baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013015529-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und einem daran angeordneten, neigungsverstellbaren Lehnenkopfteil
Inventor: HÜBNER HELMUT
IPC: B60N2/64
Filed: 2013-09-18
Granted: 2020-12-24
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (1) und einem daran angeordneten, neigungsverstellbaren Lehnenkopfteil (2), welches gegenüber der Rückenlehne (1) wenigstens in oder entgegen Fahrtrichtung (X) durch einen dazu am Kraftfahrzeugsitz vorgesehenen Neigungsverstellmechanismus stufenlos verstellbar und in jeder Verstellposition fixierbar ausgebildet ist, wobei der Neigungsverstellmechanismus wenigstens ein in einer Querrichtung (Y) quer zur Fahrtrichtung (X) verschiebliches Führungselement (4, 4a, 4b) sowie wenigstens ein dadurch geführtes Element (5, 5a, 5b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (4) wenigstens einen mit dem geführten Element (5) zusammenwirkenden Führungsabschnitt (4a, 4b) mit einer schräg zur Fahrtrichtung verlaufenden Führung aufweist, wobei das Führungselement (4) an der Rückenlehne (1) verschieblich gelagert und das dadurch geführte Element (5) an dem Lehnenkopfteil (2) angebracht ist und das geführte Element (5) an dem Lehnenkopfteil (2) um eine parallel zur Querrichtung (Y) verlaufende Achse (A) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102013110130-B4 (DE)
Title: Werkzeug, Verfahren und Maschine zum Erzeugen eines Verzahnungsprofils an einem Werkstück durch Wälzschälen
Inventor: SCHIEKE JÖRG
IPC: B23F21/12
Filed: 2013-09-13
Granted: 2015-10-01
Abstract: Werkzeug zum Erzeugen eines Verzahnungsprofils (VP) an einem Werkstück (2) durch Wälzschälen, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) als Kronenrad ausgebildet ist, an dessen Stirnseite eine Verzahnung (SP) mit einem Schneidenprofil (5) vorgesehen ist, das im Gebrauch das Verzahnungsprofil (VP) an dem Werkstück (2) abbildet.
Patent DE-102013112572-B4 (DE)
Title: Zwillingsgreifer
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: B23Q7/04
Filed: 2013-11-14
Granted: 2015-10-29
Abstract: Zwillingsgreifer zum gleichzeitigen Greifen zweier Rundprofilabschnitte (2, 3) mit einer ersten Aufnahme (6) mit einer ersten Auflage (6a) und einer weiteren ersten Auflage (6b) und mit einer zweiten Aufnahme (7) mit einer zweiten Auflage (7a) und einer weiteren zweiten Auflage (7b), wobei die erste und zweite Auflage (6a, 7a) positionsfest miteinander verbunden sind und die erste und zweite weitere Auflage (6b, 7b) federelastisch miteinander verbunden sind und die beiden Auflagen (6a, 7a) gegen die beiden weiteren Auflagen (6b, 7b) in einer Verfahrrichtung (V) hin und her verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden weiteren Auflagen (6b, 7b) aus einer einteiligen Backe (5) geformt sind und ein die federelastische Kraft ausbildender schmaler Federabschnitt (5b) zwischen zwei die weiteren Auflagen (6b, 7b) aufweisenden Backenabschnitten (5a, 5c) ausgebildet ist.
Patent DE-102013114803-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung und Aufarbeitung von Teer aus Gaskondensat
Inventor: JUDAS FREDERIC
IPC: C10K1/04
Filed: 2013-12-23
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von staubfreiem und getrocknetem Teer und eines teerfreien, getrockneten Filterkuchenprodukts aus staubbeladenem, aus einem durch Festbettdruckvergasung von Kohle oder Koks erzeugtem Rohsynthesegas mittels einer Gaskühl- und Waschvorrichtung abgetrenntem Gaskondensat umfassend folgende, nacheinander durchgeführte Verfahrensschritte: a) Kühlung des Gaskondensats auf eine Temperatur im Bereich 60 bis 100°C und Entspannung auf atmosphärischen Druck, b) Abtrennung einer staubbeladenen Teerphase aus dem Gaskondensat durch Sedimentation, c) Zerkleinerung der Staubpartikel in der Teerphase, d) Abtrennung der Staubpartikel aus der Teerphase durch Filtration in einer Filtervorrichtung, die mindestens eine, bevorzugt mehrere parallel geschaltete Filtereinheiten umfasst, e) Ausleiten der Teerphase aus der Filtervorrichtung und Einleiten der Teerphase in eine Strippanlage, die mindestens einen, bevorzugt mehrere parallel geschaltete Strippbehälter umfasst, f) Abtrennen der Feuchte aus der Teerphase durch Strippen mit trockenem Inertgas, g) Ausleiten der staubfreie und getrockneten Teerphase aus dem jeweiligen Strippbehälter zur weiteren Behandlung, h) Abkopplung einer Filtereinheit aus Verfahrensschritt d) von den Zu- und Abflüssen der Teerphase, dann Beaufschlagen des in der Filtereinheit verbliebenen Filterkuchens mit teerfreiem Gaskondensat in gleicher Flussrichtung zur Teerphase zum Freispülen des Filters von Teer, dann Beaufschlagen des in der Filtereinheit verbliebenen Filterkuchens mit trockenem Inertgas in gleicher Flussrichtung zur Teerphase zum Freispülen von Feuchte, wobei ein teerfreies, getrocknetes Filterkuchenprodukt erhalten wird.
Patent DE-102013212576-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Dachmodul eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WALTER HERBERT
IPC: B60J7/057
Filed: 2013-06-28
Granted: 2015-02-19
Abstract: Eine derartige Antriebsvorrichtung, wobei das Dachmodul zwei bewegliche Dachteile umfasst, mit längserstreckten Zug-/Druckmitteln zur Antriebsübertragung auf die Dachteile, die von einem gemeinsamen Antriebsmotor über zwei Abtriebsritzel antreibbar sind, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind die Abtriebsritzel koaxial zueinander ausgerichtet, und den Abtriebsritzeln ist eine Umschaltvorrichtung zugeordnet, die den Antriebsmotor alternativ mit dem einem oder dem anderen Abtriebsritzel in Wirkverbindung setzt. Einsatz für Dachmodule von Personenkraftwagen
Patent DE-102014000622-B4 (DE)
Title: Einrichtung für die pneumatische Schwenkbetätigung einer an der Rückseite eines Kraftfahrzeuges abschwenkbar gelagerten Halterung
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: B60R9/06
Filed: 2014-01-18
Granted: 2018-10-31
Abstract: Einrichtung für die Schwenkbetätigung einer an der Rückseite eines Kraftfahrzeuges abschwenkbar gelagerten Halterung, für deren Schwenkbegrenzung in ihrer vertikalen Normallage eine Arretiereinrichtung und eine Einrasteinrichtung vorgesehen sind und für deren Schwenkbegrenzung beim Abschwenken in ihre Zwischenlage ein Anschlag durch die Arretiereinrichtung gebildet ist, wobei das Ab- und Hochschwenken der Halterung durch eine Brems- und Festhalteeinrichtung etwas erschwert ist, um ein zu heftiges Abschwenken einer durch Transportgüter belasteten Halterung bei einer vorzeitigen Entriegelung der Halterung über ihre Einrasteinrichtung zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass für eine pneumatische Schwenkbetätigung der Halterung zwischen ihrer vertikalen Normallage und ihrer Zwischenlage ein Druckluftzylinder (Z) vorgesehen ist, der über ein Seil (38) mit der Halterung in Wirkverbindung gebracht ist, wobei das an den Enden mit Schlingen versehene Seil (38) rückseitig des Fahrzeuges an einem an der Halterung befestigten, nach außen abstehenden Bolzen (35) eingehängt ist und in Längsrichtung des Fahrzeuges nach vorne durch die Rückwand des Fahrzeuges hindurchgezogen, innen über eine Umlenkrolle (40) in Querrichtung des Fahrzeuges zu einer Umlenkrolle (42) geführt ist, über die das Seil (38) nach unten abgelenkt unterhalb der Umlenkrolle (42) in Querrichtung des Fahrzeuges zum Druckluftzylinder (Z) geführt ist, wo das Seil (38) an einem, am Kolbenstangenende des Zylinders befestigten Bolzen (44) eingehängt ist und mittels einer zwischen dem Lagerdeckel und dem Kolben des Zylinders (Z) wirksam untergebrachten Druckfeder (F) auf Spannung gehalten ist, wobei der Druckluftzylinder (Z) vertikal schwenkbar an einer in Längsrichtung des Fahrzeuges nach vorne abstehenden Achse (45) gelagert ist, die über einen Flansch innenseitig an der Rückwand des Fahrzeuges befestigt ist.
Patent DE-102014014650-B4 (DE)
Title: Vorsatzgerät für eine landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: HEMMESMANN ANDRÉ
IPC: A01D57/16
Filed: 2014-10-08
Granted: 2016-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Vorsatzgerät (2) für eine landwirtschaftliche Erntemaschine mit einem Tragrahmen (18) und daran frontseitig befestigten Schneidorganen (8), einer mit dem Tragrahmen (18) verbundenen Fördervorrichtung (10), die das geschnittene Erntegut quer zur Fahrtrichtung (F) zusammenführt, und einer in einer Rückwand des Vorsatzgeräts (2) befindlichen Übergabeöffnung (16), durch die das geschnittene und zusammengeführte Erntegut an einen nachgeordneten Schrägförderer (4) der Erntemaschine abförderbar ist, wobei der Anstellwinkel (12), mit dem das Vorsatzgerät (2) und/oder die daran befestigen Teile einschließlich der Schneidorgane (8) zum Boden angestellt ist, über eine Verstellvorrichtung um eine sich in horizontaler Richtung quer zur Fahrtrichtung (F) der Erntemaschine erstreckende Drehachse (14) veränderlich einstellbar ist. Um eine Verstellung des Anstellwinkels vorzuschlagen, bei dem die Kollisions- und Abdichtungsprobleme zwischen dem Vorsatzgerät und den Organen der Erntemaschine verringert sind, wird vorgeschlagen, dass die Drehachse (14) entgegen der Fahrtrichtung (F) der Erntemaschine gesehen vor der Übergabeöffnung (16) in einer annähernden Höhe der Querförderung des geschnittenen Ernteguts im Vorsatzgerät (2) angeordnet ist.
Patent DE-102014113287-B4 (DE)
Title: Führungsanordnung einer hubfähigen Sicherheitsscheibe eines  Sonderschutzfahrzeuges
Inventor: HOFFMANN FRANK
IPC: B60J1/12
Filed: 2014-09-15
Granted: 2017-03-02
Abstract: Führungsanordnung einer hubfähigen Sicherheitsscheibe (2) eines Sonderschutzfahrzeuges, wobei die Sicherheitsscheibe (2) aus einem aus Einzelscheiben zusammengesetzten Scheibenpaket (2.2) und einer Außenscheibe (2.1) besteht, mit einer am Rahmen/Türrahmen (1) oder an einer Panzerung befestigten/ausgebildeten Scheibenführung (5), die mit der Sicherheitsscheibe (2) in Wirkverbindung steht, wobei ein Führungselement (5.1) der Scheibenführung (5) in einen nutförmig zurückgesetzten Bereich (nachfolgend Nut (3)) des Scheibenpaketes (2) eingreift dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (5.1) in Form eines Streifens ausgebildet ist, der einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist undumfangsseitig zumindest bereichsweise mit einem Verschleißelement (8) und/oder einem reibwertsenkenden Element versehen ist und die Innenkontur des Verschleißelementes (8) von der Außenkontur des Führungselementes (5.1) beabstandet ist und dass über an der Innenkontur des Verschleißelementes (8) ausgebildete Klemmelemente (9), die mit der Außenkontur des Führungselementes (5.1) in Wirkkontakt sind, eine klemmende Befestigung des Verschleißelementes (8) auf dem Führungselement (5.1) realisierbar ist.
Patent DE-102014116597-B4 (DE)
Title: Presswerkzeug mit gegenläufigen Axialhub
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: F16L13/14
Filed: 2014-11-13
Granted: 2016-08-18
Abstract: Presswerkzeug zum Herstellen einer unlösbaren Rohrverbindung, – mit Haltemitteln (40) zum umfangsseitigen Halten wenigstens eines ersten rohr- oder hülsenförmigen Verbindungselements (42) und – mit Schiebemitteln (44) zum umfangsseitigen Halten und axialen Verschieben wenigstens eines zweiten rohr- oder hülsenförmigen Verbindungselements (46, 114), – wobei die Schiebemittel (44) zum Verpressen zweier ineinandergreifender rohr- oder hülsenförmiger Verbindungselemente (42, 46, 114) entlang einer ersten axialen Wirkrichtung (R1) in Richtung der Haltemittel (40) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Schiebemittel (44) zum Verpressen zweier ineinandergreifender rohr- oder hülsenförmiger Verbindungselemente (42, 46, 114) auch entlang einer der ersten axialen Wirkrichtung (R1) entgegengesetzten, zweiten axialen Wirkrichtung (R2) in Richtung der Haltemittel (40) bewegbar sind.
Patent DE-102014202362-B4 (DE)
Title: Motorisch angetriebene Verschlusseinrichtung, Heißgerät und Verfahren zum Betrieb einer motorischen Verschlusseinrichtung
Inventor: DAHM HANS-REINHARD
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-02-10
Granted: 2018-12-13
Abstract: Motorisch angetriebene Verschlusseinrichtung (2), umfassend einen Antriebsmotor (8) zum Antrieb eines über einen mechanischen Antriebsstrang mit dem Antriebsmotor (8) gekoppelten ersten Verriegelungselements (4), welches mit einem zweiten Verriegelungselement (6) zusammenwirkt, wobei das erste Verriegelungselement (6) von dem Antriebsmotor (8) angetrieben zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verfahrbar ist, wobei in der ersten Position das erste und das zweite Verriegelungselement (4, 6) in Eingriff stehen und mit einer Schließkraft belastet sind und wobei in der zweiten Position das erste und das zweite Verriegelungselement (4, 6) mit einer geringeren oder keiner Schließkraft belastet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastisches Element (44) als kraftübertragendes Bauteil in dem mechanischen Antriebsstrang vorgesehen ist, wobei die zwischen den beiden Verriegelungselementen (4, 6) herrschende Schließkraft über das elastische Element (44) einstellbar ist.
Patent DE-102014211549-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für einen Flügel
Inventor: Müller Martin
IPC: E05F3/22
Filed: 2014-06-17
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung (1) für einen Flügel, welcher einen Antrieb, einen vom Antrieb bewegten Gleitarm mit einem in einer Gleitschiene (5) geführten Gleiter (6) aufweist, umfassend eine Aufnahme (3), welche einen Elektromagneten (20) und einen schwenkbaren Auslösehebel (40) mit Rastkeil (43) aufnimmt, welcher in oder an der Gleitschiene (5) angeordnet ist und den Gleiter (6) in einer Feststellposition hält, wobei der Elektromagnet (20) über einen federbelasteten Auslöseschieber (30) mit dem Auslösehebel (40) gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist ein beim Öffnen des Flügels vom Gleiter (6) betätigbares Spannelement (36) vorgesehen, welches eine Auslösefeder (32) des Auslöseschiebers (30) spannt und den Auslöseschieber (30) von einer Freigabestellung in eine Blockadestellung bewegt, in welcher der Auslöseschieber (30) formschlüssig mit dem Auslösehebel (40) in Eingriff steht und die Schwenkbewegung des Auslösehebels (40) blockiert, wobei der Elektromagnet (20) im bestromten Zustand den Auslöseschieber (30) gegen die Kraft der Auslösefeder (32) in dieser Blockadestellung hält, und wobei im unbestromten Zustand des Elektromagneten (20) die Auslösefeder (32) den Auslöseschieber (30) von der Blockadestellung in die Freigabestellung bewegt.
Patent DE-102014219417-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit Elektromotor für ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: GASTHAUS THOMAS
IPC: B60R22/03
Filed: 2014-09-25
Granted: 2020-02-20
Abstract: Antriebseinrichtung (1) mit einem Elektromotor (2) für ein Gurtschloss (3) einer Sicherheitsgurteinrichtung mit- einer von dem Elektromotor (2) über ein Gewinde (4) zu einer Linearbewegung antreibbaren Verschiebeeinrichtung (5), welche mit wenigstens einem Zugseil (6) des Gurtschlosses (3) zugfest verbunden ist, wobei- die Verschiebeeinrichtung (5) drehfest linear geführt ist, und- das Gewinde (4) an einer von dem Elektromotor (2) rotatorisch antreibbaren Gewindespindel (7) angeordnet ist, wobei- die Verschiebeeinrichtung (5) wenigstens eine erste und eine zweite Führungseinrichtung (24, 25) zur Aufnahme der Gewindespindel (7) aufweist, wobei- die Führungseinrichtungen (24, 25) in Axialrichtung der Gewindespindel (7) voneinander beabstandet sind, wobei- wenigstens eine Führungseinrichtung (24, 25) ein Innengewinde (8) aufweist, das in das Gewinde (4) der Gewindespindel (7) eingreiftdadurch gekennzeichnet, dass- an der Verschiebeeinrichtung (5) wenigstens zwei zweite Haltemittel (26) vorgesehen sind, die dazu eingerichtet sind, das Zugseil (6) bei einer Druckbeanspruchung in Axialrichtung zu sichern.
Patent DE-102015007663-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: C25D5/56
Filed: 2015-06-16
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren (10) zum Herstellen eines Bauteils (42), insbesondere eines Bedienelements (48), für ein Kraftfahrzeug, umfassend die Schritte:- Herstellen (S1) eines Kunststoffbauteils (12) aus einem galvanisierbaren Kunststoff,- elektrochemisches Abscheiden (S2) einer ersten metallischen Schicht (34) auf einer Oberseite des hergestellten Kunststoffbauteils (12);- elektrochemisches Abscheiden (S3) einer zweiten metallischen Schicht (36) auf die erste metallische Schicht (34),- an einem ersten Teilbereich auf der ersten metallischen Schicht (34) eine Oberflächenstruktur hergestellt wird, wobei die Oberflächenstruktur an dem ersten Teilbereich der ersten metallischen Schicht (34) als Mikrostruktur ausgebildet wird, und- an einem zweiten Teilbereich auf der zweiten metallischen Schicht (36) eine Oberflächenstruktur (38) hergestellt wird (S4), wobei die Oberflächenstruktur an dem zweiten Teilbereich der zweiten metallischen Schicht (36) als Mikrostruktur ausgebildet wird, wobei- die Mikrostruktur in Form von zumindest einer Rille und/oder einer lochförmigen Vertiefung hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenstruktur an dem Teilbereich der ersten metallischen Schicht (34) und die Oberflächenstruktur an dem Teilbereich der zweiten metallischen Schicht (36) mittels eines Lasers hergestellt wird.
Patent DE-102015008796-B4 (DE)
Title: Waffe mit einem Rohrbündel
Inventor: SCHNEIDER HUBERT
IPC: F41A3/60
Filed: 2015-07-10
Granted: 2021-02-25
Abstract: Waffe (100) mit einem Rohrbündel (1), umfassend mehrere Waffenrohre (2, 3, 4), sowie mit einem Verschluss (6), wobei nur eines der Waffenrohre (2-4) des Rohrbündels (1) auf den Verschluss (6) fluchtend in Rohrachse ausgerichtet ist und nur das eine Waffenrohr (2-4) zu diesem Zeitpunkt mit dem Verschluss (6) schusstechnisch zusammenwirkt.
Patent DE-102015113164-B4 (DE)
Title: Fluidisches Steuerelement
Inventor: SCHEIBE RALF
IPC: F16K11/052
Filed: 2015-08-10
Granted: 2022-03-24
Abstract: Fluidisches Steuerelement, mit einem Gehäuse, in dem ein Fluidraum (16) ausgebildet ist, in welchen zumindest ein erster und ein zweiter Strömungskanal (18, 22) münden, wobei wenigstens einer der Strömungskanäle (18, 22) einen verschließbaren Ventilsitz (24, 26) im Fluidraum (16) aufweist, wobei ein um eine Achse (32) schwenkbarer Ventilkörper (28) in dem Fluidraum (16) gegen den Ventilsitz (24, 26) geschwenkt werden kann, um den zugeordneten Strömungskanal (18, 22) zu schließen, wobei außerhalb des Fluidraums (16) ein Antrieb (30) zum Schwenken des Ventilkörpers (28) vorgesehen ist, wobei der Antrieb (30) ein elektroaktiver Polymeraktor (48) ist, der Polymeraktor (48) in beiden entgegengesetzten Schwenkrichtungen fest mit dem Ventilkörper (28) gekoppelt ist, an dem Polymeraktor (48) entfernt von dem Rand des Polymeraktors (48) ein formstabiles Halterungsteil (72) angebracht ist, das am Ventilkörper (28) befestigt ist, und das Halterungsteil (72) über eine Klemmverbindung am Ventilkörper (28) befestigt ist, indem eine Klemmfeder (68), die randseitig um den Ventilkörper (28) herum verläuft, einerseits am Ventilkörper (28) lösbar angebracht ist und andererseits am Halterungsteil (72) befestigt ist.
Patent DE-102015120797-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwerfen eines Keilnutprofils, eines Keilverzahnungsprofils und eines Nockenprofils eines mit mehrfachen Rollen versehenen Gerätes zur Übertragung von Wellenbewegungen
Inventor: LIANG CHIA-SHENG
IPC: F16H55/08
Filed: 2015-11-30
Granted: 2018-04-12
Abstract: Verfahren zum Entwerfen eines Keilnutprofils eines mit mehrfachen Rollen versehenen Gerätes zur Übertragung von Wellenbewegungen, das folgende Schritte umfasst: – (A) Aufteilen der Verschiebung einer Rolle (2) während einer Zeiteinheit (Δt) in eine radiale Verschiebungsstrecke (ΔL) und eine Drehungsstrecke (Δθ) in der Umfangsrichtung einer Rolle (2) zwischen der Nocke (1) und der Keilnut (30), um der Reihe nach Kreismittelpunkte und Tangentialpunkte der Spurkreise der Rolle (2) während der Bewegung der Rolle (2) zu ermitteln, wobei die radiale Verschiebungsstrecke (ΔL) und die Drehungsstrecke (Δθ) proportional zu der Zeiteinheit (Δt) sind; – (B) Verbinden der Tangentialpunkte mit einer Linie, um ein einseitiges Flankenprofil (31a) zwischen der Zahnspitze und dem Zahngrund an einer Keilnut (30) zu bilden; und – (C) Bilden eines Flankenprofils (31b) der entsprechenden Seite durch spiegelbildliches Reflektieren des einseitgen Flankenprofils (31a) mit der Mittellinie des Zahngrundes, wobei das Keilnutprofil (31) durch das Anschließen des einseitigen Flankenprofils (31a) und des Flankenprofils (31b) der entsprechenden Seite an das Zahngrundprofil (33) gebildet wird.
Patent DE-102015209982-B4 (DE)
Title: Insektenschutz-Lamellenvorhang
IPC: E06B9/52
Filed: 2015-05-29
Granted: 2023-04-13
Abstract: Insektenschutz-Lammellenvorhang (1) mit einer Anzahl von an einer Klemmleiste (6) gehaltenen vertikalen Lamellen (2),- wobei die Klemmleiste (6) ein Hohlprofil (8) mit mindestens einer sich in Profillängsrichtung (11) erstreckenden Profilkammer (9) und mindestens eine mittels eines Federelementes (17) federbelastete Abdeckkappe (7) aufweist, die an einem Profilfreiende (18) des Hohlprofils (8) in Profillängsrichtung (11) verschieblich gehalten ist,- wobei in der Profilkammer (9) des Hohlprofils (8) ein Federtopf (19) formschlüssig einsitzt, der das der Abdeckkappe (7) abgewandte Federende des Federelementes (17) aufnimmt,- wobei die Abdeckkappe (7) mindestens eine sich in Profillängsrichtung (11) erstreckende Steckzunge (22) aufweist, die unter schiebebeweglicher Anlage an eine Kammerinnenwand der Profilkammer (9) in das Hohlprofil (8) hineinragt, und- wobei die Profilkammer (9) im Querschnitt T-förmig unter Bildung einer entlang des vertikalen T-Schenkels (9a) orientierten ersten Fügekammer zur Aufnahme des Federtopfes (19) und zweier in den Endbereichen des horizontalen T-Schenkels (9b) vorgesehenen Fügekammern zur Aufnahme der Steckzungen (22) der Abdeckkappe (7) ist.
Patent DE-102015211235-B4 (DE)
Title: Emitter
Inventor: RIEDL CHRISTIAN
IPC: H01J35/06
Filed: 2015-06-18
Granted: 2023-03-23
Abstract: Emitter mit einem Grundkörper (2), der wenigstens eine Emissionsfläche (7) umfasst, wobei der Grundkörper (2) im Bereich wenigstens einer Emissionsfläche (7) eine Tiefenstrukturierung (71; 72) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) im Bereich der Emissionsfläche (7) auf der Vorderseite (21) und auf der Rückseite (22) jeweils eine Tiefenstrukturierung (71; 72) aufweist.
Patent DE-102016113439-B4 (DE)
Title: Rundgrill
Inventor: MAISCHAK OLIVER
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-07-21
Granted: 2020-09-24
Abstract: Rundgrill mit- einem einen Beckenboden (2.1) aufweisenden Becken (2) für die Aufnahme von Holzkohle,- einem an das Becken (2) anschließenden Wandabschnitt,- einem Ständer (1) für das Becken (2) sowie- einem Grillrost (7), dadurch gekennzeichnet, dass- der Ständer (1) die Form eines Zylindergehäuses hat,- der Wandabschnitt Teil einer Zylinderwand (3) ist,- das Becken (2.1) einen zylindrischen Wandabschnitt (2.2) aufweist- der in das Zylindergehäuse (1) einsetzbar ist,- und an den sich nach außen versetzt die Zylinderwand (3) anschließt,- die an ihrer Oberseite mit abgestuften Einschnitten (4) zum Einsetzen des Grillrostes (7) versehen ist,- das Becken um die Vertikalachse des Zylindergehäuses (1) drehbar ist,- und dass innerhalb des Zylindergehäuses (1) unterhalb des Bodens (2.1) des Beckens (2) eine Auflagefläche (1.2) zum Abstellen von Grillgut vorgesehen ist.