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Patent DE-102018211401-A1 (DE)
Title: Injektor zur Eindüsung von gasförmigen Kraftstoff
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M61/18
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (10) zur Eindüsung von gasförmigem Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem Düsenkörper (14), in dem ein mit gasförmigem Kraftstoff befüllbarer Druckraum (18) ausgebildet ist, in dem eine Düsennadel (22) längsverschiebbar angeordnet ist, die mit einem Düsensitz (38) zum Öffnen und Schließen wenigstens eines Strömungsquerschnitts (42) zusammenwirkt, wobei am brennraumseitigen Ende des Düsenkörpers (14) ein Ablenkkörper (58) angeordnet ist, welcher wenigstens ein Ablenkmittel (82) zum Ablenken von gasförmigen Kraftstoff aufweist, wobei der Ablenkkörper (58) wenigstens teilweise von einer Außenhülse (50) umgeben ist, die koaxial zu dem Ablenkkörper (58) angeordnet ist, wobei die Außenhülse (50) wenigstens eine Ablenkmittelausnehmung (78) in Längsrichtung des Injektors (10) aufweist, die zu dem wenigstens einen Ablenkmittel (82) des Ablenkkörpers (58) ausgerichtet ist, so dass wenigstens ein Teil des gasförmigen Kraftstoffes ablenkbar ist.
Patent DE-102018212166-A1 (DE)
Title: Automatische Reinigung einer Bodenfläche
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2018-07-20
Abstract: Ein Verfahren zum automatischen Reinigen einer Bodenfläche (105) mittels eines Reinigungsroboters (100) umfasst Schritte des Bewegens des Reinigungsroboters (100) zu einem vorbestimmten Abschnitt der Bodenfläche(105); des Reinigens des Abschnitts und des Bestimmens einer dabei von dem Abschnitt aufgenommenen Schmutzmenge; und des Reinigens der restlichen Bodenfläche (105), falls die aufgenommene Schmutzmenge eine vorbestimmte Menge übersteigt.
Patent DE-102018214514-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: KANAMORI TAKANORI
IPC: H02G3/16
Filed: 2018-08-28
Abstract: Ein elektrischer Anschlusskasten (1) umfasst eine untere Abdeckung (2), eine obere Abdeckung (3), eine Verbindervorderöffnung (34), Stromschienen (4), vier erste Rippen (25), die aus zwei einander gegenüberliegenden Paaren gebildet sind, wobei die Stromschiene (4), die auf der unteren Abdeckung (2) ausgebildet ist, dazwischen liegt, und vier zweiten Rippen (35), die aus zwei einander gegenüberliegenden Paaren gebildet sind, wobei die Stromschiene (4), die auf der oberen Abdeckung (3) ausgebildet ist, dazwischen liegt. Die ersten Rippen (25) und die zweiten Rippen (35) sind so vorgesehen, dass ein Paar aus Rippen so vorgesehen ist, dass diese auf einer Seite einander gegenüberliegen, und auf einer weiteren Seite die Stromschiene (4) in einer vertikalen Richtung dazwischen angeordnet ist, und ein Paar aus Rippen so vorgesehen ist, dass diese auf einer Seite einander gegenüberliegen und auf einer weiteren Seite die Stromschiene (4) in einer Breitenrichtung dazwischen angeordnet ist. Bei Betrachtung aus einer Richtung des Zusammenfügens sind die ersten Rippen (25) und die zweiten Rippen (35) an unterschiedlichen Positionen vorgesehen.
Patent DE-102018215721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Fahrtrouten in einem Navigationssystem eines Fahrzeugs, Navigationssystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit demselben
Inventor: CUSSIGH MAXIMILIAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Fahrtrouten in einem Navigationssystem eines Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst ein Empfangen einer Routenzieleingabe in das Navigationssystem und ein Bestimmen einer Fahrtroute zum eingegebenen Routenziel basierend auf wenigstens einem ersten Gewichtungsfaktor und wenigstens einem zweiten Gewichtungsfaktor. Der wenigstens eine erste Gewichtungsfaktor gibt eine Energieoptimierungspräferenz eines Fahrers an. Der wenigstens eine zweite Gewichtungsfaktor gibt eine Zeitoptimierungspräferenz des Fahrers an.
Patent DE-102018217695-A1 (DE)
Title: LED-Leuchte und Leuchtensystem
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V13/02
Filed: 2018-10-16
Abstract: Eine Leuchte (1) umfasst ein LED-Modul (2) mit einer Vielzahl von LED-Leuchtmitteln (3); eine Silikonlinse (4), welche auf dem LED-Modul (2) angeordnet ist, wobei die Silikonlinse (4) mit einer facettierten Lichteintrittsfläche und mit einer facettierten Lichtaustrittsfläche zur Homogenisierung des von dem LED-Modul (2) ausgestrahlten Lichts ausgebildet ist; und einen facettierten Reflektor (6), der um die Silikonlinse (4) herum zur Reflektion des homogenisierten Lichts ausgebildet ist; wobei das LED-Modul (2) dazu ausgebildet ist, Licht mit variabler Farbe und/oder variabler Farbtemperatur abzustrahlen.
Patent DE-102018218709-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Befüllen von Fachböden eines Regals mit Warenstücken aus einem Regalwagen
Inventor: ZUMPE VERONIKA
IPC: B65G1/137
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines Fachbodens eines Regals (4.1, 4.2) mit Warenstücken (6) aus einem Regalwagen (3) der mehrere Lagerebenen (17.1, 17.2, 17.3) umfasst, eine zugehörige Handhabungsvorrichtung (2), die einen Roboterarm (6) aufweist, und wenigstens einen zugehörigen Regalwagen (3), sowie ein Handhabungssystem (1), aufweisend eine solche Handhabungsvorrichtung (2), wenigstens einen solchen Regalwagen (3) und eine Steuervorrichtung (5), die ausgebildet ist, das entsprechende Verfahren auszuführen.
Patent DE-102018220949-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MASUDA KOICHI
IPC: H01L25/16
Filed: 2018-12-04
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst: ein isolierendes Substrat, das eine isolierende Schicht mit ersten und zweiten Hauptoberflächen, eine Metallplatte auf der ersten Hauptoberfläche und erste bis vierte Leiter auf der zweiten Hauptoberfläche umfasst; eine Halbleitereinrichtung, die eine mit dem ersten Leiter elektrisch verbundene rückwärtige Elektrode und eine mit dem zweiten Leiter elektrisch verbundene vordere Elektrode umfasst; eine Temperaturdetektionseinrichtung, die eine mit dem dritten Leiter elektrisch verbundene erste Elektrode und eine mit dem vierten Leiter elektrisch verbundene zweite Elektrode umfasst; einen mit dem dritten Leiter elektrisch verbundenen ersten Anschluss; einen zweiten Anschluss, der so positioniert ist, dass er mit dem vierten Leiter über einen Draht verbindbar ist; und einen mit dem zweiten Leiter elektrisch verbundenen dritten Anschluss, wobei der vierte Leiter so positioniert ist, dass er mit dem zweiten Leiter über einen Draht verbindbar ist.
Patent DE-102019003380-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Glättung einer Oberfläche eines additiv gefertigten, elektrisch leitenden Bauteiles
Inventor: BLECKMANN MATTHIAS
IPC: B22F3/24
Filed: 2019-05-14
Abstract: Das neue Verfahren soll die Oberfläche eines additiv gefertigten, elektrisch leitenden Bauteils an unzugänglichen Stellen und Zeit sparend glätten.Hierzu weist das Verfahren folgende Merkmale auf:a) das Verfahren verwendet einen Zuleiter (14), der an einem Ende an einer Hochfrequenz-Stromquelle (30) angeschlossen ist und der an einem anderen Ende einen Zuleiter-Anschluss (12) für das Bauteil (10) aufweist,b) das Verfahren verwendet ferner einen Rückleiter (13), der an einem Ende an der Hochfrequenz- Stromquelle (30) angeschlossen ist und der an einem anderen Ende einen Rückleiter-Anschluss (11) für das Bauteil (10) aufweist,c) die zu verwendende Hochfrequenz-Stromquelle (30) ist derart ausgebildet, dass ein Hochfrequenz-Strompuls abgebbar ist, der hinsichtlich einer Frequenz, einer Pulsdauer und einer Spannungshöhe einstellbar ist, derart, dass die Schritte des Verfahrens sind:d) Verbinden des Zuleiter-Anschlusses (12) und des Rückleiter-Anschlusses (11) an das Bauteil (10), derart, dass der Zuleiter-Anschluss (12) und der Rückleiter-Anschluss (11) voneinander beabstandet sind,e) Beaufschlagung des Bauteils (10) mit einem Hochfrequenz-Strompuls, derart,• dass die Frequenz des Hochfrequenz-Strompulses so gewählt wird, dass ein Skin-Effekt eintritt und• dass die Pulsdauer und die Spannungshöhe des Hochfrequenz-Strompulses so eingestellt ist, dass die Oberfläche des Bauteils (10) mindestens teilweise unter Glättung der Oberfläche aufschmilzt.
Patent DE-102019003878-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur simultanen Messung elektrischer und/oder magnetischer Felder und thermischer Strahlung
Inventor: RUSSER PETER
IPC: G01N25/00
Filed: 2019-06-01
Abstract: Nahfeldmessungen der elektromagnetischen Emissionen von elektrischen und elektronischen Bauelementen, Schaltungen und Systemen (im folgenden „Messobjekte“ genannt) werden bisher ausgeführt, indem mit einer oder mehreren elektrischen und/oder magnetischen Feldsonde(n) das elektrische und/oder magnetische Feld im Nahfeldbereich dieser Messobjekte abgetastet wird. Wird nur eine Feldsonde verwendet, so kann mit dieser Feldsonde die räumliche Energieverteilung des elektrischen, oder des magnetischen Feldes gemessen werden. Die Verwendung zweier oder mehrerer elektrischer und/oder magnetischer Feldsonden, die unabhängig voneinander positioniert werden, ermöglicht auch die Messung der Korrelation der Felgrößen in verschiedenen Punkten. Wichtig ist die genaue Zuordnung der räumlichen Verteilung der von einem Messobjekt emittierten Strahlung zur Anordnung des Messobjekts und der darauf befindlichen Bauelemente sowie die Kenntnis der räumlichen Verteilung der von dem Messobjekt emittierten thermischen Strahlung.Die erfindungsgemäße Lösung des Problems besteht darin, eine Anordnung aus einer oder mehreren elektrischen und/oder magnetischen oder elektromagnetischen Feldsonden, welche oberhalb, unterhalb oder seitlich des Messobjekts angeordnet sind und die räumliche elektrische und / oder magnetische Feldverteilung abtasten und einer optischen Kamera sowie einer Thermobildkamera welche ein optisches und ein thermisches Bild des Messobjekts aufzeichnen, sowie einer Auswerteeinheit in welcher die abgetasteten Feldwerte mit der optischen und der thermischen Information verknüpft werden.
Patent DE-102019006670-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, umfassend eine Verbrennungskraftmaschine, eine Steuereinheit und eine damit verbundene Sensorik
Inventor: MATT JONAS
IPC: F01N5/02
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Verbrennungskraftmaschine (2), in deren Abgasstrom eine Abgasnachbehandlung (3) sowie ein herkömmlicher Abgasauslass (9) vorgesehen ist, eine Steuereinheit (6) und eine damit verbundene Sensorik (7), wobei vorgesehen ist, durch Ausströmen eines erwärmten Gases einen Anpressdruck des Kraftfahrzeugs (1) zu erhöhen, wobei nach der Abgasnachbehandlung (3) im Abgasstrom mindestens eine steuerbare Klappe (4) mit einem Elektroantrieb (5) angeordnet ist, mittels derer der Abgasstrom dem herkömmlichen Abgasauslass (9) und/oder einem zusätzlichen Abgasauslass (10) zuführbar ist, der das Abgas als erwärmtes Gas entweder vor einem Aerodynamikelement (8) oder an einem vorderen Unterboden des Kraftfahrzeugs (1) ausströmen lässt, um eine Anpresskraft des Kraftfahrzeugs (1) zu erhöhen oder eine Luftwiderstandskraft zu verringern, wobei die Steuereinheit (6) mit dem Elektroantrieb (5) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (6) konfiguriert ist, Daten der Sensorik (7) auszuwerten und daraus einen aktuellen Fahrzustand des Kraftfahrzeuges (1) zu ermitteln, anhand dessen die Steuereinheit (6) die steuerbare Klappe (4) ansteuert.
Patent DE-102019008089-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Fahrspurwechsels eines weiteren Kraftfahrzeugs mittels einer Erfassungsvorrichtung, sowie Erfassungsvorrichtung
Inventor: MALIK MICHAEL
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion eines Fahrspurwechsels (26) eines weiteren Kraftfahrzeugs (24) mittels einer Erfassungsvorrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem mittels der Erfassungsvorrichtung (12) das weitere Kraftfahrzeug (24) optisch erfasst wird, und mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (28) der Erfassungsvorrichtung (12) eine Bewegung des weiteren Kraftfahrzeugs (24) bestimmt wird und in Abhängigkeit der bestimmten Bewegung der Fahrspurwechsel (26) detektiert wird, wobei auf Basis einer Reifenbewegungsauswertung (30) für das weitere Kraftfahrzeug (24) eine dreidimensionale Trajektorie als die Bewegung des weiteren Kraftfahrzeugs (24) bestimmt wird und die dreidimensionale Trajektorie mit einer dreidimensionalen Eigentrajektorie des Kraftfahrzeugs (10) verglichen wird und auf Basis des Vergleichs der Fahrspurwechsel (26) detektiert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Erfassungsvorrichtung (12).
Patent DE-102019100355-A1 (DE)
Title: Wuchtgewicht, Dämpfereinrichtung und Verfahren zum Auswuchten
Inventor: ECHLE DANIEL
IPC: F16F15/121
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Wuchtgewicht (45), eine Dämpfereinrichtung mit solch einem Wuchtgewicht (45) und eine Verfahren zum Wuchten solch einer Dämpfereinrichtung, wobei das Wuchtgewicht (45) einen sich entlang einer Längsachse (50) erstreckenden Nietabschnitt (55), und einen mit dem Nietabschnitt (55) verbundenen Wuchtmassenabschnitt (60) aufweist, wobei der Nietabschnitt (55) ausgebildet ist, in eine Nietöffnung (65) des Rotationsbauteils (35, 40) zur Befestigung am Rotationsbauteil (35, 40) einzugreifen, wobei der Wuchtmassenabschnitt (60) zumindest abschnittweise hohlkörperartig ausgebildet ist und eine sich entlang der Längsachse (50) erstreckende Halteraufnahme (70) aufweist, wobei die Halteraufnahme (70) ausgebildet ist, bei einem Nietvorgang einen Niederhalter (146) zur Abstützung von Nietkräften aufzunehmen.
Patent DE-102019102676-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen variablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit mindestens zwei funktionsgleichen in einem Zylinderkopf angeordneten Gaswechselventilen pro Zylinder, wobei jedes Gaswechselventil von mindestens einem Nocken einer im Zylinderkopf gelagerten Nockenwelle unter Zwischenschaltung je eines schaltbaren Nockenfolgers (1 bis 4) betätigbar ist, wobei der schaltbare Nockenfolger (1 bis 4) insbesondere als schaltbarer Schlepphebel ausgebildet ist und an einem Ende an seiner Unterseite eine Anlagefläche, die mit einem Gaswechselventil zusammenwirkt, und an seinem anderen Ende eine Kontaktfläche für ein Abstützelement aufweist und wobei jeder Nockenfolger (1 bis 4) zum Schalten von einer Ruhestellung in eine Schaltstellung einen aus einer Seitenwand des Nockenfolgers (1 bis 4) hervorstehenden Schaltbolzen (8) aufweist, der von einem Aktuator (13 bzw. 14) unter Zwischenschaltung mindestens einer parallel zur Nockenwelle im Zylinderkopf gelagerten, längsbeweglichen Schubleiste (10 bzw. 11) mit Verbindungselementen (12) ansteuerbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens zwei parallel zueinander verlaufende Schubleisten (10 und 11) vorgesehen sind, und dass zwischen ihnen mindestens ein die gesamte Breite der Schubleiste überdeckender Abstandshalter (16 bzw. 18) vorgesehen ist.
Patent DE-102019106379-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Dachträgers an einem Dach eines Fahrzeugs sowie Verfahren und Einrichtung zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: GRIEBSCH JÜRGEN
IPC: B60R9/04
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Dachträgers an einem Dach eines Kraftfahrzeugs, die ein Tragelement (2) aufweist, mittels dessen sich die Befestigungsvorrichtung (1) an dem Fahrzeug befestigen lässt und an dem ein Element (3) zum Halten des Dachträgers an der Befestigungsvorrichtung (1) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist das Halteelement (3) auf einer zur fahrzeugseitigen Anordnung vorgesehenen Seite des Tragelements (2) angeordnet. Zweckmäßigerweise ist das Halteelement zum Halten eines Mittels zur Befestigung des Dachträgers an der Befestigungsvorrichtung (1) vorgesehen, wobei das Befestigungsmittel vorzugsweise eine Schraube oder ein Riegel ist. In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Tragelement geformt derart, dass zumindest ein Befestigungsabschnitt (6,7) des Tragelements (2), der eine zur Anlage an dem Fahrzeug vorgesehene, vorzugsweise ebene, Anlagefläche (9,10) umfasst, und ein Halteabschnitt (8) des Tragelements (2), an dem das Halteelement (3) angeordnet ist, in Richtung senkrecht zu der Anlagefläche (9,10) im Abstand voneinander angeordnet sind.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren und eine Einrichtung zum Herstellen der Vorrichtung.
Patent DE-102019111063-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: TAKASAKI FUMIAKI
IPC: B60L50/72
Filed: 2019-04-29
Abstract: Es werden ein Brennstoffzellensystem und ein Brennstoffzellenfahrzeug vorgeschlagen, die eine Verformung eines Brennstoffzellengehäuses verhindern, wenn von außen eine Kraft aufgebracht wird. Ein Brennstoffzellensystem beinhaltet ein Brennstoffzellengehäuse, das konfiguriert ist, um eine Brennstoffzelle aufzunehmen; und eine Hilfsvorrichtung, die an einer Seitenfläche des Brennstoffzellengehäuses befestigt ist. Die Hilfsvorrichtung beinhaltet: ein erstes Trägerteil, das am Brennstoffzellengehäuse befestigt ist; ein zweites Trägerteil, das am Brennstoffzellengehäuse an einer Position befestigt ist, die von dem ersten Trägerteil beabstandet ist; und ein Hauptkörperteil, das von dem ersten Trägerteil und dem zweiten Trägerteil von dem Brennstoffzellengehäuse beabstandet getragen wird. Das erste Trägerteil bricht bzw. gibt nach, bevor das zweite Trägerteil bricht bzw. nachgibt, wenn von außen eine Kraft auf das Hauptkörperteil in einer Richtung, die sich dem Brennstoffzellengehäuse nähert, aufgebracht wird.
Patent DE-102019112181-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Steuergerät zum Berechnen einer Ölverdünnung
Inventor: SCHAUB JOSCHKA
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor mit einem Steuergerät zum Berechnen einer Ölverdünnung und ein Verfahren.
 Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor (1), der zumindest einen Zylinder (2) mit einer Zylinderwand (3), einen Ölkreislauf (4) zur Schmierung des zumindest einen Zylinders (2) und ein Steuergerät (5) umfasst. Das Steuergerät (5) ist eingerichtet, die folgenden Schritte auszuführen:
 - Berechnen eines Kraftstoffmassenstroms (S10), der einen Ölfilm an der Zylinderwand (3) erreicht,
 - Aufteilen (S20) des berechneten Kraftstoffmassenstroms (S10) in volatile und nicht-volatile Komponenten des Kraftstoffs,
 - Getrenntes Integrieren (S30) der Massenströme der volatilen und nicht-volatilen Komponenten,
 - Berechnen der gesamten Kraftstoffmasse (S40) in dem Ölfilm durch Aufsummieren der Massen von volatilen und nicht-volatilen Komponenten.
Patent DE-102019114528-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für feste Gefahrstoffe sowie Verfahren zum Transport eines festen Gefahrstoffs
Inventor: ENSELING MATTHIAS
IPC: B65D85/84
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (1) für feste Gefahrstoffe aufweisend einen metallischen Reaktorbehälter (10) mit einer verschließbaren Einlass- und einer Auslassöffnung (111, 114) sowie einer Innenbeschichtung (40) auf Basis eines Fluor-haltigen Polymers, und einen den Reaktorbehälter (10) umgebenden separat ausgebildeten metallischen Rahmen (50).
Patent DE-102019117406-A1 (DE)
Title: Rückhalteelement für eine Schutzwand
Inventor: LUTHER HORST
IPC: E01F15/10
Filed: 2019-06-27
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Rückhalteelement (1) für eine Schutzwand mit Rückhaltefunktion für Kraftfahrzeuge, insbesondere zur temporären Aufstellung zur Sicherung von Verkehrswegen, beispielsweise zur Trennung von Fahrspuren in Baustellenbereichen, aufweisend: ein Wandkörperelement (2) mit einer ersten, maximalen Breite (B); wenigstens ein Aufstellelement (3), welches Aufstellelement (3) an einer zum Aufstellen des Wandkörperelements (2) auf einem Untergrund (4) bestimmten Unterseite (2a) des Wandkörperelements (2) angeordnet ist und sich über die erste Breite (B) hinaus erstreckt; wenigstens ein stirnseitiges Verbindungselement (5) für eine Verbindung des Rückhalteelements (1) mit einem weiteren Rückhalteelement, welches Verbindungselement (5) in einem Bereich zwischen einer dem Untergrund (4) abgewendeten oder abzuwendenden Oberseite (3a) des Aufstellelements (3) einerseits und einer Seitenfläche (2b) des Wandkörperelements (2) andererseits angeordnet ist, sich ausgehend von der Seitenfläche (2b) des Wandkörperelements (2) um ein erstes Maß (m1) über die erste Breite (B) hinaus erstreckt, und sich ausgehend von der Oberseite (3a) des Aufstellelements (3) über diese hinaus um ein zweites Maß (m2) weg von der Unterseite (2a) des Wandkörperelements (2) erstreckt; bei dem benachbart zu dem Verbindungselement (5) wenigstens ein Auffahrschutz-Element (6) vorgesehen ist, welches Auffahrschutz-Element (6) eine von der Seitenfläche (2b) des Wandkörperelements (2) und von der Oberseite (3a) des Aufstellelements (3) angewendete Ableitfläche (6a) aufweist und derart angeordnet ist, dass sich die Ableitfläche (6a) schräg zu der Seitenfläche (2b) des Wandkörperelements (2) und schräg zu der Oberseite (3a) des Aufstellelements (3) erstreckt, sodass in einem Querschnitt durch das Rückhalteelement (1) ein durch die Ableitfläche (6a), die Seitenfläche (2b) des Wandkörperelements (2) und die Oberseite (3a) des Aufstellelements (3) definierter Bereich eine erste Abmessung (M1) aufweist, die im Wesentlichen dem ersten Maß (m1) entspricht, und eine zweite Abmessung (M2), die im Wesentlichen dem zweiten Maß (m2) entspricht. So ergibt sich ein effektiver Schutz des Verbindungselements (5) vor einer Kollision mit dem Reifen eines Kraftfahrzeugs oder dergleichen, wird durch eine Beschädigung sowohl des Verbindungselements (5) als auch des Kraftfahrzeugs vermieden wird.
Patent DE-102019117584-A1 (DE)
Title: Konservierendes System für kosmetische Zusammensetzungen
Inventor: JANZ SHARON
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kosmetische Zusammensetzung enthaltend 5 bis 15 Gew. % eines konservierenden Systems, wobei das konservierende System im Wesentlichen ausLactobacillus Ferment,Alkohol 96 % undKaliumsorbatbesteht. Die kosmetische Zusammensetzung enthält weiterhin Inhaltsstoffe, die zu 100 % naturbasiert sind.Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung einer Kombination von Lactobacillus Ferment, Alkohol 96 % und Kaliumsorbat, zur Konservierung kosmetischer Zusammensetzungen, deren Inhaltsstoffe zu 100 % naturbasiert sind, wobei die Kombination dieser Stoffe eine antimikrobielle Breitbandwirkung gegen gram-positive und gram-negative Bakterien sowie gegen Schimmelpilze und Hefen aufweist.
Patent DE-102019117598-A1 (DE)
Title: Trägersystem, mobiles System für die Unterstützung eines neurochirurgischen Eingriffs, Verfahren zur Vorbereitung eines neurochirurgischen Eingriffs, und Computerprogrammprodukt
IPC: A61B90/11
Filed: 2019-06-28
Abstract: Es wird ein Trägersystem mit einem Träger zur Befestigung an einem Schädel eines Säugetiers, insbesondere eines Menschen, angegeben, wobei der Träger dazu ausgebildet ist, lagestabil mit dem Schädel verbunden zu werden, und der Träger dazu ausgebildet ist, mit zumindest einer Kamera verbunden zu werden, so dass ein Oberflächenbereich des Schädels, zum Beispiel ein Oberflächenbereich der Schädelkalotte, im Sichtfeld der mit dem Träger verbundenen Kamera ist. Außerdem werden ein mobiles System für die Unterstützung eines neurochirurgischen Eingriffs, ein Verfahren zur Vorbereitung eines neurochirurgischen Eingriffs, und ein Computerprogrammprodukt angegeben.