baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007028548-B4 (DE)
Inventor: FRANK-ROTSCH CHRISTIANE
IPC: C30B11/00
Filed: 2007-06-18
Granted: 2009-07-16
Abstract: The invention relates to a device for producing crystals from electroconductive melts, said device at least comprising a crucible (3) provided with a bottom (3b), containing a melt (2), and arranged in a growing chamber (1), and a heating device (4) surrounding the crucible and embodied as a multiple-coil arrangement of coils (5), (6), (7) arranged one above the other and used to simultaneously generate a magnetic gliding field. The coils are electrically connected to at least one energy supply device (14) outside the growing chamber (1) by means of coil connections (10), (11), (12), (13), (14) guided through the growing chamber (1). According to the invention, there is a gap (4a) between the inner edge of the windings (8) of the multiple-coil arrangement and an imaginary crucible central axis (3c), said gap being different from one winding (8) to the next (8), for the same or different winding cross-sections (4b). The invention also relates to a method for producing crystals from electroconductive melts.
Patent DE-102007030978-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: NAKAMURA MITSUO
IPC: G01S17/931
Filed: 2007-07-04
Granted: 2013-11-14
Abstract: Radarvorrichtung (5), die aufweist: eine Radareinrichtung (71 bis 76, 81, 83) zum Abstrahlen einer Sendewelle in einem gegebenen Winkelbereich, zum Empfangen einer reflektierten Welle der Sendewelle, die von einem reflektierenden Objekt reflektiert wird, und zum Ausgeben eines Empfangssignals, das einer Intensität der reflektierten Welle entspricht; eine A/D-Wandlereinrichtung (87) zum Abtasten des Empfangssignals bei einer vorbestimmten Abtasffrequenz und zum Wandeln des abgetasteten Empfangssignals zu einem digitalen Signal; eine Spitzenmitte-Schätzeinrichtung (88) zum Schätzen einer Spitzenmitte-Erzeugungszeit des Empfangssignals, das von der A/D-Wandlereinrichtung zu dem digitalen Signal gewandelt wird; eine Abstandsberechnungseinrichtung (90) zum Berechnen eines Abstands zu dem reflektierenden Objekt; und eine Schätzfehler-Korrektureinrichtung (89) zum Korrigieren eines Schätzfehlers einer Spitzenmitte-Schätzzeit und zum Erzeugen einer korrigierten Spitzenmitte-Schätzzeit, wobei der Schätzfehler durch eine Abweichung der Spitzenmitte-Erzeugungszeit des von der Radareinrichtung ausgegebenen Empfangssignals von der Abtastzeit der A/D-Wandlereinrichtung verursacht wird; wobei die Abstandsberechnungseinrichtung (90) den Abstand zu dem reflektierenden Objekt auf der Grundlage der korrigierten Spitzenmitte-Schätzzeit, die von der Spitzenmitte-Schätzeinrichtung (88) geschätzt und von der Schätzfehler-Korrektureinrichtung (89) korrigiert wird, berechnet, und die Schätzfehler-Korrektureinrichtung (89) eine Korrekturzeit-Berechnungseinrichtung zum Berechnen einer Korrekturzeit zum Korrigieren des Schätzfehlers der Spitzenmitte-Schätzzeit auf der Grundlage einer Beziehung zwischen der Fehlerzeit der Spitzenmitte-Schätzzeit bezüglich der Spitzenmitte-Erzeugungszeit des Empfangssignals und der Abtastzeit der A/D-Wandlereinrichtung in dem Fall beinhaltet, in dem ein Wellenformaufbau des Empfangssignals bekannt ist, das von der Radareinrichtung ausgegeben wird, und die Beziehung auf der Grundlage des Wellenformaufbaus berechnet wird.
Patent DE-102007045316-B4 (DE)
Inventor: RASS UWE
IPC: A61L2/10
Filed: 2007-09-21
Granted: 2011-08-25
Abstract: The fastening device has an ultra violet light source (17) for irradiation of an auditory unit (14), which is fastened. A retaining element is provided for retaining the auditory unit from ultra violet permeable plastic or glass, where the retaining element has a light conductor, which uncouples ultra violet light in the direction of auditory unit, which is fastened. An INDEPEDNENT CLAIM is included for an auditory unit for carrying in or at the ear, which is coated with a photo catalyst at a part of the exterior surface, where photo catalyst contains titanium dioxide.
Patent DE-102008003934-B4 (DE)
Title: Getränkezapfanordnung
Inventor: RASMUSSEN JAN NOERAGER
IPC: B67D7/38
Filed: 2008-01-11
Granted: 2010-05-27
Abstract: Getränkezapfanordnung zur Verwendung in Kombination mit einem Zapfhahn, der ein Zapfhahngehäuse und einen Zapfgriff aufweist, der zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position betätigbar ist, wobei die erste Position eine Nichtgetränkezapfposition darstellt und die zweite Position eine Getränkezapfposition darstellt, wobei die Getränkezapfanordnung zwei separate Elemente aufweist:  i) eine Zapfleitung mit einem Zapfende und einem Keg- bzw. Fass-Verbindungsende, wobei die Zapfleitung am Zapfende durch einen Dichtungsverschluß abgedichtet ist, und  ii) ein Ventilelement, das im Zapfhahngehäuse zu positionieren und aufzunehmen ist und durch den Zapfgriff betätigt wird, zum Veranlassen, daß das Ventilelement in der ersten Position des Zapfgriffs geschlossen und in der zweiten Position geöffnet ist,  wobei die Zapfleitung und das Ventilelement durch Betätigen des Zapfgriffs aus der ersten Position in die zweite Position miteinander verbunden werden, wodurch der Dichtungsverschluß am Zapfende der Zapfleitung geöffnet und wodurch zugleich die Zapfleitung mit dem Ventilelement irreversibel verbunden und relativ dazu...
Patent DE-102008004624-B4 (DE)
Title: Aufbaustruktur für eine Karosserie eines Fahrzeugs mit einem Querträger und einem Strukturteil
Inventor: URBAN TOBIAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2008-01-16
Granted: 2017-10-12
Abstract: Aufbaustruktur für eine Karosserie eines Fahrzeugs mit einem Querträger (2) und einem Strukturteil (3, 4), wobei das Strukturteil (3, 4) im Verbindungsbereich mit dem Querträger (2) eine erste Einbuchtung (10) aufweist, in welche sich der Querträger (2) erstreckt, wobei das Strukturteil (3, 4) an der der ersten Einbuchtung (10) gegenüberliegenden Seite eine dem Querträger (2) zugewandte zweite Einbuchtung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturteil (3, 4) zweiteilig ausgebildet ist und in einem ersten Teil (12) die erste Einbuchtung (10) und in einem zweiten Teil (13) die zweite Einbuchtung (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102008009142-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungseinrichtung
Inventor: BALK HEIKO
IPC: H01R24/66
Filed: 2008-02-14
Granted: 2020-03-19
Abstract: Elektrische Verbindungseinrichtung zwischen einem Hausgerät und einer Netzsteckdose mittels eines Verbindungskabels (13), das einen netzseitigen Anschlussstecker (14) für die Netzsteckdose aufweist und mittels eines geräteseitigen Anschlusssteckers (12) mit einem an einer Gerätewand (1) des Hausgeräts befestigten Steckkontaktelement (4) durch einen Steckvorgang kontaktierbar ist, wobei Steckkontakte (10, 11) des Steckkontaktelementes (4) derart in einem Gehäuse (9) positioniert und ausgebildet sind, dass der Steckvorgang zwischen dem geräteseitigen Anschlussstecker (12) des Verbindungskabels (13) und dem Gehäuse (9) in oder parallel zu der Ebene der Gerätewand (1) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (9) im Bereich der Steckkontakte (10, 11) eine Stecköffnung (18) für einen Prüfadapter (17) aufweist, durch den Prüfkontaktelemente (17.1) des Prüfadapters (17) senkrecht zur Gerätewand (1) und zu den Steckkontakten (10, 11) heranführbar und mit den Steckkontakten (10, 11) kontaktierbar sind.
Patent DE-102008011866-B4 (DE)
Title: Lichtquellenanordnung mit einer Halbleiterlichtquelle
Inventor: GRÖTSCH STEFAN
IPC: H01L33/00
Filed: 2008-02-29
Granted: 2018-05-03
Abstract: Lichtquellenanordnung mit einer Halbleiterlichtquelle, umfassend:- eine Primärstrahlungsquelle (110) mit einer Schichtenfolge, die im Betrieb eine erste elektromagnetische Primärstrahlung entlang einer ersten Hauptstrahlrichtung emittiert;- ein von der Primärstrahlungsquelle (110) beabstandetes Lumineszenzkonversionselement (120), das einen Kühlkörper (121) und ein daran angeordnetes Lumineszenzmaterial (122) aufweist, welches zumindest einen Teil der eingekoppelten Primärstrahlung mittels mindestens eines Leuchtstoffs in eine Sekundärstrahlung entlang einer zweiten Hauptstrahlrichtung wellenlängenkonvertiert;- ein wellenlängenselektives Reflektorelement (160), das im Strahlengang der Primärstrahlungsquelle (110) angeordnet und ausgeführt ist, die Primärstrahlung auf das Lumineszenzmaterial (122) des Lumineszenzkonversionselements (120) zu lenken oder von dem Lumineszenzmaterial (122) in Richtung der Primärstrahlungsquelle (110) abgegebene Sekundärstrahlung umzulenken, und- eine zweite Primärstrahlungsquelle (130), die eine dritte elektromagnetische Strahlung emittiert, wobei die zweite Primärstrahlungsquelle (130) der Primärstrahlungsquelle (110) gegenüberliegend angeordnet ist, und wobei das wellenlängenselektive Reflektorelement (160) zur Umlenkung der dritten elektromagnetischen Strahlung ausgebildet ist.
Patent DE-102008030275-B4 (DE)
Title: Funktionsmodul für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N2/75
Filed: 2008-06-19
Granted: 2012-06-21
Abstract: Funktionsmodul (20) zur Anbringung in der Rückenlehne (14) eines Fahrzeugsitzes oder einer Fahrzeugbank (10) mit – einem ersten Modulsegment (32; 132; 232), welches gegenüber einer ersten ortsfest zum Fahrzeugsitz oder der Fahrzeugbank angeordneten Schwenkachse (30; 130; 230) verschwenkbar ist, die im Bereich des unteren Endes der Rückenlehne (14) vorgesehen ist, und – einem zweiten Modulsegment (42; 142; 242), welches gegenüber einer zweiten ortsfest zum ersten Modulsegment (32; 132; 232) angeordneten Schwenkachse (40; 140; 240) verschwenkbar ist, wobei – in einem arretierten Funktionszustand die Modulsegmente (32, 42; 132, 142; 232, 242) mit einem fahrzeugsitzfesten Kopplungsabschnitt (24; 124; 224) gekoppelt sind, so dass eine Schwenkbewegung des ersten Modulsegments (32; 132; 232) relativ zum Fahrzeugsitz oder der Fahrzeugbank (10) blockiert ist, – in einem gelösten Funktionszustand die Modulsegmente (32, 42; 132, 142; 232, 242) vom fahrzeugsitzfesten Kopplungsabschnitt (24; 124; 224) entkoppelt sind, so dass die Modulsegmente (32,...
Patent DE-102008047038-B4 (DE)
Title: Federbandschelle und Schlauchanordnung
Inventor: WILHELM ANDREAS
IPC: F16L33/02
Filed: 2008-09-13
Granted: 2014-01-23
Abstract: Federbandschelle mit einem Schellenband und einer Vorpositioniereinrichtung, die ein Tragerband aufweist, das radial außen am Schellenband angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragerband (9) an zwei in Umfangsrichtung einen Abstand zueinander aufweisenden Positionen jeweils einen Halter (10), der das Schellenband (3) in Radialrichtung zumindest teilweise umgreift, und mindestens einen Positionierer (11, 14, 15) mit einer Spitze (12, 18, 19) aufweist, der axial außerhalb des Schellenbandes (3) angeordnet ist und mit einer verformbaren Brücke (13, 16, 17) am Tragerband (9) befestigt ist.
Patent DE-102008052448-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: DREHER ALEXANDER
IPC: F16H61/688
Filed: 2008-10-21
Granted: 2018-12-06
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) mit zwei Teilantriebssträngen mit jeweils zumindest einem schaltbaren Gang und jeweils einer zwischen einem Teilantriebsstrang und einer Brennkraftmaschine (2) wirksamen Reibungskupplung (4, 5) und einem die beiden Reibungskupplungen (4, 5) betätigenden Kupplungsausrücksystem (17), wobei jeweils ein Elektromotor (18, 19) über eine Ausrückmechanik (20, 21) auf eine Reibungskupplung (4, 5) einwirkt, und zumindest einem Steuergerät (28) zur Steuerung der beiden Reibungskupplungen (4, 5) und der Schaltung der Gänge der beiden Teilantriebsstränge, wobei in dem zumindest einen Steuergerät (28) eine Routine (33) zur Überprüfung der Elektromotoren (18, 19) auf ihre Funktionsfähigkeit vorgesehen ist, wobei bei einer Abweichung (ΔWEG1, ΔWEG2) der Funktionsfähigkeit von vorgegebenen Werten zumindest eines Elektromotors (18, 19) alle Gänge des Teilantriebsstrangs ausgelegt werden, dessen zugeordnete Reibungskupplung (4, 5) von dem zumindest einen Elektromotor (18, 19) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Ausrückmechanik (20, 21) nicht selbstöffnend ist, und dass das zumindest eine Steuergerät (28) redundant mit elektrischer Energie versorgt wird.
Patent DE-102008054585-B4 (DE)
Title: Winkelsteckverbindung für geschirmte Kabel
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R13/658
Filed: 2008-12-12
Granted: 2010-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Winkelsteckverbinder (7) zum Anschluss eines geschirmten Kabels (2), insbesondere für ein Hochvoltkabel in einem Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Mittelleiter (1) und einer den Mittelleiter umgebenden Isolierung und einem konzentrisch und beabstandet zum Mittelleiter angeordneten Außenleiter (3) und einer den Außenleiter umgebenden weiteren Isolierung (5, 6) dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelleiter einen im Vergleich zu den umgebenden Bereichen im Querschnitt veränderten Verformungsbereich (120) aufweist.
Patent DE-102008063913-B4 (DE)
Title: Parkassistiergerät
Inventor: SUGITA HIDEKI
IPC: G01S13/931
Filed: 2008-12-19
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ein Parkassistiergerät, umfassend:eine Fahrzeugpositions-Schätzeinrichtung (1) zum Schätzen einer Position und einer Bewegungsrichtung eines Fahrzeugs (6) eines Fahrers;einen Abstandsensor (2, 6a) zum Detektieren eines Hindernisses neben dem Fahrzeug und an einer seitlichen Seite des Fahrzeugvorderendes angeordnet;eine Hindernisschätzeinrichtung (3) zum Schätzen mit Bezug auf die Fahrzeugposition der Hindernisposition, basierend auf einer Ausgabe von der Fahrzeugpositions-Schätzeinrichtung und dem Abstandsensor;eine Ziellücken-Schätzeinrichtung (4) zum Schätzen der Position einer Zielparklücke, basierend auf einer Ausgabe von der Hindernisschätzeinrichtung; undeine Schätzergebnis-Berichtseinrichtung (5) zum Berichten eines Schätzergebnisses der Zielparklücke, basierend auf einer Ausgabe von der Ziellücken-Schätzeinrichtung; wobeider Abstandsensor (6a) an dem Fahrzeug (6) nach hinten gewinkelt mit Bezug auf eine Richtung rechtwinklig zu einer Bewegungsrichtung des Fahrzeugs (6) in Richtung der Bewegungsrichtung desselben angebracht ist, wobei der Abstandsensor (6a) angebracht ist an dem Fahrzeug (6) des Fahrers auf solch eine Art und Weise, dass mit Bezug auf die Bewegungsrichtung des Fahrzeugs (6) die Vorderkante des Abstandsensor-(6a)-Detektionsbereichs rechtwinklig wird zu der Bewegungsrichtung des Fahrzeugs (6) des Fahrers.
Patent DE-102008064505-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von geklebten Hülsen
Inventor: MESSERSCHMID UWE
IPC: B31B50/00
Filed: 2008-12-22
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen von geklebten Hülsen, insbesondere Papierhülsen zur Herstellung von Papierbechern, mit folgenden Schritten: – Auftragen von Klebstoff im Bereich einer vorgesehenen Überlappung eines zu wickelnden Segments (16), – Wickeln des Segments (16) auf einem Faltdorn (10) mit einer Nut (12) in einer Wickeloberfläche, wobei eine auf der Wickeloberfläche des Faltdorns (10) aufliegende erste Segmentkante (18) so angeordnet wird, dass die erste Segmentkante (18) oberhalb der Nut (12) zu liegen kommt und speziell um einen Abstand (B) über den Rand der Nut (12) hinaus ragt.
Patent DE-102009005378-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: QUEHENBERGER JOHANNES
IPC: B60K17/34
Filed: 2009-01-21
Granted: 2013-05-29
Abstract: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einer permanent angetriebenen Primärachse (20), umfassend: eine Antriebseinheit (12) zum Erzeugen eines Antriebsmoments; eine erste Kupplung (33; 54) zum Übertragen eines variablen Teils des Antriebsmoments an eine Sekundärachse (30) des Kraftfahrzeugs; eine zweite Kupplung (46) zum Stilllegen eines zwischen der ersten Kupplung (33; 54) und der zweiten Kupplung (46) angeordneten Drehmomentübertragungsabschnitts (36) des Antriebsstrangs, wenn die erste Kupplung (33; 54) geöffnet ist; und eine Steuereinheit (34) zum automatischen Steuern der ersten Kupplung (33; 54), wobei die Steuereinheit (34) mit wenigstens einem Sensor zur Detektion eines Radschlupfs an der Primärachse (20) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (34) dazu ausgebildet ist, ausgehend von einem stillgelegten Zustand des Drehmomentübertragungsabschnitts (36) in Abhängigkeit von einem detektierten Radschlupf an der Primärachse (20) die zweite Kupplung (46) zu schließen.
Patent DE-102009007521-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Sonnenstandes für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JACHENS ARNE
IPC: G01J1/04
Filed: 2009-02-05
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Sonnenstandes für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges aufgrund der Messwerte von zwei Sonnenstrahlungssensoren eines zweizonigen Sensors, von denen der eine Sonnenstrahlungssensor gegenüber der Fahrzeuglängsrichtung um einen bestimmten Winkel nach rechts und der andere Sonnenstrahlungssensor um einen bestimmten Winkel nach links geneigt ist, wobei durch die Sonnenstrahlungssensoren die Winkel des Sonnenstandes zur Fahrzeuglängsrichtung und die Intensitäten der Sonneneinstrahlung ermittelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Drehung des Sensors um eine vertikale Achse von jedem Sonnenstrahlungssensor mehrfach Messungen der Intensität der Sonneneinstrahlung I l  und I r  durchgeführt werden, aus denen eine normierte Differenz nach der Formel  berechnet und gespeichert wird, dass die Elevation θ der Sonne 4 aus einer gespeicherten Elevations-Kennlinie des Sensors zu der ermittelten normierten Differenz δ ermittelt wird, dass zu der ermittelten Elevation θ der Sonne 4 und der aktuellen normierten Differenz δ aus einem gespeicherten Elevations-Kennfeld des Sensors der Azimut φ ermittelt wird, zu der aus...
Patent DE-102009014818-B4 (DE)
Title: Scharniereinheit und Fahrzeug mit versenkbarem Verdeck
Inventor: LOWAK HEIKO
IPC: B60J7/20
Filed: 2009-03-25
Granted: 2016-05-19
Abstract: Scharniereinheit mit einem Scharnier (12) zum Anlenken einer Klappe an einem Fahrzeug über ein Koppelteil (14), wobei die Scharniereinheit (10) wahlweise in einen von zwei Zuständen verbringbar ist, wobei  in einem ersten Zustand das Koppelteil (14) gegenüber dem Scharnier (12) in wenigstens zwei voneinander verschiedene Relativstellungen bewegbar ist, und wobei  in einem zweiten Zustand das Koppelteil (14) mittels einer Fixierschraube (26) in einer der wenigstens zwei voneinander verschiedenen Relativstellungen gegenüber dem Scharnier (12) fixiert ist, wobei ein Schenkel (20) des Scharniers (12) in einem Anlenkpunkt (24) mit dem Koppelteil (14) verbunden ist, wobei das Koppelteil (14) um den Anlenkpunkt (24) schwenkbar ist, solange das Koppelteil (14) und der Schenkel (20) nicht mittels der von dem Anlenkpunkt (24) beabstandeten Fixierschraube (26) gegenüber einander fixiert sind, und wobei durch Anziehen der Fixierschraube (26) eine gewünschte Relativstellung von dem Koppelteil (14) und dem Scharnier (12) einstellbar ist, welche einer Schwenkstellung um den Anlenkpunkt (24) entspricht.
Patent DE-102009020350-B4 (DE)
Title: Dachschiebefenster
Inventor: SPANG GEORG
IPC: E05F15/14
Filed: 2009-05-07
Granted: 2012-11-29
Abstract: Dachschiebefenster mit mehreren Fensterflügeln, die miteinander lösbar kuppelbar, mit einem motorischen Untersetzungsantrieb verschiebbar und im entkoppelten Zustand übereinander in einem Stapelkasten einfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine mittels einer manuell zu bedienenden Verstelleinrichtung (14) betätigbare Kupplung (6) zwischen Untersetzungsantrieb (3) und dem/den Fensterflügel(n) angeordnet ist, wobei die Verstelleinrichtung (14) eine mit der Kupplung (6) wirkverbundene Exzentereinheit (15) zum Umsetzen einer Drehbewegung der Verstelleinrichtung (14) in eine Translationsbewegung zum Betätigen der Kupplung (6) aufweist.
Patent DE-102009039752-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Aufspannen eines Bearbeitungswerkzeugs in einer Werkzeugmaschine
Inventor: SCHMIDT MATTHIAS
IPC: B23C1/02
Filed: 2009-09-02
Granted: 2018-10-25
Abstract: Anordnung zum Aufspannen eines eine Rotationsachse, ein erstes axiales Aufspannende (16) und ein davon axial beabstandetes zweites axiales Aufspannende (17) aufweisenden Bearbeitungswerkzeugs (18) in einer Werkzeugmaschine, mit einem eine erste Drehachse (12) aufweisenden Lager (13), an dem das erste Aufspannende (16) aufspannbar ist, einem eine mit der ersten Drehachse (12) fluchtende zweite Drehachse (14) aufweisenden Gegenlager (15), an dem das zweite Aufspannende (17) aufspannbar ist, einer Antriebseinrichtung, durch die das Lager (13) um seine Drehachse (12) drehend antreibbar ist, einer längs einer zu den miteinander fluchtenden Drehachsen (12, 14) parallelen Linearbewegungsachse an einem Träger (1) bewegbar geführten ersten (6) und zweiten (7) Linearbewegungseinheit, deren erste (6) längs eines zu der Linearbewegungsachse parallelen ersten Bewegungswegs antreibbar ist und das Lager (13) aufweist und deren zweite (7) längs eines zu der Linearbewegungsachse parallelen zweiten Bewegungswegs antreibbar ist und das Gegenlager (15) aufweist, und einer von einem gesteuerten Antriebsmotor (8) antreibbaren ersten Leistungsübertragungseinrichtung zum Antrieb der ersten Linearbewegungseinheit (6) längs ihres ersten Bewegungsweges, dadurch gekennzeichnet, daß eine von dem Antriebsmotor (8) antreibbare zweite Leistungsübertragungseinrichtung zum Antrieb der zweiten Linearbewegungseinheit (7) längs ihres zweiten Bewegungsweges vorgesehen ist.
Patent DE-102009040546-B4 (DE)
Title: IQ-Modulationssystem und Verfahren für geschaltete Verstärker
Inventor: BLOCHER THOMAS
IPC: H03F3/72
Filed: 2009-09-08
Granted: 2014-09-04
Abstract: Basisbandmodulator (100) zum Kodieren einer Komponente eines komplexen Basisbandsignals in eine zeitdiskrete Folgenkette in einem Basisband für einen geschalteten Verstärker, der Basisbandmodulator (100) aufweisend: • einen digitalen Impulsbreitenmodulator (107, 109) zum Empfangen der Komponente (104, 106) des komplexen Basisbandsignals und Erzeugen eines zeitdiskreten impulsbreitenmodulierten Signals (128, 130); • einen an den digitalen Impulsbreitenmodulator (107, 109) angekoppelten Wandler (132, 134) zum Empfangen des zeitdiskreten impulsbreitenmodulierten Signals (128, 130) und Erzeugen eines impulsbreitenmodulierten Zeitsignals (136, 138), wobei der digitale Impulsbreitenmodulator (107, 109) einen einen geschätzten Kreuzungspunkt eines Bezugssignals mit der Basisbandkomponente des Basisbandsignals bestimmenden Kreuzpunktschätzer aufweist; und • einen Schalter (140, 142) zum Verlegen des impulsbreitenmodulierten Zeitsignals (136, 138) auf ein Trägersignal entsprechend der Komponente und Erzeugen von Burstfolgen (156, 158) zu einem Eingang des geschalteten Verstärkers zum Ansteuern des Betriebes des geschalteten Verstärkers (164).
Patent DE-102010001147-B4 (DE)
Title: Mehrfrequenzbandempfänger auf Basis von Pfadüberlagerung mit Regelungsmöglichkeiten
Inventor: RÜGAMER ALEXANDER
IPC: H04J13/00
Filed: 2010-01-22
Granted: 2016-11-17
Abstract: Mehrfrequenzbandempfänger (100, 200, 300, 400) mit folgenden Merkmalen: einem ersten Empfangspfad (110), der ausgelegt ist, um ein erstes Codemultiplex-Signal (102) zu empfangen und zu bearbeiten; einem zweiten Empfangspfad (120), der ausgelegt ist, um ein zweites Codemultiplex-Signal (104) zu empfangen und zu bearbeiten, wobei der erste Empfangspfad (110) oder der zweite Empfangspfad (120) einen Verstärker (124) mit variablem Verstärkungsfaktor aufweist; einem Kombinierer (130), der ausgelegt ist, um das erste bearbeitete Codemultiplex-Signal (112) und das zweite bearbeitete Codemultiplex-Signal (122) zu überlagern; eine Codemultiplex-Basisbandstufe (140) zur Verarbeitung des überlagerten Codemultiplex-Signals (132), um ein erstes Basisband-Empfangssignal (142) und ein zweites Basisband-Empfangssignal (144) zu erhalten und zu verwenden, wobei das erste Basisband-Empfangssignal (142) Daten des ersten Codemultiplex-Signals (102) repräsentiert und das zweite Basisband-Empfangssignal (144) Daten des zweiten Codemultiplex-Signals (104) repräsentiert; und einer Verstärkersteuerung (150), die ausgelegt ist, um den Verstärkungsfaktor des Verstärkers (124) mit variablem Verstärkungsfaktor zu steuern, so dass das erste Basisband-Empfangssignal (142) oder das zweite Basisband-Empfangssignal (144) eine variabel vorgebbare, betriebszustandsabhängige Mindestempfangsqualität aufweist.