baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009038148-B4 (DE)
Title: Triplexer für ein Multiband-Antennenmodul eines Fahrzeugs
Inventor: CHAKAM GUY-AYMAR DR
IPC: H01P5/12
Filed: 2009-08-20
Granted: 2014-04-03
Abstract: Triplexer für ein Multiband-Antennenmodul (40) eines Fahrzeugs mit – einem einzigen Antennenanschluss (3) zu einer Multibandantenne oder einer dipolartigen Antenne (7) des Multiband-Antennenmoduls; – einem ersten Frequenzbandanschluss (4) für ein Frequenzband im Gigahertzbereich mit höheren Resonanzfrequenzen (fa) als die nachfolgenden Anschlüsse (5, 6); – einem zweiten Frequenzbandanschluss (5) für ein Frequenzband im Gigahertzbereich mit höheren Resonanzfrequenzen (fb) als der nachfolgende Anschluss (6) und niedrigeren Resonanzfrequenzen (fb) als der erste Frequenzbandanschluss (4); – einem dritten Frequenzbandanschluss (6) für ein Frequenzband im Gigahertzbereich mit niedrigeren Resonanzfrequenzen als der zweite Frequenzbandanschluss (5); wobei eine planare Keramikplatte (8) eine planare Koppelstruktur (9) mit Ringresonatoren (10) und/oder mit Viertelwellenlängen-Koppelelementen (11 bis 15) und mit kurzgeschlossenen oder offenen Stichleitungen (16 bis 23) sowie mit interdigitalen Filterkreisen (23, 24, 25) zur Verbindung des Antennenanschlusses (3) mit dem jeweiligen ersten, zweiten und dritten Frequenzbandanschluss aufweist, wobei der Antennenanschluss (3) mit einer ersten Verzweigung (26) elektrisch in Verbindung steht, die einen ersten Kopplungsstrang (27) zu dem ersten Frequenzbandanschluss (4) und eine Verbindungsleitung (28) zu einer zweiten Verzweigung (29) aufweist, und wobei der erste Kopplungsstrang (27) zwei in Serie geschaltete interdigitale erste und zweite Filterkreise (23, 24) mit nachgeschalteten Stichleitungen (16, 17) aufweist.
Patent DE-102009041291-B4 (DE)
Title: Windabweiser mit aufspannbarem Abweiserelement
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: B60J7/22
Filed: 2009-09-11
Granted: 2013-01-31
Abstract: Windabweiser für ein öffenbares Fahrzeugdach mit einem verschiebbaren Deckelelement (16), umfassend ein aufspannbares Abweiserelement (30) aus einem flexiblen flächigen Material, das mit einem unteren Randbereich an einem festen Dachabschnitt und mit einem oberen Randbereich über eine Randleiste (32) an einem verschwenkbaren Ausstellbügel (20) befestigt ist, der einen Bügelkörper (24) aus Kunststoff umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Randleiste (32) des Abweiserelements (30) nach einem Schweißverfahren an dem Bügelkörper (24) fixiert ist, und dass die Randleiste (32) in einer nutartigen Ausnehmung (28) des Bügelkörpers (24) angeordnet ist und einen zumindest annähernd L-förmigen Querschnitt hat, dessen kurzer Schenkel (36) in seinem Endbereich direkt mit einer freien Stirnseite einer Längsrippe (26) des Bügelkörpers (24) verschweißt ist und dessen langer Schenkel (34) an einer Außenwand des Bügelkörpers (24) anliegt.
Patent DE-102009045390-B4 (DE)
Title: Mobiles Transportmittel zum Transport von mindestens einer einer Druckeinheit einer Druckmaschine zuzuführenden oder von dort abzuführenden Druckform
Inventor: ERNST BERNHARD
IPC: B41F27/12
Filed: 2009-10-06
Granted: 2016-04-21
Abstract: Mobiles Transportmittel zum Transport von mindestens einer einer Druckeinheit (44; 44.1; 44.2) einer Druckmaschine zuzuführenden oder von dort abzuführenden Druckform (01), wobei dieses Transportmittel als ein von Rädern (72) getragener Transportwagen ausgebildet ist, wobei von diesen Rädern (72) zwei gleichgerichtete Räder (72) durch einen Abstand zwischen ihren einander zugewandten rotierbaren Flächen eine Spurweite (s43) ausbilden, wobei eines dieser Räder (72) an einem ersten Endpunkt dieser Spurweite (s43) und das hinsichtlich dieser Spurweite (s43) zweite Rad (72) an einem zweiten Endpunkt dieser Spurweite (s43) angeordnet ist, wobei der Transportwagen seiner Länge (l43) nach in mehrere in einer Reihe angeordnete Speicherspalten (A43; B43; C43; D43) untergeteilt ist, wobei in den jeweiligen Speicherspalten (A43; B43; C43; D43) jeweils mindestens ein Halteelement (74) vorgesehen ist, an welchem Halteelement (74) jeweils mindestens eine Druckform (01) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Masseschwerpunkt eines Rahmens (71) des Transportwagens in einer zur Spurweite (s43) lotrechten Ebene an dem einem Endpunkt dieser Spurweite (s43) oder außerhalb des durch die Spurweite (s43) zwischen den betreffenden Rädern (72) ausgebildeten Abstandes angeordnet ist, wobei an dem anderen Endpunkt dieser Spurweite (s43) ein Gegengewicht (82) zumindest zu dem Masseschwerpunkt des Rahmens (71) angeordnet ist, wobei der Transportwagen mindestens ein Fach (76) aufweist, welches der Aufnahme mindestens einer gebrauchten, in der Druckeinheit (44; 44.1; 44.2) nicht mehr benötigten Druckform (01) dient.
Patent DE-102009047855-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Aktuatorsystem
Inventor: LI YUNJUN
IPC: B60G17/019
Filed: 2009-09-30
Granted: 2016-06-30
Abstract: Aktuatorsystem für ein Fahrzeug zum Ermitteln einer relativen Höhendifferenz zwischen einem Gehäuse (288) einer Aktuatorbaugruppe (104; 240; 320) und einem Körper (260) der Aktuatorbaugruppe (104; 240; 320), wobei das Fahrzeug eine Aufhängung (100) aufweist, das Gehäuse (288) mit einem ersten Abschnitt der Aufhängung (100) gekoppelt ist und der Körper (260) mit einem zweiten Abschnitt der Aufhängung (100) gekoppelt ist, wobei das System umfasst: einen Sensor (312), der mit der Innenseite des Gehäuses (288) gekoppelt ist und einen Permanentmagneten zum Erzeugen eines Magnetfeldes sowie Spulen zum Detektieren von Änderungen des Magnetfeldes aufweist; und eine Zieleinrichtung (296), die mit der Außenseite des Körpers (260) gekoppelt ist, wobei der Sensor (312) und die Zieleinrichtung (296) mit dem Magnetfeld auf eine Weise wechselwirken, welche den Abstand zwischen dem Sensor (312) und der Zieleinrichtung (296) angibt, wobei die Aktuatorbaugruppe (104; 240; 320) ferner einen Einfederungsanschlag (272) umfasst, der mit der Innenseite des Gehäuses (288) gekoppelt ist, wobei der Einfederungsanschlag (272) eine Aussparung aufweist und der Sensor (312) in der Aussparung in dem Einfederungsanschlag (272) angeordnet ist.
Patent DE-102010006138-B4 (DE)
Title: Schachtel und Schachtelzuschnitt
Inventor: HETTINGER PETER
IPC: B65D71/20
Filed: 2010-01-29
Granted: 2022-04-14
Abstract: Schachtel (80) zum Verpacken von einem oder mehreren Gegenständen, umfassend eine Vielzahl von Hauptwandflächen (12, 14, 16, 18, 20), die die Schachtel (80) ausbilden, einschließlich einer äußeren (20) und einer inneren (12) überlappenden Wandfläche,wobei die äußere überlappende Wandfläche (20) einen ersten Teil (58) eines komplementären Verriegelungsmechanismus umfasst und die innere überlappende Wandfläche (12) einen zweiten Teil (56) des komplementären Verriegelungsmechanismus umfasst,wobei sowohl der erste als auch der zweite Teil (58, 56) des komplementären Verriegelungsmechanismus eine Öffnung umfasst, die wenigstens zum Teil durch ein Paar von Laschen (64, 64; 60, 60) definiert wird, das jeweils aus den überlappenden Wandflächen (20, 12) ausgestanzt ist,wobei die Laschen (64, 64) des ersten Teils (58) jeweils ein Paar von ersten (68, 68) und zweiten (69, 69) Schulterabschnitten aufweisen und durch die Öffnung des zweiten Teils (56) in das Innere der Schachtel (80) eingebracht sind, so dass die ersten Schulterabschnitte (68, 68) die innere überlappende Wandfläche (12) in Eingriff nehmen, wodurch die äußere überlappende Wandfläche (20) und die innere überlappende Wandfläche (12) aneinander befestigt werden,wobei eine erste Lasche (60) des Paars von Laschen (60, 60) des zweiten Teils (56) einen Abschnitt des Paars von zweiten Schulterabschnitten (69) von jeder der Laschen (64, 64) des ersten Teils (58) an einem ersten Ende davon in Eingriff nimmt, und eine zweite Lasche (60) des Paars von Laschen (60, 60) des zweiten Teils (56) den anderen Abschnitt der zweiten Schulterabschnitte (69) von jeder der Laschen (64, 64) des ersten Teils (58) an einem zweiten Ende gegenüber dem ersten Ende in Eingriff nimmt,wodurch die Laschen (64, 64) des ersten Teils (58) in Position befestigt werden, und wobei die Laschen (60, 60) des zweiten Teils (56) wenigstens einen Arm oder ein Paar von Armen umfassen, wobei eine Unterseite des Armes oder von jedem Arm die Laschen (64, 64) des ersten Teils (58) in Eingriff nimmt.
Patent DE-102010010064-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Greiforgane
Inventor: MAFFEIS GIUSEPPE
IPC: B25J15/06
Filed: 2010-03-03
Granted: 2021-07-29
Abstract: Haltevorrichtung für pneumatische Greiforgane, insbesondere Saugnäpfe, aufweisenda) einen feststehenden Tragkörper (11) mit einem distalen Ende (11'') und einem proximalen Ende (11'),b) eine rohrförmige Stange (12), die axial in dem Körper (11) beweglich ist,c) eine Rückstellfeder (13) zwischen dem Körper (11) und der Stange (12), wobei die rohrförmige Stange (12) dazu eingerichtet ist, an ihrem Ende ein Greiforgan zu tragen, und longitudinal zwischen einer vorgerückten Position, in der sie durch die Wirkung der Rückstellfeder (13) aus dem distalen Ende (11'') des Körpers (11) hervorsteht, und einer zurückgezogenen Position verschiebbar ist, wenn das Greiforgan an einer Oberfläche anliegt, an welcher es aufgrund eines Ansaugens oder eines Unterdrucks anhaftet bzw. angreift, der an dem Greiforgan mittels der rohrförmigen Stange (12) angelegt wird, undd) zwischen der beweglichen rohrförmigen Stange (12) und dem distalen Ende (11'') des feststehenden Tragkörpers (11) zwischengeschaltete Führungs- und Antitorsionsmittel (14), die in der Lage sind, eine Drehung der Stange während ihrer longitudinalen Bewegungen in dem Körper zu verhindern, wobei die Führungs- und Antitorsionsmittel (14) longitudinale Führungsrillen (24) entlang des ersten Abschnitts (19) der beweglichen Stange (12), Führungselemente (25), die in radialen Bohrungen (26) nahe dem distalen Ende (11'') des Tragkörpers (11) aufgenommen sind und in die longitudinalen Rillen (24) eingreifen, und eine Einfassung (27) zum Halten der Führungselemente (25), die um das distale Ende (11'') des Tragkörpers (11) angeordnet ist, aufweisen, wobei die Führungselemente (25) wälzend sind, die in die longitudinalen Führungsrillen (24) eingreifen,wobeider Tragkörper (11) ausgehend von seinem distalen Ende (11'') eine Bohrung (15) mit einem im Wesentlichen konstanten Durchmesser und mit einem verjüngten Abschnitt (16) nahe seines proximalen Endes (11') hat, und dadurch, dass die bewegliche, rohrförmige Stange (12) eine größere Länge als der Tragkörper (11) hat und sie einen erster Abschnitt (19) ihrer Länge aufweist, der einen Außendurchmesser hat, der größer ist als der eines zweiten, verbleibenden Abschnitts (20) ihrer Länge, wobei der erste Abschnitt (19) der axialen Bohrung (15) des Tragkörpers (11) und der zweite Abschnitt (20) dem verjüngten Abschnitt (16) der axialen Bohrung (15) zugeordnet ist, und wobei das Greiforgan an dem freien Ende des ersten Abschnitts (19) angebracht wird und das Ansaugen oder das Anlegen des Unterdrucks am freie Ende des zweiten Abschnitts (20) der rohrförmigen Stange (12) vorgenommen wird.
Patent DE-102010018570-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Halbleiterscheiben durch Bearbeiten eines Einkristalls
Inventor: OELKRUG HANS DR
IPC: H01L21/304
Filed: 2010-04-28
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Halbleiterscheiben durch Bearbeiten eines Einkristalls, der in gewachsenem Zustand vorliegt und dessen Mittellängsachse eine Orientierung aufweist, die von einer angestrebten Orientierung des Kristallgitters der Halbleiterscheiben abweicht, umfassend die nachfolgenden Schritte in der Reihenfolge: das Ermitteln der Lage einer die angestrebte Orientierung des Kristallgitters der Halbleiterscheiben repräsentierenden kristallographischen Achse; das Abtrennen von mindestens einem Block vom Einkristall entlang von Schnittebenen senkrecht zur kristallographischen Achse, welche die angestrebte Orientierung des Kristallgitters der Halbleiterscheiben repräsentiert, wobei ein erster und ein zweiter konusförmiger Abschnitt vom Anfang beziehungsweise vom Ende des Einkristalls entfernt werden; das Schleifen der Mantelfläche des Blocks um die kristallographische Achse; und das Abtrennen einer Vielzahl von Halbleiterscheiben vom geschliffenen Block entlang von Schnittebenen senkrecht zur kristallographischen Achse.
Patent DE-102010019744-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
IPC: B26D7/26
Filed: 2010-05-07
Granted: 2020-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten (27), insbesondere Hochleistungs-Slicer, mit- einer Produktzuführung (13),- wenigstens einem Schneidmesser (11), das um eine Messerachse (A) rotiert und/oder um eine Mittelachse planetarisch umläuft und dem wenigstens ein aufzuschneidendes Produkt (27) in einer Produktzuführrichtung (F) zuführbar ist, und- einer Verstelleinrichtung (15) für das Schneidmesser (11), mit der das Schneidmesser (11) zwischen einer Schneidstellung und einer Zusatzfunktionsstellung bewegbar ist, wobei ein Messerkopf (19) vorgesehen ist, der eine Messerhalterung (17), an der das Schneidmesser (11) auswechselbar anbringbar ist, und wenigstens ein Drehlager (21) für die Bewegung des Schneidmessers (11) um die Messerachse (A) und/oder um die Mittelachse umfasst,wobei der Messerkopf (19) als Ganzes mittels der Verstelleinrichtung (15) um eine Schwenkachse (61) verschwenkbar ist,wobei die Schwenkachse (61) durch den Messerkopf (19) hindurch verläuft,wobei der Messerkopf (19) von einem um die Schwenkachse (61) verschwenkbaren Hebel (63) gehalten, getragen und/oder gegen ein unbeabsichtigtes Verschwenken gesichert ist, undwobei der Hebel (63) im Bereich seines einen Endes den Messerkopf (19) hält, trägt und/oder sichert und im Bereich seines anderen Endes mittels der Verstelleinrichtung (15) zum Verschwenken des Messerkopfes (19) beaufschlagbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Schwenkachse (61) durch den Hebel (63) hindurch verläuft.
Patent DE-102010029116-B4 (DE)
Title: Verfahren und Formwerkzeug zum Herstellen einer Klebstoffprobe
Inventor: SCHWUCHOW BRIGITTE
IPC: B29C35/02
Filed: 2010-05-19
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer dickenkalibrierten Klebstoffprobe, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Formplatten mit einer hocherhitzt aufgebrachten Antihaftschicht belegt werden, und dass im auseinandergerückten Zustand der derart beschichteten Formflächen zwischen diese eine Klebstoffmasse im fließfähigen Zustand eingebracht und unter Verringerung des Formplattenabstands bis zu einer vorgegebenen Klebstoffdicke zusammengepresst und in diesem Zustand bis zum vollständigen Aushärten des Klebstoffs gehalten und dann entformt wird.
Patent DE-102010037867-B4 (DE)
Title: Drehmomenteinstellvorrichtung
Inventor: CHEN XUAN-REN
IPC: B25B23/147
Filed: 2010-09-29
Granted: 2014-12-11
Abstract: Eine Drehmomenteinstellvorrichtung beinhaltet einen Schaft (10), einen Griff (20), der auf dem Schaft (10) vorgesehen ist, eine Antriebseinheit, die am Schaft (10) angebracht ist, einen Dehnungsmessstreifen, der mit der Antriebseinheit verbunden ist, eine Feder, die am Dehnungsmessstreifen anstößt, einen Schieber, der an die Feder anstößt, eine Achse (30), die in den Schieber eingreift, ein Rückhalteelement (80) das mit der Achse verbunden ist, einen C-Clip der auf dem Rückhalteelement (80) zur Verfügung gestellt wird, und einen Drehknopf (50). Der Drehknopf (50) ist betriebsbereit, um die Achse relativ zum Schieber zu drehen, so dass der Schieber relativ zur Achse (30) gegen die Feder bewegt wird, um einen Drehmomentwert einzustellen. Der Drehknopf (50) ist beweglich zwischen einer Position, wo dessen Zähne (51) in den Nuten (18) des Griffs (20) sind, um die Drehung des Drehknopfes (50) zu vermeiden, und einer anderen Position, wo die Zähne (51) außerhalb der Nuten (18) sind, um die Drehung des Drehknopfes (50) und der Achse (30) zu ermöglichen. Der C-Clip (83) ist gegen eine ringförmige Rippe (71) angeordnet, die an einer Innenseite des Drehknopfes (50) ausgebildet ist.
Patent DE-102010043100-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose einer Funktionsfähigkeit einer Energieversorgungseinrichtung
Inventor: JOUSSE ALAIN
IPC: B60R21/017
Filed: 2010-10-29
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren (400) zur Diagnose einer Funktionsfähigkeit einer Energieversorgungseinrichtung (ERSW) für eine Auslöseeinheit (100) eines Personenschutzmittels (110) eines Fahrzeugs, wobei die Energieversorgungseinrichtung (ERSW) über eine Energieversorgungsleitung (150) mit der Auslöseeinheit (100) verbindbar ist, wobei die Auslöseeinheit (100) eine mit der Energieversorgungsleitung (150) verbindbare Stromsenke (320) mit definierter Stromaufnahme aufweist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (ERSW) und die Auslöseeinheit (100) ausgebildet sind, um durch Steuersignale (SPI, TRdrv) gesteuert zu werden, wobei das Verfahren (400) die folgenden Schritte aufweist:- Starten (410) einer Aufzeichnung eines zeitlichen Verlaufs eines Spannungspegels (Vout) auf der Energieversorgungsleitung (150);- Ansprechend auf ein erstes Steuersignal (SPI), Einleiten (420) eines Stromflusses durch die Stromsenke (320) in der Auslöseeinheit (100);- Ansprechend auf ein zweites Steuersignal (TRdrv), welches nach einer vorbestimmten Zeitspanne (202) nach dem ersten Steuersignal (SPI, TRdrv) empfangen wird, Erhöhen (430) oder Erniedrigen des Spannungspegels auf der Energieversorgungsleitung (150) durch die Energieversorgungseinrichtung (ERSW);- Stoppen (440) der Aufzeichnung des zeitlichen Verlaufs des Spannungspegels (Vout) auf der Energieversorgungsleitung (150); und- Zumindest teilweises Vergleichen (450) des erfassten zeitlichen Verlaufs mit einem erwarteten Spannungsverlauf, wobei die Funktionsfähigkeit der Energieversorgungseinrichtung (ERSW) verifiziert wird, wenn der zeitliche Verlauf innerhalb eines vorbestimmten Toleranzbereichs um den erwarteten Spannungsverlauf liegt.
Patent DE-102010045919-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse mit Entlastungsprofilierung
Inventor: CZERR SIEGMUND
IPC: B60G21/10
Filed: 2010-09-21
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verbundlenkerachse (1) eines Kraftfahrzeuges, welche einen rohrförmigen Profilkörper (2) mit endseitig angeschweißten Längsschwingen (4) zur Radaufnahme (5) aufweist, wobei der Profilkörper jeweils endseitig eine Aufweitung aufweist und in den Endbereichen (3) des Profilkörpers (2) eine einstückig aus der Wandung des Profilkörpers (2) ausgebildete Entlastungsprofilierung (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlastungsprofilierung (18) in Einbaulage an einer einen Schenkel (9) bildenden Oberseite (10) und/oder einen Schenkel (9) bildenden Unterseite (11) des eine U- oder V-Form aufweisenden Profilkörpers (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102010046227-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Schließeinheit für eine Spritzgießmaschine
Inventor: WILHELM LUDWIG
IPC: B29C45/67
Filed: 2010-09-23
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Schließeinheit für eine Spritzgießmaschine, mit einer feststehenden Formaufspannplatte (1), einer beweglichen Formaufspannplatte (2), einem oder mehreren Verfahrzylindern (3), wenigstens zwei Säulen (5) zwischen der feststehenden und der beweglichen Formaufspannplatte (2), wobei die Säulen (5) in Schließkraftzylinder (4) an einer der Formaufspannplatten hineingeführt sind, wobei jeweils eine Säule (5) mit dem Kolben (6) eines Schließkraftzylinders (4) verbunden ist, wobei an der anderen Formaufspannplatte jeweils einer Säule (5) eine Verriegelungsvorrichtung (17) zugeordnet ist, deren Verriegelungselemente (16a, 16b) mit der zugeordneten Säule (5) in Eingriff gebracht werden können, um einen verriegelten Zustand zu bilden, wobei die bewegliche Formaufspannplatte (2) der Schließeinheit mittels einem oder mehreren Verfahrzylindern (3) über einen Verfahrweg (V) beim Zufahren auf die feststehende Formaufspannplatte (1) zubewegt und beim Auffahren von dieser wegbewegt wird, wobei am Ende des Verfahrweges (V) nach dem Zufahren mittels der Schließkraftzylinder (4) eine Schließkraft aufgebaut wird, wobei zum Betätigen des oder der Verfahrzylinder (3) eine erste Hydraulikeinrichtung (13) verwendet wird, wobei zum Betätigen der Schließkraftzylinder (4) eine zweite Hydraulikeinrichtung (10) verwendet wird, wobei beim Zufahren über einen Abschnitt (S) des Verfahrweges (V), vorzugsweise über einen Abschnitt des Verfahrweges (V) kurz vor dem Ende des Zufahrens, die erste Hydraulikeinrichtung (13) der Verfahrzylinder (3)der beweglichen Formaufspannplatte (2) und die zweite Hydraulikeinrichtung (10) der Schließkraftzylinder (4) mittels einer Steuerungsvorrichtung (14) derart synchronisiert betrieben werden, dass die bewegliche Formaufspannplatte (2) und die Säulen (5) über diesen Abschnitt (S) des Verfahrweges (V) mit der gleichen Geschwindigkeit und in die gleiche Richtung verfahren werden, und wobei auf diesem Abschnitt (S) des Verfahrweges (V) die Verriegelungselemente (16a, 16b) mit den Säulen (5) in Eingriff gebracht werden.
Patent DE-102010051323-B4 (DE)
Title: Ladesystem zum Laden einer Batterie eines Fahrzeuges mit einem Zwei-Weg-Laderegler
Inventor: DEIML MATHIAS
IPC: H02M1/36
Filed: 2010-11-16
Granted: 2016-07-28
Abstract: Ladesystem (1) zum Laden einer Batterie (6) eines Fahrzeuges, wobei das Ladesystem (1) umfasst: mindestens einen Umrichter zum Umrichten einer Wechselspannung in eine Gleichspannung beim Laden der Batterie (6) sowie zum Umrichten einer Gleichspannung in eine Wechselspannung beim Betreiben eines Elektromotors (3) durch die Batterie (6), einen Stromnetz-Ladeanschluss (10) zum Anschließen eines externen Stromversorgungsnetzes an den Umrichter, einen Zwischenkreiskondensator (4), und mindestens eine erste Schalteinheit (11a, 11b) zum Trennen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen dem Umrichter und dem Elektromotor (3), gekennzeichnet durch einen unmittelbar und mittels einer dritten Schalteinheit (22) unterbrechbar mit der Batterie (6) verbundenen Zwei-Weg-Laderegler (5) zum Lade-Tiefsetzen einer Eingangsspannung aus dem externen Stromversorgungsnetz während des Ladevorganges der Batterie (6) und zum Lade-Hochsetzen einer Eingangsspannung aus der Batterie (6) zum Aufladen des zwischen dem Zwei-Weg-Laderegler (5) und dem Umrichter (2, 2a, 2b), parallel geschalteten Kondensators (4), wobei der Zwei-Weg-Laderegler (5) einen von einem Betriebsschaltkreis zum Betreiben des Elektromotors (3) durch die Batterie (6) unabhängigen Ladeschaltkreis mit der Batterie (6) zum Laden der Batterie (6) und des Kondensators (4) aufweist, wobei der Ladeschaltkreis einen ersten Positivleiter (12a, 12b) und einen Negativleiter (13) umfasst.
Patent DE-102010052741-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Bauelementen für eine elektrochemische Zelle, insbesondere eine Brennstoffzelle, oder einen elektrochemischen Energiespeicher
Inventor: AKAY ÜMIT
IPC: B21D26/02
Filed: 2010-11-26
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bauelementen (2) für eine elektrochemische Zelle, insbesondere eine Brennstoffzelle, oder einen elektrochemischen Energiespeicher, wobei ein flächiges Bauelement (2) in einem mehrstufigen Prozess in einem ersten Umformschritt hydromechanisch umgeformt wird, wobei das Bauelement (2) durch eine einwirkende Kraft eines Mediums gegen eine Formmatrize (3) gepresst und somit entsprechend einer Oberflächenstruktur der Formmatrize (3) verformt wird, und in einem zweiten Umformschritt durch eine Kompression elastischer Teilbereiche (9), die zwischen erhabenen Abschnitten (12) der Formmatrize (3) und der übrigen Formmatrize (3) angeordnet sind, und/oder elastischer Zwischenelemente (10) einer Umformvorrichtung (1) mechanisch nachgeformt wird, wobei die Zwischenelemente (10) horizontal oder nahezu horizontal in einem Randbereich (4) der Umformvorrichtung (1) angeordnet sind, so dass ein oberer Abschnitt (11) des Randbereichs (4) vollständig von einer Grundplatte (5) entkoppelt ist.