baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10353840-B4 (DE)
Title: Proportional-Magnetventil
Inventor: URYU TAKUYA
IPC: F15B13/044
Filed: 2003-11-18
Granted: 2007-02-01
Abstract: Proportional-Magnetventil,
welches aufweist:  einen Elektromagnethauptkörper (20) mit einer Wicklung (1),
ein Ventilsitzteil (15, 21, 23), das einen Sitzabschnitt (15b, 21a,
23b) aufweist, ein Ventilelement (14), das entsprechend dem an die
Wicklung (1) angelegten Strom verschoben wird, so dass es in Berührung mit
dem Sitzabschnitt (15b, 21a, 23b) bzw. außer Berührung mit diesem versetzt wird,
und ein Führungsteil
(8, 22) aus Metall mit einem ringförmigen Flanschabschnitt (8a,
22a), der Teil eines magnetischen Schaltkreises ist, einem zylindrischen
Passabschnitt (8b, 22b), der gegenüber dem Flanschabschnitt (8a,
22a) hervorsteht, und einem Ventilführungsabschnitt (8c, 23a) mit
kleinerem Durchmesser als demjenigen des Passabschnitts (8b, 22b),
der von einem Endabschnitt des Passabschnitts ausgeht, wobei der
Ventilführungsabschnitt (8c,
23a) koaxial zu dem Sitzabschnitt (15b, 21a, 23b) angeordnet ist
und die Verschiebung des Ventilelements (14) führt;  ein Gehäuse (16),
das an dem Flanschabschnitt (8a, 22a) so angebracht ist, dass ein
Raum zwischen dem Gehäuse (16)
und dem...
Patent DE-10359144-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gemeinsamen elektromechanischen Steuerung mehrerer technischer Einrichtungen
Inventor: LEBSAK VLADIMIR DR
IPC: E05B81/14
Filed: 2003-12-16
Granted: 2015-06-03
Abstract: Vorrichtung (10) zur gemeinsamen elektromechanischen Steuerung mehrerer technischer Einrichtungen eines Fahrzeuges (11), nämlich mehrerer Schlösser (14, 16, 17) einer Schließanlage, mit einem elektromotorisch angetriebenen Stellglied (20), welches zumindest mittelbar auf jeweils ein beweglich gelagertes Sperrelement (22, 24, 32, 33, 35) jedes Schlosses (14, 16, 17) entriegelnd einwirkt, wobei die Vorrichtung (10) mindestens ein vorrangig, durch eine erste Einwirkung des Stellgliedes (20) auf ein Sperrelement (22, 24) zu entriegelndes Schloss (14) und wenigstens ein weiteres, nachrangig zu entriegelndes Schloss (16, 17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart des Stellgliedes (20) sowie des Sperrelementes (22, 24) des vorrangigen Schlosses (14) mindestens ein Zwischenglied (26) gelagert ist, welches zumindest während einer zweiten Einwirkung zwischen Stellglied (20) und Sperrelement (22, 24) des vorrangigen Schlosses (14) angeordnet ist, dass sich durch das Zwischenglied (26) indirekt der auf das Sperrelement des vorrangigen Schlosses (22, 24) einwirkende Betätigungshub des Stellglieds (20) und damit die Bewegung des Sperrelementes (22, 24) des vorrangigen Schlosses vergrößert, wodurch wenigstens ein weiteres, nachrangiges Schloss (16, 17) entriegelt wird.
Patent DE-10360769-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auslösen mindestens einer Insassenschutzeinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: BAERENWEILER JOSEF DIPL ING
IPC: B60R21/0134
Filed: 2003-12-23
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zum Auslösen mindestens einer Insassenschutzeinrichtung in einem Fahrzeug, bei dem mindestens ein Sensor (10) ein Signal für ein Steuergerät (12) erzeugt, welches das Signal mit einem Auslöseschwellwert vergleicht, der abhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit verändert wird, und abhängig vom Vergleichsergebnis ein Auslösesignal (14) für die mindestens eine Insassenschutzeinrichtung erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöseschwellwert abhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit geändert wird, wenn eine gemessene Fahrzeuggeschwindigkeit anhand weiterer verfügbarer geschwindigkeitsrelevanter Informationen überprüft und für die Änderung des Auslöseschwellwerts freigegeben worden ist.
Patent DE-19502384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung geschätzter Fahrzeuggeschwindigkeiten
Inventor: KOJIMA TAKESHI
IPC: F02D29/02
Filed: 1995-01-26
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Berechnung einer geschätzten
Fahrzeuggeschwindigkeit auf Basis von Geschwindigkeiten der Räder des
Fahrzeugs, wobei das Verfahren umfaßt:  (a) Erfassen der Geschwindigkeiten
(V WFL , V WFR , V WRL , V WRR ) der Fahrzeugräder (W FL , W FR , W RL , W RR );  (b)
Erfassen der Längsbeschleunigung/verzögerung (α) des Fahrzeugs;  (c)
Addieren eines einem Anfangsfehler entsprechenden Versatzwerts (S 0 ) zu der erfaßten Längsbeschleunigung/verzögerung (α), wobei
der Versatzwert (S 0 ) eine Streukomponente
(S 01 ) und eine Gefällekomponente (S 02 ) beinhaltet;  (d)
Bestimmen, ob das Fahrzeug für
eine erste vorbestimmte Zeitperiode mit einer im wesentlichen konstanten Geschwindigkeit
erfährt;  wobei
der Betrag des Versatzwerts (S 0 ) nach Maßgabe einer
zeitabhängigen
Größe veränderlich
ist;  gekennzeichnet durch:  (e) wenn bestimmt wird, daß das Fahrzeug
für die
erste vorbestimmte Zeitperiode mit einer im wesentlichen konstanten
Geschwindigkeit fährt:
Berechnen eines ersten Korrekturbetrags (C 1 )
zur Nullpunktkorrektur der Längsbeschleunigung/verzögerung (α) durch Subtrahieren
eines Durchschnittswerts (VG AV ) von Schwankungen
der Radgeschwindigkeiten (V WFL , V WFR , V WRL , V WRR ) während
der ersten vorbestimmten Zeitperiode...
Patent DE-19700237-B4 (DE)
Title: Behandlungskammer für eine Reinigungsanlage
IPC: B08B3/02
Filed: 1997-01-07
Granted: 2006-10-05
Abstract: Behandlungskammer
(5) für
eine Reinigungsanlage mit einer Rotationsvorrichtung (15), mit der das
Behandlungsgut, beispielsweise industrielle Massenteile in einem
Transportkasten (10) in die Behandlungskammer (5) gelangt, und mit
der der Transportkasten (10) während
der Behandlung um die Längsachse
der Behandlungskammer (5) gedreht wird, wobei die Rotationsvorrichtung
(15) wenigstens einen Stellplatz (20) für wenigstens einen Transportkasten
(10) mit einer der offenen Seite des Transportkastens (10) zugewandte
freie Oberseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rotationsvorrichtung
(15) an ihrer der Transportkasten-Öffnung zugewandten Oberseite
des Stellplatzes (20) eine Behandlungstasche (25) aufweist, die
für das
Behandlungsgut undurchlässig
und für
das Behandlungsmedium durchlässig
ausgebildet und mit einem Adapter (26) zum Kuppeln mit dem Transportkasten
(10) ausgerüstet
ist, und daß in
der gekuppelten Stellung während
der Rotation ein Umfüllen
des Behandlungsgutes stattfindet.
Patent DE-19713036-B4 (DE)
Title: Integriertes Telefon- und Datennetz
Inventor: MCINTOSH EVAN
IPC: H04J3/16
Filed: 1997-03-27
Granted: 2006-11-30
Abstract: Integriertes
Sprach- und Daten-Kommunikationssystem, aufweisend  – mehrere
Hubs (20), die an einen auf TDM basierenden Breitband-Zentralbus
(14) angeschlossen sind zur Übertragung
von Telefonverkehr und Paketdaten zwischen den Hubs (20),  – mehrere
LAN-Segmente (2), die an die Hubs (20) angeschlossen und über den
Breitband-Zentralbus (14) miteinander verbunden sind,  – mehrere
Gruppen (1) von Telefonschaltungen (5), wobei jede Gruppe (1) von
Telefonschaltungen (5) an einen Untersystem-Multiplexer (6) angeschlossen ist, der
an eines der Hubs (20) angeschlossen ist,  – eine zentrale Telefon-Steuereinheit
(8), die an den Breitband-Zentralbus
(14) angeschlossen ist,  – und
Mittel zum Bereitstellen von reservierten Kanälen für den Telefonverkehr über den
Breitband-Zentralbus (14) zwischen den Untersystem-Multiplexern
(6) und der zentralen Telefon-Steuereinheit
(8), wodurch Telefonanrufe über den
Breitband-Zentralbus
(14) zu einer beliebigen der Telefonschaltungen (5) ohne störende Wechselwirkung
mit den Paketdaten übertragbar
sind.
Patent DE-19722098-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GHIANI FRANCO
IPC: F28F9/00
Filed: 1997-05-27
Granted: 2007-01-18
Abstract: Wärmeübertrager
für ein
Kraftfahrzeug mit einem aus Flachrohren (5) und Wellrippen (4) zusammengesetzten
Rippen/Rohrblock (3), wobei alle Flachrohrenden (6) für ein flächiges und
bündiges
Aneinanderliegen aufgeweitet sind, mit zwei Sammelkästen (1,
2), die jeweils an gegenüberliegenden
Stirnseiten des Rippen/Rohrblocks (3) auf die Flachrohrenden (6)
aufgesetzt sind, wobei die Sammelkästen (1, 2) die Flachrohrenden
(6) bündig abschließend übergreifen
und zu ihren auf ihre Längsachse (L)
bezogenen Seitenbereichen (10) hin offen gestaltet sind, sowie mit
zwei Seitenteilen (7), die an ihren gegenüberliegenden Stirnenden zu
den Sammelkästen
(1, 2) Abschlussabschnitte (9) aufweisen, die die offenen Seitenbereiche
(10) der Sammelkästen
(1, 2) verschließen,
wobei einstückig
an den Seitenbereichen (10) jedes Sammelkastens (1, 2) angeformte
Stützlaschen
(18) zur wenigstens axialen Sicherung – auf die Längsachse jedes Sammelkastens
(1, 2) bezogen – des
eingefügten
Abschlussabschnittes (9) jeden Seitenteils (7) vorgesehen sind.
Patent DE-19723333-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: FUNK KARSTEN
IPC: G01L21/22
Filed: 1997-06-04
Granted: 2009-05-20
Abstract: Drucksensor
mit einer resonant schwingenden Schwingstruktur, die einen definiert
kleinen Abstand zu einem feststehenden Substrat aufweist, mit wenigstens  – einem
ersten Mittel (30) zur Anregung der Schwingstruktur und  – einem
zweiten Mittel (22, 32) zum Erfassen einer druckabhängigen Änderung
einer Schwingfrequenz, und  – einem dritten Mittel (28)
zur Ermittlung des Drucks in Abhängigkeit
von der mechanischen Güte
der Schwingung,  wobei der Abstand (d) zwischen der Schwingstruktur
(12) und dem Substrat (20) während
der Schwingung konstant bleibt.
Patent DE-19739103-B4 (DE)
Inventor: WALDECK FRANZ
IPC: A61M16/04
Filed: 1997-09-06
Granted: 2005-03-03
Abstract: The invention relates to a tracheotomy cannula (100), comprising a pipe-or tube-shaped element for passing the cannula through a throat or trachea incision into the trachea of a patient whose upper airways are blocked, so as to supply said patient with air through the cannula (100). A shield (21, 22) is attached to the cannula (100) which rests against the neck of the patient and in so doing determines the position of the cannula or of the end of the cannula (100) in the trachea of the patient. To create a tracheotomy cannula (100) having the above features which can be easily adjusted to fit the anatomical characteristics of a patient and requires no special effort regarding the stock-keeping and adjustment of tracheotomy cannulas (100), the invention provides for the shield (21, 22) to be fixably attached to the cannula (100) in various positions in the longitudinal direction of the cannula (100).
Patent DE-19746641-B4 (DE)
Title: Verdrahtungsverfahren für Halbleiter-Bauelemente zur Verhinderung von Produktpiraterie und Produktmanipulation und Verwendung des Halbleiter-Bauelements in einer Chipkarte
Inventor: RAMM PETER
IPC: H01L23/552
Filed: 1997-10-22
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes mit folgenden Schritten:  – Aufbringen
und Strukturieren von Schichten (3, 4) zur Erzeugung zumindest einer
Bauelementelage und gegebenenfalls weiterer Bestandteile des Halbleiterbauelementes auf
einer ersten Seite eines ersten Substrates (1);  – Bereitstellen
eines nicht prozessierten zweiten Substrates (6);  – Verbinden
der ersten Seite des ersten Substrates (1) mit dem zweiten Substrat
(6);  – Bereitstellen
von leitenden Strukturelementen (13) auf einer zweiten Seite des
ersten Substrates, die der ersten Seite gegenüber liegt, wobei dieser Schritt
so ausgeführt
wird, daß über elektrische
Durchkontaktierungen (11, 12) durch das erste Substrat ein elektrischer
Kontakt zwischen den leitenden Strukturelementen (13) und der Bauelementelage
hergestellt wird; und  – Fertigstellen
des Halbleiterbauelementes.
Patent DE-19805495-B4 (DE)
Title: Drehhülse für eine Hülse mit Garn für eine Webmaschine
Inventor: LEMAIRE THIERRY
IPC: D02H1/00
Filed: 1998-02-11
Granted: 2005-12-22
Abstract: Drehhülse, die
einen Körper
(1) enthält,
der dazu vorgesehen ist, eine Garnhülse aufgeschoben zu bekommen,
wobei der Körper
zwei plattenförmige Flankenteile
(2), (3) umfasst, die einander mit einem Zwischenabstand gegenüber liegend
vorgesehen sind und miteinander verbunden sind, wobei die Flankenteile
(2), (3) verformbar sind, so dass eine Querabmessung (4) des Körpers (1)
verringert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zum Bereitstellen
einer offenen Struktur des Körpers (1)
die Flankenteile (2), (3) durch wenigstens ein plattenförmiges Zwischenstück (9) miteinander
verbunden sind.
Patent DE-19912118-B4 (DE)
Title: Heizgeräte-Gehäuse mit Anschlußstutzen
Inventor: HAEFNER MICHAEL
IPC: B60H1/22
Filed: 1999-03-18
Granted: 2005-07-14
Abstract: Heizgeräte-Gehäuse, insbesondere für ein mit
Flüssigbrennstoff
betriebenes Wasser- oder Luft-Heizgerät eines Kraftfahrzeuges in
Form eines Zuheizers oder einer Standheizung, mit Gehäuse-Basisteil
und Stutzen (3) für
den Wasser- bzw. Heizlufteintritt und für den Wasser- bzw. Heizluftaustritt
sowie Anschlussstutzen (1, 2) für
den Verbrennungslufteintritt und den Abgasaustritt, wobei die Stutzen
(1, 2, 3) an zugehörige
Anschlussschläuche (20)
oder -rohre über
Befestigungsmittel anschließbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Stutzen (1,
2, 3) über
integrierte Schnellbefestigungsmittel (4) mit dem zugehörigen Anschlussschlauch
(20) oder -rohr abdichtend verbindbar ist, wobei die integrierten
Befestigungsmittel ein Außengewinde
des Heizluftstsutzens (3) ist, auf welches der zugehörige Anschlussschlauch
(20) direkt aufschiebbar ist oder auf welches eine Klemm-Mutter (21)
aufschraubbar ist, wobei ein in der Verlängerung des Außengewindes
verlaufender Umfangssteg (22) des Stutzens gegen den Außenmantel
des Anschlussschlauchs oder -rohrs klemmbar ist.
Patent DE-19919354-B4 (DE)
Title: Stranggießen
Inventor: RUSSELL WAYNE
IPC: B22D11/06
Filed: 1999-04-28
Granted: 2007-03-22
Abstract: Doppelwalzengießmaschine
zum Gießen
von Metallband mit einem Paar im allgemeinen horizontaler Gießwalzen
(1), die einen Spalt (2) zwischen sich bilden; Metallzuführeinrichtungen
(3, 4, 5), um geschmolzenes Metall in den Spalt (2) zwischen den
Gießwalzen
(1) abzugeben, um ein Gießbad
(6) aus geschmolzenem Metall auszubilden, das auf den Walzen (1)
gehalten wird; einem Paar Seitenblechen (18), um mit den Endflächen der Walzen
(1) in Eingriff zu treten, um dadurch Seitenbegrenzungsabschlüsse für das Gießbad (6)
zu bilden; Antriebseinrichtungen, um die Gießwalzen in einander entgegengesetzten
Richtungen zu drehen, um dadurch ein Gießband (19) zu erzeugen, das
aus dem Spalt (2) nach unten abgegeben wird; einem Paar Seitenblechhaltern
(25), um die Seitenbleche (18) zu halten, und einem Paar im allgemeinen
horizontal wirkenden Schubvorrichtungen (21), um entgegenwirkende,
nach innen gerichtete Verschlußkräfte auf
die Seitenbleche (18) aufzubringen, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubvorrichtungen
(21) mit den Seitenblechhaltern (25) durch Gelenkverbindungen (26,
28) verbunden sind, die es...
Patent DE-19921506-B4 (DE)
Title: Metallform zur Formung einer Bienenwabenstruktur und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: FUJITA MASAYOSHI
IPC: B28B3/20
Filed: 1999-05-10
Granted: 2012-04-19
Abstract: Metallform zur Formung einer Hexagonalbienenwabenstruktur mit Zufuhrlöchern (11) zum Zuführen eines Materials, Kanalnuten (2), die in der Gestalt eines Dreieckgitters gebildet sind und mit den Zufuhrlöchern in Verbindung stehen, und Schlitznuten (3), die in der Gestalt eines Hexagonalgitters gebildet sind und mit den Kanalnuten in Verbindung stehen.
Patent DE-19941428-B4 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Karl
IPC: E05B77/46
Filed: 1999-08-30
Granted: 2015-09-10
Abstract: Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer wenigstens zwei Zustände besitzenden Steuereinrichtung (4), wie einer Steuereinrichtung (4) zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren (6), des Zündschlosses, der Lenkradverriegelung o. dgl., und einem zugehörigen elektronischen Schlüssel (5), wobei die Steuereinrichtung (4) und der Schlüssel (5) zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Mittel zum Senden (17, 17') und/oder Empfangen (18, 18') von Signalen besitzen, wobei es sich bei wenigstens einem der zwischen dem Schlüssel (5) und der Steuereinrichtung (4) übertragenen Signale um ein codiertes Betriebssignal (7) handelt, so daß nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals (7) bei berechtigtem Schlüssel (5) eine Änderung des Zustandes der Steuereinrichtung (4) bewirkbar ist, wobei Mittel zur Bestimmung eines der gesamten Laufzeit für ein zwischen dem Schlüssel (5) und der Steuereinrichtung (4) übertragenes Signal entsprechenden Meßwertes in der Steuereinrichtung (4) und/oder im Schlüssel (5) angeordnet sind, wobei die Änderung des Zustandes der Steuereinrichtung (4) lediglich dann bewirkt wird, wenn der Meßwert innerhalb eines vorgegebenen Wertebereichs liegt, wobei im Schlüssel (5) und/oder in der Steuereinrichtung (4) Kalibriermittel (15) zur Bestimmung der internen Laufzeit für das Signal angeordnet sind, und wobei in der Steuereinrichtung (4) und/oder im Schlüssel (5) Korrekturmittel (16) zur Korrektur der gesamten Laufzeit um die interne Laufzeit für das Signal befindlich sind, derart daß die externe Laufzeit für das zwischen dem Schlüssel (5) und der Steuereinrichtung (4) übertragene Signal bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (4) und/oder der Schlüssel (5) eine Kapazität enthält, und daß in der Kapazität die interne Laufzeit sowie die gesamte Laufzeit als Spannung lad- und/oder entladbar ist, wobei die Größe der Spannung die Information zur jeweiligen Laufzeit codiert, derart daß sich die externe Laufzeit aus der Restspannung des Kondensators nach Übertragung des Signals ergibt.
Patent DE-19943518-B4 (DE)
Inventor: HUGEN THOMAS
IPC: B02C19/20
Filed: 1999-09-11
Granted: 2004-08-05
Abstract: A comminution machine has a machine housing and a closed working cylinder with comminution holes arranged therein. Tools are arranged on a coaxial shaft within the working cylinder. The tools have vanes revolving at a spacing of at most a diameter of the comminution holes practically contactless relative to the cylinder. The vanes have outer edges slanted counter to a relative rotational direction between cylinder and tools. The shaft orientation and the axial orientation of the cylinder deviate from a vertical line. The working cylinder has a first end face opening connected to a feed channel and a lower cylinder half connected to a removal channel. A second end face opening whose diameter is at least as large as the greatest diameter of the working cylinder, is closed by a freely accessible lid. The shaft extends from the feed channel to the lid but does not penetrate the lid.
Patent DE-102004001078-B4 (DE)
Title: Flugzeugrumpf
Inventor: MUELLER RAINER DIPL ING
IPC: B64C1/12
Filed: 2004-01-05
Granted: 2013-02-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Flugzeugrumpf gemäß dem Hauptanspruch. Der Flugzeugrumpf wird dermaßen konzipiert, dass ein Feuerübergriff der von außerhalb der Flugzeugumgebung auf den Rumpf einwirkenden Flammen eines Brandherdes ausgeschlossen wird. Das Rumpfkonzept berücksichtigt Werkstoffe oder Werkstoffkombinationen, die es kaum ermöglichen werden, den Schutz des Kabinenbereiches eines (notgelandeten) Flugzeuges vor einem Feuerübergriff von außerhalb der Flugzeugumgebung zu gefährden, weshalb eine Evakuierung der Passagiere aus dem Flugzeug deutlich erleichtert wird. Es wird beabsichtigt, dass eine Rumpfaußenhaut eines Flugzeugrumpfes dermaßen brandschutztechnisch verbessert wird, dass ein hohes Durchbrandverhalten der Haut erreicht wird. Ein Flugzeugrumpf, dessen Rumpfstruktur neben anderen Bauelementen, die alle Bestandteile des Festigkeitsverbandes des Rumpfwerkes sind und an dessen Kräfteaufnahme beteiligt sind, umfasst eine Außenhaut, die aus jeweils unterschiedlichen Werkstoffen bestehend ist, deren Bauweise schubsteif ist und die als tragendes Element in den Festigkeitsverband zur Aufnahme und Übertragung der auf sie einwirkenden Kräfte und Momente einbezogen ist. Die Außenhaut ist mit einem durchbrandsicheren Halbzeug aus einem nichtmetallischen Werkstoff oder einem feuerfesten metallenen Werkstoff ausgeführt, wobei das produzierte Außenhautprodukt ein Hybridwerkstoff ist, der sich durch weiter Bearbeitung umformen und fügen lässt. Dabei ist die Werkstoffkombination durch einen aus Kohle- und/oder Glasfasern und/oder Keramikfasern bestehenden nichtmetallischen Werkstoff und einen Metallwerkstoff, der aus einem Aluminium oder einem Titan oder einer Aluminium- oder Titanlegierung bestehend ist, verwirklicht, die mit einer Harzschicht geschichtet oder in einem Harz gebettet sind.
Patent DE-102004015571-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ITO SENTARO
IPC: B60W10/10
Filed: 2004-03-30
Granted: 2008-04-17
Abstract: Steuerungsvorrichtung
(10) für
ein Fahrzeug mit: einer Fahrbahnflächenbestimmungseinrichtung
(60) zum Bestimmen eines Höhendifferenzwerts
in die vertikale Richtung an einer Fahrbahnfläche, auf der das Fahrzeug fährt, zwischen
einer Kontaktposition von Rädern (FL,
RL) an der linken Seite der Karosserie und einer Kontaktposition
von Rädern
(FR, RR) an der rechten Seite der Karosserie, wobei die Fahrbahnflächenbestimmungseinrichtung
(60) versehen ist mit  einer Bestimmungseinrichtung zur Bestimmung
von Bewegungszustandsgrößen, die
einen Bewegungszustand von dem Fahrzeug zeigen;  einer Berechnungseinrichtung
(60) zum Berechnen von einem geschätzten Wert einer Seitenbeschleunigung,
die eine Komponente der Beschleunigung ist, die an dem Fahrzeug
in die seitliche Richtung von der Fahrzeugkarosserie ausgeübt wird,
als eine geschätzte
Seitenbeschleunigung (Gyest) auf der Grundlage der bestimmten Bewegungsgrößen; und  einem
Seitenbeschleunigungssensor (54) zum Bestimmen des tatsächlichen
Werts der Seitenbeschleunigung als eine tatsächliche Seitenbeschleunigung
(Gy) durch Erfassen des Werts der Komponente der externen Kraft,
die auf das Fahrzeug in die seitliche Richtung von der...
Patent DE-102004018871-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Abgas-Analyse-Sensorzelle
Inventor: REITMEIER TORSTEN
IPC: G01N27/407
Filed: 2004-04-19
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer elektrisch durch ein Heizelement (6) beheizten,
keramischen Abgas-Analyse-Sensorzelle, deren elektrische Heizung
getaktet, pulsweitenmoduliert oder in sonstiger Weise veränderlich
geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Referenz
(Ref) des Sensors (1) im Wesentlichen synchron mit dem arithmetischen
Mittelwert der Versorgungsspannung (V PWM )
des elektrischen Heizelementes (6) verändert wird, wobei eine Elektrode
(P+) als Referenz durch Überlagerung
des arithmetischen Mittelwerts der Versorgungsspannung (V PWM ) nachgeregelt wird.
Patent DE-102004020217-B4 (DE)
Inventor: KLOSTERMANN PETER
IPC: E04C2/42
Filed: 2004-04-22
Granted: 2006-02-09
Abstract: An open profile concrete block for green support surfaces especially for supporting vehicles on a grassed area, has a two layer construction. The upper layer is made of porous concrete extending to two thirds or three quarters of the thickness of the block and with a finer pored stronger concrete as the bottom support layer. The open profiles have a tapering cross section wider at the top, with the grasses area about 60 percent of the area of each block. The porous upper layer holds moisture and provides a grip for grass roots.
Patent DE-102004029015-B4 (DE)
Title: Linearscheibenwischer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REVMANN OLIVER
IPC: B60S1/44
Filed: 2004-06-16
Granted: 2007-03-22
Abstract: Linearscheibenwischer
(10) für
ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer Führungsschiene
(12) zur Führung
eines Mitnehmers (14) und mit einem an den Mitnehmer (14) angelenkten
oder mit diesem verbundenen Wischerarm (16), wobei der Mitnehmer (14)
mittels eines Zugmittelgetriebes (18) entlang der Führungsschiene
(12) in einer Schienenebene (20) hin und her verfahrbar ist und
das Zugmittelgetriebe (18) einen von einem Motor (22) angetriebenen
Seilzug (24) aufweist, der am Mitnehmer (14) angebunden und über wenigstens
zwei Umlenkrollen (26, 28) geführt
ist, die im Bereich der freien Endabschnitte (30, 32) der Führungsschienen
(12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (34,
36) der Umlenkrollen (26, 28) im wesentlichen parallel zur Schienenebene
(20) ausgerichtet ist und die Umlenkrolle (26, 28) partiell in eine
endseitige Aufnahme (38, 40) der Führungsschiene (12) eintaucht.