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Patent DE-202012002667-U1 (DE)
Title: Gebläseeinheit zur Anordnung zwischen einer Atemschutzmaske, Atemschutzhaube oder Atemschutzhelm und einer Filtereinheit, sowie Atemschutzmaske, Atemschutzhaube oder Atemschutzhelm
IPC: A62B18/02
Filed: 2012-03-16
Abstract: Gebläseeinheit (10) zur Anordnung zwischen einer Atemschutzmaske, einer Atemschutzhaube oder einem -Atemschutzhelm und einer Filtereinheit, mit einer Einlassöffnung (12) zum Lufteinlass und einer Auslassöffnung (14) zum Luftauslass, wobei ein die Einlassöffnung (12) umgebender Gewindeabschnitt (16) mit einem Innengewinde (18) zum Einschrauben einer Filtereinheit und ein die Auslassöffnung (14) umgebender, an der Maske befestigbarer Befestigungsabschnitt (20) vorgesehen ist, wobei der Innendurchmesser (d1) des Gewindeabschnitts (16) im Wesentlichen gleich dem Innendurchmesser (d2) des Befestigungsabschnitts (20) ist, und mit einem Zwischenabschnitt (24) zwischen dem Gewindeabschnitt (16) und dem Befestigungsabschnitt (20), wobei im Zwischenabschnitt (24) ein Motor (28) mit Rotor (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (30) als Axialrotor ausgebildet ist, der im Betrieb Luft in axialer Richtung fördert, wobei der Durchmesser (d4) des Rotors im Wesentlichen gleich oder kleiner als der Innendurchmesser (d1) des Gewindeabschnitts (16) und/oder der Innendurchmesser (d2) des Befestigungsabschnitts (20) ist.
Patent DE-202012003593-U1 (DE)
Title: Professionelles Instandhaltungsset für Grundstück und Garten
IPC: A01B1/02
Filed: 2012-03-07
Abstract: Instandhaltungsset, bestehend aus einem Stiehl (6) und einer an dem Stiehl anbringbaren austauschbaren Werkzeugkomponente (7), gekennzeichnet durch eine lösbare Befestigungsanordnung für die austauschbare Komponente bestehend aus einem an dem Stiehl befestigten Gewindebolzen (1), eine mit der austauschbaren Komponente verbundenen, auf den Gewindebolzen aufschraubbaren Gewindemuffe (2), eine in die Gewindemuffe eingebrachte Sacklockbohrung (3) mit Gewinde zur Aufnahme einer durch die Gewindemuffe (2) hindurch geführte und die Gewindemuffe auf dem Gewindebolzen klemmenden Flügelmutter (4) und eine auf dem Gewindebolzen befindliche, gegen die Gewindemuffe anziehbare Kontermutter (5).
Patent DE-202012007353-U1 (DE)
Title: Ovales Holz-Coverplate als Saitenhalter für Resonatorgitarren
IPC: G10D3/12
Filed: 2012-07-30
Abstract: Ovales Holz-Coverplate 1 als Saitenhalter für Resonatorgitarren, dadurch gekennzeichnet, dass die Möglichkeit besteht, die Saiten 8 darauf zu befestigen und somit ein extra Saitenhalter 5 (Tailpiece) überflüssig wird.
Patent DE-202012010515-U1 (DE)
Title: Anlage und Einrichtung zur Kraft-Wärme-Kopplung mit Brennstoffenergie nachwachsender Rohstoffe und Abfallstoffen
IPC: F23G7/10
Filed: 2012-11-05
Abstract: Anlage und Einrichtung zur Bereitstellung fester Brennstoffe als Biomasse und Abfallprodukte für den Gas- und Dampfturbinenprozeß zur Bereitstellung der Nutzenergien Elektroenergie und Wärme dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffenergie der Erzeugung von Heißluft des Kopplungsprozesses dient.
Patent DE-202012100865-U1 (DE)
Title: Freikolben-Motorgenerator mit entgegengesetzt angeordneten Zylindern
IPC: F02B71/04
Filed: 2012-03-12
Abstract: Freikolben-Motorgenerator mit entgegengesetzt angeordneten Zylindern (1), Kolbenstangen (8), Kolben (2), Brennkammern, Düsen (5) und Ein- und Auslassventilen (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass ein in den Aufbau der Zylinder (1) und Kolben (2) integrierter Generator (16) über einen Triggerzähler (17) und einen Steuerrechner (19) in Abhängigkeit von den Stellungen der Kolben (2) in den Zylindern (1) die mechanischen linearen Bewegungsenergien in elektrische Stromimpulse umwandelt und dass mit diesen Stromimpulsen die Betriebszustände (Brennstoffeinspritzweg, zugeführte Brennstoffmenge, Anlassen und Stillsetzen des Kolben-Stangen-Systems usw.) des Freikolben-Motorgenerators festgelegt sind.
Patent DE-202012101029-U1 (DE)
Title: Sämaschine
IPC: A01C7/20
Filed: 2012-03-22
Abstract: Sämaschine (1) zum Einbringen von Saatgut in einen Boden (11), umfassend eine erste Pflugvorrichtung zum Ziehen mindestens einer ersten Furche in den Boden (11) sowie erste Zuschüttmittel zum Schließen der ersten Furche, darüber hinaus umfassend einen Staubabscheider, durch welchen beim Säprozess angesaugte und Staubpartikel enthaltende Luft in eine Luftkomponente und in eine Staubkomponente zerlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Einbringmittel (10) zum Einbringen der von der Luftkomponente getrennten Staubkomponente in den Boden (11) vorgesehen sind.
Patent DE-202013001335-U1 (DE)
Title: Druckknopf- Trennelement
IPC: A44B17/00
Filed: 2013-02-11
Abstract: Druckknopf-Trennelement aus federelastischem Material mit Befestigungsmembrane 1: 1 und 2), dadurch gekennzeichnet, dass ein alles umfassendes Trennelement mit keilförmigem Querschnitt (2; 1) zwischen Druckknopfoberteil (2; 5, 6) und Unterteil (2; 3, 4) eingreift.
Patent DE-202013001670-U1 (DE)
Title: Verbund aus Photovoltaik-Modulen
IPC: H01L31/05
Filed: 2013-02-21
Abstract: Modulverbund (MV), bestehend aus mindestens 2 Photovoltaik-Modulen (PVM), dadurch gekennzeichnet, dass alle PVM des MV durch eine Kabelverbindung ohne Steckverbindungen miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013001717-U1 (DE)
Title: Müllstampfer zur manuellen Verdichtung des Inhalts von Mülltonnen
IPC: B65F1/14
Filed: 2013-02-22
Abstract: Müllstampfer zur manuellen Verdichtung des Inhalts (Müll und Mülltüten) in den Hausmülltonnen (120 l, 240 l), dadurch gekennzeichnet, dass mit einem am Stil befestigten Griff (T-förmig) und einer am unteren Ende befestigten Platte oder eines Gitters der Müll nach unten gedrückt werden kann.
Patent DE-202013007078-U1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung einzelner Grundelemente zur individuellen Gestaltung eines Gefäßes
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-08-07
Abstract: Lösbare Verbindung einzelner Grundelementen zur individuellen Gestaltung eines Gefäßes, dass sowohl zu rein dekorativen Zwecken oder auch als Trinkgefäß dienen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung aus zwei oder mehr Teilen besteht, die voneinander lösbar gestaltet werden.
Patent DE-202013008062-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung und gefahrloseren Temperaturregelung von BBQ bzw. allen Grills mit Deckel und solche, die mit Deckel nachgerüstet werden können, sowie für Räucheröfen und -Schränke
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-09-12
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung und gefahrloseren Temperaturregelung von BBQ bzw. alle Grills mit Deckel und solche, die mit Deckel nachgerüstet werden können, sowie für Räucheröfen und -schränke dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem nicht brennbaren Material, z. B Blech, zur mehrfachen Verwendung besteht.
Patent DE-202013010326-U1 (DE)
Title: Montageblock für Dämmungen - Gebäuden
IPC: E04B1/41
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die zu schützenden Merkmale des Montagewürfels sind: die Verbindung aus Gewebebändern, Gewebeverstärkten Wabenplatten, sowie Techflon Stabilisierungsstäben, die eine stabile Montage von Gegenständen auf der Außenseite von gedämmten Körpern gewährleisten.
Patent DE-202013010473-U1 (DE)
Title: Aufhängung für Strahler mit Beleuchtungszweck
IPC: F21V14/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Vorrichtung zur Ausrichtung eines Strahlers für Beleuchtungszwecke, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur des auszurichtenden Elementes, welches das Leuchtmittel aufnimmt (3) (im Folgenden „Strahlerkopf” (3) genannt) ausgeführt ist als eine Kugelkalotte. Weiterhin gekennzeichnet dadurch, dass das den Strahlerkopf tragende Element (4) (im Folgenden „Gehäuse” genannt) ausgeführt ist als eine Kugelkalotte. Weiter gekennzeichnet dadurch, dass die beiden Kugelkalotten in Größe und Lage so angeordnet sind, dass durch ihre jeweilige Vervollständigung zu Vollkugeln zwei konzentrische Körper (5) (6) entstehen würden. Außerdem gekennzeichnet dadurch, dass Gehäuse (4) und Strahlerkopf (3) miteinander durch ein Drehgelenk verbunden werden, wobei die Drehachse (1) ausgerichtet ist auf das gemeinsame Zentrum der oben genannten Vollkugeln (5) (6). Weiter gekennzeichnet dadurch, dass an beiden Kugelkalotten (3) (4) die Drehachse (1) außer mittig angebracht ist. Schließlich gekennzeichnet dadurch, dass das Gehäuse (4) eine drehbare Verbindung zur tragenden Umgebung aufweist, wobei diese zweite Drehachse (2) in Richtung und Lage von der erstgenannten Drehachse (1) abweicht.
Patent DE-202013011539-U1 (DE)
Title: Elektrischer Fensteraufsteller für Wohnmobilfenster und Wohnwagenfenster
IPC: E05F15/10
Filed: 2013-12-28
Abstract: Elektromechanischer Fensteraufsteller für Wohnmobile und Wohnwagen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsteller aus einer rückensteifen Kette (1) mit Kettenrad (2) und einem elektromotorischen Antrieb, vorzugsweise Getriebemotor (3) besteht.
Patent DE-202013103699-U1 (DE)
Title: Einrichtungssystem für Apotheken
IPC: A47F1/04
Filed: 2013-08-15
Abstract: Aufbewahrungssystem zur Präsentation und Bevorratung von Waren für Apotheken, wobei das Aufbewahrungssystem wenigstens einen im Freiwahlbereich einer Apotheke platzierbaren Warenbehälter aufweist, wobei der wenigstens eine Warenbehälter wenigstens einen transparenten Sichtbereich aufweist, durch welchen die Waren in dem Warenbehälter von außen einsehbar sind, wobei der Warenbehälter allseitig verschließbar ist und wenigstens eine Öffnung zum Innern des Warenbehälters mit einer verschließbaren Abdeckung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verschließbare Abdeckung eine elektrisch ansteuerbare Schließeinrichtung aufweist, wobei die Schließeinrichtung mit einem Empfänger und Decoder für eine Autorisierungsnachricht gekoppelt ist und die Schließeinrichtung in Abhängigkeit von einer empfangenen Autorisierungsnachricht zur Freigabe der Abdeckung des Warenbehälters betätigbar ist, wobei ein portabler ID-Geber vorgesehen ist, der durch eine zur Öffnung des Warenbehälters berechtigte Person mitführbar ist, wobei der ID-Geber zur drahtlosen Nahfeld-Kommunikation mit dem Empfänger ausgebildet ist.
Patent DE-202013103818-U1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine umfassend einen Verdichter mit zwei Laufrädern
IPC: F02B37/04
Filed: 2013-08-23
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem zur Versorgung der Brennkraftmaschine mit Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zur Abführung der Abgase, und – mindestens einem Abgasturbolader (21), bei dem ein Verdichter (22) im Ansaugsystem und eine Turbine (1, 23) im Abgassystem auf derselben drehbaren Welle (8, 28) angeordnet sind und der Verdichter (22) zwei in einem Verdichtergehäuse (22a) angeordnete und auf der Welle (8, 28) gelagerte Laufräder (22b1, 22b2) umfasst, wobei jedes Verdichterlaufrad (22b1, 22b2) über eine quer zur Welle (8, 28) verlaufende tellerförmige Trägerplatte verfügt, die eine Vorderseite (29b1, 29b2) und eine Rückseite (30b1, 30b2) aufweist und an die sich einseitig auf der Vorderseite (29b1, 29b2) flügelartige Laufschaufeln anschließen, die entlang der Welle (8, 28) verlaufen, und die zwei Verdichterlaufräder (22b1, 22b2) mit sich gegenüber liegenden Trägerplatten auf der Welle (8, 28) angeordnet sind, in der Art, dass sich die laufschaufelfreien Rückseiten (30b1, 30b2) der Trägerplatten gegenüber liegen und jedem Verdichterlaufrad (22b1, 22b2) ein separater Ansaugkanal (24b1, 24b2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Turbine (1) mit zwei Laufrädern (3a, 3b) ausgestattet ist, und – jedes Turbinenlaufrad (3a, 3b) über eine quer zur Welle (8) verlaufende tellerförmige Trägerplatte (4a, 4b) verfügt, die eine Vorderseite (6a, 6b) und eine Rückseite (7a, 7b) aufweist und an die sich einseitig auf der Vorderseite (6a, 6b) flügelartige Laufschaufeln (5a, 5b) anschließen, die entlang der Welle (8) verlaufen, wobei die zwei Turbinenlaufräder (3a, 3b) mit sich gegenüber liegenden Trägerplatten (4a, 4b) auf der Welle (8) angeordnet sind, in der Art, dass sich die laufschaufelfreie Rückseiten (7a, 7b) der Trägerplatten (4a, 4b) gegenüber liegen und jedem Turbinenlaufrad (3a, 3b) eine Flut (1a, 1b) zugeordnet ist.
Patent DE-202014000783-U1 (DE)
Title: Knotenpunkt-Verbindungs-System
IPC: A63H33/10
Filed: 2014-01-28
Abstract: Ein System aus Knotenpunkten, Verbindern und Verbindungsstangen (beliebigen Materials), dass die Herstellung geometrischer und freier Formen ermöglicht dadurch gekennzeichnet, dass die drei grundlegenden Systemkomponenten einen selbsttragenden Verbund von Würfeln bzw. Quadraten und Tetraedern, bzw. gleichseitigen Dreiecken schaffen und durch eine Vielzahl von Winkelanordnungen ganz freie Formen erstellt werden können.
Patent DE-202014002115-U1 (DE)
Title: Tiefkühlpizzaverpackung mit Soßendip
IPC: B65D85/72
Filed: 2014-03-12
Abstract: Verpackung (10) beinhaltend eine Tiefkühlpizza (12) und wenigstens einen von der Tiefkühlpizza (12) separat ausgebildeten, in der Verpackung (10) vorhandenen Soßendip (20).
Patent DE-202014003008-U1 (DE)
Title: Sicherheitshaken
IPC: F16B45/02
Filed: 2014-04-03
Abstract: Sicherheitshaken, umfassend mindestens einen Hakenkörper (10), der einen Freiraum (11), ein erstes Achsloch (14), ein bogenförmiges Führungsloch (15) und eine Öffnung (111), die mit dem Freiraum (11) verbunden ist, aufweist, wobei das Zentrum des Führungsloches (15) mit dem ersten Achsloch (14) zusammenfällt, wobei ein Riegel (20) durch den Hakenkörper (10) geführt wird und mit den beiden Enden aus dem Hakenkörper (10) herausragt, ein Verschlusselement (30), das zwei Seitenplatten (32), die die beiden Seiten des Führungsloches (15) abdecken und Kerben (35) für den Riegel (20) bilden, und einen Gelenkbolzen (34) aufweist, der durch das Führungsloch (15) geführt wird, wodurch das Verschlusselement (30) um den Gelenkbolzen (34) gedreht und entlang dem Führungsloch (15) bewegt werden kann, wobei wenn das Verschlusselement (30) die Hakenöffnung (110) schließt, der Riegel (20) und der Gelenkbolzen (34) eine seitliche Stoßkraft übernehmen können, eine Hauptfeder (38), durch die das Verschlusselement (30) im Schließzustand der Hakenöffnung (110) und der Riegel (20) mit den Kerben (35) in Eingriffzustand gehalten wird, und ein Steuerelement (40), das eine Achsstange (44), die durch das erste Achsloch (14) geführt wird, und zweite Durchgangslöcher (45) für den Gelenkbolzen (34) aufweist, wobei wenn das Verschlusselement (30) um den Gelenkbolzen (34) gedreht und entlang dem bogenförmigen Führungsloch (15) bewegt wird, das Steuerelement (40) die Kerben (35) weg von dem Riegel (20) bringen kann, wodurch das Verschlusselement (30) freigegeben wird und die Hakenöffnung (110) öffnen kann.
Patent DE-202014010162-U1 (DE)
Title: Flexible elektrische Leitervorrichtung
IPC: H05K1/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Flexible Leitervorrichtung (1) mit einem elektrisch isolierenden, flexiblen Trägersubstrat (2) und einem auf dem flexiblen Trägersubstrat angeordneten elektrischen Leiter (12), wobei der elektrische Leiter durch mindestens einen sich zwischen entgegengesetzten Enden (6) erstreckenden Schaltkreis (3) definiert ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Trägersubstrat (2) mindestens einen Einschnitt oder Ausschnitt (4) aufweist, der sich durch die volle Dicke des Trägersubstrats (2) erstreckt; und dadurch, dass der Einschnitt oder Ausschnitt (4) außerhalb der Fläche des Trägersubstrats (2) angeordnet ist, wo der elektrische Leiter (12) angeordnet ist.
Patent DE-202014101350-U1 (DE)
Title: Faserzuführvorrichtung
IPC: D04H3/04
Filed: 2014-03-24
Abstract: Faserzuführvorrichtung (5) zum Zuführen von Faserendlosmaterial (6) von einem Fasermaterialvorratsspeicher (2) zu einer von dem Fasermaterialvorratsspeicher (2) entfernt im Raum befindlichen Verarbeitungseinheit (4), wobei das Faserendlosmaterial (6) ein zumindest teilweise elektrisch leitfähiges Material enthält, mit – einem schlauchförmigen Faserleitungssystem, das zumindest eine Faserleitung (7) aufweist, die einen Innendurchgang (8) zur Aufnahme des Faserendlosmaterial (6) aufweist, um das Faserendlosmaterial (6) von dem Fasermaterialvorratsspeicher (2) zu der Verarbeitungseinheit (4) in einer Förderrichtung zu befördern, gekennzeichnet durch – eine elektrische Kontakteinrichtung (12), die zum Kontaktieren des Faserendlosmaterials (6) mit einer elektrischen Energiequelle (13) derart ausgebildet ist, dass ein Stromfluss (14) in dem Faserendlosmaterial (6) im Wesentlichen parallel zu der Förderrichtung bewirkt wird, wenn das Faserendlosmaterial (6) im Innendurchgang (8) der Faserleitung (7) befördert wird, und – eine Magnetvorrichtung (10), die zum Erzeugen eines Magnetfeldes in dem Innendurchgang (8) der Faserleitung (7) ausgebildet ist, wobei das stromdurchflossene Faserendlosmaterial (6) mit dem Magnetfeld derart zusammenwirkt, dass eine Kraft (KL) auf das Faserendlosmaterial (6) im Innendurchgang (8) der Faserleitung (7) während der Förderung wirkt.
Patent DE-202014104632-U1 (DE)
Title: Radanordnung
IPC: B60C7/24
Filed: 2014-09-29
Abstract: Radanordnung, aufweisend: einen Hauptkörper (20), der einstückig gefertigt und am Rand seiner Felge (201) mit einer eckigen Aussparung (202) versehen ist, wobei der Hauptkörper (20) links und rechts an seiner Umfangsfläche (203) je eine Rastrille (204, 205) für die Montage des Reifenmantels (21) aufweist; und einen Reifenmantel (21), der ist auf die Umfangsfläche (203) des Hauptkörpers (20) aufgezogen und gleichzeitig in die an beiden Seiten der Umfangsfläche (203) ausgebildeten Rastrillen (204, 205) eingreift, wodurch sich die erfindungsgemäße Radanordnung (2) ergibt.
Patent DE-202015000182-U1 (DE)
Title: Konzentrierender Solarkocher mit Parabolrinne und Wärmeträgerkreislauf
IPC: F24S23/74
Filed: 2015-01-08
Abstract: Solarkocher, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Parabolrinnenkollektor (1), einer Kocheinheit (2) und einem fahrbaren Grundgestell (3) besteht.
Patent DE-202015001163-U1 (DE)
Title: Kupplungskopf für Modelleisenbahnen
IPC: A63H19/18
Filed: 2015-02-13
Abstract: Kupplungskopf für Modelleisenbahnen, mit einer Kopfgeometrie die einserseits kompatibel zum Standardkopf nach NEM 356 ist, anderseits aber durch Führungsflächen zum Gegenkopf eine exakte Auslenkung einer Kurzkupplungsdeichsel bewirkt.
Patent DE-202015009430-U1 (DE)
Title: Zerstäuber einer elektrischen Einspritzdüse für ein Einspritzsystem für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-11-04
Abstract: Zerstäuber (10) einer elektrischen Einspritzdüse (1) für ein Einspritzsystem für einen Verbrennungsmotor, wobei der Zerstäuber eine Düse (11) umfasst, mit: – einem Durchgang (13), welcher sich entlang einer Längsachse (5) erstreckt und ein Führungsloch (46) umfasst; – einer Frontfläche (40), welche außerhalb des Durchgangs (13) liegt; – einem Dichtungssitz (21), der durch eine Abschrägung oder eine Auskehlung gebildet wird, welche eine Zylinderfläche (41) des Durchgangs (13) mit der Frontfläche (40) verbindet; wobei der Zerstäuber ferner eine Nadel (27) umfasst, mit: – einem Kopf (20), der mit dem Dichtungssitz (21) verbunden werden kann; – einer Stange (43), welcher einen geringeren Durchmesser als der Kopf (20) hat, axial von dem Kopf (20) vorsteht und in dem Durchgang (13) eingreift; wobei die Stange (43) und die Düse (11) zwischen sich radial einen Durchgang (16) bilden, durch welchen ein Strom eines unter Hochdruck stehenden Brennstoffs strömen kann; und – einem ersten Schlittenbereich (25), der in einer axial gleitenden Weise mit dem Führungsloch (46) verbunden ist, um so einen dynamischen Sitz zu bilden; wobei die Nadel (27) bei einem von dem Durchgang (13) axial nach außen gerichteten Öffnungsstoß axial bewegbar ist, ausgehend von einer Schließstellung, in welcher der Kopf (20) mit dem Dichtungssitz (21) verbunden ist, um einen statischen Sitz zu bilden und die Düse (11) zu schließen; wobei der Dichtungssitz (21) und der Kopf (20) einen Ausgabequerschnitt (14) bilden, welcher ringförmig ist und eine Breite hat, die mit fortschreitendem Öffnungsstoß der Nadel (27) zunimmt; dadurch gekennzeichnet, dass – die Zylinderfläche (41) einen Durchmesser hat, der gleich dem des Führungsloches (46) ist; – der Durchmesser des Führungslochs (46) zwischen 2,5 und 3,3 mm beträgt; – der Dichtungssitz (21) einen mittleren Durchmesser hat, der größer als der Durchmesser des Führungslochs (46) ist, wobei die Differenz (R) zwischen diesen zwei Durchmessern veranlasst, dass der Brennstoffdruck eine öffnende, unausgeglichene Kraft auf die Nadel (27) ausübt, wenn die Düse (11) geschlossen ist: wobei der mittlere Durchmesser des Dichtungssitzes (21) einen solchen Wert hat, dass die öffnende, unausgeglichene Kraft geringer oder gleich 50 Newton ist, wenn der Zuführdruck des Brennstoffs in dem Durchgangsweg (16) einen Wert von 2400 bar hat.
Patent DE-202015101102-U1 (DE)
Title: Bypassventil
IPC: F16K39/02
Filed: 2015-03-06
Abstract: Bypassventil (2), mit: einem Verschlussteil (4), das zwischen einer ersten Endlage (I) und einer zweiten Endlage (IV) verlagerbar ist, und mit einem ersten Ventilsitz (6) und einem zweiten Ventilsitz (8), wobei das Verschlussteil (4) in der ersten Endlage (I) mit dem ersten Ventilsitz (6) das Bypassventil (2) verschließend zusammenwirkt, und wobei das Verschlussteil (4) in einer Position zwischen der ersten Endlage (I) und einer Zwischenposition (III) zwischen der ersten Endlage (I) und der zweiten Endlage (IV) einen Ventildurchgang (10) des Bypassventils (2) freigibt.
Patent DE-202015103353-U1 (DE)
Title: Fahrradkomponente
IPC: B62M11/14
Filed: 2015-06-25
Abstract: Fahrradkomponente, umfassend: ein Sonnenrad; mehrere Planetenräder, die in das Sonnenrad eingreifen; ein Hohlrad, das in die mehreren Planetenräder eingreift; und einen Träger, der die mehreren Planetenräder um eine Rotationsachse des Sonnenrades drehbar hält; wobei ein Wert des Addierens der Zähnezahl des Sonnenrades und der Zähnezahl des Hohlrades, geteilt durch einen Wert der Anzahl der Planetenräder, eine ganze Zahl ist und sich die Zähnezahl des Sonnenrades und die Zähnezahl des Hohlrades von einem Wert ganzzahliger Vielfache der Anzahl der Planetenräder unterscheiden.
Patent DE-202015106836-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Richten eines viereckigen dünnen Flachbildschirms
IPC: F16M13/02
Filed: 2015-12-16
Abstract: Vorrichtung zum Richten eines gerahmten oder nicht gerahmten viereckigen dünnen Flachbildschirms (1) mit einer dünnwandigen Rückwand, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite der Rückwand (2) oder an einem darauf angebrachten, gegenüber der Bildschirmgröße wesentlich kleineren Verstärkungsrahmen (3) oder an einem stabilen flächenförmigen Gehäuse (4) aus Blech auf der mittleren vertikalen Achse des Flachbildschirms (1) oder seitlich versetzt hierzu verteilt mindestens vier innere Halter (7, 8) für die Aufnahme je eines Endes einer Richtstange (5, 9) vorgesehen sind, die sich von dem jeweiligen inneren Halter (7, 8) in Richtung des nächstliegenden Eckenbereiches der Rückwand (2) des Flachbildschirms (1) jeweils um ein definiertes Maß erstrecken und jeweils mit dem anderen Ende an einem äußeren Halter (14, 21) an der Rückwand (2) in einem definierten Abstand zu der jeweiligen Ecke fixiert sind, und dass jede Richtstange (5, 9) in der Länge veränderbar oder in den Haltern (14, 21) längsverschieblich einstellbar gelagert ist oder als Schraubstange durch Drehen in komplementären Gewindegängen in die Halter (14, 21) einschraubbar ist, wobei der Abstand zwischen den Haltern (7, 14; 8, 21) einer Richtstange (5, 9) veränderbar ist und die inneren und äußeren Halter (7, 8, 14, 21) derart angeordnet sind, dass die Richtstangen (5, 9) von den inneren Haltern (7, 8) schräg nach außen und sich mit der benachbarten Richtstange V-förmig öffnend verlaufen.
Patent DE-202016005642-U1 (DE)
Title: Gehäuse für Zusatzinstrumente mit Adaptergrundträger
IPC: B60R7/06
Filed: 2016-09-13
Abstract: Aufnahme für Zusatzinstrumente mit Adapterrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass die feste Verbindung aus Adapterrahmen (1) und die Aufnahme für Zusatzinstrumente (2), einfach mit der original Ablageschale (4) vom VW Amarok verbunden werden kann.