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Patent DE-102013204864-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Schalten eines Handschaltgetriebes eines Fahrzeugs
Inventor: SCHÖNBERGER STEFAN
IPC: B60K20/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: Schalteinrichtung zum Schalten eines Handschaltgetriebes eines Fahrzeugs, mit einem Schalthebel und einem sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Schaltarm, an dem der Schalthebel schwenkbar gelagert ist. Ferner vorgesehen ist ein erstes Schaltarmlager, über das der Schaltarm an der Stelle des ersten Schaltarmlagers schwenkbar um eine Hochachse des Fahrzeugs und unverschieblich oder im Wesentlichen unverschieblich in einer Querrichtung des Fahrzeugs in Bezug auf eine Karosserie des Fahrzeugs gelagert ist, und ein zweites, als Schwenklager ausgeführtes Schaltarmlager, über das ein erster Endabschnitt des Schaltarms schwenkbar um eine Schwenkachse in Bezug auf Getriebegehäuse gelagert ist, sowie ein drittes Schaltarmlager, über das ein dem ersten Endabschnitt abgewandter zweiter Endabschnitt elastisch oder verschieblich direkt oder indirekt mit einem Karosserieelement der Karosserie verbunden ist.
Patent DE-102013206465-A1 (DE)
Title: Modulares Baukastensystem zum Herstellen eines Betts
IPC: A47C19/04
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares Baukastensystem zum Herstellen eines Betts (1) mit einem Korpus (2), der vier Korpusabschnitte (3, 4, 5) aufweist, die einen Liegebereich (6) des Betts (1) seitlich umschließen. Eine erhöhte Vielfältigkeit von Betten (1) und/oder reduzierte Herstellungskosten ergeben sich daraus, dass das Baukastensystem Vertikalträger (35) mit unterschiedlichen Längen (36) zur Verfügung stellt, um Grundgestelle (11) des Betts (1) mit unterschiedlichen Höhen herzustellen. Die Erfindung betrifft ferner ein Bett (1), das mittels eines solchen Baukastensystems hergestellt ist.
Patent DE-102013206676-A1 (DE)
Title: Ausstattungsmaschine für Behälter
Inventor: LEYKAMM DIETER
IPC: B65C3/16
Filed: 2013-04-15
Abstract: Beschrieben wird eine Ausstattungsmaschine für Behälter, insbesondere zur Etikettierung der Behälter. Diese umfasst einen drehbaren Behältertisch zum Transport der Behälter, eine auf Standsäulen ruhende Tischplatte, die den Behältertisch zumindest abschnittsweise ringförmig umgibt, und eine an die Tischplatte gekoppelte Unterkonstruktion zum Aufhängen des Behältertisches unterhalb der Tischplatte. Dadurch, dass die Standsäulen unterhalb der Tischplatte derart um den Behältertisch herum vorgesehen sind, dass sich der Behältertisch kollisionsfrei innerhalb der Standsäulen drehen lässt, lässt sich der Behältertisch innerhalb der Tischplatte abgesenkt montieren und die Förderhöhe des Behältertisches reduzieren. Dies erleichtert den Zugang zum Behältertisch und zu zugeordneten Transportbändern oder dergleichen.
Patent DE-102013207454-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit einer Welle aus unterschiedlichen Materialien
Inventor: HILLER MARC
IPC: F04D29/04
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader, welcher ein Turbinengehäuse, ein Lagergehäuse und ein Verdichtergehäuse aufweist und welcher mit einer im Lagergehäuse gelagerten Welle versehen ist. Innerhalb des Verdichtergehäuses ist die Welle mit einem Verdichterrad verbunden. Innerhalb des Turbinengehäuses ist die Welle mit einem Turbinenrad verbunden. Die Welle ist aus mehreren miteinander verbundenen Wellensegmenten zusammengesetzt, von denen ein erstes Wellensegment im Turbinengehäuse und ein zweites Wellensegment im Verdichtergehäuse angeordnet ist. Das im Turbinengehäuse angeordnete Wellensegment besteht aus einem anderen Material als das im Verdichtergehäuse angeordnete Wellensegment.
Patent DE-102013212708-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung autonomer Fahrmanöver eines Fahrzeugs
Inventor: LIPS FABIEN
IPC: B60W50/08
Filed: 2013-06-28
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Ausführung eines autonomen Fahrmanövers eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug eine autonome Fahrfunktion zum autonomen Fahren des Fahrzeugs aufweist, – erfolgt eine Aufzeichnung eines vom Fahrer des Fahrzeugs durchgeführten Fahrmanövers auf Anforderung des Fahrers, wobei das Fahrmanöver das Fahrzeug von einem Startpunkt zu einem Endpunkt führt, und – erfolgt eine Ausführung des aufgezeichneten Fahrmanövers als autonomes Fahrmanöver durch die autonome Fahrfunktion auf Anforderung des Fahrers von dem Startpunkt zu dem Endpunkt oder von dem Endpunkt zu dem Startpunkt.
Patent DE-102013214901-A1 (DE)
Title: Getränkebehälter mit einer Haltevorrichtung
Inventor: REITZ PETER
IPC: B60N3/10
Filed: 2013-07-30
Abstract: Aus der DE 10 2010 048 646 A1 ist bereits ein Kraftfahrzeug bekannt, das eine Haltevorrichtung für einen Getränkebehälter aufweist, wobei die Haltevorrichtung über eine Induktionseinrichtung eine in dem Getränkebehälter befindliche Flüssigkeit erwärmen kann. Aufgabe der Erfindung ist es, einen induktiv erwärmbaren Getränkebehälter mit einer Haltevorrichtung zu schaffen. Dies wird dadurch erreicht, dass in dem Gehäuse oder an dem Gehäuse des Getränkebehälters ein Temperaturregler vorgesehen ist, dass in der Induktionseinrichtung eine Steuerung vorgesehen ist und dass der im oder am Getränkebehälter befindliche Temperaturregler mit der Steuerung der Induktionseinrichtung koppelbar ist, um eine Temperatur einer in dem Getränkebehälter befindlichen Flüssigkeit einzustellen.
Patent DE-102013215780-A1 (DE)
Title: Wohlfühl- und/oder Wärmedecke
Inventor: SMEULDERS BRITTA
IPC: A47G9/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Eine Wohlfühl- und/oder Wärmedecke weist autonome, optisch leitfähige Fasern auf, die mit einem Anteil von 40 g/m2 oder weniger, bevorzugt 37 g/m2 oder weniger und insbesondere etwa 35 g/m2 vorliegen und/oder die einen Gewichtsanteil von weniger als 15 %, bevorzugt weniger als 10 % und insbesondere 8 % oder weniger ausmachen.
Patent DE-102013215928-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Aggregation von Messwerten zur Überwachung und Steuerung eines Verteilnetzes
Inventor: BUSSER JENS-UWE
IPC: G08C19/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: In dem erfindungsgemäßen Verfahren und System zur Aggregation von Messwerten zur Überwachung und Steuerung eines Verteilnetzes werden die Messwerte von einer Anzahl N intelligenten Messeinrichtungen ermittelt und an einen Datenkonzentrator unter Verwendung eines no-leakage-Protokolls übermittelt und aggregiert, wobei als erster Verfahrensschritt die N Messeinrichtungen in K Untergruppen (21, 22, 23, 24) mit N1 bis Nk Messeinrichtungen zugeordnet werden und im nächsten Verfahrensschritt das no-leakage-Protokoll auf jede einzelne Untergruppe (21, 22, 23, 24) angewendet wird, wobei in jeder Messeinrichtung Mk der Untergruppe K jeweils Nk Teilwerte gebildet werden.
Patent DE-102013217430-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PFLUG GOERG
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-09-02
Abstract: Ein Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug enthält mehrere Sensoren, die an einem Fahrzeug angeordnet sind und dazu betreibbar sind, Objekte zu detektieren, die sich vor dem Fahrzeug und/oder seitlich des Fahrzeugs befinden. Das Fahrerassistenzsystem enthält einen Datenprozessor, der dazu betreibbar ist, Daten zu verarbeiten, die von den Sensoren erfasst wurden, um die Anwesenheit von Objekten vor dem Fahrzeug und/oder seitlich des Fahrzeugs zu bestimmen. Als Reaktion auf die Datenverarbeitung ist das Fahrerassistenzsystem dazu betreibbar, jeweilige Geschwindigkeiten der bestimmten Objekte und/oder jeweilige Fahrtrichtungen der bestimmten Objekte zu bestimmen. Das Fahrerassistenzsystem ist dazu betreibbar, jeweilige Einflusswerte für die bestimmten Objekte zu bestimmen. Als Reaktion auf die jeweiligen bestimmten Geschwindigkeiten und/oder Fahrtrichtungen der bestimmten Objekte und als Reaktion auf die bestimmten jeweiligen Einflusswerte wird mindestens ein Fahrweg für das Fahrzeug bestimmt, der Konflikt mit den bestimmten Objekten begrenzt.
Patent DE-102013219914-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Fahrzeug-Reifen an einem Gesamtfahrzeug-Prüfstand
Inventor: CALDIERO VALENTINO
IPC: G01M17/007
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung von Fahrzeug-Reifen an einem Gesamtfahrzeug-Prüfstand, wobei auf jeden der Reifen ein Richtmikrofon gerichtet ist und für jeden Reifen einzeln aus dem mit dem Richtmikrofon gemessenen Schalldruckpegel ein Summenpegel im charakteristischen Frequenzband des Reifens gebildet wird und dann, wenn dieser Summenpegel einen prüfstandsspezifischen Schwellwert überschreitet, eine Maßnahme zur Abschaltung des Betriebs dieses Prüfstands eingeleitet wird.
Patent DE-102013220693-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur wetterabhängigen Folgeregelung eines Fahrzeugs
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: B60W40/107
Filed: 2013-10-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung eines Mindestabstands und/oder einer Maximalgeschwindigigkeit für ein Fahrerassistenzsystem zur Folgeregelung angegeben, wobei der Mindestabstand und/oder die Maximalgeschwindigigkeit in Abhängigkeit von den herrschenden Witterungsbedingungen oder den Lichtverhältnissen bestimmt wird.
Patent DE-102013221908-A1 (DE)
Title: Torque transmission device for controlling torque of internal combustion engine to gear input shaft of drive train of motor car, has lugs arranged at brackets, which are axially elastic and rigid in circumferential direction, on end side
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D3/06
Filed: 2013-10-29
Abstract: The device (1) has a driver connection (9) actively arranged between a component (2) e.g. primary flywheel mass, and another component (3) e.g. friction clutch. A connecting block (10) is guided between fastening lugs (12) of a fastening lug pair. Connecting units (13) are arranged tangential to a circumference of a pitch circle of the lug pair. The lugs are arranged at driver brackets (19) on an end side, where the brackets are axially elastic and rigid in a circumferential direction, and designed along a circumference of a driver sheet. The lugs are arranged parallel to each other.
Patent DE-102013225470-A1 (DE)
Title: Zweistufiges Magnetventil und Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: UNSOELD VOLKER
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweistufiges Magnetventil mit einer Ventilpatrone (1C), welche einen Ventileinsatz (7), einen innerhalb des Ventileinsatzes (7) beweglich geführten Anker (6), welcher über eine Ventilkapsel (20) mit einem Hauptschließelement (9.1) gekoppelt ist, und eine mit dem Ventileinsatz (7) verbundene Ventilhülse (12) umfasst, wobei das Hauptschließelement (9.1) und ein Hauptventilsitz (9.2) eine zwischen mindestens einer ersten Strömungsöffnung (14), welche mit einem Primärkreis (2) verbunden ist, und mindesten einer zweiten Strömungsöffnung (16), welche mit einem Sekundärkreis (3) verbunden ist, angeordnete Hauptstufe (9) ausbilden, welche über die Bewegung des Ankers (6) und des Hauptschließelements (9.1) gegen die Kraft einer Rückstellfeder geöffnet und durch die Kraft der Rückstellfeder geschlossen wird, wobei ein mit dem Anker (6) verbundenes Nebenschließelement (8.2) und ein Nebenventilsitz (8.1) innerhalb der Ventilkapsel (20) eine Vorstufe (8) ausbilden, welche gegen einen im Primärkreis (2) anliegenden Druck vor der Hauptstufe (9) geöffnet wird, wobei eine erste Fluidströmung (18) vom Primärkreis (2) zum Sekundärkreis (3) durch erste Filtermittel (5) gefiltert ist. Erfindungsgemäß filtern zweite Filtermittel (28) die über die Vorstufe (8) verlaufende erste Fluidströmung (18) und/oder eine zur ersten Fluidströmung (18) entgegengesetzte zweite Fluidströmung (19) vom Sekundärkreis (3) zum Primärkreis (2).
Patent DE-102013226161-A1 (DE)
Title: Verspanneinheit für ein Batteriemodul
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/242
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verspanneinheit (12) für ein Batteriemodul (10), aufweisend ein Verspannband (16) zum zumindest teilweisen Umspannen wenigstens einer Batteriezelle (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Verspanneinheit (12) eine Ausgleichseinheit (18) aufweist, welche Ausgleichseinheit (18) eine temperaturabhängige Geometrieänderung, insbesondere Längenänderung, des Verspannbands (16) zumindest teilweise ausgleicht. Eine vorstehend beschriebene Verspanneinheit (12) ermöglicht es auf besonders einfache und kostengünstige Weise, die Leistungsfähigkeit eines Batteriemoduls (10) temperaturunabhängig aufrechtzuerhalten. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Batteriemodul aufweisend eine derartige Verspanneinheit (12).
Patent DE-102014000529-A1 (DE)
Title: Airbag arrangement for vehicle, has two chambers that are filled with gas from gas generator, primary chamber that is filled before secondary chamber and unfolding direction of airbag that is preset by successive filling of two chambers
Inventor: GÜNGÖR ZEYNEL
IPC: B60R21/233
Filed: 2014-01-15
Abstract: The airbag arrangement (1) has two chambers (1.1,1.2) that are filled with gas from a gas generator (2). A primary chamber is filled chronologically before a secondary chamber. An unfolding direction of the airbag is predetermined by successive filling of two chambers. The two chambers are filled in an independent manner. The primary chamber is arranged in portions on an opening region of a predetermined location (S) of an airbag flap (3.1). The primary chamber is extended along the predetermined location of the airbag flap.
Patent DE-102014001420-A1 (DE)
Title: Dosieranlage zur Dosierung von Schüttgütern, Kunststoffverarbeitungsanlage und Verfahren zur Dosierung von Schüttgütern
Inventor: OVERLACK HEIKE
IPC: B65B1/04
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosieranlage zur Dosierung von Schüttgütern in einer Verarbeitungsanlage mit wenigstens zwei unabhängig voneinander betreibbaren Dosiermodulen, die jeweils ein Schüttgut, insbesondere ein grobkörniges oder pulverförmiges Kunststoffgranulat, dosiert aus einem von einer Verwiegeeinheit wägbar gehaltenen Vorratsbehälter über eine mit dem Vorratsbehälter verbundene und von einer regelbaren Antriebsvorrichtung antreibbare Austragsvorrichtung in einen Dosieranlagenausgangsport liefern können. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Kunststoffverarbeitungsanlage und ein Verfahren zur Dosierung von Schüttgütern. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Dosieranlage und ein Verfahren zum optimierten Anfahren der Dosieranlage vorzuschlagen. Die Aufgabe der Erfindung wird in einem Aspekt durch eine Dosieranlage der gelöst, die wenigstens eine Verfahrvorrichtung für die wenigstens ein Dosiermodul aufweist, wobei an der Verfahrvorrichtung das Dosiermodul derart befestigt ist, dass das Dosiermodul zwischen einer Arbeitsstellung, in der das Schüttgut in den Dosieranlagenausgangsport förderbar ist und einer Kalibrierstellung, in der ein Schüttgutfluss an dem Dosieranlagenausgangsport vorbei, beispielsweise in einen Auffangbehälter, zum Zwecke der Dosierung einer gewünschten Schüttgutfördermenge pro Zeitintervall einregelbar ist, verfahrbar ist.
Patent DE-102014002333-A1 (DE)
Title: Horizontal-Schiebefenster
Inventor: MEHLIG JOHANNES GEORG
IPC: E06B3/46
Filed: 2014-02-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Horizontal-Schiebefenster aus rahmenlosen Einfachglasscheiben mit einer Höhe von maximal 100 cm und einer Breite von maximal 60 cm, die oben und unten in U-Profil-Führungsschienen aus Metall (Stahl, Aluminium) horizontal verschiebbar sind, wobei in waagerechter Richtung mindestens zwei Scheiben nebeneinander und in senkrechter Richtung eine Scheibe oder zwei Scheiben übereinander angeordnet sind. Die Einfachglasscheiben sind zur Verminderung des Strahlungsaustausches zwischen zwei gegenüber angeordneten Glasscheibenebenen einseitig beschichtet. Durch die Anordnung von 3 bis 5 Scheibenebenen hintereinander in Blickrichtung von innen nach außen können sehr niedrige Wärmedurchgangszahlen erreicht werden.
Patent DE-102014003702-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Fremdkörpern in einer Flüssigkeit
Inventor: SUNTRUP THOMAS
IPC: B02C18/06
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Vorrichtung betrifft eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Fremdkörpern in einer Flüssigkeit, insbesondere in einer Gülle, mit einem Einlass- und Auslassöffnungen (4; 6) aufweisenden Gehäuse (2) und einem Zerkleinerungsdurchgang (Z) mit einem Zerkleinerer (50) und einem dem Zerkleinerer (50) zugeordneten Sieb (10). Eine Vorrichtung mit verbesserter Brauchbarkeit nach der vorliegenden Erfindung hat einen in dem Gehäuse (2) ausgebildeten Bypass-Durchgang (B), der unter Auslassung des Siebes (10) eine Strömung zwischen den Ein- und Auslassöffnungen (4; 6) erlaubt, und eine bewegliche Klappe (46), mit welcher wahlweise der Zerkleinerungsdurchgang (Z) und/oder der Bypass-Durchgang (B) verschließbar ist.
Patent DE-102014006703-A1 (DE)
Title: Filterelement-Additiv-Modul eines Filters und Filter
Inventor: JOKSCHAS GÜNTER
IPC: F02M37/42
Filed: 2014-05-09
Abstract: Es werden ein Filterelement-Additiv-Modul (10) eines Filters für Fluid, insbesondere Öl, Kraftstoff, Wasser, Harnstoffwasserlösung oder Luft, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und ein Filter beschrieben. Das Filterelement-Additiv-Modul (10) umfasst wenigstens ein Filterelement (12), das wenigstens ein Filtermedium (16) zur Filtrierung des Fluids aufweist, und wenigstens eine Additiv-Abgabeeinrichtung für wenigstens ein Additiv für das Fluid. Die wenigstens eine Additiv-Abgabeeinrichtung weist wenigstens einen Additivbehälter (14) zur Vorhaltung des wenigstens einen Additivs auf. Der wenigstens eine Additivbehälter (14) ist wenigstens teilweise außerhalb des wenigstens einen Filterelements (12) angeordnet und mittels wenigstens einer zumindest formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Element-Behälter-Verbindung (15) an dem wenigstens einen Filterelement (12) befestigt.
Patent DE-102014007912-A1 (DE)
Title: Rotationsdetektor zur Bestimmung  der Drehbewegung einer drehenden Maschine und  mit einem  Rotationsdetektor ausgerüstete Vorrichtung
Inventor: KARIYA ISAO
IPC: G01P3/487
Filed: 2014-05-27
Abstract: Eine Rotationsdetektor bzw. Drehwertgeber, der die Effizienz der Herstellung einer drehenden Maschine (Maschine mit rotierenden Bauteilen) verbessern kann. Der Rotationsdetektor ist mit einem Verbindungsteil versehen, das in Kontakt mit einem sich drehenden Bauteil eines leistungs- bzw. kraftübertragenden Teils steht, mit einer Ausgangswelle, die sich in axialer Richtung auf einer Seite des Befestigungsteils erstreckt, und mit einem bewegten Teil, das aus einem Befestigungsteil und einer Ausgangswelle besteht und ferner einen Erkennungsbereich hat, der an der größten äußeren Umfangsfläche des Verbindungsteils der Ausgangswelle ausgebildet ist, sowie ein festes Teil hat, das an dem Befestigungsteil sich von dessen Außenseite in radialen Richtung erstreckend befestigt ist und welches eine Veränderung im Magnetfeldes erkennt, die bei der Drehung des Erkennungsbereichs erzeugt wird.
Patent DE-102014011804-A1 (DE)
Title: Dachmodul für einen Personenkraftwagen
Inventor: DISSE THOMAS
IPC: B62D25/06
Filed: 2014-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachmodul für einen Personenkraftwagen, mit wenigstens einem Dachbeplankungselement (14), welches unter zumindest teilweisem Verschließen einer Dachöffnung (16) zwischen seitlichen Seitenwandbeplankungen (10) des Personenkraftwagens anordenbar ist, wobei das Dachbeplankungselement (14) zumindest in jeweiligen seitlichen Randbereichen (22) mit einem Kunststoff (20) versehen ist, welcher unter Überbrückung eines jeweiligen in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Abstands (a) zwischen dem Dachbeplankungselement (14) und den Seitenwandbeplankungen (10) an diesen abstützbar ist.
Patent DE-102014012022-A1 (DE)
Title: Organische Ammoniumsalze von anionischen Pestiziden
Inventor: BAUR PETER
IPC: C07C215/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Ein organisches Ammoniumsalz der Formel (I),wobei die Symbole folgende Bedeutungen haben: A– ist ein anionisches Pestizid, R1 ist H, C1-C4-Alkyl, CH2CH2OH oder CH2CH(CH3)OH; R ist H, CH3 oder zwei benachbarte Reste R bilden zusammen eine Gruppe -C(R')- und R' ist gleich oder verschieden H oder CH3, eignet sich zur Verminderung der Flüchtigkeit von Wirkstoffen bei der Spritzapplikation von anionischen Pestiziden.
Patent DE-102014012023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Schließeinheit
Inventor: ZEIDLHOFER HERBERT
IPC: B29C45/80
Filed: 2014-08-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Schließeinheit (1) einer Formgebungsmaschine, wobei die Schließeinheit (1) geschlossen wird und eine bewegliche Formaufspannplatte (2) mittels eines Schließkraftmechanismus (3) geregelt oder gesteuert mit einer Schließkraft beaufschlagt wird, wobei mittels eines Bewegungsmechanismus (3, 4) eine der Schließkraft entgegen gerichtete Offset-Kraft ausgeübt wird, während der Schließkraftmechanismus (3) aktiv ist.
Patent DE-102014016491-A1 (DE)
Title: System zur Energiespeicherung und -rückgewinnung
Inventor: MAIER JOSEPH
IPC: F03G7/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Energiespeicherung und -rückgewinnung umfassend mindestens einen Druckluftbehälter (1), mindestens einen mit dem Druckluftbehälter (1) in Verbindung stehenden Druckwasserbehälter (2), mindestens eine mit dem Druckwasserbehälter (2) in Verbindung stehende Turbine (3, 3a), an welche ein Generator (4, 4a) zur Erzeugung elektrischer Energie angeschlossen ist, eine Hochdruckpumpe (11) zur Förderung von Wasser aus einem Wasserspeicher (9) in den Druckwasserbehälter (2), wobei der Druckluftbehälter (1) permanent im Druckgleichgewicht mit dem Druckwasserbehälter (2) steht, derart, dass während der Energiespeicherung und -rückgewinnung der Druck im Druckluftbehälter (1) gleich dem Druck im Druckwasserbehälter (2) ist.
Patent DE-102014016611-A1 (DE)
Title: Fundament für maritime Windkraftanlagen mit Erdschrauben anstelle von Rammpfählen und dazugehörige Montagevorrichtung zur Montage und Demontage des Fundaments auf dem Meeresgrund
Inventor: GRATHOFF HARTMUT
IPC: E02D5/80
Filed: 2014-11-11
Abstract: Fundament (1) für maritime Windkraftanlagen mit Erdschrauben (2) anstelle von Rammpfählen und dazugehörige Montagevorrichtung (3) zur Montage und Demontage des Fundaments (1) auf dem Meeresgrund (4), gekennzeichnet durch vier lange Erdschrauben (2), die drehbar aber axial fest in Hülsen (5) am Ende der vier Fundamentfüße (6) senkrecht gelagert sind, wobei die Erdschrauben abwechselnd Rechts- und Linksgewinde haben und am Kopf (7) eine Scheibe (8) mit gleichmäßig am Umfang angeordneten Kerben (9) aufweisen, in die die Montagevorrichtung (3) mit vier Ratschen (10) mit entsprechend angeordneten gefederten Klinken (11) eingreift, wobei die Ratschen (10) mit Hebeln (12) und daran angesetzten Hydraulikzylindern (13) bewegt werden, so dass die Erdschrauben (2) jedes Mal eine Teilumdrehung machen, und dass an der Montagevorrichtung (3) Stützbeine (14) in senkrechter Ebene schwenkbar angeordnet sind, und mit je einem Hydraulikzylinder (15) auf und ab bewegt werden können, wobei an den Enden der Stützbeine (14) angebrachte Räder (16) sich am Meeresgrund (4) abstützen können und in ihrer Gesamtheit das Fundament (1) tragen und gerade halten.
Patent DE-102014019351-A1 (DE)
Title: Feuerfeste Erzeugnisse und ihre Verwendung
Inventor: JANSEN HELGE
IPC: C04B35/20
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein feuerfestes Erzeugnis in Form eines trockenen, mineralischen Versatzes aus feuerfesten mineralischen Werkstoffen, werkstoffmäßig derart zusammengestellt, dass daraus feuerfeste, gegen fayalitische Schlacken, sulfidische Schmelzen (Matten), Sulfate und Buntmetallschmelzen langfristig beständige Produkte für eine feuerseitige Auskleidung von Buntmetallindustrieschmelzöfen erstellt werden können, und mindestens aufweisend: – mindestens einen grobkörnigen Olivinrohstoff als Hauptkomponente – Magnesiamehl (MgO-Mehl) – mindestens einen feuerfesten, während des Schmelzprozesses (in situ) auf Buntmetalloxidschmelzen und/oder Buntmetalleisenoxidschmelzen reduzierend und zu Buntmetallschmelzen konvertierend wirkenden Reaktionsstoff.