baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020201528-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenroboter
Inventor: JUNG ROBERT
IPC: B23Q11/08
Filed: 2020-02-07
Granted: 2023-11-23
Abstract: Werkzeugmaschinenroboter zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks mit einem zur Positionierung eines Werkzeugs ausgebildeten verfahrbaren Roboterarm (99), wobei der Roboterarm (99) umfasst:ein Basiselement (100),ein an dem Basiselement (100) um eine erste Rotationsachse (R1) drehbar gelagertes erstes Armelement (101),ein an dem ersten Armelement (101) um eine zweite Rotationsachse (R2) drehbar gelagertes zweites Armelement (102),ein an dem zweiten Armelement (102) um eine dritte Rotationsachse (R3) drehbar gelagertes drittes Armelement (103),ein an dem dritten Armelement (103) befestigtes Endelement (104) mit einer Arbeitsspindel (105), die dazu ausgebildet ist, das zur spanenden Bearbeitung ausgeführte Werkzeug aufzunehmen;wobei der Werkzeugmaschinenroboter weiterhin eine Schutzverkleidung (201) umfasst, die einen räumlichen Schutzbereich begrenzt, der über eine in die Schutzverkleidung (201) eingebrachte Öffnung an einen Arbeitsbereich angrenzt, in dem die von dem Werkzeugmaschinenroboter durchzuführenden Bearbeitungen an dem Werkstück erfolgen;wobei der durch die Rundachsen (R1, R2, R3) verfahrbare Roboterarm (99) in einer Grundstellung ganz oder zumindest größtenteils innerhalb des durch die Schutzverkleidung (201) begrenzten Schutzbereichs liegt und dazu ausgelegt ist, über ein oder mehrere Rotationsachsen (R1, R2, R3) mindestens teilweise in den Arbeitsbereich verfahren zu werden;und wobei eine innenseitige Kontur der Schutzverkleidung (201) derart gestaltet ist, dass der Roboterarm (99) in der Grundstellung in den durch die Schutzverkleidung (201) begrenzten Schutzbereich eingepasst ist.
Patent DE-102021102498-B4 (DE)
Title: Leuchtkörper zur montage an einer decke, wobei eine klemme für unterschiedliche dicken der decke ausgelegt ist
Inventor: STEINES JAY
IPC: F21V21/02
Filed: 2021-02-03
Granted: 2022-11-03
Abstract: Leuchtkörper (10), der konfiguriert ist, um an einer Decke (12) angebracht zu werden, wobei der Leuchtkörper (10) Folgendes umfasst:eine Lichtquelle (20);ein Gehäuse (22), wobei die Lichtquelle (20) mit dem Gehäuse (22) gekoppelt ist, um sich mit dem Gehäuse (22) zu bewegen, wobei das Gehäuse (22) eine Längsachse (36) und eine Gehäuseaußenabmessung, gemessen senkrecht zur Längsachse (36), enthält, wobei das Gehäuse (22) konfiguriert ist, um in einer Öffnung (14) der Decke (12) aufgenommen zu werden;einen Flansch (42), der sich von dem Gehäuse (22) erstreckt, wobei der Flansch (42) eine Flanschaußenabmessung aufweist, die größer ist als die Gehäuseaußenabmessung;eine Klemmbefestigung (102), die relativ zu dem Flansch (42) um eine Klemmbefestigungsachse drehbar ist; undeine Klemme (100), die relativ zu dem Gehäuse (22) und dem Flansch (42) in Richtung der Decke (12) als Reaktion auf die Drehung der Klemmbefestigug (102) bewegbar ist, wobei die Klemme (100) eine erste Klemmfläche (110) und eine zweite Klemmfläche (112) aufweist, wobei sich die erste Klemmfläche (110) und die zweite Klemmfläche (112) als Reaktion auf die Drehung der Klemmbefestigung (102) zusammen in Richtung der Decke (12) bewegen, wobei die zweite Klemmfläche (112) in einem versetzten Abstand von der ersten Klemmfläche beabstandet ist, die zweite Klemmfläche (112) in einem versetzten Abstand von der ersten Klemmfläche beabstandet ist, wobei der versetzte Abstand parallel zur Achse der Klemmbefestigung (102) gemessen wird, wobei die erste Klemmfläche (110) konfiguriert ist, um die Decke (12) zwischen der ersten Klemmfläche und dem Flansch (42) zu klemmen, wenn die Decke (12) eine erste Dicke aufweist, und wobei die zweite Klemmfläche (112) konfiguriert ist, um die Decke (12) zwischen der zweiten Klemmfläche und dem Flansch (42) zu klemmen, wenn die Decke (12) eine zweite Dicke aufweist, die größer als die erste Dicke ist.
Patent DE-102021121036-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Set zur Regeneration von Kniegelenkknorpeln
Inventor: SALM-HORSTMAR CHRISTIAN PRINZ ZU
IPC: A61F5/058
Filed: 2021-08-12
Granted: 2023-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Regeneration von Kniegelenkknorpeln, mit einem Stützgehäuse (2), an dem ein Schlittenteil (4) verschiebbar gehalten ist, wobei das Schlittenteil (4) eine Halte- und/oder Auflagevorrichtung (12) für einen Beinbereich unterhalb eines Kniegelenkes (39) eines Beines aufweist, und mit einem steuerbaren Bewegungsantrieb (7), mittels dem das Schlittenteil (4) relativ zum Stützgehäuse (2) entlang eines vorgebbaren Stellweges hin und her bewegbar ist, wobei der Stellweg so vorgegeben ist, dass eine definierte Druck-Zugbelastung auf das Kniegelenk (39) eines am Schlittenteil (4) aufliegenden und/oder gehalterten Beines aufbringbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Stützgehäuse (2) eine Beinauflage (3) ausbildet oder aufweist, die eine vom Fuß (18) bis zu einem an das Kniegelenk (39) anschließenden Oberschenkelbereich eines Beines durchgehende Auflagefläche ausbildet, wobei das Schlittenteil (4) einen Teil der Beinauflage (3) bildet und sich mit einem Freigangspalt (6), der wenigstens eine Breite entsprechend der Bewegung des Schlittenteils (4) entlang des vorgebbaren Stellwegs aufweist, an einen stützgehäusefest ausgebildeten oder angeordneten Beinauflageteilbereich (5) anschließt.
Patent DE-102022002047-B4 (DE)
Title: Gülleauslaufschutzvorrichtung
Inventor: ZUNHAMMER SEBASTIAN
IPC: A01C23/02
Filed: 2022-06-09
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gülleauslaufschutzvorrichtung (10) für einen Y-förmigen Gülleauslauf (5), der zur Befestigung an einem Schlauch und/oder einer Schlauchbefestigung (7) eines Schleppschuhverteilers vorgesehen ist, die eine Y-förmige Befestigungsvorrichtung (1), in die der Gülleauslauf (5) ein- oder auflegbar ist, und Abstützvorrichtungen (2a, 2b), die an einer dem Gülleauslauf (5) gegenüberliegenden Seite der Befestigungsvorrichtung (1) angebracht sind, aufweist.
Patent DE-112004001276-B4 (DE)
Title: Batteriesatz-Lade-/Entlade-Steuergerät, Verfahren und Programm, und Batteriesteuersystem
Inventor: ISHISHITA TERUO
IPC: H02J7/02
Filed: 2004-07-26
Granted: 2017-06-14
Abstract: Batteriesatz-Lade-/Entlade-Steuergerät zum Steuern des Ladens/Entladens eines Batteriesatzes (12), der durch Kombinieren einer Vielzahl von Einheit-Batterien (10) eines sekundären Batterietyps gebildet ist, mit: einer Lade-/Entlade-Einschränkungseinrichtung (200) zum Einschränken des Ladens/Entladens basierend auf wenigstens einen Wert gemäß einem oberen Kapazitätsgrenzwert und einem unteren Kapazitätsgrenzwert der Einheit-Batterien (10), die den Batteriesatz (12) bilden; einer Detektoreinrichtung (14, 200) für die verbleibende Kapazität, um die verbleibenden Kapazitäten der Einheit-Batterien (10), welche den Batteriesatz (12) bilden, zu detektieren; einer Kapazitätsdifferenz-Berechnungseinrichtung (200), zum Berechnen einer Kapazitätsdifferenz (Qd) in Form einer Differenz der verbleibenden Kapazität zwischen der verbleibenden Kapazität einer ersten Einheit-Batterie und der verbleibenden Kapazität einer zweiten Einheit-Batterie unter den Einheit-Batterien (10), deren verbleibende Kapazitäten detektiert worden sind, wobei die verbleibende Kapazität der zweiten Einheit-Batterie kleiner ist als die verbleibende Kapazität der ersten Einheit-Batterie; einer Speichereinrichtung (200) zum Speichern einer Korrelation zwischen der Kapazitätsdifferenz (Qd) und einem zu erwartenden Ladezustandswert (zu erwartender SOC-Wert), der von dem Steuer-Ladezustandswert (repräsentativer SOC-Wert) verschieden ist; ...
Patent DE-112005001340-B4 (DE)
Title: Zellenmodul und Brennstoffzelle
Inventor: NAKANISHI HARUYUKI
IPC: H01M8/24
Filed: 2005-06-08
Granted: 2010-08-19
Abstract: Zellenmodul (10) für eine Brennstoffzelle, mit:  einem Zellenmodulkörper (18), der ein Paar von Elektroden (16, 17) aufweist, von denen eine der Elektroden (16) an der inneren Oberfläche einer hohlen Elektrolytmembran (11) und die andere Elektrode (17) an der äußeren Oberfläche der hohlen Elektrolytmembran (11) angeordnet ist, und  Kollektoren (21, 22), von denen ein jeweiliger der Kollektoren in Kontakt mit einer entsprechenden der Elektroden (16, 17) des Zellenmodulkörpers (18) steht,  gekennzeichnet durch  einen aus einem wasserdurchlässigen Material hergestellten Hohlkörper (31), der einen Außendurchmesser aufweist, der kleiner ist als der Innendurchmesser des Zellenmodulkörpers (18), und einen hohlen Teil (39) aufweist, der in der Lage ist, Wasser zuzuführen, wobei  der Hohlkörper (31) in dem hohlen Teil (19) des Zellenmodulkörpers (18) angeordnet ist, und  die Wasserdurchlässigkeit des wasserdurchlässigen Materials des Hohlkörpers (31) von einer stromauf liegenden Seite in Richtung einer stromab liegenden Seite bezüglich der Strömung eines in...
Patent DE-112007003509-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
Inventor: KOMAI YASUHIRO
IPC: B23B39/00
Filed: 2007-12-19
Granted: 2018-04-26
Abstract: Bearbeitungsmaschine (10) umfassend:einen Werkzeughalter (20), der sich integral mit der Spindel (16) drehen kann,einen zylindrischen, elastischen Halter (24), dessen eines Ende an dem Werkzeughalter (20) befestigt ist und dessen anderes Ende ein offenes Ende (24a) bildet, an dema. ein erstes Befestigungsteil (52a, 52b) für zwei erste Werkzeuge (26a, 26b), die auf einer Achse quer zur Rotationsachse angeordnet sind,b. ein Träger (56) sich über die Rotationsachse erstreckt, undc. ein zweites Befestigungsteil (54a, 54b) für zwei zweite Werkzeuge (28a, 28b), die auf einer weiteren Achse quer zur Rotationsachse angeordnet sind,integral ausgebildet vorgesehen sind, wobei das zweite Befestigungsteil (54a, 54b) das erste Befestigungsteil (52a, 52b) kreuzt und integral mit dem Trägerteil (56) verbunden sind, undeine Vorspanneinrichtung (32), die die Position der zwei zweiten Werkzeuge (28a, 28b) durch einen gleichen Abstand von der Rotationsachse auf der Achse quer zur Rotationsachse zueinander und der Position der zwei ersten Werkzeuge (26a, 26b) durch einen gleichen Abstand von der Rotationsachse auf der Achse quer zur Rotationsachse zueinander dadurch einstellen kann, dass ein Teil des Trägers (56) mit einer axialen Vorschub- oder Rückholbewegung des Werkzeughalters (20) unter Druck gesetzt wird, um eine Deformation an der Seite des offenen Endabschnitts (24a) zu bewirken, während die Position des Schwerpunktes des zylindrischen, elastischen Halters (24) auf der Rotationsachse gehalten wird.
Patent DE-112008001913-B4 (DE)
Title: Halbleitereinkristallproduktionsvorrichtung
Inventor: SUDA AYUMI
IPC: C30B29/06
Filed: 2008-07-02
Granted: 2019-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Halbleitereinkristalls, bei der ein inertes Gas in einen Ofen eingeführt und ein Halbleitereinkristall, der mit einem Dotanden dotiert ist, im Inneren des Ofens hergestellt wird, während das Gas in dem Ofen aus einem Auslass über eine Vakuumleitung abgeführt wird, undbei dem ein Halbleitereinkristall mit einem geringen Widerstand von 0,02 Ωcm oder weniger, der mit einem flüchtigen Dotanden in einer hohen Konzentration dotiert ist, und ein Halbleitereinkristall mit einem Widerstandswert höher als derjenige des Halbleitereinkristalls mit geringem Widerstand in dem Ofen hergestellt wird, wobei die Vorrichtung zum Herstellen eines Halbleitereinkristalls aufweist:- eine Hochdruckofenvakuumleitung und eine Normaldruckofenvakuumleitung, die unabhängig voneinander und parallel zueinander vorgesehen sind, mit dem Auslass verbunden sind und das Gas in dem Ofen abführen;- ein Normaldrucksteuerventil, das in der Normaldruckofenvakuumleitung vorgesehen ist und den Druck im Inneren des Ofens innerhalb eines Hochvakuumbereichs auf einen Druckwert zwischen 0,1 und 13,3 kPa reguliert;- ein Hochdrucksteuerventil, das in der Hochdruckofenvakuumleitung vorgesehen ist, eine Öffnungsfläche hat, die kleiner gewählt ist als diejenige des Normaldrucksteuerventils und den Druck im Inneren des Ofens innerhalb eines Niedervakuumbereichs auf einen Druck zwischen 13,3 und 93,3 kPa reguliert;- Druckerfassungsmittel zum Erfassen des Drucks im Inneren des Ofens;- Steuermittel, eingerichtet zum Steuern des Normaldrucksteuerventils und zum Steuern des Hochdrucksteuerventils; und- ein Steuerpaneel, eingerichtet zur Eingabe eines Befehls zum Herstellen des Halbleitereinkristalls mit geringem Widerstand oder eines Befehls zum Herstellen des Halbleitereinkristalls mit höherem Widerstand, wobeidie Steuermittel, wenn der Befehl zum Herstellen des Halbleitereinkristalls mit niedrigem Widerstand über das Steuerpaneel eingegeben worden ist, das Normaldrucksteuerventil geschlossen halten, und eine Öffnungsfläche des Hochdrucksteuerventils so steuern, dass der geringe Widerstandswert des Halbleitereinkristalls erhalten wird, auf der Grundlage des von den Druckerfassungsmitteln erfassten Druckwerts, unddie Steuermittel, wenn der Befehl zum Herstellen des Halbleitereinkristalls mit hohem Widerstand über das Steuerpaneel eingegeben worden ist, das Hochdrucksteuerventil geschlossen halten und eine Öffnungsfläche des Normaldrucksteuerventils so steuern, dass der höhere Widerstandswert des Einkristallhalbleiters erhalten wird, auf der Grundlage des von den Druckerfassungsmitteln erfassten Druckwerts.
Patent DE-112009000585-B4 (DE)
Title: Blutdruckinformationsmessgerät
Inventor: SANO YOSHIHIKO
IPC: A61B5/022
Filed: 2009-03-04
Granted: 2017-04-20
Abstract: Ein Blutdruckinformationsmessgerät getrennt aufweisend: eine Stulpe, angebracht an einer Messanlage, die während der Zeit der Messung benutzt wird; und einen Hauptkörper befestigt auf einer Befestigungsoberfläche, die während der Messung benutzt werden soll, wobei die Stulpe aufweist: einen röhrenförmigen Stulpenhauptkörperanteil (30), einschließlich einem Hohlraumöffnungsanteil, in dem die Messanlage in einer axialen Richtung einsetzbar ist; und einen Griffanteil (40), der an einer äußeren peripheren Oberfläche des Stulpenhautkörperanteils (30) bereitgestellt wird, wobei der Stulpenkörperanteil (30) aufweist: eine Mediumtasche (35) für das Zusammendrücken der Messanlage; einen Straffungsriemen (31, 32) gewickelt um eine äußere Seite der Mediumtasche (35); und einen Straffungslängenangleichungsmechanismus (50) für das variable Angleichen einer Straffungslänge des Straffungsriemens (31, 32) über die Messanlage, wobei der Griffanteil (40) einen Basisanteil (41), der an dem Stulpenhauptkörperanteil angebracht ist, aufweist, wobei der Hauptkörper aufweist: einen Ausdehnungs-/Zusammendrückungsmechanismus für das Ausdehnen und Zusammendrücken der Mediumtasche (35), wobei der Straffungslängenangleichungsmechanismus (50) aufweist: eine Aufwickelrolle (58), welche in der Lage ist zum Aufwickeln und Zuführen der Straffungsriemen (31, 32); einen elektrischen Motor (51) für das Betreiben und Rotieren der Aufwickelrolle (58) in Vorwärtsrichtung und ...
Patent DE-112009002588-B4 (DE)
Title: Aufzuggruppenverwaltungssystem
Inventor: SUZUKI NAOHIKO
IPC: B66B1/18
Filed: 2009-09-18
Granted: 2019-08-14
Abstract: Aufzuggruppenverwaltungssystem, das eine von mehreren Kabinen als zugeteilte Kabine im Ansprechen auf einen neu ausgelösten Hallenruf bestimmt, Folgendes umfassend:
 eine Wartezeitauswertungsindexberechnungseinrichtung (41), die einen Wartezeitauswertungsindex auf Grundlage einer geschätzten Ankunftszeit in einem durch den Hallenruf angeforderten Einstiegsstockwerk für jede der mehreren Kabinen in einem ersten Fall, bevor eine Zuteilung als zugeteilte Kabine erfolgt, und in einem zweiten Fall, nachdem die Zuteilung als zugeteilte Kabine erfolgte, berechnet und Wartezeitauswertungsindexinformation ausgibt, in der der Wartezeitauswertungsindex angegeben ist;
 einen Berechnungsabschnitt (110) für den fahrtbedingten Stromverbrauch, der einen fahrtbedingten Stromverbrauchswert in einem voraussichtlichen Fahrtabschnitt von einer momentanen Position zu einer letzten Stopp-Position für jede der mehreren Kabinen im jeweils ersten und zweiten Fall berechnet und fahrtbedingte Stromverbrauchswertinformation ausgibt, in der der fahrtbedingte Stromverbrauchswert angegeben ist, wobei der voraussichtliche Fahrtabschnitt voraussichtlich durch einen bekannten Ruf für jede Kabine zurückgelegt wird;
 einen Berechnungsabschnitt (120) für den zukünftigen fahrtbedingten Stromverbrauch, der einen zukünftigen fahrtbedingten Stromverbrauchswert in einem vorbestimmten zukünftigen voraussichtlichen Fahrtabschnitt, der auf die letzte Stopp-Position des voraussichtlichen Fahrtabschnitts folgt, der voraussichtlich durch jede Kabine zurückgelegt wird, für die mehreren Kabinen im jeweils ersten und zweiten Fall berechnet, und fahrtbedingte Zukunftsstromverbrauchswertsinformation ausgibt, in der der fahrtbedingte zukünftige Stromverbrauchswert angegeben ist; und
 einen Zuteilungskabinenbestimmungsabschnitt (161, 171), der auf Grundlage der Wartezeitauswertungsindexinformation, der fahrtbedingten Stromverbrauchswertinformation und der fahrtbedingten Zukunftsstromverbrauchswertinformation einen Zuteilungsgesamtauswertungsindex vor einer Zuteilung und einen Zuteilungsgesamtauswertungsindex nach einer Zuteilung für jede der mehreren Kabinen im ersten und zweiten Fall berechnet und als zugeteilte Kabine eine Kabine mit dem kleinsten Wert des Zuteilungsgesamtauswertungsindexes nach einer Zuteilung im Hinblick auf den Zuteilungsgesamtauswertungsindex vor einer Zuteilung bestimmt, wobei der vorbestimmte zukünftige voraussichtliche Fahrtabschnitt einen Fahrtabschnitt oder einen Rundfahrtabschnitt von der letzten Stopp-Position, der voraussichtlich zurückgelegt wird, zu einem von der letzten Stopp-Position entfernten Endstockwerk umfasst.
Patent DE-112009004683-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: SAKUGAWA JUN
IPC: B62D119/00
Filed: 2009-04-21
Granted: 2016-05-19
Abstract: Fahrassistenzvorrichtung (1), die ein auf einer Fahrspur fahrendes Fahrzeug so steuert, dass das Fahrzeug entlang einem eingestellten Sollverlauf fährt, wobei die Fahrassistenzvorrichtung aufweist:  eine Erfassungseinrichtung (5) zum Erfassen einer Information bezüglich eines parallel fahrenden Fahrzeugs, das auf einer benachbarten Fahrspur zu der Fahrspur des einen Fahrzeugs fährt; und  eine Berechnungseinrichtung (22) zum Berechnen einer Quergeschwindigkeit (Vy) des parallel fahrenden Fahrzeugs und zum Bestimmen der Quergeschwindigkeitsrichtung des parallel fahrenden Fahrzeugs auf der Grundlage der erfassten Information;  gekennzeichnet durch:  eine Korrektureinrichtung (23) zum Korrigieren des eingestellten Sollverlaufs des Fahrzeugs auf der Grundlage der Quergeschwindigkeitsrichtung, wobei  die Korrektureinrichtung (23) den Sollverlauf des Fahrzeugs so korrigiert, dass sich das Fahrzeug von dem parallel fahrenden Fahrzeug weg bewegt, wenn die Quergeschwindigkeitsrichtung eine Annährungsrichtung ist.
Patent DE-112011101623-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KOUDA HIRAKU
IPC: B60C11/12
Filed: 2011-04-28
Granted: 2017-09-21
Abstract: Luftreifen, der eine Mehrzahl von Blöcken (4) in einem Laufflächenabschnitt (1) aufweist, wobei eine Lamelle (5a–h, 6a–h) in mindestens einem der Blöcke (4) bereitgestellt ist, wobei in einer Straßenkontaktoberfläche der Lauffläche (1) die Lamelle (5a–h, 6a–h) in der Gesamtheit (5, 6) eine Lamelle (5a–h, 6a–h) mit einer primären Wellenform ist, die mindestens einen Hochpunktabschnitt und einen Tiefpunktabschnitt aufweist, die Lamelle (5a–h, 6a–h) mit einer primären Wellenform auch eine Ansammlung von Lamellen (5a–h, 6a–h) mit einer sekundären Wellenform ist, die eine kürzere Wellenlänge aufweisen, mindestens einer der Parameter Wellenlänge λ1 der Lamelle (5a–h, 6a–h) mit der primären Wellenform und Amplitude y1 der Lamelle (5a–h, 6a–h) mit der primären Wellenform in Reifenbreitenrichtung variiert und mindestens einer der Parameter Wellenlänge λ2 der Lamelle (5a–h, 6a–h) mit der sekundären Wellenform und Amplitude y2 der Lamelle (5a–h, 6a–h) mit der sekundären Wellenform in Reifenbreitenrichtung variiert.
Patent DE-112012000216-B4 (DE)
Title: Kombiniertes starres Ureteroskop
Inventor: ZHOU JUNHONG
IPC: A61B17/94
Filed: 2012-01-10
Granted: 2016-04-07
Abstract: Kombiniertes starres Ureteroskop, dadurch gekennzeichnet, dass es einen starren Ureteroskopkörper (1) und eine röhrenförmige Ureteroskophülle (2), die außerhalb des röhrenförmigen Teil des Ureteroskopkörpers montiert ist, aufweist, wobei das Anfangsende der Ureteroskophülle (2) und der röhrenförmige Teil (11) des Ureteroskopkörpers fest verbunden sind, und wobei am hinteren Ende der Ureteroskophülle (2) ein Verriegelungsmechanismus angeordnet ist, und wobei zwischen dem röhrenförmigen Teil (11) des Ureteroskopkörpers und einem Betätigungsabschnitt (12) ein Verriegelungsabschnitt (13) angeordnet ist, und wobei durch Zusammenpassen vom Verriegelungsmechanismus (3) und Verriegelungsabschnitt (13) der starre Ureteroskopkörper (1) und die röhrenförmige Ureteroskophülle (2) fest verriegelt oder gelockert sind, wobei die röhrenförmige Ureteroskophülle (2) eine kegelförmige Röhre ist, wobei das Anfangsende des röhrenförmigen Teils (11) des Ureteroskopkörpers sich aus der Ureteroskophülle (2) erstreckt, und wobei zwischen der Röhrenwand der Ureteroskophülle (2) und dem röhrenförmigen Teil (11) des Ureteroskopkörpers ein Auslasskanal (4) mit Spalt gebildet ist, und wobei auf der Außenwand am vorderen Ende der Ureteroskophülle ein Wassereinlassloch (21) versehen ist, und wobei auf der Außenwand am hintere Ende ein Wasserauslassloch (22) versehen ist.
Patent DE-112012006726-B4 (DE)
Title: Kuppelglied für Reißverschlüsse
Inventor: TAKEDA HIDEKI
IPC: A44B19/12
Filed: 2012-07-24
Granted: 2019-05-29
Abstract: Spiralenartiges Kuppelglied für Reißverschlüsse zur Befestigung an einem Tragband,wobei das Kuppelglied einen Verbindungskopf (6), ein oberes Bein (7), ein unteres Bein (8) und ein das obere Bein (7) und das untere Bein (8) verbindendes Umkehrteilstück (9) aufweist,wobei eine Beschichtung (20), die wenigstens eine lichtdurchlässige Schicht aufweist, mindestens an dem oberen Bein (7) ausgebildet ist,wobei die Schichtdicke der lichtdurchlässigen Schicht derart ausgebildet ist, dass sie allmählich vom oberen Ende des oberen Beins (7) in Richtung der Seite des Tragbands (10) abnimmt, undwobei die Schichtdicke am oberen Ende 50 bis maximal 1500 nm beträgt,dadurch gekennzeichnet, dassdie lichtdurchlässige Schicht mindestens zwei lichtdurchlässige laminierte Schichten aufweist und Licht an wenigstens einem Übergang zwischen den zwei lichtdurchlässigen Schichten reflektiert wird.
Patent DE-112014002832-B4 (DE)
Title: Netzelement, integrierte Schaltung und Verfahren zur Bestimmung von Konnektivität von Antennenelementen zu Sendeempfänger-Lineups
Inventor: CONOR O KEEFFE
IPC: H04B7/04
Filed: 2014-06-05
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum Zuweisen einer Beziehung zwischen mindestens einem logischen Kanal und mindestens einer mit mindestens einem Antennenelement einer Antennenanordnung koppelbaren Antennenelement-Einspeisung in einer Datenbank, wobei das Verfahren folgende Alternativen umfasst:Anlegen eines ersten Signals an mindestens einen ersten logischen Kanal; undDetektieren, ob eine Anwesenheit eines aus dem ersten Signal umgesetzten Hochfrequenzsignals auf mindestens einer ersten Antennenelement-Einspeisung besteht; oderAnlegen eines zweiten Signals an mindestens eine erste mit mindestens einem ersten Antennenelement der Antennenanordnung koppelbare Antennenelement-Einspeisung; undDetektieren, ob eine Anwesenheit eines aus dem zweiten Signal umgesetzten logischen Signals auf mindestens einem ersten logischen Kanal besteht; undZuweisen einer Beziehung zwischen dem mindestens einen ersten logischen Kanal und der mindestens einen ersten Antennenelement-Einspeisung als Reaktion darauf in der Datenbank.