Patent DE-102021000544-A1 (DE)
Title: System zur Arretierung und Verriegelung von Klappbeschlägen
IPC: A47B3/08
Filed: 2021-02-03
Abstract: Arretierungs- und Verriegelungssystem (105, 203) für Klapptischbeschläge zum Einsatz bei Tischen mit Klappbeschlägen (102) als Arbeits-, Präsentations- und Darbietungsfläche beispielsweise für die Gastronomie und öffentliche Veranstaltungen, in Stadthallen, an Messestandorten oder in Hotels für Seminare, Banketts und weitere Veranstaltungen aller Art, bestehend aus einer Arbeitsfläche (103) und mindestens eines an der Unterseite angeordneten Klappbeschlags (102), welcher sich aus dem Arretierungs- und Verriegelungssystem (105, 203) sowie dem Fußgestell (104, 201, 301) zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dassa.) mindestens eine asymmetrisch rotierende Exzenterplatte (108, 205, 302, 109, 206, 303) durch ihre Kontur Verriegelungs- und Arretierungspunkte (117, 314, 217) aufweist, weshalb sie durch einen Formschluss des Zentrierbolzens (212, 308) mit der Exzenterplatte (108, 205, 302, 109, 206, 303) des Arretierungs- und Verriegelungssystems (105, 203) das Fußgestell (104, 201, 301) in Parkposition (208) arretiert sowie in Arbeitsposition (106) verriegelt.b.) die unterschiedlichen Konturen der Exzenterplatte 1 (108, 205, 302) und der Exzenterplatte 2 (109, 206, 303) in der Art mit einem unterschiedlichen Abstand der Achsen (111) zur Grundplatte (115, 215, 312, 116, 216, 313) sowie einem Winkel Alpha der Achsen (111) zur Tischkante (107, 204) einander zugeordnet sind, dass daraus resultierend das Fußgestell (104, 201, 301) sich in einer symmetrischen Arbeitsposition (106) und einer asymmetrischen Parkposition (208) verriegelt bzw. arretiert, wodurch die Kreisbahnen der Fußgestelle (104, 201, 301) sich nicht schneiden, sondern ineinandergreifen, sodass die Fußgestelle (104, 201, 301) nebeneinander abgelegt sind. Durch diese asymmetrische Zuordnung der Achsen (111) zur Arbeitsfläche (103) und zur Tischkante (107, 204) ergibt sich in Parkposition (208) eine horizontale Ausrichtung der Auflager (209, 305) der Fußgestelle (104, 201, 301) zur Arbeitsfläche (103) und in Arbeitsposition (106) eine parallele Ausrichtung der Fußgestelle (104, 201, 301) zur Tischkante (107, 204).c.) die Betätigung des Entriegelungshebels (113, 213, 310) eine translatorische Bewegung der Zentrierbolzen (212, 308) entgegen der Wirkungsrichtung der Feder (309) aus der Verriegelungsposition heraus generiert, welche die Lösung des Formschlusses der Exzenterplatte 1 (108, 205, 302) und Exzenterplatte 2 (109, 206, 303) mit dem Zentrierbolzen (212, 308) und dadurch die Entriegelung des Fußgestelles (104, 201, 301) verursacht.d.) die Verbindung zwischen Exzenterplatte 1 (108, 205, 302) und Exzenterplatte 2 (109, 206, 303) als Adapterprofil (110) fungieren kann und die Kombination aus verschiedenen Materialien, verschiedenen Querschnitten sowie verschiedenen Fußkonstruktionen eröffnet um auch filigrane Konstruktionen der Fußgestelle (104, 201, 301) klappbar auszugestalten.e.) das Fußgestell (104, 201, 301) an einem Adapterprofil (110, 207, 304) befestigt sein oder dieses als integrierten Bestandteil beinhalten kann und durch die Exzenterplatte 1 (108, 205, 302) und Exzenterplatte 2 (109, 206, 303) mit dem Arretierungs- und Verriegelungssystem (105, 203) verbunden ist.