baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006054832-A1 (DE)
Title: Lenksäulen-Sperrvorrichtung mit Druck-Freigabefunktion
Inventor: CHUNG JIN-SANG
IPC: E05B83/00
Filed: 2006-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Lenksäulen-Sperrvorrichtung bereit, welche zum einen eine Funktion zur mechanischen Schlüsselsperrung unter Verwendung einer Druckfreigabebedienung aufweist und zum anderen (zusätzlich) eine Funktion zur elektromagnetischen Schlüsselsperrung, welche ein Schlüsseldrehknopf daran hindert, sich ungewollterweise durch den Betrieb eines Elektromagneten in eine Absperrposition zu bewegen, aufweist, und es somit ermöglicht, die Schlüsselsperrfunktion auszuführen, selbst wenn eine Fehlfunktion des Elektromagneten auftritt. Die Lenksäulen-Sperrvorrichtung der vorliegenden Erfindung weist den Schlüsseldrehknopf, der für eine Startbedienung betätigt werden muss, und einen Kolben, der in der Form mit dem Schlüsseldrehknopf gekoppelt ist, auf, so dass, wenn die Startbedienung ausgeführt wird, der Kolben sich in eine axiale Richtung bewegt und in eine Umfangsrichtung dreht. Die Lenksäulen-Sperrvorrichtung beinhaltet ferner ein Gehäuse, welches in einer festen Position bereitgestellt ist, um den Kolben aufzunehmen, eine Steuerwelle, welche mit dem Kolben gekoppelt ist, und eine Rückstellfeder, welche zwischen dem Kolben und der Steuerwelle bereitgestellt ist, um den Kolben elastisch dergestalt zu lagern, dass der Kolben entgegen dem Schlüsseldrehknopf vorgespannt ist. Die Lenksäulen-Sperrvorrichtung beinhaltet ferner Hubbegrenzungsmittel, die einen Hub des Kolbens begrenzen, wenn der Kolben in eine axiale Richtung bezüglich des Gehäuses bewegt ...
Patent DE-102006055807-A1 (DE)
Title: Beschlag für einen Eckschrank und Eckschrank
Inventor: HETTICH FLORIAN
IPC: A47B46/00
Filed: 2006-11-27
Abstract: Bei einem Beschlag für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus (13) und einem über eine Eckschranktür (19) zugänglichen Innenraum (20), in dem wenigstens ein Tablar (21) mittels eines Beschlags (12) zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar (21) zumindest teilweise über eine Ebene (22) einer Türöffnung des Eckschranks (11) hinaussteht, beweglich geführt ist, wobei der Beschlag (12) zwei Halteelemente (25, 26) zum Halten des Tablars an zwei voneinander beabstandeten Lagerstellen (32, 33) aufweist, denen jeweils eine Steuereinrichtung (27, 28) zur Steuerung der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung zugeordnet ist, weist wenigstens eine der Steuereinrichtungen einen Führungsbahnkörper (70) mit Führungsbahn (30) und ein an der Führungsbahn (30) geführt bewegbares Führungsglied (31) auf, wobei eines von Führungsbahnkörper (70) und Führungsglied (31) feststehend im Eckschrank anordenbar oder angeordnet ist und das jeweils andere mit dem Halteelement (25) verbunden ist oder das Halteelement (25) bildet.
Patent DE-102006057159-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung der gesprochenen Sprache in Sprachdialogsystemen
Inventor: ECKERT MARTIN
IPC: G06F40/00
Filed: 2006-12-01
Abstract: Verfahren zur Klassifizierung von mindestens zwei Sprachen in einem automatischen Dialogsystem, das digitalisierte Spracheingaben verarbeitet, umfassend folgende Schritte: Anwendung eines Spracherkennungsverfahrens und eines Sprachklassifizierungsverfahrens auf die digitale Spracheingabe, um durch logische Auswertung der Ergebnisse der Verfahren die Sprache der Spracheingabe zu erkennen.
Patent DE-102006057696-A1 (DE)
Inventor: BEZNER WOLFGANG
IPC: B05B14/48
Filed: 2006-12-07
Abstract: Powder coating cabin (10) comprises a base section (30) and a movable blow-off nozzle (60) for removing powder deposited on the base section. Preferred Features: The blow-off nozzle moves parallel to the base section. The shortest distance between the outlet opening of the blow-off nozzle and the base section is less than 5 cm, preferably less than 2 cm. The nozzle pivots about a horizontal and/or vertical pivoting axis. The nozzle moves parallel to a transport direction of the object being coated.
Patent DE-102006058701-A1 (DE)
Title: Durchführungsdichtung
Inventor: MEYER HERMANN JOSEF
IPC: F41H7/02
Filed: 2006-12-13
Abstract: Durchführungsdichtung (1), aufweisend ein Abdichtelement (2) aus elastischem Material, zumindest einen Durchlass (3) für mindestens eine Leitung (11) zwischen zwei gegenüberliegenden Seiten (Stirnseiten, 2a, 2b) des Abdichtelements 2 sowie eine Spannvorrichtung zur Ausübung einer Druckkraft auf die Stirnseiten (2a, 2b) des Abdichtelements (2).
Patent DE-102006059291-A1 (DE)
Title: Device for cooling gas flow, especially for internal combustion engine, has vibration generator(s) with which at least parts of exchange arrangement can be subjected to mechanical vibrations suitable for freeing deposits sticking to wall
Inventor: ANGERMANN HANS-HEINRICH
IPC: F02M25/07
Filed: 2006-12-13
Abstract: The device has an exchange arrangement (4) for feeding a gas flow with a wall in contact with the gas flow and a fluid for flowing round the exchange arrangement, whereby heat can be transferred from the gas flow to the fluid. The device has at least one vibration generator (6) with which at least parts of the exchange arrangement can be subjected to mechanical vibrations that are suitable for freeing deposits sticking to the wall.
Patent DE-102006060053-A1 (DE)
Title: Leistungswandlungsvorrichtung
Inventor: YAMABUCHI HIROSHI
IPC: H02M1/00
Filed: 2006-12-19
Abstract: Eine Leistungswandlungsvorrichtung, umfassend ein Unterteil 110, das einen ersten Fixierungsabschnitt 110a und einen zweiten Fixierungsabschnitt 110b, die in einem gewünschten Winkel miteinander gekoppelt sind, enthält, wobei Leistungsmodule IPM1, IPM2 und IPM3 in dem ersten Fixierungsabschnitt 110a des Unterteils 110 befestigt sind, eine Steuerschaltungsplatine 10 mit ihrer ersten Hauptfläche 10a befestigt ist, die in direkter oder indirekter Berührung mit dem zweiten Fixierungsabschnitt 110b des Unterteils 110 gehalten wird, und Komponenten, die eine Steuerschaltung bilden, sind in der zweiten Hauptfläche 10b der Steuerschaltungsplatine 10 verpackt. Dank der Konfiguration wird eine Vielseitigkeit für die Installation der Leistungswandlungsvorrichtung in einem Fahrzeug hoch, die Vibrationsfestigkeit der Steuerschaltungsplatine wird gesteigert und Wärme, die durch die elektronischen Komponenten etc. erzeugt wird, die in der Steuerschaltungsplatine verpackt sind, wird ausreichend emittiert.
Patent DE-102007002010-A1 (DE)
Inventor: NOE ANDREAS
IPC: B65G25/02
Filed: 2007-01-08
Abstract: The lifting beam conveyor (1) has lifting in between lateral support surfaces by a lifting device (5), and lowering by a traction drive (6) in transport direction (T) displaceable lifting beam. The traction drive is formed as double cylinder drive with drive cylinders (15,16). The drive cylinders are supported displaceable relative to each other.
Patent DE-102007004993-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Flachrohre und Walzenstraße
Inventor: OPFERKUCH FRANK
IPC: F28F1/02
Filed: 2007-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren fsen Bandmaterials (Bb) mit wenigstens einem Wandteil (a) und einem mit Wellen ausgebildeten Innenteil (c), auf einer mit Walzenpaaren ausgerüsteten Walzenstraße, wobei der Streifen in Längsrichtung (LR) durch die Walzen läuft und umgeformt wird, wobei das mit Wellen ausgebildete Innenteil (c) zwischen das umgeformte Wandteil (a, b) gebracht wird, wonach das Schließen des Flachrohrs durchgeführt wird. Die Herstellung der Flachrohre wird erfindungsgemäß dadurch vereinfacht, dass in Längsrichtung (LR) des Streifens (c) laufende beabstandete Bandverdünnungslinien (B) hergestellt werden und dass in den Bandverdünnungslinien (B) liegende Wellenberge (Wb) und Wellentäler (Wt) ausgebildet werden.
Patent DE-102007010862-A1 (DE)
Title: Befüllmagazin und Verfahren zum Befüllen von Schachtschragen mit stabförmigen Produkten sowie Schachtschragen mit einem Bandschwert
Inventor: BUDNY PIOTR
IPC: A24C5/354
Filed: 2007-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befüllmagazin (10) für eine Vorrichtung zum Befüllen von Schachtschragen (11) mit stabförmigen Produkten, umfassend ein Fördermittel (18) zum Zuführen des aus Produkten gebildeten Massenstroms in den Bereich einer Befüllposition (19) sowie ein Anschlussmittel (20) zum Koppeln der zu befüllenden Schachtschragen (11) an das Fördermittel (18), wobei das Anschlussmittel (20) eine Öffnung (21) zum Durchtritt der Produkte in jeweils einen Schacht (13) des Schachtschragens (11) aufweist, das sich dadurch auszeichnet, dass zwischen dem Fördermittel (18) und dem Anschlussmittel (20) ein Speichermittel (22) vorgesehen ist, das volumenvariabel ausgebildet und derart eingerichtet und angeordnet ist, dass es einerseits Produkte vom Fördermittel (18) aufnehmen und andererseits diese Produkte aktiv schachtweise in einen leeren Schacht (13) abgeben kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren sowie einen Schachtschragen, insbesondere zur Verwendung für ein Befüllmagazin nach einem der Ansprüche 1 bis 19 bzw. für ein Verfahren nach einem der Ansprüche 20 bis 21, umfassend eine Bodenwand (16), eine Rückwand (14), Seitenwände (15) und parallel zu den Seitenwänden (15) verlaufende und beabstandet zueinander angeordnete Schachtwände (12) zur Bildunn (11) auf der der Bodenwand (16) gegenüberliegenden Seite eine plattenartige Schachtsperre (17) zugeordnet ist, die ein schachtweises Öffnen ...
Patent DE-102007011633-A1 (DE)
Title: Self-holding rolling bearing arrangement used for drive units, gears and axles of vehicles comprises a cage configured so that it can elastically and/or plastically deform to insert rolling bodies radially into pockets
Inventor: FIX VINCENT
IPC: F16C19/36
Filed: 2007-03-09
Abstract: Self-holding rolling bearing arrangement comprises a cage (80) configured so that it can elastically and/or plastically deform to insert rolling bodies (60) radially into pockets (82). The cage is held with the rolling bodies in an outer bearing race. An independent claim is also included for a method for the production of a self-holding rolling bearing arrangement. Preferred Features: The cage has a bridge between the pockets to extend partly below the rolling bodies.
Patent DE-102007012278-A1 (DE)
Inventor: KOSCHKE HENNING
IPC: G05G5/03
Filed: 2007-03-09
Abstract: A joystick for controlling the functions of machines and/or vehicles comprises an actuator which can be moved in different directions by means of a joint having preferably two degrees of freedom, wherein the back-and-forth motions of the actuator occurring in a first plane are subjected to an active force feedback in the form of an electromotor and a reduction gear, and the back-and-forth movement of the actuator which occurs in a second plane perpendicular to the first plane is subjected to a passive force feedback in the form of a sprung reset device. In order to make such a joystick which allows for a low-cost serial production, the invention proposes that the reduction gear is designed with low backlash and is connected on the output side to the actuator via a preferably leaf-spring assembly which connects a swing arm to a joint part.
Patent DE-102007013107-A1 (DE)
Title: Bird sex determination involves testing DNA relevant cell material of bird with light, and measuring molecule oscillations, where spectrum of molecule oscillations resulting from light is detected, and is compared
Inventor: POPP JUERGEN
IPC: G01N21/35
Filed: 2007-03-15
Abstract: Bird sex determination involves testing DNA relevant cell material of the bird with light, and measuring molecule oscillations. Spectrum of the molecule oscillations resulting from the light is detected, and is compared with provided and sex specific DNA structures of the reference spectrum. A sex classification of the bird, based on the spectral comparison, is crossed on the basis of DNA content of cell material. The molecule oscillations is measured by using UV resonance Raman spectroscopy.
Patent DE-102007013804-A1 (DE)
Title: Printing machine cleaning device, has winding shaft for winding cleaning cloth, where shaft has clamping bar supported in slot for varying cross-section of shaft, and pad lying between bar and cloth and adjustable by adjusting bar
Inventor: LAUTENKLOS UDO
IPC: B41N3/06
Filed: 2007-03-22
Abstract: The device has a cleaning cloth (2), and a winding shaft (5) for winding the cloth, where the shaft has a longitudinal slot (6) and a clamping bar (8) that is supported adjustably in the slot for varying the cross-section of the shaft. A pad (12) is arranged between the bar and the cloth, and is adjustable by adjusting the bar. Another clamping bar arranged in the same slot has bar ends, which are turned away from each other and are not connected with one another.
Patent DE-102007014942-A1 (DE)
Title: Handling device comprises a support element for a tubing and a fixing unit for fixing the tubing having surfaces structured so that liquids can flow freely from the device
Inventor: HAMKENS HAUKE-PETER
IPC: F16L3/015
Filed: 2007-03-23
Abstract: Handling device comprises a support element (11) for a tubing and a fixing unit (12) for fixing the tubing having surfaces structured so that liquids can flow freely from the device. Preferred Features: The support element is made from main segments (16) and an end segment (17) forming a bend (18) for the tubing. The support element is freely supported on the loading end in the region of the end segment.
Patent DE-102007016510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur außentemperaturabhängigen Innentemperaturregelung einer Klimatisierungsautomatik eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OMASREITER HANNES
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Außentemperatur-abhängigen Innentemperaturregelung einer Klimatisierungsautomatik eines Kraftfahrzeugs, wobei die Innentemperaturregelung in Abhängigkeit zumindest einer voreingestellten Temperaturfunktionsregel erfolgt, wobei durch die Temperaturfunktionsregel je nach einer vom Benutzer eingestellten, gewünschten Basistemperatur als Parameter jeder Außentemperatur eine bestimmte Innentemperatur zugeordnet ist.
Patent DE-102007017626-A1 (DE)
Inventor: GEBELE ALEXANDER
IPC: B65G47/14
Filed: 2007-04-12
Abstract: The log feeder has two sets of step units (2a,2b) with steps (3a,3b) to hold the logs. The step units have relative movements against each other with a crank (5) at the drive (4) to give the steps their reciprocating movements. The steps are coupled to the crank by rockers (9a,9b) and a linkage (6). The rocker axes are offset and the steps have movement at a gap from the rocker axes by a swing holding arm (7a,7b).
Patent DE-102007021230-A1 (DE)
Title: Projection device e.g. head-up display, calibrating method for motor vehicle, involves adjusting predistortion parameter by projection device based on correction variable set, when vehicle is passed through definite adjusting position
Inventor: FRANZ GUNNAR
IPC: G02B27/01
Filed: 2007-05-07
Abstract: The method involves determining a distortion value relative to distortion of a display image, which is displayed by a projection device provided in a motor vehicle, when the motor vehicle is passed through a defined measuring point in a serial production process of the motor vehicle. A current correction variable set is updated based on the distortion value. A predistortion parameter is adjusted by the projection device of the motor vehicle based on the current correction variable set, when the motor vehicle is passed through a definite adjusting position in the serial production process.
Patent DE-102007026406-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Codieren und Speichern eines Datenwortes
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: H03M13/15
Filed: 2007-06-06
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung und Verfahren zum Codieren und Speichern mindestens eines Datenwortes (DW), wobei für das aus Datensymbolen (d) bestehende Datenwort (DW) ein aus Codesymbolen (c) bestehendes Codewort (CW) berechnet wird, welches in ein abspeicherbares Codewort (CW') transformiert wird, wenn mindestens ein Codesymbol (c) des berechneten Codewortes (CW) nicht über einen Bus (4) mit einer vorgegebenen Busbreite (w) in einen Speicher (5) abspeicherbar ist.
Patent DE-102007027807-A1 (DE)
Title: Dry construction partition wall for changing room usage, has inspection glass formed as fire protection inspection glass, where inspection glass is supported on frame by elastic spring unit i.e. rock wool layer, in floating suspension
Inventor: ROEHSE THOMAS
IPC: E04B1/94
Filed: 2007-06-13
Abstract: The partition wall has a sheathing arranged on a base plate, and an inspection glass held in a frame (12), where the inspection glass is formed as a fire protection inspection glass (10). An elastic spring unit i.e. rock wool layer, is arranged on a surface of the inspection glass on both sides, where the inspection glass is supported on the frame by the elastic spring unit in a floating suspension. The elastic spring unit includes a thermal resistant seal i.e. sealing band (20), that is partially made of the ceramic material.
Patent DE-102007032180-A1 (DE)
Title: Doppelschuss-Bauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DOOLEY DAVID J
IPC: B29C45/16
Filed: 2007-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Innenausstattungsfeld und ein Verfahren und ein Werkzeug zu dessen Herstellung. Bei zumindest einer Ausführungsform umfasst das Verfahren die Bereitstellung einer ersten Formhälfte und einer zweiten Formhälfte, wobei die erste Formhälfte einen Vorsprung aufweist, der zwischen einer ersten Position in Kontakt mit der zeiten Formhälfte und einer zweiten, von der zweiten Formhälfte beabstandeten Position zurückziehbar ist. Die erste und die zweite Formhälfte wirken, wenn sich der Vorsprung in der ersten Position befindet, so zusammen, dass sie einen ersten Formhohlraum ausbilden. Das Verfahren umfasst weiterhin, ein erstes Harz in den ersten Formhohlraum einzubringen, um eine Feld-Unterbaugruppe auszubilden, welche den Vorsprung umgibt. Das Verfahren umfasst weiterhin, den Vorsprung zu der zweiten Position zu bewegen, um eine Öffnung in der Feld-Unterbaugruppe freizulegen, und einen Feldabschnitt aus einem Abschnitt der oberen Oberfläche der Feld-Unterbaugruppe auszubilden.
Patent DE-102007034799-A1 (DE)
Title: Verfahren zum statischen Überprüfen eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: GLAESER JENS
IPC: B60T13/66
Filed: 2007-07-23
Abstract: Um ein Verfahren zum statischen Überprüfen eines mehrere Bremsarten aufweisenden Bremssystems (1) eines Fahrzeugs, wobei das Bremssystem (1) eine Bremssteuerungseinheit (6a, 6b, 11a), Bremsmittel (2, 5) mit Bremskomponenten, Bedienelemente (6) zum Ann (8) zur Datenübertragung umfasst, bei dem eine Bremsprobensteuerungseinheit (12) wenigstens eine der Bremskomponenten durch ein Ansteuersignal von einem Ausgangszustand in einen Ist-Zustand überführt, wobei der Zustand der Bremskomponenten von einem Messsensor (26, 37) unter Gewinnung von Zustandsdaten erfasst wird, die Zustandsdaten an die Bremsproblemsteuerungseinheit (12) übertragen werden und die Bremsproblemsteuerungseinheit (12) die Ist-Zustandsdaten anhand einer internen Logik auf eine Fehlerbdingung hin überprüft, bereitzustellen, das eine umfassende Prüfung aller einer Bremsung beteiligter Komponenten umfasst, wird vorgeschlagen, dass auch Bedienelemente (6) und Signalleitungen (8) auf das Vorliegen einer Fehlerbedingung hin überprüft werden.
Patent DE-102007036612-A1 (DE)
Title: Einspritzport für Analysengeräte, Anordnung zur Betätigung eines Einspritzports sowie Analysengerät mit einem Einspritzport
Inventor: MONSE CHRISTIAN
IPC: G01N21/74
Filed: 2007-08-02
Abstract: Bei einem Einspritzport für Analysengeräte, wobei der Einspritzport (10) im bestimmungsgemäßen Montagezustand an einem Analysengerät einen Zugang zu einer Analysenkammer des Analysengerätes bildet, durch den eine Kanüle eines Probengebers mit einer zu analysierenden Probe geführt werden kann, ist vorgesehen, daß der Einspritzport wenigstens ein kontrolliert öffen- und schließbares elastisches Ventilelement (24) umfaßt, mittels welchem der Zugang zur Analysenkammer sowohl bei fehlender Kanüle als auch bei durch den Einspritzport geführter Kanüle abgedichtet werden kann. Die Erfindung betrifft ferner ein mit einem entsprechenden Einspritzport versehenes Analysengerät sowie eine Anordnung zur Betätigung des Einspritzports.
Patent DE-102007037258-A1 (DE)
Title: Rotating plow for pre channeling of rough ground, has actuator provided for delimitation of length, which has two independently adjustable delimitations, where length changes with change in length of another actuator for work width
Inventor: LAUMANN BERNHARD
IPC: A01B59/041
Filed: 2007-08-07
Abstract: The rotating plow (1) has a front rack (2) for connection to a three point linkage (33) of a tractor (32) and a turning device (3) with two parallel controlling wheels (4). An actuator (9) is provided for delimitation of the length has two independently adjustable delimitations, where length changes with a change in length of another actuator (13) for the work width.
Patent DE-102007039933-A1 (DE)
Title: Rungenstock
Inventor: PAPP JOHANN CHRISTIAN
IPC: B60P3/41
Filed: 2007-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rungenstock, umfassend einen Rungenschemel (24), der ein erstes und ein zweites Ende aufweist, und eine erste und eine zweite Runge (12, 14), wobei die erste Runge (12) mit dem ersten Ende des Rungenschemels (24) und die zweite Runge (14) mit dem zweiten Ende des Rungenschemels (24) gekoppelt ist, wobei die erste und die zweite Runge (12, 14) derart klappbar mit dem jeweiligen Ende des Rungenschemels (24) gekoppelt sind, dass beide Rungen (12, 14) gleichzeitig einklappbar sind.
Patent DE-102007042074-A1 (DE)
Title: Drosselvorrichtung
Inventor: KONDO MASANOBU
IPC: F02D9/10
Filed: 2007-09-05
Abstract: Eine Drosselvorrichtung beinhaltet einen Drosselkörper (2) aus Harz, mit einer Bohrung (1) und einer Drosselklappe (3), die in dem Drosselkörper (2) angeordnet ist, um die Bohrung (1) zu öffnen und zu schließen. Der Drosselkörper (2) wird aus einem Ventilteil (4), der die Drosselklappe (3) beinhaltet, und einem Kanalteil (5), der die Drosselklappe (3) nicht beinhaltet, gebildet. Der Ventilteil (4) und der Kanalteil (5) sind separat ausgebildet und aneinander gekoppelt. Ein Heizgerät (6) und ein Matallkragen (7) sind an dem Ventilteil (4) und dem Kanalteil (5) angebracht.
Patent DE-102007042159-A1 (DE)
Title: Hand drive for wheelchair, has handle fitted to outer wheel disk eccentric to axle, where outer wheel disk is coupled with inner wheel disk in drive position and is uncoupled from inner wheel disk in non-drive position
Inventor: KETTELER HEINZ
IPC: A61G5/02
Filed: 2007-09-05
Abstract: The hand drive (10) has a drive disk (14) fastened to an inner wheel disk coaxial to an axle (16), where the drive disk stays in connection with a wheelchair wheel (3) through a power transmission unit (20). A handle (22) is fitted to an outer wheel disk (12) eccentric to the axle. A drive position and a non-drive position for the outer wheel disk are adjustable, where the outer wheel disk is coupled with the inner wheel disk in the drive position, and the outer wheel disk is uncoupled from the inner wheel disk in the non-drive position.
Patent DE-102007042185-A1 (DE)
Title: Electric hand-tool like a jigsaw or vibrating grinder has a drive shaft driven by a motor and fitted with a longitudinal axle as well as a casing and an operating device
Inventor: SEYERLE JOERG
IPC: B25F5/00
Filed: 2007-08-28
Abstract: A operating device (5) has a first switch element (7) for operating an electric hand-tool (1) to move on an appliance's casing (3) in an operating direction (19). Moving in a line and rotating in a peripheral direction, the first switch element is a ring element that partly surrounds a surface (11) of the appliance's casing. It also completely encases the appliance's casing in a peripheral direction.