baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10038500-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Festkommagrafiken und Verfahren dafür
Inventor: FOSSUM GORDON CLYDE
IPC: G06T15/50
Filed: 2000-08-08
Granted: 2005-11-10
Abstract: Festkommagrafik-Vorrichtung,
die Folgendes umfasst:  eine erste Logik, die dazu dient, einen
ersten Operanden in einen ersten Festkomma-Datenwert mit einer vorher
ausgewählten
Anzahl von Bits umzuwandeln, wobei die erste Logik den ersten Festkomma-Datenwert
erzeugt, indem sie als Antwort auf die vorher ausgewählte Anzahl
von Bits eine erste vorher festgelegte Skalierung verwendet; und  eine
zweite Logik, die dazu dient, einen zweiten Operanden in einen zweiten
Festkomma-Datenwert mit der vorher ausgewählten Anzahl von Bits umzuwandeln,
wobei die zweite Logik den zweiten Festkomma-Datenwert erzeugt,
indem sie als Antwort auf die vorher ausgewählte Anzahl von Bits und eine
Anzahl von Bits in einem Farbdatenwert eine zweite vorher festgelegte
Skalierung verwendet, wobei der erste und der zweite Festkomma-Datenwert
zur Erzeugung eines Farbdatenwerts gemäß einem vorher ausgewählten Beleuchtungsmodell
dienen, wobei die erste vorher festgelegte Skalierung (2 n  – 1)
und die zweite vorher festgelegte Skalierung (2 2n /2 n  – 1) • ((2 m  – 1)/2 m ) und die vorher...
Patent DE-10040738-B4 (DE)
Title: Einspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einer als Doppelnadeldüse ausgeführten Einspritzdüse
Inventor: DERSCHMIDT OTFRIED DIPL ING
IPC: F02M63/00
Filed: 2000-08-17
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Einspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einer als Doppelnadeldüse ausgeführten Einspritzdüse (1; 101; 201) zur Realisierung unterschiedlicher Einspritzquerschnitte für den Teillastbetrieb und den Volllastbetrieb, wobei im Teillastbetrieb ein kleinerer Einspritzquerschnitt als im Volllastbetrieb geöffnet wird, mit einer mit ersten Einspritzöffnungen (4; 104; 204) zusammenwirkenden ersten Düsennadel (2; 102; 202) und einer mit zweiten Einspritzöffnungen (5; 105; 205) zusammenwirkenden zweiten Düsennadel (3; 103; 203), wobei die erste und die zweite Düsennadel (2, 3; 102, 103; 202, 203) im Teillastbetrieb unabhängig voneinander und alternativ geöffnet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Düsennadeln (102, 103; 202, 203) parallel nebeneinander angeordnet und die Düsennadelachsen (102', 103'; 202', 203') voneinander beabstandet sind, dass die Mündungen (104'; 204') der Einspritzöffnungen (104; 204) der ersten Düsennadel (102; 202) und die Mündungen (105'; 205') der Einspritzöffnungen (105; 205) der zweiten Düsennadeln (103; 203) in voneinander beabstandeten Normalebenen (104a, 105a; 204a, 205a) auf die...
Patent DE-10048203-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: USHIJIMA HITOSHI
IPC: C30B25/00
Filed: 2000-09-28
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verbundwerkstoff,
umfassend in einer Gasphase epitaktisch gewachsene Kohlefasern in
Form von federartigen Fasern und ein Metall.
Patent DE-10050928-B4 (DE)
Title: Sprossenfenster mit Kunststoffsprossen
IPC: E06B3/68
Filed: 2000-10-13
Granted: 2007-01-25
Abstract: Sprossenfenster
oder dergleichen, mit kreuzförmig
mittels eines Verbinderstiftes (V) verbundenen Kunststoff-Hohlprofilsprossen
(LS, QS1, QS2), die jeweils rahmenseitig mittels eines Endstopfens
(3, 4) an einem Scheibenabstandshalter festgelegt sind, und im von einer
Außenwandung
(AW) umschlossenen Innenraum der profilierten Sprossen (1) elastische
Querwände
(11, 12) angeordnet sind, die sich nahe einer kurzen Querschnittssymmetrieachse
im Mittenbereich voneinander divergierend erstrecken, so dass sie
einen Querschnitt des Verbindungsstiftes (V) mehrseitig kraftschlüssig fixierend
tangieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwandung (AW) einstückig aus
Kunststoff besteht und die Querwände
(11, 12), die sich zwischen den Außenwandungsbereichen von einer
zur anderen Seite eingeformt erstrecken, eine Wandstärke (W1)
haben, die geringer als die Außenwandstärke (W2)
ist und dass zwischen den Innenkanten der Profillängsseiten
der Außenwandung
(AW) sich gerade Stützwände (13,
14) erstrecken.
Patent DE-10056370-B4 (DE)
Title: Batteriepaket
Inventor: KATO YOUICHI
IPC: H01M50/50
Filed: 2000-11-14
Granted: 2007-03-01
Abstract: Batteriepaket
mit einem Gehäuse,
in dem eine Batterie aufgenommen ist, bei dem auf einer Seite des
Gehäuses
ein Montagebereich zum Anbringen des Batteriepakets an einer elektrischen
Vorrichtung ausgebildet ist, welcher Montagebereich  – ein Paar
paralleler Gleitschienen (6), die sich im Abstand voneinander in
dem Montagebereich erstrecken,  – Lade/Entlade-Anschlüsse (33),  – einen
zwischen den Gleitschienen (6) als Schutzeinrichtung zum teilweisen
Abdecken der Lade/Entlade-Anschlüsse
(33) angeordneten, oberen Endabschnitt (5), der mehrere Schlitze
(8) aufweist, die sich parallel zu den Gleitschienen (6) erstrecken,
von denen jeweils einer neben einer der Gleitschienen ausgebildet
ist, und die die Lade/Entlade-Anschlüsse teilweise
freilegen,  – einen
mit einer Feder (29) vorgespannten Haken (30) mit einem Zacken (31),
der durch den oberen Endabschnitt (5) nach oben vorsteht,  – einen
Lufteinlass (9), der in dem oberen Endabschnitt (5) vor dem am Seitenrand
angeordneten Haken (30) ausgebildet ist und  – Luftauslässe (11),
die auf der...
Patent DE-10057760-B4 (DE)
Title: Fensterrollo mit Zentriereinrichtung für den Zugstab
Inventor: SCHLECHT WERNER P
IPC: E06B9/40
Filed: 2000-11-22
Granted: 2004-08-12
Abstract: Fensterrollo (12) zum Regulieren des Lichteintritts durch ein Fenster in einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs,  mit wenigstens einer Wickelwelle (22), die drehbar gelagert ist,  mit wenigstens einer Rollobahn (24), die mit einer Kante an der Wickelwelle (22) befestigt ist,  mit wenigsten einem Paar von Führungsmitteln (13), von denen sich jedes seitlich neben der aufgespannten Rollobahn (22) erstreckt und die jeweils wenigsten eine Führungsnut (19) enthalten,  mit einem längenveränderlichen Zugstab (26), der mit einer von der Wickelwelle (22) abliegenden Kante verbunden ist und der sich aus einem Mittelstück (27) und zwei Endstücken (28,29) zusammensetzt, von denen die Endstücke (28,29) in den Führungsnuten (19) geführt sind,  mit einer Zentriereinrichtung (35), die das Mittelstück (27) bezüglich der Endstücke (28,29) zumindest angenähert zentriert, wobei die Zentriereinrichtung (35) von einem Differenzialgetriebe gebildet ist, das die Bewegung eines Endstücks (28,29) relativ zu dem Mittelstück (27) auf das andere Endstück (28,29) gegensinnig...
Patent DE-10059145-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginformationsprozessor zum Bereitstellen von Karteninformation auf Grundlage von Kartendaten
Inventor: IKEUCHI TOMOYA
IPC: G01C21/36
Filed: 2000-11-29
Granted: 2006-06-14
Abstract: Fahrzeuginformationsprozessor
(1, 2, 3, 6) zum Bereitstellen von Karteninformation auf Grundlage
von Kartendaten (31), umfassend:  a) einen Kartendaten-Speicher
(42) mit einer Vielzahl (n) von Datenspeichergebieten (42-1, ...,
42-i, ..., 42-n)
zur Speicherung von Datenteilen der Kartendaten (31);  b) eine
Anwendungseinheit (11) mit einer Vielzahl von Anwendungen (12–14) zum
Bereitstellen von jeweils vorgegebener Karteninformation auf Grundlage
von Kartendaten (31);  c1) eine Zugriffssteuereinheit (22) zur
Steuerung der Erteilung eines Zugriffs der Anwendungen (12–14) auf
die Datenteile in den Datenspeichergebieten (42-1, ..., 42-i, ..., 42-n)
im Ansprechen auf Datenteil-Zugriffsaufforderungen der Anwendungen
(12–14)
und zur Bereitstellung der jeweils angeforderten Datenteile an die
jeweiligen Anwendungen (12–14);  c2)
wobei die Zugriffssteuereinheit (22) einen Zugriff einer Vielzahl
von Anwendungen (12–14)
auf die gleichen Datenteile in den Datenspeichergebieten (42-1,
..., 42-i, ..., 42-n) erteilt; und  d) eine Steuereinheit (41)
zur Steuerung des Kartendaten-Speichers (42);   e1) wobei jedes
Datenspeichergebiet (42-1, ..., 42-i, ...,...
Patent DE-10105261-B4 (DE)
Title: Kran mit Lastpendelschutzvorrichtung
Inventor: BRITSCH HERMANN
IPC: B66C15/00
Filed: 2001-02-06
Granted: 2006-02-23
Abstract: Kran,
insbesondere Laufkran, umfassend  – einen eine Lastbewegung in
wenigstens einer Horizontalrichtung ermöglichenden Läufer (10),  – einen
mittels eines Seil-Hubwerks (16) zwischen einer abgesenkten Lastaufnahmestellung
und einer angehobenen Lasttransportstellung höhenverstellbar an dem Läufer (10)
gehaltenen Lastaufnehmer (18) zur Aufnahme einer zu transportierenden
Last (22) und  – eine
Verriegelungseinrichtung (26), mittels welcher der Lastaufnehmer
(18) in seiner angehobenen Lasttransportstellung relativ zu dem
Läufer
(10) pendelfest verriegelbar ist, wobei  die Verriegelungseinrichtung
(26) derart ausgebildet ist, daß die
Verriegelung des Lastaufnehmers (18) im Fahrbetrieb des Läufers (10)
bei einer eine vorbestimmte Belastungsschwelle übersteigenden Horizontalbelastung
des Lastaufnehmers (18) gelöst
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß der Lastaufnehmer (18) in seinen
aus der angehobenen Lasttransportstellung abgesenkten Stellungen
von der Verriegelungseinrichtung (26) gelöst ist.
Patent DE-10108073-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: LUDWIG PETER
IPC: H05K1/18
Filed: 2001-02-20
Granted: 2012-02-09
Abstract: Leuchtvorrichtung mit zumindest einem Leuchtmittel (26) und zumindest einer flexiblen gedruckten Schaltung (12), auf der das Leuchtmittel (26) montier ein Hauptteil (14) und mehrere Seitenteile (18–24) aufweist und zumindest ein Seitenteil (18–14) mit dem Leuchtmittel (26) bestückt und über zumindest einen Gelenkabschnitt (16) mit dem Hauptteil (14) einstückig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die flexible gedruckte Schaltung (12) gleichzeitig als Reflektor für von dem Leuchtmittel (26) abgestrahltes Licht ausgebildet ist, wobei die Seitenteile (18–24) zusammen mit dem Hauptteil (14) eine Reflektorwanne bilden und wobei im Bereich des Reflektors zusätzlich ein Lichtleiter (10) angeordnet ist, dessen Form derart ausgebildet ist, dass er das Licht des Leuchtmittels (26) in eine vorbestimmte Richtung leitet, und der scheibenartig ausgebildet und in seiner Form der Reflektorwanne angepasst ist.
Patent DE-10116177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von polymeren Substraten mit Polyvinylcarbonsäuren
Inventor: STEINERT VOLKER DR
IPC: C08F265/00
Filed: 2001-03-28
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von polymeren Substraten mit Polyvinylcarbonsäuren und/oder Polyvinylcarbonsäurecopolymerisaten, bei dem ohne Einsatz von Initiatoren ein Substrat aus einem Polyamid oder Polyester in eine Monomere enthaltende Gasphase eingebracht wird, wobei die Monomere Acrylsäure oder Methacrylsäure oder deren Mischungen sind, eine Reaktionstemperatur zwischen 30 und 150°C eingestellt und bei 20°C ein Druck von maximal 0,133 MPa über dem Dampfdruck oder der Summe der Dampfdrücke aller bei dieser Temperatur flüssigen Komponenten eingestellt wird.
Patent DE-10124504-B4 (DE)
Title: Filter, insbesondere für eine Belüftungsanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BOSCHERT BJÖRN
IPC: F24F3/16
Filed: 2001-05-19
Granted: 2017-07-06
Abstract: Filter, insbesondere für eine Belüftungsanlage eines Kraftfahrzeuges, mit in Querrichtung (Q) periodischer, faltenartiger Anordnung eines Filtermaterials, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei überlappende Gruppen von Falten (18 und 20) mit unterschiedlicher Faltenperiode (L1 und L2) vorgesehen sind, und die erste Gruppe der Falten (18) eine optimale Faltenzahl N und eine optimale Plissierhöhe Hopt aufweist, wobei die Schenkel der Falten mit kleiner Faltenperiode ungleich lang sind.
Patent DE-10154637-B4 (DE)
Title: Brennstoffbereitstellungseinheit und deren Verwendung zur Bereitstellung eines wasserstoffhaltigen Brennstoffs
Inventor: NAU MICHAEL
IPC: H01M8/04089
Filed: 2001-11-07
Granted: 2009-08-20
Abstract: Brennstoffbereitstellungseinheit zur Bereitstellung eines wasserstoffhaltigen Brennstoffs eines Brennstoffenergiewandlers (1, 12) zur chemischen Umformung und Energiewandlung des Brennstoffs mit einem Brennstoffdruckspeicher (2) zur Speicherung des mit Druck beaufschlagten Brennstoffs, wobei wenigstens eine separate Druckenergieverwertungseinheit (4, 8, 9) zur Umwandlung und Verwertung von Druckenergie des Brennstoffs vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Druckenergieverwertungseinheit (4, 8) im Strömungsfluss zwischen dem Brennstoffdruckspeicher (2) und dem Brennstoffenergiewandler (1, 12) angeordnet ist, und dass eine zweite Druckenergieverwertungseinheit (9) in Strömungsrichtung hinter dem Brennstoffenergiewandler (1, 12) angeordnet ist.
Patent DE-10159829-B4 (DE)
Title: Vertikaler Fallturm
Inventor: HOFER GUIDO
IPC: G01N3/303
Filed: 2001-12-06
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vertikaler Fallturm (10), bei dem ein mit einem Stoß- oder Prüfkörper versehener Schlitten (30) entlang einer vertikalen Beschleunigungsstrecke beschleunigt wird, wobei  der Schlitten in einem oberen Bereich der Beschleunigungsstrecke über einen vorgegebenen Weg über eine Kopplungseinrichtung (34, 35, 36, 28) mit einer Beschleunigungseinrichtung (20, 22, 24) gekoppelt ist, die dem Schlitten eine definierte Geschwindigkeit verleiht,  die Kopplungseinrichtung den Schlitten am Ende des vorgegebenen Weges mittels einer Ein-/Ausklinkeinrichtung von der Beschleunigungseinrichtung freigibt und  der Schlitten in einem unteren Bereich der Beschleunigungsstrecke allein unter dem Einfluss der Erdbeschleunigung frei fällt.
Patent DE-10207740-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines p-Kanal-Feldeffekttransistors auf einem Halbleitersubstrat
Inventor: FAUL JUERGEN
IPC: H01L29/49
Filed: 2002-02-22
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines p-Kanal-Feldeffekttransistors auf einem Halbleitersubstrat
(10), welcher eine n-dotierte
Gate-Elektrode (40), einen p-dotierten Source-Bereich (90) und einen p-dotierten Drain-Bereich
(95) aufweist, umfassend die Schritte:  a) Dotieren des Halbleitersubstrates
mit Donatoren mittels einer ersten Implantation (100) zur Bildung
einer n-dotierten
Wanne (70),  b) Durchführen
einer thermischen Oxidation (190) zur Bildung einer dünnen Oxidschicht
(30) auf der Oberfläche
des Halbleitersubstrates (10),  c) Nitridierung der Oxidschicht
(30) in einer N 2 O-Atmosphäre zur Steuerung
der Durchlässigkeit
der Oxidschicht (30) gegenüber
durch die Oxidschicht (30) hindurch penetrierenden Bor- oder Borfluoridteilchen,  d)
Abscheiden einer ersten Schicht (40), welche n-dotiertes Poly-Silizium
umfaßt,  e)
p-Dotieren der ersten Schicht (40) mit Bor- oder Borfluoridteilchen,
wobei die p-Dotierstoffkonzentration des Bors oder Borfluorids geringer
als die n-Dotierstoffkonzentration der ersten Schicht (40) ist,  f)
Durchführen
eines lithographischen Projektionsschrittes und eines Ätzschrittes
zur Entfernung der ersten Schicht in einem ersten und einem zweiten
Bereich und...
Patent DE-10209508-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von Daten in einem MRAM-Datenspeicher
Inventor: GRUENBERG PETER
IPC: G11C11/16
Filed: 2002-03-05
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Speicherung von Daten in einem MRAM-Datenspeicher mit einer Vielzahl von
Speicherzellen (10), die eine erste magnetische Schicht (12) mit einer
festen magnetischen Ausrichtung, eine zweite magnetische Schicht
(14) mit einer leicht drehbaren magnetischen Ausrichtung und eine
zwischen der ersten und zweiten Schicht angeordnete Zwischenschicht
(13) aufweisen, wobei Informationen in den Speicherzellen (10) abgespeichert
werden, indem die Magnetisierung in der magnetischen Schicht (14)
mit leicht drehbarer magnetischer Ausrichtung parallel oder antiparallel
zu der Magnetisierung der ersten Schicht (12) mit fester magnetischer
Ausrichtung ausgerichtet wird und das Auslesen der Information durch die
Erfassung des elektrischen Widerstands zwischen der ersten und zweiten
magnetischen Schicht (12, 14) unter Ausnutzung des Tunnel-Magnetowiderstandseffekts
erfolgt, wobei ein MRAM-Datenspeicher verwendet wird, bei dem die
Zwischenschicht (13) aus einem halbleitenden Ma terial besteht, und
ein Ummagnetisieren von der parallelen zur antiparallelen Ausrichtung
der Magnetisierung der zweiten magnetischen Schicht (14) bezüglich der
Magnetisierung der ersten magnetischen Schicht (12) mittels...
Patent DE-10213552-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einer mit einer Verdeckklappe verbundenen Ablageplatte
Inventor: DINTNER THOMAS
IPC: B60J10/90
Filed: 2002-03-26
Granted: 2010-08-19
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug mit einem Verdeck (12), einem Stauraum, und einer heckseitigen Verdeckklappe (38), wobei das Verdeck (12) zwischen einer Schließstellung, in der es den Fahrgastraum (34) überdeckt, und einer Verstauungsstellung, in der es als Faltpaket in dem von der Verdeckklappe (38) bedeckten Stauraum aufgenommen ist, bewegbar ist, und wobei ein in der Schließstellung zur Fahrzeugkarosserie hinweisender heckseitiger Endbereich (32) des Verdecks (12) einen Flächenabschnitt einfasst, in dem in der Schließstellung eine Ablageplatte (40) angeordnet ist, wobei die Ablageplatte (40) zur gemeinsamen Bewegung mit der Verdeckklappe (38) verbunden ist und ein mit einem fahrzeugfesten Lager (24) verbundenes Dachteil (16) über ein einzelnes starres Lenkergebilde (20, 22) am Fahrzeug (10) angelenkt ist.
Patent DE-10213616-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung
Inventor: FREY PETER
IPC: F16H45/02
Filed: 2002-03-27
Granted: 2011-03-03
Abstract: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere hydrodynamischer Drehmomentwandler, umfassend eine Gehäuseanordnung (12), ein in der Gehäuseanordnung (12) angeordnetes Turbinenrad (24), das vermittels einer Überbrückungskupplungsanordnung (50) zur gemeinsamen Drehung mit der Gehäuseanordnung (12) um eine Drehachse (A) koppelbar ist, wobei an einer Innenseite (40) eines Gehäuseelementes (14) der Gehäuseanordnung (12) eine Gehäusenabe (42) festgelegt ist, auf welcher ein Kupplungselement (48) der Überbrückungskupplungsanordnung (50) in Richtung der Drehachse (A) verlagerbar getragen ist, wobei in der Gehäusenabe eine Fluidströmungskanalanordnung (44) vorgesehen ist zur Fluidzufuhr zu oder/und zur Fluidabfuhr aus einem zwischen dem Gehäuseelement (14) und dem Kupplungselement (48) gebildeten Raumbereich (54), wobei in dem Gehäuseelement (14) eine Einsenkung (60) gebildet ist, welche eine Radialanlagefläche (66) und eine Axialanlagefläche (68) für die Gehäusenabe (42) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusenabe (42) in ihrem radial äußeren Bereich einen in Umfangsrichtung vollständig umlaufenden Anlagebereich (74) zur Anlage an der Radialanlagefläche (66) aufweist.
Patent DE-10217991-B4 (DE)
Title: Turmintegrierte Lastenhebeeinrichtung für gepanzerte Fahrzeuge, insbesondere Kampffahrzeuge
Inventor: DILLER ARMIN
IPC: F41H7/02
Filed: 2002-04-12
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
mit einem Hebemittel für ein
gepanzertes Fahrzeug (2) mit einem seitenrichtbaren Panzer- oder
Waffenturm (4) auf dem Fahrzeug und einer höhenrichtbaren Waffe (11) im
Turm sowie mit einem Radfahr- oder Kettenlaufwerk, dadurch gekennzeichnet,
dass eine höhenrichtbare
und teleskopierbare Lastenhebeeinrichtung (1) an einer Flanschfläche am Turmgehäuse (5) adaptiert
ist und die Lastenhebeeinrichtung (1) fallweise mit einem eigenen
Linear- und/oder Drehantrieb ausgerüstet ist.
Patent DE-10219747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung einer Rückzündung in einem einen Reaktionsraum anströmenden Gemisch und Reaktor zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DOCTER ANDREAS
IPC: H01M8/0612
Filed: 2002-05-02
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Vermeidung einer Rückzündung in
einem einem Reaktionsraum zuströmenden
Gemisch,  wobei der durchströmbare
Querschnitt in einem Bereich zwischen einer Eintrittsöffnung und
dem Reaktionsraum variierbar ist,  wobei der durchströmbare Querschnitt
in Abhängigkeit
der Vorgaben für
eine Dosierung zumindest einiger der Bestandteile des Gemischs (Edukte
A) so gesteuert wird,  dass die Strömungsgeschwindigkeit (v) des
Gemischs (A) für
den wenigstens annähernd
größten Teil
der auftretenden Volumina des zuströmenden Gemischs (Edukte A)
größer als
die Brenngeschwindigkeit (v br ) des Gemischs (Edukte
A) ist, und  dass die Freisetzung der thermischen Energie (Q 1 ) des Gemischs (Edukte A) in einem vorgegebenen
sich an den Bereich zwischen der Eintrittsöffnung und dem Reaktionsraum
(Gemischverteilzone 5) anschließenden,
einen Katalysator (Katalysatorträger
3) aufweisenden Bereich (exotherme Reaktionszone 6) des Reaktionsraumes
erfolgt.
Patent DE-10227808-B4 (DE)
Title: Röntgenfilter
Inventor: GROH BURKHARD
IPC: G21K1/10
Filed: 2002-06-21
Granted: 2007-05-31
Abstract: Röntgenfilter
(14, 19)  – mit
einem Filtermedium (16, 20), welches ein für die Filterung der Röntgenstrahlung
zur Verfügung
stehendes Filtervolumen (V) mit einer bestimmten Filter-Querschnittfläche und
einer bestimmten Filterdicke (d) ausfüllt,  – wobei das Filtermedium ein
fließfähiges oder
gasförmiges Filtermedium
ist, welches in eine Filterkammer (15) mit einem flexiblen, kissenartigen
(16) Gehäuse
gefüllt
ist,  – oder
wobei das Filtermedium (20) einen elastisch verformbaren Filterkörper (20)
umfasst,  – und
mit Mitteln, um die Filterkammer oder den Filterkörper so
zu stauchen oder zu strecken, dass die Filterdicke (d) gleichmäßig über die
gesamte Filter-Querschnittfläche variiert
wird.
Patent DE-10240290-B4 (DE)
Title: Fensterfalzlüfter
Inventor: BECKS HEINZ
IPC: E06B7/10
Filed: 2002-08-31
Granted: 2005-02-10
Abstract: Fensterfalzlüfter, der
in dem Fensterfalz (3) zwischen dem Blendrahmen (1) und dem Flügel (2) im
oberen waagerechten Teils eines Fensters eingesetzt und am Blendrahmen
(1) befestigt ist sowie eine Luftführungskammer und einen an der
Luftführungskammer schwenkbeweglichen
gelagerten Volumenstrombegrenzer (21) aufweist, wobei der Volumenstrombegrenzer
(21) eine schwenkbewegliche Klappe (22) hat, mit der ein Kontergewicht
in Form ei- ner von der Klappe abstehenden Platte (23) verbunden
ist, dadurch gekenn- zeichnet, dass  a) die Luftführungskammer
als Lüftungskasten
(4) ausgebildet ist, der im Fensterfalz (3) am Blendrahmen (1) befestigt
ist,  b) der Luftführungskasten
(4) zwischen einem Deckel (14) und einem Boden (13) eine Zwischendecke
(15) unter Bildung einer unteren Luftführungskammer (16) und einer oberen
Luftführungskammer
(17) aufweist,  c) im Boden (13) seitlich eine Bodenöffnung (18)
und in der Zwischendecke (15) seitlich versetzt zu der Bodenöffnung (18)
eine Deckenöffnung
(19) sowie in der Seitenwand (12) des Luftführungskasten (4) in Höhe der oberen...
Patent DE-10241883-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Befestigungsstift für einen Abgasschalldämpfer
Inventor: SCHLESMANN HELMUT DIPL ING
IPC: F01N13/18
Filed: 2002-09-10
Granted: 2012-06-21
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät (5) mit einem Geräteteil (4) und mit einem Abgasschalldämpfer (2), wobei der Abgasschalldämpfer (2) mittels mindestens einem Befestigungsstift (1) an dem Geräteteil (4) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsstift (1) zwischen dem Abgasschalldämpfer (2) und dem Geräteteil (4) einen zumindest teilweise freiliegenden Bereich (6) aufweist, und daß der Befestigungsstift (1) im Bereich des freiliegenden Bereiches (6) mit einer Kühlfläche (7) versehen ist.