baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012004735-U1 (DE)
Title: Lösevorrichtung
IPC: B25B27/00
Filed: 2012-05-07
Abstract: Lösevorrichtung, umfassend  einen Hauptkörper (10), der ein Durchgangsloch (12) und einen axialen Aufnahmeraum (22) aufweist, der mit dem Durchgangsloch (12) verbunden ist, wobei an der Vorderseite des Hauptkörpers (10) eine Positionierhülse (13) angeordnet ist, die in der Axialrichtung einen durchgehenden Innenraum (131) besitzt, der mit dem Durchgangsloch (12) koaxial ist,  einen Handgriff (20), der mit dem Hauptkörper (10) gelenkig verbunden ist und in der Querrichtung eine Druckstange (21) aufweist, die im Aufnahmeraum (11) angeordnet ist,  eine Spindel (30), die nacheinander durch das Durchgangsloch (12) und den Aufnahmeraum (11) des Hauptkörpers (10) sowie den durchgehenden Innenraum (131) der Positionierhülse (13) geführt ist,  eine Vorschubeinheit (40), die im Hauptkörper (10) angeordnet ist und ein Vorschubstück (40), das exzentrisch um die Spindel (30) gelegt ist, im Aufnahmeraum (11) angeordnet ist und an dem die Druckstange (21) anliegt, und eine Rückholfeder (42) beinhaltet, die um die Spindel (30) gelegt ist...
Patent DE-202012012770-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspender
IPC: B65D47/18
Filed: 2012-09-25
Abstract: Flüssigkeitsspender (10) zum Austrag pharmazeutischer Flüssigkeiten mit – einem Gehäuse (12, 14a), – einer Auslassöffnung (16) und – einem der Auslassöffnung (16) zugeordneten Auslassventil (30), wobei das Auslassventil (30) umfasst: – eine Ventilöffnung (16; 382) und einen Ventilstift (42; 370), wobei der Ventilstift (42; 370) in einer Schließlage des Auslassventils die Ventilöffnung (16; 382) verschließt und in einer Öffnungslage des Auslassventils die Ventilöffnung freigibt, – einen Ventilkörper (40; 140; 240; 380), der entweder den Ventilstift (42) oder die Ventilöffnung (382) aufweist und der zumindest partiell gegenüber dem Gehäuse (12, 14a) des Flüssigkeitsspenders (10) verlagerbar ist, um hierdurch die Überführung des Auslassventils (30) zwischen der Schließlage und der Öffnungslage zu ermöglichen, – eine der Ventilöffnung (16) vorgelagerte Druckkammer (60), die zu einer Seite hin durch einen Ventilteller (44; 386) des Ventilkörpers (40; 140; 240; 380) begrenzt ist, wobei der Ventilkörper (40; 140; 240; 380) mittels Druckbeaufschlagung durch Flüssigkeit in der Druckkammer (60) zumindest abschnittsweise verlagerbar ist, so dass hierdurch der Ventilstift (42; 370) und die Ventilöffnung (16; 382) gegeneinander verlagert werden, wobei – die Druckkammer (60) ein Druckkammervolumen VDK aufweist und wobei der Ventilkörper (40; 140; 240; 380) eine zur Druckkammer hin weisende Druckkammeroberfläche ADK aufweist, und – wobei der Quotient aus Druckkammervolumen VDK geteilt durch Druckkammeroberfläche ADK in folgendem Intervall liegt: 0,1 mm ≤ VDK/ADK ≤ 2,4 mmdadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teilabschnitt des Ventiltellers (44; 144; 244; 386), der mit Flüssigkeit in der Druckkammer in Kontakt ist, aus einem Ventiltellermaterial besteht, bei dem es sich um einen Kunststoff handelt, welcher unter Verwendung von Metallocenen als Katalysatoren hergestellt ist.
Patent DE-202012100936-U1 (DE)
Title: Sitzlängsversteller für einen Fahrzeugsitz mit Einstiegserleichterungsfunktionalität und Klappfunktionalität
IPC: B60N2/08
Filed: 2012-03-15
Abstract: Sitzlängsversteller (1) für einen Fahrzeugsitz mit Einstiegserleichterungsfunktionalität und Klappfunktionalität, umfassend ein Schienensystem (2) zur Sitzlängsverstellung mit einer Unterschiene (2.2) und einer Oberschiene (2.1) und einer Entriegelungsvorrichtung (4) zur Entriegelung der Sitzlängslängsverstellung sowie einer Sicherungsvorrichtung (3) zur Fixierung des Fahrzeugsitzes am Schienensystem (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungsvorrichtung (4) ein Rollelement (4.1) und zumindest zwei beidseitig am Fahrzeugsitz angeordnete Entriegelungshebel (4.2) mit jeweils einem abragendem Führungshebel (4.2.1) umfasst, wobei für die Einstiegserleichterungsfunktionalität die Sicherungsvorrichtung (3) lösbar ist und das Rollelement (4.1) am Führungshebel (4.2.1) in Art eines Kurvengetriebes abrollt.
Patent DE-202012102691-U1 (DE)
Title: Kappenmontage
IPC: B23P19/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Montage von Endkappen an Lamellen eines Rollladenpanzers, mit einem Arbeitskopf (4, 5) und einem Zubringer (9), wobei der Zubringer (9) eine herangeführte Lamelle zu dem Arbeitskopf (4, 5) und zu einer Montagestelle führend ausgestaltet ist, und wobei der Arbeitskopf (4, 5) erstens ein bewegliches Endkappenlager (6) aufweist, welches mit Endkappen eines bestimmten Typs bestückt ist, und welches jeweils nach erfolgter Montage einer vorherigen Endkappe taktweise, eine nachfolgende Endkappe zu der Montagestelle führend, beweglich ist, sowie zweitens die jeweils zu verwendende Endkappe in die herangeführte Lamelle einführende Montage- oder Einschubeinheit (8) aufweist, und drittens eine die montierte Endkappe an der jeweiligen Lamelle festlegende Fixiereinheit (7) aufweist, wobei der Arbeitskopf (4, 5) auswechselbar in der Vorrichtung (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) wenigstens zwei Arbeitsköpfe (4, 5) aufweist, deren Endkappenlager (6) zur Aufnahme zweier unterschiedlicher Typen von...
Patent DE-202012103699-U1 (DE)
Title: Drehgelenkbeschlag, vorzugsweise für Polstermöbel mit einer verstellbaren Lehne, und ein Polstermöbel
IPC: A47C7/36
Filed: 2012-09-26
Abstract: Drehgelenkbeschlag, vorzugsweise für Möbel, Polstermöbel oder dergleichen mit einer verstellbaren Lehne, aufweisend zumindest zwei, über einen festen Drehpunkt (8) verbundene Gelenkschenkel (6, 7), die schwenkbar zueinander ausgestaltet sind, wobei ein erster Gelenkschenkel (6) mittels einer zumindest zweiteilig ausgebildeten Längsführung (9) in Richtung Schenkellängsachse längenverstellbar ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Teil (9.1) der Längsführung (9) des ersten Gelenkschenkels (6) stabförmig ausgebildet ist und von einem zweiten Teil (9.2) der Längsführung (9) umschlossen ist, wobei das erste Teil (9.1) zum zweiten Teil (9.2) drehbar um die Schenkellängsachse ausgestaltet ist.
Patent DE-202013000566-U1 (DE)
Title: Einmal WC-Sitzschutz-Auflage
IPC: A47K13/14
Filed: 2013-01-19
Abstract: Die einmal verwendbare WC-Sitzschutz-Auflage. Da sie aus wenigstens zwei Schichten besteht, wovon die eine wasserundurchlässig ist und die andere aus einem weichem Obermaterial besteht, zeichnet sie sich aus.
Patent DE-202013001185-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung in einem Mixer
IPC: A47J43/046
Filed: 2013-02-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verwendung in einem Mixer, mit einem drehbar angeordneten Werkzeug (10), das mit Hilfe des Mixers durch zu verarbeitende Lebensmittel bewegt wird, sowie einem Werkzeugkäfig (20) zur teilweisen Abdeckung des Werkzeugs (10), wobei der Werkzeugkäfig (20) wie ein hohler Zylinder mit einer Längsachse (23) und einer Innenseite (24), die ausschließlich Flächen mit einer nicht-konvexen allgemeinen Form umfasst, geformt ist, wobei eine Querschnittsform des Werkzeugkäfigs (20) von einer kreisförmigen Form abweicht und mindestens eine hervorstehende Fläche (32) aufweist, die außerhalb eines imaginären Kreises (31) liegt, der zentral um die Längsachse (23) positioniert ist und die Innenseite (24) berührt und dabei einen minimalen Radius aufweist, und wobei die Vorrichtung (1) eine Geometrie gemäß der folgenden Anforderung aufweist: 7 ≤ S ≤ 18, wobei S einen dimensionslosen charakteristischen Wert darstellt, der durch die folgende Formel definiert wird:wobei Rtool den maximalen Radius des Werkzeugs (10) darstellt, Rmax den maximalen...
Patent DE-202013008466-U1 (DE)
Title: lsolierung für Zähler o.dgl. in medienführenden Leitungen
IPC: F16L59/16
Filed: 2013-09-24
Abstract: Isolierung (1) für Zähler (2) o. dgl. in medienführenden Leitungen, bestehend aus einer Isoliermanschette (3), die um den jeweiligen Zähler (2) gelegt, mit Öffnungen (4) für den Durchtritt von Anschlussstutzen (5) der Zählerarmatur (6) des Zählers (2) und/oder an die Anschlussstutzen (5) angeschlossenen Leitungen (7) versehen und im Übrigen vollständig geschlossen ist, wobei die Isoliermanschette (3) aus mindestens zwei voneinander getrennten und nach dem Umlegen um den Zähler (2) aneinander befestigten Halbschalen (8, 9) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isoliermanschette (3) an ihren die Anschlussstutzen (5) und/oder die an die Anschlussstutzen (5) angeschlossenen Leitungen (7) umschließenden Dichtstutzen (15) jeweils mindestens eine umlaufende, den Querschnitt derselben verringernde Einkerbung (16) zur Längenanpassung der Isoliermanschette aufweist, und dass die Isoliermanschette (3) einen radial zu den beiden Dichtstutzen (15) verlaufenden, zwischen denselben angeordneten und mittels eines einstückig angeformten Deckels (17) verschlossenen Aufnahmestutzen (18) aufweist, der mindestens eine umlaufende den Querschnitt desselben verringernde Einkerbung 16 zur Entfernung des Deckels (17) bzw. zur Höhenanpassung der Isoliermanschette (3) aufweist.
Patent DE-202013008934-U1 (DE)
Title: Aufgussbeutel
IPC: B65D85/812
Filed: 2013-10-09
Abstract: Aufgussbeutel mit mindestens einer von einem flüssigkeitsdurchlässigen Hüllmaterial gebildeten Kammern (14) und einem Faden, der mit dem Hüllmaterial und einem Etikett verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (14) zumindest in einer Schnittansicht eine kreisförmige Querschnittsfläche hat.
Patent DE-202013010610-U1 (DE)
Title: Getränk
IPC: A23L1/30
Filed: 2013-11-25
Abstract: Getränk auf Wasserbasis, dadurch gekennzeichnet, dass es in einer Getränkemenge zwischen einem Milliliter und einem Liter folgende Inhaltsstoffe enthalten sind: 0 bis 550.000 mg L-Citrullin.
Patent DE-202013012283-U1 (DE)
Title: Steuerung einer Übertragung an eine Ziel-Vorrichtung mit einer cloudbasierten Architektur
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-11-15
Abstract: System, umfassend: mindestens eine Ziel-Vorrichtung, ausgebildet zum Empfangen von aus einer cloudbasierten Servervorrichtung übertragenen Daten; und eine cloudbasierte Servervorrichtung, ausgebildet zum: mindestens teilweise über eine cloudbasierte Architektur erfolgenden Erfassen einer Zeit, die seit einer vorausgegangenen Autorisierung einer Übertragung an eine Ziel-Vorrichtung vergangen ist; mindestens teilweise über eine cloudbasierte Architektur erfolgenden Vergleichen der Zeit, die seit einer vorausgegangenen Autorisierung einer Übertragung an eine Ziel-Vorrichtung vergangen ist, mit einem Schwellen-Übertragungsintervall, das einer Ziel-Vorrichtung zugeordnet ist; und mindestens teilweise über eine cloudbasierte Architektur erfolgenden Autorisieren mindestens einer Übertragung an eine Ziel-Vorrichtung in Reaktion auf den Vergleich.
Patent DE-202013101718-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: F16L25/06
Filed: 2013-04-22
Abstract: Verbindungsvorrichtung (14) zum Verbinden eines Fluidsensors (12) mit einem Kanalmodul (10), mit einer Verriegelungsvorrichtung (51), die den Fluidsensor (12) an dem Kanalmodul (10) sichern kann, einer Verschlussvorrichtung (34, 36), die den Fluss eines im Kanalmodul (10) geleiteten Fluids vom Kanalmodul (10) zum Fluidsensor (12) ermöglichen kann, und einem Betätigungsmittel (42), wobei das Betätigungsmittel (42) die Verriegelungsvorrichtung (51) betätigt.
Patent DE-202013104356-U1 (DE)
Title: Schrank
IPC: B25H3/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Schrank, der ein Gehäuse (1) umfasst, das eine Stirnwand (11), eine Bodenwand (12), zwei Seitenwände (13) und eine Rückwand (14) aufweist, die einen Raum bilden, wobei mehrere Schubladen (2), die jeweils ein Handwerkzeug (5) aufnehmen können, von der der Rückwand (14) gegenüberliegenden Seite horizontal in den Raum schiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der Rückwand (14) des Gehäuses (1) ein Rahmen (3) und eine Platte (4) vorgesehen sind, wobei der Rahmen (3) mit der Rückwand (14) verbunden werden kann, der Rahmen (3) einen Bodenschenkel (31) und zwei Seitenschenkel (32) aufweist, die einen Aufnahmeraum (33) bilden, die Oberseite des Aufnahmeraums (33) zwischen den beiden Seitenschenkeln (32) eine Öffnung (331) bildet, die Platte (4) eine Vielzahl von Löchern (41) aufweist, in die jeweils eine Hängestange (42) gesteckt werden kann, um daran ein Handwerkzeug (5) zu hängen, die Platte (4) durch die Öffnung (331) in den Aufnahmeraum (33) schiebbar ist, an den beiden Seiten jeweils mit einer Gleitschiene (43) versehen ist und entlang den beiden Seitenschenkeln (32) gleiten kann und im Rahmen (3) ein Hebeelement (6) vorgesehen ist, das die Platte (4) aus der Öffnung (331) anheben und absenken kann.
Patent DE-202013105419-U1 (DE)
Title: Sensor zum wahlweisen Anschließen von zwei unterschiedlichen Seiten
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-11-28
Abstract: Sensor (10), insbesondere optoelektronischer Sensor, mit einem Gehäuse (12), welches ein Hauptgehäuseteil (14) und ein Anschlussteil (16) mit einem Anschluss (18, 20, 22) aufweist, wobei das Anschlussteil (16) an dem Hauptgehäuseteil (14) beweglich angebracht ist, so dass der Anschluss (18, 20, 22) wahlweise von zwei Seiten des Gehäuses (12) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (16) mindestens drei Anschlüsse (18, 20, 22) aufweist und an dem Hauptgehäuseteil (14) derart beweglich ist, dass die mindestens drei Anschlüsse (18, 20, 22) wahlweise von zwei Seiten des Gehäuses (12) zugänglich sind.
Patent DE-202014003529-U1 (DE)
Title: Fahnen-Haltevorrichtung für Fahrzeugauspuff
IPC: B60R13/10
Filed: 2014-04-24
Abstract: Fahnen-Haltevorrichtung für Fahrzeugauspuff zur Befestigung in und an einem Fahrzeugauspuff, dadurch gekennzeichnet, das die Haltervorrichtung an einem Ende eine Sprungfeder oder Klemmschelle hat und am anderen Ende des Mittelstegs einen Stab zur Befestigung der Fahne.
Patent DE-202014004214-U1 (DE)
Title: Lotionsspender für Bad- und Sanitärräume
IPC: A47K5/12
Filed: 2014-05-20
Abstract: Lotionsspender für Bad- und Sanitärräume, mit einem Unterputz-Montagekasten (1), der in einer Wandnische (5) positionierbar ist, gekennzeichnet durch – einen mit dem umgebenden Mauerwerk (6) der Wandnische (5) verbindbaren Flanschrahmen (2), welcher den Unterputz-Montagekasten (1) umgibt und mit diesem verstellbar verbunden ist, und – ein Einbaumodul (4) zur Aufnahme von Lotionsbehältern hinter einer oberflächenbündigen Abdeckung (8), wobei das Einbaumodul (4) in den Unterputz-Montagekasten (1) eingesetzt ist und mit einem Randflansch (7a) die freien Enden des Unterputz-Montagekasten (1) bündig überdeckt, wobei der Flanschrahmen (2) zur Befestigung unter einem Wandbelag (3) des Mauerwerks (6) vorgesehen ist und die Einbautiefe des Unterputz-Montagekastens (1) durch Verstellen des Flanschrahmens (2) am Unterputz-Montagekasten (1) an unterschiedliche Materialstärken des Wandbelags (3) so anpassbar ist, dass das in den Unterputz-Montagekasten (1) eingesetzte Einbaumodul (4) bündig mit der Oberfläche des Wandbelags (3) abschließt.
Patent DE-202014005512-U1 (DE)
Title: Multitest Astigmatismus
IPC: A61B3/036
Filed: 2014-07-05
Abstract: Ein Test dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe dreier unterschiedlicher Testteile der Astigmatismus in Achslage und Zylinderstärke unter binokularen Bedingungen gescreent, korrigiert und überprüft werden kann.
Patent DE-202014005618-U1 (DE)
Title: Korkenansetzer für engere Flaschenhälse
IPC: B67B7/04
Filed: 2014-07-10
Abstract: Korkenansetzer für engere Flaschenhälse dadurch gekennzeichnet, dass aus einer innen passgenau für Weinflaschen dimensionierten Flaschenhals-Kappe, in deren überhöhtem Boden ein zentrisch platzierter Konus eingebohrt ist, der für den damit einzuengenden Korken den Übergang zwischen dessen Außenmaß und dem kleineren, lichten Flaschenhals-Maß zur Verfügung stellt. Die Kappe ist nach dem Ansetzen des Korkens im Flaschenhals durch Lösen einer Verriegelung teilbar und vom Flaschenkopf und Korken abnehmbar.
Patent DE-202014007507-U1 (DE)
Title: Trockner für verdichtetes Gas und mit einem Trockner ausgestattete Verdichteranlage
IPC: B01D53/26
Filed: 2014-09-15
Abstract: Trockner für verdichtetes Gas, wobei dieser Trockner mit einem Gefäß (2) versehen ist, das eine Trockenzone (3) und Regenerationszone (5) enthält; einen ersten Einlass zu der Trockenzone (3) für die Zufuhr eines zu trocknenden warmen, verdichteten Gases und einen ersten Auslass von der Trockenzone (3) für die Abfuhr von getrocknetem Gas; wobei die vorgenannte Regenerationszone (5) eine erste Teilzone (6) mit einem ersten Einlass für einen ersten Regenerationsstrom und eine zweite Teilzone (7) mit einem zweiten Einlass für einen zweiten Regenerationsstrom umfasst und wobei die Regenerationszone (5) weiter mit einem zweiten Auslass für die Regenerationsströme von der ersten und zweiten Teilzone (6 und 7) versehen ist; wobei der Trockner weiter mit einer drehbaren Trommel (9) in dem Gefäß (2) mit darin einem regenerierbaren Trockenmittel (8) und Antriebsmitteln zum Drehen der vorgenannten Trommel (9) versehen ist, sodass das Trockenmittel (8) aufeinanderfolgend durch die Trockenzone (3) und die Regenerationszone (5) bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgenannte zweite Auslass der Regenerationszone (5) mittels einer Verbindungsleitung (13) mit darin einem Kühler (15) und Kondensatabscheider mit dem vorgenannten ersten Einlass der Trockenzone (3) verbunden ist; dass ein erstes Ende einer Abzweigleitung (17) mit dem ersten Auslass der Trockenzone (3) verbunden ist und ihr anderes Ende mit dem vorgenannten zweiten Einlass der zweiten Teilzone (7) verbunden ist; dass der Trockner so ausgeführt ist, dass die gesamte Durchflussmenge von zu trocknendem Gas zuerst durch die Regenerationszone (5) geleitet wird, bevor sie durch die Trockenzone (3) geleitet wird; und dass Mittel zur Realisierung des zweiten Regenerationsstroms aus der Trockenzone (3), durch die Abzweigleitung (17), zu der zweiten Teilzone (7) vorgesehen sind und diese Mittel ein Gebläse (19) in der vorgenannten Verbindungsleitung (13) umfassen.
Patent DE-202014008841-U1 (DE)
Title: Schwimmhilfe
IPC: A63B31/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Schwimmhilfe, insbesondere für Kinder, ausgestaltet als eine Auftriebsschwimmhilfe mit einem ringförmigen Grundkörper, der mit seinem freien Innenraum auf dem Oberarm eines Kindes lagefixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der vom Grundkörper (1) umschlossene freie Innenraum (2) eine ellipsenförmige Kontur aufweist und dass der Grundkörper (1) mit einem über seine Ringkontur unterschiedlichen Querschnittsprofil derart ausgestaltet ist, dass die Ringkontur an einem ersten Schnittpunkt (x1) von kleiner Mittelachse (X) und Umfangskontur (U) der Ellipse eine kleinste Querschnittsfläche aufweist und ausgehend von der kleinsten Querschnittsfläche nach beiden Seiten entlang der Umfangskontur (U) der Ellipse über einen Winkel von jeweils 180° mit einer zunehmenden Querschnittsfläche ausgestaltet ist und am zweiten Schnittpunkt (x2) von kleiner Mittelachse (X) und Umfangskontur (U) der Ellipse eine größte Querschnittsfläche aufweist.
Patent DE-202014010108-U1 (DE)
Title: Innenverkleidung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer solchen Innenverkleidung
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-12-20
Abstract: Innenverkleidung (2) für ein Kraftfahrzeug mit einem Verkleidungsteil (8) und einem Eingriffsteil (10), das unter Ausbildung einer Eingriffsmulde (12) in der Innenverkleidung (2) einstückig mit dem Verkleidungsteil (8) ausgebildet ist und eine auf einen ersten Verkleidungsteilabschnitt (38) folgende erste Begrenzungswand (28) aufweist, die zumindest teilweise derart gegenüber dem ersten Verkleidungsteilabschnitt (38) abgewinkelt ist, dass der erste Verkleidungsteilabschnitt (38) über die Eingriffsmulde (12) hintergreifbar ist, wobei in dem Eingriffsteil (10) eine in Eingriffsrichtung (16) auf die erste Begrenzungswand (28) folgende Aussparung (52) unter Vergrößerung der Ausdehnung der Eingriffsmulde (12) in Höhen- oder Breitenrichtung (20, 22; 24, 26) im Bereich der Aussparung (52) vorgesehen ist.
Patent DE-202014101872-U1 (DE)
Title: Abzieh-Fasenleiste
IPC: B28B7/02
Filed: 2014-04-22
Abstract: Abzieh-Fasenleiste (100) zum Abziehen von Formenteilen (170), die aneinander angrenzend eine Schalung bilden für zu gießende Betonfertigteile, wobei die Formenteile (170) vor einem Eingießen einer auszuhärtenden Betonflüsssigkeit wasserdicht aneinandergefügt sind, mit einem Steg-Element (110) und einem Dreikantphasenkörper (130), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der einem Formenteil (170) fernen Oberfläche (111) des Steg-Elementes (110) eine Eingriffsnut (120) ausgebildet ist, die im Nachgang zu einem Setzen von Befestigungsklammern (160) zum Befestigen des Steg-Elementes (110) an einem Formenteil (170) zwecks Herstellens einer lösbar festen Verbindung zwischen dem Formenteil (170) und der Abzieh-Fasenleiste (100) ein Entfernen der Befestigungsklammern (160) mittels eines Untergreifens im Bereich der Eingriffsnut (120) ermöglicht.
Patent DE-202014105687-U1 (DE)
Title: Verbindungskonstruktion einer dünnen Brille
IPC: G02C5/22
Filed: 2014-11-25
Abstract: Eine Verbindungskonstruktion einer dünnen Brille, beinhaltend: – eine Linsenfassung (10), wobei die beiden Seiten dieser nach außen jeweils als ein erstes Verbindungsbauteil (11) verlängert sind, wobei das erste Verbindungsbauteil (11) einen Verbindungsabschnitt (12) und einen Befestigungsabschnitt (13) aufweist, wobei ein Schlitzloch (121) im Verbindungsabschnitt (12) vorgesehen ist, wobei der Befestigungsabschnitt (13) am äußeren Ende des Verbindungsabschnitts (12) und senkrecht zum Verbindungsabschnitt (12) ausgebildet ist, wobei das obere und untere Ende des Befestigungsabschnitts (13) jeweils als ein Kombinationsbauteil (131) ausgebildet ist, wobei alle Kombinationsbauteile (131) hervorstehend aus dem Verbindungsabschnitt (12) herausragen; – einen Brillenbügel (20), wobei ein zweites Verbindungsbauteil (21) am vorderen Ende des Brillenbügels angeordnet ist, wobei das zweite Verbindungsbauteil (21) eine stabförmige Drehachse ist; und – ein Verbindungselement (30), das ein erstes Ende (301), ein zweites Ende (302) und eine Innenfläche (303) aufweist, wobei zwei Verbindungsnuten (31) und eine Befestigungsnut (32), die voneinander getrennt sind, auf der inneren Oberfläche (303) angeordnet sind, wobei sich alle Verbindungsnuten (31) am ersten Ende (301) befinden und sich entlang der horizontalen Richtung des Verbindungselements (30) erstrecken, wobei die Befestigungsnut (32) sich zwischen dem ersten Ende (301) und dem zweiten Ende (302) befindet und sich entlang der senkrechten Richtung des Verbindungselements (30) erstreckt, wobei die Befestigungsnut (32) mit den beiden Verbindungsnuten (31) verbunden ist, wobei eine zurückgesetzte Einrastnut (33) im Bodenbereich der Befestigungsnut (32) vorgesehen ist, wobei der Verbindungsabschnitt (12) der Linsenfassung (10) in die Verbindungsnut (31) des Verbindungselements (30) eingesetzt wird, wobei der Befestigungsabschnitt (13) in die Befestigungsnut (32) eingesetzt wird, so dass das Kombinationsbauteil (131) in die Einrastnut (33) eingesteckt und dadurch kombiniert ist, wobei am zweiten Ende (302) des Verbindungselements (30) eine Axialbohrung (34) vorgesehen ist, wobei sich die Axialbohrung (34) entlang der senkrechten Richtung des Verbindungselements (30) erstreckt, wobei das zweite Verbindungsbauteil (21) des Brillenbügels (20) in die Axialbohrung (34) eingesteckt wird und auf diese Weise mit ihr verbunden ist, so dass der Brillenbügel (20) relativ zur Linsenfassung (10) nach außen oder nach innen gefaltet werden kann, wobei ein Anschlagrand (35) auf der Innenfläche (303) des zweiten Endes (302) des Verbindungselements (30) vorgesehen ist, wobei das vordere Ende des Brillenbügels (20) vom Anschlagrand (35) blockiert wird, wenn der Brillenbügel (20) nach außen gefaltet wird.
Patent DE-202015002801-U1 (DE)
Title: Ultraleichtes Luftkammer Schlafsystem
IPC: A47G9/08
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ultraleichtes Luftkammer Schlafsystem bestehend aus einer Decken-Kapuzenkombination, der Oberseite, dessen Unterseite aus einer Isoliermatratze besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite, mit der Unterseite, umlaufend miteinander verbunden ist.