baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016107412-U1 (DE)
Title: Führung für Kette eines Stückgutförderers
IPC: B65G21/20
Filed: 2016-02-17
Abstract: Führung für eine Kette (105) für einen Stückgutförderer (100), wobei die Führung eine Rücklaufführung (110R; 210R; 310R) umfasst, welche geeignet ist, die Kette (105) entlang zumindest eines Teils eines Rücklaufabschnitts eines Förderwegs des Stückgutförderers (100) zu führen, wobei die Kette (105) eine Vielzahl von Gliedern (115) umfasst, von denen jedes ein erstes Gliedelement (1151) zum Tragen des zu befördernden Stückguts sowie ein zweites Gliedelement (1152) zum Tragen des ersten Gliedelements (1151) aufweist und wobei die Rücklaufführung (110R; 210R; 310R) einen Rücklaufkettenführungskanal (125R; 225R; 325R) entlang der Rücklaufführung (110R; 210R; 310R) umfasst, wobei sich der Rücklaufkettenführungskanal (125R; 225R; 325R) innerhalb der Rücklaufführung (110R; 210R; 310R) von einer in der Verwendung eine untere Außenoberfläche der Führung definierenden Oberfläche (110RB; 210RB; 310RB) der Rücklaufführung (110R; 210R; 310R) aus erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklaufführung (110R; 210R; 310R) ferner rücklaufführungsseitige Mittel (130R; 135; 230R; 235; 330R; 335) zur magnetischen Wechselwirkung umfasst, welche in der Verwendung geeignet sind, eine magnetische Wechselwirkung mit kettenseitigen Mitteln (120) zur magnetischen Wechselwirkung einzugehen, um eine magnetische Anziehung der Kette (105) innerhalb des Rücklaufkettenführungskanals (125R; 225R; 325R) zu bewirken, sodass aufgrund dieser magnetischen Anziehung der Rücklaufkettenführungskanal (125R; 225R; 325R) geeignet ist, das zweite Gliedelement (1152) gleitbeweglich in sich aufzunehmen, und die Oberfläche (110RB; 210RB; 310RB) der Rücklaufführung (110R; 210R; 310R) geeignet ist, außerhalb der Rücklaufführung (110R; 210R; 310R) eine Gleitauflage für das erste Gliedelement (1151) bereitzustellen, wobei die Führung ferner Begleitmittel (140, 145, 150) zum Begleiten der Bewegung der Kette (105) bezüglich des Rücklaufkettenführungskanals (125R; 225R; 325R) umfasst, wobei die Begleitmittel (140, 145, 150) umfassen: Mittel (140) zum Unterstützen einer Einführung der Kette (105) in den Rücklaufkettenführungskanal (125R; 225R; 325R) und einer magnetischen Anziehung und eines Haltens der Kette (105) in diesem, und Mittel (150) zum Unterstützen einer Ausgabe der Kette (105) aus dem Rücklaufkettenführungskanal (125R; 225R; 325R).
Patent DE-202017005337-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine (Gelenk-)Kette und Montagesatz damit
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-10-16
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum Spannen einer Kette (2), insbesondere Gelenkkette, einer zumindest ein Kettenrad (17) umfassenden Kettenantriebseinrichtung einer mechanischen Einrichtung, insbesondere eines Tor-Antriebs,
 wobei die Spannvorrichtung (1) eine erste und eine zweite Rolle (3) umfasst,
 wobei die erste und die zweite Rolle (3) an der Kette (2), insbesondere Gelenkkette, an zwei Kettenabschnitten (21), insbesondere Gelenkkettenabschnitten, anliegen, wobei in einer von den Kettenabschnitten (21), insbesondere Gelenkkettenabschnitten, gebildeten Kettenschlaufe (23), insbesondere Gelenkkettenschlaufe, das Kettenrad (17) angeordnet ist,
 wobei die erste Rolle (3) in einer ersten Rollenaufnahme (4) und die zweite Rolle (3) in einer zweiten Rollenaufnahme (4) drehbar gelagert sind, und
 wobei die erste und die zweite Rollenaufnahme (4) in einem Korpus (11) der Spannvorrichtung (1) zueinander beweglich, insbesondere schiebbeweglich und/oder drehbeweglich, gegen die Wirkung zumindest einer eine Spannkraft bereitstellende Spannfeder (8) angeordnet sind, so dass auf die Kette (2), insbesondere Gelenkkette, eine Spannkraft so übertragbar ist, dass sich die Kettenabschnitte (17), insbesondere Gelenkkettenabschnitte, unter der Wirkung der Spannkraft einander annähern,
 dadurch gekennzeichn et, dass die Spannvorrichtung (1) ausschließlich an der Kette (2), insbesondere Gelenkkette, angeordnet und/oder befestigt ist, und dass die Spannvorrichtung (1) nicht an einer Komponente, insbesondere Gehäusekomponente, der mechanischen Einrichtung befestigt ist.
Patent DE-202017006655-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckungen für E-Bike Displayhalter und Bedieneinheit
IPC: B62J99/00
Filed: 2017-12-27
Abstract: Schutzabdeckung () die auf die Bedieneinheit () aufgesteckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus festem Kunststoff besteht und mit der Kontur (11) exakt abschließt.
Patent DE-202017106506-U1 (DE)
Title: Einrichtung für tiefes Maschinenlernen zum Robotergreifen
IPC: B25J9/22
Filed: 2017-10-26
Abstract: Nichttransitorisches computerlesbares Speichermedium, das Anweisungen speichert, die durch einen oder mehrere Prozessoren ausführbar sind, um diese Schritte auszuführen:Erzeugen eines Kandidateneffektorbewegungsvektors, der eine Bewegung definiert, um einen Greifeffektor eines Roboters von einer aktuellen Stellung zu einer zusätzlichen Stellung zu bewegen;Identifizieren eines aktuellen Bilds, das durch einen Vision-Sensor, der dem Roboter zugeordnet ist, aufgenommen ist, wobei das aktuelle Bild den Greifeffektor und wenigstens ein Objekt in einer Umgebung des Roboters aufnimmt;Anwenden des aktuellen Bilds und des Kandidateneffektorbewegungsvektors als Eingabe für ein trainiertes neuronales Greif-Faltungsnetz;Erzeugen über das trainierte neuronale Greif-Faltungsnetz eines Maßes für erfolgreiches Greifen des Objekts mit der Anwendung der Bewegung, wobei das Maß basierend auf der Anwendung des Bilds und des Effektorbewegungsvektors auf das trainierte neuronale Greif-Faltungsnetz erzeugt wird;Identifizieren eines gewünschten Objekt-Semantikmerkmals;Anwenden als Eingabe für ein neuronales Semantik-Faltungsnetz einer räumlichen Transformation des aktuellen Bilds oder eines zusätzlichen Bilds, das durch den Vision-Sensor aufgenommen wird;Erzeugen über das neuronale Semantik-Faltungsnetz basierend auf der räumlichen Transformation eines zusätzlichen Maßes, das angibt, ob das gewünschte Objekt-Semantikmerkmal in der räumlichen Transformation vorhanden ist;Erzeugen eines Effektorbefehls basierend auf dem Maß für erfolgreiches Greifen und dem zusätzlichen Maß, das angibt, ob das gewünschte Objekt-Semantikmerkmal vorhanden ist; undBereitstellen des Effektorbefehls für einen oder mehrere Aktuatoren des Roboters.
Patent DE-202017106549-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung der Wicklungsgrenztemperatur
IPC: H02H7/08
Filed: 2017-10-27
Abstract: Temperaturüberwachungseinrichtung (1) zum drehzahlunabhängigen Schutz der Wicklung eines elektronisch kommutierten Elektromotors (10) vor Erwärmung über eine bestimmte Grenztemperatur T G  mit einer Phasenstromerfassungseinrichtung (11) zum Erfassen des Phasenstroms I Wicklung  für die Motorwicklungen, einer Überstromabschalteinrichtung (12) zum Abschalten des Elektromotors (10) beim Überschreiten eines maximal zulässigen Phasenstroms I Abschalt , einer Überstromüberwachungseinrichtung (13), die mit der Überstromabschalteinrichtung (12) verbunden ist, um dieser ein Abschaltsignal zu übermitteln, wenn der erfasste Phasenstrom I Wicklung  den von einer Erfassungs- und Berechnungseinrichtung (14) ermittelten maximal zulässigen Phasenstrom I Abschalt  überschreitet, wobei bei der Ermittlung des maximal zulässigen Phasenstroms I Abschalt  ein Algorithmus verwendet wird, bei der die gemessene Umgebungstemperatur T U  umfasst ist.
Patent DE-202017106925-U1 (DE)
Title: Fliehkraft-Formgehemmebremse für Jalousieantriebe
IPC: H02K7/02
Filed: 2017-11-15
Abstract: Fliehkraft-Formgehemmebremse für einen Jalousieantrieb mit Fliehbacken, mit mindestens einer Feder, einem im rohrförmigen Gehäuse angeordnetem Antriebsmotor und einer Antriebswelle, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehscheibe (2) mit der Antriebswelle (7) des Antriebsmotors (6) gekoppelt ist, dass in einer Ausnehmung der Drehscheibe (2) ein zentrales Federelement (4) fliegend geführt ist, in dessen Inneren eine vorgespannte Feder (5) angeordnet ist, dass mit der Feder (5) beidseitig je ein radial bewegliches Rastnasenelement (8) verbunden ist, welches in der Drehscheibe (2) geführt ist, dass am zentralen Federelement (4) zwei verschiedene radial wirkende Anschläge (14, 15) angeordnet sind, die gegen Ausnehmungen in der Drehscheibe (2) bewegbar ausgebildet sind, dass am Rastnasenelement (8) mindestens eine Rastnase (9) radial nach innen zeigend angeordnet ist, dass an jedem Rastnasenelement (8) je ein Fliehbacken (3) befestigt ist, welcher einteilig oder als zwei Fliehbackenteile (11) ausgebildet sind, dass die Rastnasenelemente (8) mit den angeordneten Fliehbacken (3) in unbestromten Zustand des Antriebsmotors (6) über mindestens eine Rastnase (9) in Rastungen (10) einer gestellfest angeordneten Rastscheibe (1) kraftschlüssig aufgreifen und formschlüssig eingreifen, dass dabei die Anzahl der Rastungen (10) identisch oder ein ganzzahliges Vielfaches der Raststellungen des Antriebsmotors (6) betragen, bei Anlegen einer Spannung und Anlauf des Antriebsmotors (6) die Rastnasen (9) außer Eingriff gehen, wobei die einzelnen Massenschwerpunkte aller radial beweglichen Teile (4, 5, 8, 9, 11) auf einer Symmetrieachse (16) liegen.
Patent DE-202018003514-U1 (DE)
Title: Stromdruck-elektrischer-Widerstand-Antrieb
IPC: B64G99/00
Filed: 2018-07-27
Abstract: Patentanspruch Nummer 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Strom im Spezial Widerstand nach oben drückt und als Weltraumantrieb funktionieren soll.
Patent DE-202018004193-U1 (DE)
Title: Gürtel mit daran integrierter flexibler biegsamer elektronischer Anzeige
IPC: A41F9/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Vorrichtung (1) mit einer einem Trägermaterial aus beliebigem Material, aufweisend eine Außenseite (2) und einer Innen- oder Unterseite (3), wobei an der Außenseite (2) eine von außen sichtbare, biegsame elektronische Anzeige (10) integriert und mit dem Trägermaterial (1) fest oder lösbar verbunden ist, wobei die elektronische Anzeige (10) mit einem Gürtel oder einer Gürtelschnalle oder durch die Gürtelschnallen an einem Hosen- oder Rockbund verbunden werden und dabei eine in, auf oder an der Vorrichtung (1) angeordnete Steuerung (17) aufweist, die über wenigstens eine Schnittstelle (13) zur Übertragung von auf der Anzeige (10) darzustellenden Inhalten/ Daten mit einem externen Eingabegerät verbindbar ist, und wobei in, auf oder an der Vorrichtung (1) eine Energiequelle (12) zur Versorgung der Steuerung (17) und der elektronischen Anzeige (10) mit elektrischer Energie angeordnet ist.
Patent DE-202018100566-U1 (DE)
Title: Tür- oder Fensterrahmen-Schutzpolster
IPC: E06B7/28
Filed: 2018-02-01
Abstract: Rahmenschutzprofil (10) zur Anbringung an einem Teilabschnitt (18) eines in einem Gebäude eingebauten Fenster- oder Türrahmens (20) oder einer Schwelle einer Tür, insbesondere Rahmenschutzpolsterprofil (12), bevorzugt Fensterrahmenschutzprofil (14) und / oder Türrahmenschutzprofil (16), aufweisend einen an einer Seite (22) offenen Querschnitt (24) mit einer Oberfläche (26) und einer axialen Länge (L), dadurch gekennzeichnet, dass die offene Seite (22) des Querschnitts (24) auf einem Teilabschnitt (18) eines Fenster- oder Türrahmens (20) oder einer Schwelle einer Tür aufsteckbar oder einfädelbar ist, und die Länge (L) zumindest einer Länge des Teilabschnitts (18) eines Fenster- oder Türrahmens (20) oder der Schwelle einer Tür entspricht, und das Rahmenschutzprofil (10) aus einem zumindest teilweise nachgiebigen Material ausgebildet ist.
Patent DE-202018104817-U1 (DE)
Title: Statischer Kaskadensichter und Kreislaufmahlanlage mit einem solchen Kaskadensichter
IPC: B07B4/04
Filed: 2018-08-22
Abstract: Statischer Kaskadensichter (1) zum Sichten von körnigem Gut (6), aufweisend ein Sichtergehäuse (2) mit
 - mindestens einer Sichtguteintragsöffnung (5) zur Aufgabe des körnigen Guts (6),
 - mindestens einem Sichtlufteintritt (7) für die Zuführung von Sichtluft (8),
 - mindestens einem Feingutauslass (9) zum Abziehen eines aus Sichtluft (8) und einer ausgesichteten Feingutfraktion bestehenden Volumenstroms (10), und
 - mindestens einer Grobgutaustragsöffnung (18) zum Austrag einer ausgesichteten Grobgutfraktion (19), dadurch gekennzeichnet, dass das Sichtergehäuse (2) aus mindestens zwei Gehäuseteilen (3, 4) zusammengesetzt ist,
 - wobei die mindestens eine Sichtguteintragsöffnung (5), der mindestens eine Sichtlufteintritt (7) und der mindestens eine Feingutauslass (9) an einem oberen Gehäuseteil (3) angeordnet sind, wobei der obere Gehäuseteil (3) aus Stahl besteht, 
 - und wobei die mindestens eine Grobgutaustragsöffnung (18) an einem unteren Gehäuseteil (4) angeordnet ist, wobei der untere Gehäuseteil (4) aus Beton besteht.
Patent DE-202018104896-U1 (DE)
Title: Terrassenheizer
IPC: F24C3/04
Filed: 2018-08-27
Abstract: Terrassenheizer mit einer an eine Brennstoffversorgung angeschlossenen Brennereinheit (10), mit einem eine Brennstoffbehälteraufnahme (2) einfassenden Gestell (3) und mit einer das Gestell (3) radial außenseitig umgebenden Brennstoffbehälteraufnahmehülle (15, 15.1, 15.2, 15.3), dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffbehälteraufnahmehülle (15, 15.1, 15.2, 15.3) aus einem flexiblen Material hergestellt ist und mit Mitteln zum insbesondere werkzeuglosen Anschließen derselben an das Gestell (3) im Bereich seines oberen Abschlusses, von dem der übrige Teil der Brennstoffbehälteraufnahmehülle (15, 15.1, 15.2, 15.3) herabhängt, sowie mit Mitteln zum In-Form-Halten der von dem oberen Anschluss herabhängenden Brennstoffbehälteraufnahmehülle (15, 15.1, 15.2, 15.3), wenn an das Gestell (3) angeschlossen, ausgerüstet ist.
Patent DE-202018105152-U1 (DE)
Title: Gabelstaplertasche und Verbindungsanordnung für eine Gabelstaplertasche an einem zu tragenden Gegenstand
IPC: B66F9/18
Filed: 2018-09-10
Abstract: Gabelstaplertasche mit einem rohrförmigen Grundkörper (69), in welche eine Gabelzinke eines Gabelstaplers positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (69) eine lösbare Steckverbindung (71) mit zumindest einem Steckelement (78) vorgesehen ist, welchem eine Sicherungseinrichtung (72) mit zumindest einem Sicherungselement (73) zugeordnet ist und mit diesem zusammenwirkt.
Patent DE-202018106105-U1 (DE)
Title: Wellenkupplung
IPC: F16D3/68
Filed: 2018-10-25
Abstract: Wellenkupplung (1;20) mit zwei im Wesentlichen gleichen Kupplungshälften (2,3;21,22), die drehfest auf den jeweiligen benachbarten Wellenenden angeordnet und auf ihren einander zugewandten Stirnseiten mit Klauen (4,5;23,24) versehen sind, die achsparallel angeordnet und gleichmäßig über den Umfang der Stirnseiten der Kupplungshälften (2,3;21,22) verteilt sind, wobei die Klauen (4,5;23,24) der beiden Kupplungshälften (2,3;21,22) wechselseitig ineinandergreifen und wobei zwischen den in Umfangsrichtung weisenden Seitenflanken der Klauen (4,5;23,24) elastische Dämpfungskörper (6;25) angeordnet sind, die an einem gemeinsamen Innenring (7;26) sitzen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der die Dämpfungskörper (6;25) tragende Innenring (7;26) etwa mittig in zwei Abschnitte (12,13;27,28) durchtrennt ist,
 - dass die beiden Kupplungshälften (2,3;21,22) in einer durch die Rotationsachse der Kupplung verlaufenden Ebene mittig in jeweils zwei Halbschalen (8,9,10,11;33,34,35,36) geteilt ausgebildet sind, 
 - dass die beiden Halbschalen (8,9,10,11;33,34,35,36) jeder Kupplungshälfte (2,3;21,22) mittels Verbindungselementen lösbar miteinander verbindbar sind und
 - dass die einander zugewandten Halbschalen unterschiedlicher Kupplungshälften (2,3;21,22) gemeinsam in radialer Richtung von den Wellenenden abhebbar und aufsetzbar sind, wobei der jeweilige Abschnitt (12,13;27,28) des Innenrings (7;26) mit den Dämpfungskörpern (6;25) während des Abhebens und Aufsetzens zwischen den Halbschalen eingeschlossen ist.
Patent DE-202019000248-U1 (DE)
Title: Rollhilfe für Mültonnen
IPC: B65F1/14
Filed: 2019-01-19
Abstract: Rollhilfe, dadurch gekennzeichnet, dass diese den Boden der Vorderseite einer Mülltonne aufnehmen und auch eine schwere Beladung tragen kann.
Patent DE-202019001393-U1 (DE)
Title: Winkelwasserwaage mit intergrierter schraubzwingenähnlicher Befestigung, um alle möglichen Wasserwaagen-Messtätigkeiten in fester Verbindung mit nicht magnetisierbaren Werkstücken beispielhaft Rohre oder Ähnliches durchzuführen.
IPC: G01C9/24
Filed: 2019-03-22
Abstract: Winkelwasserwaage mit integrierter schraubzwingenähnlicher Befestigung, um alle möglichen Wasserwaagen-Messtätigkeiten in fester Verbindung mit nicht magnetisierbaren Werkstücken beispielhaft Rohre oder Ähnliches durchzuführen.
Patent DE-202019005267-U1 (DE)
Title: Fahrradreifen mit farblichen Einfügungen in der Lauffläche
IPC: B62J15/00
Filed: 2019-12-30
Abstract: Fahrradreifen, gekennzeichnet durch mindestens einen farbigen Segmentabschnitt, welcher kontrastreich zur Grundfarbe des Reifens, in die Lauffläche des Reifens, eingefügt ist. Die Länge sowie die Breite des Segmentabschnittes sind dabei frei wählbar.
Patent DE-202019005371-U1 (DE)
Title: Laserbehandelte heizbare Verglasung
IPC: H05B3/84
Filed: 2019-01-29
Abstract: Anorganisches oder organisches Substrat (1), das eine einschichtige oder mehrschichtige Beschichtung umfassend mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht (2) aufweist, erhältlich nach einem Verfahren, welches das Abscheiden der elektrisch leitfähigen Schicht (2) auf das Substrat (1) und die Laserbehandlung der abgeschiedenen elektrisch leitfähigen Schicht (2) mit UV-Laserlicht zur Verbesserung der Leifähigkeit der elektrisch leitfähigen Schicht (2) umfasst.
Patent DE-202019005583-U1 (DE)
Title: Spielekoffer oder Multimediakoffer
IPC: A63F13/25
Filed: 2019-06-07
Abstract: Spielekoffer zum Transport und mobilen Betrieb einer integrierbaren Spielekonsole, wobei der Spielekoffer (1) eine im Wesentlichen quaderförmige Form aufweist und die größten Seiten des Quaders die Oberseite und die Unterseite des Spielekoffers ausbilden, der Spielekoffer (1) eine Oberschale (2) und eine Unterschale (3) aufweist und die Oberschale (2) abnehmbar oder entlang einer Längsseite klappbar und in einem Winkel zwischen 90 Grad und 150 Grad gegenüber der Unterschale (3) arretierbar mit der Unterschale (3) verbunden ist, wobei die Oberschale (2) einen Bildschirm (4) zur Wiedergabe eines Signals der integrierbaren Spielekonsole aufweist und der Bildschirm (4) die Fläche der Oberschale (2) zumindest zur Hälfte ausfüllt,wobei die Unterschale (3) zumindest ein Formelement (5) aufweist,wobei der Spielekoffer (1) eine konfektionierte Verkabelung (7) aufweist,welche zumindest eine Energieversorgungsleitung (7a) oder eine Signalleitung (7b) umfasst,und zumindest eine Energieversorgungsleitung (7a) oder Signalleitung (7b) an die Spielekonsole anschließbar zur Verbindung mit einer Energieversorgung oder dem Bildschirm (4) zur Wiedergabe eines Signals der Spielekonsole in die Ausnehmung (6) hineingeführt sind,dadurch gekennzeichnet,dass das Formelement (5) zumindest eine Ausnehmung (6) zur formschlüssigen Aufnahme der Spielekonsole aufweist.
Patent DE-202019104087-U1 (DE)
Title: Modulares Rahmensystem für Stapelverbünde im Industrieanlagenbau
IPC: E04H5/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Modulares Rahmensystem für Stapelverbünde im Industrieanlagenbau zur Aufnahme von funktional koppelbaren Anlagenteilen oder Anlagenkomponenten, wobei die Rahmen des Systems in beliebiger orthogonaler Ausrichtung stapel- und koppelbar ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass kubische erste Rahmen vorgesehen sind, welche jeweils aus mit Riegeln verbundenen Eckstützen bestehen, zweite Rahmen vorgesehen sind, welche aus mindestens zwei, mit einem Abstand verbundenen, ersten Rahmen bestehen, die Rahmen als statisch bestimmende, primäre Rahmenteile (6) und die Anlagenteile oder Anlagenkomponenten aufnehmende sekundäre Rahmenteile (7) ausgebildet sind, weiterhin die zweiten Rahmen als transportfähige Einheiten statisch so realisiert und verbunden sind, dass die Anlagenteile oder Anlagenkomponenten während des Transportes in horizontaler Lage sicher aufgenommen werden und ein Aufrichten vor Ort in eine vertikale Lage erfolgen kann und die für die jeweilige Industrieanlage erforderliche Anzahl und Anordnung der ersten und zweiten Rahmen mit den aufgenommenen Anlagenteilen oder Anlagenkomponenten vor Ort einen selbsttragenden Verbund frei von zusätzlichen statischen Verbänden bilden, wobei das Koppeln der Rahmen momentfrei statisch gelenkig ausgeführt ist.
Patent DE-202019106567-U1 (DE)
Title: Tor für eine Garage, Halle und dergleichen mit einem Verschlusssystem zum Öffnen und Schließen der Toröffnung
IPC: E06B9/06
Filed: 2019-11-26
Abstract: Tor für eine Garage, Halle und dergleichen mit einem Verschlusssystem zum Öffnen und Schließen der Toröffnung (6) mittels Lamellen (8), die durch mindestens einen Antriebsstrang (10) in der Öffnung (6) hochfahrbar sind und in Übereinanderanordnung die Öffnung (6) verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (8) beim Absenkvorgang zum Öffnen des Tores (1) in ihrer jeweils untersten Lage im Bodenbereich quer, insbesondere senkrecht zur Absenkrichtung in einen vorzugsweise unterflur angeordneten Bodenspeicher (16) überführbar sind.
Patent DE-202020000871-U1 (DE)
Title: Werkzeuganhängeetikett
IPC: B65D73/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein Werkzeuganhängeetikett, umfassend:
 einen Hauptkörper (10), wobei der Hauptkörper (10) eine stehende Platte (11) und zwei Seitenplatten (12) umfasst, wobei die beiden Seitenplatten (12) an zwei Seiten der stehenden Platte (11) angeordnet sind, wobei sich die beiden Seitenplatten (12) nach vorne erstrecken, wobei bei den jeweiligen Seitenplatten (12) in Richtung der Vorderseite der stehenden Platte (11) jeweils ein Anschlagabschnitt (122) ausgebildet ist, wobei der Hauptkörper (10) mit mehreren Begrenzungsplatten (13) versehen ist, wobei eine jeweilige Begrenzungsplatte (13) mit der Ober- und Unterkante der entsprechenden Seitenplatte (12) verbunden ist; und
 ein abnehmbar an der Vorderseite des Hauptkörpers (10) angeordnetes Dichtungs- und Halteelement (20), wobei das Dichtungs- und Halteelement (20) eine Mittelplatte (21), zwei Hakenplatten (22) und zwei Blockierplatten (23) umfasst, wobei die Mittelplatte (21) der stehenden Platte (11) gegenüberliegt, sodass ein Werkzeug (92, 96) zwischen der stehenden Platte (11) und der Mittelplatte (21) angeordnet werden kann, wobei das Werkzeug (92, 96) durch das Dichtungs- und Halteelement (20) begrenzt wird, wobei die beiden Hakenplatten (22) seitlich angeordnet sind und sich gegenüberliegen, wobei die Vorderseiten der Hakenplatten (22) mit der Mittelplatte (21) verbunden sind, wobei eine jeweilige Hakenplatte (22) mit einem Hakenabschnitt (24) versehen ist, wobei die Ober- und Unterkante der jeweiligen Hakenplatte (22) jeweils der entsprechenden Begrenzungsplatte (13) gegenüberliegen, wobei die jeweilige Hakenplatte (22) durch den entsprechenden Hakenabschnitt (24) elastisch in den Anschlagabschnitt (122) der entsprechenden Seitenplatte (12) eingehakt ist;
 wobei sich eine jeweilige Blockierplatte (23) an der Vorderseite der entsprechenden Seitenplatte (12) befindet, wobei die jeweilige Blockierplatte (23) der Außenseite der entsprechenden Hakenplatte (22) gegenüberliegt, wobei sich jeweils eine Basis (25) in Richtung der Ober- und Unterkante der jeweiligen Blockierplatte (23) aus der Mittelplatte (21) erstreckt, wobei die Ober- und Unterkante der jeweiligen Blockierplatte (23) über einen Schneidabschnitt (26) mit der entsprechenden Basis (25) verbunden sind, damit die Schneidabschnitte (26) mit einer Schere (94) zerstört werden können, um die Blockierplatten (23) entfernen und das Dichtungs- und Halteelement (20) vom Hauptkörper (10) trennen und somit auf das Werkzeug (92, 96) zugreifen zu können.
Patent DE-202020001509-U1 (DE)
Title: Farbwechselnde Handwaschseife
IPC: C11D3/40
Filed: 2020-04-14
Abstract: Farbwechselnde Handwaschseife, dadurch gekennzeichnet, dass handelsübliche Seife mit einem Zusatzstoff versehen wird, der für einen Farbwechsel nach einer vorgegebenen Zeit sorgt.