baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107626-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem und Motor
Inventor: WEIDAUER MARCEL
IPC: F01L1/047
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebenockensystem für eine Brennkraftmaschine mit wenigstens einer Nockenwelle (10) umfassend eine Trägerwelle (11) mit wenigstens zwei Schiebenockenelementen (12a, 12b), die jeweils eine Schaltkulisse (13) mit wenigstens einer Schaltnut (14) umfassen, wobei die Schiebenockenelemente (12a, 12b) durch wenigstens einen Aktuator-Pin (15) axial zur Trägerwelle (11) verschiebbar sind und wenigstens ein Verstellelement (16) parallel zu einer Längsachse der Trägerwelle (11) angeordnet ist, wobei das Verstellelement (16) in Richtung der Längsachse der Trägerwelle (11) axial verschiebbar ist. Das Schiebenockensystem zeichnet sich dadurch aus, dass das Verstellelement (16) wenigstens zwei Kopplungs-Pins (17a, 17b) aufweist, wobei ein erster Kopplungs-Pin (17a) im Bereich des ersten Schiebenockenelements (12a) angeordnet ist und ein zweiter Kopplungs-Pin (17b) im Bereich des zweiten Schiebenockenelements (12b) angeordnet ist und die Kopplungs-Pins (17a, 17b) jeweils mit einer Schaltkulisse (13) des jeweils zugehörigen Schiebenockenelements (12a, 12b) zusammenwirken derart, dass durch das Verstellelement (16) eine durch den Aktuator-Pin (15) eingeleitete Bewegung des ersten Schiebenockenelements (12a) auf das zweite Schiebenockenelement (12b) übertragbar ist.
Patent DE-102019112774-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern einer Sitzfunktion in einem Fahrzeug
Inventor: RÖCKER KATHARINA
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Sitzfunktion und/oder Komfortfunktion mit einer Bedieneinheit, und mit einem fahrzeugseitigen Steuergerät (6) und einen Fahrzeugsitz (4) in einem Fahrzeug (2) umfassend die folgenden Schritte:- Aufbauen einer Verbindung zwischen einer Bedieneinheit (10) oder einem Server (12) und dem fahrzeugseitigen Steuergerät (6),- Identifizieren des Nutzers,- Auswählen einer Sitzfunktion und/oder Komfortfunktion,- Auswählen einer oder mehrere vorgegebener Optionen der Sitzfunktion und/oder Komfortfunktion.Die Erfindung betrifft weiterhin ein System zum Steuern der Sitzfunktion.
Patent DE-102019113621-A1 (DE)
Title: Mobiles Arbeitsgerät mit verschwenkbarer Fahrerkabine
Inventor: HENKEL STEPHAN
IPC: B66C13/54
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Arbeitsgerät, welches einen Unterwagen, einen drehbar auf dem Unterwagen gelagerten Oberwagen, einen am Oberwagen schwenkbar gelagerten Ausleger und eine mit dem Oberwagen über eine Hubvorrichtung mechanisch verbundene Fahrerkabine umfasst. Die Fahrerkabine ist mittels der Hubvorrichtung in der Höhe über dem Boden verstellbar , wobei die Fahrerkabine mittels der Hubvorrichtung von einer vom Boden beabstandeten Arbeitsposition in eine Einstiegsposition, in welcher die Fahrerkabine auf dem Boden aufsitzt, und umgekehrt verbringbar ist. Die Hubvorrichtung umfasst erfindungsgemäß weiterhin einen zwischen Fahrerkabine und Oberwagen angeordneten Hubarm, welcher am Oberwagen um zwei nicht-parallele Schwenkachsen unabhängig voneinander verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102019119737-A1 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf für einen Motorblock einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02F1/10
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmittelkreislauf für einen Motorblock einer Verbrennungskraftmaschine, wobei der Motorblock (2) ein Kurbelgehäuse (1) und einen Zylinderkopf aufweist, und wobei das Kurbelgehäuse (1) mit Hilfe von Kühlkanälen (8) des Kühlmittelkreislaufes (4) kühlmitteldurchströmbar ausgebildet ist, und wobei einem Zylinder (5) des Kurbelgehäuses (1) einen ihn zumindest über seinem Umfang umfassend ausgebildeten Kühlmantel (9) des Kühlmittelkreislaufes (4) zugeordnet ist, welcher einen Kühlmitteleintritt (10) und einen Kühlmittelaustritt (11) zur Durchströmung des Kühlmantels (9) aufweist, und wobei der Kühlmitteleintritt (10) mit einem ersten Kreislaufabschnitt (12) des Kühlkreislaufes (4) und der Kühlmittelaustritt (11) mit einem zweiten Kreislaufabschnitt (13) des Kühlmittelkreislaufes (4) durchströmbar verbunden sind, und wobei zwischen dem ersten Kreislaufabschnitt (12) und dem Kühlmitteleintritt (10) ein durchströmbares Zulaufelement (14) und zwischen dem zweiten Kreislaufabschnitt (13) und dem Kühlmittelaustritt (11) ein durchströmbares Ablaufelement (15) angeordnet ist, wobei das Zulaufelement (14) einen dem ersten Kreislaufabschnitt (12) zugewandt angeordneten ersten Anschlussquerschnitt (16) und einen dem Kühlmitteleintritt (10) zugewandt angeordneten zweiten Anschlussquerschnitt (17), und das Ablaufelement (15) einen dem Kühlmittelaustritt (11) zugewandt angeordneter dritten Anschlussquerschnitt (18) und einen dem zweiten Kreislaufabschnitt (13) zugewandt angeordneten vierten Anschlussquerschnitt (19) aufweist.Erfindungsgemäß sind zur bedarfsgerechten Kühlung des Zylinders (5) der erste Anschlussquerschnitt (16) und/oder der zweite Anschlussquerschnitt (17) und/oder der dritte Anschlussquerschnitt (18) und/oder der vierte Anschlussquerschnitt (19) voneinander abweichend ausgebildet.
Patent DE-102019120475-A1 (DE)
Title: Verfahrenfiltervorrichtung, verfahrenfilterprozess und verfahrenfiltersystem
Inventor: KING GREGORY
IPC: G06F16/10
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine Elementinformation, die eindeutig ist für jedes Vorrichtungselement, das in einer Analysevorrichtung enthalten ist, wird beschafft durch einen Vorrichtungsinformationsbeschaffer der Analysevorrichtung, und eine Verfahrensdateiinformation, die sich auf eine Mehrzahl von Verfahrensdateien bezieht, und eine Vorrichtungsspezifikationsinformation zum Spezifizieren einer Analysevorrichtung, die kompatibel ist mit jeder Verfahrensdatei, werden beschafft durch einen Bereitstellungssystemsinformationsbeschaffer von einem Bereitstellungssystem. Eine Verfahrensdatei, die verwendbar ist in der Analysevorrichtung, wird ermittelt durch einen Ermittler aus der Mehrzahl von Verfahrensdateien, die vorgesehen sind durch das Bereitstellungssystem auf der Grundlage der beschafften Elementinformation, der beschafften Verfahrensdateiinformation und der beschafften Vorrichtungsspezifikationsinformation. Ein Ermittlungsergebnis wird durch einen Ausgeber ausgegeben.
Patent DE-102019120637-A1 (DE)
Title: Baustahlbindewerkzeug
Inventor: MATSUNO TADASUKE
IPC: E04G21/12
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein Baustahlbindewerkzeug, das hierin offenbart ist, kann eine Spule, die einen Draht aufweist, ein Rad, das die Spule hält und mit der Spule integral drehbar ist, einen Radhalter, der das Rad drehbar hält, und einen elastischen Körper aufweisen, der zwischen dem Rad und dem Werkzeughalter eingefügt ist. Ein weiteres Baustahlbindewerkzeug, das hierin offenbart ist, kann eine Spule, die einen Draht aufweist, ein Rad, das die Spule hält und mit der Spule integral drehbar ist, und einen Radhalter aufweisen, der das Rad drehbar hält. Das Rad kann relativ zu dem Radhalter bewegbar sein.
Patent DE-102019121554-A1 (DE)
Title: Medizinisches Set zur Behandlung von Aneurysmen, Herstellungsverfahren sowie medizinisches System zur Behandlung von Aneurysmen
Inventor: BÜCHERT MICHAEL
IPC: A61F2/06
Filed: 2019-08-09
Abstract: Es wird ein medizinisches Set (2) zur Behandlung von Aneurysmen (4) angegeben mit einem Hauptkatheter (8), einer durch den Hauptkatheter (8) hindurch an einen Behandlungsort (10) bewegbaren Abdeckvorrichtung (12) zum Abdecken eines Aneurysmas (4), wobei die Abdeckvorrichtung (12) mit einem Transportdraht (15) verbunden oder verbindbar ist und eine selbstexpandierbare Gitterstruktur (14) aus Stegen (16) umfasst, die einstückig miteinander verbunden sind und Innenzellen (18) sowie Randzellen (20) begrenzen, wobei die Randzellen (20) an einem Längsende (22) der Gitterstruktur (14) einen geschlossenen Randzellenring (24) bilden, der nur einseitig mit Innenzellen (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gitterstruktur (14) mit einer Abdeckung (26) aus einem Gewebe versehen ist, das unregelmäßig große Poren (28) aufweist, wobei wenigstens eine Innenzelle (18) der Gitterstruktur (14) zumindest teilweise, insbesondere größtenteils abdeckungsfrei ist. Es wird ferner ein Herstellungsverfahren sowie ein medizinisches System angegeben.
Patent DE-102019122108-A1 (DE)
Title: Dezentrale Steuereinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LIEDTKE THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dezentrale Steuereinheit eines Kraftfahrzeugs, wobei die dezentrale Steuereinheit (1) eine Kommunikationssteuerung (2) aufweist, wobei die Kommunikationssteuerung (2) im montierten Zustand zur Bereitstellung einer Peripheriefunktion über eine Antennenanordnung (3) mit einem drahtlosen, fahrzeugexternen Kommunikationsnetzwerk (4) mittels eines Mobilfunk-Kommunikationsstandards kommuniziert. Es wird vorgeschlagen, dass die Kommunikationssteuerung (2) im montierten Zustand in einer Vorverarbeitungsroutine aus über die Antennenanordnung (3) empfangenen Antennensignalen digitale Datensignale erzeugt, und die Datensignale an eine zentrale Steuereinheit (5) des Kraftfahrzeugs über ein fahrzeuginternes Kommunikationsnetzwerk (6) des Kraftfahrzeugs zur dortigen Vollendung der Peripheriefunktion kommuniziert.
Patent DE-102019127622-A1 (DE)
Title: Abwehrgenerator, Verfahren zur Verhinderung eines Angriffs auf eine KI-Einheit und computerlesbares-Speichermedium
Inventor: ASSION FELIX
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-10-14
Abstract: Adversariale Angriffe stellen eine Gefahr für die Funktion von KI-Systemen dar.Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abwehrgenerator (20) zur dynamischen Generierung von mindestens einem KI-Verteidigungsmodul (16). Ein Kern der Erfindung ist, dass für Modelldaten eine Verteilungsfunktion bestimmt wird. Der Erfindung liegt die Annahme zugrunde, dass die Modelldaten einer Modellmannigfaltigkeit angehören, bzw. ein ähnliches statistisches Verhalten aufweisen. Somit ist es möglich, für einen Eingangsdatensatz festzustellen, ob die Daten des Eingangsdatensatzes einem adversarialen Angriff zuzuordnen sind. Dies ist z. B. dann der Fall, wenn in dem Eingangsdatensatz statistische Auffälligkeiten festzustellen sind.
Patent DE-102019132206-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine Planiermaschine
Inventor: GENTLE MICHAEL C
IPC: E02F3/76
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Planiermaschine (10) kann einen Maschinenkörper (12, 14), ein Planierschild (16), eine Zugstange (26), die das Planierschild (16) mit dem Maschinenkörper (12, 14) verbindet, einen Zugstangenseitenschub-Zylinder (32), eine Benutzeroberfläche (104) und ein Steuersystem (100) beinhalten. Das Steuersystem (100) kann so konfiguriert sein, dass es eine Eingabe von der Benutzeroberfläche (104) empfängt und den Zugstangenseitenschub-Zylinder (32) ausfährt oder zurückzieht, um einen Seitenschub der Zugstange (26) an eine einer Vielzahl von vorgegebenen Seitenschubpositionen basierend auf der Eingabe anzupassen.
Patent DE-102019133424-A1 (DE)
Title: Mehrfach-Ball-Grid-Array(BGA)-Ausbildungen für ein einzelnes integriertes Schaltungs(IC)-Package
Inventor: SOMASEKHAR DINESH
IPC: H01L23/488
Filed: 2019-12-06
Abstract: Ein integriertes Schaltungspackage kann einen Halbleiterchip auf einer ersten Seite des integrierten Schaltungspackage, eine erste Ball-Grid-Array(BGA)-Verbindung auf der ersten Seite des integrierten Schaltungspackage und eine zweite BGA-Verbindung auf einer zweiten Seite des integrierten Schaltungspackage enthalten. Das integrierte Schaltungspackage kann eine oder mehrere Bahnen enthalten, die Daten von der ersten BGA-Verbindung und der zweiten BGA-Verbindung weiterleiten.
Patent DE-102019202391-A1 (DE)
Title: Abdeckungsanordnung für einen Kindersitzbefestigungsbügel, Fahrzeugsitz
Inventor: SZLAG ROBERT
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdeckungsanordnung (14) für einen Kindersitzbefestigungsbügel (2) eines Fahrzeugsitzes (1), mit einem eine Zugangsöffnung (4) für den Kindersitzbefestigungsbügel (2) aufweisenden Bezug (3) für den Fahrzeugsitz (1) und mit einer der Zugangsöffnung (4) zugeordneten Abdeckung (5), wobei die Abdeckung (5) wenigstens ein elastisch verformbares Element (6) aufweist, das an dem Bezug (3) befestigt ist. Es ist vorgesehen, dass das Element (6) wannenförmig ausgebildet ist und zumindest eine Aussparung (11) für den Kindersitzbefestigungsbügel (2) aufweist.
Patent DE-102019202907-A1 (DE)
Title: Türabsteller für ein Haushaltskältegerät mit beleuchtbaren Hohlraum, Tür sowie Türvorrichtung
Inventor: LUX DENIS
IPC: F25D27/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türabsteller (6) für eine Tür (4) eines Haushaltskältegeräts (1), mit einem beleuchtbaren, wannenartigen Behälter (7) zum Aufnehmen von Lebensmitteln, wobei der Behälter (7) einen Hohlraum (11) zur Lichteinkopplung und Streuung des eingekoppelten Lichts (L) aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Tür (4) und ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102019204208-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlwasserabsaugung für eine Roboterinstallationsplatte mit einstellbarem Absaugvolumen
Inventor: GÜNTHER CHRISTIAN
IPC: B23K11/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Kühlwasserabsaugung für eine Roboterinstallationsplatte ist gekennzeichnet durch ein einstellbares Absaugvolumen.
Patent DE-102019205506-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinheit für ein Formsegment einer Vulkanisationsform und Formsegment
Inventor: DZICK JüRGEN
IPC: B60C99/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Entlüftungseinheit (3) für ein Formsegment (1) einer Vulkanisationsform eines Fahrzeugluftreifens mit einem in eine Bohrung (2) des Formsegmentes (1) einpressbaren, zylindrischen und hülsenförmigen, eine zentrale Achse (a) aufweisenden Gehäuse (6) und mit einem im Gehäuse (6) befindlichen und gegenüber diesem in Achsrichtung beweglichen, federbeaufschlagten Ventileinsatz (7) mit einem, das Gehäuse (6) an seinem einen Ende verschließbaren Ventilverschluss (4), welcher in seiner geschlossenen Lage mit einer ringförmig umlaufenden Kontaktfläche auf einer ringförmig umlaufenden Kontaktfläche an der Innenwand des Gehäuses (6) flächig aufsitzt.Die Entlüftungseinheit (3) soll derart gestaltet sein, dass besonders fließfähige Kautschukmischungen nicht mehr in das Innere der Entlüftungseinheit (3) eindringen und diese blockieren können.Im geschlossenen Zustand der Entlüftungseinheit (3) sind zwischen dem Ventilverschluss (4) und der Innenwand des Gehäuses (6) innerhalb der Kontaktflächen Spalten (16) vorhanden, die in der Art einer Labyrinthdichtung wirken.
Patent DE-102019206551-A1 (DE)
Title: Hybridantrieb für ein Schienenfahrzeug
Inventor: KETTLITZ MARIO
IPC: B61C7/04
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantrieb (1, 35) für ein Schienenfahrzeug, der einen Verbrennungsmotor (2), ein Wechselgetriebe (3), eine erste Treibachse (4) mit einem ersten Achsgetriebe (5) und eine zweite Treibachse (6) mit einem zweiten Achsgetriebe (7) umfasst. Die erste Treibachse (4) und die zweite Treibachse (6) sind durch den Verbrennungsmotor (2) antreibbar. Eine Abtriebswelle (8) des Wechselgetriebes (3) mit einer Eingangswelle (9) des ersten Achsgetriebes (5) verbunden und eine Ausgangswelle (11) des ersten Achsgetriebes (5) ist mit einer ersten Eingangswelle (13) des zweiten Achsgetriebes (7) verbunden. Ferner ist vorgesehen, dass eine Motorwelle (14) einer elektrische Maschine (15) mittels eines versatzausgleichenden Elements (16) mit einer zweiten Eingangswelle (17) des zweiten Achsgetriebes (7) verbunden ist. Der Verbrennungsmotor (2) und die elektrische Maschine (8) sind an einem Wagenkasten (18) des Schienenfahrzeugs aufgehängt.
Patent DE-102019207361-A1 (DE)
Title: Transporthilfevorrichtung
Inventor: SCHNITZLER JOHANNES
IPC: B25D17/32
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporthilfevorrichtung für eine Werkzeugmaschine, insbesondere einen Schlaghammer, mit einem ein Fortbewegungselement aufweisenden Transportbereich und einen Verbindungsbereich zur kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung der Transporthilfevorrichtung mit der Werkzeugmaschine. Es wird vorgeschlagen, dass der Verbindungsbereich derart ausgebildet ist, dass die Transporthilfevorrichtung mit einer Werkzeugaufnahme der Werkzeugmaschine verbindbar ist.
Patent DE-102019208001-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Schienenfahrzeug
Inventor: ADAM CHRISTOPH
IPC: H02K11/21
Filed: 2019-05-31
Abstract: Es wird ein Elektromotor (1) für ein Schienenfahrzeug mit einem Drehzahlgeber (3) beschrieben, wobei der Drehzahlgeber (3) an einem Lagerschild (2) des Elektromotors (1) montiert ist, und wobei ein Geberrad (5) für den Drehzahlgeber (3) an einer Kupplung (4) des Elektromotors (2) montiert ist.
Patent DE-102019212134-A1 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Einheit für eine Polymer-Elektrolyt-Membran-Brennstoffzelle mit katalysatorschichtfreier Teilfläche einer Membran-Oberfläche einer protonenleitenden Membran der Membran-Elektroden-Einheit
Inventor: HELLMANN MARK
IPC: H01M8/1004
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran-Elektroden-Einheit (10) für eine Polymer-Elektrolyt-Membran-Brennstoffzelle (100), wobei die Membran-Elektroden-Einheit (10) eine protonenleitende Membran (1), eine auf einer ersten Membran-Oberfläche (2) der Membran (1) angeordnete erste Katalysatorschicht (5) mit einem ersten katalytisch aktiven Material und eine auf einer der ersten Membran-Oberfläche (2) gegenüberliegenden zweiten Membran-Oberfläche (3) der Membran (1) angeordnete zweite Katalysatorschicht (6) mit einem zweiten katalytisch aktiven Material aufweist, wobei die erste Membran-Oberfläche (2) und/oder die zweite Membran-Oberfläche (3) zumindest eine katalysatorschichtfreie Teilfläche (4) aufweist, wobei die zumindest eine katalysatorschichtfreie Teilfläche (4) zumindest 3% der ersten Membran-Oberfläche (2) und/oder der zweiten Membran-Oberfläche (3) beträgt. Ferner betrifft die Erfindung eine Polymer-Elektrolyt-Membran-Brennstoffzelle (100) mit einer solchen Membran-Elektroden-Einheit (10).
Patent DE-102019212640-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Einspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine und Einspritzvorrichtung
Inventor: HOLLMANN TIMM
IPC: F02D19/12
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Einspritzvorrichtung (1), insbesondere einer Direkteinspritzvorrichtung, einer Brennkraftmaschine (2). Die Einspritzvorrichtung (1) umfasst dabei mindestens einen Injektor (10) zum Einspritzen eines Gemisches aus Kraftstoff und Wasser. Gemäß dem Verfahren wird eine Sollmenge des Wassersanteils des einzuspritzenden Gemisches in einem Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (2) auf einen zweiten Wert (302) eingestellt. Der zweite Wert (302) ist höher als ein erster Wert (301), der für die Sollmenge des Wassersanteils des einzuspritzenden Gemisches im selben Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (2) vorbestimmt ist, und wird für eine vorbestimmte Zeitperiode (t) verwendet. Ferner betrifft die Erfindung eine Einspritzvorrichtung (1), die eingerichtet ist, das zuvor beschriebene Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019214211-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit für ein LiDAR-System
Inventor: ANTE FREDERIK
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung 1 für ein LiDAR-System, umfassend einen Sensorarray 2, welcher eine Vielzahl von optischen Sensoreinheiten 3a, 3b, 3c, 3d umfasst, die auf einer Sensoroberfläche nebeneinander angeordnet sind, um bei einem Betrieb des LiDAR-Systems jeweils einen Bildpunkt zu erfassen, wobei jede der Sensoreinheiten 3a, 3b, 3c, 3d einen ersten optischen Sensor 4 und einen zweiten optischen Sensor 5 umfasst, wobei der erste optischen Sensor 4 eine erste aktive Sensoroberfläche 6 umfasst, welche ein empfangenes optisches Signal in ein erstes Messsignal umsetzt, und wobei der zweite optischen Sensor 5, welcher eine zweite aktive Sensoroberfläche 7 umfasst, welche ein empfangenes optisches Signal in ein zweites Messsignal umsetzt, wobei die erste aktive Sensoroberfläche 6 eine größere Fläche ist als die zweite aktive Sensoroberfläche 7.
Patent DE-102019219128-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Flurförderzeug, Baukastensystem für das Zusammenstellen einer Antriebseinheit für ein Flurförderzeug, Flurförderzeug und Verfahren zur Montage einer Antriebseinheit für ein Flurförderzeug
Inventor: ANETZBERGER MICHAEL
IPC: F16H57/032
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) für ein Flurförderzeug, wobei die Antriebseinheit (1) ein Getriebegehäuse (2) umfasst, wobei das Getriebegehäuse (2) einen ersten Gehäuseteil (2') und einen zweiten Gehäuseteil (2") umfasst und wobei der erste Gehäuseteil (2') und der zweite Gehäuseteil (2") miteinander verbindbar sind. Die erfindungsgemäße Antriebseinheit (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Gehäuseteil (2') ein Stahlgussteil ist und der zweite Gehäuseteil (2") ein Aluminiumdruckgussteil ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Baukastensystem, ein entsprechendes Flurförderzeug und ein entsprechendes Verfahren zur Montage einer Antriebseinheit für ein Flurförderzeug.
Patent DE-102020000435-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines stabförmigen Metallbauteils mit mindestens einem weiteren Bauteil
Inventor: BROSCHEIT ROLAND
IPC: B23P19/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines stabförmigen Metallbauteils (1) mit mindestens einem weiteren Bauteil (2).Erfindungsgemäß wird ein Endbereich (5) des stabförmigen Metallbauteils (1), welcher einen geringeren Durchmesser aufweist als ein angrenzender Bereich (6) des stabförmigen Metallbauteils (1), durch eine Durchführungsöffnung (7) des weiteren Bauteils (2), deren Durchmesser größer ist als der Endbereich (5) des stabförmigen Metallbauteils (1) und kleiner ist als der angrenzende Bereich (6) des stabförmigen Metallbauteils (1), hindurchgeführt und ein Durchmesser des Endbereichs (5) des stabförmigen Metallbauteils (1) wird, ausgehend von einem stirnseitigen Ende des Endbereichs (5), durch Reibumformen mittels eines an das stirnseitige Ende angepressten und sich drehenden Schaftwerkzeugs zumindest abschnittsweise vergrößert.
Patent DE-102020000734-A1 (DE)
Title: Batterieelektrisch betriebenes Sattelkraftfahrzeug
Inventor: FINKEL SIMON
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein batterieelektrisch betriebenes Sattelkraftfahrzeug, umfassend eine Sattelzugmaschine und einen Sattelauflieger. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb eines Sattelkraftfahrzeugs. Das batterieelektrisch betriebene Sattelkraftfahrzeug (1) umfasst eine Sattelzugmaschine (2), einen Sattelauflieger (3) und eine in der Sattelzugmaschine (1) angeordnete erste elektrische Maschine (9) zum Antrieb des Sattelkraftfahrzeugs (1), die aus einem ersten elektrischen Energiespeicher (5), der im Bereich des Sattelaufliegers (3) angeordnet ist, mit elektrischer Antriebsenergie versorgbar ist. Hierbei ist der erste elektrische Energiespeicher (5) in einen Sattelaufliegerboden (4) baulich integriert. Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein Ladevorgang des ersten elektrischen Energiespeichers (5) während eines Be- und/oder Entladevorgangs des Sattelaufliegers (3) durchgeführt.
Patent DE-102020003704-A1 (DE)
Title: Baufolie und System mit wenigstens einer Baufolie
Inventor: SAND HENNING
IPC: G01N27/22
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Baufolie (1), insbesondere zur Verwendung im Flachdachbereich, mit einem eine Trägerschicht (2) aufweisenden ein- oder mehrlagigen Schichtaufbau (3), wobei die Trägerschicht (2) eine Elektronikeinheit (4) und wenigstens ein über die Außenseite (8) der Trägerschicht (2) überstehendes, mit der Elektronikeinheit (4) elektrisch verbundenes erstes Verbindungsmittel (7) aufweist und wobei das erste Verbindungsmittel (7) derart ausgebildet ist, dass die Elektronikeinheit (4) über das erste Verbindungsmittel (7) elektrisch mit einer externen Anschlusseinrichtung (9), vorzugsweise werkzeuglos, lösbar verbindbar ist.