baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017129412-B3 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-12-11
Granted: 2019-05-29
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung zur Aufnahme von Gegenständen, aufweisend mindestens zwei Seitenelemente (16), zwischen welchen ein Aufnahmeraum (24) ausgebildet ist, wobei der Abstand der Seitenelemente (16) zu einer Basis (18) der Aufbewahrungseinrichtung (10) entlang der Seitenelemente (16) abnimmt und die Seitenelemente (16) aufeinander zulaufen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die einander zugewandten Abschnitte der Seitenelemente (16) eine Beschichtung oder ein Material aufweisen, welche(s) die Oberflächenbeschaffenheit hinsichtlich der Reibung von Gegenständen beeinflusst.
Patent DE-102019109207-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Proben in einem Mikroskop
Inventor: PELZER PATRIC
IPC: B01L3/00
Filed: 2019-04-08
Granted: 2020-06-18
Abstract: Eine Vorrichtung zur Aufnahme von Proben in einem Mikroskop, mit einer Mikrotiterplatte, umfassend ein Innenteil mit Kavitäten für die Proben und einer optisch transparenten Bodenplatte, welche die Kavitäten von unten verschließt, und einen Rahmen, der eine Auflagefläche definiert und ausgebildet ist, das Innenteil in zumindest einer ersten Position zu halten. Die Bodenplatte ist in der ersten Position des Innenteils oberhalb der Auflagefläche angeordnet. Das Innenteil ist relativ zu dem Rahmen längs einer Richtung senkrecht zu der Auflagefläche bewegbar.
Patent DE-102019125578-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines modularen Multilevelkonverters mittels eines selbstlernenden neuronalen Netzes
Inventor: KACETL JAN
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-09-24
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Steuerung eines modularen Multilevelkonverters mittels eines selbstlernenden neuronalen Netzes, bei dem zu einem jeweiligen Zeitpunkt vorliegende Schaltzustände der Module des modularen Multilevelkonverters als ein jeweiliger Zustandsvektor dargestellt werden, bei dem durch den jeweiligen Zustandsvektor mindestens ein Istspannungslevel des modularen Multilevelkonverters zu dem jeweiligen Zeitpunkt realisiert wird, bei dem von dem neuronalen Netz als eine Ausgangsgröße der für einen nächsten Zeitpunkt auf dem modularen Multilevelkonverter zu schaltende nächste Zustandsvektor gebildet wird, wobei das neuronale Netz mit einem ersten Eingang eines Multiplexers verbunden wird, wobei ein kausaler Scheduler, der für jeden Schaltwechsel ausgehend von einem jeweiligen Zeitpunkt gemäß mindestens einer vorgegebenen Einflussgröße einen nächsten Ersatzzustandsvektor für einen jeweils nächsten Zeitpunkt bereitstellt, mit einem zweiten Eingang des Multiplexers verbunden wird, wobei ein Ausgang des Multiplexers mit der Hardware verbunden wird, wobei der Multiplexer durch eine Bewertungseinheit des von dem neuronalen Netz bereitgestellten nächsten Zustandsvektors gesteuert wird, wobei bei einer Konsistenz des nächsten Zustandsvektors dieser von dem Multiplexer an die Hardware weitergegeben wird und bei einer Inkonsistenz der von dem kausalen Scheduler gebildete nächste Ersatzzustandsvektor von dem Multiplexer an die Hardware weitergegeben wird, und wobei durch eine asynchrone Optimierung, in der eine von der Bewertungseinheit vorgenommene Bewertung der Konsistenz des von dem neuronalen Netz bereitgestellten nächsten Zustandsvektors eingeht, eine Anpassung der Netzparameter durchgeführt wird. Ferner wird eine Vorrichtung zu dieser Steuerung beansprucht.
Patent DE-102019126089-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Digitalisierung physikalischer Messgrößen
Inventor: SCHMITT PHILIP
IPC: G01D3/02
Filed: 2019-11-21
Granted: 2021-03-25
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Digitalisierung physikalischer Messgrößen bereitzustellen, mit denen es gelingt, die physikalischen Messgrößen bereits in der mechanischen Domäne zu diskretisieren, zu digitalisieren (mechatronische A/D-Wandlung) und eine vordefinierte Übertragungsfunktion auf die Messgröße anzuwenden.Erfindungsgemäß wird aus einer analogen mechanischen Verschiebung ein diskreter, vorzugsweise binärer Zahlenwert generiert, der direkt in ein elektrisches Signal konvertiert wird. Es handelt sich also um einen passiven Energiewandler und einen A/D Wandler in einem System, das sich mikrosystemtechnisch umsetzten lässt.
Patent DE-102019126985-B3 (DE)
Title: Flächenbauteil eines Fahrzeugdaches mit einer Montagehilfseinrichtung
Inventor: SCHÄUFLER STEFAN
IPC: B62D25/06
Filed: 2019-10-08
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flächenbauteil (4) eines Fahrzeugdaches (2), das eine Montagehilfseinrichtung mit einem Zentrierzapfen (7) aufweist, der beim Einbau des Flächenbauteils (4) am Fahrzeugdach (2) das Flächenbauteil (4) in eine Zentrierstellung positioniert, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass der Zentrierzapfen (7) an einem am Flächenbauteil (4) angeordneten Zapfenlager (9) lösbar angebracht ist.
Patent DE-102019207651-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines externen Magnetfelds sowie magnetische Messvorrichtung
Inventor: REIME GERD
IPC: G01R33/02
Filed: 2019-05-24
Granted: 2020-08-13
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Bestimmung eines externen Magnetfelds. Eine um einen magnetischen Kern (3.9) angeordnete Erregerspule (3.8) wird mit wenigstens einem Erregerstrom bestromt, wobei die Stromrichtung des Erregerstroms in der Erregerspule (3.8) nach wenigstens einem ersten Messzyklus, in dem der Erregerstrom eine erste Stromrichtung aufweist, gewechselt wird. Dabei bringt der Erregerstrom während des wenigstens ersten Messzyklus und während wenigstens eines zweiten Messzyklus, in dem der Erregerstrom eine gegenüber der ersten Stromrichtung umgekehrte Stromrichtung aufweist, den magnetischen Kern (3.9) jeweils zu einem jeweiligen Zeitpunkt in die magnetische Sättigung. Während der Messzyklen wird jeweils wenigstens ein Ausgangssignal (3.12) mittels wenigstens einer Empfängerspule (3.11) erfasst. Aus den Ausgangssignalen der Messzyklen wird eine Differenz zur Bestimmung des externen Magnetfelds gebildet. Dadurch wird ein Magnetfeldsensor mit nur einem vorzugsweise stabförmigen Kern, wobei der Sensor keinerlei Temperatureinfluss aufweist.
Patent DE-102021121654-B3 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung, Verfahren zur Durchführung eines Service bei einer Pumpenvorrichtung
Inventor: KORUPP SASCHA
IPC: F04D29/62
Filed: 2021-08-20
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenvorrichtung (1) aufweisend einen Antriebsmotor (10), eine Pumpenhydraulik (30) und eine Motorlaterne (20), die zwischen dem Antriebsmotor (10) und der Pumpenhydraulik (30) angeordnet ist, und mit einem Austauschsatz (40), der im Servicefall von der Betriebsposition (P1) entlang der Längsachse (L) bis zu einer Entnahmelängsposition (P2) durch die Motorlaterne (20) führbar angeordnet ist und aus der Entnahmelängsposition (P2) durch eine Entnahmeöffnung (22) in der Motorlaterne (20) entnehmbar ist, wobei eine mechanische und/oder hydraulische und/oder pneumatische Transportvorrichtung (50) mit einem motorischen und/oder manuellen Antrieb (54) vorgesehen ist, wobei mittels der Transportvorrichtung (50) der Austauschsatz (40) im Servicefall von der Betriebsposition (P1) bis zu der Entnahmelängsposition (P2) transportierbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Durchführung eines Service bei einer Pumpenvorrichtung (1), bei dem a) ein Kopplungsglied (21) gelöst wird, b) ein Bewegen des Austauschsatzes (40) mittels einer motorisch und/oder manuell angetriebenen Transportvorrichtung (50) von der Betriebsposition (P1) bis zu einer Entnahmelängsposition (P2) erfolgt; c) ein Führen des Austauschsatzes (40) durch eine Entnahmeöffnung (22) der Motorlaterne (20) aus der Entnahmelängsposition (P2) in eine Entnahmeposition (P3) erfolgt; und d) eine Entnahme des Austauschsatzes (40) erfolgt.
Patent DE-4243057-B4 (DE)
Title: Faseroptischer Leistungsteiler und -vereiniger
Inventor: LEE JAR JUEH
IPC: G02B6/28
Filed: 1992-12-18
Granted: 2004-10-07
Abstract: Ein optischer Faser-zu-Faser-Koppler zum Teilen oder Vereinigen von optischen Signalen mit:  a) einer einzelnen optischen Faser (108) und einem Faserbündel (136), bestehend aus mehreren optischen Fasern (134),  b) einer einzelnen Linse (102) in optischer Ausrichtung zu der einzelnen Faser (108) zur Erzeugung einer auf das Faserende (114) der einzelnen Faser (108) gerichteten konvergenten Welle (124) oder einer diesem Faserende (114) abgewandten ebenen Welle (122) und  c) einer mehrere Linsen (107) umfassenden Mikrolinsenanordnung (104) in optischer Ausrichtung zu der einzelnen Linse (102) und zu dem Faserbündel (136), zur Erzeugung mehrerer, auf die einzelnen Faserenden (114) der Fasern (134) des Faserbündels (136) gerichteter konvergenter Wellen (124) oder zur Erzeugung einer der einzelnen Linse (102) zugewandten ebenen Welle (122), wobei  die direkt gegenüberliegenden Flächen (120, 132) der einzelnen Linse (102) und der Mikrolinsenanordnung (104) eben sind, dadurch gekennzeichnet, dass  d) die den Fasern (108, 134) zugewandten Flächen (118,...
Patent DE-4318752-B4 (DE)
Title: Resonatorvorrichtung mit Lichtwellenleiter aus einem Polymer
Inventor: KRAGL HANS
IPC: H01S3/16
Filed: 1993-06-05
Granted: 2004-02-05
Abstract: Resonatorvorrichtung zur Erzeugung von kohärentem Licht mit geringer Frequenzbandbreite, wobei der Resonatorvorrichtung Pumplicht zugeführt wird, mit zwei Reflektoren, zwischen denen ein Gewinnmedium angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Reflektor (5) als in einen, an das Gewinnmedium (6) angekoppelten Lichtwellenleiter (22) aus einem Polymer einstrukturierter Reflektor (5) ausgebildet ist.
Patent DE-4325802-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Gasturbinenanlage mit flüssigem oder gasförmigem Brennstoff
Inventor: SENIOR PETER
IPC: F02C3/34
Filed: 1993-07-31
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Gasturbinenanlage mit flüssigem oder gasförmigen Brennstoff,
bei dem die Verbrennungsluft (2) in bekannter Weise in einem Verdichter
(12) verdichtet wird, anschliessend durch einen Diffusor (13) geführt wird,
wobei entweder ein Teil der Luft vom Diffusor (13) als Kühlluft (6)
zur Kühlung
der Brennkammer (17) abgezweigt wird oder die gesamte Luft vom Diffusor
(13) zur Kühlung
der Brennkammer (17) eingesetzt wird, danach das Brennstoff/Luft-Gemisch
in der Brennkammer (17) verbrannt wird und schliesslich die Turbine (18)
beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Abgases
(7, 8) von der Brennkammer (17) in eine vor einem Brennstoffvormischer
(15) angeordnete Strahlpumpe (14) zurückgeführt wird, dort unter Ausnutzung
der Druckenergie mit der eintretenden Verbrennungsluft (2) gemischt
wird und dieses Abgas/Luft-Gemisch (3) im Brennstoffvormischer (15)
mit dem Brennstoff während
der Zündverzugszeit
gemischt wird oder dass alternativ dazu das zurückgeführte Abgas (7, 8), die Verbrennungsluft
(2) und der Brennstoff gleichzeitig unter Ausnutzung der...
Patent DE-4329797-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen eines Aggregates im Gehäuse eines Gerätes
Inventor: HAUTVAST HEINZ-JOSEF
IPC: B60R16/02
Filed: 1993-09-03
Granted: 2004-02-05
Abstract: Anordnung zum Befestigen eines Aggregates im Gehäuse eines Gerätes, gekennzeichnet  – durch die Verwendung einer Keilverbindung mit an dem Gerätegehäuse (4) und an dem zu befestigenden Aggregat (1, 2) ausgebildeten und zusammenwirkenden Keilflächen (32, 33, 34, 35, 36, 37),  – durch Vorsehen einer Schraubverbindung mit wenigstens einer Senkkopfschraube (26, 27), welche bei ihrem Anziehen das zu befestigende Aggregat senkrecht zur Einschraubrichtung der Senkkopfschraube (26, 27) und auf die Keilverbindung hin bewegt und dabei die Keilverbindung kraftschlüssig verspannt.
Patent DE-10030173-B4 (DE)
Title: Vorbehandlungsverfahren eines Katalysators auf Zeolith-EUO Basis unter drastischen Bedingungen
Inventor: MAGNE DRISCH JULIA
IPC: C07C15/067
Filed: 2000-06-20
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zur Vorbehandlung eines Katalysators, der in einem Verfahren zur Isomerisation einer Kohlenwasserstoffcharge verwendet wird, die wenigstens eine aromatische Verbindung mit acht Kohlenstoffatomen enthält, welche unter para-Xylol, ortho-Xylol, meta-Xylol und Ethylbenzol gewählt ist, wobei der Katalysator zumindest einen Zeolith des Strukturtyps EUO, der eine Kristallgröße unter 0,2 µm aufweist, und zumindest ein hydrierendes/dehydrierendes Metall umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: a) Schwefelung des Katalysators unter neutraler oder reduzierender Atmosphäre in der Gegenwart von mindestens einer Schwefelverbindung, ausgewählt aus den Alkylschwefelverbindungen, Arylschwefelverbindungen und Alkylarylschwefelverbindungen, wobei der Schwefelungsschritt bei einer Temperatur zwischen 20 °C und 500 °C, bei einem Absolutdruck zwischen 0,1 und 5 MPa und mit einem Gasvolumen pro Katalysatorvolumen und Stunde zwischen 50 und 600 h–1 durchgeführt wird; b) Behandlung des Katalysators in Gegenwart der Kohlenwasserstoffcharge, bei einer Temperatur zwischen 400 °C und 500 °C, für eine Zeit von 72 bis 120 Stunden und c) Behandlung der Kohlenwasserstoffcharge und des Katalysators durch Anwenden einer Temperatur mit einem Wert, der niedriger als der in Schritt b) angewandte Wert ist, wobei die in Schritt b) angewandte Temperatur mindestens 20 °C höher als die in Schritt c) angewandte Temperatur ist und der in Schritt b) angewandte Druck mindestens 0,3 MPa höher als der in Schritt c) angewandte Druck ist.
Patent DE-10041308-B4 (DE)
Inventor: WIATEREK CHRISTIAN
IPC: F16D69/04
Filed: 2000-08-23
Granted: 2004-02-19
Abstract: In a method for producing a brake shoe ( 1 ), particularly a brake shoe for disk brakes in motor vehicles, by preforming a friction lining ( 6 ), arranged on a carrier plate ( 2 ), from a friction material fed into a press mould and by press-molding the friction material under pressure and heat to form a friction lining ( 6 ), it is provided that grooves ( 8 ) are formed in the friction lining ( 6 ) which are open at least towards the front face of the friction lining, that the friction lining ( 6 ) provided with grooves ( 8 ) is exposed to a scorching process, that, subsequent to the scorching process, an elastic filling agent ( 12 ) is inserted into the grooves ( 8 ), and that, subsequent to the insertion of the filling agent ( 12 ), the brake shoe ( 1 ) is subjected to a drying process, a hardening process or a cross-linking process depending on the filling agent ( 12 ) used.
Patent DE-10044423-B4 (DE)
Title: Ventilzeitpunkt-Steuerungsvorrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: MAEYAMA AKINOBU
IPC: F01M9/10
Filed: 2000-09-08
Granted: 2009-01-15
Abstract: Ventilzeitpunkt-Steuerungsvorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine, die ein Kettenrad (3), das von einer Steuerkette
(10) synchron zu einer Umdrehung einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine
angetrieben wird, und eine Nockenwelle (1) zur Betätigung von Ventilen
umfasst, wobei die Ventilzeitpunkt-Steuerungsvorrichtung ferner
aufweist  ein erstes Drehteil (4), an dem das Kettenrad (3)
einstückig ausgebildet
ist;  ein zweites Drehteil (15), das eine relative Drehung in
Bezug auf das erste Drehteil (4) ausführen kann, wobei das zweite
Drehteil mit der Nockenwelle (1) zusammen gedreht wird;  eine
Mehrzahl von Arbeitsfluidkammern (19, 20), die zwischen dem ersten
und dem zweiten Drehteil (4, 15) begrenzt sind, und  eine Arbeitsfluidbetätigungsvorrichtung
(66) zum Zuführen und
Abführen
von einem Arbeitsfluid in die und aus den Arbeitsfluidkammern (19,
20), um eine relative Drehung zwischen dem ersten und dem zweiten
Drehteil (4, 15) hervorzurufen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Kettenrad (3) und zumindest ein Basisteil des ersten Drehteils
(4) aus einem...
Patent DE-10046116-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum rechnergestützten Ermitteln mindestens eines gespeicherten Produkts und/oder mindestens eines gespeicherten Lösungsprinzips und Computerprogramm-Element
Inventor: DRUNK GERHARD
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-09-18
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum rechnergestützten
Ermitteln mindestens eines gespeicherten Produkts und/oder mindestens
eines gespeicherten Lösungsprinzips,  • bei dem
eine Anwendung aus einer Menge vorgegebener möglicher Anwendungen ausgewählt wird,
wobei eine Anwendung eine durch eine geforderte Funktionalität beschriebene
Aufgabenstellung darstellt,  • bei dem mindestens ein möglicher
gespeicherter Anforderungsparameter aus einer Mehrzahl von Anforderungsparametern,
die der ausgewählten
Anwendung zugeordnet sind, ausgewählt wird, wobei jeder Anforderungsparameter die
jeweilige Anwendung charakterisiert,  • bei dem zu dem mindestens
einen ausgewählten
Anforderungsparameter mindestens ein Anforderungsparameterwert ermittelt
wird,  • bei
dem unter Berücksichtigung
der ausgewählten
Anwendung und des mindestens einen Anforderungsparameterwerts mindestens
ein Produkt, welches in einer Datenbank gemeinsam mit mindestens
einem dem jeweiligen Produkt zugeordneten Produktparameter, dem
jeweils mindestens ein Produktparameterwert zugeordnet ist, gespeichert
ist, ermittelt wird, und/oder  unter Berücksichtigung der ausgewählten Anwendung
und des mindestens einen Anforderungsparameterwerts mindestens ein
Lösungsprinzip,
welches in einer Datenbank gemeinsam mit mindestens einem dem jeweiligen
Lösungsprinzip
zugeordneten...
Patent DE-10060133-B4 (DE)
Title: Wirts-Vektor-System für die heterologe Genexpression in der Hefe Debaryomyces
Inventor: KUNZE GOTTHARD
IPC: C12N15/81
Filed: 2000-11-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Wirts-Vektor-System
für die
heterologe Genexpression in der Hefe Debaryomyces, gekennzeichnet
dadurch, daß das
System aus einer Species der Gattung Debaryomyces und einem Plasmidvektor
besteht, der mit einem homologen oder einem pro- oder eukaryontischen
heterologen Selektionsmarker in das Debaryomyces-Genom integriert
ist, wobei  – der
Plasmidvektor eine Kassette mit TEF1-Promotor von Arxula adeninivorans – ein Resistenzgen – PHO5-Terminator
von Saccharomyces cerevisiae enthält und die Transformanten über ihre
Resistenz selektierbar sind,  – als Resistenzgen das aus
E. coli stammende hph-Gen genutzt wird und  – der Plasmidvektor in mehreren
Kopien in repetitive DNA Bereiche der chromosomalen DNA von Debaryomyces
integriert ist.
Patent DE-10082186-B4 (DE)
Title: Schiebedachdeckel für eine Dachöffnung eines Fahrzeugdaches
Inventor: GUICHETEAU JEAN-LUC
IPC: B60J7/043
Filed: 2000-07-28
Granted: 2005-08-18
Abstract: Schiebedachdeckel
(1) für
eine Dachöffnung
(2) eines Fahrzeugdaches (3), der an beidseits der Dachöffnung (2)
längs verlaufenden
Führungsschienen (43)
ausstellbar und verschiebbar gelagert ist,  wobei eine Lagereinrichtung
des Deckels (1) an jeder Führungsschiene
(43) eine vordere und eine hintere Schwenkeinrichtung zum Anheben
oder Absenken des Deckels (1) am Deckelvorderrand bzw. Deckelhinterrand
beim Öffnen bzw.
beim Schließen
des Deckels (1) aufweist und die beiden jeweils einen Schwenkarm
(11 bzw. 12) aufweisenden Schwenkeinrichtungen miteinander gekoppelt
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß jeder Schwenkarm (11, 12)
am Deckel (1) um eine deckelfeste Schwenkachse (31 bzw. 19) schwenkbar
gelagert ist und zwei voneinander beabstandete Führungselemente (16, 18 bzw.
24, 26) aufweist, die an einer jeweiligen an der dachfesten Führungsschiene
(43) angeordneten Führungsbahn
(17, 25) verschiebbar gelagert sind und in einem Auslenkabschnitt
(27; 28, 29, 30) der Führungsbahn (17
bzw. 25) derart geführt
sind,  daß sie
den Schwenkarm (11, 12) zum Anheben bzw....
Patent DE-10108354-B4 (DE)
Title: Schlüssellose Betätigungs- und/oder Schließeinrichtung
Inventor: SANDAU HELMUT DIPL -ING
IPC: H03K17/955
Filed: 2001-02-21
Granted: 2021-01-14
Abstract: Schlüssellose Betätigungs- und/oder Schließeinrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einem bedienerspezifischen Datenträger (1), welcher zur Beaufschlagung einer Tür, Klappe oder dergleichen des Kraftfahrzeuges von einer kraftfahrzeugseitigen Steuereinheit (2) abgefragt wird,und mit einem kapazitiven Sensor (3), welcher bei Annäherung des Bedieners die Datenabfrage startet,wobei der Start der Datenabfrage durch Abstands- und/oder Flächenänderungen von Elektroden (3a, 3b) des kapazitiven Sensors (3) hervorgerufen wird,dadurch gekennzeichnet, dassder zutrittswillige Bediener den bedienerspezifischen Datenträger (1), beispielsweise in einer Tasche, trägt,wobei dieser bedienerspezifische Datenträger (1) von der kraftfahrzeugseitigen Steuereinheit (2) auf die Zutrittsberechtigung der betreffenden Person hin abgefragt wird,wobei zu diesem Zweck ein bidirektionaler Datenaustausch auf elektromagnetischem Weg zwischen dem bedienerspezifischem Datenträger (1) und der kraftfahrzeugseitiger Steuereinheit (2) abläuft,wobei der kapazitive Sensor vorgesehen ist, welcher bei Annäherung des Bedieners die Datenabfrage startet, um den Datenaustausch zu initiieren,wobei dieser kapazitive Sensor (3) über die zwei Elektroden (3a, 3b) verfügt, nämlich eine Sensorelektrode bzw. Leitfähigkeitselektrode (3a) einerseits und eine Hand (3b), wobei zum Entriegeln eines Türschlosses die Annäherung der Hand (3b) an die Leitfähigkeitselektrode (3a) vorgesehen ist und zusätzlich noch das Türschloss elektrischgeöffnet wird, wenn im Anschluss an die Annäherung der Hand (3b) diese über die Leitfähigkeitselektrode (3a) streicht, so dass zwei unterschiedliche Signale ausgewertet und getrennt voneinander verarbeitet werden können.
Patent DE-10109848-B4 (DE)
Title: Programmierbarer Logik Controller und Programmerzeugungsvorrichtung zum Erzeugen eines Sequenzprogramms für einen programmierbaren Logik Controller
Inventor: TANAKA TERUAKI
IPC: G06F13/14
Filed: 2001-03-01
Granted: 2006-06-29
Abstract: Programmierbarer
Logik Controller (PLC) zur Abarbeitung eines Steuerprogramms für eine Sequenzverarbeitung,
wobei auf Bit-Daten zugegriffen wird, die durch eine Vielzahl von
Adressen im physikalischen Speicher oder einem I/O-Speicherbereich spezifiziert
sind, wobei der programmierbare Logik-Controller umfasst:  einen
Prozessor (11) und eine Adressumwandlungseinheit (70, 80), die derart
ausgebildet ist, dass,  wenn der Prozessor (11) auf eine vorgegebene
Adresse zugreift, die Adressumwandlungseinheit (70, 80) auf die Vielzahl
von Bitdaten an einer Vielzahl von verschiedenen Adressen im physikalischen
Speicher oder einem I/O-Speicherbereich zugreift und diese Bitdaten
dem Prozessor (11) unter der vorgegebenen Adresse zur Verfügung stellt.
Patent DE-10112736-B4 (DE)
Inventor: KARBACH HELMUT
IPC: B29C33/20
Filed: 2001-03-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: The tubular roll is assembled from segments(6) whose arc-shaped walls include holes for locating heating cartridges or for distributing a heating fluid.
Patent DE-10117424-B4 (DE)
Title: Rahmenanordnung aus massiven Profilwerkstücken
Inventor: MAIER HERBERT
IPC: B29C45/14
Filed: 2001-04-06
Granted: 2005-07-21
Abstract: Rahmenanordnung
aus massiven Profilwerkstücken
(12, 12') aus Holz oder holzartigen Werkstoffen, wobei die geschnittenen
Werkstücke
(12, 12') mit ihren Schnittflächen
(4, 4') aneinander anliegen und in den Schnittflächen (4, 4') jeweils eine Aushöhlung (5)
eingebracht ist, wobei die Aushöhlungen
(5) an der durch die Schnittflächen
(4, 4') gebildeten Anlagefläche
der Werkstücke
(12, 12') aneinander anschließen
und einen im wesentlichen geschlossenen Raum bilden, und der Raum
mit einer Einspritzbohrung (7) in Verbindung steht, die in eine
der Aushöhlungen
(5) mündet,
und der Raum der Aushöhlungen
(4, 4') durch einen klebenden Zwei-Komponenten-Kunststoff verfüllt ist,
wobei der ausgehärtete Zwei-Komponenten-Kunststoff
ein die Aushöhlungen
(5) ausfüllendes
Formteil bildet, und das Formteil als alleiniges Verbindungselement
(3) zwischen den Werkstücken
(12, 12') wirkt und in der Rahmenebene eine stoffschlüssige sowie
senkrecht zur Rahmenebene eine formschlüssige Verbindung bildet.