baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016119562-B3 (DE)
Title: Elektrisches Messsystem zur Frequenzmessung und Erkennung von Störsignalen und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: LURZ FABIAN
IPC: G01R23/02
Filed: 2016-10-13
Granted: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Messsystem (100; 100a; 100b; 100c; 100d) mit einer Sechs-Tor-Schaltung (110), einer Verzögerungsleitung (120), und einer Recheneinheit (130), wobei in einer ersten Betriebsart ein elektrisches Signal (s1) einerseits direkt an einen ersten Eingangsanschluss (E1) und andererseits über die Verzögerungsleitung (120) an einen zweiten Eingangsanschluss (E2) der Sechs-Tor-Schaltung (110) zuführbar ist, und wobei das Messsystem (100; 100a; 100b; 100c; 100d) dazu ausgebildet ist, in einer zweiten Betriebsart dem ersten Eingangsanschluss (E1) der Sechs-Tor-Schaltung (110) kein Signal zuzuführen und dem zweiten Eingangsanschluss (E2) der Sechs-Tor-Schaltung (110) ein vorgebbares Referenzsignal (rs) zuzuführen.
Patent DE-102018102991-B3 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: KANG ZIJANG
IPC: H01H13/703
Filed: 2018-02-09
Granted: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1) umfassend ein Trägerelement (2) und einen zum Trägerelement (2) beabstandeten Betätigungsabschnitt (3), wobei das Trägerelement (2) über mindestens ein Verbindungselement (5) mit dem Betätigungselement (3) verbunden ist und zwischen dem Trägerelement (2) und dem Betätigungsabschnitt (3) mindestens ein Hohlraum (9, 10) angeordnet ist, in welchem mindestens eine erste Elektrode (11, 12) angeordnet ist, wobei der Betätigungsabschnitt (3) mindestens eine Betätigungselektrode umfasst, welche mit der ersten Elektrode (11. 12) ein elektrisches Feld bildet, wobei bei einer Betätigung des Betätigungsabschnitts (3) durch einen Betätiger (4) das elektrische Feld veränderbar ist und die Änderung des elektrischen Felds durch eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung erfassbar ist, um ein Schaltsignal zu erzeugen, wobei innerhalb des Hohlraums (9, 10) ein im Wesentlichen unverformbar ausgebildetes Verstärkungselement (13, 14) zwischen dem Betätigungsabschnitt (3) und dem Trägerelement (2) angeordnet ist, wobei das Verstärkungselement (13, 14) eine höhere Steifigkeit als das Verbindungselement (5) aufweist, wobei bei einer Betätigung des Betätigungsabschnitts (3) durch den Betätiger (4) die äußere Form des Verstärkungselements (13, 14) im Wesentlichen unverändert bleibt.
Patent DE-102018105400-B3 (DE)
Title: Elektrischer Temperaturfühler
Inventor: RADBRUCH JENS
IPC: H01C7/00
Filed: 2018-03-08
Granted: 2019-07-04
Abstract: Beschrieben wird ein elektrischer Temperaturfühler mit einem elektrisch isolierenden Träger (1), der eine Vorderseite (2), eine Rückseite (20) und einen Rand hat, und auf seiner Vorderseite (2) eine elektrische Widerstandsschicht (3) trägt, welche leitend mit zwei Kontaktschichten (6, 7) verbunden ist, die sich auf der Vorderseite (2) oder auf der Rückseite (20) des Trägers (1) befinden und, um einen elektrischen Anschluss des Temperaturfühlers zu ermöglichen, leitend mit zwei elektrischen Leitern (8, 9) verbunden sind, welche auf dem Träger (1) befestigt sind und sich an einem ersten Randabschnitt (10) des Trägers (1) über dessen Rand hinaus fortsetzen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich wenigstens einer der mit den Kontaktschichten (6, 7) verbundenen Leiter (8, 9) außerdem an einem zweiten Randabschnitt (11) des Trägers (1) über dessen Rand hinaus fortsetzt, dass der wenigstens eine auf diese Weise gebildete Fortsatz (16, 17) in der Weise umgeschlagen ist, dass er wenigstens einen Teil des nicht umgeschlagenen Abschnitts des Leiters (8, 9) überdeckt, und dass wenigstens der umgeschlagene Abschnitt (18, 19) des Fortsatzes (16, 17) gesondert mit dem Träger (1) verbunden ist.
Patent DE-102019127581-B3 (DE)
Title: Energiespeicher mit einer Mehrzahl von Energiespeicherzellen und Verfahren zur Herstellung einer Kühlplatte eines Energiespeichers
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/6557
Filed: 2019-10-14
Granted: 2020-12-31
Abstract: Energiespeicher mit einer Mehrzahl von Energiespeicherzellen (20), welche nebeneinander und parallel zueinander angeordnet sind, und einer Mehrzahl vom Kühlplatten (30), wobei jeweils eine Kühlplatte (30) zwischen zwei zueinander benachbarten Energiespeicherzellen (20) angeordnet ist, wobei die Kühlplatte (30) mindestens zwei plattenartigen Wandungen (32, 34, 52, 54, 56) aufweist, welche parallel zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine der plattenartigen Wandungen (32, 34, 52, 54, 56) an ihrer der anderen plattenartigen Wandung (32, 34, 52, 54, 56) zugewandten Fläche mindestens eine Aussparung (42, 58) aufweist, wobei die mindestens eine Aussparung (42, 58) ausschließlich an ihrer der anderen plattenartigen Wandung (32, 34, 52, 54, 56) zugewandten Fläche vorgesehen ist und einen Kühlmittelkanal (48) bildet, wobei die mindestens zwei plattenartigen Wandungen (32, 34, 52, 54, 56) miteinander einstückig aus einem an einer Biegelinie (44, 60, 62) um 180° gefalteten Blech hergestellt sind.
Patent DE-102019132401-B3 (DE)
Title: Polymorphe Formen von N-(4-((4-(3-Phenylureido)phenyl)sulfonyl)phenyl)benzosulfonamid
Inventor: HORN MICHAEL
IPC: B41M5/333
Filed: 2019-11-28
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft N-(4-((4-(3-Phenylureido)phenyl)sulfonyl)phenyl)benzolsulfonamid in der polymorphen Form ω18,9, charakterisiert durch ein Röntgenpulverdiffraktogramm mit den Braggschen Winkeln (2θ/CuKα) 10,9, 11,7, 14,6, 15,0, 15,8, 16,6, 17,6, 18,9, 19,4, 20,9, 21,2, 22,0, 23,3, 24,4, 24,7, 26,1, 27,4, 29,4, 34,2 oder in der polymorphen Form α21,2charakterisiert durch ein Röntgenpulverdiffraktogramm mit den Braggschen Winkeln (2θ/CuKα) 8,7, 9,8, 10,8, 13,2, 13,9, 14,9, 15,2, 16,0, 17,4, 17,7, 18,7, 20,4, 21,2, 21,6, 22,3, 23,0, 23,3, 23,9, 24,4, 25,0, 25,8, 26,6, 28,1, 28,9, 29,4, 30,1, 30,6, 31,8, 34,5, 35,3, 35,6, 36,9, ein Verfahren zu deren Herstellung, deren Verwendung als Farbentwickler in einem wärmeempfindlichen Aufzeichnungsmaterial und ein wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial, umfassend N-(4-((4-(3-Phenylureido)phenyl)sulfonyl)phenyl)benzolsulfonamid in der polymorphen Form ω18,9oder in der polymorphen Form α21,2.
Patent DE-102019201771-B3 (DE)
Title: Messvorrichtung für einen Deckel zum Abdecken eines Behälters
Inventor: BUCK THORBJÖRN
IPC: B65D79/00
Filed: 2019-02-12
Granted: 2020-07-09
Abstract: Es wird eine Messvorrichtung (310) für einen Deckel (110) zum Abdecken eines Behälters (120) beschrieben, wobei der Behälter (120) zur Aufbewahrung einer Substanz (121) verwendet wird. Die Messvorrichtung (310) umfasst zumindest einen Vorrichtungssensor (112, 118), der eingerichtet ist, Vorrichtungsinformation in Bezug auf eine Bewegung der Messvorrichtung (310) relativ zu dem Behälter (120) bereitzustellen. Des Weiteren umfasst die Messvorrichtung (310) zumindest einen Inhaltssensor (114), der eingerichtet ist, Substanz-Sensordaten in Bezug auf die Substanz (121) in dem Behälter (120) zu erfassen, sowie zumindest eine Kommunikationseinheit (117), die eingerichtet ist, Daten über ein Kommunikationsnetzwerk (102) zu versenden. Außerdem umfasst die Messvorrichtung (310) eine Steuereinheit (111), die eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der Vorrichtungsinformation den Inhaltssensor (114) zu veranlassen, Substanz-Sensordaten zu erfassen, und die Kommunikationseinheit (117) zu veranlassen, die Substanz-Sensordaten und/oder davon abgeleitete Daten zu versenden.
Patent DE-102020131514-B3 (DE)
Title: Anbringungsvorrichtung für ein Sensorsystem mit einem flexiblen Traggurt als Sensorträger, Anbringungssystem, Maschine und Verfahren zum Montieren
Inventor: WEIDELE HORST
IPC: G01D11/30
Filed: 2020-11-27
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anbringungsvorrichtung (100) mit einem Sensorsystem (102) umfassend eine Anzahl von Sensoren (200) und einen Sensorträger (190), der die Anzahl von Sensoren (200) aufnimmt, ausgebildet zum lösbaren Anbringen der Anzahl von Sensoren (200) mit dem Sensorträger (190) in einer Maschine (1000), insbesondere Antriebsmaschine (1001), wobei die Maschine (1000) ein Maschinenelement (1030) mit einer Aufnahmebahn (300) für die Anbringungsvorrichtung (100) aufweist.Erfindungsgemäß ist bei der Anbringungsvorrichtung vorgesehen, dass- der Sensorträger (190) als ein sich entlang einer Gurtachse (AG) erstreckender Traggurt (110) mit einem Ende (SD, SP) ausgebildet ist, wobei der Traggurt (110) mittels einer Anzahl von Gurtabschnitten (130) flexibel und wenigstens abschnittsweise in einem Gurtabschnitt (130) formstabil ausgebildet ist, wobei- ein Sensor (200) einem Gurtabschnitt (130) zugeordnet ist, sodass die Sensoren (200) sequentiell beabstandet entlang des Traggurts (110) abschnittsweise verteilt angebracht sind, und- dem Sensorsystem (102) eine sich quer zur Gurtachse (AG) erstreckende Gurtsilhouette (SG) zugeordnet ist, und der Traggurt (110) und die Sensorkonturen (SK) der Sensoren (200) von der Gurtsilhouette (SG) umgeben sind, und- das Sensorsystem (102) wenigstens an dem Ende (SD, SP) des Traggurts ein Festlegungselement (208) aufweist.
Patent DE-102021105990-B3 (DE)
Title: Montagewerkzeug mit Doppelkeil und Gleitplatte
Inventor: KNIEGL TOBIAS
IPC: E06B1/60
Filed: 2021-03-11
Granted: 2022-07-07
Abstract: Ein Montagewerkzeug mit einem Doppelkeil (8) zum Verklotzen von Fenster- oder Türrahmen, mit einem ersten Keil (1) und einem zweiten Keil (2), die jeweils eine Grundfläche (11; 21), eine dazu lotrechte Stirnfläche (12; 22), eine gegenüber der Grundfläche (11; 21) in einem spitzen Winkel (a) geneigte Schrägfläche (13; 23) mit einem Zahnprofil (15; 25) und zwei dreieckförmige Seitenflächen (14; 24) aufweisen, mit einem von einer Außenseite des Montagewerkzeugs aus bedienbaren Bedienteil (3), das zwischen den Schrägflächen (13; 23) der Keile (1; 2) und entlang der Schrägflächen (13; 23) verschiebbar angeordnet ist und mit dem linearen Zahnprofil (15; 25) der beiden Keile (1; 2) durch Rastnasen (35; 36) zusammenwirkt, und mit einer Gleitplatte (4; 5) zum Befestigen am Doppelkeil wird dadurch weitergebildet, dass die Gleitplatte (4; 5) am Bedienteil (3) gehalten ist.
Patent DE-102021106770-B3 (DE)
Title: Drahtgebundener dämpfer zur stossabsorption in einem mems-package und zugehöriges herstellungsverfahren
Inventor: HSIEH TSUNG-LIN
IPC: G01P15/00
Filed: 2021-03-19
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen ein MEMS-Package, das einen drahtgebundenen Dämpfer umfasst. Eine Gehäusestruktur liegt über einem Trägersubstrat und eine MEMS-Struktur liegt zwischen dem Trägersubstrat und der Gehäusestruktur. Die MEMS-Struktur umfasst einen Anker, eine Feder und eine bewegliche Masse. Die Feder erstreckt sich von dem Anker zu der beweglichen Masse, um die bewegliche Masse in einem Hohlraum zwischen dem Trägersubstrat und der Gehäusestruktur aufzuhängen und eine Bewegung der beweglichen Masse zu ermöglichen. Der drahtgebundene Dämpfer befindet sich an der beweglichen Masse oder an der Struktur, die die bewegliche Masse umgibt. Beispielsweise kann sich der drahtgebundene Dämpfer auf einer oberen Oberfläche der beweglichen Masse befinden. Als ein weiteres Beispiel kann sich der drahtgebundene Dämpfer auf dem Trägersubstrat befinden, seitlich zwischen dem Anker und der beweglichen Masse. Ferner umfasst der drahtgebundene Dämpfer einen Draht, der durch Drahtbonden gebildet wird und eingerichtet ist, Stöße gegen die bewegliche Masse zu dämpfen.
Patent DE-102022001720-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Anonymisierung von Fahrzeugdaten
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-05-17
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anonymisierung von Fahrzeugdaten für die Nutzung fahrzeugexterner Serviceleistungen (FES). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb einer Flotte (10) von gleichartigen Fahrzeugen (11,12,13,14) mit einer inhomogenen Gruppe von Fahrzeugnutzern für jedes der Fahrzeuge (11,12,13,14) ein erste zumindest mittelbar von einer ganzzahligen Anzahl n aufgezeichneter Fahrzeugsensorwerte abhängende Größe und eine zweite zumindest mittelbar von einer ganzzahligen Anzahl m gegenwärtiger Fahrzeugsensorwerte abhängende Größe erfasst wird, wobei für zumindest eine der Größen mehrerer oder aller Fahrzeuge(11,12,13,14) der Flotte (10) Ähnlichkeiten bestimmt werden, wonach die Fahrzeuge (11,12,13,14) in eine bezüglich der Ähnlichkeit der zumindest einen Größe ähnliche Klasse oder eine unähnliche Klasse eingeteilt werden, wobei im Falle einer Anforderung einer fahrzeugexternen Serviceleistung (FES) anstelle der die für die Servicedienstleitung relevanten Informationen enthaltenden Größe (5) des anfordernden Fahrzeugs (11) die entsprechende Größe (6) eines Fahrzeugs (12) aus der Klasse der ähnlichen Fahrzeuge (12), eine rechnerisch ermittelte Größe aus den entsprechenden Größen mehrere Fahrzeuge (12) aus der Klasse der ähnlichen Fahrzeuge (12) oder eine künstlich erzeugte ähnliche Größe übertragen wird.
Patent DE-112019001256-B3 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Arbeitsroboter, Programm und Steuerverfahren
Inventor: DIANKOV ROSEN
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-06-14
Granted: 2022-08-18
Abstract: Steuervorrichtung (730) zum Steuern des Betriebs eines Arbeitsroboters (214) zum Ausführen einer Arbeit in einem Zielbereich (202) unter Verwendung eines Manipulators (220), wobei die Steuervorrichtung (730) aufweist:eine Änderungsinformationserfassungssektion (630, 720) zum Erfassen von zumindest einer von(i) einer ersten Änderungsinformation in Bezug auf zumindest einen von einem oder mehreren Körpern (20), welche in dem Zielbereich (202) angeordnet sind, und welche das Auftreten einer Änderung in Bezug auf den zumindest einen von dem einen oder den mehreren Körpern (820) angibt, und(ii) einer zweiten Änderungsinformation, welche angibt, dass ein neuer Körper (320, 420) in dem Zielbereich (202) anzuordnen ist;eine Modellinformationserfassungssektion (630) zum Erfassen von zumindest einer von(i) einer ersten Modellinformation, welche jeweils den einen oder die mehreren Körper (20, 320, 420) repräsentiert, nachdem die Änderung aufgetreten ist, und(ii) einer zweiten Modellinformation, welche den neuen Körper (320, 420) repräsentiert;eine Trajektorieninformationserfassungssektion (720) zum Erfassen einer Trajektorieninformation, welche eine oder mehrere Trajektorien (340) repräsentiert, welche Arbeitsbereiche verbinden, in welchen der Arbeitsroboter (214) eine Serie von Arbeitsvorgängen ausführt;eine Klassifizierungssektion (848) zum Klassifizieren der Trajektorien (340) einschließlich Trajektorien, welche eine Korrektur benötigen aufgrund zumindest einer von der ersten Änderungsinformation und der zweiten Änderungsinformation; undeine Trajektorienplanungssektion (850) zum Planen einer Trajektorie (340) des Manipulators (220) zwischen zwei Arbeitsbereichen, welche sich auf jede der einen oder der mehreren Trajektorien (340) beziehen, basierend auf zumindest einer der ersten Modellinformation und der zweiten Modellinformation, für jede von der einen oder den mehreren Trajektorien, welche als eine Trajektorie klassifiziert wird, welche eine Korrektur benötigt, wobeidie Klassifizierungssektion (848) enthält:eine erste vergrößertes-Modell-Erzeugungssektion zum Erzeugen eines ersten vergrößerten Modells, welches(i) ein Modell ist, welches erhalten wird mittels Erhöhens der Größe des Manipulators (220) und/oder(ii) ein Modell ist, welches eine einfachere Form als der Manipulator (220) hat; undeine Bestimmungssektion zum(a) Bestimmen, ob eine Kollision auftreten würde zwischen(i) einem Modell von jedem Körper (20, 320, 420), welches mittels zumindest einer von der ersten Modellinformation und der zweiten Modellinformation angegeben wird, und(ii) dem ersten vergrößerten Modell an Standorten auf jeder der Trajektorien (340), und(b) Bestimmen, ob eine Korrektur erforderlich ist für die Trajektorien, für welche bestimmt wurde, dass eine Kollision auftreten würde zwischen(i) dem Modell von jedem Körper (20, 320, 420) und(ii) dem ersten vergrößerten Modell.
Patent DE-4213024-B4 (DE)
Title: Bogendruckmaschine
Inventor: SPIEGEL NIKOLAUS
IPC: B41F7/06
Filed: 1992-04-21
Granted: 2005-01-27
Abstract: Bogendruckmaschine
mit Druckwerken zum Bedrucken einer ersten Bogenseite, danach einer Lackiereinrichtung
und einer Trockeneinrichtung, danach einer Wendeeinrichtung und
danach Druckwerken zum Bedrucken einer zweiten Bogenseite, dadurch
gekennzeichnet, dass die Trockeneinrichtung (6) und die Lackiereinrichtung
(5) jeweils als eigenständige
Werke mit separaten Seitengestellen ausgebildet sind.
Patent DE-4327306-B4 (DE)
Title: Lager mit verbesserten Standzeitcharakteristika
Inventor: WOJAN SCOTT A
IPC: F16C35/067
Filed: 1993-08-13
Granted: 2005-02-17
Abstract: Wälzlageranordnung
mit  einem Innenlagerlaufring (14), welcher eine Innenbohrung und
eine Wälzelementlaufbahn
(32) hat;  einem Außenlagerlaufring
(12), mit über
dem Umfang konstantem Außendurchmesser,
welcher eine Lagerelementlaufbahn (24), eine Außendurchmesserfläche (18)
und ein Paar von radial ausgerichteten Flächen (20, 22) hat;  einem
Lagergehäuse
(42) zur Abstützung
bzw. Lagerung des Außenlagerlaufringes
(12);  einer Mehrzahl von Wälzlagerelementen
(16), welche zwischen der Innenlagerlaufringbahn (32) und der Außenlagerlaufringbahn
(24) angeordnet sind und mit einem ersten am Wälzlagerlaufring ausgebildeten
Umfangssegment (38), welches flexibler in Abhängigkeit von einer einwirkenden
Belastung als ein zweites, am Umfang als Rest verbleibendes Segment
ist,  wobei über
das erste Umfangssegment (38) hinweg eine Grenzfläche zwischen
einer der Außenlagerlaufringradialflächen (20)
und dem Lagergehäuse
(42) als ein Bereich mit einer weniger starren Abstützung vorgesehen
ist, wobei die Steifigkeit des als Rest am Umfang verbleibenden
weiteren Segments (40) konstant ist.
Patent DE-4407110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Füllen von Kannen mit länglichem Querschnitt (Flachkannen) an einer Spinnereimaschine, z. B. Strecke
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: B65H67/04
Filed: 1994-03-04
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zum Füllen
von Kannen mit länglichem
Querschnitt (Flachkannen) mit Faserband, z. B. Baumwolle, Chemiefasern
u. dgl., an einer Spinnereimaschine, z. B. Strecke oder Karde, bei
dem das Faserband von einem ortsfesten Drehteller abgegeben und
in Ringen abgelegt wird und die Kanne während des Füllvorganges eine Hin- und Herbewegung
ausführt
und bei dem eine leere Kanne, z. B. aus einem Leerkannenspeicher
der Füllposition
zugeführt,
die Kanne in der Füllposition
mit Faserband gefüllt
und die gefüllte
Kanne aus der Füllposition
z. B. in einem Vollkannenspeicher weggeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß im
Bereich der Füllposition
eine erste Reserveposition für
mindestens eine leere Kanne und eine zweite Reserveposition für mindestens
eine gefüllte
Kanne vorhanden sind, wobei die gefüllte Kanne aus der Füllposition
in die zweite Reserveposition und die leere Kanne aus der ersten
Reserveposition geführt
wird.
Patent DE-4417633-B4 (DE)
Title: Siebdruckvorrichtung
Inventor: TANI OKIE
IPC: B41F15/40
Filed: 1994-05-19
Granted: 2005-06-09
Abstract: Rakelelement
für eine
Siebdruckvorrichtung umfassend  – ein Gehäuse (A) mit einer Kammer (5)
bestehend aus Seitenwänden
(6A,6B), Vorderwand (7,7A) und Rückwand (8,8A,8B)
für viskose
Materialien (4), welches eine feststehende Wand (7A) und eine gegenüberliegende
verschiebbare Teilwand (8B) umfaßt, wobei zwischen diesen eine Auslaßöffnung (3)
für das
aufzutragende Material gebildet wird,  – einen Verschlußmechanismus
(B) zum Öffnen
bzw. Schließen
der Auslaßöffnung (3)
durch Verschwenken des beweglichen Wandteils,  – zwei geneigte
elastische Rakelblätter
(2A,2B) im unteren Bereich des Gehäuses (A), wobei ein Rakelblatt
(2A) an der feststehenden Wand (7A) und das andere Rakelblatt (2B)
an der verschiebbaren Teilwand (8B) fixiert ist,  – eine Walzen-Rührvorrichtung
(13,14) für
das viskose Medium,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
bewegliche Teilwand (8B) mittels eines zylindrischen Elements (11)
in einem Schlitz (12) des starren Wandteils (8A) geführt sowie
durch ein Gelenk (21) gehalten ist,   das an der feststehenden
Wand (7A) angebrachte...
Patent DE-10009874-B4 (DE)
Title: Drosselklappenvorrichtung für ein Abgasleitungssystem
Inventor: BENRA MICHAEL
IPC: F02M26/74
Filed: 2000-03-01
Granted: 2013-03-07
Abstract: Drosselklappenvorrichtung für ein Abgasrückführleitungssystem, das ein Gehäuse mit zumindest zwei Einzelabgaskanälen aufweist, wobei jeder Einzelabgaskanal eine Drosselklappe aufweist und die Drosselklappen auf einer gemeinsamen Drosselklappenwelle drehfest angeordnet sind, wobei die Drosselklappenwelle über eine Betätigungseinrichtung durch ein Stellglied verstellbar ist, wobei eine der Drosselklappen (5) in axiale Richtung fest auf der Drosselklappenwelle (7) angeordnet ist und jede weitere Drosselklappe (6) in axialer Richtung verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-10010017-B4 (DE)
Title: Bildrekonstruktionsverfahren für ein Objekt
Inventor: HEID OLIVER
IPC: G01R33/565
Filed: 2000-03-02
Granted: 2005-05-19
Abstract: Bildrekonstruktionsverfahren
für ein Objekt
(1),  – wobei
das Objekt (1) nacheinander bei Gradientenfeldern(G) unterschiedlicher
Ortsfrequenzen (f) zu Magnetresonanzen angeregt wird und pro Ortsfrequenz
(f) von mindestens zwei Magnetresonanzantennen (2–5) je ein
Magnetresonanzsignal (s2–s5)
des Objekts (1) empfangen wird,  – wobei die Gesamtheit der
empfangenen Magnetresonanzsignale (s2–s5) ein Magnetresonanzspektrum
bildet, aus dem ein Bild des Objekts (1) rekonstruiert wird,  – wobei
die von der einen Magnetresonanzantenne (z. B. 3–5) empfangenen Magnetresonanzsignale
(z. B. s3–s5) relativ
zu den von der anderen Magnetresonanzantenne (z. B. 2) empfangenen
Magnetresonanzsignalen (z. B. s2) eine Phasenlage aufweisen,  – wobei
die Phasenlage von einer Recheneinheit (10) ermittelt wird und pro
Ortsfrequenz (f) die Magnetresonanzsignale (s2–s5) der zwei Magnetresonanzantennen
(2–5) phasenkorrigiert
zu einem Summensignal (S) addiert werden, das zur weiteren Bildrekonstruktion
des Objekts (1) herangezogen wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Phasenlage
von der Recheneinheit (10) selbsttätig aus einer Korrelation der
von den...
Patent DE-10028995-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung der Phasenlage einer Nockenwelle eines Verbrennungsmotors, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUEHLBERGER STEFAN
IPC: F01L1/34
Filed: 2000-06-16
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
der Phasenverstellung einer Nockenwelle eines Verbrennungsmotors für ein Kraftfahrzeug,
dadurch gekennzeichnet, dass während
eines vorgegebenen Auswertefensters (I) ein dem tatsächlichen
Geräuschpegel
des Verbrennungsmotors (1) entsprechender Wert (M1) ermittelt wird,
welcher mit einem zweiten, dem tatsächlichen Geräuschpegel
nach einer Phasenverstellung der Nockenwelle (12) entsprechenden Wert
(M2) verglichen wird und in Abhängigkeit
des Vergleiches die Funktion der Phasenverstellung der Nockenwelle (12)
bewertet wird.
Patent DE-10051335-B4 (DE)
Title: Dachlawinenhalter
IPC: E04D13/10
Filed: 2000-10-17
Granted: 2004-11-11
Abstract: Dachlawinenhalter
zur Befestigung an Dachlatten (21) eines geneigten Daches mit einander überlappend
eingehängten
Dachpfannen, Dachplatten oder Dachziegeln (22, 30), wobei der Dachlawinenhalter als
U-förmig
gebogenes Band aus zwei parallel verlaufenden Schenkeln (3, 4) und
einem etwa rechtwinklig zu den beiden Schenkeln (3, 4) angeordneten
und die beiden Schenkel (3, 4) miteinander verbindenden Steg (2)
ausgeführt
ist, wobei am Ende des ersten Schenkels (4) eine nach außen weisende
parallel zum Steg (2) verlaufende rechtwinklige Abkantung (11) vorgesehen
ist, an die sich eine nach innen weisende spitze Abkantung (32)
anschließt,
deren Ende auf der gedachten geraden Verlängerung des ersten Schenkels
(4) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende der spitzen Abkantung
(32) eine in Verlängerung
des Schenkels (4) weisende Auflagefläche (33) vorgesehen ist, die
vom Steg (2) wegweist.