baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19722039-B4 (DE)
Title: Steckkupplung für Druckmittelsysteme
Inventor: HESTER HILMAR
IPC: F16L37/14
Filed: 1997-05-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckkupplung für Druckmittelsysteme, bestehend aus zwei Kupplungsteilen, und zwar einem Gehäuseteil (2) und einem Steckerteil (4). Das Steckerteil (4) ist abgedichtet in eine Aufnahmeöffnung (8) des Gehäuseteils (2) einsteckbar und mittels einer Verriegelungseinrichtung (10) gegen Lösen arretierbar. Die Verriegelungseinrichtung (10) weist ein elastisch verformbares Halteelement (12) auf, das auf der Seite des einen Kupplungsteils derart gelagert ist, dass es zum Arretieren des Steckerteils (4) im eingesteckten Zustand eine Raststufe (14) des anderen Kupplungsteils formschlüssig rastend hintergreift. Das Halteelement (12) ist ringförmig ausgebildet und besteht derart aus mehreren einzelnen Ringsegmenten (30) sowie einem konzentrischen, die Ringsegmente (30) mit radial wirkender Federkraft (F<SUB>r</SUB>) beaufschlagenden Federringelement (32), dass beim Steckvorgang jedes Ringsegment (30) radial gegen bzw. durch die Federkraft (F<SUB>r</SUB>) des Federringelementes (32) beweglich ist. Jedes Ringsegment besteht aus mindestens zwei in Steckrichtung gesehen hintereinanderliegenden Einzelelementen (38).
Patent DE-19743767-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterchip-Gehäuses mit einem Halbleiterchip für Oberflächenmontage sowie ein daraus hergestelltes Halbleiterchip-Gehäuse mit Halbleiterchip
Inventor: KIM JIN-SUNG
IPC: H01L23/50
Filed: 1997-10-02
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterchip-Gehäuses mit einem Halbleiterchip für Oberflächenmontage, mit folgenden Schritten:  – Herstellen eines Verbindungssubstrats mit einem Gehäusekörper (2), in dem zumindest eine Verbindungsleitung (11) ausgebildet ist,  – Herstellen einer Trägerschicht (4) mit einer Vertiefung (7a) oder einem Vorsprung (7b) und anschließend einer Metallplattierung (6) für stärkere Grenzflächen-Haftkraft darauf, wobei die Trägerschicht (4) elektrisch mit der Verbindungsleitung (11) im Gehäusekörper (2) an dessen Unterseite verbunden ist,  – Mechanisches und elektrisches Verbinden eines Halbleiterchips (1) mit dem Verbindungssubstrat und nachfolgendes Vergießen des Halbleiterchips (1), und anschließend  – Herstellen einer Lötmittelschicht (5) auf der mit einer Vertiefung (7a) oder einem Vorsprung (7b) zur Vergrößerung einer Kontaktfläche vorgesehenen Trägerschicht (4) nach Abschluß des Gießprozesses, und Bilden des doppelschichtigen Löthöcker (3).
Patent DE-19752839-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Heizgeräts
Inventor: REISER MICHAEL
IPC: F23N3/08
Filed: 1997-11-28
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Heizgeräts
(1), insbesondere eines Fahrzeugzusatzheizgeräts, mit einem Brenner, dem
Brennstoff mittels einer Dosierpumpe (4) zugeführt wird, mit einem Brennluftgebläse zum Erzeugen
eines Brennluftvolumenstroms mittels eines Gebläsemotors (2), und mit einer
Steuereinrichtung (3) zum Steuern des Heizgeräts (1), wobei die elektromotorische Kraft
bzw. EMK des Gebläsemotors
(2) erfaßt
und von der Steuereinrichtung (3) zu Steuerungszwecken abgefragt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
aktuelle Drehzahl des Gebläsemotors
(2) aus der EMK-Abfrage durch die Steuereinrichtung (3) ermittelt
und mit einer Soll-Drehzahl für
eine aktuell vorliegende Gebläsemotorspannung
verglichen wird, und daß die
Steuereinrichtung (3) bei Vorliegen einer Differenz zwischen der
aktuellen Drehzahl und der Soll-Drehzahl ein Regelsignal ausgibt,
das als Grundlage zum Nachführen
der Brennerleistung dient, um den Luft/Kraftstoffgehalt im Brennluftstrom
konstant zu halten.
Patent DE-19781850-B4 (DE)
Title: Mikroprozessor zum spekulativen Ausführen von Befehlen aus mehreren von einem Verzweigungsbefehl angezeigten Befehlsströmen, Verfahren und Computersystem mit Mikroprozessor
Inventor: SHARANGPANI HARSHVARDHAN P
IPC: G06F9/28
Filed: 1997-06-26
Granted: 2007-09-20
Abstract: Mikroprozessor
(101) zum Verarbeiten von Befehlen, die einen eine aufzulösende Bedingung enthaltenden
Verzweigungsbefehl, einen ersten Codeabschnitt (207), der verarbeitet
werden soll, sofern die Bedingung als erfüllt aufgelöst, und einen zweiten Codeabschnitt (205),
der verarbeitet werden soll, sofern die Bedingung als nicht erfüllt aufgelöst wird,
umfassen, wobei der Mikroprozessor (101) aufweist:  eine Heranholeinheit
(304) zum Heranholen von Befehlen aus einem Speicher (102, 106);  eine
mit der Heranholeinheit (304) gekoppelte Verzweigungsvorhersagelogik
(316, 336), die die Auflösung
der Bedingung vorhersagt und feststellt, ob eine richtige Vorhersage
der Auflösung
der Bedingung unwahrscheinlich ist; und  eine von der Verzweigungsvorhersagelogik
abhängige Strommanagementlogik
(314), die – vor
Auflösung
der Bedingung – dann,  wenn
die Verzweigungsvorhersagelogik (316, 336) feststellt, daß die richtige
Vorhersage der Auflösung
nicht unwahrscheinlich ist (612-NEIN),  die spekulative Verarbeitung
des ersten Codeabschnitts anweist, sofern die Vorhersagelogik vorhersagt,
daß die Bedingung
als erfüllt
aufgelöst
wird, und  die spekulative Verarbeitung des...
Patent DE-19802768-B4 (DE)
Title: Ballenpresse, insbesondere für Kartonagenabfälle, Papier, Folie und dgl.
Inventor: MARTENSEN KLAUS
IPC: B30B9/30
Filed: 1998-01-26
Granted: 2005-06-23
Abstract: Ballenpresse,
insbesondere für
Kartonagenabfälle,
Papier, Folie und dgl., mit einem Preßkanal (3, 4), in dem ein Preßkolben
(6) hin und her bewegbar antreibbar ist und mit einer antreibbaren
Zuführeinrichtung (17),
welche in Abstimmung mit dem Preßkolben (6) und in Abhängigkeit
von einem Sensor das zu verpressende Material durch eine Preßkanaleinfüllöffnung (10)
in den Preßkanal
(3, 4) fördert,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Zuführeinrichtung
(17) in ihrem Antrieb (22, 30, 31) einen drehmoment- oder druck-
oder kraftaufnehmenden Lastmeßfühler (28,
34) aufweist, dessen Signale wenigstens zur Steuerung des Antriebes
(22, 30, 31) der Zuführeinrichtung
(17) in Abhängigkeit
von einstellbaren Belastungswerten der Zuführeinrichtung (17) dienen.
Patent DE-19811211-B4 (DE)
Title: Multipath-Wellenleiter-Festkörperlaser oder -Verstärkeranordnung
Inventor: GRIEBNER UWE
IPC: H01S3/07
Filed: 1998-03-10
Granted: 2007-08-16
Abstract: Multipath-Wellenleiter-Festkörper-Verstärker-Anordnung mit mehreren
Bereichen aus aktivem Festkörperlasermaterial,
wobei die Bereiche aus dem aktiven Festkörperlasermaterial (W1) in einem
Festkörperelement
(W2) vereint nebeneinander und/oder übereinander angeordnet sind
und die Bereiche aus dem aktiven Festkörperlasermaterial (W1) durch
das Material des Festkörperelementes
(W2) gegeneinander abgegrenzt sind,  wobei die Bereiche aus
aktivem Festkörperlasermaterial (W1)
optisch seriell hintereinander in einem Resonator angeordnet sind
und die Abbildung der Endfläche
des vom Laserstrahl durchlaufenen Bereiches aus aktivem Festkörperlasermaterial
(W1) auf die Anfangsfläche
des nächsten zu
durchlaufenden Bereiches (W1) erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Anordnung zwei Umlenkspiegel (U1, U2) sowie zwei mit einem
Versatz (Δx)
der optischen Achsen positionierten Linsen (L1) und (L2), die jeweils
im Abstand ihrer Brennweite (f) von den Umlenkspiegeln (U1, U2)
angeordnet sind, aufweist und zur Selektion der transversalen Grundmode
des Lasers eine auf einem der Umlenkspiegel (U1, U2) angeordnete
Modenblende (B1) vorgesehen ist.
Patent DE-19827872-B4 (DE)
Title: Antriebsschaltung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: STEINER MICHAEL
IPC: B60L9/28
Filed: 1998-06-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Antriebsschaltung
für ein
Schienenfahrzeug mit mehreren, zwischen einem Fahrdraht/Stromabnehmer-System
(1) und einem Rad/Schiene-System
(2) über
mindestens eine Drossel (4) in Reihe geschalteten ersten Teilstromrichtersystemen
(6.1, ..., 6.n), wobei jedes erste Teilstromrichtersystem aus mindestens
einem primärseitigen
Vierquadrantensteller (7), einem primärseitigen Gleichspannungszwischenkreis
(8), mindestens einem primärseitigen
Wechselrichter (10), mindestens einem Transformator (12) und mindestens
einem sekundärseitigen Vierquadrantensteller
(14) besteht und wobei sekundärseitig
parallelgeschaltete zweite Teilstromrichtersysteme (17.1, ..., 17.m)
einen gemeinsamen sekundärseitigen Gleichspannungszwischenkreis
(15) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der sekundärseitige
Gleichspannungszwischenkreis (15) mit einer Anlaufschaltung (23)
verbunden ist und dass die Speisung der primärseitigen Leittechnik inklusive
der Ansteuereinrichtungen für
die Halbleiterschalter des primärseitigen
Vierquadrantenstellers (7) über die
jeweiligen primärseitigen
Gleichspannungszwischenkreise (8) oder aus den Wechselspannungen
der jeweiligen primärseitigen
Wechselrichter (10) oder aus den primärseitigen Wechselspannungen
der jeweiligen Transformatoren (12) erfolgt.
Patent DE-19858544-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Natriumpersulfat
Inventor: KIMIZUKA KEN-ICHI
IPC: C25B1/28
Filed: 1998-12-18
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Natriumpersulfat, das umfasst:  Schritt
(1): Elektrolyse einer Lösung,
die Ammoniumsulfat enthält,
an einer Anode; und  Schritt (2): Herstellen von Natriumpersulfat
aus der resultierenden Flüssigkeit,
die an der Anode erzeugt wird, und Natriumhydroxid,  worin der
Schritt (1) unter Verwendung einer wässrigen Lösung, die 15 bis 35 Gew.-%
Ammoniumsulfat, 5 bis 20 Gew.-% Natriumsulfat und 5 bis 20 Gew.-%
Natriumpersulfat umfasst, als Ausgangsmaterial für die Anode durchgeführt wird,
und  die wässrige
Lösung
einen Konzentrationsbereich aufweist, bei dem die Konzentration
des Ammoniumsulfats höher
als die des Natriumsulfats ist.
Patent DE-19904777-B4 (DE)
Title: Spiegel, insbesondere Aussenrückspiegel für Kraftfahrzeuge
Inventor: LANG HEINRICH
IPC: B60R1/064
Filed: 1999-02-05
Granted: 2005-12-15
Abstract: Rückspiegel,
insbesondere Außenrückspiegel
für Kraftfahrzeuge,
mit:  einem ein Spiegelglas (10) lagernden Spiegelgehäuse (4);  einer
das Spiegelgehäuse
(4) an einem Karosserieteil (8) des Kraftfahrzeuges abstützenden
Haltevorrichtung (6), wobei zwischen Spiegelgehäuse (4) und Haltevorrichtung (6)
eine Schwenkverbindung (12) mit wenigstens einer Verrastungsstellung
angeordnet ist, in der sich das Spiegelgehäuse (4) in einer Betriebsposition
befindet; und  wenigstens einem Sensor (14), der in dem Spiegelgehäuse (4)
angeordnet ist und einen fächerförmigen Bereich
vor und neben dem Fahrzeug abtastet, um die Annäherung des Spiegelgehäuses (4)
an ein Hindernis zu erkennen, wobei die Verrastung zwischen Spiegelgehäuse (4)
und Haltevorrichtung (8) bei Annäherung
des Spiegelgehäuses (4)
an das Hindernis aufhebbar ist, wenn der Sensor (14) eine derartige
Annäherung
erkennt,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Empfindlichkeit
und/oder die Ansprechentfernung des Sensors (14) einstellbar ist
und die Aufhebung der Verrastung abschaltbar ist.
Patent DE-19906224-B4 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER GERMAR
IPC: B08B15/00
Filed: 1999-02-15
Granted: 2006-05-24
Abstract: Abzugsvorrichtung,
die mit einer Behandlungseinrichtung (11) für Halbleiterwafer verbunden ist,
zum Absaugen und/oder Abspülen
von in der Behandlungseinrichtung (11) befindlichen Partikeln, mit
einem Hauptabzugsrohr (50), das ein Hauptaußenrohr (51) und ein Hauptinnenrohr
(52) aufweist, wobei das Hauptinnenrohr (52) innerhalb des Hauptaußenrohrs
(51) angeordnet ist und einen kleineren Durchmesser als dieses aufweist und
wobei das Hauptinnenrohr (52) eine Anzahl von Düsen (53) aufweist, mit einem
Seitenrohr (30), das zwischen der Behandlungseinrichtung (11) und
dem Hauptabzugsrohr (50) angeordnet ist und die Behandlungseinrichtung
(11) mit dem Hauptabzugsrohr (50) verbindet und aus einem Seitenaußenrohr
(31) und einen Seiteninnenrohr (32) besteht, wobei das Seiteninnenrohr
(32) innerhalb des Seitenaußenrohrs
(31) angeordnet ist und einen kleineren Durchmesser als dieses aufweist
und wobei das Seiteninnenrohr (32) eine Anzahl von Düsen (37)
aufweist, wobei das Hauptaußenrohr
(51) mit dem Seitenaußenrohr
(31) verbunden ist und das Hauptinnenrohr (52) mit dem Seiteninnenrohr
(32) verbunden ist, wobei die Innenrohre (32, 52) mit...
Patent DE-19917294-B4 (DE)
Title: Bordnetz für Kraftfahrzeuge
Inventor: RENNERT INGO
IPC: B60R16/02
Filed: 1999-04-16
Granted: 2007-06-14
Abstract: Bordnetz
für ein
Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Batterie, einen Generator
und elektrische Verbraucher, wobei die Batterie und der Generator
zueinander parallel geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen Batterie (2) und Generator (4) ein dynamischer Energiespeicher
(3) parallel geschaltet ist und zwischen Batterie (2) und dynamischem
Energiespeicher (3) ein steuerbarer Schalter (6) angeordnet ist,
der bei laufendem Generator in Abhängigkeit von dem Ladezustand der
Batterie (2) und/oder der Betriebstemperatur der Batterie (2) betätigbar ist,
wobei bei Überschreitung
eines Schwellwertes der Betriebstemperatur der Batterie (2) der Schalter
(6) geöffnet
wird.
Patent DE-19921819-B4 (DE)
Title: Verstärkungshülse
Inventor: SCHOLZ BERND
IPC: H05K5/02
Filed: 1999-05-11
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verstärkungshülse für die Befestigung
von Kunststoffgehäusen,
insbesondere von elektrischen Schalt- oder Sicherungskästen an
Fahrzeugen, die in ein Befestigungsloch des Kunststoffgehäuses einsetzbar ist,
wobei die Verstärkungshülse (10)
als aus einem flächigen
Zuschnitt geformtes Stanzteil ausgebildet ist und einen etwa zylindrischen
Schaft (12) und einen damit einstückig verbundenen ringförmigen Kragen
(14) aufweist, der als Anlagefläche
für eine
Befestigungsschraube ausgebildet ist, wobei die Verbindung zwischen
Schaft (12) und Kragen (14) über
mindestens ein streifenartiges Befestigungselement (16, 36) erfolgt.
Patent DE-19925738-B4 (DE)
Title: Steuergerät für elektrohydraulische Ausbausteuerungen
Inventor: RESZAT MARTIN
IPC: E21D23/12
Filed: 1999-06-07
Granted: 2017-02-09
Abstract: Steuergerät für elektrohydraulische Ausbausteuerungen, mit einem die elektrische und/oder elektronische Schaltung der Steuerung aufnehmenden Gehäuse, mehreren, von der Gehäuseaußenseite zugänglichen Steckeranschlüsse für den Anschluß von Steuerleitungen für die zu steuernden Bauelemente des Ausbaus, sowie mit an die Schaltung angeschlossenen, betätigbaren Bedienelementen, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienelemente (14, 15, 16, 17, 18) und/oder die Schaltung (24) der Steuerung in mehreren im Gehäuse (11) aufgenommenen Austauschmodulen (27) zusammengefaßt sind, die im Einbauzustand im Gehäuse (11) mittels Steckverbindungselementen (30) miteinander verbunden und die im Gehäuse (11) unabhängig voneinander austauschbar sind.
Patent DE-19941041-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren einer Schnittstelle an einem Arbeitsplatz
Inventor: MARQUARDT KLAUS
IPC: G06F15/163
Filed: 1999-08-28
Granted: 2007-07-05
Abstract: Es soll eine Kommunikationsschnittstelle zwischen einem Arbeitsplatz (4) und einem Endgerät (2) angegeben werden, mit der es möglich ist, unterschiedliche Endgeräte (2) eines Systemverbundes mit dem Arbeitsplatz (4) zu verbinden. Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch eine erste Schnittstelle am Endgerät (2), welche als Funktionsschichten eine physikalische Kontaktierung, eine elektronische Kodierung, einen Verbindungsaufbau, einen Datentransport, eine Kommunikationssteuerung, eine Datendarstellung und eine Datenverarbeitung aufweist, und eine zweite Schnittstelle am Arbeitsplatz (4), welche als Funktionsschichten eine physikalische Kontaktierung, eine elektronische Kodierung, einen Verbindungsaufbau und einen Datentransport besitzt und zusätzlich Mittel zur Einleitung eines Identifikationsprozesses für das Endgerät (2) aufweist, durch welchen auf das Endgerät (2) bezogene Funktionsschichten für Kommunikationssteuerung, Datendarstellung und Datenverarbeitung an der zweiten Schnittstelle konfiguriert werden.
Patent DE-19983340-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleich einer Fehlpassung infolge einer Papierverwindung bei Offsetdruckpressen
Inventor: SMITH ROY GORDON
IPC: B41F33/06
Filed: 1999-06-16
Granted: 2010-10-21
Abstract: Druckbahnverwindungsvorrichtung zum Aufbringen eines Verwindungsmaßbetrags in eine sich bewegende Bahn oder ein sich bewegendes Substrat wie beispielsweise Papier oder dergleichen, um dessen seitliche Dehnung während eines Druckvorgangs auszugleichen, wobei die Vorrichtung eine vertikal einstellbare Säule (1) mit einer an oder benachbart zu ihrem vorderen Ende angeordneten Gasdüse (10) zum Erzeugen eines Gaspolsters und einen Stützmantel (3) für die Säule (1) mit einer zugehörigen Druckgasquelle aufweist, wobei die Säule (1) in Längsrichtung innerhalb des Stützmantels (3) gleitfähig ist, wobei das vordere Ende der vertikal einstellbaren Säule (1) in einem ersten Betriebsmodus derart zu dem Substrat (2) angeordnet ist, dass die Säule (1) die Dehnungsausgleichsverwindung durch das Aufbringen einer Anhebekraft aufbringt, wobei zwischen dem vorderen Ende der Säule (1) und der sich bewegenden Bahn oder dem beweglichen Substrat (2) das Gaspolster, insbesondere aus Luft, vorgesehen ist, oder bei einem zweiten Leerlaufmodus das Ende der Säule (1) derart von der Bahn oder dem...
Patent AU-2022100168-B4 (AU)
Title: Telecommunication system and method, and components therefor
Inventor: SNELL CHRISTOPHER JOHN
IPC: H04B3/58
Filed: 2022-11-11
Granted: 2023-02-02
Abstract: Disclosed is an electrical module (108) adapted to operatively connect to a transmission 
line (301). The electrical module (108) includes a connection point (306) adapted to 
connect to a network device (110). The electrical module (108) is configured to receive a 
composite signal from the transmission line (301), the composite signal including a data 
component and a power component, and to separate the composite signal to extract the 
data component and the power component. The electrical module is further configured to 
transmit data to the network device (110) through the connection point (306), and to supply 
power to the network device (110) through the connection point (306). Also disclosed is a 
telecommunication system and method.
Patent DE-102004006322-B4 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung zur Nutzung der kernmagnetischen Resonanz
Inventor: GRISWOLD MARK
IPC: G01R33/36
Filed: 2004-02-10
Granted: 2013-09-12
Abstract: Abbildungsvorrichtung zur Nutzung der kernmagnetischen Resonanz unter Verwendung von Spulen (1) die dem Senden und/oder Empfangen der Frequenzsignale mit der Larmorfrequenz dienen und die in Feldern zusammengefasst sind, wobei die einzelne Spule (1) aus einer Leiterbahn besteht, die eine Ebene (2) definiert, zumindest in der Ebene (2) ein elektrischer Leiter (3) angebracht ist, der in Bezug auf die Spule (1) außerhalb angeordnet ist, diese vollständig umläuft und in sich geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder dieser elektrischen Leiter (3) in Bezug auf die jeweilige Spule (1) eine Abschirmung bildet und sich ein- oder beidseitig senkrecht über die Ebene (2) hinaus erstreckt sowie die Leiterbahn aus einer offenen Schleife besteht.
Patent DE-102004009692-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: DORTU JEAN-MARC
IPC: H04N7/167
Filed: 2004-02-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung
(10), umfassend:  – eine
Vielzahl von zumindest bereichsweise matrixartig angeordneten Speicherzellen
(12);  – eine
Vielzahl von Adresskontakten (AK 0  ... AK n–1 )
zum Empfangen einer Zeilenadresse und/oder Spaltenadresse zumindest
einer Speicherzelle (12);  – zumindest
einen Adressdekoder (14) zum Dekodieren der Zeilen- und/oder Spaltenadressen;
und  – eine
Descrambling-Einrichtung (16), welche  – in dem elektrischen Signalpfad
zwischen den Adresskontakten (AK 0  ... AK n–1 )
und dem Adressdekoder (14) angeordnet ist,  – Adresseingänge (IN 0  ... IN n–1 )
zum Aufnehmen von über die
Adresskontakte (AK 0  ... AK n–1 )
empfangenen Eingangsadressbits (a 0  ... a n–1 )
einer Eingangsadresse und Adressausgänge (OUT 0  ...
OUT n–1 )
zum Ausgeben von Ausgangsadressbits (A 0  ...
A n–1 )
einer Ausgangsadresse an den Adressdekoder (14) umfaßt, und  – ausgelegt
ist, in einem Descrambling-Modus jedem Eingangsadressbit (a 0  ... a n–1 )
einer empfangenen, gescrambelten Zeilen- und/oder Spaltenadresse
ein Ausgangsadressbit (A 0  ... A n _ 1 ) eineindeutig derart zuzuordnen, daß die Ausgangsadresse
gleich der ungescrambelten Adresse ist, wobei  – die...
Patent DE-102004010527-B4 (DE)
Title: Struktursystem
Inventor: SCHWEIZER OLIVER
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-03-04
Granted: 2006-11-16
Abstract: Struktursystem
für den
baukastenartigen Aufbau unterschiedlicher Sitzvarianten, mit einem Rahmenteil
(1), das zur Bildung einer Sitzreihe mindestens zwei nebeneinander
liegende schalenförmige
Grundkörper (17)
aufweist zur Aufnahme der eigentlichen Sitzeinheit, bestehend aus
Rückenlehne,
Sitzteil und Beinauflage, wobei in das Rahmenteil (3, 5) als rückwärtige Bestandteile der
schalenförmigen
Grundkörper
(17), Rückenmodule (19)
integriert sind, und mit einem einen Träger der zugehörigen Rückenmodule
(19) bildenden oberen Bügelteil
(3), das einen den rückwärtigen,
oberen Abschluß der
Struktur bildenden querverlaufenden Gurt (11) hat, dadurch gekennzeichnet,
dass am Gurt (11) des Bügelteils
(3) zumindest eine Trennstelle (13) zum Einsetzen eines den Gurt (11)
verlängerten
Zwischenstückes
(15) vorgesehen ist, um das Rahmenteil (1) für eine Sitzreihe mit drei nebeneinanderliegenden
Grundkörpern
(17) zu verbreitern.
Patent DE-102004014535-B4 (DE)
Title: Lichtelement für Gebäudefassaden
Inventor: MATSCHOSS FLORIAN
IPC: F21V9/02
Filed: 2004-03-23
Granted: 2007-08-16
Abstract: Röhrenförmiges,
vorgefertigtes Lichtelement (14) für Gebäudewände (12), mit einer mit einer äußeren Wandseite
(20) des Gebäudes
bündig
abschließenden
oder aus der Wand (12) heraus ragenden und mit einer inneren Wandseite
(30) des Gebäudes
bündig
abschließenden
oder heraus ragenden Röhre
(18), in die eine äußere Scheibe
(28) eingesetzt und die zur inneren Wandseite (30) hin mit einer
inneren Scheibe (32) abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Querschnitt der Röhre
(18) zur äußeren Wandseite
(20) hin leicht erweitert ist und die untere Kante der Röhre (18)
eine leichte Neigung nach unten in Richtung der äußeren Wandseite (30) aufweist.
Patent DE-102004019533-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ein- und Ausschalten einer Zirkulationspumpe
Inventor: BUCK ROBERT
IPC: F24D19/10
Filed: 2004-04-22
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Zirkulationspumpe in einer Warmwasserversorgungsanlage,
mit einem einen Sensor aufweisenden Meßgerät und mit einem Zeitsteuerungsmittel,
wobei das Meßgerät eine Wasserentnahme
innerhalb der Warmwasserversorgungsanlage detektiert, wobei die
Zirkulationspumpe durch ein Schaltsignal des Meßgeräts eingeschaltet und durch
ein Schaltsignal eines Zeitsteuerungsmittels nach einer Zeit T E  ausgeschaltet wird, und wobei die Zirkulationspumpe
nach dem Ausschalten durch das Schaltsignal des Zeitsteuerungsmittels
für eine
vorgegebene Sperrzeit T SP  nicht wieder einschaltbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
zwei unterschiedliche Zeiten T En  einstellbar
sind, nach denen die Zirkulationspumpe durch ein Schaltsignal eines Zeitsteuerungsmittels
ausgeschaltet wird, wobei die Zeit T E1 ,
nach der die Zirkulationspumpe durch ein Schaltsignal des Zeitsteuerungsmittels
ein erstes Mal ausgeschaltet wird, größer ist als die Zeit T E2 , nach der die Zirkulationspumpe durch
ein Schaltsignal des Zeitsteuerungsmittels ein zweites Mal ausgeschaltet
wird.