baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007012967-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Cartridgeventil, mit integriertem Rückschlagsventil
Inventor: BLUM GERHARD
IPC: F01L1/46
Filed: 2007-03-14
Granted: 2009-01-08
Abstract: Kolbenschieberventil
(1) mit einem integrierten Rückschlagsventil
(50, 61, 63, 65, 67, 69, 71, 85, 107) und mit einer Buchse (50)
mit einer innenliegenden Nut (23) und einem in der Buchse (50) laufenden
Kolben (57) mit einer Kolbennut (59),  dadurch gekennzeichnet,
dass  in der Buchse (50) umlaufend mehrere Durchflösse (73,
75, 77, 79, 81, 83, 87, 89) vorhanden sind, die jeweils durch eine
eigene Kugel (61, 63, 65, 67, 69, 71) eines Kugelsitzventils (107)
in eine Strömungsrichtung
versperrbar sind und so das Rückschlagsventil
(50, 61, 63, 65, 67, 69, 71, 85, 107) bilden,  wobei für wenigstens
eine der Kugeln (61, 63, 65, 67, 69, 71)  ein Bewegungsraum
(23, 59) aus der Kolbennut (59) und aus der innenliegenden Nut (23)
der Buchse (50) zweiteilig aufgebaut ist.
Patent DE-102007015184-B4 (DE)
Title: Silicaglastiegel
Inventor: SAITO RYOUHEI
IPC: C30B15/10
Filed: 2007-03-29
Granted: 2013-08-01
Abstract: Silicaglastiegel 1 mit einer Behälterform, wobei eine transparente Schicht 3 an der inneren Peripherie gebildet ist und eine opake Schicht 2 mit einer großen Anzahl an Blasen an der äußeren Peripherie gebildet ist, in den ein polykristallines Siliziummaterial bis in den inneren Raum des Behälters gefüllt, erwärmt und geschmolzen ist, so daß die Siliziumschmelze M angesammelt ist, und ein Silizium-Einkristall durch das Czochralski-Verfahren erzeugt wird, worin eine erste blasenfreie Schicht 10a mit einer Dichte der Blasenzahl von 2/mm3 oder weniger und einer Dicke von 100 bis 450 μm an der inneren Peripherieseite einer anfänglichen Schmelzlinienzone 10 gebildet ist, die eine Höhe von 10 bis 30 mm der transparenten Schicht 3 hat, eine blasenhaltige Schicht 10b mit einer Dicke von 100 μm oder mehr und mit Blasen mit einem durchschnittlichen Durchmesser von 20 bis 60 μm außerhalb der ersten blasenfreien Schicht 10a gebildet ist, und eine zweite blasenfreie Schicht 9, die eine Dichte der Blasenzahl von 2/mm3 oder weniger hat und dicker ist als die erste blasenfreie Schicht 10a, an der inneren Peripherieseite in der transparenten Schicht 3 der gesamten Region gebildet ist, die unterhalb der anfänglichen Schmelzlinienzone 10 liegt.
Patent DE-102007023237-B4 (DE)
Title: Drahtkorb für Steine
Inventor: KRAMER STEFFEN
IPC: E02B3/12
Filed: 2007-05-18
Granted: 2009-01-29
Abstract: Drahtkorb
für Steine,
mit  – Seitenwänden (12)
aus Drahtmatten (14), die an ihren einander gegenüberliegenden
Rändern
(24) untereinander gelenkig verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass benachbarte
Drahtmatten (14) durch mindestens eine röhrchenförmige Hülse (20, 20') gelenkig verbunden sind,
wobei die Hülse
(20, 20') einen Schlitz (22) zum Einführen der randseitigen Drähte (24)
zweier benachbarter Drahtmatten (14) aufweist, und  – dass die
randseitigen Drähte
(24) zweier benachbarter Drahtmatten (24) sich axial durch die Hülse (20,
20') erstrecken.
Patent DE-102007023245-B4 (DE)
Title: Kugelzapfen
Inventor: HATTORI HIROTAKA
IPC: F16C11/06
Filed: 2007-05-18
Granted: 2009-03-26
Abstract: Kugelzapfen
(1) mit einer Kugel (11) an einem Ende eines stabförmigen Zapfens
(12), umfassend: einen Metallplattierungsfilm (4), gebildet auf
der Zapfenoberfläche
(12); und einen Film von dreiwertigem Chromat (5), durchgehend über sowohl
der Oberfläche
des auf dem Zapfen gebildeten Metallplattierungsfilms als auch der Oberfläche der
Kugel gebildet.
Patent DE-102007034024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und/oder Verteilung von Karosserien von Kraftfahrzeugen
Inventor: FRERICHS CARSTEN DIPL -ING
IPC: B62D65/18
Filed: 2007-07-20
Granted: 2023-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung und/oder Verteilung von Karosserien (12) von Kraftfahrzeugen, insbesondere von Karosserien (12) vor dem Lackieren oder der Durchführung anderer Bearbeitungsschritte, umfassend- mindestens zwei voneinander beabstandete Reihen (2, 3) von Lagerplätzen (1) für die Karosserien (12),- mindestens eine Transporteinheit (4, 5), auf die eine Karosserie (12) aufgebracht werden kann, wobei die mindestens eine Transporteinheit (4, 5) zwischen den Reihen (2, 3) in deren Längsrichtung bewegt werden kann,- die Vorrichtung derart gestaltet ist, dass die Transporteinheit (4, 5) lediglich eine Bewegung in Längsrichtung der Reihen (2, 3) durchführen kann,- eine Karosserie (12) von der Transporteinheit (4, 5) einem der Lagerplätze (1) zugeführt werden kann und/oder eine Karosserie (12) von einem der Lagerplätze (1) der Transporteinheit (4, 5) zugeführt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Transportmittel auf oder an einer Mehrzahl, insbesondere auf oder an allen, der Lagerplätze (1) umfasst, die eine Karosserie (12) von der Transporteinheit (4, 5) übernehmen oder an diese abgeben können, und die Transportmittel auf oder an den Lagerplätzen (1) von der Transporteinheit (4, 5) angesteuert und/oder in Bewegung versetzt werden können, und die Ansteuerung und/oder Bewegung der Transportmittel durch die Transporteinheit (4, 5) über miteinander koppelbare Gelenkwellen (19, 21) erfolgen kann.
Patent DE-102007048249-B4 (DE)
Title: Heizsystem und Verfahren zum Steuern des Heizsystems
Inventor: YOO HEA KYUNG
IPC: D06F58/28
Filed: 2007-10-08
Granted: 2014-10-23
Abstract: Heizsystem für einen Trockner mit einer Trommel (12), gekennzeichnet durch: – eine Heizeinheit (20) mit mehreren Heizern (201, 202) zum Erwärmen von in die Trommel (12) strömender Luft; – Schalteinheiten (205, 206) zum Ein- und Ausschalten der jeweiligen Heizer (201, 202); und – eine Steuerungseinrichtung (100) zum Einschalten nur einiger der Heizer (201, 202), wenn ermittelt wird, dass die Heizeinheit (20) entsprechend einer vorbestimmten Anzahl wiederholt ein- und ausgeschaltet wurde, wobei die einigen der Heizer (201, 202) so vorbestimmt sind, dass sie entsprechend der Wäschemenge und/oder der Wäscheart einschaltend angesteuert werden.
Patent DE-102007048579-B4 (DE)
Title: Mehrzweck-Flugbegleiterpanel
Inventor: KOPITZKE KIRSTEN
IPC: G06F15/163
Filed: 2007-10-10
Granted: 2016-05-19
Abstract: Flugbegleiterpanel (1) aufweisend: eine Mehrzahl von Rechnereinheiten (21, 23, 25) mit einer übergeordneten Rechnereinheit (21) und wenigstens einer untergeordneten Rechnereinheit (23, 25); eine Eingabe-/Ausgabe-Einrichtung (5); eine Schaltlogik (27); und wenigstens einen mechanisch betätigbaren Schalter (9, 11); wobei die übergeordnete Rechnereinheit (21) mit jeder untergeordneten Rechnereinheit (23, 25) über jeweils eine unidirektionale Verbindung verbunden ist, welche die Übertragung von elektrischen Signalen lediglich von der übergeordneten Rechnereinheit (21) zu der wenigstens einen untergeordneten Rechnereinheit (23, 25) zulässt, wodurch sichergestellt ist, dass keinerlei Daten von einer der untergeordneten Rechnereinheiten (23, 25) an die übergeordnete Rechnereinheit (21) übertragen werden können; wobei jede der Mehrzahl von Rechnereinheiten (21, 23, 25) voneinander unabhängig arbeitsfähig ist und dazu ausgelegt ist, wenigstens eine ihr spezifisch zugeordnete Applikation auszuführen; wobei die Schaltlogik (27) einen Signaleingang (29) aufweist, über den sie elektrische Signale empfangen kann, aufgrund derer sie eine elektrische Verbindung zwischen der Eingabe-/Ausgabe-Einrichtung einerseits und einer der Rechnereinheiten andererseits erzeugen kann, wobei mit dem Signaleingang lediglich die übergeordnete Rechnereinheit verbunden ist, so dass lediglich die übergeordnete Rechnereinheit (21) befugt ist, die Schaltlogik (27) zu steuern; wobei die Schaltlogik (27) bei Betätigen des mit der übergeordneten Rechnereinheit (21) oder mit der Schaltlogik (27) verbundenen Schalters (9, 11) die Eingabe-/Ausgabe-Einrichtung (5) mit der übergeordneten Rechnereinheit (21) verbindet.
Patent DE-102007058497-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Leiterplatte und Verfahren zum Herstellen einer mehrschichtigen Leiterplatte
Inventor: HARADA TOSHIKAZU
IPC: H05K3/46
Filed: 2007-12-05
Granted: 2015-04-02
Abstract: Mehrschichtige Leiterplatte (100) mit:  Isolierschichten (111), die aus thermoplastischem Harz hergestellt sind;  Leiterschichten (112) mit Schaltungsmustern (12), wobei die Leiterschichten (112) und die Isolierschichten (111) abwechselnd laminiert sind, wodurch ein laminierter Körper (20) ausgeformt wird; und  Zwischenschichtverbindungsabschnitten (114), von welchen jeder in einem Durchkontaktierungsloch (13) ausgeformt ist, das benachbarte Leiterschichten (112) verbindet, worin  der laminierte Körper (20) durch Heißpressen als einstückiger Körper ausgeformt ist; und  an einer oberen Fläche und/oder an einer unteren Fläche der mehrschichtigen Leiterplatte (100) ein vertiefter Abschnitt (142) durch Heißpressen ausgeformt ist,  wobei der vertiefte Abschnitt (142) an einer Position angeordnet ist, wo in Dickenrichtung der mehrschichtige Leiterplatte (100) betrachtet die Anzahl der laminierten Leiterschichten (112) geringer ist als die größte Anzahl der laminierten Leiterschichten (112) in der mehrschichtigen Leiterplatte (100).
Patent DE-102008008429-B4 (DE)
Title: Scharniervorrichtung für eine Tür
Inventor: HARDEBUSCH MARTIN
IPC: E05D5/00
Filed: 2008-02-09
Granted: 2009-02-26
Abstract: Scharniervorrichtung
(1) für
eine Tür (30),
insbesondere Brandschutztür,
aufweisend ein an einer Wand oder Türzarge (22) befestigbares wandseitiges Scharnierelement
(13), ein an einem Türblatt
(7) befestigbares türblattseitiges
Scharnierelement (2) und ein flächig an
einer Flachseite (6) des Türblatts
(7) befestigbares Halteelement (3), an dem das türblattseitige Scharnierelement (2)
befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das türblattseitige Scharnierelement
(2) relativ zum Halteelement (3), parallel zur Flachseite (6) des
Türblatts
(7) verstellbar ist.
Patent DE-102008011892-B4 (DE)
Title: Radnabenanordnung
Inventor: MAYER PATRICK
IPC: B60B27/02
Filed: 2008-02-29
Granted: 2012-05-16
Abstract: Radnabenanordnung, beinhaltend folgende Merkmale: – Ein Bremsscheibenträger (21, 24) mit wenigstens einem hülsenartigen Abschnitt (24), – ein zum Drehen vorgesehenes Lagerteil (11) einer Wälzlagerung, – für ein Zentrieren des Lagerteils (11) und des hülsenartigen Abschnitts (24) zueinander umfassen das Lagerteil (11) und der hülsenartige Abschnitt (24) jeweils eine sich einander gegenüberliegende Mantelfläche, und – wenigstens eine der Mantelflächen ist von der Kreiszylinderform abweichend derart gestaltet, dass sich die beiden Mantelflächen lediglich in einer begrenzten Anzahl von wenigstens drei in Umfangsrichtung verteilt angeordneten Punkten berühren.
Patent DE-102008014039-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Kalibrieren eines Vektornetzwerkanalysators
Inventor: GRASL MARTIN
IPC: G01R27/28
Filed: 2008-03-13
Granted: 2010-02-18
Abstract: Anordnung zum Kalibrieren eines softwaregesteuerten Vektornetzwerkanalysators (VNA) durch Verbinden mindestens einer Kalibrierkomponente (2.1 bis 2.n) aus einem Satz (2) von Kalibrierkomponenten mit dem VNA, der in einem Kalibriermodus die Kalibrierkomponente als Messobjekt behandelt, aus deren gemessenen Ist-Werten und deren in einem Speicher des VNA abgelegten charakteristischen Daten Fehlerterme berechnet und im Messmodus für angeschlossene Messobjekte entsprechend diesen Fehlertermen berichtigte Messergebnisse ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kalibrierkomponente (2.1 bis 2.n) einen Transponder (4) mit einem nichtflüchtigen Speicher umfasst, der als unveränderliche Daten mindestens die Art der Komponente sowie eine individuelle Identnummer und als veränderliche Daten mindestens die Anzahl der mit dieser Kalibrierkomponente durchgeführten Kalibriervorgänge enthält, und dass der VNA eine drahtlose Schnittstelle (1.1, 3) zum Auslesen mindestens der unveränderlichen Daten der jeweiligen Kalibrierkomponente und zum Inkrementieren der gespeicherten Anzahl der mit dieser Kalibrierkomponente durchgeführten Kalibriervorgänge hat.
Patent DE-102008021302-B4 (DE)
Title: Solarabsorber und zugehöriger Solarkollektor
Inventor: HEINZ STEFAN
IPC: F24J2/04
Filed: 2008-04-21
Granted: 2010-11-04
Abstract: Solarabsorber (10, 40) mit einem Absorberrohr (12) und wenigstens einen im Absorberohr (12) vorgesehenen Innenkörper (14), wobei der Innenkörper (16) einen zylindrischen Grundkörper zur Bildung eines ringartigen Spalts (22) zwischen dem Absorberrohr (12) und dem Innenkörper (14) und wenigstens einen Leitabschnitt (18, 20, 44) zur Durchmischung eines zwischen dem Absorberrohr (12) und dem Innenkörper (12) hindurchströmenden Wärmeträgers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grundkörper und dem Absorberrohr mehrere voneinander beabstandete, als nach radial außen gerichtete Erhebungen (20) ausgebildete Leitabschnitte (18) vorgesehen sind, die entlang einer den Grundkörper wendelartig umlaufenden Linie (32) angeordnet sind.
Patent DE-102008028704-B4 (DE)
Title: Metallkondensator
Inventor: KOREA JCC CO LTD
IPC: H01G4/33
Filed: 2008-06-17
Granted: 2020-08-13
Abstract: Metallkondensator (10) umfassend:ein Metallelement (11), das einen mit Rillen (11d) versehenen Abschnitt (11a), einen Anschlussverbindungsteil (11b) und einen Dichtungsteil (11c) umfasst;eine Metalloxidschicht (12), die auf dem Metallelement (11) ausgebildet ist;eine Isolierschicht (15), die auf dem Metallelement (11) ausgebildet ist, wobei die Vielzahl der Rillen (11d) und das Anschlussverbindungsteil (11b) des Metallelements (11) von ihr nicht bedeckt werden;eine Vielzahl von Hauptelektrodenschichten (14), wobei jede Hauptelektrodenschicht (14) auf der Metalloxidschicht (12) ausgebildet ist, die auf dem mit Rillen (11d) versehenen Abschnitt (11a) des Metallelements (11) ausgebildet ist; undeine leitende Verbindungsschicht (16), die auf der Vielzahl der Hauptelektrodenschichten (14) und der Isolierschicht (15) ausgebildet ist, um dem Anschlussverbindungsteil (11b) des Metallelements (11) gegenüber zu stehen und die Vielzahl der Hauptelektrodenschichten (14) zu verbinden,einen ersten Leiteranschluss (21), der mit dem Anschlussverbindungsteil (11b) des Metallelements (11) verbunden ist;einen zweiten Leiteranschluss (22), der mit einer der Hauptelektrodenschichten (14) verbunden ist; undein Dichtungselement (30), das das Metallelement (11) abdichtet, wobei die ersten und zweiten Leiteranschlüsse (21, 22) nach außen frei bleiben.
Patent DE-102008029997-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Aggregat
Inventor: ACKERMANN NORBERT
IPC: F16F9/06
Filed: 2008-06-24
Granted: 2015-02-12
Abstract: Kolben-Zylinder-Aggregat, insbesondere Federzylinder, Gasdruckdämpfer oder selbstpumpendes hydraulisches Federbein für Kraftfahrzeuge, mit einem Dämpfungsflüssigkeit enthaltenden Arbeitszylinder, einer darin abgedichtet eintauchenden, axial verschieblich angeordneten Kolbenstange und einem daran befestigten Kolben, der den Arbeitszylinder in zwei Arbeitsräume unterteilt, einem Ausgleichsraum und einem regelbares Dämpfungsventil, welches strömungsmässig einerseits mit einem der Arbeitsräume und andererseits mit dem Ausgleichsraum verbunden ist, wobei innerhalb des Ausgleichsraumes ein von außen her zugänglicher Gasspeicher angeordnet ist und dass das regelbare Dämpfungsventil einerseits direkt mit einem der beiden Arbeitsräume und andererseits über den Ausgleichsraum mit dem anderen der beiden Arbeitsräume verbunden ist.
Patent DE-102008034410-B4 (DE)
Title: Folienschutzdach
Inventor: MAIER OLEG
IPC: E04H15/18
Filed: 2008-07-23
Granted: 2010-08-26
Abstract: Folienschutzdach (1) mit einem Traggestell, das wenigstens zwei voneinander horizontal beabstandete Vertikalstützen (2, 3) aufweist, an deren oberen Enden im Wesentlichen quer zu den Vertikalstützen (2, 3) verlaufende Giebelstreben (18, 19) angeordnet sind, wobei die Giebelstreben (18, 19) mit einer Schutzfolie (22) überspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzfolie (22) in den über die Giebelstreben (18, 19) hinaus stehenden Endbereichen (27, 28) gerafft ist und, dass an jeder der Vertikalstützen (2, 3) ein etwa stabförmiges, federelastisches Spannelement (31, 32) vorgesehen ist, welches an der jeweiligen Vertikalstütze (2, 3) feststehend angeordnet ist und, welches unter Vorspannung mit dem jeweiligen gerafften Endbereich (27, 28) der Schutzfolie (22) in Eingriff steht und auf die Schutzfolie (22) eine Zugkraft (Pfeile 34, 40) ausübt.
Patent DE-102008042607-B4 (DE)
Title: Kraftstoffkühler für den Niederdruckteil eines Speichereinspritzsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M37/00
Filed: 2008-10-06
Granted: 2021-07-01
Abstract: Speichereinspritzsystem einer Brennkraftmaschine umfassend ein Niederdruckteil (1), bei dem eine Niederdruckleitung (2) einen Kraftstoffbehälter (4) und eine Kraftstoffpumpe (6, 8) strömungsmäßig mit einer Hochdruckpumpe (14) verbindet, wobei die Kraftstoffpumpe (6, 8) den Kraftstoff aus dem Kraftstoffbehälter (4) in Strömungsrichtung (22) der Hochdruckpumpe (14) fördert, wobei in der Niederdruckleitung (2) zwischen dem Kraftstoffbehälter (4) und der Hochdruckpumpe (14) ein Kraftstoffkühler (12) angeordnet ist, dadurch ge-kennzeichnet, dass der Kraftstoffkühler (12) in Strömungsrichtung (22) des Kraftstoffes zwischen dem Kraftstoffbehälter (4) und der Kraftstoffpumpe (8) angeordnet ist.
Patent DE-102008044895-B4 (DE)
Title: Signal-Verzweigung zur Verwendung in einem Kommunikationssystem
Inventor: REICHE ENRICO
IPC: H01Q13/02
Filed: 2008-08-29
Granted: 2018-02-22
Abstract: Signal-Verzweigung (1) zur Verwendung in einem Kommunikationssystem, insbesondere in einer Reflektorantenne, zur Übertragung von Mikrowellensignalen, umfassend: – einen gemeinsamen Signalhohlleiter (2) zur Übertragung eines Sendesignals und eines Empfangssignals, der ein erstes Ende (3) und ein zweites Ende (4) sowie eine Außen- und eine Innenseite (5, 6) umfasst; – eine Mehrzahl an Sende-Signalhohlleitern (7, 8, 9, 10) zur Einspeisung des Sendesignals, wobei die Sende-Signalhohlleiter (7, 8, 9, 10) symmetrisch an der Außenseite (6) des gemeinsamen Signalhohlleiters (2) verteilt angeordnet sind und jeweils kommunikativ mit dem gemeinsamen Signalhohlleiter (2) verbunden sind; – eine Mehrzahl an Empfangs-Signalhohlleitern (11, 12, 13, 14) zur Übertragung des Empfangssignals, die an dem zweiten Ende (4) des Signalhohlleiters (2) angeordnet sind, wobei die Empfangs-Signalhohlleiter (11, 12, 13, 14) symmetrisch an das zweite Ende (4) des gemeinsamen Signalhohlleiters (2) anschließen und jeweils kommunikativ mit dem gemeinsamen Signalhohlleiter (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass – vier Sende-Signalhohlleiter (7, 8, 9, 10) zur Einspeisung des Sendesignals vorgesehen sind, wobei die Sende-Signalhohlleiter (7, 8, 9, 10) in einer Ebene liegend, nach Art eines Kreuzes an dem zweiten Ende (4) an der Außenseite (6) des gemeinsamen Signalhohlleiters (2) verteilt angeordnet sind; – in dem gemeinsamen Signalhohlleiter (2) an dem zweiten Ende (3) ein in Richtung des ersten Endes sich erstreckender Kegel (15) vorgesehen ist, dessen Boden in einen zylinderförmigen Abschnitt (18) übergeht; – vier Empfangs-Signalhohlleiter (11, 12, 13, 14) sich in axialer Richtung des gemeinsamen Signalhohlleiters erstrecken und durch jeweilige, sich von dem zylinderförmigen Abschnitt (18) aus radial erstreckende und entlang der Innenseite (6) gleichverteilte Stege (20, 21, 22, 23) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102008053355-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bandbreitenanpassung in einem Telekommunikationsnetzwerk sowie zugehöriges Computer-Programm-Produkt
Inventor: WEDI CHRISTOPH
IPC: H04M1/72502
Filed: 2008-10-27
Granted: 2010-12-30
Abstract: Vorrichtung zur Bandbreitenanpassung mit einer teilnehmerseitigen Schnittstelle (FXS) und einer amtsseitigen Schnittstelle (FXO) mit:  einer teilnehmerseitigen Analyseeinheit (11) zum Durchführen einer Bandbreiten-Analyse eines teilnehmerseitigen Empfangssignals und zum Erzeugen einer teilnehmerseitigen Bandbreiteninformation (SBI);  einer amtsseitigen Analyseeinheit (10) zum Durchführen einer Bandbreiten-Analyse eines amtsseitigen Empfangssignals und zum Erzeugen einer amtsseitigen Bandbreiteninformation (OBI);  einer teilnehmerseitigen Bandbreiten-Begrenzungseinheit (13) zum Begrenzen einer Bandbreite des teilnehmerseitigen Empfangssignals in Abhängigkeit von der teilnehmerseitigen Bandbreiteninformation (SBI);  einer amtsseitigen Bandbreiten-Begrenzungseinheit (12) zum Begrenzen einer Bandbreite des amtsseitigen Empfangssignals in Abhängigkeit von der amtsseitigen Bandbreiteninformation (OBI), und  einer Verknüpfungseinheit (14) zum Verknüpfen der teilnehmerseitigen Bandbreiteninformation mit der amtsseitigen Bandbreiteninformation (OBI) zum Erzeugen einer verknüpften Bandbreiteninformation (VBI), wobei die teilnehmerseitige Bandbreiten-Begrenzungseinheit (13) in Abhängigkeit von der verknüpften Bandbreiteninformation (VBI) steuerbar ist.
Patent DE-102009004934-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines integralen Innenrings eines Turboverdichterstators
Inventor: STIEHLER FRANK
IPC: F01D9/04
Filed: 2009-01-16
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur Montage eines integralen Innenrings (10) eines Turboverdichterstators an einen Leitschaufelkranz (12), mit folgenden Schritten:
 - Bereitstellen des Leitschaufelkranzes (12) mit einem inneren Radius S;
 - Bereitstellen des integralen Innenrings (10) mit einem äußeren Radius R, der dem inneren Radius S entspricht;
 - Vorspannen des integralen Innenrings (10) auf einen über den Umfang des Innenrings (10) äußeren Radius r, der kleiner ist als der äußere Radius R des ungespannten Innenrings (10); und
 - Abrollen des integralen Innenrings (10) im Leitschaufelkranz (12) durch Entspannen des integralen Innenrings (10) auf den äußeren Radius R, - dadurch gekennzeichnet,
 - dass zum Vorspannen des integralen Innenrings (10) eine Matrize (20) mit einem Radius verwendet wird, deren Außenradius kleiner ist als der äußere Radius R des ungespannten Innenrings (10) abzüglich dessen radialer Dicke.
Patent DE-102009007723-B4 (DE)
Title: Mittelarmlehne für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N2/75
Filed: 2009-01-30
Granted: 2013-01-03
Abstract: Mittelarmlehne für einen Fahrzeuginnenraum mit einem Lehnenkörper (6), der in einem – in Längsrichtung des Fahrzeuginnenraumes gesehen – rückseitigen Bereich um eine in Fahrzeugquerrichtung erstreckte Drehachse (10) schwenkbeweglich gelagert ist, und mit einer Armauflage (7) im Bereich einer Oberseite des Lehnenkörpers (6), wobei die Armauflage (7) relativ zum Lehnenkörper (6) höhenverlagerbar ist, und wobei wenigstens ein Stützmittel (13, 14) vorgesehen ist, das die Armauflage (7) in unterschiedlichen Höhenstellungen relativ zum Lehnenkörper (6) sichert, wobei wenigstens ein Freigabemittel vorgesehen ist, das das wenigstens eine Stützmittel (13, 14) außer Wirkstellung bringt und die Armauflage (7) für eine Rückstellung in eine untere Endstellung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Freigabemittel eine stationäre Zwangsführungskinematik (17, 18) umfasst, die das wenigstens eine Stützmittel (13, 14) bei einer Schwenkbewegung des Lehnenkörpers (6) nach oben außer Wirkstellung bringt.