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Patent DE-102010002131-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Windenergieanlagen-Rotorblättern und Windenergieanlagen-Rotorblatt
IPC: B29C70/44
Filed: 2010-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines Windenergieanlagen-Rotorblattes. Um eine wirtschaftlichere Fertigung mit hoher Qualität zu ermöglichen sind folgende Schritte vorgesehen: Vorsehen mindestens einer Form, Platzieren eines Geleges mit mindestens einem Kern in der Form, wobei der Kern eine Oberseite mit ersten Kanalabschnitten und eine Unterseite mit zweiten Kanalabschnitten sowie Verbindungsabschnitte zwischen den ersten und zweiten Kanalabschnitten aufweist, Zuführen von Harz, insbesondere durch die ersten und/oder zweiten Kanalabschnitte, bis das Gelege ausreichend durchtränkt ist.
Patent DE-102010003524-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Auswertung von Signalen eines Kurbelwellensensors und eines Nockenwellensensors einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOEHL EBERHARD
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung (10) und ein Verfahren zum Auswerten von Signalen eines Kurbelwellensensors (3) und eines Nockenwellensensors (5) einer Brennkraftmaschine vorgeschlagen, wobei die Zeitpunkte, zu denen die Signale auftreten, ausgewertet werden. Aus den Zeitpunkten wird ein Positionssignal (11) einer Welle der Brennkraftmaschine gebildet. Es sind Speicherungsmittel (13, 14) vorgesehen, die gleichzeitig die Zeitpunkte (t1, t3, t5) des Auftretens der Signale des Kurbelwellensensors (3) und die Zeitpunkte des Auftretens von Signalen des Nockenwellensensors (5) speichern. Entscheidungsmittel entscheiden, ob das Positionssignal (11) aus den Zeitpunkten des Auftretens der Signale des Kurbelwellensensors (3) oder aus den Zeitpunkten des Auftretens der Signale des Nockenwellensensors (5) gebildet werden.
Patent DE-102010003622-A1 (DE)
Title: Abwärmesteuergerät
Inventor: TAKEISHI HIROAKI
IPC: F02D41/06
Filed: 2010-04-01
Abstract: Das Abwärmesteuergerät wird in einem Wärmewiedergewinnungssystem zum Wiedergewinnen und Wiederverwenden einer Abwärme einer Kraftmaschine verwendet. Das Abwärmesteuergerät weist eine Vielzahl von Abwärmemengeneinstellabschnitten auf, die zum Erhöhen einer Abwärmemenge der Kraftmaschine aktiviert werden, sowie einen Steuerabschnitt, der die Abwärmesteuerung in Übereinstimmung mit einer Wärmeverwendungsnachfrage durchführt, um die Abwärmemenge der Kraftmaschine durch Aktivieren zumindest eines der Vielzahl von Abwärmemengeneinstellabschnitten zu erhöhen.
Patent DE-102010006278-A1 (DE)
Title: Strandpflege- und -reinigungsfahrzeug
Inventor: SPINDLER STEFAN
IPC: E01H12/00
Filed: 2010-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strandpflege- und -reinigungsfahrzeug (10) zur Reinigung des Strandes (2) mit einem Fahrzeugrahmen (12) und Fahrzeugrädern (14), mit einem Aufnahmebehälter (20) zur Aufnahme von Verunreinigungen (6) und mit einer Förder- und Trenneinrichtung (30) zum Abheben des Untergrundes (2) und zur Abtrennung von Verunreinigungen (6) aus diesem Untergrund sowie zur Förderung der Verunreinigungen (6) in den Aufnahmebehälter (20), wobei die Förder- und Trenneinrichtung (30) einen Aufnehmer (32) aufweist, der derart angeordnet und ausgebildet ist, dass er während des Fahrens des Strandpflege- und -reinigungsfahrzeugs (10) mit dem Untergrund (2) in Kontakt gelangt und Teile dieses Untergrundes (2) abhebt, und ein relativ zum Fahrzeugrahmen (12) bewegtes Siebband (36) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Förder- und Trenneinrichtung (30) einen zwischen dem Aufnehmer (32) und dem Siebband (36) angeordneten Zerkleinerer (34) aufweist, der dafür ausgebildet ist, Sandklumpen (4) des aufgenommenen Untergrundes aufzubrechen. Verwendung insbesondere für feuchten/nassen Sand und/oder bei hohen Eindringtiefen des Aufnehmers.
Patent DE-102010017866-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Farbwerkes einer Druckmaschine
Inventor: ELTER PETER
IPC: B41F31/04
Filed: 2010-04-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Farbwerks einer Druckmaschine, insbesondere einer Offsetdruckmaschine, offenbart. Ein Farbdosierelement wird von einer ersten Farbmengendosierung auf eine zweite Farbmengendosierung für eine zu erreichende Sollfärbung umgestellt. Das Farbdosierelement wird während der instationären Phase des Farbwerks vor Erreichen der Sollfärbung wenigstens für einen Zeitabschnitt auf eine temporäre dritte Farbmengendosierung von einer Steuerungseinheit eingestellt. Es werden ein Wert einer den Färbungszustand des Bedruckstoffs kennzeichnenden Variable bestimmt und eine Mehrzahl von Wertemengen für die Variable vorgegeben, in welche der bestimmte Wert der Variable eingruppiert werden kann. Die temporäre Farbmengendosierung erfolgt mit einer ersten Rate und/oder in einer ersten Zeitdauer, wenn der Wert der Variable in einer ersten Wertemenge liegt, und erfolgt mit einer zweiten Rate und/oder in einer zweiten Zeitdauer, wenn der Wert der Variable in einer zweiten Wertemenge, die von der ersten Wertemenge verschieden ist, liegt.
Patent DE-102010018185-A1 (DE)
Title: Covering material for seats or molded elements, has laminar covering parts that are made of leather or imitation leather, where covering parts are connected with each other
Inventor: ABRAMOWSKI GERRY
IPC: B60N2/58
Filed: 2010-04-26
Abstract: The covering material has laminar covering parts (100,200) that are made of leather or imitation leather, where the covering parts are connected with each other. The covering parts are glued with each other at its conjoined section- or punched edges (101,102,103,104,201,202,203,204). A bonded joint takes place by a two-component adhesive. An independent claim is also included for a method for manufacturing a laminar covering material for seats or molded elements.
Patent DE-102010019537-A1 (DE)
Title: Drive train for racing car, has kinetic energy storage selectively couplable with drive train and comprising flywheel with shaft that is connected with drive train by clutches, where clutches are actuated by gearbox actuator
Inventor: LETHBRIDGE JAMES ANTONY
IPC: B60K6/10
Filed: 2010-05-06
Abstract: The drive train (1) has a set of gear wheel pairs shiftable between a gear input shaft (6) and a gear output shaft (7) for forming gears by shifting clutches (13). A kinetic energy storage (12) is selectively couplable with the drive train, and has a flywheel (15) comprising a shaft (14) connected with the drive train by the clutches. The clutches are actuated by a gearbox actuator, and have shifting elements arranged along a selector path. A continuously variable transmission (16) is arranged between the clutches and the flywheel.
Patent DE-102010021035-A1 (DE)
Title: Release-or engaging device for frictional clutches in motor vehicle drives, has centering unit formed by release-or engaging bearing, and bearing rings whose rolling path is in non-positive engagement with rolling elements in bearing
Inventor: FLEISCHMANN HANS-PETER
IPC: F16D23/12
Filed: 2010-05-19
Abstract: The device has an actuating element axial-movably arranged in a clutch housing (12) and including a release-or engaging bearing (36) with two bearing rings (36a, 36c) and intermediately processed rolling elements (36b). A rotatable clutch element of a frictional clutch is connected with the rolling elements. A centering unit centers the release-or engaging bearing relative to the rotatable clutch element, and is formed by the release-or engaging bearing. A rolling path of the bearing rings is in non-positive engagement with the rolling elements in the release-or engaging bearing.
Patent DE-102010021992-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Beschädigungen der Umhüllung von in Erde und/oder in Gewässern verlegten und durch kathodischen Korrosionsschutz geschützten Objekten
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: C23F13/00
Filed: 2010-05-29
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen, dass es ermöglicht durch eine zeitlich hoch aufgelöste Auswertung des Einschaltpotentials Uein eines mittels KKS geschützten Objekts (1) selbst einen kurzfristigen Kontakt mit beispielsweise einer Baggerschaufel sicher zu detektieren.
Patent DE-102010024840-A1 (DE)
Title: Trockner
Inventor: BRUCKNER DIETMAR
IPC: B05D3/00
Filed: 2010-06-23
Abstract: Ein Trockner (1) zum Trocknen von Gegenständen, insbesondere von lackierten Fahrzeugkarosserien oder Anbauteilen, umfasst in bekannter Weise innerhalb eines Trocknergehäuses (2) einen Trocknerraum (11), in dem eine Innenatmosphäre mit einer gegenüber der Außenatmosphäre erhöhten Temperatur vorliegt. Eine Einlassschleuse (7) sowie eine Auslassschleuse reduzieren das Einströmen der Außenatmosphäre in den Trocknerraum (11) und das Ausströmen der Innenatmosphäre in die Außenatmosphäre. Die Einlassschleuse (7) umfasst einen sich über die gesamte Breite der Einlassschleuse (7) erstreckenden, von unten nach oben verlaufenden ersten Luftvorhang (8) sowie in Bewegungsrichtung der Gegenstände hinter dem ersten Luftvorhang (8) einen zweiten, sich über die gesamte Breite der Einlassschleuse (7) erstreckenden, von oben nach unten verlaufenden Luftvorhang (9). Die Auslassschleuse ist im Wesentlichen identisch mit der Einlassschleuse (7) ausgebildet, wobei jedoch die Gegenstände zuerst einen von oben nach unten gerichteten und dann einen von unten nach oben gerichteten Luftvorhang durchlaufen. Das Fördersystem ist dabei vorteilhafterweise so ausgebildet, dass die Gegenstände kontinuierlich und durch das gesamte Trocknergehäuse (2) hindurch auf im Wesentlichen konstanter Höhe bewegt werden. Dieser Trockner (1) ist kostengünstiger in der Herstellung und im Betrieb als herkömmliche Trockner, die als Schleusen A-Schleusen verwenden, in denen die zu trocknenden Gegenstände einer Vertikalbewegung unterzogen werden müssen.
Patent DE-102010025069-A1 (DE)
Title: Hearing aid i.e. behind-the-ear hearing aid, has antenna-tapped coil transmitting and receiving radio waves, where branch line of antenna-tapped coil is connected with power supply line of hearing aid
Inventor: PFANNENMUELLER GERHARD
IPC: H04B1/40
Filed: 2010-06-25
Abstract: The hearing aid has a transceiver unit (10) for wirelessly transmitting and receiving data. An antenna-tapped coil (11) transmits and receives radio waves, where a branch line (22) of the antenna-tapped coil is connected with a power supply line (16) of the hearing aid. The branch line has two coils (12, 13) with a number of windings, where the windings of one of the coils are greater than the windings of the other coil. A capacitor (14) is arranged in parallel to the former coil. Another capacitor (15) is arranged in parallel to the latter coil in a transmit mode.
Patent DE-102010025170-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Sensorsignals und Verfahren zur Bestimmung der Position eines Gebers
Inventor: PIEPER REINHOLD
IPC: G01D5/12
Filed: 2010-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Sensorsignals, dessen Verlauf von der Position eines magnetfelderzeugenden Gebers relativ zu der Vorrichtung abhängt, mit mindestens zwei entlang eines Messwegs angeordneten, magnetfeldempfindlichen Sensoren, wobei eine Stützfeldvorrichtung,agnetisches Stützfeld erzeugt, das zumindest in den magnetfeldempfindlichen Sensoren eine im wesentlichen gleiche Richtung und eine im wesentlichen homogenen Feldstärke aufweist.
Patent DE-102010029950-A1 (DE)
Title: Futtereinrichtung für Geflügel
Inventor: BULLERMANN SIEGBERT
IPC: A01K39/01
Filed: 2010-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Futtereinrichtung für Geflügel, insbesondere Hühner, mit einem Zuführ-Verteiler, einer mit dem Zuführ-Verteiler futterleitend in Verbindung stehenden Futterschale, und einer Hygiene-Glocke, wobei zwischen der Hygiene-Glocke und der Futterschale ein Volumen zum Futtertransport aufgespannt ist. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Futtereinrichtung für Geflügel, bei der die Futterschale eingelenkig mit der Hygiene-Glocke verbindbar ist, insbesondere in die Hygiene-Glocke einhängbar ist.
Patent DE-102010033836-A1 (DE)
Title: Kupplungsaktor und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: ZIMMERMANN MARTIN
IPC: F16D48/06
Filed: 2010-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsaktor und ein Verfahren zu dessen Steuerung, der eine Mehrfachkupplung betätigt und hierzu über eine der Anzahl der Reibungskupplungen entsprechende Aktormodule mit separaten Steuereinheiten und einer übergeordneten Steuereinheit sowie von diesen gesteuerten und mittels einer Ausrückmechanik auf die Reibungskupplungen einwirkenden Elektromotoren verfügt. Um ein Verblocken der den Reibungskupplungen, insbesondere zwangsweise geschlossenen Reibungskupplungen, nachgeordneten Teilantriebssträngen bei einer Funktionsstörung eines Aktormoduls zu begegnen, sind die Aktormodule untereinander mit einer Datenleitung und mittels jeweils einer Steuerleitung mit der übergeordneten Steuereinheit verbunden, die eine Überwachung der Aktormodule und Gegenmaßnahmen erlaubt. Zur Minimierung der Anzahl der Leitungen mit entsprechenden Steckverbindungen werden die Funktion einer Steuerung der Aktormodule durch die übergeordnete Steuereinheit und die Funktion einer Sicherheitsabschaltung eines Aktormoduls durch eine einzige Steuerleitung dargestellt.
Patent DE-102010034176-A1 (DE)
Title: Behälter mit Erfassungsvorrichtung
Inventor: FABER ALBRECHT
IPC: B65D79/00
Filed: 2010-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter für den Transport und/oder die Lagerung von Objekten. Ein solcher erfindungsgemäßer Behälter weist eine Erfassungsvorrichtung auf, um Informationen über den Belegungszustand und/oder des Füllzustand des Behälters zu ermitteln. Die Erfassungsvorrichtung ist in der Lageunterschiedliche Lichtintensitäten im Bereich der Behälter-Innenwandung zu erfassen und entsprechenden Sensorsignale zu Erzeugen. Weiter ist eine Schnittstelle zur Verbindung mit einer Signalverarbeitungsvorrichtung vorgesehen, in welcher aus den Sensorsignalen Bildinformationen über den Füllstands- und/oder Belegungszustand des Behälters erzeugt werden.
Patent DE-102010036544-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Bilddaten eines virtuellen Objekts, insbesondere eines Militärfahrzeugs und/oder einer Waffe, und Verfahren zur Montage an einem technischen Objekt
Inventor: PABST MANUEL
IPC: H04N1/41
Filed: 2010-07-21
Abstract: Verfahren zur Montage an einem technischen Objekt, insbesondere einem militärischen Fahrzeug und/oder einer Waffe, sowie Verfahren zur Übertragung von Bilddaten eines virtuellen Objekts (9), insbesondere eines militärischen Fahrzeugs und/oder einer Waffe, von einem Server zu einem Client, wobei ein Benutzer auf der Seite des Clients eine Ansicht des Objekts (9) auswählt, wobei der dieser Ansicht entsprechende Ansicht-Datensatz von dem Server erzeugt wird, wobei der Ansicht-Datensatz mindestens zwei Bilddaten enthaltende Detailstufen-Datensätze umfasst, die unterschiedlich aufgelösten Bildern der gleichen Ansicht entsprechen, wobei zunächst der Detailstufen-Datensatz des Bilds mit der niedrigeren Auflösung und danach der Detailstufen-Datensatz des Bilds mit der höheren Auflösung von dem Server an den Client übertragen wird und wobei der Detailstufen-Datensatz des höher aufgelösten Bilds zur Reduktion der übertragenen Bilddatenmenge eine Referenz auf die Bilddaten in dem Detailstufen-Datensatz des niedriger aufgelösten Bilds umfasst.
Patent DE-102010041078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Steuerung einer Mehrzahl spurgebundener Fahrzeuge
Inventor: DETERING ROLF DR
IPC: B61L27/04
Filed: 2010-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein besonders leistungsfähiges Verfahren zur automatischen Steuerung einer Mehrzahl spurgebundener Fahrzeuge (100), wobei – von einer zentralen Steuer-Einrichtung (10) unter Berücksichtigung eines Soll-Fahrplans sowie der Position der spurgebundenen Fahrzeuge (100) ein geänderter Ist-Fahrplan erzeugt wird, – auf Grundlage des geänderten Ist-Fahrplans an zumindest eines der spurgebundenen Fahrzeuge (100) fahrzeugspezifische Fahrinformationen übertragen werden, die einen nächsten Zielpunkt sowie eine zugehörige Fahrzeit umfassen, und – seitens des zumindest einen der spurgebundenen Fahrzeuge (100) anhand der empfangenen Fahrinformationen ein Fahrprofil ermittelt und für die Steuerung des jeweiligen spurgebundenen Fahrzeugs (100) verwendet wird.
Patent DE-102010042462-A1 (DE)
Title: Dichtungsstruktur
Inventor: ISHIDA KEIKO
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-10-14
Abstract: Eine Dichtungsstruktur umfasst ein Gehäuse und ein wasserdichtes Element, das im Gehäuse vorgesehen ist. Das wasserdichte Element umfasst einen Körper und Elektrodraht-Einsetzlöcher, die im Körper ausgebildet sind, zum jeweiligen Durchführen von Elektrodrähten. Jedes der Elektrodraht-Einsetzlöcher weist einen ersten Einsetzteil und einen zweiten Einsetzteil auf. Ein Innendurchmesser des zweiten Einsetzteils ist größer als ein Innendurchmesser des ersten Einsetzteils. Der erste Einsetzteil ist dazu ausgelegt, einen ersten Elektrodraht zu halten, und der zweite Einsetzteil ist dazu ausgelegt, einen zweiten Elektrodraht zu halten. Ein Außendurchmesser des ersten Elektrodrahts ist größer als ein Außendurchmesser des zweiten Elektrodrahts. Ein elastischer Abschnitt, der an einem äußeren Umfang des zweiten Elektrodrahts befestigt ist, ist im ersten Einsetzteil oder im zweiten Einsetzteil in einem innigen Kontaktzustand angeordnet.
Patent DE-102010043509-A1 (DE)
Title: Erdungskontakt
Inventor: BUHRI REINHARD
IPC: H01R4/66
Filed: 2010-11-05
Abstract: Bei einem Erdungskontakt (1) zur Erdung eines Bauwerkes (16, 17) aus Metall, umfassend ein Erdungsansatzteil (2) mit einer Erdungsauflagefläche (3) zur Auflage auf dem Bauwerk (16, 17), einen Setzbolzen (4) zur Befestigung des Erdungsansatzteiles (2) an dem Bauwerk (16, 17), eine Kontaktfläche (20) zur Kontaktierung eines Erdungskabels (22), soll Korrosion zwischen der Erdungsauflagefläche (3) des Erdungsansatzteiles (2) und dem Bauwerk (16, 17) dauerhaft vermieden werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Erdungsansatzteil (2) ein Sackloch (5) aufweist und der Setzbolzen (4) in dem Sackloch (5) des Erdungsansatzteiles (2) befestigt ist.
Patent DE-102010048327-A1 (DE)
Title: Selbstverstärkende Scheibenbremse
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D55/46
Filed: 2010-10-13
Abstract: Selbstverstärkende Scheibenbremse, mit a) einem an einem ortsfesten Bremsträger gehaltenen Bremssattel, einem zuspannseitigen und einem reaktionsseitigen Bremsbelag (1), die gegen eine Bremsscheibe pressbar sind, b) einer eine Selbstverstärkungseinrichtung sowie einen betätigbaren, an einer Druckplatte (2) angeschlossenen Bremsstempel aufweisende Zuspanneinrichtung, c) wobei die Selbstverstärkungseinrichtung mindestens einen Druckstempel (5) aufweist, der über ein Spreizlager (4) stirnseitig an dem zuspannseitigen Bremsbelag (1) anliegt und der mit seinem dem Bremsbelag (1) zugewandten Endbereich in einer im Bremsträger beweglich gehaltenen Führungsplatte (3) festgelegt und d) das Spreizlageungseinrichtung von einer Dichtungsanordnung eingeschlossen ist ist so ausgebildet, dass e) die Dichtungsanordnung, zur Abdichtung des Raumes zwischen dem Druckstempel (5) und dem Spreizlager (4) in jeder Betriebsstellung, einen elastisch verformbaren Dichtungsbalg (7) aufweist, der dichtend einerseits am Druckstempel (5) und andererseits an der Druckplatte (2) oder am Spreizlager (4) gehalten ist.
Patent DE-102010051704-A1 (DE)
Title: Mattress for use in e.g. hotel, has core, cover and slip-resistant units provided on external area of cover, where surface of cover is partially coated with slip-resistant units with slip-resistant characteristics
Inventor: NEUDECKER KLAUS
IPC: A47C31/10
Filed: 2010-11-19
Abstract: The mattress (1) has a core (2), cover (3) and slip-resistant units (61-63) e.g. thread or thread fabric, burls or strips, provided on external area of the cover. A surface of the cover is partially coated with the resistant units with slip-resistant characteristics, where the cover has edges (15-17) and bordering tapes (35, 36) for the edges. The resistant units are incorporated in the bordering tapes. The cover comprises hood-shaped upper and lower parts whose peripheral edges are held together on short and long sides (13, 14) of the mattress by a circumferential zip fastener (34).
Patent DE-102010054393-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Position eines Werkzeuges
Inventor: PRUST DIRK DR
IPC: B23Q3/155
Filed: 2010-12-07
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (10) weist eine über eine Maschinensteuerung (26) und zugeordnete Messsysteme (26a) relativ zu einem Werkstückträger (12) in einem Koordinatensystem (27) mit Koordinatenursprung (28) verfahrbare Hauptspindel (24) sowie ein Werkzeugmagazin (31) mit Speicherplätzen (30) für Werkzeuge (25, 32, 33, 34) auf, wobei die Hauptspindel (24) in eine Werkzeugwechselposition gefahren wird, in der ein verwendetes Werkzeug (25) gegen ein neu zu verwendendes Werkzeug (32) ausgewechselt wird. Es ist ein gesondertes Messsystem (43, 46) vorgesehen, das angibt, ob die Hauptspindel (24) im Zusammenhang mit dem Werkzeugwechsel eine Messposition (50) eingenommen hat, in der die relative Lage der Hauptspindel (24) zu dem Koordinatenursprung (28) über eine Maschinensteuerung (26) und zugeordnete Messsysteme (26a) bestimmt und verwendet wird, um zumindest einen Korrekturwert (Δy, Δz) zu ermitteln. Auf der Werkzeugmaschine (20) wird ein Verfahren zur Kompensation thermischer Verlagerungen durchgeführt (1).
Patent DE-102010061303-A1 (DE)
Title: Box-shaped rollover-bodies i.e. extruded profiles, for use in rollover protection system for e.g. cabriolet, have base part formed of aluminum solid material and partially arranged at end of each body to retain pivot axle of respective body
Inventor: VLAHOVIC JOSIP DR
IPC: B60R21/13
Filed: 2010-12-17
Abstract: The bodies (8, 9) have a base part i.e. forged part, formed of aluminum solid material and partially arranged at an end of each body for retaining a pivot axle of the respective body. The edge plates are arranged between covers. The base part is firmly bonded and/or positively connected to the bodies, and provided with detent recesses and a coupling recess. The base part is provided with a through-hole in a region of the coupling recess for retaining an attachment element for a tension spring. Fastening brackets (4, 5) are designed as node profiles. An independent claim is also included for a rollover protection system comprising box-shaped rollover bodies attached to a cross-element and/or fastening bracket.
Patent DE-102010061757-A1 (DE)
Title: Inertialsensorcluster und Sensoranordnung
Inventor: ULLMANN DIRK
IPC: G01D11/24
Filed: 2010-11-23
Abstract: Sensorvorrichtung mit einem Außengehäuse, einem ersten Sensormodul und einem zweiten Sensormodul, wobei das Außengehäuse das erste Sensormodul und das zweite Sensormodul zumindest teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Sensormodul von einem ersten Medium zumindest teilweise umschlossen ist und dass das zweite Sensormodul von einem zweiten Medium zumindest teilweise umschlossen ist.
Patent DE-102010064301-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: FEUERSTACK PETER
IPC: H01M50/533
Filed: 2010-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (101; 101'; 101''; 101''') mit einer ersten Elektrodenfolie (102) und einer zweiten Elektrodenfolie (103), welche zusammen mit einem dazwischen liegenden Separator zu einem Wickel (104; 104''') aufgerollt sind, einem ersten (105; 105''; 105''') und einem zweiten Polanschluss (106; 106''; 106''') zum Verbinden der Batteriezelle (101; 101'; 101''; 101''') mit einer externen Beschaltung, einem ersten Verbindungselement (107; 107'; 107'''), welches den ersten Polanschluss (105; 105''; 105''') elektrisch mit der ersten Elektrodenfolie (102) verbindet und einem zweiten Verbindungselement (108; 108'; 108'''), welches den zweiten Polanschluss (106; 106''; 106''') elektrisch mit der zweiten Elektrodenfolie (103) verbindet. Erfindungsgemäß kontaktieren die beiden Verbindungselemente (105, 107; 105'', 107''; 105''', 107''') die jeweilige Elektrodenfolie (102; 103) auf einer ersten Stirnseite (110; 110') des Wickels.