baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007027038-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sauerstoffinjektion
Inventor: MALLON JOACHIM
IPC: F27B1/16
Filed: 2007-06-08
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren für das einfache oder mehrfach gestaffelte Zuführen von Gasen, Dämpfen, Stäuben, vernebelten Flüssigkeiten oder beliebigen Kombinationen dieser Materialien über extern am Düsenstock zur Verbrennungswindversorgung über die Winddüsen eines Schacht-Schmelz-Ofens zum Schmelzen von metallischen und/oder mineralischen Einsatzstoffen mit anorganischen und/oder organischen Begleitmaterialien angebrachten Treibdüsensystemen, dadurch gekennzeichnet, dass verfahrensgemäß • das Treibdüsensystem ohne Ausströmrohr in die Winddüse des Schacht-Schmelz-Ofens eingeschoben ist, • zwischen der Austrittsöffnung der Winddüse im Ofenschacht und dem Gasaustritt aus der konischen Mischdüse des Treibdüsensystems ein Düsenüberstand realisiert ist, • der Einlaufdurchmesser der konischen Mischdüse gleich oder 1 mm kleiner der lichten Weite der Winddüse ist und der Gesamtstrom oder nahezu 100% des Gesamtstromes des Verbrennungswindes mit technischem Sauerstoff zu einem Verbrennungsmittelgemischstrahl vermischt ist, • der Einlaufdurchmesser der konischen Mischdüse kleiner 1 mm kleiner der lichten Weite der Winddüse ist und ein Teilstrom des Verbrennungswindes mit technischem Sauerstoff zu einem Verbrennungsmittelgemischstrahl vermischt ist, • vom Rand zum Kern des Verbrennungsmittelgemischstrahles zunehmende Sauerstoffgehalte eingestellt sind, • ein geringerer strömungstechnischer Druckverlust realisiert ist und • höhere Eintrittsgeschwindigkeiten des Verbrennungsmittelstrahlgemisches in die Schüttung realisiert sind.
Patent DE-102007031031-B4 (DE)
Title: Passagiersitz mit einem Insassen-Detektor für ein Automobil
Inventor: ITO HIROYUKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-07-04
Granted: 2013-07-04
Abstract: Passagier-Sitzvorrichtung (1) für ein Automobil, mit: einer Sitzheizvorrichtung (8), die in einem Sitz (4) parallel zu einer Sitzoberfläche eingebettet ist, wobei ein elektrischer Strom der Sitzheizvorrichtung in einer gesteuerten Weise von einer Fahrzeug-Stromversorgungsquelle her zugeführt wird; einer oberen Elektrode (11), die in den Sitz über der Sitzheizvorrichtung (8) parallel zu dieser eingebettet ist; eine Wechselstrom-Energieversorgungsquelle (13) zum Zuführen einer Wechselspannung mit einer vorbestimmten Frequenz zu der oberen Elektrode (11); und einem Detektor (14) zum Detektieren des Besetzt-Zustandes des Sitzes basierend auf Änderungen in einer Kapazität zwischen der oberen Elektrode (11) und einem über einen Fahrzeugkörper geerdetes Teil, bei der: die Passagier-Sitzvorrichtung ferner eine untere Elektrode (12) enthält, die in den Sitz zwischen der oberen Elektrode (11) und der Sitzheizvorrichtung (8) und parallel zu dieser eingebettet ist; und die Wechselstrom-Energieversorgungsquelle (13) zu der unteren Elektrode (12) eine abschirmende Wechselspannung zuführt, die sich in Entsprechung mit der Wechselspannung ändert, welche der oberen Elektrode (11) zugeführt wird, wobei die obere Elektrode (11) fest an einer oberen Oberfläche eines Isolierfilms (10) angeordnet ist, und die untere Elektrode (12) fest an einer unteren Oberfläche des Isolierfilms (10) angeordnet ist, wodurch eine integrale Elektrodeneinheit (9) gebildet wird; und der Isolierfilm (10) aus einem Harzmaterial besteht.
Patent DE-102007047258-B4 (DE)
Title: Notbetätigung für ein Schloss in einem Fahrzeug
Inventor: KIEHL ERIK
IPC: E05B53/00
Filed: 2007-10-02
Granted: 2021-06-10
Abstract: Notbetätigung (10) für ein Schloss (30) in einem Fahrzeug,wobei das Schloss (30) im Normalfall durch mechanische und/oder elektrische Zugangsberechtigungsmittel aus seiner Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung umsteuerbar (48) ist,aber im Notfall, wenn die Wirksamkeit der Zugangsberechtigungsmittel versagt, die Umsteuerung (48) durch eine manuelle Betätigung eines längsbeweglichen Strangs (12) erfolgt,wobei das eine Ende (16) des Strangs (12) auf das Schloss (30) wirkt und das andere Ende (19) zu einer Handhabe gehörtund dass anstelle einer Handhabe das Endstück des Strangs (Strangendstück 30) unmittelbar zur manuellen Betätigung (38) dient,dass das Strangendstück (30) im Normalfall in einem Ruhebereich (35) zwischen einem ortsfesten Stopp (21) einerseits und einem ortsfesten Gegenstopp (22) andererseits angeordnet istund dass im Notfall das Strangendstück (30) aus dem Ruhebereich (35) in einen Arbeitsbereich (36) überführbar (59) ist, der nicht mehr vom Stopp (21) und Gegenstopp begrenzt ist und eine schlossrelevante Längsbewegung des Strangs erlaubt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Strangendstück (30) aus einer Verdickung (31) vom Strang (Strangendverdickung 31) besteht,wobei der Stopp (21) aus einem ortsfesten Endanschlag (23) besteht, der vor dem Stirnende des Strangendstücks (30) angeordnet istund die Strangendverdickung (31) sich nach außen, nämlich zum Stirnende hin, verjüngt und dort eine Außenverjüngung (33) erzeugtund dass der Endanschlag (23) eine Axialschulter (25) aufweist, die wenigstens stellenweise der Außenverjüngung (33) entgegengerichtet ist und an der sich im Normalfall die Außenverjüngung (33) abstützt.
Patent DE-102007047631-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zum Anlegen von chirurgischen Verbrauchsteilen wie Clipsen o. dgl.
Inventor: MOLL PHILIPP
IPC: A61B17/12
Filed: 2007-10-04
Granted: 2019-07-04
Abstract: Chirurgisches Instrument zum Anlegen von chirurgischen Verbrauchsteilen (1) wie Clipsen an einer chirurgischen Eingriffstelle,dadurch gekennzeichnet,daß die Verbrauchsteile (1) dem chirurgischen Instrument über ein mehrteiliges Magazinband (2) zuführbar sind, daß das Magazinband (2) ein die Verbrauchsteile (1) tragendes Trägerband (3) aufweist und daß die Verbrauchsteile (1) im chirurgischen Instrument von dem Trägerband (3) trennbar sind,daß das Trennen der Verbrauchsteile (1) vom Trägerband (3) entlang des Vorschubweges der Verbrauchsteile (1) gesehen an einer Trennstelle (13) im chirurgischen Instrument erfolgt,daß im Bereich der Trennstelle (13) eine Umlenkeinrichtung (14) für das Trägerband (3) vorgesehen ist, die eine Umlenkung des Trägerbands (3) bei dessen Vorschub derart bewirkt, daß sich das Trägerband (3) vom Verbrauchsteil (1) entfernt unddaß die Umlenkeinrichtung (14) für das Trägerband (3) als scharfe Kante ausgestaltet ist.
Patent DE-102008008233-B4 (DE)
Title: Schwimmfähige Sperreinrichtung in einem Gewässer
Inventor: HORN MARTIN
IPC: E02B15/06
Filed: 2008-02-08
Granted: 2011-07-28
Abstract: Schwimmfähige Sperrvorrichtung für Gewässer (11) mit einer im Wasser im Wesentlichen vertikal angeordneten Trennwand (10), wobei an der Trennwand (10) ein mit einer Zugkraft beaufschlagbarer Hahnepot (20) angeordnet ist, so dass durch Beaufschlagung des Hahnepots (20) mit einer vorbestimmten Kraft die Trennwand (10) in ihrer im Wesentlichen vertikalen Arbeitsposition im Gewässer (11) selbstregulierend gehalten oder ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder das Zugseil (24) des Hahnepots (20) mit einem im Wasser oder im Gewässer (11) wenigstens teilweise eingetauchten Auftriebsgegenstand (26) verbunden ist, wobei die am Zugseil (24) angreifende Kraft der Auftriebskraft des Auftriebsgegenstands (26) entspricht, und wobei ein oder das Zugseil (24) des Hahnepots (20) mittels einer Umlenkeinrichtung (25), vorzugsweise Umlenkrolle (25) oder Umlenkring oder Umlenköse oder dergleichen, umgelenkt und/oder vorgespannt ist.
Patent DE-102008010945-B4 (DE)
Title: Zeigegerät
Inventor: ITAGAKI NOBUTAKA
IPC: G06F3/038
Filed: 2008-02-25
Granted: 2016-04-07
Abstract: Ein Zeigegerät, das aufweist: eine Lichtquelle (2), die einfallendes Licht zum Beleuchten einer Vorderfläche eines Substrats (6) in einem vorgegebenen Einfallswinkel (α) aussendet, wobei das Substrat (6) eine Rückfläche sowie die Vorderfläche aufweist, für eine Wellenlänge (λ) des einfallenden Lichts durchlässig und aus Glasmaterial mit einer Dicke zwischen 10 mm und 15 mm hergestellt ist; einen Detektor (4), der die Intensität von Fleckenlicht von der Vorderfläche und der Rückfläche detektiert, wobei das Fleckenlicht von dem einfallenden Licht erzeugt wird; Beine (7), die mit dem Substrat (6) in Kontakt stehen und die Vorderfläche des Substrats (6) durch Reibung zwischen den Beinen (7) und dem Substrat (6) aufladen; und eine Apertur (5), die eine Öffnung aufweist, durch die das Fleckenlicht hindurchtritt, wobei eine Längsrichtung (X) der Öffnung in der Richtung des Einfallswinkels (α) liegt, so dass das Fleckenlicht von der Vorderfläche mit dem Fleckenlicht von der Rückfläche auf dem Detektor (4) überlappt; wobei die Öffnung eine rechteckige Öffnung ist, die eine Länge (a) in der Längsrichtung (X) größer als eine Länge (b) in der Breitenrichtung hat.
Patent DE-102008015001-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Transfer und Nachweis von Substanzen von einer Oberfläche in einem Nachweisgerät
Inventor: DOERING HANS-RUEDIGER
IPC: G01N1/22
Filed: 2008-03-19
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren für den Transfer und Nachweis von Substanzen von einer Oberfläche in einem Nachweisgerät, wobei die Substanzen als kondensierte Dämpfe auf an der Oberfläche anhaftenden Partikeln vorliegen,  wobei ein Faserbündel aus parallel angeordneten elastischen Fasern in Kontakt über die Oberfläche geführt wird, wobei die Faserdichte größer als 50 Fasern pro Quadratmillimeter ist und die freie, nicht gefasste Faserlänge mehr als einen halben Millimeter beträgt, oder  wobei eine Klettfläche mit elastischen Faserschlaufen in Kontakt über die Oberfläche geführt wird,  wobei die anhaftenden Partikel in die Zwischenräume zwischen den Fasern oder die Faserschlaufen eingelagert werden, wobei danach das Faserbündel oder die Klettfläche in eine Desorptionsvorrichtung des Nachweisgerätes überführt und dort erhitzt wird, und  wobei die Substanzen in dem Nachweisgerät nachgewiesen werden.
Patent DE-102008020291-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für integrierte Membranmodule durch in-situ-Grenzflächenpolymerisation an strukturierten Kontaktflächen nach Zusammenbau des Moduls
Inventor: FOLLMANN PETER MICHAEL
IPC: B01D63/00
Filed: 2008-04-22
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Moduls (10), umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellung eines Gehäuses, in dem wenigstens eine Schicht eines ersten porösen Trägermaterials (41), die eine erste und eine zweite Oberfläche aufweist, angeordnet ist, b) Einbringen einer Flüssigkeit, umfassend eine Verbindung (A) in das erste poröse Trägermaterial (41), c) Überströmen des ersten porösen Trägermaterials (41) mit einem gasförmigen Fluid, umfassend eine Verbindung (B), die in der Lage ist, mit Verbindung (A) zu einem Polymer (C) zu reagieren, und wobei das Fluid im Wesentlichen nicht mit der Flüssigkeit mischbar ist, so dass sich zwischen der Flüssigkeit und dem Fluid eine Phasengrenze ausbildet, und d) Umsetzen von Verbindung (A) mit Verbindung (B) unter Bildung eines Polymers (C), wobei das Polymer (C) eine Membran auf dem ersten porösen Trägermaterial ausbildet.
Patent DE-102008027151-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors mit einem temperaturabhängigen Einspritzparameter
Inventor: BAUER ACHIM
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-06-06
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (10) mit Kraftstoffdirekteinspritzung, bei dem ein Einspritzparameter in Abhängigkeit von einer Temperatur des Verbrennungsmotors (10) bestimmt wird, wobei ein erster Wert (T_stat) einer Verbrennungsmotortemperatur bestimmt wird, der sich bei Änderungen des Betriebspunktes des Verbrennungsmotors (10) vergleichsweise schnell auf einen für den neuen Betriebspunkt charakteristischen Wert ändert, und dass ein zweiter Wert (T_dyn) der Verbrennungsmotortemperatur gebildet wird, der sich bei Änderungen des Betriebspunktes vergleichsweise langsam ändert und dass der Einspritzparameter in Abhängigkeit von dem ersten Wert (T_stat) und dem zweiten Wert (T_dyn) festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Einspritzparameter in Abhängigkeit von einer Differenz (T_diff) aus dem ersten Wert (T_stat) und dem zweiten Wert (T_dyn) festgelegt wird.
Patent DE-102008027723-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung zum Verringern von Effekten von Nebel bezüglich Abbildungen, die von einer in ein Fahrzeug eingebauten Kamera erzielt werden, und Fahrerunterstützungsvorrichtung, welche sich ergebende verarbeitete Abbildungen verwendet
Inventor: HASEYAMA MIKI
IPC: G06K9/62
Filed: 2008-06-11
Granted: 2015-05-21
Abstract: Eine Kalman-Filterarbeitung wird an jeder von aufeinanderfolgenden Abbildungen einer durch Nebel verschleierten Szene angewendet, die von einer integrierten Kamera eines Fahrzeugs erfasst wird. Die Messmatrix für das Kalman-Filter wird auf der Grundlage der derzeit geschätzten Charakteristiken des Nebels gebildet und Eigenhelligkeitswerte einer Szene, die durch eine derzeitige Abbildung dargestellt ist, bilden den Zustandsvektor für das Kalman-Filter. Ein adaptives Filtern zum Beseitigen der Effekte von Nebel aus den Abbildungen wird dadurch erzielt, wobei das Filtern gemäß dem Grad einer Abbildungsverschlechterung optimiert ist, die durch den Nebel verursacht wird.
Patent DE-102008060923-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Schicht
Inventor: SCHIMANSKI ARND DR
IPC: C23C16/24
Filed: 2008-12-06
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verwendung einer Schicht auf einer Oberfläche eines eisenhaltigen Substrats (2), hergestellt nach einem Verfahren zur Beschichtung des Substrats (2), bei dem mindestens ein Precursor (9) einem Arbeitsgas und/oder einem Plasmastrahl und/oder einer Flamme (10) zugeführt und im Plasmastrahl oder in der Flamme (10) zur Reaktion gebracht wird, wobei einer der Precursoren (9) Silizium oder eine Siliziumverbindung umfasst, wobei einer der Precursoren (9) Phosphor oder eine Phosphorverbindung umfasst, wobei eine Mischschicht mit einem tertiären System, das Phosphor, Silizium und Sauerstoff enthält auf der Oberfläche des Substrats (2) bei Atmosphärendruck abgeschieden wird, zum Korrosionsschutz des Substrats (2).
Patent DE-102009001178-B4 (DE)
Title: Staufach
Inventor: WINGERT KARL-FRIEDRICH
IPC: B60R7/06
Filed: 2009-02-26
Granted: 2013-03-14
Abstract: Staufach mit einem Deckel (102) zum Verschließen einer Entnahmeöffnung und mit einer Vorrichtung (112) zur Dämpfung einer Öffnungsbewegung des Deckels, wobei die Vorrichtung ein elastisches Element (118) aufweist, welches eine nichtlineare Kraft-Weg Kennlinie hat und bei der Öffnungsbewegung so verformt wird, dass es eine Rückstellkraft auf den Deckel ausübt, wobei die Vorrichtung mit einem pneumatischen Druck beaufschlagbar ist, aufgrund dessen der Deckel aus seiner Öffnungsposition in seine Schließposition bewegt wird, wobei das elastische Element einen ersten Kennlinienbereich seiner Kraft-Weg-Kennlinie mit einer ersten Steigung und einen zweiten Kennlinienbereich mit einer zweiten Steigung aufweist, wobei die zweite Steigung größer als die erste Steigung ist und wobei der erste Kennlinienbereich bei der Öffnungsbewegung von der Schließposition in die Öffnungsposition vor dem zweiten Kennlinienbereich durchfahren wird, wobei das Staufach als Kraftfahrzeugstaufach ausgebildet ist.
Patent DE-102009002650-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines unterbrochenen Längsschnittes an einer Materialbahn einer Rotationdruckmaschine
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B41F13/58
Filed: 2009-04-27
Granted: 2011-04-28
Abstract: Vorrichtung (02) zum Erzeugen eines unterbrochenen Längsschnittes an einer Materialbahn (04) in einer Rollenrotationsdruckmaschine mit einem angetriebenen Rundmesser (11), wobei die Vorrichtung (02) weiterhin ein Scherschnittmesser (13) umfasst, welches tangential gegenüberliegend zum Rundmesser (11) angeordnet ist, wobei das Rundmesser (11) an seinem Umfang zumindest abschnittsweise als Gegenmesser zum Scherschnittmesser (13) wirkt, wobei das Rundmesser (11) die Form eines aus zwei Halbkreisen mit unterschiedlichen Radien an deren Mittelpunkt und Schnittkante zusammengesetzten Objektes hat, wobei die Vorrichtung (02) an mindestens einem Falztrichter angeordnet ist, dessen Trichterblatt (01) eine Aussparung (07) aufweist, durch die ein Segment des unterhalb des Trichterblattes (01) angeordneten Rundmessers (11) zum Auslenken der Materialbahn (04) hindurchragt, um den Schnitt mit dem an des Rundmesser (11) angestellten Scherschnittmesser (13) auszuführen, wobei die Vorrichtung (02) fest am Trichterblatt (01) angebracht und mit diesem quer zur Laufrichtung der Materialbahn (04) verschiebbar ist, wobei das Rundmesser (11) motorisch angetrieben ist.
Patent DE-102009005172-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren der Bewegung und Geschicklichkeit des menschlichen Körpers
Inventor: BEYER VOLKMAR
IPC: A63B22/20
Filed: 2009-01-15
Granted: 2012-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer Vorrichtung (1) zum Trainieren der Bewegung und Geschicklichkeit des menschlichen Körpers, wozu für die Vorrichtung (1) eine Verbindungsstange (2), ein Handgriff (5) und ein am unteren Ende der Verbindungsstange angeordneten Rad (4) vorgesehen ist. Das Rad (4) kann unterschiedliche Gewichte je nach Schwierigkeitsgrad aufweisen. Das Rad ist von einer Welle (12) durchdrungen, die von verschiedenen Aufnahmeelementen (6, 7) aufgenommen werden kann. Die Welle (12) ist lose und drehbar in den Aufnahmeelementen (6, 7) angeordnet.
Patent DE-102009039869-B4 (DE)
Title: Gelträger zur Durchführung des COMET-Assays mit Automatisierungsmöglichkeit im Roboter-gestützten Analysebetrieb zur Realisierung eines Hochdurchsatz-Verfahrens
Inventor: RITTER DETLEF DR
IPC: G01N33/483
Filed: 2009-09-03
Granted: 2022-03-03
Abstract: Gelträger (10) zur Durchführung des COMET-Assays mit Automatisierungsmöglichkeit im Roboter-gestützten Analysebetrieb zur Realisierung eines Hochdurchsatz-Verfahrens, umfassend eine Trägerplatte (12), deren Plattenoberseite (14) mindestens eine Trägerfläche zum Aufbringen des Gels (16) aufweist, wobei die Trägerfläche (24) einen Haftbereich (18) umfasst, der derart ausgebildet ist, dass das auf der Trägerfläche (24) aufgebrachte Gel (16) in diesem Bereich (18) an der Plattenoberseite (14) haftet, und einen vom Haftbereich (18) verschiedenen Analysenbereich (20), der derart ausgebildet ist, dass eine Analyse in diesem Bereich (20) durchführbar ist, wobei sich Haftbereich (18) und Analysenbereich (20) durch physikalische und/oder chemische Eigenschaften in oder auf der Plattenoberseite (14) voneinander unterscheiden.
Patent DE-102009055063-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kupplung
Inventor: BADER MARTIN
IPC: F16H63/46
Filed: 2009-12-21
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer als Schaltelement und/oder Anfahrkupplung dienenden Kupplung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei zum Schließen der Kupplung dieselbe dadurch befüllt wird, dass mit Hilfe einer Schnellbefüllung die Kupplung auf einen definierten Mindestdruck befüllt wird, wobei die Schnellbefüllung eine Basisfüllphase umfasst, wobei mit Ende der Basisfüllphase der tatsächliche Kupplungsdruck gemessen wird, wobei dann, wenn der tatsächliche Kupplungsdruck größer als der Mindestdruck ist oder demselben entspricht, unmittelbar anschließend die Schnellbefüllung beendet wird, wohingegen dann, wenn der tatsächliche Kupplungsdruck kleiner als Mindestdruck ist, das Ende der Schnellbefüllung zumindest um eine Druckhaltephase verzögert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Motorwiederstart ausgehend von einem Motorstopp einer Start-Stopp-Automatik zunächst unmittelbar bei Anliegen eines Befüllwunschs der Kupplung ausgehend von einem Motorstopp eine Totzeit der Schnellbefüllung abgeschätzt wird, wobei abhängig von der abgeschätzten Totzeit eine von der Druckhaltephase bewirkte Schnellbefüllungsverlängerung abgeschätzt wird, dass mit Ablauf der tatsächlichen Totzeit die von der Druckhaltephase bewirkte Schnellbefüllungsverlängerung erneut abgeschätzt wird, und dass mit Beendigung der tatsächlichen Schnellbefüllungsverlängerung die Abweichung zwischen der abgeschätzten Schnellbefüllungsverlängerung und der tatsächlichen Schnellbefüllungsverlängerung ermittelt wird.
Patent DE-102009056379-B4 (DE)
Title: Anschlussanordnung für eine Kupplungsausrückvorrichtung einer Motorgetriebeeinheit und Montageverfahren dafür
Inventor: STUFFER ANDREAS DR
IPC: F16D25/08
Filed: 2009-11-30
Granted: 2019-07-04
Abstract: Anschlussanordnung für eine Kupplungsausrückeinrichtung (3) einer Motorgetriebeeinheit, mit einer aus einem Motor (1), einer Kupplung (2) und einer Kupplungsausrückeinrichtung (3) bestehenden vormontierten ersten Baueinheit und einer aus einem Getriebegehäuse (4) mit einer Kupplungsglocke (5) und einem Getriebe bestehenden zweiten Baueinheit, die im Endzustand miteinander fest verbunden sind, bei der die Kupplungsglocke eine Öffnung (6) zur Herstellung einer Leitungsverbindung zur Kupplungsausrückeinrichtung (3) hat, wobei die Öffnung (6) in etwa in der Ebene des Anschlussbereiches (7) der Kupplungsausrückeinrichtung (3) angeordnet ist, die Kupplungsausrückeinrichtung (3) einen Anschlussbereich (8) hat, der wenigstens den Anschluss zu einem Kupplungs-Nehmerzylinder herstellt, wobei in der Öffnung (6) ein Adapter (9) angeordnet ist, der sich in radialer Richtung in der Öffnung erstreckt und durch den der Anschlussbereich (8) wenigstens in einem Teilbereich form- und/oder kraftschlüssig gegen Verdrehen fixiert ist und der Adapter (9) in einer innenliegenden Aussparung (10) die Anschlussmöglichkeit für wenigstens eine Leitung hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbereich (8) der Kupplungsausrückeinrichtung (3) in etwa rechtwinklig zur Rotationsachse der Kupplung (2) angeordnet ist und radial über den Umfang der Kupplungsausrückeinrichtung (3) hinaus ragt.
Patent DE-102009056658-B4 (DE)
Title: Objektiv für eine Halbleiterkamera und Verfahren zum Fokussieren einer Halbleiterkamera
Inventor: Müller Gerhard
IPC: G02B13/00
Filed: 2009-12-02
Granted: 2018-10-25
Abstract: Objektiv für eine auf einem Träger (1) angeordnete Halbleiterkamera mit einem Objektivgehäuse (7), welches eine zylindrische Öffnung aufweist, in der sich ein aus mindestens einer Linse (4) bestehendes Linsenpaket (3) und ein federndes Element (10) befinden, wobei das Linsenpaket (3) auf dem federnden Element (10) aufliegt und das federnde Element (10) von einer Halterung (11), die in die zylindrische Öffnung hineinragt und den Durchmesser der zylindrischen Öffnung verkleinert, gehalten wird und die Halterung (11) sich auf der dem Träger (1) zugewandten Seite über der Halbleiterkamera befindet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Objektivgehäuse (7) über dem Linsenpaket (3) auf der dem Träger (1) abgewandten Seite ein ringförmiges Element (9) mit einem Außengewinde zur Verstellung des Linsenpakets (3) in Bezug auf die Halbleiterkamera angeordnet ist, welches über das Außengewinde drehbar mit einem Bereich des Objektivgehäuses (7), der ein lnnengewinde aufweist, in Verbindung steht und dass das ringförmige Element (9) eine Verformung zur Eliminierung des Gewindespiels des Außengewinde des ringförmigen Elements (9) aufweist.