baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017110617-A1 (DE)
Title: Biofermenter und Verfahren zur Herstellung von Kefir
Inventor: KOCH MAIK
IPC: C12M1/02
Filed: 2017-05-16
Abstract: Es ist ein Biofermenter (10) zur Herstellung von Kefir vorgesehen, mit einem Behälter (12) zur Aufnahme von Milch (14) und einem in den Behälter (12) eintauchbaren Käfig (20) zur Aufnahme von Kefirknollen, wobei der Käfig (20) einen Boden (22) zur Ablage der Kefirknollen, einen Rand (24) zum seitlichen Zurückhalten der Kefirknollen und einen Deckel zum Einschließen der Kefirknollen in den Käfig (20) aufweist. Durch den geschlossenen Käfig (20) kann zumindest eine den Geschmack des Kefirs beeinflussende ungewollte Änderung der Reaktionsumgebung für die Kefirknollen vermieden werden, so dass der Geschmack des herzustellenden Kefirs dadurch leichter eingestellt und auch nach mehreren Wiederverwendungen der Kefirknollen mit einer im Wesentlichen gleichbleibenden Qualität hergestellt werden kann.
Patent DE-102017115527-A1 (DE)
Title: Anordnung, eine Clip-Anordnung zum Befestigen einer Leitung und ein Fahrzeug
Inventor: ZALDIVAR ORTIZ LAURA NATHALY
IPC: H02G3/32
Filed: 2017-07-11
Abstract: Eine Clip-Anordnung beinhaltet einen Träger, der eine Öffnung definiert, und einen Clip, der am Träger über anbringbar ist. Der Clip beinhaltet ein Gehäuse, das konfiguriert ist, um eine Leitung und ein Rückhalteelement zu halten, das sich vom Gehäuse erstreckt und einen ersten Abschnitt aufweist, der durch die Öffnung eingeführt ist, um den Clip am Träger zu befestigen, und einen zweiten Abschnitt, der mit dem Träger in der Öffnung in Eingriff steht, um eine Drehung des Clips in Relation zum Träger zu verhindern. Das Rückhalteelement ist zwischen einer Anfangsposition, von der sich der erste Abschnitt des Rückhalteelements elastisch verformt, wenn der erste Abschnitt in die Öffnung eingeführt wird, bewegbar, eine Endposition, bei welcher der erste Abschnitt des Rückhalteelements elastisch zu einer ursprünglichen Konfiguration zurückgeformt ist, sobald der erste Abschnitt über die Öffnung hinausragt, sodass der zweite Abschnitt in den Träger innerhalb der Öffnung eingreift, um eine Drehung des Clips in Relation zum Träger zu verhindern.
Patent DE-102017115544-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidungsstruktur
Inventor: KITAHARA YOSHIHIRO
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-07-11
Abstract: [Zu lösendes Problem] Das Ermöglichen der Befestigung eines ECM an einem Verkleidungsteil, ohne dass die Wirksamkeit eines Lufteintritts durch einen Lufteinlass vermindert wird. [Lösung] Ein Verkleidungselement 20 umfasst einen Rückwandabschnitt 23, der nach oben geneigt ist, während er sich nach hinten erstreckt, einen Lufteinlass 24, um Luft in die Rückseite eines Rückwandabschnitts 23 strömen zu lassen, die im Rückwandabschnitt 23 ausgebildet ist, wobei der Lufteinlass 24 auf einer Außenseite in der Fahrzeugquerrichtung eines mittleren Teils des Rückwandabschnitts 23 angeordnet ist, ein ECM 2 in einem Gehäuse 10 aufgenommen ist, das am Verkleidungselement 20 befestigt ist, und das Gehäuse 10 vom Lufteinlass 24 in der Fahrzeugquerrichtung weiter zur Außenseite beabstandet ist.
Patent DE-102017118383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Reinigungsgerätes
Inventor: BREDE MAIKE
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig innerhalb einer Umgebung fortbewegenden Reinigungsgerätes (1), wobei das Reinigungsgerät (1) eine Fläche (2) nach einem vorgegebenen Arbeitsplan reinigt, wobei mindestens ein Verschmutzungsgrad der Fläche (2) ermittelt wird und eine Reinigungsaufgabe in Abhängigkeit von dem Verschmutzungsgrad gesteuert wird. Um den Reinigungsbetrieb flexibler und individueller zu gestalten, wird vorgeschlagen, dass der Verschmutzungsgrad in eine mit Positionsinformationen der Umgebung verknüpfte Karte (4) eingetragen wird, wobei ein Nutzer in der Karte (4) Flächenteilbereiche (5, 6, 7, 8) der Fläche (2) definiert und mindestens einem Flächenteilbereich (5, 6, 7, 8) manuell eine Reinigungsaufgabe des Reinigungsgerätes (1) zuweist.
Patent DE-102017118802-A1 (DE)
Title: Überrollschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: B60R21/13
Filed: 2017-08-17
Abstract: Überrollschutzvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, aufweisend eine Versteifungsstruktur (20), ein in der Versteifungsstruktur (20) zwischen einer Einfahrposition (EP) und einer Ausfahrposition (AP) bewegbar gelagertes Bügelsystem (30) mit wenigstens drei, über Gelenke (32) miteinander verbundenen Schutzbügeln (34), weiter aufweisend eine in der Versteifungsstruktur (20) gelagerte Antriebsvorrichtung (40), welche das Bügelsystem (30) mit einer Antriebskraft für eine Bewegung von der Einfahrposition (EP) in die Ausfahrposition (AP) beaufschlagt und eine Auslöseeinheit (42) aufweist für die Freigabe der Antriebskraft.
Patent DE-102017120440-A1 (DE)
Title: Airbag mit mindestens einer erweiterung
Inventor: JINDAL PARDEEP KUMAR
IPC: B60R21/231
Filed: 2017-09-05
Abstract: Ein Airbag beinhaltet eine erste Seitenbahn, eine zweite Seitenbahn, eine mittlere Bahn und mindestens eine Erweiterung. In der aufgeblasenen Position sind die erste Seitenbahn und die zweite Seitenbahn voneinander durch die mittlere Bahn, wobei die mittlere Bahn eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, und eine Mittellinie zwischen der ersten und der zweiten Seitenbahn beabstandet. Die mindestens eine Erweiterung ist mit mindestens einer von der ersten Seitenbahn und der Unterseite der mittleren Bahn verbunden und ist in eine Richtung weg von der Oberseite der mittleren Bahn in eine entfaltete Position erweiterbar.
Patent DE-102017120698-A1 (DE)
Title: Sprachliche Ausgabe von schriftlichen Kommunikationen in einer Stimme eines Senders
Inventor: PETERSON NATHAN J
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-09-07
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, umfassend: Empfangen einer Angabe, eine sprachliche Ausgabe zu erzeugen, auf einem Informationshandhabungsgerät; Identifizieren eines Stimmenprofils, unter Verwenden eines Prozessors; Erzeugen der sprachlichen Ausgabe, unter Verwenden eines Prozessors, wobei die sprachliche Ausgabe basierend auf dem Stimmenprofil angepasst ist; und Bereitstellen der sprachlichen Ausgabe, unter Verwenden eines Lautsprechers. Andere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102017122641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines hochfrequenten Anteils einer Fahrzeugdrehung und Verfahren zur Bestimmung des Einflusses eines hochfrequenten Anteils einer Nickbewegung sowie einer Wankbewegung eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Bestimmung des Einflusses eines hochfrequenten Anteils einer Bewegung eines Kraftfahrzeugs auf die Bewegung einer Radaufhängung
Inventor: FOULARD STÉPHANE
IPC: B60W40/10
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines hochfrequenten Anteils einer Fahrzeugdrehung um eine in einer durch eine Fahrzeugquerrichtung und eine Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Fahrzeugebene liegenden Fahrzeugachse eines Kraftfahrzeugs während eines Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs. Zu aufeinanderfolgenden Zeitpunkten wird fortlaufend eine durchschnittliche Fahrzeugbeschleunigung in einer Fahrzeugrichtung ermittelt wird, wobei die Fahrzeugrichtung in der Fahrzeugebene liegt und senkrecht zu der Fahrzeugachse ausgerichtet ist. Zu jedem Zeitpunkt wird die durchschnittliche Fahrzeugbeschleunigung von einem zu dem Zeitpunkt sensorisch erfassten Beschleunigungswert einer Kraftfahrzeugbeschleunigung in der Fahrzeugrichtung subtrahiert, wodurch eine Ausgangssignalfolge bestimmt wird, und wobei anschließend der hochfrequente Anteil der Fahrzeugdrehung um die Fahrzeugachse durch eine Bandpassfilterung (8) der Ausgangssignalfolge bestimmt wird.
Patent DE-102017122845-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder und Federhalterring für Nehmerzylinder
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-10-02
Abstract: Es ist ein Nehmerzylinder (1) zur Betätigung einer Kupplung (40) offenbart, der einen speziell ausgestalteten Federhaltering (10) aufweist. Der Federhaltering (10) ist mit einem zweiten drehstarren Lagerring (72) verbunden bzw. an diesen montiert. Der Federhaltering (10) führt eine auf den zweiten drehstarren Lagerring (72) wirkende Feder (8), die eine Vielzahl von Windungen (9) besitzt. Der Federhaltering (10) ist derart gestaltet, dass die Feder (8) mit einer Innenseite (12) zumindest einer vordersten Windung (8V) am Federhaltering (10) geführt ist.
Patent DE-102017125111-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung für eine schutzvorrichtung
Inventor: BUSCHBECK SVEN
IPC: G08B21/24
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Detektionsvorrichtung (100, 200) für eine Schutzvorrichtung (208), insbesondere einen Helm (208), eines Nutzers eines Fahrzeugs (430), wobei die Schutzvorrichtung (208) mindestens eine Befestigungsanordnung (210) mit mindestens einem Verschlussmittel (212) umfasst, wobei die Detektionsvorrichtung (100, 200) mindestens einen Zustandssensor (102, 202) umfasst, eingerichtet zum Detektieren einer Zustandsinformation des Verschlussmittels (212), und die Detektionsvorrichtung (100, 200) mindestens ein erstes drahtloses Kommunikationsmodul (104, 204) umfasst, eingerichtet zumindest zum Aussenden der detektierten Zustandsinformation über einen drahtlosen Kommunikationskanal.
Patent DE-102017125379-A1 (DE)
Title: Generieren einer Ausgabe für eine Ausgabeschicht eines neuronalen Netzwerks
Inventor: YOUNG REGINALD CLIFFORD
IPC: G06N3/04
Filed: 2017-10-30
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen, die Computerprogramme beinhalten, die auf einem Computerspeichermedium zum Verarbeiten einer Netzwerkeingabe durch ein neuronales Netzwerk codiert sind, das eine oder mehrere anfängliche Netzwerkschichten aufweist, auf die eine Softmax-Ausgabeschicht folgt. In einem Aspekt beinhalten die Verfahren Erhalten einer durch die eine oder mehreren anfänglichen neuronalen Netzwerkschichten generierten Schichtausgabe und Verarbeiten der Schichtausgabe durch die Softmax-Ausgabeschicht, um eine neuronale Netzwerkausgabe zu generieren. Verarbeiten der Schichtausgabe durch die Softmax-Ausgabeschicht beinhaltet Bestimmen einer Anzahl von Vorkommnissen in den Schichtausgabewerten für jeden möglichen Ausgabewert; für jeden in den Schichtausgabewerten vorkommenden Ausgabewert bestimmen eines jeweiligen Potenzierungsmaßes; Bestimmen eines Normalisierungsfaktors für die Schichtausgabe durch Kombinieren der Potenzierungsmaße gemäß der Anzahl von Vorkommnissen der möglichen Ausgabewerte; und für jeden der Schichtausgabewerte Bestimmen eines Softmax-Wahrscheinlichkeitswertes.
Patent DE-102017126178-A1 (DE)
Title: Gießkern für eine Sanitärarmatur und Sanitärarmatur
Inventor: PHILIPPS-LIEBICH HARTWIG
IPC: B22C9/10
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gießkern (1) für eine Sanitärarmatur (2), umfassend mindestens einen Außenkern (3) mit einem ersten Material (4) und mindestens einen Innenkern (5) mit einem zweiten, vom ersten Material (4) verschiedenen Material (6), wobei der mindestens eine Innenkern (5) zumindest teilweise in dem mindestens einen Außenkern (3) aufgenommen ist. Weiterhin werden verschiedene Herstellungsverfahren für eine Sanitärarmatur und Sanitärarmaturen (2) vorgeschlagen, bei denen ein solcher Gießkern (1) eingesetzt wird.
Patent DE-102017126672-A1 (DE)
Title: Lenksystem mit aktiver kompensation von strassenunebenheiten
Inventor: PARK JOSEPH
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-11-13
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein adaptives Frontlenksystem einschließlich eines Hilfsmotors, der einen Overlay-Winkel bereitstellt, der einem Lenkradwinkel überlagert wird. Das externe Drehmoment für den Hilfsmotor wird von einer Steuerung geschätzt und bewertet, um zu bestimmen, ob es aus einer externen Störung resultiert. Wenn ja, bewertet die Steuerung, ob die externe Störung eine Straßenunebenheit ist, z. B. durch Bestimmen, dass die Laufraddrehzahl von der Fahrzeuggeschwindigkeit abweicht, oder dass ein Aufprallort in den Ausgaben der externen Sensoren des Fahrzeugs vorhanden ist. Wenn bestimmt wird, dass eine Straßenunebenheit aufgetreten ist, kann Compliance eingeführt werden, um die Übertragung von Drehmoment auf das Lenkrad zu verringern. Compliance kann eingeführt werden durch Anpassen des Stroms für den Hilfsmotor, eines Sollwinkels für den Hilfsmotor, Reduzieren des Verstärkungsfaktors im Steuerungssystem für den Hilfsmotor oder das Kurzschließen von Leitungen für den Hilfsmotor.
Patent DE-102017200734-A1 (DE)
Title: Temperierungssystem für ein Galleyfach einer Bordküche
Inventor: TRÜMPER TORSTEN
IPC: F25D15/00
Filed: 2017-01-18
Abstract: Ein Temperierungssystem (200) für mindestens ein Galleyfach (104, 106) für eine zur Installation in einem Verkehrsmittel, insbesondere einem Flugzeug, vorgesehene Bordküche (100), umfasst ein regelbares Kühl- und Heizelement (210), das dazu eingerichtet ist, einen bestimmten Abschnitt des Kühl- und Heizelements (210) wahlweise zu kühlen oder zu erwärmen, und eine wärmeisolierende Trennwand (220), die mindestens teilweise an eine umlaufende Seitenkante des Kühl- und Heizelements (210) anschließt und den bestimmten Abschnitt des Kühl- und Heizelements umgibt. Die wärmeisolierende Trennwand (220) ist dazu eingerichtet, einen Innenraum des Galleyfachs (104, 106) von einem Inneren eines Abschnitts (20, 28, 40, 42, 44) einer in der Bordküche (100) verlaufenden Fluidleitung (18, 38, 32, 56) zu trennen.
Patent DE-102017201192-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Vakuumeinheit und einer Versiegelungseinrichtung mit gemeinsamer Pumpe
Inventor: DUMKOW IRENE
IPC: F25D23/12
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Lagerbereich (7) für Lagergut (11, 16) ausgebildet ist, und mit einer Vakuumeinheit (15), welche durch Erzeugung eines Unterdrucks zum Kühlen des Lagerbereichs (7) ausgebildet ist, und mit einer Versiegelungseinrichtung (10), mit welcher Lagergut (11, 16) in einem Folienbeutel (12) mit Unterdruck verpackbar und der Folienbeutel (12) versiegelbar ist, wobei die Vakuumeinheit (15) und die Versiegelungseinrichtung (10) eine gemeinsame Pumpe (13) zum Erzeugen des jeweiligen Unterdrucks aufweisen.
Patent DE-102017201516-A1 (DE)
Title: Elektrolytkonzentrationsabhängige Pumpensteuerung für Flow Batterien
Inventor: BETZIN CHRISTOPHER
IPC: H01M8/18
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer wiederaufladbaren Batterieanordnung (2) wobei ein flüssiger Betriebsstoff (4) über einen Betriebsstoffkreislauf (6), der durch eine Batteriezelle (8) führt, geleitet wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in dem Betriebsstoffkreislauf (6) zwei Messpunkte (10), (10') definiert sind an denen die Konzentration einer Betriebsstoffkomponente gemessen wird und aus einem Konzentrationsunterschied der Betriebsstoffkomponenten zwischen den zwei Messpunkten (10), (10') ein Regelsignal ermittelt wird, das zu einer Regeleinheit (18) einer Fördervorrichtung (12) des Betriebsstoffkreislaufs weitergeleitet wird und daraufhin durch die Fördervorrichtung (12) eine geförderte Menge des Betriebsstoff (4) geregelt wird.
Patent DE-102017207637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines aus zumindest zwei Bauteilen zusammengesetzten Kunststoffverbund-Maschinenteils
Inventor: HOFFMANN HERMANN
IPC: F16C9/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines aus zumindest zwei Bauteilen (2,3) zusammengesetzten und faserverstärkten Kunststoffverbund-Maschinenteils (1), bei dem- zumindest zwei Bauteile (2,3) des Kunststoffverbund-Maschinenteils (1) jeweils Führungselemente (8a,8b), wie beispielsweise Buchsen, aufweisen,- bei zumindest einem Bauteil (2,3) zumindest ein Führungselement (8a,8b) mit zumindest einer unter vordefinierter Zugspannung stehenden Faser (4) gehalten wird,- die Führungselemente (8a,8b) und die zumindest eine unter Zugspannung stehende Faser (4) mit Kunststoff (9) umspritzt werden,- die Führungselemente (9a,8b) der beiden Bauteile (2,3) vor dem Umspritzen mit Kunststoff (9) derart ausgerichtet werden, dass nach dem Herstellen der beiden Bauteile (2,3) ein exakt ausgerichtetes Fügen der beiden Bauteile (2,3) über die Führungselemente (8a,8b) möglich ist.
Patent DE-102017208261-A1 (DE)
Title: Stanzzylinder zum Stanzen von Bedruckstoff
Inventor: FRIEDRICHS JENS
IPC: B41F13/54
Filed: 2017-05-17
Abstract: Ein Stanzzylinder zum Stanzen von Bedruckstoff umfasst eine Zylinderumfangsfläche (2), eine Stanzplatte (3) und eine labyrinthische oder poröse oder textile Schicht (4) zum Leiten von Blasluft und/oder Saugluft.
Patent DE-102017211077-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Dieselinjektionsvorrichtung zum Einspritzen von Oxymethylenether (OME)
Inventor: KASTNER OLIVER
IPC: F02D41/38
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer Dieselinjektionsvorrichtung (10) zum Einspritzen von Oxymethylenether (OME) in eine Brennkammer einer Brennkraftmaschine, wobei eine Steuervorrichtung (36) einen Kraftstoffhochdruck (p) in dem OME so einstellt, dass er in allen Lastpunkten der Brennkraftmaschine wenigstens 25% unter einem bei der Verwendung von Diesel als Kraftstoff (12) in den gleichen Lastpunkten der Brennkraftmaschine einzustellenden Kraftstoffhochdruck (p) liegt.
Patent DE-102017213236-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und zum Transport von Lasten
Inventor: MATTI ROB
IPC: B66F9/14
Filed: 2017-08-01
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Aufnahme und zum Transport von Lasten ist an einer beweglichen oder stationären Einrichtung montiertbar. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Führungsprofil ein Hohlprofil aufweist und in dem ersten Führungsprofil ein Antriebselement wenigstens teilweise im Inneren des Führungsprofils integriert ist, wobei eine Mitnahmeplatte mit dem Antriebselement wirkverbunden ist und in dem Führungsprofil auch die Führung der Mitnahmeplatte mindestens teilweise integriert und gelagert ist, wobei das Antriebselement und die Führung der Mitnahmeplatte auf einer Achse liegen, wobei das erste Führungsprofil einen Längsschlitz aufweist, durch den die Halterung der Mitnahmeplatte herausragt, wobei jeweils ein Lastaufnahmeelement mit einer Mitnahmeplatte wirkverbindbar ist.
Patent DE-102017215121-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Effizienz eines Gleichspannungswandlers
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: H02M3/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Effizienz eines Gleichspannungswandlers (7), der zwischen zwei Bordnetzen (3, 5) mit unterschiedlichen Spannungsniveaus in einem Kraftfahrzeug eingesetzt wird, wobei das Verfahren folgendes umfasst:
 - Auswahl einer Anzahl von Betriebspunkten P i , die im realen Straßenbetrieb des Kraftfahrzeugs erreicht werden;
 - Ermittlung eines Gewichtungsfaktors h i  für jeden der Betriebspunkte P i , wobei die Gewichtungsfaktoren h i  die Häufigkeiten kennzeichnen, mit denen die jeweiligen Betriebspunkte P i  im realen Straßenbetrieb angefahren werden;
 - Messung der Stromstärke I in,i  und der Spannung U in,i  in einem ersten Bordnetz (3) für jeden der Betriebspunkte P i ;
 - Messung der Stromstärke I out,i  und der Spannung U out,i  in einem zweiten Bordnetz (5) für jeden der Betriebspunkte P i ;
 - Berechnung einer gewichteten Effizienz η gemäß
       η   =       ∑   i         h   i     ∗         U     o   u   t   ,   i       ∗     I     o   u   t   ,   i             U     i   n   ,   i       ∗     I     i   n   ,   i               .
Patent DE-102017219150-A1 (DE)
Title: Drehgelenk und Befestigungsanordnung
Inventor: KOELLN JAN CHRISTOPH
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-10-25
Abstract: Ein Drehgelenk (1) umfasst einen inneren Gelenkkörper (2), welcher eine sphärisch geformte innere konvexe Gelenkfläche (3) und einen von der inneren konvexen Gelenkfläche (3) abstehenden inneren Gelenkanbindungskopf (4) aufweist; einen äußeren Gelenkkörper (5), welcher eine sphärisch geformte innere konkave Gelenkfläche (6), eine sphärisch geformte äußere konvexe Gelenkfläche (7) und einen von der äußeren konvexen Gelenkfläche (7) abstehenden äußeren Gelenkanbindungskopf (8) aufweist, wobei der innere Gelenkkörper (2) derart innerhalb des äußeren Gelenkkörpers (5) gehalten wird, dass die beiden Gelenkkörper (2, 5) entlang der inneren Gelenkflächen (3, 6) gegeneinander rotierbar sind; und ein Gelenklager (9), welches eine sphärisch geformte äußere konkave Gelenkfläche (11) aufweist, wobei der äußere Gelenkkörper (5) derart innerhalb des Gelenklagers (9) gehalten wird, dass der äußere Gelenkkörper (5) in dem Gelenklager (9) entlang der äußeren Gelenkflächen (7, 11) rotierbar ist.
Patent DE-102017219977-A1 (DE)
Title: Verfahren zum generativen aufbauen eines bauteils
Inventor: CASPER JOHANNES
IPC: B23K26/342
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum generativen, schichtweisen Aufbauen eines Bauteils (60) aus einem Werkstoff, bei welchem zusätzlich zu einer Bestrahlung induktiv geheizt wird, wobei die Induktionsspule (5) über eine Einwirkfläche (9) hinweg, die sich durch senkrechte Projektion eines Einwirkbereichs (2aa, 2ba, 2ca) in die zumindest eine Schicht (2a) ergibt, einen Spulenpfad (8) beschreibt, und wobei der Spulenpfad (8) mindestens zwei Abschnitte (8a,b) aufweist, die sich relativ zueinander gewinkelt erstrecken.
Patent DE-102017220197-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für einen Rollstuhl und Kraftfahrzeug
Inventor: LONGIN DAVID
IPC: A61G3/02
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (7) zum Hineinheben eines Elektrorollstuhls (19) in einen heckseitigen Laderaum (2) eines Kraftfahrzeugs (1) und zum Herausheben des Elektrorollstuhls (19) aus dem Laderaum (2), aufweisend: wenigstens zwei in einer Fahrzeugquerrichtung beabstandet voneinander an einem Laderaumboden (8) oder an einander gegenüberliegenden Laderaumseitenwänden (9) des Laderaums (2) befestigbare Hebeanordnungen (10, 11), die jeweils ein an dem Laderaumboden (8) oder an einer der Laderaumseitenwände (9) befestigbares Schwenklager (12, 13), wenigstens einen mit einem ersten Endabschnitt um eine in Fahrzeugquerrichtung verlaufende Schwenkachse (14) schwenkbar mit dem Schwenklager (12, 13) verbundenen, teleskopierbaren Hebearm (15, 16), wenigstens einen an dem Hebearm (15, 16) angreifenden Aktuator zum Verschwenken des Hebearms (15, 16) um die Schwenkachse (14) und wenigstens einen an dem Hebearm (15, 16) angreifenden Aktuator zum Teleskopieren des Hebearms (15, 16) aufweisen; wenigstens eine in Fahrzeugquerrichtung verlaufende Querstrebe (17), die mit freien Endabschnitten der Hebearme (15, 16) verbunden ist; und wenigstens eine an der Querstrebe (17) angeordnete, elektrisch ansteuerbare Kopplungseinheit (18), die in einem Koppelzustand zumindest mittelbar an den Elektrorollstuhl (19) angekoppelt ist und in einem Abkoppelzustand von dem Elektrorollstuhl (19) abkoppelt ist.
Patent DE-102017222091-A1 (DE)
Title: Auslasslamellenventil
Inventor: VERON FRÉDÉRIC
IPC: F04B39/10
Filed: 2017-12-06
Abstract: Es wird ein Auslasslamellenventil für eine Auslassöffnung (4) in einem Gehäuse (9) eines Kompressionszylinders eines Kompressors bereitgestellt. Das Auslasslamellenventil weist eine Lamelle (1) zum Verschließen und Öffnen der Auslassöffnung (4), eine Brücke (2) zum Einschränken von Verformungen der Lamelle (1) in einem geöffneten Zustand der Auslassöffnung (4), und mindestens ein Befestigungselement (3) zum Befestigen der Brücke (2) an dem Gehäuse (9) des Kompressionszylinders auf. Die Brücke (2) weist in einem Bereich eine der Lamelle (1) zugewandte Abstützfläche (5) mit einem vorbestimmten Krümmungsradius (γ) auf, und mindestens eine Öffnung (6) ist in der Lamelle (1) vorgesehen, die ausgebildet ist, das Befestigungselement (3) die Lamelle (1) durchdringen zu lassen, um die Brücke (2) an dem Gehäuse (8) des Kompressionszylinders zu befestigen.