baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014014293-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Start-Stopp-System und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-09-25
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Start-Stopp-Systems (2) für eine Verbrennungskraftmaschine (4) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Einrichtung (3) zum Erfassen eines Fahrzeugvorfelds, wobei das Start-Stopp-System (2) die Verbrennungskraftmaschine (4) bei Unterschreiten eines Grenzwerts einer Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) abhängig von wenigstens einem Signal, die Fahrdynamik des Kraftfahrzeugs (1) betreffend, außer Betrieb setzt, wobei die Verbrennungskraftmaschine (4) nicht außer Betrieb gesetzt wird, falls mittels der Einrichtung zum Erfassen des Fahrzeugvorfelds eine Fahrbahnunebenheit, die ein verlangsamtes Überfahren erfordert, im Fahrzeugvorfeld erfasst wird.
Patent DE-102015000133-B3 (DE)
Title: Vorrichtung einer stufenlosen Druckpunkt- und Haltekrafteinstellung für Tastaturen zur Verwendung in Spieltischen digitaler Orgeln
Inventor: SCHMIDT OLAF
IPC: G10H1/34
Filed: 2015-01-07
Granted: 2016-03-03
Abstract: Für Spieltische digitaler Orgelsysteme ist die Imitierung des haptischen Spielgefühls von Pfeifenorgeln mit mechanischer Spieltraktur gewünscht. Für das Anschlagen von Tasten existieren dafür bereits einige gute Lösungen. Zielsetzung der neuen Vorrichtung ist, darüberhinaus auch die unterschiedlichen Druckpunkt- und Haltekräfte, wie sie z. B. bei Kopplung von Manualen auftreten, im laufenden Betrieb imitieren zu können. Anordnung einer beweglichen Leiste, angebracht an Pedal- oder Manualklaviaturen digitaler Orgeln in folgender Konstruktion: – Permanent-Magnete sind an den Tastenarmen und auf dieser Leiste so angebracht, dass je nach Leistenposition eine variable Druckpunkt- und Haltekraft der Tasten im laufenden Betrieb eingestellt werden kann (siehe 1), – die Position der Leiste und damit die gewählte Kraft kann entweder von Hand eingestellt werden (z. B. durch einen Griff mit Einrastmöglichkeit), – oder die Position wird durch eine elektrisch gesteuerte Anordnung, z. B. einem Schrittmotor vorgegeben, um eine vorwählbare und speicherbare Druckpunkt/Haltekraft-Einstellung zu realisieren. Die Vorrichtung eignet sich zur stufenlosen Druckpunkt/Haltekrafteinstellung für Tastaturen in Spieltischen digitaler Orgeln, um z. B. das Spielgefühl bei mechanischer Kopplung von Pfeifenorgelmanualen zu imitieren.
Patent DE-102016208426-B3 (DE)
Title: Gliederarmband
Inventor: WELLENDORFF GEORG
IPC: A44C5/02
Filed: 2016-05-17
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gliederarmband (1) mit – einer Anzahl von quer zur Längserstreckung des Gliederbandes (1) verlaufenden Stegen (3), – einer Anzahl von schwenkbeweglich mit den Stegen (3) verbundenen Gliederelementen (5), welche – benachbarte Stege (3) schwenkbeweglich miteinander verbinden, wobei – an einer Mehrzahl einander benachbarter Stege (3) jeweils eine Mehrzahl von Gliederelementen (5) vorgesehen ist, wobei die Gliederelemente (5) die jeweiligen Stege (3) mit weiteren, benachbarten Stegen (3) verbinden, wobei – die Gliederelemente (5) eine Dicke aufweisen, die kleiner ist als ihre in Richtung der Längserstreckung des Gliederarmbands (1) gemessene Länge, wobei die Gliederelemente (5) jeweils mindestens eine Öffnung aufweisen, die von wenigstens einem Steg (3) durchdrungen wird, wobei – an einem Steg (3S) eine Anzahl a ≥ 2 von Gliederelementen (5) nebeneinander angeordnet ist, von denen eine erste Unterzahl u < a mit einem ersten benachbarten Steg (3SB1) und eine zweite Unterzahl u < a mit einem zweiten benachbarten Steg (3SB2) verbunden ist, und wobei – an mindestens einem am Ende des Gliederarmbands (1) angeordneten Steg eine Unterzahl u < a Gliederelemente (5) angeordnet ist, welche dazu ausgelegt sind, das Gliederarmband (1) mit einem Gegenstand zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass – von den nebeneinander an einem Steg (3S) angeordneten Gliederelementen (5) jeweils Gruppen von mindestens zwei nebeneinanderliegenden Gliederelementen (5) abwechselnd mit dem ersten und zweiten benachbarten Steg (3SB1, 3SB2) verbunden sind.
Patent DE-102018210469-B3 (DE)
Title: Verwendung einer Leiterplatte zur Getriebesteuerung und zur Anordnung auf einer Schnittstelle
Inventor: BOCK JOHANNES
IPC: F16H59/02
Filed: 2018-06-27
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer Leiterplatte (10) zur Getriebesteuerung und zur Anordnung auf einer Schnittstelle (12), wobei die Leiterplatte (10) zwischen einer Leiterplattenoberseite (14) und einer zur Leiterplattenoberseite (14) beabstandet angeordneten Leiterplattenunterseite (16) eine Mehrzahl von zueinander beabstandet angeordneten Leiterbahnen (18) aufweist, die über eine erste Durchkontaktierung (20) miteinander elektrisch leitende verbunden sind, wobei die erste Durchkontaktierung (20) auf der Leiterplattenunterseite (16) derart aufgebohrt (22) ist, dass diese zurückspringend zur Leiterplattenunterseite (16) angeordnet ist, und die Leiterplatte (10) auf einer Schnittstelle (12) anordbar ist, wobei die Leiterplattenunterseite (16) der Schnittstelle (12) zugewandt ist.
Patent DE-102020003944-B3 (DE)
Title: Laserstrahlvorrichtung mit einer Einkopplung eines Beleuchtungslaserstrahls in einen Wirklaserstrahl
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: F41H13/00
Filed: 2020-06-26
Granted: 2021-07-29
Abstract: Vorgestellt wird eine Laserstrahlvorrichtung (10) zum Erzeugen eines Wirklaserstrahls (20) und eines Beleuchtungslaserstrahls (18), mit einem Einkoppelelement (30) zum Einkoppeln des Beleuchtungslaserstrahls (18) in einen Strahlengang des Wirklaserstrahls (20). Die Laserstrahlvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Einkoppelelement (30) einen ersten Teilbereich (54) und einen zweiten Teilbereich (56) aufweist, der von dem ersten Teilbereich (54) verschieden ist, und der Wirklaserstrahl (20), der Beleuchtungslaserstrahl (18) und das Einkoppelelement (30) relativ zueinander so angeordnet sind, dass der Wirklaserstrahl (20) auf den ersten Teilbereich (54) gerichtet ist und der Beleuchtungslaserstrahl (18) auf den zweiten Teilbereich (56) gerichtet ist, wobei der erste Teilbereich (54) für den Wirklaserstrahl (20) transparent ist und wobei der zweite Teilbereich (56) dazu eingerichtet ist, den Beleuchtungslaserstrahl (18) parallel zum Wirklaserstrahl (20) zu reflektieren.
Patent DE-102020126477-B3 (DE)
Title: Farbspritzgerät zur Erzeugung eines Farbsprühstrahls und Verfahren zum Entlüften eines Farbbehälters
Inventor: LUTZ MAGNUS
IPC: B05B7/12
Filed: 2020-10-09
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Farbspritzgerät (101) zur Erzeugung eines Farbsprühstrahls (FSS), wobei das Farbspritzgerät (101) ein Frontend (201) und ein Backend (301) umfasst, wobei das Frontend (201) und das Backend (301) derart miteinander verbunden sind, dass diese durch Auseinanderziehen des Backends (301) und des Frontends (201) trennbar sind, wobei das Farbspritzgerät (101) einen Farbbehälter (401) umfasst, wobei der Farbbehälter (401) eine in den Farbbehälter (401) führende Luftzuleitung (402) umfasst und wobei die Luftzuleitung (402) ein Rückschlagventil (403) umfasst.Hierbei umfasst das Farbspritzgerät (101) eine mit dem Farbbehälter (401) verbundene Luftableitung (405) und hierbei umfasst die Luftableitung (405) ein Sperrventil (406), durch welches die Luftableitung (405) im Betrieb des Farbspitzgeräts (101) verschlossen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Entlüften eines Farbbehälters (401) eines Farbspritzgeräts (101).
Patent DE-102021109866-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters
Inventor: FLÖTH THOMAS
IPC: B21D51/18
Filed: 2021-04-20
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters (10) aufweisend einen an einem Ende des Druckbehälters (10) angeordneten Boden (2), einen Wandabschnitt (3) und einen an dem anderen Ende des Druckbehälters (10) gegenüberliegend zum Boden (2) angeordneten Halsabschnitt (4) mit einer Öffnung (5), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Bereitstellen mindestens einer ersten Ronde (1), wobei die erste Ronde (1) aus einem Kohlenstoffstahl besteht;- Erzeugen des Wandabschnitts (3) aus der mindestens ersten Ronde (1) mittels Drückwalzen zu einer Druckbehältervorform;- Erzeugen des Halsabschnitts (4) aus der Druckbehältervorform mittels Schwenkformen zu einem Druckbehälter (10); dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbehälter (10) nach dem Schwenkformen zumindest teilweise auf eine Temperatur von Ac1 erwärmt wird, bei welcher das Gefüge des Kohlenstoffstahls zumindest teilweise in Austenit umwandelt und anschließend zumindest abschnittsweise durch eine aktive Kühlung derart abgekühlt wird, dass das Gefüge zumindest teilweise in Martensit und/oder Bainit umwandelt und dadurch zumindest abschnittsweise eine Zugfestigkeit R m von mindestens 1000 MPa im Kohlenstoffstahls des Druckbehälters (10) eingestellt wird, wobei eine zweite Ronde (1.1) bereitgestellt wird, welche aus einem austenitischen Stahl besteht, wobei- entweder die zweite Ronde (1.1) zeitgleich mit der ersten Ronde (1) bereitgestellt wird und das Erzeugen des Wandabschnitts (3) aus den beiden Ronden (1, 1.1) mittels Drückwalzen zu einer Druckbehältervorform durchgeführt wird und anschließend der Halsabschnitt (4) aus der Druckbehältervorform mittels Schwenkformen zu einem Druckbehälter (10) erzeugt wird, oder- die zweite Ronde (1.1) separat bereitgestellt wird, wobei aus der zweiten Ronde (1.1) ein Wandabschnitt (3.1) mittels Drückwalzen zu einer Druckbehältervorform erzeugt wird, wobei der Außendurchmesser (Da) der Druckbehältervorform aus der zweiten Ronde (1.1) gleich oder kleiner ist als der Innendurchmesser (di) der mittels Drückwalzen erzeugten Druckbehältervorform aus der ersten Ronde (1), wobei anschließend die Druckbehältervorform aus der zweiten Ronde (1.1) in die Druckbehältervorform aus der ersten Ronde (1) eingeführt wird, bevor der Halsabschnitt (4) aus den Druckbehältervorformen mittels Schwenkformen zu einem Druckbehälter (10) erzeugt wird.
Patent DE-102021111935-B3 (DE)
Title: Steckkontakt
Inventor: SVENCICKIJ OLEG
IPC: H01R4/24
Filed: 2021-05-07
Granted: 2022-04-21
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Steckkontakt, gestanzt aus einem Blechstreifen, mit Stanzkanten und Walzseiten,- mit einem Einspannabschnitt, der der Verankerung des Steckkontaktes in einem Kontaktträger dient,- mit einer Kontaktgabel, gebildet von zwei zwischen sich einen Aufnahmeraum bildenden federrückstellelastischen Kontaktarmen mit einander zugewandten Stanzkanten, deren erstes Ende dem Einspannabschnitt entspring und deren zweites Ende jeweils eine Kontaktkuppe ausbildet, die durch Umformen der zweiten Kontaktarmenden einander zugewandte Walzseiten aufweisen,- mit Walzseiten von Einspannabschnitt und Kontaktarmen die parallel ausgerichtet und in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind,- mit einem Anschlag, gebildet durch die dem Aufnahmeraum zugewandte Stanzkante des Einspannabschnitts,- mit einer Trennlinie, die mittig zwischen den Kontaktkuppen angeordnet ist und lotrecht in Richtung des Einspannabschnittes den Aufnahmeraum teilt, wobei der Einspannabschnitt im Ursprungsbereich des jeweiligen Kontaktarmes einen Freischnitt aufweist, so dass der Anschlag in Richtung der Kontaktkuppen in den Aufnahmeraum hineinragt und wobei jeder Kontaktarm (11) in seinem Ursprungsbereich einen die entlang der Walzseite und orthogonal zur Trennlinie T gemessene Kontaktarmbreite verringernden Ausschnitt (21) aufweist.
Patent DE-102022131200-B3 (DE)
Title: Batteriezellenanordnung
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M50/503
Filed: 2022-11-25
Granted: 2024-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezellenanordnung (1) mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (2), wobei die Batteriezellen (2) jeweils zumindest ein erstes Zellanschlusselement (3) und zumindest ein zweites Zellanschlusselement (3) aufweisen, wobei die Zellanschlusselemente (3) der Batteriezellen (2) jeweils stirnseitig an den Batteriezellen (2) angeordnet sind, wobei paarweise angeordnete Batteriezellen (2) jeweils mit einem Zellanschlusselement (3) gegenüberliegend angeordnet sind, wobei zumindest an den sich gegenüberliegenden Zellanschlusselementen (3) ein elektrisch leitender Bügel (5) als Zellverbinder befestigt ist, wobei der erste Bügel (5) einer ersten Batteriezelle (2) der paarweise angeordneten Batteriezellen (2) den zweiten Bügel (5) der gegenüberliegenden zweiten Batteriezelle (2) der paarweise angeordneten Batteriezellen (2) umgreift und elektrisch leitend kontaktiert.
Patent DE-102022200011-B3 (DE)
Title: Modulares Flugsystem zur Beförderung von Objekten in der Luft und Verfahren zum Betreiben eines modularen Flugsystems
Inventor: SCHNEIDER DIMITRI
IPC: B64C29/00
Filed: 2022-01-03
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Flugsystem (1) zur Beförderung von Objekten (10) in der Luft sowie ein Verfahren zum Betreiben des Flugsystems (1). Das Flugsystem (1) weist eine Transportkapsel (2) und zumindest ein an die Transportkapsel (2) reversibel koppelbares Antriebsmodul (3) auf, das dazu ausgebildet ist, in einem an die Transportkapsel (2) gekoppelten Zustand das Flugsystem (1) vertikal und/oder horizontal in der Luft zu befördern, wobei zumindest bei einem Vertikalflug des Flugsystems (1) eine Oberseite (6) der Transportkapsel (2) in Vertikalrichtung oberhalb einer gegenüberliegenden Unterseite (7) der Transportkapsel (2) angeordnet ist. An der Oberseite (6) und Unterseite (7) der Transportkapsel (2) ist jeweils zumindest ein Koppelelement (8) angeordnet, mittels dessen das zumindest eine Antriebsmodul (3) während der Beförderung des Flugsystems (1) in der Luft an die Transportkapsel (2) koppelbar und/oder von dieser entkoppelbar ist.
Patent DE-4205489-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für Gebläse
Inventor: MUSCHELKNAUTZ CLAUDIUS
IPC: F01N1/12
Filed: 1992-02-22
Granted: 2004-07-15
Abstract: Schalldämpfer für Gebläse, insbesondere für Sekundärluftgebläse für Brennkraftmaschinen mit geregeltem Dreiwegekatalysator, mit einem Gehäuse, das eine Lufteintrittsöffnung und eine an der Saugseite des Gebläses anzuschließende Luftaustrittsöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, das im Gehäuse (36) ein Dämmeinsatz (41) mit mindestens einem darin ausgebildeten, eine Verbindung zwischen der Lufteintrittsöffnung und der Luftaustrittsöffnung (24, 26) herstellenden Luftströmungsweg (42) einliegt, der abweichend von einer direkten Geradverbindung im Wesentlichen spiralförmig in einer Ebene zwischen Lufteintrittsöffnung und Luftaustrittsöffnung (24, 26) verläuft.
Patent DE-4308537-B4 (DE)
Title: Hängelastträger
Inventor: MEYER WOLFGANG
IPC: B65G9/00
Filed: 1993-03-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Hängelastträger mit
einem in einer Hochschiene verfahrbaren, laufrollenbestückten Laufwagen,
dadurch gekennzeichnet, dass an den in Richtung der Schiene (5)
jeweils in und entgegen einer Verfahrrichtung weisenden Enden des
Laufwagens (4) Bremskörper
(8, 9) zwischen einer Bremsstellung, in der sie sich und eine Lastaufnahme
(7) des Hängelastträgers federnd
an einem über
dem Laufwagen (4) verlaufenden Schienenbereich (6) abstützen, und
einer zurückgezogenen
Fahrstellung bewegbar gelagert sind.
Patent DE-4320554-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: KATO HIDEYUKI
IPC: F21V8/00
Filed: 1993-06-21
Granted: 2007-05-31
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
eines Fahrzeugs, wobei die Beleuchtungseinrichtung eine Beleuchtungseinheit
und eine optische Faser (30, 50) zum Empfangen von Licht von einer
Lichtquelle (10) und zum Emittieren des davon empfangenen Lichts
auf die Beleuchtungseinheit durch einen Kern davon aufweist, wobei
die  einen Körper
(20a, 60a, 60b, 70a, 70e), welcher direkt an den Kern der optischen
Faser gekoppelt ist, wobei eine Einfallsoberfläche des Körpers direkt mit einem Teil
einer emittierenden Oberfläche
des Kerns der optischen Faser verbunden ist, und  ein lichtführendes
Teil (20b, 20c, 60c, 70b, 70f) aufweist, welches direkt an die optische
Faser gekoppelt ist und eine Einfallsoberfäche aufweist, welche direkt
mit einem anderen Teil der lichtemittierenden Oberfläche des
Kerns der optischen Faser verbunden ist,  wobei der Körper und
das lichtführende
Teil derart ausgebildet sind, daß die Beleuchtungseinheit Licht
derart emittiert, daß eine
vorbestimmte Lichtstärkenverteilung
des von der Beleuchtungseinheit emittierten Lichts erzielt wird.
Patent DE-4391983-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsnetz
Inventor: MOORE DONAL
IPC: B60R7/00
Filed: 1993-04-26
Granted: 2004-07-08
Abstract: Aufbewahrungsnetz, welches aufweist:  einen Aufbewahrungsbereich (18) mit einer Vorderseite (20) und einer Rückseite (22), wobei die Vorderseite (20) und die Rückseite (22) an seitlichen Kanten (24) und an einer unteren Kante (26) miteinander verbunden sind und die Vorderseite (20) und die Rückseite (22) jeweils eine obere Kante (36, 38) mit einer sich zwischen den beiden seitlichen Kanten (24) erstreckenden Länge hat;  zumindest eine der oberen oder seitlichen Kanten (36, 38, 24) Mittel aufweist, durch die ein vorbestimmter Grad von Elastizität erhalten wird, wobei diese Mittel zumindest einen elastischen Bereich (42, 52) aufweisen, der an zumindest einem flexiblen, im Wesentlichen unelastischen Bereich (44, 54) befestigt und im Abstand von diesem angeordnet ist;  zwei elastische Teile (40, 42) als Mittel zum Zusammenziehen der oberen vorderen (36) und der oberen hinteren Kante (38), von denen das eine Teil (40) entlang der oberen vorderen Kante (36) und das andere Teil...
Patent DE-4425986-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHOTT BERND
IPC: F02D45/00
Filed: 1994-07-22
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit einer Kraftstoffpumpe (110), dadurch gekennzeichnet, daß überprüft wird, ob eine Spannungsbedingung vor für die Versorgungsspannung der Brennkraftmaschine vorliegt und ein Drehzahlwert der Brennkraftmaschine innerhalb eines zulässigen Bereichs liegt, und daß die Kraftstoffpumpe (110) in Betrieb gesetzt wird, wenn beide der Bedingungen erfüllt sind.
Patent DE-4445423-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Wicklungen für einen Trockentransformator
Inventor: BUNSE DIETER
IPC: H01F27/28
Filed: 1994-12-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Wicklungsblocks eines Trockentransformators
mit jeweils einer Wicklung für
die Unterspannung (US-Wicklung) und für die Oberspannung (OS-Wicklung),
die jeweils gegeneinander sowie lagenweise untereinander elektrisch
isoliert sind, indem zunächst
die Wicklung für
die Unterspannung aus elektrisch leitendem Draht- oder Bandmaterial
hergestellt und mit einer Isolationsschicht aus harzgetränkten Fasermaterial,
z.B. Rovings, umwickelt wird, worauf dann lagenweise die Wicklung
für die
Oberspannung aufgebaut wird, deren einzelne Lagen jeweils mittels
harzgetränkter
Faserrovings gegeneinander isoliert werden, dadurch gekennzeichnet,
daß vor
dem Aufbringen der OS-Wicklung die für die Lagenisolierung maximal
erforderliche Isolierdicke und die dieser Isolierdicke entsprechende
Anzahl von Faserrovings bestimmt wird, daß die Herstellung jeder Wicklungslage
und der zugehörigen
Isolierlage gleichzeitig mit räumlichem
Versatz zueinander erfolgt und daß die Einstellung der erforderlichen
Isolierdicke sowohl über
die Anzahl der Faserrovings als auch über den Wickelvorschub der
Faserrovings erfolgt.
Patent DE-10007467-B4 (DE)
Inventor: EDELMANN ACHIM
IPC: H05K7/20
Filed: 2000-02-18
Granted: 2005-02-03
Abstract: The invention relates to a switch cupboard housing, comprising a cooling device which has a cooling circuit with a compressor and a condenser. The switch housing has an outer covering which at least partially surrounds an inner switch housing area in which a mounting plate is fixed. According to the invention, the mounting plate is configured in the form of a compressor to which a pipeline system guiding the coolant of the cooling circuit is allocated. The condenser forms at least one part of the outer covering and a pipeline system for the coolant is also allocated to said condenser. The cooling device is also configured without ventilators/fans. The invention hereby provides a cooling device with a simple construction that is easy to maintain.
Patent DE-10013607-B4 (DE)
Title: Funkgerät
Inventor: FISCHER RALF
IPC: H04W4/06
Filed: 2000-03-18
Granted: 2015-02-26
Abstract: Funkgerät (10) mit einer ersten Funkschnittstelle (13) und mit einer zweiten Funkschnittstelle (14), wobei eine erste Kommunikationsverbindung (3) über die erste Funkschnittstelle (13) mit einem ersten Teilnehmer (30) aufbaubar ist, wobei das Funkgerät (10) angepasst ist, während des Betriebs der ersten Kommunikationsverbindung (3) über die zweite Funkschnittstelle (14) eine zweite Kommunikationsverbindung (4) mit einem zweiten Teilnehmer (40) aufzubauen, wobei der zweite Teilnehmer (40) an der ersten Kommunikationsverbindung teilnimmt, wobei die erste Kommunikationsverbindung (3) und die zweite Kommunikationsverbindung (4) der Übertragung von Sprachdaten und Bilddaten dient, wobei das Funkgerät (10) eine Steuerungseinheit (17) umfasst, die angepasst ist, die über die erste Kommunikationsverbindung (3) übertragenen Sprachdaten und Bilddaten auch über die zweite Kommunikationsverbindung (4) zum zweiten Teilnehmer (40) zu übertragen und durch Mischen der Sprachdaten und Bilddaten des zweiten Teilnehmers (40) mit den von einem Benutzer des Funkgerätes (10) erzeugten Sprachdaten und Bilddaten ein Signal zu generieren, das an die erste Funkschnittstelle (13) zur Übertragung an den ersten Teilnehmer (30) weitergeleitet wird, und wobei über die erste Kommunikationsverbindung übertragene Sprachdaten und Bilddaten sowohl von allen Teilnehmern empfangbar als auch von allen Teilnehmern veränderbar sind.
Patent DE-10015033-B4 (DE)
Title: Rohrleitungsintegrierter Abscheider / Strömungsrichter für Feststoff- und Flüssigkeitspartikel aus Gasen
Inventor: OOIJEN MAARTEN HENDRIK VAN
IPC: B01D45/16
Filed: 2000-03-25
Granted: 2009-10-01
Abstract: Rohrleitungsintegrierter Abscheider/Strömungsrichter für Feststoff- und Flüssigkeitspartikel aus Gasen, mit einem Gaseintritt (02), einem Gasaustritt (03), sowie eine Abfuhr (09) zum Auffang und zur Ableitung der gesammelten Flüssigkeiten mit den abgeschiedenen Feststoffen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schaufelpaket (06) wenigstens einmal den ganzen Rohrleitungsquerschnitt abschirmt und die Schaufeln (05) in der planen Ausführung um einen Winkel verdreht sind, so dass die radial-gerichtete Strömung im wesentlichen über den. Radius konstant ist.
Patent DE-10032848-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsenvorrichtung mit Rotationspumpe
Inventor: ARIKI FUMIYOSHI
IPC: B60T8/34
Filed: 2000-07-06
Granted: 2009-04-09
Abstract: Fahrzeugbremsenvorrichtung
mit einer Pumpe mit einer Mehrzahl von Rotationspumpen (10 und 13),
von denen jede aufweist:  einen drehenden Abschnitt, bestehend
aus einem Außenrotor
(10a), dessen Innenumfang mit Innenverzahnungen versehen ist, einem
Innenrotor (10b), dessen Außenumfang
mit Außenverzahnungen
versehen ist, und einer Mehrzahl von Abstandsräumen (10c), die zwischen den
im Eingriff stehenden Innen- und Außenverzahnungen ausgebildet
sind, und  eine Ummantelung (71a, 73a und 71b, 71c, 73b und
71d) zum Aufnehmen des drehenden Abschnitts, die mit einem Ansauganschluß (60, 62)
versehen ist, durch den Bremsfluid in den drehenden Abschnitt angesaugt
wird, einem Ausgabeanschluß (61,
63), durch den Bremsfluid aus dem drehenden Abschnitt ausgegeben
wird, und einer Ummantelungs-Durchgangsöffnung (72a, 72b, 72c, 72d);
und  eine Antriebswelle (54) für den Antrieb der Mehrzahl
von Rotationspumpen, die durch die Ummantelungs-Durchgangsöffnung drehbar
eingesetzt und mit den jeweiligen Innenrotoren der Mehrzahl der
Rotationspumpen gekoppelt ist,  wobei sich die Antriebswelle
senkrecht zu einer Schwerkraftrichtung erstreckt,...