baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015100409-B3 (DE)
Title: Rahmen zum Montieren einer Einschubbaugruppe in einem Einschubschacht, Computersystem mit einem Einschubschacht sowie Einschubschacht
Inventor: FIETZ RALF-PETER
IPC: G06F1/16
Filed: 2015-01-13
Granted: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen (1) zum Montieren einer Einschubbaugruppe in einem Einschubschacht (9) eines Computersystems (20). Der Rahmen (1) weist ein Kopfteil (2) und zwei von dem Kopfteil (2) abstehende, gegenüberliegende Seitenteile (3) auf, an welchen die Einschubbaugruppe festlegbar ist. An dem Kopfteil (2) ist ein verschwenkbar angeordneter Verriegelungshebel (6) vorgesehen, welcher in eine Verriegelungsposition (6') schwenkbar ist, so dass der Rahmen (1) in einem vollständig in den Einschubschacht (9) eingeschobenen Zustand gegen ein Herausziehen sicherbar ist. Weiter weist der Rahmen (1) eine Klemmvorrichtung auf, welche von dem Verriegelungshebel (6) bei dessen Verschwenken zum Verklemmen des Rahmens (1) in dem Einschubschacht betätigbar ist.  Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Computersystem (20) mit einem Einschubschacht (9) sowie einen Einschubschacht (9') zur Aufnahme eines Rahmens (1, 1').
Patent DE-102015207846-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Antriebsvorrichtung
Inventor: JANUSCHEVSKI ROBERT
IPC: B60K17/08
Filed: 2015-04-29
Granted: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) mit einem ersten Elektromotor (3), einem zweiten Elektromotor (4), einem Planetengetriebe (2) mit einem Sonnenrad (12), Planetenrädern, einem Planetenträger (11) und einem Hohlrad (10) sowie einem Schaltelement (5), wobei der Rotor (6) des ersten Elektromotors (3) drehfest mit dem Planetenträger (11) und der Rotor (7) des zweiten Elektromotors (4) drehfest mit dem Sonnenrad (12) des Planetengetriebes (2) und der Abtrieb (9) drehfest mit dem Hohlrad (10) des Planetenradsatzes verbunden ist. Dabei wird das Schaltelement (5) derart angeordnet, dass es, wenn es sich in geschlossenem Zustand befindet, einen Kraftfluss zwischen dem Rotor (6) des ersten Elektromotors (3) und einem der Elemente des Planetengetriebes (2), das nicht mit dem Rotor (6) des ersten Elektromotors (3) verbunden ist, derart herstellt, dass sich der Planetenradsatz im Blockumlauf befindet.
Patent DE-102016202234-B3 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Erwärmung von Objekten oder Objektgruppen durch hochfrequente elektromagnetische Wellen
Inventor: LIONTAS CHRISTOS
IPC: H05B6/80
Filed: 2016-02-15
Granted: 2017-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur selektiven Erwärmung von Objekten oder Objektgruppen aus dielektrischen Materialien, bei dem hochfrequente elektromagnetische Wellen über wenigstens zwei Antennen kohärent ausgestrahlt werden, um die Objekte selektiv zu erwärmen. Bei dem Verfahren werden zunächst mehrere Testerwärmungen durchgeführt, um den Einfluss jeder einzelnen Antenne und jeder beliebigen Kombination von Antennen auf die Erwärmung der Objekte zu bestimmen. Die aus den Testerwärmungen gewonnenen Daten werden ausgewertet, um eine Abhängigkeit zwischen den Antennenanregungen und der Verteilung des Temperaturanstieges zu ermitteln. Anschließend wird ein Optimierungsverfahren zur Bestimmung der Antennenanregungen angewendet, mit denen die gewünschte selektive Erwärmung erreicht werden kann. Die Antennen werden schließlich für die selektive Erwärmung der Objekte mit den ermittelten Anregungsparametern zur Aussendung der elektromagnetischen Wellen angeregt. Mit dem Verfahren wird ein besseres Fokussierungsvermögen der Wärmeleistung als bei nicht-kohärenten Verfahren erreicht. Das Verfahren erfordert keinerlei aufwändige Simulationen zur Ermittlung der Feldverteilungen.
Patent DE-102016206369-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Servoventilschließzeitpunktes bei piezogetriebenen Injektoren und Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: DIAN VINCENT
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-04-15
Granted: 2017-06-14
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Ermitteln des Servoventilschließzeitpunktes bei piezogetriebenen Injektoren und ein Kraftstoffeinspritzsystem beschrieben. Bei dem Verfahren wird nach dem Stoppen der Entladephase eines Piezoaktuators dieser als Sensor verwendet und das Spannungsprofil am Piezoaktuator erfasst. Hierbei wird der Spannungsanstieg nach dem Ende der Entladephase durch Vergleich des entsprechenden Feedbacksignals am Piezoaktuator mit einem Sollwert ausgewertet, wobei die Entladezeit des Piezoaktuators so lange variiert wird, bis das Feedbacksignal dem Sollwert entspricht, um auf diese Weise eine optimierte Entladezeit zu erhalten. Der Servoventilschließzeitpunkt wird dann als abgeleiteter Wert der optimierten Entladezeit definiert. Das Kraftstoffeinspritzsystem umfasst eine Steuereinheit, die zur Durchführung des vorstehend beschriebenen Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102017105814-B3 (DE)
Title: System zum Messen der Rauheit einer Oberfläche eines Werkstücks
Inventor: MAYINGER PHILIPP
IPC: G01B5/28
Filed: 2017-03-17
Granted: 2018-05-30
Abstract: Ein System (10) zum Messen der Rauheit einer Oberfläche (19) eines Werkstücks (18) weist ein Koordinatenmessgerät (11) und eine Vorschubeinheit (52) auf, die ein mit Hilfe eines Antriebs (M4) entlang einer Vorschubrichtung (V) linear verfahrbares Kupplungsglied (56) umfasst. Ein Messkopf (21) ist zwischen dem Koordinatenmessgerät (11) und der Vorschubeinheit (52) angeordnet und ist dazu eingerichtet, definierte Stellrekräfte entlang orthogonaler Richtungen (x, z, z) auszuüben und auf den Messkopf entlang den orthogonalen Richtungen einwirkende Kräfte zu messen. Teil des Systems sind außerdem ein taktiler oder berührungslos arbeitender Kufen-Rauheitstaster (44) und ein taktiler oder berührungslos arbeitender kufenloser Frei-Rauheitstaster (144) sowie ein Abstützelement (92), das lösbar an einem nicht von der Vorschubeinheit (52) linear verfahrenen Teil (54) des Systems (10) befestigbar ist. Das Kupplungsglied (56) der Vorschubeinheit (52) ist erfindungsgemäß so ausgebildet ist, dass daran wahlweise entweder der Kufen-Rauheitstaster (44) oder der Frei-Rauheitstaster (144) befestigbar ist. Das Abstützelement (92) ist dabei gleichzeitig mit dem Frei-Rauheitstaster (144) an der Vorschubeinheit befestigbar.
Patent DE-102017201634-B3 (DE)
Title: Strangförmiges Element sowie Verfahren zur Herstellung eines strangförmigen Elements
Inventor: ERNST CHRISTIAN
IPC: H01B13/22
Filed: 2017-02-01
Granted: 2018-06-14
Abstract: Das strangförmige Element, welches als eine elektrische Leitung ausgebildet ist, weist einen Kern sowie einen diesen umgebenden Mantel auf, welcher von einer leitfähigen Struktur umgeben ist. Die leitfähige Struktur ist mit Hilfe eines Laser-Direkt-Strukturierungs-Verfahren auf den Mantel aufgebracht und bildet eine Schirmlage. Durch diese Maßnahme lassen sich Leitungen mit sehr geringen Durchmessern prozesssicher und effektiv mit einer leitfähigen Struktur, insbesondere Schirmung versehen.
Patent DE-102018106128-B3 (DE)
Title: Übertragungsgerät für ein Kraftfahrzeug zur Übertragung von Signalen
Inventor: DREHAROV NIKOLAY
IPC: H04W4/30
Filed: 2018-03-16
Granted: 2019-02-14
Abstract: Es ist ein Übertragungsgerät (12) für ein Kraftfahrzeug zur Übertragung von Signalen, insbesondere Tonsignalen, vorgesehen mit einer Empfängereinheit (14) zum Empfang der Signale, einer Sendeeinheit (16) zur Übertragung der empfangenen Signale an eine Standard-Wiedergabeeinrichtung (18) zum Abspielen der Signale und einer Verwaltungseinheit (26) zur drahtlosen Ermittlung empfangswilliger Zusatz-Wiedergabeeinrichtung (24) zum Abspielen der Signale, wobei die Sendeeinheit (16) ausgestaltet ist die empfangenen Signale drahtlos an die mindestens eine Zusatz-Wiedergabeeinrichtung (24) zu senden. Durch das drahtlose Anschließen der insbesondere in anderen Kraftfahrzeugen sowieso eingebauten Zusatz-Wiedergabeeinrichtungen (24) an das Übertragungsgerät (12) ist eine Abgabe von Signalen an eine Mehrzahl von Kraftfahrzeuginsassen einfach und kostengünstig ermöglicht.
Patent DE-102018107970-B3 (DE)
Title: Orientierungshilfe für eine Person mit eingeschränktem Sehvermögen
Inventor: SCHÄTZLE SIMON
IPC: G06F3/033
Filed: 2018-04-04
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Orientierungshilfe 01 für eine Person mit eingeschränktem Sehvermögen zum Tragen am Körper, mit Sensoren Si (101) zur zeitabhängigen Ermittlung eines Abstandes A Si (O n , t) und/oder einer Richtung R Si (O n , t) zu Objekten O n  in einer Umgebung, und mit Signalgebern SG k  (102) zur Ausgabe der Abstände A SGk,Si (O n , t) und/oder der Richtungen R SGk,Si (O n , t) als haptische Signale Sig SGk,Si (A SGk,Si (O n , t)) und/oder Sig SGk,Si (R Si (O n , t)) an die Person, wobei die Sensoren Si (101) Sensorparameter PARM Si (t) nutzen, die eine einstellbare Erfassungscharakteristik der Sensoren Si (101) definieren und/oder die Signalgeber SG k  Signalgeberparameter PARM SGk (t) nutzen, die eine einstellbare Ausgabecharakteristik der Signalgeber SG k  definieren, weiterhin umfassend: einen Posensensor SPOS (103) zum Erfassen einer Pose P(t) der Orientierungshilfe 01 und/oder der Zeitableitung P(t) und/oder der Zeitableitung P(t), eine Steuereinheit (104), die dazu eingerichtet ist in einem Definitionszustand der Orientierungshilfe 01 Sensorparameter PARM Si (t) und/oder Signalgeberparameter PARM SGk (t) in Abhängigkeit von P(t) und/oder P(t) und/oder P(t) zu lernen, und die die gelernten Sensorparameter PARM Si (t) und/oder Signalgeberparameter PARM SGk (t) in einem operationellen Zustand der Orientierungshilfe 01 abhängig von aktuellen P(t) und/oder P(t) und/oder P̈(t) anzuwenden, und eine Speichereinheit (110), die die gelernten Sensorparameter PARM Si (t) und/oder Signalgeberparameter PARM SGk (t) abhängig von P(t) und/oder P(t) und/oder P(t) speichert und bereitstellt.
Patent DE-102018221415-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Durchführung von in-vitro Biokompatibilitätstests
Inventor: ISSLEIB CONSTANTIN
IPC: C12M1/34
Filed: 2018-12-11
Granted: 2020-03-05
Abstract: Bei der Anordnung zur Durchführung von in-vitro Biokompatibilitätstests ist auf eine Oberfläche einer Grundplatte (1) eine Probe auflegbar und ein eine Durchbrechung (2.1) aufweisendes Aufnahmeelement (2) so aufsetzbar, dass eine in Richtung Grundplatte (1) weisend angeordnete erste Öffnung der mindestens einen Durchbrechung (2.1), im Bereich der mindestens einen Probe (3) angeordnet ist. Das Aufnahmeelement (2) ist aus einem elastisch verformbaren, sowie autoklavierbaren Material gebildet. Die Durchbrechung (2.1) bildet mit der Probe (3) eine Kavität, die mit biologischem Material befüllbar ist. Die Probe (3) ist so dimensioniert, dass sie die Kanten der in Richtung Grundplatte (1) weisenden ersten Öffnung der Durchbrechung (2.1) mindestens überdeckt und auf das Aufnahmeelement (2) ein Deckelelement (4) so aufsetz- und fixierbar ist, dass eine Druckkraft auf das Aufnahmeelement (2) wirkt, die zu einer Verformung des Aufnahmeelements (2) und dem fluiddichten Verschluss, der in Richtung Grundplatte (1) weisend angeordneten Öffnung der Durchbrechung (2.1), führt.
Patent DE-102019118814-B3 (DE)
Title: Mischer
Inventor: GIERSBERG BERNHARD
IPC: B01F7/02
Filed: 2019-07-11
Granted: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mischer (2) mit einer Wellenbaugruppe (4), mit einer drehbar gelagerten Welle (6), mit zumindest einem drehfest mit der Welle (6) verbundenen Mischelement (8) zum Mischen eines Mediums (M) durch Erzeugen einer abschnittsweise Gegenströmung entgegen einer Strömung in einer Förderrichtung (F), und mit zumindest einem drehfest mit der Welle (4) verbundenen Förderelement (10) zum Fördern des Mediums (M), wobei das Förderelement (10) in Förderrichtung (F) des Mediums (M) dem Mischelement (8) nachgeschaltet angeordnet ist.
Patent DE-102020133157-B3 (DE)
Title: Trocknungsgerät
Inventor: SCHREMS MARTIN
IPC: A47K10/48
Filed: 2020-12-11
Granted: 2022-06-15
Abstract: Ein Trocknungsgerät zum Trocknen eines Objekts (6), insbesondere einer menschlichen Hand, umfasst ein Gehäuse (11) mit einem Innenraum (11'), in den über eine Öffnung eines teilweise geöffneten Deckels (12) des Gehäuses (11) das zu trocknende Objekt (6) einführbar ist, und mit einem dem Deckel (12) gegenüberliegenden Boden (13). Eine Pumpe (15) ist eingangsseitig derart mit dem Innenraum (11') verbunden, dass mittels einer Pumpwirkung der Pumpe (15) ein Unterdruck im Innenraum (11') und ein von der Öffnung in den Innenraum (11'), insbesondere ausschließlich in den Innenraum (11'), gerichteter Luftstrom (7) zur Trocknung des Objekts (6) erzeugt wird.
Patent DE-102020204531-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines asymmetrischen Werkstoffverbunds mit unterschiedlichen Eigenschaften
Inventor: WOLSKE VANESSA
IPC: B21B1/38
Filed: 2020-04-08
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines asymmetrischen Werkstoffverbunds (1'') mit unterschiedlichen Eigenschaften.
Patent DE-102021213380-B3 (DE)
Title: Automatische Ermittlung geometrischer Kennwerte eines Fahrzeugs
Inventor: BUCHNER THIEMO
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-11-28
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ermittlungsverfahren für geometrische Kennwerte (G) eines autonom betreibbaren Fahrzeugs (1) durch eine Steuereinrichtung (7) des Fahrzeugs (1), wobei die Steuereinrichtung (7)- das Fahrzeug (1) im Rahmen einer Kalibrierfahrt von einem Anfangsort (P1) linear zu einem Zielort (P2) verfährt,- während der Kalibrierfahrt von einer Mehrzahl von Antennen (6), die an voneinander verschiedenen Fahrzeugteilen (4) und dort jeweils an einer vorbekannten Stelle angeordnet sind, von den Antennen (6) erfasste, auf ein bezüglich einer Umgebung des Fahrzeugs (1) definiertes globales Koordinatensystems bezogene Positionssignale (p) entgegennimmt,- anhand der während der Kalibrierfahrt entgegengenommenen Positionssignale (p) in dem globalen Koordinatensystem eine Richtung der Kalibrierfahrt ermittelt,- anhand der während der Kalibrierfahrt entgegengenommenen Positionssignale (p) für mindestens einen Ort (P) der Kalibrierfahrt in dem globalen Koordinatensystem die Orte der Antennen (6) ermittelt und- anhand der Differenzen der für die Antennen (6) ermittelten Orte in dem globalen Koordinatensystem die geometrischen Kennwerte (G) des Fahrzeugs (1) ermittelt.Ferner betrifft die Erfindung ein Autonom betreibbares Fahrzeug, ein Computerprogramm und eine Steuereinrichtung.
Patent DE-102022116310-B3 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur gelenkigen Befestigung einer ersten Konstruktionseinheit an einer zweiten Konstruktionseinheit
Inventor: KESSLER JONATHAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2022-06-30
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (10) zur gelenkigen Befestigung einer ersten Konstruktionseinheit, insbesondere einer motorisch längenveränderbaren Antriebseinrichtung, an einer zweiten Konstruktionseinheit, insbesondere einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Kugelbolzen (20) mit einem Bolzenschaft (22), welcher eine Bolzenachse (24) definiert und dessen eines Ende zur Befestigung an der zweiten Konstruktionseinheit bestimmt ist, während an seinem anderen Ende ein Kugelkopf (26) vorgesehen ist, und eine Kugelpfanneneinheit (30) mit einer Kugelpfanne (34), in der der Kugelkopf (26) gelagert ist, sowie einer Anbringungseinheit (36), welche zu einer Anbringung der Kugelpfanneneinheit (30) an der ersten Konstruktionseinheit bestimmt ist, wobei die Kugelpfanneneinheit (30) integral zwei Anlageabschnitte (38) aufweist, welche einander bezüglich der Bolzenachse (24) diametral gegenüberliegen und mit dem Bolzenschaft (22) in Kontakt stehen. Hierbei sind erfindungsgemäß die Anlageabschnitte (38) jeweils mit einem Hinterschnittbereich (40) versehen, so dass sie in einer Richtung von dem Bolzenschaft (22) weg elastisch verformbar sind.
Patent DE-102022122727-B3 (DE)
Title: Transportbehälter für zubereitete Lebensmittel
Inventor: GÖLGE BAHATTIN
IPC: B65D25/04
Filed: 2022-09-07
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transportbehälter für zubereitete Lebensmittel. Der Transportbehälter besteht aus einem thermisch isolierenden Material. Der Transportbehälter ist so aufgebaut, dass er aus einem wannenförmigen Unterteil (1; 301) und einem Deckel (201; 308) besteht. In dem wannenförmigen Unterteil (1; 301) befindet sich wenigstens eine Trennwand (7) zur Unterteilung des Aufnahmeraums des Transportbehälters in mehrere Aufnahmebereiche (8, 9). Der Deckel (201; 308) und das Unterteil (1; 301) greifen im Randbereich (304, 307) formschlüssig und abdichtend ineinander und/oder übereinander. Nach der vorliegenden Erfindung weist der Deckel (201, 308) eines oder mehrere Trennelemente (202, 203; 402) auf. Die Zahl der Trennelemente (202, 203; 402) entspricht der Zahl der Trennwände (7). Der Verlauf des Trennelementes (202, 203; 402) oder der Trennelemente (202, 203; 402) entspricht dem Verlauf der Trennwand (7) oder der Trennwände (7), sodass bei geschlossenem Transportbehälter das Trennelement (202, 203; 402) oder die Trennelemente (202, 203; 402) und die Trennwand (7) oder die Trennwände (7) miteinander korrespondieren. Die miteinander korrespondierenden Trennelemente (202, 203; 402) und Trennwände (7) greifen formschlüssig und abdichtend ineinander und/oder übereinander, sodass durch die Trennelemente (202, 203; 402) und die Trennwände (7) im geschlossenen Zustand des Transportbehälters im Inneren des Transportbehälters mehrere vollständig voneinander getrennte Aufnahmebereiche (8, 9) für Lebensmittel gebildet werden.
Patent DE-102022210614-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Halbbrückenschaltung aus diskreten MOSFETs
Inventor: ARNAOUT SAMY
IPC: H02M1/088
Filed: 2022-10-07
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Halbbrückenschaltung (2) aus diskreten MOSFETs (T1 - T4), wobei die Halbbrückenschaltung (2) mindestens zwei parallelgeschaltete High-Side-Schalter und mindestens zwei parallelgeschaltete Low-Side-Schalter aufweist, wobei die MOSFETs (T1 - T4) mittels mindestens eines Gate-Treiberbausteins (3, 4) angesteuert werden, wobei die Gate-Anschlüsse (G1 - G4) der MOSFETs (T1 - T4) einzeln herausgeführt sind, wobei den Gate-Anschlüssen (G1 - G4) zu- und einstellbare Widerstände (R) zugeordnet sind, wobei beim Einschalten der High-Side-Schalter die Gate-Source-Spannungen an den Low-Side-Schaltern und beim Einschalten der Low-Side-Schalter die Gate-Source-Spannungen an den High-Side-Schaltern erfasst werden, wobei die Gate-Source-Spannungen der High-Side-Schalter untereinander und die Gate-Source-Spannungen der Low-Side-Schalter untereinander verglichen werden, um ein jeweiliges PTO-Verhalten zu bestimmen, wobei bei einem abweichenden Verhalten mindestens ein Widerstand (R) verändert und/oder zeitlich verändert zugeschaltet wird, um das PTO-Verhalten anzugleichen, sowie eine Vorrichtung (1).
Patent DE-3731509-B4 (DE)
Title: Waagemodul für ein Frankiersystem
Inventor: FREEMAN GERALD C
IPC: G07B17/00
Filed: 1987-09-18
Granted: 2005-02-10
Abstract: Waagemodul
(20) für
ein Frankiersystem für
Poststücke
(MP) mit unterschiedlichem Gewicht, umfassend  a) einen Signalumformer
(34) zur Erzeugung elektrischer Signale zur Anzeige der auf den
Waagemodul (20) aufgebrachten vertikalen Kräfte;  b) einen Rechner
(36) zum Empfang der elektrischen Signale, der entsprechend den
empfangenen Signalen das Gewicht der Poststücke (MP) und die richtige Postgebühr dafür entsprechend
dem Gewicht bestimmt und die Postgebühr einem Freistempler (15) übermittelt;  c)
eine Transporteinrichtung (26) zum gleichzeitigen Transportieren
der Poststücke
(MP) in einer Ebene auf den Waagemodul (20) von der Zuführeinrichtung
(50) zum Wiegen der Poststücke
(MA) und zum Abtransportieren der Poststücke (MP) vom Waagemodul (20)
weg zum Freistempeln nach der Übertragung
der Postgebühr,
und  d) eine Steuerung (38) zum Steuern der Transporteinrichtung
(26), wobei die Steuerung (38)  d1) die Transporteinrichtung
(26) zum Abtransport der Poststücke
(MP) nach dem Wiegen vom Waagemodul (20) einschaltet,   d2) der
Zuführeinrichtung
(50) ein Signal...
Patent DE-4200852-B4 (DE)
Title: Beheizbares Gerät des persönlichen Bedarfs
Inventor: HENNINGER FRIEDRICH
IPC: F23D14/18
Filed: 1992-01-15
Granted: 2004-03-18
Abstract: Beheizbares Gerät des persönlichen Bedarfs, insbesondere Haarpflegegerät (10), mit einer Vorrichtung (18) zur flammlosen Verbrennung eines Brennstoff/Luft-Gemisches und mit einer zugeordneten Aktivierungsvorrichtung (20, 21) zur Einleitung der flammlosen Verbrennung, wobei die Vorrichtung (18) ein Trägerelement mit einer katalytisch, aktiven Beschichtung aufweist, wobei das Trägerelement als stabiler Trägerkörper (28) ausgebildet ist, insbesondere aus einer mit Durchbrechungen (32) versehenen Metallfolie oder einem Drahtgitter besteht, wobei an dem Trägerkörper (28) wenigstens ein, bevorzugt katalytisch beschichteter, oder völlig aus katalytisch aktivem Material bestehender Metalldraht (36) als Startkatalysator (34) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Metalldraht (36) an dem Trägerkörper (28) als Deckel (29) bestehend aus Drahtgeflecht ausgebildet und der Deckel (29) mit dem Trägerkörper (28) verbunden ist.
Patent DE-4438991-B4 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: ROEHM GUENTER HORST
IPC: B23B31/12
Filed: 1994-10-31
Granted: 2005-04-07
Abstract: Bohrfutter,
insbesondere zum Schlagbohren, mit einem an eine Bohrspindel anschließbaren Futterkörper (1),
mit im Futterkörper
geführten,
zwischen sich eine Aufnahme (4) für das Bohrwerkzeug bildenden
Spannbacken (5), die zum Öffnen
und Schließen
des Bohrfutters über
eine Verzahnung (6, 7) mit einem am Futterkörper drehbar geführten Spannring
(8) im Eingriff stehen, zu dessen Betätigung eine koaxiale Spannhülse (9)
vorgesehen ist, ferner mit einer Sperreinrichtung für den Spannring
(8), bestehend aus einem koaxialen Kranz von Sperrausnehmungen (10)
und aus mindestens einem Sperrglied (12), das unter Federkraft in
die Sperrausnehmungen (10) eingerückt ist, wobei das Sperrglied
(12) und die Sperrausnehmung (10) einander in derart geneigten Flankenflächen (13',
13'') anliegen, daß diese
den Spannring (8) in der dem Öffnen
des Bohrfutters entsprechenden Drehrichtung gegen Verdrehen sperren,
beim Verdrehen des Spannrings (8) in der entgegen gesetzten, also
dem Schließen
des Bohrfutters entsprechenden Drehrichtung aber das Sperrglied
(12) gegen die Federkraft aus den Sperrausnehmungen (10)...
Patent DE-4493152-B4 (DE)
Title: Harzbeschichtetes Papier
Inventor: ASHIDA TETSUYA
IPC: G03C1/79
Filed: 1994-05-16
Granted: 2006-07-13
Abstract: Harzbeschichtetes
Papier, umfassend ein Papier-Substrat und eine erste Harzschicht,
die auf einer Seite des Papier-Substrats
ausgebildet ist, wobei die genannte erste Harzschicht ein Harz vom
Polyethylen-Typ aufweist, das erhältlich ist durch Vermischen
in der Schmelze von 90 bis 65 Gew.Teilen Polyetyhlenharz hoher Dichte
von 0,960 g/cm 3  oder mehr, welches einen
Schmelzindex gemäß JIS K
6760 von 10,0 bis 40,0 g/10 min aufweist, mit 10 bis 35 Gew.Teilen
Polyethylenharz niedriger oder mittlerer Dichte von 0,935 g/cm 3  oder weniger, welches einen Schmelzindex
gemäß JIS K
6760 von 0,2 bis 2 g/10 min, einen Prozentsatz an Molekülen mit
einem Molekulargewicht von 500 000 oder mehr von 10 Gew.% oder mehr
sowie einen Wert für
die kritische Schergeschwindigkeit von 0,5 s –1  oder
weniger aufweist, wobei die durch die Vermischung in der Schmelze
erhaltene Zusammensetzung einen Wert für die kritische Schergeschwindigkeit
von 10 s –1  oder
weniger aufweist.
Patent DE-10007839-B4 (DE)
Title: Vibrationsdetektoreinrichtung und zugehöriges Verfahren
Inventor: BAEK SEUNG TAEK
IPC: B06B1/04
Filed: 2000-02-21
Granted: 2005-03-03
Abstract: Eine Vibrationsdetektoreinrichtung weist einen Spulenkörper auf, der mit einem Bewegungspfad mit gewünschter Länge in einem Innenumfang des Spulenkörpers versehen ist; einen Kern, der sich entlang dem Bewegungspfad in dem Innenumfang des Spulenkörpers bewegen kann, durch von außen einwirkende Vibrationen, oder auf den Spulenkörper einwirkende Vibrationen; und eine Spule, die auf einen Außenumfang des Spulenkörpers gewickelt ist, und deren Induktivität entsprechend der Verschiebung des Kerns geändert wird.