baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020135084-B3 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: THÜMEN ALRUN
IPC: F16B37/00
Filed: 2020-12-30
Granted: 2022-05-25
Abstract: Endoskop mit einem langgestreckten Schaft (3) und einem Griffkörper (2), welcher sich an ein proximales Ende des Schafts (3) anschließt, wobei der Schaft (3) wenigstens ein erstes hohlzylindrisches Element (10) umfasst, der Griffkörper (2) wenigstens ein zweites hohlzylindrisches Element (11) umfasst, und das erste und das zweite hohlzylindrische Element (10, 11) sich zumindest abschnittsweise übergreifen und mittels einer Rundschnurdichtung (16) gegeneinander abgedichtet sind, wobei ferner das erste hohlzylindrische Element (10) eine proximal weisende umlaufende erste Dichtfläche (17) aufweist, das zweite hohlzylindrische Element (11) eine distal weisende umlaufende zweite Dichtfläche (18) aufweist, die Rundschnurdichtung (16) zwischen der ersten Dichtfläche (17) und der zweiten Dichtfläche (18) angeordnet ist, und die erste und die zweite Dichtfläche (17, 18) durch eine Spannmutter (25) axial gegeneinander verspannt sind, welche auf einem Gewinde (27) eines der hohlzylindrischen Elemente (10,11) aufgeschraubt ist und eine Hinterschneidung (30) des anderen der hohlzylindrischen Elemente (10, 11) hintergreift. Das Endoskop zeichnet sich dadurch aus, dass die Spannmutter (25) einen Gewindeabschnitt (26) und wenigstens eine elastische Greifzunge (28) umfasst, welche nach außen auslenkbar ist, um die Spannmutter (25) über das andere der hohlzylindrischen Elemente (10, 11) zu führen.
Patent DE-102021203211-B3 (DE)
Title: Vorrichtung für die atmosphärische dielektrische Barriereentladung sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: DEHNE HANS-WERNER
IPC: H01J11/20
Filed: 2021-03-30
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die atmosphärische dielektrische Barriereentladung, wodurch eine Umsetzung des Sauerstoffs der Luft zu Hydroxylradikalen erfolgt. Die Vorrichtung umfasst eine Glasröhre (1), eine Innenelektrode (4) und eine Außenelektrode (5, 18). Die Innenelektrode (4) ist aus gebündelten Edelstahlfasern mit einem Faserdurchmesser von 1,0 bis 1,2 µm ausgebildet, und die Außenelektrode (5, 18) ist als Siebzylinder ausgebildet. Der Siebzylinder ist aus einem Metalldrahtgewebe mit Längsdrähten (5a, 18a) und Querdrähten (5b, 18b) ausgebildet, wobei der Drahtdurchmesser zwischen 0,18 und 0,36 mm beträgt und der Abstand der Längsdrähte (5a, 18a) zwischen 0,4 und 1,25 mm beträgt.
Patent DE-4244717-B4 (DE)
Title: Spektroskopisches System
Inventor: MAECHLER MEINRAD
IPC: G01J3/447
Filed: 1992-08-13
Granted: 2004-12-09
Abstract: Spektroskopisches
System, in welchem zumindest eine Probe mittels von einer Lichtquelle ausgehendem
Licht gerichtet beleuchtet und das von der Probe ausgehende Licht
auf den Eintrittsspalt zumindest eines Spektrometers gebündelt wird,
wobei im Objektraum zwischen der Lichtquelle bzw. deren Bild und
der Probe und zwischen der Probe und dem Eintrittsspalt je ein Aperturwandler
vorgesehen ist, der jeweils aus einem koaxialen, kegelförmigen Lichtleiter
oder Spiegel mit einer Lichteintritts- und einer Lichtaustrittsöffnung besteht,
wobei die größere der Öffnungen
jeweils der Probe zugekehrt ist, dadurch gekennzeichnet, daß, in Richtung
des Beleuchtungsstrahlengangs gesehen, vor der zu untersuchenden
Probe (9) eine Polarisationseinrichtung (23) und hinter der zu untersuchenden
Probe ein polarisationsoptischer Strahlenteiler als Analysatoreinrichtung
(24) angeordnet ist, dessen Teilstrahlen über je einen Aperturwandler
(15, 25) an je ein Simultanspektrometer angeschlossen sind, wobei
bis zu den Simultanspektrometern nur Lichtführungsmittel ohne Brechungs-
und Beugungseffekte eingesetzt werden.
Patent DE-4335931-B4 (DE)
Inventor: PFAFF HANS-GEORG
IPC: A61F2/34
Filed: 1993-10-21
Granted: 2006-10-12
Abstract: The invention relates to an acetabular cup for insertion in osseous tissue, with an external metal cup (1) and an internal sliding cup (2), the sliding cup (2) being fixed in the metal cup (1) with the aid of a conical clamp. In order to protect the acetabular insert and the sliding cup (2) against twisting and falling out, in a manner such that they can nevertheless be pressed out of their seats and exchanged without being destroyed, the angle ( alpha ) of the conical clamp is between 10 DEG  and 25 DEG  according to the invention. <IMAGE>
Patent DE-4403243-B4 (DE)
Title: Spritzvorrichtung zum Aufspritzen von flüssigem bitumenförmigem Bindemittel
IPC: E01C19/17
Filed: 1994-02-03
Granted: 2005-12-15
Abstract: Spritzvorrichtung
zum Aufspritzen von flüssigem
bitumenförmigem
Bindemittel auf die Oberflächen
von Straßen,
mit einer Reihe von ersten Spritzdüsen (A, B, C ...), die längs einer
Reihe in Abständen
voneinander angeordnet sind, und mit in einer zweiten Reihe angeordneten
zweiten Spritzdüsen
(1, 2, 3 ...), dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Spritzdüsen (1,
2, 3 ...) in Bezug auf ihre Symmetrieachse einen kleineren Spritzwinkel
(β) aufweisen
als die ersten Spritzdüsen
(A, B, C ...), dass die zweiten Spritzdüsen (1, 2, 3 ...) hinsichtlich
ihres Spritzwinkels (β)
unsymmetrisch sind, derart, dass diese zu einer Seite der Reihe,
in der sie angeordnet sind, einen größeren Spritzwinkel (β1) in Bezug
auf ihre Symmetrieachse (24) und zur anderen Seite der Reihe einen
kleineren Spritzwinkel (β2)
aufweisen, und dass die ersten Spritzdüsen (A, C, D, F ...) eine Folge
von Dreiergruppen bilden, bei denen der ersten und dritten Spritzdüse einer
Gruppe je eine zweite Spritzdüse
zugeordnet...
Patent DE-4404441-B4 (DE)
Title: Optisches Kabel mit mehreren in einer vorgegebenen Struktur angeordneten Lichtwellenleitern
Inventor: OPEL ERNST
IPC: G02B6/44
Filed: 1994-02-11
Granted: 2005-08-11
Abstract: Optisches
Kabel (OC1) mit mehreren Lichtwellenleitern, die in mindestens einer
Gruppe mit einer vorgegebenen Struktur (ST1) angeordnet sind, wobei
die einzelnen Lichtwellenleiter innerhalb der Struktur (ST1) jeweils
unterschiedlichen Torsions- und Biegebeanspruchungen ausgesetzt
sind, wobei innerhalb der Struktur (ST1) Lichtwellenleiter (U111
bis U114; E112 bis E133) mit unterschiedlicher mechanischer Empfindlichkeit
vorgesehen sind, wobei die Lichtwellenleiter mit einer geringeren
mechanischen Empfindlichkeit (U111 bis U134) in einem oder mehreren
Bereichen der vorgegebenen Struktur (ST1) angeordnet sind, in welchen
erhöhte
Torsions- und Biegebeanspruchungen
auftreten, nach Patent P 43 12 121, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils
die Lichtwellenleiter (U111 bis U134) im Bereich höherer Torsions-
und Biegebeanspruchung eine größere Schichtdicke
ihres primären Coatings
(PC) als die Lichtwellenleiter (E112 bis E133) im Bereich niedrigerer
Torsions- und Biegebeanspruchung aufweisen.
Patent DE-4438276-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Türver- und -entriegelung
Inventor: SEKI NOBORU
IPC: H04B1/38
Filed: 1994-10-26
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Türver-
und -entriegelung mit einer Kfz-Fernbedienung in einem Sende- und
Empfangssystem des Typs, bei dem senderseitig eine Datensequenz
aus Identifizierungsinformation und eine Datensequenz einer Kommandoinformation gesendet
werden und empfängerseitig
ein Erkennungsvorgang zum Erkennen der Identifizierungsinformation
innerhalb der empfangenen Sendesignalgruppe durchgeführt wird
und eine Verarbeitung auf der Grundlage der Kommandoinformation
erfolgt, wobei die Identifizierungsinformation einen fixen Code
(41a) und einen veränderlichen Code
(41b), der einer von einer Timerschaltung erzeugten Zeitstempelinformation
entspricht und sich bei jedem Sendevorgang ändert, aufweist, wenn von der
Fernbedieneinheit ein Türverriegelungskommando
gesendet wird, in dem Empfänger
das Türverriegelungskommando
als zulässig erkannt
wird, indem Übereinstimmung
mit dem fixen Code (41a) und nicht mit dem veränderlichen Code (41b) in der empfangenen
Signalgruppe geprüft
wird, und der veränderliche
Code (41b), der von einer in dem Empfänger enthaltenen Timerschaltung
bereitgestellt wird, durch einen in der empfangenen Signalgruppe
enthaltenen Timer-Korrekturcode korrigiert wird, wenn hingegen ein
anderes Kommando als ein...
Patent DE-10010801-B4 (DE)
Title: Snowboard-Montageeinheit
Inventor: BRAUN DIETER
IPC: A63C5/03
Filed: 2000-03-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Snowboard-Montageeinheit
(1) mit  – zwei
Längsträgern (1a,
1b),  – zwei
Haltevorrichtungen (2a, 2b) zum Halten der Längsträger (1a, 1b) auf zwei Skiern
(3a, 3b),  – einer
Verbindungskonstruktion (4, 5) zum Verbinden der Längsträger (1a,
1b), wobei  – die
Verbindungskonstruktion (4, 5) so ausgebildet ist, daß in bezug
auf einen feststehenden Ski (3a) der zweite Ski (3b) um den feststehenden
Ski (3a) auf einem Kreisbogen schwenkbar ist, dessen Radius dem
Abstand (A) zwischen den zwei Längsträgern (1a,
1b) entspricht, und  – die
zwei Längsträger (1a,
1b) durch die zwei Haltevorrichtungen (2a, 2b) in einem Abstand
(B) von der Oberfläche der
Skier (3a, 3b) gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Haltevorrichtungen
(2a, 2b) ausschließlich
unter den Schuhbindungen angeordnet sind und  – die Längsträger (1a,
1b) nur in diesen Haltevorrichtungen (2a, 2b) gehalten werden.
Patent DE-10014857-B4 (DE)
Title: Device for introducing a catheter into the uretha, in particular, of a male para-plegic comprises outer funnel for introduction into the uretha opening, and an inner funnel for introduction of the catheter
Inventor: SAUER MANFRED
IPC: A61M25/01
Filed: 2000-03-24
Granted: 2005-12-29
Abstract: A device (2) for introducing a catheter into the uretha of preferably a male person, in particular, a paraplegic comprises an outer funnel (3) for introduction into the uretha opening, and an inner funnel (4) which is introduced into the uretha through the outer funnel and serves for introduction of the catheter.
Patent DE-10018172-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen der Funktionsfähigkeit einer Leiterplatte mit programmiertem Mikrocomputer einer elektrischen Steuer- oder Regeleinrichtung
Inventor: KOENIG MARKUS
IPC: G01R31/319
Filed: 2000-04-12
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zum Prüfen der Funktionsfähigkeit einer Leiterplatte einer elektrischen Steuer- oder Regeleinrichtung mit einem programmierten Mikrocomputer, dessen Eingänge von Sensoren mit Eingangs-Signalen beaufschlagt werden und an dessen Ausgängen in Abhängigkeit von den anliegenden Eingangs-Signalen und der im Mikrocomputer zugeordneten Funktionen Ausgangs-Signale für Aktoren abgegeben werden, dadurch gekennzeichnet,  dass bei der Prüfung der Mikrocomputer (MC) über Prüfsignale (W1, W2, Wm, Wp) angesteuert wird, die einer oder mehreren Funktionen zugeordnet sind,  dass von dem Mikrocomputer (MC) an einen zusätzlichen Schaltkreis (SK) auf der Leiterplatte (LP) mitgeteilt wird, welche der der zu prüfenden Funktion zugeordneten Eingänge mit welchen Eingangs-Signalen zu beaufschlagen sind und welche Ausgangs-Signale diesen zugeordnet sind,  dass die der zu prüfenden Funktion zugeordneten Eingänge des Mikrocomputers (MC) vom zusätzlichen Schaltkreis (SK) mit den Eingangs-Signalen beaufschlagt werden und  dass die dabei auftretenden Ausgangs-Signale im zusätzlichen Schaltkreis (SK) mit den vom Mikrocomputer (MC) mitgeteilten, zu erwartenden Ausgangs-Signalen verglichen und...
Patent DE-10024538-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: TAKEMURA HIROMICHI
IPC: F16C33/62
Filed: 2000-05-18
Granted: 2004-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager, das Laufringe und Wälzkörper umfaßt, wobei mindestens der Laufring enthält: 0,60 bis 0,95 Gew.-% C; 10,0 bis 13,0 Gew.-% Cr und mindestens einen Vertreter aus der Gruppe 0,5 bis 2,0 Gew.-% Mo und 0,5 bis 2,0 Gew.-% V, wobei der Rest aus Fe besteht. Die Oberflächenhärte einer Laufbahn-Oberfläche des Laufringes beträgt nicht weniger als HRC 58 und die Laufbahn-Oberfläche des Laufringes weist einen passiven Film einer Dicke von 5 bis 100 nm auf.
Patent DE-10028808-B4 (DE)
Title: Hubfahrzeug
Inventor: PFEIL DANIEL
IPC: B66F17/00
Filed: 2000-06-15
Granted: 2004-07-29
Abstract: Hubfahrzeug mit einer Halte- und Hubeinrichtung (5, 6) zum Halten und Anheben bzw. Absenken von Gütern (9) und mit einer Bedieneinrichtung zum Steuern des Fahrens und der Handhabung des von der Halteeinrichtung (6) gehaltenen Gutes (9), wobei die Halteeinrichtung (6) mit einer Sensoreinrichtung (8) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (8) wenigstens eine Beschleunigungsmesseinrichtung (14) zur Feststellung der momentanen Neigung und/oder der momentanen Beschleunigung der Halteeinrichtung (6) aufweist.
Patent DE-10042309-B4 (DE)
Title: Zumessventil
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M59/46
Filed: 2000-08-29
Granted: 2005-04-21
Abstract: Zumessventil
zur Steuerung der Zuführung
von Kraftstoff aus einer Kraftstoffhochdruckleitung (2) zu einer
Einspritzdüse
(6) einer Brennkraftmaschine, mit einem Anschluss für die Kraftstoffhochdruckleitung
(2), einem Anschluss für
die Einspritzdüse
(6) und einem Anschluss für
eine Leckageleitung (13), wobei das Zumessventil als druckausgeglichenes
Sitzventil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem
Zumessventil zwei Sitzventile (3, 14) in einem zweiteiligen Ventilgehäuse angeordnet
und mit je einem Steuerkolben (15, 16) mit zwei Abschnitten ausgebildet
sind, die jeweils auf beiden Seiten des Ventilsitzes (20, 22) hin-
und herbewegbar geführt
sind, dass das eine Sitzventil (3) einen Anschluss für die Einspritzdüse (6) und
einen Anschluss für
die Kraftstoffhochdruckleitung (2) aufweist, dass das andere Sitzventil
(14) einen Anschluss für
die Einspritzdüse
(6) und einen Anschluss für
die Leckageleitung (13) aufweist, dass die beiden Steuerkolben (15,
16) auf einer gemeinsamen Achse geführt sind und an ihren einander
zugewandten Stirnseiten aneinander anliegen, und dass die einander
zugewandten Stirnseiten...
Patent DE-10043397-B4 (DE)
Title: Flash-Speicherbauelement mit Programmierungszustandsfeststellungsschaltung und das Verfahren dafür
Inventor: CHO TAE-HEE
IPC: G11C16/06
Filed: 2000-09-04
Granted: 2007-02-08
Abstract: Ein nicht-flüchtiges Halbleiterspeicherbauelement umfaßt eine Programmierungszustands-Feststellungsschaltung (190) zum Prüfen eines Zustands von programmierten Speicherzellen. Die Programmierungszustands-Feststellungsschaltung (190) prüft einen Programmiererfolg/-mißerfolg unter Verwendung von Daten, die über eine Spaltenansteuerschaltung übertragen werden, gemäß einer Spaltenadresse mit einer Redundanzinformation. Daher ist es möglich, das Problem zu beseitigen, daß das Speicherbauelement infolge einer fehlerhaften Spalte als Ausfallbauelement betrachtet wird.
Patent DE-10054115-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer Barriereschicht
Inventor: RICH PAUL
IPC: C23C14/06
Filed: 2000-10-31
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Ausbildung einer Barriereschicht in einer Ausnehmung mit hohem Aspektverhältnis in einer dielektrischen Schicht auf einer Halbleiterscheibe einschließlich der Durchführung der folgenden Schritte in einer Einzelkammer ohne Vakuumunterbrechung nämlich:  (a) Aufsputtern einer Titanschicht auf eine freiliegende Oberfläche der Ausnehmung bei einem Druck von 133 mPa oder weniger, wobei die dielektrische Schicht einen ersten Abstand von einer Sputterquelle oder einem Target besitzt, und  (b) Aufsputtern einer stöchiometrischen Titannitridschicht auf die Titanschicht bei einem Druck im Bereich von 133 mPa bis 665 mPa, wobei das Dielektrikum einen zweiten kürzeren Abstand von der Sputterquelle oder dem Target besitzt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der erste Abstand im Bereich von 400–450 mm und der zweite Abstand im Bereich von 225–275 mm liegt.
Patent DE-10063247-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuergerät für Automatikgetriebe
Inventor: SUZUKI AKITOMO
IPC: F16H61/00
Filed: 2000-12-19
Granted: 2013-06-06
Abstract: Hydraulisches Steuergerät für Automatikgetriebe, die mit einer hydraulischen Getriebeeinheit (1) versehen sind, bei der eine hydraulische Überbrückungskupplungskammer (RL) einer Überbrückungskupplung (11) unabhängig von einer hydraulischen Getriebekammer (RC) ist, das Folgendes aufweist: einen Ventilkörper, der durch ein Aufschichten von zumindest zwei Elementen (B1, B2) aneinander ausgebildet ist und Folgendes umfasst: ein Druckregulierventil (2), das daran angepasst ist, einen der Überbrückungskupplung (11) zugeführten Hydraulikdruck zu regulieren, eine Steuereinheit (3), die daran angepasst ist, einen Signaldruck auf das Druckregulierventil (2) aufzubringen, einen Quelldruckölkanal (LS), der daran angepasst ist, einen Basisdruck für den Hydraulikdruckregulierbetrieb zuzuführen, und Ölabflusskanäle (LE), die mit einem Abflussanschluss in Verbindung stehen, wobei das Druckregulierventil (2) folgendes umfasst: einen zweiten Anschluss (P2), an dem ein Signaldruck von der Steuereinheit (3) aufgebracht wird, einen vierten Anschluss (P4), der mit der hydraulischen Überbrückungskupplungskammer (RL) in Verbindung steht, einen dritten Anschluss (P3), der an einer Seite des vierten Anschlusses (P4) vorgesehen ist, und einen fünften Anschluss (P5), der an der anderen Seite des vierten Anschlusses (P4) vorgesehen ist, eine Öffnung eines Ölkanals (L3), der mit dem dritten Anschluss (P3) in Verbindung steht und in einem Element (B1) des Ventilkörpers vorgesehen ist, die so ausgebildet ist, dass sie sich sowohl mit einer Öffnung des Quelldruckölkanals (LS) als auch mit derjenigen des Ölabflusskanals (LE) überschneidet, die in dem anderen Element (B2) des Ventilkörpers vorgesehen sind, eine Öffnung eines Ölkanals (L5), der mit einem fünften Anschluss (P5) in Verbindung steht und in dem erstgenannten Element (B1) des Ventilkörpers vorgesehen ist...
Patent DE-10112462-B4 (DE)
Title: Verfahren und erweiterte Schaltungsanordnung für die Ergänzungsschaltung zum Anschließen von 2 Telefone an einer Telefonleitung mit eigener Ruf-Nr. auch mit Verbindung untereinander
Inventor: SCHAEPE HELMUT
IPC: H04M1/715
Filed: 2001-02-27
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum individuellen Anwählen
von zwei Telefonen gemäß dem Patentanspruch
1 des Haupt= patents    DE 199
40 801   , wobei eine Verbindung der Telefone untereinander
ermöglicht
wird, wobei an mindestens drei Telefonleitungen der Wählanlage
jeweils eine Schaltungsanordnung gemäß dem Patentanspruch 2 des Hauptpatents    DE 199 40 801    angeschlossen
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  jeder Teilnehmer mit
Hilfe einer 2.Leitungstaste(2.LT) sein Telefon von seiner eigenen
Telefonleitung trennen kann und  an eine einzige für alle Teilnehmer
darfür
reservierte, gemeinsame Telefonleitung(II.Leitung) der Wählanlage
anschließen
kann, über
der er dann:  – den
zweiten Teilnehmer seiner eigenen Telefonleitung anwählen kann,
oder  – eine
Telefonverbindung aufbauen kann, auch wenn der zweite Teilnehmer
die eigenen Telefonleitung schon belegt hat.
Patent DE-10116483-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Schüttgut
Inventor: FISCHER JOSEF
IPC: B02C19/06
Filed: 2001-04-03
Granted: 2006-08-17
Abstract: Vorrichtung
zum Zerkleinern von Schüttgut,
insbesondere eine Fließbett-Gegenstrahlmühle, mit
einem mit vertikaler Achse angeordneten Gehäuse (1) das einen unteren,
mit mehreren mit Druckluft beaufschlagbaren Mahldüsen (5)
am Umfang versehenen Mahlbereich (2) und einen oberen, durch einen
vorzugsweise mit einer Schüttgutzuführeinrichtung
(6) versehenen Steigbereich (4) vom Mahlbereich (2) distanzierten,
mit einer Separiereinrichtung (8) versehenen Separationsbereich
(3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steigbereich (4) einen
gegenüber
dem im Bereich der Mahldüsen
(5) vorgesehenen, lichten Querschnitt des Mahlbereichs (2) kleineren,
lichten Eingangsquerschnitt (13) aufweist.
Patent DE-10117741-B4 (DE)
Inventor: BEHAMMER DAG
IPC: H01L21/285
Filed: 2001-04-09
Granted: 2008-05-21
Abstract: In order to produce a semiconductor component comprising a metallic contact electrode with a T-shaped cross-section, in particular a field effect transistor with a T-gate, the invention discloses a self-adjusting method for creating the foot width of the electrode in the submicrometer range using optical lithography. According to said method, a first broad opening that determines the head structure of the T-electrode is created using an optical lithography mask. Said broad opening is reduced to a substantially narrower width by means of opposing spacers, said width determining the dimension of the electrode foot. A protective layer, which is only revealed in a later step and is subsequently removed, prevents damage to sensitive semiconductor regions during the production process.
Patent DE-10122975-B4 (DE)
Title: Hydraulische Unterwasserkupplung mit Lecköffnung
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: F16L37/62
Filed: 2001-05-11
Granted: 2011-03-31
Abstract: Hydraulische Unterwasserkupplung, mit:  a) einem Einsteckelement (10) mit einer zylindrischen Sonde (45) und einer Bohrung (32), die sich durch das Element erstreckt;  b) einem Aufnahmeelement (20) mit einer Außenfläche, einer abgestuften Innenbohrung (68) und einer Aufnahmekammer (67) zum verschiebbaren Aufnehmen der Sonde (45), einer Innenschulter (56) in der Aufnahmekammer (67), einer ersten ringförmigen Dichtung (57), die an der Schulter positioniert ist, und einem Dichtungshalter (30) zum Halten der ersten ringförmigen Dichtung an der Schulter, wobei der Dichtungshalter (30) einen Außendurchmesser hat, der kleiner als der Innendurchmesser (49) der Aufnahmekammer ist, um zwischen beiden einen Ringraum (25) zu bilden; und  c) einem radialen Leckkanal (50), der sich zwischen der Aufnahmekammer und der Außenfläche des Aufnahmeelementes (20) erstreckt, und einer zweiten ringförmigen Dichtung (54), die in dem Ringraum (25) zwischen dem Dichtungshalter (30) und der Aufnahmekammer an einer Position, die zwischen dem radialen Leckkanal (50) und der Innenschulter...