baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014206388-B4 (DE)
Title: Antrieb für den Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen sowie Endkappe für einen solchen Antrieb
Inventor: HALBWEISS THOMAS
IPC: E05F15/611
Filed: 2014-04-03
Granted: 2019-01-10
Abstract: Antrieb (10) für den Flügel (12) eines Fenster, oder einer Tür, mit einem Gehäuse (18) sowie an einander gegenüberliegenden Enden des Gehäuses anbringbaren Endkappen (20), über die der Antrieb (10) an einem Rahmen (22), einer Laibung oder dem Flügel (12) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappen (20) so ausgeführt sind, dass sie jeweils in zumindest zwei unterschiedlichen Positionen relativ zum Gehäuse (18) am jeweiligen Gehäuseende anbringbar sind, wobei der Antrieb (10) je nachdem, ob die Endkappen (20) die eine oder die andere Position einnehmen, fest oder über einen Halter (24) schwenkbar am Rahmen (22), Laibung und/oder Flügel (12) montierbar ist.
Patent DE-102014211695-B4 (DE)
Title: Bestimmung einer ortsaufgelösten Verteilung einer Markierungssubstanz
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/563
Filed: 2014-06-18
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer ortsaufgelösten Verteilung einer Markierungssubstanz, welche sich in einem Untersuchungsobjekt befindet, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Erfassen von Magnetresonanz-Signalen eines Untersuchungsbereichs des Untersuchungsobjekts mittels eines quantitativen Magnetresonanz-Verfahrens, – Quantifizieren eines Messungs-n-Tupels von Materialparametern anhand der erfassten Magnetresonanz-Signale, – Vergleich des Messungs-n-Tupels mit einem bekannten Markierungssubstanz-n-Tupel der Markierungssubstanz, wobei das bekannte Markierungssubstanz-n-Tupel die Materialparameter der Markierungssubstanz umfasst, – Berechnen einer ortsaufgelösten Verteilung der Markierungssubstanz im Untersuchungsbereich anhand des Ergebnisses des Vergleichs und – Bereitstellen der ortsaufgelösten Verteilung der Markierungssubstanz.
Patent DE-102015003067-B4 (DE)
Title: Verpackung für zylinderförmige Gegenstände und Zuschnitt dafür
Inventor: MATHIS MARCEL
IPC: B65D5/36
Filed: 2015-03-05
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verpackung aus einem flexiblen Material, insbesondere Wellpappe, mit zwei Paaren von parallel und beabstandet zueinander angeordneten Seitenwänden (3, 7; 4, 8),an denen Deckelklappen (11, 12; 13, 14) zum Verschließen der Verpackung (100) nach oben und Bodenklappen (15, 16; 17, 18) zur Ausbildung eines Bodens angesetzt sind,von denen eine Seitenwand (3, 7) eines ersten Paares (3, 7) mit einer Seitenwand (8, 4) eines zweiten Paares (4, 8) einen spitzen Winkel (δ) umgibt undvon denen die andere Seitenwand (7, 3) des ersten Paares (3, 7) mit der anderen Seitenwand (8, 4) des zweiten Paares (4, 8) einen stumpfen Winkel (ε) umgibt, undwobei die spitzen Winkel (δ) jeweils von einer, zwischen der einen Seitenwand (3, 7) des ersten Paares (3, 7) und der einen Seitenwand (8, 4) des zweiten Paares (4, 8) vorgesehenen Seitenwand (9, 5) eines dritten Seitenwandpaares (5, 9) abgestumpft sind,dadurch gekennzeichnet, dasseine Bodenklappe (16; 18) eines ersten (15, 16) und zweiten Paares (17, 18) von Bodenklappen teilweise unterhalb einer anderen Bodenklappe (17, 15) des zweiten (17, 18) bzw. ersten Paares (15, 16) von Bodenklappen zu liegen kommt und die eine Bodenklappe (16, 18) jeweils der einen Seitenwand (7, 3) des ersten Paares von Seitenwänden (3, 7) mit einem abgerundeten Randabschnitt (46) gegenüberliegt.
Patent DE-102015105047-B4 (DE)
Title: Reduziermuffe mit Kühlmitteldurchfluss und eine Schneidevorrichtung, die eine solche Reduziermuffe verwendet
Inventor: BORAPURA SANTHOSHA BOREGOWDA
IPC: B23B29/12
Filed: 2015-04-01
Granted: 2023-05-25
Abstract: Reduziermuffe (22, 22', 180, 200, 260), umfassend: einen Reduziermuffenkörper (30, 30', 182, 202, 262) mit einem axialen Vorderende (32, 32', 184, 204, 264) und einem axialen Hinterende (34, 34', 186, 206, 266), wobei der Reduziermuffenkörper (30, 30', 182, 202, 262) einen Flansch (36, 188, 208, 268) an seinem axialen Vorderende (32, 32', 184, 204, 264) aufweist;wobei der Flansch (36, 188, 208, 268) eine erste Düse (44, 190, 216, 276) aufweist;wobei der Reduziermuffenkörper (30, 30', 182, 202, 262) eine erste Mulde (66, 66', 240, 290) aufweist, die vom axialen Hinterende (34, 34', 186, 206, 266) zum axialen Vorderende (32, 32', 184, 204, 264) verläuft, und die erste Mulde (66, 66', 240, 290) mit der ersten Düse (44, 190, 216, 276) verbunden ist, wobei Kühlmittel in die erste Mulde (66, 66', 240, 290) gelangen und entlang der ersten Mulde (66, 66', 240, 290) und in die erste Düse (44, 190, 216, 276) fließen kann, wobei das Kühlmittel von der ersten Düse (44, 190, 216, 276) ausgegeben wird,wobei die erste Mulde (66, 66', 240, 290) an einem Außenumfang des Reduziermuffenkörpers (30, 30', 182, 202, 262) angeordnet ist.
Patent DE-102015115376-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Erkennen von Manipulationen an Radbaugruppen
Inventor: UTTER THOMAS E
IPC: B60C23/04
Filed: 2015-09-11
Granted: 2023-11-16
Abstract: Ein Modul (150) zum Bestimmen einer Manipulation an einer Radbaugruppe (111, 112, 113, 114) eines Fahrzeugs (100), das eine Mehrzahl von Radbaugruppen (111, 112, 113, 114) aufweist, umfassend:- einen Empfänger zum Empfang und Bestimmen einer Signalstärke der Signale (240) von Radbaugruppensensordaten (301, 302, 304);- zumindest einen mehrachsigen Beschleunigungsmesser (210), einen Drucksensor (220) und einen Sender (204) für jede Radbaugruppe (111, 112, 113, 114);- einen Prozessor (320);- ein Speichergerät (322), das kommunikativ mit dem Prozessor (320) gekoppelt ist, wobei das Speichergerät (322) computerlesbare Software-Anweisungen speichert, die konfiguriert sind, um den Prozessor (320) anzuweisen zum:- Empfangen von Beschleunigungsmesserdaten (301) und Druckdaten (302), die durch eine Mehrzahl von Radbaugruppensensoren (141, 142, 143, 144) erzeugt werden;- Empfangen von Neigungsdaten (303), die von einem Fahrzeugneigungssensor (149) erzeugt werden;- Bestimmen der Signalstärke der Signale (240), die mit einer Mehrzahl von Sendern (204) assoziiert sind, die jeweils mit einem entsprechenden Radbaugruppensensor assoziiert sind; und- Erzeugen einer Ausgabe (310), die basierend auf den Beschleunigungsmesserdaten, den Druckdaten, der Signalstärke der Signale (240) und den Neigungsdaten auf eine Manipulation an einer Radbaugruppe (111, 112, 113, 114) hinweist, wobei die Software konfiguriert ist, um den Prozessor anzuweisen, die Ausgabe (310), die auf eine Manipulation an einer Radbaugruppe hinweist, zu erzeugen, wenn die Beschleunigungsmesserdaten und die Signalstärke der Signale (240) eine nicht rollende Bewegung mindestens einer der Radbaugruppen (111, 112, 113, 114) zeigen, wobei das Modul konfiguriert ist, um die Ausgabe (310), die auf eine Manipulation an einer Radbaugruppe hinweist, darauf basiert, ob die Beschleunigungsmesserdaten eine axiale Beschleunigung mindestens einer der Radbaugruppen (111, 112, 113, 114) zeigen, zu erzeugen, und wobei wenn eine axiale Bewegung erkannt wird, geprüft wird, ob diese Bewegung unter Verwendung der empfangenen Signalstärke der Signale (240), die mit jeder der Radbaugruppen (111, 112, 113, 114) assoziiert ist, bestätigt wird.
Patent DE-102015115743-B4 (DE)
Title: Detektionssystem zum Detektieren eines Objekts und Verfahren zur Durchführung einer Detektion eines Objekts
Inventor: BILIK IGAL
IPC: G01S13/86
Filed: 2015-09-17
Granted: 2022-02-10
Abstract: Detektionssystem (100) zum Detektieren eines Objekts (140), umfassend:ein Radarsystem (120), das ausgestaltet ist, um Strahlung zu übertragen und resultierende Reflexionen zu empfangen, wobei das Objekt (140) ein verteiltes Radarziel ist, das Mehrpunktreflexionen reflektiert;einen zusätzlichen Sensor, der ausgestaltet ist, um einen oder mehrere Parameter des Objekts (140) zu schätzen; undeinen Prozessor (115), der ausgestaltet ist, um eine Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion auf der Grundlage von Schätzwerten des einen oder der mehreren Parameter des Objekts (140) und der Mehrpunktreflexionen zu schätzen und um das Objekt (140) auf der Grundlage der Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion zu detektieren;wobei der Prozessor (115) das Objekt (140) auf der Grundlage einer Maximum-Likelihood-Schätzung detektiert, und wobei die Maximum-Likelihood-Schätzung gegeben ist durch:Ω^=arg maxΩ f(Y|Ω,Λ),wobeiΩ̂ ein Cluster von Reflexionspunkten darstellt, Λ den einen oder die mehreren Parameter des Objekts (140) darstellt und Y die Mehrpunktreflexionen darstellt.
Patent DE-102015120096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorsteuerung von Turboladern für verstärkte Kraftmaschinen mit einer AGR mit mehreren Routen
Inventor: HASKARA IBRAHIM
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-11-19
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zur modellbasierten Steuerung eines Luftladungssystems (311) in einer Brennkraftmaschine (10), die ein Abgasrückführungssystem mit einer Hochdruck-Abgasrückführungsschleife und einer Niederdruck-Abgasrückführungsschleife enthält, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine tatsächliche Abgasrückführungsrate überwacht wird (1002);Betriebsbedingungen eines Kompressors (45) in dem Luftladungssystem (311) und Betriebsbedingungen einer Turbine (46) in dem Luftladungssystem (311) überwacht werden (1004);eine Kompressorströmung (W) auf der Grundlage eines Ansaugkrümmer-Zieldrucks und der tatsächlichen Abgasrückführungsrate ermittelt wird (1003);eine Leistung, die von dem Kompressor (45) in dem Luftladungssystem (311) angefordert wird, auf der Grundlage der Kompressorströmung (W), des Ansaugkrümmer-Zieldrucks und der überwachten Betriebsbedingungen des Kompressors (45) ermittelt wird (1005);eine von der Turbine zu erzeugende Leistung auf der Grundlage der Leistung, die von dem Kompressor (45) angefordert wird, ermittelt wird (1006);eine Turbinenströmung auf der Grundlage der von der Turbine (46) zu erzeugenden Leistung und der überwachten Betriebsbedingungen der Turbine (46) ermittelt wird (1007);ein Systemsteuerungsbefehl für das Luftladungssystem (311) auf der Grundlage der Turbinenströmung und der überwachten Betriebsbedingungen der Turbine (46) ermittelt wird (1008); unddas Luftladungssystem (311) auf der Grundlage des Systemsteuerungsbefehls gesteuert wird (1009);wobei das Überwachen der tatsächlichen Abgasrückführungsrate umfasst, dass eine Gesamt-Abgasrückführungsrate im Zylinder überwacht wird, welche eine Rate mit einer Hochdruck-Abgasrückführung und eine Rate mit Niederdruck-Abgasrückführung enthält.
Patent DE-102015211668-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit bei einer Fernauslösung, Kraftfahrzeug
Inventor: MROWCZYNSKI MIRKO
IPC: H04W4/40
Filed: 2015-06-24
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit bei einer Fernauslösung einer sicherheitsrelevanten Funktion eines ersten Gerätes (510) in Folge von Empfang von Daten (111, 112, 113, 114) von einem zweiten Gerät (300), von dem eine Kommunikationsverbindung zu dem ersten Gerät (510) besteht, wobei die Daten (111, 112, 113, 114) Nutzereingaben in einer Anwendung auf dem zweiten Gerät (300) zugeordnet sind, das erste Gerät (510) zu jeder Nutzereingabe einen Teil der Daten (111, 112, 113, 114) in einem Datenpaket einer Datenpaketstruktur (100, 200) empfängt, wobei das erste Gerät (510) die Fernauslösung verhindert, wenn die Datenpaketstruktur (100, 200) nicht einer vorbestimmten Datenpaketstruktur entspricht, die Datenpakete (110, 120, 130, 140, 150) verschlüsselt sind und das erste Gerät (510) die Fernauslösung auch verhindert, wenn eines der Datenpakete (110, 120, 130, 140, 150) nicht mit entschlüsselt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenpakete (110, 120, 130, 140, 150) mit unterschiedlichen Schlüsseln verschlüsselt sind, die Positionen in der vorbestimmten Reihenfolge zugeordnet sind.
Patent DE-102015222351-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Zusatzmoments
Inventor: ROTHHÄMEL MALTE
IPC: B62D5/09
Filed: 2015-11-12
Granted: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Lenkvorrichtung (1) mindestens eine Ventileinrichtung mit einer Stelleinrichtung (26) umfasst, wobei durch die Stelleinrichtung (26) in Abhängigkeit einer Relativverdrehung zwischen einer Eingangswelle (22) und einer Ausgangswelle (28) ein verdrehungsbedingter Anteil eines Zusatzmoment einstellbar ist, wobei die Lenkvorrichtung (1) mindestens einen Aktuator (50) zur Verstellung der Stelleinrichtung (26) umfasst, wobei durch eine Verstellung der Stelleinrichtung (26) durch den Aktuator (50) ein aktuatorbedingter Anteil des Zusatzmoments einstellbar ist, wobei eine maximal zulässige aktuatorbedingte Verstellung der Stelleinrichtung (26) veränderbar ist, sowie ein Verfahren zur Erzeugung eines Zusatzmoments.
Patent DE-102016103155-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: LUDWIG ANDREAS
IPC: F24C15/16
Filed: 2016-02-23
Granted: 2021-03-25
Abstract: Gargerät (1) mit wenigstens einem beheizbaren Garraum (2) mit wenigstens einer Wandung (12) und wenigstens einer Garraumöffnung (22) zum Beladen und Entladen des Garraums (2) und mit wenigstens einer Gargutträgeraufnahme (11) mit wenigstens einer Trageinrichtung (3), wobei die Trageinrichtung (3) mittels wenigstens einer Befestigungseinrichtung (4) lösbar im Garraum (2) angeordnet ist, wobei die Befestigungseinrichtung (4) wenigstens eine Widerlagereinrichtung (5) mit wenigstens einem an der Wandung (12) angeordneten Widerlagerelement (15) und wenigstens einer an der Trageinrichtung (3) angeordneten Widerlageraufnahme (25) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (4) wenigstens eine Verschraubungseinrichtung (6) aufweist, mittels welcher die Trageinrichtung (3) im Garraum (2) verschraubbar ist, wenn die Widerlageraufnahme (25) an dem Widerlagerelement (15) mit einer Vorspannung anliegt.
Patent DE-102016114306-B4 (DE)
Title: Schwenkwerkzeug für dachträgertraverseninstallation
Inventor: MARTINEZ CARLOS A
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-08-02
Granted: 2020-06-04
Abstract: Ein Produkt kann einen ersten Abschnitt beinhalten, der um eine Achse angeordnet sein kann. Ein zweiter Abschnitt kann mit dem ersten Abschnitt verbunden sein, um relativ zu dem ersten Abschnitt zwischen einer ersten Arbeitsposition und einer zweiten Arbeitsposition zu schwenken. In der ersten Arbeitsposition kann der erste Abschnitt mit dem zweiten Abschnitt entlang der Achse ausgerichtet sein. In der zweiten Arbeitsposition kann der erste Abschnitt eine Kurbel bilden, um den zweiten Abschnitt zu drehen. Ein abgestufter Teil kann am ersten Abschnitt befestigt sein und ein Indikatorteil kann an dem Produkt befestigt sein, um ein Drehmoment relativ zu dem abgestuften Teil anzuzeigen.
Patent DE-102016202241-B4 (DE)
Title: Stromloses schaltmodul
Inventor: PENTICOFF JOEL ANTHONY
IPC: H03K19/00
Filed: 2016-02-15
Granted: 2024-01-18
Abstract: Schaltmodul (230; 300; 430), umfassend:einen ersten Eingangsanschluss (231; 301; 401);einen zweiten Eingangsanschluss (232; 302; 402);einen Ausgangsanschluss (233; 303; 403), der zur Ausgabe einer Hochfrequenz-(HF)-Komponente eines Eingangssignals (IN1; IN2) ausgebildet ist, das an dem ersten Eingangsanschluss (231; 301; 401) oder dem zweiten Eingangsanschluss (232; 302; 402) in Antwort auf das Eingangssignal (IN1; IN2) einschließlich einer positiven Gleichspannung empfangen worden ist;einen ersten Transistor (321; 421) mit einer Drain, die mit dem ersten Eingangsanschluss (231; 301; 401) über einen ersten Kondensator (331; 431) gekoppelt ist, mit einem Gate, das mit dem ersten Eingangsanschluss (231; 301; 401) über einen ersten Widerstand (341; 441) gekoppelt ist, und mit einer Source, die mit dem Ausgangsanschluss (233; 303; 403) gekoppelt ist;einen zweiten Transistor (322; 422) mit einer Drain, die mit dem zweiten Eingangsanschluss (232; 302; 402) über einen zweiten Kondensator (332; 432) gekoppelt ist, mit einem Gate, das mit dem zweiten Eingangsanschluss (232; 302; 402) über einen zweiten Widerstand (342; 442) gekoppelt ist, und mit einer Source, die mit dem Ausgangsanschluss (233; 303; 403) gekoppelt ist;einen dritten Transistor (323; 423) mit einer Drain, die mit dem ersten Eingangsanschluss (231; 301; 401) gekoppelt ist, mit einem Gate, das über den zweiten Widerstand (342; 442) mit dem zweiten Eingangsanschluss (232; 302; 402) gekoppelt ist, und mit einer Source, die mit einem Masseanschluss (304; 404) des Schaltmoduls gekoppelt ist; undeinen vierten Transistor (324; 424) mit einer Drain, die mit dem zweiten Eingangsanschluss (232; 302; 402) gekoppelt ist, mit einem Gate, das über den ersten Widerstand (341; 441) mit dem ersten Eingangsanschluss (231; 301; 401) gekoppelt ist, und mit einer Source, die mit dem Masseanschluss (304; 404) gekoppelt ist.
Patent DE-102016213864-B4 (DE)
Title: Kältemittelgekühlter Hochvoltspeicher für Fahrzeuge
Inventor: EINOEGG FLORIAN
IPC: F25B41/06
Filed: 2016-07-28
Granted: 2019-01-17
Abstract: Kältemittelgekühlter Hochvoltspeicher für Fahrzeuge, mit- einem Hochvoltspeichergehäuse (1), in dem- elektrische Speicherzellen (4 - 6) und- ein Verdampfer (11) angeordnet sind, wobei der Verdampfer (11) thermisch mit den Speicherzellen (4 - 6) gekoppelt und dazu vorgesehen ist, von den Speicherzellen (4 - 6) abgegebene Wärme aufzunehmen und an ein den Verdampfer (11) durchströmendes Kältemittel abzugeben,- einer Expansionsorganeinheit (13), die- einen Hochdruckeingang (16) für zu entspannendes Kältemittel,- einen Niederdruckausgang (17) für entspanntes Kältemittel aufweist, wobei der Niederdruckausgang (17) mit einem Eingang des Verdampfers (11) in Fluidverbindung steht, und- ein Expansiönsorgan (10) aufweist, das in einem zwischen dem Hochdruckeingang (16) und dem Niederdruckausgang (17) vorgesehenen Strömungsweg angeordnet ist, wobei- das Hochvoltspeichergehäuse (1) einen Durchgang (2) aufweist und die Expansionsorganeinheit (13) in das Innere (3) des Hochvoltspeichergehäuses (1) ragt,dadurch gekennzeichnet, dass• die Expansionsorganeinheit (13) von einer Außenseite (12) des Hochvoltspeichergehäuses (1) her an das Hochvoltspeichergehäuse (1) angeflanscht ist,• die Expansionsorganeinheit (13) ein Gehäuse (14) mit einem bewegbar darin angeordneten Ventilkörper (15) aufweist, durch dessen Stellung ein Durchflussquerschnitt zwischen dem Hochdruckeingang (16) und dem Niederdruckausgang (17) bestimmt ist,• die Expansionsorganeinheit (13) einen elektrisch ansteuerbaren Aktor (18) aufweist, welcher mit dem Ventilkörper (15) gekoppelt ist und dessen Stellung bestimmt und• der Aktor (18) motorlos und elektromagnetlos ausgebildet ist.
Patent DE-102016214787-B4 (DE)
Title: Wickelvorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Flachwickeln
Inventor: HÄLKER FELIX
IPC: H01M10/04
Filed: 2016-08-09
Granted: 2019-11-07
Abstract: Wickelvorrichtung zur Herstellung von Flachwickeln, wobei die Wickelvorrichtung (15) eine Steuereinrichtung (12), mindestens eine Materialzuführeinrichtung (27) und einen Aufwickelkern (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelvorrichtung (15) mindestens eine Positioniereinrichtung (25) für den Aufwickelkern (4) umfasst, wobei der Aufwickelkern (4) mittels der Positioniereinrichtung (25) mit einer Translationsbewegung bewegbar ist.
Patent DE-102016215048-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung und Verfahren zum Montieren einer Sitzanordnung
Inventor: WINDHAM NORMAN
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-08-12
Granted: 2023-10-12
Abstract: Sitzanordnung (42), die umfasst:
 einen Sitzlehnenrahmen (16) mit einem Paar von Seitengliedern (18,20) und einem oberen Querglied (22),
 ein Sitzlehnen-Halteglied (46) umfassend ein primäres Substrat (48), das an dem oberen Querglied (22) und dem Paar von Seitengliedern (18,20) aufgenommen ist um den Rücken des Insassen zu stützen, und ein sekundäres Substrat (66), das sich von dem primären Substrat (48) erstreckt, um den Kopf des Insassen zu stützen,
 wobei ein Paar von Öffnungen (58,60) durch das Sitzlehnen-Halteglied (46) hindurch ausgebildet ist und in der Nähe des oberen Querglieds (22) des Sitzlehnenrahmens (16) ausgerichtet ist, und
 ein Paar von Stangen (36,38), das an dem oberen Querglied (22) montiert ist, wobei das Paar von Stangen (36,38) dimensioniert ist, um eine Kopfstützenanordnung (40) an dem Paar von Stangen (36,38) aufzunehmen, wobei sich das Paar von Stangen (36, 38) durch das Paar von Öffnungen (58,60) in dem Sitzlehnen-Halteglied (46) erstreckt, um das Sitzlehnen-Halteglied (46) an dem Sitzlehnenrahmen (16) auszurichten und zu befestigen.
Patent DE-102016216083-B4 (DE)
Title: Fluidgekühlte elektrische Maschine
Inventor: FÜHRER KIM
IPC: H02K1/32
Filed: 2016-08-26
Granted: 2021-06-24
Abstract: Fluidgekühlte elektrische Asynchronmaschine (10), umfassend- einen Stator (12),- einen innerhalb des Stators (12) um eine Achse (A) drehbar gelagerten Rotor (14), wobei zwischen Stator (12) und Rotor (14) ein radialer Luftspalt (8) ausgebildet ist,- ein Gehäuse (18), in dem der Rotor (14) und der Stator (12) aufgenommen sind und- eine Fluidkühleinrichtung (20) mit einem innerhalb des Gehäuses (18) ausgebildeten Nassraum (22), in welchem ein Kühlfluid (24) zumindest zur Benetzung und Kühlung des Rotors (14) zirkuliert, wobei- der Rotor (14) an einer Stirnseite (10a) ein erstes Fluidleitelement (25b-d) aufweist, welches einen sich radial am Rotor (14) in Richtung des Stators (12) ausbreitenden Kühlfluidstrom (24a) vom Rotor (14) abweist und an einem Eindringen in den Luftspalt (8) hindert, wobei- der Rotor (14) eine Käfigwicklung (15) mit axial in einem Blechpaket (14a) verlaufenden Wicklungsstäben (16) und mit stirnseitig daran angeordneten Kurzschlussringen (17) aufweist und wobei- das erste Fluidleitelement (25b-d) einteilig mit einem Kurzschlussring (17) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Fluidleitelement (25b-d) als ein axialer Fortsatz (17b, c) oder als ein radialer Fortsatz (17d) an dem Kurzschlussring (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102016221406-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: Müller Michael
IPC: B60S3/04
Filed: 2016-10-31
Granted: 2019-01-03
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) zum Reinigen und/oder Polieren einer Radfelgen-Anlagefläche eines Kraftfahrzeuges, mit:
 einem Gehäuse (7), welches einen hinteren Drehabschnitt (8) für eine Rotation des Gehäuses (7) um eine Rotationsachse (20) und einen vorderen Befestigungsabschnitt (17) für eine lösbare Befestigung eines Reinigungskörpers (2) aufweist;
 wobei der Reinigungskörper (2) eine dem Gehäuse (7) zugewandte Stabilisierungsplatte (3), welche einen dem Gehäuse (7) abgewandten und zentrisch nach außen hin vorstehenden Zentrierzapfen (4) aufweist, und ein die dem Gehäuse (7) abgewandte Oberfläche der Stabilisierungsplatte (3) bedeckendes Reinigungsmittel (5) aufweist; und
 wobei der Befestigungsabschnitt (17) und die Stabilisierungsplatte (3) jeweils mit einem korrespondierenden Verbindungsmittel für eine drehstabile Verbindung miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-102017117453-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Initialbeladung eines Partikelfilters
Inventor: BECK THOMAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-08-02
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Initialbeladung (IB) eines Partikelfilters (30) bei einem Fahrzeug (10) mit einer kombinierten Antriebsvorrichtung (20), aufweisend einen Verbrennungsmotor (22) und einen Elektromotor (24) für den Antrieb des Fahrzeugs (10), das Verfahren aufweisend die folgenden Schritte:- Starten des Verbrennungsmotors (22) im Stand des Fahrzeugs (10),- Koppeln des Verbrennungsmotors (22) mit dem Elektromotor (24),- Betreiben des mit dem Elektromotor (24) gekoppelten Verbrennungsmotors (22) für einen Beladungszeitraum (BZ), so dass der Verbrennungsmotor bei stehendem Fahrzeug nicht nur im Leerlauf betrieben wird, sondern definierte Betriebsbedingungen eingestellt werden, in der Art, dass der Elektromotor (24) während des Beladungszeitraums (BZ) zumindest abschnittsweise den Verbrennungsmotor (22) mit einem mechanischen Widerstand beaufschlagt.