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Patent DE-102017006870-A1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: HIDDE AXEL R
IPC: H02G3/12
Filed: 2017-07-19
Abstract: Vorgestellt wird ein elektrisches und/oder elektronisches Installationsgerät der Gebäudesystemtechnik – insbesondere die Aufbau- und Verbindungstechnik von Blendabdeckung, Zentraleinsatz mit Bedienelementen oder Einsätzen und Tragring mit Geräteeinsatz eines solchen Installationsgeräts unter besonderer Berücksichtigung des Tapetenausgleichs auch unter Einbezug der Einfach- und Mehrfachanordnung von Installationsgeräten. Ziel ist der Aufbau einer Einrichtung für den Tapetenausgleich bei vorwiegend elektrischen Installationsgeräten – insbesondere bei Unterputz(UP)-Geräten der elektrischen Installationstechnik, wie Schalter, Dimmer und Steckdosen o. dgl. – die oben genannte Funktionalität aufweisend. Der Tragring des elektrischen UP-Geräts liegt bündig auf der glatten Wandoberfläche auf und ebenso bündig zu der gesetzten 55 mm-Installationsdose. Das erfindungsgemäße Installationsgerät verfügt neben dem Tragringgerät über einen tragringüberdeckenden Zentraleinsatz mit Bedienelementen oder Einsätzen und einer variablen Blendabdeckung mit einem zu den Bedienelementen oder Einsätzen geometrisch passenden Ausschnitt. Die variable, schalterprogrammabhängige Blendabdeckung wird durchgehend ein- bis fünffach hergestellt; Installationsdose, Tragringgerät und Zentraleinsatz werden einzeln nach Normabstand im Stichmaß installiert. Aufgrund der häufigen Anwendung bildet die einteilige Zweifach-Installationsdose eine Ausnahme; die Einfach-Dosen können vor dem Verbau stichmaßkorrekt nach Anzahl zu Mehrfach-Installationsdosen über ihre Stecktunnel zusammengesteckt werden. Bei dem erfindungsgemäßen Installationsgerät zeichnet sich der Rand des Zentraleinsatzes rundum als Kante mit einer Verzahnung aus, die eine Doppelfunktion inne hat.
Patent DE-102017007966-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen des physischen Zustands eines Fahrers
Inventor: NAKAHATA YOUICHIRO
IPC: B60K28/06
Filed: 2017-08-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erfassen des physischen Zustands eines Fahrers zum Erfassen des physischen Zustands eines Fahrers, der ein Fahrzeug fährt, umfasst einen Fahrzeugdetektor, der zum Erfassen einer Veränderung der Bewegung des Fahrzeugs während des Fahrens ausgebildet ist, einen Fahrerdetektor, der zum Erfassen einer Veränderung der Bewegung des Kopfs des Fahrers ausgebildet ist, und einen Abschnitt zum Bestimmen des physischen Zustands, der zum Durchführen eines Bestimmungsverfahrens des Bestimmens, ob sich der physische Zustand des Fahrers verschlechtert hat oder nicht, auf der Basis der Veränderung der Bewegung des Kopfs des Fahrers in Bezug auf die Veränderung der Bewegung des Fahrzeugs während des Fahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102017011115-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: KURATA KOJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-12-01
Abstract: Vorgesehen ist eine Fahrassistenzvorrichtung. Eine Fahrassistenzeinheit ist ausgestaltet, um eine Warnung für einen Fahrer des Fahrzeugs auszugeben, wenn die Objekterkennungseinheit erkennt, dass es zwei oder mehr Verkehrslichtzeichen vor dem Fahrzeug gibt, und ein Zeichen, das von einem Verkehrslichtzeichen der zwei oder mehr Verkehrslichtzeichen, das dem Fahrzeug am nächsten ist, ein Verbot eines Geradeausfahrens angibt, und ein Zeichen, das von zumindest einem weiter entfernten Verkehrslichtzeichen, das von dem Fahrzeug aus gesehen weiter entfernt als das nächste Verkehrslichtzeichen ist, eine Erlaubnis zum Weiterfahren oder eine Erlaubnis zum Weiterfahren in einer limitierten Richtung angibt, und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs, die von der Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinheit erfasst wird, einen oberen Grenzwert für solch eine Geschwindigkeit übersteigt, bei der das Fahrzeug sicher an einer Position, wo das Fahrzeug gemäß dem Zeichen, das von dem nächsten Verkehrslichtzeichen angezeigt wird, gestoppt werden kann.
Patent DE-102017101837-A1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Montage von Ringdichtungen
Inventor: TRAPP MARCO
IPC: F16J15/3268
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Vorrichtung zur Montage von Ringdichtungen, mit- einer verstellbaren Aufnahme- und Absetzeinheit (3) für die zu montierende Ringdichtung und- einer manuell betätigbaren Steuerungseinheit zur Verstellung der Aufnahme- und Absetzeinheit (3) zwischen einer Aufnahmeposition, einer Halteposition und einer Absetzposition.Um eine einfache Vorrichtung zur Montage von Ringdichtungen bereit zu stellen, welche eine zuverlässige Positionierung der zu montierenden Ringdichtung an der entsprechenden Position ermöglicht, ist vorgesehen, dassdie Aufnahme- und Absetzeinheit (3) aufweist,- mehrere ringförmig angeordnete Tragarme (4) mit jeweils einem verstellbaren Aufnahmeabschnitt (12), wobei die Tragarme (4) derart ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass ein durch die verstellbaren Aufnahmeabschnitte (12) bestimmter Ringdurchmesser in der Halteposition größer ist als in der Aufnahmeposition und- einen Abstreifer (32), der entlang der Aufnahmeabschnitte (12) aus einer der Aufnahmeposition zugeordneten Ruheposition in Richtung der die Aufnahmeabschnitte (12) aufweisenden freien Enden der Tragarme (4) in eine der Absetzposition zugeordneten Endposition verstellbar ist.
Patent DE-102017102495-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor
Inventor: DOLNICKI WOJCIECH ANTONI
IPC: H02K3/34
Filed: 2017-02-08
Abstract: Ein Stator für einen Elektromotor kann eine um eine zentrale Achse zentrierte, im Wesentlichen ringförmige Gestalt aufweisen und kann eine Mehrzahl von Kernsegmenten aufweisen, welche in der Umfangsrichtung des Stators aufeinanderfolgend angeordnet sind. Jedes Kernsegment kann einen Spulenwicklungsabschnitt aufweisen, um welchen jeweilige Spulen zu wickeln sind. Wenigstens ein Kernsegment kann mit einem elektrisch isolierenden Element ausgestattet sein, welches dessen Spulenwicklungsabschnitt umgibt und dazu eingerichtet ist, das wenigstens eine Kernsegment von einer um das wenigstens eine Kernsegment gewickelten Spule elektrisch zu isolieren. Das elektrisch isolierende Element kann aufweisen: einen ersten Isolationselementabschnitt, welcher an einem Endabschnitt davon eine erste Eingriffsstruktur mit einem keilförmigen Umfangsabschnitt aufweist, die an einem Ende davon eine Ausnehmung aufweist, und einen zweiten Isolationselementabschnitt, welcher an einem Endabschnitt davon eine einen keilförmigen Umfangsabschnitt und einen Vorsprung aufweisende zweite Eingriffsstruktur aufweist. Die erste und die zweite Eingriffsstruktur können in gegenseitigem Eingriff stehen oder in gegenseitigen Eingriff gebracht werden. In einem Eingriffszustand der ersten und der zweiten Eingriffsstruktur können die keilförmigen Umfangsabschnitte in gegenseitigem physischem Kontakt stehen und die Ausnehmung der ersten Eingriffsstruktur kann mit dem Vorsprung der zweiten Eingriffsstruktur in Eingriff stehen.
Patent DE-102017102758-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Reinigungsverfahren für Werkstücke
Inventor: KRIEGER MANFRED
IPC: B23P13/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsverfahren und eine Reinigungsvorrichtung (10) zur Reinigung mindestens einer Bruchtrennfläche (88, 89) eines Werkstücks (80), die durch Bruchtrennung hergestellt ist, wobei die Reinigungsvorrichtung (10) mindestens eine Vibrationseinrichtung (40) zur Erzeugung von Vibrationen des Werkstücks (80) und einen Werkstückhalter (20) zum Halten des Werkstücks (80) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Werkstückhalter (20) ein Stützteil (21) zum Auflegen des Werkstücks (80) und ein dem Stützteil (21) gegenüberliegendes Niederhalteelement (30) aufweist, zwischen denen das Werkstück (80) mit einem vertikalen Bewegungsspielraum (33) gehalten ist, und dass die Vibrationseinrichtung (40) einen Vibrationsantrieb (41) und einen durch den Vibrationsantrieb (41) antreibbaren Mitnehmer (44) zum Beschleunigen des Werkstücks (80) in Richtung des Niederhalteelements (30) aufweist, sodass das Werkstück (80) gegen das Niederhalteelement (30) prallt und Verunreinigungen (98) von der Bruchtrennfläche (88, 89) abfallen.
Patent DE-102017103583-A1 (DE)
Title: Pleuel einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem hydraulisch betätigbaren Umschaltelement
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F16C7/06
Filed: 2017-02-22
Abstract: Ein Pleuel (1) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine ist mit einem hydraulisch betätigbaren Umschaltventil (28) versehen, welches zur Steuerung einer Verstellvorrichtung für eine Änderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit der Hubkolbenbrennkraftmaschine vorgesehen ist. Dabei weist die Verstellvorrichtung einen in einem kolbenseitigen Pleuelauge (8) des Pleuels (1) angeordneten, mit einem Exzenterhebel (11) verbundenen Exzenterkörper (9), zwei mit einem Hydraulikfluid beaufschlagbare Druckräume (22 und 23) zumindest eines Stützzylinders (20, 21), in dem ein Stellkolben (16, 17) verschiebbar geführt ist, und wenigstens eine Kolbenstange (14, 15) auf. Die Kolbenstange (14, 15) verbindet den Stellkolben (16, 17) mit dem Exzenterhebel (11), wobei über das Umschaltventil (28) und über mit Ölleitungen (24 und 25) verbundene Arbeitsanschlüsse (39 und 40) das Druckmittel aus den Druckräumen (22 und 23) der Verstellvorrichtung ableitbar ist. Außerdem weist das in einer Aufnahmebohrung (27) des Pleuels (1) angeordnete Umschaltelement (28) einen hydraulisch in zwei unterschiedliche Schaltstellungen bewegbaren, in einer Ventilaufnahmebohrung (33) geführten Steuerschieber (34) auf, wobei den Druckräumen (22 und 23) über zumindest ein Rückschlagventil (31) Druckmittel aus einem Pleuellager (6a) zuführbar ist. Zur Verringerung der zwischen dem Steuerschieber und der Ventilaufnahmebohrung auftretenden Reibung, für die die in den Arbeitsanschlüssen auftretenden hohen Drücke ursächlich sind, soll der Steuerschieber in beiden Schaltstellung an seinem von den Arbeitsanschlüssen (39 und 40) abgewandten Abschnitt seiner Außenmantelfläche über zumindest einen Druckraum mit einem hydraulischen Druck beaufschlagt sein.
Patent DE-102017111797-A1 (DE)
Title: Rotor mit Sensormagnet sowie dessen Herstellungsverfahren
Inventor: AHRENS MATTHIAS
IPC: H02K11/215
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (1) für einen bürstenlosen Gleichstrommotor, mit einem Rotormagneten (2) und einem Sensormagneten (3) für die Positionserfassung des Rotormagneten (2). Mit dem Ziel einer genauen gegenseitigen Ausrichtung und einer stabilen Verbindung zwischen den zuvor genannten Magneten, weist der Rotor (1) ein eingespritztes Füll-/Verbindungselement (4) auf, das den Rotormagneten (2) und den Sensormagneten (3) miteinander fest verbindet, wobei der Rotormagnet (2) und der Sensormagnet (3) jeweils Formschlusskonturen aufweisen und der Rotormagnet (2) und der Sensormagnet (3) verdrehsicher zueinander ausgerichtet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für einen, insbesondere erfindungsgemäßen, Rotor, der für einen bürstenlosen Gleichstrommotor geeignet ist.
Patent DE-102017116066-A1 (DE)
Title: Griff für Sicherheitsrasierer
Inventor: MAURER PETER
IPC: B26B21/52
Filed: 2017-07-17
Abstract: Sicherheitsrasierer mit einem Griff und einer Klingeneinheit, wobei: der Griff aus einem flexiblen Band aus Material mit Befestigungsabschnitten an beiden Enden des Bandes aufgebaut ist; und die Klingeneinheit ein Klingengehäuse und mehrere Klingen umfasst, die innerhalb des Klingengehäuses angeordnet sind, um entsprechende Schnittkanten freizulegen, die zum Rasieren geeignet sind; wobei die Enden des Bandes untereinander und an der Klingeneinheit unter Verwendung einer Rückhaltestruktur befestigbar sind, um eine Schlaufe als Griff zu bilden.
Patent DE-102017116404-A1 (DE)
Title: Zweiteilige geformte riemenscheibe, die die radiallagerverziehung verringernde eigenschaften aufweist
Inventor: BASILE JAMES M
IPC: F16H55/46
Filed: 2017-07-20
Abstract: Eine zweiteilige Riemenscheibe wird bereitgestellt, bei der das Riemenscheibenhauptgehäuse und die äußere Riemenscheibenschale geformt werden, ohne dass das Lager an seinem Platz ist, wodurch ein Überformungsprozess beseitigt wird. Das Riemenscheibenhauptgehäuse ist mit einer Lagereinsteckvertiefung geformt. Mindestens einer der Lagerlaufringe der Lageranordnung beinhaltet eine axial vorstehende erhöhte Fläche wie beispielsweise Rändel oder Höcker. Das Riemenscheibenhauptgehäuse und die äußere Schale beinhalten eine Lagerabschirmung. Beim Zusammenbau wird das Lager in die Vertiefung auf dem Riemenscheibenhauptgehäuse eingesteckt und die äußere Schale wird dann auf das Hauptgehäuse ultraschallgeschweißt, wodurch das Riemenscheibenmaterial axial in die erhöhte Fläche des Lagerlaufrings hinein verdichtet wird, was den äußeren Laufring des Lagers in einer axialen Richtung an der Riemenscheibe sichert. Die erhöhte Fläche auf dem Lagerlaufring ermöglicht es der Lageranordnung, die Riemenscheibe in einer axialen Richtung zu greifen.
Patent DE-102017121443-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil für einen Pleuel einer Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung sowie Pleuel mit einem derartigen Rückschlagventil
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F16K15/02
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (9, 10) für einen Pleuel (1) einer Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit wenigstens einer pleuelseitigen Hydraulikkammer (4, 5), welche mittels des Rückschlagventils (9, 10) mit einem Versorgungsanschluss bzw. einem Tank verbindbar ist. Das Rückschlagventil (9, 10) umfasst ein Ventilgehäuse (21) und einen entlang einer Ventillängsachse (L) axial im Ventilgehäuse verschieblichen Ventilschließkörper (22), welcher an einen Ventilsitz (23) anlegbar und verliersicher im Ventilgehäuse angeordnet ist.Erfindungsgemäß ist stiftförmiges Verliersicherungselement (24) vorgesehen, welches den Ventilschließkörper (22) im Ventilgehäuse (21) sichert und einen Hub (33) des Ventilschließkörpers (22) begrenzt.
Patent DE-102017121580-A1 (DE)
Title: Verdeckkastendeckelanordnung mit Verschlusseinrichtung und Antriebseinrichtung
Inventor: PODOLSKI THOMAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2017-09-18
Abstract: Es wird eine Verdeckkastendeckelanordnung eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Deckelelement und eine Verstelleinrichtung (20) für das Deckelelement (18), die bezogen auf eine vertikale Deckellängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (24), mittels derer das Deckelelement (18) zwischen einer einen Verdeckablageraum (14) überdeckenden Abdeckstellung und einer den Verdeckablageraum (14) nach oben freigebenden Offenstellung verstellbar ist und die einerseits an einem jeweiligen fahrzeugfesten Hauptlager (28) und andererseits an einem Deckelträger (30) angelenkt ist, und eine Antriebseinrichtung (22) für die Lenkeranordnungen umfasst, sowie eine Verschlusseinrichtung, die das Deckelement (18) in seiner Schließstellung sichert. Die Antriebseinrichtung und die Verschlusseinrichtung sind an dem Deckelträger (30) angeordnet, die Antriebseinrichtung (22) treibt die Verschlusseinrichtung an, und die Verschlusseinrichtung wirkt in der Schließstellung des Deckelements (18) mit einem fahrzeugfesten Gegenelement (58) zusammen.
Patent DE-102017122153-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse verdrehbar angeordneten Pendelmassenträger (2) und mehreren über den Umfang verteilt angeordneten, mittels jeweils zwei in Umfangsrichtung beabstandeten Pendellagern (7) an dem Pendelmassenträger (2) unter Fliehkrafteinwirkung des drehenden Pendelmassenträgers (2) nach radial außen abgestützt und pendelfähig aufgenommenen Pendelmassen (6), wobei die Pendellager (7) jeweils axial gegenüberliegende Ausnehmungen (8, 9) mit Laufbahnen (10, 11) in den Pendelmassen (6) und im Pendelmassenträger (2) aufweisen, auf welchen Laufbahnen (10, 11) eine die Ausnehmungen (8, 9) axial übergreifende Pendelrolle (12) abwälzt. Um die Pendelrollen (12) bei fehlender Fliehkraft an ihren axialen Positionen zu halten, weisen die Pendelrollen (12) ein die Ausnehmungen (8, 9) zumindest teilweise übergreifendes Radialprofil (13) auf und ein Radialspiel (s) der Pendelmassen (6) gegenüber dem Pendelmassenträger (2) ist maximal auf eine radiale Höhe (h) des Radialprofils (13) begrenzt.
Patent DE-102017127997-A1 (DE)
Title: Messanordnung mit Überlastsicherung zur Messung einer Axialkraft
Inventor: WUNDER ERIK
IPC: G01L5/12
Filed: 2017-11-27
Abstract: Messanordnung (200), umfassend ein Messelement (210) zur Messung einer Axialkraft (Fa), ein Deformationselement (220), das unter Kraftbeaufschlagung einen größeren axialen Verformungsweg als das Messelement (210) aufweist, und ein Anschlagselement (230). Die Bauteile sind derart angeordnet, dass die Axialkraft (Fa) über das Anschlagselement (230), das Deformationselement (220) und das Messelement (210) übertragbar ist, wobei das Anschlagselement (230) weiter derart ausgebildet ist, dass es sich in axiale Richtung (a) an dem Deformationselement (220) entlang in Richtung des Messelements (210) erstreckt. Das Anschlagselement (230) ist weiter gegen einen Anschlag (250) derart ausrichtbar, dass im unbelasteten Zustand in axiale Richtung (a) ein Spalt (240) zwischen dem Anschlagselement (230) und dem Anschlag (250) gebildet wird, und dass bei einer axialen Überlastkraft das Anschlagselement (230) gegen den Anschlag (250) anschlägt und dadurch die Einwirkung der Axialkraft (Fa) auf das Messelement (210) begrenzt.
Patent DE-102017201002-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Darstellen einer Umgebung eines Fahrzeuges
Inventor: LIEPELT DAVID
IPC: G06T15/04
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen einer Umgebung (2) eines Fahrzeuges (1), umfassend ein Aufspannen einer virtuellen Projektionsfläche (21) in einem virtuellen Raum (20), welcher die Umgebung (2) des Fahrzeuges (1) repräsentiert, ein Texturieren der virtuellen Projektionsfläche (21) durch ein Kamerabild, welches durch eine an dem Fahrzeug (1) angeordnete Kamera (3, 4, 5, 6) erfasst wurde, ein Bestimmen einer Zielposition (22) in dem virtuellen Raum (20), die einer Objektposition (7) in der Umgebung (2) des Fahrzeuges (1) entspricht, an der ein virtuelles Objekt (23) in der Darstellung der Umgebung (2) des Fahrzeuges (1) abgebildet werden soll, ein Erzeugen einer Objekttextur auf der virtuellen Projektionsfläche (21), welche das virtuelle Objekt (23) in einer verzerrten Darstellung darstellt, in der das virtuelle Objekt (23) eine entsprechende Verzerrung aufweist, die ein auf der virtuellen Projektionsfläche (21) abgebildetes Objekt aufweist, wenn dieses sich an der Objektposition (7) befindet, und ein Abbilden der virtuellen Projektionsfläche (21) aus Sicht einer ersten virtuellen Kamera (24), welche in dem virtuellen Raum (20) angeordnet ist, in einem virtuellen Kamerabild (30). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine zugehörige Vorrichtung zum Darstellen der Umgebung (2) des Fahrzeuges (1).
Patent DE-102017203899-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Beleuchtungsmodul zur Generierung einer Symbolik
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Beleuchtungsmodul (2) zur Generierung einer Symbolik (SY) auf dem Boden im Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) und mit einer Steuereinrichtung (3) zur Steuerung des Betriebs des Beleuchtungsmoduls (2), wobei die Steuereinrichtung (3) derart ausgestaltet ist, dass sie aus Informationen zu einem Verkehrsteilnehmer (5), der sich im Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) befindet, die Bewegung des Verkehrsteilnehmers (5) prädiziert und die Symbolik (SY) automatisch in Abhängigkeit von der prädizierten Bewegung des Verkehrsteilnehmers (5) anpasst.
Patent DE-102017207139-A1 (DE)
Title: Bremsscheibenanordnung für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, Verfahren
Inventor: BOZOVIC ILIJA
IPC: F16D65/12
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsscheibenanordnung (1) für eine Scheibenbremse (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem aus einem ersten Material gefertigten Reibring (3) und mit einem aus einem zweiten Material gefertigten Bremsscheibentopf (4) zur Lagerung des Reibrings (3), wobei der Reibring (3) einen ersten insbesondere axial vorstehenden Montagering (10) aufweist und der Bremsscheibentopf (4) einen zweiten insbesondere axial vorstehenden Montagering (11), wobei die Montageringe (10,11) jeweils mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Drehmitnahmeelemente (13) aufweisen, mittels welcher der Reibring (3) und der Bremsscheibentopf (4) formschlüssig drehfest miteinander verbunden sind. Es ist vorgesehen, dass die Drehmitnahmeelemente (13) als von einer axialen Erstreckung abweichende schräg angeordnete Mitnahmestege (14) ausgebildet sind.
Patent DE-102017211824-A1 (DE)
Title: Spiegel, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SCHAFFER DIRK
IPC: G02B5/08
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, mit einem Substrat (10, 20, 30), welches ein erstes Material aufweist, einem Reflexionsschichtsystem und einer Schutzblende (12, 22, 32), welche mechanisch an das Substrat (10, 20, 30) angebunden ist und sich über einen nicht von dem Reflexionsschichtsystem bedeckten Bereich des Substrats (12, 22, 32) erstreckt, wobei diese Schutzblende (12, 22, 32) ein zweites Material aufweist, wobei sich das erste Material und das zweite Material im Wert des Wärmeausdehnungskoeffizienten über einen vorgegebenen Betriebstemperaturbereich hinweg um weniger als 1∙10–6K–1 unterscheiden und wobei die Schutzblende (12, 22, 32) ferner eine in Bezug auf Wasserstoff-Radikale resistente Beschichtung (14, 24) aufweist.
Patent DE-102017214358-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Egalisieren von Verpackungen, insbesondere Beutelpackungen
Inventor: KUHN ROLAND
IPC: B65B1/24
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Egalisieren von Verpackungen (11), die mittels eines Transportsystems (12) entlang einer Transportebene (17) in Transportrichtung (16) bewegt werden, umfassend zumindest eine quer zur Transportrichtung (16) angeordneten Achse (20), an der zumindest ein Egalisiermittel (18) zur egalisierenden Einwirkung auf die Verpackung (11) beweglich angeordnet ist, wobei die Achse (20) in zumindest einem Langloch (24) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102017221245-A1 (DE)
Title: Notfahr-steuerverfahren und system für hybride fahrzeuge
Inventor: KOH DEUK HOON
IPC: B60L50/15
Filed: 2017-11-28
Abstract: Ein Notfahr-Steuerverfahren und ein Notfahr-System für hybride Fahrzeuge wird offenbart, die eine Fahrzeugvibration (einen Ruck) minimieren können und eine Betriebsfähigkeit verbessern können, indem eine Maschine mit einer gegenelektromotorischen Kraft angetrieben wird und eine Maschinenkupplung mit einer Differenz zwischen einer Maschinengeschwindigkeit und einer Motorgeschwindigkeit verriegelt wird, die minimiert ist, wenn eine Hochspannung an einem Umrichter als Folge eines Ausfalls eines Hochspannungssystems des hybriden Fahrzeugs unterbrochen ist.
Patent DE-102017221781-A1 (DE)
Title: Federungssystem für ein Fahrzeug, umfassend eine Verbundblattfeder
Inventor: KIM TAE HYUNG
IPC: F16F1/26
Filed: 2017-12-04
Abstract: Ein Federungssystem für ein Fahrzeug umfasst: eine Verbundblattfeder mit einem Schutzglied, das eine Außenoberfläche der Verbundblattfeder bedeckt; und einen Abrieb-verhindernden Belag, an den die Verbundblattfeder gekoppelt ist und diese abschirmt. Das Schutzglied und der Abrieb-verhindernde Belag sind an einem Abschnitt der Verbundblattfeder angeordnet, an dem ein U-Bügel montiert ist.