baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006012729-U1 (DE)
Title: Ventil für einen Fahrzeugreifen o.dgl. Element mit Ventileinsatz
IPC: F16K15/00
Filed: 2006-08-17
Abstract: Ventil
für einen
Fahrzeugreifen od. dgl. Element mit einer mantelartigen Wandung
eines Ventilgehäuses,
das einen Sockelabschnitt zur Verbindung mit einem Luftschlauch
od. dgl. Anschlusselement aufweist und andernends axial von einem
Ventileinsatz überragt
ist, der einen axialen Rohrraum sowie einen ihn umfangenden Dichtungsring
enthält,
wobei das im Ventilgehäuse
angeordnete freie Ende des Ventileinsatzes zumindest teilweise überspannt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den zylindrischen Rohrraum
(20) des Ventileinsatzes (10) zumindest ein dessen Querschnitt vermindernder
Ringwulst (25) einragt, dessen zum freien Ende (36) des Ventilgehäuses (60,
60 a , 61) gerichteter Wulstrand einen etwa
radialen Ringabsatz (26) bildet, dem in Schubrichtung (x) für einen Dichtkörper (54)
aus begrenzt elastischem Werkstoff ein Raumabschnitt (28) vorgeordnet
ist, dessen Querschnitt sich gegen die Schubrichtung konisch erweitert.
Patent DE-202006018696-U1 (DE)
Title: Luftpumpe mit verbesserter Lufteinlasssteuerungsanordnung
IPC: F04B45/02
Filed: 2006-12-11
Abstract: Luftpumpe,
die an einen Motor gekoppelt und angepasst ist auf Drehung des Motors
Luft zu pumpen, welche Luftpumpe umfasst:  einen Körper  eine
Luftkisseneinheit, die in dem Körper
angebracht ist, wobei die Luftkisseneinheit mindestens ein Luftkissen
umfasst, wobei das mindestens eine Luftkissen jeweils eine Luftkammer
und einen Lufteinlass aufweist;  einen durch den Motor drehbaren
Hubmechanismus, wobei der Hubmechanismus mindestens einen Arm aufweist, der
jeweils mit dem mindestens einen Luftkissen verbunden und angepasst
ist das mindestens eine Luftkissen zum Luftpumpen zu bewegen, und
mindestens einen Lufteinlass, der mit dem Lufteinlass von jedem
des mindestens einen Luftkissens in luftiger Verbindung steht;  Lufteinlasssteuerungsventilmittel,
die zwischen den Lufteinlass von jedem des mindestens einen Luftkissens
und dem mindestens einen Lufteinlass des Hubmechanismus beweglich
eingerichtet sind, um den Luftdurchgang zwischen dem Lufteinlass
von jedem des mindestens einen Luftkissens und des mindestens einen
Lufteinlasses des Hubmechanismus zu steuern; und  eine Absauganordnung,
die an...
Patent DE-202006019678-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung und Beschlag
IPC: A47K3/34
Filed: 2006-12-27
Abstract: Duschabtrennung
mit mindestens einem verschiebbaren Türflügel (4), der zwischen einem
im oberen und einem im unteren Bereich angeordneten Führungsprofil
(C1, C2) verschiebbar ist, wobei der Türflügel (4) im oberen Bereich über mindestens
einen Beschlag (A) zur verschiebbaren Aufhängung im oberen Führungsprofil (C1)
und im unteren Bereich über
mindestens einen Beschlag (B) zur Führung im unteren Führungsprofil
(C2) verfügt,
dadurch gekennzeichnet, dass der obere und der untere Beschlag (A,
B) baugleich ausgeführt
sind, wobei die Beschläge
(A, B) über
Mittel verfügen,
die in unterer Einbaulage aktivierbar sind und eine Aushängung des
Flügels (4)
aus dem unteren Führungsprofil
(C2) erlauben.
Patent DE-202006020298-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben von Leuchtmitteln oder vergleichbaren Lasten im Netz- oder Notstrombetrieb
IPC: H05B41/292
Filed: 2006-10-18
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Betreiben von Leuchtmitteln oder vergleichbaren Lasten im Netz- oder
Notstrombetrieb, umfassend einen Netzeingang (1) mit nachgeordnetem
AC/DC-Wandler (11),
einer aufladbaren Notspannungsquelle (4), einer Steuereinrichtung
(9) zur Erkennung der jeweiligen Betriebszustände und einer Last (13), sowie
einer Wandlerschaltung (12), die in an sich üblicher Weise miteinander verschaltet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandlerschaltung (12) eine
Sperrwandlerschaltung (8) und eine Buckboost- oder Boostwandlerschaltung
(10) umfasst, die miteinander durch einen Wandlertransformator (TR) über dessen
sekundärseitige
zweite Spulenwicklung (W2), die gemeinsames Bestandteil beider Schaltungen
(8, 10) ist, in Verbindung stehen, wobei die zweite Spule (W2),
je nach Betriebsart, angesteuert über die Steuereinrichtung (9), über weitere
zugehörige
Schaltungskomponenten, die Bestandteil der Sperrwandlerschaltung
(8) sind, wie einem ersten Schalter (S1), eine Diode (D3) und einem
Kondensator (C2), eine an der Last (7) anliegende Spannung generiert,
die kleiner ist als die der im Dauerbetrieb anliegenden Spannungsquelle (V3)  oder  über weitere
zugehörige
Schaltungskomponenten, die...
Patent DE-202006020397-U1 (DE)
Title: Lokomotive mit Druckluftbeschaffungsanlage
IPC: B60T17/02
Filed: 2006-09-01
Abstract: Lokomotive
mit einem Maschinenraum und mit einer Druckluftbeschaffungsanlage,
die zumindest an eine Hauptluftleitung einer druckluftbetriebenen Bremsanlage
angeschlossen ist, wobei die Druckluftbeschaffungsanlage einen Kompressor
(13) zur Erzeugung der Druckluft und eine Lufttrocknungsanlage (15)
zur Trocknung der Druckluft aufweist, wobei der Kompressor (13)
und die Lufttrocknungsanlage (15) unterflur angeordnet sind.
Patent DE-202006020483-U1 (DE)
IPC: A61K6/884
Filed: 2006-10-19
Abstract: The present invention refers to a method of infiltrating enamel for the prevention and/or treatment of carious lesions comprising (a) exposing an enamel area to a conditioner comprising hydrochloric acid; (b) exposing the conditioned enamel area to an infiltrant; and (c) curing the infiltrant. The present invention further refers to a kit for carrying out the method of infiltrating enamel, which comprises a conditioner comprising hydrochloric acid and an infiltrant comprising at least one low viscous dental resin. Alternatively, the kit comprises ready-to-use means for carrying out the method of infiltrating enamel, e.g. application strips with delivery pads soaked with conditioner or infiltrant.; The present invention also refers to a method for identifying an infiltrant by calculation of the penetration coefficient, and to an infiltrant identified by the method having a penetration coefficient of >50 cm/s or comprising a low viscous light curing resin having a penetration coefficient of >50 cm/s.
Patent DE-202006021208-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von Duftstoffen
IPC: A47F3/04
Filed: 2006-12-08
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe von Duftstoffen (1) an Verkaufsräume (2) im Bereich von Warenpräsentationsmöbeln (3) im Zuge der Verkaufsförderung, mit einem Duftstoffspender (4; 5, 6) und einem Duftstoffverteiler (7), wobei – eine bereits vorhandene und als Kühleinrichtung (8) und/oder Klimatisierungseinheit ausgebildete Luftumwälzeinrichtung (8) mit dem Duftstoffspender (4; 5, 6) ausgerüstet wird, so dass deren Luftumwälzeinheit (7) zugleich als Duftstoffverteiler (7) fungiert, wobei ferner – der Duftstoffspender (4; 5, 6) im Strom der Luftumwälzeinheit (7) in der Nähe einer Zuluftöffnung (11) angeordnet ist, so dass ein sich ausgangsseitig der Zuluftöffnung (11) im Warenraum (12) des Warenpräsentationsmöbels (3) bildender Kühlluftstrom beduftet wird, und wobei – der Duftstoffspender (4; 5, 6) unmittelbar vor einer Luftführungseinheit (13) und dem Duftstoffverteiler (7) angeordnet ist.
Patent DE-202007004678-U1 (DE)
Title: Smokeless cigarette e.g. cold smoke cigarette, has deposit filter inserted into mouthpiece filter, where filters are compressed by nicotine stick for inhaling nicotine and flavor materials applied on nano-beads in nano-bead solution
IPC: A24F42/60
Filed: 2007-03-30
Abstract: The cigarette has a deposit filter (2) with a measure hole, and a mouthpiece filter (3) with a form-defined hole for receiving the deposit filter. A nano-bead solution is provided in the deposit filter, where nicotine and flavor materials are applied on nano-beads in the solution. The deposit filter is inserted into the mouthpiece filter and the filters are compressed by a nicotine stick (5) for inhaling the materials. The measure hole is adapted to increase the tensile strength of a normal tobacco cigarette.
Patent DE-202007005510-U1 (DE)
Title: Surgical instrument e.g. bipolar-combination instrument, for use as e.g. tubular shaft instrument, has cutting and clamping units, where units are brought into cleaning position in which clamping unit releases cutting unit
IPC: A61B18/12
Filed: 2007-04-10
Abstract: The instrument has a clamping device (12) for holding a thread (156), and a cutting device (14) for cutting of the thread, where the clamping device has two clamping units (68, 92) that are movably arranged relative to each other. The cutting device has a cutting unit (48) and the clamping unit (68), which are movable relative to each other and are brought into a cutting position for cutting the thread. The cutting unit (48) and the clamping unit (92) are brought into a cleaning position, where the clamping unit (92) completely releases the cutting unit (48) in the cleaning position.
Patent DE-202007007259-U1 (DE)
Title: Kosmetik-Rücken-Pflege-Band
IPC: A61M35/00
Filed: 2007-05-19
Abstract: Grundgewebestreifen – 60 cm – aus Leinen – 2 seitig
nutzbar
Patent DE-202007008242-U1 (DE)
Title: Schaltschrankleuchte
IPC: H02B1/32
Filed: 2007-06-12
Abstract: Schaltschrankleuchte,
bestehend aus einem Gehäuse
mit Befestigungsvorrichtungen zur Herstellung einer Verbindung zum
Schaltschrank, einem Leuchtmittel mit Halterungen an einer Längsseite
des Gehäuses
sowie mindestens einer Steckverbindung als elektrischer Eingang
und mindestens einer Steckverbindung als elektrischer Ausgang für eine elektrotechnische
Ausstattung im Inneren des Gehäuses,
wobei das Gehäuse aus
mindestens zwei zugeordneten, in Längsrichtung miteinander verbundenen
Teilen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Leuchtmittel
(2) gegenüberliegenden
Längsseite
des Gehäuses
(1) ein Winkel (4, 8) mit mindestens einer vom Gehäuse (1)
nach außen
zeigenden, etwa rechtwinkligen Abkantung zu befestigen ist und dass der
freie Schenkel des Winkels (7, 8) etwa in der Mitte eine Durchbrechung
für einen
zugeordneten Schweißbolzen
(5) zur Herstellung einer Verbindung zum Schaltschrank besitzt.
Patent DE-202007011008-U1 (DE)
Title: Leistungsmessausrüstung für einen Computer
IPC: G01R21/00
Filed: 2007-08-07
Abstract: Leistungsmessausrüstung für einen Computer,
aufweisend:  • eine
erste Induktanzspule, die mit dem Netzanschlussgerät verbunden
ist, und die erste Induktanzspule hat den ersten äquivalenten
Widerstandwert;  • eine
zweite Induktanzspule, die mit der Energie verbrauchenden Komponente
verbunden ist, und die zweite Induktanzspule hat den zweiten äquivalenten
Widerstandwert;  • ein
Eingabemessmodul, das mit der ersten Induktanzspule verbunden ist
und die eingegebene Leistung mit dem ersten äquivalenten Widerstandwert
misst; sowie  • ein
Ausgabemessmodul, das mit der zweiten Induktanzspule verbunden ist
und die ausgegebene Leistung mit dem zweiten äquivalenten Widerstandwert
misst.
Patent DE-202007011559-U1 (DE)
Title: Rollensieb zur Trennung von Korngrößen
IPC: B07B1/14
Filed: 2007-08-17
Abstract: Rollensieb
zur Trennung von Korngrößen mit
waagrecht gegebenenfalls auch leicht geneigten drehbar gelagerten,
angetriebenen Rollen in beliebiger Stückzahl, Länge und Durchmesser mit parallelen
Spalten und vorzugsweise mit unterschiedlicher Drehzahl der Rollen
dadurch gekennzeichnet, dass das Rollensieb mit angetriebenen Rollen
ausgestattet ist, die waagrecht gegebenenfalls geneigt gelagert
sind.
Patent DE-202007017642-U1 (DE)
Title: Schutzgehäuse für Wandler
IPC: G01D11/24
Filed: 2007-12-18
Abstract: Schutzgehäuse für einen
Wandler umfassend  ein Außengehäuse (10)
mit  einer Basis (11) mit  einer Oberseite  einem Boden
und  einer Innenoberfläche,
die innerhalb der Basis (11) definiert ist;  mit einer Abdeckung
(12), die abnehmbar an der Basis (11) befestigt ist; und  mit
einem Aufnahmeraum, der innerhalb der Basis (11) und der Abdeckung
(12) definiert ist; sowie mit  einem Innengehäuse (20),
das lösbar
in dem Aufnahmeraum des Außengehäuses (10)
befestigt ist und  eine Innenoberfläche,  eine Montageöffnung;  einen
Deckel, der lösbar
auf dem Innengehäuse
(20) befestigt ist, um die Montageöffnung abzudecken;  eine
Durchgangsöffnung
und  einen Stutzen (22) aufweist, der aus dem Innengehäuse (20)
um die Durchgangsöffnung
herum herausragt;  mit einer Schaltplatte (30), die lösbar im
Innengehäuse
(20) befestigt ist und über
einen Stecker (31) verfügt,
der durch die Durchgangsöffnung
des Innengehäuses
(20) hindurchragt;   mit mehreren Anschlüssen, die auf...
Patent DE-202007019084-U1 (DE)
IPC: B44C3/00
Filed: 2007-10-05
Abstract: A method of manufacturing a press plate (1) for applying a surface structure onto a floor panel, wherein the press plate (1) includes a press plate surface (2), comprises the following steps: first fine projections (3) are created on the press plate surface (2), then the resulting fine projections (3) are covered by a surface treatment resistant material, and subsequently the press plate surface (2) including the resistant material is submitted to a surface treatment.
Patent DE-202008001166-U1 (DE)
Title: Kupplungsausrückvorrichtung
IPC: F16D23/14
Filed: 2008-01-25
Abstract: Kupplungsaurückeranordnung  mit
einem Betätigungselement
(15), das einen Grundkörper
aufweist,  mit einem Wälzlager,
das einen stillstehenden Ring (1) und einen umlaufenden Ring (6)
aufweist, und  mit axialen Sicherungsmitteln (20) für das Wälzlager
an dem Betätigungselement
(15), dadurch gekennzeichnet,  dass die axialen Sicherungsmittel
eine Scheibe (21) aufweisen, die mit einer Vielzahl von Befestigungszungen
(23) zur Fixierung an dem Betätigungselement
(15) und einen radialen Bereich (22) ausgebildet ist, der die Befestigungszungen
(22) verlängert
und der von einer radial verlaufende Stirnfläche (22a) begrenzt ist, die
eine Anlagefläche
bildet, die mit dem stillstehenden Ring (1) in Berührung steht,
und  dass das Betätigungselement
(15) mit einem metallischen Verstärkungseinsatz (18) versehen
ist, der abriebfest und wiederstandsfähig gegen Materialfließen ist,
dauerhaft auf dem Betätigungselement
(15) fixiert ist und mit den Sicherungszungen (23) in Berührung steht.
Patent DE-202008001934-U1 (DE)
Title: Modul zur Sekundärlufteinbringung in die Nachverbrennung für Brennkammern
IPC: F23C7/00
Filed: 2008-02-12
Abstract: Luftzubringungsrohre
(1), die Umlenkungsplatte (2), die Luftschlitzdüsen (3), die Luftzuführung (4).
Patent DE-202008003384-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug sowie Schuhputzvorrichtung
IPC: B60N3/00
Filed: 2008-03-05
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Zustiegsöffnung in einen Innenraum des Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (10) eine Schuhreinigungsvorrichtung (22) umfasst, die derart am Fahrzeug (10) angeordnet ist, dass diese durch Betätigen eines Schaltmittels (20) oder dergleichen von einer Ruheposition in eine Arbeitsposition und zurück verlagerbar ist.
Patent DE-202008004255-U1 (DE)
Title: Küchenmöbelelement
IPC: A47B77/10
Filed: 2008-03-28
Abstract: Küchenmöbelelement
mit einem Korpus (10), wenigstens einer um eine erste, horizontale Schwenkachse
(12a, 12b) schwenkbaren Deckelklappe (14a, 14b) und mit wenigstens
einer um eine zweite, vertikale Schwenkachse (16a, 16b) schwenkbaren
Türklappe (18a,
18b), dadurch gekennzeichnet, dass die Türklappe (18a, 18b) dazu ausgelegt
ist, in zumindest einem ausgeschwenkten Zustand die aufgeklappte
Deckelklappe (14a, 14b) zu stützen.
Patent DE-202008006622-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zum Anzeigen von Leckagen und Kondensat
IPC: G01M3/40
Filed: 2008-05-15
Abstract: Vorrichtung
zum Anzeigen des Vorhandenseins von Flüssigkeiten, bestehend aus mindestens einer
ersten Elektrode und mindestens einer zweiten Elektrode, mindestens
einem Isolator zwischen den Elektroden, mindestens einem Signalgeber,
und/oder mindestens einem Anzeigegerät, dadurch gekennzeichnet,
dass die Elektroden unterschiedliche Standardelektronenpotenziale aufweisen,
die erste Elektrode mit dem Signalgeber elektrisch verbunden ist,
die zweite Elektrode mit dem Signalgeber elektrisch verbunden ist,
Patent DE-202008009698-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bereitstellen einer lagerfähigen wässrigen Lösung
IPC: B01F5/04
Filed: 2008-07-19
Abstract: Anordnung
zum Bereitstellen einer lagerfähigen
flüssigen
Lösung,
insbesondere einer wässrigen
Harnstofflösung,
mit wenigstens einem Lagerbehälter (11)
zur Bevorratung der Lösung,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Mischbehälter (14,
24) vorhanden ist, der von einem Tankwagen (13) mit einer höher konzentrierten
Transportlösung
befüllbar
ist und wenigstens einen Zulauf (17) für ein Verdünnungsmittel, insbesondere
für Wasser,
aufweist und in dem die zugeführte
Transportlösung unter
Zugabe des Verdünnungsmittels
zu der lagerfähigen Lösung geringerer
Konzentration als die Transportlösung gemischt
wird, und dass der Mischbehälter
(14, 24) mit dem Lagerbehälter
(11) in Verbindung steht, so dass die lagerfähige Lösung von dem Mischbehälter in
den Lagerbehälter überführbar ist.
Patent DE-202008011149-U1 (DE)
Title: Bewegungsspielgerät mit kardanischer Schwenklagerung
IPC: A63G13/08
Filed: 2008-08-21
Abstract: Bewegungsspielgerät
bestehend aus einem Spielgerät 1,  – das wenigstens
einen Sitz- oder Stehplatz 11 oder eine Gleitfläche für
wenigstens eine Person bietet und  – das an einem Fundament
4 über eine Schwenklagerung 2 befestigt ist, die aus Rohrpaaren
3 mit einem Außenrohr 31 und einem koaxial darin angeordneten
Innenrohr 32 besteht, die beide einen polygonalen Querschnitt jeweils
unterschiedlicher Größe aufweisen, wobei sich
zwischen dem Außenrohr 31 und dem Innenrohr 32 formschlüssig
aufliegende Gummiprofile 33 befinden und das Außenrohr
31 gegenüber dem Innenrohr 32 um die gemeinsame Mittelachse
34 verschwenkbar ist.  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Schwenklagerung 2 aus vier Rohrpaaren 3 besteht, die zu einer kardanischen
Aufhängung verbunden sind,  – bei der alle
Außenrohre 31 innenends miteinander zu einem Kreuz verbunden
sind und  – die Mittelachsen 34 von einander gegenüberliegenden Außenrohren
31 miteinander fluchten und  – die ersten beiden, miteinander
fluchtenden Innenrohre 32...
Patent DE-202008012500-U1 (DE)
Title: Türanordnung mit mechanischer Gesperrekopplung
IPC: B60J5/00
Filed: 2008-09-19
Abstract: Türanordnung (1) für ein Personenbeförderungsfahrzeug, umfassend ein eine Einstiegsöffnung definierendes Türportal und wenigstens einen die Einstiegsöffnung schließenden Türflügel (2, 3), wenigstens zwei mit einem Schließbolzen oder Schließbügel zusammenwirkende Gesperre (4, 5, 6) zur Verriegelung des wenigstens einen Türflügels (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die Gesperre (4, 5, 6) mittels einer Kopplungsmechanik (9, 10, 11) gekoppelt sind, um eine Entriegelungs- und/oder Verriegelungsbewegung eines Gesperres (4) auf wenigstens ein weiteres Gesperre (5, 6) zu übertragen.
Patent DE-202008013300-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Kunststoffmaterial
IPC: B29C51/18
Filed: 2008-10-09
Abstract: Vorrichtung (1; 1'') zum Formen von plastischem Kunststoffmaterial, insbesondere zum Warmformen von thermoplastischen Faserverbundstoffen, aufweisend eine Heizeinheit (2), Mittel (21) zur Anordnung einer Form, einen Halterahmen (5; 5''), der zur Aufnahme des umzuformenden Kunststoffmaterials ausgelegt ist, mindestens zwei Teilrahmen (6, 7; 6'', 7'', 10'') aufweist und derartig verfahren werden kann, dass das Kunststoffmaterial nahe einer angeordneten Form liegt, und eine Vakuumerzeugungseinheit (19) zur Erzeugung eines Vakuums zwischen der Form und dem nahe dieser liegenden Kunststoffmaterial,  dadurch gekennzeichnet, dass an einem ersten und einem zweiten der Teilrahmen (6, 7; 6'', 7'', 10'') jeweils ein Flachmaterialstück (16, 17) aus an sich luftundurchlässigem Material angeordnet ist,  wobei die Teilrahmen (6, 7; 6'', 7'', 10'') zumindest teilweise derartig zwischen einem offenen und einem geschlossenen Zustand des Halterahmens (5; 5'') bewegbar sind, dass das Kunststoffmaterial in dem offenen Zustand zwischen den Flachmaterialstücken (16, 17) eingelegt werden kann,  und wobei der erste und...
Patent DE-202008017911-U1 (DE)
Title: Tauchbehandlungsanlage
IPC: B05C3/09
Filed: 2008-11-29
Abstract: Tauchbehandlungsanlage mit  a) mindestens einem Tauchbecken (202), welches mit einer Behandlungsflüssigkeit füllbar ist, in welche die zu behandelnden Gegenstände (204), insbesondere Fahrzeugkarosserien, vollständig eingetaucht werden können;  b) einem Fördersystem (206), welches die zu behandelnden Gegenstände (204) an das Tauchbecken (202) heran, in den Innenraum des Tauchbeckens (202) hinein, aus dem Tauchbecken (202) heraus und von diesem weg bewegen kann und welches mindestens einen Transportwagen (208) umfasst, der eine um eine Drehachse (262) verdrehbare Befestigungseinrichtung (212) aufweist, an welcher mindestens ein Gegenstand (204) befestigbar ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  c) der Transportwagen (208) umfasst:  ca) einen vertikal verfahrbaren Schlitten (256), an dem das die Drehachse (262) definierende Bauteil (260) gelagert ist, derart, dass insgesamt für den mindestens einen Gegenstand (204) ein Bewegungsablauf erzielbar ist, der eine Überlagerung aus einer horizontalen Linearbewegung, einer vertikalen Linearbewegung und  einer Drehbewegung um die Drehachse (262) ist;  cb) einen an einer...
Patent DE-202009001307-U1 (DE)
Title: Faltbare Freizeitsegeljolle
IPC: B63B7/06
Filed: 2009-02-04
Abstract: Faltbare
Freizeitsegeljolle bestehend aus einem Grundgerüst und
einer wasserundurchdringlichen Bootshaut dadurch gekennzeichnet,  – dass
ein Längsträger (1) aus mehreren Teilen zusammengesetzt
ist und über einen Steven (2) mit einem oberen Längsträger
(3) verbunden ist,  – dass beidseitig des Längsträgers
(1) mehrere Querträger (4) in dreieckiger Spantenform abwechselnd
am äußeren und inneren Ende miteinander verbunden
sind, so dass sie Ausfalten über die gesamte Länge
des Längsträgers (1) reichen,  – dass
die Querträger (4) am vorderen und hinteren Ende der Längsträger
(1) und durch Bolzenpaare (17) am oberen und unteren Längsträger
(1) befestigt sind,  – dass an den Querträgern
(4) beidseitig Dollbretter (5) angebracht sind,  – dass
mehrere flexible zusammensteckbare Glasfaserstäbe (6) an
Bug und Heck befestigt sind,  – dass auf den Dollbrettern
(5) aufblasbare Schläuche (7) befestigt sind,  – dass
die wasserundurchdringliche Bootshaut (8) auf dem Grundgerüst
befestigt ist,  – dass mehrere Bodenplatten...
Patent DE-202009002180-U1 (DE)
Title: Verpackungsbeutel
IPC: B65D25/28
Filed: 2009-02-16
Abstract: Verpackungsbeutel
(1) mit zwei Längsseiten
(2, 3), zwei Schmalseiten (4, 5) sowie einer Oberseite bzw. Dachfläche (7)
und einer Unterseite (6), aus einer oder mehreren Kunststofffolienlagen,
sowie mit einem Tragegriff (10), dadurch gekennzeichnet, daß ein ein- oder
mehrteiliges Kunststoffband (10) im Bereich der Oberseite um den
Verpackungsbeutel (1) umlaufend angeordnet ist.
Patent DE-202009002567-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum berührungslosen Erfassen von Glasplatten
IPC: B65G49/06
Filed: 2009-02-23
Abstract: Vorrichtung zum berührungslosen Erfassen von Glasplatten, insbesondere von Glasplatten der Größenordnung mehrerer Quadratmeter, mit den folgenden Merkmalen:  a) wenigstens eine schwingungsfähige, rechteckige, plattenförmige, Schwingplatte (1) mit wenigstens einem Schwingungserzeuger (8), wobei die vier Ecken der Schwingplatte (1) von jeweils einer, im Wesentlichen quadratischen, die Schwingplatte (1) um etwa die Hälfte überragenden, Teilfläche (9) gebildet werden, und wobei jede dieser Teilflächen (9) an ihren vier Ecken zungenförmige Ausbuchtungen aufweist, und wobei die Teilflächen (9) miteinander durch Stege (10) verbunden sind,  b) jede Teilfläche (9) weist eine zentrale Öffnung zur Aufnahme eines, an der Oberseite installierten, Absaugrohrs (2) zur Luftabsaugung auf,  c) an der Unterseite jeder Teilfläche (9) ist eine kreisförmige, mit der zentralen Öffnung verbundene Aussparung vorgesehen,  d) die plattenförmige Schwingplatte (1) ist über vier, jeweils am Absaugrohr (2) einer Teilfläche (9) befestigte und in der Mitte der Schwingplatte (1) zusammengeführte Verbindungsträger (7) mit einem zentralen, nach...