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Patent DD-255150-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum gleichzeitigen austragen von sink- und schwebstoffen aus abwaessern
Inventor: GRANDE BERND
IPC: C02F1/00
Filed: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum gleichzeitigen Austragen von Sink- und Schwebstoffen aus vorzugsweise hydraulisch stark belasteten Abwaessern, insbesondere aus intensiv genutzten Fischproduktionsanlagen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe durch die Kombination eines Sedimentationssystems mit einem Flotationssystem in einer konstruktiv speziell fuer diese Aufgabe gestalteten gemeinsamen Einrichtung geloest, wodurch gewaehrleistet wird, dass dem in diese Einrichtung einstroemenden Abwasser die absetzbaren Sinkstoffe mittels Schwerkraftsedimentation und die nicht absetzbaren Schwebstoffe mittels feinster Gasblaeschen, vorzugsweise durch das Verfahren der Druckentspannungsflotation im Reinwasserteilstrom erzeugt, aufgetrieben und ueber einem Schaumabweiser abgefuehrt werden. Die erfindungsgemaesse Ausfuehrung dieser technischen Einrichtung sichert eine optimale mechanische Abwasserreinigung bei gleichzeitig minimiertem Anlagen-, Energie- und Betreuungsaufwand.
Patent DD-256823-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von staebchenfoermigen gebaeckstuecken
Inventor: KRETSCHMER PETER
IPC: A21C5/00
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von staebchenfoermigen Gebaeckstuecken, die in der Dauerbackwarenindustrie einsetzbar ist. Die Vorrichtung arbeitet mit einer Formwalze, die nutfoermige Formhoehlungen aufweist, ueber die mit Leisten versehene Transportelemente gefuehrt sind, wobei die Leisten in die Formhoehlungen eingreifen und an deren Boden zu liegen kommen. Am Ende des Formvorganges werden die Leisten aus den Formhoehlungen herausgehoben, wobei die geformten Gebaeckstuecke ausgeworfen werden.
Patent DD-258472-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung des schussalters durch konzentrationsbestimmung gasfoermiger schmauchbestandteile
Inventor: HEEN BERND
IPC: G01N30/00
Filed: 1987-03-06
Abstract: Die Erfindung wird zur Untersuchung von Schusswaffen und Patronenhuelsen auf forensischem Gebiet angewendet, wobei die Untersuchungen an unterschiedlichen Waffen- und Munitionstypen moeglich sein und auch Zeitraeume von mehreren Monaten nach der letzten Schussabgabe erfassen sollen. Die bei Schussabgabe freigesetzten gasfoermigen Schmauchbestandteile sind ad- und absorptiv an den festen Schmauchbestandteilen im Laufinneren und im Inneren der Huelse gebunden. Zusaetzlich dazu sind sie im Gasvolumen des Laufes und der Huelse nachweisbar. Diese gasfoermigen Schmauchbestandteile unterliegen der staendigen Verduennung durch Konvektion bzw. Gasaustausch mit der Umgebung. Die ad- und absorptiv gebundenen gasfoermigen Schmauchbestandteile nehmen aufgrund von Desorptionsvorgaengen ebenfalls relativ langsam in ihrer Konzentration ab, wobei sie sich im Gleichgewicht mit den gasfoermigen Schmauchbestandteilen im Gasvolumen des Laufes oder der Huelse befinden. Im Untersuchungsgegenstand wird die Konzentration eines oder mehrerer gasfoermiger Schmauchbestandteile unter Verwendung chemischer oder physikalischer Methoden ermittelt.
Patent DD-261678-A1 (DD)
Title: Verfahren zum parallelschalten und synchronisieren von kurzschlussgeneratoren
Inventor: HAESELBARTH GUENTER
IPC: H02J3/38
Filed: 1987-06-05
Abstract: Verfahren zum Parallelschalten und Synchronisieren von zwei oder mehreren gleichartigen Kurzschlussgeneratoren untereinander. Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Parallelschalten und Synchronisieren von zwei oder mehreren Kurzschlussgeneratoren, das in elektrischen Hochleistungsprueffeldern zur Anwendung kommt, die ueber mindestens zwei in den technischen Daten angepasste Kurzschlussgeneratoren sowie ueber zwei zugeordnete Pruefkreise und einer Ausgleichsverbindung mit strombegrenzender Einrichtung verfuegen. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, ein Verfahren vorzuschlagen, mit dem zwei oder mehrere gleichartige Kurzschlussgeneratoren zu beliebigen Zeitpunkten ohne die Synchronisierbedingungen einhalten zu muessen im unerregten oder teilerregten Zustand ueber eine Ausgleichsverbindung bei niedrigen Generatorspannungen parallel geschaltet und automatisch synchronisiert werden koennen, wodurch eine wesentliche Erhoehung der Pruefkurzschlussleistung eines elektrischen Prueffeldes erreicht werden soll. Das wird dadurch erreicht, dass die Statorwicklungen der Kurzschlussgeneratoren bei Nenndrehzahl bereits im unerregten oder teilerregten Zustand ohne Beachtung der Synchronisierbedingungen parallelgeschaltet und nach Feststellung des Synchronismus im synchronlaufenden und parallelgeschalteten Zustand auf ihren jeweiligen Sollwert erregt werden. Figur
Patent DD-263540-A1 (DD)
Title: Analytisches element zur bestimmung von transaminasen in waessrigen loesungen
Inventor: GUENTHERBERG HORST
IPC: C12Q1/52
Filed: 1987-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein analytisches Element zur Bestimmung von Transaminasen in waessrigen Fluessigkeiten. Sie ist auf dem Gebiet der medizinischen Labordiagnostik und Biochemie anzuwenden. Das in transparente Traegerschichten eingelagerte Nachweissystem erkennt Glutamat mittels Glutamatoxidase und erreicht seine Spezifitaet durch den Zusatz von 2-Oxoglutarat und das Aminosaeuresubstrat fuer die zu bestimmende Transaminase. Die Zusaetze sind in einer grossporigen Aufnahmeschicht fuer makromolekulare Substanzen, getrennt vom einheitlichen Glutamatnachweissystem, angeordnet.
Patent DD-264334-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer das sichere abtasten von digitalen empfangssignalen in einer nachfolgeschaltung
Inventor: MARTIN DIETER
IPC: H04Q11/04
Filed: 1987-08-31
Abstract: Die Schaltungsanordnung ist vorgesehen zum Laufzeitausgleich und zur Anpassung an modulinterne Takte in Fernsprechvermittlungsanlagen und verwendet eine erste und eine zweite Impulsverkuerzungsschaltung, eine Phasenvergleichsschaltung und eine Verzoegerungsschaltung. Ein modulinterner Takt ist an den Eingang der ersten Impulsverkuerzungsschaltung und ein digitales Empfangssignal ist an den Eingang der zweiten Impulsverkuerzungsschaltung und an den Eingang der Verzoegerungsschaltung herangefuehrt. Entsprechende Ausgaenge der ersten und zweiten Impulsverkuerzungsschaltung sind mit den entsprechenden Eingaengen der Phasenvergleichsschaltung verbunden. Die Ausgaenge der Phasenvergleichsschaltung sind direkt an die entsprechenden Eingaenge der Verzoegerungsschaltung geschaltet. Fig. 1
Patent DD-264173-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum schleifen von flankenorientierten breitenballigen verzahnungen
Inventor: BERNAU UWE
IPC: B23F3/00
Filed: 1987-09-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Schleifen von breitenballigen Verzahnungen, bei der durch einen Schleifkoerper in Abhaengigkeit von einer Hubbewegung eine radiale Zusatzbewegung ausfuehrbar und in Abhaengigkeit eines Signals jeweils eine der entsprechenden Zahnflanke zugeordnete Schablone mittels eines Abtaststoessels abtastbar ist. In einem Gehaeuse (3) ist eine Antriebseinheit (4) und eine drehbar gelagerte Buchse (5), die eine Fuehrung fuer den Abtaststoessel (6) besitzt, angeordnet. Die Antriebseinheit (4) und die Buchse (5) sind getriebemaessig verbunden. Die Drehachse der Buchse (5) ist die Winkelhalbierende des durch die Punkte S1, P, S2 aufgespannten Winkels (a), wobei der Punkt P der Arbeitspunkt eines kraftbeaufschlagten Hebels (9) mit dem Abtaststoessel (6) und die Punkte S1, S2 die Arbeitspunkte des Abtaststoessels (6) mit den Schablonen (7) sind. Fig. 1
Patent DD-265656-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum entschlammen von teichen, speichern, absetzbecken und dgl. gewaessern
Inventor: MUEZEL FRANZ
IPC: E02F5/28
Filed: 1987-10-16
Abstract: Bestimmt zum Entschlammen von Teichen und dgl. mittels Schuerfwerkzeug, welches mit Seilen oder dgl. ueber den Gewaesserboden gezogen wird. Ziel und Aufgabe sind es, das Entschlammen sowohl bei abgelassenen Gewaessern als auch bei noch angespanntem Wasserstand durchzufuehren und ein Schuerfwerkzeug von Ufer zu Ufer zu oszillieren und dabei eine nahezu kontinuierliche Vorwaertsbewegung des Schuerfwerkzeuges annaehernd quer zur Schuerfbewegung zu erzielen. Die Loesung besteht darin, dass ein Rahmen mit Seitenwaenden und Stauklappen sowie ruderartigen Steuerelementen mit Hilfe eines zentralen Zugseils, von einer am Ufer vorgesehenen Zugmaschine gezogen wird und bei Einleitung des Zugvorganges das zentrale Zugseil straff gespannt und die zu diesem Zeitpunkt hinten befindliche Stauklappe geschwenkt wird, wobei von der Schabkante das beim vorhergehenden Arbeitstakt aufgenommene Raeumgut entleert wird und dass die andere Stauklappe in Arbeitsstellung gebracht wird durch mit dem Zugseil formschluessig verbundene Anschlaege und ruderartige Steuerglieder ueber Seile und Lenkhebel betaetigt werden.
Patent DD-266378-A1 (DD)
Title: Abstandhalter fuer mehrschichtige waende, insbesondere auszenwaende
Inventor: HAMPEL JUERGEN
IPC: E04B2/30
Filed: 1987-11-30
Abstract: Die Erfindung ist vorzugsweise im Bauwesen anwendbar, wo Verbindungsanker fuer die Verankerung von Wandschichten mehrschichtiger Waende, insbesondere Aussenwaende, mit einer oder mehreren Luftschicht(en), aber auch fuer Decken, Daecher und Fussboeden mit ebenfalls einer oder mehreren Luftschicht(en) benoetigt werden. Um den Temperaturunterschied zwischen der Oberflaechentemperatur eines Verbindungsankers im Bereich einer Luftschicht und der Temperatur der zwischen den Wandschichten befindlichen Luft soweit zu reduzieren, dass eine Kondenswasserbildung am Verbindungsanker im Bereich der Luftschicht vermieden wird, ist um den Verbindungsanker ein Umhuellungselement angeordnet, das aus waermedaemmendem, feuchtigkeitsunempfindlichem, feuchtigkeitsundurchlaessigem und vorzugsweise druckfestem Material besteht, wobei das Umhuellungselement eine vom Waermedaemmaterial abhaengige Mindestwaermedaemmstoffdicke aufweist. Hierbei ist der Verbindungsanker ueber die gesamte Breite der Luftschicht(en) lueckenlos umhuellt. Fig. 1
Patent DD-268160-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines mittels mit wirkung auf knochenmarkstammzellen
Inventor: DIEZEL WOLFGANG
Filed: 1988-01-08
Abstract: Die Erfindung hat ein Verfahren zur Herstellung eines Mittels mit einer direkten stimulierenden Wirkung auf Stammzellen des Knochenmarks zum Inhalt. Die Substanzen, die sich aufgrund ihrer Wirkung zur Behandlung sekundaerer Immunodefizienzerkrankungen, einschliesslich der durch Infektion mit dem HIV (AIDS), verwenden lassen, sind Spleninsequenzen und ihre Derivate, vor allem acylierte Splenotritine und Splenopentine. Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die pharmazeutische Industrie.
Patent DD-272325-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur herstellung von schotterbettungen fuer eisenbahngleise sowie diesen verwandten anlagen
Inventor: FRITSCHE KURT
IPC: E01B27/12
Filed: 1988-05-20
Abstract: Die erfindungsgemaesse Loesung ist zur Herstellung von Schotterbettungen beim Neubau und bei der Instandsetzung von Gleisanlagen fuer alle gegenwaertig uebliche Oberbauformen anwendbar. Erfindungsgemaess werden diejenigen Bereiche der Gleisbettung, welche durch den Fahrbetrieb besonders beansprucht sind und demzufolge eine besonders grosse Diskontinuitaet aufweisen, gezielt bis auf einen weitgehend kontinuierlichen Bettungsbereich abgetragen und auf diesem eine neue Bettungsschicht kornformstabil aufgebracht. Dazu werden ein einer Nivelliereinrichtung zugehoerender Vorwagen und ein dynamischer Gleisstabilisator einer Anordnung (Gleisegalisator) zugeordnet, die mit den entsprechenden, an sich bekannten Arbeitsmitteln, ausgeruestet ist.
Patent DD-273622-A1 (DD)
Title: Verfahren zum amorphisieren von quarzsand durch schmelzen
Inventor: KRANZ ERICH
IPC: C03B20/00
Filed: 1988-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Amorphisieren von Quarzsand durch Schmelzen in einem rotierenden Lichtbogenofen. Es ist auch anwendbar zum Schmelzen elektrisch nicht oder schlecht leitender mineralischer Oxide und Gesteine. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ein kontinuierliches, mit geringem spezifischen Energieverbrauch arbeitendes, verunreinigungsfreies Verfahren fuer maximale Korngroessen im Millimeterbereich zu schaffen, mit dem amorphisierte kleine Quarzrohstoff-Schmelzstuecke erzeugt werden koennen. Erfindungsgemaess wird in einer ersten Verfahrensvariante Quarzsand dosiert in einem vorzugsweise senkrecht angeordneten, rotierenden zylindrischen Ofen, in einer zweiten Verfahrensvariante in zwei auf gemeinsamer waagerechter Achse hintereinander angeordnete, rotierende zylindrische Ofenhaelften gefuellt, in denen ein stromstarker Lichtbogen in Luft oder Stickstoff in einem Laengskanal zwischen Graphitstabelektroden betrieben und eine Quarzsandschmelze so hoch erhitzt wird, dass sie in der ersten Verfahrensvariante am unteren Ofenende aus einer kreisfoermigen Ausflussoeffnung, in der zweiten Verfahrensvariante aus einer ringspaltfoermigen Ausflussoeffnung zwischen den Ofenhaelften an der Stelle mit dem groessten Laengskanaldurchmesser durch Zentrifugalkraft abgeschleudert wird, in ein kuehlendes Auffanggefaess faellt und als amorphes Schuettgut zur Weiterverarbeitung transportiert wird. Fig. 2
Patent DD-275732-A1 (DD)
Title: Pegelmelder mit schwimmerstange
Inventor: FLORIN CHRISTIAN
IPC: G01F25/00
Filed: 1988-09-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Pegelmesstechnik und kann in Geraeten, die nach dem Auftriebsverfahren arbeiten und Pegelgrenzwerte erfassen, angewandt werden. Erfindungsgemaess ist am oberen Ende der Schwimmerstange ein axial gepolter Permanentmagnet angeordnet, an dessen Unterkante sich ein Ringluftspalt anschliesst. Am Ende des Luftspalters ist axial zur Schwimmerstange der Anker fixiert. Das untere Ende der Schwimmerstange wird durch den Schwimmer abgeschlossen. Zur Erregung der am Fuehrungsrohr angeordneten Feldspule wird eine pulsierende elektrische Gleichspannung verwendet.
Patent DD-276440-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum aufweiten von rohren, vorzugsweise zum herstellen einer waermeleitenden verbindung zwischen waermeuebertragerrohren und oberflaechenvergroessernden elementen
Inventor: STOLZ HEINZ
IPC: B21D39/08
Filed: 1988-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Waermeuebertragern und ist anwendbar bei der Fertigung von Anlagen der Luft-, Klima-, Heizungs- und Kaeltetechnik. Bei der erfindungsgemaessen Vorrichtung ist ein Aufweitdorn vorgesehen, der einen vorderen Fuehrungszylinder, eine Anschlagflaeche, eine zylindrische Auflageflaeche, eine konische Anlaufflaeche, einen hinteren Fuehrungszylinder und einen Gewindestutzen besitzt und auf dessen konischer Anlaufflaeche mindestens zwei offene Federstahlringe angeordnet sind, die unter Verringerung ihres Aussendurchmessers von der konischen Anlaufflaeche auf den hinteren Fuehrungszylinder und unter Vergroesserung ihres Aussendurchmessers auf die zylindrische Auflageflaeche verschiebbar sind, wobei die Aufweitung eines Waermeuebertragerrohres einschliesslich der auf diesem vorgesehenen, oberflaechenvergroessernden Elemente durchgefuehrt wird. Figur
Patent DD-280465-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von bluthochdrucksenkenden mitteln
Inventor: WAGENKNECHT CLAUS
IPC: A61K35/74
Filed: 1989-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von bluthochdrucksenkenden Mitteln, die neben Wirkstoffen uebliche pharmazeutische Traeger oder Verduennungsmittel und gegebenenfalls weitere Wirkstoffkomponenten und Hilfsstoffe enthalten. Erfindungswesentlich ist der Einsatz von Wirkstoffen mikrobieller Biomassen, die durch Einwirkung von Mikroorganismen, vorzugsweise von lipidhaltigen Hefen auf Kohlenwasserstoffe erhalten wird. Erfindungsgemaess enthaelt die Biomasse vorzugsweise einen Gehalt an geradlinigen und ungeradzahligen ungesaettigten Fettsaeuren mit 13- bis 21-C-Atomen und Doppelbindungen in D 9- oder D 10-Position und/oder auf Methanol kultivierte Bakterienbiomassen oder deren lipidhaltigen Extrakte. Als weitere Wirkstoffkomponente wird biologisch hochwertiges Eiweiss eingesetzt und Ubichinon den Wirkstoffen zugesetzt.
Patent DE-10000237-A1 (DE)
Title: Netzwerk-Kopplungseinrichtung und Datennetz mit Netzwerk-Kopplungseinrichtung
Inventor: KRUG WILFRIED
IPC: H04L12/46
Filed: 2000-01-05
Abstract: Zur flexiblen Anbindung eines sogenannten Home-Network (HN) an weitere Datennetze (LAN, WAN) ist eine Netzwerk-Kopplungseinrichtung (NK) vorgesehen, mit der das Home-Network (HN) an ein Lokales Netz (LAN) gekoppelt werden kann. Die Netzwerk-Kopplungseinrichtung (NK) koppelt beide Datennetze (HN, LAN) auf der Sicherungsschicht des OSI-Referenzmodells und damit transparent bezüglich aller höheren Protokollschichten. Durch die transparente Ankopplung an ein Lokales Netz (LAN) erlangt das Home-Network (HN) ohne Zusatzaufwand Zugriff auf die gesamte Infrastruktur des Lokalen Netzes (LAN) und auf alle von diesem aus zugänglichen weiteren Datennetze.
Patent DE-10000592-A1 (DE)
Title: Production of reflective pigments is carried out by continuous simultaneous vapor deposition of applied highly-refractive transparent layer and light-absorbing metal
Inventor: WEINERT HILMAR
IPC: C09C1/00
Filed: 2000-01-10
Abstract: Production of reflective pigments is carried out by continuous simultaneous vapor deposition of applied highly-refractive transparent layer and light-absorbing metal. The layer applied is transparent with a set refractive index exceeding 1.8, mixed with a fixed proportion of light-absorbing metal(s) in the same vapor deposition process.  Independent claims are included for: (1) a plant for carrying out the above process; (2) the produced pigment. Preferred features: The reflective pigment produced, has an optical transmissivity of less than 20% in the visible waveband. The colored layer(s) are deposited on a layer of low refractive index, at least layer one being highly-refractive and transparent. The layer of low refractivity has a refractive index up to 1.7, that of the transparent material being 1.9 or more. The light-absorbing metal is present in a mole ratio of 1-50% with the transparent material, vaporized simultaneously under vacuum. The vapor streams from two separate sources are overlapped. The refractive layer (1) is applied on one or both sides of the reflective layer (2) or that of low refractive index. Applied to both, its thicknesses may differ. The layers can be vaporized onto a surrounding substrate. Between substrate and layers, there is a parting agent. A continuously-operating process forms the deposits on a continuous band, passed in and out through vacuum locks. At least three layers alternate in succession, individually 30-500 nm thick. Oxidative and thermal treatment follow deposition.
Patent DE-10002518-A1 (DE)
Title: Adaption of bacteria and other microorganisms for anaerobic degradation in harbor and other sediments of both organometallic compounds (e.g. organotin used in ships paint) and organics such as polychlorinated biphenyls
Inventor: PREXEL EGON
IPC: B09C1/10
Filed: 2000-01-21
Abstract: Bacteria and other microorganisms which degrade organometallic compounds and which are used in the anaerobic treatment of contaminated materials are made available (i.e. adapted) by adding the organometallic compound-contaminated material to a rotting slurry containing the bacteria.
Patent DE-10004148-A1 (DE)
Title: Clock pulse transfer method for musical orchestra, involves using metronome which is mechanically or electronically driven to transfer oscillations or pulses to human body directly
Inventor: RAMIREZ LOURDES
IPC: G08B6/00
Filed: 2000-01-31
Abstract: A metronome is temporarily held in the seat or fastened to the body, by a support band. The metronome is mechanically or electronically driven by an accumulator or battery. The oscillations or pulses from the metronome are transferred to the human body directly through a plug-in bore which is fastened to the seat. An independent claim is also included for clock pulse transfer device.
Patent DE-10005976-A1 (DE)
Title: Machine for set of tools has inside of inlet union, pair of sealing lips arranged as separate part, connected in one-piece fashion with closing flaps
Inventor: REICH DORIS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2000-02-10
Abstract: A machine (10) for a set of tools has a dust suction (19) located in its housing (12) and a outlet union (20) connected after this to which a dust box (21) for the dust collection is fastened in detachable fashion with its inlet union that is airtight on up to two sides. The top side (36) of the dust box has air exit openings (40) and on the inner side carries a dust-tight filter element (48), especially a folder filter. In the inside of the inlet union, a pair of sealing lips (500) is provided, arranged as a separate part, which is connected in one-piece fashion with closing flaps projecting into the inside of the dust box.
Patent DE-10008114-A1 (DE)
Inventor: HES JAN
IPC: G03B21/28
Filed: 2000-02-22
Abstract: The invention relates to a device in which one or more mirrors are integrated in the beam path to enlarge the distance between the projector part and the screen.
Patent DE-10014242-A1 (DE)
Title: Temperature-dependent control device for exhaust gas flow has movable guide flap in exhaust gas path diverting exhaust gas flow in dependence on temperature
Inventor: VOIGT DIETER
IPC: F01N3/28
Filed: 2000-03-22
Abstract: The control device steers the exhaust gas through a catalytic converter (1) by means of guide flaps (11, 12) fixed to bimetallic hinges (6, 7) , one in front of the converter and the other behind it, so that at low temperatures the flaps are in the exhaust gas path and the gas flows in series through three regions (a, b, c) of the converter. At higher temperatures, the flaps move out of the gas path and the gas flows through the three regions in parallel at full width.
Patent DE-10025031-A1 (DE)
Title: Safety belt system with electrical drive and tension control includes emergency drive independent of main motor designed for initial tensioning
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/20
Filed: 2000-05-20
Abstract: The belt motor (17) is connected via further gearing to a drive (40,42) for height adjustment of the upper belt return fitting (43). In the event of an accident, an additional drive (14) independent of the motor is provided. The motor is therefore designed for the power required during initial tensioning.
Patent DE-10026277-A1 (DE)
Title: Fuel injector return leakage connector is held in place by spring clip of modified C-shape engaging grooves in injector and T-junction
Inventor: MUELLER LOTHAR
IPC: F02M55/00
Filed: 2000-05-26
Abstract: The fuel injector return leakage connector has a spring clip (31) to hold it in the body (8) of the injector. The spring may be released when it is necessary to dismantle the fuel injector.
Patent DE-10029709-A1 (DE)
Inventor: WIESLER MANFRED
IPC: C08G83/00
Filed: 2000-06-16
Abstract: The invention relates to a method wherein high-substituted alkynyl halogenides are reacted with CH-acid carbonyl compounds in the presence of a reducing agent.
Patent DE-10031027-A1 (DE)
Title: Spindel in einer Werkzeugmaschine
Inventor: PRUST DIRK
IPC: B23B31/117
Filed: 2000-06-26
Abstract: Eine Spindel (10) in einer Werkzeugmaschine weist eine Achse (46), eine in der Achse (46) liegende Aufnahme (34) für einen Schaft (30) eines Werkzeughalters (14) sowie einen Spannmechanismus zum axialen Fixieren des Schaftes (30) in der Aufnahme (34) auf. Der Spannmechanismus enthält einen axial verschiebbaren Spanndorn (18) sowie mindestens ein auf einem Umfang des Spanndorns (18) angeordnetes Segment (60), das bei axialer Verschiebung des Spanndorns (18) mittels einer zwischen dem Spanndorn (18) und den Segmenten (60) wirkenden ersten Führung (50/64, 54/78, 68/70, 72/92) zwischen einer ersten und einer zweiten radialen Betriebsstellungen radial bewegbar ist. In der ersten Betriebsstellung fixiert es den Schaft (30) formschlüssig in der Aufnahme (34). Ferner ist eine zweite Führung (76/100) vorgesehen, mittels der das mindestens eine Segment (60) in der zweiten Betriebsstellung sowie in jeder Zwischenposition zwischen der ersten und der zweiten Betriebsstellung definiert gehalten wird (Fig. 1).