baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-267735-A5 (DD)
Title: Verfahren und system zur trockenkuehlung von koks
Inventor: PETROVIC VLADAN
IPC: C10B39/02
Filed: 1988-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung, um fuer eine Kokerei mit einer Trockenkuehlanlage und Kokscontainern zum Transport von heissem Koks von einem Verkokungsofen zu der Trockenkuehlanlage, wobei zwischen dem Verkokungsofen und der Trockenkuehlanlage ein Schienenstrang angeordnet ist und die Kokscontainer mittels Schienentransportwaggons transportiert sind, wobei in der Trockenkuehlanlage ein Inertgasstrom in einem Kreislauf und anderem durch einen Waermetauscher und einen Gasreiniger fuehrbar und der heisse Koks mittels des Inertgasstroms kuehlbar ist. Die Trockenkuehlung von Koks ist dadurch mit gegenueber dem Stand der Technik erheblich verringertem technischen und kostenmaessigen Aufwand moeglich, dass die Trockenkuehlanlage mit absperrbaren Anschlusseinrichtungen fuer den Inertgaskreislauf und der Kokscontainer mit zu den Anschlusseinrichtungen der Trockenkuehlanlage korrespondierenden, dort anschliessbaren, ebenfalls absperrbaren Kupplungseinrichtungen versehen ist, dass die Kupplungseinrichtungen mit dem Inneren des Kokscontainers stroemungsmaessig in Verbindung stehen und dass bei angeschlossenem Kokscontainer der Inertgasstrom der Trockenkuehlanlage unmittelbar durch den Kokscontainer stroemt und dadurch den darin befindlichen Koks kuehlt.
Patent DD-284171-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum verdrillen von spanndraehten mit schneidwerkzeug
Inventor: BOLLWIEN CLAUS
IPC: B21F7/00
Filed: 1989-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verdrillen von Spanndraehten mit Schneidwerkzeug. Das Ziel der Erfindung besteht in der Loesung der Aufgabe, einen zum Verdrillen von Spanndraehten verfuegbaren Mechanismus so auszugestalten, dasz er wahlweise auch zum Ablaengen und zum Trennen der Spanndraehte geeignet ist. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz das in Form eines geschlitzten Zahnrades ausgebildete Verdrillrad des Verdrillmechanismus einen speziellen Lagerkern mit Arbeitsschlitz erhaelt, wobei der Lagerkern an einem Ende der Achse mit einem Fuehrungsblech und am entgegengesetzten Ende der Achse mit einem Schermesser B ausgestattet ist. An der Seite des Schermessers B ist ein verschiebliches Schermesser A formschluessig mit dem Arm der Haltegabel fuer das Verdrillrad verbunden. In der Arbeitsstellung reicht die Schneide des Schermessers A soweit ueber den Schneidschlitz des Schermessers B hinaus, dasz der Zentrumsbereich des Lagerkerns wenigstens im Umfang eines Drahtquerschnittes ueberdeckt ist. Das bewegliche Schermesser A ist in der Messerfuehrung sowohl in der Ruhestellung als auch in der Arbeitsstellung arretierbar. Die Erfindung ist anwendbar fuer das Maszschneiden und Verdrillen von Spanndraehten beim Befestigen von Ladegut auf Transportmitteln, beispielsweise von metallurgischen Erzeugnissen auf Waggons. Fig. 1{Verdrillmechanismus; Spanndraehte; Transportmittel; Verzurren; Schermesser; Ladegut; Maszschneiden}
Patent DD-285784-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von niedrigkapazitiven funktionellen polymeren mit stark basischen gruppen
Inventor: WAGNITZ UWE
IPC: C08F8/32
Filed: 1989-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von niedrigkapazitiven funktionellen Polymeren mit stark basischen Gruppen. Styrencopolymere werden gering chlormethyliert und dann mit tertiaeren Aminen aminiert. Die Reaktionen erfolgen in einem Reaktionsgefaesz ohne zwischenzeitliche Aufarbeitungs- und Reinigungsschritte. Die erhaltenen funktionellen Polymeren finden Anwendung fuer chromatographische Verfahren, speziell zur Auftrennung von anionischen Spezies.{niedrigkapazitive funktionelle Polymere; stark basische Gruppen; Eintopfverfahren; chromatographische Trennungen}
Patent DD-286245-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur realisierung der unterbetriebsart satzsuchlauf in numerischen steuerungen
Inventor: RUMPLASCH FRANK
IPC: G05B19/18
Filed: 1989-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Unterbetriebsart Satzsuchlauf in numerischen Steuerungen. Die Anwendung erfolgt insbesondere in numerischen Steuerungen fuer Werkzeug- und Bearbeitungsmaschinen mit programmierten Bearbeitungsfolgen, die Programmverzweigungen auf Grund von aktuellen Prozeszsignalen enthalten. Ziel der Erfindung ist es, einen gewuenschten Satz in einer gewuenschten Satzfolge zu ermitteln. Mit der Schaltungsanordnung soll eine Modellierung des zu steuernden Prozesses durchgefuehrt werden. Die Schaltungsanordnung enthaelt Mittel (u. a. eine Satzsuchlaufweiche) zum Unterbrechen der Signalleitungen von der Speichereinheit fuer Prozeszsignale zur Satz-Dekodier-Einheit, um fuer die Unterbetriebsart Satzsuchlauf eine Steuerlogik, einen Kommunikationsmodul und eine damit verbundene Bedieneinheit anzuschlieszen.{Satzsuchlauf; numerische Steuerung; Programmspeicher; Satz-Dekodier-Einheit; Satz-Puffer-Steuereinheit; Kommunikationsmodul; Satzsuchlaufweiche; Prozeszparameter; Echtzeitbetrieb; Programmverzweigungen; Satzfolge; Prozeszmodellierung}
Patent DD-286878-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur erfassung der umlaufgeschwindigkeit eines textilen warenstranges
Inventor: TIPPMAR RAINER
IPC: G01P3/66
Filed: 1989-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Erfassung der Umlaufgeschwindigkeit eines textilen Warenstranges bei der Durchfuehrung von Naszveredlungsverfahren in stark aggressiven Behandlungsatmosphaeren und Temperaturen bis 140C. Erfindungsgemaesz wird durch den textilen Warenstrang eine Rolle bewegt, die seitlich fest angeordnet entweder eine nichtmetallische Scheibe besitzt, an deren aeuszeren Umfang seitlich angeordnet in einem freiwaehlbaren, festen Abstand metallische, korrosionsbestaendige Impulsplaettchen sich befinden oder eine metallische, korrosionsbestaendige Scheibe besitzt, bei der statt der Impulsplaettchen gleichgrosze und im gleichen Abstand Bohrungen vorhanden sind und ein Magnetkoppler so ueber die Scheibe angeordnet ist, dasz durch das jeweilige, momentan im Meszwertschlitz des Magnetkopplers befindliche Impulsplaettchen oder Bohrung ein ausgezeichneter Meszwertimpuls erzeugbar ist. Fig. 1{Messung; Umlaufgeschwindigkeit; textiler Warenstrang; Sendespule; Empfaengerspule; Impulsplaettchen; Meszwertimpuls}
Patent DD-286406-A5 (DD)
Title: Kratzerkette
Inventor: BERTERMANN AXEL
IPC: F16G13/06
Filed: 1989-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kratzerkette, insbesondere fuer Trogfoerderer, die fuer einen Antriebsstern angetrieben wird und deren Kettenglieder mit einem gegabelten und einem ungegabelten Ende versehen und durch einen Steckbolzen miteinander verbunden sind. Der Verschleisz an den aufliegenden Flaechen der Kratzerkette soll verringert werden. Dies wird dadurch erreicht, dasz die Kettenglieder aus einem ovalen Koerper in der Breite des Kratzerkettenstranges mit einer Grundplatte (1) und einer Deckplatte (2) sowie einer sich zwischen beiden innen ueber die gesamte Laenge erstreckenden horizontalen OEffnung * die dem Durchmesser des Steckbolzens (4) angepaszt ist, gebildet sind, am gegabelten Ende (7) die OEffnung (3) an beiden Gabelschenkeln (5; 6) nach innen auf eine geringere Hoehe (H) eingezogen ist, das ungegabelte Ende (8) in seiner Breite (B) der Ausnehmung (A) am gegabelten Ende (7) angepaszt und an der Deckplatte (2) vor dem UEbergang zur vollen Breite des Kettengliedes mit je einem Ausschnitt (9) versehen ist, die Deckplatte (2) an den Gabelschenkeln (5; 6) mit einem nach unten angeschraegten, der Breite des Ausschnittes (9) angepaszten Absatz (10) versehen ist, der bis in den Grund der Gabel gefuehrt ist, die Ausnehmung (A) in der Grundplatte (1) im Grund der Gabel dem Profil des Antriebssterns angepaszt und der Steckbolzen (4) an beiden Enden beidseitig abgeflacht ist. Fig. 1{Trogfoerderer; Antriebsstern; Kratzerkette; Kettenglied; Ende, gegabelt; Ende, ungegabelt; Gabelschenkel; Steckbolzen; Grundplatte; Deckplatte; Kratzer}
Patent DD-286399-A5 (DD)
Title: Verfahren zur reparatur von gewaechshausdachscheiben in kittloser verglasung
Inventor: WERNY KARL-FRITZ
IPC: E04H5/08
Filed: 1989-08-07
Abstract: Das Verfahren zur Reparatur von Gewaechshausdachscheiben mit kittloser Verglasung findet vorwiegend im Gartenbau bei der Reparatur von Gewaechshausdachscheiben mittels einer Reparaturruestung Anwendung. Das Verfahren besteht aus dem Fuegen von Auftrittsbrettern unterschiedlicher Staerke ueber die Sprossen der Gewaechshaeuser, welche durch Klemmschienen mit Haltewinkeln spezieller Konstruktion an den Brettenden arretiert werden, dasz ein UEberrutschen der Bretter ueber die Hutmuttern ausgeschlossen wird. Die Klemmschienen bestehen vorrangig aus Stahl-Winkelprofil. Sie haben am oberen Ende einen Dorn, in den bei Verlaengerungen eine OEse am unteren Ende der Verlaengerungsklemmschiene eingreift.{Reparaturruestung; Gewaechshausdachscheibe; Hutmutter; Deckleiste; Auftrittsbretter; Klemmschienen; Haltewinkel; Arretierung; Verlaengerung; Dorn; OEse; Trittsicherheit}
Patent DD-287568-A5 (DD)
Title: Kupplungsvorrichtung fuer die drahtlose kontaktierung bei leuchten
Inventor: KASCHUBOWSKI BERND
Filed: 1989-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung fuer die drahtlose Kontaktierung bei Leuchten mittels einer Buchsenklemmleiste und Zungenkontakt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mechanisch stabile Kupplungsvorrichtung fuer Leuchten mit Buchsenklemmleiste und Zungenkontakt zu schaffen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Buchsenklemmleiste (1) mit nur einer festen Verbindung am Leuchtengehaeuse (8) befestigt und der in die Buchsenklemmleiste (1) eingeschobene Zungenkontakt (3) aus dem Leuchtengehaeuse (8) ausgeformt ist und gleichzeitig zur Massekontaktierung und zur zweiten Befestigung der Buchsenklemmleiste (1) verwendet wird. Fig. 2{Kupplungsvorrichtung; Befestigung; Buchsenklemmleiste; Zungenkontakt, eingeschoben, ausgeformt; Leuchtengehaeuse; Verbindung; Massekontaktierung, drahtlos}
Patent DD-287701-A5 (DD)
Title: Kontrolleinrichtung fuer die schnittgenauigkeit und lage von bedruckstoffen waehrend des transportvorganges
Inventor: TOMCIN HANS-PETER
IPC: B65H7/06
Filed: 1989-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontrolleinrichtung fuer die Schnittgenauigkeit und Lage von Bedruckstoffen waehrend des Transportvorganges, insbesondere zur Erfassung von Broschuren und Buchblocks bei der buchbinderischen Weiterverarbeitung. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Einrichtung so zu gestalten, dasz Schraeglagen der zu erfassenden Bedruckstoffe von Ungenauigkeiten des Schnittes unterschieden werden koennen und eine Aussonderung der schiefgeschnittenen Bedruckstoffe ermoeglicht wird. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dasz den Sensoren eine die Weginkrementsignale eines Inkrementalgebers waehrend der UEberdeckung des ersten Sensors durch eine Broschur an einen ersten Ausgang, die Weginkrementalsignale des Inkrementalgebers waehrend der UEberdeckung des zweiten Sensors an einen zweiten Ausgang und die Weginkrementalsignale des Inkrementalgebers waehrend der Nichtueberdeckung eines der Sensoren durch die Broschur zu einem dritten Ausgang liefernde Logikeinheit nachgeordnet ist und dasz die drei Ausgaenge der Logikeinheit mit jeweils einem Zaehlbaustein verbunden sind sowie dasz die Ausgaenge der drei Zaehlbausteine ueber einen Einchiprechner und ueber einen diesem nachgeordneten Relaisbaustein mit einer Weiche verbunden sind. Figur{Kontrolleinrichtung; Schnittgenauigkeitskontrolle; Sensoren; Einchiprechner; Broschuren; Logikschaltung; Qualitaetskontrolle; Auswerteeinrichtung; Steuereinrichtung}
Patent DD-287824-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum elektromagnetischen einstellen von statischer konvergenz und farbeinheit an in-line -bildroehren
Inventor: MERBACH PETER-MICHAEL
IPC: H04N9/28
Filed: 1989-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum elektromagnetischen Einstellen der statischen Konvergenz an In-line-Bildroehren. Die Erfindung wird bei der Justage und Qualitaetskontrolle von Farbbildroehren angewendet. Der erfindungsgemaesze Gedanke liegt in der Verwendung eines Achtpols, bestehend aus einem geteilten ringfoermigen Kern mit vier Spulen in Umfangsrichtung auf jeder Kernhaelfte. Die Spulen werden ueber Steuerstufen mittels einer Widerstandsmatrix so angesteuert, dasz in Innern des Achtpols sowohl ein Zweipolfeld als auch ein Vier- und Sechspolfeld entstehen, die erfindungsgemaesz ueberlagert werden, wodurch die Korrektur aller Komponenten von Farbreinheit und statischer Konvergenz vorgenommen werden kann. Fig. 1{Anordnung; Verfahren; statische Konvergenz; Achtpol; ringfoermiger Kern; Zweipolfeld; Vierpolfeld; Sechspolfeld}
Patent DD-298890-A5 (DD)
Title: Verfahren zur beschichtung von folienbahnen
Inventor: JENNEK MICHAEL
IPC: B05D1/36
Filed: 1989-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung von Folienbahnen und bezieht sich auf Gebiete der Technik, wo loesungsmittelhaltige Beschichtungsfluessigkeiten aufgetragen werden. Sie ist anwendbar bei der Herstellung von Informationsaufzeichnungsmaterialien. Erfindungsgemaesz erfolgt die Beschichtung mit loesungsmittelhaltigen Beschichtungsfluessigkeiten unterschiedlicher Viskositaeten mittels Extrusionsgieszer, indem gleichzeitig eine erste fotografisch aktive Stoffe enthaltende Bindemittelloesung mit einer zweiten reinen Bindemittelloesung, deren Viskositaet das zehn- bis tausendfache der ersten betraegt, auf die Folienbahn mit einer Naszschichtdicke S aufgetragen wird, deren Betrag kleiner als die Haelfte des Abstandes H zwischen dem Extrusionsgieszer und der Folienbahn ist, und dasz der Durchsatz r1 der ersten Bindemittelloesung auf einen Wertr1B U Sund der Durchsatz r2 der zweiten Bindemittelloesung auf einen Wert eingestellt werden, der dem Betragr2h1 h2 (H 2 S1)2 r1entspricht oder diesen um maximal 10% uebersteigt, wobei B die Beschichtungsbreite, U die Bahngeschwindigkeit, h1 die Viskositaet der ersten Bindemittelloesung und h2 die Viskositaet der zweiten Bindemittelloesung darstellen.{Beschichtung; Folienbahnen; Beschichtungsfluessigkeiten; Informationsaufzeichnungsmaterialien; Viskositaeten}
Patent DD-289798-A5 (DD)
Title: Schnellverschlussbolzen fuer dynamische verbindungen
Inventor: MUELLER HORST
IPC: F16B7/00
Filed: 1989-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellverschluszbolzen fuer dynamische Verbindungen, insbesondere fuer Haengegerueste, sowie auch fuer Sportsegelboote, zum Verbinden von zwei oder mehreren Bauteilen, die insbesondere auf Abscheren beansprucht sind. Das erfindungsgemaesze Verbindungselement besteht aus einem geschlossenen untrennbaren System. Die Verbindung von Bauteilen wird durch eine Verriegelung erreicht, die leicht und schnell handhabbar ist. Durch die einteilige Ausfuehrung werden Materialverluste bei der Demontage eingeschraenkt. Figur{Schnellverschluszbolzen; Verbindungselement; Steckbolzen; Haengegeruestbolzen; Anschluszelement; Wantenschnellanschlusz; Vorstabsschnellanschlusz; Maststeckbolzen; Groszraumanschlusz; Schnellstickstift; Verbindungsstift}
Patent DD-291800-A5 (DD)
Title: Steigeisen fuer kanalisationsschaechte
Inventor: RAUCH RALF
IPC: E06C9/04
Filed: 1990-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steigeisen fuer Kanalisationsschaechte zur Montage in serienmaeszig vorgefertigten Schachtunterteilen. Erfindungsgemaesz weist das Steigeisen ein Befestigungs- oder Verankerungsteil auf, das durch ein Verbindungsteil mit dem Steigteil derart miteinander verbunden ist, das der Befestigungs- oder Verankerungsteil und der Steigteil stufenartig einander zugeordnet sind, wobei der Abstand der Ebenen dieser Teile vorzugsweise mindestens das 0,5fache des Regelabstandes der Steigeisen des Kanalisationsschachtes betraegt. Fig. 1{Steigeisen; Kanalisationsschacht; Schachtunterteil, stufenartig; Regelabstand; Verankerungsteil; Befestigungsteil; Steigteil}
Patent DD-294741-A5 (DD)
Title: Sicherheitstemperaturregler fuer waschautomaten
Inventor: HEHLMANN ULRICH
IPC: D06F33/02
Filed: 1990-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur gesicherten Einhaltung einer vorgegebenen Laugentemperatur auch im Havariefall bei automatischen Waschmaschinen. Die Aufgabe, auch bei Bauteilausfaellen, Schaeden am Waschgut wegen Temperaturueberschreitung zu vermeiden, wird dadurch geloest, dasz alle Elemente der Meszwerterfassung und Meszwertverarbeitung doppelt ausgefuehrt sind und die Schaltung der Heizleistung durch Kontakte in Reihenschaltung erfolgt. Dadurch wird gewaehrleistet, dasz die Abschaltung der Heizung sicher bei der eingestellten Nenntemperatur erfolgt. Fig. 1{Waschmaschine; elektromechanische Programmsteuerung; Sicherheitstemperaturregler; Abschaltung, Heizleistung; Temperaturschaeden, Waschgut; Meszwerterfassung, doppelt; Meszwertverarbeitung, doppelt; Reihenschaltung, Heizkontakte}
Patent DD-295530-A5 (DD)
Title: Mit einer schliessvorrichtung versehener schuh mit nachgiebigem schaftmaterial
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: A43C11/00
Filed: 1990-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schuh mit einer Schlieszvorrichtung, insbesondere Sport-, Freizeit- oder Rehabilitationsschuh, mit einem gegenueber Zugspannungen im Schlieszbereich nachgiebigen Schaftmaterial und mit einem den Rist abdeckenden Ristschild, der beidseitig mit Seitenteilen des Schuhschaftes verspannbar ist. Der Schuh soll so ausgebildet werden, dasz es ermoeglicht wird, den Ristschild und die Seitenteile des Schuhschaftes ueber den gesamten Schlieszbereich mit moeglichst gleichmaesziger Schliesz- bzw. Spannkraft gegeneinander zu spannen. Dies wird dadurch erreicht, dasz der Ristschild an dem der Schuhspitze zugewandten Ende auf jeder Seite desselben, mit einem im wesentlichen parallel oder in einem kleinen spitzen Winkel zum Ristschild verlaufenden Schlieszlappen aus elastischem bzw. federelastischem Material beweglich verbunden ist oder diese Teile jeweils aus einem gesonderten Bauteil bestehen. Der Ristschild ist mit einem Zentralspannschlosz versehen, mittels dessen die Schlieszlappen und die Seitenteile des Schuhschaftes ueber wenigstens ein Spannelement die Bewegungen gegenueber dem Ristschild ausfuehren. Schlieszlich verbindet das Spannelement die Schlieszlappen mit dem Ristschild zumindest im oberen und unteren Teil des Ristschildes kreuzungsfrei. Fig. 1{Schuh; Schlieszvorrichtung; Zugspannung; nachgiebiges Schaftmaterial; Ristschild; Schlieszlappen; Zentralspannschlosz; Schuhschaft; Spannelement; Seitenteil; Schlieszbereich}
Patent DD-297641-A5 (DD)
Inventor: ROBERTS DAVID A
IPC: C07D231/44
Filed: 1990-09-10
Abstract: An N-phenylpyrazole derivative of the general formula : <IMAGE> Wherein A represents an halogen atom chosen among iodine, bromine, the hydrogen atom or an amino group.  m is the integer 1 or 2  n is zero or the integer 1 or 2 with the exclusion of the compounds wherein A represents the amino group and n is zero. Those compounds are useful for controlling arthopod, plant nematode, helminth or protozoal pests.
Patent DD-295701-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer isolierdeckschicht
Inventor: SCHADE ROLF
IPC: F16L59/14
Filed: 1990-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer flexiblen begrenzt begehbaren Isolierdeckschicht auf herkoemmlich angewandter Stopf/Spritzisolierung an Turbinen, Rohrleitungen und Behaeltern. Ziel und Aufgabe bestehen darin, eine hochwertige, dauerhafte und rationell herstellbare Isolierdeckschicht herzustellen. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe dadurch geloest, dasz zur Herstellung der Isolierdeckschicht, insbesondere auf der Stopf/Spritzisolierung das Material Dicomastik verwendet wird, das entweder mit einem Spachtel aufgetragen und anschlieszend mit einem Pinsel/Quast geglaettet wird oder mit einem geeigneten Spritzgeraet aufgespritzt wird, wobei dann das Material Dicomastik mit einem kurzfasrigen Fuellstoff zu verwenden ist. Eine aufgetragene Schichtdicke von maximal 5 mm ist unbedingt einzuhalten.{Isolierdeckschicht, flexible, begrenzt begehbar; Turbine; Stopf/Spritzisolierung; Dicomastik, auftragen, aufspritzen; Schichtdicke}
Patent DD-298289-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von reinplatin
Inventor: KNOTHE MAX
IPC: C22B11/00
Filed: 1990-09-28
Abstract: Das Verfahren beinhaltet die Herstellung reinen Platins durch Faellung einer Platinverbindung aus einer Platin in zweiwertiger Form und insbesondere Rhodium und Iridium enthaltenden Loesung und die thermische Zerlegung der Platinverbindung zu metallischem Platin. Erfindungsgemaesz wird das Platin aus der Loesung durch Zusatz einer Carbonat-/Hydrogencarbonatverbindung bei einem End-p H-Wert von p H 6 bis 9 als Platintetrammindihydrogencarbonat gefaellt. Das Verfahren gewaehrleistet einen hohen Trenneffekt gegenueber Rhodium und Iridium, erfordert einen nur geringen apparativen Aufwand und fuehrt vergleichsweise zu wenig korrosiven und nicht toxischen Zersetzungsprodukten. Das Verfahren dient insbesondere zur Raffination von Platin.{Herstellungsverfahren; Reinplatin, naszchemisch; Abtrennung von Rhodium und Iridium; Platintetrammindihydrogencarbonat; Platinraffination}
Patent BE-1008890-A6 (BE)
Title: Sign displaying six different images
IPC: G09F11/02
Filed: 1994-12-02
Granted: 1996-08-06
Abstract: This invention concerns signs with triangular elements, each side of whichcan be moved and removed and in which a certain number of adjacent faces ofthese sides can form a certain number of images or one image. These images orimage can be changed into a second, third, fourth, fifth or a sixth image byrotating the triangular elements around a support axis A as well as that ofthe moving and removable sides that form these triangular elements, on asecond support axis B.
Patent BE-1009772-A6 (BE)
Title: Magnetic connection between mop plate and handle
IPC: B25G3/00
Filed: 1995-11-23
Granted: 1997-08-05
Abstract: Device to connect a handle to a mop or cleaning plate or similar, characterised by the fact that it principally comprises a plate with a permanent magnet attached to the centre in such a way that this magnet reaches both sides of the plate, so that a handle, with a stainless weak iron core at the bottom in a rounded shape can stick to this magnet. A pipe, that can slide freely over the handle is used to release the magnet from the handle, and a hook, attached to the said pipe is then used to turn the plate around, to use the other side after the handle has been placed on the magnet on that side.
Patent BE-1010659-A6 (BE)
Title: Locking device
IPC: E05C19/16
Filed: 1996-09-30
Granted: 1998-11-03
Abstract: Device for locking a door leaf (3), particularly for a door (2) in a selective access system, comprising a block (4) including at least one electro-magnet (5) and to be anchored particularly to a lintel (7) of the door (2), a plate (11) in a material magnetically attracted by an active surface (6) of the powered up electro-magnet (5), to be anchored to the door leaf (3) facing the electro-magnet (5) and, if necessary, detection means fitted to detect and to indicate whether, in the door leaf (3) lock position, a magnetic field produced by the electro-magnet (5) is closed in the plate (11), and including moreover means for controlling (14) a set correspondence between the block (4) and the plate (11) which has been associated with it, and means for indicating whether, when the door is considered to be closed, the correspondence is or is not respected.<IMAGE>
Patent BE-1012235-A6 (BE)
Title: Anti-microbe protection
IPC: H04R1/08
Filed: 1998-10-16
Granted: 2000-08-01
Abstract: Disposable anti-microbe protection for telephones designed to form a barrier between the casing of the receiver and the ear of the user, characterised in that the protection is made of thin, flexible paper disposing of one or more holes in its centre, and a strip of semi-permanent glue so that the protection can stick and be held temporarily onto the casing of the telephone receiver.<IMAGE>