baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014010495-B3 (DE)
Title: Fahrzeugintegriertes Sicht- und Reinigungssystem
Inventor: WILLIAMS AARON
IPC: B60S1/56
Filed: 2014-07-16
Granted: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrzeugintegriertes Sicht- und Reinigungssystem, wobei das System eine Bildsensoreinheit, eine Reinigungsfluidquelle, einen Reinigungsfluidkreis (3), eine Reinigungsfluidpumpe (1) und wenigstens eine Reinigungsfluiddüse (16) umfasst. Die Bildsensoreinheit ist in dem Bildsensorgehäuse (10) angeordnet, wobei das Bildsensorgehäuse (10) in einem fahrzeugbefestigten Gehäuse (11) angeordnet ist und das Bildsensorgehäuse (10) innerhalb des Gehäuses (11) zwischen ersten und zweiten Stellungen bewegbar ist. Die Fluiddüse (16) ist unterhalb einer äußeren Fahrzeugkarosserieoberfläche (9) angeordnet und Reinigungsfluid als Strahl oder Nebel eines Fluids kann auf das Bildsensorgehäuse (10) befördert werden, wenn sich das Bildsensorgehäuse (10) in einer zurückgezogenen Stellung befindet.
Patent DE-102014017517-B3 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für eine Sensoreneinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUBERT ANDRE
IPC: B60S1/56
Filed: 2014-11-27
Granted: 2016-03-03
Abstract: Reinigungseinrichtung (1) für eine Sensoreinheit eines Kraftfahrzeugs (21), die der Reinigung einer Empfangsfläche der Sensoreinheit mit einem Reinigungsfluid dient und eine erste Reinigungsfluidleitung (4) mit einem auf die Empfangsfläche wirkenden Auslass aufweist, wobei die Reinigungseinrichtung (1) eine durch das über eine zweite Reinigungsfluidleitung (6) zugeführte Reinigungsfluid betriebene Bewegungseinrichtung umfasst, durch welche die Sensoreinheit zwischen einer Grundstellung, in welcher der Auslass von der Sensoreinheit verdeckt ist, und einer Reinigungsstellung, in welcher der Auslass teilweise oder vollständig freiliegt, bewegbar ist.
Patent DE-102014019886-B3 (DE)
Title: Netzwerksteuerung, Verfahren, System und Knoten
Inventor: CORNETT FRANK N
IPC: H04L27/01
Filed: 2014-10-09
Granted: 2023-09-14
Abstract: Netzwerksteuerung, umfassend:einen Modulationsschaltkreis, umfassend:einen Hochraten-(HR) Bitsequenzgenerator, der konfiguriert ist, eine erste HR-Bitsequenz zu generieren,einen Kodiererschaltkreis, der konfiguriert ist, einen ersten Niederraten-(LR) Bitstrom zu kodieren, wobei der erste LR-Bitstrom Rückkanalinformationen umfasst, undeinen Modulationsschaltkreis, der konfiguriert ist, den kodierten ersten Niederraten-Bitstrom auf die erste Hochraten-Bitsequenz zu modulieren; undeinen Übertragungsschaltkreis, der konfiguriert ist, die modulierte erste HR-Bitsequenz während einer Verbindungsinitialisierungsperiode zu einem Verbindungspartner zu übertragen, wobei die Verbindungsinitialisierungsperiode eine Periode ist, in der die Netzwerksteuerung und ein Verbindungspartner konfiguriert sind, Verbindungsinitialisierungsfunktionen auszuführen, wobei die Verbindungsinitialisierungsfunktionen ein Einrichten einer Verbindungsrate, ein Austauschen von Verbindungskapazitäten, ein Anpassen von Entzerrereinstellungen, ein Ermitteln einer Entzerrungsqualität oder eine oder mehrere Kombinationen davon umfassen;einen Demodulationsschaltkreis, der konfiguriert ist, eine Sequenz von Empfänger-Bit-Entscheidungen (RBDs) zu empfangen, die sich auf eine empfangene, modulierte, zweite, Hochraten-(HR) Bitsequenz beziehen, wobei die modulierte zweite HR-Bitsequenz mindestens eines von einem wahren Hochraten-Bit (HRB) und mindestens eines von einem komplementierten HRB umfasst,wobei der Demodulationsschaltkreis ferner konfiguriert ist, die zweite HR-Bitsequenz zu demodulieren, um einen zweiten Niederraten-Bitstrom zu gewinnen, zumindest teilweise auf der Basis einer Detektion eins Vorhandenseins oder Fehlens eines Übergangs zwischen RBDs, die wahren HRBs entsprechen, und RBDs, die komplementierten HRBs entsprechen, wobei der zweite Niederraten-Bitstrom Rückkanalinformationen umfasst,wobei der Demodulationsschaltkreis umfasst:einen Wahres-Bit-Detektor, der konfiguriert ist, auf der Basis, zumindest teilweise, mehrerer RBDs zu ermitteln, ob jede RBD einem wahren HRB entspricht; einen Inverter, der konfiguriert ist, jede RBD zu invertieren;einen Komplementiertes-Bit-Detektor, der konfiguriert ist, auf der Basis, zumindest teilweise, mehrerer invertierter RBDs zu ermitteln, ob jede RBD einem komplementierten HRB entspricht;einen ersten und zweiten Zählerschaltkreis, der konfiguriert ist, eine erste Zählung und zweite Zählung bezüglich einer Anzahl detektierter wahrer HRBs und einer Anzahl detektierter komplementierter HRBs bereitzustellen, die in einem Zeitintervall empfangen wurden, das der niederen Rate entspricht; undeinen Dekodiererschaltkreis, der konfiguriert ist, jedes Niederraten-Bit (LRB) im Niederraten-Bitstrom auf der Basis, zumindest teilweise, eines Vergleichs der ersten Zählung und der zweiten Zählung zu gewinnen.
Patent DE-102016008367-B3 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Fahrzeug
Inventor: Schäfer Martin
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-07-08
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (10) für ein Fahrzeug, mit einer Ausströmungsöffnung (14) und einem Bedienelement (12), über welches mindestens ein Parameter eines ausströmenden Luftstroms einstellbar ist. Erfindungsgemäß ist eine aus mehreren Fäden (21) gebildete Gitterstruktur (20) mit einem die Ausströmungsöffnung (14) umgebenden Rahmen (16) und mit dem Bedienelement (12) verbunden, wobei die Gitterstruktur (20) einen Eingreifschutz für die Ausströmungsöffnung (14) und eine Führung für das Bedienelement (12) mit vorgegeben Freiheitsgraden innerhalb der Ausströmungsöffnung (14) ausbildet.
Patent DE-102016106154-B3 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung und Entfernungsbestimmung eines Objekts
Inventor: FEISE GEROLD
IPC: G02B3/08
Filed: 2016-04-05
Granted: 2017-02-16
Abstract: Es wird ein entfernungsmessender optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung eines Objekts (20) in einem Überwachungsbereich (18) mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtstrahls (16), mit einem Lichtempfänger (26) zum Erzeugen von Empfangssignalen aus dem an dem Objekt (20) remittierten Lichtstrahl (22), mit einer dem Lichtempfänger (26) vorgeordneten Empfangsoptik (24) zur Bündelung des remittierten Lichtstrahls (22) auf den Lichtempfänger (26) sowie mit einer Auswertungseinheit (28) angegeben, die dafür ausgebildet ist, aus einer Lichtlaufzeit zwischen Aussenden des Lichtstrahls (16) und Empfangen des remittierten Lichtstrahls (22) einen Abstand des Objekts (20) zu bestimmen. Dabei weist die Empfangsoptik eine Fresnel-Linse (24) oder eine Gürtellinse auf, und die Auswertungseinheit (28) ist dafür ausgebildet, den Abstand aus einer Beziehung zwischen gemessenem Abstand und einer durch die Fresnel-Linse (24) eingeführten Laufzeitabweichung zu korrigieren.
Patent DE-102018109004-B3 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für Alignments schwerer Anlagenkomponenten
Inventor: SAEMANN ERNST-OTTO
IPC: F16M7/00
Filed: 2018-04-16
Granted: 2019-10-17
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Positioniereinrichtung (1) mit fünf Modulen (5, 7, 13, 15, 17), wobei die Module (5, 7, 13, 15, 17) in z-Richtung übereinander angeordnet sind, wobei ein erstes Paar aus Modulen (5, 7), die sich unmittelbar aneinander abstützen, direkt derart beweglich miteinander gekoppelt sind, sodass das erste Modul (5) aus dem ersten Paar gegenüber dem zweiten Modul (7) aus dem ersten Paar entlang dreier parallel zur z-Richtung verlaufender und in einem Dreieck angeordneter erster Ver¬stell¬achsen unabhängig verschoben werden kann, wobei ein zweites Paar aus Modulen (7, 13), die sich unmittelbar aneinander abstützen, direkt derart beweglich miteinander gekoppelt sind, sodass das erste Modul (7) aus dem zweiten Paar gegenüber dem zweiten Modul (13) aus dem zweiten Paar entlang der y-Richtung verschiebbar ist, wobei ein drittes Paar aus Modulen (13, 15), die sich unmittelbar aneinander abstützen, direkt derart beweglich miteinander gekoppelt sind, sodass das erste Modul (13) aus dem dritten Paar gegenüber dem zweiten Modul (15) aus dem dritten Paar entlang der y-Richtung verschiebbar ist, wobei ein viertes Paar aus Modulen (15, 17), die sich unmittelbar aneinander abstützen, direkt derart beweglich miteinander gekoppelt sind, sodass das erste Modul (15) aus dem vierten Paar gegenüber dem zweiten Modul (17) aus dem vierten Paar um die z-Achse verschwenkbar ist, und wobei die Paare aus Modulen sich voneinander unterscheiden.
Patent DE-102018114946-B3 (DE)
Title: Bioaktiver Träger
Inventor: LENHART ARMIN
IPC: C12N5/071
Filed: 2018-06-21
Granted: 2019-04-25
Abstract: Bioaktiver Träger für die Ansiedlung lebender Zellen, mit einem porösen dreidimensionalen Steggerüst aus Glas, das einen Gehalt an Erdalkalimetalloxiden von maximal 2,0 Masse% aufweist und das zumindest oberflächlich durch Auslaugung in seinem Gehalt an Alkalimetalloxiden reduziert ist.
Patent DE-102019123888-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von Schieferplatten
Inventor: KLEIN SASCHA
IPC: E04D15/02
Filed: 2019-09-05
Granted: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine insbesondere elektromotorisch antreibbare, mobil mitführbare Vorrichtung (1) zum Trennen von Schieferplatten (2). Eine Rotationsbewegung (5) wird mittels eines Exzenters (6) auf einen Werkzeugträger (7) übertragen, der dadurch in seiner Führung (8) reversierend translatorisch bewegt wird. An dem Werkzeugträger (7) sind in einer gemeinsamen Ebene austauschbar zwei einander gegenüberliegende Schneiden (10, 11) sowie zwei Stempel (12, 13) angeordnet. Zwischen den Schneiden (10, 11) sowie oberhalb des oberen Stempels (12) und unterhalb des unteren Stempels (13) ist jeweils ein Widerlager (14, 15, 16) angeordnet. Indem die obere Schneide (10) oberhalb des Widerlagers (14) und die untere Schneide (11) unterhalb eines Widerlagers (14) angeordnet ist, kann die Schieferplatte (2) während des Trennprozesses wahlweise von oben oder von unten gegen eine jeweilige Anlagefläche (17, 18) des Widerlagers (14) angelegt werden. Dadurch dringt wahlweise die Schneide (10, 11) von der Sichtseite oder der Rückseite der Schieferplatte (2) in deren Oberfläche ein und erzeugt so die typische Bruchkante (19) und die Schnittkante (20) auf der gewünschten Seite.
Patent DE-102022004041-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Ablagefacheinheit in einem Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: SCHÖNHERR GUDRUN
IPC: B60R7/04
Filed: 2022-10-31
Granted: 2024-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Ablagefacheinheit (2) in einem Fahrzeug (1), welche eine Temperiereinheit (3), ein mittels der Temperiereinheit (3) kühlbares Ablagefach (A1) und ein mittels der Temperiereinheit (3) erwärmbares Ablagefach (A2) aufweist.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Temperiereinheit (3) zum Kühlen des kühlbaren Ablagefachs (A1) und/oder zum Erwärmen des erwärmbaren Ablagefachs (A2) in Abhängigkeit von Sensordaten einer Sensorik (10) des Fahrzeugs (1) und/oder von Informationen einer fahrzeugexternen Zentraleinheit (11) und/oder von Informationen einer persönlichen Kommunikationseinheit (12) eines Fahrzeugnutzers und/oder von Informationen aus einer Kommunikation des Fahrzeugnutzers mit einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (13) des Fahrzeugs (1) angesteuert wird.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) mit Ablagefacheinheit (2).
Patent DE-102022200459-B3 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung zur Dämpfung der Schließbewegung eines Flügels eines Fensters oder einer Tür
Inventor: BUDARICK MARKO
IPC: E05F3/14
Filed: 2022-01-17
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsanordnung (20) zur Dämpfung der Schließbewegung eines Flügels (12) eines Fensters oder einer Tür (10), umfassend ein flügelseitiges und ein einfassungsseitiges Teil (16, 22), wobei eines der Teile (16, 22) ein um eine Rotationsachse (34) drehbares Fangelement (26) aufweist, das an einem Rotationsdämpfer (40) angeordnet ist, wobei das Fangelement (26) eine Aufnahme (36) aufweist und das andere Teil (16, 22) einen Anschlag (30) aufweist, der beim Schließen des Flügels (12) an der Aufnahme (30) anschlägt und eine durch den Rotationsdämpfer gedämpfte Drehbewegung des Fangelements (26) verursacht.
Patent DE-10002133-B4 (DE)
Title: Hybridantrieb für ein Fahrzeug
Inventor: TAKEMURA TADASHI
IPC: F16H37/02
Filed: 2000-01-19
Granted: 2009-02-12
Abstract: Hybridantrieb
für ein
Fahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (1), mit einem Elektromotor
(2), einem Umschaltgetriebe (4) zum Umschalten zwischen Vorwärts- und
Rückwärtsfahrt
des Fahrzeuges und mit einem Getriebe (20),  – wobei
die Brennkraftmaschine (1) eine Abtriebswelle (5),  – der Elektromotor
(2) eine Abtriebswelle (6) und  – das Getriebe (20) eine Eingangswelle
(24) aufweist;  – wobei
das Umschaltgetriebe (4) die folgenden Merkmale umfasst:  – ein Planetengetriebe
mit drei Elementen, nämlich
einem Hohlzahnrad (13; 32; 44; 54; 64), einem Sonnenzahnrad (10;
41; 51; 61) und einen Planetenradträger (12; 43; 53; 63), auf dem
eine Planetenradeinheit (11; 42; 52; 62) drehbar gelagert ist, die
aus einem Innenzahnrad (11a; 42a; 52a; 62a), im Eingriff mit dem
Sonnzahnrad (10; 41; 51; 61), und einem Außenzahnrad (11b; 42b; 52b;
62b), im Eingriff mit dem Hohlzahnrad (13; 32; 44; 54), besteht,
wobei das Innzahnrad (11a; 42a; 52a; 62a) mit dem Außenzahnrad
(11b;...
Patent DE-10003476-B4 (DE)
Title: Allesschneider mit einer Bodenplatte
Inventor: FEIL ROLF
IPC: B26D7/01
Filed: 2000-01-27
Granted: 2007-05-03
Abstract: Allesschneider
mit einer Bodenplatte (1), die mindestens ein Aufnahmeelement (21,
22) für
eine Platte (3) aufweist, die auf einer ersten Seite eben und auf einer
zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden
Seite schalenförmig
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine
Aufnahmeelement (21, 22) erste Führungselemente
aufweist, und dass die Platte (3) zu den ersten Führungselementen
korrespondierende zweite Führungselemente
aufweist, durch welche die Platte (3) sowohl auf der ersten Seite
als auch auf der zweiten Seite in die Bodenplatte (1) einsetzbar
ist.
Patent DE-10008362-B4 (DE)
Title: Regallagersystem, insbesondere für die Kommissionierung von Arzneimittelpackungen
Inventor: GESNER JUERGEN
IPC: B65G47/10
Filed: 2000-02-17
Granted: 2009-04-09
Abstract: Regallagersystem
für Stückgut, insbesondere
für die
Kommissionierung von Arzneimittelpackungen, mit mindestens einem
Regal mit einer Vielzahl von in der Höhe begrenzten übereinander
angeordneten Lagerflächen
für die
Aufnahme von in Ein- und Auslagerungsrichtung gesehen mehreren hintereinanderliegenden Stückgütern, mit
einer Einlagerungsvorrichtung und einer Auslagerungsvorrichtung,
die jeweils entlang des Regals verfahrbar sind, wobei das Stückgut nach
Art eines Durchlauflagers an einer Einlagerungsseite des Regals
von der Einlagerungsvorrichtung einlagerbar und an der gegenüberliegenden
Kommissionierungsseite des Regals von der Auslagerungsvorrichtung
in eine Sammelvorrichtung auslagerbar ist,  wobei die Lagerflächen in
Ein- und Auslagerungsrichtung gesehen für ein Ein- und Ausschieben
der Stückgüter in Verlängerung
der Ebene der Lagerflächen
frei zugänglich sind,
die Auslagerungsvorrichtung ein von der Einlagerungsseite des Regals
in das jeweilige Fach in Ein- und Auslagerungsrichtung (R) einfahrbares
Schubelement (Schubstange) aufweist, von dem in Abhängigkeit
von der Einschubtiefe des Schubelementes (Schubstange) eine vorbestimmte
Anzahl von Stückgütern aus
dem Fach ausschiebbar sind und an der Kommissionierungsseite...
Patent DE-10011312-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: KRAETZL JUERGEN
IPC: G01L1/14
Filed: 2000-03-10
Granted: 2004-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren der Anwesenheit einer Person auf einem Fahrzeugsitz, mit einem Drucksensor mit einem ersten Kondensator-Polelement (1), mit mindestens einem zweiten Kondensator-Polelement (3) und mit mindestens einer elektrisch nicht leitenden Isolationseinrichtung (2), welche zumindest teilweise zwischen den beiden Kondensator-Polelementen (1, 3) angeordnet ist, wobei die Isolationseinrichtung (2) durch eine Folie gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Kondensator-Polelement (1, 3) zumindest in einem Teilbereich (4) seiner zum jeweils anderen Kondensator-Polelement (1, 3) gewandten Oberfläche von der Isolationseinrichtung ( 2) beabstandet ist, und daß der Teilbereich (4) durch Druckbeaufschlagung des Drucksensors (100) durch flexible Verformung des Kondensator-Poles (1, 3) zur Isolationseinrichtung (2) hin bewegbar ist.
Patent DE-10026539-B4 (DE)
Inventor: KESSLER BARBARA
IPC: A61L2/26
Filed: 2000-05-27
Granted: 2006-07-27
Abstract: In a process to sterilize enteric nutritional solution packed in stand-up flexible foil bags, the bags are fed to a batch autoclave where they rest on their sides. During the sterilization process, the bags are repeatedly tilted from and returned to the horizontal position. During this process, the bag side-surfaces are supported and not clamped. An Independent claim is also included for an autoclave assembly with tilting shelves (1,1',1) in which the bags are side-supported during the tilting action, allowing air at the top of the bag to migrate to the other side of the pack. Bags are tilted through 10 to 30 degrees preferably 20 degrees preferably 10 to 20 times per minute. Bags rest in the autoclave on perforated trays and are steam-sterilized under varying pressure to effect controlled deformation of the bag profile.
Patent DE-10027703-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umformen, insbesondere Fließpressen eines metallischen Werkstücks
Inventor: SUBANOVIC JOVO
IPC: B21C3/02
Filed: 2000-06-03
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum Warm- und Kaltumformen, insbesondere zum Fließpressen
eines metallischen Werkstücks
(12) unter Verwendung einer Matrize (13) und einer Vorschubeinrichtung
für das
Werkstück,
wobei die Matrize (13) mit einer Oszillationsvorrichtung (2, 4)
in oszillierende Relativbewegungen zum Werkstück (12) erregbar ist und jeder
Umformungsschritt (1.1 – 5.1)
einen Teilschritt mit einem Vorwärtshub
und einen unmittelbar folgenden Teilschritt mit einem Rückwärtshub umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Werkstück
(12) in einem Arbeitsgang beim Hindurchtreten durch mindestens drei
in Materialdurchlaufrichtung (16) hintereinanderliegende Reduktionskammern
(1a – 5f)
der sich verengenden Matrize (13) einer Reihe gleichzeitig erfolgender
Umformungsschritte (1.1 – 5.1)
unter Ausbildung einer vergleichsweise großen Umformung unterzogen wird.
Patent DE-10037746-B4 (DE)
Title: Realisierungskonzept von intelligenten Telekommunikationsnetzen zur Signalisierung von Leistungsmerkmalen im ISDN
Inventor: CATLEY IAN
IPC: H04Q3/62
Filed: 2000-08-02
Granted: 2004-09-02
Abstract: Netzknoten (10) für ein Telekommunikationsnetz bestehend aus mehreren Netzknoten (10, 11), mit einem Signalisierkanal (12) zum Übertragen von Signalisiermeldungen zwischen dem Netzknoten (10) und einem weiteren Netzknoten (11) innerhalb des Telekommunikationsnetzes,  – wobei Signalisiermeldungen, die jeweils ein Leistungsmerkmal (13a...13n) des Netzknotens (10) betreffen, über eine Signalisierverbindung in dem Signalisierkanal (12) übertragen werden,  – wobei eine Schnittstelleneinrichtung (15) vorgesehen ist, die eine permanente virtuelle Signalisierverbindung (14) zu dem weiteren Netzknoten (11) herstellt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Netzknoten (10, 11) über ein vollvermaschtes Netz von permanenten virtuellen Signalisierverbindungen (14) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10038867-B4 (DE)
Title: Türanlage mit Verriegelungsvorrichtung
Inventor: ESSIG WERNER
IPC: E05F15/643
Filed: 2000-08-04
Granted: 2014-07-17
Abstract: Türanlage, vorzugsweise Schiebetüranlage mit zwei gegenläufig über einen Antriebsmotor angetriebenen Schiebeflügeln, die über Laufwagen in einer Schiene und/oder an einem Träger verschiebbar gelagert sind, mit einer Verriegelungsvorrichtung, die an der Schiene bzw. dem Träger ortsfest angeordnet ist und zwischen Schiene bzw. Träger einerseits und Schiebeflügel andererseits zum Ver- bzw. Entriegeln des Schiebeflügels in dessen Schließlage einwirkt, wobei die Verriegelungsvorrichtung die Schiebeflügel in Schließstellung verriegelt, und wobei die Verriegelungsvorrichtung eine elektrische Entriegelungsvorrichtung sowie eine separat betätigbare Notentriegelungsvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (4) monostabil ausgebildet ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung die Schiebeflügel (23) bei elektrischer Betätigung der Entriegelungsvorrichtung (5) und/oder separater Betätigung der Notentriegelungsvorrichtung (6) entriegelt, dass jeder Schiebeflügel (23) zumindest ein manuelles Betätigungselement (66) der Notentriegelungsvorrichtung aufweist, vorzugsweise einen drehbar gelagerten Handhebel (67), dass die Verriegelungsvorrichtung (4) zwei federbeaufschlagte, vertikal verschiebbar gelagerte Riegel (55) aufweist, wobei je einer der Riegel einem Schiebeflügel (23) zugeordnet ist, und dass jeder Schiebeflügel (23) einen am oberen Ende der vertikalen Schließkante ortsfest angeordneten Haken (56) aufweist, der in Schließstellung des Schiebeflügels den Riegel (55) hintergreift.
Patent DE-10041982-B4 (DE)
Title: Verwendung vom Tintensätzen auf wässriger Basis
Inventor: ENGEL STEFAN
IPC: C09D11/40
Filed: 2000-08-26
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verwendung
eines Tintensatzes, bestehend aus mehreren Tinten, der mindestens
eine rote bzw. magentafarbene, eine blaue bzw. cyanfarbene und eine
gelbe, sowie ggf. auch eine schwarze Tinte enthält, wobei jede Tinte mindestens
einen löslichen
Farbstoff als wesentliches Farbmittel und Lösungsmittel sowie einen oder
mehrere Trocknungsverzögerer
und ggf. Konservierungsmittel und/oder weitere Zusätze aufweist,
wobei das Lösungsmittel
im wesentlichen Wasser ist, wobei die Tinten mindestens einen wasserlöslichen
Farbstoff als jeweils wesentliches Farbmittel enthalten, wobei eine
erste Tinte "Direct Blue 199", eine zweite Tinte "Reactive Red 180"
und eine dritte Tinte "Reactive Yellow 37", sowie eine ggf. vorhandene
vierte Tinte "Acid Black 194" jeweils als ausschließlichen
oder als überwiegenden
bzw. hauptsächlichen
Farbstoff aufweist, in Piezo-Tintenstrahldruckern, welche nach dem
Drop-On-Demand Verfahren arbeiten, als Proof-Tintensatz, zur Erstellung
von Testdrucken als Druckvorstufen im Offset- oder Tiefdruck.
Patent DE-10042295-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungseinrichtung
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: B62D101/00
Filed: 2000-08-29
Granted: 2005-09-01
Abstract: Elektrische
Servolenkungseinrichtung, die eine Lenkkraft durch einen Motor unterstützt, wobei
die elektrische Servolenkungseinrichtung umfaßt:  eine Motorstrom-Obergrenzwert-Einstelleinrichtung
(33), die einen oberen Grenzwert (Imax) eines Motorstroms einstellt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Einstellen auf Grundlage einer Potenzfunktion des Motorstroms erfolgt,  wobei
ein Exponent der Potenzfunktion in einem Bereich von 1 < Exponent < 2 ist.
Patent DE-10044062-B4 (DE)
Title: Hochviskoses kosmetisches Produkt
Inventor: CERNASOV DOMNICA
IPC: A61K8/73
Filed: 2000-08-31
Granted: 2004-10-07
Abstract: Hochviskoses kosmetisches Produkt, gekennzeichnet durch die Kombination der Struktur eines Gels, einer Emulsion und eines Wachses mit der Fähigkeit, bis zu 30 Gew-% Pigmente ohne Brechen der Gelstruktur aufzunehmen, wobei die Kombination enthält  0,01 – 8 Gew-% eines oder mehrerer Gelbildner, wovon der Anteil des Gelbildners Gellan Gum im Bereich von 0,01 – 3 Gew-% liegt,  0,01 – 10 Gew-% eines Feuchthaltemittels,  0,1 – 2 Gew-% eines Härtungsmittels für die Struktur des Gels, enthaltend anorganische, in Wasser wenigstens teilweise lösliche Salze,  0,1 – 10 Gew-% natürliche oder synthetische kosmetische Wachse oder Gemische davon,  10 – 90 Gew-% Emulsionsbildner, ausgewählt unter kosmetischen Ölen, Estern, Gemischen von Ölen und Estern, und Wasser,  0,01 – 15 Gew-% eines anionischen oder nichtionischen Emulgators oder eines Gemisches davon,  wobei das Produkt einen Penetrationswert im Bereich von 15 bis 66 hat, gemessen mit einem Penetrometer, Konus 12 g, und...