baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007007554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flächigen Verbundbauteils eines Fahrzeugs
Inventor: HEUSER PETRA
IPC: B29C43/20
Filed: 2007-02-15
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines flächigen Verbundbauteils eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schiebehimmels, einer Hutablage, eines Innenverkleidungselements oder dergleichen, umfassend folgende Schritte: Herstellen einer Kernschicht (24) aus einem Schaummaterial; Einbringen mindestens eines eine Ausnehmung (26) für ein profilartig ausgebildetes Verstärkungselement (22) darstellenden Schnitts in die Kernschicht (24); Einlegen des Verstärkungselements (22) in die Ausnehmung (26) der Kernschicht (24); Herstellen einer Sandwich-Anordnung (13) aus zwei Faserschichten (28, 28'), zwischen denen die Kernschicht (24) angeordnet ist; beidseitiges Besprühen der Sandwich-Anordnung mit einem Polyurethan-Werkstoff; Verpressen der Sandwich-Anordnung in einem Presswerkzeug, so dass der Polyurethan-Werkstoff aushärtet und sich eine Geometrie des flächigen Verbundbauteils ausbildet; und Entformen des flächigen Verbundbauteils aus dem Presswerkzeug.
Patent DE-102007009300-B4 (DE)
Title: Rechnersystem und Verfahren zum Betreiben eines Rechnersystems
Inventor: HEO SEOK-WON
IPC: G06F13/00
Filed: 2007-02-14
Granted: 2012-05-03
Abstract: Rechnersystem, umfassend: – wenigstens einen Verbinder (114), der eine Mehrzahl von Pins aufweist und der dazu konfiguriert ist, lösbar mit einem ersten Parallel-ATA-Speicherelement (116) und einem zweiten Seriell-ATA-Speicherelement (118) verbunden zu werden, wobei ein erster Pin des Verbinders (114) ein Signal überträgt, das anzeigt, wenn der Verbinder (114) mit dem ersten Parallel-ATA-Speicherelement (116) verbunden ist, und ein zweiter Pin des Verbinders (114) ein Signal überträgt, das anzeigt, wenn der Verbinder (114) mit dem zweiten Seriell-ATA-Speicherelement (118) verbunden ist, – ein Register (132), das eine Verbindungsinformation speichert, die anzeigt, ob das erste Parallel-ATA-Speicherelement (116) und/oder das zweite Seriell-ATA-Speicherelement (118) mit dem Verbinder (114) verbunden sind, und – eine South-Bridge (110) mit einer Parallel-ATA-Steuereinheit (130), die dazu konfiguriert ist, über den Verbinder mit dem ersten Parallel-ATA-Speicherelement verbunden zu werden, und eine Seriell-ATA-Steuereinheit (134), die dazu konfiguriert ist, über den...
Patent DE-102007020909-B4 (DE)
Title: Beschichtungsanlage
Inventor: WURSTER GERD
IPC: B05C9/10
Filed: 2007-04-27
Granted: 2013-09-05
Abstract: Beschichtungsanlage zum Lackieren oder Pulverbeschichten von Werkstücken, – mit einem Förderer (24) zur Förderung von Werkstücken (30, 32) durch mindestens eine Station (12), in der die Werkstücke (30, 32) erwärmt werden, – mit einer Vorwärmzone (16), innerhalb derer vorzuwärmende Werkstücke (30) oberhalb von bereits erwärmten Werkstücken (32) bewegt werden.
Patent DE-102007026431-B4 (DE)
Inventor: FISCHER FRANZ
IPC: H01P1/06
Filed: 2007-06-06
Granted: 2009-04-23
Abstract: The high frequency rotary joint has a stator (1), which has a high frequency connection with a rotor (2) by a lambda/ 4 line. The stator partially encloses the rotor. The rotor is mounted in the stator contact-free by a radial air bearing (20) and an axial air bearing. The air bearings are provided outside of the high frequency area.
Patent DE-102007033929-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: LUTZ STEFAN
IPC: B60J5/04
Filed: 2007-07-20
Granted: 2022-01-05
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie (1), mit zwei auf zumindest einer Fahrzeugseite in Fahrzeuglängsrichtung gesehen zueinander benachbart angeordneten und durch eine Karosseriesäule (4) voneinander getrennten sowie mittels ersten Verriegelungselementen (7, 8) mit der besagten Karosseriesäule (4) verriegelbaren schwenkbaren Türen (5, 6), wobei ausgehend von der Karosseriesäule (4) die vordere Tür (5) nach vorn und die hintere Tür (6) nach hinten schwenkbar ist, wobei die Karosseriesäule (4) mittels zweiten Verriegelungselementen (10) lösbar mit der Kraftfahrzeugkarosserie (1) verbunden ist, und wobei die ersten und zweiten Verriegelungselemente (7, 8; 10) und demgemäß die Verbindungen zwischen den Türen (5, 6) und der Karosseriesäule (4) sowie zwischen der Karosseriesäule (4) und der Kraftfahrzeugkarosserie (1) in Abhängigkeit von der Wahl der zuerst zu öffnenden Tür (5, 6) derart mechanisch, elektrisch oder elektro-mechanisch ansteuerbar und betätigbar sind, dass die Karosseriesäule (4) während eines Tür-Öffnungsvorganges unabhängig von der Wahl der zuerst zu öffnenden Tür (5, 6) grundsätzlich mit der zuletzt zu öffnenden Tür (6, 5) fest verbunden und mit derselben, sich von der Kraftfahrzeugkarosserie (1) lösend, verschwenkbar ist.
Patent DE-102007044848-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaser und Verfahren zum Betreiben eines Halbleiterlasers
Inventor: SARTORIUS BERND
IPC: H01S5/12
Filed: 2007-09-13
Granted: 2009-12-31
Abstract: Halbleiterlaser, umfassend einen als DFB-Laser ausgeführten aktiven Bereich (1) sowie einen mit dem aktiven Bereich (1) optisch gekoppelten passiven Resonatorabschnitt (2), wobei der aktive Bereich (1) neben einem ersten Abschnitt (7) mit einem ersten Bragg-Gitter einen zweiten Abschnitt (8) mit einem vom ersten Bragg-Gitter verschiedenen zweiten Bragg-Gitter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Bragg-Gitter so voneinander unterscheiden, dass sich eine und nur eine von zwei Hauptmoden (13) eines DFB-Modenspektrums (11) des ersten Abschnitts (7) mit einer von zwei Hauptmoden (13) eines DFB-Modenspektrums (12) des zweiten Abschnitts (8) überlappt.
Patent DE-102007053028-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung eines Gas-/ Verbrennungsluft-Gemisches für einen Gasbrenner
Inventor: VROLIJK ENNO
IPC: F23N1/02
Filed: 2007-11-05
Granted: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung eines Gas-/Verbrennungsluft-Gemischs für einen Gasbrenner, mit einem Gebläse zur Bereiststellung eines Verbrennungsluftstroms, mit einem Gasregelgerät zur Bereitstellung eines Gasstroms und mit einer Mischeinrichtung zur Mischung des Verbrennungsluftstroms und des Gasstroms und damit zur Bereitstellung des Gas-/Verbrennungsluft-Gemischs, wobei einerseits die Mischeinrichtung und das Gebläse und andererseits die Mischeinrichtung und das Gasregelgerät miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischeinrichtung (13) und das Gebläse (11) derart miteinander verbunden sind, dass zwischen einem Verbindungsabschnitt (12) der Mischeinrichtung (13) und einem Verbindungsabschnitt (10) des Gebläses (11) ein Vibrationsabsorber (15) aus einem Elastomerwerkstoff derart angeordnet ist, dass der Vibrationsabsorber (15) den Verbindungsabschnitt (12) der Mischeinrichtung (13) konzentrisch umgibt, und dass der Verbindungsabschnitt (10) des Gebläses (11) den Vibrationsabsorber (15) konzentrisch umgibt, wobei der Vibrationsabsorber (15) um den Verbindungsabschnitt (12) der Mischeinrichtung (13) herum gestülpt und in seiner Relativposition zum Verbindungsabschnitt (12) der Mischeinrichtung (13) dadurch fixiert ist, dass Vorsprünge (16) des Verbindungsabschnitts...
Patent DE-102007055564-B4 (DE)
Title: Mobiles Navigationsgerät
Inventor: ANGENVOORT JOHANNES
IPC: B60K35/00
Filed: 2007-11-20
Granted: 2012-11-08
Abstract: Mobiles Navigationsgerät (01), umfassend eine Eingabeeinrichtung, an der Bedienerbefehle und/oder Ortsangaben eingegeben werden können, eine Wegnetzdatenbank, eine Routenberechnungseinheit zur Berechnung einer geplanten Route unter Berücksichtigung der Ortsangaben und der Wegnetzdatenbank, wobei die Route vom Startpunkt zum Zielpunkt führt, eine Signalempfangseinheit zum Empfang von Positionssignalen, eine Positionsermittlungseinheit, die die aktuelle Position aus den Positionssignalen bestimmt, zumindest eine optische Anzeigeeinrichtung in Anzeigeeinrichtung, in der Art einer Projektionseinrichtung (03), wobei ein Projektionsbild mit der Projektionseinrichtung (03) auf eine Projektionsfläche (06) projiziert werden kann, ein Gehäuse, in dem die Projektionseinrichtung (03) angebracht ist, wobei das Gehäuse lösbar vor der Projektionsfläche (06) in einem Fahrzeug (02) anordnenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Entzerreinrichtung mit der Projektionseinrichtung (03) zusammenwirkt, wobei die Entzerreinrichtung eine gezielte Verzerrung der Projektionen derart ermöglicht, dass das Projektionsbild auf der Projektionsfläche (06) verzerrungsfrei dargestellt wird, wobei die Entzerreinrichtung mittels einer Einstelleinrichtung auf unterschiedliche Projektionsflächen (06) zur verzerrungsfreien Projektion vom Benutzer kalibrierbar ist,...
Patent DE-102007060204-B4 (DE)
Title: Strahlung emittierender Halbleiterchip
Inventor: LELL ALFRED
IPC: H01S5/34
Filed: 2007-12-14
Granted: 2019-02-28
Abstract: Strahlung emittierender Halbleiterchip (1) mit
 - einer aktiven Zone (2) zur Erzeugung von Strahlung der Wellenlänge λ, und einem strukturierten Bereich (3), der der aktiven Zone nachgeordnet ist und unregelmäßig angeordnete Strukturelemente aufweist, die ein erstes Material mit einem ersten Brechungsindex n 1  enthalten und die von einem Medium umgeben sind, das ein zweites Material mit einem zweiten Brechungsindex n 2  aufweist, wobei der Strahlung emittierende Halbleiterchip (1) ein Laser-Array mit mehreren Streifenlasern (12) ist und mehrere strukturierte Bereiche (3) aufweist, wobei jeweils ein strukturierter Bereich (3) zwischen zwei benachbarten Streifenlasern (12) angeordnet ist, wobei der Halbleiterchip (1) eine durchgehende aktive Zone (2) aufweist, die sich unterhalb der Streifenlaser (12) erstreckt,
 wobei der Halbleiterchip eine Zwischenschicht aufweist, welche die Strukturelemente und das Medium aufweist, wobei die Dicke der Zwischenschicht einer maximalen Höhe der Strukturelemente entspricht, und wobei für einen effektiven Brechungsindex n eff  der Zwischenschicht n 2  < n eff  < n 1  gilt, wobei das Medium die Zwischenräume zwischen den Strukturelementen in der Zwischenschicht ausfüllt, wobei die Strukturelemente jeweils eine Breite b ≤ λ und einen Abstand a ≤ λ voneinander aufweisen, wobei benachbarte Strukturelemente einen unterschiedlichen Abstand a und Breite b aufweisen.
Patent DE-102007062208-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauteilen wie Graben-MOSFETs
Inventor: KAWADA YASUYUKI
IPC: H01L21/331
Filed: 2007-12-21
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Siliciumcarbid-Halbleiterbauteils mit einer MOS-Steuerelektrodenstruktur in Grabenbauart in einer Hauptfläche des Bauteils, mit folgenden Verfahrensschritten: Bildung der Gräben durch trockene Ätzung, und Durchführung einer Wärmebehandlung in einer Gasatmosphäre bei erhöhter Temperatur, dadurch gekennzeichnet, dass man die Wärmebehandlung in wenigstens zwei Schritten ausführt, wobei man das Bauteil: im ersten Schritt einer Atmosphäre von Argon oder in einer Mischgasatmosphäre, die Silan und ein inertes Gas enthält, bei einer Temperatur zwischen 1600°C und 1800°C aussetzt; und im zweiten Schritt einer Wasserstoffatmosphäre bei einer Temperatur zwischen 1400°C und 1500°C aussetzt.
Patent DE-102007063271-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dielektrischen Zwischenschichtmaterials mit unterschiedlichen Abtragsraten während eines CMP-Prozesses
Inventor: RICHTER RALF
IPC: H01L21/8234
Filed: 2007-12-31
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer ersten dielektrischen Schicht (205a) über einem Transistor (250), der eine Gateelektrodenstruktur (251) aufweist;  Bilden eines ersten dielektrischen Zwischenschichtmaterials (205b) über der ersten dielektrischen Schicht (205a) unter Anwendung eines spezifizierten Vorstufenmaterials, wobei das erste dielektrische Zwischenschichtmaterial (205b) eine erste Abtragsrate in Bezug auf ein spezifiziertes chemisch-mechanisches Polierrezept besitzt;  Bilden eines zweiten dielektrischen Zwischenschichtmaterials (205c) über dem ersten dielektrischen Zwischenschichtmaterial unter Anwendung des spezifizierten Vorstufenmaterials, wobei das zweite dielektrische Zwischenschichtmaterial (205c) eine größere Abtragsrate in Bezug auf das spezifizierte chemisch-mechanische Polierrezept als die Abtragsrate des ersten Zwischenschichtmaterials besitzt, wobei das erste dielektrische Zwischenschichtmaterial (205b) und das zweite dielektrische Zwischenschichtmaterial (205c) die gleiche Materialzusammensetzung besitzen, und wobei das erste dielektrische Zwischenschichtmaterial (205b) oberhalb der Gateelektrodenstruktur (251) mit einer Dicke größer als eine minimale Dicke (205r) abgeschieden wird und das zweite dielektrische Zwischenschichtmaterial (205c) seitlich von der Gateelektrodenstruktur (251) mit einer Dicke abgeschieden wird, die ein von...
Patent DE-102008004126-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Kosten in Wärmeverteilungsanlagen
Inventor: SCHULZE ROLF
IPC: F24D19/10
Filed: 2008-01-11
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Wärmeverteilungsanlage, wobei die Wärmeverteilungsanlage umfasst: – mehrere Wärmequellen (2, 3, 4); – mehrere Pumpen (6, 7, 8), die jeweils den Wärmequellen (2, 3, 4) zugeordnet sind; – eine Wärmeverteilung; – einen Vorlauf (15) der Wärmeverteilung; – eine Wärmenutzung (5); – einen Rücklauf (16) der Wärmeverteilung; – mehrere Sensoren (10, 11, 12, 13, 14); – einen Wärmemengenzähler (9), wobei folgende Schritte durchgeführt werden: – Erfassung der spezifischen Wärmekosten aus den Wärmequellen (2, 3, 4); – Erfassung des Istwertes des Differenzdrucks zwischen Vorlauf (15) und Rücklauf (16) der Wärmeverteilung aus einem Sensor (14); – Erfassung des Wärmeleistungsbedarfs der Wärmeverteilung aus der Wärmenutzung (5) und dem Wärmemengenzähler (9); – Erfassung der benötigten Vorlauftemperatur aus der Wärmenutzung (5); – Erfassung der Vorlauftemperaturen der Wärmequellen aus den jeweiligen Sensoren (10, 11, 12); – Erfassung der Vorlauftemperatur der Wärmeverteilung aus einem Sensor (13); – Errechnen eines Basissollwertes des Differenzdrucks über eine Funktion aus dem Wärmeleistungsbedarf der Wärmenutzung (5) über den Wärmemengenzähler (9) und weiteren individuell festzulegenden Nutzungsvorgaben; – Errechnen aus den spezifischen Wärmekosten der jeweiligen Wärmequellen (2, 3, 4) einen kostenspezifischen Versatz zu einem Differenzdruckbasissollwert für jede Wärmequelle (2, 3, 4), wobei die Wärmequelle mit den niedrigsten Wärmekosten den höchsten Sollwert erhält; – Stellen der Drehzahl der den Wärmequellen (2, 3, 4) zugeordneten Pumpen (6, 7, 8) so, dass die jeweiligen Differenzdrucksollwerte ausgeregelt werden, so dass die Pumpe der Wärmequelle mit dem höchsten Differenzdrucksollwert vorrangig Volumenstrom in die Wärmeverteilung fördert; – Dynamische Anpassung der Differenzdrucksollwerte bei sich ändernden spezifischen Wärmekosten der Wärmequellen.
Patent DE-102008010385-B4 (DE)
Title: Verfahren und Datenübertragungsanlage zur seriellen Datenübertragung zwischen einer Leiteinrichtung und wenigstens einer Teilnehmereinrichtung
Inventor: SCHULZ JUERGEN
IPC: H04L12/403
Filed: 2008-02-21
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zur seriellen Datenübertragung zwischen einer Leiteinrichtung (10) und wenigstens einer Teilnehmereinrichtung (30, 40), die über eine Taktleitung (20) und wenigstens eine Datenleitung (60) mit der Leiteinrichtung (10) verbunden ist, bei dem zeitunkritische und zeitkritische Daten (80; 90, 95) von der wenigstens einen Teilnehmereinrichtung (30, 40) zur Leiteinrichtung (10) übertragen werden, wobei die zeitunkritischen und zeitkritischen Daten in Kommunikationszyklen übertragen werden, jeder Kommunikationszyklus einen ersten Bereich, in welchem nur zeitunkritische Daten übertragen werden können, und einen zweiten Bereich, in welchem nur zeitkritische Daten übertragen werden können, enthält, und wobei der erste Bereich sich in einer vorbestimmten, jeder Teilnehmereinrichtung (30, 40) bekannten Startsequenz eines Kommunikationszyklus befindet, derart, dass zuerst die zeitunkritischen und nachfolgend die zeitkritischen Daten, deren Übertragung abgebrochen werden kann, übertragen werden.
Patent DE-102008014635-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Biogaserzeugungsprozesses
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: C12P5/02
Filed: 2008-03-17
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zur anaeroben Erzeugung von Biogas aus Biomasse, bei welchem Biomasse in ein Gärbehältnis gegeben und unter Zuführung oder Einwirkung von Wärme Biogas abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erzeugte Biogasmenge kontinuierlich oder quasikontinuierlich gemessen wird, und dass zusätzlich phenol- und/oder polyphenolhaltiges und/oder anthrachinonhaltiges Pflanzenmaterial mengenmäßig in Abhängigkeit von der aktuell erzeugten Biogasmenge derart geregelt in das Gärbehältnis gegeben wird, dass bzw bis dass der ansonsten sprunghafte Biogaserzeugungsprozess auf diese Weise auf eine kontinuierliche Gasproduktion pro Zeiteinheit vergleichmäßigt wird.
Patent DE-102008016243-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit Wiegevorrichtung
Inventor: FICKLER THOMAS
IPC: B65B1/32
Filed: 2008-03-27
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verpackungsmaschine, zum Verpacken von zu verpackendem Produkt, in einer durch die Verpackungsmaschine mittels einer Folientransportvorrichtung in Transportrichtung geführten Folienbahn zur Herstellung von mit zu verpackendem Produkt gefüllten Verpackungen, mit einer Wiegevorrichtung zum Wiegen des Inhalts wenigstens einer Verpackung, wobei Mittel zur wenigstens teilweisen Entspannung der Folie im Bereich der Wiegevorrichtung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur wenigstens teilweisen Entspannung der Folie quer zu deren Transportrichtung vorgesehen sind.
Patent DE-102008035271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Verarbeitung von Abgasen (Dieselmotor)
Inventor: MASLOV GENADY
IPC: F01N3/28
Filed: 2008-07-29
Granted: 2023-06-29
Abstract: Einrichtung zum Verarbeiten von Abgasen für Dieselmotoren, wobei Teile einer Verbrennungskammer des Dieselmotors mit einem katalytisch aktiven Stoff beschichtet sind oder sich aus einem solchen Stoff zusammensetzen,
 wobei die verschiedenen Teile der Abgasabführungsbahn weitere katalytisch aktive Stoffe aufweisen,
 wobei die weiteren katalytisch aktiven Stoffe eine von dem in der Verbrennungskammer vorgesehenen katalytisch aktiven Stoff abweichende chemische Zusammensetzung aufweisen,
 die Abgasabführungsbahn mehrere Turbolader oder mehrere Abgasturbinen aufweist,
 wobei verschiedene Turboladerstufen der Turbolader oder der Abgasturbinen die weiteren katalytisch aktiven Stoffe aufweisen,
 wobei die verschiedenen Turboladerstufen der verschiedenen Turbolader mit voneinander verschiedenen katalytisch wirksamen Stoffen beschichtet sind.
Patent DE-102008053021-B4 (DE)
Title: Profilierwerkzeug sowie Kopfrolle zur Befestigung an einem Profilierwerkzeug
Inventor: LIERSE TJARK DR ING
IPC: B23F23/12
Filed: 2008-10-24
Granted: 2012-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profilierwerkzeug zum Abrichten ein- oder mehrgängiger Schleifschnecken mit einem Grundkörper, der eine Spindelaufnahme und zumindest einen Flankenbearbeitungsabschnitt aufweist, sowie einer an dem Grundkörper angeordneten Kopfrolle, die die Schreckenganghöhe einstellt, wobei die Kopfrolle durchmesserveränderlich ausgebildet ist.
Patent DE-102008056402-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion des Bildrauschens in 3D-CT-Bilddaten
Inventor: BRUDER HERBERT DR
IPC: G06T5/00
Filed: 2008-11-07
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zur Reduktion des Bildrauschens in 3D-CT-Bilddaten, mit folgenden Schritten:  1.1. Bereitstellen der 3D-CT-Bilddaten, die mittels 3D-Abtasten eines Untersuchungsobjektes durch ein CT-Gerät und anschließender Rekonstruktion erzeugt wurden, wobei das Abtasten des Untersuchungsobjektes entlang einer Systemachse des CT-Gerätes teilweise überlappend erfolgte, so dass erzeugte Abtastdaten teilweise redundant vorliegen,  1.2. Ermitteln von ersten Bilddaten in den 3D-CT-Bilddaten, die auf redundanten Abtastdaten beruhen, und von zweiten Bilddaten in den 3D-CT-Bilddaten, die auf nicht redundanten Abtastdaten beruhen,  1.3. Erzeugen von dritten Bilddaten durch Anwenden eines nichtlinearen, Kanten erhaltenden Filters auf die zweiten Bilddaten, und  1.4. Kombinieren der ersten und dritten Bilddaten zu rauschreduzierten 3D-CT-Bilddaten.
Patent DE-102008059360-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: ELSNER MARKUS
IPC: F16L3/137
Filed: 2008-11-28
Granted: 2014-10-09
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) für wenigstens ein Kabel (44), mit einem Kantenklippteil (12) zur Anbringung der Befestigungsvorrichtung (10) an einer Kante (28) eines Basisteils (26) und mit einer Haltevorrichtung (30) für wenigstens ein Kabelband (40), das wenigstens ein Kabel (44) umgibt, wobei die Haltevorrichtung (30) Befestigungsabschnitte (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsabschnitte (38) eine Halterung für das Kabelband (40) in drei zueinander orthogonalen Kabelband-Orientierungsrichtungen bilden, so dass ein Kabelband (40) wahlweise in einer der drei Kabelband-Orientierungsrichtungen ausgerichtet am Basisteil (26) befestigbar ist und dass mindestens ein Befestigungsabschnitt (38) mit dem Kantenklippteil (12) einstückig hergestellt ist.
Patent DE-102008060436-B4 (DE)
Title: Verriegelungsstange und Verbindungsbügel für einen Türverriegelungsmechanismus
Inventor: TRUSH DAVID M
IPC: E05B65/20
Filed: 2008-12-04
Granted: 2013-05-16
Abstract: Fahrzeug (10) umfassend: eine Fahrzeugtür (12); und einen an der Tür angebrachten Türverriegelungsmechanismus (14), wobei der Türverriegelungsmechanismus (14) umfasst: einen Verbindungsbügel (18) in Wirkverbindung mit einem Schließzylinder (20) für den Türverriegelungsmechanismus (14), wobei der Verbindungsbügel (18) und der Schließzylinder (20) eine erste Achse (26) definieren; und eine mit dem Verbindungsbügel (18) in Drehverbindung stehende Verriegelungsstange (16); wobei sich die Verriegelungsstange in einer axialen Richtung entlang einer zweiten Achse (28) bewegt, wenn der Verbindungsbügel (18) um die erste Achse (26) gedreht wird, und wobei die Verriegelungsstange (16) von dem Verbindungsbügel (18) außer Eingriff gebracht wird, wenn der Verbindungsbügel (18) um eine dritte Achse (30) gedreht wird.