baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-0954971-A3 (EP)
Title: Entschwadung für einen Backofen
Inventor: DOLLINGER RAINER
IPC: A21B3/04
Filed: 1999-04-14
Abstract: Ein Backofen (1) weist mindestens einen Herd (3) mit einem Backraum (4),
eine Heizeinrichtung, eine Beschwadungseinrichtung zum Zuführen von
Schwaden und/oder Frischluft, eine Entschwadungseinrichtung zum Abführen
von Schwaden und/oder Abluft und eine Überdruck-Abbau-Einrichtung
zum Abbau von Überdrücken im Backraum (4) auf. Die Entschwadungseinrichtung
und die Überdruck-Abbau-Einrichtung sind über
eine gemeinsame Abführleitung (46) mit jedem Herd (3) verbunden.
Patent EP-0955228-A3 (EP)
Title: Kraftfahrzeug mit Schwingungstilger
Inventor: SEELIGER HANS-WOLFGANG
IPC: B62D25/20
Filed: 1999-04-23
Abstract: Ein Kraftfahrzeug, insbesondere Cabriolet-Fahrzeug, mit einer Fahrzeugkarosserie
(1), der einen Längsverlauf aufweisende Streben (3) zugeordnet sind bzw. mit
einem Tragrahmen (1b), der einen Längsverlauf aufweisende Streben (3b) umfaßt,
wird so ausgebildet, daß zumindest eine der Streben (3;3b) längenvariabel ausgebildet
ist und dieser eine Aufnahmeeinheit (16) zur Erfassung einer Längsbeanspruchung,
ein Stellglied (15) zum Bewirken einer Gegenkraft sowie eine
Steuereinheit für das Stellglied (15) zugeordnet sind.
Patent EP-0953808-A3 (EP)
Title: Hydraulikbaugruppe mit Drucksensor für eine kombinierte Heizwasser- und Sanitärwasseranlage
Inventor: MATERNE THOMAS
IPC: F24D19/10
Filed: 1999-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikbaugruppe 1 für eine
kombinierte Heizwasser- und Sanitärwasseranlage, mit einer
Vorrichtung zur Erkennung einer Entnahme von Sanitärwasser
aus dem Sanitärwasserkreislauf, über deren Ausgangssignale
die Hydraulikbaugruppe 1 und/oder die kombinierte
Heizwasser- und Sanitärwasseranlage steuerbar oder regelbar
ist, wobei die Vorrichtung zur Erkennung einer Entnahme von
Sanitärwasser ein elektronischer Drucksensor 13a, 13b ist.
Patent EP-0977069-A3 (EP)
Inventor: TILLE SEBASTIAN DIPL-ING
IPC: G01N21/27
Filed: 1999-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur konfokalen Mikroskopie,
bei dem Laserlicht in einen Mikroskopstrahlengang
eingekoppelt, zeitlich nacheinander auf verschiedene Orte
einer Probe gerichtet und aus dem von den beaufschlagten
Orten reflektierten und/oder emittierten Licht ein Bild der
abgetasten Ebene generiert wird. 
     Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß während
der Ablenkung des Laserstrahles von Ort zu Ort eine
Veränderung der spektralen Zusammensetzung und/oder der Intensität
des Lichtes vorgenommen wird, während die Ablenkung
ununterbrochen fortgesetzt wird. 
     Dadurch wird erreicht, daß mindestens zwei nebeneinander
liegende Orte (36,37) der Probe mit Licht unterschiedlicher Spektraleigenschaften
und/oder mit Laserstrahlung unterschiedlicher
Intensität beaufschlagt werden. Durch zeitweise Unterbrechung
der Einkopplung des Laserlichtes während der
Ablenkung des Mikroskopstrahlenganges ist es möglich, nur
ausgewählte Abschnitte des Bildfeldes mit der Laserstrahlung
zu beaufschlagen. 
     Die Erfindung betrifft weiterhin ein Laser-Scan-Mikroskop
zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent EP-0957113-A3 (EP)
Inventor: DESIMONE JOSEPH M
IPC: C08F14/18
Filed: 1996-03-08
Abstract: The present invention provides a process for making fluorinated
polymers and copolymers having stable end groups. The process includes (1)
contacting a fluoromonomer, an initiator capable of producing stable end groups
on the polymer chain, and a polymerization medium comprising carbon dioxide,
and (2) polymerizing the fluoromonomer. The polymerization medium preferably
comprises liquid or supercritical carbon dioxide. Advantageously, the process may
also include the step of separating the fluoropolymer from the polymerization
medium. 
     The present invention also provides polymerization reaction mixtures
useful in the processes of the present invention.
Patent EP-0999083-A3 (EP)
Inventor: SUELMANN ANTON
IPC: B60K17/16
Filed: 1999-10-12
Abstract: Die Antriebsachse umfaßt einen eingebauten Elektromotor (3), insbesondere
Drehstrommotor, als Antriebsaggregat, dessen Stator (2) mit einem die Antriebsachse
kappselnden Achsgehäuse (1) und dessen Rotor (4) mit einer den
Rotor (4) axial durchgreifenden Hohlwelle (5) verbunden ist, und ein Differentialgetriebe
(8), dessen Gehäuse (9) einem Ende der Hohlwelle (5) zugeordnet
und von diesem angetrieben ist und dessen Abtriebswellen (10,11) der Antriebsachse
auf beiden Seiten zugeordnete Räder antreiben. Das dem Differentialgetriebe
(8) zugewandte Ende der Hohlwelle (5) weist dabei einen
einstückig ausgeformten, zumindest den Hauptteil des Gehäuses des Differentialgetriebes
(8) bildenden Erweiterungsteil (9) auf.
Patent EP-0994316-A3 (EP)
Title: Rohrstück sowie Befestigungs- und Halteelemente für eine Solarabsorberanlage
Inventor: MERTEL OSWALD
IPC: F24J2/46
Filed: 1999-10-13
Abstract: Rohrstück sowie Befestigungs- und Halteelemente für
eine Solarabsorberanlage (1), die aus Rohrstücken (3-6,8-11) besteht, die aneinander
geclipst werden können und damit einfach verbindbar sind. Weiterhin sind Halteelemente (39)
vorgesehen, mit denen Absorberbahnen (12-19,29) mit Absorberschläuchen (30,44) einfach beispielsweise an
Mauern befestigbar sind sowie Befestigungselemente (200), mit denen Absorberbahnen (12-19,29) einfach an
den Rohstücken (3-6,8-11) befestigt werden können.
Patent EP-1005940-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Senkerosionsmaschine
Inventor: MARCHESI ALBERTO
IPC: B23H7/20
Filed: 1999-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung
zur Steuerung einer Vielzahl von Bearbeitungsvorgängen
auf einer Senkerosionsmaschine mit mehreren gleichen oder
verschiedenen Elektroden (R1, R2, R3, R4), wobei die Bearbeitungssequenz
der Bearbeitungsvorgänge und die für
jeden Bearbeitungsvorgang verwendete Elektrode unter Vorgabe
folgender Kriterien ermittelt werden: (a) Vorgabe
von Prioritäten von zu bearbeitenden Werkstücken, einer
Gruppe von Bearbeitungen, von einzelnen Bearbeitungen
(ARB), von Arbeitszyklen (AZ) und/oder von Arbeitsschritten
(AS) einer Bearbeitung; und/oder (b) Vorgabe der Lebensdauer
oder Verschleißgrenze der für die einzelnen Bearbeitungen,
Arbeitszyklen bzw. Arbeitsschritte verwendeten
Elektroden. Die Gesamtbearbeitung auf der Senkerosionsmaschine
wird unter Berücksichtigung der ermittelten
Bearbeitungssequenz ausgeführt.
Patent EP-1013375-A3 (EP)
Inventor: NORDQUIST HAKON
IPC: B23Q16/08
Filed: 1999-12-14
Abstract: Beschrieben wird eine Kupplungsvorrichtung bestehend aus einem ersten
Kupplungsorgan und einem zweiten Kupplungsorgan sowie einer Spanneinrichtung
zum axialen Zusammenspannen der beiden Kupplungsorgane, wobei von dem
ersten Kupplungsorgan wenigstens drei Prismenzapfen vorstehen, von denen jeder
an wenigstens einer Seite mit einer Prismenfläche versehen ist und wobei an dem
ersten Kupplungsorgan wenigstens drei beabstandete z-Referenzflächen
ausgebildet sind, die in einer sich quer zur Spannrichtung erstreckenden x-y Ebene
liegen, und wobei ferner das zweite Kupplungsorgan wenigstens drei auf die
Prismenzapfen ausgerichtete Nuten aufweist, an denen axialelastische Elemente zur
genauen Positionierung der Kupplungsorgane relativ zueinander in der x-y-Ebene
vorgesehen sind. Um die konstruktive Gestaltung der z-Positionierung zweier
Kupplungsorgane zu vereinfachen, ist vorgesehen, daß die z-Referenzflächen an
den freien Stirnflächen der Prismenzapfen und am Nutengrund jeder Nut eine z-Gegenreferenzfläche
ausgebildet sind.
Patent EP-1017237-A3 (EP)
Inventor: IIJIMA YUKO
IPC: H04N21/436
Filed: 1999-12-27
Abstract: A network in which a plurality of electronic apparatuses 11 to 16 are connected
to one another. In Step S11, the electronic apparatus 16, which servers as controller,
determines the types of data that the electronic apparatuses 12 to 16 can process. In
Step S14, the electronic apparatus 11 determines whether it can process data it has
received, or whether any other electronic apparatus that receives data can process the
data. If it is determined that neither the electronic apparatus 11 nor said any other
electronic apparatus can process the data, the apparatus 11 converts the data to one
that the apparatus 11 and said any other apparatus can process.
Patent EP-0940804-A3 (EP)
Inventor: OHTA SHUICHI
IPC: G11B20/10
Filed: 1999-02-25
Abstract: A recording device for digital signals which is able to record high quality signals
for a prolonged time on a magnetic tape (1) by effectively utilizing the production
equipments or components of the conventional magnetic tape. The present recording
device for digital signals records data of the DV format on a magnetic tape 8 mm in
width. For example, data of two tracks (SubTr#0,SubTr#1) of the DV format are recorded on a sole track
of the magnetic tape of 8 mm width with a data pattern remaining unchanged.
Patent EP-0962927-A3 (EP)
Inventor: ARAI SHINICHI
IPC: G11B27/00
Filed: 1999-06-01
Abstract: A recording device (200) for information media (7)
which records information data and management data on
information media (7) having an information data area for
recording information data and a management data area for
recording management data, comprising:
   a recording and reproducing means (100) for recording
information data or management data onto information media
(7) and reproducing information data or management data from
information media (7),   a overlap recording time setting means (21) for setting a
overlap recording time period, and   a control and calculate means (13) for calculating a single
recording time period from a recordable time period obtained
from the management data of said information media (7) and
the overlap recording time period which is set by said
overlap recording time period setting means (21), outputting
a signal for starting continuous recording when a time
period lapsed after the start of recording of information
data onto said information media (7) is equal to the single 
recording time period, and controlling said recording and
reproducing means (100) to stop recording the information on
said information media (7) when the time period lapsed from
the output of the signal for starting continuous recording
is equal to said overlap recording time period.
Patent EP-0974944-A3 (EP)
Inventor: NGUYEN KIMTHOA T
IPC: G08C19/28
Filed: 1999-07-21
Abstract: A system and method for utilizing receiver signal reconstruction characteristics. in
combination with a knowledge of code formats being used. to enable a remote control device to
learn the coding format of devices operating at high carrier frequencies even though the carrier
frequencies cannot be directly measured.
Patent EP-0979636-A3 (EP)
Inventor: ENG LISANNE
IPC: A61F2/02
Filed: 1999-08-10
Abstract: A tool for preparing a bone end for prosthetic joint replacement. The tool
rests on a resected end of one bone of an articulating joint set, and includes a jack
assembly for supporting an opposing bone of the set in flexion while the bone ends
remain attached together by ligaments. The jack pivotally supports the opposing
bone and raises it to the spacing of the intended prosthesis to allow the surgeon to
balance soft tissue tension. This support allows the bone to rotate under the tension
of the connecting ligaments, into natural alignment while a template carried by the
jack assembly lies against the prepared end, so subsequent cuts are in correct
rotational alignment and the bone enjoys a natural posture when the joint
components are attached. Preferably, a sizing jig in the tool contacts the bone to
determine an offset, and a positioning block coupled to the sizing jig confirms the
size, and positions drill holes on the bone surface contacted by the jig to set the
orientation for attaching a cutting block. The sizing jig may include a template for
indicating the size of a required joint component, and the jack may support the bone
on an intramedullary rod. In one embodiment, the jack moves a gimballed assembly
which fits about the intramedullary rod, allowing the template to rest flat against the
resected bone end. Preferably, the device places drill holes in position for a cutting
block to fit a femoral end component of a prosthetic knee.
Patent EP-0997755-A3 (EP)
Inventor: CARLISLE ARTHUR W
IPC: G02B6/36
Filed: 1999-10-18
Abstract: An optical connector (60) includes a slug (82) made from a malleable material and
positioned behind a ferrule (64) within a barrel member (78). The slug includes a capillary hole (84)
along its longitudinal axis for accommodating an optical fiber (68). One or more pins (72) extend
outwardly from the barrel and are generally orthogonal to the longitudinal axis. The pins
provide several functions in the optical connector, including securing the slug within the
barrel member, securing the optical fiber within the slug, and securing the barrel to a
connector housing that includes a latch. The connector permits adhesiveless installation in the field.
Patent EP-1016666-A3 (EP)
Inventor: ZHUANG WEI-WEI
IPC: C07F1/08
Filed: 1999-11-08
Abstract: A Cu(hfac) allyl-derived ligand precursor has been provided.
The ligand includes group consisting of alkyl, phenyl, trialkylsilane,
trialkoxylsilane, halodialkylsilane, dihaloalkylsilane, trihalosilane,
triphenylsilane, alkoxyl, halogen, chloroformate, cyanide , cycloalkyl,
cycloalkylamine, alkyl ether, isocyanate, and pentafluorobenzene.
Examples of the allyl-derived ligand precursors have proved to be stable
at room temperatures, and sufficiently volatile at higher temperatures.
Copper deposited with this precursor has low resistivity and high
adhesive characteristics. A synthesis method has been provided which
produces a high yield of the above-described precursors, including a
Cu(hfac)(allyltrimethylsilane) precursor.
Patent EP-1017053-A3 (EP)
Inventor: SHIM JAE-SEONG
IPC: G11B20/18
Filed: 1999-11-17
Abstract: A data reproduction apparatus for an optical disc
system which includes an analog-to-digital converter (ADC)
(21) for sampling an input RF signal, an adder (22) for
adding the sampled signal to an asymmetry correction
signal, a blank/defect detector (24) for generating a
blank detection signal where a change in data is not
detected for a predetermined time, a correction signal
generator (25) for calculating a digital sum value (DSV)
from the received added signal, generating an asymmetry
correction signal based on the calculated DSV, and
outputting the generated asymmetry correction signal to
the adder (21), a waveform equalizer (26) for waveform-equalizing
the added signal, and a decoder (29) for
decoding the waveform-equalized signal and outputting the
result, wherein said correction signal corrector
temporarily stops a DSV calculation operation with respect
to the interval of the corresponding added signal, in the
case that the blank detection signal is applied. Thus, an
asymmetry of the RF signal is corrected to enhance quality
of the reproduced data.
Patent EP-0999633-A3 (EP)
Inventor: LINQVIST GRELS
IPC: H02H7/26
Filed: 1999-11-01
Abstract: A method and system for protecting an electricity network against
restriking earth faults, which electricity network comprises one or more feeders
(F1 and F2) going out from a supply point (S) and is preferably a three-phase
(L1, L2 and L3) network, the method comprising the steps of: detecting an
earth contact related to an earth fault in the electricity network, identifying the
feeder (F2) on which the earth contact occurs by means of current pulses or
current pulses and voltage values related to the earth contact, a current value
being interpreted as a current pulse at the moment the instantaneous value of
the current divided by the effective value of the current exceeds a
predetermined limit, whereby the number of detected earth contacts is
calculated per each feeder (F1 and F2), and it is identified that there is a
restriking earth fault on the feeder (F1 or F2) if the number of the detected
earth contacts per said feeder exceeds a predetermined number during a
predetermined period, or if the number of the detected earth contacts per said
feeder exceeds a predetermined number while the voltage between the star
point of the electricity network and the earth, i.e. the zero voltage, remains
above a predetermined limit.
Patent EP-1008521-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Gruppen flachseitig aneinanderliegender, Scheibenförmiger Produkte, insbesondere Biskuits, in Verpackungsbehälter
Inventor: STRAUB GUENTER
IPC: B65B23/16
Filed: 1999-12-06
Abstract: Die Vorrichtung hat ein erstes Förderorgan (1) zum Fördern der
Produktegruppen (4) in Richtung A von einer Aufgabestation (2)
zu einer Übergabestelle (3). Das Förderorgan (1) hat in regelmässigen
Abständen nach unten paarweise abstehende Tragarme (25,
26) mit angelenkten Tragplatten (27, 28), auf denen die Gruppen
(4) aufliegen. Unterhalb des ersten Förderorgans (1) ist ein
zweites Förderorgan (8) angeordnet, dessen Förderrichtung B die
Richtung A kreuzt. Auf dem zweiten Förderorgan (8) werden taktweise
Trays (9) angeliefert, die an der Übergabestelle (3) mit
den Gruppen (4) wahlweise mit flach liegenden oder hochkant stehenden
Produkten (5) befüllt werden. Die Vorrichtung ist einfach
im Aufbau, flexibel in der Anwendung und produkteschonend.
Patent SK-10982000-A3 (SK)
Title: A chassis element for a motor vehicle
Inventor: PASSONE PIETRO
IPC: B62D65/00
Filed: 1999-01-22
Abstract: The motor vehicle chassis element (10, 34, 36) is obtained from at least one pressed or profiled bar which is then subjected to bending, preferably in three dimensions.
Patent SK-12872001-A3 (SK)
Title: Amine derivatives as protease inhibitors
Inventor: LINK JOHN O
IPC: C07D307/80
Filed: 2000-03-15
Abstract: The present invention relates to novel alkanoyl-substituted heterocyclic derivatives which are cysteine protease inhibitors; the pharmaceutically acceptable salts and N-oxides thereof; their uses as therapeutic agents and the methods of their making.
Patent BE-1013927-A3 (BE)
Title: Internal combustion engine with single rotor operates on Wankel principle, but has even number of rotor arms, each of which bounds one combustion chamber
Inventor: ANTHONISSEN JORIS
IPC: F01C1/344
Filed: 2001-01-19
Granted: 2002-12-03
Abstract: The engine has a cylindrical outer stator (100). The single rotor (102) has depressions which form combustion chambers, when lined up with cavities (109) in the stator wall. The rotor is coupled to a central shaft which produces the useful output of the engine. The valves are operated by cams acting on the shaped internal wall (103).
Patent BE-1017137-A3 (BE)
Title: Anchor for securing safety railing supports in wall, includes connectors at both ends for securing inside wall and to railing support stand
Filed: 2006-05-12
Granted: 2008-03-04
Abstract: The anchor (1) comprises a first connector means at one end for securing inside the wall (25), a second connector means at the other end for attaching a railing support stand (6), and a third connector means for securing to the wall. The first connector comprises a threaded cylindrical part with a variable length. The second connector comprises a plate containing a cylindrical opening and designed to protrude from the wall. An independent claim is also included for a safety railing support for securing to the anchor, comprising a vertical support bar (7) with at least one plank holder (8), the underside of the bar being provided with a support rod (9) extending at right angles to the bar length axis, one end of the rod being rigidly joined to the bar, while the other end can be joined to the second connector on the anchor.
Patent BE-1018663-A3 (BE)
Title: Werkwijze en inrichting voor het aanbrengen van een uit verhard schuim gevormd beschermingselement.
Inventor: SOUDAN FREDDY
Filed: 2009-02-19
Granted: 2011-06-07
Abstract: Werkwijze voor het aanbrengen van een uit verhard schuim gevormd beschermingselement aan ten minste één hoek van een voorwerp, waarbij een hoeveelheid aan schuimvormende componenten in een zak wordt geïnjecteerd, welke zak vervolgens tegen het voorwerp wordt aangebracht om aldaar uit te harden en het beschermingselement te vormen.
Patent EA-200400122-A3 (EA)
Inventor: CHABANOV ALIM IVANOVICH
IPC: F24S90/00
Filed: 2003-12-31
Abstract: Предполагаемое изобретение относится к области гелиоветроэнергетики и предназначено для создания мощных гелиоэнергетических комплексов. Гелиоветроэнергетический комплекс содержит распределенные в пространстве энергетического воздухопотока цилиндрической формы на финишном участке гелиопреобразующего пространства, сходящегося через специальные технологические средства к воздухоотводящему каналу, ветротурбину и электрогенерирующее устройство, связанные между собой бесконтактным образом, без применения традиционных валов как концентраторов и передатчиков механической энергии. В случае повышенной мощности комплекса дополнительно устанавливаются аналогичные ветротурбина и электрогенерирующее устройство, концентрически охватывающие предыдущие, причем входная полость этой ветротурбины соединена, преимущественно, с дополнительно созданным ветронаправляющим пространством. Ветротурбина выполнена составной из базовых частей - связанных пар концентрических энергодифференцирующих втулок, вращающихся вокруг общей оси на автономных опорах, между которыми в процессе сборки закрепляются лопасти из легкого воздухонепроницаемого материала, например из гибких металлических листов, удерживаемых при значительных радиальных, тангенциальных и осевых усилиях бандажными канатами. Энергодифференцирующие втулки также преимущественно выполнены составными посредством маркированных конструктивных модулей, в частности из легкого композитного материала, усиленных встроенными закладными изделиями. Конструктивные модули изготавливаются на заводском программном оборудовании высокой
Patent EA-201900141-A3 (EA)
Title: Сырьевая шихта для изготовления магнезиально-кварцевого проппанта
IPC: C09K8/80
Filed: 2019-03-29
Abstract: Изобретение относится к нефтегазодобывающей промышленности, а именно к технологии изготовления керамических проппантов, предназначенных для использования в качестве расклинивающих агентов при добыче нефти или газа методом гидравлического разрыва пласта (ГРП). Сырьевая шихта для изготовления магнезиально-кварцевого проппанта содержит в своем составе 17-34 мас.% MgO и состоит из измельченных до фракции менее 80 мкм магнийсиликатного компонента и природного кремнеземистого песка, причем, магнийсиликатный компонент представляет собой горную породу на основе антигорита или смесь указанной горной породы и предварительно обожженного серпентинита, взятых в соотношении от 1 до 99 мас.%. В качестве горной породы на основе антигорита используют щебень Кочкарского месторождения, а в качестве кремнеземистого природного песка используют песок Сухринского месторождения.
Patent SK-500632016-A3 (SK)
Inventor: MATISKOVA DARINA
IPC: G06K17/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Systém automatizácie výroby obrobkov s RFID identifikátorom je usporiadaný tak, že do CNC stroja (4) je dopravníkom (9) dopravovaný obrobok (7) s pripevneným RFID štítkom (8). Ten je bezdrôtovo spojený s anténou (6), ktorá je pripojená k čítačke (5). Tá je pripojená ku komunikačnému počítaču (3), ktorý je pripojený k CNC stroju (4). Zároveň je komunikačný počítač (3) pripojený k serveru (1), ktorý je pripojený k priraďovaciemu počítaču (2).
Patent SK-500652017-A3 (SK)
Inventor: MARTAUZ PAVEL
IPC: C04B18/16
Filed: 2017-10-25
Abstract: Opisuje sa spôsob výroby kameniva do betónu a malty, kde materiály, ktoré majú spojivové vlastnosti, ako suroviny, priemyselné vedľajšie produkty alebo odpady, alebo recyklované materiály, sa spracúvajú v studenom procese na bežné frakcie kameniva do betónu alebo malty, alebo íl, slieň alebo materiály, ktoré majú spojivové vlastnosti, alebo ich zmesi sa spracovávajú v horúcom procese zahŕňajúcom výpal na bežné frakcie kameniva do betónu alebo malty.