baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007002343-B4 (DE)
Title: Manschette für ein Blutdruckmessgerät und Blutdruckmessgerät
Inventor: TAKAHASHI AKIHISA
IPC: A61B5/022
Filed: 2007-09-28
Granted: 2017-12-07
Abstract: Blutdruckmessgerät-Manschette (150), die durch Wickeln um den Körper verwendet wird, wobei die Blutdruckmessgerät-Manschette (150) aufweist: einen Fluidsack (151), der sich bei Einlassen/Auslassen von Fluid aufweitet/zusammenzieht, wobei dieser eine eine Kompression ausübende Fläche (152a) aufweist, die körperseitig angeordnet ist, wenn die Blutdruckmessgerät-Manschette (150) um den Körper gewickelt ist; einen Abdeckkörper (161), der im Inneren den Fluidsack (151) enthält und einen innenrandseitigen Bahnabschnitt (162) aufweist, der körperseitig angeordnet ist, wenn die Blutdruckmessgerät-Manschette (150) um den Körper gewickelt ist; und ein Kissenmaterial (171), das auf der Seite des innenrandseitigen Bahnabschnitts (162) weiter innen angeordnet ist als die eine Kompression ausübende Fläche (152a), wobei das Kissenmaterial (171) so angeordnet ist, dass es die gesamte Oberfläche der eine Kompression ausübenden Fläche (152a) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissenmaterial (171) in einer Richtung parallel zu einer Dickenrichtung des innenrandseitigen Bahnabschnitts (162) zusammendrückbar ist und ein unabhängig geschäumtes oder gleichzeitig geschäumtes Schwammelement aus Gummi oder Kunstharz ist.
Patent DE-112009002696-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: MANABE KOTA
IPC: H01M8/00
Filed: 2009-09-28
Granted: 2015-03-05
Abstract: Brennstoffzellensystem (100) umfassend: eine Brennstoffzelle (110) und einen Akkumulator (120), die parallel mit einer Last (130) verbunden sind; einen mit der Last (130) verbundenen Inverter (140); eine zwischen der Brennstoffzelle (110) und dem Inverter (140) vorgesehene erste Spannungswandlereinheit (150) zur Steuerung der Klemmenspannung (Vfc) der Brennstoffzelle (110); eine zwischen dem Akkumulator (120) und dem Inverter (140) vorgesehene zweite Spannungswandlereinheit (180) zur Steuerung der Eingangsspannung (Vin) des Inverters (140); und ein Steuerungsmittel (160) zur Steuerung der Aktionen der entsprechenden Spannungswandlereinheiten, wobei, falls eine von der Brennstoffzelle (110) geforderte Ausgangsleistung erhöht wird, das Steuermittel die Aktion der zweiten Spannungswandlereinheit (180) derart steuert, daß die Eingangsspannung (Vin) des Inverters (140) eine eingestellte, geforderte Spannung (Vtin) erreicht, und dann die Aktion der ersten Spannungswandlereinheit (150) derart steuert, daß die Klemmenspannung (Vfc) der Brennstoffzelle (110) eine der Ausgangsleistung entsprechende, geforderte Ausgangsspannung (Vtfc) wird.
Patent DE-112010003840-B4 (DE)
Title: Lichtmodulator für ein Display, Display und ein Verfahren zum Betreiben eines Lichtmodulators
Inventor: LEISTER NORBERT DR
IPC: G02F1/1337
Filed: 2010-09-29
Granted: 2022-10-20
Abstract: Lichtmodulator für ein Display zur Darstellung zwei- und/oder dreidimensionaler Bildinhalte, wobei der Lichtmodulator zwei gegenüberliegende Substrate (GS) und Elektroden (SE) aufweist, wobei zwischen den zwei Substraten (GS) mindestens eine Schicht (NLC) mit Liquid Crystals vorgesehen ist, wobei auf der der Schicht (NLC) mit Liquid Crystals zugewandten Oberfläche des Substrats (GS) ein Orientierungsmittel (FLCPO, FLCPU) zur vorgebbaren Ausgangsorientierung der Liquid Crystals vorgesehen ist, wobei die Orientierung der Liquid Crystals in einem vorgegebenen Bereich durch ein von den Elektroden erzeugtes elektrisches Feld beeinflussbar ist, wobei das Orientierungsmittel (FLCPO, FLCPU) einstellbar ausgeführt und derart einstellbar ist, dass hierdurch die Ausgangsorientierung der Liquid Crystals veränderbar ist und dass bei veränderter Ausgangsorientierung der Liquid Crystals die Orientierung der Liquid Crystals durch ein elektrisches Feld derart beeinflussbar ist, dass hierdurch die Ausgangsorientierung der Liquid Crystals in Abhängigkeit des Orts vorgebbar einstellbar ist, wobei eine Oberflächenorientierung derart eingestellt ist, dass die Liquid Crystals in einer ersten lokalen Region des Lichtmodulators im Wesentlichen in eine vorgebbare erste Ausgangsorientierung ausgerichtet sind, dass die Liquid Crystals in einer zweiten lokalen Region des Lichtmodulators mit dem Orientierungsmittel in eine vorgebbare zweite Ausgangsorientierung ausgerichtet sind, welche relativ zur ersten Ausgangsorientierung um einen ersten Winkel (-ε) geneigt orientiert ist, und dass die Liquid Crystals in einer dritten lokalen Region des Lichtmodulators mit dem Orientierungsmittel in eine vorgebbare dritte Ausgangsorientierung ausgerichtet sind, welche relativ zur ersten Ausgangsorientierung im Wesentlichen in die entgegengesetzte Richtung zum ersten Winkel und vom Betrag her im Wesentlichen dem ersten Winkel (-ε) entspricht.
Patent DE-112010005330-B4 (DE)
Title: Fahrzeugzustandsberechnungsvorrichtung und Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: OKUBO RYOSUKE
IPC: B60W40/06
Filed: 2010-03-02
Granted: 2015-10-08
Abstract: Fahrzeugzustandsberechnungsvorrichtung, wobei ein tatsächliches Schlupfverhältnis (S) eines Rads (3) anhand einer Schlupfverhältnisgeschwindigkeit (dS/dt) des Rads (3), die entsprechend einem Fahrzustand eines Fahrzeugs (2) berechnet wird, auf der Grundlage einer im Voraus eingestellten Beziehung zwischen einem Schlupfverhältnis (S) des Rads (3) des Fahrzeugs (2) und der Schlupfverhältnisgeschwindigkeit (dS/dt) des Rads (3) geschätzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das tatsächliche Schlupfverhältnis (S) unter Verwendung eines Bezugsschlupfverhältnisses (SR1) unter der Annahme geschätzt wird, dass dasjenige Schlupfverhältnis (S) des Rads (3), das entsprechend dem Fahrzustand des Fahrzeugs (2) berechnet wird, wenn eine Änderungsrate der Schlupfverhältnisgeschwindigkeit (dS/dt) größer als ein im Voraus eingestellter vorbestimmter Wert (a) wird, das Bezugsschlupfverhältnis (SR1) ist, das im Voraus entsprechend der im Voraus eingestellten Beziehung zwischen dem Schlupfverhältnis (S) und der Schlupfverhältnisgeschwindigkeit (dS/dt) bestimmt wird.
Patent DE-112011106026-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Tablet-Computer und System
Inventor: KULICK STANLEY S
IPC: G06F1/24
Filed: 2011-12-22
Granted: 2023-01-05
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 eine erste Chiplage (120; 200), die eine Masterinitialisierungskomponente (210) aufweist, um Initialisierungsbefehle zu generieren;
 ein lokaler Initialisierungsagent (220) auf der ersten Chiplage (120; 200), der gekoppelt ist, um die von der Masterinitialisierungskomponente (210) für den lokalen Initialisierungsagenten (220) generierten Initialisierungsbefehle zu empfangen, wobei der lokale Initialisierungsagent (220) die Initialisierung von einer oder mehreren Komponenten auf der ersten Chiplage (120; 200) verwaltet;
 ein Remote-Initialisierungsagent (260) auf einer zweiten Chiplage (140; 250), der gekoppelt ist, um die von der Masterinitialisierungskomponente (210) für den Remote-Initialisierungsagenten (260) generierten Initialisierungsbefehle zu empfangen, wobei der Remote-Initialisierungsagent (260) die Initialisierung von einer oder mehreren Komponenten auf der zweiten Chiplage (140; 250) verwaltet;
 wobei die Masterinitialisierungskomponente (210) gekoppelt ist, um, Bestätigungsmeldungen vom lokalen Initialisierungsagenten (220) und dem Remote-Initialisierungsagenten (260) zu empfangen und Konflikte und Abhängigkeiten zwischen dem lokalen Initialisierungsagenten (220) und dem Remote-Initialisierungsagenten (260) zu verwalten, um Ereignisse in mehreren Takt-Domains zu synchronisieren, die ein Referenztaktsignal durch die Signalisierung in der Referenztakt-Domain teilen.
Patent DE-112012001600-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgischer Generator
Inventor: YANG TEO HENG JIMMY
IPC: A61B18/12
Filed: 2012-04-04
Granted: 2023-09-07
Abstract: Elektrochirurgischer Generator zum Erzeugen von Hochfrequenzenergie umfassend:(i) eine Hochfrequenzausgangsstufe mit drei oder mehr Ausgangsanschlüssen,(ii) eine oder mehr mit der Ausgangsstufe verbundene Hochfrequenzausgangsenergiequellen,(iii) eine Steuerung betriebsbereit, um dem System zu ermöglichen die Ausgangsanschlüsse mit einer ersten koagulierenden HF-Wellenform oder einer zweiten schneidenden HF-Wellenform zu versorgen, wobei die Steuerung Mittel enthält, um die Ausgangsanschlüsse mit den Wellenformen zu versorgen, so dass die erste HF-Wellenform zwischen einem ersten Paar der Ausgangsanschlüsse abgeliefert wird und die zweite HF-Wellenform zwischen einem zweiten Paar der Ausgangsanschlüsse abgeliefert wird; wobei die Anordnung des Generators derart ist, dass die Steuerung in Reaktion auf ein erstes Aktivierungssignal von einem Nutzer die zweite schneidende HF-Wellenform für eine erste Zeitspanne bereitstellt, die benötigt wird, um einen elektrochirurgischen Schnitt durchzuführen, automatisch gefolgt von der ersten koagulierenden HF-Wellenform für eine zweite Zeitspanne, die benötigt wird, um eine Koagulation des geschnittenen Gewebes abzuschließen, wobei die Steuerung die zweite schneidende HF-Wellenform für die erste Zeitspanne und die erste koagulierende HF-Wellenform für die zweite Zeitspanne in Folge jeweils einmal je Aktivierungssignal bereitstellt.
Patent DE-112012003331-B4 (DE)
Title: Felgenanordnung und Reifentestgerät
Inventor: TACHIBANA MAKOTO
IPC: B60C19/00
Filed: 2012-12-26
Granted: 2018-11-22
Abstract: Felgenanordnung (10), die in ein Einführungsteil (67) eines Reifentestgeräts einführbar ist und an der ein Reifen (T) als Testobjekt montierbar ist, wobei die Felgenanordnung (10) umfasst:
 eine erste Felge (20), an der eine erste Referenzfläche (S1) ausgebildet ist,
 eine zweite Felge (40), an der eine zweite Referenzfläche (S2) ausgebildet ist,
 ein Durchgangsloch (23), das sich derart erstreckt, dass es die erste Referenzfläche (S1) der ersten Felge (20) durchschneidet, und in das das Einführungsteil (67) eingeführt werden kann,
 Stifte (27), die an der ersten Referenzfläche (S1) oder der zweiten Referenzfläche (S2) aufgerichtet sind und um deren Außenumfangsflächen herum Rillenabschnitte (29) ausgebildet sind,
 vorstehende Abschnitte (51), die an der jeweils anderen der ersten Referenzfläche (S1) oder der zweiten Referenzfläche (S2) ausgebildet sind und mit den Rillenabschnitten (29) in Eingriff gelangen können, wenn die erste Felge (20) in einem Zustand, in dem die zweite Referenzfläche (S2) der ersten Referenzfläche (S1) gegenüberliegt, um eine Achse (C1) der ersten Felge (20) relativ zur zweiten Felge (40) gedreht wird,
 erste Tragelemente (28), die an der ersten Referenzfläche (S1) vorgesehen sind, und
 zweite Tragelemente (47), die an der zweiten Referenzfläche (S2) so vorgesehen sind, dass sie mit den ersten Tragelementen (28) in Kontakt gebracht werden, um zu verhindern, dass eine Stoßkraft der ersten Felge (20) auf die Stifte (27) ausgeübt wird, wenn sich die erste (S1) und die zweite Referenzfläche (S2) einander nähern, wobei sich die vorstehenden Abschnitte (51) innerhalb der Rillenabschnitte (29) befinden und von gegenüberliegenden Seitenflächen (29a,29b) der Rillenabschnitte (29) getrennt sind, und die von den ersten Tragelementen (28) getrennt sind, wenn die erste (S1) und die zweite Referenzfläche (S2) voneinander getrennt sind und die vorstehenden Abschnitte (51) mit den gegenüberliegenden Seitenflächen (29a,29b) der Rillenabschnitte (29) in Eingriff sind.
Patent DE-112013002616-B4 (DE)
Title: Motorölabscheider mit Kopfdeckel-Prallplattensystem zur Verbesserung der Ölnebelabscheidung
Inventor: AQUINO PHILLIP ANDREW
IPC: F01M13/04
Filed: 2013-04-29
Granted: 2021-08-26
Abstract: Motorölabscheider (10) zum Abscheiden von Ölgehalten in Leckgasen, die zu einem Ansaugsystem zurückgeführt werden, wobei der Abscheider (10) Folgendes umfasst:einen Kopfdeckel (12),eine untere Platte (14), die an dem Kopfdeckel (12) befestigt ist, um eine Abscheidekammer (16) zwischen einer oberen Innenoberfläche (30) des Kopfdeckels (12) und einer unteren Innenoberfläche (32) der unteren Platte (14) zu definieren, mehrere obere Prallplatten (72, 74, 76, 78), die in der Abscheidekammer (16) angeordnet sind und von der oberen Innenoberfläche (30) des Kopfdeckels (12) nach unten abhängen, undmehrere untere Prallplatten (82), die in der Abscheidekammer (16) angeordnet sind und von der unteren Innenoberfläche (32) der unteren Platte (14) nach oben verlaufen,wobei die mehreren oberen Prallplatten (72, 74, 76, 78) und die mehreren unteren Prallplatten (82) so konfiguriert sind, dass sie eine Drallströmung von Leckgasen in einer allgemeinen Längsrichtung durch die Abscheidekammer (16) bereitstellen,eine erste Längswand (36), die zwischen der oberen Innenoberfläche (30) und der unteren Innenoberfläche (32) verläuft, wobei die erste Längswand (36) eine längs verlaufende erste Innenoberfläche (44) definiert, die ferner die Abscheidekammer (16) definiert, undeine zweite Längswand (38), die zwischen der oberen Innenoberfläche (30) und der unteren Innenoberfläche (32) verläuft und von der ersten Längswand (36) beabstandet ist, wobei die zweite Längswand (38) eine längs verlaufende zweite Innenoberfläche (46) definiert, die ferner die Abscheidekammer (16) definiert,wobei die mehreren oberen Prallplatten (72, 74, 76, 78) mehrere erste obere Prallplatten (72) und mehrere zweite obere Prallplatten (74) einschließen,wobei angrenzend an die erste Längswand (36) jede erste obere Prallplatte (72) um einen Längsabstand d1von einer benachbarten nachgeschalteten zweiten oberen Prallplatte (74) beabstandet ist, undwobei angrenzend an die zweite Längswand (38) jede erste obere Prallplatte (72) um einen Längsabstand d2von einer benachbarten nachgeschalteten zweiten oberen Prallplatte (74) beabstandet ist, wobei d2kleiner als d1ist.
Patent DE-112013003573-B4 (DE)
Title: Kraftstoffauswahlverfahren und zugehöriges System für ein mobiles Gut
Inventor: GALLAGHER SHAWN
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-06-25
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines mobilen Guts, wobei das mobile Gut, das eingerichtet ist, um zwei oder mehrere Kraftstoffe zu verbrennen, nicht dazu ausgerüstet ist, um unter Verwendung einer einzigen Kraftstoffquelle zu arbeiten, wobei das Verfahren aufweist: Versorgen eines Motors mit einer ersten Menge eines ersten Kraftstoffs und einer zweiten Menge eines zweiten Kraftstoffs, wobei ein Leistungseinstellungsplan in Abhängigkeit von einem Weggradienten, einem bestimmten Emissionsniveau, Kraftstoffmarktinformationen und/oder Betriebsinformationen des mobilen Guts generiert wird, wobei der Leistungseinstellungsplan prognostizierte Motorleistungseinstellungen für das mobile Gut, das entlang eines vordefinierten Wegs fährt, enthält und wobei das Generieren des Leistungseinstellungsplans ein Auswählen der ersten Menge des ersten Kraftstoffs und der zweiten Menge des zweiten Kraftstoffs enthält, wobei die erste Menge und die zweite Menge basierend auf den Streckeninformationen für die feste Strecke, entlang derer das mobile Gut zum Reisen betrieben werden kann, und basierend auf den Kraftstoffmarktinformationen sowie derart ausgewählt werden, um dadurch einen prognostizierten Aufbrauch des ersten Kraftstoffs zu erreichen, der einem prognostizierten Aufbrauch des zweiten Kraftstoffs nicht vorausgeht, wobei die erste Menge des ersten Kraftstoffs und die zweite Menge des zweiten Kraftstoffs auf Grundlage einer verbleibenden Kraftstoffmenge des ersten Kraftstoffs in einer ersten Kraftstoffquelle und des zweiten Kraftstoffs in einer zweiten Kraftstoffquelle ausgewählt werden.
Patent DE-112015002982-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung und Schleifverfahren
Inventor: NISHIMURA YOSHINOBU
IPC: B24B49/10
Filed: 2015-02-26
Granted: 2020-10-15
Abstract: Schleifmaschine (1), umfassend:ein Schleifrad (10), das eingerichtet ist, ein Objekt (W) zu schleifen;einen Spindelantriebsabschnitt (30), der eingerichtet ist, eine Spindel (31) zu drehen, an der das Schleifrad (10) befestigbar ist;einen Bewegungsabschnitt (90), der eingerichtet ist, den Spindelantriebsabschnitt (30) hin zu und weg von dem Objekt (W) zu bewegen; undeinen Neigungsmessabschnitt (60), der eingerichtet ist, eine Änderung in einer Neigung der Spindel (31) zwischen einer Bewegung, wenn der Spindelantriebsabschnitt (30) hin zu dem Objekt (W) bewegt wird, und einer Bewegung, wenn der Spindelantriebsabschnitt (30) weg von dem Objekt (W) bewegt wird, zu messen, wobeider Bewegungsabschnitt (90) umfasst: einen Träger (40), welcher den Spindelantriebsabschnitt (30) trägt, so dass der Spindelantriebsabschnitt (30) beweglich ist, und einen Vor- und Rückbewegungstreiber (50), welcher dazu ausgestaltet ist, den von dem Träger (40) getragenen Spindelantriebsabschnitt (30) zu bewegen,der Träger (40) umfasst: eine Führungsschiene (41), welche an dem Spindelantriebsabschnitt (30) vorgesehen ist; und einen Schiebehalter (42), welcher die Führungsschiene (41) hält, so dass die Führungsschiene (41) verschiebbar ist,der Spindelantriebsabschnitt (30) mit einem Messelement (35) angebracht ist, das eine flache zu messende Oberfläche (35A) aufweist, undder Neigungsmessabschnitt (60) zwei oder mehr Sensoren umfasst und eingerichtet ist, eine Änderung in einem Abstand zwischen jedem der Sensoren und der zu messenden Oberfläche (35A) als die Änderung in der Neigung der Spindel (31) zu messen.
Patent DE-112015003037-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur schwingungsentkoppelten Motorhalterung
Inventor: BERKOUK MAURAD
IPC: F04D25/06
Filed: 2015-06-26
Granted: 2023-05-04
Abstract: Vorrichtung (2) zur schwingungsentkoppelten Halterung eines Elektromotors (1), insbesondere eines Gebläseantriebs einer Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einer Anzahl von motorseitig angeordneten Dämpfungs- und/oder Entkopplungselementen (6),- wobei das jeweilige Dämpfungs- bzw. Entkopplungselement (6) zwei zueinander beabstandete Anlagekonturen oder -stellen (6a, 6b) aufweist, mit welcher (welchen) das Dämpfungs- bzw. Entkopplungselement (6) an einer korrespondierenden Anlagestelle eines Pol- bzw. Motorgehäuses (4) des Elektromotors (1) anliegt,- wobei das jeweilige Dämpfungs- bzw. Entkopplungselement (6) unter Bildung einer anlagefreien radialen Aussparung (7) zwischen den Anlagestellen (6, 6a) des jeweiligen Dämpfungs- bzw. Entkopplungselementes (6) axial außermittig des Elektromotors (1) oder dessen Pol- bzw. Motorgehäuses (4) anliegt,- wobei das Dämpfungs- bzw. Entkopplungselement (6) einen axial verlaufenden Schlitz (46) aufweist, innerhalb dessen eine Stabilisierungsrippe (60) formschlüssig angeordnet ist,- wobei die radiale Aussparung (7) und der axial verlaufende Schlitz (46) an gegenüberliegenden Seiten des Dämpfungs- bzw. Entkopplungselements (6) angeordnet sind.
Patent DE-112018000073-B4 (DE)
Title: Luftdruck-Regelventil einer Spannwelle
Inventor: WEI JIE
IPC: B65H16/02
Filed: 2018-06-13
Granted: 2023-12-07
Abstract: Luftdruck-Regelventil einer Spannwelle, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Ventilkörper (7) umfasst, an dem ein Niederdruck-Lufteintritt (5) und ein Hochdruck-Lufteintritt (4) vorgesehen sind, wobei an dem Ventilkörper (7) ferner ein Ventilstangenkanal (12) vorgesehen ist, der an einer Seite mit dem Niederdruck-Lufteintritt (5) und dem Hochdruck-Lufteintritt (4) und an der anderen Seite mit zwei Ausblasrohren (9, 10) verbunden ist, wobei ein oberes Ausblasrohr (10) und ein unteres Ausblasrohr (9) vorgesehen ist, wobei die Ausblasrohre (9, 10) über einen Ausblaskanal an einen an dem Ventilkörper (7) vorgesehenen Spannwellenanschluss (11) angeschlossen sind, wobei innerhalb des Ventilstangenkanals (11) eine Ventilstange (13) vorgesehen ist, in der ein Verbindungsrohr (6) vorgesehen ist, an dem ein Einwegventil (3, 8) vorgesehen ist, wobei der mittlere und untere Abschnitt der Ventilstange (13) gegen den Ventilstangenkanal (12) abgedichtet und an der Ventilstange (13) ein Dichtring (2) vorgesehen ist, während zwischen dem oberen Abschnitt der Ventilstange (13) und dem Ventilstangenkanal (12) ein Zwischenraum vorliegt, wobei die Ventilstange (13) drei Stellungen innerhalb des Ventilstangenkanals (12) aufweist, also eine Luftabfuhrstellung, in der die Ventilstange (13) bis zu dem untersten Ende des Ventilstangenkanals (12) eingeführt ist und nun das obere Ausblasrohr (10) mit dem Zwischenraum zum Abführen von Luft in Verbindung steht, eine Niederdruckstellung, wobei bei bis zu der Niederdruckstellung nach oben gezogener Ventilstange (13) das Verbindungsrohr an der Ventilstange (13) in Verbindung mit dem Niederdruck-Lufteintritt (5) und dem unteren Ausblasrohr (9) steht, und eine Hochdruckstellung, wobei bei weiter nach oben bis zu der Hochdruckstellung gezogener Hochdruckstellung das Verbindungsrohr (6) an der Ventilstange (13) in Verbindung mit dem Hochdruck-Lufteintritt (4) und dem oberen Ausblasrohr (10) steht.
Patent DE-112019003480-B4 (DE)
Title: Turbolader mit einem Mechanismus mit variablem Fassungsvermögen
Inventor: ASAKAWA TAKAO
IPC: F01D17/10
Filed: 2019-04-01
Granted: 2024-01-18
Abstract: Turbolader (1) mit:einer Turbine (2) mit einem Turbinenrad (5), das eine Drehachse (X) hat, und einem Turbinengehäuse (6), in dem das Turbinenrad (5) untergebracht ist;einem Lagergehäuse (4), das benachbart zu der Turbine (2) in einer axialen Richtung der Drehachse (X) angeordnet ist; undeinem Mechanismus (10) mit variablem Fassungsvermögen, der an dem Turbinengehäuse (6) angebracht ist,wobei der Mechanismus (10) mit variablem Fassungsvermögen Folgendes aufweist:eine erste Platte (11), die mit einem ersten Durchgangsloch (11c) versehen ist;eine zweite Platte (12), die der ersten Platte (11) zugewandt ist und mit einem zweiten Durchgangsloch (12c) versehen ist, das eine Achse (X1) hat, die die gleiche ist wie diejenige des ersten Durchgangsloches (11c); undein Verbindungselement (13), das entlang der Achse (X1) angeordnet ist und die erste Platte (11) mit der zweiten Platte (12) verbindet und einen Abstand zwischen der ersten Platte (11) und der zweiten Platte (12) definiert,wobei das Verbindungselement (13) einen Hauptkörperabschnitt (17), der zwischen der ersten Platte (11) und der zweiten Platte (12) angeordnet ist, einen ersten Wellenabschnitt (18), der an einem ersten Ende des Hauptkörperabschnittes (17) vorgesehen ist und in dem ersten Durchgangsloch (11c) angeordnet ist, und einen zweiten Wellenabschnitt (19) aufweist, der an einem zweiten Ende des Hauptkörperabschnittes (17) vorgesehen ist und in dem zweiten Durchgangsloch (12c) angeordnet ist,wobei der erste Wellenabschnitt (18) einen ersten fixierten Abschnitt (182) aufweist, der an der ersten Platte (11) durch Verstemmen fixiert ist,wobei der zweite Wellenabschnitt (19) einen zweiten fixierten Abschnitt (192) aufweist, der an der zweiten Platte (12) durch Verstemmen fixiert ist,wobei die erste Platte (11) an der Seite angeordnet ist, die zu dem Lagergehäuse (4) in Bezug auf die zweite Platte (12) entgegengesetzt ist,wobei eine erste Dicke (T1) der ersten Platte (11) größer ist als eine zweite Dicke (T2) der zweiten Platte (12), wobei die erste Dicke (T1) der ersten Platte (11) die Dicke des Abschnittes der ersten Platte (11) ist, der mit dem ersten Durchgangsloch (11c) versehen ist, und die zweite Dicke (T2) der zweiten Platte (12) die Dicke des Abschnittes der zweiten Platte (12) ist, der mit dem zweiten Durchgangsloch (12c) versehen ist; undwobei eine Länge (T7) des ersten Wellenabschnittes (18) gleich einer Länge (T8) des zweiten Wellenabschnittes (19) ist.