baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-3433571-A1 (EP)
Title: Détermination de distance
Inventor: GUTIERREZ BRAVO MAURICIO ERNESTO
IPC: G01B11/02
Filed: 2016-04-22
Abstract: Dans le cadre de la présente invention, dans un exemple, une détermination de distance peut utiliser un dispositif électronique qui comprend un capteur infrarouge pour détecter une signature thermique d'un sujet à un premier emplacement et une signature thermique du sujet à un second emplacement, un capteur de distance pour déterminer une distance du sujet au premier emplacement par rapport au dispositif électronique, et un dispositif de commande pour déterminer une dimension physique en fonction de la distance déterminée et de la signature thermique du sujet au premier emplacement, et déterminer une distance du sujet à un second emplacement en fonction de la dimension physique et d'une signature thermique du sujet au second emplacement.
Patent EP-3467758-A1 (EP)
Inventor: YAMAGUCHI HIROSHI
IPC: G06Q50/10
Filed: 2016-06-06
Abstract: In an SDN environment, data is migrated after checking whether the data conforms to a legal system of a migration destination. A first request processing unit of a first server transmits a request for migration destination information to a second server of a second data center and transmits the migration destination information received from the second server, and identification information on the first server and identification information on the second server, which are identification information on the respective servers to a control device for controlling an SDN. The control device changes a communication setting between the first server and the second server based on the migration destination information and the migration source information received from the first server and SDN setting data on a communication setting of the SDN stored in a storage unit in advance. A migration determination unit of the first server receives data on a legal system from a legal system server in a second area and determine whether the data conforms to the legal system, or not, to thereby determine whether the data can be migrated, or not. The control device executes a change in the communication setting when receiving a determination result that the migration is enabled from the first server, and when receiving a result of the changed communication setting from the control device, a migration determination unit of the first server transmits data stored in a first storage unit to the second server according to the changed communication setting, and a second request processing unit of the second server stores the data stored in the first storage unit received from the first server in a second storage unit.
Patent EP-3530746-A1 (EP)
Inventor: TAO ALEX
IPC: C12P19/56
Filed: 2016-10-21
Abstract: Provided is a method for preparing Rebaudioside C using an enzymatic method, comprising using rubusoside or dulcoside A as a substrate, and making the substrate, in the presence of a glycosyl donor, react under the catalysis of UDP-glycosyltransferase-containing recombinant cell and/or UDP-glycosyltransferase prepared therefrom to generate Rebaudioside C.
Patent EP-3206363-A1 (EP)
Inventor: GLAVINIC ANDELKO
IPC: H04L29/06
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Autorisierung in einem drahtlosen Fahrzeug-Netzwerk, nämlich zur Autorisierung der Kommunikation zwischen einer mobilen Kommunikationseinheit und einer einem Steuergerät in einem Fahrzeug zugeordneten fahrzeugseitigen Kommunikationseinheit, wobei zwischen der mobilen Kommunikationseinheit und der fahrzeugseitigen Kommunikationseinheit eine nicht-autorisierte Verbindung besteht. Erfindungsgemäß sendet die mobile Einheit an die fahrzeugseitige Einheit eine Anfrage nach Autorisierung der Kommunikation. Daraufhin sendet die fahrzeugseitige Einheit an die mobile Einheit - von der die Anfrage kam - eine Anforderung zur Durchführung einer Aktion am Fahrzeug. Ein Bediener mit Zugang zur mobilen Einheit und zum Fahrzeug führt die Aktion aus. Die ausgeführte Aktion wird vom Steuergerät detektiert. Die fahrzeugseitige Einheit autorisiert die Kommunikation mit der mobilen Einheit.
Patent EP-3236322-A1 (EP)
Title: Astronomischer zeitschalter
Inventor: MAUZ ERWIN
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Herkömmliche astronomische Zeitschalter werden zur Beleuchtungssteuerung eingesetzt und sind in der Lage Schaltungen auszuführen, die sich auf lokal berechnete Aufgangs- und Untergangszeiten der Sonne beziehen. Sie reagieren jedoch nicht auf eine lokale Sonnenfinsternis, während der die natürliche Beleuchtungsstärke abhängig vom Grad einer Finsternis so stark abfallen kann, dass die Einschaltung einer Beleuchtungsanlage notwendig wird.  Durch die Erfindung wird erreicht, dass der astronomische Zeitschalter auf Basis von Eingabedaten und gespeicherter astronomischer Algorithmen und Konstanten den Grad einer Sonnenfinsternis (11) in Abhängigkeit des Standortes und der lokalen Zeit berechnet und mindestens ein Schaltglied einschaltet (17, 18), solange der berechnete Grad der Sonnenfinsternis (11) gleich einem definierbaren Grenzwert (19) ist, oder größer als der Grenzwert (19) ist.
Patent EP-3231971-A1 (EP)
Inventor: BRÜCHNER NATHAN
IPC: E05B85/10
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug (1), insbesondere ein Baufahrzeug, mit einem Fahrerhaus (2) mit wenigstens einer Fahrerhaustür (3), und mit einem erhöhten Standplatz (5) für eine Person (7), insbesondere auf einem Bauaufstieg oder einer Ladefläche (10) seitlich hinter der wenigstens einen Fahrerhaustür (3), in etwa im Bereich und/oder in der Höhe eines Betätigungsgriffs (4) eines zugeordneten Türschlosses zum Öffnen der Fahrerhaustür (3), vorzugsweise im Griffbereich einer neben dem Fahrzeug (1) auf dem Boden stehenden Person (7'). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Türschloss zum Öffnen der Fahrerhaustür (3) zudem mittels wenigstens eines zusätzlichen Betätigungsmittels (11; 13; 15; 18) betätigbar ist, das zusätzlich zum Betätigungsgriff (4) im Bereich des erhöhten Standplatzes (5) angeordnet oder anordenbar ist. Hierbei ist bevorzugt vorgesehen, dass das zusätzliche Befestigungsmittel (11; 13; 15; 18) beabstandet vom Betätigungsgriff (4) im Bereich des erhöhten Standplatzes (5) angeordnet oder anordenbar ist und/oder als Ergänzungselement am Betätigungsgriff (4) selbst angeordnet oder anordenbar ist.
Patent EP-3266580-A1 (EP)
Inventor: KORNEXL CHRISTIAN
IPC: B29K105/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind zwei Verfahren zur Herstellung eines flächenhaft ausgebildeten Bauelementes in Sandwich-Leichtbauweise mit einer hochwertigen Oberfläche umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines Schaumkernes (16), b) Einbringen einer Barriereschicht-Vergussmasse (17) in ein Unterwerkzeug (39) eines Werkzeuges (38), c) Aushärtenlassen der Barriereschicht-Vergussmasse (17) in dem Unterwerkzeug (39) zu einer dünnwandigen Barriereschicht (18), g) Schließen des Werkzeugs (38), h) Aushärtenlassen der Matrix (21), i) Öffnen des Werkzeugs und Entnehmen des so gebildeten Bauelementes (10, 10').  Beim ersten Verfahren erfolgen zwischen den Schritten c) und g) die Schritte d) Umhüllen des Schaumkerns (16) mit einer Matte (19) aus Verstärkungsfasern, e) Allseitiges Tränken der Matte (19) mit einer Matrix aus einer Polyurethan-Vergussmasse (20), f) Einbringen des mit der getränkten Matte (19) umhüllten Schaumkerns (16) in das mit der ausgehärteten Barriereschicht (18) innenseitig ausgekleidete Unterwerkzeug (39).  Beim zweiten Verfahren erfolgen zwischen den Schritten c) und g) die Schritte dd) vollständiges Umhüllen des Schaumkerns (16) mit einer Umhüllungsmatrix aus Polyurethan-Vergussmasse und Verstärkungsfasern, ee) wobei der Schaumkem (16) erst in das Unterwerkzeug (39) eingebracht wird, wenn die Barriereschicht (18) ausgehärtet ist, ff) und wobei das Umhüllen des Schaumkerns teilweise oder vollständig außerhalb des Werkzeugs (38) oder teilweise oder vollständig innerhalb des Werkzeuges (38) erfolgt.
Patent EP-3361842-A1 (EP)
Inventor: SCHAUFLINGER ROLAND
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-02-10
Abstract: Medizinisches Regel- oder Steuergerät (1), umfassend: eine Funktionseinheit (2), insbesondere ein elektronisches Modul, eine Montageplatte (3) mit Montageöffnungen (3A) und zumindest eine Verbindungslasche (4) mit einem Durchbruch (5) zum Befestigen der Funktionseinheit (2) an der Montageplatte (3), wobei die zumindest eine Verbindungslasche (4) mehrere Verbindungselemente (6) aufweist, die wahlweise mit einem Gegen-Verbindungselement (7) der Funktionseinheit (2) in Eingriff bringbar sind, wodurch die zumindest eine Verbindungslasche (4) in unterschiedlichen Orientierungen an der Funktionseinheit (2) befestigbar ist. Alternativ oder zusätzlich weist die Funktionseinheit (2) mehrere Gegen-Verbindungselemente (7) auf, die wahlweise mit einem Verbindungselement (6) der zumindest einen Verbindungslasche (4) in Eingriff bringbar sind, wodurch die zumindest eine Verbindungslasche (4) an der Funktionseinheit (2) an unterschiedlichen Positionen befestigbar ist.  Es sind des Weiteren entsprechende Verfahren zur Montage der Funktionseinheit (2) an einer Montageplatte (3) und ein Verfahren zur gemeinsamen Herstellung eines Gehäuseelements (8) einer Funktionseinheit (2) und zumindest einer Verbindungslasche (4) beschrieben.
Patent EP-3366450-A1 (EP)
Title: Additive fertigung mit fördergutförderung durch überdruck
Inventor: JÄHNICKE JENS
IPC: B65G53/12
Filed: 2017-02-23
Abstract: Ein aus Körnern (7) bestehendes Fördergut (6) wird aus einem Druckgefäß (4) an einer Einspeisestelle (10) in eine Förderleitung (11) eingespeist, von dort über die Förderleitung (11) zu einer Ausspeisestelle (13) gefördert, dort aus der Förderleitung (11) ausgespeist und einem Extrusionskopf (1) zugeführt. Im Extrusionskopf (1) wird das Fördergut (6) plastifiziert und danach über eine Düse (16) des Extrusionskopfes (1) punktuell extrudiert. Der Extrusionskopf (1) wird während des Extrudierens des plastifizierten Förderguts (6) mittels eines Manipulators (2) dynamisch verfahren. Ein Fördergas (9) wird im Bereich der Einspeisestelle (10) mittels eines Gasverdichters (8) in die Förderleitung (11) eingedrückt. Es entweicht im Bereich der Ausspeisestelle (13) an einer Abscheidestelle (14) aus der Förderleitung (11).
Patent EP-3367457-A1 (EP)
Inventor: JANG JIHYANG
IPC: H01L27/32
Filed: 2017-02-24
Abstract: Provided is an organic light emitting device (100) including an overcoat layer (160) on a substrate (110), a first electrode (141) disposed on the overcoat layer, an organic light emitting layer (142) disposed on the first electrode and including a convex or concave curve; and a second electrode (143) disposed on the organic light emitting layer.
Patent EP-3373052-A1 (EP)
Inventor: GIESE CHRISTIAN
IPC: G02B6/13
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbzeug (1) mit einem Substrat (10) mit einer ersten Seite (11) und einer gegenüberliegenden zweiten Seite (12), wobei auf der ersten Seite zumindest eine Diamantschicht (20) angeordnet ist, wobei die Diamantschicht (20) einkristallinen Diamant enthält oder daraus besteht und das Substrat (10) ein von der Diamantschicht (20) verschiedenes Material enthält oder daraus besteht. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Halbzeuges und eine aus dem Halbzeug hergestellte integrierte optische Komponente.
Patent EP-3220664-A1 (EP)
Inventor: WEBSTER TREVOR
IPC: H04R25/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: A hearing assistance device such as a hearing aid includes an antenna system that has an adaptive antenna configuration that can be dynamically optimized for communicating with one or more other devices at different locations. The hearing assistance device determines an approximately optimal antenna configuration and adjusts the antenna configuration to that approximately optimal antenna configuration using one or more switches coupled between the antenna system and a communication circuit of the hearing assistance device.
Patent EP-3385393-A1 (EP)
Title: In-vitro-verfahren zur diagnose des risikos einer person zur ausbildung eines aerotoxischen syndroms und kit zur durchführung des verfahrens
Inventor: SCHNAKENBERG ECKART
IPC: C12Q1/68
Filed: 2017-04-05
Abstract: Es wird ein  in-vitro -Verfahren zur Diagnose des Risikos einer Person zur Ausbildung eines Aerotoxischen Syndroms bereitgestellt. Das Verfahren basiert darauf, dass eine Probe einer Person mit einem molekulargenetischen Verfahren untersucht wird, wobei durch die Untersuchung bestimmt wird, ob mindestens ein Gen kodierend für Butyrylcholinesterase, Cytochrom P450 2D6 und/oder Cytochrom P450 2C9 homozygot mindestens eine Sequenzvariante oder heterozygot mindestens zwei Sequenzvarianten aufweist. Wenn das mindestens eine Gen homozygot mindestens eine Sequenzvariante oder heterozygot mindestens zwei Sequenzvarianten aufweist, wird die Person als anfällig eingestuft, ein Aerotoxisches Syndrom zu entwickeln. Ferner kann durch das Verfahren ein akutes Aerotoxisches Syndrom diagnostiziert werden, wenn die Person akut an Beschwerden leidet, die für ein Aerotoxisches Syndrom typisch sind. Ferner wird ein Kit zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens bereitgestellt.
Patent EP-3389021-A1 (EP)
Inventor: VAN BUREN EDWIN SIMON
IPC: G05D1/08
Filed: 2017-04-11
Abstract: A method and system for monitoring an efficiency of a vessel during waterway navigation. The method comprises: obtaining an efficiency indication (SEI) corresponding to a time interval, and providing the efficiency indication to a display device (80) and/or to a processor unit. Obtaining the efficiency indication includes: acquiring an indication of a fuel consumption (FC) by the vessel in the time interval; acquiring an indication of a distance travelled by the vessel in the time interval; acquiring an indication of fluctuation of a rudder angle (RA) during at least the time interval, and calculating the efficiency indication based on the indication of the fuel consumption, the indication of the distance, and the indication of fluctuation of the rudder angle.
Patent EP-3287695-A1 (EP)
Inventor: KIM DONG WOOK
IPC: F22G5/12
Filed: 2017-04-25
Abstract: Disclosed here are a spray nozzle for attemperators and an attemperator including the spray nozzle. An attemperator according to an embodiment includes: a steam transfer pipe through which steam is transferred; a fixed pipe which is fixed to an outer surface of the steam transfer pipe; and a spray nozzle which is coupled to the fixed pipe, is disposed in the steam transfer pipe, and is configured to spray cooling water into the steam transfer pipe. The spray nozzle includes, on an outer circumferential surface thereof, at least one support that protrudes toward the fixed pipe. The spray nozzle is spaced apart from the fixed pipe.
Patent EP-3398753-A1 (EP)
Title: Verfahren und vorrichtung zum herstellen eines endlosen tubenrohrs
Inventor: ESSER ULRICH
IPC: B29C65/36
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines endlosen Tubenrohres (2) für die Herstellung von Kunststofftuben, wobei ein mindestens eine Kunststoffschicht umfassendes oder daraus bestehendes, flexibles Substratband (4), insbesondere ein Laminat zu einer Rohrform (3) geformt und in einer Förderrichtung (5) entlang von Schweißmitteln (7) gefördert und entlang seiner sich in der Förderrichtung (5) erstreckenden Längskanten unter Ausbildung einer Längsschweißnaht (13) verschweißt und danach durch unmittelbares Beaufschlagen mit einer Kühlflüssigkeit gekühlt wird, wobei die Kühlflüssigkeit vor dem Benetzen vernebelt wird und die Längsschweißnaht (13) mit Kühlflüssigkeitsnebel (11) benetzt wird und zusätzlich externes Trägergas, insbesondere Druckgas, zugeführt wird, so dass Kühlflüssigkeitsnebel (11) beim Kontakt mit der Rohrform (3) einen Phasenwechsel in die Gasphase vollzieht und mit dem Trägergas abtransportiert wird.
Patent EP-3404182-A1 (EP)
Inventor: VEZZA MICHELE
IPC: E05F5/02
Filed: 2017-05-16
Abstract: A braking device (10) for the braked movement of parts of furniture or furniture accessories, wherein such parts are movable relative to one another, the braking device (10) comprises a first component (11) and a second component (12) that are mounted one inside the other movably with respect to each other around a common rotation axis (A), a viscous medium interposed between the first component (11) and the second component (12), an actuation element (13) adapted to be directly or indirectly actuated by one of the two parts of furniture or furniture accessories and which is integrally coupled in rotation to the first component (11) at least in the direction of rotation of the first component (11) with respect to the second component (12) that must have the braked movement, a containment body (14) which can be fixed to one of the two parts of furniture or furniture accessories and in which a housing seat (15) is formed, in which the assembly comprising at least the second component (12) and the first component (11) is accommodated, wherein the second component (12) is elastically yielding, is held tightened on the first component (11) and is directly or indirectly connected to the housing seat (15) fixed in rotation with respect to the rotation axis (A).
Patent EP-3261001-A1 (EP)
Inventor: LANGHAMMER MARTIN
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-05-19
Abstract: A programmable integrated circuit may include soft and hard logic for implementing a reduced instruction set computing (RISC) processor. Processor generator tools implemented on specialized computing equipment may be used to specify desired parameters for the processor architecture, including the data word size of one or more data paths, the instruction word size, and a set of instruction formats. The processor generator tools may also be used to determine the appropriate amount of pipelining that is required for each data path to satisfy performance criteria. The processor generator tools can also be used to analyze the processor architecture and to provide options for mitigating potential structural and data hazards.
Patent EP-3251759-A1 (EP)
Inventor: VALLELLY KEVIN
IPC: B07B13/16
Filed: 2017-05-23
Abstract: A multi-deck screening assembly comprising two vertically stacked screen decks, wherein the upper deck (4) comprises a first deck section (12) having grading apertures of a first size and a second deck section (14) downstream of said first deck section (12), said second deck section (14) having grading apertures of a second size, said second size being larger than said first size, and wherein said lower deck (6) comprises a first deck section (16) having grading apertures of a third size and a second deck section (18), downstream of said first deck section (16) of the lower deck (6), said second deck section (16) of the lower deck (6) having grading apertures of a fourth size, said fourth size being larger than said third size, a gap (20) being defined between said first and second deck sections (16,18) of said lower deck (6) whereby oversize material from the first section (16) of the lower deck (6) may pass through said gap (20) to be received in a first collection region (22), at least one diverter member (24) being provided between the upper and lower decks (4,6) and located over the gap (20) between the first and second sections of the lower deck (6) whereby material from the upper deck (4) collected on the at least one diverter member (24) is passed onto the second section (18) of the lower deck (6) thereby preventing undersize material passing through the upper deck from passing directly through said gap (20).
Patent EP-3251622-A1 (EP)
Inventor: KEYES JOSEPH THOMAS
IPC: A61B18/14
Filed: 2017-06-01
Abstract: A system for assessing occlusion of a region to blood flow includes a catheter with an inflatable member, a first electrode configured for placement upstream of the inflatable member and the second electrodes configured for placement downstream of the inflatable member, the inflatable member configured for inflation to occlude the blood flow through the region. The system further includes a current/voltage source, a resistor and a voltmeter, wherein these components along with the first and second electrodes are configured to form an impedance measuring circuit configured to detect a change in impedance for indicating occlusion of the region to the blood flow.
Patent EP-3431287-A1 (EP)
IPC: B29C64/393
Filed: 2017-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kryptologischen Sicherung eines additiven Fertigungsvorgangs, wobei ein Datenstrang (1) kryptologisch verkettete Elemente (2) zur Beschreibung des Fertigungsvorgangs aufweist, wobei die Elemente (2) mindestens einen Definitionsdatensatz (3a-c) zur Definition eines Objekts (4a, b) für eine additive Fertigung aufweisen, wobei der mindestens eine Definitionsdatensatz (3a-c) das Objekt (4a, b) zumindest teilweise räumlichen für die additive Fertigung definiert und ein Ausgangsmaterial (17) des Objekts (4a, b) für die additive Fertigung definiert und wobei der mindestens eine Definitionsdatensatz (3a-c) von einem jeweiligen Urheber (6a-c) in den Datenstrang (1) eingefügt und die kryptologische Verkettung auf den mindestens einen Definitionsdatensatz (3a-c) ausgedehnt wird, wobei der Datenstrang (1) über ein System von Computernetzwerken (12) an eine Vorrichtung zur additiven Fertigung (13a, b) zur Herstellung des Objekts (4a, b) mittels der additiven Fertigung übertragen wird, wobei die Integrität der kryptologischen Verkettung überprüft wird und wobei die Vorrichtung zur additiven Fertigung (13a, b) basierend auf dem mindestens einen Definitionsdatensatz (3a-c) das Objekt (4a, b) mittels der additiven Fertigung herstellt. Die Erfindung betrifft ebenso einen entsprechenden Datenstrang (1) zur kryptologischen Sicherung eines additiven Fertigungsvorgangs sowie ein entsprechendes System zur kryptologischen Sicherung eines additiven Fertigungsvorgangs.
Patent EP-3284655-A1 (EP)
Inventor: KURT ARDA
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-08-04
Abstract: A method for autonomously parking or un-parking a motor vehicle (12) includes locating the motor vehicle (12) relative to a parking area (30), selecting a destination location within the parking area (30), generating a path (61) from the location of the motor vehicle (12) to the destination location, wherein the path includes a plurality of linked nodes, each node having a cost associated therewith, wherein the cost of a child node is equal to an inherited cost plus a base cost and a change cost, wherein the change cost is a function of characteristics of a parent node, and autonomously driving the motor vehicle (12) along the path (61) from the location of the motor vehicle to the destination location.
Patent EP-3266435-A1 (EP)
Inventor: GEHEB FREDERICK
IPC: A62B33/00
Filed: 2004-06-23
Abstract: An apparatus for assisting a rescuer in performing chest compressions during CPR on a victim, the apparatus comprising a pad or other structure configured to be applied to the chest near or at the location at which the rescuer applies force to produce the chest compressions, at least one sensor connected to the pad, the sensor being configured to sense movement of the chest or force applied to the chest, processing circuitry for processing the output of the sensor to determine whether the rescuer is substantially releasing the chest following chest compressions, and at least one prompting element connected to the processing circuitry for providing the rescuer with information as to whether the chest is being substantially released following chest compressions.