baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014213694-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-07-15
Abstract: Getriebe (G) mit vier Planetenradsätzen (P1, P2, P3, P4), mehreren Wellen (W1–W8) und einem ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften Schaltelement (B1, B2, K1, K2, K3), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Getriebe-Eingangswelle (GW1) und einer Getriebe-Ausgangswelle (GW2) bewirkt, wobei eine erste Welle (W1) mit der Getriebe-Eingangswelle (GW1) und mit einem Steg (St-P3) des dritten Planetenradsatzes (P3) ständig verbunden ist, wobei eine zweite Welle (W2) mit der Getriebe-Ausgangswelle (GW2) und mit einem Steg (St-P1) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig verbunden ist, wobei eine dritte Welle (W3) mit einem Sonnenrad (So-P3) des dritten Planetenradsatzes (P3) ständig verbunden ist und über das erste Schaltelement (B1) drehfest festsetzbar ist, wobei eine fünfte Welle (W5) mit einem Hohlrad (Ho-P2) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig verbunden ist, wobei eine sechste Welle (W6) mit einem Hohlrad (Ho-P1) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig verbunden ist, wobei ein Hohlrad (Ho-P3) des dritten Planetenradsatzes (P3) mit einem Sonnenrad (So-P2) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig verbunden ist und einen Bestandteil einer siebenten Welle (W7) bildet, wobei eine achte Welle (W8) mit einem Steg (St-P2) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig verbunden ist, wobei durch das vierte Schaltelement (K2) zwei Elemente des zweiten Planetenradsatzes (P2) miteinander verbindbar sind, sodass Hohlrad (Ho-P2), Steg (St-P2) und Sonnenrad (So-P2) des zweiten Planetenradsatzes (P2) bei geschlossenem vierten Schaltelement (K2) die gleiche Drehzahl aufweisen, wobei das zweite Schaltelement (B2) und/oder das fünfte Schaltelement (K3) in Reihe zu einem sechsten Schaltelement (K4) im Kraftfluss zwischen der fünften Welle (W5) und einem Sonnenrad (So-P4) des vierten Planetenradsatzes (P4) angeordnet ist.
Patent DE-102014213948-A1 (DE)
Title: Fluidverbindungssystem für medizinische Zwecke
Inventor: BONNAL OLIVER
IPC: A61M39/02
Filed: 2014-07-17
Abstract: Ein derartiges Fluidverbindungssystem mit einem Trägergehäuse, das wenigstens zwei Anschlüsse zur Verbindung mit Fluidbehältnissen oder Fluidleitungen umfasst, sowie mit einem Anschlussstutzen für eine Infusions- oder Entnahmespritze, wobei in dem Trägergehäuse ein mechanisch schaltbares Wegeventil vorgesehen ist, mittels dessen der Anschlussstutzen und die wenigstens zwei Anschlüsse miteinander kommunizieren, ist bekannt.  Erfindungsgemäß ist das Wegeventil rotatorisch in Abhängigkeit von einem rotatorischen Verbinden oder Entfernen der Infusions- oder Entnahmespritze relativ zum Anschlussstutzen schaltbar.  Einsatz für Fluidverbindungssysteme zur Zubereitung und Verabreichung von Zytostatika.
Patent DE-102014222183-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum optimierten Routing in einem industriellen Ethernet
Inventor: GÖTZ FRANZ-JOSEF
IPC: H04L12/721
Filed: 2014-10-30
Abstract: Das beanspruchte Verfahren zur Übermittlung eines Datenpakets in einem Kommunikationsnetz, von einem ersten Netzelement, welches als Datenquelle fungiert zu einem zweiten Netzelement, welches als Datensenke fungiert, wobei ein Verbindungsweg zwischen zwei Netzelementen mit einem übermittlungsrelevanten Gewichtungswert versehen sind, und der Übertragungsweg zwischen dem ersten und dem zweiten Netzelement über mindestens einen Verbindungsweg führt und ein zweiter übermittlungsrelevanter Gewichtungswert vorgesehen ist für das Netzelement. Die beanspruchte Vorrichtung umfasst in analoger Weise den übermittlungsrelevanten Gewichtungswert. Das hier vorgestellte Verfahren ermöglicht es für vorher bestimmte Verbindungswege sicherzustellen, dass dort nur Pakete weitergeleitet werden wenn der Empfänger und/oder der Sender ausschließlich über diesen Verbindungsweg erreichbar ist.
Patent DE-102014224166-A1 (DE)
Title: Sicherungsschaltung
Inventor: Müller Gerhard
IPC: G05B9/02
Filed: 2014-11-26
Abstract: Eine Sicherungsschaltung ist dazu eingerichtet, eine elektrische Verbindung zwischen einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss zu Unterbrechen. Dabei umfasst die Sicherungsschaltung ein mechanisches Relais zum Öffnen oder Schließen einer elektrischen Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss, ein Halbleiterrelais zum Öffnen oder Schließen einer elektrischen Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss und eine Steuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, auf ein Abschaltsignal hin die Relais in folgender Abfolge zu steuern: Schließen des Halbleiterrelais, während das mechanische Relais geschlossen ist, Öffnen des mechanischen Relais, und Öffnen des Halbleiterrelais.
Patent DE-102014224399-A1 (DE)
Title: Schätzvorrichtung und Verfahren für eine Zylinderansaugluftmenge eines Verbrennungsmotors
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02D41/18
Filed: 2014-11-28
Abstract: Bereitgestellt ist eine Zylinderansaugluftmenge-Schätzvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die fähig ist zum hochpräzisen Berechnen einer Zylinderansaugluftmenge auf Grundlage einer AFS-Ansaugluftmenge in einem Steuerungssystem für einen Motor mit einem Lader. Ein Zylinderansaugluftmenge-Berechnungsteil berechnet die Zylinderansaugluftmenge auf Grundlage einer Ansaugöffnung-Ansaugluftmenge durch Verwenden eines physikalischen Modells eines Ansaugsystems, das hergeleitet ist auf Grundlage einer Volumeneffizienz, die akquiriert worden ist durch Berücksichtigen eines Ansaugkrümmers als eine Referenz, die eine Volumeneffizienz einer Luft ist, die in einen Zylinder von dem Ansaugkrümmer eintritt, eines virtuellen Ansaugkrümmervolumens und eines Hubvolumens pro Zylinder, wobei das physikalische Modell an das Steuerungssystem für einen Motor mit einem Lader angepasst ist.
Patent DE-102015001744-A1 (DE)
Title: Abbindverfahren für ein Gestrick
Inventor: UEMICHI KAZUYA
IPC: D04B7/22
Filed: 2015-02-11
Abstract: Es wird ein Abbindverfahren für ein Gestrick angegeben, mit dem ein Abbindvorgangsabschnitt gebildet werden kann, der sich weniger wahrscheinlich zu einer Trompetenform spreizt. Ein Einheitsstricken zum Bilden einer Doppelmasche 2 mit einer darin enthaltenen Zielmasche 1, die ein Ziel eines Abbindvorgangs ist, innerhalb einer Endmaschenreihe 10 eines Gestricks 100 und zum Stricken einer neuen Masche 3 der Maschenstäbchenrichtung der Doppelmasche 2 folgend wird wiederholt. Wenn die neue Masche 3 in jedem Einheitsstricken gestrickt wird, ist die neue Masche 3 eine hintere Masche, wenn die in der Doppelmasche 2 enthaltene Zielmasche 1 eine vordere Masche ist, und ist die neue Masche 3 eine vordere Masche, wenn die in der Doppelmasche 2 enthaltene Zielmasche 1 eine hintere Masche ist. Wenn die in einem n-ten Einheitsstricken gestrickte neue Masche mit der Zielmasche 1 in einem n + 1-ten Einheitsstricken überlappt wird, wobei n eine natürliche Zahl größer oder gleich eins ist, wird die neue Masche 3 auf einer Rückseite der vorderen Masche überlappt, wenn die Zielmasche 1 die vordere Masche ist, und wird die neue Masche 3 auf der Vorderseite der hinteren Masche überlappt, wenn die Zielmasche 1 die hintere Masche ist.
Patent DE-102015001788-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Tischkonstruktion
Inventor: CHEN TE-LUNG
IPC: A47B3/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Zusammenklappbare Tischkonstruktionen sind seit langem bekannt, erlauben jedoch im zusammengeklappten Zustand nur eine begrenzte Raumersparnis. Um eine größere Raumersparnis im zusammengeklappten Zustand zu ermöglichen wurde das tragende Gestell aus einer Anzahl Stangen aufgebaut. Die erfindungsgemäße Konstruktion kann immer dort, wo eine zusammenklappbare Platform eine Last tragen soll eingesetzt warden
Patent DE-102015001922-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Qualität eines Fügevorgangs und Vorrichtung zum Ermitteln einer Qualität eines Fügevorgangs
Inventor: KÜHNER PETER
IPC: G01N19/04
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Qualität eines Fügevorgangs zur Herstellung einer Fügeverbindung wenigstens zweier durch ein Fügeelement miteinander zu fügender Bauteile, mit zumindest folgenden Schritten: – Ermitteln eines den Fügevorgang beschreibenden Fügedatensatzes, welcher wenigstens eine Kraft-Weg-Kurve (10) beschreibt, wobei die Kraft-Weg-Kurve (10) eine zum Eintreiben des Fügeelements in die zu fügenden Bauteile aufgewendete Kraft (F) in Abhängigkeit von einem durch das Fügeelement bei dessen Eintreiben in die miteinander zu fügenden Bauteile zurückgelegten Weg (x) beschreibt, – Ermittlung eines Steigungsdatensatzes aus dem Fügedatensatz, wobei der Steigungsdatensatz eine Mehrzahl von eine Änderung der Steigung der Kraft (F) in Abhängigkeit von dem zurückgelegten Weg (x) beschreibenden Steigungswerten (20, 22, 28, 30) der wenigstens einen Kraft-Weg-Kurve (10) zumindest in einem vorbestimmten Bereich beschreibt, – Vergleichen des Steigungsdatensatzes mit einem Referenzdatensatz zum Ermitteln der Qualität des Fügevorgangs, wobei der Referenzdatensatz eine Mehrzahl von Referenzsteigungen (24, 26) umfasst.
Patent DE-102015002144-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Sicherheitssystems eines Kraftfahrzeugs in einer Navigationsumgebung und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULLER FLORIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-02-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Sicherheitssystems (13) zur Kollisionsvermeidung und/oder Kollisionsfolgenminderung in einem innerhalb einer Navigationsumgebung betriebenen Kraftfahrzeug (4), wobei wenigstens statische Objekte beschreibende Sensorobjektdaten (1) aus Sensordaten wenigstens eines Umfeldsensors des Kraftfahrzeugs (4), insbesondere im Rahmen einer Sensordatenfusion, ermittelt und bei der Ermittlung wenigstens einer eine mögliche Kollision beschreibenden Kollisionsgröße berücksichtigt werden, wobei eine statische Objekte in der Navigationsumgebung beschreibende Kartenobjektdaten (2) enthaltende digitale Navigationskarte, insbesondere von einer der Navigationsumgebung zugeordneten zentralen Recheneinrichtung, empfangen wird und die Kartenobjektdaten (2) und die Sensorobjektdaten (1) durch gegenseitige Ergänzung und/oder Plausibilisierung zu einem bei der Ermittlung der Kollisionsgröße zu verwendenden Gesamtobjektdatensatz (3) zusammengefasst werden.
Patent DE-102015002228-A1 (DE)
Title: Verfahren mit dem nitrose Gase aus Verbrennungsabgasen mit Hilfe von Wasser gezogen werden.
Inventor: DIRSCHERL NILS
IPC: C01B21/38
Filed: 2015-02-25
Abstract: Verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass die Umweltschädlichkeit und Giftigkeit von Abgasen verringert wird.
Patent DE-102015002796-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Empfang von Waren
Inventor: HEINZ SEBASTIAN
IPC: B60R9/055
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Empfang von Waren, insbesondere aus einem Auslieferungslager, bei dem außen an der Karosserie eines von der Person genutzten Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs eine Warenempfangsbox (10) zumindest temporär angeordnet wird und eine von der Person benötigte/gewünschte Ware, aus einem Auslieferungslager an den Ort des geparkten Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeuges transportiert und in die Warenempfangsbox (10) eingelegt wird. Die Erfindung betrifft auch ein System zum Empfang von Waren an einem Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug umfassend ein Haltegestell (20), welches an einem Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, insbesondere dessen Fahrzeugtür/-klappe zumindest temporär befestigbar ist und eine Warenempfangsbox (10), die am Haltegestell (20) zumindest temporär befestigbar ist und die einen durch autorisierte Personen zu öffnenden und zu schließenden Deckel (12b) aufweist.
Patent DE-102015004082-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine von einer Strahlungsquelle erzeugte energiereiche Strahlung
Inventor: BURKERT ALFONS
IPC: H01L31/14
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für eine von einer Strahlungsquelle erzeugte energiereiche Strahlung (X) sowie ihre Verwendung zum Schutz von empfindlichen Gegenständen. Sie umfasst mindestens eine in Richtung der einfallenden Strahlung weisende aktive Sensorschicht (2.2), die beim Auftreffen von energiereicher Strahlung ein Signal erzeugt, welches beim Überschreiten oder Unterschreiten eines Grenzwertes die Strahlungsquelle abschaltet, wobei über der aktiven Sensorschicht (2.2) eine regelbare Schutzschicht (2.4) angeordnet ist, deren Strahlenabsorptions-, Ablenkungs- oder deren Reflexionsverhalten einstellbar ist.
Patent DE-102015005271-A1 (DE)
Title: Medienabspielvorrichtung mit Mute-Funktion für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIMMING GREGOR
IPC: H04H60/27
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medienabspielvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Empfangseinrichtung (3) zum Empfangen eines von außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) eintreffenden Mediensignals (4), einer Ausgabeeinrichtung (6) zum Ausgeben des empfangenen Mediensignals (4) in einem Fahrzeuginnenraum (7) des Kraftfahrzeugs (1), einer Steuereinrichtung (17) zum Erzeugen eines Unterbrechungssignals (12) und einer Stummschalteinrichtung (11), die dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von dem Unterbrechungssignal (12) das Ausgeben des Mediensignals (4) durch Stummschalten der Ausgabeeinrichtung (6) zu unterbrechen. Dem Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) soll das Mediensignal (4) vollständig wiedergegeben werden. Die Stummschalteinrichtung (11) ist dazu ausgelegt, in Abhängigkeit von dem Unterbrechungssignal (12) ein Aufnahmesignal (16) zu erzeugen, und eine mit der Stummschalteinrichtung (11) gekoppelte Aufnahmeeinrichtung (14) ist dazu ausgelegt, in Abhängigkeit von dem Aufnahmesignal (16) das Mediensignal (4) in einem Speicher (15) aufzunehmen.
Patent DE-102015005472-A1 (DE)
Title: Schutzbeschichtung für eine potentiometrische Messkette
Inventor: GRIMM CHRISTIAN
IPC: G01N27/404
Filed: 2015-04-29
Abstract: Bereitgestellt wird eine potentiometrische Messkette, umfassend eine ionenselektive Elektrode, eine Bezugselektrode und einen Bezugselektrodenelektrolyten, wobei die Bezugselektrode ein Diaphragma oder eine Open-Junction-Öffnung oder eine Kombination davon aufweist, welche mit einer bei Kontakt mit wässriger Lösung ablösbaren und/oder auflösbaren Schutzbeschichtung versehen ist.
Patent DE-102015006089-A1 (DE)
Title: Kabelbefestigungsbasis
Inventor: KANEKO YOSHINORI
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es eine Kabelbefestigungsbasis bereitzustellen, bei der ein Kabel effizient mit einem Anschluss eines Geräts verbunden werden kann und zur Aufnahme oder Abgabe elektrischen Stroms verwendet werden oder zur Übermittlung von Daten verwendet wird. Die Kabelbefestigungsbasis enthält: einen Platzierungsabschnitt, der an dem Gerät mit dem Anschluss befestigt ist, welcher für die Aufnahme oder die Abgabe elektrischen Stroms oder zur Übermittlung von Daten verwendet wird, und auf welchem das mit dem Anschluss verbundene Kabel platziert ist; und einem Seitenabschnitt, welcher so gebildet ist, um von einem äußeren Rand des Platzierungsabschnitts nach oben zu ragen und welcher die Platzierung des Kabels reguliert.
Patent DE-102015007259-A1 (DE)
Title: Einzelzelle und elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: BREUER ALEXANDER
IPC: H01M50/103
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) für einen elektrischen Energiespeicher, umfassend zwei Gehäuseteile (2.1, 2.2), eine zwischen den Gehäuseteilen (2.1, 2.2) angeordnete Elektrodenanordnung (5) und zumindest einen Isolationsrahmen (3, 6), mittels dessen die beiden Gehäuseteile (2.1, 2.2) elektrisch voneinander isoliert sind. Erfindungsgemäß sind bzw. ist eine Kante (K2.1, K2.2) eines Randbereiches (2.1.1, 2.2.1) und/oder der Randbereich (2.1.1, 2.2.1) zumindest eines Gehäuseteiles (2.1, 2.2) derart ausgeformt, dass ein Zwischenraum (Z) zwischen sich zugewandten Abschnitten der Randbereiche (2.1.1, 2.2.1) der Gehäuseteile (2.1, 2.2) ausgebildet ist, wobei ein Endabschnitt (3.1, 6.1) des zumindest einen Isolationsrahmens (3, 6) in dem Zwischenraum (Z) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen elektrochemischen Energiespeicher mit einer Mehrzahl solcher Einzelzellen (1).
Patent DE-102015007268-A1 (DE)
Title: Wasserdichte Steckverbindung
Inventor: ISHII KENTARO
IPC: H01R13/52
Filed: 2015-06-10
Abstract: Eine wasserdichte Steckverbindung weist ein Gehäuse und ein elastisches Dichtungselement auf. Das Gehäuse weist einen hohlen Abschnitt zur Aufnahme einer zusammengehörenden Steckverbindung auf. Das elastische Dichtungselement ist in dem Gehäuse angeordnet. Das elastische Dichtungselement weist einen Hauptkörperabschnitt und einen in Eingriff stehenden Abschnitt auf, welcher sich vom Hauptkörperabschnitt erstreckt. Ein sich erstreckender Endabschnitt des in Eingriff stehenden Abschnitts weist einen vorstehenden Abschnitt auf, und der vorstehende Abschnitt steht nach außen vor. Der sich erstreckende Endabschnitt besitzt eine Breite in einer vorstehenden Richtung des vorstehenden Abschnitts, welche größer als eine Breite eines Eingangs eines Einbauabschnitts in der vorstehenden Richtung ist, wo der sich erstreckende Endabschnitt aufzunehmen ist.
Patent DE-102015009402-A1 (DE)
Title: Reißverschlussbaugruppe und teilbare Reißverschlussbaugruppe
Inventor: OGURA SUGURU
IPC: A44B19/36
Filed: 2015-07-20
Abstract: Teilbare Reißverschlüsse, die wasserdicht und/oder luftdicht sind. Die Reißverschlüsse umfassen Vorrichtungen aus einem Kastenteil und einem Einsteckteil, die in den Reißverschluss integriert sind und dazu ausgebildet sind, die Tragbandkanten zusammenzudrücken, um eine wasser- und luftdichte Abdichtung zu erzeugen und dadurch die Notwendigkeit der Montage eines separaten Bauteils nach der Herstellung des Reißverschlusses zu beseitigen.
Patent DE-102015009732-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur tribostatischen Aufbringung eines Lackpulvers
Inventor: GREGAREK REINHOLD
IPC: B05B5/047
Filed: 2015-07-31
Abstract: Beansprucht wird eine Vorrichtung zur tribostatischen Aufbringung eines Lackpulvers. Problematisch ist bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art die stabile Verbindung von einseitig pneumatisch druckbelasteten Elementen; weiterhin problematisch ist die mangelhafte Kompatibilität mit Heimwerker-Ausrüstungen. Als Lösung wird erstmals eine Vorrichtung vorgeschlagen, bei der Elemente über eine Nut, bevorzugt über eine Nut mit einer Mehrzahl an Gegen-Bohrungen, fest mit dauerelastischem Duroplast-Kleber miteinander verklebt sind; weiterhin wird eine entsprechende Tribo-Düse mit Venturi-Ansaugung beansprucht, welche über einen zuflusseitig auskragenden Ring werkzeugfrei per Überwurf-Mutter auf pneumatische Heimwerker-Lackierpistolen aufschraubbar ist und mit besagter Lackierpistole das Regeln zweier Luftströme über die vorhandenen Ventile ermöglicht. Besonders bevorzugt sind über Standard-Gewinde verschiedene Düsenköpfe in solch ein System einschraubbar. Das tribostatische Lackieren von Test- und Klein-Flächen wird so für den ambitionierten Heimwerker besonders einfach und günstig zugänglich.
Patent DE-102015011850-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschlüssel
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugschlüssel FS für ein Fahrzeug, der eine erste Schnittstelle (101) zur Übertragung von ersten Daten vom Fahrzeug F zum Fahrzeugschlüssel FS, ein Display (102) zur Ausgabe von auf den ersten Daten basierenden optischen Informationen, eine Steuereinheit (103) zur Steuerung des Displays und eine Eingabeeinheit (104) aufweist.
Patent DE-102015011895-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: WIESHEU NORBERT
IPC: H01M10/658
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (3), umfassend zumindest einen aus einer Mehrzahl von Einzelzellen (4) gebildeten Zellblock (1). Erfindungsgemäß sind zur Befestigung des zumindest einen Zellblocks (1) in einem Batteriegehäuse (2) Elastomerelemente (5) vorgesehen, mittels welchen der zumindest eine Zellblock (1) gegenüber dem Batteriegehäuse (2) thermisch isoliert ist.
Patent DE-102015014258-A1 (DE)
Title: Mischersystem zur Verteilung von Harnstoff im Abgas
Inventor: PUDLIK SEBASTIAN
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mischer für den Einsatz in einer Abgasnachbehandlung und ein Mischersystem. Der erfindungsgemäße Mischer umfasst – ein Mischeraußengehäuse (2), – ein Schaufelelement (3) mit zumindest zwei Leitschaufeln (4), – wobei das Schaufelelement (3) im Mischeraußengehäuse (2) angeordnet ist, – und das Mischeraußengehäuse (2) eine im Wesentlichen nicht zylinderförmige Außenkontur aufweist, – und das Schaufelelement (3) eine im Wesentlichen zylinderförmige Außenkontur aufweist.
Patent DE-102015101658-A1 (DE)
Title: Operationstisch
Inventor: STAUDINGER MARTIN
IPC: A61G13/02
Filed: 2015-02-05
Abstract: Ein Operationstisch (10) mit einem Hydraulikaggregat (16) und einem Hydraulikzylindersystem (40) mit einem ersten Hydraulikzylinder (32) und einem zweiten Hydraulikzylinder (34) zum Verstellen eines Lagerflächenabschnitts (22) einer Patientenlagerfläche (14) des Operationstisches (10) umfasst eine Synchronisationsventileinheit (46) zur Synchronisation der Kolbenbewegungen des ersten Hydraulikzylinders (32) und des zweiten Hydraulikzylinders (34). In einer Wartungsbetriebsart ist eine Verbindungsleitung (105) über die Synchronisationsventileinheit (46) wahlweise mit einer mit dem Hydraulikaggregat (16) verbundenen Druckleitung (101) oder mit einer mit dem Hydraulikaggregat (16) verbundenen Rückflussleitung (103) verbindbar. In einer Regelbetriebsart sind die Kolbenbewegungen des ersten Hydraulikzylinders (32) und des zweiten Hydraulikzylinders (34) synchron. Dabei ist die Synchronisationsventileinheit (46) in der Regelbetriebsart geschlossen. Ferner umfasst der Operationstisch (10) eine Steuereinheit (48) zum Steuern der Synchronisationsventileinheit (46). Dabei stellt die Steuereinheit (48) die Wartungsbetriebsart in Abhängigkeit von einem Einstellparamter ein.
Patent DE-102015108073-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: INOUE TOSHIO
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-05-21
Abstract: Eine Steuereinheit (25) für ein Hybridfahrzeug bestimmt, ob ein Erwärmen einer Maschine (1) in einem Außenstromversorgungsmodus unzureichend ist. Wenn das Erwärmen der Maschine (1) unzureichend ist, wird es bestimmt, ob ein vorliegender Zeitpunkt in einer Anfangsperiode einer Stromzufuhr bzw. -versorgung ist. Wenn der vorliegende Zeitpunkt in der Anfangsperiode der Stromzufuhr ist, wird lediglich elektrische Leistung einer elektrischen Speichervorrichtung (3) zu der Außenseite bzw. nach außerhalb in einem Zustand abgegeben, in dem die Maschine (1) aus ist. Wenn der vorliegende Zeitpunkt nicht in der Anfangsperiode der Stromzufuhr bzw. -versorgung ist, wird die Maschine (1) angeschaltet, und lediglich elektrische Leistung, die in dem Motor (M1) erzeugt wird, wird zu der Außenseite zugeführt. Wenn das Erwärmen der Maschine (1) ausreichend ist, wird die elektrische Leistung, die in dem Motor M1 erzeugt wird, die elektrische Leistung in der elektrischen Speichervorrichtung (3) oder beide von diesen nach außerhalb abgegeben.
Patent DE-102015109743-A1 (DE)
Title: Gas-mikrochromatograph für die analyse von organischen und anorganischen stoffen
Inventor: PLATONOV IGOR ARTEMEVICH
IPC: G01N30/66
Filed: 2015-06-18
Abstract: Ein Gas-Chromatograph zur Analyse von organischen und anorganischen Stoffen ist für die mengenmäßige Analyse von Gemischen organischer und anorganischer Stoffe der natürlichen und technogenen Herkunft bestimmt. Der Gas-Chromatograph weist eine Trägergas-Quelle, zwei Dosierhähne auf flachen Platten, eine Kapillarsäule und eine planare mikrochromatographische Säule mit zwei Mikrodetektoren am Ausgang, einen verzögerungsarmen Wärmeleitfähigkeitsdetektor (vWD) und einen mikrothermochemischen Detektor (vMThD) mit Temperaturfühlern, die in ein und derselben Durchfluss-Kammer angeordnet sind, sowie eine Vorrichtung zur Herstellung von Kalibriergemischen auf, die ein mit einem granulösen Sorptionsmittel gefülltes thermostabilisiertes Rohr-Durchflusssystem aufweist, das aus drei Abschnitten besteht, von denen der erste mit der Trägergas-Quelle verbunden ist und der dritte mithilfe des Umschaltventils an den Eingang von Dosierern anstelle an die Leitung mit dem zu analysierenden Gemisch angeschlossen wird.