baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101349-U1 (DE)
Title: Fahrzeugstütz-Plattformplatte einer Fahrzeug-Hebeanlage und Fahrzeug-Hebebühne
IPC: B66F7/28
Filed: 2020-03-11
Abstract: Fahrzeugstütz-Plattformplatte einer Fahrzeug-Hebeanlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Tragplatte und eines der folgenden drei Merkmale oder eine Kombination davon umfasst:
 wobei die Tragplatte mindestens eine erste Umbiegungsstruktur aufweist, die sich entlang einer das vordere Ende und das hintere Ende durchsetzenden Richtung erstreckt,
 wobei die zwei Seitenflächen der Tragplatte eine Verstärkungsstruktur aufweist, die durch Biegung der Seitenkante der Tragplatte gebildet wird und sich an der Unterseite der Tragplatte befindet, wobei das Ende der Verstärkungsstruktur horizontal angeordnet ist und an der Unterseite der Tragplatte anliegt,
 wobei die zwei Seitenflächen der Tragplatte eine Verstärkungsstruktur aufweist, die durch Biegung der Seitenkante der Tragplatte gebildet wird und sich an der Unterseite der Tragplatte befindet, wobei die Verstärkungsstruktur einen rechteckigen oder trapezförmigen Längsschnitt aufweist und an einer vertikalen Wand der Verstärkungsstruktur eine zweite Umbiegungsstruktur vorgesehen ist.
Patent DE-202020101361-U1 (DE)
Title: Eine Art von Leuchtdrahtlampe mit virtuellem Licht und ein an dieser Leuchtdrahtlampe angebrachtes Lichtleitermodul
IPC: F21K9/61
Filed: 2020-03-11
Abstract: Eine Art von Leuchtdrahtlampe mit virtuellem Licht und ein an der Glühlampe angebrachtes Lichtleitmodul umfassen ein kunststoffbeschichtetes Aluminiumgehäuse (1). Es ist dadurch gekennzeichnet, dass das erwähnte mit Kunststoff ummantelte Aluminiumgehäuse (1) ein äußeres Kunststoffteil (101) und ein eingebettetes Aluminiumteil (102) umfasst;Eine Standardlampenfassung (2) wird fest an der Umfangsseite des erwähnten äußeren Kunststoffteils (101) angeschlossen. Ein erwähntes Aluminiumsubstrat (3) wird an der Innenwand des eingebetteten Aluminiumteils (102) festgeklemmt. Auf der Oberfläche des erwähnten Aluminiumsubstrats (3) sind mehrere Außenring-LED-Lampenperlen (4) und mehrere Innenring-LED-Lampenperlen (5) jeweils fest zum Beleuchten verbunden. Ein Sicherungsring (6) ist fest mit der Innenwand des erwähnten Aluminiumsubstrats (3) verbunden. Die Umfangsseite des erwähnten Sprengrings (6) ist mit dem äußeren Kunststoffgussteil (101) verbunden.Ein Leistungstreiber (7)ist in die Oberfläche des erwähnten Sprengrings (6)eingedrungen. Mindestens ein passendes Lichtführungsmodul (8) ist am oberen Ende des erwähnten Leistungstreibers (7) axial überlagert. Ein Laserpositionierungsteil (9) ist an einer Umfangsseite des erwähnten Lichtführungsmoduls (8) vorgesehen. Die Innenwand des äußeren Kunststoffgussteils (101) ist mit einer blasgeformten Schaumstoffschale (10) angeschlossen.
Patent DE-202020101722-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Mundschutzvorrichtung zur Abdeckung von Mund und Nase
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-03-31
Abstract: Wiederverwendbare Mundschutzvorrichtung (1) zur Abdeckung von Mund und Nase aufweisend:
 - ein äußeres Schalenelement (2),
 - ein inneres Schalenelement (3),
 - wobei das innere Schalenelement (3) in das äußere Schalenelement (2) einfügbar und mit dem äußeren Schalenelement (2) zerstörungsfrei lösbar verbindbar ist,
 - mindestens ein Halteelement (14) zum Befestigen der Mundschutzvorrichtung (1) an einem Kopf,
 - wobei das mindestens eine Halteelement (14) an dem äußeren und/oder inneren Schalenelement (2, 3) angeordnet ist und zur Befestigung eines Haltebandes (16) oder einer Halteanordnung zum Anordnen an einem Kopf dient,
 - wobei jedes Schalenelement (2, 3) wenigstens eine Öffnung (4, 5, 6, 7, 8) zum Durchlass von Luft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die beiden Schalenelemente (2, 3) in ihrer Form derart ausgestaltet sind, dass diese in einem Zustand, in welchem das innere Schalenelement (3) in das äußere Schalenelement (2) eingesetzt ist, die wiederverwendbare Mundschutzvorrichtung (1) zur Abdeckung von Mund und Nase bilden,
 - wobei die Schalenelemente (2, 3) im Bereich der wenigstens einen Öffnung (4, 5, 6, 7, 8) ausgebildet sind, ein weitestgehend beliebiges, handelsübliches Stoff- und/oder Gewebeelement (9), beispielsweise ein Wattepad zum Abschminken oder ein Taschentuch, insbesondere ein Papiertaschentuch, als Filterelement auswechselbar aufzunehmen und zu klemmen,
 - wobei die Form und die Anordnung der wenigstens einen Öffnung (4, 5, 6) am äußeren Schalenelement (3) derart ausgewählt ist, dass hinsichtlich ihrer Form und Größe unterschiedliche Stoff- und/oder Gewebeelemente (9) verwendbar sind.
Patent DE-202020103473-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-ECU-Steuergerät
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-05-08
Abstract: Kraftfahrzeug-ECU-Steuergerät, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Gehäuse (1) zum Einbau einer Steuergerät-Hauptplatine (5) umfasst, wobei das Gehäuse (1) ein oberes Gehäuse (11) und ein unteres Gehäuse (12) umfasst, die übereinander angeordnet sind, wobei das obere Gehäuse (11) an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils mit einer ersten Montageöse (111) zur Montage versehen ist, während an der Seitenwand des unteren Gehäuses (12) eine zweite Montageöse (121) vorgesehen ist, die sich auf einer den beiden ersten Montageösen (111) benachbarten Seite befindet, wobei an der der zweiten Montageöse (121) gegenüberliegenden Seite eine Durchführungsöffnung (3) vorgesehen ist, über die ein Steckverbindungselement der Steuergerät-Hauptplatine (5) hinausragt, wobei die Steuergerät-Hauptplatine (5) an dem oberen Gehäuse (11) angebracht ist und eine Seitenkante der Steuergerät-Hauptplatine (5) mehrere Aussparungen (51) aufweist, wobei das obere Gehäuse (11) eine in die Aussparung (51) einrastbare Rippe (112) aufweist, und wobei durch die Aussparung (51) und die Rippe (112), die in Rastverbindung miteinander stehen, eine Verschiebung der Steuergerät-Hauptplatine (5) in horizontaler Richtung begrenzt wird.
Patent DE-202021001699-U1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindersystem mit miniaturisiertem Verbinder-Positionssicherungselement
IPC: H01R13/641
Filed: 2021-05-07
Abstract: Elektrisches Verbindersystem (1), umfassend:
 einen Steckverbinder (10) und eine sekundäre Verriegelungsvorrichtung (30), wobei
 der Steckverbinder (10) angepasst ist, um mit einem entsprechenden Gegenverbinder (20) zusammengefügt zu werden, und ein Steckverbindergehäuse (12) enthält, das mindestens eine Anschlusskavität (19) aufweist, um mindestens einen elektrischen Kontaktanschluss (90) aufzunehmen, und wobei
 die sekundäre Verriegelungsvorrichtung (30) angepasst ist, um eine sekundäre Verriegelungsfunktion bereitzustellen, wenn der Steckverbinder (10) mit dem entsprechenden Gegenverbinder (20) zusammengefügt ist und wenn die sekundäre Verriegelungsvorrichtung (30) in einer geschlossenen Position ist, wobei
 die sekundäre Verriegelungsvorrichtung (30) relativ zu dem Steckverbindergehäuse (12) beweglich angeordnet ist, um von einer offenen Position zu der geschlossenen Position entlang einer Schließrichtung (C) beweglich zu sein,
 die sekundäre Verriegelungsvorrichtung (30) weist einen Schaftabschnitt (32) und mindestens einen biegsamen Schenkel (34) auf, wobei
 der Schaftabschnitt (32) sich im Wesentlichen in Schließrichtung (C) erstreckt, und wobei
 der biegsame Schenkel (34) ein fixiertes Ende (34a) und ein freies Ende (34b) aufweist, wobei
 der biegsame Schenkel (34) an seinem fixierten Ende (34a) mit dem Schaftabschnitt (32) verbunden ist, und wobei
 sich der biegsame Schenkel (34) von dem fixierten Ende (34a) zu dem freien Ende (34b) in einer Richtung entgegen der Schließrichtung (C) erstreckt.
Patent DE-202021002578-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Schwenkschiebetüren von Fahzeugen
IPC: E05B83/42
Filed: 2021-08-04
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (4) für Schwenkschiebetüren von Fahrzeugen (1), insbesondere von Fahrzeugen für den öffentlichen Personenverkehr, wobei das Fahrzeug mindestens ein in Längsrichtung des Fahrzeugs verschiebbares Türblatt (2) und einen Antrieb (3) zur Bewegung des Türblatts (2) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung umfasst, und wobei die Verriegelungsvorrichtung (4) eine Hebelanordnung umfasst, die für eine Verriegelung der Schwenkschiebetür in der geschlossenen Stellung in eine Übertotpunktlage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Hebelanordnung ein Verriegelungselement (5), ein Umlenkelement (6), einen Betätigungshebel (7) und einen Mitnehmerhebel (8, 9) umfasst, die alle parallel zur selben Ebene bewegbar sind,
 - dass das Verriegelungselement (5) geradlinig verfahrbar ist,
 - dass das Umlenkelement (6) an einem Ende um eine erste Achse (A), die nicht ortsfest ist, drehbar mit dem Verriegelungselement (5) verbunden ist und an einem gegenüberliegenden Ende um eine zweite Achse (B), die nicht ortsfest ist, drehbar mit einem Ende des Betätigungshebels (7) verbunden ist,
 - dass der Betätigungshebel (7) mit seinem der zweiten Achse (B) gegenüber liegendem Ende mit einer dritten Achse (C) drehbar verbunden ist, die ortsfest ist,
 - dass der Betätigungshebel (7) fest mit einem Mitnehmerhebel (8, 9) verbunden ist, sodass der Betätigungshebel (7) mittels des Mitnehmerhebels (8, 9) um die dritten Achse (C) drehbar ist,
 - dass das Umlenkelement (6) und der Betätigungshebel (7) durch Drehung des Mitnehmerhebels (8, 9) in eine verriegelte Lage bringbar sind, in der die Verbindungslinie zwischen der ersten Achse (A) und der zweiten Achse (B) sowie die Verbindungslinie zwischen der zweiten Achse (B) mit der dritten Achse (C) in Übertotpunktlage stehen bezüglich der Verbindungslinie zwischen der ersten Achse (A) und der dritten Achse (C),
 - dass diese Übertotpunktlage im Sinne einer Notentriegelung durch eine entgegen gesetzte Drehung des Mitnehmerhebels (8, 9) auflösbar ist, und
 - dass der Mitnehmerhebel (8, 9) durch einen geradlinig verfahrbaren Mitnehmer (11) betätigbar ist, um die Übertotpunktlage aufzulösen.
Patent DE-202021002793-U1 (DE)
Title: Umluftstation mit Hochfrequenzkammer zur Vernichtung von Viren und Bakterien
IPC: A61L9/18
Filed: 2021-08-27
Abstract: Sie sind dadurch gekennzeichnet das in der Hochfrequenz Viren Vernichtungskammer Elektromagnetische Hochfrequenzwellen auf Viren und Bakterien treffen und diese gezielt so hoch erhitzen das diese vernichtet werden.
Patent DE-202022000201-U1 (DE)
Title: Personalisierte transluzente Fensterdekoration
IPC: B44F1/06
Filed: 2022-01-26
Abstract: Personalisierte transluzente Fensterdekoration dadurch gekennzeichnet, dass auf eine dünne, transluzente Rückwand von vorzugsweise 0,2 mm Dicke Buchstaben, Zahlen oder Piktogramme in einer Stärke aufgebracht sind, welche kein, oder wenig Licht durchlassen.
Patent DE-202022001034-U1 (DE)
Title: Dichtungsrosette, geteilt
IPC: F16L5/02
Filed: 2022-04-29
Abstract: Geteilte Dichtungsrosette zur Abdichtung von Rohrleitungen und Profilen gegen Flächen dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper mit Dichtung (Fig. 3) zwei weitere Dichtungsbauteile (Fig. 4) und (Fig. 5) aufnimmt und fixiert.
Patent DE-202022103293-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung zum Aufstellen eines Stahlkastenträgers
IPC: E04G1/36
Filed: 2022-06-10
Abstract: Stützvorrichtung zum Bauen von Stahlschrägseilbrücken mit doppelter Seilebene und speziell geformten Bogentürmen, dadurch gekennzeichnet, dass sie
 eine Tragplattformbasis (100) umfasst, an der Installationslöcher (101) voreingestellt sind;
 dass sie ein Stützelement (200) mit Stahlrohrpfählen (201), ersten Verbindungsbalken (202) und zweiten Verbindungsbalken (203) umfasst, wobei die Stahlrohrpfähle (201) in den Installationslöchern (101) der Tragplattformbasis (100) installiert sind, und wobei zwischen den Stahlrohrpfählen (201) die ersten Verbindungsbalken (202) und die zweiten Verbindungsbalken (203) errichtet sind;
 dass sie Verteilungsbalken (300) umfasst, die an der Spitze der Stahlrohrpfähle (201) installiert sind.
Patent DE-202022104267-U1 (DE)
Title: Filter zum schnellen Umschalten verschiedener Aufnahmeeffekte
IPC: G03B11/00
Filed: 2022-07-28
Abstract: Filter zum schnellen Umschalten verschiedener Aufnahmeeffekte, dadurch gekennzeichnet, dass umfassend: eine Linsenverbindungseinheit (1) zum Montieren am vorderen Ende einer Linse und mehr als einen ersten Filter (2) und mehr als einen zweiten Filter (2), wobei der erste Filter (2) ein ND-Filter ist, der zweite Filter (3) ein Effektfilter ist, und der erste Filter (2) und/oder der zweite Filter (3) lösbar am vorderen Ende der Linsenverbindungseinheit (1) unter Verwendung einer Schnallenstruktur angebracht sind/ist.
Patent DE-202022104633-U1 (DE)
Title: Generator einer mit Gas gesättigten Flüssigkeit
IPC: C02F1/00
Filed: 2022-08-16
Abstract: Generator einer mit Gas gesättigten Flüssigkeit, insbesondere mit Wasserstoff, Sauerstoff oder Ozon, umfassend einen Behälter (1) für die Flüssigkeit (2), mindestens ein Rohr (3) für die Gaszufuhr und mindestens eine Antriebsvorrichtung (4) mit einem Rührer (5), gekennzeichnet dadurch, dass sich im Behälter (1) im Bereich für die gesättigte Flüssigkeit (2) eine hohle Glocke (6) befindet, wobei die Glocke (6) in Position mit dem Boden nach unten angeordnet ist, und der Rührer (5) befindet sich im Bereich, der mit dieser Glocke (6) abgedeckt ist.
Patent DE-202022105949-U1 (DE)
Title: Fahrradlichtanordnung
IPC: B62J6/03
Filed: 2022-10-21
Abstract: Fahrradlichtanordnung (1) mit einem zumindest eine Lichtquelle und einen Akkumulator aufnehmenden Gehäuse (2), einer Halteeinrichtung (3), die dazu ausgelegt ist, an einem Fahrrad befestigt zu werden, und einer an der Halteeinrichtung (3) vorgesehenen Gehäuseaufnahmeeinrichtung (4), wobei ein rückseitig am Gehäuse (2) vorgesehener Verbindungsabschnitt (8) und ein Aufnahmeabschnitt (12) der Gehäuseaufnahmeeinrichtung (4) derart ausgeführt und aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass der Verbindungsabschnitt (8) in einer Aufschieberichtung auf den Aufnahmeabschnitt (12) unter Erzeugung einer lösbaren Steckverbindung aufgeschoben und in einer vorbestimmten Aufnahmeposition angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sperrbolzen (5) vorgesehen ist, der in eine Durchgangsöffnung (16) eingesetzt ist, die sich in einer Richtung quer zur Aufschieberichtung durch den Aufnahmeabschnitt (12) erstreckt, dass an dem Verbindungsabschnitt (8) eine Sperrbolzenaufnahmeaussparung (10) vorgesehen ist, die derart positioniert ist, dass diese mit der Durchgangsöffnung (16) fluchtet, wenn sich der Verbindungsabschnitt (8) in der vorbestimmten Aufnahmeposition befindet, und dass der Sperrbolzen (5) unter Einsatz eines Schlüsselteils (6) zwischen einer Sperrposition, in der er in der vorbestimmten Aufnahmeposition des Verbindungsabschnitts (8) mit einem ersten freien Ende (18) in die Sperrbolzenaufnahmeaussparung (10) eingreift und ein Lösen der Steckverbindung verhindert, und einer Freigabeposition bewegbar ist, in der sein erstes freies Ende (18) in der vorbestimmten Aufnahmeposition des Verbindungsabschnitts (8) nicht in die Sperrbolzenaufnahmeaussparung (10) eingreift.
Patent DE-202022106838-U1 (DE)
Title: Computermaus-System und -Vorrichtung
IPC: G06F3/039
Filed: 2022-12-07
Abstract: Computermaus-System, aufweisend:
 eine Computermaus mit einem Gehäuse und einem Bewegungserfassungselement, das zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses angeordnet ist; und
 ein Widerstandssystem, das dafür ausgelegt ist, eine gerichtete Kraft auf die Computermaus aufzubringen, wenn sich die Computermaus von einer neutralen Position weg bewegt.
Patent DE-202023000385-U1 (DE)
Title: Digital-Mechanische-Pendeluhr
IPC: G04G19/00
Filed: 2023-02-18
Abstract: Die funktionelle Verschmelzung eines herkömmlichen Pendeluhrwerks mit einem digitalen Endgerät und hierbei insbesondere mit einem Smartphone, dadurch gekennzeichnet, dass das Smartphone (2) eine wesentliche Funktionseinheit des Uhrwerkbetriebs (1) übernimmt, in dem es entweder die Funktion der Baugruppe Pendelmasse oder die Funktion der Baugruppe Aufzugsgewicht einnimmt.
Patent DE-202023100814-U1 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung für Schmiernippel
IPC: F16N21/06
Filed: 2023-02-21
Abstract: Abdichtvorrichtung für einen Schmiernippel (100) mit einem Dichtelement (1) und einer Anpressvorrichtung (2) zum abdichtenden Aufpressen des Dichtelements (1) auf den Schmiernippel (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Anpressvorrichtung (2) ein mit dem Schmiernippel (100) verbindbares Montageelement (3) und ein in das Montageelement (3) einschraubbares Anpresselement (4) aufweist, wobei das Dichtelement (1) über das Anpresselement (4) auf den Schmiernippel (100) abdichtend aufpressbar ist.
Patent DE-202023102015-U1 (DE)
Title: Autobecherhalter
IPC: B60N3/10
Filed: 2023-04-19
Abstract: Autobecherhalter, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 ein Gehäuse, das einen Hohlraum mit einer Öffnung an einem oberen Ende aufweist,
 eine Trägerschale, die in dem Hohlraum des Gehäuses vorgesehen ist und in der Lage ist, relativ zum Gehäuse in Höhenrichtung zu gleiten,
 eine Energiespeicherkomponente, die zwischen dem Gehäuse und der Trägerschale vorgesehen ist, so dass die Trägerschale die potenzielle Energie hat, nach dem Herunterdrücken nach oben in ihre ursprüngliche Position zurückzukehren,
 wobei die obere Öffnung des Gehäuses eine Neigung a in Bezug auf die horizontale Ebene aufweist, wobei die Neigung a 0-45° beträgt, wobei der obere Teil des Gehäuses elastisch mit einer Abdeckplatte gelenkig verbunden ist, so dass die Abdeckplatte die Tendenz hat, nach oben zu kippen, wobei das bewegliche Ende der Abdeckplatte mit einem Haken versehen ist, wobei der Haken mit einem Schlitz in dem Gehäuse versehen ist, um zu verhindern, dass die Abdeckplatte kontinuierlich nach oben kippt, und um die Abdeckplatte in der gleichen Neigung wie die obere Öffnung des Gehäuses zu halten, um die Abdeckplatte zu verbergen.
Patent DE-202023103748-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Windabweiservorrichtung
IPC: B60J7/22
Filed: 2023-07-05
Abstract: Fahrzeugdach (1) mit einer Dachöffnung (2), mit einem Deckel (3) zum Verschließen und zumindest teilweisen Freilegen der Dachöffnung (2) und mit einer einem Vorderrand (4) der Dachöffnung (2) zugeordneten Windabweiservorrichtung (5), die einen Windabweiserbügel (6) mit seitlichen Ausstellarmen (7) umfasst, die jeweils an einer dachseitigen Lagereinrichtung (8) verschwenkbar gelagert sind und den Windabweiserbügel (6) zum Verstellen zwischen einer Absenkstellung und einer ausgeschwenkten Betriebsstellung lagern,
 wobei der Windabweiserbügel (6) mittels einer Vorspanneinrichtung (22) in seine Betriebsstellung ausgeschwenkt ist und von dem in Schließrichtung längsbewegten Deckel (3) gegen die Kraft der Vorspanneinrichtung (22) herabgeschwenkt ist,
 wobei jeder Ausstellarm (7) eine Steuerbahn (30) enthält, an der ein vorderes Steuerelement (31) des Deckels (3) beim Herabschwenken und beim Ausschwenken des Windabweiserbügels (6) in Steuereingriff ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass jeder Ausstellarm (7) einen vorderen Anschlag (33) aufweist und dass der Deckel (3) bei seiner Längsbewegung in seine Schließstellung den in seine Absenkstellung herabgeschwenkten Windabweiserbügel (6) mittels des am vorderen Anschlag (33) anliegenden vorderen Steuerelements (31) über eine Längsbewegungsstrecke in seine Ruhestellung nach vorne in Schließrichtung des Deckels (3) verlagert.
Patent DE-202023106268-U1 (DE)
Title: Installationsstruktur einer hocheffizienten LED-Deckenleuchte
IPC: F21V21/04
Filed: 2023-10-27
Abstract: Installationsstruktur einer hocheffizienten LED-Deckenleuchte, umfassend eine Decke (1) und eine herkömmliche Deckenleuchtenanordnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Oberfläche des unteren Endes der Decke (1) mit einer Öffnung (3) versehen ist, wobei die herkömmliche Deckenleuchtenanordnung (2) einen herkömmlichen Deckenleuchtenkörper (4), einen Leuchtenrahmen (5), eine Installationsklemme (6), ein erstes Installationsloch (7), ein Befestigungselement (8) und ein zweites Installationsloch (9) umfasst, wobei der Leuchtenrahmen (5) fest an der Außenwand des unteren Teils des herkömmlichen Deckenleuchtenkörpers (4) installiert ist, wobei die Anzahl der Installationsklemmen (6), der ersten Installationslöcher (7), der Befestigungselemente (8) und der zweiten Installationslöcher (9) zwei Sätze ist.
Patent DE-212011100222-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Aufbewahrungstasche
IPC: B65D81/20
Filed: 2011-08-23
Abstract: Wasserdichte Aufbewahrungstasche, die einen Taschenkörper (1) und einen an der Öffnungsstelle des Taschenkörpers (1) angeordneten, den Taschenkörper (1) verschließenden Kopfabschnitt (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfabschnitt (2) eine glatte Innenfläche besitzt, die aus glattem, flexiblem Kunststoff hergestellt ist und an deren Oberfläche kein selbstklebender Stoff oder kein zusätzlicher Klebestoff vorhanden ist, und wobei im Inneren des Taschenkörpers (1) ein poröses elastisches Stück (3) vorgesehen ist.
Patent DE-212012000015-U1 (DE)
Title: Silicat-Leuchtstoffe
IPC: C09K11/77
Filed: 2012-02-24
Abstract: Verbindung der Formel I EA2-x,EuxSiO4·a M2B4O7 (I)wobei EA für zwei oder mehrere Elemente, ausgewählt aus Ca, Sr, Zn und Ba steht, M für Li, Na oder K steht, und a für einen Wert aus dem Bereich 0.01 ≤ a ≤ 0.08 und x für einen Wert aus dem Bereich 0.01 ≤ x ≤ 0.25 steht.
Patent DE-212012000240-U1 (DE)
Title: Modularisierte Straßenlampe
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: Eine modularisierte Straßenlampe umfasst: eine Lampenfassung, die an einem Lampenpfosten montiert ist und eine erste Steckdose und eine zweite Steckdose umfasst, wobei die Lampenfassung Partitionen umfasst und jede Partition eine erste Steckdose oder eine zweite Steckdose umfasst; ein erstes Lichtemissionsmodul, das umfasst: eine erste Platte; ein erstes Leuchtmittel, das auf der Oberfläche der ersten Platte angeordnet ist; und einen ersten Stecker, der an der ersten Platte angebracht ist und elektrisch mit dem ersten Leuchtmittel verbunden ist und in die erste Steckdose eingesteckt werden kann und damit auch elektrisch verbunden ist. Wenn der erste Stecker in die erste Steckdose eingesteckt wird, ist die erste Platte in der entsprechenden Partition angeordnet; eine zweite Lichtemissionsmodul, das umfasst: eine zweite Platte; ein zweites Leuchtmittel, das auf der Oberfläche der zweiten Platte angeordnet ist; und einen zweiten Stecker, der an der zweiten Platte angebracht ist und elektrisch mit dem zweiten Leuchtmittel verbunden ist und in die zweiten Steckdose eingesteckt werden kann und damit auch elektrisch verbunden ist. Wenn der zweiten Stecker in die zweite Steckdose eingesteckt wird, ist die zweite Platte in der entsprechenden Partition angeordnet; wobei das erste Lichtemissionsmodul und das zweite Lichtemissionsmodul jeweils mit der ersten Steckdose und der zweiten Steckdose verbunden sind und das erste Lichtemissionsmodul und das zweite Lichtemissionsmodul die verschiedenen Bereiche der Beleuchtung decken.
Patent DE-212013000217-U1 (DE)
Title: System zur Fernpositionierung eines Endeffektors
IPC: B25J9/16
Filed: 2013-10-23
Abstract: System (10) zur Fernpositionierung eines Endeffektors (12), das Folgendes umfasst:  a. eine Eingabevorrichtung (30);  b. einen ersten Sensor in der Eingabevorrichtung (30), wobei der erste Sensor auf eine erste Achse (44) ausgerichtet ist und dafür konfiguriert ist, ein erstes Signal (50) zu generieren, das eine erste Winkelverschiebung des ersten Sensors um die erste Achse (44) herum widerspiegelt; und  c. einen Prozessor (62) in Kommunikation mit dem ersten Sensor, so dass der Prozessor (62) das erste Signal (50) empfängt, wobei der Prozessor (62) dafür konfiguriert ist, einen ersten Satz Logik auszuführen, der in einem Speicher (64) gespeichert ist, der den Prozessor (62) veranlasst, das erste Signal (50) zu filtern, das erste Signal (50) zu glätten und ein erstes Steuersignal (56) an den Endeffektor (12) zu generieren, das proportional zu der ersten Winkelverschiebung des ersten Sensors um die erste Achse (44) herum ist.