baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021106086-A1 (DE)
Title: Temperierung einer chromatografischen Säule
Inventor: EFFELSBERG UWE
IPC: G01N30/54
Filed: 2021-03-12
Abstract: Beschrieben wird ein Säulenofen (80) zur Temperierung einer chromatografischen Säule (30). Der Ofen (80) weist auf eine äußere Kammer (200), eine innere Kammer (210) zur Aufnahme der chromatografischen Säule (30), wobei die innere Kammer (210) in der äußeren Kammer (200) angeordnet ist, einen Ventilator (260) zum Zirkulieren von Luft in dem Ofen (80) und einen Wechselmechanismus (260A, 260B; 300, 310) zum Führen eines von dem Ventilator (260) erzeugten Luftstrom in dem Ofen (80). Der Wechselmechanismus (260A, 260B; 300, 310) ist dazu ausgeführt zumindest einen der folgenden Betriebsmodi einzurichten: In einem ersten Betriebsmodus (Figur 2A; Figur 3A) des Wechselmechanismus (260A, 260B; 300, 310) wird der von dem Ventilator (260) erzeugte Luftstrom im Wesentlichen nur in der äußeren Kammer (200) geführt. In einem zweiten Betriebsmodus (Figur 2B; Figur 3B) des Wechselmechanismus (260A, 260B; 300, 310) wird der von dem Ventilator (260) erzeugte Luftstrom auch durch die innere Kammer (210) geführt.
Patent DE-102021109116-A1 (DE)
Title: Transportkarre
Inventor: EGGINGER MANFRED
IPC: B62B1/18
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportkarre (1) zur Beförderung von Gegenständen (G), wie beispielsweise Verbundpflastersteinen, Bordsteinen, Bodenplatten oder dergleichen, wenigstens umfassend einen Rahmen (2), an dem eine Achse (AS) mit zwei koaxial zueinander angeordneten Laufrädern (3) vorgesehen ist, über die die Transportkarre (1) gegenüber dem Boden abgestützt ist, wobei an dem Rahmen (2) ferner eine Anstellplatte (7) sowie eine Spannvorrichtung (8) zum Einspannen der Gegenstände (G) vorgesehen sind, und wobei die Transportkarre (1) eine zumindest in einer Drehrichtung stufenlos verstellbare elektrische Antriebseinrichtung (16) mit eigenem Energiespeicher (18) zum Antreiben zumindest eines der beiden Laufräder (3) aufweist.
Patent DE-102021109155-A1 (DE)
Title: Automobilbauteil aufweisend einen Metall-Kunststoff-Verbundkörper
Inventor: LAKENBRINK MICHAEL
IPC: B32B7/022
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automobilbauteil (100) aufweisend einen Metall-Kunststoff-Verbundkörper (1) mit einer flächigen Erstreckung, der einen Kunststoffkörper (10) und einen Metallkörper (11) aufweist, und wobei der Kunststoffkörper (10) und der Metallkörper (11) aneinander angeordnet sind. Erfindungsgemäß weist der Metallkörper (11) eine auxetische Struktur (12) auf.
Patent DE-102021115840-A1 (DE)
Title: Feststellen eines Degradationszustands eines Stromversorgungspfads eines Energiebordnetzes
Inventor: BIERWIRTH FLORIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-06-18
Abstract: Ein Energiebordnetz (1) für ein Fahrzeug (C) weist einen elektrischen Stromversorgungspfad (SVP), mindestens eine Messvorrichtung (12, 13) zum Messen von Spannungswerten (U (12), U (13)) an zumindest einem Ende des Stromversorgungspfads (SVP) und eine mit der mindestens einen Messvorrichtung (12, 13) kommunikativ verbundene Auswerteeinrichtung (10) auf, die dazu eingerichtet ist, einen Zählwert (n [U (12)], n [U (13)]) zu bestimmen, der angibt, wie oft die Spannungswerte (U (12), U (13)) innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums einen vorgegebenen Grenzwert (Ug(12), Ug(13)) erreichen oder unterschreiten, wobei die Auswerteeinrichtung (10) ferner dazu eingerichtet ist, dann, wenn der Zählwert (n [U (12)], n [U (13)]) mindestens einen vorgegebenen Zählerschwellwert (n_th [U (12)]; n_th [U (13)]) erreicht, einen zugehörigen Degradationszustand des Stromversorgungspfads (SVP) festzustellen. Ein Fahrzeug (C) weist ein Energiebordnetz (1) auf. Ein Verfahren (S1-S5) dient zum Feststellen eines Degradationszustands eines Stromversorgungspfads (SVP) eines Energiebordnetzes (1) eines Fahrzeugs (C).
Patent DE-102021118310-A1 (DE)
Title: Absperrventil für ein Druckmediensystem eines Schienenfahrzeugs, Druckmediensystem für ein Schienenfahrzeug und Schienenfahrzeug
Inventor: PETTER THOMAS
IPC: B60T15/02
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Absperrventil (100) für ein Druckmediensystem (10) eines Schienenfahrzeugs (1), aufweisend:einen ersten Anschlussabschnitt (I) zur Einleitung und/oder Ausleitung eines Druckmediums in das Absperrventil (100),einen mit dem ersten Anschlussabschnitt (I) fluidisch verbundenen zweiten Anschlussabschnitt (II) zur Ausleitung und/oder Einleitung des Druckmediums aus dem Absperrventil (100)einen im Inneren des Absperrventils (100) bewegbaren Steuerkolben (130), mit einer ersten Kolbenseite (130a) und einer gegenüberliegenden zweiten Kolbenseite (130b),einen als Kolbensitz oder Kolbenaufnahme ausgebildeten Abschnitt (151) zwischen dem ersten Anschlussabschnitt (I) und dem zweiten Anschlussabschnitt (II), auf dem die erste Kolbenseite (130a) des Steuerkolbens (130) in einer Schließposition abdichtend aufsetzbar ist oder in den ein die erste Kolbenseite (130a) aufweisender Abschnitt des Steuerkolbens (130) in einer Schließposition abdichtend aufnehmbar ist, so dass die erste Kolbenseite oder der die erste Kolbenseite (130a) aufweisende Abschnitt die fluidische Verbindung zwischen dem ersten Anschlussabschnitt (I) und dem zweiten Anschlussabschnitt (II) trennt, und in einer Öffnungsposition vom Kolbensitz oder der Kolbenaufnahme abgehoben ist und die Verbindung zulässt.
Patent DE-102021120972-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Analyse einer als Tropfen bereitgestellten flüssigen oder pastösen Probe anhand von Kernspinresonanzen der Probe
Inventor: MOORE THOMAS
IPC: G01R33/46
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (3) für die Analyse einer als Tropfen bereitgestellten flüssigen oder pastösen Probe (4) anhand von Kernspinresonanzen der Probe (4), mit- einer ersten Platte (5) und einer zweiten Platte (6),- einem Mechanismus (7), über welchen eine Messposition (8) und eine Aufnahmeposition (9) einstellbar ist, wobei in der Messposition (8) die erste Platte (5) und die zweite Platte (6) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und ein Abstandshalter (10) einen definierten Abstand zwischen der ersten Platte (5) und der zweiten Platte (6) einstellt,- einer Sensoreinheit (11) mit einer Sensorkomponente (12), welche zumindest einen Teilbereich der ersten Platte (5) und/oder der zweiten Platte (6) bildet und zumindest teilweise in Kontakt mit der Probe (4) steht, wobei die Sensoreinheit (11) dazu ausgestaltet ist, eine von den Kernspinresonanzen der Probe (4) beeinflusste Größe zu detektieren, und- einer Auswerteeinheit (13).
Patent DE-102021123650-A1 (DE)
Title: Glasplatte mit einer stoßfesten Schicht
Inventor: WONG CHING-FANG
IPC: C03C17/32
Filed: 2021-09-13
Abstract: Glasplatte mit einer stoßfesten Schicht, wobei die stoßfeste Schicht (20) auf einer Oberfläche (11) der Glasplatte (10) ausgebildet ist, wobei die stoßfeste Schicht (20) aus hochmolekularem Phenylpolymer besteht, das eine Monomer-Kohlenstoffkettenlänge von 8 bis 26 Kohlenstoffatomen aufweist. Auf diese Weise werden die Stoßfestigkeit und die dämpfende Eigenschaft der Glasplatte (10) erreicht, wodurch vermieden wird, dass die Glasplatte (10) durch äußere Krafteinwirkung beschädigt wird.
Patent DE-102021125680-A1 (DE)
Title: Parallele decodiertechniken
Inventor: URALSKY YURY Y
IPC: G06F9/38
Filed: 2021-10-04
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird eine codierte Sequenz (z. B. eine komprimierte Sequenz für unkomprimierte Daten), die Codes variabler Länge beinhaltet, iterativ decodiert, um eine decodierte Sequenz von Symbolen zu erzeugen. Während jeder Iteration decodiert eine Gruppe von Threads parallel die Codes in der codierten Sequenz, um Symbole zu erzeugen. Die Gruppe von Threads berechnet dann die Versätze basierend auf den Größen der Symbole. Anschließend erzeugt die Gruppe von Threads parallel einen zusammenhängenden Teil der decodierten Sequenz basierend auf den Symbolen, einer Ausgabeadresse und der Versätze.
Patent DE-102021128112-A1 (DE)
Title: Ausgangstreiber für Power-up-Reset mit geringer Leistung
Inventor: TRAN DZUNG
IPC: H03K19/0175
Filed: 2021-10-28
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung stellen eine Eingang/Ausgang (IO) -Struktur bereit, bei der komplementäre Knoten eines Pegelumsetzers verwendet werden, um den Ausgang der IO-Struktur logisch gegen das Schalten zu sperren, bis beide Stromversorgungen der IO-Struktur eingeschaltet sind. Ein anschaulicher Pegelumsetzer umfasst: ein kreuzgekoppeltes Paar von PFETs, die so ausgebildet sind, dass sie komplementäre Spannungswerte an einem ersten Knoten und einem zweiten Knoten ausgeben; eine Steuerschaltung, die so ausgebildet ist, dass sie auswählt, welche der komplementären Spannungswerte an den ersten Knoten und den zweiten Knoten ausgegeben werden; einen logischen Inverter mit einem Eingang, der mit dem ersten Knoten gekoppelt ist, und einem Ausgang, der mit einem dritten Knoten gekoppelt ist; und ein NAND-Gatter mit Eingängen, die mit dem zweiten Knoten und dem dritten Knoten gekoppelt sind, und das einen pegelverschobenen Ausgang erzeugt.
Patent DE-102021130533-A1 (DE)
Title: Fahrradhelm
IPC: A42B3/06
Filed: 2021-11-22
Abstract: Ein Fahrradhelm umfasst eine stoßabsorbierende Helmschale und ein Gurtfixiersystem zum Fixieren der Helmschale an dem Kopf eines Benutzers. Der Fahrradhelm umfasst eine Airbag-Vorrichtung, die wenigstens einen Gasgenerator und wenigstens einen Gassack aufweist, der durch Gas aufblasbar ist, wobei der wenigstens eine Gassack dazu ausgebildet ist, in einem aufgeblasenen Zustand zumindest einen Teil des Gesichts des Benutzers zu schützen.
Patent DE-102021132699-A1 (DE)
Title: Anzeigebild- und lichtblockierschirme
Inventor: RICHARDS BENJAMIN J
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-12-10
Abstract: Eine Anzeige oder ein lichtblockierender Anzeigebildschirm enthält eine Flüssigkristall-Anordnungsschicht (LC-Anordnungsschicht) mit einer Vielzahl von LC-Pixeln und eine transparente LED-Schicht mit einer Vielzahl von LED-Pixeln. Eine Steuerung ist operativ mit der LC-Anordnungsschicht und der transparenten LED-Schicht verbunden. Die Steuerung ist konfiguriert, selektiv die Emission von Licht von einer Auswahl der LED-Pixel auszulösen und selektiv eine Auswahl der LC-Pixel zu verdunkeln, die direkt der Auswahl der LED-Pixel entspricht. Daher stimmen die emittierenden LED-Pixel und die abgedunkelten LC-Pixel überein und das Licht wird von den LED-Pixeln im Wesentlichen in der entgegengesetzten Richtung der LC-Anordnungsschicht emittiert. Der Anzeigebildschirm oder verschiedene Aspekte davon können in eines oder mehrere Fenster eines Fahrzeugs eingebaut sein, es kann sich um eine eigenständige Einheit handeln, oder er kann in ein Gebäude eingebaut sein.
Patent DE-102021133723-A1 (DE)
Title: Werkzeugträgereinheit für eine Bodenbearbeitungsvorrichtung, Bodenbearbeitungsvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Bodenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: STRUIK LAUWRENS
IPC: A01B39/18
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Werkzeugträgereinheit (1) für eine gezogene reihenabhängige Bodenbearbeitungsvorrichtung zum Entfernen und Zerkleinern von Unkraut, Untersaaten oder dgl. zwischen in Reihen angepflanzten Kulturpflanzen (4), mit einer Mehrzahl von einzelnen Pflanzenreihen (PR) zugeordneten Bodenwerkzeugen (8), welche an einem Grundrahmen (2) der Werkzeugträgereinheit (1) angeordnet sind, wobei die Bodenwerkzeuge (8) jeweils ein um eine senkrecht zum Boden (B) verlaufende Schwenkachse (18) durch einen Aktor (13) zyklisch schwenkbares Messer (10) aufweisen, welches mit einem Ende unterhalb der Schwenkachse (18) positioniert ist, wobei die Schwenkachse (18) eines jeweiligen Bodenwerkzeugs (8) oberhalb der jeweiligen Pflanzenreihe (PR) positioniert ist, um einer Anpflanzlinie (23) der jeweiligen Pflanzenreihe (PR) im Wesentlichen kollinear zu folgen, wobei das Messer (10) in eingeschwenkter Stellung mit seinem freien Ende (28) mit dem Boden (B) zwischen zwei Kulturpflanzen (4) in Eingriff ist und unmittelbar vor Erreichen einer Kulturpflanze (4) eine ausgeschwenkte Stellung einnimmt, in welcher eine beide Enden (27, 28) des Messers (10) verbindende gedachte Sehne (29) im Wesentlichen parallel zur Pflanzenreihe (PR) orientiert ist.
Patent DE-102021204080-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum entkeimen einer flüssigkeit
Inventor: MORGENBROD NICO
IPC: C02F1/32
Filed: 2021-04-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Entkeimen einer Flüssigkeit umfasst ein Behältnis (10) mit einem Einlass (12), einem Auslass (14) und einem Innenraum (16) mit einer Außenwand (18), und wenigstens eine Lichtquelle (32), die eingerichtet ist, eine Strahlung im ultravioletten Wellenlängenbereich, insbesondere UV-C-Strahlung, durch die Außenwand (18) in den Innenraum (16) abzugeben, wobei die Außenwand (18) des Innenraums (16) zu diesem Zweck zumindest teilweise transparent ausgebildet ist. Der Einlass (12) weist wenigstens eine Öffnung (28), die in Bezug auf die Außenwand (18) des Innenraums (16) und die wenigstens eine Lichtquelle (32) positioniert und ausgerichtet ist, um bei Ausübung eines Drucks auf die durch die wenigstens eine Öffnung (28) einzulassende und zu entkeimende Flüssigkeit einen auf die Außenwand (18) in einem Bereich der wenigstens einen Lichtquelle (32) und/oder oberhalb davon gerichteten Flüssigkeitsstrahl (30) und/oder dort einen Flüssigkeitsfilm (31) auszubilden. Der auf die Außenwand (18) treffende Flüssigkeitsstrahl (30) kann zum Beispiel an dieser als dünner Flüssigkeitsfilm (31) vor der wenigstens einen Lichtquelle (32) ablaufen und dadurch auch bei geringer Eindringtiefe der UV-Strahlung zu einer wirksamen Entkeimung führen.
Patent DE-102021204179-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Metrologiesystems zur Vermessung einer Lithografiemaske sowie Metrologiesystem
Inventor: PAULS WALTER
IPC: G02B5/08
Filed: 2021-04-27
Abstract: Zur Optimierung eines Metrologiesystems (2) wird zunächst eine Projektionsbelichtungs-Abweichung einer Soll-Abbildungsqualität einer Projektionsbelichtungsanlage von einer Ist-Abbildungsqualität vermessen. Abhängig von der vermessenen Projektionsbelichtungs-Abweichung wird eine Wellenfront-Korrektureinrichtung (21) gefertigt. Die Wellenfront-Korrektureinrichtung (21) wird so ausgeführt, dass sie an einem Einsatzort in einem Strahlengang des Metrologiesystems (2) die Projektionsbelichtungs-Abweichung simuliert. Die gefertigte Wellenfront-Korrektureinrichtung (21) wird im Einsatzort eingesetzt. Es resultiert ein Metrologiesystem, das gut an die Vermessung von mittels einer Projektionsbelichtungsanlage abzubildenden Lithografiemasken angepasst ist.
Patent DE-102021204449-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Prüfen einer Optik hinsichtlich mindestens einer optischen Eigenschaft
Inventor: DORN RALF
IPC: G01J9/00
Filed: 2021-05-04
Abstract: Es wird eine Prüfvorrichtung (2) zum Prüfen einer Optik (34) hinsichtlich mindestens einer optischen Eigenschaft angegeben. Dabei wird mittels einer Lichtquelle (4) ein Punktlichtbündel (30) erzeugt und auf die zu prüfende Optik (34) geworfen. Mittels eines optischen Phasenmessgeräts (16) wird der räumliche Phasenverlauf des durch die zu prüfende Optik (34) transmittierten oder an der zu prüfenden Optik (34) reflektierten Punktlichtbündels (30) detektiert. Als Lichtquelle (4) wird ein Pixelfeld (26) herangezogen, auf dem zur Erzeugung des Punktlichtbündels (30) ein Lichtpunkt (32) angezeigt wird. Das Pixelfeld (26) weist mehrere voneinander beabstandete und jeweils eine zusammenhängende Anzeigefläche (40) bildende Pixelgruppen (36) auf.
Patent DE-102021209893-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Leistungskondensators und Adapter für eine solche Vorrichtung
Inventor: ACKERMANN MARKUS
IPC: G01R1/20
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung eines Leistungskondensators, wobei der Leistungskondensator ein Gehäuse aufweist, dessen Gehäuseinnenraum an zumindest einer Gehäuseöffnung gasdicht verschließbar ist, umfasst zumindest eine Sensoreinrichtung, welche abhängig von einem Gasdruck in dem Gehäuse ein Signal ausgibt, und einen Adapter, welcher die Sensoreinrichtung mechanisch mit dem Gehäuse an der Gehäuseöffnung und fluidisch mit dem Gehäuseinnenraum verbindet, wobei der Adapter einen in eine Mehrzahl funktionale Längenabschnitte unterteilten zylindrischen Adapterkörper und eine sich über die Mehrzahl Längenabschnitte erstreckende Durchführung für die fluidische Verbindung aufweist, wobei ein erster Längenabschnitt des Adapterkörpers, welcher nach Verbinden des Adapters mit dem Gehäuse im Bereich der Gehäuseöffnung angeordnet ist, die Durchführung in einer Ebene senkrecht zu einer Längsachse des Adapterkörpers abschließt und in zumindest einer Ebene parallel zu der Längsachse mit dem Gehäuseinnenraum fluidisch verbindet.
Patent DE-102021211228-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: WOLF WALTER
IPC: F28F17/00
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), insbesondere einen Verdampfer, mit einem Rohr-Rippenblock (2) mit Rohren (3) und Rippenelementen (4), wobei die Rohre (3) in einer Reihe oder in Reihen beabstandet und parallel zueinander angeordnet sind, wobei zwischen den Rohren (3) Rippenelemente (4) angeordnet sind, die sich zwischen jeweils zwei benachbart zueinander angeordneten Rohren (3) erstrecken, wobei zumindest ein Sammelkasten (7) vorgesehen ist, vorzugsweise zwei Sammelkästen (7) vorgesehen sind, wobei Rohrenden (8) der Rohre (3) des Rohr-Rippenblocks (2) in Öffnungen des zumindest einen Sammelkastens (7) eingeführt sind, wobei an einem der Sammelkästen (7) ein Entwässerungsförderungselement (9) vorgesehen ist, welches bereichsweise in einem definierten Abstand zu dem Sammelkasten (7) angeordnet ist und Nasen (11) aufweist, welche zwischen die Rohre (3) eingreifen, um zumindest einen Drainagekanal (12) zwischen der Oberfläche (10) des Sammelkastens (7) und dem Entwässerungsförderungselement (9) zu erzeugen, welcher ein Abführen einer auf der Oberfläche (10) des Sammelkastens (7) gesammelten Wassermenge fördert.
Patent DE-102021212035-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: PETER SIMON
IPC: B60W30/02
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (40), bei welchem zentral ein Bremsmoment, insbesondere durch eine elektrische Maschine oder eine Zentralbremse oder eine zentrale Parkbremse gestellt wird und im Antriebsstrang des Fahrzeugs (40) zumindest eine Kupplung (50, 52) angeordnet ist. Abhängig von einer Erkennung eines fahrdynamischen Zustands (22) des Fahrzeugs (40) und einer gewünschten Trajektorie des Fahrzeugs (40) wird ein gewünschtes Bremsmoment (16) M_Soll oder ein gewünschtes Differenzmoment M_Diff an Rädern einer Achse des Fahrzeugs (40) ermittelt. Die mindestens eine Kupplung (50, 52) wird derart angesteuert, dass dementsprechende Kupplungsmomente erzeugt werden. Es erfolgt eine Ermittlung (24) von Radstabilitäten durch Beobachtung von Reifenschlupf an den jeweiligen Rädern des Fahrzeugs (40). Bei außerhalb eines gewünschten Bereichs liegendem Reifenschlupf/Radschlupf erfolgt eine Regelung (26) von Radmomenten über eine Ansteuerung der mindestens einen Kupplung (50, 52). Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des Verfahrens in einem Fahrzeug, welches mittels einer elektrischen Maschine angetrieben ist oder eine zentrale Bremseinheit oder eine zentrale Parkbremse sowie stufenlos einstellbare Kupplungen (50, 52) an den Rädern aufweist.
Patent DE-102022001626-A1 (DE)
Title: Geschoss
Inventor: MURELLO JOHANNES
IPC: F42B12/10
Filed: 2022-05-10
Abstract: Geschoss (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Gehäusegrundkörper (3) und wenigstens einem auf einer Längsachse (4) des Gehäusegrundkörpers (3) angeordneten, relativ zu dem Gehäusegrundkörper (3) zwischen einer ersten Position und wenigstens einer zweiten Position teleskopierbaren Gehäusesegment (5, 16), in dem eine elektrische Einrichtung (6) angeordnet ist, wobei die elektrische Einrichtung (6), insbesondere umfassend wenigstens einen Teil einer Zündeinrichtung (7), mittels einer Leitung (12), insbesondere einer elektrischen und/oder optischen Leitung, mit einer, insbesondere innerhalb oder außerhalb des Gehäusegrundkörpers (3) angeordneten, Steuerungseinrichtung und/oder Energiequelle verbindbar oder verbunden ist, wobei wenigstens ein mit der Leitung (12) gekoppelter Teil der elektrischen Einrichtung (6) relativ zu dem Gehäusesegment (5, 16) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102022102693-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplattenhälfte oder einer Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle
Inventor: RAU SEBASTIAN
IPC: H01M8/0202
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplattenhälfte oder einer Bipolarplatte (8) für eine Brennstoffzelle (2), umfassend die Schritte:- dreidimensionales Aufdrucken von Stegen (15) auf eine Grundplatte (16) mit einem ersten Druckmaterial, wobei zwischen jeweils zwei der Stege (15) ein Kanal (17) für ein Betriebsmedium der Brennstoffzelle (2) herausgebildet wird,- zeitlich vor der Vollendung der gedruckten Stege (15), dreidimensionales Aufdrucken einer Form (18) zur Bildung eines Innenkanals (19) innerhalb wenigstens einem der Stege (15) mit einem zweiten Druckmaterial, welches sich von dem ersten Druckmaterial unterscheidet, und- zeitlich der Vollendung der Stege (15) nachfolgend, Ausbringen der mit dem zweiten Druckmaterial gebildeten Form (18).
Patent DE-102022109203-A1 (DE)
Title: Stufenplanetenrad und Umlaufgetriebe
Inventor: CIHLAR BERND
IPC: F16H57/08
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Stufenplanetenrad (5) für ein Umlaufgetriebe (1), wobei das Stufenplanetenrad (5) zwei derart aufeinander abgestimmte Schrägverzahnungen (18,19) aufweist, ein Betrag einer effektiven Axialkraft, die aus im Betrieb des Stufenplanetenrades (5) durch die Schrägverzahnungen (18,19) jeweils verursachten Axialkräfte resultiert, kleiner als 10% eines Betrages einer, vorzugsweise einer kleinsten, der durch die Schrägverzahnungen (18,19) jeweils verursachten Axialkräfte ist, oder dass sich durch die Schrägverzahnungen (18,19) bei Verwendung des Stufenplanetenrades (5) in einem Umlaufgetriebe (1) und bei Betrieb des Umlaufgetriebes (1) jeweils verursachte Axialkräfte gegenseitig aufheben.
Patent DE-102022109994-A1 (DE)
Title: Klemmbackenwechselsystem
Inventor: MANN ALEXANDER
IPC: B65G47/90
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klemmbackenwechselsystem für einen Greifkopf zur Umsetzung von Gegenständen, insbesondere gruppierten Getränkebehältnissen, Verpackungseinheiten, Kisten oder Kartons, mit zwei im Abstand zueinander verstellbaren Greifern mit jeweils einem Klemmbackenträger zur lösbaren Aufnahme jeweils einer Klemmbacke eines mit den Gegenständen in Wirkverbindung bringbaren Klemmbackenpaares, wobei die Klemmbackenträger jeweils eine Verriegelungseinheit aufweisen, die zwischen einer die Klemmbacken an dem Klemmbackenträger festlegenden Arretierungsstellung und einer die Klemmbacken freigebenden Freigabestellung verstellbar sind und einem Klemmbackenmagazin mit mindestens zwei voneinander abweichende Klemmeigenschaften aufweisende Klemmbackenpaaren. Die Erfindung betrifft ferner einen Greifkopf sowie ein Klemmbackenmagazin für ein Klemmbackenwechselsystem. Um ein Klemmbackenwechselsystem für einen Greifkopf zur Umsetzung von Gegenständen sowie ein Klemmbackenmagazin und einen Greifkopf für ein derartiges Klemmbackenwechselsystem bereitzustellen, welches einen einfachen und schnellen Wechsel der Klemmbacken ermöglicht, ist für das Klemmbackenwechselsystem vorgesehen, dass das Klemmbackenmagazin zur Aufnahme der Klemmbackenpaare in einer Aufnahmestellung ausgebildet ist, in der die Klemmbackenträger gegenüber den Klemmbacken durch eine Veränderung des Abstands zueinander zwischen einer mit den Klemmbacken in Eingriff befindlichen Montagestellung und einer die Klemmbacken freigebenden Außer-Eingriffs-Stellung verstellbar sind und eine Betätigungseinheit aufweist, die in der Montagestellung der Klemmbackenträger zur Verstellung der Verriegelungseinheit zwischen der Arretierungsstellung und der Freigabestellung ausgebildet ist.