baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014204176-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtragen des über die Kanten einer Verbundsicherheitsglastafel überstehenden Folienabschnitts
Inventor: AIMAR GIACOMO
IPC: C03C27/06
Filed: 2014-03-07
Abstract: Verfahren zum Abtragen des Abschnitts (3c1) einer Kunststofffolie (3c), der über die Kanten einer Verbundsicherheitsglastafel übersteht, die eine obere Glastafel (3a) und eine untere Glastafel (3b) mit der dazwischen liegenden Kunststofffolie (3c) umfasst. Das Verfahren sieht vor, in einer ersten Phase das gesamte Profil der Verbundsicherheitsglastafel (L) mit einem Tastelement (4, 5) zu erfassen, das in Kontakt mit der Seitenfläche der oberen Glastafel (3a) gebracht wird. In einer zweiten Phase sieht das Verfahren vor, mit einer Abtragvorrichtung, die mit mindestens einem Schneidmesser (6) ausgestattet ist, den über die Kanten der Verbundsicherheitsglastafel (L) überstehenden Abschnitt (3c1) der Kunststofffolie (3c) abzutragen. Die Vorrichtung und insbesondere das Schneidmesser (6) werden an dem in der vorangehenden ersten Erfassungsphase bestimmten Profil entlanggeführt. Die erste Erfassungsphase wird vorteilhafterweise punktweise (P) durchgeführt, d. h. das Tastelement (4, 5) wird abwechselnd in Kontakt mit der Seitenfläche der Tafel (L) gebracht und dann beabstandet, und das Profil der Tafel (L) wird bestimmt, indem die tatsächlich erfassten Punkte untereinander interpoliert werden.
Patent DE-102014204901-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung einer Stromaufnahme eines Glühzeitsteuergerätes und ein Glühzeitsteuergerät
Inventor: MOENSTER MATHIAS
IPC: F02P19/02
Filed: 2014-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Begrenzung einer Stromaufnahme eines Glühzeitsteuergerätes, wobei eine vorgegebene Anzahl von Glühstiftkerzen (9, 10, 11, 12) über pulsweitenmodulierte Ansteuersignale angesteuert wird, die aus einer Betriebsspannung (UBatt) abgeleitet werden. Bei einem Verfahren, bei welchem das Glühzeitsteuergerät vor Beschädigung geschützt wird, wird die Anzahl der gleichzeitig aktiven Glühstiftkerzen (9, 10, 11, 12) reduziert.
Patent DE-102014206053-A1 (DE)
Title: Erhöhen einer Dienstgüte in einem Netzwerk
Inventor: ARMBRUSTER MICHAEL
IPC: H04L45/28
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zum Erhöhen einer Dienstgüte in einem Netzwerk mit Knoten. Hierbei werden folgende Schritte durchlaufen: a) Auswahl von zumindest einem der Knoten als überwachter Knoten; b) Erzeugen von zumindest zwei Beobachterknoten durch Auswahl aus den mehreren Knoten, wobei der überwachte Knoten von der Auswahl ausgeschlossen ist, derart, dass sowohl ein zugehender Datenverkehr einer jeweiligen Datenpaketklasse zu dem überwachten Knoten von zumindest einem der zumindest zwei Beobachterknoten als auch ein abgehender Datenverkehr der jeweiligen Datenpaketklasse von dem überwachten Knoten zu zumindest einem der zumindest zwei Beobachterknoten vollständig ermittelt wird; c) Generieren von einem erwarteten abgehenden Gesamtdatenverkehr des überwachten Knotens auf Basis (i) des durch den jeweiligen zugehenden Datenverkehr der jeweiligen Datenpaketklasse erzeugten abgehenden Datenverkehrs und (ii) eines erwartenden Datenverkehr der Datenquelle des zumindest einen Gerätes; d) Generieren eines Differenzwerts aus einer Differenz des abgehenden Datenverkehrs und des erwarteten abgehenden Gesamtdatenverkehrs; e) Detektieren des überwachten Knotens als fehlerhafter Knoten, falls durch den Differenzwert ein vorgebbarer Schwellwert überschritten wird. Die Erfindung ist im Umfeld sicherheitskritischer Anwendungen, wie bei medizinischen Anwendungen, Überwachungseinrichtungen und bei im-Fahrzeug Kommunikationssystemen einsetzbar.
Patent DE-102014208531-A1 (DE)
Title: Beschichtung für ein Objekt sowie Fahrzeug umfassend eine Beschichtung
Inventor: SALFER MARTIN
IPC: C09D5/33
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtung (1) für ein Objekt (2), gekennzeichnet durch zumindest eine erste Schicht (3), die das Objekt (2) bedeckt und zumindest eine zweite Schicht (4), die die erste Schicht (3) bedeckt, wobei die erste Schicht (3) von der zweiten Schicht (4) spektral unterscheidbar ist.
Patent DE-102014210119-A1 (DE)
Title: Optik zum Schweißen mit oszillierender Erstarrungsfront und Schweißverfahren
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K26/34
Filed: 2014-05-27
Abstract: Durch eine Optik (1), die zumindest ein kippbares und horizontal verschiebbares Linsenpaket (7, 10) aufweist, kann in einfacher Art und Weise eine oszillierende Erstarrungsfront beim Schweißen erzielt werden.
Patent DE-102014211185-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzungen zur Hautaufhellung
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q19/02
Filed: 2014-06-11
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine kosmetische Zusammensetzung zur Hautaufhellung, die a) mindestens einen öligen Pflanzenextrakt aus der Gattung der Süßhölzer (Glycyrrhiza) und b) mindestens einen Ascorbylsäureester enthält. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung die kosmetische, nicht-therapeutische Verwendung der erfindungsgemäßen kosmetischen Zusammensetzung zur Behandlung von Überpigmentierungen, Pigmentierungsstörungen, Altersflecken und/oder postinflammatorischen Hyperpigmentierungen der Haut sowie ein Verfahren zur Herstellung einer kosmetischen Hautaufhellungs-Zusammensetzung in Form einer O/W- oder einer W/O-Emulsion, bei dem ein öliger Extrakt aus Liquorice-Wurzeln in der Wasserphase durch den Zusatz eines Ascorbylsäureesters gelöst wird.
Patent DE-102014211333-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81C1/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Ein mikromechanisches Bauelement umfasst einen Sensorchip und einen mit dem Sensorchip verbundenen Kappenchip. Zwischen dem Sensorchip und dem Kappenchip ist ein Hohlraum ausgebildet. Der Sensorchip weist ein in dem Hohlraum angeordnetes bewegliches Element auf. Der Kappenchip weist eine Verdrahtungsebene mit einer elektrisch leitenden Elektrode auf. Der Kappenchip weist ein in dem Hohlraum angeordnetes Getterelement auf.
Patent DE-102014214201-A1 (DE)
Title: Pressenlinie mit Kameraeinrichtung zur Prozessüberwachung und Verfahren zur Herstellung von Blechformteilen
Inventor: OSTERMAIR MARTIN
IPC: B30B15/30
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pressenlinie (100) zur Herstellung von Blechformteilen, die mehrere in Reihe hintereinander angeordnete Pressenstufen (110, 120) und ein diese Pressenstufen (110, 120) verbindendes Werkstücktransfersystem umfasst. Ferner umfasst diese Pressenlinie (100) auch – wenigstens eine zwischen zwei aufeinanderfolgenden Pressenstufen (110, 120) angeordnete Kameraeinrichtung (210), die dazu vorgesehen ist, während der Werkstücktransfers die vom Werkstücktransfersystem bewegten Blechwerkstücke (20) zu erfassen; und – eine Auswerteeinrichtung (220), die dazu ausgebildet ist, die von der Kameraeinrichtung (210) aufgenommenen Bilddaten auszuwerten und die Umrisskonturen der Blechwerkstücke (20) zu ermitteln. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung von Blechformteilen in einer solchen Pressenlinie (100), mit einer auf den ermittelten Umrisskonturen der Blechwerkstücke (20) basierenden Prozessüberwachung.
Patent DE-102014223521-A1 (DE)
Title: Modulsystem
Inventor: SCHRECK HANS
IPC: E04B2/74
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modulsystem (10) zur Strukturierung oder Gestaltung von Räumen, Flächen oder dergleichen, mit einer Bauteilanordnung, umfassend zumindest zwei Modulelemente (12) und zumindest ein Verbindungselement (14, 15, 16), wobei das Modulelement als ein schachtelförmiger Körper ausgebildet ist, dessen Grundfläche zumindest drei Ecken aufweist, wobei jede Ecke eine Verbindungsstruktur zur Verbindung des Modulelements mit einem Verbindungselement ausbildet, wobei die Verbindungsstruktur als eine kreisbogenförmige Kontur der Ecke zusammen mit einer Ausnehmung benachbart der Kontur ausgebildet ist, wobei das Verbindungselement für die zu verbindenden Verbindungsstrukturen jeweils einen Stift ausbildet, wobei der Stift übereinstimmend mit der Ausnehmung in diese formschlüssig einsetzbar ausgebildet ist, wobei das Verbindungselement eine Positioniereinrichtung zur Positionierung des Verbindungselements an dem Modulelement ausbildet, wobei die Positioniereinrichtung eine Achse aufweist, wobei die Achse übereinstimmend mit der Kontur, an dieser anordbar ausgebildet ist.
Patent DE-102015004554-A1 (DE)
Title: Rotor und Motor
Inventor: YAMADA YOJI
IPC: H02K21/04
Filed: 2015-04-09
Abstract: Ein Rotor weist erste und zweite Rotorkerne, einen Feldmagneten und einen Ringmagneten auf. Die ersten und zweiten Rotorkerne weisen jeweils ein Kern-Basisteil und Kern-Magnetpole auf. Die Kern-Magnetpole sind an äußeren Umfangsabschnitten des Kern-Basisteils in gleichen Abständen vorgesehen. Die Kern-Basisteile sind einander zugewandt. Die Kern-Magnetpole sind in Umfangsrichtung abwechselnd angeordnet. Der Ringmagnet ist ein Harz-Formteil, das einen Magnetpol-Magnetabschnitt und einen Zwischenpol-Magnetabschnitt aufweist. Der Ringmagnet weist einen kontaktlosen Abschnitt auf, der nicht in Kontakt mit den ersten und zweiten Rotorkernen steht. Ein Angussstellen-Abschnitt wird beim Spritzgießen des Ringmagneten in dem kontaktlosen Abschnitt angeordnet.
Patent DE-102015006623-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriertruhe
Inventor: STOCKER RICHARD
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Kühl- und/oder Gefriertruhe mit einem Korpus, in dem sich ein gekühlter Innenraum befindet, und mit einem ersten Deckel und mit einem zweiten Deckel, durch die der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei der erste Deckel verschieblich auf einer sich in Schieberichtung des ersten Deckels erstreckenden ersten Führung aufliegt und wobei der zweite Deckel verschieblich auf einer sich in Schieberichtung des zweiten Deckels erstreckenden zweiten Führung aufliegt, wobei die erste Führung und die zweite Führung in Tiefenrichtung der Truhe teilweise oder vollständig übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102015007495-A1 (DE)
Title: Elektrische Scheibenbremse
Inventor: KONG YOUNG HUN
IPC: F16D65/14
Filed: 2015-06-11
Abstract: Offenbart wird hier eine elektrische Scheibenbremse, die Folgendes aufweist: einen Träger, in dem ein Paar von Klotzplatten zum Drücken beider Seiten einer sich drehenden Scheibe zusammen mit Rädern installiert sind, um sich vorwärts und rückwärts zu bewegen; ein Bremssattelgehäuse, das gleitbar in dem Träger installiert ist und einen Zylinder hat, in dem ein Kolben installiert ist, um sich aufgrund eines Bremshydraulikdrucks vorwärts und rückwärts zu bewegen; eine Einstellvorrichtung, die in dem Kolben angeordnet ist; eine Druckstange, die in dem Zylinder installiert ist und mit der Einstellvorrichtung durch eine Schraubverbindung gekoppelt ist; eine Rampeneinheit, die installiert ist, um die Rückseite des Zylinders zu durchdringen, die eine Rotationsbewegung in eine geradlinige Bewegung umwandelt, indem sie eine Rotationskraft von einem Betätigungselement empfängt, das eine Feststellbremskraft erzeugt, und die die Druckstange zu dem Kolben drückt; und ein elastisches Element, das in einem Federgehäuse angeordnet ist, das zwischen einer inneren umfangsseitigen Oberfläche des Zylinders und der Druckstange gebildet ist, und das eine Federkraft für die Druckstange bereitstellt, des Weiteren aufweisend ein Verbindungsglied, von dem ein Ende mit einer sich drehenden Rampenplatte der Rampeneinheit verbunden ist, so dass das Verbindungsglied zusammen mit der sich drehenden Rampenplatte gedreht wird, und von dem das andere Ende mit einem End-Abtriebszahnrad von einer Vielzahl von Zahnrädern, die dafür konfiguriert sind, eine Rotationskraft, die von dem Betätigungselement erzeugt wird, zu verzögern, so verbunden ist, dass die Rotationskraft nur in einer Richtung transferiert wird, in der eine Bremskraft in der sich drehenden Rampenplatte erzeugt wird, wobei wenigstens ein Loch um einen vorbestimmten Abstand von einer Mitte des Verbindungsglieds in einer radialen Richtung beabstandet ist und in einer Bogenform gebildet ist, und Vorsprünge in dem End-Abtriebszahnrad gebildet sind, um das wenigstens eine Loch zu durchdringen und sich zu drehen, und wobei das Verbindungsglied Folgendes aufweist: ein erstes Kopplungsteil, das eine Mitte des End-Abtriebszahnrads durchdringt und mit der sich drehenden Rampenplatte gekoppelt ist; und ein zweites Kopplungsteil, das sich ausgehend von dem ersten Kopplungsteil in einer radialen Richtung erstreckt und in dem das wenigstens eine Loch in der radialen Richtung einer Mitte des zweiten Kopplungsteils gebildet ist.
Patent DE-102015012415-A1 (DE)
Title: Vorhersage eines Spannungseinbruchs in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RENNER DANIEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorhersagen eines Spannungseinbruchs (14) in einem Bordnetz (2) vor einem geplanten Start eines Verbrauchers (6) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei in dem Kraftfahrzeug (1) zum Betreiben des Verbrauchers (6) zumindest eine elektrische Spannungsquelle (7) und ein zu der zumindest einen Spannungsquelle (7) über das Bordnetz (3) parallel geschalteter Energiespeicher (8) vorgesehen sind und der Energiespeicher (8) weder einen Ladestrom aufnimmt noch einen Entladestrom erzeugt, falls eine Bordnetzspannung (U0) größer als ein vorbestimmter Maximalwert ist. Dieses Verhalten des Energiespeichers (8) soll berücksichtigt werden. Die Erfindung sieht vor, dass bei dem Verfahren ein voraussichtlich nach dem Start von dem Verbraucher (6) benötigter Versorgungsstrom (I0) ermittelt wird und ausgehend von einem aktuellen Wert (Ustart) der Bordnetzspannung (U0) ermittelt wird, welchen Anteil des Versorgungsstroms (I0) die zumindest eine Spannungsquelle (7) als Quellenstrom (I1) ohne den Energiespeicher (8) erzeugt, bis die Bordnetzspannung (U0) auf den Maximalwert (U0) abgesunken ist.
Patent DE-102015014919-A1 (DE)
Title: Prüfstand für eine Windschutzscheibe und Verfahren zum Überprüfen einer Windschutzscheibe
Inventor: UEBERFUHR HANS
IPC: G01N21/958
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand (10) für eine Windschutzscheibe (12), mit einer Aufnahmeeinrichtung zum Aufnehmen der Windschutzscheibe (12), wobei der Prüfstand (10) zumindest eine Laserdiode zum Aussenden eines auf die mittels der Aufnahmeeinrichtung aufnehmbare Windschutzscheibe (12) gerichteten Laserstrahls (16) sowie eine bezogen auf den Strahlengang des Laserstrahls (16) hinter der aufnehmbaren Windschutzscheibe (12) angeordnete Leinwand (20) aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Überprüfen einer Windschutzscheibe (12) mittels eines Prüfstands (10).
Patent DE-102015015895-A1 (DE)
Title: Eckverbinder für Kleberinjektion an der Gehrungskante, Herstellungsverfahren sowie Rahmenkonstruktion mit einem Eckverbinder
IPC: F16S3/04
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eckverbinder (1) mit einer Aussparung (10) an der äußeren Ecke (7), die im Zusammenspiel mit den äußeren Rahmenprofilen (15) eine abgeschlossene Einfüllkammer (K10) bildet, in die durch eine Einfüllöffnung (16) in den äußeren Hohlprofilen (15) Kleber (22) injiziert werden kann, der über eine in die Kammer (K10) hineinragende Nut (9) bis an die Kammer (K12) an der inneren Ecke (6) des Eckverbinders (1) transportiert wird und damit sowohl die Flächen der Ober- (4) und Unterseite (5) als auch die Gehrungsfuge (14) versiegelt, darüber hinaus das Herstellungsverfahren für den Eckverbinder (1) und einer zugehörigen Rahmenkonstruktion mit einem erfindungsgemäßen Eckverbinder (1).
Patent DE-102015016800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schmelzspinnen, Abziehen, Verstrecken, Relaxieren und Aufwickeln eines synthetischen Fadens für technische Anwendungszwecke und eine zugehörige Vorrichtung
Inventor: BAS UGUR
IPC: D02J1/22
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die hier dargestellte Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen, Abziehen, Verstrecken, Relaxieren und Aufwickeln eines synthetischen Fadens für technische Anwendungszwecke. Bei der Herstellung technischer Fäden mit einfachumschlungen Streckgaletten ist das Problem zu lösen, dass die Fäden auf Galetten einer Abzugseinrichtung nicht definiert, sondern mit einem unter Umständen inkonstanten Schlupf geführt werden, was das Erreichen eines stabilen Betriebspunktes erschwert. Dieser ist aber notwendig, um konstante und gute Fadeneigenschaften zu erreichen. Erfindungsgemäß werden die Fäden in der Abzugseinrichtung mehrfach um zwei Abzugsgaletten dieser Abzugseinrichtung geschlungen, wodurch eine ausreichend hohe Reibung zwischen den Galetten der Abzugseinrichtung und den Fäden erzeugt wird, um den Schlupf zu vermeiden. So wird das Erreichen eines stabilen Betriebspunktes sichergestellt, so dass besonders gleichmäßige technische Fäden mit besonders hoher Festigkeit hergestellt werden können.
Patent DE-102015101695-A1 (DE)
Title: Wandarmatur und Verfahren zu deren Befestigung
Inventor: LÖHNERT MARCUS
IPC: E03C1/042
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandarmatur, mit einer Anschlusseinrichtung (12), die jeweils einen Anschluss für eine Kalt- und eine Warmwasserleitung, zwei Wasserkanäle (17) für Warmwasser und Kaltwasser sowie eine Befestigungseinrichtung aufweist, einem Armaturenkörper (1), der an die beiden Wasserkanäle (17) angeschlossen ist und mindestens ein Ventil und einen Wasserauslauf aufweist, und mit einer Verriegelungseinrichtung (25, 26), die den Armaturenkörper (1) an der Befestigungseinrichtung festlegt.
Patent DE-102015108398-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Luftfilters
Inventor: PORINGER MANFRED
IPC: B01D46/04
Filed: 2015-05-28
Abstract: Zur Reinigung eines Luftfilters (4) ist eine Aufnahme (3) für den Filter und eine sich in dem Filter in Längsrichtung der Aufnahme erstreckende, durch einen Motor angetriebene Gewindespindel (7) vorgesehen, welche in ein Innengewinde (9) an der Aufnahme eingreift, um sie auf und ab zu bewegen. Die Gewindespindel (7) ist über einen Längskanal mit Druckluft beaufschlagbar, um mit Düsen (12a, 12b) am oberen Ende der Gewindespindel den Schmutz am Luftfilter auszublasen. An der den Düsen gegenüber liegenden Außenseite des Filters ist eine Absaugeinrichtung (13) vorgesehen.
Patent DE-102015109483-A1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil
Inventor: BADAU MARIAN
IPC: B29C70/84
Filed: 2015-06-15
Abstract: Ein Verfahren dient zum Bearbeiten eines Faserverbundbauteils (1, 2) mit einem thermoplastischen Kunststoff als Matrixmaterial, wobei das Faserverbundbauteil (1, 2) derart verpresst wird, dass an seiner Oberfläche (4) mindestens ein Vorsprung (5) gebildet wird, der aus dem thermoplastischen Kunststoff besteht. Ein Verfahren dient zum Verbinden eines Faserverbundbauteils (1) mit einem kunststoffhaltigen Bauteil (2), wobei das Faserverbundbauteil (1) mit seinem mindestens einen Vorsprung (5) in Kontakt mit dem kunststoffhaltigen Bauteil (2) gebracht wird und dort mit dem kunststoffhaltigen Bauteil (2) verschweißt, insbesondere ultraschallverschweißt, wird. Eine Fahrzeug-Baugruppe (1, 2) weist mindestens ein Faserverbundbauteil (1) auf, das mit mindestens einem kunststoffhaltigen Bauteil (2) verbunden worden ist. Ein Fahrzeug weist mindestens eine Fahrzeug-Baugruppe auf. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Baugruppen von Fahrzeugen wie Personenkraftwägen, Lastkraftwägen, Bussen usw. und von Flugzeugen oder Hubschraubern, insbesondere auf Türverkleidungen, Mittelkonsolen, Instrumententafeln usw.
Patent DE-102015109795-A1 (DE)
Title: Dichtungselement aus Elastomermaterial
Inventor: THIEL DANIEL
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement aus Elastomermaterial, zur Befestigung auf einem Dichtungsträger, insbesondere einem Dichtungsträger an einer Fahrzeugkaroserie. Erfindungsgemäß weist das Dichtungselement eine Beschichtung (14) auf, über die es mit einem Element (9) zur Verbindung des Dichtungselements mit dem Dichtungsträger oder dem Dichtungsträger (21) selbst verschweißbar ist.
Patent DE-102015110345-A1 (DE)
Title: Sanitärvorrichtung
Inventor: OELERT GABRIELE
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-06-26
Abstract: Sanitärvorrichtung aus einer Sanitärbasis und einer Sanitärarmatur, wobei die Sanitärarmatur mit einem Anschlussabschnitt an der Sanitärbasis angeschlossen ist. Zwischen Anschlussabschnitt und Sanitärbasis ist ein Anschlussspalt vorhanden. Die Sanitärarmatur weist zumindest zwei Armaturteile auf, nämlich ein inneres Armaturteil und ein äußeres Armaturteil, wobei der Anschlussabschnitt insbesondere Bestandteil des äußeren Armaturteils ist. Der Anschlussabschnitt ist relativ zu dem an der Sanitärbasis angeschlossenen inneren Armaturteil unter Aufweitung des Anschlussspaltes von der Sanitärbasis abhebbar, so dass der Anschlussbereich der Sanitärbasis einer Reinigung zugänglich ist.
Patent DE-102015111750-A1 (DE)
Title: Gekühltes Turbinenlaufrad für ein Flugtriebwerk
Inventor: WEINERT MARKUS
IPC: F02C7/18
Filed: 2015-07-20
Abstract: Es wird ein gekühltes Turbinenlaufrad (3) für eine Gasturbine, insbesondere ein Flugtriebwerk, mit an einer Umfangsfläche einer Rotorscheibe (4) radial angeordneten Turbinenschaufeln (7) vorgeschlagen, wobei jeweils eine Turbinenschaufel (7) mit einem profilierten Schaufelfuß (8) in eine korrespondierend profilierte Scheibenfingernut (6) an der Umfangsfläche der Rotorscheibe (4) eingesetzt ist. Es ist eine Kühleinrichtung (15) mit mindestens einem sich zumindest im Wesentlichen axial und wenigstens über einen Teil der axialen Länge des Schaufelfußes (8) erstreckenden Kühlluftzuführkanal vorgesehen, welcher wenigstens einen Einlass (34, 35) an einer Anströmseite (8B) des Schaufelfußes (8) mit einer Einlassöffnung (36, 37) aufweist, wobei der Einlass (34, 35) mit einer Vorkragung (30, 31) ausgeführt ist. Eine Mittelachse (38, 40) des Einlasses (34, 35) weist in einer der Einlassöffnung (36, 37) zugewandten Richtung im Bereich der Einlassöffnung (36, 37) eine Erstreckungskomponente in Rotationsrichtung (ω) der Rotorscheibe (4) auf.
Patent DE-102015116534-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sterilisieren von verpackten oder teilverpackten bzw. teilweise verschlossenen Gebrauchsgütern sowie dazu verwendbare Sammelbehälter und Umverpackungen
Inventor: MAINZ HANS-WILLI
IPC: B65B55/10
Filed: 2015-09-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind ein Verfahren zum Sterilisieren von verpackten oder teilverpackten bzw. teilweise verschlossenen Gebrauchsgütern (3), wie insbesondere aus Kunststoff bestehenden Öffnungs- und/oder Verschlusselementen zur späteren Verwendung mit Getränke- bzw. Lebensmittelpackungen, mittels einem ein Entkeimungsmittel aufweisenden Behandlungsmittel, sowie dazu verwendbare Sammelbehälter (1) und Umverpackungen. Um das zuvor genannte Verfahren zum Sterilisieren von verpackten oder teilverpackten bzw. teilweise verschlossenen Gebrauchsgütern (3) mittels einem ein Entkeimungsmittel aufweisenden Behandlungsmittel so auszugestalten und weiterzubilden, dass eine Kontaminierung der Gebrauchsgüter (3) mit keimbildenden Sporen auch in verpackten oder verschlossenen Bereichen zuverlässig ausgeschlossen wird, ist vorgesehen, dass ein zu sterilisierendes Gebrauchsgut (3) oder ein zu sterilisierender Bereich eines Gebrauchsguts (3) in einer ersten abgeschlossenen Umgebung angeordnet sind, dass eine Vielzahl solcher einzeln verpackter Gebrauchsgüter (3) oder verschlossene Bereiche von Gebrauchsgütern (3) gemeinsam für eine vorgegebene Zeit in einem Sammelbehälter (1) gelagert und dass das Innere des Sammelbehälters (1) mit einer vorgegebenen Menge des Behandlungsmittels beladen wird, so dass durch eine Diffusion des Behandlungsmittels auch die verpackten Gebrauchsgüter (3) oder verschlossenen Bereiche der Gebrauchsgüter (3) sterilisiert werden. Damit kann eine „Langzeitsterilisation” erreicht werden, bei der die Sterilisation der zu behandelnden Gebrauchsgüter (3) bereits vor deren endgültiger Verwendung erfolgt.