baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018220589-A1 (DE)
Title: Transdermales System mit Überpflaster und Ringsystem
Inventor: HAMMES FLORIAN
IPC: A61L15/44
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System umfassend:ein transdermales therapeutisches System (TTS);eine zylinderförmige Trennschicht mit einem Außenumfang und einem Innenumfang;und ein Überpflaster, das auf die zylinderförmige Trennschicht aufgebracht ist unddiese vollumfänglich überragt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein System zur Verbesserung der Haftung eines TTS, die Verwendung dieses Systems sowie einen Kit, der dieses System beinhaltet.
Patent DE-102018221788-A1 (DE)
Title: System zur Erfassung von Verformungen an Bearbeitungsmaschinen, Anlagen oder Komponenten davon
Inventor: KURTH ROBIN
IPC: G01M13/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Bei dem System zur Erfassung von Verformungen an Bearbeitungsmaschinen, insbesondere Umformmaschinen, Anlagen oder Komponenten davon, ist mindestens eine Messanordnung (7), bestehend aus einem Fixier- und Halteelement und mindestens einem Sensor (4, 6), der zur Erfassung von Drücken, Kräften oder Dehnungen ausgebildet ist, vorhanden. Dabei ist der mindestens eine Sensor (4, 6) an dem Fixier- und Halteelement befestigt. Das Fixier- und Halteelement ist so ausgebildet, dass es in einem von außen zugänglichen Hohlraum, der Bearbeitungsmaschine, Anlage oder Komponente kraftschlüssig und so befestigbar ist, dass es nicht über die Oberkante des jeweiligen Hohlraums herausragt. Die mit dem mindestens einen Sensor (4, 6) erfassten Messdaten werden an eine elektronische Auswerteeinheit übertragen. Die elektronische Auswerteauswerteeinheit ist zur Einleitung von Kompensationen, die infolge von Verformungen, die während der Bearbeitung aufgetreten und mit dem mindestens einen Sensor (4, 6) erfasst worden sind, ausgebildet.
Patent DE-102018222439-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Rotorposition und elektrisches Antriebssystem
Inventor: PAULUS SEBASTIAN
IPC: H02P6/18
Filed: 2018-12-20
Abstract: Signalverarbeitung für eine geberlose Bestimmung einer Rotorposition. Hierzu werden die elektrischen Ströme in den Phasenanschlüssen einer elektrischen Maschine mit Testsignalen beaufschlagt und die Gesamtströme in den Phasenanschlüssen der elektrischen Maschine gemessen. Die Stromantworten auf die Testsignale werden durch Differenzbildung der gemessenen Phasenströme und den Sollwertvorgaben für die Phasenströme bestimmt. Basierend auf dieser Differenz kann ein beliebiges Verfahren zur Berechnung der Rotorwinkelposition ausgeführt werden.
Patent DE-102019000080-A1 (DE)
Title: Luftausströmer und Belüftungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEXEL DIRK
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-01-05
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft einen Luftausströmer zur Anordnung im Innenraum eines Kraftfahrzeugs mit:- einem Gehäuse (11), welches eine Ausströmöffnung (12) sowie einen ersten Strömungskanal (20) und einen zweiten Strömungskanal (22) aufweist,- wobei der erste Strömungskanal (20) und der zweite Strömungskanal (22) in die Ausströmöffnung (12) münden,- wobei eine den ersten Strömungskanal (20) begrenzende erste Seitenwand (21) mit einem ersten Auslassabschnitt (25) unmittelbar an die Ausströmöffnung (12) angrenzt,- wobei eine den zweiten Strömungskanal (22) begrenzende zweite Seitenwand (23) mit einem zweiten Auslassabschnitt (27) unmittelbar an die Ausströmöffnung (12) angrenzt,- und wobei der erste Auslassabschnitt (25) bezogen auf eine durch das Gehäuse (11) vorgegebene Hauptströmungsrichtung (80) nicht parallel zum zweiten Auslassabschnitt (27) verläuft.
Patent DE-102019002405-A1 (DE)
Title: Reinigungsschwamm insbesondere für Küchengeschirr
Inventor: FEUCHTNER ALEXANDRA NICOLE
IPC: A47L17/04
Filed: 2019-04-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Reinigungsschwamm insbesondere für Küchengeschirr. Der Reinigungs- / Spülschwamm ist zu 100% kompostierbar da er aus naturbelassenen Materialien besteht.Der Schwamm besteht aus zwei miteinander verbundenen Lagen zu jeweils verschiedenen Materialien.Eine Lage (1) besteht aus 100%igem Baumwollfrottee (8).Die andere Lage (2) ist mit 2mm Hanfgarn (5) und Merinowolle (6) im Perlmuster (3) (4) 2fädrig zusammengestrickt.Das Perlmuster wird abwechselnd mit einer rechten Masche (4) und einer linken Masche (3) gestrickt, so dass eine Struktur an der Oberfläche entsteht, durch die man auch grobe Verschmutzungen gut reinigen kann ohne das Verkratzungen entstehen.Beide Lagen (1) (2) sind mit einem Baumwollgarn (7) im Knopflochstich zusammengenäht.Der Reinigungsschwamm ist bei 60°Grad Celsius in der Waschmaschine waschbar.Die Größe ist 9x11cm und variiert minimal.Für eine Hängeaufbewahrung ist an der Ecke eine Schlaufe aus Hanfgarn (9).
Patent DE-102019006961-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Abstands eines Fahrzeugs zu einem Objekt
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G01C11/36
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung eines Abstands (d) eines Fahrzeugs (1) zu einem Objekt (3) mittels einer an dem Fahrzeug (1) angeordneten Monokamera (4). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung eine Auswerteeinheit (5), welche ausgebildet ist, anhand von zwei zeitlich aufeinanderfolgend mittels der Monokamera (4) erfassten Bildaufnahmen eine stereoskopische Bildauswertung durchzuführen. Weiterhin umfasst die Vorrichtung ein aktives Fahrwerk (6), welches ausgebildet ist, zu einem Zeitpunkt zwischen der Erfassung der beiden Bildaufnahmen eine Position einer Fahrzeugkarosserie relativ zu einer Fahrbahn und somit eine Position der Monokamera (4) zu verändern.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Ermittlung eines Abstands (d) eines Fahrzeugs (1) zu einem Objekt (3) mittels einer an dem Fahrzeug (1) angeordneten Monokamera (4).
Patent DE-102019008002-A1 (DE)
Title: Tragbares Schild aus Pappe
Inventor: SABATINO MASSIMO
IPC: B65D5/42
Filed: 2019-11-16
Abstract: Ein tragbares Schild aus Pappe ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Wellpappe-Zuschnitt mit mehreren Wellpappe-Abschnitten (3, 4, 5) zusammengefaltet ist; dass die aneinander angrenzenden Abschnitte (3 und 4) durch einen Falz (1) und die Abschnitte (5 und 5) durch einen Falz (2) begrenzt sind, und dass die Halterungselemente (5.2 und 5.3) durch einen Falz (2 und 5.7) begrenz sind.
Patent DE-102019102897-A1 (DE)
Title: Katalysator für eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Betreiben eines Katalysators
Inventor: SOFAN ULI
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katalysator für eine Verbrennungskraftmaschine, aufweisend ein Gehäuse (2) und ein im Gehäuse (2) ausgebildetes Katalyseelement (12), wobei das Gehäuse (2) von Abgas der Verbrennungskraftmaschine durchströmbar ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist das Katalyseelement (12) umströmbar und durchströmbar ausgebildet, wobei es eine an seiner dem Abgas zugewandt ausgebildeten Fläche (14) eine Mehrzahl von Rippen (15) aufweisend ausgebildet ist. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Betreiben eines Katalysators (1) angegeben.
Patent DE-102019103296-A1 (DE)
Title: Zylinderabgasrückführungsverteilungsmesssysteme und -verfahren
Inventor: LACEY TYLER
IPC: G01M15/05
Filed: 2019-02-11
Abstract: Verfahren und Systeme zum Messen der Abgasrückführungs(AGR)-Verteilung zwischen individuellen Motorzylindern werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Fluidkoppeln einer Vielzahl von Ansaugrohren eines Motors an eine Vakuumpumpe, Umleiten eines Teils eines Ansaugladegases von dem Ansaugrohr zu einem Gaszusammensetzungssensor mit der Vakuumpumpe, Messen einer Sauerstoffkonzentration des umgeleiteten Ansaugladeteils mit dem Gaszusammensetzungssensor und Schätzen einer AGR-Konzentration der Ansaugladung auf der Grundlage der gemessenen Sauerstoffkonzentration beinhalten.
Patent DE-102019105545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven entfernen einer verunreinigung von einer optischen komponente
Inventor: YANG MING
IPC: G01C25/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Ein Verfahren zum selektiven Entfernen einer Verunreinigung von einer optischen Komponente, die aus Lithiumtantalat gebildet ist, beinhaltet das Waschen der optischen Komponente mit einer Waschlösung, die ein hartes Anion beinhaltet. Die Verunreinigung beinhaltet ein hartes Kation. Das Verfahren beinhaltet auch das Bilden einer Verbindung, die das harte Anion und das harte Kation beinhaltet, und das Spülen der Verbindung vom Lithiumtantalat, um dadurch die Verunreinigung selektiv von der optischen Komponente zu entfernen.
Patent DE-102019105701-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen einer Hypothese über dunkle Energie
Inventor: KALTSCHMIDT HORST
IPC: G01V7/02
Filed: 2019-03-06
Abstract: Es wird bereitgestellt eine Messvorrichtung zum Überprüfen einer Hypothese über dunkle Energie, die aufweist: einen evakuierten Raum (1), eine im Raum (1) angeordnete Quelle (2) für geladene Teilchen, eine Beschleunigungseinrichtung für die geladenen Teilchen (E), die eine Beschleunigungsspannungsquelle (S) und eine damit verbundene, gelochte Beschleunigungselektrode (4) aufweist, so dass eine von der Beschleunigungsspannungsquelle (S) bereitgestellte Beschleunigungsspannung (U) die Teilchen von der Quelle (2) weg und zur Beschleunigungselektrode (4) hin beschleunigt, und eine im Raum (1) angeordnete Laufstrecke (L), die sich von der gelochten Beschleunigungselektrode (4) zu einer Kollektorelektrode (6) erstreckt, so dass durch die gelochte Beschleunigungselektrode (4) tretende, beschleunigte Teilchen (E) durch die Laufstrecke (L) zur Kollektorelektrode (6) laufen, wobei eine mit der Kollektorelektrode (6) und der Beschleunigungsspannungsquelle (7) verbundene Auswerteschaltung (A), die ausgebildet ist, zu überprüfen, ob die Teilchen (E) gegen ein elektrisches Feld zur Kollektorelektrode (6) laufen, das größer ist, als die Beschleunigungsspannung (U), bereitgestellt wird.
Patent DE-102019109536-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller vom Flügelzellentyp
Inventor: BRAND MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) vom Flügelzellentyp, umfassend ein Gehäuse (4), welches mittels mindestens eines mechanischen Kontakts mit einer Nockenwelle (11) kraftgekoppelt ist, um eine Kraftwirkung von einem Antriebsmittel (7) auf die Nockenwelle (11) zu übertragen, einen Stator (5), welcher fest mit dem Gehäuse (4) verbunden ist, einen relativ zu dem Stator (5) drehbaren Rotor (6), welcher fest mit der Nockenwelle (11) verbunden ist, und eine erste Lagerstelle (15), welche zwischen dem Stator (5) und dem Rotor (6) angeordnet ist. Dabei ist eine zweite Lagerstelle (16) zwischen dem Gehäuse (4) und der Nockenwelle (11) angeordnet.
Patent DE-102019109758-A1 (DE)
Title: Dekorteil und Verfahren zur Herstellung eines Dekorteils
Inventor: FRANCKE GESINE
IPC: D03D15/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dekorteil (10) für eine Innenraumverkleidung eines Kraftfahrzeugs, mit einer Trägerschicht (12) und einer auf der Trägerschicht (12) angeordneten Deckschicht (14), wobei die Deckschicht (14) ein Dekor- und/oder Verstärkungsgewebe mit mindestens einem Fadensystem Kette und mit mindestens einem Fadensystem Schuss umfasst.Um das Dekorteil (10) für eine Innenraumverkleidung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere im Hinblick auf seine Herstellung, seine physikalischen Eigenschaften und/oder seinem optischen Eindruck, zu verbessern, sind in dem Dekor- und/oder Verstärkungsgewebe Naturfäden mit Dekor- und/oder Verstärkungsfäden verwebt.
Patent DE-102019110924-A1 (DE)
Title: Bereitstellen einer Fahrerrückmeldung
Inventor: LI SHIFANG
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-04-26
Abstract: Es werden technische Lösungen beschrieben, um einem Fahrer eines Fahrzeugs eine Rückmeldung zur Fahrerleistung bereitzustellen. Ein exemplarisches Verfahren beinhaltet das Empfangen einer ersten Manöversteuerung durch eine Steuerung von einem automatisierten Fahrsystem des Fahrzeugs. Das Verfahren beinhaltet ferner das Empfangen einer zweiten Manöversteuerung durch die Steuerung vom Fahrer. Das Verfahren beinhaltet ferner, als Reaktion darauf, dass sich die erste Manöversteuerung von der zweiten Manöversteuerung unterscheidet, das Erzeugen einer Fahrerbenachrichtigung, die bezeichnend für die erste Manöversteuerung vom automatisierten Fahrsystem ist, und das Betreiben des Fahrzeugs mit der zweiten Manöversteuerung.
Patent DE-102019113558-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Aufzuganlage
Inventor: HOPF THOMAS
IPC: H04W4/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Aufzuganlage (1), insbesondere einer Personenaufzuganlage, umfassend eine entlang einer Fahrbahn (2) bewegbar gelagerte Aufzugkabine (3), umfassend folgende Schritte:- Erzeugen einer eine Notrufsituation der Aufzuganlage (1) beschreibenden Notrufinformation (100);- Bereitstellen einer zumindest temporären drahtlosen Kommunikationsinfrastruktur (4) innerhalb der Aufzugkabine (3) über eine, insbesondere der Aufzugkabine (3) zugeordnete, Kommunikationsinfrastrukturerzeugungseinrichtung (5),- Verbinden eines Kommunikationsgeräts (6) eines in der Aufzugkabine (3) befindlichen Nutzers (7) mit der innerhalb der Aufzugkabine (3) erzeugten drahtlosen Kommunikationsinfrastruktur (4).
Patent DE-102019114452-A1 (DE)
Title: Griffvorrichtung mit Antriebseinheit mit einem in Nichtgebrauchsposition flächenbündigen Griff in einem Deckel oder einer Klappe
Inventor: KUPKE JENS
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung umfassend einen Griff (G) und eine Antriebseinheit (1, 2, 3) für eine bewegliche Klappe oder einen beweglichen Deckel, insbesondere eine Tür, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei der Griff (G) Segmente (S) aufweist.Es ist vorgesehen, dass die Außenflächen der Segmente (S; S1, S2, S3) des Griffes (G) in einer Nichtgebrauchsposition (I), bei der die Segmente (S; S1, S2, S3) des Griffes (G) nebeneinanderliegend angeordnet sind, eine ebene geschlossene Fläche bilden, wobei die Segmente (S1, S2, S3) des Griffes (G) in einer Gebrauchsposition (I) einen im Wesentlichen u-förmigen Griff (G) bilden, sodass die Innenflächen der Segmente (S; S1, S2, S3), die den gegenüberliegenden Außenflächen gegenüberliegen, in der Gebrauchsposition (II) den Eingriff des u-förmigen Griffes (G) bilden.
Patent DE-102019116903-A1 (DE)
Title: Verarbeitungs- und speichervorrichtung und -system
Inventor: LIN CHUNG-TE
IPC: G11C11/16
Filed: 2019-06-24
Abstract: Eine Ausführungsform eines integrierten Schaltungschips enthält eine Kombinationsverarbeitungskern- und magnetoresistive Direktzugriffsspeicher- (MRAM-) Schaltungsanordnung, die in den Chip integriert ist. Die MRAM-Schaltungsanordnung enthält eine Mehrzahl von MRAM-Zellen. Die MRAM-Zellen sind in eine Anzahl von Speichern organisiert, die einen Cache-Speicher, einen Haupt- oder Arbeitsspeicher und einen optionalen Sekundärspeicher umfassen. Der Cache-Speicher umfasst mehrere Cache-Levels.
Patent DE-102019117264-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterdrücken einer Interferenz in einem Sendeempfänger
Inventor: PRETL HARALD
IPC: H04L5/14
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Unterdrücken einer Interferenz in einem Empfangssignal. Die Vorrichtung kann eine Mehrzahl von Empfängern und einen oder mehrere Sender umfassen. Der erste Empfänger ist ausgebildet, ein Empfangssignal zu verarbeiten. Der erste Empfänger umfasst einen Mischer, um das Empfangssignal unter Verwendung eines ersten Lokaloszillatorsignals mit einer ersten Frequenz abwärtszuwandeln. Das Empfangssignal umfasst ein erwünschtes Signal und ein unerwünschtes Signal. Der zweite Empfänger ist ausgebildet, das Empfangssignal zu verarbeiten und ein Interferenzreferenzsignal zu erzeugen. Der zweite Empfänger umfasst einen Mischer, um das Empfangssignal unter Verwendung eines zweiten Lokaloszillatorsignals mit einer zweiten Frequenz abwärtszuwandeln. Die Vorrichtung umfasst einen Interferenzunterdrücker, der ausgebildet ist, in einem digitalen Bereich, zumindest teilweise eine durch nichtlineare Charakteristika der ersten Empfangskette in Anwesenheit des unerwünschten Signals verursachten Interferenz aus dem abwärtsgewandelten Empfangssignal durch die erste Empfangskette zu unterdrücken.
Patent DE-102019117664-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von selbstjustierten Gittern in einem BSI-Bildsensor
Inventor: TSAO TSUN-KAI
IPC: H01L27/146
Filed: 2019-07-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen von selbstjustierten Gittern in einem BSI-Bildsensor bereitgestellt. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Abscheiden einer ersten dielektrischen Schicht über einer Rückseite eines Substrats, das eine Mehrzahl von darin hergestellten Fotodioden aufweist; Herstellen eines Gitters von Gräben; und Füllen der Gräben mit einem dielektrischen Material, um ein Grabenisolationsgitter zu erzeugen. Hierbei geht ein Graben durch die erste dielektrische Schicht hindurch und erstreckt sich in das Substrat hinein. Das Verfahren umfasst weiterhin Folgendes: Rückätzen des dielektrischen Materials in den Gräben auf ein Niveau unter einer Oberseite der ersten dielektrischen Schicht, um Aussparungen über dem Grabenisolationsgitter zu erzeugen; und Füllen der Aussparungen mit einem metallischen Material, um ein Metallgitter zu erzeugen, das zu dem Grabenisolationsgitter ausgerichtet ist.
Patent DE-102019119079-A1 (DE)
Title: Sprunggelenkorthese
IPC: A61F5/05
Filed: 2019-07-15
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Sprunggelenkorthese zur Stabilisierung und Immobilisierung eines menschlichen Sprunggelenks vorgesehen, die einen ersten Seitenabschnitt zur Herstellung eines Kontaktes mit einem ersten menschlichen Unterschenkelbereich, einen zweiten Seitenabschnitt zur Herstellung eines Kontaktes mit einem zweiten menschlichen Unterschenkelbereich, einen unmittelbar zwischen dem ersten und zweiten Seitenabschnitt angeordneten Fußabschnitt zur Herstellung eines Kontaktes mit einem menschlichen Fußsohlenbereich sowie eine Mehrzahl an Verschlusslaschen zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen dem ersten und zweiten Seitenabschnitt und/oder dem Fußabschnitt aufweist, um einen menschlichen Unterschenkelbereich zwischen dem ersten und zweiten Seitenabschnitt und dem Fußabschnitt zu umschließen. Hierbei ist die Sprunggelenkorthese erfindungsgemäß vollständig, insbesondere in einer Ebene, zu öffnen und/oder weist zumindest ein vorderes oder ein hinteres Stabilisierungselement zur Anordnung um einen Knöchelbereich eines menschlichen Unterschenkels auf.
Patent DE-102019125956-A1 (DE)
Title: Beduftungseinheit zur Anordnung an einem Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: COFFINET ANNABELLE
IPC: A61L9/14
Filed: 2019-09-26
Abstract: Bereitgestellt wird eine Beduftungseinheit zur Anordnung an einem Fahrzeug, wobei die Beduftungseinheit dazu eingerichtet ist, über einen Duftauslass aktiv oder passiv Duftmoleküle abzugeben, und wobei der Duftauslass der Beduftungseinheit an einem Bereich der Karosserie des Fahrzeugs derart angeordnet ist, dass durch diesen oder in diesem Bereich der Karosserie strömende Luft die von der Beduftungseinheit passiv oder aktiv abgegebenen Duftmoleküle aufnimmt und durch an einem weiteren Bereich der Karosserie vorgesehene Luftauslässe in Richtung außerhalb des Fahrzeugs transportiert.
Patent DE-102019128503-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Inspektion von Behältern
Inventor: HERWICKER ALEXANDER
IPC: G01N21/88
Filed: 2019-10-22
Abstract: Verfahren (100) zur optischen Inspektion von Behältern (2), wobei die Behälter (2) mit einem Transporteur (3) als Behältermassenstrom transportiert werden (101), wobei die Behälter (2) mit einer optischen Inspektionseinheit (4) jeweils als erste Bilddaten (11, 12) erfasst werden (102), und wobei die ersten Bilddaten (11, 12) mit einer Bildverarbeitungseinheit (5) auf Verschmutzungen und/oder Defekte (D) an dem jeweiligen Behälter (2) hin ausgewertet werden (103), wobei die ersten Bilddaten (11, 12) mehrerer Behälter (2A, 2B) zu einem Überlagerungsbild (U1) überlagert werden (108), und wobei das Überlagerungsbild (U1) auf ein Vorhandensein von Verschmutzungsstellen (V) in einem Strahlengang der optischen Inspektionseinheit (4) hin ausgewertet wird (109).
Patent DE-102019130126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Spritzgeräts
Inventor: PRUES FRANK GROSSE
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines ein Direkteinspeisesystem (12) aufweisenden landwirtschaftlichen Spritzgeräts, mit den Schritten: Einspeisen eines Wirkstoffs (W) in eine Trägerflüssigkeit (T) an zumindest einer Einspeisestelle (28) eines Leitungssystems des landwirtschaftlichen Spritzgeräts zum geräteinternen Herstellen einer auszubringenden Spritzflüssigkeit und Fördern der geräteintern hergestellten Spritzflüssigkeit zu mehreren Ausbringelementen (34a-34e) des landwirtschaftlichen Spritzgeräts, mittels welchen die geräteintern hergestellte Spritzflüssigkeit auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche ausbringbar ist, wobei eine Steuerungseinrichtung des landwirtschaftlichen Spritzgeräts veranlasst, dass sich die Ausbringelemente (34a-34e) bei Beginn einer Wirkstoffeinspeisung in die Trägerflüssigkeit (T) zunächst in einem geschlossenen Zustand befinden zumindest bis die geräteintern hergestellte Spritzflüssigkeit an den Ausbringelementen (34a-34e) anliegt.
Patent DE-102019132218-A1 (DE)
Title: Durchflussmesszelle
Inventor: TEMMEL ERIK
IPC: G01N21/05
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchflussmesszelle mit einem Gehäuse, einem Kanalelement und einer Halterung, wobei das Kanalelement einen Übergang zwischen rechteckigen und runden Querschnitten vornimmt und mit Anschlüssen im Gehäuse verbunden ist.
Patent DE-102019132613-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Detektionseinrichtung
Inventor: SCHMITT MARIO
IPC: G01S7/489
Filed: 2019-12-02
Abstract: Optoelektronische Detektionseinrichtung (10) für ein Fahrzeug, aufweisend: mindestens einen Sender (S, S') zum Aussenden von Licht;ein lichtempfindliches Element (12) zum Erzeugen eines dem empfangenen Licht entsprechenden Erfassungssignals;eine Verstärkerschaltung (14) mit einem ersten Eingang (14.1) und einem zweiten Eingang (14.2), die eingerichtet ist, das Erfassungssignal zu verstärken und an eine Auswerteeinheit (16) auszugeben, wobei das lichtempfindliche Element (12) zwischen dem ersten und dem zweiten Eingang (14.1, 14.2) der Verstärkerschaltung (14) angeordnet ist;eine Regelschaltung (18), die zwischen dem zweiten Eingang der Verstärkerschaltung (14.2) und Masse (GND) angeordnet ist und deren Eingang (18.1) mit der Auswerteeinheit (16) verbunden ist.
Patent DE-102019135309-A1 (DE)
Title: Parksperrenaktuator, Parksperre, elektrische Antriebseinrichtung und Fahrzeug
Inventor: FÜRSTENHÖFER CHRISTIAN GERHARD
IPC: F16H61/32
Filed: 2019-12-19
Abstract: Parksperrenaktuator (1), umfassend- eine Aktuatorwelle (2), die um eine Drehachse (3) drehbar gelagert ist,- einen Primärantrieb (4),- einen Sekundärantrieb (5),- eine Kupplung (6) mit- einem ersten Kupplungsteil (7), der auf der Aktuatorwelle (2) angeordnet und durch den Primärantrieb (4) zur Durchführung einer Drehbewegung um die Drehachse (3) antreibbar ist,- einem zweiten Kupplungsteil (8), der aus einer ersten Kupplungsstellung, in welcher der zweite Kupplungsteil (8) in Eingriff mit dem ersten Kupplungsteil (7) und zur Übertragung der Drehbewegung des ersten Kupplungsteils (7) auf die Aktuatorwelle (3) mit dieser gekoppelt ist, in eine zweite Kupplungsstellung überführbar ist, in welcher die Kupplungsteile (7, 8) außer Eingriff sind und die Aktuatorwelle (3) mittels des Sekundärantriebs (5) um die Drehachse (3) drehbar ist, und- einer Betätigungsvorrichtung (9), durch welche der zweite Kupplungsteil (8) aus der ersten Kupplungsstellung in die zweite Kupplungsstellung bewegbar ist, sowie- ein Gleitlager (10), durch welches der zweite Kupplungsteil (8) beim Bewegen zwischen der ersten Kupplungsstellung und der zweiten Kupplungsstellung entlang der Aktuatorwelle (2) führbar ist.