baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022117668-A1 (DE)
Title: Schlauch zum Beheizen eines Fluids und Schlauchanordnung
Inventor: PHILIPPE LEININGER
IPC: F16L11/127
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauch (10) zum Beheizen eines Fluids, welches durch einen Hohlraum (12) des Schlauchs (10) hindurch förderbar ist. Der Schlauch (10) weist eine Heizeinrichtung (14) auf, welche wenigstens zwei Elektroden (16, 18, 20, 22) umfasst. Die wenigstens zwei Elektroden (16, 18, 20, 22) sind dazu ausgebildet, in einem Heizbetrieb der Heizeinrichtung (14) elektrische Energie in ein elektrisch leitfähiges Kunststoffmaterial (24) der Heizeinrichtung (14) einzubringen. Die Heizeinrichtung (14) umgibt den Hohlraum (12) in Umfangsrichtung zumindest teilweise. Zumindest die Heizeinrichtung (14) weist im Querschnitt eine Kontur auf, welche von einer rotationssymmetrischen Kontur verschieden ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Schlauchanordnung mit einem Schlauch (10) und mit einer an dem Schlauch (10) angeordneten Anschlussvorrichtung.
Patent DE-102022119036-A1 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende verbindung, mehrere wirtsmaterialien und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: JUN JI-SONG
IPC: H10K50/00
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine organische elektrolumineszierende Verbindung, ein organisches elektrolumineszierendes Material und eine dieses umfassende organische elektrolumineszierende Vorrichtung, mehrere Wirtsmaterialien, die mindestens ein erstes Wirtsmaterial und mindestens ein zweites Wirtsmaterial umfassen, und eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung, die diese umfasst. Durch Einbeziehung der Verbindung gemäß der vorliegenden Offenbarung als einziges Wirtsmaterial oder als mehrere Wirtsmaterialien kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit verbesserter Treiberspannung, Lichtausbeute und/oder Lebensdauer im Vergleich zu den herkömmlichen organischen elektrolumineszierenden Vorrichtungen hergestellt werden.
Patent DE-102022121103-A1 (DE)
Title: Drain-source-überwachung von leistungsschaltern in einer halbbrücke während der laufzeit
Inventor: ZANNOTH MARKUS
IPC: H02M1/08
Filed: 2022-08-22
Abstract: Eine Treiberschaltung steuert eine Halbbrücke, die einen auf der hohen Seite liegenden Leistungsschalter und einen auf der niedrigen Seite liegenden Leistungsschalter aufweist. Die Treiberschaltung kann eine auf der hohen Seite liegende Vergleichseinheit, die dafür ausgelegt ist, eine erste Drain-Source-Spannung zu bestimmen, wobei die erste Drain-Source-Spannung in Zusammenhang mit dem auf der hohen Seite liegenden Leistungsschalter steht, wenn der auf der hohen Seite liegende Leistungsschalter eingeschaltet ist, und eine auf der niedrigen Seite liegende Vergleichseinheit, die dafür ausgelegt ist, eine zweite Drain-Source-Spannung zu bestimmen, wobei die zweite Drain-Source-Spannung in Zusammenhang mit dem auf der niedrigen Seite liegenden Leistungsschalter steht, wenn der auf der niedrigen Seite liegende Leistungsschalter eingeschaltet ist, umfassen. Die auf der hohen Seite liegende Vergleichseinheit kann ferner dafür ausgelegt sein, eine dritte Drain-Source-Spannung zu bestimmen, wobei die dritte Drain-Source-Spannung in Zusammenhang mit dem auf der hohen Seite liegenden Leistungsschalter steht, wenn der auf der hohen Seite liegende Leistungsschalter ausgeschaltet ist, und die auf der niedrigen Seite liegende Vergleichseinheit kann ferner dafür ausgelegt sein, eine vierte Drain-Source-Spannung zu bestimmen, wobei die vierte Drain-Source-Spannung in Zusammenhang mit dem auf der niedrigen Seite liegenden Leistungsschalter steht, wenn der auf der niedrigen Seite liegende Leistungsschalter ausgeschaltet ist.
Patent DE-102022125098-A1 (DE)
Title: Türspiegelvorrichtung und verfahren zur bereitstellung derselben
Inventor: MORIYAMA YUKIHIRO
IPC: B60R1/074
Filed: 2022-09-29
Abstract: Eine Türspiegelvorrichtung weist auf einen Türspiegelkörperabschnitt, eine Spiegelbasis mit einem Spitzenendabschnitt, der an dem Türspiegelkörperabschnitt befestigt ist, eine elektromotorische Dreheinheit, die bereitgestellt ist, um den Türspiegelkörperabschnitt und die Spiegelbasis zwischen einer Spiegelverwendungsposition und einer Spiegellagerungsposition zu drehen, und einen Steuerabschnitt, um die elektromotorische Dreheinheit zu steuern. Die elektromotorische Dreheinheit ist innerhalb einer Seitentür bereitgestellt. Der Steuerabschnitt steuert die elektromotorische Dreheinheit derart, dass der Türspiegelkörperabschnitt und die Spiegelbasis in einem vorgeschriebenen geringfügigen Bereich gedreht werden, der an der Spiegelverwendungsposition zentriert ist, um so einen Winkel eines Spiegels zu ändern, wenn ein Spiegelflächen-Einstellsignal eingegeben wird.
Patent DE-102022134310-A1 (DE)
Title: Fernsteuerungssystem für eine Baumaschine
Inventor: CHO BEOM SOO
IPC: G05G9/00
Filed: 2022-12-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Fernsteuerungssystem für eine Baumaschine, das ermöglicht, dass eine Baumaschine, die eine Arbeitsvorrichtung, in der ein Ausleger, ein Arm und eine Schaufel, die gemäß Betätigungsinformationen eines realen Steuerknüppels betätigt werden, vorgesehen sind, und einen Drehaufbau, der auf einem Fahrunterbau angebracht ist, um die Arbeitsvorrichtung zu drehen, enthält, unter Verwendung einer mobilen Einrichtung ferngesteuert wird, wobei das Fernsteuerungssystem Folgendes enthält: einen Empfänger, der in der Baumaschine vorgesehen ist und konfiguriert ist, mit einer Steuereinheit zu kommunizieren, die konfiguriert ist, eine Bewegung der Arbeitsvorrichtung gemäß den Betätigungsinformationen des realen Steuerknüppels zu steuern; eine Schnittstelle für virtuelle Steuerknüppel, die in der mobilen Einrichtung vorgesehen ist und konfiguriert ist, einen virtuellen Steuerknüppel, der den realen Steuerknüppel simuliert, als ein Bild auf einer Anzeige auszugeben; eine haptische Schnittstelle, die in der mobilen Einrichtung vorgesehen ist und konfiguriert ist, aufgrund dessen, dass der virtuelle Steuerknüppel zur Betätigung berührt und gezogen wird, ein haptisches Profil zu erzeugen; und einen Sender, der in der mobilen Einrichtung vorgesehen ist und konfiguriert ist, Betätigungsinformationen des virtuellen Steuerknüppels an den Empfänger zu übertragen, derart, dass die Bewegung der Arbeitsvorrichtung durch die Steuereinheit gesteuert wird.
Patent DE-102022204089-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen, ob ein Egofahrzeug von einer momentan befahrenen Fahrspur einer Fahrbahn in eine benachbarte Fahrspur wechselt oder ob es die momentan befahrene Fahrspur beibehält
Inventor: LENZ PHILIP
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen, ob ein Egofahrzeug eine momentan befahrene Fahrspur (1) einer Fahrbahn nach links oder rechts verlassen wird oder ob es die momentan befahrene Fahrspur (1) beibehalten wird,
 - gemäß welchem mittels eines Bildsensors ein Bild (10) eines Messraums (9), der das Fahrzeug-Vorfeld (3) des Egofahrzeugs umfasst, erzeugt wird,
 - gemäß welchem eine zu erwartende Trajektorie (5) des Egofahrzeugs in das Bild (10) projiziert wird,
 - gemäß welchem wenigstens eine der Trajektorie (5) seitlich benachbarte (Fahrspur-Begrenzung (2a, 2b, 2c) erkannt wird,
 - gemäß welchem durch Vergleich der Trajektorie (5) mit der wenigstens einen erkannten Fahrspur-Begrenzung (2a, 2b, 2c), entschieden wird, ob die Fahrspur (1) gewechselt oder beibehalten wird.
Patent DE-102022205154-A1 (DE)
Title: Gehäusekopplung zwischen Lagersitz und Drehmomentstütze mit Ausnehmungen
Inventor: STOYANOV DEYAN
IPC: F03D15/00
Filed: 2022-05-24
Abstract: Getriebe mit einem drehbar gelagerten Planetenträger und einem Mittel, das einen Gehäuseteil (101), eine oder mehrere Drehmomentstützen (103, 105) und mindestens einen Lagersitz (107) ausbildet; wobei der Planetenträger drehbar in dem Lagersitz (107) gelagert ist; und wobei der Gehäuseteil (101) den Lagersitz (107) mit den Drehmomentstützen () verbindet. Der Gehäuseteil (101) eine oder mehrere Ausnehmungen (109, 111, 113, 115, 117, 119, 121) aufweist.
Patent DE-102022207320-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Spülgutaufnahme mit Erweiterungsmöglichkeit
Inventor: OBLINGER ANTON
IPC: A47L15/42
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, aufweisend einen Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Spülgut, eine Umwälzpumpe, eine der Umwälzpumpe nachgeschaltete Umwälzleitung (15), die zum Zuführen von Spülflotte zu einer Sprühvorrichtung vorbereitet ist, eine Verzweigung (21), welche entlang der Umwälzleitung (15) angeordnet ist, und eine in den Spülbehälter (2) mündende Mündung (23) der Umwälzleitung (15), welche der Verzweigung (21) nachgeschaltet ist, wobei die Mündung (23) zum Anschluss wenigstens einer Sprühvorrichtung vorbereitet und durch einen abnehmbaren Verschluss (16) verschlossen ist.
Patent DE-102023106297-A1 (DE)
Title: Insassenzustands-überwachungsvorrichtung
Inventor: MIYAMOTO SHINICHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2023-03-14
Abstract: Eine Insassenzustands-Überwachungsvorrichtung (11) besitzt eine Bildaufnahmeeinrichtung (21) und eine Rechensteuerung (26). Die Bildaufnahmeeinrichtung (21) ist dazu ausgebildet, ein Bild einer Region aufzunehmen, die einen Augapfel (20) eines in einem Fahrzeug (10) befindlichen Insassen (18) beinhaltet, um ein Bild zu erhalten. Die Rechensteuerung (26) ist dazu ausgebildet, auf der Basis eines Teils des Augapfels (20), der in dem Bild reflektiert wird, eine Sichtlinie des Insassen (18) und eine Vorrichtung zu erfassen, die in einem Innenraum des Fahrzeugs (10) angeordnet ist, sowie einen Zustand des Insassen (18) auf der Basis der Vorrichtung und einer Änderung der Sichtlinie zu überwachen.
Patent DE-102023114112-A1 (DE)
Title: Vorkammer-Verbrennungsmotor
Inventor: TENSING RAYMUND
IPC: F02F1/24
Filed: 2023-05-30
Abstract: Ein Zylinderkopf 10 umfasst eine Zündkerzenbohrung 31, zur Aufnahme und Befestigung einer Zündkerze 30 oder einer Glühkerze und der Zylinderkopf 10 umfasst eine Aufnahme 21 für die Aufnahme und Befestigung einer Vorkammerkappe 20.
Patent DE-102023114444-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung mit geschlossenem Verdichter sowie Fahrzeug mit einer solchen Anordnung
Inventor: LÜCKMANN DOMINIK
IPC: F04D23/00
Filed: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenanordnung (100) umfassend einen Brennstoffzellenstapel (1), einen Anodenpfad (3) zur Versorgung des Brennstoffzellenstapels (1) mit einem einen Brennstoff enthaltenden ersten Reaktionsgas, einen Kathodenpfad (2) zur Versorgung des Brennstoffzellenstapels (1) mit einem zweiten Reaktionsgas, welches ein Oxidationsmittel enthält, wobei im Kathodenpfad (2) eine Verdichtervorrichtung (10) mit zumindest einem Verdichter (10a,b) zur Kompression des zweiten Reaktionsgases angeordnet ist und wobei der Verdichter (10a,b) ein geschlossener Verdichter (10a,b) ist.
Patent CS-465686-A2 (CS)
Title: Insecticide and acaricide and method of active substances production
Inventor: FAROOQ SALEEM DR
IPC: A01N43/82
Filed: 1986-06-24
Abstract: Thiadiazole derivs. of formula (I), their salts and optical isomers are new: R1=H or 1-4C alkyl; R=H, 1-4C alkyl, alkoxy or alkylthio (all opt. substd. by 1-9 halo); halo; NO2; CN; or (all opt. substd.) phenyl, phenylalkyl, phenoxy, phenylthio or pyridyloxy; n=1-5. - Also new are intermediates of formula (IV).
Patent ES-160019-A2 (ES)
Title: UN VAGoN DE CARGA DE GRAN CABIDA QUE SE VACiA POR EL FONDO
Filed: 1943-01-14
Abstract: Un vagón de carga de gran cabida que se vacía por el fondo en el cual cada abertura de embudo está cerrada por dos compuertas acopladas entre sí y que oscilan en sentido contrario a la dirección longitudinal del vehículo las cuales en el extremo inferior tienen prolongaciones fijas que rodean una varilla montada suelta perpendicular a la dirección de la marcha y que sus dos extremos que sobresalén lateralmente de las dos compuertas encaja en unos listones dispuestos junto a los carriles según la patente principal nº 158149; caracterizado porque tanto las dos compuertas de fondo como la varilla de apertura oscilan sobre un perno de sostén común.
Patent ES-181384-A2 (ES)
Title: PROCEDIMIENTO DE CONSTRUCCIoN DE ELEMENTOS DE HORMIGoN SOMETIDOS A TENSIONES PREVIAS, TALE COMO POSTES, VIGAS Y SIMILARES
Filed: 1947-12-31
Abstract: Mejoras en el procedimiento de construcción de elementos de hormigón sometido a tensiones previas, tales como postes, vigas y similares, caracterizándose porque se fabrican los bloques de ancladura de las extremidades o intermedios, de metal o de una aleación, con el fin de reducir el volumen y economizar en la mano de obra.
Patent ES-200500-A2 (ES)
Title: Improvements in or relating to the heat treatment of aluminium alloys
IPC: C22C21/12
Filed: 1951-11-16
Abstract: In the heat-treatment of the alloy described and claimed in the parent Specification the ageing treatment is carried out under the following conditions: (a) the temperature is between 260 DEG C and 240 DEG C and the time between 15 minutes and 4 hours (b) the time varies inversely with the temperature the following are correct times and temperatures: 260 DEG C-15 to 45 minutes, 250 DEG C-30 minutes to 2 1/2 hours, 240 DEG C-2 to 4 hours (c) the time to heat from cold to the ageing temperature must not exceed 5 hours, and the time to heat from 200 DEG C to the ageing temperature must not exceed 30 minutes. The process may be carried out in two baths, one maintained at 190-210 DEG C and the other at the ageing temperature. Temperature control, particularly in the bath at the ageing temperature, must be strict and there must be no possibility of overheating. The process is stated to relieve stresses without having any serious effect on the other properties.
Patent ES-8305838-A2 (ES)
Title: Process for the selective removal of arsenic in the course of the oxidizing attack by means of a carbonated liquor on a uraniferous ore containing same
IPC: C22B60/02
Filed: 1982-07-28
Abstract: A process for the selective removal of arsenical materials, in the course of a continuous hot oxidizing attack process, comprising attacking a uraniferous ore containing arsenical materials as impurities in the presence of an oxidizing agent in the reaction medium by means of an aqueous liquor formed by a recycling solution containing alkali metal carbonate and bicarbonate, and uranium close to the limit of solubility thereof, under concentration, temperature and pressure conditions which causes solubilization of the uranium present in the ore, and re-precipitation thereof in the attack medium, then collecting a suspension of a solid phase in a liquid phase which, after cooling, is subjected to a separation operation, recycling the liquid phase to the attack operation, and treating the separated solid phase by means of an aqueous liquor to re-dissolve the precipitated uranium which is characterized in that the arsenic which is solubilized in the attack operation is extracted by means of a magnesium compound which is introduced in an amount which is at least equal to the stoichiometric amount required to cause precipitation of magnesium arsenate.
Patent ES-8702398-A2 (ES)
Title: Improvements in the object of Patent No. 547,481 relating to PROCEDURE FOR OBTAINING NEW PLATINUM(II) COMPLEXES DERIVED FROM 1,1-CYCLOBUTANEDICARBOXYLATE
IPC: C07D319/08
Filed: 1985-10-23
Abstract: Improvements in the object of Patent No. 547,481 relating to "Procedure for obtaining new platinum II complexes derived from 1,1-cyclobutanedicarboxylate". It involves preparing the compound of formula II by the reaction of platinum II dichloro(1,5-cyclooctadiene) with tris(hydroxymethyl)phosphine in an alkanol medium. Useful in the treatment of tumoral diseases. <IMAGE>
Patent WO-0160206-A2 (WO)
Title: Pied de siege
Inventor: DEISIG WOLFGANG
IPC: A47C7/00
Filed: 2001-02-16
Abstract: L'invention concerne un pied de siège anti-basculement comportant un support central dont l'axe est en règle générale vertical et une pluralité de bras qui, en règle générale, s'étendent radialement vers l'extérieur à partir de l'axe, chacun d'eux étant doté d'une roulette. L'extrémité extérieure desdits bras a une forme incurvée vers le bas entourant la roulette et se terminant par un bord terminal extérieur à la roulette. Comme l'indique le schéma, l'extrémité extérieure d'un bras est dotée de bords latéraux divergeants, orientés vers le bord terminal et entre lesquels ce dernier s'étend, en règle générale, perpendiculairement au rayon du bras. Les parties terminales des bras comportent des éléments supports qui s'appuient sur la surface où le pied de siège est posé lorsque celui-ci bascule.
Patent WO-0226170-A2 (WO)
Title: Prothese de disque intervertebral pour rachis lombaire inseree par intervention chirurgicale posterieure
Inventor: SEVRAIN LIONEL C
IPC: A61F2/44
Filed: 2001-09-26
Abstract: L'invention concerne une prothèse de disque intervertébral destinée à être positionnée dans un espace intersomatique entre deux vertèbres adjacentes (V) et dans un anneau fibreux naturel du disque intervertébral (12) ou une partie restante de celui-ci. Cette prothèse comprend un élément d'anneau extérieur allongé flexible (22) et un élément de noyau intérieur expansible (24). L'élément d'anneau extérieur (22) est conçu pour être introduit dans l'espace intersomatique à travers une ouverture par ténotomie (16) et pour se conformer à une paroi intérieure de l'anneau fibreux naturel (12) de façon à former une boucle fermée dans ce dernier, où la boucle définit une chambre (20). L'élément de noyau intérieur (24) est également conçu pour être introduit dans un état déshydraté dans l'espace intersomatique à travers une ouverture par ténotomie (16) et dans l'élément d'anneau extérieur (22), puis pour être hydraté afin de se déployer sur la périphérie de la chambre (20) jusqu'à l'élément d'anneau extérieur (22). Tant l'élément d'anneau extérieur (22) que l'élément de noyau intérieur (24) sont des hydrogels. L'élément d'anneau extérieur (22) est sollicité vers l'extérieur lorsqu'il est introduit dans l'espace intersomatique afin de se conformer à la paroi intérieure de l'anneau fibreux naturel (12). Une extrémité libre de l'élément d'anneau extérieur (22) s'étend vers l'extérieur de la boucle fermée et entre dans l'ouverture par ténotomie de façon à la fermer. L'invention concerne également une méthode d'installation de la prothèse de disque.
Patent WO-02083120-A2 (WO)
Title: Acides gras a longueur de chaine moyenne, glycerides et analogues de ces acides, utilises comme facteurs de survie et d'activation des neutrophiles
Inventor: GAGNON LYNE
IPC: A61P17/02
Filed: 2002-04-18
Abstract: Cette invention se rapporte à une composition et à un procédé servant à stimuler la survie et l'activation des neutrophiles, par exemple dans le traitement de la neutropénie apparaissant comme effet secondaire indésirable de la chimiothérapie et de la radiothérapie. Une composition contenant des acides gras à longueur de chaîne moyenne, tels que de l'acide caprique ou de l'acide caprylique, ou des sels ou triglycérides de ces acides, ou des monoglycérides ou diglycérides ou d'autres analogues de ceux-ci ou des triglycérides à longueur de chaîne moyenne (MCT), est administrée à un sujet humain ou animal nécessitant un tel traitement, en quantité suffisante pour réduire ou éliminer la neutropénie. Cette composition est administrée en une quantité propre à traiter le trouble. Ces procédés sont également utiles pour maîtriser une transplantation de moelle osseuse et pour traiter diverses affections neutropéniques.
Patent CH-704461-A2 (CH)
Inventor: ARESTOV VIKTOR
IPC: G05F1/70
Filed: 2011-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Last an einer Wechselspannungs-Versorgung, mit einem parallel zu einer ersten Last angeordneten Kompensationskondensator, wobei die erste Last gebildet ist aus einem Leistungstransformator mit Primär- und Sekundärwicklung und einem an die Sekundärwicklung angeschlossenen elektrischen Verbraucher. Erfindungsgemäss ist eine zweite Last vorgesehen, wobei die zweite Last aus einem Leistungstransformator mit Primär- und Sekundärwicklung und einem an die Sekundärwicklung angeschlossenen elektrischen Verbraucher gebildet ist, wobei die zweite Last derart mit der ersten Last verschaltet ist, dass die beiden Lasten in Serie miteinander verbunden sind und dass parallel zur zweiten Last ein zweiter Kompensationskondensator angeordnet ist.
Patent CH-702462-A2 (CH)
Title: Composite plate, useful for a seating furniture and in interior construction of vehicles, comprises three material layers including a wooden layer, a carrier layer and a reinforcing layer comprising a fiber-reinforced adhesive or resin
Inventor: SUTTER THOMAS
IPC: A47C5/00
Filed: 2010-03-09
Abstract: Composite plate (1) comprises at least three material layers including at least one wooden layer (2) lying outside and forming a plate surface, a carrier layer (4) and a reinforcing layer (3) comprising a fiber-reinforced adhesive or resin. An independent claim is also included for a seating furniture comprising the composite plate, where the seating furniture exhibits a seating surface and/or a back rest of at least one composite plate individually or jointly.
Patent CH-700607-A2 (CH)
Title: Closure mechanism for closing, opening, and adjusting leather belt, has ardillons for receiving two holes in beginning part of leather belt or wristband, and platform rotatably fixed to clip chamber by pivotable connection elements
Inventor: ITEN ROLAND ALEXANDER KARLHEINZ
IPC: A44B11/24
Filed: 2009-03-25
Abstract: The mechanism has a belt clip chamber (7) connected with a double ardillon platform (11), where the mechanism is connected with beginning- and end parts of a leather belt (3) or a wristband. Ardillons (12, 13) receive two holes (22) in the beginning part. The platform is rotatably fixed to the clip chamber by two pivotable connection elements (40, 50). The ardillons are provided at both ends of the platform, respectively, where one of the ardillons is longer than another ardillon. One of the ends of the platform is rotatably connected with an end part of one of the elements.
Patent WO-0103465-A2 (WO)
Title: Vermittlungsverfahren
Inventor: WILKE ARMIN
IPC: H04L12/70
Filed: 2000-06-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Vermitteln von Nachrichten zwischen Datenquellen/-senken über ein Telekommunikationsnetzwerk mit einer Mehrzahl von Vermittlungsknoten (1, 2, 3, 4), bei dem für jede Vermittlung ein Bezeichner eines Vermittlungsknotens (1, 2, 3, 4) verwendet wird, ist vorgesehen, das Telekommunikationsnetzwerk in eine Mehrzahl virtueller Netze dadurch zu zerlegen, daß jede Datenquelle/-senke (5, 6) einer Gruppe aus einer Mehrzahl von Gruppen zugeordnet wird, zu jeder Gruppe ein Satz von Bezeichnern von Vermittlungsknoten (1, 2, 3, 4) des Netzwerks definiert wird und jede Vermittlung zwischen zwei Datenquellen/-senken einer gleichen Gruppe unter Verwendung des der Gruppe zugeordneten Satzes von Bezeichnern erfolgt.
Patent WO-03009056-A2 (WO)
Title: Kombiinstrument mit einer flüssigkristallanzeige mit einem reflektor auf ihrer rückseite
Inventor: ADAMS JUERGEN
IPC: G01P1/08
Filed: 2002-06-25
Abstract: Um eine möglichst flache Bauweise eines in Fahrzeugen verwendeten Kombiinstruments zu ermöglichen, wird für ein Kombiinstrument mit einer Flüssigkristallanzeige (23) mit einem Reflektor (24) auf ihrer Rückseite vorgeschlagen, dass planparallel zur Frontseite der Flüssigkristallanzeige (23) eine zumindest in Teilbereichen transparente Lichtleitplatte (25) angeordnet ist, wobei die Lichtleitplatte (25) auf ihrer Oberfläche zum Zweck der Lichtauskopplung eine Beschichtung oder Struktur aufweist, wobei die Beschichtung oder Struktur in der Lichtleitplatte (25) planparallel zur Frontseite der Flüssigkristallanzeige (23) geleitetes Licht aus der Lichtleitplatte (25) gezielt und im wesentlichen lotrecht zur Flüssigkristallanzeige (23) in Richtung des Reflektors (24) ausbeugt. Dadurch wird der Abstand zwischen der Flüssigkristallanzeige (23) und ihrem Auflicht-Beleuchtungssystem minimiert.