baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014216915-A1 (DE)
Title: "Schweißhemmende kosmetische Mittel mit speziellen Proteinen aus Hautanhangsgebilden von Säugetieren, Vögeln, Fischen, Insekten oder Krustentieren"
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schweißhemmendes kosmetisches Mittel, welches mindestens eine schweißhemmende Verbindung sowie mindestens ein spezielles Protein aus Hautanhangsgebilden von Säugetieren, Vögeln, Fischen, Insekten oder Krebstieren enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines speziellen Proteins sowie ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers. Durch den Zusatz bzw. die Verwendung des mindestens einen speziellen Proteins kann die Menge der schweißhemmenden Verbindung reduziert werden, ohne die schweißhemmende Wirkung negativ zu beeinflussen.
Patent DE-102014219228-A1 (DE)
Title: Proteinhaltige Waschmittel
Inventor: HEBERLEIN WALTER
IPC: C11D3/37
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Reinigungsleistung von Waschmitteln gegenüber Anschmutzungen sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch das Einarbeiten von Ovotransferrin.
Patent DE-102014219552-A1 (DE)
Title: Leitschaufelverstellvorrichtung einer Gasturbine
Inventor: KLAUKE THOMAS
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Leitschaufelverstellvorrichtung einer Gasturbine mit einer Vielzahl von jeweils um eine radiale Achse 33 schwenkbaren Leitschaufeln 20, welche in zumindest einer Radialebene angeordnet sind, sowie mit zumindest einem Leitschaufelverstellring 29, welcher mit den jeweiligen Leitschaufeln 20 gekoppelt ist und mittels zumindest einer Betätigungsvorrichtung in Umfangsrichtung drehbar ist, wobei der Leitschaufelverstellring 29 mittels mehrerer um den Umfang verteilter und an dem Leitschaufelverstellring 29 gelagerter Abstandshalter 30 an einem zentrisch angeordneten Gehäuse 38 in Radialrichtung abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Leitschaufelverstellring 29 für jeden Abstandshalter 30 eine aus einem Kunststoff mit einem hohen thermalen Ausdehnungskoeffizienten gefertigte Buchse 31 befestigt ist, an welcher der Abstandshalter 30 gelagert ist.
Patent DE-102014222937-A1 (DE)
Title: Authentifizierungsverfahren, Authentifizierungssystem und Authentifizierungsvorrichtungen zum Authentifizieren eines Objektes
Inventor: LUIBLE ANDREAS
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Authentifizierungsverfahren, ein Authentifizierungssystem und Authentifizierungsvorrichtungen zum Authentifizieren eines Objektes, das mit einer Kennzeichnung, insbesondere einem RFID-Tag, ausgestattet ist. Um kostengünstig Schutz von Produkten vor Produktpiraterie zu ermöglichen bzw. es zumindest zu erlauben, die Existenz eines unerlaubten Nachahmer-Objekts zu erkennen, wird ein Verfahren zum Authentifizieren eines Objekts vorgeschlagen mit den Schritten: Auslesen von ersten Authentifizierungsdaten aus einem Kennzeichnungsdatenspeicher einer Kennzeichnung, insbesondere eines RFID-Tags, die an dem Objekt angebracht ist, durch eine Lese-Schreib-Vorrichtung, die ausgestaltet ist, Daten aus dem Kennzeichnungsdatenspeicher zu lesen und Daten in den Kennzeichnungsdatenspeicher zu schreiben; Bereitstellen von Vergleichsdaten in einem Vergleichsdatenspeicher einer Vergleichsvorrichtung; Authentifizieren der Kennzeichnung, wobei die ersten Authentifizierungsdaten mit den Vergleichsdaten verglichen werden; Erzeugen von zweiten Authentifizierungsdaten und Speichern der zweiten Authentifizierungsdaten als neue Vergleichsdaten in dem Vergleichsdatenspeicher und als neue erste Authentifizierungsdaten in dem Kennzeichnungsdatenspeicher, wenn die ersten Authentifizierungsdaten mit den Vergleichsdaten übereinstimmen.
Patent DE-102014226227-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Schaltstellung eines Schützes, Steuergerät und Batteriesystem
Inventor: SALZIGER JAN
IPC: G01R31/327
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Schaltstellung eines Schützes, ein Steuergerät und ein Batteriesystem. Das Steuergerät (40) ist für eine Batterie (10) eines Kraftfahrzeuges vorgesehen, wobei die Batterie (10) über mindestens ein Schütz (20) mit einer weiteren Komponente (30) des Kraftfahrzeugs schaltbar verbunden ist. Das Steuergerät (40) ist mit einer Ansteuerseite (26) des Schützes (20) verbunden und dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (40) ausgebildet ist, eine Impedanz auf der Ansteuerseite (26) zu bestimmen. Das Verfahren umfasst eine Impedanzbestimmung auf einer Ansteuerseite des Schützes. Durch die Bestimmung der Impedanz des Schützes auf der Ansteuerseite lässt sich die Stellung eines Ankers des Schützes und damit die Schaltstellung des Schützes ohne eine Messung auf einer angesteuerten Seite des Schützes bestimmen. Das Verfahren ermöglicht so eine einfachere Prüfinfrastruktur.
Patent DE-102015000795-A1 (DE)
Title: Reversibel vernetzte Celluloseether und Verfahren zu deren Herstellung durch selektive Oxidation von vicinalen OH-Gruppen
Inventor: STERN ROLAND
IPC: C08B11/193
Filed: 2015-01-23
Abstract: Offenbart sind reversibel vernetzte, wasserlösliche Celluloseether mit mindestens zwei unterschiedlichen Etherkomponenten, wobei mindestens eine Etherkomponente eine Alkyl-, Hydroxyalkyl- oder Carboxymethylgruppe ist und mindestens eine eine Alkylgruppe mit einer Aldehyd-Funktionalität ist, die mit freien OH-Gruppen des Celluloseethers hydrolysierbare Halbacetale bildet. Erhältlich sind die Celluloseethern durch selektive Oxidation von Celluloseethern, die Alkylgruppen mit vicinalen OH-Gruppen erhalten (Glykolspaltung). Bevorzugt werden wasserlösliche Celluloseether gleichzeitig oder nachträglich mit 2,3-Epoxypropanol (Glycidol) oder 3-Chlor-1,2-propandiol co-verethert und die resultierenden 2,3-Dihydroxypropylether-Gruppen oxidativ ganz oder teilweise unter Abspaltung von Formaldehyd in 2-Oxo-ethylether-Gruppen überführt. Als Oxidationsmittel eignen sich beispielsweise Perjodat, Perjodsäure oder Bleitetraacetat. Nach Auswaschen und Trocknen erhält man über Halbacetale reversibel vernetzte Celluloseether, die sich gut in Wasser oder wässrigen Lösungen dispergieren lassen und erst verzögert homogen in Lösungen gehen. Beim Lösen werden keine gesundheitlich bedenklichen, niedermolekularen Dialdehyde oder andere problematische Vernetzungsreagentien freigesetzt.
Patent DE-102015001268-A1 (DE)
Title: Festkammerpresse
Inventor: RONGVAUX LORANT
IPC: A01F15/07
Filed: 2015-02-04
Abstract: Eine Festkammerpresse für Rundballen hat eine durch Rollen (6, 7) radial außenseitig begrenzte Presskammer (4) zur Aufnahme und Verdichtung von Erntegut. Die Rollen (6, 7) sind auf eine erste und eine zweite Gehäusehälfte (2, 3) verteilt, wobei die erste Gehäusehälfte (2) eine Öffnung (8) zur Aufnahme des Erntegutes aufweist und die zweite Gehäusehälfte (3) relativ zu der ersten Gehäusehälfte (2) verlagerbar ausgebildet ist. Die Festkammerpresse weist mindestens einen umlaufenden Gurt (12) auf, welcher zumindest teilweise innerhalb der Presskammer (4) angeordnet ist.
Patent DE-102015002284-A1 (DE)
Title: Ablagefach
Inventor: LEOPOLD GUNTER
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablagefach (1) für einen Fahrgastraum eines Fahzeugs, das einen Aufnahmebehälter (5) mit einer Aufnahmeöffnung (4) aufweist, in die ein Gegenstand eingestellt werden kann. Das Ablagefach (1) umfasst ein Gehäuse (6), in dem der Aufnahmebehälter (5) verschiebbar gelagert ist, so dass er durch eine Schiebebewegung von einer Nichtgebrauchsstellung, in der die Aufnahmeöffnung (4) vom Fahrgastraum unzugänglich ist, in eine Gebrauchsstellung überführbar ist, in der die Aufnahmeöffnung (4) zugänglich ist. Das Ablagefach (1) weist mindestens ein Verschlusselement (7, 8) auf, das die Aufnahmeöffnung (4) in der Nichtgebrauchsstellung zumindest teilweise verschließt. Erfindungsgemäß ist das mindestens eine Verschlusselement (7, 8) ein Deckel (2, 3), der am Gehäuse (6) oder am Aufnahmebehälter (5) um eine Drehachse (15, 16) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102015003134-A1 (DE)
Title: Global-Shutter Pixel und Korrekturverfahren
Inventor: SCHWEER RAINER
IPC: H04N5/3745
Filed: 2015-03-13
Abstract: Ein Bildsensor mit Global Shutter beinhaltet auf einem Halbleitersubstrat (SUB) ein Pixelfeld (201) und eine Zeitsteuerschaltung (210). Jedes Pixel (200) enthält ein fotoempfindliches Element (PPD) und einen Sensorknoten (FDN). Ein erstes Transfergate (TG) ist zwischen dem fotoempfindlichen Element (PPD) und dem Sensorknoten (FDN) angeordnet. Ein Pufferverstärker (N1) ist mit dem Sensorknoten verbunden. Der Ausgang (IMN) des Pufferverstärkers kann mit einer Spaltenleitung (COL) über einen Ausgangsschalter (N2) verbunden werden. Eine Abtaststufe (SST) ist mit dem Ausgang (IMN) des Pufferverstärker (N1) verbunden. Der Ausgang (STN) der Abtaststufe (SST) kann mit dem Sensorknoten (FDN) über einen Rückkopplungsschalter (N3) verbunden werden. Vorteilhafte weitere Ausführungsbeispiele von Pixeln werden offenbart. Weiterhin werden Verfahren beschrieben, um das Pixelfeld zu betreiben und dabei ein korrigiertes Signal auszugeben.
Patent DE-102015005817-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Cachen von Festkörpergerät- Leseanforderungsergebnissen
Inventor: SENDELBACH LEE ANTON
IPC: G06F12/08
Filed: 2015-05-06
Abstract: Es werden Techniken zum Cachen von Ergebnissen einer Leseanforderung in einem Festkörpergerät offenbart. In einigen Ausführungsformen sind die Techniken umsetzbar als Verfahren zum Cachen von Festkörpergerät-Leseanforderungsergebnissen, das Empfangen einer Datenanforderung an einem Festkörpergerät von einem kommunikativ an das Festkörpergerät gekoppelten Host-Gerät und Abrufen eines komprimierten Datenchunks aus dem Festkörpergerät in Ansprechen auf die Datenanforderung unter Nutzung eines Controllers des Festkörpergeräts umfasst. Die Techniken können weiter Dekomprimieren des komprimierten Datenchunks, Zurückgeben eines Blocks des Datenchunks, der auf die Datenanforderung anspricht, an das Host-Gerät und Cachen eines oder mehrerer zusätzlicher Blöcke des Datenchunks in einem Datenpuffer für spätere Leseanforderungen beinhalten.
Patent DE-102015006862-A1 (DE)
Title: Unfallschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer Unfallschutzvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Unfallschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PREISSLER CHRISTOPH
IPC: B60N2/427
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unfallschutzvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (38) mit einem Fahrzeugsitz (12), welcher ein Fahrzeugsitzmaterial (18) umfasst und mit einer Speichervorrichtung (20), welche ein Medium (34) enthält, mittels welchem sich das Fahrzeugsitzmaterial (18) zumindest bereichsweise durch Einleiten des Mediums (34) in das Fahrzeugsitzmaterial (18) und dadurch Kontaktieren des Fahrzeugsitzmaterials (18) mit dem Medium (34) verfestigen lässt.
Patent DE-102015007001-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beleuchtung von Innenräumen mit Tageslicht für Länder mit hohen Sonnenständen
Inventor: NEYER ANDREAS
IPC: F21S11/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Beleuchtung von Innenräumen (18) mit Tageslicht (6), aufweisend mindestens eine Einkoppelvorrichtung (4), die Sonnenlicht (5) im Außenraum (17) eines Gebäudes einfängt und mindestens eine Auskoppelvorrichtung (3), die das eingefangene Tageslicht (9) in einem Innenraum (18) des Gebäudes wieder abgibt. Hierbei ist die Einkoppelvorrichtung (4) relativ zu dem Sonnenstand derart angeordnet und ausgerichtet, dass Sonnenstrahlung (5) vornehmlich aus einem Winkelbereich von 30° bis 0° bezogen auf den Zenit aufgefangen wird, die Einkoppelvorrichtung (4) das eingefangene Tageslicht (5) umlenkt und in ein, bezogen auf das Gebäude vorzugsweise im wesentlichen horizontal ausgerichtetes, lichtleitendes Zwischenelement (2) einleitet, das Zwischenelement (2) das eingefangene Tageslicht (9) durch die Hülle (1) des Gebäudes hindurch führt und in die Auskoppelvorrichtung (4) einleitet, die das eingefangene Tageslicht (9) in den Innenraum (18) des Gebäudes abgibt.
Patent DE-102015009742-A1 (DE)
Title: Eigenbedarfssteuerung für eine Windenergieanlage
Inventor: LETAS HEINZ-HERMANN
IPC: H02H9/04
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerung für die Spannung in einem Eigenbedarfsnetz (3) einer Windenergieanlage zur Versorgung von deren elektrisch betriebenen Komponenten (2), wobei die Windenergieanlagen mit einem Windrotor (12), einem davon angetriebenen Generator (14) zur Erzeugung elektrischer Leistung und einer Speiseleitung (16) zur Versorgung des Eigenbedarfsnetzes (3) versehen ist. Erfindungsgemäß ist in der Speiseleitung (16) ein Widerstandsmodul (4) angeordnet, das mehrpfadig ausgeführt ist und einen Widerstandspfad mit einem Serienwiderstand (40) und einen parallelen Schaltpfad mit einem steuerbaren elektronischen Schalter (5) umfasst, der zur Betätigung in einem Überspannungszustand und zur Überbrückung des Serienwiderstands (40) in einem Ruhezustand ausgebildet ist. Mit dem elektronischen Schalter des Widerstandsmoduls kann durch schnelles Schalten der im Ruhezustand überbrückte Serienwiderstand kontrolliert zugeschaltet werden, wobei durch die Schalthäufigkeit der Spannungsabfall über das somit variable Widerstandsmodul eingestellt werden kann. Dadurch wird die in der Speiseleitung anliegende, zu hohe Spannung um eben diesen Spannungsabfall vermindert, sodass im Eigenbedarf nur noch eine geringere, tolerierbare Spannung anliegt. Damit ist auf einfache und zugleich effektive Weise ein Schutz des Eigenbedarfsnetzes vor schädlicher Überspannung erreicht.
Patent DE-102015010985-A1 (DE)
Title: Roboter, insbesondere Industrie-Roboter
Inventor: BAHL-FRITZ PETER
IPC: B25J11/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter (1), insbesondere einen Industrie-Roboter, mit einem Grundkörper (2), an welchem wenigstens ein Gelenkarm (3) schwenkbar relative zum Grundkörper (2) befestigt ist. Am Gelenkarm (3) ist eine Schweißzange (7) zum Verschweißen von Schweißbolzen (8) mit der Karosserie eines Kraftfahrzeugs Widerstandsschweißens vorgesehen.
Patent DE-102015011918-A1 (DE)
Title: Einrichtungen und Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselements mit einer optisch variablen Struktur
Inventor: VOIT MAX
IPC: B42D25/425
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine (40) zum Bedrucken und Prägen von Druckbogen (50) zur Herstellung von Sicherheitselementen (14) mit einer optisch variablen Struktur (20), mit zumindest einem Druckwerk (44-1, 44-2), das ausgelegt und eingerichtet ist, die Druckbogen (50) mit einer Beschichtung (22) mit einem sich wiederholenden Muster (22-1, 22-2) zu versehen, mit einem Prägewerk (46), das ausgelegt und eingerichtet ist, die Druckbogen (50) mit einer feinstrukturierten Prägestruktur (26) zu versehen, und mit Fördersystemen zum Führen der Druckbogen (50) innerhalb der Bogendruckmaschine (40) an umlaufenden Greifersystemen im Greiferschluss durch das zumindest eine Druckwerk (44-1, 44-2) und das Prägewerk (46), um die feinstrukturierte Prägestruktur (26) und die Beschichtung (22) zueinander gepassert auf den Druckbogen (50) zu erzeugen und dadurch die optisch variable Struktur (20) der herzustellenden Sicherheitselemente (14) zu bilden. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements mit einer optisch variablen Struktur (20) in einer solchen Bogendruckmaschine, eine flexible Prägeplatte (70) für eine solche Bogendruckmaschine und ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Prägeplatte.
Patent DE-102015101246-A1 (DE)
Title: Magnet-basiertes Drehwinkelmesssystem
Inventor: FORTHAUS MARTIN
IPC: H02K24/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Magnet-basiertes Drehwinkelmesssystem (100) zum Erfassen einer Drehbewegung einer Antriebswelle (1), mit einer Antriebswelle (1), die einen axialen ersten Wellenendbereich (13) aufweist, einer an dem ersten Wellenendbereich (13) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbundenen Erregereinheit (5), und einer feststehenden Sensoreinheit (6), die zum Erfassen einer Drehbewegung der Antriebswelle (1) mit der Erregereinheit (5) funktional zusammenwirkt. Um eine relativ kompakte Bauweise des Drehwinkelmesssystems sowie eine effektive Abschirmung des Drehwinkelmesssystems gegenüber magnetischen Störeinflüssen zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass zumindest der erste Wellenendbereich (13) aus einem magnetisch nicht-leitfähigen Material hergestellt ist.
Patent DE-102015103640-A1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend logische Elemente
Inventor: SALOMON RALF
IPC: G06F21/44
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung umfassend logische Elemente. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Zertifizierung der Echtheit der Vorrichtung. Die Vorrichtung (400) umfasst logische Elemente (100, 100'), von denen mindestens zwei zu einem Schaltelement (200) verschaltet sind, wobei ein Antwortverhalten eines Ausgangssignals des Schaltelements auf zumindest einen Zustandsübergang theoretisch unvorhersagbar ist. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass durch ein tatsächliches Antwortverhalten des Ausgangssignals auf den zumindest einen Zustandsübergang eine physikalisch nichtnachbildbare Funktion für eine Zertifizierung der Echtheit der Vorrichtung (400) definiert ist.
Patent DE-102015105389-A1 (DE)
Title: Positionssteuervorrichtung
Inventor: SAKAI TAKESHI
IPC: G05D3/12
Filed: 2015-04-09
Abstract: Eine Kompensationsfunktions-Erstellungsvorrichtung berechnet einen Korrelationskoeffizienten auf der Basis einer Bewegungsdistanz, die zum Umkehren einer Bewegungsrichtung einer beweglichen Einheit erforderlich ist, und eines Gleitwiderstands, der auf die bewegliche Einheit wirkt, und eine Kompensationsbetrags-Ausgabevorrichtung berechnet eine Bewegungsdistanz zu einem Positionsbefehlswert, die erforderlich ist, bis die bewegliche Einheit beginnt, sich zu bewegen, gemäß dem Korrelationskoeffizienten und einem Rückkopplungsdrehmoment, wenn die Bewegungsrichtung umgekehrt wird, und erhöht einen Drehmomentkompensationswert gemäß der Bewegungsdistanz nach Umkehren der Bewegungsrichtung, bis die Bewegungsdistanz, nachdem die Bewegungsrichtung umgekehrt worden ist, die Bewegungsdistanz erreicht, die erforderlich ist, bis die Bewegung begonnen wird.
Patent DE-102015106095-A1 (DE)
Title: Neue Anwendung von Omega-3-Fettsäure(n)
Inventor: KRUMBHOLZ RUDOLF
IPC: A61P7/02
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neue Anwendung von Omega-3-Fettsäure(n) als Mittel zur Vermeidung von Thrombenbildung im tierischen oder menschlichen Körper. Durch die Omega-3-Fettsäure(n) wird insbesondere die durch Herzinsuffizienz oder Vorhofflimmern verursachte Thrombenbildung vermieden. Vorzugsweise wird das Mittel vorbeugend gegen eine Erkrankung und/oder eine Weiterentwicklung einer Erkrankung an vaskulärer Demenz angewendet. Die Omega-3-Fettsäure(n) umfassen zweckmäßigerweise hoch ungesättigte Omega-3-Fettsäure(n), bevorzugt EPA, DHA, DPA, ETA, 21:5n3 und/oder SDA.
Patent DE-102015106397-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Dotierstoffaktivierung mithilfe von Mikrowellenbestrahlung
Inventor: TSAI CHUN-HSIUNG
IPC: H01L29/38
Filed: 2015-04-26
Abstract: Eine Halbleiterstruktur umfasst ein Substrat und einen Source-Drain-Übergang (S/D-Übergang). Der S/D-Übergang ist mit dem Substrat verbunden und umfasst ein Halbleitermaterial. Das Halbleitermaterial umfasst Germanium und weist einen prozentualen Anteil an Germanium zwischen etwa 50% und etwa 95% auf.
Patent DE-102015109554-A1 (DE)
Title: Anlasserbaugruppe
Inventor: NEET KIRK
IPC: F16H57/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Eine Anlasserbaugruppe wird bereitgestellt und umfasst eine Welle zum Übertragen einer Rotation an einen Zahnkranz über ein Ritzel und umfassend eine erste schraubenförmige Keilverzahnung mit einer Abwinkelung in umgekehrter Richtung in Bezug auf eine Richtung der Rotation und ein elastisches Element, das an der ersten schraubenförmigen Keilverzahnung verankert ist, um das Ritzel in einer axialen Richtung vorzuspannen. Der Zahnkranz und das Ritzel umfassen komplementäre Zähne und das Ritzel legt eine Bohrung mit einer zweiten schraubenförmigen Keilverzahnung fest, um in die erste schraubenförmige Keilverzahnung derart einzurasten, dass die Ritzelzähne vorwärts gerichtet in Eingriffspositionen der Zahnkranzzähne gedreht werden, während sich die Welle axial relativ zu dem Ritzel in die axiale Richtung bewegt.
Patent DE-102015111761-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Errichten einer Dichtungsschutzschicht in einem Deponiebecken für schlammförmige Industrie- und Bergbau-Abfallstoffe
Inventor: WILKE MARKUS
IPC: E02D31/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Ein Verfahren zum Errichten einer Dichtungsschutzschicht in einem Deponiebecken (1) für schlammförmige Industrie- und Bergbau-Abfallstoffe, wobei das Deponiebecken (1) wenigstens eine Bodenfläche (2) und einen Böschungsring (3) umfasst, welche zumindest bis auf Höhe eines Füllstandmaximums mit einer ein- oder mehrlagigen Grunddichtungsschicht bedeckt sind, umfasst folgende Schritte: • Bereitstellung von Schutzschlauchmatten (10; 10‘) aus einem wasserdurchlässigen, mehrlagigen Geotextilgewebe, bei denen wenigstens eine untere Lage und eine obere Lage entlang mehrerer paralleler Verbindungslinien miteinander verbunden sind, wobei zwischen den Verbindungslinien (11; 15) je eine Schlauchröhre (12) ausgebildet ist, welche wenigstens eine Einfüllöffnung (13) aufweist; • Auslegen von Boden-Schutzschlauchmatten (10; 10‘) auf der Bodenfläche (2) des Deponiebeckens (1);. • Auslegen von Böschungs-Schutzschlauchmatten (10) auf dem Böschungsring (3), wobei die Schlauchröhren (12) in Richtung des Gefälles der Böschung (3) oder in einem spitzen Winkel dazu ausgerichtet sind; und • Befüllen der Schlauchröhren (12) mit einer wässrigen Suspension und Verschließen der Einfüllöffnungen (13).
Patent DE-102015112412-A1 (DE)
Title: Die Farbe nicht verändernde Mehrschichtstrukturen und schützende Beschichtung hierauf
Inventor: WU SONGTAO
IPC: C09B67/08
Filed: 2015-07-29
Abstract: Ein Omnidirektionales Interferenzpigment mit einer schützenden Beschichtung. Das Pigment weist eine erste Schicht aus einem ersten Material und eine zweite Schicht aus einem zweiten Material auf, wobei sich die zweite Schicht über der ersten Schicht erstreckt. Außerdem reflektiert das Pigment ein Band elektromagnetischer Strahlung mit einer vorgegebenen vollen Halbwertsbreite (full width half maximum, FWHM) von weniger als 300 nm und einer vorgegebenen Farbverschiebung von weniger als 30°, wenn das Pigment einer breitbandigen elektromagnetischen Strahlung ausgesetzt wird und aus Winkeln zwischen 0 und 45° betrachtet wird. Das Pigment weist eine wetterbeständige Beschichtung auf, die seine Außenfläche bedeckt und eine relative photokatalytische Aktivität des Pigments um mindestens 50% verringert.
Patent DE-102015115566-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Richtkoppler
Inventor: SOLOMKO VALENTYN
IPC: H01P5/18
Filed: 2015-09-15
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst eine Schaltung einen Richtkoppler (100) mit mehreren Ports, die einen Eingangsport, einen Übertragungsport, einen isolierten Port und einen gekoppelten Port umfassen, und einen einstellbaren Abschluss (118), der mit mindestens einem der mehreren Ports gekoppelt ist.