baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-8129-U1 (AT)
Title: Gurtverschluss
Filed: 2005-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen aus einem Metallstück geformten Gurtverschluss 10, mit einem freien Stabende 12, das durchgehend gebogen bis zu einer Krümmung 14 einen Querabschnitt 16 bildet, bis zu einer weiteren Krümmung 14, einen Parallelabschnitt 18 und schließlich über eine dritte Krümmung 14 einen weiteren Querabschnitt 20 und dann um 180 Grad um den freien Stab 12 einen offenen Haken 22 formt, wobei das freie Stabende 12 den offenen Haken 22 überragt.
Patent BG-3101-U1 (BG)
Title: Unmanned aerial vehicle system for environmental research
Inventor: GETSOV PETAR
IPC: B64D47/08
Filed: 2018-10-30
Abstract: An unmanned aerial vehicle system for environmental research consisting of an unmanned aerial vehicle - drone (1), on board of which there is a measuring complex (2), an on-board computer (3) and the flight transceiver radio unit (4I). The ground control station (5) includes the ground transceiver radio unit (4II), a server (6), an input control unit (7) and a user device (8), as the connection between the drone (1) and the ground control station is made by two-way radio connection. via the respective transceiver radio units (4I и 4II). It finds application in monitoring and evaluation of the environmental parameters - radiation background, electromagnetic background, aerosol concentration, gas content, dust particles concentration, temperature, humidity, atmospheric pressure, etc.
Patent BG-3807-U1 (BG)
Title: Production line for flock rollers
Inventor: ANDREEV STEFAN
IPC: B05C17/02
Filed: 2020-06-04
Abstract: This utility model relates to a production line for flock paint rollers, which will find application in light industry, construction, as well as in everyday life. The created production line for flock rollers comprises a specialized conveyor, passing through series and functionally connected batch drilling machine (1), two-component dosing machine (2), assembling module (3), manipulator for removing foam rollers (4), positioning manipulator (5), adhesive system of rollers (6), electrostatic fiber application chamber (7), cleaning station (8), drying chamber (9), cooling module (10), second cleaning station (11) and manipulator for discharging of the finished product (12). A resin dispenser (2.1) and a hardener dispenser (2.2) are connected to the two-component dosing machine (2). A vibrating hopper (3.1) is connected to the assembly module (3), the adhesive system of rollers (6) is connected to an adhesive dispenser (6.1), and the electrostatic fiber application chamber (7) is connected to a hopper (7.1).
Patent AT-6631-U1 (AT)
Title: Wickelspule
IPC: B65H67/06
Filed: 2002-04-03
Abstract: Wickelspule für wickelbare Materialien, insbesondere zum Aufwickeln von Zigaretten- bzw. Filterpapier, an der ein Datenträger, vorzugsweise in Form eines Chips, angeordnet ist, wobei der Datenträger (2), der zum berührungslosen Übertragen von die Wickelspule (1) und/oder das aufgewickelte Material (3) spezifizierenden Daten (6, 7) ausgebildet ist, zumindest teilweise in der Wandung (11) der vorzugsweise hohlzylindrischen Wickelspule (1) angeordnet ist.
Patent AT-6750-U1 (AT)
Title: Tragbare hochwasserschutzvorrichtung
IPC: E02B7/00
Filed: 2003-03-24
Abstract: Eine tragbare, einfach benutzbare Hochwasserschutzvorrichtung besteht aus einem im Wesentlichen zylindrischen Behälter (1) der Länge L und mit dem Durchmesser D. Die mit der Ziffer (2) bezeichnete Hülle mit einer Oberseite (3), einer Unterseite (4) und zwei Seitenteilen (8) ist gefertigt aus wasserdichtem flexiblem Material. Diese Behälter (1) weist mindestens drei verschließbare Öffnungen auf, einen Füllstutzen (5), einen Luftablass (6) und einen Auslass (7). Traggriffe (9) vereinfachen die Handhabung und Positionierung des Behälters (1). Die Hochwasserschutzvorrichtung dichtet im flüssigkeitsgefüllten Zustand Maueröffnungen von Gebäuden gegen Wassereinbruch bei Überflutungen.
Patent AT-14743-U1 (AT)
Title: Betriebsschaltung, Betriebsgerät, Beleuchtungssystem und Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Leuchtdiode
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ein Beleuchtungssystem, umfassend ein Betriebsgerät für wenigstens eine Leuchtdiode (5), ein LED-Modul, das mit dem Betriebsgerät (70, 80) verbunden ist, eine Quelle (2; 60, 61 ), die eingerichtet ist, um die DC-Versorgungsspannung (41) bereitzustellen, einen DC-Bus (3), der das Betriebsgerät (70, 80) und die Quelle (2; 60, 61) verbindet, eine Empfangseinheit (30) zum Empfangen von digitalen Lichtsteuersignalen gemäß einem vorgegebenen Protokoll, vorzugsweise gemäß dem DALI Standard, und einen Modulator (4; 66) zum Aufmodulieren der Steuersignale (42, 44) auf die DC-Versorgungsspannung (41), wobei der Modulator (4; 66) das Aufmodulieren der Steuersignale (42, 44) auf die DC-Versorgungsspannung (41) abhängig vom aktuellen Pegel der von der Empfangseinheit (30) empfangenen digitalen Lichtsteuersignale durchführt.
Patent AT-4788-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: KAPUS PAUL DR
IPC: F02D9/14
Filed: 2000-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit zumindest einem als Füllkanal ausgebildeten ersten Einlasskanal (2) und zumindest einem zweiten Einlasskanal (3) pro Zylinder (1). Um die Füllung des Zylinderraumes (5) bei Volllast zu erhöhen, ist vorgesehen, dass auch der zweite Einlasskanal (3) als Füllungskanal ausgebildet ist und zumindest ein Einlasskanal (2, 3), vorzugsweise der zweite Einlasskanal (3) einen Hauptkanal (7, 7) und einen Nebenkanal (8, 8) aufweist, welche durch eine Kanalzwischenwand (9, 9) voneinander getrennt sind, wobei der Nebenkanal (8, 8) vom Hauptkanal (7, 7) abzweigt und wieder in diesen einmündet, und dass quer zum zweiten Einlasskanal (3) ein Flachschieber (12) angeordnet ist, welcher in einer ersten Stellung den Durchfluss durch den Nebenkanal (8) freigibt und in einer zweiten Stellung den Durchfluss durch den Nebenkanal (8) zumindest drosselt und den Durchfluss durch den Hauptkanal (7) ermöglicht.
Patent AT-11840-U1 (AT)
Title: System mit einer virtuellen bibliothek
Inventor: RYBAR SLAVOMIR ING
IPC: G09B5/08
Filed: 2010-08-05
Abstract: System mit einer virtuellen Bibliothek (33), bestimmt für die Speicherung, den Austausch und die Zugänglichmachung von elektronischen pädagogischen Materialien, gebildet durch mindestens einen Anbieterblock (1) und mindestens einen Benützerblock (2), wobei der mindestens eine Anbieterblock (1) mit Hilfe des Internetnetzes (4) mit mindestens einem Anbieter-Anmeldeblock (31) eines Datenbankservers (3) verbunden ist, der über einen Übertragungskanal (5) mit mindestens einem Anbieter-Operationsblock (32) verbunden ist, welcher über einen Übertragungskanal (5) mit mindestens einem persönlichen pädagogischen Modul (331) der virtuellen Bibliothek (33) verbunden ist; welches seinerseits über mindestens einen Übertragungskanal (5) mit einem zusammenfassenden pädagogischen Modul (332) der virtuellen Bibliothek (33) verbunden ist, das über einen Übertragungskanal (5) mit mindestens einem Benutzer-Lehrmodul (333) der virtuellen Bibliothek (33) verbunden ist, und wobei der mindestens eine Benutzerblock (2) mit Hilfe des Internetnetzes (4) mit mindestens einem Benutzer-Anmeldeblock (35) verbunden ist, der über einen Übertragungskanal (5) mit mindestens einem Benutzer-Suchblock (36) verbunden ist, der über einen Übertragungskanal (5) mit dem mindestens einen Benutzer-Lehrmodul (333) verbunden ist.
Patent AT-5551-U1 (AT)
Title: Fahrradsattel mit gesässstütze
IPC: B62J1/00
Filed: 2001-07-13
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um einen Fahrradsattel bei dem die Länge des Sattels gegenüber handelsüblicher Produkte je nach Ausführung verlängert wird, wobei der verlängerte Teil nach oben gebogen und als Gesäßstütze ausgebildet ist. Durch diese Gesäßstütze ist der Sitzkomfort verbessert und es kann auch ermüdungsfreier das Fahrrad bewegt werden. Da sich das Gesäß im Sattel abstützen kann, können die Beine aus der Hüfte heraus nicht nur eine tretende, sondern auch eine drückende (schiebende) Kraft auf die Pedalkurbel ausüben.
Patent AT-8634-U1 (AT)
Title: Anblasvorrichtung
Filed: 2005-08-17
Abstract: Vorrichtung zum Anblasen von über eine Freifallstrecke oder ein Gliederband beförderte Einzelstücke eines Materialstroms mit einem gasförmigen oder flüssigen Medium, umfassend mindestens eine Anschlussöffnung (9) für das gasförmige oder flüssige Medium, sowie mehrere Anblasdüsen (16), über welche das gasförmige oder flüssige Medium kontrolliert auf vorbestimmte Einzelstücke des Materialstroms geblasen wird, sowie den Anblasdüsen (16) zugeordnete Ventile, vorzugsweise Magnetventile, durch welche der Anblasvorgang ausgelöst bzw. gestoppt wird, wobei zwischen jeder Anblasdüse (16) und dem Ventilsitz (19) des einer Anblasdüse (16) zugeordneten Ventils ein Strömungskanal vorgesehen ist, welcher lediglich eine einzige Umlenkung des gasförmigen oder flüssigen Mediums bewirkt. Um eine optimale Anordnung der Ventile zu ermöglichen und den Druckverlust gering zu halten, ist vorgesehen, dass der Ventilstössel (5) des Ventils im wesentlichen rechtwinkelig zur Anblasdüse (16) angeordnet ist oder mit der Achse der Anblasdüse (16) einen spitzen Winkel a einschließt.
Patent AT-6515-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur darstellung flüchtiger erhabenheiten
IPC: G09B21/02
Filed: 2002-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Darstellung flüchtiger Erhabenheiten mit einer Platte (4), die eine Vielzahl von Öffnungen (9) aufweist, in denen jeweils ein zwischen zwei Endlagen auf und ab beweglicher Stift (10a, 10b) angeordnet ist, der in beiden Endlagen stabil ist, und mit einer Betätigungseinrichtung zur Bewegung des Stifts (10a, 10b). Eine einfache Ausführung wird dadurch erreicht, dass der Stift (10a, 10b) von einer elastischen Membran (8) gehalten ist, die im Bereich der Platte (4) befestigt ist und den Stift (10a, 10b) umgibt.
Patent DE-8420900-U1 (DE)
IPC: B65D21/02
Filed: 1984-07-12
Abstract: 1. Stackable pallet, in particular for heavy loads, with an upper horizontal frame which is rectangular in plan form, four corner posts (1a, 1b, 1c, 1d), a pallet bottom (43) and two lower stiffening struts (3a, 3b) connecting in each case two corner posts in pairs, characterised by the following features : - the upper horizontal frame is formed by two longitudinal tubes (2a, 2b) and two cross tubes (6a, 6b) and is closed at all sides ; - the corner posts (1a, 1b, 1c, 1d) are arranged in the four corners of a rectangle having the longitudinal dimension X measured from outer edge to outer edge of two corner posts (1a, 1b) ; - the longitudinal tubes of the frame rest on two corner posts in each case ; - the cross tubes of the frame lie outside of the rectangle formed by the corner posts, the distance Y of the opposed inner edges of the cross tubes of the frame being larger than the longitudinal dimension X by a small tolerance rate (2 x DELTA1 ) ; - there is provided a troughlike receiving body (40) having a U-shaped cross section for the freight, this receiving body being open at the top and towards the longitudinal sides of the pallet and having a horizontal section (43) forming the bottom of the pallet, the receiving body being limited by vertical sections (42) at the transverse sides of the pallet ; - the maximum dimension of the receiving body in the longitudinal direction of the pallet is smaller than the distance Y of the opposed inner edges of the cross tubes of the frame by a small tolerance rate (2 x DELTA2 ) ; - the receiving body is dimensioned in such a manner that at the longitudinal sides there remains a space (41) relative to the longitudinal tubes of the frame of at least the width of a corner post ; - the receiving body is connected only at the upper ends of the vertical sections to the cross tubes of the frame.
Patent DE-8501839-U1 (DE)
IPC: F16B7/14
Filed: 1985-01-25
Abstract: 1. Telescopic pillar with a rotatable extension rod (4) which is positioned inside a tubular column (1) and which, by means of a locking and pivot bearing unit (5) designed as a height adjustment means and capable of rotating together with the rod, can be secured at the required level in relation to the tubular column (1), characterized by the fact that the locking and pivot bearing unit (5) comprises : a bearing bush (11) rotatable and to some extent longitudinally displaceable in the upper terminal zone of the tubular column (1) and having an adjusting mechanism (15) by which the bearing bush (11) and the extension rod (4) are releasably coupled together, a conical sleeve (12) which centres the extension rod (4) in the interior of the bearing bush (11), and an axial bearing system (13, 24) by which the bearing bush (11) is supported on the tubular column (1) via the conical sleeve (12).
Patent DE-8802127-U1 (DE)
IPC: E05F15/681
Filed: 1988-02-18
Abstract: In the anti-burglary device for a movable closing part (6) provided for closing a building orifice or a housing orifice, especially for a swing leaf of a garage door, the closing part (6) is mechanically connected with pressure-force transmission to a coupling piece (3) which is displaceable for the movement of the closing part (6) and which can be displaced by means of an actuating device out of an initial position, in which the closing part (6) assumes its closed position, for the purpose of moving the closing part out of its closed position. According to the invention, the coupling piece (3) has a blocking element (1) and, in its initial position, engages by means of the blocking element (1), under a pressure force transmitted from the closing part (6) to the coupling piece (3) transversely to the direction of displacement of the latter, into a counterblocking element (2) with the effect of blocking against a displacement of the coupling piece (3) out of its initial position. <IMAGE>
Patent DE-8901771-U1 (DE)
IPC: H05K7/14
Filed: 1989-02-15
Abstract: The invention concerns an appliance system comprising a first electrical appliance to which at least one other electrical appliance can be coupled mechanically and electrically. Each appliance has a structural component support (1, 25) which receives functional structural components and on which are arranged mechanical coupling devices (35) for coupling one structural component support (1) with other structural component supports (25). The functional structural components of one structural component support (1) are connected electrically by electrical connectors to those of other structural component supports (25) to which it is coupled. Different covering caps (67) which match and cover individual structural component supports or various arrangements of mutually coupled structural components supports are provided.
Patent DE-9217446-U1 (DE)
IPC: G09F7/22
Filed: 1992-12-21
Abstract: A copy holder having a plurality of copy-accommodating frames (2) which are pivotably mounted, with mutually parallel geometrical swivelling axes (3) which lie side by side and preferably run approximately vertically, on a support (6) in two holding rails (4) running approximately transversely to the swivelling axes, and can be moved like the sheets of a book. The holding rails (4) are hollow profiled rails having a longitudinal slot (10) which runs from outside into the hollow space (9) of the hollow profiled rails, and bearing elements (12) are successively inserted into these hollow spaces (9), one respective bearing element (12) being assigned in each of the two holding rails (4) to each copy-accommodating frame (2), and in each case one arm (15) extending from these bearing elements, which arm projects outwards through the longitudinal slot (10) and is connected with its outer end (16) to the corresponding copy-accommodating frame (2). <IMAGE>
Patent DE-9309892-U1 (DE)
IPC: E06C7/18
Filed: 1993-07-02
Abstract: The description relates to a platform for ladders (1). The platform has a tread (10) which can be pivoted about a vertical axis (5) running beside the ladder (1) between a position of use and a stand-by position, in which, in the position of use, the tread (10) lies in front of the rungs (3) of the ladder (1) and is swung away to the side in the stand-by position, and to a device for locking the tread (10) in the position of use and/or the stand-by position. The locking device has an actuating device which can be operated by the foot of a user standing above the tread (10) in order to release the locking device.
Patent DE-9410465-U1 (DE)
IPC: E04G7/30
Filed: 1994-07-01
Abstract: PCT No. PCT/EP95/01973 Sec. 371 Date Dec. 30, 1996 Sec. 102(e) Date Dec. 30, 1996 PCT Filed May 24, 1995 PCT Pub. No. WO96/01352 PCT Pub. Date Jan. 18, 1996A connection hook for scaffoldings must, on the one hand, permit a quick and secure connection of two scaffolding parts, and, on the other hand, be able to be manufactured inexpensively and durably and be connectable to scaffolding elements of very different designs. The connection hook of the invention is for this purpose designed as an extruded part, which cooperates with a part, which is always equally shaped on entirely different scaffolding elements, and thereby positively locks the part within the hook opening, and secures this positive lock through a releasable frictional interlock.
Patent DE-9422424-U1 (DE)
IPC: G06K19/077
Filed: 1994-02-04
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00397 Sec. 371 Date Nov. 25, 1996 Sec. 102(e) Date Nov. 25, 1996 PCT Filed Feb. 3, 1995 PCT Pub. No. WO95/21423 PCT Pub. Date Aug. 10, 1995The invention relates to a data carrier comprising a one- or multilayer card body in which an electronic module is embedded. The layers of the card body consist of paper and/or cardboard and are interconnected for example by thermally activable adhesive or contact adhesive. The cards can be produced by continuous technology, the individual card layers being supplied from endless rolls, provided with the necessary windows for receiving the modules, and finally interconnected. The modules are inserted in the resulting gaps. The individual cards are punched out.
Patent SK-1082015-U1 (SK)
Inventor: NIELSEN CHRISTIAN ROBERT
IPC: B64C1/06
Filed: 2015-06-09
Abstract: Hlavná konštrukcia trupu lietadla je zložená z prednej klietky (1) a zo zadnej klietky (2). Predná klietka (1) pozostáva z motorovej prepážky (3), malej prepážky (4), hlavnej prepážky (5), ktorá obsahuje rúrky (15) hlavného podvozka a rúrky (8) zadného závesu krídla a strešnej prepážky (6) s osadenými rúrkami hlavného závesu krídla (7), kde motorová prepážka (3), malá prepážka (4), hlavná prepážka (5) a strešná prepážka (6) sú vzájomne spojené pomocou rúrok (16) zváraním. Zadná klietka (2) pozostáva z prepážky (9), prepážky (10), prepážky (11) a prepážky (12), kde všetky prepážky sú spojené pomocou rúrok (14) zváraním. Na prepážke (12) sú osadené 4 rúrky (13) na montáž hlavného nosníka zvislej chvostovej plochy. Predná klietka (1) a zadná klietka (2) sú nerozoberateľne spojené zváraním do jedného celku.
Patent DE-20122497-U1 (DE)
Title: Turnable adjusting fitting for motor vehicle seats has connecting eccentric, and internal and external toothing with partially straight tooth faces, to reduce surface pressure between meshing teeth
IPC: B60N2/225
Filed: 2001-11-24
Abstract: The setting has one part (1) on a stationary seat part, and a second part (2) on a moveable seat part. The parts are connected via a driven eccentric (3), and have internal (2a) and external toothing (1a). The tooth faces of both are straight on at least one part section between head and foot radii.
Patent DE-20122570-U1 (DE)
Title: External filter unit, especially for aquarium, has single lever to close pipe valves and fix connector to top cover
IPC: A01K63/04
Filed: 2001-05-02
Abstract: The filter unit has a single lever to close the pipe valves and fix the connector to the top cover. In one position the lever closes the valves and undoes the connector from the top cover; in a second position the valves are opened and the connector fixed to the cover. A safety member inside the cover prevents the lever from being operated until the connector is properly positioned on the cover. The filter unit, consisting of a container with filter elements, a top cover (3) and a detachable connector (7) with feed and return pipes (9, 12) for the aquarium water, has a single lever (19) to close the pipe valves and fix the connector to the top cover. In one position the lever closes the valves and undoes the connector from the top cover; in a second position the valves are opened and the connector fixed to the cover. A safety member (27) inside the cover prevents the lever from being operated until the connector is properly positioned on the cover.
Patent DE-20210594-U1 (DE)
Title: Toy animal with exchangeable male or female genitalia has genitalia held on by hooked pile fastening material
IPC: A63H3/00
Filed: 2002-07-09
Abstract: The toy animal has exchangeable male (4) or female (3) genitalia. The penis and testicles can be held on with hooked pile fastening material or hooks and eyes, as can the vagina. The toy animal can resemble a kangaroo and is made of plush, with long ears and whiskers. The toy can have pockets for a speaker, and a vibrator or flashing light chip.
Patent DE-20216594-U1 (DE)
Title: Tummy exerciser, comprising sound creating spring element facilitating counting of exercising movements
IPC: A63B21/055
Filed: 2002-10-28
Abstract: The device is assembled of a T-handle (2), a transversally positioned padded bar (11) with a pipe (1) attached vertically to the top, and two spring arrangements (3). The lower end of the handle shaft (2) is guided through a double walled sleeve with lateral extensions (12, 22) protruding from the inner and the outer wall into the pipe (1) on top of the padded bar (11). When the padded bar (11) is positioned on the tummy and the handle (2) moved towards the body the spring elements (31) held by the extensions (12, 22) are compressed and two elements (31a) attached to the upper end of the springs (31) hit on elements (31a) attached to the lower ends of the springs (31), resulting in a sound facilitating the counting of the exercises performed by the user.
Patent DE-20216955-U1 (DE)
Title: Sealing band for sealing e.g. a window frame to a building wall, comprises a carrier layer with a breathing film, an aluminum foil and an adhesive layer
IPC: C09J7/29
Filed: 2002-10-31
Abstract: A sealing band comprises a carrier layer with an adhesive layer. The carrier layer (10) consists of a stamped and holed polyolefin film, and is open to vapor but non-porous to liquid. Conical funnel shaped sections are formed by stamping, and have a hole (101) at the narrow end. A sealing band comprises a carrier layer with an adhesive layer. The carrier layer (10) consists of a stamped and holed polyolefin film, and is open to vapor but non-porous to liquid. Conical funnel shaped sections are formed by stamping, and have a hole (101) at the narrow end. A polypropylene, polyethylene or polyester material may also be used, with a surface weight of 30-100 g/m2>. A breathing film (14a) based on polyolefins or polyester with a surface weight of 20-40 g/m2> is applied to the carrier layer. An aluminum foil is also applied to the carrier layer. The adhesive layer is covered by a protective film.
Patent DE-20219873-U1 (DE)
Title: Carrier for use with decorative candles or decorative figures
IPC: F21V35/00
Filed: 2002-12-21
Abstract: The carrier has a base of wood and in the center is a spindle with a ball end that is used for handling. Located at each corner are circular recesses that are used to mounted the candles or figures.