baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014222806-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: F02M47/02
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem Injektorgehäuse (11), in dem ein Hochdruckraum (15) ausgebildet ist, der über eine im Injektorgehäuse (11) angeordnete Versorgungsbohrung (19) mit unter Druck stehendem Kraftstoff versorgbar ist, mit wenigstens einer zumindest mittelbar mit dem Hochdruckraum (15) verbundenen, im Injektorgehäuse (11) ausgebildeten Einspritzöffnung (12) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem die wenigstens eine Einspritzöffnung (12) freigebenden oder verschließenden Einspritzglied (16), und mit einer Messeinrichtung (30) zur zumindest mittelbaren Erfassung des Drucks im Hochdruckraum (15) oder der Versorgungsbohrung (19), wobei die Messeinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, eine elastische Verformung eines zumindest mittelbar mit der Versorgungsbohrung (19) oder dem Hochdruckraum (15) in Wirkverbindung angeordneten Verformungsbereichs (27) zu erfassen, und wobei die Messeinrichtung (30) ein Sensorelement (32) aufweist, das mit dem Verformungsbereich (27) zumindest mittelbar verbunden ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Sensorelement (32) mit dem Verformungsbereich (27) durch eine Reibschweißverbindung (35) verbunden ist.
Patent DE-102014223077-A1 (DE)
Title: Sende- und empfangseinheit sowie verfahren zu deren betrieb
Inventor: WETTENGEL ILJA
IPC: H04B10/11
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Sende- und Empfangseinheit (100), nachfolgend erste Sende- und Empfangseinheit (100) genannt, die einen ersten Sender (110) und einen ersten Empfänger (120) umfasst, und in eine Freistrahlverbindung (300) mit einer zweiten Sende- und Empfangseinheit (200), die einen zweiten Sender (210) und einen zweiten Empfänger (220) umfasst, gebracht werden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die erste Sende- und Empfangseinheit (100) eine Balkenanzeige (140) mit einer Vielzahl an individuell aktivierbaren Balkenelementen (B1–B10) aufweist und mit der Balkenanzeige (140) eine Steuereinrichtung (130) in Verbindung steht, die in einem Doppelanzeigemodus betreibbar ist, in dem sie mit den Balkenelementen (B1–B10) dieser Balkenanzeige (140) eine Doppelanzeige zweier Justagezustände gleichzeitig durchführt, wobei in dem Doppelanzeigemodus die Steuereinrichtung (130) mit einem oder mehreren Balkenelementen (B1–B10) der Balkenanzeige (140) die Empfangsleistung (P2) des ersten Empfängers (120), die die Ausrichtung zwischen dem ersten Empfänger (120) und dem zweiten Sender (210) und damit einen ersten Justagezustand definiert, sowie gleichzeitig die Empfangsleistung (P1) des zweiten Empfängers (220), die die Ausrichtung zwischen dem zweiten Empfänger (220) und dem ersten Sender (110) und damit einen zweiten Justagezustand definiert, anzeigt.
Patent DE-102015000602-A1 (DE)
Title: Verfahren zur akustischen Prüfung der Eigenschaften ferromagnetischer Prüflinge durch resonanzfrequenzsynchrone magnetische Anregung
Inventor: DITTMAR LARS
IPC: G01N29/12
Filed: 2015-01-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Eigenschaften eines Prüflings anhand seiner, durch eine magnetisch angeregten Eigenschwingung und deren messtechnische Aufnahme mit Hilfe akustischer oder magnetischer Sensoren dadurch gekennzeichnet, dass die magnetische Anregung aus einer Pulsfolge besteht, wodurch die Erregungsenergie gegenüber derer eines Einzelpulses gesteigert werden kann.
Patent DE-102015001812-A1 (DE)
Title: Tragbarer, handlicher Schrift- und Symbolprojektor mit der Möglichkeit der direkten Text- und Symboleingabe sowie -bearbeitung an demselben Gerät.
Inventor: SCHMIDHOFER MARTIN LORENZ
IPC: G03B21/134
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein tragbares, handliches Gerät für die Dateneingabe und die Lichtprojektion von Schrift und Symbolen auf eine Fläche, welches zusätzlich die Möglichkeit der Text- und Symbolpaketspeicherung, -auswahl und -bearbeitung direkt am Gerät aufweist. Tragbarer, handlicher Schrift- und Symbolprojektor.
Patent DE-102015011197-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Motor, Verfahren zum Kühlen eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: TAKAHASHI KOTARO
IPC: F02M26/28
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein Kühlsystem für einen Motor wird zur Verfügung gestellt. Das Kühlsystem beinhaltet eine EGR Vorrichtung, beinhaltend einen EGR Durchtritt für ein Rezirkulieren von Abgas in einen Einlassdurchtritt, ein EGR Ventil für Einstellen einer Strömungsrate des rezirkulierenden Abgases, und eine EGR Kühleinrichtung für ein Kühlen des rezirkulierenden Abgases, eine EGR Ventilregel- bzw. -steuereinrichtung für ein Regeln bzw. Steuern des EGR Ventils, Kühlmittelströmungswege, welche einen ersten Strömungsweg und einen zweiten Strömungsweg beinhalten und wo ein Kühlmittel zirkuliert, eine Kühlmittelpumpe für ein Zirkulieren von Kühlmittel innerhalb der Kühlmittelströmungswege, ein Strömungsraten-Regel- bzw. -Steuerventil für ein Einstellen einer Strömungsrate des Kühlmittels durch den zweiten Strömungsweg, einen Temperaturdetektor für ein Detektieren einer Kühlmitteltemperatur innerhalb des ersten Strömungswegs und eine Ventilregel- bzw. -steuereinrichtung für ein Einstellen einer Öffnung des Strömungsraten-Regel- bzw. -Steuerventils basierend auf der detektierten Temperatur.
Patent DE-102015014209-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer einen Rotor und einen Stator umfassenden Drehfeldmaschine
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H02K5/173
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer einen Rotor (1.1) und einen Stator (1.2) umfassenden Drehfeldmaschine (1), bei dem der eine Rotorachse (1.10) umfassende Rotor (1.1) in den Stator (1.2) eingeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rotorachse (1.10) mit einem Führungsdorn (2) verbunden wird, wobei der Führungsdorn (2) wenigstens die Länge des Stators (1.2) aufweist, der Rotor (1.1) zusammen mit dem Führungsdorn (2) über eine erste Stirnseite (1.31) des Stators (1.2) in denselben eingeführt wird und dabei das freie Ende des Führungsdorns (2) in einem für die Rotorachse (1.10) vorgesehenen Rotorlager (1.30) gelagert wird, wobei das Rotorlager (1.30) auf einer der ersten Stirnseite (1.31) gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (1.32) des Stators (1.2) angeordnet ist, und eine Drehstromwicklung (1.21) des Stators (1.2) zur Erzeugung eines Drehfeldes derart bestromt wird, dass mit dem Einführen des Rotors (1.1) in den Stator (1.2) der Rotor (1.1) von dem Drehfeld in Rotation (D) versetzt wird.
Patent DE-102015015640-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: KUME SHO
IPC: B23C1/20
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein Feineinstellrad (24) ist vorgesehen, das dazu ausgebildet ist, eine Feineinstellung einer Position eines Anschlagblocks (25) mit Anschlagoberflächen (25a, 25b, 25c, 25d) von vier Bereichen in einer Höhenrichtung durchzuführen. Das Feineinstellrad (24) ist an den Schraubenschaftabschnitt (23a) geschraubt und ist dazu ausgebildet, leicht manuelle drehende Betätigung zuzulassen. Wenn das Feineinstellrad (24) durch die drehende Betätigung nach oben und nach unten verlagert wird, wird die Anschlagoberfläche (25a, 25b, 25c, 25d) nach oben und nach unten verlagert, und die Höhenposition des Anschlagblocks (25) kann feineingestellt werden.
Patent DE-102015016615-A1 (DE)
Title: System zum Diagnostizieren des Zustands einer Gruppe von Sensoreinheiten zum Erfassen eines aktivierten und deaktivierten Status einer Fahrzeugfunktion für eine oder mehrere Fahrzeugkomponenten
Inventor: YABANDEH MIKAEL
IPC: G01D18/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (I) zum Diagnostizieren des Zustands einer Gruppe von Sensoreinheiten (S1, S2, S3) zum Erfassen eines aktivierten und deaktivierten Status einer Fahrzeugfunktion einer oder mehrerer Fahrzeugkomponenten. Die Sensoreinheiten (S1, S2, S3) sind mit einem elektronischen Steuergerät (100) verbunden. Eine gemeinsame Spannungsquelle (100, 200) ist zur Versorgung der Sensoreinheiten vorgesehen. Die Sensoreinheiten (S1, S2, S3) sind in einem gemeinsamen Stromkreis (C) angeordnet, der mit dem elektronischen Steuergerät (100) verbunden ist, und sind in dem Stromkreis (C) in Reihe geschaltet. Jeder Sensoreinheit S1, S2, S3 ist ein Widerstandselement R1, R2, R3 parallel geschaltet. Der Stromkreis (C) ist konfiguriert, um mittels der gemeinsamen Spannungsquelle (100, 200) versorgt zu werden. Die resultierende Spannung über den Stromkreis (C) wird als eine Basis zum Diagnostizieren bestimmt. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug.
Patent DE-102015104166-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit Verschleißnachstellung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEBEAU FABIEN
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (1) mit Verschleißnachstellung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Druckplatte (3), die dazu bestimmt ist, an einer Reibungsscheibe der Kupplungsvorrichtung (1) zur Anlage zu gelangen, wobei eine Membranfeder (9) zur Betätigung der Druckplatte (3) dient, und wobei Mittel zur Nachstellung des Verschleißes der Reibungsscheibe zwischen der Membranfeder (9) und der Druckplatte (3) eingefügt sind.
Patent DE-102015105287-A1 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere Theaterstuhl
Inventor: Müller Kurt
IPC: A47C7/74
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein Stuhl mit einer Lehne (30), einem klappbaren Sitzelement (40) mit Sitzfläche (42) und mit auf einer Bodenfläche (10) montierbaren Stuhlfuß (20) ist im Stuhlfuß (20) und im Sitzelement (40) mit Luftführungskanälen (21, 41) ausgestattet. Es kann sich um einen Theaterstuhl handeln. Die Luftzuführung aus der Bodenfläche ist in die Luftführungskanäle des oder der Stuhlfüße (20) vorgesehen. Bei in Sitzposition aufgeklapptem Sitzelement (40) sind die Luftführungskanäle (21, 41) des oder der Stuhlfüße (20) und des Sitzelementes (40) in Verbindung. Die Luftführungskanäle (41) im Sitzelement (40) enden in Ausströmöffnungen (44) auf der Sitzunterseite (43).
Patent DE-102015109121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines flüssigkeitsgekühlten Elektromotorgehäuses und flüssigkeitsgekühltes Elektromotorgehäuse
Inventor: NAUMANN CHRISTIAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines flüssigkeitsgekühlten Elektromotorgehäuses und ein flüssigkeitsgekühltes Elektromotorgehäuse. Flüssigkeitsgekühlte Elektromotorgehäuse bestehen in der Regel aus einem gegossenen, im Wesentlichen zylindrischen Gehäuse, das einen umlaufenden Kühlkanal aufweist. Dieser Kühlkanal muss durch ein Blech verschlossen werden. Das Schweißen von Druckgussteilen ist jedoch problematisch. Es ist zwar möglich, Schweißverbindungen an Druckgussteilen mittels Elektronenstrahlschweißverfahren vorzunehmen, jedoch erfordert dieses Verfahren hohe Investitionen für die Anlagen- und Verfahrenstechnik, da in der Regel in Vakuum geschweißt wird. Nachteilig ist weiterhin, dass lediglich kleine Spaltbreiten (im Bereich von ca. 0,1 mm) mit diesem Verfahren geschweißt werden können. Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, ein Verfahren zum Herstellen eines wassergekühlten Elektromotorgehäuses mit einem umlaufenden Kühlkanal zu schaffen, das wirtschaftlicher ist als die bekannten Verfahren. Diese Aufgabe wird für das Verfahren zum Herstellen eines flüssigkeitsgekühlten Elektromotorgehäuses durch folgende Verfahrensschritte gelöst: – Herstellen eines im Wesentlichen zylindrischen Elektromotorgehäuses mit wenigstens einem um das Elektromotorgehäuse verlaufenden Kühlkanal, – Aufbringen eines Schließbleches über dem wenigstens einen Kühlkanal, – Verbinden des Schließbleches mit dem zylindrischen Elektromotorgehäuse durch Rührreibschweißen.
Patent DE-102015113145-A1 (DE)
Title: Mehrstufige Axialverdichteranordnung
Inventor: WICKERT THOMAS EDWARD
IPC: F04D27/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Es ist eine mehrstufige Axialverdichteranordnung offenbart, die einen Verdichterdrehzahlminderer verwendet, um die Laufschaufeln in den vorderen Stufen des Verdichters mit einer niedrigeren Drehzahl als die Laufschaufeln in den mittleren Stufen und den hinteren Stufen des Verdichters zu drehen. Eine Verlangsamung der Drehzahl der Laufschaufeln in den vorderen Stufen im Verhältnis zu den Schaufeln in den mittleren Stufen und den hinteren Stufen ermöglicht dem mehrstufigen Axialverdichter, eine hohe Luftströmungsrate zu liefern und dabei gleichzeitig übermäßige Befestigungsbeanspruchungen zu überwinden, die typischerweise in den großen rotierenden Schaufeln der vorderen Stufen eines Verdichters erfahren werden.
Patent DE-102015114188-A1 (DE)
Title: Leistungselektronisches Submodul mit einem zweiteiligen Gehäuse
Inventor: BOGEN INGO
IPC: H01L23/42
Filed: 2015-08-26
Abstract: Es wird ein Submodul vorgestellt, das ausgebildet ist mit einem Substrat, mit einem Leistungshalbleiterbauelement, mit einer Verbindungseinrichtung, mit einer Anschlusseinrichtung und mit einem Isolierstoffkörper. Hierbei weist das Substrat gegeneinander elektrisch isolierte Leiterbahnen auf, wobei auf einer Leiterbahn das Leistungshalbleiterbauelement angeordnet und damit elektrisch leitend verbunden ist. Die Verbindungseinrichtung ist als Folienverbund ausgebildet und bildet somit eine erste dem Leistungshalbleiterbauelement und dem Substrat zugewandten Hauptfläche und eine der ersten gegenüberliegenden zweite Hauptfläche aus, wobei das Submodul mittels der Verbindungseinrichtung intern schaltungsgerecht verbunden ist. Der Isolierstoffkörper weist einen ersten Teilkörper auf, der mit einem Rand des Substrats verbunden ist und weist weiterhin eine erste Ausnehmung für das Anschlusselement auf. Der Isolierstoffkörper weist ebenfalls einen zweiten Teilkörper auf, der als ein Druckkörper ausgebildet ist und eine zweite Ausnehmung aufweist aus der ein Druckelement hervorstehend angeordnet ist. Der erste Teilkörper ist mit dem zweiten Teilkörper derart verbunden, dass dieser zweite Teilkörper gegenüber dem ersten Teilkörper in Richtung zum Substrat beweglich angeordnet ist um mit dem Druckelement auf einen Abschnitt der zweiten Hauptfläche des Folienverbund zu drücken, wobei dieser Abschnitt in Projektion entlang der Normalenrichtung des Leistungshalbleiterbauelements innerhalb der Fläche des Leistungshalbleiterbauelements angeordnet ist.
Patent DE-102015114225-A1 (DE)
Title: Ventil zur Regelung des Durchflusses eines Arbeitsmediums in einer Vorrichtung zur Expansion und Kompression
Inventor: NICKL JÖRG
IPC: F04B39/10
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (2a, 2b) zur Regelung des Durchflusses eines Arbeitsmediums in einer Vorrichtung (1) zur Expansion und Kompression des Arbeitsmediums. Das Ventil (2a, 2b) weist eine Ventilkammer (4a, 4b), mindestens einen in axialer Richtung beweglich in einer Zylinderplatte (3a, 3b) angeordneten zylinderförmigen Ventilkörper (6a, 6b) zum Öffnen und Schließen eines Strömungsquerschnitts für das Arbeitsmedium zwischen einem Arbeitsraum (5) der Vorrichtung (1) und der Ventilkammer (4a, 4b) auf. Dabei wird der Strömungsquerschnitt abhängig von der Bewegung des mindestens einen Ventilkörpers (6a, 6b) in axialer Richtung freigegeben. Das Ventil (2a, 2b) ist zur Regelung des Durchflusses des Arbeitsmediums auf einem Niveau eines Hochdrucks (pH) und auf einem Niveau eines Niederdrucks (pN) ausgebildet und weist ein Drei-Wege-Ventil (11a, 11b) auf. Das Drei-Wege-Ventil (11a, 11b) ist dabei zum Wechseln des Druckniveaus des Arbeitsmediums zur Steuerung der Bewegung des Ventilkörpers (6a, 6b) ausgebildet. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben eines Ventils (2b) und die Verwendung des Ventils (2a, 2b) bei einer Hubkolbenmaschine (1) als Vorrichtung zur Expansion und Kompression des Arbeitsmediums.
Patent DE-102015116413-A1 (DE)
Title: Motorkern mit getrennt verarbeiteten Läufer-und Ständerlamellen
Inventor: LIANG FENG
IPC: H01F1/04
Filed: 2015-09-28
Abstract: Es werden Verfahren zum Bilden eines Motorkerns mit getrennt verarbeiteten Ständer- und Läuferlamellen offenbart. Die Ständer- und Läuferlamellen können aus einer einzigen Elektrostahlquelle, wie zum Beispiel einem Blech oder Coil, gebildet werden. Die Verfahren können Bilden und Wärmebehandeln eines ersten Teils der Stahlquelle zur Bildung von Ständerlamellen mit einer ersten Mikrostruktur (zum Beispiel mittleren Korngröße) und Magneteigenschaften (zum Beispiel Kernverlust) umfassen. Ferner können sie Bilden und Wärmebehandeln eines zweiten Teils der Stahlquelle zur Bildung von Läuferlamellen mit einer zweiten Mikrostruktur, die sich von der ersten unterscheidet, und Magnet- und mechanischen Eigenschaften, die sich von den Ständerlamellen unterscheiden, umfassen. Die Ständerlamellen können einen verbesserten Kernverlust und eine verbesserte Permeabilitätsleistung aufweisen, und die Läuferlamellen können verbesserte mechanische Eigenschaften aufweisen. Durch Trennen der Verarbeitung kann jeder Kern für Bedingungen, auf die sie im Betrieb treffen, speziell zugeschnittene Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-102015116487-A1 (DE)
Title: Torsionsstabstützanordnung für obere sitzlehne
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-09-29
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung weist eine untere Sitzlehne auf. Eine obere Sitzlehne ist mit der unteren Sitzlehne wirkgekoppelt. Die obere Sitzlehne ist an einer Schwenkachse schwenkbar an der unteren Sitzlehne angebracht. Ein bogenförmiger Rückenstützstab ist in der oberen Sitzlehne angebracht und dazu konfiguriert, die obere Sitzlehne zwischen einer vorderen und einer hinteren Stellung zu drehen. Der bogenförmige Rückenstützstab enthält ein erstes oder zweites allgemein lineares Glied und einen bogenförmigen Zwischenteil, der zwischen dem ersten und dem zweiten allgemein linearen Glied angeordnet ist. Die untere Sitzlehne ist durch eine Gelenkanordnung mit der oberen Sitzlehne wirkgekoppelt.
Patent DE-102015117672-A1 (DE)
Title: Matrixsubstrat, berührungsanzeigetafel und ansteuerungsverfahren für matrixsubstrat
Inventor: ZHUANG ZHILONG
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-10-16
Abstract: Es werden ein Matrixsubstrat, eine Berührungsanzeigetafel und ein Ansteuerungsverfahren bereitgestellt, wobei ein Ansteuerungsschaltkreis (21) sich in einem Nicht-Anzeigegebiet (2) des Matrixsubstrats befindet und der Ansteuerungsschaltkreis (21) aufweist: Ein erstes Schieberregister (22), welches einen ersten Abtastsignalausgabeanschluss aufweist, wobei das erste Schieberegister (22) konfiguriert ist, um innerhalb eines Intervalls zwischen Rahmenabtastperioden des Matrixsubstrats ein erstes Berührungsabtastsignal von dem ersten Abtastsignalausgabeanschluss aus auszugeben; und einen Berührungsabtastschaltkreis (23), welcher dem ersten Schieberegister (22) entspricht und einen ersten Abtastsignaleingabeanschluss und einen Berührungssignalausgabeanschluss aufweist, wobei der erste Abtastsignaleingabeanschluss des Berührungsabtastschaltkreises mit dem ersten Abtastsignalausgabeanschluss des ersten Schieberegisters (22) verbunden ist und der Berührungsabtastschaltkreis (23) konfiguriert ist, um von dem Berührungssignalausgabeanschluss hiervon aus ein Berührungssignal gemäß dem ersten Berührungsabtastsignal auszugeben.
Patent DE-102015121235-A1 (DE)
Title: Schaltanlagenkühlanordnung
Inventor: KAUFMANN PATRICK
IPC: H02B1/56
Filed: 2015-12-07
Abstract: Eine Anordnung zur Kühlung einer Schaltanlage, umfassend einen Leistungsschalter (1) und mindestens eine hohle stromführende Stromschiene (2), wobei innerhalb der Stromschiene (2) ein Kanal (2a) zur Führung eines Kühlmediums ausgebildet ist und wobei die Stromschiene (2) durch ein Leitungselement (3) elektrisch leitend mit dem Leistungsschalter (1) verbunden ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Anordnung anzugeben, bei welcher eine effektive Kühlung von Heißstellen ermöglicht ist, welche abgeschirmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Leitungselement (3) und der Stromschiene (2) eine thermisch leitende Einrichtung (4) zugeordnet ist, durch welche Wärme mittels des Kühlmediums durch den Kanal (2a) in der Stromschiene (2) abführbar ist.
Patent DE-102015121569-A1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter für Wickelgut
Inventor: HESSE BERND
IPC: B65D85/04
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verpackungsbehälter (100) für Wickelgut wie beispielsweise Stahlbänder. Der Verpackungsbehälter besteht aus einer mehreckigen Bodenplatte (110), welche über ein Wickelkern (150) mit einer ebenfalls mehreckigen Deckelplatte (120) verbunden ist. Ein aus ebenen Plattenelementen (131) bestehender Außenmantel (130) verläuft entlang der Kanten von Bodenplatte und Deckelplatte. Vorzugsweise sind in den Ecken des Verpackungsbehälters Eckstreben (140) zur Verbindung von Bodenplatte und Deckelplatte angeordnet.
Patent DE-102015200243-A1 (DE)
Title: Geruchsverschlusseinrichtung
Inventor: KEMMERLING FRANK
IPC: F16L55/04
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Geruchsverschlusseinrichtung (10), insbesondere Siphon, mit einer Flüssigkeitskammer (30), wobei in der Flüssigkeitskammer (30) befindliche Flüssigkeit (F) bei ausreichendem Flüssigkeitsstand (FS) einen Geruchsverschluss zwischen einer Einlassöffnung (21) und einem Ablaufanschluss (60) der Geruchsverschlusseinrichtung (10) bildet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Geruchsverschlusseinrichtung (10) eine Druckstoßminderungseinrichtung (100) aufweist, die einen Überdruck- oder Unterdruckstoß (D1, D2) am Ablaufanschluss (60) oder an der Einlassöffnung (21) durch Vergrößerung oder Verkleinerung des Volumens der Flüssigkeitskammer (30) dämpft.
Patent DE-102015200880-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: DUKEK KLAUS
IPC: D06F34/32
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit zumindest einer Nutzerschnittstelle (13) zur Ein- und/oder Ausgabe von Information und einer Kante (14, 14‘), wobei sich die zumindest eine Nutzerschnittstelle (13) teilweise oder vollständig um die Kante (14, 14‘) herum erstreckt.
Patent DE-102015205948-A1 (DE)
Title: Bei der Produktion praktikable Kurbelwelle mit Pendel
Inventor: BREVICK JOHN
IPC: F16F15/26
Filed: 2015-04-01
Abstract: Ein an der Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors angebrachter Pendel-Schwingungsdämpfer umfasst ein Pendel und einen Pendelträger, der an dem Pendelträgerbefestigungsansatz der Kurbselwelle befestigt ist. Jeder Pendelträger weist ein Paar paralleler Ohren auf, die sich davon erstrecken. Der Träger ist fest an dem Befestigungsanschlag befestigt, so dass der Befestigungsanschlag zwischen den Ohren des Trägers erfasst ist. Eine Befestigung des Pendelträgers an den Seiten des Befestigungsansatzes gestattet Praktikabilität bei der Produktion, im Gegensatz zu bekannten Anordnungen, die eine Befestigung des Pendelträgers an der Oberseite der Kurbelwellenwange erfordern. Bei dem Befestigungsmittel kann es sich um ein Paar eingepresster Stifte, einen einzigen eingeschrumpften Stift, Bundschrauben, Z-FormTM-Befestigungsanordnungen oder Niete handeln. Unabhängig von der Art des verwendeten Befestigungsmittels reicht die Seitenbefestigungsanordnung des offenbarten erfinderischen Konzepts dazu aus, die Last unter Scherbelastung aufzunehmen und eine Bewegung der Pendelanordnungen bezüglich der Kurbelwelle zu verhindern.