baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016003683-B4 (DE)
Title: Federelement, insbesondere für eine elastische Lagerung
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: F16F3/02
Filed: 2016-03-24
Granted: 2019-11-21
Abstract: Federelement, insbesondere für eine elastische Lagerung, mit mehreren parallel nebeneinander liegenden Federblättchen (1), wobei in den Zwischenräumen der Federblättchen (1) elastisch komprimierbare Dämpfungsglieder (3) angeordnet sind, und wobei die Federblättchen (1) mit den dazwischen angeordneten Dämpfungsgliedern (3) und mit zusätzlichen Versteifungsblechen (4) zwischen den Dämpfungsgliedern (3) in ein Gehäuse (5) eingepresst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungsbleche (4) an ihren unteren und oberen Längsseiten in Nuten (6) des Gehäuses (5) geführt sind, wobei die Federblättchen (1) durch wenigstens einen quer zur Längsrichtung der Federblättchen (1) verlaufenden Quersteg (2) miteinander verbunden sind, der mittig in der Längsachse der Federblättchen (1) liegt.
Patent DE-102016005622-B4 (DE)
Title: Abstützeinrichtung für einen Bug eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: PHILIPP MARC
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-05-06
Granted: 2020-01-16
Abstract: Abstützeinrichtung für einen Bug eines Kraftwagens, mit einem zumindest mittelbar an jeweilige, in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandete Längsträger einer Längsträgerebene des Kraftwagens angebundenen Stoßfängerbiegequerträger (10), und mit wenigstens einem an dem Stoßfängerbiegequerträger (10) gehaltenen und vor einem korrespondierenden Rad (16) des Kraftwagens angeordneten Abstützelement (20), welches bei einer unfallbedingten Rückverlagerung infolge einer Frontalkollision des Kraftwagens an dem korrespondierenden Rad (16) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das teilweise unterhalb des Stoßfängerbiegequerträgers (10) angeordnete und teilweise nach hinten von dem Stoßfängerbiegequerträger (10) abstehende Abstützelement (20) an einer ersten Befestigungsstelle (22) kraft- und/oder formschlüssig mit dem Stoßfängerbiegequerträger (10) verbunden und an einer in Fahrzeugquerrichtung innerhalb der ersten Befestigungsstelle (22) angeordneten zweiten Befestigungsstelle (28) unter Vermittlung einer in Fahrzeughochrichtung nach unten von dem Stoßfängerbiegequerträger (10) abstehenden Befestigungskonsole (30) an dem Stoßfängerbiegequerträger (10) befestigt ist.
Patent DE-102016013577-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum adaptiven Partitionieren in verteilten Cache-Speichern
Inventor: MISRA PULKIT AMBIKANANDAN
IPC: G06F15/167
Filed: 2016-11-14
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zur adaptiven Partitionierung eines verteilten Cache in einem Cluster (100), das eine Vielzahl von Computerknoten (102,104,106,N1,N2) umfasst, die durch ein Netzwerk (120) miteinander verbunden sind, wobei der verteilte Cache in Cache-Slices (202) partitioniert ist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Vergeben einer ersten Vielzahl der Cache-Slices (202) an einen ersten Computerknoten (N1) auf der Basis einer ersten Routingtabelle (204);Neuvergeben einer zweiten Vielzahl der Cache-Slices (202) an den ersten Computerknoten (N1) und einer ersten Teilmenge der ersten Vielzahl der Cache-Slices an mindestens einen anderen Computerknoten (N2) als den ersten Computerknoten nach einem ersten Zeitraum auf der Basis von Zugriffsstatistiken für die Cache-Slices der Computerknoten; undBereitstellen einer zweiten Routingtabelle (306) gemäß dem Neuvergeben der Cache-Slices an die Computerknoten nach dem ersten Zeitraum.
Patent DE-102016101709-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zylinderkurbelgehäuses mit Zylinderlaufbuchse
Inventor: SCHERER VOLKER
IPC: F02F1/18
Filed: 2016-02-01
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zylinderkurbelgehäuses (2) mit thermisch gefügter Zylinderlaufbuchse (1), umfassend:Bereitstellen einer Zylinderlaufbuchse (1);Bereitstellen eines Zylinderkurbelgehäuses (2), das eine für eine Presspassung geeignete Bohrung zur Aufnahme der Zylinderlaufbuchse (1) beinhaltet;Abkühlen der Zylinderlaufbuchse (1) unter Beibehalten der Temperatur des Zylinderkurbelgehäuses (2), bis der Außendurchmesser der Zylinderlaufbuchse (1) kleiner als der Durchmesser der Bohrung ist;Einsetzen der Zylinderlaufbuchse (1) im gekühlten Zustand in die Bohrung;Aufwärmen der Zylinderlaufbuchse (1) zum Herbeiführen einer thermischen Presspassung, wobei das Erwärmen ausgehend von dem zylinderkopfseitigen Ende der Zylinderlaufbuchse (1) erfolgt.
Patent DE-102016120845-B4 (DE)
Title: Kamerasystem und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: HAGMAIER UWE
IPC: H04N5/225
Filed: 2016-11-02
Granted: 2018-10-11
Abstract: Kamerasystem (100) mit einem Bildsensor (110) zur Erzeugung (300) von primären Bilddaten (BD1) und mindestens einer Schnittstelleneinheit (120) zum Datenaustausch mit einer externen Einheit (200), wobei das Kamerasystem (100) dazu ausgebildet ist, wenigstens einen Teil der von dem Bildsensor (110) erzeugten primären Bilddaten (BD1) zumindest zeitweise in einer dem Kamerasystem (100) zugeordneten Speichereinheit (130) zu speichern (310), um gespeicherte primäre Bilddaten (BD1') zu erhalten, wenigstens einen Teil der von dem Bildsensor (110) erzeugten primären Bilddaten (BD1) und/oder der gespeicherten primären Bilddaten (BD1') mittels einer Datenreduktionseinheit (140) einer Datenreduktion zu unterziehen (320), um sekundäre Bilddaten (BD2) zu erhalten, und wenigstens einen Teil der sekundären Bilddaten (BD2) über die mindestens eine Schnittstelleneinheit (120) an die externe Einheit (200) auszugeben (330) , wobei das Kamerasystem (100) dazu ausgebildet ist, wenigstens einen Steuerinformationen enthaltenden Steuerbefehl (sb) von einer externen Einheit (200, 220) zu empfangen (350), , wobei das Kamerasystem (100) weiter dazu ausgebildet ist:
 - in Abhängigkeit der Steuerinformationen wenigstens einen Teil der gespeicherten primären Bilddaten (BD1') an die externe Einheit (200) auszugeben.
Patent DE-102016208002-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Fehlern an rotierenden Messern
Inventor: BLUMENAU MARC
IPC: G01N29/48
Filed: 2016-05-10
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur Detektion von Fehlern an rotierenden Messern umfassend folgende Schritte:
 a) Aufnehmen des von einem rotierenden Messer (3a, 3b, 3c, 3d) erzeugten Raumschalls mittels eines Mikrofons (1), welches einen räumlichen Abstand zu dem rotierenden Messer aufweist,
 b) Weiterleiten und Verarbeiten der Raumschallsignale durch eine Signalaufbereitungseinheit (6),
 c) Weiterleiten und Verarbeiten der von der Signalaufbereitungseinheit (6) ausgegebenen analogen Signale durch eine Datenerfassungseinheit (7),
 d) Umwandeln der analogen Signale in digitale Signale in der Datenerfassungseinheit (7),
 e) Weiterleiten der digitalen Signaldaten zu einer Datenverarbeitungseinheit (13),
 f) Verarbeiten der digitalen Signaldaten mittels einer Datenverarbeitungseinheit (13), umfassend
 f1) Ermittlung jeweils eines Schwellwerts (SW_i) für den Schalldruck jeweils eines vollständigen Messerumlaufs (M_i),
 f2) Vergleich jedes einzelnen Amplitudensignals eines auf einen Messerumlauf (M_i) nachfolgenden Messerumlaufs (M_i+1) mit dem Schwellwert (SW_i) des letzten artefaktfreien Messerumlaufs (M_i),
 f4) Auslösen einer Defektanzeige, wenn in mindestens drei aufeinanderfolgenden Messerumläufen (M_i+1 bis M_i+3) periodisch an der gleichen Position im Messerumlauf wiederkehrende Amplitudensignale, welche jeweils über dem Schwellwert des letzten artefaktfreien Messerumlaufs liegen, auftreten,
 g) Anzeigen eines Defekts mittels einer Defektanzeigeeinheit (15).
Patent DE-102016216701-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Unterstützungssystems zum Vermeiden eines Liegenbleibens eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIMIK VIKTOR
IPC: B60W10/04
Filed: 2016-09-05
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Unterstützungssystems (1) zum Vermeiden eines Liegenbleibens eines Kraftfahrzeugs (13) aufgrund eines Mangels an Antriebsenergie, wobei das Kraftfahrzeug (13) wenigstens ein Fahrerassistenzsystem (19) und als Antriebsmittel einen Verbrennungsmotor (15), der mit Kraftstoff als erste Energiequelle für Antriebsenergie betrieben wird, und/oder einen Elektromotor (16), der mit elektrischer Energie einer Batterie (18) als zweite Energiequelle für Antriebsenergie betrieben wird, aufweist, wobei bei Erfüllung eines während einer Betriebsphase des Kraftfahrzeug (13) ständig ausgewerteten, als zumindest einen Teil seiner Eingangsdaten Verarbeitungsdaten des wenigstens einen Fahrerassistenzsystems (19) nutzendes, ein Liegenbleiben des Kraftfahrzeugs (13) bei nicht stattfindender Beladung und/oder Betankung beschreibenden Notfallkriteriums (2) das Kraftfahrzeug (13) unter Nutzung eines zur vollständig automatischen Führung des Kraftfahrzeugs (13) ausgebildeten Fahrzeugsystems (20) autonom zu einem Beladungs- und/oder Betankungsort gefahren wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Notfallkriterium (2) auch die Aufmerksamkeit des Fahrers bewertet.
Patent DE-102016220151-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugaußenteils
Inventor: KESSLER ERWIN
IPC: G01B7/00
Filed: 2016-10-14
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugaußenteils (12), welches mittels zumindest eines mechanisch kommutierten Gleichstrommotors (14) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ist, bei welchem bei angetriebenem Gleichstrommotor (14) auftretende Kommutierungsrippel (24) eines Stromsignals (I) des Gleichstrommotors (14) mittels einer Steuereinrichtung (20) ausgewertet werden und basierend darauf die Position des Fahrzeugaußenteils (12) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenn das Fahrzeugaußenteil (12) manuell bewegt wird, Kommutierungsrippel (22) eines dabei mittels des Gleichstrommotors (14) in einem Generatorbetrieb erzeugten Spannungssignals (V) mittels der Steuereinrichtung (20) ausgewertet und basierend darauf die Position des Fahrzeugaußenteils (12) bestimmt wird, wobei sobald die manuell bewirkte Positionsveränderung des Fahrzeugaußenteils (12) einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, die Steuereinrichtung (20) den Gleichstrommotor (14) derart ansteuert, dass dieser das Fahrzeugaußenteil (12) in Abhängigkeit von der detektieren manuellen Bewegungsrichtung des Fahrzeugaußenteils (12) in die Offenstellung oder Schließstellung bewegt.
Patent DE-102017001961-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SOA SEBASTIAN
IPC: B62D21/15
Filed: 2017-03-01
Granted: 2022-09-08
Abstract: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug (10), mit wenigstens einem Längsträger (14), welcher als Profilteil mit wenigstens einer Kammer ausgebildet ist, wobei ein Hohlraum der wenigstens einen Kammer von zumindest einer Wand (32, 42, 44, 46) der Kammer begrenzt ist und sich in eine Richtung erstreckt, welche mit einer Längserstreckungsrichtung (34) des Längsträgers (14) zusammenfällt, dadurch gekennzeichnet, dass die Karosseriestruktur (12) wenigstens ein Zerteilelement (30, 50) aufweist, welches zum Auftrennen der zumindest einen Wand (32, 42, 44, 46) der Kammer in wenigstens zwei Teilbereiche (38, 40) infolge einer in die Längserstreckungsrichtung (34) des Längsträgers (14) wirkenden Kraftbeaufschlagung des Zerteilelements (30, 50) ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine Zerteilelement (30, 50) an einer dem Längsträger (14) zugewandten stirnseitigen Wand (28) einer Lastverteileinrichtung (26) angeordnet oder einstückig mit einer Lastverteileinrichtung (26) ausgebildet ist, welche an einem Endbereich des Längsträgers (14) angeordnet ist.
Patent DE-102017005434-B4 (DE)
Title: Batteriehalter, Batterieeinheit, Batteriekomponente einschließend einen Batteriehalter und eine Batterieeinheit, und Batteriesystem einschließend eine Batteriekomponente und Komponenteneingriffsstrukturen
Inventor: WADA KOJI
IPC: H01M50/262
Filed: 2017-06-09
Granted: 2023-05-04
Abstract: Batteriehalter (12, 112, 212), welcher fähig eines Haltens einer Batterieeinheit (60, 160, 260) ist, zumindest wenn die Batterieeinheit (60, 160, 260) befindlich ist an/bei einer ersten Halteposition, wobei der Batteriehalter (12, 112, 212) umfasst:eine erste Basis (22), welche einem ersten Ende (64A) der Batterieeinheit (60, 160, 260) gegenübersteht, wenn die Batterieeinheit (60, 160, 260) befindlich ist an/bei der ersten Halteposition; sowieeine erste Halteeinheit (30) und eine zweite Halteeinheit (32, 84, 94), angeordnet an der ersten Basis (22), wobeidie erste Halteeinheit (30) beweglich ist zwischen einer ersten Position, bei welcher die erste Halteeinheit (30) mit einem gehaltenen Abschnitt (68, 80, 90) der Batterieeinheit (60, 160, 260) in Berührung, gelangt und die Batterieeinheit (60, 160, 260) hält an der ersten Halteposition, sowie einer zweiten Position, an welcher die erste Halteeinheit (30) getrennt ist/wird vom gehaltenen Abschnitt (68, 80, 90), unddie zweite Halteeinheit (32, 84, 94) zumindest teilweise befindlich ist an/bei einer nachgeordneten Seite der ersten Halteeinheit (30) in einer Entfernrichtung, in welcher die Batterieeinheit (60, 160, 260) entfernt wird vom Batteriehalter (12, 112, 212), und die zweite Halteeinheit (32, 84, 94) fähig ist eines Haltens der Batterieeinheit (60, 160, 260) an einer zweiten Halteposition, welche befindlich ist an/bei einer nachgeordneten Seite der ersten Halteposition.
Patent DE-102017112980-B4 (DE)
Title: System zum Schmieren eines Lagers
Inventor: TAMAI GORO
IPC: F16C35/06
Filed: 2017-06-13
Granted: 2020-02-13
Abstract: System (10) zum Schmieren eines Lagers, das einen Innenring (16) und einen Außenring (18) und eine Vielzahl von dazwischen angeordneten Lagerelementen (22) aufweist, wobei das Lager in einem Gehäuse (14) angeordnet ist, das System (10) umfassend:eine Lagertasche (24), die im Gehäuse (14) zum Aufnehmen des Lagers ausgebildet ist, worin die Lagertasche (24) ringförmig ist und ein offenes Ende (32) und ein teilweise geschlossenes Ende (34) und einen zylindrischen Abschnitt (38) aufweist, der zwischen dem offenen Ende (32) und dem teilweise geschlossenen (34) Ende angeordnet ist, worin der zylindrische Abschnitt (38) ein erstes Ende und ein zweites Ende und eine Oberfläche aufweist und worin die Lagertasche (24) konfiguriert ist, um das Lager aufzunehmen und worin das teilweise geschlossene Ende (34) teilweise durch einen ringförmigen Flansch (26) verschlossen ist, der sich radial nach innen von der Oberfläche des zylindrischen Abschnitts (38) der Lagertasche (24) erstreckt und worin das zweite Ende des zylindrischen Abschnitts (38) eine sich nach außen erstreckende radiale Wandung aufweist, die darin ausgebildet ist;einen erhöhten Flansch (42), der entlang eines Abschnitts des ringförmigen Flansches (26) angeordnet ist, worin sich der erhöhte Flansch (42) vom ringförmigen Flansch (26) radial nach innen erstreckt; undein Wehr (28), das in der Oberfläche des zylindrischen Abschnitts (38) der Lagertasche (24) ausgebildet ist und sich axial von innerhalb des ringförmigen Flansches (26) und durch die radiale Wand zum offenen Ende (32) erstreckt, und,worin der Außenring (18) des Lagers angrenzend an die radiale Wandung und innerhalb der Lagertasche (24) positioniert ist und wobei eine Schmierflüssigkeit durch den erhöhten Flansch in der Lagertasche (24) und durch das Lager eingeschlossen wird, bis das Fluid auf ein Niveau des Wehrs (28) ansteigt;dadurch gekennzeichnet , dassdas Wehr (28) an einem ersten Ende des erhöhten Flansches (42) positioniert ist; und/oder dasseine Schmieröffnung (30) zum Bereitstellen von Schmierflüssigkeit für das Lager an einem zweiten Ende des erhöhten Flansches (42) angeordnet ist; und/oder dassder erhöhte Flanschabschnitt (42) einen Grat (48) aufweist, der sich vom ringförmigen Flansch (26) zur radialen Wandung erstreckt.
Patent DE-102017120948-B4 (DE)
Title: Gezogenes landwirtschaftliches Arbeitsgerät
Inventor: HORSCH MICHAEL
IPC: A01B73/02
Filed: 2017-09-11
Granted: 2024-01-18
Abstract: Es ist ein gezogenes landwirtschaftliches Arbeitsgerät (10), insbesondere ein Bodenbearbeitungs- und/oder Sägerät offenbart, mit einem ein Laufwerk (16) und eine Zugvorrichtung (14) aufweisenden Zentralrahmen (12), an welchem im hinteren Bereich ein Schwenkrahmen (26) und sich seitlich zu diesen erstreckende Seitenrahmen (28) angebracht sind.An den Seitenrahmen (28) sich über die gesamte Breite in regelmäßigen Abständen zueinander angeordnete Tiefenführungselemente (30) und Säelemente (32) angebracht. Der Schwenkrahmen (26) und die sich seitlich zu diesem erstreckenden Seitenrahmen (28) sind gegenüber dem Zentralrahmen (12) um eine sich quer zur Fahrtrichtung (22) erstreckende Drehachse (24) mittels zumindest einem Stellmittel (48) nach oben verschwenkbar. Die Seitenrahmen (28) sind jeweils um eine sich etwa in ihrem Endbereich befindende Gelenkachse (38), die in der nach oben verschwenkten Stellung des Schwenkrahmens (26) aufrecht verläuft, nach vorne oder hinten in eine in Fahrtrichtung (22) verlaufende Position verschwenkbar.Um ein gezogenes landwirtschaftliches Arbeitsgerät, insbesondere ein Bodenbearbeitungs- und/oder Sägerät großer Arbeitsbreite zu schaffen, bei welchem über die gesamte Arbeitsbreite gleich bleibende Bedingungen geschaffen werden, ist vorgesehen, dass in einer Arbeits- und Vorgewendeposition der Schwenkrahmen (26) mittels des Stellantriebes derartig verschwenkt wird, dass eine Tiefenführung und eine Abstützung des Arbeitsgeräts (10) ausschließlich mittels der Tiefenführungselemente (30) erfolgt und dass in einer Transportposition der Schwenkrahmen (26) mittels des Stellmittels (48) derartig verschwenkt wird, dass eine Abstützung des Arbeitsgeräts (10) lediglich über das Laufwerk (16) erfolgt.
Patent DE-102017129819-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine, Innenraumauskleidung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHÖNENBERG ERICH
IPC: B02C13/282
Filed: 2017-12-13
Granted: 2020-04-23
Abstract: Innenraumauskleidung (40) für eine Zerkleinerungsmaschine (10), wobei die Innenraumauskleidung mit zumindest einer einstückigen Platte (31, 32, 33, 34, 41, 46, 48, 50, 52, 58) ausgebildet ist, die in einem Zerkleinerungsraum (13) der Zerkleinerungsmaschine anordbar ist, wobei die Platte aus Stahlguss ausgebildet ist, wobei der Stahlguss als ein Legierungsbestandteil 8 bis 25, vorzugsweise 10 bis 20 Masseprozent Mangan (Mn) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte mit einer Tragschicht (43) und einer Deckschicht (42) ausgebildet ist, wobei die Deckschicht mittels Kaltumformung des Stahlgusses ausgebildet und kaltverfestigt ist, wobei die Deckschicht mittels von einem Stempel (54, 55), einer Walze oder von Hämmern auf die Platte ausgeübten Drucks kaltverfestigt ist.
Patent DE-102017200551-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit zuschaltbaren Allradantrieb
Inventor: LIPPOK LUCIAN
IPC: B60K28/16
Filed: 2017-01-16
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (2) mit zuschaltbaren Allradantrieb, wobei der Allradantrieb zentraldifferentialfrei ausgebildet ist und die Hinterachse achsdifferentialfrei ausgebildet ist, wobei das Kraftfahrzeug (8) eine erste Teilkupplung (8a) zum Abkuppeln eines ersten Hinterrades (6a) vom Antriebsstrang des Kraftfahrzeugs (2) und eine zweite Teilkupplung (8b) zum Abkuppeln eines zweiten Hinterrades (6b) vom Antriebsstrang des Kraftfahrzeugs (2) aufweist, mit den Schritten:
 Bestimmen eines Wertes (nDV), der repräsentativ für ein Verhältnis der Geschwindigkeiten (VaV, ViV) der Vorderräder (4a, 4b) zueinander ist,
 Vergleichen des Wertes (nDv) mit einem Referenzwert (ZT), und
 Öffnen der Teilkupplung (8a, 8b), die einem äußeren Hinterrad (6a) bei einer Kurvenfahrt des Kraftfahrzeugs (2) zugeordnet ist, wenn der Wert (nDV) größer als der Referenzwert (ZT) ist, um negative Drehmomente an dem äußeren Hinterrad (6a) zu unterbinden, oder
 Öffnen beider der Teilkupplungen (8a, 8b), wenn der Wert (nDV) größer als der Referenzwert (ZT) ist, um negative Drehmomente an dem äußeren Hinterrad (6a) zu unterbinden.
Patent DE-102017219365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur adaptiven Fahrzeugregelung
Inventor: RANDLER MARTIN
IPC: B60W10/20
Filed: 2017-10-27
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Anpassung einer Fahrzeugregelung an einen Zustand einer Person (2) in einem Innenraum (3) eines Fahrzeuges (1) mit
 - einer Erfassungseinrichtung (10), die einen ersten Zustand (11) der Person (2) im Innenraum (3) erfasst,
 - einer Auswerteeinrichtung (20), die anhand dieser Erfassung und Fahrzeugdaten einen zweiten Zustand (12) der Person (2) vorherbestimmt und in Abhängigkeit von dem zweiten Zustand (12) ein Signal für eine Fahrzeugregelung erzeugt und
 - einer Schnittstelle (30), die das Signal für eine Fahrzeugregelungseinrichtung (40) ausgibt,
 - um die Fahrzeugregelung entsprechend an den zweiten Zustand (12) derart anzupassen, dass die Fahrzeugregelung abhängig vom Verhalten der Person (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinrichtung (20) eine Bewegungstrajektorie der Person (2) von dem ersten Zustand (11) in den zweiten Zustand (12) vorherbestimmt.
Patent DE-102018000040-B4 (DE)
Title: Individuell und professionell gestaltbarer Zeitmesser
IPC: G08B19/00
Filed: 2018-01-04
Granted: 2022-09-08
Abstract: Individuell und professionell gestaltbarer Zeitmesser mit- mindestens einem Primärgehäuse (111), welches ein Uhrwerk enthält und als Zeitmesser eigenständig funktionsfähig ist; und- höchstens einem Sekundärgehäuse (112), welches einen Innenraum zur Aufnahme des Primärgehäuses (111) und weiterer Gestaltungselemente aufweist, wobei das Sekundärgehäuse (112)- den Innenraum vollständig umschließt;- werkzeuglos zu öffnen ist, um das Primärgehäuse (111) und/oder Gestaltungselemente in den Innenraum einzubringen oder von dort zu entnehmen;- ein Sichtglas (611) aufweist;- Mittel (111A, 521) zur Fixierung des Primärgehäuses (111) an einer wählbaren Position im Innenraum aufweist.
Patent DE-102018108796-B4 (DE)
Title: Gartenfahrzeug und Verfahren zum Freischalten einer beliebigen Rückwärtsfahrtgeschwindigkeit eines Gartenfahrzeuges
Inventor: LIPPL WILHELM
IPC: G05G5/04
Filed: 2018-04-13
Granted: 2021-02-04
Abstract: Gartenfahrzeug, insbesondere Aufsitzmäher (10) oder Rasentraktor, zumindest aufweisend:1.1. einen Antrieb mit Fußbedienelementen zur Steuerung der Fahrtgeschwindigkeit und Fahrtrichtung sowie zur Betätigung einer Bremse, wobei1.1.1. zwei fest als Wippe (3a) miteinander gekoppelte Fußpedale (3, 4) für Vorwärts- und Rückwärtsfahrt ausgebildet sind, welche mittels einer Kraftübertragungsmechanik mit einem Getriebe (18) gekoppelt sind, und1.1.2. ein Bremspedal (5) ausgebildet ist, welches mittels der Kraftübertragungsmechanik mit der Bremse gekoppelt ist, und1.2. mindestens ein Mähwerk (12), welches mittels einer Hebelmechanik (17a) eingeschaltet und ausgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass1.3. mindestens ein Sperrelement (7) ausgebildet ist, welches eine Bewegung der als Wippe (3a) miteinander gekoppelten Fußpedale (3, 4) kontrolliert, sodass bei eingeschaltetem Mähwerk (12) eine Rückwärtsfahrtgeschwindigkeit auf 0,3 m/s begrenzt ist, und1.4. eine mechanische Freischaltungseinrichtung ausgebildet ist, welche eine Rückwärtsfahrt des Gartenfahrzeuges bei eingeschaltetem Mähwerk (12) mit einer Rückwärtsfahrtgeschwindigkeit von größer als 0,3 m/s ermöglicht.