baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19755612-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: KAPPEL REINHARD
IPC: F16H37/02
Filed: 1997-12-15
Granted: 2008-02-21
Abstract: Getriebeanordnung,
insbesondere für ein
Kraftfahrzeug, mit einer Getriebeeingangswelle (12), einer Getriebeausgangswelle
(14), einem die Getriebeeingangswelle (12) mit der Getriebeausgangswelle
(14) verbindendem stufenlosen Übersetzungsgetriebe
(22), welches eine Eingangswelle (10) und eine Ausgangswelle (30) aufweist,
wobei die Eingangswelle (10) mit der Getriebeeingangswelle (12)
drehfest verbunden ist, mit einer festen Übersetzungsstufe (44) und einem Überlagerungsgetriebe (40)
mit einem ersten Eingangszahnrad (42), welches mit der Ausgangswelle
(30) des stufenlosen Übersetzungsgetriebes
(22) drehfest verbunden ist, einem zweiten Eingangszahnrad (52,
53), welches wahlweise mittels einer ersten Kupplung (50) über die
feste Übersetzungsstufe
(44) mit der Getriebeeingangswelle (12) verbindbar ist, und einem
Ausgangszahnrad (54), welches drehfest mit der Getriebeausgangswelle
(14) verbunden ist, wobei die feste Übersetzungsstufe (44) antriebsseitig
drehfest mit der Getriebeeingangswelle (12) verbunden ist und bezüglich der festen Übersetzungsstufe
(44) abtriebsseitig die erste Kupplung (50) derart angeordnet ist,
dass diese wahlweise das zweite Eingangszahnrad (52, 53) des Überlagerungsgetriebes
(40) mit der festen Übersetzungsstufe
(44) verbindet,...
Patent DE-19757624-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung von Granulat
Inventor: HABICH ANDREAS
IPC: B29B13/04
Filed: 1997-12-23
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Kühlung
von Granulat, vorzugsweise aus thermoplastischen Kunststoffen, in
einem Luft- oder Inertgasstrom in einer Kühleinrichtung, dadurch gekennzeichnet,
daß Wasser
in die Kühleinrichtung in
direktem Kontakt mit dem Granulat eingebracht wird und unter Unterstützung durch
den Luft- oder Inertgasstrom vollständig oder nahezu vollständig verdampft
oder verdunstet.
Patent DE-19804639-B4 (DE)
Title: Zweitakt-Verbrennungsmotor
Inventor: KOBAYASHI FUJIO
IPC: F02F1/22
Filed: 1998-02-06
Granted: 2006-01-12
Abstract: Zweitakt-Verbrennungsmotor
(10) aufweisend ein Kurbelgehäuse
(20), das mit einer Kurbelkammer (22) versehen ist, eine Ansaugöffnung (25),
die in die Kurbelkammer (22) mündet,
einen Spüldurchlass
(27), der in die Kurbelkammer (22) an einer Stelle entlang einer Innenumfangswand
(22a) der Kurbelkammer (22) beabstandet von der Ansaugöffnung (25)
mündet,
eine Kurbelwelle (15) mit einer Drehachse (O-O), und den Fluss unzerstäubten Kraftstoffes
in Richtung des Spüldurchlasses
(27) verzögernde
beziehungsweise zurückzuhaltende
Strömungssteuermittel,
die auf einem Abschnitt der Innenumfangswand (22a) der Kurbelkammer
(22) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungssteuermittel
als Strömungssteuerungsfläche (23)
ausgebildet sind, wobei die Strömungssteuerungsfläche (23)
sich ausgehend vom Bereich der Ansaugöffnung (25) zum in die Kurbelkammer (22)
mündenden
Bereich des Spüldurchlasses
(27) erstreckt und eine große
Anzahl von Vertiefungen (23b) aufweist, die aus in einem gitterartigen
Muster angeordneten Rippen (23a) geformt sind.
Patent DE-19817253-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abwickeln von mechanisch empfindlichem Langgut
Inventor: HERHAUS JUERGEN
IPC: B65H49/18
Filed: 1998-04-19
Granted: 2006-11-02
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Abwickeln von mechanisch empfindlichem Langgut von einer
in Abwickelrichtung (50) angetriebenen Vorratsspule (2), die drehfest mit
einem Aufspanndorn (3) verbunden ist, wobei das Langgut auf der
Vorratsspule (2) als Präzisionswicklung
unter unmittelbarer gegenseitiger Berührung der jeweils benachbarten
Windungen abgelegt ist und  wobei das Langgut mit einer vorbestimmten
konstanten Abzugskraft (5) zu einem einzigen vorbestimmten Einlaufpunkt
(9) vor der Verarbeitungslinie geführt wird, der vorzugsweise
in der mittleren Radialebene der Vorratsspule (2) liegt, wobei  zwischen
dem Ablaufpunkt (19) der Vorratsspule (2) und dem Einlaufpunkt (9)
vor der Verarbeitungslinie eine mitdrehende Walze angeordnet ist,  deren
Achse (11) parallel zur Achse der Vorratsspule (2) liegt und die
vom Langgut mit einem Umschlingungswinkel von mindestens 90 Grad
teilumschlungen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Walze als
Entkopplungswalze (10) zur Entkopplung der Laufebene des ankommenden Trums
(17) von der Laufebene des abgehenden Trums (18) ausgelegt ist,
und dass hierzu die Walzenborde...
Patent DE-19819251-B4 (DE)
Title: Handnietgerät zum Setzen von Blindnietmuttern
Inventor: HONSEL MICHAEL HAYDER
IPC: B21J15/38
Filed: 1998-04-29
Granted: 2006-12-21
Abstract: Handnietgerät zum Setzen
von Blindeinnietmuttern mit einem Zugdorn, auf den die Blindeinnietmutter
aufschraubbar ist, und mit einer Antriebseinrichtung, durch die
der Zugdorn zum Auf- und Abschrauben der Blindeinnietmutter drehend
antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handnietgerät (1) eine Überlastkupplung
(2, 7) aufweist, die zur Übertragung
eines Antriebsdrehmomentes an den Zugdorn (10) antriebsseitig mit
der Antriebseinrichtung (29, 30, 32) und abtriebsseitig mit dem
Zugdorn (10) verbunden ist und derart steuerbar ist, dass durch
die Überlastkupplung
beim Herausschrauben des Zugdorns aus der Blindeinnietmutter höchstens
ein vorgegebenes Grenzdrehmoment an den Zugdorn (10) übertragbar
ist.
Patent DE-19825837-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung von Lichtstellanlagen
Inventor: BRUGGER GERHARD
IPC: F21S10/00
Filed: 1998-06-10
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Lichtstellanlagen zur Beleuchtung von Räumen oder Gegenständen, bei dem  – jede einzelne Lichteinstellung als Darstellung der realen Lichtszene des beleuchteten Raumes beziehungsweise Gegenstandes auf dem Monitor dargestellt wird,  – jede einzelne Lichteinstellung als Darstellung der realen Lichtszene des beleuchteten Raumes beziehungsweise Gegenstandes als Daten auf einem Speichermedium abgespeichert wird,  – jede einzelne Lichteinstellung als Darstellung der realen Lichtszene des beleuchteten Raumes beziehungsweise Gegenstandes abgerufen wird,  – mehrere unterschiedliche Lichteinstellungen als Index gesammelt gespeichert werden.
Patent DE-19851133-B4 (DE)
Title: Formöffnungs-und Schließmechanik für eine IS-Maschine
Inventor: LOVELL WALTER E
IPC: C03B9/16
Filed: 1998-11-05
Granted: 2009-05-07
Abstract: Formöffnungs-
und Schließmechanik für eine IS-Maschine,
umfassend:  ein Paar von gegenüberliegenden Formtragemechaniken (16)
zum Tragen von mindestens einem gegenüberliegenden Paar von Formhälften (17),
wobei jede der Formtragemechaniken  ein Joch (82) umfaßt mit einer
ersten Bohrung, die sich vertikal dort hindurch erstreckt, und einer
zweiten Bohrung, die sich horizontal dort hindurch erstreckt,  einen
Einsatz (24), auf den wenigstens eine Formhälfte gesetzt werden kann, wobei
der Einsatz ein Loch aufweist, das sich dort vertikal hindurch erstreckt,  einen
Träger
(30) zum Tragen des Einsatzes, wobei der Träger eine Tasche (101) aufweist
zum Aufnehmen des Jochs und ein Loch, das sich vertikal dort hindurch
erstreckt,  eine Einrichtung zum Sichern des Einsatzes und des
Jochs am Träger
mit einem ersten Stift (27), der sich gleitbar vertikal durch das
Loch des Einsatzes, durch das Loch des Trägers und die erste Bohrung
des Jochs erstreckt, und  einen zweiten Stift (80), der...
Patent DE-19852103-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb ortsabhängiger Vermittlungsdienste in Telekommunikationsnetzen
Inventor: KELLER WALTER
IPC: H04Q3/00
Filed: 1998-11-12
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb ortsabhängiger Vermittlungsdienste in Telekommunikationsnetzen (TKN, MN), wobei ein Anrufer mittels Anwahl einer netzweit einheitlichen Interessen- oder Zielgruppenrufnummer (BsKw) automatisch mit einem individuellen ortsnahen Ziel (BP) verbunden wird, wobei die Ermittlung der Rufnummer (b) des individuellen ortsnahen Zieles (BP) durch eine gemeinsame Bewertung der Interessen- oder Zielgruppenrufnummer (BsKw) sowie einer Lokalisierungsinformation (OI) des Anrufers durchgeführt wird, wobei sich durch die Kombination beider Informationen die Adresse einer entsprechenden Speicherstelle (BR) ergibt, innerhalb derer sich die netzbetreiber- oder serviceproviderseitig zuvor eingetragene Rufnummer (b) des individuellen ortsnahen Ziels (BP) befindet, wobei zusätzliche Kriterien zum Erreichen eines individuellen ortsnahen Ziels (BP) mittels der netzweit einheitlichen Interessen- oder Zielgruppenrufnummer (BsKw) verwendet werden, wobei anhand der Kriterien tageszeit- und datumabhängige Ziele ausgewählt werden, wobei ergänzend zur Lokalisierungsinformation (OI) in diesen Fällen die zusätzlichen Kriterien zur indizierten Ermittlung der Rufnummer (b) des individuellen ortsnahen Ziels (BP) verwendet werden, wobei technische Einrichtungen (BIR) zur Ermittlung...
Patent DE-19911484-B4 (DE)
Title: Material zur Anzeige der Temperatur-Vorgeschichte, Verfahren zur Herstellung desselben und Verfahren unter Verwendung desselben
Inventor: YAMADA HIROSHI
IPC: G01N31/22
Filed: 1999-03-15
Granted: 2008-04-03
Abstract: Temperatur-Vorgeschichte-Anzeigematerial,
umfassend eine farbbildende Komponente, die einen elektronenabgebenden
Farbstoff und eine elektronenaufnehmende Verbindung umfasst und
durch eine Reaktion des elektronenabgebenden Farbstoffs und der
elektronenaufnehmenden Verbindung einen gefärbten Zustand annimmt, sowie
eine farblöschende
Komponente, die ein farblöschendes
Mittel mit der Funktion, die farbbildende Komponente im gefärbten Zustand
zu entfärben,
umfasst, wobei durch Anwendung von punktförmiger und/oder musterförmiger Wärme in dem
Temperatur-Vorgeschichte-Anzeigematerial durch die farbbildende
Komponente ein gefärbtes
Bild erzeugt werden kann und durch diese Anwendung das Entfärbungsverhalten
aktiviert wird, so dass eine Temperatur-Vorgeschichte in Abhängigkeit
vom Entfärbungszustand
der farbbildenden Komponente im gefärbten Zustand bestimmt werden
kann.
Patent DE-19915521-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsanordnung
Inventor: KNOBLAUCH RICHARD
IPC: F16H61/688
Filed: 1999-04-07
Granted: 2009-01-08
Abstract: Doppelkupplungsanordnung
für ein
in Abhängigkeit
von der Betätigung
eines Gangwahlelementes selbsttätig
und unter Last schaltbares Zahnräderwechselgetriebe
eines Personenkraftwagens, deren beide jeweils als Lamellenkupplung
ausgebildeten Kupplungen wechselweise am einen und am anderen Ende
eines quer zur Fahrtrichtung ausgerichteten Getriebegehäuses angeordnet
sind und deren eine Kupplung dem Schalten der ungeraden und deren
andere Kupplung dem Schalten der geraden Getriebegänge zugeordnet
ist, wobei die dem Schalten der Gänge 1, 3, 5 und des Rückwärtsganges
des Getriebes zugeordnete Kupplung als Anfahr- und Schaltkupplung
ausgebildet ist, und wobei  – die wechselweise gegensinnige
Betätigung
der beiden Kupplungen durch einen, in Abhängigkeit von der Betätigung eines
Gangwahlelementes abwechselnd in der einen oder anderen Bewegungsrichtung
beaufschlagbaren, doppeltwirkenden Hydraulikkolben (13) und eine
von diesem antreibbare, gleichzeitig, jedoch in gegensinniger Wirkrichtung,
mit der Ausrückeinrichtung
jeder der beiden Kupplungen zusammenwirkende Verbindungsstange bewerkstelligt wird,
wobei  – die
Verbindungsstange (23) durch die als Hohlwellen ausgebildeten Getriebewellen
(25 und 26) hindurchgeführt ist,...
Patent DE-19945064-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anhalten von Stückgut, insbesondere Werkstückträgern oder Werkstücken, auf einem Stauförderer
Inventor: NEUBER MICHAEL
IPC: B65G47/26
Filed: 1999-09-20
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung (22) zum Anhalten von Stückgut (12), insbesondere Werkstückträgern oder Werkstücken, auf einem Stauförderer (11) mit einer Sperrstellung und einer Durchgangsstellung für das Stückgut (12) mit zwei Anschlagschenkeln (52) zum Eingriff in die Bewegungsbahn des Stückguts (12) und mit zwei Lagerschenkeln (50}, die unterhalb der Transportebene des Stauförderers (11) angeordnet sind und die an einem Ende schwenkbar am Stauförderer (11) gelagert sind, wobei die beiden Anschlagschenkel (52} zum Eingriff in die Bewegungsbahn des Stückguts (12) am anderen Ende der Lagerschenkel (50) angeordnet sind, wobei mindestens eine Feder (44) zum Rückstellen der Vorrichtung (22) in die Sperrstellung vorgesehen ist und daß an zwei Profilstäben (26) des Stauförderers (11) jeweils ein Lagerschenkel (50) und ein Anschlagschenkel (52) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden Anschlagschenkeln (52) ein Anschlag (20) für das Stückgut (12) vorgesehen ist, der eine geneigte oder gekrümmte Fläche (58) zum Drücken der Vorrichtung (22) in die Durchgangsstellung bei auf diese Fläche (58) treffendem Stückgut (12) hat und der eine Fläche (56) hat, die in Sperrstellung senkrecht zur Bewegungsbahn des Stückguts (12) verläuft.
Patent DE-19946173-B4 (DE)
Title: Expression der bovinen Acetyl-Coenzym A Carboxylase α
Inventor: SEYFERT HANS MARTIN
IPC: C12N9/00
Filed: 1999-09-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Nukleinsäure, welche
eine DNA-Sequenz umfaßt,
die  a) die in SEQ ID NO: 1 oder SEQ ID NO: 2 dargestellte Sequenz;  b)
eine allelischen Variante davon; oder  c) eines Fragmentes der
Sequenzen nach a) oder b) aufweist, wobei das Fragment mindestens
einen der Bereiche von Nukleotid 2188 bis 2219 oder 3055 bis 3495
der SEQ ID NO: 1, den Bereich von Nukleotid 1 bis 441 der SEQ ID NO:
2 oder den entsprechenden Bereich einer allelischen Variante umfaßt.
Patent DE-19948673-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von heissen Gasen in einer Verbrennungseinrichtung sowie Verbrennungseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: POLIFKE WOLFGANG
IPC: F23R3/28
Filed: 1999-10-08
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von heissen Gasen in einer Verbrennungseinrichtung
(10, 10'), insbesondere für
den Antrieb von Gasturbinen, bei welchem Verfahren in einer Vormischzone
(11, 11') ein Brennstoff oder ein brennstoffhaltiges Medium in eine
entlang einer Achse (24) strömende
Gasströmung
(13) eingedüst
und mit der Gasströmung
(13) vermischt wird, und das Gemisch stromabwärts in einer Brennkammer (12,
12') gezündet
und verbrannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung
von thermoakustischen Verbrennungsinstabilitäten in der Gasströmung (13)
Bereiche (18, 19) mit unterschiedlicher mittlerer Strömungsgeschwindigkeit
erzeugt werden, und der Brennstoff bzw. das brennstoffhaltige Medium
derart in diese Bereiche (18, 19) eingedüst wird, dass er unterschiedlich
schnell mit der Strömung
zum Ort der Wärmefreisetzung
transportiert wird.
Patent DE-19961758-B4 (DE)
Title: Reibelement für eine Scheibenanordnung, insbesondere für einen Drehmomentwandler
Inventor: TAKASHIMA HIROSHI
IPC: F16D13/64
Filed: 1999-12-21
Granted: 2006-04-27
Abstract: Nassreibelement
(46), welches fest mit einer Reibplatte (49) einer Nasskupplung
verbindbar ist, umfassend:  eine erste ringförmige Fläche (46a), welche in einer
ersten Richtung ausgerichtet ist und fest mit der Reibplatte (49) verbindbar
ist;  eine zweite ringförmige
Fläche
(46b), welche in einer zweiten Richtung ausgerichtet ist, welche
entgegengesetzt zur ersten Richtung ist, so dass die ersten und
zweiten ringförmigen
Flächen
(46a, 46b) einen ringförmigen
und flachen Hauptkörper
mit einer Mittelöffnung
bilden; und  eine Vielzahl von Aussparungen (75), welche an
der zweiten ringförmigen
Fläche
(46b) gebildet sind, wobei sich die Aussparungen von einem inneren
Umfang der zweiten ringförmigen
Fläche
(46b) zu einem äußeren Umfang
der zweiten ringförmigen
Fläche
(46b) erstrecken, wobei jede Aussparung (75) einen richtungsändernden
Bereich (78) an einem radial mittleren Abschnitt aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Aussparungen (75) eine V-förmige Gestalt
aufweisen, wobei die V-förmige
Gestalt der Aussparungen in Rotationsrichtung des Nassreibelements
(4.6) geöffnet
ist, so...
Patent AU-2014100440-B4 (AU)
Title: Perforated sheeting
Inventor: ANDERSON KEITH ROBERT
IPC: B32B27/06
Filed: 2014-05-02
Granted: 2014-08-07
Abstract: Abstract Insulation sheeting comprising a body (10) having a pair of opposed surfaces (11, 12), the body (10) comprising a cell structure (13), the body (10) being perforated (27) for vapour permeability therethrough between the opposed surfaces (11, 12).
Patent AU-2015100093-B4 (AU)
Title: Apparatus for sintering ore
Inventor: AICHINGER CHRISTOPH
IPC: F27B21/08
Filed: 2015-01-28
Granted: 2015-06-25
Abstract: Abstract A device for sintering metalliferous substances on a sintering machine, wherein a feedback device and a waste gas line are connected by lines to a collecting line and a removal line, and wherein switchover devices are present in the collecting line and in the removal line suitable for directing sintering waste gas conveyed in the collecting line or in the removal line respectively either into the feedback device or into the waste gas line.
Patent AU-2015100777-B4 (AU)
Title: Smart lists
Inventor: WALKER CRAIG
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-06-04
Granted: 2016-03-03
Abstract: A system is disclosed as having a display device, one or more processors, and a non-transitory machine readable medium coupled to the processors. The non transitory machine readable medium stores instructions which cause the one or more processors to receive data indicative of entity information for a set of entities. The processor presents an entity search tool comprising a plurality of search criteria sets. Each search criteria set comprising a first selector, a second selector, and a third selector. The processor receives a selection in the first selector, the second selector, and the third selector. The selections are indicative of selected search criteria. The processor identifies a result indicative of at least a portion of the entity information from the one or more entity corresponding to the selected search criteria. The processor presents the result on the display device.
Patent AU-2020100730-B4 (AU)
Title: Stackable produce container and retainer therefore
Inventor: SCOTT ALASTAIR
IPC: B65D6/04
Filed: 2020-05-08
Granted: 2020-10-15
Abstract: A plastic container for holding fresh produce, the container having a height dimension for 
holding between one to five vertical layers of articles of fresh produce, the container being 
5 configured to be stacked one on top of the other and each container comprises a first pair of 
opposing side walls, a second pair of opposing side walls and a floor, each side wall has a top 
edge and a bottom edge, wherein the floor comprises ventilation openings for allowing air to 
flow therethrough; wherein the ventilation openings are uniformly spaced.  
10 Figure 5
Patent DE-102004021776-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bildung von Wendeln aus einem Faden
Inventor: LEHMANN HARTMUT
IPC: B65H81/06
Filed: 2004-04-30
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung zur Bildung von Wendeln (36) aus einem, vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden, Faden (30), mit einem rotierbaren, vorzugsweise glatten, Wickeldorn (12), einer zugeordneten Fadenformgebungsvorrichtung (14, 16) zum Aufwickeln des Fadens (30) in Schraubenlinienform auf den Wickeldorn (12), wobei sich der Wickeldorn (12) in Vorschubrichtung des darauf aufzuwickelnden Fadens (30) über die Fadenformgebungsvorrichtung (14, 16) hinaus erstreckt, und mindestens einem in Richtung auf den Wickeldorn (12), vorzugsweise im Wesentlichen radial bewegbaren Andruckelement (18a, 18b, 18c), das den Faden (30) gegen den Wickeldorn (12) drückt und so ausgebildet ist, dass ein im Wesentlichen ausreichender Reibschluss zwischen dem Faden (30) und dem Wickeldorn (12) entsteht, damit der Wickeldorn (12) bei Rotation den Faden (30) in Wickelrichtung im Wesentlichen mitnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Andrückelement (18a, 18b, 18c), in Vorschubrichtung des auf den Wickeldorn (12) aufzuwickelnden Fadens (30) betrachtet, stromabwärts von der Fadenformgebungsvorrichtung (14, 16) angeordnet ist und an seiner dem Wickeldorn...
Patent DE-102004040015-B4 (DE)
Inventor: MENDE RALPH
IPC: G01S13/931
Filed: 2004-08-16
Granted: 2006-12-07
Abstract: The method involves transmitting an electromagnetic signal from a transmitting antenna by two identical receiving antennas. Received signals are obtained by the use of the antennas. Vectorial sum of the signals is forming for evaluation of position and/or speed of an object on which the signals are reflected. A phase offset is applied to a summand in the formation of the vector sum. An independent claim is also included for an apparatus for detecting an electromagnetic signal.
Patent DE-102004050852-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: SCHLEPER STEFAN
IPC: F16L21/025
Filed: 2004-10-18
Granted: 2008-10-30
Abstract: Rohrverbindung
(100), insbesondere zum Verbinden von Rohrenden von zwei Rohren
(18, 19) mit einem flexiblen Schlauchelement, das zwischen zwei rohrförmigen Befestigungskörpern (11)
angeordnet ist, die jeweils an einem der Rohrenden befestigbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass jeder Befestigungskörper (11) an der dem Schlauchelement
zugewandten Seite jeweils ein erstes Dichtelement aufweist, das
gleichzeitig als Befestigungsmittel für den Befestigungskörper (11)
am Schlauchelement dient, und dass das Schlauchelement als Faltenschlauch
(10) ausgebildet ist, wobei das dem Schlauchelement zugewandte erste
Dichtelement eine Lippendichtung (12) ist, die in einer ersten Nut
(14) des Befestigungskörpers
(11) angeordnet ist.
Patent DE-102004053307-B4 (DE)
Title: Mehrschichtenstruktur umfassend ein Substrat und eine darauf heteroepitaktisch abgeschiedene Schicht aus Silicium und Germanium und ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: STORCK PETER
IPC: C30B25/18
Filed: 2004-11-04
Granted: 2010-01-07
Abstract: Mehrschichtenstruktur mit einer Oberflächen-Rauhigkeit von höchstens 0,2 nm rms (1 μm × 1 μm Fenster), umfassend ein Substrat und eine darauf heteroepitaktisch abgeschiedene Schicht aus Silicium und Germanium (SiGe-Schicht) mit der Zusammensetzung Si 1-x Ge x  und mit einer Gitterkonstante, die sich von der Gitterkonstante von Silicium unterscheidet, gekennzeichnet durch eine auf der SiGe-Schicht mit einer Abscheiderate von höchstens 50 nm/min abgeschiedene, Schraubenversetzungen bindende Zwischenschicht aus Silicium und Germanium mit einer Dicke von 2 bis 30 nm und mit der Zusammensetzung Si 1-y Ge y , und erhältlich durch Abscheiden der Zwischenschicht bei einer Temperatur zwischen 900 und 1100°C, indem die SiGe-Schicht einer gasförmigen Mischung ausgesetzt wird, die Wasserstoff, eine Halogenwasserstoff-Verbindung, eine Siliciumverbindung und eine Germaniumverbindung enthält, und durch mindestens eine weitere auf der Zwischenschicht abgeschiedene Schicht.
Patent DE-102004053333-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SAITOH YASUSHI
IPC: H01R13/11
Filed: 2004-11-04
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verfahren zum Schaffen einer stabilen Verbindung zwischen einem ersten Verbinder (11), der Folgendes aufweist: einen ersten Anschluss (13), der ein elastisches Kontaktteil (13e) aufweist; und ein erstes Gehäuse (12), in welchem der erste Anschluss (13) untergebracht ist; und einem zweiten Verbinder (21), der Folgendes aufweist: einen zweiten Anschluss (23), der in den ersten Anschluss (13) eingefügt ist, und mit einem Kontaktabschnitt (13f) in Kontakt ist, der aus dem elastischen Kontaktteil (13e) vorsteht; und ein zweites Gehäuse (22), in dem der zweite Anschluss (23) untergebracht ist, wobei in der Position zu Beginn einer Montage des ersten und zweiten Gehäuses der Kontaktabschnitt (13f) eine Kontaktfläche (A) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Messen der Kontaktfläche (A) zur Zeit der Montage oder Ableiten der Kontaktfläche (A) aus der Form des Kontaktabschnitts (13f) unter Nutzung einer Hertz'schen Gleichung; Bestimmen eines...