baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013005655-B3 (DE)
Title: Method for determining mean pressure during operation of internal combustion engine, involves forming mean pressure in high pressure period based on addition of set value of mean pressure and integration of cylinder pressure curve
Inventor: NEUMANN ENRICO
IPC: F02D41/02
Filed: 2013-04-04
Granted: 2014-05-22
Abstract: The method involves setting value of mean pressure in high pressure period during compression phase. A cylinder pressure curve is provided during expansion phase, and integration of cylinder pressure curve is performed in accordance with approximation of cylinder pressure curve. The value of mean pressure is formed in high pressure period based on addition of set value of mean pressure in high pressure period and integration of cylinder pressure curve.
Patent DE-102013208040-B3 (DE)
Title: Method for determining propagation error of electromagnetic wave of global navigation satellite system, involves determining incremental electron content based on vertical total electron content for each reference point along beam path
Inventor: JAKOWSKI NORBERT
IPC: G01S19/07
Filed: 2013-05-02
Granted: 2014-08-28
Abstract: The method involves determining beam path (SW) of an electromagnetic wave in atmosphere and selecting reference points (S1-S4) along the beam path. The vertical total electron content (vTEC1-vTEC4) for each reference point along the vertical paths (vW1-Vw4) extending through center of the earth (M) is determined. The incremental electron content is determined based on total electron content to detect propagation errors of the wave along the beam path.
Patent DE-102014011700-B3 (DE)
Title: Spritzdüsenanordnung und Scheibenwaschvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: PFALLER BERNHARD-KONRAD
IPC: B60S1/52
Filed: 2014-08-07
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzdüsenanordnung (20) für ein Fahrzeug (1) mit mindestens einer Spritzdüse (24a, 24b), welche an einem einer Frontscheibe (2) zugewandten hinteren Bereich (22.2) einer Frontklappe (22a, 22b) angeordnet ist, und bei Aktivierung Waschflüssigkeit (14) auf die Frontscheibe (2) aufbringt. Zudem betrifft die Erfindung eine korrespondierende Scheibenwaschvorrichtung (10), welche eine erfindungsgemäße Spritzdüsenanordnung (20) aufweist. Erfindungsgemäß ist im aktivierten Zustand eine Position der mindestens einen Spritzdüse (24a, 24b) zum Aufbringen der Waschflüssigkeit (14) auf mindestens einen vorgegebenen Auftreffpunkt (24.1) der Frontscheibe (2) in Abhängigkeit von mindestens einem vorgegebenen Parameter variierbar.
Patent DE-102015115284-B3 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine elektrische Energieversorgungseinrichtung und elektrische Energieversorgungseinrichtung mit einer derartigen Schutzvorrichtung
Inventor: GRUMM FLORIAN
IPC: H02H7/26
Filed: 2015-09-10
Granted: 2016-11-24
Abstract: Eine Schutzvorrichtung (100, 300, 400) für eine wenigstens eine Energiequelle (102), insbesondere mit geringer Überstromfähigkeit, eine Energieübertragungseinrichtung (103, 303, 403) mit wenigstens einem Netzstrang (104, 105, 106, 304, 404) und an jedem Netzstrang wenigstens eine angeschlossene Last (107) umfassende elektrische Energieversorgungseinrichtung (101, 301, 401), die selektiv eingegrenzte Bestandteile der Energieübertragungseinrichtung und die Energiequelle schützt, enthält je Netzstrang eine Lastschutzstufe (108, 109, 110, 308), über die die wenigstens eine Last angeschlossen ist, eine Quellenschutzstufe (111) zum Abschalten der Energiequelle bei Unter- oder Überspannung an der Energiequelle, in jeder Lastschutzstufe eine Messeinrichtung (150, 151, 350, 351) zum Detektieren eines Strangstroms (IL, IL1, IL2, IL3) und einer Lastspannung (UL, UL1, UL2, UL3) sowie eine Schaltvorrichtung (153, 353) zum Trennen des Netzstrangs von der Energiequelle, wenn der Strangstrom einen vorgebbaren Grenzwert überschreitet, und eine zentrale Steuerstufe (112, 312) zum für jeden Netzstrang Vergleichen der Lastspannung mit einer Quellenspannung (UQ) und zum selektiven Trennen derjenigen Netzstränge, in denen zwischen der Lastspannung und der Quellenspannung eine Abweichung vorbestimmter Größe auftritt.
Patent DE-102015120692-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von integrierten Schaltungen mittels Schutzbussen
Inventor: FISCHER STEPHAN
IPC: H01L23/60
Filed: 2015-11-27
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachausgangstreiberschaltung für integrierte Schaltungen mit Schutzstrukturen mit mindestens einem Ausgangstreiber (DR31, DR32) je Ausgang (A31, A32). Dabei weist jeder dieser mindestens zwei Ausgangstreiber (DR31, DR32) einen unterer Arbeitswiderstand (R31b, R32b) und einen oberen P-Kanal-MOS-Transistor (T1a, T2a) auf. Kennzeichnend ist, dass die Vorrichtung einen gemeinsamen Schutzbus (SB) aufweist, der den mindestens zwei Ausgangstreibern (DR31, DR32) gemeinsam ist. Eine zweite Schutzdiode (D32), leitet Überspannungen auf der negativen Versorgungsspannung auf den Schutzbus (PB) um. Das jeweilige Substrat der jeweiligen oberen P-Kanal-MOS-Transistoren (T31a, T32a) ist ebenfalls mit dem gemeinsamen Schutz-Bus (PB) verbunden. Eine dritte Schutzdiode (D33) leitet Überspannungen auf der positiven Versorgungsspannung auf den Schutzbus (PB) um. Der Schutzbus (PB) ist mit einer Energiesenke verbunden.
Patent DE-102016209431-B3 (DE)
Title: Kupplungsaktuator
Inventor: KREMER THORSTEN
IPC: F16H25/08
Filed: 2016-05-31
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kupplungsaktuator (1) umfassend eine Kurvenscheibe (2), die zwei parallele Seitenflächen (6) und eine Umfangsfläche (7) aufweist, und die um eine Rotationsachse (100) rotierbar ist, und ein Stellelement (3), das entlang einer senkrecht zur Rotationsachse (100) ausgerichteten Verschieberichtung (200) verschiebbar ist, wobei durch die Verschiebung des Stellelements (3) eine Kupplung einrückbar und ausrückbar ist, wobei das Stellelement (3) ein Anlageelement (4) aufweist, das an der Umfangsfläche (7) anliegt, und wobei das Stellelement (3) ein Eingriffselement (5) aufweist, das in eine Ausnehmung (8) in zumindest einer Seitenfläche (6) eingreift.
Patent DE-102018008912-B3 (DE)
Title: Hybrid-Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: HAHN PETER
IPC: B60K6/387
Filed: 2018-11-12
Granted: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybrid-Doppelkupplungsgetriebe (10a; 10b) mit einem ersten Teilgetriebe, mit einen zweiten Teilgetriebe, mit einer ersten Kupplung (K1a; K1b), die dem ersten Teilgetriebe zugeordnet ist und die einen ersten Betätigungsraum (B12a; B12b), einen ersten Fliehölraum (B13a; B13b), einen ersten Kraftübertragungsbereich (K13a; K13b), einen ersten Innenlamellenträger (K11a; K11b) und einen ersten Außenlamellenträger (K12a; K12b) aufweist, mit einer zweiten Kupplung (K2a; K2b), die dem zweiten Teilgetriebe zugeordnet ist und die einen zweiten Betätigungsraum (B22a; B22b), einen zweiten Fliehölraum (B23a; B23b), einen zweiten Kraftübertragungsbereich (K23a; K23b), einen zweiten Innenlamellenträger (K21a; K21b) und einen zweiten Außenlamellenträger (K22a; K22b) aufweist, und mit einer dritten Kupplung (K3a; K3b) zur Anbindung an einen Verbrennungsmotor (12a; 12b), die einen dritten Betätigungsraum (B32a; B32b), einen dritten Fliehölraum (B33a; B33b), einen dritten Kraftübertragungsbereich (K33a; K33b), einen dritten Innenlamellenträger (K31a; K31b) und einen dritten Außenlamellenträger (K32a; K32b) aufweist, wobei der erste Kraftübertragungsbereich (K13a; K13b), der zweite Kraftübertragungsbereich (K23a; K23b) und der dritte Kraftübertragungsbereich (K33a; K33b) radial übereinander gestapelt angeordnet und axial zumindest teilweise überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102018222140-B3 (DE)
Title: Ermitteln einer Durchlassgüte einer Optikeinheit eines Kamerasystems
Inventor: OERTEL NORBERT
IPC: G01M11/02
Filed: 2018-12-18
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Durchlassgüte (20) einer Optikeinheit (25) eines Kamerasystems (24).Um ein Verfahren zu erreichen, mit dessen Hilfe Rückschlüsse auf eine Verschmutzung und/oder Abnutzung der Optikeinheit (25) gezogen werden können, insbesondere um zu bestimmen, ob eine Wartung der Optikeinheit (25) notwendig ist, wird vorgeschlagen, dass ortsaufgelöste Informationen (4) zumindest eines Bilds des Kamerasystems (24) unter Verwendung einer Frequenztransformation (6) abschnittsweise transformiert werden, sodass für jeden Abschnitt des zumindest einen Bilds eine Folge (8) von Transformationskoeffizienten ermittelt wird, wobei ein jeweiliger Transformationskoeffizient jeweils ein Maß für eine Energie (E) in einem bestimmten Frequenzbereich ist. Weiter wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Folge (8) von Transformationskoeffizienten ausgewählt wird (10), welche für die höchsten Frequenzen (f) die höchsten Energien (E) aufweist. Unter Verwendung der zumindest einen ausgewählten Folge (8) wird eine Verteilung (14) der Frequenzen (f) ermittelt (12) und die Verteilung (14) der Frequenzen (f) wird mit einer Referenz (16) verglichen (18), wobei unter Verwendung des Vergleichs (18) die Durchlassgüte (20) der Optikeinheit (25) ermittelt wird.
Patent DE-102019125410-B3 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme und Verfahren zur Montage einer Leiteranschlussklemme
Inventor: WITTE THOMAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-09-20
Granted: 2020-12-10
Abstract: Leiteranschlussklemme mit wenigstens einem Federkraftklemmanschluss zum Anschluss eines elektrischen Leiters mittels Federkraft-Klemmung, wobei der Federkraftklemmanschluss eine Klemmfeder aufweist, wobei die Leiteranschlussklemme ein Gehäuse und einen im Gehäuse in einer Verschwenkebene schwenkbar gelagerten Betätigungshebel zur Betätigung der Klemmfeder aufweist, wobei der Betätigungshebel wenigstens zweiteilig mit wenigstens einem Klemmfeder-Betätigungselement und wenigstens einem Bedienelement ausgebildet ist, wobei das Klemmfeder-Betätigungselement wenigstens einen Betätigungsabschnitt zur Betätigung der Klemmfeder und das Bedienelement wenigstens ein Griffabschnitt zur manuellen Betätigung des Betätigungshebels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement und das Klemmfeder-Betätigungselement zueinander korrespondierende Befestigungselemente aufweisen, über die das Bedienelement und das Klemmfeder-Betätigungselement miteinander form- und/oder kraftschlüssig verbunden und zumindest in der Verschwenkebene des Betätigungshebels zueinander lagefixiert sind.
Patent DE-102020125090-B3 (DE)
Title: Mobile Ganzkörper-Abschirm-Vorrichtung gegen Elektrosmog
Inventor: UNMUTH JULIA
IPC: E04H15/36
Filed: 2020-09-25
Granted: 2021-11-25
Abstract: Bei einer Abschirm-Vorrichtung (100) gegen Elektrosmog, mit einer ein Metall hoher elektrischer Leitfähigkeit enthaltenden Abschirm-Einrichtung (100), wird eine spezifische Beschaffenheit, die geeignet ist, um eine für Elektrosmog sensible Person in ihrer Gesamtheit vor elektromagnetischer Strahlung zu schützen, dadurch erreicht, dass die Abschirm-Einrichtung (100) einen textilen Anteil enthält, der von einer flexiblen Plane (110) gebildet ist, in die als ein metallischer Anteil Metallfäden (120) eingewoben sind, wobei der von textilen Fäden (130) gebildete textile Anteil (130) der Plane (110) eine Dicke und eine Textur aufweist, die beschaffen sind, um eine vorgegebene Gasdurchlässigkeit sicherzustellen, und der metallische Anteil der Plane (110) von Metallfäden (120) gebildet ist, die eine Dicke und eine Anordnungsdichte aufweisen, um elektromagnetische Felder zumindest im Bereich der Radiofrequenzen sicher abzuschirmen, wobei die Plane (110) dimensioniert ist, um einen menschlichen Körper ganzheitlich zu umschließen.
Patent DE-102020125261-B3 (DE)
Title: Extrusionskopf und Verfahren zur Herstellung eines länglichen Hohlkörpers mittels dieses Extrusionskopfs
Inventor: HOFFMANN WIELAND
IPC: B29C48/92
Filed: 2020-09-28
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Extrusionskopf (1) aufweisend einen Dorn (2), welcher in einem Gehäuse (3) von einem Extrusionsmaterial in eine Extrusionsrichtung (L) umströmbar gelagert ist und hierbei ein endseitiger Mundstückabschnitt (4) des Dorns (2) in einer Öffnung (5) eines in Extrusionsrichtung (L) stromab des Dorns (2) angeordneten Mundstücks (6) einen in seiner Geometrie veränderlichen, umlaufenden Spalt (7) zwischen Mundstückabschnitt (4) und Mundstück (6) bildend angeordnet ist. Hierbei ist der Dorn (2) um zumindest eine Achse (Q) quer zur Extrusionsrichtung (L) schwenkbar im Gehäuse (3) des Extrusionskopfs (1) gelagert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines länglichen Hohlkörpers als Extrudat (16) einer Extrusion des Extrusionsmaterials mittels des Extrusionskopfes (1), wobei im Rahmen des Verfahrens eine Abweichung einer Ist-Gestalt von einer Soll-Gestalt des Extrudats (16) bestimmt wird und der Spalt (7) des Extrusionskopfes (2) durch eine Schwenk- und/oder Längsbewegung des Dorns (2) die Abweichung ausgleichend nachgeregelt wird.
Patent DE-102022001848-B3 (DE)
Title: Verfahren zum nutzerbezogenen Einrichten eines Endgerätes
Inventor: HESS MICHAEL
IPC: H04W8/20
Filed: 2022-05-25
Granted: 2023-11-23
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum nutzerbezogenen Einrichten eines Endgerätes (10), das mit einem Hintergrundsystem (30) verbunden ist, wobei das Endgerät (10) mittels eines in einem sicheren Element (18) gespeicherten Telekommunikationsprofils (TP) mit einem Datenaustauschnetz (46) verbunden wird. Es wird eine Diensteplattform (50) bereitgestellt, die mit dem Hintergrundsystem (30) und mit mindestens einem Netzbetreiber (40) verbunden ist, der ein Datenaustauschnetz (46) betreibt. In der Diensteplattform (50) ist ein Berechtigungstoken (BT) zur Bereitstellung eines zu dem Berechtigungstoken (BT) gehörenden Telekommunikationsprofils (TP) hinterlegt. Der Berechtigungstoken (BT) ist mit einer Verbundkennung (VK) verknüpft. Die Diensteplattform (50) erhält von einem Hintergrundsystem (30) eine Verbundkennung (VK) oder eine eine Verbundkennung (VK) bezeichnende Profilanforderung und ermittelt einen mit der Verbundkennung (VK) verknüpften Berechtigungstoken (BT). Mithilfe des Berechtigungstokens (BT) bewirkt die Diensteplattform (50) über einen Netzbetreiber (40) das Laden eines zu dem Berechtigungstoken (BT) gehörenden Telekommunikationsprofils (TP) in das im Endgerät (10) enthaltene sichere Element (18), woraufhin das Endgerät (10) eingerichtet ist sich mit dem Datenaustauschnetz (46) zu verbinden.
Patent DE-112011106122-B3 (DE)
Title: Wäschevorrichtung
Inventor: KIM SUNGRYONG
IPC: D06F31/00
Filed: 2011-04-29
Granted: 2023-06-01
Abstract: Wäschevorrichtung, die aufweist:einen ersten Behandlungsteil (10a), der in der Wäschevorrichtung bereitgestellt ist; undeinen zweiten Behandlungsteil (20a), der benachbart zu dem ersten Behandlungsteil (10a) bereitgestellt ist,wobei der zweite Behandlungsteil (20a) aufweist:eine Schublade (100), die aufgebaut ist, um nach vorne aus der Wäschevorrichtung herausgezogen und in diese hineingeschoben zu werden;einen Aufnahmeteil, der in der Schublade (100) bereitgestellt ist, um Wasser und Wäsche darin aufzunehmen;ein Pumpenteil (320), das aufgebaut ist, um das Wasser in dem Aufnahmeteil abzuleiten;ein Filterteil (310), das aufgebaut ist, um das Wasser zu filtern, das von dem Pumpenteil (320) aus dem Aufnahmeteil abgeleitet wird, wobei das Filterteil (310) von der Schublade (100) lösbar ist.
Patent DE-112013007780-B3 (DE)
Title: Vorrichtung, nicht flüchtiges, maschinenlesbares medium und verfahren zur gemeinsamen nutzung von virtuellem speicher
Inventor: RAO JAYANTH N
IPC: G06F9/46
Filed: 2013-06-19
Granted: 2023-06-07
Abstract: Ein Verfahren und System für die gemeinsam genutzten virtuellen Speicher zwischen einer Zentraleinheit (central processing unit, CPU) und einem Grafikprozessor (graphics processing unit, GPU) wird hierin offenbart. Das Verfahren umfasst die Zuweisung einer Oberfläche in einem Systemspeicher. Ein virtueller CPU-Adressraum kann erstellt werden und die Oberfläche kann dem virtuellen CPU-Adressraum in einer CPU-Seitentabelle zugeordnet werden. Das Verfahren umfasst außerdem das Erstellen eines virtuellen GPU-Adressraums, der dem virtuellen CPU-Adressraum entspricht, die Zuordnung der Oberfläche zum virtuellen GPU-Adressraum in einer GPU-Seitentabelle und die Fixierung der Oberfläche.
Patent DE-4126640-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung mit einer Vorförderpumpe und einer Radialkolbenpumpe
Inventor: EISENBACHER EGON
IPC: F02M59/06
Filed: 1991-08-12
Granted: 2005-06-16
Abstract: Pumpenanordnung
mit einer Vorförderpumpe
(11) und einer Radialkolbenpumpe (10), welche eine Pumpenwelle (18)
mit einem Exzenterabschnitt (24) aufweist, der zwischen einem ersten
und einem zweiten Lagerbereich (20,22) der Pumpenwelle (18) angeordnet
ist, wobei die Vorförderpumpe
(11) über
eine Speiseleitung (52) Fluid in Überschuss zu einer die Pumpenwelle
(18) unmittelbar umschließenden,
zur Pumpenwelle (18) konzentrischen Verteilerkammer (80) liefert,
von der das zu pumpende Fluid wenigstens einer Arbeitskammer (42)
der Radialkolbenpumpe (10) zugeführt
wird und von der das gesamte überschüssige Fluid
durch den ersten Lagerbereich (20) fließt, von dem es zum Exzenterabschnitt
(24), zum zweiten Lagerbereich (22) sowie zu einem Tank (T) weitergeleitet
wird.
Patent DE-4324458-B4 (DE)
Title: Wassergekühltes Rohrelement
Inventor: HEIN MANFRED
IPC: F01N3/04
Filed: 1993-07-21
Granted: 2006-11-09
Abstract: Auspuffkrümmer für Verbrennungsmotoren,
im wesentlichen umfassend  – wenigstens
einen Flansch (1) zum Befestigen am Motorblock des Verbrennungsmotors,  – ein doppelwandiges
Außenrohr
(3, 15), das von einem Kühlmittel
durchströmt
werden kann,  – und
ein gasführendes
Innenrohr (11), das  – innerhalb
des Außenrohrs
(3) gehaltert ist  – und
von diesem mit Ausnahme von Befestigungsstellen durch einen Ringspalt
(12) thermisch isoliert ist,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – das Außenrohr
(3) ist aus zwei miteinander verbundenen Blechteilschalen gebildet,  – über das
Außenrohr
(3) erstreckt sich eine Zusatzschale (15) aus miteinander verbundenen
Blechteilschalen,  – das
Innenrohr (11) besteht aus mehreren Teilen (11a, 11b, 11c),  – die Innenrohrteile
(11a, 11b, 11c) sind im Bereich des Flansches (1) mit dem Außenrohr
(3) verbunden,  – zwischen
den Innenrohrteilen (11a, 11b, 11c) sind Schiebesitze (13, 14) ausgebildet.
Patent DE-4441101-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Diagnoseschwellwerten für einen bestimmten Kraftfahrzeugtyp im Feld
Inventor: MEZGER MANFRED
IPC: G07C5/00
Filed: 1994-11-18
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Diagnoseschwellwerten für einen bestimmten Kraftfahrzeugtyp im
Feld, wobei die Kraftfahrzeuge des Kraftfahrzeugtyps mit mindestens
einem elektronischen Rechengerät,
insbesondere Motorsteuergerät,
ausgerüstet
sind; wobei das mindestens eine elektronische Rechengerät einen
programmierbaren Speicherbaustein, einen Mikrorechner und eine Schnittstelle
für eine
Datenkommunikation mit einem externen Zentralrechner aufweist, wobei
in dem Rechengerät
mindestens ein Diagnosedatum verfügbar ist, das in dem Rechengerät mit mindestens
einem Diagnoseschwellwert verglichen wird, wobei das mindestens
eine Diagnosedatum (DD) einer Vielzahl von Kraftfahrzeugen des bestimmten
Kraftfahrzeugtyps (11, 12, 13) aus dem Feld zu einem externen Zentralrechner
(10) übermittelt
wird, um in einer Datenbank des Zentralrechners (10) gespeichert
zu werden, daß für das mindestens
eine Diagnosedatum (DD) eine statistische Verteilung gebildet wird
und daß ausgehend
von der statistischen Verteilung mindestens ein Diagnoseschwellwert
(UDS, ODS) für
das mindestens eine Dignosedatum (DD) im Feld neu festgelegt wird.
Patent DE-10002256-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung der Erwärmung des Schmieröls einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRUCHNER KLAUS
IPC: F01M5/02
Filed: 2000-01-20
Granted: 2008-06-26
Abstract: Vorrichtung
zur Beeinflussung der Erwärmung
des Schmieröls
einer Brennkraftmaschine (1), mit einer einen Arbeitsraum (10) und
mindestens einen Nebenraum (12) aufweisenden Ölwanne (2), wobei der Arbeitsraum
(10) vom Nebenraum (12) durch eine Trennwand (8) mit Durchtrittsöffnungen
(22) abgegrenzt ist, die als kleine den Durchtritt von kaltem, zähflüssigem Schmieröl verhindernde Öffnungen
ausgebildet sind, und mit einer Schmierölpumpe (16) zum Ansaugen von
Schmieröl
aus dem Arbeitsraum (10), dadurch gekennzeichnet, dass dem Arbeitsraum
(10) der Ölwanne
(2) lediglich eine Schmierölteilmenge
des aus ihm angesaugten Schmieröls rückführbar ist,
welche durch Umlauf in besonders stark erwärmten Bereichen (20) der Brennkraftmaschine
(1) eine höhere
Temperatur aufweist als eine Restschmierölmenge niedrigerer Temperatur,
deren Rückführung in
den Nebenraum (12) erfolgt, wobei die Querschnitte aller Durchtrittsöffnungen
(22) temperaturabhängig
derart regelbar sind, dass die Querschnitte mit höherer Temperatur
des Schmieröls
vergrößert werden.
Patent DE-10003798-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belüften eines Fahrzeuginnenraumes
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60H1/24
Filed: 2000-01-28
Granted: 2004-03-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Belüftung eines Fahrzeuginnenraumes, die wenigstens zwei Luftauslässe (2a,2b) aufweist, die zu ein und demselben oder zu verschiedenen Luftkanälen gehören und räumlich voneinander getrennt sind, wobei aus den Luftauslässen (2a,2b) jeweils ein Luftstrahl (4a,4b) austritt, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Luftauslässe (2a, 2b) so angeordnet sind, daß sich der Aufprallort (3) der beiden im wesentlichen aus entgegengesetzten Richtungen aufeinandertreffenden Luftstrahlen (4a,4b) außerhalb von Körperteilen von Fahrzeuginsassen befindet.
Patent DE-10004622-B4 (DE)
Title: Gegengewichtstapler
Inventor: BAGINSKI RALF
IPC: B66F9/075
Filed: 2000-02-03
Granted: 2005-05-12
Abstract: Gegengewichtstapler
mit einem Fahrzeugkörper
(2), der mindestens ein Hinterrad (3) und wenigstens ein Radlagermittel
aufweist, an dem zwei Vorderräder
im Bereich des Hubgerüstes
(6) gelagert sind, die unabhängig
vom Beladezustand den vorderen Abstützpunkt definieren, und mit
einem an dem Fahrzeugkörper
angebrachten und nur am Fahrzeugkörper abgestützten Hubgerüst für ein Lasttragmittel
(8), wobei an eine mit dem Fahrzeugkörper (2) zusammenwirkende Verschiebeeinrichtung (12,
12a) vorgesehen ist, die das Radlagermittel gegenüber dem
Fahrzeugkörper
in Fahrzeuglängsrichtung
verschiebt, unter gleichzeitiger Veränderung des Abstands zwischen den
Vorderrädern
und dem Hinterrad und des Abstandes zwischen einem Schwerpunkt einer
auf dem Lasttragmittel angeordneten Last (9) und den Vorderrädern,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – eine Steuereinrichtung
vorgesehen ist, zur Betätigung
einer Neigeeinrichtung und der Verschiebeeinrichtung (12, 12a) im
Betrieb, und  – das
Hubgerüst
schwenkbar an dem Fahrzeugkörper
angelenkt ist und eine zwischen Fahrzeugkörper und Hubgerüst wirkende
Neigeeinrichtung aufweist,  – wobei das Hubgerüst Sensoren
für Höhe und/oder
Gewicht...
Patent DE-10013476-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Absenkung des Ruhestromverbrauchs für abgestellte Fahrzeuge
Inventor: PIETSCH MATTHIAS
IPC: H02J9/00
Filed: 2000-03-18
Granted: 2011-06-16
Abstract: Schaltungsanordnung (10) zur Absenkung des Ruhestromverbrauchs für abgestellte Fahrzeuge mit langen Standzeiten mit aktivierbaren/deaktivierbaren Ruhestromverbrauchern (11) und Mitteln (13) zur selektiven Aktivierung/Deaktivierung derselben, und mit nicht deaktivierbaren Ruhestromverbrauchern (12), dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (13) zur selektiven Aktivierung/Deaktivierung der aktivierbaren/deaktivierbaren Ruhestromverbraucher (11) durch ein kodierbares Steuergerät (14) gebildet sind, wobei das kodierbare Steuergerät (14) der Schaltungsanordnung (10) mit Mitteln (15) zur Anzeige einer Deaktivierung der aktivierbaren/deaktivierbaren Ruhestromverbraucher (11) in einem Fehlerspeicher versehen ist.