baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019110583-A1 (DE)
Title: Zweiteiliger Ölabstreifring mit vorteilhafter Geometrie
Inventor: APPLER HANS-JOACHIM
IPC: F02F5/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen zweiteiliger Ölabstreifring 2. Dieser umfasst einen Ringkörper 4 und eine Schlauchfeder 6 als Expander. Die Schlauchfeder 6 weist einen Schlauchdurchmesser D auf und der Ringkörper 4 in Radialrichtung eine Außenseite 20 und eine Innenseite 22 sowie in Axialrichtung eine obere Ringflanke 24 sowie eine untere Ringflanke 26. Ein Abstand zwischen den Ringflanken 24, 26 bestimmt eine Höhe H des Abstreifrings 2 und die Höhe H des Abstreifrings ist größer als der Schlauchdurchmesser D. An einer Außenseite 20 sind zwei in einer Umfangsrichtung umlaufende und in Axialrichtung voneinander beabstandete Abstreifstege 8, 10 umfasst, die jeweils oberhalb und unterhalb einer mittleren Höhe des Ringkörpers 4 angeordnet sind, wobei zwischen den Abstreifstegen 8, 10 eine Ölsammelnut 12 ausgebildet ist. Eine Schlauchfedernut 14 erstreckt sich auf der Innenseite 22 des Rings in Umfangsrichtung, wobei die Schlauchfedernut 14 im Querschnitt einen radial innersten ersten Abschnitt 30 mit parallelen Innenflanken aufweist, deren axialer Abstand kleiner ist als der Schlauchdurchmesser D, und einen zweiten Abschnitt 32 aufweist, der radial weiter außen liegt als der erste Abschnitt 30 und der im Querschnitt eine konkave Krümmung aufweist, die gleich dem Schlauchdurchmesser D ist, sowie einen dritten Abschnitt 34, 36 mit einer V-Nut mit im Querschnitt geraden Schenkeln bildet, und wobei Öffnungen 16 von der Ölsammelnut 12 zu der Schlauchfedernut 6 verlaufen.
Patent DE-102019113690-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein Transparent sowie Haltevorrichtung für eine derartige Spannvorrichtung
Inventor: GROTE RALF
IPC: G09F17/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Haltevorrichtung (11) für eine Spannvorrichtung für ein Transparent (15), umfassend einen scheibenförmigen Grundkörper (12), der in einer langgestreckten Ausnehmung (13) einer Spannvorrichtung angeordnet und in dieser in Längsrichtung der Ausnehmung (13) bewegt werden kann, insbesondere gleiten kann, einen Halteabschnitt (18) für die Halterung eines Transparents (15) sowie ein, vorzugsweise elastisches, Halteelement (16), an dem der Halteabschnitt (18) angebracht ist.
Patent DE-102019116963-A1 (DE)
Title: Medizinvorrichtung
Inventor: JANSEN-TROY ARNE
IPC: A61F2/46
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Medizinvorrichtung, insbesondere von einem Wirbelimplantat, mit einem Grundkörperelement (10a, 10b, 10c, 10d), mit zumindest einer Sicherungseinheit (12a, 12b, 12c, 12d) zu einer Sicherung des Grundkörperelements (10a, 10b, 10c, 10d) in einem Montagezustand und mit einem, insbesondere ein gewindefreies, Getriebe (14a, 14b, 14c, 14d), welches zumindest ein Getriebeelement (16a, 16b, 16c, 16d) zu einer Betätigung der Sicherungseinheit (12a, 12b, 12c, 12d) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass das Getriebeelement (16a, 16b, 16c, 16d) eine, insbesondere reine, Drehbewegung um eine Drehachse (18a, 18b, 18c, 18d) des Getriebes (14a, 14b, 14c, 14d) direkt in eine quer zur Drehachse (18a, 18b, 18c, 18d) verlaufende, insbesondere zumindest im Wesentlichen geradlinige Bewegung, der Sicherungseinheit (12a, 12b, 12c, 12d) übersetzt.
Patent DE-102019126876-A1 (DE)
Title: Spülmaschine mit schmutzaustragsystem
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine mit mindestens einem Waschsystem (51, 52) und einem dem Waschsystem (51, 52) zugeordneten Schmutzauffangsystem (70). Dem Schmutzauffangsystem (70) ist ein Tankabdecksieb (20; 20-1, 20-2) zugeordnet, welches ausgebildet ist, um Schmutzpartikel von der versprühten und durch Schwerkraft in den Waschtank (14; 14-1, 14-2) zurückfließenden Waschflüssigkeit abzutrennen. Das Schmutzauffangsystem (70) weist einen zumindest bereichsweise in dem Waschtank (14; 14-1, 14-2) angeordneten und nach oben hin offenen Schmutzsammelbereich (71) aufweist zum Sammeln der mit Hilfe des Tankabdecksiebs (20; 20-1, 20-2) von der Waschflüssigkeit abgetrennten Schmutzpartikel, wobei ferner ein mit dem Schmutzsammelbereich (71) strömungsmäßig verbundenes Schmutzaustragsystem mit einem Schmutzaustragrohrsystem (72; 72-1, 72-2) vorgesehen ist, über welches der Schmutzsammelbereich (71) bedarfsweise geleert werden kann. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass dem Schmutzsammelbereich (71) ein Druckausgleichsystem (90) zugeordnet ist zum Egalisieren eines sich beim Entleeren des Schmutzsammelbereichs (71) im Schmutzsammelbereich (71) lokal aufbauenden Unterdrucks.
Patent DE-102019128583-A1 (DE)
Title: Optimierungsmodi für Steuerprogramme eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J13/06
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Robotersystem (1) mit einem Robotermanipulator (3), einer Steuereinheit (5), einer Bedieneinheit (7) und einer Ausgabeeinheit (9), wobei die Bedieneinheit (7) eine Vielzahl von Modi ausgibt und eine Eingabe bezüglich der Modi erfasst, wobei die Steuereinheit (5) aus der Eingabe Steuerprogramme gemäß dem ausgewählten Modus parametriert und auf dem Robotermanipulator (1) ausführt, und währenddessen die Ausgabeeinheit eine Ausgabe über den aktuellen Modus angibt wobei ein jeweiliger Modus der Minimierung zumindest eines der folgenden Kriterien bezüglich der Ausführung des jeweiligen Steuerprogramms dient: Zeit, Energie, Verschleiß, Geräusche, Kostenfunktion, wobei die Struktur der Kostenfunktion vorgegeben ist und die Kostenfunktion zumindest eines oder eine Kombination der Kriterien aufweist.
Patent DE-102019131245-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Verfahren zum Montieren einer solchen
Inventor: LAABID ABDEHLHAKIM
IPC: F03D80/70
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung zum Lagern einer Rotorwelle einer Windkraftanlage, wobei die Lageranordnung ein äußeres Gehäuse und ein Lager mit einer Mehrzahl von Gleitlagersegmenten aufweist, wobei das Lager zwei ringförmige Stützkörper mit jeweils einer sphärischen Aufnahmefläche aufweist, die an dem äußeren Gehäuse angeordnet sind, wobei die Gleitlagersegmente mit einer sphärischen Anlagefläche an den Aufnahmeflächen anliegen.
Patent DE-102019132101-A1 (DE)
Title: Kontakt-über-aktivem-gate-strukturen mit leitfähigen gateabgriffenfür fortgeschrittene integrierte-schaltungsstruktur-herstellung
Inventor: TAN ELLIOT
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-11-27
Abstract: Beschrieben werden Kontakt-über-aktivem-Gate (COAG) -Strukturen mit leitfähigen Gate-Abgriffen. Bei einem Beispiel umfasst eine Integrierte-Schaltungs-Struktur eine Mehrzahl von Gate-Strukturen über einem Substrat, wobei jede der Gate-Strukturen eine Gate-Isolierschicht darauf umfasst. Jede der Mehrzahl von Gate-Strukturen umfasst eine leitfähige Abgriffsstruktur, die durch die entsprechende Gate-Isolierschicht hervorsteht. Eine Mehrzahl von leitfähigen Grabenkontaktstrukturen wechselt sich mit der Mehrzahl von Gate-Strukturen ab, wobei jede der leitfähigen Grabenkontaktstrukturen eine Grabenisolierschicht darauf umfasst. Ein Zwischenschicht-Dielektrikumsmaterial ist über den Grabenisolierschichten und den Gate-Isolierschichten. Eine Öffnung ist in dem Zwischenschicht-Dielektrikumsmaterial und legt die leitfähige Abgriffsstruktur einer der Mehrzahl von Gate-Strukturen frei. Eine leitfähige Struktur ist in der Öffnung, und ist in direktem Kontakt mit der leitfähigen Abgriffsstruktur einer der Mehrzahl von Gate-Strukturen.
Patent DE-102019135642-A1 (DE)
Title: Halterung
Inventor: SIEBEKING THOMAS
IPC: H02G3/12
Filed: 2019-12-20
Abstract: Der Erfindung bezieht sich auf eine Halterung (1) für eine Installationsdose (2) in einer Wandöffnung (4) umfassend ein ringartiges Halteelement (6), welches einen Aufnahmeraum (7) zum Aufnehmen der Installationsdose (2) umgibt und mindestens zwei Haltearme (8), welche von dem ringartigen Halteelement (6) abstehen. An den jeweiligen Aussenseiten (9) der Haltearme (8) sind Verankerungselement (11) angeordnet, welche in einem montierten Zustand die Halterung (1) in der Wandöffnung (4) fixiert. Weiterhin ist mindestens ein Anschlagelement (12) zum Anschlag der Halterung (1) an einer die Wandöffnung (4) umgebende Wandoberfläche (5) vorhanden.
Patent DE-102019200312-A1 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug zur Herstellung eines Formstücks und Verfahren zur Herstellung eines Formstücks
Inventor: KLOS JOCHEN
IPC: B29C45/16
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Spritzgießwerkzeug (11) zur Herstellung eines Formstücks (1). Das vorgeschlagene Spritzgießwerkzeug (11) umfasst einen ersten Werkzeugteil (12) und einen zweiten Werkzeugteil (13). Der erste Werkzeugteil (12) und der zweite Werkzeugteil (13) sind zum Öffnen und Schließen des Spritzgießwerkzeugs (11) relativ zueinander verschiebbar. Der erste Werkzeugteil (12) und der zweite Werkzeugteil (13) umschließen bei geschlossenem Spritzgießwerkzeug (11) einen ersten Formhohlraum und einen zweiten Formholraum. Außerdem ist ein erstes fließfähiges und erstarrbares Kunststoffmaterial (4) über eine erste Öffnung in den ersten Formhohlraum einleitbar und ein zweites fließfähiges und erstarrbares Kunststoffmaterial (5) über eine zweite Öffnung in den zweiten Formhohlraum einleitbar. Des Weiteren ist der erste Werkzeugteil (12) gegenüber dem zweiten Werkzeugteil (13) drehbar. Ferner weist der zweite Werkzeugteil (13) einen bewegbaren Einsatz (16) auf. Der erste Formhohlraum wird je nach Orientierung des ersten Werkzeugteils (12) durch einen ersten Bereich (21) oder einen zweiten Bereich (27) des ersten Werkzeugteils (12) und je nach Orientierung des bewegbaren Einsatzes (16) durch einen ersten Bereich (22) oder zweiten Bereich (25) des bewegbaren Einsatzes (16) begrenzt.
Patent DE-102019201011-A1 (DE)
Title: Autonomes Transportsystem
Inventor: CHOI JAE HEE
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-01-28
Abstract: Ein autonomes Transportsystem ist offenbart. Das autonome Transportsystem weist eine Positionserfassungseinheit, die in einem Innenraum eines Fahrzeugs vorgesehen ist und die eine aktuelle Position, Höhe und Geschwindigkeit des Fahrzeugs misst, eine Erkennungseinheit, die eine erste Erkennungseinheit, die ein vor dem Fahrzeug vorhandenes Objekt erfasst, eine zweite Erkennungseinheit, die ein Bild des vor dem Fahrzeug vorhandenen Objekts erfasst, und eine dritte Erkennungseinheit umfasst, die ein Bild von in einer Nähe des Fahrzeugs vorhandenen Objekten erfasst, wobei die Erkennungseinheit an einer Außenseite des Fahrzeugs vorgesehen ist und sie die in der Nähe des Fahrzeugs vorhandenen Objekte erkennt, eine Steuerung, die einen Gesamtzustand des Fahrzeugs analysiert, steuert und verwaltet, eine Kommunikationseinheit, die eine Kommunikation zwischen dem Innenraum des Fahrzeugs oder dem Fahrzeug und einem Server ermöglicht, und eine Ausgabeeinheit auf, die Fahrzustände des Fahrzeugs anzeigt.
Patent DE-102019203360-A1 (DE)
Title: Antriebssystem, Verfahren zur Konfiguration eines Antriebssystems und Verfahren zur Montage und Konfiguration eines Antriebssystems
Inventor: VOLZER JOHANNES
IPC: H04L12/403
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (100), umfassend eine Mehrzahl an Antriebsanordnungen (10, 10A, 10B, 10C), wobei jede Antriebsanordnung (10, 10A, 10B, 10C) über eine jeweilige Antriebseinheit (20, 20A, 20B, 20C), eine jeweilige Haupt-Funktionseinheit (60, 60A, 60B, 60C) und wenigstens eine jeweilige Neben-Funktionseinheit (70, 70A, 70B, 70C, 80, 80A, 80B, 80C) verfügt, einen Hauptbus (40), über den die Haupt-Funktionseinheiten (60, 60A, 60B, 60C) miteinander kommunikativ verbunden sind, wobei die Haupt-Funktionseinheiten (60, 60A, 60B, 60C) auf dem Hauptbus (40) in Reihe zueinander geschaltet sind, eine Mehrzahl an Nebenbussen (50, 50A, 50B, 50C), wobei jeder Nebenbus (50, 50A, 50B, 50C) einer jeweiligen Antriebsanordnung (10, 10A, 10B, 10C) zugehörig ist und die Haupt-Funktionseinheit (60, 60A, 60B, 60C) und die wenigstens eine Neben-Funktionseinheit (70, 70A, 70B, 70C, 80, 80A, 80B, 80C) der jeweiligen Antriebsanordnung (20, 20A, 20B, 20C) kommunikativ miteinander verbindet, wobei die Haupt-Funktionseinheit (60, 60A, 60B, 60C) und die wenigstens eine Neben-Funktionseinheit (70, 70A, 70B, 70C, 80, 80A, 80B, 80C) auf dem jeweiligen Nebenbus in Reihe zueinander geschaltet sind.
Patent DE-102019204832-A1 (DE)
Title: Gassensor zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Gases
Inventor: MARKS MANUEL
IPC: G01N15/06
Filed: 2019-04-04
Abstract: Es wird ein Gassensor (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Gases, insbesondere zur Detektion von Teilchen, insbesondere von Rußpartikeln, in einem Messgas, insbesondere im Abgas einer Brennkraftmaschine, vorgeschlagen. Der Sensor (10) umfasst ein Sensorelement (12), wobei das Sensorelement (12) mindestens, ein Substrat (14), ein elektrisch isolierendes Element (24), eine erste Elektrode (16) und eine zweite Elektrode (18) aufweist, wobei die erste Elektrode (16) mit einer ersten Zuleitung (20) verbunden ist und die zweite Elektrode (18) mit einer zweiten Zuleitung (22) verbunden ist, wobei die erste Elektrode (16), die zweite Elektrode (16), die erste Zuleitung (20) und die zweite Zuleitung (22) auf dem Substrat (14) angeordnet sind, wobei das elektrisch isolierende Element (24) auf dem Substrat (14) angeordnet ist, wobei die erste Elektrode (16) und die zweite Elektrode (16) zum Durchführen einer Strom- und/oder Spannungsmessung ausgebildet sind, wobei das Sensorelement (12) in einer Längserstreckungsrichtung (27) des Sensorelements (12) gesehen im Bereich der ersten Zuleitung (20) und/oder zweiten Zuleitung (22) mindestens einen Kanal (28) aufweist, der zumindest teilweise in dem elektrisch isolierenden Element (24) ausgebildet ist.
Patent DE-102019205121-A1 (DE)
Title: Stator für einen dreiphasigen elektrischen Motor
Inventor: JERIC MITJA
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für einen dreiphasigen elektrischen Motor. Der Stator (1) weist einen hohlzylindrischen Spulentragkörper (2) und mehrere jeweils an einem Spulenwickelvorsprung (8) des Spulentragkörpers (2) aufgewickelte Statorspulen (9) auf, die zu einer Längsmittelachse (3) des Spulentragkörpers (2) parallel ausgerichtet und um die Längsmittelachse (3) innerhalb des Spulentragkörpers (2) verteilt angeordnet sind. An einem axialen Schaltende (10) des Spulentragkörpers (2) ist wenigstens eine Endkontakteinheit gebildet, die Phasenwicklungskontaktenden (11 a) für die drei Phasen (U, V, W) der Statorspulen (9) des Stators (1) umfasst. Die Phasenwicklungskontaktenden (11a) der Statorspulen (9) in der Endkontakteinheit sind mittels einer Verschaltungsanordnung (12) phasenentsprechend elektrisch kontaktiert.Erfindungsgemäß weist der Stator (1) einen elektrisch isolierenden Isolierkörper (15) auf, der die Verschaltungsanordnung (12) zumindest bereichsweise formschlüssig umschließt und die über die Verschaltungsanordnung (12) miteinander elektrisch kontaktierten Phasenwicklungskontaktenden (11a) voneinander phasenentsprechend elektrisch isoliert.
Patent DE-102019208846-A1 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: KRANZ HARALD
IPC: G01L1/16
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder (10), beispielsweise für ein Kraftfahrzeug, mit einem schlauchartigen, aus einem verstärkten elastomeren Kunststoff bestehenden Luftfederbalg (12), welcher rotationssymmetrisch zu seiner Längsmittenachse (16) ausgebildet ist und ein erstes axiales Ende (20) sowie ein zweites Ende (28) aufweist, wobei das erste axiale Ende (20) an einer karosserieseitigen Oberplatte (24) und das zweite axiale Ende (28) an einer fahrwerkseitigen Stützeinrichtung (30) befestigt ist, wobei der Luftfederbalg (12), die Oberplatte (24) und die Stützeinrichtung (30) einen mit Druckluft befüllbaren Innenraum (32) begrenzen sowie druckdicht umschließen, und bei welcher ein Anschluss (36) für eine Druckluftleitung vorhanden ist, über den Druckluft in den Innenraum (32) einströmen und aus diesem abströmen kann. Zur Messung der auf der Luftfeder ruhenden Last ist vorgesehen, dass die Luftfeder (12) mindestens eine piezoelektrische Sensorfolie (90) aufweist, welche derartig ausgebildet und angeordnet ist, dass mittels dieser im Wesentlichen parallel zur Längsmittenachse (16) der Luftfeder (12) auf diese einwirkende mechanische Kräfte (F) messbar sind.
Patent DE-102019209230-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Schützen von Cobalt-Strukturen vor Oxidation in der Bildung von Halbleitervorrichtungen
Inventor: KAMINENI VIMAL
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-06-26
Abstract: Verfahren, umfassend ein Bilden einer Cobalt-Struktur auf einem aktiven Merkmal einer Halbleitervorrichtung, wobei die Halbleitervorrichtung ein inaktives Merkmal über der Cobalt-Struktur umfasst; ein Bilden einer Kappe auf der Cobalt-Struktur; ein Entfernen von mindestens einem Abschnitt des inaktiven Merkmals, wobei die Cobalt-Struktur im Wesentlichen nicht entfernt wird; ein Bilden eines dielektrischen Materials über der Kappe; und ein Bilden eines ersten Kontakts zu der Cobalt-Struktur. Systeme, die zur Implementierung der Verfahren ausgebildet sind. Durch die Verfahren hergestellte Halbleitervorrichtungen.
Patent DE-102019209750-A1 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für einen Kraftstoffinjektor, Kraftstoffinjektor
Inventor: KUEGLER THOMAS
IPC: F02M43/04
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenbaugruppe (1) für einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen eines gasförmigen Hauptkraftstoffs und eines flüssigen Zündkraftstoffs in einen Brennraum (2) einer Brennkraftmaschine, umfassend zwei koaxial angeordnete Düsennadeln (3, 4), die in einem Düsenkörper (5) hubbeweglich aufgenommen sind, wobei im Düsenkörper (5) kreisförmig angeordnete erste Spritzlöcher (6) zur Formung von Gasstrahlen (8) und kreisförmig angeordnete zweite Spritzlöcher (7) zur Formung von Zündstrahlen (9) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist die Anzahl der ersten Spritzlöcher (6) größer als die Anzahl der zweiten Spritzlöcher (7) und beträgt mindestens 11, vorzugsweise mindestens 15, weiterhin vorzugsweise mindestens 20, wobei die ersten Spritzlöcher (6) oder Gruppen (12) von ersten Spritzlöchern (6) gleichmäßig über den Umfang des Düsenkörpers (5) verteilt angeordnet sind.Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftstoffinjektor mit einer solchen Düsenbaugruppe (1)
Patent DE-102019212244-A1 (DE)
Title: Wischarm
Inventor: VULETIC DARKO
IPC: B60S1/32
Filed: 2019-08-15
Abstract: Wischarm (10) umfassend einen Hebelteil (12) und einen Gelenkteil (14), die durch ein Gelenk (16) beweglich miteinander verbunden sind, wobei eine Feder (18) zwischen dem Hebelteil (12) und dem Gelenkteil (14) gespannt ist, sodass ein Kraft über da Gelenk zwischen dem Hebelteil (12) und dem Gelenkteil (14) wirkt, wobei die Feder (18) an wenigstens einem Aufhängpunkt (20) an dem Hebelteil (12) und/oder dem Gelenkteil (14) aufgehängt ist, der mittels eines Exzenterprinzips verstellbar ist, sodass die Feder (18) hinsichtlich ihrer Spannkraft einstellbar ist.
Patent DE-102019214222-A1 (DE)
Title: Gesundheitsüberwachung
Inventor: ADE FLORIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-09-18
Abstract: Eine Vorrichtung (100) umfasst eine Sensoranordnung (110) mit einem ersten und einem zweiten Sensor (110, 115), die zur Abtastung einer Person (125) eingerichtet sind, und eine Verarbeitungseinrichtung (105). Dabei ist die Verarbeitungseinrichtung (105) dazu eingerichtet, Sensorwerte der Sensoren (110, 115) miteinander zu verknüpfen; ein vorbestimmtes Muster in den miteinander verknüpften Sensorwerten zu erkennen; und einen Hinweis auf eine dem Muster zugeordnete Gesundheitsinformation bereitzustellen.
Patent DE-102019217851-A1 (DE)
Title: Bleichaktivator mit kationischer Gruppe und diesen enthaltendes Wasch- oder Reinigungsmittel III
Inventor: SCHAEFER SASCHA
IPC: C11D3/395
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Oxidations- und Bleichwirkung von Persauerstoffverbindungen bei niedrigen Temperaturen sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch den Einsatz von unter Perhydrolysebedingungen organische Peroxosäuren mit kationischer Gruppe bildender Verbindungen, bei denen ein quaternäres N-Atom Teil eines heterocyclischen 6-gliedrigen Restes ist.
Patent DE-102019219658-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Darstellung einer durch ein Objekt für einen Verkehrsteilnehmer verdeckten Sicht
Inventor: GROBER FLORIAN
IPC: G06K9/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) und ein Verfahren zur Darstellung einer durch ein Objekt (10) für einen Verkehrsteilnehmer (50, 52) verdeckten Sicht. Das System (1) umfasst dabei ein zumindest teilweise sichtverdeckendes Objekt (10), eine Displayeinheit (40), eine Kamera (20), Sensormittel (25) zum Erkennen und Erfassen der Daten von Verkehrsteilnehmern (50, 52) und/oder statischen Gefahrenquellen und eine Prozessoreinheit (30), welche ermittelt, für welchen Verkehrsteilnehmer (50, 52) ein anderer Verkehrsteilnehmer (50, 52) und/oder eine statische Gefahrenquelle durch das Objekt (10) sichtverdeckt ist und einen Verkehrsteilnehmer (50, 52) mit Sichtverdeckung bestimmt, für welchen das von der Kamera (20) empfangene Bild perspektivisch angepasst und auf dem Display angezeigt wird.
Patent DE-102020001569-A1 (DE)
Title: Tellerfederkupplung
Inventor: SKUBACZ TOBIAS
IPC: F16D13/30
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tellerfederkupplung zum wahlweisen Verbinden einer ersten (1) und einer zweiten Welle (3), insbesondere einer Antriebs- und einer Abtriebswelle, umfassend eine bistabile Tellerfederanordnung (6), mit welcher ohne Aufbringung einer äußeren Kraft sowohl ein eine kraftschlüssige Verbindung zwischen den beiden Wellen (1, 3) herstellender geschlossener Zustand als auch ein die beiden Wellen (1, 3) voneinander trennender geöffneter Zustand aufrechterhalten wird.
Patent DE-102020005550-A1 (DE)
Title: Bioreaktorsysteme sowie Verfahren zum Betreiben eines Bioprozesses
Inventor: LEUPOLD MARCO
IPC: C12M1/02
Filed: 2020-09-10
Abstract: Ein Bioreaktorsystem (1) zum Aufnehmen eines Einwegbioreaktorbeutels (100) weist einen Aufnahmebehälter (10) mit einer Behälterwand (11) auf, die einen Aufnahmeraum (12) definiert, in welchem in einem Betriebszustand des Bioreaktorsystems (1) der Einwegbioreaktorbeutel (100) aufgenommen ist. Ein Rührsystem (14) ragt zumindest teilweise in den Aufnahmeraum (12) hinein und ist dazu ausgebildet und konfiguriert, im Betriebszustand des Bioreaktorsystems (1) ein im Einwegbioreaktorbeutel (100) befindliches Biomedium (101) umzurühren. Zumindest eine den Aufnahmeraum (12) verkleinernde und von der Behälterwand (11) verschiedenen Schikane (30; 40, 41, 42; 50; 60; 72; 73; 80; 81) dient zum Reduzieren einer laminaren Strömung des Biomediums (101). Die zumindest eine Schikane (30; 40, 41, 42; 50; 60; 72; 73; 80; 81) ist zumindest teilweise von einem Temperiermedium durchströmt, welches die Schikane (30; 40, 41, 42; 50; 60; 72; 73; 80; 81) temperiert.
Patent DE-102020103400-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewegen eines Produktstapels mit einem Roboter
Inventor: ACKERMANN HERBERT
IPC: B65H15/02
Filed: 2020-02-11
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Bewegen eines Produktstapels mit einem Roboter, wobei der Roboter (10) einen Gelenkarm (11) und am Gelenkarm angeordnet wenigstens einen Greifer (30, 32) für den Produktstapel (1) umfasst und wobei der Produktstapel (1) wahlweise gewendet wird, zeichnet sich dadurch aus dass das Bewegen (130, 130a, 130b) an einer ausgewählten Absetzposition (60) von mehreren Absetzpositionen (60) eines vorgegebenen Absetzschemas (61) endet. Die Erfindung ermöglicht es in vorteilhafter Weise, Produktstapel automatisiert zu bewegen und insbesondere gewendet oder ungewendet abzusetzen.