baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019100480-A1 (DE)
Title: Projektor zum Projizieren von Bildern
Inventor: NIETEN CHRISTOPH
IPC: H04N5/74
Filed: 2019-01-10
Abstract: Es wird ein Projektor zum Projizieren eines Bildes, miteinen erstem Modulator (3), der mehrere erste Pixel (K1) aufweist, die mit Licht einer Lichtquelle (2) beaufschlagbar sind,einem zweiten Modulator (5), der dem ersten Modulator (3) nachgeordnet ist und mehrere zweite Pixel (K2) aufweist,und einer Abbildungsoptik (4), die den ersten Modulator (3) auf den zweiten Modulator (5) abbildet, bereitgestellt,wobei der Projektor (1) ferner eine Projektionsoptik (6), die vom zweiten Modulator (5) kommendes Licht auf eine Projektionsfläche (10) abbildet, um das Bild zu projizieren, wodurch jedes zweite Pixel einem Bildpunkt des projizierten Bildes zugeordnet ist,und eine Steuereinheit (7), die die beiden Modulatoren (3, 5) anhand von zugeführten Bilddaten (BD) ansteuert, aufweist,wobei die Steuereinheit die Modulatoren (3, 5) für den Bereich der minimal möglichen bis maximal möglichen Helligkeit der Bilddaten (BD) mit einer ersten Auflösung von NN Stufen ansteuert, wobei NN eine ganze Zahl größer als eins ist,und wobei die Steuereinheit (7)A) eine vorgegebene Helligkeitsänderung auf den Helligkeitswert gemäß den Bilddaten (BD) für ein den Bildpunkt so anwendet, dass ein geänderter Helligkeitswert mit einer zweiten Auflösung, die größer ist als die erste Auflösung, berechnet wird, undB) den geänderten Helligkeitswert so in den erhöhten Helligkeitswert umsetzt, dass er die erste Auflösung aufweist und größer ist als ein gedachter Vergleichswert mit der ersten Auflösung, der sich ergibt, wenn die vorgegebene Helligkeitsänderung auf den Helligkeitswert gemäß den Bilddaten (BD) angewendet wird, so dass die Steuereinheit (7) einen der Modulatoren (3, 5) für ein zu boostendes Pixel mit dem erhöhten Helligkeitswert mit der ersten Auflösung ansteuert.
Patent DE-102019104073-A1 (DE)
Title: Kompakte Kupplungsanordnung einer Dreifachkupplung für ein achsparalleles Hybridmodul
Inventor: CARL PASCAL
IPC: F16D25/10
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, wobei die Kupplungsanordnung (10) aufweist: ein Gehäuse (12), das einen Nassraum begrenzt, einen zu dem Gehäuse (12) relativ drehbar um eine Drehachse (D) gelagerten Trägerkörper (14), eine zu dem Gehäuse (2) relativ drehbar um die Drehachse (D) gelagerte Eingangswelle (16), eine erste Kupplung (18), eine zweite Kupplung (24), und eine dritte Kupplung (30). Weiterhin umfasst die Kupplungsanordnung (10) mindestens eine Dämpfereinheit (36), die innerhalb des den Nassraum begrenzenden Gehäuses (12) angeordnet ist und mit dem Trägerkörper (14) wechselwirkt. Diese Ausgestaltung der Kupplungsanordnung (10) erlaubt eine kompakte Bauform.
Patent DE-102019104219-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für ein selbstausrichtendes Rückhaltesystem
Inventor: BRUDERICK RICHARD L
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-02-19
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für ein Rückhaltesystem bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet eine Retraktoranordnung für ein Rückhaltesystem einen Retraktorkörper, der eine Retraktorachse definiert, und eine Retraktorspule, die mit dem Retraktorkörper gekoppelt ist. Die Retraktorspule ist konfiguriert, um einen Retraktorgurt aufzunehmen. Eine Schwenkkomponente ist konfiguriert, um den Retraktorkörper drehbar an einer Befestigungsstruktur zu befestigen, sodass, wenn eine Belastungskraft über den Retraktorgurt auf die Retraktorspule aufgebracht wird, die Retraktorachse sich im Wesentlichen mit der Belastungskraft dreht.
Patent DE-102019105692-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Schwingungsüberwachung
Inventor: BÜRKERT MARTIN
IPC: H02P29/032
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehfeldmaschine (1), insbesondere ein Elektromotor mit einem Stator und einem Rotor, ausgebildet mit einer Motorsteuerung (10) zum Steuern der Rotation und der Drehzahl n des Rotors der Drehfeldmaschine (1), wobei die Motorsteuerung (10) eine Schwingungssensorik (20) integral aufweist, um Ist-Messwerte von Schwingungen der Drehfeldmaschine (1) abhängig von der Drehzahl n zu erfassen.
Patent DE-102019107866-A1 (DE)
Title: Überrollbügel
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: B60R21/13
Filed: 2019-03-27
Abstract: Es ist ein Überrollbügel (10) zur Abtragung von Aufprallkräften vorgesehen mit einem Querträger (12) zum Abtragen von Lasten in Y-Richtung, mindestens einem Bügel (20) zur Abstützung von Aufprallkräften an den Querträger (12), einem Zwischenstück (16) zur Befestigung des Querträgers (12) mit einer Stützsäule, insbesondere B-Säule, und einer Befestigungseinrichtung (14) zur Befestigung des Querträgers (12) und des Bügels (20) mit dem Zwischenstück (16), wobei die Befestigungseinrichtung (14) eine in Z-Richtung auf das Zwischenstück (16) aufgesetzte Bodenplatte (30) zur Übertragung von Lasten an das Zwischenstück (16) aufweist. Durch die von oben auf das Zwischenstück (16) aufgesetzte Bodenplatte (30) der Befestigungseinrichtung (14) kann die Festigkeit und Stabilität des Überrollbügels (10) verbessert werden, so dass eine Abtragung hoher Lasten in einer Kraftfahrzeugkarosserie und ein besserer Schutz von Fahrzeuginsassen ermöglicht ist.
Patent DE-102019108065-A1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von Betriebsdaten
Inventor: HERDEN MARC-OLIVER
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein System zur Bereitstellung von Betriebsdaten einer Fahrzeugkomponente, insbesondere einer Komponente einer Luftversorgungsanlage eines Schienenfahrzeugs, umfassend zumindest einen Detektor zur Erfassung der Betriebsdaten der Fahrzeugkomponente, einen mit dem zumindest einen Detektor gekoppelten Sender zur Übertragung der Betriebsdaten der Fahrzeugkomponente an eine externe Speichervorrichtung zur Speicherung der Betriebsdaten und eine an der Fahrzeugkomponente angeordnete Identifikationsnummer der Komponente.
Patent DE-102019109138-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: G01J3/46
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Garraum (11) und mit einer Behandlungseinrichtung (2) zur Zubereitung von Gargut im Garraum (11) und mit einem Messsystem (3) zur Bestimmung einer Garguteigenschaft des Garguts im Garraum (11). Dabei ist das Messsystem (3) dazu geeignet und ausgebildet ist, mittels einer Lichtquelle (4) eine Mehrzahl unterschiedlicher Lichtspektren zu erzeugen und zu dem Gargut zu senden und mittels einer Sensoreinrichtung (5) die durch das Gargut reflektierten Lichtspektren einzeln zu erfassen und die erfassten Lichtspektren mittels einer Auswerteeinheit (13) auszuwerten, um die Garguteigenschaft zu bestimmen.
Patent DE-102019110359-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungseinrichtung und Fahrzeug
Inventor: SAURAT DAVID
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Abgasbehandlungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug hat ein Gehäuse (14), das einen Abgaskanal (13) begrenzt, durch den das Abgas strömt, eine elektrische Heizvorrichtung (12), die sich durch den Abgaskanal (13) erstreckt und von Abgas durchströmt ist und die eine Heizkomponente (20) und eine Trägerstruktur umfasst, wobei die Heizkomponente (20) an der Trägerstruktur angebracht ist, und eine erste und eine zweite Elektrode (16, 18), die an der Heizvorrichtung (12) angebracht sind und die Heizvorrichtung (12) elektrisch kontaktieren. Die Abgasbehandlungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Elektrode (16) sich bis in einen Zentralbereich (28) der Heizvorrichtung (12) und sich die zweite Elektrode (18) bis in einen Randbereich (29) der Heizvorrichtung (12), gesehen in Abgasströmungsrichtung (11) im Abgaskanal (13), erstreckt.
Patent DE-102019111072-A1 (DE)
Title: Verfahren für die katalytische Herstellung von Formamid
Inventor: MAKHYNYA YEVGENY
IPC: C07C231/02
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur katalytischen Herstellung von Formamid, umfassend a) das Umsetzen von Ammoniak, Kohlendioxid und Wasserstoff in einem wässrigen Medium oder in einem wässrigem Medium und mindestens einem organischen Lösungsmittel in Anwesenheit eines Ruthenium-Phosphin-Komplexes als Katalysator oder in Anwesenheit eines Ruthenium-Phosphin-Komplexes als Katalysator und einer Säure unter Bildung von Ammoniumformiat oder unter Bildung von Formamid und Ammoniumformiat; und b) die thermische Zersetzung des Ammoniumformiats unter Bildung von Wasser und Formamid.Die für das Verfahren benötigten Edukte Kohlendioxid und Wasserstoff können einem Synthesegas entnommen werden. Das erfindungsgemäße Verfahren kann mit einer Ammoniaksynthese gekoppelt werden, wobei nur geringfügige Modifikationen bei dem Prozess der Ammoniaksynthese erforderlich sind.
Patent DE-102019112521-A1 (DE)
Title: Induktionsspulen-Baueinheit und Verfahren zur Steuerung eines induktiven Erwärmungsvorgangs für eine Induktionsspulen-Baueinheit
Inventor: PODHRAZKY ANTONIN
IPC: H05B6/40
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Induktionsspulen-Baueinheit mit einer Induktionsspule, in welche eine Hülsenpartie eines Werkzeughalters einbringbar ist, sowie ein Verfahren zur Steuerung eines induktiven Erwärmungsvorgangs für eine Induktionsspulen-Baueinheit mit einer in einer Induktionsspule der Induktionsspulen-Baueinheit eingebrachten Hülsenpartie eines Werkzeughalters.Um den Automatisierungsgrad bei einer Induktionsspulen-Baueinheit zu erhöhen, ist vorgesehen, dass- der induktive Erwärmungsvorgang zumindest einmal unterbrochen wird, während der Unterbrechung ein weiteres Mal ein definiert vorgegebener (Kontroll-)Strom (Kontrollimpuls) auf die Induktionsspule bei der in die Induktionsspule eingebrachten Hülsenpartie aufgegeben wird und für diesen (Kontroll-)Strom (Kontrollimpuls) eine weitere Zeit-/Stromkurve für die in die Induktionsspule eingebrachten Hülsenpartie ermittelt wird,- anhand der weiteren Zeit-/Stromkurve des (Kontroll-)Stroms entschieden wird, ob der Erwärmungsvorgang fortgesetzt oder endgültig beendet wird.
Patent DE-102019113389-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für ein vorhersage-entitätenverhalten
Inventor: JAMMALAMADAKA ARUNA
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-05-20
Abstract: Systeme und Verfahren werden zum Steuern eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: das Empfangen von Sensordaten, die aus einer dem Fahrzeug zugeordneten Umgebung erfasst werden; Verarbeiten der Sensordaten durch einen Prozessor zum Bestimmen von Beobachtungsdaten, wobei die Beobachtungsdaten unterschiedliche Merkmale beinhalten, die einem Agenten in der Umgebung zugeordnet sind; das Bestimmen eines dem Agenten zugeordneten Kontexts durch den Prozessor basierend auf der Beobachtung; das Auswählen eines dem Kontext zugeordneten ersten Wahrscheinlichkeitsmodells durch den Prozessor; Verarbeiten der Beobachtungsdaten mit dem ausgewählten ersten Wahrscheinlichkeitsmodell durch den Prozessor, um einen Satz von Vorhersagen zu bestimmen; Verarbeiten des Satzes von Vorhersagen mit einem zweiten Wahrscheinlichkeitsmodell durch den Prozessor, um eine endgültige Vorhersage des dem Agenten zugeordneten Interaktionsverhaltens zu bestimmen; und selektives Steuern des Fahrzeugs durch den Prozessor, basierend auf der endgültigen Vorhersage des dem Agenten zugeordneten Interaktionsverhaltens.
Patent DE-102019118493-A1 (DE)
Title: Fluidströmungssteuerstruktur für eine Teleskopvorrichtung eines vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62J1/08
Filed: 2019-07-09
Abstract: Es wird eine Fluidströmungssteuerstruktur für eine Teleskopvorrichtung eines vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs bereitgestellt. Die Fluidströmungssteuerstruktur umfasst im Wesentlichen ein erstes Rohr, ein zweites Rohr und eine Positionierstruktur. Das zweite Rohr ist teleskopartig an das erste Rohr gekoppelt, um sich in einer Axialrichtung zu bewegen. Die Positionierstruktur umfasst eine erste, zweite und dritte Fluidkammer und ein Ventil, das einen Durchlass definiert, der selektiv geöffnet und geschlossen wird. Das Ventil umfasst einen Ventilkörper, der relativ zu einem Ventilsitz in der Axialrichtung beweglich ist, um einen Ventilzustand zwischen einem geschlossenen Zustand und einem offenen Zustand zu verändern. Der Ventilkörper trennt die erste Fluidkammer und die zweite Fluidkammer fluidisch im geschlossenen Zustand und verbindet die erste und die zweite Fluidkammer im offenen Zustand fluidisch. Die dritte Fluidkammer umfasst ein kompressibles Fluid.
Patent DE-102019119243-A1 (DE)
Title: Sicherheitsablass einer Wärmepumpenaußeneinheit
Inventor: HABENICHT MARTIN
IPC: F25B30/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Vorrichtung für eine Außeneinheit einer Wärmepumpe, enthaltend ein außerhalb eines Gebäudes (8) aufgestelltes Gehäuse (6) mit einem in einem Fluidkreislauf (1) geführtem Arbeitsfluid, wobei der Fluidkreislauf mindestens einen Verdichter (2), mindestens ein Entspannungsorgan (4) und mindestens zwei Wärmeübertrager (3, 5) aufweist, von denen einer der Wärmeübertrager (5) an einen Wärmeträgerfluidkreislauf (9, 10, 11) angeschlossen ist, der in ein Gebäude (8) führt, und in dem die Temperatur des Wärmeträgerfluidkreislaufs (9, 10, 11) am Eingang (15) und am Ausgang (18) des Wärmeübertragers (5) zum Arbeitsfluid gemessen wird, vom Wärmeübertrager (5) eine weitere Leitung als Ablassleitung (20) in das Gebäude (8) in einen Membran-Ausgleichsbehälter (24) führt, der über ein Rückschlagventil (25) mit der Gebäuderücklaufleitung (10) verbunden ist, und in der Verbindung des Wärmeträgerfluidkreislaufs (9, 10, 11) zwischen Gehäuse (6) und Gebäude (8) sowohl in der Gebäuderücklaufleitung (10) als auch in der Gebäudevorlaufleitung (9) als auch in der Ablassleitung (20) zum Gebäude (8) jeweils ein automatisches Absperrventil (13, 18, 21) vorgesehen ist, und eine Förderpumpe (14) für Wärmeträgerfluid zuströmseitig zum Wärmeübertrager (5) in der Gebäuderücklaufleitung (10) und eine Förderpumpe (23) für Wärmeträgerfluid abströmseitig in der Ablassleitung (20) angeordnet ist, wobei falls eine der beiden Temperaturen unter Null Grad Celsius liegt, beide Absperrventile (13, 18) des Wärmeträgerfluidumlaufs (9, 10, 11) automatisch schließen und das Absperrventil (21) der Ablassleitung (20) automatisch öffnet.
Patent DE-102019120844-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von abgedichteten Funktionselementen
Inventor: HALDER ERNST
IPC: B81C1/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von, insbesondere hermetisch, abgedichteten Funktionselementen aufweisend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines die Mehrzahl von Funktionselementen aufweisenden ersten Wafers, Bereitstellen eines zweiten Wafers, Aufbringen eines Dichtmaterials in Form von mehreren Rahmenstrukturen auf eine erste Oberfläche des zweiten Wafers, Aufsetzen des zweiten Wafers auf den ersten Wafer oder umgekehrt, Fügen des ersten Wafers mit dem zweiten Wafer.
Patent DE-102019126954-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrats, Lötsystem und Metall-Keramik-Substrat, hergestellt mit einem solchen Verfahren
Inventor: SCHMIDT KARSTEN
IPC: H01L23/15
Filed: 2019-10-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrats (1), umfassend:
 - Bereitstellen mindestens einer Keramikschicht (10), mindestens einer Metallschicht (20) und mindestens einer Lötschicht (30), insbesondere in Form mindestens einer Lötfolie,
 - Beschichten der mindestens einen Keramikschicht (10) und/oder der mindestens einen Metallschicht (20) und/oder der mindestens einen Lötschicht (30) mit mindestens einer Aktivmetallschicht (40),
 - Anordnen der mindestens einen Lötschicht (30) zwischen der mindestens einen Keramikschicht (10) und der mindestens einen Metallschicht (20) entlang einer Stapelrichtung (S) unter Ausbildung eines Lötsystems (35), das die mindestens eine Lötschicht und die mindestens eine Aktivmetallschicht (40) umfasst, wobei ein Lotmaterial der mindestens einen Lötschicht (30) frei von einem schmelzpunkterniedrigendem Material ist, und
 - Anbinden der mindestens einen Metallschicht (20) an die mindestens eine Keramikschicht (10) über das Lötsystem (35) mittels eines Aktivlotverfahrens
Patent DE-102019129225-A1 (DE)
Title: Ausfahrbarer halter für elektronische vorrichtung
Inventor: TENA HAN LUIS ADRIAN
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Offenbarung stellt einen ausfahrbaren Halter für eine elektronische Vorrichtung bereit. Ein ausfahrbarer Halter für eine elektronische Vorrichtung wird bereitgestellt, der einen Gleitmechanismus, der innerhalb einer Aussparung in einer Blende in einem Fahrzeug angeordnet ist, und eine Basis, die schwenkbar an den Gleitmechanismus gekoppelt ist und eine Schale aufweist, die dazu konfiguriert ist, eine Vorrichtung zu lagern, beinhaltet. Der Gleitmechanismus gleitet innerhalb der Aussparung und die Basis schwenkt um mindestens ein Scharnier nach unten in eine Einsatzposition, um eine tragbare elektronische Vorrichtung zu halten.
Patent DE-102019131369-A1 (DE)
Title: Oxygenatorvorrichtung
Inventor: SCHMITZ-RODE THOMAS
IPC: B01D63/02
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oxygenatorvorrichtung (1) umfassend ein mit Blut füllbares Gehäuse (2), in welchem stoffpermeable Hohlfasern (3) angeordnet sind, insbesondere als Stapel oder Wickel von Hohlfasermatten, wobei die Hohlfasern in ihrem Inneren von einem Gas durchströmbar und außenseitig von Blut umströmbar sind, wobei das Gehäuse (2) mit einer einzigen Kanüle (8) verbunden ist, insbesondere in der im Betrieb der Vorrichtung Blut bidirektional zwischen dem Gehäuse (2) und dem Körper eines Patienten überführbar ist, und das Gehäuse (2) eine mit einer flexiblen und/oder elastischen Pumpmembran (6) überdeckte Öffnung (5a) aufweist, insbesondere durch deren Verlagerung im Betrieb Blut in zumindest einer Richtung, vorzugsweise bidirektional an den Hohlfasern (3) entlang bewegbar ist.
Patent DE-102019131882-A1 (DE)
Title: Zugdrachenverankerung und Verfahren zu deren Verwendung
Inventor: PINFOLD HUGH JOHN NORMAN
IPC: A63H27/08
Filed: 2019-11-25
Abstract: Beschrieben wird eine Zugdrachenverankerung (1), mit der ein Zugdrachen (100) mit den daran befestigten Leinen (200, 400) an einem vom Benutzer getragenen Trapezgurt, über den wenigstens zeitweise eine Kraft von einem Zugdrachen (100) auf den Benutzer übertragen wird, zu befestigen ist. Ferner wird ein Verfahren zur Verwendung der Zugdrachenverankerung beschrieben.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass die Zugdrachenverankerung (1), insbesondere der verwendete Chickenloop (3), ein werkzeugloses Schließen und Öffnen ermöglicht.
Patent DE-102019203616-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LADES KLAUS
IPC: B23K1/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Verfahren zum stoffschlüssigen Zusammenfügen eines Kolbens, für einen Verbrennungsmotor, mit einem Kolbenboden (8) und mit einem zylindrischen Kolbenkopf (10), der sich an den Kolbenboden (8) anschließt, aus zwei Bauteilen (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteile (6) mittels reaktiver Nanofolie (26) stoffschlüssig zusammengefügt werden. Erfindungsgemäß ist auch ein Kolben (2), für einen Verbrennungsmotor, mit einem Kolbenboden (8) und mit einem zylindrischen Kolbenkopf (10), der sich an den Kolbenboden (8) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben aus zwei Bauteilen (6) stoffschlüssig mittels reaktiver Nanofolie (26) zusammengefügt ist, ist und dass dadurch eine intermetallische Schicht (34) entsteht, die Aluminium und Nickel enthält.
Patent DE-102019204488-A1 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Flugzeugsitz
Inventor: REICHEL UWE
IPC: B60N2/34
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz (S), insbesondere Flugzeugsitz, umfassend
 - eine Sitzträgerstruktur (1), die zumindest eine Sitzfläche (1.1) mit einem Sitzflächenrahmen (1.1.1) und eine zur Sitzfläche (1.1) schwenkbare Rückenlehne (1.2) mit einem Rückenlehnenrahmen (1.2.1) umfasst,
 - ein die Sitzträgerstruktur (1) tragendes Basisträgerelement (2), und
 - eine Sitzeinstellanordnung (3),
 - die zumindest eine relativ zum Basisträgerelement (2) bewegliche Kopplungseinheit (4) umfasst, welche ausgebildet ist, den Sitzflächenrahmen (1.1.1) und den Rückenlehnenrahmen (1.2.1) miteinander zu verbinden und welche mit zumindest einem Lagerelement (5) versehen ist, und
 - die zumindest ein Führungselement (6) umfasst, in welchem das Lagerelement (5) beweglich geführt ist, wobei die Sitzeinstellanordnung (3) ausgebildet ist, durch Verschiebung des Lagerelements (5) entlang des Führungselements (6) die Sitzträgerstruktur (1) in eine Sitz- (P1), Komfort- oder Liegeposition (P2) zu überführen.
Patent DE-102019204997-A1 (DE)
Title: Erkennungssystem für Fahrradfahrer zur akustischen Ereigniserkennung und Helm und Fahrrad mit jeweils integriertem Erkennungssystem
Inventor: KERNEBECK BERND
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-04-08
Abstract: Erkennungssystem (10) für Fahrradfahrer zur akustischen Ereigniserkennung umfassend wenigstens einen an ein Fahrrad (1) oder einen Helm (2) anordenbaren Schallwandler (11) und eine an das Fahrrad (1) oder an den Helm (2) anordenbare Auswerteeinrichtung (12), um Akustiksignale einer Verkehrssituation zu erhalten und auszuwerten, und eine Schnittstelle (13), wobei die Auswerteeinrichtung (12) ausgeführt ist, in Abhängigkeit der Akustiksignale Ereignisse in der Verkehrssituation zu klassifizieren und/oder zu lokalisieren und in Abhängigkeit dieser Klassifikation und/oder Lokalisation ein Signal zu erzeugen, und die Schnittstelle (13) ausgeführt ist, das Signal dem Fahrradfahrer bereitzustellen. Ferner bezieht sich die Erfindung auf einen Helm (2) und ein Fahrrad (1).
Patent DE-102019206426-A1 (DE)
Title: Bordnetz und Kraftfahrzeug mit Bordnetz
Inventor: SEIDEL TORALF
IPC: H04L12/40
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (12) ausgebildet für ein Kraftfahrzeug (2) und aufweisend eine verzweigte Struktur mit einem ersten Teil (14), mit einem zweiten Teil (16) sowie mit einem Feldbus (22) zur Übertragung von Nutzdaten zwischen dem ersten Teil (14) und dem zweiten Teil (16), wobei im zweiten Teil (16) ein Busknoten (18) und im ersten Teil (14) eine mit dem Busknoten (18) über den Feldbus (22) verbundene Steuer- und Auswerteeinheit (20) angeordnet sind, wobei das Kraftfahrzeug (2) ein Modul (4) mit mehreren als Sensoren (8) und/oder als Aktoren (10) ausgestalteten Hilfseinheiten (6) aufweist, die Teil des zweiten Teils (16) sind, und wobei der Busknoten (18) lediglich zur Weiterleitung von Nutzdaten zwischen der Steuer- und Auswerteeinheit (20) und den Hilfseinheiten (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102019208016-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsmessvorrichtung, Geschwindigkeitsmessverfahren und Schienenfahrzeug mit Geschwindigkeitsmessvorrichtung
Inventor: METSCHKE LENA
IPC: G01S13/60
Filed: 2019-05-31
Abstract: Es wird eine Geschwindigkeitsmessvorrichtung (100) zur Messung einer Geschwindigkeit eines Schienenfahrzeugs angegeben, die eine primäre und eine sekundäre Radarvorrichtung (1, 2) mit jeweils zumindest einer ersten Radareinheit (11, 21) aufweist, die entlang einer Hauptfortbewegungsrichtung (9) mit einem räumlichen Abstand S zueinander angeordnet sind, wobei die ersten Radareinheiten (11, 21) im Betrieb erste Funkwellen (17, 27) mit einer gleichen ersten Sendefrequenz entlang einer Hauptabstrahlrichtung in Richtung eines Bodens (99) abstrahlen und die erste Sendefrequenz ausgewählt ist aus einem Sendefrequenzbereich, der Frequenzen kleiner oder gleich 2 GHz aufweist. Weiterhin werden ein Geschwindigkeitsmessverfahren und Schienenfahrzeug (1000) mit einer Geschwindigkeitsmessvorrichtung (100) angegeben.