baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016001611-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MUKAI KOUJI
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-08-08
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, enthaltend:Bestrahlen (S16) eines Halbleitersubstrats (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps mit Protonen von einer Rückseite des Halbleitersubstrats (1) her unter Verwendung einer ersten vordefinierten Tiefe als Bereich, wodurch eine erste Halbleiterschicht (10a-10d) des ersten Leitfähigkeitstyps gebildet wird, welche einen Wasserstoffdonator enthält und eine Spitzen-Ladungsträgerdichte in der ersten vordefinierten Tiefe aufweist;Durchführen (S17) einer die Protonen aktivierenden ersten Wärmebehandlung;Bestrahlen (S18) mit Helium von der Rückseite des Halbleitersubstrats her unter Verwendung einer zweiten vordefinierten Tiefe, welche tiefer als die erste vordefinierte Tiefe liegt, als Bereich, wodurch Gitterfehler ins Halbleitersubstrat (1) eingebracht werden; undDurchführen (S19) einer zweiten Wärmebehandlung zum Einstellen einer Menge der Gitterfehler, wobei:die zweite Wärmebehandlung das Bilden einer zweiten Halbleiterschicht (10e) des ersten Leitfähigkeitstyps weiter auf einer Vorderseite des Halbleitersubstrats als die erste Halbleiterschicht (10a-10d) enthält,die zweite Halbleiterschicht (10e) den Wasserstoffdonator und das Helium enthält und mit der ersten Halbleiterschicht (10a-10d) verbunden ist,eine Störstellenschicht (11a) durch Gitterfehler des Heliums und einer Fehlstelle gebildet wird, die in einer zweiten vordefinierten Tiefe ab der Rückseite des Halbleitersubstrats, welche tiefer als die erste vordefinierte Tiefe liegt, enthalten sind; undein zwischen der Störstellenschicht (11a) und der Vorderseite des Halbleitersubstrats angeordneter Bereich gebildet wird, wo das von der Rückseite des Halbleitersubstrats eingestrahlte Helium nicht ankommt, undeine Ladungsträgerdichte des Halbleitersubstrats in einem Teil, wo die Störstellenschicht (11a) angeordnet ist, niedriger ist als in anderen Teilen.
Patent DE-112016003294-B4 (DE)
Title: Abschirmverbinder
Inventor: UMEMURA KENJI
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-07-07
Granted: 2021-11-18
Abstract: Abschirmverbinder (10), welcher dafür konfiguriert ist an einem Gehäuse einer Vorrichtung angebracht zu werden und welcher einen Bügel (30) aus Metall enthält, mit dem ein flexibler Abschirmleiter (41) aus Metall verbunden ist, wobei der Abschirmverbinder (10) umfasst:eine Aufnahme (50), welche an dem Bügel (30) befestigt ist;ein Abschirmverbindungselement (40), welches einen Leiterverbindungsabschnitt (42) enthält, welcher eine biegbare Metallplatte ist, wobei der Leiterverbindungsabschnitt (42) so gebogen ist, dass er einen Endabschnitt des Abschirmleiters (41) einklemmt, und wobei er mit dem Bügel (30) verbunden und an diesem befestigt ist, um den Abschirmleiter (41) mit dem Bügel (30) elektrisch zu verbinden;eine Abdeckung (60), welche die Aufnahme (50) abdeckt; undeine Wasserschutzwand (71), welche in der Abdeckung (60) enthalten ist und eine äußere Fläche eines gebogenen Abschnitts (44) des Leiterverbindungsabschnitts (42) abdeckt.
Patent DE-112018006568-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung krankheitserregerreduzierter Thrombozytenzusammensetzungen
Inventor: CHARLEBOIS STEVEN
IPC: A61L2/00
Filed: 2018-12-20
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer krankheitserregerreduzierten Thrombozytenzusammensetzung, umfassend:Bestrahlen einer gefrorenen Zusammensetzung, die ein Thrombozytenkonzentrat oder ein Thrombozytenlysat enthält, mit Elektronenstrahlstrahlung wobei die Bestrahlung so durchgeführt wird, dass etwa 10 bis etwa 100 kGy Elektronenstrahlung auf die gefrorene Zusammensetzung angewendet wird,.
Patent DE-112019006478-B4 (DE)
Title: Endoskop und Endoskopsystem
Inventor: ONOBORI KUNIHIKO
IPC: G02B23/26
Filed: 2019-12-24
Granted: 2023-11-16
Abstract: Endoskop (10), umfassendeinen Einführteil (14), der mit einem äußeren Schlauch (141) mit einem Außendurchmesser von 1 mm oder weniger umhüllt ist;eine Beobachtungsoptik (621, 624), die einen rechteckigen Bildsensor (611) enthält, der an einer Spitze des Einführteils (14) befestigt ist und eine Länge einer Seite von 60% oder weniger des Außendurchmessers des Einführteils (14) hat;eine Beleuchtungsfaser (29), die zwischen einer Innenfläche des äußeren Schlauchs (141) und einer Kante der Beobachtungsoptik (621, 624) angeordnet ist und den äußeren Schlauch (141) durchsetzt;ein Kabelbündel (51), das mit dem Bildsensor (611) verbunden ist und den äußeren Schlauch (141) durchsetzt;einen Steckverbinder (27, 28), der mit dem Kabelbündel (51) und der Beleuchtungsfaser (29) verbunden ist,einen ersten Schlauch (251), der mit dem äußeren Schlauch (141) über eine Verzweigung (18) verbunden ist; undeinen zweiten Schlauch (252), der mit dem äußeren Schlauch (141) über die Verzweigung (18) verbunden ist,wobei der Steckverbinder enthält:einen ersten Steckverbinder (27), der das Kabelbündel (51), das mit dem Bildsensor (611) verbunden ist, um den äußeren Schlauch (141) und den ersten Schlauch (151) zu durchsetzen, mit einem Endoskopprozessor (32) verbindet, undeinen zweiten Steckverbinder (28), der die Beleuchtungsfaser (29), die den äußeren Schlauch (141) und den zweiten Schlauch (252) durchsetzt, mit einer Lichtquellenvorrichtung (34) verbindet,wobei der Einführteil (14) einen Biegeabschnitt (12) enthält, der an einer Spitzenseite vorgesehen ist, sowie einen flexiblen Teil (11), der sich weniger leicht biegt als der Biegeabschnitt (12),das Kabelbündel (51) in zwei Unterbündel unterteilt ist, unddas Endoskop (10) einen Zugteil (211) enthält, der imstande ist, irgendeines der Unterbündel zwischen dem äußeren Schlauch (141) und dem ersten Schlauch (251) zu ziehen.
Patent DD-295643-B5 (DD)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochaktiven Mischkatalysatoren fuer die Homo-und Copolymerisation von Ethylen
Inventor: KERINNES H-JUERGEN
IPC: C08F10/02
Filed: 1986-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hochaktiven Mischkatalysatoren für die Homo- und Copolymerisation
von Ethylen, die eine Trägerkatalysatorkomponente, die aus magnesiumchloridhaltigen Mischungen und
Übergangsmetallhalogeniden zusammengesetzt ist, und Organometallverbindungen von Elementen der I. bis III. Hauptgruppe
des Periodensystems als aktivierende Komponente enthalten, wobei der feste Träger für die Trägerkatalysatorkomponente
aus einem wirksamen Trägerzwischenprodukt (C) hergestellt wird, das durch Umsetzung von metallischem Magnesium (A)
mit einem Chlorkohlenwasserstoff (B) in Abwesenheit eines Elektronendonators in einem nicht komplexierend wirkenden
Kohlenwasserstoff erhalten wird.
Patent CZ-284770-B6 (CZ)
Title: Transdermal therapeutic system and the use thereof
Inventor: MULLER WALTER DR
IPC: A61L15/44
Filed: 1990-03-08
Abstract: The invention relates to a transdermal system with stepwise medicament release and its use in local or systemic dermal administration of medicaments in human or veterinary medicine or cosmetics.
Patent CZ-280955-B6 (CZ)
Inventor: HILLE WOLFRAM
IPC: B61H13/20
Filed: 1992-12-21
Abstract: Přestavovací zařízení pro pneumatické brzdy je  opatřeno ovládacím hřídelem (2), který je uložen  ve štítovém uložení (1 a 30) napříč k podélné  ose vozu, který je pevně spojen s ručními pákami  (4 a 18), který je otočný v oblasti vymezené  dorazy (13 a 14) na štítovém uložení (1 a 30) a  který je opatřen nejméně jednou rozvidlenou  pákou (32). Ovládací hřídel (2) má vždy na konci  přesahujícím přes oka (3 a 35) ručních pák (4 a  18) blokovací vačku (5 a 26), v jejíž oblasti  výkyvu jsou upraveny blokovací kotouče (6 a 27),  které jsou vždy pevně spojeny s aretačním čepem  (8 a 17). Ten je axiálně posuvný rovnoběžně s  ovládacím hřídelem (2) a je opatřen přídržnými  elementy (7 a 34), které v tažném směru  aretačních čepů (8 a 17) svými čelními stranami  sousedí s blokovacími jazýčky (9 a 28), které  jsou společně s blokovacími pákami (10 a 29)  uloženy také rovnoběžně kolem ovládacího hřídele  (2) a jsou vykývnutelné kolem čepů (11 a 36)  spojených se štítovým uložením (1 a 30).  Blokŕ
Patent CZ-281861-B6 (CZ)
Title: Contactless position and movement transducer
Inventor: JEDLICKA ZDENEK
IPC: G01D5/12
Filed: 1989-12-15
Abstract: This sensor is used for determining the position of mechanical movable parts, the number of revolutions or frequency of movement consisting of a sensor (3) of the magnetic flow, a magnet (1) and pole pieces (2,5), which in some applications are not necessary. The magnetic flow of the sensor (3) is changed depending on the distance between the pole pieces (2,5) or on the change of the position of the magnet (1) or the insertion of a ferro-magnetic curtain between the magnet (1) and sensor (3). The sensor (3) of the magnetic flow consists of a ferrite memory core.<IMAGE>
Patent CZ-278125-B6 (CZ)
Title: Temperature controller with higher sensibility for breathing mixture humidifiers
Inventor: KOLNIK JAN ING
IPC: A61H31/00
Filed: 1987-10-15
Abstract: Solution is relating to thermoregulator for moisteners of respiration mixture used at artificial lungs ventilation of patient. The basis of solution of regulator created from heating body and thermostat in glass jar with lid, is in fact, that between heating body (19) and thermostat (18) in tube (15) is putted the thermal bridge (20). Heating body (19) is separated from other area of jar also by thermal conducting drawer (21) and is carried by lid (9) fitted by input cone (10), output cone (11) and by refuelling bottle. The solution of regulator is usable in design of respiration apparatuses.
Patent CZ-289335-B6 (CZ)
Title: Method for suppressing an explosion-like fire of hydrocarbons and device for making the same
Inventor: EISENBEISS ARTHUR ALEXANDER
IPC: A62C35/02
Filed: 1995-10-19
Abstract: In the present invention there are described a method and a device for suppressing an explosion-like fire, in particular of hydrocarbons, by making use of a fire extinguishing agent, which under pressure at a speed adapted to the speed of propagation of the fire is distributed in the space directly surrounding the source of the fire. In order to ensure an efficient fire fighting without adversely influencing the environment, it is proposed to spray water as fire extinguishing agent by atomizing the same to form a water mist in a minimum amount of 0.03 l/me3 from a water reservoir (3) in the space directly surrounding the source of the fire.
Patent CZ-286329-B6 (CZ)
Title: Method of fastening corner couplings, particularly of weldable plastic material and the corner coupling form making the same
Inventor: REICHEL JOHANN FRIEDRICH
IPC: B29C65/56
Filed: 1995-07-14
Abstract: The proposed method of fastening corner couplings, particularly of weldable plastic material on hollow chamber sections of windows, doors or the like being mitred is carried out in such a manner that for wedging a sliding body (2) is shifted against the direction (X) of a corner coupling (1) insertion into a hollow chamber section (20) relatively with respect to the corner coupling (1), whereby in order to produce a wedging pulling force (Z) it is gripped at its end section (8) overlapping the skew surface (3) by a pulling assembly tool (12)· having a supporting section (14) extending perpendicularly to the pulling force direction over the corner coupling (1) skew surface (3) width up to the hollow chamber section (20) bevel surface (21). When the corner coupling (1) skew surface (3) reaches the position in which it lies in the same plane with the hollow chamber section (20) bevel surface (21) it bears against the pulling assembly tool (12). In the corner coupling (1) the wedge surface (10, 11) on the sliding body (2) and at least one skew bearing surface (5, 6) on a shank part (4), when viewed in the direction (X) of the shank part (4) insertion into the hollow chamber section (20) are adapted as descending in the direction toward said shank part (4) longitudinal central plane (M).
Patent CZ-309458-B6 (CZ)
Title: Hybrid transmission of a passenger car
Inventor: KANĚRA JAROSLAV
IPC: F16H48/06
Filed: 2019-01-14
Abstract: The hybrid transmission of a passenger car transmits torque from an electric motor, an internal combustion engine either separately or a combination of both motors, and includes an input shaft (21) that transmits torque from an internal combustion engine (1) and an output shaft (22), as well as a first hollow shaft (25) that is flush on the input shaft (21) and a second hollow shaft (26) that is flush on the input shaft (21). The planetary part of the hybrid transmission includes the central gear (8) of the planetary gear on the second hollow shaft (26), the ring gear (9) of the planetary gear on the first hollow shaft (25) and the satellites carrier (10) connected to the input shaft (21) , at least one satellite gear rotates on the satellites carrier (10), which engages with its gearing in the gearing of the central gear wheel (8) of the planetary gear and in the gearing of the crown wheel (9) of the planetary gear. The hybrid transmission also includes two classic gear ratios and four clutches (4, 5, 6, 7).
Patent CZ-286806-B6 (CZ)
Title: Stent
Inventor: FERKO ALEXANDER MUDR CSC
IPC: A61B1/32
Filed: 1998-07-21
Abstract: The invented stent is formed by a wire (3) bent to the form of Z or X and made of rings or wound to form a helix. Rings located side-by-side or wound bands have in spots of the wire (3) bend elongated eyes (1) that are all inserted in a tube (4) and depressions of opposite points of the tube (4) reach in gaps between these elongated eyes (1). These depressions (2) are formed by squeeze of the tube (4) ends and optionally by subsequent laser or plasma weld penetration. The elongated eyes (1) shift axially inside the tube (4) and at the same time it is possible to angularly displace them. In such a manner axial movement of the stent in both compressed and expanded states is enabled. In addition thereto there is also enabled a better bend of the stent, sharp edges are covered in tubes (4) and these tubes (4) represent much better the location of the stent on radiograph. The wire (3) and the tubes (4) are usually made of stainless steel, nitinol or plastic.
Patent CZ-293078-B6 (CZ)
Title: Method for making a motor vehicle dashboard and a dashboard obtained thereby
Inventor: DAUSCH UWE
IPC: B60H1/24
Filed: 1997-03-25
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method of making a dashboard  incorporating at least one integral air duct, comprising the steps of: (a) positioning an armature (52, 54) within a cavity formed in a mold (56, 58); (b) introducing an injection molding plastic material (M) in the mold (56, 58) cavity to form a dashboard foam body (10) round the armature (52, 54), using at least one removable core (60, 64), which is at least partly reabsorbable, the core having a configuration selected to match that of the air distributing duct (28, 30) to be incorporated; (c) removing the dashboard foam (M) body (10) from the mold; (d) causing the removable core (60, 64), to be at least partially reabsorbed; and (e) withdrawing the reabsorbed core (60, 64) from the dashboard  foam (M) body (10). Further claimed is a motor vehicle dashboard containing at least one integral air duct and comprising a plastic foam (M) body (10) made by injection molding process, an armature (52, 54) embedded in the foam (M) body (10), and at least one integral air duct (28, 30) formed simultaneously with the dashboard body (10) during injection molding of a plastic foam (M) in a mold.
Patent CZ-298894-B6 (CZ)
Title: Inner sole
Inventor: HANAK JOSEF
IPC: A43B17/00
Filed: 2006-05-10
Abstract: The present invention relates to an inner sole provided from upper side with a shape corresponding to the shape of impression of a human foot bottom portion. Lower side (100) of the inner insole (1) has the shape of the human foot bottom portion with a smooth finger section.
Patent CZ-302767-B6 (CZ)
Title: Horizontal air-conditioning unit with countercurrent recuperative heat exchanger
Inventor: MORAVEK PETR
IPC: F24F12/00
Filed: 2007-06-06
Abstract: In the present invention, there is disclosed a horizontal air-conditioning unit with countercurrent recuperative heat exchanger consisting of a box (1) accommodating a countercurrent recuperative heat exchanger (2) in crosswise arrangement, a waste air radial flow fan (3), an inlet air radial flow fan (4), a hot water heater (5), a cooler (6), a waste air filter (7), a supply air filter (8) wherein a fan sector (18), (21) and a filtration sector (15), (19) with corresponding collecting channels (17), (20), (22), (23) are arranged at each longitudinal end of the box (1). The invention is characterized in that the collecting channels (17), (20) of the fan sectors (18), (21) are connected through bottom holes (10), (13) in partitions (9), (12) with the filtration sectors (15), (19) and the collecting channels (22), (23) of the filtration sectors (15), (19) are connected through upper holes (11), (14) in the partitions (9), (12) with the fan sectors (18), (21).
Patent CZ-303163-B6 (CZ)
Title: Seat
Inventor: CIRKL DAVID
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-09-24
Abstract: The present invention relates to a seat, particularly a motor vehicle driver seat, and comprises seat squab (1) and a backrest being both filler with an elastic foamy material. At least one cavity (2) is performed in the filling (11) of the seat squab (1). A body (3), comprising a core (31) made of elastic foam with open pores and wrapped in an elastic envelope (32) that is impermeable to air, is arranged within the cavity (2). At least more than half portion of the elastic envelope (32) surface is provided with a material having reduced stretchability relative to the air impermeable elastic envelope (32). The material with reduced stretchability, being represented by a cover (33) of high strength and minimum stretching property covers closely a portion of the elastic envelope (32). At the same time, the core (31) is connected by a through hole (13) with a space outside the seat squab (1).
Patent CZ-307374-B6 (CZ)
Title: An autonomous air conditioning unit
Inventor: MORÁVEK PETR
IPC: F24F13/08
Filed: 2014-09-15
Abstract: An autonomous air conditioning unit consists of a box (1), a supply air fan (2), an exhaust air fan (3), a recuperative plate exchanger (4), a lamellar exchanger (5) on the supply air side (5) and a lamellar exchanger (5) on the exhaust air side (6), wherein a supplementary air conditioning nozzle (9) with a shut-off and control flap (10) is inserted into the inner space (8) of the box (1) defined by the lamellar exchanger (6) and the recuperative plate exchanger (4), and, in the box (1), there are all accessories (11) of the reverse cooling circuit.
Patent CZ-306281-B6 (CZ)
Title: Wireless positioning pen with pressure tip
Inventor: MIHÁL MAREK
IPC: G06F3/0354
Filed: 2016-02-25
Abstract: In the present invention, there is disclosed a wireless positioning pen with pressure tip comprising an electric voltage source, en optical system (1), inertial sensors and a wireless Bluetooth technology, wherein a jacket (6) is provided with in its rear section with a second cover (7) and on its upper section with openings (61) with push button fingerboards (8) mounted therein. In the jacket (6), there is slidably mounted a body (4) with a battery (10) accommodated therein. A head (3) is connected to the front section and a first cover (5) is connected to the body (4) lower section. The first cover (5) is provided with a clamping mechanism (51). A printed circuit board (2), formed by four solid parts (21, 22, 23 a 24), is arranged within the body (4), wherein the parts (21, 22, 23 a 24) are connected with each other by flexible parts (20). In the body (4) front section, there is arranged the optical system (1) adapted for insertion on the PCB solid part (14) supporting an optical scanner (13) that is connected by the PCB flexible part (15) to the fourth solid part (24). The head (3) is provided with a point push button (92) with a light source (16), wherein a capacitance transducer (91) is arranged in the head (3). The circuit arrangement of the invented wireless positioning pen with a pressure tip consists mainly of the printed circuit board (2), which comprises a feeding manager (236), which is connected to both a first voltage transformer (234) and a second voltage transformer (235). The feeding manager (236) is further connected with a processor (241), a bidirectionally signal-connected with a gyroscope module (242) and accelerometer that is further bidirectionally signal-connected with an antenna (243). The processor (241) is signal-connected with four push buttons (221, 222, 231, 232), wherein the fourth push button (232) is signal-connected to the feeding manager (236). The printed circuit board (2) is connected to the optical system (1) that is further connected with a pressure tip (9), whereby said optical system (1) comprises a light source (16) that is bidirectionally signal-connected with the optical scanner (13). A pressure sensor (9) comprises the capacitance transducer (91) being unilaterally signal-connected with a phase-shift oscillator (94) that is further connected to the feeding manager (236). The method of controlling the wireless positioning pen with a pressure tip and inertial sensors is characterized in that movement of the wireless positioning pen with a pressure tip is detected and cursor position of a target control device is changed in dependence on the detected movement or image on the screen of the target control device is shifted in dependence on the detected movement.
Patent SK-285561-B6 (SK)
Title: Semi-hydrochloride of 8-cyan-1-cyclopropyl-7-(1S,6S-2,8- diazabicyclo-[4.3.0]nonan-8-yl)-6-fluoro-1,4-dihydro-4-oxo-3- quinoline carboxylic acid, method for producing the same, and its use in antibacterial compositions
Inventor: HIMMLER THOMAS
IPC: A61P31/04
Filed: 1999-11-15
Abstract: The invention provides a semi-hydrochloride of 8-cyan-1-cyclopropyl-7-(1S,6S-2,8-diazabicyclo-[4.3.0]nonan-8- yl)-6-fluoro-1,4-dihydro-4-oxo-3-quinoline carboxylic acid of formula (I), method for producing the same, pharmaceutical composition comprising the same, and use of them in the manufacture of an antibacterial medicament.
Patent CZ-293630-B6 (CZ)
Title: Insulation system for engineering structures
Inventor: PALACKY ALOIS
IPC: E04B1/62
Filed: 2000-12-15
Abstract: At least one open and/or closed vertical air gap (6) is connected to at least one open and/or closed horizontal air channel (13) preferably performed in at least one insulation layer (12). The connection can be also made through a trapezoidal cellular insulation (9). The insulation layer (5, 12, and 15) is made of air and water vapor pervious material without ability of capillary attraction and preferably, it is made of recycled expanded plastic. The air gaps (6, 16) or the channel (13) can be situated within the insulation layer (5, 12, and 15). The individual elements of the invented insulation system are interconnected with anchoring members (4) that are filled with expanded plastic foam.
Patent CZ-303664-B6 (CZ)
Title: Sanitary towel
Inventor: RANGEL FABIO EDUARDO FRAN A
IPC: A61F13/15
Filed: 2001-09-05
Abstract: In the present invention, there is disclosed an intimate napkin for use with an undergarment, having: a substantially planar and elongated frame (3, 3'); an absorbing core (2) inserted in the frame (3, 3'); and an adhesive layer applied to a layer of impervious material. The adhesive layer is comprised of at least five strips of adhesive (4), substantially spaced apart from each other. The napkin of the present invention (1, 1?) of the present invention resists to shear stress and does not separate from panties of the wearer.