baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018103267-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Behältern mit einem überwiegend senkrechten Zuführungsschacht
IPC: B65G59/06
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Behältern, die eine geringe Stabilität in den Randbereichen aufweisen und ist besonders geeignet, Becher oder Schalen aus dünnen Kunststofffolien in Verpackungsmaschinen einzuspeisen.
 Die Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Behältern, die eine geringe Stabilität in den Randbereichen aufweisen, die aus einem relativ hohen Stapel von Behältern entnommen werden vorzuschlagen, wird durch eine Vorrichtung gelöst, indem am unteren Ende eines Zuführungsschachtes, mindestens zwei synchron rotierende Vereinzelungsschnecken (2) angeordnet sind, deren Achse parallel zum Zuführungsschacht ausgerichtet ist. Diese Vereinzelungsschnecken (2) sind mit den in ihre Zylinderfläche hereinragenden spiralförmigen Nuten (21) versehen. Die spiralförmigen Nuten (21) in einem oberen Aufnahmebereich (23) für mehrere, zu mindestens jedoch zwei Umrundungen parallel, wobei der Abstand der Nuten (21) gleich dem Abstand zweier Becher in dem darüber befindlichen Stapel ist. Dadurch wird erreicht, dass das Gewicht des Stapels auf eine Anzahl von Rändern verteilt wird. Indem die Steigung der Nuten (21) in einem unteren Trennungsbereich (24) bei den Umrundungen kontinuierlich zunimmt, wird der Behälter, dessen Rand in diesen Bereich gerät, während der nächsten Umdrehungen vom Stapel nach unten abgezogen. Wenn dieser Abziehvorgang auf mehrere Umdrehungen der Vereinzelungsschnecken (2) aufgeteilt wird, können die dabei auf die Ränder einwirkenden Kräfte optimiert und somit deren Verformung so gering wie möglich gehalten werden.
Patent DE-102018104787-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Herstellungsverfahren für eine Frontscheibe
Inventor: SCHMITZ STEPHAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-03-02
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) angegeben, der einen Lichtsender (12) zum Aussenden eines polarisierten Lichtstrahls (18) in einen Überwachungsbereich (20), einen Lichtempfänger (32) zum Empfangen des in dem Überwachungsbereich (20) zurückgeworfenen Lichtstrahls (26) mit bestimmten Polarisationseigenschaften und zum Erzeugen eines Empfangssignals, eine Steuer- und Auswertungseinheit (34) zum Erfassen von Objekten (22, 24) in dem Überwachungsbereich (20) durch Auswertung des Empfangssignals sowie eine Frontscheibe (40) aufweist. Dabei ist die Frontscheibe (40) spannungsdoppelbrechungsfrei.
Patent DE-102018110062-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung automatisierter Prozesse
Inventor: STRAMPE CARSTEN
IPC: G06V10/75
Filed: 2018-04-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erkennen einer fehlerhaft ausgeführten Prozessphase eines aus einer Mehrzahl von Sequenzen (101, 102, 103, 104) zusammengesetzten automatisiert ablaufenden Prozesses (100), wobei im Prozessablauf eine Reihe sukzessiver Sillbilder erstellt werden, wird eine im Vergleich zum Stand der Technik verbesserte Zuverlässigkeit dadurch erreicht, dass eine Fehlererkennung durch Vergleich eines jeweiligen der erstellten Standbilder (110, 120, 130, 140) einer betreffenden Prozessphase mit einem jeweils abgespeicherten, eine korrekt ausgeführte Prozessphase darstellenden Vergleichsbild (110', 120', 130', 140') ermittelt wird.
Patent DE-102018110284-A1 (DE)
Title: Wässrige Zusammensetzung zum Auflösen von Haaren sowie entsprechende Verwendungen und Verfahren
Inventor: SCHNEIDER KAI-REINHARD
IPC: C11D3/34
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine wässrige Zusammensetzung zum Auflösen von Haaren, welche ein oder mehrere Thioglykolate und Harnstoff umfasst. Die Erfindung betrifft zudem die Verwendung einer erfindungsgemäßen wässrigen Zusammensetzung zum Auflösen von Haaren und/oder als Rohr- oder Abflussreiniger. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zum Auflösen von Haaren.
Patent DE-102018112186-A1 (DE)
Title: Rotor oder Stator eines Elektromotors
Inventor: CIFTCIOGLU MERT
IPC: H02K15/08
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (11) oder Stator (1) für einen Elektromotor (2) einer Fluidförderpumpe (10) umfassend eine Wicklung (4), wobei die Wicklung (4) mehrere Teilwicklungen (5) umfasst, die jeweils eine Phase (100, 200, 300) darstellen, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Wicklung (4) aus einem durchlaufenden Draht (6), insbesondere zwischen einem Beginn (13) und einem Ende (14) unterbrechungsfrei, gefertigt ist.
Patent DE-102018113488-A1 (DE)
Title: Fahrbewusstseinsabschätzvorrichtung
Inventor: KISHI HIROSHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-06-06
Abstract: Eine Fahrbewusstseinsabschätzvorrichtung ist konfiguriert, um ein Fahrbewusstsein eines Fahrers eines Ausgangsfahrzeuges als einen Fahrbereitschaftsgrad abzuschätzen. Die Vorrichtung umfasst eine Erkennungseinheit eines Betrachtungsziels, die konfiguriert ist, um ein Betrachtungsziel zu erkennen, das zum Abschätzen des Fahrbereitschaftsgrads verwendet wird, basierend auf einem Ergebnis einer Erfassung eines externen Sensors des Ausgangfahrzeugs, eine Erkennungseinheit der Sichtlinie des Fahrers, die konfiguriert ist, um eine Sichtlinie des Fahrers zu erkennen, eine Betrachtungsreaktionsindexberechnungseinheit, die konfiguriert ist, um einen Betrachtungsreaktionsindex des Fahrers bezüglich des Betrachtungsziels basierend der durch die Erkennungseinheit der Sichtlinie des Fahrers erkannten Sichtlinie des Fahrers zu berechnen, und eine Fahrbereitschaftsgradabschätzeinheit, die konfiguriert ist, den Fahrbereitschaftsgrad basierend auf dem Betrachtungsreaktionsindex abzuschätzen.
Patent DE-102018113884-A1 (DE)
Title: Visuelles Prüfungsverfahren zum Überprüfen des Vorhandenseins von Material
Inventor: SIMONIN MATTHEW P
IPC: C09J5/00
Filed: 2018-06-11
Abstract: Ein visuelles Prüfungsverfahren beinhaltet die folgenden Schritte: (a) das Platzieren eines Materials zwischen einem Paar von Teilen, worin mindestens eines des Paars von Teilen mindestens ein Durchgangsloch definiert, das so bemessen ist, dass es das Material teilweise aufnimmt; (b) das Zusammenpressen des Paares von Teilen, bis das Material teilweise in das Durchgangsloch verschoben ist (oder bloßes Zusammenbewegen des Paares von Teilen, bis das Material teilweise in das Durchgangsloch hinein verschoben ist); und (c) das visuelle Prüfen des einen Durchgangslochs, um zu überprüfen, dass das Material teilweise in dem Durchgangsloch angeordnet ist, nachdem das Paar von Teilen zusammengepresst wurde (oder das Paar von Teilen zueinander bewegt wurde).
Patent DE-102018114869-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung, Verfahren zur Förderung einer Nutzsubstanz und Verwendung zur Erzeugung einer Förderkraft in einer Fördereinrichtung
Inventor: DIETERICH MILA
IPC: A61M37/00
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung (10) zur Förderung einer Nutzsubstanz (36) in einen menschlichen oder tierischen Körper, umfassend- ein, insbesondere länglich ausgebildetes, Gehäuse (30) mit einem Anschluss (40) zum Anschließen einer Ausströmvorrichtung,- ein in dem Gehäuse (30) angeordnetes veränderbares Nutzvolumen (35) zur Aufnahme der Nutzsubstanz (36) und Abgabe über die Ausströmvorrichtung, und- eine Dosieranordnung (11) zur kontinuierlichen, regelbaren Förderung der Nutzsubstanz (36), mit einem veränderbaren Fördervolumen (14), das zur Ausdehnung innerhalb des Gehäuses (30) ausgebildet und mit dem Nutzvolumen (35) in Wirkverbindung stehend angeordnet ist, um durch Ausdehnung eine Förderkraft zur Förderung der Nutzsubstanz (36) auf das Nutzvolumen (35) auszuüben, wobei das Nutzvolumen (35) verringert wird. Eine kompakte, geräuscharme Fördereinrichtung lässt sich dadurch bereitstellen, dass die Dosieranordnung (11) ein Gas-Feststoff-System (17) mit einem Gas (15) und einem Feststoff (16) aufweist, das derart in der Dosieranordnung (11) angeordnet und derart ausgelegt ist, dass das Gas (15) und der Feststoff (16) unter Gasfreisetzung in das Fördervolumen (14) zusammenwirken und dadurch die Förderkraft erzeugen können
Patent DE-102018120245-A1 (DE)
Title: H-Brücke zum Erzeugen kurzer Lichtpulse mittels eines LED-Leuchtmittels und hoher gepulster Betriebsspannungen und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: B60Q1/04
Filed: 2018-08-20
Abstract: Es wird eine neue Ansteuerung für eine LED vorgeschlagen, um mittels dieser LED kurze Lichtpulse hoher Leuchtstärke erzeugen zu können. Die Ansteuerung erfolgt vorschlagsgemäß über eine H-Brücke in der Art, dass die LED besonders schnell mit Ladungsträgern geflutet werden kann bzw., dass Ladungsträger besonders schnell aus der LED wieder entfernt werden können. Bei Verwendung von LEDs in den Grundfarben können nicht nur Helligkeitslichtpulse, sondern auch Farbwinkelpulse erzeugt werden, die insbesondere zur Lichtlaufzeitmessung, bevorzugt mittels Lichtlaufzeitkameras (TOF-Kameras) genutzt werden können. Bevorzugt werden Kfz-Scheinwerfer mit solchen Leuchtmitteln mit einer solchen H-Brücken- Ansteuerung bestückt. Sie können für vielfältige Zwecke im Kfz eingesetzt werden. Die Steuereinrichtung (ST) der H-Brücke ist dabei dazu ausgelegt, dass der „PAn“-Zustand, in dem die LED im Pulsbetrieb eingeschaltet wird, nicht länger als eine Einschaltzeit (τ) eingenommen wird und der „PAus“-Zustand in dem die LED ausgeschaltet wird nicht länger als eine Ausräumzeit (τ) eingenommen wird. Die Ausräumzeit (τ) und die die Einschaltzeit (τ) sind dabei kleiner als die Ladungsträgerlebensdauer (τ) im PN-Übergang der ersten Leuchtdiode (LED1). Hierdurch können höhere Spannungen für das gepulste Ein- und Ausschalten der LED verwendet werden, was diesen Vorgang beschleunigt.
Patent DE-102018121908-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WITTELSBÜRGER MICHAEL
IPC: E05F15/622
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Klappe (2), insbesondere eines Heckdeckels, eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebsanordnung (1) im montierten Zustand zur motorischen Verstellung an der Klappe (2) oder an einer der Klappe (2) zugeordneten Schwinge (3) angreift, wobei die Antriebsanordnung (1) eine Antriebseinheit (4) mit einem Antrieb (5) aufweist, wobei der Antrieb (5) eine rotatorische Motoreinheit (6) mit einer Abtriebswelle (7) und ein der Motoreinheit (6) nachgeschaltetes Spindel-Spindelmuttergetriebe (8) zur Erzeugung von linearen Antriebsbewegungen aufweist, das eine Spindel (9) und eine damit in kämmendem Eingriff stehende Spindelmutter (10) aufweist, wobei zwischen die Motoreinheit (6) und das Spindel-Spindelmuttergetriebe (8) eine Schneckengetriebestufe (11) geschaltet ist, wobei der Antrieb (5) einen ersten, der Spindelmutter (10) zugeordneten Antriebsanschluss (14a) und einen zweiten, der Spindel (9) zugeordneten Antriebsanschluss (14b) zum Ausleiten der linearen Antriebsbewegungen aufweist, die zur motorischen Verstellung der Klappe (2) aufeinander zu in einen eingefahrenen Zustand und auseinander in einen ausgefahrenen Zustand verstellbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass eine Federanordnung (16) mit einer Schraubendruckfeder (17) vorgesehen ist, die eine Federvorspannung des Antriebs (5) in den eingefahrenen Zustand erzeugt.
Patent DE-102018122907-A1 (DE)
Title: Platte und Verfahren zur Herstellung einer Platte
Inventor: ECKERT MARC OLIVER
IPC: A47B96/20
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Platte für ein Möbelstück wobei die Platte einen Kern aus einem Holzwerkstoff aufweist, wobei die Platte eine erste und eine zweite Hauptfäche aufweist und eine Kante, die die beiden Hauptflächen verbindet, wobei sich auf einer oder beiden Hauptflächen eine Deckschicht befindet und wobei sich über eine oder mehrere Kanten eine Kantenbeschichtung erstreckt, die die Kanten überdeckt, wobei die Deckschicht mit einem Falz ausgeführt ist, an den sich die sich die Kantenbeschichtung fugenlos anschließt.
Patent DE-102018123096-A1 (DE)
Title: Rührwerkskugelmühle und Verfahren zum Betreiben einer Rührwerkskugelmühle
Inventor: ENDERLE UDO
IPC: B02C17/16
Filed: 2018-09-20
Abstract: Es sind eine Rührwerkskugelmühle (10) mit einem insbesondere horizontalen Mahlbehälter (12), der einen ersten Endbereich mit einem Mahlguteinlass (14) und einen zweiten Endbereich mit einem Mahlgutauslass (16) aufweist, und ein Verfahren zum Betreiben einer Rührwerkskugelmühle (10) offenbart. Die Rührwerkskugelmühle (10) umfasst eine im Mahlbehälter (12) bzw. im Mahlraum (18) mittels einer Antriebseinheit rotierbare Welle (20), welche zumindest abschnittsweise als Rührwelle (22) ausgebildet und mit Rührelementen (24) ausgestattet ist, sowie eine Trennvorrichtung (30). Die Trennvorrichtung (30) umfasst einen Klassierrotor (32), welcher auf der Rührwelle (22) axial beabstandet zum Mahlgutauslass (16) angeordnet ist und einen rotierbaren Rotorkäfig (34) besitzt, sowie eine innerhalb des Rotorkäfigs (34) angeordnete und am Klassierrotor (32) befestigte Siebeinheit (42).
Patent DE-102018124403-A1 (DE)
Title: Reinigung von fahrzeugsensoren
Inventor: KRISHNAN VENKATESH
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-10-02
Abstract: Ein System beinhaltet einen ersten Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet. Der Speicher speichert durch den Prozessor ausführbare Anweisungen zum Empfangen einer Nachricht von einem zweiten Computer, die eines von einem Reinigungsbefehl, der einen Sensor spezifiziert, und einem Niederschlagszustand angibt; Wenn die Nachricht keinen Niederschlagszustand angibt, beinhalten die Anweisungen Anweisungen zum Betätigen einer Behälterpumpe, um den in dem Reinigungsbefehl spezifizierten Sensor zu reinigen. Wenn die Nachricht den Niederschlagszustand angibt, beinhalten die Anweisungen ferner Anweisungen zum Betätigen eines Windschutzscheibenwischers.
Patent DE-102018125907-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Prozessgrößer mit einem Klassifikator zur Auswahl eines Modells zur Bestimmung der Prozessgröße
Inventor: ALBER THOMAS
IPC: G01F23/00
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, insbesondere computerimplementiertes Verfahren, zur Bestimmung zumindest einer Prozessgröße (y) eines Mediums (M), umfassend folgende Verfahrensschritte:- Erfassen eines Sensorsignals (x) von einem Feldgerät (1,4),- Bestimmen eines ausgewählten Modells (M) aus einer Menge von zumindest zwei unterschiedlichen Modellen (M-M) mittels eines Klassifikators (K), wobei jedes der Modelle (M-M) zur Bestimmung der Prozessgröße (y) zumindest anhand des Sensorsignals (x) dient, und wobei der Klassifikator (K) dazu ausgestaltet ist, das ausgewählte Modell (M) auszuwählen, und- Bestimmen der Prozessgröße (y) zumindest anhand des ausgewählten Modells (M) und des Sensorsignals (x). Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgestaltetes Computerprogramm sowie ein Computerprogrammprodukt mit einem erfindungsgemäßen Computerprogramm.
Patent DE-102018130013-A1 (DE)
Title: Schiebedachsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIEWER CHRISTIAN
IPC: B60J7/057
Filed: 2018-11-27
Abstract: Ein Schiebedachsystem (10) für ein Kraftfahrzeug umfasst einen vorderen Ausstellmechanismus (12) und einem hinteren Ausstellmechanismus (14), die einem vorderen bzw. einem hinteren Rand eines Deckels (44) des Schiebedachsystems (10) zugeordnet sind, sowie ein Verbindungselement (16), welches zwischen dem vorderen (12) und dem hinteren Ausstellmechanismus (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (16) als Verbindungsplatte (46) ausgebildet ist, die quer zu ihrer Erstreckungsrichtung und in ihrer Erstreckungsebene zwischen einer Betätigungsstellung und einer Raststellung verschiebbar ist.
Patent DE-102018130931-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: BRANKO KATANA
IPC: F16C33/76
Filed: 2018-12-05
Abstract: Radlagereinheit mit mindestens einem Außenring (4) und zumindest zwei Innenringen (3), zwischen denen in einem Käfig geführte Wälzkörper angeordnet sind, wobei zwei benachbarte Innenringe (3) mit ihren zueinander weisenden axialen Stirnseiten (6) aneinander liegen, und wobei eine Abdichtvorrichtung (8) zur Abdichtung einer Schnittstelle (7) der beiden Innenringe (3) vorgesehen ist, wobei die Abdichtvorrichtung (8) durch ein ringförmiges Halteelement (10) ausgebildet ist und wobei an dem Halteelement (10) mindestens ein Dichtelement (11) vorgesehen ist, wobei das Dichtelement (11) mittels mindestens zweier Dichtringe (12a, 12b) ausgebildet ist, von denen jeder mindestens zwei radiale Kontaktpunkte (13, 14) aufweist, die das Halteelement (10) kontaktieren und mindestens zwei radiale Kontaktpunkte (15, 16), welche den entsprechenden Innenring (3) kontaktieren.
Patent DE-102018200704-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung für den sicheren Hoch- und Runterlauf eines Verbrauchers
Inventor: HERMANN CARSTEN
IPC: G06F1/26
Filed: 2018-01-17
Abstract: Es wird eine elektrische Schaltung zur Gewährleistung eines sicheren Hoch- und Runterlaufs wenigstens einer geregelten Betriebsspannung (U VDDI ), einer Referenzspannung (U VBG ) und eines Reset-Signals (NRST) für einen Verbraucher beschrieben, umfassend einen Spannungsreferenz-Schaltkreis (X 1 ) und einen Spannungsregler (X 2 ), welche dadurch gekennzeichnet ist, dass der Spannungsregler (X 2 ) zur Bereitstellung einer geregelten Betriebsspannung (U VDDI ), der Spannungsreferenz-Schaltkreis (X 1 ) zur Versorgung durch die von dem Spannungsregler (X 2 ) bereitgestellte geregelte Betriebsspannung (U VDDI ) und der Spannungsregler (X 2 ) zum Erhalt einer Referenzspannung (U VBG ) von dem Spannungsreferenz-Schaltkreis (X 1 ) vorgesehen sind.
Patent DE-102018202401-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Bestimmen der Platzierung von Sonnenkollektoren und des Energieertrags
Inventor: WACHMAN JACOB
IPC: G06Q50/06
Filed: 2018-02-16
Abstract: Das Bestimmen der Platzierung von Sonnenkollektoren ermöglicht es Außendienstmitarbeitern und Hausbesitzern, eine Solaranlage durch Hinzufügen oder Entfernen von Sonnenkollektoren oder Anordnungen von Sonnenkollektoren oder durch Änderung des Modultyps zu modifizieren. Der Benutzer sieht die entsprechende Aktualisierung der Solarenergiegewinnung sofort in einer Benutzerschnittstelle. Das Bestimmen der Platzierung von Sonnenkollektoren beinhaltet das Empfangen von Daten, die einem Einbauort entsprechen. Basierend auf dem Einbauort wird eine maximale Sonnenkollektor-Konstruktion festgelegt. Die Energiegewinnung wird für einen Sonnenkollektor auf jedem Abschnitt eines Dachs eines Einbauorts bestimmt, und die Energiegewinnung und der Energieausgleich werden dynamisch in Echtzeit angezeigt, wenn ein Sonnenkollektor oder eine Anordnung ausgewählt oder abgewählt wird.
Patent DE-102018202722-A1 (DE)
Title: Ventil für ein Airbagsystem für ein Kraftfahrzeug und Airbagsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-02-22
Abstract: Ein Ventil für ein Airbagsystem für ein Kraftfahrzeug weist auf:
 - ein Gehäuse (20), das sich entlang einer Längsachse (21) erstreckt und die einen Hohlraum (22) mit einer Verjüngung (17) und einen Steuerraum (5) umgibt,
 - ein elektrisch schaltbares Pilotventil (15), das eine Pilotöffnung (6) des Steuerraums (5) wahlweise verschließt oder freigibt,
 - einen Kolben (3), der in dem Hohlraum (22) angeordnet ist und entlang der Längsachse (21) relativ zu dem Gehäuse (20) verschiebbar ist,
 - eine Ausgleichsleitung (4, 18), die einen Einlass (1) des Ventils (100) mit dem Steuerraum (5) zur fluiden Kommunikation verbindet, wobei
 - an der Verjüngung (17) ein Dichtsitz (2) ausgebildet ist, um einen Gasstrom von dem Einlass (1) zu einem Auslass (14) des Ventils (100) in einer Schließposition zu sperren, in der der Kolben (3) in Kontakt mit dem Dichtsitz (2) ist, und in weiteren Positionen freizugeben,
 - der Steuerraum (5) an einer dem Dichtsitz (2) abgewandten ersten Seite (24) des Kolbens (3) angeordnet ist, und
 - der Kolben (3) an einer dem Dichtsitz (2) zugewandten Seite (23) einen ersten Durchmesser (25) aufweist und an der ersten Seite (24) einen zweiten Durchmesser (26) aufweist, wobei der erste Durchmesser (25) kleiner ist als der zweite Durchmesser (26).
Patent DE-102018202769-A1 (DE)
Title: Filter für ein gasförmiges oder flüssiges Medium, insbesondere Ölfilter
Inventor: SPIEGEL EDGAR
IPC: F16N39/06
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter (1) für ein gasförmiges oder flüssiges Medium, insbesondere einen Ölfilter, umfassend einen ersten Gehäuseteil (2) und einen zweiten Gehäuseteil (5) mit jeweils einem Anschluss (6, 7), wobei der eine Anschluss (6) als Zulauf für das Medium und der andere Anschluss (7) als Ablauf für das Medium dient. Dabei ist ein erster Filterrahmen (3) vorgesehen, welcher ein Filtergewebe (12) trägt und mit dem ersten Gehäuseteil (2) über ein Scharnier (24) klappbar verbunden ist. Um nun einen Filter (1) mit niedrigem Herstellungsaufwand und hoher Filterleistung zu realisieren, ist zudem ein zweiter Filterrahmen (4) vorgesehen, welcher ebenfalls ein Filtergewebe (19) trägt und einerseits mit dem ersten Filterrahmen (3) sowie andererseits mit dem zweiten Gehäuseteil (5) über je ein Scharnier (25, 26) jeweils klappbar verbunden ist. Ferner ist in den Filterrahmen (3, 4) jeweils mindestens ein, als Bypass zu dem jeweiligen Filtergewebe (12, 19) angeordneter Durchgang (14, 23) für das Medium ausgebildet und bei einem (4) der Filterrahmen (3, 4) darüber hinaus das jeweilige Filtergewebe (19) mit einer Aussparung (22) durchsetzt. In einem zusammengesetzten Zustand des Filters (1) sind die Filterrahmen (3, 4) über die Scharniere (24, 25, 26) zwischen den Gehäuseteilen (2, 5) positioniert, wobei dabei die Durchgänge (14, 23) der Filterrahmen (3, 4) paarweise überdecken sowie einer der Anschlüsse (7) über die Aussparung (22) zwischen den Filtergeweben (12, 19) mündet.
Patent DE-102018203045-A1 (DE)
Title: Robotervorrichtung zum automatischen Durchführen wenigstens einer Manipulation an einem mittels einer Stetigfördereinheit transportierbaren Werkstück und Verfahren zum Betreiben einer solchen Robotervorrichtung
Inventor: BURSEG LUKAS
IPC: B25J9/00
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Robotervorrichtung (1) zum automatischen Durchführen wenigstens einer Manipulation an einem mittels einer Stetigfördereinheit (3) transportierbaren Werkstück (2), aufweisend: eine wenigstens einen kraftgeregelten Roboter (5) aufweisende Robotereinheit (4); und eine an der Robotereinheit (4) befestigte und mittels dieser antreibbare Werkzeugeinheit (7); wobei ein Manipulationspunkt am Werkstück (2) mittels der Robotereinheit (4) anhand einer vorgegebenen Suchstrategie durch kraftgeregeltes Herantasten der Werkzeugeinheit (7) an den Manipulationspunkt ermittelbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das kraftgeregelte Herantasten und das Manipulieren am Werkstück (2) jeweils während eines Transportierens des Werkstücks (2) mittels der Stetigfördereinheit (3) unter Ausbleiben einer Bildverarbeitung seitens der Robotereinheit (4) ausführbar sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der Robotervorrichtung (1).
Patent DE-102018212820-A1 (DE)
Title: Sorptionswärmeübertragungsmodul
Inventor: BURK ROLAND
IPC: F25B37/00
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sorptionswärmeübertragungsmodul, mit einem thermisch aktivierbaren Gehäuse 2, das eine von einem Arbeitsmittel durchströmbare Sorptionszone 3 umschließt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse 2 eine gasdichte Innenwand 4 aus einem korrosionsgeschützten Werkstoff umfasst, an deren innenliegender Oberfläche sich eine Kapillarstruktur (18) anschließt, die aus wenigstens einem Wellrippenpaket 5 besteht, das mit der innenliegenden Oberfläche der Innenwand 4 stoffschlüssig verbunden ist.Erfindungswesentlich ist dabei, dass durch Mehrfachnutzung von Komponenten und Strukturen ein wesentlicher Beitrag zur Steigerung der volumetrischen Leistungsdichte, der Effizienz als auch eine Reduktion der Herstellungskosten geleistet wird.