baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10124253-B4 (DE)
Title: Siebkorb zur Aufnahme von chirurgischen Instrumenten
Inventor: JAKAB GEB MATICIAC
IPC: A61B50/22
Filed: 2001-05-18
Granted: 2005-12-01
Abstract: Siebkorb
(1) zur Aufnahme von chirurgischen Instrumenten oder Geräten mit
Seitenwänden (3)
und mit einem Durchbrechungen (6) aufweisenden Boden (2), der über seine
Fläche
verteilt nach oben vorspringende Bereiche (8) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Boden (2) nebeneinanderliegende, gegeneinander abgewinkelte, die
nach oben vorspringenden Bereiche (8) ausbildende Reihen von Durchbrechungen
(6) aufweist und dadurch wellig ausgebildet ist.
Patent DE-10124258-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Wursthüllen
Inventor: GREINER WOLFGANG
IPC: A22C11/12
Filed: 2001-05-18
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Wursthüllen mit einer Fixiereinrichtung zur Fixierung eines Wursthüllen-Abschnitts in einer Sollposition, mit zwei gegeneinander verfahrbaren Schweißköpfen zum Verschweißen des Wursthüllen-Abschnitts in der Sollposition, mit einer verfahrbaren Schneideinheit zum Durchtrennen des in der Sollposition liegenden Wursthüllen-Abschnitts und mit einer verfahrbaren Reinigungseinheit zur Reinigung der Schweißköpfe (5, 6).
Patent DE-10131131-B4 (DE)
Inventor: STRIETZEL ROLAND
IPC: A61C13/00
Filed: 2001-06-28
Granted: 2004-05-06
Abstract: The intra-oral container of spatial information extends from the tooth-stump holding the prosthesis and onto the adjacent teeth of the prosthesis being produced and at least the relevant part of the jaw. A model is made of the jaw or j jaw-section with the adjacent teeth. A structure matching the tooth stump for the prosthesis is produced from some of the information. The prosthesis is produced over the framework while matching it with the adjacent teeth.
Patent DE-10149364-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNHARD
IPC: A01D75/18
Filed: 2001-10-06
Granted: 2005-08-04
Abstract: The support beam (10) for the mower (1) has the articulation point (17) on the side facing away from the mower resiliently connected to the three-point hitch (9) used to secure the mower to the lifting device (8). This allows the mower to be tilted if it hits an obstacle when moving. <??>The mower is positioned to one side of a tractor during use and comprises a number of cutters (3) rotating about approximately vertical axes (2). The cutters are supported on a beam which is also provided with a three-point hitch having articulation points (16-18) for connecting to the upper and lower guides (5-7) in the lifting device.
Patent DE-10153588-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Odin-Trunk als Mischgetränk aus Bier und Honig - Honigbier
IPC: C12C5/02
Filed: 2001-11-02
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Mischgetränks
aus Bier und Honig, wobei  – "Doppelbock"
Bier und Exportbier im klassischen Brauverfahren hergestellt werden  – Das "Doppelbock"
Bier filtriert in den Filtrationstank gedrückt,  – filtriertes Exportbier zugegeben,  – der Honig
zugegeben,  – und
das Gemisch thermisch vorbereitet einem Filtrationsprozess zugeführt wird.
Patent DE-10206066-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Abgassystem
Inventor: MAYERHOFER ULRICH
IPC: F01N3/02
Filed: 2002-02-13
Granted: 2005-05-19
Abstract: Brennkraftmaschine
(2) mit einem Abgassystem (1) mit zumindest einem stromaufwärts eines vorzugsweise
als NO x -Speicherkatalysator ausgebildeten Katalysators
(13) angeordneten Abgaskrümmer
(3), welcher zumindest teilweise von einem durch einen Luftspalt (7a)
zwischen einer Außenschale
(5) und einem abgasführenden
Innenrohr (6) gebildeten, mit Kühlluft
durchströmbaren
Kühlkanal
(7) umgeben ist, welcher einen Lufteintritt (9) und einen Luftaustritt
(17) aufweist, wobei der mit einer Kühlluftzuführleitung (10) verbundene Lufteintritt
(9) in einem Anfangsbereich (8) des Krümmers (3) angeordnet ist, und
wobei in der Kühlluftzuführleitung
(10) ein Steuerorgan (21) für
den Kühlluftdurchfluss
angeordnet ist, und wobei der Abgaskrümmer (3) durch einen doppelwandigen, luftspaltisolierten
Schalenkrümmer
gebildet und der Katalysator (13) ummantelt ausgeführt ist,
wobei zwischen der Ummantelung (14) und dem Katalysatorgehäuse (15)
ein Luftspalt (16) ausgebildet ist, welcher einen Teil des Kühlkanales
(7) bildet und mit dem Luftspalt (7a) zwischen der Außenschale
(5) und dem abgasführenden
Innenrohr (6) des Abgaskrümmers
(3) im Anfangsbereich des Katalysators (13) strömungsverbunden ist,...
Patent DE-10208415-B4 (DE)
Title: Verstärkungsregelung in WLAN-Geräten
Inventor: KLUGE WOLFRAM
IPC: H03G3/30
Filed: 2002-02-27
Granted: 2006-03-16
Abstract: Signal-Vorverarbeitungsgerät zum Bereitstellen
eines digitalen Ausgangssignals basierend auf einem analogen Eingangssignal,
wobei das Signal-Vorverarbeitungsgerät umfasst:  eine
AGC-Einheit (10) zum Empfangen des analogen Eingangssignals, Verstärken des
analogen Eingangssignals und Ausgeben eines verstärkten analogen
Signals, wobei die AGC-Einheit (10) angeordnet ist zum automatischen Steuern
eines Verstärkungsfaktors
beim Verstärken
des analogen Eingangssignals;  eine ADC-Einheit (20), die mit
der AGC-Einheit (10) verbunden ist, zum Empfangen des verstärkten analogen
Signals, Konvertieren des empfangenen verstärkten analogen Signals in ein
digitales Signal und Ausgeben des digitalen Signals; und  eine
Normierungseinheit (30), die mit der ADC-Einheit (20) verbunden
ist, zum Empfangen des digitalen Signals, Anwenden einer Normierungsfunktion
auf das digitale Signal und Ausgeben eines normierten digitalen
Signals,  wobei die Normierungseinheit eine Speichereinheit
(35) umfasst, die wenigstens einen Wert speichert, der wenigstens
eine vorbestimmte Eigenschaft der AGC-Einheit und/oder der ADC-Einheit angibt,  wobei
die Normierungseinheit angeordnet ist zum Anpassen der Normierungsfunktion
an die wenigstens eine...
Patent DE-10211882-B4 (DE)
Title: Sicherung an Langwaffen mit einem Schlagbolzenschloss
Inventor: PRECHTL GOTTFRIED
IPC: F41A17/70
Filed: 2002-03-18
Granted: 2010-01-21
Abstract: Sicherung an Langwaffen mit einem Schlagbolzenschloss (1) gegen ungewolltes Entsichern der Waffe, mit einer mit dem Schlagbolzenschloss (1) verbundenen verdrehbaren Sicherungswelle (2) mit Sperrflächen, die in mindestens zwei Stellungen einstellbar ist und eine Sperrung zumindest des Schlagbolzens (6) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass im rechten Winkel zur Sicherungswelle (2) ein Sperrhebel (10) vorgesehen ist, der bei gesicherter Waffe mit seinem zur Sicherungswelle (2) gerichteten Ende (14) in die durch die Abflachung (9) an der Sicherungswelle (2) vorhandene Ausnehmung (15) eindrückbar ist und mit seiner Stirnkante (13) an der Abflachung (9) anliegt und die Sicherungswelle (2) arretiert.
Patent DE-10226744-B4 (DE)
Title: Content- und Security Proxy in einem Mobilkommunikationssystem
Inventor: BREITBACH THOMAS
IPC: H04L12/56
Filed: 2002-06-14
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung von Sicherheitsfunktionen bei der Übertragung
von Daten von und zu einem Teilnehmerendgerät eines Mobilkommunikationsnetzes,
dadurch gekennzeichnet, dass in einer Einrichtung (1) eines Netzwerkknoten
des Mobilkommunikationsnetzes (10) eine Echtzeit-Analyse des Datenstroms (12)
von und zu dem Teilnehmerendgerät
(13) durchgeführt wird,
wobei Daten mit zuvor vom Teilnehmer oder einem Netzbetreiber/Provider
definierten Inhalten erkannt und weiterverarbeitet werden, wobei
zuvor ein Authentikationsverfahren durchgeführt wird, durch welches sich
der Teilnehmer gegenüber
der Einrichtung (1) authentisiert.
Patent DE-10228980-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit einer elektromagnetischen Abschirmung
Inventor: TEMME JUERGEN
IPC: H05K9/00
Filed: 2002-06-28
Granted: 2006-08-10
Abstract: Gehäuse (20)
mit einer elektromagnetischen Abschirmung zur Aufnahme von mindestens
einem elektrischen Bauteil, wobei das Gehäuse (20) mindestens zwei in
einem Stoßbereich
(33) aneinander anstoßende
Gehäuseteile
(21, 22, 30, 31) aufweist, die in ihrem Stoßbereich (33) einen niederimpedanten
elektrischen Übergang
aufweisen, wobei eines der Gehäuseteile
(21) eine entlang des Stoßbereiches
verlaufende Ausnehmung (24) aufweist, in die ein entlang des Stoßbereiches
verlaufender Vorsprung (25) eines anderen Gehäuseteils (22) eingreift, und
wobei Ränder
(26, 27) der Ausnehmung (24) und/oder der Vorsprung (25) im Bereich
des niederimpedanten elektrischen Überganges Abschrägungen (28,
29) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder (26, 27)
der Ausnehmung (24) den Vorsprung (25) von einer Innenseite des
Gehäuses
(20) und von einer Außenseite
des Gehäuses
(20) umgreifen und die Ränder
(26, 27) als niederimpedanten elektrischen Übergang zwischen den aneinander
grenzenden Gehäuseteilen
(21, 22, 30, 31) mindestens eine Druckkontaktstelle zu dem Vorsprung
(25) herstellen.
Patent DE-10235329-B4 (DE)
Title: Verpackungsbeutel aus Kunststofffolie, insbesondere für Babywindeln
Inventor: NIEPELT RALF
IPC: B65D33/10
Filed: 2002-08-01
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verpackungsbeutel
aus Kunststofffolie, insbesondere für Babywindeln, mit Vorder-
und Rückflächen (3,
4), die durch eine nach innen eingelegte Bodenfalte (5) und durch
Querschweißnähte (6)
verbunden sind, wobei die Querschweißnähte (6) sich bis in die Bodenfalte (5)
hinein erstrecken, wobei das der Bodenfalte (5) gegenüberliegende
Ende des Beutels eine Befüllöffnung (7)
bildet, die nach einer Befüllung
des Beutels mit Verpackungsgut (2) verschlossen wird, wobei in die
Bodenfalte (5) ein Reiterband (8) eingelegt ist, welches breiter
ist als der die Bodenfalte (5) bildende Folienabschnitt und einen
an die Bodenfalte (5) angrenzenden Randbereich (9) der Vorder- und
Rückflächen (3,
4) umgreift, und wobei das Reiterband (8) durch Längsschweißnähte (10),
welche den die Bodenfalte (5) bildenden Folienabschnitt säumen, mit
den Vorder- und Rückflächen (3,
4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  das Reiterband
(8) zusätzlich
durch die bis zur Bodenfalte (5) sich erstreckenden Querschweißnähte (6)
mit den Vorder- und Rückflächen (3,
4) verbunden ist,...
Patent DE-10239410-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zünden eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einem Verbrennungsmotor
Inventor: SCHMIDT EWALD
IPC: F02P9/00
Filed: 2002-08-28
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorrichtung
zum Zünden
eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einem Verbrennungsmotor mittels
einer hochfrequenten elektrischen Energiequelle, mit  – einer
koaxialen Wellenleiterstruktur (5), in die die hochfrequente elektrische
Energie einkoppelbar ist und die mit einem Ende in den jeweiligen
Brennraum eines Zylinders des Verbrennungsmotors hineinragt, wobei
an diesem Ende durch ein hohes Spannungspotential ein Mikrowellenplasma
erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – das eine
Ende der koaxialen Wellenleiterstruktur (5) als Zündstift
(7a) so ausgebildet ist, dass bei einem anstehenden Spannungspotential
durch eine in den Brennraum hineinragende Feldstruktur (22) ein
freistehendes Plasma im Luft-Kraftstoff-Gemisch an dem aus der Wellenleiterstruktur
einen vorgegebenen Betrag herausragenden Innenleiter (7, 7a) der
Wellenleiterstruktur (5) erzeugbar ist.
Patent DE-10245416-B4 (DE)
Title: Kathetersystem mit besonderen Befestigungsmitteln
Inventor: PFEIFFER ULRICH J
IPC: G01N21/27
Filed: 2002-09-28
Granted: 2006-03-16
Abstract: Kathetersystem
zur kontinuierlichen Messung der zentralvenösen Sauerstoffsättigung
und/oder der Messung der lokalen Konzentration injizierten Indocyaningrüns, aufweisend  einen
flexiblen, länglichen,
zentralvenös
applizierbaren Grundkörper
(2), eine faseroptische Sonde (8) zur Vornahme reflexionsoximetrischer
Messungen, ein Faseroptiklumen zur Aufnahme der faseroptischen Sonde
(8) und  Befestigungsmittel zur Vermeidung einer Längsverschiebung
der faseroptischen Sonde (8) relativ zu dem Faseroptiklumen, wobei
die Befestigungsmittel lösbar
sind, um eine Längsverschiebung
der faseroptischen Sonde (8) relativ zu dem Faseroptiklumen zur
Entnahme der faseroptischen Sonde (8) zuzulassen,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Befestigungsmittel
ein fest mit der faseroptischen Sonde (8) verbundenes Anschlußstück (7) und
ein fest mit dem zentralvenös
applizierbaren Grundkörper
(2) verbundenes Gegenstück
(6) aufweisen, wobei die Befestigungsmittel (6, 7) aneinander anschließbar sind,  und
daß im
angeschlossenen Zustand der Befestigungsmittel (6, 7) der Abstand
zwischen distalem Ende (3) des zentralvenös applizierbaren Grundkörpers (2)
und distalem Ende (14) der faseroptischen Sonde (8) durch die festen Verbindungen
zwischen...
Patent DE-10245554-B4 (DE)
Title: Nanopartikel als Ladungsträgersenke in resistiven Speicherelementen
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: H01L27/24
Filed: 2002-09-30
Granted: 2008-04-10
Abstract: Resistives
Speicherelement (5) mit einer Speicherzelle (11)  – bei welcher
zumindest ein ansteuerbarer erster Kontakt, ein zweiter Kontakt
und ein zwischen dem ersten und dem zweiten Kontakt angeordnetes
Speichermedium vorgesehen sind,  – welche als resistives Element
ausgebildet ist, indem der erste Kontakt und der zweite Kontakt
elektrisch direkt mit dem Speichermedium kontaktiert sind,  – bei welcher
das Speichermedium aus einem Dielektrikum gebildet ist,  – bei welcher
im Delektrikum isoliert zueinander angeordnete Nanopartikel und/oder
Nanopartikelcluster vorgesehen sind,  – bei welcher das Dielektrikum
aus einem organischen Polymer gebildet ist,  – bei welcher
die Nanopartikel aus einem anorganischen Halbleitermaterial aufgebaut
sind und  – bei
welcher die Nanopartikel auf ihrer Oberfläche organische Reste als Oberflächenmodifikation
tragen,  – so
dass dadurch im Speichermedium ein elektrisch gut leitender Zustand
als erster Informationszustand und ein elektrisch gering leitender
Zustand als zweiter Informationszustand definierbar und steuerbar
einstellbar sind.
Patent DE-10252537-B4 (DE)
Title: Mobiler Arbeitsplatz
Inventor: BENNER ROLF
IPC: A47B21/00
Filed: 2002-11-08
Granted: 2006-04-27
Abstract: Mobiler
Arbeitsplatz mit einem in Tischhöhe
ausgebildeten Möbelkorpus
(10), der mit Seitenwänden
(12, 13), einer Bodenwand (11), einer Rückwand, einer Deckwand (15)
und einer Möbeltüre (17)
eine Aufnahme für
Arbeitsgeräte
und Zusatzeinrichtungen bildet und dem eine Sitzgelegenheit zugeordnet
ist, wobei die Möbeltüre (17)
an einer Vorderkante einer Seitenwand (13) angelenkt ist und in
der geöffneten
Stellung als Stütze
für eine an
der Deckwand (15) angelenkte ein- und ausklappbare Zusatz-Arbeitsplatte
(22) dient, wobei an der Innenseite der Möbeltüre (17) Ablagen (18, 20) für Zusatzeinrichtungen angebracht
sind und wobei die Zusatz-Arbeitsplatte (22) in der auf die Deckwand
(15) eingeklappten Stellung die über die
Deckwand (15) zugänglichen
Zusatzeinrichtungen abdeckt, dadurch gekennzeichnet,  dass in die
Deckwand (15) eine wannenartige Aufnahme (35) einge lassen ist,
die eine Tastatur (36) und hinter der Tastatur (36) ein Bildschirmgerät (37) aufnimmt,
das in eine Arbeitsstellung hochklappbar ist und im eingeklappten
Zustand die Aufnahme (35) in der Deckwand...
Patent DE-10255951-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Rückflusses von Kunststoffschmelze
Inventor: FRITZLAR VOLKER
IPC: B29C45/52
Filed: 2002-11-29
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zum Verhindern des Rückflusses
von Kunststoffschmelze für
eine Spritzeinheit einer Spritzgießmaschine  mit einem Schneckenzylinder
und  einer Plastifizier- und Einspritzschnecke, an deren vorderem
Ende eine Schneckenspitze aus mindestens einem Grundkörper (1)
und  einem daran lösbar
und verschieblichen Außenelement
(2) angeordnet ist,  wobei das Außenelement (2) auf dem Grundkörper (1)
derart angeordnet ist, dass zwischen dem Außenelement (2) und dem Grundkörper (1)
ein weitgehend schmelzedichter Ringspalt vorhanden ist,  wobei
weder auf der Außenkontur
(9) des Grundkörpers
(1) noch auf der Innenkontur (10) des Außenelementes (2) eine oder
mehrere Aussparungen für
die Aufnahme von Kunststoffschmelze angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Außenkontur (4) des Außenelementes
(2) bei einem Schnitt durch die Längsachse des Außenelementes
(2) entlang der Schnittlinie eine Kurve beschreibt.
Patent DE-10304668-B4 (DE)
Title: Verfahren zur haftfesten, eine metallische Schicht umfassenden Beschichtung eines Substrats und seine Verwendung
Inventor: KOENIG KLAUS-P
IPC: C23C18/18
Filed: 2003-02-05
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur haftfesten Beschichtung eines Substrats, um diesem ein metallisches
Aussehen zu verleihen, welches die Schritte umfaßt, daß  a) ein Substrat oder
eine darauf aufgebrachte Grundierlackschicht einer Flammenbehandlung,
einer Plasmabehandlung, einer Koronabehandlung und/oder einer Fluorierungsbehandlung
unterzogen wird;  b) das so behandelte Substrat oder die so
behandelte Grundierlackschicht mit einem Sensibilisator behandelt wird,  c)
im Anschluß an
Schritt b) eine Metallschicht mittels eines reduzierenden chemischen
Spritzverfahrens aufgebracht wird; und  d) die Metallschicht
mit mindestens einem Schutzlack überzogen
wird.
Patent DE-10306570-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe für einen Allradantrieb
Inventor: STEVENSON PAUL DWIGHT
IPC: B60K17/346
Filed: 2003-02-17
Granted: 2007-03-29
Abstract: Antriebsstrang
(10) mit einem Motor (12) und einem Getriebe (14), wobei:  das
Getriebe (14) einen Drehmomentwandleraufbau (20), der in Antriebsverbindung
mit dem Motor (12) steht, eine Planetenradanordnung (22) mit einer
Antriebswelle (44), die in Antriebsverbindung mit dem Drehmomentwandler (20)
steht, und ein Abtriebselement umfasst, das in Antriebsverbindung
mit einem Ausgleichsgetriebeaufbau (84) steht,  mehrere Planetenradsätze (52,
54, 56) zwischen dem Drehmomentwandler (20) und dem Ausgleichsgetriebeaufbau
(84) angeordnet sind;  mehrere Drehmomentübertragungsmechanismen (116, 118,
120, 122, 124) in Wirkverbindung mit der Planetenradanordnung (22)
stehen, um mehrere Vorwärts-Antriebsverhältnisse
und ein Rückwärts-Antriebsverhältnis zwischen
der Antriebswelle (44) und dem Ausgleichszahnradaufbau (84) herzustellen;  zwei
der Drehmomentübertragungsmechanismen
(116, 118, 120, 122, 124) feststehende Drehmomentübertragungsmechanismen
(122, 124) sind, die ein fahrzeugfestes Element aufweisen, das sich
in Längsrichtung
in dem Getriebegehäuse
(26) in umgebender und koaxialer Beziehung mit der Antriebswelle
(44) erstreckt;  ein drehbares Antriebsgehäuse (100) in Antriebsverbindung
mit dem Ausgleichsgetriebeaufbau (84) steht und sich...
Patent DE-10307309-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung von elektrischen Schaltungssubstraten mittels Laser
Inventor: EDME SEBASTIEN
IPC: H05K3/00
Filed: 2003-02-20
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung von elektrischen Schaltungssubstraten mit  einer
Werkstückaufnahme
(5) zur Halterung und Positionierung des Substrats (10),  einer
Laserquelle (1) mit einem diodengepumpten, gütegesteuerten, gepulsten Festkörperlaser
einer Wellenlänge zwischen
266 nm und 1064 nm,  der eine Laserstrahlung (2) in folgenden
Wertebereichen abzugeben vermag:  einer Pulswiederholfrequenz
zwischen 1 kHz und 1 MHz,  einer Pulslänge von 30 ns bis 200 ns und  einer
mittleren Laserleistung von ca. 0,1 W bis ca. 5 W, ferner mit einer
im Strahlengang des Lasers angeordneten Ablenkeinheit (3), die Ablenkgeschwindigkeiten
bis zu 600 mm/s ermöglicht,  einer
Abbildungseinheit (4) und  einer Steuerung, welche in der Lage
ist, je nach Anwendungsfall den Laser mit unterschiedlichen Kombinationen von
mittlerer Laserleistung und Wiederholfrequenzen zu betreiben.
Patent DE-10320943-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausmisten von Stallungen
Inventor: PECHSTEIN HANS-JUERGEN
IPC: A01K1/01
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Ausmisten von Stallungen, die mit feiner Einstreu, insbesondere
Sägespänen, ausgestattet
sind, und in die im wesentlichen fester Mist abgegeben wird, mit
folgenden Schritten:  a) Entnahme des Gemisches aus Einstreu
und im wesentlichen festem Mist aus der Stallung;  b) Bestimmen
des Feuchtigkeitsgehaltes der Einstreu;  c) Trennen der Einstreu
in zwei Fraktionen, relativ trockene und relativ nasse Einstreu,
und Zuführung
der relativ trockenen und der relativ nassen Einstreu in zwei unterschiedliche
Verarbeitungswege;  d) Trennen der relativ trockene Einstreu
von den darin enthaltenen festen Mistbestandteilen in dem ersten
Verarbeitungsweg, Rückführen der
relativ trockenen Einstreu in die Stallung und Auffangen der festen
Mistbestandteile in einem Auffangbehälter;  e) Trennen der relativ
nassen Einstreu von den darin enthaltenen festen Mistbestandteilen
in dem zweiten Verarbeitungsweg und Auffangen der festen Mistbestandteile
in einem Auffangbehälter;  f)
Auspressen der relativ nassen Einstreu, Rückführen der ausgepressten Einstreu
in die Stallung und Auffangen der...
Patent DE-10322350-B4 (DE)
Title: Optische Einrichtung, sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PAWLOWSKI EDGAR
IPC: C03C17/34
Filed: 2003-05-17
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer optischen Einrichtung mittels Ionenaustausch,
welches die Schritte umfasst:  – Beschichten zumindest eines
ersten Bereichs (15) eines Substrats (1) mit einer Beschichtung
(8), welche eine erste Schicht (7) umfasst, die Austauschatome in
neutraler oder ionischer Form aufweist,  – Abtragen von Substratmaterial
von wenigstens einem zum ersten Bereich (15) benachbarten zweiten
Bereich (17, 19),  – Austauschen
von Substrationen mit Austauschionen aus der ersten Schicht (7),
wobei durch den Ionenaustausch im Substrat (1) ein Bereich (27)
mit zumindest teilweise ausgetauschten Ionen gebildet wird, welcher
einen zu benachbarten Bereichen unterschiedlichen Brechungsindex
aufweist und von den Außenseiten
des ersten Bereiches einerseits und andererseits durch eine Grenzfläche (29)
zu benachbarten Bereichen innerhalb des Substrats (1) begrenzt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Grenzfläche (29)
zu benachbarten Bereichen innerhalb des Substrats diffus ist.
Patent DE-10336962-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur konfokalen Abbildung eines Objektes in einer Bildebene
Inventor: FOTH HANS-JOCHEN
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-08-12
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zur konfokalen Abbildung eines Objektes mit  1.1 einer Lichtquelle
zur Beleuchtung des Objektes  1.2 mit einem ersten Lichtleitfaserbündel (8)
umfassend eine Vielzahl von Lichtleitfasern zur Aufnahme der vom
Objekt reflektierten Strahlen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Vorrichtung  1.3 wenigstens ein zweites Lichtleitfaserbündel (60)
mit einer Vielzahl von Lichtleitfasern umfasst, die die Strahlen der
Lichtleitfasern des ersten Lichtleitfaserbündels (8) aufnimmt und zu einer
Detektionseinrichtung (70) weiterleitet und  1.4 einem optischen
Element (50), das zwischen dem ersten und dem zweiten Lichtleitfaserbündel (8,
60) angeordnet ist zur Abbildung der Faserenden des ersten Lichtleitfaserbündels (8)
auf die Faserenden des zweiten Lichtleitfaserbündels (60).
Patent DE-10345653-B4 (DE)
Title: Vergaseranordnung
Inventor: ZWIMPFER MARKUS DIPL ING
IPC: F02M7/12
Filed: 2003-10-01
Granted: 2013-02-28
Abstract: Vergaseranordnung, mit einem Ansaugkanal (22), der von einer Trennwand (11) in einen Luftkanal (8) und in einen Gemischkanal (21) aufgeteilt ist, wobei in den Gemischkanal (21) eine Kraftstofföffnung (27, 28) zur Zufuhr von Kraftstoff zu einem Verbrennungsmotor mündet und mit einem Vergaser (17), der ein Vergasergehäuse (18) besitzt, in dem ein Ansaugkanalabschnitt (32) ausgebildet ist und in dem eine Drosselklappe (24) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Trennwandabschnitt (31, 48, 58, 68, 78, 88, 98) stromauf der Drosselklappe (24) als separates Bauteil ausgebildet ist, das im Ansaugkanal (22) gehalten ist, wobei an dem Trennwandabschnitt (88) ein Vorsprung (89) angeordnet ist, der in den Gemischkanal (21) ragt und den Strömungsquerschnitt im Gemischkanal (21) verkleinert.