Patent DE-102016115659-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung für ein fahrrad
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J11/00
Filed: 2016-08-23
Granted: 2020-04-16
Abstract: Eine Speichervorrichtung (1) aufweisend:eine Befestigungseinheit (10), die eine Halterung (11) aufweist, sowie eine Stützeinrichtung (12), die mit einem unteren Ende der Halterung (11) verbunden ist, und ein erstes Verbindungsbauteil (13), wobei die Halterung (511) zumindest eine Durchgangsöffnung (111) aufweist, die für die Befestigung an einem Fahrrad (B) mit einem Befestigungsmittel angepasst ist, wobei die Stützeinrichtung (12) einen ersten Schwenkabschnitt (121) aufweist, wobei das erste Verbindungsbauteil (13) durch den ersten Schwenkabschnitt (121) eingesetzt ist;eine Speichereinheit (20), die einen Behälter (21) aufweist, der angepasst ist, um Gegenstände zu speichern, und ein zweites Verbindungsbauteil (23), wobei der Behälter (21) einen zweiten Schwenkabschnitt (211) aufweist, der schwenkbar mit dem ersten Schwenkabschnitt (121) der Stützeinrichtung (12) verbunden ist, wobei das zweite Verbindungsbauteil (23) durch den zweiten Schwenkabschnitt (211) eingesetzt ist und in Eingriff mit dem ersten Verbindungsbauteil (13) ist, und wobei die Speichereinheit (20) bezüglich der Befestigungseinheit (10) um eine Achse, die sich durch das erste und zweite Verbindungsbauteil (13 und 23) erstreckt, schwenkbar ist;wobei der erste Schwenkabschnitt (121) eine Öffnung (1211) aufweist, die sich dadurch erstreckt, zwei erste Positionieraussparungen (1212) und zwei zweite Positionieraussparungen (1213), wobei das erste und zweite Verbindungsbauteil (13 und 23) durch die Öffnung (1211) eingesetzt sind und miteinander verbunden sind, wobei die erste und zweite Positionieraussparung (1212 und 1213) umfangsmäßig um die Öffnung (1211) angeordnet sind, wobei eine der ersten Positionieraussparungen (1212) an einem Ende der Öffnung (1211) angrenzend zu der Halterung (11) angeordnet ist, wobei die andere der ersten Positionieraussparungen (1212) an dem anderen Ende der Öffnung (1211) gegenüberliegend zu der Halterung (11) angeordnet ist, wobei der zweite Schwenkabschnitt (211) zwei erste Positionierabschnitte (2111) aufweist, die in die zwei ersten Positionieraussparungen (1212) oder die zwei zweiten Positionieraussparungen (1213) eingreifbar sind, und wobei das zweite Verbindungsbauteil (23) zwischen den zwei ersten Positionierabschnitten (2111) angeordnet ist;wobei der zweite Schwenkabschnitt (211) weiterhin zwei zweite Positionierabschnitte (2112) aufweist, wobei die ersten und zweiten Positionierabschnitte (2111 und 2112) umlaufend bzw. umfangsmäßig um die Achse mit einem einheitlichen Intervall und umfangsseitig 90 Grad voneinander beanstandet angeordnet sind, wobei die ersten und zweiten Positionieraussparungen (1212 und 1213) umlaufend bzw. umfangsmäßig um die Öffnung (1211) mit einem einheitlichen Intervall und umfangsseitig 90 Grad voneinander beanstandet angeordnet sind, wobei die zweiten Positionierabschnitte (2112) eingreifbar in die zwei ersten Positionieraussparungen (1212) oder die zwei zweiten Positionieraussparungen (1213) sind, wobei der erste Schwenkabschnitt (121) weiterhin eine Führungsaussparung (1214) aufweist, die sich gekrümmt um die Öffnung (1211) erstreckt und in die Öffnung (1211) eingreift, wobei der zweite Schwenkabschnitt (211) weiterhin einen Führungsabschnitt (2113) aufweist, der sich von einer Endstirnfläche des zweiten Schwenkabschnittes (211) erstreckt und zwischen dem zweiten Verbindungsbauteil (23) und einem der zwei ersten Positionierabschnitte (2111) angeordnet ist, und wobei der Führungsabschnitt (2113) eingreifbar in die Führungsaussparung (1214) ist, die dem Schwenken der Speichereinheit (20) und der Befestigungseinheit (10) entspricht.