baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007058634-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von flächigen Kunststoff-Formteilen
Inventor: SUMMERER FRANZ JOSEF
IPC: B29C45/26
Filed: 2007-12-05
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von flächigen Kunststoff-Formteilen mittels einer eine erste und eine zweite Formplatte (1, 2) aufweisenden Spritzgießvorrichtung, zwischen welchen eine Kavität (20) ausgebildet ist, in welche Kunststoffmaterial eingespritzt wird, welches umfasst:  (a) Dimensionieren der Kavität (20) derart, dass sie in einem angussfernen Bereich stärker als in einem angussnahen Bereich bezogen auf die Sollwandstärke des zu fertigenden Formteils vergrößert ist;  (b) Neudimensionieren der Kavität (20) derart, dass sie sowohl im angussfernen Bereich als auch im angussnahen Bereich der Sollwandstärke des zu fertigenden Formteils entspricht,  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest einer der beiden Schritte (a), (b) durch ein Biegen zumindest einer der Formplatten (1, 2) herbeigeführt wird.
Patent DE-102008003896-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Abdichtelement
Inventor: GRITSCH CORINA
IPC: F16J15/02
Filed: 2008-01-10
Granted: 2022-08-18
Abstract: Kraftfahrzeug mit mindestens einem Abdichtelement (AE) in einer senkrechten Position, wobei das Abdichtelement (AE) umfasst- einen Stützkörper (200, 701, 801, 803) mit einer Einlage (702, 802), die zumindest in eine Richtung flüssigkeitsdurchlässig ist,- wobei die Einlage (702, 802, 804) derart ausgestaltet ist, dass der Weg für die Flüssigkeit durch den Stützkörper (200, 701, 801, 803) länger ist als ein Weg ohne die Einlage (702, 802, 804),- wobei der Stützkörper (200, 701, 801, 803) und die Einlage (702, 802, 804) aus einem hydrophilen Material sind.
Patent DE-102008008132-B4 (DE)
Title: Luftabscheider für Kühlsysteme mit niedriger Strömungsrate
Inventor: CLAYPOLE GEORGE M
IPC: B01D19/00
Filed: 2008-02-08
Granted: 2012-08-02
Abstract: Kühlsystem (100) mit niedriger Strömungsrate, umfassend einen Wärmetauscher (104); wenigstens eine Elektropumpe (116); wenigstens ein zu kühlendes Bauelement (106b); einen Kühlmittelbehälter (110); eine Rohrleitung (108, 112), die den Wärmetauscher (104), die wenigstens eine Elektropumpe (116), den Kühlmittelbehälter (110) und das wenigstens eine Wärme erzeugende Bauelement (106b) untereinander verbindet; und ein flüssiges Kühlmittel (C), das von der wenigstens einen Elektropumpe (116) derart gepumpt wird, dass es über die Rohrleitung (102, 108) durch den Wärmetauscher (104) strömt und Wärme von dem wenigstens einen Wärme erzeugenden Bauelement (106b) entfernt, wobei die Rohrleitung (102, 108) eine durchschnittliche Rohrleitungsquerschnittsfläche pro Längeneinheit hat; gekennzeichnet durch einen Luftabscheider (200, 200'), der mit der Rohrleitung (102, 108) verbunden ist, wobei der Luftabscheider (200, 200') umfasst: einen Kanister (202) mit einer Kanisterquerschnittsfläche pro Längeneinheit, wobei der Kanister (202) umfasst: eine obere Wand (206, 206'); eine Bodenwand (204, 204'), die schwerkraftmäßig niedriger als die obere...
Patent DE-102008010909-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: OSIPOV PETR DR
IPC: H02K21/46
Filed: 2008-02-25
Granted: 2015-08-27
Abstract: Elektromotor, dessen Rotor ein aus Einzelblechen zusammengesetztes Blechpaket, das mit einer Rotorwelle drehfest verbunden ist, umfasst, in das Permanentmagnete eingelassen sind, wobei das Blechpaket einen Kurzschlusskäfig trägt, der Stäbe umfasst, die in Umfangsrichtung regelmäßig voneinander beabstandet sind, wobei eine geradzahlige Anzahl der Stäbe zur Poltrennung als Pollückenstäbe ausgeführt sind, die sich in radialer Richtung tiefer erstrecken als die anderen Stäbe, wobei die Permanentmagnete in in axialer Richtung verlaufenden Ausnehmungen (12) des Blechpakets angeordnet sind, wobei nur eine Restwandstärke des Blechpakets zwischen Rotorwelle und den Ausnehmungen belassen ist, die zur Drehmomentübertragung durch das Blechpaket auf die Welle ausreichend ausgeführt ist, wobei die radial innen liegenden Endbereiche der Pollückenstäbe in Umfangsrichtung zwischen denjenigen Bereichen der Permanentmagnete angeordnet sind, welche auf gleichem radialen Abstand angeordnet sind wie die Endbereiche, wobei die Ausnehmungen (12) des Blechpakets Einbuchtungen (23) aufweisen, die derart ausgeführt sind, dass sie nach Einführen der Permanentmagnete in axialer Richtung derart verformbar sind, dass mittels der Verformung und Haftreibung Haltekraft zum kraftschlüssigen Halten der Permanentmagnete erzeugbar ist, wobei die in Umfangsrichtung bestimmte Breite der Pollückenstäbe von radial innen nach radial außen zumindest in einem radialen Bereich monoton wächst und in einem hierzu sich nach radial weiter außen anschließenden Bereich wieder abnimmt, wobei die radialen Bereiche radial weiter innen liegen als derjenige radiale Bereich, über den sich die anderen Stäbe erstrecken, wobei die Pollückenstäbe in ihrem radial inneren Endbereich die Form von nach radial innen gerichteten Pilzköpfen aufweisen, wobei die Anzahl N der Stäbe einschließlich der Pollückenstäbe ganzzahlig durch die Polzahl 2p teilbar ist, also N/2p eine ganze Zahl ist, wobei der Motor n-polig ausgeführt ist, wobei n eine ganze gerade Zahl ist, und der Rotor in Umfangsrichtung n mittels der Pollückenstäbe getrennte Abschnitte aufweist, wobei die magnetische Orientierung der Permanentmagnete benachbarter Abschnitte abwechselt, und wobei n gleich oder größer als vier ist und jeder Abschnitt einen einzigen Permanentmagneten aufweist.
Patent DE-102008027525-B4 (DE)
Title: Wirbelstromsonde
Inventor: JIA YI
IPC: G01N27/90
Filed: 2008-06-03
Granted: 2015-02-26
Abstract: Wirbelstromsonde umfassend eine mit einer Spannungsquelle verbindbare Anregungsspule (1) zur Erzeugung eines Magnetfeldes am Ort eines zu vermessenden Objekts (O), eine Messspule (2), von der ein in ihr induziertes Spannungssignal abgreifbar ist und einen die Anregungsspule (1) und die Messspule (2) tragenden Spulenkörper (K), wobei die Anregungsspule (1) und die Messspule (2) einen gemeinsamen elektrischen Masseanschluss (3) aufweisen, und wobei die Anregungsspule (1) zumindest abschnittsweise als ebene erste Spirale (1a) und die Messspule (2) zumindest abschnittsweise als ebene zweite Spirale (2a) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Spirale (1a) und die zweite Spirale (2a) auf einer Oberfläche des Substrats (6) des tragenden Spulenkörpers (K) angeordnet sind, dass die Windungen der ersten Spirale und diejenigen der zweiten Spirale versetzt zueinander und von einem gemeinsamen Spiralzentrum nach außen gesehen jeweils abwechselnd so verlaufen, dass die beiden Spiralen (1a, 2a) zwei ineinander geschachtelte, ineinander gewickelte und in einer Ebene (E) verlaufende konzentrische Spiralen in Form von einlaufender und auslaufender Spirale ausbilden, und dass die Breite der einzelnen Spiralwicklungen der beiden Spiralen (1a, 2a) in der Spiralebene von außen zum Spiralzentrum hin gesehen abnimmt und die Höhe der einzelnen Spiralwicklungen der beiden Spiralen (1a, 2a) senkrecht zur Spiralebene von außen zum Spiralzentrum hin gesehen zunimmt.
Patent DE-102008029211-B4 (DE)
Title: Hebe- und Absenkvorrichtung vom Eingriffskettentyp
Inventor: TAKEUCHI YOSHIFUMI
IPC: B66F7/12
Filed: 2008-06-19
Granted: 2015-11-26
Abstract: Hebe- und Absenkvorrichtung mit Eingriffsketten umfassend a. eine Grundplatte (120; 220); b. ein erstes Paar von Hebe- und Absenkzahnrädern (140), wobei jedes der Hebe- und Absenkzahnräder (140) auf einem parallel zur Grundplatte (120; 220) angeordneten Paar von Drehwellen (130) gelagert ist, die in positiver und umgekehrter Richtung entgegengesetzt zueinander drehen, während sie in derselben Ebene einander zugewandt sind, c. ein zweites Paar von Hebe- und Absenkzahnrädern (140), wobei jedes der Hebe- und Absenkzahnräder (140) auf einem parallel zur Grundplatte (120; 220) angeordneten Paar von Drehwellen (130) gelagert ist, die in positiver und umgekehrter Richtung entgegengesetzt zueinander drehen, während sie in derselben Ebene einander zugewandt sind, d. ein erstes Paar von Hebe- und Absenk-Antriebseingriffsketten (150) mit einer ersten und einer zweiten Hebe- und Absenk-Antriebseingriffskette (150), wobei die erste Hebe- und Absenk-Antriebseingriffskette (150) mit der zweiten Hebe- und Absenk-Antriebseingriffskette (150) in Eingriff geht, und zwar unmittelbar nach der Umlenkung aus einer horizontalen Richtung in eine vertikale Richtung durch das Paar der Hebe- und Absenkzahnräder (140), indem sich das erste Paar Hebe- und Absenkzahnräder (140) in eine erste Richtung dreht, was bewirkt, dass das erste Paar Hebe- und Absenk-Antriebseingriffsketten (150) als Ganzes im Eingriffszustand hochgeht, und sich die erste Hebe- und Absenk-Antriebseingriffskette (150) auch aus dem Eingriff mit der zweiten Hebe- und Absenk-Antriebseingriffskette (150) löst, um aus der vertikalen Richtung in die horizontale Richtung umgelenkt zu werden, indem sich während der Umlenkung das erste Paar von Hebe- und Absenk-Kettenräder (140) in eine zweite Richtung entgegengesetzt zur ersten Richtung dreht; e. ein zweites Paar Hebe- und Absenk-Antriebseingriffsketten (150) mit einer dritten und einer vierten Hebe- und Absenk-Antriebseingriffskette (150), wobei die dritte Hebe- und Absenk-Antriebseingriffskette (150) mit der vierten Hebe- und Absenk-Antriebseingriffskette (150) in Eingriff geht, und zwar unmittelbar nach Umlenkung aus einer horizontalen Richtung in eine vertikale Richtung durch das Paar der Hebe- und Absenkzahnräder (140), indem sich das zweite Paar Hebe- und Absenk-Kettenräder (140) in eine erste Richtung dreht, was bewirkt, dass das zweite Paar ...
Patent DE-102008059885-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Graben-Isolationsbereichen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TILKE ARMIN
IPC: H01L21/762
Filed: 2008-12-01
Granted: 2017-08-31
Abstract: Integrierte Schaltung, mit:  einem Substrat (202), das eine Vorrichtung (208) trägt; und  Graben-Isolationsbereichen (216a, 216b), die konfiguriert sind, um die Vorrichtung (208) seitlich zu isolieren, wobei die Graben-Isolationsbereiche (216a, 216b) sich durch das Substrat (202) erstrecken; und  einer Rückseite; die bis zu den Graben-Isolationsbereichen (216a, 216b) rückseitenpoliert worden ist; und  einem Isolator (232), der sich auf der Rückseite befindet, wobei sich der Isolator (232) auf dem Substrat (202) und auf den Graben-Isolationsbereichen (216a, 216b) befindet; und  in den Graben-Isolationsbereichen (216a, 216b) enthaltenen Isolationsauskleidungen (218a, 218b); und  n-Typ-Auskleidungsbereiche (222b, 228b), die eine Seitenwandoberfläche der Graben-Isolationsbereiche (216a, 216b) auskleiden und eine vergrabene Schicht (204) kontaktieren und sich durch diese vergrabene Schicht (204) mit einer höheren Dotierkonzentration als das Substrat (202) erstrecken.
Patent DE-102008060517-B4 (DE)
Title: Motorsteuer- und Motorregelverfahren
Inventor: ASADA YUKIHIRO
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-12-04
Granted: 2012-04-19
Abstract: Motorsteuer/regelverfahren zur Durchführung einer Taktbestimmung einer Mehrzahl von Zylindern (#1, #2, #3, #4) unter Verwendung eines erfassten Werts eines Motoransaugdrucks (Pb), wobei die Taktbestimmung umfasst: Bereitstellen einer Periode, um die Taktbestimmung vorläufig festzulegen, unter Verwendung eines Bestimmungsverfahrens mit einem niedrigeren Genauigkeitsgrad als einer endgültigen Festlegung, bevor dieselbe endgültig unter Verwendung eines Bestimmungsverfahrens mit einem höheren Genauigkeitsgrad festgelegt wird, Durchführen einer Kraftstoffeinspritzsteuerung/regelung eines Motors (1) auf der Basis des erfassten Werts von dem Ansaugdruck (Pb), wenn die Taktbestimmung vorläufig festgelegt ist, und Durchführen der Kraftstoffeinspritzsteuerung/regelung und einer Zündsteuerung/regelung des Motors (1) auf der Basis des erfassten Werts von dem Ansaugdruck (Pb), wenn die Taktbestimmung endgültig festgelegt ist.
Patent DE-102008062071-B4 (DE)
Title: Reifendruckregelsystem und Verfahren zur Reifendruckregelung
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: H02K33/16
Filed: 2008-12-12
Granted: 2015-06-11
Abstract: Reifendruckregelsystem insbesondere für Fahrzeuge mit pneumatischen Reifen (4) aufweisend: – zumindest einen Reifendrucksensor (20), – ein Reifenventil, – zumindest einen Druckverteiler (5) mit Schaltventilen, – ein Steuer- und Regelgerät (10), – mehrere Hochdruckkompressoren (13,) wobei das Reifenventil ein Reifendrucksteuerventil (20) ist, und wobei die Hochdruckkompressoren (13) in einem Gehäuse (27), das dreiteilig ist, elektrische Antriebe (14) aufweisen und wobei die Hochdruckkompressoren (13) mit den Antrieben (14) radialsymmetrisch mit einem ersten Kompressionsraum (32) eines ersten Einzelkolbens (25), mit einem zweiten Kompressionsraum (33) eines zweiten Einzelkolbens (26), und einem dazwischen angeordneten Antriebsbereich (34) mit einer Verbindungsstange (35), welche die beiden Einzelkolben (25, 26) der Kompressionsräume (32, 33) verbindet und von einem zylindrischen Dauermagneten (36) umgeben ist, der in einem Solenoid (23) gleitend angeordnet ist, aufgebaut sind, wobei jeweils ein Hochdruckkompressor (13) mit dem elektrischen Antrieb (14) in mitrotierenden Radnaben (43) der Räder (4) angeordnet ist und wobei der elektrische Antrieb (14) und der Hochdruckkompressor (13) ein gemeinsames zylindrisches Gehäuse (27) aufweisen, wobei das Gehäuse (27) die Radnabe (43) ist.
Patent DE-102009003780-B4 (DE)
Title: Methanogene Mikroorganismen zur Erzeugung von Biogas
Inventor: SCHMACK DORIS DR
IPC: C12N1/00
Filed: 2009-04-11
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Biogas aus Biomasse in einem Fermentierungsreaktor, dadurch gekennzeichnet, dass der Biomasse ein Mikroorganismus der Art Methanobacterium formicicum in Form einer Kultur von Mikroorganismen zugesetzt wird, wobei Mikroorganismen der Art Methanobacterium formicicum zumindest 10–4 % der Gesamtzahl an in der Kultur vorhandenen Mikroorganismen ausmachen.
Patent DE-102009011469-B4 (DE)
Title: Störungssteuerstrategie für die Harnstoff-SCR-NOX-Reduktion bei niedrigen Temperaturen
Inventor: REN SHOUXIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-03-03
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren umfassend: Einspritzen eines Kraftstoffs in ein einem Dieseloxidationskatalysator (DOC) (34) zu lieferndes Motorabgas, wenn eine DOC-Betriebstemperatur höher als ein erster Grenzwert ist; Beenden des Einspritzens, wenn eine Temperatur eines Katalysators (38), der mit aus dem DOC (34) austretendem Abgas in Verbindung steht, höher als ein zweiter Grenzwert ist; und nach dem Beenden Einspritzen eines Dosiermittels in das Abgas.
Patent DE-102009017179-B4 (DE)
Inventor: FRITZSCHE DIRK DR MED
IPC: A61N1/04
Filed: 2009-04-09
Granted: 2013-05-02
Abstract: The device has a contact electrode (4) at selected local situation. The body fitting single or multilayered suits (1) are made of elastic textile planar formation with integrated textile based electrodes, integrated humidity dispenser (6) and integrated textile based electric input feed pipe. A supporting level (A) of the suit is manufactured from single or multi-layered textile merchandise.
Patent DE-102009022455-B4 (DE)
Title: Befestigungsklemme für Spulengatter
Inventor: KOECHEL MATTHIAS
IPC: B65H49/16
Filed: 2009-05-23
Granted: 2012-12-06
Abstract: Klemmensatz für ein Spulengatter (1), mit mindestens einer Klemmenhälfte (21) eines ersten Typs (A), die eine an einen ersten Klemmdurchmesser (d1) angepasste Halbmanschette (22) aufweist, von der sich ein Anschlussteil (34) weg erstreckt, mit mindestens einer Klemmenhälfte (20) eines zweiten Typs (B), die eine an einen zweiten Klemmdurchmesser (d2) angepasste Halbmanschette (22) aufweist, von der sich ein Anschlussteil (34) weg erstreckt, wobei der erste Klemmdurchmesser (d1) mit dem zweiten Klemmendurchmesser (d2) übereinstimmt oder von diesem verschieden ist, wobei zwei Klemmenhälften (21) des ersten Typs (A) zu einer Klemme mit dem ersten Klemmdurchmesser (d1) zusammenfügbar sind, wobei zwei Klemmenhälften (20) des zweiten Typs (B) zu einer Klemme mit dem zweiten Klemmdurchmesser (d2) zusammenfügbar sind, wobei eine Klemmenhälfte (21) des ersten Typs (A) und eine Klemmenhälfte (20) des zweiten Typs (B) zu einer Klemme mit einem dritten Klemmdurchmesser (d3) zusammenfügbar sind, wobei die Halbmanschette...
Patent DE-102009023857-B4 (DE)
Title: Kollisionsbestimmungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SUZUKI AKIRA
IPC: B60R21/0136
Filed: 2009-06-04
Granted: 2012-04-12
Abstract: Kollisionsbestimmungsvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Kollisionsbestimmungsvorrichtung mit einer Schutzvorrichtung (22) gekoppelt ist, welche an dem Fahrzeug montiert ist, und die Kollisionsbestimmungsvorrichtung folgendes enthält: ein Kammerbauteil (7), welches an dem Fahrzeug angeordnet ist und einen Kammerraum (7a) enthält; einen Hauptfühler (9A), welcher den Druck in dem Kammerraum (7a) detektiert, und hierdurch ein erstes Druckdetektierungsergebnis liefert; einen Sicherheitsfühler (9B), welcher den Druck in dem Kammerraum (7a) unabhängig von dem Hauptfühler (9A) detektiert und hierdurch ein zweites Druckdetektierungsergebnis liefert; einen Fahrzeuggeschwindigkeitsfühler (11), welcher eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs detektiert und hierdurch ein Geschwindigkeitsdetektierungsergebnis liefert; und eine Kollisionsbestimmungseinheit (13), welche so ausgebildet ist, dass sie ein Auftreten einer Kollision zwischen einem Objekt und dem Fahrzeug detektiert, und so ausgebildet ist, dass sie feststellt, ob die Kollision die Aktivierung der Schutzvorrichtung (22) nötig macht oder nicht, basierend auf dem ersten Druckdetektierungsergebnis, dem zweiten Druckdetektierungsergebnis und dem Geschwindigkeitsdetektierungsergebnis, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102009030132-B4 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine sowie Verfahren zur Reinigung einer solchen Küchenmaschine
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: A47J43/08
Filed: 2009-06-24
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Reinigung einer elektromotorisch betriebenen Küchenmaschine (1), die einen Rührtopf (4), ein darin vorzugsweise als Messersatz ausgebildetes Rührwerk (6) und vorzugsweise einen Deckel (12) für den Rührtopf (4) aufweist, wobei durch die Reinigung das Rührwerk (6) und/oder eine Topfinnenfläche (15) gereinigt werden sollen und die Reinigung durch eine Betätigung des Rührwerks (6) nach einer Füllung des Rührtopfes (4) mit einer Reinigungsflüssigkeit (17) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine programmgesteuerte, mehrmalige Richtungsumkehr des Rührwerks (6) vorgenommen wird.
Patent DE-102010003010-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens in einem Bogenausleger einer Bogendruckmaschine
Inventor: MOHN KARLHEINZ DIPL -ING
IPC: B65H29/24
Filed: 2010-03-18
Granted: 2017-05-04
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Druckbogen durch den Ausleger einer Bogenrotationsdruckmaschine, in der Greifer einer ersten Haltevorrichtung zum Halten der Druckbogen an dem voraus laufenden vorderen Rand angeordnet sind und mit einer zweiten umlaufenden Haltevorrichtung, die den Druckbogen an einer weiteren Stelle des Druckbogens greift, wobei die zweite Haltevorrichtung in Förderrichtung des Druckbogens gegenüber der ersten Haltevorrichtung, die den Druckbogen an der Druckbogenvorderkante greift, nachgeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass die zweite Haltevorrichtung die Druckbogen berührungslos greift, indem durch pneumatischen Unterdruck eine Haltekraft auf die Druckbogen ausgeübt wird, und dass gleichzeitig oder nahezu gleichzeitig eine der Saugkraft entgegen gerichtete Kraft auf die Druckbogen wirkt, die die Druckbogen auf Abstand zu der Oberfläche der zweiten Haltevorrichtung hält und dass diese der Saugkraft entgegen gerichtete Kraft durch eine Wirkung einer Schalllevitation mittels eines Schwingungserzeugers generiert wird.
Patent DE-102010012498-B4 (DE)
Title: Pneumatisch vorgesteuertes Anhängersteuermodul mit beiden Steuerkammern vorgeordnetem Backup-Ventil
Inventor: HECKER FALK DR
IPC: B60T8/32
Filed: 2010-03-24
Granted: 2012-01-26
Abstract: Pneumatisch vorgesteuertes Anhängersteuermodul (1) eines elektronischen Bremssystems einer Zugfahrzeug-Anhängerkombination zur Erzeugung eines Bremsdrucks für den Anhänger abhängig von einem von einem Fußbremsmodul (14) vorgegebenen Bremssignal, das zum einen als durch eine elektronische Steuereinheit (13) erzeugtes elektrisches Signal und zum andern als direktes pneumatisches Signal zur Realisierung einer unterlegten Sicherheitsebene vorliegt, wobei im Rahmen eines elektrischen Bremskreises (I) das elektrische Signal zur Ansteuerung einer Ventileinrichtung (6) zur Erzeugung eines Steuerdrucks auf einen ersten Steuerkolben eines Relaisventils (8) und im Rahmen eines pneumatischen Bremskreises (II) das direkte pneumatische Signal zur Erzeugung eines Steuerdrucks auf einen zweiten Steuerkolben des Relaisventils (8) vorgesehen ist, und wobei der pneumatische Bremskreis (II) wenigstens ein von der elektronischen Steuereinheit (13) steuerbares Backup-Ventil (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Backup-Ventil (7) ausgangsseitig mit der ersten Steuerkammer und der zweiten Steuerkammer in Verbindung steht und gesehen vom Fußbremsmodul (14) der ersten Steuerkammer und der zweiten Steuerkammer vorgeordnet ist.
Patent DE-102010013040-B4 (DE)
Title: Etikett zum Aufkleben auf einen Behälter für eine Medikamentenflüssigkeit und Behälter
Inventor: SEIDL PETER
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-03-26
Granted: 2014-08-21
Abstract: Etikett (1) zum Aufkleben auf einen Behälter (20) für eine Medikamentenflüssigkeit,  – wobei das Etikett (1) ein einlagiges Überrundumetikett zum Umwickeln um einen Umfang (U) eines Behälters (20) ist, das genau eine einzige Materialbahn aufweist,  – wobei das Etikett (1) einen ersten Etikettenabschnitt (11) und einen mittleren, zweiten Etikettenabschnitt (12) sowie einen dritten Etikettenabschnitt (13) aufweist,  – wobei der zweite Etikettenabschnitt (12) ein Vorratsetikett (10) aufweist, das einen heraustrennbaren Teilabschnitt des Etiketts (1) bildet und aus derselben, einzigen Materialbahn gebildet ist wie die umgebende, restliche Etikettenfläche des Etiketts (1),  – wobei der erste Etikettenabschnitt (11) zum Überdecken des zweiten Etikettenabschnitts (12) bestimmt ist,  – wobei das Vorratsetikett (10) in einem ersten Flächenabschnitt (7) rückseitig nichtklebend ausgebildet ist und in einem weiteren, zweiten Flächenabschnitt (8), der näher an dem ersten Etikettenabschnitt (11) angeordnet ist als der erste Flächenabschnitt (7), rückseitig klebend ausgebildet ist.
Patent DE-102010013060-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument sowie Klinge
Inventor: HERNER EUGEN
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-03-26
Granted: 2013-05-16
Abstract: Chirurgisches Instrument, an dessen distalem Ende zwei relativ zueinander verschwenkbare Greifklauen (18a, 18b) angeordnet sind, zwischen deren einander zugewandten Innenflächen (22a, 22b) eine austauschbare und mittels einer proximalen Handhabe über eine Klingenbetätigungsstange (36) axial verschiebliche Klinge (26) geführt ist, deren von einem distalen Klingenkopf getragene Schneidkante (30) zusammen mit einem mit dem Klingenkopf (28) verbundenen, proximalen Klingenschaft (32) in einer Klingenebene liegt, wobei die Klingenbetätigungsstange (36) an ihrem distalen Ende ein Koppelstück (42) aufweist, an dem ein an dem Klingenschaft (32) angeordneter, in der Klingenebene vorspringender Rasthaken (34) verrastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenschaft (32) in einem axialen Führungskanal (44) des Koppelstücks (42) geführt ist, welcher von einem senkrecht zur Klingenebene vorspringenden Rastvorsprung (48), hinter dem der Rasthaken (34) unter senkrecht zur Klingenebene gerichteter, eigener Blattfederkraft des Klingenschaftes (32) verrastet ist, bereichsweise überdeckt ist.