC: F02B37/04
Filed: 2013-04-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Turbovorrichtung, welche ein Abwärmerückgewinnungssystem für ein Fahrzeug verwendet, aufweisend:eine Abwärmerückgewinnungseinheit (1), welche ein Arbeitsfluid unter Verwendung von Abwärme des Fahrzeugs erwärmt;einen Expander (5), der in einem Turbolader vorgesehen ist und fluidverbunden ist mit der Abwärmerückgewinnungseinheit (1), wobei der Expander (5) unter Verwendung des Arbeitsfluids, welches von der Abwärmerückgewinnungseinheit (1) an diesen zugeführt wird, eine Rotationskraft erzeugt und die Rotationskraft auf eine Turbowelle (3) überträgt; undeine Arbeitsfluidumschalteinheit, welche vorgesehen ist, um einen Zustand des Arbeitsfluids der Abwärmerückgewinnungseinheit (1) umzuschalten zwischen einem Zustand, in dem das Arbeitsfluid durch den Expander (5) hindurchströmt, und einem Zustand, in dem das Arbeitsfluid den Expander (5) umgeht,dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsfluidumschalteinheit aufweist:ein Einlassventil (9), welches an einem Pfad vorgesehen ist, entlang welchem das Arbeitsfluid von der Abwärmerückgewinnungseinheit (1) zu dem Expander (5) hin strömt;ein Auslassventil (11), welches an einem Pfad vorgesehen ist, entlang welchem das Arbeitsfluid, welches durch den Expander (5) geströmt ist, zu der Abwärmerückgewinnungseinheit (1) zurückströmt; undeine Bypassleitung (13), welche das Einlassventil (9) mit dem Auslassventil (11) verbindet,wobei das Arbeitsfluid gemäß einem Betrieb des Einlassventils (9) und des Auslassventils (11) unter Umgehung des Expanders (5) von dem Einlassventil (9) zu dem Auslassventil (11) strömt.
Patent DE-102013108336-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum endseitigen Verbinden von zwei Bohlen
Inventor: VON DÖLLEN ANDREAS
IPC: F16B7/00
Filed: 2013-08-02
Granted: 2023-06-07
Abstract: Vorrichtung zum endseitigen Verbinden von zwei Bohlen, insbesondere Gerüstbohlen aus Holz, mit einem ersten, das eine Bohlenende (2) wenigstens bereichsweise umschließenden und mit diesem verbundenen Verbindungselement (5) und einem zweiten, das andere Bohlenende (3) wenigstens bereichsweise umschließenden und mit diesem verbundenen Verbindungselement (6), wobei die beiden Verbindungselemente (5,6) auf der dem jeweiligen Bohlenende (2,3) abgewandten Seite zueinander komplementäre Verbindungsbereiche (10,11) zum lösbaren Verbinden der beiden Verbindungselemente (5,6) miteinander aufweisen, wobei das erste und das zweite Verbindungselement (5,6) jeweils wenigstens einen unteren und einen oberen Verbindungssteg (5a,6a,5b,6b) zur Anlage an der Unterseite bzw. der Oberseite des jeweiligen Bohlenendes (2,3) aufweist, wobei der Verbindungsbereich (10) eines Verbindungselementes (5) in Montagelage in den Verbindungsbereich (11) des anderen Verbindungselementes (6) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (10) des einen Verbindungselementes (5) wenigstens einen oberen und einen unteren waagerechten Steg (10a,10b) aufweist, welcher am oberen oder unteren C-Schenkel (11a,11b) des als C-Profil ausgebildeten Verbindungsbereiches (11) des anderen Verbindungselementes (6) anliegt.
Patent DE-102013210808-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: KOBAYASHI KENJI
IPC: H01M8/0662
Filed: 2013-06-10
Granted: 2017-09-21
Abstract: Brennstoffzellenvorrichtung (1) für Fahrzeuge, die einen Brennstoffzellenstapel (3) umfasst, der in einem Motorraum (101), der in einer vorderen Fahrzeugsektion (100F) angeordnet und durch eine Trennwand (104) von einem Fahrgastraum (106) abgeteilt ist, angeordnet und dafür eingerichtet ist, Luft durch einen Luftaufnahme-Öffnungsbereich (31) aufzunehmen, um sie als Reaktionsgas und Kühlmittel zu verwenden, und Luft durch einen Luftablass-Öffnungsbereich (32), der mit einem Innenraum einer Luftablassleitung (4) in Verbindung steht, abzulassen, wobei die Brennstoffzellenvorrichtung (1) Folgendes umfasst: ein oberes Stirnwandelement (7), das eine röhrenförmige, periphere Wand (71), die oberhalb der Trennwand (104) bereitgestellt wird, wobei sich ein oberer Abschnitt (73) derselben entlang einer unteren Kante einer vorderen Windschutzscheibe (105) erstreckt, und einen Satz von Verbindungsöffnungen (75, 76), die für eine Luftverbindung zwischen der Umgebung und einem Innenraum (74) der röhrenförmigen, peripheren Wand (71) durch den oberen Abschnitt (73) der röhrenförmigen, peripheren Wand (71) geformt sind, umfasst, und einen Verdünner (6), der einen Lufteinlass-Öffnungsbereich (62), der mit dem Innenraum der Luftablassleitung (4) in Verbindung steht, einen Luftauslass-Öffnungsbereich (63), der mit dem Innenraum (74) der röhrenförmigen, peripheren Wand (71) in Verbindung steht, und eine Verdünnungskammer (61), die dafür konfiguriert ist, aus dem Brennstoffzellenstapel (3) abgelassenes Brenngas einzuleiten, das eingeleitete Brenngas mit durch den Lufteinlass-Öffnungsbereich (62) eingeleiteter Luft zu verdünnen und das verdünnte Brenngas durch den Luftauslass-Öffnungsbereich (63) abzulassen, wobei der Satz von Verbindungsöffnungen (75, 76) Folgendes umfasst: eine hintere Verbindungsöffnung (76), die dafür konfiguriert ist, Ströme von atmosphärischer Luft um das Fahrzeug nach einem Zusammentreffen mit der vorderen Windschutzscheibe (105) zu dem Innenraum (74) der peripheren Wand (71) einzulassen, und eine vordere Verbindungsöffnung (75), die in der Fahrzeuglängsrichtung mit Zwischenraum vor der hinteren ...