baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013201402-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung
Inventor: TSUCHIYA TOMIHISA
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-01-29
Abstract: Eine Mischvorrichtung (25) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: Einen zylindrischen Abschnitt (30) mit einer Lamelle (32), die in seinem Inneren angeordnet ist, um Abgase, die in einem Abgaskanal (11) eines Verbrennungsmotors strömen, mit einem Additiv zu mischen, das durch ein Zugabeventil (21) in den Abgaskanal (11) gesprüht wird; einen Flansch (31) mit einem Einführungsloch, in das der zylindrische Abschnitt (30) eingeführt ist und der sich in einer radialen Richtung des zylindrischen Abschnitts von einer äußeren Umfangsoberfläche des zylindrischen Abschnitts (30) nach außen erstreckt; und mehrere Halteabschnitten (33), die an dem Flansch (31) angeordnet sind und die den zylindrischen Abschnitt (30) halten, wobei jeder der Halteabschnitte (33) ein Erstreckungsteil (34) umfasst, das sich in einer Umfangsrichtung des zylindrischen Abschnitts (30) von einem Basisendabschnitt (341), der mit dem Flansch (31) verbunden ist, erstreckt.
Patent DE-102013206686-A1 (DE)
Title: IP Adressbestimmung
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L12/24
Filed: 2013-04-15
Abstract: Verfahren und Systeme zur deterministischen Bestimmung eines Adressteils (9, 19, 9a, 19b, 19c) für einen Netzwerkknoten (1, 11), umfassend die Verfahrensschritte: – Vergeben eines eindeutigen Namens (2, 2a, 12, 12b, 12c) für einen Netzwerkknoten (1, 11) oder eine Gruppe von Netzwerkknoten (1, 11) in einer Projektierung; – Bestimmen des Adressteils (9, 19, 9a, 19b, 19c) auf deterministische Weise abhängig von dem eindeutigen Namen (2, 2a, 12, 12b, 12c) mittels einer Ableitungsfunktion (7a, 17b, 17c).
Patent DE-102013210938-A1 (DE)
Title: Farrowing stable for farm animal e.g. piglet, has electronic data processing unit that is coupled with guide device for sending control signal to guide element in dependence of detection signal of detection units
Inventor: HOLLING DANIEL
IPC: A01K1/02
Filed: 2013-06-12
Abstract: The farrowing stable has fodder stations (100-105) that are provided with feed location (113) for retaining fodder. A guide device is provided with a movable actuator-operated guide element to conduct commercial animal from fodder stations into break area (10) or into treatment area (20). An electronic data processing unit is coupled with detection units (115,125,135,145) for receiving detection signal. The electronic data processing unit is coupled with guide device for sending control signal to guide element in dependence of detection signal of detection units.
Patent DE-102013214239-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für ein Fahrzeug, Verfahren und Fahrzeug
Inventor: NEU ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Warnvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einer Ortungsvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, Funksignale mindestens eines Mobiltelefons zu empfangen und ein Empfangssignal auszugeben, welches die empfangenen Funksignale charakterisiert, mit einer Steuereinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, basierend auf dem Empfangssignal die relative Position des mindestens einen Mobiltelefons zu dem Fahrzeug zu bestimmen und basierend auf der relativen Position einen Abstand zwischen dem Fahrzeug und dem mindestens einen Mobiltelefon zu bestimmen, und mit einer Signalvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, ein Warnsignal auszugeben, wenn der Abstand einen vorgegebene Schwellwert unterschreitet. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Warnen eines Fahrers eines Fahrzeugs und ein entsprechendes Fahrzeug.
Patent DE-102013214975-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Schutzvorrichtung für einen Laderaum
Inventor: SCHILLINGER JUERGEN
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Erfindungsgemäß weist ein Kraftfahrzeug eine Schutzvorrichtung für einen Laderaum (2) auf, die aus einer Werkstoffbahn besteht, die zwischen einer Ruhelage und einer Gebrauchslage verlagerbar ist. In der Gebrauchslage liegt die Werkstoffbahn auf dem Boden (3) des Laderaums (2) auf und schützt diesen so vor Verschmutzungen. Die Schutzvorrichtung weist zumindest zwei flächige Werkstoffbahnabschnitte (4) auf, die in der Gebrauchslage nebeneinander angeordnet auf dem Boden (3) des Laderaums (2) aufliegen, während in der Ruhelage die zumindest beiden Werkstoffbahnabschnitte (4) so aneinander anliegen, dass jeweils die Oberseiten der Werkstoffbahnabschnitte (4) einander zugewandt sind.
Patent DE-102013216025-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum digitalen drucken auf tintenbasis unter verwendung eines anfeuchtfluid-bildgebungselements und eines bildübertragungselements
Inventor: LIU CHU-HENG
IPC: B41J2/01
Filed: 2013-08-13
Abstract: Ein System zum digitalen Drucken auf Tintenbasis zum lithographischen Drucken mit variablen Daten umfasst ein Bildgebungselement, das eine Oberfläche aufweist, die konfiguriert ist, um Anfeuchtfluid zu absorbieren. Ein System zum Strukturieren von Anfeuchtfluid stößt Anfeuchtfluid auf die Oberfläche des Bildgebungselements gemäß Bilddaten aus, um ein Muster aus Anfeuchtfluid zu formen. Das System umfasst ein Übertragungselement, welches das ausgestoßene Anfeuchtfluidmuster von dem Bildgebungselement an einem Anfeuchtfluid-Ladespalt empfängt, um das Muster aus Anfeuchtfluid einzufärben, um ein Tintenmuster zu formen. Das Tintenmuster wird von dem Übertragungselement an einem Tintenmuster-Übertragungsspalt auf ein Substrat übertragen.
Patent DE-102013216062-A1 (DE)
Title: Freewheel assembly for motor-operated gear box actuator for e.g. switching and/or selecting gear of automatic transmission of motor vehicle, has inner ring and/or outer ring flexibly designed for widening tapers on radial extension of body
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F16D41/10
Filed: 2013-08-14
Abstract: The assembly (10) has an inner ring (12) conducting and/or recovering torque, and an outer ring (16) arranged at an outer side of the inner ring. A clamping body (26) locks the inner ring with the outer ring. A ramp channel (28) runs from a cross section-extension for freewheel operation to a cross section taper, and another ramp channel runs from another cross section-taper to another cross section-extension. The inner ring and/or the outer ring is designed in a flexible manner in partial area in radial direction for widening the tapers on radial extension of the body. The clamping body is designed as a ball or roller. An independent claim is also included for an actuator.
Patent DE-102013216240-A1 (DE)
Title: Schaltverzahnung für ein Fahrzeuggetriebe und Stufenautomatikgetriebe in Planetenradsatzbauweise
Inventor: BOERNER JOERG
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-08-15
Abstract: Schaltverzahnung (11) für ein Fahrzeuggetriebe aufweisend ein Schaltrad (12), einen Schaltmuffenträger und eine axial verschiebbare Schaltmuffe (13), wobei das Schaltrad (12) und die Schaltmuffe (13) jeweils korrespondierende Mitnahmeverzahnungen aufweisen, die miteinander durch verschieben der Schaltmuffe (13) in oder außer Eingriff bringbar sind, bei der die Mitnahmeverzahnungen jeweils asymmetrische Zahnprofile aufweisen, um die Schaltverzahnung (11) baulich und/oder funktional zu verbessern sowie Stufenautomatikgetriebe in Planetenradsatzbauweise mit wenigstens einer Bremse und/oder wenigstens einer Kupplung, bei dem die wenigstens eine Bremse und/oder die wenigstens eine Kupplung eine derartige Schaltverzahnung aufweist.
Patent DE-102013220818-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: F02D23/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Es wird Verfahren zum Erwärmen eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs mit einer aufladbaren Brennkraftmaschine (10) mit Turbolader beschrieben. Die Abwärme der aufladbaren Brennkraftmaschine (10) wird für die Innenraumerwärmung genutzt, wobei zumindest zeitweise die aufladbare Brennkraftmaschine (10) in einem Zustand mit einer im Vergleich zu einem effizienzoptimalen Betrieb höheren Erzeugung von Abwärme für die Innenraumerwärmung betrieben wird, wobei sich der Turbolader in einem nicht effizienzoptimalen Betriebspunkt befindet.
Patent DE-102013221033-A1 (DE)
Title: Lichtquellenmodul, Netzgerät zum Betreiben eines derartigen Lichtquellenmoduls sowie Beleuchtungsanlage
Inventor: FRANCK FELIX
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtquellenmodul (LEM) umfassend mindestens eine LED-Kaskade (LK1; LK2a, LK2b, LK2c); eine Versorgungsleitung (LED+) zum Koppeln mit einer Stromquelle (GD, CG), wobei die LED-Kaskade (LK1; LK2a, LK2b, LK2c) eingangsseitig mit der Versorgungsleitung (LED+) gekoppelt ist; sowie eine Masseleitung (LED–) zum Koppeln mit einem Bezugspotential; wobei das Lichtquellenmodul (LEM) weiterhin umfasst eine Kommunikationsleitung (CL) zum Koppeln mit einer Regelvorrichtung (Contr) für den von der Stromquelle bereitzustellenden Strom; eine Temperaturrückregelungseinheit (TDU), die ausgelegt ist, einen temperaturabhängigen Stromanteil (ITDU) auf die Kommunikationsleitung zu legen; mindestens einen Strommesswiderstand (RM1, RM2), der unter Ausbildung eines Kopplungspunkts (N1; N2) seriell zwischen die mindestens eine LED-Kaskade (LK1; LK2a, LK2b, LK2c) und das Bezugspotential gekoppelt ist, wobei der Leitwert des Strommesswiderstands (RM1, RM2) proportional zum Strombedarf der LED-Kaskade (LK1; LK2a, LK2b, LK2c) ist; sowie mindestens einen Koppelwiderstand (RC1; RC2), der zwischen den Kopplungspunkt (N1; N2) und die Kommunikationsleitung (CL) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft überdies ein Netzgerät (PSU) zum Betreiben mindestens eines derartigen Lichtquellenmoduls (LEM) sowie eine Beleuchtungsanlage, die ein Netzgerät (PSU) und mindestens ein derartiges Lichtquellenmodul (LEM) aufweist.
Patent DE-102013221236-A1 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung für Blattgut
Inventor: NÜTZEL DOMINIK
IPC: B65H5/38
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung (1) mit wenigstens zwei drehbaren Einzugswalzen (3, 5) zum Einziehen von Blattgut, insbesondere Banknoten, wobei die Einzugswalzen (3, 5) mit jeweils quer zur Einzugsrichtung (z) verlaufenden kämmenden Walzenprofilen (25, 27) so zueinander angeordnet sind, dass sie einen Einzugsspalt (11) für das Blattgut definieren, und wobei die Einzugswalzen (3, 5) derart aufeinander abgestimmte axiale Querschnittsprofile (13, 15) aufweisen, dass sich ein lichter Abstand (s) zwischen den Einzugswalzen (3, 5) bei einer Drehung der Einzugswalzen (3, 5) periodisch ändert.
Patent DE-102013221379-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Aufladen einer Batterie eines Fahrzeugs
Inventor: SHARMA PRASHANT
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-10-22
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Aufladen einer Batterie (2) eines Fahrzeugs, die ein elektronisches Unterbrechungselement (44) aufweist, das zur elektrischen Kontaktierung der Batterie (2) an Bordnetz des Fahrzeugs ausgebildet ist, wobei die Batterie (2) eine Schnittstelle zu einem Zündschlüssel aufweist, mittels welchem das Fahrzeug durch den Fahrer des Fahrzeugs an- und abgeschaltet wird, wobei das elektronische Unterbrechungselement (44) bei einer Anschaltstellung des Zündschlüssels geschlossen ist, umfasst die Schritte: – Ermitteln einer Abschaltstellung des Zündschlüssels, – Geschlossenhalten des elektronischen Unterbrechungselements (44) für einen definierten Zeitraum, so dass in dem definierten Zeitraum ein Beginn des Aufladens der Batterie (2) erfolgen kann. Es werden außerdem ein Computerprogramm und ein Batteriemanagementsystem angegeben, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind, sowie eine Batterie (2) und ein Kraftfahrzeug, dessen Bordnetz mit einer derartigen Batterie (2) verbunden ist.
Patent DE-102013224287-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung insbesondere an einer Radlager-Einheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DUDKOWIAK JOHANN
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung zwischen einem drehenden Wellenteil und einem dieses lagernden Gehäuseteil, insbesondere an einer Radlager-Einheit eines Fahrzeugs, mit einem zumindest anteilig aus einem Elastomer bestehenden und mit zumindest einer Dichtlippe oder dgl. auf der Rotationsoberfläche eines dieser beiden Teile unter Ausführung einer Relativbewegung um die Rotationsachse des Wellenteils aufliegenden Dichtelement, wobei die sich relativ zur Dichtlippe oder dgl. bewegende und mit dieser in Kontakt kommende Rotationsoberfläche (des Wellenteils oder des Gehäuseteils) in Umfangsrichtung bezüglich der Rotationsachse betrachtet zumindest eine Exzentrizität oder Unebenheit aufweist, welche eine mit dieser Rotationsbewegung nennenswert wechselnde Krafteinwirkung auf die Dichtlippe oder dgl. zur Folge hat, und wobei für das Elastomer eine Gummimischung mitverwendet ist, deren viskoelastisches Verhalten durch eine geeignete Polymermischung vergleichbar demjenigen von bei rollwiderstandsreduzierten Fahrzeug-Reifen („ECO-Reifen”) verwendeten Gummimischungen ist, nämlich dass diese Gummimischung bei wechselnden Störkrafteinwirkungen geringerer Frequenz einen signifikant geringeren Elastizitätsmodul aufweist als bei wechselnden Störkrafteinwirkungen höherer Frequenz.
Patent DE-102013225731-A1 (DE)
Title: Hängetorsionsstange und Fahrzeug mit solcher Hängetorsionsstange
Inventor: HAN YONGHUI
IPC: F16F15/02
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Hängetorsionsstange und auf ein Fahrzeug mit solcher Hängetorsionsstange. Die Hängetorsionsstange umfaßt einen ersten Verbindungsteil (1), und einen zweiten Verbindungsteil (2) zur Verbindung mit der Antriebsstrangkombination, der erste Verbindungsteil (1) umfaßt einen ersten Verbindungsarm (11), eine äußere Hülse (14), einen ersten inneren Kernkörper (12) und ein erstes Stoßdämpfungelement (13), der erste innere Kernkörper (12) ist innerhalb der äußeren Hülse (14) angeordnet, und das erste Stoßdämpfungselement (13) ist zwischen dem ersten inneren Kernkörper (12) und der äußeren Hülse (14) angeordnet, wobei der erste Verbindungsteil (1) lösbar mit dem zweiten Verbindungsteil (2) verbunden ist, ein Steckloch (141) an der Umfangswand der äußeren Hülse (11) angeordnet ist, der erste Verbindungsarm (11) durch das Steckloch (141) in die äußere Hülse (14) geführt und mit dem ersten inneren Kernkörper (12) fest verbunden ist, oder mit dem letzten einstückig gebildet ist. Die Hängetorsionsstang nach der vorliegenden Erfindung weist folgende Vorteile auf: da der erste Verbindungsteil lösbar mit dem zweiten Verbindungsteil fest verbunden ist, sind die Montage und die Demontage bei der Durchführung des Zusammenbaus und der Wartung erleichtert. Außerdem, da die Größe und das Gewicht des Verbindungsendes des ersten Verbindungsteiles erheblich reduziert sind, ist es vermieden, daß eine selbsterregte Oszillation wegen des eigenen großen Gewichtes erzeugt ist.
Patent DE-102013226706-A1 (DE)
Title: Leichtverpackung mit Dosierkammer
Inventor: STIEGLER SABRINA
IPC: B65D75/32
Filed: 2013-12-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine besonders leichtes Packmittel für flüssige Zubereitungen, aufweisend zwei Kammern, dadurch gekennzeichnet das zwischen den Kammern eine Verbindung besteht.
Patent DE-102014005981-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Batteriemodul für eine HV-Batterie eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs
Inventor: DÜRR WOLFGANG
IPC: H01M50/119
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) für eine HV-Batterie eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs, aufweisend ein Zellgehäuse (12), einen im Zellgehäuse (12) angeordneten Elektrodenstapel oder Elektrodenwickel (14), einen im Zellgehäuse (12) angeordneten Elektrolyten (18) und eine zwischen dem Elektrodenstapel oder dem Elektrodenwickel (14) und dem Zellgehäuse (12) angeordnete elektrische Isolierung (24), wobei die Isolierung (24) für eine Durchschlagsspannung zwischen dem Elektrodenstapel oder Elektrodenwickel (14) und dem Zellgehäuse (12) von mindestens 800 Volt ausgelegt ist.
Patent DE-102014006525-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung zum Unterdrücken von Eigenschwingungen
Inventor: SONODA NAOTO
IPC: H02P29/40
Filed: 2014-05-06
Abstract: Eine Frequenzkomponenten-Extraktionseinheit (15) extrahiert eine in einem Steuersignal enthaltene Frequenzkomponente mit einer ersten Frequenzschrittgröße. Eine Frequenzerfassungseinheit (16) erfasst aus der extrahierten Frequenzkomponente eine Frequenz, die der Eigenfrequenz eines aus einem Motor (3) und einem angetriebenen Bauteil (4) bestehenden Zielobjekts (4) entspricht. Eine Frequenzschrittgrößen-Einstelleinheit (17) stellt eine zweite Frequenzschrittgröße ein, die kleiner ist als die erste Frequenzschrittgröße. Eine Mittenfrequenzänderungseinheit (18) erhöht oder verringert eine Mittenfrequenz einer variablen Bandsperre (13) mit der zweiten Frequenzschrittgröße, um ein Steuersignal auszugeben nachdem die variable Bandsperre (13) eine Frequenzkomponente, die der Eigenfrequenz nach der Änderung entspricht, von dem Steuersignal entfernt.
Patent DE-102014007778-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung einer mit lichtemittierenden Dioden ausgestatteten Fahrzeugleuchte durch Parallelschaltung
Inventor: LANGKABEL FRANK
IPC: B60Q1/076
Filed: 2014-05-21
Abstract: Es wird ein Steuergerät (400) für eine mit lichtemittierenden Dioden (102) ausgestattete Fahrzeugleuchte (203) beschrieben, die eine Treiberschaltung (401) mit einem Ausgang (309) zum Aufprägen eines durch die lichtemittierenden Dioden fließenden Betriebsstroms und eine Kopplungsschaltung (402) mit elektrischen Anschlüssen für eine erste Anordnung (312) und eine zweite Anordnung (313) von lichtemittierenden Dioden aufweist. Die Kopplungsschaltung (402) ist dazu eingerichtet, zur Ausführung von unterschiedlichen Lichtfunktionen der Fahrzeugleuchte (203) auf ein Steuerungssignal (S) hin wahlweise einen ersten elektrischen Parallelzweig (314), der die erste Anordnung (312) von lichtemittierenden Dioden aufweist, oder einen zweiten elektrischen Parallelzweig (315), der die zweite Anordnung (312) von lichtemittierenden Dioden aufweist, dem Versorgungsstromkreis (316) zuzuschalten, so dass jede der Lichtfunktionen mittels des von der Treiberschaltung (401) aufgeprägten Betriebsstroms betrieben werden kann.
Patent DE-102014007857-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Recyceln von Tonerkartusche oder - patronen
Inventor: GRÖTSCHEL RALF
IPC: G03G21/10
Filed: 2014-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Recyceln von Tonerkartuschen oder -patronen mit einem Anteil von Resttoner, wobei das Kunststoffrecycelmaterial und der Toner einer Wiederverwendung zugeführt werden. Die Tonerkartusche oder -patrone wird einer Wärmebehandlung zur Agglomeration des Resttoners unterzogen, wobei nach der Wärmebehandlung die Tonerkartusche oder -patrone geschreddert, das geschredderte Kunststoffrecycelmaterial vom Toner getrennt und anschließend das Kunststoffrecycelmaterial einer Kunststoffgranulierung zugeführt und der Toner in einem Lösungsmittel aus einer Mischung aus Ketonen, Estern, Alkoholen und andere Kohlenwasserstoffen oder einzelnen Bestandteilen davon gelöst wird.
Patent DE-102014008120-A1 (DE)
Title: Verfahren und Druckspeicheranlage zum Einspeichern elektrischer Energie
Inventor: HÜBNER STEFAN
IPC: F17C5/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Verfahren zum Einspeichern elektrischer Energie mittels Gaskompression, umfassend zumindest die folgenden Schritte: a) Komprimieren eines Gases (1), bevorzugt Umgebungsluft im Normalzustand; b) Abführen von Kompressionswärme (2); c) zumindest einmaliges weiteres Komprimieren des Gases (1) und anschließendes Abführen von Kompressionswärme; d) Einlagern des komprimierten Gases (3) in einem Gasdruckspeicher (4); e) bei Bedarf Ausspeichern und Entspannen des komprimierten Gases (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei einem Abführen der Kompressionswärme die Kompressionswärme auf ein Speichermedium (2) übertragen wird und dieses in zumindest einem Wärmespeicher (5) eingespeichert wird und beim Einspeichern des Speichermediums (2) die Temperatur des Speichermediums (2) zumindest teilweise mittels eines Erhitzers (6) von einer Ausgangstemperatur auf eine Speichertemperatur (8) angehoben wird und die eingespeicherte Kompressionswärme für die Erwärmung des Gases (3) beim Entspannen des komprimierten Gases (3) in Schritt e) genutzt wird.
Patent DE-102014012976-A1 (DE)
Title: Elastische Schutzkappe zum Aufstecken auf einen polygonalen Werkzeugschaft
Inventor: RÖSLER THIEMO
IPC: B23Q13/00
Filed: 2014-09-08
Abstract: Schutzkappe zum Aufstecken auf einem polygonalen Werkzeugschaft, welche aus einem mindestens teilweise ringförmigen Mantel besteht, an dem im Bereich eines Fußteils ein Abschlussring mit einem ringförmigen Einführprofil angeformt ist, wobei der Mantel und der Abschlussring zusammen eine Aufnahmeraum für den Werkzeugschaft ausbilden, wobei in Steckrichtung der Schutzkappe die fußseitige Ringfläche in eine deckenseitige Trochoidenfläche übergeht, welche der polygonalen Form des Werkzeugschaftes angepasst ist.
Patent DE-102014016199-A1 (DE)
Title: Beschichtungssystem zum Beschichten von Gegenständen
Inventor: NOWROTH SVEN
IPC: B05C11/10
Filed: 2014-10-31
Abstract: Ein Beschichtungssystem zum Beschichten von Gegenständen umfasst eine Applikationsvorrichtung (12) mit einer Abgabeeinrichtung (16, 18), mittels welcher ein Beschichtungsmaterial abgebbar ist und welche mit einer Ausgangs-Ventileinrichtung (24) verbunden ist. Ein erster Versorgungsstrang (20.1) erstreckt sich zwischen einer Eingangs-Ventileinrichtung (22) und der Ausgangs-Ventileinrichtung (24) und ein zweiter Versorgungsstrang (20.2) erstreckt sich zwischen einer Eingangs-Ventileinrichtung (22) und der Ausgangs-Ventileinrichtung (24). Der erste Versorgungsstrang (20.1) umfasst eine erste Verbindungs-Ventilanordnung (76.1) und der zweite Versorgungsstrang (20.2) umfasst eine zweite Verbindungs-Ventilanordnung (76.2), wobei die beiden Verbindungs-Ventilanordnungen (76.1, 76.2) durch eine Verbindungsleitung (74) verbunden sind. Durch die erste Verbindungs-Ventilanordnung (76.1) ist zumindest der erste Verbindungsstrang (20.1) mit der Verbindungsleitung (74) und durch die zweite Verbindungs-Ventilanordnung (76.2) ist zumindest der zweite Verbindungsstrang (20.2) mit der Verbindungsleitung (74) verbindbar.
Patent DE-102014017997-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuervorrichtung
Inventor: MIKI YOSHIMITSU
IPC: B62M25/04
Filed: 2014-12-04
Abstract: Eine Fahrradsteuervorrichtung beinhaltet ein Basisglied, ein Betätigungsglied und eine Schalteinheit. Das Basisglied ist ausgestaltet, um an einen Fahrradpart befestigt zu werden. Das Betätigungsglied ist relativ zu dem Basisglied beweglich gekoppelt und ist ausgestaltet, um eine Bremsbetätigung durchzuführen, beim Bewegen entlang eines Bremspfades, und um eine Schaltbetätigung durchzuführen, beim Bewegen entlang eines Schaltpfades, welcher von dem Bremspfad unterschiedlich ist. Die Schalteinheit ist an das Basisglied gekoppelt und ist ausgestaltet, um in Antwort der Bewegung des Betätigungsgliedes entlang des Schaltpfades betätigt zu werden, wobei die Schalteinheit einen beweglichen Part, welcher zumindest teilweise innerhalb des Basisgliedes angeordnet ist, und ein Kabeldurchgang, welcher sich durch den beweglichen Part erstreckt, beinhaltet.
Patent DE-102014018521-A1 (DE)
Title: Optischer Geber, der einen stationären Schlitzteil mit elastischer Struktur beinhaltet
Inventor: WANG MIAOMIAO
IPC: G01D5/32
Filed: 2014-12-12
Abstract: Ein optischer Geber beinhaltet einen lichtemittierenden Teil zum Emittieren von Licht, einen stationären Schlitzteil und einen Drehschlitzteil, die das Strömen eines Teils des von dem lichtemittierenden Teil emittierten Lichts dort hindurch zulassen, einen Lichtaufnahmeteil zum Erfassen des durch den stationären Schlitzteil und den Drehschlitzteil strömenden Lichts und einen Träger zum Tragen des stationären Schlitzteils. Der stationäre Schlitzteil beinhaltet einen strukturierten Abschnitt, in dem mehrere Schlitze zum Zulassen des Strömens von Licht dort hindurch ausgebildet sind, einen fixierten Abschnitt, der an dem Träger fixiert ist, und eine elastische Struktur, die elastisch verformbar ist und zwischen dem strukturierten Abschnitt und dem fixierten Abschnitt vorgesehen ist.