baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015219087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung der Konversionseffizienz von Siliziumsolarzellen
Inventor: GLÄSER MARCUS
IPC: H02S50/10
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung der Konversionseffizienz von Siliziumsolarzellen, bei dem ohne Beleuchtung der Solarzellen eine externe elektrische Spannung an die elektrischen Kontakte der Solarzellen angelegt wird, um Ladungsträger in das Siliziumsubstrat zu injizieren. Die Solarzellen werden dabei auf eine Temperatur oberhalb einer Mindesttemperatur erhitzt und für einen Haltezeitraum oberhalb dieser Mindesttemperatur gehalten, während die externe elektrische Spannung an den Solarzellen anliegt. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Stromstärke eines durch die angelegte elektrische Spannung in den Solarzellen fließenden Stroms und die Temperatur der Solarzellen nach Ablauf des Haltezeitraums in einer Abkühlphase jeweils so aufeinander abgestimmt reduziert werden, dass während dieser Abkühlphase bei jeder Temperatur eine möglichst hohe Konzentration an neutralem Wasserstoff im Siliziumsubstrat erhalten wird. Mit dem vorgeschlagenen Verfahren lässt sich die Konversionseffizienz von Solarzellen in einem sehr kurzen Behandlungsprozess stabilisieren, ohne hierdurch eine Reduzierung der Konversionseffizienz gegenüber einer Behandlung bei geringeren Temperaturen zu verursachen.
Patent DE-102015222736-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Traverse
Inventor: EICHER MAX
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, hat einen wärmeisolierenden Korpus (1) und zwei an Seitenwänden (4) des Korpus (1) angeschlagene Türen (5), die gemeinsam einen Lagerraum (2) begrenzen, und eine Traverse (7), an der die Türen (5) in geschlossener Stellung anliegen. In einem hinter der Traverse (7) gelegenen Zwischenraum (22) ist ein Behälter (23) lösbar befestigt.
Patent DE-102015224747-A1 (DE)
Title: Feldrandbereich-betriebssteuerungssystem
Inventor: GUPTA SAURABH
IPC: A01B63/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Feldrandbereich-Betriebssteuerungssystem (10) zum Betätigen mehrfacher Mechanismen (16, 18, 20), die einem Fahrzeug zugeordnet sind. Das Feldrandbereich-Betriebssteuerungssystem (10) umfasst eine Steuerungseinheit (12), die konfiguriert ist, Eingangssignale (In1, In2, In3, In4) aus einer Geschwindigkeitsmessvorrichtung (S1) zu verarbeiten, die eine vordefinierte minimale Bodengeschwindigkeit detektiert, und Sensoren (S2, S3, S4), die den jeweiligen Mechanismen zugeordnet sind. Die Steuerungseinheit bewirkt, dass ein Betätigungselement (14) von einer wirksamen Position in eine unwirksame Position verstellbar ist, wenn detektiert wird, dass die Bodengeschwindigkeit des Fahrzeugs über der vordefinierten minimalen Bodengeschwindigkeit ist. In Abhängigkeit von der wirksamen Position, der unwirksamen Position des Betätigungselements (14), verarbeitet die Steuerungseinheit (12) die Signale (In2, In3, In4) aus den Sensoren (S2, S3, S4), um Ausgangssignale (Op2, Op3, Op4) zu erzeugen, um eine gewünschte Betätigung der Mechanismen (16, 18, 20) auszulösen.
Patent DE-102015225586-A1 (DE)
Title: Spulenkörper für eine elektrische Spule
Inventor: ADZIC LJUBOMIR
IPC: H02K3/18
Filed: 2015-12-17
Abstract: Um Vorteile, die aus Rechteckdrähten gewickelte Spulen aufweisen, auch für Spulen aus dünnen Leitern zu erreichen und insbesondere Mittel bereitzustellen, durch die verteilte Zwei- oder auch Mehrschichtwicklungen einfach, kostengünstig und präzise herstellbar sind, wird ein Spulenkörper (100; 121, 122, 123, 124) vorgeschlagen, bestimmt zum Bewickeln mit und Aufnehmen wenigstens eines Leiters einer als zum Einbau in einen magnetische Pole bildende, durch axiale Nuten (302) voreinander getrennte Stator- bzw. Rotorzähne (303) aufweisenden Stator- und/oder Rotorkern (301) eines Stators (300) bzw. Rotors bestimmten Steckspule ausgebildeten, verteilten Spule (200; 211, 212, 213, 214) einer elektrischen Maschine, wobei der Spulenkörper (100; 121, 122, 123, 124) zwei Nutabschnitte (101, 102), die zum Einsetzen in zwei in einer Umfangsrichtung des Stators (300) und/oder Rotors nicht unmittelbar aufeinanderfolgende Nuten (302) ausgebildet und bestimmt sind, und zwei Wickelkopfabschnitte (107, 108) aufweist, die die Nutabschnitte (101, 102) an ihren axialen Enden (103, 104, 105, 106) miteinander verbinden.
Patent DE-102015226603-A1 (DE)
Title: Datenträger mit laserinduzierter Aufhellungsmarkierung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAUDACH STEFFEN
IPC: B42D25/45
Filed: 2015-12-22
Abstract: Datenträger (40) mit einem lasermarkierten oder lasermarkierbaren farbigen /bunten Sicherheitsmerkmal, umfassend einen aus mehreren Substratschichten (1, 21–24), von denen eine ein aus unterschiedlich farbigen Musterelementen (4-1, 4-x) aufgebautes Farbmuster (3) umfasst, gebildeten Laminationskörper (30), bei dem das Farbmuster (3) im Innern des Laminationskörpers (30) ausgebildet ist, wobei in dem Laminationskörper (30) Aufhellungsadditive integriert sind, welche bei einer Wechselwirkung mit Laserlicht eine Aufhellung (100) und/oder Weißfärbung im Innern des Laminationskörpers (30) bewirken können. Dir Erfindung betrifft ferner ein Herstellungsverfahren für einen solchen Datenträger (30).
Patent DE-102016000627-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems und Virtual-Reality-System
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06T15/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren ein Betreiben eines Virtual-Reality-Systems (10), mit den Schritten: Anzeigen eines innerhalb einer virtuellen Umgebung (34) angeordneten virtuellen Objekts (36) mittels einer Virtual-Reality-Brille (12) aus einer vorgegebenen virtuellen Beobachtungsposition (38); Ermitteln eines Abstands (28) zwischen einer Person (20), welche die Virtual-Reality-Brille (12) trägt, und einer Sitzeinrichtung (24) sowie Ermitteln einer Relativposition der Person (20) zur Sitzeinrichtung (24); sobald der ermittelte Abstand (28) einen vorgegebenen Mindestabstand (32) unterschreitet: zusätzliches Anzeigen einer virtuellen Sitzeinrichtung (30) aus der vorgegebenen virtuellen Beobachtungsposition (38) mittels der Virtual-Reality-Brille (12), wobei die virtuelle Sitzeinrichtung (30) innerhalb der virtuellen Umgebung (34) entsprechend der ermittelten Relativposition der Person (20) zur Sitzeinrichtung (24) angeordnet wird; sobald der ermittelte Abstand (28) zumindest dem vorgegebenen Mindestabstand (32) entspricht: Ausblenden der virtuellen Sitzreinrichtung (30). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Virtual-Reality-System (10) mit einer Virtual-Reality-Brille (12).
Patent DE-102016001039-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Einspritzaggregats und Einspritzaggregat
Inventor: BERNHARD HANNES
IPC: B29C45/76
Filed: 2016-02-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Einspritzaggregats für einen Gießprozess, wobei  – zur Füllung einer Formkavität eine Schmelze mittels eines Aktuators aus einem Schmelzegefäß verdrängt wird,  – eine Regelung und/oder Steuerung einer Bewegung des Aktuators nach einem kinematischen Parameter durchgeführt wird,  – eine Messgröße, welche für einen Druck der Schmelze charakteristisch ist, gemessen wird und  – aus der Messgröße ein zu einem jeweils zukünftigen Zeitpunkt in der Schmelze herrschender Druck vorausberechnet wird  wobei eine Stellgröße für die Regelung und/oder Steuerung des kinematischen Parameters unter Berücksichtigung des zu einem jeweils zukünftigen Zeitpunkt in der Schmelze herrschenden Druckes vorgegeben und/oder korrigiert wird und Einspritzaggregat.
Patent DE-102016007223-A1 (DE)
Title: Dach für eine Tankstelle mit einer Mehrzahl von Einfahrtszonen
Inventor: SIGGELKOW ANDREAS
IPC: E04H6/42
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Dach 6 für eine Tankstelle mit einer Mehrzahl von Einfahrtszonen 20, an dem eine Mehrzahl von Bildschirmvorrichtungen 1 angebracht ist, wobei jeder Einfahrtszone 20 mindestens eine der Bildschirmvorrichtungen 1 zugeordnet ist, wobei jede Bildschirmvorrichtung 1 jeweils ein Display 2 aufweist, auf dem spezifisch auf die zugeordnete Einfahrtszone 20 bezogene Informationen anzeigbar sind, wobei jede Bildschirmvorrichtung 1 diese Informationen über eine Datenverbindung via eines mit der Bildschirmvorrichtung 1 verbundenen Kabels oder einer Datenempfangsvorrichtung, die mit der Bildschirmvorrichtung 1 verbunden ist, empfängt, wobei die Bildschirmvorrichtungen 1 so an dem Dach 6 angebracht sind, dass die auf dem jeweiligen Display 2 angezeigten Informationen von der jeweiligen Einfahrt in die ihr zugeordnete Einfahrtszone 20 von einem Insassen eines in die jeweilige Einfahrtszone 20 einfahrenden Fahrzeugs erkennbar ist.
Patent DE-102016007864-A1 (DE)
Title: Veterinärmedizinisches Schmerztherapeutikum
Inventor: SEVERINS FLORIAN
IPC: A61P29/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Problematisch ist bei den erhältlichen, galenischen Rezepturen im veterinärmedizinischen Bereich, dass diese bei Erkrankungen des rheumatischen Formenkreises häufig nur wenige Tage Linderung verschaffen können. Aufgabe ist es, hier zumindest eine Hemmung der Erkankung zu erreichen. Die vorliegende Erfindung schlägt erstmals eine mikro- bis nanoskalige OW-Emulsion vor, welche als veterinärmedizinisches Schmerztherapeutikum einen Emulgator, ein Polyol, ein nichtsteroidales Antiflogistikum, verbliebenes Lösungsmittel, Fett in Form von mittelkettigen Trigylceriden, Stell- und Hilfsstoffe sowie unvermeidbare Verunreinigungen umfasst. Die Erfinder gehen davon aus, dass die erstmalig hier vorgeschlagene, mikro- bis nanoskalige Emulsion in ihrer Zusammensetzung die festgestellte, deutlich überlegene Verteilungskinetik des Wirkstoffes und die damit zugängliche, dauerhafte Hemmung der Symptome und des Verlaufs der Erkrankung konsistent erklären kann und somit die Rezeptur ein neues, überlegenes, veterinärmedizinisches Schmerztherapeutikum für Erkrankungen des rheumatischen Formenkreis bereitstellt.
Patent DE-102016009007-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Aufnahmevorrichtung
Inventor: WEISSENBÖCK THOMAS
IPC: A01D89/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen von Erntegut, mit einem umlaufend antreibbaren Stachelrotor, der Aufnahmezinken aufweist, die entlang zumindest eines Teils ihrer Umlaufbahn aus einem Trommelmantel herausstehen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Trommelmantel mitdrehend ausgebildet ist und die Aufnahmezinken entlang ihrer Umlaufbahn zyklisch abwechselnd weiter herausstehend und weiter eingefahren am Trommelmantel positioniert sind.
Patent DE-102016009256-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren
Inventor: KRÖGER BENJAMIN
IPC: G01N29/14
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Prüfverfahren zur Erkennung einer durch Wasserstoff bedingten Schädigung eines Bauteils, wobei das Bauteil belastet wird und zeitgleich mit der Belastung von dem Bauteil ausgehende Schallemissionen in einem Frequenzbereich von > 20 kHz und vorzugsweise von > 50 kHz und gleichzeitig auftretende Störsignale mittels wenigstens zweier Sensoren gemessen werden und wobei die gemessenen Signale einer Signalaufbereitung zugeführt werden, wobei vorgesehen ist, dass die aufbereiteten Daten über eine Parametrierung einer Analyse zugeführt werden.
Patent DE-102016011369-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: MOLL GUENTER
IPC: G01M17/02
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Warnung eines Fahrers eines Fahrzeugs (1), bei dem mittels einer fahrzeugeigenen Sensorik (2.2) mindestens ein Parameter eines Reifens wenigstens eines Fahrzeugrads erfasst wird und ein Warnsignal (W) ausgegeben wird, wenn der mindestens eine erfasste Parameter außerhalb eines vorgegeben Wertebereichs liegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass als Parameter eine Reifenprofiltiefe jeweils eines in einem Fahrbahnkontakt stehenden Reifens mittels der fahrzeugeigenen Sensorik (2.2) erfasst wird, wobei – zusätzlich ein Alter und ein Reifentyp des Reifens mittels einer Steuereinheit (2.1) anhand von Daten (D) ermittelt wird, die von einer im Reifen integrierten Schaltung (2.4) übermittelt werden, wobei das Warnsignal (W) an den Fahrer des Fahrzeugs (1) ausgegeben wird, wenn – die Reifenprofiltiefe einen ersten vorgegebenen Schwellwert unterschreitet, – die Reifenprofiltiefe einen zweiten vorgegebenen Schwellwert unterschreitet, – das mittels einer Steuereinheit (2.1) ermittelte Alter des Reifens einen vorgegebenen Sollwert überschreitet und/oder – der Reifen einem nicht der Witterung entsprechenden Reifentyp entspricht, wobei als Warnsignal (W) eine Information über den erfassten Parameter und der Lokalisierung des Reifens am Fahrzeug (1) ausgegeben wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (2) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016013319-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen von fließfähigem Material auf eine um eine Drehachse drehbare Unterlage
Inventor: MATHEA HANS
IPC: B29C64/106
Filed: 2016-11-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufbringen von fließfähigem Material (24) auf eine um eine Drehachse (4) drehbare Unterlage (3) gemäß vorgegebener Bilddaten, die als Bildpunkte eines kartesischen Koordinatenrasters in einem ersten Speicher (30) hinterlegt sind, hat wenigstens einen Energiestrahl-Transfer-Druckkopf (13A, 13B), der mehrere Materialabgabestellen (14A, 14B) zur Abgabe von Materialportionen des Materials aufweist und in einem Vertikalabstand zur Unterlage angeordnet ist. Eine Steuerung (8) dient zur Positionierung der Unterlage (3) relativ zum Druckkopf (13A, 13B) sowie zur Steuerung der Abgabe der Materialportionen. In einem zweiten Speicher (32) sind Polarkoordinatenrasterpunkte (31A, 31B) eines Polarkoordinatenrasters hinterlegt, die auf Kreislinien (R1, R2) angeordnet sind, die einen vorbestimmten Kreislinienabstand zueinander haben, und die auf ersten Strahlen (A1) angeordnet sind, die einen ersten Winkelabstand zueinander haben sowie in Richtung des Ursprungs auf weiteren Strahlen (A2) angeordnet sind, die einen Winkelabstand zueinander haben, der größer als der erste Winkelabstand ist. Es ist ein Rechner (15) vorhanden, mittels dem die im zweiten Speicher (32) hinterlegten Polarkoordinatenrasterpunkte (31A, 31B) in Koordinaten des kartesischen Koordinatensystems transformierbar sind, und die so erhaltenen kartesischen Rasterpunkte mit den Bildpunkten der Bilddatei verglichen werden. ()
Patent DE-102016013525-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen von Betriebsparametern innerhalb einer Pfeifenorgelvorrichtung
Inventor: SIXDORF HANS-GEORG
IPC: G10B3/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einstellen und/oder zum Bestimmen von Betriebsparametern innerhalb einer Pfeifenorgelvorrichtung. Dabei umfasst die Vorrichtung zumindest eine Sensoreinrichtung zur Messung der Betriebsparameter der Pfeifenorgelvorrichtung, zumindest eine Einstellvorrichtung zum Einstellen und/oder Verändern der Betriebsparameter insbesondere der Betriebsparameter eines Betriebsfluids und/oder von Bauelementen der Pfeifenorgelvorrichtung, wobei mittels einer Vergleichsvorrichtung zumindest ein von der Sensoreinrichtung gemessener Betriebsparameter mit zumindest einem Betriebsgrenzwert zeitdiskret oder zeitkontinuierlich vergleichbar ist, und auf Basis dieses Vergleichs die Vergleichsvorrichtung die Einstellvorrichtung derart ansteuert, dass sich der Betriebsparameter während eines Arbeitsbetriebs der Pfeifenorgelvorrichtung zumindest zeitweise innerhalb eines zulässigen Betriebsfensters aufhält.
Patent DE-102016013932-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Lauffläche einer Zylinderlaufbuchse für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LAHRES MICHAEL
IPC: F02F1/18
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Glätten einer Lauffläche (7) einer Zylinderlaufbuchse (8) für eine Brennkraftmaschine. Gemäß dem Verfahren wird die Lauffläche einer Zylinderlaufbuchse mittels Flakottieren bearbeitet, so dass die Lauffläche nach dem Flakottieren folgende Rauwerte aufweist: Rpk = 0,01 bis 0,4 µm, Rk= 0,01 bis 1 µm, Rvk = 0,2 bis 5 µm. Dabei ist Rvk die reduzierte Riefentiefe nach DIN-Norm 4776, Rk die Kernrauhtiefe nach DIN-Norm 4776 und Rpk die reduzierte Spitzenhöhe nach DIN-Norm 4776.
Patent DE-102016100415-A1 (DE)
Title: Leistungs-Stromrichter mit selektivem Totzeiteinsatz
Inventor: DEGNER MICHAEL W
IPC: H02M7/5387
Filed: 2016-01-12
Abstract: Ein Leistungs-Stromrichter weist einen oder mehrere Phasenzweige mit jeweils oberen und unteren Schaltvorrichtungen auf. Ein Stromsensor detektiert eine Stärke eines Stromflusses aus einem entsprechenden Zweig. Ein Gate-Treiber aktiviert die untere und die obere Vorrichtung gemäß den Gate-Signalen, die als Reaktion auf ein PWM-Steuersignal erzeugt werden. Wenn die detektierte Stromstärke größer als eine positive Schwelle ist, dann beinhaltet das untere Gate-Signal einen Totzeiteinsatz und das obere Gate-Signal beinhaltet keinen Totzeiteinsatz. Wenn die detektierte Stromstärke kleiner als eine negative Schwelle ist, dann beinhaltet das obere Gate-Signal einen Totzeiteinsatz und das untere Gate-Signal beinhaltet keinen Totzeiteinsatz. Wenn die detektierte Stromstärke zwischen der positiven Schwelle und der negativen Schwelle liegt, dann beinhalten sowohl das obere Gate-Signal als auch das untere Gate-Signal einen Totzeiteinsatz. Ausgabeverzerrung und Steuerverzögerung werden erheblich verringert.
Patent DE-102016100553-A1 (DE)
Title: Getriebe und verteilergetriebe mit drehmomenterfassung
Inventor: MAURER JEFFREY EDWARD
IPC: G01L3/10
Filed: 2016-01-14
Abstract: Ein Antriebsstrang enthält eine Verbindungswelle zwischen der Getriebeausgangswelle und stromabwärtigen Komponenten zur Erleichterung der Verwendung eines Drehmomentsensors. Die Verbindungswelle umfasst einen inneren Bereich, der durch Keilverzahnung mit der Ausgangswelle verbunden ist, und einen äußeren Bereich, der zur Erzeugung eines Magnetfelds, das basierend auf einem übertragenen Drehmoment variiert, behandelt ist. Der innere Bereich und der äußere Bereich sind durch einen Umfangsspalt, der das Drehmoment an der behandelten Oberfläche vorbei leitet, getrennt. Die Verwendung einer Verbindungswelle beseitigt das Erfordernis einer direkten Behandlung der Getriebeausgangswelle. Eine radiale Trennung der Keilverzahnung und der behandelten Oberfläche reduziert die zur Drehmomenterfassung erforderliche axialen Länge und gestattet Kommunalität bei Varianten mit und ohne Drehmomentsensoren und zwischen Varianten für Zweiradantrieb und Vierradantrieb.
Patent DE-102016101473-A1 (DE)
Title: Motorantrieb, einen kondensator verwendend
Inventor: SAKAI KOUJIROU
IPC: H02M5/458
Filed: 2016-01-28
Abstract: Ein Motorantrieb einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst einen PWM-Wandler zum Umwandeln von Wechselstrom, der von einer Wechselstromquelle mit geringer Spannung zugeführt wird, durch eine PWM-Steuerung in Gleichstrom, einen Wechselrichter zum Umwandeln des empfangenen Gleichstroms in Wechselstrom, um einen Motor anzutreiben, und einen Kondensator, der zwischen dem PWM-Wandler und dem Wechselrichter verbunden ist. Der PWM-Wandler wird so betrieben, dass er den Eingangs- oder Ausgangsstrom oder die Eingangs- und Ausgangsleistung auf vorbestimmte Werte begrenzt, und er wird durch die Wechselstromquelle mit geringer Spannung mit einer niedrigeren Spannung versorgt, als die, die erforderlich ist, um den Motor anzutreiben. Der PWM-Wandler verstärkt eine Zwischenkreisspannung, die eine Ausgangsspannung ist, auf die Spannung, die in der Lage ist, den Motor anzutreiben, und dient somit dazu, die Potenzialdifferenz zwischen dem geladenen und entladenen Zustand zu erhöhen, um die Kapazität des Kondensators zu reduzieren.
Patent DE-102016107418-A1 (DE)
Title: Abdecklaminat oder -schichtsystem
Inventor: SIMONIS UDO
IPC: E04F15/10
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Abdeck- wie Dachlaminat oder -schichtsystem (10) umfassend zumindest – eine abdeckungsseitig verlaufende erste Schicht (14) in Form einer gegenüber Bitumen und/oder EPS migrationshemmenden Sperrschicht oder -folie und – eine abdeckungsfernliegend verlaufende zweite Schicht (12) in Form eines ersten Vlieses, wobei entweder die erste Schicht mittels eines reaktiven weichmacherbeständigen Klebstoffs (16) oder bei Ausbildung der ersten Schicht als thermoplastische Schmelzklebefolie mittels dieser mit der zweiten Schicht verbunden ist.
Patent DE-102016108600-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kernspinresonanztherapie mit verschiebbaren Seitenteilen
Inventor: MUNTERMANN AXEL
IPC: A61N2/04
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kernspinresonanztherapie. Die Vorrichtung umfasst Seitenteile, welche angrenzend an die Liegefläche einer Liege angeordnet sind. Die Seitenteile sind über einen unter der Liegefläche angeordneten Träger gekoppelt und in einer horizontalen Richtung verschiebbar.
Patent DE-102016108709-A1 (DE)
Title: Gewährleistung des Arbeitsschutzes bei Bohrgeräten mit Bohrmast
IPC: E21B47/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lösung zur Sicherung des Arbeitsschutzes bei Bohrgeräten mit einem Bohrmast (1). Demgemäß erfolgt eine Sicherung zur Vermeidung eines Kontaktes mit bewegten Teilen am Bohrmast (1), indem diese beim Eindringen eines Subjektes oder Objekts in ein sensorisches Abtastfeld außer Betrieb gesetzt werden. Zur Bildung des Abtastfeldes werden Radarsensoren (21–2n; 31–3n) verwendet. Mittels dieser wird um den Bohrmast (1) herum ein Abtastfeld derart aufgespannt, dass zumindest keine der Strahlungshauptkeulen (8) der von ihnen emittierten Radarstrahlen die Bohroberfläche (4) oder Teile des Bohrmastes (1) überstreicht. Entsprechend möglicher Ausgestaltungen werden die Radarsensoren (21–2n; 31–3n) zur Erzeugung des Abtastfeldes entweder so angeordnet und ausgerichtet, dass die Strahlungsachsen (6) der von ihnen emittierten Radarstrahlen gegenüber der Längsachse (5) des Bohrmastes (1) radial (r) aufragend verlaufen oder so, dass diese Strahlungsachsen (6) entgegen der Bohrrichtung (b) und parallel zur Längsachse (5) des Bohrmastes (1) oder zu dieser in einem sich auf der der Bohroberfläche (4) abgewandten Seite öffnenden Winkel verlaufen.
Patent DE-102016110321-A1 (DE)
Title: Computerprogrammprodukt
Inventor: HAUG THOMAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-06-03
Abstract: Ein Computerprogrammprodukt (10) für die Konfiguration eines benutzerspezifischen Produktes (12) ist auf einem mobilen Computer (2) gespeichert und weist eine virtuelle Bibliothek (14) mit mehreren auswählbaren virtuellen Komponenten (16) zur Zusammenstellung eines virtuellen Modells (12M) des Produktes (12) auf, das an einem Display (4) des mobilen Computers (2) anzeigbar ist, wobei auf Basis der für das angezeigte virtuelle Modell (12M) ausgewählten Komponenten (16) Produktionsinformationen (I) zur Herstellung des reellen benutzerspezifischen Produktes (12) ableitbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass auf dem mobilen Computer (2) wenigstens eine Funktionseinrichtung (36) vorgesehen ist, die mittels des virtuellen Modells (12M) ansteuerbar ist.
Patent DE-102016112324-A1 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: RIEGRAF MARTIN
IPC: B65G49/00
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem, das insbesondere für einen Trockner zum Trocknen von Werkstücken wie beispielsweise Fahrzeugkarosserien ausgelegt ist und eine Vielzahl von Transportwagen aufweist. Die Transportwagen sind in einer Transportrichtung auf einem Schienensystem verfahrbar. Mittels der Transportwagen sind Werkstücke transportierbar. Jeder Transportwagen weist ein Transportwagen-Fahrwerk auf.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Transportwagen eine Befestigungseinrichtung aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine Verbindung zwischen dem Transportwagen und einem Werkstückträger herzustellen, um den Werkstückträger mittels des Transportwagens zu transportieren.  Die Befestigungseinrichtung weist eine thermische Isolierung auf, die eine Wärmeübertragung zwischen einem Werkstückträger und dem Transportwagen erschwert.