baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009007682-U1 (DE)
Title: Anordnung für einen EMV-Filter eines Frequenzumrichters
IPC: H02M1/12
Filed: 2009-05-29
Abstract: Anordnung für einen EMV-Filter eines Frequenzumrichters, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung Strombegrenzermittel (R L ; R L1 , R 2 ) zum Begrenzen eines Ladestroms eines oder mehrerer Kondensatoren (C EMC ; C EMC1 , C EMC2 , C EMC11 , C EMC12 , C EMC13 ) des EMV-Filters des Frequenzumrichters (21, 22, 23) und Schaltmittel (S; S 1 , S 2 ) zum Überbrücken der Strombegrenzermittel aufweist.
Patent DE-202009008958-U1 (DE)
Title: Flacher Sandsack für dammartigen zerlegbaren Schutzeinrichtungen
IPC: E02B3/10
Filed: 2009-06-30
Abstract: Flacher Sandsack für dammartigen zerlegbaren Schutzeinrichtungen, der aus Polypropilen, Jute oder eine Textilien besteht und mit Klettbänder versorgt, mit der Absicht der Vergrößerung der Höhe des Dammes, dadurch gekennzeichnet, dass innen des Sandsackes einer Satz der Riegel installiert ist.
Patent DE-202009010760-U1 (DE)
Title: Werkzeuggriffhülle
IPC: B25G1/01
Filed: 2009-08-10
Abstract: Werkzeuggriffhülle (10) für ein Betätigungswerkzeug mit einem Griff, wobei die Werkzeuggriffhülle (10) aus einer Kunststoffhülle besteht, welche aus wenigstens zwei Kunststoffkomponenten (14, 16) mit unterschiedlicher Härte besteht und welche den Griff des Betätigungswerkzeugs umschließt, gekennzeichnet durch ein Dämpfungselement (36) zur Dämpfung von Schlägen oder Vibrationen, welche über den Griff übertragen werden.
Patent DE-202009013780-U1 (DE)
Title: Aufliegervorrichtung für einen Sattelschlepper
IPC: B62D33/00
Filed: 2009-10-09
Abstract: Aufliegervorrichtung für einen Sattelschlepper (1) mit einer Sattelkupplung (3), umfassend  einen selbsttragenden Tragrahmen (5, 6), und  an dem Tragrahmen (5, 6) angeordnete Anschlussmittel (3a) zum Verbinden mit der Sattelkupplung (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass an dem Tragrahmen (5, 6) in Fahrtrichtung Fixiermittel (4) angeordnet sind, die den Sattelschlepper (1) gegenüber dem Tragrahmen (5, 6) fixieren.
Patent DE-202009015041-U1 (DE)
Title: Dünstvorrichtung
IPC: A47J36/20
Filed: 2009-11-05
Abstract: Dunstvorrichtung zum Einhängen in einen Kochtopf, umfassend einen Behälter, mit einem Behälterboden, in den Öffnungen für den Dampfdurchtritt eingebracht sind, und Mitteln zur Befestigung an dem Kochtopfrand, die an der Behälterwand angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel durch einen außen an der Behälterwand (3) umlaufenden Absatz (31) gebildet sind, der auf dem Kochtopfrand aufsetzbar ist, wobei unterhalb des Absatzes (31) in der Behälterwand (3) umlaufend Öffnungen (33) eingebracht sind.
Patent DE-202009017062-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Spänen
IPC: B02C18/06
Filed: 2009-12-17
Abstract: Vorrichtung (10, 10.5, 10.16) zum Zerkleinern von Spänen (12)  – mit einem Gehäuse (14, 14.5), das an einem Endlosförderer (100) für Späne (12) platzierbar ist,  – mit zumindest einer in dem Gehäuse (14, 14.5) rotierbar gelagerten Messerwelle (32, 32.5, 32.16, 132), an der zumindest zwei Schneidmodule (60, 60.5, 60.16) lösbar befestigt oder befestigbar sind und  – mit einer mit den Schneidmodulen (60, 60.5, 60.16) der zumindest einen Messerwelle (32, 32.5, 32.16, 132) zusammenwirkenden feststehenden Messerleiste (80, 80.5, 80.16),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Schneidmodule (60, 60.5, 60.16) jeweils einzeln auf die zumindest eine Messerwelle (32, 32.5, 32.16, 132) aufsetzbar und so lösbar befestigt oder befestigbar sind, dass in Rotationsrichtung (50, 150) der Messerwelle (32, 32.5, 32.16, 132) gesehen jeweils zumindest zwei Schneidmodule (60, 60.5, 60.16) vorhanden sind.
Patent DE-202009017693-U1 (DE)
Title: Runder Retroflektor mit Lagekennzeichen
IPC: G02B5/124
Filed: 2009-12-30
Abstract: Retroflektor mit einer retroflektierenden Struktur, dadurch gekennzeichnet, dass die retroflektierende Struktur in Draufsicht eine Form aufweist, die der Form eines Kreises (2) mit abgetrenntem Kreissegment entspricht.
Patent DE-202010001129-U1 (DE)
Title: Hufölbehälter mit Abtropfvorrichtung für Hufölpinsel
IPC: A01L15/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: Hufölbehälter mit Abtropfvorrichtung für Hufölpinsel und Aufnahme für Hufkratzer dadurch gekennzeichnet, dass am Hufölbehälter (1) ein nach innen abgekröpfter Rand (2) angebracht ist.
Patent DE-202010002053-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/48
Filed: 2010-02-08
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (50), insbesondere zur Beheizung von Oberflächen von Bauteilen, mit  einem inneren Metallmantel (51) und einem äußeren Metallmantel (54), die derart relativ zueinander angeordnet sind, dass zwischen dem inneren Metallmantel (51) und dem äußeren Metallmantel (54) ein Raum vorhanden ist,  mit mindestens einem zumindest abschnittsweise im Raum zwischen innerem Metallmantel (51) und äußerem Metallmantel (54) angeordneten Heizleiter (53)  und mit genau einem Abstandshalter (52), der zwischen dem Heizleiter (53) und dem inneren Metallmantel (51) angeordnet ist, über den Abschnitte des Heizleiters (53) geführt sind  dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (53 einen Spalt (56) aufweist, der den Abstandshalter (52) längs seiner Erstreckungsrichtung komplett durchsetzt.
Patent DE-202010003693-U1 (DE)
Title: Verpackungssystem mit Aufsteller und Schachteln
IPC: A47F3/14
Filed: 2010-03-17
Abstract: Verpackungssystem (VS) mit einem Aufsteller zum Transport und Ausstellen von Leuchtmitteln oder anderen Waren und mit Schachteln (10, 10', 10''), in denen die Waren verpackt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Aufsteller einen Magazinträger (42), der eine Stellfläche (44) und eine die Stellfläche seitlich begrenzende umlaufende Einfassung (46) hat, und mehrere einzeln entnehmbare Magazine (16, 16', 16'') aufweist, die  a) nebeneinander auf der Stellfläche (44) angeordnet sind, wobei die Stellfläche so mit Magazinen (16, 16', 16'') überdeckt ist, dass die Magazine durch die Einfassung (46) gegen Umfallen gesichert sind, und in denen  b) jeweils mehrere Schachteln (10, 10', 10'') zum Transport und zum Ausstellen aufgenommen sind, wobei die Form der Magazine (16, 16', 16'') derart an die Form der Schachteln (10, 10', 10'') angepasst ist, dass bei vollständiger Beladung der Magazine mit den Schachteln die Magazine von den Schachteln dicht ausgefüllt sind.
Patent DE-202010004260-U1 (DE)
Title: Straßenkappe
IPC: E03B9/10
Filed: 2010-03-29
Abstract: Straßenkappe mit einem im Wesentlichen hohlzylindrischen Rahmen, in dem ein Steg mit einer Durchgangsbohrung vorgesehen ist und der an einer Stirnseite unter Bildung einer Schulter zu einem Ring aufgeweitet ist, und mit einem Deckel, der von dem Ring aufgenommen ist und auf der Schulter aufliegt und der eine Bohrung aufweist, in der ein Bolzen angeordnet ist, der die Durchgangsbohrung durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Deckel (2) die Kraft einer Feder (4) einwirkt, die sich am Rahmen (1) abstützt.
Patent DE-202010008528-U1 (DE)
Title: Beeteinfassungsprofil
IPC: A01G9/28
Filed: 2010-09-14
Abstract: Beeteinfassungsprofil (10), welches im Erdreich festlegbar ist, und aus einem biegsamen Material besteht, im Querschnitt winkelförmig ausgebildet ist und einen durchgehenden Begrenzungsschenkel (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beeteinfassungsprofil (10) einen durchgehenden Befestigungsschenkel (12) aufweist, der mit im Abstand zueinander liegenden Einschnitten (13) oder Ausklinkungen versehen ist, die sich von der freien Kante bis zum Begrenzungsschenkel (11) erstrecken.
Patent DE-202010009017-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung von Befestigungsstellen, die zwei Ränder einer Schnittlinie in einem Kartonzuschnitt verbinden
IPC: B26D5/32
Filed: 2010-11-12
Abstract: Vorrichtung (100) zur Trennung von Befestigungsstellen (7), die zwei Ränder einer Schnittlinie (S) in einem Kartonzuschnitt (3), der entlang einer im Wesentlichen ebenen Bahn transportiert wird, verbinden, insbesondere zur Verwendung im Zusammenhang mit oder in einer Falt- und Klebemaschine, mit mindestens einer Trenneinrichtung (9), mittels welcher einerseits der Schnittlinie (S) auf den Kartonzuschnitt (3) eine schräg oder quer zu dessen Oberfläche wirkende Kraft ausübbar ist, die geeignet ist, die Befestigungsstelle (7) zu trennen, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenneinrichtung (9) ein Trennwerkzeug (8) umfasst, welches linear zwischen einer zurückgezogenen, von der Oberfläche des Kartonzuschnitts (3) entfernten Ruheposition (R) und einer unterhalb der Oberfläche befindlichen Trennposition (T) verlagerbar ist, dass die Vorrichtung (100) Mittel (4) zur Erfassung des Ortes des Kartonzuschnitts (3) zu einem bestimmten Zeitpunkt, und Mittel zur Erfassung der Transportgeschwindigkeit des Kartonzuschnitts umfasst, und dass eine Steuereinrichtung (1) vorgesehen ist, die aus dem Ort und der Transportgeschwindigkeit...
Patent DE-202010012517-U1 (DE)
Title: Flächengebilde
IPC: A41D31/00
Filed: 2010-08-07
Abstract: Mehrfachverwendbares, mit Flüssigkeit beladbares und dadurch aktivierbares, bei Entladung kühlendes Flächengebilde aus einem eine superabsorbierende Aktivierung aufweisenden Vlies, wobei das Flächengebilde (11) in trockenem, unbeladenen Zustand eine flächenbezogene Masse zwischen 50 und 1500 g/m 2 , bevorzugt von 50 bis 500 g/m 2 , aufweist.
Patent DE-202010016681-U1 (DE)
Title: Implantierbare Myokardiale Elektroden
IPC: A61B5/0408
Filed: 2010-12-16
Abstract: Ausführung und Fixierung von implantierbaren myokardialen Elektroden, die eine Überwachung und/oder Stimulation des Herzens beim Menschen und/oder zur Defibrillation bei Vorhofflimmern nach einer Herzoperation in Verbindung mit einem außerhalb des Körpers anschließbaren Herzschrittmacher oder Defibrillator ermöglichen und nach erfolgter Anwendung jederzeit leicht durch Zug entfernbar ist, wobei die auf beiden Vorhöfen fixierten Elektroden großflächig ausgebildet sind und gleichzeitig als Stimulationselektroden verwendet werden können.
Patent DE-202010017148-U1 (DE)
Title: Optischer Brillenrand
IPC: G02C11/02
Filed: 2010-12-29
Abstract: Wichtigstes Merkmal dieser Erfindung ist, daß eine Abkantung = Phase 4 Bild (1) auf der Rückseite der Brillenglases unter einem bestimmten Winkel 2 und vorher festgelegter Breite geschliffen wird, aus der dann ein Farbrahmen entsteht. Der Rand kann mit Mustern und vollflächiger Farbe, mit allen Lacken und Farben sowie kolorierten Medien (z. B. Folien, Aufkleber etc.) versehen werden. Auch andere Materialien, die aufgebracht werden können, sind als „Optischer Rahmen” denkbar. Die hier beschriebene Herstellung des „Optischen Rahmens” kann in Handarbeit oder Industriell erfolgen. Das Verfahren ließe sich ebenso bei herkömmlichen Brillen (Kunststoff-, Metall-, oder Nylorbrillen) anwenden um einen bestehenden Rahmen umzugestalten, vergrößern oder teilzuverändern.
Patent DE-202010018009-U1 (DE)
Title: Drucksprühgerät
IPC: B05B7/24
Filed: 2010-10-04
Abstract: Drucksprühgerät (1), insbesondere zum Ausbringen eines Sprühmittels mit einer Schaumentwicklung ergebend einen Schaum mit – einem Druckbehälter (3), der mit einem Sprühmittel bis zu einem Flüssigkeitsstand (11) befüllt werden kann und – einer Sprühdüse (20), wobei eine Ansaugvorrichtung, umfassend wenigstens einen Ansaugschlauch (30) mit einer Sprühmittelansaugöffnung (49) mit einer Fläche einerseits in den Druckbehälter (3) zur Aufnahme von Sprühmittel mündet und andererseits mit der Sprühdüse (20) leitend verbunden ist, wobei – die Ansaugvorrichtung oberhalb des maximalen Flüssigkeitsstandes (11) im Druckbehälter (3) wenigstens eine Öffnung (40), insbesondere eine Bohrung, aufweist, wobei die Öffnungen (40) einen Öffnungsdurchmesser aufweist und die Öffnungen eine Gesamtfläche für alle Öffnungen oberhalb des maximalen Flüssigkeitsstandes ergeben; – das Drucksprühgerät (1) zwischen Ansaugschlauch (30) und Sprühdüse (20) eine Filteranordnung (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Verhältnis der Gesamtfläche für alle Öffnungen oberhalb des maximalen Flüssigkeitsstandes zu der Fläche der Sprühmittelansaugöffnung im Bereich zwischen 0,01 und 0,5 liegt und – die Filteranordnung (50) wenigstens eine Anzahl von Filtereinsätzen (500.1, 500.2, 500.3, 500.4, 500.5, 500.6) in Form von einzelnen Filterscheiben aufweist, wobei mit Hilfe der Wahl des Verhältnisses der Gesamtfläche für alle Öffnungen oberhalb des maximalen Flüssigkeitsstandes zu der Fläche der Sprühmittelansaugöffnung und der Anzahl der Filtereinsätze der Staudruck und damit die Festigkeit des Schaums eingestellt wird.
Patent DE-202011000475-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum lösbaren Festlegen eines Kraftübertragungsgliedes an einem verschwenkbaren Element zum Verschließen einer Gebäudeöffnung
IPC: E05F7/00
Filed: 2011-03-02
Abstract: Einrichtung zum lösbaren Festlegen eines Kraftübertragungsgliedes (K), insbesondere einer Kraftübertragungskette, an einem verschwenkbaren Element zum Verschließen einer Gebäudeöffnung, wobei die Einrichtung folgende Bestandteile aufweist: a) ein an dem Kraftübertragungsglied (K) angeordnetes Kopplungselement (1) mit einem ersten Rastmittel (4), b) ein an dem verschwenkbaren Element zum Verschließen der Gebäudeöffnung angeordnetes Aufnahmeelement (5) mit einem zweiten, mit dem ersten Rastmittel (4) in einer Rastverbindung lösbar verbindbaren Rastmittel (15), c) ein entgegen einer Federkraft aus einer Riegelstellung, in der es die Rastverbindung sichert, in eine Freigabestellung, in der es die Rastverbindung zum Lösen freigibt, bewegbares Riegelelement (11), das bei miteinander verbundenen Kopplungselement (1) und Aufnahmeelement (5) die durch Zusammenwirken des ersten (4) und des zweiten Rastmittels (15) gebildete Rastverbindung hält und d) ein Sicherungsmittel (18), des in einer vorgespannten Sicherungsstellung das Riegelelement (11) in der Riegelstellung sichert und in einer gegen die Vorspannung einzunehmenden Entsicherungsstellung den Weg des Riegelelementes...
Patent DE-202011000969-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: H01L31/05
Filed: 2011-04-21
Abstract: Solarmodul (1, 101) mit: – einer Deckschicht (2) aus Glas; – einer an der Deckschicht (2) anschließenden transparenten Schmelzfolie (3); – an der Schmelzfolie (3) anschließenden Solarzellen (4); – einer an die Solarzellen (4) anschließenden Rückseitenkaschierung (5); und – mindestens einem Profilelement (8) zur Befestigung des Solarelements (1, 101) an einer Tragkonstruktion, wobei das Profilelement (8) an der den Solarzellen (4) gegenüberliegenden Seite der Rückseitenkaschierung (5) mittels einer Klebeschicht (9) fixiert ist.
Patent DE-202011003235-U1 (DE)
Title: Fertigbauelement mit Abstandhalter
IPC: E04B2/86
Filed: 2011-02-25
Abstract: Fertigbauelement (1) mit zwei äußeren Betonschalen (2, 3), die einen gegenseitigen Abstand haben und dadurch einen inneren Hohlraum (4) begrenzen, wobei wenigstens ein Abstandhalter (6) vorgesehen ist, der mit seinen beiden einander entgegengesetzten Enden (11) in Gebrauchsstellung in die beiden Betonschalen (2, 3) eingreift und den Hohlraum (4) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter (6) wenigstens bereichsweise derart profiliert ist, dass sein Querschnitt in wenigstens zwei verschiedene, voneinander abweichende Richtungen verläuft.
Patent DE-202011003864-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Festlegung eines Heiz- oder Kühlkörpers
IPC: F16B2/02
Filed: 2011-03-11
Abstract: Befestigungseinrichtung (1) zur Festlegung eines Heiz- oder Kühlkörpers (50) mit Haltelaschen (51, 52), bestehend zumindest aus einer ortsfesten Wandkonsole (2) und einer gegenüber der Wandkonsole (2) höhenverstellbaren Haltekonsole (3) mit einem Klemmelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandkonsole (2) wenigstens eine Ausnehmung (9, 10) zur Aufnahme einer Haltelasche (51, 52) aufweist und die Haltekonsole (3) mit einem Niederhalter (4) als Klemmelement eine obere Haltelasche (51) zusätzlich zumindest teilweise einrastend umgreift.
Patent DE-202011005299-U1 (DE)
Title: Lampe mit gerade gerichtetem Licht
IPC: F21V7/06
Filed: 2011-04-11
Abstract: Die Lampe mit gerade gerichtetem Licht enthält eine Lichtquelle und einen haubenförmigen Reflektor. Im haubenförmigen Reflektor gibt es eine senkrechte Verbindungsfläche, an der die Lichtquelle angebracht wird, und die es ermöglicht, dass die Lichter aus Lichtquelle in der waagerechten Richtung strahlen können. Im haubenförmigen Reflektor gibt es ausserdem noch ein Lichtlenkmodul, das sich entlang der senkrechten Verbindungsfläche entsteht und die Lichter aus der Lichtquelle in einer bestimmten Richtung durch Reflektion lenkt. Die gekrümmte Lichtlenkfläche, die sich oberhalb der Mitte der Lichtquelle befindet, ist die obere Lichtlenkfläche und die sich unterhalb der Mitte der Lichtquelle befindet, ist die untere Lichtlenkfläche. Durch die Krümmung der unteren Lichtlenkfläche werden die Lichter aus der Lichtquelle gebündelt in der waagerechten Richtung gelenkt und durch die Krümmung der oberen Lichtlenkfläche werden die Lichter aus der Lichtquelle gebündelt und klein bisschen schräg nach unten gelenkt. Je weiter sich die gekrümmte Lichtlenkfläche oberhalb der Lichtquelle befindet, desto...
Patent DE-202011100965-U1 (DE)
Title: Verschließbare Halteplatte für Staubsaugerbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2011-05-20
Abstract: Halteplatte für einen Staubsaugerbeutel, mit einer Grundplatte (1), an der eine schwenkbare, alternativ auch eine biegsame Lasche (3) befestigt ist, an der wiederum ein Verschlussknopf (4) angebracht ist, mittels dem die Einströmöffnung (5) der Halteplatte (1) verschließbar ist, dadurch gekenntzeichent, dass der Verschlussknopf durch die Lasche zum Verschließen, in eine der Einströmöffnung (5) überdeckende Position verschwenkbar ist.
Patent DE-202011102569-U1 (DE)
Title: Kräuterzubereitung mit Butter
IPC: A23C15/12
Filed: 2011-06-29
Abstract: Kräuterzubereitung mit Butter, welche (i) eine Fettkomponente enthaltend Butter und Pflanzenöl, und (ii) Geschmackszutaten umfassend Kräuter und/oder Gemüse aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass der Gesamtfettgehalt von 20% bis 60% beträgt und das Verhältnis des Gesamtfettgehalts zum Gesamtgehalt an Kräutern und/oder Gemüse von 2,5:1 bis 1:2,5, bevorzugt von 1,8:1 bis 1:1,8 beträgt.
Patent DE-202011107997-U1 (DE)
Title: Autonomen Fallenkomplex zur aktiven Anlockung der Gliederfüßer Parazitiforms (Familie Ixsodiadae, Familie Argasidae)
IPC: A01M1/02
Filed: 2011-11-17
Abstract: Autonomer Fallenkomplex zur aktiven Anlockung Heranziehung der Zecken und Mücken (Gliederfüßer), einschließend eine Einrichtung mit einem Lockmittel und einen Speicher für die herangezogenen Parasiten, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Einrichtung zum Ausblasen des Lockmittels in den den Komplex umgebende Raum, mit einer Einrichtung, die auf die Oberfläche des Erdbodens eine akustische Welle erzeugt, ausgestattet ist, wobei die Speicher für die herangezogenen Parasiten sich neben der Einrichtung für das Ausblasen des Lockmittels befinden und auch mit dem Lockmittel ausgestattet sind.
Patent DE-202011108631-U1 (DE)
Title: Neuartige Bauweise innerhalb eines Skelletbaus durch das Einbringen von raumbildenden Betonfertigteilen
IPC: E04B1/20
Filed: 2011-12-02
Abstract: Raumbildende Bauweise durch das Einbringen von raumbildenden Betonfertigteilen in einen Skelettbau dadurch gekennzeichnet dass raumbildende Betonfertigteile (3, 4) in einen Skelettbau (1) eingebracht werden und auf einen Auflagerrost (6) auf schwingungsdämmenden Auflagern abgelegt werden und gegebenenfalls zu Raumeinheiten (5) verbunden werden.
Patent DE-202011110292-U1 (DE)
Title: Größenvariabler Vorhang
IPC: A47H1/022
Filed: 2011-05-06
Abstract: Größenvariabler Vorhang, insbesondere Insektenschutzvorhang, zum reversiblen Verschließen von Tür- oder Toröffnungen wie Garagentoren oder dergleichen, mit wenigstens zwei gegeneinander verschiebbar vorgesehenen Anordnungen, die jeweils eine Gewebebahn sowie an deren Oberseite ein versteifendes Element wie eine Kordel aufweisen, wobei die versteifenden Elemente zweier benachbarter Anordnungen parallel geführt sind und die Anordnungen im Verschließzustand der Öffnung zumindest aneinander angrenzen, wobei wenigstens ein Stabilisationselement die versteifenden Elemente zweier benachbarter Anordnungen umgreift und das Stabilisationselement ein Teleskoprohrprofil ist, das wenigstens zwei ineinander verschiebbare Rohrprofilabschnitte umfasst, die vorzugsweise bis auf eine Maximallänge, die wenigstens der Breite des Vorhangs im Verschließzustand entspricht, auseinanderziehbar sind.
Patent DE-202011110829-U1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug mit zumindest einer Einschüttöffnung für unterschiedliche Behälter
IPC: B65F3/02
Filed: 2011-10-07
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest einem fahrzeuggestützten Aufnahmebehälter (2) für Reststoffe, Wertstoffe oder dergleichen und mit zumindest einer Zuführungseinrichtung (3) mit einer ein- oder mehrteiligen Einschüttöffnung (9) zur Aufnahme von zu entsorgendem Gut, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschüttöffnung (9) voneinander beabstandete Schienen (14; 15) zur Zusammenwirkung mit seitlichen Zapfen (16) eines zu entleerenden Großbehälters (6) und zusätzlich weiter innen liegende, bewegliche Schienen (29; 30) zur Zusammenwirkung mit Zapfen (31) eines schmaleren Behälters (5), insbesondere eines 1,1-cbm-Behälters, zugeordnet sind.
Patent DE-202012001284-U1 (DE)
Title: Radachse und Kühlventilator mit dieser Radachse
IPC: F04D29/053
Filed: 2012-02-06
Abstract: Radachse, umfassend einen Hauptkörper (11), der einen Achsteil (111) und einen Erstreckungsteil (112) aufweist, wobei der Erstreckungsteil (112) eine Vielzahl von Erstreckungsabschnitten (1121) enthält, die miteinander verbunden sind, sich vom Achsteil (111) radial erstrecken und eine Außenseite (113) bilden, wobei die Erstreckungsabschnitte (1121) eine unterschiedliche radiale Erstreckungslänge haben.
Patent DE-202012002306-U1 (DE)
Title: Brillenkonstruktion zur Optimierung des Sichtfeldes
IPC: G02C9/04
Filed: 2012-03-09
Abstract: Brillenkonstruktion zur Optimierung des Sichtfeldes, dadurch gekennzeichnet, dass das Brillengestell mit zusätzlichen optischen Informationselementen versehen ist.
Patent DE-202012003015-U1 (DE)
Title: Mit Leder bezogener Gurt in Gürtel-Ausführung
IPC: A41F9/02
Filed: 2012-03-26
Abstract: Mit Leder bezogener Gurt in Gürtel-Ausführung, der über einen lastentragenden Stoffteil verfügt, an den durch Nähte eine untere Lederhülle, des Weiteren mindestens ein Befestigungselement und mindestens ein Haltering angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass es den Stoffteil (4) in seiner ganzen Länge bedeckend, über die beiden Randlinien (10) des Stoffteils (4) hinausragend, in Richtung der senkrechten Achsenlinie (8) beide Randlinien (10) des Stoffteils (4) bedeckend eine obere Lederhülle (2) mit Umschlag gibt, des Weiteren dass an dem Stoffteil (4) mindestens eine die Form wahrende, elastische Druckverteilerschicht (9) angeschlossen ist, die Von einer unteren Lederhülle (3) bedeckt wird.
Patent DE-202012008777-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Brenngas aus einem festen Brennstoff
IPC: C10J3/64
Filed: 2012-09-13
Abstract: Vergasungseinrichtung (1) zur Erzeugung eines entzündbaren Produktgases aus einem Feststoff, umfassend: eine Vergasungszone (2), in die über eine Feststoffzufuhröffnung (9) der Feststoff einfüllbar ist und aus dem Feststoff ein Pyrolysegas erzeugt wird, eine Oxidationszone (3) zur Oxidation des erzeugten Pyrolysegases, die mit der Vergasungszone (2) zur Leitung des in der Vergasungszone (2) erzeugten Pyrolysegases in die Oxidationszone (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Luftzufuhrvorrichtung (4) und eine zweite Luftzufuhrvorrichtung (5; 6) Luft in die Vergasungszone (2) zuführen, wobei die zweite Luftzufuhrvorrichtung (5; 6) in Verarbeitungsrichtung des Feststoffes der ersten Luftzufuhrvorrichtung (4) nachgestellt ist, eine Messeinheit (7; 10) zur Bestimmung eines Messignals, welche insbesondere zur Bestimmung einer qualitativen oder quantitativen Menge vorbestimmter Gasanteile des des endzündbaren Produktgases ausgebildet ist und dieses im Messignal charakterisiert, eine Steuervorrichtung, welche signaltechnisch mit der Messeinheit (7; 10) zur Übermittlung des Messsignals gekoppelt ist und derart ausgestaltet ist, dass sie die Menge der zuzuführenden Luft der ersten und/oder zweiten Luftzufuhrvorrichtung (5; 6) in Abhängigkeit des Messsignals steuert.