baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10317949-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigte Bremsanordnung für ein Getriebe
Inventor: BIALLAS JEFFREY J
IPC: F16H1/28
Filed: 2003-04-17
Granted: 2008-03-27
Abstract: Bremsanordnung
für ein
Getriebe mit einem Getriebegehäuse
(12; 112; 212) und mehreren Planetenradelementen (14, 20-38; 114,
120-138; 214, 220-238), umfassend:  einen Schwimmsattel (58;
158; 258), der an dem Getriebegehäuse (12; 112; 212) bewegbar
gelagert ist,  einen Druckkolben (88; 188; 288), der durch einen
stationären
Elektromotor (60; 160; 260) betätigt
wird, und  einen Rotor (46; 146; 246), der mit einem der Planetenradelemente
(20; 120; 220) in Wirkverbindung steht und einen Abschnitt (52;
152, 153; 251, 252, 253) aufweist, der sich zwischen den Schwimmsattel
(58; 158; 258) und den Druckkolben (88; 188; 288) erstreckt, um
selektiv ein Bremsen einer Drehung des Rotors (46; 146; 246) zu
ermöglichen,
indem der Abschnitt des Rotors (46; 146; 246) zwischen dem Schwimmsattel
(58; 158; 258) und dem Druckkolben (88; 188; 288) in Reibschluss
gebracht wird, wodurch eine Drehung des einen Planetenradelementes
(20; 120; 220) gebremst wird,  wobei eine axial stationäre Antriebsspindelanordnung...
Patent DE-10319287-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer zwei Rundungen umfassenden Verschlussvorrichtung, Verschlussverfahren und entsprechende Fahrzeuge
Inventor: NEAUX JEAN-CLAUDE
IPC: B60J1/16
Filed: 2003-04-29
Granted: 2006-03-30
Abstract: Herstellungsverfahren
einer Verschlussvorrichtung einer Öffnung eines Kraftfahrzeugs, welche
eine erste Wölbung
oder Krümmung
in einer ersten Richtung und eine zweite Wölbung oder Krümmung in
einer zweiten Richtung, im wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung,
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein gekrümmtes oder
gewölbtes
Längselement
an dem feststehenden Paneel der Verschlussvorrichtung befestigt
wird, durch dessen Wirkung mindestens eine der Krümmungen
oder Wölbungen
erhalten wird.
Patent DE-10324681-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: BAUER BERND
IPC: B01D46/52
Filed: 2003-05-30
Granted: 2016-06-09
Abstract: Filterelement mit einem zick-zack-förmig gefalteten Faltenpack (12), wobei an mindestens einer zur Faltung parallelen Stirnseite (16) des Faltenpacks (12) ein Abschlusselement (18) vorgesehen ist, wobei das Abschlusselement (18) ein dreieckförmiges Querschnittsprofil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlusselement (18) einen ersten, einen zweiten und einen dritten Schenkel (20, 22 und 24) aufweist, wobei der erste Schenkel (20) dem Faltenpack (12) zugewandt ist und eine an die Höhenabmessung des Faltenpacks (12) angepasste Breitenabmessung besitzt, der zweite Schenkel (22) von dem einen Rand (26) des ersten Schenkels (20) und der dritte Schenkel (24) von dem anderen Rand (28) des ersten Schenkels (20) jeweils unter einem spitzen Winkel wegstehen, und der zweite und der dritte Schenkel (22 und 24) solche Breitenabmessungen aufweisen, dass der dritte Schenkel (24) über den freien Rand (30) des zweiten Schenkels (22) übersteht.
Patent DE-10332510-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter
Inventor: KLEINDIENST JUERGEN
IPC: B65D25/38
Filed: 2003-07-17
Granted: 2006-03-09
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (1),
insbesondere für
Fahrzeuge, mit einem Gehäuse
(3), das mit einer Auslassöffnung
(5) zum Ablassen der Flüssigkeit
versehen ist, mit einem einstückig
mit dem Gehäuse
(3) ausgebildeten, vollständig
oder im Wesentlichen vollständig
in der Auslassöffnung
(5) angeordneten Verschlusselement (11) zum dichtenden Verschließen der
Auslassöffnung
(5), sowie mit einer Schutzeinrichtung zur Verhinderung des unbeabsichtigten
Entfernens des Verschlusselements (11) vom Gehäuse (3), dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Auslassöffnung
(5) mittels eines Verschlussstopfens dichtend wiederverschließbar ist,  – dass die
Auslassöffnung
(5) mit einem Innengewinde (21) versehen ist,  – dass die
Schutzeinrichtung von einem von der Gehäuseaußenseite vorstehenden und/oder
zumindest teilweise in den Behälter
(1) hineinragenden Stutzen (19) gebildet ist, der von der Auslassöffnung (5)
durchdrungen ist, und  – dass
zwischen dem Verschlusselement (11) und der Innenwandung der Auslassöffnung (5)
abschnittsweise ein Ringspalt (22) besteht.
Patent DE-10345971-B4 (DE)
Title: Mobilfunk-Sendeempfangseinrichtung
Inventor: MUNOZ CARLOS CIVEIRA
IPC: H04B1/52
Filed: 2003-10-02
Granted: 2005-12-22
Abstract: Mobilfunk-Sendeempfangseinrichtung
(1) mit einer Schaltungsanordnung (2) zur Verbindung einer Antennenanordnung
(3) mit einer Verstärkeranordnung
(4) und einer nachfolgenden Signalverarbeitung und/oder Signalaufbereitung,  mit
einem Empfangspfad (6), der eine Empfangsfiltereinrichtung zum Selektieren
von Empfangssignalen aufweist, und  einem Sendepfad (8), der
eine Sendefiltereinrichtung für die
Sendesignale aufweist,  die jeweils mit der Antennenanordnung
(3) über
eine Leitung (10,11) verbunden sind,  wobei  in der Antennenanordnung
(3) getrennte Antennen (36, 38) für das Senden und das Empfangen
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass  dass die Antennenanordnung
(3) in ihrer Konfiguration auf die Nutzung von Filtereigenschaften
der getrennten Antennen (36, 38) zur Unterstützung der Filtereinrichtungen (TBP)
im Sende- und Empfangspfad
(8, 6) ausgelegt ist,  dass für die Filtereinrichtungen (TBP)
abstimmbare Elemente vorgesehen sind und dass der Sende- und Empfangspfad
(8, 6) voneinander getrennt angeordnet sind.
Patent DE-10360868-B4 (DE)
Title: Regelgerät für einen elektrischen Generator
Inventor: SUMIMOTO KATSUYUKI
IPC: H02P9/10
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-02-08
Abstract: Regelgerät für einen
elektrischen Generator mit  einer Regelspannungs-Begrenzerschaltung
(2) zum Begrenzen der Regelspannung (Vc), um sie in Übereinstimmung
mit einem Spannungsvorgabewert (C1) in Ansprechen auf ein zugeführtes Begrenzerschaltungs-Steuersignal (C2)
festzulegen;  einer Feldstrom-Steuerschaltung (3) zum Steuern
des Feldstroms (iF) des elektrischen Generators auf der Grundlage
der festgelegten Regelspannung, die von der Regelspannungs-Begrenzerschaltung
(2) zugeführt
wird;  einem Temperatursensor (4) zum Detektieren einer Temperatur
(T) im Umfeld des Regelgeräts;  einem
ersten Komparator (5) zum Vergleichen der Temperatur (T) sowohl
mit einer ersten Aktivierungstemperatur (TP1) als auch mit einer
ersten Rücksetztemperatur
(TS1); und  einem zweiten Komparator (6) zum Vergleichen der
Temperatur (T) sowohl mit einer zweiten Aktivierungstemperatur (TP2)
als auch mit einer zweiten Rücksetztemperatur (TS2),
wobei die zweite Rücksetztemperatur
höher als
die erste Aktivierungstemperatur (TP1) ist;  wobei der erste
Komparator ein Begrenzerschaltungs-Steuersignal (C2) an die Spannungs-Begrenzerschaltung
(2) abgibt, um die Regelspannung zu begrenzen, wenn die  Temperatur
(T)...
Patent DE-19513777-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: PITENCEL HECTOR MANUEL
IPC: B60N2/48
Filed: 1995-04-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: Kopfstütze für die Rückenlehne eines Sitzes (5), mit einem eine vordere Fläche (3) und eine hintere Fläche (4) aufweisenden Stützkörper (2),  einer Einrichtung zur Befestigung des Stützkörpers (2) an der Rückenlehne, und  einer Einrichtung zum Verschwenken des Stützkörpers (2) um eine horizontale Achse zwischen einer Stützposition, in der die vordere Fläche (3) des Stützkörpers (2) in einer im wesentlichen vertikalen Stellung ist und das Hinterteil des Kopfes eines Benutzers des Sitzes (5) abstützt, und einer Ruheposition, dadurch gekennzeichnet, dass  in der Ruheposition die hintere Fläche (4) das Hinterteil des Kopfes stützt, wobei  die hintere Fläche (4) einen halbkugelförmigen Hohlraum (7) zur Aufnahme des Kopfes aufweist, und sich in einer, in der Stützposition oberen Kante des Stützkörpers ein halbzylinderförmiger Kanal von der vorderen zur hinteren Fläche (3, 4) erstreckt, der sich mit dem Hohlraum (7) zur Ausbildung einer Aussparung (8) überschneidet, in die das hintere Teil des...
Patent DE-19541601-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: B60T8/1761
Filed: 1995-11-08
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs,  – wobei
Bremskraft wenigstens an den Hinterrädern des Fahrzeugs unabhängig von
der Fahrervorgabe und der vorgegebenen Bremskraftverteilung zwischen
Vorder- und Hinterachsbremsen aufbaubar ist,  – wobei
die Bremskraft an den Hinterachsbremsen des Fahrzeugs über den
durch die Bremskraftverteilung und die Fahrervorgabe vorgegebenen
Wert hinaus aufgebaut werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Bremskraftaufbau an den Hinterachsbremsen über den durch die Bremskraftverteilung
und die Fahrervorgabe vorgegebenen Wert hinaus dann erfolgt, wenn
die Fahrzeugverzögerung
einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-19618120-B4 (DE)
Title: Parallelverarbeitungs-Divisionsschaltung
Inventor: KIM YOUNG-CHUL
IPC: G06F7/537
Filed: 1996-05-06
Granted: 2007-11-15
Abstract: Parallelverarbeitungs-Divisionsschaltung
zum Durchführen
einer Division, bei der der Quotient kleiner eins ist und die Divisordaten
größer als
die Dividendendaten sind und die ein Startsignal und ein Rücksetzsignal
empfängt,
mit:  einer Zeitsteuerschaltung (100) zum Empfangen des Startsignals
(S) und eines Taktsignals (CK) und zum Ausgeben eines Zeitsteuersignals
(TL), das den Zeitpunkt für
die Ausgabe von Ausgabedaten bei einer Division steuert;  einem
Datenregister (200) zum Empfangen der Divisordaten (BDAT<8:0>) und zum Ausgeben
der Divisorspeicherdaten (REG<8:0>), welche die invertierten
Daten der Divisordaten darstellen und mit dem Taktsignal (CK) gemäß dem Startsignal
(S) synchronisiert sind;  einer Datenauswahlschaltung (300)
zum Empfangen der Dividendendaten (ADAT<8:0>),
Subtraktionsausgabedaten (S<8:0>), des Startsignals
(S) und des Taktsignals (CK), wobei Daten aus den Dividendendaten
und aus den existierenden Subtraktionsausgabedaten, die gemäß dem Startsignal
(S) um ein Bit nach links geschoben werden, ausgewählt werden,
wodurch Auswahldaten und Steuerdaten ausgegeben werden;  wenigstens
einem Subtrahierer (400) zum Empfangen der Divisorspeicherdaten...
Patent DE-19628719-B4 (DE)
Title: Elektronenleitende Schicht in organischen, elektrolumineszierenden Anordnungen
Inventor: HUEPPAUFF MARTIN
IPC: H01L51/50
Filed: 1996-07-17
Granted: 2006-10-05
Abstract: Triazinverbindung,
gekennzeichnet durch eine der Strukturformeln Ia bis Ic,  wobei R 1 ,
R 2  und R 3  organische
Substituenten bedeuten und aus der nachfolgenden Gruppe von Verbindungen
ausgewählt
sind:        und wobei die Substituenten
X, Y, Z aus der Gruppe bestehend aus Wasserstoff, Halogen-, Sauerstoff-,
Schwefelatomen, Cyanoalkyl-, Alkyl-, Alkoxy-, Arylalkyl, Sulfoxyl-,
Sulfonyl- und Trifluormethylgruppen ausgewählt sind.
Patent DE-19640563-B4 (DE)
Title: Hydroventil mit einem Elektromagneten und Verfahren zur Herstellung eines solchen Hydroventils
Inventor: ADELMANN THOMAS
IPC: F16K31/06
Filed: 1996-10-01
Granted: 2005-10-13
Abstract: Hydroventil
mit einem Elektromagneten, der einen sich in einem Ankerraum (31)
befindlichen und um eine Längsachse
(52) frei drehbeweglichen Tauchanker (40) aufweist, der von einem
die Räume
(48, 49) vor seinen Stirnseiten (50, 51) fluidisch miteinander verbindenden,
exzentrischen Ausgleichskanal (47) durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Tauchanker (40) einen solchen außerhalb der Längsachse
(52) befindlichen Schwerpunkt besitzt, daß in einer bezüglich der
Längsachse
(52) stabilen Gleichgewichtslage des Tauchankers (40) die Position
des Ausgleichskanals (47) eine niedrigere als die höchstmögliche Position
ist.
Patent DE-19652896-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zylindererkennung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAI UDO
IPC: F02P7/077
Filed: 1996-12-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Zylindererkennung in einer Brennkraftmaschine mit:  – einer Kurbelwellen-Sensoreinrichtung zum Erfassen eines Kurbelwinkels und einer vorbestimmten Kurbelwellenstellung und Ausgeben entsprechender Kurbelsignale;  – einer Zündeinrichtung zum Anlegen von Hochspannungsimpulsen an Zündkerzen der jeweiligen Zylinder der Brennkraftmaschine nach Maßgabe von Steuersignalen, wobei die Zündkerze an die Sekundärwicklung einer auch eine Primärwicklung aufweisenden Zündspule geschaltet ist;  – einer Steuereinrichtung zum Empfangen der Kurbelsignale und Ausgeben der Steuersignale an die Zündeinrichtung in Abhängigkeit von zumindest den Kurbelsignalen;  – einer Zünderfassungseinrichtung zum Erfassen, ob und/oder bei welcher Zündspannung der bestimmte Zylinder durch den Hochspannungswechselimpuls gezündet worden ist und Ausgeben eines entsprechenden Zünderfassungssignals;  gekennzeichnet durch die Merkmale  – die Zünderfassungseinrichtung ist an die primärseitige Wicklung der jeweiligen Zündspule angeschlossen;  – durch die Steuereinrichtung ist die Amplitude der Hochspannungsimpulse der Zündeinrichtung zumindest während einer Zylindererkennungsphase variabel einstellbar;  – einer Zylindererkennungseinrichtung zum Ermitteln, ob der bestimmte Zylinder in der vorbestimmten Kurbelstellung in seinem Arbeitstakt ist, basierend auf zumindest dem Zünderfassungssignal.
Patent DE-19719596-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Kraftstoßes
Inventor: KAMMLER ROMAN
IPC: H02K41/02
Filed: 1997-05-09
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Kraftstoßes, mit einem elektromagnetischen Linearantrieb, wobei der elektromagnetische Linearantrieb aus einem ruhenden Teil und einem relativ zum ruhenden Teil beweglichen Teil besteht, sowie mit einem vom beweglichen Teil zu beschleunigenden Bauteil, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Teil (5) und/oder das zu beschleunigende Bauteil (7) aus einer Magnesiumlegierung (8) besteht, daß diese mit einer chemisch inerten Beschichtung (9) versehen ist, und daß das zu beschleunigende Bauteil (7) entweder eine Quersiegelbacke (12) oder eine Längssiegelbacke mit Träger einer vertikalen Schlauchbeutelmaschine (1) ist.
Patent DE-19726542-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Sicherung eines fahrplangebundenen Verkehrssystems
Inventor: SCHWANHAEUSER WULF
IPC: B61L27/00
Filed: 1997-06-23
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung und Sicherung eines Verkehrssystems, bei dem Fahrzeuge in einem Netz (NETZ) von in Belegungselemente unterteilten Fahrwegen nach einem Fahrplan verkehren (11 in  2 ), mit Hilfe einer Datenverarbeitungsanlage, dadurch gekennzeichnet,  a) daß die Datenverarbeitungsanlage während des laufenden Betriebes des Verkehrssystems einen neuen konfliktfreien Fahrplan berechnet (13), bei dem zwei Fahrzeuge zu keinem Zeitpunkt dasselbe Belegungselement belegen, wobei bei der Berechnung des Fahrplans den Fahrzeugen zugeordnete Fahrplantrassen in der Reihenfolge der Rangordnung der Fahrzeuge eingelegt werden, und  b) daß die Steuerung und Sicherung des Verkehrssystems nach diesem neuen Fahrplan erfolgt (14), wobei die Datenverarbeitungsanlage auf Basis dieses neuen Fahrplans unmittelbar ohne Mitwirkung von Stellwerken die Fahrstraßenbildung und Zugsteuerung durchführt.
Patent DE-19733778-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Pumpenabsicherungsblock
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: F04B49/08
Filed: 1997-08-05
Granted: 2004-05-06
Abstract: Hydraulischer Pumpenabsicherungsblock mit einem plattenförmigen Gehäuse (10), durch das sich zwischen zwei Seitenflächen (12, 13) ein Fluidkanal (11) erstreckt und das eine wenigstens annähernd senkrecht in diesen Fluidkanal (11) mündende und von einer dritten Seitenfläche (15) ausgehende Einbaubohrung (19) besitzt, mit einem vorgesteuerten Druckbegrenzungsventil (25) in Patronenbauweise, das in die Einbaubohrung (19) eingesetzt ist, das einen Hauptkolben (26) mit einem rückwärtigen Steuerdruckraum (27) aufweist und dessen Eingang (P) zu dem Fluidkanal (11) offen ist, und mit einem Tankanschluß (Y), gekennzeichnet durch einen ersten Fluidpfad (31) im Gehäuse (10) zwischen einem zum rückwärtigen Steuerdruckraum (27) hin offenen Bereich (30) der Einbaubohrung (19) und einer ersten Anschlußöffnung (32) in einer Seitenfläche (13) des Gehäuses (10), durch einen zweiten Fluidpfad (40, 45, 41, 31) im Gehäuse (10), der zwischen dem Fluidkanal (11) und einerseits einer zweiten Anschlußöffnung (43) und andererseits über einen mit dem ersten Fluidpfad gemeinsamen Abschnitt auch der ersten Anschlußöffnung...
Patent DE-19758820-B4 (DE)
Title: Composition for inflatable sealing objects, particularly tire
Inventor: STEHLE MICHAEL
IPC: B29B17/00
Filed: 1997-12-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: A composition for sealing objects that can be pumped up or inflated, such as tires, contains a natural resin ester(s). A composition for sealing objects that can be pumped up or inflated, such as tires, comprises rubber or rubber latex and a natural resin ester(s). Independent claims are included for a sealing process for objects that can be pumped up or inflated, particularly tires, involving applying an acid(s) to the interior of the object and then applying the above composition, and the use of a natural resin ester, particularly a tall oil resin ester, for preparing a sealing composition as above.
Patent DE-19808882-B4 (DE)
Title: Gemeinsame Schiene und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: ASADA KIKUO
IPC: F02M55/02
Filed: 1998-03-03
Granted: 2005-08-25
Abstract: Gemeinsame
Schiene oder Hauptdruckleitung, die aufweist:  eine Hauptrohrschiene,
die aufweist:  einen Strömungsweg
an der Innenseite der Hauptrohrschiene in einer Richtung einer Achsenmitte;
und  mindestens einen Anschlußbereich, der an einem Umfangswandbereich
in einer axialen Richtung der Hauptrohrschiene vorgesehen ist, wobei
der Anschlußbereich
ein Abzweigloch umfaßt,
das mit dem Strömungsweg
kommuniziert, und eine Druckaufnahme-Sitzfläche, die nach außen geöffnet ist,
besitzt;  ein Abzweigrohr, das einen Strömungsweg besitzt, der mit dem
Strömungsweg
kommuniziert, wobei das Abzweigrohr einen Drucksitz-Flächenbereich
umfaßt,
der durch einen Verbindungskopfbereich gebildet ist, der an einem
Endbereich des Abzweigrohrs installiert ist;  wobei der Drucksitz-Flächenbereich
des Abzweigrohrs eingriffsmäßig in Kontakt
mit der Druckaufnahme-Sitzfläche der
Hauptrohrschiene gebracht ist und das Abzweigrohr an der Hauptrohrschiene
durch Befestigen verbunden ist, um eine Befestigungsmutter, zuvor
integriert an einer Seite des Abzweigrohrs, mit dem Anschlußbereich
zu verschrauben, um dadurch die Hauptrohrschiene unmittelbar unter
den Verbindungskopfbereich zu pressen; und  wobei eine verbleibende
Druckspannung...
Patent DE-19810129-B4 (DE)
Inventor: WAHHOUD ADNAN
IPC: D03D51/34
Filed: 1998-03-09
Granted: 2004-08-05
Abstract: The apparatus has a system (5,5a;6,6a) to give a selective deflection to the leading section (11a) of a correctly positioned weft (11) in the weft insertion channel (2a), forming a separate unit (1a). The system (7,7a;8,10) to guide and detect an incorrectly inserted weft (11) in the insertion channel (2a) forms a second and separate unit (1b), with a single weft monitor (10) for both. The apparatus for detection and stretch of weft yarns, in a jet loom, has a system (5,5a;6,6a) to give a selective deflection to the leading section (11a) of a correctly positioned weft (11) in the weft insertion channel (2a), forming a separate unit (1a). The system (7,7a;8,10) to guide and detect an incorrectly inserted weft (11) in the insertion channel (2a) forms a second and separate unit (1b), which can slide along the reed stay (3) in relation to the first unit (1a). The second unit has two yarn guides (7,8) on different planes, with a single weft monitor (10) for both. A telescopic yarn guide (9) is a connection between at least the deflection guide (6) for the weft (11) at the first unit (1a) and the yarn guide (8) at the second unit (1b). The yarn guide (7) has a biconical entry (7a). A variable gap is between the exit (4a) of the yarn guide (4) and the entry (7a) into the next yarn guide (7). An incorrectly inserted weft (11) bridges the gap without guidance.
Patent DE-19810462-B4 (DE)
Title: Kipphebel
Inventor: MOSER UWE
IPC: F01L1/18
Filed: 1998-03-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: Kipphebel
zum Betätigen
eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine, dessen eines Ende
sich an einem Gehäuseteil
und dessen anderes Ende sich an einem Ventilschaft des Gaswechselventils
gelenkig abstützen
und dessen mittlerer Teil an einer Nockenwelle anliegt, wobei der
Kipphebel als Blechbiegeteil durch Stanzen, Biegen und Pressen hergestellt
ist, indem die Seitenwände
einschließlich
seitlicher Führungen
des Ventilschafts durch Umbiegen eines Teils des Blechs um 90° gebildet
werden, mit einem zwischen ihnen liegenden Bodenteil ein zur Nockenwelle
hin offenes u-förmiges
Querschnittprofil bilden und Achslöcher zur Aufnahme einer Rollenachse
für eine
Laufrolle haben, wobei die in Verlängerung der Seitenwände angeordneten
Führungen
(16) in den Ebenen der Seitenwände
(7) um etwa 180° auf
die Ventilschaftseite des Bodenteils (8) gebogen sind und in den
Bodenteil (8) eine Durchgangsöffnung
(17) für
die Laufrolle (12) so gestanzt ist, dass sich an die Seitenwände (7)
Blechausschnitte (18) anschließen,
die in die Ebenen der Seitenwände
(7) gebogen sind und die...
Patent DE-19814970-B4 (DE)
Title: Sauganlage
Inventor: RUTSCHMANN ERWIN
IPC: F02M35/12
Filed: 1998-04-03
Granted: 2006-03-02
Abstract: Sauganlage
mit einer Vorrichtung zur Nutzung von Resonanzeffekten für eine Brennkraftmaschine
mit gegenüberliegenden
Zylinderreihen, welche Sauganlage eine zwischen zwei Resonanzvolumina
wirkende Steuereinrichtung und einen Begrenzungswandungen aufweisenden
Resonanzbehälter
umfaßt,
der einerseits mit der Atmosphäre
und andererseits mit Zylindern der Brennkraftmaschine in Verbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, daß mit der innerhalb des Resonanzbehälters (13)
zwischen einer ersten Endstellung (STEI) und einer zweiten Endstellung
(STEII) verstellbaren Steuereinrichtung (12) der Resonanzquerschnitt
variierbar ist, und die Steuereinrichtung Leitwandungen (14, 15)
aufweist, die gleichgerichtet zu den, den Zylinderreihen (2, 3)
zugekehrten Längswandungen
(20, 21) des Resonanzbehälters
(13) verlaufen.
Patent DE-19858374-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wählen und Drucken einer über ISDN übertragenen Telefonnummer eines Faxgerätes auf der Sendeseite
Inventor: AN CHUNG-MO
IPC: H04N1/32
Filed: 1998-12-17
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zum Wählen
und Drucken einer über
ISDN von einem sendeseitigen Faxgerät an ein empfangsseitiges Faxgerät übertragenen
Telefonnummer des sendeseitigen Faxgerätes durch das empfangsseitige Faxgerät mit:  einem
Speicher zum Speichern der über
ISDN übertragenen
Telefonnummer des sendeseitigen Faxgerätes in einem gewünschten
Datentyp,  einem Anzeigefeld zum Anzeigen der im Speicher gespeicherten
Telefonnummer des sendeseitigen Faxgerätes,  einer Einrichtung
zum Auswählen
der auf dem Anzeigefeld angezeigten Telefonnummer des sendeseitigen
Faxgerätes,  einem
Drucker zum Drucken der im Speicher gespeicherten Telefonnummer
des sendeseitigen Faxgerätes,
und  einem Controller zum Erzeugen eines Wählsignals zum Wählen der
auf dem Anzeigefeld angezeigten Telefonnummer des sendeseitigen
Faxgerätes
in Übereinstimmung
mit einem Eingabesignal der Auswahleinrichtung sowie zum Erzeugen
eines Steuersignals zum Ausgeben der im Speicher gespeicherten Telefonnummer
des sendeseitigen Faxgerätes
an den Drucker,  wobei die Auswahleinrichtung umfaßt:  eine
Modus-Auswahleinrichtung zum Auswählen eines Verwendungsmodus
der im Speicher gespeicherten Telefonnummer des sendeseitigen Faxgerätes,   eine
Telefonnummer-Auswahleinrichtung...