baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017217521-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Adaptieren wenigstens eines Parameters zum Schließen einer Trennkupplung eines Hybridfahrzeugs, sowie Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug
Inventor: JONUSCHEIT MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-09-29
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Adaptieren wenigstens eines Parameters, auf dessen Basis eine Trennkupplung (32) eines Hybridfahrzeugs (11) geschlossen wird, mittels dessen Trennkupplung (32) eine Abtriebswelle (22) einer zum Antreiben des Hybridfahrzeugs (11) ausgebildeten Verbrennungskraftmaschine (12) mit einer elektrischen Maschine (26) des Hybridfahrzeugs (11) koppelbar ist, mit den Schritten: Einstellen einer ersten Betriebsphase (P1); Ermitteln eines ersten zeitlichen Verlaufs (34) der Drehzahl während der ersten Betriebsphase (P1); Einstellen einer sich an die erste Betriebsphase (P1) anschließenden zweiten Betriebsphase (P2); Ermitteln eines zweiten zeitlichen Verlaufs (36) der Drehzahl während der zweiten Betriebsphase (P2); und Adaptieren des Parameters in Abhängigkeit von den zeitlichen Verläufen (34, 36).
Patent DE-102019124584-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrenden eines Kraftfahrzeugs im Fall einer gezielten Leistungsbegrenzung einer Antriebseinrichtung und Assistenzsystem
Inventor: VOIGTLäNDER DIRK
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-09-12
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren und Assistenzsystem (10) zur Unterstützung eines Fahrenden eines Kraftfahrzeugs im Fall einer gezielten Leistungsbegrenzung einer Antriebseinrichtung (1). Mittels einer Überwachungseinrichtung (2) wird eine abrufbare Leistung der Antriebseinrichtung (1) in Abhängigkeit einer Betriebsbedingung der Antriebseinrichtung (1) gezielt eingeschränkt. Mittels einer Assistenzeinrichtung (3) wird im Fall einer solchen Begrenzung der abrufbaren Leistung eine Mitteilung über die Leistungsbegrenzung an den Fahrenden ausgegeben. Der Fahrende wird durch die Mitteilung darüber informiert, welche Auswirkung die Leistungsbegrenzung auf wenigstens eine Fahreigenschaft des Kraftfahrzeugs mit sich bringt.
Patent DE-102019125203-B3 (DE)
Title: Wartungszugang für eine Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschine
Inventor: KOCH STEFFEN
IPC: B30B15/00
Filed: 2019-09-19
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wartungszugang (200) für eine Werkzeugmaschine (100), mit einer beweglichen Plattform (202; 602), die eine Ruheposition (R), in welcher sich die Plattform (202; 602) außerhalb eines Werkstückraums (114) der Werkzeugmaschine (100) befindet, und eine Wartungsposition (W), in welcher die Plattform (202; 602) für Wartungszwecke begehbar ist und sich zumindest teilweise innerhalb des Werkstückraums (114) befindet, aufweist.
Patent DE-102022124672-B3 (DE)
Title: Funkenabscheider und Funkenabscheider-System
Inventor: HALMAGEAN VASILE MIHAI
IPC: B01D46/10
Filed: 2022-09-26
Granted: 2024-01-25
Abstract: Offenbart ist ein Funkenabscheider (10; 10') zum Einbau in einen aus Rohren (R1, R2) oder Schläuchen gebildeten Strömungsweg. Der Funkenabscheider hat ein rohrförmiges Gehäuse (12, 14), an dessen gegenüberliegenden Enden jeweils ein Anschlussstutzen (16, 28) ausgebildet ist. Jeder Anschlussstutzen (16, 28) ist dazu eingerichtet, mit einem Rohr (R1, R2) oder einem Schlauch des Strömungswegs verbunden zu werden. Der größte Querschnitt (d2) des Gehäuse ist höchstens 1.5 mal größer ist als der größte Querschnitt (d1) jedes der Anschlussstutzen (16, 28). Der Funkenabscheider enthält ein Filterelement (24), das aus einem Drahtkissen oder Drahtgestrick besteht, wobei das Filterelement (24) so in dem Gehäuse (12, 14) aufgenommen ist, dass es den Strömungsweg vollständig überdeckt.
Patent DE-4227854-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen
Inventor: RAPP KARL
IPC: F02M59/10
Filed: 1992-08-22
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kraftstoffeinspritzpumpe
für Brennkraftmaschinen
mit einer in eine Gehäusebohrung
(2) eingesetzten Zylinderbüchse
(1), in der ein Pumpenkolben (5) axial geführt ist, der mit seiner Stirnseite
(7) in der Zylinderbüchse
(1) einen Pumpenarbeitsraum (9) begrenzt und der entgegen der Kraft
einer Rückstellfeder
(13) von einem Nockenantrieb (11) axial hin- und herbewegt wird,
mit einem mit dem Pumpenkolben (5) verbundenen Rollenstößel (15),
der mit einer Rolle (17), die über
einen quer zur Achse des eine Gleitschürze (23) bildenden, zylinderförmigen Teils
des des Rollenstößels (15)
angeordneten Rollenbolzen (25) mit diesem verbunden ist, auf der
Bahn eines Nockens (21) einer von der Brennkraftmaschine angetriebenen
Nockenwelle (19) abläuft,
wobei der Rollenbolzen (25) über
die Anlage seiner axialen Enden an der Wand (29) eines den Rollenstößel (15)
führenden
Teils (16) der Gehäusebohrung
(2) axial gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rollenbolzen
(25) in einer in Richtung Nockenantrieb (11) offenen Lagerschale
(27) im zylinderförmigen
Teil (23) des...
Patent DE-4339304-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Übertragungsglied
Inventor: FLEISCHER ULRICH
IPC: H03H17/00
Filed: 1993-11-18
Granted: 2005-09-15
Abstract: Monolithisch
integrierte Schaltungsanordnung mit einem Übertragungsglied mit beliebiger
Zeitkonstante, wobei ein Integrator (14) einen Zähler (22) aufweist, dem ein
spannungsgesteuerter oder stromgesteuerter Oszillator (24) vorgeschaltet
ist, wobei der Oszillator (24) aus einem Eingangssignal (u 1 ) eine Eingangsgröße (f) für den Zähler (22) bereitstellt, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
Ausgangssignal (u 2 ) des Integrators (14)
zu einer Summationsstelle (18) geführt wird, die aus einem Ursprungssignal
(u 3 ) und dem Ausgangssignal (u 2 )
des Integrators (14) das Eingangssignal (u 1 )
bereitstellt.
Patent DE-10021305-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Verstellen der Spiegelanordnung eines Rückblickspiegels
Inventor: STARK JOHANN
IPC: B60R1/06
Filed: 2000-04-27
Granted: 2005-04-21
Abstract: Antriebsvorrichtung
zum Verstellen der Spiegelanordnung eines Rückblickspiegels mit einem Spiegelfuß und einem
die Spiegelanordnung aufnehmenden Spiegelkopf, der über einen
Drehpunkt zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung einstellbar
ist, mit einer Elektromotoranordnung und mit einem die Richtung
einer Verstellung der Spiegelanordnung vorgebenden Betätigungsschalter,
der abhängig
von seiner Betätigung
elektrische Signale an die Elektromotoranordnung zur Verstellung
der Spiegelanordnung liefert, dadurch gekennzeichnet, dass eine
einen Positionsschalter (S) umfassende elektrische Umschaltvorrichtung
vorgesehen ist, die die an die Elektromotoranordnung (8, 9) gelieferten
Signale abhängig
vom Schaltzustand des Positionsschalters (S) derart umschaltet,
dass sowohl in der ersten als auch in der zweiten Stellung des Spiegelkopfes
(3) die Zuordnung zwischen der durch den Betätigungsschalter vorgegebenen Richtung
der Verstellung und der Verstellrichtung der Spiegelanordnung (5)
erhalten bleibt.
Patent DE-10022160-B4 (DE)
Title: Applikator
Inventor: REIBER KARLHEINZ
IPC: B05B7/04
Filed: 2000-05-09
Granted: 2006-01-19
Abstract: Applikator
zum Anmischen und Ausbringen einer Mehrkomponentenmasse aus einer
Mehrkammerkartusche (6), die mit einer Auslaßdüse (7) lösbar verbunden ist, in der
ein in Axialrichtung zusammendrückbar
ausgebildeter Statikmischer (16) zum Anmischen der Masse eingesetzt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Statikmischer
(16) mittels eines in der Auslaßdüse (7) bewegbaren
Ausdrückkolbens
(9) zusammendrückbar
ist.
Patent DE-10022829-B4 (DE)
Inventor: CHASSOT LAURENT
IPC: C07D333/20
Filed: 2000-05-10
Granted: 2004-02-05
Abstract: 4-Amino-2-(2-furyl-, 2-thienyl- and 2-pyrrolyl)-phenol derivatives (I) and their physiologically compatible, water-soluble salts are new. 4-Amino-2-(fur-2-yl-, thien-2-yl- and pyrrol-2-yl)-phenol derivatives of formula (I) and their physiologically compatible, water-soluble salts are new. X = oxygen (O), sulfur (S) or imino (NR<5>); R<1> = hydrogen (H), halogen, 1-4 carbon (C) (hydroxy)alkyl or 1-4 C alkoxy; R<2>, R<4> = H, hydroxyl (OH), halogen, cyano (CN), 1-4 C alkoxy, 1-6 C alkyl, 1-4 C alkylthio, mercapto, nitro (NO2), amino, mono- or di-(1-6 C alkyl)-amino, formyl (-C(O)H), acetyl (-C(O)CH3), trifluoroacetyl (-C(O)CF3), trimethylsilyl (-Si(CH3)3), 1-4 C hydroxyalkyl, 3-4 C dihydroxyalkyl, (substituted) vinyl (-CH=CHR<6>), -(CH2)p-CO2R<7>, -(CH2)p-R<8>, -C(R<9>)=NR<10> or C(R<11>)H-NR<12>R<13>; R<3> = H, halogen, 1-6 C alkyl or -C(O)H; R<5> = H, 1-6 C alkyl, 1-4 C hydroxyalkyl, phenyl or acetyl; R<6> = H, OH, NO2, amino, -CO2R<7> or -C(O)CH3; R<7>, R<9>, R<11> = H or 1-4 C alkyl; R<8> = amino or CN; and R<10>, R<12>, R<13> = H, OH, 1-4 C (hydroxy)alkyl, 3-4 C dihydroxyalkyl, phenyl, aminophenyl or hydroxyphenyl. An Independent claim is also included for agents for oxidative coloration of keratin fibers based on a developer substance-coupler substance combination, in which at least one compound (I) is used as developer substance.
Patent DE-10024817-B4 (DE)
Title: Verschlussanordnung für einen Kraftstofftank
Inventor: REISCHL HELMUT
IPC: E05B83/34
Filed: 2000-05-19
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verschlußanordnung für einen Kraftstofftank insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem für einen Befüllvorgang von einem Tank-Einfüllstutzen abnehmbaren Tankdeckel (1), dessen diesen Einfüllstutzen hermetisch verschließende Position elektronisch überwacht wird, gekennzeichnet durch eine am Tankdeckel (1) angreifende Sperre, die in Abhängigkeit von im Tanksystem herrschenden Randbedingungen ein Abnehmen des Tankdeckels vom Einfüllstutzen verhindert.
Patent DE-10041875-B4 (DE)
Title: Bedienteil
Inventor: KRIESSLER KLAUS
IPC: G09F13/06
Filed: 2000-08-25
Granted: 2006-01-26
Abstract: Bedienteil
mit einem auf einer Achse verdrehbaren Stellrad, welches über einen
Lichtleiter im Durchlichtverfahren beleuchtbare Symbole hat und
mit einem ebenfalls durch einen Lichtleiter beleuchtbaren, benachbart
zu dem Stellrad ortsfest in einer Blende angeordneten Symbol, dadurch
gekennzeichnet, dass die Achse (12) für das Stellrad (4) einen Lichtleitkörper (1)
mit den beiden Lichtleitern (Lichtleiter 10, Abzweigung 13) bildet
und hierzu an einer Seite mit einem Haltebereich (9) in dem Bedienteil
fixiert ist, dass der Lichtleitkörper
(1) am Haltebereich (9) eine Lichteinkoppelfläche (11) für eine Leuchtdiode hat, von
der der eine Lichtleiter (10) zu dem ortsfesten Symbolfeld und der
andere Lichtleiter als Abzweigung (13) in das Stellrad (4) bis zu
einem Bereich der Innenmantelfläche
des Stellrades (4) führt, über den
die Symbole des Stellrades (4) zu drehen sind.
Patent DE-10060596-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk zum Zusammenkuppeln von drei oder mehr Verbindungsgliedern an einem Punkt
Inventor: SE KYONG SONG
IPC: B25J11/00
Filed: 2000-12-05
Granted: 2005-06-30
Abstract: Kugelgelenk
zum Zusammenkuppeln von drei oder mehr Verbindungsgliedern an einem
Punkt, welches aufweist:  eine Mittelkugel (10);  einen
hohlen Kugelkörper
(30), der unter Abdeckung der Mittelkugel (10) bewegbar ist, ohne
ein Herausnehmen der Mittelkugel aus dem Kugelkörper zuzulassen, wobei eine Anzahl
von oberen und unteren Verbindungsglied -Einsetzöffnungen (31, 32) an oberen
und unteren Teilen des Kugelkörpers
ausgebildet ist;  ein oberes Verbindungsglied (20), das in den
hohlen Kugelkörper
durch die obere Verbindungsglied -Einsetzöffnung (31) eingesetzt und
mit einer oberen Fläche
der Mittelkugel gekuppelt ist;  eine Anzahl von Verbindungsglied
-Stützscheiben
(40), die in einen Spalt zwischen der Mittelkugel (10) und dem hohlen
Kugelkörper
(30) derart eingesetzt sind, dass die Verbindungsglied-Stützscheiben
durch die unteren Verbindungsglied-Einsetzöffnungen (32) nicht aus dem
Kugelkörper
herausnehmbar sind; und  eine Anzahl von unteren Verbindungsgliedern
(50), die in den hohlen Kugelkörper
(30) durch die unteren Verbindungsglied-Einsetzöffnungen (32) eingesetzt und
an den Verbindungsglied-Stützscheiben
(40) befestigt sind.
Patent DE-10132022-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Primärteils eines Elektromotors mit Wicklung
Inventor: HOPPE THOMAS
IPC: H02K3/50
Filed: 2001-07-03
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Primärteils
eines Elektromotors mit einem Wicklungskörper und Wicklungen mit den
Schritten:  Fertigung von einzelnen Polzähnen (10, 20),  Positionieren
der Polzähne
(10, 20) mit Zahnlücken
(L) zwischen den Polzähnen,  Festschweißen der
Polzähne
(10, 20) an einer Abdeckung (50),  Einbringen von Wicklungen
(70) in die Zahnlücken
(L) und Verbinden der Polzähne
(10, 20) miteinander durch Befestigung eines Rückenteils (90).
Patent DE-10132981-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Beleuchtungsverfahren zur Beleuchtung eines vor einem Kraftfahrzeug befindlichen Umgebungsbereichs
Inventor: COURTIN JENS
IPC: B60Q1/10
Filed: 2001-07-06
Granted: 2004-08-12
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung eines vor einem Kraftfahrzeug befindlichen Umgebungsbereichs umfassend  – ein Lichtmodul (12) zur Erzeugung eines Lichtstrahlbündels in einer ersten Propagationsrichtung (16) mit einer Lichtquelle (22) und Mitteln zur Lichtbündelung (20, 24),  – eine Reflexionseinrichtung (14), welche derart angeordnet ist, daß sie das Lichtstrahlbündel des Lichtmoduls (12), welches in der ersten Propagationsrichtung (16) auf die Reflexionseinrichtung (14) fällt, in eine zweite Propagationsrichtung (18) umlenkt, und  – ein Bewegungselement zur Änderung der zweiten Propagationsrichtung durch Bewegung der Reflexionseinrichtung (14), wobei das Lichtmodul (12) und die optische Reflexionseinrichtung (14) mindestens Teil einer Einheit sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Einheit und das Bewegungselement derart angeordnet sind, daß die Einheit durch das Bewegungselement bewegbar ist, und daß zwischen der Reflexionseinrichtung (14) und dem Lichtmodul (12) zum Bewegen der Reflexionseinrichtung (14) gegenüber dem Lichtmodul (12) ein Gelenk (26) derartig angeordnet ist, daß eine Drehachse des Gelenks (26) näherungsweise senkrecht zur Achse...
Patent DE-10134267-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Reflexion von Röntgenstrahlen
Inventor: MICHAELSEN CARSTEN
IPC: G21K1/06
Filed: 2001-07-18
Granted: 2007-03-01
Abstract: Einrichtung
zur Reflexion von Röntgenstrahlen,
umfassend wenigstens ein Röntgenstrahlen reflektierendes
Element, wobei auf dem Element eine korrosionsbeständige Schicht
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die korrosionsbeständige Schicht amorph
ausgebildet ist und aus Aluminiumoxid besteht.
Patent DE-10136298-B4 (DE)
Title: Pralldämpfer
Inventor: DOHRMANN WOLFGANG
IPC: B60R19/34
Filed: 2001-07-25
Granted: 2008-08-21
Abstract: Pralldämpfer als
Verbindungsglied zwischen einem Stoßfänger und einem Chassis eines Kraftfahrzeugs
zur Dämpfung
der Stoßbelastung
bei einer Kollision dieses Kraftfahrzeugs mit einem Hindernis durch vorwiegend
Verformungsarbeit an einem Rohr (2) des Pralldämpfers, das über eine
Konsole (1) mit dem Chassis und über
eine Stoßfängeraufnahme
(3) mit dem Stoßfänger verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoßfängeraufnahme (3) in Querbohrungen
des Rohres (2) senkrecht zur Mittelachse des Rohres (2) angeordnet
ist und dass ein Fügezapfen
(10) der Aufnahme (6) für
eine Abschleppöse über einen
Durchbruch die Stoßfängeraufnahme
(3) fixiert.
Patent DE-10138838-B4 (DE)
Title: In einem Schwalltopf eines Kraftstoffbehälters eines Kraftfahrzeuges anzuordnende Fördereinheit
Inventor: MARX PETER
IPC: F02M37/22
Filed: 2001-08-14
Granted: 2006-01-26
Abstract: In
einem Schwalltopf eines Kraftstoffbehälters eines Kraftfahrzeuges
anzuordnende Fördereinheit
mit einer zur Förderung
von Kraftstoff zu einer Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeuges vorgesehenen
Kraftstoffpumpe, mit einer mit der Kraftstoffpumpe verbundenen Saugstrahlpumpe
zur Förderung
von Kraftstoff aus dem Kraftstoffbehälter in den Schwalltopf und
mit zumindest einem Filterelement zum Filtern von Kraftstoff; wobei
ein mit der Kraftstoffpumpe verbundenes Gehäuseteil zumindest einen zur
Führung
des Kraftstoffs vorgesehenen Kanal aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuseteil
(24, 40) zur Aufnahme der Saugstrahlpumpe und zur Halterung des
zumindest eine Filterelementes (20, 31) ausgebildet ist und der
zumindest eine Kanal (30, 33, 45, 47) ausschließlich innerhalb des Gehäuseteils
(24, 40) von der Saugstrahlpumpe (21, 44) und/oder von der Kraftstoffpumpe
(5) zu dem zumindest einen Filterelement (20, 31) geführt ist.
Patent DE-10144337-B4 (DE)
Title: Adaptives Regelverfahren
Inventor: KAESBAUER MICHAEL
IPC: F02M26/48
Filed: 2001-09-10
Granted: 2007-04-19
Abstract: Regelverfahren,
bei dem die Stellung einer Stelleinrichtung (5), die eine Einrichtung
(9) zur Stellungsrückmeldung
aufweist, in einem Bereich zwischen zwei Endstellungen unter Verwendung
einer Messgröße, die
von der Einrichtung (9) zur Stellungsrückmeldung in Abhängigkeit
von der Stellung der Stelleinrichtung (5) abgegeben wird, und einer
Kennlinie, mittels derer jedem Wert der Messgröße ein Ist-Wert für die Stellung
zugeordnet wird, auf einen Soll-Wert für die Stellung geregelt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass während
der Regelung der Soll-Wert oder der Ist-Wert für die Stellung überwacht
wird und  dass die Kennlinie adaptiert wird, wenn der Soll-Wert
beziehungsweise der Ist-Wert für
die Stellung innerhalb eines vorgegebenen Abstands von einem vorgegebenen
Wert für eine
Adaptionsstellung liegt, indem  – die Regelung unterbrochen
wird,  – die
Stelleinrichtung (5) in die Adaptionsstellung gesteuert wird,  – in der
Adaptionsstellung ein Wert der Messgröße erfasst und daraus ein Adaptionswert
bestimmt wird und  – die
Kennlinie...
Patent DE-10153285-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Sitzmöbel
Inventor: MEYER STEPHAN
IPC: A47C3/026
Filed: 2001-10-29
Granted: 2009-09-03
Abstract: Sitzvorrichtung für ein Sitzmöbel  mit einem Sitzteller (2) sowie  mit einer an der Unterseite des Sitztellers (2) angeordneten Unterstützung (5) mit einem in der zentralen Mitte des Sitztellers (2) angeordneten, elastischen Körper (6) für eine Kippbewegung des Sitztellers (2) um einen im zentralen Sitzbereich liegenden Drehpunkt,  wobei der elastische Körper (6) ein zylinder- oder tonnenförmiger Hohlkörper ist und  wobei der elastische Körper (6) oberseitig sowie unterseitig jeweils mit einer starren Platte (7, 7') mit zu dem zylinder- oder tonnenförmigen Hohlkörper korrespondierenden zentralen Durchbrechungen fest verbunden ist und dabei die obere Platte (7) dem Sitzteller (2) und die untere Platte (7') einem Untergestell (1) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  daß der zylinder- oder tonnenförmige Hohlkörper des elastischen Körpers (6) einen ovalen Querschnitt aufweist und  daß die Platten (7, 7') um den gesamten Umfang des elastischen Körpers (6) herum bezüglich zu diesem elastischen Körper (6) überstehen und...
Patent DE-10154879-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit Bitleitungen
Inventor: KANG SANG-SEOK
IPC: G11C7/12
Filed: 2001-11-06
Granted: 2007-10-11
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement
mit  – wenigstens
einem Speicherzellenfeld (100L, 100R) mit einer ersten Bitleitung
(BL0), einer zur ersten parallelen zweiten Bitleitung (BL0B) und
Speicherzellen, die mit der ersten und zweiten Bitleitung gekoppelt
sind,  – einem
Abtastverstärkerschaltkreis
(120) zur Abtastung einer Potentialdifferenz zwischen der ersten
und zweiten Bitleitung,  – einem
ersten Isolationstransistor (M4) zum elektrischen Verbinden und
Trennen der ersten Bitleitung (BL0) mit bzw. von dem Abtastverstärkerschaltkreis
(120), wobei der erste Isolationstransistor eine Source-, eine Drain-
und eine Gate-Elektrode aufweist, und  – einem zweiten Isolationstransistor
(M5) zum elektrischen Verbinden und Trennen der zweiten Bitleitung
(BL0B) mit bzw. von dem Abtastverstärkerschaltkreis, wobei der
zweite Isolationstransistor eine Source-, eine Drain- und eine Gate-Elektrode
aufweist,  gekennzeichnet durch  – wenigstens einen MOS-Transistor
(C BL ), der eine mit der Source-Elektrode
des ersten oder zweiten Isolationstransistors einteilige Source-Elektrode
aufweist.
Patent DE-10201915-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von Kopfscheiben für Flaschenkapseln und/oder Münzhülsen
Inventor: BREIL ANTON
IPC: B65B7/01
Filed: 2002-01-19
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kopfscheiben für Flaschenkapseln und/oder Münzhülsen, dadurch gekennzeichnet, dass dünnes Schichtmaterial (11), insbesondere Folien zunächst heißgeprägt und dann reliefgeprägt wird, bevor die geprägten Bereiche ausgestanzt werden.
Patent DE-10202798-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen von bahnführenden Walzen
Inventor: BEHMEL JOHANNES
IPC: B65H45/22
Filed: 2002-01-25
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen von bahnführenden Walzen (6; 7; 13) in einer Ebene (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Walze (13) mit einer als Hohlachse (16) ausgestalteten Achse ausgestattet ist, dass die Hohlachse (16) mindestens an einer Gestellwand (20; 31) axial fixiert und zur Ebene (12) beweglich gelagert ist, dass in der Hohlachse (16) mindestens eine Antriebsvorrichtung (23; 24) untergebracht ist, welche mindestens ein in der Hohlachse (16) geführtes Schiebeelement (25; 26) axial bewegt, wobei diese axiale Bewegung (44; 49) des Schiebeelementes (25; 26) über eine Kurbel (27; 30), die an einem ortsfesten Drehpunkt (29; 34) und dem Schiebeelement (25; 26) gelagert ist, unter Verschwenken (45; 50) der Kurbel (27; 30) um den Drehpunkt (29; 34) in eine in der Ebene (12) liegende Verstellbewegung (46; 51) der Hohlachse (16) umwandelbar ist.
Patent DE-10207839-B4 (DE)
Title: Verfahren und Apparatur für eine programmierbare Biofeedback-Schieltherapie
Inventor: SCHMIDT CONSTANZE
IPC: A61B3/14
Filed: 2002-02-25
Granted: 2010-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung und Korrektur des Schielwinkels eines Schielenden durch Fusion von betrachteten Bilder und/oder Bilderfolgen, wobei die Vorrichtung eine Kopfstütze zur Fixierung der Augen des Schielenden, einen Bildschirm zur Darstellung der Bilder und/oder Bilderfolgen, eine Shutter-Brille, mindestens eine Aufnahmevorrichtung insbesondere eine digitale Kamera zur Aufnahme der Augen des Schielenden, eine Auswerteeinheit sowie eine Software-Komponente zur Steuerung der Anzeige der Bilder auf dem Bildschirm aufweist,  gekennzeichnet, durch einen Regelkreis, wobei  – dem Schielenden auf dem Bildschirm abwechselnd in einem Abstand verschobene und unverschobene Bilder und/oder Bilderfolgen in einem Takt zeigbar sind,  – die Shutter-Brille dazu eingerichtet ist, synchron zum Takt der abwechselnden Anzeige der Bilder und/oder Bilderfolgen jeweils das entsprechende Glas der Shutter-Brille zu schließen während das andere Glas geöffnet ist, so dass jedem Auge das gleiche Bild oder die gleiche Bilderfolge in den jeweiligen Fixationspunkten der Augen darbietbar ist und der Schielende die Bilder und/oder Bilderfolgen...