baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207537-B4 (DE)
Title: Klappsitzanordnung und Schienenfahrzeug aufweisend eine Klappsitzanordnung
Inventor: PRAMPER RAINER
IPC: B61D33/00
Filed: 2015-04-24
Granted: 2021-12-09
Abstract: Klappsitzanordnung (1), aufweisend
 - eine Wand oder ein Türblatt (3) mit einer Aussparung (8),
 - ein Sitzelement (2) mit einer Sitzfläche (4), das an der Wand oder dem Türblatt (3) angelenkt ist, das in einer eingeklappten Position in der Aussparung (8) versenkt ist und das aus der eingeklappten Position in eine ausgeklappte Position ausklappbar ist, wobei in der ausgeklappten Position durch die Wand oder das Türblatt (3) eine Rückenlehne bereitgestellt wird,
 - einen Fuß (12), der an dem Sitzelement (2) an einer der Sitzfläche (4) gegenüber liegenden Seite des Sitzelements (2) angelenkt ist, der bei Herstellung der ausgeklappten Position des Sitzelements (2) ausklappbar und auf einem Boden (11) vor der Wand oder dem Türblatt (3) aufstellbar ist, und der bei Herstellung der eingeklappten Position des Sitzelements (2) verdeckt ist und in der Aussparung (8) der Wand oder des Türblatts (3) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Rückenlehne eben ist und von einem Bereich des Türblatts (3) oder der Wand gebildet wird, der sich in der ausgeklappten Position nach oben an die ausgeklappte Sitzfläche (4) anschließt.
Patent DE-102015211950-B4 (DE)
Title: Adaptereinrichtung zur Montage eines Objekts auf dem Messtisch eines Koordinatenmessgeräts
Inventor: BENNER HARTWIG
IPC: G01B11/03
Filed: 2015-06-26
Granted: 2021-10-14
Abstract: Adaptereinrichtung (7) zur Montage eines Objekts (5) auf dem Messtisch (201) eines Koordinatenmessgeräts (211), aufweisend- eine ein- oder mehrteilige Grundplatte (8; 80), aufweisend zumindest ein erstes Befestigungsmittel (14a, 14b, 14c) und/oder einen ersten Befestigungsbereich (15a, 15b) zur Befestigung der Grundplatte (8; 80) an dem Messtisch (201),- ein Zwischenstück (9), aufweisend zumindest ein zweites Befestigungsmittel (44a-g) zur Befestigung des Objekts (5), wobei an der Grundplatte (8; 80) ein erstes Kopplungsmittel (20) angebracht oder ausgebildet ist und an dem Zwischenstück (9) ein zweites Kopplungsmittel (30) angebracht oder ausgebildet ist,wobei das erste Kopplungsmittel (20) und zweite Kopplungsmittel (30) so ausgebildet sind, dass sie bei einem Koppeln von Grundplatte (8; 80) und Zwischenstück (9) ineinander greifen und dabei eine reproduzierbare Position und/oder Orientierung des Zwischenstücks (9) bezüglich der Grundplatte (8; 80) herstellbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Grundplatte (8; 80) eine erste Verstelleinrichtung (81) aufweist, womit die Position und/oder Orientierung des ersten Kopplungsmittels verstellbar ist, wenn die Grundplatte (8; 80) auf den Messtisch (201) aufgesetzt ist, sodass die Position und/oder Orientierung des Zwischenstücks (9) bezüglich der Grundplatte (8; 80) verstellbar ist.
Patent DE-102016008966-B4 (DE)
Title: Separator zur flüssigkeitsbasierten Trennung von Mikroplastikpartikeln aus Sedimenten und Verwendung des Separators
Inventor: GERDTS GUNNAR
IPC: B04C5/22
Filed: 2016-07-23
Granted: 2018-07-05
Abstract: Separator (01) zur flüssigkeitsbasierten Trennung von Mikroplastikpartikeln (31) aus Sedimenten (27) mit einem Basisblock (02) mit einem Flüssigkeitseinlass (03), einer Siebanordnung (08), einem Trennrohr (05) und mit einem Kopfblock (18) mit einem Mikroplastikpartikelauslass (24) sowie mit einem Flüssigkeitsauslass (04), einem Sedimenteinlass (16) und einem Sedimentauslass (17), dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsauslass (04) im Basisblock (02) angeordnet ist, dass keine flüssigkeitsbewegenden Mittel im Trennrohr (05) vorgesehen sind, dass der Sedimenteinlass (16) direkt am oberen Ende des Trennrohres (05) vorgesehen ist und dass der Kopfblock (18) als abnehmbare Mikroplastikpartikelsammeleinheit (20) mit zumindest einer Belüftung (22), einem bidirektionalen Partikelventil (23) und dem Mikroplastikpartikelauslass (24) ausgebildet ist.
Patent DE-102016010050-B4 (DE)
Title: Spritzgießsystem
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: H04N1/41
Filed: 2016-08-19
Granted: 2020-04-16
Abstract: Spritzgießsystem, umfassend:
 eine Spritzgießmaschine (10);
 ein Mittel zum Erfassen physikalischer Größen (32a, 32b), um eine physikalische Größe bezüglich des Spritzgießens zu erfassen;
 ein Mittel zum Erfassen von Formteilbildern (20), um ein Bild des Formteils (16) zu erfassen, das durch die Spritzgießmaschine (10) hergestellt wird;
 ein Mittel zum Einstellen einer Bildkompressionsrate (36), das konfiguriert ist, um wenigstens drei Stufen für eine Kompressionsrate des Bildes basierend auf einem Wert der Standardabweichung (σ) der physikalischen Größe, die von dem Mittel zum Erfassen physikalischer Größen (32a, 32b) erfasst wird, zu erzielen; und
 ein Speichermittel (40), das konfiguriert ist, um das Bild des Formteils (16) gemäß der Kompressionsrate, die durch das Mittel zum Einstellen einer Bildkompressionsrate (36) erzielt wird, zu komprimieren und zu speichern.
Patent DE-102016118890-B4 (DE)
Title: Anbindungsvorrichtung zur Anbindung eines verstellbaren Spoilerblattes an einem Fahrzeug
Inventor: STRUBEL SEBASTIAN
IPC: B62D65/02
Filed: 2016-10-05
Granted: 2021-01-07
Abstract: Anbindungsvorrichtung (10) zur Anbindung eines verstellbaren Spoilerblattes (120) an einem Fahrzeug (100), aufweisend einen Grundkörper (20) mit einer Befestigungsschnittstelle (22) mit einem Z-Freigang (ZF) in einer Z-Richtung (Z) zur Befestigung an einer Spoilerkinematik (110) des Fahrzeugs (100) in wenigstens zwei unterschiedlichen Z-Relativpositionen zur Spoilerkinematik (110), wobei an dem Grundkörper (20) ein Ausrichtkörper (30), welcher einer XY-Ausrichtung des Spoilerblattes (120) dient, befestigt ist mit einer Ausrichtschnittstelle (32) mit einem XY-Freigang (XYF) in einer X-Richtung (X) und einer Y-Richtung (Y) zur Befestigung in wenigstens zwei unterschiedlichen XY-Relativpositionen zum Grundkörper (20), wobei der Grundkörper (20) eine Spoilerschnittstelle (24) zum Befestigen des Spoilerblattes (120) und weiter wenigstens ein Einstellmittel (40) für ein Einstellen der Z-Relativposition aufweist.
Patent DE-102016120337-B4 (DE)
Title: Bandpassfilter und Duplexer
Inventor: TAKATA TOSHIAKI
IPC: H03H9/64
Filed: 2016-10-25
Granted: 2021-06-24
Abstract: Bandpassfilter, umfassend:
 - ein piezoelektrisches Substrat,
 - einen ersten Anschluss, der auf dem piezoelektrischen Substrat angeordnet ist,
 - einen zweiten Anschluss, der auf dem piezoelektrischen Substrat angeordnet ist,
 - ein längsgekoppeltes Filter für elastische Wellen vom Resonator-Typ, das mit dem ersten Anschluss verbunden ist und auf dem piezoelektrischen Substrat angeordnet ist,
 - mehrere Erdungsanschlüsse, die auf dem piezoelektrischen Substrat angeordnet sind und mit einem Erdungspotenzial verbunden sind, und
 - mehrere Parallelarmresonatoren, die an mehreren Parallelarmen angeordnet sind, die jeweils zwischen einem Reihenarm, der den ersten Anschluss und den zweiten Anschluss verbindet, und einem der Erdungsanschlüsse verbunden sind,
 - wobei die Parallelarmresonatoren einen ersten Parallelarmresonator mit der höchsten Resonanzfrequenz zwischen den Parallelarmresonatoren und einen zweiten Parallelarmresonator, der nicht der erste Parallelarmresonator ist, enthalten,
 - wobei die Erdungsanschlüsse einen ersten Erdungsanschluss, der mit dem ersten Parallelarmresonator verbunden ist, einen zweiten Erdungsanschluss, der mit dem zweiten Parallelarmresonator verbunden ist, und einen dritten Erdungsanschluss, der mit dem längsgekoppelten Filter für elastische Wellen vom Resonator-Typ verbunden ist, enthalten, und
 - wobei der zweite Erdungsanschluss und der dritte Erdungsanschluss auf dem piezoelektrischen Substrat miteinander verbunden sind, und der erste Erdungsanschluss nicht mit dem zweiten Erdungsanschluss oder dem dritten Erdungsanschluss auf dem piezoelektrischen Substrat verbunden ist.
Patent DE-102016214959-B4 (DE)
Title: Temperiereinheit für ein elektronisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KIENER CHRISTOPH
IPC: C23C4/129
Filed: 2016-08-11
Granted: 2018-06-28
Abstract: Temperiereinheit für elektronische Bauelemente (15), mit einem Gehäuse (20), in dem eine Aufnahme (16) für ein elektronisches Bauelement (15) und ein Kanalsystem für ein Fluid vorgesehen ist, wobei das Kanalsystem von
 • einen Einlass (12) über
 • eine Düse (24) und über
 • eine Kavität (23) zu
 • einem Auslass (13) führt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) eine Wandstruktur (19) aufweist,
 • deren innere Wandfläche eine einer Düsenmündung (25) der Düse (24) gegenüber liegende Prallfläche (22) ausbildet und
 • deren äußere Wandfläche als Teil der Aufnahme (16) ausgeführt ist, wobei die Aufnahme (16) eine Positionierhilfe (17), das ein Federelement umfasst, aufweist.
Patent DE-102017002804-B4 (DE)
Title: Koppler für ein Automatisierungssystem
Inventor: JEROLM DANIEL
IPC: H04L12/70
Filed: 2017-03-23
Granted: 2018-10-04
Abstract: Koppler (10) für ein Automatisierungssystem (1) zur Steuerung eines Prozesses,- mit einer Netzwerk-Schnittstelle (100) zum Anschluss an ein Ethernet-basiertes Netzwerk (20) zum Empfang eines Ethernet-Telegramms (2) mit Prozessdaten (PD) des Prozesses und mit Steuerdaten (CD),- mit einer Lokalbus-Schnittstelle (200) zum Anschluss, an einen Lokalbus (30) zur Übertragung eines Lokalbus-Telegramms (3), und- mit einer zwischen der Netzwerk-Schnittstelle (100) und der Lokalbus-Schnittstelle (200) ausgebildeten Schaltung (130),- bei dem die Schaltung (130) eine Rechenschaltung (300) zum Holen von den Prozessdaten (PD) aus einem Nutzdatenbereich (Payload) (2.5) des Ethernet-Telegramms (2) aufweist,- bei dem die Schaltung (130) eine von der Rechenschaltung (300) verschiedene erste Datenfilterschaltung (400) zur Ausfilterung von einer vorbestimmten Teilmenge (ET) der Steuerdaten (CD) aus einem dem Nutzdatenbereich (2.5) vorangestellten Kopf (H) des Ethernet-Telegramms (2) aufweist, und- bei dem die Schaltung (130) eingerichtet ist, das Lokalbus-Telegramm (3) zu erzeugen und in das Lokalbus-Telegramm (3) die Prozessdaten (PD) und die vorbestimmte Teilmenge (ET) der Steuerdaten (CD) einzufügen.
Patent DE-102017009773-B4 (DE)
Title: Rotationsdüse zum Reinigen und/oder Trocknen von Werkstücken oder Werkzeugen
Inventor: KIMMIG MARKUS
IPC: B08B3/02
Filed: 2017-10-20
Granted: 2021-06-17
Abstract: Rotationsdüse (1) zum Reinigen und/oder Trocknen von Werkstücken oder Werkzeugen unter Verwendung von Druckluft, die aus zumindest einer Arbeitsdüse (10) strömt, mit einer Anschlusskomponente (2) zum Anschließen an eine Druckluftleitung und mit einer zylinderförmigen Rotationskomponente (3), wobei die Rotationskomponente (3) drehbar um die Längsachse (4) der Rotationsdüse (1) an der Anschlusskomponente (2) gelagert ist, wobei zumindest eine Antriebsdüse (11) in der Außenwandung (12) der Rotationskomponente (3) derart angeordnet und/oder wobei die in der Außenwandung (12) der zylinderförmigen Rotationskomponente (3) angeordnete, zumindest eine Antriebsdüse (11) derart ausgestaltet ist, dass die Rotationskomponente (3) durch ausströmende Druckluft in Rotation versetzt wird, wobei in der Rotationskomponente (3) zumindest eine Fliehkraftreglereinheit (14) vorgesehen ist, die so ausgestaltet ist, dass sie selbsttätig die aus der zumindest einen Antriebsdüse (11) strömende Druckluft derart regelt, dass die Drehzahl der Rotationskomponente (3) konstant ist, und wobei die zumindest eine Arbeitsdüse (10) in einem stirnseitigen, den Werkstücken oder Werkzeugen zugewandten Endbereich (13) der Rotationskomponente (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017102427-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfach mit einem Deckel
Inventor: TARJANYI LEVENTE
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-02-08
Granted: 2019-10-10
Abstract: Fahrzeugfach (1) mit einem Deckel (3), aufweisend
 - einen mittels des Deckels (3) verschließbaren Fachkörper (2), an dem der Deckel (3) um eine Deckel-Drehachse (D1) drehbar angeordnet ist,
 - einen mit dem Deckel (3) nicht-verdrehbar verbundenen, um die Deckel-Drehachse (D1) drehbaren Hebel (5),
 - ein Federelement (6) zum Drängen des Deckels (3) aus seiner Schließstellung,
 - ein mit dem Fachkörper (2) um eine Drehteil-Drehachse (D2) drehbar verbundenes Drehteil (7),
 - ein Verbindungsteil (8), das an einer ersten Verbindungs-Drehachse (D3) mit dem Hebel (5) und an einer zweiten Verbindungs-Drehachse (D4) mit dem Drehteil (7) drehbar verbunden ist, und
 - mindestens einen Bewegungsdämpfer zum Dämpfen einer Drehbewegung des Drehteils (7), wobei
 - der Bewegungsdämpfer ein Drehdämpfer (9, 13) ist, der in einer jeweiligen Laufbahn (10, 14) des Drehteils (7) geführt ist.
Patent DE-102017201401-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlung
Inventor: CARBERRY BRENDAN
IPC: F02M26/00
Filed: 2017-01-30
Granted: 2018-08-23
Abstract: Es wird eine Anordnung einer Brennkraftmaschine mit mindestens einem ersten und einem zweiten Stickoxidspeicherkatalysator bereitgestellt, wobei der erste Stickoxidspeicherkatalysator innerhalb eines Niederdruck-Abgasrückführungskreislaufs angeordnet ist. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Betrieb der Anordnung bereitgestellt, wobei durch Bereitstellen von fetten Abgasbedingungen die Stickoxidspeicherkatalysatoren unter Betriebsbedingungen mit hoher Last zur Produktion von Ammoniak genutzt werden können.
Patent DE-102017218766-B4 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungsvorrichtung
Inventor: STADLER GEORG
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-10-20
Granted: 2020-07-09
Abstract: Heißgetränkezubereitungsvorrichtung (10), insbesondere Tee- und/oder Kaffeemaschine, aufweisend- zumindest einen Extraktionsbehälter (1) für Tee oder Kaffee, der zumindest einen ersten Magneten (4a) umfasst,- zumindest ein Teebereitungsgefäß (2) zum Erhitzen einer Lösungsflüssigkeit (5), insbesondere Wasser, und- eine Hebevorrichtung (3) zum Heben und/oder Senken des zumindest einen Extraktionsbehälters (1) in das Teebereitungsgefäß (2), die zumindest einen zweiten Magneten (4b) umfasst, wobei zum Heben und/oder Senken der erste Magnet (4a) und der zweite Magnet (4b) abstoßend aufeinander wirken,- der Extraktionsbehälter (1) um die Hebevorrichtung (3) herum angeordnet ist oder die Hebevorrichtung (3) den Extraktionsbehälter (1) mittig und/oder zentral durchläuft, wobei die Hebevorrichtung (3) in dem Teebereitungsgefäß (2) fest und/oder fixiert angeordnet ist, und der Extraktionsbehälter (1) im Teebereitungsgefäß (2) auf und ab bewegbar ist, oder- die Hebevorrichtung (3) ein Rohr (3b) aufweist, in welchem der zweite Magnet (4b) und weitere Magnete vertikal hintereinander fest beziehungsweise fixiert angebracht sind, oder- der zweite Magnet (4b) eine Spule mit magnetischer Kraft ist, die am Teebereitungsgefäß (2) angeordnet ist.
Patent DE-102017221270-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Siegelklebebandes und Verwendung
Inventor: GEELINK MARTIN
IPC: C09J5/08
Filed: 2017-11-28
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit einem Releaseliner bedeckten Siegelklebebandes, umfassenda) das Erhitzen einer Haftklebmasse derart, dass die Haftklebmasse als Schmelze vorliegt;b) das Herstellen eines Verbundes in einem Walzenspalt derart, dass- auf einer Walze eine Heißschmelzklebeschicht aufliegt,- auf der anderen Walze ein Releaseliner aufliegt, wobei der Releaseliner eine äußere Trennschicht aufweist und diese äußere Trennschicht von der Walzenoberfläche weg weist,- die Haftklebmasseschmelze in den Walzenspalt eingebracht wird und- durch Rotation der Walzen, Inkontaktbringen der Schichten und Abkühlen ein Verbund mit der Abfolge Heißschmelzklebeschicht - Haftklebmasse - Releaseliner erhalten wird, wobei der Releaseliner bis zur Applikation des Klebebandes auf der Haftklebmasse verbleibt.
Patent DE-102018000553-B4 (DE)
Title: Leerrohr- Verlegemaschine für Kabeltrassen mit Flüssigbodenerzeugung
Inventor: GRATHOFF HARTMUT
IPC: E02F5/10
Filed: 2018-01-24
Granted: 2021-01-28
Abstract: Leerrohr-Verlegemaschine (1)für Kabeltrassen, im Wesentlichen bestehend aus einem schwenk- und hebbaren Schaufelradausleger(2), der einen Graben(3) aushebt, einem schwenk- und hebbaren Teleskop-Abwurfausleger(4), einem lenkbaren Raupenfahrwerk (5) und einem Maschinenhaus(6) und einem mit einer Lenkdeichsel (57) verbundenen, auf Raupen (56) fahrenden quer zum Graben (3) angeordneten Balken (17), der die geometrische Anordnung der Leerrohre sicherstellt und einer Flüssigboden-Erzeugungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile, die zur Erzeugung von Flüssigboden (7) aus einem Teil des Bodenaushubs (8) und der Verteilung des Flüssigbodens (7) um die Leerrohre (10) dienen, mit der Leerrohr-Verlegemaschine (1) integriert sind.
Patent DE-102018104083-B4 (DE)
Title: Leichtgewichtige Sammelschiene für Anwendungen in Hochspannungsbatterien und Verfahren zur Bildung einer solchen Sammelschiene
Inventor: HUA CHARLES
IPC: H02B1/20
Filed: 2018-02-22
Granted: 2022-08-18
Abstract: Leichtgewichtige Sammelschiene (100), umfassend:einen Aluminium-Körper (102), der ein erstes und ein zweites Ende beinhaltet, die einander gegenüberliegen;einen Kupfer-Verbinder (104), der nahe dem ersten Ende des Aluminium-Körpers (102) angeordnet ist, welcher Kupfer-Verbinder (104) ausgelegt ist, an einer externen Komponente befestigt zu werden; undeine plattierte Schnittstelle (106), die den Kupfer-Verbinder (104) mit dem ersten Ende des Aluminium-Körpers (102) verbindet, welche plattierte Schnittstelle Gleitbewegungen zwischen Aluminium und Kupfer bei thermischer Wechselbeanspruchung hemmt,worin das erste Ende (108) des Aluminium-Körpers eine Vielzahl von ersten Fortsätzen (118) beinhaltet, die sich zum Kupfer-Verbinder erstrecken, der Kupfer-Verbinder eine Vielzahl von zweiten Fortsätzen (120) beinhaltet, die sich zum ersten Ende (108) des Aluminium-Körpers erstrecken, und die Vielzahl der ersten Fortsätze (118) zwischen den jeweiligen Paaren der Vielzahl der zweiten Fortsätze (120) in wechselnd stapelförmiger Anordnung aufgenommen wird.
Patent DE-102018203293-B4 (DE)
Title: Schloss für einen Flügel
Inventor: SCHUNN STEPHAN
IPC: E05B65/10
Filed: 2018-03-06
Granted: 2019-12-24
Abstract: Schloss (1) für einen Flügel, insbesondere einen Schiebeflügel, mit einem Schlosskasten (3), welcher an einer Seite durch eine Stulpplatte (3.1) abgeschlossen ist, und einer im Schlosskasten (3) angeordneten Verriegelungsanordnung (10), welche mindestens einen Schlossriegel (12A, 12B) aufweist, wobei der mindestens eine Schlossriegel (12A, 12B) durch eine Öffnung in der Stulpplatte (3.1) zwischen einer eingeschlossenen Offenstellung und einer aus dem Schlosskasten (3) ausgeschlossenen Verriegelungsstellung bewegbar ist, in welcher der mindestens eine Schlossriegel (12A, 12B) in eine korrespondierende Aussparung einer Schließplatte (5) eingreift, wobei eine Betätigungsvorrichtung (20) bei einer entsprechenden Betätigung mindestens einen Schlossriegel (12A, 12B) aus der eingeschlossenen Offenstellung in die ausgeschlossene Verriegelungsstellung oder von der ausgeschlossenen Verriegelungsstellung in die eingeschlossene Offenstellung überführt, wobei die Betätigungsvorrichtung (20) ein mit dem mindestens einen Schlossriegel (12A, 12B) gekoppeltes Schubelement (6), welches zwischen einer Ausgangsstellung und einer Endstellung verschiebbar gelagert ist, und eine Rastmechanik (30) umfasst, welche in einer ersten Stellung das Schubelement (6) für eine erste Schubbewegung (Auf1) in Richtung Endstellung freigibt und in einer zweiten Stellung das Schubelement (6) in einer vorgegebenen Raststellung blockiert, wobei die Rastmechanik (30) in der zweiten Stellung das Schubelement (6) für eine zweite Schubbewegung (Auf2) in Richtung Endstellung freigibt und für eine erste Gegenschubbewegung (Ab1) in Richtung Ausgangsstellung blockiert, wobei die Rastmechanik (30) in einer dritten Stellung das Schubelement (6) für eine zweite Gegenschubbewegung (Ab2) in Richtung Ausgangsstellung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmechanik (30) ein Sperrelement (32) und ein auf das Sperrelement (32) wirkendes Federelement (34) umfasst, welches das Sperrelement (32) in der zweiten Stellung gegen eine am Schubelement (6) angeordnete Rastnase (38) drängt, so dass das Schubelement (6) in der Raststellung festgelegt ist, wobei die Rastnase (38) bei einer auf eine erste Schubbewegung (Auf1) in Richtung Endstellung folgende erste Gegenschubbewegung (Ab1) des Schubelements (6) in Richtung Ausgangsstellung die Rastmechanik (30) von der ersten Stellung in die zweite Stellung überführt, wobei die Rastnase (38) bei einer auf die erste Gegenschubbewegung (Ab1) folgenden zweiten Schubbewegung (Auf2) des Schubelements (6) die Rastmechanik (30) von der zweiten Stellung in die dritte Stellung überführt, und wobei die Rastnase (38) bei einer auf eine zweite Schubbewegung (Auf2) in Richtung Endstellung folgende zweite Gegenschubbewegung (Ab2) des Schubelements (6) in Richtung Ausgangsstellung die Rastmechanik (30) von der dritten Stellung in die erste Stellung überführt.
Patent DE-102018205079-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen einer Blickrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: B60R11/04
Filed: 2018-04-04
Granted: 2021-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen einer Blickrichtung (36) eines Insassen eines Kraftfahrzeugs, mit einem Lenkrad (12) und mit wenigstens einer Kamera (14), welche in einem Bereich (20) eines Lenkradtopfs (16) des Lenkrads (12) angeordnet ist, wobei durch Auswerten von mittels der wenigstens einen Kamera (14) machbaren Aufnahmen die Blickrichtung (36) des Insassen erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Bereich (20) des Lenkradtopfs (16), in welchem die wenigstens eine Kamera (14) angeordnet ist, bei einem Drehen eines Griffteils (18) des Lenkrads (12) um eine Drehachse (24) des Lenkrads (12) ortsfest verbleibt, wobei in dem Bereich (20) des Lenkradtopfs (16), in welchem die wenigstens eine Kamera (14) angeordnet ist, wenigstens eine Lichtquelle (22) angeordnet ist, welche zum Beaufschlagen zumindest eines Auges (34) des Insassen mit Licht ausgebildet ist, wobei der Bereich (20) des Lenkradtopfs (16), in welchem die wenigstens eine Kamera (14) angeordnet ist, mit einer Abdeckung (32) versehen ist, mittels welcher eine Sichtbarkeit zumindest der wenigstens einen Kamera (14) für den Insassen verringert ist, und wobei mittels der Abdeckung (32) eine Sichtbarkeit der wenigstens einen Lichtquelle (22) für den Insassen verringert ist.
Patent DE-102018217688-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Lager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ANDERSCH PHILIPP
IPC: F16F13/06
Filed: 2018-10-16
Granted: 2022-04-28
Abstract: Hydraulisch dämpfendes Lager (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein mit einem ersten Bauteil (12) verbindbares erstes Lagerteil (14), ein mit einem zweiten Bauteil (16) verbindbares zweites Lagerteil (18) sowie zwei zwischen dem ersten und zweiten Lagerteil (14, 18) angeordnete, volumenveränderliche Kammern (22, 24), wobei die Kammern (22, 24) mit einem Fluid gefüllt und über einen Kanal (26) fluidisch kommunizierend miteinander verbunden sind, wobei die beiden Kammern (22, 24) so zwischen am ersten und zweiten Lagerteil angeordneten Lagerelementen (28, 30, 32) angeordnet sind, dass bei einer Verschiebung der beiden Lagerteile (14, 18) zueinander beiden Kammern (22, 24) eine Volumenveränderung vorgegeben wird,wobeiam ersten Lagerteil (14) zwei Lagerelemente (28, 30) angeordnet sind, die in Form zweier axial beanstandeter, sich in radialer Richtung (r) erstreckende Lagerstege (28, 30) ausgebildet sind und am zweiten Lagerteil (18) ein Lagerelement (32) angeordnet ist, das in Form eines in axialer Richtung (a) zwischen den beiden Lagerstegen (28, 30) positionierter, sich in radialer Richtung (r) erstreckender ringförmiger Einleger (32) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Einleger (32) fest mit dem zweiten Lagerteil (18) verbunden ist und dass die Kammern (22, 24) rollwulstförmig, jeweils einen radialen Kammerwandabschnitt (22-3, 22,4) sowie jeweils einen in axialer Richtung (a) durch die Lagerstege (28, 30) begrenzten ersten axialen Kammerwandabschnitt (22-1, 24-1) und jeweils einen in axialer Richtung (a) durch den Einleger (32) begrenzten zweiten axialer Kammerwandabschnitt (22-2, 24-2) aufweisend ausgebildet sind.