baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007001348-T5 (DE)
Title: Verfahren, Anhebevorrichtung und Einrichtung zum Austausch eines Gewebes in einer Bahnbildungsmaschine und entsprechende Bahnbildungsmaschine
Inventor: HORSMA-AHO SIMO
IPC: D21F1/24
Filed: 2007-05-25
Abstract: Verfahren
zum Austauschen eines Gewebes in einer Bahnbildungsmaschine, wobei
in dem Verfahren die Vorderseite (42) der Bahnbildungsmaschine Balken
(21) aufweist, wobei zwischen den Balken (21) ein Spalt erzeugt
wird zum Austauschen eines Gewebes (24), das eine geschlossene Schleife
ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Erzeugen des Spaltes
der Spalt unter Verwendung einer Mediumanhebevorrichtung (10) beibehalten
wird, wobei in der Mediumanhebevorrichtung (10), die an beiden Seiten
des Gewebes (24) angeordnet ist, mit Druck beaufschlagbare Kammern
(30) vorhanden sind, die durch Abdichtelemente (32) definiert sind,
die gegen das Gewebe (24) abdichten, wenn die Kammern (30) mit Druck
beaufschlagt werden.
Patent DE-112007003118-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Management einer Leistungsversorgungs-Einschaltfolge
Inventor: SURICO STEFANO
IPC: H03L7/00
Filed: 2007-11-08
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Versorgungsspannungseinschaltfolge, wobei das Verfahren umfasst:  Eingeben einer linear ansteigenden Versorgungsspannung;  Erfassen, ob ein linear ansteigender Eingangs-Versorgungsspannungspegel gleich oder größer als ein erster Referenzspannungspegel ist;  Erzeugen einer zweiten Referenzspannung, falls der linear ansteigende Eingangs-Versorgungsspannungspegel gleich oder größer als der erste Referenzspannungspegel ist;  Vergleichen eines Pegels der zweiten Referenzspannung mit dem Versorgungsspannungspegel; und  Erzeugen eines Freigabesignals, falls der Versorgungsspannungspegel gleich oder größer als der zweite Referenzspannungspegel ist.
Patent DE-112008001205-T5 (DE)
Title: Lichtdurchlässige polykristalline Aluminiumoxidkeramik
Inventor: QIN SHUYI
IPC: C04B35/115
Filed: 2008-04-04
Abstract: Polykristalliner Körper, der Aluminiumoxid, Magnesiumoxid, Zirkoniumoxid und Lutetiumoxid aufweist und worin das Lutetiumoxid in einer Menge von wenigstens 10 ppm des Gewichts des Keramikkörpers vorhanden ist und wobei das Magnesiumoxid und das Zirkoniumoxid in einem Molverhältnis von 0,5:1 bis 3:1 vorhanden sind.
Patent DE-112008001710-T5 (DE)
Title: Regenerationssystem mit einer integralen Spül- und Zündungsvorrichtung
Inventor: CRAIG MARK W
IPC: F01N3/20
Filed: 2008-06-25
Abstract: Regenerationsvorrichtung, die Folgendes aufweist:  eine Einspritzvorrichtung (46), die konfiguriert ist, um unter Druck gesetzten Brennstoff während eines Einspritzereignisses einzuspritzen; und  eine Heizung (106), die konfiguriert ist, um  den unter Druck gesetzten Brennstoff während des Einspritzereignisses zu zünden; und  die Einspritzvorrichtung zwischen den Einspritzereignissen zu spülen.
Patent DE-112008003258-T5 (DE)
Title: Hochspannungsverkabelungssystem für elektrische Triebstränge
Inventor: LINDSEY ROBERT W
IPC: H05K5/06
Filed: 2008-09-10
Abstract: Elektrisches Triebstrangsystem (200) mit:  einer in einem ersten Gehäuse abgedichteten Leistungswandlungseinheit (203),  mindestens einem zweiten Gehäuse (208), das dazu ausgebildet ist, abgedichtet zu werden, wobei mindestens ein Kabel in demselben angeordnet ist,  mehreren Verkabelungsanschlussfächern (207), die zum Bereitstellen von mehreren elektrischen Anschlusspunkten ausgebildet sind, wobei die mehreren Verkabelungsanschlussfächer separat in einem Material eingekapselt sind, das zum Bereitstellen einer abgedichteten Grenze zwischen einer äußeren Umgebung und den mehreren elektrischen Anschlusspunkten ausgebildet ist und  einer Quelle (209) zum Beaufschlagen mindestens eines Gases mit Druck, wobei das druckbeaufschlagte mindestens eine Gas dazu ausgebildet ist, das Eindringen von Feuchtigkeit in das erste Gehäuse, das mindestens eine zweite Gehäuse und die mehreren Verkabelungsanschlussfächer im Wesentlichen zu verhindern.
Patent DE-112009001078-T5 (DE)
Title: Genetische Algorithmen zur Codedetektion
Inventor: BEST GREGORY C
IPC: G06N3/12
Filed: 2009-05-08
Abstract: Verfahren zum Abschätzen eines unbekannten Spreizcodes in einem empfangenen Signal; wobei der unbekannte Spreizcode eine Vielzahl von Chips aufweist; wobei das Verfahren aufweist:  (A) Auswählen eines anfänglichen Codes; und  (B) Durchführen einer Abschätzung des unbekannten Spreizcodes durch Ausführen eines Abschätzalgorithmus, wobei der Abschätzalgorithmus dazu konfiguriert ist, den anfänglichen Code zu verwenden, um die Abschätzung des unbekannten Spreizcodes durchzuführen.
Patent DE-112010002275-T5 (DE)
Title: Pflanzen mit gesteigerten Ertragsmerkmalen  und/oder gesteigerter Toleranz gegenüberabiotischem Stress und Verfahren  zu  deren Herstellung
Inventor: HATZFELD YVES
IPC: C07K14/415
Filed: 2010-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein das Gebiet der Molekularbiologie und betrifft ein Verfahren zur Verbesserung verschiedener Pflanzenwachstumscharakteristika durch Modulieren der Expression einer Nukleinsäure, die für ein LDOX(leucoanthocyanidindioxygenase-)Polypeptid codiert, einer Nukleinsäure, die für ein YRP5-Polypeptid codiert, einer Nukleinsäure, die für ein CK1-(Caseinkinase-Typ-I-)Polypeptid codiert, einer Nukleinsäure, die für ein bHLH12-ähnliches (basische Helix-Schleife-Helix-Gruppe-12) Polypeptid codiert, einer Nukleinsäure, die für ein ADH2-Polypeptid codiert oder einer Nukleinsäure, die für ein GCN5-ähnliches Polypeptid codiert, in einer Pflanze. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem Pflanzen mit einer modulierten Expression einer Nukleinsäure, die für ein LDOX-Polypeptid oder ein YRP5-Polypeptid oder ein CK1-Polypeptid oder ein bHLH12-ähnliches Polypeptid oder ein ADH2-Polypeptid oder ein GCN5-ähnliches Polypeptid codiert, wobei die Pflanzen verbesserte Wachstumscharakteristika im Vergleich zu entsprechenden Wildtyp-Pflanzen oder anderen Kontrollpflanzen aufweisen. Die Erfindung stellt auch Konstrukte bereit, die in den Verfahren der Erfindung von Nutzen sind. Die Erfindung stellt auch bislang unbekannte, für ein CK1-Polypeptid codierende Nukleinsäuren und bislang unbekannte, für ein bHLH12-ähnliches Polypeptid codierende Nukleinsäuren bereit, die sich für die Durchführung der erfindungsgemäßen Verfahren eignen.
Patent DE-112012000913-T5 (DE)
Title: Vibrationsramme und Verfahren
Inventor: VAN ES JAN ROBERT
IPC: E02D7/18
Filed: 2012-09-17
Abstract: Eine Vibrationsramme (1), welche ein Vibrationssystem (2) und mindestens einen Klemmmechanismus (3) zum Anbringen der Vibrationsramme (1) an einem Pfahl aufweist, wobei die Vibrationsramme (1) mit einem Schwenkmechanismus (4) versehen ist, so dass mindestens das Vibrationssystem (2) schwenkbar ist von einer Ladeposition, in welcher das Vibrationssystem (2) horizontal ist, zu einer Rammposition, in welcher das Vibrationssystem (2) vertikal ist.
Patent DE-112012005113-T5 (DE)
Title: Wartungsfreundliche verstellbare Schrägachsenkolbenpumpe mit darin montiertem Verstellermodul
Inventor: JEONG YONGCHAI
IPC: F04B25/04
Filed: 2012-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Schrägachsenkolbenpumpe, die folgendes enthält: eine Antriebswelle, die mit einem Antriebsmechanismus verbunden ist; einen Halter, der an seiner Vorderseite mit der Antriebswelle gekoppelt ist und einen auf seiner Rückseite ausgebildeten Käfig aufweist; ein Zylindergehäuse, das im Abstand von der Rückseite des Halters angeordnet ist und die Form eines Zylinders hat; eine Mehrzahl von Kolben, die in das Zylindergehäuse eingesetzt sind und deren vordere Endabschnitte derart von dem Zylindergehäuse nach Außen vorstehen, dass sie mit dem auf der Rückseite des Halters ausgebildeten Käfig in Kontakt gebracht werden; eine Ventilplatte, die mit der Rückseite des Zylindergehäuses gekoppelt ist und daran ausgebildete Durchlässe aufweist; einen Achsblock mit der Form eines Hohlrohres, der dafür eingerichtet ist, das Zylindergehäuse und die Ventilplatte darin einzusetzen, und der einen inneren Durchlass daran aufweist; ein Hauptgehäuse, das dafür eingerichtet ist, die Antriebswelle und den Halter darin einzusetzen; ein Endgehäuse, das dafür eingerichtet ist, den Achsblock drehbar darin einzusetzen, und das mit dem Hauptgehäuse gekoppelt ist, wobei die Oberseite des Endgehäuses offen ist; einen Deckel, der mit der Oberseite des Endgehäuses gekoppelt ist; und ein Verstellermodul, das derart mit dem Achsblock gekoppelt ist, dass es zur Außenseite des Endgehäuses frei liegt, und das dafür eingerichtet ist, den Drehwinkel des Achsblocks durch eine Betätigung eines Benutzers zu verstellen.
Patent DE-112012005575-T5 (DE)
Title: Frachtcontainer und verfahren zum heben eines frachtcontainers
Inventor: LAWN JAMES WILLIAM
IPC: B65D90/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Frachtcontainer (10). Im Spezielleren, aber nicht ausschließlich, betrifft diese Erfindung einen Frachtcontainer (10) mit einer Länge von 45 Fuß oder mehr. Ein Frachtcontainer (10) umfasst eine Basis (12), eine erste Längsseite (14), eine zweite Längsseite (16), und zwei Stirnwände (18, 20) an entgegengesetzten Enden des Frachtcontainers (10). Ein erstes Paar Hebestellen (22, 24) ist der ersten Längsseite (14) des Frachtcontainers (10) zugeordnet, und ein zweites Paar Hebestellen (26, 28) ist der zweiten Längsseite (16) des Frachtcontainers (10) zugeordnet. Die erste Längsseite (14) und die zweite Längsseite (16) betragen von der Länge her 45 Fuß oder mehr, und jedes Paar Hebestellen (22, 24, 26, 28) ist einwärts beabstandet von den zwei Stirnwänden (18, 20) so angeordnet, dass die Hebestellen (22, 24, 26, 28) jedes Paars um nicht mehr als 33 Fuß voneinander beabstandet sind.
Patent DE-112012006572-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wickeln einer Wulstring-Bindeschnur
Inventor: TAKAGI CHIKARA
IPC: B29D30/48
Filed: 2012-06-20
Abstract: Eine Wulstring-Bindekordwickelvorrichtung weist eine Zuführrolle (11), die einen Wulstring (B), der durch mehrmaliges Wickeln eines Drahtes (W) ausgebildet wird, in einer Umfangsrichtung des Wulstrings (B) zuführt, ein Greifelement (17), das ein Anfangsende eines Bindekords (S) greift, und ein Drehelement (13) auf, das sich an einer Innenseite und einer Außenseite des Wulstrings (B) entlangdreht, während es den Bindekord (S) hält. In der Wulstring-Bindekordwickelvorrichtung wird das Drehelement (13), während der Wulstring (B) in der Umfangsrichtung zugeführt wird, an der Innenseite und der Außenseite des Wulstrings (B) entlang gedreht, um den Bindekord (S) spiralförmig um den Wulstring (B) zu wickeln. Das Greifelement (17) ist dem Drehelement (13) in der Zuführrichtung des Wulstrings (B) vorgelagert.
Patent DE-112012007067-T5 (DE)
Title: Fahrzeugfahrt-Steuerungsvorrichtung
Inventor: KUROKI RENTARO
IPC: F16H61/02
Filed: 2012-10-31
Abstract: Wenn von einem Gleiten, bei welchem die Maschine von den Rädern gelöst wurde, hin zu einer normalen Fahrt zurückgeschaltet bzw. gewechselt wird, erreicht es diese Fahrzeugfahrt-Steuerungsvorrichtung, dass es weniger wahrscheinlich ist, dass der Benutzer durch ein Ansprechverhalten vor der Erzeugung einer gewünschten Antriebskraft und durch den Stoß, wenn die Maschine und die Räder gekoppelt werden, nicht zufriedengestellt wird. Durch Verändern des Übersetzungsverhältnisses e eines Automatikgetriebes (16) basierend auf dem Zustand der Maschine (14) während des Gleitens, wenn hin zu der normalen Fahrt zurückgewechselt wird, priorisiert diese Fahrzeugfahrt-Steuerungsvorrichtung bei einem Freilauf-Gleiten das Erhöhen des Ansprechverhaltens bis zur Erzeugung einer gewünschten Antriebskraft und wechselt bei einem Übersetzungsverhältnis niedriger Fahrzeuggeschwindigkeit zurück zu der normalen Fahrt; priorisiert diese Fahrzeugfahrt-Steuerungsvorrichtung bei einem neutralen Gleiten die Unterdrückung des Stoßes, wenn die Maschine (14) und die Räder (20) gekoppelt werden (beispielsweise ein Eingriffs-Stoß einer Kupplung (C1)) und wechselt bei einem Übersetzungsverhältnis hoher Fahrzeuggeschwindigkeit zurück zu der normalen Fahrt. Daher ist es möglich, sowohl eine Stoß-Unterdrückung als auch ein verbessertes Ansprechverhalten zu erreichen, wenn ausgehend von einem Gleiten zurück zu einer normalen Fahrt geschaltet bzw. gewechselt wird.
Patent DE-112013000405-T5 (DE)
Title: Film-Interposer für integrierte Schaltkreise
Inventor: LUCERO ALAN E
IPC: H01L23/48
Filed: 2013-06-27
Abstract: In einer Ausführungsform ist eine Stack-Vorrichtung mit einem Film-Interposer, z. B. aus einem Polyimidfilmmaterial, zusammengebaut. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Beschreibung wird die Vorderseite des Film-Interposers an einem ersten Element der Stack-Vorrichtung, die ein integriertes Schaltpaket, eine integrierte Schaltungsmatrize, ein Substrat wie eine Leiterplatte oder von anderer Struktur zur Verwendung zur Herstellung elektronischer Geräte sein kann, befestigt. Zusätzlich wird eine Rückseite des Film-Interposers an einem zweiten Element, welches wie das erste Element ein integriertes Schaltpaket, eine integrierte Schaltungsmatrize, ein Substrat wie eine Leiterplatte oder von anderer Struktur zur Verwendung zur Herstellung elektronischer Geräte sein kann, befestigt. Weitere Aspekte werden beschrieben.
Patent DE-112014001752-T5 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe
Inventor: NISHIMURA YUJI
IPC: F16H31/00
Filed: 2014-02-07
Abstract: Eine Freilaufkupplung 17 in einem stufenlosen Getriebe 1 sperrt eine Pendelverbindung 18 mit einer Ausgangswelle 3, wenn sich ein Pendelende 18a von einer Eingangswelle 2 weg bewegt. Der Abstand Lcon zwischen einem eingangsseitigen Drehpunkt P3 und einem ausgangsseitigen Drehpunkt P5 erfüllt den folgenden Bedingungsausdruck:wobei Lp der Abstand zwischen der Drehmittelachse P1 der Eingangswelle und der Drehmittelachse P4 der Ausgangswelle ist, R1 der Abstand zwischen der Drehmittelachse P1 der Eingangswelle und dem eingangsseitigen Drehpunkt P3 ist, wenn die Exzentrizitätsgröße eines Drehradiuseinstellmechanismus 4 ein vorgegebener Wert ist, und R2 der Abstand zwischen der Drehmittelachse P4 der Ausgangswelle und dem ausgangsseitigen Drehpunkt P5 ist.
Patent DE-112014002951-T5 (DE)
Title: Rasterelektronenmikroskop
Inventor: AGEMURA TOSHIHIDE
IPC: H01J37/28
Filed: 2014-07-11
Abstract: Dieses Rasterelektronenmikroskop ist mit Folgendem versehen: einem Verzögerungsmittel, das einen Elektronenstrahl (5) verzögert, wenn der Elektronenstrahl durch eine Objektivlinse hindurchtritt, und einen ersten Detektor (8) und einen zweiten Detektor (7), die zwischen dem Elektronenstrahl und der Objektivlinse angeordnet sind und eine empfindliche Fläche mit einer achsensymmetrischen Form in Bezug auf die optische Achse des Elektronenstrahls aufweisen. Der erste Detektor ist auf der Probenseite in Bezug auf den zweiten Detektor bereitgestellt und detektiert ausschließlich Signalelektronen hoher Energie, die durch ein Verzögerungsfeldenergiefilter (9A) hindurchgetreten sind. Wenn der Abstand zwischen der Spitze (13) auf der Probenseite der Objektivlinse und der empfindlichen Fläche des ersten Detektors L1 ist und der Abstand zwischen der Spitze auf der Probenseite der Objektivlinse und der empfindlichen Fläche des zweiten Detektors L2 ist, gilt L1/L2 ≤ 5/9. Dadurch ist es, wenn eine Betrachtung mit einer geringen Beschleunigung unter Verwendung eines Verzögerungsverfahrens durch ein Rasterelektronenmikroskop ausgeführt wird, möglich, Signalelektronen ohne die Wirkung einer Abschattung in einem Vergrößerungsbereich von einer geringen Vergrößerung in der Größenordnung von einigen hundert bis zu einer hohen Vergrößerung von wenigstens 100000 × zu detektieren. Auch können rückgestreute Elektronen, deren Anzahl geringer ist als jene der Sekundärelektronen, sehr wirksam detektiert werden.
Patent DE-112014003088-T5 (DE)
Title: Lasertracker, der mit einem entfernten Kamerastab und Koordinatenmessgerät zusammenwirkt
Inventor: BECKER BERND-DIETMAR
IPC: G01S17/66
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, das einen Lasertracker, einen Kamerastab, ein Zusatzteil und ein elektrisches System umfasst, wobei der Kamerastab eine Montagestruktur, zwei Kameras und drei nicht-kollineare Reflektorpunkte umfasst, wobei das Zusatzteil eine Vielzahl von Lichtmarkierungen umfasst, wobei das elektrische System einen Prozessor umfasst, der bewirkt, dass der Tracker 3D-Koordinaten der drei Reflektorpunkte misst, die Lichtmarkierungen mit der Kamera misst und eine Position und Orientierung der Baugruppe in einem Trackerkoordinatensystem ermittelt.
Patent DE-112014003772-T5 (DE)
Title: Identifizieren und Extrahieren von Verwerfungsblöcken in einem oder mehreren Körpern, die eine geologische Struktur darstellen
Inventor: LUNEBURG CATALINA MARIA
IPC: G06T17/05
Filed: 2014-08-15
Abstract: Systeme und Verfahren zum Identifizieren und Extrahieren von Verwerfungsblöcken in einem oder mehreren Körpern, die eine geologische Struktur darstellen, durch Durchführen einer Verwerfungsblockanalyse an den Körpern, um die Verwerfungsblöcke zur einfachen Identifikation ohne Trennschichten oder Intrusionen zu extrahieren.
Patent DE-112014003801-T5 (DE)
Title: Waschmaschine vom Trommeltyp
Inventor: UCHIYAMA WATARU
IPC: D06F37/04
Filed: 2014-07-30
Abstract: Eine Waschmaschine (51) vom Trommeltyp umfasst: eine mit Boden versehene zylindrische Trommel (53), die an einer horizontalen oder geneigten Drehwelle (35) drehbar abgestützt ist und eine Trommelöffnung (53a) aufweist, durch die Wäsche (13) in die Trommel (53) gelegt wird; und eine Wasserwanne (52), die die Trommel (53) aufnimmt. Die Waschmaschine (51) vom Trommeltyp umfasst ferner: einen Antriebsteil (54), der die Trommel (53) drehbar abstützt; und eine erste Ausgleichseinrichtung (30), die in einer Nähe eines Trommelendumfangsabschnitts auf einer Seite der Trommelöffnung (53a) angeordnet ist, wobei die erste Ausgleichseinrichtung (30) derart konfiguriert ist, dass ein erstes Gewicht (58) innerhalb eines ersten röhrenförmigen Behälters gelagert ist, der durch Formen eines ersten hohlen Rohrs zu einer ringförmigen Gestalt ausgebildet ist. Die Waschmaschine (51) vom Trommeltyp umfasst ferner: eine zweite Ausgleichseinrichtung (31), die in einer Nähe eines Trommelendumfangsabschnitts auf einer Seite entgegengesetzt zur Seite der Trommelöffnung (53a) angeordnet ist, wobei die zweite Ausgleichseinrichtung (31) derart konfiguriert ist, dass ein zweites Gewicht (32) innerhalb eines zweiten röhrenförmigen Behälters gelagert ist, der durch Formen eines zweiten hohlen Rohrs in eine ringförmige Gestalt ausgebildet ist; und eine Steuereinheit (56), die den Antriebsteil (54) steuert.
Patent DE-112014004943-T5 (DE)
Title: Abgabesystem
Inventor: TANAKA YUSUKE
IPC: F16L37/42
Filed: 2014-09-30
Abstract: Es soll ein Abgabesystem mit einer optimierten Struktur geschaffen werden, um eine Abgabevorrichtung durch eine Bewegung in Flucht mit einer Befüllungsvorrichtung mit der Befüllungsvorrichtung zu verbinden. Ein Abgabesystem 10 weist eine Abgabevorrichtung 20, eine Befüllungsvorrichtung 100, einen abgabeseitigen Verbinder 82, einen befüllungsseitigen Verbinder 134 und einen Manipulator 90 auf. Der abgabeseitige Verbinder 82 ist durch eine Relativbewegung des abgabeseitigen Verbinders 82 in Richtung einer Achselinie N des befüllungsseitigen Verbinders 134 mit dem befüllungsseitigen Verbinder 134 verbindbar, um die Seite der Abgabevorrichtung 20 mit Fluid von der Seite der Befüllungsvorrichtung 100 zu befüllen. Eine Schnittstelle zwischen dem Manipulator 90 und der Abgabevorrichtung 20 liegt auf der Achslinie N, wenn der befüllungsseitige Verbinder 134 und der abgabeseitige Verbinder 82 verbunden werden.
Patent DE-112015000229-T5 (DE)
Title: Automatisierte Fahrassistenzvorrichtung, automatisiertes Fahrassistenzverfahren, und Programm
Inventor: ISHIKAWA KEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-13
Abstract: Eine Vorrichtung enthält: ein Positionsspezifizierungsinformationserfassungsmittel zum Erfassen von Positionsspezifizierungsinformation zum Angeben einer Fahrzeugposition während der Fahrt; ein Kontinuitätsgraderfassungsmittel zum Erfassen eines Kontinuitätsgrads, der einen Grad darstellt, mit dem das automatisierte Fahren fortgesetzt werden kann, basierend auf der Positionsspezifizierungsinformation während der automatisierten Fahrt; ein Kontinuitätsgradbestimmungsmittel zum Bestimmen, ob das automatisierte Fahren fortgesetzt werden kann, basierend auf dem Kontinuitätsgrad, der durch das Kontinuitätsgraderfassungsmittel erfasst wird; ein Steuerungsinformationsentscheidungsmittel zum Entscheiden von Fahrzeugsteuerungsinformation zum Steuern eines Fahrzeugs derart, dass der Kontinuitätsgrad größer wird, basierend auf der Positionsspezifizierungsinformation in dem Fall, in dem durch das Kontinuitätsgradbestimmungsmittel bestimmt wird, dass das automatisierte Fahren nicht fortgesetzt werden kann; und ein Steuerungsinformationsausgabemittel zum Ausgeben der Fahrzeugsteuerungsinformation an eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, die das Fahrzeug steuert.
Patent DE-112015001660-T5 (DE)
Title: Kraftstoffbehälterdeckel und Kraftstoffpumpenmodul mit Demselben
Inventor: KONNO AKIHIRO
IPC: F02M37/10
Filed: 2015-03-26
Abstract: Ein Kraftstoffbehälterdeckel enthält ein Deckelteil (10), das eine Öffnung (200a) eines Kraftstoffbehälters (200) schließt, und einen inneren Anschluss (30), der eine Pumpe (300), die im Inneren des Kraftstoffbehälters bereitgestellt ist, mit einer Treiber- bzw. Antriebsschaltung (400), die die Pumpe ansteuert bzw. antreibt, elektrisch verbindet. Das Deckelteil enthält ein eingefügtes Teil (11), das in die Öffnung eingefügt ist, ein Speicherungsteil (12), das sich außerhalb des Kraftstoffbehälters befindet und das die Treiber- bzw. Antriebsschaltung in einem Hohlraum des Speicherungsteils speichert, und ein Verbindungsteil (13), das sich außerhalb des Kraftstoffbehälters befindet und das das eingefügte Teil und das Speicherungsteil verbindet. Der Kraftstoffbehälterdeckel enthält des Weiteren ein Abgabeteil (51), das einen Kraftstoffdampf, der versucht, sich entlang einer Grenzfläche zwischen dem inneren Anschluss und dem Deckelteil fortzubewegen und in den Hohlraum des Speicherungsteils einzudringen, an eine Außenatmosphäre bzw. Außenumgebung abgibt. Der Kraftstoffbehälterdeckel enthält des Weiteren ein Schutzteil (53), das den Abschnitt des zentralen Abschnitts des inneren Anschlusses, der durch das Vorhandensein des Abgabeteils von dem Deckelteil freigelegt ist, bedeckt, um den Abschnitt vor einer Flüssigkeit zu schützen.
Patent DE-112015006075-T5 (DE)
Title: Cluster-basierte fotonavigation
Inventor: ZHOU GUIHENG
IPC: H04N5/225
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Technik bezieht sich auf das Navigieren zwischen in Cluster organisierten Fotografien, basierend auf einem gemeinsamen gezeigten Muster bei der Aufnahme der Fotografien. So kann beispielsweise ein Satz aufgenommener Fotografien, die einem vorbestimmten Muster entsprechen, bestimmt werden. Die Fotografien im Satz aufgenommener Fotografien können in einem oder mehreren Clustern nach dem vorbestimmten Muster gruppiert werden. Eine Anforderung zur Anzeige eines ersten Clusters von einem oder mehreren Clustern kann empfangen und als Reaktion darauf kann eine erste Aufnahme des angeforderten ersten Clusters ausgewählt werden. Die ausgewählte erste aufgenommene Fotografie kann dann angezeigt werden.