baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112004000169-T5 (DE)
Title: Reifen-/Rad-Anordnung und Plattlaufstützelement
Inventor: NAITO MITSURU
IPC: B60C17/06
Filed: 2004-02-19
Abstract: Reifen-/Rad-Anordnung
mit:  einem Rad mit einer Felge;  einem an der Felge des
Rades angebrachten Luftreifen, der einen Hohlraum hat; und  einem
in dem Hohlraum des Luftreifens vorgesehenen Plattlauf-Stützelement,
welches eine ringförmige
Schale sowie elastische Ringe hat, wobei die ringförmige Schale eine
Stützfläche aufweist,
die radial auswärts
vorgesehen ist, und zwei Schenkelbereiche, die radial einwärts in einem sich
spreizenden Zustand ausgebildet sind, und wobei die elastischen
Ringe die Schenkelbereiche an der Felge lagern, wobei die ringförmige Schale
so konfiguriert ist, dass ein ringförmiger Hohlraumbereich, der
von dem Plattlauf-Stützelement
und dem Luftreifen umgeben ist, einen Querschnittsflächenbereich
hat, der in einer Umfangsrichtung des Reifens variiert.
Patent DE-112004000407-T5 (DE)
Title: Hochreines Metaphosphat und Methode zu seiner Herstellung
Inventor: TAKEUCHI KOSUKE
IPC: C01B25/44
Filed: 2004-03-09
Abstract: Ein
hochreines Metaphosphat, dadurch charakterisiert, dass die Konzentration
an jedem färbenden
metallischen Element, das als Verunreinigung fungiert, 5 ppm oder
weniger beträgt.
Patent DE-112004001024-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zur Klassifizierung von an einer Oberfläche eines Substrats auftretenden Defekten unter Verwendung einer grafischen Darstellung von Vielkanal-Daten
Inventor: TIEMEYER TIMOTHY R
IPC: G06T7/00
Filed: 2004-06-09
Abstract: Verfahren
zur Analyse und Klassifizierung einer Population von Datenpunkten,
denen jeweils mindestens drei unabhängige Parameter zugeordnet
sind, umfassend die Schritte:  grafisches Darstellen der Population
von Datenpunkten in einer ersten dreidimensionalen Darstellung durch
Plotten von drei Parametern, die jedem Datenpunkt zugeordnet sind,
in einem ausgewählten
Koordinatensystem,  Identifizieren einer ausgeprägten Gruppierung
von Datenpunkten in der ersten dreidimensionalen Darstellung und  Definieren
einer oder mehrerer Grenzflächen
in der ersten dreidimensionalen Darstellung, um die ausgeprägte Gruppierung
vom Rest der Population von Datenpunkten zu separieren.
Patent DE-112006001858-T5 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Rückführen von Abgasen in einem aufgeladenen Verbrennungsmotor
Inventor: KYLSTROEM KIM
IPC: F02B47/08
Filed: 2006-06-28
Abstract: Anordnung
zum Rückführen von
Abgasen eines aufgeladenen Verbrennungsmotors (1), wobei die Anordnung
einen zum Einleiten von verdichteter Luft in den Verbrennungsmotor
(1) ausgelegten Einlasskanal, einen zum Rückführen der Abgase von einem Abgaskanal (3)
des Verbrennungsmotors (1) über
einen Verbindungspunkt (12) zu dem Einlasskanal (6) ausgelegten
Rückführkanal
(9), und einen EGR-Kühler (11),
der in dem Rückführkanal
(9) angeordnet ist, um die Abgase zu kühlen, aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anordnung ein in dem Einlasskanal (6) angebrachtes Ventilmittel
(s 2 ), einen sich von dem Ventilmittel (s 2 ) zu einem Verbindungspunkt (9a) zu dem
Rückführkanal
erstreckenden Kanal (13), wobei der Verbindungspunkt (9a) stromaufwärts des EGR-Kühlers (11)
bezüglich
der bestimmungsgemäßen Richtung
des Abgasstroms in dem Rückführkanal
(9) angeordnet ist, und eine Steuereinheit (10) aufweist, die in
bestimmten Situationen dazu ausgelegt ist, das Ventilmittel (s 2 ) in eine Reinigungsstellung zu versetzen,
so dass zumindest ein Teil der verdichteten Luft in dem Einlasskanal (6) über das
Ventilmittel (s 2 ) und...
Patent DE-112008000003-T5 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: FUNAHASHI OSAMU
IPC: H04R9/02
Filed: 2008-04-25
Abstract: Lautsprecher,
umfassend:  einen Magnetkreis, der einen Magnetspalt aufweist,  eine
Schwingspule, deren leitfähiger Drahtanteil beweglich in
dem Magnetspalt des Magnetkreises angeordnet ist,  eine Membrane,
deren einer Teil an einen Teil der Schwingspule außerhalb
des Magnetspaltes angeschlossen ist, und  eine erste Zarge zum
Halten eines Teils der Membrane, der ein anderer als ein Kopplungsteil
der Membrane an der Schwingspule ist, an einem Rahmen,  wobei
eine Führungsschnur der Schwingspule aus dem leitfähigen
Draht in einem berührungslosen Zustand mit der Membrane
zu einem Teil zwischen dem Kopplungsteil der Schwingspule an der
Membrane und einem Teil der Schwingspule, angeordnet in dem Magnetspalt,
zu dem Rahmen gezogen ist,  wobei eine Abschlussseite der zweiten
Zarge, die aus einem elastischen Körper besteht, an einen
Teil zwischen einem Ziehteil der Führungsschnur der Schwingspule
und dem Teil der Schwingspule, der in dem Magnetspalt angeordnet
ist, gekoppelt ist und die andere Abschlussseite der zweiten Zarge...
Patent DE-112008000266-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KANNO YOSHIHITO
IPC: H01M8/00
Filed: 2008-02-18
Abstract: Brennstoffzellensystem, mit:  einer Brennstoffzelle, welche eine elektrische Energie unter Verwendung eines Brennstoffgases, das einer Anode der Brennstoffzelle zugeführt wird, und Luft erzeugt, die einer Kathode der Brennstoffzelle zugeführt wird;  einem Auslassmechanismus, welcher mit einem stromabwärts gelegenen Ende eines Anodengasflusskanals verbunden ist und eine Auslassbetriebsart hat, in welcher eine wesentlich kleinere Gasmenge als der Verbrauch des Brennstoffgases in dem Anodengasflusskanal auf die Systemaußenseite ausgestoßen wird;  einer Ausgabesteuereinrichtung, welche den Ausgabestromwert der Brennstoffzelle nach einer Anforderung zum Stoppen von Erzeugung elektrischer Energie durch die Brennstoffzelle auf einen vorbestimmten Wert erhöht; und  einer Ausstoßsteuereinrichtung, welche den Auslassmechanismus in die Auslassbetriebsart setzt, bevor oder wenn die Ausgabesteuereinrichtung den Ausgabestromwert erhöht.
Patent DE-112008002926-T5 (DE)
Title: Gebläseeinheit mit Bypass-Lüftungslöchern
Inventor: GILLESPIE CHRISTOPHER DAVID
IPC: A62B9/00
Filed: 2008-10-30
Abstract: Gebläseeinheit, die im Gebrauch Teil einer Gasversorgungseinheit bildet, die zur Verwendung als Teil eines Systems zum Liefern von erwärmten befeuchteten Gasen zu einem Benutzer geeignet ist, wobei die Gebläseeinheit umfasst:  ein Gehäuse mit einer Einlassöffnung und einem Auslasskanal, wobei der Auslasskanal eine Austrittsöffnung enthält,  ein Gebläse, das innerhalb des Gehäuses angeordnet und zur Verbindung mit einem Motor zum drehenden Antrieb des Gebläses im Gebrauch ausgelegt ist, so dass im Gebrauch das Gebläse Gase über die Einlassöffnung in das Gehäuse saugt und die Gase aus dem Gehäuse über den Auslasskanal als Gasströmung auswirft,  und worin der Auslasskanal zumindest ein Lüftungsloch enthält, das von der Austrittsöffnung unabhängig ist und mit einem Winkel zu dem Weg des Gasstroms durch den Auslasskanal angeordnet ist.
Patent DE-112009001118-T5 (DE)
Title: Hülse mit Erweiterung am hinteren Ende der Bohrung
Inventor: MONYAK KENNETH
IPC: E21C35/197
Filed: 2009-04-09
Abstract: Block- und Hülsenaufbau, der aufweist:  einen Halteblock und  eine hohle Hülse,  wobei die hohle Hülse einen Schaftabschnitt, einen Kopfabschnitt und einen Schulterabschnitt aufweist, sowie eine zentrale Bohrung, die sich von einer ersten Öffnung in einer am weitesten vorne liegenden Oberfläche des Kopfabschnitts nach hinten entlang der zentralen Achse bis zu einer zweiten Öffnung in einer am weitesten hinten liegenden Oberfläche des Schaftabschnitts erstreckt,  wobei die zentrale Bohrung mindestens zwei Abschnitte besitzt, ein erster Abschnitt der zentralen Bohrung eine Oberfläche hat, die auf einem ersten Radius liegt, und ein zweiter Abschnitt der zentralen Bohrung eine Oberfläche mit einer sich nach hinten erweiternden Öffnung hat, und der erste Abschnitt in axialer Richtung vor dem zweiten Abschnitt liegt, und  wobei der Halteblock einen Basisabschnitt und einen Korpus bzw. Hauptabschnitt, eine erste sich in Längsrichtung von der Stirnseite des Hauptabschnitts aus erstreckende Öffnung zur Aufnahme des Schaftabschnitt der hohlen...
Patent DE-112009001252-T5 (DE)
Title: Hochtemperaturkeramik-Gehäuse und DUT -Platinensockel
Inventor: BENSING THOMAS G
IPC: G01R31/28
Filed: 2009-05-20
Abstract: Ein System zum parametrischen Testen von wenigstens einem Chip, umfassend:  eine Platine (board) umfassend Elektronikbauteile, um den wenigstens einen Chip an eine Elektroniktestausrüstung anzuschließen;  ein Anschluss, der an der Platine (board) befestigt ist; und  wenigstens ein Gehäuse (package), wobei das wenigstens eine Gehäuse (package) ein Substrat mit einer Vielzahl von Leitungspfaden aufweist, die in integraler Weise darauf ausgeformt sind, wobei jeder der Vielzahl von Leitungspfaden mit einem Verbindungspunkt von dem wenigstens einen Chip mit einem korrespondierenden Punkt an einer Kante des Gehäuses (package) direkt verbindet,  wobei der Anschluss konfiguriert ist, um das Einsetzen des wenigstens einen Gehäuses in den Anschluss gemäß einer Orientierung, die relativ zu der Platine (board) im Wesentlichen parallel ist, wobei das wenigstens eine Gehäuse (package) flach an der Platine (board) anliegt, zu ermöglichen,  wobei das wenigstens eine Gehäuse (package) und der Anschluss so konfiguriert sind, dass, wenn die Kante des...
Patent DE-112009004059-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Unschärfe von einem Bild und Aufzeichnungsmedium, auf dem das Verfahren aufgezeichnet ist
Inventor: CHO SUNG-HYUN
IPC: G06V10/30
Filed: 2009-10-12
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum sofortigen Entfernen einer Unschärfe von einem Bild. Das Verfahren ist in der Lage, Unschärfe von einem Bild schnell zu entfernen und die Bildqualität zu verbessern. Das Verfahren weist folgendes auf: einen Schritt zum Empfangen eines unscharfen Bildes, einen Bildschätzschritt zum Schätzen eines scharfen Bildes basierend auf dem unscharfen Bild, einen Unschärfeinformationsschätzschritt zum Schätzen von Unschärfeinformationen von dem unscharfen und scharfen Bild, und einen Unschärfeentfernungsschritt zum Entfernen der Unschärfe von dem unscharfen Bild basierend auf sowohl dem unscharfen Bild als auch den geschätzten Unschärfeinformationen, wobei der Bildschätzschritt und der Unschärfeinformationsschritt wiederholt durchgeführt werden. Daher kann die Erfindung die Unschärfe, die in einem Bild enthalten ist, schnell entfernen und ist in der Lage, die Bildqualität durch wirksames Entfernen der Unschärfe zu verbessern.
Patent DE-112010001245-T5 (DE)
Title: Metallmatrix-verbundstoffe und metallischeverbundstoffschäume mit in situ erzeugtenkohlenstoffhaltigen faserigen verstärkungen
Inventor: SUNDARRAJ SURESH
IPC: B32B7/12
Filed: 2010-03-12
Abstract: Eine beispielhafte Ausführungsform offenbart ein thermogeformtes, auf Verbundstoff-Pulvermetallurgie beruhendes Material, das eine Matrix aus gesinterten Metallpartikeln, die zumindest eines von einem Metall und einer Metalllegierung umfassen; und Kohlefasern in der Matrix umfasst, die eine Orientierung und Form aufweisen, die von einer Vorläufer-Fasermatte abgeleitet sind.
Patent DE-112010005413-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen verbesserter Kohle
Inventor: YOSHIYAMA RYUJI
IPC: C10B57/10
Filed: 2010-04-01
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung (100) zum Erzeugen von verbesserter Kohle, die ausgerüstet ist mit einem Trocknerhauptkörper (111), der minderwertige Kohle (1) trocknet, einem Karbonisierer-Hauptkörper (121), der die getrocknete Kohle (2) karbonisiert, und einer Brikettiereinrichtung (131), die die karbonisierte Kohle (3) kompaktiert, wobei die Vorrichtung ausgerüstet ist mit einer Zuführeinrichtung (117) für einen Radikalfänger, die einen Radikalfänger (102), welcher eine organische Verbindung enthält mit einer Hydroxylgruppe, zu einem Trocknungsgas (101) zuführt, das wiederum von einer Trocknungsgas-Zuführquelle (115) zugeführt und mit einer Heizeinrichtung (116) erhitzt wurde, so dass die minderwertige Kohle (1) in einer Atmosphäre getrocknet wird, die den Radikalfänger (102) enthält.
Patent DE-112011102924-T5 (DE)
Title: Lagerbaugruppe mit Rotationssensor
Inventor: TAKADA SEIICHI
IPC: F16C19/06
Filed: 2011-08-23
Abstract: Ein ringförmiger Sensorhalter (5) hat ein axiales Ende (15), das einen Vorsprung (18) enthält. Das axiale Ende (15) ist in eine Umfangsnut (7), wie beispielsweise eine Dichtungsnut, eines Lagerlaufrings (2) eingesetzt, der an einem stationären Element (9) angebracht ist, so dass der Sensorhalter (5) relativ zu dem Lagerlaufring (2) in der Umfangsrichtung gleiten kann. In diesem Zustand ist der Sensorhalter (5) über eine Fixieranordnung (19) mit dem stationären Element (9) verbunden. So gleitet der Sensorhalter (5) relativ zu dem Lagerlaufring (2), wenn es zu Kriechen des Lagerlaufrings (2) kommt, und dreht sich nicht relativ zu dem stationären Element (9). Damit wird Reißen von Verbindungsdrähten verhindert.
Patent DE-112011105965-T5 (DE)
Title: Transistoren mit verformtem Kanalbereich unter Verwendung von Source- und Drain-Spannungserzeugern und System mit denselben
Inventor: MUKHERJEE NILOY
IPC: H01L21/336
Filed: 2011-12-20
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen Transistorstrukturen bereit, die verformte Kanalbereiche aufweisen. Die Verformung wird durch Gitterfehlanpassungen in den Source- und Drain-Bereichen mit Bezug auf den Kanalbereich des Transistors erzeugt. In Ausführungsformen der Erfindung bestehen die Transistorkanalbereiche aus Germanium, Silizium, einer Kombination von Germanium und Silizium oder einer Kombination von Germanium und Silizium und Zinn, und die Source- und Drain-Bereiche bestehen aus dotiertem III-V-Verbindungshalbleitermaterial. Ausführungsformen der Erfindung sind verwendbar in einer Vielzahl von Transistorstrukturen, wie z. B. Dreigate-, Zweigate- und Einzelgate-Transistoren und Transistoren, die einen Kanalbereich aufweisen, der aus Nanodrähten oder Nanobändern besteht.
Patent DE-112012000401-T5 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: NISHIMURA MINETAKA
IPC: E02F3/43
Filed: 2012-11-13
Abstract: Ein Hydraulikbagger (100) umfasst ein Gegengewicht (12), das auf einer oberen Dreheinheit (11) angeordnet ist, ein Antriebsmaschinenabteil (13) und ein Geräteabteil (14), die vor dem Gegengewicht (12) angeordnet sind, ein erstes Geländer und zweites Geländer (19, 20), die auf dem Geräteabteil (14) angeordnet sind, und ein erstes und ein zweites Antennen-Stützelement 19a, 20a, die mit dem ersten und dem zweiten Geländer (19, 20) verbunden sind.
Patent DE-112012004767-T5 (DE)
Title: Vollständiges Fahrzeugökosystem
Inventor: RICCI CHRISTOPHER P
IPC: B60Q1/48
Filed: 2012-11-16
Abstract: Verfahren und Systeme für ein vollständiges Fahrzeugökosystem werden bereitgestellt. Insbesondere liefern Systeme, wenn alleine oder zusammengenommen, einer Person oder einer Gruppe von Personen eine intuitive und komfortable Fahrzeugumgebung. Die vorliegende Offenbarung baut darauf auf, existierende Technologie mit neuen Einrichtungen, Verfahren und Systemen zu integrieren, um ein vollständiges Fahrzeugökosystem bereitzustellen.
Patent DE-112012006620-T5 (DE)
Title: Entladungs-Oberflächenbehandlungsvorrichtung und Entladungs-Oberflächenbehandlungsverfahren
Inventor: NAKANO YOSHIKAZU
IPC: C23C26/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: Eine Entladungs-Oberflächenbehandlungsvorrichtung liefert ein Elektrodenmaterial an eine Oberfläche eines Behandlungszielteils durch Erzeugen pulsierender Entladungen über einen Zwischenelektrodenabstand, der ein Zwischenraum zwischen einer Entladungs-Oberflächenbehandlungselektrode und dem Behandlungszielteil ist, und bildet einen Beschichtungsfilm des Elektrodenmaterials, und enthält ein Schaltelement, das eine Anlegung einer Spannung von einer Energiequelle an den Zwischenelektrodenabstand an/aus schaltet, ein Kapazitätselement, das verbunden ist mit dem Schaltelement, um parallel mit dem Zwischenelektrodenabstand zwischen dem Schaltelement und dem Zwischenelektrodenabstand zu sein, ein Induktivitätselement, das in Reihe zwischen beiden von dem Schaltelement und dem Kapazitätselement und dem Zwischenelektrodenabstand geschaltet ist, und eine Steuereinheit, die eine Funktion zum periodischen An/Aus Durchführen enthält, so dass eine induzierte elektromotorische Kraft, die in dem Induktivitätselement aufgrund einer Änderung des Stroms der über den Zwischenelektrodenabstand erzeugten Entladung erzeugt worden ist, als ein Spannung verwendet werden kann, die die nächste Entladung induziert.
Patent DE-112012007136-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung einer Überhitzung eines Konstantstrom-Treiberbausteins und Ansteuerschaltung für LED-Lichtleisten
Inventor: LI FEI
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-11-25
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Vermeidung einer Überhitzung eines Konstantstrom-Treiberbausteins und eine Ansteuerschaltung für LED-Lichtleisten. Das Verfahren beinhaltet (1) Bereitstellen von zweikanaligen Konstantstrom-Treiberbausteinen, die jeweils erste und zweite Eingangsstifte, erste und zweite Ausgangsstifte und einen Steuerstift aufweisen; (2) Bereitstellen von LED-Lichtleisten, Widerständen, einer Steuerquelle und einer Stromquelle; (3) Verbinden von Enden einer Lichtleiste mit der Stromquelle und dem ersten Eingangsstift, Verbinden von Enden einer anderen Lichtleiste mit der Stromquelle und dem zweiten Eingangsstift, Verbinden von Enden eines Widerstands mit dem ersten Ausgangsstift und Masse, Verbinden von Enden eines anderen Widerstands mit dem zweiten Ausgangsstift und Masse, und Verbinden der Steuerquelle mit dem Steuerstift; (4) Wiederholen von Schritt (3), bis die Lichtleisten alle angeschlossen sind; und (5) Aktivieren der Steuerquelle und der Stromquelle, um die Lichtleisten anzusteuern.
Patent DE-112013002634-T5 (DE)
Title: Verwaltungsserver
Inventor: UEFUJI TAKASHI
IPC: G06F21/31
Filed: 2013-05-16
Abstract: Es wird ein Verwaltungsserver beschrieben, der in der Lage ist, die Annehmlichkeit eines Inhaltsverteilungsdienstes für einen Nutzer, der eine Fahrzeugvorrichtung (121) kauft, zu verbessern. Der Verwaltungsserver verwaltet eine Bereitstellung eines Inhaltsverteilungsdienstes für eine Inhaltsausführungsvorrichtung (12), die eine Fahrzeugvorrichtung (121) und ein Mobilkommunikationsterminal (122) enthält, in denen jeweils eine kooperative Anwendung installiert ist, um einen Inhalt auf der Grundlage einer gemeinsamen Kooperation auszuführen. Wenn Nutzeridentifikationsinformationen, die von der Inhaltsausführungsvorrichtung (12) übertragen werden, mit Nutzeridentifikationsinformationen, die von dem Nutzeridentifikationsinformationsverwaltungsabschnitt (62) verwaltet werden, übereinstimmen, erlaubt der Verwaltungsserver eine Bereitstellung des Inhaltsverteilungsdienstes für die Inhaltsausführungsvorrichtung (12) unabhängig davon, ob eine Fahrzeugvorrichtung (121), die in der Inhaltsausführungsvorrichtung (12) enthalten ist, registriert ist.
Patent DE-112013003666-T5 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtungen zum Anzeigen von Bildern
Inventor: REEVES WILLIAM
IPC: G09G3/34
Filed: 2013-07-25
Abstract: Ein Verfahren zum Testen einer elektronischen elektrophoretischen Anzeige umfasst ein Verbinden einer Remote-Vorrichtung mit der elektronischen Anzeige und ein Anzeigen einer Anwenderschnittstelle an der Remote-Vorrichtung. Eine Anwendereingabe zum Beginnen des Testens wird sodann empfangen, und ein Initialisierungssignal wird von der Remote-Vorrichtung an die elektronische Anzeige zum Freimachen der Anzeige gesendet. Eine weitere Anwendereingabe zum Anzeigen eines Bildes wird sodann empfangen, und eine Bilddatei wird von der Remote-Vorrichtung an die elektronische Anzeige zum Testen der elektronischen Anzeige gesendet.
Patent DE-112013003883-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zum Feststellen einer Sensorfunktion für einen PM-Sensor in einem Abgasstrom
Inventor: STENLÅÅS OLA
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feststellen einer Sensorfunktion für einen PM-Sensor (213), der zum Bestimmen eines Partikelgehalts in einem Abgasstrom, der durch die Verbrennung in einem Verbrennungsmotor (101) entsteht, vorgesehen ist, wobei ein Nachbehandlungssystem (200) für die Nachbehandlung des Abgasstroms installiert ist, wobei das Fahrzeug ein Element für die Zufuhr von Zusatzstoffen in den Abgasstrom umfasst. Das Verfahren umfasst: – Feststellen einer Änderung in einem vom PM-Sensor (213) ausgesendeten Signal als Reaktion auf eine Änderung bei der Zufuhr von Zusatzstoffen und, basierend auf der Änderung des vom PM-Sensor ausgesendeten Signals, Feststellen, ob der PM-Sensor (213) ein Signal aussendet, das für den Abgasstrom repräsentativ ist. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein System und ein Fahrzeug.
Patent DE-112013004416-T5 (DE)
Title: Leistungsspeichervorrichtung
Inventor: MINAGATA Atsushi
IPC: H01M50/528
Filed: 2013-03-26
Abstract: Wenn eine Elektrodenbaugruppe (5) in der Richtung einer Laminierung von vorne aus betrachtet ist, ist der Abstand (X1) zwischen einem Elektrizitätssammelabschnitt (16) der positiven Elektrode und einer imaginären Bezugslinie (F1), die durch die Mitte der Elektrodenbaugruppe (5) durchführt, unterschiedlich zu dem Abstand (Y1) zwischen einem Elektrizitätssammelabschnitt (20) der negativen Elektrode und der imaginären Bezugslinie (F1). Der Abstand (X1) ist der Abstand, in der Richtung (W2) des Elektrizitätssammelabschnitts (16) der positiven Elektrode der Breite nach zwischen der imaginären Bezugslinie (F1) und einer ersten imaginären Mittellinie (F2), die durch die Mitte des Elektrizitätssammelabschnitts (16) der positiven Elektrode durchführt. Der Abstand (Y1) ist der Abstand in der Richtung (W3) des Elektrizitätssammelabschnitts (20) der negativen Elektrode der Breite nach zwischen der imaginären Bezugslinie (F1) und einer zweiten imaginären Mittellinie (F3), die durch die Mitte des Elektrizitätssammelabschnitts (20) der negativen Elektrode durchführt. Deswegen weist die Elektrodenbaugruppe (5) eine asymmetrische Struktur auf.
Patent DE-112013004586-T5 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit Statorkupplung
Inventor: NAGARAJ AMARNATH RAO JAWALKAR
IPC: F16H45/02
Filed: 2013-10-10
Abstract: Ein Drehmomentwandler umfasst einen Antriebsmaschineneingang und einen Impeller, der dazu ausgebildet ist, sich in Ansprechen auf den Antriebsmaschineneingang zu drehen. Der Drehmomentwandler umfasst des Weiteren eine Turbine, die mit dem Impeller angeordnet und dazu ausgebildet ist, sich in Ansprechen auf die Drehung des Impellers zu drehen, einen Stator, der mit dem Impeller und der Turbine angeordnet ist, und eine Statorkupplung, die dazu ausgebildet ist, die Drehung des Stators in einem ersten Modus zu erlauben, und dazu ausgebildet ist, die Drehung des Stators in einem zweiten Modus zu begrenzen. Der Drehmomentwandler umfasst des Weiteren ein Statorkupplungs-Stellglied, das dazu ausgebildet ist, die Statorkupplung zu aktivieren und zu deaktivieren, um die Statorkupplung während bestimmter Betriebsvorgänge in den zweiten Modus zu versetzen, und die Statorkupplung in den ersten Modus zu versetzen. Ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zur Wandlung eines Drehmoments für den Betrieb eines Fahrzeugs werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-112013005321-T5 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: TAGUCHI YUKIHIKO
IPC: F04B39/04
Filed: 2013-11-07
Abstract: Ein Kompressor, der in der Lage ist, mit einem einfachen Aufbau eine Ölumlaufrate zu verringern, wird bereitgestellt. Ein Kompressor (100), in dem ein Kolben (136) dazu veranlasst ist, hin- und herzugehen, so dass ein über ein Ansaugloch (103a) von einer Ansaugkammer (141) angezogenes Kältemittelgas verdichtet und ausgestoßen wird, enthält: ein Trennelement (150), das die Ansaugkammer (141), in die das Kältemittelgas von einer Ansaugpassage (104a) strömt, in einen mit der Ansaugpassage (104a) verbundenen ersten Raum (141a) und einen mit dem Ansaugloch (103a) verbundenen zweiten Raum (141b) teilt; und eine Verbindungspassage (150a), die konfiguriert ist, es dem ersten Raum (141a) und dem zweiten Raum (141b) zu ermöglichen, miteinander verbunden zu sein, und das Kältemittelgas, von dem Schmieröl abgeschieden wurde, von dem ersten Raum (141a) zu dem zweiten Raum (141b) einzuführen.