baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215155-B4 (DE)
Title: Hörgerät und Verfahren zur Herstellung eines Hörgeräts
Inventor: FOO CE YAO
IPC: H01M50/247
Filed: 2015-08-07
Granted: 2019-06-06
Abstract: Hörgerät (2), insbesondere Hörhilfegerät, das eine flexible Batterie (20) mit einem elektrischen Anschluss (24) aufweist,
 - wobei die flexible Batterie (20) innerhalb eines Gehäuses (4) angeordnet ist,
 - wobei die flexible Batterie (20) einen Träger (26) aufweist, auf den eine erste Elektrode (30) appliziert ist, und
 - wobei der Träger (26) auf eine Innenwand (22) des Gehäuses (4) gesprüht oder an dieser angebunden ist.
Patent DE-102016003250-B4 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung mit einer Funktion zum Erfassen eines Kontakts mit einem Objekt oder einer Person
Inventor: NAITOU YASUHIRO
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-03-16
Granted: 2021-09-02
Abstract: Robotersteuervorrichtung, in der der Roboter durch einen Arbeiter manuell bedienbar ist, umfassend:eine Kontakterfassungseinheit (47), die eingerichtet ist, um zu beurteilen, ob sich ein Roboter (1) in Kontakt mit einem Objekt (61) befindet oder nicht, das von dem Roboter verschieden ist; undeine Betriebsrichtungs-Überwachungseinheit (48), die eingerichtet ist, um eine Betriebsrichtung des Roboters zu erfassen, nachdem der Roboter in Kontakt mit dem Objekt gelangt, und die den Betrieb des Roboters überwacht, wobeidie Kontakterfassungseinheit eingerichtet ist, um eine Referenzrichtung festzulegen, die eine Referenzrichtung (91) für einen Rückzug des Roboters darstellt, wenn der Roboter mit dem Objekt in Kontakt gelangt,wobei die Referenzrichtung eine Richtung ist, in der sich der Roboter von dem Objekt wegbewegt,wobei die Betriebsrichtungs-Überwachungseinheit eingerichtet ist, um, wenn der Arbeiter den Roboter manuell bedient und der Roboter in Kontakt mit dem Objekt gelangt, einen Bereich innerhalb eines vorbestimmten Winkels (θ) bezüglich der Referenzrichtung als einen zulässigen Bereich festzulegen, undwobei, wenn der Arbeiter den Roboter manuell zurückzieht, nachdem der Roboter in Kontakt mit dem Objekt gelangte, die Betriebsrichtungs-Überwachungseinheit eingerichtet ist, um den Betrieb des Roboters zuzulassen, der sich innerhalb des zulässigen Bereichs befindet, und den Betrieb des Roboters zu untersagen, wenn er aus dem zulässigen Bereich heraus fällt.
Patent DE-102016007035-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: AUER ALEXANDER
IPC: G08G1/0962
Filed: 2016-06-08
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung eines Egofahrzeugs in Abhängigkeit eines Schaltverhaltens einer fahrzeugexternen Lichtsignalanlage (3), wobei für wenigstens ein Erfassungsintervall jeweils eine einen zeitlichen Verlauf einer Schaltfolge von Schaltzuständen der Lichtsignalanlage (3) betreffende Erfassungsinformation (8, 15) erfasst wird, indem durch eine Erfassungseinrichtung (5) eines jeweiligen Erfassungsfahrzeugs zu mehreren zeitlich beabstandeten Erfassungszeitpunkten in dem jeweiligen Erfassungsintervall jeweils ein zumindest einen Abschnitt der Lichtsignalanlage (3) abbildender Bilddatensatz erfasst wird, wonach durch eine Verarbeitungseinrichtung des jeweiligen Erfassungsfahrzeugs oder eine erfassungsfahrzeugexterne Verarbeitungseinrichtung (2) durch eine Bilddatenverarbeitung der Bilddatensätze der jeweilige Schaltzustand der Lichtsignalanlage (3) zu den Erfassungszeitpunkten ermittelt wird, wonach in Abhängigkeit der Erfassungszeitpunkte und der ermittelten Schaltzustände die jeweilige Erfassungsinformation (8, 15) ermittelt wird, wobei nach dem wenigstens einen Erfassungsintervall in Abhängigkeit der wenigstens einen Erfassungsinformation (8, 15) eine einen zukünftigen Wechselzeitpunkt für einen Wechsel zwischen zwei Schaltzuständen der Lichtsignalanlage (3) und/oder den Schaltzustand der Lichtsignalanlage zu einem bestimmten zukünftigen Zeitpunkt beschreibende Prädiktionsinformation ermittelt wird, wonach die Vorrichtung des Egofahrzeugs, das das Erfassungsfahrzeug oder eines der Erfassungsfahrzeuge oder ein weiteres Fahrzeug ist, in Abhängigkeit der Prädiktionsinformation gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass für mehrere Erfassungsintervalle jeweils eine Erfassungsinformation (8, 15) erfasst wird, wobei in einem ersten der Erfassungsintervalle eine erste Erfassungseinrichtung eines ersten Erfassungsfahrzeugs und in einem zweiten der Erfassungsintervalle eine zweite Erfassungseinrichtung (5) eines von dem ersten Erfassungsfahrzeug unterschiedlichen zweiten Erfassungsfahrzeugs zur Erfassung der jeweiligen Bilddatensätze verwendet wird.
Patent DE-102016100400-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung käfigartiger ELEKTROKATALYSATOR-NANOPARTIKEL MIT HOHER STABILITÄT UND GASTRANSPORTEIGENSCHAFTEN
Inventor: KONGKANAND ANUSORN
IPC: H01M4/88
Filed: 2016-01-12
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zur Bildung käfigartiger Elektrokatalysatorpartikel für Brennstoffzellen-Katalysatorschichten, wobei das Verfahren umfasst:a) Umsetzen von Platingruppenmetall enthaltenden Partikeln mit einer Absorptionslösung, wobei die Absorptionslösung eine Verbindung mit der Formel 1 und eine Verbindung mit der Formel 2 umfasst:X1-R2-M-(OR1)n 1X2-R3-Y2worin:X1und X2jeweils unabhängig SH oder NH2sind;R1jeweils unabhängig C1-6-Alkyl sind;M ein Metall ist, das ein Metalloxid bilden kann;Y eine Gruppierung ist, die nicht mit der Verbindung mit der Formel 1 reagiert;n eine ganze Zahl ist, die die Zahl der OR1-Gruppen, die an M gebunden sind,darstellt;R2, R3jeweils unabhängig C1-6-Alkylenyl sind;b) Hydrolysieren-Lassen von M in der Verbindung mit der Formel 1, um modifizierte Partikel mit einer porösen Metalloxidhülle an der Oberfläche des Platingruppenmetall enthaltenden Partikels zu bilden, undc) Unterwerfen der modifizierten Partikel einer Säurebehandlung oder einer elektrochemischen Oxidation, um einen Teil der Platin enthaltenden Partikel zu entfernen, um dadurch käfigartige Elektrokatalysatorpartikel herzustellen, die einen Abstand zwischen den Platingruppenmetall-enthaltenden Partikeln und ihrer Metalloxidhülle haben.
Patent DE-102016101708-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Artikeln für ein Greifwerkzeug
Inventor: Müller Bruno
IPC: B65B35/16
Filed: 2016-02-01
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung stellt eine Hilfsvorrichtung auf dem Gebiet der Handhabetechnik dar. Die Erfindung betrifft das Umsetzen zwischen Arbeitsstationen und Verpacken von Artikeln, insbesondere Massenartikeln. Ein bevorzugtes Anwendungsgebiet der Erfindung ist das Verpacken von Nadelröhrchen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Bereitstellung von Artikeln zur Aufnahme durch ein Greifwerkzeug zu verbessern, indem die erfindungsgemäße Lösung in einer Vorrichtung zur Bereitstellung von Artikeln für ein mehrere Greifer aufweisendes Greifwerkzeug besteht, die eine einer periodisch gekrümmten, stetig verlaufenden Funktion folgende, als Fortführung einer Zuführschiene angeordnete Positionierschiene und eine den Greiferpositionen des Greifwerkzeugs zugeordnete Entnahmebohrungen aufweisende Abdeckung der Positionierschiene umfasst. Die Entnahmebohrungen sind den Nullstellen des Verlaufs der Positionierschiene zugeordnet.
Patent DE-102016110172-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum seriellen Verpacken von Stückgütern, insbesondere von Käseblöcken
Inventor: MAYER BERND
IPC: B65B5/04
Filed: 2016-06-02
Granted: 2020-12-31
Abstract: Vorrichtung zum seriellen Verpacken von Stückgütern (1) in eine Einfüllöffnung (B1) aufweisende Kunststoffbeutel (B), mit- einer Zufuhreinrichtung (20) zum seriellen Zuführen der Stückgüter (1),- einer fest stehenden Einfüllstation (10) mit einer Einschubeinrichtung (30) zum Einschieben eines Stückguts (1) in einen geöffneten Kunststoffbeutel (B), wobei die Einschubeinrichtung (30) eine in einer horizontalen Ebene in einer Einschubrichtung (E) verschiebbare Auflage (17) und einen linear beweglichen Schieber (9) umfasst der unabhängig von der Bewegung der verschiebbaren Auflage (17) in Einschubrichtung (E) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung vor und zurück verschiebbar ist,- einer Transporteinrichtung (13) zum Abtransport der mit einem Stückgut (1) befüllten Kunststoffbeutel (B) in einer Transportrichtung (T) aus der Einfüllstation (10),- und einer Vakuum- und Schweißstation (40) zum Evakuieren und zum Verschließen der Einfüllöffnung (B1) der befüllten Kunststoffbeutel (B), - wobei ein von der Zufuhreinrichtung (20) zugeführtes Stückgut (1) an die Einschubeinrichtung (30) übergeben und auf der Auflage (17) abgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage (17) durch die Oberfläche eines verschiebbaren Schlittens (7) gebildet ist, welcher in Bezug auf die Einfüllstation (10), in der ein Stückgut (1) mittels des Schiebers (9) in den geöffneten Beutel (B) eingeschoben wird, zwischen einer der Einfüllstation (10) abgewandten hinteren Stellung und einer der Einfüllstation (10) zugewandten vorderen Stellung linear verschiebbar ist, wobei in der vorderen Stellung des Schlittens (7) ein Stückgut (1) von der Zufuhreinrichtung (20) auf die Auflage (17) aufgelegt und dort von dem beweglichen Schieber (9) in einen sich in der Einfüllstation (10) befindlichen und geöffneten Beutel (B) eingeschoben wird.
Patent DE-102016201044-B4 (DE)
Title: Distanzbestimmung mit Magnetfeldmessung
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: G01V3/10
Filed: 2016-01-26
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Distanz (d) eines mobilen Endgeräts (MS) in Form eines Telekommunikations-Endgeräts und/oder Smartphones, relativ zu einer weiteren Vorrichtung (Kfz) in Form eines Kraftfahrzeugs (Kfz) mit einem Fahrzeug-Zugangs- und/oder -Start-System (Ctrl, CAN, Türöff1, Türöff2, Türöff3, MotAn, Ort-Kfz), wobei seitens des mobilen Endgeräts (MS) ein zumindest teilweise durch eine Magnetfelderzeugungsvorrichtung (Spu-Erz) seitens der weiteren Vorrichtung (Kfz) erzeugtes Magnetfeld (B-Erz-1; B-Erz-2; B-x, B-y, B-z) gemessen (Spu-Mess-x, Spu-Mess-y, Spu-Mess-z) wird, und unter Berücksichtigung des seitens des mobilen Endgeräts (MS) gemessenen Magnetfelds (Bx, By, Bz) die Distanz (d) des mobilen Endgeräts (MS) zur weiteren Vorrichtung (Kfz) bestimmt wird, wobei im mobilen Endgerät (MS) und/oder in einer Kraftfahrzeug-seitigen Ortungsvorrichtung (Ort-Kfz) unter Berücksichtigung des gemessenen Magnetfelds (B-x, B-y, B-z) die Distanz (d) des mobilen Endgeräts (MS) zum Kraftfahrzeug (Kfz) bestimmt wird, wobei ein zumindest teilweise durch die Magnetfelderzeugungsvorrichtung (Spu-Erz) erzeugtes Magnetfeld (B-Erz-1; B-Erz-2; B-x, B-y, B-z) jeweils mit Gleichstrom (I) und/oder mindestens einer Spule (Spu-Erz) erzeugt wird, indem zu zwei Zeitpunkten ein Magnetfeld (B-Erz-1; B-Erz-2) erzeugt wird unter Umpolung oder Abschaltung eines Gleichstroms (I), wobei dieses erzeugte Magnetfeld (B-Erz-1; B-Erz-2; B-x, B-y, B-z) auch an den mehreren Zeitpunkten gemessen wird.
Patent DE-102016205206-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: UCHIDA TAKAYUKI
IPC: H01L25/16
Filed: 2016-03-30
Granted: 2020-08-06
Abstract: Elektronische Steuereinheit (1; 2), aufweisend:ein Substrat (10);drei oder mehr Heizelemente (21-25; 43-46; 91-96), welche auf dem Substrat (10) nahe zueinander angeordnet sind;eine Wärmesenke (70), welche so angeordnet ist, dass sie Wärme von den drei oder mehr Heizelementen (21-25; 43-46; 91-96) abführen kann;drei oder mehr Abstrahlbauteile (79), von denen jedes zwischen einem entsprechenden der drei oder mehr Heizelemente (21-25; 43-46; 91-96) und der Wärmesenke (70) angeordnet ist und in einem entsprechenden von drei oder mehr Abstrahlbereichen (H21-H25; H43-H46; H91-H96) angeordnet ist, wobei jeder der drei oder mehr Abstrahlbereiche (H21-H25; H43-H46; H91-H96) einen entsprechenden von Anordnungsabschnitten der drei oder mehr Heizelemente (21-25; 43-46; 91-96) enthält; undeinen Spaltteil (81-87), gebildet durch einen Bereich, der durch die drei oder mehr Abstrahlbauteile (79) eingefasst ist, von denen jeder mit einem entsprechenden der drei oder mehr Abstrahlbereiche (H21-H25; H43-H46; H91-H96) versehen und zwischen benachbarten zwei Abstrahlbauteilen (79) miteinander verbunden ist, wobei:jedes der drei oder mehr Heizelemente (21-25; 43-46; 91-96) in einem entsprechenden der drei oder mehr Abstrahlbereiche (H21-H25; H43-H46; H91-H96) liegt; undkeines der drei oder mehr Abstrahlbauteile (79) in dem Spaltteil (81-87) angeordnet ist, welcher als Luftreservoir ausgebildet ist.
Patent DE-102016210003-B4 (DE)
Title: Erstellung eines dreidimensionalen Abbilds eines Körperteils durch ein Röntgengerät und hierfür geeignetes Röntgengerät
Inventor: REDEL THOMAS
IPC: A61B6/04
Filed: 2016-06-07
Granted: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Röntgengerätes (30) für ein Erstellen (15) eines dreidimensionalen Abbilds eines Körperteils (21), mit einem Bereitstellen (7) einer ersten Röntgenaufnahme (20) des Körperteils (21), welche aus einem ersten Aufnahmewinkel aufgenommen wurde, an eine Recheneinheit (33) des Röntgengerätes (30), mit einem automatischen Analysieren (9) der bereitgestellten ersten Röntgenaufnahme (20) durch die Recheneinheit (33), mit einem Bewerten (10) der Eignung von zumindest einem weiteren Aufnahmewinkel für das Erstellen (15) des dreidimensionalen Abbilds des Körperteils (21), durch die Recheneinheit (33) unter Berücksichtigung eines Ergebnisses des automatischen Analysierens (9), wobei für das Erstellen (15) des dreidimensionalen Abbildes eine zweite Röntgenaufnahme aus einem zweiten Aufnahmewinkel aufgenommen wird, mit einem Einstellen (11) des zweiten Aufnahmewinkels an dem Röntgengerät (30), entweder automatisch durch die Recheneinheit (33), wobei ein Ergebnis des Bewertens (10) berücksichtigt wird, oder manuell durch eine Bedienperson, wobei der Bedienperson ein Ergebnis des Bewertens (10) durch eine Anzeigeeinheit (35) des Röntgengerätes (30) angezeigt wird, mit einem manuell kontrolliertes Anfahren (12) des eingestellten zweiten Aufnahmewinkels durch eine Aufnahmeeinheit (31) des Röntgengeräts (30), und mit einem Aufnehmen (13) der zweiten Röntgenaufnahme (20) unter dem angefahrenen zweiten Aufnahmewinkel durch die Aufnahmeeinheit (31), um ein verbessertes Verfahren zum Betreiben eines Röntgengeräts (30) für eine Erstellung eines dreidimensionalen Abbilds eines Körperteils (21) bereitzustellen. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Röntgengerät (30).
Patent DE-102016213854-B4 (DE)
Title: Einfüllhilfe zum Einfüllen von Motoröl in eine Vorrichtung, insbesondere einen Motor, eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUDREXL BERND
IPC: B65D47/20
Filed: 2016-07-28
Granted: 2022-06-30
Abstract: Einfüllhilfe (1) zum Einfüllen von Motoröl aus einem Ölbehältnis (2) in eine von dem Ölbehältnis (2) unterschiedliche Vorrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Gehäuseelement (5), welches zumindest einen von dem Öl aus dem Ölbehältnis (2) durchströmbaren Kanal (8) aufweist, mit einer Befestigungseinrichtung (9), mittels welcher die Einfüllhilfe (1) unter zumindest teilweisem Einstecken der Einfüllhilfe (1) in die Vorrichtung (3) formschlüssig an der Vorrichtung (3) befestigbar ist, mit wenigstens einem Ventilelement (16), welches zwischen einer den Kanal (8) fluidisch versperrenden Schließstellung und wenigstens einer den Kanal (8) freigebenden Offenstellung relativ zu dem Gehäuseelement (5) bewegbar ist, und mit einer Betätigungseinrichtung (18), welche relativ zu dem Gehäuseelement (5) und relativ zu dem Ventilelement (16) unter Befestigen der Einfüllhilfe (1) über die Befestigungseinrichtung (9) an der Vorrichtung (3) aus einer Ausgangsstellung in wenigstens eine Betätigungsstellung bewegbar ist, wodurch das Ventilelement (16) aus der Schließstellung in die Offenstellung bewegbar ist.
Patent DE-102016218237-B4 (DE)
Title: Abtastprojektorsystem
Inventor: SUGIYAMA TETSUYA
IPC: G02B27/18
Filed: 2016-09-22
Granted: 2022-12-08
Abstract: Abtastprojektorsystem (10), das Folgendes umfasst:einen Abtastprojektor (100),einen durchlässigen Schirm (200), undeine Feldlinse (210) hinter dem durchlässigen Schirm (200),wobei der Abtastprojektor (100) umfasst:Lichtquellen (110R, 110G, 110B),Sammellinsen (112R, 112G, 112B), die auf optischen Achsen der Lichtquellen (110R, 110G, 110B) angeordnet sind, undeinen beweglichen Spiegel (130a), der ein Abtasten mit konvergentem Licht durch Ausführen einer oszillierenden Drehbewegung unter einem vorgegebenen Winkel um eine vorgegebene Drehachse (130b) durchführt,wobei der durchlässige Schirm (200) eine rechteckige Form aufweist und in einer longitudinalen Richtung und in einer Richtung der kurzen Seite derart gekrümmt ist, dass der durchlässige Schirm (200) eine Form hat, die durch Ausschneiden eines Teils einer Kugel gebildet wird, wobei die jeweiligen Orte auf dem Schirm (200) in der Abtastrichtung im gleichen Abstand von der Drehachse (130b) angeordnet sind, undwobei Abstände zwischen dem beweglichen Spiegel (130a) und den jeweiligen Orten auf dem durchlässigen Schirm (200) in Abtastrichtung derart bestimmt werden, dass das konvergente Licht auf den durchlässigen Schirm (200) fokussiert wird.
Patent DE-102016222301-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer gleichartigen Kopie eines unterschriebenen Dokumentes
Inventor: SÜSSMANN VOLKER
IPC: G06Q10/10
Filed: 2016-11-14
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer gleichartigen Kopie eines unterschriebenen Dokumentes, mit den Schritten
 a) Bereitstellen eines Dokumentenrohdatensatzes;
 b) Hinterlegen des Dokumentenrohdatensatzes auf einem Server (4);
 c) Drucken des Dokumentenrohdatensatzes;
 d) Bereitstellen des ausgedruckten Dokumentenrohdatensatzes aus Schritt c) mit wenigstens einer Unterschrift;
 e) digitales Erfassen eines Unterschriftdatensatzes, welcher ein digitales Abbild der wenigstens einen Unterschrift umfasst, mit Hilfe eines mobilen Endgerätes (34);
 f) Extrahieren der wenigstens einen Unterschrift aus dem Unterschriftdatensatz;
 g) Einfügen der extrahierten Unterschrift in den Dokumentenrohdatensatz, wobei in Schritt e) die relative und/oder absolute Lage der wenigstens einen Unterschrift erfasst wird, und wobei in Schritt e) wenigstens ein Referenzmarker im Dokument erfasst wird, und wobei die relative Lage der Unterschrift in Bezug auf diesen Referenzmarker erfasst wird, und wobei die erfasste Unterschrift mit Hilfe dieses im gespeicherten Dokument erfassten Referenzmarkers in dem auf dem Server (4) gespeicherten Dokumentenrohdatensatz im Schritt g) eingefügt wird mit identischer Lage, Position, und Größe.
Patent DE-102017004375-B4 (DE)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: HIROSE DAISUKE
IPC: B29C45/50
Filed: 2017-05-05
Granted: 2023-01-12
Abstract: Spritzgießmaschine (1), die mit einem zum Drücken einer an einer Einspritzvorrichtung (4) befestigten Düse (12) gegen ein Formwerkzeug (11) ausgebildeten Düsenandrückmechanismus ausgestattet ist, wobei die Spritzgießmaschine (1) umfasst:eine zum Bewegen der Einspritzvorrichtung (4) ausgebildete Antriebseinheit (5);ein mit der Antriebseinheit (5) verbundenes Antriebsdruckelement (7);ein mit der Einspritzvorrichtung (4) verbundenes Einspritzdruckelement (6);eine zwischen dem Antriebsdruckelement (7) und dem Einspritzdruckelement (6) angeordnete Vielzahl vorgespannter Federelemente (8); undwenigstens einen am Antriebsdruckelement (7) zwischen der Vielzahl von Federelementen (8) montierten Beanspruchungssensor (9).
Patent DE-102017112032-B4 (DE)
Title: Dreiwellengetriebe
Inventor: ZIERER PETER
IPC: F01L1/352
Filed: 2017-06-01
Granted: 2020-08-13
Abstract: Dreiwellengetriebe, mit einem eine Außenverzahnung (3) aufweisenden Antriebselement (2) und einem als Hohlrad ausgebildeten Abtriebselement (4), welches eine zylindrische Radiallagerfläche (RF) sowie Axiallagerflächen (AF1, AF2) zur schwenkbaren Lagerung gegenüber dem Antriebselement (2) aufweist, wobei der Schwenkwinkel zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (4) durch am Antriebselement (2) sowie am Abtriebselement (4) ausgebildete Anschlagkonturen (AK, GA) begrenzt ist, wobei die am Abtriebselement (4) angeordneten Anschlagkonturen (AK) ebenso wie die Axiallagerflächen (AF1, AF2) durch einen gegenüber der Radiallagerfläche (RF) in Axialrichtung versetzten, segmentierten Kragen (5) gebildet sind, der axial zwischen dem Antriebselement (2) und einem mit dem Antriebselement (2) verbundenen, innenverzahnten Antriebshohlrad (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das außenverzahnte Antriebselement (2) mit dem innenverzahnten Antriebshohlrad (7) durch Verbindungselemente (9) verbunden ist, welche einen durch den Kragen (5) beschriebenen Ringraum durchdringen.
Patent DE-102018006771-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übertragen elektronischer Bauteile von einem ersten zu einem zweiten Träger
Inventor: FREIMUTH MARCEL
IPC: H01L21/677
Filed: 2018-08-27
Granted: 2022-09-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Übertragen elektronischer Bauteile (B) von einem ersten Träger (W) zu einem zweiten Träger (BM), wobei- der erste Träger (W) eine Vielzahl vereinzelter Bauteile von ihm lösbar trägt, und- der zweite Träger (BM) quasi-endlos ausgestaltet ist und in seiner in seiner Längs- und Quererstreckung eine Vielzahl elektronischer Teilbaugruppen (ANT) trägt, zu denen jeweils eines der Bauteile von dem ersten Träger (W) zu übertragen ist, und wobei die Vorrichtung umfasst:- eine erste Aufnahme (A1), die dazu eingerichtet ist, den ersten Träger (W) aufzunehmen;- eine zweite Aufnahme (A2), die dazu eingerichtet ist, dass über sie der zweite Träger (BM) entlang seiner Längserstreckung in einer Förderrichtung des zweiten Trägers (BM) zu führen ist; wobei- die erste Aufnahme (A1) dazu eingerichtet ist, den ersten Träger (W) so aufzunehmen, dass die von ihm getragenen Bauteile (B) zu der zweiten Aufnahme (A2) hin orientiert sind;- eine Trenneinrichtung (TE), die dazu eingerichtet ist, die Bauteile (B) von dem ersten Träger (W) berührend oder berührungslos abzutrennen, um sie auf den zweiten Träger (BM) zu übertragen;- eine erste Fördereinrichtung (F1), die dazu vorgesehen und eingerichtet ist, die erste Aufnahme (A1) quer zur Förderrichtung des zweiten Trägers (BM) relativ zu der zweiten Aufnahme (A2) zu bewegen;- eine zweite Fördereinrichtung (F2), die dazu vorgesehen und eingerichtet ist, die Trenneinrichtung (TE) quer zur Förderrichtung des zweiten Trägers (BM) relativ zu der zweiten Aufnahme (A2) zu bewegen;- eine erste Inspektionseinrichtung (I1), die dazu vorgesehen und eingerichtet ist, wenigstens eines der Bauteile in seiner Lage relativ zu einer Ablageposition (AP) auf der den zweiten Träger (BM) führenden zweiten Aufnahme (A2) zu erfassen;- eine zweite Inspektionseinrichtung (12), die aufstromseitig zur Ablageposition (AP) angeordnet und dazu vorgesehen und eingerichtet ist, wenigstens eine der Vielzahl elektronischer Teilbaugruppen (ANT) auf dem zweiten Träger (BM) in ihrer Lage relativ zu der zweiten Aufnahme (A2) zu erfassen und eine die erfasste Lage repräsentierende Information an eine Steuerung zu signalisieren;- eine dritte Fördereinrichtung (F3), die dazu vorgesehen und eingerichtet ist, in Ansprache auf von der Steuerung signalisierte Information, den zweiten Träger (BM) in seiner Lage relativ zu der Ablageposition (AP) so zu fördern, dass die wenigstens eine der Vielzahl elektronischer Teilbaugruppen (ANT) auf dem zweiten Träger (BM) zu der Ablageposition (AP) auf der den zweiten Träger (BM) führenden zweiten Aufnahme (A2) gelangt.