baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016204910-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: F16D3/14
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung zur Dämpfung von Drehungleichförmigkeiten, insbesondere über eine Antriebswelle (42) eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten, aufweisend eine Fliehkraftpendel-Einheit (10) und einen Zahnkranz (28), insbesondere Anlasserzahnkranz. Es ist vorgesehen, dass die Fliehkraftpendel-Einheit (10) einen um eine Drehachse (16) drehbaren, ein erstes Flanschteil (18) und ein mit dem ersten Flanschteil (18) verbundenes zweites Flanschteil (20) aufweisenden Trägerflansch (14) und mindestens eine relativ zu dem Trägerflansch (14) pendelbar an dem Trägerflansch (14) geführte Pendelmasse (24) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments aufweist, wobei der Zahnkranz (28) radial außerhalb der Pendelmasse (24) angeordnet und durch eine Klemmverbindung (26) zwischen den ersten Flanschteil (18) und den zweiten Flanschteil (20) geklemmt ist, wobei der Zahnkranz (28) durch diese Klemmung insbesondere mit dem Trägerflansch (14) zu einer Baugruppeneinheit (12) verbunden ist.
Patent DE-102016205434-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erstellen einer spurgenauen Belegungskarte für Fahrspuren
Inventor: TITZE ANDREAS
IPC: G08G1/0969
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer spurgenauen Belegungskarte für Fahrspuren. In mindestens einer mobilen Einrichtung (2) wird dazu ein Umfeld (12) durch eine Kamera (4) erfasst und von einer Auswerteeinheit (5) ausgewertet. Die Auswerteeinheit (5) legt ein Teilstück (13, 20) in dem Umfeld (12) fest und bestimmt eine Fahrspur (22) in dem Teilstück (13, 20). Ferner werden von der Auswerteeinheit (5) auch Objekte (28) in dem Umfeld (12) bzw. dem Teilstück (13, 20) erkannt und klassifiziert. Die Objektinformationen, Teilstückinformationen, eine Zeitinformation und die Fahrspurinformationen werden an eine Kartenerstellungseinrichtung (3) übermittelt, welche daraus eine spurgenaue Belegungskarte für die Fahrspur (22) erstellt. Diese spurgenaue Belegungskarte kann wieder an die mobile Einrichtung (2) übermittelt werden. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges System (1).
Patent DE-102016209831-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur verbesserten Warnung vor Glätte
Inventor: CHRETIEN BENOIT
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-06-03
Abstract: Es wird ein System zur Generierung eines Warnhinweises an einen Insassen eines Fahrzeugs beschrieben. Das System umfasst Mittel zur Ermittlung von Temperatur-Information in Bezug auf eine Außentemperatur in einer aktuellen oder zukünftigen Umgebung des Fahrzeugs. Des Weiteren umfasst das System Mittel zur Ermittlung von Reibwert-Information in Bezug auf einen Reibwert einer von dem Fahrzeug befahrenen oder zu befahrenden Fahrbahn. Außerdem umfasst das System eine Ausgabeeinheit zur Ausgabe eines Warnhinweises an einen Insassen des Fahrzeugs. Das System umfasst weiter eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der Temperatur-Information und in Abhängigkeit von der Reibwert-Information die Ausgabeeinheit zu veranlassen, einen Warnhinweis auszugeben.
Patent DE-102016210320-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Waschleistung einer Waschmaschine und hierfür geeignete Waschmaschine
Inventor: PROBST FRIEDA
IPC: D06F35/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine 1 mit einem Laugenbehälter 3, einer darin angeordneten Trommel 2 zur Aufnahme von Wäschestücken 8, einem Antriebsmotor 11, mindestens einer Wasserzufuhrvorrichtung 5, 6, einem Umpumpsystem 9, 10, 12, 14 mit einer Laugenpumpe 12 und einer Umpumpleitung 9, und einer Steuereinrichtung 4, in welcher mindestens ein Betriebsprogramm hinterlegt ist, wobei das Betriebsprogramm eine Vorbehandlungsphase und eine sich daran anschließende Waschphase umfasst, wobei in der Vorbehandlungsphase ein vorgegebenes erstes Volumen VStart an einer wässrigen Flüssigkeit in den Laugenbehälter 3 eingeleitet wird und ein Teil der wässrigen Flüssigkeit von den Wäschestücken 8 aufgenommen wird und der nicht von den Wäschestücken 8 aufgenommene Teil der wässrigen Flüssigkeit als freie Flotte mittels des Umpumpsystems 9, 10, 12, 14 aus dem Laugenbehälter 3 gepumpt und diesem anschließend wieder zurückgeführt wird, und wobei die Trommel 2 zumindest während der Vorbehandlungsphase mittels des Antriebsmotors 11 in mindestens einem ersten Antriebsschritt angetrieben wird, und wobei vor der Waschphase ein vorgegebenes zweites Volumen Vrem der wässrigen Flüssigkeit, welches kleiner als das Volumen der freien Flotte ist, aus dem Laugenbehälter 3 abgepumpt wird, und wobei in der Waschphase ein drittes Volumen Vadd an wässriger Flüssigkeit dem Laugenbehälter 3 zugeführt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Waschmaschine.
Patent DE-102016210631-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle und Verfahren zum Erfassen von Nutzereingaben
Inventor: DETTERBECK STEFAN
IPC: G06F3/02
Filed: 2016-06-15
Abstract: Es wird eine Benutzerschnittstelle (100) beschrieben, die ein Bedienelement (110) umfasst, das eingerichtet ist, eine Eingabe eines Nutzers zu erfassen und ein, der Eingabe des Nutzers entsprechendes, Eingabesignal (131) zu generieren. Die Benutzerschnittstelle (100) umfasst weiter eine Steuereinheit (130), die eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer Funktionslogik dem Eingabesignal (131) eine Aktion zuzuweisen und die Ausführung der Aktion zu veranlassen. Die Steuereinheit (130) ist weiter eingerichtet, auf Basis des Eingabesignals (131) eine Fehleingabe des Nutzers an dem Bedienelement (110) zu detektieren und die Funktionslogik in Abhängigkeit von der detektieren Fehleinhabe anzupassen.
Patent DE-102016219992-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung wenigstens der Temperatur eines strömenden Mediums
Inventor: MAIS TORSTEN
IPC: G01K13/02
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (1) zur Erfassung wenigstens der Temperatur eines strömenden Mediums, umfassend: ein Sensorgehäuseteil (3) mit einem daran angeordneten Stutzenteil (6) und einem an dem Stutzenteil (6) ausgebildeten Käfig (23), welcher von dem strömenden Medium durchströmt werden kann, einen in dem Sensorgehäuseteil (3) ausgebildeten Durchgangskanal (20), welcher einen Innenraum (5) des Sensorgehäuseteils (3) mit einer an dem Stutzenteil (6) ausgebildeten Außenöffnung (27) verbindet, ein in den Durchgangskanal (20) eingesetztes Temperatursensorelement (10) mit Anschlussdrähten (11,12) und mit einer in den Käfig (23) eingeführten Sensorpille (100), wobei Endabschnitten (112, 122) der Anschlussdrähte (11,12) in dem Sensorgehäuseteil (3) mit Gegenkontakten (203, 204) elektrisch und mechanisch verbunden sind, und mit zwischen der Sensorpille (100) und den Endabschnitten (111, 122) angeordneten Befestigungsmitteln zur Fixierung der Anschlussdrähte (11, 12) in dem Stutzenteil (6). Es wird vorgeschlagen, dass an dem Stutzenteil (6) eine Durchführungsöffnung (24) zum Einschieben der Sensorpille (100) in den Käfig (23) ausgebildet ist und dass die Befestigungsmittel durch in die Innenwandung der Durchführungsöffnung (24) eingelassene und parallel zu Längsabschnitten (113, 123) der Anschlussdrähte (11, 12) verlaufende Nuten (201, 202) gebildet sind, wobei die Längsabschnitte (113, 123) der Anschlussdrähte (11, 12) an Befestigungsabschnitten (116, 126) mit geringem Spiel in die Nuten (201, 202) eingreifen und dadurch wenigsten im Bereich der Nuten (201, 202) in ihrer Lage relativ zu dem Stutzenteil (6) fixiert sind.
Patent DE-102016220026-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle der Schaumdichte in Schaumkissen
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: G01N21/88
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle der Schaumdichte in einem Schaumkissen (12), mit den Schritten:Beleuchten zumindest eines Bereichs des Schaumkissens (12) mittels einer Lichtquelle (20),Erfassen der Lichtstärke auf einer gegenüberliegenden Seite des Schaumkissens (12) und
Patent DE-102016220325-A1 (DE)
Title: Federeinrichtung für eine Kraftfahrzeug-Radaufhängung
Inventor: WINTER INGO
IPC: B60G11/02
Filed: 2016-10-18
Abstract: Eine Federeinrichtung (10) für eine Kraftfahrzeug-Radaufhängung umfasst eine erste Blattfeder (11) aus faserverstärktem Kunststoff und eine zweite Blattfeder (12) aus faserverstärktem Kunststoff. Die zweite Blattfeder (12) ist kürzer als die erste Blattfeder (11) und bildet mit der ersten Blattfeder (11) gemeinsam eine V-förmige Struktur, die im Bereich der zusammengeführten Enden der V-Form eine erste Befestigungseinrichtung (13) zur fahrzeugaufbauseitigen Abstützung aufweist und an den freien Enden der V-Form an der ersten Blattfeder (11) eine zweite Befestigungseinrichtung (14) zur radseitigen Abstützung und an der zweiten Blattfeder (12) eine dritte Befestigungseinrichtung (15) zur fahrzeugaufbauseitigen Abstützung aufweist.
Patent DE-102016224041-A1 (DE)
Title: Post-Unfallassistent für Fahrzeuge
Inventor: GOMEZ SAEZ JORGE
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-12-02
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Post-Unfallassistent für ein Fahrzeug, der bei Erfassung einer Kollision des eigenen Fahrzeugs mit einem anderen Objekt erfasst, ob im Fahrzeug vorhandene Assistenzsysteme funktionsfähig sind und wenn dies der Fall ist eine Strategie zur Vermeidung weiterer nachfolgender Kollisionen bestimmt und umsetzt.
Patent DE-102016224217-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschichten eines Werkstücks
Inventor: FRICK DAVID
IPC: B27D5/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Beschichten eines Werkstücks (2), das bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen besteht, umfassend eine Aktivierungseinheit (30) zum Aktivieren einer aktivierbaren Haftschicht (14), die zum Fügen des Beschichtungsmaterials (12) und des Werkstücks (2) vorgesehen ist. Die Aktivierungseinheit (30) ist dazu angeordnet und eingerichtet, die aktivierbare Haftschicht (14) in einem Zustand zu aktivieren, in welchem das Beschichtungsmaterial (12) und das Werkstück (2) in dem mittels der Aktivierungseinheit beaufschlagten Bereich bereits zumindest teilweise über die aktivierbare Haftschicht (14) aneinander anliegen.
Patent DE-102017001179-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WELLER RUDOLF
IPC: G01R21/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kühl- und/oder Gefriergerätes mit ein oder mehreren elektrischen Verbraucher, die durch einen Netzanschluss und/oder Energiespeicher des Kühl- und/oder Gefriergerätes mit elektrischer Energie versorgt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Strom- und/oder Leistungsaufnahme wenigstens eines Verbrauchers im Betrieb gemessen und eine Plausibilitätsprüfung des wenigstens einen gemessenen Wertes und/oder des gemessenen Zeitverlaufs erfolgt.
Patent DE-102017004419-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Produkt eines Treibstoffbehältnis-Systems für CO2-minimierte Wasserfahrzeug-Antriebe
IPC: B63H21/38
Filed: 2017-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Produkt eines Treibstoffbehältnis-Systems für CO-minimierte Wasserfahrzeug-Antriebe.Erfindungsgemäß werden Funktionsformen des betreffenden Wasserfahrzeugs durch Treibstoffbehältnisse dieses Systems ersetzt, die Ein- oder Mehr-Kammer-Systeme sein können, deren Formen unterschiedlich sein können und deren Kammern unterschiedliche Stoffe in unterschiedlichen Zuständen, die im Wesentlichen definiert sind durch Druck, Temperatur und Dichte, beinhalten können. Die Treibstoffbehältnisse sind derart beschaffen, dass sie zeitgleich die Funktion der bisher vorhandenen Funktionsform und eines Treibstoffbehältnisses erfüllen können.
Patent DE-102017005348-A1 (DE)
Title: Modulares Beleuchtungssystem
Inventor: BAUER ANNIKA C
IPC: F21V19/00
Filed: 2017-06-03
Abstract: Modulares Beleuchtungssystem bestehend aus einem Trägermodul (1) und mindestens einem Beleuchtungsmodul (3) wobei das Trägermodul (1) auf seiner Fläche mindestens eine Ausnehmung (2) zur Positionierung eines Beleuchtungsmoduls (3) aufweist.
 Im Bereich der Ausnehmungen (2) bestehen eine magnetische Haftung (9) und Kontaktierung zu einer Stromversorgung.
 Das Beleuchtungsmodul (3) wird zumindest an zwei Randbereichen in einer Ausnehmung (2) des Trägermoduls (1) geführt. Das befestigen des Beleuchtungsmoduls (3) mit dem Trägermodul (1) erfolgt über magnetische Haftung (9), und hierbei über Kontaktstellen (4, 5) eine Energieverbindung gebildet wird.
Patent DE-102017006272-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstruktur mit optimiertem Crashverhalten
Inventor: JÄSCHKE ANJA
IPC: C08J7/18
Filed: 2017-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Karosserie- oder Fahrwerkbauteil für ein Kraftfahrzeug mit verbesserter Crashperformance sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Karosserie- oder Fahrwerkbauteils mit verbesserter Crashperformance.
Patent DE-102017011599-A1 (DE)
Title: Gewindespindelstruktur und -anordnung sowie Hinterradlenkungsvorrichtung, die diese verwendet
Inventor: SHIN KYUNG SUB
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-12-14
Abstract: Eine Gewindespindelstruktur weist eine Spindelwelle, die ein Gewinde auf einer äußeren umfangsseitigen Oberfläche davon hat, eine Mutterneinheit, die mit der Spindelwelle derart gekoppelt ist, dass und ein Gewinde, das auf einer inneren umfangsseitigen Oberfläche der Mutterneinheit gebildet ist, mit dem Gewinde der Spindelwelle in Eingriff steht, und ein erstes elastisches Element auf, das an einem Abschnitt des Mutternabschnitts in einer Richtung der Spindelwelle angeordnet ist, um dem Mutternabschnitt in der Spindelwelle eine elastische Kraft bereitzustellen, wodurch ein Spalt zwischen dem Gewinde der äußeren umfangsseitigen Oberfläche der Spindelwelle und dem Gewinde der inneren umfangsseitigen Oberfläche der Mutterneinheit kompensiert wird.
Patent DE-102017012057-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Drucksensor
Inventor: UEHLIN THOMAS
IPC: G01L27/00
Filed: 2017-12-28
Abstract: Ein Drucksensor umfasst: einen Gegenkörper und eine Messmembran, welche ein Volumen in ein zwei Teilvolumen teilt, wobei ein Teilvolumen in einer Messkammer zwischen der Messmembran und dem Gegenkörper eingeschlossen ist, wobei eine Auslenkung der Messmembran von einer Differenz zwischen dem jeweiligen Druck in den Teilvolumen abhängt; einen kapazitiven Wandler mit mindestens einer ersten druckabhängigen Kapazität und einer zweiten druckabhängigen Kapazität, wobei die erste Kapazität und die zweite Kapazität unterschiedliche Druckabhängigkeiten aufweisen und jeweils zwischen einer Elektrode an der Messmembran und einer Gegenelektrode gebildet sind, wobei eine Beziehung zwischen den Kapazitäten eine Druck- und Temperaturabhängigkeit aufweist; einen Temperatursensor zum Erfassen einer Temperatur des Drucksensors, und zum Ausgeben eines diese repräsentierenden Temperatursensorsignals; und eine Betriebs- und Auswerteschaltung, die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von den Kapazitäten und dem Temperatursensorsignal einen vorläufigen Druckmesswert zu bestimmen; dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebs- und Auswerteschaltung weiter dazu eingerichtet ist zumindest in Abhängigkeit von den Kapazitäten, einen Temperaturkontrollwertwert zu bestimmen, und einen korrigierten Druckmesswert in Abhängigkeit von der zeitlichen Entwicklung des Temperaturkontrollwerts und/oder Abweichungen zwischen dem Temperaturkontrollwert und dem Temperatursensormesswert auf Basis des Temperatursensorsignals zu berechnen.
Patent DE-102017103976-A1 (DE)
Title: Verdrehsicherung der Zahnstange durch komplementäre Formen
Inventor: BÜRCKERT MATTHIAS
IPC: B62D3/12
Filed: 2017-02-27
Abstract: Es wird ein Lenksystem zur Lenkung eines Rads eines Fahrzeugs zur Verfügung gestellt, umfassend: eine Spurstange (11) zur Auslenkung des Rads, eine Zahnstange (4), die durch eine axiale Verschiebung zur Steuerung der Spurstange (11) führt, und ein Gehäuse (3), wobei die Zahnstange (4) zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei die Zahnstange (4) einen konvexen oder konkaven Querschnittsabschnitt aufweist, wobei das Gehäuse (3) eine komplementäre konkave oder konvexe Ausformung umfasst, wodurch sich eine formschlüssige Verbindung zur Realisierung einer Verdrehsicherung ergibt.
Patent DE-102017104921-A1 (DE)
Title: Verbindung von thermischen Leitern
Inventor: BIRLEM OLAV
IPC: H01L23/36
Filed: 2017-03-08
Abstract: Verbindung (1) wenigstens zweier thermischer Leiter (2), die zwischen Kontaktflächen (3) der jeweiligen thermischen Leiter (2) über eine Vielzahl von Nanodrähten (4) ausgebildet ist, wobei die Nanodrähte (4) zumindest teilweise mit einem thermisch leitenden Material gebildet sind, und wobei die thermischen Leiter (2) jeweils in jeder Richtung eine Ausdehnung von mindestens 0,1 mm [Millimeter] aufweisen.
Patent DE-102017105993-A1 (DE)
Title: Ladesystem für fahrzeugbatterie
Inventor: WANG CHIH-LUN
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-03-21
Abstract: Ein Fahrzeugleistungssystem weist eine Schaltung, die einen Transformator mit einer einzigen Primärspule und mindestens zwei Sekundärspulen aufweist, die voneinander elektrisch isoliert sind, wobei eine der Sekundärspulen mit einer Traktionsbatterie elektrisch verbunden ist und eine andere der Sekundärspulen mit einer Hilfsbatterie elektrisch verbunden ist, und eine Steuerung auf, die zum Betreiben der Schaltung konfiguriert ist, um Leistung von der Primärspule auf jede der Batterien gleichzeitig zu übertragen.
Patent DE-102017106323-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: WEBER FABIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-03-23
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100, 200), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100, 200) aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (104, 204) und wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (104, 204) entlang einer Pendelbahn verlagerbar angeordnete Pendelmasse (102, 202), wobei der Pendelmasseträger (104, 204) und die wenigstens eine Pendelmasse (102, 202) einen Druckraum (118, 218) bilden, und ein Volumen des Druckraums (118, 218) durch Verlagerung der wenigstens einen Pendelmasse (102, 202) entlang einer Pendelbahn veränderbar ist, und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere Drehschwingungsdämpfer, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung (100, 200) aufweist.
Patent DE-102017107687-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelgenerator
Inventor: LÜCKING CHRISTOF
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-04-10
Abstract: Von Abgas durchströmbarer Reduktionsmittelgenerator (4) zur Erzeugung von Reduktionsmittel für einen SCR-Katalysator (5) in einem Kraftfahrzeug (1), aufweisend in Abgasströmungsrichtung hintereinander:- einen Injektor (6) zur Eindüsung von Reduktionsmittel-Vorläufer-Lösung,- eine elektrische Abgasheizung (7), und- eine Auftreffstruktur (8) für die Reduktionsmittel-Vorläufer-Lösung,wobei der Injektor (6) und die Abgasheizung (7) so ausgeführt sind, dass der Injektor (6) die Reduktionsmittel-Vorläufer-Lösung durch die Abgasheizung (7) hindurch eindüst.
Patent DE-102017108977-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur extraktiven Bestimmung der Konzentration von ein oder mehreren Stoffen
Inventor: FÖDISCH HOLGER
IPC: G01N27/60
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung (10) zur extraktiven Bestimmung der Konzentration ein oder mehrerer Stoffe unter Messung (20) zumindest eines physikalischen Parameters. Damit kann die extraktive Konzentrationsbestimmung sehr genau und dauerhaft wiederholbar erfolgen, wobei eine Nullpunktbestimmung ohne zusätzliche Ventile, Luftführungen, Reinluftanschlüsse und/oder auszuwechselnde Filter auch im Dauerbetrieb erfolgen kann. Außerdem können alternativ oder zusätzlich auch Linearitätsprüfungen durchgeführt werden.
Patent DE-102017110021-A1 (DE)
Title: Flügeleinrichtung
Inventor: GEUSKEN DOMINIK
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flügeleinrichtung (10) zur Abtriebverbesserung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Heckspoiler (20), mit zwei aneinander montierbaren Spoilerteilen (1, 2). An einem ersten Spoilerteil (1) ist wenigstens eine Klammer (3) angeordnet. An der Klammer (3) ist wenigstens ein zweites Spoilerteil (2) verschraubt. Dabei ist die Klammer (3) mittels einer Rasteinrichtung (4) in eine Ausnehmung (5) im ersten Spoilerteil (1) eingerastet ist. Die Klammer (3) ist in der Ausnehmung (5) entlang einer Bewegungsachse (13) verschiebbar ist, sodass die aneinander montierten Spoilerteile (1, 2) entlang der Bewegungsachse (13) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102017112519-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: WEBER NIKOLAS
IPC: F24C15/08
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, das üblicherweise zum Garen von Speisen verwendet wird. Haushaltsgeräte bedürfen in verschiedenen Ländern unterschiedlicher Anschlüsse, weshalb das Haushaltsgerät derart angepasst werden soll, dass es in einfacher Weise an die entsprechenden Erfordernisse angepasst werden kann. Um eine kleine Anschlussbuchse durch eine größere ersetzen zu können, ist in einem Anschlussblech des Haushaltsgerätes eine Ausstellungskontur vorgesehen, die bei Bedarf in einfacher Weise aus dem Anschlussblech herausgetrennt werden kann. Um ein unabsichtliches Heraustrennen der Ausstellungskontur bei der Verwendung von kleinen Anschlussbuchsen zu verhindern, wird die Ausstellungskontur mittels der Anschlussbuchse am Anschlussblech gesichert.
Patent DE-102017113473-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dreidimensionalen Vermessung bewegter Objekte bei einer bekannten Bewegung
Inventor: HARENDT BASTIAN
IPC: G01B11/04
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dreidimensionalen Vermessung eines bewegten Objektes bei einer bekannten Bewegung mit folgenden Verfahrensschritten: Projektion einer Mustersequenz aus N Mustern auf das bewegte Objekt, Erfassen einer ersten Bildsequenz aus N Bildern durch eine erste Kamera und Erfassen einer zur ersten Bildsequenz synchronen zweiten Bildsequenz aus N Bildern durch eine zweite Kamera, Ermitteln miteinander korrespondierender Bildpunkte in der ersten Bildsequenz und in der zweiten Bildsequenz, wobei aus den bekannten Bewegungsdaten Trajektorien potentieller Objektpunkte errechnet werden und daraus bestimmte Objektpositionen auf die Bildebenen jeweils der ersten und der zweiten Kamera projiziert werden, wobei die Positionen entsprechender Bildpunkte als eine erste Bildpunkttrajektorie in der ersten Kamera und eine zweite Bildpunkttrajektorie in der zweiten Kamera vorab bestimmt werden und die Bildpunkte entlang der vorab bestimmten Bildpunkttrajektorien miteinander verglichen und auf Korrespondenz geprüft werden und in einem abschließenden Schritt aus den korrespondierenden Bildpunkten mittels Triangulation die dreidimensionale Vermessung des bewegten Objektes erfolgt.
Patent DE-102017115802-A1 (DE)
Title: Verstellbare Stützeinrichtung
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C20/08
Filed: 2017-07-13
Abstract: Eine verstellbare Stützeinrichtung 4 zur Abstützung einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Betts, weist wenigstens ein bei der Verstellung ortsfestes erstes Stützteil 6 und mit wenigstens ein relativ zu dem ersten Stützteil 6 schwenkverstellbares zweites Stützteil 10 auf, wobei das zweite Stützteil 10 in wenigstens einer Verstellposition relativ zu dem ersten Stützteil 6 durch Arretierungsmittel arretierbar ist, wobei die Arretierungsmittel wenigstens ein Zugseil 22 aufweisen, dessen erstes Ende an dem ersten Stützteil 6 festgelegt und dessen zweites Ende zur Arretierung des zweiten Stützteils 10 in der jeweiligen Verstellposition an dem zweiten Stützteil 10 festlegbar ist.