baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012224531-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing hot-rolled strip of casting product e.g. thin slab made of silicon-alloyed steels, involves subjecting casting product to rolling process in hot-rolling roads, before heating casting product
Inventor: SCHUSTER INGO
IPC: B21B37/74
Filed: 2012-12-28
Abstract: The method involves subjecting the casting product (2) in a temperature attitude system (3) to undergo heat pre-treatment. The casting product is subjected to a rolling process in hot-rolling roads (9a,9b), before heating the casting product. The final rolling speed is smaller than 10m/s, and the final rolling temperature (TWE) is in a range from 900-950[deg] C. The final rolling speed is controlled with respect to the final rolling temperature.
Patent DE-102013002394-A1 (DE)
Title: Tiertränke
Inventor: WILLIS TIMOTHY SHAWN
IPC: A01K7/02
Filed: 2013-02-13
Abstract: Tiertränken für insbesondere Geflügel weisen Tränkeventile (12) mit einem Ventilstift (14) auf. Durch Betätigen des Ventilstifts (14) kann das jeweilige Tränkeventil (12) geöffnet werden. Um auch jungen Tieren, insbesondere Küken, das Betätigen des jeweiligen Tränkeventils (12) zu ermöglichen, ist es bekannt, dem Ventilstift (14) ein Betätigungsmittel (25) zuzuordnen. Das Betätigungsmittel (25) erleichtert das Öffnen des Tränkeventils (12). Vom Betätigungsmittel (25) ist der Ventilstift (14) zum Öffnen des Tränkeventils (12) verkippbar. Es hat sich gezeigt, dass das zu einer einseitigen Abnutzung der zum Schließen des Tränkeventils (12) beteiligten Komponenten desselben, insbesondere den Ventilstift (14) und eine Dichtfläche (17) des Gehäuses (13) des Tränkeventils (12), führt. Das verringert die Lebensdauer eines solchen Tränkeventils (12). Die Erfindung sieht es vor, das Betätigungsmittel (25) so auszubilden, dass vom Betätigungsmittel (25) der Ventilstift (14) zum Öffnen des Tränkeventils (12) anhebbar ist, vorzgusweise auf einer geradlinigen Längsmittelachse (19) des Ventilstifts (14). So wird eine einseitige Abnutzung des Tränkeventils (12), insbesondere des Ventilstifts (14) und/oder einer Dichtfläche (17) des Gehäuses (13), vermieden. Dadurch wird die Nutzungsdauer des Tränkeventils (12) verlängert.
Patent DE-102013005102-A1 (DE)
Title: Parkassistent und Betriebsverfahren dafür
Inventor: WAGNER OLIVER
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-03-23
Abstract: Ein Parkassistent für ein Fahrzeug umfasst Mittel (13) zum Erfassen einer zum Fahrzeug (1) benachbarten Freifläche, Mittel (11) zum Beurteilen der Eignung der Freifläche als Parkplatz für das Fahrzeug (1) und Mittel (11, 12) zum Abschätzen des Abstands der Freifläche von einer Kreuzung oder Einmündung, zu denen eine Kamera (12) gehört.
Patent DE-102013007887-A1 (DE)
Title: Kompressionsvorrichtung und thermodynamisches System, das eine derartige Kompressionsvorrichtung umfasst
Inventor: LO VAN KONGKHAM
IPC: F25B31/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Diese Kompressionsvorrichtung (6) umfasst einen ersten und einen zweiten Verdichter (7, 8), die parallel montiert sind, und eine Ausgleichslinie des Ölstands (44), die ausgebildet ist, um die Ölwannen (31) des ersten und zweiten Verdichters (7, 8) fluidmäßig zu verbinden, Die Ausgleichslinie des Ölstands (44) umfasst einen Regulationsabschnitt des Ölstands (45), der in der Nähe von einem des ersten und zweiten Verdichters (7, 8) angeordnet ist und eine Sperrwand aufweist, die sich quer zur Längsrichtung des Regulationsabschnitts des Ölstands (45) erstreckt und eine Abflussöffnung, die derart ausgebildet ist, dass, wenn sich der Ölstand in der Ölwanne (31) des Verdichters, der sich in der Nähe des Regulationsabschnitts des Ölstands (45) erstreckt, über die obere Ebene der Sperrwand reicht, Öl durch die Abflussöffnung in Richtung des anderen Verdichters fließt.
Patent DE-102013008335-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nahrungsmittels sowie das damit hergestellte Nahrungsmittel und Verwendung von Milchsäurebakterien, eines Sauerguts, einer Maische, einer Würze, eines Getränks oder eines Konzentrats
Inventor: LIEBERT PETER
IPC: A23L7/104
Filed: 2013-01-29
Abstract: Beansprucht wird ein Verfahren zur Herstellung eines Nahrungsmittels, wobei dem Nahrungsmittel oder einer seiner Vorstufen ein Sauergut und/oder eine Maische oder eine Würze, ein Getränk und/oder ein Konzentrat zugegeben wird; wobei das Sauergut hergestellt wird wenigstens mit den Schritten: (a) Bereitstellen eines ersten Nährmediums, und (b) Behandeln des ersten Nährmediums mit Milchsäurebakterien des Stammes Lactobacillus coryniformis oder Lactobacillus backii (DSMZ Stamm-Nr. 18080) oder mit einem Gemisch aus Milchsäurebakterien dieser Stämme; wobei die Maische oder Würze hergestellt wird wenigstens mit den Schritten: (o) Bereitstellen eines zweiten Nährmediums; und (p) Zugeben des Sauerguts zum zweiten Nährmedium; wobei das Konzentrat enthält: das Sauergut oder die Maische oder die Würze; wobei der Massenanteil an Wasser im Konzentrat auf weniger als 35% eingestellt ist; und wobei das Getränk unter Verwendung des Sauerguts, der Maische, der Würze und/oder des Konzentrats hergestellt worden ist.
Patent DE-102013012420-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ARNOLD KAY
IPC: F01M13/04
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Turbolader (10), einem Motorgehäuse (11), einem Ölvorratsbehälter (11') und einer dem Turbolader (10) nachgeschalteten Ölrückführung (12), die dazu vorgesehen ist, ein flüssiges Öl und ein Ölgasgemisch aus dem Turbolader (10) dem Motorgehäuse (11) und/oder dem Ölvorratsbehälter (11') zurückzuführen, wobei die Ölrückführung (12) einen Gasgemischabscheider (13), der dazu vorgesehen ist, ein Öl aus dem Ölgasgemisch abzuscheiden, und eine dem Gasgemischabscheider (13) vorgeschaltete Phasentrennung (14), die dazu vorgesehen ist, das flüssige Öl und das Ölgasgemisch voneinander zu separieren, aufweist.
Patent DE-102013013278-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Eichung einer akustischen desynchronisierenden Neurostimulation
Inventor: TASS PETER ALEXANDER
IPC: A61N1/02
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stimulation von Neuronen mit einer krankhaft synchronen und oszillatorischen neuronalen Aktivität, umfassend eine Stimulationseinheit zur Applikation von pulsförmigen Tönen an einen Patienten, wobei die Töne Neuronen des Patienten stimulieren, eine Messeinheit zum Aufnehmen von Messsignalen, die eine neuronale Aktivität der stimulierten Neuronen wiedergeben, eine Steuer- und Analyseeinheit zur Steuerung der Stimulationseinheit und zur Analyse der Messsignale, wobei die Steuer- und Analyseeinheit derart ausgestaltet ist, dass sie die Stimulationseinheit derart ansteuert, dass diese einen ersten Pulszug mit variierter Tonhöhe appliziert, anhand der in Reaktion auf die Applikation des ersten Pulszugs aufgenommenen Messsignale mindestens einen ersten Tonhöhenbereich oder mindestens eine erste Tonhöhe auswählt, in welchem oder bei welcher eine Phasensynchronisation zwischen dem Pulszug und der neuronalen Aktivität vorliegt, die Stimulationseinheit derart ansteuert, dass diese zwei phasenverschobene zweite Pulszüge appliziert, wobei die Tonhöhe der beiden zweiten Pulszüge gegenläufig variiert wird und ein Startwert für die Tonhöhe der zweiten Pulszüge in Abhängigkeit von dem mindestens einen ersten Tonhöhenbereich oder der mindestens einen ersten Tonhöhe gewählt wird, und anhand der in Reaktion auf die Applikation der zweiten Pulszüge aufgenommenen Messsignale mindestens einen zweiten Tonhöhenbereich oder mindestens eine zweite Tonhöhe auswählt, in welchem oder bei welcher die Amplitude der neuronalen Aktivität minimal ist.
Patent DE-102013013646-A1 (DE)
Title: Zylindergehäuse für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: HUBER KLAUS
IPC: F02F7/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylindergehäuse für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Zylinder, dessen Laufbahn für einen Kolben durch einen Zylindermantel gebildet ist, und mit wenigstens einem den Zylindermantel auf einer der Laufbahn abgewandten Seite zumindest teilweise umgebenden Wassermantel, welcher einerseits durch ein Außengehäuseelement des Zylindergehäuses und andererseits durch zumindest einen Teil des Zylindermantels begrenzt ist, wobei in dem Wassermantel wenigstens ein Verstärkungselement zum Aussteifen des Zylindermantels vorgesehen ist.
Patent DE-102013016600-A1 (DE)
Title: Gebläsefiltergerät, Atemschutzsystem und Verfahren
Inventor: VOLMER ACHIM
IPC: A62B7/10
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebläsefiltergerät (50) für ein Atemschutzsystem (1) sowie ein entsprechendes Atemschutzsystem (1). Das Gebläsefiltergerät (50) umfasst einen Lufteinlass (54) zum Einströmen von ungefilterter Luft und einen Luftauslass (56) zum Ausströmen von gefilterter Luft. Eine Gebläseeinheit (60) zum Ansaugen von Luft durch den Lufteinlass (54) umfasst einen Gebläsemotor (62) und einen Gebläsesensor (64), wobei der Gebläsesensor (64) zum Erfassen zumindest eines Betriebsparameters des Gebläsemotors (62) ausgebildet ist. Das Gebläsefiltergerät (50) umfasst ferner eine Filtereinheit (31) zur Aufnahme eines Filters (30) zum Filtern der angesaugten Luft und einen Luftstromsensor (58) zum Erfassen zumindest eines Strömungsparameters der durch den Luftauslass (56) strömenden gefilterten Luft. Eine Kontrolleinheit (66) ist ausgebildet, um den Gebläsemotor (62) in Abhängigkeit des zumindest einen Strömungsparameters und des zumindest einen Betriebsparameters zu kontrollieren.  Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Gebläsefiltergeräts (50).
Patent DE-102013017022-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MERTENS JENS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2013-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einer Lichteinheit (2), zumindest einem Lüfter (3) zur Erzeugung eines Luftstroms (L) im Bereich der Lichteinheit (2) und zumindest einer Halterung (4) zum Halten des Lüfters (3) an oder in der Lichteinheit (2), wobei die Halterung (4) zumindest zwei Halteelemente (4.1, 4.2, 4.3) umfasst, wobei ein erstes Halteelement (4.1, 4.3) am Lüfter (3) angeordnet ist und ein zweites Halteelement (4.2) an der Lichteinheit (2) angeordnet ist. Erfindungsgemäß sind die Halteelemente (4.1, 4.2, 4.3) derart zueinander korrespondierend ausgebildet, dass genau eine mögliche Einbauposition und genau eine mögliche Einbaulage des Lüfters (3) an oder in der Lichteinheit (2) vorgegeben sind.
Patent DE-102013019507-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen von Medien in einem Heizungskreislauf
Inventor: POMMERENING MARC-OLIVER
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-11-21
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Mischen von Medien in einem Heizungskreislauf, umfassend ein Gehäuse, an das Mediumleitungen anschließbar sind, ist vorgesehen, dass das Gehäuse Anschlüsse für zwei Heizquellenvorläufe aus zwei voneinander verschiedenen Wärmequellen hat.
Patent DE-102013103856-A1 (DE)
Title: Gesichertes EPass-Heft basierend auf einer zweifach Chip-Technologie
Inventor: HOEGERL JUERGEN
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-04-17
Abstract: Ein Manipulation-ersichtlicher Berechtigungsnachweis (100, 200) weist auf ein Funkfrequenzdentifikations-Gehäuse (RFID) mit einer Antenne (232) und einer nachrangige Antenne (234), das Funkfrequenz-Identifikations-Gehäuse, definierend einen ersten Teil (122, 222) des Berechtigungsnachweises (100, 200). Der Berechtigungsnachweis (100, 200) weist auf ein nachrangiges RFID-Gehäuse, definierend einen zweiten Teil (214) des Berechtigungsnachweises (100, 200). Das nachrangige RFID-Gehäuse derart selektiv verbunden mit der nachrangigen Antenne (234), dass ein Abfragesignal (250), bezogen auf die erste Antenne (232), übertragen wird zu dem nachrangigen RFID-Gehäuse über die nachrangige Antenne (234).
Patent DE-102013104730-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Regelleistung für ein Stromnetz mit einem Akkumulator
Inventor: MARKOWZ GEORG
IPC: H01M10/44
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von Regelleistung für ein Stromnetz, bei dem zumindest ein an das Stromnetz angeschlossener Akkumulator umfassend eine Vielzahl von Akkumulatorelementen, die jeweils eine Vielzahl einzelner galvanischer Zellen umfassen, zeitweise dem Stromnetz nach Bedarf elektrische Leistung zuführt und zeitweise aus dem Stromnetz nach Bedarf elektrische Leistung aufnimmt, wobei der Akkumulator eine Peripherie umfasst, über die die Leistung in die galvanischen Zellen eingespeichert oder aus den galvanischen Zellen ausgespeichert wird, wobei bei einer Bereitstellung von Regelleistung zumindest ein Akkumulatorelement Leistung aufnimmt oder abgibt, wobei das zur Bereitstellung der Regelleistung verwendete Akkumulatorelement oder die zur Bereitstellung der Regelleistung verwendeten Akkumulatorelemente in Abhängigkeit von der Temperaturdifferenz zwischen den galvanischen Zellen der Akkumulatorelemente und/oder der Temperaturdifferenz zwischen den Akkumulatorelementen und in Abhängigkeit von dem Ladezustand des Akkumulators und/oder der Akkumulatorelemente ausgewählt wird oder werden. Weiterhin beschreibt die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des vorliegenden Verfahrens.
Patent DE-102013111331-A1 (DE)
Title: Materialverbundteil, Verfahren zur Verringerung des Anteils eines niedermolekularen Stoffes in einem Trägergas, Verfahren zur Übertragung von Wärme und Verfahren zur Durchführung einer katalytischen Reaktion
Inventor: HELLWIG UDO
IPC: F28F21/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Materialverbundteil (1) zur Speicherung und/ oder Leitung von Wärme, umfassend wenigstens eine metallische Komponente (10) sowie eine Komponente aus wenigstens einem Zeolithen (50), wobei das Materialverbundteil (1) mindestens einen Volumenbereich aufweist, in dem die metallische Komponente (10) von dem Zeolithen (50) zumindest abschnittsweise umhüllt ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Verringerung des Anteils eines niedermolekularen Stoffes in einem Trägergas, insbesondere zur Verringerung des Wasseranteils eines Trägergases, sowie ein Verfahren zur Übertragung von Wärme und ein Verfahren zur Durchführung einer katalytischen Reaktion.
Patent DE-102013200212-A1 (DE)
Title: Battery cell for battery module for supplying electric drive of e.g. electric vehicle, has housing that is provided with current collectors that are designed with heat pipes
Inventor: BENZ STEFFEN
IPC: H01M50/528
Filed: 2013-01-10
Abstract: The battery cell (10) comprises housing (12) that is provided with current collectors (20,22). The current collectors are designed with heat pipes (24). The heat pipes are set with small diameter in a range between 3 mm and 20 mm. The heat pipes are provided with a cooling region (36) and a heating region (38) and are provided with copper tubes (42) that limit a cavity (40). An independent claim is included for method for controlling temperature of battery cell.
Patent DE-102013201112-A1 (DE)
Title: Drainage board for edge mounting of transport route of roadways, has bosses whose side portions are extended along roadway side walls, such that track facing away from side wall is closed side wall structure
Inventor: TRAUTHWEIN HANS JÜRGEN
IPC: E01C11/22
Filed: 2013-01-24
Abstract: The drainage board has a drainage slots (5,6) which are formed transversely to each other in longitudinally extending direction. The side portions of the bosses (1) are extended along the roadway side walls (4,8). The track facing away from the side wall is a closed side wall structure.
Patent DE-102013201168-A1 (DE)
Title: Bedarfsweise aktivierbares Fernsteuerungssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60K28/06
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bedarfsweise aktivierbares Fernsteuerungssystem für Kraftfahrzeuge (1) über eine Funk-Datenkommunikationsverbindung mit einer Zentrale (13). Gemäß der Erfindung ist die Zentrale (13) dafür eingerichtet, Anforderungen von Fernüberwachung und/oder Fernsteuerung eines Kraftfahrzeug (1) und Angebote zur Durchführung der Fernsteuerung des Kraftfahrzeugs (1) von fern von der Zentrale (13) befindlichen persönlichen Datenendgeräten (14a) aus zu vermitteln und nach Annahme eines Angebots eine Datenkommunikationsverbindung zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und dem persönlichen Datenendgerät (14a), von dem das Angebot stammt, bereitzustellen. Außerdem ist jedes persönliche Datenendgerät (14a) dafür eingerichtet, die Fernüberwachung und/oder Fernsteuerung des Kraftfahrzeugs (1) über die bereitgestellte Datenkommunikationsverbindung nach Art von Fahrsimulations-Computerspielen durchzuführen.
Patent DE-102013201863-A1 (DE)
Title: Hydro-pneumatic accumulator for use in oil-hydraulic systems of motor vehicle, has deformable or movable separation element between liquid side, particularly oil side, and gas side, where sensor is attached on gas side for liquid detection
Inventor: MAYER JOCHEN
IPC: F15B1/10
Filed: 2013-02-05
Abstract: The hydro-pneumatic accumulator (10) for use in oil-hydraulic systems of a motor vehicle, has a deformable or movable separation element (12) between a liquid side, particularly oil side (13), and a gas side (14). A sensor is attached on the gas side for liquid detection. The sensor operates on the basis of a change in electrical resistance. The sensor is an optical sensor.
Patent DE-102013203131-A1 (DE)
Title: Zündkerze für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: ISHIGURO HIROYA
IPC: B23K26/32
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Zündkerze hat eine Konfiguration, die die Beziehungen von B ≥ 0,7 A und 0,3 mm ≤ A ≤ 0,6 mm erfüllt, wobei B eine axiale Dicke entlang der Mittelachsenlinie Q des Schweißabschnitts ist, der zwischen der Basismaterialelektrode und dem Edelmetallchip ausgebildet ist, und A ein axialer Abstand entlang der Mittelachsenlinie Q zwischen den Schnittpunkten P3 und X ist. Der Schnittpunkt P3 ist ein Punkt, an dem sich eine Phantomachsenlinie, die von der Mittelachsenlinie Q und D/2 (D ist ein Durchmesser des Edelmetallchips) radial beabstandet ist, mit der Grenzlinie zwischen dem Schweißabschnitt und dem Edelmetallchip schneidet. Der Schnittpunkt X ist ein Punkt, an dem sich eine Verlängerung der Konturlinie der Basismaterialelektrode in der Nähe des Schweißabschnitts mit einer Grenzlinie zwischen dem Schweißabschnitt und der Basismaterialelektrode schneidet.
Patent DE-102013204608-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: ISHIDA KENTARO
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-03-15
Abstract: Eine Brennstoffzelle (10) wird gebildet, indem eine Membranelektrodenanordnung (12) zwischen einem ersten Separator (14) und einem zweiten Separator (16) aufgenommen wird. In dem ersten Separator (14) ist ein Auslassverbindungskanal (56) vorgesehen, der ein Brenngas-Fließfeld (36) mit einem Brenngasabführkanal (32b) verbindet. Der Auslassverbindungskanal (56) hat eine Mehrzahl von Abführlöchern (41), die sich durch den ersten Separator (14) hindurch erstrecken. Die Abführlöcher (41) sind in der Schwerkraftrichtung angeordnet. Das Abführloch (41a) an der untersten Position hat eine nach unten langgestreckte Öffnung, deren Öffnungsfläche größer ist als die Öffnungsflächen der anderen Abführlöcher (41) oberhalb und benachbart dem Abführloch (41a) an der untersten Position.
Patent DE-102013205105-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung zur Wandlung einer rotatorischen Bewegung in eine translatorische Bewegung, Betätigungseinrichtung mit einer derartige Getriebeeinrichtung und Reibungskupplungseinrichtung mit einer derartigen Betätigungseinrichtung
Inventor: HUBER STEFFEN
IPC: F16D23/14
Filed: 2013-03-22
Abstract: Getriebeeinrichtung zur Wandlung einer rotatorischen Bewegung in eine translatorische Bewegung, insbesondere für eine Betätigungseinrichtung einer Reibungskupplungseinrichtung, aufweisend eine Drehachse, einen Axialstator und einen relativ zu dem Axialstator in Erstreckungsrichtung der Drehachse begrenzt verlagerbaren Läufer, bei der der Axialstator einen Rotor mit einer ovalzylindrischen Außenfläche und ein zumindest abschnittsweise elastisch verformbares Übertragungselement und der Läufer eine kreiszylindrischen Innenfläche aufweist und an dem Übertragungselement wenigstens ein gewindeartiger erster Gang und an dem Läufer wenigstens ein gewindeartiger zweiter Gang zum formschlüssigen Verlagern des Läufers in Erstreckungsrichtung der Drehachse angeordnet ist, Betätigungseinrichtung mit einer derartigen Getriebeeinrichtung und Reibungskupplungseinrichtung mit einer derartigen Betätigungseinrichtung.
Patent DE-102013208017-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbau von Beton und ein Endelement einer derartigen Vorrichtung
Inventor: HERBERT DIETER
IPC: E02D15/06
Filed: 2013-05-02
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einbau von Beton, insbesondere zum Einbau einer Unterwasserbetonsohle (UWBS) (1), mit einer Zuführleitung (2) zum Führen des Betons zu einem Einbauort und einem einem einbauseitigen Ende der Zuführleitung (2) zugeordneten Endelement (3), wobei das Endelement (3) während des Einbaus des Betons auf dem schon eingebauten Beton aufliegt oder zumindest teilweise in den schon eingebauten Beton eintaucht, ist im Hinblick auf die Realisierung einer Betonschicht oder Unterwasserbetonsohle (1) mit besonders niedriger Schwankungsbreite der Oberflächenebenheit durch eine Positioniereinrichtung (4) zur Vorgabe und Konstanthaltung einer Höhenposition des Endelements (3) während des Einbaus des Betons gekennzeichnet. Des Weiteren ist ein Endelement (3) für eine derartige Vorrichtung beansprucht.
Patent DE-102013209264-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsmoduls und Kommunikationsmodul
Inventor: IHLE MARKUS
IPC: H04L12/26
Filed: 2013-05-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsmoduls eines Netzelements eines Kommunikationsnetzes sowie das Kommunikationsmodul an sich beschrieben. Das Kommunikationsmodul ist zum Versenden von Daten ausgebildet. Das Netzelement weist ein Kommunikationsmodul und eine Schnittstelle zur Kommunikation mit weiteren Netzelementen des Kommunikationsnetzes auf. Das Kommunikationsmodul ist derart ausgebildet, dass das Versenden von zu versendenden Daten über die Schnittstelle auf Basis einer Filtervorschrift gesperrt oder zugelassen wird.
Patent DE-102013209810-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung der Partikelemission einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: F02P5/15
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung der Partikelemission einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine in einer einem Leerlauf folgenden Betriebsphase der Brennkraftmaschine. Dabei ist es vorgesehen, dass während des Leerlaufs ein oder mehrere Brennräume der Brennkraftmaschine durch eine Frühverstellung des Zündwinkels vor einen bezüglich einer effizienten Verbrennung optimalen Zündwinkel aufgeheizt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Das Verfahren und die Vorrichtung ermöglichen es, die Partikel-Rohemission einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine durch eine geeignete Wahl des Zündwinkels während einer Leerlaufphase der Brennkraftmaschine zu reduzieren.
Patent DE-102013211322-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Sensorsignals
Inventor: SCHREINER FRANK
IPC: H02K11/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines Drehwinkelsignals eines Drehwinkelsensors zum Ermitteln des Drehwinkels eines Rotors eines Elektromotors (M), mittels einer Vorrichtung (2) aufweisend eine Recheneinrichtung (3) zum Erfassen des Drehwinkelsignals (cos(Θ), sin(Θ)) des Drehwinkelsensors und zum Berechnen des Drehwinkels (φ) des Rotors anhand des erfassten Drehwinkelsignals (cos(Θ), sin(Θ)), und eine Steuervorrichtung (5) zum Steuern des Elektromotors (M), wobei die Recheneinrichtung (3) und die Steuervorrichtung (5) mittels einer Kommunikationsschnittstelle (7) miteinander zum Austauschen von Daten verbunden sind, gekennzeichnet durch Überprüfen des Drehwinkelsignals (cos(Θ), sin(Θ)) und/oder des berechneten Drehwinkels (φ) ausschließlich mittels der Steuervorrichtung (5).