baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017589-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen eines Verfahrens zum Aufformen einer Dichtung auf einer Scheibe mit einer zweifachen Entlade-/ Ladestation
IPC: B29C45/04
Filed: 2010-07-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Durchführen eines Verfahrens zum Aufformen eines Dichtungsteils auf mindestens einem Umfangsabschnitt einer Scheibe, umfassend eine Pressstation (2) und zwei an beiden Seiten der Pressstation angeordnete Entlade-/Ladestationen (3, 3'), wobei die Vorrichtung ferner eine Einspritzeinheit (4) zum Einspritzen des Materials zum Formen der Dichtung in der Pressstation (2), zwei zu öffnende Formen (5, 51), Verschiebemittel (6, 6') zum Verschieben in Form eines Versetzens jeweils von jeder Form (5, 5') von der Pressstation zur Entlade-/Ladestation und umgekehrt in beiden Richtungen sowie Öffnungs-/Schließmittel (7, 7') zum Öffnen und Schließen von jeweils jeder Form (5, 5') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungs-/Schließmittel (7, 7') von mindestens einer Form (5, 5'), und vorzugsweise von den zwei Formen, im Inneren der, und vorzugsweise von jeder, Entlade-/Ladestation (3, 3') befestigt sind.
Patent DE-202010017848-U1 (DE)
Title: Behälter mit höhenverstellbarem Boden
IPC: B65D6/12
Filed: 2010-12-06
Abstract: Behälter mit höhenverstellbarem Boden (5), gekennzeichnet durch wenigstens eine Spindel (9) mit einer Spindelmutter (10) und einem Antrieb (12–15, 18) zur Drehung der Spindel (9) oder Spindelmutter, wobei die Spindelmutter (10) oder Spindel den Behälterboden (5) unter Verstellung seiner Höhe translatorisch bewegt.
Patent DE-202011000520-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
IPC: A43C7/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung, aufgebaut aus:  einem Drehknopf (1), von dessen Unterseite eine Spindel (11) hervorsteht, wobei um die Spindel (11) herum ein Gewinde (12) gebildet ist; die Unterseite des Drehknopfes (1) mindestens eine runde Laufrille (13) aufweist, die neben der Spindel (11) gebildet ist;  einem Klinkenrad (2), das auf der Unterseite des Drehknopfes (1) montiert ist und das auf seiner Oberseite mit mindestens einer Rippe (23) versehen ist, damit diese in der mindestens einen Laufrille (13) aufgenommen wird; das Klinkenrad (2) mit einer durchgehenden Öffnung (21) und auf seiner Unterseite um diese durchgehende Öffnung (21) mit einer Klinkenverzahnung (22) versehen ist;  einem Einrückelement (3), das beweglich in der durchgehenden Öffnung (21) aufgenommen und das inwendig mit einem durchgehenden Einrückloch (31) versehen ist; von der Innenperipherie dieses Einrückloches (31) mindestens ein Vorsprung (33) nach innen hervorsteht, der in das Gewinde (12) der Spindel (11) einrückt; das Einrückelement (3) auf...
Patent DE-202011004543-U1 (DE)
Title: Einheit zur Herstellung von Schichten von Produkten
IPC: B65B35/22
Filed: 2011-03-29
Abstract: Einheit zur Herstellung von Schichten (2) von Produkten (3), wobei jede Schicht (2) von Produkten (3) eine Vielzahl von Produkten (3) umfasst, welche sortiert sind in eine Vielzahl von Reihen (4), welche nebeneinander und parallel zueinander und zu einer ersten bestimmten Richtung (5) platziert sind; wobei die Einheit einen Rollenförderer (6) umfasst, welcher eine Auflageebene (A1, A2) für die Produkte (3) definiert, wiederum eine Vielzahl von Zuführrollen (23) umfasst, welche derart angeordnet sind, dass sie sich um jeweilige Längsachsen (24) parallel zueinander und zu der ersten Richtung (5) drehen, und ausgelegt ist, die Produkte (3) jeder Reihe (4) in eine zweite Richtung (7) quer zur ersten Richtung (5) und in eine entsprechende Haltelage zuzuführen, in welcher die Produkte (3) jeder Reihe (4) im Wesentlichen in Kontakt mit entsprechenden Haltemitteln (21) oder mit entsprechenden Produkten (3) einer vorhergehenden Reihe (4) angeordnet sind und in einen entsprechenden Satz (25) von Zuführrollen...
Patent DE-202011004558-U1 (DE)
Title: Orthese zur Klumpfußbehandlung
IPC: A61F5/01
Filed: 2011-03-29
Abstract: Orthese zur Klumpfußbehandlung mit — einem Verbindungsträger (1, 2, 3), — Mitteln zum Halten (10) der Füße eines Patienten und — Gelenken (4, 5), über die die Mittel zum lösbaren Halten (10) der Füße mit verschiedenen Enden des Verbindungsträgers (1, 2, 3) verbunden sind, wobei die Gelenke (4, 5) so beschaffen sind, dass die von den Mitteln zum lösbaren Halten (10) gehaltenen Füße um horizontale Achsen schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, — dass die Gelenke (4, 5) jeweils einen Lagerträger (13) aufweisen, der mit einem Ende des Verbindungsträgers (1, 2, 3) verbunden ist, — in dem Lagerträger (13) eine Lagerbohrung (14) angeordnet ist, — in der Lagerbohrung (14) eine Welle (15) drehbar gelagert ist, — auf der einen Seite des Lagerträgers (13) ein Rotor (8) angeordnet ist, der drehfest mit der Welle (15) verbunden und mit Mitteln zum lösbaren Halten (10) eines...
Patent DE-202011050917-U1 (DE)
Title: Seifenspender
IPC: A47K5/12
Filed: 2011-08-05
Abstract: Flüssigseifenspender, umfassend: eine hohle Gehäuseanordnung, die aus einem Flüssigseifendruckgehäuse und einem unteren Gehäuse zusammengesetzt ist; einen Flüssigseifenbehälter, der in dem Gehäuse angeordnet ist; ein Einwegventil, das an einem hinteren Ende des Flüssigseifenbehälters befestigt ist; eine Düse, die mit dem vorderen Ende des Flüssigseifenbehälters verbunden ist; und ein Flüssigkeitsauslass-Ventil, das in der Düse angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigseifendruckgehäuse einen Rahmen oder eine Platte umfasst, auf dem oder auf der Muster oder Buchstaben gedruckt sind, und dass das Flüssigseifendruckgehäuse mit dem unteren Gehäuse durch Schrauben verbunden ist, so dass das Flüssigseifendruckgehäuse austauschbar ist.
Patent DE-202011051117-U1 (DE)
Title: Duschkopfhalteranordnung
IPC: E03C1/06
Filed: 2011-08-26
Abstract: Duschkopfhalteranordnung, umfassend: – eine Befestigungsbasis (10), die an einer Seite eine Füindungsteil (12) aufweist; und – eine Aufhängehalterung (20), die zwei Klemmarme (21, 210) und zwei Verbindungsarme (22, 220) umfasst, wobei der Klemmarm (21, 210) an einer Seite eine Einrastfläche (211) aufweist, an der zwei Einbuchtungen (212, 2120) ausgebildet sind, die jeweils einen Neigungswinkel aufweisen, der der Fügefläche (11) der Befestigungsbasis (10) gegenüberliegt, wobei der Neigungswinkel der einen Einbuchtung (212) etwas kleiner ist als der der anderen Einbuchtung (2120), wobei sich von der Einrastfläche (211) ausgehend eine Verbindungsfläche (213, 2130) zu einem Ende erstreckt und die beiden Verbindungsflächen (213, 2130) miteinander zusammengefügt sind, wobei an der anderen Seite der jeweiligen Klemmarme (21, 210) eine Montagefläche (214) angeordnet ist, wobei der Verbindungsarm (22) als eine Schale ausgebildet ist, die an einer Seite eine Verbindungsöffnung (221) aufweist, mit der...
Patent DE-202011100778-U1 (DE)
Title: Armlehne
IPC: B60N2/75
Filed: 2011-05-17
Abstract: Armauflage (10), die mittels eines mit einer Verriegelungseinrichtung versehenen Gelenks (12) in verschiedenen vorgegebenen Stellungen verriegelt werden kann, wobei die Verriegelung in der Verriegelungseinrichtung in der jeweiligen vorgegebenen Stellung durch formschlüssiges Ineinandergreifen einer Eingriffsfläche (13) von einem relativ zu einer Drehachse des Gelenks (12) drehbaren Verriegelungselement (14) und einer Eingriffsfläche (15) von einem feststehenden Verriegelungselement (16) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungselemente (14; 16) so geformt sind, dass zumindest ein Abschnitt der Eingriffsfläche (13; 15) von zumindest einem der Verriegelungselemente (14; 16) relativ zu der Drehachse des Gelenks (12) geneigt ist.
Patent DE-202011107009-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für Blechpaket einer elektrischen Maschine
IPC: H02K1/20
Filed: 2011-10-20
Abstract: Elektrische Maschine in dem ein Stator (Ständer) angeordnet und ein Rotor (Läufer) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Stator und/oder im Rotor mindestens ein in axialer Richtung verlaufender Kühlkanal vorgesehen ist und dass im Stator und/oder Rotor mindestens ein radialer Kühlkanal derart vorgesehen ist, dass durch die Profilart und -form der Abstandshalter in den axialen oder radialen Kühlkanälen die Luftströmung und/oder die Stabilität des Stators und/oder Rotors verändert wird.
Patent DE-202011108041-U1 (DE)
Title: Fixierbettgestell
IPC: A61G7/05
Filed: 2011-11-18
Abstract: Fixierbettgestell mit • einem Kopfende (10), • einem Fußende (12), • einer ersten Längsseite (14) und einer zweiten Längsseite (16), • einer Auflagefläche (18) für eine Matratze (26), wobei die Auflagefläche (18) in einer Liegeposition des Fixierbettgestells horizontal angeordnet ist, • mehreren Standflächen, auf denen das Fixierbettgestell in der Liegeposition auf dem Boden steht, und • mindestens einer Rolle (22, 24), die an der ersten Längsseite (14) so angeordnet ist, dass das Fixierbettgestell in einer Transportposition, in der die Auflagefläche (18) vertikal angeordnet ist, auf der mindestens einen Rolle (22, 24) rollend transportiert werden kann.
Patent DE-202011110513-U1 (DE)
Title: Formteil mit texturierter Oberfläche
IPC: B32B3/30
Filed: 2011-07-07
Abstract: Formteil (10) zur Verwendung als Verkleidungsteil, wobei das Formteil (10) eine einer Sichtseite zugewandte sich flächig erstreckende äußere Oberfläche (33), einen Träger (20) aus heiß verpresstem Faserformstoff (21) und eine ein- oder mehrlagigen Beschichtung (30) aus zumindest einem polymeren Werkstoff (34, 35), wobei die Beschichtung (30) flächig an einer der Sichtseite zugewandten Oberfläche des Trägers (20) gelegen ist und die äußere Oberfläche (33) des Formteils (10) ausbildet, wobei die Topographie der Oberfläche der Beschichtungszone (30) durch die Anordnung der Fasern des Faserformstoffs des Trägers (20) geprägt ist und die äußere Oberfläche (33) des Formteils (10) eine Topografie mit einem arithmetischen Mittenrauwert Ra im Bereich von 10 μm bis 80 μm aufweist.
Patent DE-202012004195-U1 (DE)
Title: Auf Toilettenpapier sprühbare Creme
IPC: A47K10/16
Filed: 2012-04-26
Abstract: Auf Toilettenpapierblätter sprühbare Creme zur gleichzeitigen Pflege und Reinigung des Intimbereichs um evtl. Reste des großen Stuhlgangs zu beseitigen.
Patent DE-202012005255-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit einer Gestenüberwachungseinheit
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-05-29
Abstract: Bedienvorrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug (16) oder Haushaltsgerät (1, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14), mit einer Gestenüberwachungseinheit (2), die ausgelegt ist, nicht-taktile Gesten eines Benutzers (15) zu erfassen, und einer Betätigungseinheit (4, 18), die ausgelegt ist, eine zugeordnete Vorrichtung (5, 17, 19, 20, 21, 22, 23) zu betätigen, wobei die Bedienvorrichtung ausgelegt ist, entweder in einem Sperrzustand zu sein, in dem die Betätigungseinheit (4, 18) nicht angesteuert wird, oder in einem Bedienzustand zu sein, in dem die Bedienvorrichtung ausgelegt ist, in Abhängigkeit des Erkennens einer nicht-taktilen Betätigungsgeste durch die Gestenüberwachungseinheit (2), die Betätigungseinheit (4, 18) anzusteuern, um die zugeordnete Vorrichtung (5, 17, 19, 20, 21, 22, 23) zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienvorrichtung ausgelegt ist, in den Bedienzustand versetzt zu werden, wenn die Gestenüberwachungseinheit (2) eine nicht-taktile Aktivierungsgeste erfasst, wobei sich die Aktivierungsgeste von der Betätigungsgeste unterscheidet.
Patent DE-202012010204-U1 (DE)
Title: Düse für die Reinigung von Rohren und Kanälen
IPC: B05B1/02
Filed: 2012-10-25
Abstract: Düse für die Reinigung von Rohren und Kanälen, bestehend aus einem Grundkörper (1) mit einer Bohrung (2) zur Wasserzuführung, einem Düsenkörper (3), einer zwischen Düsenkörper (3) und Grundkörper (1) vorgesehenen Wasserverteilkammer (4), die in einem zwischen Grundkörper (1) und Düsenkörper (3) angeordneten Bauteil (7) eingearbeitet ist, sowie mehreren im Abstand angeordneten Austrittsbohrungen (14), im Grundkörper (1), gekennzeichnet durch mindestens einen Verschleißindikator (13), der so ausgebildet ist, dass eine Unterschreitung eines vorgegebenen Verschleißmaßes (V) der Düse erkennbar ist.
Patent DE-202012012755-U1 (DE)
Title: Möbelstück aus Wellpappe oder einem ähnlichen faltbaren Material
IPC: A47B47/06
Filed: 2012-08-10
Abstract: Möbelstück aus Wellpappe oder einem ähnlichen faltbaren Material mit einem Träger, der mehrere Grundelemente aufweist, unter denen zwei Wandteile (4) sind und die jeweils durch ein Wickelprofil gebildet sind, wobei jedes der Wickelprofile eine Grundfläche (7), zwei an einander gegenüberliegenden Seiten der Grundfläche (7) über Knickkanten mit der Grundfläche (7) verbundene Seitenflächen (8), zwei über Knickkanten mit jeweils einer der Seitenflächen (8) verbundene Teilflächen (9) einer parallel zu der Grundfläche liegenden Abschlussfläche und zwei an jeweils einer der Teilflächen (9) angelenkte Laschen (10) aufweist, wobei die an den Teilflächen (9) angelenkten Laschen (10) jeweils an einer der jeweiligen Seitenfläche (8) abgewandten Seite über eine Knicklinie mit der jeweiligen Teilfläche (9) verbunden sind und aneinander anliegend innerhalb eines Hohlraums verborgen sind, der durch die Grundfläche (7), die Seitenflächen (8) und die Abschlussfläche gebildet wird, wobei der Träger durch einen aus den Grundelementen gebildeten Rahmen gegeben ist, wobei jedes der die Grundelemente bildenden Wickelprofile zwei Stirnflächen (11) mit jeweils einer weiteren Lasche (12) aufweist, wobei die Stirnflächen (11) an zwei verbleibenden Seiten der Grundfläche (7) über Knickkanten mit der Grundfläche (7) verbunden und so an jeweils einen von zwei gegenüberliegenden Rändern der Abschlussfläche angeklappt sind, dass die weiteren Laschen (12), die an einer der Grundfläche (7) abgewandten Seite über eine Knicklinie mit der jeweiligen Stirnfläche (11) verbunden sind, ebenfalls innerhalb des genannten Hohlraums verborgen sind, wobei die Grundelemente durch Winkelstücke (18) so miteinander verbunden sind, dass die Stirnflächen (11) der verschiedenen Wickelprofile aneinander anliegen und Gehrungen (5) des Rahmens bilden, wobei die Winkelstücke (18) jeweils zwei Schenkel aufweisen und von Spalten zwischen den aneinander anliegenden Stirnflächen (11) und den Seitenflächen (8) der durch das jeweilige Winkelstück verbundenen Grundelemente aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schenkel mindestens eines der Winkelstücke (18) an einer dem Hohlraum zugewandten Oberfläche einer der Seitenflächen (8) eines der durch dieses Winkelstück (18) verbundenen Wickelprofile angeklebt und dadurch in eine zu dieser Seitenfläche (8) parallele Lage gezwungen ist.
Patent DE-202012102643-U1 (DE)
Title: Deckelstelleranordnung für einen Eckschrank
IPC: E05D3/06
Filed: 2012-07-17
Abstract: Deckelstelleranordnung für einen Eckschrank (1), mit mindestens einem Deckelsteller (9, 10), der mindestens einen Stellarm (18) aufweist, der einen ersten Befestigungsbeschlag (17) zum Befestigen an einem Deckel (7, 8) des Eckschranks (1) mit einem zweiten Befestigungsbeschlag (16) zum Befestigen an einem Korpus (2) des Eckschranks (1) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Befestigungsbeschlag (17) um eine erste Schwenkachse (19) und eine zweite Schwenkachse (20) schwenkbar am Stellarm (18) befestigt ist, wobei die Schwenkachsen (19, 20) sich schneidend oder mit Abstand kreuzend angeordnet sind.
Patent DE-202013004441-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät, Golftasche und Handwagen
IPC: A63B69/36
Filed: 2013-05-14
Abstract: Trainingsgerät (1) zur Schwungschulung und als Trainingshilfe beim Schwingen eines Golfschlägers (2) entlang einer Schwungebene, mit wenigstens einem stabartigen Begrenzungselement (3) zur Begrenzung der möglichen Schwungkurve beim Hindurchschwingen des Golfschlägers (2) zwischen dem Begrenzungselement (3) und dem Boden (4) und mit wenigstens einer Halteeinrichtung (5) für das Begrenzungselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Befestigungsmittel ausgebildet zur lösbaren Befestigung des Trainingsgerätes (1) an einer Golftasche (7) und/oder an einem zum Transport einer Golftasche (7) ausgebildeten Handwagen und zur Verwendung des Trainingsgerätes (1) zusammen mit der Golftasche (7) und/oder dem Handwagen vorgesehen ist.
Patent DE-202013010064-U1 (DE)
Title: Transluzentes, rückprojektionsfähiges Diffusor-Lichtzelt mit Hohlkehle für fotografische Zwecke und zusätzlicher Anwendungsmöglichkeit als aufsteckbarer Blitzgeräte-Diffusor
IPC: G03B15/02
Filed: 2013-11-06
Abstract: Anordnung zur Ausleuchtung von Objekten durch transluzente Konstrukt-Flächen, vorzugsweise zu fotografischen Zwecken, mit weichzeichnendem diffussiertem Licht, in Form eines matt-transluzenten Lichtzelt-Konstrukts aus diffussionsfähigem Material, vorzugsweise aus Kunststoff der Polypropylen-Produktgruppe, dadurch gekennzeichnet, dass eine Deckplatte D mit ausgeformten Klappen-Öffnungen 4 an einer Grundplatte G mittels daran eingebrachten Befestigungselementen 1 durch passgenaue Verbindungsöffnungen 1.1 lösbar zu einem halbkreisartig geformten Zelt aufgestellt werden kann, in das die Grundplatte G als Hohlkehle mit Befestigungselementen 3.2 lösbar geschlossen werden kann und ermöglicht, in aufgerichtetem Zustand durch Projektion auf die rückseitige Aussenfläche der Grundplatten-Hohlkehle G mittels geeigneter Geräte Bilder zu projizieren, um diese als Hintergrund-Motive der im Innern des Lichtzeltes platzierten Objekte für Fotoaufnahmen zu nutzen.
Patent DE-202013011738-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von sandiger/schluffiger Ablagerungen auf Bodenflächen von Gewässern
IPC: E02F3/92
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Vorrichtung ”Rüttelplatte” zum Verscheuchen von mobile Makroorganismen vor Zerstörung durch Pumpen, Energieeinsparung und zum Erodieren von sandiger/schluffiger Ablagerungen auf Bodenflächen von Gewässern sind dadurch gekennzeichnet, dass die Krafteinwirkung über die Sedimentoberfläche durch mechanische Beanspruchung direkt in die Ablagerung, insbesondere durch Rütteln leitet. Der statische Wasserdruck in den Erosionsbereichen unterstützt die Verflüssigung der Sedimente. Die Scherbeanspruchung erfolgt über die in das Sediment ragende Metallflansche
Patent DE-202013105105-U1 (DE)
Title: Drahtloses Ladegerät mit einer Bypass-Steuerung
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Drahtloses Ladegerät mit einer Bypass-Steuerung, aufweisend: eine Logik-Steuereinheit (10); eine drahtlose Sendeeinheit (20), die mit der Logik-Steuereinheit (10) verbunden ist; einen Vollbrückenwechselrichter (30), der mit der drahtlosen Sendeeinheit (20) und der Logik-Steuereinheit (10) verbunden ist; eine Hoch-/Heruntertransformiereinheit (40), die mit dem Vollbrückenwechselrichter (30) und der Logik-Steuereinheit (10) verbunden ist; eine Entladungs-Schaltereinheit (50), die einen Akkuanschluss (501), einen Signalsteueranschluss (502) und einen Ausgang (503) aufweist, wobei der Signalsteueranschluss (502) mit der Logik-Steuereinheit (10) verbunden ist, während der Ausgang (503) mit der Hoch-/Heruntertransformiereinheit (40) verbunden ist; einen Akku (70), der mit dem Akkuanschluss (501) der Entladungs-Schaltereinheit (50) verbunden ist; einen Steuerschalter (53), der einerseits mit dem Akkuanschluss (501) und andererseits über eine erste Diode (531) mit dem Signalsteueranschluss (502) verbunden ist; und einen Rückflussverhinderer (60), der einen Eingang (601), einen Ausgang (603) und einen Steueranschluss (602) aufweist, wobei der Eingang (601) mit einem Ende eines ersten Widerstands (611) und einem Ladeanschluss (612) verbunden ist, wobei das andere Ende des ersten Widerstands (611) mit der Logik-Steuereinheit (10) und einem Ende eines zweiten Widerstands (613) verbunden ist, und wobei das andere Ende des zweiten Widerstands (613) geerdet ist, und wobei der Ausgang (603) zwischen der Entladungs-Schaltereinheit (50) und der Hoch-/Heruntertransformiereinheit (40) geschaltet ist, und wobei der Steueranschluss (602) mit der Logik-Steuereinheit (10) verbunden ist.
Patent DE-202014003419-U1 (DE)
Title: Abdeckung und deren Verwendung
IPC: E04C2/42
Filed: 2014-04-24
Abstract: Abdeckung (1), zumindest aufweisend 1.1. mindestens ein längliches, dreieckiges Profilteil, 1.2. mindestens ein längliches, dreieckiges Gegenprofilteil (3), wobei die Profilteile und die Gegenprofilteile (3) abwechselnd angeordnet sind, sodass benachbarte Seitenflächen der Bauteile (2, 3) annähernd parallel zueinander angeordnet sind und eine erste Eckkante der Profilteile jeweils in eine entgegengesetzte Richtung zeigt wie eine erste Eckkante der Gegenprofilteile (3), und 1.3. mindestens ein Verbindungselement (4), welches die Profilteile und die Gegenprofilteile (3) miteinander verbindet.
Patent DE-202014005541-U1 (DE)
Title: Würfelspielzeug, bestehend aus 9 unterschiedlichen, gleichgroßen Würfeln, mit dem man Buchstaben puzzeln, legen, gestalten kann
IPC: A63F9/12
Filed: 2014-07-07
Abstract: Würfelspielzeug dadurch gekennzeichnet, das es aus 9 gleichen, 5 × 5 × 5 cm großen Würfeln besteht. (1)
Patent DE-202014100686-U1 (DE)
Title: Leiterplatte mit speziellen Kupplungsbereichen
IPC: H05K1/14
Filed: 2014-02-17
Abstract: Leiterplatte (100, 100‘; 200, 200‘) zur Aufnahme zumindest einer Leuchtdiode, umfassend: zumindest an einer Seite der Leiterplatte einen Isolationsbereich (140, 140‘; 240, 240‘), der eine Luft- und Kriechstrecke zwischen den auf der Leiterplatte (100, 100‘; 200, 200‘) angeordneten Leiterbahnen (120, 120‘; 220, 220‘) und dem Außenumfang der Leiterplatte (100, 100‘; 200, 200‘) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Isolationsbereiche (140, 140‘; 240, 240‘) ein Feder-Nut-Mittel (150, 160, 150‘, 160‘; 250, 260) aufweist, das mit einem korrespondierenden Feder-Nut-Mittel (150, 160, 150‘, 160‘; 250, 260) einer weiteren Leiterplatte (100, 100‘; 200, 200‘) derart in Eingriff bringbar ist, dass sich die jeweiligen die Luft- und Kriechstrecken bereitstellenden Isolationsbereiche (140, 140‘; 240, 240‘) zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-202014102296-U1 (DE)
Title: Wechselstrombetriebenes LED-Gerät mit regulierbaren Lichteigenschaften
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-05-15
Abstract: Wechselstrombetriebenes (AC) LED (Leuchtdioden) – Gerät mit regulierbaren Lichteigenschaften, wobei dessen Farbtemperatur gesenkt wird, wenn dessen Helligkeit verringert wird, und wobei das wechselstrombetriebene LED-Gerät mit regulierbaren Lichteigenschaften umfasst: eine Wechselstromquelle zur Bereitstellung einer Wechselspannung, einen Brückengleichrichter, der elektrisch mit der Wechselstromquelle verbunden ist, um die Wechselspannung gleichzurichten und eine gleichgerichtete Wechselspannung auszugeben, mehrere Stromschleifen, wobei jede der Stromschleifen elektrisch mit der Wechselstromquelle verbunden ist, und mehrere LED-Segmente, wobei jedes der LED-Segmente elektrisch mit jeder Stromschleife verbunden ist, wobei jedes LED-Segment, das mit einer einzelnen Stromschleife verbunden ist, der Reihe nach angeschaltet wird, wenn die Wechselspannung ansteigt, wodurch die Farbtemperaturen jedes LED-Segments der Reihe nach miteinander gemischt werden, wobei jedes LED-Segment, das mit einer einzelnen Stromschleife verbunden ist, in umgekehrter Reihenfolge abgeschaltet wird, wenn die Wechselspannung abfällt.