baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020114924-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BAUER GUENTER
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-06-04
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Umfelderfassungseinrichtung (3), die zur Erfassung wenigstens eines Objektparameters, insbesondere einer Position und/oder eines Bewegungsparameters, wenigstens eines Objekts (6) in einem Umfeld (7) des Kraftfahrzeugs (1) ausgebildet ist, und eine Ausgabevorrichtung (4), die dazu ausgebildet ist, wenigstens eine das wenigstens eine Objekt (6) betreffende Objektinformation auszugeben und eine Zustandserfassungseinrichtung (5), die dazu ausgebildet ist, wenigstens einen Zustandsparameters wenigstens eines Benutzers des Kraftfahrzeugs (1) zu erfassen, wobei die Ausgabevorrichtung (4) wenigstens zwei Ausgabeeinrichtungen (8- 15), insbesondere dem Benutzer zugeordnete Lautsprecher, aufweist, wobei die Ausgabevorrichtung (4) in Abhängigkeit des Zustandsparameters des wenigstens einen Benutzers dazu ausgebildet ist, wenigstens eine auf dem wenigstens einen Objektparameter basierende Position des wenigstens einen Objekts (6) binaural auszugeben.
Patent DE-102020115000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lösen einer Bremse eines stehenden Schienenfahrzeugs sowie Bremssystem für ein Schienenfahrzeug
Inventor: CLAUDITZ CHRISTIAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2020-06-05
Abstract: Verfahren zum Lösen einer Bremse eines stehenden Schienenfahrzeugs (100), umfassend die Schritte:- Initiierung eines Steuerungssignals zum Lösen der Bremse und damit verbundene- Ansteuerung zumindest eines Gleitschutzventils zur zumindest teilweisen Aufhebung einer Bremskraft der Bremse auf Basis des Steuerungssignals.
Patent DE-102020117759-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum fehlertoleranten Betreiben einer Netzwerkanordnung, Netzwerk-Schalteinheit sowie Fahrzeug
Inventor: MÜLLER JULIAN-STEFFEN
IPC: H04L12/437
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum fehlertoleranten Betreiben einer Netzwerkanordnung, wobei die Netzwerkanordnung aus einer Anzahl von Netzwerkteilnehmerstationen (10, 20, 30, 40) besteht, die untereinander durch Kommunikationsleitungen (ET1, ET2, ET3, ET4) ringförmig verbunden sind. Das Verfahren weist die Schritte, Festlegen einer Vorzugszirkulationsrichtung für die Übertragung von Datenpaketen von einer Ursprungs-Netzwerkteilnehmerstation (10) zu einer Ziel-Netzwerkteilnehmerstation (30), Senden eines Datenpaketes von der Ursprungs-Netzwerkteilnehmerstation (10) zu der Ziel-Netzwerkteilnehmerstation (30) entlang der Vorzugszirkulationsrichtung, und Überprüfen ob das gesendete Datenpaket bei der Zielnetzwerkteilnehmerstation (30) ankommt, auf. Bei Erkennung eines Verbindungsabbruchs zwischen zwei Netzwerkteilnehmerstationen (10, 20, 30, 40), werden die Schritte Zurücksenden des Datenpaketes zu der Ursprungs-Netzwerkteilnehmerstation (10), Umdrehen der Zirkulationsrichtung im Ring-Netzwerk und Senden des Datenpaketes von der Ursprungs-Netzwerkteilnehmerstation (10) zu der Ziel-Netzwerkteilnehmerstation (30) in umgekehrter Zirkulationsrichtung durchgeführt.
Patent DE-102020119635-A1 (DE)
Title: Elektromotor für dentale und medizinische Zwecke
Inventor: KOHLER KLAUS
IPC: H02K7/14
Filed: 2020-07-24
Abstract: Es wird ein Elektromotor für dentale und medizinische Zwecke vorgeschlagen, insbesondere für den Antrieb eines rotierenden dentalen oder medizinischen Instruments, umfassend ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse angeordneten Stator mit einem Spulenträger, der zumindest abschnittsweise eine Wicklung trägt, einen in dem Stator um eine Längsachse drehbar gelagerten Rotor, der konzentrisch von dem Stator umschlossen ist. Der Elektromotor zeichnet sich durch eine kompakte Bauweise, bei gleichzeitiger Umsetzung von Luft- und Kriechstrecken, aus. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der Spulenträger wenigstens eine Medienleitung aufweist. Des Weiteren zeichnet sich der Elektromotor durch eine geschickte Verschachtelung seiner Komponenten, einer teilweise ummantelten Beleuchtungseinheit und einer besonders kompakt gestalteten schwimmenden Lagerung des Rotors aus.
Patent DE-102020120254-A1 (DE)
Title: Bremssystem zur Steuerung einer Verzögerung eines Fahrzeugs
Inventor: WUEBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bremssystem zur Steuerung einer Verzögerung eines Fahrzeugs und ein Fahrzeug mit einem solchen Bremssystem. Das Bremssystem umfasst mindestens einen ersten Aktuator zur Betätigung einer an einer Fahrzeugachse angeordneten Bremseinrichtung, eine Steuereinheit, eine Tasteinrichtung und eine elektrische Schalteinrichtung, die zwischen dem Aktuator und der Steuereinheit angeordnet ist. Bei einem ersten Zustand der Tasteinrichtung betätigt die Steuereinheit den Aktuator und bei einem zweiten Zustand der Tasteinrichtung betätigt die elektrische Schalteinrichtung den Aktuator.
Patent DE-102020120913-A1 (DE)
Title: Spülkasten für eine Sanitäreinrichtung
Inventor: RÜBESAMEN PAUL
IPC: E03D1/34
Filed: 2020-08-07
Abstract: Spülkasten (1) für eine Sanitäreinrichtung (2), zumindest aufweisend:- einen Rückspülfilter (3) mit einem Zulauf (4) für Rohwasser, einem ersten Auslass (5) für Reinwasser und einem zweiten Auslass (6) für Spülwasser;- ein Füllventil (7) zum Befüllen des Spülkastens (1) mit dem Reinwasser, wobei das Füllventil (7) mit dem ersten Auslass (5) des Rückspülfilters verbunden ist; und- einen Überlauf (8) zum Entfernen von überschüssigem Reinwasser aus dem Spülkasten (1), wobei das Spülwasser aus dem zweiten Auslass (6) des Rückspülfilters (3) in den Überlauf (8) abgebbar ist.
Patent DE-102020125944-A1 (DE)
Title: Schaltventil mit einem Schrittmotor
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F16K31/528
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltventil mit einem Schrittmotor, mit einem Gehäuse (14), welches zur Aufnahme eines Schrittmotors (12) ausgebildet ist, wobei der Schrittmotor (12) mit einem Stellelement (22) in Wirkverbindung steht, und wobei das Stellelement (22) zur Positionierung eines Ventilkörpers (24) ausgebildet ist, wobei der Ventilkörper (24) im Gehäuse (14) eine translatorische Bewegung des Schaltventils (10) ausübend angeordnet ist.Erfindungsgemäß ist das Kopplungselement (34) zur Übersetzung einer rotatorischen Bewegung des Schrittmotors (12) in eine translatorische Bewegung des Stellelementes (22) ausgestaltet, wobei eine Motorwelle (20) des Schrittmotors (12) koaxial mit dem Stellelement (22) und dem Kopplungselement (34) angeordnet ist, und wobei die Motorwelle (20) und das Stellelement (22) in das Kopplungselement (34) eingreifend ausgebildet sind.
Patent DE-102020130674-A1 (DE)
Title: Fahrzeugposenerfassung mit bezugsmarker
Inventor: CHAKRAVARTY PUNARJAY
IPC: G01C7/04
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugposenerfassung mit Bezugsmarker bereit. Ein Marker wird auf Grundlage eines Bildes von einem stationären Sensor auf einer oder mehreren Digitalanzeigen an einem Fahrzeug angezeigt. Eine erste Position und eine erste Orientierung des Markers in einem Koordinatensystem werden durch Analysieren von Pixeln in dem Bild bestimmt. Eine zweite Position und eine zweite Orientierung des Fahrzeugs in dem Koordinatensystem werden auf Grundlage einer Position und Orientierung eines stationären Sensors von einer Karte bestimmt.
Patent DE-102020131900-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines hubvariablen Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: LEBENDER JOHANNES
IPC: F01L1/18
Filed: 2020-12-02
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Baugruppe (1) eines hubvariablen Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, mit einer Schubstange (2) und einem Federbein als Rückstellmittel (3) für diese, von welcher Schubstange (2) Stellfinger (4) abragen, die jeweils einer Beaufschlagung eines Koppelmittels eines schaltbaren Ventiltriebsglieds dienen, wobei die Schubstange (2) eine Angriffsfläche (5) für einen Aktor als Vorstellmittel für diese sowie eine Kontaktfläche (6) aufweist, zwischen welcher und einer Anschlagfläche (7) der Brennkraftmaschine, das Federbein (3), bestehend aus einem Führungsstift (8) und einer diesen umfassenden Schraubendruckfeder (9), verbaut ist, welcher Führungsstift (8) in einer Aufnahme (10) einer Wand (11) der Brennkraftmaschine steckt, wobei die Schraubendruckfeder (9) zwischen der Wand (11) der Brennkraftmaschine und der Kontaktfläche (6) der Schubstange (2) eingespannt ist und wobei der Führungsstift (8) fest in der Aufnahme (10) der Brennkraftmaschine sitzt und sich durch eine Bohrung (12) der Kontaktfläche (6) der Schubstange (2) relativ beweglich zu dieser erstreckt.
Patent DE-102020132545-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung für katalysatordegradation
Inventor: FURUI KENJI
IPC: F02D41/14
Filed: 2020-12-08
Abstract: Eine Detektionsvorrichtung (1) für Katalysatordegradation umfassts einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Detektor (41), der abströmseitig eines Katalysators angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis von Abgas, das aus dem Katalysator strömt, zu detektieren, und eine elektronische Steuereinheit (31), die dazu ausgebildet ist, ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis von einströmendem Abgas, das in den Katalysator strömt, zu steuern und zu bestimmen, ob der Katalysator degradiert ist. Die elektronische Steuereinheit ist dazu ausgebildet, Degradationsbestimmungssteuern auszuführen, welches das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des einströmenden Abgases auf ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis bringt, das magerer oder fetter als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist. Die elektronische Steuereinheit ist dazu ausgebildet, auf Basis des vom Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Detektor detektierten Luft-Kraftstoff-Verhältnisses zu bestimmen, ob ein Edelmetall des Katalysators degradiert ist, wenn eine Sauerstoffspeichermenge des Katalysators beim Degradationsbestimmungssteuern variiert.
Patent DE-102020133839-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Gestaltungselement
Inventor: CLARKE STELLA
IPC: B60R13/02
Filed: 2020-12-16
Abstract: Ein Fahrzeug (1), insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Gestaltungselement (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29; 100, 100', 200') ist dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Gestaltungselement (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29; 100, 100', 200) eine E-Paper-Anzeigeeinrichtung (120) und eine über der E-Paper-Anzeigeeinrichtung (120) angeordnete Flüssigkristallschicht (4) aufweist.
Patent DE-102020201171-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine Hydromaschine, Hydromaschine
Inventor: ZHANG ZHENSHOU
IPC: F04B1/32
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Anmeldung zeigt eine Verstelleinrichtung (1) für eine Hydromaschine (100), insbesondere eine Axialkolbenpumpe (110), mit einem zur Verstellung eines Elements (2) der Hydromaschine (100) dienenden Stellkolben (5), einem zur Verstellung des Stellkolbens (5) dienenden Regelkolben (7), der durch eine Differenz einer Antriebskraft (81) und einer von einer Position des Stellkolbens (5) abhängigen Rückmeldekraft (91) antreibbar ausgestaltet ist, und mit einer mechanischen Rückmeldeanordnung (90) zur Veränderung der Rückmeldekraft (91) in Abhängigkeit von der Position des Stellkolbens (5), wobei die Rückmeldeanordnung (90) mit dem Stellkolben (5) mechanisch verbunden ist, wobei die Rückmeldeanordnung (90) einen mit dem Stellkolben (5) mechanisch gekoppelten Rückmeldekolben (9) zur Veränderung der Rückmeldekraft (91) aufweist.
Patent DE-102020201266-A1 (DE)
Title: Betrieb eines Drehzahlsensors und Verarbeitung von Daten eines Drehzahlsensors
Inventor: NIPPE MARTIN
IPC: G01P3/44
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Drehzahlsensors sowie eine Nachricht für ein Bus-System mit Daten zumindest eines Drehzahlsensors. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Verarbeiten von Daten eines Drehzahlsensors, insbesondere eines Drehzahlsensors für ein Rad eines Fortbewegungsmittels. In einem ersten Schritt (S1) werden Drehzahlimpulse des Drehzahlsensors empfangen. Die empfangenen Drehzahlimpulse werden genutzt, um eine Anzahl von Drehzahlimpulsen des Drehzahlsensors in einer Messperiode zu bestimmen (S2). Zudem wird eine Zeitdauer seit dem Auftreten des letzten Drehzahlimpulses des Drehzahlsensors in Bezug auf ein Ende der Messperiode bestimmt (S3). Die Anzahl von Drehzahlimpulsen und die Zeitdauer seit dem Auftreten des letzten Drehzahlimpulses werden schließlich zur weiteren Verwendung bereitgestellt (S4).
Patent DE-102020203414-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kältemittelantrieb
Inventor: HETTERICH ANDREAS
IPC: H02K5/16
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Kältemittelantrieb (2), insbesondere Kältemittelverdichter eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen elektromotorischen Antrieb (4) mit einem Antriebsgehäuse (14) mit einem Kältemitteleinlass (22) für ein Kältemittel, wobei in dem Antriebsgehäuse (14) ein Elektromotor (16) mit einem Rotor (30) aufgenommen ist, wobei der Rotor (30) wellenfest mit einer Motorwelle (34) gefügt ist, wobei die Motorwelle (34) mittels mindestens einem Lager (36) drehbar in dem Antriebsgehäuse (14) gelagert ist, wobei das Antriebsgehäuse (14) einen Lagersitz (42) zur Aufnahme des Lagers (36) aufweist, wobei der Lagersitz (42) im Einströmbereich des Kältemitteleinlasses (22) angeordnet ist, wobei der Lagersitz (42) einen umlaufenden Kragen (44) aufweist, welcher sich axial über das Lager (36) hinaus erstreckt, und wobei der Kragen (44) mindestens eine axiale Aussparung (46) als Einströmöffnung für das Kältemittel in das Lager (36) aufweist.
Patent DE-102020203502-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wärmeübertragers
Inventor: ENSMINGER STEFFEN
IPC: B23K1/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Wärmeübertragers (2) umfassend, insbesondere bestehend aus, zwei Wärmeübertrager-Platten (2a, 2b), insbesondere zum Kühlen eines wenigstens eine Batteriezelle aufweisenden Batteriemoduls. Gemäß dem Verfahren werden die zwei aneinander zu fügenden Wärmeübertrager-Platten (2a, 2b) des Wärmeübertragers (2) bereitgestellt und wenigstens eine gemeinsame lokale Fügezone (31, 32, 33) der beiden Wärmeübertrager-Platten (2a, 2b) mit Lot benetzt. Anschließend wird der des Wärmeübertragers (2) durch Verlöten der beiden Wärmeübertrager-Platten (2a, 2b) mittels lokalen Erhitzens der wenigstens einen Fügezone (31, 32, 33) gebildet.
Patent DE-102020203952-A1 (DE)
Title: Latent reaktiver Klebefilm
Inventor: HANISCH MATHIAS
IPC: C09J201/06
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen zweier Substrate unter Verwendung eines thermisch härtbaren Klebefilm, umfassend mindestens eine Schicht aus einem Klebstoff, der seinerseits mindestens ein mit Epoxid-Gruppen funktionalisiertes (Co)Polymer (A) mit einer gewichtsmittleren Molmasse im Bereich von 5 000 g/mol bis 5 000 000 g/mol und/oder mindestens eine Epoxid-haltige Verbindung (B), die vom (Co)Polymer (A) verschieden ist; mindestens einen Radikalbildner (C); mindestens einen Photosäurebildner (D); gegebenenfalls mindestens ein Matrixpolymer als Filmbildner (E); und gegebenenfalls mindestens ein Additiv (F) umfasst oder daraus besteht, wobei die Aushärtung des Klebefilms bei Temperaturen von weniger als 120 °C stattfindet. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Verbund, umfassend zwei Substrate, die durch ein entsprechendes Verfahren miteinander verklebt werden.
Patent DE-102020204465-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenwirken einer Überholassistenzfunktion und einer Totwinkelassistenzfunktion
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W30/09
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Zusammenwirken einer Überholassistenzfunktion und einer Totwinkelassistenzfunktion eines Kraftfahrzeugs,- wobei die Überholassistenzfunktion bei Betätigung eines Betätigungselements durch den Fahrer eine fahrerunabhängige Beschleunigung des Kraftfahrzeugs erzeugt,- wobei die Totwinkelassistenzfunktion das Vorhandensein eines sich im toten Winkel des Kraftfahrzeugs befindenden Fremdfahrzeugs detektiert und- bei Erkennen eines sich im toten Winkel des Kraftfahrzeugs befindenden Fremdfahrzeugs die Überholassistenzfunktion nicht aktivierbar ist oder deren Durchführung abgebrochen wird.
Patent DE-102020205461-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Textilverbundmaterials
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: D06M17/04
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Textilverbundmaterials (10; 10a), wobei das Textilverbundmaterial (10; 10a) zumindest aus einer Trägerlage (22), einer heißsiegelfähigen Folie (16) und einer ersten Textilschicht (14) besteht, die durch Einwirkung von Wärme und Druck miteinander verbunden werden, wobei die Trägerlage (22), die Folie (16) und die erste Textilschicht (14) in zumindest bereichsweiser Überdeckung zueinander angeordnet werden.
Patent DE-102020205462-A1 (DE)
Title: Genarbte Folie mit Rezyklat zur Verarbeitung in Tiefziehverfahren
Inventor: MANI JOSEPH
IPC: D06N3/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer genarbten Folie oder eines genarbten, mehrlagigen Folienlaminats mit einer Oberfolie und zumindest einer Unterfolie oder zumindest einem Polyolefin basierten Schaum, das das Bilden einer Polymermasse unter Einbezug eines Polyolefinrezyklats, das Formen der Masse zu einer Folie, gegebenenfalls das Verbinden der genarbten Folie mit einer Unterfolie oder einem Polyolefinschaum, und das Aufprägen einer Narbe beinhaltet. Durch das beschriebene Verfahren lassen sich Folienreste, die sonst als Abfall angefallen wären, zumindest weitgehend in den Herstellungsprozess zurückführen und die Materialeffizienz des Verfahrens verbessern. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin nach einem derartigen Verfahren hergestellte genarbte Polymerfolien und deren Verwendung als Kunstleder, insbesondere als in Automobil- oder Bekleidungsanwendungen.
Patent DE-102020205873-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: JAUMANN MAXIMILIAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-05-11
Abstract: Eine Kühlvorrichtung (105) für eine elektrische Baugruppe (110) mit einem Träger (125), an dem ein zu kühlendes Bauelement (130) angebracht ist, umfasst ein Wärmerohr (115) mit einem ersten Ende, das zur Aufnahme von Wärme eingerichtet ist; und ein Halteelement (120) zur Anbringung des Wärmerohrs (115) am Träger (125) derart, dass das erste Ende des Wärmerohrs (115) thermisch mit dem Bauelement (130) gekoppelt ist. Dabei ist das Wärmerohr (115) dazu eingerichtet, im Bereich des ersten Endes deformiert zu werden, um eine Abweichung einer Position des Bauelements (130) von einer vorbestimmten Position (135) bezüglich dem Träger (125) auszugleichen.
Patent DE-102020212995-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Beleuchtungsverfahren zum Aktivieren eines vordefinierten leuchtenden Teilbereichs einer Verkehrsfläche
Inventor: BIEDERMANN ALEXANDER
IPC: G08G1/0967
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem (36) zum Aktivieren eines vordefinierten leuchtenden Teilbereichs (38) einer Verkehrsfläche (20), wobei ein Beleuchtungsmittel (40) auf der Verkehrsfläche (20) und eine Routenanzeigeeinrichtung (52) zum Anzeigen einer von einem Verkehrsteilnehmer (22) gewünschten Route vorhanden sind, wobei eine Steuereinheit (48) basierend auf Informationen (50) der Routenanzeigeeinrichtung (52) einen zu leuchtenden Teilbereich (38) auf der Verkehrsfläche (20) definiert und zum Leuchten aktiviert. Weiter betrifft die Erfindung ein entsprechendes Beleuchtungsverfahren.
Patent DE-102020213442-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Bestimmen von Haftungsbedingungen zwischen einer Fahrbahn und zumindest einem Rad eines Fahrzeugs
Inventor: BAIER ANDREAS
IPC: B60W40/064
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Bestimmen von Haftungsbedingungen (114) zwischen einer Fahrbahn (116) und zumindest einem Rad (112) eines Fahrzeugs (100), wobei dem Rad (112) eine Drehzahländerung (126) vorgegeben wird und eine resultierende Drehmomentänderung (130) erfasst wird, wobei die Haftungsbedingungen (114) unter Verwendung der Drehmomentänderung (130) ermittelt werden.
Patent DE-102020214246-A1 (DE)
Title: Verfahren und steuerungssystem zur wartung von tasten/schaltern eines aufzugsanlagensystems und entsprechendes aufzuganlagensystem
Inventor: POWERS ALISON
IPC: B66B3/00
Filed: 2020-11-12
Abstract: Offenbart ist ein Aufzugssystem für den Transport von Personen oder Gütern zwischen Stockwerken oder Ebenen eines Gebäudes, eines Schiffes oder einer anderen Struktur, die mindestens eine Aufzugskabine und mindestens ein Stockwerk oder eine Ebene des Gebäudes umfasst und die mit mindestens einem Bedienungspaneel ausgestattet ist, das mindestens einen Druckknopf und/oder Schalter (145 - 150) für die Interaktion mit Fahrgästen und ferner einen Beschleunigungssensor und/oder Trägheitssensor (151) umfasst, der an dem mindestens einen Druckknopf und/oder Schalter (145 - 150) angeordnet oder daran befestigt ist, um abnormale Nutzungsereignisse des mindestens einen Druckknopfs und/oder Schalters (145 - 150) zu bestimmen.
Patent DE-102020214776-A1 (DE)
Title: Füllstandsmessanordnung und Verfahren
Inventor: HUPFAUER MICHAEL
IPC: G01F23/296
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllstandsmessanordnung (1) zur Ermittlung eines Füllstands (2) eines Fluids in einer Maschinen- oder Fahrzeugkomponente (3). Dabei ist ein akustischer Sensor (4) zum Erfassen eines Schalldrucks eines Luftschalls oder zum Erfassen eines Körperschalls und zum Umwandeln des Schalldrucks oder des Körperschalls in Schallsignale angeordnet. Eine mit dem akustischen Sensor (4) verbundene Auswerteeinheit (5) ist dazu eingerichtet, den Füllstand (2) in der Maschinen- oder Fahrzeugkomponente (3) mit Hilfe der von dem akustischen Sensor (4) empfangenen Schallsignale zu ermitteln. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren zur Ermittlung eines Füllstands (2) eines Fluids in einer Maschinen- oder Fahrzeugkomponente (3) vorgeschlagen.
Patent DE-102020216107-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung und Pflege einer automatischen Geschirrspülmaschine
Inventor: KREIS MICHAEL
IPC: C11D17/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zur Reinigung und/oder Pflege einer automatischen Geschirrspülmaschine, in welchem in einem Reinigungszyklus zur Reinigung von Spülgut mit einem maschinellen Geschirrspülmittel ein getrennt vom Geschirrspülmittel formuliertes vorportioniertes Pflegemittel für automatische Geschirrspülmaschinen zudosiert wird, wobei das Pflegemittel eine Säure und/oder ein Puffersystem aus mindestens einer Säure und mindestens einer Base, und mindestens ein Bleichmittel aufweist und wobei das Pflegemittel mindestens zwei unterschiedliche Anteile A und B aufweist, wobei Anteil B eine Säure aufweist und Anteil A mindestens ein Bleichmittel aufweist.
Patent DE-102021000662-A1 (DE)
Title: Radspoileranordnung für ein Fahrzeugrad eines Kraftwagens
Inventor: PUDELL ETIENNE
IPC: B62D35/02
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radspoileranordnung für ein Fahrzeugrad (34) eines Kraftwagens, mit einem in Vorwärtsfahrtrichtung (54) des Kraftwagens vorderhalb des Fahrzeugrads (34) angeordneten, sich von einem Unterbodenbereich (44) des Kraftwagens nach unten sowie in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Radspoiler (30) mit wenigstens einem Durchgang (52), welcher von einer in einer Anströmungsrichtung (54) auf eine Vorderseite (31) des Radspoilers (30) auftreffenden Luftströmung (56) durchströmbar ist, wobei sich der Durchgang (52) über seine gesamte Länge in Anströmungsrichtung (54) der Luftströmung (56) erstreckt.