baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005390-U1 (DE)
Title: Knochenleitungs-Hörgerät
IPC: H04R1/10
Filed: 2008-04-18
Abstract: Hörgerät,
insbesondere Knochenhörgerät zur monauralen Hörversorgung,
bestehend aus mehreren Komponenten, mindestens jedoch aus einer
Mikrofoneinrichtung, einem digitalen Verstärker und einer
Schwingungseinrichtung sowie einem Komponentengehäuse (1a), das
an einem im wesentlichen U-förmigen Haltebügel
(3) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass,
sämtliche zum Betrieb des Hörgerätes
erforderlichen Komponenten in dem einen Komponentengehäuse
(1a) angeordnet sind und dieses lösbar an einem Endbereich
des Haltebügels (3) befestigt ist.
Patent DE-202008007565-U1 (DE)
Title: Maschine zum Bearbeiten von Rohrbogen-Innenflächen
IPC: B24B41/06
Filed: 2008-06-05
Abstract: Maschine
zum Schweißen,
Schleifen, Ultraschallprüfen
oder weitere Bearbeitungseinheiten der Rohrinnenfläche von
Rohrbögen
mit einer Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslegerarm
(1) auf einem Kreuzsupport (2) durch Einstellung mit Handräder (3)
zur Aufnahme eines Schweißkopfes,
Schleifkopfes, Ultraschallprüfkopfes
oder andere Bearbeitungsaggregate an der motorisch drehbaren Planscheibe
(4) aufweist.
Patent DE-202008008983-U1 (DE)
Title: Körperschmuck aus einem Material, dass sich in einer vorbestimmten Zeit auflöst
IPC: A44C27/00
Filed: 2008-07-06
Abstract: Körperschmuck,
dadurch gekennzeichnet, dass er aus Stärke und Zellulose hergestellt
ist.
Patent DE-202008013655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit drehbar versteckbaren Steckdosen
IPC: H01R13/44
Filed: 2008-10-17
Abstract: Vorrichtung
mit drehbar versteckbaren Steckdosen, wobei die Vorrichtung ein
Vorrichtungsgehäuse
(10) und einen darin eingebauten Tragkörper (20) umfasst, wobei der
Tragkörper
(20) an seinen beiden lateralen Enden drehbar mit dem Vorrichtungsgehäuse (10) verbunden
ist, wobei der Tragkörper
(20) mindestens zwei Stirnflächen
an seiner Peripherie aufweist und alle Steckdosen auf einer der
zwei Stirnflächen
angeordnet sind, wobei das Vorrichtungsgehäuse (10) eine Öffnung aufweist, durch
die die oben genannten Steckdosen zugänglich sind und wobei die Vorrichtung
einen Motor (40) umfasst, mit dem die Drehung des Tragkörpers (10)
bewirkt wird.
Patent DE-202008014831-U1 (DE)
Title: Luftpolster zur Ladungsicherung
IPC: B60P7/06
Filed: 2008-11-07
Abstract: Luftpolster,
diese gibt es bereits im Handel, werden mit einem permanenten Luftanschluss
versehen der über
ein Ventil z. Bsp. Luftfederventil verbunden wird dem Lkw. Durch
diesen Dauerluftdruck kann sich das Ladegut nicht verschieben und
vor dem Abladen des Lkw's wird die Luft abgelassen und so ist ein
gleichbleibender Zwischenraum für
die Greifarme vorhanden.
Patent DE-202008016827-U1 (DE)
Title: Torkonstruktion mit Faserverbundverstärkung
IPC: E06B3/04
Filed: 2008-12-19
Abstract: Torflügel oder Sektionen eines Torflügels für ein Tor, insbesondere für ein Garagentor oder Industrietor, das mindestens einen horizontalen Träger (1) mit im Wesentlichen bevorzugt polygonalen Querschnitt aufweist, wobei der Träger (1) als Hohlprofil ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Träger (1) an einer inneren Seite ein mit dem Träger verbundenes und sich entlang des Trägers erstreckendes Verstärkungsprofil (2) aufweist, wobei das Verstärkungsprofil (2) aus einem Faserverbundwerkstoff besteht,  oder der Träger selbst aus einem Faserverbundwerkstoff besteht.
Patent DE-202008017232-U1 (DE)
Title: Spültuchhalter für eine Geschirrspülmaschine
IPC: A47L15/50
Filed: 2008-12-09
Abstract: Spültuchhalter
für eine Geschirrspülmaschine, dadurch gekennzeichnet,
dass dieser aus einen Drahtrahmen (1) mit dazwischen drahtartig
ausgebildeten Querstegen (2) zur Auflage eines zu reinigenden Spültuches
(3) und einen gelenkig an dem Drahtrahmen (1) angeschlagenen weiteren
Drahtrahmen (4) mit drahtartig ausgebildeten Längsstegen
(5) besteht, wobei der Dahtrahmen (1) einen Klemmverschluss (6)
zum Festklemmen des angeklappten Drahtrahmens (4) aufweist.
Patent DE-202009004408-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Be- und Entlüftung
IPC: B60H1/26
Filed: 2009-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Be- und Entlüftung von Räumen, insbesondere Dachentlüfter für ein Transportabteil eines Fahrzeuges, mit zumindest einem Lüftergehäuse, welches einer Lüftungsöffnung zugeordnet ist, die in wenigstens einer den Raum begrenzenden Wandung ausgebildet ist, wobei das Lüftergehäuse mindestens eine Austrittsöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüftergehäuse (2, 21) einen ungefähr quer zu seiner Austrittsöffnung (5, 33) ausgerichteten Anströmbereich aufweist, welcher mittels einer zumindest seitlich umlaufenden, geschlossen ausgebildeten Anströmblende (14, 34) des Lüftergehäuses (2, 21) ausgebildet ist.
Patent DE-202009006777-U1 (DE)
Title: Wannenreflektor
IPC: F21V7/00
Filed: 2009-05-11
Abstract: Wannenreflektor (1) an dem wenigstens ein LED-Leuchtmittel (4) vorgesehen oder anbringbar ist, wobei der Wannenreflektor (1) in seiner Querrichtung elastisch zusammendrückbar, so dass er unter elastischer Rückverformung kraft- und/oder formschlüssig in einer Aufnahme (5) montierbar ist.
Patent DE-202009008831-U1 (DE)
Title: Anhängekupplung
IPC: B60D1/06
Filed: 2009-06-26
Abstract: Anhängekupplung für ein Kraftfahrzeug (17), insbesondere ein Personen-Kraftfahrzeug, mit einem Kupplungsarm (11), an dessen freien Ende (12) ein Kugelkopf (13) zur Befestigung eines Anhängers (15) angeordnet ist und der einen Halteabschnitt (16) zur Befestigung an dem Kraftfahrzeug (17) aufweist, und mit einer zwischen dem Halteabschnitt (16) und dem Kugelkopf (13) an dem Kupplungsarm (11) angeordneten Kontaktvorrichtung (24) zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Bordnetz (26) des Kraftfahrzeugs (17) und dem Anhänger (15), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kupplungsarm (11) ein Tragabschnitt (22) mit einer Montagefläche (23) zur Montage der Kontaktvorrichtung (24) angeordnet ist, und dass der Tragabschnitt (22) eine vor eine Kupplungsarmkontur (32) des Kupplungsarms (11) vorstehende Schutzkontur (39) zum Schutz der Kontaktvorrichtung (24) aufweist.
Patent DE-202009009502-U1 (DE)
Title: Dosierstab
IPC: A01C5/02
Filed: 2009-07-09
Abstract: Dosierstab zum manuellen Dosieren von Düngemitteln, Pflanzenschutzmitteln, Saatgut, Granulat etc. verschiedener Größe, Körnung und Qualität. nach Schutzanspruch 1  dadurch gekennzeichnet,  dass die Länge des Dosierstabes so ausgelegt ist, dass die Dosieröffnung (5) des Dosierkopfes den Boden berührt, wenn ausgewachsene Menschen in aufrechter Position stehend mit dem Dosierstab arbeiten  (Gesamt-Länge des Dosierstabes = 1,2 m bis 1,8 m, optimal 1,5 m)
Patent DE-202009013202-U1 (DE)
Title: Platin-Schmucklegierung
IPC: C22C5/04
Filed: 2009-04-07
Abstract: Platin-Schmucklegierung umfassend  – 50,0 Gew.-% bis 70,0 Gew.-% Platin,  – 2 Gew.-% bis 15 Gew.-% mindestens eines Elements ausgewählt aus der Gruppe Indium, Gallium, Germanium, Zinn, und Zink, und  – 0,5 Gew.-% bis 40 Gew.-% Silber oder Kupfer.
Patent DE-202009015005-U1 (DE)
Title: Fahnenmast
IPC: G09F17/00
Filed: 2009-11-04
Abstract: Fahnenmast mit einem Mast (1) und einer Hissvorrichtung für die Fahne(n), wobei die Hissvorrichtung mindestens umfasst  – einen verschiebbar in dem Masten (1) aufgenommenen Fahnenhalter (3),  – ein Seilzug mit einem Hissseil (4) zum Antrieb des Fahnenhalters (3),  – eine Blockadeeinrichtung, die wahlweise dazu eingerichtet ist, eine Bewegung des mindestens einen Fahnenhalters (3) gegenüber dem Masten (1) zu blockieren bzw. freizugeben,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Blockadeeinrichtung zur lösbaren Festlegung an dem Hissseil (4) eingerichtet ist.
Patent DE-202009016805-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum passgenauen Ablängen von Treibstangenbeschlägen für Türen und Fenster
IPC: B23P13/04
Filed: 2009-12-12
Abstract: Vorrichtung zum Ablängen von Treibstangenbeschlägen mit Sollbruchstellen, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Ablängkante für Stulpschiene und Schubstange vorhanden ist.
Patent DE-202009017293-U1 (DE)
Title: Externe Vorrichtung mit mindestens einem Speicher
IPC: G06F21/78
Filed: 2009-12-18
Abstract: Externe Vorrichtung (100) mit mindestens einem Speicher, die über ein serielles Bussystem mit einem Computer (24) oder Computernetzwerk verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Prozessor (14) sowie ein USB-Laufwerk (15) und ein biometrisches Mittel (12b) zur Identifikation einer Person aufweist, wobei Prozessor (14), USB-Laufwerk (15) und biometrisches Mittel (12b) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202009018460-U1 (DE)
Title: Kalender und eine Wickelwelle für diesen
IPC: G09D3/10
Filed: 2009-04-23
Abstract: Kalender mit zwei jeweils einen Wickelabschnitt (12) aufweisenden Wickelwellen (2) und einem hierauf aufwickelbaren Kalenderband (1), das mit jedem seiner Enden in einem axialen Schlitz (13) einer Wickelwelle (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die lichte Weite des Schlitzes (13) größer als die Dicke des Kalenderbandes (1) ist, das jeweils mit einer Anzahl dem jeweiligen Ende benachbarten, vorzugsweise symmetrisch zu seiner Mittellängsachse (17) angeordneten Ausnehmungen (18) in eine in einem Bereich des Schlitzes (13) vorgesehene, vorzugsweise symmetrisch zur Mitte des Wickelabsch(14) aufweisende Stiftanordnung einhängbar ist.
Patent DE-202010005237-U1 (DE)
Title: Vitrinenaufsatz eines Möbels, und Möbel mit Vitrinenaufsatz
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Vitrinenaufsatz eines Möbels,  mit mehreren Platten, welche aufrechte Wände und einen Deckel des Vitrinenaufsatzes bilden,  wobei mehrere Wände durchsichtig sind,  und wobei der Vitrinenaufsatz Ecken aufweist, die durch vom Vitrinenaufsatz gebildete Kanten miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine der Platten, die als Halteplatte (10) bezeichnet ist, an ihren Rändern, welche an andere Platten (5) des Vitrinenaufsatzes (4) angrenzen, fest mit diesen anderen Platten (5) verbunden ist,  und dass an anderen Kanten des Vitrinenaufsatzes (4), an denen zwei Platten (5) aneinander grenzen, die Platten (5) einander lose anliegen.
Patent DE-202010005404-U1 (DE)
Title: Übertopf für Pflanzgefäße
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-05-07
Abstract: Übertopf für Pflanzgefäße, insbesondere für bepflanzte Kunststofftöpfe,  – der aus Keramik- oder Tonmaterial besteht und  – eine im Querschnitt kreisförmige sowie hohle Form aufweist,  – die aus einer Gefäßwandung mit einem die Topföffnung umgebenden oberen Rand und einem den unteren Abschluß des Übertopfes sowie die Standfläche desselben bildenden Boden besteht,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die – von oben nach unten gesehen – nach innen gewölbte Gefäßwandung (2) unten ringsum in einen Absatz (6) übergeht,  – der aus einem an die Gefäßwandung (2) anschließenden kreisringförmigen Setzrand (7) für in den Übertopf (1) eingesetzte Pflanzgefäße (12), insbesondere Kunststofftöpfe, und  – aus einer sich nach unten fortsetzenden Wandung (8) besteht,  – die mit dem Boden (5) des Übertopfes (1) eine Schale (9) bildet.
Patent DE-202010006849-U1 (DE)
Title: Eine extern mit einem Beatmungsbeutel verbundene Sauerstoffmaske zum einfacheren Beatmen des Patienten mit Sauerstoff
IPC: A61M16/06
Filed: 2010-05-05
Abstract: Eine Sauerstoffmaske (10), die extern mit einen Beatmungsbeutel (20) verbunden ist und mit der dem Patienten das Einatmen von Sauerstoff erleichtert wird, besteht aus einer Maske (11) und einem Schlauch (12), wobei mit der Maske (11) die Nase (B), jedoch nicht der Mund (A) abgedeckt wird; ein oberer Abschnitt einer vorderen Seite ist mit einem Sicherungsschlitz (111) zum Sichern eines Schlauches (12) versehen; dadurch gekennzeichnet, dass sich die Haupteigenschaften dadurch auszeichnen, dass eine Öffnung (1221) eines Beatmungsschlauches (122) des Schlauches (12) nach oben gerichtet und in einer L-Form gebildet ist, um den Schlauch (12) extern leichter an einen Beatmungsbeutel (20) zu befestigen, während der Schlauch (12) außen mit einem Lufteinlaßschlauch versehen ist und ein Innenschlauch (1231) dieses Lufteinlaßschlauches (123) in den Schlauch (12) eingeführt und in einer L-Form gebogen ist; eine innere Unterseite der Maske (11) mit mehreren Rippen (113) gebildet ist, zwischen denen je eine unregelmäßige Rille gebildet ist,...
Patent DE-202010011030-U1 (DE)
Title: Glimmzünder und Elektrische Lampe mit derartigen Glimmzünder
IPC: H01J61/34
Filed: 2010-08-09
Abstract: Glimmzünder mit einem Gehäuse (17), das mit einem Füllgas gefüllt ist, wobei das Füllgas zumindest ein Edelgas umfasst, wobei eine erste und eine zweite Elektrode (20, 22) mit freien Enden in das Gehäuse (17) ragen und einen inneren temperatursensitiven Schalter (15) bilden, der im Kaltzustand geöffnet ist, wobei ein innerer Bimetallschalter dadurch gebildet wird, dass die erste Elektrode ein Bimetallplättchen an ihrem freien Ende aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Elektrode an ihrem freien Ende einen Kontaktschutz (35) aus Wolfram aufweist.
Patent DE-202010011346-U1 (DE)
Title: Kaminofen
IPC: F24C5/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Kaminofeneinheit, umfassend  a) ein Gehäuse, in dem ein flüssiger Brennstoff verbrannt werden soll, mit mindestens einer Öffnung für eine Luftströmung;  b) eine Frontplatte; und  c) einen Brenner zur Aufnahme des flüssigen Brennstoffs mit einer Verstelleinrichtung zum Verstellen der Flammenstärke.
Patent DE-202010011467-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Binden von Krawattenknoten
IPC: A41D25/08
Filed: 2010-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Binden verschiedener Krawattenknoten, ohne dabei die Krawatte (10) selbst tragen zu müssen dadurch gekennzeichnet, dass  – sie aus einem Rahmengestell (1) besteht,  – sie einen an dem Rahmengestell befestigten Knotenformer (3) aufweist,  – sie einen an dem Rahmengestell befestigten Krawattenhalter (4) aufweist,  – sie einen an dem Rahmengestell verschiebbaren Krawattenschlaufenformer (5, 6) aufweist,  – sie eine an dem Rahmengestell angebrachte Einspannklemme (7) aufweist,  – sie eine an dem Rahmengestell angebrachte Längeneinstellhilfe (8) für die Endlänge der Krawatte aufweist.
Patent DE-202010014299-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/22
Filed: 2010-10-15
Abstract: Faltschachtel (10, 10.5) zur Aufbewahrung und zum Transport von Waren  – mit mehreren Wandelementen (20, 22, 24, 26), die mit ihren seitlichen Kanten jeweils über einander gegenüber liegende Schwächungslinien (30, 32, 34) reihenförmig miteinander verbunden sind, wobei die beiden äußeren Wandelemente (20, 26) aneinander befestigbar sind,  – mit einem Deckelelement (80),  – und mit einem Bodenelement (70),  – wobei die Wandelemente (20, 22, 24, 26), das Deckelelement (80) und das Bodenelement (70) einen geschlossenen Körper bilden,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – an dem Deckelelement (80) zumindest eine Abrisslasche (84.5, 90) über eine Sollbruchstelle (92, 92.5) einteilig anhängt,  – diese Abrisslasche (84.5, 90) bei geschlossenem Deckelelement (80) mit einem Teil (40, 44) der Faltschachtel (10, 10.5) oder mit einem Teil der Ware verhakt vorliegt.
Patent DE-202010014856-U1 (DE)
Title: Modulare Sitz- und Umkleidebank
IPC: A47C11/00
Filed: 2010-10-28
Abstract: Umkleidebank oder Sitzbank dadurch gekennzeichnet, dass zwei Standfüße (1), deren beide außenliegende nach unten gerichtete Enden, die auf dem Boden aufstehen und deren obere Enden in V-Form miteinander verbunden sind.  Die Sitzleisten (2) liegen auf der V-Form auf und sind formschlüssig mit Schrauben oder dergleichen mit der V-Form verbunden und bilden so eine stabile und selbsttragende Sitzbank.
Patent DE-202010017207-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildaufnahme
IPC: G02B21/36
Filed: 2010-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Bildaufnahme von auf einem Objektträger (2) angeordneten Strukturen (3) mit einer Beleuchtungseinheit (5), einer Bildaufnahmeeinheit (7), einem Objektiv (4) zur Strukturabbildung und einem über eine Steuereinheit (9) kontinuierlich motorisch in x/y-Richtung verstellbaren Tisch (1) zur Positionierung des Objektträgers (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (5) in Abhängigkeit von der Tischposition schaltbar ist.
Patent DE-202011000682-U1 (DE)
Title: Spender zur Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen
IPC: B05B11/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: Spender zur Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen mit einer eine Rückstellfeder (25) aufweisenden Pumpkammer (4) und einem ein Ausgaberöhrchen (16) ausbildenden Ausgabeteil (15), wobei das Ausgaberöhrchen (16) eine seitlich bezogen auf eine sich in Pumprichtung erstreckende Spenderlängsachse (A) öffnende Spendemündung (17) aufweist, wobei weiter zum Verschluss der Spendemündung (17) in dem Ausgaberöhrchen (16) ein Verschlussteil (18) zwischen einer Verschlussstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ausgabeteil (15) weiter oberseitig eine in Richtung der Langsachse (A) öffnende Ergänzungsöffnung (20) ausgebildet ist, die durch ein Rastteil (21) verschlossen ist.
Patent DE-202011001125-U1 (DE)
Title: Mobile, beheizbare Matte zur Enteisung von Gehwegen, Rampen, Einfahrten oder Gebäudeeingängen
IPC: E01H5/10
Filed: 2011-01-05
Abstract: Mobile, beheizbare Matte zur Enteisung von Gehwegen, Rampen, Einfahrten oder Gebäudeeingängen, dadurch gekennzeichnet, das Heizkabel mit einer Matte aus unterschiedlichem Material verbunden, vergossen, eingearbeitet sind.
Patent DE-202011003729-U1 (DE)
Title: Reifenreinigungsgerät/Vorrichtung zur Reifenreinigung
IPC: A47L23/26
Filed: 2011-03-09
Abstract: Der Reifenreinigungsapparat/Vorrichtung zur Reifenreinigung von Personentransporter (PT) dadurch gekennzeichnet, dass die flache, U-Förmige, stabile Grundkonstruktion (1) ein Personentransporter aufnehmen kann, am Ende mit variablen Bürsten (4) oder Reinigungsschwämmen versehen ist und in der Bodenplatte (1) sich Rollen (3) befinden die das Durchdrehen der Reifen eines Personentransporters ermöglichen. ( 4 )
Patent DE-202011050264-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
IPC: H02H7/20
Filed: 2011-05-26
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie von einer stationären Einheit mit einer Stromversorgungseinheit (6) und einer Primärspule (2) zu einer mobilen Einheit mit einer Sekundärspule (4) und einem elektrischen Verbraucher (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Einspeisung elektrischer Leistung aus der Stromversorgungseinheit (6) in die Primärspule (2) und anschließender Unterbrechung dieser Einspeisung, zur Messung des zeitlichen Verlauf des dadurch verursachten Abklingens einer elektrischen Betriebsgröße der Primärspule (2), zum Vergleich mindestens eines Parameters des gemessenen Verlaufs mit einem entsprechenden Parameter eines Referenzverlaufs, der bei einer Unterbrechung der Leistungseinspeisung in die Primärspule (2) ohne Vorhandensein eines elektrisch leitfähigen Fremdkörpers (11) im Bereich des von der Primärspule (2) erzeugten Magnetfeldes ermittelt wurde, und zur Feststellung anhand dieses Vergleichs, ob ein elektrisch leitfähiger Fremdkörper (11) im Bereich des von der Primärspule (11) erzeugten Magnetfeldes vorhanden ist, eingerichtet ist.
Patent DE-202011103003-U1 (DE)
Title: Trittbrettaktivierungssystem und Fahrzeug mit einem Trittbrettaktivierungssystem
IPC: B60R3/02
Filed: 2011-07-08
Abstract: Trittbrettaktivierungssystem für ein Fahrzeug (10), insbesondere für ein Abfallsammelfahrzeug, welches eine Fahrerkabine (12) und wenigstens ein bewegbares Trittbrett (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trittbrett (20) in Antwort auf ein von einer tragbaren Vorrichtung ausgesendetes Signal oder in Antwort auf ein erfasstes Signal zwischen einer abgesenkten und einer hochgeschwenkten Stellung bewegbar ist.
Patent DE-202011103183-U1 (DE)
Title: Bildtrenner für Nahprüfung
IPC: A61B3/032
Filed: 2011-07-06
Abstract: Bildtrenner, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit Hilfe zirkularer Polarisation die Seheindrücke beider Augen für die Nahprüfung trennt.
Patent DE-202011104985-U1 (DE)
Title: Walzenanordnung
IPC: D21F3/02
Filed: 2011-08-25
Abstract: Walzenanordnung in einer Maschine zur Herstellung und/oder Bearbeitung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, mit einem zu einer endlosen Schlaufe geformten Band, mindestens zwei innerhalb der Schlaufe angeordneten Führungswalzen, über die das Band geführt ist, einer Presswalze, die im Zusammenwirken mit dem Band einen Behandlungsspalt ausbildet, gekennzeichnet durch eine Mittelwalze, die zwischen den Führungswalzen angeordnet ist, und zwei Stützwalzen, die auf zwei Seiten der Mittelwalze angeordnet und damit in kraftübertragendem Eingriff sind, wobei jede der Stützwalzen mit einer der Führungswalzen in kraftübertragendem Eingriff ist und die jeweilige Führungswalze gegen die Mittelwalze abstützt.
Patent DE-202011106096-U1 (DE)
Title: Adapter und Spülvorrichtung
IPC: A61C17/02
Filed: 2011-09-24
Abstract: Adapter zum Spülen, Anschließen, Koppeln und/oder Halten von Produkten, der in der Medizin-, Labor- und Industrietechnik Anwendung findet und insbesondere im Bereich der medizinischen und industriellen Produktaufbereitung zumindest zum Durch- und Einleiten von Flüssigkeiten eingesetzt wird und dabei wenigstens einen Schlauch-(13), Steck-, Luer Lock-, Luer-, Spüllanzen- oder einen Gewindeansatz (4) oder Innengewinde (7, 14, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein in einer Adapternute (3) eingebrachter Ring (2), Bürstenring und/oder eine Scheibe beim Einbringen in einem Kanal oder Hohlraum eines Produktes zumindest in Längrichtung der Nut (3) bewegbar ist und/oder eine Medienverteilerschraube (18) mit mindestens einer Längsnute (17) aufweist, über die Medien geführt werden kann.
Patent DE-202011106992-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss eines oder mehrerer Schirmleiter an einen Potentialausgleich
IPC: H01R4/66
Filed: 2011-10-21
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss eines oder mehrerer Schirmleiter (38) eines oder mehrerer Kabel (36) an einen Potentialausgleich, wobei das eine oder die mehreren Kabel (36) zur Energieversorgung von Schienenfahrzeugen oder zur Steuerung von schienenfahrzeugbezogenen Anlagen dient, umfassend • eine Durchführung (34) für das eine oder die mehreren Kabel (36), • ein Anschlussprofil (18), mit Mitteln zum lösbaren elektrisch leitenden Anschließen des einen oder der mehreren Schirmleiter (38) an das Anschlussprofil (18), • Mittel zum lösbaren elektrisch leitenden Anschließen einer gemeinsamen Verbindungsleitung (44) an das Anschlussprofil (18), • wobei das Anschlussprofil (18) über die gemeinsame Verbindungsleitung (44) elektrisch leitend an den Potentialausgleich anschließbar ist.
Patent DE-202011107870-U1 (DE)
Title: Variable Zuführeinrichtung für ein Crimpaggregat
IPC: H01R43/055
Filed: 2011-11-14
Abstract: Zuführeinrichtung (10) für ein Crimpaggregat (1), welches Crimpaggregat (1) einen Grundkörper (2) und ein hieran angebrachtes Werkzeug (5–7a) aufweist, mit dem ein Vercrimpen eines mittels eines Kontaktelementbandes (C1, C2) zugeführten Kontaktelements mit einem Kabelende durchgeführt werden kann; die Zuführeinrichtung (10) weist auf: einen in einer ersten Richtung bewegbaren ersten Schlitten (13) und einen in einer zur ersten Richtung im Wesentlichen senkrechten Richtung bewegbaren zweiten Schlitten (11), sowie einen ersten Zustellmechanismus (20–27) und einen zweiten Zustellmechanismus (30–32, 34–37) zur Aufnahme und zum Zustellen je eines Kontaktelementbandes (C1, C2) zum Crimpaggregat (1); der erste und zweite Zustellmechanismus sind mit dem ersten Schlitten (13) und dem zweiten Schlitten (11) verbunden und durch diese bewegbar.
Patent DE-202011109694-U1 (DE)
Title: Einstellbare Kupplungsvorrichtung für Sattelstützenklemmen zur Halterung von Fahrradzubehör
IPC: B62J11/00
Filed: 2011-12-31
Abstract: Einstellbare Sattelstützen Klemme zum Transport und Halterung von Fahrradzubehör an Fahrrädern bestehen aus drei Bauteilen Zum einen die Sattelstützenklemme mit einer nach aussen Verzahnten Lochaussparung zum zweiten dem Einschubteil der die Kupplungsvorrichtung bildet und auch mit einer Verzahnung ausgestattet ist genau auf der Seite mit der Einschubteil mittels dem dritten teil der Achse die in der Lochaussparung der sattelstützenklemme sitzt verbunden wird mit Stahlschrauben dadurch gekennzeichnet dass bei Anziehen der Schrauben die beiden teile in ihre Verzahnungen gepreßt werden und somit der Winkel fest eingestellt ist