baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106661-U1 (DE)
Title: Schraubendreher
IPC: B25B23/16
Filed: 2017-11-03
Abstract: Schraubendreher, umfassend eine Klinge und einen Griffkörper, wobei in dem vorderen Abschnitt des Griffkörpers in Axialrichtung eine Griffbohrung zum Einstecken des hinteren Endes der Klinge vertieft ausgebildet ist und an dem vorderen Ende des Griffkörpers ein hervorstehender Kreisring vorgesehen ist, das hintere Ende durch den hervorstehenden Kreisring hindurch in der Griffbohrung eingesteckt ist, zwischen dem hervorstehenden Kreisring und der Klinge ein Verriegelungsmechanismus zur Verriegelung der Klinge vorgesehen ist und auf dem hervorstehenden Kreisring ein Drehdeckel zur Entriegelung des Verriegelungsmechanismus aufgeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus einen Schnappverschluss und eine Schnappverschlussfeder umfasst, wobei in der Mantelfläche des hervorstehenden Kreisrings des Griffkörpers in Umfangsrichtung eine zur Aufnahme des Schnappverschlusses und der Schnappverschlussfeder dienende Ringabschnittnut vorgesehen ist, die mit der Griffbohrung verbunden ist, der Schnappverschluss innerhalb der Ringabschnittnut angeordnet ist und sich entlang der Ringabschnittnut um einen bestimmten Winkel drehen kann, und die Schnappverschlussfeder zwischen der Seitenfläche der Ringabschnittnut und dem Schnappverschluss so abgestützt ist, dass der Schnappverschluss stets zur Drehung im Gegenuhrzeigersinn und zur Zusammenwirkung und Verriegelung mit einer Vertiefungs-Einraststelle der Klinge neigt, wobei an einer dem Schnappverschluss zugeordnete Stelle in der Mitte der Klinge eine Vertiefungs-Einraststelle und an dem Schwanzende der Klinge eine Führungsfase vorgesehen ist, die eine Drehung des Schnappverschlusses ermöglicht, und vor der Innenseite des Schnappverschlusses eine mit der Führungsfase zusammenwirkende Schrägfläche-Ausbuchtung hervorstehend ausgebildet ist, die beim Einführen der Klinge durch die Führungsfase geschoben wird, um eine Drehung des Schnappverschlusses im Uhrzeigersinn unter Überwindung der Schubkraft der Schnappverschlussfeder zu ermöglichen, wobei bei vollständigem Einführen der Klinge in die Griffbohrung der Schnappverschluss unter Einwirkung der Schubkraft der Schnappverschlussfeder in die Vertiefungs-Einraststelle der Klinge eintritt, so dass die Vertiefungs-Einraststelle und die Schrägfläche-Ausbuchtung an der Innenseite des Schnappverschlusses eng aneinander anliegen.
Patent DE-202018000604-U1 (DE)
Title: Hundetoilette
IPC: A01K23/00
Filed: 2018-02-07
Abstract: Hundetoilette, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Auffangbehälter (3) mit einem Ablauf (4) und einem unter dem Auffangbehälter (3) angebrachten Sammelbehälter (5) zum Auffangen von Urin, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (5) als Kanister mit einer Seitenwand (9) mit einem vertieften Teil (10), der während des Gebrauchs nach oben gerichtet ist und mit einer Füllöffnung (11) versehen ist, ausgeführt ist und dass zwischen dem vorgenannten Ablauf (4) des Auffangbehälters (3) und dem Sammelbehälter (5) ein Geruchsverschluss (26) vorhanden ist, durch den der aufgefangene Urin hindurchgeleitet wird und der mit einem Ausgang (27) versehen ist, der über dem vertieften Teil (10) der Seitenwand (9) des Sammelbehälters (5) mündet.
Patent DE-202018005716-U1 (DE)
Title: Langes Fassadenpaneel
IPC: E04F13/076
Filed: 2018-12-07
Abstract: Langes Fassadenpaneel (1) zur Befestigung an einer Gebäudefassade, das Fassadenpaneel (1) umfasst eine erste Fläche (2), die dafür ausgelegt ist, gegen die Fassade zu zeigen, und eine zweite Fläche (3), die dafür ausgelegt ist, von der Fassade weg zu zeigen, sowie einen ersten Randteil (4) und einen zweiten Randteil (5), wo das lange Fassadenpaneel (1) neu ist, indem der erste Randteil (4) einen Raster (6) umfasst und der zweite Randteil (5) eine Aufnahme (7). Der Raster (6) ist dafür ausgelegt, in die Aufnahme (7) eines anstoßenden langen Fassadenpaneels zu greifen, und die Aufnahme (7) ist dafür eingerichtet, ein Raster für ein anstoßendes langes Fassadenpaneel zu sein.
Patent DE-202018101230-U1 (DE)
Title: LED-Anschlusselement zur Anbindung einer auf einer Platine angeordneten LED-Lichtquelle
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-03-05
Abstract: LED-Anschlusselement (10) zur Anbindung eines LED-Leuchtmittels mit einer auf einer Platine (12) angeordneten LED-Lichtquelle,- mit einem Rahmen (20), der zumindest eine Ausnehmung (21) für die LED-Platine (12) aufweist,- mit einem Abdeckelement (40), welches auf dem Rahmen (20) aufsitzt und zumindest eine Durchbrechung (42) für die LED-Lichtquelle aufweist,- mit ersten Kontaktelementen (28), die ausnehmungsnah angeordnet sind und dazu dienen, eine elektrische Verbindung mit Kontaktflächen (15) der LED-Platine (12) einzugehen,- mit zweiten Kontaktelementen (29), die dem Anschluss von elektrischen Anschlussleitern dienen, um die Stromversorgung zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, dass- der Rahmen (20) und das Abdeckelement (40) aus einem elektrisch nicht leitfähigen Leiterplattenmaterial, insbesondere aus glasfaserverstärktem Kunststoff gebildet sind,- die Ausnehmung (21) und/oder die Durchbrechung (42) mittels insbesondere eines Stanz-, Bohr- oder Fräsprozesses hergestellt sind.
Patent DE-202018102916-U1 (DE)
Title: Absorptionskolonne zur Abtrennung von Kohlendioxid aus einem Synthesegas
IPC: C10K1/08
Filed: 2018-05-24
Abstract: Absorptionskolonne zur Abtrennung von Kohlendioxid aus einem Synthesegasstrom durch Waschen des Synthesegasstroms mit einem flüssigen, physikalisch wirkenden Absorptionsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolonne mindestens auf einem Teil ihrer Länge als Packungskolonne ausgebildet ist.
Patent DE-202018103690-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Universalgehäuse zur Aufnahme von Komponenten der Informations-, Mess- und Kommunikationstechnologie
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-06-28
Abstract: Mehrteiliges Universalgehäuse (1) zur Aufnahme von Komponenten der Informations-, Mess- und Kommunikationstechnologie auch mit integriertem Überspannungsschutz für Anwendungen unter unterschiedlichsten klimatischen Bedingungen und mit hoher Schutzart, wobei das Gehäuse (1) aus einem Gehäusegrundkörper (2) mit vorderseitig abnehmbaren Gehäusedeckel (3) besteht und rückseitig am Gehäusegrundkörper (2) eine Montageeinrichtung anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Montageeinrichtung als zweifach gekröpfter, langgestreckter Bügel (4) ausgebildet ist, wobei jedes gekröpfte Bügelende mindestens eine Befestigungsausnehmung (5; 6) aufweist, im zwischen den Kröpfungen liegenden Bügelbereich mindestens zwei beabstandete Befestigungsdurchbrüche (7; 8) vorgesehen sind, deren Abstand mit an der Rückseite des Gehäusegrundkörpers (2) befindlichen Befestigungsdomen (9; 10; 11; 12) korrespondiert,
 weiterhin zwischen den Kröpfungen der Bügel (4) mindestens zwei sich parallel zur Längsausdehnung des Bügels (4) erstreckende, seitlich des Bügels (4) hervorspringende Laschen (13; 14; 15; 16) aufweist, wobei die Laschen (13; 14; 15; 16) eine Biegung oder Abwinkelung sowie mindestens eine langloch- oder schlitzförmige Ausnehmung (19; 20) besitzen und die Biegung oder Abwinkelung entgegen der gekröpften Bügelenden gerichtet ist,
 der Bügel (4) in mindestens zwei verschiedenen, zueinander in unterschiedlichen Winkeln stehenden Positionen an den Befestigungsdomen (9; 10; 11; 12) fixierbar ist, um einerseits bei von der Rückseite des Gehäusegrundkörpers (2) abragender Lage der Laschen (13; 14; 15; 16) eine horizontale oder vertikale Mastmontage mittels durch die langloch- oder schlitzförmige Ausnehmung (19; 20) geführten Spannbändern (22; 23) oder dergleichen Mitteln oder bei zur Rückseite des Gehäusegrundkörpers (2) weisender Lage der Laschen (13; 14; 15; 16) mittels der Befestigungsausnehmungen (5; 6) eine Wandmontage zu bewerkstelligen.
Patent DE-202018104293-U1 (DE)
Title: Flexible Kraftfahrzeugarbeitsfläche für Laptops und Tablets
IPC: B60N2/32
Filed: 2018-07-25
Abstract: Flexible Kraftfahrzeugarbeitsfläche, die mit einer Kraftfahrzeugsitzbaugruppe wirkgekoppelt ist, umfassend:
 eine ausfahrbare Stützstruktur, die mit der Kraftfahrzeugsitzbaugruppe wirkgekoppelt ist, wobei die ausfahrbare Stützstruktur ein integriertes Führungselement umfasst, das in einem Y-förmigen Schlitz beweglich ist, der auf einer oberen Fläche davon angeordnet ist; und
 eine bewegliche horizontale Fläche, die mit dem integrierten Führungselement und der ausfahrbaren Stützstruktur wirkgekoppelt ist, wobei die bewegliche horizontale Fläche eine erste verstaute Position und eine zweite ausgefahrene Position aufweist.
Patent DE-202019002054-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Klapp-Schiebetisch
IPC: A47B9/16
Filed: 2019-05-09
Abstract: Der Schutzanspruch des Klapp- Schiebetisches bezieht sich auf die Höhenverstellung durch Einlegen oder Herausnehmen eines Einlegebrettes zwischen der geteilten Tischplatte.
Patent DE-202019005438-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Isotopenverhältnissen
IPC: G01N30/84
Filed: 2019-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Isotopenverhältnisses von Kohlenstoff und/oder Stickstoff in einer eine Probe enthaltenden wässrigen mobilen Phase umfassend eine Einbringungsvorrichtung (100) zur Einbringung der wässrigen mobilen Phase in einen Reaktor (10), den Reaktor (10) zum Erhitzen der wässrigen mobilen Phase auf eine Temperatur oberhalb von 600 °C zur Bildung eines Probengases, eine Reduktionsvorrichtung (20) zur Reduktion von in dem Probengas enthaltenden Kohlenstoff- und/oder Stickstoffverbindungen, wenigstens eine Trocknungsvorrichtung (30, 40) zur Wasserentfernung und ein Isotopenmassenspektrometer (70), dadurch gekennzeichnet, dass die Einbringungsvorrichtung (100) durch wenigstens eine Kapillare (106) gebildet wird, welche von einem Rohr (101) ummantelt wird, wobei durch die Kapillare (106) die wässrige mobile Phase und durch das Rohr (101) ein Gasgemisch aus Sauerstoff und/oder wenigstens einem Inertgas eingebracht wird.
Patent DE-202019005543-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung von Momentverbindungskomponenten
IPC: B23K37/04
Filed: 2019-02-08
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen einer Kragenflanschanordnung zum Schweißen an ein Balkenende, umfassend:
 - eine Frontplatte, und
 - ein Paar von Kragenecksimulatoren, die an der Frontplatte befestigt sind, die eingerichtet sind, um obere und untere Kragenflanschelemente abzustützen, wobei jeder Kragenecksimulator einen Stift aufweist, der in einen ersten Schlitz in der Frontplatte passt, wobei der erste Schlitz eine Längsachse, orthogonal zu einer Längsachse der Frontplatte, aufweist.
Patent DE-202019100674-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung mit einem Lichtrahmen und einem Möbelelement
IPC: F21W131/301
Filed: 2019-02-06
Abstract: Beleuchtungsanordnung mit einem Lichtrahmen (10; 10' 10") und einem Möbelelement (12, 12'), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rahmenschenkel (20, 22) des Lichtrahmens (10; 10' 10") sich von einer Wand (12a, 12b; 12c, 12d) des Möbelelements (12; 12') aus frei in den Raum erstreckt und einen anderen Rahmenschenkel (22, 20) des Lichtrahmens in Abstand zu dieser Wand hält.
Patent DE-202019101544-U1 (DE)
Title: Positionsbestimmungssystem zur Positionsbestimmung von Ventilatoren
IPC: F24F11/49
Filed: 2019-03-19
Abstract: Positionsbestimmungssystem zur Positionsbestimmung der relativen Position von n Ventilatoren (V1, V2, ..., Vn) in einem Raum innerhalb eines gemeinsamen Netzwerks, umfassend
 a. einen Zentralrechner (2) zur Steuerung der Ventilatoren (V1, V2, ..., Vn),
 b. einen Flugkörper (20) mit
 i. einer Flugsteuerungsvorrichtung (21) und einem Ortungssystem (22) zum Detektieren einer Funktion (F) der Ventilatoren (V1, V2, ..., Vn), deren Position bestimmt werden soll, wobei diese Funktion (F) von dem Zentralrechner (2) nach einem vorgegebenen Steuerungsprogramm selektiv für einen Ventilator (Vi) mit einer bestimmten Netzwerkadresse (IPi) aktiviert werden kann,
 ii. einer Positionsbestimmungseinrichtung (23) zur Erfassung der Position des Ventilators (Vi) der gerade selektiv aktiviert wurde und
 iii. einer Kommunikationseinrichtung (24) zum Datenaustausch von Ventilatordaten mittels drahtloser Datenkommunikation zwischen dem Flugkörper (20) und dem Zentralrechner (2),
 c. wobei die Flugsteuerungsvorrichtung (21) des Flugkörpers (20) konfiguriert ist, autonom nach einem Startbefehl einer zumindest teilweise vordefinierten Flugbahn zu folgen, um bei Detektion des Ventilators (Vi) dessen Funktion (F) gerade selektiv aktiviert ist, die von der Positionsbestimmungseinrichtung (23) erfasste Position dieses Ventilators (Vi) an den Zentralrechner (2) zu übermitteln, der die Position der Netzwerkadresse (IPi) dieses Ventilators (Vi) zuordnet.
Patent DE-202019104535-U1 (DE)
Title: Bodenrost-Austausch in Shredderanlagen
IPC: B02C23/16
Filed: 2019-08-16
Abstract: Horizontal-Shredderanlage mit einem feststehenden Grundgestell (1) und Seitenwänden (2, 3) zur Aufnahme der Achse eines zylinderförmigen Hammerwerkes und einem Bodenrost (6) mit Abschlusselement (7) und Ambosselement (8), dadurch gekennzeichnet, dass
 a) in die senkrecht zur Achse des Hammerwerkes angeordneten Seitenwände (2, 3) des Grundgestells (1) parallel zur Achse von außen auf die Seitenfläche des Bodenrostes (6) gerichtete Hydraulikzylinder (13) angeordnet sind, an deren Stempel (17) kopfseitig
 b) parallel zur Seitenfläche des Bodenrostes (6) Tragplatten (11) befestigt sind, an denen
 c) den Bodenrost (6) übergreifende Klemmplatten (9) befestigt sind, wobei
 d) in die Seitenwände (2, 3) des Grundgestells (1) Öffnungen eingefügt sind, die der Form der Tragplattenflächen entsprechen.
Patent DE-202019105600-U1 (DE)
Title: Aufnahme- und Absetzvorrichtung von wenigstens einer Nutzlast an einem Fluggerät
IPC: B64D7/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und zum Absetzen von wenigstens einer Nutzlast (40) an einem Fluggerät (42), aufweisend:
 eine Kavität (41), die an einer Außenfläche des Fluggeräts (42) angeordnet ist, ausgebildet zur Aufnahme von wenigstens einer Nutzlast (40),
 wobei die Kavität (41) wenigstens eine nach außen offene erste Öffnung (43) aufweist,
 wobei die Nutzlast (40) in der Kavität (41) lösbar untergebracht ist, und
 wobei die Nutzlast (40) wenigstens einseitig eine aerodynamisch angepasste Außenseite (44) aufweist, die bei Anordnung der Nutzlast (40) in der Kavität (41), mit der aerodynamisch angepassten Außenseite (44) die Kavität (41) nach außen nahezu vollständig abschließt.
Patent DE-202019106549-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung von Anwendungseinrichtungen mit Hilfe von Dialogen oder sozialen Medien
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Ein System zur Steuerung von Anwendungseinrichtungen mit Hilfe von Dialogen oder sozialen Medien, umfassendein erstes Dialoggerät (10), das hinsichtlich eines bestimmten Dialog-Softwarebereichs ein Dialoggerät ist; wobei das erste Dialoggerät (10) aus einem ersten Dialograhmen (12), einer ersten Benutzerschnittstelle (14) und einer ersten Ausgabeeinheit (16) besteht; wobei sich ein Benutzer über die erste Benutzerschnittstelle (14) im ersten Dialoggerät (10) registrieren kann, um über den ersten Dialograhmen (12) einen Dialog zu führen; wobei das erste Dialoggerät (10) in einem ersten elektronischen Gerät (70) installiert ist,ein zweites Dialoggerät (20), das über Signale mit dem ersten Dialoggerät (10) verbunden und hinsichtlich des bestimmten Dialog-Softwarebereiches ein Dialoggerät ist; wobei das zweite Dialoggerät (20) aus einem zweiten Dialograhmen (22), einer zweiten Benutzerschnittstelle (24) und einer zweiten Ausgabeeinheit (26) besteht; wobei das zweite Dialoggerät (20) in einem zweiten elektronischen Gerät (40) installiert ist,mindestens eine Anwendungseinrichtung (30), die im zweiten elektronischen Gerät (40) mit dem zweiten Dialoggerät (20) verbunden ist; wobei sich ein Benutzer über die zweite Benutzerschnittstelle (24) im zweiten Dialoggerät (20) registrieren kann, um mit den anderen einen Dialog zu führen; undeinen Downlink-Konverter (42), der mit dem zweiten Dialoggerät (20) verbunden ist, um die Meldungen im zweiten Dialoggerät (20) in mechanische Meldungen (82) umzuwandeln, wonach diese mechanischen Meldungen (82) über ein Netzwerk an die Anwendungseinrichtung (30) übertragen werden.
Patent DE-202020000904-U1 (DE)
Title: Flexibler Falttank und Auffangwanne
IPC: B65D88/16
Filed: 2020-03-05
Abstract: Ein Falttank (1) mit Auffangwanne (2), bei dem die Wand der Auffangwanne (18) durch sich selber abstützende Stäbe (Stab (3) und diagonaler Stab (4)) gehalten wird.
Patent DE-202020101695-U1 (DE)
Title: Orthese und Orthesensystem
IPC: A61H3/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Orthese (10, 110) für ein Fußgelenk, umfassend ein Fußstützteil (30, 130), das ausgebildet ist, einen Fuß teilweise zu umschließen, und eine Unterschenkelhalterung (20, 120), die den Unterschenkel umschließend unterhalb des Knies befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußstützteil (30, 130) und die Unterschenkelhalterung (20, 120) durch eine flächige längserstreckte Feder (50, 150) aus einem Faserverbundmaterial, insbesondere eine Carbonfeder, verbindbar oder verbunden sind, wobei das Fußstützteil (30, 130) im Bereich der Ferse und die Unterschenkelhalterung (20, 120) im Bereich der Rückseite des Beins jeweils eine Aufnahme (22, 122; 32, 132) aufweisen, in die jeweils ein Ende der Feder (50, 150) einsteckbar oder eingesteckt ist.
Patent DE-202020101946-U1 (DE)
Title: Spielzeuggewehr mit Vordergriff
IPC: F41B11/60
Filed: 2020-04-08
Abstract: Spielzeuggewehr mit einem Vordergriff, das für einen Gaszylinder (100) und ein Geschoss (200) verwendet wird, wobei das Spielzeuggewehr (10) Folgendes umfasst:
 einen Gewehrkörper (1) mit einem Lauf (11), einer Gaskammer (12) und einem Magazin (13), wobei die Gaskammer (12) und das Magazin (13) mit dem Lauf (11) verbunden sind, der Gaszylinder (100) im Inneren der Gaskammer (12) angeordnet ist und das Geschoss (200) im Inneren des Magazins (13) angeordnet ist;
 eine Vorschubbaugruppe (2), die in Entsprechung zum Magazin (13) angeordnet ist;
 eine Luftventilbaugruppe (3), die die Gaskammer (12) verschließt;
 eine Gestängebaugruppe (4), umfassend eine Abzugstange (41), eine Stangenkomponente (42) und eine Rückstellfeder (43), wobei die Abzugstange (41) und die Stangenkomponente (42) drehbar am Gewehrkörper (1) angebracht sind, die Abzugstange (41) dazu ausgestaltet ist, die Luftventilbaugruppe (3) zum Öffnen der Gaskammer (12) anzutreiben, und die Rückstellfeder (43) zwischen dem Gewehrkörper (1) und der Stangenkomponente (42) elastisch getragen wird;
 eine Abzugbaugruppe (5), umfassend ein Abzugsglied (51), wobei das Abzugsglied (51) drehbar am Gewehrkörper (1) angebracht ist und das Abzugsglied (51) ein Ende, das an der Abzugstange (41) anliegt, und ein anderes Ende aufweist, das an der Stangenkomponente (42) verriegelt, gegen diese gedrückt oder von dieser gelöst werden kann; und
 eine Drehstruktur (6), die bewegbar am Gewehrkörper (1) angebracht ist, wobei die Drehstruktur (6) ein Ende, das mit einem Vordergriff (61) ausgestattet ist, und ein anderes Ende aufweist, das mit einem Verbindungsglied (62) ausgestattet ist, wobei der Vordergriff (61) dazu ausgestaltet ist, sich im Verhältnis zum Gewehrkörper (1) horizontal zu bewegen, und das Verbindungsglied (62) dazu ausgestaltet ist, die Vorschubbaugruppe (2) zum Schließen oder Öffnen des Magazins (13) anzutreiben, und gegen die Abzugstange (41) und die Stangenkomponente (42) drücken oder sich von diesen lösen kann.
Patent DE-202020104408-U1 (DE)
Title: Modulares Regal
IPC: F16B12/46
Filed: 2020-07-30
Abstract: Viereckiges Regal (100), das umfasst:
 - vier Schienen (10) mit Gruppen von vier ersten Paaren von Löchern, wobei die Position der Gruppen verschiedene Höhen des Regals für die Einrichtung von viereckigen Fachböden (12) definiert;
 - eine Gesamtheit von viereckigen Fachböden (12), wobei jeder Fachboden vier Ecken (13) umfasst und wobei jede Ecke (13) eine Öffnung (14) bildet und ein zweites Paar von Löchern (15a, 15b) umfasst, wobei das Regal dadurch gekennzeichnet ist, dass es für jeden Fachboden der Gesamtheit von viereckigen Fachböden umfasst:
 - vier Platten (16), wobei jede Platte durch einen ersten Abschnitt (16a) gebildet ist, der um 90 Grad zu einem zweiten Abschnitt (16b) abgewinkelt ist, wobei der erste und der zweite Abschnitt jeweils ein erstes und ein zweites Loch (17a, 17b) umfassen, wobei das erste und das zweite Loch (17a, 17b) bemessen sind, um im Durchmesser mit dem zweiten Paar von Löchern (15a, 15b) und mit einem ersten Paar von Löchern von einer der vier Schienen (10) übereinzustimmen; und
 - ein Paar von Schrauben (18), die angepasst sind, um jede Platte (16) an einer Ecke (13) des Fachbodens und an der Schiene des Regals durch das erste und das zweite Loch (17a, 17b), das zweite Paar von Löchern (15a, 15b) und das erste Paar von Löchern von einer der vier Schienen festzuschrauben, und - wobei die Platte (16) die Öffnung (14) abdeckt.
Patent DE-202020105138-U1 (DE)
Title: Siliciumcarbid-Verstärkte Silicium-Materialien für Sekundärbatterien
IPC: H01M4/134
Filed: 2020-05-13
Abstract: Ein Partikelmaterial umfassend:
 eine reduzierte Kohlenstoffmatrix, die eine Mehrzahl von Silicium-Nanokristallen und eine Mehrzahl von SiC-Nanofasern trägt.
Patent DE-202020105342-U1 (DE)
Title: Kolben für einen Druckbehälter und Druckbehälter mit einem solchen Kolben
IPC: B65D83/64
Filed: 2020-09-17
Abstract: Kolben für einen Druckbehälter,
 welcher darin in Richtung einer Längsachse (A) verschieblich lagerbar ausgebildet ist, wobei der Kolben (30) als offene Haube mit an ihrem Umfang zwei in axialem Abstand ringartig umlaufenden Dichtlippen (38) aus flexiblem Werkstoff gestaltet ist, wobei die Dichtlippen (38) derart ausgebildet sind, dass sie mit querschnittlicher Verformung der Innenfläche (15) der Behälterwandung zumindest abschnittsweise dichtend anliegen können sowie einen Zwickelbereich (35) in axialer Richtung zwischen sich begrenzen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zumindest eine der Dichtlippen (38) einen Basisabschnitt (80) und einen daran angeordneten Dichtbandabschnitt (82) umfasst, welche als gegeneinander abgewinkelte Dichtlippenabschnitte ausgebildet sind, wobei eine Oberfläche (82a, 82i) des Dichtbandabschnittes (82) mit einer Oberfläche (80a, 80i) des zugeordneten Basisabschnitts (80) einen Oberflächenwinkel (αa, αi) im Bereich von 100° bis 178° einschließt, so dass eine gestufte Dichtlippe (38) ausgebildet ist.
Patent DE-202020105866-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für funkbasierte Bedieneinheiten
IPC: H02G3/14
Filed: 2020-10-14
Abstract: System (1) zum Befestigen zumindest einer funkbasierten Bedieneinheit (4) einer elektrischen Einrichtung eines ersten Anbieters an einem Dekorrahmen (5) einer an einer Wand (6) installierten Schalter- und/oder Steckdosenanordnung eines zweiten Anbieters, umfassend eine bevorzugt ringförmig ausgebildete Installationsgrundplatte (2), die dazu ausgelegt ist, rückseitig unmittelbar an der Wand (6) anliegend montiert zu werden und vorderseitig den Dekorrahmen (5) mittig zentriert aufzunehmen, und eine die Bedieneinheit (4) aufnehmende Dekorplatte (3), die dazu ausgelegt ist, rückseitig an dem Dekorrahmen (5) anzuliegen und mit der Installationsgrundplatte (2) unter Ausbildung einer Rastverbindung derart lösbar verbunden zu werden, dass der Dekorrahmen (5) kraftschlüssig zwischen der Wand (6) und der Dekorplatte (3) befestigt ist, wobei die Rastverbindung mehrere Raststufen aufweist, die derart ausgebildet sind, dass sie eine kraftschlüssige Befestigung von Dekorrahmen (5) unterschiedlicher Höhen (H) ermöglichen.
Patent DE-202021004166-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Rückkopplungsantrieb für ein Lenksystem
IPC: H02K1/28
Filed: 2021-09-03
Abstract: Elektromotorischer Rückkopplungsantrieb (2) für ein Lenksystem, aufweisend einen bürstenlosen Elektromotor (4) mit einem bewickelten Stator (8) und mit einem Rotor (10),
 - wobei der Rotor (10) einen permanentmagnetischen Rotormagnet (26) aufweist,
 - wobei der Rotormagnet (26) eine Anzahl von Magnetpolen aufweist, welche nach Art einer Halbach-Anordnung magnetisiert sind, und
 - wobei der Rotormagnet (26) in einem Rotorgehäuse (24) angeordnet ist, welches drehfest mit einer Lagerschildplatte (6) gefügt ist.