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Patent DE-102017012196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen eines ferngesteuerten Fahrmanövers eines Kraftfahrzeugs sowie Fernsteuerungssystem zum Ausführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: H04W24/04
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen eines ferngesteuerten vorbestimmten Fahrmanövers eines Kraftfahrzeugs (12). Die Erfindung sieht vor, dass in einem ersten Verfahrensschritt wenigstens ein Aktivierungssignal (22) bei einem aktivierten Zustand eines tragbaren Fernsteuergeräts (18) durch das tragbare Fernsteuergerät (18) ausgesendet wird. Das wenigstens eine Aktivierungssignal (22) wird mittels einer Kommunikationsverbindung (16) übertragen, wobei in einem nächsten Verfahrensschritt bei Empfangen des wenigstens einen Aktivierungssignals (22) eine kraftfahrzeuginterne Steuereinheit (14) das Kraftfahrzeug (12) automatisiert zum Ausführen des ferngesteuerten vorbestimmten Fahrmanövers steuert. In einem weiteren Verfahrensschritt ist es vorgesehen, dass währenddessen durch eine Detektionseinrichtung (15) ermittelt wird, ob eine vorbestimmte Kommunikationsverbindungsgröße der Kommunikationsverbindung (16) außerhalb eines vorbestimmten zulässigen Wertebereichs der Kommunikationsverbindungsgröße erfasst wird. Beispielsweise wird durch die Detektionseinrichtung (15) ermittelt, ob ein vorbestimmter Maximalabstand (26) zwischen dem tragbaren Fernsteuergerät (18) und der kraftfahrzeuginternen Steuereinheit (14) überschritten wird. In diesem Fall wird durch das tragbare Fernsteuergerät (18) eine Warnungsmeldung (25) ausgegeben.
Patent DE-102017100173-A1 (DE)
Title: Kolbenring mit gestufter Lauffläche
Inventor: GILLEN JÜRGEN
IPC: F16J9/00
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stufen-Kolbenring (2), umfassend eine Ringaußenseite (5)eine obere Ringflanke (6) eine untere Ringflanke (8) wobei die Ringaußenseite (5) an einer Oberkante eine Aussparung (10) aufweist, sodass nur ein unterer Teil der Ringaußenseite (5) eine Lauffläche (4) bildet.
Patent DE-102017100735-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Laminats für einen Fußbodenbelag
Inventor: ROSE STEFAN
IPC: E04F15/02
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Laminats (1) vorzugsweise für einen Fußbodenbelag, wobei das Laminat (1) eine Dekorschicht und eine Verschleißschicht aus Polyurethan aufweist, mit folgenden Schritten:- Aufbringen eines ersten flüssigen Polyurethan-Materials (12) auf eine Release-Schicht (11) zur Ausbildung der Verschleißschicht,- Einlegen eines Dekorbogens (14) in das erste Polyurethan-Material (12),- Aufbringen eines zweiten flüssigen Polyurethan-Materials (17) auf den Dekorbogen (14), der mit dem ersten Polyurethan-Material (12) und dem zweiten Polyurethan-Material (17) imprägniert wird,- Zuführung von Wärmeenergie zum Aushärten des ersten Polyurethan-Materials (12) und des zweiten Polyurethan-Materials (17),- Trennen der Release-Schicht (11) von der Verschleißschicht.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Wärmeenergie zu dem ersten Polyurethan-Material (12) und dem zweiten Polyurethan-Material (17) von unten durch die Release-Schicht hindurch zugeführt wird.
Patent DE-102017101391-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung für einen Getränkeautomaten sowie Getränkeautomat mit der Mischvorrichtung
Inventor: GERHARDT BERND
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-01-25
Abstract: Bei einem Heißgetränkeautomaten wird zur schnellen Herstellung von fertigen Getränken, ein Pulver in eine Flüssigkeit, beispielsweise heißes Wasser, gebracht und darin gelöst. Während der Zuführung des Pulvers können dabei feine Bestandteile zusammen mit dem vom heißen Wasser abgegebenen Wasserdampf aufsteigen und sich im Inneren des Getränkeautomaten absetzen. Es ist dabei bekannt diese Dämpfe aus dem Inneren der Mischkammer über eine Absaugung abzusaugen.Hierzu wird eine Mischvorrichtung 1 für einen Getränkeautomaten, mit einem Mischgehäuse 4, wobei das Mischgehäuse 4 einen Mischraum 4a zur Aufnahme eines Pulvers und eines Heißwassers aufweist, wobei das Mischgehäuse 4 eine Einlassanordnung für das Pulver und/oder das Heißwasser aufweist, mit einer Mischeinrichtung 13 zur Vermischung des Pulvers und des Heißwassers innerhalb des Mischraums 4a, wobei das Mischgehäuse 4 einen Auslassöffnung 14 für das Gemisch aufweist, vorgeschlagen, wobei die Mischvorrichtung 1 eine Gebläseeinrichtung 7 und eine Abblasöffnung 15 aufweist, wobei die Gebläseeinrichtung 7 eine Luftströmung L erzeugt, so dass ein Wasserdampf des Heißwassers aus dem Mischgehäuse 4 über die Abblasöffnung 15 abgeblasen wird, und/oder wobei ein Luftströmungsweg L von der Gebläseeinrichtung 7 über das Mischgehäuse 4 zu der Abblasöffnung 15 verläuft.
Patent DE-102017101797-A1 (DE)
Title: Gipskartonplattendübel
Inventor: NEHL WOLFGANG
IPC: F16B25/10
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gipskartonplattendübel (1) mit einem in Gipskarton selbstschneidenden Gewinde (7). Um ein Erreichen eines Endes eines Einschraubens zu signalisieren, weist der Gipskartonplattendübel (1) keilförmige, an einer Unterseite eines Radialflansches (5) an einem hinteren Ende (3) des Gipskartonplattendübels (1) in einer Umfangsrichtung verlaufende Einschraubbremselemente (9) auf, die sich in einer Einschraubrichtung (E) erweitern und bei einem Eindringen in eine Gipskartonplatte ein Einschraubmoment erhöhen.
Patent DE-102017102538-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftströmung-Steuervorrichtung
Inventor: KOBAYASHI RYUYA
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-02-09
Abstract: Eine Fahrzeugluftströmung-Steuervorrichtung enthält: einen Radverschluss, der an einem Fahrzeugrad vorgesehen ist und durch einen Antriebsmechanismus zwischen einer offenen Position, in der eine Öffnung zwischen Speichen des Fahrzeugrads in einen offenen Zustand gebracht ist, und einer geschlossenen Position, in der die Öffnung in einen geschlossenen Zustand gebracht ist, bewegbar ist; eine Verschlussvorrichtung, die an einem Einführweg für Luft in einen Motorraum vorgesehen ist und zwischen einem offenen Zustand, in dem Einführung von Luft zugelassen ist, und einem geschlossenen Zustand, in dem die Einführung von Luft blockiert ist, umschaltbar ist; und einen Steuermechanismus, der, gemäß den offenen und geschlossenen Zuständen der Verschlussvorrichtung, den Antriebsmechanismus aktiviert, um den Radverschluss entweder zur offenen Position oder zur geschlossenen Position zu bewegen.
Patent DE-102017102864-A1 (DE)
Title: Miederware
Inventor: KÖK AYSE
IPC: A41C1/12
Filed: 2017-02-14
Abstract: Es wird ein Mieder offenbart, das mindestens einen Ausschnitt oder Schlitz aufweist, der sich vom oberen Rand des Mieders an den im angelegten Zustand des Mieders Seitenbereichen des Mieders in Längsrichtung des Mieders verläuft, an dessen Kanten sich jeweils mindestens ein Durchlass befinden, wobei in dem Ausschnitt oder Schlitz ein Band verläuft.
Patent DE-102017105347-A1 (DE)
Title: Gassackmodul und fahrzeuglenkrad mit einem solchen gassackmodul
Inventor: BACHMANN STEFAN
IPC: B60R21/203
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul (10), insbesondere ein Fahrergassackmodul für ein Fahrzeuglenkrad (100), mit einem Modulgehäuse (15), einem Gasgenerator (20), der ein Generatorgehäuse (25) aufweist, und einem Tilgersystem (30) zur schwingfähigen Befestigung des Gasgenerators (20) am Modulgehäuse (15), wobei am Gasgenerator (20) zwei separate Zusatzgewichte (50, 70) zur Erhöhung der Tilgermasse angebracht sind. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Fahrzeuglenkrad (100) mit einem solchen Gassackmodul (10).
Patent DE-102017105983-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Untersuchen von Strassenoberflächen
Inventor: ELIE LARRY DEAN
IPC: G01N21/47
Filed: 2017-03-21
Abstract: Ein Verfahren zum Untersuchen einer Straße auf Substanzen weist das Erzeugen eines Infrarotlicht-Blitzes mit einer Wellenlänge auf, um einen Abschnitt der Straße zu beleuchten. Die Wellenlänge entspricht einer Absorptionswellenlänge einer Substanz, die zu erfassen ist. Das Verfahren weist ferner als Reaktion darauf, dass ein Unterschied zwischen der Rückstreuungsstärke eines Bildes des Abschnitts, das während des Blitzes aufgenommen wurde, und der eines Bildes des Abschnitts, das vor oder nach dem Blitz aufgenommen wurde, größer ist als eine Schwellenmenge, das Ausgeben eines Signals, das das Vorhandensein der Substanz auf dem Abschnitt angibt, auf.
Patent DE-102017109665-A1 (DE)
Title: Konstantgeschwindigkeitsgelenk
Inventor: NISHIYAMA YUKINOBU
IPC: F16D3/2233
Filed: 2017-05-05
Abstract: In einem Konstantgeschwindigkeitsgelenk (100) weist eine Mittelbewegungs-bahn (A1) einer Kugel (30), die auf einem ersten äußeren Abschnitt (61) großen Durchmessers rollt, eine Bogenform auf, die eine Bogenmitte (RA1) auf-weist, und eine Mittelbewegungsbahn (B1) der Kugel (30), die auf einem zweiten äußeren Abschnitt (81) großen Durchmessers rollt, weist eine Bogenform auf, die eine Bogenmitte (RB1) aufweist. Mittelbewegungsbahnen (B31, B32) der Kugel (30), die auf einem äußeren Erstreckungsabschnitt (83) rollt, sind durch ihre Längen in einem Bereich positioniert, der eine Tangentenlinie (T) zu einem öffnungsseitigen Endabschnitt der Mittelbewegungsbahn (B1) der Kugel (30), die auf dem zweiten äußeren Abschnitt (81) großen Durchmessers rollt, aufweist, wobei der Bereich in einer radialen Richtung des äußeren Gelenkelements (10) außerhalb der Tangentenlinie (T) positioniert ist. Ein öffnungsseitiger Endabschnitt der Mittelbewegungsbahn (B32) und der Kugel (30), die auf dem äußeren Erstreckungsabschnitt (83) rollt, ist in der radialen Richtung des äußeren Gelenkelements (10) außerhalb der Tangentenlinie (T) positioniert.
Patent DE-102017109906-A1 (DE)
Title: Kompressionsstrumpf mit Reißverschluss und Haken- und Ösenband
Inventor: GEBUHR HELMUT
IPC: A61F13/08
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompressionsstrumpf (1) mit einem Fuß- (2) und einem Beinbereich (3), wobei insbesondere der Beinbereich (3) aus einem längs- und querelastischen Material ist und an seiner oberen Seite (3a) einen Öffnungseinstieg (4) aufweist, und mit einem sich vom Öffnungseinstieg (4) in Richtung Fußbereich (2) erstreckenden Reißverschluss (5) mit zwei Seitenteilen (5a, 5b), wobei durch Öffnen des Reißverschlusses (5) der Öffnungseinstieg (4) durch das bereichsweise Trennen der Seitenteile (5a, 5b) vergrößerbar ist, und dass parallel zu einem Seitenteil (5a, 5b) des Reißverschlusses (5) ein Band (10, 11) mit Haken (8) und/oder Ösen (7) und parallel zum anderen Seitenteil (5a, 5b) des Reißverschlusses (5) ein Band (11, 10) mit Ösen (7) und/oder Haken (8) an dem Kompressionsstrumpf (1) angeordnet ist, wobei durch das Einhaken der Haken (8) der Bänder (10, 11) in die jeweils korrespondierenden Ösen (7) des gegenüberliegenden Bandes (10, 11) die Seitenteile (5a, 5b) des Reißverschlusses (5) zum leichteren Verschließen des Reißverschlusses (5) zueinander in Stellung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bänder (10, 11) mit Haken (8) und/oder Ösen (7) in Längsrichtung (L) des Bandes (10, 11) elastisch und quer dazu nicht oder weniger elastisch sind.
Patent DE-102017113281-A1 (DE)
Title: Identifizieren von spezifischen orten einer benutzercomputervorrichtung
Inventor: CHANDRASEKARAN SASHIKANTH
IPC: G06Q20/32
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein computerimplementiertes Verfahren zum Identifizieren von Benutzercomputervorrichtungsorten basierend auf Ortsdaten und einer Beaconsignalstärke, wobei eine Benutzercomputervorrichtung ein Beaconsignal, das eine Beaconvorrichtungskennung umfasst, von einer Beaconvorrichtung über ein drahtloses Netzwerk-Scannen empfängt und basierend auf einer Beaconsignalstärke der Beaconvorrichtung bestimmt, dass sich ein zweiter Ort der Benutzercomputervorrichtung innerhalb einer Geofencegrenze befindet und weniger als ein vordefinierter Abstand von einem Ort der Beaconvorrichtung entfernt ist. Die Beaconsignalstärke basiert auf mindestens einem von dem empfangenen Beaconsignal und weiteren Signalen, die von der Beaconvorrichtung über das drahtlose Netzwerk-Scannen empfangen werden. Als Reaktion auf das Bestimmen, dass der zweite Ort weniger als der vordefinierte Abstand vom Ort der Beaconvorrichtung entfernt ist, sendet die Benutzercomputervorrichtung eine Nächste-in-der-Reihe-Statusmeldung, die den Ort der Benutzercomputervorrichtung anzeigt, und eine Benutzerkennung, die der Benutzercomputervorrichtung zugeordnet ist, zu einer der Beaconvorrichtung zugeordneten Computervorrichtung.
Patent DE-102017116747-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsgerät und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: HACKERT GEORG
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenreinigungsgerät, insbesondere in Form eines handgeführten Staubsaugers (1), mit zumindest einem in verschiedenen Betriebsmodi betreibbaren elektrisch angetriebenen Reinigungsmotor (2), mit ein oder mehreren Bedienelementen (9.0, 9.1, 9.2, 9.3) zur manuellen Eingabe einer Betriebsvorgabe (10) durch den Benutzer und mit einer elektronischen Steuereinrichtung (6), in der zumindest eine logische Verknüpfung der mindestens einen Betriebsvorgabe zu einem der Betriebsmodi hinterlegt ist. Zur Individualisierung des Staubsaugers wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem die logische Verknüpfung mit einem über eine Datenübertragungsstrecke (12) mit dem Staubsauger (1) verbundenen universellen Datensicht- und -eingabegerät (13) verändert wird. Die Reinigungsintensität, Reinigungsqualität oder Leistung der verwendeten Elektromotoren kann individuell vorgewählt werden, wobei hierzu Konfigurationsdaten (8.0 bis 8.3) in einem Konfigurationsspeicher (8) abgelegt sind.
Patent DE-102017120634-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen mit steuerbarer Heizleistung
Inventor: KITZINGER THOMAS
IPC: B29C49/78
Filed: 2017-09-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen (10) mit einer Transporteinrichtung (2) welche die Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert, wobei diese Transporteinrichtung (2) einen Vielzahl von Halteelementen zum Halten der Kunststoffvorformlinge (10) aufweist, mit wenigstens einer ersten Heizstrecke (4), welche entlang dieses Transportpfads (P) angeordnet ist sowie wenigstens einer zweiten Heizstrecke (14) welches entlang dieses Transportpfads (P) stromabwärts der ersten Heizstrecke (4) angeordnet ist, wobei die Heizstrecken (4, 14) jeweils eine Vielzahl von unabhängig voneinander steuerbaren Heizelementen aufweisen, welche eine Erwärmung der Kunststoffvorformlinge in mehreren in der Längsrichtung der Kunststoffvorformlinge übereinander liegenden Heizzonen mit einem sich in einer Längsrichtung der Kunststoffvorformlinge (10) ändernden Temperaturprofil ermöglichen, wobei die Vorrichtung (1) eine Steuerungseinrichtung zum Steuern dieser Heizstrecken aufweist. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Eingabeeinrichtung (16) auf, über welche durch den Benutzer wenigstens ein Sollwert für einen Heizvorgang vorgebbar ist und es ist eine Steuerungseinrichtung (20) vorgesehen, welche die einzelnen Heizelemente unter Berücksichtigung dieses Sollwerts ansteuert.
Patent DE-102017121714-A1 (DE)
Title: Brillengestellvorrichtung
Inventor: BLANK VIKTOR
IPC: G02C1/08
Filed: 2017-09-19
Abstract: Es wird eine Brillengestellvorrichtung (10) vorgeschlagen, mit zumindest einem Brillenrahmen (12), welcher zumindest eine Brillenglasfassung (14, 15) aufweist, und mit zumindest einem Brillenbügel (16, 17), welcher an dem Brillenrahmen (12) derart drehbar angeordnet ist, dass eine Außenseite (18) des Brillenbügels (16, 17) einer Innenseite (20) des Brillenrahmens (12) und/oder eine Innenseite (22) des Brillenbügels (16, 17) einer Außenseite (24) des Brillenrahmens (12) zuwendbar ist, und wobei der Brillenrahmen (12) zumindest teilweise an einem Anordnungsbereich (26) des Brillenbügels (16, 17) zumindest einen Schnellverschluss (28, 19) aufweist, welcher zu einem werkzeuglosen Öffnen und/oder Verschließen der Brillenglasfassung (14, 15) vorgesehen ist.
Patent DE-102017124368-A1 (DE)
Title: Vereinfachte Fahrzeugtür-Schaltervorrichtung mit großer Betätigungsfläche
Inventor: WILKE ZSOLT
IPC: E05B81/76
Filed: 2017-10-18
Abstract: Fahrzeugtür-Schalterbetätigungsvorrichtung (1), wobei die Vorrichtung (1) ein Betätigungselement (10) mit einer Betätigungsfläche (11), einen mechanischen Schalter (20) und einen Mechanismus (30) zur Übertragung einer von einem Benutzer auf die Betätigungsfläche (11) aufgebrachte Druckkraft auf den Schalter (20) zum Schalten des Schalters (20) aufweist, wobei der Mechanismus (30)- ein erstes Bauteil oder eine erste Bauteilgruppe (31) aufweist, an welchem oder welcher der Schalter zumindest in Schaltrichtung festgelegt ist und- einen Hebel (32) aufweist, welcher über eine Schwenkachse (32.1) schwenkbar gegenüber dem ersten Bauteil oder der ersten Bauteilgruppe (31) gelagert ist und welcher mit dem Betätigungselement (10) an einer ersten Seite der Betätigungsfläche (11) über ein erstes Gelenk (10.1) an einem ersten Bereich (32.2) des Hebels (32) verbunden ist,wobei das Betätigungselement (10) an einer zweiten Seite der Betätigungsfläche (11) über ein zweites Gelenk (10.2) an dem ersten Bauteil oder der ersten Bauteilgruppe (31) gelagert ist, wobei das Betätigungselement (10) flexibel ausgestaltet ist, so dass es sich bei manuellem Druck auf die Betätigungsfläche (11) flexibel verbiegt und eine Verkürzung des Abstands zwischen dem ersten Gelenk (10.1) und dem zweiten Gelenk (10.2) und somit ein Verschwenken des Hebels (32) um die Schwenkachse (32.1) bewirkt, und wobei der Schalter (20) derart angeordnet ist, dass durch das Verschwenken des Hebels (32) der Schalter über einen zweiten Bereich (32.3) des Hebels geschaltet wird.Türgriffmodul (100).Fahrzeugtüre.
Patent DE-102017125748-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung für eine Maschine sowie Maschine und Verfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen
Inventor: HUBER UWE
IPC: B29C64/255
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckelanordnung für eine Maschine (11) sowie eine Maschine und ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Bauteils (12) durch selektives Verfestigen eines pulverförmigen Aufbaumaterials (29) mittels eines auf das Aufbaumaterial (29) einwirkenden Strahles (16), mit einem Bauzylinderdeckel (51), der für einen Wechsel eines Bauzylinders (24) eine Öffnung (41) des Bauzylinders (24) abdichtend schließt, wobei ein dem Bauzylinderdeckel (51) zugeordneter Prozesskammerdeckel (52) vorgesehen ist, die durch eine Schnittstelle (54) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017126125-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absenkung von Luft- und Körperschall
Inventor: DENKER DIETRICH
IPC: F02M35/12
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 1', 1") zur Absenkung von Luft- und Körperschall mit mindestens einer zwischen einem Zufluss (7, 7") und einem Abfluss (8, 8") angeordneten Resonatorkammer (2, 13, 14, 20, 21, 22, 23), wobei die Resonatorkammer quer zu einer Längsrichtung 9, 9"nach außen hin von einer Außenwandung (3', 3', 3") und nach innen hin von einer Innenwandung (4, 4', 4") begrenzt wird, wobei die Resonatorkammer (2, 13, 14, 20, 21, 22, 23) in Längsrichtung von einer ersten Stirnwand (5, 15) und einer beabstandeten zweiten Stirnwand (6, 16, 17) begrenzt wird, und wobei die Innenwandung (4, 4', 4") zur benachbarten Resonatorkammer (2, 13, 14, 20, 21, 22, 23) hin luftdurchlässig ausgebildet ist.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Innenwandung (4, 4', 4") im Bereich der mindestens einen Resonatorkammer (2, 13, 14, 20, 21, 22, 23) durch eine vorgegebene Permeabilität schallabsorbierend ausgebildet ist.
Patent DE-102017126142-A1 (DE)
Title: Befestigungselement und damit befestigtes bauteil
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H02G3/32
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (1) zum Fixieren eines Bauteils an einem Befestigungsbolzen (2), mit
 - einem Basisteil (3), das ein Langloch (4) zum Hindurchführen des Befestigungsbolzens (1) unter Beibehaltung seiner Bewegungsmöglichkeit entlang des Langlochs (4) aufweist,
 - einem mit dem Basisteil (3) zusammenwirkenden Positionierungsdeckel (9), der eine gegenüber dem Langloch (4) kleinere Durchgangsöffnung (11) zum Hindurchführen des Befestigungsbolzens (2) mit gegenüber dem Langloch (4) eingeschränkter Bewegungsmöglichkeit aufweist und so mit dem Basisteil (3) an jeweiligen Anlageflächen (7, 12) zusammenfügbar ist, dass im zusammengefügten Zustand die Durchgangsöffnung (11) mit dem Langloch (4) abschnittsweise kongruent ist, und
 - einer Eingriffskontur (8, 13), die wenigstens an einer der jeweiligen Anlageflächen (7, 12) ausgebildet ist und im zusammengefügten Zustand das Basisteil (3) und den Positionierungsdeckel (9) in Richtung der Bewegungsmöglichkeit entlang des Langlochs (4) relativ zueinander fixiert. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Bauteil oder eine Baugruppe, die über ein solches Befestigungselement (1) an einem Befestigungsbolzen (2) befestigt ist.
Patent DE-102017127356-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NISHIKAWA SHUICHI
IPC: B60C11/03
Filed: 2017-11-21
Abstract: Ein Reifen weist ein Abdeckungsgummimaterial (50) auf. In dem Abdeckungsgummimaterial (50) ist eine in Reifenumfangsrichtung (CD) verlaufende Hauptnut (5a) gebildet, und es sind eine Rippe (Rb) und ein Block (B1) vorhanden, die die Hauptnut (5a) in einander benachbarter Weise zwischen einander einschließen. Die Hauptnut (5a) weist eine Rippenwandfläche (30), aus der die Rippe (Rb) gebildet ist, eine Blockwandfläche (33), aus der der Block (B1) gebildet ist, einen Nutboden (31) sowie eine rippenseitige Nutkrümmungsfläche (32) auf, die die Rippenwandfläche (30) und den Nutboden (31) miteinander verbindet. Ein Gummimaterial (52) mit geringer Härte, das eine geringere Gummihärte als das Abdeckungsgummimaterial (50) aufweist, ist in einer ersten Region (Arl) angeordnet, bei der es sich um eine Stelle handelt, die sich innenseitig von dem Abdeckungsgummimaterial (50), unter einem oberen Ende (P1) der rippenseitigen Nutkrümmungsfläche (32) sowie näher bei einer Nutaußenseite als ein unteres Ende (P2) der rippenseitigen Nutkrümmungsfläche (32) befindet, und ist in einer zweiten Region (Ar2) angeordnet, bei der es sich um eine Stelle handelt, die sich unter dem Nutboden (31) sowie näher bei einer Nutinnenseite als ein oberes Ende (P4) der Blockwandfläche (33) und ein oberes Ende (P3) der Rippenwandfläche (30) befindet. Das Gummimaterial (52) mit geringer Härte ist bei Betrachtung in einer Seitenansicht die gesamte rippenseitige Nutkrümmungsfläche (32) überlappend angeordnet und ist bei Betrachtung in einer Draufsicht die gesamte Hauptnut (5a) überlappend angeordnet.
Patent DE-102017130327-A1 (DE)
Title: Ventilführung
Inventor: FRINGS DENNIS
IPC: F02M25/028
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die erfindungsgemäße Ventilführung für einen Verbrennungsmotor umfasst eine für eine Führung ausgebildete Aufnahme für ein Ventil und eine für die Kühlung ausgebildete Kanalstruktur, durch die ein Kühlmittel zum Kühlen der Ventilführung geleitet werden kann.
Patent DE-102017131344-A1 (DE)
Title: Formkörper mit strukturierter Oberfläche zur reversiblen Adhäsion
Inventor: ARZT EDUARD
IPC: B81B3/00
Filed: 2017-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formkörper mit einer strukturierten Oberfläche zur reversiblen Adhäsion an Oberflächen umfassend Vorsprünge mit einem Aspektverhältnis von bis zu 10. Diese Struktur lässt sich durch laterale Bewegung einfach von der Oberfläche ablösen.