baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3114264-C2 (DE)
Title: Rostschutzeinrichtung für die Innenfläche von Rohren unter Verwendung eines Trocknungsmittels
IPC: F16L58/00
Filed: 1981-04-09
Granted: 1984-03-22
Abstract: Um die Innenfläche insbesondere von mit Gewinde versehenen Rohren gegen Rostbildung zu schützen, ist ein in die Rohre einbringbarer Träger, beispielsweise in Form eines Streifens, vorgesehen, an dem mehrere Behältnisse, beispielsweise in Form von Kissen, beabstandet hintereinander angeordnet sind (Fig. 1). Die Behältnisse sind mit Trockenpulver gefüllt und bestehen aus feuchtigkeitsdurchlässigem Material. Der Träger wird vorzugsweise an den beiden Rohr enden befestigt. einer vorgegebenen Anzahl von monostabilen Kippgliedern (MK1, MK2, MK3) besteht
Patent DE-3139334-C2 (DE)
Title: Plattenspieler
IPC: G11B17/032
Filed: 1981-10-02
Granted: 1985-10-03
Abstract: Der Plattenspieler (10) weist eine Haltevorrichtung (35) für den Plattenhalterahmen (17) der jeweils abzuspielenden Platte (15) auf, welche mit dem Plattenhalterahmen (17) in einem Plattengehäuse (16) in das Gehäuse (12) des Plattenspielers (10) eingeführt wird. Die Haltevorrichtung (35) ist mit einem Radpaar (40), bestehend aus einem nur in einer Richtung (Y) drehbaren Klinkenrad (44) mit acht Zähnen und aus einem einstückig damit ausgebildeten Nockenrad (45) mit vier Zähnen versehen. Weiterhin ist ein Drehhebel (51) vorgesehen, welcher durch das in das Gehäuse (12) eingeführte Plattengehäuse (16) verschwenkbar ist, um das Klinkenrad (44) um einen Zahn in der Richtung (Y) zu drehen. Schließlich sind zwei Greifer (711 und 712) vorhanden, welche um eine gemeinsame Achse (74) im Gehäuse (12) verschwenkbar sind, Greifsegmente (73) aufweisen und über einen Stift (76) mit dem Nockenrad (45) zusammenwirken, um den in das Gehäuse (12) vollständig eingeführten Plattenhalterahmen (17) mit den Greifsegmenten (73) festzuhalten, wenn der Stift (76) zwischen zwei Zähnen des Nockenrades (45) liegt, und den im Gehäuse (12) befindlichen Plattenhalterahmen (17) freizugeben, wenn der Stift (76) auf der Spitze eines Zahnes des Nockenrades (45) liegt.
Patent DE-3142646-C2 (DE)
Title: Brennelementbehälter zum Transportieren und/oder Lagern von Kernreaktorbrennelementen
IPC: G21F5/12
Filed: 1981-10-28
Granted: 1985-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennelementbehälter aus Gußeisen mit Kugelgraphit zum Transportieren und/oder Lagern von bestrahlten Kernreaktorbrennelementen, dessen stirnseitige Aufnahmeöffnung durch einen Verschlußdeckel gasdicht verschlossen ist. Um einen derartigen Brennelementbehälter nach dem Belagen mit einem Deckel verschweißen zu können, ohne daß eine nachfolgende Wärmebehandlung notwendig ist, ist in dem die Aufnahmeöffnung bildenden Ende des Brennelementbehälters ein beim Gießen des Brennelementbehälters mit diesem über einen Verbindungsabschnitt verschmolzenen Abschlußring aus kalt schweißbarem Werkstoff angeordnet. Nach dem Beladen des Brennelementbehälters kann der Abschlußring mit einem im Gefügeaufbau ähnlichen Deckel kalt verschweißt werden. Dadurch entfällt eine sonst notwendige, anschließende Wärmebehandlung des Behälterkörpers.
Patent DE-3143895-C2 (DE)
IPC: B27N1/02
Filed: 1981-11-05
Granted: 1985-01-17
Abstract: For achieving optimum application of bonding agent to particulate material, in particular chips, without elaborate plant and machinery, it is proposed to carry out the application of bonding agent using a pneumatic conveyor device for material which is in any case present, by arranging at least one spray nozzle for bonding agent in at least one section of the pipes of the material transport device and spraying the particles which are transported in the form of a film, using this spray nozzle for bonding agent.
Patent DE-3217598-C2 (DE)
Title: Radialturbine
IPC: F01D11/00
Filed: 1982-05-11
Granted: 1984-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radialturbine mit einem radial einwärts durchströmten, fliegend gelagerten Laufrad. In der Vergangenheit ergaben sich vor allem auf Grund der großen Masse des Laufrades beträchtliche Schwierigkeiten, welche aufwendige Konstruktionen bedingten. Nur in Sonderfällen kamen Turbinen mit zweiseitig gelagerten Laufrädern zum Einsatz. Mit einseitig gelagerten Laufrädern konnten die aus thermodynamischen Gründen zur Erreichung des Wirkungsgradmaximums erforderlichen Drehzahlen nicht gefahren werden. Erfindungsgemäß wird daher vorgeschlagen, daß das Laufrad mit den Schaufeln aus einem einzigen Stück besteht, wodurch die rotierende Masse des Laufrades nicht unerheblich verringert wird.
Patent DE-3243014-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Demodulation von SECAM-Farbdifferenzsignalen
IPC: H04N11/18
Filed: 1982-11-20
Granted: 1985-01-24
Abstract: Schaltungsanordnung zur Demodulation von SECAM-Farbdifferenzsignalen mit Hilfe von zwei PLL-Schleifen, wobei die zweite PLL-Schleife mit einer zielenfrequenten Referenzfrequenz arbeitet und der die Oszillatorfrequenz herunterteilende Teiler mit jedem zweiten Zeilenimpuls zurückgesetzt wird.
Patent DE-3319312-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Entleeren von Hohlräumen bei Werkstücken
IPC: B22D29/00
Filed: 1983-05-27
Granted: 1984-08-02
Abstract: Ein zu entleerendes Werkstück (5) wird auf einer Haltevorrichtung (4) aufliegend zwischen die Backen (10) einer Vibrationseinrichtung (2) gespannt. Eine Zuleitung (19) ist in eine Öffnung (20) des Werkstück-Hohlraumes (8) gerichtet. Durch eine Injektordüse (17) wird ein Gemisch aus einem körnigen Stoff - vorzugsweise Kernsand - und einem gasförmigen Medium - vorzugsweise Druckluft - gebildet und mittels der Zuleitung (19) in den Hohlraum (8) geblasen. Bei gleichzeitiger Vibration des Werkstückes wird dadurch das Werkstück innen vom Sandkern befreit und gereinigt.
Patent DE-3322873-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit lichttriggerbaren Thyristoren
IPC: H02M1/092
Filed: 1983-06-24
Granted: 1985-01-10
Abstract: In der Schaltungsanordnung (Fig. 7) lichttriggerbarer Thyristoren (13) werden sämtliche Thyristoren durch eine Detektorschaltung (15) darauf überwacht, ob sie Vorwärtsspannung führen oder nicht. Falls die Anzahl Vorwärtsspannung führender Transistoren in einem Thyristorzweig (U) nicht kleiner als Eins und nicht größer als ein vorgegebener Wert (K) ist, veranlaßt eine Thyristorzahlmeldeschaltung (17) in Abhängigkeit von dem Signal der Detektorschaltung (15), daß sämtliche licht triggerbaren Thyristoren (13) des Zweigs (U) gleichzeitig durchgeschaltet werden, damit den Thyristoren zugeordnete Überspannungsunterdrückungselemente (14) bei einem partiellen Kommutierungsausfall vor den Folgen eines in dem Zweig aufgetretenen Überspannungszustandes zu schützen.
Patent DE-3331765-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Wärmetauschern, insbesondere für Haushalt-Gefriergeräte
IPC: F25D25/02
Filed: 1983-09-02
Granted: 1986-10-23
Abstract: Wärmetauscher, insbesondere Verdampfer für Haushalts-Gefriergeräte, aus einem durch Biegen der Verbindungsstränge einzelner Abschnitte als zusammenhängende ebene Rohrschlange mit zwischen wenigstens annähernd parallelen seitlichen Begrenzungslinien hin- und herverlaufenden Windungen geformten räumlichen Gebilde, bei dem die einzelnen Abschnitte deckungsgleich parallel zueinander liegen und bei dem die Verbindungsstränge durch Strecken von anfangs über die seitliche Begrenzung hinausragenden und nahe dieser Begrenzung rechtwinklig aus der Ebene der Rohrschlange herausgebogenen Rohrbogen gebildet sind.
Patent DE-3347192-C2 (DE)
IPC: G06V30/142
Filed: 1983-12-27
Granted: 1988-02-18
Abstract: A character recognition device has an input section having a plurality of touch electrodes. When the human body contacts at least two of the touch electrodes of the plurality of touch electrodes, the contacting capacity components of the touch electrodes are detected by a capacity component detection section. The contacting central point coordinates of the touch electrodes are calculated by calculation sections from the contacting capacity components of the touch electrode thus detected. The character hand-written on the plurality of touch electrodes is recognized as a character by character recognition sections, from the contacting central point coordinates calculated by the calculating sections.
Patent DE-3401318-C2 (DE)
Title: Spielbausatz
IPC: A63H33/08
Filed: 1984-01-17
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die Neuerung offenbart ein Spielgerät, das eine Mehrzahl von zylinderförmigen Teilen und von Kupplungsteilen umfaßt. Jedes zylinderförmige Teil hat einen als Faltenbalg ausgebildeten walzenförmigen Umfangsabschnitt mit einem Einsteckpaßstück am einen sowie einem Aufnahmepaßstück am anderen Ende. Jede Falte am Faltenbalg ist aus zwei, in einem Grat zusammenlaufenden Schenkeln gebildet, und zwar einem langen und einem kürzeren Schenkel. Am Aufnahme- sowie am Einsteckpaßstück sind eine Ringkehle bzw. eine Ringwulst ausgebildet, die ein Ineinanderfügen zweier zylinderförmiger Teile ermöglichen. Zwischen dem Einsteckpaßstück sowie dem Faltenbalg ist ein Paßteil ausgestaltet, und das Aufnahmepaßstück ist an seinem Außenumfang als gleiches Paßteil ausgestaltet. Jedes Paßteil weist zwei in axialer Richtung beabstandete Ringwulste auf. Das Paßteil ist in eine Verbindungsöffnung eines Kupplungsteils einsetzbar, wobei ein an deren Innenumfang umlaufender Vorsprung in die zwischen den beiden Ringwulsten am Paßteil vorhandene Vertiefung greift. Durch die besondere Ausgestaltung der Schenkel der den Faltenbalg bildenden Faltungen kann dieser auseinandergezogen, zusammengeschoben und gebogen werden, wobei die dabei vermittelte Gestalt erhalten bleibt und erst durch erneute Krafteinwirkung wieder verändert werden kann.
Patent DE-3405809-C2 (DE)
Title: Ausgangsstufe
IPC: H03F3/30
Filed: 1984-02-17
Granted: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausgangsstufe mit symmetrischer Spannungsversorgung zur Ansteuerung einer einseitig an Masse liegenden Last. Die Ausgangsstufe weist eine Eingangsklemme zum Anlegen einer Eingangsspannung auf, und sie gibt eine Ausgangsspannung an eine Ausgangsklemme ab. Ein erster Schaltungszweig der Ausgangsstufe enthält ein erstes Schaltelement, das den durch die Last fließenden Ausgangsstrom leitet, wenn eine Eingangsspannung der einen Polarität vorliegt. Ein zweiter Schaltungszweig enthält ein zweites Schaltungselement, das den durch die Last fließenden Ausgangsstrom leitet, wenn eine Eingangsspannung der anderen Polarität vorliegt. Eine Kopplungsschaltung leitet aus der Eingangsspannung ein Steuersignal für den zweiten Schaltungszweig ab. Die Ausgangsstufe zeichnet sich durch einen hohen Ausgangsspannungshub und einen niedrigen Ruhestrom aus.
Patent DE-3415713-C2 (DE)
Title: Siebdruckmaschine mit einem beweglichen Drucktisch
IPC: B25B11/00
Filed: 1984-04-27
Granted: 1986-12-04
Abstract: Siebdruckmaschine mit einem beweglichen Drucktisch und einer Ansaugkammer für das Druckgut, die über elastische Schläuche an eine Unterdruckquelle angeschlossen ist. Diese Ansaugkammer besteht aus einem im Bereich des Randes des Drucktisches umlaufenden Ansaugbereich, der nach außen und zum Druckgut hin abgedichtet ist. Durch diese Ausgestaltung wird die vom Unterdruck beaufschlagte Fläche kleiner, die zur Verfügung stehende Absaugkapazität führt zu einem schnelleren und intensiveren Aufbau eines Unterdruckes in diesem Randbereich. Das reicht aus, um auch steife oder stark gewölbte Kartonagen fest und sicher auf dem Drucktisch festzusaugen.
Patent DE-3433944-C2 (DE)
Title: Endoskopisches Gerät
IPC: A61B1/04
Filed: 1984-09-15
Granted: 1985-12-05
Abstract: Ein endoskopisches Gerät mit einem in eine Körperhöhle einführbaren Endoskop, einer auf das Endoskop montierten Endoskopkamera (13, 14) und einer mit dem Endoskop verbundenen Lichtquelleneinheit (15) erlaubt eine Arbeitsweise mit der Übertragung von begleitenden Daten, wenn wenigstens zwei Datenkommunikationseinrichtungen (16, 17; 19, 20) in wenigstens zwei der Teilsysteme Endoskop, Endoskopkamera (13, 14) und Lichtquelleneinheit (15) vorgesehen sind, die als Mutterstation und als Tochterstation arbeiten, wenn eine Datenfehler-Detektionseinrichtung (27) Datenfehler in der Datenübertragung der Datenkommunikationseinrichtungen detektiert und wenn eine Fehlerverarbeitungseinrichtung bei der Erkennung eines Datenfehlers durch die Datenfehler-Detektionseinrichtung (27) eine Fehlerverarbeitung durchführt. Dabei weist die Fehlerverarbeitung vorzugsweise einen Zähler auf, der die Anzahl der von der Detektionseinrichtung erkannten Fehler zählt und eine Fehlerverarbeitungsschaltung steuert, die die Fehlerverarbeitung sofort durchführt, wenn die Anzahl der Fehler unter einem vorbestimmten Wert liegt und die Fehlerverarbeitung in vorbestimmten Intervallen ausführt, wenn die Anzahl der Fehler den vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-3542979-C2 (DE)
Inventor: HERRMANN JOHANN
IPC: H02B11/04
Filed: 1985-12-05
Granted: 1995-12-21
Abstract: A partitioned switching panel of the type including a power switch provided with first switch contacts and mounted on a carriage which is movable toward and away from cooperating stationary second switch contacts disposed behind a partition of the switching panel and accessible via openings in the partition, displaceable shutters mounted on the partition for closing the openings, and an opening mechanism for the shutters which is actuated by the carriage drive for opening the shutters before the incoming movement of the carriage from the circuit breaking position to the operating position begins. The carriage drive is provided with an output lever which is rotatably mounted on the carriage and which is provided with a cam follower which, upon eneragization of the carriage drive to move the carriage to the operating position, traverses a path section in a substantially linear camming track which is fixed in the switching panel, with this path section being ineffective to cause forward movement of the carriage. During such movement, the cam follower simultaneously effects opening of the shutters by engaging a camming lever rotatably mounted on the switching panel. Thereafter, the cam follower traverses the linear camming track twice in opposite directions to effect the forward movement of the carriage into the operating position of the switch.
Patent DE-3744898-C2 (DE)
Title: Mfg. synchromesh ring with friction face
IPC: F16D23/02
Filed: 1987-02-21
Granted: 1990-11-29
Abstract: The synchromesh ring with conical or cylindrical friction surface is mfd. by prefabricating a friction layer from sintered material and joined to a support ring.First, a moulded self-supporting (7), resistant to pressure, is formed from compressed sintering powder (1) by initial sintering or bonding. The presintered ring is then pressed into the support ring and sintered to form the friction layer
Patent DE-3811025-C2 (DE)
IPC: D21C5/02
Filed: 1988-03-31
Granted: 1991-11-14
Abstract: A flotation process for the de-inking of printed waste-paper by treating the paper pulp in the pulper at alkaline pH-values by means of alkali silicate, oxidative bleaches and separating the loosened printing-ink particles from the fibrous material suspension by flotation, in which protein fatty acid condensates are added finely distributed, possibly together with dispersing agents, in a solution or dispersion which is fluid at normal temperature.
Patent DE-3904340-C2 (DE)
IPC: A61C13/265
Filed: 1989-02-14
Granted: 1990-11-15
Abstract: A plug-in connection for releasably mounting a prosthesis or the like on the fixing head of a dowel crown post (10) or the like, having a plug part which is provided on the fixing head and has a circumferential constriction (12) in a plane lying substantially perpendicular to the longitudinal axis of symmetry of the fixing head, a base part (17) which carries the prosthesis, and a resilient clamping ring (20) engaging behind the constriction of the plug part and producing a positive connection between the latter and the base part, the base part being resiliently mounted in relation to the plug part in respect of impact stresses occurring substantially in the direction of the longitudinal axis of symmetry of the fixing head. The plug part has a cylindrical under-part (12) adjoining the dowel crown post and a mushroom-shaped upper part (14) adjacent thereto whose external diameter is largest close to the end of the under-part which is remote from the dowel crown post, where it exceeds the external diameter of the under-part and its generated surface extends substantially conically from the region of maximum diameter to a flattened point (16) of the upper part; the base part has in the region of the constriction an annular recess (18) which partially receives the resilient clamping ring (20); and a mounting ring (22) of resilient plastic and/or rubber material is arranged between the conical generated surface of the upper part and the base part.
Patent DE-3918454-C2 (DE)
IPC: H04N9/802
Filed: 1989-06-06
Granted: 1990-07-05
Abstract: A digital video tape recorder has interpolation and crossfading circuits and records audio and video signals in independent frames, the audio frames being offset with respect to the video frames. For a four-channel audio signal, the even and odd samples are recorded near different edges of the tape, enabling burst errors near one edge to be recovered efficiently by interpolating the audio signal from the other edge. When audio dubbing is performed, the first and last dubbed frames contain the even samples of the new signal and the odd samples of the old signal, or vice versa, and audio-dubbing flags are recorded in the these frames. When these frames are played back, the old and new signals are regenerated by interpolation and crossfaded to create a smooth transition between them. The same apparatus can also be used to record a two-channel signal, by recording each sample twice.
Patent DE-3929568-C2 (DE)
IPC: B65G60/00
Filed: 1989-09-06
Granted: 1992-01-23
Abstract: A stacking station for receiving empty containers stacked in superposed relationship and a stacking station for receiving full containers which are also stacked in superposed relationship are disposed side-by-side while arranged at a right angle relative thereto and adjacent the empty container stacking station is a station for filling the containers. When viewed from above the apparatus forms an angle with the empty container stacking station as the angle corner. In normal use that permits the apparatus to be used in a space-saving fashion in such a way that the two stacking stations can be set up at the end of a production machine from which articles are to be taken while the filling station extends on the discharge side of a machine of that kind for component ejection.
Patent DE-3941202-C2 (DE)
IPC: C23C14/32
Filed: 1989-12-14
Granted: 1991-08-14
Abstract: The invention relates to a process and an apparatus for the production of, in particular, diamond layers using a carbon-containing agent by means of a direct current arc which is ignited in vacuo between two electrodes and to which hydrogen is fed. 
<??>To improve the cost-efficiency of such a process or of such an apparatus, it is proposed to pass the hydrogen directly through at least one of the two electrodes (7 or 8) and, in the case of an adjustable electrode spacing, to supply the arc from the anode (7) which acts as a carbon source.
Patent DE-4012497-C2 (DE)
IPC: B41F21/10
Filed: 1990-04-19
Granted: 1993-02-11
Abstract: The invention relates to a suction control in sheet transfer drums for multicolour rotary sheet printing machines, for turning the sheet according to the principle of rear edge turning in the transfer from one printing unit to another for the purpose of printing the rear side of the sheet. The suction units of the suction system are connected rigidly to a hollow suction unit swinging shaft, which is driven by a cam drive, and said shaft is rigidly connected to control levers. The control levers have two guide rollers which roll on an external control cam which is provided on guide rails. Articulated with one end on the control levers are two pressure springs which are directed from the bottom towards the axis of the hollow suction unit swinging shaft, arranged approximately at right angles to one another and are supported with their other end in the drum body of the sheet transfer drum. 
<IMAGE>
Patent DE-4040890-C2 (DE)
Inventor: GROTHAUS FRANZ-JOSEF DR
IPC: B07B11/06
Filed: 1990-12-20
Granted: 1995-03-23
Abstract: The wind sifter housing has feed inlet and prod. outlet, fixed rim blades and an inside power driven rotor in a cylindrical bladed section, with the sifting air fed to the blades through a tangential housing entry. The rotor is fitted with at least two concentric rings of blades (14,15;16,17) together with guide blades (14',15';16',17'), all with separate submounted end prod. outlets for discharge through a separate outlet (8). The rotor blade rings are pref. rigidly interconnected, or can rotate independently at dissimilar speeds.
Patent DE-4218186-C2 (DE)
Inventor: BERMANN ALEXANDER
IPC: A63B69/18
Filed: 1992-06-03
Granted: 1996-01-04
Abstract: A training apparatus, particularly for skiers, having at least two mutually assigned, flat discs (8) which are driven in opposite directions and between which the skier can pass in order to simulate wedeln or parallel turning. The discs may be inclined relative to the horizontal and be adjusted in height in order to simulate unevennesses of the skiing piste. A plurality of pairs of discs can be arranged in one plane, and the plane may be inclined, such that it can be adjusted, with respect to the horizontal. The invention provides apparatuses for avoiding the risks of a fall (fence, rope suspension for the skier who is training). <IMAGE>
Patent DE-4424315-C2 (DE)
Inventor: FENGLER GEORG
IPC: B60K17/10
Filed: 1994-07-09
Granted: 2000-10-26
Abstract: The housing of the pump (3) and/or the motor (6) is washed by at least a part oil flow from a further pump (9,12), which is part of the hydraulic circuit of the appliance. After the oil flow has passed through the housing, its temperature is reduced before it returns to the oil tank (18). For the pump housing, the part oil flow comes from the feed and operating pressure pump (9). For the motor housing, the oil flow comes from a pump (12), which forms part of another hydraulic circuit. The volume flows from the housings (7,8) are combined and passed over an oil cooler (28) before reaching the tank.
Patent DE-4438527-C2 (DE)
Inventor: KOCH REINHARD
IPC: B32B7/022
Filed: 1994-10-31
Granted: 2002-05-23
Abstract: PCT No. PCT/EP95/04205 Sec. 371 Date Jul. 18, 1997 Sec. 102(e) Date Jul. 18, 1997 PCT Filed Oct. 26, 1995 PCT Pub. No. WO96/13445 PCT Pub. Date May 9, 1996A childproof package for active substance patches is formed as primary package and comprises at least one mechanically tough, in particular tear-resistant layer.
Patent NL-1000432-C2 (NL)
Inventor: WELVAARTS PETRUS WILHELMUS MAR
IPC: G01G21/18
Filed: 1995-05-24
Granted: 1996-11-26
Abstract: The invention relates to a weighing device for weighing loads. The weighing device comprises at least one pressure force indicator, which is connected to a frame, and an auxiliary frame, on which the load to be weighed is placed. A pressure force-transmitting means is provided between the pressure force indicator and the auxiliary frame, which pressure force-transmitting means is confined between two supporting surfaces. One supporting surface is connected to the pressure force indicator and the other is connected to the auxiliary frame. The parts of the weighing device supporting the supporting surfaces are interconnected by a connecting piece consisting of a resilient material. <IMAGE>