baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10012623-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umschalten von optischen Signalen, optoelektrisches Computer-Netzwerk und Verfahren zum Umschalten von optischen Signalen
Inventor: MCCONNELL DANIEL
IPC: G06F13/00
Filed: 2000-03-15
Granted: 2008-01-03
Abstract: Vorrichtung
zum Umschalten von optischen Signalen in einem optoelektrischen
Computer-Netzwerk (10), wobei das genannte optoelektrische Computer-Netzwerk
(10) eine Vielzahl an Computern (11–19) umfasst, wobei jeder der
vielen Computer (11–19) ein
erstes Glasfaserkabel (11s) zum Senden optischer Signalstrahlen
und ein zweites Glasfaserkabel (11r) zum Empfang optischer Signalstrahlen
umfasst, weiterhin folgendes umfassend:  Ein Prisma (21) zum
Aufteilen eines optischen Signalstrahls von einem ersten Glasfaserkabel
(11s) von einem der vielen Computer (11–19) in eine Vielzahl von optischen Signalstrahlen,
wobei jeder der vielen optischen Signalstrahlen über eine eindeutige Frequenz
innerhalb eines Lichtspektrums verfügt; und  Ein Spiegel-Array
(7) mit einer Vielzahl an verformbaren Spiegeln (22), die jeden
der optischen Signalstrahlen zu einem entsprechenden zweiten Glasfaserkabel
(11r) von mindestens einem der vielen Computer (11–19) leiten.
Patent DE-10017513-B4 (DE)
Title: Elektrisches Steuergerät
Inventor: MOHR TORSTEN
IPC: H01H85/02
Filed: 2000-04-10
Granted: 2006-10-26
Abstract: Elektrisches
Steuergerät,
insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (4)
und einer in dem elektrischen Steuergerät angeordneten elektrischen
Schaltung auf einer Leiterplatte (6); wobei an einer Schmalseite
des Gehäuses
(4) eine elektrische Sicherung (1, 23, 24, 25) angeordnet ist, ein
erster Anschluss (3) der elektrischen Sicherung (1, 23, 24, 25)
in einen ersten elektrischen Kontakt (5) in dem Gehäuse (4)
einsteckbar und verrastbar ist, die elektrische Sicherung (1, 23;
24, 25) einen zweiten Anschluss (2) umfasst, der über einen
Anschlussstecker (9, 15) mit einem Anschlusskabel (10) verbunden
ist und wobei das Anschlusskabel (10) an einer Breitseite des Gehäuses (4)
außerhalb
des Gehäuses
angeordnet ist.
Patent DE-10030807-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bogenentladungsröhre für eine Entladungslampeneinheit
Inventor: OHKAWAI NOBUO
IPC: H01J9/28
Filed: 2000-06-23
Granted: 2009-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Bogenentladungsröhre für eine Entladungslampeneinheit mit einem primären Abquetschdichtungsabschnitt zum Anbringen einer Elektrodenbaueinheit in einem offenen Ende einer Glasröhre mit einem Kammerabschnitt. Die Elektrodenbaueinheit umfaßt eine Elektrodenstab, eine Verbindungsfolie und einen Anschlußdraht. Die Elektrodenbaueinheit wird in der Weise in ein offenes Ende der Glasröhre eingeschoben, daß ein vorderes Ende des Elektrodenstabs in den Kammerabschnitt hineinragt. Ein zeitweiliges Abquetschdichtungsgebiet wird in der Weise abquetschabgedichtet, daß ein mit dem Anschlußdraht verbundener Abschnitt der Verbindungsfolie mit der Glasröhre in Kontakt gelangt. Unter Unterdruck wird ein Hauptabquetschdichtungsgebiet der Glasröhre in der Weise abquetschabgedichtet, daß ein mit dem Elektrodenstab verbundener Abschnitt der Verbindungsfolie mit der Glasröhre in Kontakt gelangt. Somit wird die Glasschicht in der Weise gegen die Oberfläche der Molybdänfolie gedrückt, daß ein hermetischer Kontakt entsteht.
Patent DE-10037085-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln und Rückführen von Schmierstoff und Kältemittel in den Kältemittelkreislauf einer Kälteanlage
Inventor: SEIPEL VOLKER
IPC: F25B43/00
Filed: 2000-07-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zum Sammeln und Rückführen von
Schmierstoff und Kältemittel
(2) in den Kältemittelkreislauf
(3) einer Kälteanlage,
mit einem Sammelbehälter
(4), einem Einlass (5) für
Kältemittel
(2) und Schmierstoff (1) und einer sich durch den Sammelbehälter (4)
hindurch erstreckenden Saugleitung (6), die ein oberhalb des üblichen
Flüssigkeitspegels
(7) liegendes offenes Ende (8) zum Einströmen gasförmigen Kältemittels (9), einen Ansaugbereich
(10) für
Kältemittel
(2) und Schmierstoff (1) und einen aus dem Sammelbehälter (4)
führenden
Auslass (11) für
eine Mischung aus Kältemittel
(2) und Schmierstoff (1) aufweist, wobei der Ansaugbereich (10)
der Saugleitung (6) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass über den Ansaugbereich
(10) der im Sammelbehälter
(4) befindliche Schmierstoff (1) und ggf. Kältemittel (2) in jedem Betriebszustand
der Kälteanlage
ansaugbar und dem Kältemittelkreislauf
(3) zuführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (5) im Bodenbereich
des Sammelbehälters
(4) ausgebildet ist, dass die Saugleitung (6) nahe dem Einlass (5)
mindestens eine Ansaugöffnung
(12) aufweist...
Patent DE-10051556-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die mechanische Bearbeitung räumlich gekrümmter Tragwerke
Inventor: SPIEGELBERG VOLKER
IPC: B23Q17/24
Filed: 2000-10-18
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung von Trägern,
nämlich
räumlichen
Fahrwegträgern,
Brücken-
und Kranträgern,
mit gerader oder sphärisch
veränderter Raumstruktur
in der Längs-
und Querachse, mittels einer zur Trägerlängsachse verfahrbaren Bearbeitungseinrichtung,
bei welchen Verfahren der Träger
(10) in einer Bearbeitungsstation in einer seiner späteren Einbaulage
entsprechenden Lage aufgelagert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Bearbeitungseinrichtung
(3) mittels hexapodartiger von einem fahrbaren Portal (1) getragener
Stabstellglieder (2) zentriert zur Nullachse des Trägers (10)
achsial last- und berührungsfrei,
den Träger
(10) umfassend, bis zum Erreichen der Bearbeitungsposition eingefahren
wird, wobei der Freiraum zwischen der Bearbeitungseinrichtung (3)
und dem Träger
(10) laufend erfaßt
und dementsprechend die Bearbeitungseinrichtung (3) ausgesteuert
wird, und daß die
Bearbeitungseinrichtung (3) nach Erreichen ihrer Bearbeitungsposition
am Träger
(10) kraftschlüssig
angedockt und verriegelt wird und nachfolgend die technisch vorgesehenen
Bearbeitungsschritte am Träger
(10) ausgeführt
werden, wobei die erforderlichen Meßdaten für die Positionierung der Bearbeitungseinrichtung
(3), für
die Ermittlung der Zustellwerte der Bearbeitungswerkzeuge (5/6) und...
Patent DE-10052896-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren einer Beschallungsanlage und konfigurierbare Beschallungsanlage
Inventor: MOERTEL SVEN
IPC: H04R27/00
Filed: 2000-10-25
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Konfigurieren einer Beschallungsanlage mit mindestens einer
Lautsprecherbox (8, 8') und einem die Lautsprecherbox (8, 8') mit
einem Audiosignal versorgenden, einen digitalen Signalverarbeitungsabschnitt,
insbesondere DSP (2.2, 2.2'), im Audiosignalpfad umfassenden Verstärker (1),
wobei in der Lautsprecherbox (8, 8') Daten gespeichert sind, welche
zu dem Verstärker
(1) übertragen
werden und anhand welcher eine an schalltechnische und/oder elektrische
Charakteristiken oder Umgebungsbedingungen der Lautsprecherbox (8,
8') angepaßte
Signalverarbeitung in dem digitalen Signalverarbeitungsabschnitt
des Verstärkers
(1) eingestellt wird, wobei  – die Daten eine gewünsche Signalbearbeitung
in dem digitalen Signalverarbeitungsabschnitt betreffen und in einem
sowohl für
den digitalen Signalverarbeitungsabschnitt als auch für die Lautsprecherbox
(8, 8') unspezifischen Datenformat strukturiert sind,  – die Daten
oder ein Teil derselben in einem im Verstärker (1) erfolgenden Interpretationsschritt
(S4) in für
den digitalen Signalverarbeitungsabschnitt spezifische, zur Konfiguration
desselben geeignete Parameterdaten umgesetzt werden, und  – für die Dateninterpretation
im Verstärker
(1) gehaltene Interpretationsdaten herangezogen werden, welche...
Patent DE-10053639-B4 (DE)
Title: Verwendung von Eisen-, Cobalt-, Nickel- oder Molybdänsalzen
Inventor: MARKMANN JOACHIM
IPC: C08K3/32
Filed: 2000-10-28
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verwendung
wenigstens eines Salzes, ausgewählt
aus der Gruppe Eisenborphosphat, Eisenborat, Eisenphosphonat, Cobaltborphosphat,
Cobaltphosphonat, Nickelborphosphat, Nickelborat, Molybdänborphosphat,
Molybdänphosphonat,
Molybdänsilicat
und/oder Molybdänborat,
zum Beschreibbarmachen von Polymermaterialien mittels Laserlicht.
Patent DE-10080443-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen eines Jitters
Inventor: YAMAGUCHI TAKAHIRO
IPC: G01R29/02
Filed: 2000-02-07
Granted: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung
zum Messen des Jitters eines Eingangsignals, mit:  Analytik-Signal-Umformungsmitteln
(11) zum Umformen des Eingangssignals in ein komplexes analytisches
Signal;  Momentanphasen-Schätzmitteln
(12) zur Ermittlung der Momentanphase des Eingangssignals aus dem
analytischen Signals;  Linearphasen-Entfernungsmitteln (13)
zur Ermittlung einer linearen Phasenkomponente der Momentanphase
und zum Entfernen der linearen Phasenkomponente aus der Momentanphase,
um eine Phasenrausch-Wellenform zu erhalten; und  Jittererfassungsmitteln
(14, 15, 73) zur Ermittlung des Jitters des Eingangsignals aus der
Phasenrausch-Wellenform.
Patent DE-10101309-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial
Inventor: KANEKO SATOSHI
IPC: B41M5/52
Filed: 2001-01-12
Granted: 2004-11-18
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial, das
einen Träger
und eine darauf aufgebrachte tintenaufnehmende Schicht umfaßt, worin
der pH-Wert der Oberfläche
des Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterials 3-6 beträgt und die tintenaufnehmende
Schicht umfaßt  (a)
pyrogene Kieselsäure
mit einer durchschnittlichen Primärteilchengröße von 3-30 nm,  (b) eine
kationische Verbindung,  (c) mindestens eine Verbindung, ausgewählt aus  (i)
schwefelhaltigen Verbindungen ohne Mercaptogruppe, ausgewählt aus
Sulfinsäure-,
Thiosulfonsäure-,
Thiosulfinsäure-,
Thioether-, Polysulfid-, Thioharnstoff- und mesoionischen Verbindungen,
und  (ii) Aminoverbindungen der Formel (IX):  V-B-U  (IX) worin V
und U jeweils ein Wasserstoffatom, eine aliphatische Gruppe, eine
aromatische Gruppe oder eine ein basisches Stickstoffatom . enthaltende
Gruppe darstellen, wobei wenigstens eines aus V und U eine Gruppe
ist, die ein basisches Stickstoffatom enthält, und B ist eine divalente Verbindungsgruppe
mit zwei oder mehr Alkylenoxid-Einheiten.
Patent DE-10105292-B4 (DE)
Title: Zentrale Fahrzeug-Baugruppen-Anbringungsstruktur mit elektrischem Anschluss
Inventor: YAMAUCHI SHOUJI
IPC: B60K37/00
Filed: 2001-02-06
Granted: 2005-12-15
Abstract: Anbringungsstruktur
einer zentralen Baugruppe (1), die innerhalb eines Armaturenbretts
(100) eines Fahrzeugs an einem etwa zentralen Bereich in der Richtung
bezogen auf das Fahrzeug von rechts nach links bzw. von links nach
rechts angeordnet ist, wobei die Anbringungsstruktur umfasst:  eine
Vielzahl von elektrischen Einrichtungen (40, 60), die mindestens
ein elektrisches Deck (41–44)
und einen elektrischen Schaltungsträger (61, 62) für das elektrische
Deck umfassen;  einen einzelnen Betätigungs-Schaltungsträger (20)
mit einem Betätigungselement
(40S, 60S), zur Betätigung
der elektrischen Einrichtungen (40, 60),  ein Halteelement (50),
das an dem Armaturenbrett (100) befestigt ist, zum Halten der elektrischen
Einrichtungen (40, 60),  wobei die elektrischen Einrichtungen
(40, 60) an dem Halteelement (50) derart angebracht sind, dass sie
von dem Inneren des Fahrgastraums des Fahrzeugs aus lösbar sind,
während
das Halteelement (50) an dem Armaturenbrett (100) befestigt ist,
und wobei  die elektrischen Einrichtungen (40, 60) jeweils Verbinder (40a,
60a) aufweisen, die alle...
Patent DE-10111795-B4 (DE)
Title: Vektorsteuerungsverfahren für einen Reluktanz-Synchronmotor
Inventor: SHINNAKA SHINJI
IPC: H02P21/12
Filed: 2001-03-12
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vektorsteuerungsverfahren für einen Reluktanz-Synchronmotor mit einem Stromsteuerungsprozess zum Steuern der Unterteilung eines zur Erzeugung eines Drehmoments τ beitragenden Statorstroms (i u , i v , i w ) in eine d-Achse-Komponente und eine q-Achse-Komponente eines Sromvektors i 1  in dq-Rotationskoordinaten, die aus zueinander rechtwinkligen Achsen d und q bestehen, die Vektorrotatoren R T  und R zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Statorkopplungsfluss als Statorflussvektor ϕ 1  über die Formel ϕ 1  = (1/s)[υ 1  – R 1 i 1 ], in der υ 1  die Statorspannung und R 1  den Kupferverlustwiderstand darstellt, abgeschätzt wird, und dann in einen phasengleichen Flussvektor ϕ a  mit derselben Richtung wie der des Stromvektors i 1  und einen phasengespiegelten Flussvektor ϕ b  aufgeteilt wird, der als Differenz zwischen dem Statorflussvektor ϕ 1  und dem phasengleichen Flussvektor ϕ a  bestimmt ist, und Cosinus- und Sinus-Schätzwerte eines Zwischenwinkels θ von durch den phasengleichen ϕ a  Flussvektor und den phasengespiegelten Flussvektor ϕ b  gebildeten Winkeln als Rotationssignal für Vektorrotatoren R T (θ) und R(θ) verwendet werden.
Patent DE-10114333-B4 (DE)
Inventor: BEERSTECHER LUTZ
IPC: G05G1/30
Filed: 2001-03-23
Granted: 2006-02-16
Abstract: Foot-operated switch (1) for operating at least two different functional elements of a dental apparatus has an arrangement with at least two electrical push button switches in a hollow chamber between a base plate (2) and a covering plate (3). The push button switches are connected via an electrical connection (18) to an electrical or electronic switching system for power supply to the two or more functional elements. The switches are configured as diaphragm switches with pressurized conductor paths between two sealed support layers (11, 12).
Patent DE-10144168-B4 (DE)
Title: Spannwerkzeug
Inventor: BINKE THOMAS
IPC: B25B5/16
Filed: 2001-09-07
Granted: 2005-11-24
Abstract: Spannwerkzeug
mit einem ersten oberen Spannstück
(1) mit einer ersten oberen Spannfläche (3) und einem ersten unteren
Spannstück
(2) mit einer ersten unteren Spannfläche (4), die jeweils eine Oberseite (10)
und eine Unterseite (11) sowie zwei Seitenwangen (8, 9) aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass in die erste obere Spannflächen (3)
und die erste untere Spannfläche (4)
jeweils mindestens drei Vertiefungen (5, 6, 7) eingearbeitet sind,
wobei mindestens eine unter einem Winkel von 90°, mindestens eine unter einem
Winkel von 67,5° und mindestens
eine unter einem Winkel von 60° (oder
wahlweise 54°)
jeweils bezogen auf die Oberseite (10) beziehungsweise Unterseite
(11) angeordnet ist und dass die erste obere Spannfläche (3)
und die erste untere Spannfläche
(4) jeweils einen rechten Winkel zur Oberseite (10) beziehungsweise
Unterseite (17) aufweisen.
Patent DE-10148073-B4 (DE)
Title: Sitzneigevorrichtung
Inventor: KOJIMA YASUHIRO
IPC: B60N2/22
Filed: 2001-09-28
Granted: 2007-10-25
Abstract: Sitzneigevorrichtung
(10) für
ein Fahrzeug mit:  einem unteren Arm (1);  einem oberen
Arm (2), der drehbar durch den unteren Arm (1) gestützt ist;  einer
Innenverzahnung (25a), die an einem von dem unteren Arm (1) oder
dem oberen Arm (2) ausgebildet ist; einem Sperrmechanismus, der
eine Vielzahl von Klauen (33) hat, die jeweils mit einer Außerverzahnung
(33a) versehen sind, um in Eingriff oder außer Eingriff mit der Innenverzahnung (25a)
zu gelangen;  einem Nocken (32), der drehbar ist, um die Klauen
(33) verschiebbar zu bewegen;  einer mit dem Nocken (32) eingreifenden
Welle (4) und  einem Führungsabschnitt
(12b), der an einem von dem unteren Arm (1) oder dem oberen Arm
(2) ausgebildet ist, wobei der Führungsabschnitt
(12b) den Nocken (32) führt,
um eine Drehmitte (C) des Nockens mit einer Mitte des unteren und
oberen Arms nur bei einer Eingriffsaufhebung der Außenverzahnung
an jeder Klaue (33) von der...
Patent DE-10150613-B4 (DE)
Title: Radlagereinheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: FRANTZEN MICHAEL JOHANNES
IPC: F16C35/067
Filed: 2001-10-12
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Radlagereinheit für Kraftfahrzeuge, die folgenden Verfahrensschritte aufweisend:  a) Einpassen eines Lagers (1) in ein Lagergehäuse (4),  b) Verschieben des Lagers (1) in Axialrichtung bis zur Anlage seines Außenrings (3) an einer Auflage (5),  c) Festlegen des Außenrings (3) im Lagergehäuse (4) in axialer Richtung durch Ausführung einer Umformbearbeitung des Lagergehäuses (4), wobei durch plastische Verformung des Lagergehäuses dessen Innendurchmesser dergestalt lokal verringert wird, dass sich Anlagebereiche (6) am Innenumfang des Lagergehäuses (4) ausbilden, welche den Außenring (3) an seiner der Auflage (5) abgewandten Stirnseite hintergreifen und in Zusammenwirkung mit der Auflage (5) den Außenring (3) in Axialrichtung im Lagergehäuse (4) festlegen, dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Umformbearbeitung mittels Verstemmwerkzeug (10) während des axialen Verschiebens des Lagers (1) erfolgt, wobei die Umformbearbeitung abgeschlossen ist, wenn der  Außenring (3) des Lagers (1) zur Anlage an die Auflage (5) kommt.
Patent DE-10157985-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzanzeigeeinrichtung
Inventor: SHINYA SOICHI
IPC: H05K3/32
Filed: 2001-11-27
Granted: 2005-07-28
Abstract: Fluoreszenzanzeigeeinrichtung
umfassend:  eine schachtelähnliche
Hülle (2),
die ein Vakuum hält
und als Bestandteil ein Substrat (3) aufweist;  Elektroden,
die in der Hülle
(2) eingebaut sind und Leitungsanschlüsse (21) haben, die aus der
Hülle (2)
herausgeführt
sind, während
sie horizontal zum Substrat (3) weggeführt werden;  einen Montagehalter
(31), der auf der Oberfläche
der Hülle (2)
gegenüber
einer Artzeigefläche
aufgebaut ist; und  Befestigungsmittel (33) zur Verbindung des
Montagehalters (31) mit einer Schaltungsplatine (22), auf der eine
Fluoreszenzanzeigeeinrichtung (1) montiert ist;  wobei die Fluoreszenzanzeigeeinrichtung
(1) auf einer Schaltungsplatine (22) zu montieren ist, während der
Montagehalter (31) und die Schaltungsplatine (22) miteinander durch
die Befestigungsmittel (33) fest verbunden sind;  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Montagehalter (31) hinterschnittene Anschlußbefestigungslöcher (32)
hat, die an den Kanten ausgebildet sind, an denen eine Seitenoberfläche und
eine Bodenoberfläche des
Montagehalters (31) einander schneiden; die Leitungsanschlüsse (21)
jeweils an ihrem äußeren Ende
so gebogen...
Patent DE-10164027-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Klammern einer Wortleitungsspannung
Inventor: KIM DAE HAN
IPC: G11C11/407
Filed: 2001-12-28
Granted: 2010-04-15
Abstract: Schaltung zum Klammern einer Wortleitungsspannung mit:  einer Referenzspannungs-erzeugenden Einrichtung zum Erzeugen einer Referenzspannung abhängig von einem ersten Signal;  einer Vorladeschaltung zum Erzeugen einer Pumpspannung eines höheren Potentials als eine Zielspannung abhängig von dem ersten und einem zweiten Signal an einem Ausgangsanschluss;  einer Steuerungssignal-erzeugenden Einrichtung zum Erzeugen eines ersten und zweiten Steuerungssignals abhängig von dem ersten im zweiten und einem dritten Signal;  einer Klammersteuerungseinrichtung zum Absenken der Pumpspannung abhängig von dem ersten und dem zweiten Steuerungssignal, um eine Vergleichsspannung zu erzeugen;  einem Komparator zum Vergleichen der Referenzspannung und der Vergleichsspannung, um ein drittes Signal zu erzeugen; und  einer Entladeeinrichtung zum Entladen des Potentials des Ausgangsanschlusses abhängig von dem dritten Signal, um die Pumpspannung auf eine Zielspannung abzusenken.
Patent DE-10201585-B4 (DE)
Title: Schutzpfosten
Inventor: LOHRMANN JOHN RUDOLF
IPC: E01F9/627
Filed: 2002-01-17
Granted: 2011-06-16
Abstract: Schutzpfosten (1) mit  1.1 einer Hülse (2),  1.2 einem Sockel (4), auf dem die Hülse (2) mit ihrem einen Ende ruht, und  1.3 einer Spiralfeder (18) in der Hülse (2),  dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (18) mit ihrem unteren Ende eine erste Platte (17) umgreift, die auf dem Sockel (4) befestigt ist, und dass sie mit ihrem oberen Ende eine zweite Platte (19) umgreift, mit welcher ein Ende eines Stabs (20) verbunden ist, dessen zweites Ende mit der Innenwand der Hülse (2) oberhalb der zweiten Platte (19) in Verbindung steht.
Patent DE-10203171-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckerstift mit elektrisch leitendem Kern in Fließpresstechnik und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: STEIERT THOMAS
IPC: H01R13/44
Filed: 2002-01-28
Granted: 2008-02-14
Abstract: Elektrischer
Steckerstift, der in eine Netzsteckdose einführbar ist, und der einen elektrisch
leitenden Kern (109) mit einem Kontaktbereich (112) zum elektrischen
Kontaktieren der Netzsteckdose und mit einem Anschlussbereich (114)
zum Kontaktieren einer elektrischen Komponente (104, 202) aufweist,  wobei
der Anschlussbereich (114) einen umlaufenden Rastvorsprung (128), über den
der Steckerstift (110) mit einer Kontaktfeder (111) der elektrischen
Komponente (104, 202) verrastbar ist, aufweist.  dadurch gekennzeichnet,  dass
der elektrisch leitende Kern (109) in einem Fließpressverfahren hergestellt
ist und der umlaufende Rastvorsprung (128) durch Querwalzen hergestellt
ist.
Patent DE-10211889-B4 (DE)
Title: Verarbeitungseinheit zur Ausführung von Ereignisprozessen in Echtzeit ohne Verursachung einer Prozessstörung
Inventor: FUKUSHIMA TOSHIYUKI
IPC: G05B23/02
Filed: 2002-03-18
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Ausführung einer Vielzahl von Tasks (61, 62, 63) zur Implementierung einer Reihe von Funktionen bei einem Computer (10), gekennzeichnet durch die Schritte: Erzeugen einer Vielzahl von Tasks (61, 62, 63), Zuweisen von Prioritätsstufen zu jeder Task (61, 62, 63), wobei zumindest einer ersten Task (61) eine erste Prioritätsstufe (A) und zumindest einer zweiten Task (62) eine zweite Prioritätsstufe (B) zugewiesen wird, die sich von der ersten Prioritätsstufe (A) unterscheidet, und Ausführen der Tasks auf dem Computer (10), wobei jede der zumindest zwei Tasks (61, 62) eine Speichermanipulation anfordert, wenn während der Ausführung die Manipulation eines bestimmten Speicherbereichs erforderlich ist, Bereitstellen einer dritten Task (63), welche als einzige vorgesehen ist, die angeforderten Speichermanipulationen in dem bestimmten Speicherbereich auszuführen, wobei der dritten Task (63) eine dritte Prioritätsstufe (C) zugewiesen wird, die niedriger als die erste und die zweite Prioritätsstufe ist, und Aktivieren der dritten Task (63) auf der Grundlage der dritten Prioritätsstufe (C) unabhängig von der Prioritätsstufe der anfordernden Task.
Patent DE-10211943-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon mit hochqualitativer Tonwiedergabefähigkeit
Inventor: MASAMURA HITOSHI
IPC: H04M1/725
Filed: 2002-03-18
Granted: 2009-10-29
Abstract: Mobiltelefon mit einem Lautsprecher zum Erzeugen von Ton und einem Mikrophon zum Aufnehmen von Ton, wobei:  der Lautsprecher und das Mikrophon durch einen ersten Signal-Vibrations-Wandler und einen zweiten Signal-Vibrations-Wandler implementiert sind, die funktional äquivalent sind, und  der erste Signal-Vibrations-Wandler als der Lautsprecher und der zweite Signal-Vibrations-Wandler als das Mikrophon dient, wenn das Mobiltelefon für Gespräche verwendet wird, und  der erste Signal-Vibrations-Wandler und der zweite Signal-Vibrations-Wandler gemeinsam als Stereolautsprecher dienen, wenn das Mobiltelefon für die Tonwiedergabe verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass  eine Anzeige und Betätigungsknöpfe des Mobiltelefons an einer Seite eines Gehäuses des Mobiltelefons angeordnet sind, und  Lautsprecher und das Mikrophon entfernt an der anderen Seite des Gehäuses des Mobiltelefons angeordnet sind, und dass das Gehäuse aufweist:  eine Anzeigesektion, die die Anzeige aufweist;  eine Betriebssektion, die Betätigungsknöpfe aufweist; und  einen Gelenkabschnitt, der die Anzeigesektion und die Betriebssektion verbindet, so daß das Mobiltelefon in...