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Patent DE-102019007368-A1 (DE)
Title: Überstromschutzeinrichtung und Gehäuse für eine Überstromschutzeinrichtung
Inventor: BLEY HUBERT
IPC: H01H85/22
Filed: 2019-10-23
Abstract: Ein Nachteil bekannter Sicherungen bzw. Überstromschutzeinrichtungen besteht darin, dass für die Schaltung selbiger ein erhöhter Aufwand notwendig ist. Dadurch wird eine schnelle Schaltung der Sicherung unmöglich. Gerade in Gefahrensituationen ist jedoch ein schnelles Schalten der Sicherung notwendig. Die Erfindung schafft eine Überstromschutzeinrichtung, mit der ein Schalten besonders schnell und sicher erfolgen kann. Das wird dadurch erreicht, dass eine Überstromschutzeinrichtung (10) einen Überstromschutz (19) bzw. eine elektronische Sicherung aufweist, die in einem mindestens zwei Gehäuseteile (12, 13) aufweisenden Gehäuse (11) gelagert ist, wobei durch Zusammenbringen bzw. Lösen der Gehäuseteile (12, 13) der Überstromschutz (19) bzw. die Sicherung schaltbar ist.
Patent DE-102019008416-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen und/oder Weiterleiten von Wasser, Verwendung und Verfahren
Inventor: ROSENBERGER DIETER
IPC: E03C1/12
Filed: 2019-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen und/oder Weiterleiten von Wasser, für eine WC-Spülung umfassend ein Wassertankmittel mit einem Zulaufmittel und einem Ablaufmittel, wodurch Wasser aus dem Wassertankmittel zu einer WC-Spülungsleitung zu führen ist, wobei das Zulaufmittel über Zulaufleitungen zu speisen ist, insbesondere über eine Zulaufleitung aus einer Dusche und/oder eine Zulaufleitung aus einem Waschbecken.
Patent DE-102019101161-A1 (DE)
Title: Kupplungsnehmerzylinder für ein hydraulisches Kupplungssystem
Inventor: DUBAS RICHARD
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kupplungsnehmerzylinder (10), insbesondere für ein hydraulisches Ausrücksystem einer Reibungskupplung eines Kraftfahrzeuges, wobei der Kupplungsnehmerzylinder (10) einen ringförmigen Druckraum (12) aufweist, der einen Zylinder ausbildet, in dem ein den ringförmigen Druckraum (12) zumindest teilweise begrenzender als Ringkolben ausgestalteter Kolben (18) zum Wirken auf ein Ausrücklager (16) axial verschiebbar geführt ist, wobei der Kolben (18) gegen den Druckraum (12) mit einer ersten Dichtung (14) abgedichtet ist und wobei das Ausrücklager (16) durch eine Vorlastfeder (20) vorgespannt ist, wobei die Vorlastfeder (20) in einem zumindest zum Teil durch ein äußeres Gehäuseelement (28) begrenzten Volumen (30) angeordnet ist, wobei der Kolben (18) gegen das äußere Gehäuseelement (28) durch eine Kompositdichtung (32) als zweite Dichtung (34) abgedichtet ist, wobei die Kompositdichtung (32) ein erstes Dichtelement (36) aufweist, das in Richtung des Volumens (30) angeordnet ist und aus einem ersten Material ausgebildet ist und wobei die Kompositdichtung (32) ferner ein zweites Dichtelement (38) aufweist, das zu der dem Volumen (30) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist und aus einem zweiten Material ausgebildet ist, wobei das erste Material von dem zweiten Material verschieden ist.
Patent DE-102019102450-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Getriebemoduls eines Gasturbinentriebwerks
Inventor: KALLIANTERIS CHRISTOS
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Getriebemoduls (300) eines Gasturbinentriebwerks (10) für ein Luftfahrzeug, wobei das Gasturbinentriebwerk (10) einen Triebwerkskern (11), einen Fan (23) und das Getriebemodul (300) umfasst. Das Getriebemodul umfasst ein Planetengetriebe (30), eine Fanwelle (5) zum Antreiben des Fans (23) und eine vordere statische Unterstützungsstruktur (4), die das Getriebemodul (300) zur axial vorderen Seite begrenzt. Es ist vorgesehen, dass ein Planetengetriebe/Fanwellenmodul (100), das das Planetengetriebe (30) und die Fanwelle (5) umfasst, bereitgestellt wird. Das Planetengetriebe/Fanwellenmodul (100) wird in der vorderen Unterstützungsstruktur (4) gelagert und/oder mit dieser verbunden.
Patent DE-102019102538-A1 (DE)
Title: Laufrollen mit Vorspannung bei mechanischer Kurvenführung
Inventor: EFFENBERGER HARALD
IPC: B65C9/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen mit einer Transporteinheit, welche dazu geeignet und bestimmt ist die Behältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfades zu transportieren. Die Transporteinrichtung weist dabei wenigstens eine Kurvenlaufbahnführung auf, welche sich wenigstens abschnittsweise entlang des Transportpfades der Behältnisse erstreckt. Weiter weist die Vorrichtung wenigstens eine Führungsrolle auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, an einer Lauffläche der Kurvenlaufbahnführung abzurollen, wobei diese Führungsrolle drehbar an einem Rollenträger angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist diese Führungsrolle mittels einer Vorspanneinrichtung gegenüber dem Rollenträger derart vorgespannt, dass die Führungsrolle in Richtung der Lauffläche gedrängt wird.
Patent DE-102019104174-A1 (DE)
Title: Mehrschichtkörper sowie Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtkörpers
Inventor: STREB CHRISTINA
IPC: B42D25/30
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtkörpers, insbesondere eines Laminatkörper, vorzugsweise eines Sicherheitsdokuments, bevorzugt einer Verbundkarte, welches die folgenden Schritte umfasst, vorzugsweise in beliebiger Reihenfolge umfasst: a) Bereitstellen einer ersten Außenlage, welche Polyvinylchlorid umfasst und transparent ist, insbesondere im für das menschliche Auge sichtbaren Wellenlängenbereich transparent ist, b) Bereitstellen einer zweiten Außenlage, welche Polyvinylchlorid umfasst und transparent ist, insbesondere im für das menschliche Auge sichtbaren Wellenlängenbereich transparent ist, c) Bereitstellen ein oder mehrerer Zwischenlagen, wobei die ein oder mehreren Zwischenlagen zwischen der ersten Außenlage und der zweiten Außenlage angeordnet werden und wobei zumindest eine Zwischenlage der ein oder mehreren Zwischenlagen Polycarbonat umfasst, d) Verbinden, insbesondere Laminieren, der ein oder mehreren Zwischenlagen, der ersten Außenlage und der zweiten Außenlage. Weiter betrifft die Erfindung einen insbesondere mittels des Verfahrens hergestellten Mehrschichtkörper.
Patent DE-102019105179-A1 (DE)
Title: Verdickungssystem einer Percarbonat haltigen Färbezubereitung und Lagerung in einem Multilayer Sachet
Inventor: BRAKE CARSTEN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Produkt zur Veränderung der natürlichen Farbe keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, welches mindestens eine Verpackung (VP) sowie eine in dieser Verpackung (VP) befindliche kosmetische Zusammensetzung (KM) enthält. Die Verpackung ist aus einer mehrlagigen Folie (F), welche mindestens zwei Polymerschichten (P1) und (P2) sowie mindestens eine Barriereschicht (BS) enthält. Die kosmetische Zusammensetzung umfasst mindestens eine oxidierende Verbindung und mindestens ein Verdickungsmittel, wobei die oxidierende Verbindung eine feste oxidierende Verbindung, insbesondere ein Percarbonat, ist. Das kosmetische Produkt liegt in Form eines Doppelsachets vor, in dem neben der kosmetischen Zusammensetzung (KM) eine Färbezusammensetzung (FZ) bereitgestellt wird.
Patent DE-102019105671-A1 (DE)
Title: Endoskop mit Lichtabstrahleinrichtung und Bildaufnahmeeinrichtung am distalen Endabschnitt
Inventor: DO ANH MINH
IPC: A61B1/06
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop mit einem distalen Endabschnitt (1), an dem eine Lichtabstrahleinrichtung (18) und eine Bildaufnahmeeinrichtung (11) angeordnet sind, wobei am distalen Endabschnitt (1) ein Lichteinfallbereich (12) am Aussenumfang des distalen Endabschnittes (1) definiert ist. Die Längsachse der Bildaufnahmeeinrichtung (11) ist zum Lichteinfallbereich (12) am Aussenumfang des distalen Endabschnittes (1) ausgerichtet.
Patent DE-102019107636-A1 (DE)
Title: System zur Ausrichtung eines Abgasrückführungsrohrs
Inventor: OSIP SANDRA
IPC: F02M26/17
Filed: 2019-03-25
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System zur Ausrichtung eines Abgasrückführungsrohrs bereit. Es werden Systeme zum Ausrichten und Zusammenbauen einer Abgasrückführungs-(AGR-)Baugruppe mit einem Motoransauggehäuse bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Ansaugsystem ein AGR-Anschlussgehäuse zum Koppeln der AGR-Baugruppe an einem Ansauggehäuse beinhalten. Das AGR-Anschlussgehäuse kann eine oder mehrere Ausrichtungsnasen an mindestens einer Seite des AGR-Anschlussgehäuses zum Ausrichten und Führen der AGR-Baugruppe während des Anbaus an das Ansauggehäuse beinhalten.
Patent DE-102019108211-A1 (DE)
Title: Matrize für ein Setzwerkzeug und Setzwerkzeug
Inventor: BOSCHNER GEORG
IPC: B21J15/10
Filed: 2019-03-29
Abstract: Es wird eine Matrize (1) für ein Setzwerkzeug zum Setzen eines Fügeelements und/oder eines Funktionselements an einem Werkstückabschnitt vorgeschlagen. Die Matrize (1) weist eine Matrizen-Stirnseite (15), einen Matrizen-Grundkörper (14) und einen Matrizeneinsatz (13) auf, welcher im Matrizen-Grundkörper (14) beweglich aufgenommen ist, wobei auf den Matrizeneinsatz (13) wirkende Federmittel der Matrize (1) in einem Feder-Aufnahmeraum zur gefederten Lagerung des Matrizeneinsatzes (13) vorhanden sind. Erfindungsgemäß ist der Feder-Aufnahmeraum ausgebildet für eine Unterbringung von Betriebsflüssigkeit, wobei ein Versorgungsabschnitt zur Zuführung von Betriebsflüssigkeit aus dem Feder-Aufnahmeraum in den Bereich der Matrizen-Stirnseite (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102019111188-A1 (DE)
Title: System zum automatischen Neigungsausgleich innerhalb eines Fahrzeugs
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60W40/112
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum automatischen Neigungsausgleich innerhalb eines Fahrzeug, umfassend eine erste Baugruppe und eine mittels einer ersten Achse schwenkbar mit der ersten Baugruppe verbundene zweite Baugruppe, wobei das System weiter eine Pendelanordnung umfasst, welche mittels einer oberhalb der ersten Achse und an einem oberen Ende der Pendelanordnung angeordneten zweiten Achse schwenkbar mit der zweiten Baugruppe verbunden ist, wobei eine Auslenkung der Pendelanordnung relativ zur zweiten Baugruppe detektierbar ist.
Patent DE-102019112914-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung eines Verbrennungsmotors
Inventor: NAWROCIK MICHAL
IPC: F02D17/02
Filed: 2019-05-16
Abstract: Vorrichtung und Verfahren für eine Regelung eines Verbrennungsmotors (100) wobei ein erster Sollwert für eine Verbrennung in wenigstens einem Zylinder (102) des Verbrennungsmotors (100) und ein zweiter Sollwert für eine Verbrennung in wenigstens einem anderen Zylinder (104, 106, 108) des Verbrennungsmotors (100) abhängig von einem Fahrerwunschmoment und einer Drehzahl des Verbrennungsmotors (100) bestimmt werden, wobei der erste Sollwert die Verbrennung in dem wenigstens einen Zylinder (102) unterbindet, wenn das Fahrerwunschmoment einen ersten Schwellwert unterschreitet und die Drehzahl einen zweiten Schwellwert überschreitet, wobei der zweite Sollwert unabhängig vom ersten Schwellwert und unabhängig vom zweiten Schwellwert abhängig von einem Soll-Drehmoment und einem dritten Schwellwert derart bestimmt wird, dass ein Lambda-Wert der Verbrennung im wenigstens einen anderen Zylinder (104, 106, 108) den dritten Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102019117218-A1 (DE)
Title: Reduziertes Rendern eines Videos mit sechs Freiheitsgraden
Inventor: BOYCE JILL
IPC: G06T15/40
Filed: 2019-06-26
Abstract: Hierin beschriebene Ausführungsformen liefern Techniken zum Reduzieren der Komplexität des Renderns eines immersiven 3D-Videoinhalts. Eine Ausführungsform stellt eine Vorrichtung bereit, die einen oder mehrere Prozessoren zum Empfangen eines Datensatzes, der eine zweidimensionale Codierung planarer Projektionen eines Einzelbildes eines dreidimensionalen Videos repräsentiert, zum Decodieren der zweidimensionalen Codierung in Texturdaten, Geometriedaten und Metadaten, zum Bestimmen, basierend auf den Metadaten, eines Sichtbarkeitsstatus und eines Belegungsstatus für die Abtastposition in dem dreidimensionalen Video und zum Rendern von Videodaten für die Abtastposition, wenn die Abtastposition sichtbar und belegt ist, umfasst.
Patent DE-102019117585-A1 (DE)
Title: Selektives Packen von Patches für immersives Video
Inventor: SHENBERG ASAF J
IPC: H04N13/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Ausführungsformen sind allgemein auf selektives Packen von Patches für immersives Video gerichtet. Eine Ausführungsform eines Verarbeitungssystems weist einen oder mehrere Prozessorkerne auf und einen Speicher zum Speichern von Daten für immersives Video auf, wobei die Daten eine Mehrzahl von Patches für mehrere Projektionsrichtungen aufweisen. Das System soll die Patches zum Packen auswählen, wobei die Auswahl der Patches zumindest teilweise darauf basiert, welche der Mehrzahl von Projektionsrichtungen jedem der Patches zugeordnet ist. Das System soll die Patches gemäß der Auswahl der Patches in ein oder mehrere codierte Bilder codieren.
Patent DE-102019119619-A1 (DE)
Title: Dosierdifferentialwaage mit einer Ionisierungseinrichtung
Inventor: WÖLKER STEFFEN
IPC: G01G9/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Dosierdifferentialwaage mit einem Auslauf (12), wobei der Auslauf (12) nicht mitgewogen wird und wobei eine Ionisierungseinrichtung im Bereich des Auslaufs (12) angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ionisierungseinrichtung nur an dem Auslauf (12), nicht aber an der Dosierdifferentialwaage befestigt ist.Als Zeichnung für die Zusammenfassung wird Figur 6 vorgeschlagen.
Patent DE-102019121641-A1 (DE)
Title: Waschmaschine oder Waschtrockner mit einem Waschmitteleinspülsystem
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: D06F39/02
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) oder Waschtrockner mit einem im oberen Gehäusebereich des Gerätes angeordneten Waschmitteleinspülbehälter (4) für des Zuführen von pulverförmigen und/oder flüssigen Wasch- und Pflegemitteln in den Laugenbehälter (2), mit einer Ablaufpumpe (6) zum Abpumpen der Flüssigkeit sowie mit einer Umflutpumpe (7), mittels der die Waschflüssigkeit im Kreislauf aus dem Ablaufbereich und wieder zurück in den Laugenbehälter (2) gefördert wird und mit einer Steuereinrichtung (10) durch die die Programm- und Verfahrensabläufe des Gerätes gesteuert werden.Erfindungsgemäß ist bei einer Waschmaschine (1) oder einem Waschtrockner vorgesehen, dass zwischen dem Waschmitteleinspülbehälter (4) und der Ansaugseite der Umflutpumpe (7) eine Verbindungsleitung (8) angeordnet ist, über die beim programmgemäßen Frischwasserzulauf die im Waschmitteleinspülbehälter (4) befindlichen Wasch- und Pflegemittel in den Umflutkreislauf eingeleitet werden.Durch die direkte Einleitung der Wäschebehandlungsmittel in den Umflutkreislauf wird der Vorteil erzielt, dass auf die bislang verwendete, faltenbalgartige Zulaufleitung vom Waschmitteleinspülbehälter (4) zum Laugenbehälter (2) verzichtet werden kann. Dadurch kann die Zuführung der Wasch- und Pflegemittel in den Laugenbehälter (2) vereinfacht und effizienter gestaltet werden
Patent DE-102019123225-A1 (DE)
Title: Ventile, ventilanordnungen und deren anwendungen
Inventor: SINGLEY JOSHUA M
IPC: F16K1/12
Filed: 2019-08-29
Abstract: Hierin werden Ventile und Ventilanordnungen beschrieben, die sich Architekturen bedienen, die schädliche Verschleißmechanismen abmildern und damit die Lebensdauer der Anordnung verlängern können. In einem Aspekt umfasst ein Ventil einen Kopf mit einer Umfangsfläche und einer Ventilsitzdichtfläche. Schenkelelemente erstrecken sich vom Kopf aus, wobei die Dicke eines oder mehrerer der Schenkelelemente in einer Richtung weg vom Kopf verjüngt ist, um eine laminare Fluidströmung um den Kopf herum zu induzieren. Das Ventil kann auch eine Dichtung umfassen, die mit der Umfangsfläche des Kopfes gekoppelt ist. In einigen Ausführungsformen weist eine Außenfläche der Dichtung einen Krümmungsradius auf, der eine laminare Fluidströmung um das Ventil herum aufrechterhält. Zusätzlich kann die Dichtung in einigen Ausführungsformen einen Abschnitt der Ventilsitzdichtfläche überlappen.
Patent DE-102019124268-A1 (DE)
Title: Verfahren zur externen und internen Regelung eines schwungmasselosen Speicherkraftwerks
Inventor: WEBER HARALD
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur externen und internen Regelung eines schwungmasselosen Speicherkraftwerks für eine Bereitstellung von Systemdienstleistungen, welche Momentanreserve, Primärregelung und Sekundärregelung umfassen.
 Es ist daher Aufgabe der Erfindung die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und eine Regelung neuer schwungmasseloser Speicherkraftwerke bereitzustellen, mit welcher ein neues „konventionelles“ Speicherkraftwerk alle Aufgaben der Netzregelung und der elektrischen Energieversorgung in einer vollständigen regenerativen Energieversorgung übernehmen kann.
 Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die in den Ansprüchen aufgeführten Merkmale.
Patent DE-102019126243-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Signalisieren eines Einsatzes
Inventor: LANKES FRANZ
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Signalisieren eines Einsatzes eines Einsatzfahrzeugs (4), wobei das Einsatzfahrzeug (4) während des Einsatzes eine vorgesehene Route zurücklegt, wobei digitale Informationen über den Einsatz des Einsatzfahrzeugs (4) gesendet werden, wobei die digitalen Informationen von einem Anwenderfahrzeug (6) empfangen werden, wobei auf Grundlage der digitalen Informationen von mindestens einem Ausgabegerät in einem Innenraum des Anwenderfahrzeugs (6) durch mindestens ein Signal auf den Einsatz hingewiesen wird.
Patent DE-102019127136-A1 (DE)
Title: Energieaustauschvorrichtung elektrischer Energie zwischen zwei mobilen Energiespeichersystemen
Inventor: UTZ SEBASTIAN
IPC: B60L53/57
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieaustauschvorrichtung (1), die ausgebildet ist, elektrische Energie zwischen zwei mobilen Energiespeichersystemen (E1, E2) in Fahrzeugen (F1, F2) zu übertragen, umfassend eine elektrische Verbindungsleitung (10), an dessen Enden (10a, 10b) je ein elektrischer Fahrzeugverbinder (20) angebracht ist, um eine elektrische Verbindung mit einer jeweiligen Ladebuchse (L1, L2) an einem der jeweiligen Fahrzeuge (F1, F2) herzustellen, sowie eine vorzugsweise zwischen den beiden Fahrzeugverbindern (20) angebrachte Steuerungseinrichtung (30), die ausgebildet ist, einen elektrischen Energieübertragungsvorgang zwischen den Energiespeichersystemen (E1, E2) zu steuern und ferner mit einem Energieerfassungsmodul ausgebildet ist, das die zwischen den Energiespeichersystemen (E1, E2) übertragenen elektrische Energie ΔE erfasst und daraus Daten generiert, um diese an einer integrierten oder externen Anzeigeeinrichtung (A) darstellen zu können.
Patent DE-102019128909-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Unterbodenbereichs unterhalb eines Unterbodens eines Fahrzeugs mit einem verdeckten Ultraschallsensor, Sensoranordnung sowie Fahrzeug
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: G01S15/88
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Unterbodenbereichs (6) unterhalb eines Unterbodens (8) eines Fahrzeugs (1), bei welchem mittels zumindest eines Ultraschallsensors (4) ein in dem Unterbodenbereich (6) reflektiertes Ultraschallsignal empfangen wird und anhand des mit dem Ultraschallsensor (4) empfangenen Ultraschallsignals überprüft wird, ob ein Objekt (7) in dem Unterbodenbereich (6) vorhanden ist, wobei das Ultraschallsignal mittels des zumindest einen Ultraschallsensors (4) durch ein Unterbodenverkleidungsteil (11) an dem Unterboden (8) des Fahrzeugs (1) hindurch empfangen wird.
Patent DE-102019130178-A1 (DE)
Title: Kupplungsaggregat, insbesondere für ein Hybridmodul, zum gedämpften Ankuppeln einer Brennkraftmaschine an einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16D3/14
Filed: 2019-11-08
Abstract: Es ist ein Kupplungsaggregat (10) zum gedämpften Ankuppeln einer Brennkraftmaschine an einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Drehschwingungsdämpfer (12) zur Dämpfung von Drehungleichförmigkeiten, einem mit dem Drehschwingungsdämpfer (12) verbundenen Mitnehmerring (26) zum Ausleiten des gedämpften Drehmoments, einer an dem Mitnehmerring (26) über eine lösbare Koppeleinrichtung (28) drehmomentübertragend und axial relativ verschiebbar angekoppelte Trennkupplung (32) zur wahlweisen Übertragung des gedämpften Drehmoments an eine Welle (50) und einem eine Druckkammer (54) aufweisenden hydraulischen Aktor (48) zur Betätigung der Trennkupplung (32), wobei die Koppeleinrichtung (28) radial außerhalb zu der Druckkammer (54) zumindest teilweise in einem gemeinsamen Axialbereich mit der Druckkammer (54) angeordnet ist. Durch die radial äußere Positionierung der Koppeleinrichtung (28) kann in den radial inneren Bauraum der Aktor (48) eingesteckt werden, so dass eine bauraumsparende Anpassung eines Hybridmoduls an beengte Bauraumverhältnisse ermöglicht ist.
Patent DE-102019134750-A1 (DE)
Title: Lenkrad mit Zweihandberührungserkennung
Inventor: REUTER FRANK
IPC: B62D1/06
Filed: 2019-12-17
Abstract: Es wird ein Lenkrad mit einem Lenkradkranz zum Lenken eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Der Lenkradkranz weist eine linke Kranzseite und eine rechte Kranzseite auf, die sich an zumindest einem Kontaktpunkt berühren. Das Lenkrad weist eine erste Sensorzone auf, die an der ersten Oberflächenseite der rechten Kranzseite angeordnet ist, und eine zweite Sensorzone auf, die an der ersten Oberflächenseite der linken Kranzseite angeordnet ist. Dabei sind in einem Aussparungsbereich um den Kontaktpunkt zwischen der linken und der rechten Kranzseite weder die erste Sensorzone noch die zweite Sensorzone angeordnet. Der Aussparungsbereich ist dabei derart breit, dass eine gleichzeitige Berührung der ersten Sensorzone und der zweiten Sensorzone mit einer einzigen Hand vermieden wird.
Patent DE-102019200604-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Produktion von Kraftfahrzeugen und hierfür geeignetes Werkzeug
Inventor: WARTA HELGE
IPC: B32B37/10
Filed: 2019-01-17
Abstract: Ein Verfahren zur Produktion von Kraftfahrzeugen umfasst die Schritte- Beschichtung einer Kraftfahrzeugkarosserie mit einem Lack- Trocknen und/oder Aushärten des Lacks- Montage von Anbauteilen an tragende Komponenten der beschichteten Kraftfahrzeugkarosserie sowie- Aufbringen einer Klebefolie (160), die eine Klebeschicht umfasst, auf eine Oberfläche (170; 172) der beschichteten Kraftfahrzeugkarosserie oder eines der daran montierten Anbauteile.Zum Aufbringen der Klebefolie (160) wird diese mit Hilfe eines automatisierten Systems (200) zwischen der Oberfläche (170; 172) und einer elastischen Membran (120; 122) positioniert. Die Membran (120; 122) wird zumindest bereichsweise in einen gewölbten Zustand mit einer konvexen und einer konkaven Seite überführt und mit der konvexen Seite voran mit der Oberfläche (170; 172) kontaktiert so dass die Klebeschicht der Klebefolie (160) von der Membran (120; 122) vollflächig an die Oberfläche (170; 172) gepresst wird.Ein hierfür geeignetes Werkzeug umfasst die Membran (120; 122), ein Mittel zur Fixierung der Klebefolie (160) in paralleler Ausrichtung zu der Membran (120; 122) und einen Rahmen, der dazu ausgebildet ist, gemeinsam mit der zu beklebenden Oberfläche (170; 172) und der Membran (120; 122) eine Unterdruckkammer (141) zu bilden, in der die Klebefolie (160) angeordnet ist und in welche die Membran (120; 122) sich beim Beaufschlagen der Unterdruckkammer (141) mit einem Unterdruck wölben kann.