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Patent DE-102018221468-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen eines Spritzmittels auf ein Feld
Inventor: FREUDIGMANN HANS-ARNDT
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbringen eines Spritzmittels (22), insbesondere eines Pflanzenschutzmittels (22), mittels zumindest einer Spritzdüseneinheit (16) einer landwirtschaftlichen Spritzvorrichtung (10) auf ein Feld (24), wobei die landwirtschaftlichen Spritzvorrichtung (10) ferner zumindest eine der zumindest einen Spritzdüseneinheit (16) zugeordnete Wasserzerstäubereinheit (50) aufweist, mit den Schritten: Ermitteln einer benötigten Mindestmenge an Wasser (38) zur Erhöhung einer relativen Luftfeuchtigkeit der Luft in einem Flugbereich (40) des aus der zumindest einen Spritzdüseneinheit (16) auszubringenden Spritzmittels (22) auf einen vorgegebenen Mindestfeuchtewert; Zerstäuben zumindest der ermittelten benötigten Mindestmenge an Wasser (38) mittels der zumindest einen Wasserzerstäubereinheit (50) derart, dass die relative Luftfeuchtigkeit der Luft in dem Flugbereich (40) des aus der zumindest einen Spritzdüseneinheit (16) auszubringenden Spritzmittels (22) zumindest zeitweise auf im Wesentlichen den vorgegebenen Mindestfeuchtewert erhöht wird; und Ausbringen des Spritzmittels (22) mittels der zumindest einen Spritzdüseneinheit (16) durch den Flugbereich (40) auf das Feld (24).
Patent DE-102018221916-A1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung mit einem Führungselement
Inventor: LERMER JOSEF SEBASTIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-17
Abstract: Parksperrenanordnung (1), umfassend eine Antriebsvorrichtung (3), ein Schneckenrad (4) mit einer stirnseitig angebrachten, radial umlaufenden Helix-Kontur (5), einen Aktor mit Aktorstift und Aktorrolle, wobei eine Rotationsbewegung des Schneckenrads (4) um eine erste Rotationsachse (6) das Abrollen der Aktorrolle auf der Helix-Kontur (5) bewirkt, wodurch eine axiale Bewegung des Schneckenrads (4) erzeugt wird, wobei durch die axiale Bewegung ein Sperrkegel (9) gegen eine Sperrklinke (11) ein- oder ausgerückt wird, was ein Ein- oder Auslegen einer Sperrklinke (11) in eine korrespondierende Kontur eines Parksperrenrads (12) zur Folge hat, wobei der Sperrkegel (9) an einem Verbindungselement (8) angeordnet ist, welches mit einer Hohlwelle (7) gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkegel (9) von einem Führungselement (2) seitlich geführt wird, und dass das Führungselement (2) auf einer der Sperrklinke (11) abgewandten Seite eine Sperrkegellaufbahn mit einer Erhebung (13) aufweist, wobei die Erhebung (13) über eine rampenähnliche Kontur (14) verfügt.
Patent DE-102019003473-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zuverlässigen Fahrzeuglokalisierung mittels Konstellationscodetabellen
Inventor: RIES FLORIAN
IPC: G01C21/26
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Position eines Fahrzeugs (1), wobei mit Positionen relativ zu einem Landmarkenkoordinatensystem ((x,y)) bestimmte Landmarken (3) in einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeugs (1) als Landmarkenabbilder (3') erfasst werden, die Positionen der Landmarkenabbilder (3') relativ zu einem Fahrzeugkoordinatensystem ((u,v)) ermittelt werden und wobei mittels eines Mustervergleichs von aus den Landmarken (3) abgeleiteten Merkmalen mit aus den Landmarkenabbildern (3') abgeleiteten Merkmalen mindestens eine Position des Fahrzeugs (1) relativ zu dem Landmarkenkoordinatensystem ((x,y)) fortlaufend bestimmt wird. Konstellationen (C) umfassend eine Mehrzahl von Landmarken (3), einen Konstellationsschwerpunkt ((x,y)) und eine Konstellationsorientierungwerden derart gebildet und mittels mindestens einer Konstellationscodetabelle Konstellationscodes zugeordnet, dass ein vorbestimmter Mindestfehlerabstand ezwischen paarweise verschiedenen Konstellationen (C) einer Konstellationscodetabelle eingehalten wird, wobei der Konstellationscode jeweils aus Merkmalen der einer Konstellation (C) zugeordneten Landmarken (3) gebildet wird und wobei der Mustervergleich anhand der Konstellationscodes erfolgt.
Patent DE-102019004544-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: DOHI YOSHIAKI
IPC: B23Q3/06
Filed: 2019-06-28
Abstract: Eine Klemmvorrichtung (10) zum Klemmen eines Werkstücks (12) umfasst: Klemmarme (30), die dazu eingerichtet sind, eine Bewegung des Werkstücks durch Drehen zu beschränken; einen Nockenklotz (24), der dazu eingerichtet ist, die Klemmarme durch Drehen zu drehen; eine Werkstückbasis (16), auf welcher das Werkstück angeordnet ist; einen Motor (68), der dazu eingerichtet ist, die Antriebswelle (70) zu drehen, um dadurch den Nockenklotz (24) zu drehen und die Antriebswelle (70) in eine axiale Richtung zu bewegen; und einen Koppelmechanismus (85), der dazu eingerichtet ist, die Antriebswelle (70) und die Klemmarme (30) zu koppeln und die Klemmarme (30) auf die Werkstückbasis (16) zu zu bewegen, während die Antriebswelle (70) in die axiale Richtung bewegt wird.
Patent DE-102019004722-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern aus einem Naturgranulat
Inventor: GRUBER HEINZ
IPC: A61K47/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Formkörper, die aus einer Grundmasse aus organischen feinteiligen Partikeln sowie wenigstens einem Wirkstoff bestehen, werden mit der Maßgabe gemischt, dass unabhängig von der stofflichen Zusammensetzung der Grundmasse der absolute Gehalt an wenigstens einem Wirkstoff konstant ist. Zu diesem Zweck wird die Grundmasse entsprechend einem wählbaren Füllvolumen eines Formraumes (5) dosiert und zwar unter Zugabe einer gravimetrisch bestimmten Menge an Wirkstoffen. Anschließend findet in dem Formraum (5) eine Verpressung zwecks Bildung eines Formkörpers statt, der unabhängig von der Grundmasse stets den gleichen absoluten Anteil an Wirkstoffen aufweist.
Patent DE-102019005062-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WAGNER PHILIPP
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Führen eines, vorzugsweise elektrisch oder mit Wasserstoff angetriebenen, Kraftfahrzeugs (10), besonders bevorzugt Nutzfahrzeugs. Das Verfahren weist ein Ermitteln mindestens eines Routenführungsvorschlags von einem Startpunkt zu einem Zielpunkt basierend auf einer zeitlichen Pausenregelung, einer aktuellen Reichweite und Energieversorgungseinrichtungen zwischen dem Startpunkt und dem Zielpunkt auf. Das Verfahren weist ein Ausgeben mindestens eines Routenführungsvorschlags auf. Das Verfahren kann im Hinblick auf nutzfahrzeugspezifische Bedürfnisse vorteilhaft sein.
Patent DE-102019008223-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine
Inventor: WARTH ANDREAS
IPC: F01D9/06
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsmaschine (1), umfassend einen Rotor (2) mit einem an einem Einlauf (6) angeordneten Verdichterrad (4), Laufrad (9) oder Fan (10) zum Ansaugen eines Fluids in axialer Richtung des Rotors (2), wobei auf dem Verdichterrad (4), Laufrad (9) oder Fan (10) in Richtung des Einlaufs (6) ein bionisch strömungsoptimierter Eintritts-Aufsatz (8) angeordnet ist, der als eine Anströmseite (S1) eines einem Pinguin nachempfundenen spindelförmigen Strömungsprofils (P) ausgebildet ist, wobei die Anströmseite (S1) eine wellenförmige Kontur derart aufweist, dass eine Verdrängungsströmung nicht stetig sondern in Etappen mit einem Wechsel von Druck und Entspannung beschleunigt wird.
Patent DE-102019008984-A1 (DE)
Title: Wellendichtung, insbesondere Radialwellendichtung, mit wenigstens einem Dichtelement
Inventor: PODESWA MATTHIAS
IPC: F16J15/3208
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Wellendichtung ist insbesondere eine Radialwellendichtung, die wenigstens ein Dichtelement aus Polyfluorcarbon, vorzugsweise aus Polytetrafluorethylen, aufweist. Das Dichtelement hat eine Dichtlippe, die an einer abzudichtenden Fläche unter radialer Kraft anliegt. Das Dichtelement wird durch wenigstens ein Elastomerelement abgestützt, das durch einen Dichtring gebildet ist.
Patent DE-102019100681-A1 (DE)
Title: Leichtbauplatte
Inventor: STOSCH MARTIN
IPC: B27N3/18
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Leichtbauplatte, bei dem zum Erzeugen einer zu einer Teilplatte verpressbaren Pressgutmatte beleimte organischen Partikel auf einer ersten Pressform angeordnet werden, die Pressgutmatte in einer Presse zu der Teilplatte mit Stützstrukturen auf einer Plattenseite gepresst wird und die Stützstrukturen mit einer Werkstoffplatte verbunden werden. Um ein Verfahren zum Herstellen von Leichtbauplatten vorzuschlagen, mit dem Teilplatten mit Stützstruktur einfach und kostengünstig hergestellt werden können, ist es vorgesehen, dass die erste Pressform Vertiefungen zum Erzeugen von Stützstrukturen auf einer Oberfläche der Teilplatte umfasst und beim Erzeugen der Pressgutmatte ein Teil der Partikel in die Vertiefungen eingebracht wird.
Patent DE-102019101416-A1 (DE)
Title: Hyperboloid-Rührkörper zum Umwälzen von Flüssigkeiten sowie Rühr- und Begasungseinrichtung
Inventor: HÖFKEN MARCUS
IPC: B01F27/94
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Hyperboloid-Rührkörper zum Umwälzen von Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, Abwasser oder dgl., in dessen Zentrum ein Anschlussabschnitt (2) zum Anschluss an eine hohle Rührwelle (1) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Hyperboloid-Rührkörper als Hohlkörper ausgebildet ist, wobei im Anschlussabschnitt (2) ein zentraler Durchbruch (3) zum Zuführen von Luft vorgesehen ist, unddass stromabwärts des Durchbruchs (3) eine Luftverteilungseinrichtung (9, 10, 11) zum Verteilen von durch den Durchbruch (3) zugeführter Luft hin zu mehreren im Hohlkörper vorgesehenen Luftaustrittsöffnungen (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102019102309-A1 (DE)
Title: Aufprallanordnung in einem Fahrzeug
Inventor: FIGUEIREDO BERNADO
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die vorliegenden Offenbarung betrifft eine Aufprallanordnung (100) für die Aufnahme von Aufprallenergie in einem Fahrzeug, mit einem Deformationshohlprofil (101), welches durch die Aufprallenergie deformierbar ist, wobei das Deformationshohlprofil (101) einen ersten Profilendbereich (105-1) und einen zweiten Profilendbereich (105-2) aufweist, welcher dem ersten Profilendbereich (105-1) abgewandt ist, wobei der erste Profilendbereich (105-1) mit einem Querträger (201) des Fahrzeugs verbindbar ist, wobei der zweite Profilendbereich (105-2) mit einem Karosseriebauteil (203) des Fahrzeugs verbindbar ist, wobei der zweite Profilendbereich (105-2) eine erste Seitenwand (107-1) und eine der ersten Seitenwand (107-1) gegenüber liegende zweite Seitenwand (107-2) aufweist, wobei in der ersten Seitenwand (107-1) eine erste Durchgangsöffnung (109-1) gebildet ist, welche durch einen ersten Öffnungsrand (111-1) umrandet ist, wobei in der zweiten Seitenwand (107-2) eine zweite Durchgangsöffnung (109-2) gebildet ist, welche durch einen zweiten Öffnungsrand (111-2) umrandet ist, und zumindest einem Einsatzteil (103), welches ein erstes Einsatzteilende (113-1), das durch eine erste Stirnfläche (115-1) begrenzt ist, und ein zweites Einsatzteilende (113-2), das durch eine zweite Stirnfläche (115-2) begrenzt ist, aufweist, wobei die erste Stirnfläche (115-1) eine erste Profilierung (117-1) aufweist, wobei das Einsatzteil (103) die erste Durchgangsöffnung (109-1) und die zweite Durchgangsöffnung (109-2) durchsetzt, wobei die erste Profilierung (117-1) über den ersten Öffnungsrand (111-1) hinausragt, wobei die erste Profilierung (117-1) vorgesehen ist, die Reibung zwischen dem Einsatzteil (103) und dem Karosseriebauteil (203) zu erhöhen, und wobei das Deformationshohlprofil (101) in das Karosseriebauteil (203) einführbar ist, derart, dass die erste Profilierung (117-1) eine erste Bauteilinnenwandung (119-1) einer ersten Wand (121-1) des Karosseriebauteils (203) kontaktiert.
Patent DE-102019103557-A1 (DE)
Title: Schwingungsanalysator und Schwingungsanalyseverfahren
Inventor: INAGAKI SATOSHI
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ein Schwingungsanalysator umfasst einen Sensor (40), der eine Schwingung eines von einem abgelegenen Ende eines Roboters (10) getragenen Endeffektors (30) misst; eine Speichereinheit, die ein Schwingungsberechnungsmodell des Roboters (10) speichert, und eine Steuereinheit (20), die ausgestaltet ist, eine Trennverarbeitung zum Trennen einer von dem Sensor (40) gemessenen zu verringernden Schwingung in Schwingungsdaten des Roboters (10) und Schwingungsdaten des Endeffektors (30) unter Verwendung des Schwingungsberechnungsmodells des Roboters (10) durchzuführen.
Patent DE-102019105078-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zum verlagern von medienströmen in hostvorrichtungen
Inventor: ABRAMSON DARREN
IPC: G06F13/38
Filed: 2019-02-28
Abstract: Eine beispielhafte Einrichtung weist auf: einen Detektor für Hostcontroller-Verlagerungsfähigkeiten zum Bestimmen, dass eine Medienstromverlagerungsfähigkeit im Peripherieschnittstellen-Hostcontroller verfügbar ist; einen Medienstromverlagerungsarbiter zum Senden einer Medienstromverlagerungsanforderung an einen Medienprozessor-Manager, basierend auf der Medienstromverlagerungsfähigkeit und basierend darauf, dass eine Peripherievorrichtung mit dem Peripherieschnittstellen-Hostcontroller verbunden ist; und einen Endpunktzuordner zum Erzeugen eines Endpunkttabelleneintrags entsprechend der Peripherievorrichtung, wobei der Endpunkttabelleneintrag eine erste Kommunikationsschnittstelle des Peripherieschnittstellen-Hostcontrollers zuweisen soll, um einen Medienstrom entsprechend der Peripherievorrichtung zwischen dem Medienprozessor und dem Peripherieschnittstellen-Hostcontroller zu übertragen, ohne dass der Medienstrom an einen Anwendungsprozessor geleitet wird, der mit dem Peripherieschnittstellen-Hostcontroller verschaltet ist und mit dem Medienprozessor verschaltet ist.
Patent DE-102019106299-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für den Antrieb einer Rollovorrichtung eines rahmenlosen Fahrzeugfensters
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) für den Antrieb einer Rollovorrichtung (100) eines rahmenlosen Fahrzeugfensters (200), aufweisend eine Antriebsstange (20) mit einem oberen Rolloende (22) für die Befestigung an einer Behangstange (112) eines Rollobehangs (110) der Rollovorrichtung (100) und einem unteren Verkleidungsende (24), wobei die Antriebsstange (20) zwischen einer Abdeckposition (AP) und einer Freigabeposition (FP) bewegbar gelagert ist, weiter aufweisend eine Antriebstrommel (30) und ein wenigstens abschnittsweise flexibles Antriebsmittel (30), welches am Rolloende (22) und/oder am Verkleidungsende (24) der Antriebsstange (20) befestigt ist und die Antriebstrommel (40) wenigstens teilweise kraftübertragend umschlingt für eine Übertragung einer Antriebskraft auf die Antriebsstange (20) für eine Bewegung der Antriebsstange (20) zwischen der Abdeckposition (AP) und der Freigabeposition (FP) bei einer Rotation der Antriebstrommel (40).
Patent DE-102019111480-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HOFER MARTIN
IPC: F21S41/63
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), mit einer Lichtquelle (14) zum Ausgeben von Lichtstrahlen (16) und mit einem ersten, im Strahlengang (18) der Lichtquelle (14) angeordneten optischen Abbildungselement (20) zum Fokussieren der Lichtstrahlen (16) in einem Fernbereich (22) der Beleuchtungseinrichtung (10), wobei ein zweites optisches Abbildungselement (28) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in welcher das zweite optische Abbildungselement (28) außerhalb des Strahlengangs (18) angeordnet ist, und einer Gebrauchsstellung, in welcher das zweite optische Abbildungselement (28) innerhalb des Strahlengangs (18) angeordnet ist, bewegbar ist, und in der Gebrauchsstellung des zweiten optischen Abbildungselements (28) die Lichtstrahlen (16) durch das zweite optische Abbildungselement (28) in einem Nahbereich der Beleuchtungseinrichtung (26) fokussiert sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (12).
Patent DE-102019111740-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsverfahren, Ultraschallwandlervorrichtung und Baugruppe einer Ultraschallwandlervorrichtung
Inventor: HAAG FABIAN
IPC: H04R17/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektrischen Kontaktierung von Komponenten einer Ultraschallwandlervorrichtung (1), insbesondere eines Ultraschallsensors (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei das Verfahren aufweist:- Bereitstellen eines Wandlerelements (6) mit wenigstens einer Elektrode (9) zur Schwingungsanregung einer Ultraschallmembran (5) der Ultraschallwandlervorrichtung (1); und- elektrisches Kontaktieren der Elektrode (9) des Wandlerelements (6) mit einem Bonddraht (11) durch Drahtbonden an einer Bondstelle (A);- wobei nach dem Drahtbonden ein Verstärkungsmaterial (20) im Bereich der Bondstelle (A) aufgebracht wird, um die Verbindung zwischen dem Bonddraht (11) und der Elektrode (9) mechanisch zu verstärken.Außerdem betrifft die Erfindung eine Ultraschallwandlervorrichtung (1) und eine Baugruppe (6, 11, 20) einer Ultraschallwandlervorrichtung (1).
Patent DE-102019112742-A1 (DE)
Title: Koaxialleitung
Inventor: STENGL SEBASTIAN
IPC: H01B11/18
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Koaxialleitung. Ein Ausführungsbeispiel der Koaxialleitung weist einen nichtleitenden Kern auf. Die Koaxialleitung weist einen den nichtleitenden Kern umgebenden, als Innenleiter der Koaxialleitung dienenden ersten flexiblen Kupferleiter auf. Die Koaxialleitung weist eine Isolation um den ersten flexiblen Kupferleiter auf. Die Koaxialleitung weist einen die Isolation umgebenden, als Außenleiter der Koaxialleitung dienenden zweiten flexiblen Kupferleiter auf.
Patent DE-102019113352-A1 (DE)
Title: Technologien für sichere e/a mit speicherverschlüsselungs-engines
Inventor: CHHABRA SIDDHARTHA
IPC: G06F21/62
Filed: 2019-05-20
Abstract: Technologien für sicheren E/A-Datentransfer umfassen eine Datenverarbeitungsvorrichtung mit einem Prozessor und einem Beschleuniger. Der Prozessor und der Beschleuniger umfassen jeweils eine Speicherverschlüsselungs-Engine. Die Datenverarbeitungsvorrichtung konfiguriert beide Speicherverschlüsselungs-Engines mit einem geteilten Verschlüsselungsschlüssel und transferiert verschlüsselte Daten von einer Quellenkomponente über eine E/A-Verbindung zu einer Zielkomponente. Die Quelle kann der Prozessor und das Ziel der Beschleuniger sein oder umgekehrt. Die Datenverarbeitungsvorrichtung kann eine kryptografische Operation mit einer der Speicherverschlüsselungs-Engines ausführen und die andere Speicherverschlüsselungs-Engine umgehen. Die Datenverarbeitungsvorrichtung kann verschlüsselte Daten aus einem Speicher der Quelle lesen, die Quellen-Speicherverschlüsselungs-Engine umgehen und die verschlüsselten Daten zu dem Ziel transferieren. Das Ziel kann verschlüsselte Daten empfangen, die Ziel-Speicherverschlüsselungs-Engine umgehen und die verschlüsselten Daten in einem Speicher des Ziels speichern. Es werden andere Ausführungsformen beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102019119488-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus Partikelschäumen
Inventor: NIEMEYER GERD
IPC: C08L23/26
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus Partikelschäumen, umfassend die Schrittea) Bereitstellen von Partikelschaum-Teilchen,b) Benetzen der Partikelschaum-Teilchen mit einer wässrigen Emulsion zumindest eines Polyolefins und dadurch Erhalten von funktionalisierbaren Partikelschaum-Teilchen,c) Trocknen der benetzten und funktionalisierbaren Partikelschaum-Teilchen,d) Formgeben der funktionalisierbaren Partikelschaum-Teilchen,e) Erhitzen der formgegebenen, funktionalisierbaren Partikelschaum-Teilchen auf eine Temperatur unterhalb des Schmelzbereichs der Partikelschaum-Teilchen und dadurch Funktionalisieren der formgegebenen, funktionalisierbaren Partikelschaum-Teilchen, wobei die Partikelschaum-Teilchen miteinander verbunden werden, undf) Abkühlen und dadurch Erhalten des Partikelschaum-Formteils,dadurch gekennzeichnet, dass die wässrige Emulsion des zumindest einen Polyolefins eine wässrige Emulsion ist, die zumindest ein mit einem Anhydrid einer ungesättigten Carbonsäure in den flüssigen Zustand überführtes und mit Methacrylsäureester-Copolymeren modifiziertes Polyolefin umfasst.Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf durch das erfindungsgemäße Verfahren herstellbare Partikelschaum-Formteile.
Patent DE-102019120974-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugarmlehne und Kraftfahrzeug
Inventor: FRANK JULIA
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Eine Kraftfahrzeugarmlehne ist ausgebildet, um neben einem Fahrzeugsitz (10, 12) angeordnet zu werden, und ist versehen mit einem Tragkörper (23) und einem oberhalb von diesem angeordneten Auflagekörper (25), der mittels einer Schienenanordnung (21) relativ zum Tragkörper (23) und parallel zur Längsachse (X') des Fahrzeugsitzes entlang einer Verschiebeachse (x) verschiebbar ist und der eine im Wesentlichen ebene obere Auflagefläche (26) aufweist. Erfindungsgemäß ist ein Schwenkgelenk (22) vorgesehen ist, mit dem der Tragkörper (23) an einer Unterstruktur (20) um eine zur Fahrzeughochachse (Z) parallele Schwenkachse (Z') schwenkbar befestigbar ist.
Patent DE-102019124394-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotors eines Schraubenverdichters oder eines Werkstücks mit schneckenförmigem Profil
Inventor: KAPP MARTIN A
IPC: B23F19/12
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors (1, 2) eines Schraubenverdichters oder eines Werkstücks mit schneckenförmigem Profil, wobei der Rotor (1, 2) oder das Werkstück mit schneckenförmigem Profil an seinem Außenumfang eine Anzahl schraubenförmig verlaufender Profile in Form nutförmiger Vertiefungen (3, 4) aufweist, wobei die nutförmigen Vertiefungen (3, 4) zwecks Erzeugung einer genauen Profilierung mittels eines Schleifwerkzeugs (5) feinbearbeitet werden. Um insbesondere auch die Fertigung von Rotoren bzw. Werkstücken mit über die axiale Erstreckung des Rotor bzw. des Werkstücks veränderlicher Steigung möglichst präzise zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass die Feinbearbeitung der nutförmigen Vertiefungen (3, 4) mit einem Schleifwerkzeug (5) erfolgt, welches die Oberfläche der nutförmigen Vertiefung (3, 4) während des Schleifvorgangs lediglich an einem Punkt (P) berührt, wobei die gesamte zu bearbeitende Oberfläche durch linienweises Abfahren der zu bearbeitenden Oberfläche mittels des Schleifwerkzeugs (5) erfolgt.
Patent DE-102019126697-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Substrats mittels eines Laserstrahls
Inventor: WENKE STEPHAN
IPC: B23K26/16
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit einem Bearbeitungskopf (2) zur Bearbeitung eines Substrats (3) mittels eines Laserstrahls (4). Die Vorrichtung (1) ist mit einer Absaugkammer (8) zur Absaugung der freigesetzten Emissionen ausgestattet, die eine in einer Schiebeführung (9) austauschbar angeordnete ebene Maske (10) mit einer oder mehreren Absaugöffnungen (11) aufweist, welche dem Verlauf der Bearbeitungskontur des Laserstrahls (4) auf dem Substrat (3) angepasst sind und zugleich einen Durchlass für den Laserstrahl (4) bilden. Dadurch verläuft die Absaugströmung (12) nahezu ausschließlich orthogonal zu der Haupterstreckungsebene des Substrats (3).