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Patent DE-102020120718-A1 (DE)
Title: Optischer Prozesssensor, Messkopf, Messsystem umfassend die beiden und Verfahren zum Kalibrieren und/oder Validieren
Inventor: MEYER HANS
IPC: G01N21/03
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung offenbart einen optischer Prozesssensor (1), insbesondere Spektrometer, zur Messung zumindest einer Messgröße eines Mediums in einem Behältnis, umfassend: ein Gehäuse (2); eine Lichtquelle (3) im Gehäuse (2) zum Aussenden von Sendelicht (5); einen Lichtempfänger (4) im Gehäuse (2) zum Empfangen von Empfangslicht (6); und eine erste optisch-mechanische Schnittstelle (10), umfassend einen ersten optischen Abschnitt (11), der aus dem Gehäuse (2) hinausragt, mit einem ersten Pfad (12) und einer ersten Lichtleitung (13), wobei die erste Lichtleitung (13) so ausgestaltet ist, dass Sendelicht (5) über die erste Lichtleitung (13) von der Lichtquelle (3) in den ersten Pfad (12) geführt wird, und Sendelicht (5) aus dem Gehäuse (2) auskoppelt, und mit einem zweiten Pfad (14) und einer zweiten Lichtleitung (15), wobei die zweite Lichtleitung (15) so ausgestaltet ist, dass Empfangslicht (6) in das Innere des Gehäuses (2) einkoppelt und über die zweite Lichtleitung (15) vom zweiten Pfad (14) an den Lichtempfänger (4) geführt wird, und einen ersten mechanischen Abschnitt (21), der als integraler Teil des Gehäuses (2) ausgestaltet ist.Die Erfindung offenbart auch einen Messkopf (51), ein optisches Messsystem (100) umfassend die beiden und ein Verfahren.
Patent DE-102020121195-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät
Inventor: DURTH RAINER
IPC: H01T4/02
Filed: 2020-08-12
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Überspannungsschutzgerät (1) mit einem Gehäuse (2), mit mindestens zwei Überspannungsableitern (5, 6, 7, 8) und mit mindestens drei Leiteranschlusselementen (9), wobei die Überspannungsableiter (5, 6, 7, 8) jeweils einen ersten Anschluss (10) und einen zweiten Anschluss (11) aufweisen, wobei die ersten Anschlüsse (10) jeweils mit einem Leiteranschlusselement (7) verbunden sind,Bei dem erfindungsgemäßen Überspannungsschutzgerät (1) ist dadurch eine Isolationsmessung einfach durchführbar, dass ein elektrisch leitendes Verbindungselement (12) derart beweglich im Gehäuse (2) angeordnet ist, dass es aus einer ersten Position, in der die zweiten Anschlüsse (11) der Überspannungsableiter (5, 6, 7, 8) über das elektrisch leitende Verbindungselement (12) miteinander verbunden sind, in eine zweite Position verbringbar ist, in der die zweiten Anschlüsse (11) der Überspannungsableiter (5, 6, 7, 8) nicht miteinander verbunden sind, und dass ein mit dem elektrisch leitende Verbindungselement (12) verbundenes Betätigungselement (13) beweglich im Gehäuse (2) angeordnet ist, sodass das elektrisch leitende Verbindungselement (12) durch Betätigung des Betätigungselements (13) aus seiner ersten Position in seine zweite Position verbringbar ist.
Patent DE-102020122988-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R21/205
Filed: 2020-09-03
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend ein an einer Tragstruktur (2) befestigtes, von dieser abragendes Display (4) sowie wenigstens einen in oder an der Tragstruktur (2) vorgesehenen Airbag (11) mit einem sich entfaltenden Luftsack (12), wobei das Display (4) in seiner abragenden Position über wenigstens ein lösbares Verriegelungsmittel (8) verriegelt ist, wobei das Verriegelungsmittel bei Zündung des Airbags (11) automatisch lösbar und das entriegelte Display (4) entweder durch den beim Entfalten gegen das Display (4) laufenden Luftsack (12) in seiner Position veränderbar ist, oder selbsttätig seine Position verändert.
Patent DE-102020123147-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen eines Schnitts in ein Werkstück
Inventor: WIENKAMP ANDREAS
IPC: B23K26/08
Filed: 2020-09-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einbringen eines Schnitts (110) in ein Werkstück (100) entlang zumindest einer sich im Wesentlichen in einer Bezugsebene (x, y) erstreckenden Schnittkontur (111, 111a, 111b, 111c, 111d) beschrieben, wobei in das Werkstück (100) auf einer Strahlungseintrittsseite (101) Laserstrahlung (L) eingestrahlt und im Bereich einer von der Strahlungseintrittsseite (101) abgewandten Strahlungsaustrittsseite (102) des Werkstücks (100) derart in einem Fokusbereich (F) fokussiert wird, dass im Fokusbereich (F) Werkstückmaterial abgetragen wird. Das Werkstück (100) wird dabei an der Strahlungsaustrittsseite (102) zumindest im Fokusbereich (F) mittels einer mit dem Fokusbereich (F) koordiniert mitbewegten Düse (30) mit einem Fluidstrom (P), vorzugsweise einem Gasstrom (P), besonders bevorzugt einem Luftstrom (P), in Kontakt gebracht.. Weiterhin werden eine hierfür nutzbare Vorrichtung (1) zum Einbringen eines Schnitts (110) in ein Werkstück (100) und eine Steuervorrichtung (20) für eine solche Vorrichtung (1) beschrieben.
Patent DE-102020125746-A1 (DE)
Title: Hantelscheibe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEGE SOENKE
IPC: A63B21/072
Filed: 2020-10-01
Abstract: Eine Hantelscheibe bestehend aus einer massiven, runden Scheibe (1), die eine zentrale Durchgangsbohrung (4) und zwei diametral angeordnete Durchgriffsöffnungen (2, 3) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Scheibe (1) eine Stahlscheibe ist und sowohl die Vorderseite (1.1) als auch die Rückseite (1.2) der Scheibe (1) völlig plan und konturlos ausgebildet sind.
Patent DE-102020126270-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: FICKERT-GUENTHER THOMAS
IPC: F16C19/52
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4) und Wälzkörpern (5), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (6) sowie der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (7) aufweist, und die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert sind, wobei zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (4) ein stromleitendes Element (8) angeordnet ist, welches den Innenring (3) mit dem Außenring (4) stromleitend verbindet, wobei das stromleitende Element (8) drehfest und elektrisch leitend mit dem Innenring (3) oder Außenring (4) verbunden ist, wobei das stromleitende Element (8) aus einem Draht mit einem ersten Drahtende (9) und einem zweiten Drahtende (10) geformt ist und an dem ersten Drahtende (9)) ein Kontaktelement (12) und/oder an dem zweiten Drahtende (10) ein Kontaktelement (12) angeordnet ist, dass das jeweilige Drahtende (9,10) mit einem Lagerring (3,4) stromleitend verbindet, wobei das stromleitende Element (8) einen radial äußeren, ringförmigen Kontaktabschnitt (11) zur elektrischen Kontaktierung des Außenrings (4) aufweist und das Kontaktelement (12) des ersten Drahtendes (9) und/oder das Kontaktelement (12) des zweiten Drahtendes (10) an dem Innenring (3) anliegen, wobei das stromleitende Element (8) so konfiguriert ist, dass es unter radialer Vorspannung zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (4) in dem Wälzlager (2) angeordnet ist.
Patent DE-102020128763-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines parkassistenzsystems, computerprogrammprodukt, parkassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: SKUBICH THOMAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-11-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (110) für ein Fahrzeug (100) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst einen Anlernmodus (S10) und einen Nachfahrmodus (S20), wobei der Anlernmodus (S10) die Schritte umfasst:a1) Empfangen (S1) wenigstens eines Abstandsmesswerts (d0) des Fahrzeugs (100) von wenigstens einem Hindernis (202) während eines manuellen Parkmanövers auf einem bestimmten Parkplatz (210),a2) Ermitteln (S2) eines Abstand-Warnschwellwerts in Abhängigkeit des wenigstens einen erfassten Abstandsmesswert (d0), unda3) Speichern (S3) des ermittelten Abstand-Warnschwellwerts in Bezug auf den bestimmten Parkplatz (210),wobei der Nachfahrmodus (S20) die Schritte umfasst:b1) Empfangen (S4) eines aktuellen Abstandsmesswerts (d1) des Fahrzeugs (100) von dem wenigstens einen Hindernis (202) während eines manuellen Parkmanövers auf dem bestimmten Parkplatz (210), undb2) Unterdrücken (S5) eines Ausgebens eines Warnsignals in Abhängigkeit eines Vergleichs des gespeicherten Abstand-Warnschwellwerts mit dem empfangenen aktuellen Abstandsmesswert (d1).
Patent DE-102020130022-A1 (DE)
Title: Überprüfen einer Kompatibilität eines neu zu integrierenden Prozessmoduls einer Automatisierungsanlage
Inventor: BARTH CHRISTIAN
IPC: G05B23/02
Filed: 2020-11-13
Abstract: Zusammenfassend betrifft die vorliegende Erfindung ein computerimplementiertes Verfahren zum Überprüfen einer Kompatibilität eines neu zu integrierenden Prozessmoduls zu mindestens einem weiteren Prozessmodul in einem modularen Verbund von Prozessmodulen zur Steuerung einer Automatisierungseinheit. Das computerimplementierte Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte:- Erfassen einer ersten Prozessmodulbeschreibung des neu zu integrierenden Prozessmoduls;- Abrufen einer zweiten Prozessmodulbeschreibung des mindestens einen weiteren Prozessmoduls; und- Überprüfen der Kompatibilität mittels Ausführung einer Funktionalitätsvergleichsfunktion auf der erfassten ersten und abgerufenen zweiten Prozessmodulbeschreibung.
Patent DE-102020131158-A1 (DE)
Title: Schraubenkupplung zum Kuppeln von zwei Schienenfahrzeugen
Inventor: SCHÜLER MARTIN
IPC: F16B41/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenkupplung zum Kuppeln von zwei Schienenfahrzeugenmit einer Gewindestange, die im Bereich ihrer beiden axialen Enden jeweils ein Kuppelelement trägt, wobei wenigstens eines der Kuppelelemente oder beide Kuppelelemente auf ein Außengewinde der Gewindestange aufgeschraubt sind und die Gewindestange verdrehbar ist, um dadurch den Abstand zwischen den beiden Kuppelelementen zu variieren;mit wenigstens einer Abschraubsicherung am axialen Ende der Gewindestange,auf welches das Kuppelelement aufgeschraubt ist, wobei die Abschraubsicherung das Kuppelelement gegen ein Abschrauben über das axiale Ende der Gewindestange hinaus blockiert; unddie Abschraubsicherung eine sich wenigstens über einen Teil des Umfangs der Gewindestange erstreckende Nut umfasst, in die ein aus der Nut radial vorstehender Sicherungsring eingesetzt ist, wobei der Sicherungsring über seinem Umfang zumindest an einer Stelle unterbrochen ist.Die erfindungsgemäße Schraubenkupplung ist dadurch gekennzeichnet, dass radial außen auf dem Sicherungsring ein über seinem Umfang geschlossener Haltering angeordnet ist, der den Sicherungsring vollumfänglich umschließt.
Patent DE-102020131672-A1 (DE)
Title: Hitzebeständiges umhüllungspapier für aerosolerzeugende artikel
Inventor: ZITTURI ROLAND
IPC: A24D1/02
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umhüllungspapier, das für die Anwendung auf aerosolerzeugenden Artikeln geeignet ist und das Zellstofffasern und einen Kohlebildner umfasst, wobei die Zellstofffasern mindestens 70% und höchstens 95% der Masse des Umhüllungspapiers ausmachen und der Kohlebildner in einer Konzentration von mindestens 5% und höchstens 20% bezogen auf die Masse des Umhüllungspapiers enthalten ist und in einer solchen Konzentration im Umhüllungspapier vorhanden ist, dass der Quotient r = RT/Roaus der Zugfestigkeit Rogemessen nach ISO 1924-2:2008 unter den Bedingungen von ISO 187:1990 und aus der Zugfestigkeit RTgemessen nach ISO 1924-2:2008 unter den Bedingungen von ISO 187:1990, nachdem das Umhüllungspapier eine Minute lang einer Temperatur von 230°C ausgesetzt war, mindestens 0,20 und höchstens 0,90 beträgt.
Patent DE-102020133490-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur optimierung eines eingangsbeleuchtungssignals
Inventor: KIM MYEONG JE
IPC: B60Q1/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Eine Eingangsbeleuchtungssignal-Optimierungsvorrichtung beinhaltet eine Multiplexschaltung, die so konfiguriert ist, dass sie ein erstes LED-Leuchten-Lichtanschaltsignal oder ein zweites LED-Leuchten-Lichtanschaltsignal auswählt und ausgibt, und ein MICOM, das so konfiguriert ist, dass es ein Ansteuersignal zum Ansteuern einer ersten LED-Leuchte oder einer zweiten LED-Leuchte ausgibt, nachdem es ein Ausgangssignal der Multiplexschaltung über einen Eingangsanschluss empfangen und ein in dem Ausgangssignal der Multiplexschaltung beinhaltetes Inbetriebnahmesignal erfasst hat, um in einen Aktivierungsmodus zu schalten.
Patent DE-102020133977-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungsbaugruppe
Inventor: BÖCKMANN ELMAR
IPC: F02M26/18
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasrückführungsbaugruppe (10) für eine Brennkraftmaschine, umfassend einen Zylinderkopf (20) mit mindestens einem Zylinder (201), wobei der Zylinderkopf (20) eingangsseitig mit einem Frischluft und/oder Abgas zuführenden Ansaugkrümmer (18) und ausgangsseitig mit einem Abgas abführenden Abgaskrümmer (22) strömungsverbunden ist, einen Heiß-Abgasrückführungskanal (36), der in den Zylinderkopf (20) integriert und von diesem thermisch isoliert ist und über welchen der Abgaskrümmer (22) mit dem Ansaugkrümmer (18) strömungsverbunden ist, und einen vom Heiß-Abgasrückführungskanal (36) verschiedenen Kalt-Abgasrückführungskanal (38), über welchen der Abgaskrümmer (22) mit dem Ansaugkrümmer (18) strömungsverbunden ist.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Kalt-Abgasrückführungskanal (38) in den Zylinderkopf (20) integriert und mit diesem stärker thermisch gekoppelt ist als der Heiß-Abgasrückführungskanal (36).
Patent DE-102020203564-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gewalzten Mehrphasenstahlbandes mit Sondereigenschaften
Inventor: MÜLLER THORSTEN
IPC: C22C38/04
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines gewalzten Mehrphasenstahlbandes mit verbesserten mechanischen Eigenschaften die über die bisher üblichen erreichbaren mechanischen Eigenschaften hinausgehen. Dies wird durch eine Anpassung der chemischen Zusammensetzung des Grundwerkstoffs sowie eine entsprechende Wärmebehandlung des Mehrphasenstahlbandes unterhalb der legierungsspezifischen Ac3-Temperatur erreicht.
Patent DE-102020206293-A1 (DE)
Title: Elektrische Durchführung
Inventor: HIRTH PETER
IPC: H01B17/26
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchführung (1, 6, 11) für einen elektrischen Leiter (2, 4, 7, 9, 12, 14) zum elektrischen Anschluss einer elektrischen Komponente, insbesondere in einem Abgassystem eines Verbrennungsmotors, durch ein Gehäuse hindurch, wobei die Durchführung (1, 6, 11) einen Innenleiter (4, 9, 14), einen Außenleiter (2, 7, 12) und zumindest ein Isolationsmittel (3, 5, 10, 13, 15) aufweist, wobei das Isolationsmittel (3, 5, 10, 13, 15) derart zwischen dem Innenleiter (4, 9, 14) und dem Außenleiter (2, 7, 12) angeordnet ist, dass der Innenleiter (4, 9, 14) vom Außenleiter (2, 7, 12) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102020208182-A1 (DE)
Title: Erzeugung eines Homogenisierungsfeldes geeignet für eine Homogenisierung von Magnetresonanzdaten
Inventor: BENKERT THOMAS
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Erzeugung eines Homogenisierungsfeldes geeignet für eine Homogenisierung von Magnetresonanzdaten von einem Untersuchungsobjekt umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Bereitstellung erster Magnetresonanzdaten von einem Untersuchungsbereich des Untersuchungsobjektes,- Bereitstellung einer trainierten Funktion,- Extraktion eines Homogenisierungsfeldes durch Verarbeitung der ersten Magnetresonanzdaten durch die trainierte Funktion,- Bereitstellung des Homogenisierungsfeldes.
Patent DE-102020209819-A1 (DE)
Title: Folienklemmung
Inventor: PATZ DOMINIK
IPC: B29C55/02
Filed: 2020-08-04
Abstract: Tiefziehverpackungsmaschine (1), umfassend eine Reckstation (10) mit einer ersten Klemmeinrichtung (11) zum Einklemmen einer Folienbahn (9), wobei die erste Klemmeinrichtung (11) ein erstes Klemmelement (18) und ein zweites Klemmelement (21) aufweist, die zum Einklemmen der Folienbahn (9) entlang eines Klemmbereichs (33) aneinanderdrückbar gelagert sind, wobei beim Aneinanderdrücken der beiden Klemmelemente (18, 21) am ersten Klemmelement (18) derart eine Kraft (F) mittels eines Krafterzeugers (17) einleitbar und das zweite Klemmelement (21) derart gelagert ist, dass zumindest entlang des Klemmbereichs (33) zum Einklemmen der Folienbahn (9) sowohl im ersten als auch am zweiten Klemmelement (18, 21) Druck- und Zugspannungen (30, 31) auftreten. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einklemmen einer Folienbahn (9) an einer Reckstation (10) einer Tiefziehverpackungsmaschine (1).
Patent DE-102020210127-A1 (DE)
Title: Staufachanordnung für ein Flugzeug, Sitz und Compartment mit der Staufachanordnung, Monument mit dem Compartment oder mit dem Sitz und Flugzeug mit dem Monument
Inventor: HORNEMANN CHRISTIAN
IPC: B64D11/06
Filed: 2020-08-11
Abstract: Es wird eine Staufachanordnung 1 mit einem Staufach 10 vorgeschlagen, mittels der eine vorteilhafte Lösung zur verbesserten Verstauung von mobilen Geräten 8a, 8b während eines Flugs in einem Flugzeug 40 bereitgestellt werden kann. Das mobile Gerät 8a, 8b ist in einer an einer Tür 3 oder Wand 2a-e des Staufachs 10 angeordneten Halteeinrichtung 7a, 7b anordbar. Die Halteeinrichtung 7a, 7b ist ausgebildet und/oder angeordnet, das mobile Gerät 8a, 8b unabhängig von der Stellung Ö, S und/oder dem Zustand V, E einer Tür 3 des Staufachs 10 sichtbar und bedienbar zu halten, wobei die Halteeinrichtung 7a, 7b gemeinsam mit der geschlossenen und/oder verriegelten Tür 3 eine Entnahmesicherung gegen eine Entnahme des mobilen Geräts 8a, 8b aus der Halteeinrichtung 7a, 7b bildet.
Patent DE-102020210220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines aus wenigstens zwei Textillagen bestehenden Textilverbunds
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: D06C13/00
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines aus wenigstens zwei Textillagen (10, 18, 30) bestehenden Textilverbunds (1), bei dem die auf der ersten Textillage (10) angeordnete zweite Textillage (18) die erste Textillage (10) lediglich teilweise überdeckt, wobei die zweite Textillage (18) im Überdeckungsbereich mit der ersten Textillage (10) mittels einer Klebeschicht in Form eines thermoplastischen Materials (14) verbunden wird.
Patent DE-102020214403-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Objektkoordinaten eines Objekts
Inventor: KUEHNLE GOETZ
IPC: G01S13/87
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Bestimmen von Objektkoordinaten (112) eines Objekts (200), wobei aus einer Gruppe von Messungen (400), umfassend direkte Messungen (106), die je eine Koordinate eines Sendeempfängers (211) der direkten Messung (106) und eine direkte Messdistanz (210) von dem Sendeempfänger (211) zum Objekt (200) umfassen, und indirekte Messungen (108), die je eine Senderkoordinate eines Senders (204) der indirekten Messung (108), eine Empfängerkoordinate eines Empfängers (208) der indirekten Messung (108) sowie eine indirekte Messdistanz (210) von dem Sender (204) zum Objekt (200) und vom Objekt (200) zum Empfänger (208) umfassen, die direkten Messungen (106) verwendet werden, um einen Schätzbereich (110) des Objekts (200) zu berechnen, wobei der Schätzbereich (110) einen Bereich kennzeichnet, in dem sich das Objekt (200) wahrscheinlich befindet, wobei der Schätzbereich (110) unter Verwendung der direkten Messungen (106) und der indirekten Messungen (108) numerisch optimiert wird, und wobei unter Berücksichtigung des optimierten Schätzbereichs die Objektkoordinaten (112) bestimmt werden.
Patent DE-102020216507-A1 (DE)
Title: Magnetband zum Auffangen von Bremsabriebspartikeln bei Radfelgen
Inventor: BAUSCH OLAF
IPC: B60T17/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auffangen von bei einer Scheibenbremse (24) einer Radfelge (10) anfallenden ferromagnetischen Bremsabriebspartikeln mittels einer magnetischen Sammeleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetische Sammeleinrichtung als mindestens ein ringförmiger Magnetstreifen (26, 28) ausgebildet ist, der an der radialen Innenseite der Radfelge (10) radial außerhalb der Scheibenbremse (24) anbringbar ist.Dies ermöglicht ein Auffangen eines Großteils der ferromagnetischen Bremsabriebspartikel. Die Vorrichtung eignet sich auch zur Nachrüstung vorhandener Felgen, weil lediglich der Magnetstreifen auf die Felge aufzukleben ist.
Patent DE-102021000779-A1 (DE)
Title: Elektronisches Abstandswarnsystem als Schutzvorrichtung im sozialen Kontext auf Basis von Laufzeitmessungen elektromagnetischer und/oder akustischer Wellen.
IPC: G08B21/22
Filed: 2021-02-16
Abstract: Selbständige Durchführung von Abstandsmessungen zwischen Personen und/oder Objekten (Fig.5.1), vorzugsweise durch Laufzeitmessungen zwischen einem oder mehreren Sende- und Empfangsmedien (Fig.1).
Patent DE-102021003411-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur konditionierten Ausgabe von Gegenständen
Inventor: KIRSCH JOHANNA
IPC: G06Q50/10
Filed: 2021-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zu konditionierten Ausgabe von Gegenständen.Die Vorrichtung umfasst eine Lager-Einheit, die dazu eingerichtet ist, Gegenstände verschiedener Form und verschiedenen Volumens aufzubewahren, eine Entnahme-Einheit, die ausgebildet ist, um adressierbar Gegenstände aus dem Lager zu entnehmen, eine Transport-Einheit, die ausgebildet ist, um Gegenstände aus der Lager-Einheit in die Ausgabeeinheit zu befördern, eine Ausgabe-Einheit, die ausgebildet ist, um den aus der Lager-Einheit über die Transport-Einheit beförderten Gegenstand für eine Entnahme zugänglich zu machen, eine Kontroll-Einheit, die eine Speichereinheit und eine Prozesseinheit umfasst, und eine Eingabe/Anzeige-Einheit mit konstruktiven Elementen, mittels derer Daten und Informationen aus dem Umfeld der Vorrichtung in die Vorrichtung eingespeist und angezeigt werden können.Dabei ist die Kontroll-Einheit dazu ausgebildet, durch Vergleich und/oder Verrechnung der Eingaben mit Vorgaben und/oder Vergleichswerten die Ausgabe von Gegenständen, insbesondere Lebens- und Genussmitteln, zu dosieren und zu begrenzen. Dies wird über Ansteuerung der Entnahme-Einheit, der Transport-Einheit und der Ausgabe-Einheit durch die Kontroll-Einheit erreicht, wobei die Kontroll-Einheit zusätzlich über die Eingabe/Anzeige-Einheit die Menge und/oder Art des ausgegebenen Gegenstandes anzeigt.Die Anmeldung bezieht sich weiter auf ein System, das die Vorrichtung umfasst, und auf ein Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung.
Patent DE-102021003965-A1 (DE)
Title: Detektionseinrichtung zum Detektieren einer mechanischen Belastung eines Gehäuses eines elektrischen Energiespeichers, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KNEIP JOERG
IPC: H01M50/249
Filed: 2021-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektionseinrichtung (14) zum Detektieren einer mechanischen Belastung (F) eines Gehäuses (12) eines elektrischen Energiespeichers (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer wenigstens zusätzlich zu dem Gehäuse (12) vorgesehenen Sensoreinrichtung (16), mit welcher das Gehäuse (12) versehen ist, und mit einer Erfassungseinrichtung (24), mittels welcher eine die mechanische Belastung (F) charakterisierende, elektrische Größe erfassbar ist, wobei die Sensoreinrichtung (16) zwei elektrisch leitfähige Sensorelemente (26, 28) und ein Isolationselement (30) umfasst, mittels welchem die Sensorelemente (26, 28) gegeneinander elektrisch isoliert sind, wobei die Erfassungseinrichtung (24) dazu ausgebildet ist, als die elektrische Größe eine zwischen den Sensorelementen (26, 28) wirkende, elektrische Größe zu erfassen.
Patent DE-102021101611-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ROSENBERGER MAXIMILIAN
IPC: B60K6/405
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), in welchem wenigstens eine Welle (9), über welche das Kraftfahrzeug von der Antriebseinrichtung (1) antreibbar ist, und wenigstens eine Kammer (7) angeordnet sind, wobei die Kammer (7) fluidisch mit einer außerhalb des Gehäuse (2) angeordneten und flexiblen Blase (13) verbunden ist, deren Volumen durch Einleiten von Gas aus der Kammer (7) in die Blase (13) vergrößerbar und durch Abführen von Gas aus der Blase (13) in die Kammer (7) verkleinerbar ist.