baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019002881-T5 (DE)
Title: Kompensieren von frequenzvariation eines kristalloszillators und zugehörige systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: TAGATAC ARNEL
IPC: H03L7/08
Filed: 2019-05-23
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen der vorliegenden Offenbarung beziehen sich im Allgemeinen auf ein Kompensieren eines Frequenzfehlers eines Referenzsignals, das einer Taktverfolgungsschleife aufgrund einer Temperatur geliefert wird. Fehlerkennzeichen eines Kristalloszillators, der das Referenzsignal liefert, werden zur Kompensation möglicher Frequenzfehler verwendet. Andere Systeme, Verfahren und Vorrichtungen werden offenbart.
Patent DE-112019006375-T5 (DE)
Title: Optoelektronische module mit einem optischen sender und einem optischen empfänger
Inventor: WANG JI
IPC: H01L33/58
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Vorrichtung enthält ein optoelektronisches Modul mit einem lichtemittierenden Chip und einem Lichtempfängerchip, die auf einem PCB-Substrat montiert sind. Das optoelektronische Modul enthält ferner ein optisches Element auf dem lichtemittierenden Die und ein optisches Element auf dem Lichtempfänger-Die, wobei die optischen Elemente aus einem ersten Epoxid bestehen. Ein zweites Epoxidharz umgibt seitlich die jeweiligen Seitenflächen des lichtemittierenden Chips, des Lichtempfängerchips und der optischen Elemente und steht mit diesen in Kontakt, wobei das zweite Epoxidharz eine optische Barriere zwischen dem lichtemittierenden Chip und dem Lichtempfängerchip bildet. Ein Verfahren zur Herstellung solcher Module wird ebenfalls beschrieben.
Patent DE-112020002145-T5 (DE)
Title: Insassenschutzsystem
Inventor: YAMAZAKI MASAYUKI
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-03-31
Abstract: In einem Fahrzeug ist ein Insasse in geeigneter Weise geschützt, selbst wenn der Insasse in dem Fahrzeug sitzt, wobei der Sitz geneigt ist und in eine Richtung zeigt, die sich von der Fortbewegungsrichtung des Fahrzeugs unterscheidet. System zum Schutz eines Insassen, der auf einem Sitz in einem Fahrzeug Platz nimmt, wobei eine Rückenlehne des Sitzes so konfiguriert ist, dass sie in Bezug auf ein Sitzpolster des Sitzes neigbar ist. Das System umfasst eine Erfassungseinheit, die Umgebungsinformationen erfasst, die sich auf das fahrende Fahrzeug oder dessen Umgebung beziehen; und eine Steuereinheit, die, wenn der Sitz einer Richtung zugewandt ist, die sich von einer Fortbewegungsrichtung des Fahrzeugs unterscheidet, und die Rückenlehne sich in einem geneigten Zustand in Bezug auf das Sitzpolster in einem Winkel befindet, der größer oder gleich einem vorbestimmten Winkel ist, eine Unterstützungssteuerung zum Stützen des Insassen auf dem Sitz ausführt, um einer Trägheitskraft zu widerstehen, von der angenommen wird, dass sie auf den auf dem Sitz sitzenden Insassen einwirkt, basierend auf den Umgebungsinformationen.
Patent DE-112020007280-T5 (DE)
Title: Fahrweg-Erzeugungsvorrichtung, automatische Fahr-Steuervorrichtung und automatisches Fahr-Steuerungssystem
Inventor: OKADA JUNICHI
IPC: G08G1/09
Filed: 2020-06-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Fahrweg-Erzeugungsvorrichtung, die Folgendes umfasst: eine Fahrinformation-Beschaffungseinheit zum Beschaffen von Positionsinformation und Geschwindigkeitsinformation über ein Fahrzeug mit einer Vielzahl von Zeitabschnitten, in denen ein Fahrer das Fahrzeug manuell fährt; eine Fahrweg-Erzeugungseinheit zum Erzeugen eines Fahrwegs des manuell gefahrenen Fahrzeugs unter Verwendung der von der Fahrinformation-Beschaffungseinheit beschafften Positionsinformation und Geschwindigkeitsinformation; eine Geschwindigkeitsbegrenzungsinformation-Beschaffungseinheit zum Beschaffen von Geschwindigkeitsbegrenzungsinformationen auf einer Straße, über die das Fahrzeug gefahren ist; und eine Fahrweg-Änderungseinheit zum Ändern der Geschwindigkeitsinformation auf dem Fahrweg auf Grundlage der Geschwindigkeitsbegrenzungsinformation, die von der Geschwindigkeitsbegrenzungsinformation-Beschaffungseinheit beschafft wurde, um einen geänderten Fahrweg zu erzeugen.
Patent DE-112021000016-T5 (DE)
Title: Kupferhaltiges eisenpulver für die pulvermetallurgie und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: LI JIANG
IPC: B22F9/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein kupferhaltiges Eisenpulver für die Pulvermetallurgie, das aus der folgenden chemischen Zusammensetzung in Gewichtsprozent besteht: C ≤ 0,02%; Si ≤ 0,030%; Mn ≤ 0,15%; P ≤ 0,015%; S ≤ 0,015%; Cu 8-30%; Mo 0-4,0%, Rest Fe und unvermeidbare Verunreinigungen. Das Herstellungsverfahren umfasst die folgenden Schritte, bei denen zuerst wasserverdüstes Reineisenpulver mit hoher Komprimierbarkeit hergestellt wird, dann elektrolytisches Kupferpulver zum Mischen hinzugefügt wird und dann Diffusion und Adhäsion bei hoher Temperatur durchgeführt werden, wodurch kupferhaltiges wasserverdüstes Eisen- und Stahlpulver hergestellt wird. Kupferpulver ist direkt auf die Oberfläche der Eisenpulverteilchen aufgebracht, ohne dass es zu einer Entmischung des Kupfers kommt, und die Kupferpulverteilchen diffundieren bei hoher Temperatur an die Oberfläche der Eisenpulverteilchen, so dass Agglomeration reduziert werden kann und die mechanischen Eigenschaften der Sinterstücke vorteilhaft verbessert werden können. Die Komprimierbarkeit des kupferhaltigen Eisenpulvers bei 600 MPa ist ≥ 7,10 g/cm3. Das kupferhaltige Eisenpulver kann direkt für die pulvermetallurgische Aufbereitung verwendet werden, ohne dass zusätzlich Kupferpulver zugegeben werden muss, und die Oberflächen der Sinterstücke werden sauber gehalten.
Patent DE-112021002352-T5 (DE)
Title: Trajektorienerzeugungsvorrichtung und automatische positionssteuervorrichtung
Inventor: HIRAKAWA MANABU
IPC: B25J9/10
Filed: 2021-07-07
Abstract: Trajektorienerzeugungsvorrichtung (1), welche dafür ausgelegt ist, eine Trajektorie zu erzeugen, entlang welcher sich ein Steuerungsziel (4) bewegt, wobei die Vorrichtung eine Speichereinheit, die dafür ausgelegt ist, mehrere Punkte zu speichern, und einen Prozessor (1a) aufweist. Der Prozessor ist dafür ausgelegt, einen Empfangsprozess des Empfangens von Informationen zum benannten Weg über einen von einem Benutzer benannten Weg in einem Teilabschnitt zwischen zwei Punkten von den mehreren Punkten durchzuführen, und einen Trajektorienerzeugungsprozess des Erzeugens einer Trajektorie in dem Teilabschnitt unter Verwendung der Informationen zum benannten Weg, eines ersten Weges, der durch die zwei Punkte von den mehreren Punkten und wenigstens einen früheren Durchgangspunkt verläuft, durch welchen sich das Steuerungsziel bewegt, bevor es sich durch die zwei Punkte bewegt, und eines zweiten Weges, der durch die zwei Punkte von den mehreren Punkten und wenigstens einen späteren Durchgangspunkt verläuft, durch welchen sich das Steuerungsziel bewegt, nachdem es sich durch die zwei Punkte bewegt hat.
Patent DE-112021006039-T5 (DE)
Title: System und verfahren zur funkgestützten inbetriebnahme von vorrichtungen, die über ein kommunikationsnetz kommunizieren
Inventor: DSOUZA MALCOLM
IPC: H04W84/18
Filed: 2021-11-19
Abstract: Offenbart ist ein System (100) für die funkgestützte Inbetriebnahme, wobei das System (100) Folgendes einschließt: eine Vielzahl von Vorrichtungen (102), die über ein Kommunikationsnetzwerk (108) miteinander gekoppelt sind, wobei eine erste Vorrichtung (102a) der Vielzahl von Vorrichtungen (102) so konfiguriert ist, dass sie ein Anfragesignal erzeugt und einer zweiten Vorrichtung (102b) der Vielzahl von Vorrichtungen (102) bereitstellt, einen Server (106), der mit der Vielzahl von Vorrichtungen (102) gekoppelt ist und so konfiguriert ist, dass er: das Anfragesignal von der zweiten Vorrichtung (102b) empfängt; basierend auf dem Anfragesignal die erste Vorrichtung (102a) als nicht in Betrieb genommene Vorrichtung registriert; und als Antwort auf das Anfragesignal Berechtigungsnachweise für das Netzwerk an die zweite Vorrichtung (102b) sendet, wobei die erste Vorrichtung (102a) basierend auf den Berechtigungsnachweisen für das Netzwerk mittels der zweiten Vorrichtung (102b) über Funk in Betrieb genommen wird.
Patent DE-112021006965-T5 (DE)
Title: Dehnungswellengetriebevorrichtung
Inventor: FUJITA SATORU
IPC: F16H55/08
Filed: 2021-11-18
Abstract: Es ist ein Innenzahnrad (2), ein Außenzahnrad (3), das Flexibilität aufweist, und ein Wellengenerator (4), der einen Eingriffsteil (P) mit dem Innenzahnrad (2) in dem Außenzahnrad (3) bildet und den Eingriffsteil (P) in einer Umfangsrichtung des Innenzahnrads (2) bewegt, eingeschlossen. Der Wellengenerator (4) ist so konfiguriert, dass der Eingriffsteil (P) an drei oder mehr Positionen in einer Umfangsrichtung des Außenzahnrads (3) gebildet wird. Ein Wert (DpF/ ZF), der durch Dividieren eines Arbeitsteilkreisdurchmessers DpFdes Außenzahnrads (3) durch die Zahl der Zähne ZFerhalten wird, ist größer als ein Wert (DpR/ ZR), der durch Dividieren eines Arbeitsteilkreisdurchmessers DpRdes Innenzahnrads (2) durch die Zahl der Zähne ZRerhalten wird.
Patent DE-112022000561-T5 (DE)
Title: Bewegungsbahn-Erzeugungsvorrichtung, numerische Steuervorrichtung, numerisches Steuersystem und Computerprogramm
Inventor: MUROFUSHI TAKUMI
IPC: G05B19/4061
Filed: 2022-03-04
Abstract: Auf der Grundlage eines numerischen Steuerprogramms zum Steuern der Bewegung einer Werkzeugmaschine 2 erzeugt eine Bewegungsbahn-Erzeugungsvorrichtung 55 eine Bewegungsbahn, die Steuerachsen eines Roboters 3 betrifft, der in der Nähe der Werkzeugmaschine 2 vorgesehen ist. Die Bewegungsbahn-Erzeugungsvorrichtung 55 umfasst: eine Modellaktualisierungseinheit 57, die Startkoordinatenwerte auf den Steuerachsen und aktuelle Werkzeugkoordinatenwerte der Werkzeugmaschine 2 erfasst und ein Robotersystemmodell auf der Grundlage dieser Koordinatenwerte aktualisiert, wobei das Robotersystemmodell durch Anordnen von dreidimensionalen Modellen des Roboters 3, der Werkzeugmaschine 2 und von Objekten in der Nähe der Werkzeugmaschine 2 in einem virtuellen Raum konfiguriert wird; eine Störungsvermeidungsbahn-Erzeugungseinheit 56, die eine Ziel-Bewegungsbahn erzeugt, die von den Startkoordinatenwerten ausgeht und an Endkoordinatenwerten auf den Steuerachsen eintrifft, wobei die Endkoordinatenwerte auf der Grundlage des numerischen Steuerprogramms spezifiziert werden, während Störungen in dem Robotersystemmodell vermieden werden; und eine Datensende-/Empfangseinheit 59, die eine Anweisung, die die Ziel-Bewegungsbahn enthält, an eine Robotersteuervorrichtung 6 sendet.
Patent DE-112022001222-T5 (DE)
Title: Aluminiumlegierung, warmbearbeitetes aluminiumlegierungsmaterial und herstellungsverfahren davon
Inventor: AISU Yuki
IPC: C22C21/06
Filed: 2022-05-26
Abstract: Eine Aluminiumlegierung weist eine chemische Zusammensetzung auf, die Sc: 0,01 Masseprozent oder mehr und 0,40 Masseprozent oder weniger, Mg: 0 Masseprozent oder mehr und 2,5 Masseprozent oder weniger, und Zr: 0 Masseprozent oder mehr und 0,4 Masseprozent oder weniger enthält, wobei der Rest Al und unvermeidbare Verunreinigungen sind. Der Druckverformungswiderstand, die basierend auf der wahren Belastung berechnet wird, wenn die Aluminiumlegierung durch Kompression bei einer Temperatur von 450°C und einer Verformungsgeschwindigkeit von 1 s-1verformt wird, ist 62 MPa oder weniger.
Patent DE-60110330-T8 (DE)
Inventor: PICARD-LESBOUEYRIES ELISABETH
IPC: A61K8/63
Filed: 2001-07-25
Granted: 2006-08-24
Abstract: A new composition (I) comprises the following ingredients in a physiologically acceptable medium: (A) one or more sapogenins selected from diosgenin, hecogenin and their derivatives and natural extracts containing them; and (B) one or more xanthine bases or natural extracts containing them. An Independent claim is also included for the use of a composition of type (I), in which the sapogenins are not restricted to diosgenin and hecogenin, for preventing or combating cellulite or for refining the silhouette or facial contours.
Patent AT-1281-U1 (AT)
Title: Dosieranlage für körniges gut
IPC: B24C7/00
Filed: 1995-07-12
Abstract: Dosiereinrichtung für körniges Gut, wie z.B. abrasives Mittel einer Sandstrahlanlage, umfassend einen das zu dosierende Gut aufnehmenden Vorratsbehälter, dessen fußseitige Öffnung oberhalb einer Scheibe (4), vorzugsweise gegenüber deren Achse seitlich versetzt, angeordnet ist, wobei die Scheibe (4) mit einer Antriebsvorrichtung (3) antreibbar ist und in einem sie umgebenden, unterhalb der Scheibe (4) einen Hohlraum (2) bildenden und sich nach unten in einen Trichter (6) fortsetzenden Gehäuse (8) angeordnet ist, wobei die Antriebseinrichtung (3) oberhalb der Scheibe (4) angeordnet ist, sodaß die vorzugsweise mit dem Trichterauslaß fluchtend angeordnete Antriebswelle (12) an der Gutaufgabeseite (13) der Scheibe (4) angreift.
Patent SK-82010-U1 (SK)
Title: Absorber of carbon dioxide with accurate and easy dosing CO2
Inventor: HALYAK JURAJ
IPC: A01K63/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: Carbon dioxide absorber is impregnated into the pressure vessel liquid CO2 through the hose anchored in the ceiling absorber. Admitted gas displaces water from the absorption chamber, decreasing the amount of blood, tracked on a scale shown on the side of the absorber (in ml 3) indicates the amount of gaseous CO2, for absorption. After reaching the desired volume, the valve closes and turns on the pump. The water level in the absorption chamber is gradually increased, suggesting ongoing dismay, the gaseous CO2 aquarium water. When water fills the absorption chamber, the pump can be turned off, respectively admit another gaseous volume of CO2 absorption. In combination with computer bubbles, connected to a filling arm multipurpose hoses, it is possible to test it at the absorption chamber only the amount of gaseous CO2, which is just continually absorb water. In this case, the ceiling absorber is formed only a small gas bubble, which is below the water surface do not press a number lossless absorbed carbon dioxide is measured by the number of
Patent AT-1378-U1 (AT)
Title: Kupplungsvorrichtung für löffelbagger
IPC: E02F3/36
Filed: 1996-09-18
Abstract: Eine Kupplungsvorrichtung (1) zum wechselweisen Ansatz von Arbeitswerkzeugen (2) am Löffelstiel (3) eines Baggers besteht aus einem Kupplungsträger (4) mit stielseitigen Anlenkstellen (5) zum Anlenken an den Anschlußstellen (6) des Löffelstiels (3) und werkzeugseitigen Kupplungsteilen (7) zum Werkzeugansatz. Um einen einfachen und funktionssicheren automatischen Ansatz üblicher Arbeitswerkzeuge zu ermöglichen, sind die werkzeugseitigen Kupplungsteile (7) in ihrer Anschlußgeometrie auf die Anschlußstellen (6) des Baggerstieles (3) abgestimmt, wobei die Kupplungsteile (7) ein Paar gegensinnig auswärts sich öffnende Aufnahmegabeln (11, 12) aufweisen, von denen die eine Aufnahmegabel (12) trägerfest und die andere Aufnahmegabel (11) dazu in Öffnungsrichtung über einen Stelltrieb (16) relativverstellbar abgestützt sind.
Patent AT-2379-U1 (AT)
Title: Einspritzvorrichtung für eine brennkraftmaschine
Inventor: BUERGLER LUDWIG DIPL ING
IPC: F02M45/04
Filed: 1996-11-04
Abstract: Einspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, insbesonders eine direkt einspritzende Dieselmaschine, bestehend aus einer durch einen Nocken (5) betätigten Einspritzpumpe (1) und einer Einspritzdüse (3) mit einer Einrichtung zur Vorgabe zweier Druckniveaus für eine Vor- und eine Haupteinspritzung. Um einen optimalen Einspritzverlauf in einem breiten Drehzahlband zu gewährleisten, ist vorgesehen, daß die Anstiegsflanke des Nockens (5) zwischen zwei Bereichen mit zunehmender Steigung einen Bereich mit abnehmender Steigung aufweist, wodurch die Geschwindigkeit des Kolbens der Einspritzpumpe während des Pumphubes zwischen zwei Bereichen mit zunehmender Geschwindigkeit einen Bereich mit abnehmender Geschwindigkeit aufweist.
Patent AT-14548-U1 (AT)
Title: Erinnerungsstück
Inventor: PURNER HELMUT
IPC: A44C25/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein Erinnerungsstück in Form eines Schmuckstückes weist einen Komposit aus einer Kunststoff oder Keramikmatrix auf, die mit Füllkörpern versetzt ist, die aus Bestandteilen eines Lebewesens sind/waren, insbesonders in einer mit einem weiteren Material gefassten Form.
Patent AT-17652-U1 (AT)
Title: Kartonschachtel in Wabenform
IPC: B65D25/10
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartonschachtel zum sicheren, platzsparenden Verpacken von Flaschen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kartonschachtel mit einer sechseckigen Wabenform zur Aufnahme von sieben Flaschen ausgebildet ist.
Patent BG-3764-U1 (BG)
Title: System for automated autonomous production of high-precision metalworking tools
Inventor: MARINOV ILIAN
IPC: B21K5/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Automated autonomous production system for high-precision metalworking tools, is characterized by the fact that it includes a server for logistics and tracking of the production process (7), which is connected in both directions for data exchange with a controller for control of industrial production machines (4)., the controller (4) being connected in both directions for data exchange on one hand with a robot manipulator (3), with a device for producing tools and parts by vertical processing (2) and with a device for nitriding by pulsed glow discharge (6) , and on the other hand with an induction furnace for heat treatment (5), where the robot manipulator (3) in its turn is connected in both directions with a device for producing tools by chip separation (1) and with the device for producing tools and parts by vertical processing, and at the same time device (1) and device (2) are two-way connected for exchange of data between themselves.
Patent AT-15865-U1 (AT)
Title: Leichtbetonmaterial für Spezialanwendungen
Inventor: BURKHARD SCHULLER
IPC: C04B111/72
Filed: 2016-12-16
Abstract: Es wird ein Leichtbetonmaterial mit vorteilhaften Bindungseigenschaften bereitgestellt, welcher flexibel einsetzbar, insbesondere maschinell pumpbar, ökologisch, wasserabweisend, witterungs- bzw. frost/ taubeständig und somit problemlos für Außenanwendungen geeignet ist und welcher in Architektur sowie im Naval- und Aerodesign eine kostengünstige Realisierung auch komplexer Sonderformen ermöglicht. Das gegenständliche Leichtbetonmaterial besteht aus mindestens einem mineralischen Leichtzuschlagsstoff, vorzugsweise Vulkangestein, umgeben von einer geschäumten oder porosierten, vorzugsweise zementbasierten Bindemittelmatrix, wobei mindestens 100, vorzugsweise mehr als 300 kg Bindemittel/m3 Gesamtmasse vorgesehen sind, wobei das Leichtbetonmaterial geschlossenporig bzw. gefügedicht ist und einen Luftanteil von > 30% der Frischbetonmasse aufweist, wobei die Frischbetonmasse einen W/B-Wert von mindestens 0,28, vorzugsweise >0,40 aufweist, sodass für witterungsexponierte Bauteile eine Frost-Tau-Wechselbeständigkeit des Leichtbetonmaterials (1) gemäß DIN EN 13055-1 < 4 M.-% erzielbar ist. Neben seiner Anwendung für witterungsbeständige Objekte und Dämmschichten im Außenbereich ist das erfindungsgemäße Leichtbetonmaterial auch für Anwendungen in Innenräumen prädestiniert, bei welchen spezielle bauphysikalische, brandschutztechnische oder akustische Eigenschaften zu erfüllen sind.
Patent AT-15251-U1 (AT)
Title: Leuchtmittelanordnung zur dynamischen Anzeige eines maschinenlesbaren Codes
Inventor: JENS HERTER
IPC: G09F9/33
Filed: 2014-10-24
Abstract: Es wird eine Leuchtmittelanordnung bereitgestellt, insbesondere ein Leuchtmittelfeld, aufweisend mehrere Leuchtmittel, wenigstens eine Kommunikationsschnittstelle, insbesondere eine Bus- und/oder Funkschnittstelle, und eine Konvertereinheit, wobei die Konvertereinheit die mehreren Leuchtmittel der Leuchtmittelanordnung abhängig von einem über die Kommunikationsschnittstelle empfangenen Signal aktiviert und/oder deaktiviert, so dass bei Aufsicht auf die Leuchtmittelanordnung ein maschinenlesbarer Code, insbesondere ein ein- oder zweidimensionaler, maschinenlesbarer Code dargestellt ist.
Patent AT-6626-U1 (AT)
Title: Gepäckträger für ein fahrrad
IPC: B62J11/00
Filed: 2002-12-02
Abstract: Gepäckträger für ein Fahrrad (1), insbesondere zur Aufnahme eines Rucksacks, wobei der Gepäckträger als nach oben offener, in Fahrtrichtung angeordneter U-förmiger Bügel (5) ausgebildet ist, der nur mit einem Schenkel, insbesondere mit dem in Fahrtrichtung gesehen vorderen, am Fahrrad (1), insbesondere einer Sattelstütze (2), verbunden ist.
Patent AT-7878-U1 (AT)
Title: Dachziegel aus kunststoff
Inventor: WEBER JOHANN
IPC: E04D1/20
Filed: 2004-11-29
Abstract: Dachziegel (1) aus Kunststoff mit zumindest einem Abstandselement (2) an der Unterseite zur Auflage auf einer Dachoberfläche, wobei das zumindest eine Abstandselement (2) mit zumindest einer Bohrung (4) für ein Befestigungselement (5) zum Anbringen des Dachziegels (1) an die Dachoberfläche versehen ist.
Patent DE-8135614-U1 (DE)
IPC: A47C3/023
Filed: 1981-12-07
Abstract: In this chair a rounded spring element (128) formed with substantially U-shaped cross-section is provided which comprises parallel legs and with which a seat area (130) and/or a back (142) can be integrated. The spring element consists of plastic and is made single-walled in the curvature region, then dividing in the direction of the seat area and the back into a double-walled form. For reinforcement, ribs (148) may also be provided. At the lower side of the seat area and the double-walled portion of the spring region (128) an integrated socket for a support frame is formed. On the seat area (130) a cushion (174) may be secured with the aid of a stirrup member (136) driven into sockets (140) and comprising wood or steel tube or integral foam. The back consists for example of a cushion support (142) to which a cushion (144) is secured via a stirrup member (146) driven into sockets (152) on the spring region. It is possible to make the spring region (128), seat area ( 130) and back (142) from uniform material. Arm rests may be secured to the stirrup members of the cushions.
Patent DE-8622078-U1 (DE)
IPC: F24D19/02
Filed: 1986-08-16
Abstract: A detachable clamping bracket for securely retaining tubes having axially movable cables therein comprising a base member attachable to a wall, the base member having a contoured arm with a concave surface and a hinged bracket arm having a concave surface which, in combination with said base member arm, is adjustable to a closed position wherein the tube is securely supported by said concave surfaces. At least one band is disposed laterally with respect to said base member and bracket arms and firmly attached to said base member, which band is adjustable to a closed position in which it encircles and securely supports said cables.
Patent DE-8816457-U1 (DE)
IPC: A01J11/10
Filed: 1988-06-09
Abstract: In a filtration apparatus for concentrating acidulated milk, a filter unit is located between a pump and a backpressure valve. The pump used is a displacement pump, even though the liquid to be filtered would, according to its viscosity value, permit a conventionally used centrifugal pump. During an operating period, the backpressure is gradually increased so that, in spite of increasing coverage of the filter with suspended, dissolved or emulsified constituents, the permeate flow through the filter remains constant. Owing to the characteristics of the displacement pump, the delivery rate remains the same in spite of the increasing backpressure, so that the purification effect of the delivered liquid on the deposits in the filter also remains the same. An extension of the possible duration of an operating period is achieved in this way. <IMAGE>
Patent DE-9300734-U1 (DE)
IPC: G01G19/10
Filed: 1993-01-21
Abstract: In order to improve a device for measuring and indicating the load state of a semi-trailer (11) to an extent that a measuring device which can be easily handled even independently of the traction unit for determining the load state of the semi-trailer is provided, which measuring device provides the most accurate information possible on the forces acting on the traction unit, the intention being for the device to be as easy to handle as possible, it is proposed that a pressure or force sensor (18) be arranged on the bearing coupling (12) between the traction unit (10) and the semi-trailer (11). <IMAGE>