baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002457-T5 (DE)
Title: Mehrkanal-pilottonbewegungserkennung
Inventor: LEUSSLER CHRISTOPH GÜNTHER
IPC: G01R33/36
Filed: 2020-05-18
Abstract: Offenbart ist ein medizinisches System (100, 300, 500, 700), umfassend: einen Speicher (128), der maschinenausführbare Anweisungen (130) speichert; einen Prozessor (122), der zum Steuern des medizinischen Systems ausgebildet ist; und ein Pilottonsystem (106). Das Pilottonsystem umfasst ein Hochfrequenzsystem (108), das mehrere Sendekanäle (110) und mehrere Empfangskanälen (112) umfasst. Die mehreren Sendekanäle sind für jedes Senden spezifischer Pilottonsignale (132) über mehrere Sendespulen ausgebildet. Die mehreren Empfangskanäle sind zum Empfangen von Mehrkanal-Pilottondaten (134) über mehrere Empfangsspulen ausgebildet. Die Ausführung der maschinenausführbaren Anweisungen veranlasst den Prozessor zum: Senden (200) von Mehrkanal-Pilottonsignalen durch Steuern zumindest eines Teils der mehreren Sendekanäle, um die spezifischen Pilottonsignale zu senden; Erfassen (202) der Mehrkanal-Pilottondaten (134) durch Steuern zumindest eines Teils der mehreren Empfangskanäle, um die Mehrkanal-Pilottondaten zu empfangen; und Bestimmen (204) eines Bewegungszustands (136) des Subjekts unter Verwendung der Mehrkanal-Pilottondaten.
Patent DE-112020003518-T5 (DE)
Title: Halbleiterlaserbauteil
Inventor: YAMAGUCHI ATSUSHI
IPC: H01S5/042
Filed: 2020-07-02
Abstract: Ein Halbleiterlaserbauteil (1A) beinhaltet: ein Halbleiterlaserelement (10); ein Schaltelement (20), das in Reihe mit dem Halbleiterlaserelement (10) verbunden ist, wobei das Schaltelement (20) eine Gate-Elektrode (23), eine Drain-Elektrode (21) und eine Source-Elektrode (22) aufweist; Kondensatoren (30A, 30B), die parallel an das Halbleiterlaserelement (10) und das Schaltelement (20) angeschlossen sind; erste elektrisch leitfähige Ansteuerteile (61A, 61B), mit denen erste Terminals (31) der Kondensatoren (30A, 30B) verbunden sind; einen zweiten elektrisch leitfähigen Ansteuerteil (62), der getrennt von den ersten elektrisch leitfähigen Ansteuerteilen (61A, 61B) positioniert ist; erste Ansteuerverbindungsglieder (81, 82), die die ersten elektrisch leitfähigen Ansteuerteile (61A, 61B) und die Source-Elektrode (22) verbinden; und ein zweites Ansteuerverbindungsglied (83), das den zweiten elektrisch leitfähigen Ansteuerteil (62) und die Source-Elektrode (22) verbindet.
Patent DE-112020004247-T5 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: IIZUKA KUNIAKI
IPC: F01D17/12
Filed: 2020-08-07
Abstract: Ein Turbolader umfasst einen Betätigungsmechanismus, der einen Betätigungshebel schwenkt, um einen Ventilkörper eines Wastegateventils zu betätigen. Der Betätigungsmechanismus umfasst einen sich hin- und herbewegenden Stab eines elektrischen Aktors, ein Verbindungselement, das an dem Stab durch eine Mutter befestigt ist und sich in einer hin- und herbewegenden Weise zusammen mit dem Stab bewegt, sowie eine Koppelplatte, die an dem Verbindungselement durch einen ersten Gelenkabschnitt angekoppelt ist, der eine Drehmitte hat, die sich in einer hin- und herbewegenden Weise auf einer vorbestimmten gedachten Linie in Übereinstimmung mit der Hin- und Herbewegung des Verbindungselements bewegt, und mit dem Betätigungshebel durch einen zweiten Gelenkabschnitt angekoppelt ist, und wobei ein Abstand von einer Schwenkmitte des Betätigungshebels zu einer Drehmitte des zweiten Gelenkabschnitts kürzer ist als ein Abstand von der Schwenkmitte zu der gedachten Linie.
Patent DE-112021000920-T5 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung
Inventor: SATOU KAZUHIRO
IPC: G07C3/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Eine Diagnosevorrichtung 1 speichert ein Modell, das zum Diagnostizieren des Zustands einer Industriemaschine verwendet wird, in einer Speichereinheit, erlangt Daten im Zusammenhang mit dem Zustand der Industriemaschine und bestimmt auf Basis der erlangten Daten unter Verwendung des Modells, das in der Speichereinheit 210 gespeichert ist, den Zustand der Industriemaschine. Dann passt die Diagnosevorrichtung 1 das in der Speichereinheit gespeicherte Modell als Reaktion auf eine Diagnose auf Basis der erlangten Daten und der Daten im Zusammenhang mit dem bestimmten Zustand der Industriemaschine, dass eine Komponente der Industriemaschine ausgetauscht wurde, an den Zustand der Industriemaschine, deren Komponente ausgetauscht wurde, an.
Patent DE-112021001830-T5 (DE)
Title: Carrier-Tape-Verarbeitungsvorrichtung und Carrier-Tape-Verarbeitungsverfahren
Inventor: ISOBATA YOSHINORI
IPC: H05K13/02
Filed: 2021-01-21
Abstract: Es werden eine Carrier-Tape-Zufuhreinheit, die ein Carrier-Tape mit darauf angeordneten Komponenten bereitstellt, und eine Carrier-Tape-Verarbeitungseinheit bereitgestellt, die das Carrier-Tape aus der Carrier-Tape-Zufuhreinheit herauszieht, das Carrier-Tape in eine Rollenform bringt und das Carrier-Tape in einem Behälter aufbewahrt. Des Weiteren umfasst die Carrier-Tape-Verarbeitungseinheit eine Rollenkörper-Erzeugungseinheit, die ein Wellenelement, das einen Spitzenendabschnitt des Carrier-Tapes hält und einen rollenförmigen Rollenkörper durch Drehen des Wellenelements erzeugt, um das Carrier-Tape um das Wellenelement zu wickeln, und eine Wellenelement-Auszieheinheit, die das Wellenelement aus dem von der Rollenkörper-Erzeugungseinheit erzeugten Rollenkörper herauszieht, umfasst.
Patent DE-112021002133-T5 (DE)
Title: Anzeichen-Detektionsvorrichtung und Anzeichen-Detektionsverfahren
Inventor: NAKAMORI TOMOHITO
IPC: G01M99/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Diese Anzeichen-Detektionsvorrichtung beinhaltet: eine Vielzahl von Sensoren; eine Datenerfassungseinheit zum Erfassen von Zeitreihen-Fluktuationsdaten einer physikalischen Größe aus der Vielzahl von Sensoren; eine Recheneinheit zum Berechnen, aus den Zeitreihen-Fluktuationsdaten, eines die Korrelation zwischen physikalischen Größen an beliebigen zwei Positionen aus einer Vielzahl von Positionen angebenden Parameters; und eine Detektionseinheit zum Detektieren eines Anzeichens einer plötzlichen Änderung bei der Vibration eines Detektionszielobjekts auf Basis des die Korrelation angebenden Parameters. Die Vielzahl von Sensoren sind an einer Vielzahl von Positionen auf dem Detektionszielobjekt angeordnet und sind konfiguriert, physikalische Größen an jeder Position zu messen.
Patent DE-112021002303-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und elektronisches Gerät
Inventor: TAKAGIWA Shuhei
IPC: H01L27/06
Filed: 2021-05-19
Abstract: Ein Halbleiterbauelement beinhaltet zum Beispiel einen oder mehrere erste Sub-Kontakte, die elektrisch mit einem Substrat verbunden sind. Wenigstens einer der ein oder mehreren ersten Sub-Kontakte ist in einem Bereich der Elementanordnung ausgebildet und hat eine niedrigere Impedanz als das Substrat. Vorzugsweise ist wenigstens einer der ein oder mehreren ersten Sub-Kontakte benachbart zu einem Schaltungselement, das im Bereich der Elementanordnung ausgebildet ist. Vorzugsweise ist auf dem Substrat, das von einem ersten Leitfähigkeitstyp ist, eine Epilayer-Schicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps gebildet, und der eine oder die mehreren ersten Sub-Kontakte umfassen eine erste Leitung mit einer niedrigeren Impedanz als das Substrat und einen Halbleiterbereich des ersten Leitfähigkeitstyps, der die Epilayer-Schicht durchdringt, um die erste Leitung und das Substrat elektrisch miteinander zu verbinden.
Patent DE-112021003671-T5 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: CHEN TI
IPC: H01L23/473
Filed: 2021-09-17
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist mit einem leitenden Abschnitt, einer Schaltungskomponente, einem Substrat, das den leitenden Abschnitt und die Schaltungskomponente trägt, und einem Versiegelungselement versehen, wobei das Versiegelungselement einen ersten Strömungsweg bildet und der erste Strömungsweg ein mit einer Leistungsschaltung thermisch verbundenes erstes Gebiet und ein mit der Schaltungskomponente thermisch verbundenes zweites Gebiet aufweist.
Patent DE-69814837-T9 (DE)
Inventor: FANTUCCI MARIO
IPC: C07D277/30
Filed: 1998-01-12
Granted: 2004-09-09
Abstract: A process for the preparation of heteroaryl-zinc halides of the formula (II): Het-Zn-X, wherein Het is an optionally substituted 5 or 6 membered aromatic heterocyclic group with one or two heteroatoms selected among nitrogen, oxygen or sulphur; X is a chlorine, bromine or iodine atom; comprising metallation reaction of heteroarylhalide with metallic zinc optionally activated by washing with acids, is described. Compounds of the formula (II) are intermediates useful in the synthesis for the preparation of compounds endowed with pharmacological activity.
Patent DE-112007001335-T9 (DE)
Title: Dielektrische Keramik, Keramikelektronikelement und Vielschicht-Keramikkondensator
Inventor: SUZUKI SHOICHIRO
IPC: H01G4/30
Filed: 2007-06-04
Granted: 2016-12-22
Abstract: Eine erfindungsgemäße dielektrische Keramik umfasst eine Perowskitverbindung, die durch die allgemeine Formel {Ba1-x-yCaxSny)m(Ti1-zZrz)O3} wiedergegeben wird, als einen Hauptbestandteil, wobei das x, y, z und m 0,02 ≤ x ≤ 0,20, 0,02 ≤ y ≤ 0,20, 0 ≤ z ≤ 0,05 und 0,99 ≤ m ≤ 1,1 erfüllen, und wird durch eine Wärmebehandlung bei einem niedrigen Sauerstoffpartialdruck von 1,0 × 10–10 bis 1,0 × 10–12 MPa verarbeitet. Dementsprechend wird eine dielektrische Keramik vorgesehen, die in einer Atmosphäre mit hoher Temperatur stabil verwendet werden kann, ohne dielektrische Eigenschaften zu verschlechtern, deren Eigenschaften ohne Weiteres angepasst werden können und bei der es nicht zu Elektrodenbruch kommt, auch wenn die Keramikschichten und Leiterbilder miteinander gebrannt werden, sowie ein Keramikelektronikelement, beispielsweise einen Vielschicht-Keramikkondensator, der die vorstehende dielektrische Keramik verwendet.
Patent AT-1566-U1 (AT)
Title: Hydraulikaggregat
IPC: F15B15/18
Filed: 1996-03-05
Abstract: Hydraulikaggregat zur Speisung und Steuerung von Hydraulikantrieben für Ladebordwände, Laderampe od.dgl., mit einem kastenförmigen Gehäuse (1), das über seinen Boden (2) und/oder seine Rückwand (3) stell- bzw. hängemontierbar ist und eine Hydraulikpumpe (11) mit zugeordneter elektrischer und hydraulischer Schaltung (12, 13) enthält, wobei von dem Gehäuse (1) zumindest eine elektrische Anschlußleitung (14) und eine hydraulische Speise/Steuerleitung (15) ausgehen, zumindest eine Seite (7) des Gehäuses ein Bedienungsfeld (18, 19) zur Betätigung der elektrischen/hydraulischen Schaltung (12, 13) aufweist und das Gehäuse (1) mit einem für Wartungs- und Reparaturzwecke zu öffnenden Gehäusedeckel (4, 5) ausgestattet ist, wobei der Deckel die Vorderwand (5) und die Deckwand (4) des Gehäuses (1) bildet und das Bedienungsfeld (18, 19) auf zumindest einer Seitenwand (7) des Gehäuses (1) angeordnet ist.
Patent AT-3160-U1 (AT)
Title: Mascara - bürste
IPC: A45D34/04
Filed: 1998-11-06
Abstract: Bei diesem Gebrauchsmuster handelt es sich um eine elektrische Mascarabürste. Ein Bürstchen (l) mit Stab (k), wie es heute zum Auftragen von Mascara auf Wimpern allgemein in Verwendung ist, ist in einem Deckel, mit dem der Farbvorratsbehälter verschlossen wird, drehbar gelagert. Dieser Deckel dient insbesondere auch zum Festmachen an einem ergonomisch geformten Handgriff, welcher die gesamte Antriebseinheit enthält. Der Motor (b) im Handgriff wird automatisch mit dem Anstecken des Bürstchens eingeschaltet. Am Handgriff außen befinden sich Schalter (g) für die Drehrichtung des Bürstchens und LED-Anzeigen für eben diese Drehrichtung.
Patent AT-1817-U1 (AT)
Title: Verbesserung für eine haltevorrichtung eines schuhs auf einem gleitbrett, wie einem ski oder dergleichen
IPC: A63C9/084
Filed: 1996-12-20
Abstract: Sicherheitsbindung zum Halten auf lösbare Weise eines Schuhs (40) auf einem Ski (50) oder dergleichen, vom Typ mit einem Klemmbacken (3), der schwenkbeweglich auf einem Körper (2) um eine Querachse (4) montiert ist, derart, daß er drehbeweglich zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung und umgekehrt ist, wobei der Klemmbacken (3) in Schließstellung durch ein elastisches System (5) gehalten wird, wobei die Bindung darüber hinaus einen Aussteigehebel (11) aufweist, der schwenkbeweglich um eine Querachse (12) ist, derart, daß er zwischen einer Stellung (P1), gemäß der er sich nach oben erstreckt, entsprechend der Schließstellung des Klemmbackens, und einer Schließstellung (P2), gemäß der er sich nach hinten erstreckt, entsprechend der Schließstellung des Klemmbackens bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie Verriegelungseinrichtungen (131a-200a, 131b-200b) aufweist, um den Hebel (11) in seiner Stellung (P1) zu verriegeln, gemäß der er sich nach oben erstreckt, wobei die Stellung der Schließstellung des Klemmbackens entspricht.
Patent BG-3148-U1 (BG)
Title: Food additive composition
Inventor: VATRACHKI GEORGI
IPC: A61K36/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: The utility model is in the field of food industry and relates to food additives from antiseptics and natural products. It contains flax seed (Linum usitatissimum) from 11 to 17%; sesame seeds (Sesamum indicum) from 2 to 5%; cinnamon (cinnamomun) from 8 to 12%; turmeric (Curcuma longa) from 6 to 11%; ginger (Gingiber officinal) from 5 to 11%; chia (Salvia Hispanica) from 5 to 9%; hemp (cannabis) from 9 to 15%; natural honey from 27 to 39%.
Patent AT-7824-U1 (AT)
Title: Fugendichtung und verfahren zu ihrer herstellung
IPC: E04B1/684
Filed: 2005-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fugendichtung (6) zum Abdichten einer Bauteilfuge, welche in einem inneren Fugenbereich ein Dämm-Material (7) und in wenigstens einem stirnseitigen Fugenrandbereich ein Dichtmaterial umfasst. Das Dämm-Material (7) besteht aus einem einkomponentigen, feuchtigkeitsvernetzten, elastischen Polymerschaum und das Dichtmaterial aus einem dampfdiffusionsdichten, unmittelbar an das Dämm-Material angrenzenden Dichtstoff (11), der einkomponentig, feuchtigkeitsvernetzt und vor dem Aushärten spritzbar ist sowie eine Elastizität aufweist, die im Wesentlichen gleich oder höher ist als diejenige des Dämm-Materials (7). Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung der Fugendichtung (6) beschrieben, wobei zumindest der innere Fugenbereich mit dem Dämm-Material (7) ausgeschäumt wird, wonach der Dichtstoff (11) auf dessen Oberfläche aufgetragen wird.
Patent AT-13767-U1 (AT)
Title: Musikinstrumentenständer
IPC: G10G5/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Musikinstrumentenständer, insbesondere für einSaiteninstrument, mit zwei Seitenwangen und zumindest einer die Seitenwangenmiteinander verbindenden Querstrebe, wobei die jeweilige Seitenwange einen unterenStützbereich und einen sich im Winkel zu diesem erstreckenden hinteren Stützbereich fürdas Musikinstrument aufweist, wobei die Seitenwangen seitlich voneinander beabstandetsind, an der jeweiligen Seitenwange ein oberer Schulterabschnitt ausgebildet ist, der sichvom hinteren Stützbereich nach vorn erstreckt und der Schulterabschnitt einen zurjeweils anderen Seitenwange weisenden seitlichen Stützbereich für das Musikinstrumentaufweist.
Patent AT-5044-U1 (AT)
Title: Quantitativer einschritt immuntest in lyophilisierter form
IPC: G01N33/574
Filed: 2001-05-10
Abstract: Ein Immun-Test-Kit für die qualitative und quantitative Bestimmung einer Probe durch spezifische Bindungspartner wie z.B. Antikörper, Antigene, Rezeptoren und Liganden besteht aus einer Träger- bzw. einer Mikrotiterplatte mit einer Mehrzahl von Vertiefungen, wobei der Träger bzw. die Mikrotiterplatte mit einem primären Bindungspartner vorbeschichtet ist und der Bindungspartner fixiert als Lyophilisat vorliegt. In einem Teil der Vertiefungen der Mikrotiterplatte liegt zusätzlich eine Referenzstandardreihe der zu bestimmenden Probe mit inkrementeller Verdünnung in lyophilisierter Form vor.
Patent AT-6028-U1 (AT)
Title: Absaugvorrichtung für rissefräse
Inventor: KRESNIK HERBERT
IPC: B28D7/02
Filed: 2002-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen des beim Auffräsen von Rissen und Nähten in asphaltierten Flächen anfallenden Fräsmaterials, wobei das Fräsmaterial unmittelbar vor und nach dem Fräser (1) mittels Ansaugtrichter (2) und Saugschläuchen (3, 6) abgesaugt, das grobe Fräsmaterial in einem Saugbehälter (4) mit einem Zyklon (5) und das verbliebene feine Fräsmaterial in einer anschließenden Feinfilteranlage (7) abgeschieden wird.
Patent AT-8907-U1 (AT)
Title: Verteilergetriebe mit zwei voneinander unabhängigen kupplungen zur steuerung der momentenverteilung auf zwei achsen, kupplung für ein solches und verfahren zu deren kalibrierung
Inventor: SCHRANZ JUERGEN DIPL ING
Filed: 2005-07-29
Abstract: Ein Verteilergetriebe enthält eine Eingangswelle (2), eine erste Abtriebswelle (3), eine zweite Abtriebswelle (4) und zwei voneinander unabhängig steuerbare Kupplungen (7, 8) zum Zumessen eines Antriebsmomentes zu einer ersten und einer zweiten Achse. Um eine darstellbare Konstruktion zu erreichen und allen Anforderungen hinsichtlich Betriebssicherheit zu genügen, besteht die erste Reibungskupplung (7) aus einem mit der Eingangswelle (2) drehfest verbundenen Innenteil (12) und einem mit der ersten Abtriebswelle (3) drehfest verbundenen Aussenteil (11) und besteht die zweite Reibungskupplung (8) aus einem mit der Eingangswelle (2) drehfest verbunden Aussenteil (21), einem mit der zweiten Abtriebswelle (4) drehfest verbundenen Innenteil (22). Die erste Reibungskupplung (7) ist mit einer formschlüssigen Kupplung (31) versehen.
Patent AT-9234-U1 (AT)
Title: Montageelement
Filed: 2006-07-05
Abstract: Montageelement für eine Befestigungslöcher (21) aufweisende Fassadenplatte (20), wobei das Montageelement (1, 2) durch eine Ausgleichbuchse (3) gebildet ist, welche Ausgleichsbuchse (3) einen Einsteckabschnitt (11) umfaßt, dessen Außendurchmesser (D1) im wesentlichen gleich dem Durchmesser der Befestigungslöcher (21) ist, wobei die Ausgleichsbuchse (3) ein Durchgangsloch (17) für die im wesentliche spielfreie Aufnahme eines Befestigungselements (25, 35) aufweist, und die Ausgleichsbuchse (3) aus einem elastischen Material gebildet ist, das die Relativbewegungen zwischen der Fassadenplatte (20) und dem Befestigungselement (25, 35) durch Verformung aufnimmt.
Patent AT-6009-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur steuerung eines mauszeigers auf einem bildschirm
Inventor: MEJATSCH FRIEDRICH ING
IPC: G06F3/0362
Filed: 2002-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung eines Mauszeigers auf einem Bildschirm. Die genannte Vorrichtung hat die Größe und Form einer Fernseherfernbedienung. Mittels Gyrostaten wird die Neigung und die Schwenkung der Vorrichtung gemessen, entsprechend dieser Neigung und Schwenkung der Vorrichtung wird der Mauszeiger am Bildschirm bewegt. Wichtig ist noch eine Deaktivierungstaste, sodass die Vorrichtung bewegt werden kann, ohne daß sich der Mauszeiger bewegt. Die Betätigung der Deaktivierungstaste würde dem Aufheben, also dem von der Unterlagen heben, einer konventionellen Maus entsprechen. Fig. 1 zeigt in perspektivischer Ansicht eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung welche eine linke und rechte Maustaste (1), eine Deaktivierungstaste (2), weitere Tasten (3), ein Handrad (4), eine Hochachse (5), eine Querachse (6), eine Längsachse (7) und einen Griff (8) aufweist.
Patent DE-8716270-U1 (DE)
IPC: G01N21/86
Filed: 1987-12-09
Abstract: A device for optically evaluating test strips includes a housing carrying the measuring optics and a test strip holder insertable into and removable from the housing by sliding into and out of a receiving compartment of the housing, with the test strip holder containing all of the surfaces with which the significant portions of test strips come into contact, thereby permitting those surfaces to be easily cleaned upon removal of the test strip holder from the housing. The device also assures proper positioning of an easily inserted test strip, allows for heating of the test field to a fixed temperature, and allows for both empty and dark field calibration of the optical system.
Patent DE-8904104-U1 (DE)
IPC: G08B29/00
Filed: 1989-04-04
Abstract: The disturbance (2) is optionally signalled by acoustical (7) and/or optical (6) and/or silent signal transmitters (8) with the aid of the pulse transmitter (12). The reception of incoming alarm signals signalled via signal transmitters is acknowledged by the circuit arrangement exhibiting an acknowledgement contact (16) in series with at least one signal transmitter (6, 7, 8). The signal is acknowledged by opening the contact (16). The circuit arrangement can be integrated into a surface-mounted, flush-mounted or series-installation housing of an installation device. <IMAGE>
Patent DE-9015579-U1 (DE)
IPC: E21B10/08
Filed: 1990-11-14
Abstract: The invention relates to eccentric-activated roller and milling drilling tools with separate drive for the high-speed eccentric and a slow-running sleeve with adjustable counterweights in the interior of the sleeve for the dynamic balancing of a radially striking sleeve with roller or milling drilling tools. 
<IMAGE>
Patent DE-9206965-U1 (DE)
IPC: B60R11/02
Filed: 1992-05-22
Abstract: The invention relates to a car radio with a fastening device (1) which includes a guide (12) for a flat key (2) and a catch spring (5) which is fastened on the casing perpendicularly to the said key (2), the catch spring (5) and the guide (12) being integrally moulded with a sheet part (3, 4) which is bent to form a right angle and the limb (4), which supports the guide (12), of the sheet part (3, 4) having behind the guide a bevelled edge (18) which is layered in such a way that the limb (4), which is arranged in an assigned recess in the casing, rests on the latter. <IMAGE>
Patent DE-9211520-U1 (DE)
IPC: E01B11/42
Filed: 1992-09-01
Abstract: PCT No. PCT/EP93/01117 Sec. 371 Date Nov. 8, 1994 Sec. 102(e) Date Nov. 8, 1994 PCT Filed May 7, 1993 PCT Pub. No. WO93/23624 PCT Pub. Date Nov. 25, 1993An expansion joint for part of a railway track arranged on a foundation has a stock rail with a stock rail head and a tongue movable with respect to and along said stock rail head, upon which at least one fastening device acts for pressing it on the stock rail. This expansion joint enables the rail foot to be longitudinally moved with little friction and excludes tipping of the stock rail or tongue. For that purpose, the tongue is not bolted but pressed only against the stock rail by the fastening device, and the force thus transmitted is decomposed into components that act on the one hand in the direction of the foundation and on the other hand in the direction of the stock rail head.
Patent DE-9290166-U1 (DE)
IPC: A61B17/00
Filed: 1992-12-02
Abstract: An atherectomy catheter device includes an improved guidewire system including a guidewire port member secured to the distal tip portion of the outer tubular member of an atherectomy catheter of the coaxial type having large and small concentrically disposed elongated flexible tubular members with a rotating cutter member fixed to the distal end of the inner tubular member. The guidewire is spaced from the cutter head yet controls the cutter disposition relative to the vessel lumen of interest. The inner and outer tubular members are constructed to simultaneously provide flushing liquid and aspirate the cutting site. A method of using the improved catheter is also disclosed.