baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013209110-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von FinFET-Vorrichtungen mit alternativen Kanalmaterialien
Inventor: MASZARA WITOLD P
IPC: H01L21/306
Filed: 2013-05-16
Abstract: Ein hierin angegebenes veranschaulichendes Verfahren umfasst ein Durchführen eines ersten Ätzprozesses durch eine strukturierte Hartmaskenschicht, um mehrere voneinander beabstandete Gräben in einem Substrat festzulegen, die für die Vorrichtung einen ersten Teil eines Grats festlegen, Bilden einer Schicht aus isolierendem Material in den Gräben und Durchführen eines Planarisierungsprozesses an der Schicht aus isolierendem Material, um die strukturierte Hartmaske freizulegen, Durchführen eines zweiten Ätzprozesses, um die Hartmaskenschicht zu entfernen und in der Schicht aus isolierendem Material eine Vertiefung festzulegen, Bilden eines zweiten Teils des Grats in der Vertiefung, wobei der zweite Teil des Grats aus einem halbleitenden Material besteht, das von dem des Substrats verschieden ist, und Durchführen eines dritten Ätzprozesses an der Schicht aus isolierendem Material, so dass sich eine obere Fläche des isolierenden Materials unterhalb einer oberen Fläche des zweiten Teils des Grats befindet.
Patent DE-102013212355-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einem eine Einkoppeloptik und eine Transport- und Umformoptik aufweisenden Lichtleiter
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Vorgestellt wird eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (40) mit einer Lichtquelle (38) und mit einem Lichtleiter (10), der eine Einkoppeloptik (24) aufweist, die mindestens einen Reflektor (32) aufweist, wobei der Lichtleiter (10) erste Ebenen und zweite Ebenen aufweist, die senkrecht aufeinander stehen und sich schneiden, und wobei die Schnittlinien jeweils durch einen von dem Reflektor (32) ausgehenden Lichtstrahl (50, 52) definiert werden. Die Einrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Umformung durch die Einkoppeloptik (24) so erfolgt, dass ein Öffnungswinkel von in den zweiten Ebenen) liegenden Ausbreitungsrichtungen der Lichtstrahlen (50, 52) verringert wird und Öffnungswinkel von in den ersten Ebenen liegenden Ausbreitungsrichtungen nicht oder weniger stark verändert werden und dass der Lichtleiter (10) eine Transport- und Umformoptik (30) aufweist, wobei die Einkoppeloptik (24) und die Transport- und Umlenkoptik (30) separate Bauteile sind.
Patent DE-102013214021-A1 (DE)
Title: Stromersparnis
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischer Schreibstift (200) mit Schreibstiftpositionserkennung, umfassend wenigstens eine elektrische Spannungsquelle (206), wenigstens eine digitale Steuereinheit (217, 106), eine Schreibmine (209), wenigstens ein Datenübertragungsmodul (219, 109), sowie wenigstens zwei Positionsbestimmungssensoren (201, 202, 101, 102) zur Bestimmung der Lage und/oder Bewegung des elektronischen Schreibstiftes (200), dadurch gekennzeichnet, dass der elektronische Schreibstift (200) eine mit der digitalen Steuereinheit (217, 106) in Verbindung stehende Energieverwaltungseinheit (218, 110) aufweist zur Verwaltung des elektrischen Energieverbrauchs, insbesondere zur Minimierung des elektrischen Energieverbrauchs, und/oder Mittel (103, 104, 105, 204, 205, 212, 213, 214, 215) aufweist, elektrische Energie selbst zu erzeugen.
Patent DE-102013216581-A1 (DE)
Title: Kabelkanal sowie Verfahren zum Herstellen eines dreidimensional verlaufenden Kabelkanals
Inventor: DOHLUS PETER
IPC: H02G3/04
Filed: 2013-08-21
Abstract: Der Kabelkanal (8) umfasst einen Kabelboden (8A) und sich hier anschließende Seitenwände (9), wobei der Kanalboden (8A) eine dreidimensionale Verlegestruktur aufweist und hierzu innerhalb einer Grundebene (G) und zusätzlich in eine z-Richtung verläuft und unterteilt ist in mehrere Bodensegmente (4A, B), die ein gemeinsames Spritzguss-Bauteil (2) bilden und scharnierartig miteinander verbunden sind, so dass alle Bodensegmente (4A, B) sich zumindest im Wesentlichen in die Grundebene (G) aufhalten lassen. Vorzugsweise sind ebenfalls Deckelsegmente (6A, 6B) Teil des gemeinsamen Spritzguss-Bauteils (2), so dass der gesamte dreidimensional verlaufende Kabelkanal (8) durch nur ein Spritzguss-Werkzeug als zweidimensionales Spritzguss-Bauteil (2) herstellbar ist, aus dem dann die dreidimensionale Verlaufsstruktur des Kabelkanals (8) hergestellt wird.
Patent DE-102013217261-A1 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: F04D29/057
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompressor für einen Wärmepumpenkreislauf und/oder Kälteanlagenkreislauf, aufweisend ein Gehäuse und einen um eine Drehachse drehbar gelagerten Rotor, wobei das Gehäuse zumindest teilweise umfangsseitig des Rotors angeordnet ist, wobei der Rotor wenigstens eine Nabe und wenigstens eine an der Nabe radial außenseitig angeordnete Schaufel umfasst, wobei die Schaufel ausgebildet ist, einen Hauptfluidstrom zu fördern, wobei der Rotor ein radial außenseitig an der Schaufel angeordnetes Deckband umfasst, wobei das Deckband radial beabstandet zu dem Gehäuse angeordnet ist, wobei radial außenseitig an dem Deckband eine Lagerstruktur vorgesehen ist, die ausgebildet ist, einen Lagerfluidstrom zwischen dem Deckband und dem Gehäuse zur Ausbildung eines fluiddynamisches Lagers zur Lagerung des Rotors im Gehäuse auszubilden.
Patent DE-102013217395-A1 (DE)
Title: Verwendung von Mischungen organofunktionell modifizierter Polysiloxane mit Amiden bei der Herstellung von Polyurethanweichschäumen
Inventor: SCHMITZ SARAH
IPC: C08G18/50
Filed: 2013-09-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Gemische, umfassend (a) organofunktionell modifiziertes Polysiloxan sowie (b) Amidverbindungen sowie (c) organischem Lösungsmittel gegebenenfalls in Kombination mit weiteren Abmischkomponenten, sowie deren Verwendung bei der Herstellung von Polyurethanweichschäumen sowie ein Verfahren zur Herstellung von Polyurethanweichschäumen.
Patent DE-102013218531-A1 (DE)
Title: Akkuvorrichtung
Inventor: SEIDEL THORSTEN
IPC: H01M50/296
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Akkuvorrichtung, insbesondere einer Werkzeugakkuvorrichtung, mit einer Dichtvorrichtung (12a; 12b), die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Elektrikbereich (14a; 14b) wenigstens staubdicht und/oder wasserdicht zu verschließen, mit einem ersten elektrischen Kontakt (16a; 16b) und zumindest einem zweiten elektrischen Kontakt (18a; 18b), die dazu vorgesehen sind, eine elektrische Betriebsenergie und/oder Informationen zu übertragen. Es wird vorgeschlagen, dass die Akkuvorrichtung zumindest ein Wasserfilmtrennmittel (20a, 22a, 24a; 20b) aufweist, das dazu vorgesehen ist, eine Bildung eines direkten Wasserfilms zwischen dem ersten Kontakt (16a; 16b) und dem zweiten Kontakt (18a; 18b) in zumindest einem Betriebszustand zu verhindern.
Patent DE-102013219365-A1 (DE)
Title: Anschlussschraube mit Einschraubsicherung, insbesondere für Schaltkontakte eines elektromagnetischen Schaltgeräts
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: F16B37/12
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussschraube mit einer Einschraubsicherung, insbesondere für Schaltkontakte eines elektromagnetischen Schaltgeräts, wobei die Anschlussschraube einen Schraubkopf (1) und ein Schraubgewinde (2) und eine Anschlussscheibe (3) mit einer Durchbohrung (4) aufweist, durch welche das Schraubgewinde (2) der Anschlussschraube geführt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Einschraubsicherung als dauerelastisches Bauteil (5) ausgebildet ist, welches am Schraubgewinde (2) der Anschlussschraube angeordnet ist und einem Eindrehen der Anschlussschraube entgegen wirkt.
Patent DE-102013221771-A1 (DE)
Title: Haushaltseinbaugerät mit einem spezifischen Außenbreitenmaß als ungeradzahliges Zollmaß, Vorrichtung mit einer Einbaunische und einer Mehrzahl von Einbaugeräten, sowie Verfahren zur Montage von Einbaugeräten in einer Einbaunische
Inventor: Görz Alexander
IPC: F25D23/10
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltseinbaugerät (4, 4’), welches zum Einbau in eine Einbaunische (2, 2’) ausgebildet ist, und ein Außengehäuse (4a, 4a’) aufweist, wobei das Außengehäuse (4a, 4a’) eine Außenbreite (b2) aufweist, die ein ungeradzahliges Maß in Zoll aufweist, dessen gerade Vorkommazahl 17 oder 23 beträgt, und dessen Nackkommaanteil kleiner oder gleich 0,5 ist. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung (1) mit einer Einbaunische (2, 2’) und einer Mehrzahl von Einbaugeräten, als auch ein Verfahren zur Montage von Einbaugeräten in eine Einbaunische.
Patent DE-102013221836-A1 (DE)
Title: Cover assembly for friction clutch for coupling drive shaft of automotive engine with input shaft of motor car transmission, has tilting ring whose swivel surface is movably executed in axial direction around limited track
Inventor: OBITZ ALEXANDER
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-10-28
Abstract: The assembly has a clutch cover (14) for partially covering a friction clutch (10). A swingable operating element i.e. elevation eleven-boar (18), moves a pressure plate (12) for frictionally pressing a clutch disk between the pressure plate and a counter plate. A tilting ring (30) is directly or indirectly supported to the clutch cover for pivotable mounting of the operating element. The ring is linearly fixed to the operating element in circumferential direction. A swivel surface (36) of the tilting ring is movably executed in axial direction around a limited track. An independent claim is also included for a method for operating a friction clutch.
Patent DE-102013223200-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit klappbarem Füllrohrträger
Inventor: STEINKAMP VOLKER
IPC: B65B9/10
Filed: 2013-11-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verschlussvorrichtung zum Befüllen und anschließenden Verschließen von schlauchförmigen Verpackungen mit einem pastösen oder flüssigen Gut. Die Verschlussvorrichtung umfasst einen Unterwagen und/oder eine Grundplatte, eine Raffeinrichtung, Mittel zur Klammerführung und Mittel zur Klammersetzung sowie ein Füllrohr. Erfindungsgemäß ist das Füllrohr an einem Füllrohrträger befestigt, wobei der Füllrohträger an der Verschlussvorrichtung angeordnet ist. Die Befestigung vom Füllrohrträger an der Verschlussvorrichtung oder der Füllrohrträger selbst ist so gestaltet, dass der Füllrohrträger zwischen jeweils mindestens einer Betriebsposition und einer Standposition verklappbar oder klappbar ist. Erfindungsgemäß bewirkt das Klappen oder Klappen des Füllrohrträgers und somit des Füllrohrs in mindestens eine Standposition eine Verkleinerung der Grundfläche bzw. der maximalen horizontalen Ausdehnung der Verschlussvorrichtung.
Patent DE-102013223535-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Stranginhomogenitäten eines Materialstrangs der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: SCHRÖDER DIERK DR
IPC: G01N27/24
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Stranginhomogenitäten eines Materialstrangs der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere eines Tabakstrangs oder eines Filterstrangs, wobei der Materialstrang längsaxial durch wenigstens zwei mit unterschiedlichen Messfrequenzen (fHF, fMW) betriebene Strangmessvorrichtungen (30, 40) gefördert wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Erkennung von Stranginhomogenitäten eines Materialstrangs der Tabak verarbeitenden Industrie, eine Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie, eine Verwendung sowie ein Softwareprogramm. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird aus Messsignalen der wenigstens zwei Strangmessvorrichtungen (30, 40) unabhängig voneinander jeweils wenigstens eine Vergleichsgröße (ρ1, ψ1; ε1‘, ε1‘‘; |ε1|, φ1; ρ2, ψ2; ε2‘, ε2‘‘; |ε2|, φ2) abgeleitet (Verfahrensschritte 81, 81‘), eine Differenz (Δρ; Δψ; Δε‘; Δε‘‘; Δ|ε|; Δφ) der Vergleichsgröße oder ein Differenzvektor ({Δρ, Δψ}; {Δε‘, Δε‘‘}; {Δ|ε|, Δφ}) aus den Differenzen mehrerer Vergleichsgrößen der wenigstens zwei Strangmessvorrichtungen (30, 40) gebildet wird und überprüft wird, ob die Differenz oder der Differenzvektor innerhalb eines vorbestimmten oder vorbestimmbaren Toleranzbereichs (70) liegt, wobei ein Überschreiten des Toleranzbereichs (70) eine nicht tolerierbare Stranginhomogenität signalisiert.
Patent DE-102013225071-A1 (DE)
Title: Hydromotor
Inventor: RILL EGON
IPC: F16H61/42
Filed: 2013-12-06
Abstract: Offenbart ist ein Hydromotor, dessen Schluckvolumen über Steuerdruckmittel, das über einen externen Steuerdruckanschluss zugeführt wird, eingestellt werden kann. Von diesem Steuerdruckmittel wird ein Volumenstrom abgezweigt, der als Kühlmittel-Volumenstrom dient. Hinter der Abzweigung ist eine Blende vorgesehen, über die der abgezweigte Kühlmittel-Volumenstrom eingestellt ist oder einstellbar ist, bevor er Verlustwärme des Hydromotors aufnimmt. Das Kühlmittel wird schließlich in einem unteren Bereich des Gehäuses zusammen mit ebenfalls als Kühlmittel dienender Leckage gesammelt, um über einen Tankanschluss abgeführt zu werden. Der Hydromotor kann ein Axialkolbenmotor sein, bei dem zwei verschiedene Schluckvolumina einstellbar sind.
Patent DE-102013225165-A1 (DE)
Title: Elektromotor, insbesondere Startermotor für eine Startvorrichtung
Inventor: MAIER UWE
IPC: H02K5/15
Filed: 2013-12-06
Abstract: Ein Elektromotor weist ein Motorgehäuse auf, an dessen Stirnseite ein Lagerdeckel über Schrauben befestigt ist. Der Kontaktbereich zwischen dem Lagerdeckel und der Stirnseite des Motorgehäuses weist im Abschnitt zwischen den Schrauben eine ballige axiale Erhöhung auf.
Patent DE-102014003006-A1 (DE)
Title: Harzgetriebevorrichtung mit aufgebrachter harzschmierender Schmierfettzusammensetzung
Inventor: ASAI YUSUKE
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-02-28
Abstract: Ein Aktuator umfasst einen Schrittmotor; eine mehrstufige Getriebevorrichtung umfassend ein Zahnrad einer ersten Stufe befestigt an einer Rotationswelle des Motors, wobei ein Zahnrad jeder Stufe mit einem Zahnrad der nächsten Stufe im Eingriff ist; und ein Basisteil, an welchem die mehrstufige Getriebevorrichtung und der Schrittmotor befestigt sind, wobei in der mehrstufigen Getriebevorrichtung eine Schmierfettzusammensetzung für Harz auf ein Lagerteil des Zahnrads und auf ein Eingriffsteil zwischen den Zahnrädern aufgebracht ist, und die Schmierfettzusammensetzung für Harz umfasst: (a) ein Grundöl umfassend ein Poly-Alpha-Olefin-Öl mit einer kinematischen Viskosität bei 100°C von 4 bis 6 mm2/s; (b) ein Verdickungsmittel, welches Lithiumseife ist; (c) ein viskositätserhöhendes Mittel; (d) ein festes Schmiermittel; und (e) ein Antiverschleißmittel und wobei die NLGI-Konsistenzzahl der Zusammensetzung 00, 0, 1 oder 2 ist.
Patent DE-102014009681-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Bremse sowie Bremse, die mit dem Verfahren überwacht wird
Inventor: ANTHONY PAUL
IPC: B60T17/22
Filed: 2014-06-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überwachen einer Bremse beschrieben, bei dem das Lüftspiel der Bremse gemessen wird und auf einen Fehler geschlossen wird, wenn das Lüftspiel der Bremse einen unteren Grenzwert unterschreitet oder einen oberen Grenzwert überschreitet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der untere und/oder der obere Grenzwert variabel ist/sind, und zwar abhängig von mindestens einer momentanen oder vergangenen das Lüftspiel beeinflussenden Betriebszustandsgröße. Ferner betrifft die Erfindung eine Bremse, insbesondere für Nutzfahrzeuge, die mit dem genannten Verfahren überwacht wird.
Patent DE-102014013773-A1 (DE)
Title: Gegenstände aus Aluminiumschaum
Inventor: WOSCHKO MANFRED
IPC: E04D1/06
Filed: 2014-09-17
Abstract: Aluminiumverbundplatte 2 mit einem Kern aus Aluminiumschaum 1 und außenseitig angebrachten beschichteten Aluminiumplatten 3, welche auf Grund der Schaumstruktur höhere Festigkeit und geringes Gewicht aufweist. Schutzhelmkonstruktion 6 bestehend aus geschäumtem Aluminium 1, welcher auf Grund der Schaumstruktur die aufprallenden Außenkräfte gut aufnehme kann und dadurch eine höhere Schutzfunktion ausweist. Dachziegelkonstruktion 10 bestehend aus einem Aluminiumschaum 1, welcher auf Grund der Schaumstruktur hohe Festigkeit und ein vergleichbar sehr geringeres Gewicht aufweist und die Geräuschentwicklung durch herunterfallenden Regen eindämmt. Die Dachziegelkonstruktionen 10 können miteinander durch elastische Klebung 8 verbunden werden und mittels Befestigung 9 mit der Dachkonstruktion verschraubt werden.
Patent DE-102014013868-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Innenbackenbremse mit selbsttätiger Nachstelleinrichtung
Inventor: KLUMPNER ANDREAS
IPC: F16D65/52
Filed: 2014-09-24
Abstract: Eine Betätigungseinrichtung für eine Innenbackenbremse weist eine selbststätige Nachstelleinrichtung mit einem Nachstellhebel (41) auf, der eine Führungskulisse in Form eines Führungsschlitzes (55) mit zwei gegenüberliegenden Kulissenflächen (56, 57) aufweist, die mit gegenüberliegenden Seiten eines gehäusefesten Führungselements (58) zusammenwirken, um eine Verschiebung des Nachstellhebels (41) relativ zum gehäusefesten Führungselement (58) in Schwenkbewegungen des Nachstellhebels (41) umzuwandeln.
Patent DE-102014017202-A1 (DE)
Title: Verankerungssystem
Inventor: MODERSOHN WILHELM PETER
IPC: E04F13/22
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verankerungssystem für eine wärmegedämmte Verblendschale von Gebäuden, insbesondere im Hochbau, bei dem die Verblendschale von Konsolankern und von Zwischenankern mit der tragenden Innenschale verbunden ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Konsolanker (3) und die Zwischenanker (4) vertikal übereinander in einer Linie (6) angeordnet sind, und dass der Abstand (8) zwischen zwei benachbarten Linien (6) mit Dämmstoff (7) ausgefüllt ist.
Patent DE-102014017399-A1 (DE)
Title: Mischanlage für gebrauchsfertige Spüllösungen
IPC: C02F1/44
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Mischanlage für gebrauchsfertige Spüllösungen, ist gekennzeichnet durch eine RO-Anlage, eine Mischeinheit, die mit der RO-Anlage verbunden ist und eine Mischkammer enthält, der hochreines Wasser von der RO-Anlage und Spüllösungskonzentrat von einer Konzentratquelle zuführbar ist, einen mobilen Spüllösungsbehälter, der an die Mischeinheit ankoppelbar ist, und eine Rechner- und Steuereinrichtung für alle Mess- und Überwachungsaufgaben bei der vor-Ort-Herstellung einer Spüllösung.
Patent DE-102014019511-A1 (DE)
Title: Eine magnetfeldunterstützte Zündvorrichtung zum Einsatz in Verbrennungsmotoren zur Optimierung des Verbrennungsverhaltens
IPC: F02P9/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Um eine effektivere Lichtbogen- und Plasmaführung bei der Zündung in Verbrennungsmotoren zu erreichen, wird vorgeschlagen, über die Ventilstößel (7), einer Spule (3) und dem magnetischen Gegenpol (15) ein Magnetfeld (5) zu generieren (wie in 1 dargestellt). Das führt dazu, dass sich im Zünd- und Einspritzzeitpunkt der Lichtbogen und das Plasma entlang das Magnetischen Feldes gleichmäßig ausbreiten.
Patent DE-102014101287-A1 (DE)
Title: Thermoakustischer Ultraschallwandler
Inventor: BECK UWE
IPC: G01N29/04
Filed: 2014-02-03
Abstract: Elektro-thermo-akustisches Wandlerelement (100, 101, 102 103), umfassend ein dielektrisches Substrat (10, 15) und einen stoffschlüssig auf dem Substrat angeordneten Dünnschichtaufbau, umfassend eine elektrisch leitende Dünnschicht (20) mit zwei zueinander beabstandeten Kontakten (60), die elektrisch leitend mit der elektrisch leitenden Dünnschicht (20) verbunden sind, wobei die Dünnschicht zumindest ein erstes Metall umfasst.
Patent DE-102014102551-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zum Evaluieren von fehlschlagenden Softwareprogrammen
Inventor: TEPUS CRISTIAN
IPC: G06F11/36
Filed: 2014-02-27
Abstract: Es wird eine Maschine zum Evaluieren fehlschlagender Softwareprogramme, ein nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium mit einem darauf gespeicherten Fehleranalyseprogramm und ein durch einen Mikroprozessor ausgeführtes Fehleranalyseprogramm offenbart. Bei einer Ausführungsform umfasst eine Maschine zum Untersuchen einer Fehlerquelle in einem Softwareprogramm einen mit einem Speicher gekoppelten Mikroprozessor, wobei der Mikroprozessor dafür programmiert ist, zu bestimmen, ob ein Fehlschlag eines fehleranfälligen Programmschritts reproduzierbar auftritt, durch Bereitstellen des Softwareprogramms mit dem fehleranfälligen Programmschritt, Ausführen von dem fehleranfälligen Programmschritt vorausgehenden Programmschritten, mehrmaliges Ausführen des fehleranfälligen Programmschritts und Berechnen einer Fehlschlagwahrscheinlichkeit für den fehleranfälligen Programmschritt.
Patent DE-102014103776-A1 (DE)
Title: Schlitzhohlleiter
Inventor: RABE STEFAN
IPC: H01P3/12
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlitzhohlleiter (1), mit einem sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Hohlraum (2) zur Führung von elektromagnetischen Wellen, welcher von seitlichen, elektrisch leitfähigen Wandungen (3) begrenzt ist, wobei zumindest eine seitliche Wandung (4) in Längsrichtung (L) des Schlitzhohlleiters (1) zum Auskoppeln der elektromagnetischen Wellen längs des Schlitzhohlleiters (1) geschlitzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitzhohlleiter (1) im Querschnitt mindestens zwei äußere Abschnitte (2a, 2b) und einen diese verbindenden mittleren Abschnitt (2c) aufweist, wobei der mittlere Abschnitt (2c) zumindest abschnittsweise oder über seine gesamte Breite (C) eine konstante Höhe (D) und die äußeren Abschnitte (2a, 2b) eine Höhe oder Radius (B) aufweisen, wobei die Höhe (H) des mittleren Abschnittes (2c) kleiner ist als die Höhe bzw. der Radius (B) zumindest eines äußeren Abschnittes (2a, 2b), und dass eine Begrenzungswandung (4) des mittleren Abschnitts (2c) geschlitzt ist.
Patent DE-102014104347-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Bagger der Sieben-Tonnen-Klasse
Inventor: TSURUGA YASUTAKA
IPC: E02F3/32
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Ausgangsleistung eines Motors (1) wird festgelegt auf 36 kW, was weniger ist als die aktuell übliche Ausgangsleistung von 40 bis 55 kW. Die Verbrauchs-(Absorptions-)Leistung einer hydraulischen Pumpe (2) ist so festgelegt, dass sie im Wesentlichen der aktuell üblichen Verbrauchsleistung einer hydraulischen Pumpe entspricht, die üblicherweise in einen hydraulischen Bagger der Sieben-Tonnen-Klasse gemäß dem Stand der Technik eingebaut wird. Die Leitungen (4a, 4b, 5a, 5b), die sich zwischen einem Steuerventil (3) und einem Baggerarmzylinder (4) und einem Baggerstielzylinder (5) erstrecken, sind so ausgebildet, dass sie eine Größe von 3/4 Inch (1,91 cm) aufweisen, was größer ist als eine übliche Rohrgröße, wie sie im Stand der Technik verwendet wird. Die Leitungen (7a, 7b), die sich zu den Fahrmotoren (7, 8) erstrecken, sind so ausgebildet, dass sie eine Größe von 5/8 Inch (1,59 cm) aufweisen, was größer ist als eine aktuell übliche Größe, wie sie im Stand der Technik verwendet wird. Als Ergebnis kann ein hydraulischer Bagger trotz seiner Spezifikationen der Sieben-Tonnen-Klasse mit einem Motor ausgerüstet werden, der keine strukturell komplexe und teure Motorperipherievorrichtungen aufweist und der einen Wirkungsgrad beibehält, der mit dem einer konventionellen Arbeitsmaschine vergleichbar ist.
Patent DE-102014104462-A1 (DE)
Title: Scrollvakuumpumpe und Verfahren zum Instandhalten, welches ein Ersetzen einer Spitzendichtung in einer Scrollvakuumpumpe aufweist
Inventor: CALHOUN JOHN
IPC: F04C18/02
Filed: 2014-03-28
Abstract: Eine Scrollpumpe (100) hat eine Spitzendichtung (290) zwischen einem axialen Ende des Scrollblatts (221) von einem von stationären und umlaufenden Plattenscrolls (220) der Pumpe (100) und der Platte der anderen von der stationären Platte und dem umlaufenden Plattenscroll (220). Die Scrollpumpe (100) kann ein Ballastgaszufuhrsystem (500) haben und den Betrieb des Ballastgaszufuhrsystems (500) verwenden, um den Zustand der Spitzendichtung (290) zu bewerten. Alternativ kann die Scrollpumpe (100) zwei Drucksensoren (601A) haben, die den Druck an zwei Stellen messen, welche entlang eines Verdichtungsmechanismus (260) der Pumpe (100) in Abständen angeordnet sind, um den Zustand der Spitzendichtung (290) zu bewerten.