baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10030795-B4 (DE)
Title: Gleichspannungswandlerschaltung
Inventor: BAYER ERICH
IPC: H02K1/27
Filed: 2000-06-29
Granted: 2009-08-13
Abstract: Gleichspannungswandlerschaltung mit  einer Spannungswandelungsschaltung, die im aktiven Betrieb die Eingangsspannung (Vcc) der Gleichspannungswandlerschaltung in eine Ausgangsspannung (Vaus) der Gleichspannungswandlerschaltung wandeln kann, die sich von der Eingangsspannung (Vcc) unterscheidet, und  einer zur Regelung der Ausgangsspannung (Vaus) auf einen vorherbestimmten Sollwert vorgesehenen Regelungsschaltung, die eine Referenzspannungserzeugungsschaltung (4) und einen Komparator (3) umfaßt, an dessen erstem Eingang (6) eine die Ausgangsspannung charakterisierende Spannung und an dessen zweitem Eingang (7) die von der Referenzspannungserzeugungsschaltung (4) erzeugte Referenzspannung liegt und der ein Steuersignal zur Aktivierung bzw. zur Deaktivierung der Spannungswandelungsschaltung in Abhängigkeit davon abgibt, ob die Ausgangsspannung den Sollwert unter- bzw. überschreitet,  dadurch gekennzeichnet, daß die Gleichspannungswandlerschaltung darüber hinaus eine Schaltung (13) zum Ein- und Ausschalten der Regelungsschaltung umfaßt, die einen Komparator (20), an dessen erstem Eingang eine weitere die Ausgangsspannung charakterisierende Spannung und an dessen zweitem Eingang eine an einem Kondensator (C2) liegende Spannung liegt, und eine Steuerschaltung (17) mit einem...
Patent DE-10066078-B4 (DE)
Title: Personalisierungsvorrichtung und Personalisierungsverfahren zur benutzerabhängigen Einstellung von Parameterwerten
Inventor: JUNG RAPHAEL
IPC: B60R16/037
Filed: 2000-08-26
Granted: 2005-01-20
Abstract: Personalisierungsvorrichtung
zur benutzerabhängigen
Einstellung von Parameterwerten mindestens eines Steuergerätes eines
Kraftfahrzeugs, wobei die Personalisierungsvorrichtung ein Erkennungselement (12)
aufweist, durch das mindestens ein biometrisches Merkmal des Benutzers
erfaßbar
ist und durch das mindestens ein korrespondierender benutzerbezogener
Code einer Vergleichseinheit übermittelbar
ist, durch die der benutzerbezogene Code mit in der Vergleichseinheit
gespeicherten Codes vergleichbar ist, wobei einem übereinstimmenden
Code zugeordnete Parameterwerte des mindestens einen Steuergerätes des
Kraftfahrzeugs einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine benutzerbezogene
PIN durch das oder ein weiteres Erkennungselement (12) erfaßbar ist,
falls das biometrische Merkmal durch das Erkennungselement (12)
nicht erkennbar ist, wobei ein korrespondierender PIN-bezogener
Code der Vergleichseinheit übermittelbar
ist, durch die der PIN-bezogene Code mit in der Vergleichseinheit
gespeicherten Codes vergleichbar ist, wobei einem übereinstimmenden
Code zugeordnete Parameterwerte des mindestens einen Steuergerätes des Kraftfahrzeugs
einstellbar sind.
Patent DE-10113063-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschluss- oder Verbindungsklemme
Inventor: FEYE-HOHMANN JUERGEN
IPC: H01R12/71
Filed: 2001-03-15
Granted: 2007-10-11
Abstract: Elektrische
Anschluß-
oder Verbindungsklemme mit einem Grundkörper (2) und mit einem Anschlußstecker
(3), wobei der Grundkörper
(2) ein Grundgehäuse
(4) und mindestens ein darin angeordnetes metallisches Kontaktelement
(5) aufweist und wobei der Anschlußstecker (3) ein Steckergehäuse (6),
mindestens ein darin angeordnetes Leiteranschlußelement zum Anschluß eines
externen Leiters und ein mit dem Leiteranschlußelement elektrisch verbundenes
metallisches Gegenkontaktelement (7) aufweist, wobei der Anschlußstecker
(3) schwenkbar mit dem Grundkörper
(2) verbunden ist und der Anschlußstecker (3) aus einer Öffnungsstellung
in eine Schließstellung
und umgekehrt schwenkbar ist und in der Schließstellung das Kontaktelement
(5) in elektrisch leitendem Kontakt mit dem Gegenkontaktelement
(7) ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegenkontaktelement (7) als
gebogene Kontaktfeder (18) ausgebildet ist und die Kontaktfeder
(18) in der Schließstellung
unter Federkraft an dem Kontaktelement (5) anliegt.
Patent DE-10119695-B4 (DE)
Inventor: LAPPOEHN JUERGEN
IPC: H01R13/658
Filed: 2001-04-20
Granted: 2006-04-13
Abstract: The device has first and second plug connection element (1,2) that can be mutually engaged to form electrical signal lines and at least one earth line and at least one screen plate (3',4) on each connection element. The screen plates can be fixed to each connection element by latching connections and have solder lugs (7,8') that protrude from each element in the latched state. The plates lie in flat contact with each other in the connected state.
Patent DE-10135113-B4 (DE)
Title: Pseudo-differentieller Leistungstreiber zur Verstärkung eines differentiellen Eingangsstroms
Inventor: GREGORIUS PETER
IPC: H04M1/00
Filed: 2001-07-19
Granted: 2009-04-09
Abstract: Pseudo-differentieller
Leitungstreiber (LT) zur Verstärkung
eines differentiellen, einen ersten und einen zweiten Eingangsteilstrom
(IINN, IINP) aufweisenden Gesamteingangsstroms in einen differentiellen,
einen ersten und einen zweiten Ausgangsteilstrom (IOUTN, IOUTP)
aufweisenden Gesamtausgangsstrom mit einem ersten und einem zweiten
Leitungstreiber, wobei jeder Leitungstreiber zur Verstärkung eines
Eingangsstroms (IINN; IINP) in einen Ausgangsstrom (IOUTN; IOUTP)
einen Ansteuerverstärker
(OTA1), eine spannungsgesteuerte Ausgabestromquelle (MN1; MN1'),
einen Strom-Spannungs-Wandler,
einen Spannungs-Strom-Wandler, einen ersten Knoten (K1; K1'), einen
zweiten Knoten (K2; K2') und einen dritten Knoten (K3; K3') aufweist,
wobei  – der
Eingangsstrom (IINN; IINP) in den ersten Knoten (K1; K1') einkoppelbar
ist,  – ein
erster Verstärkereingang
des Ansteuerverstärkers (OTA1)
an den ersten Knoten (K1; K1') gekoppelt ist und an einem zweiten
Verstärkereingang
des Ansteuerverstärkers (OTA1)
eine Referenzspannung (VSGND; VREF) anliegt,  – der Strom-Spannungs-Wandler,
welcher zwischen den ersten Knoten (K1; K1') und den zweiten Knoten
(K2; K2') geschaltet ist, derart ausgelegt ist, dass er einen ersten...
Patent DE-10140778-B4 (DE)
Title: Sauganlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: RIEGER HARALD
IPC: F02B27/02
Filed: 2001-08-20
Granted: 2014-08-28
Abstract: Sauganlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit wenigstens einem Hauptansaugrohr (3), das zwischen seinen Enden (4, 5) wenigstens eine seitliche Einlaßöffnung (6) aufweist, in die ein Hilfsansaugrohr (7) einmündet, wobei der Einlaßöffnung (6) eine erste Schaltklappe (12) zugeordnet ist, die zwischen einer Schließstellung, in der sie zur Aktivierung einer längeren Saugrohrlänge die Einlaßöffnung (6) schließt, und einer Offenstellung verstellbar ist, in der sie zur Aktivierung einer kürzeren Saugrohrlänge die Einlaßöffnung (6) öffnet, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaßöffnung (6) eine zweite Schaltklappe (13) zugeordnet ist, die gleichzeitig zur ersten Schaltklappe (12) zwischen einer Schließstellung, in der sie zur Aktivierung der kurzen Saugrohrlänge einen Öffnungsquerschnitt (14) des Hauptansaugrohrs (3) stromauf der Einlaßöffnung (6) schließt, und einer Offenstellung verstellbar ist, in der sie zur Aktivierung der längeren Saugrohrlänge den Öffnungsquerschnitt (14) öffnet.
Patent DE-10146962-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem eines CVT-Getriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SOMMER STEFAN DIPL ING
IPC: F16H61/00
Filed: 2001-09-24
Granted: 2014-08-21
Abstract: Es wird ein Hydrauliksystem eines CVT-Getriebes eines Kraftfahrzeuges vorgeschlagen, welches eine Ölpumpe zur Förderung von Öl aus einem Ölsumpf zu einem einen ersten Scheibensatz und einen zweiten Scheibensatz aufweisenden Variator umfaßt. Dabei ist jeweils eine Ventileinrichtung zur Einstellung eines an dem betreffenden Scheibensatz anliegenden Druckes vorgesehen. Zwischen den den jeweiligen Scheibensätzen zugeordneten Ventileinrichtungen ist ein Druckauswahlventil angeordnet, wobei die Stellung des Druckauswahlventiles bestimmt, welche dieser Ventileinrichtungen einen von der Ölpumpe zu fördernden Hauptdruck einstellt.
Patent DE-10153966-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Polymerisationsreaktionen
Inventor: FLEURY PIERRE-ALAIN
IPC: C08F2/06
Filed: 2001-11-06
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
von homogenen Polymerisationsreaktionen in einem Reaktor, wobei
in den Reaktor Monomere und/oder Prepolymere eingegeben (eindosiert)
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Polymerisation bei amorphen
Polymeren unterhalb der Glasübergangstemperatur
bzw. bei kristallinen Polymeren unterhalb des Schmelzpunktes bis
auf den Granulatzustand erfolgt und anschliessend die Masse im Reaktor granuliert
wird.
Patent DE-10157833-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufteilen einer Verbundglastafel in einzelne Verbundglasscheiben und Verfahren zum Positionieren einer Verbundglastafel auf einer Verbundglasschneidanlage
Inventor: GLASER SIEGFRIED
IPC: C03B33/07
Filed: 2001-11-26
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zum Aufteilen einer Verbundglastafel in einzelne Verbundglasscheiben  – mit einem
Auflagetisch für
die Verbundglastafel, und  – mit
einer Schneideinrichtung mit einem Ritz-, Brech- und Trennwerkzeug
für das
Aufteilen,  – mit
einer über
dem Auflagetisch zur Schneideinrichtung hin- und zurückfahrbar
angeordneten Positionierbrücke zum
Verschieben der Verbundglastafel auf dem Auflagetisch mit einer
Greifeinrichtung mit Greifern zum Greifen der Verbundglastafel im
hinteren, der Schneideinrichtung abgewandten Randbereich,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Greifeinrichtung derart ausgebildet
ist, dass bezogen auf die gegenläufige
Bewegung (30, 31) der Positionierbrücke (11) die Verbundglastafel
auch in ihrem vorderen, der Schneideinrichtung zugewandten Randbereich
greifbar ist.
Patent DE-10160168-B4 (DE)
Title: Zentralventil
Inventor: GOETZ HANS-GERHARD
IPC: F04B53/00
Filed: 2001-12-07
Granted: 2007-08-30
Abstract: Zentralventil
für einen
Plungerarbeitsraum einer Hochdruckpumpe mit von einem Druckventil
(4) gesteuertem Ausgangskanal (34) und von einem Saugventil (3)
gesteuertem Eingangskanal (30), wobei das Druckventil am einen Stirnende
eines Gehäusekörpers (9)
am in Ausgangsrichtung hinteren Ende des Ausgangskanals und das
Saugventil am anderen Stirnende des Gehäusekörpers (9) am in Eingangsrichtung
hinteren Ende des Eingangskanals, der einen zum zentralen Ausgangskanal
(34) konzentrischen ringförmigen
Querschnitt aufweist, angeordnet ist und von einem ringförmigen Ventilkörper (25)
gesteuert wird, der mit einem radial inneren und einem radial äußeren Ventilsitz
(26, 27) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusekörper (9)
eine geteilte Ausbildung mit den Außenumfang des Eingangskanals
bildendem Außenteil
(28) und den Innenumfang des Eingangskanals bildendem, vom dazu
konzentrischen Ausgangskanal (34) axial durchsetztem Innenteil (29)
aufweist, wobei der radial innere Ventilsitz (27) am Innenteil (29)
und der radial äußere Ventilsitz
(26) am Außenteil
(28) angeordnet ist.
Patent DE-10201056-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung mit einem bipolaren Schutztransistor
Inventor: STREIBL MARTIN
IPC: H01L27/082
Filed: 2002-01-14
Granted: 2007-06-21
Abstract: Halbleitereinrichtung,  umfassend  – einen
bipolaren Schutztransistor (T1), der einen Emitterbereich (15),
einen Basisbereich (10) sowie einen Kollektorbereich (17, 3) umfasst,
wobei der Kollektorbereich einen ersten Abschnitt (17), der an den
Basisbereich (10) angrenzt, sowie einen an den ersten Abschnitt
(17) angrenzenden zweiten Abschnitt (3) aufweist, dessen Dotierung höher ist
als die des ersten Abschnitts (17); und  – einen zweiten Bipolartransistor
(T2), der den gleichen Aufbau wie der Schutztransistor (T1) aufweist
und sich nur in der höheren
Wahl der Dotierung des ersten Abschnitts des Kollektorbereichs (18,
19) vom ersten Abschnitt des Kollektorbereichs (17) des Schutztransistors
(T1) unterscheidet;  – wobei
die Strom-Spannungs-Kennlinie eines reversiblen Kollektor-Emitter-Durchbruchs
des Schutztransistors (T1) mit ansteigender Stromdichte einen ersten
Spannungsrücksprung
auf eine erste Haltespannung (UH1) und danach einen zweiten Spannungsrücksprung
auf eine zweite Haltespannung (UH2) zeigt; und  – wobei
bei Stromdichten größer als
die Stromdichte der zweiten Haltespannung (UH2) ein Spannungsabfall über den...
Patent DE-10202371-B4 (DE)
Title: Verschluss für Türen, Hauben, Klappen od. dgl., insbesondere von Fahrzeugen, wie Kraftfahrzeugen
Inventor: SPIES WOLFGANG UWE
IPC: E05B83/16
Filed: 2002-01-23
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verschluss
für Türen, Hauben
oder Klappen, insbesondere von Kraftfahrzeugen,  mit einer in
einem Griffgehäuse
(10) schwenkbar gelagerten (11) Griffklappe (12), die durch eine
Rückstellkraft
(38) in einer Ruhelage (12.1) im Gehäuse (10) gehalten wird und
durch eine manuelle Betätigung
(37) in eine Arbeitslage (12.2) gelangt,  und mit einem elektrischen
Schalter (20), welcher einen federbelasteten (28) Kontaktbetätiger (24)
aufweist,  und der Kontaktbetätiger (24) bei Betätigung (37)
der Griffklappe (12), gegen seine Federbelastung (28), aus einer eine
erste Kontaktstellung bestimmenden Ausgangsposition (24.1) in einer
eine zweite Kontaktstellung bestimmenden Betätigungsposition (24.2) überführt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Rückstellkraft
(38) für
die Griffklappe (12) durch die Federbelastung (28) des Kontaktbetätigers (24)
im elektrischen Schalter (20) erzeugt ist.
Patent DE-10202826-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen von Türen von Fahrzeugen
Inventor: HOFMANN WERNER
IPC: E05F15/12
Filed: 2002-01-24
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Betätigen
von Türen von
Fahrzeugen, insbesondere von Flugzeugen, mit einem Antriebselement
(1), welches mit einer Türverriegelung
zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Antriebselementes
(1) in einer Betätigungseinrichtung
(5) eine Hubbewegung eines Wellenelementes (16) und anschliessend
eine Drehbewegung eines Mitnehmerelementes (10) erfolgt.
Patent DE-10204618-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Übertragung von Qualitätskriterien einer synchronen Netzhierarchie
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: H04J3/14
Filed: 2002-02-05
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Qualitätskriterien
(TQK) von mehreren Tributary-Signalen (STM-M 1 ,
STM-M 2 , ...) einer synchronen Netzhierarchie (SDH/SONET),
die sendeseitig zu einem Multiplexsignal höherer Ordnung (STM-N) zusammengefasst
und in einem Transportmodul (STM-N) höherer Ordnung über ein
synchrones Netz übertragen
werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Tributary-Signale
(STM-M 1 , STM-M 2 ,
...) überwacht
werden,  dass verschiedene Tributary-Qualitätskriterien (TQK1, TQK2, ...) über den
Zustand jedes der Tributary-Signale (STM-M 1 ,
STM-M 2 , ...) generiert werden,  dass
die Tributary-Qualitätskriterien
(TQK1, TQK2, ...) jedes der Tributary-Signale (STM-M 1 ,
STM-M 2 , ...) jeweils zu einer Überwachungskombination
(FDI1, FDI2, ...) zusammengefasst werden und  dass die Überwachungskombinationen
(FDI1, FDI2, ...) in den Overhead des auszusendenden Transportmoduls (STM-N)
höherer
Ordnung eingefügt
werden.
Patent DE-10207590-B4 (DE)
Title: Kabelkanalabschnitt und Kabelkanalsystem
IPC: H02G3/06
Filed: 2002-02-22
Granted: 2006-06-01
Abstract: Kabelkanalabschnitt
mit mindestens zwei Kanalteilen, insbesondere einem Unterteil (2)
und einem Oberteil bzw. einem Deckel (3), wobei in mindestens einem
Kanalteil mindestens ein innen- oder außenliegendes, teleskopartig
verschiebbares Fortsatzteil (4, 5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß in
Längsrichtung eines
Kanalteils, insbesondere im Unterteil (2) mindestens eine Trennwand
(16) vorgesehen ist, wobei an die Trennwand (16) mindestens ein
längsverschiebbares,
insbesondere teleskopartig verschiebbares Trennwand- Fortsatzteil (17)
angeordnet ist, welches auf einem teleskopartig verschiebbaren Fortsatzteil
(4, 5) vorgesehen ist.
Patent DE-10210714-B4 (DE)
Title: Endoskopsystem
Inventor: TAKESHIGE MASARU
IPC: H04N7/18
Filed: 2002-03-12
Granted: 2015-06-18
Abstract: Ein Endoskopsystem umfassend: eine Endoskopverarbeitungseinheit (220), die ein durch ein elektronisches Endoskop (250) ausgegebenes Bildsignal verarbeitet und ein verarbeitetes Bildsignal an ein Bildsignalausgabesystem (260, 261) ausgibt; ein Endoskopsteuerungssystem (235, 236), das mit dieser Endoskopverarbeitungseinheit (220) verbunden ist und die Arbeitsweise zumindest der Endoskopverarbeitungseinheit (220) oder eines mit der Endoskopverarbeitungseinheit (220) verbundenen Gerätes steuert; einen Wartungsserver (510), der zumindest mit der Endoskopverarbeitungseinheit (220) oder mit dem mit der Endoskopverarbeitungseinheit (220) verbundenen Gerät über ein vorbestimmtes Netzwerk kommuniziert, und entfernt von der Endoskopverarbeitungseinheit (220) und/oder dem verbundenen Gerät angeordnet ist; und eine Überwachungsschaltung (221), die die Arbeitsweise zumindest der Endoskopverarbeitungseinheit (220) oder des mit dieser Endoskopverarbeitungseinheit (220) verbundenen Gerätes überprüft, wobei die Überwachungsschaltung (221) im Endoskopsteuerungssystem (235, 236) enthalten ist, das Endoskopsteuerungssystem (235, 236) ein Überwachungsergebnis der Überwachungsschaltung (221) zum Wartungsserver (510) über das vorbestimmte Netzwerk überträgt, das vorbestimmte Netzwerk das Internet ist, und die Überwachungsschaltung (221) ein Signal zum Anzeigen des Betriebszustandes der Endoskopverarbeitungseinheit (220) oder des mit der Endoskopverarbeitungseinheit (220) verbundenen Gerätes überprüft, um einen Fehlerzustand davon zu ermitteln, und falls der Fehlerzustand ermittelt wurde, das Endoskopsteuerungssystem (235, 236) seine ID-Nummer und den Fehlercode zum Wartungsserver (510) übermittelt.
Patent DE-10212078-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lautstärkeregelung
Inventor: FÜNER ANDREAS
IPC: H03G3/30
Filed: 2002-03-19
Granted: 2016-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Regelung der Wiedergabelautstärke einer Mehrzahl von Audiosignalen, darunter ein so genanntes Haupt-Audiosignal und ein oder mehrere so genannte Neben-Audiosignale, mit einem Verstärkungs- oder Dämpfungselement (3) mit einem Eingang, an den jeweils eines dieser Audiosignale anlegbar ist, und dessen Ausgang mit einem Schallerzeuger (6) verbindbar ist, zum Regeln der Amplitude dieses Audiosignals anhand eines Regelparameters, einem jedem Audiosignal zugeordneten Stellglied (7), und einer Steuereinheit (4) zum Liefern des Regelparameters, die eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem jeweils am Eingang des Verstärkungs- oder Dämpfungselements (3) anliegenden Audiosignal einen für dieses Audiosignal spezifischen, durch Betätigen eines der Stellglieder (7) veränderbaren Wert des Regelparameters auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (4) eingerichtet ist, nach einer festgelegten Zeitdauer ab Beginn des Anliegens eines Neben-Audiosignals an dem Eingang des Verstärkungs- oder Dämpfungselements (3) dieses Neben-Audiosignal als neues Haupt-Audiosignal und das bisherige Haupt-Audiosignal als ein neues Neben-Audiosignal zu behandeln, wobei eine Änderung eines Regelparameters des Haupt-Audiosignals sowohl das Haupt-Audiosignals als auch alle Neben-Audiosignale beeinflusst, wenn das Haupt-Audiosignal durch das Verstärkungs- oder Dämpfungselement (3) verstärkt oder gedämpft wird, und wobei eine Änderung eines Regelparameters wenigstens eines Neben-Audiosignals nur dieses Neben-Audiosignal beeinflusst, wenn dieses Neben-Audiosignal durch das Verstärkungs- oder Dämpfungselement (3) verstärkt oder gedämpft wird.
Patent DE-10219570-B4 (DE)
Title: Be- und Entlüftungsventil für Schmutzwasserleitungen
Inventor: JESCHKE IMMANUEL
IPC: F16K24/04
Filed: 2002-05-01
Granted: 2011-09-22
Abstract: Be- und Entlüftungsventil für Schmutzwasserleitungen, durch die Schmutzwasser unter dem Druck einer je nach Schmutzwasseranfall in Tätigkeit tretenden Pumpe gefördert wird, bestehend aus einem auf einen Leitungsabzweigstutzen (6) stehend aufgeschraubten, aus zwei Teilen (2, 3) zusammengefügten Kessel mit einem an seinem oberen Ende über einem Ventilsitz befindlichen, als Entlüftungsdom dienenden Stutzen (17), mit innen angeordneten Rippen (11), mit einem in dem Kessel (2, 3) verschiebbaren Schwimmer (12) und mit einem vom Schwimmer (12) getragenen Ventilteller (19), dadurch gekennzeichnet, daß der Kessel (2, 3) an seinem am oberen Ende angeordneten der Entlüftung dienenden Stutzen (17) mit einem Vielkant (25) und einem Gewinde (22) versehen ist, in welche ein Spezialschlüssel (23–28) einsteck- und einschiebbar ist, der zwei getrennt voneinander drehbare Wellen (23, 26) aufweist, von denen die eine an ihrem Ende einen Vielkantkörper (27), die andere an ihrem Ende ein Gewinde (28) trägt.
Patent DE-10224730-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuereinrichtung
Inventor: DEININGER HORST
IPC: F15B20/00
Filed: 2002-06-04
Granted: 2012-09-27
Abstract: Hydraulische Steuereinrichtung (1) einer Arbeitshydraulik eines Flurförderzeugs, die zur Steuerung mehrerer Verbraucher (2; 3; 4; 5) vorgesehen ist, die von einem Hubantrieb (2), einem Neigeantrieb (3) und mindestens einem Zusatzantrieb (4; 5) gebildet sind, wobei die Steuereinrichtung (1) als Load-Sensing-Steuereinrichtung mit einer eine Förderleitung (10) mit einer Behälterleitung (11) verbindenden Eingangsdruckwaage (20) ausgebildet ist und zur Steuerung der Verbraucher (2; 3; 4; 5) jeweils ein Steuerventil (6; 7; 8; 9) mit einer geschlossenen Mittelstellung vorgesehen ist, das jeweils mit der Förderleitung (10) der Steuereinrichtung in Verbindung steht, wobei der Hubantrieb (2) und/oder der Neigeantrieb (3) auf einen maximalen Arbeitsdruck abgesichert sind und zur Absicherung des maximal zulässigen Arbeitsdrucks des Hubantriebs (2) und/oder des Neigeantriebs (3) eine als Druckbegrenzungsventil (31) ausgebildete Druckabsicherungseinrichtung (30) vorgesehen ist, die als Druckabschneidung des an der Eingangsdruckwaage (20) anstehenden Lastdrucksignals der Verbraucher (2; 3; 4; 5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzantrieb (4; 5) mittels...
Patent DE-10236854-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Strukturierung von Elektroden von organischen lichtemittierenden Elementen
Inventor: HUMBS WERNER
IPC: H01L51/52
Filed: 2002-08-07
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Strukturierung einer Kathode (5) und/oder Anode (2) für ein OLED – Display durch Laserablation einer homogenen Kathodenschicht und/oder Anodenschicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil des Laserstrahls (6) derart verformt wird, dass es die exakte Struktur oder einen periodischen Teil (9) der Struktur der späteren strukturierten Kathode (5) oder Anode (2) aufweist.
Patent DE-10240007-B4 (DE)
Title: Auffinden von Subband-Echos und Erkennung von Double-Talk in Kommunikationssystemen
Inventor: SEIBERT MICHAEL
IPC: H04B3/20
Filed: 2002-08-27
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Echolöschung in einem Kommunikationskanal, wobei ein Echosignal in einem Ausgangspfad vorliegt, umfassend:  Empfangen eines als ein Quellsignal für das Echosignal wirkenden Eingangssignals;  Erzeugen einer Schätzung des Echosignals, wobei ein Vollband-Adaptivfilter eine Vielzahl von aktualisierbaren Koeffizienten besitzt;  Unterordnung des empfangenen Eingangssignals in ein einziges Unterband;  Identifizierung der Echoorte in dem Unterband mit Hilfe eines Koeffizienten aufweisenden Unterband-Adaptivfilters; und   Aktualisierung einer Untermenge von Koeffizienten in dem Vollband-Adaptivfilter, wie sie von den Echoorten in dem einzelnen Unterband von dem Unterbandfilter, bestimmt worden sind; und  Abziehen des geschätzten Signals von einem Ausgangssignal, welches das Echosignal enthält und an das Eingangsquellensignal gebunden ist;  dadurch gekennzeichnet, daß  der Unterband-Adaptivfilter eine Echokopie erzeugt, welche von dem Ausgangssignal abgezogen wird, um ein Fehlersignal zu erzeugen;  das Fehlersignal die Koeffizienten des Unterband-Adaptivfilters aktualisiert;  und die Echoorte durch Analysierung der Absolutwerte der Koeffizienten des besagten Unterbandfilters...