baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014002837-U1 (DE)
Title: Dynamischer Würfel
IPC: A63H33/16
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Besonderheit dieser faltbaren, klappbaren bzw. umstülpbaren Würfel sind die innenliegend montierten Klein-Magnete, die der Gesamtstruktur der verschiedenen dreidimensionalen erzeugbaren, geometrischen und komplexen Körpern die entsprechende Stabilität verleihen. Erst die Positionierung und Befestigung der Magnete ermöglicht die Erzeugung hochkomplexer geometrischer und vor allem stabiler Gebilde, die aus den jeweils unterschiedlichen Grundformen erstellt werden können. Die Schutzansprüche erstrecken sich auf die • Benützung, • Positionierung, sowie • korrekte Ausrichtung von Magneten. D. h. die Unterteilung der 12 Pyramiden in unterschiedliche Ausrichtungen – • in Pyramiden Nord und • Pyramiden Süd (Skizze 2) und die • Positionierung der Pyramidenpaare (Skizze 3) mittels Scharnieren (Skizze 4). So können sich die Würfel und die daraus ableitbaren Formen magnetisch anziehen und eine stabile Struktur bilden.
Patent DE-202014002994-U1 (DE)
Title: Regaleinsatz für Pfannen
IPC: A47B77/04
Filed: 2014-04-08
Abstract: Der Regaleinsatz für Pfannen besteht aus folgenden Teilen: 1.1. Ein Oberboden 1.2. Mehrere Zwischenböden 1.3. Zwei Seitenwände
Patent DE-202014004866-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Rumpf und Kopf
IPC: A41D13/015
Filed: 2014-06-11
Abstract: Schutzeinrichtung für Rumpf und Kopf, die weiche Polsterung und Rumpfbefestigungssystem aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Schutzeinrichtung aus einem harten Gestell als Kern besteht.
Patent DE-202014005882-U1 (DE)
Title: Prismaspiegelanordnung insbesondere Rückspiegelanordnung
IPC: B60R1/04
Filed: 2014-07-18
Abstract: Rückspiegelanordnung, umfassend: ein Gehäuse; ein Prismaspiegelelement, das zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position mit wenigstens einem von benachbart zu dem Gehäuse und wenigstens teilweise innerhalb des Gehäuses operabel ist; einen Aktuator, der mit dem Prismaspiegelelement gekoppelt und zwischen einer ersten Position, die einer blendfreien Position des Prismaspiegelelementes entspricht, und einer zweiten Position, die einer normalen Position des Prismaspiegelelementes entspricht, operabel ist, wobei Ausüben einer Kraft auf das Prismaspiegelelement den Aktuator zwischen der ersten Position und der zweiten Position bewegt; und eine Taste, wobei die Betätigung der Taste den Aktuator zwischen der blendfreien Position und der normalen Position bewegt.
Patent DE-202014008926-U1 (DE)
Title: Flaschenausgießer
IPC: B67C9/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Verschließbarer, abgedichteter Flaschenausgießer (1) als Aufsatz zum Aufschrauben auf Schraubverschluss-Flaschen mit Ausgießkante zum tropfenfreien Ausgießen, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgießöffnung mit einer vorstehenden, umlaufenden Kante (4) für ein tropfenfreies Ausgießen versehen ist.
Patent DE-202014009224-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer intelligenten, drehbaren, beweglichen und steuerbaren 4D Beleuchtungseinheit für die 1D-, 2D-, 3D-, 360°-, sowie einer x- y-, z-Koordinaten Erfassung von Objekten
IPC: G03B15/02
Filed: 2014-11-19
Abstract: Vorrichtung mit einer intelligenten drehbaren, beweglichen sowie steuerbaren Beleuchtungseinheit z. B. für die 1D-, 2D-, 3D-, 360°-, sowie eine x-y-, z-Koordinaten Erfassung von Objekten dadurch gekennzeichnet, dass: – eine drehbare Vorrichtung, Platz oder Ablage z. B. ein Scantisch zum Beispiel für die 3D- und 360°-Erfassung von Objekten – die Möglichkeit das zu erfassende Objekt mittig auf dem z. B. Scantisch zu platzieren – einer Vorrichtung einer drehbaren Beleuchtungseinheit, bestehend u. a. aus mindestens einer Blitzlicht- und/oder Lichtquelle, welche parallel zum z. B. Scantisch mitgedreht wird, auf die gewünschten Entfernungsabstände zum aufzunehmenden Objekt platziert wird und somit für jeden Drehwinkel eine identische Ausleuchtung des Objektes generiert – eine Erfassung des Objekts mittels eines Erfassungssystems, wie z. B. Digitalkamera und abspeichern der erzeugten Daten auf dem integrierten Speicher der z. B. Digitalkamera oder einem anderen Speicher bzw. Speichervolumen
Patent DE-202014010904-U1 (DE)
Title: Benachrichtigungsmodul
IPC: G06Q10/10
Filed: 2014-06-04
Abstract: System, das Folgendes umfasst: einen oder mehrere Computer und ein oder mehrere Speichergeräte, die Anweisungen speichern, die funktionsfähig sind, die bei Ausführung den einen oder die mehreren Computer zum Ausführen von Tätigkeiten zu veranlassen, die Folgendes umfassen: Empfang von Daten, die eine Auswahl einer Benachrichtigungsoption durch einen Benutzer in Bezug auf eine erste Entität anzeigen; Hinzufügen der ersten Entität zu einer Interessenliste für den Benutzer; Bestimmung, auf der Grundlage mindestens des Hinzufügens der ersten Entität zu einer Interessenliste für den Benutzer, eine Benachrichtigung hinsichtlich der Entität bereitzustellen; und Bereitstellung, basierend auf der Grundlage der Bestimmung, die Benachrichtigung hinsichtlich der Entität bereitzustellen, der Benachrichtigung.
Patent DE-202014100799-U1 (DE)
Title: Operationslampenstruktur
IPC: F21S8/04
Filed: 2014-02-21
Abstract: Operationslampenstruktur umfassend: einen Hauptbeleuchtungskörper, der eine reflektierende Haube, eine erste Lampe, die an der Innenseite der besagten reflektierenden Haube angeordnet ist, und weiter ein optisches Element umfasst, wobei das Licht von der besagten ersten Lampe zu der besagten reflektierenden Haube über das besagte optische Element reflektiert wird; und mindestes einen Zusatzbeleuchtungskörper, welcher an einer Seite des besagten Hauptbeleuchtungskörpers angeordnet ist und eine Vielzahl an zweiten Lampen umfasst, wobei die Ausbreitungsrichtung des Lichts von der besagten Vielzahl an zweiten Lampen identisch zu der Ausbreitungsrichtung des Lichts über die besagte reflektierende Haube von der besagten ersten Lampe ist, und wobei das Licht von der besagten Vielzahl an zweiten Lampen und das Licht von der besagten ersten Lampe über die reflektierende Haube, denselben Brennpunkt aufweisen.
Patent DE-202014103874-U1 (DE)
Title: Möbel mit Sensoreinrichtung
IPC: A47B88/04
Filed: 2014-08-21
Abstract: Möbel (1) mit einer Sensoreinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (4) eine Elektrodenanordnung (6) umfasst, die an einem Möbelabschnitt des Möbels (1) derart angeordnet ist, dass mit der Elektrodenanordnung (6) mit oder ohne Berührung der Elektrodenanordnung bzw. des Möbels (1) Veränderungen eines elektrischen Feldes (5) in einem Umgebungsbereich, der an einer Seite des Möbels (1) gelegen ist, erfassbar sind, und dass die Sensoreinrichtung (4) eine Erfassungseinheit umfasst, mit der mittels einer erfassten Veränderung des elektrischen Feldes (5) eine Position eines Körpers im Umgebungsbereich des Möbels (1) bestimmbar ist.
Patent DE-202014103998-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen eines Parameters eines Fluids, Steckerteil und Messanordnung
IPC: G01D11/30
Filed: 2014-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Messen eines Parameters eines Fluids, mit einem rohrförmigen Element (1) zum Leiten des Fluids (F), mit einem Sensor (31) zum Messen des Parameters des Fluids (F), mit einer am rohrförmigen Element (1) angeordneten Plattform (2) zum Aufnehmen eines Schaltungsträgers (3), welcher Schaltungsträger (3) elektrisch leitend mit dem Sensor (31) verbunden ist, mit einem Vorsprung (24) an einer Seite (2a) der Plattform (2) zum Zusammenwirken mit einem hakenförmigen Element (74) eines Steckerteils (7) für die Plattform (2), und mit einer zur Aufnahme eines Rasthakens (731) des Steckerteils (7) ausgebildeten Seitenwand (23) der Plattform (2).
Patent DE-202014104206-U1 (DE)
Title: Spektrometer mit Einzelkanaldetektoren sowie Optikgrundkörper für ein solches Spektrometer
IPC: G02B7/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Spektrometer mit einem Optikgrundkörper zur Halterung von Einzelkanaldetektoren, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Optikgrundkörper Aufnahmen zur Bestückung mit Einzelkanaldetektoren vorgesehen sind, wobei die Aufnahmen so ausgebildet sind, dass Einzelkanaldetektoren von unterschiedlichen Seiten aus in den Optikgrundkörper eingesetzt werden können.
Patent DE-202014105208-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Getränkebehältern und elektronischen Geräten
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Getränkebehältern (12), elektronischen Geräten und Utensilien, aufweisend eine Aufnahme (16) mit einer Bodenfläche und mindestens zwei gegenüberliegenden, im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Seitenwänden (18, 20), wobei sich zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden (18, 20) eine Zwischenwand (22) erstreckt, deren äußere Wandabschnitte (24, 26) parallel zu den gegenüberliegenden Seitenwänden (18, 20) und versetzt zueinander verlaufen und die äußeren Wandabschnitte (24, 26) über einen Verbindungsabschnitt (28) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015001423-U1 (DE)
Title: Individuelle menschliche 3D-Drucker-Figuren zum Einstecken in den Kopfhörereingang von Handys/Mobiltelefonen
IPC: H04M1/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Menschliche 3D-Figur, geduckt mit einem 3D-Drucker (Fig 1) in individuell bestimmbarer Größe in mm dadurch gekennzeichnet, dass diese über eine feste Verbindung mit einem handelsüblichen 3,5 mm Kopfhörer-Klinkenstecker (Fig 3) verbunden ist, zum Einstecken in den Kopfhörereingang eines handelsüblichen Handys/Mobiltelefons (Fig 2).
Patent DE-202015003515-U1 (DE)
Title: "Handgelenkstützen-Armband" für Maus und Tastatur
IPC: A61F13/10
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Öffnung in der Handgelenkstütze ermöglicht, dass die Polsterstärke dem individuellen Tragekomfort angepasst werden kann.
Patent DE-202015007141-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb einer Batterie eines Kraftfahrzeugs
IPC: H02J7/14
Filed: 2015-10-12
Abstract: Computerprogramm zum Betrieb einer Batterie eines Kraftfahrzeugs (105), wobei das Fahrzeug (105) mit einem Verbrennungsmotor (110) und mit einem elektrischen Generator (500) ausgestattet ist, der vom Verbrennungsmotor (110) angetrieben wird, um die Batterie (600) des Fahrzeugs (105) aufzuladen, wobei das Computerprogramm einen Computercode umfasst, der, wenn er auf einem Computer ausgeführt wird, die folgenden Schritte durchführt: – Überwachen eines Aktivitätsindex (DCSEF) von Vorgängen zur Ausführung von sanft elektrifizierten Funktionen (SEF-Vorgängen); – Bestimmen einer Ladungsmenge (QSEF), die bei der Ausführung der SEF-Vorgänge verbraucht wird; – Überwachen eines Aktivitätsindex (DCIALC) von intelligenten Generatorlaststeuerungsvorgängen (IALC); – Bestimmen einer durchschnittlichen Dauer eines IALC-Vorgangs (TIALC); – Berechnen eines Strom-Sollwerts (IIALC) einer Batterie (600) als Funktion des Aktivitätsindex (DCSEF) der SEF-Vorgänge, der Ladungsmenge (QSEF), die bei der Ausführung der SEF-Vorgänge verbraucht wird, des Aktivitätsindex (DCIALC) der IALC-Vorgänge und der durchschnittlichen Dauer eines IALC-Vorgangs (TIALC); – Verwenden des Strom-Sollwerts (IIALC) der Batterie (600) bei einer Steuerung des elektrischen Generators (500) mit geschlossenem Regelkreis.
Patent DE-202015007521-U1 (DE)
Title: Taucher Multitool  ( "Divers Helper"  STOBO )
IPC: B63C11/52
Filed: 2015-10-30
Abstract: Nach Außen gewölbter ergonomischer Griff
Patent DE-202015009062-U1 (DE)
Title: Scheibenfilter
IPC: B01D33/21
Filed: 2015-09-22
Abstract: Scheibenfilter zur Abtrennung von Flüssigkeiten aus einer Suspension (1), insbesondere einer Faserstoffsuspension, mit einem Behälter (2) zur Aufnahme der Suspension (1), einer sich horizontal im Behälter (2) erstreckenden und rotierbar gelagerten Hohlwelle (4), mehreren senkrecht auf der Hohlwelle (4) befestigten, axial voneinander beabstandeten und flüssigkeitsdurchlässigen Filterscheiben (3), welche jeweils aus mehreren separaten, kreissektorförmigen Filtersektoren (7) bestehen, deren Innenraum mit der Hohlwelle (4) in Verbindung steht, wenigstens einem Einlauf (5) für die Suspension (1) sowie zwischen den Filterscheiben (3) angeordneten Stoffausläufen (6) und über dem Suspensionspegel angeordneten Ablösevorrichtungen (8) zur Entfernung der Vliesschicht vom jeweiligen Filtersektor (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum mehrerer Filtersektoren (7) jeweils in mehrere separate, in Umfangsrichtung der Filterscheibe (3) nebeneinander angeordnete Filtersektor-Zonen (9) unterteilt ist und der Innenraum jeder Filtersektor-Zone (9) zumindest über eine eigene Zonen-Öffnung (11) mit der Hohlwelle (4) in Verbindung steht.
Patent DE-202015009583-U1 (DE)
Title: Chirurgische Werkzeugvorrichtung
IPC: B25B15/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Chirurgische Werkzeugvorrichtung mit einer Antriebseinheit (10), die zu einer Erzeugung eines Drehmoments vorgesehen ist, und mit einer Werkzeugaufnahmewelle (12), die mit einer Werkzeugaufnahme (14) drehfest gekoppelt ist, gekennzeichnet durch eine Freilaufeinheit (16), welche die Antriebseinheit (10) und die Werkzeugaufnahmewelle (12) drehrichtungsabhängig koppelt, wobei die Freilaufeinheit (16) eine Schlingfederkupplung (18) aufweist.
Patent DE-202015101218-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel zum Einsatz in einem Staubsauggerät
IPC: A47L9/14
Filed: 2015-03-10
Abstract: Staubfilterbeutel (1) zum Einsatz in einem Staubsauggerät, umfassend – einen Beutel (11) aus Filtermaterial mit einer Beuteleinlassöffnung (11e); – eine Halteplatte (12) mit einer Halteplatteneinlassöffnung (12e); – eine Verschlussklappe (13), die an der Halteplatte (12) über ein Scharnier (13f) um eine Scharnierachse derart schwenkbar gelagert ist, dass die Verschlussklappe (13) in einer Geschlossenstellung die Halteplatteneinlassöffnung (12e) verschließt und in einer Offenstellung die Halteplatteneinlassöffnung (12e) freigibt; – wobei die Halteplatte (12) im Bereich der Beuteleinlassöffnung (11e) auf der Außenseite des Beutels (11) derart angeordnet ist, dass die Beuteleinlassöffnung (11e) mit der Halteplatteneinlassöffnung (12e) fluchtet; – wobei die Verschlussklappe (13) durch eine Feder (14) in die Geschlossenstellung beaufschlagt ist, indem die Feder mit einem ersten Ende an der Verschlussklappe (13) und mit einem zweiten Ende an der Halteplatte (12) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder als eine Schraubenfeder (14) mit einer koaxial zu den Schraubenwindungen der Schraubenfeder (14) verlaufenden Längsachse ausgebildet ist, wobei die Schraubenfeder (14) in ihrer Erstreckung entlang der Längsachse einen ersten Längsabschnitt aufweist, der an der Halteplatte (12) abgestützt ist und einen zweiten Längsabschnitt aufweist, der an der Verschlussklappe (13) abgestützt ist, wobei die Abstützung und Anordnung der Schraubenfeder (14) derart ausgebildet ist, dass beim Verschwenken der Verschlussklappe (13) die Schraubenfeder (14) um eine Biegeachse (14b) belastet wird, die winkelig zur Längsachse der Schraubenfeder (14) angeordnet ist.
Patent DE-202015104137-U1 (DE)
Title: Klappbock
IPC: F16M11/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Klappbock mit einem Auflagebalken (10) von dem zwei Paare in Gebrauchsstellung schräg auseinanderlaufender, gegeneinander anklappbarer Füße (18) ausgehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagebalken (10) in seiner Längsmittelebene (M) in zwei Hälften (12, 14) geteilt ist, die an der Unterseite des Auflagebalkens durch ein Scharnier (16) miteinander verbunden sind und an denen jeweils ein Fuß (18) jedes Paares starr angeordnet ist.
Patent DE-202015105440-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum Verkleben von Bausteinen
IPC: A63H33/14
Filed: 2015-10-14
Abstract: Positioniervorrichtung (PV1) zum Verkleben von Bausteinen (B15b, B30 bis B32, VB6), mit einem ersten Freiraum (FR1) zur Positionierung eines quaderförmigen Bausteins (B15b), und mit einem am ersten Freiraum (FR1) angeordneten zweiten Freiraum (Fr2a bis FR2e) zur Positionierung eines erst teilweise fertiggestellten Verbundbausteins (VB6) aus mindestens vier Bausteinen (B30 bis B32) an dem quaderförmigen Baustein (B15b), wobei der erste Freiraum (FR1) seitlich so begrenzt ist, dass der im ersten Freiraum (FR1) positionierte oder positionierbare quaderförmigen Baustein (B15b) an mindestens zwei seiner Seitenflächen in Richtung der Flächennormalen dieser Seitenflächen verschiebungsfest gelagert wird, wobei der zweite Freiraum (Fr2a bis FR2e) so begrenzt ist, dass der im zweiten Freiraum (FR2a bis FR2e) positionierte oder positionierbare Verbundbaustein (VB6) in Richtung der Flächennormalen zweier an eine zurückgesetzte Kante (K0b) des Verbundbausteins (VB6) angrenzenden Seitenflächen verschiebungsfest auf dem im ersten Freiraum (FR1) positionierten oder positionierbaren Baustein (B15b) positioniert wird oder positionierbar ist.
Patent DE-202015105486-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Anziehen von Strümpfen
IPC: A47G25/90
Filed: 2015-10-16
Abstract: Hilfsvorrichtung zum Anziehen von Strümpfen, mit einem Aufnahmegestell (2), das auf einem Trägerkörper (3) aufgenommen ist und einen bogenförmigen Aufziehbügel (4) zum Aufziehen eines Strumpfes aufweist, wobei die beiden Enden (4a, 4b) des Aufziehbügels (4) mit jeweils einer Gestellstrebe (5, 6) des Aufnahmegestells (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gestellstreben (5, 6) auf der dem Aufziehbügel (4) abgewandten Seite fest mit dem Trägerkörper (3) verbunden sind.
Patent DE-202016004574-U1 (DE)
Title: Steckbluse Modell 217103
IPC: A41D27/00
Filed: 2016-07-23
Abstract: Froschmaulverzierung am Halsausschnitt
Patent DE-202016007345-U1 (DE)
Title: Bissnahmebügel für die zahnärztliche Bissnahme
IPC: A61C9/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Bissnahmebügel für die zahnärztliche Bissnahme dadurch gekennzeichnet, dass er bogenförmig gestaltet ist und im Bogen mindestens eine Variante von Retentionen wie Hinterschnitte, Unterschnitte, Bohrungen o. ä. aufweist, damit sich das Bissnahmematerial „verkrallen” kann und er außerdem einen festen oder abnehmbaren Griff aufweisen kann.
Patent DE-202016100627-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: E05C19/18
Filed: 2016-02-08
Abstract: Zum Sichern, insbesondere vor unbeabsichtigtem und/oder unbefugtem Öffnen, mindestens eines, insbesondere einflügligen, Fensters oder mindestens einer, insbesondere einflügligen, Tür vorgesehene Vorrichtung, aufweisend – ein angrenzend oder benachbart zum Fenster oder zur Tür festlegbares Basisteil (10), – mindestens einen Riegel (20), insbesondere Blockierriegel oder Sperrriegel, der durch das Basisteil (10) hindurch, insbesondere durch eine im Basisteil (10) vorgesehene, zum Beispiel tunnelförmige, Ausnehmung hindurch, verschiebbar und in mindestens einer definierten Position so arretierbar ist, dass das Fenster, insbesondere der Rahmen des Fensters, oder die Tür, insbesondere das Blatt der Tür, bei einem Öffnungsversuch gegen das freie, insbesondere vom Basisteil (10) abgewandte, Ende des Riegels (20) stößt und nicht weiter geöffnet werden kann.
Patent DE-202016101783-U1 (DE)
Title: Hubeinstellvorrichtung für L-förmige Mikronadelvorrichtung
IPC: A61H39/08
Filed: 2016-04-05
Abstract: Hubeinstellvorrichtung für eine L-förmige Mikronadelvorrichtung (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit einem querliegenden, länglichen Motor-Gehäuseteil (2a) zur Aufnahme des Rotationsantriebs und einem im rechten Winkel über eine endständige Bohrung (15) damit verbundenen röhrenförmigen Griff-Gehäuseteil (2b) zur Aufnahme des Hubantriebs für einen Nadelschaft, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff-Gehäuseteil (2b) durch die Bohrung (15) in den Motor-Gehäuseteil (2a) entlang eines Verstellwegs (4) verschiebbar gelagert hineinkragt, wobei am zur Bohrung (15) benachbarten Ende des Antriebs-Gehäuseteils (2a) eine Befestigungsöffnung (2c) ausgebildet ist, und Befestigungsmittel (5) zur Verbindung des Griff-Gehäuseteils (2b) mit dem Motor-Gehäuseteil (2a) vorgesehen sind, die durch die Befestigungsöffnung (2c) mit dem Griff-Gehäuseteil (2b) so in Eingriff gebracht sind, daß sie den Griff-Gehäuseteil (2b) mittels Verstellmitteln (7, 7a, 7b) verstellbar entlang des Verstellwegs (4) in einer definierten Position innerhalb des Motor-Gehäuseteils (2a) halten.
Patent DE-202017001795-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkühlung mit Kühler-Schutzfunktion
IPC: F01P7/14
Filed: 2017-04-04
Abstract: Kraftfahrzeugkühlung mit einer Wärmequelle (12), einem Wärmetauscher (14), einer Pumpe (20) und zumindest einem Stellventil (24), welche über einen kühlmittelführenden Kühlkreislauf (11) miteinander in Fluidverbindung stehen, und mit einer Steuerung (40), welche dazu ausgestaltet ist, eine zeitliche Änderung eines Kühlmittelstroms im Kühlkreislauf (11) zu bestimmen und die Änderung des Kühlmittelstroms mit einem vorgegebenen Schwellwert zu vergleichen und bei oder vor Überschreiten oder Unterschreiten des Schwellwerts die Änderung des Kühlmittelstroms betragsmäßig zu begrenzen.
Patent DE-202017005453-U1 (DE)
Title: Adventskalender für alkoholische Getränke in Flaschen mittels Skala
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-10-20
Abstract: Adventskalender für alkoholische Getränke (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine mit Strichen und Zahlen kenntlich gemachte Skala mit 24 Feldern (2) auf einer Flasche, gefüllt mit alkoholischem Inhalt (1), mittels Druck oder als Aufkleber angebracht ist.
Patent DE-202017006875-U1 (DE)
Title: Batteriehalter, Batterieeinheit, Batteriekomponente einschliessend einen Batteriehalter und eine Batterieeinheit, und Batteriesystem einschliessend eine Batteriekomponente und Komponenteneingriffsstrukturen
IPC: B62M6/90
Filed: 2017-06-09
Abstract: Batteriehalter, welcher fähig eines Haltens einer Batterieeinheit ist, zumindest wenn die Batterieeinheit befindlich ist an/bei einer ersten Halteposition, wobei der Batteriehalter umfasst:
 eine erste Basis, welche einem ersten Ende der Batterieeinheit gegenübersteht, wenn die Batterieeinheit befindlich ist an/bei der ersten Halteposition; sowie
 eine erste Halteeinheit und eine zweite Halteeinheit, angeordnet an der ersten Basis, wobei
 die erste Halteeinheit beweglich ist zwischen einer ersten Position, bei welcher die erste Halteeinheit mit einem gehaltenen Abschnitt der Batterieeinheit in Berührung steht bzw. gelangt und die Batterieeinheit hält an der ersten Halteposition, sowie einer zweiten Position, an welcher die erste Halteeinheit getrennt ist/wird vom gehaltenen Abschnitt, und
 die zweite Halteeinheit zumindest teilweise befindlich ist an/bei einer nachgeordneten Seite der ersten Halteeinheit in einer Entfernrichtung, in welcher die Batterieeinheit entfernt ist/wird vom Batteriehalter, und die zweite Halteeinheit fähig ist eines Haltens der Batterieeinheit an einer zweiten Halteposition, welche befindlich ist an/bei einer nachgeordneten Seite der ersten Halteposition.
Patent DE-202017100799-U1 (DE)
Title: Fahrzeugplakette
IPC: G09F13/14
Filed: 2017-02-15
Abstract: Plakette für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse mit einem Sichtteil; eine Lichtquelle, die mit einem optischen Element, das zu dem Sichtteil hin gerichtet ist, wirkgekoppelt ist; und ein reflektierendes Element innerhalb des Gehäuses, wobei ein erster Teil eines Anregungslichts, das von der Lichtquelle emittiert wird, durch das optische Element zu einem ersten Teil des Sichtteils hin gelenkt wird und ein zweiter Teil des Anregungslichts von dem reflektierenden Element zu einem zweiten Teil des Sichtteils hin reflektiert wird.
Patent DE-202017102101-U1 (DE)
Title: Magnetauflage
IPC: H01F7/02
Filed: 2017-04-07
Abstract: Vorrichtung für die Magnetfeldtherapie, umfassend mehrere Scheibenmagnete (30), die von wenigstens einer ersten Silikonscheibe (10) gehalten werden.