baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007011815-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schaltsystem
Inventor: SEEMANN DANIEL
IPC: H02B1/04
Filed: 2007-03-12
Granted: 2018-05-03
Abstract: Elektronisches Schaltsystem zur Durchführung automatisierter Testreihen mit mindestens einem elektrisch geschalteten Schalter (101, 102, 103, 104, 105, 106), wobei die Schaltposition des zumindest einen Schalters mittels mindestens einer Anzeigeeinrichtung (111, 121, 131, 141, 151, 161) dargestellt ist, und wobei die Anzeigeeinrichtung so ausgebildet ist, dass die Schaltpositionen unterschiedlicher Schalterarten unterschiedlich dargestellt werden können.
Patent DE-102007026413-B4 (DE)
Title: Dichtelement mit definierter Blende
Inventor: LINDNER THOMAS
IPC: F16L55/07
Filed: 2007-06-06
Granted: 2014-07-10
Abstract: Dichtelement mit definierter Blende, welches als expandierendes Dichtelement ausgebildet ist, umfassend einen koaxial zur dessen Längsachse angeordneten Spreizstift (2), der nach dem Einsetzen des Dichtelementes (1) in der zu verschließenden Bohrung (6) zum radialen Aufspreizen des Dichtelementes (1) axial gezogen und anschließend an einer Sollbruchstelle (3) abgebrochen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizstift (2) eine koaxial zur Längsachse des Dichtelementes (1) angeordnete Bohrung (4) aufweist, welche nach dem Abbrechen des Spreizstiftes (2) einen definierten Blendenquerschnitt (5) freigibt.
Patent DE-102007039364-B4 (DE)
Title: Walze für eine Faserstoffbahn-Herstellungsmaschine
Inventor: KOROLAINEN TOMMI
IPC: F16C13/00
Filed: 2007-08-21
Granted: 2016-09-01
Abstract: Walze für eine Faserstoffbahn-Herstellungsmaschine, die ein Stützelement in Form eines Schuhs (5; 20) aufweist, wobei die Walze (1) zusammen mit ihrer Gegenwalze (2) einen Nip (N) bildet und der Nipdruck (P) in diesem Nip durch einen in Verbindung mit dem Schuh (5; 20) angeordneten Belastungskolben (4) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schuh (5; 20) der Walze ein auswechselbares Verschleißteil (30) mit einer Gleitfläche aus Kunststoff aufweist, die an der zum Nip (N) hin gerichteten Fläche des Schuhs (5; 20) angeordnet ist und sich wenigstens über jenen Bereich der zum Nip (N) hin gerichteten Fläche des Schuhs (5; 20) erstreckt, in welchem der Nipdruck (P) wirkt, wobei durch das Verschleißteil (30) des Stützelements hindurch Kapillare (15") zur Schmierung der Gleitfläche verlaufen.
Patent DE-102007046728-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement
Inventor: PITSCHI MAXIMILIAN DR
IPC: H03H1/00
Filed: 2007-09-28
Granted: 2013-08-22
Abstract: Elektrisches Bauelement – mit einem ersten und einem zweiten Filter (F1, F2), die auf einem gemeinsamen Substrat (S) realisiert oder montiert sind – mit einem gemeinsamen Signalanschluss (SA), an den die beiden Filter parallel angeschlossen sind – mit einem ersten und einem zweiten Filteranschluss (FA1, FA2) am ersten und zweiten Filter – bei dem jedem Signal- und Filteranschluss auf der Unterseite des Substrats eine einzelne Signal führende Anschlussfläche oder ein Paar zueinander erdsymmetrischer Anschlussflächen zugeordnet ist, die den jeweiligen Anschluss des Bauelements darstellen, – bei dem auf der Unterseite außerdem eine Mehrzahl von Masseanschlussflächen (MA) angeordnet ist – bei dem insgesamt zumindest sieben in der Nähe der Kanten des rechteckigen Substrats angeordnete Anschlussflächen vorgesehen sind – bei dem zumindest eine in einer Ecke der Substratunterseite angeordnete Masseanschlussfläche weiter von einer Anschlussfläche des Signalanschlusses entfernt ist als eine Anschlussfläche der Filteranschlüsse – bei dem zumindest ein Anschluss erdsymmetrisch ausgeführt und einem Paar von Anschlussflächen zugeordnet ist, – bei dem die Anschlussflächen für unterschiedliche Filter an einander gegenüberliegenden Kanten des Substrats angeordnet sind – bei dem die in der Nähe der Substratkante angeordneten Anschlussflächen eine oder mehrere zentral angeordnete Masseanschlussflächen umschließen, die relativ dazu näher in Richtung Mitte der Substrat Unterseite angeordnet sind.
Patent DE-102007050609-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
Inventor: OOHARA JUNJI
IPC: G02B5/18
Filed: 2007-10-23
Granted: 2017-04-27
Abstract: Optische Vorrichtung mit: – einem Siliziumsubstrat (1); und – mehreren säulenförmigen Elementen (5), die einteilig mit dem Siliziumsubstrat (1) ausgebildet sind und auf einer oberen Oberfläche des Siliziumsubstrats (1) stehen; wobei – die mehreren säulenförmigen Elemente (5) aus Siliziumoxid gebildet sind; – Licht mit einer vorgegebenen Wellenlänge λ in einer ersten Richtung in die mehreren säulenförmigen Elemente (5) eintritt und sich in einer zweiten Richtung durch die mehreren säulenförmigen Elemente (5) ausbreitet; – sich die mehreren säulenförmigen Elemente (5) in einer dritten Richtung erstrecken; – ein Winkel zwischen der ersten und der dritten Richtung größer als ein kritischer Winkel und gleich groß wie oder kleiner als 90 Grad ist; – die mehreren säulenförmigen Elemente (5) mit einem Spalt (4) in der zweiten Richtung angeordnet sind; – die zweite Richtung senkrecht zu der dritten Richtung ist; – das Siliziumoxid einen ersten Brechungsindex N1 bei der Wellenlänge λ besitzt; – der Spalt (4) mit einem Material mit einem zweiten Brechungsindex N2 bei der Wellenlänge λ gefüllt ist, wobei – der zweite Brechungsindex N2 kleiner als der erste Brechungsindex N1 ist; – jedes säulenförmige Element (5) eine Breite W in der zweiten Richtung besitzt; – der Spalt (4) eine Breite T in der zweiten Richtung besitzt; – λ ist; – A eine positive, ungerade Zahl ist; – λ ist; und – B eine positive, ganze Zahl ist.
Patent DE-102007058605-B4 (DE)
Inventor: BAYER THOMAS
IPC: H02K7/10
Filed: 2007-12-04
Granted: 2014-06-18
Abstract: In a drive unit having at least one transmission stage (Ü) and one drive element (4) for driving with high power density, having a drive element (4), and element (8), and an output element (14), wherein a translation and transmission of a drive torque occurs between the drive element (4) and the output element (14) via a plurality of radially movable toothed segments (10), the drive element (4) is to be embodied as an electrical drive for the transmission stage (Ü).
Patent DE-102008006141-B4 (DE)
Title: Druckgas-Hybridmotor
Inventor: BEUKE THOMAS
IPC: F01B23/00
Filed: 2008-01-24
Granted: 2012-10-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Druckgasmotor-Hybridmotor (1), der im Zusammenwirken mit einem Hilfsaggregat (21 und aus den beim Betrieb anfallenden, kontrolliert abgeleiteten Restgasen das für den Betrieb des Druckgasmotors erforderliche vorgespannte Druckgas selbst erzeugt. Gegenüber bestehenden System ist hiermit eine um zumindest 1/3 höhere Leistungsausbeute erzielbar, bei geringern Verlusten. Um diese Vorgaben erfüllen zu können, besteht der Druckgas-Hybridmotor (1) aus dem Motor (2), Tanks (11/26) zur Bevorratung des Druckgases, einem Drehschieber (3) zur Verteilung des Gases, dem Hilfsaggregat (21), welches ein Verbrennungs- oder Elektromotor sein kann, zum Betrieb einer Pumpe (23), einem Verdichter (6) zum Absaugen und Verdichten des Restgases und einem Prüf- und Steuergerät (32) mit angeschlossenen Messeinrichtungen und Ventilen zur Überwachung und Steuerung der für den Betriebsablauf erforderlichen Funktionen.
Patent DE-102008010167-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Härten von harzgetränkten Faserschläuchen
Inventor: NOLL CHRISTIAN DIPL -KFM
IPC: E03F3/06
Filed: 2008-02-20
Granted: 2018-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Härten von mit einem lichthärtbaren Harz getränkten Faserschläuchen mittels Licht emittierender Dioden (1), die auf einem flexiblen rohrförmigen Träger montiert sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Dioden (1) auf der Außenseite von Metall-Rohrsegmenten (2a bis 2z) aufgebracht sind,
 - dass die Metall-Rohrsegmente (2a bis 2z) einseitig an scheibenförmigen Zwischenstücken (3a, 3b bis 3z) befestigt sind, welche an die Innenwand eines Faserschlauchs anstellbare Stützräder (4) tragen, und
 - dass innerhalb der Metall-Rohrsegmente (2a bis 2z) in Längsrichtung dehnbare Gummi-Rohrsegmente (5a bis 5z) angeordnet sind, die beidseitig zur Verbindung jeweils zweier scheibenförmiger Zwischenstücke (3a, 3b bis 3z) an diesen befestigt sind;
 - dass sich an einem hinteren Ende des Trägers ein hinteres scheibenförmiges Abschlussstück (9) und an einem vorderen Ende des Trägers ein vorderes scheibenförmiges Abschlussstück (10) befindet, und
 - dass in Querrichtung dehnbare Gummi-Rohrsegmente (7, 8) vorgesehen sind, die an dem hinteren scheibenförmigen Abschlussstück (9) und einem hinteren scheibenförmigen Zwischenstück (3a) sowie an dem vorderen scheibenförmigen Abschlussstück (10) und einem vorderen Zwischenstück (3z) befestigt sind.
Patent DE-102008016172-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Display und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges mit einem Display
Inventor: BOHNENBERGER THORSTEN DR
IPC: G06F3/048
Filed: 2008-03-28
Granted: 2020-10-01
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Display (12) zur Darstellung veränderlicher Informationen, einem Mikrofon (20) und einer Anzeigesteuerung (10) zur Darstellung einer Bedienmaske (40) auf dem Display (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) einen über dem Display (12) angeordneten Touchscreen (11) zur Eingabe von Befehlen durch Berühren des Touchscreens (11) aufweist und die durch die Anzeigesteuerung (10) auf dem Display (12) dargestellte Bedienmaske (40) von einem mittels des Mikrofons (20) aufgenommenen und während der Annäherung einer Hand an den Touchscreen (11) erfolgten akustischen Befehl abhängt.
Patent DE-102008020036-B4 (DE)
Title: Dielektrische Antenne
Inventor: GERDING MICHAEL
IPC: H01Q13/06
Filed: 2008-04-21
Granted: 2010-04-01
Abstract: Dielektrische Antenne mit einem – zumindest teilweise – dielektrischen Körper (2) und einer elektrisch leitfähigen Hülle (3), wobei der dielektrische Körper (2) an einem Speiseabschnitt (4) mit elektromagnetischer Strahlung beaufschlagbar ist und die elektromagnetische Strahlung – zumindest teilweise – von dem dielektrischen Körper (2) über einen linsenförmig geformten Abstrahlabschnitt (5) abstrahlbar ist, die leitfähige Hülle (3) den dielektrischen Körper (2) vom Speiseabschnitt (4) bis zum Abstrahlabschnitt (5) im wesentlichen umgibt und im Bereich des Speiseabschnitts (4) in der leitfähigen Hülle (3) eine Speiseöffnung (6) und im Bereich des Abstrahlabschnitts (5) in der leitfähigen Hülle (3) eine Abstrahlöffnung (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der dielektrische Körper (2) im Bereich des Speiseabschnitts (4) im wesentlichen den Querschnitt der Abstrahlöffnung (7) aufweist.
Patent DE-102008026711-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Kontakt, der Halbleitermaterial zwischen Seitenwänden eingeschlossen aufweist, sowie System integrierte Schaltungen aufweisend und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: PHILIPP JAN BORIS
IPC: H01L27/24
Filed: 2008-06-04
Granted: 2011-12-01
Abstract: Integrierte Schaltung, die umfasst: eine untere Elektrode; eine obere Elektrode; ein seine Resistivität änderndes Material zwischen der unteren Elektrode und der oberen Elektrode; einen Kontakt, der die obere Elektrode kontaktiert, wobei der Kontakt eine Unterseite und Seitenwände aufweist; und ein Halbleitermaterial zwischen den Seitenwänden des Kontakts.
Patent DE-102008029613-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schätzung der Elevation eines Zielobjekts unter Verwendung einer Radar-Datenfusion
Inventor: COLBURN JOSEPH S
IPC: G01S13/42
Filed: 2008-06-23
Granted: 2021-10-28
Abstract: System (10) für ein Fahrzeug (12) zur Schätzung der Elevation mindestens eines Zielobjektes (20) unter Verwendung eines eindimensional abtastenden Radars und einer Datenfusion, wobei das System (10) umfasst:einen ersten eindimensional lateral abtastenden Radarsensor (16), der eine erste Arbeitsreichweite und einen ersten Strahlneigungswinkel (α) aufweist, der halb so groß ist wie der Winkel, der durch eine linear divergierende Strahlbegrenzung (26) des Radarsensors (16) gebildet wird, und ausgebildet ist, um ein erstes Rücksignal zu erzeugen, das von der relativen Distanz zwischen dem ersten Sensor (16) und jedem Zielobjekt (20) abhängt;einen zweiten eindimensional lateral abtastenden Radarsensor (18), der eine zweite Arbeitsreichweite und einen zweiten Strahlneigungswinkel (β) aufweist, der halb so groß ist wie der Winkel, der durch eine linear divergierende Strahlbegrenzung des Radarsensors (18) gebildet wird, und ausgebildet ist, um ein zweites Rücksignal zu erzeugen, das von der relativen Distanz zwischen dem zweiten Sensor (18) und jedem Zielobjekt (20) abhängt; undmindestens einen Neigungsmesser (36), der ausgebildet ist, um einen ersten und einen zweiten vertikalen Betriebswinkel (γ) für den ersten und den zweiten Radarsensor (16, 18) zu messen, wobei die Radarsensoren (16, 18) bezüglich der Horizontalen jeweils unter den Betriebswinkeln (γ) orientiert sind und eine Änderung der Betriebswinkel (γ) bestimmbar ist, indem die Neigung des Fahrzeugs (12) gemessen wird;mindestens einen digitalen Fusionsprozessor (22), der mit dem ersten und dem zweiten Sensor (16, 18) sowie mit dem Neigungsmesser (36) kommunikativ gekoppelt und ausgebildet ist, um einen relativen Signalwert basierend auf dem ersten und zweiten Rücksignal zu ermitteln und die absolute Änderung der Betriebswinkel (γ) zu berücksichtigen,wobei der Prozessor (22) ferner ausgebildet ist, um die Elevation jedes des mindestens einen Zielobjekts (20) basierend auf dem relativen Signalwert nur dann zu schätzen, wenn die absolute Änderung der Betriebswinkel (γ) einen vorbestimmten Schwellenwert nicht überschreitet.
Patent DE-102008040328-B4 (DE)
Title: Farbwerk einer Druckmaschine und Verfahren zum Aufschieben einer Zylinderhülse
Inventor: ROGGE UWE
IPC: B41F31/32
Filed: 2008-07-10
Granted: 2011-02-24
Abstract: Farbwerk (1) einer Druckmaschine, umfassend:  – einen Gegendruckzylinder (4) zum Führen des Bedruckstoffes,  – zumindest eine Farbübertragungswalze (2), welche einen Zylinderdorn (9) umfasst, auf dem konzentrisch zumindest eine Zylinderhülse (10) verschiebbar ist,  – Lagerböcke (5, 6), in welchen die Enden der Farbübertragungswalze (2) gelagert sind und welche unabhängig voneinander in radialer Richtung des Gegendruckzylinders (4) verschiebbar sind, so dass die Farbübertragungswalze (2) an den Gegendruckzylinder (4) oder eine andere Farbübertragungswalze (3) anstellbar ist, wobei ein Lagerbock (5) von einem Ende der Farbübertragungswalze (2) lösbar und relativ zu der Farbübertragungswalze (2) verschiebbar ist, so dass die zumindest eine Zylinderhülse (10) er dieses Ende abziehbar ist,  – wobei eine Anschlageinrichtung (15) vorgesehen ist, mit welcher die Zylinderhülse (10) in Kontakt bringbar ist, wobei Bestandteile der Anschlageinrichtung (15) in axialer Richtung der Farbübertragungswalze (2) bewegbar sind, und  – die Bestandteile der Anschlageinrichtung (15) bei einer Bewegung mittels eines...
Patent DE-102008046305-B4 (DE)
Title: Öldrucksteuervorrichtung
Inventor: SOGA YOSHINOBU
IPC: F16H61/00
Filed: 2008-09-09
Granted: 2013-06-06
Abstract: Eine Öldrucksteuervorrichtung, die aufweist: ein riemengetriebenes, stufenloses Getriebe (40), bei dem ein Riemen mit Öldruck festgeklemmt wird, um Bewegungsenergie zu übertragen, und bei dem ein Übersetzungsverhältnis durch das Ändern eines Riemenkontaktradius geändert wird, eine hydraulische Verriegelungskupplung (26), die in einer hydrodynamischen Energieübertragungsvorrichtung (20) vorgesehen ist, die zwischen einer Bewegungsenergiequelle (10) und dem riemengetriebenen, stufenlosen Getriebe (40) vorgesehen ist, wobei die Verriegelungskupplung (26) die Seite der Bewegungsenergiequelle und die Seite des riemengetriebenen, stufenlosen Getriebes direkt koppelt, ein Leitungsöldrucksteuerventil (110), das einen Leitungsöldruck (PL) regelt, der ein Quellendruck eines Öldrucks von unterschiedlichen Teilen wird, und ein Verriegelungssteuerventil (140), das geschaltet wird, wenn die Eingriffssteuerung/die Freigabesteuerung der Verriegelungskupplung (26) vorgenommen wird, wobei das Steuern des Leitungsöldrucksteuerventils (110) und das Steuern des Verriegelungssteuerventils (140) mit einem elektromagnetischen Ventil (SLT) ausgeführt werden und das Steuern des Leitungsöldrucksteuerventils (110) und das Steuern des Verriegelungsteuerventils (140) in unterschiedlichen Bereichen, die einander nicht überdecken, ausgeführt werden.
Patent DE-102008051510-B4 (DE)
Title: Kältekreislaufvorrichtung
Inventor: TAKATSU MASAHIRO
IPC: F25B5/04
Filed: 2008-10-14
Granted: 2018-09-27
Abstract: Kältekreislaufvorrichtung, die umfasst:einen Kompressor (11), der aufgebaut ist, um Kältemittel anzusaugen, zu komprimieren und auszustoßen;einen Strahler (12), der aufgebaut ist, um die Wärmeabstrahlung des von dem Kompressor (11) ausgestoßenen Kältemittels durchzuführen;einen ersten Dekompressionsabschnitt (13a, 113) mit variablem Dekompressionsbetrag, der aufgebaut ist, um das aus dem Strahler (12) strömende Kältemittel zu dekomprimieren und expandieren;einen ersten Verdampfer (14), der angeordnet ist, um das in dem ersten Dekompressionsabschnitt (13a, 113) dekomprimierte Kältemittel zu verdampfen;einen Kreislaufdurchgang (10), durch den der Kompressor (11), der Strahler (12), der erste Dekompressionsabschnitt (13a, 113) und der erste Verdampfer (14) in einem Kreis verbunden sind, so dass das in dem ersten Verdampfer (14) verdampfte Kältemittel in den Kompressor (11) gesaugt wird;einen Verzweigungsdurchgang (20), der bereitgestellt ist, um von dem Kreislaufdurchgang (10) an einer Position zwischen dem Strahler (12) und dem ersten Dekompressionsabschnitt (13a, 113) verzweigt zu werden, so dass ein Teil des aus dem Strahler (12) strömenden Kältemittels den ersten Dekompressionsabschnitt (13a, 113) umgeht und sich mit dem aus dem ersten Dekompressionsabschnitt (13a, 113) in Richtung des Kompressors (11) strömenden Kältemittel vereinigt;einen zweiten Dekompressionsabschnitt (23) mit variablem Dekompressionsbetrag, der sich in dem Verzweigungsabschnitt (20) befindet, um das aus dem Strahler (12) strömende Kältemittel zu dekomprimieren und zu expandieren;einen zweiten Verdampfer (24), der sich in dem Verzweigungsdurchgang (20) befindet, um das in dem zweiten Dekompressionsabschnitt (23) dekomprimierte Kältemittel zu verdampfen; undeinen Steuerabschnitt (100) zum Steuern der Dekompressionsbeträge des ersten Dekompressionsabschnitts (13a, 113) und des zweiten Dekompressionsabschnitts (23),wobei der erste Verdampfer (14) und der zweite Verdampfer (24) derart angeordnet sind, dass ein äußeres Fluid nach dem Durchlaufen des ersten Verdampfers (14) durch den zweiten Verdampfer (24) strömt, wobei die Kältekreislaufvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass:der Steuerabschnitt (100) den Dekompressionsbetrag des ersten Dekompressionsabschnitts (13a, 113) oder des zweiten Dekompressionsabschnitts (23) basierend auf einem Druck oder einer Temperatur des aus dem Kompressor (11) ausgestoßenen Kältemittels, bevor es von den ersten und zweiten Dekompressionsabschnitten (13a, 113, 23) dekomprimiert wird, steuert; undder Steuerabschnitt (100) den Dekompressionsbetrag des anderen von erstem Dekompressionsabschnitt (13a, 113) und zweitem Dekompressionsabschnitt (23) basierend auf einer Druckdifferenz zwischen dem Kältemittel in dem ersten Verdampfer (14) und dem Kältemittel in dem zweiten Verdampfer (24) oder basierend auf einer physikalischen Größe, die für die Druckdifferenz maßgeblich ist, steuert.
Patent DE-102008052524-B4 (DE)
Title: Kartenschalter
Inventor: GEISE PETER
IPC: H01H27/00
Filed: 2008-10-21
Granted: 2010-11-11
Abstract: Kartenschalter mit einem Taster (1), der in einen Tragrahmen (2) eingesetzt ist und auf dem eine Wippe (3) angeordnet ist, wobei der Tragrahmen (2) von einem Abdeckrahmen (5) abgedeckt ist, und einer Haube (4), die an dem Tragrahmen (2) befestigt ist und einen Einsteckschlitz (41) aufweist, wobei ein Anschlag (25) für die Karte (6) vorgesehen ist und der Abdeckrahmen (5) zwischen der Haube (4) und dem Tragrahmen (2) geklemmt gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (25) auf der Längsmittellinie des Tragrahmens (2) vorgesehen ist und nach Art eines Kragarms ausgebildet ist und dass an der Wippe (3) zwei Führungsstege (33) zum Führen der Karte (6) vorgesehen sind, zwischen denen der Anschlag (25) positioniert ist.
Patent DE-102009002479-B4 (DE)
Title: Schlagschrauber und Steuerungsverfahren für einen Schlagschrauber
Inventor: PROFUNSER DIETER
IPC: B25B21/02
Filed: 2009-04-20
Granted: 2015-02-19
Abstract: Das erfindungsgemässe Steuerverfahren für einen Schlagschrauber verwendet nachfolgende Schritte. Es wird ermittelt, ob der Schlagschraubers schlägt, wenn sich die Antriebswelle in einem niedrigen Drehzahlbereich dreht. Die Drehzahl der Antriebswelle wird auf einen höheren Drehzahlbereich in Abhängigkeit eines ermittelten Schlagens beim Drehen im niedrigen Drehzahlbereich erhöht
Patent DE-102009005185-B4 (DE)
Title: Fluiddruckvorrichtung für ein Fahrrad
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M9/124
Filed: 2009-01-20
Granted: 2020-01-02
Abstract: Fluiddruckvorrichtung (20r) für ein Fahrrad (1), umfassend:einen Kolben (72);ein Gehäuse (54) mit einer Kammer (54a), dimensioniert, um den Kolben (72) darin aufzunehmen, so dass sich der Kolben (72) axial bewegen kann;erste und zweite Fluidports (54b, 54c) in Fluidkommunikation mit der Kammer (54a);wobei die ersten und zweiten Fluidports (54b, 54c) angeordnet sind, so dass der Kolben (72) angeordnet ist zwischen den ersten und zweiten Fluidports (54b, 54c), wenn der Kolben (72) angeordnet ist ineiner Kolbenausgangsposition;ein erstes Positionierglied (56), das sich von einer ersten Ausgangsposition zu einer ersten Richtung (A) bewegt und ein zweites Positionierglied (58), das sich von einer zweiten Ausgangsposition zu einer zweiten Richtung (B) bewegt;ein erstes Beaufschlagungselement (61), das das erste Positionierglied (56) zu der ersten Ausgangsposition beaufschlagt und ein zweites Beaufschlagungselement (62),dass das zweite Positionierglied (58) zu der zweiten Ausgangsposition beaufschlagt; undein erstes Koppelelement (64), wobei das erste Koppelelement (64) das erste Positionierglied (56) koppelt zur Bewegung mit dem Kolben (72) in der ersten Richtung (A) und ein zweites Koppelelement (66), wobei das zweite Koppelelement (66) das zweite Positionierglied (58) koppelt zur Bewegung mit dem Kolben (72) in der zweiten Richtung (B), wobei das erste und zweite Positionierglied (56, 58) und der Kolben (72) sich gemeinsam bewegen und die erste Richtung (A) der zweiten Richtung (B) entgegengesetzt ist.
Patent DE-102009006488-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Unterstützung eines Kundenberaters
Inventor: FRANKENBERGER JOERG
IPC: H04W4/029
Filed: 2009-01-28
Granted: 2010-11-25
Abstract: Einrichtung zur Unterstützung eines Kundenberaters (36) mit  a) einem Mobilfunkendgerät (20) eines Nutzers (18) in einem zellularen Mobilfunknetz (10),  b) einer Ortungsvorrichtung (26) in dem zellularen Mobilfunknetz (10) zur Lokalisierung des Mobilfunkendgeräts (20),  c) einem Datenserver (34) im Mobilfunknetz, welcher Profildaten (32) des Nutzers (18) enthält,  gekennzeichnet durch  d) Mittel zur Verknüpfung von durch die Lokalisierung erhaltenen Lokalisierungsdaten (28) mit Profildaten (32) des Nutzers (18),  e) Sendemittel (43) zur Übermittlung der so verknüpften Lokalisierungs- (28) und Profildaten (32) des Nutzers (18) an eine rechnergestützte Verarbeitungseinheit (42) des Kundenberaters (36).