baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006041707-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit (Arbeitszylinder) zum Spannen, und/oder Pressen, und/oder Fügen, und/oder Stanzen, und/oder Prägen, und/oder Lochen und/oder Schweißen, zum Beispiel unter Zwischenschaltung einer Kniehebelgelenkanordnung
Inventor: TUENKERS JOSEF-GERHARD
IPC: F15B11/028
Filed: 2006-09-06
Granted: 2009-01-02
Abstract: Kolben-Zylinder-Einheit
(Arbeitszylinder) mit einem in einem Zylinder (1) durch Fluiddruck
längsverschieblich
und dichtend geführten
Kolben (4), dem auf einer Seite (Kolbenringseite) eine aus dem Zylinder
(1) dichtend herausgeführte
Kolbenstange (6) zugeordnet ist, die Vorrichtungsteile zum Spannen
und/oder Pressen und/oder Fügen
und/oder Stanzen und/oder Prägen und/oder
Lochen und/oder Schweißen,
zum Beispiel unter Zwischenschaltung einer Kniehebelgelenkanordnung
(8), antreibt, wobei dem Arbeitszylinder Kanäle (11, 16 bzw. 11, 38) zugeordnet
sind, die vom Beginn bis zum Ende des Leerhubes (Anstellhub) eine
Beaufschlagung eines Arbeitszylinderraums (12) als auch eines Zylinderrückhubraums
(21) mit dem Fluiddruck ermöglichen
und mit Beginn der Einleitung des Krafthubes den Zylinderrückhubraum (21)
entlüften
und nur den Arbeitszylinderraum (12) mit Fluiddruck beaufschlagen,
wobei dem Kolben (4) auf einer Seite der Kolbenstange (6) in einer
Bohrung ein Steuerbolzen (49) zugeordnet ist, der gegen die Rückstell kraft
eines vorgespannten Druckfederelementes (48) gelagert ist und der
beim Einleiten des Krafthubes ein Ventil oder einen Kolbenschieber
(19)...
Patent DE-102006044833-B4 (DE)
Title: Zentrifugalsichter und Verfahren zum Sichten
Inventor: PISTORIUS THOMAS
IPC: B07B7/083
Filed: 2006-09-20
Granted: 2010-01-21
Abstract: Zentrifugalsichter mit  – einem Zuleitungskanal (1) für eine grobe und feine Partikel enthaltende Strömung (S),  – einem ersten Ableitungskanal (2) für eine überwiegend grobe Partikel enthaltende Strömung,  – einem zweiten Ableitungskanal (3) für eine überwiegend feine Partikel enthaltende Strömung und  – einem Sichterraum (4) mit mindestens zwei Sichtereinrichtungen (5, 7, 9), wobei der Sichterraum (4) den Zuleitungskanal (1) mit dem ersten Ableitungskanal (2) und dem zweiten Ableitungskanal (3) verbindet und wobei der Zuleitungskanal (1), der Sichterraum (4) und die beiden Ableitungskanäle (2, 3) einen Strömungspfad bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass als eine erste Sichtereinrichtung (5) eine oder mehrere Abscheidetaschen (6) mit jeweils einer Rückwand (12) und mindestens einer Seitenwand (13) im Sichterraum (4) angeordnet sind, die in den Strömungspfad ragen.
Patent DE-102006046437-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen des Zustandes einer sicherheitsrelevanten Einrichtung
Inventor: PRIRSCH GERHARD
IPC: H03K17/95
Filed: 2006-09-25
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Überwachen
des Zustandes einer sicherheitsrelevanten Einrichtung (2), insbesondere
Sicherheitsschalter zum Überwachen
des geschlossenen Zustandes einer Schutztür oder dergleichen, wobei die
Vorrichtung (1) einen Lesekopf (12) und einen Betätiger (14)
aufweist, der bei Annäherung
an den Lesekopf (12) mit diesem elektrisch kontaktlos zusammenwirkt und
dadurch der Zustand der sicherheitsrelevanten Einrichtung (2) signalisierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Lesekopf (12) und
dem Betätiger
(14) ein Koppelelement (16) für
eine Signalkopplung zwischen dem Lesekopf (12) und dem Betätiger (14)
angeordnet ist, dass das Koppelelement (16) mit dem Lesekopf (12) und/oder
dem Betätiger
(14) und/oder einem weiteren zwischen dem Betätiger (14) und dem Lesekopf
(12) angeordneten Koppelelement (16) elektrisch kontaktlos zusammenwirkt,
dass das Koppelelement (16) in eine Position bewegbar ist, in der
es eine Kopplung zwischen dem Lesekopf (12) und/oder dem Betätiger (14)
und/oder einem weiteren zwischen dem Betätiger (14) und dem Lesekopf
(12) angeordneten Koppelelement (16) ermöglicht, und dass...
Patent DE-102006056257-B4 (DE)
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: D05B71/00
Filed: 2006-11-27
Granted: 2013-05-29
Abstract: The invention relates to an exchange unit having an attached or integrated small volume lubricant dispenser, wherein the exchange unit has a lubricant demand of at least at least one transmission, and/or at least one movement joint, and wherein the small volume lubricant dispenser has a lubricant receptacle with at least one ventilation port and at least one lubricant dispensing port. For dispensing lubricant, at least one lubricant dispensing port and at least one ventilation port can be opened in a pneumatically controlled manner on the small volume lubricant dispenser. The present invention provides an exchange unit having a small volume lubricant dispenser, which is capable of continuously, or discontinuously, lubricating parts of the exchange unit over weeks or months.
Patent DE-102007001907-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abführen von Abgas aus einem Zuheizsystem
Inventor: STENZEL MICHAL
IPC: B60H1/22
Filed: 2007-01-12
Granted: 2017-06-22
Abstract: Vorrichtung zum Abführen von Abgas aus einem Zuheizsystem (3), das für ein mit einer Brennkraftmaschine (2) ausgestattetes Kraftfahrzeug vorgesehen ist, wobei das Zuheizsystem (3) eine erste Abgasleitung (4) aufweist, und die Brennkraftmaschine (2) eine Ansaugleitung (5) sowie eine zweite Abgasleitung (6) mit einer Abgasreinigungseinrichtung (7) aufweist, und wobei eine Dosiereinrichtung (8) vorgesehen ist, mittels welcher das durch die erste Abgasleitung (4) geführte Abgas des Zuheizsystems (3) unabhängig von den Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine (2) stromauf der Abgasreinigungseinrichtung (7) in die Ansaugleitung (5) und/oder in die zweite Abgasleitung (6) der Brennkraftmaschine (2) abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung (8) wenigstens zwei voneinander getrennte Behälter (9a, 9b) aufweist, die alternierend mit dem Abgas des Zuheizsystems (3) befüllt und von dem Abgas des Zuheizsystems (3) entleert werden.
Patent DE-102007012840-B4 (DE)
Title: Vordachkonstruktion
Inventor: FUEHRER OLIVER
IPC: F21V33/00
Filed: 2007-03-17
Granted: 2010-11-04
Abstract: Vordachkonstruktion, die an einem Gebäude, insbesondere oberhalb einer Eingangstür, anbringbar ist, mit einer im Zwickel unterhalb eines Vordachs (1) und einer Begrenzungswand angeordneten LED-Lichtleiste (2), wobei die LED-Lichtleiste (2) in einer schräg nach unten offenen, an mehreren Halterungen (4) befestigten Hohlschiene (3) gelagert ist und ein Trafo (6) in einem Hohlraum (7) zwischen einer rückseitigen, an der Begrenzungswand anliegenden Abschlussplatte (8) und den mehreren Halterungen (4) angeordnet ist.
Patent DE-102007034746-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: F15B11/00
Filed: 2007-07-25
Granted: 2022-11-17
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem (1) mit einer Pumpe (5), die zur Versorgung einer mindestens einen Verbraucher aufweisenden Verbrauchergruppe (2) vorgesehen ist, wobei eine Förderleitung (8) der Pumpe (5) zu der Verbrauchergruppe (2) geführt ist, wobei zur Steuerung der Verbraucher der Verbrauchergruppe (2) jeweils eine Steuerventileinrichtung (11; 13; 14) vorgesehen ist, die an die Förderleitung (8) angeschlossen ist, und mit einer Sicherheitsventileinrichtung (35), die eine Funktionsstellung (35b) und eine Sicherheitsstellung (35a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Förderleitung (8) eine Sperrventileinrichtung (50) angeordnet ist, die mittels der Sicherheitsventileinrichtung (35) steuerbar ist, wobei die Sperrventileinrichtung (50) in der Funktionsstellung (35b) der Sicherheitsventileinrichtung (35) in eine Durchflussstellung (51a) beaufschlagt ist und in der Sicherheitsstellung (35a) der Sicherheitsventileinrichtung (35) in eine Sperrstellung (51b) beaufschlagbar ist, wobei die Sperrventileinrichtung (50) in der Förderleitung (8) stromauf der Anschlüsse der Steuerventileinrichtungen (11; 13; 14) an die Förderleitung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102007039888-B4 (DE)
Inventor: BUEHRER CARSTEN
IPC: F27D11/06
Filed: 2007-08-23
Granted: 2010-01-28
Abstract: An apparatus and related method for inductively heating a workpiece is disclosed. A first magnetic unit is rotated about a metallic workpiece utilizing a super-conducting spool, while a second magnetic unit can be utilized to generate an exterior magnetic field operable to drive the first magnetic unit.
Patent DE-102007057594-B4 (DE)
Title: Kettentrieb
Inventor: HIRAI AKIRA
IPC: F16H7/06
Filed: 2007-11-28
Granted: 2016-01-21
Abstract: Kettentrieb mit einer Standardrollenkette (50) oder einer rollenlosen Standardhülsenkette und einem unregelmäßig gezahnten Kettenrad (11, 21, 31, 41), das in Antriebs- oder Abtriebsbeziehung mit der Kette (50) in Eingriff bringbar ist, wobei das unregelmäßig gezahnte Kettenrad (11, 21, 31, 41) zumindest zwei unterschiedliche Zahnformteilungswinkel aufweist, wobei die Zahnformteilungswinkel unregelmäßig entlang einer Umfangsrichtung des Teilkreises (pc11, pc21, pc31, pc41) des unregelmäßig gezahnten Kettenrads (11, 21, 31, 41) angeordnet sind, wobei der Zahnlückengrundkreisdurchmesser (df13, df23, df33, df43) des unregelmäßig gezahnten Kettenrads (11, 21, 31, 41) größer ist als der Zahnlückengrundkreisdurchmesser (df) eines Standardkettenrads (90), das eine ISO-Zahnform aufweist, wenn das unregelmäßig gezahnte Kettenrad (11, 21, 31, 41) eine gerade Anzahl von Zähnen aufweist, und wobei der Kaliberdurchmesser des unregelmäßig gezahnten Kettenrads (11, 21, 31, 41) größer ist als der Kaliberdurchmesser des Standardkettenrads (90), wenn das unregelmäßig gezahnte Kettenrad (11, 21, 31, 41) eine ungerade Anzahl von Zähnen aufweist.
Patent DE-102008030539-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: CLASSEN EGBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-06-27
Granted: 2016-05-12
Abstract: Haushaltsgerät, dessen Spülbehälter beziehungsweise Laugenbehälter mittels eines Verbundwerkstoffs zur Wärmedämmung und Schallisolation, bestehend aus einzelnen flächigen Schichten aus unterschiedlichen Werkstoffen, verkleidet ist, wobei wenigstens drei Schichten (1, 2, 3) verwendet werden, wobei die wenigstens eine mittlere Schicht (3) des Verbundwerkstoffs aus einem offen- oder großporigen Werkstoff besteht, der so beschaffen ist, dass die mittlere Schicht (3) des Verbundwerkstoffs über entsprechende Belüftungsmittel (6) belüftbar ausgebildet ist, und wobei das Material der jeweils äußeren Schichten (1, 2) des Verbundwerkstoffs so beschaffen ist, dass eine Durchsetzung der wenigstens einen mittleren Schicht (3) des Verbundwerkstoffs erfolgt.
Patent DE-102008041673-B4 (DE)
Title: Hausgeräteverpackung
Inventor: ARANDA VAZQUEZ SANDRA
IPC: B65D85/64
Filed: 2008-08-28
Granted: 2021-08-26
Abstract: Hausgeräteverpackung mit wenigstens einem Polystyrolschaumelement (10, 12) zur Aufnahme eines Hausgeräts (14), wobei das Polystyrolschaumelement (10, 12) zur Aufnahme eines Kochfelds ausgelegt ist, wobei an wenigstens einer Außenseite (22) des Polystyrolschaumelements (12) wenigstens eine ergonomisch geformte Griffmulde (24) eingeformt ist, wobei das Polystyrolschaumelement (12) unmittelbar greifbar ist, gekennnzeichnet durch eine Umverpackung (26) aus Karton, die im Bereich der wenigstens einen Griffmulde (24) eine Aussparung (28) aufweist.
Patent DE-102008043569-B4 (DE)
Title: Motorbaugruppe für Fensterheberanwendungen
Inventor: ACOSTA LUIS E
IPC: H02K7/116
Filed: 2008-11-07
Granted: 2015-05-21
Abstract: Motorbaugruppe, die Folgendes umfasst: einen Gleichstrommotor mit Permanentmagnet, der eine drehbar angebrachte Welle aufweist, ein mit der Welle verbundenes Kronenritzel, eine Zwischenwellen- und Kupplungsbaugruppe, die mit dem Kronenritzel verbunden und so konstruiert und angeordnet ist, dass sie ein Rücklaufen des Motors unter bestimmten Betriebsbedingungen verhindert, und die ein Kronenrad umfasst, welches mit dem Kronenritzel so wirkverbunden ist, dass sich bei einer normalen Betriebsbedingung durch die Bewegung des Kronenritzels das Kronenrad dreht, entweder ein Stirnritzel oder ein Schraubenritzel, das mit der Zwischenwellen- und Kupplungsbaugruppe wirkverbunden ist, ein Antriebselement, das mit dem Stirnritzel oder dem Schraubenritzel so wirkverbunden ist, dass eine Bewegung der Welle und des Kronenritzels das Stirnritzel oder das Schraubenritzel bewegt und das Antriebselement antreibt, und eine Gehäusekonstruktion, die durch ein mit einem unteren Gehäuse verbundenes oberes Gehäuse definiert wird, wobei der Motor, das Kronenritzel, die Zwischenwellen- und Kupplungsbaugruppe, das Stirnritzel oder das Schraubenritzel und das Antriebselement in der Gehäusekonstruktion untergebracht sind, wobei entweder das obere oder das untere Gehäuse eine Montagekonstruktion aufweist, die so konstruiert und angeordnet ist, dass die Motorbaugruppe an einem anderen Gegenstand angebracht werden kann, und wobei der Motor des Weiteren Bürsten aufweist, die direkt in einem der Gehäuse gelagert sind.
Patent DE-102008046488-B4 (DE)
Title: Probabilistische Auslösestrategie
Inventor: MEINECKE MARC-MICHAEL DR
IPC: B60R21/013
Filed: 2008-09-09
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Auslösesignals für ein Sicherheitssystem eines Kraftfahrzeugs aus Sensorsignalen von mindestens einem Umfeldsensor des Kraftfahrzeugs zur Detektion von Objekten im Umfeld des Kraftfahrzeugs, gekennzeichnet durch die Schritte:
 Berechnung einer zweidimensionalen probabilistischen Fahrsituation des Kraftfahrzeugs unter Berücksichtigung von mindestens der Egogeschwindigkeit, des Gierwinkels des Egofahrzeugs, sowie deren Varianzen und/oder Kovarianzen, und der geometrischen Abmessungen des Kraftfahrzeugs,
 Durchführung einer probabilistischen Situationsanalyse zur Bestimmung eines resultierenden Auslöseparameters aus der probabilistischen Fahrsituation und der Sensorsignale des mindestens einen Umfeldsensors unter Berücksichtigung der Varianzen der Sensorsignale, und
 Erzeugen eines Auslösesignal zur Auslösung eines Aktuators als Funktion des resultierenden Auslöseparameters.
Patent DE-102008049828-B4 (DE)
Inventor: NEUKOETTER HUBERT
IPC: E05D7/04
Filed: 2008-10-01
Granted: 2010-11-18
Abstract: The mounting part (1) has an adjusting spindle (4) rotated in a mounting hole (7) of a carrier (2) or a joint receiving part (3) and secured against a shift in a spindle longitudinal direction. Diameter of the adjusting spindle is changed inside the mounting hole. The material of the carrier and/or the joint receiving part has a molding (8) that is formed by a plastic material formation. The molding controls the diameter of the mounting hole in sections, and cooperates with the change of diameter such that the adjusting spindle is secured against a shift in spindle longitudinal direction.
Patent DE-102008059159-B4 (DE)
Title: Gleitplatte und Zahnstangenführung für eine Zahnstangengetriebelenkvorrichtung
Inventor: MATSUHISA HIROICHI
IPC: B62D3/12
Filed: 2008-11-27
Granted: 2016-06-09
Abstract: Gleitplatte (11, 31) einer Zahnstangengetriebelenkvorrichtung, die eine Rotation einer durch ein Lenkrad angetriebenen Ritzelwelle (1) in eine lineare Bewegung einer Zahnstange (6) übersetzt, wobei die Gleitplatte (11, 31) auf einer im Endbereich eines Zahnstangenführungsgrundkörpers (12) gebildeten Aussparung (24) angebracht ist, und zwar innerhalb eines Gehäuses (2) der Zahnstangengetriebelenkvorrichtung, um die Zahnstange (6) aufzunehmen und zu tragen, wobei die Gleitplatte (11, 31) einen Hauptteil (13, 33) umfasst, der die Zahnstange (6) aufnimmt, und Fixierelemente (14, 32) umfasst, die, in der Bewegungsrichtung (x) der Zahnstange (6) gesehen, an beiden Seiten des Hauptteils (13, 33) angebracht sind, um in Kontakt mit beiden Flanken des Zahnstangenführungsgrundkörpers (12) zu sein, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungslinie der Fixierelemente (14, 32) parallel zur Bewegungsrichtung (x) der Zahnstange (6) liegt.
Patent DE-102009005814-B4 (DE)
Title: Abtrennbarer Handgriff
Inventor: LAI JIN-TSAI
IPC: B25G3/18
Filed: 2009-01-22
Granted: 2013-02-28
Abstract: Abtrennbarer Handgriff, bestehend aus  einem Handgriff (2),  einer Spindel (3), die ein erstes Ende, das teilweise im Handgriff (2) aufgenommen ist, ein zweites Ende, einen Schlitz (32), eine erste laterale Ausnehmung (331) und eine zweite lateral Ausnehmung (332) nahe an der ersten Ausnehmung (331) aufweist,  einer Steuereinheit (4), die enthaltend  eine elastische Klammer (40), die auf der Spindel (3) angeordnet ist und sich zwischen der ersten und zweiten Ausnehmung (331, 332) befindet,  einen Hebel (41), der in der ersten Ausnehmung (331) aufgenommen ist und sich zu der zweiten Ausnehmung (332) erstreckt, auf der Klammer (40) angeordnet ist und gegen die Klammer (40) gedrückt werden kann,  einen Knopf (42), der teilweise in der zweiten Ausnehmung (332) aufgenommen ist und gegen den Hebel (41) gedrückt werden kann, und  einen Zapfen (43), der teilweise in der zweiten Ausnehmung (332) aufgenommen ist und von dem Knopf...
Patent DE-102009008575-B4 (DE)
Title: Filterpatrone mit einem Filterschlauchkopf
Inventor: SCHULZ KARSTEN
IPC: B01D29/11
Filed: 2009-02-12
Granted: 2013-07-25
Abstract: Filterelement zur Anordnung in einem Filterschlauchgehäuse (1), umfassend eine Filterpatrone (2, 2') mit einem Filtermedium (3), welches als zylinderförmiger Faltenpack (4) ausgestaltet ist, wobei der Faltenpack (4) einen axialen Längsdurchgang (5) umschließt, und einen Filterschlauchkopf (6, 6'), welcher einen Abschnitt (7, 7') aufweist, dessen erstes Ende (8, 8') mit der Filterpatrone (2, 2') über einen Adapter (9, 9', 9'') verbunden ist und dessen zweites Ende (10, 10') ein Anschlussmittel (11) aufweist, wobei das Anschlussmittel (11) als Schnappring ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auch am ersten Ende (8') des Filterschlauchkopfs (6') ein Schnappring angeordnet ist.
Patent DE-102009021486-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feldeffekttransistor-Herstellung
Inventor: CARTER RICHARD
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-05-15
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Feldeffekttransistors mit: Bilden eines Gatedielektrikumsmaterials über einem aktiven Gebiet eines Halbleiterbauelements, wobei das Gatedielektrikumsmaterial ein dielektrisches Material mit großem ε aufweist; Bilden eines metallenthaltenden Materials über dem Gatedielektrikumsmaterial, wobei das metallenthaltende Material eine schwellwerteinstellende Sorte enthält; Ausführen einer Wärmebehandlung, um einen Teil der schwellwerteinstellenden Sorte in das Gatedielektrikumsmaterial zu verteilen; Entfernen des metallenthaltenden Materials von dem Gatedielektrikumsmaterial; Ausführen einer Behandlung, um das Gatedielektrikumsmaterial zu stabilisieren; Bilden eines metallenthaltenden Elektrodenmaterials auf dem Gatedielektrikumsmaterial; und Bilden einer Gateelektrodenstruktur des Feldeffekttransistors auf der Grundlage des metallenthaltenden Elektrodenmaterials und des Gatedielektrikumsmaterials.
Patent DE-102009024867-B4 (DE)
Title: Installationsschaltgerät mit Klemmenabdeckteil
Inventor: BITZ MATTHIAS
IPC: H01H71/08
Filed: 2009-06-09
Granted: 2013-03-28
Abstract: Installationsschaltgerät (1), insbesondere Leitungsschutzschalter oder Fehlerstromschutzschalter, mit einem Gehäuse (2), das wenigstens eine Frontseite (21), eine Schmalseite (22), eine Befestigungsseite (23) und zwei Breitseiten (24) aufweist, mit einem Klemmanschluss (3), der eine Klemmschraube (4) und ein an der Klemmschraube (4) von dieser zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position mitnehmbar gekoppeltes Klemmenabdeckteil (5) hat, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Klemmanschluss (3) ein Ansteckteil (6) angeordnet ist, das einen Haltearm (7) aufweist, der die Klemmschraube (4) in der zu der geöffneten Position des Klemmenabdeckteils (5) gehörenden Einschraubposition hält, und dass das Klemmenabdeckteil (5) in seiner geschlossenen Position den Haltearm (7) federnd wegdrückt.
Patent DE-102009033105-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für Radaufhängungen von Kraftfahrzeugen
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: B62D17/00
Filed: 2009-07-15
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verstellvorrichtung für Radaufhängungen von Kraftfahrzeugen, mit einer zwischen Radführungselementen (12, 14, 16) und einem Radträger (32) angeordneten Basisplatte (18), an der die Radführungselemente (12, 14, 16) angelenkt sind und an der der Radträger (32) über einen ringförmigen Zwischenträger (24) um zwei den Radsturz und den Lenkwinkel definierende Schwenkachsen (26, 40) gelagert ist, wobei der zwischen der Basisplatte (18) und dem Radträger (32) geschaltete Zwischenträger (24) Bestandteil eines Kardangelenks ist, mit dem der Radträger (32) lenkbar ist, sowie mit einem ersten Aktuator (46), der den Radsturz bestimmt und der an der Basisplatte (18) befestigt ist und außerhalb der den Radsturz definierenden Schwenkachse (26) mit einer mittleren Lagerstelle (58) eines abgewinkelt angeordneten Kniehebels (54) zusammenwirkt, der an seinen beiden äußeren Lagerstellen (62, 64) an der Basisplatte (18) und am Zwischenträger (24) angelenkt ist, wobei der erste Aktuator (46) mit der mittleren Lagerstelle (58) des Kniehebels (54) gelenkig verbunden ist, und einem zweiten Aktuator (48), der den Lenkwinkel bestimmt und der am Radträger (32) befestigt ist und außerhalb der den Lenkwinkel definierenden Schwenkachse (40) am Zwischenträger (24) angreift.
Patent DE-102009037008-B4 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: BLESSING ULI CHRISTIAN
IPC: B60K6/26
Filed: 2009-08-12
Granted: 2014-03-20
Abstract: Hybrid-Antriebsstrang (12) für ein Kraftfahrzeug (10), mit einer Kupplungsanordnung (16), die ein erstes drehbares Kupplungsteil (24) und ein zweites drehbares Kupplungsteil (26) aufweist, die voneinander trennbar und miteinander verbindbar sind, und mit einer elektrischen Maschine (30), die konzentrisch zu dem ersten Kupplungsteil (24) angeordnet ist und einen Rotor (32) aufweist, wobei der Rotor (32) mit dem ersten Kupplungsteil (24) verbunden ist und eine Mehrzahl von Magnetflussbeeinflussungsabschnitten (42) aufweist, die mit einer vorbestimmten Rotorteilung (T) über den Umfang des Rotors (32) verteilt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kupplungsteil (24) eine Wellenverzahnung (35; 44; 48) aufweist, die an die Rotorteilung (T) angepasst ist.
Patent DE-102009038783-B4 (DE)
Title: Drehmomentbasiertes Funkenzündungssystem mit Mehrfachpuls-Direkteinspritzung
Inventor: LIVSHIZ MICHAEL
IPC: F02D41/04
Filed: 2009-08-25
Granted: 2017-10-12
Abstract: Steuersystem, umfassend: ein Katalysator-Aktivierungsmodul (252), das ein Mehrfachmodus-Aktivierungssignal (MME) basierend auf einem Aktivierungssignal (CLO) für ein Katalysator-Anspringen erzeugt; ein Wechselsteuermodul (254), welches Wechsel zwischen einem Einzelpulsmodus und einem Mehrfachpulsmodus basierend auf dem Mehrfachmodus-Aktivierungssignal (MME) steuert, welches ein erstes Drehmomentanforderungssignal empfängt und welches ein zweites Drehmomentanforderungssignal basierend auf dem ersten Drehmomentanforderungssignal erzeugt; ein Motordrehmoment-Steuermodul (256), das ein Signal für eine Luft pro Zylinder, ein Signal für eine Drosselfläche und ein Signal für einen Zündfunkenzeitpunkt basierend auf dem zweiten Drehmomentanforderungssignal erzeugt, wobei der Einzelpulsmodus einem einzelnen Kraftstoff-Einspritzpuls pro Verbrennungszyklus und der Mehrfachpulsmodus mehreren Kraftstoff-Einspritzpulsen pro Verbrennungszyklus zugeordnet ist; und ein Drehmomentreservemodul (262), das ein Drehmomentreservesignal (Tres) basierend auf dem Mehrfachmodus-Aktivierungssignal (MME) und einem Signal für die Luft pro Zylinder erzeugt, wobei das Steuersystem den Mehrfachpulsmodus beibehält, bis die Summe eines Signals für ein Bremsdrehmoment (BT) und des Drehmomentreservesignals (Tres) größer als ein maximales Motorleistungsvermögen (ECM) plus ein Kalibierungsoffset (CalOFF) ist.