baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010041299-A1 (DE)
Title: Aerodynamic loads determining method for e.g. vehicle, involves calibrating loads determined by motion sensor and force sensor, and determining aerodynamic loads by which inertia load is removed from load acting on test medium
Inventor: THEISSEN PASCAL
IPC: G01L1/00
Filed: 2010-09-24
Abstract: The method involves moving a test medium (101) without external flow, and determining inertia load by a motion sensor. The load acting on the test medium is determined by a force sensor. The loads determined by the motion sensor and the force sensor are calibrated. The test medium is moved by an external incident flow (105). Aerodynamic loads on the test medium are determined by which the inertia load determined by the motion sensor is removed from the load acting on the test medium determined by the force sensor. An independent claim is also included for a device for determining aerodynamic loads comprising a processing unit.
Patent DE-102010043322-A1 (DE)
Title: Antriebsriemen zur Übertragung einer Antriebsbewegung und Verfahren zur Herstellung eines Antriebsriemens
Inventor: GIBSON DANIEL PATTIE
IPC: B29C70/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsriemen mit einem Riemenkörper aus einem elastischen Werkstoff und mit einer in einer Riemenlängsrichtung erstreckten und von dem Riemenkörper zumindest abschnittsweise umgebenden Zugbewehrung zur Verbesserung der Festigkeit des Riemenkörpers in Riemenlängsrichtung, wobei als Zugbewehrung ein Carboncord mit einer Vielzahl von miteinander verdrillten Kohlenfasern, mit einer Vielzahl von Zwischenräumen zwischen den Kohlenfasern und mit einen die Zwischenräume wenigstens teilweise ausfüllenden Füllstoff vorgesehen ist, wobei in einem ersten Teil der Zwischenräume der Kohlenfasern ein von dem elastischen Werkstoff des Riemenkörpers verschiedener Bruchverminderungsfüllstoff und in einem zweiten Teil der Zwischenräume der Kohlenfasern der elastische Werkstoff des Riemenkörpers angeordnet ist, wobei der Carboncord weniger als 0,2 mg des elastischen Werkstoffs des Riemenkörpers pro mm3 Cordvolumen aufweist.
Patent DE-102010043410-A1 (DE)
Title: Ionentrichter für die Massenspektrometrie
Inventor: MORDEHAI ALEXANDER
IPC: H01J49/40
Filed: 2010-11-04
Abstract: Es wird ein Übergangsstück (103) zur Verwendung in einem Massenspektrometer (100) beschrieben. Das Übergangsstück (103) weist einen ersten Ionentrichter (203), der eine erste Eintrittsöffnung (205) und eine erste Austrittsöffnung (206) und eine erste Achse (209) zwischen der ersten Eintrittsöffnung (205) und der ersten Austrittsöffnung (206) aufweist, und einen zweiten Ionentrichter (204) in Reihe mit dem ersten Ionentrichter (203) auf, wobei der zweite Ionentrichter eine zweite Eintrittsöffnung (207) und eine zweite Austrittsöffnung (208) und eine zweite Achse (210) zwischen der zweiten Eintrittsöffnung (207) und der zweiten Austrittsöffnung (208) aufweist und die erste Achse (206) und die zweite Achse (210) gegeneinander versetzt sind. Es werden ein Massenspektrometer (100) und ein Verfahren (400) beschrieben.
Patent DE-102010044058-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von auf Kraftfahrzeuge in einem Windkanal einwirkenden Kräften und Momenten
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: G01M9/00
Filed: 2010-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bandeinheit einer Windkanalwaage für Kraftfahrzeuge, insbesondere zur Bestimmung von in einem Windkanal auf ein Kraftfahrzeug wirkenden Kräften und Momenten, wobei mittels eines Trapezlagers, das gegenüber einer normalen Null-Lage angehoben ist, und entsprechend angepasster Prüfstandabdeckungen eine windexponierte Fläche minimiert ist. Die windexponierte Fläche des Endlosbands des Bandprüfstands kann hierbei auf einen Wert reduziert werden, der nur geringfügig über der notwendigen Radaufstandsfläche (Reifenlatsch) liegt. Dadurch können Fehlerkräfte weiter reduziert werden, so dass sich eine stark erhöhte Messgenauigkeit ergibt.
Patent DE-102010047680-A1 (DE)
Title: Gaszähler
Inventor: BRAUN ROBERT DIPL ING
IPC: G01F1/68
Filed: 2010-10-06
Abstract: Gaszähler umfassend ein Zählergehäuse mit einem Gaseinlass mit zugeordnetem Anschlussstutzen für eine Gaszufuhrleitung und einem Gasauslass mit zugeordnetem Anschlussstutzen für eine Gasabfuhrleitung, wobei das Zählergehäuse (2) ein Balgengaszählergehäuse ist, in dem am Gasauslass (11) eine Messeinrichtung (12) umfassend ein Gehäuse (13) mit einem integrierten mikrothermischen Durchflussmesssensor (20) angeordnet ist, welches Gehäuse (13) gasdicht mit dem auslassseitigen Anschlussstutzen (10) oder dem Zählergehäuse (2) im Bereich des Gasauslasses (11) verbunden ist.
Patent DE-102010047820-A1 (DE)
Title: System for measuring tire pressure and axle load of motor vehicle, has tire pressure detection unit, which is designed for detecting tire pressure, where axle load detection unit is designed for detecting axle load
Inventor: KOKES MICHAEL
IPC: B60C23/04
Filed: 2010-10-07
Abstract: The system has a tire pressure detection unit (14), which is designed for detecting the tire pressure. An axle load detection unit (13) is designed for detecting the axle load, and a calculation unit (15) is designed for calculating the load spectrum. The calculation unit reprocesses the values provided by the tire pressure detection unit and the axle load detection unit by temporary correlation to the load spectrum. An independent claim is also included for a method for measuring tire pressure and axle load of a motor vehicle.
Patent DE-102010061875-A1 (DE)
Title: Method for acquiring oxygen contents in e.g. lean exhaust gas of petrol engine of vehicle, involves detecting oxygen content in gas by detecting voltage at measuring resistor through which inner pumping electrode is connected to ground
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: G01N27/409
Filed: 2010-11-24
Abstract: The method involves regulating control current with respect to constant Nernst voltage between an inner pumping electrode (IPE) (12) and an exhaust air electrode (22) of a lambda probe. Oxygen ion current is supplied to the air electrode, where the oxygen ion current is larger than oxygen ion current supplied to an exhaust gas electrode (32). The oxygen content in exhaust gas is detected by detecting voltage at a measuring resistor (40) through which the IPE is connected to ground in a lean operating mode, where the voltage is proportional to oxygen ion current of the IPE. An independent claim is also included for a lambda probe for acquiring oxygen contents in exhaust gas, comprising a measuring chamber.
Patent DE-102010063258-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer Zellspannung einer Batterie
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2010-12-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Messen einer Zellspannung einer Batteriezelle (1) einer Batterie mit mehreren in Serie geschalteten Batteriezellen (1) eingeführt. Die Vorrichtung weist eine Regelzelle mit einem Transimpedanzverstärker (2), einem ersten Widerstand (3) und einem Stromventil (4) auf. Der Transimpedanzverstärker (2) besitzt einen ersten Eingang und einen zweiten Eingang und ist ausgebildet, einen zu einer Spannungsdifferenz zwischen einer ersten Spannung am ersten Eingang des Transimpedanzverstärkers (2) und einer zweiten Spannung am zweiten Eingang des Transimpedanzverstarkers (2) proportionalen Strom an eine Steuerelektrode des Stromventils (4) auszugeben. Der erste Eingang des Transimpedanzverstärkers (2) ist mit einem ersten Anschluss des ersten Widerstandes (3) und einem ersten Anschluss des Stromventils (4) verbunden. Ein erster Eingang der Regelzelle ist mit einem zweiten Anschluss des ersten Widerstandes (3), ein zweiter Eingang der Regelzelle mit dem zweiten Eingang des Transimpedanzverstärkers (2) und ein Ausgang der Regelzelle mit einem zweiten Anschluss des Stromventils (4) verbunden.
Patent DE-102010064010-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit geschlossenem, autarkem Kühlmediumkreislauf
Inventor: BRANDL KONRAD
IPC: H02K9/19
Filed: 2010-12-23
Abstract: Eine elektrische Maschine weist einen Grundkörper (1), eine Rotorwelle (6) und einen Wärmetauscher (10) auf. Der Grundkörper (1) umfasst zumindest einen Ständer (2). Im Grundkörper (1) sind Kühlkanäle (4) für ein flüssiges Kühlmedium angeordnet. Die Rotorwelle (6) ist derart im Grundkörper (1) gelagert, dass die Rotorwelle (6) um eine Rotationsachse (5) drehbar ist. Die Rotorwelle (6) ist als von dem flüssigen Kühlmedium durchströmbare Hohlwelle ausgebildet. Der Wärmetauscher (10) dient zum Abgeben von im flüssigen Kühlmedium enthaltener Wärme an die Umgebung der elektrischen Maschine. Der Wärmetauscher (10), die Rotorwelle (6) und die Kühlkanäle (4) sind fließtechnisch paarweise miteinander verbunden, so dass sich ein geschlossener Kreislauf für das flüssige Kühlmedium ergibt. Auf der Rotorwelle (6) ist drehfest ein Förderelement (11) angeordnet, das in den geschlossenen Kreislauf für das flüssige Kühlmedium eingeschleift ist und mittels dessen das flüssige Kühlmedium beim Rotieren der Rotorwelle (6) um die Rotationsachse (5) in dem geschlossenen Kreislauf für das flüssige Kühlmedium zwangsumgewälzt wird.
Patent DE-102011000479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkammer für eine Gasturbine
Inventor: KHOSLA SACHIN
IPC: F23K5/10
Filed: 2011-02-03
Abstract: Es ist ein Verfahren (600) zur Steuerung einer Brennkammer einer Gasturbine offenbart. Das Verfahren (600) enthält ein betriebsmäßiges Anordnen (610) eines Brennkammerrohrs (300) in einer Brennkammer einer Gasturbine. Das Brennkammerrohr (300) weist mehrere Brennkammerbrennstoffdüsen (200) auf, die jeweils einen Brennstoffinjektor aufweisen und konfiguriert sind, um wahlweise einen Flüssigbrennstoff (26), ein Flüssigfluid (46) oder Flüssigbrennstoff und Flüssigfluid zu einer Brennstoffinjektordüse (10) zu liefern, die konfiguriert ist, um jeweils mehrere Flüssigbrennstoffstrahlen (23), mehrere Flüssigfluidstrahlen (43) oder eine Kombination von diesen zu liefern, die wiederum konfiguriert sind, um einen zerstäubten Flüssigbrennstoffstrom, einen zerstäubten Flüssigfluidstrom oder einen zerstäubten bzw. emulgierten Flüssigbrennstoff-Flüssigfluid-Strom zu ergeben. Das Verfahren (600) enthält ferner wahlweises Liefern (620) einer Menge an Brennstoff, Fluid oder einer Kombination von diesen zu der Brennstoffinjektordüse, um einen zerstäubten Brennstoffstrom, zerstäubten Fluidstrom oder einen zerstäubten bzw. emulgierten Brennstoff-Fluid-Strom zu erzeugen.
Patent DE-102011002827-A1 (DE)
Title: Horizontal aligned strut has cylindrical case, and movable arranged piston, which is positioned along axle extending in longitudinal direction in cylindrical case
Inventor: THOMPSON SCOTT
IPC: F16F13/00
Filed: 2011-01-18
Abstract: The horizontal aligned strut (10) has a cylindrical case (12), a movable arranged piston, which is positioned along axle extending in longitudinal direction in the cylindrical case, where the cylindrical case comprises a low pressure side and a high pressure side. A ball or plate non-return valve (16) is provided, which is arranged in the cylindrical case, in order to disconnect the low pressure side from the high pressure side.
Patent DE-102011005802-A1 (DE)
Title: Elektronisches Registriergerät zur Erfassung von Kieferbewegungen
IPC: A61B5/11
Filed: 2011-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Registriergerät zur Erfassung von Bewegungen des Unterkiefers eines Menschen relativ zu dem Oberkiefer des Menschen; das Registriergerät weist eine Bissgabel (2) zur Erfassung einer Relativposition des Oberkiefers zu Bezugspunkten am Kopf des Menschen auf, wobei die Bissgabel (2) dazu ausgebildet ist, eine plastische Masse zur Erfassung eines Abdrucks (10) der Zahnreihe des Oberkiefers aufzunehmen. Weiterhin weist das Registriergerät eine Unterkieferbefestigung zur Erfassung von Bewegungen des Unterkiefers gegenüber dem Oberkiefer auf. Außerdem weist das Registriergerät einen Referenzkörper (6) auf, wobei das Registriergerät dazu ausgebildet ist, dass der Referenzkörper (6) lagefest mit der Bissgabel (2) verbunden werden kann; dabei sind die Bissgabel (2) und der mit dieser lagefest verbundene Referenzkörper (6) derart ausgestaltet, dass sowohl der Abdruck (10) als auch der Referenzkörper (6) durch ein Scannen erfasst werden können. Auf diese Weise lässt sich ein Zusammenhang zwischen dem gescannten Abdruck (10) und den von dem Registriergerät erfassten Bewegungsdaten herstellen. Hierdurch lässt sich erzielen, dass Einstellwerte für einen virtuellen Artikulator ermittelt werden können, ohne dass Gipsmodelle der Zahnreihen von Ober- und Unterkiefer hergestellt werden müssen. Außerdem wird durch das erfindungsgemäße Registriergerät ermöglicht, dass dreidimensionale Daten eines Röntgensystems mit den Bewegungsdaten des Registriergeräts überlagert werden können. Hierdurch ist eine Herstellung von Bohrschablonen in der Implantologie erleichtert.
Patent DE-102011011328-A1 (DE)
Title: Active hydraulic damping engine mount for motor vehicle, has intermediate plate that is located between working chamber and compensating chamber through bypass, so that intermediate plate is oscillated
Inventor: SCHULZE CARSTEN
IPC: F16F13/26
Filed: 2011-02-16
Abstract: The hydraulic damping engine mount comprises rubber-elastic chamber wall (6) that is surrounded by working chamber (2) and compensation chamber (3), which are filled with hydraulic fluid. An intermediate plate (4) is located between working chamber and compensating chamber through bypass (5), so that intermediate plate is oscillated. An annular piezo-actuator element (11) is located on a surface of intermediate plate.
Patent DE-102011012433-A1 (DE)
Title: Sealing element for use in sealing system for hollow profiles, has sealing carrier with extended longitudinal axis and two brackets, where each bracket has outer side and inner side, while brackets are connected longitudinally
Inventor: SCHAAF IGOR HARRY
IPC: F16J15/06
Filed: 2011-02-25
Abstract: The sealing element (10) has a sealing carrier (16) with an extended longitudinal axis and two brackets (18,20), where each bracket has an outer side and an inner side. The brackets are connected longitudinally to form a corner angle. The seals (28,30) are mounted in parallel at a free longitudinal edge of each bracket for extending the outer side of the associated bracket. A fastening device is provided on the inner side of one bracket for detachably fixing the sealing element on a corner of a hollow profile (12). An independent claim is also included for a sealing system with a protective cap.
Patent DE-102011018700-A1 (DE)
Title: Lamp e.g. floor lamp, for illuminating e.g. working areas, has housing shells including uniform base cross sectional form over entire length along longitudinal extension direction and including two end sided openings in extension direction
Inventor: GENDRIESCH JUERGEN
IPC: F21V15/01
Filed: 2011-04-26
Abstract: The lamp has a rope suspension, a wall holder and a mast carrying a lamp head (1). Housing shells (3) surround lamp cores (2) and include light openings (4), where light is upwardly and downwardly radiated through the light openings in two opposite directions. The housing shells lie opposite to each other and surround the lamp cores. The housing shells include a uniform base cross sectional form over an entire length along a longitudinal extension direction (L). The housing shells include two end sided openings in the extension direction. The lamp cores are provided with lamp units e.g. LEDs.
Patent DE-102011050996-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/56
Filed: 2011-06-09
Abstract: Bei einem chirurgisches Instrument (2) mit einer Tulpe (10), wobei die Tulpe (10) einen Druckring (19, 22, 18) zur Aufnahme einer Pedikelschraube (7) aufweist, soll der Druckring (19, 22, 18) auswechselbar an der Tulpe (10) angeordnet sein.
Patent DE-102011051703-A1 (DE)
Title: Energieabsorber für ein Überkopf-System in einem Fahrzeug
Inventor: CHICKMENAHALLI ARUN
IPC: B60R21/04
Filed: 2011-07-08
Abstract: Ein Energieabsorber für eine Überkopf-System in einem Fahrzeug umfassend ein Formteil mit einem oder mehreren geriffelten Abschnitten, die mehrere Kanäle aufweisen, wobei die Kanäle eine Topwand und ein Paar im Abstand horizontal sich erstreckende Seitenwände sowie einen sich zwischen den Kanälen erstreckenden Basisabschnitt haben. Der Energieabsorber kann auf eine gewünschte Aufprallbelastung abgestimmt und zwischen einem Fahrzeugdach und einer Dachauskleidung zum Insassen-Aufprallschutz angeordnet sein.
Patent DE-102011052001-A1 (DE)
Title: Sterilization strainer basket has side wall, which is provided with closure element, where interface is covered by cover between closure element and side wall
Inventor: ERMIS MEHMET
IPC: A61L2/26
Filed: 2011-07-20
Abstract: The sterilization strainer basket (S) has a base (6), where a side wall (7) extends to the base. The side wall is provided with a closure element (8), where a seam (4) is covered by a cover (9) between the closure element and the side wall. The cover is joined to the closure element such that the seam is covered. The side wall is covered in a partial manner, and the closing element is covered partially by the cover. A supporting foot (11) and a handle are provided, where the side wall is connected to the closure element. An independent claim is also included for a method for manufacturing a sterilization strainer basket.
Patent DE-102011052506-A1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung
Inventor: SCHROEDER CHRISTIAN
IPC: F03D11/00
Filed: 2011-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auffangvorrichtung (1) für an Türmen (5), Pfeilern oder dergleichen, insbesondere für Windkraftanlagen, abtropfenden umweltschädlichen Flüssigkeiten, insbesondere Öl, wobei wenigstens eine vollständig um den Turm (5) umlaufende Manschette (2), die flüssigkeitsdicht am Turm (5) anschließt, und ein daran stromabwärtig anschließendes Auffangmittel (3) vorgesehen sind.
Patent DE-102011077678-A1 (DE)
Title: Tachymeter used for building survey, has image capture unit which is connected to measuring unit so that measuring probe is aligned to marker based on primary image data, and is aligned to measuring point based on secondary image data
Inventor: BRAUNES JOERG
IPC: G01C11/02
Filed: 2011-06-17
Abstract: The tachymeter has an image capture unit (10) which detects primary image data of environment of total station. A measuring unit (20) has a measuring probe (21) pivoting about different axes (V,H), a laser rangefinder (22) for optical distance measurement, and zoom camera (23) motor-driven with zoom lens. The laser range finder and zoom camera are equally aligned to define orientation of probe. The image capture unit is connected to measuring unit so that measuring probe is aligned to marker based on primary image data, and is aligned to measuring point based on secondary image data. An independent claim is included for method for acquiring measured value.
Patent DE-102011078380-A1 (DE)
Title: Drywall screw driver for system, has housing with screw depth limiting element, gear unit and battery receiving area that is arranged radially within housing
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B25B21/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: The drywall screw driver has a housing (10) with a screw depth limiting element (12), a gear unit, a coupling unit, an output spindle, an electric motor and a battery receiving area. The housing has a handle portion (24). The total weight of the drywall screw driver is less than 1.2 kilograms. An ergonomic total length is less than 206 mili meters. Another total length is less than 230 mili meters. The battery receiving area is arranged radially within the housing. The diameter of the electric motor is less than 44 mili meters. An independent claim is included for a system with a drywall screw driver.
Patent DE-102011081405-A1 (DE)
Title: Bildsensor, Abbildungsvorrichtung und Verfahren für einen Bildsensor
Inventor: SCHWEIGER THOMAS
IPC: H04N1/409
Filed: 2011-08-23
Abstract: Ein Bildsensor weist eine erste Gruppe von Bilddetektoren und eine zweite Gruppe von Bilddetektoren auf. Eine Belichtungszeit der ersten Gruppe von Bilddetektoren ist unabhängig von einer Belichtungszeit der zweiten Gruppe von Bilddetektoren einstellbar.
Patent DE-102011081564-A1 (DE)
Title: Receiver for optical range finder, has synchronous switch formed of two diode bridges, where connection points between two diodes of each bridge form signal outputs and between other two diodes of each bridge are connected to photodiode
Inventor: PALATA JAROMIR
IPC: G01S7/4912
Filed: 2011-08-25
Abstract: The receiver (20) has a synchronous switch (28) formed of two diode bridges. Each bridge comprises four diodes. Anodes of the first and fourth diodes of each bridge and cathodes of the second and third diodes of each bridge are connected with common phase and antiphase outputs of antiphase drivers, respectively in opposite directions. Connection points between the first and second diodes of each bridge are connected to a photodiode (22). Connection points between the fourth and third diodes of each bridge form signal outputs. The antiphase driver is formed as a pulse transformer or an exclusive OR gate arrangement.
Patent DE-102011081720-A1 (DE)
Title: Wandlerschaltung und Verfahren zum Übertragen von elektrischer Energie
Inventor: GEYER HANS
IPC: B60L50/10
Filed: 2011-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wandlerschaltung (50) zum Übertragen von elektrischer Energie, insbesondere zur Anwendung in einem Kraftfahrzeugbordnetz (38, 42), mit einer elektromagnetischen Übertragungseinheit (60), die drei elektromagnetische Übertragungsglieder (62, 64, 66) aufweist, die zur Übertragung von elektromagnetischer Energie elektromagnetisch miteinander koppelbar sind, wobei das erste elektromagnetische Übertragungsglied (62) mit einer ersten bidirektionalen Wandlerschaltung verbunden ist, die ein erstes Spannungsanschlusspolpaar (80) zum Anschließen einer Wechselspannungsquelle und/oder -senke (54) aufweist, wobei das zweite elektromagnetische Übertragungsglied (64) mit einer GleichrichterWandlerschaltung verbunden ist, die ausgangsseitig mit einem elektrischen Energiespeicher (88) verbunden ist, und wobei das dritte elektromagnetische Übertragungsglied (66) mit einer zweiten bidirektionalen Wandlerschaltung verbunden ist, die ein zweites Spannungspolpaar (96) zum Anschließen einer Gleichspannungsquelle und/oder -senke (98) aufweist, und mit einer Steuereinheit (100), die mit der ersten bidirektionalen Wandlerschaltung, der zweiten bidirektionalen Wandlerschaltung und der Gleichrichter-Wandlerschaltung verbunden ist, um den Austausch von elektrischer Energie zwischen der Wechselspannungsquelle und/oder -senke (54), der Gleichspannungsquelle und/oder -senke (98) und/oder dem elektrischen Energiespeicher (88) zu steuern.
Patent DE-102011082303-A1 (DE)
Title: Lock for releasably holding vehicle door relative to vehicle chassis, has holding element that is made to slide along push rod by conveying fluid from fluid chamber to gap between holding element and push rod
Inventor: SOMMER NORBERT
IPC: E05C17/22
Filed: 2011-09-07
Abstract: The lock (2) has a holding device (20) comprising a holding element coated with PTFE, engaged with a push rod (21) and acted upon by a biasing force in the holding state. The holding element rests on the push rod. The push rod is connected to the solution containing fluid chamber, in operative connection. The holding element is made to slide along the push rod by conveying the fluid from the fluid chamber to the gap between the holding element and the push rod.