baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016006382-U1 (DE)
Title: Reflektierendes Griffband
IPC: A63B60/14
Filed: 2016-10-14
Abstract: Ein reflektierendes Griffband (2) mit einer Basisschicht (4), die sich entlang einer Längsrichtung (X) des reflektierenden Griffbands (2) erstreckt, und einer reflektierenden Schicht (5), die auf der Basisschicht (4) angeordnet ist und sich entlang der Längsrichtung (X) erstreckt, wobei das reflektierende Griffband (2) gekennzeichnet ist durch: eine Abdeckschicht (6), die auf der reflektierenden Schicht (5) angeordnet ist und sich entlang der Längsrichtung (X) erstreckt und dabei die reflektierende Schicht (5) bedeckt, wobei die Abdeckschicht (6) mit einer Mehrzahl erster Löcher (65) gebildet ist, so dass die reflektierende Schicht (5) durch dieselben freiliegt.
Patent DE-202016006696-U1 (DE)
Title: Magnetkupplung mit einem Drehaktuatorsystem
IPC: H02K49/10
Filed: 2016-10-31
Abstract: Magnetkupplung, umfassend: ein Gehäuse; eine erste Platte, die vom Gehäuse getragen ist und die eine erste Mehrzahl von einem gegenseitigen Abstand aufweisenden Magnetteilen, jeweils mit einer Nordpolseite oder einer Südpolseite und einer ersten Mehrzahl von Polteilen, eingefügt zwischen einander benachbarten Permanentmagnetteilen der ersten Mehrzahl von Permanentmagnetteilen; die erste Platte umfasst eine gleiche Anzahl von Permanentmagnetteilen und Polteilen, und die erste Mehrzahl von Permanentmagnetteilen ist derart angeordnet, dass jedes Polteil der ersten Mehrzahl von Polteilen entweder ein Nordpolteil ist, benachbart der Nordpolseite von zwei Permanentmagnetteilen der ersten Mehrzahl von Permanentmagnetteilen, oder ein Südpolteil, benachbart der Südpolseite von zwei Permanentmagnetteilen der ersten Mehrzahl von Permanentmagnetteilen; eine zweite Platte, die vom Gehäuse getragen ist, umfassend eine zweite Mehrzahl von einen gegenseitigen Abstand aufweisenden Permanentmagnetteilen mit jeweils einer Nordpolseite und einer Südpolseite, und eine zweite Mehrzahl von Polteilen, zwischengefügt zwischen einander benachbarte Permanentmagnetteile der zweiten Mehrzahl von Permanentmagnetteilen; die zweite Platte umfasst eine gleiche Anzahl von Permanentmagnetteilen und Polteilen, und die zweite Mehrzahl von Permanentmagneten ist derart angeordnet, dass jedes Polteil der ersten Mehrzahl von Polteilen entweder ein Nordpolteil ist, benachbart der Nordpolseite von zwei Permanentmagnetteilen der zweiten Mehrzahl von Permanentmagnetteilen, oder ein Südpolteil, benachbart der Südpolseite von zwei Permanentmagnetteilen der zweiten Mehrzahl von Permanentmagnetteilen; die zweite Platte umfasst einen Drehantrieb; einen Drehaktuator, angekoppelt an das Dreheingriffsteil der zweiten Platte, um die zweite Platte relativ zur ersten Platte zu verdrehen zwischen (a) einem ersten Zustand, in welchem die Südpolteile der ersten Platte den Südpolplatten der zweiten Platte benachbart sind und die Nordpolteile der ersten Platte den Nordpolteilen der zweiten Platte benachbart sind, und (b) einem zweiten Zustand, wobei die Südpolteile der ersten Platte den Nordpolteilen der zweiten Platte benachbart sind, und die Nordpolteile der ersten Platte den Südpolteilen der zweiten Platte benachbart sind.
Patent DE-202016101746-U1 (DE)
Title: Mechanische Kupplung
IPC: F16D3/68
Filed: 2016-04-01
Abstract: Mechanische Kupplung zum Übertragen einer Rotationsbewegung um eine Rotationsachse (15) mit zwei separaten, identisch ausgeformten Kupplungsteilen (11, 12), wobei zumindest ein Kupplungsteil (11, 12) an einem Drehmomentübertragungselement befestigt sein kann, – wobei jedes Kupplungsteil zumindest ein vorstehendes Element (13, 14) aufweist, welches in eine Aussparung (17, 18) des anderen Kupplungsteils (11, 12) einpassbar ist, wobei zumindest ein elastisches Element (26, 28) zwischen einer Wandung (20, 21) von zumindest einer Aussparung (26, 28) und einem vorstehenden Element (13, 14) vorgesehen ist, welches in die Aussparung einpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest ein elastisches Element (26, 28) zumindest zwei Schenkel (22, 23) umfasst, wobei zumindest zwei Schenkel auf unterschiedlichen Seiten des vorstehenden Elements (13, 14) zwischen dem vorstehenden Element und den Seitenwandungen (20, 21) der Aussparung eingepasst werden können, und wobei die zwei Schenkel (22, 23) durch zumindest ein Bodenteil (24) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017000846-U1 (DE)
Title: Offene Eckverbindung für Holzkonstruktionen
IPC: E04B1/58
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die an zwei Seiten offene, dreischenklige Formgebung der Eckverbinder, welche in der Holzkonstruktion privat und gewerblich Anwendung findet, stellt den Schutzanspruch dar. Der Schutz wird durch die bisher nicht gegebene einfache Montage von Pfosten mittels offenschenklig angeordneten Dreiecksverbindung aus Eisen- und/oder Stahl, welches feuerfestverzinkt wird oder gar in Edelstahl gefertigt werden kann, begründet. Durch die einfache Anwendung des offenen, dreischenkligen Pfostenträgers ist es jedem Bauherrn möglich schnell und zuverlässig rechtwinklige und statische Konstruktionen zu bauen, welche eine außerordentliche Stabilität aufweisen. Mit wenigen Handgriffen werden die Pfosten an die offenen Schenkel, welche mit Bohrlöchern vorgesehen sind, angelegt und mittels Maschinenschrauben verschraubt.
Patent DE-202017001901-U1 (DE)
Title: Lochscheibe
IPC: B65D85/72
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Lochscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass sie das Aufsteigen von Produkten in Flüssigkeiten verhindert.
Patent DE-202017003721-U1 (DE)
Title: An eine Absaugvorrichtung anschließbare Handwerkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-07-17
Abstract: Handwerkzeugmaschine (1), insbesondere Handbohrmaschine, zur abtragenden Bearbeitung eines Materials von dessen äußerer Kontur her an einer Werkzeugansatzstelle an der Kontur, wobei die Handwerkzeugmaschine (1) an eine Absaugvorrichtung zum Absaugen von Staub und Partikeln anschließbar ist, wobei an einem vorderen Gehäuseteil der Handwerkzeugmaschine (1) an der der Kontur zugewandten Seite ein Anschlussstück (3) mit der Handwerkzeugmaschine (1) verbindbar ist und wobei das Anschlussstück (3) einen seitlich der Längsachse der Handwerkzeugmaschine (1) angeordneten Adapter (2, 3b) mit einer Öffnung (7) zur Verbindung mit der Absaugvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugvorrichtung über eine Schnellkupplung an den Adapter (2, 3b) anschließbar ist.
Patent DE-202017004510-U1 (DE)
Title: Verbesserter Tragekomfort von Over-Ear und On-Ear Kopfhörern
IPC: H04R1/10
Filed: 2017-08-26
Abstract: Schaumstoffeinlage für Hörschalen von On-Ear und Over-Ear Kopfhöreren dadurch gekennzeichnet, dass das Design der Schaumstoffeinlage von On-Ear und Over-Ear Kopfhörern im Bereich der Anpressflächen der Hörschalen die Brillenbügel einer Brille berücksichtigt.
Patent DE-202017006971-U1 (DE)
Title: Ladestation zum Übertragen von elektrischer Leistung
IPC: H02J7/32
Filed: 2017-05-18
Abstract: Ladestation für konduktiv ladbare Fahrzeuge mit
 - einer Gleichspannungsschiene (10),
 - einem Fahrzeuganbindungsanschluss (12),
 - einem mehrphasigen AC-Versorgungsnetzanschluss (14) und
 - einem AC/DC-Wandler (40), der zwischen dem Versorgungsnetzanschluss (14) und der Gleichspannungsschiene (10) angeschlossen ist, wobei der AC-Versorgungsnetzanschluss (14) über eine Schalteinheit (S1; S2; S3) mit dem AC/DC-Wandler (40) verbunden ist, wobei die Schalteinheit (S1; S2; S3) einen ersten und einen zweiten Schaltzustand aufweist, wobei im ersten und im zweiten Schaltzustand unterschiedliche Phasenanzahlen des AC-Versorgungsnetzanschlusses (14) mit dem AC/DC-Wandler (40) verbunden sind.
Patent DE-202017100846-U1 (DE)
Title: Beheizbares, mehrschichtiges Paneel aus Holz- und/oder Holzersatz-Werkstoffen zur Herstellung eines beheizbaren Fußbodens
IPC: F24D13/02
Filed: 2017-02-16
Abstract: Beheizbares, mehrschichtiges Paneel aus Holz- und/oder Holzersatz-Werkstoffen zur Herstellung eines Fußbodens enthaltend übereinander geschichtet- eine untere Bodenplatte (2)- eine Wärme erzeugende Heizschicht (4.1),- eine obere Deckplatte (3), sowie- elektrische Anschlusselemente zur Stromversorgung der Wärme erzeugenden Heizschicht (4.1) dadurch gekennzeichnet, dass das Paneel ein Nut-/Feder-Paneel mit Nuten (7) und Federn (8) ist, derart, dass bei zur Bildung eines Fußbodens aus mehreren nebeneinander liegenden Paneelen diese Paneele zusammensteckbar sind, dass an der Unterseite der Nuten (7) untere Leiterstrukturen (7.1) und an der Oberseite der Nuten (7) obere Leiterstrukturen (7.2) und an der Unterseite der Federn (8) untere Leiterstrukturen (8.1) und an der Oberseite der Federn (8) obere Leiterstrukturen (8.2) derart angebracht sind, dass bei zusammengesteckten Nuten-/Feder-Paneelen einerseits die unteren Leiterstrukturen (7.1) der Nuten (7) die an der Federunterseite angebrachten unteren Leiterstrukturen (8.1) der Federn (8) und andererseits die oberen Leiterstrukturen (7.2) der Nuten (7) die oberen Leiterstrukturen (8.2) der Federn (8) kontaktieren, dass elektrische Anschlusselemente zur Stromversorgung der Wärme erzeugenden Heizschicht (4.1) vorgesehen sind, und dass die Leiterstrukturen von mehreren zu einem Fußboden verlegten Paneele elektrisch parallel geschaltet sind.
Patent DE-202017101571-U1 (DE)
Title: 3D-Drucker mit spezifischer Filamentheizung
IPC: B29C64/314
Filed: 2017-03-17
Abstract: 3D-Drucker (1) mit einem Extruder (2), mit welchem zugeführtes Filament verarbeitbar ist und zur Erzeugung eines 3D-Druckbauteils (25) ausgebbar ist, und mit einer Filamentheizung (8), mit welcher das Filament vor der Zuführung zum Extruder (2) getrocknet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der 3D-Drucker (1) eine Kanüle (7) zur Aufnahme eines als Filamentfaden (4) ausgebildeten Filaments aufweist, wobei die Filamentheizung (8) an der Kanüle (7) ausgebildet ist, so dass eine Trocknung eines einzelnen Strangabschnitts (9) des Filamentfadens (4) in der Kanüle (7) durchführbar ist.
Patent DE-202017102389-U1 (DE)
Title: Beheizbarer Griff mit einem auswechselbaren Überzug
IPC: B62K21/26
Filed: 2017-04-21
Abstract: Beheizbarer Griff mit einem auswechselbaren Überzug, aufweisend: ein Innenrohr (1), auf das ein Heizdraht (2) aufgewickelt ist, eine Umhüllung (3), die das Innenrohr (1) und den Heizdraht (2) ummantelt, und einen Überzug (4), der auf die Umhüllung (3) aufsteckbar ist und wieder von der Umhüllung (3) gelöst werden kann.
Patent DE-202017104569-U1 (DE)
Title: Kupplungspaketbaugruppe mit niederdrückbaren Stiften und Trennfeder
IPC: F16D19/00
Filed: 2017-07-31
Abstract: Kupplung für ein Fahrzeuggetriebe, umfassend: ein rohrförmiges Gehäuse, das ein Kupplungspaket umgibt und über ein Ende zum Ineinandergreifen mit einer Druckscheibe verfügt; eine ringförmige Trennfeder am Ende zum Bereitstellen von Vorspannkraft gegen die Druckscheibe; und eine Vielzahl von niederdrückbaren Stiften, die im Gehäuse angeordnet und radial nach außen von der ringförmigen Feder positioniert sind, um eine radiale Bewegung der Trennfeder zu verhindern.
Patent DE-202018000265-U1 (DE)
Title: Streustrahlenflter für einen Röntgendetektor eines Röntgengeräts, Röntgendetektor und Röntgengerät
IPC: G21K3/00
Filed: 2018-01-17
Abstract: Streustrahlenfilter (20) für einen Röntgendetektor (4) eines Röntgengeräts (1), – mit einer Vielzahl von Filterwänden (24, 26), die im Wesentlichen parallel zu einer ersten Raumrichtung (z) ausgerichtet und in einer quer zur ersten Raumrichtung (z) stehenden Filterfläche (28) gitterartig gekreuzt zueinander angeordnet sind, so dass zwischen den gekreuzten Filterwänden (24, 26) eine Vielzahl von in der ersten Raumrichtung (z) langgestreckt verlaufenden Strahlungskanälen (22) gebildet ist, und wobei die Filterfläche (28) von durch außenseitig angeordnete Filterwände (24, 26) gebildeten Außenwänden (30) begrenzt ist, – mit einer Anzahl von Referenzelementen (38), die zur Ausrichtung des Streustrahlenfilters (20) in einer zur ersten Raumrichtung (z) senkrecht stehenden, zweiten und/oder dritten Raumrichtung (x, y) jeweils eine Anlagefläche (40) aufweisen, wobei das oder das jeweilige Referenzelement (38) innerhalb der Filterfläche (28) angeordnet ist, und wobei das oder das jeweilige Referenzelement (38) bündig mit einer in Richtung der Filterfläche (28) verlaufenden Deckebene oder in der ersten Raumrichtung (z) in das Streustrahlenfilter (20) zurückversetzt angeordnet ist, und wobei die oder die jeweilige Anlagefläche (40) an einer der Filterwände (24, 26) ausgebildet ist, wobei die Filterwände (24, 26) zumindest schichtweise in Richtung der ersten Raumrichtung (z) einstückig mittels eines nachbearbeitungsfreien Urformverfahrens ausgebildet sind.
Patent DE-202018000620-U1 (DE)
Title: Wechsellager für Tischfußballtisch
IPC: A63F7/06
Filed: 2018-02-08
Abstract: Lager (1) für Kickertische (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Lager in eine Bohrung (3) im Kickertisch (2) geschoben werden kann, dass es aber auch durch die Bohrung im Kickertisch hindurch in beide Richtungen, nach innerhalb oder außerhalb des Tisches, verschoben werden kann.
Patent DE-202018004361-U1 (DE)
Title: Modulares Fassadensystem zum Aufbau von preiswerten und extrem wärmegedämmten Gebäudewänden
IPC: E04B2/92
Filed: 2018-09-19
Abstract: Fassadensystem zum Aufbau von preiswerten und extrem wärmegedämmten Gebäudewänden mit den folgenden Merkmalen:
 a) das Fassadensystem besteht aus modular aufgebauten Wandpaneel - Dämmelementen (2) und Fassadenelementen (1) wobei diese Fassadenelemente dieselben Abmessungen und dieselben Rahmenelemente aufweisen,
 b) ein Wandpaneel - Dämmelement (2) besteht aus einer Dämmplatte (14) die mit einer Innenplatte (6) aus hydrophober Kieselsäure , der eine Vakuum - Isolierplatte (7) aus normaler Kieselsäure und eine weitere Außenplatte (8) aus hydrophober Kieselsäure folgt, wobei eine Außendeckplatte (9) und eine innere Abdeckpatte (15) die Abgrenzungsflächen bilden,
 c) die aufeinander geschichtete Innenplatte (6), die Vakuum - Isolierplatte (7) und die Außenpatte (8) sind mittels eines Isolierverbinders (12) auf ihrer, durch ihre Dicke gebildeten, schmalen Seite mittels eines Rahmenprofils (13) verbunden und mit einer Schraube mit der Metallplatte (17)verschraubt,
 d) das Rahmenprofil (13) ist im mittleren Bereich mit Isolierverbinder-Füllung (10) aus hydrophober Kieselsäure gefüllt und weist an der Stirnseite eine Lage Füllmaterial(16) für Profile auf.
Patent DE-202018005466-U1 (DE)
Title: Vibrator mit Gemüse- und Backwarenbedruckung
IPC: A61H19/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Vibrator mit Bedruckung wie eine Zucchini
Patent DE-202018006063-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zur motorischen Höhenverstellung von Möbeln, sowie höhenverstellbares Möbel beinhaltend eine solche Verstellvorrichtung
IPC: F16H31/00
Filed: 2018-10-23
Abstract: Verstellvorrichtung (10) zur motorischen Höhenverstellung von Möbeln - insbesondere von Tischen - mit einer Getriebe-Antriebseinheit (12), bei der ein Getrieberad (16) eines Getriebes (11) in einem Getriebegehäuse (14) gelagert ist, und das Getrieberad (16) ein zentrales Kopplungselement (18) aufweist, in das in Axialrichtung (8) ein Abtriebselement (20) eingreift, wobei das Kopplungselement (18) an seiner radialen Umfangsfläche in einer Klemmbuchse (26) geführt ist, die unmittelbar in einem axialen Fortsatz (28) des Getriebegehäuses (14) drehfest gelagert ist, und das Kopplungselement (18) in einem Umfangsbereich eine Aussparung (22) für zwei Sperr-Zylinder (24) zur Ausbildung einer Drehmomentsperre aufweist, wobei zwischen den beiden Sperr-Zylindern (24) ein elastisches Element (30) angeordnet ist, das beim Einleiten eines lastseitigen Drehmoments auf das Abtriebselement (18) zumindest einen der beiden Sperr-Zylinder (24) radial nach außen klemmend gegen die Klemmbuchse (26) presst.
Patent DE-202018102784-U1 (DE)
Title: Sicherungsring mit Verdrehschutz
IPC: F16C29/06
Filed: 2018-05-18
Abstract: Sicherungsring (10) zur Sicherung eines innerhalb einer Lagereinheit (100) angeordneten Linearkugellagers (20) in axialer und radialer Richtung, wobei der Sicherungsring (10) unterbrochen ist und ein erstes und ein zweites distales Ende (11, 12) aufweist, umfassend:
 - eine Stirnfläche (13) zur Sicherung des Linearkugellagers (20) in axialer Richtung, und
 - Mittel zur Sicherung des Linearkugellagers (20) in radialer Richtung, wobei das Mittel
 - mindestens eine auf einer Außenseite (14) des Sicherungsrings (10) radial abstehende Lasche (15) zum Eingehen eines Formschlusses mit der Lagereinheit (100), sowie
 - jeweils ein an jedem distalen Ende (11, 12) des Sicherungsrings (10) angeordneten Vorsprung (17) zum Eingehen eines Formschlusses mit dem Linearkugellager (20), aufweist.
Patent DE-202018106985-U1 (DE)
Title: Klappschaufel
IPC: A01B1/02
Filed: 2018-12-06
Abstract: Klappschaufel, umfassend einen Schaufelabschnitt, ein mit dem Schaufelabschnitt verbundenes Gestänge und einen mit dem Gestänge verbundenen Griff, wobei das Gestänge eine miteinander verbundene erste Verbindungsstange und zweite Verbindungsstange umfasst, und wobei die Verbindungsstellen der ersten Verbindungsstange und der zweiten Verbindungsstange durch eine drehende Verbindungskomponente drehbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappschaufel weiterhin eine an der ersten Verbindungsstange und der zweiten Verbindungsstange sowie der Verbindungsstelle zwischen der ersten Verbindungsstange und der zweiten Verbindungsstange beweglich aufgesetzte Stangenaufnahme umfasst.
Patent DE-202019002430-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung von Teilen des Messbereichs flächenförmig messender Sensoreinheiten, um Messdaten außerhalb des ursprünglichen Messbereichs zu erfassen.
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-06-04
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung von Teilen des Messbereichs flächenförmig messender Sensoreinheiten, um Messdaten außerhalb des ursprünglichen Messbereichs zu erfassen dadurch gekennzeichnet, dass Bereiche geringer Größe in Bezug zum gesamten flächenförmigen Messbereich der Sensoreinheit über eine oder mehrere Umlenkeinheiten umgelenkt werden, so dass die ursprüngliche Messfunktion der Sensoreinheit weitgehend erhalten bleibt.
Patent DE-202019005757-U1 (DE)
Title: Kameraanordnung und elektronische Vorrichtung
IPC: G01S17/02
Filed: 2019-12-02
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die ein Time-of-Flight-Modul und eine Leiterplatte umfasst, wobei die Leiterplatte mit einem Aussparungsraum versehen ist, das Time-of-Flight-Modul ein Sendemodul und ein Empfangsmodul umfasst, das Empfangsmodul und das Sendemodul einzeln gepackt sind, wobei die Kameraanordnung ferner eine Kamerahalterung umfasst, die sich im Aussparungsraum befindet, die Kamerahalterung eine Aufnahmenut aufweist, das Empfangsmodul in der Aufnahmenut aufgenommen ist, ein Verbindungsende des Empfangsmoduls an der Leiterplatte befestigt ist und sich das Sendemodul neben dem Empfangsmodul auf der Leiterplatte befindet.
Patent DE-202019005847-U1 (DE)
Title: Kraftstofffilter mit Erhitzer zum Abführen elektrostatischer Aufladungen
IPC: F02M37/30
Filed: 2019-09-26
Abstract: Kraftstofffilter (1), der dazu bestimmt ist, in einem motorisierten Fahrzeug montiert zu werden, umfassend:
 - ein Filterelement (EF), das ein ringförmiges Filtermedium (5) umfasst, das sich um eine Mittelachse (A) erstreckt, und einen bestimmten Flansch (31), der ein erstes axiales Ende (5c) des ringförmigen Filtermediums bedeckt;
 - ein Erhitzungsgerät (6), das Heizmittel beinhaltet;
 - ein Gehäuse (2, 3), das einen Eingang (4) für rohen Kraftstoff und einen Ausgang (8) für gefilterten Kraftstoff umfasst, und das Filterelement (EF) und die Heizmittel aufnimmt, wobei zu berücksichtigen ist, dass ein Steckverbinder (7), der eine elektrische Verbindung des Erhitzungsgerätes (6) mit einer externen Versorgung ermöglicht, durch einen Teil (3) des Gehäuses gestützt wird, wobei das Filterelement (EF) Teil eines Filtereinsatzes (15) ist, der eine leitfähige Vorrichtung (DC) umfasst, die getrennt von dem bestimmten Flansch (31) konzipiert ist, und fest verbunden am Filterelement montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die leitfähige Vorrichtung (DC), die in Bezug auf das Filterelement (EF) in einem montierten Zustand des Filtereinsatzes (15) in dem Gehäuse axial fest ist, direkt in Kontakt mit dem Filtermedium (5) ist, und dadurch, dass das Erhitzungsgerät (6) einen ableitenden Kontaktgeber (12) beinhaltet oder direkt daran anliegt, um einen Ableitungsabschnitt (PR) der leitfähigen Vorrichtung (DC) elektrisch mit der Masse des Erhitzungsgerätes (6) oder des Steckverbinders (7) zu verbinden, um innerhalb des Gehäuses (2, 3) einen Ableitungsweg von dem Filtermedium (5) des Filterelements (EF) bis zum Steckverbinder (7) herzustellen, und eine Ableitung ohne Nutzung von Wänden des Gehäuses (2, 3) zu ermöglichen.
Patent DE-202019102582-U1 (DE)
Title: Verbesserter Träger für die Vorderradaufhängung eines Fahrzeugs
IPC: B60B27/06
Filed: 2019-05-08
Abstract: Träger (1) für ein Fahrzeug, der eine Nabe (2) umfasst, die ein Loch (3) mit Achse A definiert und einen vorderen Teil (2a) und einen hinteren Teil (2b) umfasst, mit dem verbunden sind:
 • ein erster und zweiter Verbindungspunkt (4, 5), die ein jeweiliges Endelement (4p, 5p) umfassen, von denen jedes mit einem Loch (6, 7) mit Achse (D) versehen ist, das ausgestaltet ist, um die Verbindung eines Elements des Fahrzeugs zu erlauben, wobei die Zentren der Löcher (6, 7) zu derselben Ebene (π) gehören und winkelig im gleichen Abstand im Hinblick auf eine durch die Achse (A) und einen mittigen Punkt (P) der Nabe (2) gehende Ebene (α) sind, wobei die Verbindungspunkte (4, 5) mit dem hinteren Teil (2b) durch jeweilige Arme (8, 9) verbunden sind;
 • ein erster und zweiter Befestigungspunkt (11, 12), die ein jeweiliges Endelement (11p, 12p) umfassen, von denen jedes mit einem Loch (15, 16) versehen ist, das ausgestaltet ist, um die Verbindung eines Elements einer Aufhängung des Fahrzeugs zu erlauben, wobei die Löcher (15, 16) des ersten und zweiten Befestigungspunkts (11, 12) die Achsen (B, B') haben, die in einer sagittalen Ebene (β) des Trägers (1) umfasst sind, wobei die Achsen (B, B') im Hinblick auf die Achse A geneigt sind, wobei der erste und zweite Befestigungspunkt (11, 12) mit dem hinteren Teil (2b) durch jeweilige Arme (18, 19) verbunden sind; und
 • ein dritter Befestigungspunkt (22), der ein Endelement (22p) umfasst, das mit einem Loch (25) versehen ist, das ausgestaltet ist, um die Verbindung eines Elements einer Aufhängung des Fahrzeugs zu erlauben, wobei das Loch (25) eine Achse (C) hat, die in der Ebene (β) umfasst ist, wobei die Arme (18, 19) einen Hauptteil (20, 21) umfassen, der mit einem vorderen Rand der jeweiligen Endelemente (11p, 12p) verbunden ist, und seitliche Teile (18a, 18b, 19a, 19b), die sich mit den Hauptteilen (20, 21) verbinden und mit ihnen und den Endelementen (11p, 12p) einen im Wesentlichen pyramidenförmigen Raum bilden, der hinten geöffnet ist.
Patent DE-202019102931-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe einer strangförmigen Verkaufsware
IPC: B65H75/18
Filed: 2019-05-24
Abstract: Vorrichtung (1; 1c) zur Abgabe einer strangförmigen Verkaufsware (2; 2b; 2d), die ein Haltegestell (3; 3a) mit einer Haspel (7; 7a; 7b; 7d) zur Aufnahme der Verkaufsware (2; 2b; 2d) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haspel (7; 7a; 7b; 7d) mehrteilig, vorzugsweise zweiteilig ausgebildet ist.