baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019122146-B3 (DE)
Title: Mobiler Tauchfilter
Inventor: KARAMYAR AMIRHOSSEIN
IPC: A01K63/04
Filed: 2019-08-19
Granted: 2021-02-18
Abstract: Bekannte Tauchfilter zur Entfernung von in Wasser gelösten Nährstoffen und Ausscheidungen von Wassertieren in einem Behälter sind oft nicht ausreichend schnell oder effizient. Bei Transporten fehlen Filtersysteme oft völlig. Der beanspruchte Tauchfilter (01) weist erfindungsgemäß einen Luftschlauch (18), eine Luftverteileinrichtung (19), ein Endrohr (20) und zwei Filterbereiche (14, 16) auf, die mit unmittelbar unterschiedlich wirkenden festphasigen Filtermaterialien (15, 17) gefüllt sind, bevorzugt Zeolith und Aktivkohle. Die Filterbereiche (14, 16) können konzentrisch oder axial zueinander angeordnet sein. Die Wasserumwälzung erfolgt mittels Lufthebepumpenprinzip, hier auch ohne Stromanschluss für einen mobilen Einsatz, und optional unterstützend mittels elektrischer Ansaugpumpe (37), was den Vorteil einer guten Regelbarkeit hat. Das gereinigte Wasser verlässt - zusammen mit einbrachter Luft zur Belüftung des Wassers - den Tauchfilter (01) über eine gemeinsame Ausgangsöffnung (22) am Endrohr (20), wodurch eine sehr gute Durchmischung im Tauchfilter (01) erzeugt wirkt. Dieser ist äußerst kompakt (Wassereimergröße), einfach handhabbar und sofort einsatzbereit. Der Tauchfilter (01) ist insbesondere als Last- oder Notfallfilter bei Transporten von Wassertieren in Behältern geeignet.
Patent DE-102022109551-B3 (DE)
Title: Spange für ein Trägersystem
Inventor: HERMANN GEROLD
IPC: H01R4/64
Filed: 2022-04-20
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spange (10) für ein Trägersystem, insbesondere zur Befestigung an einer Trägerschiene, mit einem ebenen Befestigungsabschnitt (12), an dem Teile des Trägersystems befestigbar sind, und sich daran beidenends anschließenden Befestigungslaschen (14,16), wobei zumindest eine der Befestigungslaschen (14, 16) einen an den Befestigungsabschnitt (12) angrenzenden nach außen gerichteten ebenen Schrägabschnitt (18, 20) aufweist, der einen Winkel β im Bereich 0 ≤ β ≤ 90° aufweist, wobei sich an den Schrägabschnitt (18, 20) ein Horizontalabschnitt (22, 24) anschließt und ein freies Ende der Spange (10) als weiterer Schrägabschnitt (30, 32) ausgebildet ist, der einen Winkel im Bereich 40° ≤ γ ≤ 50° zum Befestigungsabschnitt aufweist, wobei die Spange (10) bezüglich einer Mittenquerebene symmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102022125958-B3 (DE)
Title: Kodierer und Verfahren zur Bestimmung einer rotativen Relativposition zwischen zwei Bauteilen sowie Roboter mit einem solchen Kodierer
Inventor: DAMERAU JOCHEN
IPC: G01D5/247
Filed: 2022-10-07
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kodierer und ein Verfahren zur Bestimmung einer rotativen Position eines ersten Bauteils relativ zu einem dazu verdrehbaren zweiten Bauteil, der Kodierer umfassend einen ersten Lesekopf, der dazu ausgebildet ist, am zweiten Bauteil angeordnet zu sein, sowie eine Antriebseinheit mit einem relativ zum ersten Bauteil drehantreibbaren Antriebselement, an dem zumindest ein erster Magnetteller befestigt ist und das dazu ausgebildet ist, am ersten Bauteil angeordnet zu sein, wobei der erste Magnetteller an einer dem ersten Lesekopf zugewandten Stirnseite wenigstens eine umlaufende erste Spur mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung des ersten Magnettellers hintereinander ausgebildeten magnetischen Bereichen mit wechselnden Magnetisierungsrichtungen aufweist, wobei der erste Lesekopf dazu ausgebildet ist, bei Rotation des zumindest ersten Magnettellers relativ zum ersten Bauteil durch Messung der Magnetisierungsrichtungen entlang der ersten Spur zumindest eine erste periodische Impulsfolge zu erfassen, wobei die jeweilige erfasste periodische Impulsfolge einer Referenzimpulsfolge mit gleicher Periodizität gegenüberstellbar ist, um zumindest eine erste Phasendifferenz zwischen der jeweiligen erfassten periodischen Impulsfolge und der Referenzimpulsfolge zu ermitteln sowie anhand der zumindest ersten Phasendifferenz eine rotative Position des ersten Bauteils relativ zum zweiten Bauteil zu bestimmen. Außerdem betrifft die Erfindung einen Roboter.
Patent DE-102022126302-B3 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzungsvorrichtung
Inventor: DANNHÄUSER MATTHIAS
IPC: F16F15/129
Filed: 2022-10-11
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (1) mit einer Federeinrichtung (2), einer in axialer Richtung (A) der Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (1) ortsfesten Mitnehmerscheibe (4), einer in axialer Richtung (A) durch die Federeinrichtung (2) vorgespannten Gegenscheibe (13) und zumindest einer Klemmscheibe (19), wobei die Mitnehmerscheibe (4) einen Verbindungsbereich (6) zur Verbindung einer Eingangsseite (7) der Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (1) mit einem Schwungrad (23) eines Antriebsstrangs und einen Reibbereich (5) zur reibschlüssigen Anlage mit der Klemmscheibe (19) aufweist, wobei eine erste Seite der Klemmscheibe (19) in reibschlüssiger Anlage mit dem auf einer ersten Seite (9) der Mitnehmerscheibe (4) ausgebildeten Reibbereich (5) steht, und wobei eine zweite, der ersten Seite gegenüberliegende Seite der Klemmscheibe (19) oder einer weiteren Klemmscheibe (19) in reibschlüssiger Anlage mit einer ersten Seite (14) der Gegenscheibe (13) steht, wobei die Gegenscheibe (13) zumindest einen Laschenabschnitt (16) aufweist, der sich durch zumindest eine in der Mitnehmerscheibe (4) eingebrachten Aussparung (11) hindurcherstreckt und über den die Gegenscheibe (13) durch die Federeinrichtung (2) entgegen der Mitnehmerscheibe (4) vorgespannt ist, um die Klemmscheibe (19) zwischen der Mitnehmerscheibe (4) und der Gegenscheibe (13) reibschlüssig zu klemmen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Einstellung der Klemmkraft einer solchen Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (1), wobei der Laschenabschnitt (16) im fertig montierten Zustand der Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (1) zumindest im Bereich der Aussparung (11) zur axialen Richtung (A) geneigt verläuft.
Patent DE-102022127337-B3 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung mit einem oder mehreren Sensoren an fluidumströmten leistungsführenden und/oder leistungsschaltenden Elementen
Inventor: FUCHS PATRICK
IPC: H05K5/02
Filed: 2022-10-18
Granted: 2023-10-19
Abstract: Eine elektrische Vorrichtung (100) weist ein erstes Gehäuse (102) mit einem durch eine Wand (108) voneinander getrennten fluidgefüllten oder fluiddurchströmten Nassraum (104) und einem Trockenraum (106) auf. Ein oder mehrere leistungsführende (120) und/oder leistungsschaltende (122) Elemente sind in dem Nassraum (104), und eine Steuerelektronik (124) für die leistungsschaltenden (122) Elemente ist in dem Trockenraum (106) angeordnet. Die Wand (108) weist eine Öffnung (110) auf, von der aus sich ein bis an ein leistungsführendes (120) Element heranreichendes oder dieses umschließendes zweites Gehäuse (130) in den Nassraum (104) hinein erstreckt. In dem zweiten Gehäuse (130) ist ein zur Messung einer von einer durch das leistungsführende (120) Element fließenden elektrischen Leistung abhängigen Größe eingerichteter Sensor (132) angeordnet. Das zweite Gehäuse (130) verschließt die Öffnung (110) in der Wand (108) fluiddicht. Messwerte oder Messignale des Sensors (132) führende Leitungen (134) sind durch die Öffnung (110) in der Wand (108) in den Trockenraum (108) geführt.
Patent DE-112013000309-B3 (DE)
Title: Filterentferner
Inventor: TOMURO MINATO
IPC: B25B27/14
Filed: 2013-12-25
Granted: 2016-02-25
Abstract: Ein Filterentferner (10) entfernt ein zylindrisches Filterelement (92), das in einem Gehäuse (91) aufgenommen ist, durch eine Öffnung (91A), die im Gehäuse (91) vorgesehen ist. Der Filterentferner (10) umfasst: einen Befestigungsabschnitt (12), der mit einem Gewinde (12A) versehen ist, das auf die Öffnung (91A) des Gehäuses (91) geschraubt werden soll; einen Einsetzabschnitt (13), der ein Basisende, das mit dem Befestigungsabschnitt (12) integriert ist, und ein Spitzenende in einer Form eines freien Endes umfasst, der in einer radialen Richtung senkrecht zu einer axialen Richtung des Filterelements (92) in Verbindung mit einer Bewegung in der axialen Richtung, die bewirkt wird, wenn der Befestigungsabschnitt (12) verschraubt wird, elastisch verformbar ist und der durch die Öffnung (91A) in ein zentrales Loch (92A) eingesetzt wird, das im Filterelement (92) vorgesehen ist, wenn der Befestigungsabschnitt (12) verschraubt wird; und einen Eingriffsabschnitt, der an einem Spitzendende des Einsetzabschnitts (13) vorgesehen ist und der mit dem Filterelement (92) in Eingriff gebracht wird, nachdem der Befestigungsabschnitt (12) um ein vorbestimmtes Ausmaß bewegt wird, wenn der Befestigungsabschnitt (12) verschraubt wird.
Patent DE-4329983-B4 (DE)
Title: Dachmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KNOLL PETER
IPC: B60S1/08
Filed: 1993-09-04
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
in einem Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Sensor (3 bis 8) zum
Empfang oder Senden von optischer und/oder elektromagnetischer Strahlung,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
der wenigstens eine Sensor (3 bis 8) in einem gemeinsamen Dachmodul
(2) angeordnet ist,  – dass
das Dachmodul (2) im Bereich einer Scheibe (9) des Kraftfahrzeugs
(1) an einer möglichst
nicht störenden
Stelle angeordnet ist,  – dass
der wenigstens eine Sensor (3 bis 8) des Dachmoduls (2) derart ausgerichtet
ist, dass die von außen
auf ihn einfallende Strahlung durch die Scheibe des Kraftfahrzeugs
(1) aufnehmbar oder Strahlung nach außen abgebbar ist und  – dass der
wenigstens eine Sensor (3 bis 8) als eine Crashkamera (5) vorgesehen
ist, die den Verkehrsablauf in Fahrtrichtung erfasst.
Patent DE-4426469-B4 (DE)
Title: Reflektor für ein Abblendlicht in einem Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: NINO NAOHI
IPC: F21V17/00
Filed: 1994-07-26
Granted: 2004-11-04
Abstract: Reflektor
für ein
Abblendlicht in einem Fahrzeugscheinwerfer, wobei der Scheinwerter
eine Lichtquelle (7) umfasst, die sich entlang einer durch den Reflektor
definierten optischen Achse erstreckt und wobei der Reflektor eine
Reflektorfläche
auf weist, die definiert ist durch eine Bezugsparabel (8), welche
sich in einer horizontalen und die optische Achse enthaltenden Ebene
oder in einer Ebene, welche gegenüber dieser horizontalen Ebene
unter einem vorbestimmten Winkel geneigt verläuft, erstreckt, wobei diese
Bezugsparabel (8) einen Scheitelpunkt (0) und einen Brennpunkt (F)
aufweist, die beide auf der optischen Achse angeordnet sind,  – wobei
ein Vertikal-Längsschnitt
der Reflektorfläche
durch eine Anzahl von Rotationsparaboloid-Schnittlinien (22) definiert
ist, wobei diese Schnittlinien (22) durch Schnitte virtueller Rotationsparaboloide
(21) durch entsprechende Vertikalebenen (π1) erhalten werden, wobei jeder
Rotationsparaboloid (21) derart festgelegt ist, dass dessen Brennpunkt
(D) sich auf einem willkürlich
festgelegten Bezugspunkt befindet, der auf der optischen Achse liegt
und wobei der Rotationsparaboloid (21) durch einen Reflektionspunkt
(P)...
Patent DE-10016887-B4 (DE)
Title: Einzelradaufhängung
Inventor: HIPPE MARKO
IPC: B60G3/20
Filed: 2000-04-05
Granted: 2009-06-18
Abstract: Einzelradaufhängung, umfassend einen Radträger (2), einen Seitenrahmen (12) und eine radführende Lenkeranordnung (4, 5), über die der Radträger (2) mit dem Seitenrahmen (12) gekoppelt ist, wobei der Seitenrahmen (12) in senkrechter Ausrichtung mit mindestens drei Abstützpunkten (16, 17, 18, 19) an einem Fahrzeugaufbau (15) oder einem mit dem Fahrzeugaufbau verbundenen Hilfsrahmen elastokinematisch abgestützt ist und obenliegende Abstützpunkte (18, 19) in Bezug auf eine Fahrzeuglängsrichtung mit einer größeren Längsnachgiebigkeit abgestützt sind, als untenliegende Abstützpunkte (16, 17).
Patent DE-10049108-B4 (DE)
Title: Strahldüsenanordnung
Inventor: SCHICK HERMANN
IPC: B05B1/04
Filed: 2000-10-04
Granted: 2006-02-09
Abstract: Strahldüsenanordnung
(1) zum Einsatz bei Vorrichtungen zur Entfernung von, insbesondere auf
Objektoberflächen
aufgebrachten, Beschichtungen mittels Druckluft und einem beigemischten
abrasiven Medium, mit einer rotationssymmetrischen Düsenkammer
(9), an deren stromaufwärtigem
Ende (3) ein Schlauch (4) für
die Zuführung
der Druckluft anschließbar
sowie ein Ansschluss für
das abrasive Medium vorgesehen ist, wobei am stromabwärtigem Ende
(5) der Düsenkammer
(9) eine Strahldüse
(7; 7') mit einem Düsenkanal
(14; 14') angesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahldüse (7; 7')
an ihrem stromabwärtigen
Ende (17) einen Spalt (18) aufweist, der über den gesamten Durchmesser
des Körpers der
Strahldüse
(7) verläuft
und sowohl zum stromabwärtigen
Ende (17) hin als auch seitlich nach außen offen ist.
Patent DE-10061895-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Zugmitteltrieb
Inventor: WALTER RALF
IPC: F16H7/08
Filed: 2000-12-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Spannvorrichtung
für einen
Zugmitteltrieb, insbesondere einen Riementrieb, mit einer an dem Riemen
anliegenden und diesen dadurch spannenden Spannrolle, welche Spannvorrichtung
(1) ein auf den Riemen wirkendes Mittel zur Steuerung oder Regelung
der Riemenspannung in Abhängigkeit
wenigstens eines erfassten, ein Maß für die Riemenspannung darstellenden Parameters
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannrolle (2) auf einer
Mantelfläche
eines Arbeitsexzenters (12) drehbar gelagert ist, der von einer
Torsionsfeder beaufschlagt und in Richtung einer die Riemenspannung erhöhenden Stellung
bewegt wird, wobei sich die Torsionsfeder einerseits an dem Arbeitsexzenter
(12) und andererseits an einer dreh- und/oder verschiebbar gelagerten Grundplatte
(5) abstützt
und die Riemenspannung entweder durch die Verschiebung oder Verdrehung  a)
der Grundplatte (5), oder  b) einer Adapterplatte (14), auf
der die Grundplatte (5) angeordnet ist, oder  c) eines einstückig mit
dem Arbeitsexzenter (12) verbundenen und die Relativlage des Arbeitsexzenters
(12) zur Grundplatte (5) anzeigenden Zeigers (13) steuer- oder regelbar
ist.
Patent DE-10063697-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Position eines Elements in einem Fahrzeug, insbesondere für Insassenschutzsysteme
Inventor: ERTL LUDWIG
IPC: B60R21/16
Filed: 2000-12-20
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Erfassung der Position eines charakteristischen Merkmals eines
Elements (10, 11, 12, 14, 40, 41), insbesondere eines Fahrzeugsitzes
(14) mit dessen Oberflächenform,
in einem Fahrzeug (1), insbesondere für Insassenschutzsysteme, bei
dem  – ein
Bildbereich im Innenraum des Fahrzeugs (1) von einer Kamera (30)
erfasst wird,  – die
von der Kamera (30) erfassten Bildinformationen an eine Auswerteeinheit
(31) übermittelt
werden,  – zwischen
einer Trennebene (T), die vertikal durch den Fahrzeugsitz (14) schneidet,
und einer Begrenzungsebene (B) ein vorgebbarer Ausschnitt (T, B)
entsteht,  – der
vorgegebene Ausschnitt (T, B) aus dem Bildbereich so gewählt wird,
dass zumindest ein Teil des von der Kamera (30) erfassten vorgegebenen
Ausschnitts (T, B) unverdeckt oder nur selten von einem Objekt (6)
verdeckt ist,  – der
vorgegebene unverdeckte oder nur selten verdeckte Ausschnitt (T,
B) das charakteristische Merkmal des Elements (10, 11, 12, 14, 40,
41) des Fahrzeugs (1) enthält,...
Patent DE-10107076-B4 (DE)
Title: Linearstellglied
Inventor: SATO TOSHIO
IPC: F16H25/24
Filed: 2001-02-13
Granted: 2005-11-17
Abstract: Linearstellglied
mit:  einer Führungsschiene
(12) mit Kugelwälznuten
(26), die sich in einer Hauptaxialrichtung auf beiden Seitenflächen erstrecken
und eine konkave Nut (22) mit im Wesentlichen U-förmigem Querschnitt
aufweisen,  einer Kugelspindelwelle (16), die im Wesentlichen
parallel zu den Kugelwälznuten
(26) an einem zentralen Abschnitt in einer Breitenrichtung, die
im Wesentlichen senkrecht zu der Hauptaxialrichtung zu der Führungsschiene
(12) verläuft,
angeordnet ist,  Lagern (18, 20) zum Halten der Kugelspindelwelle
(16) an beiden Enden in Hauptaxialrichtung der Führungsschiene (12),  einem
Gleiter (14), der endlose Zirkulationsdurchgänge (52) mit Kugelwälznuten
(36) aufweist, die den Kugelwälznuten
(26) der Führungsschiene
(12) gegenüberliegen,
und  einer Kugelspindelmutter (86), für den Eingriff mit der Kugelspindelwelle
(16) dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (12) einer Innenseite
einer Aussparung (132) des Gleiters (14) gegenüberliegt,  dass die Kugelspindelmutter
(86) in der Aussparung (132) des Gleiters (14) angebracht ist,  dass
das Linearstellglied außerdem
ein Gewindeführungselement
(94) zum beweglichen...
Patent DE-10109019-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Anteilen biologischer Strukturen
Inventor: WARNECKE HANS-WILHELM
IPC: G06T7/90
Filed: 2001-02-23
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Anteilen biologischer Strukturen, bei dem eine Probe der biologischen Struktur farblich abgebildet und die erkennbaren Bildobjekte der biologischen Struktur nach der Farbe erkannt und bewertet werden, wobei  – die ein Farbbild ergänzenden Bildsignale einer Farbreduktion auf der Grundlage von speziellen Fuzzy Algorithmen unterzogen werden,  – die Bildsignale der biologischen Struktur nach ihren Farben analysiert und in Farbklassen zusammengefasst werden,  – der mittlere Farbton jeder Farbklasse beschrieben wird und der Farbton jedes Pixels durch den mittleren Farbton der betreffenden Farbklasse ersetzt wird und  – jede Farbklasse einem bestimmten Bildobjekt. zugeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die biologische Struktur ein Fleischstück oder eine Fleischmasse ist, von dem oder von der alle oder ausgewählte Gewebebestandteile ermittelt und die oberflächlichen Bewertungsergebnisse auf das Volumen umgerechnet werden, wobei die analogen Bildsignale in digitale Bildsignale umgewandelt werden und die Zusammenfassung der Bildsignale in Farbklassen jeweils innerhalb eines Grundfarbtones...
Patent DE-10118731-B4 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor mit veränderlicher Verdrängung und reduziertem Geräusch
Inventor: NOSAKA MICHIYASU
IPC: F04B27/08
Filed: 2001-04-17
Granted: 2012-03-01
Abstract: Taumelscheibenkompressor mit veränderlicher Verdrängung, umfassend: ein Gehäuse (130, 133) mit einer Vielzahl von Zylindern (131); eine Vielzahl von Kolben (132), wobei jeder Kolben (132) hin und her bewegbar und verschiebbar in einem der Zylinder (131) des Gehäuses (130, 133) aufgenommen ist; eine Taumelscheibe (101), die mit der Vielzahl der Kolben (132) verbunden ist, um die Vielzahl der Kolben (132) innerhalb der Zylinder (131) hin und her zu bewegen; eine Welle (100), die in dem Gehäuse (133, 130) drehbar gelagert ist, wobei die Welle (100) durch eine äußere Drehkraft in Umlauf versetzt ist; eine Antriebsplatte (110), die an der Welle (100) zur Umlaufbewegung mit dieser befestigt ist, wobei die Antriebsplatte (110) mit der Taumelscheibe (101) im Eingriff steht, um den Neigungswinkel (Θ) der Taumelscheibe (101) gegenüber der Welle (100) zu ändern; eine erste Feder (150), die rund um die äußere Umfangsfläche der Welle (100) innerhalb...
Patent DE-10120424-B4 (DE)
Title: Scanmikroskop und Auskoppelelement
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02B21/00
Filed: 2001-04-26
Granted: 2004-08-05
Abstract: Scanmikroskop (47) mit einer Lichtquelle (49), die Beleuchtungslicht (53) zur Beleuchtung einer Probe (19) emittiert, mit einer Strahlablenkeinrichtung (61), mit mindestens einem Detektor (97) zur Detektion des von der Probe ausgehenden Detektionslichtes (75) und mit einem Objektiv (69), durch das die Probe (19) beleuchtbar und detektierbar ist, wobei das Objektiv (69) sowohl in einem Beleuchtungs- als auch einem Detektionsstrahlengang (71, 72) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Scanmikroskop wahlweise mit Descan-Detektion oder mit Non-Descan-Detektion betreibbar ist, wobei zur Non-Descan-Detektion ein Auskoppelelement (73, 87) im Beleuchtungs- und Detektionsstrahlengang (71, 72) einfügbar ist und zur Descan-Detektion aus dem Beleuchtungs- und Detektionsstrahlengang (71, 72) entfernbar ist und wobei das Auskoppelelement (73, 87) einen weiteren Detektor (80, 81, 137) beinhaltet und zumindest einen Teil des Detektionslichtes (75) an der Strahlablenkeinrichtung (61) vorbei dem weiteren Detektor (80, 81, 137) zuführt.
Patent DE-10121133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Brillenglases unter Berücksichtigung der optimalen, individuellen Progressionslänge
Inventor: DORSCH RAINER
IPC: G02C7/02
Filed: 2001-04-30
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines progressiven Brillenglases mit wenigstens
einer progressiven Fläche,
bei dem die wenigstens eine progressive Fläche unter Berücksichtigung
von individuellen Daten, wie dem Hornhaut/Scheitel-Abstand, des
Brillenträgers
derart berechnet wird, daß in
ausgezeichneten Punkten einer Hauptlinie und insbesondere dem sogenannten
Fernbezugspunkt (B F ) und dem Nahbezugspunkt
(B N ) das Brillenglas eine bestimmte, durch
ein Brillenrezept vorgegebene Wirkung hat, gekennzeichnet durch
die folgenden Schritte:  – der
individuelle Hornhaut/Scheitel-Abstand (HSA) bei einer vom Brillenträger ausgewählten, vorangepaßten Brillenfassung
wird gemessen,  – die
für die
vorangepaßte
Brillenfassung optimale, individuelle Progressionslänge (L opt ), d.h. der Abstand zwischen Fernbezugspunkt
und Nahbezugspunkt in Richtung der Vertikalen im Gebrauchsstellung
wird mittels des folgenden Zusammenhangs ermittelt:  L opt  = tan(32,3° ± 1°)·(HSA + 13,5 mm) + d(B F , ZK), hierbei bedeuten:  HSA: Hornhaut/Scheitel-Abstand  d(B F , ZK) Abstand Fernbezugspunkt/Zentrierkreuz   – die progressive
Fläche
des Brillenglases wird derart berechnet, daß sich die ermittelte individuelle
Progressionslänge
L opt  ergibt, und  – das Brillenglas...
Patent DE-10121654-B4 (DE)
Title: Kästchenförmiger Kontakt mit Beanspruchungsbegrenzung
Inventor: GRUBBS JIMMY GLENN
IPC: H01R13/432
Filed: 2001-05-03
Granted: 2011-12-15
Abstract: Ein kästchenförmiger Buchsen-Anschlusskontakt (10), der in einem elektrischen Verbinder (2) zusammen mit weiteren Anschlusskontakten aufgenommen wird, besitzt eine freitragende Auslegerfeder (12), die sich ausgehend von einer Buchsenkontakt-Basis (14) erstreckt. Die Auslegerfeder (12) ist zwischen ihren Endbereichen zurückgebogen, um einen nach hinten gebogenen Abschnitt (20) und einen vorderen Abschnitt der Auslegerfeder (12) zu bilden. Die Auslegerfeder ist gegenüber der Buchsenkontakt-Basis (14) nach außen auslenkbar, wenn ein Gegenkontakt (80), beispielsweise ein Kontaktmesser oder ein Kontaktstift, eingeführt wird. Zwei Buchsenkontakt-Seitenwände (42, 44) erstrecken sich von der Buchsenkontakt-Basis (14) auf einander abgewandten Seiten der Auslegerfeder (12) nach oben. Seitliche Vorsprünge (38, 40) erstrecken sich von Rändern der Auslegerfeder (12) zwischen der Federbasis (16) und dem nach hinten gebogenen Abschnitt (20). Die seitlichen Vorsprünge (38, 40) erstrecken sich unter die Seitenwände (42, 44), um eine nach innen gerichtete Auslenkung der Auslegerfeder (12) relativ zu der Buchsenkontakt-Basis (14) zu beschränken. Auf diese Weise wird die Auslegerfeder (12) nicht beschädigt oder überbeansprucht, wenn der Anschlusskontakt (10) in eine Kammer (6) eines Verbindergehäuses eingeführt wird.
Patent DE-10128437-B4 (DE)
Title: Anzeigersystem und Armaturentafel
Inventor: SCHMID MARKUS
IPC: G01D7/08
Filed: 2001-06-12
Granted: 2007-01-11
Abstract: Anzeigersystem
(10, 40), insbesondere zur Anzeige der Geschwindigkeit (A) eines
Fahrzeuges und der Drehzahl (B) eines Fahrzeugmotors, mit einer ersten
Anzeigereinheit, die einen Zeiger (12) zur Anzeige eines ersten
Wertes (A) aufweist, wobei der Zeiger (12) entlang einer vorzugsweise
gebogenen Linie (16) führbar ist,
und mit einer zweiten Anzeigereinheit zur Anzeige eines zweiten
Wertes (B), wobei die zweite Anzeigereinheit eine Marke (22) umfasst,
die auf dem Zeiger (12) der ersten Anzeigereinheit führbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zeiger (12) zwischen seiner Nulllage
(18) und seiner jeweiligen momentanen Position ein Bogensegment
(32) aufspannt, das radial nach außen hin von der jeweiligen
momentanen Position der Marke (22) begrenzt wird und dessen Flächenmaß die Größe der beiden
Werte (A und B) qualitativ wiedergibt.