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Patent DE-102019124726-A1 (DE)
Title: Betonelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: METTEN MICHAEL
IPC: C04B28/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird ein Betonelement umfassend eine Kernbetonschicht und eine Vorsatzbetonschicht, wobei die Vorsatzbetonschicht durch Verdichten und Aushärten einer Mischung enthaltend ein latenthydraulisches Bindemittel und/oder ein puzzolanisches Bindemittel, Wasser, ein körniges Material und ein alkalisches Härtungsmittel erhalten wird, wobei das körnige Material bei einer Sieblochweite von 2 mm einen Siebdurchgang von 35,5 Gew.-% bis 99,5 Gew.-% und bei einer Sieblochweite von 0,25 mm einen Siebdurchgang von 2,5 Gew.-% bis 33,5 Gew.-% aufweist, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des körnigen Materials. Ferner wird ein
Patent DE-102019124838-A1 (DE)
Title: Rotor und Kreiselpumpe mit Rotor
Inventor: WEISKE KLAUS
IPC: H02K1/28
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor mit einer Welle (2) und einem Blechpaket (3). Aufgabe der Erfindung ist es eine wirtschaftliche Möglichkeit zu einer präzisen Verbindung eines Blechpakets mit einer Welle zu finden, die einfach herstellbar ist, mit erprobten Verfahren ausführbar ist und die eine hohe Zuverlässigkeit unter extremen Temperaturunterschieden aufweist und die Verbindung über einen langen Zeitraum aufrecht erhält. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102019126052-A1 (DE)
Title: Radialverdichter
Inventor: NAKANE YOSHIYUKI
IPC: F04D29/063
Filed: 2019-09-26
Abstract: Ein Radialverdichter (10) beinhaltet eine langsam laufende Welle (16), ein Laufrad (24), einen Drehzahlerhöher (30), ein Gehäuse (11), eine Trennwand (14), eine Welleneinführbohrung (14h), ein Dichtelement (23), eine Ölwanne (55), einen Ölzuführkanal (56), einen Ölrückführkanal (58) und einen Druckreduktionskanal (60). Das Laufrad (24) rotiert integral mit einer schnell laufenden Welle (31). Das Gehäuse (11) hat im Inneren eine das Laufrad (24) aufnehmende Laufradkammer (15b) und eine den Drehzahlerhöher (30) aufnehmende Drehzahlerhöherkammer (13c). Der Radialverdichter (10) beinhaltet einen Bypasskanal (61) mit einem ersten Endabschnitt, der mit der Drehzahlerhöherkammer (13c) in Verbindung steht, und einem zweiten Endabschnitt, der mit der Ölwanne (55) in Verbindung steht.
Patent DE-102019126207-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Reduzierung der Umweltbelastung durch eine Transportroute
Inventor: PREUSS STEPHAN
IPC: G06Q10/04
Filed: 2019-09-27
Abstract: Ein Verfahren und System zur Reduzierung der Umweltbelastung durch eine Transportroute, wobei die Transportroute wenigstens ein Transportmittel, ein Transportgut, und eine Strecke enthält, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Umweltkonto (10) vorhanden ist, auf dem Umwelteinheiten verwaltet werden, dass eine Transportroute Kosten in Form einer Anzahl an Umwelteinheiten verursacht und diese Kosten von dem Umweltkonto abgezogen werden und dass eine Transportroute in Abhängigkeit der Kosten gewählt wird.
Patent DE-102019128465-A1 (DE)
Title: Prozessor zum Erfassen einer Redundanz eines Page-Table-Walk
Inventor: PARK SUNG-BOEM
IPC: G06F12/10
Filed: 2019-10-22
Abstract: Ein Prozessor weist einen Page-Table-Walk-Cache (1230) auf, welcher Adressübersetzungsinformation speichert, und einen Page-Table-Walker (1220). Der Page-Table-Walker (1220) ruft erste Ausgangsadressen, welche durch erste Indices einer ersten Eingangsadresse angezeigt werden, durch ein Nachschlagen der Adressübersetzungsinformation und wenigstens eines Teils von Page-Tables ab und vergleicht eine Übereinstimmungsebene zwischen zweiten Indices von einer zweiten Eingangsadresse und den ersten Indices der ersten Eingangsadresse mit einer Walk-Cache-Trefferebene, welche durch ein Nachschlagen des Page-Table-Walk-Cache (1230) unter Verwendung der zweiten Indices erhalten wird.
Patent DE-102019128884-A1 (DE)
Title: Schließzylinder
IPC: E05B15/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem Zylindergehäuse und einem in dem Zylindergehäuse um eine Zylinderachse drehbar gelagerten Zylinderkern, der mittels eines Sprengrings gegen eine axiale Bewegung relativ zu dem Zylindergehäuse gesichert ist, wobei der Zylinderkern einen Schlüsselkanal zum Einführen eines zugeordneten Schlüssels aufweist, wobei der Zylinderkern mittels des eingeführten Schlüssels zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Öffnungsstellung gedreht werden kann, und wobei der Schließzylinder mehrere mittels des zugeordneten Schlüssels betätigbare Zuhaltungen aufweist. Bei dem erfindungsgemäßen Schließzylinder ist vorgesehen, dass der Sprengring zusammen mit dem Zylindergehäuse einen Drehanschlag zum Begrenzen eines Drehwinkels des Zylinderkerns auf einen vorbestimmten Drehwinkelbereich bildet.
Patent DE-102019130853-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungs- und versandschale
Inventor: MATHEW RANJITH
IPC: B65D75/32
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine Schale zum Versenden und Aufbewahren von tragbaren Produkten. Die Schale kann ein erstes Feld und ein zweites Feld umfassen. Das erste Feld kann eine oder mehrere erste Vertiefungen umfassen, die sich von einer Rückfläche des ersten Feldes nach außen erstrecken, und das zweite Feld kann eine oder mehrere zweite Vertiefungen umfassen, die sich von einer Rückfläche des zweiten Feldes nach außen erstrecken. Die ersten und zweiten Vertiefungen dienen zur Aufnahme der tragbaren Produkte und können eine im Wesentlichen ähnliche äußere Form aufweisen. Wenn das erste Feld Seite an Seite mit dem zweiten Feld angeordnet ist, kann die Schale eine erste Versandschale bestimmen, die in einem flachen Poststückbehälter für den Versand aufgenommen werden kann. Wenn sich die Schale in einer ersten Anordnung befindet, kann sich das erste Feld über dem zweiten Feld befinden, um eine erste Aufbewahrungsschale zu bestimmen.
Patent DE-102019132538-A1 (DE)
Title: Wiederverschließbares Ausgießelement für Karton/Kunststoff-Verbundpackungen mit einem Originalitätssiegel zur Indikation der Erstöffnung
Inventor: KOLLER DAVID
IPC: B65D41/34
Filed: 2019-11-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Wiederverschließbares Ausgießelement für Karton/Kunststoff-Verbundpackungen, insbesondere Getränkepackungen, mit einem einen umlaufenden Befestigungsflansch (1) sowie ein Außengewinde aufweisenden Basiselement (8), mit zumindest im ungeöffneten Zustand des Ausgießelements im Inneren des Basiselements (8) angeordneten Öffnungsmitteln und einem Schraubdeckel (2) mit Innengewinde, wobei die Öffnungsmittel so ausgebildet sind, dass bei Erstöffnung der Verbundpackung beim Abschrauben des Schraubdeckels (2) durch Aufbrechen des Verbundmaterials der Packung oder einer im Basiselement befindlichen Barriereschicht eine Gießöffnung innerhalb des Ausgießelements geschaffen wird und wobei wenigstens ein Originalitätssiegel zwischen dem Basiselement (8) und dem Schraubdeckel (2) angeordnet ist. Um bei einem solchen Wiederverschließbaren Ausgießelement den Montageaufwand zu verringern, ist vorgesehen, dass unterhalb des Schraubdeckels (2) ein mit diesem über ein Scharnier (9) drehfest verbundener Ankerring (3) angeordnet ist und dass das Originalitätssiegel aus einem Anzeigeelement (4) besteht, dessen eines Ende fest mit dem Ankerring (3) oder Schraubdeckel (2) verbunden ist und bei dem das andere Ende mittels einer Sollbruchstelle (5) mit dem Ankerring (3) derart verbunden ist, dass die Sollbruchstelle (5) von wenigstens einem auf dem Befestigungsflansch (1) angeordneten Dornelement (6) beim Abschrauben des Schraubdeckels (2) aufgebrochen wird und so den Verbraucher auf eine bereits erfolgte Erstöffnung hinweist.
Patent DE-102019133180-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem für Gebäude
Inventor: HAUSHOFER OSKAR P
IPC: F03D9/10
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System in einem Gebäude zum Umwandeln und Speichern von Energie. Die erzeugte Energie wird sowohl in potentielle Energie als auch in Wärmeenergie desselben Mediums umgewandelt und gespeichert. Die erzeugte Energie umfasst elektrische Energie und thermische Energie. Das System umfasst eine elektrische Energiequelle, die insbesondere eine Solarzellenanordnung ist, einen Energiewandler, der insbesondere ein Generator, eine Pumpe und/oder eine Turbine, ist, eine thermische Energiequelle, die insbesondere eine Anordnung von Sonnenkollektoren ist; und einen Wärmetauscher.
Patent DE-102019205980-A1 (DE)
Title: Transporttasche für ein Hängefördersystem
Inventor: JANZEN PAUL
IPC: B65G17/20
Filed: 2019-04-26
Abstract: Eine Transporttasche (2) für ein Hängefördersystem (1) umfasst eine Tragwand (34), welche eine Vorderwand (35) und eine Rückwand (36) aufweist und in einem Verschlusszustand ein Tragvolumen (37) zum Aufnehmen von Waren zumindest nach vorne, nach unten und nach hinten begrenzt, einen mit der Tragwand (34) verbundenen Beladerahmen (39) zum beabstandeten Anordnen der Vorderwand (35) von der Rückwand (36), und einen Rahmenträger (38), an dem der Beladerahmen (39) über ein Rahmengelenk (33) drehbar angebracht ist, zum Verbinden des Beladerahmens (39) mit dem Hängefördersystem (1), wobei das Rahmengelenk (33) eine Drehbegrenzung (32) zum Begrenzen einer Drehbarkeit des Beladerahmens (39) relativ zu dem Rahmenträger (38) aufweist.
Patent DE-102019208176-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-fahrassistenz-system
Inventor: NAGASHIMA TAIRA
IPC: G08G1/0962
Filed: 2019-06-05
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung eines Fahrzeug-Fahrassistenz-Systems, das in der Lage ist, gespeicherte geographische Informationen in vollem Umfang zu nutzen:[Lösung] Ein Fahrzeug-Fahrassistenz-System beinhaltet: ein Sensorsystem, das eine Bilderfassungs-Vorrichtung (2) beinhaltet, die so konfiguriert ist, dass sie ein Bild eines externen Sichtbereichs vor dem Fahrzeug erfasst; eine Straßeninformations-Vermutungs-Verarbeitungseinrichtung (68), die einen Typ oder ein Merkmal einer Straße unter Verwendung des Sensorsystems vermutet, um Information in Bezug auf den vermuteten Typ oder das vermutete Merkmal der Straße bereitzustellen; sowie eine Verwaltungs-Einrichtung (5) für geographische Informationen, in der standortbezogene Straßeninformation in Bezug auf Typen und/oder Merkmale von Straßen gespeichert ist. Gemäß dem System wird die Konfidenz der gespeicherten standortbezogenen Straßeninformation in Reaktion auf eine gute Übereinstimmung zwischen der gespeicherten standortbezogenen Straßeninformation und der Information in Bezug auf den vermuteten Typ oder das vermutete Merkmal der Straße angehoben.
Patent DE-102019208568-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verlegen von Kabeln und/oder Leitungen im Boden
Inventor: STEHR JÜRGEN
IPC: H02G1/06
Filed: 2019-06-12
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zum Verlegen von Kabeln (9) und/oder Leitungen mit mindestens einem rotierbaren Fräsrad (2) offenbart. Das Fräsrad dient dem Öffnen einer Furche in einer asphaltieren und/oder anderweitig zumindest annähernd luft- und/oder wasserdicht versiegelten Bodenschicht (4). Die Vorrichtung (1) umfasst eine dem Fräsrad (2) in einer Bewegungsrichtung der Vorrichtung (1) nachgeordnete und/oder mit dem Fräsrad (2) kuppel- und/oder verstellbare und zum Verlegen von mindestens einem Kabel (9) und/oder mindestens einer Leitung ausgebildete Verlegeeinrichtung (5). Diese kann eine Zuführeinrichtung (10) für die zu verlegenden Kabel (9) und/oder Leitungen umfassen, wobei die Verlegeeinrichtung (5) insbesondere zur Materialrückverdichtung ausgebildet ist und wobei diese gegen eine Räumeinrichtung (13) getauscht werden kann.
Patent DE-102019210376-A1 (DE)
Title: Beheizte Düseneinheit mit einem Einsatzelement und ein korrespondierendes Montageverfahren
Inventor: WETZEL TONI
IPC: B60S1/52
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düseneinheit (1) für eine Reinigungsvorrichtung in einem Fahrzeug, umfassend ein Gehäuse (3) mit einer in dem Gehäuse (3) ausgebildeten, mit einem Reinigungsfluid befüllbaren Kammer (4), welche hydraulisch mit wenigstens einer Sprühdüse (5) verbindbar ist und mit wenigstens einem durch die Kammer (4) hindurch verlegten Heizdraht (6). Um eine verbesserte beheizte Düseneinheit (1) vorzuschlagen, welche bei einer ausreichenden Wärmeübertragungsmenge eine vereinfachte Montage sowie verbesserte Automatisierungsähigkeit und zugleich eine verringerte Fehleranfälligkeit aufweist wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kammer (4) im Wesentlichen taschenförmig mit einer Montageöffnung (7) zum Montieren eines Einsatzelements (2) gestaltet ist, welcher einen Anlageabschnitt (10) zum Verformen des Heizdrahtes (6) bei Montage des Einsatzelements (2) aufweist.Des Weiteren wird ein kombiniertes Montageverfahren vorgeschlagen, mit dem eine optimale Betriebsposition des Heizdrahtes (6) in der Düseneinheit (1) bei Montage des Einsatzelements (2) zwangsweise erzeugt wird.
Patent DE-102019210677-A1 (DE)
Title: Schlossanordnung
Inventor: SCHUMACHER CHRISTOPH
IPC: B62H5/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlossanordnung (1), zur Sicherung einer Batterie (11) eines mit Muskelkraft und/oder Motorkraft betreibbaren Fahrzeugs, insbesondere eines Elektrofahrrads (10), umfassend: einen Schließriegel (2), welcher um eine Riegelachse (20) schwenkbar ist, einen Schließzylinder (3), welcher eingerichtet ist, den Schließriegel (2) zu betätigen, und ein Hebeelement (4), welches mit dem Schließzylinder (2) gekoppelt ist, wobei der Schließzylinder (2) in eine Halteposition und in eine Freigabeposition bewegbar ist, wobei der Schließzylinder (3) in der Halteposition eine Entnahme der Batterie (11) in einer Entnahmerichtung (A) verhindert, und in der Freigabeposition die Entnahme der Batterie (11) erlaubt, und wobei das Hebeelement (4) eingerichtet ist, beim Bewegen des Schließriegels (2) von der Halteposition in die Freigabeposition die Batterie (11) in Entnahmerichtung (A) zu bewegen.
Patent DE-102019211516-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Sonnenschutzvorrichtung
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: B60J3/04
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonnenschutzvorrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Sonnenschutzvorrichtung (20) aufweist: ein schaltbares Sichtschutzelement (26) mit mindestens zwei Teilbereichen (42); eine Verstelleinrichtung (28) zum Bewegen des Sichtschutzelements (26) zwischen einer Ruheposition und mindestens einer Gebrauchsposition (S6); und eine Steuereinheit (32), die dazu eingerichtet ist, ein Steuersignal zu erzeugen, das einen Wechsel zwischen der Ruheposition und der mindestens einen Gebrauchsposition und ein Einstellen eines Transparenzgrads jedes der mindestens zwei Teilbereiche (42) des schaltbaren Sichtschutzelements (26, S15) beschreibt (S7). Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Betreiben der Sonnenschutzvorrichtung (20), und ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Ausführungsform der Sonnenschutzvorrichtung (20).
Patent DE-102019212826-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer für ein Schienenfahrzeug
Inventor: PLABST ROLAND
IPC: B60L5/18
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromabnehmer (STA) für ein Schienenfahrzeug, das für einen grenzüberschreitenden Verkehr vorgesehen ist. Ein Träger (TR) des Stromabnehmers (STA) ist dabei derart ausgebildet, dass er auf dem Dach des Schienenfahrzeugs zwei Schleifleisten (SL1, SL2) in elektrisch leitendem Kontakt zu einem Fahrdraht bringt. Die beiden Schleifleisten (SL1, SL2) weisen eine erste Länge (L1) auf. Jede Schleifleiste (SL1, SL2) weist an jedem Ende (SLE11, SLE12, SLE21, SLE22) jeweils eine Schleifleisten-Verlängerung (SLV11, SLV12, SLV21, SLV22) auf. Die jeweilige Schleifleisten-Verlängerung (SLV11, SLV12, SLV21, SLV22) ist drehbar gelagert mit dem jeweiligen Ende (SLE11, SLE12, SLE21, SLE22) der Schleifleiste (SL1, SL2) verbunden. In einer ersten Position (POS1) sind die Schleifleisten-Verlängerungen (SLV11, SLV12, SLV21, SLV22) eingeklappt, so dass eine resultierende Gesamtlänge der Schleifleiste (SL1, SL2) mit den zugehörigen Schleifleisten-Verlängerungen (SLV11, SLV12, SLV21, SLV22) der ersten Länge (L1) der Schleifleiste (SL1, SL2) entspricht. In einer zweiten Position (POS2) sind die Schleifleisten-Verlängerungen (SLV11, SLV12, SLV21, SLV22) ausgeklappt, so dass die resultierende Gesamtlänge der Schleifleiste (SL1, SL2) mit den zugehörigen Schleifleisten-Verlängerungen (SLV11, SLV12, SLV21, SLV22) einer zweiten Länge (L2) der Schleifleiste (SL1, SL2) entspricht, die größer ist als die erste Länge (L1).
Patent DE-102019214216-A1 (DE)
Title: Unterwasserschallempfänger
Inventor: KNABE SEBASTIAN
IPC: G01S15/89
Filed: 2019-09-18
Abstract: Es ist ein Unterwasserschallempfänger (20) zur Bestimmung einer Position (31) eines Objekts (22) mit einer Vielzahl von Schallwandlern (24) und einem Signalprozessor (26) gezeigt. Die Schallwandler (26) sind flächig angeordnet, wobei die Schallwandler einfallende Schallwellen (28) jeweils in ein Ausgangssignal (30) umwandeln. Der Signalprozessor (26) ist ausgebildet, die Ausgangssignale (30) zu verarbeiten um ein Unterwasserschallsignal (41) zu erhalten, wobei der Signalprozessor (26) ausgebildet ist, einzelne Ausgangsignale jeweils zeitverzögert zu verarbeiten, wobei die Zeitverzögerung derart gewählt ist, dass die Vielzahl der Schallwandler virtuell einen Ausschnitt aus einer Kugeloberfläche bilden, wobei das Unterwasserschallsignal (41) abhängig von der virtuellen Kugeloberfläche gebildet ist. Ferner ist der Signalprozessor (26) ausgebildet ist, die Ausgangssignale (30) mit einer ersten Zeitverzögerung zu verarbeiten um eine virtuelle erste Kugeloberfläche zu erhalten und ein erstes Unterwasserschallsignal (41) zu erhalten und mit einer zweiten Zeitverzögerung zu verarbeiten, um eine virtuelle zweite Kugeloberfläche zu erhalten und ein zweites Unterwasserschallsignal (41) zu erhalten. Darüber hinaus ist der Signalprozessor (26) ausgebildet, das erste Unterwasserschallsignal (41) mit dem zweiten Unterwasserschallsignal (41) zu vergleichen und in Abhängigkeit von einem Vergleichskriterium zu entscheiden, die Position (31) des Objekts (22) im Mittelpunkt der ersten virtuellen Kugeloberfläche oder im Mittelpunkt der zweiten virtuellen Kugeloberfläche anzuordnen.
Patent DE-102019215215-A1 (DE)
Title: Verfahren und elektronisches Steuergerät zum Regeln eines Antriebsmoments für einen Antriebsstrangs
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-10-02
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Regeln eines Antriebsmoments für einen Antriebsstrang beschrieben, das die Schritte Ermitteln einer Beschleunigungsanforderung (a_d) aus einem Kennfeld 40a, 40b), Ermitteln einer Ist-Beschleunigung (a_a) des Antriebstrangs und Regeln des Antriebsmoments unter Berücksichtigung der ermittelten Beschleunigungsanforderung (a_d) und der ermittelten Ist-Beschleunigung (a_a) durch Ausgabe eines Soll-Antriebsmoments (Soll-AM) aufweist.
Patent DE-102019215516-A1 (DE)
Title: Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden zweier aus Kunststoff bestehender Werkstücke mittels Laserschweißen
Inventor: TRANITZ HANS-PETER
IPC: B29C65/78
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden zweier aus Kunststoff bestehender Werkstücke (10, 20) mittels Laserschweißen beschrieben, bei dem beide Werkstücke (10, 20) aus einem Material bestehen, das die von einer Strahlquelle (2) emittierte Laserenergie absorbiert. Mittels der Strahlquelle (2) werden zueinander korrespondierende Fügezonen in Fügeflächen (11, 21) der Werkstücke (10, 20) separat erwärmt. Durch eine gesteuerte Bewegung einer Bearbeitungsvorrichtung (1) werden die Fügeflächen (11, 21) der beiden Werkstücke (10, 20) parallel gegenüberliegend und beabstandet angeordnet und schließlich durch Zusammenführen verpresst. Die gesteuerte (z.B. synchrone) Bewegung der Werkstücke (10, 20) erfolgt mittels zwangsgeführter Kurvensteuerung der Bearbeitungsvorrichtung (1).
Patent DE-102019216913-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Manövernachricht zum Koordinieren eines Manövers zwischen einem Verkehrsteilnehmer und mindestens einem weiteren Verkehrsteilnehmer in einem Kommunikationsnetzwerk
Inventor: DOLGOV MAXIM
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Bereitstellen einer Manövernachricht (120) zum Koordinieren eines Manövers zwischen einem Verkehrsteilnehmer (100) und mindestens einem weiteren Verkehrsteilnehmer (116, 118) in einem Kommunikationsnetzwerk. Der Verkehrsteilnehmer und der mindestens eine weitere Verkehrsteilnehmer sind über das Kommunikationsnetzwerk miteinander vernetzt sind. Der Verkehrsteilnehmer umfasst eine Auswerteeinheit (102) zum Auswerten von über das Kommunikationsnetzwerk empfangenen Kommunikationsdaten und/oder von durch eine Sensorik (104) zum Erfassen einer Umgebung des Verkehrsteilnehmers erzeugten Sensordaten (106) und zum Übertragen von Manövernachrichten über das Kommunikationsnetzwerk. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Empfangen (210) der Kommunikationsdaten und/oder der Sensordaten in der Auswerteeinheit; Bestimmen (230) mindestens einer möglichen Trajektorie (300, 301, 302) des Verkehrsteilnehmers basierend auf den Kommunikationsdaten und/oder den Sensordaten, wobei mindestens ein eine Eigenschaft der möglichen Trajektorie beschreibender Trajektorienparameter (Ct, Dt, Δt, pm,TTC, dmin, dmin, dmin, n,×, Amin) ermittelt wird; Berechnen (240) einer Trajektorienübertragungspriorität (pt) aus dem Trajektorienparameter, wobei die Trajektorienübertragungspriorität eine Relevanz der mindestens einen möglichen Trajektorie für den Verkehrsteilnehmer und/oder den weiteren Verkehrsteilnehmer repräsentiert; Bestimmen (250) anhand der Trajektorienübertragungspriorität, ob die mindestens eine mögliche Trajektorie in eine Manövernachricht aufgenommen werden soll; und, wenn ja, Generieren (260a) der Manövernachricht mit der mindestens einen möglichen Trajektorie und Versenden der Manövernachricht über das Kommunikationsnetzwerk.
Patent DE-102019219308-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Querteilen eines Metallbandes in einer Walzstraße
Inventor: RUNKEL THOMAS
IPC: B23D25/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung zum Querteilen eines Metallbandes (5) in einer Walzstraße (4) umfassend Mittel zur Bestimmung der Dicke und/oder der Geschwindigkeit des Metallbandes (5) , eine erste Trenneinrichtung (2) und wenigstens eine zweite Trenneinrichtung (3), die für unterschiedliche Schnittanforderungen ausgelegt sind, Mittel zur Auswahl und Inbetriebnahme der ersten und/oder zweiten Trenneinrichtung (2,3) in Abhängigkeit der Dicke und/oder Geschwindigkeit des Metallbandes (5), dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Trenneinrichtung (2,3) quer zur Laufrichtung des Metallbandes (5) verfahrbar angeordnet sind und dass die erste und zweite Trenneinrichtung (2,3) wahlweise oder wechselweise in die Walzlinie einfahrbar und/oder ausfahrbar ausgebildet sind.
Patent DE-102020000480-A1 (DE)
Title: Mobiles Gehäuse mit Dämmmaterial
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein raumumschliessendes mobiles Gehäuse mit Dämmmaterial (1), so dass an jeder Stelle in einem Gebäude eine energetische Optimierung möglich ist. Dazu wird eine transportable Haltekonstruktion (2a/2b) mit Dämmmaterial aufgestellt, die zur praktischen Nutzung mit Sicht- und Lichtöffnung (6), Luftöffnung (7) und Zugangsöffnung (8) ausgestattet ist und an die jeweiligen Gegebenheiten des Raumes angepasst werden kann.
Patent DE-102020001241-A1 (DE)
Title: Schlegeleinheit
Inventor: ARNOLD MARTIN
IPC: A01G23/06
Filed: 2020-02-26
Abstract: Zur Vereinfachung der Herstellung und zur Verbesserung einer Schlegeleinheit zum Zerkleinern von Pflanzengut, insbesondere von Grünmasse und/oder Schwachholz schlägt die Erfindung eine Schlegeleinheit, insbesondere für einen Mulcher mit einem Schlegelhalter mit einem Haltestab und mit einem Schlegel mit einem den Haltestab umgreifenden Durchbruch in einem Schlegelkopf vor, bei der die Querabmessungen des Durchbruchs größer als die des Haltestabs sind.