baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009029610-A1 (DE)
Title: Transportverpackung und Verfahren zum Öffnen einer Transportverpackung
Inventor: SCHMITT MONIKA
IPC: B65D5/64
Filed: 2009-09-18
Abstract: Transportverpackung (1) für eine Mehrzahl von Gebinden, umfassend eine Vorderseite (3), eine Rückseite (4), eine Kopfseite (5), eine Bodenseite (6), eine erste Seitenfläche (7) und eine zweite Seitenfläche (8), wobei eine Öffnungshilfe (9) vorgesehen ist, deren Materialschwächung linienförmig über die Vorderseite (3), die zwei Seitenflächen (7, 8) sowie die Kopfseite (5) verläuft und einen von der Transportverpackung (1) abtrennbaren Deckel (10) einfasst, wobei bei abgetrenntem Deckel (10) eine Entnahme wenigstens eines Gebindes aus der Transportverpackung (1) ermöglicht ist und die Kopfseite (5) auf der nach innen gerichteten Seite der ungeöffneten Transportverpackung (1) nicht auf den Gebinden aufliegt und der abtrennbare Deckel (10) in die durch den abgetrennten Deckel (10) gebildete Öffnung (11) in der Art einsteckbar ist, dass die im mit der Transportverpackung (1) verbundenen Zustand des Deckels (10) nach außen gerichtete Vorderseite (3b) des Deckels (10) im in der Öffnung (11) eingesteckten Zustand des Deckels (10) ins Innere der Transportverpackung (1) gerichtet ist.
Patent DE-102009033272-A1 (DE)
Title: Hydrostatic drive for wind turbine, has controller setting drive torque of drive shafts such that torque equilibrium exists between rotor and synchronous generators during parallel operation of drive with network
Inventor: MEUSER PETER
IPC: F03D9/02
Filed: 2009-07-09
Abstract: The drive has a hydraulic pump (1) for conveying volumetric flow that is distributed to multiple closed hydraulic sub-circuits (T1, T2). Each sub-circuit comprises a hydraulic motor combination that is provided with an adjustable hydraulic motor and a fixed hydraulic motor, where the motors operate drive shafts of synchronous generators. A controller sets drive torque of the drive shafts such that torque equilibrium exists between a rotor (19) and the synchronous generators during parallel operation of the drive with a network. An independent claim is also included for a method for operating a hydrostatic drive.
Patent DE-102009033525-A1 (DE)
Title: Druckgasbetriebenes Instrument, insbesondere chirurgisches Instrument
Inventor: SCHOLTEN THOMAS
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Um bei einem druckgasbetriebenen Instrument mit einem Anschluss für eine Druckgaspatrone, an dem die Druckgaspatrone abgedichtet mit einem Zufuhrkanal für aus der Druckgaspatrone ausströmendes Druckgas verbindbar ist, und mit einem Regelventil in dem Zufuhrkanal, welches den Druckgasstrom durch den Zufuhrkanal beeinflusst, den Aufbau des Regelventils zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass das Regelventil einen in einer Ventilkammer gegenüber der Wand der Ventilkammer mittels einer ersten Dichtung abgedichteten, in der Ventilkammer verschieblich gelagerten Ventilkörper umfasst, dass der Ventilkörper auf seiner stromaufwärts gelegenen Seite mit einem Anschlusselement mittels einer zweiten Dichtung abgedichtet verbunden und bei einer Verschiebung in der Ventilkammer auch gegenüber dem Anschlusselement verschiebbar ist, dass das Anschlusselement einen durchgehenden Strömungskanal aufweist und einströmseitig mit dem Zufuhrkanal abgedichtet verbunden ist, dass der Ventilkörper einen Strömungsdurchlass aufweist, der ausströmseitig mit dem stromabwärts an die Ventilkammer anschließenden Zufuhrkanal in Verbindung steht, dass der Ventilkörper in der Ventilkammer zwischen einer Öffnungsstellung, in der eine Strömungsverbindung zwischen dem Strömungskanal des Anschlusselementes und dem Strömungsdurchlass des Ventilkörpers besteht, und einer Schließstellung entgegen der Strömungsrichtung verschiebbar ist, in der der Ventilkörper sich abdichtend an den Strömungskanal des ...
Patent DE-102009036957-A1 (DE)
Title: Elektrostatischer Abscheider und Heizungssystem
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: F23J15/02
Filed: 2009-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrostatischen Abscheider (1), insbesondere für eine Abgasleitung (2) einer Abgasreinigungsanlage, mit einem Strömungskanal (3) mit einer Kanalwandung (4) und einem Kanalinneren (5), durch welchen ein partikelbeinhaltendes Abgas (P) in einer Strömungsrichtung strömt, und einer sich in dem Kanalinneren (5) im Wesentlichen in Strömungsrichtung (P) erstreckenden Elektrode (6), zur Bildung eines elektrischen Feldes zwischen der Elektrode (6) und der Kanalwandung (4), sowie ein Heizungssystem mit einem elektrostatischen Abscheider (1). Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen elektrostatischen Abscheider (1) und ein Heizungssystem zu schaffen, welche die Nachteile gemäß dem Stand der Technik überwinden und die insbesondere das Versagen des elektrischen Auflademechanismus', das Corona-Quenching, verhindern. Gekennzeichnet ist der elektrostatische Abscheider (1) dadurch, dass Mittel zur Erzeugung mindestens einer weiteren Coronaentladungszone umfasst sind, welche ein Corona-Quenching verhindern oder zumindest reduzieren, um die Abscheideleistung des elektrostatischen Abscheiders (1) zu verbessern. Gekennzeichnet ist das Heizungssystem dadurch, dass dieses den erfindungsgemäßen elektrostatischen Abscheider (1) umfasst.
Patent DE-102009037404-A1 (DE)
Title: Lasersiegeln von Verpackungen
Inventor: EHRMANN ELMAR
IPC: B65B51/10
Filed: 2009-08-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum Verschweißen von mehreren Folien (2, 6) mittels eines Lasers (12) für eine Verpackungsmaschine. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorrichtung eine Klemmeinrichtung (11) aufweist, die sowohl zum Andrücken mehrerer Folien (2, 6) in einem vorgesehenen Bereich, als auch zum Heranführen der zum Verschweißen verwendeten Laserstrahlung (16) an diesem Bereich ausgebildet ist. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zum Verschweißen mehrerer Folien (2, 6) mittels eines Lasers (12) in einer Siegelstation (1), bei dem die Folien (2, 6) entlang einer Siegelnaht (15) durch die Strahlung (16) eines Lasers (12) miteinander verschweißt werden, während sie im Bereich der Siegelnaht (15) zusammengepresst werden.
Patent DE-102009038450-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Heizungsanlage
Inventor: PREUSNER CHRISTIAN
IPC: F24D19/10
Filed: 2009-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Heizungsanlage mit mindestens einem Heizgerät, einem Heizkreislauf zu mindestens einem mit einem Thermostatventil versehenen Heizkörper in mindestens einem zu beheizenden Raum, sowie einem Regelgerät, welches eine zugeordnete Raumbedieneinheit mit einer Anzeigevorrichtung in einem zu beheizenden Raum aufweist und entsprechend einer gemessenen Raumtemperatur und/oder einer gemessenen Außentemperatur, in Abhängigkeit von einzugebenden Sollwerten für Raumtemperatur und andere Parameter, eine Kennlinie für die Vorlauftemperatur im Heizkreislauf ermittelt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Regelung von Heizungsanlagen mit Thermostatventilen an Heizkörpern in mindestens einem zu beheizenden Raum und mit einer in diesem Raum installierten Raumbedieneinheit, welche mit dem Regelgerät des Heizgerätes in Verbindung steht, zu optimieren. Gekennzeichnet ist das Verfahren dadurch, dass das Regelgerät und/oder die Raumbedieneinheit das Aufheizverhalten eines Raumes bei ausreichend geöffneten Thermostatventilen erfasst und als Aufheizkurve aufzeichnet, das aktuelle Aufheizverhalten im Regelbetrieb mit dieser Aufheizkurve vergleicht und bei Abweichungen, wenn der Sollwert für die Raumtemperatur nicht erreicht werden kann, eine Meldung oder ein Signal an der Anzeigevorrichtung ausgibt.
Patent DE-102009042531-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung eines Ladezustands einer Batterie auf der Grundlage einer Übergangsfunktion
Inventor: LIU WEI
IPC: B60L50/15
Filed: 2009-09-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Bestimmung eines Ladezustands einer Batterie, die eine Übergangsfunktion zeigt, bereitgestellt. Mindestens eine Eigenschaft der Batterie wird gemessen. Der Ladezustand der Batterie wird auf der Grundlage der mindestens einen gemessenen Eigenschaft und einer Übergangsfunktion der Batterie bestimmt.
Patent DE-102009043212-A1 (DE)
Title: Drehmomentbasierte Kraftstoffabschaltung wegen einer Kupplung
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D43/00
Filed: 2009-09-28
Abstract: Ein Motorsteuersystem umfasst ein Aktivierungsmodul für eine Abschaltung wegen einer Kupplung und ein Drehmomentsteuermodul. Das Aktivierungsmodul für die Abschaltung wegen der Kupplung erzeugt ein Aktivierungssignal, das auf einem Signal für eine Kupplungseinrückung und einem Gaspedalsignal basiert. Basierend auf dem Aktivierungssignal verringert das Drehmomentsteuermodul eine Zündfunkenvorverstellung eines Motors auf einen minimalen Wert und deaktiviert die Kraftstoffversorgung von Zylindern des Motors. Der Minimalwert ist eine minimal zulässige Zündfunkenvorverstellung für einen gegenwärtigen Motorluftdurchsatz.
Patent DE-102009044111-A1 (DE)
Title: Hydraulic drive for operating drain valve of sinks and bathtubs, is provided with water line, where drive draws its power from existing pressure of water line
Inventor: HYLLA HANS-DIETER
IPC: E03C1/23
Filed: 2009-09-27
Abstract: The hydraulic drive is provided with a water line, where the drive draws its power from the existing pressure of the water line. A simple 2-way valve controls the drive. The connection to the drive consists of plastic tubes. An arrangement of the valve is provided at sink in the existing faucet.
Patent DE-102009046926-A1 (DE)
Title: Platine mit elektromagnetischer Bandgap-Struktur zur Verminderung des Rauschens durch elektromagnetische Interferenz
Inventor: KIM HAN
IPC: H04B15/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Es wird eine Platine zur Verminderung des EMI-Rauschens unter Verwendung einer elektromagnetischen Bandgap-Struktur offenbart. Bei der Platine zur Verminderung des EMI-Rauschens gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann eine elektromagnetische Bandgap-Struktur mit Bandsperrfrequenz-Eigenschaften in einen inneren Teil der Platine eingebracht werden, so dass das EMI-Rauschen abgeschirmt wird, wobei dieser Teil dem Rand der Platine entspricht und wobei das EMI-Rauschen vom Innern zum Rand der Platine geleitet wird und von der Platine nach außen abstrahlt.
Patent DE-102009059217-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Orientierung eines selbsttätig verfahrbaren Gerätes
Inventor: MEYER FRANK
IPC: A47L9/28
Filed: 2009-12-18
Abstract: Verfahren zur Orientierung eines selbsttätig verfahrbaren Gerätes, insbesondere eines Reinigungsgerätes zur Reinigung eines Bodens wie ein Saug- und/oder Kehrroboter, wobei das Gerät (1) selbsttätig eine Kartierung bspw. durch Rundum-Abstandsmessungen vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass mittels aufzustellender oder anzubringender Hilfsmittel (11) im Rahmen einer solchen Kartierung eine künstliche Raumgrenze vorgegeben werden kann.
Patent DE-102009060458-A1 (DE)
Title: Device for flexibly fastening e.g. gas generator at steering wheel structure of motor vehicle, has annular retainer partially defined by coupling pin, where elastic ring body sits in retainer, and surrounds coupling pin
Inventor: BOES SEBASTIAN
IPC: B62D1/04
Filed: 2009-12-24
Abstract: The device has a coupling pin (15) completely penetrating a mounting hole in a motor vehicle part i.e. steering wheel structure (1), and a damping mass. A fastening section (17) is arranged at an end of the coupling pin. The motor vehicle part or the damping mass is fastenable at the fastening section. An annular retainer (29) is partially defined by the coupling pin. An elastic ring body (21) sits in the annular retainer, and surrounds the coupling pin. The coupling pin includes a sleeve-like base section with a passage of constant thin cross section in an axial gradient.
Patent DE-102010002378-A1 (DE)
Title: Lampe, insbesondere Flachlampe, mit einer Lichtquelle und einem elektronischen Betriebsgerät
Inventor: HAEUSSINGER PETER
IPC: F21V23/06
Filed: 2010-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entladungslampe, insbesondere Flachlampe, mit einer Lichtquelle (3) und einem elektronischen Betriebsgerät (5), wobei die Entladungslampe (1) sockellos ausgebildet ist und die Lichtquelle (3) in einem Lampengehäuse (2, 6, 7) angeordnet ist, an dem elektrische Kontakte (10 bis 12; 23, 24) zur fassungslosen Kontaktierung mit Netzleitungen (20, 21) ausgebildet sind.
Patent DE-102010002472-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verifizieren eines Speicherblocks eines nicht-flüchtigen Speichers
Inventor: IHLE MARKUS
IPC: G06F12/14
Filed: 2010-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verifizieren eines Speicherblocks eines nichtflüchtigen Speichers, wobei zu einem ersten Zeitpunkt ein erster Authentifizierungscode für den Speicherblock (131, 132, 133) unter Verwendung eines geheimen Schlüsselworts bestimmt (209) und in einer Authentifizierungscodespeichertabelle (120) abgespeichert wird (211), zu einem zweiten Zeitpunkt zur Verifizierung ein zweiter Authentifizierungscode für den Speicherblock (131, 132, 133) unter Verwendung des geheimen Schlüsselworts bestimmt (307) und mit dem ersten Authentifizierungscode verglichen wird (307) und der Speicherblock (131, 132, 133) verifiziert wird (309), wenn der erste Authentifizierungscode und der zweite Authentifizierungscode übereinstimmen.
Patent DE-102010003153-A1 (DE)
Title: Verarbeitungseinheit, Vorrichtung, die zwei Verarbeitungseinheiten aufweist, Verfahren zum Testen einer Verarbeitungseinheit und einer Vorrichtung, die zwei Verarbeitungseinheiten aufweist
Inventor: KLUG FRANZ
IPC: G06F11/277
Filed: 2010-03-23
Abstract: Es wird eine Verarbeitungseinheit beschrieben, die folgendes Merkmal aufweist: eine Steuereinheit, die dahingehend angepasst ist, nach einer Rücksetzphase eine Sequenz von Testbefehlen auszuführen, um eine Manipulation der Verarbeitungseinheit zu erfassen, bevor die Steuereinheit einen ersten Befehl für einen Normalbetrieb decodiert.
Patent DE-102010006763-A1 (DE)
Title: Sciatica blocker for sciatica diseases, consists of wedge-shaped elongated body with hemispherical elevation, where wedge shaped elongated body is made of silicon
Inventor: BUELTMANN UDO
IPC: A61H39/04
Filed: 2010-02-04
Abstract: The sciatica blocker consists of a wedge-shaped elongated body with a hemispherical elevation. The wedge shaped elongated body is made of silicon. The flat part of the sciatica blocker is used as seating area (2) for the patient.
Patent DE-102010014675-A1 (DE)
Title: Wet clutch e.g. torque converter lock-up clutch, for use in hybrid power train, has cooling circuit provided for coolant, where coolant is skimmed due to rotation of housing by electric machine opposite to dipper pipe when clutch is opened
Inventor: Kuehnle michael
IPC: B60K6/387
Filed: 2010-04-12
Abstract: The clutch (1) has housing (2) rotational-locking with an electric machine and partially filled with coolant. An input part (3) is rotational-locked with an internal combustion engine, and includes a set of lamellas (5) that are laminated alternatingly with housing-firm connected lamellas (4). A cooling circuit is provided for the coolant with an inflow in the housing and an outflow formed in an area of an outer periphery of the housing by a dipper pipe (9). The coolant is skimmed by relative rotation of the housing by the machine opposite to the dipper pipe when the clutch is opened.
Patent DE-102010014817-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rundheitsmessung
Inventor: STAMENKOVIC MILAN DR
IPC: G01B21/20
Filed: 2010-04-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur industriellen Vermessung von Bohrungen in einem Messobjekt umfasst eine in die Bohrung einführbare Messsonde, an der wenigstens ein Abstandssensor vorgesehen ist, mit welchem der momentane Abstand eines Bezugspunkts der Messsonde von einer Wand der Bohrung bestimmbar ist. Die Messsonde ist drehbar an einem Halter, der gegenüber dem Messobjekt fixiert ist und/oder dessen Position relativ zu dem Messobjekt bekannt ist, gelagert, wobei eine Auswerteeinrichtung dazu ausgebildet ist, im Verlauf einer Drehung der Messsonde eine Anzahl an aufeinanderfolgend bestimmten Abständen zu empfangen.
Patent DE-102010015466-A1 (DE)
Title: Earth drilling fixture has drive device and drill pipes, which has connected linkage shots and is formed as hollow for transport of drilling liquid
Inventor: SCHMIDT JOACHIM
IPC: E21B7/02
Filed: 2010-04-16
Abstract: The earth drilling fixture has a drive device and drill pipes, which has connected linkage shots (6) and is formed as hollow for the transport of a drilling liquid. The drilling liquid is withdrawal from the drive device or drill pipes by a catch pan and expiration for the drilling liquid integrated into the catch pan. An independent claim is also included for a method for supplying earth drilling fixture with a drilling liquid.
Patent DE-102010017388-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kupplung und Entkupplung eines Türaußendrückers
Inventor: VEELMANN MARTIN
IPC: E05B47/06
Filed: 2010-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Kupplung und Entkupplung eines Türaußendrückers mit einen Drückerdorn zur Betätigung eines Türschlosses, mit zwei um eine Drehachse (3) drehbar in einem Gehäuse (4) gelagerten Kupplungselementen (1, 2), die durch einen Eingriff eines einer um eine in Querrichtung zur Drehachse (3) um eine Schwenkachse an einem Kupplungsglied (1) gelagerten Kupplungsklinke (5) zugeordneten Kupplungsvorsprungs (6) in eine Kupplungsausnehmung (9) von einer Freigabestellung in eine drehfeste Kupplungsstellung zueinander bringbar sind, und mit einem von einem gehäusefesten, elektromotorischen Antrieb (10) verschwenkbaren, insbesondere federelastischen Betätigungsglied (11), das in einer neutralen Drehstellung des die Kupplungsklinke (5) tragenden Kupplungsgliedes (1) mit einem Betätigungsabschnitt (12, 12', 13, 13') an einem Antriebsabschnitt (7) der Kupplungsklinke (5) angreift, um letztere in die Kupplungsstellung oder die Freigabestellung zu verschwenken, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Antriebsabschnitt (7) zufolge eines, bezogen auf die Drehachse (3) exzentrischen Angriffs des Betätigungsgliedes (11) an der Kupplungsklinke (5) beim Drehen der gekuppelten Kupplungsglieder (1,...
Patent DE-102010020247-A1 (DE)
Title: Method for reducing the bitterness of sweetening agents, comprises adding sodium gluconate to a natural sweetener
Inventor: HARMS JACQUELINE
IPC: A23L27/30
Filed: 2010-05-11
Abstract: Method for reducing the bitterness of sweetening agents, comprises adding sodium gluconate to a natural sweetener. An independent claim is included for a sweetening product comprising the natural sweetener and sodium gluconate.
Patent DE-102010028041-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspeicher für ein Hausgerät und Hausgerät mit einem solchen Flüssigkeitsspeicher
Inventor: BOEMMELS RALF
IPC: D06F25/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Flüssigkeitsspeicher 3 für ein Hausgerät 5, wobei der Flüssigkeitsspeicher 3 mindestens eine Senke 7 aufweist und wobei der Flüssigkeitsspeicher 3 mindestens einen zu der mindestens einen Senke 7 führenden Strömungskanal 9 aufweist. Hausgerät 5, aufweisend mindestens einen Flüssigkeitsspeicher 3 nach einem der vorhergehenden Ansprüche sowie mindestens eine Pumpe P, wobei die Pumpe P dazu eingerichtet ist, die Flüssigkeit aus der mindestens einen Senke 7 abzupumpen.
Patent DE-102010029464-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpferanordnung und Schwingungsdämpfereinrichtung, insbesondere in einer Torsionsschwingungsdämpferanordnung
Inventor: TRAUT MICHAEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2010-05-28
Abstract: Eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung, insbesondere für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfassend eine mit einem Antriebsorgan zu koppelnde Primärseite (76) und eine gegen die Wirkung einer Dämpferelementenanodnung (84) um eine Drehachse (A) bezüglich der Primärseite (76) drehbare Sekundärseite (96), wobei die Primärseite (76) und die Sekundärseite (96) Umfangsabstützbereiche (106, 108) für Dämpferelemente (86) der Dämpferelementenanordnung (82) aufweisen, wobei an der Sekundärseite (96) eine Schwingungsdämpfereinrichtung (10) mit einem Auslenkungsmassenträger (12) und wenigstens einer an dem Auslenkungsmassenträger (12) aus einer Grundlage mit maximalem Abstand zur Drehachse (A) in eine Auslenkungslage mit geringerem Abstand zur Drehachse (A) auslenkbar getragenen Auslenkungsmasse (14) vorgesehen ist, wobei die Sekundärseite (76) wenigstens ein wenigstens einen Umfangsabstützbereich (106, 108) aufweisendes Umfangsabstützelement (102, 104; 102') und ein sekundärseitiges, vorzugsweise ringscheibenartiges, Masseelement (98) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass erste Verbindungselemente (118) vorgesehen sind, durch welche das sekundärseitige Masseelement (98) mit dem wenigstens einen Umfangsabstützelement (98) einerseits und dem Auslenkungsmassenträger (12) andererseits verbunden ist.
Patent DE-102010030795-A1 (DE)
Title: Fuel injection system for internal combustion engine, has high-pressure pump that conveys fuel in high-pressure storage, where fuel is supplied from fuel tank
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/10
Filed: 2010-07-01
Abstract: The fuel injection system has a high-pressure pump that conveys fuel in a high-pressure storage, where the fuel is supplied from a fuel tank. The high-pressure storage is connected with a fuel injector over a high-pressure line. The high-pressure pump has a pump piston (2). A rolling body is provided with a piston carrier (1), a roller shoe (3), a roller (4) and holding clamps (9,10).
Patent DE-102010031443-A1 (DE)
Title: High pressure pump for fuel injector of internal combustion engine, has pump element, where spring element is designed as compression spring supported at pump piston or at plunger
Inventor: OKULLU TIMUCIN
IPC: F02M59/02
Filed: 2010-07-16
Abstract: The high pressure pump has a pump element, where a spring element (8) is designed as a compression spring supported at a pump piston (3) or at a plunger (4). The pump piston or the plunger is applied with a pressurizing force in a torsion-free manner. The spring element has a hollow cylindrical shape with a wavy or folded outer contour.
Patent DE-102010031911-A1 (DE)
Title: Manufacturing method for multiple chips, involves sub-dividing front side of workpiece by multiple separated line in multiple chip areas
Inventor: NAKAMURA MASARU
IPC: H01L21/301
Filed: 2010-07-22
Abstract: The manufacturing method involves sub-dividing the front side (1a) of the workpiece by multiple separated lines (2) in multiple chip areas (3). The position of the separating lines is detected and is formed in the front side of the workpiece. A metal layer is formed by the metal forming process at the rear side of the workpiece, so that the position of the grooves (6a,6b) is determined.
Patent DE-102010035675-A1 (DE)
Title: Klappbare Weiche
Inventor: MUELLER HANS-DIETER
IPC: E01B7/22
Filed: 2010-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Weiche, die mit Langschwellen ausgerüstet ist, deren Schwellenabschnitte mittels einer in den Schwellenköpfen eingebetteten Verbindungsvorrichtung biegesteif koppelbar oder gekoppelt sind, sodass die Weiche zum platzsparenden Transport geklappt werden kann, sowie ein Verfahren zum Transport und zur Montage einer solchen Weiche. Die geteilten Langschwellen sind dabei derart zueinander ausgerichtet und montiert, dass deren Gelenke entlang einer Geraden fluchten, die somit als Drehachse für das Hochklappen einer Weichenseite dienen kann. Die an der Drehachse fluchtenden Gelenke wirken ähnlich wie ein Scharnierband, sodass komplette Weichensegmente, wie z. B. ein Weichenendteil oder der Herzstückbereich entlang dieser Linie geklappt werden können. Hierdurch verkleinert sich die zum Transport der Weiche erforderliche Auflagefläche der Weiche auf dem Transportmittel.