baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124861-A1 (DE)
Title: Filterchip und SAW-Resonator erster Art
Inventor: LAASER PETER
IPC: H03H9/25
Filed: 2019-09-16
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst der Filterchip mehrere elektrische Filter (1, 2), wobei mindestens eines der mehreren elektrischen Filter ein elektrisches Filter (1) erster Art ist, das mindestens einen SAW-Resonator (10) erster Art umfasst. Der SAW-Resonator erster Art umfasst eine piezoelektrische Schicht (11), eine Zwischenschicht (12) auf der piezoelektrischen Schicht (11) und eine interdigitale Elektrodenstruktur (13) auf der Zwischenschicht (12). Die interdigitale Elektrodenstruktur ist durch die Zwischenschicht von der piezoelektrischen Schicht getrennt. Die Zwischenschicht umfasst ein dielektrisches, nicht-piezoelektrisches Material.
Patent DE-102019125482-A1 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometer
Inventor: ZIMMERMANN STEFAN
IPC: H01J49/40
Filed: 2019-09-23
Abstract: Ionenmobilitätsspektrometer (1) mit einer Ionisationskammer (13), mit mindestens einer Ionisationsquelle (3) und mindestens einer der Ionisationskammer (13) in einer gewünschten Driftrichtung (D) der Ionen nachgeordneten Driftkammer (14), wobei die Ionisationskammer (13) mit einem Zuführkanal (4) verbunden ist, durch den ein zu analysierendes Probengas der Ionisationskammer (13) zugeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das lonenmobilitätsspektrometer (1) einen vom Zuführkanal (4) getrennten Abführkanal (5) aufweist, der mit der Ionisationskammer (13) verbunden ist und durch den das Probengas aus der Ionisationskammer (13) abführbar ist, wobei
 a) das lonenmobilitätsspektrometer (1) dazu eingerichtet ist, die Ionisationskammer (13) zumindest während einer Ionisationsphase im Wesentlichen feldfrei zu betreiben und in einer Injektionsphase mittels eines elektrischen Felds Ionen aus der Ionisationskammer (13) in die Driftkammer (14) zu bewegen
 und/oder
 b) die Ionisationsquelle (3) als gepulst betriebene Ionisationsquelle ausgebildet ist.
Patent DE-102019126337-A1 (DE)
Title: Verpackung für zumindest einen Gegenstand, insbesondere für einen in der Chirurgie verwendbaren Gegenstand
Inventor: ARTUSI RETO
IPC: A61B17/3215
Filed: 2019-09-30
Abstract: Bei einer Verpackung für zumindest einen Gegenstand (1), insbesondere für einen in der Chirurgie verwendbaren Gegenstand, wie beispielsweise eine Knochenschraube, wobei zumindest ein Bodenstreifen (2) und ein Deckstreifen (3) eine Kavität (8) zur Aufnahme des Gegenstandes (1) ausbilden und an diese Kavität (8) zu einer Stirnkante (5) hin eine Öffnung (12) anschließt, soll in der Kavität (8) und/oder Öffnung (12) ein Hindernis (11) vorgesehen und/oder diese Kavität (8) und/oder Öffnung (12) zumindest teilweise als ein Hindernis (11) ausgebildet sein, welches die Bewegungsmöglichkeit des Gegenstandes (1) begrenzt.
Patent DE-102019128069-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement, umfassend ein klappbares Ablagevolumen
Inventor: HABERT CéDRIC
IPC: B60R13/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Das Verkleidungselement (1) umfasst einen Körper (2) und ein Abdeckelement (4), das sich über einen Teil des Körpers (2) erstreckt.
 Das Abdeckelement (4) umfasst mindestens zwei etwa starre Platten (12), die mittels einer elastischen Strecke (16), die eine Faltlinie der Platten (12) untereinander bildet, miteinander verbunden sind und am Körper (2) durch einen Befestigungsrand (18) befestigt sind, der ein Scharnier zwischen den Platten (12) und dem Körper (2) bildet, wobei das Abdeckelement (4) um die Faltlinie und Scharniere zwischen einer eingeklappten Position, in welcher die Platten (12) des Abdeckelements (4) am Körper (2) anliegen, und einer entfalteten Position, in welcher die Platten (12) vom Körper (2) beabstandet sind, verformbar ist, wobei das Abdeckelement (4) in der entfalteten Position ein Ablagevolumen (8) mit dem Körper (2) definiert.
Patent DE-102019129352-A1 (DE)
Title: Mobile, selbstfahrende Reinigungsvorrichtung und Verwendung einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: BIERUT DANIEL
IPC: A47L5/12
Filed: 2019-10-30
Abstract: Eine mobile, selbstfahrende Reinigungsvorrichtung (10) weist eine angetriebene Bewegungseinheit (12) und wenigstens eine auf der Bewegungseinheit (12) montierte Filter-Ventilator-Einheit (14) auf, mit einem zu einem austauschbaren Modul (40) verbundenen Ventilator (36) und zumindest einem Filter (34, 38), durch den der Ventilator (36) Luft bewegt, zum Reinigen von Luft. Die mobile Reinigungsvorrichtung (10) ist dazu eingerichtet, Luft von einer Unterseite (26) der Bewegungseinheit (12) anzusaugen, zur Filter-Ventilator-Einheit (14) weiterzuleiten und an der Oberseite (24) abzugeben, wobei die Luft die wenigstens eine Filter-Ventilator-Einheit (14) durchströmt.Zudem wird die Verwendung einer Reinigungsvorrichtung (10) in einem Reinraum und/oder einer Werkhalle beschrieben.
Patent DE-102019130385-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie sowie Verfahren zur Montage einer solchen Traktionsbatterie
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug mit zumindest einem Batteriemodul (1), das in einem Modul-Setzprozess in ein Batteriegehäuse (3) der Traktionsbatterie einsetzbar ist, und zwar unter Bildung eines bodenseitigen Luftspalts (15) zwischen dem Batteriemodul (1) und dem Gehäuseboden (5), wobei der bodenseitige Luftspalt (15) zwischen dem Gehäuseboden (5) und dem Batteriemodul (1) mit einer Wärmeleitpaste (16) gefüllt ist, die in einem Injektions-Prozess über eine Batteriemodul-Injektionsanordnung (19) in den bodenseitigen Luftspalt (15) injizierbar ist. Erfindungsgemäß ist der Batteriemodul-Injektionsanordnung (19) zumindest ein Strömungsleitelement (31) zugeordnet, mittels dem im Injektions-Prozess ein Materialfluss der Wärmeleitpaste (16) steuerbar ist. Das Strömungsleitelement (31) ist ein Hohlprofil-Bauteil, das im Injektions-Prozess mit der Wärmeleitpaste (16) unter Querschnittserweiterung des Strömungsleitelements (31) sowie unter Aufbau einer Strömungsleitfunktion füllbar ist.
Patent DE-102019134649-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M50/10
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie für ein Kraftfahrzeug, umfassend Batteriezellen, einen Deckel (100) und ein Gehäuse (101) mit einer offenen Seite, wobei der Deckel (100) die offene Seite verschließt und mit dem Gehäuse (101) verbunden ist, wobei die Batteriezellen innerhalb des Gehäuses (101) angeordnet sind, wobei der Deckel (100) einen Dichtkanal (201) umfasst, wobei im Dichtkanal (201) eine Dichtung (203) angeordnet ist, wobei der Deckel (100) oder das Gehäuse (101) eine erste Öffnung (103) umfasst, über die der Dichtkanal (201) von außerhalb des Gehäuses (101) zugänglich ist.
Patent DE-102019135347-A1 (DE)
Title: Schließsystem
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-12-20
Abstract: Bei einem Schließsystem für wenigstens ein Gebäude (10) mit wenigstens einer durch eine Schließanordnung (15, 22) verschließbaren Gebäudeöffnung (14, 16) umfasst wenigstens eine Schließanordnung (15, 22) in Zuordnung zu einer durch diese zu verschließenden Gebäudeöffnung (14, 16) wenigstens ein Schließelement (18, 24) sowie wenigstens eine Stellanordnung (28, 30) zum Verstellen des wenigstens einen Schließelements (18, 24) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung. Das Schließsystem (12) umfasst ferner wenigstens eine Informationserfassungseinheit (36), wobei die wenigstens eine Stellanordnung (14, 16) dazu ausgebildet ist, das wenigstens eine Schließelement (18, 24) auf Grundlage von von der wenigstens einen Informationserfassungseinheit (36) bereitgestellter Information zwischen der Offenstellung der Schließstellung zu verstellen, wobei wenigstens eine Informationserfassungseinheit (36) eine an einem Gebäude (10) vorgesehene Gegensprechanlage (38) umfasst.
Patent DE-102019135927-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken eines Ablageraums eines Verdecks eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einer Deckeleinrichtung
Inventor: KRETH JAN-OLE
IPC: B60J7/20
Filed: 2019-12-31
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (9) zum Abdecken eines Ablageraums (10) eines Verdecks (2) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) mit einer Deckeleinrichtung (8), einem mit einem ersten Lenker (31) und einem zweiten Lenker (32) ausgeführten Verlagerungsmechanismus (30), einer als Zylinder-Kolben-Einheit (60) ausgeführten Antriebseinrichtung, einer Verriegelungseinrichtung (51) und einem Verriegelungsmechanismus (40) beschrieben. Die Zylinder-Kolben-Einheit (60) ist zur Verlagerung der Deckeleinrichtung (8) mit einem ersten Endbereich (61) mit dem Verlagerungsmechanismus (30) verbunden. Die Zylinder-Kolben-Einheit (60) ist zur Verlagerung der Verriegelungseinrichtung (40) mittels des Verriegelungsmechanismus (40) mit der Verriegelungseinrichtung (51) wirkverbunden. Der Verriegelungsmechanismus (40) ist mit dem ersten Lenker (31) des Verlagerungsmechanismus (30) verbunden und der Verriegelungsmechanismus (40) ist über ein Zusammenwirken des ersten Endbereichs (61) der Zylinder-Kolben-Einheit (60) mit dem Verlagerungsmechanismus (30) von der Zylinder-Kolben-Einheit (60) betätigbar.
Patent DE-102019200756-A1 (DE)
Title: Tiefenadaptives Schleppsonar
Inventor: BOCHENTIN THORSTEN
IPC: B63B21/66
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schleppsonar für ein Wasserfahrzeug 10, wobei das Schleppsonar wenigstens einen ersten Antennenbereich 30 aufweist, wobei das Schleppsonar wenigstens ein erstes Zugkabel aufweist, wobei das wenigstens eine erste Zugkabel zwischen dem wenigstens einen ersten Antennenbereich 30 und dem Wasserfahrzeug 10 angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine erste Zugkabel wenigstens einen ersten Zugkabelbereich 40 und wenigstens einen zweiten Zugkabelbereich 50 aufweist, wobei die Dichte des ersten Zugkabelbereich 40 von der Dichte des zweiten Zugkabelbereichs 50 verschieden ist
Patent DE-102019201639-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TRAUTMANN CARSTEN
IPC: B60K6/52
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die eine mit einer Antriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs wirkverbindbare Eingangswelle (2) sowie eine erste Ausgangswelle (3) und eine zweite Ausgangswelle (4) aufweist und über ein Planetenraddifferentialgetriebe (7) verfügt, über das die Eingangswelle (2) mit zumindest einer der Ausgangswellen (3,4) gekoppelt ist, wobei das Planetenraddifferentialgetriebe ein Hohlrad (8), ein Sonnenrad (9) und einen Planetenträger (10) aufweist, wobei an dem Planetenträger (10) wenigstens ein Planetenrad (11) drehbar gelagert ist, das sowohl mit dem Hohlrad (8) als auch dem Sonnenrad (9) kämmt. Dabei ist vorgesehen, dass das Hohlrad (8) mit der Eingangswelle (2) und der ersten Ausgangswelle (3) und der Planetenträger (10) mit der zweiten Ausgangswelle (4) drehfest gekoppelt ist, wobei die erste Ausgangswelle (3) parallel beabstandet zu der Drehachse angeordnet und das Sonnenrad (9) mit einer elektrischen Maschine (12) drehfest gekoppelt oder drehfest koppelbar ist.
Patent DE-102019202772-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reifenluftdruckanpassung in einem Fahrzeug
Inventor: SALARI MEHRDAD
IPC: B60C23/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Reifenluftdruckanpassung in einem Fahrzeug (F) wird, wenn ein Druckabfall in einem ersten Reifen des Fahrzeugs (F) detektiert wurde, ein Luftdruck in einem zweiten Reifen des Fahrzeugs (F) automatisch an den Druckabfall im ersten Reifen angepasst.
Patent DE-102019203457-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit Kühlgehäuse
Inventor: DESKA DAVID
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifftBatteriesystem (2), umfassend eine Mehrzahl von in Form von Rundzellen gebildeten Batteriezellen (4) sowie ein Kühlgehäuse (6) zur Kühlung der Batteriezellen (4), mit einer Gehäuseoberseite (8), einer Gehäuseunterseite (10) und einem zwischen der Gehäuseoberseite (8) und der Gehäuseunterseite (10) angeordneten Raum (12) zur Aufnahme eines elektrisch leitfähigen Kühlmediums (14), wobei die Batteriezellen (4) einen elektrisch isolierten Bereich (16a) und einen elektrisch nicht isolierten Bereich (16b) aufweisen, wobei der elektrisch nicht isolierte Bereich (16b) der Batteriezellen (4) außerhalb des Raums (12) und der elektrisch isolierte Bereich (16a) der Batteriezellen (4) zumindest teilweise innerhalb des Raums (12) angeordnet ist, sodass die Batteriezellen (4) zur Kühlung innerhalb des Kühlgehäuses (6) von dem elektrisch leitfähigen Kühlmedium (14) umspülbar sind.
Patent DE-102019204955-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abgaskatalysators, Abgaskatalysator
Inventor: BAUMANN DIETMAR
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Abgaskatalysators (1) eines Verbrennungsmotors, der zumindest zeitweise, insbesondere bei einem Kaltstart des Verbrennungsmotors, mit Hilfe einer elektrischen Heizvorrichtung (2) aufgeheizt wird. Erfindungsgemäß wird beim Aufheizen die Heizleistung der elektrischen Heizvorrichtung (2) über mehrere räumlich verteilt angeordnete Wärmequellen (3) auf den Abgaskatalysator (1) übertragen.Die Erfindung betrifft ferner einen Abgaskatalysator (1).
Patent DE-102019205232-A1 (DE)
Title: Poliervorrichtung
Inventor: INOUE YUKI
IPC: H01L21/302
Filed: 2019-04-11
Abstract: Eine Poliervorrichtung beinhaltet einen Haltetisch, der eine Halteoberfläche aufweist, die einen Wafer hält, eine Poliereinheit, in der ein Polierpad, das eine Öffnung an der Mitte einer Polieroberfläche aufweist, die den Wafer poliert, an einer Spindel angebracht ist und gedreht wird, eine Politurzufuhreinheit, die Politur zur Polieroberfläche des Polierpads Zuführt, und eine Luftzufuhreinheit, die ein oberes Ende eines durchtretenden Pfades, der durch die axiale Drehmitte des Polierpads und der Spindel durchtritt, schließt und Luft in den durchtretenden Pfad zuführt.
Patent DE-102019206942-A1 (DE)
Title: Bauelementanordnung mit einem elektrischen Bauelement und einer Abtrenneinrichtung
Inventor: BERG PETER
IPC: H01T1/14
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauelementanordnung mit einem elektrischen Bauelement und einer Abtrenneinrichtung, wobei das Bauelement zumindest einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweist, wobei zumindest der erste Anschluss durch die Abtrenneinrichtung unterbrochen werden kann, wobei die Abtrenneinrichtung an dem Gehäuse des Bauelements mittels eines Haltemittels fixiert ist, wobei das Haltemittel thermisch deaktivierbar ist, und wobei die Abtrenneinrichtung unter einer Vorspannung steht, wobei an dem ersten Anschluss ein Anschluss anliegt, wobei, wenn das Haltemittel thermisch deaktiviert wird, die Abtrenneinrichtung unter Wirkung der Vorspannung aktiv einen abtrennenden Abschnitt zwischen die zuvor verbundenen Anschlüsse schieben kann.
Patent DE-102019213832-A1 (DE)
Title: Druckkopfschwingungen
Inventor: NEEB STEFFEN
IPC: B41J2/01
Filed: 2019-09-11
Abstract: Verfahren zur Druckqualitätskontrolle in einer Inkjet-Druckmaschine (7) durch einen Rechner (6), wobei Störeinflüsse an der Inkjet-Druckmaschine (7) erfasst und vom Rechner (6) ausgewertet werden und bei Überschreiten von bestimmten Schwellwerten (9) für die Störeinflüsse zu diesem Zeitpunkt erzeugte Druckprodukte (2) als Makulatur ausgeschleust werden, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es sich bei den Störeinflüssen um Schwingungen (10) handelt, die von einem System von Messsensoren (9) an Druckköpfen (5) der Inkjet-Druckmaschine (7) gemessen werden.
Patent DE-102019215732-A1 (DE)
Title: Kühler zum Kühlen von Schüttgut
Inventor: WILLMS EIKE
IPC: F27D15/02
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Feingutkühler (22) zum Kühlen von Schüttgut, insbesondere Zementklinker, aufweisend eine Fördereinheit (42) zur Förderung des Schüttguts in Förderrichtung (F), wobei der Feingutkühler (22) einen Wärmetauscher (46) aufweist, der oberhalb der Fördereinheit (42) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Kühlen von Schüttgut, insbesondere Zementklinker, in einem Feingutkühler (22) aufweisend eine Fördereinheit (42) zur Förderung des Schüttguts in Förderrichtung (F), wobei dem Schüttgut in einem in Förderrichtung (F) hinteren Bereich des Feingutkühlers (22) mittels eines Wärmetauschers (46) Wärme entzogen und in einem vorderen Bereich des Feingutkühlers (22) Wärme zugeführt wird.
Patent DE-102020001052-A1 (DE)
Title: Hülsenmantel
Inventor: OLTMANNS JENS
IPC: F42B5/192
Filed: 2020-02-19
Abstract: Ein Hülsenmantel aus verfilztem, insbesondere verbrennbaren, Fasermaterial, mit einem zylindrischen Hülsenmantelabschnitt und einem kalottenförmigen Hülsenboden, der mit einem Ende des zylindrischen Hülsenmantelabschnitts verbunden ist, wobei das bodenseitige Ende des Hülsenmantelabschnitts einen ersten Innendurchmesser und einen ersten Außendurchmesser aufweist und wobei der Hülsenboden zum Hülsenmantelabschnitt hin einen kreisringförmigen Verbindungsrand aufweist, der einen zweiten Innendurchmesser, der kleiner ist als der erste Innendurchmesser, und einen zweiten Außendurchmesser aufweist, der kleiner ist als der erste Außendurchmesser, weist einen konischen Verbindungsabschnitt auf, dessen eines Ende den ersten Innendurchmesser und den ersten Außendurchmesser aufweist und an das bodenseitige Ende des Hülsenmantelabschnitts angeschlossen ist, und dessen anderes Ende den zweiten Innendurchmesser und den zweiten Außendurchmesser aufweist und an den Verbindungsrand des Hülsenbodens angeschlossen ist, wobei der Neigungswinkel der Innenwand und der Neigungswinkel der Außenwand des konischen Verbindungsabschnitts zur Zylinderachse höchstens 10° betragen.
Patent DE-102020004621-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrosionsvorhersage für ein Bauteil und Steuereinrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: WAIBEL LUDWIG
IPC: G01N17/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrosionsvorhersage für ein Bauteil, insbesondere ein Karosseriebauteil eines Kraftfahrzeugs, vorzugsweise eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs, wobei- eine virtuelle Bauteil-Geometrie (5) des Bauteils erstellt wird, wobei- für eine Bauteilposition einer Mehrzahl von Bauteilpositionen mindestens ein relevanter Korrosionsparameter (7) an der Bauteilposition, ausgewählt aus einer Gruppe, bestehend aus einem Flächenwinkel, einer Krümmung, einem Abstand zu mindestens einer anderen Bauteilposition, einer lokalen Strukturausrichtung, einem Material, einer Feuchtigkeit, einer Wärmeeinwirkung, einer Beschichtungsdicke, eines Klebstoffs, einer Nahtabdichtung, einer KTL-Beschichtungsdicke, einer metallischen Beschichtung, einer Beschädigung, einer Streusalzeinwirkung, und einer Wachsschicht, ermittelt wird, wobei- mittels eines ersten KI-Algorithmus (3) auf Grundlage der virtuellen Bauteil-Geometrie (5), des mindestens einen relevanten Korrosionsparameters (7) an der Bauteilposition für die Bauteilposition und für mindestens einen Zeitpunkt einer Mehrzahl von Zeitpunkten ein Korrosionsrisiko (1) vorhergesagt wird.
Patent DE-102020005669-A1 (DE)
Title: Verwendung von wenigstens einer Einrichtung zur konzentrierten Energiezufuhr und Metallpartikeln zur Herstellung wenigstens eines Metallkörpers mittels 3D-Druck
Inventor: EBERT ROBBY
IPC: B22F12/40
Filed: 2020-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Verwendungen von wenigstens einer Einrichtung zur konzentrierten Energiezufuhr und Metallpartikeln zur Herstellung wenigstens eines Metallkörpers mittels 3D-Druck. Die Verwendungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass Metallkörper insbesondere mit großen Bauraten einfach herstellbar sind. Zur Herstellung des Metallkörpers werden dazu nacheinander schichtweise aufgebrachte Metallpartikel in Form von Grobkörnern und die Einrichtung zur konzentrierten Energiezufuhr zum Schmelzen und somit zur Herstellung des Metallkörpers verwendet, wobei jeweils die aufgebrachte Schicht der Metallpartikel mit der über die jeweilige Schicht geführten konzentrierten Energie beaufschlagt und geschmolzen wird.
Patent DE-102020007848-A1 (DE)
Title: System zur Schmutzfreihaltung einer Außenrückspiegeleinheit für ein Nutzfahrzeug
Inventor: WINKLER SVEN
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Schmutzfreihaltung einer Außenrückspiegeleinheit für ein Nutzfahrzeug, bei welchem die Außenrückspiegeleinheit (1) über ein Armelement (7) außen an einer Fahrerkabine des Nutzfahrzeuges befestigt ist. Bei einer Außenrückspiegeleinheit, bei welcher die Linse eines Kamerasystems zuverlässig vor Verschmutzung geschützt wird, ist ein als Spiegelersatz in einem Gehäuse (5) angeordnetes Kamerasystem (3) vorhanden, dessen Kameralinse (9) entlang dem Nutzfahrzeug nach hinten ausgerichtet ist, wobei an dem Gehäuse (5) mindestens ein Luftleitelement (11) zum Schutz der Kameralinse (9) vor Verschmutzung durch Umwelteinflüsse angeordnet ist.
Patent DE-102020101136-A1 (DE)
Title: Ölsaugeinrichtung und Getriebe
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Ölsaugeinrichtung (30) dient zum Ansaugen von Öl (21) aus einem Ölsumpf (20) in einem Getriebegehäuse (10), insbesondere in einem Getriebegehäuse (10) eines Kraftfahrzeugs, und umfasst ein um eine Drehachse (31) drehbeweglich gelagertes Rotationselement (40) und am Rotationselement (40) zur Drehachse (31) beabstandet einen Einlass (42) zur Realisierung einer Einströmung (45) von Öl (21), wobei die Hauptträgheitsachse (41) des Rotationselements (40) zwischen der Drehachse (31) und dem Einlass (42) angeordnet ist.Die Ölsaugeinrichtung sowie ein damit ausgestattetes Getriebe stellen in einfacher und kostengünstiger Ausgestaltung auch bei niedrigem Ölstand im Getriebegehäuse sicher, dass im Wesentlichen unabhängig von der Fahrsituation eines mit der Ölsaugeinrichtung bzw. dem Getriebe ausgestatteten Kraftfahrzeugs den zu schmierenden bzw. zu kühlenden Elementen im Getriebegehäuse und/ oder gegebenenfalls auch mit dem Getriebe strömungstechnisch gekoppelten Aggregaten zur Verfügung gestellt werden kann.
Patent DE-102020101706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung von Tiefenbildpaaren für eine Datenbank
Inventor: DIETZ CHRISTOPHER
IPC: G01S17/32
Filed: 2020-01-24
Abstract: Verfahren zur Generierung valider Entfernungsgrunddaten für eine Lichtlaufzeitkamera,bei dem in einem Erfassungsschritt,mit wenigstens einer Lichtlaufzeitkamera und einem Laserscanner zumindest stückweise Entfernungswerte einer Szenerie erfasst werden,wobei in einem ersten Bearbeitungsschritt,die Entfernungswerte der Lichtlaufzeitkamera mit den Entfernungswerten des Laserscanners einem wahrscheinlisten Raumpunkt der Szenerie zugeordnet werden,und in einem zweiten Bearbeitungsschritt die Daten mittels einer Bildverarbeitung optimiert und zu Trainings-Entfernungsdatenpaare zusammengefasst und in einer Datenbank abgelegt werden.
Patent DE-102020102885-A1 (DE)
Title: Elektrifizierter Antriebsstrang mit Wärmetauscher-Anordnung in Kühlkreis sowie Elektrofahrzeug mit Antriebsstrang
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: B60K11/02
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrifizierten Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Wärmeerzeuger (2), umfassend zumindest eine elektrische Antriebsmaschine (3), und einem durch die elektrische Antriebsmaschine (3) geführten Kühlkreis (4), der einen Wärmetauscher (5) zum Abführen von Wärme aus dem Kühlkreis (4) besitzt, wobei der Wärmetauscher (5) im Kühlkreis (4) in Strömungsrichtung des im Kühlkreis (4) verwendeten Fluids hinter dem zu kühlenden Wärmeerzeuger (5) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Elektrofahrzeug mit einem solchen elektrifizierten Antriebsstrang (1).