baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006018582-U1 (DE)
Title: Zweitaktmotor
IPC: F02B63/02
Filed: 2006-12-06
Abstract: Zweitaktmotor
(100), insbesondere als Antriebsmotor in einem Kleinfahrzeug in
einem Ultraleuchtfluggerät
oder in einer handgeführten
und/oder tragbaren Arbeitsgerätschaft,
zum Beispiel in einem Blasgerät, in
einem Freischneidegerät,
in einer Heckenschere, in einer Motor(ketten)säge, in einer Motorsense, in
einem Rasenmäher,
in einem Trennschleifer oder in dergleichen, aufweisend mindestens
einen in einem Zylinder (10) ausgebildeten Brennraum (12), der von
einem zwischen einem unteren Totpunkt und einem oberen Totpunkt
auf- und abgehenden Kolben (14) begrenzt ist, wobei der Kolben (14) eine
in einem Kurbelgehäuse
(20) drehbar gelagerte Kurbelwelle (24) antreibt,  mindestens
einen Einlass (54) zum Zuführen
eines von mindestens einer Gemischaufbereitungseinheit (50), insbesondere
Vergaser, Einspritzelement oder Zerstäuber, bereitgestellten, mittels
der Bewegung des Kolbens (14) vom unteren Totpunkt zum oberen Totpunkt
zu verdichtenden Kraftstoff/Luft-Gemisches und  mindestens einen
dem Brennraum (12) zugeordneten Auslass (70) zum Abströmen des
durch Entzünden
des verdichteten Kraftstoff/Luft-Gemisches entstehenden Abgases,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Brennraum (12) in Verbindung...
Patent DE-202006019941-U1 (DE)
Title: Rahmen zum Schutz von Gemälden, Grafiken o.dgl. wertvollen Objekten
IPC: B44C5/02
Filed: 2006-11-04
Abstract: Rahmen,
der zum Schutz von Gemälden,
Grafiken oder dergleichen wertvollen Objekten konservatorisch ausgebildet
ist, umfassend einen die Rückwand
bereitstellenden Grundrahmen, der hinter einer Glasscheibe mit Abstand
zur Rückwand,
optional auf einer Passepartout-Unterlage aufliegend, das Objekt
aufnimmt, und einen auf dem Grundrahmen festlegbaren, diesen randseitig
einschließenden Überrahmen,
dadurch gekennzeichnet, daß in
den bzw. dem Grundrahmen (2) einerseits eine Glasscheibe (10) mit
einer umlaufenden Dichtung (14; 17) eingesetzt und andererseits
ein im Rahmeninneren die umgebende Luftfeuchtigkeit regulierendes
Trockenmittel (13) vorgesehen ist.
Patent DE-202006020692-U1 (DE)
IPC: E05D15/40
Filed: 2006-04-14
Abstract: A cupboard-shaped piece of furniture (1) includes side walls (2), on each of which a control mechanism (4) for the displacement of a door leaf (7) is arranged, whereby the control mechanisms (4) are connected by means of a synchronisation rod (10) for the synchronised movement thereof. The synchronisation road (10) includes a fixing device (12) on at least one end region for the detachable connection of the synchronisation rod (10) to a rotating piece (17) of the control mechanism (4), the fixing device (12) being embodied such that the synchronisation rod (10) may also be connected to the rotating piece (17) when the rotating piece (17) is already pre-assembled on a side wall (2) of the piece of furniture (1).
Patent DE-202006021277-U1 (DE)
Title: Oberflächenkonditionierung für Thermische Spritzschichten
IPC: C23C4/02
Filed: 2006-02-02
Abstract: Metallisches Kraftfahrzeugbauteil mit aufgerauter Oberfläche, geeignet für die Abscheidung thermischer Spritzschichten, dadurch gekennzeichnet, dass die aufgeraute Oberfläche wulstförmige, pilzförmige, druckknopfförmige oder hakenförmige erhabene Mikrostrukturen (3) in der Größenordnung von 20 bis 400 μm aufweist, von denen mehr als 50% Hinterschnitte (4) aufweisen, wobei die hinterschnittene Fläche (4) in der Ebene parallel zur Metalloberfläche (1) mindestens 3% beträgt.
Patent DE-202007004471-U1 (DE)
Title: Lock for seat, especially motor vehicle seat, has counter element that contacts clamp mounted on structural part at base of holder in locked state
IPC: B60N2/02
Filed: 2007-03-26
Abstract: The seat lock (3) has a structural part (5) with a holder (7) into which a counter element (B) is inserted in the locked state. The structural part defines a plane spanned by a longitudinal direction of the lock and an insertion guide near the holder. The counter element extends essentially perpendicular to the longitudinal direction and the insertion direction. The counter element contacts a clamp (11) mounted on the structural part at the base of the holder in the locked state.
Patent DE-202007008187-U1 (DE)
Title: Auszugsprofil für Fensterblende
IPC: B60J3/02
Filed: 2007-05-16
Abstract: Auszugprofil
(30; 130; 230; 330; 430) für
eine Fensterblende eines Fahrzeugs mit zwei sich in einer Haupterstreckungsrichtung
(2) erstreckenden Profilabschnitten (40, 50; 140, 150; 240, 250;
340, 350; 440, 450), die unter Einfassung eines vorzugsweise flexiblen
Flächengebildes
(20; 120; 220; 320; 420) der Fensterblende miteinander verbindbar
sind, wobei Kontaktflächen
(40a, 50a) beider Profilabschnitte einen Aufnahmeraum zur Aufnahme
eines Endabschnitts des flexiblen Flächengebildes begrenzen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Profilabschnitte über zugeordnete Verbindungsmittel
(42, 46, 49, 52, 54, 59; 142a, 142b, 152a, 152b; 242a, 242b, 244,
252a, 252b, 254, 352a, 352b, 353, 342a, 342b; 442a, 442b, 452a,
452b, 444, 454) form- oder kraftschlüssig zusammenfügbar sind.
Patent DE-202007018469-U1 (DE)
Title: Formstein sowie Vorrichtung zum Herstellen eines Formsteins
IPC: E04C1/00
Filed: 2007-07-07
Abstract: Formstein
zum Herstellen von beispielsweise Wänden, welcher aus einem
blockförmigen Grundkörper (1; 1') besteht, welcher
an seiner Unterseite (2; 2') wenigstens eine kassettenförmige
Vertiefung (3, 3a) aufweist und an seiner Oberseite (4; 4') wenigstens
eine kassettenförmige Erhebung (5, 5a; 5', 5a') aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine (6; 6', 8') der Seitenwände
(6, 7, 8, 9; 6', 7', 8', 9') des Grundkörpers (1; 1') einen
bogenförmigen Verlauf hat.
Patent DE-202007019053-U1 (DE)
Title: Mischgranulator
IPC: B01F7/16
Filed: 2007-02-07
Abstract: Mischgranulator mit einem Mischbehälter und einem darin befindlichen, eine vertikal ausgerichtete Antriebswelle aufweisenden Rührwerk, bei dem der Mischbehälter an seiner Bodenseite gewölbt ausgebildet ist und in Anpassung an den gewölbten Boden gewölbt ausgebildete Mischwerkzeuge vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,  a) dass der Boden (5) geschlossen ausgebildet ist,  b) der Mischbehälter (2) im Wandbereich eine Aus lauföffnung (8) aufweist, die maximal so eingestellt ist, dass die Unterkante der Auslauföffnung (8) maximal mit der Oberkante des Rührwerkzeuges (4) fluchtet,  c) Zugabevorrichtungen (6, 7) für Flüssigkeit und Feststoffe in den eigentlichen Mischbehälter (2) vorgesehen sind,  d) dass innerhalb des Mischbehälters (2) vor der Auslauföffnung (8) eine den Austrag des Misch- und Granuliergutes unterstützende Hilfsvorrichtung (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202007019660-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschlüsseln  einer digitalen Informationsspeicherkarte
IPC: G06F21/79
Filed: 2007-07-20
Abstract: Eine tragbare Datenspeichervorrichtung umfassend:  eine Vorrichtungs-Identifikation, welche für die tragbare Datenspeichervorrichtung eindeutig ist;  ein Rechteobjekt, welches Informationen zu Zugriffsrechten und eine Verifikations-Identifikation enthält;  einen Speicher, in dem die Vorrichtungs-Identifikation und das Rechteobjekt gespeichert sind, wobei der Speicher in mehrere Speicherbereiche partitioniert ist umfassend:  einen ersten Bereich als Protektions-Bereich zum Speichern eines Anweisungscodes,  einen zweiten Bereich als Partitionstabellen-Bereich zum Speichern einer Partitionstabelle und  einen dritten Bereich als Datei-Bereich zum Speichern von Datendateien; und  eine Kontroller-Logik, welche zum Vergleichen der Verifikations-Identifikation mit der Vorrichtungs-Identifikation in Abhängigkeit von einer Anforderung eines externen Clients an die tragbare Datenspeichervorrichtung ausgebildet ist, um dem Client Zugriff auf die Datendateien zu erlauben, wenn die Verifikations-Identifikation mit der Vorrichtungs-Identifikation übereinstimmt.
Patent DE-202008000471-U1 (DE)
Title: Modular aufgebauter Elekroschaltschrank mit Wasserkühlung
IPC: H02B1/56
Filed: 2008-01-12
Abstract: Wassergekühlter Elektroschaltschrank
(1) mit einem Prismen-, insbesondere quaderförmigen Aufbau, der an seinen
Ecken jeweils einen Holm (2) zur Stabilisierung des Elektroschaltschranks
(1) aufweist, wobei sich innerhalb des Elektroschaltschrankes (1) übereinander
angeordnete Kühl-
(3) und Elektromodule (4) in vorgebbarer Reihenfolge angeordnet
befinden und nach Vorne über
eine zu öffnende
Schaltschranktür
(13) herausziehbar sind, wobei sich die Versorgungsleitungen (7,
8, 15) der Module (9) zwischen einem vorderen der Schaltschranktür (13) naheliegenden
Holm und einem rückwärtigen Holm
befinden, wobei die Kühl-
(3) bzw. Elektromodule (4) über
Steckkupplungen (11, 16) an ihre Versorgungsleitungen (7, 8, 15)
anschließbar
sind, wobei die Anschlüsse der
Kühl- (3)
bzw. Elektromodule (4) über
steckbare Verbindungselemente (11, 16) an der Vorderseite der Module
erfolgt.
Patent DE-202008008018-U1 (DE)
Title: Aufsatzbehälter für einen Getränkebehälter
IPC: B65D25/08
Filed: 2008-06-14
Abstract: Aufsatzbehälter
für einen Getränkebehälter (4), mit zumindest
einer Ausgieß- bzw. Trinköffnung (32), die im
auf den Getränkebehälter (4) aufgesetzten Zustand
des Aufsatzbehälters (1; 101; 201; 301; 401) mit einer Öffnung
(16) des Getränkebehälters (4) verbunden ist,
gekennzeichnet durch zumindest einen Innenraum (36; 136; 226; 336)
zur Aufnahme eines sich beim Ausgießen mit dem Getränk
mischenden und/oder das Getränk kühlenden Stoffes
(37; 56; 66).
Patent DE-202009003723-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Tür- oder Fensteranordnung eines Gebäudes
IPC: E06B9/04
Filed: 2009-03-09
Abstract: Schutzvorrichtung für eine Tür- oder Fensteranordnung eines Gebäudes mit einem flexiblen, flächigen Schutzgebilde (2), das an gegenüberliegenden Seitenrändern (7) in zwei parallel zueinander ausgerichteten und gebäudeseitig befestigten Führungsschienenanordnungen (4a, 4b) verschiebbar gelagert ist, wobei dem Schutzgebilde (2) wenigstens eine Antriebsvorrichtung (12) zugeordnet ist, die das Schutzgebilde (2) aus wenigstens einer Öffnungsposition in wenigstens eine Schutzposition und/oder in entgegengesetzter Richtung aus der wenigstens einen Schutzposition in die wenigstens eine Öffnungsposition überführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienenanordnungen (4a, 4b) in horizontaler und gekrümmter Ausrichtung längs einer Gebäudeaußenfront ausgerichtet sind, und dass das Schutzgebilde (2) in den gekrümmten Führungsschienenanordnungen (4a, 4b) korrespondierend horizontal und gewölbt verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202009004140-U1 (DE)
Title: Schraubendrehereinsatzsystem und Aufnahmekasten
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Schraubendrehereinsatzsystem für einen Aufnahmekasten, wobei ein Aufnahmekasten (30) und mehrere verschiedene Kopfabschnitte (11) besitzende Schraubendrehereinsätze (10) vorhanden sind, und wobei im Aufnahmekasten (30) Einstecknuten (31) regelmäßig in Längs- und Querrichtung angeordnet sind, und wobei um jede der Einstecknuten (31) herum ein eine bestimmte Farbe aufweisender Farbenbereich (32) vorhanden ist, in dem ein Bild (33) und eine Kennziffer (34) für einen bestimmten Schraubendrehereinsatz aufgedruckt sind, und wobei jeder der Schraubendrehereinsätze (10) an seinem Halsabschnitt über einen eine gewisse Farbe aufweisenden, der Erkennung dienenden Farbenring (13) verfügt, so dass sich ein schnelles Auffinden der dem bestimmten Schraubendrehereinsatz (10) zugeordneten Einstecknut (31) durch Vergleich der Farben ergibt.
Patent DE-202009006446-U1 (DE)
Title: Umbausatz (Schmuckkette zur Brillenkette)
IPC: A44C11/00
Filed: 2009-05-02
Abstract: Verbindungsglied zwischen Brillenbügel und Schmuckkette ist dadurch gekennzeichnet, dass durch Verbindung von Gummiring (1), Metallhülse (2), Metallring (3) und einem Verschluss (4 und 5) eine Einheit zwischen Brille und Kette besteht.
Patent DE-202009007011-U1 (DE)
Title: Gabelzinken Rutschsicherung
IPC: B66F9/12
Filed: 2009-05-15
Abstract: Gabelzinken mit Sicherungsbolzen zur Sicherung der zu transportierenden Ladung  Dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202009010106-U1 (DE)
Title: Das Leitwerk für die Stabpuppen
IPC: A63H3/18
Filed: 2009-07-24
Abstract: Das Leitwerk für die Stabpuppen, das aus einem zentral zuzuordnendem Tragstock, den Puppenhänden, einem Puppenkopf und Zugfäden besteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem röhrenförmigen Tragstock (1) die Einzelbewegungsgeräte der Puppenkörperteile befestigt sind.
Patent DE-202009010599-U1 (DE)
Title: Verbindung eines vertikalen Torholmes mit zwei horizontalen Hespeneisen
IPC: E06B11/02
Filed: 2009-08-05
Abstract: Verbindung eines vertikalen Torholmes mit zwei horizontalen Hespeneisen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Paßklemme (1) aufweist, die aus zwei gleichen Teilen besteht, welche Innen an die Profilierung des Hespeneisens (2) auf der Profilwulstseite angepaßt sind.
Patent DE-202009013655-U1 (DE)
Title: Auswurf-/Antriebsmechanismus einer Spritzgießmaschine
IPC: B29C45/48
Filed: 2009-10-28
Abstract: Auswurf-/Antriebsmechanismus einer Spritzgießmaschine, aufweisend:  einen Speisemechanismus (2), der einen fest mit dem Maschinentisch (1) verbundenen Speisesockel (21) aufweist, wobei eine Speiseöffnung (211) und eine Zuführbohrung (212) jeweils in einem oberen Bereich bzw. in der Mitte des Speisesockels (21) vorgesehen sind, die ineinander münden, und wobei eine Vorschubspindel (22) durch die Zuführbohrung (212) hindurch geführt ist, und wobei ein Vorschubmotor (23) mit einem Maschinentisch (1) befestigt ist, und wobei ein Antriebsriemen (25) zwischen der Antriebswelle (231) und der Drehscheibe (24) eingebaut ist;  einen Führungsmechanismus (3), der mit einem an den Endabschnitt der Vorschubspindel (22) gekoppelten Führungssekundärteil (31) versehen ist, wobei das Führungssekundärteil (31) mit einem Führungsprimärteil (32) zusammenwirkt, und wobei ein Fixierelement (33) mit einer Bohrung (331) zum Einsatz kommt, die zum Hindurchführen und Positionieren des Führungsprimärteils (32) dient, und wobei ein Ende des Fixierelementes (33) in einem Achsloch (11) des Maschinentischs (1) eingesteckt ist, während das andere Ende...
Patent DE-202009015373-U1 (DE)
Title: Herstellungs- und/oder Behandlungslinie für eine Faserbahn
IPC: B65H18/02
Filed: 2009-11-13
Abstract: Herstellungs- und/oder Behandlungslinie für eine Faserbahn, die einen Aufroller (30), ein Steuersystem (60) und mindestens zwei Rollenschneider umfasst, welche einen Aufroller (15, 25) und eine Rollenschneide- und Aufrollpartie (10, 20) umfassen, wobei mindestens im Bereich des Aufrollers (30) und der Rollenschneider mindestens eine Transporteinheit vorhanden ist, die angeordnet ist, um Maschinenrollen und/oder Aufrollachsen und/oder Ausschussrollen zu transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass zum Steuern der Transporteinheiten für die Durchführung der von einem Prozessbedarf vorausgesetzten Transporte mindestens eine visuelle Benutzeroberfläche (51) angeordnet ist und dass die Benut zeroberfläche (51) funktionell mit dem Steuersystem (60) für den Aufroller und/oder die Rollenschneider der Herstellungs- und/oder Behandlungslinie verbunden ist, und dass die Benutzeroberfläche (51) einen Link zu den Werksdaten in der Weise umfasst, dass die Maschinenrollendaten von der Benutzeroberfläche ablesbar sind.
Patent DE-202009016967-U1 (DE)
Title: Lüfter und Klimagerät
IPC: F04D25/14
Filed: 2009-12-16
Abstract: Lüfter (1), insbesondere Radiallüfter, für ein Klimagerät mit einem im wesentlichen rechteckigförmigen Lüftergehäuse (4) und einem darin angeordneten Laufrad (3), wobei das Laufrad (3) über einen Einlaufbereich das zu fördernde Medium ansaugt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine schwenkbare Klappe (5, 6, 7) zum Verschließen einer in radialer Richtung angeordneten Austrittsöffnung vorgesehen ist.
Patent DE-202010003685-U1 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Honmaschine
IPC: B24B33/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Hochgeschwindigkeits-Honmaschine mit einer rotierend antreibbaren Werkzeugspindel (13), zur Aufnahme des Honwerkzeugs und mit einem Werkstückträger (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückträger (15) mittels eines Linearmotors oszillierend antreibbar ist.
Patent DE-202010005159-U1 (DE)
Title: Brandschutzgully-, Lüfter und -Rohrdurchführung für Dach, Decke und Wand
IPC: E04D13/04
Filed: 2010-03-31
Abstract: Brandschutzgully, -Lüfter und -Rohrdurchführung für Dach, Decke und Wand dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsüblicher DN-Muffenrohrstutzen (1) aus nichtbrennbarem Material (z. B. aus Edelstahl, verzinktem Stahl oder Gussmaterial) an einem nichtbrennbaren, tragenden Kragenblech (2), z. B. aus Edelstahl, verzinktem Stahlblech oder Gussmaterial, feuerfest befestigt wird, wobei alternativ zur feuerfesten Verbindung beider Einzelteile (Rohrstutzen <-> Kragenblech) auch eine direkt aus einem Guss bestehende bzw. angegossene Variante einsetzbar ist. ( 1 + 2 )
Patent DE-202010006633-U1 (DE)
Title: Vorhanggleiter mit Gleitelement für Vorhangschienen
IPC: A47H13/12
Filed: 2010-05-10
Abstract: Vorhanggleiter mit Gleitelement (1) für Vorhänge bzw. Vorhangschienen (26) mit einem unten offenen Längsschlitz (25), wobei ein Gleitkopfoberteil (2) des Gleitelementes (1) in das Vorhangschienenprofil (26) einsetzbar und mittels am Gleitelement (1) angeformten Gleitflächen (6, 7, 14, 15) gleitverschieblich an den unteren Rändern des Vorhangschienenprofiles (26) abstützbar ist, wobei ferner am Gleitelement (1) ein Befestigungsorgan (16) für den Vorhang (30) angebracht ist und mittels einer Zugschnur (28) mehrere Gleitelemente (1) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitkopfoberteil (2) zweigeteilt ist.
Patent DE-202010006711-U1 (DE)
Title: Gehrungsverbindung im Möbelbau
IPC: F16B12/24
Filed: 2010-05-02
Abstract: Eine Gehrungsverbindung zur Verbindung zweier Elemente (A, B) unter einem vorbestimmten Winkel, wobei  jedes der Elemente (A, B) an seiner Gehrung ein Profil (AP1, BP1) aufweist, und an jedem der Elemente (A, B) an seiner Gehrung mindestens ein Abstandsprofil (AP2, BP2) ausgeformt ist,  so dass bei einem Zusammenfügen der Elemente (A, B) entlang der Winkelhalbierenden des vorbestimmten Winkels lediglich die Fügelinie sichtbar ist, die durch das in Anlagebringen des mindestens einen Abstandsprofils (AP2) des ersten Elementes (A) und des mindestens einen Abstandsprofils (BP2) des zweiten Elementes (B) beim Zusammenfügen gebildet ist.
Patent DE-202010010716-U1 (DE)
Title: Angleichsystem für mehrere Stromquellen
IPC: G06F1/26
Filed: 2010-07-27
Abstract: Ausgleichsystem für mehrere Stromquellen, das auf einer Leiterplatte Folgendes aufweist:  eine Mehrzahl von Stromschaltungen (10), denen jeweils eine Stromversorgungsleitung (100) zugeordnet ist, wobei jede der Stromschaltungen (10) eine Stromrückführeinheit (19) aufweist, die einen Bezugspegelkontakt (190) besitzt, der den Ausgangsspannungspegel der Stromschaltungen (10) bestimmt;  eine Ausgangsleitung (3), an welche die Stromversorgungsleitungen (100) anschließbar sind und durch welche der gesammelte elektrische Strom an eine belastete Ausgangsleitung (3) weiterleitbar ist; und  eine Verteilerschaltung (2), die ein veränderliches Widerstandselement aufweist, das elektrisch mit dem Bezugspegelkontakt (190) verbunden ist, wobei das Widerstandselement steuerbar ist, um die Äquivalentimpedanz bzw. äquivalente Impedanz, die an den jeweiligen Bezugspegelkontakt (190) angeschlossen ist, entsprechend zu verändern, wodurch die Ausgangsspannungspegel der Stromschaltungen (10) entsprechend veränderbar sind.
Patent DE-202010012273-U1 (DE)
Title: Lappenretraktor
IPC: A61C5/80
Filed: 2010-09-07
Abstract: Vorrichtung für das Abhalten von Zahnfleisch vom Zahn mit einem Bügel (1), dessen gegenüberliegende Schenkelenden (2) endständig aufeinander gerichtete konkave Ausnehmungen (13) mit aufeinander gerichteten Spitzen (3) aufweisen, die unter Belastung durch den Bügel (1) in gegenüberliegende Abschnitte eines Zahnzwischenraums anzuordnen sind, mit einem Paar von Fortsätzen (4), von denen jeweils einer mit seinem ersten Ende (5) an einem Schenkelende (2) des Bügels (1) angeordnet ist, wobei die Fortsätze (4) aus flachen, stabförmigen Elementen bestehen, die sich in beabstandeten Ebenen erstrecken, die etwa parallel zu einer zwischen den konkaven Ausnehmungen (13) der Schenkelenden (2) liegenden Symmetrieebene liegen.
Patent DE-202010015604-U1 (DE)
Title: Aufsitzhangmäher mit Nullwenderadius - Lenkeinrichtung
IPC: A01D34/03
Filed: 2010-11-19
Abstract: Aufsitzhangmäher mit Nullwenderadiuseinrichtung bei dem die Zusatzgeräte den Vorderwagen des Traktors ersetzen,
Patent DE-202010016035-U1 (DE)
Title: Verriegelung für ein Verschlusselement
IPC: E05C19/02
Filed: 2010-11-30
Abstract: Verriegelung (12, 20) für ein Verschlusselement, insbesondere einen Deckel, das zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ist, umfassend:  einen ersten Teil (12), der zumindest eine Führung (14) mit einem Einführabschnitt (16) an einem Ende und einem Rastabschnitt (18) am entgegengesetzten Ende aufweist; und  einen zum Verriegeln des Verschlusselements mit dem ersten Teil (12) zusammenwirkenden zweiten Teil (20), der zumindest einen Pin (22) aufweist, wobei der Pin (22) zum Verriegeln des Verschlusselements über den Einführabschnitt (16) in die mindestens eine Führung (14) einführbar und entlang der Führung (14) in den Rastabschnitt (18) bewegbar ist,  wobei der erste Teil (12) und/oder der zweite Teil (20) in einer Richtung, in der sich der Rastabschnitt erstreckt, beweglich und vorgespannt ist und  der erste (12) oder der zweite (20) Teil so um eine Achse drehbar ist, dass die Bewegung des Pins (22) entlang der Führung (14) die Drehung bewirkt.
Patent DE-202010017154-U1 (DE)
Title: Anlage zur Behandlung von Pflanzenölen zur Spritfähigkeit für alle Motoren und Dieselantriebsaggregate
IPC: C10L1/02
Filed: 2010-12-30
Abstract: Anlage zur Behandlung von Pflanzenölen zur Spritfähigkeit für alle herkömmlichen Motoren und Dieselantriebsaggregate, dadurch gekennzeichnet, dass das reine Pflanzenöl (2) in der Anlage (3) solange mit Rauchgas behandelt wird, bis sich die Beschaffenheit und der Flammpunkt dementsprechend verändert haben. Das Rauchgas wird über die Rauchgaszuführung (1) in die untere Kammer (9) der Anlage gebracht und tritt durch die obere Kammer (10) durch den Rauchgasabgang (6) wieder aus. Das Pflanzenöl wird aus der unteren Kammer (9) mittels einer Pumpe (5) in das Verteilerrohr (4) der oberen Kammer (10) gepumpt und läuft über die Leitbleche (11) wieder in die unter Kammer der Anlage.