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Patent DE-102019102130-A1 (DE)
Title: Eine Zubereitung für ein Fußbad und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LIU WEN
IPC: A61K36/287
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zubereitung für ein Fußbad, welche Codonopsis pilosula 8-12g, Chrysanthemen 4-8g, Semen lepidii 6-10g, Glycyrrhiza 3-7g, Saposhnikovia divaricata 25-35g und Folium mori 13-17g umfasst.
Patent DE-102019104238-A1 (DE)
Title: Batterievorspannvorrichtung und mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug mit einer Batterievorspannvorrichtung
Inventor: MITSUYASU KENTO
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-02-20
Abstract: Batterievorspannvorrichtung umfasst eine Halteeinheit und ein Vorspannelement. Die Halteeinheit ist eingerichtet, um an einem von einem Rahmen eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs, der einen Batterieaufnahmehohlraum umfasst, der eine Öffnung an einer unteren Seite in einem Zustand aufweist, in dem das mit Menschenkraft angetriebene Fahrzeug in einer aufrechten Position gehalten wird, einer Batterieeinheit des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs und einem Batteriehalter, der zum Halten der Batterieeinheit in dem Batterieaufnahmehohlraum eingerichtet ist, fixiert zu werden. Das Vorspannelement ist mit der Halteeinheit gekoppelt und ist in dem Batterieaufnahmehohlraum in einem Zustand angeordnet, in dem die Batterieeinheit an dem Rahmen angebracht ist, um die Batterieeinheit bezüglich der Öffnung nach außen vorzuspannen.
Patent DE-102019106866-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffteiles mit zumindest einem im Kunststoffteil angeordneten Heizdraht sowie Kunststoffteil mit darin angeordnetem Heizdraht
Inventor: KUBINA THOMAS
IPC: B29C37/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Formteiles aus einer zu verformenden Kunststoff-Folie oder -Platte mit zumindest einem, in dem Kunststoff-Formteil angeordneten Heizdraht, der über wenigstens eine, an einer Flachseite des Kunststoff-Formteiles angeordnete elektrische Steckverbindung kontaktierbar ist. Die Erfindung befasst sich auch mit einem solchen Kunststoff-Formteil.
Patent DE-102019108520-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, Steuerverfahren für eine elektronische Vorrichtung, Programm und computerlesbares Medium
Inventor: SHIBAGAMI GENJIRO
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-04-02
Abstract: Eine erfindungsgemäße elektronische Vorrichtung umfasst eine Anzeigesteuereinheit zur Steuerung einer Anzeigeeinrichtung zur Anzeige eines Teils eines Bildes und eine Erfassungseinheit zur Erfassung einer Orientierungsänderung der Anzeigeeinrichtung, wobei die Anzeigesteuereinheit eine erste Verarbeitung durchführt, die sich auf eine Änderung einer Position eines Teils des Bildes bezieht, das gemäß der Orientierungsänderung angezeigt wird, wenn die erfasste Orientierungsänderung ein Nicken oder Gieren ist, und eine zweite Verarbeitung durchführt, die sich auf eine Wiedergabe des Bildes bezieht, wobei die zweite Verarbeitung von der ersten Verarbeitung verschieden ist, wenn die erfasste Orientierungsänderung ein Rollen ist.
Patent DE-102019108567-A1 (DE)
Title: Computerprogrammprodukt zur Überwachung des Zustands eines Zugmittels bei einem Zugmittelgetriebe
Inventor: BERESCH EDUARD
IPC: G01M13/023
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computerprogrammprodukt, umfassend Programmcodemittel zur Durchführung eines Verfahrens zur Überwachung des Zustands eines Zugmittels (4) bei einem eine Antriebsscheibe (3) sowie eine Abtriebsscheibe (5) umfassenden Zugmittelgetriebe mit den folgenden Verfahrensschritten:- Ermitteln eines auf die Antriebsscheibe bezogenen ersten Drehzahlverlaufs (n1) sowie eines auf die Abtriebsscheibe (5) bezogenen zweiten Drehzahlverlaufs (n2);- Durchführen einer Ungleichförmigkeitsanalyse durch Vergleich beider Drehzahlverläufe (n1, n2) miteinander zur Bestimmung des Isolationsgrads des Zugmittelgetriebes;- Vergleichen des ermittelten Isolationsgrads des Zugmittelgetriebes mit einem vordefinierten Schwellwert (s1; s2) zur Beurteilung des aktuellen Verschleißzustands des Zugmittels;wobei das Verfahren auf einer Analyseeinheit (10) einer Einrichtung durchgeführt wird, die umfasst:- einen ersten Drehzahlsensor (8) zur Messung des ersten Drehzahlverlaufs;- sowie einen zweiten Drehzahlsensor (9) zur Messung des zweiten Drehzahlverlaufs;- die Analyseeinheit zur Durchführung der Ungleichförmigkeitsanalyse und zur Durchführung des Schwellwertvergleichs;- und eine Ausgabeeinheit (11) zur direkten Anzeige oder Bereitstellung eines Signals für einen kritischen Verschleißzustand des Zugmittels.
Patent DE-102019109549-A1 (DE)
Title: Nabenanordnung, Verfahren zum Herstellen einer Nabenanordnung und Drehschwingungsdämpfer
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-04-11
Abstract: Nabenanordnung (154) für einen Drehschwingungsdämpfer (100), die Nabenanordnung (154) aufweisend ein Nabenverzahnungsteil (138) und ein Nabenflanschteil (132), wobei das Nabenverzahnungsteil (138) einen Verbindungsabschnitt (140) mit einem Verbindungsdurchmesser (144) und einer Verbindungsverzahnung (146) und einen Abtriebsabschnitt (142) mit einem Abtriebsdurchmesser (148) und einer Abtriebsverzahnung (150) aufweist, bei der ein Verhältnis des Verbindungsdurchmessers (144) zu dem Abtriebsdurchmesser (148) ca. 1 bis ca. 1,5, insbesondere ca. 1,25, beträgt, Verfahren zum Herstellen einer derartigen Nabenanordnung (154), wobei das Nabenverzahnungsteil (138) geschmiedet, spanend bearbeitet und gehärtet wird, und Drehschwingungsdämpfer (100), insbesondere für einen Antriebsstrang, wie Hybridantriebsstrang, der Drehschwingungsdämpfer (100) aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung, bei dem das Ausgangsteil (104) eine derartige Nabenanordnung (154) aufweist.
Patent DE-102019109813-A1 (DE)
Title: Detektion von lecks und blockierungen in einem abgassystem eines fahrzeugs
Inventor: MARTIN DOUGLAS
IPC: F02B37/12
Filed: 2019-04-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt Detektion von Lecks und Blockierungen in einem Abgassystem eines Fahrzeugs bereit. Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren einer Verschlechterungsquelle in einem Abgassystem eines Fahrzeugs werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Betätigen eines elektrischen Turboladers zum Rotieren in eine erste Richtung, um die Integrität eines Abgasrohrs des Abgassystems zu bewerten, und Rotation des Turboladers in eine zweite Richtung beinhalten, um einen Abgaskrümmer des Abgassystems zu beurteilen, nachdem ein Motor des Fahrzeugs abgeschaltet wurde. In dem Abgassystem erzeugte Drücke werden mit Schwellenwerten auf der Grundlage des Atmosphärendrucks und/oder der Turboladerdrehzahl verglichen.
Patent DE-102019110227-A1 (DE)
Title: Laschenkette mit Oberflächenstruktur sowie Verfahren zum Positionssichern
Inventor: WOHLSCHLEGEL MARIUS
IPC: F16H9/24
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette (7) für ein stufenlos einstellbares Getriebe (8) eines Kraftfahrzeuges, mit Laschen (9), die Öffnungen (10) aufweisen, in die wenigstens ein Druckstück (1) so eingesetzt ist, dass das wenigstens eine Druckstück (1) wenigstens zwei Laschen (9) gelenkig miteinander verbindet, wobei das Druckstück (1) wenigstens einen Endabschnitt aufweist, der an einer Seite der Laschenkette (7) von den Laschen (9) hervorragt und der ein Sicherungselement (6) zur Positionssicherung des Druckstücks (1) relativ zu den Laschen (9) besitzt, das auf dem Endabschnitt des Druckstücks (1) stoffschlüssig angebunden ist, wobei wenigstens eine der aneinander zu befestigenden Flächen (2) des Sicherungselements (6) und des Druckstücks (1) eine gezielt eingebrachte Oberflächenstruktur (3) besitzt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Positionssichern eines Druckstücks (1) relativ zu wenigstens zwei Laschen (9) einer solchen Laschenkette (7).
Patent DE-102019110501-A1 (DE)
Title: Fehlerkorrekturcode-speichersicherheit
Inventor: GRINCHUK MIKHAIL
IPC: G06F21/64
Filed: 2019-04-23
Abstract: Hierin werden ein System und Techniken für Fehlerkorrekturcode- bzw. ECC-Speichersicherheit beschrieben. Eine Schreibanforderung, die Daten enthält, wird empfangen. Ein Integritätsprüfwert (ICV) wird für die Daten berechnet. Dann wird die Schreibanforderung durchgeführt, enthaltend, eine Repräsentation der Daten in einen Datenbereich im Speicher zu schreiben und den ICV in einen ECC-Bereich im Speicher zu schreiben. Hier ist der Datenbereich durch einen Host adressierbar und der ECC-Bereich korrespondiert mit dem Datenbereich über Hardware des Speichers.
Patent DE-102019113513-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zum Ablängen eines Well- oder Riffelrohres
Inventor: RIETSCHE PETER
IPC: B26B13/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung (10, 100) zum Ablängen eines Well- oder Riffelrohres mit insbesondere wellenförmig wechselndem Durchmesser, welche Schneidvorrichtung (10, 100) zumindest eine Schneide (5) hat, mittels der das Well- oder Riffelrohr quer zu seiner Längserstreckung durchtrennbar ist. Für die erfindungsgemäße Schneidvorrichtung (10, 100) ist kennzeichnend, dass die Schneidvorrichtung (10, 100) als Zange oder als Klemme ausgebildet ist und zwei Zangen- oder Klemmenarme (11, 12) hat, die an einem Schwenkgelenk (7) verschwenkbar miteinander verbunden sind, dass die Zangen- oder Klemmenarme (11, 12) zwischen einer Offen- und einer Schneidstellung verschwenkbar sind, in welcher Schneidstellung einander angenäherte oder das abzulängende Well- oder Riffelrohr zwischen sich einspannende Armabschnitte (9, 13) der Zangen- oder Klemmenarme (11, 12) entlang einem Wellen- oder Riefental (14) des Well- oder Riffelrohres (8) drehbar geführt sind und dass die zumindest eine Schneide (5) am Innenumfang eines der Armabschnitte (9, 13) derart vorsteht, dass die Schneide (5) in der Schneidstellung der Schneidvorrichtung (10, 100) in das Material des Well- oder Riffelrohres (8) vordringt und dieses während einer Drehbewegung der Schneidvorrichtung (10, 100) um das Well- oder Riffelrohr durchtrennt
Patent DE-102019116885-A1 (DE)
Title: Optische Detektionsvorrichtung zur Überwachung wenigstens eines Überwachungsbereichs
Inventor: NEUSTADT ALF
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-06-24
Abstract: Es wird eine optische Detektionsvorrichtung (12) zur Überwachung wenigstens eines Überwachungsbereichs (14) beschrieben. Die Detektionsvorrichtung (12) umfasst wenigstens eine optische Sendeeinrichtung (24) zur Erzeugung von optischen Sendesignalen (32a) und wenigstens eine optische Empfangseinrichtung (26) zum empfangen von optischen Empfangssignalen (32b), welche von in dem wenigstens einen Überwachungsbereich (14) reflektierten optischen Sendesignalen (32a) herrühren. Die wenigstens eine Sendeeinrichtung (24) und die wenigstens eine Empfangseinrichtung (26) sind in einem Gehäuse (20) angeordnet. Das Gehäuse (20) weist wenigstens einen Sende-Fensterabschnitt (40a), durch den optische Sendesignale (32a) aus dem Gehäuse (20) in dem wenigstens einen Überwachungsbereich (14) gelangen können, und wenigstens einen Empfangs-Fensterabschnitt (40b), durch den optische Empfangssignale (32b) aus dem wenigstens ein Überwachungsbereich (14) in das Gehäuse (20) gelangen können, auf. Wenigstens ein Fensterabschnitt (40a, 40b) weist wenigstens abschnittsweise optische Signale beeinflussende Eigenschaften auf. Wenigstens ein Sende-Fensterabschnitt (40a) und wenigstens ein Empfangs-Fensterabschnitt (40b) weisen wenigstens abschnittsweise unterschiedliche signalbeeinflussende Eigenschaften (42a, 42b) auf.
Patent DE-102019117033-A1 (DE)
Title: Kombiinstrument eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PEIL ALEXANDER
IPC: G09F9/33
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombiinstrument (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens eine analoge oder digitale Anzeigeeinrichtung (3) zur Anzeige von betriebs- und/oder verkehrsbezogenen Informationen betreffend das Kraftfahrzeug bzw. sein Umfeld, sowie mehrere neben- oder übereinander angeordnete Kontrollleuchten (8). Es wird vorgeschlagen, dass die neben- oder übereinander angeordneten Kontrollleuchten (8a; 8b; 8c; 8d; 8e; 8f; 8g; 8h) durch einen einzigen OLED-Streifen (16) gebildet sind, wobei der OLED-Streifen (16) in mehrere separat ansteuerbare Leuchtsegmente (9) unterteilt ist, wobei jedes Leuchtsegment (9) eine der Kontrollleuchten (8a; 8b; 8c; 8d; 8e; 8f; 8g; 8h) bildet.
Patent DE-102019121044-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ansteuerung von mindestens einer akustisch auffälligen Komponente auf Basis eines ermittelten akustischen Zustands des Fahrzeugs
Inventor: FIALA THOMAS
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Anpassung mindestens einer akustisch auffälligen Komponente auf Basis eines ermittelten akustischen Zustands eines Fahrzeugs, wobei in einem ersten Schritt ein aktueller akustischer Zustand des Fahrzeugs mittels einem oder mehreren Mikrofonen aufgenommen und daraus ein aktueller erster akustischer Level ermittelt wird. In einem zweiten Schritt wird ein erster Zeitpunkt ermittelt, in dem ein akustisch auffälliger Betrieb mit bekanntem akustischen Komponenten-Level der mindestens einen akustisch auffälligen Komponente des Fahrzeugs erwartet wird. In einem dritten Schritt wird ein zweiter akustischer Level zu dem ersten Zeitpunkt prädiziert, an dem der akustisch auffällige Betrieb der mindestens einen akustisch auffälligen Komponente erwartet wird, indem eine Prognose der Entwicklung des aktuellen akustischen Zustands des Fahrzeugs erfolgt. In einem vierten Schritt wird ermittelt, ob der Betrieb der mindestens einen akustisch auffälligen Komponente zu dem ersten Zeitpunkt den prognostizierten akustischen Zustand des Fahrzeugs überschreitet. Ferner wird ein zugehöriges System vorgeschlagen.
Patent DE-102019122029-A1 (DE)
Title: Schützen eines lochs in der komponente während des beschichtungsprozesses mit einem stopfen mit wasserlöslicher schicht
Inventor: CUI YAN
IPC: C25D5/00
Filed: 2019-08-15
Abstract: Ein Verfahren zum Schützen eines Lochs (162) in einer Komponente (170) während eines Beschichtungsprozesses (240) ist offenbart. Das Verfahren umfasst: Anordnen eines Stopfens (210) in dem Loch (162), wobei der Stopfen (210) einen wasserunlöslichen Kern (212) und eine wasserlösliche Schicht (214) umfasst, die mindestens einen Teil einer Außenfläche (174, 216, 219, 222) des Metallkerns umgibt. Über dem Stopfen (210) und mindestens einem Teil der Komponente (170) ist eine Beschichtung (240) aufgebracht. Die Komponente (170) wird in Wasser getaucht, um die wasserlösliche Schicht (214) aufzulösen, wodurch der wasserunlösliche Kern (212) entfernt werden kann. Das Entfernen der Beschichtung (240) über dem Loch (162) und des wasserunlöslichen Kerns (212) aus dem Loch (162) kann folgen.
Patent DE-102019124912-A1 (DE)
Title: Anhängerpositions-; kurswinkel- und niveaumessung mit smartvorrichtung
Inventor: LING YU
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-09-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Anhängerpositions-, Kurswinkel- und Niveaumessung mit Smartvorrichtung bereit. Ein Fahrzeugkupplungsassistenzsystem beinhaltet eine Steuerung, die Daten von einer externen tragbaren elektronischen Vorrichtung erlangt, einschließlich Positions- und Orientierungsdaten eines Anhängers, einschließlich eines Kopplers davon, und Ableiten eines Fahrzeugwegs, um eine Kupplungskugel des Fahrzeugs unter Verwendung der Positions- und Orientierungsdaten von mindestens einem des Anhängers und des Kopplers an dem Koppler auszurichten.
Patent DE-102019126597-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium zur Analyse eines mechatronischen Systems
Inventor: BREHL DOMINIK
IPC: G06Q50/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Bei einem Verfahren zur Analyse eines mechatronischen Systems, das eine oder mehrere Funktionen sowie Diagnosefunktionen aufweist, wobei die Funktionen eine oder mehrere Hardware- und/oder Softwarefunktionen umfassen, wobei die Diagnosefunktionen repräsentativ sind für eine oder mehrere Softwarefunktionen und andere Prüfmechanismen zur Diagnose des mechatronischen Systems, wird ein Wirknetz (20) in Form eines Baumgraphen mit mehreren Hierarchieebenen und in den Hierarchieebenen angeordneten Knoten (201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 209, 210) bereitgestellt. Die Knoten (201-210) sind jeweils repräsentativ für eine der Funktionen des mechatronischen Systems und über einen oder mehrere logische Operatoren miteinander verknüpft, sodass der Baumgraph Abhängigkeiten zwischen den durch die Knoten (201-210) repräsentierten Funktionen repräsentiert. Die oberste Hierarchieebene weist einen einzigen Knoten (201) als Initialknoten auf. Ein Knoten (201) des Baumgraphs des Wirknetzes (20) wird als erster Knoten vorgegeben. Das Wirknetz (20) wird derart erweitert, dass eine erste Diagnosefunktion der Diagnosefunktionen dem ersten Knoten zugeordnet wird. Die Zuordnung ist repräsentativ dafür, dass die durch den ersten Knoten repräsentierte Funktion zur Diagnose durch die erste Diagnosefunktion vorgesehen ist. Abhängig von dem erweiterten Wirknetz wird das mechatronische System analysiert.
Patent DE-102019128152-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Geräteverbundes mit zumindest zwei Haushaltsgeräten
Inventor: STAHL MATTHIAS
IPC: G05B15/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Geräteverbundes (100) mit zumindest zwei Haushaltsgeräten (10a, 10b), mit den Schritten: Anzeigen von aktuellen Prozessinformationen (16a, 16b) zu einem von einem Benutzer ausgewählten geräteassistierten Haushaltsprozess durch ein erstes Haushaltsgerät (10a) des Geräteverbundes (100) und Anzeigen der aktuellen Prozessinformationen (16a, 16b) zu dem von dem Benutzer ausgewählten geräteassistierten Haushaltsprozess durch ein zweites Haushaltsgerät (10b) des Geräteverbundes (100).
Patent DE-102019129636-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Portionen aus einem aerosolbildenden Material
Inventor: FISCHER CARSTEN
IPC: A24B15/16
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) der Tabak verarbeitenden Industrie, ein Verfahren zum Herstellen von Portionen (4) aus einem aerosolbildenden pastösen Material, eine Portion (4) aus einem aerosolbildenden pastösen Material und eine Verfahren zum Herstellen einer aerosolerzeugenden Kartusche (14). Eine Vorrichtung (2) zum Herstellen von Portionen (4) aus einem aerosolbildenden pastösen Material der Tabak verarbeitenden Industrie umfasst einen Extruder (6), eine Kühlvorrichtung (8), eine Portioniervorrichtung (10) und eine Verpackungsvorrichtung (12). Die Vorrichtung (2) zeichnet sich dadurch aus, dass die Kühlvorrichtung (8) dazu eingerichtet ist, das extrudierte aerosolbildende Material (32) der Tabak verarbeitenden Industrie, bevor es der Portioniervorrichtung (10) zugeführt wird, auf eine Temperatur unterhalb von 0°C abzukühlen.
Patent DE-102019130487-A1 (DE)
Title: Vorrichtungssystem zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit und/oder Temperatur mittels einer Doppelsensorkonfiguration
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungssystem zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit und/oder Temperatur umfassend zumindest ein Trägerelement, auf dem zumindest einen Basissensor zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit und/oder Temperatur angeordnet ist, wobei der Basissensor zumindest eine erste Messgröße, also Druck oder Feuchtigkeit, einer von einem Bediener des Vorrichtungssystems auf den Basissensor ausgeübten Fremderregung misst, zumindest einen Sensor zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit, wobei der Sensor zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit und/oder Temperatur angeordnet ist, wobei der Sensor zumindest eine zweite Messgröße, also Druck oder Feuchtigkeit, einer von einem Bediener des Vorrichtungssystems auf den Sensor ausgeübten Fremderregung misst, wobei der wobei eine Verarbeitungseinheit dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist diese Änderung zu messen und/oder zu speichern, sodass ein kapazitiver Feuchtesensor entsteht, wobei beide Messwerte beider Sensoren in der Verarbeitungseinheit gespeichert werden und/oder verarbeitet werden und alsdann mit in der Verarbeitungseinheit hinterlegten Freigabewerten verglichen werden, und bei einer im Wesentlichen Übereinstimmung der Messwerte mit den hinterlegten Freigabewerten, die Verarbeitungseinheit ein Freigabesignal an einen Benutzungsgegenstand, wie ein Display, ein Türgriff oder Ähnliches sendet.
Patent DE-102019131041-A1 (DE)
Title: Radsatzlager für ein Schienenfahrzeug
Inventor: STEINMETZ FRANK
IPC: F16C33/80
Filed: 2019-11-18
Abstract: Ein Radsatzlager (1) für ein Schienenfahrzeug umfasst ein zweireihiges Kegelrollenlager (2), welches einen Außenring (4) und einen Innenring (3) als Lagerringe sowie eine die Lagerringe (3, 4) gegeneinander abdichtende Dichtung (15, 16) aufweist, wobei die Dichtung (15, 16) einen an der Außenumfangsfläche (12) des Außenrings (4) gehaltenen Metallring (17) umfasst.
Patent DE-102019201462-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Dampferzeugungsvorrichtung, die eine Regulierungseinrichtung mit zumindest einem Schwimmerventil aufweist, sowie Verfahren zum Betreiben einer Dampferzeugungsvorrichtung
Inventor: CLAUSS CHRISTIAN
IPC: A47J27/04
Filed: 2019-02-05
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Gargerät (1), mit einem Garraum (3), und mit einer Dampferzeugungsvorrichtung (5), mit welcher Dampf zum Zubereiten von Lebensmitteln im Garraum (3) erzeugbar ist, wobei die Dampferzeugungsvorrichtung (5) einen Tank (13) für Flüssigkeit (54) aufweist und eine Verdampfereinheit (14) aufweist, in welcher die Flüssigkeit (54) verdampfbar ist, wobei die Dampferzeugungsvorrichtung (5) eine Regulierungseinrichtung (15) aufweist, mit welcher das Leiten von Flüssigkeit (54) von dem Tank (13) zu der Verdampfereinheit (14) regulierbar ist, wobei die Regulierungseinrichtung (15) eine Regulierungskammer (17) aufweist, in welche Flüssigkeit (54) einleitbar und ableitbar ist, wobei die Regulierungseinrichtung (15) zumindest ein Schwimmerventil (28) aufweist, mit welchem zumindest das Einleiten der Flüssigkeit (54) in die Regulierungskammer (17) regulierbar ist. Ein Aspekt betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102019202031-A1 (DE)
Title: Lagerbauteil
Inventor: Gegner Jürgen
IPC: F16C33/62
Filed: 2019-02-15
Abstract: Offenbart wird ein Lagerbauteil (2, 4, 6) mit zumindest einer partiellen Keramikbeschichtung, wobei die Keramikbeschichtung mittels eines Aerosolbeschichtungsverfahrens auf zumindest eine Oberfläche des Lagerbauteils (2, 4, 6) aufgebracht ist.
Patent DE-102019203083-A1 (DE)
Title: Mittel zur Behandlung von keratinischen Fasern enthaltend das Reaktionsprodukt aus zwei organischen C1-C6-Alkoxy-Silanen und Wasser
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61Q5/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist eine Kosmetische Zusammensetzung zur Behandlung von keratinischem Material, insbesondere keratinischen Fasern, enthaltend(a) ein Produkt, das erhalten wird durch Mischen von(a1) einem oder mehreren organischen C-C-Alkoxy-Silanen der Formel (I)wobei- L für eine lineare oder verzweigte, zweiwertige C-C-Alkylengruppe steht,- Rfür eine C-C-Alkylgruppe steht,mit(a2) einem oder mehreren organischen C-C-Alkoxy-Silanen der Formel (II)wobei- Rfür eine C-C-Alkylgruppe steht, und- R3 für eine C-C-Alkylgruppe steht, und(a3) Wasser, und - bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung -(b) einen oder mehrere C-C-Alkohole in einer Gesamtmenge von 0,001 bis 10,0 Gew.-% und(c) 0,001 bis 10,0 Gew.-% Wasser.