baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021004156-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Temperaturüberwachung, elektrisches Energiespeichersystem und zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: G01R31/327
Filed: 2021-08-12
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Temperaturüberwachung einer über ein elektrisches Leitungssystem angeschlossenen elektrischen/elektronischen Komponente (4, 5, 6), wobei deren Erwärmung mittels eines Modells abgeschätzt wird. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem elektrischen Leitungssystem in wärmeleitendem Kontakt stehender Temperatursensor (7) zur Erfassung einer aktuellen Temperatur (T) eingesetzt wird, wobei das Modell, bei abgeschaltetem Strom (I) , aus der Temperatur (T) des Temperatursensors (7) auf die Temperatur (T) der elektrischen/elektronischen Komponente(5, 6) schließt.
Patent DE-102021104106-B3 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit direkter Verschleißanzeige
Inventor: OTSCHIK JOACHIM
IPC: F16J15/34
Filed: 2021-02-22
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend eine Gleitringdichtung (2) mit einem rotierenden Gleitring (21) mit einer ersten Gleitfläche (21a) und einem stationären Gleitring (22) mit einer zweiten Gleitfläche (22a), wobei zwischen den Gleitflächen (21a, 22a) ein Dichtspalt (20) definiert ist, eine Durchgangsbohrung (3), welche durch den stationären Gleitring (22) zur zweiten Gleitfläche (22a) verläuft, eine Sensoreinrichtung (4), eingerichtet zur direkten Verschleißerfassung der zweiten Gleitfläche (22a) des stationären Gleitrings (22), wobei die Sensoreinrichtung (4) zumindest teilweise in der Durchgangsbohrung (3) angeordnet ist, wobei die Sensoreinrichtung (4) eingerichtet ist, eine Änderung einer elektrischen Größe in der Durchgangsbohrung (3) zu erfassen, und eine fluiddichte Abdeckung (5), welche an einer zum Dichtspalt (20) gerichteten Seite der Sensoreinrichtung (4) angeordnet ist und die Durchgangsbohrung (3) in fluiddichter Weise abdeckt, wobei die Abdeckung (5) eingerichtet ist, bei einem vorbestimmten Verschleiß der zweiten Gleitfläche (22a) des stationären Gleitrings derart beschädigt zu werden, dass ein sich im Dichtspalt befindliches Fluid durch die Abdeckung (5) zur Sensoreinrichtung (4) gelangt, um eine Änderung der elektrischen Größe in der Durchgangsbohrung (3) zu bewirken.
Patent DE-102021105680-B3 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung
Inventor: WROBLEWSKI ARTUR
IPC: H01L27/08
Filed: 2021-03-09
Granted: 2022-06-02
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (200) wird bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung weist einen Träger (104) mit zwei einander gegenüberliegenden Hauptoberflächen (104B, 104T), einen Schaltkreis (224), der mindestens ein Widerstandselement (202) aufweist, in und/oder auf dem Träger (104), wobei das mindestens eine Widerstandselement (202) eine Längsachse aufweist, die sich vertikal zwischen den Hauptoberflächen (104B, 104T) des Trägers (104) erstreckt, und einen Strombegrenzungsschaltkreis (222) auf, der eingerichtet ist, einen durch das Widerstandselement (202) fließenden Strom auf einen Wert zu begrenzen, bei dem sichergestellt ist, dass ein elektrischer Widerstand des Widerstandselements (202) im Wesentlichen unverändert bleibt.
Patent DE-102022101227-B3 (DE)
Title: Ultraschallsensor mit einer Objekterkennung von Objekten im Nahbereich
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/10
Filed: 2022-01-19
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschallmesssystems 22 für Umfelderfassungsvorrichtungen, insbesondere Einparkhilfen, von Fahrzeugen und/oder Robotern. Das Ultraschallmesssystem 22 umfasst einen Ultraschallsensor 1. Der Ultraschallsensor 1 weist einen Nahbereich auf, in dem er den Abstand vom Ultraschallsensor 1 zu Objekten 11 mit ausgesendeten Ultraschallbursts 10 einer ersten zeitlichen Länge ohne Zusatzmaßnahmen nicht mehr erfassen kann. Das Verfahren verwendet ausgesendete Ultraschallbursts 10 einer ersten zeitlichen Länge für Ultraschallhauptmessungen 505, sofern sich kein Objekt 11 im Nahbereich des Ultraschallsensors 1 aufhält, und erfasst des Vorhandenseins eines Objekts 11 im Nahbereich des Ultraschalsensors 1 sofern das Objekt 11 sich dort befindet. Das Verfahren verkürzt die ersten zeitlichen Länge der ausgesendeten Ultraschallbursts 10 zu einer zweiten zeitlichen Länge der ausgesendeten Ultraschallbursts 10 und erfasst eines Abstands zwischen Ultraschallsensor 1 und Objekt 11 für die Dauer des Aufenthalts des Objekts 11 im Nahbereich des Ultraschallsensors 1.
Patent DE-102022126969-B3 (DE)
Title: Kalibrieren eines Drehratensensors
Inventor: BORGES FARCONI LEONARDO
IPC: G01C19/56
Filed: 2022-10-14
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Drehratensensors (1): Ermitteln (S1) von ersten Testdaten durch Aufbringen von Referenzdrehraten in unterschiedlichen Orientierungen und Beträgen; Schätzen (S2) eines Ausrichtungsfehlers zur Sensorachse, Ermitteln (S3) von zweiten Testdaten durch Aufbringen von Vibrationen; Ermitteln (S4) einer jeweiligen ersten Orientierungstransformation sodass alle Referenzdrehraten der ersten Testdaten auf das zur Sensorachse feste Koordinatensystem bezogen sind; Zusammenfassen (S5) aller Testdaten in einen kombinierten Testdatensatz; Vorgeben (S6) einer Modellstruktur; Ausführen (S7) einer allumfassenden Regressionsanalyse für den kombinierten Testdatensatz zur Ermittlung von Parameterwerten, sodass sämtliche Parameter des parametrischen Modells auf Grundlage der aller Testdaten aufeinmal erhalten werden; und Kalibrieren (S8) des getesteten Drehratensensors (1) auf Basis des parametrischen Modells;
Patent DE-102022131887-B3 (DE)
Title: Eingabevorrichtung zum Ansteuern eines Roboters
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J13/02
Filed: 2022-12-01
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung (4) zum Ansteuern eines Roboters (15), aufweisend eine Rastvorrichtung (10), die ausgebildet ist, den Betätigungsknopf (7) in Abhängigkeit seiner Drehwinkelstellung wahlweise in einer von mehreren diskreten Rastwinkelstellungen einrasten zu lassen, wenn sich der Betätigungsknopf (7) in seiner ersten Höhenlage (H1) befindet, und den Betätigungsknopf (7) in eine Grundwinkelstellung zurückstellend federvorgespannt zu lagern, so dass der Betätigungsknopf (7) in einer ersten Drehrichtung um einen ersten Winkelbetrag und/oder in einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung um einen zweiten Winkelbetrag aus der Grundwinkelstellung entgegen seiner Federvorspannung manuell auslenkbar ist und nach einem manuellen Loslassen des Betätigungsknopfes (7) der Betätigungsknopf (7) aufgrund seiner zurückstellenden Federvorspannung selbsttätig in seine Grundwinkelstellung zurückkehrt, wenn sich der Betätigungsknopf (7) in seiner zweiten Höhenlage (H2) befindet.
Patent DE-102022133423-B3 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Klappe eines Fahrzeugs
Inventor: KITTEL STEFFEN
IPC: E05F5/02
Filed: 2022-12-15
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine Klappe (6) eines Fahrzeugs (2), wobei die Klappe (6) zum Verschließen einer Öffnung (4) zu einem Innenraum des Fahrzeugs (2) ausgebildet ist, wobei die Klappe (6) relativ zu der Öffnung (4) verschwenkbar ist, wobei die Vorrichtung einen keilförmigen Schutzläufer (10) und eine Rastschiene (18a) aufweist, wobei der Schutzläufer (10) eine Oberkante, eine Unterkante, an der erste Bremskörper (16a) angeordnet sind, und eine Basiskante aufweist, wobei die Rastschiene (18a) an einem Rand der Öffnung (4) angeordnet ist, wobei an einer Oberkante der Rastschiene (18a) zweite Bremskörper (16b) angeordnet sind, wobei die ersten Bremskörper (16a) und die zweiten Bremskörper (16b) zueinander parallel orientiert sind, wobei für den Fall, dass ein Objekt zwischen der Klappe (6) und der Rastschiene (18a) angeordnet ist und gegen die Basiskante des Schutzläufers (10) drückt, das Objekt den Schutzläufer (10) gegen die Rastschiene (18a) drückt und die ersten mit den zweiten Bremskörper (16a, 16b) verrasten.
Patent DE-3904256-B4 (DE)
Title: Glykolid-p-Dioxanon-Block-Copolymere, Verfahren zu deren Herstellung und chirurgischer Faden
Inventor: JAMIOLKOWSKI DENNIS D
IPC: A61L17/12
Filed: 1989-02-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Glykolid-p-Dioxanon-Block-Copolymer
mit von etwa 40 bis 90 Masseprozent polymerisiertem Glykolid, einer
Gesamtkristallinität
von etwa 25 bis 45 %, einer auf Glykolid bezogenen Kristallinität von etwa
15 bis 40 % und einer Schmelztemperatur im Bereich von etwa 140
bis 230°C,
erhältlich
durch Umsetzen eines p-Dioxanon-Homopolymers, das im wesentlichen
frei von nicht umgesetztem Monomer ist, mit Glykolid in solchen
Mengen, daß das
Polymerisationsgemisch über
40 Masseprozent Glykolid enthält
bei Temperaturen von etwa 140°C
bis 240°C.
Patent DE-4122692-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umhüllen quaderförmiger Gegenstände
Inventor: BORIANI SILVANO
IPC: B65B11/32
Filed: 1991-07-09
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zum Umhüllen
quaderförmiger
Gegenstände
mit einem Zuschnitt eines warmverschweissbaren Einwickelmaterials
in einem im Querschnitt rechteckigen Fach zur Aufnahme des quaderförmigen Gegenstandes,
wobei der offenen Eintrittsseite des Faches ein Vorschubelement
zum Einschieben des Gegenstandes zusammen mit dem Zuschnitt sowie
zwei Faltelemente und ein Schweißelement zum Verschweissen
der aufeinander gelegten Enden des schlauchförmig um de Gegenstand gefalteten
Zuschnitts zugeordnet sind und das Schweisselement an einem der
beiden Faltelemente schwenkbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
dass sich die beiden plattenförmig
ausgebildeten Faltelemente (13, 14) beim Umlegen der beiden Enden
(15, 16) des Zuschnitts (4) von einer Stellung an den beiden Rändern der
offenen Eintrittsseite des Faches (5) aufeinander zu verschieben
und sie in ihrer Endstellung einander überlappend die beiden Enden (15,
16) des Zuschnitts (4) gemeinsam halten, währenddessen das Schweisselement
(7) durch ein Fenster (18) des einen Faltelements (14) hindurch
gegen die aufeinander gelegten Enden (15, 16) des Zuschnitts (4)
schwenkt.
Patent DE-4320131-B4 (DE)
Title: Globaler Belastungsausgleich in einem Echtzeitdatenabbildungsnetzwerksystem
Inventor: EDBLAD WARREN ALBERT
IPC: G06F13/00
Filed: 1993-06-17
Granted: 2007-03-15
Abstract: Echtzeitdaten-Abbildungsnetzwerksystem
(1) mit:  einer Mehrzahl von Stationen (3), die jeweils eine
Mehrzahl von periodischen Echtzeit-Datennachrichten mit einer Mehrzahl
von Datenperioden, die von einer längsten Datenperiode (Rp) bis
zu einer kürzesten
Datenperiode (1p) reichen, wobei die längste Datenperiode ein ganzzahliges Vielfaches
jeder der anderen Datenperiode ist, erzeugen;  einem Datenkommunikationsnetzwerk
(5), das alle Stationen verbindet;  Vorrichtungen (7) zum sequentiellen
Freigeben innerhalb sich wiederholender Zeitschlitze der Übertragung
von periodischen Echtzeit-Datennachrichten (B) durch jede Station (3)
auf dem Datenkommunikationsnetzwerk, wobei die Übertragungszeitschlitze in
ihrer Dauer gleich der kürzesten
Datenperiode sind; und  Vorrichtungen (300) innerhalb jeder
Station, die wiederholt, wenn sie während jedes Übertragungszeitschlitzes
freigegeben sind, periodische Echtzeit-Datennachrichten mit der kürzesten
Datenperiode (1p) übertragen
und wiederholt andere Echtzeit-Datennachrichten
mit längeren
Datenperioden (2p-Rp) übertragen,
wenn sie während Übertragungszeitschlitzen
freigegeben werden, die für
jede weitere Echtzeit-Datennachricht durch ein Verhältnis der
Datenperiode für
die weitere Echtzeit-Datennachricht zur kürzesten Datenperiode getrennt
sind, wobei die...
Patent DE-4329908-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Betätigung eines selbständig schaltenden Getriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: F16H59/18
Filed: 1993-09-04
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Betätigung
eines selbstständig
schaltenden Getriebes eines Kraftfahrzeugs, bei dem wenigstens abhängig von
einem die Getriebeausgangsdrehzahl und/oder die Motordrehzahl und/oder
die Getriebeeingangsdrehzahl repräsentierenden ersten Signals
(Nab, V, Nmot und/oder NE) und eines den Fahrerwunsch repräsentierenden
zweiten Signals (Ms) zur Einstellung von Getriebeübersetzungen
Hoch- und Rückschaltvorgänge ausgelöst werden,
wobei diese Hoch- und Rückschaltvorgänge mit
einer für
den jeweiligen Hoch- und Rückschaltvorgang
typischen Hysterese (Sh) ausgeführt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hysterese (Sh) einen zeitabhängigen Anteil
[Sz(t)] aufweist und einen stationären Anteil (Su, Sd) aufweist,
wobei der zeitabhängige Anteil
[Sz(t)] dem stationären
Anteil (Su, Sd) zur Bildung der Hysterese überlagert wird.
Patent DE-10000016-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder bestehend aus einer Verbinderbuchse und einem Verbinderstecker, sowie Verbinderbuchse und Verbinderstecker
Inventor: METTLER ADRIANUS HENRICUS MARIA
IPC: H01R24/00
Filed: 2000-01-03
Granted: 2011-02-17
Abstract: Elektrischer Steckverbinder, bestehend aus  – einer Verbinderbuchse (201)  mit einem isolierenden Gehäuse (202) mit einer sich in dieses hinein erstreckenden Steckeraufnahmeöffnung (209),  mit mehreren ersten elektrischen Leitern (213), die zur Übertragung elektrischer Signale nebeneinander voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei jeder erste Leiter (213) einen Federbereich (215) aufweist, der sich diagonal in die Öffnung (209) hinein erstreckt, und  – einem Verbinderstecker (101),  der in die Steckeraufnahmeöffnung (209) der Verbinderbuchse (201) einbringbar ist,  der nebeneinander zumindest bereichsweise in einer Ebene angeordnete beabstandete, zweite elektrische Leiter (110) zur Übertragung elektrischer Signale enthält, die in einer Kontaktzone (125) an den Federbereichen (215) der ersten Leiter (213) angreifen und diese von einer ersten in eine zweite Position bewegen,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf den Aussenseiten neben den ersten elektrischen Leitern (213) je ein fünfter elektrischer Leiter (214) und auf den Aussenseiten neben den zweiten elektrischen Leitern (110) je...
Patent DE-10006837-B4 (DE)
Title: Aus Weintraubenkernen gewonnenes Mittel zur Nahrungsergänzung
IPC: A23K50/40
Filed: 2000-02-11
Granted: 2006-02-02
Abstract: Mittel
zur Nahrungsergänzung,
dadurch gekennzeichnet, dass es in Form eines Pulvers aus wenigstens
teilweise entölten
Weintraubenkernen hergestellt ist.
Patent DE-10011129-B4 (DE)
Title: Lenkrad mit Bedienelementen
Inventor: HORSCH THOMAS
IPC: B62D1/06
Filed: 2000-03-09
Granted: 2008-09-04
Abstract: Lenkrad
mit Bedienelementen für
im Kraftfahrzeug angeordnete Einrichtungen, wobei zumindest ein
Bedienelement (10, 11; 16) im Lenkradkranz (7) angeordnet und zum
Ansprechen auf ein Drehmoment ausgebildet ist, welches vom Fahrer
beim Umgreifen des Lenkradkranzes (7) durch eine Verdrehkraft auf
den Lenkradkranz (7) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
das Bedienelement (10, 11; 16) zum analogen Verstellen einer Einrichtung
entsprechend dem vom Fahrer aufgebrachten Drehmoment ausgebildet
ist.
Patent DE-10013116-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lagerichtigen Befestigung einer Leiterplatte
Inventor: GIDAY ZOLTAN
IPC: H01H9/54
Filed: 2000-03-17
Granted: 2008-01-03
Abstract: Vorrichtung
zur lagerichtigen Befestigung einer Leiterplatte (6) zwischen zusammengebauten Gehäuseteilen,
wie einem Träger
(4) und einem Deckel (2), mit  an dem Träger (4) vorgesehenen Führungen
(8), die mit Führungsaufnahmen
(32) der Leiterplatte in Eingriff sind,  mindestens einem federnden
Element (10), das die Leiterplatte (6) in Erstreckungsrichtung der
Führungen
(8) vorspannt, und  einem an dem Deckel (2) ausgebildeten Anschlag
(14), der die Leiterplatte (6) gegen die Kraft des federnden Elements (10)
beaufschlagt, wobei die Führungen
(8) und die Führungsaufnahmen
(32) mit einer Rasteinrichtung (12) versehen sind, die die Leiterplatte
(6) gegen Freikommen aus den Führungen
(8) sichert.
Patent DE-10043525-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nachstellung einer Solaranlage auf den aktuellen Sonnenstand
Inventor: DEGER ARTUR
IPC: F24S50/20
Filed: 2000-09-05
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Nachstellen einer Solaranlage auf den aktuellen Sonnenstand, bei dem die Solaranlage in der Endstellung vom Vortag bei Sonnenaufgang auf die hellste Stelle zurückgestellt wird, um dann dem täglichen Sonnenverlauf zu folgen, indem mittels Sensoren die Bewegung gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Solaranlage (6) gelieferte Energie unabhängig von der auf die Solaranlage auftreffenden Globalstrahlung in einem Energiespeicher (9) solange gespeichert wird, bis sie für eine erste Drehbewegung der Solaranlage (6) ausreicht,  bei Erreichen eines vorgebbaren Schwellwertes der Spannung an dem Energiespeicher (9) die Solaranlage zurückgedreht wird, bis ein vorgebbarer Schwellwert unterschritten wird, und  der Vorgang solange wiederholt wird, bis die aktive Fläche der Solaranlage (6) der Stelle zugewandt ist, aus welcher die meiste Globalstrahlung kommt.
Patent DE-10101013-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Leitungsdurchführung an einer Karosserieteilwandung
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-01-11
Granted: 2013-09-12
Abstract: Dichtungssystem für eine Leitungsdurchführung an einer Karosserieteilwandung, mit einem Faltenbalg und mit einem Rastrahmen, mit dem der Faltenbalg an einer Öffnung in der Karosserieteilwandung festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Rastrahmen (5, 18, 24) umfangsseitig eine umlaufende Ringdichtung (7, 22, 25) angeordnet ist, die diesen (5, 18, 24) an der Öffnung (1) in radialer Richtung abdichtet.
Patent DE-10102576-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer gebogenen Ofen- oder Kaminsichtscheibe aus Glaskeramik und zugehörige Keramisierungsform
Inventor: RAJCEVIC PERO
IPC: C03B23/025
Filed: 2001-01-20
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer gebogenen Ofen- oder Kaminsichtscheibe aus Glaskeramik durch Schwerkraftverformung aus einer flachen Grünglasplatte, mit den Schritten:  – Bereitstellen einer Keramisierungsform, die ein dem zu formenden Bogen entsprechend bogenförmig abgesenktes Mittelteil mit angeformten Auflageleisten aufweist,  – Auflegen der flachen Grünglasplatte auf die Auflageleisten,  – Erwärmen der aufgelegten Grünglasplatte auf Keramisierungstemperatur,  – Unterstützen des Absenkens der erweichten Grünglasplatte durch eine Rollbewegung im Übergangsbereich zwischen Auflageleisten und Mittelteil, und  – Keramisieren der verformten Grünglasplatte,
Patent DE-10105265-B4 (DE)
Title: Rückstellvorrichtung für Pedale eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BURGSTALER ANDREE
IPC: B60T7/06
Filed: 2001-02-02
Granted: 2007-01-04
Abstract: Rückstellvorrichtung
für auf
einer Drehachse (11) gelagerte Pedale (1) eines Kraftfahrzeuges mit
einem Federelement (6), welches einerseits an einer Aufnahme (9)
am Pedal (1) und andererseits an einer karosseriefesten Aufnahme
(10) festgelegt ist, wobei zwischen Pedal (1) und Karosserie wenigstens
ein federbelastetes Reibelement (12) mit mindestens einer Reibflächenpaarung
(13, 14) angeordnet ist, die aus korrespondierenden Reibflächen besteht,
die zur Drehebene (16) des Pedals (1) einen spitzen Schrägungswinkel
(α) aufweisen
dadurch gekennzeichnet, dass das Reibelement (12) aus zwei aneinander
grenzenden zylinderförmigen
Abschnitten (17, 18) unterschiedlichen Durchmessers gebildet ist,
wobei der zylinderförmige
Abschnitt (18) eine Druckfeder (19) aufnimmt und der zylinderförmige Abschnitt
(17) größeren Durchmessers
an seiner freien dem anderen Abschnitt (18) abgewandten Stirnfläche eine
Reibfläche
(13) aufweist und das Reibelement in einer Aufnahmebohrung (20)
des Pedals (1) aufgenommen ist.
Patent DE-10123262-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gleichmäßigen Ausleuchtung von Photovoltaikzellen
Inventor: ACHILLES DIETER
IPC: H01L31/054
Filed: 2001-05-12
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung zur gleichmäßigen Ausleuchtung von Photovoltaikzellen in einem Photovoltaikmodul, bestehend aus einer für die empfindliche Wellenlänge der Photovoltaikzellen (1) transparenten Platte (5) mit einer streuenden Schicht (6), wobei die transparente Platte (5) mit der streuenden Schicht (6) mit einem solchen Abstand zum Photovoltaikmodul angeordnet ist, dass eine optische Überstrahlung der Photovoltaikzellen (1) vorhanden ist, und an der transparenten Platte (5) verspiegelte Flächen (9,10) so angebracht sind, dass Licht (4) in die Seitenflächen der transparenten Platte (5) eingekoppelt wird, wobei die verspiegelten Flächen eben (9) oder konkav (10) sind und etwa 45° gegen die Seitenflächen der transparenten Platte (5) geneigt sind.
Patent DE-10131968-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur nichtinvasiven Positionsbestimmung von metallischen Implantaten
Inventor: LEHMANN GERD
IPC: A61B5/06
Filed: 2001-06-28
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zur nichtinvasiven Positionsbestimmung von metallischen Implantaten,
mit einer elektromagnetische Felder erzeugenden Flachspule, als Sendespule
(1), die an einen Impuls- oder
Frequenzgenerator (3) angeschlossen ist,  mindestens drei Flachspulen
als Empfangsspulen (2), die in bekannter Anordnung und Ausrichtung
zueinander positioniert sind,  die Sende- und Empfangsspulen
(1, 2) zumindest entlang einer Achse translatorisch bewegbar sind,  die
Empfangsspulen (2) an eine elektronische Steuer- und Auswerteeinrichtung
(4), zur orts- und
zeitaufgelösten
Messung sowie ein Positions-, Weg- oder Geschwindigkeitssensor (5)
an die elektronische Steuer- und Auswerteeinrichtung (4) angeschlossen
sind.
Patent DE-10132756-B4 (DE)
Title: Stellglied für Schaltelemente von Kraftstoff-Einspritzvorrichtungen
Inventor: VU NGOC-TAM
IPC: F02M51/06
Filed: 2001-07-10
Granted: 2005-01-27
Abstract: Stellglied
für Schaltelemente
von Kraftstoff-Einspritzinjektoren, insbesondere als Piezoaktuator
ausgebildete Stellglied in Speicherdruck-Einspritzsystemen, mit
gehäuseseitiger
Festabstützung
des das Schaltelement beaufschlagenden Stellgliedes gegen das Injektorgehäuse über eine
Stützhülse aus
dämpfendem
Material, die als Teil einer Spannvorrichtung zwischen Stellglied und
Injektorgehäuse
liegt und gegen diesen zugeordnete axiale Anschlagflächen abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Stützhülse (49) durch radial eingedrückte Ausformungen
des Injektorgehäuses
(41) formschlüssig gegenüber dem
Injektorgehäuse
(41) verspannt ist und die ausschließliche Abstützung des Stellgliedes (42)
gegen das Injektorgehäuse
(41) bildet.
Patent DE-10141993-B4 (DE)
Inventor: MAIER MAX
IPC: E03C1/18
Filed: 2001-08-28
Granted: 2005-06-30
Abstract: The invention relates to a basin (10) for a sink, particularly for a round sink, which has a basin wall (12) and a basin bottom (14). The basin bottom (14) is subdivided into a number of partial basins (20, 22, 24, 26) arranged around a basin center (16). These partial basins are, for example, a draining basin (20), a rinsing basin (22) and two multipurpose basins (24, 26). The basin (10) can be covered by basin covering plates (40) on which work can be performed. The basin (10) is an integral part, e.g. made of stainless steel, which is optimally aimed at the tasks normally performed using a sink. The basin (10) is statically designed, however all working areas on the basin can be freely selected in the area of the appropriate partial basin.
Patent DE-10154771-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung auf Siliziumbasis, Film mit niedriger Dielektrizitätskonstante und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NAKATA YOSHIHIRO
IPC: C08L83/04
Filed: 2001-11-08
Granted: 2013-02-14
Abstract: Zusammensetzung, umfassend: ein Siloxanharz, eine Siliziumverbindung mit der Struktur der Formel (2):worin R4 und R5 gleich oder verschieden sind und jeweils ein H oder eine aliphatische Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen oder eine substituierte oder unsubstituierte aromatische Kohlenwasserstoffgruppe mit 6 bis 9 Kohlenstoffatomen sind; R6 eine aliphatische Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen oder eine substituierte oder unsubstituierte Phenylengruppe mit 9 oder weniger Kohlenstoffatomen ist; und p eine ganze Zahl von 20 bis 1000; und worin in der Hauptkette eines Moleküls das Verhältnis von Kohlenstoffatomen zu Siliziumatomen im Bereich von 2:1 bis 12:1 liegt; und ein Lösungsmittel.