baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102806-U1 (DE)
Title: Kinderschutzgitter
IPC: E06B9/02
Filed: 2017-05-10
Abstract: Kinderschutzgitter (1) umfassend – einen ortsfesten Rahmen (2), – eine in dem Rahmen (2) angeordnete Schwenktür (4) mit einer Oberkante (4a), – ein Schloss (6), – einen Entriegelungsmechanismus zum Öffnen des Schlosses, wobei – der Entriegelungsmechanismus ein stabförmiges Betätigungsglied (8) aufweist, – an einem Ende des stabförmige Betätigungsgliedes (8) endseitig ein Betätigungsorgan (7) angeordnet ist, – das stabförmige Betätigungsglied (8) in einem vertikalen Hohlprofil angeordnet ist, das an einer oberen Stirnseite eine Austrittsöffnung (6e) aufweist und – das Hohlprofil soweit über die die Oberkante (4a) der Schwenktür (4) hinausragt, dass das außerhalb des Hohlprofils angeordnete Betätigungsorgan (7) oberhalb einer Zugangshöhe für Kinder im Alter bis 24 Monaten liegt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Schloss (6) eine in eine Ausnehmung (6a) ein- und ausrückbare Schloßfalle (6b) aufweist, die in einer geschlossenen Position der Schwenktür (4) in die Ausnehmung (6a) eingreift, – eine Führung in dem Hohlprofil angeordnet ist, welche die Schloßfalle (6b) in Ein- und Ausrückrichtung gerade führt, – eine Feder (6i) die Schloßfalle (6b) in Einrückrichtung belastet – und zwischen dem stabförmigen Betätigungsglied (8) und der Schloßfalle (6b) (ausschließlich) ein ebenes Kurvengetriebe (9) angeordnet ist, welches eine nach unten gerichtete, translatorische Bewegung des Betätigungsglieds (8) in eine translatorische Bewegung der Schloßfalle (6b) in Ausrückrichtung umsetzt.
Patent DE-202017103387-U1 (DE)
Title: Innenaufbau für eine elektrische Heizvorrichtungung mit zumindest abschnittsweise frei gewendeltem Heizelement und elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/40
Filed: 2017-06-06
Abstract: Innenaufbau (100, 200, 300, 400, 500) für eine elektrische Heizvorrichtung (10, 20) mit mindestens einem zumindest abschnittsweise frei gewendelten elektrischen Heizelement (160, 260, 360, 460, 560), wobei der Innenaufbau (100, 200, 300, 400, 500) – einen Anschlussabschnitt (120, 220, 320, 420, 520) zur Lagerung mindestens eines der beiden Endabschnitte des zumindest abschnittsweise frei gewendelten elektrischen Heizelements (160, 260, 360, 460, 560) und/oder mindestens eines Anschlussdrahts (170a, 170b, 270a, 270b, 370a, 370b, 470a, 470b, 570a, 570b), mit dem mindestens einer der beiden Endabschnitte des zumindest abschnittsweise frei gewendelten elektrischen Heizelements (160, 260, 360, 460, 560) verbunden ist, – einen dem Anschlussabschnitt (120, 220, 320, 420, 520) gegenüberliegenden Umlenkabschnitt (140, 240, 340, 440, 540), an dem das zumindest abschnittsweise frei gewendelte elektrische Heizelement (160, 260, 360, 460, 560) und/oder ein Anschlussdraht (170a, 170b, 270a, 270b, 370a, 370b, 470a, 470b, 570a, 570b), mit dem mindestens einer der beiden Endabschnitte des zumindest abschnittsweise frei gewendelten elektrischen Heizelements (160, 260, 360, 460, 560) verbunden ist, umgelenkt wird, und – einen Abstandshalter (110, 210, 310, 410, 510), der zwischen dem Anschlussabschnitt (120, 220, 320, 420, 520) und dem Umlenkabschnitt (140, 240, 340, 440, 540) verläuft und zumindest vom Umlenkabschnitt (140, 240, 340, 440, 540) in mindestens einer relativ zum Verlauf des Abstandshalters (110, 210, 310, 410, 510), radialen Richtung überragt wird, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkabschnitt (140, 240, 340, 440, 540) für mindestens ein umgelenktes elektrisches Heizelement (160, 260, 360, 460, 560) und/oder für mindestens einen umgelenkten Anschlussdraht (170a, 170b, 270a, 270b, 370a, 370b, 470a, 470b, 570a, 570b) im den Abstandshalter (110, 210, 310, 410, 510) in mindestens einer relativ zum Verlauf des Abstandshalters (110, 210, 310, 410, 510), radialen Richtung überragenden Bereich einen Steg (144, 244, 344, 444, 544) aufweist, über den das zumindest abschnittsweise frei gewendelte elektrische Heizelement (160, 260, 360, 460, 560) und/oder der Anschlussdraht (170a, 170b, 270a, 270b, 370a, 370b, 470a, 470b, 570a, 570b), mit dem mindestens einer der beiden Endabschnitte des zumindest abschnittsweise frei gewendelten elektrischen Heizelements (160, 260, 360, 460, 560) verbunden ist, geführt und dadurch umgelenkt wird.
Patent DE-202017104157-U1 (DE)
Title: Fluidleitung sowie Fluidleitungsanordnung
IPC: F16L57/04
Filed: 2017-07-12
Abstract: Fluidleitung (2), insbesondere Kraftstoffleitung, mit einem fluidführenden Innenrohr (5), das auf seiner Außenseite (6) einen Flammschutz (7) aufweist.
Patent DE-202017104314-U1 (DE)
Title: Möbelplatte
IPC: A47B13/08
Filed: 2017-07-19
Abstract: Möbelplatte mit einem Grundkörper (1) aus einem Holz oder Holzfasern enthaltenden Werkstoff sowie mit einer Oberfläche (2) und mindestens einer Seitenkante (3), welche ein Verstärkungsprofil (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (2) mit einem bahnartigen Material (5) beschichtet ist, das Verstärkungsprofil (4) in mindestens eine erste Ausnehmung (6) der Seitenkante (3) hineinragt, die der Oberfläche (2) zugewandte Oberseite (7) des Verstärkungsprofils (4) schräg oder gebogen nach unten verläuft, und das verbleibende Material (8) des Grundkörpers (1) zwischen Oberfläche (2) und Ausnehmung (6) gemeinsam mit dem bahnartigen Material (5) an die Oberseite (7) des Verstärkungsprofils (4) angeschmiegt ist.
Patent DE-202017105880-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60Q3/60
Filed: 2017-09-27
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum,
 umfassend eine Dekorschicht (11) und einen an einer Rückseite (13) der Dekorschicht (11) angeordneten Träger (12),
 wobei die Dekorschicht (11) eine Dekorlage (15) und eine lichtleitende Optikschicht (16) mit einem ersten Brechungsindex umfasst,
 wobei die Optikschicht (16) an einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (14) der Dekorschicht (11) angeordnet ist,
 wobei wenigstens eine Lichtquelle (19) zum Beleuchten und/oder Durchleuchten der Optikschicht (16) am oder im Formteil (10) vorgesehen ist,
 wobei die Lichtquelle (19) derart angeordnet ist, dass von der Lichtquelle (19) ausgehendes Licht direkt und/oder indirekt seitlich in die Optikschicht (16) eingekoppelt wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass in der Dekorschicht (11) zwischen der Dekorlage (15) und der Optikschicht (16), angrenzend an die Optikschicht (16), eine lichtleitende Zusatzschicht (17) mit einem zweiten Brechungsindex vorgesehen ist,
 wobei der erste Brechungsindex der Optikschicht (16) größer als der zweite Brechungsindex der Zusatzschicht (17) ist.
Patent DE-202017106860-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur skalierbaren Verkehrsformung mit einer zeitlich indexierten Datenstruktur
IPC: H04L47/32
Filed: 2017-11-10
Abstract: Netzvorrichtung, die umfasst: eine Netzschnittstellenkarte, wenigstens einen Prozessor, einen Speicher; und einen Netzschnittstellentreiber, der computerlesbare Anweisungen in dem wenigstens einen Prozessor ausführt, wobei der Netzschnittstellentreiber konfiguriert ist, um: Pakete in der Paketschicht eines Netz-Hosts von mehreren Anwendungen zu empfangen; zu verhindern, dass eine der Anwendungen zusätzliche Pakete für die Übertragung sendet, bis die Anwendung eine Übertragungsabschlussmeldung empfangen hat, die angibt, dass ein vorher zu der Paketschicht des Netz-Hosts weitergeleitetes Paket übertragen worden ist; die empfangenen Pakete durch ein Planungsmodul zu verarbeiten, um einen Übertragungszeitpunkt für jedes Paket wenigstens basierend auf einer Ratengrenzstrategie zu bestimmen; für jedes der zu übertragenden Pakete eine dem jeweiligen Paket zugeordnete Kennung in einer zeitlich indexierten Datenstruktur an einer dem für das Paket bestimmten Übertragungszeitpunkt zugeordneten Position in der zeitlich indexierten Datenstruktur zu speichern; durch das Planungsmodul zu bestimmen, dass ein in der zeitlich indexierten Datenstruktur indexierter Zeitpunkt erreicht worden ist, und in Reaktion ein Paket, dem eine Kennung zugeordnet ist, die in der zeitlich indexierten Datenstruktur an einer dem erreichten Zeitpunkt zugeordneten Position gespeichert ist, über einen Netzschnittstellentreiber zu übertragen; und anschließend an die Übertragung des Paktes durch den Netzschnittstellentreiber eine Übertragungsabschlussmeldung zurück zu der Anwendung zu übertragen.
Patent DE-202018004740-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beruhigung von Tieren
IPC: A61N1/32
Filed: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtung zur Beruhigung von Tieren, wie Rindern oder Kühen, bei einer Behandlung, bestehend aus- einer Sonde (II), wobei die Sonde (II) eine Kathode (31) und eine davon elektrisch isolierte Anode (32) aufweist, die eine Einheit bilden; und- einer Steuerelektronik (I), welche die Kathode (31) und die Anode (32) mit Strom versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonde (II) zum Einführen in den Analbereich des Tieres ausgelegt ist und dass die Steuerelektronik (I) einen Wellengenerator (1) umfasst, dessen Ausgangssignal hinsichtlich seines Pegels mittels eines nachgeschalteten Pegelreglers (5) einstellbar ist.
Patent DE-202018100369-U1 (DE)
Title: F-Theta-Objektiv
IPC: G02B11/20
Filed: 2018-01-23
Abstract: F-Theta-Objektiv umfassend Einzellinsen mit einer ersten Einzellinse L1 als Konkav-Konkav-Linse mit einer Brennweite f1, einer zweiten Einzellinse L2 als Konkav-Konvex-Linse mit einer Brennweite f2, einer dritten Einzellinse L3 als Konvex-Konvex-Linse L3 mit einer Brennweite f3 und einer vierten Einzellinse L4 als Konvex-Konvex-Linse mit einer Brennweite f4 sowie einer Gesamtbrennweite f des F-Theta-Objektives, wobei das Verhältnis zwischen den Brennweiten f1–f4 zur Gesamtbrennweite f folgenden Bedingungen genügt: –0,80 < f1/f < –0.50 +2,10 < f2/f < +2,70 +1,20 < f3/f < +1,60 +2,00 < f4/f < +2,40
Patent DE-202019000087-U1 (DE)
Title: Anordnung zur temporären Gestaltung einer in einem Kolumbarium integrierten Urnenkammer
IPC: E04H13/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Anordnung zur temporären Gestaltung einer in einem Kolumbarium (1) integrierten Urnenkammer (5), gekennzeichnet durch, eine in die Urnenkammer (5) einsetzbare Dekorkammer (10) mit einem frontseitigen Blendrahmen (30).
Patent DE-202019001242-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Abstützen eines Werkstücks
IPC: B25H1/10
Filed: 2019-03-14
Abstract: Haltevorrichtung zum Abstützen eines Werkstücks (2), das eine Stützkontur aufweist,mit einer Verstelleinheit (4) mit zumindest zwei Verstellabschnitten (6a, 6b, 6c, 6d, 6e), die um eine Schwenkachse (10a, 10b, 10c, 10d) relativ zueinander verschwenkbar sind,und einer Mehrzahl von Stützeinheiten (12), die an den Verstellabschnitten (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) gehalten sind, mit einem Kontaktelement (14) an einem Ende jeder Stützeinheit (12), das eine Kontaktfläche (24) zum Abstützen des Werkstücks (2) aufweist,wobei durch ein Bewegen der Stützeinheiten (12) relativ zu den Verstellabschnitten (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) und Verschwenken der Verstellabschnitte relativ zueinander die Kontaktflächen (24) der Kontaktelemente (14) an die Stützkontur bringbar sind.
Patent DE-202019005867-U1 (DE)
Title: Hauptkörperrahmen für ein elektrisches Motorrad und elektrisches Motorrad
IPC: B62K11/04
Filed: 2019-10-01
Abstract: Hauptkörperrahmen (100) für ein elektrisches Motorrad, umfassend:
 ein Vordergabelstützelement (101) mit einem Vordergabeldurchgangsloch zum Laden eines Drehschafts einer Vordergabel (200), wobei das Vordergabeldurchgangsloch eine Drehachse aufweist, die in einer Mittelebene (P) des Hauptkörperrahmens angeordnet ist;
 ein rechtes und ein linkes Rahmenteil (102, 105), die auf gegenüberliegenden Seiten der Mittelebene des Hauptkörperrahmens angeordnet sind, jeweils eine längliche Form aufweisen und aus einem oberen Teil (102a, 102b) und einem unteren Teil (102c, 102d) jeweils auf verschiedenen Seiten eines Längsrichtungsänderungsabschnitts (102e) gebildet sind, und
 ein erstes Pufferelement (120), das an gegenüberliegenden Seiten davon am rechten und am linken Rahmenteil befestigt ist und die Mittelebene kreuzt, wobei
 ausgehend von den jeweiligen Längsrichtungsänderungsabschnitten davon die oberen Teile des linken und des rechten Rahmenteils sich nach innen in Richtung der Mittelebene erstrecken, um das Vordergabelstützelement zu umschließen, und an gegenüberliegenden Seiten des Vordergabelstützelements befestigt sind,
 die Längsrichtungsänderungsabschnitte (102e) Biegungen des rechten und des linken Rahmenteils (102, 105) sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine größte Breite (a7) des Hauptkörperrahmens in einer Breitenrichtung (Z) senkrecht zur Mittelebene 10 cm oder mehr und 30 cm oder weniger beträgt, und 
 die unteren Teile des rechten und des linken Rahmenteils (102, 105) in einer Abwärtsrichtung (Y) in Bezug auf die Längsrichtung der oberen Teile des linken und des rechten Rahmenteils geneigt sind, die sich von der Breitenrichtung (Z) unterscheidet, wodurch ein konkaver Bereich für eine Batterieeinheit (300) unterhalb der oberen und unteren Teile des linken und rechten Rahmenteils (102, 105) gebildet wird.
Patent DE-202019005942-U1 (DE)
Title: Motoreinheit zur Verwendung bei Elektrofahrrädern und Elektrofahrrad
IPC: B62M6/40
Filed: 2019-02-26
Abstract: Motoreinheit (3) zur Verwendung bei einem Elektrofahrrad, wobei die Motoreinheit (3) umfasst:
 einen Motor (5), der dafür ausgestaltet ist, ein Rad des Elektrofahrrades zur Drehung anzutreiben,
 eine Einhausung, die den Motor wenigstens teilweise unterbringt,
 wobei der Motor (5) umfasst:
 eine Drehwelle (51);
 einen Rotor (52), der mit der Drehwelle (51) gekoppelt ist, um sich
 zusammen mit der Drehwelle (51) zu drehen; und
 einen Stator (53), der derart angeordnet ist, dass er den Rotor (52) umgibt, wobei der Stator (53) teilweise aus Harz geformt ist und eine metallische Oberfläche (535) aufweist, die an einem Außenumfang hiervon freiliegt, und
 einen Stift (48), der zwischen der Einhausung und dem Stator (53) angeordnet ist.
Patent DE-202020000423-U1 (DE)
Title: Betrachterspezifisches Multi-View Lentikulardisplaysystem
IPC: G02B30/27
Filed: 2020-01-31
Abstract: Multi-View Lentikulardisplaysystem, dadurch gekennzeichnet, dass interaktiv mittels einer Kamera oder vergleichbarer optischer Erfassung die Betrachter des Displays erkannt werden und anhand der Betrachterinformation individuelle Bildinhalte richtungsspezifisch ausgegeben werden.
Patent DE-202020001815-U1 (DE)
Title: Komplett verschließbarer Strandkorb
IPC: A47C7/66
Filed: 2020-04-29
Abstract: Steckbarer Aufbau dadurch gekennzeichnet, dass die 4 grundsätzlichen Bestandteile des Strandkorbes - Grundkörper (1), Sonnenschutz (2), bepolsterte Sitzfläche (3) und Standfuß (4) - einfach zusammengesteckt werden können. Gleichzeitig wird ein einfacher Auf - und Abbau realisiert und der Strandkorb kann einfach örtlich bewegt werden.
Patent DE-202020002955-U1 (DE)
Title: Interaktive modular rotierende Fassadenbegrünung
IPC: E04F13/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: Interaktive modular aufgebaute Fassadenbegrünung mit Dämmungsfuntion und automatisierter Bewässerung, Bearbeitung und Wartung dadurch gekennzeichnet, dass eine Fassade mit einer Freifläche (1) durch ein von der Freifläche der Fassade vorgegebener Raum (1), ein System (7) zur Aufnahme und Positionierung bepflanzter (16) oder mit Zubehör (2) bestückter in der Form freiwählbaren Module (4) auch mit Nisthilfen (17) für Insekten ausgestattet wird.
Patent DE-202020100505-U1 (DE)
Title: Unterbekleidungsstück zum Tragen unter einem Elektromuskelstimulations-Kleidungsstück
IPC: A61N1/18
Filed: 2020-01-30
Abstract: Unterbekleidungsstück (1) zum Tragen unter einem Elektromuskelstimulations-Kleidungsstück (9), wobei
 das Unterbekleidungsstück (1) mindestens einen sich durch das Unterbekleidungsmaterial (7) erstreckenden, elektrisch leitfähigen Durchleitungsabschnitt (5) aufweist, welcher eine Elektroimpulsempfangsfläche (6) auf der körperabgewandten Unterbekleidungsmaterial-Außenseite und eine Elektroimpulsabgabefläche (8) auf der körperzugewandten Unterbekleidungsmaterial-Innenseite umfasst, und der dazu eingerichtet ist, elektrische Impulse von der Elektroimpulsempfangsfläche (6) zur Elektroimpulsabgabefläche (8) zu leiten,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der mindestens eine Durchleitungsabschnitt (5) in dem Unterbekleidungsmaterial (7) flächig und einstückig integriert ist.
Patent DE-202020103529-U1 (DE)
Title: Trägerwinkel
IPC: F16S3/02
Filed: 2020-06-18
Abstract: Trägerwinkel (1) zur Bildung und/oder statischen Unterstützung einer durch mindestens einen Pfosten (20) sowie einem daran winklig anliegenden oder anzubringenden Träger (21) gebildeten Bauteils (2), wobei der Trägerwinkel (1) ein Profilteil (10) umfasst, welches mindestens einen zumindest innenseitig im Winkelbereich (W) mit dem Pfosten (20) verbindbaren Profilabschnitt (100) und mindestens einen zumindest innenseitig im Winkelbereich (W) mit dem Träger (21) verbindbaren Profilabschnitt (101) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Profilabschnitte (100, 101) jeweils beidseitig an der Oberseite (O) des Profilteils (10) zur außenseitigen Anordnung an dem Pfosten (20) sowie an dem Träger (21) auskragende Profilschenkel (1000, 1010) vorgesehen sind.
Patent DE-202020104623-U1 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung für eine Etikettiermaschine
IPC: B65C9/16
Filed: 2020-08-10
Abstract: Entnahmevorrichtung für eine Etikettiermaschine zum Beleimen und Aufnehmen von Etiketten, insbesondere Flaschenetiketten, umfassend eine, eine gekrümmte und beleimbare Haftfläche (7) aufweisende Leimpalette (2) sowie mindestens einen mit der Leimpalette (2) verbundenen Palettenträger (4, 24a, 24b), dadurch gekennzeichnet, dass die Leimpalette (2) federnd auf dem mindestens einen Palettenträger (4, 24a, 24b) gelagert ist.
Patent DE-202020106013-U1 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung mit Anti-Jump-Funktion und zugehörige Schiebeanordnung
IPC: E05F1/16
Filed: 2020-10-21
Abstract: Einzugsvorrichtung (4) für ein Schiebeelement (2) einer Schiebeanordnung (1), insbesondere Schiebetür einer Schiebetüranordnung, mit einem Rasthaken (8), der in einem Einzugsgehäuse (7) aus einer eingezogenen Endstellung entgegen einer Einzugsrichtung (5) gegen die Wirkung einer Rückstellkraft zunächst linearverschiebbar geführt ist und dann um eine Kippachse (9) in eine Raststellung verkippt, wobei der Rasthaken (8) an einer aus dem Einzugsgehäuse (7) vorstehenden Stirnseite (13) eine stirnseitig offene Aussparung (14) für einen Aktivator (3) aufweist, welche eine entgegen der Einzugsrichtung (5) weisende, erste Anschlagfläche (15; 15 1 , 15 2 ) und eine in Einzugsrichtung (5) weisende, zweite Anschlagfläche (16; 16 1 , 16 2 ) aufweist, zwischen denen der Aktivator (3) aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anschlagfläche (15; 15 1 , 15 2 ) des Rasthakens (8) schräg zur Einzugsrichtung (5) und schräg zur Kippachse (9) verläuft.
Patent DE-202021001123-U1 (DE)
Title: Zählersteckklemme zm Anschließen von elektrischen Leitungen an einem Stromzähler mit Dreipunktbefestigung
IPC: G01R22/06
Filed: 2021-03-25
Abstract: Zählersteckklemme (40) zum Anschließen von elektrischen Leitungen an einem Stromzähler mit Dreipunktbefestigung,
 - mit zumindest einer ersten Klemmeinheit (60) zur Befestigung von zumindest einer netzseitigen Leitung an der Zählersteckklemme (40),
 - mit zumindest einer zweiten Klemmeinheit (62) zur Befestigung von zumindest einer anlagenseitigen Leitung an der Zählersteckklemme (40),
 - mit zumindest einer dritten Klemmeinheit (64) zur Befestigung von zumindest einem Neutralleiter an der Zählersteckklemme (40),
 - mit zumindest drei Befestigungseinheiten (66) zur Befestigung der an dem Zähler vorhandenen Kontaktstifte (68) an der Zählersteckklemme (40),
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - zumindest ein Sperrelement (80) vorhanden ist, das in seiner AUF-Stellung (92) einen an dem Zähler vorhandenen Kontaktstift (68) freigibt und in seiner ZU-Stellung (86) einen an dem Zähler vorhandenen Kontaktstift (68) an der Zählersteckklemme (40) fixiert.
Patent DE-202021105794-U1 (DE)
Title: Teilefoerderband mit Sortierfunktion
IPC: B21D45/00
Filed: 2021-10-22
Abstract: Sortiereinrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Sortiereinrichtung (1) zumindest umfasst:einen Übertragungsmechanismus (11) zur Übertragung eines Artikels, undeinen Antriebsmechanismus (12), der den Übertragungsmechanismus (11) zumindest teilweise in Drehung versetzt, so dass sich der Übertragungsmechanismus (11) in einem ersten Betriebszustand oder in einem zweiten, vom ersten Betriebszustand unterschiedlichen Betriebszustand befindet,wobei im ersten Betriebszustand des Übertragungsmechanismus (11) der Übertragungsmechanismus (11) für Aufnahme des zu sortierenden Artikels von einem den Artikel zuführenden Artikelzuführmechanismus (2) geeignet ist, so dass der Artikel an eine erste Stelle übertragen wird, und wobei im zweiten Betriebszustand des Übertragungsmechanismus (11) der Übertragungsmechanismus (11) den Artikel nicht mehr von dem Artikelzuführmechanismus (2) aufnimmt, so dass die Bewegung des Artikels zu einer zweiten, von der ersten Stelle unterschiedlichen Stelle erlaubt wird.
Patent DE-202022101064-U1 (DE)
Title: Automatische Bündelwerkzeugvorrichtung, optimiert für eine Vielzahl von Einteil-Binder-Bandstärken
IPC: B65B13/22
Filed: 2022-02-24
Abstract: Automatische Bündelwerkzeugvorrichtung, ATD (1), zum Bündeln eines Bündelgutes (2) mittels eines Einteil-Binders, OPT (14), mit automatischem Spannen des OPT (14) durch die ATD (1), insbesondere zum Bündeln eines Bündelgutes (2) mittels eines Kabelbinders mit automatischem Spannen des Kabelbinders durch die ATD (1), umfassend:
 - einen Spannmechanismus (10) mit einer Spannzahnradeinheit (11) mit einem Spannzahnrad (11a) und mit einer Spannrolleneinheit (12) mit zwei Spannrollen (12a, 12b), bildend einen Spalt (13) zwischen Spannzahnrad (11a) und Spannrollen (12a, 12b), wobei der Spalt (13) ausgebildet ist, ein Band (14a) eines jeweiligen OPT (14), der von der ATD (1) verarbeitet wird, zu halten, und das Spannzahnrad (11a) der Spannzahnradeinheit (11) Zähne (11b) umfasst, die ausgebildet sind, in eine Zahnung (14b) des OPT-Bandes (14a) zu passen; dadurch gekennzeichnet, dass die Spannrolleneinheit (12) einen Hebel (12c) umfasst, wobei die zwei Spannrollen (12a, 12b) an dem Hebel (12c) in einem ersten Endabschnitt (12') des Hebels (12c) angeordnet sind, ein Drehpunkt (12d) des Hebels (12c) in einem Mittelabschnitt (12") des Hebels (12c) angeordnet ist, und ein Einstellungselement (12e) der Spannrolleneinheit (12), das eingerichtet ist zum Einstellen einer Breite (w) des Spaltes (13), in mechanischem Kontakt ist mit einem zweiten Endabschnitt (12''') des Hebels (12c), der dem ersten Endabschnitt (12') gegenüberliegend entlang einer Haupterstreckungsrichtung des Hebels (12c) angeordnet ist.