baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105147-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremse und Bremssystem
Inventor: SIEBKE ALF
IPC: F16D65/38
Filed: 2016-03-21
Granted: 2022-07-28
Abstract: Fahrzeugbremse, insbesondere Scheibenbremse oder Trommelbremse, aufweisend
 - eine Zuspanneinrichtung,
 - an Trägerplatten festgelegte Bremsbeläge,
 - eine elektronische Steuereinheit mit einer Steuerungsbaugruppe zur Steuerung eines Bremsvorgangs der Fahrzeugbremse sowie einem Speicher zur Speicherung von Kenndaten der Bauteile der Fahrzeugbremse sowie von im Fahrzeugbetrieb erfassten Betriebsdaten, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Fahrzeugbremse wenigstens ein weiteres an einem Bauteil der Fahrzeugbremse angeordnetes elektronisches Speicherelement aufweist, das mit der elektronischen Steuereinheit verbunden ist, wobei die elektronische Steuereinheit derart ausgelegt ist, dass für die verbleibende nutzbare Lebensdauer des Bauteils, an dem das elektronische Speicherelement angeordnet ist, relevante Betriebsdaten im Fahrzeugbetrieb auf dem elektronischen Speicherelement abgespeichert und aktualisierbar sind.
Patent DE-102016105673-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer pultdachförmigen Brennkammer
Inventor: OMURA TETSUO
IPC: F02F1/42
Filed: 2016-03-29
Granted: 2022-08-04
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einer pultdachförmigen Brennkammer (8), die derart konfiguriert ist, dass eine einlassöffnungsseitige Deckenfläche (22), in der eine Einlassöffnung (4) in einem Zylinderkopf (20) geöffnet ist, und eine auslassöffnungsseitige Deckenfläche (21), in der eine Auslassöffnung (5) in dem Zylinderkopf (20) geöffnet ist, zu einer Ebene geneigt sind, die senkrecht zu einer Mittelachse eines Zylinders (2) verläuft, wobeiein Aufnahmeraum (23, 43) in einer Öffnung der Auslassöffnung (5) der Brennkammer (8) ausgebildet ist, der an dem Zylinderkopf (20) stärker vertieft ist als die auslassöffnungsseitige Deckenfläche (21), wobei ein Abschrägungsabschnitt (7b) eines Auslassventils (7) vollständig in dem Aufnahmeraum (23, 43) in einem Ventilschließzustand des Auslassventils (7) angeordnet ist, und eine Ventilkontaktoberfläche (24, 44), mit der der Abschrägungsabschnitt (7b) des Auslassventils (7) in einem Ventilschließzustand des Auslassventils (7) in Kontakt kommt, an einer Innenwandfläche des Aufnahmeraums (23, 43) ausgebildet ist, wobeider Aufnahmeraum (23, 43) in einem leicht geöffneten Zustand des Auslassventils (7), bei dem das Auslassventil (7) geöffnet ist, und ein Teil des Abschrägungsabschnitts (7b) des Auslassventils (7) in dem Aufnahmeraum (23, 43) angeordnet ist, einen einlassseitigen Raum hat, der einen Zwischenraum zwischen der Innenwandfläche des Aufnahmeraums (23, 43) und dem Abschrägungsabschnitt (7b) des Auslassventils (7) darstellt, und an einer Einlassöffnungsseite angeordnet ist, und einen auslassseitigen Raum, der den Zwischenraum darstellt, und an einer Bohrungswandflächenseite einer Auslassöffnungsseite angeordnet ist, die dem einlassseitigen Raum entlang des Abschrägungsabschnitts (7b) des Auslassventils (7) gegenüberliegt, undder Aufnahmeraum (23, 43) im Hinblick auf einen effektiven Durchlassquerschnitt eines effektiven Durchlasses, der als ein sich von der Brennkammer (8) über den Aufnahmeraum (23, 43) in die Auslassöffnung (5) erstreckender linearer virtueller Durchlass in einem sich von einer Einlassseite zu einer Bohrungswandflächenseite einer Auslassöffnungsseite erstreckenden Abschnitt definiert ist, derart ausgebildet ist, dass der effektive Durchlassquerschnitt an einer beliebigen Stelle in einem einlassseitigen Raum geringer ist als der effektive Durchlassquerschnitt an einer entsprechenden Stelle in dem auslassseitigen Raum in dem leicht geöffneten Zustand des Auslassventils (7).
Patent DE-102016113893-B4 (DE)
Title: Staubgeschützter, drehend absenkbarer Sicherheitskarabiner für Klettersteige
Inventor: CHANG WEN-CHENG
IPC: F16B45/00
Filed: 2016-07-27
Granted: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen staubgeschützten, drehend absenkbaren Sicherheitskarabiner für Klettersteige, aufweisend: einen Hakenkörper (10) mit einer Karabineröffnung (12); eine Verbindungsstange (20), die entsprechend der Länge der Karabineröffnung (12) des Hakenkörpers (10) ausgebildet ist; ein Rückfederungselement (30), das zwischen dem Hakenkörper (10) und der Verbindungsstange (20) ausgebildet ist; eine Stangenhülse (40), die auf der Verbindungsstange (20) aufgesetzt ist und eine sich schräg abwärts erstreckende Umdrehungskerbe (41) mit einem Beschränkungsende (413) und einer Endkerbe (414) aufweist; ein Federelement (50), das beim Einsatz auf der Verbindungsstange (20) aufgesetzt ist, wobei ein Ende dieses Federelements (50) von der Verbindungsstange (20) und ein anderes Ende dieses Federelements (50) von der drehbaren Verschlusshülse (60) abgestützt sind; eine drehbare Verschlusshülse (60), die auf der Verbindungsstange (20) und der Stangenhülse (40) aufgesetzt ist und in axialer Richtung der Verbindungsstange (20) und der Stangenhülse (40) bewegbar ist, wobei eine Durchgangsbohrung (61) auf der Oberfläche der drehbaren Verschlusshülse (60) vorgesehen ist, und wobei eine Fluchtkerbe (62) entsprechend der Endkerbe (414) ausgebildet ist; und einen Fixierstift (70), der in die Durchgangsbohrung (61) der drehbaren Verschlusshülse (60) bis zum Beschränkungsende (413) der Umdrehungskerbe (41) der Stangenhülse (40) einegsteckt ist, wobei die drehbare Verschlusshülse (60) mittels des Fixierstifts (70) entlang des linksläufigen Bewegungsverlaufs (411) und des rechtsläufigen Bewegungsverlaufs (412) der Umdrehungskerbe (41) der Stangenhülse (40) aufwärts und abwärts bewegbar ist. Vorteilhaft ist dabei, dass der erfindungsgemäße Sicherheitskarabiner durch einfache Bearbeitung mit vermindertem technischen Aufwand und damit kostengünstig herstellbar ist, sowie zuverlässig und einfach anwendbar ist.
Patent DE-102016201673-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur erfassung der oberfläche einer befahrenen strasse und verfahren zur erfassung der oberfläche einer befahrenen strasse
Inventor: NISHIJIMA MASAKAZU
IPC: G01C11/06
Filed: 2016-02-03
Granted: 2024-01-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung einer Oberfläche einer befahrenen Straße, die eine Oberfläche einer befahrenen Straße auf der Grundlage eines durch eine Kamera (3) im Fahrzeug aufgenommenen Parallaxbilds (G1) um ein Fahrzeug erfasst, wobei die Vorrichtung (1) zur Erfassung der Oberfläche der befahrenen Straße Folgendes umfasst:eine Bereichsbestimmungseinheit (11), die auf der Grundlage von Parallaxinformation des Parallaxbilds (G1) für jeden Einheitsbereich des Parallaxbilds (G1) bestimmt, ob ein Einheitsbereich ein Bereich einer befahrenen Straßenoberfläche (R) oder ein Nicht-Straßenoberflächenbereich (K1, K2, K3, K4, H1, H2) ist, wobei jeder Einheitsbereich einen oder mehrere Pixel umfasst;eine Koordinatentransformationseinheit (13), die jeden Einheitsbereich mit einem Raster in einer Karte auf der Grundlage der Parallaxinformation und Koordinatenpositionen des einen oder der mehreren Pixel des Einheitsbereichs verknüpft, wobei ein Blickpunkt der Karte so eingestellt wird, dass er höher als ein Blickpunkt des Parallaxbilds (G1) ist, wobei die Karte durch Aufteilen eines Bereichs um das Fahrzeug in ein Raster erhalten wird; undeine Erfassungseinheit (14), die Straßenoberflächenraster und jedes Raster, das zwischen den Straßenoberflächenrastern auf der Karte angeordnet ist, als die befahrene Straßenoberfläche (R) auf der Karte erfasst, wobei die Straßenoberflächenraster die Raster sind, die den Einheitsbereichen entsprechen, die die Bereichsbestimmungseinheit (11) als die Bereiche der befahrenen Straßenoberfläche (R) bestimmt hat, gekennzeichnet durcheine Bereichsidentifizierungseinheit (12), die auf der Grundlage einer Koordinatenposition oder einer Pixelinformation jedes Einheitsbereichs, der als der Bereich der befahrenen Straßenoberfläche (R) von der Bereichsbestimmungseinheit (11) bestimmt wird, Identifizierungsinformation, die den zugehörigen Bereich der befahrenen Straßenoberfläche (R) identifiziert, mit jedem Einheitsbereich verknüpft, der von der Bereichsbestimmungseinheit (11) als der Bereich der befahrenen Straßenoberfläche (R) bestimmt wird, wobeiwenn die Teile der Identifizierungsinformation, die jeweils mit den Einheitsbereichen verknüpft sind, die einem Paar der Straßenoberflächenraster entsprechen, die das Raster zwischen sich aufnehmen, voneinander unterschiedlich sind, die Erfassungseinheit (14) das Raster, das zwischen dem Paar der Straßenoberflächenraster liegt, nicht als die befahrene Straßenoberfläche (R) erfasst.
Patent DE-102016212129-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Sende-/Empfangselement und Verfahren zur Herstellung eines Hochfrequenz-Sende-/Empfangselementes
Inventor: GOTTWALD THOMAS
IPC: H05K3/30
Filed: 2016-07-04
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hochfrequenz-Sende-/Empfangselementes (1) mit wenigstens einer Hochfrequenzantenne und wenigstens einem Hochfrequenzchip (11), mit den Schritten:a) Bereitstellen eines temporären starren Trägers (10),b) Aufbringen einer Leiterbildstruktur (2) umfassend eine Antennenstruktur (3) der wenigstens einen Hochfrequenzantenne und damit über Zuleitungen (5) verbundene Anschlusskontakte (4) für den wenigstens einen Hochfrequenzchip (11),c) Anordnen des wenigstens einen Hochfrequenzchips (11) an den Anschlusskontakten (4) der Leiterbildstruktur (2) und Verbinden des wenigstens einen Hochfrequenzchips (11) mit der Leiterbildstruktur (2),d) Aufbringen einer elektrisch isolierenden Schicht (6) auf die Leiterbildstruktur (2), so dass der wenigstens eine Hochfrequenzchip (11) von der elektrisch isolierenden Schicht (6) umgeben ist, unde) Entfernen des temporären starren Trägers (10).
Patent DE-102016220539-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: NAKAJIMA HARUTOSHI
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-10-20
Granted: 2019-05-23
Abstract: Fahrzeuganzeigevorrichtung (1), die in einer Fahrzeuginstrumententafel angeordnet ist und außerdem eine Anzeige für eine Fahrzeugbesatzung schafft, wobei die Vorrichtung umfasst:einen Halbspiegel (4), der das Licht von einer Vorderseite eines Fahrzeugs zu einer Rückseite des Fahrzeugs überträgt und das Licht aus einer Richtung, die sich mit einer Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs schneidet, zur Rückseite des Fahrzeugs reflektiert,ein dekoratives Element (5), das auf einer Seite von einer Seite der Vorderseite des Fahrzeugs und einer Seite der schneidenden Richtung angeordnet ist,ein lichtemittierendes Element (6), das das dekorative Element (5) mit Licht bestrahlt, undeine Flüssigkristallanzeige (3), die auf der anderen Seite von der Seite der Vorderseite des Fahrzeugs und der Seite der schneidenden Richtung angeordnet ist und ein Bild zu dem Halbspiegel (4) projiziert, wobeidas dekorative Element (5) so angeordnet ist, um eine Anzeige zu schaffen, die dem durch die Flüssigkristallanzeige (3) projizierten Bild überlagert ist, wenn sie von einer Vorderseite der Fahrzeuganzeigevorrichtung (1) visuell erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das dekorative Element (5) ein ringförmiges Ringelement ist, das eine Bindenaht (5c) aufweist, wobei das dekorative Element (5) so aufgebaut ist, dass das ringförmige dekorative Element (5) so installiert ist, dass die Bindenaht (5c) einer Seite, die einer Installationsseite des lichtemittierenden Elements (6) gegenüberliegt, zugewandt ist.
Patent DE-102016220701-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: HANS DOMINIK
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-10-21
Granted: 2018-12-13
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (5;65) mit zwei Getriebeeingangswellen (11,12) und mindestens einer Getriebeausgangswelle (15), und mit mindestens vier Radebenen (35-38), in denen jeweils ein Festrad (21-24) und ein Losrad (31-34) angeordnet sind, das zur Darstellung von Schaltstufen synchronisiert wird, wobei eine Kopplungseinrichtung (43;73) so zwischen zwei benachbarten Losrädern (32,33) angeordnet ist, dass durch eine Überbrückung von zwei nicht mit der Getriebeausgangswelle (15) synchronisierten Losrädern mindestens zwei zusätzliche Schaltstufen ermöglicht werden, wobei die Kopplungseinrichtung (43;73) zwischen den benachbarten Losrädern (32,33) durch mindestens eine schwenkende Betätigungseinrichtung (54,55;80) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei schwenkende Betätigungseinrichtungen (54,55) für die Kopplungseinrichtung (43) jeweils mindestens drei, insbesondere vier, Schaltstellungen umfassen.
Patent DE-102017102618-B4 (DE)
Title: Zuführeinrichtung
Inventor: FRÖHLICH CHRISTOPH DR
IPC: B65G47/14
Filed: 2017-02-09
Granted: 2023-01-19
Abstract: Zuführeinrichtung zur lagedefinierten Zuführung von elektrischen Kontaktelementen (8) zu einer Verarbeitungsmaschine, insbesondere einer Crimpmaschine, mit einem Schwingfördertopf (2), welcher ausgebildet ist, die Kontaktelemente (8) zu einem Schwingfördertopfauslass (6) zu befördern, einer Ausrichtungseinrichtung (3), welche mit dem Schwingfördertopfauslass (6) verbunden ist und ausgebildet ist, die Kontaktelemente (8) richtungsmäßig auszurichten und in Einerreihe zu einem Ausrichtungseinrichtungsauslass (10) zu befördern, und einer Vereinzelungseinrichtung (4) zur Vereinzelung der Kontaktelemente (8), welche eine Aufnahme (12) für ein Kontaktelement (8) aufweist, wobei die Ausrichtungseinrichtung (3) und die Vereinzelungseinrichtung (4) integriert mit dem Schwingfördertopf (2) ausgebildet sind, wobei die Vereinzelungseinrichtung (4) wenigstens eine erste Schieberanordnung (13) zur Weiterbeförderung eines in der Aufnahme (12) der Vereinzelungseinrichtung (4) befindlichen Kontaktelements (8) aufweist, wobei die erste Schieberanordnung (13) ein Schiebeelement (14) und wenigstens einen Stift (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schieberanordnung (13) ein beweglich gelagertes Halteelement (17) mit einer Kulissenführung (18) für ein Kontaktelement (8) und einen feststehenden Kulissenstein (19), welcher die Position und Orientierung des Halteelements (17) bestimmt, aufweist, wobei ein Kulissenführungseinlass die Aufnahme (12) der Vereinzelungseinrichtung (4) bildet oder mit der Aufnahme (12) verbunden ist.
Patent DE-102017202260-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern von Ladegut auf einer Ladefläche eines Fahrzeugs
Inventor: KAATZ SASCHA
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-02-13
Granted: 2022-03-31
Abstract: Vorrichtung zum Sichern von Ladegut (2) auf einer Ladefläche eines Fahrzeugs, aufweisend wenigstens eine an der Ladefläche gehaltene Bodenplatte (3), die rastermäßig verteilt angeordnete Vertiefungen (4) aufweist, Stangen (5, 7) oder Rohre, die in den Vertiefungen (4) lösbar fixierbar sind, und wenigstens ein Begrenzungselement (6), das an zwei Enden jeweils wenigstens ein Befestigungsmittel (8) aufweist, mittels welchem die Enden des Begrenzungselements (6) an einem freien Ende der Stangen (5) oder Rohre lösbar befestigbar sind, wobei das wenigstens eine Begrenzungselement (6) als flexibles Band ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (8) an dem einen Ende des Bands (6) im Wesentlichen in der Mitte seiner Breitenrichtung angeordnet ist und an dem anderen Ende des Bands (6) zwei Befestigungsmittel (8) derart an äußere Ränder des Bands (6) angrenzend angeordnet sind, dass das mittig angeordnete Befestigungsmittel (8) des einen Endes zwischen die randseitig angeordneten Befestigungsmittel (8) des anderen Endes angeordnet werden kann.
Patent DE-102017203328-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: GEUSS MATTHIAS
IPC: B60W30/16
Filed: 2017-03-01
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (4) eines Kraftfahrzeugs (1), welches einen Soll-Abstand des Kraftfahrzeugs (1) zu einem vorausfahrenden Fremdfahrzeug (2) zur Durchführung einer Funktion des Fahrerassistenzsystems (4) berücksichtigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Soll-Abstand durch das Fahrerassistenzsystem (4) in Abhängigkeit wenigstens eines Gütemaßes ermittelt wird, welches eine Erfassbarkeit einer Verkehrssituation in einem Fahrzeugvorfeld des Kraftfahrzeugs (1) bewertet, wobei die Erfassbarkeit der Verkehrssituation in Abhängigkeit einer zumindest teilweisen Verdeckung des Fahrzeugvorfelds durch das Fremdfahrzeug (2) und/oder durch ein weiteres, dem Fremdfahrzeug (2) vorausfahrendes Fremdfahrzeug (3) bewertet wird.
Patent DE-102017205394-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Ausrückschutz
Inventor: KELLER THOMAS
IPC: F16J15/34
Filed: 2017-03-30
Granted: 2019-04-25
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung, umfassend- eine Gleitringdichtung mit einem stationären Gleitring (2) und einem rotierenden Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) definieren,- einen Gleitringträger (5), welcher den rotierenden Gleitring (3) zumindest teilweise überdeckt,- ein Vorspannelement (8), welches in Axialrichtung (X-X) der Gleitringdichtungsanordnung zwischen dem Gleitringträger (5) und einem Drehmomentübertragungselement (7) angeordnet ist,- eine Ausrücksicherung (40), welche zwischen dem Gleitringträger (5) und dem Drehmomentübertragungselement (7) angeordnet ist, wobei die Ausrücksicherung eine Relativbewegung zwischen dem Gleitringträger (5) und dem Drehmomentübertragungselement (7) in Axialrichtung (X-X) innerhalb einer vorbestimmten Länge zulässt,- einen ersten Drehmomentübertragungsbereich (41) zwischen dem Gleitringträger (5) und dem Drehmomentübertragungselement (7) mit wenigstens einer Nase (70) und wenigstens einer Nut (50), wobei die Nase (70) in die Nut (50) vorsteht und die Nut (50) einen Nutboden (53) und einen erhöhten Bereich (51) aufweist, und- einen zweiten Drehmomentübertragungsbereich (42) am Drehmomentübertragungselement (7), über welchen ein Drehmoment in das Drehmomentübertragungselement (7) einleitbar ist,- wobei der Gleitringträger (5) einteilig mit einem Hülsenbereich (55), einem ersten nach innen gerichteten Flanschbereich (56) und einem zweiten nach innen gerichteten Flanschbereich (57) ausgebildet ist und eine Elastomerdichtung (9) zwischen dem ersten und zweiten Flanschbereich (56, 57) angeordnet ist.
Patent DE-102017210081-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von nicht zu befahrenden Bereichen
Inventor: OHL SEBASTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-06-14
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum von Sicherheitsstufen (ASIL-A - ASIL-D) abhängigen Bestimmen von räumlichen Bereichen (B, B1-B4) , die von einem Fahrzeug (1) nicht zu befahren sind, aufweisend die Schritte- Erfassen (S1) von Sensorsignalen (SIG1-SIG7),- Auswerten (S2) der erfaßten Sensorsignale (SIG1-SIG7) bezüglich der räumlichen Lage eines Hindernisses (2,21,22), auf das sich die Sensorsignale (SIG1-SIG7) beziehen, und der Auswirkung des Hindernisses (2,21,22) auf die Befahrbarkeit der Umgebung des Hindernisses (2,21,22),- Bereitstellen (S3) von mindestens zwei Gitterstrukturen (G,G1-G4), die unterschiedlichen Sicherheitsstufen (ASIL-A - ASIL-D) zugeordnet sind, wobei jede der Gitterstrukturen (G,G1-G4) räumliche Bereiche (B,B1-B4) im wesentlichen konstanter Größe aufweist und die Größe der räumlichen Bereiche (B,B1-B4) abhängig von der Sicherheitsstufe (ASIL-A - ASIL-D) der jeweiligen Gitterstruktur (G,G1-G4) ist,- Eintragen (S4) der Hindernisse (2,21,22) in die räumlichen Bereiche (B,B1-B4) der mindestens zwei Gitterstrukturen (G,G1-G4),- Auswählen (S5) einer zum aktuellen Zustand des Fahrzeugs (1) passenden Sicherheitsstufe (ASIL-A - ASIL-D),- Auswählen (S6) der zur ausgewählten Sicherheitsstufe (ASIL-A - ASIL-D) gehörenden Gitterstruktur (G,G1-G4),- Markieren (S7) aller räumlichen Bereiche (B,B1-B4) der ausgewählten Gitterstruktur (G,G1-G4), die einen Eintrag haben, der einen Mindestwert übersteigt, als vom Fahrzeug (1) nicht zu befahrende Bereiche (B,B1-B4).
Patent DE-102017220078-B4 (DE)
Title: Leitermodul
Inventor: SATO KATSUNORI
IPC: H01M50/569
Filed: 2017-11-10
Granted: 2022-09-29
Abstract: Leitermodul (1), aufweisend:wenigstens einen Verbindungsleiter (2), der konfiguriert ist, um elektrisch mit einem Verbindungsziel verbunden zu werden,einen Fixierungskörper (4), an dem der wenigstens eine Verbindungsleiter (2) fixiert ist, undein Fixierungsglied (5), das jeden des wenigstens einen Verbindungsleiters (2) an dem Fixierungskörper (4) fixiert,wobei der Fixierungskörper (4) zwei oder mehr Fixierungslöcher (43, 44) aufweist, die sich durch eine erste Fixierungskörperfläche (41a) und eine zweite Fixierungskörperfläche (41b) gegenüber der ersten Fixierungskörperfläche (41a) erstrecken,wobei das Fixierungsglied (5) aufweist:einen Hauptkörper (51) mit einer gegenüberliegenden Fläche (51a), die der ersten Fixierungskörperfläche (41a) zugewandt ist und zusammen mit der ersten Fixierungskörperfläche (41a) einen Teil des wenigstens einen Verbindungsleiters (2), der zwischen der gegenüberliegenden Fläche (51a) und der ersten Fixierungskörperfläche (41a) angeordnet ist, klemmt, undFixierungsschenkel (52), die von der gegenüberliegenden Fläche (51a) vorstehen und mit den entsprechenden Fixierungslöchern (43, 44) assoziiert sind, wobei der Teil des wenigstens einen Verbindungsleiters (2) zwischen den Fixierungsschenkeln (52) angeordnet ist,wobei die Fixierungsschenkel (52) in die entsprechenden Fixierungslöcher (43, 44) von einer Seite der ersten Fixierungskörperfläche (41a) eingesteckt sind, um von einer Seite der zweiten Fixierungskörperfläche (41b) vorzustehen, und in einem fixierten Zustand, bei dem der wenigstens eine Verbindungsleiter (2) durch das Fixierungsglied (5) an dem Fixierungskörper (4) fixiert ist, vordere Enden (52a) der Fixierungsschenkel (52) durch eine externe Kraft an einer Außenseite in einer Radialrichtung in Bezug auf die Fixierungslöcher (43, 44), aus einer Axialrichtung der Fixierungslöcher (43, 44) gesehen, plastisch verformt sind.
Patent DE-102018004890-B4 (DE)
Title: Filtersystem für biopharmazeutische Prozesse, Verteilerplatte für ein Filtersystem und Verfahren zum Herstellen eines Filtersystems
Inventor: MANZKE CHRISTIAN
IPC: B01D25/02
Filed: 2018-06-19
Granted: 2023-03-16
Abstract: Filtersystem (100) für biopharmazeutische Prozesse umfassend:- zumindest eine Filtereinheit (10); und- zumindest eine Verteilerplatte (200), an welcher die zumindest eine Filtereinheit (10) anliegt und welche eine Verteilereinheit (202) umfasst, welche innerhalb der Verteilerplatte (200) angeordnet ist und fluidisch mit der zumindest einen Filtereinheit (10) verbunden ist; wobei die Verteilereinheit (202) dazu ausgelegt ist, das zu filtrierende Fluid zu der zumindest einen Filtereinheit (10) zu führen und/oder das filtrierte Fluid von der zumindest einen Filtereinheit (10) aufzunehmen und abzuführen, undwobei die Verteilereinheit (202) zumindest ein aktives Steuerelement umfasst, mittels dem ein Fluidstrom (14), welcher durch die Verteilereinheit (202) und die zumindest eine Filtereinheit (10) strömt, steuerbar oder regelbar ist,wobei die Verteilereinheit (202) schlauchlos ist,wobei die Fluidverbindung zwischen der zumindest einen Filtereinheit (10) und der Verteilerplatte (200) schlauchlos ist, undwobei das aktive Steuerelement zumindest einen Pumpenkopf (232) umfasst, der mit einem Pumpenantrieb (300) verbindbar ist, um das Fluid durch die Verteilerplatte (200) und die zumindest eine Filtereinheit (10) zu pumpen.