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Patent DE-102020210267-A1 (DE)
Title: Schiebenockenwellenanordnung für eine Brennkraftmaschine, sowie Verfahren zum Schalten einer Schiebenockenwellenanordnung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHIRMER JENS
IPC: F01L1/047
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebenockenwellenanordnung für eine Brennkraftmaschine, umfassend mindestens eine erste Schiebenockenwelle (1) mit einer Längsachse und eine zweite Schiebenockenwelle (2) mit einer Längsachse, wobei die erste Schiebenockenwelle (1) eine Tragwelle (11) und mindestens einen Schiebenocken (12) umfasst, wobei der Schiebenocken (12) einen ersten Nocken (121) und mindestens einen zweiten Nocken (122), sowie eine Schaltkulisse (123) umfasst, wobei die zweite Schiebenockenwelle (2) eine Tragwelle (21) und mindestens einen Schiebenocken (22) umfasst, wobei der Schiebenocken (22) einen ersten Nocken (221) und mindestens einen zweiten Nocken (222), sowie eine Schaltkulisse (223) umfasst, wobei die erste Schiebenockenwelle (1) und die zweite Schiebenockenwelle (2) parallel zueinander angeordnet sind und die die Schiebenocken (12 bzw. 22) axial verschiebbar und drehfest auf der Tragwelle (11 bzw. 21) angeordnet sind, wobei ein Übertragungsmittel (4) zur Übertragung des Schaltzustandes des Schiebenockens (12) der ersten Schiebenockenwelle (1) auf den Schiebenocken (22) der zweiten Schiebenockenwelle (2) zwischen der ersten Schiebnockenwelle (1) und der zweiten Schiebenockenwelle (2) angeordnet ist, wobei das Übertragungsmittel (4) eine erste Schubstange (41), eine zweite Schubstange (42) umfasst, sowie ein Verfahren zum Schalten einer Schiebenockenwellenanordnung für eine Brennkraftmaschine gemäß mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche.
Patent DE-102020211248-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fusion von Sensorsignalen mittels eines neuronalen Netzes
Inventor: STRAEHLE CHRISTOPH-NIKOLAS
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-09-08
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Fusion einer Mehrzahl von Sensorsignalen (x) mittels eines neuronalen Netzes (60), wobei ein Sensorsignal (x) zumindest einen ersten Wert umfasst, der einen Erwartungswert einer physikalischen Größe charakterisiert, und einen zweiten Wert umfasst, der eine Streuung der physikalischen Größe charakterisiert, ferner wobei das neuronale Netz (60) basierend auf der Mehrzahl von Sensorsignalen (x) eine Ausgabe (y) ermittelt, die eine Fusion der Mehrzahl von Sensorsignalen (x) charakterisiert, und die Ausgabe (y) auf einer von einem ersten Neuron ermittelten ersten Zwischenausgabe (z1, z2, zn) basiert, wobei die ermittelte erste Zwischenausgabe (z1, z2, zn) zumindest einen ersten Wert umfasst, der einen Erwartungswert einer Fusion der Mehrzahl von ersten Werten der Mehrzahl von Sensorsignalen (x) charakterisiert, und einen zweiten Wert umfasst, der mit dem ersten Wert korrespondiert und eine Streuung der Fusion charakterisiert, wobei das Bestimmen der ersten Zwischenausgabe (z1, z2, zn) die folgenden Schritte umfasst:• Ermitteln einer ersten Eingabe für das erste Neuron, wobei die erste Eingabe entweder die Mehrzahl von Sensorsignalen (x) oder eine Mehrzahl von ersten Werten umfasst, die jeweils eine Fusion der Mehrzahl von Sensorsignalen (x) charakterisieren, und für jeden ersten Wert einen zweiten Wert umfasst, der mit dem ersten Wert korrespondiert und eine Streuung der durch den ersten Wert charakterisierten Fusion charakterisiert;• Ermitteln eines dritten Werts basierend auf einer linearen Transformation der ersten Werte der ersten Eingabe;• Ermitteln des ersten Werts der ersten Zwischenausgabe (z1, z2, zn), wobei der erste Wert der ersten Zwischenausgabe (z1, z2, zn) durch ein Anwenden einer Aktivierungsfunktion auf den dritten Wert ermitteln wird;• Ermitteln des zweiten Werts der ersten Zwischenausgabe (z1, z2, zn) basierend auf einer linearen Transformation der zweiten Werte der ersten Eingabe;• Falls eine absolute Differenz zwischen dem ermittelte ersten Wert der ersten Zwischenausgabe (z1, z2, zn) und dem ermittelten dritten Wert ungleich Null ist, anpassen des ermittelten zweiten Werts der ersten
Patent DE-102020211435-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: TAKI WATARU
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-09-11
Abstract: Ein Fahrerassistenzsystem umfasst ein Millimeterwellen-Radarsystem 2, das dafür konfiguriert ist, Hindernisse hinter einem Host-Fahrzeug 1 zu erfassen; eine Meldevorrichtung 4 und eine Steuervorrichtung 5, die dafür konfiguriert ist, die Meldevorrichtung 4 zu aktivieren, um einem Bediener im Fahrzeug 1 Objekte zu melden, die innerhalb der Abdeckung durch das Millimeterwellen-Radarsystem 2 erfasst werden. Die Steuervorrichtung 5 ist dafür konfiguriert, die Abdeckung zu modifizieren. Beim Identifizieren stationärer Objekte hinter dem Fahrzeug 1 beim Zurücksetzen aus einer schrägen Parklücke reduziert die Steuervorrichtung 5 die Abdeckung durch das Millimeterwellen-Radarsystem 2 in der Größe parallel zur Breite einer Fahrbahn hinter dem Fahrzeug 1 in einer Richtung zu dem Fahrzeug 1 weg von dem einen der stationären Objekte, das dem Fahrzeug 1 am nächsten ist, nachdem festgestellt worden ist, dass der Abstand vom Fahrzeug 1 zu demjenigen Ende des einen stationären Objekts, das dem Fahrzeug 1 zugewandt ist, eine vorbestimmte Bedingung erfüllt.
Patent DE-102020211575-A1 (DE)
Title: VORRICHTUNG ZUM ÖFFNEN UND SCHLIEßEN VON FAHRZEUGTÜREN
Inventor: CHOI JE-WON
IPC: E05D15/10
Filed: 2020-09-16
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Fahrzeugkarosserie mit einem Türrahmen, der eine Türöffnung definiert, eine Fahrzeugtür, eine an der Fahrzeugkarosserie montierte Schiene, eine an der Fahrzeugtür montierte Rolleneinheit, die eingerichtet ist, sich entlang der Schiene zu bewegen und es der Fahrzeugtür zu ermöglichen, sich in einem Gleitmodus und einem Schwenkmodus zu öffnen und zu schließen, eine Mittelschiene, die sich von einer Kante der Türöffnung aus erstreckt, und eine mittlere Rolleneinheit mit Rollen, die eingerichtet sind, entlang der Mittelschiene geführt zu werden, eine Rollenhalterung, an der die Rollen montiert sind, ein rollenseitiges Scharnierelement, das mit der Rollenhalterung verbunden ist, und ein türseitiges Scharnierelement, das drehbar mit dem rollenseitigen Scharnierelement verbunden ist, wobei das rollenseitige Scharnierelement und das türseitige Scharnierelement lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020212747-A1 (DE)
Title: Umlaufgetriebesystem mit einer vielzahl von fluiddurchführungen sowie verfahren zum leiten eines fluids in einem umlaufgetriebesystem
Inventor: ALLEN KEVIN M
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-10-08
Abstract: Es werden ein Umlaufgetriebesystem, ein Fluidleitring und ein Verfahren zum Leiten eines Fluids zu mindestens einer Fluiddurchführung eines Trägers in einem Umlaufgetriebesystem bereitgestellt. Das System beinhaltet ein Sonnenrad, eine Vielzahl von Planetenrädern, die um das Sonnenrad herum angeordnet sind, einen Träger, der für eine Drehung relativ zum Sonnenrad konfiguriert ist und mindestens eine Fluiddurchführung mit einem Fluiddurchführungseinlass zum Zuführen eines Fluids zu mindestens einem der Vielzahl von Planetenrädern aufweist, und eine Vielzahl von Fluidleitern, die für eine Drehung mit dem Träger fixiert und radial nach innen vom Fluiddurchführungseinlass angeordnet sind. Jeder der Vielzahl von Flüssigkeitsleitern weist eine Leitfläche auf, die so konfiguriert ist, dass sie das radial nach außen geförderte Fluid aufnimmt und das Fluid in eine Drehrichtung des Trägers leitet.
Patent DE-102020213228-A1 (DE)
Title: Handschleifmaschine und Verfahren zur Montage einer Handschleifmaschine
Inventor: ESENWEIN FLORIAN
IPC: B24B23/00
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handschleifmaschine mit zumindest einer Schleifvorrichtung (12a; 12b; 12c; 12d) zu einer Aufnahme oder Ausbildung eines Schleifmittels (13a; 13b; 13c; 13d), mit einer Antriebsvorrichtung (14a; 14b; 14c; 14d) zu einem Antrieb der Schleifvorrichtung (12a; 12b; 12c; 12d), mit einem die Antriebsvorrichtung (14a; 14b; 14c; 14d) aufnehmenden Antriebsgehäuse (16a; 16b; 16c; 16d) und mit einer Schnittstellenvorrichtung (18a; 18b; 18c; 18d) zu einem Wirkverbinden der Schleifvorrichtung (12a; 12b; 12c; 12d) mit der Antriebsvorrichtung (14a; 14b; 14c; 14d), wobei die Schnittstellenvorrichtung (18a; 18b; 18c; 18d) zumindest eine von dem Antriebsgehäuse (16a; 16b; 16c; 16d) und der Schleifvorrichtung (12a; 12b; 12c; 12d) separat ausgebildete Verbindungsgehäuseeinheit (20a; 20b; 20c; 20d) zu einer zumindest teilweisen Aufnahme der Schleifvorrichtung (12a; 12b; 12c; 12d) und eine an dem Antriebsgehäuse (16a; 16b; 16c; 16d) angeordnete Andockschnittstelle (22a; 22b; 22c; 22d) umfasst, wobei die Verbindungsgehäuseeinheit (20a; 20b; 20c; 20d) die Andockschnittstelle (22a; 22b; 22c; 22d) in einer zu einer Drehachse (24a; 24b; 24c; 24d) einer Antriebswelle (26a; 26b; 26c; 26d) der Antriebsvorrichtung (14a; 14b; 14c; 14d) senkrechten Fixierebene (27a; 27b; 27c; 27d) umgreift.Es wird vorgeschlagen, dass die Andockschnittstelle (22a; 22b; 22c; 22d) in der Fixierebene (27a; 27b; 27c; 27d) zumindest ein, insbesondere als Fixierausnehmung (34a, 36a; 34b, 36b; 34c, 36c; 34d, 36d) und/oder als Schräg- oder Konkavfläche ausgebildetes, Axialformschlusselement (28a, 29a, 30a, 32a; 28b, 29b, 30b, 32b; 28c, 29c, 30c, 32c; 28d, 29d, 30d, 32d) zur Bildung eines zur Drehachse (24a; 24b; 24c; 24d) parallelen Formschlusses mit der Verbindungsgehäuseeinheit (20a; 20b; 20c; 20d) aufweist, wobei eine Projektion des zumindest einen Axialformschlusselements (28a, 29a, 30a, 32a; 28b, 29b, 30b, 32b; 28c, 29c, 30c, 32c; 28d, 29d, 30d, 32d) entlang der Drehachse (24a; 24b; 24c; 24d) zumindest im Wesentlichen vollständig im Inneren des Antriebsgehäuses (16a; 16b; 16c; 16d) liegt.
Patent DE-102021000522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung der Kommunikation zwischen einem Kommunikationssystem eines Fahrzeugs und einem fahrzeugexternen Server
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: H04L9/14
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung der Kommunikation zwischen einem Kommunikationssystem eines Fahrzeugs (1) und einem fahrzeugexternen Server (3) über eine Kommunikationsschnittstelle, welche in der Art abgesichert ist, dass Daten integritäts- und authentizitätsgeschützt sowie bei Bedarf vertraulich zu dem Kommunikationssystem (2) übertragen werden können. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Absicherungsverfahren zur nicht post-quanten-resistenten Absicherung von ausgetauschten Daten über die Kommunikationsschnittstelle in das Kommunikationssystem (2) implementiert ist, wobei ein zweites Absicherungsverfahren zur post-quanten-resistenten Absicherung von ausgetauschten Daten über die Kommunikationsschnittstelle in das Kommunikationssystem (2) implementiert oder über eine Schnittstelle (S2), welche ihrerseits in das Kommunikationssystem (2) implementiert ist oder über ein Softwareupdate implementiert werden kann, implementierbar ist, wobei Schlüsselmaterial zur Nutzung in dem zweiten Absicherungsverfahren in dem Kommunikationssystem initial eingebracht und sicher abgelegt wird oder über eine weitere Schnittstelle (S3), welche ihrerseits in das Kommunikationssystem (2) implementiert ist oder über ein Softwareupdate implementiert werden kann, einbringbarbar ist, kryptographisch verschlüsselt empfangen und zur ausschließlichen Nutzung in dem zweiten Absicherungsverfahren sicher abgelegt wird.
Patent DE-102021002033-A1 (DE)
Title: Vor einer Klüse stoppender, einflunkiger Sportbootanker
Inventor: PEGELOW PER
IPC: B63B21/24
Filed: 2021-04-17
Abstract: Bei dieser Offenbarung zum Antrag auf Erteilung eines Patents handelt es sich um einen einflunkigen Sportbootanker - hier beispielhaft gezeigt in der Form eines Bügelankers - dessen Schaft so modifiziert wurde, dass er sich vor einer Ankerklüse klemmend bzw. in einem kurzen Ankerrohr hängend fahren lässt, ohne dass hierbei der Schaft oder der Ankerschäkel mit der Kettenwisch in Kontakt kommt oder die Flunkenspitze an die Bordwand schlägt und ohne dass hierfür eine spezielle Ausformung im Freibord des Wasserfahrzeuges notwendig ist.
Patent DE-102021103612-A1 (DE)
Title: Klebebandroller und Aufsatz für einen Klebebandroller
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: B65H35/07
Filed: 2021-02-16
Abstract: Eine Bandabrollvorrichtung (1') für ein Klebeband umfasst einen Grundkörper (2a, 2b). Auf der Außenseite des Grundkörpers (2a, 2b) ist ein austauschbares Abstreichelement (7), vorzugsweise ein Bürstenelement, angebracht, mit welchem das auf ein Objekt aufgebrachte Klebeband abgestrichen werden kann. Konventionelle Bandabrollvorrichtungen (1') können mit einem Abstreichaufsatz (10, 10"), vorzugsweise einem Bürsten- oder Rollelementaufsatz, nachgerüstet werden. Das Abstreichelement kann aber auch direkt mit einem Grundkörper verbunden oder daran befestigt werden.
Patent DE-102021105214-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Fußwaschbeckens und Fußwascheinrichtung mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: ÖNDER ERKAN
IPC: E03C1/322
Filed: 2021-03-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung eines Fußwaschbeckens (2), zumindest aufweisend:- einen Befestigungsrahmen (4), der eine Gesamthöhe (5) von maximal 1.050 mm aufweist; und- zumindest ein Befestigungselement (6, 7) für das Fußwaschbecken (2), wobei das zumindest eine Befestigungselement (6, 7) an dem Befestigungsrahmen (4) in einer Höhe (8) von 300 mm bis 850 mm angeordnet ist.Zudem wird eine Fußwascheinrichtung (14) mit einer solchen Vorrichtung (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021105775-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitz, insbesondere Passagier-Flugzeugsitz
Inventor: BRAND DOMINIK
IPC: B60N2/02
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flugzeugsitz, insbesondere Passagier-Flugzeugsitz (1), mit wenigstens einem verschiebbaren und/oder verkippbaren und/oder verdrehbaren Sitzelement (6, 7, 8, 9, 10), das mittels eines elektromotorisch antreibbaren Stellantriebs (15, 16) bezüglich eines Sitzmodulkörpers (2) oder bezüglich eines anderen zugeordneten Sitzelements in seiner Lage verstellbar ist durch eine relative Abstandsverstellung zwischen einer Abstützverbindung am verstellbaren Sitzelement und einer Abstützverbindung am Sitzmodulkörper (2) oder an einem anderen zugeordneten Sitzelement, wobei der Stellantrieb (15, 16) eine Gewindespindel (17) und eine Spindelmutter (24) aufweist, die relativ zueinander verstellbar sind. Erfindungsgemäß weist die Gewindespindel (17) an einem Spindelende ein Anschlusselement (18) auf, mit dem die Gewindespindel (17) rotationshemmend an einer Abstützverbindung angeschlossen ist. Die auf die Gewindespindel (17) aufgeschraubte und elektromotorisch drehantreibbare Spindelmutter (24) ist in einem Käfiggehäuse (20) aufgenommen, das an einer dem Käfiggehäuse (20) zugeordneten weiteren Abstützverbindung rotationsfrei angeschlossen ist, und die Spindelmutter (24) ist mittels eines Elektromotors (23) gesteuert im Käfiggehäuse (20) drehantreibbar und im Käfiggehäuse (20) beidseitig in Spindelaxialrichtung direkt oder indirekt abgestützt, so dass die Gewindespindel (17) rotationsfrei und bezüglich der Spindelmutter (24) ein- und ausfahrbar ist.
Patent DE-102021106257-A1 (DE)
Title: Blechmetallrohling und Baugruppe mit Oxidentfernungszone
Inventor: EVANGELISTA JAMES J
IPC: C22C21/00
Filed: 2021-03-15
Abstract: Eine geschweißte Rohlingbaugruppe (10) weist Aluminium-basierte Blechmetallrohlinge (12, 14), die mittels einer Rührreibschweißnaht (16) verbunden sind, und eine Oxidentfernungszone (24) auf einer Oberfläche (26, 28, 30) von zumindest einem der Rohlinge auf. Die durchschnittliche Dicke einer Oxidschicht (22) in der Oxidentfernungszone ist geringer als woanders entlang der Oberfläche. Die Schweißnaht ist zumindest teilweise in der Oxidentfernungszone angeordnet und ist im Wesentlichen frei von Oxidresten (18). Ein Verfahren zum Herstellen einer geschweißten Rohlingbaugruppe weist das Entfernen von zumindest einem Abschnitt einer Oxidschicht auf einem Aluminium-basierten Blechmetallrohling auf, um die Oxidentfernungszone auszubilden, dann das Verbinden der Rohlinge miteinander an der Oxidentfernungszone mit einer Schweißnaht. Ein Oxidnachwachstum in der Oxidentfernungszone kann minimiert und/oder vermieden werden durch Schweißen innerhalb einer vorbestimmten Zeit nach der Oxidentfernung, Steuerung der lokalen Umgebung zwischen der Oxidentfernung und dem Schweißen, und/oder Nutzung eines Oxidationshemmers.
Patent DE-102021107454-A1 (DE)
Title: Statoreinrichtung für eine elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HINRICH HOLGER
IPC: H02K1/16
Filed: 2021-03-25
Abstract: Statoreinrichtung (1) für eine elektrische Maschine (10), umfassend eine Blechpaketanordnung (2) mit einer Mehrzahl von Aufnahmenuten (3) zur Aufnahme jeweils wenigstens eines Leiterelements (4) einer Statorwicklung (11) in einem Leiterkanal (13). Die Aufnahmenuten (3) stellen jeweils wenigstens einen entlang des Leiterkanals (13) verlaufenden Strömungskanal (23) für ein Kühlmittel zur Kühlung der Leiterelemente (4) bereit. Dabei umfasst die Blechpaketanordnung (2) eine Mehrzahl von axial aufgereihten Blechpaketeinheiten (12), welche jeweils axiale Nutabschnitte (33) der Aufnahmenuten (3) bereitstellen. Die einer Blechpaketeinheit (12) zugehörigen Nutabschnitte (33) weisen eine Nutgeometrievariante (5, 15, 25, 35) auf, welche aus einer Gruppe von wenigstens zwei unterschiedlichen Nutgeometrievarianten (5, 15, 25, 35) entnommen ist, sodass die Aufnahmenuten (3) über ihre axialen Verläufe entlang der Blechpaketanordnung (2) jeweils wenigstens zwei unterschiedliche Nutgeometrievarianten (5, 15, 25, 35) aufweisen.
Patent DE-102021109009-A1 (DE)
Title: Lastauswirkungen auf die energie eines beförderungsmittels
Inventor: LU NORMAN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2021-04-12
Abstract: Ein beispielhafter Funktionsablauf umfasst eines oder mehrere von Folgendem: Übermitteln, an eine Ladestation, einer Distanz, die durch ein Beförderungsmittel zurückgelegt werden soll, und Bestimmen, durch die Ladestation, einer aus dem Beförderungsmittel abzurufenden Energiemenge, dergestalt, dass eine Restenergiemenge in dem Beförderungsmittel der Distanz entspricht, die zurückgelegt werden soll.
Patent DE-102021110191-A1 (DE)
Title: Treibereinheit, Treiber und LED-Lichtquelle mit einem Treiber
Inventor: HAO XIANGYIN
IPC: H05B45/30
Filed: 2021-04-22
Abstract: Eine Treibereinheit zum Programmieren eines Ausgangsstroms eines Treibers (4) mit einer Ausgangsstufe (5) zum Bereitstellen des Ausgangsstroms und einer primären Steuerstufe (6) mit einem Steuereingang (7) zum Steuern des Ausgangsstroms ist bereitgestellt worden. Die Treibereinheit (8) umfasst eine programmierbare Speichereinheit (9) zum Speichern von Daten, die einem Sollwert des Ausgangsstroms entsprechen, eine Programmiersignalschaltung (10), die so konfiguriert ist, dass sie elektrische Signale zum Schreiben der Daten in die programmierbare Speichereinheit (9) bereitstellt, sowie eine Steuerschaltung (11) mit einem Controller (14). Der Controller ist operativ mit der programmierbaren Speichereinheit (9) verbunden und so konfiguriert, dass er die in der programmierbaren Speichereinheit (9) gespeicherten Daten ausliest und ein Controller-Ausgangssignal zum Einstellen des Ausgangsstroms des Treibers (4) basierend auf den in der programmierbaren Speichereinheit (9) gespeicherten Daten erzeugt.
Patent DE-102021110287-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum automatisierten Kalibrieren von Sensoren
Inventor: RACHMAN ARYA SENNA ABDUL
IPC: B60W50/04
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Kalibrieren von Sensoren eines Fahrzeugs, wobei mindestens ein erster passiver optischer Sensor und mindestens ein zweiter aktiver optischer Sensor basierend auf einer übereinstimmenden räumlichen Ausrichtung von erkannten Umgebungsmerkmalen in transformierten Sensordaten des ersten Sensors und den durch den zweiten Sensor erfassten Sensordaten durch eine Kalibrationseinheit kalibriert werden.
Patent DE-102021110295-A1 (DE)
Title: Transfervorrichtung für die Beladung und/oder die Entladung einer Behandlungseinheit für Lebensmittel
Inventor: KELLER MARKUS
IPC: A21B3/07
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transfervorrichtung für die Beladung und/oder Entladung einer Behandlungseinheit für Lebensmittel (1a, 1b), mit einem verfahrbaren Transferwagen (3), der eine Tragvorrichtung (20, 22) für mindestens ein Einfahrgestell (27, 28) oder für mindestens einen Produktträger aufweist, mit einem Antrieb (19) zum Verfahren des Transferwagens (3), und mit mindestens einem an dem Transferwagen (3) angeordneten Aktor (21, 23), der dazu bestimmt ist, das Einfahrgestell (27, 28) oder den Produktträger in eine auf einer ersten Seite (13) des Transferwagens (3) befindlichen Aufnahmevorrichtung (25, 26) der Behandlungseinheit (1a, 1b) für Lebensmittel zu bewegen und daraus zu entnehmen.Aufgabe der Erfindung ist es, das Beladen und/oder Entladen einer Behandlungseinheit (1a, 1b) für Lebensmittel besonders flexibel, zeit- und kosteneffizient zu gestalten.Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Transferwagen (3) und der Aktor (21, 23) dazu eingerichtet sind, das Einfahrgestell (27, 28) oder den Produktträger zusätzlich in mindestens eine auf einer zweiten Seite (14) des Transferwagens (3) befindlichen zweite Aufnahmevorrichtung (25, 26) zu bewegen und daraus zu entnehmen.
Patent DE-102021111396-A1 (DE)
Title: Adapter für einen Sammelschienenträger
Inventor: FUCHS TOM
IPC: H02B1/32
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (40) für einen Sammelschienenträger (12), wobei der Adapter (40) zumindest ein Befestigungsmittel (46) und zumindest drei voneinander beabstandete elektrische Kontaktelemente (42) aufweist, wobei das zumindest eine Befestigungsmittel (46) zur Befestigung des Sammelschienenträgers (12) an dem Adapter (40) eingerichtet ist, die elektrischen Kontaktelemente (42) dazu eingerichtet sind, elektrisch mit Sammelschienenklemmen (32) des Sammelschienenträgers (12) verbunden zu werden, wenn der Adapter (40) an dem Sammelschienenträger (12) befestigt wird, und die elektrischen Kontaktelemente (42) dazu eingerichtet sind, Sammelschienen (4) und/oder Sicherungen (10) in einem Kabelverteilerschrank (2) oder in einer Ortsnetzstation elektrisch zu kontaktieren.
Patent DE-102021112211-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung zur Trocknung von Reinigungsfluid aufweisenden Behältern, Steuerungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: REINHARDT ULF
IPC: F26B3/06
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungsvorrichtung (1, 100, 150) zur Trocknung von Reinigungsfluid aufweisenden Behältern, insbesondere von Getränkedosen, umfassend eine Trocknungskammer (2, 102) zur Beaufschlagung der Behälter mit einem Trocknungsfluid zur Entfernung des Reinigungsfluids, und eine Sauerstoffsensoranordnung (28, 128, 172), die angeordnet und ausgebildet ist, einen Endsauerstoffgehalt des aus der Trocknungskammer (2, 102) austretenden Trocknungsfluids zu ermitteln.