baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014010620-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-10-16
Abstract: Steckverbinder (1) bestehend aus einem Grundkörper (7), wenigstens einem elektrischen Kontakt (6), sowie wenigstens einem Betätigungsmittel (4), wobei der elektrische Kontakt (6) im Grundkörper (7) aufgenommen ist, ein Anschlussende mit einem Federkontaktelement (3) aufweist und ein Kontaktende aufweist, welches in eine Steckseite (7.2) des Grundkörpers (7) ragt, wobei der Grundkörper (7) eine Anschlussseite (7.1) mit wenigstens einer ersten Öffnung und wenigstens einer zweiten Öffnung (2.1) aufweist, wobei die erste Öffnung eine Leiteraufnahmeöffnung (2) bildet und die Leiteraufnahmeöffnung (2) Zugriff auf das Federkontaktelement (3) ermöglicht, wobei das Betätigungsmittel (4) in der zweiten Öffnung (2.1) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition linear beweglich angeordnet ist und auf das Federkontaktelement (3) einwirken kann, wobei der Steckverbinder (1) einen ersten, geöffneten Zustand (A) aufweisen kann, in welchem das Betätigungsmittel (4) auf das Federkontaktelement (3) einwirkt und dieses öffnet, und wobei der Steckverbinder (1) einen zweiten, geschlossenen Zustand (B) aufweisen kann, in welchem das Federkontaktelement (3) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Öffnung (2.1) eine Durchgangsöffnung ist, die von zwei Seiten des Grundkörpers (7) zugänglich ist.
Patent DE-202014104110-U1 (DE)
Title: Türdichtungsvorrichtung, Türdichtungssystem und Türflügel für ein Schienenfahrzeug
IPC: B60J10/08
Filed: 2014-09-02
Abstract: Türdichtungsvorrichtung (106) zum Abdichten eines Spalts zwischen einem Türflügel (104) und einem Rahmen (102) für ein Schienenfahrzeug (100), wobei die Türdichtungsvorrichtung (106) eine flexible schlauchförmige Hohlkammer (210) aufweist, die durch zwei einander gegenüberliegende Kontaktwände (321, 322) und zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (323, 324) ausgeformt wird, wobei im montierten Zustand der Türdichtungsvorrichtung (106) eine erste Kontaktwand (321) der Kontaktwände (321, 322) dem Türflügel (104) und eine zweite Kontaktwand (322) der Kontaktwände (321, 322) dem Rahmen (102) zugewandt ist, sodass die Hohlkammer (210) bei einer Schließbewegung des Türflügels (104) eine Pressung erfährt, durch die die Kontaktwände (321, 322) aufeinander zu bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (323, 324) ausgeformt sind, um ansprechend auf die Pressung entlang vorbestimmter Knicklinien (326, 327) geknickt zu werden.
Patent DE-202014104708-U1 (DE)
Title: Transportdüse
IPC: A24D3/02
Filed: 2014-10-01
Abstract: Transportdüse dadurch aufgebaut, dass sie einen ersten und einen zweiten röhrenförmigen Teil mit der Röhrenachse jeweils in der Transportrichtung des beförderten Tow-Bands besitzt, wobei der genannte erste röhrenförmige Teil einen ersten Röhrenteil, durch dessen Inneres das Tow-Band transportiert wird, besitzt und der genannte zweite röhrenförmige Teil einen Hauptkörperteil, in den der genannte erste Röhrenteil eingefügt wird und in dem sich ein Lufteinlass befindet, einen Durchmesserverjüngungsteil, der mit dem genannten Hauptkörper verbunden ist und bei dem der Innendurchmesser in der genannten Transportrichtung des Tow-Bands abnimmt, und einen zweiten Röhrenteil, der den genannten Durchmesserverjüngungsteil verlängert und in dessen Inneres das aus dem genannten ersten Röhrenteil herausbeförderte Tow-Band transportiert wird, besitzt und wobei das Öffnungsende des genannten ersten Röhrenteils im Innenraum des genannten Durchmesserverjüngungsteils so platziert ist, dass zwischen dem Rand des genannten Öffnungsendes und der inneren Mantelfläche des genannten Durchmesserverjüngungsteils eine ringförmige Luftauslassöffnung entsteht, die dazu dient, den Luftstrom, der durch den genannten Lufteinlass zugeführt wird und durch das Innere des genannten Hauptkörpers strömt, in das Innere des genannten zweiten Röhrenteils ausströmen zu lassen, und wobei die Dichte des genannten Tow-Bands, das durch das Innere des genannten ersten Röhrenteils transportiert wird, nicht kleiner als 24 mg/cm3 und nicht größer als 34 mg/cm3 ist.
Patent DE-202014104763-U1 (DE)
Title: Pendelnd aufhängbare Schutzvorrichtung für Meisenknödel
IPC: A01K39/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Pendelnd aufhängbare Schutzvorrichtung (10) für Meisenknödel (8), welche ein Dach (1.1) aufweist, an dessen Unterseite eine Meisenknödel-Halterung (1.6) angeordnet ist und an dem ein Aufhängelement (9) für die Schutzvorrichtung (10) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Schutzvorrichtung (10) als vogelhausartiges Schutzgehäuse (1) aus Kunststoff ausgebildet ist und einen Boden (1.2), wenigstens zwei Seitenwände (1.3) und wenigstens eine offene Seite (4) besitzt; – dass zwischen den Seitenwänden (1.3) und unterhalb der Meisenknödel-Halterung (1.6) eine Futterschale (2) angeordnet ist, die von der wenigstens einen offenen Seite (4) her einsetzbar ist und – dass an der wenigstens einen offenen Seite (4) wenigstens ein Sperrelement (7) zur Reduzierung der Einflugöffnungshöhe angeordnet ist.
Patent DE-202014105039-U1 (DE)
Title: Gelenkband mit Hebe-Senkmechanismus
IPC: E05F1/06
Filed: 2014-10-21
Abstract: Gelenkband für Tür- oder Fensterflügel, insbesondere für Glaspendeltüren von Duschabtrennungen, mit einem ersten Bandteil (1), mit einem am Flügel befestigbaren zweiten Bandteil (2), mit einem Achsbolzen (9) zur scharnierenden Verbindung der Bandteile (1, 2) um eine Schwenkachse (S), und mit einem Hebe-Senkmechanismus (30) mit um die Schwenkachse (S) gewundenen Schrägen (34, 44) zum Bewirken einer Relativbewegung der Bandteile (1, 2) parallel zur Schwenkachse (S) beim Verschwenken der Bandteile (1, 2) um die Schwenkachse (S), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Bandteil (1) und dem zweiten Bandteil wenigstens ein Spaltausgleichsstück (60) angeordnet ist.
Patent DE-202015004663-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für einen Überspannungsableiter
IPC: H01T1/12
Filed: 2015-06-30
Abstract: Überwachungsvorrichtung für einen Überspannungsableiter mit: einer Messeinichtung (4) zur Messung eines Steuer- oder Leckstroms durch den Überspannungableiter und/oder zur Messung von Spannungsimpulsen; einer Anzeigeeinrichtung (5) zur Anzeige eines Messergebnisses der Messeinrichtung (4); und einem Gasableiter (2), der ausgestaltet ist, um zwischen einem Erdungsanschluss des Überspannungsableiters und Erde verbunden zu sein; wobei die Messeinrichtung (4) parallel zu dem Gasableiter (2) geschaltet ist.
Patent DE-202015006799-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für einen Minenstift
IPC: B43K25/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Halteeinrichtung für einen Minenstift, insbesondere Bleistift, gekennzeichnet durch ein Ankoppelelement (14), das am rückseitigen Endabschnitt (16) des Minenstiftes (12) befestigbar ist, und ein Anhängerelement (18), das mit dem Ankoppelelement (14) magnetisch verbindbar ist.
Patent DE-202015008126-U1 (DE)
Title: Manschettenartige Massage-Vorrichtung
IPC: A61H7/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Manschettenartige Massage-Vorrichtung (10) zur Verminderung oder Vermeidung von Cellulite (Dermopanniculosis deformans), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei längliche formstabile Massageorgane (12) vorgesehen sind, wobei jedes Massageorgan (12) einen Elektromotor (14) und mindestens zwei in Längsrichtung des Massageorgans (12) voneinander beabstandete, mittels des Elektromotors (14) drehbar antreibbare Massageelemente (36) aufweist, dass ein flexibles Manschettengehäuse (22) vorgesehen ist, das mindestens zwei in Querrichtung der manschettenartigen Massage-Vorrichtung (10) orientierte, voneinander getrennte Lagerräume (24) für die länglichen Massageorgane (12) aufweist, wobei das flexible Manschettengehäuse (22) ein körpernahes flexibles Innenflächenelement (26) und ein flexibles Lagerraum-Begrenzungsflächenelement (28) sowie ein körperfernes flexibles Außenflächenelement (32) aufweist, und dass vom flexiblen Manschettengehäuse (22) eine flexible Kletteinrichtung (60) seitlich wegsteht.
Patent DE-202015008766-U1 (DE)
Title: Wandsteckdose mit integriertem fotoelektrischem Rauchmelder
IPC: H01R13/66
Filed: 2015-12-18
Abstract: Wandsteckdose mit integriertem Fotoelektrischen Rauchmelder, bei dem das Warnsystem im inneren der Steckdose verbaut ist. Dadurch gekennzeichnet, dass hierdurch die gesamte Unterputzdose zur Rauchkammer wird.
Patent DE-202015100556-U1 (DE)
Title: Erdankerbefestigungssystem
IPC: E02D5/80
Filed: 2015-02-05
Abstract: Erdbefestigungsvorrichtung zum Einbringen von Erdankern in den Untergrund, umfassend a) eine Stange (21), an deren dem Untergrund zugeneigten Ende ein Erdanker (10) anbringbar ist, b) ein Befestigungsseil (18), das mit dem Erdanker (10) einerseits und der Stange (21) andererseits verbunden ist und/oder verbunden sein kann, c) wobei die Stange (21) mit einem Werkzeug zum Eintreiben des Erdankers (10) in den Untergrund in Verbindung steht und/oder stehen kann und d) wobei die Stange (21) eine Seilbefestigung (22) aufweist, an der das Befestigungsseil (18) befestigbar, vorzugsweise lösbar befestigbar, ist.
Patent DE-202015101148-U1 (DE)
Title: Fußbodenheizungsanordnung mit wenigstens einem in den Fußboden integrierten Verteiler
IPC: F24D3/12
Filed: 2015-03-09
Abstract: Fußbodenheizungsanordnung mit mehreren, in einem zu beheizenden Fußboden verlegten Heizkreisen und wenigstens einem Verteiler (20a–c), der einem oder mehreren Heizkreisen zugeordnet ist, wobei der Verteiler (20a–c) wenigstens eine Ventileinrichtung für wenigstens einen Heizkreis oder eine Heizkreisgruppe aufweist, und einer übergeordneten Verteil- oder Anschlusseinrichtung (12), die mit dem wenigstens einen Verteiler (20a–c) verbunden ist, wobei die Verbindungsleitungen (26, 28) zwischen der übergeordneten Verteil- und Anschlusseinrichtung (12) und dem wenigstens einen Verteiler wenigstens teilweise in dem Fußboden verlegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteiler oder wenigstens einer der Verteiler (20a–c) ebenfalls in dem Fußboden angeordnet ist.
Patent DE-202015101443-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Diode mit Silizium-Submount und lichtemittierende Dioden-Lampe
IPC: F21Y101/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Lichtemittierende Diode mit einem Silizium-Submount, umfassend: einen Silizium-Submount, umfassend eine integrierte Schaltung zur Stromüberwachung, die sich innerhalb des Silizium-Submounts befindet, eine p-Elektrode, die sich auf einer Unterseite des Silizium-Submounts befindet, eine n-Elektrode, die sich auf der Unterseite des Silizium-Submounts befindet, und ein Bodenstück zur Wärmeabfuhr, das sich auf der Unterseite des Silizium-Submounts befindet, wobei die integrierte Schaltung zur Stromüberwachung elektrisch mit der p-Elektrode und der n-Elektrode verbunden ist; sowie mindestens einen lichtemittierenden Dioden-Chip, der eutektisch an eine Oberseite des Silizium-Submounts gebondet ist, wobei der mindestens eine lichtemittierende Dioden-Chip elektrisch mit der p-Elektrode und der n-Elektrode verbunden ist, wobei der Silizium-Submount einen Wärmeabfuhr-Kanal zwischen dem lichtemittierenden Dioden-Chip und dem Bodenstück zur Wärmeabfuhr durch das Innere des Silizium-Submounts ausbildet.
Patent DE-202015106003-U1 (DE)
Title: Kettbaum
IPC: D02H13/28
Filed: 2015-11-09
Abstract: Kettbaum für eine Textilmaschine wie Webmaschine, Wirkmaschine oder dergleichen zum Schären, Zetteln oder Wickeln von Garnfäden, mit einem einen Wickelkörper für einen Kettfaden oder Kettfadenschar bildenden Kettbaumrohr mit einer Längsachse und mit einander in Rohrlängsrichtung beabstandeten Seitenscheiben, welche verdrehfest mit dem Rohr verbunden sind und zwischen welchen ein Wickelbereich für den oder die auf dem Rohr aufgewickelten Fäden ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr mit den beiden Seitenscheiben als einstückiges Gussteil gefertigt ist und dass an den beiden Endbereichen des Rohres die Rohrinnenwandung jeweils mit einer an dieser einstückig angeformten Versteifung versehen ist, welche an der Innenseite der jeweiligen Seitenscheibe angeformt ist.
Patent DE-202015107023-U1 (DE)
Title: Partikelfilter für eine Verbrennungskraftmaschine
IPC: F01N3/022
Filed: 2015-12-22
Abstract: Wabenkörper (4), aufweisend eine Vielzahl von Kanälen (7) zwischen einer ersten Stirnseite (5) und einer zweiten Stirnseite (6) des Wabenkörpers (4), wobei benachbarte Kanäle (7) durch zumindest eine wenigstens teilweise poröse Trennwand (10) voneinander abgegrenzt sind, wobei eine Mehrheit der Kanäle (7) Filterkanäle (11) bildet, die wechselweise an der ersten Stirnseite (5) und der zweiten Stirnseite (6) des Wabenkörpers (4) derart verschlossen sind, dass ein von der ersten Stirnseite (5) zu der zweiten Stirnseite (6) des Wabenkörpers (4) strömendes Gas mindestens eine Trennwand (10) durchströmen muss, dadurch gekennzeichnet, dass eine Minderheit der Kanäle (7) Bypasskanäle (12) bildet, die in mindestens eine Vertiefung (21) an der ersten Stirnseite (5) münden, wobei zumindest ein Teil der Bypasskanäle (12) für das Gas frei durchströmbar ist.
Patent DE-202016000553-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel Ottoman,Sitzkubus in verschiedenen Größen und Formen mit innenliegender Isolierverkleidung, für Kalt-und Warmspeisen und Getränke, mit Tragriemen, Schultergurt, faltbar, mit Verschluss des Deckels, in verschiedenen Designs, wasserabweisend für Innen- u. Außenbe- reich geeignet, gepolstert, auch geeignet als Aufbewahrungs- und Campingmöbel
IPC: A47C3/16
Filed: 2016-01-29
Abstract: Isolierter faltbarer Sitzkubus Gekennzeichnet durch Isolierfunktion; Faltbarkeit; Tragefunktion
Patent DE-202016000883-U1 (DE)
Title: Verkaufsaufsteller in Turmbauweise aus Wabenwellpappe
IPC: A47F5/11
Filed: 2016-02-08
Abstract: Verkaufsaufsteller in Turmbauweise aus Wabenwellpappe, die insbesondere durch stehende Waben gebildet ist, wobei Borde als Tray zur Warenaufnahme über vertikal zugeordnete Trägerelemente zur Bildung zwischengeschalteter Stützkerne beabstandet angeordnet sind und die Borde über Aussparungen in korrespondierende, vorstehende Zapfen der Trägerelemente einsetzbar sind und die über einander zugeordnete Trägerelemente mittels Zapfelemente über zugeordnete Durchgangsöffnungen zwischengeschalteter Borde in korrespondierende Aufnahmen als Verbindung der Trägerelemente eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die zugeordneten Zapfelemente (8) und Aufnahmen (12) in Form eines Hakenschlosses zusammenwirken, wobei jedes Zapfelement (8) eines Trägerelementes (5, 6) als winkelförmiges Hakenelement ausgebildet und in eine Öffnung (10) eines zu verbindenden Trägerelementes (5, 6) vertikal einsetzbar sowie ein freier Hakenteil (11) des Hakenelementes in einer korrespondierende Aufnahme durch horizontale Verschiebung des Trägerelementes (5, 6) festsetzbar ist.
Patent DE-202016001230-U1 (DE)
Title: Münze mit QR-Code
IPC: G06Q30/02
Filed: 2016-02-25
Abstract: Münze aus Metall, Kunststoff oder sonstigem Material, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen QR-Code aufweist.
Patent DE-202016001852-U1 (DE)
Title: Orthopädische Einlagen mit Socke
IPC: A61F5/14
Filed: 2016-03-23
Abstract: Socke mit fest daran verbundenen Elementen einer orthopädischen Einlage. dadurch gekennzeichnet, das die orthopädischen Elemente mindestens Pelotte und Längsgewölbestütze sind
Patent DE-202016001997-U1 (DE)
Title: Flimmersensor
IPC: H03F3/38
Filed: 2016-03-24
Abstract: Flimmersensor bestehend aus einem Phototransistor mit Basisanschluss und einem Taktgeberschaltkreis mit einem zur Versorgungsspannung offenen Transistorausgang zur Verwendung am Mikrofoneingang eines programmgesteuert auswertenden Endgeräts dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgangstransistor des Taktgeberschaltkreises den Basisanschluss des Phototransistors periodisch gegen Nullpotenzial schließt und damit im eingestellten Takt vorübergehend lichtunempfindlich macht
Patent DE-202016100035-U1 (DE)
Title: Profilanschlussstück sowie Anordnung umfassend ein Profil mit zumindest einem solchen Profilanschlussstück
IPC: F16S3/02
Filed: 2016-01-06
Abstract: Anschlussstück mit einer zwei elastisch gegeneinander verstellbare Spreizarme (4, 4.1) umfassenden Verankerung (2), vorgesehen zum Eingreifen in eine hinterschnittene Verankerungsöffnung (14, 17, 21, 27, 30) eines ersten Gegenstandes (12, 26, 28), an den das Anschlussstück (1) angeschlossen werden soll, und mit einem Anschlussnutzteil (3) zum Halten eines an den ersten Gegenstand (12, 26, 28) anzuschließenden Gegenstandes (18, 23, 24, P1–P3), welche beiden Spreizarme (4, 4.1) im Bereich ihrer Wurzel durch einen Steg (5) miteinander verbunden sind, wobei das Anschlussstück (1) im Bereich des Steges (5) eine Breite aufweist, die kleiner ist als die Öffnungsweite der Mündung der Verankerungsöffnung (14, 17, 21, 25, 26, 29), für welches das Anschlussstück (1) vorgesehen ist, und wobei jeder Spreizarm (4, 4.1) einen ersten Steg-näheren, geneigten, sich in den Hinterschnitt der Verankerungsöffnung (14, 17, 21, 27, 29) hineinerstreckend ausgelegten Außenwandabschnitt (6, 6.1), durch den die Breite des Anschlussstücks (1) in Richtung zum freien Ende eines jeden Spreizarmes (4, 4.1) hin vergrößert wird, und einen zweiten Außenwandabschnitt (7, 7.1) mit gegensinniger Neigung umfasst und wobei in Verlängerung des Steges (5) in Querrichtung bezüglich des Anschlussstückes (1) benachbart zu dem ersten Außenwandabschnitt (6, 6.1) zumindest eines Spreizarmes (4, 4.1) eine vorspringende Stützkontur (8, 8.1) zur Abstützung an einer die die Mündung der Verankerungsöffnung (14, 17, 21, 27, 28) einfassenden Wand (15, 15.1) vorgesehen ist.
Patent DE-202016102668-U1 (DE)
Title: Gekröpfte Planenaufhängvorrichtung, Längsträger und Nutzfahrzeugaufbau
IPC: B62D33/04
Filed: 2016-05-19
Abstract: Planenaufhängvorrichtung (1) mit einer Basisplatte (10), welche einen Planenabschnitt (15), an dem wenigstens eine Anschlusseinrichtung (12) für eine Abdeckplane angeordnet ist, und einen Rollenabschnitt (16) aufweist, an dem wenigstens eine Laufrolle (11) angeordnet ist, welche entlang einer Führung (21) eines Längsträgers (20) eines Verdeckgestells für einen Planenaufbau abrollbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (10) derart gekröpft ausgebildet ist, dass der Planenabschnitt (15) und der Rollenabschnitt (16) in einem Winkel zueinander ausgerichtet sind, derart, dass die Drehachse der Laufrolle (11) eine Abrollebene des Längsträgers (20) schneidet.
Patent DE-202016103927-U1 (DE)
Title: Gehäusetechnik für CSP-LEDs
IPC: H01L33/48
Filed: 2016-07-20
Abstract: Eine Gehäusetechnik für CSP-LEDs, genauer gesagt ein CSP (Chip Scale Package), wobei in der vorliegenden Erfindung der Aufbau der für die Gehäusetechnik für CSP-LEDs verwendeten Vorrichtung verbessert wird, wobei das Merkmal des Aufbaus der CSP-Vorrichtung in einem oberen Formwerkzeug, das mehrere Ausnehmungen aufweist, und in einem plattenförmigen unteren Formwerkzeug besteht, wobei nach dem Verspannen des oberen Formwerkzeugs mit dem unteren Formwerkzeug das untere Formwerkzeug mit dem Boden des oberen Formwerkzeugs verbunden ist, sodass die Unterseite der Ausnehmungen des oberen Formwerkzeugs abgedichtet wird und somit mehrere Vertiefungen gebildet sind, wobei sich die Chips mittels der CSP-Vorrichtung nacheinander in die entsprechenden Ausnehmungen einsetzen lassen, anschließend wird eine Vergussmasse in jede entsprechende Ausnehmung eingegossen, wobei das obere Formwerkzeug und das untere Formwerkzeug nach dem Aushärten der Vergussmasse voneinander getrennt werden, wobei schließlich jede einzelne fertig geformte Vergussmasse mittels eines Stanzformwerkzeugs aus den Ausnehmungen des oberen Formwerkzeugs entnommen wird und man auf diese Weise vereinzelte Gehäuse der CSP-LED erhält.
Patent DE-202017000350-U1 (DE)
Title: Feststelleinrichtung zum stufenlosen Einstellen eines Bremshebels
IPC: B62K23/06
Filed: 2017-01-18
Abstract: Feststelleinrichtung (20) zum stufenlosen Einstellen eines Bremshebels, dadurch gekennzeichnet, das eine Druckbrücke (1) in der Art eines einseitig gelagerten Hebels und eine Kurvenscheibe (2) geometrisch miteinander korrespondierend jeweils derart an einer am Bremshebel (5) drehbar gelagerten Wippe (3) drehbar gelagert sind, dass der Drehwinkel des Bremshebels (5) stufenlosfeststellbar ist.
Patent DE-202017102789-U1 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine elektrische Komponente
IPC: H01L23/36
Filed: 2017-05-10
Abstract: Kühlanordnung für eine elektrische Komponente, welche Kühlanordnung eine elektrische Komponente (6) und ein Kühlelement (1a–c) umfasst, und das Kühlelement (1a–c) einen Boden (2) und Seitenwände (3) sowie eine Eintrittsöffnung (4) und eine Austrittsöffnung (5) für Kühlfluid umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenteil (7) der elektrischen Komponente (6) sich an den Seitenwänden (3) des Kühlelements (1a–c) dem Boden (2) gegenüber befestigt und den Deckel des Kühlelements (1a–c) ausbildet, und dass sich innerhalb des Kühlelements (1a–c) in dem Kühlfluidraum (14) zumindest ein Strömungsleiter (8) für Kühlfluid befindet, der den Bodenteil (7) der elektrischen Komponente (6) unterstützt.
Patent DE-202017104400-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: A47C17/20
Filed: 2017-07-24
Abstract: Sitz- und/oder Liegemöbel (1), insbesondere ein Polstermöbel, welches wenigstens eine Unterkonstruktion (2) zum Tragen des Sitz- und/oder Liegemöbels (1) und weiterhin wenigstens ein Sitz- und/oder Liegeelement aufweist, wobei das Sitz- und/oder Liegeelement wenigstens ein Sitzteil zur Ausbildung einer Sitzfläche (48), wenigstens ein Fußteil (4) zum Auflegen von Füßen oder Unterschenkelbereichen und wenigstens eine mehrgliedrig ausgebildete Rückenlehne (6) zum Anlehnen aufweist, wobei die Rückenlehne wenigstens ein erstes, unteres Rückenlehnenteil (8) und ein zweites, oberes Rückenlehnenteil (10) aufweist und beide Rückenlehnenteile über einen Rastbeschlagträger (20) miteinander verbunden und beweglich an diesem angelagert sind, wobei das erste Rückenlehnenteil (8) stangen- oder leistenförmige Beschlagelemente (11, 12) aufweist, welche einerseits an dem Rastbeschlagträger (20) über jeweils ein oberes Lager (16) des vorderen oder innenseitigen Beschlagelementes (11) und des hinteren oder außenseitigen Beschlagelementes (12) angelenkt sind und welche andererseits über jeweils ein unteres Lager (18) des vorderen oder innenseitigen Beschlagelementes (11) und des hinteren oder außenseitigen Beschlagelementes (12) an einem Träger (14) angelenkt sind, wobei der Träger (14) mit einer Unterseite an und/oder in einem Rahmenteil der Unterkonstruktion (2) oder an und/oder in der Unterkonstruktion (2) des Sitz- und/oder Liegemöbels (1) befestigt ist, wobei in jeder Gebrauchsposition des Sitz- und/oder Liegeelements (1) das obere Lager (18) des hinteren oder außenseitigen Beschlagelementes (12) auf gleicher Höhe wie das Lager (16) des vorderen oder innenseitigen Beschlagelementes (11) angeordnet ist, und wobei nach Überführung des Sitz- und/oder Liegeelements (1) aus der ersten Gebrauchsposition in eine zweite, weitere Gebrauchsposition zumindest das erste Rückenlehnenteil (8) eine andere Rückenlehnenschrägstellung und/oder das Fußteil (4) eine andere Verschwenkstellung aufweist als in der ersten Gebrauchsposition, wobei Rückenteil (6) und Fußteil (4) über ein Kraftübertragungsgestänge miteinander gekoppelt sind, wobei das zweite Rückenlehnenteil (10) wenigstens zwei Rastelemente zur modularen Neigungsveränderung des zweiten Rückenlehnenteils (10) aufweist.
Patent DE-202017106731-U1 (DE)
Title: Auffangbehälter, Schneidbretthalterung sowie Schneid- und Sortiervorrichtung
IPC: A47J47/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Auffangbehälter (1; 1') für ein Schneidbrett (15) umfassend einen nach oben offenen Grundkörper (2; 2') mit einem Bodenelement (3; 3') und sich daran anschließenden umlaufenden Seitenelementen (4a; 4b; 4c; 4a'; 4b'), dadurch gekennzeichnet, dass an einem ersten Seitenelement (4a; 4a') ein Auflagebereich (6; 6') für ein Schneidbrett (15) angeordnet ist.
Patent DE-202018000687-U1 (DE)
Title: Fisteldrainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2018-02-10
Abstract: Fisteldrainage zur Versorgung von Fisteln zur Ableitung von Fistelflüssigkeit, Sekret und Wundflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit Perforationen (4) versehene, elastische, weiche Labyrinth-Scheibe (2) mit einem Labyrinth-Strang (1) stoffschlüssig verbunden ist und in einer Folienhülle (5) ein Labyrinth (3) eingebettet ist.