baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004005933-B4 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung für Kraftstoffdampflecken und Kraftstoffzuführvorrichtung hierfür
Inventor: MITANI TATEKI
IPC: B60K15/035
Filed: 2004-02-06
Granted: 2008-02-28
Abstract: Erfassungsvorrichtung
für Kraftstoffdampflecken,
umfassend:  ein Ventil (18, 19), das in einem Dampfspülsystem
mit einem Kanister (15) ist, der mit einem Kraftstofftank (1) und einem
Verbrennungsmotor verbunden ist, und das steuerbar das Dampfspülsystem
schließt;  einen
Druckbeaufschlagungsabschnitt (8), der atmosphärische Luft in das Dampfspülsystem
einführt,
um das Dampfspülsystem
mit Druck zu beaufschlagen;  einen Innendruckmessabschnitt (13),
der einen Innendruck des Dampfspülsystems
erfasst;  wobei der Druckbeaufschlagungsabschnitt (8) die Luft
für eine
vorbestimmte Zeitdauer in einem Zustand, in welchem das Dampfspülsystem
geschlossen ist, zuführt,
und wenn der durch den Innendruckmessabschnitt (13) an der Luftzufuhr
gemessene Innendruck kleiner oder gleich einem vorbestimmten Druckkriterium
ist, wird bewertet, dass Lecken auftritt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Druckbeaufschlagungsabschnitt eine Strahlpumpe (8) ist,
die einen Benzinstrom von der Kraftstoffpumpe (2) nutzt, die in
den Kraftstofftank (1) eingetaucht ist.
Patent DE-102004025062-B4 (DE)
Title: Gefriertaugliches Dosierventil
Inventor: MAISCH DIETER
IPC: B01D53/90
Filed: 2004-05-18
Granted: 2006-09-14
Abstract: Gefriertaugliches
Dosierventil, umfassend einen Magnetteil und einen Hydraulikteil,
wobei der Magnetteil einen durch eine Feder vorgespannten Anker hat
und der Hydraulikteil einen Ringraum zur Aufnahme und Weiterleitung
einer Flüssigkeit
und einen in einen Ventilsitz weisenden Stößel hat,  wobei der Ventilsitz
eine Düsenöffnung an
der dem Stößel abgewandten
Seite hat,  dadurch gekennzeichnet, dass  im unbestromten
Zustand der Stößel den
Ringraum zu einer Öffnung,
insbesondere der Düsenöffnung,
so lange versperrt bis durch den Gefrierdruck der sich verfestigenden
Flüssigkeit
auf den Anker mittels einer Entlastungsbewegung ein Gefrierdehnungsraum
geschaffen wird.
Patent DE-102004025980-B4 (DE)
Title: Sitzrückenlehne für ein Besatzungs-Aufenthaltsabteil eines Flugzeugs
Inventor: SCHUMACHER MARKUS
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-05-27
Granted: 2010-04-29
Abstract: Lehnenanordnung für einen Sitz in einem Flugzeug, umfassend:  eine Rückenlehne (2); und  zumindest eine Armlehne (4);  wobei die Lehnenanordnung von einer Stauposition in eine Sitzposition veränderbar ist;  wobei die Lehnenanordnung an einer Wand (8) anordenbar ist;  wobei in der Stauposition ein Abstand zwischen zumindest einem unteren Bereich der Rückenlehne (2) und der Wand (8) kleiner ist als in der Sitzposition;  wobei eine erste Achse (12) um eine zweite horizontale Achse (14) schwenkbar ist;  wobei die zweite Achse (14) an oder in der Wand (8) angeordnet ist;  wobei zwischen der ersten Achse (12) und der zweiten Achse (14) zumindest ein Distanzstab (16) vorgesehen ist;  wobei mittels des mindestens einen Distanzstabs (16) ein Abstand zwischen der Wand (8) und einem Bereich der Rückenlehne (2) in Sitzposition einstellbar ist; und  wobei der zumindest eine Distanzstab (16) eine Verlängerung der zumindest einen Armlehne...
Patent DE-102004026206-B4 (DE)
Title: Belichtungsmaskensubstrat-Herstellungsverfahren und Belichtungsmasken-Herstellungsverfahren
Inventor: ITOH MASAMITSU
IPC: H01L21/027
Filed: 2004-05-28
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Belichtungsmaskensubstrats mit einem Substrat und einem lichtabschirmenden Film, gebildet auf dem Substrat, gekennzeichnet durch:  Messen einer ersten Flachheit zumindest eines Substrats vor dem Bilden eines lichtabschirmenden Films (S101);  Vorhersagen, auf der Grundlage der ersten Flachheit, einer zweiten Flachheit des Substrats, wenn das Substrat in ein Belichtungsgerät eingespannt ist (S103);  Auswählen des Substrats mit einer vorgegebenen Flachheit auf der Grundlage der zweiten Flachheit (S104);  Vorhersagen, für das ausgewählte Substrat, einer gewünschten dritten Flachheit des Substrats, nachdem ein lichtabschirmender Film auf dem Substrat gebildet ist (S105);  Bilden eines lichtabschirmenden Films auf dem ausgewählten Substrat (S106);  Messen einer vierten Flachheit des Substrats mit dem gebildeten lichtabschirmenden Film (S107); und  Bestimmen, ob das Substrat mit dem lichtabschirmenden Film die gewünschte dritte Flachheit hat, durch Vergleichen der vierten Flachheit mit der dritten Flachheit (S109).
Patent DE-102004031551-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: BREMONT MICHEL
IPC: F16B11/00
Filed: 2004-06-29
Granted: 2008-04-17
Abstract: Befestigungsanordnung
mit einem Befestigungsteil, das über
einen eine plane außenseitige Oberfläche aufweisenden
Befestigungsabschnitt verfügt, und
mit einem Schmelzkleber, der zum Befestigen des Befestigungsteiles
mit einem Träger
aufschmelzbar und flächig
mit der planen außenseitigen
Oberfläche
des Befestigungsteiles sowie dem Träger verbindbar ist, wobei das Befestigungsteil
eine in Richtung der planen außenseitigen Oberfläche offene
Aufnahmevertiefung aufweist und wobei der Schmelzkleber als ein
Presskörper
ausgebildet ist, der in die Aufnahmevertiefung einfügbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Aufnahmevertiefung (6)
eine Haltestruktur (20, 21) ausgebildet ist, wobei die Haltestruktur
eine Anzahl von an einer bodenseitigen Innenwand (7) der Aufnahmevertiefung
(6) angesetzten Haltezungen (20) aufweist, und dass die Gestalt
des Presskörpers
(11) so an die Haltestruktur (20, 21) angepasst ist, dass der Presskörper (11)
mit dem Befestigungsteil (1) durch bereichsweisen formschlüssigen Eingriff
der Haltestruktur (20, 21) mit dem Presskörper (11) verbindbar ist.
Patent DE-102004035778-B4 (DE)
Title: Verfahren zur technologieübergreifenden Fehlerschutzschaltung
Inventor: FRICKE ANDREAS
IPC: H04L69/40
Filed: 2004-07-23
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur technologieübergreifenden
Fehlerschutzschaltung in einem aus mindestens einem ersten und zweiten Übertragungsnetz
(UN1, UN2) bestehenden Übertragungssystem
(OS), wobei im ersten und zweiten Übertragungsnetz (UN1, UN2)
unterschiedliche Fehlerschutzschaltungen vorgesehen sind und das
erste Übertragungsnetz
(UN1) als paketorientiertes Datenübertragungsnetz gemäß der Ethernet-Technologie
gemäß Standard
IEEE 802.3 und das zweite Übertragungsnetz (UN2)
als Tranportnetz gemäß der Synchronous
Digital Hierachy (SDH) Technologie ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die durch die Fehlerschutzschaltung der Ethernet-Technologie ermittelten
Fehlerschutzparameter (FSP) durch die bei der Synchronous Digital
Hierachy (SDH) Technologie verwendete Fehlerschutzschaltung ausgewertet
werden und abhängig
davon die Fehlerschutzschaltung im Transportnetz (UN2) durchgeführt wird.
Patent DE-102004047684-B4 (DE)
Title: Sendeeinrichtung mit digitaler Vorverzerrung und Verfahren zur Regelung einer Vorverzerrung in einer Sendeeinrichtung
Inventor: MUELLER JAN-ERIK
IPC: H04L27/36
Filed: 2004-09-30
Granted: 2008-09-11
Abstract: Sendeeinrichtung
mit digitaler Vorverzerrung für
mobile Kommunikationsgeräte,
umfassend:  – eine
Prozessoreinheit (1) zur Bereitstellung einer ersten wertdiskreten
Komponente (I) eines Basisbandsignals (DAT1) an einen ersten Ausgang
und einer zweiten wertdiskreten Komponente (Q) des Basisbandsignals
(DAT1) an einen zweiten Ausgang,  – eine mit den Ausgängen der
Prozessoreinheit (1) verbundene Vorverzerrungseinheit (2) mit einem
ersten und einem zweiten Eingang (25, 26) und mit einem ersten und
einem zweiten Ausgang (21, 22),  – die ein Mittel (17) zur Ermittlung
eines einen komplexen Wert darstellenden Vorverzerrungskoeffizienten
(KOEFF1) abhängig
von einem Steuersignal (CONT1) an einem Steuereingang (23) des Mittels
(17), von einem Pegel der an dem ersten Eingang (25) anliegenden
ersten Komponente (I) und von einem Pegel der an dem zweiten Eingang
(26) anliegenden zweiten Komponente (Q) aufweist,  – die eine
Multipliziereinheit (14) aufweist, die zur Abgabe eines aus der
am ersten Eingang (25) anliegenden ersten Komponente (I), aus der
am...
Patent DE-102004048296-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umschalten der Betriebsarten eines Mikroskoptubus
Inventor: HERMANN ANDREAS
IPC: G02B21/18
Filed: 2004-10-01
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Umschaltung der Betriebsarten eines Mikroskoptubus zwischen den Stellungen Beobachtung, Aufzeichnung sowie gleichzeitiger Beobachtung und Aufzeichnung,mit einem ersten Prisma (1) und einem zweiten Prisma (6), wobei das erste Prisma (1) an der dem zweiten Prisma (6) zugewandten Seite Flächen (2, 3, 4) unterschiedlicher Transparenz für die vom Mikroskopobjektiv kommende Strahlung aufweist und wobei mindestens ein Betätigungselement (14; 19, 20) vorgesehen ist, welches wechselweise eine dieser Flächen (2-4) unterschiedlicher Transparenz in den vom Mikroskopobjektiv kommenden Strahlengang einbringen kann, wobei eine erste (4) der Flächen (2-4) die vom Mikroskopobjektiv kommende Strahlung vollständig reflektiert, eine zweite (3) der Flächen (2-4) die vom Mikroskopobjektiv kommende Strahlung teilweise reflektiert und eine dritte (2) der Flächen (2-4) für die vom Mikroskopobjektiv kommende Strahlung transparent ist,und wobei die dritte Fläche (2) eine gemeinsame Kante mit der ersten und zweiten Fläche (3, 4) hat und somit jede der drei Flächen (2-4) benachbart zu den anderen beiden Flächen angeordnet ist.
Patent DE-102004051286-B4 (DE)
Title: TMC-Daten-Empfänger
Inventor: BURY HENRYK
IPC: H01Q1/36
Filed: 2004-10-21
Granted: 2007-05-31
Abstract: TMC-Daten-Empfänger, an
den eine im UKW-Band empfangene Antenne angeschlossen ist und der
einen Befestigungsfuß (1)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsfuß (1) als
tellerförmiger
Fuß ausgebildet
ist und dass die Antenne als flache Spirale aus isoliertem Draht
(2) in dem Befestigungsfuß (1) vergossen
ist.
Patent DE-102004053295-B4 (DE)
Title: Führungssystem für eine auf und ab bewegbare Ofenklappe für Kamine
Inventor: PIAZZETTA DOMENICO
IPC: F24C15/04
Filed: 2004-11-04
Granted: 2007-12-06
Abstract: Führungssystem
für eine
gleitende Ofenklappe (10) mit einer tragenden Struktur (2) für eine von
Wänden
(6) begrenzte Feuerstelle (3) und mit einer Öffnung (9), wobei unmittelbar
vor der Öffnung
(9) eine Ofenklappe (10) montiert ist, die zwischen einer Schließposition
der Öffnung
(9) und einer Öffnungsposition,
von der Schließposition
bewegbar ist, wobei Führungsmittel
für die Ofenklappe
(10) zumindest ein Paar Gleit- und/oder
Wälzelemente
(16a, 16b) aufweisen, die auf der tragenden Struktur oder auf der
Ofenklappe (10) angebracht sind, und ein entsprechendes Paar von
Längsführungselementen (19a,
19b), jeweils von der gleitenden Ofenklappe (10) oder von der genannten
tragenden Struktur (2) getragen, und jeweils für die Gleitfunktion mit einem
entsprechenden Gleit- und/oder Wälzelement
(16a, 16b) bestimmt, und Einrichtungen zur Steuerung der gleitenden
Ofenklappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel in Bezug auf die Öffnung (9)
ferner eine obere Berührungs-
oder Gleitfläche (23)
und eine untere Berührungs-
oder Gleitfläche
(24) aufweisen, und wobei die gleitende...
Patent DE-102004062885-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer elektronischen Leiterplatte und mindestens einem Halbleiterbaustein und Verfahren
Inventor: SCHAMBERGER FLORIAN
IPC: H01R12/04
Filed: 2004-12-27
Granted: 2007-10-18
Abstract: Anordnung
(50) mit einer elektronischen Leiterplatte (20) und mindestens einem
Halbleiterbaustein (30), wobei der Halbleiterbaustein (30) und die elektronische
Leiterplatte (20) jeweils eine Mehrzahl von elektrischen Kontaktanschlüssen (21,
31) aufweisen, auf denen jeweils ein Befestigungsmittel (1) angebracht
ist,  – wobei
Verbindungselemente (3b) von den an dem Halbleiterbaustein (30)
angebrachten Befestigungsmitteln (1) mit Verbindungselementen (3a)
von den an der elektronischen Leiterplatte (20) angebrachten Befestigungsmitteln (1)
ineinander greifen und dadurch elektrisch leitende Verbindungen
zwischen den Kontaktanschlüssen
(31) des Halbleiterbausteins (30) und den Kontaktanschlüssen (21) der
elektronischen Leiterplatte (20) herstellen und  – wobei
jedes Befestigungsmittel (1) ein Trägerelement (2) und eine Vielzahl
der Verbindungselemente (3) aufweist, wobei die Verbindungselemente
(3) auf dem jeweiligen Trägerelement
(2) angeordnet sind und jeweils einen länglichen Körper aufweisen, der aus dem
Trägerelement
(2) herausragt und eine zum Eingreifen und/oder Einhaken zwischen
weitere Verbindungselemente geeignete Form besitzt, und wobei zumindest
die Oberfläche
der Verbindungselemente (3) und des...
Patent DE-102005001944-B4 (DE)
Title: Starter
Inventor: KAJINO SADAYOSHI
IPC: H02K7/10
Filed: 2005-01-14
Granted: 2016-01-07
Abstract: Starter aufweisend: einen Motor (102) zur Erzeugung einer Rotationskraft; ein Rohr (103), das in Reaktion auf die Rotationskraft, welche vom Motor (102) übertragen wird, rotiert; eine Abtriebswelle (104), welche mittels einer Schraubenkeilkupplung an einer axialen Endseite mit einer zylindrischen Innenfläche des Rohres (103) verbunden ist, und wobei die Abtriebswelle (104) an der anderen axialen Endseite aus dem Rohr (103) hervor ragt und drehbar und gleitfähig von einem ersten Lager (125), das an einem Gehäuse befestigt ist, gelagert wird; ein Ritzel (105), das integral oder separat an einem Endabschnitt der aus dem ersten Lager (125) hervor ragenden Abtriebswelle (104) angeordnet ist, um die Rotationskraft, welche vom Rohr (103) über die Abtriebswelle (104) an ein Zahnrad (106) eines Verbrennungsmotors übertragen wird, zu übertragen; und eine Abtriebswellenverschubeinrichtung zum Verschieben der Abtriebswelle (104) in Richtung des Verbrennungsmotors, so dass das Ritzel (105) mit dem Zahnrad (106) in Eingriff gelangen kann, wobei die zylindrische Innenfläche des Rohres (103) drehbar an einer Endseite mittels eines zweiten Lagers (121) von einem Lagerabschnitt (108b), der an einer drehbaren Welle (108a) des Motors (102) bereitgestellt ist, gelagert wird; wobei eine Außenfläche des Rohres (103) drehbar an der anderen Endseite mittels eines dritten Lagers (123) des Gehäuses oder eines Strukturteils (122), welches vom Gehäuse gelagert wird, gelagert wird; und wobei die Abtriebswellenverschubeinrichtung ein Eingriffsteil (128) enthält, das an der Abtriebswelle (104), welche aus dem Rohr (103) in Richtung des Zahnrades (106) und der Betätigungseinrichtung hervor ragt, befestigt ist, um eine Druckkraft, die in die axiale Richtung auf die Abtriebswelle (104) wirkt, auszulösen.
Patent DE-102005014550-B4 (DE)
Title: Brake By-Wire Steuersystem
Inventor: NAIK SANJEEV M
IPC: B60T13/74
Filed: 2005-03-30
Granted: 2010-09-30
Abstract: Bremssteuersystem (100), umfassend:  ein erstes Paar Bremssteuereinheiten (134, 136);  ein zweites Paar Bremssteuereinheiten (138, 140);  einen ersten Bremssteuerbus (142), der mit jeder der jeweiligen des ersten Paars Bremssteuereinheiten (134, 136) in einer Wirkverbindung steht;  ein zweiter Bremssteuerbus (144), der mit jeder der jeweiligen des zweiten Paars Bremssteuereinheiten (138, 140) in einer Wirkverbindung steht; und  einen ersten Aufsichtscontroller (120), der mit dem ersten Bremssteuerbus (142) in einer Wirkverbindung steht und ausgebildet ist, um jede der jeweiligen des ersten Bremssteuereinheitenpaars (134, 136) über den ersten Steuerbus (142) zu steuern;  gekennzeichnet durch:  einen zweiten Aufsichtscontroller (122), der mit dem zweiten Bremssteuerbus (144) in einer Wirkverbindung steht und ausgebildet ist, um jede der jeweiligen des zweiten Bremssteuereinheitenpaars (138, 140) über den zweiten Steuerbus (144) zu steuern; und  einen Controllerbus (146), der mit dem ersten Aufsichtscontroller (120) und dem zweiten Aufsichtscontroller (122) in einer Wirkverbindung steht; und...
Patent DE-102005022362-B4 (DE)
Title: Verfahren zur decarboxylierenden C-C Verknüpfung von Carbonsäuren mit Kohlenstoffelektrophilen
Inventor: GOOSSEN LUKAS
IPC: C07B37/04
Filed: 2005-05-10
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur decarboxylierenden C-C Verknüpfung durch Umsetzung von Carbonsäuresalzen mit Kohlenstoffelektrophilen in Gegenwart von Übergangsmetallverbindungen als Katalysatoren, wobei zwei unterschiedliche Übergangsmetallverbindungen als Katalysatoren verwendet werden und wobei das erste der Metalle aus der Reihe Ag, Cu, Mn, Fe, Co, Ni, Mo, Ru ist und wobei das zweite dieser Metall aus der Reihe der Metalle Pd, Ni, Fe, Au, Rh, Pt, Ru, Ir ist.
Patent DE-102005025279-B4 (DE)
Title: Zange mit einem Federstahlband-Griffteil
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B25B9/00
Filed: 2005-06-02
Granted: 2008-01-31
Abstract: Zange
mit  einem ersten Schenkel (12) mit einer ersten Backe (14)
und einem ersten Schenkelteil (16),  einem zweiten Schenkel
(18) mit einer zweiten Backe (20) und einem zweiten Schenkelteil
(22), wobei sich der erste Schenkel (12) und zweite Schenkel (18)
kreuzen und im Kreuzungsbereich (24) derselben ein erstes Gelenk
(26) angeordnet ist, einem ersten Griffteil (30), das als streifenförmiger,
starrer Grundkörper
(32) ausgebildet ist und mittels einer ersten Verbindungseinrichtung
mit dem ersten Schenkelteil (16) und dem zweiten Schenkelteil (22)
verbunden ist, und  einem zweiten Griffteil (40), das als streifenförmiges Federstahlband
(42) ausgebildet ist, das dem Grundkörper (32) gegenüberliegt
und mit diesem verbunden ist, das eine sich von dem Grundkörper (32)
wegwärts
erstreckende Wölbung
(42a) aufweist, und das mittels einer zweiten Verbindungseinrichtung
mit der ersten Backe (14) und der zweiten Backe (20) verbunden ist.
Patent DE-102005039061-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff aus einem komplexen Metallhydrid
Inventor: JEHLE WALTER DIPL ING
IPC: C01B3/06
Filed: 2005-08-18
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff, bei dem Wasserstoff durch eine Reaktion von Wasser mit einem komplexen Metallhydrid entwickelt wird, wobei eine Lösung eines festen Nebenprodukts in Wasser (Nebenproduktlösung) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass man das Verfahren a) mit einem höchstens 10-fachen Überschuss an Wasser durchführt, sowie b) bei einer Temperatur zwischen 150 und 400°C, c) und dass man den Druck so wählt, dass der Energieinhalt des Reaktionsgemischs ausreichend ist, um bei einer der Wasserstoffentwicklung nachgeschalteten Entspannung der Nebenproduktlösung das überschüssige Wasser zu verdampfen.
Patent DE-102005039810-B4 (DE)
Title: Laderaum für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PFEFFER ALEXANDER
IPC: B60R5/00
Filed: 2005-08-23
Granted: 2008-08-28
Abstract: Laderaum
für ein
Kraftfahrzeug (2) mit einem Ladeboden (3) und einem in Laderaumschienen
(4, 5) in Fahrzeuglängsrichtung
verschiebbaren Trenn- und Ablageelement (6) mit einer Platte zum
Abstellen und Verschieben von Gepäckstücken, wobei an der Platte eine rechteckige
Segmentierplatte (8) an einer ihrer Längsseiten (9) zur Erzeugung
gegeneinander abgeschotteter Teilräume über ein erstes Scharnier (10)
schwenkbar gelagert ist, wobei die gegenüberliegende Längsseite
(11) der Segmentierplatte (8) mit einer Laderaumschiene (4, 5) verbindbar
ist.
Patent DE-102005043842-B4 (DE)
Title: Kugel- oder Torusfräser
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23C5/10
Filed: 2005-09-13
Granted: 2008-09-11
Abstract: Kugel-
oder Torusfräser
(2),  a) umfassend wenigstens einen um eine Werkzeuglängsachse
(A), die insbesondere eine Hauptträgheitsachse des Werkzeugs (2)
bildet, drehbaren oder drehenden, an einer Stirnseite (3) des Fräsers (2)
ausgebildeten Arbeitsbereich (4), an dem Arbeitsschneiden (5, 5a,
5b) ausgebildet sind, insbesondere in einer Arbeitsdrehrichtung
(D) wirksame Schrupp- und/oder
Schlichtschneiden,  b) wobei die Arbeitsschneiden (5, 5a, 5b)
durch Nuten (7, 7a, 7b) voneinander getrennt sind,  c) wobei
die Nuten (7, 7a, 7b) einen zumindest abschnittsweise geradlinig
ausgebildeten Nutboden (8), der eine Nutbodengerade (9) definiert,
aufweisen,  d) wobei ein Stirnlückenwinkel (λ, λ 1 , λ 2 )
einer Nut (7, 7a, 7b) definiert ist als der Neigungswinkel der Nutbodengeraden
(9) zu einer zur Werkzeuglängsachse
(A) vertikalen Ebene (E),  e) wobei der Stirnlückenwinkel
(λ, λ 1 , λ 2 )
mindestens einer Nut (7, 7a, 7b), insbesondere aller Nuten (7, 7a,
7b), kleiner als 60° ist,
und  f) wobei die Stirnlückenwinkel
(λ, λ 1 ,...
Patent DE-102005051485-B4 (DE)
Title: Bildsensorbauelement und Herstellungsverfahren
Inventor: LYU JEONG-HO
IPC: H04N5/335
Filed: 2005-10-20
Granted: 2010-05-12
Abstract: Bildsensorbauelement mit in einem Substrat gebildeten aktiven Pixeln (22), von denen wenigstens eines folgende Elemente enthält:  – ein lichtempfangendes Element (PD),  – ein Ladungstransferelement (TX),  – einen floatenden Diffusionsbereich (FD) und  – einen Verstärkertransistor (DX),  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Ladungstransferelement (TX) und/oder der Verstärkertransistor (DX) einen vertikalen Kanal (C1, C2) aufweist.
Patent DE-102005052096-B4 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: ERFURT JAKOB
IPC: F02B33/38
Filed: 2005-10-28
Granted: 2014-04-03
Abstract: Kompressor (1), insbesondere für eine Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine, mit einer antreibbaren, in einem ersten Kompressorgehäuseteil (3) gelagerten Eingangswelle (2), einer einen ersten Kompressorrotor (6) aufweisenden und in einem zweiten Kompressorgehäuseteil (7) gelagerten Zwischenrotorwelle (10) und einer einen zweiten Kompressorrotor (11) aufweisenden Rotorwelle (12), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kompressorgehäuseteil (3) ein im Montagezustand an der Zwischenrotorwelle (10) anliegendes Ausrichtelement (15) aufweist, womit eine exakte Ausrichtung der Wellen (2, 10, 12) in radialer Richtung erzielt wird.
Patent DE-102005057347-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BENKE MARTIN
IPC: B60N2/06
Filed: 2005-12-01
Granted: 2014-03-06
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (2) mit einem einen Sitzteilrahmen (16) aufweisenden Sitzteil (4), das mittels am Sitzteil (4) befestigten Oberschienen (6) in am Fahrzeugboden befestigten Unterschienen (8) längsverschieblich ist und in seinem vorderen Bereich beidseitig auf jeweils einer seitlichen Schwinge (10) gelagert ist, die mit ihrem oberen Ende (12) am Sitzteil (4) und mit ihrem unteren Ende (14) an den Oberschienen (6) oder an oberschienenfesten Bauteilen drehgelenkig gelagert sind, und mit einer Rückenlehne (20), die beidseitig mittels Rastbeschlägen (22) um eine Klappachse (24) drehgelenkig mit dem Sitzteil (4) verbunden und auf das Sitzteil (4) klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Sitzteilrahmen (16) ein relativ zum Sitzteilrahmen (16) vorschiebbarer, in Vorschubrichtung federbeaufschlagter Sitzkissenträger (18) angeordnet ist, der in seiner Gebrauchslage mittels einer in Schließstellung vorgespannten, am Sitzteilrahmen (16) oder an sitzteilrahmenfesten Bauteilen drehbar gelagerten Klinke (28) verriegelt ist, die mit der Rückenlehne (20) über einen mechanischen Steuermechanismus (38, 36, 34, 32) in Wirkverbindung steht, der die Klinke (28) zum Entriegeln des Sitzkissenträgers (18) beim Vorklappen der Rückenlehne (20) außer Eingriff mit dem Sitzkissenträger (18) bewegt.