baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021003406-T5 (DE)
Title: Türgriffvorrichtung
Inventor: SATO WATARU
IPC: E05B81/76
Filed: 2021-05-25
Abstract: Eine Türgriffvorrichtung zur Befestigung an einer Tür eines Fahrzeugs wird bereitgestellt. Die Türgriffvorrichtung umfasst ein Gehäuse, einen Dehnungskörper und einen elastischen Mechanismus. Das Gehäuse umfasst ein äußeres Gehäuse, das so vorgesehen ist, dass es einer Fahrzeugaußenseite zugewandt ist, und ein inneres Gehäuse, das so vorgesehen ist, dass es einer Fahrzeuginnenseite zugewandt ist. Das äußere Gehäuse und das innere Gehäuse sind miteinander integriert. Der Dehnungskörper ist in dem Gehäuse vorgesehen, hat einen Sensor, der an einem mittleren Abschnitt zwischen einem Endabschnitt und einem gegenüberliegenden Endabschnitt des Dehnungskörpers angebracht ist, und der eine Endabschnitt des Dehnungskörpers ist an einem Abschnitt an einer mittleren Seite des inneren Gehäuses befestigt. Der elastische Mechanismus ist so konfiguriert, dass er eine elastische Kraft verwendet, um den gegenüberliegenden Endabschnitt des Dehnungskörpers gegen einen Befestigungsabschnitt an einem Ende des inneren Gehäuses zu drücken.
Patent DE-112021006752-T5 (DE)
Title: Membranoxygenator
Inventor: LIU RIDONG
IPC: B01D63/10
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Membranoxygenator, umfassend eine obere Abdeckung, eine untere Abdeckung, ein Gehäuse und eine Oxygenierungsstruktur, wobei die beiden Enden des Gehäuses jeweils mit der oberen Abdeckung und der unteren Abdeckung verbunden sind, und wobei die Oxygenierungsstruktur einen Dorn, eine Sauerstoffdruckmembran und eine Membran mit variabler Temperatur umfasst, und wobei das obere Ende des Dorns in den ersten Blutpfadraum der oberen Abdeckung eintritt, und wobei das untere Ende des Dorns der Blutauslassöffnung an der unteren Abdeckung gegenüberliegt, und wobei die Sauerstoffdruckmembran um den Dorn herum vorgesehen ist, und wobei die Sauerstoffdruckmembran mit dem ersten Gaspfadraum der oberen Abdeckung und dem zweiten Gaspfadraum der unteren Abdeckung verbunden ist, und wobei die Membran mit variabler Temperatur um die Sauerstoffdruckmembran gewickelt ist, und wobei die Membran mit variabler Temperatur mit dem ersten Wasserpfadraum der oberen Abdeckung und dem zweiten Wasserpfadraum der unteren Abdeckung verbunden ist; und wobei zwischen der Membran mit variabler Temperatur und der Innenwand des Gehäuses ein Spalt vorgesehen ist, und wobei die Breite des Spalts von der oberen Abdeckung zu der unteren Abdeckung allmählich abnimmt, und wobei die Bluteinlassöffnung an dem Gehäuse in der Nähe der oberen Abdeckung vorgesehen ist. Die vorliegende Erfindung kann den Anteil des Bluts, der die Sauerstoffdruckmembran durchquert, erhöhen und den Oxygenierungseffekt des Membranoxygenators verbessern.
Patent DE-112021006988-T5 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung und Energiespeichersystem
Inventor: OGASAWARA KEISUKE
IPC: H02M1/15
Filed: 2021-02-05
Abstract: Es wird eine Steuerungseinrichtung zum Unterdrücken der Verringerung des Leistungsvermögens einer Energiespeichereinrichtung angegeben. Die Steuerungseinrichtung weist Folgendes auf: eine Detektionseinheit (1), die einen Energiespeichereinrichtung-Parameter detektiert, der für die Energiespeichereinrichtung (10) relevant ist; eine Impedanz-Berechnungseinheit (2), die die Impedanz der Energiespeichereinrichtung (10) aus der Ausgabe der Detektionseinheit (1) berechnet; und eine Rippelstrom-Berechnungseinheit (3), die die Amplitude des Rippelstroms, der an die Energiespeichereinrichtung (10) angelegt wird, aus der Ausgabe der Detektionseinheit (1) berechnet. Ein Stromrichter (20) wird auf der Basis der Ausgabe der Impedanz-Berechnungseinheit (2) und der Ausgabe der Rippelstrom-Berechnungseinheit (3) gesteuert.
Patent DE-112022000628-T5 (DE)
Title: Datenverwaltungssystem, Datenverwaltungsserver, Datenverwaltungsverfahren, Datenverwaltungsprogramm, und Aufzeichnungsmedium
Inventor: HOKAZONO HIROKI
IPC: G06F21/62
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung verhindert, wenn ein Datenanbieter Daten extern bereitstellt, dass die Daten von einem nicht vom Datenanbieter vorgesehenen Entwickler erfasst werden. Ein Empfängerseiten-Server als Datenverwaltungsserver ist ausgestattet mit: einer Wiedererfassungsbedingungs-Verwaltungseinheit, die Wiedererfassungsbedingungs-Informationen aufzeichnet und verwaltet, in denen Informationen, die sich auf eine in einer Datenbank gespeicherte Datendatei beziehen, mit Wiedererfassungs-Verfügbarkeits/Nichtverfügbarkeits-Informationen assoziiert sind, die sich auf die Möglichkeit der Erfassung der Datendatei beziehen; einer Datenübertragungseinheit, die eine Wiedererfassungsbedingungs-Information einer Datendatei in der Wiedererfassungsbedingungs-Verwaltungseinheit auf der Basis von Wiedererfassungs-Verfügbarkeits/Nichtverfügbarkeits-Informationen registriert, die an eine extern bereitgestellte Datendatei angehängt sind, und die bereitgestellte Datendatei an die Datenbank überträgt; und eine Datenerfassungseinheit, die bei Empfang einer Erfassungsanforderung für die in der Datenbank gespeicherte Datendatei die Datendatei aus der Datenbank nur dann erfasst, wenn die Erfassung der Datendatei auf Basis der von der Wiedererfassungsbedingungs-Verwaltungseinheit verwalteten über die Wiedererfassungsbedingungs-Informationen erlaubt ist.
Patent DE-112022001540-T5 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung und Verfahren zur Steuerung der Temperatur einer Komponente, die mit Elektrizität versorgt wird
Inventor: IMANAKA YUKI
IPC: H02J7/00
Filed: 2022-03-04
Abstract: Eine Energiespeichereinrichtung 50 umfasst: eine Energiespeicherzelle 62; einen Temperatursensor 58, der so konfiguriert ist, dass er eine Temperatur der Energiespeicherzelle 62 misst; eine Komponente, der Elektrizität zugeführt wird, BSB, wobei die Komponente, der Elektrizität zugeführt wird, BSB, auf einem Strompfad der Energiespeicherzelle 62 angeordnet ist und eine kleinere Wärmekapazität als die der Energiespeicherzelle 62 aufweist; und eine Steuereinheit 130. Die Steuereinheit 130 ist dazu ausgebildet, eine erste Zeitspanne T1 zu berechnen oder zu bestimmen, bis eine Temperaturänderung der Komponente, die mit Elektrizität versorgt wird, BSB, einen ersten Schwellenwert ΔTcnt basierend auf einem Strom, der in die Energiespeicherzelle 60 fließt, erreicht, wobei die Temperaturänderung mit dem Laden und/oder Entladen der Energiespeicherzelle 62 verbunden ist; und so konfiguriert ist, dass sie den Strom, der in die Energiespeicherzelle 62 fließt, begrenzt, wenn ein Elektrizitätsversorgungszeitspanne T, der mit dem Laden und/oder Entladen der Energiespeicherzelle 62 verbunden ist, den ersten Zeitspanne T1 überschreitet, wodurch eine Temperaturdifferenz zwischen der Energiespeicherzelle 62 und der Komponente, die mit Elektrizität versorgt wird, BSB auf einen Wert gleich oder kleiner als der erste Schwellenwert ΔTcnt eingestellt wird.
Patent ES-2357913-T8 (ES)
Inventor: CUI NING
IPC: H01M50/528
Filed: 2007-07-30
Abstract: Electrochemical cells, and particularly a current collector assembly for a cell that forms an electrically conductive path between a cell electrode and a terminal of the cell, are described, along with a method for manufacturing the same. The current collector includes a non-conductive core and a conductive outer surface layer disposed on the core and shaped as en elongated rod. A seal hub gasket for sealing the open end of a cell container and for venting gasses when exposed to excessive pressure is also described. The current collector includes a first diameter portion and a reduced second diameter portion, wherein the first diameter portion engages the seal in a non-vented state and during high pressure venting the seal moves relative to the current collector toward the second reduced diameter portion to allow venting of high pressure gases.
Patent BG-1151-U1 (BG)
Title: Masonry body of polystyrene concrete
Inventor: MINCHEV EMIL
IPC: E04C1/40
Filed: 2008-08-11
Abstract: The masonry body of polystyrene concrete is used in construction in the form of blocks (bricks) for building non-bearing external and internal partition walls. The masonry body of polystyrene concrete represents a mixture of: cement û 74 to 91 percent, water û 9.5 to 12.5 percent, filler û pre-expanded polystyrene with a density of 12-13 kg/m3 û 2.2 to 6.5 percent, and a foaming agent û synthetic surface-active substances û 0.1 to 0.16 percent.
Patent BG-1337-U1 (BG)
Title: Marionette
Inventor: VASEV VALERI
IPC: A63H11/00
Filed: 2009-09-07
Abstract: A marionette composed of a bulk puppet (2) simulating a person or an animal, driven by hand by means of a cross pipe (5) connected with the puppet through elastic or non-elastic flexible ties (1). The crossed elements (3 and 4) of the cross pipe (5) are with pierced passage openings (16) and the pilots (1) are forced with their upper ends through these openings (16) and are attached to them. In the other end one of the pilots (1) is fixed to the upper part of puppetÆs head (11) while the rest of the pilots (1) are fixed with their loose ends to different parts of puppetÆs body (2). In the one-way elements (3 or 4) of the cross pipe (5) passage openings (6) are built through which the perpendicular to them elements (4 or 3) are transpierced, or on the upper surface of the one-way elements (4 or 3) of the cross pipe (5) the cavities (15) are made above which the cross-wise oriented to them elements (3 or 4) lie. The puppet (2) consists of one or more lamellas (7) each one of them with three openings (8) positioned in both ends and in the middle of the lamella (7). Through the central opening (8) a group of threads (9) is forced and each thread is fixed to each one of the lamellas (7) and continues along the whole length of puppetÆs body (2). Upon the group a multitude of threads (10) are stringed, thus forming the body of the puppet (2). To the openings (8), placed in the ends of the lamellas (7), also separate groups are fixed of threads (9) with stringed on them bundles of yarn (10) forming the limbs of the puppet (2). In the extremities serving as legs (13) of the puppet these groups of threads (9) are attached to equal weights (14), representing a bulky solid body.
Patent BG-1594-U1 (BG)
Title: Combined table
Inventor: MONKOV VESELIN
IPC: A47B85/00
Filed: 2011-12-14
Abstract: The useful model relates to a combined table with option for transformation from/to living room/dining room table. The table includes top (1) and four legs (3). To each opposite side of the top (1) arotating movable extension top (2) is mounted and to each extension top (2) two legs (3) are fixed at the lower side, next to the junction with the top (1).
Patent BG-2975-U1 (BG)
Title: Plant for biological purification of waste waters
Inventor: PIAK PAVOL
IPC: C02F9/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: The technical solution of the utility model relates to a plant for purification of waste waters, which consists of a reservoir for circulationally activated purification (1) with activated biological sludge and input inflow (2) of polluted waste waters from a membrane filtrating module (3) with discharge (4) of purified water, air intake unit (6) and a stirrer (7). In the inside reservoir for circulationally activated purification (1) with activated biological sludge and input inflow (2) of polluted waste waters is created an internal bulge (5), as from the internal side of the reservoir for activated purification (1) and internal bulge (5) inside the reservoir for circulationally activated purification (1) is mounted at least one stirrer (7) and at least one membrane filtrating module (3) with discharge (4) of purified water.
Patent CZ-4638-U1 (CZ)
Title: Metal strip of a cabinet, particularly for electric and electronic apparatus
Inventor: HRONEK JIRI ING
IPC: H05K7/00
Filed: 1995-12-14
Abstract: This metal bar from a metal strip modified by longitudinal bends consists of a central support part (1) consisting of a face wall (4), a coupling wall (5) and a cross wall (6) with a clamping part (2) consisting of at least a fixing wall (7) equipped with at least longitudinal holes (11) and from the contact part (3) consisting of at least one supporting wall (8). The facing wall may be equipped with at least one small hole (12) between the longitudinal holes (11) and the longitudinal bends may be rectangular.<IMAGE>
Patent AT-11369-U1 (AT)
Title: Solar absorber
IPC: F24S10/70
Filed: 2010-03-02
Abstract: Solar Absorber, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Druckprägeverfahren zwei Bleche, ein im Querschnitt omegaförmiges Blech (1) und ein Flachblech (2), durch Druckprägungen (3 und 4) miteinander verbunden sind und um ein Rohr (5) gelegt werden, welches mit einer Sammelleitung verbunden ist, wobei das Rohr (5) eine wärmetechnisch optimale Verbindung erhält und diese Verbindung nicht starr ist, was eine unterschiedliche, thermische Ausdehnung der Materialien zulässt.
Patent AT-11078-U1 (AT)
Title: Aufbau von plattformwagen für die beförderung von flachen, grosse abmessungen aufweisenden gegenständen
IPC: B60P3/00
Filed: 2009-03-30
Abstract: Aufbau von schienengebundenen Plattformwagen sowie von Plattformwagen für den Straßenverkehr, insbesondere von Behältertragwagen, die für die Beförderung von flachen, große Abmessungen aufweisenden Gegenständen in Schräglage bestimmt sind, wie z. B. zur Beförderung von Blechtafelpaketen (5), deren Breite die Ladefläche (31) des Transportmittels übersteigt, wobei das Wesen der Erfindung darin besteht, dass der Aufbau aus einer Basis (1) besteht, welche aus einer sich nach oben verengenden Fachwerk- oder Rahmenkonstruktion gebildet ist, an deren oberem Ende mindestens eine Beförderungsplattform (2) schwenkbar befestigt ist, wobei die Basis (1) in ihrem unteren Teil zerlegt und der Ladefläche (31) des Rahmens (3) des Transportmittels angepasst werden kann, und die Beförderungsplattform (2) mit längen- und höhenmäßig verstellbaren Fixierelementen zur Sicherung der zu befördernden Gegenstände gegen Verrutschen in der Längs- oder Querrichtung versehen ist.
Patent AT-15651-U1 (AT)
Title: Selbstzentrierender Schneidkopf
Inventor: Nicolas Sarrazin
IPC: B23B51/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Es wird ein selbstzentrierender Schneidkopf (1) zur stoffschlüssigen Befestigung an einem stirnseitigen Ende eines Werkzeugschaftes (10) bereitgestellt, mit: einem sich quer zu einer vorgegebenen Rotationsachse (R) des Schneidkopfes (1) erstreckenden Verbindungsbereich (2) zur stoffschlüssigen Verbindung an einer komplementär zu dem Verbindungsbereich (2) ausgebildeten Stirnseite (11) des Werkzeugschaftes (10). Der Verbindungsbereich (2) ist frei von einem zentralen Zentriervorsprung und weist zumindest zwei Zentrierflächen (3) auf, die derart zueinander verkippt angeordnet sind, dass eine Rotation des Schneidkopfes (1) um die Rotationsachse (R) relativ zu dem Werkzeugschaft (11) zumindest entgegen einer Arbeitsrichtung verhindernde seitliche Anschlagflächen (4) gebildet sind, sodass sich der Schneidkopf (1) bei einem Zusammenwirken mit der Stirnseite (11) des Werkzeugschaftes in einer zu der Rotationsachse (R) senkrechten Ebene (XY) zentriert. Die Anschlagflächen (4) haben eine Flächennormale (N4) mit einer Richtungskomponente in einer tangentialen Richtung (T) als Hauptrichtungskomponente.
Patent AT-6052-U1 (AT)
Title: Sicherheitsablass
Inventor: PALVOELGYI SANDOR DIPL ING
IPC: F16K1/12
Filed: 2002-07-04
Abstract: Ein Ablass für eine Flüssigkeit durch eine Behälterwand (2) soll allen Sicherheits- und Emissionsvorschriften genügen. Dazu ist in der Behälterwand (2) ein Verschlussgehäuse (7) angebracht, in dessen Innerem ein erster Hohlraum (10) mit einer ersten Dichtfläche (11) und einem Innengewinde (12) ist, ist in dem ersten Hohlraum (10) ein Verschlusskörper (14) vorgesehen, der eine zweite Dichtfläche (16) und ein Außengewinde (18) hat, und hat der Verschlusskörper (14) stromabwärts der Dichtfläche (16) zumindest einen sein Äußeres mit seinem inneren zweiten Hohlraum (22) verbindenden Kanal (23), welcher zweite Hohlraum nach außen offen ist und dort einen Sitz (25) für einen Schlauch (26) beziehungsweise ein Rohr zur Abfuhr der Flüssigkeit hat.
Patent AT-6665-U1 (AT)
Title: Drehsperre
IPC: G07C9/02
Filed: 2002-10-09
Abstract: Drehsperre (9) mit einem mittels eines über eine Steuerung gesteuerten Motors antreibbaren Drehstern mit mindestens einem Sperrarm (3) zur Blockade eines Durchgangs (8) und einem Zugangsberechtigungsleser (5), der mit der Steuerung verbunden ist, wobei die Steuerung nach Prüfung der Berechtigung ein Passieren des Durchgangs (8) ermöglicht. Es ist vorgesehen, dass der Sperrarm (3) in seiner Grundstellung den Durchgang (8) freigibt und ein Personensensor (4) vorgesehen ist und bei Detektieren einer Person durch den Personensensor (4) und im Wesentlichen gleichzeitigem Nichtdetektieren einer Zugangsberechtigung durch den Zugangsberechtigungsleser (5) die Steuerung die Drehung des Sperrarms (3) in den Durchgang (8) zur Blockierung desselben veranlasst.
Patent AT-8581-U1 (AT)
Title: Tischdecke
Inventor: BOLL MARKUS
IPC: A47G11/00
Filed: 2004-10-08
Abstract: Eine Tischdecke (16) zum Bedecken der Platte eines Bier-Tisches besitzt erste Schwächungslinien (30, 36), die zumindest abschnittsweise so vorhanden sind, dass Randbereiche (18, 20) der Tischdecke entlang der Schwächungslinien umbiegbar sind. Die ersten Schwächungslinien sind so angeordnet, dass im umgebogenen Zustand der Randbereiche der Tischdecke die seitlichen Außenflächen (22) der Tischplatte (14) durch die Randbereiche abgedeckt werden. Die Tischdecke (16) besitzt zweite Schwächungslinien (30.1, 36.1) in ihren umbiegbaren Randbereichen, von denen zumindest zwei Schwächungslinien in einem Eckbereich so vorhanden sind, dass sie im umgebogenen Zustand der Randbereiche den in einem Eckbereich (40) der Tischdecke ausgebildeten Falten- oder Umschlagbereich begrenzen.
Patent DE-8809429-U1 (DE)
IPC: E04G11/36
Filed: 1988-07-23
Abstract: The invention relates to a retaining bracket for boards or planks, preferably to be secured vertically, for concrete ceiling coverings, having a board limb 2 oriented approximately orthogonally to a wall limb 3, the wall limb 3 preferably having predetermined breaking recesses arranged at least locally in pairs and opposite each other on longitudinal side edges, and flange-like profiles 5 running parallel to the longitudinal axis of the wall limb. In order to have provided in particular a retaining bracket which can be made from materials other than metal, namely preferably plastic, but at the same time has a sufficient rigidity to the stresses during the ceiling concrete covering operations, the board limb 2, and at least that region of the wall limb directly adjoining the board limb 2, are provided with a ribbing 7 extending beyond the corner region 6 lying between the wall limb 3 and board limb 2. <IMAGE>
Patent DE-8903251-U1 (DE)
IPC: C05F17/02
Filed: 1989-03-16
Abstract: A collecting container for degradable waste, having an essentially rectangular container closed at its top face by a swivellable lid, is characterised in that the side walls (1.2) lying perpendicular to the swivelling axis (2.1) of the lid (2) are provided with air-passage openings (6). <IMAGE>
Patent DE-8907406-U1 (DE)
IPC: A22C21/00
Filed: 1989-06-16
Abstract: A method for deboning the extremities of poultry and an apparatus for performing this method serve to process extremities consisting of upper and lower arm or leg members, which members are joined by means of a central joint. The process includes the subsequent steps of severing the skin in the area of the outer condyle down to the bone, freeing the flanks in the area of the central joint, punching out the central joint and extracting the thus produced bone stumps whilst retaining the meat portion, whilst the apparatus comprises a conveyor including holding devices for receiving and holding the extremities to be treated, as well as means for performing these procedural steps.
Patent DE-9412885-U1 (DE)
IPC: B65D5/14
Filed: 1994-08-10
Abstract: The folding box has a rectangular cardboard cut-out (1) with four fold lines (3,4,5,6) to form a square container with open face sides. A rectangular cardboard cut-out (2) has folding tabs (15,16,17,18) produced on each of the four free sides. The lid (9) in the cut-out (1) is preformed with two partially penetrating punched lines (10,11) converging at the locking flap (12). The locking flap is arranged on the free edge (13) of the cut-out and matches a preformed slot (14) with a partially penetrating punched line.
Patent AT-13520-U1 (AT)
Title: Absperrelement für eine Absperrarmatur
IPC: B29C45/14
Filed: 2012-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absperrelement (1) für eine Absperrarmatur, umfassend einen Grundkörper (2) mit einer Öffnung (3) zur Aufnahme einer mit einem Gewindeeinsatz (4) in Eingriff stehenden Schieberspindel, wobei der Grundkörper (2) formschlüssig mit dem Gewindeeinsatz (4) verbunden ist und zwischen dem Gewindeeinsatz (4) und dem Grundkörper (2) eine korrosionshemmende Schicht (5) angeordnet ist, die Teil einer Ummantelung (6) des Grundkörpers (2) ist und ein Elastomer umfasst, wodurch eine flexible, spielfreie formschlüssige Verbindung des Grundkörpers (2) mit dem Gewindeeinsatz (4) erreicht wird.Die Ummantelung (6) schließt den Grundkörper (2) zur Gänze an zwei gegenüberliegenden Seiten des Grundkörpers (2) sind Fixierzonen zur Fixierung des Grundkörpers (2) bei der Beschichtung vorgesehen
Patent DE-20000165-U1 (DE)
IPC: F16K31/40
Filed: 2000-01-07
Abstract: An electric motor-controlled valve device has a servo valve operated by its own medium that has a differential piston (1.3) carrying the valve plate (1.2) located in sliding fashion in a valve housing (1.1). On its one side is located a pressure chamber (1.5) connected with the valve inlet that is connected with the valve outlet via a valve seat (1.4) lying opposite the valve plate. On its other side is located a control chamber (1.6) that is connected via a relief hole centrally located in the differential piston with the valve outlet and via a control hole attached eccentrically in the differential piston with the pressure chamber.
Patent DE-20018984-U1 (DE)
IPC: F16B5/02
Filed: 2000-11-07
Abstract: The invention relates to a bushing for fixing a fitting (4) to a hollow profile (7) which is provided with a projecting profiled part (10), by means of a fixing means penetrating the fitting (4). A gap (12) is formed between the profiled part (10) forming the bearing surface (16) of the fitting (4), and the wall (11) of the hollow profile (7). The bushing rests on an axial bearing surface (30) and is oriented against the fitting (4), from the hollow profile (7), and the fixing means mates with a recess of the bushing, said bushing penetrating the gap (12) and engaging with the hollow profile (7). The bushing (1) comprises at least one external screw thread (13), by which means it penetrates the front wall (16) of the profiled part (10) and the wall (11).
Patent DE-20023679-U1 (DE)
Title: Monitoring manufacturing systems involves acquiring and processing limited amount of data in levels over period, using working calendar to determine data for system entry and exit
IPC: G07C3/08
Filed: 2000-01-17
Abstract: The method involves acquiring and processing a limited amount of data in levels over a period. A working calendar is used to determine data for the time of empty entry into the system and full exit from the system in an accurate manner in relation to the levels. System states are determined via six digital inputs and additional item numbers are determined via three digital inputs with rising edges.
Patent DE-20115175-U1 (DE)
Title: Scooter drive has an axis of rotation and a drive lever with a connected drive which works with a drive wheel and has a spring energy storage unit
IPC: B62K3/00
Filed: 2001-09-14
Abstract: The scooter drive has an axis of rotation (Y-Y) and a drive lever (3) with a connected drive (4) which works with a drive wheel (5) to which it is connected. The drive wheel is attached to a propulsion unit and a spring (7) for storing energy. The drive has a rectifying unit and on actuating the lever it works against the propulsion unit. On fixed ends of the spring are supporting rollers (28).