baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009032719-A1 (DE)
Title: Propeller
Inventor: CLEMEN CARSTEN
IPC: B64C11/18
Filed: 2009-07-14
Abstract: Bei einem insbesondere für Flugzeuge vorgesehenen Propeller ist zur Verbesserung der Sekundärluftströmung im Übergangsbereich zwischen Propellerblatt (3) und -nabe (2) ein von der Propellerblatthinterkante (5) ausgehender Abströmschlitz (6) ausgebildet, der so dimensioniert ist, dass gerade die Luftgrenzschicht, aber nicht die Hauptströmung abfließen kann. Die Propellerverluste werden reduziert und der Propellerschub und der Wirkungsgrad steigen.
Patent DE-102009033036-A1 (DE)
Title: Einfass-und/oder Einsteckprofil
Inventor: GIESLER DIRK
IPC: E06B1/68
Filed: 2009-07-02
Abstract: Ein Einfass- und/oder Einsteckprofil (1) zum Anschluss einer Verkleidungsplatte an ein Gebäudeteil, insbesondere zum Anschluss einer Leibungsplatte (2) an einen Fenster- oder Türrahmen (3), weist ein U-Profilteil auf, das einen ersten Schenkel (4) und einen zweiten Schenkel (5) hat, die über einen Quersteg (6) miteinander verbunden sind. Zwischen den Schenkeln (4, 5) ist eine Aufnahme (8) für einen Randbereich der Verkleidungsplatte gebildet. Der Quersteg (6) ist über eine sich in Längsrichtung (7) des U-Profilteils erstreckende Sollbruchstelle (11) derart mit dem zweiten Schenkel (5) verbunden, dass dieser entlang der Sollbruchstelle (11) von dem Quersteg (6) abbrechbar ist.
Patent DE-102009033069-A1 (DE)
Title: Kristallisationspunkt-Überwachungssysteme zum Ermitteln einer Kristallisationspunkt-Temperatur von Dieselkraftstoff
Inventor: PRYOR BRYAN K
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-07-03
Abstract: Es werden Kristallisationspunkt-Überwachungssysteme zum Ermitteln eines Kristallisationspunkts von Dieselkraftstoff vorgesehen. In einer beispielhaften Ausführungsform ermittelt ein Kristallisationspunkt-Überwachungssystem einen Kristallisationspunkt-Temperaturwert unter Nutzung von Signalen, die einen Viskositätswert von Dieselkraftstoff und eine Temperatur des Dieselkraftstoffs anzeigen.
Patent DE-102009033577-A1 (DE)
Title: Furnace for burning of solid fuels, has inner cover that is firmly sealed from metallic profiled outer cover in plug system, where profiled sheet is provided to properly form corpus
Inventor: DUMSLAFF KAI
IPC: F24B1/06
Filed: 2009-07-16
Abstract: The furnace has an inner cover that is firmly sealed from a metallic profiled outer cover in a plug system. A profiled sheet is provided to properly form a corpus, where a sealing material is inserted at joints. The outer cover is made of a piece, where another outer cover is fitted on an assembly hood. An independent claim is also included for a furnace kit for burning of solid fuels.
Patent DE-102009034867-A1 (DE)
Title: Vergasungsreaktor
Inventor: KUSKE EBERHARD
IPC: C10J3/48
Filed: 2009-07-27
Abstract: Bei einem Vergasungsreaktor (1) zur Herstellung von CO- oder H-haltigem Rohgas mit einem Druckbehälter (2) und einem durch eine Membranwand (3) aus Kühlrohren gebildeten Raktionsraum (4), wobei zwischen der Innenwand des Druckbehälters (2) und der Membranwand (3) ein Ringraum gebildet ist, wobei Elemente, wie Brenner (17) o. dgl., vorgesehen sind, die die Druckbehälterwand und die Membranwand im Wesentlichen auf derselben Ebene (18) horizontal durchsetzen, soll insbesondere innerhalb des Druckbehälters ein Kühlschirm bereitgestellt werden mit konischen Bereichen für den Gas- bzw. Schlackeaustritt, wobei die Aufhängung bzw. Verbindung zwischen Kühlschlamm und Druckbehälter (Lastabtragung) unter Vermeidung von Differenzdehnungen optimiert wird. Dies wird dadurch erreicht, dass zur Abtragung der Last der Membranwand (3) eine Abstützung direkt oder indirekt an den Kühlmitteleintittsleitungen (5) oder Gemischaustrittsleitungen (14) erfolgt.
Patent DE-102009039679-A1 (DE)
Title: Acoustic panel for making of wall or ceiling, particularly for use in gymnasiums for children, is formed by using paste-like adhesive which is coated on panel
Inventor: FINKENBERGER MANFRED
IPC: E04F13/075
Filed: 2009-09-02
Abstract: The acoustic panel is formed by using a paste-like adhesive which is coated on the panel.
Patent DE-102009041089-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Zement mit Abtrennung von CO2
Inventor: MATHAI ROBERT
IPC: C04B7/44
Filed: 2009-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Zementklinker, aufweisend die folgenden Schritte: Vorwärmen von Calciumcarbonat-haltigem Rohmehl in einer Vorwärmstufe, die durch Abgase einer in Gasströmungsrichtung nachgeschalteten Sinterstufe beheizt wird, Entsäuern des vorgewärmten Rohmehls, Sintern des entsäuerten Rohmehls zu Zementklinker in einer Sinterstufe, Kühlen des Zementklinkers aus der Sinterstufe in einer Kühlstufe, die den Zementklinker mit einem Gas kühlt. Erfindungsgemäßt den Abgasen des Entsäuerns zu vereinen und die vereinten Abgase im offenen Gaskreislauf zu führen. Durch das erfindungsgemäße Verfahren wird die CO-Emission gegenüber bekannten Anlagen mit CO-Abtrennung wesentlich verringert und die Bildung von Stickoxiden durch die Verbrennung von Luftstickstoff in der oxidativen Umgebung des Brenners der Sinterstufe wird nahezu vollständig vermieden.
Patent DE-102009042926-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zuweisung von individuellen Adressen zu Bus-Geräten
Inventor: HOCH PETER
IPC: H04L12/24
Filed: 2009-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zuweisung von individuellen Adressen zu Bus-Geräten, die an einen Bus eines Bus-Systems angeschlossen sind, wobei das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet ist: a) ein Inbetriebnahmetool sendet über den Bus eine Suchanfrage an die Bus-Geräte, b) das Inbetriebnahmetool weist allen gefundenen Bus-Geräten eine individuelle Adresse zu, c) Ansteuerung einer Signalisierungsanzeige bei allen Bus-Geräten, denen eine individuelle Adresse durch das Inbetriebnahmetool zugewiesen wurde, zur Anzeige des Programmiermodus; d) optisches Erkennen durch einen Benutzer der Bus-Geräte, bei denen die Signalisierungsanzeige keinen Programmiermodus anzeigt, e) Drücken der Programmiertaste eines Bus-Gerätes, bei dem die Signalisierungsanzeige keinen Programmiermodus anzeigt, um dieses in den Programmiermodus zu versetzen, und automatisches Ausschalten aller Signalisierungsanzeigen der bereits gefundenen Bus-Geräte, f) Zuweisen einer individuellen Adresse durch das Inbetriebnahmetool zu dem durch Drücken der Programmiertaste in den Programmiermodus versetzten Bus-Gerät, g) Wiederholen der Schritte c) bis f) bis optisch durch einen Benutzer festgestellt wird, dass nach dem Einschalten der Signalisierungsanzeigen der Bus-Geräte die Signalisierungsanzeigen aller Bus-Geräte einen Programmiermodus anzeigen und/oder bis die Anzahl und/oder der Typ der gefundenen Geräte, den projektierten Geräten entspricht.
Patent DE-102009044278-A1 (DE)
Title: Schwimmfundament mit verbesserter Abspannung
Inventor: JAEHNIG JENS
IPC: E02D27/52
Filed: 2009-10-16
Abstract: Das erfindungsgemäße Schwimmfundament (2) weist Anker (12, 11) auf, die vertikal unterhalb von Anschlussstellen (20, 21, 22) eines Schwimmtragwerks (7) angeordnet sind. Von jedem Anker (19, 11) erstrecken sich Abspannseile (26, 27, 28) vertikal nach oben zu entsprechenden Anschlussstellen und anderer Abspannseile (29) bis (34) schräg nach oben zu jenseits des Zentrums (19) liegenden Anschlussstellen. Dies ergibt ein standsicheres tragfestes Schwimmfundament.
Patent DE-102009045898-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KNIS WOLFRAM
IPC: F02M55/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Bei einem Kraftstoffeinspritzsystem (50), insbesondere einem Common-Rail-Einspritzsystem, mit mindestens zwei Injektoren (64), die jeweils einen Rücklaufanschluss umfassen und an den Rücklaufanschlüssen über einen Schlauch (10) miteinander verbunden sind, der einen inneren Hohlraum (12) aufweist, in dem flüssiger Kraftstoff strömen kann und der von einer Wandung (13) umgeben ist, ist die Wandung (13) derart elastisch deformierbar gestaltet, dass sie hydraulische Pulsationen des flüssigen Kraftstoffs durch eine Volumenänderung des Hohlraumes (12) dämpft.
Patent DE-102009049302-A1 (DE)
Title: Device e.g. colic couch, for treating and relieving colic of baby, has low voltage electric motor for producing up and down shaking movements in middle section of buttocks part at lower end in direction of foot end
Inventor: VELDSTRA MICHELL
IPC: A61H23/02
Filed: 2009-10-13
Abstract: The device has a couch part and a backrest part with a length of 40 cm and breadth of 30 cm, where a couch position of the couch part is adjusted around 15 degrees. A buttocks part has a length of 15 cm and breadth of 30 cm, and a low voltage electric motor produces up and down shaking movements in a middle section of the buttocks part at a lower end in a direction of a foot end. A stroke length of the shaking movements amounts to 1 cm and frequency of the shaking movements amounts to 2-10 strokes per second.
Patent DE-102009049593-A1 (DE)
Title: Photobuch
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: B42D3/12
Filed: 2009-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Photobuch (1), welches einen Einband (2) umfasst, in welchem ein elektronisches Speicherelement und ein daran angeschlossenes Anschlusselement integriert sind. Das Anschlusselement mündet an einem Rand des Einbands (2) aus und ist an externe Anschlussmittel zum Einlesen von Daten in das Speicherelement und Auslesen von Daten aus dem Speicherelement anschließbar.
Patent DE-102009052380-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für medizinische Diagnostikgeräte
Inventor: HEINE OLIVER
IPC: A61B1/267
Filed: 2009-11-09
Abstract: Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst wenigstens eine LED (36), die über eine Schaltungseinrichtung (50) mit einer Spannungsquelle verbindbar ist, die wahlweise von einer Batterieeinheit (70) oder einer Akkueinheit (74) gebildet wird. Es sind außerdem eine erste Kontakteinrichtung (60) für eine Verbindung der Batterieeinheit (70) und eine zweite Kontakteinrichtung (64) für eine Verbindung der Akkueinheit (74) mit der Schaltungseinrichtung (50) vorgesehen.
Patent DE-102009053636-A1 (DE)
Title: X-ray rotary anode plate for use in x-ray tube, has binding-and diffusion barrier layer provided for preventing solid diffusion of carbon, and non-surface processing x-ray active layer applied according to physical vapor deposition-method
Inventor: BRODE WOLFGANG
IPC: H01J35/10
Filed: 2009-11-18
Abstract: The plate has a base body comprising carbon nano-tubes and/or nano-graphite powder particles and carbide of a high fusing metal. A binding-and diffusion barrier layer is provided for preventing solid diffusion of carbon, which comprises the carbide of the base body. A balancing layer is made of high fusing metal, and the non-surface processing x-ray active layer is applied according to physical vapor deposition-method. The x-ray active layer possesses a diamond structure, and the plate possesses diameter of 120 mm and entire thickness of 18 mm. An independent claim is also included for a method for application of layers, during manufacturing of a rotary anode plate.
Patent DE-102009054672-A1 (DE)
Title: Device for roll stabilization of vehicle, has locking devices provided for partially locking region of stabilizer with respect to body of vehicle and designed as looping clutches, where stabilizer is section-wise formed as torsion bar
Inventor: BAUMANN DIETMAR
IPC: B60G21/055
Filed: 2009-12-15
Abstract: The device has a stabilizer (9) section-wise formed as a torsion bar (8), where two sides of the stabilizer are connected with wheel guides of a wheel axle (1) of a vehicle by stabilizer arms (6, 7). Locking devices (13, 14) are provided for partially locking a region of the stabilizer with respect to a body of the vehicle and designed as looping clutches (15, 16). The stabilizer makes a permanent effect connection between the wheel guides of the wheel axle, and the looping clutches comprise bands (17, 18) that loop the stabilizer.
Patent DE-102009054721-A1 (DE)
Title: Shaft for use in shaft bearing, particularly drive shaft for windshield wiper device of motor vehicle, has shaft locking device for axial protection of shaft opposite to shaft bearing and sealing element
Inventor: SINGLER THOMAS
IPC: B60S1/18
Filed: 2009-12-16
Abstract: The shaft has a shaft locking device (8) for axial protection of the shaft opposite to a shaft bearing (7) and a sealing element (9). The shaft locking device is integrated in the sealing element, where a contact element (10) is extended in an axial direction by the sealing element. The contact element impinges the shaft locking device.
Patent DE-102009058512-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenherstellung mithilfe von Prozessen auf Photopolymerbasis
Inventor: ROCK JEFFREY A
IPC: H01M50/77
Filed: 2009-12-16
Abstract: Es ist eine Brennstoffzellenkomponente vorgesehen, die ein Substrat umfasst, welches benachbart zu zchicht angeordnet ist. Die Strömungsfeldschicht ist eine, die zwischen dem Substrat und der Diffusionsmediumschicht angeordnet ist oder auf der Diffusionsmediumschicht dem Substrat gegenüberliegend angeordnet ist. Die Strömungsfeldschicht weist zumindest einen einer Vielzahl von Reaktandenströmungskanälen und einer Vielzahl von Kühlmittelkanälen für die Brennstoffzelle auf. Die Brennstoffzellenkomponente kann als Teil einer sich wiederholenden Einheit für einen Brennstoffzellenstapel montiert sein. Es ist auch ein Verfahren zur Herstellung der Brennstoffzellenkomponente und der zugehörigen sich wiederholenden Einheit für die Brennstoffzelle vorgesehen.
Patent DE-102010001202-A1 (DE)
Title: Method for controlling regeneration of storage catalyst, involves triggering regeneration by setting reduced effective exhaust gas atmosphere before storage catalyst
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: The method involves triggering the regeneration by setting a reduced effective exhaust gas atmosphere before a storage catalyst. An exhaust gas flow parameter in the form of an exhaust gas velocity, an exhaust gas flow or an exhaust gas volume flow or a temperature parameter is determined during the regeneration. The temperature parameter is controlled in an exhaust system. A length of time period is predetermined as a function of the temperature parameter and the exhaust gas flow parameter. Independent claims are also included for the following: (1) a control unit with a computer program for controlling the regeneration of a storage catalyst; and (2) a computer program product with a computer program in a machine-readable form.
Patent DE-102010003513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Multiphasen-PWM-Signals
Inventor: SCHMITT STEPHEN
IPC: H03K7/08
Filed: 2010-03-31
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung (10) zum Erzeugen eines Multiphasen-PWM Signals (12) vorgestellt. Dabei sind eine Anzahl von PWM-Generatoren (20, 22, 24, 26) vorgesehen, die jeweils einen Zähler (30, 54, 74, 94), zwei Komparatoren (32, 34, 56, 58, 76, 78, 96, 98) und einen Zustandsspeicher (36, 64, 84, 104) aufweisen, wobei jeder PWM-Generator (20, 22, 24, 26) ein PWM-Signal (14, 42, 62, 82) ausgibt, das eine Phase des Multiphasen-PWM-Signals (12) darstellt, wobei die PWM-Generatoren (20, 22, 24, 26) miteinander über Multiplexer (38, 66, 86, 106) gekopppelt werden, so dass die Zähler (30, 54, 74, 94) der miteinander gekoppelten PWM-Generatoren (20, 22, 24, 26) gleich getaktet werden.
Patent DE-102010004832-A1 (DE)
Title: Balloon-ablation catheter for ablation of diseased organic tissue in anatomical region, has lumen of selected shape and size, where lumen is integrated as perfusion lumen in balloon for minimizing its volume
Inventor: GELLER J CHRISTOPH
IPC: A61B18/24
Filed: 2010-01-15
Abstract: The balloon-ablation catheter has a lumen (3) of selected shape and size, where the lumen is integrated as perfusion lumen in the balloon (1) for minimizing its volume. The lumen serves for the perfusion of blood flow from a vessel which is blocked by the expanded balloon. An additional lumen is formed as a medium for monitoring the balloon temperature.
Patent DE-102010008353-A1 (DE)
Title: Archaea und daraus erhaltene Lipidzusammensetzungen
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: C12N1/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Mikroorganismen, genauer Archaea, die bei Kultivierung bei 25°C ungesättigte Etherlipide in Mengen von mindestens 10% bezogen auf die Gesamtmenge an Etherlipiden aufweisen. In einem weiteren Aspekt richtet sich die vorliegende Erfindung auf Mikroorganismen innerhalb der Archaea, insbesondere aus solchen der Klasse Halomebacteria, insbesondere der Ordnung Halobacteriales, insbesondere der Familie Halobacteriaceae, insbesondere der Gattung Haloarcula bzw. Haloferax erhältlichen Lipidzusammensetzungen. Diese Lipidzusammensetzungen, insbesondere Liposomen, sind durch das Vorhandensein von großen Mengen an ungesättigten Etherlipiden gekennzeichnet. In einem weiteren Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Gewinnung dieser ungesättigten Etherlipide aus den genannten Archaea.
Patent DE-102010008965-A1 (DE)
Title: Package device e.g. cuboids package, for joining cake wafers, has package casing removal assistance, intermediate layers and coating bags, where emptying of coating bags takes place under utilization of principle of emptying of finger gap
Inventor: ERDMANN CLAUDIA
IPC: B65D25/04
Filed: 2010-02-19
Abstract: The device i.e. kebab package (1), has a package casing (2) including a cardboard box with a base part and a cover part in connection with a transparency bag. The package casing receives a removal assistance (EH), intermediate layers and coating bags (31) with food product components (LK4) and a napkin (32) between an interior of the package casing and an outer side of baked good panes in each case with or without a heating device. The coating bags are not connected with the casing. An emptying of the coating bags takes place under utilization of a principle of emptying of a finger gap.
Patent DE-102010010792-A1 (DE)
Title: Layer switchable to hydrophilic or hydrophobic to an external stimulus in a reversible manner, useful e.g. for coating of furniture and artificial leathers, comprises core-sheath-particles with a core and a sheath of triblock-copolymer
Inventor: OLESCHKO KIRSTEN
IPC: C09D7/62
Filed: 2010-03-09
Abstract: Layer switchable to hydrophilic or hydrophobic to an external stimulus in a reversible manner comprises core-sheath-particles with (a) a core having an average particle size of 0.1-10 mu m and (b) a sheath of triblock-copolymer A (hydrophilic)-B (anchor)-C (hydrophobic), where (i) block B is bonded to the core by a covalent bond, (ii) the particles of the layer are at least partially crosslinked with each other, (iii) the layer on a silicon-wafer-surface has a contact angle theta aof less than or greater than 90[deg] and (iv) the layer is physically or chemically connected to a substrate. Layer switchable to hydrophilic or hydrophobic to an external stimulus in a reversible manner, comprises core-sheath-particles with (a) a core having an average particle size of 0.1-10 mu m and (b) a sheath of triblock copolymer A-B-C comprising a hydrophilic block A, a hydrophobic block C and an anchor block B, in which the monomers forming the respective blocks A, B and C are different from each other, where (i) the anchor block B is bonded to the core by at least one covalent bond, (ii) the particles of the layer are at least partially crosslinked with each other chemically, (iii) the layer on a silicon-wafer-surface has a contact angle theta aof less than or greater than 90[deg] after the treatment of each layer at an elevated temperature of greater than 10[deg] C with water and with toluene or cyclohexane respectively, (iv) the layer is physically or chemically connected to a substrate and (v) the layer is permanent, where the permanent layer exhibits a value of = 1 in the cross-cut test according to ISO EN 2409and/or an abrasion resistance value of at least 60000 abrasion cycles, based on Martindale according to DIN EN ISO 12947(part 2). Independent claims are also included for: (1) a coated substrate comprising at least one physically or chemically stable layer bonded to the substrate; (2) producing the layer, comprising (a) providing a particulate core, (b) using the triblock-copolymer A-B-C as sheath comprising a hydrophilic block A, a hydrophobic block C and an anchor block B, which is covalently bound to the core by means of the anchor block B, and (c) at least partially crosslinking the core-sheath-particles with each other; and (3) producing a substrate coated with the layer, comprising (a) providing a particulate core, (b) using a triblock-copolymer A-B-C as sheath comprising a hydrophilic block A, a hydrophobic block C and an anchor block B, which is covalently bound to the core by means of the anchor block B, (c) applying the core-sheath-particles made of a water dispersion on the surface of a suitable substrate, and (d) binding the core-sheath-particles on the surface of the substrate chemically and/or physically and at least partially crosslinking the core-sheath-particles with each other.
Patent DE-102010011305-A1 (DE)
Title: Method for operating hydraulic controller for transmission, particularly double clutch transmission of motor vehicle, involves carrying out functional test of controlled valve
Inventor: WIZORECK ROBERT DR
IPC: F16H61/12
Filed: 2010-03-13
Abstract: The method involves carrying out a functional test of a controlled valve (17). The power input of an electrical oil pump (11) supplies oil to an inlet (16) of the valve. An actual position of the valve is derived and is determined such that the actual position is compared with a reference position.
Patent DE-102010011323-A1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: THIEL PETER
IPC: B60N2/08
Filed: 2010-03-11
Abstract: Bei einem Beschlag (5) für einen Fahrzeugsitz mit einem Einstellbeschlag zur Neigungseinstellung einer Lehne relativ zu einem Sitzteil, einer Freischwenkeinheit, einem Beschlagunterteil (9), einem der Freischwenkeinheit zugeordneten Freischwenkteil (14), das mit der Lehne zu verbinden ist und das in der Gebrauchsstellung verriegelt ist, und einer Klinkenanordnung (34), die schwenkbar an einem Beschlagteil angelenkt ist, legt die Klinkenanordnung (34) das Freischwenkteil (14) in der freigeschwenkten Stellung der Lehne durch Zusammenwirken mit einem Gegenelement (17) am Beschlagunterteil (9) fest. Hierbei weist die Klinkenanordnung (34) eine freischwenkteilfeste Schwenkachse (B) auf, die Klinkenanordnung (34) weist ferner eine Klinke (34a) und einen Hebel (34c) auf, die relativ zueinander um eine von der Schenkachse (B) beabstandete Achse verschwenkbar sind, die Klinke (34a) ist in einem Endbereich (34a') hakenartig konturiert ausgebildet und wirkt mit einem Bereich des Gegenelementes (17) in der freigeschwenkten Stellung der Lehne (2) zum Verriegeln in einem Kontaktbereich (C) und das andere Ende (34a'') der Klinke (34a) mit einer Feder (36) zusammen, der Hebel (34c) ist im Bereich eines ersten Endes am Freischwenkteil (14) verschwenkbar um die Schwenkachse (B) gelagert und lagert im Bereich seines gegenüberliegenden zweiten Endes die Klinke (34a) drehbar, wobei die Senkrechte im Kontaktbereich (C) in der unbelasteten freigeschwenkten Stellung klinkenseitig der Schwenkachse (B) verläuft, wodurch ein die Klinke (34a) schließendes Moment erzeugt wird, und die Senkrechte im Kontaktbereich (C) bei Auferlegung einer Rückschwenkkraft auf die Lehne in der freigeschwenkten Stellung auf der gegenüberliegenden Seite der Schwenkachse (B) verläuft, wodurch ein die Klinke (34a) öffnendes Moment erzeugt wird. Auch eine kinematische Umkehr hiervon ist möglich.
Patent DE-102010013027-A1 (DE)
Title: Einzelzelle für eine Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M10/04
Filed: 2010-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) für eine Batterie, wobei in einem Gehäuse (2.1, 10.1) Elektrodenfolien (3.1) unterschiedlicher Polarität angeordnet sind, wobei das Gehäuse (2.1, 10.1) an einer vorgebbaren Position eine Ausströmöffnung (8, 8') aufweist, die mittels einer Membran (9, 9'), die von außen an dem Gehäuse (2.1, 10.1) befestigt ist, verschlossen ist.