baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021003067-A1 (DE)
Title: Persönliches fortbewegungsmittel
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B62K3/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Ein persönliches Fortbewegungsmittel kann einen Korpus, der mit einem oberen Plattenabschnitt versehen ist; ein Rad, das mit dem Korpus, der anzutreiben ist, verbunden ist; und eine Batterie, die in dem Korpus oder dem Rad vorgesehen ist und so konfiguriert ist, dass sie Antriebsenergie für das Rad bereitstellt, umfassen, wobei das Fortbewegungsmittel so konfiguriert ist, dass es in einem Fahrzeug verstaut oder aus diesem herausgezogen werden kann, und die Batterie so konfiguriert ist, dass sie in Verbindung mit einer Hochspannungsbatterie des Fahrzeugs geladen oder entladen werden kann.
Patent DE-102021101122-A1 (DE)
Title: Stanzmaschine mit zumindest einer Sensoreinrichtung und Bogen mit zumindest einem Druckkontrollstreifen und Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung zumindest eines Bestandteils einer Stanzmaschine
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: B65H7/02
Filed: 2021-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanzmaschine mit zumindest einer Sensoreinrichtung, wobei zumindest ein Anlageaggregat der Stanzmaschine die zumindest eine Sensoreinrichtung aufweist, wobei die zumindest eine Sensoreinrichtung zumindest zwei Sensoren aufweist, wobei die zumindest zwei Sensoren als Kamera ausgebildet sind, wobei das Anlageaggregat zumindest ein Zuführsystem aufweist, wobei die zumindest eine Sensoreinrichtung in Abhängigkeit von einer Erfassung zumindest eines Bogens von Bogen durch die zumindest zwei Sensoren zumindest einen Stellantrieb des Zuführsystems steuernd und/oder regelnd ausgebildet ist, wobei die zumindest zwei Sensoren zumindest eine Druckmarke des zumindest einen Bogens der Bogen erfassend ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Bogen mit zumindest einem Druckkontrollstreifen und ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung zumindest eines Bestandteils einer Stanzmaschine.
Patent DE-102021107047-A1 (DE)
Title: Osmoseverfahren und Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: LOHMANN-RICHTERS FELIX
IPC: B01D61/02
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Osmoseverfahren, bei dem Wasser aus einer Speiselösung durch eine semipermeable Membran (7) zumindest einer Osmosezelle (2) in eine Zuglösung übertritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuglösung nach ihrer Verdünnung in der zumindest einen Osmosezelle (2) zum Betreiben zumindest einer elektrochemischen Zelle (3) eingesetzt wird, in welcher der Zuglösung Wasser entzogen wird, und dass die nach dem Verlassen der elektrochemischen Zelle (3) aufkonzentrierte Zuglösung nach dem Verlassen der elektrochemischen Zelle (3) erneut der zumindest einen Osmosezelle (2) als Zuglösung zugeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021109451-A1 (DE)
Title: Bildanzeigeeinrichtung, Bildanzeigeverfahren und Speichermedium
Inventor: MAEDA KOKI
IPC: G02B23/12
Filed: 2021-04-15
Abstract: Es wird eine Bildanzeigeeinrichtung bereitgestellt, die Folgendes enthält: einen Anzeigeabschnitt, der dazu konfiguriert ist, ein Wärmebild anzuzeigen, in dem die Temperaturverteilung auf einem Motiv durch Farben dargestellt ist, wobei das Motiv ein Rohr oder dergleichen für ein darin fließendes Fluid enthält; und einen Steuerabschnitt, der dazu konfiguriert ist, den Anzeigeabschnitt zu steuern, wobei der Steuerabschnitt konfiguriert ist, den Anzeigeabschnitt zu steuern, um das Wärmebild derart anzuzeigen, dass die Temperaturverteilung auf dem Motiv durch Farben innerhalb eines Temperaturbereichs mit einstellbaren Ober- und Untergrenzen dargestellt ist.
Patent DE-102021109603-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie und Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: RITTEREISER MORITZ
IPC: H01M50/262
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie (2), insbesondere für ein elektrifiziertes Kraftfahrzeug (1), mit einer Temperierbasis (4), in der zumindest ein Basis-Temperierkanal (5) ausgebildet ist, der von Temperiermittel durchströmbar ist; mehreren Speicherzellen (3), die jeweils auf der Temperierbasis (4) angeordnet sind, wobei die Speicherzellen (3) jeweils ein Speicherzellengehäuse (6) aufweisen, welches mit zumindest einem Zellen-Temperierkanal (7) versehen ist, wobei die Zellen-Temperierkanäle (7) im auf der Temperierbasis (4) angeordneten Zustand der Speicherzellen (3), mit dem zumindest einen Basis-Temperierkanal (5) verbunden sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Traktionsbatterie (2).
Patent DE-102021115025-A1 (DE)
Title: Stützkonsole zur Abstützung eines Schalungselements und/oder einer Arbeitsplattform einer Schalung
Inventor: SPANDL JÜRGEN
IPC: E04G13/06
Filed: 2021-06-10
Abstract: Stützkonsole (12) zur Abstützung eines Schalungselements und/oder einer Arbeitsplattform (47) einer Schalung (50), aufweisend:einen Horizontalträger (13) mit einem ersten Längsende (13A) zur Befestigung an einem Tragelement, insbesondere an einem Vertikalträger (6), der Schalung (50) und mit einem zweiten Längsende (13B),eine erste Justiereinrichtung (36) zur Höhenjustierung des Horizontalträgers (13) relativ zum Tragelement der Schalung (50), wobei die erste Justiereinrichtung (23) eine Kulissenführung (27) mit einem schräg zum Horizontalträger (13) verlaufenden Führungsschlitz (28) für einen Führungsbolzen (29) aufweist.
Patent DE-102021118235-A1 (DE)
Title: Ventilbetätigungssystem für motor und ventilstössel und kipphebel für diesen
Inventor: PIPIS JR JOHN S
IPC: F01L1/12
Filed: 2021-07-14
Abstract: Ein Ventilbetätigungssystem (28) für einen Motor (10) beinhaltet eine drehbare Nockenwelle (30), ein Injektorbetätigungsgestänge (40). Das Ventilbetätigungsgestänge (60) beinhaltet einen Ventilstößel (62), eine Ventilschubstange (74) und einen Kipphebel (72, 80). Zumindest eine von einer durch den Ventilkipphebel (72, 80) definierten Kipphebel-Mittelebene oder einer durch den Ventilstößel (62) definierten Rollenstößel-Mittelebene ist in einem Versatzabstand von einer Schubstangenachse beabstandet, was eine vergrößerte Kontaktbreite zwischen einer Injektorrolle (44) in dem Injektorbetätigungsgestänge (40) und einer von einer Vielzahl von Nocken (32) der Nockenwelle (30) vorsieht. Der Ventilstößel (62) beinhaltet eine Gabel (269), die eine Mittelebene definiert, die in einem Versatzabstand von einer Mittelachse des Ventilstößels (62) beabstandet ist. Ein Kipphebel (72, 80) beinhaltet eine Schraubenbohrung (96), die relativ zu einer Kipphebel-Mittelebene versetzt ist.
Patent DE-102021118837-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen oder Schätzen einer Kollisionswahrscheinlichkeit eines Fahrzeugs mit einem Umfeldobjekt im Umfeld des Fahrzeugs
Inventor: RUPRECHT GABRIEL
IPC: B60W30/09
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen oder Schätzen einer Kollisionswahrscheinlichkeit eines Fahrzeugs (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs oder eines Kraftfahrzeuggespanns, mit wenigstens einem im Umfeld des Fahrzeugs (2) befindlichen Umfeldobjekt (3), wobei das Fahrzeug (2) eine Umfeldsensorik (4) aufweist, welche als Sensorinformationen das wenigstens eine Umfeldobjekt (3) erfassen kann. Es wird virtuelles Fahrzeugmodell gebildet, welches beispielsweise länger, breiter und/oder höher als das reale Fahrzeug ist und die Kollisionswahrscheinlichkeit zwischen dem Umfeldobjekt und dem virtuellen Fahrzeugmodell bestimmt. Daher wird dem realen Fahrzeug eine zusätzliche äußere „virtuelle Fahrzeug-Aura“ in Form eines Fahrzeugmodell-Überstandsbereichs hinzugefügt, welche das reale Fahrzeug umgibt.
Patent DE-102021119223-A1 (DE)
Title: Wärmeableitung für halbleitervorrichtungen und verfahren zur herstellung
Inventor: TSAI CHEN-FONG
IPC: H01L23/522
Filed: 2021-07-26
Abstract: Es werden Halbleitervorrichtungen, die eine verbesserte Wärmeableitung aufweisen, und Verfahren zum Bilden davon offenbart. In einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung eine erste Transistorstruktur; eine Vorderseiteninterconnectstruktur auf einer Vorderseite der ersten Transistorstruktur, wobei die Vorderseiteninterconnectstruktur leitfähige Vorderseitenleitungen aufweist; eine Rückseiteninterconnectstruktur auf einer Rückseite der ersten Transistorstruktur, wobei die Rückseiteninterconnectstruktur leitfähige Rückseitenleitungen aufweist, wobei die leitfähigen Rückseitenleitungen Leitungsbreiten aufweisen, die größer als die Leitungsbreiten der leitfähigen Vorderseitenleitungen sind; und ein erstes Wärmeableitungssubstrat, das mit der Rückseiteninterconnectstruktur gekoppelt ist, auf.
Patent DE-102021120379-A1 (DE)
Title: Sattelkupplung, Sattelkupplungssystem, Nutzfahrzeug
Inventor: KÖSTER MARIO SEBASTIAN
IPC: B62D53/08
Filed: 2021-08-05
Abstract: Sattelkupplung (1) mit einer Sattelkupplungsplatte (10), einem Stecker (50), und einem Antrieb (60) und einer Führungsanordnung (20) für den Stecker (50), wobei die Sattelkupplungsplatte (10) eine Sattelaufliegerfläche (12) aufweist, wobei die Sattelaufliegerläche (12) eine nach außen weisende Normale (N12) aufweist, wobei die nach außen weisende Normale (N12) parallel zu einer Höhenrichtung (H) ist, wobei die Sattelkupplungsplatte (10) eine Einfahröffnung (14) aufweist, wobei sich die Einfahröffnung (14) in eine Einfahrrichtung (E) erstreckt, wobei der Stecker (50) von einer ersten, insbesondere eingefahrenen Stellung, in eine zweite Stellung, insbesondere eine ausgefahrene Stellung, durch den Antrieb (60) verlagerbar ist, wobei der Stecker (50) von der ersten in die zweite Stellung und/oder von der zweiten in die erste Stellung durch die Führungsanordnung (20) geführt ist, wobei zwischen der ersten und der zweiten Stellung ein Versatz in Höhenrichtung (H) und in die Einfahrrichtung (E) liegt.
Patent DE-102021124330-A1 (DE)
Title: Sitzbankwanne für eine Sitzbank eines einspurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: STRASSER DIETER
IPC: B62J45/00
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzbankwanne (1) für eine Sitzbank (10) eines einspurigen Kraftfahrzeugs mit einer veränderbaren Sitzfläche (32) entlang einer Quererstreckung (Q) der Sitzbankwanne (1), ein einspuriges Kraftfahrzeug mit der Sitzbankwanne (1) und ein Verfahren zur Veränderung einer Sitzfläche (32) der Sitzbankwanne (1).
Patent DE-102021124976-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erzeugen und berichten vonnetzwerkperformancemessungen für eine netzwerkexpositionsfunktion
Inventor: CHOU JOEY
IPC: H04W24/00
Filed: 2021-09-27
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen und Melden von Performancemessungen für eine Netzwerkexpositionsfunktion (NEF). Die Vorrichtung umfasst einen Prozessor, der so ausgebildet ist, dass er einen Diensterzeuger zur Erstellung eines Leistungsperformanceberichts implementiert. Der Diensterzeuger ist so ausgebildet, dass er von einer NEF Performancemessungen erhält, die sich auf mindestens eine beziehen aus einem Anwendungsfunktions- (AF-) Verkehrseinflusses, Bereitstellung externer Parameter, Konfigurationen für die Datenlieferung ohne Internetprotokoll (NIDD) oder NIDD-Lieferungen, und Erzeugen des Performancemessberichts auf der Grundlage der erhaltenen Performancemessungen und Senden des Performancemessberichts an einen Verbraucher.
Patent DE-102021125368-A1 (DE)
Title: Biaxial orientierte Polyesterfolie die ein post consumer oder post industrial Regenerat aus einer beschichteten Polyesterfolie enthält und Prozess zur Herstellung der Folie und des Regenerats
Inventor: KLEIN DAGMAR
IPC: B29B17/04
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rezyklierung einer Polyesterfolie, umfassend Zerkleinern einer gebrauchten Polyesterfolie zu Häckseln, wobei die gebrauchte Polyesterfolie ein Polyethylenterephthalatpolymer umfasst, Aufschmelzen der Häcksel in einem Zwei- oder Mehrschneckenextruder, Filtrieren der Schmelze und Granulieren. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer biaxial orientierten Polyesterfolie umfassend das Aufschmelzen von PET-Granulat in einem Extruder, wobei mindestens 10 Gew.-% des Granulats nach dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Rezyklierung einer Polyesterfolie erhalten wurden. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Granulat und eine biaxial orientierte Polyesterfolie, erhalten nach den erfindungsgemäßen Verfahren, sowie deren Verwendung.
Patent DE-102021126283-A1 (DE)
Title: Wirksystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BEHR TOBIAS
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-10-11
Abstract: Es wird ein Wirksystem (20) für ein Fahrzeug (10) vorgeschlagen, mit: einem einem in Azimut und Elevation richtbar gelagerten Wirkmittel (21) zugeordneten Sichtmittel (22) zur Aufnahme eines Zielbereichs des Wirkmittels (21), und einer mit dem Sichtmittel (22) gekoppelten Einblickbaugruppe (23) für einen Anwender (A), wobei die Einblickbaugruppe (23) eine mit dem Sichtmittel (22) gekoppelte Datenbrille (24) zum Ausgeben des von dem Sichtmittel (22) aufgenommenen Zielbereichs des Wirkmittels (21) aufweist.
Patent DE-102021126868-A1 (DE)
Title: Verbesserung der ausgelösten Einzelplatzübertragungen in WLAN-Netzen
Inventor: CHANGLANI NITIN
IPC: H04B7/02
Filed: 2021-10-15
Abstract: Es werden Beispiele für ausgelöste Einzelbenutzerübertragungen (SU) beschrieben. In einem Beispiel kann ein Access Point (AP) einen SU-Trigger-Frame an ein Client-Gerät senden, um eine Datenübertragung durch das Client-Gerät zu initiieren. Der AP kann erkennen, ob die Datenübertragung innerhalb des Short Interframe Spacing (SIFS) nach dem Senden des SU-Trigger-Frames eingeleitet wird. Als Reaktion auf die Feststellung, dass die Datenübertragung nicht innerhalb des SIFS eingeleitet wird, wartet der AP darauf, dass das Client-Gerät die Datenübertragung innerhalb eines vordefinierten Zeitintervalls nach dem SIFS einleitet. Als Reaktion auf die Feststellung, dass die Datenübertragung nicht innerhalb des vordefinierten Zeitintervalls initiiert wird, gibt der AP den Kanalzugriff nach Ablauf des vordefinierten Zeitintervalls wieder frei. Als Reaktion auf die Feststellung, dass die Datenübertragung innerhalb des vordefinierten Zeitintervalls eingeleitet wird, gibt der AP den Kanalzugriff nach Ablauf einer maximalen Übertragungsgelegenheitsdauer (TXOP) oder nach Abschluss der Datenübertragung wieder frei, je nachdem, was früher eintritt.
Patent DE-102021130159-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauteil und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauteils
Inventor: HARTMANN RAINER
IPC: H01L33/44
Filed: 2021-11-18
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauteil (1) angegeben umfassend- einen strukturierten Bereich (2) umfassend- einen Halbleiterkörper (3) umfassend einen ersten Halbleiterbereich (9) und einen zweiten Halbleiterbereich (11), die eine unterschiedliche Leitfähigkeit aufweisen,- eine erste Hauptfläche (2A) und eine zweite Hauptfläche (2B),- zumindest eine erste Begrenzungsfläche (2C) und zumindest eine zweite Begrenzungsfläche (2D), wobei die zumindest eine erste Begrenzungsfläche (2C) eine Vertiefung (4), die sich von der ersten Hauptfläche (2A) in den strukturierten Bereich (2) hinein erstreckt, seitlich begrenzt und die zumindest eine zweite Begrenzungsfläche (2D) die Vertiefung (4) auf einer der zweiten Hauptfläche (2B) zugewandten Seite begrenzt, und- eine elektrisch schwach oder nichtleitende Schutzschicht (7), welche auf der zumindest einen ersten Begrenzungsfläche (2C) angeordnet ist und einen Übergang (18) zwischen dem ersten Halbleiterbereich (9) und dem zweiten Halbleiterbereich (11) in der Vertiefung (4) bedeckt, wobei die erste Hauptfläche (2A) von der Schutzschicht (7) unbedeckt ist. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauteils (1) angegeben.
Patent DE-102021201087-A1 (DE)
Title: Drehdurchführung
Inventor: SCHWENK GÜNTHER
IPC: F01D11/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehdurchführung mit einem Stator und einem um eine Drehachse rotierbaren Rotor, der im oder am Stator mittels wenigstens einem Lager im Betrieb der Drehdurchführung umlaufend um die Drehachse gelagert ist; wobei zumindest am Stator wenigstens ein Fluidanschluss vorgesehen ist und sich wenigstens ein Fluidkanal abgedichtet gegenüber einer Umgebung durch den Stator und den Rotor erstreckt.Die erfindungsgemäße Drehdurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor zwei Rotorabschnitte und wenigstens eine Überlastkupplung umfasst, wobei die beiden Rotorabschnitte mittels der wenigstens einen Überlastkupplung derart aneinander gekoppelt sind, dass bei Anliegen eines Drehmoments an der wenigstens einen Überlastkupplung mit einem Betrag unterhalb eines Auslösemoments der wenigstens einen Überlastkupplung die beiden Rotorabschnitte drehstarr aneinander gekoppelt sind und bei Anliegen eines Drehmoments an der wenigstens einen Überlastkupplung mit einem Betrag gleich oder größer als das Auslösemoment die beiden Rotorabschnitte in Umfangsrichtung um die Drehachse entkoppelt und relativ zueinander um die Drehachse verdrehbar zueinander gelagert sind, und wobei die wenigstens eine Überlastkupplung zwei Kupplungshälften umfasst, die formschlüssig mittels wenigstens einem elastisch vorgespannten Klemmelement und/oder reibschlüssig im gekoppelten Zustand der beiden Rotorabschnitte drehstarr miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102021203189-A1 (DE)
Title: Magnetorheologische fluidjoysticksysteme, die fehlpositionierungen von arbeitsfahrzeugen reduzieren
Inventor: VELDE TODD F
IPC: G05G9/047
Filed: 2021-03-30
Abstract: In Ausführungsformen beinhaltet ein magnetorheologisches Fluid- (MRF) Joysticksystem für ein Arbeitsfahrzeug eine Joystickvorrichtung, einen MRF-Joystick-Widerstandsmechanismus und eine Steuerungsarchitektur. Die Joystickvorrichtung wiederum beinhaltet ein Basisgehäuse, einen Joystick und einen Joystick-Positionssensor. Der MRF-Joystick-Widerstandsmechanismus ist steuerbar, um einer Bewegung des Joysticks relativ zum Basisgehäuse selektiv zu widerstehen. Die Steuerungsarchitektur ist konfiguriert, um: (i) bei Erkennen einer Bedienerdrehung des Joysticks in einer Bedienereingaberichtung zu bestimmen, ob eine fortgesetzte Joystick-Drehung in der Bedienereingaberichtung das Arbeitsfahrzeug in einer Weise fehlpositionieren wird, die mindestens eine von einer Instabilität des Arbeitsfahrzeugs und einer Wahrscheinlichkeit einer Kollision des Arbeitsfahrzeugs erhöht; und (ii) beim Bestimmen, dass eine fortgesetzte Joystick-Drehung das Arbeitsfahrzeug fehlpositionieren wird, den MRF-Joystick-Widerstandsmechanismus anzuweisen, eine MRF-Widerstandskraft zu erzeugen, die eine fortgesetzte Joystick-Drehung in der Bedienereingaberichtung verhindert.
Patent DE-102021204178-A1 (DE)
Title: Schnittstelleneinheit, Radsensoranordnung und Radüberwachungsanordnung
Inventor: KNOBLOCH ANSELM
IPC: G08C19/02
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnittstelleneinheit für Raddrehzahlsensoren mit Sensorschnittstellen, Geschwindigkeitsschnittstelle und Datenschnittstelle, wobei eine zumindest teilweise redundante Signalübertragung erfolgt. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Radsensoranordnung mit einer solchen Schnittstelleneinheit sowie eine zugehörige Radüberwachungsanordnung.
Patent DE-102021204926-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übermitteln einer Staumeldung und Fahrzeug
Inventor: KLAWITTER MATTHIAS
IPC: H04W4/46
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übermitteln einer Staumeldung (32) an eine Empfangseinrichtung eines Fahrzeugs (10), bei welchem die Staumeldung (32) von einem Fremdfahrzeug (14) ausgegeben wird, welches sich in einem Stau (12) befindet. Die Erfindung sieht vor, dass das Fremdfahrzeug (14) mittels wenigstens eines Umfeldsensors eine Umgebung des Fremdfahrzeugs (14) auf ein Vorhandensein wenigstens eines weiteren Verkehrsteilnehmers (20, 22) hin untersucht. Wenn in Fahrtrichtung (24) des Fremdfahrzeugs (14) hinter dem Fremdfahrzeug (14) wenigstens ein weiterer Verkehrsteilnehmer (20, 22) angeordnet ist, beinhaltet die Staumeldung (32) das Vorhandensein des wenigstens einen weiteren Verkehrsteilnehmers (20, 22) in der rückwärtigen Umgebung des Fremdfahrzeugs (14). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein zur Durchführung des Verfahrens ausgebildetes Fahrzeug.
Patent DE-102021206560-A1 (DE)
Title: Deckelbaugruppe eines Batteriezellengehäuses, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung einer solchen
Inventor: RINGK ANDREAS
IPC: H01M50/562
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckelbaugruppe (10) eines Batteriezellengehäuses, ein Verfahren (20) zu deren Herstellung und deren Verwendung. Dabei umfasst die Deckelbaugruppe (10) einen Gehäusedeckel (102) mit einer ersten Aufnahmeöffnung (104) und einen ersten Batteriezellenpol (106), der teilweise in der ersten Aufnahmeöffnung (104) des Gehäusedeckels (102) angeordnet ist, wobei der erste Batteriezellenpol (106) eine Vielzahl von metallischen Partikeln (108) aufweist, wobei die metallischen Partikeln (108) schichtweise gestapelt sind.
Patent DE-102021206648-A1 (DE)
Title: Handgeschirrspülmittel mit Katalase und weiterem Enzym
Inventor: SCHMELING MARIANNE
IPC: C11D3/386
Filed: 2021-06-28
Abstract: Handgeschirrspülzusammensetzung umfassend:wenigstens ein Tensid,dadurch gekennzeichnet, dassdas Hangeschirrspülmittel eine Katalase umfasst; und ferner das Handgeschirrspülmittel ein weiteres Enzyme umfasst.
Patent DE-102021207145-A1 (DE)
Title: Ausbildungsvorrichtung für schutzkomponente
Inventor: KAKINUMA YOSHINORI
IPC: H01L21/304
Filed: 2021-07-07
Abstract: Eine Ausbildungsvorrichtung für eine Schutzkomponente beinhaltet einen Einspanntisch, eine Kunststoffzufuhreinheit, die eine Pumpe und ein Rohr aufweist, die flüssigen Kunststoff von einem Tank zu einer Kunststofffolie, die durch einen Einspanntisch gehalten ist, zuführt, eine Druckeinheit, die ein Werkstück gegen den flüssigen Kunststoff drückt, der zu der Kunststofffolie, die durch den Einspanntisch gehalten ist, zugeführt wurde, eine Aushärtungseinheit, die den flüssigen Kunststoff, der durch die Druckeinheit gedrückt wird, mit ultravioletter Strahlung bestrahlt und den flüssigen Kunststoff aushärtet, einen Kunststoffuntersuchungsteil, der die Viskosität des flüssigen Kunststoffs detektiert, und eine Informationseinheit.
Patent DE-102021207775-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Ausgabe von Flüssigkeit mit einem gekoppelten Wasserausgabe-Spülmodus, sowie Verfahren
Inventor: AUGUSTIN HELMUT
IPC: E03C1/044
Filed: 2021-07-21
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) zur Ausgabe von Flüssigkeit, mit einer Ausgabeeinheit (2) zum Ausgeben von Flüssigkeit, die eine Sanitärarmatur ist, wobei ein Spülmodus ein gekoppelter Wasserausgabe-Spülmodus ist, bei welchem die Anschlussleitung (7) und die Konditionierungsleitung (9) des Haushaltsgeräts (1) fluidleitend gekoppelt sind und bei welchem Wasser des Wassernetzes (6) mit der Anschlussleitung (7) zur Ausgabeeinheit (2) geleitet ist und aus der Ausgabeeinheit (2) ausgegeben wird, wobei ein Anteil dieses in der Anschlussleitung (7) im Wasserausgabe-Spülmodus geleiteten Wassers als Spülflüssigkeit der Konditionierungsleitung (9) zugeführt ist, um zumindest die Konditionierungsleitung (9) zumindest bereichsweise zu spülen. Ein Aspekt betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102021211094-A1 (DE)
Title: Elektrische Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: KUZNIA THOMAS
IPC: H01M50/291
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Batterie (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Batteriegehäuse (3), das eine Gehäusebasis (4) aufweist; mit einer Kühlplatte (5), die im Abstand zur Gehäusebasis (4) angeordnet ist, sodass zwischen Kühlplatte (5) und Gehäusebasis (4) ein, insbesondere spaltförmiger, Zwischenraum (6) ausgebildet ist; mit wenigstens einem elektrischen Batteriezellmodul (7), welches von der Gehäusebasis (4) abgewandt zu seiner thermischen Anbindung an die Kühlplatte (5) mittels einer Vorspannkraft (F) gegen die Kühlplatte (5) gedrückt ist; mit wenigstens einem Zwischenelement (8), das im Zwischenraum (6) angeordnet ist und die das Batteriezellmodul (7) gegen die Kühlplatte (5) drückende Vorspannkraft (F) wenigstens teilweise von der Kühlplatte (5) auf die Gehäusebasis (4) überträgt; wobei das Zwischenelement (8) eine regelmäßige Hohlstruktur (9) aufweist.