baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3137903-C2 (DE)
Title: Faksimileeinrichtung
IPC: H04N1/411
Filed: 1981-09-23
Granted: 1986-05-22
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Faksimileeinrichtung zur Verfügung gestellt, die eine Sendeeinheit zum Abtasten eines Textbildes hat, so daß sie ein Bildinformationssignal erzeugt und das Bildinformationssignal in ein codiertes Informationssignal zum Senden über eine Übertragungsleitung in einem bandkomprimierten Übertragungssystem umsetzt, und die weiter eine Empfangseinheit zum Decodieren des über die Übertragungsleitung gesendeten codierten Informationssignals zum Zwecke des Reproduzierens der Bildinformation auf einem Aufzeichnungsmittel aufweist, wobei die Faksimileeinrichtung einen Speicher besitzt, der eine Speicherkapazität von wenigstens einer Seite von Information des Texts zum Speichern der Informationssignale hat, welche das Bild des zu sendenden und zu empfangenden Texts repräsentieren. Die Empfangseinheit umfaßt einen Taktgenerator zum Erzeugen eines Zeitgebungstakts für das Auslesen des empfangenen Informationssignals, das in der Speichereinrichtung gespeichert ist, und eine Umsetzungsschaltung zum Umsetzen des aus der Speichereinrichtung ausgelesenen Informationssignals in ein Analoginformationssignal, sowie eine Aufzeichnungseinrichtung vom Abtasttyp zum Zuführen des Aufzeichnungsmittels mit einer konstanten Geschwindigkeit und zum Aufzeichnen des Bildes auf dem Aufzeichnungsmittel entsprechend dem von der Umsetzungsschaltung ausgelesenen Analoginformationssignal. Der Speicher spricht auf den Zeitgebungstakt vom Taktgenerator so an, daß er das Informationssignal
Patent DE-3145054-C2 (DE)
Title: Kupplungsscheibeneinheit mit gedämpft angeordneten Reibbelägen
IPC: H01Q9/22
Filed: 1981-11-12
Granted: 1985-10-03
Abstract: Es wird eine kupplungsgetriebene Platteneinheit für ein Automobil beschrieben, bei der die Kupplungsplatte radial verlaufende Lappen aufweist, die Reibbeläge aus einem geeigneten Material tragen, wobei diese Reibbeläge derart auf Dämpfungseinrichtungen montiert sind, daß sie den Eingriffsflächen der Kupplungseinheit eine nachgiebige Reibfläche entgegenstellen.
Patent DE-3240487-C2 (DE)
Title: Drucksichter für Fasersuspensionen
IPC: D21D5/02
Filed: 1982-11-02
Granted: 1986-03-06
Abstract: Der Drucksichter für Fasersuspension hat ein zylindrisches Gehäuse (1) mit Stirndeckeln (7) und Stutzen (15, 25, 27), mit deren Hilfe dem Sichter der zum Sichter geförderte Faserstoff zugeführt sowie der gesichtete Faserstoff und die Reststoffe abgeleitet werden, einen Rotor (4) in Form einer Trommel mit Stirnwänden (12), zwei gleiche Siebteile (3), die mit dem Rotor (4) einen Ringspalt bilden, in dem eine Bewegung des zu sichtenden Faserstoffs in zwei entgegengesetzt gerichteten Strömen stattfindet, und Kanäle in Verbindung dieses Ringspalts mit den Stutzen (15, 25 und 27). In den Drucksichter münden die Kanäle zur Faserstoffzufuhr zu dem Ringspalt zwischen dem Rotor (4) und den Siebteilen (3) in einen Hohlraum (17) zwischen den Stirndeckeln (7) des Gehäuses (1) und den Stirnwänden (12) des Rotors (4). Zwischen den Siebteilen (3) ist eine Ringrinne (19) angeordnet, die mit ihrer offenen Seite dem Rotor (4) zugekehrt ist und mit dem Stutzen (25) zur Reststoffableitung in Verbindung steht. Der zu sichtende Faserstoff wird von den gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (1) zugeführt und bewegt sich zum Zentralteil des Gehäuses (1). Die Reststoffe werden aus diesem Teil des Gehäuses (1) abgeleitet.
Patent DE-3301166-C2 (DE)
Title: Pendelmühle für Überdruckbetrieb (Einblasmühle), auch für Unterdruckbetrieb geeignet
IPC: B02C15/02
Filed: 1983-01-15
Granted: 1985-10-10
Abstract: Eine Pendelmühle mit einer im unteren Teil seines Mahlgehäuses zentrisch angeordneten Antriebs-Säule, die am oberen Ende ein Querhaupt trägt, an dem die Mahlpendel aufgehängt und mit einem flüssiges Schmiermittel enthaltenden Schmiersystem wird unter wesentlicher Vereinfachung seiner Antriebs-Säule sowohl für Unterdruckbetrieb als auch Überdruckbetrieb einsatzfähig gemacht, indem die Antriebs-Säule als im Mahlgehäuse lagerungsfreie Hohlwelle ausgebildet und direkt auf die Ausgangswelle des Antriebsgetriebes gesetzt wird, während das Schmiersystem auf in den Mahlpendeln selbst angeordnete Teilschmiersysteme mit Schmiermittelreservoir in jedem Mahlpendel beschränkt wird und zwei Sperrluftsysteme eingeführt werden. Das eine Sperrluftsystem erstreckt sich zum Schutz der bewegten Pendelteile und deren Lagerung in die Mahlpendel, während das zweite Sperrluftsystem durch einen ringförmigen Schlitz verläuft, der zwischen der Umfangsfläche der Antriebs-Säule und einem am Boden des Mahlgehäuses nahe an der Antriebs-Säule herangezogenen Einsatzring gebildet ist. Dieses zweite Sperrluftsystem dient zur Absperrung gegen Austritt von feinem Mahlgut an der Einführung der Antriebs-Säule in das Mahlgehäuse und zum Schutz dieser Einführungsstelle.
Patent DE-3315477-C2 (DE)
Title: Staubabscheider
IPC: B01D50/00
Filed: 1983-04-28
Granted: 1986-11-06
Abstract: Der Staubabscheider weist einen rotierenden Zentrifugalabscheider (10) auf, welcher innerhalb eines ortsfesten Gehäuses Schaufelräder (5) mit radial gerichteten ungefähr in Axialebenen liegenden Schaufeln (12) aufweist. Mit diesen Schaufeln (12) rotieren in Umfangsrichtung verlaufende Wandungen (9) mit, welche an die Schaufeln (12) anschließen. Die staubbeladene Luft wird durch Gebläse (6, 7 und 8) durch den Zentrifugalabscheider hindurchgeführt und es sind Einrichtungen (1) zum Versprühen oder Vernebeln von Wasser vorgesehen, welche dem Zentrifugalabscheider (10) in Strömungsrichtung vorgeschaltet sind. Die in Umfangsrichtung verlaufenden Wandungen (9) weisen einen sich in Strömungsrichtung stufenweise verkleinernden Durchmesser auf, wobei am Grund jeder Stufe wenigstens ein in Umfangsrichtung verlaufender Durchtrittsschlitz (15) vorgesehen ist.
Patent DE-3316751-C2 (DE)
Title: Durchflußküvette
IPC: G01N21/03
Filed: 1983-05-07
Granted: 1986-08-28
Abstract: Eine Küvette (1) weist in Bohrungen (2) eingefügte Anschlüsse auf, die als flexible Schläuche aus resistentem oder inertem Kunststoff ausgebildet sind und so trotz großer Länge einen relativ geringen Platzbedarf haben, jedoch auch zur Messung aggressiver Medien dienen können.
Patent DE-3331393-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Lage des Mittelpunktes eines kreisförmigen Werkstückes
IPC: G01B21/04
Filed: 1983-08-31
Granted: 1986-03-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bestimmung der Lage des Mittelpunktes eines kreisförmigen Gegenstandes. Der Gegenstand hat einen bekannten Durchmesser und ist auf einer flachen Oberfläche aufgelegt. Ein Sensor (5), der das Vorhandensein des Gegenstandes anzeigt, wird über die Oberfläche in einem vorbestimmten Weg geführt, der eine Anzahl von Geraden (8) umfaßt, die sich über die Oberfläche erstrecken, wobei der größte Abstand (a) zwischen zwei Wegabschnitten kleiner als der Radius (R) des Gegenstandes (1) ist. Die Lage des Sensors (5) auf dem Weg wird an zwei Punkten (b, c) gemessen, in denen der Weg die Mantelfläche des Gegenstandes schneidet. Der Mittelpunkt des Gegenstandes kann aufgrund der Lage der beiden Punkte (b, c) bestimmt werden.
Patent DE-3400146-C2 (DE)
Title: Klammer zum Fixieren zweier über eine Aufnahmeöffnung ineinanderschiebbarer Bauteile
IPC: F16F9/54
Filed: 1984-01-04
Granted: 1986-10-02
Abstract: Ein sich längserstreckendes Lagerauge (4) hat eine Aufnahmeöffnung (5) in die ein Lagerzapfen (6) schiebbar ist. Ferner ist das Lagerauge (4) mit einer Fixierklammer (8) versehen, die einen sich in Längsrichtung des Lagerauges (4) erstreckenden sowie in dieser federnden Federschenkel (11) aufweist. Dessen Stützschulter (12) stützt sich auf dem Lagerzapfen (6) ab, so daß dieser gegen den dem Anlagebereich der Stützschulter (12) gegenüberliegenden Wandungsabschnitt (5') der Aufnahmeöffnung (5) gepreßt wird.
Patent DE-3417803-C2 (DE)
Title: Drehsteife, elastisch beugefähige Wellenkupplung
IPC: F16D3/78
Filed: 1984-05-14
Granted: 1986-12-11
Abstract: Bei einer drehsteifen, elastisch beugefähigen Wellenkupplung mit wenigstens einer rechtwinklig zur Drehachse angeordneten elastischen Scheibe greifen Mitnehmer beider Kupplungshälften an beiden Scheibenseiten abwechselnd an. Um die Belastbarkeit der Verbindung der Scheibe mit den Mitnehmern beider Kupplungshälften durch eine mehrschnittige Ausgestaltung dieser Verbindung zu verbessern und um die Übertragungs- sowie die Beugefähgkeit zu erhöhen, weist die Wellenkupplung folgende Merkmale auf:  a) die Scheibe ist als Ring ausgebildet,  b) die Angriffspunkte der die Ringscheibe beiderseits umfassenden Mitnehmer beider Kupplungshälften an der Ringscheibe liegen wenigstens annähernd auf einem Radius.
Patent DE-3745095-C2 (DE)
Title: Refuse collection and compaction unit
Inventor: BERGMANN HEINZ
IPC: G07F7/00
Filed: 1987-06-01
Granted: 1996-11-14
Abstract: A garbage disposal unit is in the form of a cylinder (1) which includes a facility for compacting the refuse. The cylinder has an entry flap (10) at the top for insertion of the refuse. This then falls to the base (5) and is compacted by a tapered roller (4) which projects radially from a shaft (8).   The shaft projects from a motor mounted vertically in the cylinder. The shaft can be raised (6) to accommodate the build-up in compacted material. The material can be extracted through an access point in the base (14).
Patent DE-4041030-C2 (DE)
IPC: G02B6/38
Filed: 1990-12-20
Granted: 1992-09-24
Abstract: The crimped splice serves to connect optical fibres (10) which are fixed by radial pressing. For this purpose, the optical fibres (10) are laid in a guide groove (13) in the base surface, e.g. of an outer part (1), pushed against one another and fixed by the other part. The necessary contact pressure is achieved by pressing together the limbs (28, 29) of the outer part (1). 
<??>The crimped splice is easy to produce and allows simple assembly. 
<IMAGE>
Patent DE-4042509-C2 (DE)
Title: Two-for-one twister
Inventor: MIMA HIROSHI
IPC: B65H67/04
Filed: 1990-03-19
Granted: 1998-01-29
Abstract: A mobile robot travels along the stations of a two-for-one twister (1), on a mobile trolley (42) with a doffing mechanism to replace a full bobbin (3A) with an empty sleeve on a spindle (4) at the station (2). A further mechanism locates the yarn end from the bobbin (3A) for insertion into the new sleeve by an air stream. A bobbin removal system takes a full twisted bobbin (8) from a carrier frame (6) at the station (2) and inserts an empty cardboard sleeve (5) in the carrier arm (6). The yarn end from the bobbin (3A) is prepared at the sleeve (5) in the carrier arm (6).
Patent DE-4141607-C2 (DE)
Inventor: POLIFKE HUBERT
IPC: D21F1/48
Filed: 1991-12-17
Granted: 1996-04-25
Abstract: PCT No. PCT/DE92/01053 Sec. 371 Date Feb. 2, 1994 Sec. 102(e) Date Feb. 2, 1994 PCT Filed Dec. 16, 1992 PCT Pub. No. WO93/12292 PCT Pub. Date Jun. 24, 1993.The twin-wire former serves for the production of a web of paper or board. Two wire belts (endless wire loops 11 and 12) form a twin-wire zone with each other. Within the twin-wire zone, the one wire belt (12) travels over rigid ledges (28', 28) which are arranged spaced apart from each other on a water-removal box (18). Within the twin-wire zone, furthermore, the other wire belt (11) travels over several ledges (27) which lie opposite the rigid ledges (28), are supported by means of resilient elements (springs 24, pneumatic pressure cushions, or the like), and can be pressed with a selectable force against the other wire belt. Within one of the wire loops (for instance 11), bridging at least two of the ledges (27) present there, a closed wire support surface (9) is provided. A secondary headbox (10') can be arranged in front of the closed wire support surface (9).
Patent DE-4206999-C2 (DE)
Inventor: KLEINMICHEL KLAUS
IPC: B05C5/02
Filed: 1992-03-05
Granted: 1996-02-29
Abstract: The applicator contains a vertically movable applicator nozzle (1) for applying a medium such as adhesive, sealant etc. to a workpiece such as a windscreen. The applicator nozzle (1) is vertically displaceably mounted so that it can follow concave or convex curvature of the workpiece. So that the applicator nozzle (1) is always supported by a predetermined constant pressure when passing through the application path on the workpiece, it is mounted on a constant-pressure pneumatic air suspension. For this purpose, the mounting of the applicator nozzle (1) is connected to a cylinder (5) which is vertically displaceable and encloses a stationary piston (6) which delimits an upper (7) and a lower (8) cylinder chamber. The upper cylinder chamber (7) is furnished with a valve device (11) which is connected to a compressed air source which, when the volume of the upper cylinder chamber (7) increases, correspondingly feeds compressed air into this. Furthermore, the valve device contains a venting valve (13) which, when the volume of the upper cylinder chamber (7) decreases, correspondingly allows compressed air to escape. The lower cylinder chamber (8) is always unpressurized. By selecting a suitable pressure in the upper cylinder chamber (7), the application force of the applicator nozzle (1) on the workpiece can be adjusted. <IMAGE>
Patent NL-1005008-C2 (NL)
Title: Multi-purpose skating boot
Inventor: HOFMEIJER JOHANNES ALBERTUS
IPC: A63C17/18
Filed: 1997-01-15
Granted: 1998-07-16
Abstract: Built into the underside of the upper part of the boot is a slide device with a locking mechanism. Various attachments can be engaged with the slide and locked into place. Attachments include different types of ice skate blades, e.g. for ice hockey, speed skating, dancing, etc. Roller skate attachments include five or six-wheel in line blades. When the boot is not required for skating, an attachment with conventional walking sole and heel can be attached.
Patent NL-1019894-C2 (NL)
Title: Communication device for use in vehicle, comprises fixed part and removable part with display screen and operating controls
Inventor: AVOORT PAUL PIETER VAN DEN
IPC: B60R11/02
Filed: 2002-02-04
Granted: 2003-08-05
Abstract: The communication device (1) comprises a fixed part permanently installed inside the vehicle and a removable part. The display screen (2) and operating controls are present in the removable part.
Patent NL-1020093-C2 (NL)
Title: Unmanned vehicle, especially for cleaning animal sheds, positioned using sensor on rotary support for detecting floor markings
Inventor: BALVERS RENE PETRUS ADRIANUS
IPC: G05D1/02
Filed: 2002-03-01
Granted: 2003-09-02
Abstract: The vehicle (1) is equipped with at least one sensor of a first type mounted on a rotary support and used to detect floor markings. The sensor beam is directed in the direction of or parallel to the support rotation axis.  The steering controls for the vehicle are connected to a sensor system for positioning the vehicle.
Patent NL-1021680-C2 (NL)
Inventor: ENT WOUTER
IPC: E02B7/44
Filed: 2002-10-17
Granted: 2004-05-11
Abstract: The present invention provides a device for causing a difference, in a ratio determined in advance and/or subsequently, in liquid level between a first position, with associated first difference in liquid level, and a second position, with an associated second difference in liquid level, comprising: 
- a framework in which at least one opening is arranged; 
- valve means arranged in the opening for at least partial closing thereof.
Patent NL-1025076-C2 (NL)
Title: Incoming telephone calls screening method, sends standard message to calling party if call is detected as being from telemarketing organization
Inventor: STOFFELS PAUL
IPC: H04M1/663
Filed: 2003-12-19
Granted: 2005-06-21
Abstract: A standard message is sent to the calling party if their number appears to be from a telemarketing organization. The phone is allowed to ring when the call is detected as being a personal one. The incoming call signal is compared with a set of standard signal types comprising withheld number, mobile phone and fixed line calls, as well as calls from numbers entered by the user.
Patent NL-1032399-C2 (NL)
Title: Method and installation for feeding of veal calves involves silage product and segregated maize granules with animals acquired aged one week, housed and fed for 30 weeks
Inventor: PLOEG GERRIT
IPC: A01K5/00
Filed: 2006-08-31
Granted: 2008-03-03
Abstract: Method is for feeding veal calves appropriately housed and involves silage product and segregated maize granules. The animals are acquired at the age of one week and fed for 30 weeks. The fodder is fed respectively into first (1) and second (2) feed containers from which it is simultaneously fed into a feed channel for the calves to consume. The first feed container comprises a storage container (4) and a driven jack-screw (5) to move fodder outwards via an outflow aperture (6). The silage product can be brought into the storage container via the open upper side of the main container. The main first container is provided with a coupling frame (7), with which the first and second feed containers can be coupled to a drawer or lifting machine (8). The second feed container comprises a storage container (9) divided into two funnel-shaped compartments, in the floors of which are apertures, via which maize granules gain access to cylindrical chambers in which are screw-jacks, driven by electric motors. The speed of each motor is adjustable. The screw-jacks move the granules sideways to drop pipes, from which they drop into outflow apertures. The situation of the drop pipes is such that the granules fall on top of the silage product.
Patent NL-1032732-C2 (NL)
Inventor: VLAMING CORNELIS JACOBUS DE
IPC: B66C1/66
Filed: 2006-10-24
Granted: 2008-04-25
Abstract: The invention relates to a gripper (11) provided with means for receiving (17) a container (1) and means for operating a discharge mechanism (6,7) of the container (1), these operating means comprising a controllable, telescopic piston/cylinder combination (20) to be connected to the discharge mechanism.  This telescopic piston/cylinder (20) combination can comprise a hydraulic cylinder (21), a hollow main piston (22) movable therein and at least one optionally hollow auxiliary piston (23) movable in the main piston (22).
Patent SE-517403-C2 (SE)
Title: Rear door arrangement for lorry load compartment, has guide blocks for contact with floor or roof during opening and closing on inside of doors
Inventor: SANDSTROEM DAN
IPC: B60J5/10
Filed: 2000-03-27
Abstract: The rear doors (6, 7) have support blocks on the inside, at the bottom and/or top ends, which are designed to come into contact with the load compartment floor (2) or roof respectively, guiding the doors as they are opened and closed.
Patent SE-516284-C2 (SE)
Inventor: OEHMAN HENRIK
IPC: F04C29/04
Filed: 2000-03-30
Abstract: The present invention relates to a compressor (1) that has an associated coolant circulation system (1, 4, 6, 8, 11, 13), and also to a method of maintaining a low bacteria content in the coolant circulating system (1, 4, 6, 8, 11, 13), in which method gas and coolant are supplied to the compressor (1) during running of the system and the gas is compressed in the compressor (1) to an outlet pressure, the gas and the coolant are removed together from the compressor (1) and then separated into a respective gas and a liquid phase, whereafter the gas is passed to a recipient and the liquid is cooled before being returned to the compressor as coolant. The method is characterized by creating bacteria-killing conditions intermittently in the system by appropriating the heat-generating capacity of the compressor (1) to raise the temperature of the circulating coolant to at least 55° C. for a duration of at least 15 seconds.
Patent SE-522845-C2 (SE)
Inventor: ENGSTROEM LARS-AAKE
IPC: B22F7/00
Filed: 2000-11-22
Abstract: A cemented carbide insert of a first grade has at least one cutting point consisting of a cemented carbide of a second grade with different composition and/or grain size with an uneven transition zone between the first and second grade.
Patent SE-517918-C2 (SE)
Inventor: HAMMER RICKARD
IPC: E21B7/02
Filed: 2001-03-07
Abstract: Rock drilling rig comprising a carrier (1), a drill boom (2) connected with the carrier, a rock drilling machine (4) movable to-and-fro along a feed beam (3) connected with the feed boom and a sound dampening casing (5) substantially entirely surrounding the feed beam and the rock drilling machine, in which the sound dampening casing (5) comprises a rear end part (6), a fron end part (7) throuh which a drill string (8) connected to the rock drilling machine (4) can be moved, means (9) connecting the rear end part (6) and the front end part (7) with each other, a flexible sheet (10) which weights at least 4 kg/m<2> connected with the rear (6) and front (7) end parts and said means (9) and that the front end part (7) is provided with a sleeve (11) for contact with a ground (12) in which drilling is to take place.
Patent SE-524312-C2 (SE)
Title: Laundry basket, assembled from releasably connected wall sections defining different compartments
Inventor: ELFVER SOFIA
IPC: B65D21/02
Filed: 2001-05-28
Abstract: The basket is divided into compartments by releasably connected wall sections, each containing an opening for adding laundry. A washing basket for laundry has a peripheral wall assembled from releasably connected axial wall sections, the inner sides of these sections defining walls for compartments having a base and surrounding wall. Each wall section contains an opening for adding clothing to the basket.
Patent SE-518738-C2 (SE)
Title: Wood chip impregnation method for chemical pulping, comprises impregnating chips with liquid in different temperature zones of vessel
Inventor: GUSTAVSSON LENNART
IPC: D21C7/06
Filed: 2001-12-17
Abstract: Chips which have not been based in steam are continuously added to and removed from an impregnation vessel (30) containing impregnation liquid zones (Z1-Z3) with different temperatures. The flow of impregnation liquid (BL1) in the upper zone is in a direction opposing the sinking direction of the chips.  A method for impregnating wood chips in a chemical pulping process comprises the following steps : (a) chips which have not been based with steam are added continuously to the top of an impregnation vessel , inside which the pressure is within 0.5 bar of atmospheric pressure, and then continuously removed at the vessel base ; (b) the the chips are heated in an upper liquid zone in the vessel by adding a first impregnation liquid at a first temperature ; (c) the chips are heated in a second liquid zone (Z2) beneath the first zone by adding at least one additional impregnation liquid (BL2, BL3) at a second temperature at least 5 deg.C greater than the first temperature ; and (d) establishing a level of liquid (LIQLEV) inside the vessel by adding and removing impregnation liquid, this level lying below the maximum chip level (CHLEV) in the vessel, and the liquid is removed at a point above the first impregnation liquid supply line position (H1), so that a flow of impregnation liquid in the opposite direction to the sinking direction of the chips is established in the upper liquid zone. An Independent claim is also included for the process apparatus.
Patent SE-527601-C2 (SE)
Title: Anti fouling device for boat hull, comprises mat or cloth made from low density material or containing air cushions or pockets
Inventor: LINDBERG BJOERN
IPC: B63B59/04
Filed: 2002-10-14
Abstract: The device comprises a mat or cloth (2) made from a water resistant material which either has a density less than that of water or includes a number of air cushions or air pockets (3). The density or number of air cushions or air pockets is specially chosen according to the intended mounting position on the boat, so that the mat is pressed firmly against the boat whilst allowing it to move in frictional contact with the boat.