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Patent DD-265837-A1 (DD)
Title: Verfahren zur montage eines hermetischen kaeltemittelverdichters
Inventor: GUENTHER EBERHARD
IPC: F04B39/12
Filed: 1987-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines hermetischen Kaeltemittelverdichters. Sie bezieht sich auf hermetische Kaeltemittelverdichter, insbesondere solcher mit relativ kleinen Kaelteleistungen fuer Haushaltkaeltegeraete. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass Baugruppen, die auf Fliessreihen vormontiert werden, auf einem zentralen Montageplatz mittels Automatisierungstechnik komplett montiert werden. Figur
Patent DD-264676-A1 (DD)
Title: Bausatz zur aufnahme von garnspulen
Inventor: MUELLER KARL
IPC: B65H49/16
Filed: 1987-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz zur Aufnahme von Garnspulen an Textilmaschinen, insbesondere Kleinrundstrickmaschinen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bausatz zur Aufnahme von Garnspulen zu schaffen, mit dem die fuer die einzelnen Strickfaeden der Strickmaschine erforderlichen Spulen derart uebereinander gestapelt werden koennen, um diese Spulen untereinander verbinden und kontinuierlich abarbeiten zu koennen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass die auf den Spulenhalterteilen befindlichen Spulen uebereinandergestapelt werden, indem die Spulenhalterteile durch entsprechend ausgeformte Zapfen und Bohrungen aneinander gesteckt und insgesamt in der Spulenhalterung befestigt werden, die die sichere Lage des so entstandenen Spiesses gewaehrleistet, dass dabei jeweils der Endfaden der oberen Spule mit dem Anfangsfaden der unteren verknuepft und der Anfangsfaden der obersten Spule der Strickmaschine zugefuehrt sind. Fig. 1
Patent DD-267791-A1 (DD)
Title: Temperaturfuehler
Inventor: GULBA CLAUS
IPC: G01K1/00
Filed: 1987-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Temperaturfuehler, der einen Metallschicht-Temperaturfeinmesswiderstand, kurz Metallschichtsensor genannt, und flexible Anschlussleitungen besitzt und bevorzugt in Haushaltkaeltegeraeten einsetzbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, abweichend von den dargelegten Konstruktionsprinzipien fuer Temperaturfuehler auf der Basis eines Metallschichtsensors eine neue konstruktive Ausfuehrung zu finden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch einen Temperaturfuehler geloest, der aus einem an sich bekannten einseitig geschlossenen, rohrfoermigen, mit Giessharz gefuelltem Gehaeuse besteht, wobei im Gegensatz zum bekannten Stand der Technik die Anschlussleitung bis zum Boden des Gehaeuses reicht und der mit ihr kontaktierte Metallschichtsensor in entgegengesetzter Richtung, auf der Anschlussleitung liegend, mit seinen Anschlussdraehten annaehernd buendig mit den Adern der Anschlussleitung abschliesst.
Patent DD-271718-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von radioaktivitaetsfreiem silber
Inventor: BRUCHERTSEIFER HORST
Filed: 1988-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von radioaktivitaetsfreiem Silber durch Abtrennung langlebiger natuerlicher Radionuklide aus den sauren Prozessloesungen der hydrometallurgischen Silbergewinnung aus uran- und thoriumhaltigen Erzen. Die nach der Flotation und Laugung des bei der Uranerzaufbereitung anfallenden Bergematerials gewonnene Prozesslauge wird mit alkalischer Loesung auf einen p H-Wert von 3,9 eingestellt, wobei sich ein Eisenniederschlag bildet, der die Radionuklide an sich bindet, waehrend das Silber in Loesung bleibt. Mit diesem Verfahren lassen sich Trennfaktoren von 103 und mehr erreichen bei einer Silberausbeute von mindestens 99%.
Patent DD-274021-A1 (DD)
Title: Fermentierungsbehaelter zur biogaserzeugung aus guelle
Inventor: RUHSTEIN CLAUS
IPC: C02F11/04
Filed: 1988-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fermentierungsbehaelter zur Biogaserzeugung aus fluessigen Abprodukten tierischer Lebenstaetigkeit (Guelle), der sich durch ein variierbares Volumen des Gassammelraumes und eine Beeinflussbarkeit des Gasdruckes im Gassammelraum auszeichnet, eine unkomplizierte nur geringen Aufwand erfordernde Konstruktion besitzt und damit fuer einen Einsatz in der Landwirtschaft ganz besonders geeignet ist. Hierzu wird ein vorzugsweise runder Fermentierungsbehaelter nach oben mittels einer aussengehalterten und verspannten sowie am Behaelterrand gasdicht schliessenden Plane geschlossen, indem die Plane von vertikalen Trageseilen, die an von Masten gefuehrten Spannseilen haengen, gehaltert wird und am Fermentierungsbehaelter in einer wassergefuellten, sich ueber den gesamten Umfang der Behaelteroberseite erstreckenden Rinne unterhalb der Wasseroberflaeche verspannt ist. Figur
Patent DD-277282-A1 (DD)
Title: Glueh- und loetvorrichtung fuer vakuumoefen
Inventor: DEJA BERND
IPC: F27B5/05
Filed: 1988-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glueh- und Loetvorrichtung fuer Vakuumoefen, die es ermoeglicht qualitaetsmaessig sehr gute Loet- und Schweissverbindungen sowie Gluehungen durchzufuehren. Nach der Erfindung ist eine Glueh- und Loetvorrichtung im Rezipienten angeordnet, die aus einen Graphitrohr und einer Graphitplatte besteht, wobei die beiden Teile mit einem Rohrleitungssystem versehen sind und das Rohrleitungssystem der Graphitplatte mit dem des Graphitrohres und dem Raum ausserhalb des Rezipienten verbunden ist. Die Graphitplatte soll dabei als Auflageflaeche fuer das Glueh- oder Loetgut dienen und das Graphitrohr das auf der Auflageflaeche positionierte Glueh- oder Loetgut umschliessen.
Patent DD-277660-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von reinem fluorwasserstoff aus fluorwasserstoffhaltigen abgasen der thermischen phosphatentfluorierung
Inventor: HEINZ DIETER
IPC: C01B7/19
Filed: 1988-12-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von reinem Fluorwasserstoff aus fluorwasserstoffhaltigen Abgasen der thermischen Phosphatentfluorierung, die ueber einen NaHF2-Bildung-Zersetzungsprozess zu einem konzentrierten HF-Gas angereichert wurden, und mit fluechtigem POF3 verunreinigt sind, gekennzeichnet dadurch, dass das fluechtige POF3 durch eine Vorkondensation bei etwa 20-40C selektiv unter Bildung einer fluorophosphorsaeurehaltigen HF-Saeure abgetrennt wird, waehrend das so von den POF3-Verunreinigungen befreite HF-Gas in an sich bekannter Weise bei Temperaturen zwischen 10C bis 20C als Fluorwasserstoff gewonnen wird.
Patent DD-278458-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur messung des effektivwertes von pcm-signalen in digitalen vermittlungszentralen
Inventor: BARTHEL GUENTHER
IPC: H04B3/03
Filed: 1988-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Messung des Effektivwertes von in PCM-Signale umgesetzten periodischen oder stochastischen Signalen in digitalen Vermittlungszentralen, vorzugsweise zur Messung von Uebergangs- bzw. Fehlerdaempfung von Gabelschaltungen unter Betriebsbedingungen. Die Schaltungsanordnung besteht aus den Baugruppen Serien-Parallel-Wandler, Quadrierer, Betragszaehler, Zeitlagenauswahl, Rahmenzaehler, Takttor, Integratorzaehler, Radizierer/Logarithmierer und Ausgabeschaltung. Dabei werden die Werte der PCM-Signale einer Kanalzeitlage quadriert und ueber einen endlichen Zeitraum addiert. Das Ergebnis wird anschliessend radiziert, logarithmiert und als digitaler Wert zur Verfuegung gestellt. Figur
Patent DD-279492-A1 (DD)
Title: Verfahren zur entchlorierung leichtsiedender mineraloelkomponenten
Inventor: ALBRECHT BERND
IPC: C10G19/02
Filed: 1989-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entchlorierung leichtsiedender Mineraloelkomponenten, das vor allem bei der Nachbehandlung von aus Altoelen stammenden chlorhaltigen Destillatfraktionen anwendbar ist. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist im wesentlichen dadurch charakterisiert, dass die Mineraloelkomponente unter bestimmten Bedingungen mit einer waessrigen Natriumphenolatloesung vermischt, danach die von der Mineraloelkomponente abgetrennte Sumpfphase abgekuehlt und in Oelphase, waessrige Phase und phenolische Phase aufgetrennt wird. Vorteil des Verfahrens ist der geringe Aufwand an Energie und an leicht verfuegbaren Hilfsstoffen.
Patent DE-10000397-A1 (DE)
Title: Air-flow treatment or filtering device e.g. for interior space of motor vehicles, has air-filter and/or air dehumidifier movably arranged within flow channel
Inventor: DRILLER SOENKE
IPC: B60H3/06
Filed: 2000-01-07
Abstract: Air-flow treatment i.e. filtering systems for motor vehicles endeavor to meet the requirements for ridding the interior space of the vehicle of contaminant particles to prevent possible allergic reactions and illnesses and also to make the interior air fresher. The addition of an extra air-flow duct or bypass and a throttle flap requires the use of scarce interior space and in order to keep the installation space to a minimum the air-treatment device of filter (10) comprises at least one air-filter (11) and/or at least one air-dehumidifier(18) and is movably arranged in the flow-channel (not shown here).
Patent DE-10000575-A1 (DE)
Title: Fuel injection nozzle with pressure and control chambers uses pressure rod with re-set piston on non-seat side and larger in area than seat and their difference but smaller than pressure rod area.
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M51/00
Filed: 2000-01-10
Abstract: The pressure chamber (24) is closed off on the side furthest from seat (16) by the re-set piston (28) of the pressure rod (40). The re-set piston diameter exceeds the area of the seat (16) and the area comprising the difference between the sectional area of the piston (28) and the area covered by the seat (16) is smaller than the sectional area of the pressure rod. The re-set piston consists of an inner piston (32) and an outer piston (30) which seat onto a safety ring (38) on the injection needle (12). A return spring (34) in the pressure space (24) bears on the re-set piston. The valve (46) is controllably opened and closed by an included piezo-actuator (48).
Patent DE-10005393-A1 (DE)
Title: Fixture arrangement for secondary prosthetic teeth to primary teeth involves support, holder and back-tapered sections, bracing parts and two arms
IPC: A61C13/273
Filed: 2000-02-04
Abstract: The primary part has a support section and a holder section between which is a larger-diameter retention section. Back-tapered sections with a support surface are formed on the outward and inward pointing sides towards the retention section. A secondary part (2) with a section (5) supporting the replacement tooth (3,4) and next to a bracing part (6,7) clamps the secondary section onto the primary part by means of two spaced apart arms (8,9) . The outer arm (9) fits into the back-tapered part of the holder section; the inner arm (8) rests against the support surface of the support part.
Patent DE-10005784-A1 (DE)
Title: Chimney lining is made up of larger diameter pipes and smaller diameter pipes which fit together, larger pipes having annular constriction and smaller pipes having annular projections
Inventor: SCHAPPLER BERND
IPC: F16L21/06
Filed: 2000-02-10
Abstract: The chimney lining is made up of larger diameter pipes (10) and smaller diameter pipes (20) which fit together. The larger pipes have an annular constriction (51) and/or the smaller pipes have annular projections.  An Independent claim is included for a method for making a chimney lining as described above.
Patent DE-10008139-A1 (DE)
Title: Trunk light for motor vehicle forms unit with emergency unlocking mechanism for trunk for operation by person locked in trunk; light cover element forms press button or switch
Inventor: DIEHL PETER G
IPC: E05B83/26
Filed: 2000-02-22
Abstract: The trunk light (1) forms a unit with an emergency unlocking mechanism for a trunk for operation by a person locked in the trunk. A cover element (3) of a light source (20 forms a press button or switch or a press button (6) or switch is mounted on the housing of the trunk light immediately next to a cover element for the light. The light is switched on by operating the button or switch
Patent DE-10009640-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: H02G3/04
Filed: 2000-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil oder Wohnwagen, mit einem Installationskanal (2). Hierbei soll mit geringem Verlegeaufwand eine Vielzahl von Installationsleitungen verlegt werden.
Patent DE-10012300-A1 (DE)
Title: Cable reel for Christmas light chain has long smooth tube according to size of light chain, plate for the left and right sides with central hole, openings on the outer plate edges, protective caps
Inventor: GLAUBITZ MANUELA
IPC: B65H75/10
Filed: 2000-03-14
Abstract: The cable reel has a long smooth tube according to the size of the light chain, a plate for the left and right sides with a central hole and openings on the outer edges of both plates. Protective caps are provided for both plates of such a size as to fit onto the plates.
Patent DE-10014775-A1 (DE)
Title: Filter for gaseous media
Inventor: HANDTE SIEGFRIED
IPC: B01D46/42
Filed: 2000-03-27
Abstract: A filter (10) comprises filter elements (14,16) in a housing (12), and deflecting members for the media, to extinguish sparks. The inlet opening (24) is in the form of an inner pipe (30) outlet. The inner pipe is open at both sides, and the longitudinal axis of the inner pipe corresponds to that of an outer pipe (40) surrounding it.  The outer pipe is longer than the inner pipe, and the inlet opening for the media is in the outer pipe so the media passes between the two pipes with a rotational flow.
Patent DE-10015957-A1 (DE)
Title: Uni-kinetic three-point roller bearing joint for vehicle transmission has needle bearing crown to facilitate relative motion about common axis between inner ring and outer roller
Inventor: VERBRUGGE FRANCOIS
IPC: F16D3/205
Filed: 2000-03-30
Abstract: An automotive transmission has a roller bearing (9) with an inner ring (10), an outer roller (11), and a needle bearing crown (12) which facilitates relative motion about a common axis (Z-Z) between the inner ring and the outer roller. A retainer (13) holds the outer roller and needle bearing crown on the inner ring. The retainer has a slotted disc (16) which extends radially from the radial outer zone (26) of an outer surface to a retaining groove (24) within the outer roller. The slotted disc has a central ring zone (17) retaining the needle crown bearing, and a row of edge fixtures (18,19) at uniform intervals.
Patent DE-10017144-A1 (DE)
Title: Ecological radiation screening system judges potential danger of used uranium mining shafts and determines degree screening material required for protecting environment
Inventor: BENDLER DETLEF DR RER NAT
IPC: B09B1/00
Filed: 2000-04-06
Abstract: Ecological radiation screening system judges the potential danger of used uranium mining shafts and determines the degree screening material required. The system has integrated sensors and devices to monitor and control the protective effects of the system.
Patent DE-10024619-A1 (DE)
Title: Kitchen hood air circulation system has an adjustable base and a structured outflow and inflow at the plate heat exchanger to use the heat of the exhaust air to raise the fresh air inflow temp
Inventor: RENAR FLORIJAN
IPC: F24F7/00
Filed: 2000-05-18
Abstract: The air flow system with heat recovery, such as a kitchen hood with a high specific suction power, extracts the air from the kitchen for heat recovery. The base (2A) of the assembly is adjusted, together with the spacers (6), to set the height of the gaps (7A,7B). The plate heat exchanger (1A) is positioned so that the exhaust air flows vertically upwards from below (8E,8F), and the feed air (9A,9B) has a horizontal flow.
Patent DE-10028911-A1 (DE)
Title: Intelligent predictive system (IPS) for predicting vehicle behavior and controlling component, e.g. lights, gears, brakes, behavior according to forthcoming road path and gradient
Inventor: HOLZE HARALD
IPC: G08G1/0962
Filed: 2000-06-10
Abstract: According to the method a processor (3) uses base data, primarily digital map data (2) and a vehicle positioning system (1) to determine the future vehicle path, etc. and transmit data to controllers (7) via corresponding receivers (7) so that the behavior of vehicle components, such as brakes, gears or lights, can be adjusted to suit approaching road conditions or path.  An Independent claim is made for a device for controlling vehicle behavior according to forthcoming road path, etc.
Patent DE-10032268-A1 (DE)
Title: New supported catalyst containing oxygenated molybdenum or tungsten compounds, useful for preparation of tetrahydrofuran polymers and copolymers
Inventor: STEINBRENNER ULRICH
IPC: C08G65/26
Filed: 2000-07-03
Abstract: Catalyst (A) comprises active oxygen compounds of molybdenum and/or tungsten (I) on an oxide carrier and is prepared by: (i) applying precursors of (I) to the carrier (or its precursor); and (ii) calcining at 400-900 deg C. It is characterized by having transport pores of diameter over 25 nm and transport pore volume at least 50 mm<3>/g.  Independent claims are also included for: (a) method for preparing (A); and (b) preparation of poly(tetrahydrofuran) or tetrahydrofuran (THF) copolymers (or their di- or mono-esters) by polymerization of THF in presence of at least one telogen and/or comonomer, and in presence of (A).
Patent DE-10032931-A1 (DE)
Title: Direct fuel injection type multicylinder 4-stroke internal combustion engine control method involves measuring assignment sound pressure intensities of cylinders and indending correction values for fuel injection
Inventor: BURKARDT DIETRICH
IPC: F02B75/18
Filed: 2000-07-06
Abstract: The assignment sound pressure intensities are measured for each cylinder, for indending correction values that vary fuel injection for each cylinder, so that the sound pressure intensities of each cylinder is matched.
Patent DE-10042927-A1 (DE)
Title: Molding composition, useful for making e.g. thermal and acoustic insulation, fiber-reinforced plastics or building material, contains fibrous material, crystalline and non-crystalline unsaturated polyesters and free radical initiator
Inventor: YAMAGUCHI TAKASHI
IPC: C08L67/06
Filed: 2000-08-31
Abstract: Molding composition contains: (a) a fibrous material; (b) a crystalline unsaturated polyester (I); (c) a non-crystalline unsaturated polyester (II); and (d) a free radical initiator.  An Independent claim is also included for moldings made from the composition.
Patent DE-10043404-A1 (DE)
Title: Locking device for folding backrest has locking projection in form of roller
Inventor: MUELLER STEFAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2000-09-04
Abstract: The locking device for a backrest (2) hinged to a seat part (1) has a locking projection sprung locked against a counter-element when the backrest is folded forward. The locking projection is in the form of a roller (3) intended to run on the counter-element (4) and fall into an axially parallel groove region (4b).
Patent DE-10044395-A1 (DE)
Title: Arrangement for protecting electrical equipment against theft has detection circuit coupled to signal input to detect voltage in defined range, switch equipment to protective state as result
Inventor: REIMANN DETLEF
IPC: G08B13/14
Filed: 2000-09-08
Abstract: The arrangement switches the protected equipment to a theft protection state if the equipment is separated from its voltage supply(ies). It has an internal voltage source (11) that produces a voltage in a defined range if a signal voltage source is separated from a signal input (10) and a detection circuit (12-14) coupled to the signal input for detecting a voltage in the range and switching the equipment to the protective state as a result  Independent claims are also included for the following: a method of protecting electrical equipment against theft.
Patent DE-10045014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines diffusions-resistenten Linsen-Elementes
Inventor: TUTT LEE W
IPC: G03C9/08
Filed: 2000-09-12
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines diffusions-resistenten Linsen-Elementes, bei dem man ein Farbstoff-Donorelement mit einem nicht-ionogenen Bildfarbstoff mit einem Linsen-Element kontaktiert; mittels eines Lasers ein Farbstoff-Bild auf einen ersten Träger des Linsen-Elementes überträgt; das Farbstoff-Bild mit einem Beizmittel-Element mit einem zweiten Träger kontaktiert; das gebildete Laminat unter Überführung des nicht-ionogenen Farbstoffes in einen kationischen Farbstoff erhitzt und den zweiten Träger unter Erzeugung des Linsen-Elementes entfernt.
Patent DE-10045077-A1 (DE)
Title: Method and appliance for ink-discharge involve cartridge with outlet, movable base, dispenser compartment, piston, dispenser tube, valve head and outflow valve.
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B41F31/08
Filed: 2000-09-12
Abstract: The ink is discharged from the outlet (13) in the cartridge (1); the outlet is connected under sealed pressure with an ink-dispenser compartment (22). The contents of the cartridge are emptied by the ink-dispenser compartment being subjected cyclically to a vacuum and finally to excess pressure by means of a piston (26'). The cartridge has a movable base (11) and a dispenser tube (12), with outlet, enclosed by a valve -head (2') consisting of a central dispenser-compartment connected to an outflow valve (25) which opens when the pressure increases.
Patent DE-10049189-A1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NEUBAUER ACHIM
IPC: B60S1/26
Filed: 2000-10-05
Abstract: Scheibenwischvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Antrieb (24) der mindestens eine, mindestens eine Schnecke (20) tragende Abtriebswelle (22) aufweist und mindestens einer, mit einem Wischerarm (12) verbindbaren Wischerwelle (14), die um eine Lagerachse (16) drehbar gelagert ist und durch den Antrieb (24) antreibbar ist, wobei mit der mindestens einen Wischerwelle (14) eine Zahnstruktur (18) drehfest verbunden ist, welche mit der Schnecke (20) der Abtriebswelle (22) in Wirkverbindung steht, der Abstand zwischen einer sich koaxial zur Abtriebswelle (22) erstreckenden Geraden (21) und der Lagerachse (16) einen Hebelarm (40) definiert und der Hebelarm (40) bei mehreren Winkelstellungen der Wischerwelle (14) jeweils verschieden ist.
Patent DE-10049611-A1 (DE)
Title: Gummilager mit Versteifungselement
Inventor: KAMMEL HELMUT
IPC: F16C33/22
Filed: 2000-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faxgerät für den mobilen Gebrauch mit einem Verarbeitungsschacht, welcher über mindestens eine Öffnung zur Ein- und Ausgabe von Dokumenten oder deren Kopien verfügt. Um trotz der für den mobilen Einsatz sehr geringen Abmessungen des Gerätes auch den Versand von Kopien großformatiger Vorlagen (mindestens A4-Format) zu ermöglichen schlägt die Erfindung vor, den Verarbeitungsschacht mittels mehrerer beweglich miteinander verbundener Segmente auszubilden, so dass er zusammenklappbar oder -faltbar ist.
Patent DE-10051215-A1 (DE)
Title: Klinge mit amorpher Schneidkante
Inventor: GEBAUER DETLEV P
IPC: B23P15/40
Filed: 2000-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klinge (1), die aus einem Trägerelement (7) und einer mit dem Trägerelement über eine Klebstoffschicht (9) verbundenen Folie (5) aus amorphem Metall besteht, das die Schneidkante (3) der Klinge bildet. Die Schneidkante (3) der Klinge ist durch einen einseitigen Schliff gebildet, der sowohl das Trägermaterial als auch das amorphe Metall erfasst. Durch die Verwendung der Folie (5) aus amorphem Metall wird die Herstellung einer kostengünstigen Klinge mit hoher Schärfe und in Bezug auf den Klingenkörper exakt definierter Lage der Schneidkante (3) ermöglicht.