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Patent DE-102016125826-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: KUROSUMI YASUHIKO
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Eine Werkzeugmaschine mit einer Spanabfuhrvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung ist mit einem Reinigungsmechanismus zum Reinigen eines Teils oder der gesamten Spanabfuhrvorrichtung und einer Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist, die jeweiligen Betriebe der Spanabfuhrvorrichtung und des Reinigungsmechanismus in Verbindung miteinander zu steuern, versehen. Durch Verwenden eines Elektromotors wie etwa eines Synchronmotors, der zu einer Positionssteuerung fähig ist, als Antriebsquelle für die Spanabfuhrvorrichtung können die jeweiligen Betriebe der Spanabfuhrvorrichtung und des Reinigungsmechanismus miteinander in Verbindung gebracht werden, um die Spanabfuhrvorrichtung wirksam zu reinigen.
Patent DE-102016203237-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: RAI KARTHIK
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung des Auslaufverhaltens einer Brennkraftmaschine, welche mit einer Drehzahl betrieben wird, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Drehzahl (300) der Brennkraftmaschine im Auslauf der Brennkraftmaschine durch eine vor Beginn des Auslaufs der Brennkraftmaschine durchgeführte Veränderung einer Ansteuergröße der Brennkraftmaschine so verändert wird (335), dass auf der Grundlage eines vorgegebenen, zeitlichen Auslaufverhaltens (200) der Drehzahl und auf der Grundlage einer vor Beendigung des Auslaufs vorliegenden Wunschdrehzahl eine jeweils höhere bzw. zeitlich vorgelagerte Zieldrehzahl rückwärts berechenbar ist (330), welche nach der Beendigung des Auslaufs zu der Wunschdrehzahl führt.
Patent DE-102016205462-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Rotorlage einer mittels eines PWM-gesteuerten Wechselrichters gespeisten, rotierenden, mehrphasigen, elektrischen Maschine
Inventor: VOLLMER ULRICH
IPC: H02P27/08
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Rotorlage einer mittels eines PWM-gesteuerten Wechselrichters gespeisten, rotierenden, mehrphasigen, elektrischen Maschine. Hierbei wird mittels mehrmaligem Verändern einer von einem Regler vorgegebenen Spannung (ucontrol) eine Stromänderung erzielt. Die Stromänderung wird anschließend bestimmt, indem ein Stromverlauf von Phasenströmen (ia, ib, ic) durch mehrmaliges, zeitgleiches Messen wenigstens eines ersten Phasenstroms (ia) und eines zweiten Phasenstroms (ib) ermittelt und über Modellfunktionen angenähert wird. Aus dieser erfassten Stromänderung wird anschließend die Rotorlage bestimmt.
Patent DE-102016206398-A1 (DE)
Title: Betrieb einer Magnetresonanzvorrichtung unter Berücksichtigung von Implantat-Trägern
Inventor: BIELMEIER WOLFGANG
IPC: A61B5/055
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzvorrichtung unter Berücksichtigung von Implantat-Trägern mittels einer Sicherheitseinheit, eine Sicherheitseinheit, ein Sicherheitssystem, eine Magnetresonanzvorrichtung und ein Computerprogrammprodukt. Gemäß einer Ausführungsform des Verfahrens umfasst die Magnetresonanzvorrichtung einen ersten Teil und einen zweiten Teil, wobei der erste Teil getrennt von dem zweiten Teil betrieben wird und die Sicherheitseinheit umfasst. Bei einer Untersuchung eines Implantat-Trägers kontrolliert die Sicherheitseinheit, dass die Magnetresonanzvorrichtung in einem eingeschränkten Betriebsmodus Implantats-konforme Grenzwerte einhält.
Patent DE-102016207596-A1 (DE)
Title: Widerstandsschweißsteuerung mit Oszilloskopfunktionalität und/oder Logikanalysatorfunktionalität
Inventor: MEISTER WERNER
IPC: B23K11/25
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Widerstandsschweißsteuerung (120) mit einer Recheneinheit (122), die dazu eingerichtet ist, eine Oszilloskopfunktionalität (130) zum Erfassen wenigstens eines analogen Signals über die Zeit und/oder eine Logikanalysatorfunktionalität (140) zum Erfassen wenigstens eines digitalen Signals über die Zeit bereitzustellen.
Patent DE-102016208520-A1 (DE)
Title: Lesevorrichtung für RFID
Inventor: RYLL FRANK
IPC: G06K7/01
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lesevorrichtung (1) für RFID mit einem Leseraum (36) zur Aufnahme einer Mehrzahl von mit RFID-Elementen gekennzeichneten Objekten und mit wenigstens einer zur Kommunikation mit RFID-Elementen eingerichteten Antenne (19, 20), die an einem Antennenträger (16) angeordnet ist, wobei der Antennenträger wenigstens einen mittels eines Antriebs (25, 26, 27, 28) um eine Rotationsachse (15) schwenkbaren Arm (17, 18) aufweist sowie eine Einrichtung zur Verschiebung wenigstens einer Antenne (19, 20) entlang eines Armes (17, 18), wobei die Einrichtung zur Verschiebung der Antenne insbesondere an den Antrieb gekoppelt ist. Hierdurch können die Antennen (19, 20) eine Vielzahl von Positionen relativ zu den auszulesenden RFID-Transpondern einnehmen.
Patent DE-102016210492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten über einen gestörten Funkkanal sowie Empfangseinheit und Sendeeinheit zur Verwendung bei dem Verfahren
Inventor: HEHN THORSTEN
IPC: H04L1/16
Filed: 2016-06-14
Abstract: Moderne Mobilkommunikationssysteme übertragen Daten mit leistungsfähigen Fehlerschutzmaßnahmen. Dazu zählen die Verwendung eines Vorwärtsfehlerkorrekturcodes für die Kanalcodierung und ein HARQ-System (Hybrid Automatic Repeat Request) zur wiederholten Übertragung von fehlerhaften Transportblöcken, wenn die Fehlerschutzmechanismen versagen. Wenn ein Turbo-Code als Fehlerschutz-Code eingesetzt wird, arbeiten zwei Decoder (210, 220) an der Decodierung des Turbo-Codes. Gemäß der Erfindung wird ein erweitertes HARQ-System vorgeschlagen, nach dem die Empfangsseite feststellt welcher der Decoder (210, 220) bei der Decodierung des Turbo-Codes stärker herausgefordert war und dies der Sendeseite mitteilt. Statt wie bisher üblich beiden Decodern (210, 220) gleichmäßig mehr Redundanzdaten zur Verfügung zu stellen, werden im erweiterten HARQ-Prozess gezielt dem stärker herausgeforderten Decoder mehr Redundanzdaten zur Verfügung gestellt als nach dem üblichen HARQ-Prozess bei dem Wiederholungsschritt vorgesehen. Dadurch wird die Latenzzeit der Datenübertragung verringert.
Patent DE-102016212240-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Interaktion eines Bedieners mit einem Modell eines technischen Systems
Inventor: MCWILLIAMS ASA
IPC: G06F3/03
Filed: 2016-07-05
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren sieht eine Erfassung einer Mehrzahl örtlicher Parameter vor, welche einem oder beiden Unterarmen eines Bedieners zugeordnet sind. Aus den örtlichen Parametern erzeugte Bearbeitungsmarkierungen werden in einer virtuellen Szene visualisiert. Der Bediener aktiviert Bearbeitungsmarkierungen und führt Bearbeitungsoperationen durch eine Lageänderung seines oder seiner Unterarme durch. Nach Abschluss der Bearbeitungsoperationen führt der Bediener eine Freigabe der Zuordnung zwischen Bearbeitungsmarkierung und Handhabungsmarkierung durch Rotation eines Unterarms herbei. Ein besonderer Vorteil der Erfindung gegenüber herkömmlichen Verfahren liegt in der Aktivierung und der Freigabe mit Hilfe einer Rotation eines Unterarms des Bedieners. Eine Rotation des Handgelenks kann weitgehend unabhängig von einer Zeigerichtung des Unterarms veranlasst werden. Auf diese Weise kann der Bediener Schulterrotation und Ellbogenflexion für eine Lageänderung des Unterarms einsetzen, um örtliche Parameter für eine Bearbeitungsmarkierung zu verändern, während Freigabe und/oder Aktivierung von Bearbeitungsoperationen durch eine davon unabhängige Rotation des Unterarms veranlasst werden können.
Patent DE-102016214064-A1 (DE)
Title: Bestimmung von Fahrzustandsgrößen
Inventor: ZDYCH ROBERT
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-07-29
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Bestimmen von Fahrzustandsgrößen eines Kraftfahrzeugs (105) umfasst Schritte des Abtastens eines Eingangsvektors (u) von Signalen, die den Fahrzustand des Kraftfahrzeugs (105) beeinflussen; des Abtastens eines ersten Ausgangsvektors (y) von Größen, die den Fahrzustand des Kraftfahrzeugs (105) beschreiben; des Bestimmens, auf der Basis des Eingangsvektors (u), eines Gewichtungsvektors (r) und eines Zustandsvektors (x^ ), eines zweiten Ausgangsvektors (y^ ) von Größen, die den Fahrzustand des Kraftfahrzeugs (105) beschreiben; und des Anpassens des Gewichtungsvektors (r) auf der Basis einer Differenz der beiden Ausgangsvektoren (y, y^ ). Dabei umfasst der Beobachter (110) einen Kalman-Filter.
Patent DE-102016214348-A1 (DE)
Title: Ungeteilte lagerkonstruktion für eine schlagrohrform mit längskeil zur verwendung mit der aufnahmehaspel einer erntemaschine
Inventor: JASPER EDWARD PATRICK
IPC: A01D34/04
Filed: 2016-08-03
Abstract: Eine ungeteilte Lagerkonstruktion zur Verwendung mit einer Erntemaschinen-Aufnahmehaspel. In einer bestimmten Ausführung steht das äußere Element direkt mit dem inneren Element in Eingriff. In einer anderen Ausführung ist das Lager als austauschbares Rollenlager vorgesehen, und in diesem Fall ist bevorzugt ein Zwischenelement vorhanden, das zwischen dem äußeren Element und dem inneren Element angeordnet ist. Unabhängig davon sorgt die Maßnahme, dass das Lager ungeteilt ist, dafür, dass die Konstruktion vereinfacht ist, und sorgt auch dafür, dass die innere Bohrung, d. h. die Bohrung in Eingriff mit dem Schlagrohr, leichter gesteuert werden kann, um hierdurch die Wartungsanforderungen zu reduzieren oder sogar zu erübrigen.
Patent DE-102016215058-A1 (DE)
Title: Verbesserte Regelung der Innenraumtemperatur
Inventor: KÜSTER FELIX
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum individuellen Einstellen einer Temperatur und einer Klimatisierungsrichtung in einem Fahrzeug, vorzugsweise in einem Auto. Die Erfindung ist ferner gerichtet auf eine entsprechend eingerichtete Vorrichtung sowie eine Klimaanlagenanordnung. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen vorgeschlagen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Vorrichtung und Anordnung betreiben.
Patent DE-102016215115-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren von Verkehrsteilnehmern in einem Umfeld eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: PADIRI BHANU PRAKASH
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung (1) zum Detektieren von Verkehrsteilnehmern (2) in einem Umfeld eines Ego-Fahrzeugs (3) bereit, umfassend eine Kameraeinheit (4), die dafür ausgelegt ist, eine Bildfolge (5) zu erfassen; eine Erkennungseinheit (7), die dafür ausgelegt ist, einen Verkehrsspiegel (6) innerhalb der erfassten Bilder (5) zu erkennen; eine Analyseeinheit (8), die dafür ausgelegt ist, durch Analysieren des Inhalts des erkannten Verkehrsspiegels (6) zumindest einen Verkehrsteilnehmer (2), der sich in einem Bereich befindet, der von einem Fahrer des Ego-Fahrzeugs (3) nicht oder nur schlecht direkt eingesehen werden kann, zu ermitteln.
Patent DE-102016217532-A1 (DE)
Title: Mobile Funkeinheit zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
Inventor: SCHULMEISTER MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Funkeinheit (5) zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, insbesondere von verletzlichen Straßenverkehrsteilnehmern, umfassend: – zumindest eine Funkeinrichtung (500, 501) zum Senden und/oder Empfangen von Informationen mittels Ultra Wideband Funktechnologie (UWB) an eine Funkstation, – zumindest ein Kommunikationsmittel (503, 504) zum Senden und/oder Empfangen von Informationen auf Basis wenigstens einer von der Ultra Wideband Funktechnologie abweichenden Kommunikationstechnologie, wobei die mobile Funkeinheit (5) derartig ausgestaltet ist, dass diese in eine dafür vorgesehene Halterung (110) eines Gegenstands (100) zum Mitführen durch einen verletzlichen Verkehrsteilnehmer (2) im Straßenverkehr fixierend einbringbar ist und wobei die mobile Funkeinheit (5) mittels des Kommunikationsmittels (503, 504) zum Austausch von Informationen mit dem Gegenstand (100) und/oder eines durch den verletzlichen Verkehrsteilnehmer mitgeführten tragbaren Rechensystems (6) ausgestaltet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen korrespondierenden Gegenstand sowie Funksystem.
Patent DE-102016218849-A1 (DE)
Title: Detektion und Tracking von Objekten aus Bildern einer Kamera
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: G06T7/20
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung von Objekten aus Bildern einer Kamera und kann insbesondere bei kamerabasierten Fahrerassistenzsystemen verwendet werden. Das Verfahren zur Detektion von Objekten aus einer Folge von Bildern einer Fahrzeugkamera umfasst die Schritte: a) Aufnahme einer Folge von Bildern mit der Fahrzeugkamera, b) Ermittlung einer Bewegung von Ebenen im Raum, wobei die Ebenen anhand einer Zuordnung von benachbarten, korrespondierenden Merkmalen in mindestens zwei aufeinander folgenden Bildern ermittelt werden, und e) Erkennung dynamischer Objekte anhand der ermittelten Bewegung einer Ebene. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Verfahren den Schritt: c) Berechnung von Homographien für benachbarte korrespondierende Merkmale zur Bestimmung der Mehrzahl von Ebenen; und/oder d) Zuordnung von benachbarten korrespondierenden Merkmalen zu jeweils einer Bodenebene, einer Rückwandebene oder einer Seitenwandebene. Da das erfindungsgemäße Verfahren sehr schnell ausgestaltet werden kann, ist eine generische Objektdetektion bzw. Szeneninterpretation für nahezu das gesamte Bild in Echtzeit möglich.
Patent DE-102016219273-A1 (DE)
Title: Elektrische Pumpe für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Fahrzeug
Inventor: MAROTZKE ROBIN
IPC: H02K11/33
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Pumpe (7) zum Fördern eines Kühlmittels eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem zum Fördern des Kühlmittels ausgebildeten Pumpenrad (8), welches das Kühlmittel während eines Betriebs der elektrischen Pumpe (7) über einen Einlassbereich (40) ansaugt, und mit wenigstens einem Elektromotor (11) zum Antreiben des Pumpenrads (8), wobei eine Leistungselektronik (23) vorgesehen ist, über welche der Elektromotor (11) mit elektrischem Strom versorgbar ist, wobei in dem Einlassbereich wenigstens (40) ein von dem von dem Pumpenrad (8) angesaugten Kühlmittel in axialer Richtung des Pumpenrads (8) durchströmbarer Zuführkanal (24) angeordnet ist, und wobei zumindest ein Teil der Leistungselektronik (23) zumindest einen Längenbereich (26) des Zuführkanals (24) in dessen Umfangsrichtung zumindest teilweise umgibt und in Strömungsrichtung des den Zuführkanal (24) durchströmenden Kühlmittels stromauf des Pumpenrads (8) angeordnet ist.
Patent DE-102016219914-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: MIYAMOTO TOMOHIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-10-13
Abstract: Ein Hybridfahrzeug weist einen Verbrennungsmotor, der mit einem Leistungsaufteilungsmechanismus verbunden ist, einen Generator, einen Elektromotor und außerdem ein Stufengetriebe auf, das zwischen dem Elektromotor und einer Antriebswelle angeordnet ist. Eine elektronische Steuereinheit (ECU), die in dem Hybridfahrzeug vorhanden ist, verschiebt eine Abwärtslinie nach unten, um zu bewirken, dass ein Herunterschalten wahrscheinlich auftritt, wenn eine vorbestimmte Generatorbedingung und/oder eine vorbestimmte Elektromotorbedingung erfüllt sind. Die Generatorbedingung enthält eine Bedingung, dass die Temperatur des Generators gleich oder größer als eine erste Bezugstemperatur ist und dass ein Absolutwert einer Drehzahl des Generators sich aufgrund des Herunterschaltens verringert. Die Elektromotorbedingung enthält eine Bedingung, dass die Temperatur des Elektromotors gleich oder größer als eine dritte Bezugstemperatur ist.
Patent DE-102016221698-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mehrkupplungsgetriebes, Mehrkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem Mehrkupplungsgetriebe
Inventor: GUNDLACH LUTZ
IPC: F16H61/12
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Mehrkupplungsgetriebes (10) für ein Kraftfahrzeug (100), mit zumindest den folgenden Schritten:Schließen einer ersten Kupplung (12) des Mehrkupplungsgetriebes (10), um ein Eingangsdrehmoment (M_k1) zwischen einer Antriebsmaschine des Kraftfahrzeugs (100) und zumindest einem ersten Teilgetriebe (20) des Mehrkupplungsgetriebes (10) zu übertragen;Beaufschlagen eines, mit dem ersten Teilgetriebe (20) gekoppelten, zweiten Teilgetriebes (40) des Mehrkupplungsgetriebes (10) mit einem Schleppmoment (M_k2) durch eine zweite Kupplung (14) des Mehrkupplungsgetriebes (10);Erfassen eines, von dem Schleppmoment (M_k2) abhängigen Kupplungsschlupfes der zweiten Kupplung (14); undErmitteln einer aktuellen Gangwahl des Mehrkupplungsgetriebes (10) durch Bewerten des Kupplungsschlupfes.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Mehrkupplungsgetriebe (10), sowie ein Kraftfahrzeug (100) mit einem Mehrkupplungsgetriebe (10).
Patent DE-102016223237-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: B60G17/06
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Niveaueinstellung eines Fahrzeugaufbaus, umfassend eine Verriegelungseinheit (1) sowie einen Dämpfer (2) mit einer Zylindereinheit (8) und einer axial darin geführten Kolbenstange (3), wobei die Kolbenstange (3) bei einer Druckerhöhung im Dämpfer (2) eine axiale Hubbewegung zur Anhebung des Fahrzeugaufbaus ausführt, wobei die Verriegelungseinheit (1) aus einer Abstützeinrichtung (4) und einer axial beweglich daran geführten Koppeleinrichtung (5) mit einem axialfesten Federteller (6) zur Aufnahme einer Fahrwerksfeder (7) ausgebildet ist, wobei die Abstützeinrichtung (4) axialfest mit der Zylindereinheit (8) verbunden ist, und wobei die Koppeleinrichtung (5) axialfest mit der Kolbenstange (3) verbindbar ist, wobei die Koppeleinrichtung (5) in unterschiedliche axiale Positionen an der Abstützeinrichtung (4) festlegbar ist, um bei einer Drucksenkung im Dämpfer (2) eine Niveaueinstellung des Fahrzeugaufbaus zu halten.
Patent DE-102016224498-A1 (DE)
Title: Füllstandssensor
Inventor: TESAR PETR
IPC: G01F23/26
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Füllstandssensor (1) umfassend zumindest eine kapazitive Messeinheit (2) mit einer ersten Elektrode (5) und einer zweiten Elektrode (6), die zumindest zwei Messrichtungen (100, 200) aufweist, gekennzeichnet durch zumindest ein aktivierbares und deaktivierbares Abschirmelement (3, 4), über das eine der Messrichtungen (100, 200) wahlweise abschirmbar ist.
Patent DE-102016224536-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungs-Strömungsverteilungsventil vom Schiebtyp und Abgasrückführungssystem mit einem solchen Ventil
Inventor: NA JEONG-HYUN
IPC: F02M26/65
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein AGR-Strömungsverteilungsventil mit verbesserter Gasverteilungseigenschaft kann ein Strömungsrohr umfassen, welches einen offenen Einlass und einen offenen Auslass definiert und einen Venturi-Ventil-Auslass zwischen dem offenen Einlass und dem offenen Auslass umfasst, ein AGR-Ventil, das mit der Außenseite des Strömungsrohrs gekoppelt ist und ermöglicht, dass ein hohler AGR-Einlass, welcher den offenen Einlass bildet, und ein hohler AGR-Auslass, welcher den offenen Auslass bildet, zusammen mit einem Fluidkommunikationsraum verbindbar sind, und ein Venturi-Ventil, welches einen Innenraum des Strömungsrohrs mit doppelten konzentrischen Kreisen definiert und durch einen Innendruck des Strömungsrohrs verlagert wird, um so nicht nur den Fluidkommunikationsraum zu blockieren und den Venturi-Ventil-Auslass zu öffnen, sondern auch um den Fluidkommunikationsraum zu öffnen und den Venturi-Ventil-Auslass zu blockieren.
Patent DE-102016224582-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum direkten Einblasen eines gasförmigen Brennstoffs in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine
Inventor: VAHLE DIRK
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum direkten Einblasen eines gasförmigen Brennstoffs in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen Gastank 1, eine Pumpe 3 zur Förderung des Brennstoffs in einen Speicher und zumindest einen mit dem Speicher verbundenen Injektor 11 zum gesteuerten Einblasen des aus dem Speicher zugeführten Brennstoffs in den Brennraum. Erfindungsgemäß wird eine Vorrichtung zum direkten Einblasen von Brennstoff in einen Brennraum angegeben, mit der die Dynamik der Brennkraftmaschine insbesondere bei Lastwechseln derselben verbessert wird. Erreicht wird dies dadurch, dass ein Zweitspeicher 7 vorgesehen ist, in dem der gasförmige Brennstoff unter einem anderen Druckniveau als in dem als Erstspeicher 4 ausgebildeten Speicher bevorratbar ist, und dass der Injektor 11 wechselweise mit dem Erstspeicher 4 und dem Zweitspeicher 7 verbindbar ist.
Patent DE-102017000167-A1 (DE)
Title: Anonymisierung einer Blockkette
Inventor: GAWLAS FLORIAN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zur Anonymisierung von Transaktionen einer Blockkette, welches es ermöglicht, dass beispielsweise ein Besitzer eines Gegenstands in einer Datenhistorie bzw. einer sogenannten Blockkette Information bezüglich vergangener Transaktionen bzw. Datenbeständen erhält, nicht jedoch zukünftige Besitzer. So kann beispielsweise eine Information bezüglich einer Fahrzeugwartung stets dem aktuellen Besitzer zugänglich gemacht werden, ohne dass dieser aktuelle Besitzer Information bezüglich zukünftiger Besitzer abrufen kann. Die Erfindung ist ferner gerichtet auf ein entsprechend eingerichtetes Kommunikationsprotokoll sowie auf ein Kommunikationssystem zur Anonymisierung von Transaktionen einer Blockkette. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen, mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren ausführen bzw. das vorgeschlagene Kommunikationssystem betreiben.
Patent DE-102017000460-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Windschotts für einen Kraftwagen
Inventor: EBINGER OLIVER
IPC: B60J7/22
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines ein flexibles Netz (12) und wenigstens ein eigensteifes Spannelement (14) zum Aufspannen des Netzes (12) umfassenden Windschotts (10) für einen Kraftwagen, mit den Schritten: – Bereitstellen einer flexiblen Netzbahn (16); – Versehen zumindest eines ersten Teilbereichs (26) der Netzbahn (16) mit einem Kunststoff (28), indem der Kunststoff (28), aus welchem das Spannelement (14) hergestellt wird, in zunächst flüssigem Zustand zumindest auf den ersten Teilbereich (26) aufgebracht wird; und – Trennen des mit dem Kunststoff (28) versehenen ersten Teilbereichs (26) und wenigstens eines sich daran anschließenden zweiten Teilbereichs (32) der Netzbahn (16) von der übrigen Netzbahn (16).
Patent DE-102017001510-A1 (DE)
Title: Türstruktur eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Ausbilden einer Fahrzeugtür
Inventor: MORIYAMA YUKIHIRO
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-02-16
Abstract: Vertikale Rahmenabschnitte 11, 12, welche an beiden Seitenabschnitten eines Türrahmens 10 vorgesehen sind, sind ein Leichtmetall-Gussstück, mehrere Verbindungsrahmen 13, 14, 23, 24, welche ein hohles Leichtmetall-Strangpressstück sind, verbinden die vertikalen Rahmenabschnitte 11, 12, die vertikalen Rahmenabschnitte 11, 12 sind mit Vorsprungsabschnitten 11d, 11e, 12d, 12e versehen, welche mit innen liegenden Verbindungsrahmen 13, 14 in einer Längsrichtung in Eingriff gelangen, mehrere Festlegungsabschnitte 23h, 15, 24h, 16, 23i, 19, 24i, 20, welche die außen liegenden Verbindungsrahmen 23, 24 und den vertikalen Rahmenabschnitt 11 festlegen, sind an unterschiedlichen Punkten in der Längsrichtung vorgesehen und ein außen liegender Verbindungsrahmen 23 ist mit einer oberen Rippe 23f versehen, welche mit einem Eingriffs-Vertiefungsabschnitt 26b in Eingriff gelangt, welcher an einem oberen Abschnitt eines Türaußenpaneels 26 vorgesehen ist, welches in eine nicht-planare Form ausgebildet ist.