baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005584-U1 (DE)
Title: Spange mit Stopfen für kegelförmige Stützkörper von Kaffeefiltern.
IPC: A47J31/06
Filed: 2016-09-12
Abstract: Spange mit Stopfen für kegelförmige Stützkörper von Kaffeefiltern, dadurch gekennzeichnet, dass die Spange 1, vorzugsweise aus einem Stück und aus rostfreiem und zum Kontakt mit Lebensmitteln geeigneten und guten Federungseigenschaften ausgestattetem Draht mit einem runden Querschnitt besteht, und derart geformt ist, dass nach der Überschneidung und Biegung zueinander, konform mit der rechtwinkeligen Abwinkelung der gemeinsam gebildeten Oese 2, ein langer Schenkel 3 und ein kurzer Schenkel 4 entstehen, deren Abstand zueinander am Ausgangspunkt 6 aus der gemeinsamgebildeten Oese 2 etwas grösser ist, als die Wandstärke des verwendeten Stützkörpers 5, so dass die Spange 1 von Oben über den Rand des Stützkörpers 5 gesteckt und mit dem kurzen Schenkel 4 an der Aussenseite des Stützkörpers 5, vorzugsweise unmittelbar an der linken Seite des Stützkörperhandgriffs 7 anliegt, während der lange Schenkel 3 in der nächsten erreichbaren, üblicherweise in Richtung Stützkörperboden 8 verlaufenden Rille 9 auf der Innenseite des Stützkörpers 5, angepresst durch die Federkraft der zu einander strebenden Schenkel 3 und 4, Führung findet, so dass der am unteren Ende 10 parallel zum Stützkörperboden 8 in Richtung Auslaufkanal 13 abgewinkelte lange Schenkel 3, ausgerüstet mit einem Stopfen 11 und dichtend mittels einem in bekannter Weise angewendedeten O-Ring 12, durch leichten Druck von Hand auf die Oese 2 und damit auf die gesamte Spange 1, in den Auslaufkanal 13 gedrückt werden kann und verschliesst, bis der Benutzer durch Anheben der gesamten Spange 1 mittels dem in Höhe der Mitte des Stützkörperhangriffs 7 abgewinkelten Ende 15 des kurzen Schenkels 4 den Stopfen 11 wieder aus dem Auslaufkanal 13 zieht und damit den Auslauf freigibt.
Patent DE-202016006258-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufladen und Abladen von Containern sowie gezogenes Straßenfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
IPC: B60P1/64
Filed: 2016-10-11
Abstract: Vorrichtung zum zumindest grob in einer Fahrtrichtung (F) ausgerichteten Aufladen und Abladen eines Containers (21) auf ein oder von einem Rahmengestell (5) eines wenigstens eine Radachse (4) aufweisenden Straßenfahrzeugs (2), 1.2 wobei das Straßenfahrzeug (2) zumindest aufweist: 1.2.1 eine auf dem Rahmengestell (5) angeordnete, kippbare und/oder schwenkbare Containerbewegungseinrichtung (6, 6'), die eine Abkippbewegung des Containers (21) um eine horizontale Achse ermöglicht, 1.2.2 ein Greifermittel (16), welches Greifermittel (16) dazu eingerichtet ist, während des Aufladens und Abladens des Containers (21) ein Halteelement (22) des Containers (21) zu greifen bzw. zu halten, 1.2.3 eine zumindest grob parallel zur Fahrtrichtung (F) ausgerichtet angeordnete Linearführung (30) für zumindest das Greifermittel (16), 1.3 und wobei die Vorrichtung zum Aufladen zumindest Mittel umfasst, geeignet zum: 1.3.1 Aufnehmen des an einem vorderen Ende des Containers (21) angeordneten Halteelements (22) in dem Greifermittel (16) und Anheben des vorderen Containerendes mittels einer Hubvorrichtung (160) des Greifermittels (16), 1.3.2 selbststätigen Arretieren der Hubeinrichtung in einer oberen Stellung, sobald sie das Halteelement (22) auf eine bestimmte Höhe angehoben hat, 1.3.3 Verschieben des Greifermittels (16) mittels der Linearführung (30) nach vorne, wobei der Container (21) und/oder das Straßenfahrzeug (2) in Fahrtrichtung (F) zumindest linear in das Straßenfahrzeug (2) und/oder den Container (21) eindringen, 1.3.4 fixierenden Absenken des vorderen Containerendes auf das Rahmengestell (5).
Patent DE-202016100886-U1 (DE)
Title: Abdichtsystem für eine Messstelle in einer Rohrleitung
IPC: G01K1/14
Filed: 2016-02-19
Abstract: Abdichtsystem für eine Messstelle in einer Rohrleitung (4) mit einem Adapter (2, 3) zum Einschrauben oder anderweitigen Befestigen an der Messstelle der Rohrleitung (4) und mit einem Temperaturfühler (5) oder anderweitigen Messfühler, welcher in den Adapter (2, 3) einsetzbar ist und nach dem Einsetzen direkt in das zu messende Medium (6) eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtsystem eine Ventilklappe (7) aufweist, die bei eingesetztem Temperaturfühler (5) geöffnet ist und ohne eingesetzten Temperaturfühler (5) die Messstelle in der Rohrleitung (4) abdichtend verschließt.
Patent DE-202016101586-U1 (DE)
Title: Türdichtvorrichtung einer Tür mit Treibriegelverschluss
IPC: E06B7/20
Filed: 2016-03-23
Abstract: Türdichtvorrichtung einer Tür mit Treibriegelverschluss durch eine Treibriegelstange (1) und mit in einer stirnseitigen Türnut angeordneten Absenkvorrichtung aus einem nach unten geöffneten U-formartigen Gehäuseprofil (2) mit zueinander parallelen Seitenflächen (3) und einem diese verbindenden Mittelsteg (4) sowie mit einem in dem Gehäuseprofil (2) an einer Trägerprofilschiene (5) mit Seitenflanken (6) und einem Mittelsteg (7) absenkbar darin gelagerten Dichtleistenprofil (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerprofilschiene (5) im Bereich der Treibriegelstange (1) mit einem Trennschnitt versehen ist, zwischen deren inneren Stirnseiten (19) ein Adapterstück (9) eingesetzt ist, welches beidseitige Einschubmäuler (10) für die zueinander gewandten Stirnseiten (19) des Trennschnittes der Trägerprofilschiene (5) aufweist und dass dazwischen mit einer Stangendurchführung (11) ausgestattet ist, deren Breitenmaß mindestens dem Außenmaß der Treibriegelstange (1) entspricht.
Patent DE-202016101636-U1 (DE)
Title: Haltemittel einer Vorrichtung zum Reinigen von automatischen Plattenwechseleinrichtungen
IPC: B41F27/12
Filed: 2016-03-24
Abstract: Automatische Plattenwechseleinrichtung zum Austauschen von neuen Druckplatten (11) gegen gebrauchte Druckplatten (12) in einer Bogenoffsetdruckmaschine, bei welcher einem Plattenzylinder (1) zuzuführende neue Druckplatten (11) in Zuführrichtung (Z) zum Plattenzylinder (1) und vom Plattenzylinder (1) abzuführende gebrauchte Druckplatten (12) in Ausgaberichtung (A) vom Plattenzylinder (1) weg mittels Fördereinrichtungen (13, 14, 15) gefördert werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine in die Plattenwechseleinheit einsetzbare Reinigungseinheit (R1, R2) vorhanden ist, der mindestens ein Haltemittel (24) zugeordnet ist, das relativ zur Bogenoffsetdruckmaschine verstellbar ist.
Patent DE-202016102978-U1 (DE)
Title: Behälterhalterung
IPC: B65D71/72
Filed: 2016-06-03
Abstract: Eine Behälterhalterung, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer flachen T-förmigen Schablone besteht, mit einem mittleren Schenkel (1) und zwei Seitenschenkeln (2 und 3), deren mittlerer Schenkel (1) zwei längs verlaufende Faltlinien (4) aufweist, die einen mittleren Bereich (5) begrenzen, entlang dessen zwei Öffnungen (7 und 8) eingebracht sind, die den gleichen Umriss aufweisen wie die zu transportierenden Behälter, und zwei gleiche Endstreifen (6), die weniger breit sind als der mittlere Bereich, und deren Seitenschenkel (2 und 3) in entgegengesetzte Richtungen von dem mittleren Bereich (1) abstehen, in gegenüberliegenden Positionen und in einer Flucht mit einer der Öffnungen (8) des mittleren Schenkels.
Patent DE-202016105555-U1 (DE)
Title: Rührreibschweißtechnologie zum Verbinden von Bauteilen aus unterschiedlichen Materialien
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-03-31
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung umfassend eine Bauteilaufnahme (61), einen Manipulator (62) und ein von dem Manipulator (62) geführtes FSW-Werkzeug (10), wobei die Bauteilaufnahme (61) dazu ausgebildet ist, das erste Bauteil (20) und das zweite Bauteil (30) aufzunehmen und zu positionieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsvorrichtung (61) eine Steuerung (64) aufweist, die dazu ausgebildet ist, ein Rührreibschweißverfahren zum Verbinden zweier Bauteile (20, 30) auszuführen, wobei das erste Bauteil (20) aus einem Material mit einer ersten niedrigen Schmelztemperatur, insbesondere aus Aluminium, und das zweite Bauteil (30) aus einem Material mit einer zweiten und deutlich höheren Schmelztemperatur, insbesondere aus Stahl, bestehen, und wobei das Rührreibschweißverfahren die folgenden Schritte umfasst: – Positionieren des ersten und des zweiten Bauteils (20, 30) unter Bildung eines Stumpf-Stoßes zwischen einer ersten Stoßkante (21) des ersten Bauteils (20) und einer zweiten Stoßkante (31) des zweiten Bauteils (30); – Kontaktieren des ersten Bauteils (20) durch ein FSW-Werkzeug (10) in einem Oberflächenbereich (22) neben der Stoßfuge; – Lokales Plastifizieren des Materials des ersten Bauteils (20) und Eintauchen (Z1) des Schweißstiftes (11) des FSW-Werkzeugs (10) in das plastifizierte Material (40); – Im Wesentlichen senkrechtes Anpressen (Z2, FN) des Schweißstiftes (11) des FSW-Werkzeugs (10) an die zweite Stoßkante (31) des zweiten Bauteils (30), insbesondere ohne das Material des zweiten Bauteils (30) zu plastifizieren; – Führen (Z3) des FSW-Werkzeugs (10) in einer Schweißrichtung (SR) entlang der zweiten Stoßkante (31) des zweiten Bauteils (30).
Patent DE-202016106092-U1 (DE)
Title: Armierungsstab aus einem Faserverbund, sowie Schiebekabel zur Übertragung digitaler Signale mit einem Gelege derartiger Armierungsstäbe
IPC: H01B7/18
Filed: 2016-10-28
Abstract: Armierungsstab (A1...A16), mit – einem Kern (AK) aus einem annähernd unidirektional entlang einer Längsachse (AL) verlaufenden Bündel synthetischer oder mineralischer Fasern, und – zwei Wicklungen (AW1, AW2) aus flachen Bändern synthetischer oder mineralischer Fasern, welche jeweils spiralförmig mit gegen gerichteten Steigungen nicht flächendeckend um den Kern (AK) gewickelt sind, wobei – Kern (AK) und Wicklungen (AW1, AW2) mit einem duroplastischen Bindemittel durchtränkt und gemeinsam zu einem kompakten Faserverbund ausgehärtet sind, welcher nach einer Biegung des Armierungsstabes (A1) eine beschädigungsfreie Rückstellung in eine gestreckte Ausgangslage ermöglicht.
Patent DE-202017003092-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/075
Filed: 2017-06-13
Abstract: Trainingsgerät (10), aufweisend einen geschlossenen Rahmen (1), zumindest zwei Streben (3), und eine Haltevorrichtung (14), geeignet zur Aufnahme und Befestigung von Gewichtselementen (21), wobei die Haltevorrichtung (14) mittels der Streben (3) am Rahmen (1) befestigt und in dem vom Rahmen (1) eingefassten Bereich derart angeordnet ist, dass zumindest zwei Durchgriffsbereiche (22) mit je einem lichten Abstand zwischen den Streben (3), dem Rahmen (1) und der Haltevorrichtung (14) vorhanden sind.
Patent DE-202017004985-U1 (DE)
Title: Blockadeauflösungsvorrichtung
IPC: A61N5/06
Filed: 2017-09-26
Abstract: Blockadeauflösungsvorrichtung, die ein tragbares Hauptgehäuse 1, das einen Laser, vorzugsweise einen grünen oder roten Laser aufweist, einen Tongeber, Taktgeber und eine Vibrationsvorrichtung aufweist, die vorzugsweise jeweils über einen Schalter, vorzugsweise in Form eines Tasters beliebig oft ein und ausschaltbar ist.
Patent DE-202017006982-U1 (DE)
Title: Komfortpolsterung und Helm mit der Komfortpolsterung
IPC: A42B3/06
Filed: 2017-11-20
Abstract: Komfortpolsterung (1), die konfiguriert ist, um an einer innersten Oberfläche (14) eines Helmes (9) befestigt zu werden, die einem Kopf des Trägers gegenüber liegt, um eine Gleitbewegung als Reaktion auf eine schräge Kraft, die auf den Helm bei der Verwendung ausgeübt wird, bereitzustellen, wobei die Komfortpolsterung (1) eine Schicht aus Membranmaterial (2) umfasst, die näher am Helm bereitgestellt ist als eine Schicht aus dehnbarem Stoff- oder Vliesstoff-Material (3), und zwischen den beiden Schichten befindet sich eine Schicht aus einem elastischen, porösen Material (4), wobei die Membranschicht (2) eine reibungsarme Oberfläche aufweist, die eine Gleitbewegung zwischen dem elastischen, porösen Material (4) und dem Membranmaterial (2) ermöglicht.
Patent DE-202017100347-U1 (DE)
Title: Behälter zur Halterung eines Sacks
IPC: B65F1/06
Filed: 2017-01-24
Abstract: Behälter (1) zur Halterung eines Sacks, – mit einem Behältergrundkörper (2), der mit einer Behälterwand (12) zumindest teilweise einen Behälterinnenraum (4) umgrenzt, – mit einer in den Behälterinnenraum (4) führenden Einwurföffnung (5), die von einem Rand (10) der Behälterwand (12) umlaufend begrenzt ist, wobei die Behälterwand (12) im Bereich des Rands (10) eine zur Außenseite (6) des Behälterinnenraums (4) weisende Aufweitung (15) aufweist, und – mit einem separaten Haltering (16), der zur klemmenden Halterung des Sacks an der Behälterwand (12) dient, wobei der Haltering (16) dazu eingerichtet ist, im bestimmungsgemäßen Einlegezustand innenseitig an der Aufweitung (15) anzuliegen.
Patent DE-202017102400-U1 (DE)
Title: Bildaufnahmemodul
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-04-24
Abstract: Bildaufnahmemodul mit einer • Schaltungsplatte (11) • einer Bildaufnahmeeinheit (12), die einen Bildsensorchip (121), einen Lichtfilter (122), einen Objektivhalter (123) und ein Objektiv (124) beinhaltet, die aufeinander liegen, wobei der Bildsensorchip (121) durch eine Vielzahl von Goldfäden (2) mit der Schaltungsplatte (11) elektrisch verbunden ist, und • mindestens einem Bildverarbeitungschip (13), der auf einer Seite der Schaltungsplatte (11) angeordnet ist und von einem Metalldeckel (14) geschützt wird.
Patent DE-202017107148-U1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
IPC: B03C3/12
Filed: 2017-11-24
Abstract: Vorrichtung (101) zum Abscheiden von flüssigen und/oder partikelförmigen Verunreinigungen aus zumindest einem Gasstrom (107), in der zumindest bereichsweise zwischen zumindest einer ersten, als die Gegenelektrode wirkenden Elektrode (109) und zumindest einer zweiten Elektrode (111), die als Emissionselektrode wirkt und zumindest bereichsweise ein in Richtung der ersten Elektrode (109) gerichtetes Elektrodenende aufweist, ein Strömungsweg des Gasstroms (107) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Oberflächenbereich der Vorrichtung (101) zumindest eine zumindest bereichsweise dem Strömungsweg zugewandte Beschichtung aufweist.
Patent DE-202017107197-U1 (DE)
Title: Schuhanzieher
IPC: A47G25/82
Filed: 2017-11-28
Abstract: Schuhanzieher mit einem oberen, zum Halten des Schuhanziehers vorgesehenen Bereich (1) und einem unteren, zum Einführen einer Ferse in den Schuh vorgesehenen Bereich (2), dadurch gekennzeichnet, dass der obere Bereich (1) starr ausgebildet ist und dass der untere Bereich (2) flexibel zu dem oberen Bereich (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202018103746-U1 (DE)
Title: Sichere Schnullerklammer
IPC: A61J17/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Eine sichere Schnullerklammer, umfassend:eine Grundplatte (1), auf deren oberen Fläche ein Paar Seitenwände (11) mit einem Aufnahmespalt (13) ausgebildet ist, wobei auf einer unteren Fläche einer Innenseite des Aufnahmespalts (13) eine drehbare Verbindungsstruktur (14) ausgebildet ist; diese drehbare Verbindungsstruktur (14) aus mindestens einem Überstand (141) und einem Positionierzapfen (162), die in einem Abstand zueinander ausgebildet sind, besteht; eine Wellenaufnahme (143) zwischen den anliegenden Flächen des Überstands (141) und des Positionierzapfens (162) ausgebildet ist; mindestens eine Zahnreihe (15) auf einer Seite gegenüber der drehbaren Verbindungsstruktur (14) ausgebildet ist;eine bewegliche Klemmplatte (2), die als ein gestuftes Plättchen mit einem hakenförmigen erweiterten Arm (21) in dessen Mitte ausgebildet ist, wobei zwei Enden des erweiterten Arms (21) je an einer drehbaren Welle (22), die in der Wellenaufnahme (143) aufgenommen ist, befestigt sind und ein passives Plättchen (23) auf dessen unteren Fläche mindestens eine Verzahnung (231) in Übereinstimmung mit der mindestens einen Zahnreihe (15) aufweist; der erweiterte Arm (21) radial mit einer anstoßenden geneigten Oberfläche (211) oben auf der drehbaren Welle (22) ausgebildet ist; zwei Seiten der anstoßenden geneigten Oberfläche (211) einander gegenüber ein Paar Endschlitze (212) aufweist; ein durchdringender Schlitz (213), der den Positionierzapfen (162) aufnehmen kann, auf einer Innenseite der anstoßenden geneigten Oberfläche (211) ausgebildet ist; undein Ziehplättchen (3), auf dessen eine Seite eine Armwelle (31) ausgebildet ist, die im Aufnahmespalt (13) aufgenommen ist; die Armwelle (31) mit einem Wellenstift (32) axial an den Seitenwänden (11) gedreht wird; ein Paar hornförmiger Flansche (33) auf den unteren Seiten an zwei Enden der Armwelle (31) ausgebildet sind; mindestens ein Nutenstein (34) zwischen dem Paar hornförmiger Flansche (33) und in Übereinstimmung mit dem durchdringenden Schlitz (213) ausgebildet ist; mindestens ein verschiebbarer Nutenstein (35) zwischen dem Paar hornförmiger Flansche (33) ausgebildet ist;beim Ziehen des Ziehplättchens (3) die hornförmigen Flansche (33), der verschiebbare Nutenstein (35) und der Nutenstein (34) gedreht werden können, um die hornförmigen Flansche (33) auf einer Oberfläche des erweiterten Arms (21) zu verschieben oder von dieser Oberfläche loszulösen oder an die Endschlitze anzuliegen; die Nutensteine (34) losgelöst oder im durchdringenden Schlitz (213) aufgenommen werden; mit dem verschiebbaren Nutenstein (35) die anstoßende geneigte Oberfläche (211) bewegt wird, um die bewegliche Klemmplatte (2) relativ an der Grundplatte (1) abwärts zu verschieben oder hochzuheben; die Zahnreihe (15) und die Verzahnung (231) miteinander in Eingriff gebracht oder voneinander losgelöst werden können, um eine Lücke zu bilden.
Patent DE-202018104182-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schallübertragung in einen Fahrzeuginnenraum und Fahrzeug
IPC: G10K11/18
Filed: 2018-07-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Schallübertragung in einen Fahrzeuginnenraum, gekennzeichnet durch ein Formteil (2) zur Innenverkleidung eines Fahrzeugs mit einem Dämpfungsmaterial (3) zur Schalldämpfung zwischen einer Karosserie des Fahrzeugs und dem Fahrzeuginnenraum, eine Spreizeinheit (12), durch die ein Abschnitt des Dämpfungsmaterials (3) zum Ausbilden eines akustischen Durchlasses (16) zur Schallübertragung in den Fahrzeuginnenraum aufspreizbar ist, und eine Bewegungseinheit (13), durch welche die Spreizeinheit (12) zwischen einer ersten Stellung, in welcher der akustische Durchlass (16) ausgebildet ist, und einer zweiten Stellung, in welcher der akustische Durchlass (16) verringert oder geschlossen ist, bewegbar ist.
Patent DE-202018104727-U1 (DE)
Title: Befestigungsbasis zum Befestigen eines Scharniers für eine Toilettensitzgarnitur
IPC: A47K13/26
Filed: 2018-08-16
Abstract: Befestigungsbasis zum Befestigen eines Scharniers für eine aus einem Deckel und einem Sitz gebildete Toilettensitzgarnitur,wobei die Befestigungsbasis ein plattenförmiges Element (18) aufweist, das eine Bohrung zur Aufnahme eines Scharnierbolzens (28) und ein Langloch (32) zur Aufnahme eines Befestigungselements hat, das an einer Toilettenschüssel anbringbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsbasis ein auf der Unterseite (58) des plattenförmigen Elements (18) angeordnetes inneres Klebeelement (64) und ein auf der Unterseite (58) des plattenförmigen Elements (18) angeordnetes und das innere Klebeelement (64) umgebendes Aufsetzelement (62) aufweist.
Patent DE-202018106155-U1 (DE)
Title: Anzeigeelement, insbesondere Anzeigetafel, und Regal oder Schrank umfassend das Anzeigeelement
IPC: A47B97/00
Filed: 2018-10-26
Abstract: Anzeigeelement, insbesondere Anzeigetafel (1), für eine magnetisierbare und/oder magnetische Metalloberfläche, wobei das Anzeigeelement einen Anzeigekörper (2), vorzugsweise eine Anzeigeplatte, mit einem oberen Körperende (3), einem unteren Körperende (4), einer Frontseite (7) und einer der Frontseite (7) gegenüberliegenden Rückseite (8) umfasst, wobei die Frontseite (7) und die Rückseite (8) sich jeweils zwischen dem oberen Körperende (3) und dem unteren Körperende (4) erstrecken,
 ferner umfassend mindestens einen Pfeiler (10, 10') mit einem oberen Pfeilerende (11, 11') und mit einem unteren Pfeilerende (12, 12'), insbesondere mindestens zwei voneinander beabstandete Pfeiler jeweils mit einem oberen Pfeilerende und unteren Pfeilerende,
 wobei der mindestens eine Pfeiler (10, 10') mit dem Anzeigekörper (2) verbunden ist,
 wobei der mindestens eine Pfeiler (10, 10') am unteren Pfeilerende (12, 12') einen Haftfuß (13, 13') aufweist, wobei der Haftfuß (13, 13') mindestens einen Haftmagneten (15, 15') umfasst, und
 wobei der mindestens eine Haftmagnet (15, 15') ausgelegt und eingerichtet ist, an der magnetisierbaren und/oder magnetischen Metalloberfläche lösbar zu haften.
Patent DE-202019000144-U1 (DE)
Title: 2 Stoßdämpfer als Verbindung zwischen einem elektrischen Hoverboard Bluewheel Skateboard und einem Rollstuhl, als Antriebshilfe
IPC: A61G5/10
Filed: 2019-01-07
Abstract: 2 Stoßdämpfer als Verbindung zwischen einem elektrischen Haverboard Bluewheel Skateboard und einem Rollstuhl, als Antriebshilfe.
Patent DE-202019000782-U1 (DE)
Title: Schaltpedal und Schalthebel
IPC: B62M25/06
Filed: 2019-02-18
Abstract: Schaltpedal (1) für den Schalthebel eines einspurigen oder mehrspurigen Kraftfahrzeugs, wobei das Schaltpedal (1) einen Träger (11) und eine auf dem Träger (11) gelagerte Hülse (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Träger (11) und die Hülse (12) zusammenwirkende Sperrelemente aufweisen,
 wobei die Hülse (12) auf dem Träger (11) nur über einen Winkelbereich in beide Drehrichtungen drehbar ist, der ein Bruchteil von 360° ist, und das Schaltpedal (1) auf einem Schuhwerk eines Benutzers abrollbar ist, oder
 wobei die ansonsten in beide Drehrichtungen drehbare Hülse (12) bei einem Tritt auf das Schaltpedal (1) sperrt, sodass das Schaltpedal (1) nur beim Anheben durch das Schuhwerk auf dessen Oberseite abrollbar ist.
Patent DE-202019002937-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung der lntensitätsminderung des Fluoreszenzfarbstoffes durch Laserlicht bei der Bestimmung der Fluoreszenz und der Anzahl von Antikörpern auf Exosomen
IPC: G01N33/483
Filed: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung der Qualitätsminderung des Fluoreszenzfarbstoffes mittels Laserlicht bei der Bestimmung der Fluoreszenz und der Anzahl von Antikörpern auf Exosomen mit den folgenden Merkmalen:a) Mitteln zur Speicherung von verschiedenen Messpunkten 26 unterschiedlicher verschiedenfarbiger Laser in einer Messzelle (17) an bestimmten Messpositionen, wobei die Fokussierung des jeweiligen Laserstrahls (24) in Wechselwirkung mit der Probe (18) als Zentrum eines konvergenten Strahlenbündels in einer Viideokamera registriert wird,b) Eine Wechselvorrichtng 7, für das Notchfilter 6 und einem Quarzglas 16 zur Einstellung und Sicherung der gleichen optischen Weglängen für das Floureszenslicht und das Laserstreulicht im konvergenten Strahlengang zwischen der Flüssigkeits - Linse (15 ) und den Messorten 26 in der Messzelle (17),c) ein Display (9) mit einem Touchscrean und eine Gesamt - Steuerung (10 ) mit einem Partikel - Tracking - Programm dienen der Bedienung einer Videokamera (13),
Patent DE-202019100177-U1 (DE)
Title: Toleranzausgleichseinrichtung und Tisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2019-01-14
Abstract: Toleranzausgleichseinrichtung (40), umfassend einen Grundabschnitt (41) und einen diesem gegenüber verstellbaren Anlageabschnitt (42), wobei die Toleranzausgleichseinrichtung (40) weiter eine Verstelleinrichtung (45, 46) umfasst, die dazu ausgelegt ist, bei ihrer Verstellung den Abstand zumindest eines Abschnitts des Anlageabschnitts (42) relativ zum Grundabschnitt (41) zu verändern.