baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10250612-B4 (DE)
Title: Automatische Leistungspegelsteuerschaltung für ein Sende/Empfangselement
Inventor: EHRENREICH SEBASTIAN
IPC: H03G3/30
Filed: 2002-10-30
Granted: 2014-01-16
Abstract: Radiofrequenzsender (100) mit: einer Basisbandstufe (110) mit einem Digital/Analog-Wandler (113) mit einem Eingang (115) zum Empfangen einer einstellbaren Steuerspannung; einer Radiofrequenzausgangsstufe (130); und einer Leistungspegelsteuerschaltung (170) mit einer Detektorschaltung (171) mit einem Detektoreingang (171a) und einen Detektorausgang (171b), wobei der Detektoreingang (171a) mit der Radiofrequenzausgangsstufe (130) verbunden ist; einer Komparatorschaltung (174, 175) mit einem Komparatoreingang (174a) und einem Komparatorausgang (175b); wobei ein Komparatoreingang (174a) mit dem Detektorausgang (171b) und einer Referenzspannungsschaltung (172) verbunden ist; und wobei der Komparatorausgang (175b) mit dem Digital/Analog-Wandler (113) verbunden ist, wobei die Detektorschaltung (171) ausgebildet ist, den Ausgangsleistungspegel während eines ersten Sendezyklus zu detektieren, um ein Detektionssignal zu erhalten, und die Komparatorschaltung ausgebildet ist, das Detektionssignal des ersten Sendezyklus mit einem vordefinierten Referenzsignal zu vergleichen, um ein Steuersignal zu erzeugen, wobei das Referenzsignal mindestens einen ersten Schwellwert und eine zweiten Schwellwert aufweist, und wobei das Steuersignal einen Zustand mit zu hoher Ausgangsleistung beziehungsweise einen Zustand mit zu geringer Ausgangsleistung beziehungsweise einen Zustand mit akzeptabler Ausgangsleistung kennzeichnet, und wobei die Leistungspegelsteuerschaltung ausgebildet ist, den Ausgangsleistungspegel eines zweiten Sendezyklus auf der Grundlage des Steuersignals zu steuern, und eine Steuerspannung um eine vordefinierte Stufe zu ändern, wenn das Steuersignal einen Zustand mit zu hoher Leistung oder einen Zustand mit zu geringer Leistung kennzeichnet, und die Steuerspannung beizubehalten, wenn das Steuersignal einen Zustand mit akzeptabler Ausgangsleistung kennzeichnet.
Patent DE-10255757-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen eines Werkzeugs
Inventor: BROOKS JAMES E
IPC: F42D1/05
Filed: 2002-11-28
Granted: 2014-06-26
Abstract: Vorrichtung zum Überprüfen eines Werkzeugs, gekennzeichnet durch eine tragbare Benutzerschnittstellenvorrichtung (50) und ein Werkzeug (62), das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einem Bohrlochwerkzeug und einem Werkzeug mit einem oder mehreren Sprengstoffelementen besteht, wobei die Benutzerschnittstellenvorrichtung (50) zur drahtlosen Kommunikation mit dem Werkzeug (62) ausgestaltet ist, wobei eine Überprüfungseinrichtung vorgesehen ist, die zum Ankoppeln an das Werkzeug (62) ausgestaltet ist, wobei die Benutzerschnittstellenvorrichtung (50) zur drahtlosen Kommunikation mit der Überprüfungseinrichtung und die Benutzerschnittstellenvorrichtung (50) zum Senden von Befehlen an die Überprüfungseinrichtung zum Überprüfen des Werkzeugs (62) ausgestaltet ist, und wobei die Überprüfungseinrichtung zum Empfangen drahtloser Signale von der Benutzerschnittstellenvorrichtung (50) ausgestaltet ist, wobei eine Steuerung vorhanden ist, die auf die drahtlosen Signale reagiert, zum Senden codierter Signale an das Werkzeug (62) zum Überprüfen des Werkzeugs (62) und einen Detektor, der zum Detektieren eines Status' eines oder mehrerer Komponenten des Werkzeugs (62) ausgestaltet ist.
Patent DE-10303853-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer zusammengesetzten Metall-Leitung für unter Hochdruck stehenden Kraftstoff sowie eine danach hergestellte zusammengesetzte Metall-Leitung
Inventor: GUENTHER FRIEDHELM
IPC: B23P11/02
Filed: 2003-01-30
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer zusammengesetzten Metall-Leitung (1, 2) für unter
Hochdruck stehenden Kraftstoff, wobei ein erstes, inneres Rohrteil
(1) in die Bohrung eines zweiten, äußeren Rohrteiles (2) eingeschoben
wird, welches dann durch Erwärmung
und nachfolgendes Erkalten im Schrumpfsitz mit dem inneren Rohrteil
(1) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmung des äußeren Rohrteils
(2) durch Schweißen am äußeren Rohrteil
(2) bewirkt wird.
Patent DE-10307341-B4 (DE)
Title: Tragplatte zur Aufnahme eines Tellerrades
Inventor: KURSAVE SERGE
IPC: F27D5/00
Filed: 2003-02-21
Granted: 2006-02-02
Abstract: Tragplatte
zur Aufnahme eines Tellerrades und zum Transport des Tellerrades
durch einen Wärmebehandlungsofen,
die als kreiszylindrische Scheibe mit zentraler Bohrung ausgebildet
ist und die aus den Komponenten SiO 2 , SiC
und Al 2 O 3  sowie üblichen
Verunreinigungen besteht, wobei der Anteil an SiO 2  bis
zu 68 %, der Anteil an SiC bis bis zu 18 % und der Anteil an Al 2 O 3  bis 14 % und
der Anteil an üblichen
Verunreinigungen bis zu 2 % beträgt,
und deren Auflagefläche
für das
mit seiner der Verzahnung abgewandten planen Rückseite auf der Oberfläche der
Tragplatte aufliegende Tellerrad so gestaltet ist, dass die Gewindebohrungen
auf der Rückseite
des Tellerrades durch die Tragplatte abgedeckt sind.
Patent DE-10312701-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Fixierung eines Ankerbolzens einer Stütze in einem Fundament
Inventor: KRUMMEL GERHARD
IPC: E04B1/41
Filed: 2003-03-21
Granted: 2007-10-31
Abstract: Anordnung
zur Fixierung eines Ankerbolzens (10) einer Stütze in einem Fundament (1),
wobei der Ankerbolzen (10) an seinem einen im Fundament (1) befindlichen
Ende einen Ankerkopf (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
neben dem Ankerbolzen (10) zwei oder mehr einander gegenüberliegende
Kopfbolzen (30) vorgesehen sind, wobei sich der Kopf (31) des jeweiligen Kopfbolzens
(30) in Beanspruchungsrichtung des Ankerbolzens (10) über dem
Kopf (12) des Ankerbolzens (10) befindet, und wobei der Kopf (31)
des jeweiligen Kopfbolzens (30) den Kopf (12) des Ankerbolzens (10) überdeckt.
Patent DE-10319182-B4 (DE)
Inventor: BUBLITZ DANIEL
IPC: G02B21/24
Filed: 2003-04-29
Granted: 2008-06-12
Abstract: A process for determining the focus position when imaging a specimen with a field stop imaged onto the specimen detecting this image using a position-sensitive receiving-device inclined relative to the field stop defining the focus position by means of intensity distribution in the receiving device. The invention also includes arrangements for implementation of the process according to the invention. According to the invention, in a process of the above-mentioned type, imaging of the field stop onto the specimen is at least partially superposed by an optical lattice; the position-sensitive receiving device is used to determine intensity values for the light reflected by the specimen; these intensity values are assigned to positions in the receiving device; position-related contrast values are determined from the position-related intensity values; the position of the contrast focus in the receiving device as equivalent of the current focus position is determined using these contrast values.
Patent DE-10325867-B4 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung
Inventor: PIEHLER EBERHARD DR
IPC: G02B26/08
Filed: 2003-06-06
Granted: 2013-08-01
Abstract: Projektionsvorrichtung mit einem reflektiven Lichtmodulator (1) zum Erzeugen eines Bildes, der eine Mehrzahl von unabhängig voneinander ansteuerbaren Pixeln (P1, P2, P3) aufweist, die in einer Bildebene angeordnet und jeweils zumindest in einen ersten und einen zweiten Zustand bringbar sind sowie einen bildgebenden Bereich bilden, ferner mit einer Lichtquelleneinheit (3) zum Beleuchten der Pixel (P1, P2, P3) und mit einer eine erste und eine zweite Teiloptik (7, 8) umfassenden Projektionsoptik (6), die eine optische Achse (OA) aufweist, wobei die Lichtquelleneinheit (3) beim Betrieb der Projektionsvorrichtung zur Beleuchtung der Pixel (P1–P3) ein Beleuchtungsstrahlenbündel (9) abgibt, das durch die erste Teiloptik (7), die zumindest eine erste Linse (15) enthält, läuft und danach auf die Pixel (P1–P3) trifft, wobei zur Projektion des Bildes auf eine Projektionsfläche (11) das von den im ersten Zustand befindlichen Pixeln (P1–P3) reflektierte Licht als Projektionsstrahlenbündel (10) durch die erste Teiloptik (7) und danach durch die zweite Teiloptik (8) läuft, und wobei beim Durchgang des Beleuchtungsstrahlenbündels (9) durch die erste Teiloptik (7) an jeder optischen Grenzfläche (W1, W2) jeder Linse (15) der ersten Teiloptik (7) jeweils ein Reflexionsstrahlenbündel (R1, R2), das sich ohne weitere Reflexionen an den optischen Grenzflächen (W1, W2) zur zweiten Teiloptik (8) hin ausbreitet, erzeugt wird, wobei jede optische Grenzfläche (W1, W2) jeder Linse (15) der ersten Teiloptik (7) so gekrümmt und/oder angeordnet ist, daß in einer Bezugsebene, in der die optische Achse (OA) der Projektionsoptik (6) liegt und die durch die optische Achse (OA) in eine obere und untere Halbebene (H1, H2) aufgeteilt ist, jedes die erste Teiloptik (7) verlassende Reflexionsstrahlenbündel (R1, R2) vollständig entweder in Richtung in die erste oder in die zweite Halbebene (H1, H2) hinein verläuft, um zu verhindern, daß die Reflexionsstrahlenbündel (R1, R2) auf die Projektionsfläche (11) projiziert werden, dadurch gekennzeichnet, daß die zumindest erste Linse (15) in der Bezugsebene quer zur optischen Achse (OA) versetzt ist und/oder um einen ersten Winkel gegenüber der optischen Achse (OA) gekippt ist und der durch den Versatz und/oder die Verkippung der ersten Linse (15) bedingte Abbildungsfehler der Projektionsoptik (6) durch einen Versatz und/oder eine Verkippung zumindest einer Linse der zweiten Teiloptik zumindest teilweise kompensiert ist.
Patent DE-10340504-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung zur Steuerung eines Hydraulikantriebs
Inventor: NIELSEN BRIAN
IPC: F15B11/08
Filed: 2003-09-03
Granted: 2006-08-24
Abstract: Ventilanordnung
(100) zur Steuerung eines Hydraulikantriebes (3), wobei der Zu-
und der Abfluss zum und vom Hydraulikantrieb (3) separat steuerbar
sind, wobei eine Pumpenleitung (1) mit einem ersten Steuerventil
(6) verbunden ist, und das erste Steuerventil (6) durch eine Leitung
mit einem ersten Arbeitsanschluss (4) und durch eine Leitung mit
einem zweiten Arbeitsanschluss (5) des Hydraulikantriebs (3) verbunden
ist, und der erste Arbeitsanschluss (4) mit einem zweiten Steuerventil
(15) und der zweite Arbeitsanschluss (5) mit einem dritten Steuerventil
(16) verbunden ist, wobei das zweite Steuerventil (15) und das dritte
Steuerventil (16) in einen Tank (T) münden, dadurch gekennzeichnet,
dass drei Drucksensoren (10–12)
vorgesehen sind, nämlich
ein Drucksensor (12) in der Pumpenleitung (1), ein Drucksensor (10)
am ersten Arbeitsanschluss (4) und ein Drucksensor (11) am zweiten Arbeitsanschluss
(5), wobei ein Stellglied (202) die Ventilöffnung (A r )
des ersten Steuerventils (6) in Abhängigkeit von der gewünschten
Geschwindigkeit und die Ventilöffnung
des zweiten oder...
Patent DE-10353389-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaser zur Lichtemission im MIR-Bereich
Inventor: MERMELSTEIN CARMEN
IPC: H01S5/343
Filed: 2003-11-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Halbleiterlaser
mit einer Anzahl n in periodischer Abfolge wiederkehrender als gekoppelte Quantenfilme
ausgebildeter optisch aktiver Schichtbereiche, die jeweils wenigstens
drei Halbleiterschichten aufweisen, von denen eine erste und zweite
Halbleiterschicht miteinander wechselwirkende Leitungsband-Energie-Niveaus aufweisen,
wobei die erste und zweite Halbleiterschicht durch wenigstens eine
dritte, diskrete, quantisierte Löcher-Energiezustände aufweisende
Halbleiterschicht räumlich
voneinander getrennt sind, und mit einer Anzahl n – 1 Barriereschichten,
von denen jeweils eine Barriereschicht zur räumlichen Trennung zweier benachbart
angeordneter, optisch aktiver Schichtbereiche vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die den optisch aktiven Schichtbereich bildenden
Halbleiterschichten sowie auch die Barriereschichten Schichtdicken
in der Größenordnung von
3 bis 10 Monolagen (ML), bestehend jeweils aus einem Halbleitermaterial,
aufweisen, so dass eine endlich große quantenmechanische Kopplung
der Wellenfunktionen der wechselwirkenden Leitungsband-Energie-Niveaus
der ersten und zweiten Halbleiterschichten zweier benachbart gelegener,
durch jeweils eine Barriereschicht voneinander getrennter optisch
aktiver Schichtbereiche vorliegt und sich gekoppelte Leitungsband-Energie-Niveaus in Form von
Minibändern
ausbilden, die sich über
alle optisch...
Patent DE-10356273-B4 (DE)
Title: Antennenumschalter und Verfahren zum Umschalten zwischen mindestens zwei Antenneneinheiten
Inventor: MATSCHL VOLKER
IPC: G01R33/3415
Filed: 2003-11-28
Granted: 2008-02-28
Abstract: Antennenumschalter
(1, 1B, 1C, 1D) zum Betreiben mehrerer Antenneneinheiten (3A, ...3H)
eines Magnetresonanzgeräts über einen
HF-Kanal (31) beinhaltend folgende Merkmale:  – mindestens
zwei Antennenanschlüsse
(7A, ...7N) zum Verbinden mit je einer Antenneneinheit (3A, ...3H),
wobei mindestens eine erste der Antenneneinheiten (3A, ...3H) über ein
erstes Steuersignal (13, ...13H) in ihrer Resonanzfrequenz einstellbar
ist,  – einen
HF-Kanalanschluss (9A, ...9E) zum Verbinden mit einer Hochfrequenzeinheit
(5, ...5D) des Magnetresonanzgeräts,  – eine Schalteinheit
(11, ...11C) zum Erzeugen einer Hochfrequenzverbindung zwischen
einem der Antennenanschlüsse
(7A, ...7N) und dem HF-Kanalanschluss (9A, ...9E), wobei die Schalteinheit
(11, ...11C) mithilfe des ersten Steuersignals (13, ...13H) ansteuerbar
ist.
Patent DE-19504881-B4 (DE)
Title: Kombinierte Aufbewahrungs- und Montagevorrichtung
Inventor: MAYS RALPH C
IPC: A61C5/00
Filed: 1995-02-14
Granted: 2011-08-11
Abstract: Kombinierte Aufbewahrungs- und Einsetzvorrichtung (10, 50) für einen Zahnstift (12) mit einem länglichen Endabschnitt (14), der in den Mund eines Patienten einsetzbar ist, und einem im Wesentlichen zylindrischen Kopf (16), mit einem länglichen Behälter (20) zur Aufnahme des gesamten Zahnstifts (12) darin, wobei der Behälter (20) eine obere Öffnung (22) hat, und einer Kappe (28) mit einer Ausnehmung (30) zur Aufnahme und zum Halten des Kopfes (16) des Zahnstifts (12) in der Ausnehmung (30), wobei die Kappe (28) mit dem Zahnstift (12) in der oberen Öffnung (22) aufnehmbar und davon entnehmbar ist, wobei die Ausnehmung (30) weder zylindrisch noch kugelstumpfförmig ist, um es einem Fluid zu ermöglichen, in und durch die Ausnehmung (30) zu fließen, während der Kopf (16) darin gehalten ist.
Patent DE-19516805-B4 (DE)
Title: Treibstoffeinspritzvorrichtung mit Mitteln für eingefangenes Strömungsmittelvolumen zum Unterstützen von Rückschlagventilschließung
Inventor: STOCKNER ALAN R
IPC: F02M47/00
Filed: 1995-05-08
Granted: 2009-01-02
Abstract: Treibstoffeinspritzvorrichtungsdüse (10),
die geeignet ist, in Strömungsmittelverbindung
mit einer Quelle zu stehen, welche ein beschränktes Volumen von unter hohem
Druck stehendem Strömungsmittel
liefert, wobei die Treibstoffeinspritvorrichtungsdüse (10)
folgendes aufweist:  ein Führungsglied,
das eine Federkammer (48) auf einer ersten Achse (14) besitzt;  ein
Rückschlagventil
(69), und zwar teilweise angeordnet in der Federkammer (48) und
zur axialen Verschiebung darin, wobei das Rückschlagventil (69) Strömungsmittel
in der Federkammer (48) einschließt, und wobei das Rückschlagventil
(69) einen ersten Endteil (72) besitzt, der sich von der Federkammer
(48) weg erstreckt; und  wobei das Führungsglied 4 an einem Ende
davon eine Sprühspitze
(52) aufweist, die den ersten Endteil (72) des Rückschlagventils (69) umgibt
und eine Einspritzkammer (64) definiert, die geeignet ist, in Strömungsmittelverbindung
mit der Quelle von unter hohem Druck stehendem Strömungsmittel
zu sein, und wobei die Einspritzkammer (64) den ersten Endteil (72)
des Rückschlagventils
(69) umgibt,  wobei der erste Endteil...
Patent DE-19524187-B4 (DE)
Title: Stofflegemaschine mit einem Legewagen
Inventor: JUNG ROLF
IPC: B65H45/103
Filed: 1995-07-03
Granted: 2004-11-25
Abstract: Stofflegemaschine
mit einem Legewagen (1),  – der über eine
Legefläche
(2) hin- und herfahrbar ist, und  – der eine über ihr angeordnete Stoffrolle
(3) trägt,  – wobei
die Stoffrolle (3) getragen ist durch  – einerseits eine sich in Querrichtung
des Legewagens (1) erstreckende Abnahmewalze (8), die auch zum Abnehmen der
Stoffbahn (17) von der Stoffrolle (3) dient, und  – andererseits
eine sich ebenfalls in Querrichtung des Legewagens erstreckende
Endlosbandvorrichtung (9) die in Richtung auf die Abnahmewalze (8)
nach unten geneigt ist.
Patent DE-19549524-B4 (DE)
Title: Ink tank cartridge for ink jet printer - has ink supply port extending through wall of second chamber to supply ink to exterior of cartridge and funnel shaped packing member related to inlet port
Inventor: SHINADA SATOSHI
IPC: B41J2/175
Filed: 1995-09-18
Granted: 2004-11-25
Abstract: The cartridge includes first and second chambers communicating together via passageway formed in partition between the chambers. An ink supply port extends through wall of second chamber to supply ink to an exterior of the cartridge. A funnel shaped packing member is provided within ink supply port. The member is formed with a through opening and having wise end and narrow end and being dimensioned to receive ink supply needle on ink jet recording appts. The member also resiliently abuts against outer periphery of the ink supply needle. The packing member is used for preventing flow of ink through ink supply port other than ink supply needle.
Patent DE-19610782-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mikromechanischen Strukturen
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: B81B3/00
Filed: 1996-03-19
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von mikromechanischen Strukturen, bei dem durch Einbringen einer Kaverne (3) in einer Siliciumplatte (1) ein Membranbereich (2) geschaffen wird, bei dem dann aus dem Membranbereich (2) durch Ätzen ein bewegliches Element (9) herausstrukturiert wird und bei dem ein Anschlag erzeugt wird, mit dem die Auslenkung des beweglichen Elements (9) beschränkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer Unterseite (11) des Membranbereichs (2) eine Opferschicht (5) erzeugt wird, daß die Opferschicht (5) mit einer Versiegelungsschicht (8) für den Anschlag bedeckt wird, daß ausgehend von der Oberseite (12) Gräben (10) in den Membranbereich (2) eingebracht werden, die bis zur Opferschicht (5) reichen, und daß die Opferschicht (5) durch Beaufschlagen mit einem Ätzmedium entfernt wird.
Patent DE-19618920-B4 (DE)
Title: Verbundhohlfaser aus poröser Keramik und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: AKIYAMA SHIGEO
IPC: B01D69/12
Filed: 1996-05-10
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Verbundhohlfaser aus poröser Keramik, umfassend das
Eintauchen einer Hohlfaser aus poröser Keramik in eine Polyaminsäure-Lösung, Herausnehmen und Trocknen
der eingetauchten Hohlfaser aus poröser Keramik, Erwärmen des so
abgeschiedenen Kohlenvorläufer-bildenden
Films, wodurch ein dünner
Polyimid-Film als dünner
Kohlenstoffvorläufer-Film
erhalten wird, der frei von kleinen Löchern ist, und Erwärmen des
dünnen
Kohlenstoffvorläufer-Films
auf die Zersetzungstemperatur des Kohlenstoffvorläufers in
einer Inertgas-Atmosphäre,
wodurch ein dünner
Kohlenstoff-Film auf der Hohlfaser aus poröser Keramik gebildet wird.
Patent DE-19650673-B4 (DE)
Title: Coextrudierte Polypropylen-Mehrschicht-Blasfolie und deren Verwendung
Inventor: NICOLA THOMAS
IPC: B65D30/08
Filed: 1996-12-06
Granted: 2008-01-31
Abstract: Coextrudierte
Polypropylen-Mehrschicht-Blasfolie bestehend aus mindestens drei
Schichten, wobei zwei Schichten aus einem Polypropylen-Homopolymer bestehen,
zwischen denen ein Polypropylen-Random-Copolymer eingebettet ist, das mit einem
Styrol-Ethylen-Butylen-Block-Copolymer
oder einem Styrol-Ethylen-Propylen-Block-Copolymer gemischt ist,
wodurch ein kautschukmodifiziertes Polypropylen-Random-Copolymer erhalten
wird, dadurch gekennzeichnet, dass alle coextrudierten Schichten
bei Temperaturen von 121°C
nach Vicat noch nicht erweichen.
Patent DE-19718530-B4 (DE)
Inventor: MEYER MEINERT
IPC: B21B45/02
Filed: 1997-05-02
Granted: 2005-02-03
Abstract: Cooling of a rolled product (1) is by forced convection, with pressurised water stream in a pressure space (10) and a convection space (13). The intensity of forced convection is controlled by individually adjustable parameters such as the duration of stay of the product in the spaces (10, 13), as well as the amount, pressure and flow velocity of the cooling medium. The amount of heat taken from the product is preferably such that a safe distance from the boiling point is attained, and unstable film evaporation is avoided. The corresponding apparatus includes an amount and pressure controllable nozzle gap (11) for entry of the cooling medium into the pressure space (10), and diffusor (12) with means (16) for extraction of the cooling medium. A constriction (33) is located between the pressure and convection spaces.
Patent DE-19725583-B4 (DE)
Title: Steuergerät zum Verhindern, daß eine Drosselklappe in ihrer voll geschlossenen Stellung blockiert
Inventor: ASAI TOSHIMICHI
IPC: F02D11/02
Filed: 1997-06-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: Drosselklappensteuergerät zum Öffnen und
Schließen
einer Drosselklappe mittels eines Drehmoments, das entweder von
einem Motor oder durch Betätigung
eines Gaspedals von einer Bedienungsperson erzeugt wird, welches
Steuergerät
enthält:  eine
von einem Grundkörper
(1) derart gehaltene Drosselwelle, daß eine Drosselklappe (5) mit
der Welle (4) in einem in dem Grundkörper ausgebildeten Einlaßkanal zum Öffnen und
Schließen
des Einlaßkanals
drehbar ist,  einen Motor (2) zum Drehen der Drosselwelle (4);  einen
an der Drosselwelle (4) drehfest befestigten Drosselhebel (7);  einen
Entlastungshebel (6), der relativ zur Drosselwelle (4) drehbar ist;  eine
Entlastungsfeder (10) zum Vorspannen des Entlastungshebels (6) in
Klappenschließrichtung
bezüglich
der Drosselwelle (4),  ein an dem Entlastungshebel (6) ausgebildetes
erstes Eingriffsbauteil (6a) für
einen Eingriff mit dem Drosselhebel (7), welches erste Eingriffsbauteil
(6a) auf der Klappenöffnungsseite
des Drosselhebels (7) angeordnet ist,  einen Kick-Hebel (18),
der durch Betätigung
eines Gaspedals drehbar ist, und  ein an dem...
Patent DE-19731530-B4 (DE)
Title: Optische Präzisionsabtastung von Filmperforationslöchern
Inventor: EIBERGER BERTHOLD
IPC: H04N3/36
Filed: 1997-07-23
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Kompensation von Bildstandsfehlern bei der Abtastung von Filmen
in einem Filmabtaster mit einer Abtastvorrichtung zur optischen
Abtastung von Perforationslöchern
dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgende Schritte
umfasst:  a) Bestimmen von Abtastwerten zur Beschreibung des
Verlaufs der Kanten eines abgetasteten Perforationslochs;  b)
Bestimmung des Grades der Übereinstimmung
des ermittelten Kantenverlaufs des Perforationslochs mit einem Referenzmuster;  c)
Verschieben des ermittelten Kantenverlaufs in horizontaler und/oder
vertikaler Richtung gegenüber
dem Referenzmuster;  d) Wiederholung der Schritte b) und c),
bis der Grad der Übereinstimmung
ein Maximum erreicht; und  e) Ausgabe eines den Werten für die horizontale
und vertikale Verschiebung entsprechenden Korrektursignals bei der
maximalen Übereinstimmung.
Patent DE-19733404-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Signalverarbeitung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PETERLE GUENTHER
IPC: B60R25/04
Filed: 1997-08-01
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Signalverarbeitung in einem Kraftfahrzeug, mit einer Signalerfassung (16), die Bediensignale (18, 20) von Bedienelementen (34) erfaßt und an ein Steuergerät (26) weitergibt, wobei das Steuergerät (26) Daten durch ein Interface (14) über einen Bus (12) austauscht, über eine Schnittstelle (22) ein Antennensignal (24) einer Antenne (23) empfängt, ein Signal an die Antenne (23) abgibt und in Abhängigkeit von dem Antennensignal (24) ein Wegfahrsperresignal (29) erzeugt, und wobei Signalerfassung (16), Steuergerät (26), Interface (14) und Schnittstelle (22) ein Grundmodul (10) bilden.