baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2016102137-B4 (AU)
Title: System, device and method for filling at least one container
Inventor: KHUBANI AJIT
IPC: B67C3/24
Filed: 2016-12-20
Granted: 2017-08-31
Abstract: SYSTEM, DEVICE, AND METHOD FOR FILLING AT LEAST ONE CONTAINER A device for filling a plurality of containers with a fluid, the device comprising: a connector having a coupler proximate to a first end of the connector, the coupler being configured to removably couple the apparatus to a fluid source; a plurality of fluid conduits extending from the second end of the connector, each of the plurality of conduits having a distal end and a proximal end; a plurality of containers, each container coupled to a respective one of the plurality of fluid conduits near the distal end of each fluid conduit via a coupling element so as to be in fluid communication with the fluid conduit; the connector and plurality of fluid conduits being configured such that the distal end of each one of the plurality of fluid conduits is disposed at a different distance from the first end of the connector; and, a mixer disposed in one or more of the connector, fluid conduits or containers, the mixer being configured to receive an additive and introduce the additive to the fluid to facilitate the provision of a mixture of fluid and additive in one or more of the containers.
Patent AU-2020103483-B4 (AU)
Title: Method of remediating a contaminated medium
Inventor: AYOUB RAMI
IPC: B09C1/00
Filed: 2020-11-17
Granted: 2021-07-15
Abstract: Disclosed herein is a method for the clean-up and/or remediation of oil or 
hydrocarbon spills using granulate material comprising latex, rubber or polyolefin 
particles. For example, the disclosure provides methods for removing oil or 
hydrocarbon from oil- or hydrocarbon-contaminated water, rock, sand or soil, 
comprising the admixing granulate with oil- or hydrocarbon-contaminated water, rock, 
sand or soil such that some or all of the oil or hydrocarbon is adsorbed onto the 
granulate to form a mixture comprising coated granulate, and then separating the 
mixture to remove some or all of the coated granulate to yield water, rock, sand or soil 
that is less-contaminated with the oil or hydrocarbon.  
(Figure 1)
Patent DE-102004011183-B4 (DE)
Title: Kombihalter
Inventor: ZEUNER LUTZ
IPC: B64C1/40
Filed: 2004-03-08
Granted: 2007-01-11
Abstract: Halter
für ein
Flugzeug um Isoliermaterial (10) an einer Struktur des Flugzeugs
zu sichern, wobei das Isoliermaterial (10) zumindest eine Aussparung (20,
22) mit einem ersten Ausmaß aufweist,
umfassend:  einen ersten Kabelhalterabschnitt (2); und  einen
zweiten Kabelhalterabschnitt (4);  wobei der erste und der zweite
Kabelhalterabschnitt (2,4) im Wesentlichen aus einem ersten Material
ausgestaltet sind;  wobei das erste Material Kunststoff ist;  wobei
der erste und der zweite Kabelhalterabschnitt (2,4) über ein
Verbindungselement (18, 28) verbindbar sind;  wobei das Verbindungselement
(18, 28) zumindest ein plattenförmiges
Element (12, 14) haltert;  wobei das zumindest eine plattenförmige Element
(12, 14) ein zweites Ausmaß größer als
das erste Ausmaß derart aufweist,
dass das zumindest eine plattenförmige
Element (12, 14) nicht durch die Aussparung (20, 22) des Isoliermaterials
(10) passt;  wobei das Verbindungselement (18, 28) und das zumindest eine
plattenförmige
Element (12, 14) im Wesentlichen aus einem zweiten Material...
Patent DE-102004020252-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Förderung von Bogen durch eine drucktechnische Maschine
Inventor: HOFMANN RAINER
IPC: B65H29/24
Filed: 2004-04-26
Granted: 2019-03-07
Abstract: Einrichtung zur Förderung von Bogen durch eine drucktechnische Maschine,mit einem um seine Längsachse drehbaren Zylinder, der mindestens ein Greifersystem zum Halten mindestens eines Bogens an dessen Vorderkante enthält,und mit einer Vorrichtung zum Bearbeiten oder Inspizieren des Bogens in einem Zeitraum, in dem der Bogen an der Vorrichtung zum Bearbeiten oder Inspizieren vorbeigeführt wird, wobei der Abstand zwischen der Oberfläche des Bogens (20, 34, 46, 70) und der Vorrichtung (9, 43, 61, 69) zum Bearbeiten oder Inspizieren zu mindestens in einem Teil des Zeitraums geringer ist als das Maß, um welches das Greifersystem (21, 22, 37, 51, 68) die Oberfläche des Bogens (20, 34, 46, 70) überragt,dadurch gekennzeichnet,dass das Greifersystem (21, 22, 37, 51, 68) in radialer Richtung des Zylinders (8, 35, 47, 65) eine feste Position aufweist, dass die Auflagefläche (18, 19, 41, 63) des Bogens (20, 34, 46, 70) in radialer Richtung veränderbar ist und dass die Auflagefläche durch einen Aufzug (63) auf der Mantelfläche (60) des Zylinders (47) gebildet ist, wobei der Aufzug (63) beginnend von einem Reibbelag (59) einer Greiferauflage (57) des Greifersystems (21, 22) eine Abschrägung (64) aufweist.
Patent DE-102004029913-B4 (DE)
Title: Grillgerät
Inventor: DERAZ FAWZY GOUDA HASSAN
IPC: A47J37/04
Filed: 2004-06-15
Granted: 2009-09-17
Abstract: Grillgerät, das kastenartig ausgebildet und mit einer Mehrzahl von horizontal ausgerichteten und mit Zahnrädern versehenen Spießen bestückt ist, die mittels einer Schneckenwelle angetrieben, drehbar in dem Kasten gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spieße (10) mittels Befestigungsschienen (11, 13, 18, 21) in dem Kasten gelagert sind, und im Bereich ihrer Enden mittels Kupplungen (27) mit Achsen verbunden sind, die drehbeweglich auf den Schienen (13, 18) gelagert sind und die Achsen über Verzahnungen mit einer Hauptachse (15) gekoppelt sind, und dass die Spieße (10) gemeinsam mit den zugeordneten Schienen aus dem Kasten herausnehmbar sind und das Grillgerät in einen Backofen einschiebbar und über an dem Kasten angeordneten Rinnenleisten (8) im Backofen befestigt ist, wobei die Schneckenwelle an einer Kupplungsstelle (19) durch die Motorachse des Backofens anzutreiben ist.
Patent DE-102004033809-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BECKER DIRK
IPC: B60R9/06
Filed: 2004-07-12
Granted: 2016-05-12
Abstract: Aufnahmevorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend mindestens ein Trägerelement (1, 2), welches ausladend im Fahrzeugheck zur Aufnahme einer Last angebracht sein kann, wobei das Trägerelement (1, 2) in einer Abschleppösenaufnahme (4) des Fahrzeugs über einen Verbindungsbereich (3) lösbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1, 2) mindestens ein Teleskopierelement (16) umfasst und das Teleskopierelement (16) mit Seitenstreben (18) ausgestattet ist, die über Hebel (17) seitlich abgeklappt werden können.
Patent DE-102004044503-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage des Objektivs einer Kamera
Inventor: APEL UWE
IPC: H04N7/18
Filed: 2004-09-15
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zur Positionierung eines Bildsensors (41) eines Kameramoduls, bei der ein Objektiv in einer Grundplatte (10) vormontiert ist, mit nachfolgenden Verfahrensschritten:  a) Der Verbindung der Grundplatte (10) mit einem erste Montagerahmen (20),  b) der Positionierung eines zweiten Montagerahmens (30) am ersten Montagerahmen (20), wobei der zweite Montagerahmen (30) gegenüber dem ersten Montagerahmen (20) in vier Achsen (321, 322, 325, 326) justierbar ist,  c) der Positionierung einer den Bildsensor (41) aufnehmenden Trägerplatte (40), die in zwei Achsen (323, 324) gegenüber dem zweiten Montagerahmen (30) positionierbar ist, am zweiten Montagerahmen (30),  d) dem Betrieb des Bildsensors (41) während der Verfahrensschritte b) und c) und  e) dem Erzeugen von Verbindungsstellen zwischen der Trägerplatte (40) und dem zweiten Montagerahmen (30) und zwischen dem zweiten Montagerahmen (30) und dem ersten Montagerahmen (20) nach vollständiger Ausrichtung des Bildsensors (41).
Patent DE-102004048888-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
Inventor: KRUEGER KAREN
IPC: G05G9/047
Filed: 2004-10-06
Granted: 2008-05-21
Abstract: Bedieneinrichtung
mit:  einem Bedienelement (1) zur Einstellung von Parametern, wobei
eine Betätigung
des Bedienelements (1) eine nachweisbare Zustandsänderung
bewirkt,  einem Detektionsmittel zum Nachweis der Zustandsänderung,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Bedienelement (1) zur Einstellung
von drei Parametern ausgebildet und bezüglich dreier Freiheitsgrade
zu betätigen
ist und  das Detektionsmittel geeignet ist, Zustandsänderungen
bezüglich
der drei Freiheitsgrade zu detektieren,  das Bedienelement (1)
auf zwei Stellelemente (2, 3) einwirkt, die zusammen drei Betätigungsfreiheitsgrade
aufweisen, wobei jedes der beiden Stellelemente für sich zwei
Betätigungsfreiheitsgrade
besitzt, die beiden Stellelemente (2, 3) jedoch derart gekoppelt
sind, dass ein erstes Stellelement (2) durch das Bedienelement (1)
bezüglich
zweier Freiheitsgrade betätigbar
ist, während
das zweite Stellelement (3) nur bezüglich eines Freiheitsgrads
betätigbar
ist, während
der zweite Freiheitsgrad bedingt durch die Kopplung gesperrt ist,  die
beiden Stellelemente (2, 3) sowie das Bedienelement (1) bei einer
Nichtbetätigung
sowie nach einer Betätigung in
eine Ausgangsposition...
Patent DE-102004049463-B4 (DE)
Title: Hub-Kippvorrichtung eines Müllsammelfahrzeuges zur Aufnahme von Müllbehältern
Inventor: STEPHAN FRANK
IPC: B65F3/04
Filed: 2004-10-11
Granted: 2018-05-03
Abstract: Hub-Kippvorrichtung (10) eines Müllsammelfahrzeuges zur Aufnahme von Müllbehältern mit einem an einer Schwenkeinrichtung des Müllsammelfahrzeuges angelenkten Arm (12), an dem ein Aufnahmekamm (14) mit zugeordneter Klemmleiste (16) und ein unterer Tonnenanschlag (20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekamm (14) und der Tonnenanschlag (20) jeweils an ihren seitlichen Enden klappbare Endteile (22, 24; 34,36) aufweisen.
Patent DE-102004053038-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ROEDER THOMAS
IPC: B60R22/24
Filed: 2004-11-03
Granted: 2007-04-05
Abstract: Kraftfahrzeug
mit wenigstens einer sich zwischen einem Fahrzeugboden und einem
Fahrzeugdach erstreckenden Wand (2) oder Säule (2), an der ein Gurtaufroller
(5) befestigt ist, wobei der Gurtaufroller (5) eine Aufrollwalze
(6) aufweist, an der ein Gurtband (9) befestigt ist, auf die das
Gurtband (9) aufrollbar ist und die an einem an der Wand oder Säule (2)
befestigten Walzenträger
(7) drehbar gelagert ist,  – wobei
die Wand oder Säule
(2) eine Innenraumverkleidung (4) trägt,  – wobei der Gurtaufroller (5)
hinter der Innenraumverkleidung (4) verborgen an der Wand oder Säule (2)
etwa auf Kopfhöhe
eines mit dem Gurtband (9) abzusichernden Passagiers angeordnet
ist,  – wobei
die Innenraumverkleidung (4) einen Schlitz (11) aufweist, durch
den das Gurtband (9) hindurchgeführt
ist,  – wobei
der Gurtaufroller (5) hinter dem Schlitz (11) so angeordnet ist,
dass das Gurtband (9) vom Schlitz (11) umlenkungsfrei zum Gurtaufroller
(5) gelangt,  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-102004058565-B4 (DE)
Title: Scanmikroskop
Inventor: BIRK HOLGER DR
IPC: H05K7/20
Filed: 2004-12-03
Granted: 2022-04-21
Abstract: Scanmikroskop mit einer Scaneinrichtung (1), einer Detektionseinrichtung (2), einer Elektronik (3) zum Betreiben des Scanmikroskops und einer Kühleinrichtung (4) für die Scaneinrichtung (1) und die Detektionseinrichtung (2), wobei die Kühleinrichtung (4) mit einem flüssigen Kühlmedium betreibbar ist, wobei die Kühleinrichtung (4) ein oder mehrere an zu kühlende Stellen der Scaneinrichtung (1) und der Detektionseinrichtung (2) angekoppelte Module oder Kühlmodule (6) aufweist und wobei das oder die Module oder Kühlmodule (6) mittels des Kühlmediums durchströmbar sind.
Patent DE-102004060735-B4 (DE)
Title: Schaltkreis zur Ionenstrommessung in der Verbrennungskammer eines Verbrennungsmotors
Inventor: ZHU GOUMING G
IPC: F02P11/00
Filed: 2004-12-15
Granted: 2009-01-02
Abstract: Ein
zweistufiger Schaltkreis zur Ionenstrommessung in der Verbrennungskammer
eines Verbrennungsmotors weist auf  – eine Zündspule (12) mit einem Primärkreis,  – eine erste
Diode (D1) mit einer Anode und einer mit einem ersten Anschluss
einer primären
Wicklung (16) verbundenen Kathode;  – einen ersten Kondensator
(C1) mit einem ersten Anschluss und einem zweiten, mit dem Massepotenzial
verbunden Anschluss;  – einen
zweiten Kondensator (C2) mit einem ersten, mit der Kathode der ersten
Diode (D1) verbundenen Anschluss und mit einem zweiten, mit dem
Massepotenzial verbundenen Anschluss;  – einen ersten Strompfad, der
zwischen dem ersten Kondensator (C1) und dem zweiten Kondensator
(C2) geschaltet ist; und  – einen
zweiten Strompfad, der zwischen dem ersten Kondensator (C1) und
dem zweiten Kondensator (C2) geschaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass sowohl der erste Kondensator (C1) als auch der zweite Kondensator
(C2) im Primärkreis
der Zündspule
(12) angeordnet sind.
Patent DE-102005012362-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen eines Lotwerkstoffes durch Eintauchen
Inventor: GALUSCHKI KLAUS-PETER
IPC: B23K3/053
Filed: 2005-03-10
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines Lotwerkstoffes (12) auf ein Substrat (15),
bei dem das Substrat (15) in den geschmolzenen Lotwerkstoff (12)
eingetaucht wird, wobei der Lotwerkstoff (12) an dafür vorgesehenen Kontaktflächen haften
bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (16) des geschmolzenen
Lotwerkstoffes (12) von einer Flüssigkeit
(17) bedeckt ist, die die Oberfläche
(16) des Lotwerkstoffes (12) von der Atmosphäre abschirmt und durch die
hindurch das Substrat (15) mit dem geschmolzenen Lotwerkstoff (12)
in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-102005016670-B4 (DE)
Title: Lackdosierpumpe
Inventor: KLEIN UDO
IPC: F04C15/00
Filed: 2005-04-12
Granted: 2010-08-19
Abstract: Lackdosierpumpe mit einem Gehäuse, in dem ein erstes Zahnrad und ein mit dem ersten Zahnrad in Eingriff stehendes zweites Zahnrad angeordnet sind, wobei mindestens das erste Zahnrad mit einer Welle im Gehäuse gelagert ist, und mit einer dem ersten Zahnrad zugeordneten Dichtung, wobei jedes Zahnrad einen durch eine Verzahnung gebildeten Förderbereich aufweist, wobei die Dichtung zwischen dem Förderbereich und einem Stirnseitenbereich des Zahnrads angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (20–23) mit einer Radialdichtung (26) im Gehäuse (2) abgedichtet ist.
Patent DE-102005024155-B4 (DE)
Title: Kondensationsanlage
Inventor: SCHULZE HEINRICH
IPC: F28B1/06
Filed: 2005-05-23
Granted: 2009-09-03
Abstract: Kondensationsanlage mit einer Mehrzahl von insbesondere dachförmig angeordneten Wärmetauscherelementen (2), denen über Ventilatoren (3) Kühlluft (K) zugeführt wird, wobei an einem Rand (5) der Kondensationsanlage (1) eine aerodynamische Wand (7) ausgebildet und eine aus Plattenelementen (10) aufgebaute Windschutzwand (6) angeordnet ist, wobei die Plattenelemente (10) eine Vielzahl von sich in Hochrichtung erstreckenden Hohlkammern (9) aufweisen, wobei in die derart ausgebildete Windschutzwand (6) zumindest bereichsweise ein Luftstrom (L) zur Ausbildung einer aerodynamischen Wand (7) oberhalb der Windschutzwand (6) einleitbar ist und wobei die Plattenelemente (10) trapez- oder wellenförmig konfiguriert sind und einseitig oder beidseitig zur Ausbildung von Hohlkammern (9) mit Deckplatten (11, 12) verschlossen sind.
Patent DE-102005024191-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Steuerungssystems insbesondere für Rundfunkanstalten
Inventor: TAUCHNITZ HARALD
IPC: H04N5/262
Filed: 2005-05-25
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Steuerungssystems für Rundfunkanstalten, mit einer
Prozessebene (A), bestehend aus Geräten (9, 10, 11, 25, 26) und Verbindungseinrichtungen
(12, 13, 14) zur Übertragung und/oder
Verarbeitung von Multimediasignalen sowie einer Steuerebene (B),
welche Steuereinrichtungen (1, 2, 3, 8, 27) zur Kontrolle und Bedienung
der Geräte
(9, 10, 11, 25, 26) und Verbindungseinrichtungen (12, 13, 14) der
Prozessebene (A) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass Einstellungen
und Leitungsverbindungen der Prozessebene (A) über die Steuereinrichtungen
(1, 2, 3, 8, 27) durch Vorgabe von Einstellungsparametern und Geräteverknüpfungen über wenigstens
eine Arbeitsstation (4) vorgenommen werden und dass verfügbare Verbindungen
der Verbindungseinrichtungen (12, 13, 14) laufend erfasst werden und
dass die Verbindungen für
die Geräteverknüpfungen dynamisch
aufgebaut werden.
Patent DE-102005038292-B4 (DE)
Title: Scheibenreinigungsanlage
Inventor: BETTENHAUSEN JENS
IPC: B05B1/08
Filed: 2005-08-12
Granted: 2021-07-22
Abstract: Scheibenreinigungsanlage (3) für eine Scheibe (2) eines Kraftfahrzeuges mit einem zur Befestigung an einem Karosserieteil (1) des Kraftfahrzeuges vorgesehenen Düsenstock (4), mit einem in einer Aufnahme (12) des Düsenstocks (4) angeordneten Düsenkörper (6), mit einem in dem Düsenstock (4) angeordneten, die Aufnahme (12) mit einem Anschlussstutzen (5) für eine Waschflüssigkeitsleitung (9) verbindenden Kanal (7), wobei der Düsenkörper (6) mehrere, jeweils einen streifenförmig oszillierenden Waschflüssigkeitsstrahl (17, 18) erzeugende Düsenöffnungen (15, 16) aufweist und zumindest zwei der Düsenöffnungen (15, 16) mit ihrer Ausrichtung der Sprühbereiche in einem vorgesehenen Winkel zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (6) einen mehreckigen Querschnitt aufweist, wobei an zumindest zwei in einem vorgesehenen Winkel zueinander aneinandergrenzenden Seiten des Düsenkörpers (6), welche einer Wandung (13) der Aufnahme (12) des Düsenstocks (4) zugewandt sind, jeweils eine Düsenöffnung (15, 16) und eine Kanalrinne (19) angeordnet ist, wobei jede Düsenöffnung (15, 16) zugleich in einer Stirnseite des Düsenkörpers mündet und die Kanalrinne (19) von jeder der Düsenöffnungen (15, 16) bis zu der gegenüberliegenden Stirnseite des Düsenkörpers (6) geführt ist.
Patent DE-102005060640-B4 (DE)
Title: Gassackvorrichtung mit einem aufblasbaren Gassack und einem in dem Gassack angeordneten länglichen Befüllelement
Inventor: KRAFT MICHAEL
IPC: B60R21/23
Filed: 2005-12-13
Granted: 2009-09-24
Abstract: Gassackvorrichtung (1) mit einem aufblasbaren Gassack (2), der mindestens zwei Gewebelagen (21, 22) zur Ausbildung einer Gassackhaut aufweist, und mit einem in dem Gassack (2) ausgebildeten länglichen Befüllelement, das mindestens eine Gasaustrittsöffnung (30, 31) zum Befüllen des Gassacks (2) mit Gas aufweist, wobei  – das Befüllelement durch die Gassackhaut (21) und eine länglich ausgebildete Zusatz-Gewebelage (3) mit zwei beabstandeten Längskanten (32, 33) gebildet ist,  – die Zusatz-Gewebelage (3) derart mit der Innenseite der Gassackhaut (21) verbunden ist, dass zwischen der Zusatz-Gewebelage (3) und der Innenseite der Gassackhaut (21) ein Befüllkanal (4) vorliegt,  – die mindestens eine Gasaustrittsöffnung (30, 31) in der Zusatz-Gewebelage (3) realisiert ist, und  – die Gassackhaut durch eine einem Fahrzeuginsassen zugewandte erste Gewebelage (22) und eine einem Fahrzeuginsassen abgewandte zweite Gewebelage (21) gebildet ist, die an ihrem Rand (51, 52) miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die beiden Längskanten...
Patent DE-102005061505-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Informationen in einem Fahrzeug
Inventor: SELLSCHOPP STEFAN
IPC: H04H20/62
Filed: 2005-12-22
Granted: 2018-04-12
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Informationen in einem Fahrzeug, bei dem nachfolgende Schritte durchgeführt werden: a) Drahtloses Übertragen von Informationen über ein Rundfunknetz von einer externen Sendeeinheit an eine Empfangseinheit im Fahrzeug; b) Strukturieren der empfangenen Informationen in einem speziellen Datenformat; c) Generieren von speziellen Informationsprofilen durch einen Fahrzeugnutzer; d) Selektieren der den speziellen Informationsprofilen zuzuordnenden Informationen aus den strukturierten Informationen; e) Auswählen der Wiedergabeart der in Schritt d) selektierten Informationen abhängig vom Betriebszustand des Fahrzeugs und Wiedergabe von zumindest Teilen der selektierten Informationen, dadurch gekennzeichnet, dass das Generieren in Abhängigkeit von dem Betriebszustand des Fahrzeugs erfolgt, wobei das Generieren der speziellen Informationsprofile gemäß Schritt c) nur bei einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs freigegeben wird, welche kleiner oder gleich einem Geschwindigkeits-Schwellwert ist.
Patent DE-102006037329-B4 (DE)
Title: Kettenraddeckelanordnung einer handgeführten Kettensäge
Inventor: PFLEIDERER GERHARD
IPC: B27B17/00
Filed: 2006-08-10
Granted: 2020-01-02
Abstract: Kettenraddeckelanordnung einer handgeführten Kettensäge, umfassend einen Kettenraddeckel (1), ein Gehäuse (2), mindestens einen am Gehäuse (2) befestigten Stehbolzen (3) zur Verschraubung des Kettenraddeckels (1) mit dem Gehäuse (2), und eine Mutter (4) zum Aufschrauben auf ein freies Gewindeende (5) des im montierten Zustand durch eine Öffnung (6) des Kettenraddeckels (1) hindurch geführten Stehbolzens (3), wobei die Mutter (4) unverlierbar, drehbar und mit Spiel in der Öffnung (6) des Kettenraddeckels (1) gehalten ist, und wobei das Spiel bezogen auf eine Längsachse (7) des Stehbolzens (3) ein axiales Spiel (s) ist, dadurch gekennzeichnet, daß das axiale Spiel (s) mindestens so groß ist wie eine vorgesehene Einschraubtiefe (t) des Stehbolzens (3) in die Mutter (4), und daß eine Länge (L) des Stehbolzens (3) und das Spiel der Mutter (4) im Kettenraddeckel (1) derart aufeinander abgestimmt sind, daß bei in Betriebsposition aufgesetztem Kettenraddeckel (1) die Verschraubung der Mutter (4) mit dem Stehbolzen (3) vollständig gelöst und vollständig angezogen werden kann.
Patent DE-102006037420-B4 (DE)
Title: Sensor mit verkürzter Regenerierungsphase
Inventor: SORBER JOERG
IPC: G01N27/00
Filed: 2006-08-04
Granted: 2008-08-07
Abstract: Sensor
mit verkürzter
Regenerierungsphase, zur Messung der Anwesenheit und Konzentration
von Komponenten in einer Flüssigkeit
(1), bestehend aus  – einem
gegenüber
den zu sensierenden Komponenten der Flüssigkeit empfindlichen, polymeren
Netzwerk (10), das zwischen einer nicht verformbaren, perforierten
Membran (4) und einer verformbaren Membran (9) gehalten wird,  – einer
seitlichen Begrenzung des Raumes zwischen den Membranen (4) und
(9),  – einem
Wandlerelement zur Umwandlung von Verformungen der Membran (9) in
ein elektrisches Signal und  – Mittel zum Halten der Membranen
(4) und (9) gegenüber dem
Wandlerelement,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das polymere
Netzwerk (10) ein elektrolytisches polymeres Netzwerk (10) ist und
die Membranen (4) und (9) zumindest zueinander elektrisch isoliert
angeordnet sind,  – an
die Membranen (4) und (9) mittels elektrischer Anschlüsse ein
elektrisches Feld anlegbar ist, und  – mit dem anliegenden elektrischen
Feld die Manipulation des Quell- oder Schrumpfprozesses des elektrolytischen polymeren...
Patent DE-102007000864-B4 (DE)
Title: Druckeinheit mit mindestens zwei relativ zueinander in einer horizontalen Richtung abstandsveränderbaren Seitengestellteilen
Inventor: KUEBERT THOMAS
IPC: B41F13/20
Filed: 2007-10-12
Granted: 2011-06-22
Abstract: Druckeinheit (01) mit mindestens zwei relativ zueinander in einer horizontalen Richtung abstandsveränderbaren Seitengestellteilen (11; 12), welche jeweils ein Druckwerk (04) oder Teile eines Druckwerks (04) aufnehmen und von denen zumindest elf Seitengestellteit (12) zwischen einer Funktionsstellung, in der die Seitengestellteile (11; 12) zusammengeführt und gegeneinander fixiert sind, und einer Öffnungsstellung, in der sie voneinander beabstandet sind, verschiebbar gelagert ist, wobei die Lagereils (12) mindestens eine Laufschuhanordnung (54) umfasst, wobei die umlaufenden Laufschuhanordnung (54) einen Laufschuh (61) mit einer Mehrzahl von umlaufenden Rollen (66) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Laufschuh (61) mehrere parallele, geschlossene Bahnen nebeneinander für mehrere Gruppen (67; 68) der umlaufenden Rollen (66) vorgesehen sind, und dass der Laufschuhanordnung (54) mindestens eine Abstreifeinrichtung (69) zugeordnet ist.