baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017206727-A1 (DE)
Title: Überwachen eines Motorabgas-Nachbehandlungssystems
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Der vorliegende Gegenstand bezieht sich auf ein Verfahren und einen Behandlungssystemmonitor (112) zur Überwachung eines Motorabgas-Nachbehandlungssystems (100), das mehr als eine Mager-NO-Falle (LNT) enthält. Das Verfahren enthält ein Empfangen eines Abgases eines gewünschten Luft-Kraftstoff-Verhältnisses stromaufwärts einer entsprechenden LNT (108, 110). Die LNT (108, 110) wird ferner reich regeneriert und anschließend wird ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis, das stromabwärts der LNT (108, 110) empfangen wird, ausgewertet. Ferner wird ein Arbeitszustand einer entsprechenden LNT (108, 110) auf der Basis der Überwachung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses stromaufwärts und stromabwärts der LNT (108, 110) bestimmt.
Patent DE-102017209954-A1 (DE)
Title: Abgeschirmter Kabelstrang
Inventor: OMURA TAKASHI
IPC: H05K9/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Ein abgeschirmter Kabelstrang ist einfach aufgebaut, so dass ummantelte Leitungen (1) in eine Nut eines Gusskörpers (3) eingepasst sind und dass dann eine Öffnung der Nut mit einem Metallgehäuse (5) verschlossen ist. Diese einfache Struktur ermöglicht es, dass Störsignale zu dem Metallgehäuse (5), welches als Erdung wirkt, über eine Metallplatte (2), die den Gusskörper (3) bildet, übertragen werden, wenn die Störsignale bei einer Steuerungssystemeinheit erzeugt werden oder von einer externen Einrichtung kommen. Das Metallgehäuse (5) des abgeschirmten Kabelstrangs kann als ein Gehäuse einer Einrichtung, wie z.B. einem Leistungswandler, verwendet werden, und daher ist ein Befestigungsmittel nicht zum Verdrahten nötig und das Verdrahten ist einfach. Außerdem hat im Vergleich zu einem gewöhnlichen abgeschirmten Kabel dieser abgeschirmte Kabelstrang eine geringe Komponentenzahl und wird durch ein einfaches Verfahren hergestellt, was eine Verringerung in den Herstellungskosten ermöglicht.
Patent DE-102017210367-A1 (DE)
Title: Proportionalventil zum Steuern eines gasförmigen Mediums
Inventor: KURZ MICHAEL
IPC: F16K1/34
Filed: 2017-06-21
Abstract: Proportionalventil (1) zum Steuern eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit einem Ventilgehäuse (2), wobei in dem Ventilgehäuse (2) ein Innenraum (9) ausgebildet ist. In dem Innenraum (9) ist ein Schließelement (16) angeordnet, das zum Öffnen oder Schließen mindestens einer Durchlassöffnung (14) mit einem Ventilsitz (19) zusammenwirkt. Darüber hinaus ist in dem Innenraum (9) ein Anschlagelement (15) angeordnet und elastisch gelagert, wobei in Schließstellung der mindestens einen Durchlassöffnung (14) das Anschlagelement (15) mit einer Anschlagfläche (30) an dem Schließelement (16) anliegt.
Patent DE-102017211010-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Gasturbinenanlage
Inventor: AHMAD FATHI
IPC: F02C9/16
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Gasturbinenanlage (1) umfassend eine Gasturbine (2) mit einem Verdichter (7) und einer Entspannungsturbine (9), einen von der Gasturbine (2) angetriebenen Generator (4) zum Erzeugen eines Stroms mit einer vorgegebenen Soll-Frequenz (f 0 ) sowie eine Steuervorrichtung (5), wobei Luft (L) aus dem Verdichter (7) über Kühlluftleitungen (14) der Entspannungsturbine (9) als Kühlluft (K) zum Kühlen von Turbinenkomponenten zugeführt wird. Eine Ist-Frequenz (f(t)) des Stroms wird über die Zeit überwacht und bei einer Abweichung der Ist-Frequenz (f(t)) von der Soll-Frequenz (f 0 ) generiert die Steuervorrichtung (5) ein Stellsignal (16), durch welches die Zufuhr von Kühlluft (K) zu einer oder mehreren der Turbinenkomponenten reduziert wird. Hierbei wird der Wirkungsgrad der Gasturbine (2) erhöht, indem den Leistungsverlusten, die durch Schwankungen der erzeugten Netzfrequenz entstehen, entgegengewirkt wird.
Patent DE-102017215320-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit in mindestens einer Reihe hintereinander bewegten Stückgütern
Inventor: KIRZINGER JOHANNES
IPC: B65G57/22
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Umgang mit in mindestens einer Reihe (1) hintereinander bewegten Stückgütern (2), die zu einem Erfassungsbereich (4) mindestens eines Manipulators (5) transportiert werden.Imindestens einem Manipulationsschritt werden im Erfassungsbereich (4) wenigstens zwei transportierte Stückgüter (2) von der mindestens einen Reihe (1) klemmend und/oder kraft- und/oder formschlüssig erfasst, von nachfolgenden Stückgütern (2) der mindestens einen Reihe (1) räumlich abgetrennt und unter Drehung und/oder Verschiebung in eine definierte erste relative Zielposition (P1) und/oder Zielausrichtung gegenüber nachfolgenden Stückgütern (2) der mindestens einen Reihe (1) gebracht. Dabei werden die mindestens zwei erfassten Stückgüter (2) in die definierte erste relative Zielposition (P1) und/oder Zielausrichtung überführt, die seitlich versetzt zu einer Flucht der in mindestens einer Reihe (1) nachfolgenden Stückgüter (2) angeordnet ist. In der weiteren Verfahrensfolge werden weitere Stückgüter erfasst, u.z. von der mindestens einen Reihe und/oder von den mindestens zwei in die erste relative Zielposition und/oder Zielausrichtung überführten Stückgütern. Insbesondere werden die Stückgüter von den nachfolgenden Stückgütern der mindestens einen Reihe und/oder von den mindestens zwei in die erste relative Zielposition und/oder Zielausrichtung überführten Stückgütern räumlich abgetrennt sowie unter Drehung und/oder Verschiebung in weitere definierte relative Zielpositionen und/oder Zielausrichtungen gegenüber nachfolgenden Stückgütern der mindestens einen Reihe und/oder der mindestens zwei in die erste relative Zielposition und/oder Zielausrichtung überführten Stückgütern gebracht. Dabei wird aus einer definierten Anzahl von manipulierten Stückgütern (2) eine stapel- und/oder palettierbare Lagenformation (12) oder Teillage und/oder eine Vorstufe zu einer solchen Lagenformation (12) oder Teillage gebildet, die in einer Transportrichtung (TR) befördert und weiteren Handhabungsschritten zugeführt wird
Patent DE-102017218541-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Baugruppe
Inventor: EBERLEIN STEVE
IPC: H05K3/34
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (30) zur Herstellung einer elektrischen Baugruppe (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Ein Grundkörper (4) wird bereitgestellt, und ein elektrisches Anschlussstück (16) wird bereitgestellt. Das elektrische Anschlussstück (16) wird auf dem Grundkörper (4) positioniert, wobei ein Abschnitt (18) des elektrischen Anschlussstücks (16) unter Ausbildung einer Auflagefläche (20) mechanisch direkt an dem Grundkörper (4) anliegt und ein Freiende (22) des elektrischen Anschlussstücks (16) von dem Grundkörper (4) beabstandet ist, und wobei ein Massemittelpunkt (24) des elektrischen Anschlussstücks (16) seitlich bezüglich eines sich lotrecht über der Auflagefläche (20) befindenden ersten Raumbereichs (26) versetzt ist. Das elektrische Anschlussstück (16) wird mittels eines Halters (46) stabilisiert, und das elektrische Anschlussstück (16) wird mittels SMD-Löten an dem Grundkörper (4) befestigt. Die Erfindung betrifft ferner eine elektrische Baugruppe (2).
Patent DE-102017218740-A1 (DE)
Title: Fußschutzvorrichtung sowie Fahrzeug mit Fußschutzvorrichtung
Inventor: ECKL ALEXANDER
IPC: B60R21/206
Filed: 2017-10-19
Abstract: Eine Fußschutzvorrichtung für einen Fahrer eines Fahrzeugs sieht im Fußraum einen aufblasbaren Gassack (22) vor, der eine flexible Außenwand hat. Im nicht aufgeblasenen Zustand ist der Gassack (22) unterhalb einer Bodenverkleidung versteckt angeordnet.
Patent DE-102017218765-A1 (DE)
Title: Chromatischer konfokalsensor und messverfahren
Inventor: KUBO KOJI
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-10-20
Abstract: Ein chromatischer Konfokalsensor umfasst: einen Lichtquellenabschnitt, der mehrere Lichtstrahlen mit unterschiedlichen Wellenlängen abgibt; mehrere Optikköpfe, die die mehreren Lichtstrahlen, die vom Lichtquellenabschnitt abgegeben werden, an unterschiedlichen Fokuslagen konvergieren und Messlicht abgeben, das von einem Messpunkt an den Fokuslagen reflektiert wird; ein Spektrometer, das einen Zeilensensor und ein optisches System umfasst, das ein Beugungsgitter umfasst, das mehrere Messlichtstrahlen beugt, die von den mehreren Optikköpfen abgegeben werden, und jeden der mehreren Messlichtstrahlen, die vom Beugungsgitter gebeugt werden, an mehrere verschiedene Licht empfangende Bereiche des Zeilensensors abgibt; und einen Positionsberechnungsabschnitt, der eine Position mehrerer Messpunkte als ein Messziel der mehreren Optikköpfe aufgrund einer Licht empfangenden Position der Licht empfangenden Bereiche des Zeilensensors berechnet.
Patent DE-102017221057-A1 (DE)
Title: Bremssystem mit hydraulisch antreibbarem Hauptbremszylinder
Inventor: DRUMM STEFAN
IPC: B60T13/12
Filed: 2017-11-24
Abstract: Bremssystem (1a) für Kraftfahrzeuge, das sowohl vom Fahrzeugführer als auch unabhängig vom Fahrzeugführer ansteuerbar ist, mit einem Hauptbremszylinder (2) mit wenigstens einem Druckraum (16, 17) und wenigstens einem Druckkolben (15a); einem Bremspedal (1) zum Betätigen des Hauptbremszylinders (2); einer hydraulischen Antriebseinheit zum Betätigen des Hauptbremszylinders (2) mit einer Antriebskammer (51) und einem Antriebskolben (15c); einem unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (3), der zumindest einen dem Druckraum (16, 17) zugeordneten Anschluss aufweist; wenigstens einem Bremskreis (I, II), wobei der Bremskreis (I, II) den Druckraum (16, 17) umfasst; hydraulisch ansteuerbaren Radbremsen (8, 9, 10, 11); einer Wegerfassungseinrichtung (42, 43), die den Betätigungsweg des Bremspedals (1) oder eines mit dem Bremspedal (1) verbundenen Kolbens (15a, 15c) erfasst; wenigstens einer elektrisch angetriebenen Pumpe (25a, 25b) zum Einspeisen von Druckmittel in den wenigstens einen Bremskreis (I, II); einer Radbremsdruck-Modulationseinheit, die an den wenigstens einen Bremskreis (I, II) angeschlossen ist und die pro Radbremse (8, 9, 10, 11) ein Einlassventil (6a, 6b, 6c, 6d) sowie ein Auslassventil (7a, 7b, 7c, 7d) zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke aufweist; einer Elektronikeinheit (12) zum Ansteuern von Elektromagnetventilen (6a-6d; 7a-7d) und Pumpen (25a, 25b); wobei hydraulische Mittel vorgesehen sind, um die effektive Wirkfläche (A) des Antriebskolbens (15c) wegabhängig variabel zu gestalten.
Patent DE-102017221484-A1 (DE)
Title: Schichtbauverfahren und Schichtbauvorrichtung zum additiven Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils mit Hilfe einer Stützstruktur
Inventor: GINDORF ALEXANDER
IPC: B22F3/10
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schichtbauverfahren zum additiven Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils (12), insbesondere eines Bauteils (12) einer Strömungsmaschine. Das Schichtbauverfahren umfasst zumindest die Schritte a) Auftragen von mindestens einer Pulverschicht eines Werkstoffs (W) auf mindestens eine Aufbau- und Fügezone mindestens einer absenkbaren Bauplattform (10), b) Schichtweises und lokales Verschmelzen und/oder Versintern des temperierten Werkstoffs (W) zum Ausbilden einer Bauteilschicht durch selektives Belichten des Werkstoffs (W) mit wenigstens einem Hochenergiestrahl gemäß einer vorbestimmten Belichtungsstrategie, c) Schichtweises Absenken der Bauplattform (10) um eine vordefinierte Schichtdicke und d) Wiederholen der Schritte a) bis d) bis zur Fertigstellung des Bauteilbereichs. Der Bauteilbereich wird dabei zumindest teilweise auf einer auf der Bauplattform (10) angeordneten Stützstruktur (14) hergestellt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schichtbauvorrichtung zur additiven Herstellung zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils (12) durch ein additives Schichtbauverfahren.
Patent DE-102018001628-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Informationen
Inventor: STOTZ JULIA
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-03-01
Abstract: Ein Verfahren zur Darstellung von ein Fahrzeug (1) betreffenden Informationen auf einer Anzeigeeinheit sieht vor, dass die Informationen auf einer zentralen Rechnereinheit (2) gespeichert sind und die Darstellung der Informationen in Abhängigkeit einer Konfiguration des Fahrzeuges (1) erfolgt. Erfindungsgemäß wird ein QR-Code (5) erzeugt und der QR-Code (5) am Fahrzeug (1) an einer vom Fahrzeugäußeren aus einsehbaren Position angeordnet, wobei mittels des QR-Codes (5) das Fahrzeug (1) eindeutig zugeordnet wird und durch Einlesen des QR-Codes (5) die Informationen über die Konfiguration des Fahrzeuges (1) abgerufen werden.
Patent DE-102018009214-A1 (DE)
Title: Adapterschlitten für einen Reinigungsaufsatz
IPC: B08B3/02
Filed: 2018-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapterschlitten (1) für einen Reinigungsaufsatz (2), insbesondere einen Bodenreiniger oder Flächenreiniger, wobei der Adapterschlitten (1) zumindest drei, bevorzugt vier Räder (3) aufweist, mittels denen der Adapterschlitten (1) über eine Schräge verfahrbar ist, und mit einer Aufnahme für den Bodenreiniger, vorzugsweise einer zentriert angeordneten Aufnahme, wobei der Adapterschlitten (1) eine Befestigungsvorrichtung (12) zur Arretierung des Reinigungsaufsatzes (2) in der Aufnahme auf dem Adapterschlitten (1) hat und die Aufnahme eine Bohrung (14) aufweist, die durch den Reinigungsaufsatz (2) zumindest abgedeckt, vorzugsweise ausgefüllt wird, wodurch ein Wasserstrahl vom Reinigungsaufsatz (2) auf die zu reinigende Fläche richtbar ist.
Patent DE-102018009954-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung wenigstens zweier Batteriezellen für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/244
Filed: 2018-12-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung wenigstens zweier Batteriezellen für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, bei welchem zur elektrischen Kontaktierung der Batteriezellen wenigstens zwei aus einem jeweiligen metallischen Werkstoff gebildete Kontaktelemente (10, 12) durch Laserschweißen miteinander verschweißt werden, indem zumindest jeweilige Teilbereiche (20, 22) der Kontaktelemente (10, 12) in gegenseitiger Überlappung angeordnet und entlang wenigstens einer Schweißnaht (14) mittels eines Laserstrahls (16) miteinander verschweißt werden, mittels welchem entlang der Schweißnaht (14) eine Schmelze aus den Werkstoffen erzeugt wird, woraufhin der Laserstrahl (16) vor Erstarren der Schmelze zumindest einen Teil der Schmelze mit einer Geschwindigkeit von mehr als 10 Metern pro Minute wenigstens einmal überfährt.
Patent DE-102018101556-A1 (DE)
Title: Fluggerät, Blitzschutzsystem und Verfahren zur Bereitstellung des Blitzschutzes
Inventor: RIEDEL THOMAS
IPC: B64D45/02
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Fluggerät (10), umfassend wenigstens einen elektromotorischen Antrieb (24a, 24b) und eine Steuerung (33, 33a, 33b), wobei das Fluggerät unter Zuhilfenahme der Steuerung eine eingestellte Flugposition dauerhaft bewahren kann, wobei das in seiner Flugposition befindliche Fluggerät über eine Kabelanordnung (13) mit einer Bodenstation (11) verbunden ist, wobei die Kabelanordnung wenigstens zwei elektrische Leiter (27a, 27b, 27c, 27d, 27e, 27f, 27g) zur Bereitstellung einer Spannungsversorgung für den Antrieb umfasst, wobei das Fluggerät eine Blitzschutzeinrichtung (34a, 34b, 34c) aufweist, die die Steuerung und/oder den Antrieb und/oder andere elektronische Bauelemente des Fluggerätes vor Blitzeinschlägen schützt, wobei die Kabelanordnung einen Summenquerschnitt der elektrischen Leiter aufweist, der eine Weiterleitung von hohen, durch Blitzeinschläge verursachten elektrischen Strömen von dem Fluggerät (10) zur Bodenstation (11) ermöglicht, und wobei die Kabelanordnung im Bereich der Bodenstation mit einem Blitz-Übergabe-Punkt (16) im Erdreich (15) verbunden ist.
Patent DE-102018107075-A1 (DE)
Title: Bespannung für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn und Verfahren zur Herstellung einer solchen Bespannung
Inventor: STRAUB MICHAEL
IPC: D21F7/08
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bespannung für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere Papier- oder Kartonbahn, welche im Wesentlichen aus einem folienartigen Material (12) gebildet ist, mit einer der Faserstoffbahn zugewandten ersten Oberfläche (14) und einer der Faserstoffbahn abgewandten zweiten Oberfläche (16), wobei die Bespannung eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (24) umfasst, die sich jeweils entlang einer Mittelachse (32) von der ersten Oberfläche (14) zu der zweiten Oberfläche (16) erstrecken, wobei die Mittelachsen (32) von wenigstens einigen Durchgangsöffnungen (24) der Bespannung gegenüber der ersten Oberfläche (14) einen Winkel einschließen, der von 90° abweicht. Ferner betrifft die Erfindung eine Maschine, zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere Papier- oder Kartonbahn, umfassend eine solche Bespannung und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Bespannung, wobei die Durchgangsöffnungen (24) mittels Laser in das folienartige Material (12) eingebracht werden.
Patent DE-102018110800-A1 (DE)
Title: Mikroskop mit Smartdevice und Verfahren zum Streamen und/oder Aufzeichnen von mit einem Mikroskop gewonnenen Bildern
Inventor: ESSIG JONATHAN
IPC: G06F15/163
Filed: 2018-05-04
Abstract: Es wird ein Mikroskop (2) mit einem Mikroskopkörper (60) und im Mikroskopkörper (60) angeordneten, einen Abbildungsstrahlengang bildenden optischen Elementen zum Erzeugen eines Bildes von einem in einem Objektfeld (3) befindlichen Beobachtungsobjekt zur Verfügung gestellt. Das Mikroskop (2) umfasst wenigstens einen digitalen Bildsensor (23, 61A, 61B) zum Umwandeln der mit den den Abbildungsstrahlengang bildenden optischen Elementen generierten Bilder in digitale Bilder und zeichnet sich dadurch aus, dass
 - es eine mit einer Smartdevice kompatible Datenschnittstelle (74) aufweist,
 - es eine Bildübertragungseinrichtung (82) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die von dem wenigstens einen digitalen Bildsensor (23, 61A, 61B) aufgenommenen digitalen Bilder über die Datenschnittstelle (74) an eine dem Mikroskop (2) zugeordnete Smartdevice (64) zu übertragen, und
 - die Smartdevice (64) eine Streamingsoftware (88) zum Streamen von mit der wenigstens einen Kamera (66) aufgenommenen Videos oder Bildern in ein Netzwerk und/oder eine Aufzeichnungssoftware (86) zum Aufzeichnen von mit der wenigstens einen Kamera (66) aufgenommenen Videos oder Bildern umfasst.
 Außerdem wird ein Verfahren zum Streamen und/oder Aufzeichnen von mit einem Mikroskop (2) gewonnenen Bildern, wobei die Bilder mit einem digitalen Bildsensor (23, 61A, 61B) des Mikroskops (2) in digitale Bilder umgewandelt werden, zur Verfügung gsetellt. Die digitalen Bilder werden zum Streamen und/oder Aufzeichnen an eine Smartdevice übertragen werden, von der sie dann gestreamt und/oder aufgezeichnet.
Patent DE-102018111662-A1 (DE)
Title: Batteriezellensicherungsbaugruppe und -verfahren
Inventor: VOLINSKI BRIDGET JO
IPC: H01M10/04
Filed: 2018-05-15
Abstract: Eine beispielhafte Batteriebaugruppe schließt unter anderem eine Schiene einer ersten Zellenbaugruppe ein, die in einem Schlitz einer zweiten Zellenbaugruppe aufgenommen wird, um die erste und eine zweite Zellenbaugruppe in Bezug aufeinander zu sichern. Ein Schienenanschluss ist innerhalb einer Schienenfläche angeordnet, die nach hinten zu einer Elektrodenstruktur der ersten Zellenbaugruppe zeigt. Ein beispielhaftes Batteriezellensicherungsverfahren schließt unter anderem das Positionieren einer Schiene einer ersten Zellenbaugruppe in einem Schlitz einer zweiten Zellenbaugruppe ein, um die erste und zweite Zellenbaugruppe in Bezug aufeinander zu sichern. Die Schiene weist eine Schienenfläche, die nach hinten zu einer Elektrodenstruktur der ersten Zellenbaugruppe zeigt und einen Schienenanschluss auf, der innerhalb der Schienenfläche angeordnet ist.
Patent DE-102018111833-A1 (DE)
Title: Modularer ladeflächenboden
Inventor: STOJKOVIC DRAGAN B
IPC: B62D33/02
Filed: 2018-05-16
Abstract: Eine Pick-up-Ladefläche beinhaltet eine Vielzahl von Platten, die in einer Längsrichtung länger als in einer Querrichtung ist und die entlang sich in Längsrichtung erstreckender Kanten mit einer seitlich benachbarten der Platten zusammengebaut ist. Die Platten beinhalten jeweils eine Vielzahl von Tragestrukturen, die sich in Längsrichtung entlang einer Länge der Platten erstreckt und die die Platten auf sich in Querrichtung erstreckenden Querträgern trägt. Eine linksseitige Platte definiert eine linke Radkastenaussparung, eine sich in Längsrichtung erstreckende zentrale Platte beinhaltet ein erstes und zweites abgestimmtes Verbindungsmerkmal auf gegenüberliegenden sich in Längsrichtung erstreckenden Seiten und eine sich in Längsrichtung erstreckende rechtsseitige Platte definiert eine rechte Radkastenaussparung. Die linksseitige Platte beinhaltet ein erstes Verbindungsmerkmal und die rechtsseitige Platte beinhaltet ein zweites Verbindungsmerkmal, die jeweils eines der abgestimmten Verbindungsmerkmale der zentralen Platte aufnehmen.
Patent DE-102018116042-A1 (DE)
Title: Verschluss für Flaschen oder dergleichen, Verbindungselement, Hilfsmittel und Anordnung mit mindestens einem Verschluss
Inventor: TERENTYEV SERGEY
IPC: B65D51/24
Filed: 2018-07-03
Abstract: Verschluss für Flaschen oder dergleichen mit einem ersten Verschlussabschnitt und einem zweiten Verschlussabschnitt, wobei der erste Verschlussabschnitt zylinderförmig ausgebildet und nach unten hin offen und nach oben hin geschlossen ist, der erste Verschlussabschnitt ein Innengewinde aufweist, über das der Verschluss auf einen korrespondierenden Gewindeabschnitt einer Flasche oder dergleichen aufschraubbar ist, der zweite Verschlussabschnitt über dem ersten Verschlussabschnitt angeordnet ist und mindestens eine erste Öffnung aufweist, und die mindestens eine erste Öffnung zur Aufnahme von Hilfsmitteln zum Öffnen und/oder Schließen des Verschlusses ausgebildet ist.
Patent DE-102018122476-A1 (DE)
Title: Verbesserte Sicherungseinrichtung
Inventor: SCHMIDT REINHOLD
IPC: F16B21/00
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Sicherungseinrichtungen. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Sicherungseinrichtung mit verbessertem und dadurch nicht mehr zu umgehendem Tastschutz.Die Sicherungseinrichtung umfasst ein auf einen freien Endbereich der zu sichernden Vorrichtung (1) aufsteckbares Verschlussteil (2), in welchem drehbar gelagerte Verriegelungselemente (3) angeordnet sind, welche mit Ausnahme jeweils einer vorbestimmten Drehposition mittels eines Eingreifelements (4) in einer Ringnut (5) der zu sichernden Vorrichtung (1) zur Verriegelung derselben eingreifen, wobei jeweils ein von außen zugänglicher Endbereich der Verriegelungselemente (3) zum Eingriff eines Justierglieds ausgebildet ist, wobei jedem Verriegelungselement (3) eine dieses in Richtung seiner Drehachse gegen eine Anlagefläche (6) des Verschlussteils (2) drückende Feder (7) zugeordnet ist, wobei eine mehrere Raststellen aufweisende Raststruktur an einer Ringfläche der Verriegelungselemente (3) oder des Verschlussteils (2) angeordnet ist, und wobei in axialer Richtung ein Rastelement gegenübersteht, das bei einer Drehung des jeweiligen Verriegelungselements (3) wenigstens beim Verkanten oder axialen Verschieben des Verschlussteils (2) in Raststellen der Raststruktur eingreift. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (7) aus Richtung des Verschlussteils (2) gesehen in Richtung der zu sichernden Vorrichtung (1) auf das Eingreifelement (4) wirkt.