baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014222089-A1 (DE)
Title: Faserplatte und fahrzeuginnenausstattungskomponente
Inventor: OBO MASATO
IPC: B60R13/08
Filed: 2014-10-29
Abstract: Aufgabe: Die Herstellungskosten einer Faserplatte zu verringern Lösung: Eine Faserplatte (11) hat Fasern, ein thermoplastisches Harz, und thermisch aufweitbare Kapseln (34). Die Faserplatte (11) hat einen oberen Abschnitt (Y1), der eine vordefinierte Menge der thermisch aufweitbaren Kapseln (34) aufweist, und einen unteren Abschnitt (Y2), der eine Menge der thermisch aufweitbaren Kapseln (34) enthält, die kleiner als die des oberen Abschnitts ist. Der untere Abschnitt (Y2) hat einen Vorsprung (21) einschließlich Seitenwänden (22B) und eine Hauptwand (22A). Die Seitenwände (22B) ragen von einer Plattenoberfläche der Faserplatte (11) in einer Richtung der Dicke der Faserplatte (11) vor. Die Hauptwand (22A) verbindet distale Enden der Seitenwände (22B).
Patent DE-102014225734-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2014-12-12
Abstract: Das Getriebe umfasst drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3), die jeweils ein erstes Element, ein zweites Element und ein drittes Element aufweisen, wobei das erste Element eines ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einer sechsten Welle (6) drehfest verbunden ist, welche über eine Bremse (06) an ein Gehäuse (G) ankoppelbar und über eine dritte Kupplung (56) mit einer mit dem dritten Element eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbundenen fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, welche über eine zweite Kupplung (25) mit der mit dem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbundenen Abtriebswelle (2) lösbar verbindbar ist und über eine erste Kupplung (15) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist, die mit dem zweiten Element eines dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden und über eine weitere Kupplung (K0) mit einem Verbrennungsmotor lösbar verbindbar ist, wobei eine vierte Welle (4) mit dem dritten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) und dem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist, wobei eine dritte Welle (3) mit dem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und dem dritten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden und mit dem Rotor der Elektromaschine (EM) drehfest verbunden oder wirkverbunden ist und wobei das erste Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) an das Gehäuse (G) gekoppelt ist.
Patent DE-102014225824-A1 (DE)
Title: Laderaum-Lastschienensystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein derartiges Laderaum-Lastschienensystem mit wenigstens einer laderaumfest positionierbaren Lastschiene, sowie mit wenigstens einer in der Lastschiene verschiebbar und in unterschiedlichen Positionen blockierbaren Lastöseneinheit, die eine zwischen einer in der Lastschiene versenkt angeordneten Ruhestellung und einer über die Lastschiene nach oben abragenden Funktionsstellung beweglich gelagerte Lastöse umfasst, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist die Lastöse in längserstreckter Ausrichtung in der Lastschiene angeordnet und zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung in einer vertikalen Mittellängsebene der Lastschiene aufstellbar und absenkbar. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102015000451-A1 (DE)
Title: Unebener Wafer und Verfahren zum Herstellen eines unebenen Wafers
Inventor: RICHTER JAN
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Abtrennen von mindestens einem Festkörperanteil (11), insbesondere Wafer, von einem Festkörper (2). Das Verfahren umfasst mindesten die Schritte: Modifizieren des Kristallgitters des Festkörpers (2) mittels eines Modifikationsmittels (18), wobei mehrere Modifikationen (19) zum Ausbilden eines unebenen, insbesondere gewölbten, Ablösebereichs (8) im Inneren des Festkörpers erzeugt werden, wobei die Modifikationen (19) in Abhängigkeit von vorgegebenen Parametern erzeugt werden, wobei die vorgegebenen Parameter einen Zusammenhang zwischen einer Verformung des Festkörperanteils (4) in Abhängigkeit von einer definierten weiteren Behandlung des Festkörperanteils (4) beschreiben, Ablösen des Festkörperanteils (4) von dem Festkörper (2).
Patent DE-102015000907-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verzahnbearbeitung eines Werkstückes durch ein Diagonalwälzverfahren
Inventor: WÜRFEL ROBERT
IPC: B24B53/075
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt ein Verfahren zur Herstellung eines Werkstückes mit korrigierter Verzahnungsgeometrie und/oder modifizierter Oberflächenstruktur durch ein Diagonalwälzverfahren mittels eines modifizierten Werkzeuges, wobei eine gezielte Modifikation der Oberflächengeometrie des Werkzeuges erzeugt wird, wobei die Modifikation des Werkzeuges durch das Diagonalwälzverfahren eine entsprechende Modifikation auf der Oberfläche des Werkstückes erzeugt. Dabei ist die gezielte Modifikation auf der Oberfläche des Werkstückes eine gerichtete Balligkeit ohne Formabweichungen, eine reine Flankenlinienmodifikation und/oder eine Endrücknahme ist und/oder wobei die Linien konstanter Modifikation auf dem Werkstück mit einem Winkel kleiner 60° zur Eingriffslinie der Verzahnung verlaufen.
Patent DE-102015004442-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Herstellungsverfahren
Inventor: RIPBERGER NORBERT
IPC: H01M8/2418
Filed: 2015-04-04
Abstract: In einem Brennstoffzellenstapel (2), mit einer Mehrzahl von entlang einer Längsachse (4) gestapelten und quer zu dieser verlaufenden Brennstoffzellenschichten (6a–c), bildet jede Brennstoffzellenschicht (6a–c) mindestens eine Brennstoffzelle (8a–i), und mindestens eine der Brennstoffzellenschichten (6a–c) bildet mindestens zwei elektrisch voneinander isolierte, quer zur Längsachse (4) nebeneinander angeordnete Brennstoffzellen (8–i). Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenstapels (2), mit einer Mehrzahl von entlang einer Längsachse (4) gestapelten und quer zu dieser verlaufenden Brennstoffzellenschichten (6a–c), wird in jeder der Brennstoffzellenschichten (6a–c) mindestens eine Brennstoffzelle (8a–i) gebildet, und in mindestens einer der Brennstoffzellenschichten (6a–c) werden mindestens zwei elektrisch voneinander isolierte, quer zur Längsachse (4) nebeneinander angeordnete Brennstoffzellen (8a–i) gebildet.
Patent DE-102015005467-A1 (DE)
Title: Zylindrisches Zahnrad mit Schrägverzahnung und Gangschaltmechanismus mit einem solchen Zahnrad
Inventor: MELIN NIKLAS
IPC: F16H55/14
Filed: 2015-04-29
Abstract: Zylindrisches Zahnrad (5) mit äußerer Schrägverzahnung mit: – einer Zahnradnabe (7), mit der das Zahnrad an einer Welle (3) befestigt ist, und – einem Außenring (8), der über ein radial verlaufendendes erstes und zweites Verbindungsorgan (10, 11) mit der Zahnradnabe verbunden ist. Die beiden Verbindungsorgane (10, 11) sind biegsam und in einem bestimmten Abstand zueinander in der Axialrichtung angeordnet. Das erste Verbindungsorgan verläuft frei zwischen einer ringförmigen ersten Verbindungslinie (S1) zwischen dem ersten Verbindungsorgan und der Zahnradnabe und einer ringförmigen zweiten Verbindungslinie (S2) zwischen dem ersten Verbindungsorgan und dem Außenring. Das zweite Verbindungsorgan verläuft frei zwischen einer ringförmigen dritten Verbindungslinie (S3) zwischen dem zweiten Verbindungsorgan und der Zahnradnabe und einer ringförmigen vierten Verbindungslinie (S4) zwischen dem zweiten Verbindungsorgan und dem Außenring. Der Abstand (L1) zwischen der genannten ersten und der genannten zweiten Verbindungslinie ist kleiner als der Abstand (L2) zwischen der genannten dritten und der genannten vierten Verbindungslinie. Die Erfindung bezieht sich außerdem auf einen Gangschaltmechanismus mit einem solchen Zahnrad.
Patent DE-102015007837-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Mehrkernprozessor
Inventor: KOBAYASHI MASANORI
IPC: G05B19/414
Filed: 2015-06-18
Abstract: Eine numerische Steuerung mit einem Mehrkernprozessor schätzt eine Bewegungsbefehlserzeugungsprozesszeit ab, die erforderlich ist für die Erzeugung eines Bewegungsbefehls, der in einem vorgegebenen Zyklus auszuführen ist, und zwar auf Basis eines Bearbeitungsbefehls, der aus einem Bearbeitungsprogramm gewonnen wird, und die Steuerung unterteilt einen Prozess zur Erzeugung des Bewegungsbefehls in Bezug auf die Kerne des Mehrkernprozessors auf Basis der abgeschätzten Prozesszeit. Dementsprechend wird die Prozessleistung beim Bewegungsbefehlserzeugungsprozess verbessert.
Patent DE-102015009056-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät und Verfahren für ein Beatmungsgerät
Inventor: DÖMER BENNO
IPC: A61M16/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Beatmungsgerät mit einer Beatmungseinrichtung zu Erzeugung eines Luftstroms für die Beatmung und mit einer Überwachungseinrichtung. Die Überwachungseinrichtung dient zur Erfassung eines Beatmungsparameters und zur Typisierung von Ereignissen in der Atmung anhand einer Überwachung des Beatmungsparameters. Dabei ist die Überwachungseinrichtung dazu geeignet und ausgebildet, eine Ereignisanalyse zur Erkennung eines für eine Cheyne-Stokes-Atmung charakteristischen Auftretens von zeitlich aufeinander folgenden Ereignissen durchzuführen und dazu deren Periodenlänge zu ermitteln und miteinander zu vergleichen und das Vorliegen einer Cheyne-Stokes-Atmung zu registrieren, wenn die verglichenen Periodenlängen jeweils um weniger als 40% voneinander abweichen.
Patent DE-102015101253-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung einer landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: PIRKENSEER MANFRED
IPC: A01C7/04
Filed: 2015-01-28
Abstract: Es ist eine Dosiervorrichtung (10) einer landwirtschaftlichen Maschine zur vereinzelten Abgabe granulatartiger Stoffe in Form von Körner (40) wie Saatgut, Dünger oder dergl. offenbart, welche Dosiervorrichtung nach dem Differenzdruckprinzip arbeitet, um eine optimierte Kornabgabe zu erreichen und die Verschmutzungsanfälligkeit zu verringern besteht die Dosiervorrichtung (10) aus mehreren Bereichen, wobei diese einen ersten Bereich (1) beinhalten, in welchem mittels einer Druckdifferenz von den Aussparungen (34) eine Aufnahme der Körner (40) aus einem Saatgutvorrat (20) erfolgt, einen zweiten Bereich (2) beinhalten, in welchem ein Transport der Körner (40) mittels des Dosierorgan (28) zum Kornabgabebereich (42) erfolgt, und wobei diesem Bereich eine Vereinzelungsvorrichtung und / oder Vereinzelungselemente (52) zugeordnet sind, einen dritten Bereich (3) beinhalten welchem wenigstens ein Unterbrechungselement (46) zur Unterbrechung der Druckdifferenz an den Aussparungen (34) zugeordnet sind, einen vierten Bereich (4) beinhalten, in dem die Körner (40) und / oder die Luftströmung eine Richtungsänderung aus einer Kreisbewegung entlang der Kurvenbahn (32) und einer senkrechten Luftströmung (36) in eine geführte Luftströmung (38) und Förderrichtung in Richtung der Saatgutdosierleitung (26) gelenkt werden, und einen fünften Bereich (5) beinhalten, welchem ein Saatguteinlass (44) der Saatgutdosierleitung (26) und ein Abschnitt der Saatgutdosierleitung (26) zugeordnet ist.
Patent DE-102015101463-A1 (DE)
Title: Organische Leuchtdiodenvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer organischen Leuchtdiodenvorrichtung
Inventor: TRUMMER-SAILER EVELYN
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die Aufgabe wird gemäß einem Aspekt der Erfindung gelöst durch eine organische Leuchtdiodenvorrichtung, die ein Substrat (101, 201, 301, 401, 501, 601, 801, 901, 1001) auf dem eine Mehrzahl von Pixel ausgebildet ist, aufweist. Ferner weist die organische Leuchtdiodenvorrichtung eine Trennstruktur (210, 310, 410, 510, 610, 810) auf, die zwischen den Pixeln und auf dem Substrat (101, 201, 301, 401, 501, 601, 801, 901, 1001) ausgebildet ist. Ferner weist die organische Leuchtdiodenvorrichtung eine Reflexionsschicht (220, 320) auf, die auf der Trennstruktur (210, 310, 410, 510, 610, 810) angeordnet ist. Die Reflektivität der Reflexionsschicht (220, 320) ist höher als die Reflektivität der Trennstruktur (210, 310, 410, 510, 610, 810). Die organische Leuchtdiodenvorrichtung weist ferner eine organisch funktionelle Schichtenstruktur (103) mit wenigstens einer organischen Schicht (203, 303, 403, 503, 603, 803, 903, 1003) auf. Die wenigstens eine organische Schicht (203, 303, 403, 503, 603, 803, 903, 1003) erstreckt sich über die gesamte Reflexionsschicht (220, 320).
Patent DE-102015104017-A1 (DE)
Title: Verbessert gefertigtes EV-Batteriepack
Inventor: MCLESKEY EDWARD PAUL
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-03-18
Abstract: Batteriepack für ein elektrifiziertes Fahrzeug. Eine veranschaulichende Ausführungsform des Batteriepacks beinhaltet einen Batteriepackrahmen und eine Vielzahl rohrförmiger Lüftungskomponenten im Batteriepackrahmen. Der Batteriepackrahmen und/oder die Vielzahl rohrförmiger Lüftungskomponenten sind mindestens teilweise aus einem rohrförmigen Material gefertigt. Ein Verfahren zum verbesserten Fertigen eines Batteriepacks eines elektrifizierten Fahrzeugs wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102015107859-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur spannvorrichtungslosen Bauteillagebestimmung bei der Zusammensetzung von Bauteilen
Inventor: SPICER JOHN PATRICK
IPC: B25J9/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Ein Montagesystem zum Zusammensetzen eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils umfasst einen Stützträger, der das erste Bauteil ohne irgendwelche Spannvorrichtungen funktional abstützt, ein Sichtsystem, das dafür ausgelegt ist, das abgestützte erste Bauteil und das zweite Bauteil optisch zu erfassen und deren Lagen zu bestimmen, ein Robotersystem, das dafür ausgelegt ist, das zweite Bauteil relativ zu dem ersten Bauteil zu bewegen und zu positionieren, und einen Controller, der mit dem Sichtsystem und dem Robotersystem funktional verbunden ist und dazu dient, das Robotersystem derart zu steuern, dass dieses das zweite Bauteil relativ zu dem ersten Bauteil basierend auf deren zuvor durch das Sichtsystem bestimmten Lagen positioniert. Es werden verschiedene Verfahren zum Zusammensetzen des ersten Bauteils und des zweiten Bauteils bereitgestellt, um eine Prozessverbindung zu erzeugen, bevor im Zuge eines nachfolgenden Montagevorgangs eine Strukturverbindung erzeugt wird.
Patent DE-102015108759-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren eines länglich ausgedehnten stationären Objektes in einem seitlichen Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren eines Objektes (6) in einem seitlichen Umgebungsbereich (5) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem von einer fahrzeugseitigen Sensoreinrichtung (3) zum Überwachen des seitlichen Umgebungsbereiches (5) ein Signal in den seitlichen Umgebungsbereich (5) ausgesendet und das an dem Objekt (6) reflektierte Signal empfangen wird, wobei ein Überwachungsbereich (E) der Sensoreinrichtung (3) zum Überwachen des seitlichen Umgebungsbereiches (5) in einen ersten Erfassungsbereich (E1) und einen zweiten Erfassungsbereich (E2) segmentiert wird, wobei anhand des aus dem ersten Erfassungsbereich (E1) empfangenen Signals ein erster Wert eines Abstandes (AL) des Objektes (6) zu dem Kraftfahrzeug (1) bestimmt wird und ermittelt wird, ob es sich beim dem Objekt (6) um ein sich seitlich des Kraftfahrzeugs (1) befindliches stationäres Objekt handelt, anhand des aus dem zweiten Erfassungsbereich (E2) empfangenen Signals ein zweiter Wert des Abstandes (AL) des Objektes (6) zu dem Kraftfahrzeug (1) ermittelt wird und anhand des ersten Wertes und des zweiten Wertes des Abstandes (AL) bestimmt wird, ob es sich bei dem als stationäres Objekt bestimmten Objekt (6) um ein in einer Fahrzeuglängsrichtung (RL) länglich ausgedehntes, stationäres Objekt handelt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015111424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen von eingebetteter Aufbau- und Verbindungstechnologien auf Wafer-Niveau (eWLP) sowie mittels der Verfahren hergestellte eWLP-Einrichtungen, -Einheiten und -Zusammenbauten
Inventor: KRABE DETLEF BERND
IPC: H01L21/60
Filed: 2015-07-14
Abstract: Verfahren für eingebettete Aufbau- und Verbindungstechnologie auf Wafer-Niveau (embedded Wafer-Level Packaging, eWLP) sowie optoelektronische Einrichtungen, Einheiten und Zusammenbauten, die mittels der eWLP-Verfahren hergestellt worden sind, werden beschrieben. Die eWLP-Verfahren ermöglichen, dass elektrische Verbindungen unter Verwendung von eWLP-Prozessen leicht und wirtschaftlich auf den Rückseiten des Chips des eWLP Wafers hergestellt werden können, wodurch das Erfordernis, TMVs oder TSVs zum Herstellen von derartigen Verbindungen zu verwenden, vermieden wird. Die eWLP-Verfahren ermöglichen auch, dass thermische und optische Verbindungen zwischen der Rückseite und der Vorderseite des eWLP-Wafers leicht und wirtschaftlich hergestellt werden können. Zusätzlich ermöglichen die eWLP-Verfahren, dass elektrische und optische Schnittstellen auf der Vorderseite und/oder auf der Rückseite des eWLP-Wafers ausgebildet werden können. Die eWLP-Verfahren können verwendet werden, um eine Vielfalt von sehr dünnen optoelektronischen Einrichtungen, Einheiten und Zusammenbauten, die verschiedene nützliche Konfigurationen aufweisen, mit hohem Volumen, hoher Ausbeute und hohem Durchsatz auszubilden.
Patent DE-102015112754-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Bremsvorgangs eines Fahrzeugs und/oder eines mit dem Fahrzeug gekoppelten weiteren Fahrzeugs
Inventor: THUM DANIEL
IPC: B60T8/172
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Bremsvorgangs eines Fahrzeugs (100) und/oder eines mit dem Fahrzeug (100) gekoppelten weiteren Fahrzeugs (102). Hierbei wird eine Fahrzustandsinformation (111) über einen Fahrzustand des Fahrzeugs (100) und/oder des weiteren Fahrzeugs (102) und/oder einer Betriebszustandsinformation (112) über einen Betriebszustand eines Fahrdynamikregelungssystems (104) zum Regeln einer Fahrdynamik des Fahrzeugs (100) und/oder des weiteren Fahrzeugs (102) eingelesen. Wenn die Fahrzustandsinformation (111) einen fahrdynamisch instabilen Bremsvorgang repräsentiert und/oder die Betriebszustandsinformation (112) einen deaktivierten Zustand und/oder eine eingeschränkte Funktionsfähigkeit des Fahrdynamikregelungssystems (104) repräsentiert, wird in einem weiteren Verfahrensschritt ein Ansteuersignal (114) zum Ansteuern einer Bremsanlage (106) des Fahrzeugs (100) und/oder einer Bremsanlage (108) des weiteren Fahrzeugs (102) bereitgestellt.
Patent DE-102015113965-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: UCHIDA KENJI
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-08-24
Abstract: Ein Fahrzeug (1) umfasst einen Motor (20), einen Drehmelder (23), der einen Drehwinkel des Motors (20) erfasst, ein Automatikgetriebe (40), das eine Drehung des Motors (20) schaltet bzw. verschiebt und die verschobene bzw. geschaltete Drehung zu einer Antriebswelle überträgt, und eine ECU (100), die eine Lernsteuerung zum Korrigieren eines Fehlers des Drehmelders (23) und eine Schaltsteuerung des Automatikgetriebes (40) ausführt. Die ECU 100 steuert das Automatikgetriebe (40) derart, dass, wenn die Lernsteuerung ausgeführt wird, ein Übersetzungsverhältnis bei einer vorgeschriebenen Fahrzeuggeschwindigkeit höher wird als das, wenn die Lernsteuerung nicht ausgeführt wird. Indem das Automatikgetriebe (40) wie vorstehend beschrieben gesteuert wird, erreicht, auch wenn das Fahrzeug bei einer niedrigen Geschwindigkeit fährt, die Drehzahl des Motors (20) auf einfache Weise eine Drehzahl, bei der oder über der die Lernsteuerung des Drehmelders (23) ausgeführt werden kann. Dementsprechend kann eine Gelegenheit zur Ausführung der Lernsteuerung des Drehmelders (23) früh erhalten werden.
Patent DE-102015117258-A1 (DE)
Title: Druckmittler
Inventor: MOUSKO DIMITRI
IPC: G01L19/06
Filed: 2015-10-09
Abstract: Druckmittler mit einem metallischen Gehäusekörper (2), welcher einen mit einer Druckübertragungsflüssigkeit (9) gefüllten hydraulischen Kammerverbund (6, 7, 8) aufweist, wobei der Gehäusekörper (2) zumindest abschnittsweise einen wasserstoffdurchlässigen Festkörper (11) umfasst, welcher mit der Druckübertragungsflüssigkeit (9) in Wechselwirkung steht, sodass in der Druckübertragungsflüssigkeit (9) befindlicher bzw. gelöster Wasserstoff durch den wasserstoffdurchlässigen Festkörper (11) aus dem hydraulischen Kammerverbund (6, 7, 8) entweichen kann.
Patent DE-102015121391-A1 (DE)
Title: Spannmittel
Inventor: KEMPTER STEFAN
IPC: B23B31/171
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannmittel für die Befestigung an einer Arbeitsspindel (2) einer Werkzeugmaschine, mit einem eine Aufnahme (7) für die Arbeitsspindel (2) aufweisenden Spannmittelkörper (8), mit mindestens zwei radial zur Körperachse verstellbaren Spannbacken (9) und mit einem Antriebsring (10), für dessen in Umfangsrichtung erfolgender Verdrehung ein Trieb (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Antriebsring (10) an dessen Aussenumfang für jeden Spannbacken (9) eine dessen Verstellung dienende Struktur ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Schnellwechselsystem (1) mit dem Spannmittel (3) als Basisflansch (4) und einem Wechselflansch (5).
Patent DE-102015122370-A1 (DE)
Title: Geldautomat
Inventor: BAUMANN CLAUS
IPC: G07D1/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es wird ein Geldautomat (1) zum Auszahlen von Bargeld an einen Kunden vorgeschlagen. Der Geldautomat (1) umfasst eine Dockingstation (300), welche eine erste Führungseinrichtung (304, 504) aufweist, und eine Bevorratungsvorrichtung (400) zum Bevorraten von Münzgeld, welche eine zweite Führungseinrichtung (404, 604) aufweist. Die erste und zweite Führungseinrichtung (304, 504; 404, 604) sind dazu eingerichtet, miteinander derart in Eingriff gebracht zu werden, dass die Bevorratungsvorrichtung (400) ausschließlich linear relativ zu der Dockingstation (300) beweglich geführt ist.
Patent DE-102015201358-A1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung für ein Kraftfahrzeug und Heckspoiler
Inventor: ROSCHE TORSTEN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtenanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Leuchtengehäuse (1) zur Aufnahme eines Leuchtmittels, wenigstens eine mit dem Leuchtengehäuse (1) verbundene Rastnase (2), eine mit einer Kraftfahrzeugkarosserie verbindbare Aufnahmevorrichtung (11) zur Aufnahme des Leuchtengehäuses (1) und wenigstens ein mit der Aufnahmevorrichtung (11) verbundenes Rastelement (12), das mit der Rastnase (2) verrastet ist, wenn sich das Leuchtengehäuse (1) in einer in die Aufnahmevorrichtung (11) eingeschobenen Arretierposition befindet. Das Leuchtengehäuse (1) sowie die Aufnahmevorrichtung (11) sind aus einem Kunststoffmaterial gebildet, wobei die wenigstens eine Rastnase (2) aus demselben Kunststoffmaterial wie das Leuchtengehäuse (1) einstückig an dem Leuchtengehäuse (1) angeformt ist und das wenigstens eine Rastelement (12) aus demselben Kunststoffmaterial wie die Aufnahmevorrichtung (11) einstückig an der Aufnahmevorrichtung (11) angeformt ist.