baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-253034-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von spritzgussformteilen
Inventor: EWERT KARL-HEINZ
IPC: C08J11/04
Filed: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren, das in der Kunststoffindustrie angewendet wird. Das Ziel der Erfindung besteht in der Verminderung der Sproedigkeit und der Verbesserung der Verspritzbarkeit. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens, das es durch die Verwendung eines spezifischen physikalisch-chemischen Parameters aufweisenden Polyestercopolymerisat-Granulates ermoeglicht, qualitativ hochwertige Spritzgussformteile zu erhalten. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht ein Verfahren vor, bei dem das zu verspritzende Granulat eine spezifische Viskositaet von 790 bis 910, einen Carboxylendgruppengehalt von 15 bis 35 Ae/g, einen Diethylenglykolgehalt von 1,2 bis 2,5%, einen Triethylenglykolgehalt von 1 bis 20%, insbesondere 8 bis 13%, bezogen auf das Polymere, einen Schmelzpunkt von 186 bis 236C und eine Dichte von 1,31 bis 1,37 g/cm3 aufweist.
Patent DD-254788-A1 (DD)
Title: Kontaktiereinrichtung zur elektrischen pruefung von bestueckten/unbestueckten verdrahtungstraegern
Inventor: GRAEFE HOLGER
IPC: G01R31/28
Filed: 1986-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktiereinrichtung zur elektrischen Pruefung von Verdrahtungstraegern, die in allen Bereichen der Elektrotechnik/Elektronik anwendbar ist. Erfindungsgemaess sind in die Loecher einer oberen und einer unteren Positionierplatte ferromagnetische Kontaktstifte lose eingelegt und zwischen den Positionierplatten mit Zufuehrungsdraehten verbunden. Die Kontaktierung erfolgt ueber Elektromagnete. Figur
Patent DD-256283-A1 (DD)
Title: Geraet zum bearbeiten thermoplastischer stoffe
Inventor: SCHULZ BENNO
IPC: B26B27/00
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geraet zum Bearbeiten thermoplastischer Stoffe, insbesondere thermoplastischer geschaeumter Stoffe, welches geeignet ist, aus Koerpern derartiger Stoffe Vertiefungen herauszuarbeiten. Zur Erleichterung der Handhabung sind an einem Geraet, welches einen Heizdraht in Form einer Schlinge besitzt, der in zwei Halterungen befestigt ist, die Halterungen elektrisch leitend, in Form von Staeben mit je einer durchgehenden Bohrung in Laengsrichtung ausgebildet und in einem elektrisch isolierenden Schaft eingelagert. Der Heizdraht besitzt in der Naehe seiner Enden wellenfoermig gebogene Bereiche, mit denen er in den Bohrungen klemmt. Fig. 2
Patent DD-256944-A1 (DD)
Title: Induktives bauelement
Inventor: BELLMANN ROLAND
IPC: H01F27/30
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf induktive Bauelemente mit einfachen Spann- und Befestigungselementen. Damit soll den Forderungen nach Massereduzierung, Minimierung des Spann- und Befestigungszubehoers sowie guter Verlustwaermeabgabe einschliesslich erhoehter mechanischer Festigkeit zwischen Kern und Wicklung Rechnung getragen werden. Die Nichtverfuegbarkeitszeitdauer zwischen Montage und Geraeteeinbau soll klein gehalten werden. Besonderer Wert wurde auf eine Potentialfreiheit zur Gehaeusemasse und zu anderen benachbarten Baugruppen gelegt. Erfindungsgemaess ist das induktive Bauelement mit seinen einfachen Spann- und Befestigungsarmaturen ganzoberflaechig ein- oder mehrfach duroplastbeschichtet. Dieser Ueberzug sorgt fuer eine innige Verbindung zwischen Wicklung, Kern und Armaturen ohne zusaetzliche Schraubverbindungen. Isolationsfestigkeiten zu benachbarten Bauelementen zwischen 2 und 6 KV bei ein- und mehrlagiger Beschichtung werden erreicht. Fig. 2
Patent DD-258759-A1 (DD)
Title: Elektromagnetrolle zur wandfuehrung
Inventor: KUCKUCK KARL
IPC: B65G39/08
Filed: 1987-03-19
Abstract: Die erfindungsgemaesse Magnetrolle ist ein Fuehrungselement zur Wandfuehrung horizontal verfahrbarer Einheiten. Sie besteht im wesentlichen aus einem U-foermigen Elektromagneten, dessen Polflaechen von zwei Laufrollen in geringem Abstand parallel zur Fuehrungswand gehalten werden. Voraussetzung fuer den Einsatz der Magnetrolle ist eine ferromagnetische Eigenschaft der Fuehrungswand. Die Magnetrolle gewaehrleistet eine durchgaengige Wandhaftung der Verfahreinheit in der Bewegungs- und Stillstandsphase. Ein Verkanten der Magnetrolle auf der Fuehrungswand in der Ebene senkrecht zur Verfahrrichtung (z. B. durch Abweichungen der Fuehrungswand von der Vertikalen) beeintraechtigt die Haftkraft der Magnetrolle nur unwesentlich. Fig. 2
Patent DD-260528-A1 (DD)
Title: Spinnduese zur herstellung von polyacrylnitril- und cellulosefaserstoffen
Inventor: HARTIG SIEGFRIED
IPC: D01D4/02
Filed: 1987-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinnduese, die zum Hochleistungsspinnen von Polyacrylnitril- und Cellulosefaserstoffen geeignet ist. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Spinnduese zu schaffen, in der die einzelnen Duesenbausteine so angeordnet sind, dass eine Kontrolle und gute Bedienbarkeit gegeben sind. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass auf der Grundplatte der Bausteinduese die einzelnen Bausteinduesen so verteilt sind, dass sie in parallelen, linear angeordneten Doppelzeilen liegen. Zwischen den Doppelzeilen ist ein Abstand von mindestens einem Einzelbausteinduesendurchmesser einzuhalten. Waehrend des Spinnprozesses ist die Spinnduese so zu stellen, dass zwischen den Doppelzeilen und der Vertikalen ein Winkel von 25 bis 25 vorliegt.
Patent DD-260774-A1 (DD)
Title: Eisennachweisgeraet
Inventor: KLEMM MANFRED
IPC: B65G43/02
Filed: 1987-06-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Eisennachweisgeraet zur Erkennung und Signalisation ferromagnetischer Fremdkoerper im Foerderstrom von in Betrieb befindlichen Gurtfoerderern, um Bandzerstoerungen und Produktionsausfall durch mitgefuehrte Fremdkoerper zu vermeiden. Nach der Aufgabenstellung, durch ein Suchspulensystem eine hohe Durchdringungstiefe und Selektivitaet auch fuer gewichtsmaessig hochbelastete Bandanlagen zu erreichen und eine Abschaltung des Antriebes bei kritischen ferromagnetischen Metallteilen zu gewaehrleisten, wurde gefunden, ein Eisennachweisgeraet aus zwei oder mehr Suchspulensystemen aufzubauen, wobei ein System oberhalb und das zweite unmittelbar unter dem Obertrum eines Foerdergurtes so angeordnet ist, dass beide Systeme quer zur Foerderrichtung stehen und das jeweils unter dem Obertrum vorgesehene gegenueber dem oberhalb des Gurtes befindlichen in oder gegen die Foerderrichtung versetzt angeordnet ist und beide Systeme unterschiedliche Empfindlichkeiten aufweisen. Die Auswerteeinheit besteht aus Eingangsverstaerkern und einer Summiereinrichtung, an die nachfolgend Ein- und Ausgangstrigger, Integrator und Leistungsverstaerker geschalten sind.
Patent DD-263973-A1 (DD)
Title: Verfahren und mittel zur hydrophobierung keimdichter luftfiltermaterialien
Inventor: GLOECKNER VOLKER
IPC: B01D39/14
Filed: 1987-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Mittel zur Hydrophobierung keimdichter Luftfiltermaterialien, die vorzugsweise in den Bereichen Transfusionswesen und Infusionstherapie sowie Anaesthesie und Chirurgie eingesetzt werden. Das Hydrophobiermittel soll den Luftdurchsatz verbessern, physiologisch unbedenklich sein und den medizinisch-hygienischen Anforderungen entsprechen. Erfindungsgemaess werden zur Oberflaechenbehandlung der Filtermaterialien Silikone bzw. Silikonverbindungen verwendet, deren Kontaktnahme mit dem Filtermaterial durch Sprueh- oder Tauchverfahren bzw. Bedampfung erfolgt. Das Hydrophobiermittel befindet sich dabei in Loesung, Emulsion oder in reiner Form.
Patent DD-267147-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung pinholefreier isolationsschichten in mehrschichtschaltungen der dickschichttechnik
Inventor: ALBRECHT GUDRUN
IPC: H05K3/46
Filed: 1987-12-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Mikroelektronik. Sie betrifft die Herstellung von Mehrschichtschaltungen in Dickschichttechnik. Dabei wird erfindungsgemaess zunaechst eine erste Leitbahnebene aufgedruckt und getrocknet. Dann wird eine erste Teilisolationsschicht mit einem Sieb mit einer ersten Gewebedicke gedruckt und getrocknet, sowie anschliessend eine zweite Teilisolationsschicht mit einem Sieb mit einer zweiten Gewebedicke gedruckt und getrocknet. Dann oder gegebenenfalls nach dem Drucken und Trocknen einer zweiten Leitbahnebene werden alle getrockneten Schichte gemeinsam eingebrannt.
Patent DD-270021-A1 (DD)
Title: Treib- und verteileinrichtung fuer walzstaebe
Inventor: ROETTGER JUERGEN
IPC: B21B39/00
Filed: 1988-03-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Treib- und Verteileinrichtung fuer Walzstaebe. Sie betrifft eine Einrichtung zum Transport und zum Verteilen von stabfoermigem Walzgut in Fein- und Mittelstahlwalzwerken. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine kombinierte Einrichtung zum Transportieren und Verteilen von Walzstaeben in zwei Bahnen zu schaffen und dabei Platz und Ausruestungsmasse einzusparen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die beiden Treibrollen an ihrem Umfang je zwei um das halbe Abstandsmass a aussermittig beginnende, spiegelbildlich nach aussen verlaufende, schraubenfoermige Treibrillen aufweisen, die im Auslenkabstand b in je einer umlaufenden geraden Treibrille einmuenden und die Treibrollen gemeinsam um das Abstandsmass a der geraden Treibrillen und der Doppelfuehrung wechselweise axial verschiebbar angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-277269-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mk mit verbesserten rheologischen und scherbenbildenden eigenschaften
Inventor: WINKLER GABRIELE
IPC: C04B33/02
Filed: 1988-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft das Verfahren zur Herstellung von MK mit verbesserten rheologischen und scherbenbildenden Eigenschaften. Nach der Bestimmung der Scherbenbildung, der rheologischen Parameter und des Kaolinitgehaltes der Suspension "Traegermaterial Scherbenbildner und der BZ-Kaolinsuspension erfolgt rechnergesteuert die Festlegung des Mischungsverhaeltnisses im Bereich von 60% BZ zu 40% Traegermaterial Scherbenbildung" bis 80% BZ zu 20% "Traegermaterial Scherbenbildung". Je nach erforderlichem Effekt erfolgt eine Extrudierung in einer oder mehreren Phasen. Moegliche Anwendungsgebiete der Erfindung sind in der Aufbereitung mineralogischer Rohstoffe, insbesondere Kaoline zu sehen.
Patent DE-10002154-A1 (DE)
Title: Structurized amorphous thermoplastic film, used for interior and exterior purposes, e.g. cladding, advertising, display and lighting, contains soluble flame retardant
Inventor: MURSCHALL URSULA
IPC: B29C48/08
Filed: 2000-01-20
Abstract: Amorphous, flame-retardant film based on a crystallizable thermoplastic material (I), which is 30-1000  mu m thick, is structurized on at least one side and contains flame retardant(s) soluble in (I).  An Independent claim is also included for the production of this film.
Patent DE-10004144-A1 (DE)
Title: Hollow or double floor structure comprises adjustable support elements which are embedded into cast concrete with use of shuttering elements permanently remaining in place
Inventor: KROHN ADOLF
IPC: E04F15/024
Filed: 2000-01-25
Abstract: The hollow or double floor structure comprises adjustable support elements which are embedded into cast concrete with use of shuttering elements which permanently remain in place.
Patent DE-10004183-A1 (DE)
Inventor: GONZALEZ JOSE
IPC: B60T8/32
Filed: 2000-02-01
Abstract: The invention relates to an anti-locking brake system for realizing driving stability control and/or traction-slip control, especially for use in motor vehicles, and to a method for operating a brake system of this type. The inventive brake system contains a master cylinder (1) which can be actuated by the driver and/or by an auxiliary brake device (14), and a hydraulic unit (6) which is connected between the master cylinder (1) and the wheel brakes (2, 3, 4, 5) and which is provided for modulating the brake pressure, for each wheel, on the wheel brakes. The brake system also contains a control device (7) for controlling the hydraulic unit (6) and/or the auxiliary brake device (14) according to the operational state values and driving state values detected by sensors. In order to guarantee a function that is appropriate for the auxiliary brake device at all temperature values, the control parameters of the auxiliary brake device (14) can be adapted according to the ambient temperature.
Patent DE-10006417-A1 (DE)
Title: Memory with indications of object-oriented program which delivers condition/status in operation has two entity/instances of factory
Inventor: KEYES CHARLES K
IPC: G06F9/44
Filed: 2000-02-14
Abstract: The first entity/instance (346) includes a first variable entity/instance and a second entity/instance (366) has a second variable entity/instance. The first variable entity/instance addresses either the instantiation of the first object by the factory or responds to an operation of the first object. The second variable entity/instance  operates in the same way as the first variable entity/instance. The first variable entity/instance is independent of both of the instantiation of the second object and the operation of the second object. The indications includes indications of a class hierarchy (266) which has a first and second dividing/partial beam (344,364) which have a first and second specification respectively and conduct the first and second entity/instance of the factory operation in order to form the first and second entity/instance of the object respectively. Independent claims are also included for the following: Printer device; and A method for  integrating a first specification with a second specification.
Patent DE-10009829-A1 (DE)
Title: Filter cigarette has two part filter with ventilator, core, casing and length of tobacco.
Inventor: SEIDEL HENNING
IPC: A24D3/04
Filed: 2000-03-01
Abstract: The filter cigarette has a wrapped one-piece length of tobacco, and a filter (20) in at least two parts (22,23) with ventilator near the mouth-side filter part (22) which has an at least one-piece filter part. The tobacco-length side filter part (23) has a coaxial filter part with a core (24) and casing (26). the pressure drop of the core is less than that of the casing.
Patent DE-10009946-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen von Bohrungen
Inventor: BROSETTE FRANK
IPC: G01B11/12
Filed: 2000-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur optoelektronischen Vermessung von schwer zugänglichen Bohrungen (2, 2') eines Werkstücks (3) oder von Bohrungen (2, 2') in einem Hohlkörper (3), insbesondere zur Innenvermessung von Bohrungen (2, 2') in einem Hohlkörper (3), wie Einspritzbohrungen (2, 2') im Innern eines Kraftstoffeinspritzventils (3) für Brennkraftmaschinen, mit einer optoelektronischen Erfassungseinrichtung (5), gegebenenfalls mit Objektiv, wie CCD-Kamera, mit einer Auswerteeinrichtung. Ein Spiegel (4) befindet sich in der Nachbarschaft der Bohrung (2, 2') bzw. der Einlaufbohrung (1), welcher die optische Achse (12) der Erfassungseinrichtung (5) umlenkt, wobei ein von einer Strahlenquelle (10), welche sich außerhalb des Werkstücks bzw. des Hohlkörpers (3) befindet, ausgehendes Strahlenbündel (6) in die optische Achse (12) der Erfassungseinrichtung (5) eingebracht und auf den Spiegel (4) gelenekt wird, von wo das Strahlenbündel (6) auf die Bohrung (2, 2') bzw. Einlaufbohrung (1) fällt. Das reflektierte Strahlenbündel wird über den Spiegel (4) in die Erfassungseinrichtung (5) gelenkt.
Patent DE-10010406-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur zweistufigen Sichtung körnigen Gutes
Inventor: STRASER SIEGFRIED
IPC: B02C23/14
Filed: 2000-03-03
Abstract: Um die zweistufige Sichtung eines körnigen Gutes, insbesondere eines Zementmahlgutes in zwei hintereinander geschalteten Sichtern (S1 und S2) so weiter zu entwickeln, dass mit einfachen Mitteln das Trennverhalten bzw. die Trennwirkung und damit die Kornverteilung des aus dem zweiten Sichter kommenden Feingutes (F2), das ist in der Regel das Fertiggut, verändert werden können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Grobgut (G2) des zweiten Sichters (S2) teilweise oder vollständig über Leitung bzw. Transporteinrichtung (11) diesem zweiten Sichter (S2) wieder aufgegeben wird.
Patent DE-10011691-A1 (DE)
Title: Cleaning body for cleaning ammunition path in firearm is ball-shaped and for picking up dirt is of a material saturated with a cleaning material
Inventor: MUEHLEN CONSTANTIN VON ZUR
IPC: F41A29/00
Filed: 2000-03-10
Abstract: The cleaning body (1) for cleaning the ammunition path in a firearm has porous and/or fibrous surface material (4). The cleaning body is ball-shaped and for picking up dirt is of a material saturated with a cleaning material. It has a shape-resistant and/or elastic core (2), which is hollow and/or is filled with colored fluid.
Patent DE-10011730-A1 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D34/66
Filed: 2000-03-10
Abstract: The agricultural mower has a control system (10) built into the mounting (1) for the cutters (3) to control the movement of the cutters from the vertical transport position to the working position. This consists of two hydraulic cylinders (11, 12) whose bases (13, 14) face each other.
Patent DE-10018986-A1 (DE)
Title: Combination unit consisting of I.C. engine, generator and pump mounts generator rotor directly between engine crankshaft and pump drive shaft
Inventor: HINKELMANN MARTIN
IPC: H02K7/18
Filed: 2000-04-17
Abstract: With the unit the generator stator (6) is mounted between the housings of pump (1) and I.C. Engine. The generator rotor is connected between the engine crankshaft (3) and the pump drive shaft so that radial forces acting on the rotor are partially supported off the pump drive shaft
Patent DE-10025213-A1 (DE)
Title: Semiconductor device for protecting access e.g. to mobile telephone had circuit for encoding dispersion of polycrystalline substance in semiconductor element
Inventor: MAEDA SHIGENOBU
IPC: H01L21/822
Filed: 2000-05-22
Abstract: The semiconductor device includes a semiconductor element comprising a polycrystalline substance. A value which varies due to dispersion of the crystal structure is converted into a digital signal which is output as a code by a coding circuit. The code generated by the coding circuit is compared with a code supplied externally. A predetermined signal is output by a comparator circuit indicating that the codes are identical or similar. Based on this signal, a circuit part is selectively enabled or disabled. Independent claims are included for three further semiconductor devices.
Patent DE-10026014-A1 (DE)
Title: Device for amplifying sunlight on solar modules has Fresnel prism mirrors between modules, Fresnel center mirrors central with respect to modules or deflection mirrors
Inventor: SCHOENAU PEER
IPC: H01L31/052
Filed: 2000-05-25
Abstract: The device has Fresnel prism mirrors (3) arranged between any number of photovoltaic modules (2) on one or both sides at a very oblique angle to or in the same plane as the photovoltaic modules and Fresnel center mirrors (4) arranged centrally with respect to the photovoltaic modules or deflection mirrors arranged between and above the photovoltaic modules and Fresnel prism mirrors.
Patent DE-10030648-A1 (DE)
Inventor: HOUBEN JOCHEN
IPC: D01F2/10
Filed: 2000-06-29
Abstract: The invention relates to a modifying agent containing alkyl polyglucosides for the production of cellulose fibres according to the viscose method.  The above-mentioned invention further relates to a method for the production of cellulose fibres wherein 0.05   0.5 wt % alkyl polyglucosides are used as modifying agents. Also disclosed is a viscose which contains alkyl polyglucosides. The invention also relates to cellulose fibres which are produced by spinning the inventive viscose.
Patent DE-10032194-A1 (DE)
Title: Producing bores, especially spray holes in injection nozzles, involves actively stimulating erosion wire to defined oscillation whose shape is set to correspond to desired shape of bore
Inventor: PICKEL JOSEF
IPC: F02M61/18
Filed: 2000-07-01
Abstract: The method involves removing material from a workpiece forming a counter electrode in a directed manner by erosion using an erosion wire (12) forming an electrode. The erosion wire is actively stimulated to a defined oscillation and the shape of the oscillation is set to correspond to the desired shape of the bore (11) by exerting directed influence on the stimulation. Independent claims are also included for the following: an arrangement for implementing the method.
Patent DE-10037725-A1 (DE)
Title: Vakuum-Pipettensystem
Inventor: REIMANN GUENTER
IPC: H05K13/04
Filed: 2000-08-02
Abstract: Vakuum-Pipettensysteme mit einer Vakuumpipette (200) zum Ansaugen von elektrischen Bauteilen, welche an einem Aufnahmeschaft (202) angeordnet werden kann, wobei in dem Aufnahmeschaft (202) ein Saugkanal (203) ausgebildet ist, und wobei das anzusaugende Bauelement an die Vakuumpipette (200) ansaugbar ist, wobei in dem Saugkanal (203) ein Partikelfilter (100) mit einem Filtergitter angeordnet ist, welches Durchlaßöffnungen (103), beispielsweise für die durch das Vakuum erzeugte Saugluft, aufweist, wobei das Filtergitter im Durchlaßquerschnitt größer als der Saugkanal (203) ist.
Patent DE-10039377-A1 (DE)
Title: Thermochromic liquid crystal medium, useful for the production of inks for the security marking of documents, comprises a liquid crystalline mixture and a chiral doping agent.
Inventor: COATES DAVID
IPC: C09D11/00
Filed: 2000-08-11
Abstract: A thermochromic liquid crystal medium (I) comprises a (A) liquid crystalline mixture and (B) an optically active component whereby (A) undergoes a smectic-neumatic phase transition at 0-60  deg C and (B) is a chiral doping agent having a helical twisting power (HTP) of at least 20  mu m<-1>.  Independent claims are included for (i) a thermochromic ink (II) comprising the medium (I) encapsulated in a transparent polymeric material (ii) a security marking or device (III) containing the medium (I) or ink (II) (iii) a document having a security marking (III).
Patent DE-10041659-A1 (DE)
Title: Rainwater collection system, e.g. for flat roofs, comprises collection vessels beneath roof surface and forming posts or roof beams
Inventor: WULFF ANDREAS
IPC: E04D13/04
Filed: 2000-08-24
Abstract: Rainwater collection vessels (1) are located immediately beneath the roof surface between the posts (3) or roof beams, or the length side walls of the vessels form the posts or roof beams.  An Independent claim is also included for a rainwater collection system with elongated closed vessels located tightly next to each other to form the roof and rainwater collection surface, as well as forming a water reservoir, where the vessel length side walls also form the posts and roof beams.
Patent DE-10042060-A1 (DE)
Inventor: HIMMELSBACH FRANK
IPC: A61P1/16
Filed: 2000-08-26
Abstract: The invention relates to bicyclic heterocycles of general formula (I), in which Ra, Rb, Rc and n are defined as referred to in Claim No. 1, to their tautomers, their stereoisomers, and to their salts, particularly their physiologically compatible salts with inorganic or organic acids or bases, which have valuable pharmacological properties, in particular, an inhibitive effect on the signal transduction imparted by tyrosine kinases. The invention also relates to the use of said bicyclic heterocycles for treating diseases, especially tumor diseases, disorders of the lung and of the respiratory tract, and to the production thereof.
Patent DE-10042217-A1 (DE)
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: F04B39/00
Filed: 2000-08-28
Abstract: The aim of the invention is to create a reliable piston-pin fixing element, which can be released without the need for a special tool and which uses components that can be simply manufactured. To achieve this, the piston (13) is mounted onto the connecting rod (15) using a piston pin (17) that has at least one tapped hole (20a, 20b). Said piston pin is inserted into a transverse bore (21) of the piston (13) and into a passage (22) of the connecting rod (15). The piston compressor is provided with at least one axial bore (23a, 23b), incorporated into the front face of the piston (13) and aligned flush with the radial tapped hole (20a, 20b) in the piston pin (17). Said axial bore permits a screw (24a, 24b), allocated thereto, to be screwed down from the front face of the piston (13), thus fixing the piston (13) to the connecting rod (15).