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Patent DE-102018210743-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines genieteten Bauteils und genietetes Bauteil mit einem aussscheidungsgehärteten Niet
Inventor: LAUTZ JULIAN VON
IPC: F01D25/24
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines genieteten Bauteils mit einem ausscheidungsgehärteten Niet sowie ein entsprechendes Bauteil und einen entsprechenden Niet, wobei ein Niet (3) bereitgestellt wird, der aus einem Werkstoff gebildet ist, der durch Ausbildung von Ausscheidungen härtbar ist, wobei der Niet im nicht gehärteten Zustand bereitgestellt wird oder durch Lösungsglühen und nachfolgendes Abschrecken in einen nicht gehärteten Zustand gebracht wird, wobei der Niet (3) im nicht gehärteten Zustand in einen Aufnahmeraum für den Niet im Bauteil (1,2), in dem der Niet angeordnet werden soll, eingesetzt und mindestens ein Verformungsbereich (4,5) des Niets zur Ausbildung eine formschlüssigen Verbindung umgeformt wird, und wobei nach der Umformung des Niets (3) das Bauteil (1,2) mit dem Niet (3) einer Auslagerungswärmebehandlung unterzogen wird, bei der der Niet durch Bildung von Ausscheidungen gehärtet wird.
Patent DE-102018211113-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: WINKEL MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-07-05
Abstract: Es wird eine Antriebseinheit (10) für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug mit einem Elektromotor (12) beschrieben, welcher mit einer Antriebswelle (14) auf ein mit einer Abtriebswelle (16) verbundenes Fahrzeugrad (18) ein Antriebsmoment übertragen kann und wobei in einem Drehmomentübertragungsweg zwischen der Antriebswelle (14) und der Abtriebswelle (16) eine wahlweise schaltbare Kupplung (20) vorgesehen ist und wobei weiter die Antriebseinheit (10) eine auf die Abtriebswelle (16) wirkende Parksperre (26) zum Stillsetzen des Fahrzeugs aufweist. Es ist dabei vorgesehen, dass die Kupplung (20) drei Schaltstellungen („D“, „N“, „P“) aufweist, wobei in einer ersten Schaltstellung („D“) die Abtriebswelle (16) mit der Antriebswelle (14) gekoppelt ist, in einer dritten Schaltstellung („P“) die Abtriebswelle (16) von der Antriebswelle (14) entkoppelt ist und die Abtriebswelle (16) gegenüber einer Drehung von einem Sperrelement (22) blockierbar oder blockiert ist und wobei in einer zweiten Schaltstellung („N“) die Abtriebswelle (16) sowohl gegenüber der Antriebswelle (14) als auch gegenüber dem Sperrelement (22) entkoppelt ist.
Patent DE-102018213172-A1 (DE)
Title: Schienengleiter für einen Fensterheber eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JAHN MICHAEL
IPC: E05F11/48
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schienengleiter (11) für einen Fensterheber (1), insbesondere Seilfensterheber, zum Anheben und Absenken einer Fahrzeugscheibe (3) eines Kraftfahrzeugs, mit einem als Schienenumgriff wirksamen Führungsbereich (13) zur Aufnahme eines Profilabschnitts (18) einer Führungsschiene (8, 9), sowie mit einem in den Führungsbereich (13) aufgenommenen und an den Profilabschnitt (18) der Führungsschiene (8, 9) angepassten Gleiteinsatz (11b), der eine zur Führungsschiene (8, 9) hin offene Aufnahmekammer (19) als Schmiermittelreservoir aufweist.
Patent DE-102018213445-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeinrichtung mit einer Spindel/Mutter-Anordnung und mit einer Verdrehsicherung sowie Verfahren zum Montieren einer Verdrehsicherung für ein Herstellen einer solchen Fahrzeugeinrichtung
Inventor: MALLMANN MARKUS
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugeinrichtung (1, 32) mit einem Gehäuse (2), mit einer Spindel/Mutter-Anordnung (5) und mit einer Verdrehsicherung (8), wobei zum Realisieren einer Verlagerung einer Spindelstange (6) der Spindel/Mutter-Anordnung (5) in Längsrichtung der Spindelstange (6) eine Rotationsbewegung einer Spindelmutter (7) der Spindel/Mutter-Anordnung (5) mittels der Verdrehsicherung (8) blockiert ist. Um die Spindelmutter (7) verdrehsicher zu lager und/oder eine Montage der Fahrzeugeinrichtung (1, 32) und/oder der Verdrehsicherung (8) zu erleichtern, ist die Fahrzeugeinrichtung (1, 32) dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (8) mindestens ein Elastomerelement (15, 33) zum Halten der Verdrehsicherung (8) an dem Gehäuse (2) aufweist.
Patent DE-102018220192-A1 (DE)
Title: Lebensmitteldrucker und Verfahren zum Zubereiten von mehrdimensional gedruckten Lebensmitteln
Inventor: SCHUSTER LUCIA
IPC: B33Y30/00
Filed: 2018-11-23
Abstract: Ein Lebensmitteldrucker (1; 11) weist eine Extrusionsstation (2) zum Ausgeben von Lebensmittel-Grundmasse (GM) zur Erzeugung mindestens eines mehrdimensional strukturierten Lebensmittel-Rohkörpers (RK), einen Ofen (3) zum Wärmebehandeln des mindestens einen Lebensmittel-Rohkörpers (RK) zu mindestens einem Lebensmittel-Fertigkörper (RK) und ein Transportsystem (4, 5; 13, 17) zum Transportieren des mindestens einen Lebensmittel-Rohkörpers (RK) zu dem Ofen und zum Transportieren des mindestens einen Lebensmittel-Fertigkörpers (RK) aus dem Ofen, auf, wobei das Transportsystem einen automatisch bewegbaren Transportschlitten (4; 13) aufweist, der eine Auflagefläche (5; 17) zum Auflegen mindestens eines Lebensmittelträgers (12) aufweist und der automatisch mindestens auf einer ersten Position und einer zweiten Position positionierbar ist, in der ersten Position die Lebensmittel-Grundmasse (GM) von der Extrusionsstation zur Erzeugung des mindestens einen Rohkörpers auf mindestens einen auf der Auflagefläche (5; 17) aufgelegten Lebensmittelträger ausgebbar ist, und in der zweiten Position der mindestens eine Lebensmittelträger wahlweise in den Ofen ablegbar und aus dem Ofen aufnehmbar ist.
Patent DE-102019000909-A1 (DE)
Title: Druckkörper mit Kompressionskammer und Vorrichtung mit Druckkörper
Inventor: KRANEN ROLF
IPC: B04B5/08
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckkörper (1) der mit einem Arbeitsmedium (2,3) gefüllt ist und um eine Achse (15) drehbar gelagert ist, aufweisend mehrere Kammerebenen (4, 6), die untereinander über Kanäle (5.1 bis 5.x , 7.1 bis 7.x) in Verbindung stehen, wobei die Kammer ebenen (4, 6) in Axialrichtung gesehen parallel zueinander angeordnet sind, wobei die zumindest eine Kompressionskammerebene (4), im Bereich des äußeren Durchmessers (a) mit einer Misch-Wirbelkammer (6), über einen Druckkanal (5.1 bis 5.x) verbunden ist, und wobei in der Misch-Wirbelkammer (6), auf einem inneren Durchmesserbereich (c) ein Trennbereich (14) mit einem Tropfenabscheiderelement (19) vorgesehen ist und vom Trennbereich (14) ein Rückführkanal (7.1 bis 7.x) vorgesehen ist, der zurück in die Kompressionskammer (4) führt,dadurch gekennzeichnet,dass die Misch-Wirbelkammer (6) eine erste Ebene (27a) und eine zweite Ebene (27b) aufweist, wobei in der ersten Ebene (27a), zumindest zwischen dem äußeren Durchmesserbereich (a) und dem inneren Durchmesserbereich (c), mehrere Strömungselemente (25) angeordnet sind, die derart geformt sind, dass das Arbeitsmedium beim umströmen dieser, in Strömungsrichtung gesehen vor den Strömungselementen (25) gestaucht und hinter den Strömungselementen (25) verwirbelt wird.
Patent DE-102019003610-A1 (DE)
Title: Aktiv geregelter Korrsionsschutz
IPC: C23F13/04
Filed: 2019-05-23
Abstract: Verfahren eines aktiven Korrosionsschutzes gekennzeichnet, indem die Korrosionsschutzspannung zwischen Opferanode und dem zu schützenden kathodischen Material den veränderlichen elektrochemischen Bedingungen der umgebenden Flüssigkeiten aktiv angepasst und nachgeregelt wird. Der sich ergebende elektrische Stromfluß zwischen Opferanode und dem schützenden kathodischen Material überwacht, bewertet und für Steuerungsaufgaben zum aktivem Korrosionsschutz genutzt wird. Das Material der Opferanode aus elektrisch leitenden Keramikmaterial besteht und eine weitere potentialfreie metallische Referenzelektrode in der umgebenden Flüssigkeit positioniert ist, die zwischen der Opferanode und der potentialfreien Referenzelektrode ein zu überwachendes Korrosionspotential ausbildet und für eine Bewertung und Einstellung der Korrosionsschutzspannung genutzt wird.
Patent DE-102019005460-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zählen der Nutzung des sogenannten Bettgalgens
Inventor: OLIVER LUCIEN
IPC: A61G7/05
Filed: 2019-08-02
Abstract: An vielen Krankenhausbetten ist meist am Kopfende ein sogenannter Bettgalgen montiert. Er dient zum eigenen, aktiven Aufrichten des Patienten mit einer oder beiden Händen. Bedient wird der Bettgalgen über eine Triaangel/Griff.Eigenaktivität im Bett gilt bei den meisten Patienten als sinnvolle vitalisierende Maßnahme. Da allgemein übliche Trainingsgeräte eingesetzt im Alltag auch die erfolgten Leistungen zählen, bietet sich an, dies auch bei der Nutzung des Bettengalgens zu tun. Die hier beschriebene Vorrichtung wird an den Griff der sogenannten Triangel/Griff des Bettengalgens mit einfachen Maßnahmen montiert. Zieht sich nun der Patient an der Triangel/Griff in die Höhe, so löst der Druck oder Zug auf die Vorrichtung einen rückstellbaren einfachen Zählmechanismus aus. Dieser kann vom Patienten dann abgelesen werden. Ein Nebeneffekt ist die auch mögliche kabellose Weiterleitung der Nutzung ja Berührung der Triangel/Griffs als sicherheitsrelevante Information über den oft unbeobachteten Patienten.
Patent DE-102019009079-A1 (DE)
Title: Verfahren und Navigationseinrichtung zum Unterstützen eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs
Inventor: SCHUMANN MAIK
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Navigationseinrichtung (100) zum Unterstützen eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs (302). Bei dem Verfahren wird ein Herkunftsland des Fahrers geschätzt und es wird ein aktuelles Land bestimmt, in dem sich das Fahrzeug (302) befindet. Wenn das aktuelle Land von dem Herkunftsland verschieden ist, wird eine Verkehrsregel des aktuellen Landes ermittelt, die in dem Herkunftsland nicht gilt, und, wenn sich das Fahrzeug (302) in einer Verkehrssituation (300) befindet, in der die ermittelte Verkehrsregel relevant ist, wird ein auf der ermittelten Verkehrsregel basierender Hinweis an den Fahrer ausgegeben.
Patent DE-102019100416-A1 (DE)
Title: 3D-Drucker mit Brandschutzfunktion
Inventor: GREBENSTEIN MARKUS
IPC: A62C3/16
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur generativen Herstellung dreidimensionaler Objekte, aufweisend eine verschließbare Kammer (3) mit einer beheizbaren Materialdüse (5) zum Ausbringen von verflüssigtem oder pulverförmigem oder plastischem Material für die generative Herstellung eines dreidimensionalen Objekts in der Kammer (3), einen Brandsensor (7), der zum Detektieren eines Brandes innerhalb der Kammer (3) ausgeführt ist, eine Löschvorrichtung (9), die zum Einleiten eines Löschmediums in die Kammer (3) ausgeführt ist, und eine mit der Löschvorrichtung (9) und dem Brandsensor (7) verbundene Steuereinheit (11), wobei die Steuereinheit (11) dazu ausgeführt ist, beim Detektieren eines Brandes innerhalb der Kammer (3) durch den Brandsensor (7) die Löschvorrichtung (9) zum Einleiten eines Löschmediums in die Kammer (3) anzusteuern.
Patent DE-102019101089-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine endoskopische Sonde, endoskopische Sonde und Verfahren zur Steuerung eines Aktuators einer endoskopischen Sonde
Inventor: ZAAR BJÖRN SIMON
IPC: A61B1/05
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es werden ein Aktuator für eine endoskopische Sonde, eine endoskopische Sonde und ein Verfahren zur Steuerung eines Aktuators einer endoskopischen Sonde vorgeschlagen. Der Aktuator ist ausgestattet mit einem länglichen Formspeicher-Draht (2) aus einer Formgedächtnislegierung, mit einem elektrischen Leiter (5), der elektrisch leitend mit dem Formspeicher-Draht (2) verbunden ist und den Formspeicher-Draht (2) mit Strom versorgt, mit einer den Formspeicher-Draht (2) zumindest abschnittweise umgebenden Draht-Isolierung (3) aus einem elektrisch isolierenden Material und mit einer flexiblen und in Längsrichtung des Formspeicher-Drahtes (2) druckfesten Hülle (3). Der Formspeicher-Draht (2) wandelt die elektrische Energie des durch ihn fließenden Stroms in Wärmeenergie um. Unter dem Einfluss dieser Wärme ändert der Formspeicher-Draht (2) seine Länge ausgehend von einer ersten Länge in eine zweite Länge. Die Hülle (3) bildet eine Führung für den Formspeicher-Draht (2) und ein Gegenlager zur Abstützung der zu übertragenden, durch die Formänderung des Formspeicher-Drahtes (2) wirkenden Zugkräfte.
Patent DE-102019104235-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum beeinflussen eines fahrverhaltens eines fahrzeugs
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: B60W40/09
Filed: 2019-02-20
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Beeinflussen eines Fahrverhaltens eines Fahrzeugs insbesondere für einen wenigstens teilweise autonomen Fahrbetrieb, umfassend das Erkennen (302) einer wiederholt befahrenen Route, das Erfassen (304) einer Betriebsgröße des Fahrzeugs beim Befahren der wiederholt befahrenen Route, das Bestimmen (306) eines Vergleichsergebnis durch vergleichen der erfassten Betriebsgröße mit einer Vergleichsgröße, die durch das Befahren der Route zu einem anderen Zeitpunkt als dem Zeitpunkt des Erfassens der Betriebsgröße definiert ist, das Bestimmen (308) eines Soll-/lst-Abgleichs einer Regler-Güte eines Reglers für das Fahrzeug abhängig vom Vergleichsergebnis, das Bestimmen (310) wenigstens eines Parameters des Reglers zum Beeinflussen des Fahrverhaltens des Fahrzeugs mittels des Regler abhängig vom Soll-/lst-Abgleich, das Beeinflussen (312) des Fahrverhaltens des Fahrzeugs mittels des Reglers.
Patent DE-102019104279-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum genauen Dosieren von Flüssigkeiten
Inventor: KRAPALIS MICHAEL
IPC: B01F15/04
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum genauen Dosieren von Flüssigkeiten, die von einem Vorratsbehälter mit einer Förderpumpe durch wenigstens eine Rohrleitung in einen Mischbehälter gefördert werden. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Förderpumpe derart betrieben wird, dass der Druck in der Rohrleitung beim Beginn des Fördervorgangs zumindest näherungsweise gleich ist zu dem Druck am Ende des Fördervorgangs.
Patent DE-102019106019-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum verringern einer verschlechterung des drucksensors eines ottopartikelfilters
Inventor: DUDAR AED
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Verringern einer Verschlechterung des Drucksensors eines Ottopartikelfilters bereit. Verfahren und Systeme zum Regenerieren eines Partikelfilters, das in einem Abgassystem eines Motors eines Fahrzeugs positioniert ist, werden bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren Erhalten eines ersten Luftstroms in einem Einlass des Motors und Erhalten eines zweiten Luftstroms im Einlass des Motors, wobei die Regenerierung des Partikelfilters als Reaktion darauf durchgeführt wird, dass sich der erste Luftstrom von dem zweiten Luftstrom um mindestens einen Schwellenbetrag unterscheidet, wobei der erste Luftstrom und der zweite Luftstrom einen Luftstrom beinhalten, der aus dem Abgassystem zum Einlass des Motors geleitet wird. Auf diese Weise kann das Partikelfilter unter Bedingungen regeneriert werden, bei denen ein Beladungszustand des Partikelfilters nicht bekannt ist.
Patent DE-102019106974-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zum Bearbeiten eines Werkstückes
Inventor: WORF PETER ANDREAS
IPC: B23Q1/48
Filed: 2019-03-19
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Werkzeugmaschine zum Bearbeiten eines Werkstückes (1), insbesondere Schleifmaschine, wobei wenigstens eine Werkstückhaltevorrichtung (3), eine Horizontalverstelleinheit (9) für eine erste Richtung (X-Achse) und eine zweite Richtung (Z-Achse) und eine Schwenkeinheit (17) um eine in eine dritte Richtung (Y-Achse) ausgerichtete Schwenkachse (B-Achse) vorgesehen sind, mit einer Werkzeugeinheit (5) und wenigstens einem Tragarm zum Tragen einer dritten Verstellvorrichtung (18) in die dritte Richtung (Y-Achse), wobei zur verbesserten Genauigkeit in die dritte und/oder vertikale Richtung (Y-Achse) betrachtet wenigstens einer der Tragarme (15) zwischen der ersten und zweiten Verstellvorrichtung (6, 7) angeordnet und/oder wenigstens einer der Tragarme (15) zwischen dem Werkzeug (2) und/oder dem Werkstück (1) einerseits und der ersten und/oder zweiten Verstellvorrichtung (6, 7) andererseits angeordnet ist.
Patent DE-102019108822-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fertigung eines individuell konfigurierten Leistens
Inventor: MESKEMPER JOSHUA
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Fertigung eines individuell konfigurierten Leistens (2), umfassend:- eine, insbesondere hardware- und/oder softwaremäßig implementierte, Datenverarbeitungseinrichtung (3), welche auf Grundlage von-- Fußrohdaten (6), und/oder-- Schuhinnenraumdaten (7), und/oder-- Leistenrohdaten (8),zur Erzeugung von individuell konfigurierten Leistendaten (5), welche eine zumindest abschnittsweise an die Morphologie des wenigstens einen durch die Fußrohdaten (6) beschriebenen Fußes und/oder an den durch die Schuhinnenraumdaten (7) beschriebenen Schuhinnenraum und/oder an die durch die Leistenrohdaten (8) beschriebene geometrisch-konstruktive Grundgestaltung wenigstens eines vorkonfigurierten Leistens angepasste geometrisch-konstruktive Gestaltung eines zu fertigenden individuell konfigurierten Leistens (2) beschreiben, eingerichtet ist,- wenigstens eine der Datenverarbeitungseinrichtung (3) zuordenbare oder zugeordnete Fertigungseinrichtung (4), welche zur Fertigung eines individuell konfigurierten Leistens (2) auf Grundlage der individuell konfigurierten Leistendaten (5) eingerichtet ist.
Patent DE-102019110031-A1 (DE)
Title: Wirkmittelanordnung gegen entfernte gepanzerte Ziele
Inventor: HERDEN-OSTENDORFF MARCO
IPC: F42B12/18
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wirkmittelanordnung, welche zum Beispiel als Bestandteil einer Panzergranate, einer Rakete oder eines vergleichbaren Geschosses zur Bekämpfung entfernter gepanzerter Ziele einsetzbar ist. Die Wirkmittelanordnung umfasst eine erste und eine zweite Hohlladung, wobei die zweite Hohlladung eine Haupthohlladung (2) ausbildet, welcher die aus einem metallischen Einlagekörper (3), einem Sprengstoffvorrat (4) und einem Zünder bestehende erste Hohlladung innerhalb einer, mit ihrem Durchmesser ein Kaliber festlegenden, beide Hohlladungen aufnehmenden zylindrischen Hülse in Bezug auf die Wirkrichtung (w) der Wirkmittelanordnung als Vorladung (1) vorgelagert ist. Bei der Vorladung (1) handelt es sich um eine bei ihrer Detonation mindestens ein EFP, nämlich ein Explosively Formed Projectile, ausbildende Hohlladung, deren Durchmesser (5) zwischen 70 % und 100 % des Kalibers beträgt, wobei ihr metallischer Einlagekörper kalottenförmig ausgebildet ist oder kegelförmig mit einem Öffnungswinkel (6) zwischen 90° und 150° in der Wirkrichtung (w) der Wirkm ittelanordnung.
Patent DE-102019111700-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapelanordnung
Inventor: ROCK JEFFREY A
IPC: H01M8/247
Filed: 2019-05-06
Abstract: Eine Brennstoffzellenstapelanordnung beinhaltet erste und zweite bipolare Platten, eine Aktivflächenmembran und eine optionale Unterdichtung. Die erste bipolare Platte definiert eine erste Vielzahl von Tunneln und die zweite bipolare Platte definiert eine zweite Vielzahl von Tunneln. Die zweite Vielzahl von Tunneln kann mit der ersten Vielzahl von Tunneln in Eingriff gebracht und zwischen diesen verschachtelt werden. Die Aktivflächenmembran kann innerhalb eines inneren Umfangs einer Unterdichtung zwischen der ersten und zweiten bipolaren Platte angeordnet sein, worin die Unterdichtung optional zwischen der ersten und zweiten Vielzahl von Tunneln positioniert sein kann.
Patent DE-102019113310-A1 (DE)
Title: Sitzgurtankervorrichtung
Inventor: SUMINAKA SATOSHI
IPC: B60R22/18
Filed: 2019-05-20
Abstract: Eine Sitzgurtankervorrichtung nach einem Aspekt weist Folgendes auf: eine Ankerplatte, die einen schlaufenangebrachten Abschnitt für ein Sitzgurtband aufweist und eine Öffnung hat, die einen verbreiterten Bereich aufweist, in den ein Kopf eines Stifts eingeführt werden darf, und einen Schlossbereich, in den der Kopf des Stifts aus dem verbreiterten Bereich nicht eingeführt werden darf, während ein Schaft des Stifts eingeführt werden darf, einen an der Ankerplatte angebrachten Schutz, der einen Brückenabschnitt aufweist, der über dem verbreiterten Bereich auf einer dem Fahrzeugaufbau bezüglich des verbreiterten Bereichs gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, so dass die Schlaufe zwischen dem Schutz und dem schlaufenangebrachten Abschnitt gehalten wird, und einen Anschlag, der an der Ankerplatte angebracht und dazu ausgebildet ist, mit dem Kopf des Stifts in Eingriff zu kommen, wenn der Schaft des Stifts von dem verbreiterten Bereich in den Schlossbereich eintritt.
Patent DE-102019114777-A1 (DE)
Title: Obdii fehlerdiagnosetechniken für knöpfe und tasten
Inventor: RAO JAYASIMHA V
IPC: H03K17/975
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein System zur Fehlerdiagnose für ein Mensch-Maschine-Schnittstelle (HMI) beinhaltet einen physischen Knopf, eine Taste und eine Touchscreen-Schnittstelle. Der physische Knopf und die Taste befinden sich auf der Touchscreen-Schnittstelle und stehen in Kommunikation mit der Touchscreen-Schnittstelle. Das System beinhaltet ferner einen Berührungssensor in Kommunikation mit der Touchscreen-Schnittstelle und eine Steuerung in Kommunikation mit dem Berührungssensor, wobei die Steuerung einen Speicher zum Speichern von Steuerlogik und einen Prozessor zum Ausführen der Steuerlogik aufweist, wobei die Steuerlogik eine erste Logik zum Bestimmen eines Zustands der Touchscreen-Schnittstelle und eine zweite Logik zum Bestimmen eines Zustands eines Teils der Touchscreen-Schnittstelle beinhaltet, der kleiner als ein vollständiger Bereich der Touchscreen-Schnittstelle ist.
Patent DE-102019116545-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BEHRENS DENNIS
IPC: B60R21/055
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Justage einer Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes für Kraftfahrzeuge, das die Verfahrensschritte Detektion der Sitzbelegung mittels eines Sitzbelegungssensors, Detektion der Kopfposition in z-Richtung eines Fahrzeuginsassen, Justage der Kopfstütze in z-Richtung, Detektion der Kopfposition in x-Richtung eines Fahrzeuginsassen und Justage der Kopfstütze (2) in x-Richtung aufweist.
Patent DE-102019117026-A1 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: CHAN TECK HUA JERVOISE
IPC: B66F9/07
Filed: 2019-06-25
Abstract: Transportsystem zum Transportieren eines Ladungsträgers, insbesondere für Rollen, mit einem Eingriffsabschnitt zum Eingriff mit einem verwendeten Ladungsträger und einem vom Eingriffsabschnitt beabstandeten Drehpunkt, wobei der Eingriffsabschnitt auf beiden Seiten über das System nach außen hinausragt, indem er um den Drehpunkt im Wesentlichen um 180° gedreht wird. Ein Rollenlagersystem wird ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102019117621-A1 (DE)
Title: Sportschuh
Inventor: MICHEL FRANK
IPC: A43B5/14
Filed: 2019-06-29
Abstract: Bei einem Sportschuh bestehend aus einem Schuhoberteil 10 und einem mehrlagigen Sohlenaufbau, der aus einer Einlegesohle, einer Zwischensohle 20 und einer Außensohle 30 besteht, ist die Zwischensohle 20 imWesentlichen in zwei Bereiche eingeteilt ist, einem vorderen ersten Bereich B1, der dem Vorfußbereich VB und einem Teil des Mittelfußbereichs MB zugeordnet ist und einem angrenzenden hinteren zweiten Bereich B2 der einem Teil des Mittelfußbereichs MB und dem Rückfußbereich RB zugordnet ist,wobei der erste vordere Bereich B1 so ausgebildet ist, dass er für die Dorsalflexion eine hohe Flexibilität aufweist, um ein harmonisches Abrollverhalten beim Gehen zu gewährleisten und für die Plantarflexion eine geringe Flexibilität aufweist, um eine gute Kraftübertragung beim Pedalieren zu gewährleisten.