baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392748-B4 (DE)
Title: Strommessverfahren und Strommessvorrichtung
Inventor: NAGANO SHUICHI
IPC: G01R15/20
Filed: 2003-06-13
Granted: 2010-12-23
Abstract: Strommessverfahren zum  Messen eines Stroms, der durch einen auf einer Leiterplatte (3) aufgebrachten Leiter (4) fließt, mit den Schritten:  Detektieren von Magnetfeldern durch ein Hall Element (9) eines Stromsensors (100) auf der Seite der Leiterplatte (3), die einer Oberfläche der Leiterplatte (3), auf der auf der Leiter (4) aufgebracht ist, gegenüberliegt, und  Konzentrieren eines Magnetflusses, der durch einen durch den Leiter (4) fließenden Strom erzeugt wird, auf eine Magnetflusserfassungsoberfläche des Hall Elements (9) unter Verwendung eines Magnetflusskonzentrierungsmittels (11),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Stromsensor (100) durch das Magnetflusskonzentrierungsmittel (11) und das Hall Element (9) gebildet wird, und  das Konzentrieren des Magnetflusses auf die Magnetflusserfassungsoberfläche des Hall Elements (9) auf der Seite der Leiterplatte (3) erfolgt, die der Oberfläche der Leiterplatte (3), auf der der Leiter (4) aufgebracht ist, gegenüberliegt.
Patent DE-19513790-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vakuumschaltkammer
Inventor: KOMURO KATSUHIRO
IPC: H01H33/66
Filed: 1995-04-11
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Vakuumschaltkammer mit  einem Vakuumgehäuse (35),  einer feststehenden Elektrodeneinheit (30a) in dem Vakuumgehäuse und  einer beweglichen Elektrodeneinheit (30b) in dem Vakuumgehäuse,  wobei die feststehende und die bewegliche Elektrodeneinheit jeweils eine Kontaktauflage (7, 31a, 31b) und ein diese haltendes Kontaktauflagen-Halteteil (8, 32a, 32b) aufweist,  wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  Bereitstellen eines ungesinterten, verdichteten Metallpulver-Körpers (1a, 1b) als Rohling für die Kontaktauflage, der hochschmelzendes Metallpulver und leitfähiges Cu-, Ag- und/oder Au-haltiges Metallpulver enthält,  Einbringen des Rohlings und des Kontaktauflagen-Halteteils in eine Metallkapsel (3, 4),  Erhitzen und Ausgasen des Inhalts der Kapsel bei einer Temperatur von 600–700°C,  Verschließen der Kapsel unter Vakuum, und  heißisostatisches Pressen in der Kapsel unter Festphasendiffusion der in ihr enthaltenen Bestandteile bei einer Temperatur unter dem Schmelzpunkt des Cu-, Ag- und/oder Au-haltigen Metallpulvers bis sich das Kontaktauflagen-Halteteil und die Kontaktauflage einstückig miteinander verbinden.
Patent DE-19622105-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer zumindest mit Brenngas betreibbaren Brennkraftmaschine, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: MOESER PETRA
IPC: F02D41/00
Filed: 1996-06-01
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer zumindest mit Brenngas betreibbaren Brennkraftmaschine,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, die über
eine Strömungsverbindung
mit einem Brenngasspeicher (2) verbunden ist, wobei in der Strömungsverbindung
von einer Regeleinrichtung (9) steuerbare Stellmittel zur Einstellung
der Brenngaszufuhr in die Brennkraftmaschine angeordnet sind und in
zeitlichen Abständen
in Abhängigkeit
von der Brenngaszusammensetzung im Brenngasspeicher (2) in der Regeleinrichtung
(9) ein Vorsteuersignal gebildet wird, das zumindest in die Bildung
des Stellsignals für
die Stellmittel (5, 6, 7) der Brenngaszufuhr in die Brennkraftmaschine
eingeht, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest beim Befüllen des
Brenngasspeichers (2) die Gaszusammensetzung im Brenngasspeicher
ermittelt wird.
Patent DE-19722050-B4 (DE)
Title: Bauelement zur Wärmedämmung
IPC: E04B1/78
Filed: 1997-05-27
Granted: 2006-02-16
Abstract: Bauelement
zur Wärmedämmung zwischen
einem zu betonierenden Gebäudeteil
und einem vorkragenden Außenteil,
bestehend aus einem dazwischen zu verlegenden Isolierkörper (1),
der mit integrierten Bewehrungsstäben (2, 3, 4) versehen ist,
die quer durch den Isolierkörper
hindurchlaufen und beidseits mit den angrenzenden Bauteilen in Wirkverbindung
stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierkörper (1)
Solltrennstellen (5) aufweist, an denen er bezüglich seiner Ausdehnung in Fugenrichtung
ablängbar
ist und dass die Solltrennstellen (5) außerhalb des von Bewehrungsstäben durchsetzten Bereiches
angeordnet sind.
Patent DE-19733549-B4 (DE)
Title: Zweischeiben-Schleuderstreuer
Inventor: DOLL FRANZ
IPC: A01C15/00
Filed: 1997-08-02
Granted: 2004-06-03
Abstract: Zweischeiben-Schleuderstreuer für Dünger zum Anbau am Dreipunktgestänge eines Traktors mit trichterförmigem Düngerbehälter (15) mit wenigstens zwei Dosieröffnungen (17) im Behälterboden, je einer unterhalb jeder Dosieröffnung angeordneten Wurfscheibe (12, 13), die der Dünger in Form eines Streufächers verläßt, einer den Düngerbehälter (15) aufnehmenden Tragkonstruktion (1, 2, 7, 8) mit zwei etwa parallel zur Fahrtrichtung angeordneten Haupträgern (1, 2) aus etwa vertikalen Träge (3, 4) im Bereich der Vorderwand des Düngerbehälters (15) und sich nach hinten erstreckenden Kragarmen (5, 6), die im hinteren Bereich durch eine ein Getriebe für die Wurfscheiben aufnehmende Quertraverse (8) verbunden sind, und mit einem Wurfscheibenschutz (18), der mit vertikalen Abschnitten (22) die beiden Wurfscheiben nach vorne gegen den Traktor abschirmt und mit etwa horizontalen oberen Abschnitten (23), die die Wurfscheiben oberseitig zumindest teilweise übergreifen, dadurch gekennzeichnet daß der Wurfscheibenschutz (18) die Wurfscheiben (12, 13) ober- und unterseitig nach Art eines Radkastens umfaßt, wobei die oberen Abschnitte...
Patent DE-19737614-B4 (DE)
Title: Zündkerze für ein Gerät zur Erfassung eines Ionenstroms, ohne daß ein impulsartiges Rauschen auf dem Ionenstrom erzeugt wird
Inventor: SHIBATA MASAMICHI
IPC: F02P13/00
Filed: 1997-08-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Zündkerze (703) für ein Ionenstrom-Erfassungsgerät (10) zur Erfassung eines Ionenstroms, der von der Zündkerze (703) erzeugt wird, wobei die Zündkerze (703) durch ein Verbindungsbauteil (94) elektrisch mit dem Ionenstrom-Erfassungsgerät (10) verbindbar ist und die folgenden Bauteile aufweist:  eine Mittelelektrode (33), die ein erstes und ein zweites Ende hat;  eine Erdungselektrode (35), die dem ersten Ende der Mittelelektrode (33) gegenüberliegt, um einen Entladungsspalt (38) mit der Mittelelektrode (33) zu bilden, um den Ionenstrom in dem Spalt (38) zu erzeugen; und  einen Schaftabschnitt (34) mit einer korrosionsbeständigen leitfähigen Schicht (34b) auf seiner Außenseite, der eine erste Endseite, die elektrisch mit dem zweiten Ende der Mittelelektrode (33) in Verbindung steht, und eine zweite Endseite (340b) hat, die eine leitfähige Schicht (34d) auf sich hat und elektrisch mit dem Verbindungsbauteil (94) in Verbindung steht, wobei  die leitfähige Schicht (34d) an der zweiten Endseite (340b) des Schaftabschnitts (34) auf der...
Patent DE-19744669-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung der Wirkung eines Phasenarrayantennensystems
Inventor: MOHEBBI BEHZAD
IPC: H01Q3/26
Filed: 1997-10-10
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung der Amplitude und relativen Phasen der Signale in jedem Zweig eines Phasenarrayantennensystems, das die Schritte des Überwachens der Amplituden und Phasen von Signalen, die an die Elemente der Antenne angelegt werden oder von diesen erzeugt werden, durch Extrahieren eines Anteils jedes der Signale, die extrahierte Signale bilden, des Detektierens von Abweichungen von einem Referenzwert der Amplituden und Phasen der Signale mit den Schritten  Vergleichen der extrahierten Signale mit einem Referenzsignal durch Verzögern jedes extrahierten Signales um einen vorbestimmten Betrag bezüglich seines Vorgängers, Addieren der verzögerten extrahierten Signale zum Erzeugen eines komplexen zusammengesetzten Signales und Falten des Signales mit einer zeitlich umgekehrten komplex Konjugierten des Referenzsignales und  Ableiten einer Fehlerfunktion, die sich auf die Abweichungen der Werte der Amplitude und der Phase der extrahierten Signale von Werten derselben Parameter, die sich auf das Referenzsignal beziehen, bezieht,  des Ableitens von Korrektursignalen, die sich darauf beziehen, des...
Patent DE-19746272-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung mechanisch belasteter Bauteile
Inventor: WEBER JENS
IPC: G01N29/12
Filed: 1997-10-20
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Vermessung mechanisch belasteter Bauteile mit einem Ultraschallsender und einem Ultzaschallempfänger, wobei ein Frequenzanalysator (11) zur Analyse eines vom Ultrsschallempfänger (10) erhaltenen Ultraschallspektrums vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Dauerüberwachung der Bauteile durch ständige Wiederholung der Messung erfolgt und eine Auswerteeinheit (8) zur automatischen Auswertung der vom Empfänger erhaltenen Spektren vorgesehen ist.
Patent DE-19821361-B4 (DE)
Title: Getriebeschalteinrichtung und Getriebesteuerungsverfahren
Inventor: KRUSE GEORG
IPC: B60K20/02
Filed: 1998-05-13
Granted: 2006-07-06
Abstract: Schalteinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit einem automatischen Getriebe (30) mit einem Wählhebel
(12), der zwischen einer ersten Schaltposition (14) mit ersten Kipp-Wählstellungen
(18 bis 22) zur Auswahl von Getriebefahrstufen (P, R, N, D...) und
einer zweiten Schaltposition (16) mit zweiten Kipp-Wählstellungen (23,
24) zum sequentiellen Schalten von Getriebegängen hin- und herschwenkbar
ist, wobei Sensormittel vorgesehen sind, welche die Schaltposition
(14, 16) und die jeweilige Kipp-Wählstellung (18 bis 24) dieser
Schaltposition (14, 16) detektieren, dadurch gekennzeichnet, dass
der Wählhebel
(12) derart frei schwenk- und kippbar gelagert ist, dass er von
jeder Kipp-Wählstellung
einer Schaltstellung in jede andere Kipp-Wählstellung der entsprechend anderen
Schaltstellung gewechselt werden kann.
Patent DE-19825242-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: MAEKLER KLAUS
IPC: H05K5/03
Filed: 1998-06-05
Granted: 2006-04-27
Abstract: Elektrisches
Installationsgerät
(10), insbesondere Schutzkontaktsteckdose, mit einem Klappdeckel
(12), der an einer Seite des Installationsgerätes (10) angelenkt ist, welcher
Klappdeckel (12) mit einem zentral angeordneten Schloß (14) mit
einem den Klappdeckel durchgreifenden Schließzapfen und mit einem in Schließstellung
des Klappdeckels (12) verschwenkbaren Schließbügel (18) versehen ist, mittels
welchem der Klappdeckel (12) in zugeklappter Stellung abschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Schließbügel (18)
aus Kunststoff geformt ist und mittels angeformter Rasthaken (38)
am Schließzapfen
(16) gehalten ist und mit seinem freien Ende in Schließstellung
in eine am Installationsgerät
vorgesehene Einformung eingreift.
Patent DE-19845859-B4 (DE)
Title: Elektrisches Haustechnikgerät mit Trennwand
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: F24H9/02
Filed: 1998-10-05
Granted: 2005-01-20
Abstract: Elektrisches
Haustechnikgerät
mit einer Trennwand (1), die das Haustechnikgerät in einen Naßraum und
einen Trockenraum unterteilt, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand
(1) aus mindestens zwei in einem Zwei- oder Mehrkomponenten-Spritzgußverfahren
erstellten Materialkomponenten besteht, wobei die erste Materialkomponente
ein mechanische Formstabilität
gewährleistendes
Material ist und die zweite Materialkomponente und gegebenenfalls
weitere Materialkomponenten ein mechanisch leicht verformbares Material
sind.
Patent DE-19855853-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung und/oder Justierung eines PDD-oder PDT-Systems und/oder zur Schulung an einem derartigen System
Inventor: BECK GERD
IPC: A61B5/00
Filed: 1998-12-04
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zur Prüfung
und/oder Justierung eines PDD- oder PDT-Systems und/oder zur Schulung
an einem derartigen System, das ein Beleuchtungssystem umfaßt, wobei  – die Vorrichtung
ein Target aufweist, das von dem Beleuchtungssystem des PDD- bzw.
PDT-Systems beleuchtbar ist und  – das das Licht des Beleuchtungssystems
teilweise reflektiert,  dadurch gekennzeichnet,  – daß das Target
wenigstens einen lumineszierenden Bereich aufweist, der lumineszierendes
Material enthält,
das durch zumindest einen spektralen Anteil des Beleuchtungslichts
zur Lumineszenz im Wellenlängenbereich
eines Photosensibilisators angeregt wird.
Patent DE-19924261-B4 (DE)
Title: Netzmanagementverfahren und System
Inventor: TANAKA KATSUYUKI
IPC: G06F13/00
Filed: 1999-05-27
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Managen eines Netzes, das versehen ist mit mehreren gemanagten
Objekten, unter Verwendung von Managementobjektinstanzen, die hierarchisch
in Einschließungsbeziehung
organisiert sind, wobei das Verfahren die Schritte umfaßt:  a)
Empfangen einer Zugriffsanforderung von einem Manager (A2), wobei
die Zugriffsanforderung eine Anforderung zum Zugreifen auf eine
bezeichnete Managementobjektinstanz ist, die einem bestimmten gemanagten
Objekt im Netz entspricht;  gekennzeichnet durch die Schritte:  b)
rekursives und temporäres
Erzeugen eines Verarbeitungsobjekts (A4) zum Zugreifen auf ein gemanagtes
Objekt, das im bezeichneten gemanagten Objekt enthalten ist, auf
der Grundlage der Einschließungsbeziehung,
wobei das erzeugte Verarbeitungsobjekt Informationen zu dem gemanagten
Objekt, auf das zugegriffen wird, sammelt;  c) rekursives Zurückgeben
von Informationen (B10), die von einem Verarbeitungsobjekt einer
niedrigeren Ebene erhalten worden sind, zu einem Verarbeitungsobjekt
einer höheren
Ebene auf der Grundlage der Einschließungsbeziehung; und  d)
Zurückgeben
einer Sammlung von Informationen (A7), die von der bezeichneten
Managementobjektinstanz empfangen worden sind, zum...
Patent DE-19934550-B4 (DE)
Title: Anschlußklemme für elektrische Leiter
Inventor: GROS BERNHARD
IPC: H01R4/36
Filed: 1999-07-20
Granted: 2008-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlußklemme für elektrische Leiter, mit einem Kontaktelement (1) und einer den Leiter in elektrischer Verbindung mit dem Kontaktelement haltenden Klemmeinrichtung (2, 3, 4, 12; 8). Erfindungsgemäß sind an dem Kontaktelement (1) mehrere, wahlweise für unterschiedliche Leiterquerschnitte verwendbare Klemmeinrichtungen (2, 3, 4, 12; 8) vorgesehen.
Patent DE-19948416-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Ermitteln des Verkehrszustandes
Inventor: WILLENBROCK RALF
IPC: G01P3/50
Filed: 1999-10-07
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Verkehrszustandes, wobei Fahrzustandsdaten eines Fahrzeuges, die mindestens eine die Geschwindigkeit des Fahrzeuges repräsentierende Messgrösse beinhalten, über Zeitabschnitte erfasst (2) und als v-Signal gespeichert (3) werden, wobei die in einem Zeitabschnitt gespeicherten Messwerte des v-Signals in den Frequenzbereich transformiert (5) und danach bewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass zu dem v-Signal ein die Fahrtrichtung des Fahrzeuges kennzeichnender Messwert, der den Messwerten des v-Signals zuordenbar ist, aufgenommen (10), gespeichert (12) und hinsichtlich der Häufigkeit der Änderung der Fahrtrichtung bewertet (14) wird, wobei die aus dem v-Signal gebildete Bewertung mit der aus dem Fahrtrichtungsmesswert gebildeten Bewertung verknüpft wird, um ein Maß für den Verkehrszustand zu bilden.
Patent DE-19956111-B4 (DE)
Title: Busmaster für eine Verbindung mit peripheren Komponenten und dessen Bestimmungsverfahren
Inventor: LAI JIIN
IPC: G06F13/36
Filed: 1999-11-22
Granted: 2007-10-04
Abstract: Kompatibler
Bus-Master (50), der mit einem Bus (14, 40, 56) verbunden ist und
umfasst:  mehrere funktionelle Schaltkreise (53-55), die zur
Ausgabe eines lokalen Anfrage-Signals
verwendet werden, um am Bus (14, 40, 56) eine Daten-Übertragung
nachzufragen, und  einen Arbiter (52), der ein mit den funktionellen
Schaltkreisen (53-55) verbundenes rotierendes Anfrage-Steuerprogramm
(RIS) (60) aufweist und einen mit dem RIS (60) und dem Bus (14,
40, 56) verbundenen heuristischen Anfrage-Inititator (HII) (70),
worin  das (60) RIS das lokale Anfrage-Signal erhält und speichert,
ein erstes Bus-Anfrage-Signal
gemäß dem lokalen Anfragesignal
erzeugt, und das erste Bus-Anfrage-Signal zu dem HII (70) sendet,
welcher ein zweites Bus-Anfragesignal, gemäß dem ersten Bus-Anfragesignal, zu
diesem Bus (14, 40, 56) sendet, wobei der HII (70) das zweite Bus-Anfrage-Signal wiederholt
zu dem Bus (14, 40, 56) sendet, um einen Datenstatus abzufragen,
nachdem der Bus (14, 40, 56) mit einem Verzögerungs-Übertragungs-Abbruch antwortete,
und wobei der HII (70) das RIS...
Patent AU-2012101828-B4 (AU)
Title: Improvements relating to cutting tools for mining machines
Inventor: PIZZATO WALTER
IPC: E02F9/28
Filed: 2012-12-13
Granted: 2013-02-21
Abstract: There is disclosed herein a tool system (10) for a mining machine. The tool system (10) comprises a tool holder (12) and a tool (14). The tool (14) has a cutting end (16) for winning mineral from an ore body and a tapered mounting end comprising a shank (18) 5 adapted for engagement in a correspondingly tapered socket (20) of the tool holder (12) for securing the tool (14) to the tool holder (12). A laterally extending flange (14d) is provided between the mounting end (18) and the cutting end (16) of the tool (14). The flange (14d) is engageable by a lever to facilitate removal of the tool (14) from the tool holder (12). A line of weakness (44) is provided in the tool (14) and defines a 10 predetermined failure point. The line of weakness (44) is positioned on the cutting end side of the flange (14d), such that the tool (14) is adapted to fail at a position that leaves the flange (14d) intact.
Patent AU-2014100636-B4 (AU)
Title: Systems and methods for processing web page data
Inventor: RAO KARTIK
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-06-11
Granted: 2014-09-11
Abstract: Abstract Described herein are systems and methods for processing web page data. In overview, these make use of a downloadable API thereby to allow client-side processing of web page data (for example HTML data) in a manner that facilitates efficient generation of a web page, with the capability to execute scripts (such as scripts relating to advertising content) following the generation of a complete Document Object Model (DOM). In overview, placeholders are defined during the generation of the DOM, these serving as containers for results of post-content execution of scripts. In terms of such post-content execution, scripts may be executed in a variety of manners, including immediately following completion of the DOM, at specified times (for example periodic execution thereby to refresh the content of a placeholder at defined intervals), or based on observed conditions (for example enabling execution of scripts in response to their placeholder being on-screen, or in anticipation of that placeholder being on-screen). Although the present embodiments are defined primarily by reference to the execution of scripts, it should be appreciated that the present methodologies are also applicable to execution of other artefacts following the generation of a DOM.
Patent AU-2016100418-B4 (AU)
Title: An accessory for carrying items on a garment
Inventor: BITKOW EMILY
IPC: A45C1/00
Filed: 2016-04-15
Granted: 2018-01-18
Abstract: An accessory for carrying items on a garment includes a pouch and a securing flap. The item are carried in the pouch. The pouch is joined to the securing flap in a bifolding arrangement. The accessory includes one or more magnets along the pouch and the securing flap. The accessory has a flexible spine intermediate the pouch. The magnets magnetically attach the securing flap to the pouch when the pouch and the securing flap are folded together. The spine has a width defined between two parallel stitch lines. The pouch includes a slide fastener extending between lateral sides of the pouch for providing access to a pocket defined by the pouch. The pouch includes reflective material on an outside of the pouch. The pouch includes one or more internal pockets within the pocket of the pouch.
Patent DE-102004005254-B4 (DE)
Title: Empfängerklassifizierung bei Push-to-talk-over-Cellular (PoC) Verfahren
Inventor: LAUMEN JOSEF
IPC: H04W4/10
Filed: 2004-02-03
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verfahren zur Kommunikation in einem Funkkommunikationssystem, umfassend eine Mehrzahl von Teilnehmerstationen (S, R1, R2, R3) und ein Infrastrukturnetz (NET),  wobei das Infrastrukturnetz (NET) eine erste von einer ersten Teilnehmerstation (S) gesendete Nachricht (INVITE1) betreffend eine zukünftige Versendung einer von der ersten Teilnehmerstation (S) an eine Mehrzahl von Empfängerteilnehmerstationen (R1, R2, R3) gerichteten Sprachnachricht (PoC-MESSAGE) empfängt und wobei die erste Nachricht (INVITE1) Identifikationsinformationen der Empfängerteilnehmerstationen (R1, R2, R3) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass die erste Nachricht (INVITE1) weiter umfasst:  – für jede Empfängerteilnehmerstation (R1, R2, R3) jeweils eine Klassifizierung (CLASS1, CLASS2, CLASS3).
Patent DE-102004011706-B4 (DE)
Title: Automatische Auswahl des Übertragungsstandards bei mobilen Funkempfängern
Inventor: RUECKRIEM REINHARD
IPC: H04L69/14
Filed: 2004-03-10
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Empfangen von Informationskanälen (A1, A2, A3) in einem Funksystem,
bei welchem Verfahren  – senderseitig
mindestens ein Informationskanal über eine Mehrzahl von Datenkanälen mit
verschiedenen Übertragungsstandards
parallel übertragen
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in einem Funkempfänger in
Abhängigkeit
von der Art der Energieversorgung des Funkempfängers eine Auswahl getroffen
wird, über
welchen Datenkanal ein Informationskanal empfangen wird.
Patent DE-102004023030-B4 (DE)
Title: Mehrfachstrahlteiler
IPC: G02B27/10
Filed: 2004-05-06
Granted: 2012-12-27
Abstract: Strahlteiler zur Teilung eines einfallenden Lichtstrahls (Z0) in drei separate Lichtstrahlen (Z1, Z2, Z3), wobei im Strahlengang des einfallenden Lichtstrahles (Z0) eine erste Strahlteilerschicht (S1) angeordnet ist, die den einfallenden Lichtstrahl (Z0) in einen ersten (Z1) und einen zweiten Teilstrahl aufteilt, und dass im Strahlengang des zweiten Teilstrahles eine zweite Strahlteilerschicht (S2) angeordnet ist, die den zweiten Teilstrahl in einen dritten (Z2) und vierten (Z3) Teilstrahl aufteilt, wobei die erste Strahlteilerschicht (S1) polarisierend und die zweite Strahlteilerschicht (S2) polarisationsneutral ist und wobei im Strahlengang des ersten Teilstrahls (Z1) eine erste totalreflektierende Fläche (T1) und im Strahlengang des dritten oder vierten Teilstrahls (Z2, Z3) eine zweite totalreflektierende Fläche (T2) angeordnet sind und im Strahlengang des einfallenden Lichtstrahls (Z0) vor der ersten Strahlteilerschicht (S1) ein linear polarisierendes Element (P) angeordnet ist, welches hinsichtlich der Polarisationsebene einstellbar ist.
Patent DE-102004031665-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung eines Fahrzeugüberschlags
Inventor: SUZUKI RYOUTAROU
IPC: B60R21/01
Filed: 2004-06-30
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung eines Fahrzeugüberschlags,
umfassend:  eine Lateralbeschleunigungs-Erfassungseinrichtung
(1) zum Erfassen einer Beschleunigung in einer lateralen Richtung
des Fahrzeugs als Lateralbeschleunigung (Gy);  eine Vertikalbeschleunigungs-Erfassungseinrichtung
(2) zum Erfassen einer Beschleunigung in einer vertikalen Richtung
des Fahrzeugs als Vertikalbeschleunigung (Gz);  eine Wankwinkelgeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (3)
zum Erfassen einer Winkelgeschwindigkeit bei Drehung um eine Achse
in einer Längsrichtung
des Fahrzeugs als Wankwinkelgeschwindigkeit (ω);  eine Wankwinkel-Berechnungseinrichtung
(41) zum Berechnen eines Wankwinkels (θ) des Fahrzeugs durch Integrieren
der durch die Wankwinkelgeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (3) erfassten
Wankwinkelgeschwindigkeit (ω);   eine
Wankwinkel-Nullkorrektureinrichtung (42) zum Durchführen einer
Nullkorrektur des Wankwinkels (θ)
des Fahrzeugs entsprechend der durch die Lateralbeschleunigungs-Erfassungseinrichtung
(Gy) erfassten Lateralbeschleunigung und der durch die Wankwinkelgeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung
(3) erfassten Wankwinkelgeschwindigkeit (ω);  eine Überschlagsart-Erfassungseinrichtung
(43) zum Erfassen einer Art des Überschlags
durch Kombinieren der durch die Lateralbeschleunigungs-Erfassungseinrichtung (1)
erfassten Lateralbeschleunigung (Gy) mit der durch die Vertikalbeschleunigungs-Erfassungseinrichtung
(2) erfassten Vertikalbeschleunigung (Gz) und durch Verwenden der zusammengesetzten
Beschleunigung;  eine...