baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011088618-A1 (DE)
Title: Enteisungsvorrichtung sowie Glasschmelzofen mit einer solchen
Inventor: BABERKOV BORIS
IPC: C03B3/02
Filed: 2011-12-14
Abstract: Erfindungsgemäß wurde zunächst erkannt, dass eine Enteisungsvorrichtung für ein Silo für Scherben, dessen Fußbereich mit einer Glasfördereinrichtung zum Zuführen der im Fußbereich befindlichen Scherben zu einer Glasschmelzwanne verbunden ist, einfacher und effektiver betrieben werden kann, wenn die Enteisungsvorrichtung derart ausgestaltet ist, dass sie einen Raum oberhalb der Glasschmelzwanne mit dem Silo für Scherben verbinden kann, derart, dass die oberhalb der Glasschmelzwanne befindliche erwärmte Luft in das Silo zwischen die Scherben mit dem anhaftenden, insbesondere gefrorenen, Wasser geleitet werden kann, um dieses Wasser zu erwärmen, insbesondere teilweise oder vollständig zu schmelzen. Dadurch wird die ohnehin vorhandene, circa 80°C heiße Luft im Bereich oberhalb des geschmolzenen Glases genutzt, um das im Silo an den Scherben haftende Eis zu schmelzen. Diese heiße Luft wird bislang ungenutzt abgeführt durch eine Öffnung im Dach oberhalb der Glasschmelzwanne.
Patent DE-102011101471-A1 (DE)
Title: Dynamisches Desinfektionsverfahren für einen Fahrzeugtrinkwassertank
Inventor: SCHREINER AXEL
IPC: A61L2/18
Filed: 2011-05-13
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Desinfektion eines Fahrzeugtrinkwassertanks angegeben, wobei das Verfahren zur dynamischen Desinfektion ausgeführt ist. Dabei wird durch Bereitstellung eines Fahrzeugtrinkwassertanks mit einer Sprühdüse, die im Inneren des Fahrzeugtrinkwassertanks angeordnet ist, ein Aussprühen der Desinfektionsflüssigkeit auf im Wesentlichen die gesamte innere Oberfläche des Tanks ermöglicht. Ein teilweises Befüllen des Trinkwassertanks mit einer Desinfektionsflüssigkeit beginnt das Verfahren zur Desinfektion. Durch Aussprühen der Desinfektionsflüssigkeit derart, dass sich ein bewegter Film der Desinfektionsflüssigkeit bildet, der eine innere Oberfläche des Trinkwassertanks benetzt, wird die Dynamik des Desinfektionsverfahrens erreicht. Dabei wird der Stofftransport an der Tankinnenwand verbessert und es wirken mechanische Scherkräfte auf den zu entfernenden bzw. zu desinfizierenden Biofilm in Kombination mit den biochemischen Desinfektionskräften.
Patent DE-102011102412-A1 (DE)
Title: Arrangement for traction battery in vehicle, has deformation crossbeam connected with supporting frame, where crossbeam is arranged behind supporting frame for absorbing impact forces at rear-end collision for free deformation path
Inventor: DEYDA ANDREAS
IPC: B60K1/04
Filed: 2011-05-25
Abstract: The arrangement has a deformation crossbeam (17) connected with a supporting frame (5), where the crossbeam is arranged behind the supporting frame for absorbing the impact forces (F) at a rear-end collision for a free deformation path (d). A traction battery (1) is fixed to a rear support frame crossbeam (11) in a vehicle longitudinal direction (x) through the fastening points. The supporting frame crossbeam or the fastening points are covered between the supporting frame and the traction battery in a projection surface that is perpendicular to the vehicle longitudinal direction.
Patent DE-102011105522-A1 (DE)
Title: Excavator e.g. hydraulic excavator, has operative connection unit provided between rear upper platform side deflection bearing and work equipment side deflection bearing in construction of diverter or in construction of hydraulic cylinders
Inventor: SAUER THOMAS
IPC: E02F3/38
Filed: 2011-06-22
Abstract: The excavator e.g. hydraulic excavator (1), has a work equipment (10) attached to a stationary upper platform part (5) by an arbitrary swivel unit (12). A swivel-movable rear upper platform part (6) is attached to the stationary upper platform part in a horizontally swivel bearing (7) that is spaced from a swivel bearing (11). An operative connection unit (8) is provided between rear upper platform side and work equipment side deflection bearings in construction of a diverter (9) or in construction of corresponding encoder hydraulic cylinders and tracking hydraulic cylinders.
Patent DE-102011108143-A1 (DE)
Title: Modular system for producing catheter-based heart valve prostheses and prosthesis for other human flap positions, has sail sheet carrying base element and anchoring elements, which is connected to base element
Inventor: KUETTING MAXIMILIAN
IPC: A61F2/24
Filed: 2011-07-21
Abstract: The modular system has a sail sheet carrying base element and an anchoring elements, which is connected to the base element outside of a body and is connected before an implantation to obtain an individual patient-specific percutaneous flap prosthesis. An independent claim is included for percutaneous flap prosthesis.
Patent DE-102011115142-A1 (DE)
Title: Komplettschnittstation und Verfahren zum Vereinzeln von Verpackungen
Inventor: RIMMEL EWALD
IPC: B65B59/02
Filed: 2011-09-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Komplettschnittstation (4) zum Vereinzeln mehrerer Verpackungen (21) aus einem Folienverbund (5). Sie zeichnet sich dadurch aus, dass sie mehrere Schneidwerkzeuge (30) aufweist, die jeweils Schneidmesser (31) zum Vereinzeln einer oder mehren Verpackungen (21) aufweisen, dass mindestens eines der Schneidwerkzeuge (30) relativ zu einem anderen Schneidwerkzeug (39) in seiner Lage verstellbar ist, und dass ein gemeinsames Hubwerk (36) für alle Schneidwerkzeuge (30) vorgesehen ist. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein entsprechendes Verfahren zum Vereinzeln von Verpackungen (21) aus einem Folienverbund (5).
Patent DE-102011115834-A1 (DE)
Title: Method for adjusting holding unit for holding workpiece used in motor vehicle, involves adjusting position of support surface based on the comparison of actual position and desired position of support surface
Inventor: MAIER JOSEF
IPC: B23P19/10
Filed: 2011-10-13
Abstract: The method involves positioning holding unit (2) in working position, and measuring actual position of a support surface of the holding unit. The actual position and desired position of the support surface are compared. The position of the support surface is adjusted based on the comparison result. An independent claim is included for device for adjusting holding unit for holding workpiece.
Patent DE-102011119388-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen VoIP-Honeypot für konvergierte VoIP-Dienste
Inventor: BUFORD JOHN F
IPC: H04L12/26
Filed: 2011-11-25
Abstract: Es werden hierin Systeme, Verfahren und nichtflüchtige rechnerlesbare Speichermedien für einen VoIP-Honeypots bereitgestellt, um sich mit Cyber-Bedrohungen zu beschäftigen, die durch die Konvergenz von Daten- und Kommunikationsdiensten in einem Unternehmensnetz ermöglicht werden. Verdächtige VoIP-Anrufe aus dem Internet an das Unternehmensnetz werden abgefangen und an den VoIP-Honeypot geleitet, der als ein Netzköder agiert und der während Anrufsitzungen selbsttätig auf die verdächtigen ankommenden VoIP-Anrufe antwortet, während er die verdächtigen ankommenden VoIP-Anrufe verfolgt. Verdächtige abgehende VoIP-Anrufe von dem Unternehmensnetz an das Internet werden ebenfalls abgefangen und zu dem VoIP-Honeypot geleitet. Darüber hinaus wird ein nicht angeforderter VoIP-Anruf zu dem VoIP-Honeypot geleitet, wenn der nicht angeforderte VoIP-Anruf durch einen Anwenderagenten in dem Unternehmensnetz empfangen worden ist und ein menschlicher Anwender des Anwenderagenten bestätigt, dass der nicht angeforderte VoIP-Anruf nicht angefordert war.
Patent DE-102011120464-A1 (DE)
Title: Arbeitsgerät
Inventor: SCHAEFFER THORSTEN
IPC: B25F5/00
Filed: 2011-12-07
Abstract: Ein Arbeitsgerät besitzt einen Verbrennungsmotor (12), dem über ein Einspritzventil (43) Kraftstoff zugeführt wird. Der Verbrennungsmotor (12) besitzt ein Kurbelgehäuse (16), in dem eine Kurbelwelle (26) um eine Drehachse (17) drehbar gelagert ist. Das Arbeitgerät besitzt ein Lüfterrad (39) zur Förderung von Kühlluft für den Verbrennungsmotor (12), das in einem Lüftergehäuse (32) angeordnet ist. Um eine gute Kühlung des Einspritzventils (43) zu erreichen, ist vorgesehen, dass im Lüftergehäuse (32) eine Verbindungsöffnung (48) ausgebildet ist. Das Einspritzventil (43) ist in einem Kühlbereich (64) angeordnet, in den über die Verbindungsöffnung (48) vom Lüfterrad (39) geförderte Kühlluft strömt.
Patent DE-102011122281-A1 (DE)
Title: Solarzellenmodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KIM JAE HOON
IPC: H01L31/0224
Filed: 2011-12-23
Abstract: Es wird ein Solarzellenmodul und ein Verfahren zu dessen Herstellung vorgeschlagen. Gemäß einem beispielhaften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung umfasst das Solarzellenmodul: eine Rückkontaktsolarzelle, bei der positive (+) und negative (–) Elektrodenmuster abwechselnd auf der Rückseite einer Solarzelle ausgebildet sind; Isolierschichten, die auf beiden Seiten der Rückseite der Solarzelle vertikal zu den Elektrodenmustern ausgebildet sind; ein Paar leitfähiger Formstäbe, die in einem Spalt zwischen beiden Seiten der Rückseite der Solarzelle angeordnet sind, wobei jeder leitfähige Formstab einen Stammabschnitt umfasst, der auf jeder der Isolierschichten ausgebildet ist und eine Mehrzahl von Zweigabschnitten, die sich von dem Stammteil erstrecken und elektrisch mit denselben Elektrodenmustern auf der Rückseite der Solarzelle verbunden sind; und eine Einkapselungsschicht, die die leitfähigen Formstäbe und wenigstens die Rückseite der Solarzelle schützt. Zusätzlich schlägt das beispielhafte Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Solarzellenmoduls vor.
Patent DE-102012000959-A1 (DE)
Title: Occupant protection device, particularly airbag, for transmitting electrical signals or supply voltage in steering wheel of vehicle, has contact unit with multiple electrical lines for transmitting supply voltage
Inventor: KOENIG MARCEL
IPC: B60R21/017
Filed: 2012-01-19
Abstract: The occupant protection device (1) has a contact unit (2) with multiple electrical lines (2.1) for transmitting a supply voltage and other electrical lines (2.2) for signal transmission. The electrical lines are arranged parallel to each other in a plane transverse to the longitudinal extent and are fixed on a rigid carrier material (2.5). The rigid carrier material is a layer of polyethylene naphthalate.
Patent DE-102012002329-A1 (DE)
Title: Verbrennungsstrategie für einen katalytischen Wandler für ein Hybridfahrzeug
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: B60H1/18
Filed: 2012-02-07
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs, wenn eine Brennkraftmaschine nicht läuft, umfasst ein Heizen einer durch ein Abgasbehandlungssystem der Brennkraftmaschine strömenden Luftströmung, die durch eine Luftpumpe geliefert wird, mit einem Heizmodul und einem Kohlenwasserstoffinjektor. Das Heizmodul heizt einen elektrisch beheizten Katalysator des Abgasbehandlungssystems vorbereitend für den Start der Brennkraftmaschine. Zusätzlich wird thermische Energie von der Luftströmung stromabwärts des elektrisch beheizten Katalysators rückgewonnen und an zumindest ein anderes Fahrzeugsystem übertragen, um thermische Energie an das Fahrzeugsystem zu liefern, wie ein Maschinenkühlmittel für ein Fahrgastraumheizsystem oder ein Getriebefluid für ein Antriebsstrang-Getriebesystem.
Patent DE-102012003612-A1 (DE)
Title: Hydraulic governor for ring magnet motor used in motor vehicle, has speed regulation valve that is provided in hydraulic piston pump which is mechanically connected with ring magnet motor portion
Inventor: TELLMANN WILFRIED
IPC: G05D13/30
Filed: 2012-02-23
Abstract: The hydraulic governor has a hydraulic piston pump that is provided with a speed regulation valve. The hydraulic piston pump is mechanically connected with a ring magnet motor portion.
Patent DE-102012008886-A1 (DE)
Title: Spülmaschine und Verfahren zur Wasseraufbereitung in einer Spülmaschine
Inventor: DUDEN ROMAN
IPC: A47L15/44
Filed: 2012-04-27
Abstract: Eine Spülmaschine (100) umfasst einen Anschluss (102) für einen Wasserzulauf, einen Abwasseranschluss (104), einen Ionentauscher (110) mit einem Einlass (112), der mit dem Anschluss (102) für den Wasserzulauf verbunden ist, und einem Auslass (114). Der Ionentauscher (110) ist ausgebildet, um Wasser aus dem Einlass (112) durch Ionenaustausch aufzubereiten und das aufbereitete Wasser über den Auslass (114) auszugeben. Die Spülmaschine umfasst weiter eine Regenerierwasservorlage (120), die mit dem Auslass (114) verbunden ist, um einen Teil des aufbereiteten Wassers von dem Ionentauscher (110) zu erhalten, und ein Regeneriermittelbehälter (130) für ein Regeneriermittel. Der Regeneriermittelbehälter (130) ist mit der Regenerierwasservorlage (120) und dem Ionentauscher (110) verbunden und ausgebildet, um unter Nutzung des Teils des aufbereiteten Wassers aus der Regenerierwasservorlage (120) das Regeneriermittel als Regenerierlösung dem Ionentauscher (110) zur Regenerierung zuzuführen. Der Ionentauscher (110) ist ausgebildet, um nach der Regenerierung Reste der Regenerierlösung über den Abwasseranschluss (104) abzuleiten.
Patent DE-102012011769-A1 (DE)
Title: Holding device for use with hook for carrying or locking loads, has deformation area with fold that is expandable due to load acting on holding surface, and connection between hook area and deformation area is substantially rigid
Inventor: NUSS RALPH
IPC: F16B45/04
Filed: 2012-06-15
Abstract: The holding device (10) has a hook (11), which comprises a deformation area (13) and a hook area (14). The hook area is provided with a holding surface (19). The deformation area has a fold, where the fold is expandable due to a load acting on the holding surface. The connection (22) between the hook area and the deformation area is substantially rigid. The fold has two legs (16,17), between which a primary angle (beta2) is formed, and that the angle is changed by the spreading of the fold. The deformation area is made of different materials and comprises a hinge.
Patent DE-102012016854-A1 (DE)
Title: Method of connecting coil with winding at winding station of winding machine, involves inserting upper thread into thread link assembly, if tubular connector of suction nozzle is in thread insertion position
Inventor: HOLT UTE
IPC: B65H67/08
Filed: 2012-08-25
Abstract: The method involves detecting upper and lower threads by suction nozzle (12) and gripper pipe (25), and inserting upper and lower threads into thread link assembly (10). The suction nozzle is provided with suction slot containing suction nozzle head (40) for inserting upper thread into thread link assembly, if tubular connector (41) of nozzle is in thread insertion position. The upper thread is threaded by a slot-shaped thread opening of suction nozzle head. The tubular connector is pivoted again into original position, after the completion of thread joining operation. An independent claim is included for winding station of winding machine.
Patent DE-102012019934-A1 (DE)
Title: Thrust element for pressing device used for pressing one element to other element for steering of motor vehicle e.g. motor car, has through hole that is accessed from one side of main portion and formed in region of contact surface
Inventor: ROMEIKE UWE
IPC: B62D3/12
Filed: 2012-10-11
Abstract: The thrust element has a contact surface (24) which is formed on first side of a main portion for partially enclosing first element (16) of a pressing device (14). A through hole (52) accessible from second side (34) of the main portion is formed in a region of the contact surface. Independent claims are included for the following: (1) the pressing device used for pressing one element to other element for steering of motor vehicle; and (2) a method for checking connection between thrust element and sliding element.
Patent DE-102012100835-A1 (DE)
Title: Bell stench trap for use as gas closure, has waste water flow passage that allows and blocks waste water, when bell-shaped unit is at lower flow position and at upper closed position during fully close and open states respectively
IPC: E03F5/04
Filed: 2012-02-01
Abstract: The bell stench trap (10) has a bell-shaped unit (20) that is movable between a lower flow position and an upper closed position in a dip tube (30). The bell-shaped unit is held in exactly two stable states. The waste water is flow through a waste water flow passage (45) between the bell-shaped unit and the dip tube, when bell-shaped unit is at lower flow position during fully open state. The waste water is not flow through a waste water flow passage, when bell-shaped unit is at upper closed position during fully close state.
Patent DE-102012101898-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: NAGATA TATSUKI
IPC: B60R25/104
Filed: 2012-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist zur Schaffung einer Fahrzeugsteuerungsvorrichtung vorgesehen, die es ermöglicht, eine mobile Vorrichtung beim Suchen der mobilen Vorrichtung in einem Fahrzeuginnenraum intuitiv und ohne weiteres ausfindig zu machen. Wenn eine Betätigung zum Verriegeln der Türen durchgeführt wird, wird eine Suche der mobilen Vorrichtung in dem Fahrzeuginnenraum begonnen. Wenn die mobile Vorrichtung gesucht wird, werden Suchsignale von Innenraumsignalübertragungseinheiten/-empfangseinheiten derart übertragen, dass die Suche unter Unterteilung des Fahrzeuginnenraumes in Bereiche durchgeführt wird. In einem Fall, in dem eine Position der mobilen Vorrichtung beruhend auf der Antwort von der mobilen Vorrichtung bestimmt wird, werden Innenraumlampen nahe der Position der mobilen Vorrichtung aufgeleuchtet.
Patent DE-102012104488-A1 (DE)
Title: Geschalteter Verstärker für variable Versorgungsspannung
Inventor: KLUGBAUER-HEILMEIER JOSEF
IPC: H03F3/217
Filed: 2012-05-24
Abstract: Verstärker zur Verstärkung eines Eingangssignals zu einem Ausgangssignal, der einen Signalpfad und eine Gegenkopplungsverbindung umfasst. Dabei umfasst der Signalpfad Modulationsmittel, die geeignet sind, das Eingangssignal zu empfangen und in Antwort auf das empfangene Eingangssignal ein Schaltsignal zu erzeugen. Weiterhin umfasst der Signalpfad eine Schaltendstufe, die mit einer Versorgungsspannung verbunden ist. Die Schaltendstufe enthält Schaltmittel, die entsprechend dem von den Modulationsmitteln erzeugten Schaltsignal geschaltet werden, und erzeugt ein Ausgangssignal, dessen Amplitude von der Versorgungsspannung abhängt. Die Gegenkopplungsverbindung ist geeignet, das Ausgangssignal der Schaltendstufe zurückzuführen, um mit dem Eingangssignal kombiniert zu werden. Der Signalpfad und die Gegenkopplungsverbindung bilden eine Schleife mit einer Schleifenverstärkung. Der Verstärker ist dadurch gekennzeichnet, dass er Kompensationsmittel umfasst, welche die Versorgungsspannung der Schaltendstufe oder ein aus dieser abgeleitetes Signal empfangen, und die geeignet sind, Änderungen in der Schleifenverstärkung, die sich aufgrund einer Variation der Versorgungsspannung ergeben, zumindest teilweise zu kompensieren.
Patent DE-102012104796-A1 (DE)
Title: Fixed bed gasification reactor for producing fuel gas from gasification material such as biomass, has supporting burner provided for maintaining minimum temperature in reaction zone of reaction casing
IPC: C10J3/24
Filed: 2012-06-01
Abstract: The gasification reactor (1) has a reaction casing (2) whose one end is provided with a feed device (17) for supplying gasification material. The other end of reaction casing is provided with discharge device (12) for discharging residual substance. A supporting burner (6) is provided for maintaining minimum temperature in reaction zone (7) of reaction casing. A discharge port (9) is provided for discharging fuel gas. A coil is provided over entire longitudinal extent of reaction casing.
Patent DE-102012107241-A1 (DE)
Title: Air handling and air ducting arrangement for air conditioning in motor vehicle, has air distribution element which mixes flow of received hot air and cold air to pass to discharge openings for ventilation of head and foot space
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-08-07
Abstract: The arrangement is comprised by providing a motor vehicle air conditioner (1) having an outlet (2) for supplying air of a motor vehicle and for delivering a stratified hot-cold air stream (3). The air channels (4,5) for flow of cold air (7) and hot air (6) respectively into the motor vehicle rear seat. An air distribution element (8) receives the hot air and the cold air and mixes the flow of hot air and the cold air depending on the requirements to pass to the discharge openings (9,10) for the ventilation of the head and the foot space.
Patent DE-102012108584-A1 (DE)
Title: Membran-Destillationsmodule unter Verwendung oleophob und antimikrobiell behandelter mikroporöser ePTFE-Membranen
Inventor: BANSAL VISHAL
IPC: B01D3/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein System zur Flüssigkeitsdestillation bereit, das eine dampfdurchlässige, flüssigkeitsundurchlässige mikroporöse Membran, die Strukturen aufweist, die eine Vielzahl von Poren definieren, ein oleophobes Material, das auf die Strukturen der Membran derart aufgebracht ist, dass die Vielzahl von Poren offen bleibt, eine Einrichtung zum Zuführen nicht-destillierter Flüssigkeit zu der ersten Seite der Membran und eine Einrichtung zum Sammeln destillierter Flüssigkeit von einer zweiten Seite der Membran einschließt. In einem weiteren Beispiel stellt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Destillation von Flüssigkeiten bereit.
Patent DE-102012204591-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum Verbinden von elektrischen Bauelementen eines elektrischen Energiespeichers, elektrischer Energiespeicher und Verfahren zum Verbinden von elektrischen Bauelementen eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: H01M50/50
Filed: 2012-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden von elektrischen Bauelementen mit: mindestens zwei Endbereichen, die dazu ausgelegt sind, jeweils einen elektrischen Anschluss von einem der elektrischen Bauelemente aufzunehmen und dadurch die elektrischen Bauelemente zu verbinden; und einem Mittelbereich, welcher zwischen den mindestens zwei Endbereichen der Verbindungseinrichtung angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, bei dem Verbinden der elektrischen Bauelemente auftretende Längenänderungen zwischen den elektrischen Anschlüssen aufzunehmen.
Patent DE-102012208365-A1 (DE)
Title: Drehoszillationssägeblatt für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KARLEN URS
IPC: B23D61/12
Filed: 2012-05-18
Abstract: Ein Drehoszillationstrennwerkzeug für eine Werkzeugmaschine weist ein kreissegmentförmiges oder rechteckförmiges Stammblatt mit einer Arbeitskante auf, welche vorzugsweise als mit Schneidzähnen versehene Schneidkante ausgebildet ist, wobei in mindestens eine Seitenkante des Stammblatts benachbart zur Arbeitskante mindestens eine Fixierausnehmung eingebracht ist.