baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104870-U1 (DE)
Title: Mischmaschine
IPC: B01F27/91
Filed: 2019-09-04
Abstract: Rotatorisch antreibbares Mischwerkzeug mit mehreren Radialflügeln (20, 20.1, 20.2; 29, 29.1, 29.2), welche Radialflügel (20, 20.1, 20.2; 29, 29.1, 29.2) eine Querschnittsgeometrie aufweisen, gemäß der ausgehend von ihrer maximalen Dicke die Flügeldicke in Rotationsrichtung zum hinteren Flügelende (26) hin abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Abschnitt abnehmender Flügeldicke die Flügelunterseite (24, 30) in Rotationsrichtung zur Horizontalen (H) stärker angestellt ist als die Flügeloberseite (25, 31) und dass eine den hinteren Abschluss (26) der Radialflügel (20, 20.1, 20.2; 29, 29.1, 29.2) mit ihrem jeweilig vorderen Abschluss verbindende gedachte Gerade (G) gleichsinnig zu der Neigung der Flügelunterseite (24, 30) in dem Abschnitt abnehmender Dicke gegenüber der Horizontalen (H) geneigt ist.
Patent DE-202020103885-U1 (DE)
Title: Raupenfahrzeug sowie Raupenfahrgestell
IPC: B62D55/08
Filed: 2020-07-03
Abstract: Raupenfahrzeug (2), insbesondre Mini-Dumper oder Mini-Bagger mit einem Raupenfahrgestell (10), welches mehrere jeweils auf einer Achse gelagerte Räder (12), nämlich Lauf- und Führungsräder, und eine um die Räder (12) umlaufende Kette (16) aufweist, wobei die Räder(12) jeweils eine Radnabe (22) aufweisen, die an der Achse (18) gelagert ist, wobei zur Abdichtung zur Achse (18) auf der Achse (18) ein Dichtring (34) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Schutz des Dichtrings (34) zumindest bei einigen der Räder (12) eine Schutzkappe (36) angeordnet ist, durch die die Achse (18) hindurchtritt, wobei die Schutzkappe (36) an einem der Bauteile - ausgewählt aus Radnabe (22) und Achse (18) - befestigt ist und zu dem jeweils anderen Bauteil einen Luftspalt (42) freilässt.
Patent DE-202020106819-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Grabschmuck wie Blumengestecke, Blumenvasen, Grablichtern, Grabfiguren u. dgl. zur Anordnung an Gräbern, insbesondere Wiesen- oder Rasengräbern
IPC: E04H13/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme von Grabschmuck wie Blumengestecke, Blumenvasen, Grablichtern, Grabfiguren u. dgl. zur Anordnung an Gräbern (2), insbesondere Wiesen- oder Rasengräbern, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) im Wesentlichen ein U-förmig ausgebildeter Bügel (4) aus einem Rohrmaterial ist, wobei untere freie Enden (7) von seitlichen Holmen (5) des Bügels (4) seitlich neben eine Grababdeckung bzw. -platte (6) in das Erdreich (8) einsetzbar sind oder seitlich auf der Grababdeckung bzw. -platte (6) befestigbar sind, und dass im oberen Bereich (11) der seitlichen Holme (5) zwischen denselben eine Ablageplatte (12) für den Grabschmuck angeordnet ist.
Patent DE-202021000513-U1 (DE)
Title: Beschlagteil an einem Wende- oder Schwingflügelfenster
IPC: E05D7/08
Filed: 2021-02-11
Abstract: Beschlagteil an einem Wende- oder Schwingflügelfenster, bei welchem der Flügelrahmen an zwei vorzugsweise mittig am Blendrahmen (2) vorgesehenen Lagerteilen (3) um ein vertikales bzw. horizontales Schwenklager drehbar angeordnet ist, gekennzeichnet durch einen vorzugsweise in einem Falz (4) des Blendrahmens (2) angeordneten Grundwinkel (5), ferner ein in einem an den Falz (4) angrenzenden, C-förmig hinterschnittene Profilnut (7) des Blendrahmens (2) angeschlossenes Rahmenlager (6) sowie ein auf dem Rahmenlager (6) angeordnetes und mit diesem über eine das Schwenklager bildende Achse (8) drehbar verbundenen Flügellager (9), wobei der Grundwinkel (5) mit dem Rahmenlager (6) über sich durch Bohrungen (10) in der Wand des U-Profils erstreckende, in Gewindebohrungen (11) des Rahmenlagers (6) sich erstreckende Senkschrauben (12) verbunden ist und das Flügellager (9) Bohrungen zur Befestigung des Flügelrahmens mittels Bohrschrauben (13) aufweist, und wobei der Grundwinkel (5) einen in Richtung zum Flügellager (9) weisenden Anschlagzapfen (14) trägt, der in eine konzentrisch zum Schwenklager verlaufende, etwa halbkreisförmig sich erstreckende Kulissenbahn (15) im Flügellager (9) vorsteht.
Patent DE-202021001254-U1 (DE)
Title: Triggerkegel zur erweiterten und kombinierten Tapebehandlung
IPC: A61H39/04
Filed: 2021-04-03
Abstract: Das als Schutzanspruch 1 aufgeführte Merkmal, besteht aus der Druckübertragung des Plateaus (1.), mittels Kinesiotapes (3.), auf den Kegel (2.) und somit einer punktuellen Übertragung des Druckes, auf einen gezielten Punkt der Haut und Muskulatur (siehe Figur 3).
Patent DE-202021103866-U1 (DE)
Title: Fassaden-Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/38
Filed: 2021-07-20
Abstract: Fassaden-Reinigungsvorrichtung mit einer an ein Trägerfahrzeug ankoppelbaren Tragkonstruktion (1) und einer an der Tragkonstruktion (1) angeordneten Reinigungseinheit (3, 4), die eine um eine Längsachse (2) drehbare Bürstenwalze (3) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion (1) einen über einen Drehkranz (16, 18) um eine Drehachse (33) drehbaren und durch einen Linearantrieb (12) rechtwinklig zur Drehachse (33) linear verfahrbaren Längsträger (9) enthält, an dessen einem Ende die Reinigungseinheit (3, 4) um eine zur Drehachse (33) rechtwinklige Querachse (14) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202021103970-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für eine Zweiholmtreppe
IPC: E04F11/022
Filed: 2021-07-26
Abstract: Tragkonstruktion (10; 30) für eine Zweiholmtreppe, mit einem ersten Holm (1; 31) und einem zweiten Holm (2; 32), dadurch gekennzeichnet, daß einer der beiden Holme (1; 31) in dem Bereich einer Wendelung (7) oder Abwinkelung direkt und unmittelbar mit dem anderen Holm (2; 32) verbunden ist.
Patent DE-202021106381-U1 (DE)
Title: Schlingentrainer mit Gurtsystem
IPC: A63B7/02
Filed: 2021-11-23
Abstract: Schlingentrainer zum Training eines Übenden in hängender Position, folgende Bestandteile umfassend:- zumindest ein Trainingselement (20),- einen Hüftgurt (3), welcher, bezogen auf seine Verwendung durch einen Übenden, einen vorderen Gurtabschnitt, einen dem vorderen Hüftabschnitt gegenüber liegenden hinteren Hüftabschnitt und zwei jeweils seitlich zwischen vorderem und hinterem Gurtabschnitt liegende seitliche Gurtabschnitte aufweist,- zwei Seile (4), welche sich vom Trainingselement (20) bis zum Hüftgurt (3) erstrecken,- zwei Mittel, nachfolgend auch als Seilhalterungen (5) bezeichnet, zur Halterung jeweils eines Seiles (4) an einem der seitlichen Gurtabschnitt des Hüftgurtes (3),- zwei Umlenkvorrichtungen (11), über welche jeweils eines der beiden Seile (4) von einer der Seilhalterungen (5) zu dem zumindest einen Trainingselement (20) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass- jede der beiden Umlenkvorrichtungen (11) jeweils eine erste und eine zweite Umlenkrolle (6) aufweist,- wobei die erste und die zweite Umlenkrolle (6) nebeneinander in einer Ebene liegend angeordnet sind,- wobei die erste und die zweite Umlenkrolle (6) derart angeordnet sind, dass der größte Abstand A zwischen den Seilführungsflächen beider Umlenkrollen im Bereich von D1 + D2 < A < 30 cm liegt, wobei D1 und D2 die Durchmesser der ersten und der zweiten Umlenkrolle (6) sind, und- jede der beiden Umlenkvorrichtungen (11) Halteelemente (13) zur Montage des Schlingentrainers (1) an einer externen Konstruktion umfasst,- wobei die Halteelemente (13) derart ausgebildet sind, dass die Umlenkvorrichtung (11) um eine in Verwendung des Schlingentrainers (1) vertikale Achse (14) drehbar sind.
Patent DE-202022001914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reservierung, Freigabe und Zustandserfassung von Parkraum
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-08-30
Abstract: Vorrichtung zur Reservierung, Freigabe und Zustandserfassung von Parkraum, dadurch gekennzeichnet, dass diese über eine beweglichen Metallbügel, aktive Sensorik, Kommunikationstechnik und eine fernbedienbare Steuerelektronik verfügt.
Patent DE-202022002077-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit einem einer Rückenlehne und einen Höhen- und auch Neigungs-verstellbaren Aufsatz Verbindung der Bewegungen
IPC: A47C20/04
Filed: 2022-09-20
Abstract: Die Anlageeinheit (3) ist mit dem Hubsäulen (2) drehbar verbunden und kann somit die Bewegung (5) ausführen Hierbei sind immer die Hubsäulen (2) durch die Schürze (4) verdeckt im Anschluss kann man die Höhenbewegung (6) ausführen, und die Schürze (4) verdeckt immer die Hubsäulen (2) von vorne. Die Schürze (4) gleitet an den Grundkorpus (1) bei den Bewegungen. Beiden Bewegungen lassen sich getrennt voneinander bedienen und auch Synchron Steuern.
Patent DE-202023002013-U1 (DE)
Title: Faltbare Ladefläche für ein Lastenfahrrad
IPC: B62K7/04
Filed: 2023-09-25
Abstract: Faltbare Ladefläche für ein Lastenfahrrad, gekennzeichnet durch mindestens drei Teile (a, b, c), die mittels Scharnieren verbunden sind.
Patent DE-202023100844-U1 (DE)
Title: Schaukel
IPC: A63G9/00
Filed: 2023-02-23
Abstract: Schaukel (10) aus einem zu einem Ring geformten Tampen (13) mit mindestens vier Aufhängeseilen (11), mit denen die Schaukel (10) an einem Gestell (12) aufhängbar ist, wobei die beiden offenen Enden (14, 15) des Tampens (13) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202023102784-U1 (DE)
Title: Ein System zur Erkennung des Charakters und der Stimmung von Menschen anhand der Farbe von Kleidungsstücken
IPC: A61B5/16
Filed: 2023-05-20
Abstract: Eine System (100) zur Identifizierung des Wesens und der Stimmung von Personen anhand der Farbe von Kleidungsstücken, umfassend:
 eine Eingabeeinheit, die so konfiguriert ist, dass sie ein Bild/Video der Person aufnimmt;
 eine Datensammeleinheit, die betriebsmäßig mit der Eingabeeinheit verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie das aufgenommene Bild/Video sammelt;
 eine Bild-/Videoverarbeitungseinheit, die betriebsmäßig mit der Datensammeleinheit verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie die Bilder oder Videos verarbeitet und die dominanten Farben der Kleidung extrahiert;
 eine Datenspeichereinheit, die betriebsmäßig mit der Bild-/Videoverarbeitungseinheit verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie Informationen darüber, welche spezifischen Farben Stimmungen oder Emotionen entsprechen, auf der Grundlage von Farbpsychologie und kultureller Forschung vorbestimmt;
 eine Farbabbildungseinheit, die betriebsmäßig mit der Bild-/Videoverarbeitungseinheit und der Datenspeichereinheit verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie die verarbeitete Farbe des empfangenen Bildes oder Videos mit den spezifischen Farben abbildet, die Stimmungen oder Emotionen auf der Grundlage der Farbpsychologie und der Kulturforschung entsprechen;
 eine Analyseeinheit, die betriebsmäßig mit der Farbabbildungseinheit verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie die erzeugten abgebildeten Informationen über das Wesen und die Stimmung von Menschen unter Verwendung der Farbe von Kleidungsstücken analysiert; eine zentrale Verarbeitungseinheit, die betriebsmäßig mit der Eingabeeinheit, der Datensammeleinheit, der Bild-/Videoverarbeitungseinheit, der Datenspeichereinheit, der Farbabbildungseinheit und der Analyseeinheit verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie die von der Eingabeeinheit, der Datensammeleinheit, der Bild-/Videoverarbeitungseinheit, der Datenspeichereinheit, der Farbabbildungseinheit und der Analyseeinheit ausgeführte Funktion steuert;
 eine Benutzeranzeigeeinheit, die betriebsmäßig mit der zentralen Verarbeitungseinheit verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie eine Benutzerschnittstelle bereitstellt und eine Ausgabe anzeigt, die die vorhergesagte Stimmung oder Art der Person anzeigt.
Patent DE-202023102901-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Aufnahme von Geräten des Sportfechtens
IPC: A63B69/02
Filed: 2023-05-25
Abstract: Mobile Vorrichtung zur Aufnahme von Geräten des Sportfechtens, umfassend ein rollbar gelagertes Transportgehäuse, in dem mindestens eine ein- oder zweiseitig darstellende Anzeigeeinheit, mindestens eine elektronische Datenverarbeitungseinheit und mindestens eine elektrische Stromversorgungseinheit angeordnet sind, wobei das Transportgehäuse von außen zugängliche elektrische Anschlusselemente aufweist, über die die elektrische Stromversorgung und Verbindung mit mindestens zwei Datenerfassungsleitungen herstellbar ist, und wobei die mindestens eine Anzeigeeinheit vertikal aus und in das Transportgehäuse über Führungselemente verfahrbar ist.
Patent DE-202023103141-U1 (DE)
Title: Abwassersystem zur Behandlung von Flusssedimenten
IPC: C02F9/00
Filed: 2023-06-07
Abstract: Abwassersystem zur Behandlung von Flusssedimenten, umfassend eine Platten- und Rahmenfilterpresse, dadurch gekennzeichnet, dass das Abwasserbehandlungssystem auch die folgenden Komponenten umfasst:
 ein Sedimentationsneutralisationsbecken, der mit der Platten- und Rahmenfilterpresse verbunden ist, um das durch die Platten- und Rahmenfilterpresse behandelte Abwasser auszufällen;
 ein konstruiertes Feuchtgebiet, umfassend ein Filterbecken und eine Pflanze, die auf der Oberfläche des Filterbeckens gepflanzt ist, wobei das Filterbecken mit dem Sedimentationsneutralisationsbecken verbunden ist und mit einem kombinierten Füllstoff für die Abwasserbehandlung gefüllt ist, um das durch das
 Sedimentationsneutralisationsbecken behandelte Abwasser zu filtern, wobei das Filterbecken ein erstes Filterbecken, ein zweites Filterbecken und ein drittes Filterbecken umfasst, die nacheinander in einer horizontalen Richtung verbunden sind, dass der obere Teil des ersten Filterbeckens mit dem Sedimentationsneutralisationsbecken verbunden ist und der untere Teil des ersten Filterbeckens mit dem unteren Teil des zweiten Filterbeckens verbunden ist, wobei der obere Teil des zweiten Filterbeckens mit dem dritten Filterbecken verbunden ist;
 eine Betonherstellungsvorrichtung, die mit dem konstruierten Feuchtgebiet verbunden ist, so dass Beton durch das durch das konstruierte Feuchtgebiet behandelte Abwasser hergestellt wird.
Patent DE-202023105749-U1 (DE)
Title: Internet der Methan abbauenden Dinge (IoMRT)-Messgerät
IPC: G01N21/17
Filed: 2023-10-04
Abstract: Ein Erfassungsgerät für das Internet der Methan-Removing-Things, bestehend aus:
 eine Nano-Sensoreinheit zum Sammeln, Messen und Schätzen der Methankonzentration, wobei die Nano-Sensoreinheit Laser-Photoakustikspektroskopie einsetzt, um bei Lichtabsorption korrelierte akustische Wellen zur Bestimmung der Methankonzentration zu erzeugen;
 ein Bewegungsmodul, das mit einem Selbstenergiemodul verbunden ist, um Energie aus Umwelt- und mechanischen Energiequellen zu gewinnen und autonom Strom für den Betrieb des IoMRT- Geräts zu erzeugen;
 ein Navigationsmodul, das Terahertz-Frequenzen nutzt, um eine feinere räumliche Auflösung für die genaue Positionierung von Luft- IoMRT-Geräten zu erreichen; Und
 eine Konnektivitätseinheit, die den Zugriff auf ein 6G-Netzwerk erleichtert und für Hochgeschwindigkeitsdatenübertragung mit extrem geringer Latenz konfiguriert ist; Und
 eine Verarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie Echtzeit-Analysetechniken zur Analyse von Methankonzentrationen anwendet und eine sofortige Methanerkennung und -überwachung basierend auf charakteristischen Raman-Peaks ermöglicht, wobei die Verarbeitungseinheit Kalibrierungs- und Validierungsprozesse implementiert, um Messgenauigkeit und -zuverlässigkeit basierend auf bekannten Methankonzentrationen sicherzustellen; und
 eine LIDAR-Einheit zur Fernerkundung, die eine groß angelegte Kartierung der Methankonzentration in der Atmosphäre ermöglicht.
Patent DE-212008000020-U1 (DE)
Title: Dichtstrompumpe für feinpulvriges Material
IPC: B01F33/40
Filed: 2008-01-15
Abstract: Behälter (30) zur Fluidisierung von losem feinpulvrigem Material, um das feinpulvrige Material fließbar zu machen zur Entnahme aus dem Behälter (30), wobei der Behälter (30) eine erste Öffnung (44) aufweist zum Eintritt eines Fluidisiergases oder einer Mischung von Gasen in den Behälter (30), eine zweite Öffnung (40), welche Fluidisiergas oder einer Mischung von Gasen ermöglicht, aus dem Behälter (30) mit einem relativ konstanten Volumenstrom auszutreten, um die Fluidisierung von losem feinpulvrigem Material, das in den Behälter eingeführt wurde, zu fördern, eine dritte Öffnung (42), welche es Fluidisiergas oder einer Mischung von Gasen ermöglicht, aus dem Behälter (30) mit einem wahlweise variablen Volumenstrom zu auszutreten, um fluidisiertes feinpulvriges Material zu veranlassen, aus dem Behälter zu strömen, und eine vierte Öffnung (50), durch welche fluidisiertes feinpulvriges Material aus dem Behälter (30) unter Steuerung der dritten Öffnung (42) abgezogen wird.
Patent DE-212020000273-U1 (DE)
Title: Eine Aufbereitungsanlage für organische Abgase via Mikro- bzw. Nanoblasen
IPC: B01D53/78
Filed: 2020-11-03
Abstract: Eine Aufbereitungsanlage für organische Abgase via Mikro- bzw. Nanoblasen, bestehend aus dem Behälter (1), die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Behälter (1) unten im Innenraum des Unterbaus (2) einrastet und oben an einer Seite des Unterbaus (2) Faltenbalg (3) angeordnet ist, der oben an einer Seite mit Lufteinlassöffnung (4) versehen ist, während unten an einer Seite des Faltenbalgs (3) Gebläse (5) angeordnet ist, dessen Ausgang mit dem Behälter (1) verbunden ist, wobei im Innenraum des Behälters (1) unten Wasserfang (6) angeordnet ist, der unten mit mehreren Düsen (7) versehen ist, während oben am Wasserfang (6) die erste Wasserzuleitung (8) eingerastet ist, die erste Wasserzuleitung (8) mit Wasserleitung (9) verbunden ist und oben am Wasserfang (6) im Innenraum des Behälters (1) umlaufend Luftleitbleche (10) angeordnet sind, die jeweils an der angrenzenden Seite mehrere Luftauslassleitungen (11) aufweisen, die unten mehrere Luftauslässe (12) aufweisen, während oben an der Luftauslassleitung (11) Halter (13) angeordnet ist und oben am Halter (13) Luftführung (14) angeordnet ist, die oben an einer Seite mit Lufteinlassleitung (15) versehen ist, wobei die Lufteinlassleitung (15) an einer Seite durch die Innenwand des Behälters (1) geführt ist und mit dem Generator (16) verbunden ist, der oben mit der zweiten Wasserzuleitung (17) versehen ist, die mit der Wasserleitung (9) verbunden ist, während an der Seite der Wasserleitung (9) am Unterbau (2) Wasserpumpe (18) angeordnet ist, an der Oberseite des Behälters Luftauslassöffnung (19) angeordnet ist und an der Luftauslassöffnung (19) Wasserabscheider (20) angeordnet ist.
Patent DE-212020000538-U1 (DE)
Title: Zentrifuge zur Abwasserbehandlung
IPC: C02F1/38
Filed: 2020-12-28
Abstract: Zentrifuge zur Abwasserbehandlung, umfassend eine Halterung (1), eine Wasserpumpe (13) und einen Motor (15), dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Zentrifugaltank (2) und ein Abwasserrohr (3) sequentiell von oben nach unten zwischen den Halterungen (1) befestigt sind, wobei der Boden des Zentrifugaltanks (2) und die Oberseite des Abwasserrohrs (3) durch ein Durchgangsstück (4) miteinander verbunden sind, wobei das Mittellager des Abwasserrohrs (3) mit einer Schneckenwelle (5) durchdringend versehen ist, wobei ein Flüssigkeitseinlassrohr (6) in einem Lager in der Mitte der linken Seite des Zentrifugaltanks (2) installiert ist, wobei sich das Flüssigkeitseinlassrohr (6) am Rohrende des Zentrifugaltanks (2) befindet und über ein Nebenschlussrohr (7) fest mit einem Ende des Flüssigkeitsauslassrohrs (8) verbunden ist, wobei das andere Ende des Flüssigkeitsauslassrohrs (8) durch ein Verbindungsstück (9) mit der Mitte der rechten Seite des Zentrifugaltanks (2) verbunden ist, wobei das Nebenschlussrohr (7) und die Außenwand des Verbindungsstücks (9) mit einer Messerauflage (10) verschraubt sind, wobei die Enden der Messerauflage (10) fest mit einem Abstreifer (11) verbunden sind, wobei ein Wasserauslassrohr (12) zwischen dem Nebenschlussrohr (7) und dem Verbindungsstück (9) hindurch installiert ist, wobei das Rohrende des Wasserauslassrohrs (12) mit der Wasserpumpe (13) verbunden ist, wobei die Wasserpumpe (13) an der Halterung (1) befestigt ist, wobei die Oberseiten des Wasserauslassrohrs (12) und des Flüssigkeitsauslassrohrs (8) mit Flüssigkeitsöffnungen (14) versehen sind, wobei der Motor (15) fest an der oberen Kante des Zentrifugaltanks (2) installiert ist, wobei die Ausgangswelle des Motors (15) mit der Schneckenwelle (5) und der Außenwand des Flüssigkeitseinlassrohrs (6) durch eine Raupenanordnung (16) verbunden ist.
Patent DE-212021000222-U1 (DE)
Title: Vorne und hinten synchron gesteuerte Fahrzeuglampe
IPC: B60Q1/00
Filed: 2021-01-28
Abstract: Vorne und hinten synchron gesteuerte Fahrzeuglampe, umfassend ein Steuersystem der vorderen Lampe (1) und ein Steuersystem der hinteren Lampe (2),  dadurch gekennzeichnet , dass das Steuersystem der vorderen Lampe (1) einen Steuerchip der vorderen Lampe (3) und das Steuersystem der hinteren Lampe (2) einen Steuerchip der hinteren Lampe (4) umfasst;
 und wobei mit dem Steuerchip der vorderen Lampe (3) eine vordere LED-Lampe (31) elektrisch verbunden ist, und wobei der Steuerchip der vorderen Lampe (3) jeweils mit einem ersten Stromversorgungsmodul (5), einem ersten Modul (6) zum Erkennen der niedrigen Batterieleistung, einem ersten drahtlosen Empfangs- und Sendemodul (7) und einem Systemsteuerungs-Eingabemodul (8) elektrisch verbunden ist;
 und wobei mit dem Steuerchip der hinteren LED-Lampe (4) eine hintere LED-Lampe (41) elektrisch verbunden ist, und wobei der Steuerchip der hinteren Lampe (4) jeweils mit einem zweiten Stromversorgungsmodul (9), einem zweiten Modul (10) zum Erkennen der niedrigen Batterieleistung und einem zweiten drahtlosen Empfangs- und Sendemodul (11) elektrisch verbunden ist.
Patent BR-MU8700703-U2 (BR)
Title: utensÍlio para degustaÇao de comidas orientais
Inventor: TAGLIA LUIZ JR
IPC: A47G21/04
Filed: 2007-04-17
Abstract: UTENSÍLIO PARA DEGUSTAÇçO DE COMIDAS ORIENTAIS. Patente de Modelo de Utilidade para um hashi com ponta modificada, constituído de um bastão com cabo de perfil quadrado com cantos arredondado 1, e umas pontas cônicas com saliências 2, responsáveis por maior aderência do alimento, facilitando na hora da degustação dos mesmos. Feito em material plástico, pode ser lavado e reciclado, sendo assim ecologicamente correto.
Patent BR-MU8801543-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em sofá de canto modulado
Inventor: ROMERA DE OLIVEIRA ADRIANE CRISTINE
IPC: A47C17/00
Filed: 2008-06-11
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM SOFá DE CANTO MODULADO. Idealiza um utensílio de mobilia, com assento, espaldar, braços para apoio laterais e pés de apoio, sendo que o sofá esquerdo do conjunto é isento de apoio para os braços em seu lado direito para que se encaixe naturalmente no lado esquerdo do sofá posicionado a direita do conjunto, na lateral da estrutura tipo balcão, idealizada e construída no lado esquerdo do sofá posicionado ao lado direito do conjunto para que sirva de apoio a uma pequena estante com prateleiras, sendo que essa pequena estante será adaptada sobre a estrutura tipo balcão em seu lado superior dando formato final ao objeto em questão.
Patent BR-MU9001220-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em suporte para escorredor de pratos e utensìlios de cozinha
Inventor: VIEL DUILIO
IPC: A47L19/04
Filed: 2010-07-19
Abstract: APERFElçOAMENTO INTRODUZIDO EM SUPORTE PARA ESCORREDOR DE PRATOS E UTENSìLIOS DE COZINHA. A presente patente de modelo de utilidade pertence ao campo dos dispositivos para secagem de louças ou artigos de mesa, e é compreendida por peça de conformaçao substancialmente trapezoidal (1) fabricada em material plástico rígido ou similar dotada de saia lateral espessa (2) e superficie (3) plana provida de cavidade superior (4) para manuseio e demais vãos (5), sendo que sua superficie posterior (6) é dotada, em posições simétricas, de guias (7), almas (8) e pinos (9) para encaixe das nervuras (10) e orificios (11) resultantes de cortes e dobras existentes na plataforma de apoio (12) dos utensílios, definida por peça com perfil em "V" (13) dotada de vãos transversais (14). Alternativamente, o suporte (la) pode permitir o encaixe e posicionamento simultâneo de uma plataforma inferior (15) mediante a existéncia de guias (7a), almas (8a) e pinos (9a) localizados próximo de sua base plana (16). Cabe enfatizar que o escorredor pode ser adquirido e/ou montado com uma ou duas plataformas, conforme a preferência do usuário.