baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020003708-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren und Programm
Inventor: YAMAMOTO YUKI
IPC: G06V10/40
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, ein Informationsverarbeitungsverfahren und ein Programm, die es ermöglichen, die Objekterkennungsgenauigkeit zu verbessern.Eine Merkmalsmengen-Berechnungseinheit eines eigenen Fahrzeugs berechnet stufenweise eine Merkmalsmenge in Bezug auf ein Objekterkennungsergebnis in jeder von mehreren Schichten, eine Erfassungseinheit erfasst eine Merkmalsmenge in Bezug auf ein Objekterkennungsergebnis, das von einer Merkmalsmengen-Berechnungseinheit eines anderen Fahrzeugs berechnet wurde, und eine Erkennungseinheit führt eine Objekterkennung auf der Grundlage der von dem eigenen Fahrzeug berechneten Merkmalsmenge und der von dem anderen Fahrzeug berechneten erfassten Merkmalsmenge durch. Die vorliegende Offenbarung ist auf bewegliche Körper anwendbar.
Patent DE-112020004895-T5 (DE)
Title: System und verfahren zur situationsadaptiven verbesserung der bilderfassung beim lesen von strichcodes
Inventor: BROCK CHRISTOPHER W
IPC: G06K7/10
Filed: 2020-09-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Anpassen von Bildgebungsparametern eines bioptischen Strichcodelesers offenbart. Das Verfahren umfasst das Erfassen eines anfänglichen Bildes eines Zielobjekts mit einem darauf befindlichen Zeichen durch eine Bildgebungsbaugruppe. Die Bildgebungsbaugruppe erfasst das anfängliche Bild gemäß einem anfänglichen Bildgebungsparameter. Das Verfahren umfasst ferner das Versuchen, das Zeichen aus dem anfänglichen Bild zu dekodieren, und als Reaktion darauf, dass das Zeichen nicht dekodiert werden kann, das Erkennen eines im Wesentlichen statischen Vorhandenseins des Zielobjekts innerhalb eines Sichtfelds (FOV) der Bildgebungsbaugruppe. Das Verfahren umfasst dann, als Reaktion auf das Erkennen des im Wesentlichen statischen Vorhandenseins des Zielobjekts innerhalb des FOV, das Anpassen des anfänglichen Bildgebungsparameters an einen nachfolgenden Bildgebungsparameter, wobei sich der nachfolgende Bildgebungsparameter von dem anfänglichen Bildgebungsparameter unterscheidet.
Patent DE-112020005141-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur messung der viskosität oder viskoelastizität
Inventor: SANDERS JÜRGEN
IPC: G01N11/14
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung zur Viskositäts- oder Viskoelastizitätsmessung, umfassend: eine Struktur, die einen horizontal drehbaren, zylinderförmigen Körper zum Aufnehmen einer Flüssigkeit umfasst, deren Viskosität oder Viskoelastizität gemessen werden soll; eine Lichtquelle, die angeordnet ist um Licht auf die Flüssigkeitsoberfläche zu emittieren, wenn diese innerhalb der Struktur rotiert; einen optischen Fokussierschirm, der an einem Ende des zylinderförmigen Körpers angeordnet ist; einen optischen Sensor zum Erfassen eines Lichtflecks, der von der Lichtquelle emittiert und von der sich drehenden Flüssigkeitsoberfläche innerhalb der Struktur reflektiert wird und auf den optischen Fokussierschirm auftrifft; einen elektronischen Datenprozessor zum Berechnen der Viskosität oder Viskoelastizität der Flüssigkeit aus der Position des Lichtflecks auf dem optischen Fokussierschirm. Die vorliegende Offenbarung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung und ein Verfahren zum Messen der Viskosität oder Viskoelastizität einer Flüssigkeit.
Patent DE-112021001231-T5 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: ISHIDUKA Tomoyuki
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-02-16
Abstract: Ein Aktuator (10) enthält einen Elektromotor (36), eine Ausgabewelle (26) und einen Drehzahlminderer (37). Der Drehzahlminderer enthält zumindest ein Metallzahnrad (51, 52, 62), welches eine Vielzahl von Zähnen, die aus Metall hergestellt sind, aufweist. Der Drehzahlminderer ist konfiguriert, eine Rotation, welche von dem Elektromotor ausgegeben wird, zu der Ausgabewelle nach Verringern einer Drehzahl der Rotation zu übertragen. Der Aktuator enthält ein Gehäuse (35), das den Elektromotor und den Drehzahlminderer aufnimmt. Der Aktuator enthält ein Plattenelement (70), das konfiguriert ist, das Streuen eines Streuobjekts, welches in Reaktion auf einen Betrieb des Drehzahlminderers erzeugt und von dem zumindest einen Metallzahnrad gestreut wird, einzuschränken. Das Plattenelement ist konfiguriert, das Streuen des Streuobjekts von einem Raum eines internen Raums des Gehäuses, in welchem das zumindest eine Metallzahnrad angeordnet ist, zu einem anderen Raum des internen Raums des Gehäuses, welcher sich zu dem einen Raum unterscheidet, einzuschränken.
Patent DE-112021001638-T5 (DE)
Title: Stator mit inneren anschlüssen für wicklungsanschlussdrähte
Inventor: NEET KIRK
IPC: H02K3/28
Filed: 2021-05-12
Abstract: Eine elektrische Maschine beinhaltet eine Statoranordnung, die einen Kern mit Wicklungen aufweist, die auf dem Kern positioniert sind. Die Wicklungen beinhalten In-Nut-Abschnitte, Endwindungen und Anschlussdrähte. Die Anschlussdrähte beinhalten mehrere innere Anschlussdrähte, die sich von Leitern in einer inneren Schicht der Nuten erstrecken, und äußere Anschlussdrähte, die sich von Leitern in einer äußeren Schicht der Nuten erstrecken, wobei die inneren Anschlussdrähte und die äußeren Anschlussdrähte einen halbzylinderförmigen Raum definieren. Die Statoranordnung beinhaltet ferner eine Sammelschienenanordnung, die mit den Anschlussdrähten verbunden ist, wobei die Sammelschienenanordnung mehrere Reihenschaltungen und mehrere Phasenanschlussdrähte beinhaltet. Jede der Reihenschaltungen verbindet einen der inneren Anschlussdrähte mit einem der äußeren Anschlussdrähte innerhalb des halbzylinderförmigen Raums. Jeder der Phasenanschlussdrähte verbindet mindestens einen der inneren Anschlussdrähte mit mindestens einem der äußeren Anschlussdrähte.
Patent DE-112021002266-T5 (DE)
Title: Numerische kontrollvorrichtung und numerisches kontrollverfahren für die kontrollierte bewegung eines bearbeitungswerkzeugs, das eine bearbeitung der inneren oberfläche auf ein vorgeformtes werkstück ausführt
Inventor: SUZUKI YOSHIYUKI
IPC: G05B19/4093
Filed: 2021-05-06
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung 100 enthält eine Hauptsteuereinheit 110, eine Bearbeitungsprogramm-Leseeinheit 120 und eine Einheit zum Einstellen eines Bewegungspfades des Werkzeugs 130, die Bewegungsbahnen eines Verarbeitungswerkzeugs 14 zwischen einer Vielzahl von ausgesparten Teilen einstellt. Die Einheit zum Einstellen eines Bewegungspfades des Werkzeugs 130 umfasst: eine Einheit zum Einstellen einer Rückzug-Position des Werkzeugs 132, die eine Rückzug-Position P2 einstellt, die vom Bearbeitungswerkzeug 14 nach Abschluss der Bearbeitung der Innenfläche einzunehmen ist; eine Einheit zum Einstellen eines Stopp-Winkels einer Schneidkante 134, die einen Stopp-Winkel einer Schneidkante auf der Grundlage einer Bewegungsrichtung zu einem nächsten ausgesparten Teil einstellt; und eine Einheit zum Einstellen eines Rückzug-Pfades eines Werkzeugs 136, die einen Rückzug- Pfad ER des Bearbeitungswerkzeugs 14 einstellt. Der Stopp-Winkel wird so eingestellt, dass eine Zeigerichtung der Schneidkante keine Bewegungsvektorkomponente hat, die in dieselbe Richtung wie die Bewegungsrichtung ausgerichtet ist.
Patent DE-112021003360-T5 (DE)
Title: Verbrennungssystem
Inventor: AOYAGI KENJI
IPC: F02M61/18
Filed: 2021-06-04
Abstract: Ein Verbrennungssystem (70) wird bei einer Maschine (80) angewendet. Das Verbrennungssystem (70) beinhaltet eine Einspritzvorrichtung (40), die einen Kraftstoff (F) in eine Brennkammer (38) einspritzt, eine Zündkerze (50), die Kraftstoff (F) in der Brennkammer (38) entzündet, und eine Steuervorrichtung (60), welche die Einspritzvorrichtung (40) und die Zündkerze (50) steuert. Die Steuervorrichtung (60) beinhaltet eine erste Steuereinheit (67), die eine vorgegebene erste Steuerung ((31) ausführt. Bei der ersten Steuerung ((31) wird eine Steuerung durchgeführt, sodass eine Gesamteinspritzmenge, die allem Kraftstoff (F) entspricht, der in einem Verbrennungszyklus der Maschine (80) durch die Einspritzvorrichtung (40) eingespritzt wird, innerhalb einer ersten Dauer (T1) eingespritzt wird, die einer Dauer ab einem Ventilschließzeitpunkt (IVC), zu welchem ein Ansaugventil (23) in einen geschlossenen Zustand versetzt wird, bis eine erste Hälfte eines Kompressionshubs der Maschine (80) endet, entspricht.
Patent DE-112021004704-T5 (DE)
Title: Befehlswert-Korrekturvorrichtung und Robotersystem
Inventor: HARADA KUNIHIKO
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-12-10
Abstract: Es wird eine Befehlswert-Korrekturvorrichtung bereitgestellt, die den Positionierungsfehler eines Roboters reduzieren kann. Eine Befehlswert-Korrekturvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung korrigiert einen Befehlswert zum Lenken der Orientierung eines Gelenkroboters, der ein Spitzenende eines Arms positioniert, der eine Vielzahl von Gelenken aufweist, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Robotermodell-Einstelleinheit, die ein Robotermodell einstellt, das den Gelenkroboter mit einem elastisch verformbaren Modell darstellt; eine Trägermodell-Einstelleinheit, die ein Trägermodell einstellt, das einen Träger, an dem der Gelenkroboter befestigt ist, mit einem elastisch verformbaren Modell darstellt; eine Kraftberechnungseinheit, die eine Kraft berechnet, die durch das Gewicht des Gelenkroboters auf den Träger wirkt, wenn die Ausrichtung des Gelenkroboters vor der Korrektur dem Befehlswert folgt; und eine Korrektureinheit, die den Befehlswert korrigiert, um eine elastische Verformung des Trägermodells aufgrund der von der Kraftberechnungseinheit berechneten Kraft aufzuheben.
Patent DE-112021004817-T5 (DE)
Title: Entfernbare Batteriepackung
Inventor: ELLIS ANDREW
IPC: H01M50/24
Filed: 2021-06-24
Abstract: Eine Batterie für eine mobile Vorrichtung umfasst: ein Batteriegehäuse mit einer Innenwand, einer gegenüberliegenden Außenwand, einer Rückwand und einer gegenüberliegenden Vorderwand, wobei die Rück- und die Vorderwand jeweils die Innen- und die Außenwand verbinden; einen elektrischen Kontakt, der an der Innenwand angeordnet und so konfiguriert ist, dass er mit einer elektrischen Schnittstelle innerhalb eines Vorrichtungsgehäuses in Eingriff kommt; eine Dichtung an der Innenwand, die den elektrischen Kontakt und einen weiteren Teil der Innenwand umgibt und so konfiguriert ist, dass sie mit einer komplementären Oberfläche innerhalb des Vorrichtungsgehäuses in Eingriff kommt; einen Haken, der sich von der Vorderwand aus erstreckt und so konfiguriert ist, dass er in das Vorrichtungsgehäuse eingreift, um eine Schwenkachse des Batteriegehäuses während eines Einsetzens und Entfernens der Batterie zu bilden; und eine Verriegelung, die sich von der Rückwand aus erstreckt und in Richtung einer ausgefahrenen Position vorgespannt ist, um die Batterie im Vorrichtungsgehäuse zu sichern, und in eine eingefahrene Position bewegbar ist, um die Batterie aus dem Vorrichtungsgehäuse zu lösen.
Patent DE-112021007021-T5 (DE)
Title: Zink-sekundärbatterie
Inventor: TANIMOTO MINORU
IPC: H01M10/28
Filed: 2021-12-16
Abstract: Es wird eine Zink-Sekundärbatterie geschaffen, die eine Elektrolytverarmung in einem Positivelektrodenabschnitt wirksam verhindern kann. Die Zink-Sekundärbatterie umfasst eine Einheitszelle, die umfasst: eine Positivelektrodenplatte, die eine Positivelektroden-Aktivmaterialschicht umfasst; eine Negativelektrodenplatte, die eine Negativelektroden-Aktivmaterialschicht umfasst, ein Vlies, das jeweils die Positivelektrodenplatte und die Negativelektrodenplatte bedeckt oder umhüllt; einen hydroxidionenleitenden Separator, der die Positivelektrodenplatte und die Negativelektrodenplatte trennt, um Hydroxidionen leitfähig zu machen; und eine Elektrolytlösung; und einen Batteriebehälter, der die Einheitszelle aufnimmt. Die Positivelektrodenplatte, die Negativelektrodenplatte und der hydroxidionenleitende Separator sind jeweils vertikal angeordnet und ein überschüssiger Teil der Elektrolytlösung wird immer auf einem Boden des Batteriebehälters in einer Menge zurückgehalten, die einem niedrigeren Flüssigkeitspegel entspricht als die unteren Enden der Positivelektrodenplatte und der Negativelektrodenplatte. Das Vlies, das die Positivelektrodenplatte bedeckt oder umhüllt, weist einen unteren Verlängerungsabschnitt auf, der mit dem überschüssigen Teil der Elektrolytlösung in Kontakt gebracht werden kann, und ein unteres Ende des unteren Verlängerungsabschnitts ist immer unterhalb des Flüssigkeitspegels des überschüssigen Teils der Elektrolytlösung positioniert, wodurch das Vlies den überschüssigen Teil der Elektrolytlösung durch Kapillarwirkung von seinem unteren Ende nach oben absorbieren kann.
Patent ES-2369438-T8 (ES)
Inventor: UBINANA FELIX JOSE LUIS
IPC: E04G11/28
Filed: 2008-10-21
Abstract: The platform comprises a displaceable base (9) for supporting the frame (6) bearing the wall shuttering (3) and other accessories, articulated in positions close to its front and rear ends to respective main arms (14,14') which are guided by their other ends in rectilinear vertical guides (18) of the fixed structure of the stand (1) which supports the movable platform, said main arms being further articulated, in intermediate positions, to the lower ends of respective auxiliary arms (21,22), which are themselves articulated by their upper ends to the actual fixed support structure of the stand, such that the displacement of the base bearing the shuttering, resulting from the displacement of the arms, takes place in its own horizontal plane without appreciable vertical displacement.
Patent DE-112020002439-T9 (DE)
Title: Reinigungsverfahren, Reinigungsvorrichtung, Reinigungsmittel und Vorreinigungsmittel
Inventor: NEMOTO TATSUHIRO
IPC: C23G1/00
Filed: 2020-05-21
Granted: 2023-02-16
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung 2 dient zur Durchführung eines Vorreinigungsschritts 110 bis zu einem Reinigungsschritt 120 eines Reinigungsverfahrens 100 und ist mit einem Vorreinigungstank 11 zur Aufnahme eines Vorreinigungsmittels LQ1, einem Reinigungstank 12 zur Aufnahme eines Reinigungsmittels LQ2, einem Außenbehälter 21 zur Aufnahme des Vorreinigungstanks 11 und des Reinigungstanks 12, einer Temperaturregeleinheit 30 zur Regelung der Temperatur von im Außenbehälter 2 aufgenommenem Wasser WT, einer Ultraschalleinheit 40 zur Beaufschlagung des Vorreinigungsmittels LQ1 und des Reinigungsmittels LQ2 mit Ultraschall über das Wasser WT, den Vorreinigungstank 11 und den Reinigungstank 12, und einem Steuergerät 80 zur Steuerung der einzelnen Einheiten versehen.
Patent BG-1119-U1 (BG)
Title: Spectrophotometer for recording fast running processes
Inventor: MARDIROSYAN GARO
IPC: G01J3/12
Filed: 2008-05-07
Abstract: The utility model relates to a spectrophotometer for recording fast running processes. It finds application in the study of remote objects characterized by fast running processes, in the aerospace engineering and technologies, military equipment and technologies, etc., where the study of the object requires high time and spectral resolution in order to precisely determine the spectral composition of the object û source of radian energy. The measurement process is fully automated, and the measurement data is recorded in a discrete form.
Patent BG-3375-U1 (BG)
Title: Led street luminaire
Inventor: TSANKOV PLAMEN
IPC: F21S8/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: The utility model relates to a LED street luminaire that can find application to illuminate streets, spaces between buildings, car parks and other open spaces of various configurations. The LED street luminaire comprises a housing (1) with mounted LED board and LED drivers with a power cable input. Cooling fins (2) are formed on the upper side of the housing (1), and a protective glass (3) with a seal is provided on its lower side. In the rear part, along the length of the housing (1) on its two sides are formed arms (5) parallel to each other, whereby to each of them are provided a fixing arc passage channel (6) and a fixing hole (7). A first fixing bolt (8) is placed in the arc passage groove, and a second fixing bolt (9) is placed in the fixing hole (7). Between the parallel arms (5) is mounted a movable cylindrical sleeve (10), by means of which the LED street luminaire has the ability to rotate and respectively to adjust and fix the mounting angle from +90о to -90o to the supporting tubes of the lighting poles. Thus, the LED street luminaire according to the utility model has increased functionality and the ability to effectively illuminate differently shaped areas of space such as streets, open spaces between buildings, car parks and so forth.
Patent BG-3809-U1 (BG)
Title: Spheroidal graphite cast iron with increased strength properties
Inventor: RASHEV GEORGI
IPC: C22C37/10
Filed: 2020-05-26
Abstract: Spheroidal graphite cast iron with increased strength properties after casting. The cast iron contains, in mass percentages: carbon (C) from 2.8% to 3.8%; silicon (Si) from 2.4% to 4.8%; manganese (Mn) up to 0.25%; sulfur (S) up to 0.015%; phosphorus (P) up to 0.05%; chromium (Cr) up to 0.05% and a combination of one or more of the elements: boron (B) up to 0.01%; zirconium (Zr) up to 0.1%; cobalt (Co) up to 0.5%; nickel (Ni) up to 0.4% and copper up to 1.4%. The content of the individual combinations is: Cu + Ni + B + Co + Zr from 0.070% to 1.50%. Upon casting, the cast iron has high strength properties, which according to a complex indicator - elongation strength (Rm x A, Mpa%), can be grouped into four groups: First group - providing a minimum strength of 480 MPa and a minimum elongation of 20%, and a complex indicator (Rm x A) ? 9600, MPa%. Second group - providing a minimum strength of 520 MPa and a minimum elongation of 16%, and a complex indicator (Rm x A) ? 8320, MPa%. Third group - Providing a minimum strength of 620 MPa and a minimum elongation of 12%, and a complex indicator (Rm x A) 2 ? 7440, MPa%. Fourth group - Providing minimum strength 730 MPa and minimum elongation 4%, and complex index (Rm x A) ? 2920, MPa%.
Patent CZ-7454-U1 (CZ)
Title: Retaining box of riveting machine
Inventor: SCHWAB MANFRED
IPC: B21J15/30
Filed: 1998-01-02
Abstract: A catching box for a riveting tool is tightly connected to the back part of the main operating channel (1) for the passage of torn-off pins of blind rivets. It comprises a pot-shaped solid part (2) with an inner partition (3) having a central passage opening (10) basically corresponding to the opening in the main operating channel (1). A closed housing (4) is rotatably attached to the solid part (2). The solid part (2) and the rotatable housing (4) have discharge openings (7) at their base. The inner partition (3) has an eccentrically placed rotatable disc (8) with detent of both its operating position, wherein the rotatable disc has a first opening, basically corresponding in size to the central passage opening (10) and a second, smaller opening (11), which are both situated on a circle with its center positioned on the rotation axis of the rotatable disc (8). The first opening is lined up with the central passage opening (10), when the discharge openings (7) in the solid part (2) and the rotatable housing (4) are out of line, and the second opening (11) is lined up, when the two discharge openings (7) coincide. Thereby a safe positioning of the box on the tool is achieved, making it unnecessary to check and the risk of forceful ejection of the pins of the blind rivets during emptying of the catching box is eliminated.
Patent AT-16724-U1 (AT)
Title: Lichtleiterelement sowie Leuchte mit einem Lichtleiterelement
Inventor: Andreas Machate
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtleiterelement mit einen plattenförmigen Teilbereich (1), durch den ein, einen ersten Halbraum (H1) begrenzender erster Oberflächenbereich (2) und dazu gegenüberliegend ein, einen zweiten Halbraum (H2) begrenzender zweiter Oberflächenbereich (3) gebildet sind, wobei sich der erste Oberflächenbereich (2) zumindest im Wesentlichen innerhalb einer ersten Ebene (E1) erstreckt und der zweite Oberflächenbereich (3) zumindest im Wesentlichen innerhalb einer, zu der ersten Ebene (E1) parallelen zweiten Ebene (E2), und einen Randkantenbereich (4), durch den der erste Oberflächenbereich (2) mit dem zweiten Oberflächenbereich (3) verbunden ist, wobei der Lichtleiter dafür vorgesehen ist, dass ein Licht über den Randkantenbereich (4) in den Lichtleiter eingestrahlt wird und im Weiteren zumindest teilweise über den ersten Oberflächenbereich (2) in den ersten Halbraum (H1) abgegeben wird, wobei ein, dem Randkantenbereich (4) gegenüber liegenden Randbereich (5), derart gestaltet ist, dass das Licht repräsentierende Lichtstrahlen (L1, L2, L3, L4), die in den Randbereich (5) einfallen, zumindest überwiegend derart umgelenkt werden, dass sie das Lichtleiterelement in den zweiten Halbraum (H2) gerichtet verlassen.
Patent AT-6060-U1 (AT)
Title: Brille
IPC: G02C9/00
Filed: 2002-05-28
Abstract: Es wird eine Brille (1) mit einem ein- oder zweiteiligen Sichtscheibensatz (2, 3) gezeigt. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß auf der Brille (1) wenigstens zwei gegeneinander auswechselbare, einerseits in einer Gebrauchsstellung und andererseits in einer Ruhestellung befindliche Sichtscheibensätze (2, 3) vorgesehen sind.
Patent AT-9319-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur positionierung des sprunggelenks eines fusses für die zeit des anlegens eines funktionellen verbandes
Inventor: SLAVIK DIETER
Filed: 2006-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Positionierung des Sprunggelenks eines Fußes für die Zeit des Anlegens eines funktionellen Verbandes, die einen halbkreisförmigen Bügel (1a) als Zehenauflage aufweist, welcher in seiner Längsmitte mit einem wegstehenden geraden Fortsatz (1b), der zwei benachbarte Zehen durchsetzt verbunden ist. Der Fortsatz weist an seinem freien Ende eine Öffnung auf, in der ein Haltering (2) verschiebbar gelagert ist, der seinerseits mit einem Kunststoffband (3) mit Halteschlaufe (4) für händischen Zug am Kunststoffband (3) verbunden ist. Die Erfindung dient zur Positionierung des Sprunggelenks für die Zeit des Anlegens eines funktionellen Verbandes. Durch Positionieren des halbkreisförmigen Bügels (1a) unter dem Vorfuß zwischen Zehenansatz und Vorfußballen sowie dem Fortsatz (1b) zwischen den Zehen einerseits und Verschieben des Halteringes (2) andererseits kann der Vorfuß in jeder gewünschten Position (Neutralstellung / leichte Pronation / leichte Supination) fixiert werden, um eine optimale Passform des fertigen Verbandes zu erreichen.
Patent AT-6558-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum speichern und ausbringen von regenwasser
Inventor: FUCHSBERGER FRANZ
IPC: E03F1/00
Filed: 2002-08-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Speichern und Ausbringen von Regenwasser (1) mit einem an eine Regenrinne (2) angeschlossenen Aufnahmebehälter (3), der einen im Bodenbereich angeordneten, verschließbaren Auslas (4) sowie die Füllstandshöhe begrenzenden Überlauf (5) aufweist, und mit einem an den Aufnahmebehälter (3) anschließbaren Leitung (6) mit zumindest über einen Längsabschnitt verteilten Durchtrittsöffnungen (7) zum Ausbringen des Regenwassers (1) gezeigt. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Leitung (6) an den Überlauf (5) des Aufnahmebehälters (3) angeschlossen ist.
Patent AT-9131-U1 (AT)
Title: Reifenfüllanlage
Inventor: RUDOLF MARKUS DIPL ING
Filed: 2005-08-31
Abstract: Eine Reifenfüllanlage hat pneumatisch angesteuerte Radventile in den Rädern eines Kraftfahrzeuges, wobei jeweils ein fahrzeugfestes elektrisch betätigtes Vorsteuerventil das jeweilige Radventil ansteuert. Um diese klein, billig und zuverlässig zu machen, ist ein erster (11) und ein zweiter (21) Kompressor (11, 21) vorgesehen. Der erste Kompressor (11) stellt einem ersten Druckluftsystem (8.1, 8.2) Druckluft auf einem mittleren Druckniveau und der zweite Kompressor (21) einem zweiten Druckluftsystem (9.1, 9.2, 9.3) Druckluft auf einem hohen Druckniveau zur Verfügung, wobei die Radventile (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) im ersten Druckluftsystem (8.1, 8.2) und die Vorsteuerventile (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) im zweiten Druckluftsystem (9.1, 9.2, 9.3) angeordnet sind.