baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003585-U1 (DE)
Title: Wasserbett-Sicherheitsfolie mit Reissverschlußsystem zum Anbringen an der Aussenhülle
IPC: A47C27/08
Filed: 2012-04-07
Abstract: Gebrauchsmusterschutz wird beantragt für die Idee, den Seitenborder des Wasserbettcovers mit einem zusätzlichen Reissverschluß zu versehen um diesen dann mit der Sicherheitswanne des Wasserbettes zu verbinden. Die Namen lauten: 1. Border Zipliner 2. Cover Zipliner
Patent DE-202012004963-U1 (DE)
Title: Schraubverschluss gesicherte Bubble-Tea-Behälter
IPC: B65D85/72
Filed: 2012-05-19
Abstract: Der angestrebte Gebrauchsmusterschutz unsererseits geht dahin, dass eine Fertigmischung des Tea, Milch, Fruchtsaft zusammen mit dem Sirup in verschiedenen Kompositionen und den Fruchtbubbles in Erdbeer, Mango, Maracuja und Litschi sowie anderem Fruchtsorten in feste wiederverschließbare Behältnisse mit Schraubgewinde (Flaschen, Jars, Kanister) abgefüllt werden. Vorrangig werden PET-Flaschen zum Einsatz kommen. Dabei werden die Grundsubstanzen (Getränk, Sirup und Bubbles) in verschiedenen Kompositionen auf modernen Abfüllanlagen abgefüllt, konserviert und verschlossen. Durch die Verschlußart mit Sicherungsring (Originalitätsverschluß) können diese „Bubble-Teas” in jedem für Lebensmittel zugelassenen Betrieb verkauft werden. Insbesondere Lebensmittel- und Drogeriemärkte, Märkte allgemeiner Art, Imbisse, Kioske, Restaurants, Tankstellen, Getränkemärkte etc.
Patent DE-202012007142-U1 (DE)
Title: Kühlkappe für onkologische Zwecke
IPC: A61F7/10
Filed: 2012-07-24
Abstract: Kühlkappe für onkologische Zwecke, die aus Vliesstoff, Klettverschlüssen, breitem Gummiband mit Klettverschlüssen sowie Warm-/Kaltkompressen und einer Mütze/einem Tuch besteht, dadurch gekennzeichnet, dass aus Vliesstoff Vliesstoffhüllen (1) gefertigt werden, die an mehreren Hüllenseiten (2–6) zusammengefasst und mit Warm-/Kaltkompressen gefüllt werden sowie mittels Spanngummibändern (7) mit Klettverschlüssen (8) zu einer Kühlkappe geformt werden, die Oberkopf-, Stirn-, Seiten- und Hinterkopfpartien abdeckt und mit einer Mütze/einem Tuch nach außen hin insoliert wird.
Patent DE-202012009662-U1 (DE)
Title: Steuerung eines Kühlkompressors für die Probekammerkühlung von Milchsammelwagen
IPC: F25B1/00
Filed: 2012-10-10
Abstract: Steuerung eines Kühlkompressors für die Probekammerkühlung von Milchsammelwagen, dadurch gekennzeichnet, dass die neu entwickelte Steuerung (1) mit allen Steuerungskomponenten aus nur einem Gehäuse besteht, ein Handbediengerät (2) mitgeliefert wird, dieses im Führerhaus angebracht und zur Darstellung von Informationen inkl. Anzeige von Störungen genutzt werden kann.
Patent DE-202012011642-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Hochdruckreinigung großer Behälterinnenwände von Behältern mit einem zentral angeordneten Vertikalrührwerk
IPC: B08B9/08
Filed: 2012-12-04
Abstract: Vorrichtung zur Hochdruckreinigung großflächiger Innenwände von Behältern mit einem zentral angeordneten Vertikalrührwerk, dadurch gekennzeichnet, dass an die Rührwerkswelle eine an zwei Punkten fixierte galgenartige Vorrichtung, kombiniert mit einem Hochdruckreinigungskopf, welcher horizontal und vertikal bewegt und vom Behälterdach, außerhalb des Gefahrenbereiches gesteuert werden kann, angebracht wird und somit eine allseitige und gefahrlose Hochdruckreinigung der Innenwände erfolgt.
Patent DE-202012013416-U1 (DE)
Title: Automatisierte Identifizierung von Schuhteilen
IPC: A43D11/00
Filed: 2012-11-16
Abstract: System, welches ein Schuhteil auf automatisierte Weise während eines Schuhfertigungsprozesses positioniert, wobei das System umfasst: einen Bildaufzeichner, der ein Bild aufzeichnet, das eine zweidimensionale Repräsentation eines Anbringschuhteils darstellt, das an ein Basisschuhteil anzubringen ist; ein Computerspeichermedium mit darauf gespeicherten von einem Computer ausführbaren Anweisungen, welche, wenn sie ausgeführt werden, eine Rechenvorrichtung veranlassen: (A) eine Vielzahl von Referenzmerkmalen der zweidimensionalen Repräsentation des Anbringschuhteils zu identifizieren, (B) Pixelkoordinaten des Bilds, die der Vielzahl von Referenzmerkmalen entsprechen, zu bestimmen, (C) die Pixelkoordinaten des Bilds in eine geometrische Koordinate in einem geometrischen Koordinatensystem zu konvertieren, welches einen dreidimensionalen Raum abbildet, in welchem das Anbringschuhteil positioniert ist und eine Teiletransfervorrichtung arbeitet, und (D) eine andere geometrische Koordinate in dem geometrischen Koordinatensystem durch Analysieren eines verschiedenen Bilds des Basisschuhteils zu bestimmen; und die Teiletransfervorrichtung, welche über die andere geometrische Koordinate benachrichtigt wird und das Anbringschuhteil zu der anderen geometrischen Koordinate transferiert, wodurch das Anbringschuhteil an einen Ort in dem dreidimensionalen Raum gebracht wird, an dem das Anbringschuhteil an das Basisschuhteil anzufügen ist.
Patent DE-202012102110-U1 (DE)
Title: Matratzen- oder Kissenbezugsstoff
IPC: A47C31/10
Filed: 2012-06-08
Abstract: Ein- oder mehrlagiger Matratzen- oder Kissenbezugsstoff mit zumindest einer aus einem Polyestergarn bestehende Strick- oder Wirkwarelage, dadurch gekennzeichnet, dass die Strick- oder Wirkwarelage aus einem vollständig antimonfreien Polyestergarn gestrickt oder gewirkt ist.
Patent DE-202013003514-U1 (DE)
Title: Ausgleichsventil für Wassersportboards, deren Luftkörper mit einer Haut abgespannt werden
IPC: B63B7/08
Filed: 2013-04-13
Abstract: Aufblasbares Wassersport-Board (1) mit mindestens einem Haupt-Luftkörper (1.1) und mindestens einem, davon abweichend geformten Neben-Luftkörper (1.2) und mit einer über den Nebenluftkörper gespannten Haut (1.3), dadurch gekennzeichnet, dass an der Haut (1.3) ein Druckausgleichsventil (1.4) angeordnet ist, welches die im Betrieb aus der Umgebung resultierenden thermodynamischen Druck- und Formänderungen ausgleicht sowie die Abführung von Kondenswasser ermöglicht.
Patent DE-202013009522-U1 (DE)
Title: Hubeinrichtung für Ladegüter
IPC: B66F9/06
Filed: 2013-10-16
Abstract: Hubeinrichtung für Ladegüter, bestehend aus einer Vielzahl gleicher oder ungleicher Einzelkomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei vertikale plattenförmige Teile (5, 9) zum Anpressen an das Ladegut (1) enthält.
Patent DE-202013009668-U1 (DE)
Title: Tankanzeigesystem für Fahrzeuge
IPC: B60K15/077
Filed: 2013-10-31
Abstract: Ein Flüssigkeitsanzeigesystem zum Anzeigen des Flüssigkeitspegels innerhalb eines Flüssigkeitstanks, umfassend: • einen Schwimmkörper, der angepasst ist, um auf der Oberfläche einer Flüssigkeit innerhalb des Flüssigkeitstanks zu schwimmen; und der angepasst ist, um sich nach oben und unten zu bewegen, wenn der Flüssigkeitspegel sich innerhalb des Flüssigkeitstanks ändert; • mindestens einen beweglichen funktionell mit dem Schwimmkörper verbundenen Kontakt, und der angepasst ist, um sich entlang einer bogenförmigen Bahn zu bewegen, wenn der Schwimmkörper sich bewegt; • ein Sensormodul, das eine Widerstandsplatte mit einer Vielzahl von Widerständen aufweist, die auf die Widerstandsplatte angeordnet sind und die entlang eines bogenförmigen Profils komplementär zu der bogenförmigen Bahn, gefolgt von dem beweglichen Kontakt angeordnet sind, so dass die Vielzahl von Widerständen angepasst sind, um mit dem beweglichen Kontakt zusammenzuwirken, um einen federnden vorgespannten Kontakt zwischen dem beweglichen Kontakt und einem bestimmten Widerstand aus der Vielzahl von Widerständen zu bilden, um eine elektrische Schaltung zu schaffen, die einem Pegel des Schwimmkörpers und somit einem bestimmten Flüssigkeitspegel innerhalb des Flüssigkeitstanks entspricht, wobei das Flüssigkeitsanzeigesystem angepasst ist, um eine Änderung des Flüssigkeitsvolumens im Bereich von 50 bis 250 ml im Flüssigkeitstank zu erfassen.
Patent DE-202013011089-U1 (DE)
Title: Kaffetasse, in die Magneten eingelassen sind
IPC: A47G19/06
Filed: 2013-12-09
Abstract: Ein Behältnis (eine Tasse, Becher, Schüssel, Glas usw.) ist dadurch gekennzeichnet, dass es durch eingelassene Magnete den Löffel fixiert.
Patent DE-202013011371-U1 (DE)
Title: Wanne mit einer Tür
IPC: A47K3/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Wanne, enthaltend eine im Bereich einer Wannenseite angeordnete Wannenöffnung (4), welche mittels einer Tür (6) verschließbar oder freigebbar ist, sowie eine erste Ablaufvorrichtung mit einem im Wannenboden (10) angeordneten ersten Ablauf (12), welcher mittels eines Ablaufstöpsels verschließbar oder freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Ablaufvorrichtung mit einem zweiten Ablauf (22) im Wannenboden (10) vorgesehen ist, dass die zweite Ablaufvorrichtung eine Verschlussvorrichtung (32) enthält, über welche der zweite Ablauf (22) und/oder dessen Ablaufstöpsel mit der Tür (6) derart gekoppelt ist, dass der zweite Ablauf (22) nur dann verschlossen werden kann oder verschlossen ist, wenn mittels der Tür (6) die Wannenöffnung (4) geschlossen ist.
Patent DE-202013012772-U1 (DE)
Title: Lithiumsekundärbatterie
IPC: H01M10/0569
Filed: 2013-01-30
Abstract: Lithiumsekundärbatterie, umfassend:
 eine Elektrodenanordnung einschließend eine Kathode einschließend ein Kathodenaktivmaterial, eine Anode und einen zwischen der Kathode und der Anode eingefügten Separator;
 einen Batteriebehälter, der die Elektrodenanordnung aufnimmt; und
 eine nicht wässrige Elektrolytlösung, die in den Batteriebehälter injiziert ist,
 wobei das Kathodenaktivmaterial Li x CoO 2  ist, wobei 0,5<x<1,3 ist,
 wobei die nicht wässrige Elektrolytlösung umfasst:
 ein organisches Lösungsmittel;
 ein ionisierbares Lithiumsalz;
 eine Dinitrilverbindung einschließend eine Etherbindung, dargestellt durch folgende chemische Formel 1; und
 eine aliphatische Dinitrilverbindung, dargestellt durch folgende chemische Formel 2,
     
     wobei in chemischen Formeln 1 und 2 jedes R 1 , R 2  und R 3  unabhängig ein Alkylen mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen oder ein Alkenyl mit 2 bis 5 Kohlenstoffatomen darstellt, n eine ganze Zahl von 1 bis 5 darstellt und m eine ganze Zahl von 1 bis 3 darstellt,
 wobei die Dinitrilverbindung mit der Etherbindung in einer Menge von 0,1 bis 10 Gew.-%, basierend auf einer Gesamtmenge der Elektrolytlösung, eingeschlossen ist,
 die aliphatische Dinitrilverbindung in einer Menge von 0,1 bis 10 Gew.-%, basierend auf einer Gesamtmenge der Elektrolytlösung, eingeschlossen ist,
 die nicht wässrige Elektrolytlösung ferner ein zyklisches Carbonat substituiert mit einem Halogen einschließt, wobei das zyklische Carbonat substituiert mit einem Halogen eine Verbindung ist, die durch folgende chemische Formel 3 dargestellt ist:
     
 wobei in chemischer Formel 3 jedes X und Y unabhängig Wasserstoff, Chlor oder Fluor darstellt, X und Y jedoch nicht gleichzeitig Wasserstoff darstellen.
Patent DE-202013102637-U1 (DE)
Title: Fahrradständer
IPC: B62H3/04
Filed: 2013-06-19
Abstract: Fahrradständer mit einem einen Einrastbereich (111) aufweisenden Sockel (11), einem einen Einführabschnitt (121) aufweisenden Verbindungsstück (12) und einer einen Befestigungsbereich (133) aufweisenden Einstellplatte (13), wobei der Fahrradständer an beiden Enden des Sockels (11) horizontal mit jeweils einem Flachabschnitt (113, 114) versehen ist, wobei der Sockel (11) längs des Flachabschnitts (114) nach oben gebogen und somit mit einer Stützplatte (115) versehen ist, und wobei der Einrastbereich (111) zentrisch durchgehend mit einer Positionieröffnung (112) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (115) mit einem eine sich nach oben erstreckende Montageöffnung (116) aufweisenden Montageabschnitt (117) versehen ist, der mit den auf beiden Seiten des Einführabschnitts (121) vorgesehenen Montagewänden (123) verbunden ist, wobei die Einstellplatte (13) beweglich in den Einführabschnitt (121) des Verbindungsstücks (12) eingebaut ist, und wobei die Einstellplatte (13) zentrisch mit einer an die Bohrungen (122, 122a, 141, 151) angepassten, mehrere Lagebegrenzungsnuten (132) aufweisenden Einstellbohrung (131) versehen ist, und wobei die Einstellplatte (13) in den Einführabschnitt (121) des Verbindungsstücks (12) so eingeführt ist, dass eine Lagebegrenzungsnut (132) auf die Bohrungen (122, 122a) des Verbindungsstücks (12) ausgerichtet ist, in die ein Zugglied (16) eingebaut ist, das auf einer Seite mit einem Anschlagabschnitt (161), der eine Bohrung (162) aufweist und der Aufnahme eines elastischen Elements (165) dient, und auf einer anderen Seite mit einem kleineren zweiten Anschlagabschnitt (163) versehen ist, der mittig eine mit der Bohrung (162) korrespondierende Durchgangsbohrung (164) aufweist, und wobei die Einstellplatte (13) in den Einführabschnitt (121) des Verbindungsstücks (12) so eingreift, dass die Lagebegrenzungsnut (132) der Einstellbohrung (131) auf die Bohrungen (122, 122a) des Verbindungsstücks (12) ausgerichtet ist, und wobei das elastische Element (165) in die Bohrung (162) des Zugglieds (16) so eingreift, dass der erste Anschlagabschnitt (161) in der Lagebegrenzungsnut (132) der Einstellbohrung (131) der Einstellplatte (13) begrenzt ist und der zweite Anschlagabschnitt (162) gegen die Lagebegrenzungsnut (132) anliegt und somit in der Bohrung (122) des Verbindungsstücks (12) beschränkt ist, wodurch sich die Einstellbohrung (131) der Einstellplatte (13) durch Ziehen des Zugglieds (16) zum Lösen vom ersten Anschlagabschnitt (161) bzw. durch sein Zurückspringen in dem Einführabschnitt (121) des Verbindungsstücks (12) linear auf und ab bewegt, um die Einstellplatte (13) in der entsprechenden Lagebegrenzungsnut (132) zu positionieren und somit den Fahrradständer (10) je nach der Größe eines Rades (22) in der Höhe einzustellen.
Patent DE-202013103354-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel-Justiervorrichtung
IPC: B62J1/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Eine Fahrradsattel-Justiervorrichtung, die auf einer Sattelstange (1) montiert ist, aufweisend: einer Halterung (2), die auf einem oberen Ende der Sattelstange (1) befestigt ist, wobei die Halterung (2) an je einem der beiden Enden ein Befestigungsloch (21) aufweist und auf je eine der beiden Seiten der Halterung (2) mit einem erweiterten Flansch (22) gebildet ist, wobei durch jeden dieser erweiterten Flansche (22) je ein durchgehendes Montageloch (221) geformt ist; einem Klemmenaufbau (3), der auf der Halterung (2) montiert ist und mit einem ersten Klemmglied (31) einem zweiten Klemmglied (32) gebildet ist; das erste Klemmglied (31) und das zweite Klemmglied (32) einander gegenüber angeordnet sind; das erste Klemmglied (31) auf einer Seite mehrere erste Nuten (311) und das zweite Klemmglied (32) zweite Nuten (321) aufweisen, wobei die ersten Nuten (311) des ersten Klemmgliedes (31) nach den zweiten Nuten (321) des zweiten Klemmgliedes (32) ausgerichtet sind; zwei Justierschrauben (4), die durch je eines der Befestigungslöcher (21) der Halterung (2) eingeschraubt sind; die Sattelstange (1) oben mit mehreren Justierlöchern (11) versehen ist; die beiden Justierschrauben (4) in das jeweilige Justierloch (11) eingeschraubt ist, um die Halterung (2) an der Sattelstange (1) zu befestigen; und zwei Sicherungsschrauben (5), mit denen der Klemmenaufbau (3) und die Halterung (2) gesichert werden, wobei die Sicherungsschrauben (5) durch das Montageloch (221) des jeweiligen erweiterten Flansches (22) der Halterung (2) eingeschraubt und am ersten Klemmglied (31) befestigt sind.
Patent DE-202014000061-U1 (DE)
Title: Formstein aus Beton
IPC: E01F9/529
Filed: 2014-01-10
Abstract: Formstein aus Beton, der in Form eines quader- oder plattenförmigen Signalsteins insbesondere zur Verlegung an Straßenrändern o. dgl. Fahrflächen (F) vorgesehen und hier als eine Warneinrichtung wirksam ist, wobei der Formstein (1) an seiner Oberseite (9) eine zumindest jeweilige Querrinnen (2) bildende Profilierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die sich in Einbaulage des Formsteins (1''') ausgehend von der zum Straßenrand (F) hin ausgerichteten ersten Längsseite (3') zur gegenüberliegenden Längsseite (4') erstreckende Profilierung als eine zumindest zwei unterschiedliche Auflagezonen definierende Leitstruktur (LS, LS') ausgebildet ist, derart, dass auf der Leitstruktur (LS, LS') abrollende Fahrzeugräder (R) ein mit deren Abstand zu den Längsseiten (3', 4') variierendes Rollgeräusch bewirken.
Patent DE-202014000856-U1 (DE)
Title: Profilzylinder mit vielfältigen Adaptierungen
IPC: E05B15/02
Filed: 2014-01-30
Abstract: Vorrichtung (Profilzylinder) mit einseitiger Vierkantendung für Beschlag
Patent DE-202014001484-U1 (DE)
Title: SideFeeder mit Rückwärtsentlüftung
IPC: B29C48/76
Filed: 2014-02-21
Abstract: Vorrichtung zur Seitenstrombeschickung eines Extruders (16), in der Material (18) wenigstens einer in einem Extrudergehäuse (15) angeordneten Förderschnecke (17) zugeführt wird, wobei das Material gasförmige Begleitstoffe enthält, dadurch gekennzeichnet, dass am Extrudergehäuse (15) ein Entgasungsgehäuse (5) zur Aufnahme einer Luftströmung angeordnet ist, die im Extrudergehäuse (15) wirkt und die entgegen der Förderrichtung der Förderschnecke (17) gerichtet ist.
Patent DE-202014005108-U1 (DE)
Title: Desodoriendes Mittel
IPC: A61F13/02
Filed: 2014-06-20
Abstract: Desodoriendes Mittel hat folgende Kennzeichen, eine nicht verklebende Auflage (1) ein atmungsaktives Textilpiaster (2) mit Klebekraft (3) und eine Schutzhülle (4)
Patent DE-202014005115-U1 (DE)
Title: Ersatz für das horizontale Nachführen von Fotovoltaikanlagen
IPC: F24S23/79
Filed: 2014-08-07
Abstract: seitlich über die Solarmodule herausstehende Reflektoren
Patent DE-202014008698-U1 (DE)
Title: Holz-Steck-Auto
IPC: A63H17/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Das Holz-Steck-Auto, bestehend aus Unterteil (1), Oberteil (2), Vorder- (3) und Rückseite (4) und zwei Seitenteilen (5) sowie vier Rädern (6) und zwei Achsen (7), ist dadurch gekennzeichnet, dass alle Teile auseinandernehmbar <> und zusammensteckbar sind <>.
Patent DE-202014009712-U1 (DE)
Title: Lufttechnische Anlage für die Papierentsorgung
IPC: B65H41/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befreiung der Oberseite eines vorzugsweise plattenförmigen Werkstücks (4) von einem darauf applizierten Schutzpapier (2), insbesondere zur Entfernung von zwischen aufeinandergestapelten, plattenförmigen Werkstücken (4) eingelegtem Schutzpapier (2), gekennzeichnet durch ein Gebläse (8) mit einem Luftkanal (10) zur Führung eines Luft- oder Gasstroms, wobei sich der Luftkanal (10) in der Nähe einer Kante des abzulösenden Schutzpapiers (4) erweitert bis zu einem schlitzförmigen Luftauslass (20) neben der Fläche des plattenförmigen Werkstücks (4) und/oder neben der Fläche des Schutzpapiers (2), welcher der Kante des Schutzpapiers (2) zugewandt ist, so dass der zu einem flachen Strömungsteppich verbreiterte Luft- oder Gasstrom in Richtung zu der Kante des Schutzpapiers (2) ausgeblasen wird.
Patent DE-202014011222-U1 (DE)
Title: Verbesserte Haut- und Kopfhautdiagnosevorrichtung
IPC: A61B5/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Vorrichtung zur Diagnose von Haut- und/oder Kopfhautzuständen mit Beleuchtungseinheiten, wobei jede Beleuchtungseinheit Folgendes umfasst:
 - einen Strahler zum Abstrahlen eines Lichtstrahls, mit einem Träger, an dem UV-strahlende LEDs angebracht sind; und
 - ein optisches Element mit einem Reflektor zum Richten und Verbreitern des vom Strahler abgestrahlten Lichtstrahls, wobei die Reflektoren der Beleuchtungseinheiten die ausgesendeten Strahlen mit einem breiten Lichtstrahl zur betrachteten Oberfläche richten und auf diese Weise die Bildung von Schatten und Schattierungsmustern minimieren, wobei die Vorrichtung ferner einen Lichtschutz umfasst, um Umgebungslicht so abzuschirmen, dass die Diagnose infolgedessen, dass sich das Licht im Lichtstrahl ausbreitet, auf Beobachtungen gestützt sein kann.
Patent DE-202014100189-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit Schaltkulisse
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-01-17
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit mindestens einem flüssigkeitsgekühlten Zylinderkopf und einem flüssigkeitsgekühlten Zylinderblock und einer Schaltkulisse zur bedarfsgerechten Steuerung einer Flüssigkeitskühlung, wobei – die in einem Kühlmittelkreislauf angeordnete Schaltkulisse mindestens einen Eingang und mindestens drei Ausgänge (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) für Kühlmittel aufweist, und – zur Ausbildung des Kühlmittelkreislaufs eine Rückführleitung, in der ein Wärmetauscher angeordnet ist, und eine den in der Rückführleitung angeordneten Wärmetauscher umgehende Bypassleitung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltkulisse mindestens zwei walzenförmige Hohlzylinder aufweist und zur drehbaren koaxialen Lagerung und Aufnahme der Hohlzylinder ein Gehäuse, wobei – ein zweiter Hohlzylinder drehbar in einem ersten Hohlzylinder gelagert ist, der in dem Gehäuse drehbar gelagert ist, – der mindestens eine Eingang der Schaltkulisse in den zweiten Hohlzylinder mündet, – das Gehäuse zur Ausbildung der mindestens drei Ausgänge (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) der Schaltkulisse mindestens drei Kanalabschnitte aufweist, und – jeder Hohlzylinder auf der Mantelfläche mindestens drei Öffnungen (7, 8) aufweist, wobei der mindestens eine Eingang durch Verdrehen mindestens eines Hohlzylinders mit mindestens einem Ausgang (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) zumindest verbindbar ist.
Patent DE-202014104853-U1 (DE)
Title: Aortenklappenklemme und Instrumentensatz zur Aortenklappenrekonstruktion
IPC: A61F2/24
Filed: 2014-10-10
Abstract: Aortenklappenklemme, umfassend drei an einem Ende miteinander verbundene, einzeln bewegliche Arme, wobei jeder Arm an seinem freien Ende mit einem an die Form eines Aortenklappensegels zumindest partiell angepassten Greifabschnitt versehen ist, wobei die Greifabschnitte in der Längsrichtung der Klemme gesehen sich ergänzende Kreissegmente bilden und wobei jeder Arm in Bezug zu einer Längsachse der Klemme in einer anderen Richtung beweglich ist.
Patent DE-202014105746-U1 (DE)
Title: Dämpfungsverstellsystem
IPC: B62K25/04
Filed: 2014-11-27
Abstract: Dämpfungsverstellsystem (1) für Fahrräder mit mindestens einer Feder-Dämpfer Vorrichtung (7), wobei eine Dämpfung der Feder-Dämpfer Vorrichtung über ein Dämpfungseinstellelement veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungsverstellsystem (1) ein Stellmodul (2) aufweist, das ein Gehäuse (12), einen Stellmotor (19) mit einer Kupplung (17) zum Anschließen am Dämpfungseinstellelement und eine Steuerelektronik umfasst, wobei das Gehäuse (12) an der Feder-Dämpfer Vorrichtung (7) befestigbar ist und eine Stellbewegung des Stellmotors (19) über die Kupplung (17) an das Dämpfungseinstellelement übertragbar ist.
Patent DE-202014106004-U1 (DE)
Title: Dichtungselement
IPC: F16L37/06
Filed: 2014-12-12
Abstract: Dichtungselement (1) zur Anordnung an einem Fluidleit- oder -aufnahmeelement (2.1), insbesondere zur Anordnung an einer Verbindungsvorrichtung (4) zur fluiddichten Verbindung eines ersten Fluidleit- oder -aufnahmeelements (2.1) und eines zweiten Fluidleit- oder -aufnahmeelements (2.2), das einen Grundkörper (1.1) mit wenigstens einem Hohlraum (1.2) aufweist, welcher ohne Verbindung nach außen ist, und wobei der Hohlraum (1.2) ein aktivierbares Funktionsmittel (1.3) enthält, das durch einen Aktivierungsprozess von einem ersten Zustand in einem zweiten Zustand überführbar ist, wobei das Volumen des Hohlraums (1.2) während des ersten Zustands des Funktionsmittels (1.3) V1 beträgt, und das Volumen des Hohlraums (1.2) während des zweiten Zustands des Funktionsmittels (1.3) größer als V1 ist und V2 beträgt, so dass der Grundkörper (1.1) zumindest teilweise sein Volumen vergrößert, wodurch sich eine Dichtwirkung wenigstens zwischen dem Grundkörper (1.1) und dem Fluidleit- oder -aufnahmeelement (2.1) einstellt.