baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013022632-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Batteriesystemen
Inventor: GRUM MARCEL
IPC: H01M50/244
Filed: 2013-05-31
Granted: 2021-06-17
Abstract: Vorrichtung (B) zum Aufnehmen eines schadhaften Batteriesystems, wobei die Vorrichtung (B) der Verwahrung des Batteriesystems dient und es sich bei der Vorrichtung (B) um einen weitgehend dicht geschlossenen Behälter (B) handelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (B) geeignet ist, das Batteriesystem mitsamt einem Kraftfahrzeug (T) aufzunehmen, wobei zum Verbringen des Kraftfahrzeugs (T) in das Innere der Vorrichtung (B) eine Bewegungsvorrichtung (S) vorhanden ist und wobei die Vorrichtung eine Öffnung aufweist, die dem Einführen von Medien in das Innere der Vorrichtung B dient, wobei es sich bei dem Medium um kühlende, brandhemmende, brandlöschende oder neutralisierende Medien, insbesondere um Wasser handelt.
Patent DE-102014101366-B3 (DE)
Title: Chip-Montage an über Chip hinausstehender Adhäsions- bzw. Dielektrikumsschicht auf Substrat
Inventor: PALM PETTERI
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-02-04
Granted: 2015-05-13
Abstract: Elektronisches Modul (100), das ein erstes Substrat (102), eine erste Dielektrikumsschicht (104) auf dem ersten Substrat (102), zumindest einen elektronischen Chip (106), der mit einer ersten Hauptoberfläche (108) direkt oder indirekt auf einem Teilbereich der ersten Dielektrikumsschicht (104) montiert ist, ein zweites Substrat (110) über einer zweiten Hauptoberfläche (114) des zumindest einen elektronischen Chips (106), und eine elektrische Kontaktierung (116) zum elektrischen Kontaktieren des zumindest einen elektronischen Chips (106) durch die erste Dielektrikumsschicht (104) hindurch aufweist, wobei sich die erste Adhäsionsschicht (104) auf dem ersten Substrat (102) über eine Fläche hinweg erstreckt, welche die erste Hauptoberfläche (108) überschreitet.
Patent DE-102014111528-B3 (DE)
Title: Atemluftmessvorrichtung
Inventor: ESCHENBACHER HERMANN
IPC: A61B5/08
Filed: 2014-08-13
Granted: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine von einem Messluftstrom durchströmbare Atemluftmessvorrichtung (01) zur Messung zumindest eines Bestandteils der Atemluft eines Patienten. Hierzu umfasst die Atemluftmessvorrichtung (01) eine Sensorvorrichtung (08) und ein nachfolgendes Strömungserzeugungsmittel (11) zur Erzeugung eines Messluftstroms. Zur Verbesserung der Reinigbarkeit wird hierzu eine Strömungsdüse (14) in einem strömungswirksamen Kanalabschnitt (13) angeordnet, wobei ein aus der Strömungsdüse (14) austretender Erzeugerluftstrom (12) den Messluftstrom (02) bewirkt.
Patent DE-102014221813-B3 (DE)
Title: Einrichtung zur Einstellung des Luftdrucks eines an einer Fahrzeugachse über eine Felge angeordneten Luftreifens
Inventor: LANDECK CARSTEN
IPC: B60C23/00
Filed: 2014-10-27
Granted: 2015-12-31
Abstract: Einrichtung zur Einstellung des Luftdrucks eines an einer Fahrzeugachse über eine Felge angeordneten Luftreifens, umfassend eine auf einem positionsfesten Achsgehäuse (3) aufzusetzende Hülse (14) mit zwei separaten, umfangsmäßig versetzten Luftkanälen (19, 19'), die jeweils eine Einlassbohrung (21, 21'), an der eine Druckluftleitung (8, 9) anschließbar ist, und jeweils eine erste Radialbohrung (23, 23') aufweisen, eine auf die Hülse (14) aufgesetzte Ringanordnung (46) mit wenigstens zwei zweiten Radialbohrungen (26, 27) und jeweils einer umlaufenden Nut (47, 48) am Innendurchmesser, die mit jeweils einer ersten Radialbohrung (23, 23') kommuniziert, sowie einen Überring (28), der einen Radialabschnitt (29) aufweist, mit dem er drehfest mit der Fahrzeugachse (1) zu verbinden ist, und der einen Axialabschnitt (30) aufweist, mit dem er die Ringanordnung (46) übergreift, und der zwei Auslassbohrungen (36, 37) aufweist, an denen Druckluftleitungen (10, 11), die zum Reifen (6) laufen, anschließbar sind, wobei im Zwischenraum zwischen dem Axialabschnitt (30) und der Ringanordnung (46) sowie der Hülse (14) eine Dichtungsanordnung (38) vorgesehen ist, über die zwei umlaufende, gegeneinander und nach außen abgedichtete Bereiche (42, 43) gebildet sind, derart, dass über eine Einlassbohrung (21, 21') zugeführte Druckluft nur zu einer zugeordneten Auslassbohrung (36, 37) gelangt.
Patent DE-102015119432-B3 (DE)
Title: Einlasssystem für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VIERKOTTEN DIRK
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-11-11
Granted: 2017-02-02
Abstract: Einlasssysteme für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Ansaugkanal (12), einer Mündung (14) eines Abgasrückführkanals (16) in den Ansaugkanal (12) und einem Kurbelgehäuseentlüftungskanal (52), der in den Ansaugkanal (12) mündet, sind bekannt. Um nachfolgende Bauteile wie Verdichter vor Schäden durch Kondensate zu schützen wird vorgeschlagen, dass der Kurbelgehäuseentlüftungskanal (52) in eine seitliche Ausbuchtung (54) des Ansaugkanals (12) ragt.
Patent DE-102015202830-B3 (DE)
Title: Türantrieb
Inventor: VÖGELE ROLAND
IPC: E05F15/619
Filed: 2015-02-17
Granted: 2016-08-11
Abstract: Ein Türantrieb, insbesondere Drehtürantrieb, umfasst ein Gehäuse, eine drehbar im Gehäuse gelagerte und mit einem Türflügel oder einem Blendrahmen koppelbare Abtriebsachse, einen Motor zum Antreiben der Abtriebsachse und eine Federeinheit, die während einer jeweiligen Öffnungsbewegung des Türflügels gespannt wird und sich während einer jeweiligen Schließbewegung des Türflügels entspannt, um ein Schließmoment zu liefern. Dabei ist die Abtriebsachse über eine Zahnstange durch den Motor antreibbar, die einerseits über ein mehrstufiges Getriebe vom Motor beaufschlagbar ist und andererseits mit einer Verzahnung der Abtriebsachse kämmt.
Patent DE-102015210967-B3 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme mindestens eines optoelektronischen Elements sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SUTHAU EIKE
IPC: G02B6/42
Filed: 2015-06-15
Granted: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse zur Aufnahme mindestens eines optoelektronischen Elements, das mit mehreren stoffschlüssig miteinander verbundenen und übereinander angeordneten plattenförmigen Elementen mit jeweils über ihre gesamte Fläche konstanter Dicke gebildet ist. Die äußeren plattenförmigen Elemente bilden eine vollständige geschlossene Fläche, in der lediglich mindestens eine elektrisch leitende Durchkontaktierung und/oder mindestens eine Durchbrechung oder Bohrung, durch die eine optische Faser hindurchgeführt oder einführbar ist, ausgebildet ist/sind. Auf einer in das Innere des Gehäuses weisenden Oberfläche eines außen angeordneten plattenförmigen Elements ist mindestens ein optoelektronisches Element in Bezug zu einer Austrittsöffnung mindestens einer optischen Faser angeordnet und mit einer auf dieser Oberfläche vorhandenen elektrischen Leiterbahnstruktur verbunden. Alle plattenförmigen Elemente weisen vor der Ausbildung der stoffschlüssigen Verbindung eine jeweils konstante vorgebbare Schichtdicke auf. Durchbrechung(en) bilden in einem oder mehreren plattenförmigen Element(en), die zwischen den äußeren plattenförmigen Elementen angeordnet sind, einen Hohlraum zur Aufnahme mindestens eines optoelektronischen Elements, in dem das mindestens eine optoelektronische Element definiert in Bezug zu mindestens einer Aus- oder Eintrittsfläche für elektromagnetische Strahlung mindestens einer optischen Faser positioniert angeordnet ist, aus.
Patent DE-102016225435-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Kraftstofferkennung
Inventor: WIRKOWSKI MICHAEL
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-12-19
Granted: 2018-02-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Erkennung des zum Einspritzen verwendeten Kraftstoffs beschrieben. Bei dem Verfahren wird der E-Modul des einzuspritzenden Kraftstoffs bei einem ersten und zweiten Einspritzdruck ermittelt. Aus der auf die Druckdifferenz bezogenen Differenz der beiden E-Modul-Werte wird ein Differenzwert errechnet, der mit einem Unterscheidungswert verglichen wird. Je nachdem, ob der Differenzwert über oder unter dem Unterscheidungswert liegt, wird der verwendete Kraftstoff erkannt. Insbesondere eignet sich das Verfahren zur Unterscheidung von Dieselkraftstoff EN590 und Bio-Diesel.
Patent DE-102017202302-B3 (DE)
Title: Heteroübergangs-bipolartransistorvorrichtungs-integrationssysteme auf demselben wafer
Inventor: CAMILLO CASTILLO RENATA A
IPC: H01L29/737
Filed: 2017-02-14
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen Halbleiterstrukturen und insbesondere Heteroübergangs-Bipolartransistorvorrichtungs-Integrationssysteme auf dem gleichen Wafer und Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst: eine Leistungsverstärkervorrichtung (PA) mit einer Basis, einem Kollektor und einem Emitter auf einem Wafer; und eine rauscharme Verstärkervorrichtung (LNA) mit einer Basis, einem Kollektor und einem Emitter auf dem Wafer, wobei der Emitter die gleiche Kristallstruktur wie die Basis aufweist.
Patent DE-102017206848-B3 (DE)
Title: Elektrische Anordnung und Verfahren zum elektrischen Verbinden
Inventor: ARTMANN JENS
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-04-24
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Anordnung (10) sowie ein Verfahren zum elektrischen Verbinden zweier elektrischer Leiter (22, 28). Die elektrische Anordnung (10) weist zumindest eine Leiterplatte (20), die zumindest einen ersten elektrischen Leiter (22) und zumindest eine Durchgangsöffnung (24) aufweist, zumindest einen zweiten elektrischen Leiter (28), der sich zumindest teilweise durch die zumindest eine Durchgangsöffnung (24) in der Leiterplatte (20) derart erstreckt, dass ein freies Ende (29) desselben zumindest teilweise aus der zumindest einen Durchgangsöffnung (24) in der Leiterplatte (20) hervorsteht, und zumindest eine elektrische Verbindungsscheibe (30) auf, die auf das freie Ende (29) des zumindest einen zweiten elektrischen Leiters (28) anschließend derart aufgebracht ist, dass der zumindest eine erste elektrische Leiter (22) mit dem zumindest einen zweiten elektrischen Leiter (28) über die elektrische Verbindungsscheibe (30) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102017219591-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von elastischen Eigenschaften eines Prüfkörpers
Inventor: ROSEMEIER MALO
IPC: G01N3/32
Filed: 2017-11-03
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von elastischen Eigenschaften eines Prüfkörpers (1) durch Zug- oder Druckbelastung in einem Prüfstand, wobei
 für den Prüfkörper für eine Längsachse eine Schwerpunktslinie (2) definiert ist, die durch elastische Schwerpunkte infinitesimal dicker Scheiben, die orthogonal zu der Längsachse liegen und in die sich der Prüfkörper einteilen lässt, verläuft,
 der Prüfkörper an zwei Einspannstellen mittels Einspannvorrichtungen (13, 13') eingespannt wird,
 an mindestens einer der beiden Einspannstellen eine Kraft in Richtung der jeweils anderen Einspannstelle eingeleitet wird, so dass eine Wirklinie der an mindestens einer der Einspannstellen eingeleiteten Kraft im Wesentlichen parallel zu einer Verbindungslinie zwischen den beiden Einspannstellen ist. Ferner wird die Schwerpunktslinie (2) des Prüfkörpers (1) durch Bereitstellen von zusätzlichem Material (11) oder Federn (17) an dem Prüfkörper (1) in eine modifizierte Schwerpunktslinie (12) des Gesamtsystems aus Prüfkörper (1) und zusätzlichem Material (11) oder Federn (17) überführt.
Patent DE-102020001353-B3 (DE)
Title: Stapelförmiges photonisches lll-V-Halbleiterbauelement und Optokoppler
Inventor: FUHRMANN DANIEL
IPC: H01L33/06
Filed: 2020-03-03
Granted: 2020-12-31
Abstract: Stapelförmiges photonisches III-V-Halbleiterbauelement, in genannter Reihenfolge von unten nach oben aufweisend eine metallische Rückseitenkontaktschicht eine Substratschicht, einen ersten Diodenteilstapel mit einer aktiven Halbleiterschichtfolge mit einer ersten Emissionswellenlänge, eine Halbleiterbarriereschichtfolge, eine Querleitschicht, einen zweiten Diodenteilstapel mit aktiver Halbleiterschichtfolge mit zweiter Emissionswellenlänge und eine metallische zweite Vorderseitenkontaktschicht, wobei Durchmesser der Teilstapel und Schichten von unten nach oben gleich bleiben oder abnehmen, auf einem zweiten Teilbereich einer Oberseite des ersten Diodenteilstapels eine erste Vorderseitenkontaktschicht angeordnet ist und sich eine Verbindungskontaktschicht über einer Isolationsschicht von einem zweiten Teilbereich einer Oberseite der Substratschicht bis zu einem zweiten Teilbereich einer Oberseite der Querleitschicht erstreckt.
Patent DE-102020126395-B3 (DE)
Title: Ladeschnittstelle eines Energiespeichers eines Elektrofahrrads und Verfahren zum Laden eines Energiespeichers
Inventor: UTZ SEBASTIAN
IPC: B62M6/80
Filed: 2020-10-08
Granted: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeschnittstelle (1) eines Energiespeichers (2) eines Elektrofahrrads (3) mit einer eine flexible Leitung aufweisenden Verbindungseinrichtung (10) sowie einem energiespeicherseitigen Ladeanschluss (4),wobei der Ladeanschluss (4) elektrisch leitend mit dem Energiespeicher (2) verbunden und an einem Rahmen des Elektrofahrrads (3) angeordnet ist,wobei die Verbindungseinrichtung (10) anschlussseitig derart ausgebildet ist, dass diese elektrisch leitend mit einem Ladegerät (6) verbindbar ist, das mit einer Stromquelle verbindbar ist,wobei die Verbindungseinrichtung (10) derart lösbar an der Fahrradkomponente (31) befestigbar ist, dass ein resultierender Stromfluss im Ladeanschluss (4) den Energiespeicher (2) des Elektrofahrrads (3) lädt,wobei der Energiespeicher (2) ist innerhalb der Fahrradkomponente (31) angeordnet ist,wobei die Verbindungseinrichtung (10) einen fahrradseitigen Ladeadapter (5) und einen anschlussseitigen Verbindungsadapter (11) aufweist,wobei der Ladeanschluss (4) und der Ladeadapter (5) jeweils zwei Kontaktstellen (41, 51) zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung aufweisen, oderder Ladeanschluss (4) und der Ladeadapter (5) jeweils eine Ladespule (42, 52) zum Laden mittels elektromagnetischer Induktion zum induktiven Laden aufweisen,wobei der Ladeadapter (5) einen Gleichspannungswandler (53) aufweist, der eine von dem Ladegerät (6) erzeugte Gleichspannung entsprechend in eine für das Laden des Energiespeichers (2) vorbestimmte gleichgerichtete Ladespannung umwandelt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Laden eines Energiespeichers.
Patent DE-102021107552-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer gasisolierten Hochspannungssteckverbindung sowie eine gasisolierte Hochspannungssteckverbindung mit einer flüssigkeitsfördernden Einrichtung und einem Gasförderer
Inventor: LÖBERMANN MATTHIAS
IPC: B08B9/46
Filed: 2021-03-25
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer gasisolierten Hochspannungssteckverbindung (2) mit den Schritten: a) druckdichtes Verbinden eines ersten Teils (3a) einer Umschließung (3) mit einem zweiten Teil (3b) der Umschließung (3), zum Ausbilden eines Isolierraums (4), b) Öffnen eines ersten Auslassventils (16) und eines Einlassventils (15), c) Erzeugen eines Flüssigkeitsstroms im Isolierraum (4) vom Einlassventil (15) zum ersten Auslassventil (16) zum Abreinigen von Verschmutzungen, d) Erzeugen eines Gasstroms im Isolierraum (4) vom Einlassventil (15) zum ersten Auslassventil (16) zum Entfernen der Feuchtigkeit, e) Spülen des Isolierraums (4) mit einem Schutzgas zum Erzeugen einer Schutzgasatmosphäre, f) Einstellen eines Solldrucks der Schutzgasatmosphäre, g) Schließen des ersten Auslassventils (16) und des Einlassventils (15).
Patent DE-102021133575-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Betriebszustands einer Unterdruckvorrichtung
Inventor: SCHAAF WALTER
IPC: B65G43/08
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Betriebszustands einer Unterdruckvorrichtung (12), wobei ein von der Unterdruckvorrichtung erzeugtes Geräusch über einen Erfassungszeitraum mittels einer akustischen Erfassungseinrichtung (22) erfasst wird, wobei Akustikdaten erzeugt werden, welche das Geräusch repräsentieren, wobei die Akustikdaten mittels einer Auswerteeinrichtung (26) analysiert werden und wenigstens eine Betriebsinformation der Unterdruckvorrichtung in Abhängigkeit der Akustikdaten ermittelt wird, wobei die Unterdruckvorrichtung eine pneumatisch oder elektrisch betriebene Unterdruckerzeugungsvorrichtung (14) ist oder wobei die Unterdruckvorrichtung ein Sauggreifvorrichtung ist. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Überwachen eines Betriebszustands einer Unterdruckvorrichtung.
Patent DE-102022114373-B3 (DE)
Title: Kopplungseinheit zum Koppeln und Entkoppeln zweier Antriebselemente eines Antriebsstrangs
Inventor: MÜSSLE DOMINIK
IPC: F16D25/061
Filed: 2022-06-08
Granted: 2023-11-02
Abstract: Kopplungseinheit zum Koppeln und Entkoppeln zweier zur Übertragung eines Drehmoments vorgesehener Antriebselemente (7) eines Antriebsstrangs (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Schaltmuffe (12), die mit einem Kolben (16) derart bewegungsgekoppelt ist, dass eine Längsverschiebung des Kolbens (16) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung das Überführen der Schaltmuffe (12) von einer Entkopplungsstellung, in der die Antriebselemente (7) entkoppelt sind, in eine Kopplungsstellung, in der sie die Antriebselemente (7) koppelt, bewirkt und umgekehrt, wobei ein Mitnehmerabschnitt (38) der Schaltmuffe (12) zwischen wenigstens einem ersten Mitnehmerelement (20) und wenigstens einem zweiten Mitnehmerelement (21), die als separate Bauteile an dem Kolben (16) befestigt sind, angeordnet ist, so dass das erste Mitnehmerelement (20) die Schaltmuffe (12) beim Überführen des Kolbens (16) von der ersten in die zweite Stellung in die Kopplungsstellung mitnimmt und das zweite Mitnehmerelement (21) die Schaltmuffe (12) beim Überführen des Kolbens (16) von der zweiten in die erste Stellung in die Entkopplungsstellung mitnimmt.
Patent DE-102022211937-B3 (DE)
Title: Lüfterflügel mit Drehlagerung und Lüfterrad
Inventor: HÄGELE KARL
IPC: F04D29/36
Filed: 2022-11-10
Granted: 2024-01-04
Abstract: 2.1. Die Erfindung bezieht sich auf einen Lüfterflügel mit einem Flügelblatt (1) und einem vom Flügelblatt stirnseitig abstehenden Flügelzapfen (2) sowie einer Drehlagerung zur verschwenkbaren Lagerung des Flügelzapfens, wobei die Drehlagerung eine erste und eine von dieser axial beabstandete zweite Lagereinheit (3, 4) umfasst, wobei die erste Lagereinheit (3) als Kugellagereinheit ausgebildet ist, die eine Lagerschale (5), eine an der Lagerschale ausgebildete äußere Kugellauffläche (6), eine innere Kugellauffläche (7) und zwischen der inneren und der äußeren Kugellauffläche abrollende Lagerkugeln (8) umfasst, und auf ein damit ausgerüstetes Lüfterrad.2.2. Erfindungsgemäß weist der Flügelzapfen (2) an seiner Oberfläche eine Kugellauffläche (9) auf, welche die innere Kugellauffläche (7) der ersten Lagereinheit (3) bildet.2.3. Verwendung z.B. für Lüftergebläse von Arbeitskraftmaschinen, wie landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen.
Patent DE-4143677-B4 (DE)
Title: Monitor and communication control for facsimile appts. etc. - has service panel for appts. mechanical operational mode, with communication processors for panel and appts.
Inventor: MOTOYAMA TETSURO
IPC: H04N1/00
Filed: 1991-07-06
Granted: 2010-03-11
Abstract: The monitor has a service panel, controlling the mechanical facsimile etc. working mode, which has a communication processor for the facsimile, while the latter has a corresponding communication processor for the service panel. State data, as characteristics of the facsimile are stored in a memory and are not changed during use or service life of the facsimile appts., such as the model No., serial No., model type data etc. There is a memory for semi-static state data, changing during opeation of the facsimile appts. only seldom, such as a ROM version, optical configuration etc. There is a third memory for the dynamic data, changing with the appts. mechanical state. The appts. state is monitored by a processor, while a system control procressor is used for the entire range of the appts. activity.
Patent DE-4415459-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Klappe
Inventor: KNAUER GREGOR
IPC: F16K1/22
Filed: 1994-05-03
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vorrichtung
zum Betätigen
einer zwischen zwei Endstellungen verschwenkbaren Klappe oder eines
zwischen zwei Endstellungen verschwenkbaren Filters oder Schweinwerfers,
insbesondere für
eine Luftheizung oder Klimaanlage, insbesondere eines Kraftfahrzeuges,
wobei eine elektromotorisch angetriebene Kurbel (4) mit ihrem äußeren Ende
eine Schwinge (7) antreibt, die an einer Welle (8) fest ist, durch
die die Klappe (13) betätigbar ist
und wobei an der Welle (2) der Kurbel (4) eine zweite Kurbel (4a)
befestigt ist, durch deren äußeres Ende
eine zweite Klappe (12) betätigbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Ende der Kurbel (4) mit
einem Gleitstück (9)
an der Schwinge (7) in Schwingenlängsrichtung verschieblich befestigt
ist, wobei das Gleitstück
(9) in oder an der ersten Schwinge in einer gebogenen Bahn geführt ist.
Patent DE-4425021-B4 (DE)
Title: Röntgenröhrenanordnung mit einer stationären Hülse
Inventor: BURKE JAMES E
IPC: H05G1/04
Filed: 1994-07-15
Granted: 2006-01-26
Abstract: Eine
Röntgenröhrenanordnung,
enthaltend:  ein Gehäuse
(A), in dem ein ein Kühlfluid
enthaltendes Reservoir und ein für
Röntgenstrahlen
durchlässiges
Fenster (52) angeordnet sind;  eine Röntgenröhre (B), die in dem das Kühlfluid
enthaltenden Reservoir angeordnet ist, wobei die Röntgenröhre (B) eine
Vakuumhülle
mit einem zylindrischen Wandbereich (10) aufweist und die Vakuumhülle in das
Gehäuse
(A) eingebaut ist, so dass sie um eine zentrale Achse des zylindrischen
Wandbereichs (10) rotieren kann;  eine zylindrische Hülse (70,
86), die um den zylindrischen Wandbereich (10) der Vakuumhülle herum
angebracht ist und einen schmalen Zwischenraum (100) zur Aufnahme des
Kühlfluids
(50) dazwischen bildet, so dass der zylindrische Wandbereich (10),
die zylindrische Hülse
(70, 86) und das Kühlfluid
(50) ein Achslager bilden.
Patent DE-4433907-B4 (DE)
Title: Rotationsrührwerk
Inventor: LEHRKE KENNETH E
IPC: B01F7/24
Filed: 1994-09-22
Granted: 2007-03-22
Abstract: Rotationsrührwerk mit
einem Saugrohr (30) zur Entnahme von Flüssigkeit aus einem Behälter während des
Rührens,
mit einem Gehäuse
(14), das eine Einrichtung (38) zur lösbaren Befestigung des Gehäuses (14)
auf einer Öffnung
des Behälters
aufweist, mit einem Rührwerksrohr
(12), dessen unteres Ende sich in den Behälter erstreckt, wobei das Rührwerksrohr
(12) Vorsprünge (46)
zum Rühren
der Flüssigkeit
trägt,
mit einem am Gehäuse
(14) befestigten Antriebsmotor (18) und einer Einrichtung (24) zur
drehbaren Koppelung des Antriebsmotors (18) mit dem Rührwerksrohr
(12),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Rührwerksrohr
(12) mit seinem oberen Ende in mindestens einer im Gehäuse (14)
angeordneten Lagerung (16, 17) drehbar gelagert ist, dass das Saugrohr
(30) konzentrisch in dem Rührwerksrohr
(12) angeordnet ist, dass das obere offene Ende des Saugrohrs (30)
fest mit dem Gehäuse
(14) verbunden ist und über
eine Einrichtung (35) an eine Saugquelle anschließbar ist,
und dass sich das untere offene Ende des Saugrohrs...
Patent DE-10000949-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Kondensator
Inventor: NOGUCHI MINORU
IPC: H01G11/34
Filed: 2000-01-12
Granted: 2009-02-26
Abstract: Elektrochemischer
Kondensator, umfassend:  ein Gehäuse (3); und  ein positives
und ein negatives Elektrodenelement (3, 1a; 5, 1b), das jeweils
eine Festelektrode (1a, 1b) aufweist, die an einer Seite eines jeweiligen
Stromaufnehmers (3, 5) angeordnet ist, wobei das positive und das
negative Elektrodenelement (3, 1a; 5, 1b) einander gegenüberliegend
mit einem dazwischen befindlichen Separator (2) angeordnet sind,
wobei das positive und das negative Elektrodenelement (3, 1a; 5,
1b), zusammen mit einer elektrolytischen Lösung, in dem Gehäuse (3)
aufgenommen sind;  wobei die Festelektrode (1b) des negativen
Elektrodenelements (5, 1b) aus Lithiumvanadiumoxid und einem elektrisch
leitfähigen
Füller
hergestellt ist, wobei die Festelektrode (1a) des positiven Elektrodenelements
(3, 1a) aus Aktivkohle hergestellt ist.