baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017620-U1 (DE)
Title: Verbrauchsmonitor
IPC: G01G19/52
Filed: 2008-11-20
Abstract: Verbrauchsmonitor, zur Überwachung des Verbrauchsverhaltens von Verbrauchern bezüglich in Behältern (24) gelagerter Verbrauchsgüter, umfassend  – eine Auflage (14) zur Aufnahme der Behälter (24) mit den Verbrauchsgütern,  – einen mit der Auflage (14) gekoppelten Wägesensor (28, 30a, 30b), der das Gesamtgewicht der Behälter (24) und Verbrauchsgüter kontinuierlich oder periodisch misst,  – mit dem Wägesensor (28, 30a, 30b) gekoppelte Auswertemittel (32), die Änderungen des Gesamtgewichtes errechnen,  – mit den Auswertemitteln (32) gekoppelte Speichermittel (36), die errechnete Änderungen des Gesamtgewichtes speichern,  dadurch gekennzeichnet,  dass weiter mit den Auswertemitteln (32) gekoppelte Individualisierungsmittel (34, 26) umfasst sind, die einen Individualisierungssensor (34) aufweisen, der drahtlos mit korrespondierenden Individualisierungselementen (26) der Behälter (24) wechselwirkt, sodass die Auswertemittel (32) eine durch ein Entfernen eines Behälters (24) von der Auflage (14) erzeugte, einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitende Änderung des Gesamtgewichtes dem entfernten Behälter (24) zuordnen, und  dass weiter mit den Auswertemitteln (32) und...
Patent DE-202009000317-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzanlage
IPC: E06B9/32
Filed: 2009-01-08
Abstract: Sonnenschutzanlage, insbesondere für Türen oder Fenster, mit  a. einem in eine ausgefahrene und in eine zusammengezogene Position bringbaren Raffstorebehang, der vorzugsweise aus Lamellen gebildet ist,  b. wobei zur Bewegung des Raffstorebehanges, insbesondere der Lamellen mindestens ein den Raffstorebehang, insbesondere die Lamellen, durchsetzender Zugstrang (10) vorgesehen ist,  c. wobei mittels einer Notraffvorrichtung (5) nach Freigabe durch eine auf die Notraffeinrichtung wirkende, auslösbare Ausklinkvorrichtung der Behang (3) zumindest teilweise zusammenziehbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  d. die Ausklinkvorrichtung ein elektrisch auslösbares Halteelement (15, 18, 23, 21) aufweist.
Patent DE-202009004294-U1 (DE)
Title: Getränkedose mit Insektenschutz
IPC: B65D8/00
Filed: 2009-03-31
Abstract: Getränkedose mit einem Verschluss und mit einem Sieb als Insektenschutz, dadurch gekennzeichnet, dass das Sieb (5, 6, 8) am Boden des Deckels (2) und/oder unterhalb des Deckels (2) der Getränkedose (1) angeordnet ist.
Patent DE-202009004469-U1 (DE)
Title: Badewannenzulauf
IPC: E03C1/048
Filed: 2009-03-31
Abstract: Badewannenzulauf mit flexiblem Anschluss an vorhandene Armatur.  Dadurch gekennzeichnet,  dass ovaler Rohreinsatz 2. zur innenseitigen Befestigung mittels Saugnäpfen 1. und Einlauföffnungen 4. für warmes Wasser sorgt. Durch Zulauf 3. an die vorhandenen Armatur mit flexiblen Schlauch angeschlossen.
Patent DE-202009007318-U1 (DE)
Title: Anschlussdose und Solarpaneel
IPC: H02G3/16
Filed: 2009-05-25
Abstract: Anschlußdose (7) für ein Solarmodul (3) umfassend:  – einen ersten und zweiten elektrischen Anschlußpol (19, 21),  – zumindest drei elektrische Kontaktvorrichtungen (13a, 13b, 13c), wobei jeder der zumindest drei elektrischen Kontaktvorrichtungen (13a, 13b, 13c) mit einem zugeordneten elektrischen Leiter (5a, 5b, 5c) des Solarmoduls (3) kontaktierbar ist,  – zumindest zwei Bypass-Dioden (25a, 25b), und  – zumindest eine Überspannungsschutz-Diode (27),  wobei die erste der zumindest zwei Bypass-Dioden (25a) die erste Kontaktvorrichtung (13a) mit der zweiten Kontaktvorrichtung (13b) und die zweite der zumindest zwei Bypass-Dioden (25b) die zweite Kontaktvorrichtung (13b) mit der dritten Kontaktvorrichtung (13c) elektrisch verbindet, und  wobei die zumindest eine Überspannungsschutz-Diode (27; 27a, 27b, 27c) parallel zu zumindest einer der Bypass-Dioden (25a, 25b) geschaltet ist.
Patent DE-202009007816-U1 (DE)
Title: Stator Schaltungsvorrichtung mit der Funktion eines nachtriggerbaren Univibrators
IPC: H03K3/02
Filed: 2009-06-03
Abstract: Schaltungsvorrichtung mit der Funktion eines nachtriggerbaren Univibrators, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsvorrichtung (1) diskret aufgebaut ist und aus zwei Schaltungsteilen (2, 3) mit jeweils einem Transistor (4, 5) und einem Netzwerk (6, 7) zu deren Beschaltung besteht.
Patent DE-202009007923-U1 (DE)
Title: Flexibler Gießkopf
IPC: A01G25/14
Filed: 2009-06-05
Abstract: Gießkopf aus flexiblem Material, mit einem Halsabschnitt zum Aufstecken auf die Gießtülle einer Gießkanne und einer Vielzahl von Gießlöchern (3) auf der vom Halsabschnitt abgewandten Seite des Gießkopfes, dadurch gekennzeichnet, dass der Gießkopf als Luftballon ausgebildet ist.
Patent DE-202009010152-U1 (DE)
Title: Aufbau von Solardächern
IPC: E04D5/12
Filed: 2009-07-25
Abstract: Aufbau von Solardächern, dadurch gekennzeichnet, dass in ein Silikonbett photovoltaische Elemente eingebracht und mit einer Silikonfolie abgedeckt sind.
Patent DE-202009010661-U1 (DE)
Title: Tor
IPC: E06B9/08
Filed: 2009-08-06
Abstract: Tor, insbes. Rolltor, mit einem zwischen einer Öffnungsstellung, in der es eine Wandöffnung zumindest teilweise freigibt, und einer Schließstellung, in der es die Wandöffnung zumindest teilweise verschließt, bewegbaren Torblatt (20), das eine Mehrzahl von mit Hilfe von Verbindungsanordnungen (50, 60) verschwenkbar miteinander verbundenen Torblattelementen (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Verbindungsanordnung (50) einen Schwenkbereich (56) aus einem verformbaren, insbes. elastisch verformbaren, Material zur Gewährleistung der Verschwenkbarkeit der Torblattelemente (30) aufweist.
Patent DE-202009011434-U1 (DE)
Title: Profilträger
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-08-25
Abstract: Profilträger für eine Stützstruktur (10) insbesondere zum Stützen von Solarpanelen (12), mit  einem Standprofil (32) zur zumindest teilweisen Anlage an einen Unterträger (16),  einem Stützprofil (34) zur zumindest teilweisen Anlage an ein zu stützendes Bauteil, insbesondere Solarpanel (12) und  einem zur Kraftübertragung von dem Stützprofil (34) zum Standprofil (32) vorgesehenen Befestigungsprofil (36) zur zumindest teilweisen Anlage an ein Verbindungsprofil (18) zur Verbindung des Unterträgers (16) mit dem Profilträger (14),  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen dem Befestigungsprofil (36) und dem Standprofil (32) ein Winkel α < 90° vorgesehen ist.
Patent DE-202009013822-U1 (DE)
Title: Windschaufelvorrichtung für Fahrzeugräder
IPC: B60B15/00
Filed: 2009-10-13
Abstract: Windschaufelvorrichtung für Fahrzeugräder  dadurch gekennzeichnet,  – das Windschaufeln (2) zwischen Felge (3) und Radnabe (15) in alle vorhandenen Fahrzeugräder eingebaut werden können;  – das die muldenförmige Vorderseite (4) der Windschaufeln Windkraft aufnimmt und als Drehmomentkraft zur Unterstützung der Vorwärtsbewegung an die Fahrzeugräder abgibt;  – das bei Gegenwind, Rückenwind und Fahrtwind die Windschaufeln zusätzlich Kraft für die Antriebsenergie erzeugen;  – das bei Gegenwind und Fahrtwind die Windschaufeln der unteren Radhälfte und bei Rückenwind die Windschaufeln der oberen Radhälfte die Kraftumwandlung übernehmen;  – das die Differenz vom hohem Widerstandswert der Vorderseite zum niedrigen Widerstandswert der Hinterseite der Windschaufeln, dem Energie-, Kraftgewinn entspricht;
Patent DE-202009013965-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung aus Gusseisen mit rundem Deckel und entsprechendem Rahmen
IPC: E02D29/14
Filed: 2009-10-14
Abstract: Schachtabdeckung aus Gusseisen mit rundem Deckel (1) und entsprechendem Rahmen (2), wobei der Deckel (1) mit dem Rahmen (2) über ein Scharnier (4) verbunden ist und über eine Öffnungshilfe (5) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Deckel (1) in der Verlängerung und Ebene seiner Oberfläche eine Scharnierfahne (6) aufweist, an die sich nach unten hin rechtwinklig stehende Ösen (7) anschließen,  b) am Rahmen (2) ein nach oben offener Scharnierkasten (8) angeformt ist mit innenseitigen Ausnehmungen (14) an den Seitenwänden (10) zur Lagerung einer Welle (9),  c) die Welle (9) durch die Ösen (7) des Deckels (1) hindurchgeführt ist, zwischen den Ösen (7) eine Spiralfeder (17) trägt und mit ihren Enden (13) in die Ausnehmungen (14) des Scharnierkastens (8) eingesetzt ist und  d) die Ösen (7) an den Seitenwänden (10) des Scharnierkastens (8) innenseitig anstoßen und daran geführt sind.
Patent DE-202009016873-U1 (DE)
Title: Klemmverbindung (Formschluss)
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-12-03
Abstract: System (1) zur Befestigung eines Solarmoduls (60), umfassend:  ein Trägerelement (20) zur Befestigung am Untergrund bzw. einer Unterkonstruktion (30); und  eine Halterung (50), die am Trägerelement (20) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Halterung (50) durch Formschluss mit dem Trägerelement (20) verbunden ist.
Patent DE-202009016976-U1 (DE)
Title: Lichtquelle, Scheinwerfer eines Transportmittels und optisches System der Lichtquelle
IPC: F21S8/10
Filed: 2009-12-16
Abstract: Lichtquelle, die mindestens eine Leuchtdiode und ein in Richtung des Lichtstroms angeordnetes Linsensystem enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Linsensystem eine plankonvexe Linse, eine plankonkave Linse und eine zusammengesetzte Linse – nacheinander in Lichtstromrichtung angeordnet – enthält, die aus zwei plankonkaven Linsen zusammengesetzt ist, wobei plane Flächen der Linsen Austrittsflächen für den Lichtstrom sind, die plankonkaven Linsen haben einen Krümmungsradius von 12 mm bis 56 mm.
Patent DE-202009019157-U1 (DE)
Title: Kühlmittelzusammensetzung, umfassend 1, 1, 1, 2-Tetrafluorethan (HFC134a) und 2,3,3,3-Tetrafluorpropen (HFO1234yf)
IPC: C09K5/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Kühlmittelzusammensetzung, die als Kühlmittel eine Mischung aus 36–50 Gew.-% 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFC134a) und 50–64 Gew.-% 2,3,3,3-Tetrafluorpropen (HFO1234yf) umfasst.
Patent DE-202010000002-U1 (DE)
IPC: E01F13/00
Filed: 2010-01-04
Abstract: The device (1) has two posts (3, 3'), and a positioning device (4) fitted to an underground (46) and fastened to a fixed element. The positioning device includes a post support (5), where the post support and/or an end of one of the posts exhibit a ratchet device (6) i.e. spring-tensioned bolt locking device, for locking the post in a locking position in the post support. The post support is centrically and/or eccentrically integrated into a base. An object support device (8) is arranged between an object e.g. barrier net, and the ratchet device.
Patent DE-202010001116-U1 (DE)
Title: Die Einrichtung zum Zusammenbau eines Heimtrainers
IPC: A63B22/00
Filed: 2010-01-18
Abstract: Die Einrichtung zum Zusammenbau eines Heimtrainers besteht wesentlich aus einem Gehäuse und einer Abdeckung.  Am Seitenrand des Gehäuses gibt es einen ersten Fixierteil und das Gehäuse hat des weiteren eine Innen- und eine Außenwand. Am einen Seitenrand der Innenwand gibt es einen zweiten Fixierteil, der dem ersten Fixierteil entspricht. Der ersten und der zweiten Fixierteil können sich gegenseitig zusammenhaften und bilden sich daraus einen Aufnahmeraum, in dem die anderen Bauteile des Heimtrainers unterbracht werden können.
Patent DE-202010007500-U1 (DE)
Title: Spieltisch, insbesondere Tischtennistisch
IPC: A63B67/04
Filed: 2010-06-02
Abstract: Spieltisch, insbesondere Tischtennistisch, mit einer Platte (1) und einem die Platte (1) tragendenden Untergestell (2), dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Platte (1) zumindest eine aufrollbare Wand (7, 11, 12) angeordnet ist.
Patent DE-202010009117-U1 (DE)
Title: Transport- und Aufbewahrungsbox für mini - und micro SIM Karte
IPC: B65D6/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: Die Kunststoffbox besteht aus einem Bodenteil (1) und einem Deckelteil (2), die durch ein Scharnier so verbunden sind, dass es durch einfaches Betätigen des Verschlusses (3) mit Klicksystem leicht nach links zu öffnen ist.  Der Boden und der Deckelteil haben einen umlaufenden Rand, so dass die Box im geschlossenen Zustand umlaufend verschlossen ist.  Im Bodenteil (1) befinden sich zwei Rahmen zur Halterung für die mini SIM Karte (4) und die micro SIM Karte (5). Damit wird gewährleistet, dass die SIM Karten fest sitzen und leicht mit dem Finger rauszunehmen sind. Zusätzlich ist der Bodenteil mit einer Öse (6) versehen, so dass man es man es als Schlüsselanhänger benutzen kann und/oder an einem Handy- zw. Schlüsselband anbringen kann.
Patent DE-202010009833-U1 (DE)
Title: Autopneumatischer Fahrzeuginnenraum Sonnenschutz
IPC: B60J3/00
Filed: 2010-07-03
Abstract: Autopneumatischer Fahrzeuginnenraum-Sonnenschutz    Pneumatisch aufblasbare, reflektierende Luftkissen im Fahrzeuginnenraum    dadurch gekennzeichnet,    dass mittels eines systemzugeordneten Kompressors im Fahrzeuginnenraum fest installierte Luftkissen aufgeblasen werden, die sich mit Ihrer reflektierenden Oberfläche an die transparenten Scheiben anlegen und eine Reflexion der auftreffenden Sonnenstrahlung bewirken.
Patent DE-202010011815-U1 (DE)
Title: Halterung zum Anschluss eines Behälters für flüssige Reinigungs- oder Desinfektionsmittel an einem WC-Spülkasten
IPC: E03D9/03
Filed: 2010-08-25
Abstract: Halterung (100) zum Anschluss eines Behälters (2) für flüssige Reinigungs- oder Desinfektionsmittel an einem WC-Spülkasten (1),  – wobei der WC-Spülkasten (1) zwei Seitenwände (11.1, 11.2) aufweist, die jeweils mit einer Öffnung (4.1, 4.2) für den Wasseranschluss versehen sind,  – und wobei das im Behälter (2) befindliche Reinigungs- oder Desinfektionsmittel über die vorhandene, gegenüber dem Wasseranschluss liegende Öffnung (4.2) ins Innere des WC-Spülkastens (1) zuführbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Halterung (100; 200) aus einem Korpus (5) und einem an die Öffnung (4.2) der Seitenwand (11.2) angepassten Gewinderohrstück (7) besteht,  – der Korpus (5) eine Stirnwand (3) aufweist, an der eine Öffnung (6) eingebracht ist, die in einmontiertem Zustand der Halterung mit der Öffnung (4.2) der Seitenwand (11.2) koinzidiert,  – das Gewinderohrstück (7) über die Öffnung (6) der Stirnwand (3) in die Öffnung (4.2) der Seitenwand (11.2) eingelassen ist,  – die Stirnwand...
Patent DE-202010012473-U1 (DE)
Title: Behälterreinigungssystem
IPC: B08B9/20
Filed: 2010-09-10
Abstract: Behälterreinigungssystem aufweisend:  einen verschließbaren Reinigungsraum (2),  ein Düsensystem (11, 12) zur Reinigung eines zu reinigenden Behälters (4), und  Beschickungsmittel (5) zum Einbringen der zu reinigenden Behälter (4) in den Reinigungsraum (2) und zur Ausgabe der gereinigten Behälter (4) aus dem Reinigungsraum (2),  gekennzeichnet, durch  Behälterantriebsmittel (13), wobei die Behälterantriebsmittel (13) derart ausgebildet sind, dass sie den zu reinigenden Behälter (4) wenigstens zur Außenreinigung derart bewegen, dass eine Relativbewegung zwischen der Behälteraußenwand und dem Düsensystem (12) erzeugt wird.
Patent DE-202010012942-U1 (DE)
Title: Glasplattentransportfahrzeug
IPC: B66F9/24
Filed: 2010-11-19
Abstract: Glasplattentransportfahrzeug (100) für das Handling von im Wesentlichen aufrecht stehenden Stapeln (7) von Glasplatten, mit einer Traggabelzinken (8, 9) umfassenden Traggabel (10) zum Unterfahren zumindest eines Stapels (7), mit einem Stützrahmen (11nd mit mindestens einer etwa parallel zum Stützrahmen verlagerbaren Haltepratze (12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Traggabelzinken (8, 9) ein Entfernungssensor (21) zum Messen der horizontalen Entfernung zwischen dem freien Ende des Traggabelzinkens (8, 9) und einem vor dem Traggabelzinken in der Nähe angeordneten Stapel (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202010015438-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsauftrageinrichtung
IPC: B05B11/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: Flüssigkeitsauftrageinrichtung für ein Gerät zum Auftragen von Schreib-, Mal-, Markierflüssigkeit und dergleichen auf einem Untergrund, wobei die Flüssigkeitsauftrageinrichtung mit einem Flüssigkeitstank und einer Applikatorspitze (3) verbunden ist und eine Ventilanordnung (2) mit einem federvorgespannten Ventilglied (5) aufweist, das dichtend in einem Ventilsitz (18) sitzt und in seiner geöffneten Position einen Kanal für Auftragsflüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank hin zu der Applikatorspitze (3) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilglied (5) stromabwärts von dem Ventilsitz (18) einen einstückig mit dem Ventilglied ausgebildeten Kapillarspeicher (19) aufweist, der mit dem Kanal und der Applikatorspitze in Verbindung steht.
Patent DE-202011001263-U1 (DE)
Title: Werbesystem und Sonnenschutz für Pkw
IPC: G09F21/04
Filed: 2011-01-08
Abstract: Werbe- und/oder Sonnenschutzsystem 1 für Kraftfahrzeugscheiben dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles UV und hitzebeständiges Material, versehen mit einem umlaufenden Kantenschutz 6, Haltenippel 5 und Ausbauvorrichtung 7, form- und passgenau zur vorhandenen Fahrzeugscheibe gefertigt wird und bei Fahrzeugen mit einem Spaltmaß zwischen Fahrzeugscheibe und Scheibenrahmen, von kleiner 4 mm, innen zwischen Fahrzeugscheibe und Scheibenverkleidung eingebaut wird, indem das Werbe- und/oder Sonnenschutzsystem 1 den Erfordernissen der jeweiligen Fahrzeuge entsprechend gekrümmt und in die Montageposition gebracht, bis sich die angebrachten Haltenippel 5 in die Rille zwischen Fahrzeugscheibe und Scheibenrahmen 4 einfügen lassen. Für den Einsatz im Fahrzeug werden keine zusätzlichen Befestigungen benötigt. Für den Ausbau werden keine zusätzlichen Hilfsmittel benötigt.
Patent DE-202011002208-U1 (DE)
Title: Dosiereinheit
IPC: B65B55/18
Filed: 2011-02-01
Abstract: Dosiereinheit mit mindestens einem Ausgang zur Abgabe eines Aerosols mit definierter Konzentration, mit mindestens einem Eingang für ein Trägergas, mindestens einem Eingang für eine Flüssigkeit, vorzugsweise für eine Wasserstoffperoxidlösung, und einem Pufferbehälter für die Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit ausströmseitig mindestens einen Flüssigkeitsdurchflussregler aufweist.
Patent DE-202011002696-U1 (DE)
Title: Beheizbare Photovoltaik Module
IPC: H01L31/04
Filed: 2011-02-12
Abstract: Beheizbare Photovoltaik Module nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Module bei der Herstellung, in der Oberfläche die zur Sonne gerichtet ist, dünne Heizdrähte eingelassen sind.
Patent DE-202011002920-U1 (DE)
Title: Quaderförmiger Transportbehälter
IPC: B62D33/03
Filed: 2011-02-15
Abstract: Quaderförmiger Transportbehälter (1) insbesondere für Fahrzeug-Anhänger, mit einer großflächigen Seitenwand (3), die mit einer Verschwenkvorrichtung zwischen einer Offenstellung, in der die Seitenwand (3) eine Ladeöffnung (4) des Transportbehälters (1) freigibt, und einer die Ladeöffnung (4) verschließenden Schließstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einander zugewandten Kontaktflächen der Seitenwand (3) bzw. des Transportbehälters (1) ein die Ladeöffnung (4) in der Schließstellung der Seitenwand (3) allseitig umschließendes Dichtelement (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202011004605-U1 (DE)
Title: Heizspiegel für Wohnräume
IPC: A47G1/02
Filed: 2011-03-30
Abstract: Heizspiegel für Wohnräume zur Befestigung an einer Wand oder anderen geeigneten tragenden Elementen, bestehend aus einem Spiegelelement (1), einer metallischen, vorzugsweise aus Aluminium bestehenden Tragplatte (2), einer Wärmeträgerplatte aus Hartschaumstoff (3) sowie einer Grundplatte (4), dadurch gekennzeichnet, dass in der Wärmeträgerplatte Vertiefungen für die Aufnahme von wasserführenden Kunststoffleitungen (5) sowie diese Kunststoffleitungen halbseitig umschließende und auf die Oberfläche der Platte führende Wärmeleitbleche (6) aus Aluminium angebracht sind.
Patent DE-202011100064-U1 (DE)
Title: Leistungsbedarfsorientierte Einspeisung in Stromversorgungsnetze
IPC: H02J3/00
Filed: 2011-04-30
Abstract: Leistungsbedarfsorientierte Einspeisung in Stromversorgungsnetze dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung vorhanden ist, die mindestens einen Stromerzeuger, z. B. Windenergieanlage, Photovoltaikmodul regelt, der vom Energieversorger aus betrachtet hinter dem Anschlusspunkt wechselspannungsseitig an das Stromnetz oder gleichspannungsseitig an einem Speicher installiert ist und die Bezugsleistung am Anschlusspunkt auf Null regelt.
Patent DE-202011101545-U1 (DE)
Title: Hydraulik-Steuerblock und Proportional-Entlastungsventil und Hydraulische Schaltanordnung zur feinfühligen hydraulischen Steuerung
IPC: F15B11/04
Filed: 2011-06-08
Abstract: Hydraulik-Steuerblock mit einem Versorgungsanschluss (14), einem ersten Verbraucheranschluss (6), einer Load-Sensing Leitung (30; 230) und einem Proportional-Wegeventil (5; 205), wobei der erste Verbraucheranschluss (6) mit dem Versorgungsanschluss (14) über mit einem ersten Steuerdruck ansteuerbare erste Schaltstellungen (5b; 205b) des Proportional-Wegeventils (5; 205) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulik-Steuerblock (1; 201) ein Proportional-Entlastungsventil (2; 202) mit einer Durchflussstellung (2a; 202a) hat, über das die Load-Sensing Leitung (30; 230) entlastbar ist, und das zur Ansteuerung von Drosselstellungen (2b; 202b) mit dem ersten Steuerdruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-202011102905-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B57/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Schloss mit einem Hauptschloss (10) und zumindest einem Nebenschloss (16), wobei das Nebenschloss (16) umfasst: – wenigstens ein Verriegelungselement (22, 22'), das zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verstellbar ist und beim Verbringen des Schlosses in die geschlossene Stellung selbsttätig in die Verriegelungsstellung verstellbar ist, und – wenigstens eine Schlossfalle (20, 20'), die zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung verschiebbar gelagert ist, wobei der Schlossfalle (20, 20') des Nebenschlosses (16) und dem Verriegelungselement (22, 22') des Nebenschlosses (16) jeweils eine rahmenseitige Ausnehmung zugeordnet ist, in welche das in der Verriegelungsstellung befindliche Verriegelungselement (22, 22') des Nebenschlosses (16) oder die in der ausgefahrenen Stellung befindliche Schlossfalle (20, 20') des Nebenschlosses (16) in der geschlossenen Stellung des Schlosses eingreift.
Patent DE-202011103671-U1 (DE)
Title: Transportplattform
IPC: E01B29/06
Filed: 2011-07-26
Abstract: Transportplattform (1) für Gleisbaumaterial (2) mit einer Befestigungsvorrichtung, einem Grundkörper (3) und wenigstens zwei Laufschienen (4) für einen Portalkran, wobei die Befestigungsvorrichtung zur Befestigung der Transportplattform (1) auf einem Transportmedium (5) in Form eines Standardgüterwagens vorgesehen ist und die Laufschienen (4) in Längsrichtung an der Außenseite des Grundkörpers (3) angeordnet sind.
Patent DE-202011104943-U1 (DE)
Title: Armreif
IPC: A41D13/08
Filed: 2011-08-24
Abstract: Armreif zum Tragen um das Handgelenk oder um die Handfläche mit einer Öffnung zum Überstülpen um die Hand oder das Handgelenk in geschlossener oder zu öffnender Form mit einem um das Handgelenk oder die Hand im Wesentlichen regelmäßigen und glatten Umlauf, dadurch gekennzeichnet, dass der Armreif an seiner der Öffnung abgewiesenen Umlauffläche mit einer wenigstens teilweise umlaufenden, im Wesentlichen mittig angeordneten, Senke ausgeführt ist, welche zwischen zwei seitlichen, umlaufenden Randerhöhungen eingebettet ist.
Patent DE-202011107110-U1 (DE)
Title: Papierrollenhalter
IPC: A47J47/16
Filed: 2011-10-27
Abstract: Rollenhalter für Toilettenpapierrollen oder Küchenrollen oder dergleichen, welcher dazu eingerichtet ist, Hohlkörperrollen aufzunehmen und ausgebildet mit Schwenkeinsatz (17) mit direkt angebundener Zunge (18) an dessen zur schwenkbaren Möglichkeit einzusetzen in der Trägerstange (15) und gegenseitig der Zunge (18) mit einem aufgedrehten Gewinde (20) für den aufschraubbaren Rollenträger (21) mit innenliegendem Gewinde (22) und in dessen gelagerten auszuziehenden Rollenträger (23) mit Abschlusssegment (25) aufweist.
Patent DE-202011107218-U1 (DE)
Title: Roller mit Sitz
IPC: B62K19/36
Filed: 2011-10-27
Abstract: Montage einer Sattelstange (aus Aluminium) inkl. Sitz an einem Tretroller Dadurch gekennzeichnet, dass eine Sattelstange (2) welche durch einen Druckknopf höhenverstellbar ist, mit einer Bodenplatte und eines innen liegenden Zapfen (1) am Trittbrett eines Rollers verbunden ist und der Aufbau durch einen Sattel (3) erweitert wird an einen Tretroller montiert wird.