baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent MD-1073-C2 (MD)
Title: Vibration pump
Inventor: KOBÎLEAŢKII Nicolai
IPC: F04B43/04
Filed: 1995-03-24
Abstract: The invention relates to the pump engineering, particularly to the vibrator pumps with electromagnetic drive and can be used for lifting of liquids from holes, wells and other sources.The vibrator pump comprises a body, a piston made in the form of a flexible disk and connected by means of a rod to the electromagnetic vibrator, comprising a coil, an anchor, a yoke, an elastic shock-absorber having a profile effective member in the form of the body of revolution. Between the anchor and the yoke there is an air gap. The yoke and the anchor of the electromagnet have the same geometrical U-shaped form and the same sizes, the branching of the anchor are deepened into the coils at a depth of ι/2 - δ, wherein ι - is the length of the coils, δ - the value of the air gap.The technical result consists in increasing the efficiency, in decreasing of the expended current and reducing the expenses of the active materials.
Patent DE-1951681-C2 (DE)
Title: Document scan colour data compression - has data compression circuit on OR-gated photocell sensor output to reduce data capacity requirement
IPC: G06V10/20
Filed: 1969-10-14
Granted: 1982-06-24
Abstract: Coloured document scanning using a line method with three scanned segments so that a majority logic type system of data processing can be used to determine the colour of the portion being scanned, whether it differs from the background colour, and to enable a data compression technique to be employed which reduces the data handling requirement of the equipment, e.g. copier or facsimile machine. The document (103) carrying drm (101) is driven from a pulse generator source (109,107) and the document scanned (110) in areas of approx. 1mm x 0.9mm by photocells (119,121) receiving light along optical fibres (113,115). The photocells parallel feed on three highways into the colour decoder (123) which determines which of eight colours has been sesed. The photocells (119,121) also parallel feed into an OR gate logic circuit (129) which outputs into the data compressor (127) for code reduction. The colour decoder (123), the data compressor (127) and the final stage colour coder (131) which otpts the final data are all coupled to the timing pulse generator (107) for synchronisation. PS.
Patent DE-3102183-C2 (DE)
Title: Elektronenstrahlsystem für Fernsehbildröhren
IPC: H01J29/62
Filed: 1981-01-23
Granted: 1984-05-10
Abstract: Es wird ein Elektronenstrahlsystem beschrieben, das eine elektronische Linsenanordnung mit einem Paar Endelektroden aufweist, die längs eines Paares gläserner Tragstäbe fest montiert sind. Zwischen den Endelektroden befindet sich ein Widerstandslinsenstapel, in dem mit Öffnungen versehene Elektrodenplatten mit Widerstandsabstandsblocks abwechseln. Die Elektrodenplatten und die Widerstandsabstandsblocks werden durch eine Mehrzahl von Blattfedern in guten elektrischen Kontakt miteinander und mit den Endelektroden gedrückt. Die Elektrodenplatten werden vorzugsweise leicht durch die gläsernen Tragstäbe berührt, um eine seitliche Verschiebung der Platten ohne Behinderung ihres Federbelastungskontaktes mit den Widerstandsblocks zu vermeiden.
Patent DE-3108163-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von resorbierbaren chirurgischen Fäden
IPC: A61L17/06
Filed: 1981-03-04
Granted: 1983-06-01
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von resorbierbaren chirurgischen Fäden beruht auf der Behandlung von Zellulosefäden mit Stickstoffoxiden. Erfindungsgemäß erfolgt die Behandlung der Zellulosefäden mit Stickstoffoxiden in einem organischen Lösungsmittel im Laufe von 10 bis 30 min bei einer Temperatur von -11 ° C bis +21 ° C. Danach werden die Zellulosefäden aus dem organischen Lösungsmittel herausgenommen und im Laufe von 15 min bis zu 1,5 h unter einem Druck und bei einer Temperatur von +30 ° C bis +70 ° C gehalten.
Patent DE-3111018-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Erzeugen eines Steuersignals für eine Brennkraftmaschine
IPC: F02D41/26
Filed: 1981-03-20
Granted: 1986-10-16
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines Impulssignales zum Steuern einer Brennkraftmaschine, wobei ein Maschinensteuerimpulssignal (P ↓1 ↓6) über einen Digitalrechner (10) während des normalen Betriebes berechnet wird. Wenn eine Störung oder eine Fehlfunktion des Digitalrechners (10) wahrgenommen wird, wird das Maschinensteuerimpulssignal (P ↓1 ↓6) durch ein Scheinsignal (P ↓3 ↓1) ersetzt, das von einem Hilfsimpulsgenerator (30) erzeugt wird.
Patent DE-3123614-C2 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur ferngesteuerten Umschaltung von Teilnehmeranschlüssen auf eine Ansageeinrichtung
IPC: H04M3/487
Filed: 1981-06-13
Granted: 1985-11-14
Abstract: Zur selbsttätigen Umschaltung eines vorbereiteten Teilnehmeranschlusses zur Verbindung mit einer Ansageeinrichtung über ein Sondernetz (SON) ist eine Schalteinrichtung (SE) vorgesehen, welche mit dem Wählprüfnetz (PN) verbunden ist. Über das Sondernetz (SON) ist eine Koppeleinrichtung (KE) verbindbar, welche von einer elektronischen Datenverarbeitungsanlage (DV) gesteuert wird. Zum festgelegten Zeitpunkt der Umschaltung veranlaßt die elektronische Datenverarbeitungsanlage (DV) über eine Datenleitung (DL) die Schalteinrichtung (SE), eine Verbindung über das Wählprüfnetz (PN) zu dem betreffenden Teilnehmeranschluß aufzubauen. Anschließend erfolgt eine Verbindung mit dem Sondernetz (SON). Während im umgeschalteten Zustand der Sonderdienst-Teilnehmeranschlußschaltung ein Anruf einer Ansage zur Folge hat, mit welcher einem Anrufer die neue Rufnummer des bisherigen Anschlußinhabers mitgeteilt wird, erfolgt im nicht umgeschalteten Zustand die Übermittlung dieser Rufnummer in Form von MF-Zeichen zur Schalteinrichtung (SE). Die übermittelte Rufnummer gelangt über die Datenleitung (DL) an die elektronische Datenverarbeitungsanlage (DV), wo sie mit der in dem betreffenden anschlußindividuellen Speicherplatz enthaltenen Rufnummer verglichen wird. Bei Übereinstimmung veranlaßt die elektronische Datenverarbeitungsanlage (DV) die Umschaltung der betreffenden Sonderdienst-Teilnehmeranschlußschaltung.
Patent DE-3146021-C2 (DE)
Title: Wägevorrichtung
IPC: G01G5/04
Filed: 1981-11-20
Granted: 1986-12-04
Abstract: Bei einer Wägevorrichtung, insbesondere zum Messen einer großen Gewichtskraft mit hoher Genauigkeit, bestehend aus einem Lastaufnehmer mit einem Kraftwandler und einem Meßwertgeber, wird vorgeschlagen, daß der Kraftwandler als hydrostatische Spindel-Mutter-Einheit ausgebildet ist, mit schraubenförmigen, an ein Versorgungssystem für ein unter Druck zugeführtes hydrostatisches Trennfluid angeschlossene Arbeitsflächen, welche die Gewichtskraft in ein senkrecht zu deren Richtung wirkendes Drehmoment umwandeln, wobei der Kraftwandler über einen Drehmomentenarm an den Meßwertgeber angeschlossen ist. Die Arbeitsflächen haben vorzugsweise eine Steigung zwischen 1 : 10000 und 1 : 10, bzw. 1 : 1000 und 1 : 100 und sind zwecks wirtschaftlicher Herstellbarkeit aus Kunststoff, mit welchem Metall-Flächen der Spindel-Mutter-Einheit im Druckspritzverfahren beschichtet sind. Die Vorrichtung ist mit einer elastischen Manschette nach außen abgedichtet. Sie dient als Wäge- und Feinweg-Verstelleinrichtung.
Patent DE-3206514-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Ammoniak-Synthesegas
IPC: C01B3/02
Filed: 1982-02-24
Granted: 1984-01-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erzeugung von Ammoniak-Synthesegas aus kohlenwasserstoffhaltigen Einsatzgasen, welche katalytisch-autotherm mit einem Sauerstoff enthaltenden Spaltgas reformiert und anschließend einer Konvertierung zu einem Kohlendioxid und Wasserstoff enthaltenden Spaltgas unterworfen wird. Zur Vereinfachung der Anlage, die für ein solches Verfahren erforderlich ist, ist nach der Erfindung vorgesehen, daß man einen Anteil des Gashauptstromes einer im Bypass des Gashauptstromes angeordneten mehrstufigen Druckwechsel-Adsorptionsanlage (PSA-Anlage) unterwirft und den dabei abgetrennten Wasserstoff in den restlichen Gashauptstrom zurückführt, um so das erforderliche H ↓2/N ↓2-Verhältnis einzustellen, und daß man das Spaltgas nach der Konvertierung einer Kohlendioxid-Wäsche und einer Methanisierung unterwirft.
Patent DE-3208161-C2 (DE)
Title: Schalt- und/oder Verteilerkasten zum Einbau elektrischer Installationsgeräte
IPC: H02B1/04
Filed: 1982-03-06
Granted: 1991-01-03
Abstract: In einem Schalt- und/oder Verteilerkasten mit einem eine Dach- und eine Bodenwand (3 und 4) sowie zwei Seitenwände (2) aufweisenden Gehäuse sowie mit einem in Richtung von dieser Dach- (3) zur Bodenwand (4) geführten Tragpfosten (7 bis 11) ist zum Erleichtern der Anpassung von Abdecktafeln an die verschiedenen Bauhöhen der elektrischen Installationsgeräte für den Tragpfosten (7 bis 11) eine einzige fest vorgegebene Position zwischen den beiden Seitenwänden (2) und der Vorder- und Rückseite des Gehäuses vorgesehen; ferner ist am Tragpfosten (7 bis 11) ein Abstandshalter (20 bis 28) angeordnet, der eine Befestigungsebene (20c bis 28c) für eine Installationsgeräte bedeckende Abdecktafel (30 bis 33) an der Gehäusevorderseite bestimmt.
Patent DE-3208891-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Gruppieren von Einheiten
IPC: B65G47/29
Filed: 1982-03-09
Granted: 1986-05-28
Abstract: Vorrichtung zum Gruppieren von Einheiten, wie Behältern, bestehend aus einem sich ständig bewegenden Förderband, das die Einheiten im Reibungsschluß transportiert, Organen, die die Einheiten in parallel zur Förderrichtung orientierten Zeilen gruppieren, und Anschlägen, die die Einheiten anhalten und zum Weitertransport in Blöcken freigeben. Die Erfindung besteht darin, daß für jede senkrecht zur Förderrichtung orientierte Einheitenreihe eines Blockes (A) eine An schlag reihe (10) vorgesehen ist und daß die Zeitpunkte der Freigaben jeder Reihe einstellbar sind.
Patent DE-3221974-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Glätten bedruckter Flächen bei dickem Farbauftrag und Vorrichtung zur Durchführung desselben
IPC: H05K3/06
Filed: 1982-06-11
Granted: 1986-06-05
Abstract: Ein zweiter Druckzylinder (4) wird während eines Zeitraumes, in dem die dick auf die Objekte aufgebrachte Farblösung sich in einem halb-getrockneten Zustand befindet gegen die Drucke auf Objekten gedrückt, welche mit einer üblichen Druckmaschine gedruckt worden sind. Der zweite Druckzylinder (4) ist mindestens teilweise mit einer glatten, ölabweisenden Schicht (5) bedeckt, so daß die unregelmäßigen Oberflächen der gedruckten Drucke (3) ohne irgendeine unerwünschte Verschmutzung vergleichmäßigt und geglättet werden.
Patent DE-3232774-C2 (DE)
IPC: B31F1/28
Filed: 1982-09-03
Granted: 1986-06-19
Abstract: 1. A one-sided corrugated cardboard machine comprising a first corrugated roll (10) and a second corrugated roll (11) in meshing engagement with each other and between which a paper web (13) to be corrugated is introduced, an adhesive applicator (18) for dispensing an adhesive onto the peaks of the corrugated cardboard web (14), a contact pressure means cooperating with the second corrugated roll (11) for applying a covering web (20) onto the corrugated cardboard web (14) comprising a first deviation roll (21) and a second deviation roll (22) in parallel spaced arrangement with respect to each other, and via which the covering web (20) coming from an uncoiler is guided in such a manner that it places itself under pressure against the coardboard web (14) on the second corrugated roll (11), and in which a blowing means (25) is arranged between the deviation rolls (21, 22) which builds up a compressed air cushion (27) on the side of the covering web (20) facing away from the second corrugated roll (11), characterized in that the covering web (20) by means of a pull-off device (23) and against a braking means between the uncoiler and the second corrugated roll (11) directly surrounds the deviation rolls (21, 22) with a predetermined tension and serves itself as a contact pressure element and the compressed air cushion (27) is effective directly on the covering web (20).
Patent DE-3238697-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einspritzung von Kraftstoff in Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschinen
IPC: F02D41/04
Filed: 1982-10-19
Granted: 1986-03-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Kraftstoffeinspritzung in eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs umfaßt eine Einrichtung (41) zur Abtastung der Maschinenlast und zur Erzeugung eines entsprechenden Ausgangssignals (S ↓1), eine elektrisch betätigte, in eine Brennkammer eines Zylinders der Brennkraftmaschine ragende Kunststoff-Einspritzdüse (21) und eine elektrisch mit der Einrichtung (42) zur Abtastung der Maschinenlast und der Einspritzdüse (21) verbundene elektrische Steuereinheit (22), die auf der Grundlage des Ausgangssignals (S ↓1) Steuersignale zur Festlegung der Dauern und der Zeitpunkte des Beginns der Kraftstoffeinspritzungen in der Weise festlegt, daß die Kraftstoffeinspritzungen zu Zeiten erfolgen, bei denen in der Brennkammer ein verhältnismäßig niedriger Gasdruck vorliegt. tischen, latenten Bildes stärker als die elektrostatische Abstoßung zwischen de
Patent DE-3244159-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftstoff-Verdunstungsbegrenzung in einem Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine
IPC: F02M25/08
Filed: 1982-11-29
Granted: 1986-04-10
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Begrenzung der Verdunstung von Kraftstoff in einem Kraftfahrzeug ist der Kraftstoffdampf-Rückhaltebehälter (16) über ein Umschaltventil (48) entweder unmittelbar mit dem Ansaugrohr der Brennkraftmaschine oder mit der Auslaßseite eines Luftfilters (44) verbunden. Das Umschaltventil (48) ist derart gesteuert, daß es den Rückhaltebehälter (16) nur dann unmittelbar mit dem Ansaugrohr (40) verbindet, wenn nicht die Gefahr besteht, daß die Adsorptionskapazität des Rückhaltebehälters (16) für Kraftstoffdampf überschritten wird, während andernfalls der Rückhaltebehälter nur mit dem Luftfilter verbunden ist, so daß weniger Kraftstoffdampf angesaugt wird.
Patent DE-3305585-C2 (DE)
Title: Filteranlage zum Reinigen von heißen Rohgasen
IPC: B01D53/08
Filed: 1983-02-18
Granted: 1986-10-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Filteranlage und ein Verfahren zur Direktabscheidung von Feststoffen, Aerosolen und Schadgasen aus heißem Rohgas mit mehreren Filterkammern für die Aufnahme von körnigem Filtermaterial, welches durch jeweils eine obere Einfüllöffnung einfüllbar und jeweils durch eine untere Abzugsöffnung mit Austragsvorrichtung abziehbar ist, mit einem jeweiligen Rohgaseintrittsstutzen und einem jeweiligen Reingasaustrittsstutzen sowie mit einer unterhalb der Filterkammern allen Filterkammern gemeinsam zugeordneten Fördereinrichtung für das verschmutzte Filtermaterial. Zur baulichen und betrieblichen Vereinfachung sowie zur Schaffung einer einfacheren Möglichkeit der Regeneration des Filtermaterials ist vorgesehen, daß mehrere Filterkammern (13) nebeneinander angeordnet sind, daß sich an die Fördereinrichtung (3) eine weitere Fördereinrichtung (5, 6, 7, 14) zur Förderung des verbrauchten Filtermaterials zu einer Abriebtrommel (8) anschließt, und daß sich an diese eine weitere Fördereinrichtung (5, 10, 11) für die Rückführung des regenerierten Filtermaterials zu den Einfüllöffnungen (17) der Filterkammern (13) anschließt.
Patent DE-3306448-C2 (DE)
IPC: C04B28/04
Filed: 1983-02-24
Granted: 1985-04-04
Abstract: The present invention relates to liquid accelerators for the setting of concrete mixtures. These accelerators have a long shelf life even in higher concentrations than the liquid accelerators known heretofore and, within the defined concentrations, produce no precipitation. The new accelerators are characterized by containing only potassium aluminate, potassium carbonate and potassium hydroxide in a defined range. They can be used in any known hydraulic binding agents, they shorten the set time of these binding agents, and they improve the compressive strength of the products made with them.
Patent DE-3315364-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Auskleiden von Rohren in einer erdverlegten Rohrleitung
IPC: F16L55/164
Filed: 1983-04-28
Granted: 1986-03-06
Abstract: Bei einem Verfahren zum Auskleiden von Rohren in einer erdverlegten Stadtgasrohrleitung wird Trägergas zusammen mit Kunststoffnebel eingeführt, die über einen Weg strömen, der eine Abzweigleitung zum Verteilen des Gases an die Verbraucher enthält, so daß die Rohrleitung und das Abzweig rohr mit dem Kunststoff ausgekleidet werden.
Patent DE-3448474-C2 (DE)
Title: Flat-bed knitter patterning device
Inventor: SHIMA MASAHIRO
IPC: G05B19/14
Filed: 1984-09-26
Granted: 1994-08-25
Abstract: An apparatus for recording pattern information, comprising display means for pattern information which, when pattern information on a fabric to be knitted on a V-bed flat knitting machine, as analysed into units of pattern information, one unit representing one or two stitches formed on one or both of a pair of opposed needles, front and back, is entered therein as codes pertaining to the units of pattern information respectively, displays on a graphic colour monitor an array of image areas coloured in correspondence with the codes and with each cell corresponding to one of the units of pattern information, the image areas for each wale being arranged along one of X and Y coordinate axes and the image areas for each course being arranged along the other coordinate axis, pattern information storage means for storing pattern information input into said display means, interpreter means for reading the pattern information stored in said storage means in the sequence of knitting to explode pattern information for each course of stitches into a required number of knitting courses of a carriage and for translating the so exploded information into pattern data and control data for each knitting course, and write means for writing said pattern data and control data for each knitting course on to a recording medium.
Patent DE-3525293-C2 (DE)
IPC: B08B15/00
Filed: 1985-07-16
Granted: 1988-01-07
Abstract: An apparatus for exhausting and collecting gases comprising a slotted exhaust conduit fixed in position and provided on its one face with an elastic, axial lip seal for guiding in sealed relationship a suction nozzle of at least one carriage which can be moved in the axial direction along guide sections. The suction nozzle is connected to a hose, and a vacuum is generated in the slotted exhaust conduit through an exhauster. In order to make such a system suited for use in factory halls in which the space above the assembly system and the operating space must remain clear from obstructions in order to permit cranes or assembly installations, or the like, to be positioned and operated in this clear space, the slotted exhaust conduit is arranged below axially movable assembly frames. The carriage can be moved in synchronism with the assembly frames. The lips of the lip seal are directed upwardly and the hose takes the form of a bellows and can be attached to an opening in the assembly frame from below.
Patent DE-3840292-C2 (DE)
IPC: B44C1/24
Filed: 1988-11-30
Granted: 1991-02-28
Abstract: The invention relates to a process for producing a wood-like texture on the surface of, in particular, medium-density fibre boards by applying, as the starting material, a resin/water mixture to the surface of a hardened fibre board, and subsequently pressing the fibre board in a short-cycle press under the action of pressure and heat and using a textured press pattern.
Patent DE-3844748-C2 (DE)
Title: Continuous sterilising of food in containers
Inventor: SKOBIC DAVOR DR
IPC: A23L3/04
Filed: 1988-07-13
Granted: 1993-10-07
Abstract: The continuous sterilisation of food in containers is effected in three chambers fitted with endless conveyors and separated by parting doors, operated by gear motors. The first chamber is used for the preparation, the second for heating and sterilising in pressurised water heated by steam, and the third is for cooling in cold water, at the same pressure. Hydrostatic chambers at a higher level ensure a continuous working pressure
Patent DE-3901335-C2 (DE)
IPC: F01N1/08
Filed: 1989-01-18
Granted: 1991-11-28
Abstract: The silencer has a pot-like housing (2) with a connection pipe (5). Two identically formed perforated discs (13), laterally inverted in relation to one another, are integrated in the housing (2) so that their disc areas (17) are located at a distance from one another. The disc areas (17) are penetrated by a large number of perforations (18) of small cross section and a few perforations (19) of large cross section. The perforations (19) of large cross section ensure that, even if some of the perforations (18) of small cross section become clogged, an adequately large exhaust cross section through the silencer is maintained. If the air flowing through the silencer is only slightly polluted, a damping element which is penetrated by micro air ducts can be inserted between the disc areas (17) of the two perforated discs (13), thereby intensifying the damping effect. In addition, the outside of the perforated disc (13) remote from the connection pipe (5) may be covered by a flexibly removable disc. <IMAGE>
Patent DE-3939344-C2 (DE)
Inventor: SCHNEIDER DIETMAR DR
IPC: B03B9/04
Filed: 1989-11-29
Granted: 1993-11-04
Abstract: The invention relates to the treatment of residues, such as grate ash, boiler ash and fly dust, from a waste incinerator plant. Fusion in an open system coupled directly to the boiler is known. In this case, the energy supplied is utilised at only low efficiency. Reliable fusion is not ensured. The invention is intended to avoid these disadvantages. The residues are fused in a separate fusion furnace (26) which is fed with grate ash and boiler ash together and with fly dust after partial removal of metals. This allows reliable fusion within controlled residence times (Fig. 1). <IMAGE>
Patent DE-4032864-C2 (DE)
IPC: C25D3/38
Filed: 1990-10-13
Granted: 1993-01-07
Abstract: The invention concerns an aqueous acid copper-electroplating bath and the use of the bath for the electrolytic deposition of copper.
Patent DE-4143541-C2 (DE)
Title: High pressure reaction appts. for microwave-assisted reaction
Inventor: LAUTENSCHLAEGER WERNER
IPC: B01J3/04
Filed: 1991-05-03
Granted: 1999-03-04
Abstract: Appts. for imitating and/or promoting pressurised chemical and/or physical reactions by means of microwaves, has a (partially) microwave transparent sample container inserts which are arranged in a microwave impervious housing connected by one or more coupling openings to a microwave generator.       The housing comprises one or more pressure vessels (4) of high pressure resistant material with coupling openings (12) closed in a microwave transparent, sample and highly pressure-tight manner, a single container insert (21) being fully seated on the inner face of each pressure vessel (4). Pref. the container inserts (21) are made of an elastically deformable fluorine-contg. (co-)polymer.
Patent NL-1016623-C2 (NL)
Title: Automated progressive jackpot device for casino table enabling bets to be detected automatically whilst preventing fraudulent late bets
Inventor: GOOSSENS WILLIAM
IPC: G07F17/32
Filed: 2000-11-16
Granted: 2002-05-17
Abstract: Includes a gaming table, for e.g. a casino game, several player positions (1) and a betting position, a jackpot calculator (32), and display (34) for displaying the state of the jackpot. Each player position has a detector (20) for detecting an action carried out by a player or croupier for that player position. The detector of each player position is linked to the jackpot calculator, so that on detection of a player's bet an instruction is sent automatically to the jackpot calculator to raise the jackpot progressively.
Patent NL-1025879-C2 (NL)
Title: Glands-stripper for holding trucked foreskin at root of penis, has elastic ribbon of specified width, connected to middle of flat plaited cotton shoe-lace having bead like shape at its ends
Inventor: DRIESSEN MAARTEN WILLEM
IPC: A61F5/41
Filed: 2004-04-04
Granted: 2005-10-17
Abstract: An elastic ribbon of specified width is connected to the middle of the flat plaited cotton shoe-lace having bead like shape at the ends. The total length of the shoe-lace is made twice the distance measured from the top of the root of the erection to the anus and from the anus to the belly.