baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009003536-T5 (DE)
Title: Identifikation von kabellosen Sensoren
Inventor: DENHOLM TIMOTHY JAMES HENRY
IPC: F02D43/00
Filed: 2009-12-09
Abstract: Ein Verfahren und eine Anordnung zum Identifizieren von Sensoren sind offenbart. In einer Ausführungsform umfasst das Verfahren das Empfangen einer Liste von Sensoren, die durch Funktion und/oder Position unterschieden werden, und Erfassen einer Mehrzahl von Sensoren in einer Fahrzeugumgebung, in welcher zumindest einige der Sensoren identisch sind. Das Verfahren umfasst auch das Empfangen von Informationen von jedem einer Mehrzahl von Sensoren und Identifizieren von jedem der Mehrzahl von SensoListe von Sensoren. Die Identifikation kann auf einem oder mehreren von Folgendem basieren: der Nähe von jedem Sensor in Bezug auf mindestens einen kabellosen Empfänger; mindestens einer Eigenschaft von von den Sensoren empfangenen Informationen, die durch eine aktiv herbeigeführte Veränderung in der Fahrzeugumgebung verursacht wird; und mindestens einer Eigenschaft von von den Sensoren empfangenen Informationen, die durch eine passive Veränderung in der Fahrzeugumgebung verursacht wird. Gemäß dem hier offenbarten Verfahren und System werden Sensoren im Fahrzeug in einer einfachen und kostengünstigen Weise erfasst.
Patent DE-112009004754-T5 (DE)
Title: Kabelverriegelungssystem und -verfahren
Inventor: HODGES RICHARD E
IPC: H02G3/30
Filed: 2009-06-18
Abstract: Ein Kabelverriegelungssystem ist vorgesehen. Das Kabelverriegelungssystem (100) umfasst ein Basisbauglied (110) mit zumindest einer Öffnung (120), einer Gerätarretierung (130), einer Kabelarretierung (140) und einer Verriegelungsanordnung (150), die wirksam mit der Gerätarretierung und der Kabelarretierung verbunden ist. Ein Gerät (610) kann lösbar an der Gerätarretierung befestigt sein. Ein Kabel (300) kann lösbar an der Kabelarretierung befestigt sein. Die Kabelarretierung kann nahe der zumindest einen Öffnung angeordnet sein. Die Verriegelungsanordnung kann zumindest drei Modi aufweisen.
Patent DE-112009005035-T5 (DE)
Title: Bordanzeigevorrichtung
Inventor: OI MAKOTO
IPC: G06F3/048
Filed: 2009-10-22
Abstract: Die Bordanzeigevorrichtung beinhaltet mehrere Bildschirmdaten, die mehrere Typen von Bildschirm-Designs definieren, einschließlich einem Zeichenketten-Anzeigerahmen mit gleicher Größe; mehreren Typen von Schriftschnittdaten und mehreren Zeichenkettentabellen, die Zeichenketten aufzeichnen, die auf dem Bildschirm mit einem der Bildschirm-Designs anzuzeigen sind, welche durch die mehreren Typen von Bildschirmdaten definiert sind, alle für einen der mehreren Typen von Schriftschnittdaten vorgesehen sind und Zeichenketten beinhalten, deren geschriebene Formen anhand einer durch die Schriftschnittdaten definierten Zeichengröße so geändert werden, dass die Zeichenketten in dem Anzeigerahmen enthalten sein können, wobei die Entscheidungseinheit (12) über einen für die Bildschirmanzeige auf der Anzeigeeinheit zu verwendenden Anzeigetyp entscheidet und die Bildschirmeinheit (6) über den, die Bildschirmdaten, Schriftschnittdaten, die Zeichenkette anhand des durch die Entscheidungseinheit (12) festgelegten Anzeigetyp entscheidet.
Patent DE-112009005146-T5 (DE)
Title: Entladungslampen-Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SATO NAOHITO
IPC: H05B41/24
Filed: 2009-10-30
Abstract: Eine Entladungslampen-Beleuchtungsvorrichtung weist eine Konfiguration auf beinhaltet eine Steuereinheit, welche für jede Polarität eine AC-Rechteckwellenausgabe die Ausgangsspannung, die mit einem Ausgangsspannungserfasser zum Erfassen der Spannung, die an einer Entladungslampe angewendet wird, erfasst, unterscheidet und eine Konstantstromsteuerung für jede Polarität separat ausführt. Durch Erfassen der Ausgangsspannung für jede Polarität separat und durch Ausgeben eines Zielstroms für jede identische Polarität kann es eine Konstantstromsteuerung richtig ausführen, sogar wenn die Ausgangsspannung für jede Polarität variiert, wodurch es ermöglicht wird, eine Stromrückkopplung zu einer anderen Polarität zu verhindern und eine Leistungsoszillation und teilweise Verringerung der Elektroden durch eine Erhöhung der Ausgangsspannungsdifferenz für jede Polarität zu verhindern.
Patent DE-112010000829-T5 (DE)
Title: Kaltgeformtes Schneidwerkzeug
Inventor: PREZLOCK WILLIAM P
IPC: E21C25/10
Filed: 2010-01-25
Abstract: Schneidwerkzeugkörper (42), der einen länglichen Stahlkörper beinhaltet, der ein axiales vorderes Ende (44) und ein axiales hinteres Ende (46) aufweist. Der längliche Stahlkörper enthält an seinem axialen vorderen Ende (44) eine kaltgestauchte Buchse (50). Die kaltgestauchte Buchse (50) weist ein axiales vorderes offenes Ende (64), eine axiale hintere geschlossene Oberfläche (58) und eine seitliche Buchsenoberfläche (52) auf, die sich zwischen dem axialen vorderen offenen Ende (64) und der axialen hinteren geschlossenen Oberfläche (58) erstreckt. Die seitliche Buchsenoberfläche (52) enthält eine Hinterschneidung (55), die sich benachbart zur axialen hinteren geschlossenen Oberfläche (58) befindet.
Patent DE-112010001587-T5 (DE)
Title: Kommunikationsadressen-Erfassungsvorrichtung, Stecker mit eingebauter Steuerschaltung und Kommunikationsadressen-Erfassungsverfahren
Inventor: ITOU KENN
IPC: H04L12/40
Filed: 2010-03-26
Abstract: Es werden eine Kommunikationsadressen-Erfassungsvorrichtung, ein Stecker mit einer eingebauten Steuerschaltung und ein Kommunikationsadressen-Erfassungsverfahren angegeben, die einen Fehlbetrieb auch dann verhindern können, wenn ein Spannungspegel, der in einen aus einer Vielzahl von Kommunikationsdressen-Setzanschlüssen einzugeben ist, aufgrund eines Fehlers invertiert wird. In einer Kommunikationsadressen-Erfassungsvorrichtung zum Erfassen einer Kommunikationsadresse in Übereinstimmung mit einer in eine Vielzahl von Kommunikationsadressen-Setzanschlüssen eingegebenen Kombination von Spannungspegeln mit jeweils hohen oder niedrigen Pegeln wird eine in einer Kommunikationsadressinformationen-Speichereinheit (172) vorgegebene Kombination von Spannungspegeln mit einer zugewiesenen Kommunikationsadresse zu einer Kombination von Spannungspegeln ohne eine zugewiesene Kommunikationsadresse, wenn einer der Spannungspegel in der Kombination von Spannungspegeln invertiert wird.
Patent DE-112010001704-T5 (DE)
Title: Endoskopbiegeabschnitt und herstellungsverfahren für einebiegeröhre
Inventor: KITAGAWA HIDEYA
IPC: A61B1/00
Filed: 2010-04-08
Abstract: Jeder von ersten Knotenringen (12) enthält ein Paar von zweiten Scharnierabschnitten (15), von denen jeder einen ersten mittigen ebenen Abschnitt (20) und einen ersten beidseitigen ebenen Abschnitt (21) aufweist, der an beiden Seiten des ersten mittigen ebenen Abschnitts (20) in einer Umfangsrichtung liegt, und jeder von zweiten Knotenringen (13) enthält ein Paar von zweiten Scharnierabschnitten (30), von denen jeder einen zweiten mittigen ebenen Abschnitt (40) und einen zweiten beidseitigen ebenen Abschnitt (41) enthält, der an beiden Seiten des zweiten mittigen ebenen Abschnitts (40) in Umfangsrichtung liegt und in der gleichen Ebene wie der erste beidseitige ebene Abschnitt (21) liegt, wobei wenigstens einer von jedem ersten Scharnierabschnitt (15) und jedem zweiten Scharnierabschnitt (30) einen axialen Stufenabschnitt (23, 43) aufweist, der zwischen dem ersten mittigen ebenen Abschnitt (20) und dem ersten beidseitigen ebenen Abschnitt (21) und/oder zwischen dem zweiten mittigen ebenen Abschnitt (40) und dem zweiten beidseitigen ebenen Abschnitt (41) über die gesamte Länge des Knotenrings (12, 13) in Längsrichtung liegt und erlaubt, dass der erste mittige ebene Abschnitt (20) um einen Betrag entsprechend einer Wandstärke des Knotenrings (12, 13) mehr zu einer äußeren Umfangsseite als der zweite mittige ebene Abschnitt (40) angeordnet ist.
Patent DE-112010002286-T5 (DE)
Title: Mehrstufiges Getriebe
Inventor: BYUN DONGHWAN
IPC: B62M11/18
Filed: 2010-05-26
Abstract: Die vorlegende Erfindung betrifft ein mehrstufiges Getriebe, aufweisend: eine Mittelwelle, die derart in einem Rahmen angeordnet ist, dass die Mittelwelle sich nicht dreht; ein Eingangselement, das koaxial zur Mittelwelle angeordnet ist, derart, dass das Eingangselement drehbar ist; eine Nabe, die koaxial zu der Mittelwelle angeordnet ist, derart, dass die Nabe drehbar ist; einen Planetengetriebesatz, der an das Eingangselement gekoppelt ist und an der Nabe montiert ist und koaxial zur Mittelwelle angeordnet ist, derart, dass der Planetengetriebesatz drehbar ist, und der wenigstens zwei Paar Planetengetriebe aufweist, wobei jedes Planetengetriebe ein Sonnenrad, ein Hohlrad, einen Satellitenträger und ein Ritzel aufweist; eine Axialkupplung, die am Betätigen des Sonnenrads beteiligt ist und die selektiv an wenigstens eins der Peripherieelemente gekoppelt oder davon gelöst wird; eine Kupplungsbaugruppe, wobei wenigstens eine der Kupplungen in Drehrichtung übereinstimmend mit dem entsprechenden Sonnenrad angeordnet ist, wobei die Kupplungen in Drehrichtung an der Betätigung des Sonnenrads beteiligt sind, das selektiv an die Mittelwelle gekoppelt oder von dieser getrennt wird; und eine Getriebewelle, die einen Hohlabschnitt und mehrere radiale Durchgangsöffnungen aufweist, und die die Mittelwelle bedeckt und sich dreht, um eine Drehrichtung auszuwählen, und die an der Betätigung der Kupplungsbaugruppe beteiligt ist. Das mehrstufige Getriebe der vorliegenden Erfindung stellt ein oder mehrere Übersetzungsverhältnisse zwischen dem Eingangselement und der Nabe entsprechend der Drehrichtung der Getriebewelle bereit.
Patent DE-112010004591-T5 (DE)
Title: Elektrolytmembran, Brennstoffzelle und Elektrolytmembran-Herstellungsverfahren
Inventor: MATSUDA ATSUNORI
IPC: C08G73/18
Filed: 2010-11-26
Abstract: Eine als eine Elektrolytmembran einer Brennstoffzelle verwendbare Verbundmembran ist aus einem mindestens Polybenzimidazol enthaltenden Harzmaterial und aus einem durch mechanisches Mahlen von Hydrogensulfat und Heteropolysäure erzeugten Verbundmaterial hergestellt. Die Verbundmembran weist eine Basisstruktur aus einem aromatischen Kohlenwasserstoff auf, welcher kein Fluor enthält, und besitzt gute Effizienz, sogar bei einem niedrigen Dotierungsgrad, so dass sie als die Elektrolytmembran einer Mitteltemperatur-Trocken-Brennstoffzelle verwendet werden kann. Phosphorsäure ist in die Verbundmembran dotiert. Kenndaten des Verhältnisses zwischen Ausgangsstromdichte und Ausgangsspannung für eine aus der erzeugten Verbundmembran hergestellten Elektrolytmembran (Probe 4) sind besser als für Probe 8, in der die Menge der Phosphorsäuredotierung äquivalent ist.
Patent DE-112011100213-T5 (DE)
Title: Luftventil für ein Fahrzeug
Inventor: KIM SUNG HWA
IPC: B60H1/34
Filed: 2011-01-06
Abstract: Bei einem Luftventil für ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung, welches eine vertikale Luftleitanordnung umfasst, welche mit einem Luftauslass eines Zuführgehäuses verbunden ist, so dass sich viele vertikale Luftleiter gemeinsam in einer horizontalen Richtung drehen können, ist ein Verlängerungsabschnitt an einer Seite des Luftauslasses des Zuführgehäuses vorgesehen, und der vertikale Luftleiter der vertikalen Luftleiter der vertikalen Luftleitanordnung, welcher an der Seite des Verlängerungsabschnitts angeordnet ist, ist mit einem Eingriffs-Luftleiter versehen, mit dem die Luftrichtung der zum Verlängerungsabschnitt entlassenen Luft einstellbar ist. Das Luftventil für ein Fahrzeug kann eine zufriedenstellende Luftrichtung und Luftmenge und gleichzeitig ein Design bieten, das mit dem Zuführgehäuse und dem Luftauslass vereinbar ist. Indem der Eingriffs-Luftleiter mit dem vertikalen Luftleiter der vertikalen Luftleiter der vertikalen Luftleitanordnung gekoppelt wird, welcher an der Seite des Verlängerungsabschnitts angeordnet ist, und der Eingriffs-Luftleiter gemeinsam mit den anderen vertikalen Luftleitern betrieben werden kann, ist es möglich, eine Verbesserungswirkung des Aussehens ohne nachteilige Beeinflussung der Luftrichtung zu erreichen.
Patent DE-112011100715-T5 (DE)
Title: Hardware-hilfs-thread
Inventor: HALL RONALD
IPC: G06F9/30
Filed: 2011-05-04
Abstract: Es werden Mechanismen zum Abladen einer Arbeitslast eines Haupt-Thread auf einen Hilfs-Thread bereitgestellt. Die Mechanismen empfangen eine Anweisung eines Haupt-Thread zum Verzweigen zu einem Hilfs-Thread in einer Abrufeinheit eines Prozessors des Datenverarbeitungssystems. Die Anweisung zum Verzweigen zu einem Hilfs-Thread verständigt Hardware des Prozessors, damit diese nach einem bereits erzeugten Leerlauf-Thread sucht, der als Hilfs-Thread verwendet werden kann. Auf Hardware ausgeführte allgegenwärtige Thread-Steuerlogik ermittelt, ob ein oder mehrere bereits erzeugte Leerlauf-Threads zur Verwendung als Hilfs-Thread verfügbar sind. Die auf Hardware ausgeführte allgegenwärtige Thread-Steuerlogik wählt aus dem einen bzw. den mehreren bereits erzeugten Leerlauf-Threads einen Leerlauf-Thread aus, wenn ermittelt wird, dass ein oder mehrere bereits erzeugte Leerlauf-Threads zur Verwendung als Hilfs-Thread verfügbar sind, um dadurch den Hilfs-Thread bereitzustellen. Außerdem lädt die auf Hardware ausgeführte allgegenwärtige Thread-Steuerlogik einen Teil einer Arbeitslast des Haupt-Thread auf einen Hilfs-Thread ab.
Patent DE-112011100941-T5 (DE)
Title: Hydraulikpumpe/-Motor und Verfahren des Unterdrückens eines Pulsierens der/des Hydraulikpumpe/-Motors
Inventor: MIYATA TAKAHIRO
IPC: F04B11/00
Filed: 2011-03-16
Abstract: Ein Verfahren des Unterdrückens eines Pulsierens einer/eines Hydraulikpumpe/-motors der Axialbauart umfasst ein Durchführen eines Drucksammelbetriebs, in dem jeder von Anschlüssen von jedem von zwei Druckspeicheröldurchgängen ausschließlich mit einem entsprechenden von Verbindungslöchern in Verbindung ist und Druck im Inneren von einer der Zylinderbohrungen in einem entsprechenden der Druckspeicheröldurchgänge durch das Verbindungsloch in zwei Niveaus gespeichert wird, wobei die zwei Verbindungslöcher für jede der Zylinderbohrungen vorgesehen sind, um mit einem Inneren von jeder der Zylinderbohrungen in Verbindung zu sein, und Öffnungsabschnitte haben, die an den jeweiligen Anschlüssen mit einer Drehung des Zylinderblocks gleiten, um mit den jeweiligen Anschlüssen in Verbindung zu sein; und ein Durchführen eines Speicherdrucksammelbetriebs, in dem der Druck, der in dem Druckspeicheröldurchgang gespeichert ist, in einer der Zylinderbohrungen in zwei Niveaus gesammelt wird.
Patent DE-112011101783-T5 (DE)
Title: Zahntechnischer einseitiger Beißblock
Inventor: DRAGAN WILLIAM B
IPC: A61C5/14
Filed: 2011-05-20
Abstract: Bereitgestellt wird eine Platte aus Material mit einem zentralen Körperabschnitt mit angebrachten Flügeln, die auf jeder Seite aufeinander zu geknickt werden können. Die Flügel des Beißblockes sind entlang Knicklinien benachbart zu dem zentralen Körperabschnitt auf einander zu geknickt und stellen eine Struktur zum Zubeißen beim Offenhalten des Mundes eines Patienten bei einer Zahnbehandlung bereit. Eine spiegelartige Oberfläche kann an dem zentralen Körperabschnitt zum Verbessern der Einsehbarkeit des Mundes platziert sein. Bei einem Ausführungsbeispiel des einseitigen Beißblockes ist der einseitige Beißblock nur an einer Seite des Mundes platziert. Der Beißblock kann kostengünstig und als Wegwerferzeugnis hergestellt werden.
Patent DE-112011105895-T5 (DE)
Title: Projektdatenerzeugungsvorrichtung und programmierbare Anzeigevorrichtung
Inventor: KOARA KENGO
IPC: G05B19/05
Filed: 2011-11-30
Abstract: Eine Projektdatenerzeugungsvorrichtung, die Projektdaten erzeugt, welche eine Basis für Zeichendaten darstellen, um eine programmierbare Anzeigevorrichtung zu veranlassen, einen Bildschirm anzuzeigen, der ein Objekt beinhaltet, und eine Hintergrundfunktion zu betreiben, wobei die Projektdatenerzeugungsvorrichtung Zeichen-Software (201) zum Erzeugen einer Zeichendatenvorlage (501) und Projekteigenschaftsdaten (5021 bis 502n) enthält, und auch eine Kommunikations-I/F (43) enthält, welche die Zeichendatenvorlage (501) und die Projekteigenschaftsdaten (5021 bis 502n) an die programmierbare Anzeigevorrichtung als die Projektdaten sendet, und wobei die Zeichendatenvorlage (501) eine Einstell-ID beinhaltet, die für jedes Objekt und die Hintergrundfunktion, die in den Zeichendaten enthalten sind, eingestellt wird, und einen vorgegebenen Attributnamen, der für jeden Attributwert des Objektes und die Hintergrundfunktion eingestellt ist, und die Projekteigenschaftsdaten (5021 bis 502n) unmittelbare Daten entsprechend dem Attributnamen, der für jeden Attributwert des Objektes und der der Einstell-ID entsprechenden Hintergrundfunktion enthalten.
Patent DE-112012002248-T5 (DE)
Title: Grüne Filmbildnerzusammensetzung
Inventor: VENCESLAU EMERSON BARROS
IPC: B01D17/04
Filed: 2012-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf Zusammensetzungen von grünen Filmbildner gerichtet, welche Monoester umfasst, die aus der direkten oder indirekten Veresterung von Pflanzenölfettsäuren und Fuselölalkoholen erhalten wurden. Die in der vorliegenden Erfindung verwendeten Fettsäuren haben 6 bis 22 Kohlenstoffatome und können entweder gesättigt oder ungesättigt sein.
Patent DE-112012003609-T5 (DE)
Title: Ionenquelle
Inventor: KAKUTANI AKIKO
IPC: H01J27/24
Filed: 2012-08-28
Abstract: Es wird eine Ionenquelle zum Ausgeben eines Ionenstrahls mit hoher Reinheit von mehrwertigen positiven Ionen bereitgestellt. Die Ionenquelle (10) weist ein Target (12), aus dem durch ein Plasma, das durch Einstrahlung eines Lasers (13) gebildet wird, Elektronen und positive Ionen erzeugt werden, eine erste Stromversorgungsquelle (erste Spannung E1), die ein elektrisches Potential des Targets (12) auf ein Potential einstellt, das höher ist als das eines Ziels der positiven Ionen (entsprechend einem Beschleunigungskanal (18) in  1 ), und eine zweite Stromversorgungsquelle (zweite Spannung E1), die ein elektrisches Potential auf einem Weg (entsprechend einer Filterelektrode (15) in  1 ) von dem Target (12) zu dem Ziel (18) auf ein elektrisches Potential einstellt, das höher ist als das des Targets (12), auf.
Patent DE-112012005294-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Hybridfahrzeugs
Inventor: KIMATA KENTA
IPC: F16H61/12
Filed: 2012-12-26
Abstract: In einem Steuerabschnitt (1) sieht in dem Fall, bei dem eine Schleppbestimmungseinrichtung (51) bestimmt, dass Bedingungen, unter denen ein Schleppen einer Kupplung (C-1) auftritt, erfüllt sind aufgrund eines Mangels bei einer Menge an Öl, die zu einer Aufhebeölkammer der Kupplung (C-1) durch eine elektrische Ölpumpe während einer EV-Fahrt zu liefern ist, eine Schleppbeseitigungssteuereinrichtung (52) einen Befehl vor zum Starten eines Verbrennungsmotors (2), um eine mechanische Ölpumpe drehend anzutreiben. Ein Auftreten eines Schleppens der Kupplung (C-1) wird verhindert, indem eine große Menge an Öl von der mechanischen Ölpumpe zu der Aufhebeölkammer der Kupplung (C-1) geliefert wird, wenn ein Schleppen der Kupplung (C-1) dabei ist, aufzutreten. Dies ermöglicht eine Verringerung der Größe der elektrischen Ölpumpe im Vergleich zu einem Fall, bei dem ein Auftreten des Schleppens unter Verwendung einer elektrischen Ölpumpe mit einer großen Größe verhindert wird.
Patent DE-112014004566-T5 (DE)
Title: Verringerung belüftungsbedingter Störungen in einem Ultraschallerfassungssystem für ein Fluid
Inventor: REIMER LAWRENCE B
IPC: G01F15/08
Filed: 2014-09-19
Abstract: Fluidsensor zum Erfassen mindestens einer Eigenschaft eines Fluids. Der Fluidsensor besitzt einen Erfassungsbereich, ein Erfassungselement und ein Gitter. Das Erfassungselement ist ausgestaltet, um eine Eigenschaft des im Erfassungsbereich befindlichen Fluids zu erfassen. Das Gitter ist um den Erfassungsbereich herum angeordnet. Das Gitter ist ausgestaltet, um es einem flüssigen Anteil des Fluids zu erlauben, in den Erfassungsbereich einzutreten und ihn zu verlassen, und einen Gasanteil des Fluids im Wesentlichen daran zu hindern, in den Kanal einzutreten.
Patent DE-112014006041-T5 (DE)
Title: Magnetischer Toner
Inventor: HIROKO SHUICHI
IPC: G03G9/08
Filed: 2014-12-24
Abstract: Ein magnetischer Toner, der ein magnetisches Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz und einen magnetischen Körper aufweist, und anorganische Feinteilchen enthält, wobei die anorganischen Feinteilchen als schwach-fixierte anorganische Feinteilchen, mittel-fixierte anorganische Feinteilchen und stark-fixierte anorganische Feinteilchen in Übereinstimmung mit der Fixierstärke davon an das magnetische Tonerteilchen und in der Reihenfolge der Schwachheit der Fixierungsstärke klassifiziert werden, wobei der Gehalt der schwach-fixierten anorganischen Feinteilchen, das Verhältnis der mittel-fixierten anorganischen Feinteilchen zu den schwach-fixierten anorganischen Feinteilchen und das Bedeckungsverhältnis X der Bedeckung der magnetischen Toneroberfläche durch die stark-fixierten anorganischen Feinteilchen in vorgeschriebenen Bereichen sind.
Patent DE-112015001305-T5 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungszustandsermittlungsvorrichtung und Fahrzeugbewegungssteuerungsvorrichtung
Inventor: HATTORI TSUTOMU
IPC: B60R21/0132
Filed: 2015-03-17
Abstract: Eine Fahrzeugbewegungszustandsermittlungsvorrichtung umfasst einen Giergeschwindigkeitssensor, welcher eine in einem eigenen Fahrzeug erzeugte Giergeschwindigkeit detektiert; einen Beschleunigungssensor, welcher eine in dem eigenen Fahrzeug erzeugte Beschleunigung detektiert; ein Giergeschwindigkeitsberechnungsmittel, welches die in dem eigenen Fahrzeug erzeugte Giergeschwindigkeit basierend auf der detektierten Beschleunigung berechnet; ein Giergeschwindigkeitsermittlungsmittel, welches die in dem eigenen Fahrzeug erzeugte Giergeschwindigkeit basierend auf zumindest einer von der Detektionsgiergeschwindigkeit und der Berechnungsgiergeschwindigkeit ermittelt; und ein Giergeschwindigkeitszuverlässigkeitsermittlungsmittel, welches ermittelt, ob die Zuverlässigkeit der Detektionsgiergeschwindigkeit niedrig ist. Hier ermittelt das Giergeschwindigkeitsermittlungsmittel die Detektionsgiergeschwindigkeit als die in dem eigenen Fahrzeug erzeugte Giergeschwindigkeit, wenn es nicht feststellt wird, dass die Zuverlässigkeit der Detektionsgiergeschwindigkeit niedrig ist, und ermittelt die Giergeschwindigkeit basierend auf der Berechnungsgiergeschwindigkeit, wenn es festgestellt wird, dass die Zuverlässigkeit der Detektionsgiergeschwindigkeit niedrig ist.
Patent DE-112015006070-T5 (DE)
Title: Flexible-röhre-einfügungsapparat
Inventor: IKEDA YUICHI
IPC: A61B1/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Flexible-Röhre-Einfügungsapparat bzw. Biegsame-Röhre-Einfügungsapparat, der einen röhrenförmigen Einfügungsabschnitt, der in ein Subjekt bzw. einen Probanden eingefügt werden soll, einen Variable-Steifheit-Abschnitt, der eine Änderung einer Biegesteifheit des Einfügeabschnitts bewirkt, und zwar in Bezug auf eine Vielzahl von durchgehenden Segmenten, die in einer Axialrichtung des Einfügungsabschnitt definiert sind, und zwar auf einer Segment-an-Segment-Basis bzw. Segment-pro-Segment-Basis, und einen Steifheitsverbindungsabschnitt, der über mindestens ein Paar von benachbarten Segmenten der Vielzahl von Segmenten angeordnet ist und eine Änderung einer Biegesteifheit eines Abschnitts zwischen dem Paar von Segmenten in solch einer Art und Weise bewirkt, dass die Biegesteifheit des Abschnitts zwischen dem Paar von Segmenten durchgehend mit einer Biegesteifheit des Paares von Segmenten ist, und zwar in Übereinstimmung mit einer Änderung der Biegesteifheit des Abschnitts zwischen dem Paar von Segmenten durch den Variable-Steifheit-Abschnitt, aufweist.