baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003783-U1 (DE)
Title: Tragbare Fußabstützung in Personenkraftwagen
IPC: B60N3/06
Filed: 2013-04-22
Abstract: Tragbare Fußabstützung in Personenkraftwagen, in der Ausgestaltung und Funktion eines herkömmlichen Rucksackes, dadurch gekennzeichnet dass, die Fußabstützung (2) wesentlich aus einem Rahmenähnlichen Gebilde, dem Tragrahmen (3) mit der Breite (B), in etwa angepasst der Schulterbreite eines Kindes besteht, und dessen nahezu senkrecht gestellten beidseitigen Führungsrohre (31) untereinander verbunden sind, mittels des unteren quergerichteten Achsträgers (32) und mittels des oberen Querträgers (33), und der Tragerahmen (3) überwiegend in seinem inneren lichten Bereich, die rückseitig in einer Tiefe (T) ausladende Falttasche (7), mit der indirekt angesetzten für den Rücken gepolsterten Anlagewand (71) befestigt hat, und die Anlagewand (71) indirekt die beiden um den Schulterbereich anlegenden flexiblen und verschließbaren Tragebügel (72) nach vorne abstehen hat, und die Unterseite des Tragerahmens (3) indirekt die beiden nach vorne zu einem Teil abstehenden Gelenklaschen (35) angebracht hat, und die Gelenklaschen (35) die beiden je unabhängig voneinander, je um einen beidseitig auslenkenden Schwenkwinkel (SW) schwenkbaren Auflagestreben (4) gelenkig und fixierbar verrastend gelagert hält, und die Auflagestreben (4) der Auflage und Lagefixierung der Fußabstützung (2) auf dem PKW-Boden (10) dienen, und das um einen Schwenkwinkel (SW) schwenkbar, und indirekt an den beiden Lagerböcken (55) gelagerte und rückseitig und über der Faltasche (7) liegende Fußauflagebrett (5), in der Fußauflagehöhe (FH) verstell- und fixierbar, indirekt geführt ist an den Führungsrohren (31), und die Griffstangen (6) in den Führungsrohren (31) in der Auflagehöhe (AH) verstell- und fixierbar geführt und gehaltert sind, und die Griffstangen (6) derart hoch gestellt werden können, dass sie mindestens mit ihren abstehenden Griffen (61) im Bereich der Vorderkante der Rücksitzbank (1) abstützend aufliegen können, und somit die Fußabstützung (2) in ihrer Position für eine Fußauflage stabilisiert ist, und der Achsträger (32) das Räderpaar (30), ausreichend auf dem Boden aufliegend gelagert hält, und die Fußabstützung (2) am Rücken tragend, und oder alternativ wahlweise schiebend oder ziehend außerhalb des PKW transportiert werden kann.
Patent DE-202013008112-U1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-09-11
Abstract: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend – eine Ausgabevorrichtung (3) ausgebildet zum Ausgeben von Abbiegehinweisen für Abbiegevorgänge des Kraftfahrzeugs (2), – eine Recheneinheit (4), – ein Computerprogrammprodukt, das, wenn es auf der Recheneinheit (4) ausgeführt wird, die Recheneinheit (4) anleitet, folgende Schritte auszuführen: • Ermitteln zumindest eines ein momentanes Fahrverhalten eines Fahrers (5) des Kraftfahrzeugs (2) kennzeichnenden Parameters, • Klassifizieren des momentanen Fahrverhaltens des Fahrers (5) basierend auf dem zumindest einen ermittelten Parameter, • Ermitteln, ob ein Abbiegevorgang des Kraftfahrzeugs (2) von einer momentan von dem Kraftfahrzeug (2) befahrenen ersten Fahrbahn (6) auf eine die erste Fahrbahn (6) querende zweite Fahrbahn (7) bevorsteht, • falls ermittelt wird, dass ein Abbiegevorgang des Kraftfahrzeugs (2) bevorsteht, Ermitteln eines Mindestabstandswerts des Kraftfahrzeugs (2) zu einem auf der zweiten Fahrbahn (7) befindlichen Verkehrsteilnehmer (8), wobei der Mindestabstandswert in Abhängigkeit des klassifizierten momentanen Fahrverhaltens des Fahrers (5) ermittelt wird, • Ausgeben eines Abbiegehinweises mittels der Ausgabevorrichtung (3) basierend auf dem ermittelten Mindestabstandswert.
Patent DE-202013008682-U1 (DE)
Title: Griff zum Verriegeln von Flügeln
IPC: E05C19/02
Filed: 2013-10-02
Abstract: Griff zum Öffnen und Schließen eines Flügels des Typs, der aus der Kombination eines zur Montage an einem Flügel vorgesehenen Körpers und eines zur Montage am Rahmen vorgesehenen Körpers besteht, die in der Schließstellung des Flügels von Mitteln zum wechselseitigem Eingriff durch rastendes Kuppeln in wechselseitiger Kooperation gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum wechselseitigen Eingriff (7) mindestens einen Vorsprung (6) mit halbzylinderförmigem Profil, der an einem der Körper vorgesehen ist, und mindestens einen Haltefortsatz (9) mit flexibler Rippe an dem anderen der Körper umfassen, wobei der Fortsatz mit Rippe (9) an der dem Vorsprung (6) zugewandten Seite eine profilierte Fläche aufweist, die eine Aussparung (10) zum rastenden Eingreifen und eine Fläche mit Einführschräge (11) bildet.
Patent DE-202013009167-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für rieselfähige Schüttgüter
IPC: B65B1/04
Filed: 2013-10-17
Abstract: Dosiervorrichtung für rieselfähige Schüttgüter, umfassend einen Quetschschlauch (4) aus einem gummielastischen Material für die Durchleitung des zu dosierenden Schüttgutes sowie eine dem Quetschschlauch (4) zugeordnete Abquetschvorrichtung (400) mit mindestens einem Quetschbalken (440), der zwischen einer den Querschnitt des Quetschschlauches (4) frei gebenden und einer den Querschnitt des Quetschschlauches (4) abquetschenden Endposition mittels eines Antriebes (43) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Quetschbalken (440) einen Vibrationsantrieb (3) zur Erzeugung von Schwingungen im Quetschbalken (440) aufweist.
Patent DE-202013100238-U1 (DE)
Title: Tragösenstecker für den manuellen Lastentransport, insbesondere für den manuellen Transport eines Fensters
IPC: B65G7/12
Filed: 2013-01-17
Abstract: Tragösenstecker (1) für den manuellen Lastentransport, insbesondere für den manuellen Transport eines Fensters, mit einer Öse (2) und mit mindestens einer Tragseite (3) sowie mindestens einer Führungsseite (4), wobei die Tragseite (3) und die Führungsseite (4) jeweils mindestens eine Feder (5) aufweisen, wobei die Federn (5) einen rechten Winkel einschließen und mindestens eine der Federn (5) einen Rastvorsprung (6) aufweist, der sich rechtwinklig zu einer Längserstreckung der jeweiligen Feder (5) und rechtwinklig zu einer Einschubrichtung (R) der jeweiligen Feder (5) in eine Nut erstreckt.
Patent DE-202013102285-U1 (DE)
Title: Netzwerksignalkopplungs- und EMI-Schutzschaltkreis
IPC: H04L25/08
Filed: 2013-05-27
Abstract: Netzwerksignalkopplungs- und EMI-Schutzschaltkreisbaugruppe, die Folgendes umfasst: eine Platine (4), ein Spannungsmodusnetzwerk-on-Chip (3), das auf der Platine (4) montiert ist und dafür geeignet ist, eine Ansteuerspannung bereitzustellen, einen Netzwerkverbinder (2) und einen Verarbeitungsschaltkreis (1), der auf der Platine (4) montiert ist und elektrisch zwischen dem Spannungsmodusnetzwerk-on-Chip (3) und dem Netzwerkverbinder (2) gekoppelt ist und durch die Ansteuerspannung, die durch das Spannungsmodusnetzwerk-on-Chip (3) ausgegeben wird, angesteuert werden kann, um Netzwerksignale zu verarbeiten, wobei der Verarbeitungsschaltkreis (1) ein erstes Verbindungsende (10) und ein zweites Verbindungsende (11), die sich gegenüberliegen, umfasst, mindestens einen Zweileitungskanal (12), der elektrisch zwischen dem ersten Verbindungsende (10) und dem zweiten Verbindungsende (11) verbunden ist, wobei jeder Zweileitungskanal (12) zwei Leitungen (121) umfasst, die elektrisch zwischen dem ersten Verbindungsende (10) und dem zweiten Verbindungsende (11) parallel geschaltet sind, ein Kopplungsmodul (13), das in jedem Zweileitungskanal (12) installiert ist, zum Koppeln von Netzwerksignalen zwischen dem Spannungsmodusnetzwerk-on-Chip (3) und dem Netzwerkverbinder (2), wobei jedes Kopplungsmodul (13) zwei erste Kondensatoren (131) umfasst, die jeweils in den zwei Leitungen (121) des jeweiligen Zweileitungskanals (12) installiert sind, und ein EMI-Schutzmodul (14), das in jedem Zweileitungskanal (12) installiert ist, zum Filtern von Resonanzwellen, wobei jedes EMI-Schutzmodul (14) zwei zweite Kondensatoren (141) umfasst, die elektrisch zwischen den zwei Leitungen (121) des jeweiligen Zweileitungskanals (12) in Reihe geschaltet sind, wobei jeweilige Enden der zweiten Kondensatoren (141) jedes EMI-Schutzmoduls (14) jeweils elektrisch mit den zwei Leitungen (121) der jeweiligen Zweileitungskanäle (12) verbunden sind und jeweilige gegenüberliegende Enden in Reihe geschaltet und geerdet sind.
Patent DE-202013102549-U1 (DE)
Title: Stabspannvorrichtung
IPC: B25B5/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Stabspannvorrichtung, aufweisend: einen Sockel (1), der einen Außenumfang (11), einen einen Einsteckraum (121) begrenzenden Innenumfang (12), eine von dem Innenumfang (12) zu dem Außenumfang (11) verlaufende Öffnung (13) und eine an der Öffnung (13) anliegende Führungsschiene (10) umfasst, wobei der Stab (701) durch den Einsteckraum (121) hindurchgeführt ist; eine Druckplatte (2), die verschiebbar in die Öffnung (13) eingebaut und sich nahe dem Einsteckraum (121) eine entlang der Führungsschiene (10) verschiebbare Führungseinheit (20) aufweist; ein Antirutschelement (4), das, in der Nähe des Einsteckraums 12 befindlich, vorspringend in die Druckplatte (2) eingreift und aus elastischem, im Vergleich zu der Druckplatte (2) relativ weicherem Material hergestellt ist; und eine Positioniereinheit (3), die eine an dem Sockel (1) vorgesehene Spindel (31) und einen drehbar und exzentrisch mit der Spindel (31) verbundenen Spannhebel (32) aufweist, wobei der Spannhebel (32) einen an der Öffnung (13) angepassten Druckabschnitt (321) und einen seitlich von dem Druckabschnitt (321) erstreckten Griffabschnitt (322) umfasst, und wobei der Druckabschnitt (321) mit Hilfe des Griffabschnitts (322) zwischen einer Befestigungs- und einer Freigabestelle gegenüber dem Sockel (1) bewegt werden kann, und wobei der Druckabschnitt (321) an der Befestigungsstelle die Druckplatte (2) drückt und den Stab (701) fixiert und an der Freigabestelle die Druckplatte (2) befreit, damit der Stab (701) frei bewegt werden kann.
Patent DE-202013103848-U1 (DE)
Title: Faltbarer Transportbehälter und Anordnung von Transportbehältern
IPC: B65D6/16
Filed: 2013-08-26
Abstract: Faltbarer Transportbehälter (1) aufweisend eine Grundplatte (2), wenigstens eine klappbar an die Grundplatte (2) angebundene erste Seitenwand (7) und wenigstens eine klappbar an die Grundplatte (2) angebundene zweite Seitenwand (8), wobei die erste Seitenwand (7) aus einer zur Haupterstreckungsebene (3) der Grundplatte (2) parallelen Nichtgebrauchsstellung um eine erste Klappachse (10) in eine aufrechte Gebrauchsstellung aufklappbar ist und wobei die zweite Seitenwand (8) aus einer zur Haupterstreckungsebene (3) parallelen Nichtgebrauchsstellung um eine zweite Klappachse (12) in eine aufrechte Gebrauchsstellung aufklappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbehälter (1) wenigstens einen an die erste Seitenwand (7) beweglich angebundenen Rasthebel (14) aufweist, welcher mit einem an der zweiten Seitenwand (8) ausgebildeten Gegenrastelement (15) reversibel verrastbar ist, wenn sich die erste und zweite Seitenwand (7, 8) in der Gebrauchsstellung befinden.
Patent DE-202013104314-U1 (DE)
Title: Optischer Mach-Zehnder-Modulator unter Verwendung einer symmetrischen koplanaren Streifenleitung mit seitlichen Masseebenen
IPC: G02F1/035
Filed: 2013-02-15
Abstract: Optischer Mach-Zehnder-Modulator, umfassend: zwei optische Wellenleiter; einen Strahlenteiler, der ein optisches Eingangssignal in zwei optische Signale teilt, die sich nebeneinander entlang der optischen Wellenleiter ausbreiten; eine Reihen-Gegentakt-Wanderwellenelektrode, die zwei Signalelektroden aufweist, die sich parallel und benachbart zu den optischen Wellenleitern erstrecken, wobei die Signalelektroden ein differenzielles elektrisches Modulationssignal tragen, um eine Änderung in der relativen Phase der optischen Signale entlang der optischen Wellenleiter zu induzieren; Masseebenen, die parallel zu den Signalelektroden verlaufen und seitlich nach außen von den Signalelektroden beabstandet sind; eine gemeinsame leitende Ebene zwischen den optischen Wellenleitern, die einen Signalweg für das differenzielle elektrische Modulationssignal zwischen den Signalelektroden durch die optischen Wellenleiter bereitstellt; und ein optisches Element, das die optischen Signale, die aus den optischen Wellenleitern austreten, zu einem optischen Ausgangssignal zusammenführt.
Patent DE-202013105546-U1 (DE)
Title: EEE Aktualisierungs- und Wecksignalisierung für 100GBASE-KP4
IPC: H04L12/12
Filed: 2013-12-05
Abstract: Vorrichtung umfassend eine Hochgeschwindigkeits-Ethernet-Schnittstelle mit einem Sender und einem Empfänger, wobei die Vorrichtung zum Ausführen von Operationen konfiguriert ist, wenn die Vorrichtung im Betrieb ist, umfassend: das Betreiben des Senders in einem Low Power Idle (LPI) Modus; und das Senden einer Sequenz von ALERT-Rahmen vom Sender, damit diese an einem Empfänger einer Hochgeschwindigkeits-Ethernet-Schnittstelle einer zweiten Vorrichtung empfangen werden, wobei die ALERT-Rahmen eine erste Länge haben und in Physical Media Attachment (PMA) Rahmen gesendet werden, die eine zweite Länge haben, wobei jeder ALERT-Rahmen Rahmenausrichtungsversatzdaten umfasst, die eine relative Stelle eines nächsten ALERT-Rahmens in einem PMA-Rahmen und einen Rückwärtszählwert für ALERT-Rahmen identifizieren, der einen vorbestimmten Wert oder eine Anzahl der verbleibenden ALERT-Rahmen vor dem Übergang in einen Datenmodus angibt.
Patent DE-202014001901-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenkliches, dauerhaft duftendes Tierspielzeug
IPC: A45D37/00
Filed: 2014-02-22
Abstract: Gesundheitsunbedenkliches, dauerhaft duftendes Tierspielzeug, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material des Tierspielzeugs ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202014004206-U1 (DE)
Title: Schalungselement zum Ausbilden von Dehnungs- oder Pressfugen in Betonbauteilen
IPC: E04B1/682
Filed: 2014-05-20
Abstract: Schalungselement (1) zum Ausbilden von Dehnungs- oder Preßfugen in Betonbauteilen mit statischer Bewehrung, mit einem Fugenbandkorb (9) zum Aufnehmen eines die Fuge querenden Fugenbands (10), dem in der statischen Bewehrung eine Fugenbandverbügelung (12) zugeordnet ist, und mit wenigstens einer die Fuge definierenden Schalungstafel (3), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Schalungstafel (3) beidseitig Abstandshalter (13) aus einem nicht-rostenden, nicht-brennbaren Werkstoff angebracht sind, an denen die Fugenbandverbügelung (12) anschlagbar ist.
Patent DE-202014004506-U1 (DE)
Title: Auswechselbare Rauchmelder- Hinweistafel aus Kunststoff für den privaten Haushalt mit Zubehör, als Erinnerungshilfe für Bewohner, Eigentümer, Vermieter, zum einkleben oder anschrauben in die Elektroverteilung oder an einem gut zugänglichen Ort im Haushalt ( beispielsweise Haushaltsraum, Wand bei der Elektroverteilung etc)
IPC: G09F7/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Auswechselbare Rauchmelder-Hinweistafel aus Kunststoff für den privaten Haushalt mit Zubehör, als Erinnerungshilfe für Bewohner, Eigentümer, Vermieter, zum einkleben oder anschrauben in die Elektroverteilung oder an einem gut zugänglichen Ort im Haushalt (beispielsweise Haushaltsraum, Wand bei der Elektroverteilung etc.)
Patent DE-202014009193-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drucken eines vorgesehenen Musters
IPC: B41F3/36
Filed: 2014-11-19
Abstract: Vorrichtung (3, 5) zum Drucken eines vorgesehenen Musters (60) umfassend: eine erste Walze (3) zur Verwendung zum Drucken eines ersten Musters (606) mit einer ersten Musterrichtung (71) auf ein bedruckbares Medium (4), wobei die erste Musterrichtung (71) und eine erste Druckrichtung (61) einen ersten eingeschlossenen Winkel von nicht mehr als 50° zwischen ihnen haben, und eine zweite Walze zur Verwendung zum Drucken eines zweiten Musters (607) mit einer zweiten Musterrichtung (72) auf das bedruckbare Medium (4), wobei die zweite Musterrichtung (72) und eine zweite Druckrichtung (62) einen zweiten eingeschlossenen Winkel von nicht mehr als 50° zwischen ihnen haben, die erste Druckrichtung (61) und die zweite Druckrichtung (62) senkrecht aufeinander stehen, und das erste (606) und das zweite Muster (607) das vorgesehene Muster (60) bilden.
Patent DE-202014009720-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Schwenkriegel für DK Türen und Fenster
IPC: E05D5/02
Filed: 2014-12-09
Abstract: Sicherheitsschwenkriegel für DK Türen und Fenster.
Patent DE-202014103549-U1 (DE)
Title: Fehlentscheidung für das Flammensignal vermeidbares Entscheidungssystem
IPC: G08B17/06
Filed: 2014-07-31
Abstract: Fehlentscheidung für das Flammensignal vermeidbares Entscheidungssystem, das eine Befestigungsplatte (20), einen Flammensensor (30), einen Brenner (35) und eine elektronische Steuereinheit (40) umfasst, wobei der Brenner (35) in der Mitte der Befestigungsplatte befestigt ist, wobei der Flammensensor (30) an einer Seite des Brenners (35) befestigt ist, wobei die elektronische Steuereinheit (40) durch eine Verbindungsleitung (31) und eine Stromleitung (36) mit dem Flammensensor (30) und dem Brenner (35) verbunden ist, wobei die elektronische Einheit (4) eine Schaltungsplatte (41), eine Flammensignalverstärkerschaltung (43), einen oder mehrere Mikroprozessoren oder eine andere Auswertungsschaltung (44) beinhaltet.
Patent DE-202014106132-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen und/oder Inspizieren von Behältnissen
IPC: G01N21/90
Filed: 2014-12-18
Abstract: Behältnisprüfeinrichtung (1) mit einer Transporteinrichtung (2), mit welcher die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfades transportiert werden und mit einer Inspektionseinrichtung (24), welche entlang des Transportpfades angeordnet ist und die Behältnisse (10) inspiziert, wobei diese Behältnisse (10) wenigstens ein Testmerkmal aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Behältnisprüfeinrichtung (1) über eine Aufbewahrungseinrichtung (4) verfügt in welcher die Behältnisse (10) aufbewahrt werden können wobei diese Aufbewahrungseinrichtung (4) derart ausgestaltet ist, dass sie die darin befindlichen Behältnisse (10) vor äußeren Einflüssen schützt.
Patent DE-202015003445-U1 (DE)
Title: Werkzeugaggregat
IPC: B27C5/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Werkzeugaggregat (1) mit einem ersten und mit einem zweiten Rotationswerkzeug (2, 3), wobei die Rotationswerkzeuge (2, 3) zum Zerspanen insbesondere von Holz oder holzartigen Werkstoffen ausgelegt sind, wobei die Rotationswerkzeuge (2, 3) drehfest mit einer Antriebsspindel (4) verbunden und in Axialrichtung (5) der Antriebsspindel (4) relativ zueinander beweglich sind, wobei das Werkzeugaggregat (1) eine Verstellvorrichtung (6) zur Einstellung einer axialen Relativposition der beiden Rotationswerkzeuge (2, 3) umfasst, wobei das erste Rotationswerkzeug (2) unverschiebbar in Axialrichtung (5) auf der Antriebsspindel (4) festgelegt ist, und wobei das zweite Rotationswerkzeug (3) in Axialrichtung (5) auf der Antriebsspindel (4) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (6) ein stufenlos betätigbares Betätigungselement (8) sowie ein Übertragungselement (7) umfasst, wobei das Betätigungselement (8) stufenlos positionierend auf das Übertragungselement (7) einwirkt, und wobei das Übertragungselement (7) mit dem axial verschiebbaren zweiten Rotationswerkzeug (3) in Axialrichtung (5) fest verbunden ist.
Patent DE-202015101893-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mechanischem Lader
IPC: F02B39/04
Filed: 2015-04-17
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einer Kurbelwelle, – einem Ansaugsystem zum Zuführen von Ladeluft, – einem mechanischen Lader (8), der im Ansaugsystem angeordnet ist und der über mindestens ein auf einer drehbaren Antriebswelle (8a) angeordnetes Laufrad verfügt, und – einem Zugmitteltrieb (10), der außer dem Zugmittel ein auf der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine angeordnetes erstes Rad und ein laderseitiges zweites Rad (10a) umfasst, wobei das zweite Rad (10a) mit der Antriebswelle (8a) zumindest antriebsverbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Rad (10a) mittels eines Planetengetriebes (1) mit der Antriebswelle (8a) zumindest antriebsverbindbar ist, wobei – ein außenverzahntes Sonnenrad (4) des Planetengetriebes (1) drehfest auf der Antriebswelle (8a) angeordnet ist, – mindestens drei außenverzahnte Planetenräder (3) vorgesehen sind, die sich mit dem Sonnenzahnrad (4) und einem die Planetenräder (3) umgebenden innenverzahnten Hohlrad (2) in Eingriff befinden, – das zweite Rad (10a) des Zugmitteltriebs (10) mittels eines Gestänges (5) mit den Planetenrädern (3) zumindest antriebsverbindbar ist, wobei jedem Planetenrad (3) eine Welle (5a) des Gestänges (5) zugeordnet ist, auf der das jeweilige Planetenrad (3) drehbar gelagert ist, und – ein elektrischer Antrieb (6) vorgesehen ist, um das Hohlrad (2) in Drehung zu versetzen.
Patent DE-202015106791-U1 (DE)
Title: Profilleiste zur Anbringung an einem unteren Rahmenschenkel eines Fenster- oder Türrahmens im Bereich des Übergangs zum Mauerwerk
IPC: E06B1/70
Filed: 2015-12-14
Abstract: Profilleiste zur Anbringung an einem unteren Rahmenschenkel eines Fenster- oder Türrahmens im Bereich des Übergangs zum Mauerwerk, umfassend einen L-förmigen ersten Leistenabschnitt (2) mit einem am Rahmenschenkel (21) festzulegenden Befestigungsschenkel (3) und einem von diesem winklig abstehenden Lagerschenkel (4) für eine Fensterbank (29), sowie umfassend einen L-förmigen zweiten Leistenabschnitt (5) mit einem Anschlagschenkel (6), der von der Unterseite (8) des Lagerschenkels (4) winklig absteht, und einem Auflageschenkel (7), wobei der Anschlagschenkel (6) in einem Bereich zwischen der Hinterkante und der Vorderkante der Lagerschenkelunterseite (8) angeordnet ist und mit dem Lagerschenkel (4) und dem Auflageschenkel (7) eine U-förmige Einstecknut (9) für eine die Fensterbank (29) tragende Tragplatte (26) bildet.
Patent DE-202015106981-U1 (DE)
Title: Isoliertes Werkzeug und/oder Messgerät
IPC: B25F1/02
Filed: 2015-12-21
Abstract: Elektrisch isoliertes Werkzeug und/oder Messgerät mit a) einem Gehäuse (16) mit einem Griff (18), b) einer elektrischen Isolierung (14), welche das Gehäuse (16) und den Griff (18) umgibt und c) einem Wechselsystem (12) zur Aufnahme von Einsteck- oder Aufsteckmodulen (30), dadurch gekennzeichnet, dass d) das Wechselsystem (12) eine elektrische Isolierung (48) aufweist.
Patent DE-202016001428-U1 (DE)
Title: Glutaus für Zigarettenkippen
IPC: A24F13/18
Filed: 2016-02-24
Abstract: Glutaus besteht aus einem Kupferrohr mit oberen Durchmesser von 12 mm und einer Gesamtlänge von 30 mm ist dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil etwa zu zwei Drittel auf mindestens 15 mm aufgeweitet ist.
Patent DE-202016003151-U1 (DE)
Title: Sicherheits - Multibinder
IPC: B65D63/10
Filed: 2016-05-18
Abstract: Sicherheits-Multibinder zum sichern von Geräten und zusammenhalten, verschließen, aufgewickelter, gesammelter, geordneter Gegenstände und Materialien wie zum Beispiel Schläuchen, Kabeln, Seilen, Gebinden, Geräten zum Transport, Sortierung und Lagerung dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein durch Rastenzug-Lasche angepassbares wiederverwendbares Produkt zur zeitsparenden Bindung von gefassten bzw. befüllten Gegenständen oder Materialien ist.
Patent DE-202016003976-U1 (DE)
Title: Schwerkraftsimulierender Anzug
IPC: B64G6/00
Filed: 2016-06-25
Abstract: Schwerkraftsimulierender Anzug zur Verhinderung des Muskel- und Knochenabbaus dadurch gekennzeichnet, dass in seinem Inneren Gummibänder (1) verlaufen, die mit Seilzugsystemen (2) vernäht werden. Die Schnüre des Seilzugsystems/Flaschenzugsystems (2) werden mit einem Regulierungssystem (3) verbunden, wobei der Druck (Schwerkraft Simulierung) erhöht oder herabgesetzt werden kann.