baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102958-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschriftung einer Reihenklemme
Inventor: MANGELBERGER PHILIP
IPC: B23K26/00
Filed: 2015-03-02
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zur Beschriftung einer Reihenklemme (1), mit einem Gehäuse (2), umfassend mehrere in Längsrichtung des Gehäuses (2) beabstandet angeordnete Kontaktierungsöffnungen (3, 4, 5, 6), wobei wenigstens den beiden in Längsrichtung äußeren Kontaktierungsöffnungen (3, 6) eine sich von der jeweiligen Kontaktierungsöffnung (3, 6) nach außen erstreckende, auf einem verlängerten Abschnitt (20, 21) des Gehäuses (2) ausgebildete und angeordnete, ein freies Ende bildende Markierungsfläche (7, 10) zugeordnet ist, wobei die Reihenklemme (1) weitere Kontaktierungsöffnungen (4, 5) aufweist, die zwischen den äußeren Kontaktierungsöffnungen (3, 6) angeordnet sind, denen jeweils eine Markierungsfläche (8, 9) zugeordnet ist, wobei das Gehäuse (2) an einer Tragschiene befestigbar ist, welche sich entlang einer gedachten Tragschienenebene (26) erstreckt, und jede Markierungsfläche (7, 8, 9, 10) mit der Tragschienenebene (26) jeweils einen Winkel (27, 28, 29) einschließt, wobei die absolute Differenz zwischen dem größten und dem kleinsten Winkel (27, 28, 29) kleiner als 45° ist, wobei die Markierungsflächen (7, 8 ,9 10) mittels eines Laserstrahls beschriftet werden, der entlang einer einzigen Strahlungsrichtung (30, 31, 32, 33) auf die Markierungsflächen (7, 8, 9, 10) auftrifft, ohne zusätzliche Schwenkbewegung der Reihenklemme (1) oder des Laserkopfes.
Patent DE-102015106411-B4 (DE)
Title: Obere metallische kontaktpads als lokale verbinder von vertikaltransistoren
Inventor: LIEN WAI-YI
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-04-27
Granted: 2020-03-05
Abstract: Integrierte Schaltungsstruktur, umfassend:einen ersten Vertikaltransistor (100, 300), umfassend:einen ersten Halbleiterkanal;eine erste obere Source/Drain-Zone (120) über dem ersten Halbleiterkanal; undein erstes oberes Source/Drain-Kontaktpad (108, 308), welches die erste obere Source/Drain-Zone überlappt;einen zweiten Vertikaltransistor (200, 400), umfassend:einen zweiten Halbleiterkanal;eine zweite obere Source/Drain-Zone (220) über dem zweiten Halbleiterkanal; undein zweites oberes Source/Drain-Kontaktpad (208, 408), welches die zweite obere Source/Drain-Zone überlappt; undeinen lokalen Verbinder (210, 410), der das erste obere Source/Drain-Kontaktpad (108, 308) und das zweite obere Source/Drain-Kontaktpad (208, 408) miteinander verbindet, wobei das erste obere Source/Drain-Kontaktpad (108, 308), das zweite obere Source/Drain-Kontaktpad (208, 408) und der lokale Verbinder Abschnitte einer durchgehenden Zone ohne erkennbare Grenzflächen zwischen dem ersten oberen Source/Drain-Kontaktpad (108, 308), dem zweiten oberen Source/Drain-Kontaktpad (208, 408) und dem lokalen Verbinder (210, 410) sind.
Patent DE-102015118156-B4 (DE)
Title: Glashalter, damit versehener Brandschutzabschluss sowie Herstellverfahren
Inventor: BAUS THOMAS
IPC: E06B3/263
Filed: 2015-10-23
Granted: 2018-01-04
Abstract: Glashalter (10) zum Halten eines Glaselements (66) oder eines anderen Flächenelements an einer Rahmenkonstruktion in Brandschutzausführung, wobei der Glashalter (10) einen Haltewinkel (12) aus einem Blech (14) aufweist, wobei an dem Haltewinkel (12) eine Eingriffsausbildung (16) zum Eingreifen in wenigstens eine Öffnung (60) an einer zu dem Glaselement (66) weisenden Seite eines Rahmenholms (52) der Rahmenkonstruktion aufweist, wobei die Eingriffsausbildung (16) einen Vorsprung (18) zum Eingreifen in eine als Bohrung ausgebildete Öffnung (60) aufweist, wobei der Vorsprung (18) mit einer Widerhakenausbildung (20) ausgebildet ist, die mehrere in Einführrichtung beabstandete Widerhakenelemente (22) zum Angreifen an einer Berandung der Bohrung aufweist, dadurch gekennzeichnet, 1.1 dass die Widerhakenelemente (22) zumindest teilweise pfeilartig ausgebildet sind, wobei an einem Ende des Vorsprungs (18) eine Pfeilspitze (24) mit einer Materialverbindung vorgesehen ist, die dünner als eine Materialverbindung verbleibender Widerhakenelemente (22) ist und wobei die Pfeilspitze (24) seitlich zu der Einführrichtung umgebogen ist; und/oder 1.2 dass zum Bilden des Vorsprungs (18) eine Blechlasche (28) von dem Haltewinkel (12) des Glashalters (10) abgebogen ist, wobei an den Rändern der Blechlasche (28) die Widerhakenausbildung (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102015217276-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Ausrichtung von Brennelementen in einem Kernbehälter eines Kernreaktors sowie Verfahren zur Ausrichtung von Brennelementen eines Kernreaktors in ihrer Einbaulage innerhalb eines Kernbehälters
Inventor: HESKAMP BERNHARD
IPC: G21C19/20
Filed: 2015-09-10
Granted: 2020-07-09
Abstract: Anordnung zur Ausrichtung von Brennelementen (6) in einem Kernbehälter (4) eines Kernreaktors, umfassend einen Ankerpfosten (12) ein flexibles Zugelement (15) und einen Fangstift (16), wobei das flexible Zugelement (15) durch eine Umlenköse (14) des Ankerpfostens (12) hindurchgeführt ist, der Fangstift (16) an einem Ende des flexiblen Zugelements (15) befestigt ist, der Ankerpfosten (12) so ausgebildet ist, dass er in eine Bohrung (18) einer Kernumfassung (5) des Kernbehälters (4) an dem Zugelement (15) hängend, lose einsetzbar ist und der Fangstift (16) in eine Aufnahmebohrung (17) eines Kopfrahmens (7) eines Brennelementkopfs einsteckbar ist, sodass eine in das flexible Zugelement (15) eingeleitete Zugkraft über die Umlenköse (14) eine horizontal wirkende Zugkraft in den Fangstift (16) einleitet.
Patent DE-102015218704-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für die Erfassung von Hindernissen innerhalb des Sichtfeldes eines Bildsensors
Inventor: BECK JEFFREY
IPC: G06V10/143
Filed: 2015-09-29
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bilderzeugungssystems (10), das über einen Bildsensor (14), eine Lichtquelle (36) und eine Verarbeitungsschaltung (16) verfügt, wobei das Verfahren umfasst:mit dem Bildsensor (14), Erfassen von Bilddaten über ein Sichtfeld (30) des Bildsensors (14);mit der Lichtquelle (36), Emittieren von Licht (38) in einem vorbestimmten Muster durch Ausschalten der Lichtquelle (36) für einen ersten Zeitraum und Steuern der Lichtquelle (36), um Licht einer gewählten Farbe für einen zweiten Zeitraum zu emittieren, der auf den ersten Zeitraum folgt, mit der Verarbeitungsschaltung (16);mit der Verarbeitungsschaltung (16), Bestimmen, ob die erfassten Bilddaten einen Teil von Bilddaten umfassen, die in Erwiderung auf eine reflektierte Version (40) des emittierten Lichtes (38) erzeugt werden; undmit der Verarbeitungsschaltung (16), Identifizieren, dass es ein Hindernis (34) gibt, das in dem Sichtfeld (30) des Bildsensors (14) vorhanden ist, in Erwiderung auf die Bestimmung, dass die erfassten Bilddaten einen Teil der Bilddaten umfassen, die in Erwiderung auf die reflektierte Version (40) des emittierten Lichtes (38) erzeugt werden.
Patent DE-102016015268-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Fahrzeugbremsanlage zur Optimierung des Bremsvorganges
Inventor: ZHOU YAOQUN
IPC: B60T8/176
Filed: 2016-12-21
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage eines Rades (4) in einem Fahrzeug (2), in welchem ein Fahrzeugaufbau (6) mittels eines Rad-Fahrwerk-Systems an das Rad (4) gekoppelt ist, umfassend die Schritte:
 - Ermitteln eines Beobachtungswerts x, welcher eine Abweichung x̃ - x 0  eines momentanen Wertes x̃ eines Bewegungszustandes des Rad-Fahrwerk-Systems von einem Sollwert x 0  während eines Bremsvorgangs beschreibt, wobei der Beobachtungswert zumindest eine Komponente umfasst, die den Bewegungszustand in zumindest einem translatorischen Freiheitsgrad des Rades (4) und/oder des Aufbaus (6) beschreibt; und
 - Bereitstellen eines Steuersignals auf Basis einer Rückführmatrix K derart, dass das Steuersignal ausgelegt ist, mittels der Bremsanlage eine Bremsmomentänderung u gemäß
       u   =   −     K     ⋅     x           zur Reduzierung des Beobachtungswertes x zu erzeugen, wobei die Rückführmatrix K mittels eines linear-quadratischen Reglers durch die Minimierung eines vom Beobachtungswert x abhängigen Funktionals J bestimmt wird.
Patent DE-102016101549-B4 (DE)
Title: Automatische Leuchtdioden-Kurzschlussdetektierung für eine Last aus Leuchtdioden-Arrays
Inventor: GALVANO MAURIZIO
IPC: H05B37/03
Filed: 2016-01-28
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren, umfassend:
 während einer Einschaltphase:
 Zuführen jedes zugeordneten Stromes einer Vielzahl von Strömen zu einer zugeordneten Lastkette einer Vielzahl von Lastketten (110), wobei jede Lastkette der Vielzahl von Lastketten (110) zwischen einen gemeinsamen Knoten (Nc) und einen jeweils zugeordneten Ausgangsknoten (N1-N3,N1-NM) einer Vielzahl von Ausgangsknoten (N1-N3,N1-NM) gekoppelt ist, wobei jede Lastkette N in Reihe gekoppelte Lasten (LOAD1-LOADN) umfasst und wobei N eine ganze Zahl größer eins ist;
 Bestimmen einer Maximalspannung aus einer Vielzahl von Ausgangsspannungen, wobei jede der Vielzahl von Ausgangsspannungen einem Separaten der Vielzahl von Ausgangsknoten (N1-N3,N1-NM) zugeordnet ist;
 Bestimmen einer Minimalspannung aus der Vielzahl von Ausgangsspannungen; und
 Vergleichen der Maximalspannung mit der Minimalspannung, um zu bestimmen, ob die Maximalspannung die Minimalspannung um einen Schwellenwert übersteigt; und
 Ausgeben einer Angabe auf Basis eines Ergebnisses des Bestimmens.
Patent DE-102016104639-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit magnetischer Antriebskupplung
Inventor: KOCAK MURAT
IPC: B65G23/26
Filed: 2016-03-14
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren von Kästen, Kisten, Paletten oder Stückgutzusammenstellungen mit einem umlaufenden Transportmittel (2) , welches eine Stützfläche (2a) für die zu transportierenden Objekte (10) ausbildet, mit wenigstens einer Antriebswelle (6) zum Antreiben des umlaufenden Transportmittels (2) und mit einer Antriebseinrichtung (8) zum Antreiben der Antriebswelle (6),wobei zwischen der Antriebseinrichtung (8) und der Antriebswelle (6) ein Kupplungsmechanismus (4) angeordnet ist, welcher wenigstens zeitweise eine Drehbewegung der Antriebseinrichtung (8) an die Antriebswelle (6) koppelt, wobei die Kupplungseinrichtung (4) eine erste Kupplungseinrichtung (42) aufweist, welche zumindest zeitweise in Drehverbindung mit der Antriebseinrichtung (8) steht sowie eine zweite Kupplungseinrichtung (44) welche wenigstens zeitweise in Drehverbindung mit der Antriebswelle (6) steht und eine Drehbewegung der ersten Kupplungseinrichtung (42) magnetisch mit einer Drehbewegung der zweiten Kupplungseinrichtung (44) koppelbar ist wobei zwischen der ersten Kupplungseinrichtung (42) und der zweiten Kupplungseinrichtung (44) ein Spalt (46) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dasssich bei einem gewollten Anhalten des umlaufenden Transportmittels (2) die Antriebseinrichtung (8) weiterdreht und dass das Transportmittel (2) Mitnehmerelemente (12) aufweist, welche die Objekte (10) mitnehmen und dass die Vorrichtung (1) ein Blockiermittel (20, 22) aufweist, welches den Transport der Objekte (10) blockiert, wobei dieses Blockiermittel (20, 22) ein zustellbares Blockiermittel (20, 22) ist, welches in den Transportpfad des Stückguts verfahren werden kann und wobei eine Breite (B) des Spalts (46) veränderbar ist und an wenigstens einer Kupplungseinrichtung (42, 44) wenigstens ein Permanentmagnet (48) angeordnet ist, wobei eine Position wenigstens eines Permanentmagneten (48) bezüglich der Kupplungseinrichtung (42, 44) veränderbar ist.
Patent DE-102016105610-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Graphenschicht und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RUHL GÜNTHER
IPC: H01L29/165
Filed: 2016-03-24
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, aufweisend:Bereitstellen eines Graphit-Träger-Wafers (110) und eines Siliziumcarbid-Wafers (100);Bonden einer ersten Seite (101) des Siliziumcarbid-Wafers (100) an den Graphit-Träger-Wafer (110);Spalten des an den Graphit-Träger-Wafer (110) gebondeten Siliziumcarbid-Wafers (100) in eine Siliziumcarbidschicht (106), die dünner als der Siliziumcarbid-Wafer (100) ist, und einen verbleibenden Siliziumcarbid-Wafer (100a), wobei die Siliziumcarbidschicht (106) während des Spaltens an den Graphit-Träger-Wafer (110) gebondet bleibt; undBilden eines Graphenmaterials (130) auf der Siliziumcarbidschicht (106).
Patent DE-102017109796-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinheit
Inventor: BATES CHARLES ANTHONY
IPC: B62D5/06
Filed: 2017-05-08
Granted: 2019-01-24
Abstract: Hydraulische Lenkeinheit (1), die eine Versorgungsanschlussanordnung mit einem Druckanschluss (P), der mit einem Hauptstrompfad (2) verbunden ist, und einem Tankanschluss (T), der mit einem Tankstrompfad (3) verbunden ist, eine Arbeitsanschlussanordnung mit einem linken Arbeitsanschluss (L), der mit einem linken Arbeitsstrompfad (4) verbunden ist, und einem rechten Arbeitsanschluss (R), der mit einem rechten Arbeitsstrompfad (5) verbunden ist, eine Brückenanordnung (21) mit variablen Blenden (A2L, A3L, A2R, A3R) aufweist, die eine erste linke Blende (A2L), die mit dem Hauptstrompfad (2) und dem linken Arbeitsstrompfad (4) verbunden ist, eine erste rechte Blende (A2R) die mit dem Hauptstrompfad (2) und dem rechten Arbeitsstrompfad (5) verbunden ist, eine zweite linke Blende (A3L), die mit dem linken Arbeitsstrompfad (4) und dem Tankstrompfad (3) verbunden ist, und eine zweite rechte Blende (A3R), die mit dem rechten Arbeitsstrompfad (5) und dem Tankstrompfad (3) verbunden ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lastfühlanschluss (LS) vorgesehen ist, wobei der Lastfühlanschluss (LS) einen Druck in der Lenkeinheit (1) nach außen signalisiert, wobei ein Messmotor (11) in einem der Arbeitsstrompfade (4, 5) angeordnet ist.
Patent DE-102017125636-B4 (DE)
Title: Kartenkontaktiervorrichtung
Inventor: BERTSCH MICHAEL
IPC: G06K7/01
Filed: 2017-11-02
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartenkontaktiervorrichtung mit einem Kartenaufnahmeschacht zur Aufnahme von Speicherkarten, wobei die Kartenkontaktiervorrichtung einen Deckel und einen mit dem Deckel verbundenen Blechboden aufweist und der Kartenaufnahmeschacht zwischen dem Deckel und dem Blechboden angeordnet ist, wobei an dem Blechboden die Lesekontakte zur Kontaktierung einer im Kartenaufnahmeschacht befindlichen Speicherkarte befestigt sind, wobei der Blechboden im Bereich der Lesekontakte eine Erhöhung ausbildet, deren Oberseite eine Auflagefläche für eine Speicherkarte bildet.
Patent DE-102017215941-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit, Verwendung dafür und damit ausgestatteter Roboter
Inventor: KEUSCH SIEGFRIED
IPC: F16H55/24
Filed: 2017-09-11
Granted: 2020-08-27
Abstract: Antriebseinheit, mit einem Schneckengetriebe (23), das eine durch einen elektrischen Antriebsmotor (52) zu einer Antriebs-Drehbewegung (53) um ihre Längsachse (44) antreibbare Schnecke (37) und ein mit der Schnecke (37) kämmendes, durch die Schnecke (37) zu einer Abtriebs-Drehbewegung (54) um seine Längsachse (26) antreibbares Schneckenrad (25) aufweist, das drehfest mit einer Abtriebswelle (28) verbindbar oder verbunden ist, wobei die Schnecke (37) quer zu ihrer Längsachse (44) relativ zu dem Schneckenrad (25) beweglich ist und durch eine über Federmittel (77) verfügende Vorspanneinrichtung (73) mit der Verzahnung (36) des in einem Getriebegehäuse (24) drehbar gelagerten Schneckenrades (25) selbstnachstellend verspannt ist, wobei die Schnecke (37) um ihre Längsachse (44) verdrehbar in einem Schneckenträger (43) gelagert ist, der bezüglich des Getriebegehäuses (24) um eine zur Längsachse (44) der Schnecke (37) beabstandete und parallele Schneckenträger-Schwenkachse (74) verschwenkbar ist, sodass mit einer Schwenkbewegung (75) des Schneckenträgers (43) um die Schneckenträger-Schwenkachse (74) eine Nachstell-Schwenkbewegung (76) der Schnecke (37) mit bezüglich des Schneckenrades (25) konstanter räumlicher Ausrichtung einhergeht, wobei die Federmittel (77) bezüglich der Schneckenträger-Schwenkachse (74) ein Drehmoment auf den Schneckenträger (43) ausüben, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (52) als Bestandteil der Antriebseinheit (22) ausgebildet und an dem Schneckenträger (43) befestigt ist, sodass er die Nachstell-Schwenkbewegung (76) der Schnecke (37) bezüglich des Getriebegehäuses (24) und des darin drehgelagerten Schneckenrades (25) unmittelbar mitmacht.
Patent DE-102017217197-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: SUGIMOTO TERUMITSU
IPC: B60Q3/217
Filed: 2017-09-27
Granted: 2021-09-23
Abstract: Eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug (21) montierbar ist, das eine Einlade- und Ausladevorrichtung (22) zum Bewegen eines Rollstuhls (23) zwischen dem Fahrzeug (21) und einer Straßenoberfläche aufweist, worin:die Einlade- und Ausladevorrichtung (22) einen Oberseitenabschnitt aufweist, wo der Rollstuhl (23) passieren oder platziert werden kann und zwischen einer verstauten Position, in welcher die Einlade- und Ausladevorrichtung (22) in einer Nähe einer Türöffnung des Fahrzeugs (21) verstaut ist und einer ausgefahrenen Position verstellbar ist, in welcher ein Niveauunterschied zwischen dem Oberseitenabschnitt und der Straßenoberfläche minimal ist, unddie Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung umfasst:einen Positionserfassungsteil (12), der konfiguriert ist, eine Position der Einlade- und Ausladevorrichtung (22) zu detektieren;eine Beleuchtungsleuchte (15), die konfiguriert ist, den Oberseitenabschnitt der Einlade- und Ausladevorrichtung (22), die zu der ausgefahrenen Position ausgefahren ist, zu beleuchten; undeinen Beleuchtungssteuerungsteil (11), der konfiguriert ist, die Beleuchtungsleuchte (15) einzuschalten, wenn der Positionserfassungsteil (12) detektiert, dass sich die Einlade- und Ausladevorrichtung (22) in der ausgefahrenen Position befindet,eine Türleuchte (18), die an einer Fahrzeugrückseite an einem peripheren Abschnitt einer Tür (21a) angebracht ist, die so vorgesehen ist, dass sie an der Türöffnung (21b) geöffnet und geschlossen werden kann, worin:der Beleuchtungssteuerungsteil (11) konfiguriert ist, die Türleuchte (18) einzuschalten oder zu blinken, wenn die Einlade- und Ausladevorrichtung (22) zu der ausgefahrenen Position ausgefahren ist,die Türleuchte (18) so angebracht ist, dass eine lichtemittierende Fläche davon nach hinten von dem Fahrzeug an einer Schiebetür (33, 34) zeigt, die konfiguriert ist, die Türöffnung (21b) zu öffnen und zu schließen, indem sie sich in einer Vor-Zurück-Richtung des Fahrzeugs (21) bewegt.
Patent DE-102017218313-B4 (DE)
Title: Zündkerze, Brennkammeranordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: H01T13/39
Filed: 2017-10-13
Granted: 2019-08-29
Abstract: Zündkerze (1), aufweisend:
 - ein Gehäuse (2),
 - einen in dem Gehäuse (2) eingebetteten Isolator (3) mit einem Anschlussende (4) und einem Brennkammerende (5),
 - eine im Isolator (3) angeordnete Innenleiteranordnung mit einer Anschlusselektrode (6), einem Widerstand (7) und einer am Brennkammerende (5) angeordneten Zentralelektrode (8) und
 - mindestens eine am Gehäuse (2) angeordnete Masseelektrode (9) mit einem Masseelektrodenkopf (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Masseelektrode (9) seitlich am Masseelektrodenkopf (10) angeordnete Edelmetallplättchen (11) aufweist und der Masseelektrodenkopf (10) vollständig aus einem Edelmetall oder einer Edelmetalllegierung besteht.
Patent DE-102018007171-B4 (DE)
Title: Unkrautentfernungsgerät
IPC: A01M21/00
Filed: 2018-09-10
Granted: 2023-11-16
Abstract: Unkrautentfernungsgerät mit einem Handgriff (A) und einem in dem Handgriff (A) integrierten Handschalter, wobei der Schalter im Handgriff (A) zum Einschalten eines Motors (G) eingerichtet ist, der eine Welle des Unkrautentfernungsgeräts antreibt, wobei das Unkrautentfernungsgerät zudem mit einem Schaft (B) ausgebildet ist, wobei der Schaft (B) aus zwei parallel laufenden Stellschäften (C) mit stabilisierenden Querverbindungen (D) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Welle eine seitlich stabilisierte, motorgetriebene, vertikal bewegliche Welle ist, die zwischen den beiden Schäften (C) geführt wird, wobeidie motorgetriebene, vertikal bewegliche Welle am unteren Ende einen Bohrkopf (M) aufweist, der stanzend in den Boden gedrückt werden kann, und wobei die Welle am Boden mit festen und/oder klappbaren Fußstützen stabilisiert wird, und die Fußstützen aus Sicherheitsgründen Fußtrittschalter zum Einschalten des Motors (G) aufweisen und das Unkrautentfernungsgerät so konstruiert ist, dass der die Welle antreibende Motor (G) erst anläuft, wenn sowohl die Fußtrittschalter aktiviert wird wie auch zeitgleich der Handschalter im Bereich des Handgriffs (A).
Patent DE-102018101528-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FORTE SEBASTIAN
IPC: B62D1/16
Filed: 2018-01-24
Granted: 2019-12-12
Abstract: Lenksäule (10) für ein Steer-by-Wire-Lenksystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine mit einem Lenkrad verbindbare Lenkwelle (2), die in einem inneren Mantelrohr (12) drehbar um eine Längsachse (L) aufgenommen ist, wobei das innere Mantelrohr (12) einen Außendurchmesser (d) aufweist, und ein äußeres Mantelrohr (13), in dem das innere Mantelrohr (12) entlang der Längsachse verschiebbar aufgenommen ist, wobei das äußere Mantelrohr (13) mit einem Chassis des Kraftfahrzeuges verbindbar ist, wobei die Lenksäule (10) weiterhin einen Feedback-Aktuator (4) umfasst, der einen Elektromotor (26) aufweist, der über ein mit der Lenkwelle (2) zum Übertragen eines Drehmomentes verbundenes Antriebsbauteil (33) die Lenkwelle (2) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsbauteil (33) eine Ausnehmung (300) mit einem maximal einbeschriebenen Durchmesser (D) aufweist, der größer ist als der Außendurchmesser des inneren Mantelrohrs (12), wobei die Ausnehmung (300) auf der dem inneren Mantelrohr (12) zugewandten Seite des Antriebsbauteils ausgebildet ist.
Patent DE-102018123588-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserievorbau
Inventor: YAMATANI MAMIKO
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-09-25
Granted: 2023-02-02
Abstract: Fahrzeugkarosserievorbau (10), aufweisend:ein oberes Vorderkantenbauteil (28), das sich in einem oberen Vorderkantenabschnitt einer Fahrzeugkarosserie entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt und einen Teil der Fahrzeugkarosserie bildet;eine Stoßfängerverstärkung (22), die unterhalb und vor dem oberen Vorderkantenbauteil (28) angeordnet ist; undein Paar Streben (36, 38), die jeweils mit dem oberen Vorderkantenbauteil (28) und der Stoßfängerverstärkung (22) verbunden sind und somit das obere Vorderkantenbauteil (28) und die Stoßfängerverstärkung (22) verbinden, und die von vorne betrachtet in einer Kegelstumpfwinkelform oder einer umgekehrten Kegelstumpfwinkelform angeordnet sind, wobeidie Richtung einer Befestigungsfläche (44a) der Stoßfängerverstärkung (22), an der die Strebe (36, 38) befestigt ist, gleich der Richtung einer Befestigungsfläche (40a) des oberen Vorderkantenbauteils (28) ist, an der die Strebe (36, 38) befestigt ist, undeine Verbindungspositionseinstellungsstruktur (48b, 60), die eine Verbindungsposition in Längsrichtung der Strebe (36, 38) einstellt, in einer von einer Verbindungstelle der Strebe (36, 38) mit der Stoßfängerverstärkung (22) und einer Verbindungstelle der Strebe (36, 38) mit dem oberen Vorderkantenbauteil (28) ausgebildet ist, wobeidie Verbindungspositionseinstellungsstruktur (48b, 60) in der Verbindungstelle der Strebe (36, 38) mit der Stoßfängerverstärkung (22) ausgebildet ist und aufweist:ein Langloch (48b), das zumindest in einer von der Strebe (36, 38) und der Stoßfängerverstärkung (22) ausgebildet ist und in Längsrichtung der Strebe (36, 38) lang ist, undeine Schraube (60), die durch das Langloch (48b) hindurchgeht und die Strebe (36, 38) und die Stoßfängerverstärkung (22) befestigt.