baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100025-U1 (DE)
Title: Ein tragbares medizinisches Plattformsystem eines Endoskops
IPC: A61B1/06
Filed: 2017-01-05
Abstract: Ein tragbares Plattformsystem eines Endoskops, das einen Kamerakopf, ein Rohr, einen Griff und ein tragbares System umfasst, worin das distale Ende des Rohrs mit dem Kamerakopf und sein proximales Ende mit dem Griff verbunden ist, während das Hauptsystem ebenfalls mit dem Griff verbunden ist; wobei der besagte Kamerakopf mindestens Lichtquellen, einen Sensor und einen Bildsignalprozessor umfasst, wobei in ihm die Lichtquellen und der Bildsignalprozessor über durch das Rohr verlaufende elektrische Leitungen mit einer im Griff befindlichen Steuerplatine verbunden sind; wobei der Griff mit mehreren Tasten darauf versehen ist, welche zur Bedienung der Funktionen der Lichtquellen und des Kamerakopfs jeweils elektrisch mit der Steuerplatine verbunden sind; und das tragbare System ist auch elektrisch mit der Steuerplatine im Griff verbunden, welche mit einem Bildschirm zum Empfangen der direkt vom Kamerakopf erhaltenen Signale verbindbar ist.
Patent DE-202017104398-U1 (DE)
Title: System mit Kindersack mit jeweils einem Fußsack und mit einem den Fußsack verlängernden Rückenteil
IPC: A47G9/08
Filed: 2017-07-24
Abstract: System mit Kindersack mit jeweils einem Fußsack und mit einem den Fußsack verlängernden Rückenteil, dadurch gekennzeichnet, dass das System aus einem ersten Kindersack (1) und einem zweiten Kindersack (2) gebildet ist, der im ersten Kindersack (1) anordbar und über sein Rückenteil (10) und/oder seinen Fußsack (6) mit dem ersten Kindersack (1) über mindestens einen Verschluss (28) verbindbar ist.
Patent DE-202017106291-U1 (DE)
Title: Bett mit Seitensicherung
IPC: A61G7/05
Filed: 2017-10-17
Abstract: Bett (1) mit einem Betthaupt (3, 4) oder an den Ecken des Betts angeordneten Pfosten, wobei das Betthaupt (3, 4) oder die Pfosten Längsführungen (8) mit geführten Lagerstücken (20), insbesondere Nutensteinen, umfassen und die Lagerstücke (20) Verbindungsbereiche (25, 35) zur Verbindung mit einer Seitensicherung (10) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass für die Verbindung von den Verbindungsbereichen (25, 35) mit der Seitensicherung (10) Fügebewegungen (F) definiert sind, an deren Ende ein Lagersitz (25, 17) vorgesehen ist und dabei ein Rastmittel (40, 50) aufweisen, das aktivierbar ist, um so die genannten Teile in dem Lagersitz (25, 17) zu halten.
Patent DE-202017106375-U1 (DE)
Title: Tankbehältereinheit zum Umrüsten eines Fahrzeugs
IPC: B65D88/12
Filed: 2017-10-20
Abstract: Tankbehältereinheit (110) zum Umrüsten eines Fahrzeugs (200) zum Transport von Schüttgut in einen Transporter für Flüssigkeiten, wenigstens umfassend:- einen flexiblen Tankbehälter (170) zur Aufnahme von Flüssigkeit, mit mindestens einem Auslass (122, 123) zur Verbindung mit einer Flüssigkeitspumpe (118),- einen Aufnahmeraum (184), in dem eine drehbare Wickelvorrichtung (178) zum Aufwickeln des flexiblen Tankbehälters (170) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet,- dass ein Rahmen (112) vorgesehen ist, der über Befestigungsmittel (174, 176) im Bereich einer Hecköffnung (48, 148) des Fahrzeugs schwenkbar zu befestigen ist; und an dem ein Aufnahmeraum vorgesehen ist, in dem die drehbare Wickelvorrichtung (178) stationär gelagert ist und- dass eine bewegliche Trennwand (180) mit dem Rahmen (112) verbunden ist, die im abgesenkten Zustand eine Frontseite der Tankbehältereinheit (110) einschließlich des Aufnahmeraums (184) überdeckt; dass der flexible Tankbehälter (170) im Bereich seiner Rückseite (170.2) fest mit dem Rahmen (112) verbunden ist und- dass im Bereich einer Vorderseite (170.3) des flexiblen Tankbehälters (170) ein flächiges Zugelement (188) befestigt ist, das auf der Wickelvorrichtung (178) aufwickelbar ist.
Patent DE-202017106628-U1 (DE)
Title: Radwascheinrichtung
IPC: B60S3/04
Filed: 2017-11-02
Abstract: Radwascheinrichtung für Fahrzeugräder (7), wobei die Radwascheinrichtung (2) einen Radwaschkopf (8) und eine Bewegungseinrichtung (9) mit einer oder mehreren Bewegungsachsen aufweist, die den Radwaschkopf (8) ein- oder mehrachsig bewegt und wobei der Radwaschkopf (8) eine Abgabevorrichtung (12) aufweist, die dazu ausgebildet ist, ein erstes fluidisches Medium (13), insbesondere Wasser, an ein Fahrzeugrad (7), zu emittieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgabevorrichtung (12) dazu ausgebildet ist, mindestens ein weiteres fluidisches Medium (14), insbesondere eine Reinigungschemie, an ein Fahrzeugrad (7) zu emittieren.
Patent DE-202018000403-U1 (DE)
Title: Halteplatte mit biegbarem Trägerarm mit Gerätehalter für Handy, eReader, Tablet oder andere Geräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-01-26
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass eine Grundplatte als Unterlage für ein Kopf-Kissen mit einem biegbaren Trägerarm mit Gerätehalter verbunden ist.
Patent DE-202018001456-U1 (DE)
Title: Selbstreinigende Coilmulde bei Kraftfahrzeugen im Güterkraftverkehr (LKW)
IPC: B60P3/00
Filed: 2018-03-19
Abstract: Bodenwanne (1) zur Ladungssicherung auf Ladeflächen (2) von Kraftfahrzeugen, wobei die Bodenwanne (1) sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckende Seitenwandungen (3) umfasst, wobei die Seitenwandungen (3) gegenüber der Horizontalen derart geneigt sind, dass ein Transportgut (4) in Rollenform teilweise in der Bodenwanne (1) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandungen (3) in einem in vertikaler Richtung unteren Bereich der Bodenwanne (1) derart beabstandet voneinander angeordnet sind, dass zumindest bereichsweise eine Öffnung (5) zum Abführen von Verunreinigungen ausgebildet ist.
Patent DE-202018102064-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für einen Dachrinnenhalter und Nutzgebäude umfassend eine Mehrzahl von Dachrinnenhaltern
IPC: E04D13/072
Filed: 2018-04-16
Abstract: Befestigungssystem (30) zur Befestigung eines Dachrinnenhalters (2) an einer Dacheindeckung (10) und/oder Dachkonstruktion eines Nutzgebäudes, der Dachrinnenhalter (2) umfassend einen eine Dachrinne (1) haltenden Tragabschnitt (4) und einen Befestigungsabschnitt (5) zur Befestigung des Dachrinnenhalters (2), wobei das Befestigungssystem (30) ein Befestigungselement (31) umfasst, das zumindest bereichsweise an der Dacheindeckung (10) oder an Komponenten der Dacheindeckung (10) anordenbar und/oder befestigbar ist und das eine senkrechte oder annähernd senkrechte Befestigungsfläche (50) zur Anordnung und/oder Befestigung des Befestigungsabschnitts (5) des Dachrinnenhalters (2) bereitstellt.
Patent DE-202018106857-U1 (DE)
Title: Reißfester Verpackungsbeutel
IPC: B65D75/62
Filed: 2018-12-03
Abstract: Verpackungsbeutel aus flexiblem Kunststoffmaterial, insbesondere zur Verpackung medizinischer Produkte,
 mit zumindest zwei Beutelwänden (2) und
 mit mindestens zwei Seitenkanten (3),
 wobei die Beutelwände (2) entlang ihres Randes (4) zumindest abschnittsweise über zumindest eine Verbindungsnaht (5) miteinander verbunden sind,
 wobei eine definierte Sollreißlinie (6) konfiguriert zum kontrollierten Aufreißen des Verpackungsbeutels (1) vorgesehen ist, die von einer Aufreiß-Anfangsstelle (7) einer ersten Seitenkante (3a) in die Richtung (R) einer zweiten Seitenkante (3b) verläuft,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Beutelwände (2) an der zweiten Seitenkante (3b) über eine Verbindungsnaht (5), die eine zu der ersten Seitenkante (3a) gerichtete Vorderkante (9) aufweist, verbunden sind und
 dass in der Verlaufsrichtung (V) der Sollreißlinie (6) eine Riss-Stopp-Anordnung (10) mit einer Riss-Stopp-Vorderkante (11), konfiguriert zum Aufhalten einer Rissfortpflanzung, vorgesehen ist, und
 dass in der Verlaufsrichtung (V) der Sollreißlinie (6) die Riss-Stopp-Vorderkante (11) vor der Vorderkante (9) der Verbindungsnaht (5) und die Vorderkante (9) der Verbindungsnaht (5) vor der zweiten Seitenkante (3b) angeordnet ist.
Patent DE-202019004530-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatz-Vorrichtung, insbesondere für die Montage von Schaltschränken
IPC: B25H1/16
Filed: 2019-11-06
Abstract: Arbeitsplatz-Vorrichtung (10), insbesondere für die Montage von Schaltschränken,
 - mit einem verfahrbaren Basisgestell (12),
 - mit zumindest einem Teleskopfuß (16,18), der an dem Basisgestell (12) befestigt ist,
 - mit zumindest einem motorischen Antrieb für den zumindest einen Teleskopfuß (16,18),
 - mit einer Arbeitsplatte (14), die an dem zumindest einen Teleskopfuß (16, 18) befestigt ist und dadurch höhenverstellbar ausgebildet ist,
 - mit zumindest einem ersten Befestigungselement (70) an dem Basisgestell (12), an dem eine vertikale Trägersäule (80) befestigt oder befestigbar ist.
 - mit zumindest einem zweiten Befestigungselement (76) an dem Basisgestell (12), an dem ein Trägerelement (100, 110) befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-202019005170-U1 (DE)
Title: Lastkraftwagen mit einer ölmotorgetriebenen Kranvorrichtung und mit einer ölmotorgetriebenen Fahrzeugantriebsachse
IPC: B66C23/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Lastkraftwagen (1) mit einem aus mehreren Achsen bestehenden Hinterachsaggregat (3, 11, 12) und mit einer ölmotorgetriebenen Kranvorrichtung (6, 7) dadurch gekennzeichnet, dass eine der Achsen des Hinterachsaggregats (3, 11, 12) als ölmotorgetriebene Fahrzeugantriebsachse (3) ausgebildet ist und der Lastkraftwagen (1) ferner mit einer für die ölmotorgetriebene Kranvorrichtung (6, 7) und für die ölmotorgetriebene Fahrzeugantriebsachse (3) gemeinsamen Hydraulikanlage versehen ist, welche sowohl zum Antreiben der ölmotorgetriebenen Kranvorrichtung (6, 7) als auch zum Antreiben der ölmotorgetriebenen Fahrzeugantriebsachse (3) dient.
Patent DE-202019102103-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Werkstücks während einer Bearbeitungsphase und/oder Prüfungsphase
IPC: B23Q3/06
Filed: 2019-04-12
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Halten eines Werkstücks (16) während einer Bearbeitungsphase und/oder Prüfungsphase, wobei wenigstens eine um eine Schwenkachse (4) schwenkbar gelagertes und zumindest eine Haltefläche (12) aufweisende Spannvorrichtung (2) zum Halten des Werkstückes (16) vorgesehen ist, wobei wenigstens eine Haltekrafterzeugungseinheit (6) zum Erzeugen einer Haltekraft vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekrafterzeugungseinheit (6) zwischen der Schwenkachse (4) und der Haltefläche (12) angeordnet ist und dass die Haltekrafterzeugungseinheit (6) wenigstens teilweise in einer Ausnehmung (19) der schwenkbar gelagerten Spannvorrichtung (2) angeordnet ist, wobei die Haltekrafterzeugungseinheit (6) wenigstens eine verstellbare Fixiereinheit (8) zum lösbaren Fixieren der Spannvorrichtung (2) umfasst, so dass die Fixiereinheit (8) in einer Fixierposition die Spannvorrichtung (2) fixiert und die Haltekrafterzeugungseinheit (6) die Spannvorrichtung (2) mit der Haltekraft hält/verspannt und so dass in einer Löseposition der Fixiereinheit (8) die Spannvorrichtung (2) um die Schwenkachse (4) schwenkbar ist.
Patent DE-202019105346-U1 (DE)
Title: Durchflussmessgerät und Flügelrad hierfür
IPC: G01F1/075
Filed: 2019-09-26
Abstract: Flügelrad für ein Durchflussmessgerät, mit
 - einem Flügelradkörper (1), der eine Flügelanordnung (2) aufweist und zur Rotation um eine Flügelraddrehachse (3) eingerichtet ist, und
 - einem einteiligen Abtastflächenelement (4), das mit dem Flügelradkörper drehfest verbunden ist und einen die Flügelraddrehachse teilringförmig umgebenden Außenrand (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Abtastflächenelement (4) einen Perforationsteil (6) mit einem oder mehreren Perforationsbereichen (6 1 , 6 2 , ...) in seiner vom Außenrand umgrenzten Flächenausdehnung aufweist.
Patent DE-202020000725-U1 (DE)
Title: Waagepunktplättchen
IPC: G10C3/12
Filed: 2020-02-21
Abstract: Waagepunktplättchen zur kippbaren Abstützung einer Klaviertaste, wobei das Waagepunktplättchen (2) eine unterseitige Stützfläche (4) und eine Bohrung (5) aufweist, mit denen es in seiner Lage fixierbar ist, und oberseitig mindestens zwei spitzwinkelig zur Stützfläche (4) angestellte Deckflächen (6) aufweist, welche sich in einer Waagepunktlinie (7) treffen, um eine Gelenkachse für die Klaviertaste zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Waagepunktlinie (7) relativ zur Bohrung (5) versetzt angeordnet ist, um die Waagepunktlinie (7) zu verschieben und damit eine Massenträgheit der Klaviertaste zu verändern.
Patent DE-202020100278-U1 (DE)
Title: Hubwagen
IPC: B66F9/065
Filed: 2020-01-20
Abstract: Hubwagen (1) zum Anheben und Verfahren einer Palette (50) zumindest in einer Längsrichtung (10) des Hubwagens (1) mit
 - wenigstens einem Hubkörper (2), insbesondere zwei quer zu ihrer Längsrichtung beabstandeten Hubzinken (2.1, 2.2),
 - mit höhenverstellbaren Tragrollen (3) an der Unterseite, die an Rollenträgern (6) befestigt sind,
 - wobei die obere Auflagefläche (2a) des mindestens einen Hubkörpers (2) in ihrem vertikalen Abstand (A) gegenüber den Tragrollen (3) variabel ist,
 - einer Führungsstange (4), die an dem wenigstens einen Hubkörper (2) befestigt ist, mit einem Griff (5) zum Halten durch den Bediener,
 - wobei die Führungsstange (4) um eine in Querrichtung (11) zur Längsrichtung (10) verlaufende Schwenkachse (4') gegenüber dem wenigsten einen Hubkörper (2) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Betätigungsstange (4) mechanisch mit wenigstens einem der Rollenträger (6) wirkverbunden ist oder werden kann,
 - im wirkverbundenen Zustand der vertikale Abstand (A) mit dem Winkel der Betätigungsstange (4) zur Auflagefläche (2a) korreliert,
 - so dass die Tragrollen (3) mittels des Rollenträgers (6) höhenverstellbar sind.
Patent DE-202020107232-U1 (DE)
Title: Clip und Anordnung
IPC: F16B2/20
Filed: 2020-12-14
Abstract: Clip (1), insbesondere zum lösbaren Anklemmen an einem Trinkgefäß (2) oder einem Teller oder dergleichen, wobei der Clip (1) einen Clip-Körper (4) umfasst, wobei der Clip-Körper einen ersten Schenkel (5), einen zweiten Schenkel (6) und einen Verbindungsbereich (7), an den der erste Schenkel (5) und der zweite Schenkel (6) angeformt sind, umfasst, wobei der erste Schenkel (5) und der zweite Schenkel (6) einen an dem Clip (1) ausgebildeten Schlitz (8) auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten beranden, dadurch gekennzeichnet, dass der Clip-Körper (4) aus Gummi oder aus Kunststoff, insbesondere aus Silikon, hergestellt ist.
Patent DE-202021001891-U1 (DE)
Title: Mess-System zur Überwachung der Auszugslänge vor und während des Halte-/Lösevorganges bei einem olympischen Recurvebogen
IPC: F41B5/14
Filed: 2021-05-28
Abstract: Mess-System zur Überwachung der Auszugslänge vor und während des Halte-/Lösevorganges bei einem olympischen Recurvebogen*, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugslänge über ein Mess-Modul (2), welches über eine einstellbare Fadenkopplung (14-16) mit der Bogensehne (18) verbunden ist, erfasst und aufgezeichnet wird.
Patent DE-202021002633-U1 (DE)
Title: Sicherheitstyp-Leistungsbatteriemodul
IPC: H01M50/233
Filed: 2021-08-10
Abstract: Sicherheitstyp-Leistungsbatteriemodul, umfassend ein Gehäuse, ein Sicherheitselement, eine Batterieeinheit und eine Batteriestapeleinheit, wobeidie Batterieeinheit durch eine Vielzahl von elektrischen Monomerzellen und eine Vielzahl von Puffermechanismen gebildet ist, wobei die Vielzahl von elektrischen Monomerzellen und die Vielzahl von Puffermechanismen abwechselnd gestapelt sind;ein Batterieeinheitspaket durch eine Vielzahl von Batterieeinheiten gebildet ist, die sequentiell gestapelt sind, und zwei Seiten des Batterieeinheitspakets jeweils mit einem isolierenden Element bereitgestellt sind;das Sicherheitselement zum Umgeben einer Seitenfläche des Batterieeinheitspakets und einer oberen Fläche des Batterieeinheitspakets verwendet wird; unddas Gehäuse zum Umhüllen und Aufnehmen des Batterieeinheitspakets, des Sicherheitselements und des isolierenden Elements verwendet wird.
Patent DE-202021103138-U1 (DE)
Title: Orthopädische Schuhsohle oder Einlegesohle und Schuh für Personen mit einem Hallux Valgus
IPC: A61F5/14
Filed: 2021-06-10
Abstract: Orthopädische Schuhsohle (1) oder Einlegesohle für Personen mit einem Hallux Valgus, wobei die orthopädische Schuhsohle (1) oder Einlegesohle beim Gehen oder im statischen Zustand wenigstens die Digitis Pedis I bis V und den Fußballen stützt, insbesondere den gesamten Fuß von den Digitis Pedis I bis V bis zur Ferse,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die orthopädische Schuhsohle (1) oder Einlegesohle ein Hauptteil (14) und ein beweglich damit verbundenes Element (3) umfasst, wobei sich das bewegliche Element (3) unter dem Digitis Pedis I befindet und diesen stützt und sich der Hauptteil (14) wenigstens unter den Digitis Pedis II bis V und dem Fußballen befindet und diese stützt,
 wobei das bewegliche Element (3) derart mit dem Hauptteil (14) beweglich verbunden ist, um sich in einer horizontalen Ebene innerhalb der Grenzen des Gelenks des Digitis Pedis I und des Fußballens um eine Achse (4) zu drehen.
Patent DE-202021104387-U1 (DE)
Title: Dachzeltkonstruktion für Fahrzeuge
IPC: E04H15/06
Filed: 2021-08-17
Abstract: Fahrzeug-Dachzeltstruktur mit einer Aufnahmeschale (2) zur Aufnahme des Zeltes (3), die auf dem Dach eines Fahrzeugs installierbar ist und mindestens ein Paar von Schalenhälften (2a, 2b) aufweist, die relativ zueinander zwischen einer Schließposition, in der sich das Zelt (3) in einem gefalteten Zustand der Inaktivität innerhalb der Aufnahmeschale (2) befindet, und einer Öffnungsposition bewegt werden können, in der sich das Zelt (3) im ausgefahrenen Gebrauchszustand befindet, wobei die Schalenhälften (2a, 2b) in der Schließstellung mittels mindestens einer Hebelkupplungsvorrichtung (5) lösbar miteinander verriegelbar sind, die einen Befestigungsbügel (6) aufweist, der an einer der Schalenhälften (2a, 2b) verankert ist und ein Steuerhebelsystem (7) drehbar trägt, das einen Betätigungshebel (8) aufweist, der an dem Befestigungsbügel (6) angelenkt und schwenkbar mit einem Kupplungsbügel (9) verbunden ist, der lösbar mit einem Anschlagbügel (10) in Eingriff gebracht werden kann, der an der anderen der Schalenhälften (2a, 2b) befestigt ist, wobei der Betätigungshebel (8) in Bezug auf den Befestigungsbügel (6) zwischen einer Freigabeposition, in der er das Lösen des Kupplungsbügels (9) von dem Anschlagbügel (10) erlaubt, und einer Verriegelungsposition drehbar ist, in welcher er einen Eingriff des Kupplungsbügels (9) mit dem Anschlagbügel (10) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerhebelsystem (7) mindestens ein zusätzliches Sicherheitshalteelement (11) umfasst, das an dem Betätigungshebel (8) angelenkt ist und mit einem Eingriffsabschnitt (12), der an dem Befestigungsbügel (6) bestimmt ist, entfernbar in Eingriff gebracht werden kann, um den Betätigungshebel (8) in der Verriegelungsposition zu verriegeln.
Patent DE-202021104633-U1 (DE)
Title: Kinderwagen und Rückenlehnenwinkel-Einstellmechanismus
IPC: B62B9/12
Filed: 2021-08-27
Abstract: Rückenlehnenwinkel-Einstellmechanismus zum Einstellen eines Winkels eines Rückenlehnenrohrs gegenüber einem Kinderwagenrahmen eines Kinderwagens, aufweisend:einen ersten Träger zur Verbindung mit einem des Rückenlehnenrohrs und des Kinderwagenrahmens;einen zweiten Träger, der schwenkbar mit dem ersten Träger verbunden und zur Verbindung mit dem anderen des Rückenlehnenrohrs und des Kinderwagenrahmens vorgesehen ist, wobei mehrere Eingriffsstufen zwischen dem ersten Träger und dem zweiten Träger ausgebildet sind;ein Verriegelungselement, das verschiebbar zwischen dem ersten Träger und dem zweiten Träger angeordnet ist und eine Verriegelungsposition und eine Freigabeposition aufweist, wobei das Verriegelungselement in der Verriegelungsposition in einer der Eingriffsstufen eingerastet ist, wobei das Verriegelungselement veranlasst wird, sich so zu verschieben und von der Eingriffsstufe wegzubewegen, dass es in der Freigabeposition ist, wenn der erste Träger und der zweite Träger gegen einander schwenkbar gedreht werden; undein Rückstellelement, das zwischen dem ersten Träger und dem zweiten Träger angeordnet ist und gegen das Verriegelungselement stößt, wobei das Rückstellelement dem Verriegelungselement eine Tendenz verleiht, sich ständig von der Freigabeposition in die Verriegelungsposition zu verschieben.
Patent DE-202021105102-U1 (DE)
Title: Waschbecken für Räume mit erhöhten Hygieneanforderungen, Zusammenstellung für die Montage des Waschbeckens und Waschtisch
IPC: E03C1/181
Filed: 2021-09-22
Abstract: Waschbecken für Räume mit erhöhten Hygieneanforderungen, mit:
 - einer beckenförmigen Senke (2), die von einer Beckenwand (3) gebildet ist, und mit
 - einem von einem Tiefpunkt (4) der Senke (2) ausgehenden Ablauf (5), an den ein Ablaufstutzen (10) zum Anschluss an eine Abwasserleitung anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beckenwand (3) einstückig ausgebildet ist und außenseitig eine neben der Senke (2) angeordnete flache Anschlussfläche (9) aufweist, an die eine Dichtfläche des Ablaufstutzens (10) ansetzbar ist und dass der Ablauf (5) eine Durchführung ist, die sich durch die Beckenwand (3) hindurch geradlinig schräg nach unten von dem Tiefpunkt (4) der Senke (2) zur Anschlussfläche (9) erstreckt.
Patent DE-202022102101-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung des antimikrobiellen Lantibiotikums aus Lactobacillus rhamnosus
IPC: A61P1/02
Filed: 2022-04-20
Abstract: Eine Zusammensetzung eines antimikrobiellen Antibiotikums, das durch Lactobacillus rhamnosus erhalten wird, wobei die Zusammensetzung eine antimikrobielle Zusammensetzung ist, umfassend:
 eine antibiotische Fraktion von 10 KPA oder 14 KPA, isoliert aus Lactobacillus rhamnosus durch Lactobacillus case, wobei die Zusammensetzung eine antibakterielle und krebsbekämpfende pharmazeutische Zusammensetzung ist; und
 eine Konservierungsmittelzusammensetzung zur Erhaltung der Frische von verarbeiteten Lebensmittelprodukten, dadurch gekennzeichnet, dass 10-25 Gewichtsteile eines fermentierten Pulvers von Lactobacillus case sp. Rosmarinextrakt und Grüntee-Extrakt hinzugefügt werden.
Patent DE-202022103533-U1 (DE)
Title: Ein System zur Herstellung von optischen Dünnschichten
IPC: G02B1/10
Filed: 2022-06-26
Abstract: System (100) zur Herstellung von Dünnschichten optischer Qualität, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 eine evakuierte Röhre (102) zur Herstellung einer Ge20Te75Bi5-Chalkogenid-Glasmischung aus fein pulverisierten Germanium-(Ge), Tellur- (Te) und Bismut- (Bi) Elementen, wobei die variierende Konzentration der hergestellten Mischung im Bereich von 0.30 mg/ml bis 1.265 mg/ml liegt;
 einen Ofen (104) zur Zufuhr von Wärme im Bereich von 1100-1200° C für 15-20 Stunden, um die fein pulverisierten Elemente zu schmelzen;
 einen versiegelten Glasbehälter (106), der mit dem evakuierten Rohr (104) verbunden ist, um das geschmolzene feine Pulver durch Mischen des geschmolzenen feinen Pulvers mit n-Butylamin-Lösungsmittel zu zersetzen;
 einen Magnetrührer (108), der mit dem verschlossenen Glasbehälter (106) verbunden ist, um die Auflösung des geschmolzenen feinen Pulvers für mindestens 2 Tage zu beschleunigen, um Glasmasse zu bilden;
 eine Schleuderbeschichtungskammer (110), die mit dem Magnetrührer (108) verbunden ist, um dünne Filme auf einem Glassubstrat abzuscheiden, wobei die dünnen Filme durch Einstellen von Schleuderparametern auf 1000 bis 3000 U/min für 20s bis 30s abgeschieden werden; und
 einen Vakuumofen (112), der mit der Schleuderbeschichtungskammer (110) verbunden ist, um die dünnen Filme eine Stunde lang bei 80-100°C und dann eine weitere Stunde lang bei 110-130°C zu lagern, um das restliche Lösungsmittel zu entfernen und das Verdampfen des Films zu verhindern.
Patent DE-202023100164-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung einer zementfreien Geoploymer-Mischung für ein Pflastersteinsystem
IPC: C04B28/26
Filed: 2023-01-13
Abstract: Zusammensetzung einer zementfreien Geoploymer-Mischung für ein Pflastersteinsystem, bestehend aus :b) 30-40% Zuckerrohr-Bagasse-Asche;c) Flugasche: 20-30%;d) Hochofenschlacke 40-50%;e) Natriumsilikat;f) Natriumhydroxid; und wobei das Natriumsilikat und Natriumhydroxid als chemische Mischung verwendet wird.