baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10141052-B4 (DE)
Title: Steckerverbindung
Inventor: WEIGEL WILFRIED
IPC: H01R13/533
Filed: 2001-08-22
Granted: 2005-09-29
Abstract: Steckerverbindung
für den
Kabelanschluß im
untertägigen
Bergbau mit einem Buchsenteil (1) und einem in dieses axial einsteckbaren,
an seiner Rückseite
ein Kabeleinführungsloch
für ein
Kabel aufweisenden Steckerteil, das am Buchsenteil (1) mittels einer
auf ein Außengewinde
(6) am Buchsenteil (1) aufschraubbaren, am Steckerteil drehbar gelagerten Überwurfmutter
(20;120) gesichert und mittels wenigstens eines Dichtelementes gegen
Eindringen von Feuchtigkeit oder Schmutz abgedichtet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Außengewinde
(6) am Buchsenteil (1) und das zugehörige Innengewinde (21;121)
der Überwurfmutter
(20;120) als mehrgängige
Gewinde ausgebildet sind und am Kabeleinführungsloch (18;118;218) an
der Steckerteilrückseite
(17;117;217) ein Kronenteil (40;140;240) mit wenigstens einer radialen
Aufnahmeaussparung (41;141;241) für das Kabel (30;130;230) vorgesehen
ist.
Patent DE-10157280-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anschließen von Schaltungseinheiten
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L21/78
Filed: 2001-11-22
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zum Anschließen von Schaltungseinheiten (101a–101n), die auf einem Wafer (100) angeordnet sind, mit den Schritten:  a) Aufbringen des Wafers (100) auf eine erste Folie (102a), welche als eine Klebefolie ausgelegt ist, so dass eine klebende Verbindung des Wafers mit der ersten Folie (102a) bereitgestellt wird;  b) Sägen des Wafers (100) derart, dass die auf dem Wafer (100) angeordneten Schaltungseinheiten (101a–101n) vereinzelt werden;  c) Aufnehmen von funktionsfähigen Schaltungseinheiten (101d) mittels einer Handhabungseinrichtung (103);  d) Ablegen der aufgenommen funktionsfähigen Schaltungseinheiten (101d) auf einer zweiten Folie (102b) mittels der Handhabungseinrichtung (103) derart, dass ein vorgebbarer Teilungsabstand bereitgestellt wird, wobei die zweite Folie (102b) in ihren Eigenschaften identisch zu der ersten Folie (102a) ist;  e) Schaffen eines modifizierten Wafers (100a), der ausschließlich funktionsfähige Schaltungseinheiten (101d) aufweist;  f) Verpacken der auf dem modifizierten Wafer (100a) angeordneten funktionsfähigen Schaltungseinheiten (101d) mit einer Vergussmasse (105);  g) Aufbringen von Anschlusseinheiten...
Patent DE-10203614-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bedienvorrichtung zum Betrieb eines Haushaltsgerätes
Inventor: GRAMLICH WALTER
IPC: H05B3/74
Filed: 2002-01-30
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Backofens; mit einer Steuervorrichtung (38) und damit zusammenwirkenden Betriebsart-Stelleinrichtungen (16, 18, 20; 317) zur Einstellung verschiedener Betriebsarten und mit mindestens einer weiteren Stelleinrichtung (24, 26, 30; 330) für ergänzende Betriebsparameter, wobei – mit der Einstellung einer Betriebsart eine Zeitschalteinrichtung (42) der Steuervorrichtung (38) in Gang gesetzt wird und – der Benutzer während des durch die Laufdauer der Zeitschalteinrichtung (42) bestimmten Zeitfensters eine ergänzende Einstellung vornehmen kann oder eine andere Betriebsart einstellen kann und – mit dem Ende der Laufdauer der Zeitschalteinrichtung (42) die Steuervorrichtung (38) die Einstellmöglichkeiten der Betriebsart-Stelleinrichtungen (16, 18, 20; 317) mit Ausnahme der zuletzt eingestellten Betriebsarteinstellung wirkungslos macht und durch eine erneute Betätigung der zuletzt eingestellten Betriebsarteinstellung und/oder durch eine Betätigung einer Rückstelleinrichtung (32; 332) die Zeitschalteinrichtung (42) erneut in Gang gesetzt wird, wobei die wirkungslos gemachten Einstellmöglichkeiten der Betriebsart-Stelleinrichtungen (16, 18, 20; 317) reaktiviert werden.
Patent DE-10209466-B4 (DE)
Inventor: HABERLAND RALF
IPC: G05B23/02
Filed: 2002-03-05
Granted: 2004-03-11
Abstract: Disclosed are a device and a method for continuously monitoring and regulating a process solution or the concentration of additives in a process solution, which influence the surface tension, particularly surfactants, in permanently operating industrial cleaning, coating, and rinsing installations, based on measuring the surface tension according to the bubble pressure method. Units detecting the surface tension or the concentration of a process additive in a process solution, processing and controlling a predefined internal program flow of the device, continuously monitoring the quality of a process solution, and triggering an external unit influencing the process are coordinated by means of an intelligent computer system which independently extracts and processes process data, uses the data for modifying the program flow thereof, exchanges the data with an external process control system, and influences the process.
Patent DE-10209969-B4 (DE)
Title: Stoßabsorberstruktur für Fahrzeuge
Inventor: AKIYAMA HIDEKI
IPC: B60R19/18
Filed: 2002-03-07
Granted: 2007-08-30
Abstract: Stoßabsorberstruktur
(40, 60) in einem Zweirad-Fahrzeug, umfassend:  – einen
Aufsitzraum (29) für
einen Insassen,  – einen
Fahrzeugkarosserierahmen (11, 51),  – eine an einem vorderen Abschnitt
des Rahmens angebrachte Vordergabel (13) und  – ein an
der Vordergabel (13) angebrachtes Vorderrad (14),  wobei die
Stoßabsorberstruktur
umfasst:  – ein
verschiebbar an dem Karossenerahmen (11, 51) des Fahrzeugs montiertes
Stoßfängerelement
(41, 61), das sich im wesentlichen in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt,
um eine externe Kraft aufzunehmen, die von der Vorderseite des Fahrzeugs
auf den Insassen gerichtet ist, und  – ein unterhalb oder seitlich
des Aufsitzraums angeordnetes Stoßabsorberelement (42, 62),
das mit den hinteren Enden des Stoßfängerelements verbunden ist,  wobei
bei einem Stoß das
Stoßfängerelement
(41, 61) sich entsprechend einer Verformung der Vordergabel (13)
in Längsrichtung
des Fahrzeugs bewegt und das Stoßabsorberelement (42, 62) um
das Gesamtmaß der
Längsbewegung
des Stoßfängerelements
(41, 61) zusammengedrückt wird,
wobei das...
Patent DE-10215721-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Länge und des Biegewinkels eines Rohrs
Inventor: HAUSKNECHT JOSEF
IPC: G01B3/56
Filed: 2002-04-10
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Länge und des Biegewinkels eines Rohrs, welches zwischen geraden Abschnitten einen gebogenen Abschnitt einschließt, mit ersten und zweiten Schenkeln zur Auflage auf den geraden Abschnitten, wobei die Schenkel um einen gemeinsamen Drehpunkt verschwenkbar sind, mit einem im Drehpunkt angeordneten Winkelmesser zur Messung des Winkels zwischen den beiden Schenkeln, und mit Mitteln zum Ausrichten der beiden Schenkel an den geraden Abschnitten des Rohrs, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Ausrichten (8, 9, 19) in der Art ausgeführt sind, dass die Vorrichtung (1) über der Rohrmittel-Achse (25) zentriert ist.
Patent DE-10223145-B4 (DE)
Title: Rotationsverbrennungskraftmaschine
Inventor: YUEKSEL GALIP
IPC: F02B53/04
Filed: 2002-05-15
Granted: 2009-10-29
Abstract: Rotationsverbrennungskraftmaschine mit zwei ineinander drehenden zylindrischen Rotoren, die aus drei hintereinander angeordneten, um 180 Grad versetzten Scheiben bestehen, welche jeweils einen Flügel besitzen, durch Freiläufe abwechselnd mit einem feststehenden Gehäuse oder einer Hohlwelle verbunden sind und sich um eine Achse abwechselnd drehen oder feststehen und dabei eine Ansaugung von Luft-Kraftstoffmischung, eine Verdichtung bis zur Selbstzündung, einen Arbeitshub und ein Auslassen der Verbrennungsgase bewirken, wobei zwischen den Flügeln gebildete Arbeitskammern mit Lufteinlassöffnungen und Auslassöffnungen in Verbindung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlass- und Auslassöffnungen durch eine im Inneren der Hohlwelle (17) angeordnete Steuerungsbüchse (12), die durch einen drehenden Schrittmotor (62) angetrieben wird, gesteuert werden.
Patent DE-10228630-B4 (DE)
Title: Warenpräsentationsmöbel mit bakterizider Oberflächenbeschichtung
Inventor: RIEDEL JÜRGEN
IPC: A47F3/04
Filed: 2002-06-26
Granted: 2016-04-28
Abstract: Warenpräsentationsmöbel jeglicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Teilbereiche der Oberflächen im Innen- und/oder Außenraum des Warenpräsentationsmöbels einen bakteriziden Oberflächenschutz aufweisen.
Patent DE-10236855-B4 (DE)
Title: Gehäuseeinheit zur Verkapselung von Bauelementen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HUMBS WERNER
IPC: H01L51/52
Filed: 2002-08-07
Granted: 2006-03-16
Abstract: Hermetisch
verschließbare
Gehäuseeinheit
mit einer Kapsel (2, 7, 8) zur Unterbringung optoelektronischer
Elemente, insbesondere OLED-Displays (5), wobei die Gehäuseeinheit
einen Getter zur Absorption atmosphärischer Verunreinigungen aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Kapselinnenseite eine
Makrostruktur (8a) und/oder eine Mikrostruktur (8b) aufweist und
das Gettermaterial (6) direkt auf der Oberfläche der Kapselinnenseite im
Bereich der Makrostruktur (8a) und/oder der Mikrostruktur (8b) angeordnet
ist.
Patent DE-10246650-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestellen und Deponieren von Waren und/oder Paketen in einer Schließfachanlage und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEINLEIN WERNER
IPC: E05B49/00
Filed: 2002-10-07
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zum Bestellen und Deponieren von Waren und/oder Paketen in einer Schließfachanlage mit mehreren Schließfächern, die mittels elektrischer Schlösser ver- und entriegelbare Türen oder Klappen aufweisen, die von einem computergesteuerten elektronischen Schließsystem der Anlage angesteuert werden, mit folgenden Merkmalen:  a) Erfassen mindestens des Namens und der Anschrift des Bestellers, der Ware oder Waren, der Lieferadresse der Schließfachanlage und der Art der Benachrichtigung des Bestellers über eine Zustellung beim Lieferanten mittels eines Computers mit eingeschriebenen Programmen und Speichern der Daten.  b) Errechnen einer Abholnummer durch den Computer unter Verwendung mindestens der Lieferadresse der Schließfachanlage und des Namens des Bestellers unter Verwendung eines Sicherungsverschlüsselungsalgorithmus.  c) Übermittlung der Abholnummer an den Besteller mit der Annahme der Bestellung oder zu einem späteren Zeitpunkt verbal oder per Telefon, e-mail oder SMS unter Berücksichtigung der nach a) erfassten Art der Benachrichtigung des Bestellers über die Zustellung.  d) Etikettierung des Paketes oder der...
Patent DE-10251186-B4 (DE)
Title: Rundfunkempfänger mit Diversity-Funktion
Inventor: BENZ CHRISTOPH
IPC: H04B1/16
Filed: 2002-11-04
Granted: 2006-11-23
Abstract: Rundfunkempfänger mit
Diversity-Funktion, der mindestens aufweist:  einen Wiedergabe-Tuner
(3) zur Aufnahme eines Rundfunk-Empfangssignals
und Ausgabe eines NF-Signals (MPX1) bei einer Wiedergabe-Empfangsfrequenz,
und  eine Steuereinheit (5) zur Aufnahme des NF-Signals des Wiedergabe-Tuners
(3) und Ausgabe eines Einstellsignals (S3) zur Einstellung der Wiedergabe-Empfangsfrequenz des
Wiedergabe-Tuners
(3) und/oder einer von mehreren Antennen,  wobei die Steuereinrichtung
Korrekturfaktoren (a k ) für die NF-Signale (MPX1, MPX2)
mehrerer Einstellungen ermittelt, das NF-Signal (MPX1) der gewählten Einstellung
oder hieraus gebildete Signale ((L+R)1 (L-R)1) mit dem entsprechenden
Korrekturfaktor multipliziert und ein korrigiertes NF-Signal (S4)
ausgibt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung
(5) aus den NF-Signalen (MPX1, MPX2) oder durch Demodulation gebildeten
Signalen ((L+R)1,2) fortlaufend jeweils Leistungswerte (pk) ermittelt
und aus den Leistungswerten (pk), die Korrekturfaktoren (ak) ermittelt.
Patent DE-10257732-B4 (DE)
Title: Wegänderungsmesseinrichtung für bewegliche Messarme für Prüfmaschinen
Inventor: NAUMANN UWE
IPC: G01B11/16
Filed: 2002-12-06
Granted: 2005-05-04
Abstract: Wegänderungsmesseinrichtung
für bewegliche
Messarme für
Prüfmaschinen,
wobei Messarme mit einem Abstand zueinander mit dem Probenkörper gekoppelt,
parallel zum Probenkörper
geführt
und jeweils mit einer Wegmesseinrichtung versehen und die Wegmesseinrichtungen
mit einer Auswerte einrichtung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass jeweils
zwischen entweder dem Messarm (1) oder den Messarmen (1) einer Ebene
und dem beweglich geführten
Bestandteil (4) der Führung
eine Momentenmesseinrichtung (3) zur Messung des Kippmomentes (ΔM K1 , ΔM K2 ) gegenüber
dem beweglich geführten
Bestandteil (4) der Führung
angeordnet ist oder  – dass
eine Momentenmesseinrichtung (3) zur Messung des Kippmomentes (ΔM K1 , ΔM K2 ) zwischen dem beweglich geführten Bestandteil
(4) der Führung
und dem Messarm (1) oder jeweils den Messarmen (1) angeordnet ist,
wobei die Momentenmesseinrichtung (3) ein Bestandteil des Messarmes
(1) ist, und  – dass
die Momentenmesseinrichtungen (3) mit der als Datenverarbeitungseinrichtung
ausgebildeten Auswerteeinrichtung so zusammengeschaltet sind, dass
entweder zum einen das Kippmoment (ΔM K )
des Messarmes (1) oder die Kippmomente...
Patent DE-10261313-B4 (DE)
Title: Saugreinigungswerkzeug einer Luftturbine und einem stabilisierenden Luftstrom
Inventor: WOERWAG PETER
IPC: A47L9/04
Filed: 2002-12-27
Granted: 2012-12-27
Abstract: Saugreinigungswerkzeug mit einem rotierend angetriebenen Arbeitswerkzeug (4), insbesondere für ein Saugreinigungsgerät wie ein Staubsauger oder dgl. bestehend aus einem Gehäuse (2) mit einer Bodenplatte (11) und einem in der Bodenplatte (11) ausgebildeten Arbeitsschlitz (19), durch den das im Gehäuse (2) drehend gelagerte Arbeitswerkzeug (4) auf die zu bearbeitende Fläche wirkt, mit einer in einer Turbinenkammer (5) des Gehäuses (2) angeordneten Luftturbine (6), deren Turbinenstirnseiten (26) mit der Turbinenkammerseitenwand (28) jeweils einen Spalt (29) begrenzen und die Turbine (6) über eine Antriebsverbindung das Arbeitswerkzeug (4) antreibt, wobei in einer Wand (9) der Turbinenkammer (5) ein erstes Eintrittsfensters (10) für einen antreibenden Saugluftstrom (17) und ein zweites Eintrittsfenster (20) für einen Saugluftteilstrom (27) aufweist, und der antreibende Saugluftstrom (17) auf der einen Seite der Turbinendrehachse (7) dem Turbinenmantel (12) zugeführt ist sowie der Saugluftteilstrom (27) auf der gegenüberliegenden Seite der Turbinendrehachse (7) in die Turbinenkammer (5) eintritt, dadurch gekennzeichnet, daß sich die...
Patent DE-10297535-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hochspannungs-Hochgeschwindigkeits-MOS-Transistors durch Ionen-Implantation
Inventor: OLOFSSON PETER
IPC: H01L21/335
Filed: 2002-12-05
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Hochspannungs-, Hochgeschwindigkeits-MOS-Transistors,
mit den Schritten:  – Ausbilden
in einem Halbleiter-Substrat (1) eines ersten Leitfähigkeits-Typs
einer vergrabenen ersten Trog-Region (11) eines zweiten Leitfähigkeits-Typs
durch eine Implantation hoher Energie, um die erste Trog-Region
(11) tief innerhalb des Substrats (1) zu lokalisieren,  – Ausbilden
einer zweiten Trog-Region (19) des ersten Leitfähigkeits-Typs zwischen der
Oberfläche
des Substrats und der ersten Trog-Region (11) durch eine Implantation hoher
Energie,  – Ausbilden
von Kontaktstopfen (25) eines zweiten Leitfähigkeits-Typs, die sich von
der Oberfläche
des Substrats (1) bis zu der ersten Trog-Region (11) erstrecken,
durch Ionen-Implantation,  – Ausbilden
von Kanalgebieten (31) des ersten Leitfähigkeits-Typs innerhalb der zweiten Trog-Region
(19) durch Ionen-Implantation,  – Ausbilden
einer schwach dotierten ausgedehnten Drain-Region (45) innerhalb
der zweiten Trog-Region (19) durch Ionen-Implantation, und  – Ausbilden
von Source-, Drain- und Senkloch-Regionen (51, 53, 55), welche eine
starke Dotierung des zweiten Leitfähigkeitstyps aufweisen, wobei
die Source-Regionen...
Patent DE-10301871-B4 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: HERSCHEL HARALD
IPC: F16B21/10
Filed: 2003-01-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verbindungselement
(1) zum Verbinden von Konstruktionsteilen (2), welches sich durch
Bohrungen (13) oder Ausnehmungen der Konstruktionsteile (2) erstreckt,
wobei wenigstens ein Sicherungselement (5) vorgesehen ist, das beweglich
an dem Verbindungselement (1) gehalten ist, das in einer Sicherungsstellung
gegenüber dem
Verbindungselement (1) seitlich nach außen vorsteht und in einer entsicherten
Stellung innerhalb der Querschnittsfläche des Verbindungselementes
(1) zu liegen kommt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement
(1) sich lediglich mit einem Schaftteil (4) durch die Bohrungen
(13) oder Ausnehmungen der Konstruktionsteile (2) erstreckt, wobei
das Sicherungselement (5) an einem freien Ende des Schaftteiles
(4) beweglich gelagert ist.
Patent DE-10305611-B4 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
Inventor: ZIMNY AXEL
IPC: A47L11/30
Filed: 2003-02-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Über den
zu reinigenden Boden verfahrbare Bodenreinigungsmaschine mit  – einem
mindestens eine drehend antreibbare Bürste aufweisenden Reinigungsaggregat
(7),  – einer
Einrichtung zur Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit in den Arbeitsbereich
der mindestens einen Bürste
und  – einer
Saugeinrichtung zur Aufnahme von verbrauchter Reinigungsflüssigkeit
vom Boden,  die einen bezogen auf die normale Maschinenarbeitsrichtung
hinter dem Reinigungsaggregat (7) angeordneten, in Berührung mit
dem Boden stehenden, seitlich verlagerbaren Saugfuß (6) aufweist,
der mittels zweier Verbindungsarme (11, 12; 11', 12') mit dem Maschinenrahmen
(1) verbunden ist, die schwenkbar und im Abstand voneinander sowohl
am Saugfuß (6)
als auch am Maschinenrahmen (1) befestigt sind, wobei die seitliche
Verlagerung des Saugfußes
(6) durch am Maschinenrahmen (1) vorgesehene Anschläge (23,
24) begrenzt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Anschläge (23,
24) bei Überschreitung
einer vorgegebenen Anlagekraft die seitliche Verlagerbarkeit des Saugfußes (6)
vergrößernd gegen
Federkraft verlagerbar sind.
Patent DE-10306274-B4 (DE)
Title: Optisches Sensormodul
Inventor: MOELLMER FRANK
IPC: B41J2/21
Filed: 2003-02-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Optisches
Sensormodul (10) zum Erfassen von Eigenschaften eines auf einem
Druckmedium (40) gedruckten Bildes in einem Tintenstrahldrucker
mit  – einer
schmalbandigen Beleuchtungsquelle (20) zur Beleuchtung des Druckmediums
(40) mit Strahlung (30) einer Signalwellenlänge und  – einem
Photodetektor (24) zum Erfassen der von dem Druckmedium (40) reflektierten
Strahlung (34) der Beleuchtungsquelle (20),  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Photodetektor (24) ein Halbleitermaterial mit einer schmalbandigen
spektralen Empfindlichkeit aufweist, die auf die Signalwellenlänge der
Beleuchtungsquelle (20) abgestimmt ist.
Patent DE-10319084-B4 (DE)
Title: Elektrokompressor
Inventor: IOI NOBUYASU
IPC: H02K3/34
Filed: 2003-04-28
Granted: 2015-11-12
Abstract: Elektrokompressor (14), bei dem ein Kompressorbereich (15) mit einem Antriebszwecken dienenden Elektromotorbereich (16) zusammengefasst ist, wobei eine Vielzahl von leitenden Segmenten (8), die aus flachem Kupferdraht gebildet sind, in Schlitzbereiche (7), die in einem Kern eines Stators (1) des Elektromotorbereiches ausgebildet sind, eingesetzt sind und eine Spule (25) gebildet ist, indem Schenkelbereiche (8a, 8b) verschiedener leitender Segmente (8) verbunden sind, die durch Falten der Schenkelbereiche (8a, 8b) der leitenden Segmente (8) in Berührung gebracht sind, die von den Schlitzbereichen (7) aus vorstehen, wobei ein Isolierpapier (11), das aus einem von Polyethylennaphthalat oder Polyphenylsulfid hergestellt ist, zwischen den leitenden Segmenten (8) und den Schlitzbereichen (7) eingesetzt ist, die in dem Kern des Stators (1) ausgebildet sind, der die Statorendplatten (4) aufweist wobei die Schenkelbereiche (8a, 8b) in einer der Umfangsrichtungen des Statorkerns (2) gefaltet sind, Kerben (28) in den Randbereichen des flachen Kupferdrahts zugewandten Positionen der Schlitzbereiche (7) in Statorendplatten (4) ausgebildet sind, die als Teil des Kerns des Stators (1) laminiert sind, wobei die Kerben (28) ausschließlich in einer Ecke eines unteren Bereichs des Schlitzbereichs (7) in den Statorendplatten (4) ausgebildet sind.
Patent DE-10319853-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Flüssigkeitsbehälter
Inventor: BRANDIN MARKO
IPC: B60R7/08
Filed: 2003-05-03
Granted: 2006-08-17
Abstract: Haltevorrichtung
(5) für
Flüssigkeitsbehälter (1),
insbesondere in einem Fahrzeuginnenraum, die Ausformungen (3) zur
Aufnahme der Flüssigkeitsbehälter (1)
aufweist, wobei ein Teil (6) der Haltevorrichtung (5) zwischen wenigstens
zwei benachbarten Ausformungen (3) angeordnet ist, mit der Haltevorrichtung
(5) lösbar
verbunden ist, aus ihr entnehmbar ist und als Einsatz ausgebildet
ist und wenigstens ein Funktionsmittel (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Funktionsmittel (24) ein Werkzeug (18, 19) und eine Halterung
(17) für
eine Chipkarte ist.
Patent DE-10321405-B4 (DE)
Title: Feststelleinrichtung für eine mit einem Türschließer versehene Tür mit einem thermischen Entriegelungselement
Inventor: SCHULTE ERNST
IPC: E05F1/00
Filed: 2003-05-12
Granted: 2013-10-31
Abstract: Feststelleinrichtung für eine mit einem Türschließer versehene Tür, mit einem zwischen Türflügel und Türrahmen angeordneten Gleitarm, der an seinem einen Ende am Türschließer gelagert und an seinem anderen Ende an einem Gleitschuh (1) drehbar angelenkt ist, wobei der Gleitschuh (1) in einer am Türrahmen bzw. an der Tür angeordneten Führungsschiene (2) verschiebbar geführt ist und in einer vorgebbaren Arretierungsposition innerhalb der Gleitschiene (1) kraftschlüssig und/oder formschlüssig festsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gleitschuh (1) ein Distanzglied (5) angeordnet ist, welches bei Überschreiten einer bestimmten Umgebungstemperatur (TS), insbesondere 47°C, thermisch verformbar ist oder schmilzt, und hiermit den Kraftschluß und/oder der Formschluß löst.
Patent DE-10332171-B4 (DE)
Title: Schallisolierendes Gehäuseteil aus Kunststoff für Brennkraftmaschinen oder Fahrzeuggetriebe
Inventor: ABECK VOLKMAR
IPC: F16H57/00
Filed: 2003-07-15
Granted: 2010-09-23
Abstract: Schallisolierendes Gehäuseteil aus Kunststoff für Brennkraftmaschinen oder Fahrzeuggetriebe, mit einem schalenförmigen Abschnitt (1) und einem daran einstückig angeformten Befestigungsabschnitt (2), dadurch gekennzeichnet, dass der schalenförmige Abschnitt (1) durch Thermoplast-Schaum-Gießen hergestellt ist und im Querschnitt betrachtet einen mittleren, zelligen Wandabschnitt (4) aufweist, der zur Innenseite in einen im Wesentlichen zellfreien Innenwandabschnitt (5) und zur Außenseite in einen im Wesentlichen zellfreien Außenwandabschnitt (6) übergeht, wobei der Kunststoff einen seine Wärmeleitfähigkeit erhöhenden Füllstoff enthält.
Patent DE-10335357-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung mit einem Schaltungsteil zur Bereitstellung einer Kapazität
Inventor: LE GRAND DE MERCEY GREGOIRE
IPC: H01L27/088
Filed: 2003-08-01
Granted: 2007-03-08
Abstract: Integrierte
Schaltungsanordnung, umfassend einen Schaltungsteil zur Bereitstellung
einer Kapazität,  wobei
der Schaltungsteil einen ersten (Ka) und einen zweiten (Kb) Kapazitätsanschluss
aufweist, zwischen denen die Kapazität bereitgestellt wird,  wobei
der Schaltungsteil eine Mehrzahl von Subschaltungsteilen (T1, T2;
T3, T4; T5, T6...) umfasst, die jeweils eine spannungsgesteuerte
Subkapazität
bereitstellen,  wobei jeder Subschaltungsteil einen ersten und
einen zweiten Subkapazitätsanschluss
aufweist, zwischen denen die Subkapazität bereitgestellt wird,  wobei
jeder Subschaltungsteil einen Subeinstellanschluss zum Anlegen einer
Subeinstellspannung aufweist, mittels welcher die Subkapazität einstellbar
ist,  wobei die ersten Subkapazitätanschlüsse zur Bildung des ersten
Kapazitätsanschlusses
(Ka) und die zweiten Subkapazitätsanschlüsse zur
Bildung des zweiten Kapazitätsanschlusses
(Kb) miteinander verbunden sind,  wobei der Schaltungsteil Subeinstellspannungerzeugungsmittel
(R) zur Bereitstellung der Subeinstellspannungen in Abhängigkeit
einer den Subeinstellspannungerzeugungsmitteln (R) einzugebenden
Einstellspannung (Vtune) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass
die Subschaltungsteile (T1, T2; T3, T4; T5, T6...) jeweils als Reihenschaltung
von zwei FETs gebildet sind, deren Gates...