baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10319789-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzvorhänger für eine Brille
Inventor: TEMMING HOLDING GMBH
IPC: G02C9/04
Filed: 2003-04-30
Granted: 2017-05-04
Abstract: Sonnenschutzvorhänger für eine Brille aus zwei Sonnenschutzgläsern und einem Gestell mit einer Aufklemmvorrichtung des Sonnenschutzvorhängers auf ein Brillengestell, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sonnenschutzglas (2) mindestens eine Durchtrittsöffnung (5) für einen Draht (4) des Gestells (3) aufweist, ein Draht (4) dort durch eine Glasebene hindurchgeführt und umgebogen ist und im Sonnenschutzglas (2) eine weitere Ausnehmung eingebracht ist, durch die sich der Draht (4) durch die Glasebene hindurch zurück erstreckt und dahinter umgebogen weitergeführt ist und dass das Gestell (3) mit der Aufklemmvorrichtung (8) von einem einzigen gebogenen Draht (4) gebildet ist.
Patent DE-10324930-B4 (DE)
Title: Device for speed-dependent adjustment of machine parts has fluid-filled cylinder whose interior space has axially variable length to generate adjusting movement
Inventor: AMELUNXEN STEPHAN
IPC: G05D13/30
Filed: 2003-05-31
Granted: 2005-04-07
Abstract: The device has a fluid-filled rotating body (2) whose interior space has an axially variable length to generate the adjusting movement. - The body is preferably a rotating axially immovable cylinder closed at one end with a co-rotating piston (3) which can move in the axial direction. The limit speed can be lowered by using a fluid (4) enriched with flowable bulk material.
Patent DE-10335307-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Brennluftmassenstroms bei einem Heizgerät
Inventor: ERBACHER FRANK
IPC: F23N3/08
Filed: 2003-08-01
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Brennluftstroms bei einem Heizgerät mit den
Schritten:  – Fördern eines
Brennluftstroms mit einem Brennluftgebläse zu einer Brennkammer und  – Vorsehen
eines Glühstiftes
an der Brennkammer zum Zünden
und/oder Überwachen
einer in der Brennkammer brennenden Flamme,  gekennzeichnet
durch die Schritte:  – Ermitteln
der vom Brennluftstrom am Glühstift
pro Zeiteinheit abgeführten
Wärmemenge
und  – Ermitteln
der vom Brennluftgebläse
pro Zeiteinheit geförderten
Brennluftmasse auf der Grundlage der ermittelten vom Brennluftstrom
am Glühstift
pro Zeiteinheit abgeführten
Wärmemenge.
Patent DE-10358554-B4 (DE)
Title: Chirurgisches  Instrument zum Sezieren von Knochen oder anderem Gewebe mit Teleskopaufsatz
Inventor: SHORES REX WESLEY
IPC: A61B17/16
Filed: 2003-12-15
Granted: 2013-05-16
Abstract: Chirurgisches Instrument zur Sezierung von Knochen oder anderem Gewebe (B), wobei das chirurgische Instrument (10) umfasst: einen Motor (20) mit einem Leistungsausgang, ein Sezierwerkzeug (50) mit einer Werkzeugwelle (52), das einen Sezierkopf (54) am Distalende umfasst und eine Werkzeugschaftkupplung (56) am gegenüberliegenden proximalen Ende, eine erste Koppelanordnung (30), die zur selektiven Kopplung des Leistungsausgangs mit der Werkzeugschaftkupplung (56) des Sezierwerkzeugs (50) in einer Betriebsposition dient, wobei die Koppelanordnung (30) eine Entriegelungsposition umfasst, in der das Sezierwerkzeug (50) von dem Leistungsausgang entkoppelt werden kann, wobei die erste Koppelanordnung (30) weiter ein distales Drehbetätigungsteil (36) zur Steuerung der Bewegung der ersten Koppelanordnung (30) von der Betriebsposition in die Entriegelungsposition umfasst, ein Aufsatzrohr (40), das mindestens um einen Teilbereich der Werkzeugwelle (52) positioniert wird, um damit mindestens diesen Teilbereich der Werkzeugwelle (52) vor dem Sezierkopf (54) zu stützen, wobei das Aufsatzrohr (40) verschiebbar ist, um die Position mit dem distalen Drehbetätigungsteil (36) zwischen...
Patent DE-10361635-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Abstandselements für ein Leitungselement durch anwenden einer Ätzstoppschicht, die durch eine stark richtungsgebundene Abscheidetechnik aufgebracht wird und Transistor mit Abstandselement
Inventor: KAMMLER THORSTEN
IPC: H01L21/28
Filed: 2003-12-30
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines Leitungselements mit einer oberen Fläche und einer ersten Seitenwand und einer zweiten Seitenwand über einer Halbleiterschicht;  richtungsabhängiges Abscheiden einer Ätzstoppschicht über dem Leitungselement und der Halbleiterschicht, um die obere Fläche und die Halbleiterschicht mit einer gewünschten Dicke abzudecken, während ein Bereich mit reduzierter Dicke der Ätzstoppschicht an der ersten und der zweiten Seitenwand gebildet wird, Abscheiden einer Abstandsschicht über der Ätzstoppschicht; und  anisotropes Ätzen der Abstandsschicht, um ein Abstandselement zu bilden, wobei die auf der oberen Fläche des Leitungselements und der Halbleiterschicht gebildete Ätzstoppschicht zur Steuerung des anisotropen Ätzens verwendet wird.
Patent DE-10392675-B4 (DE)
Title: Drehcodierer
Inventor: SAKUMA HIROKAZU
IPC: G01D5/245
Filed: 2003-04-11
Granted: 2006-10-12
Abstract: Drehcodierer
mit  – einer
Signalerzeugungseinrichtung (2) zum Erzeugen eines Sinussignals
von N Perioden je Umdrehung einer Welle;  – einer Berechnungseinrichtung
(10, 30) zum Ermitteln eines Drehwinkels (Θ) der Welle basierend auf dem
Sinussignal;  – einer
Speichereinrichtung (35, 37) für
die Speicherung von Fehlerwerten für den ermittelten Drehwinkel
(Θ) der Welle,  – wobei
eine Umdrehung der Welle im Hinblick auf die N Perioden aufgeteilt
ist in eine Vielzahl von ersten Winkelzonen (1/32);  – wobei
jeweils eine Winkelzone, die sich im wesentlichen im Zentrum einer
der ersten Winkelzonen befindet, aufgeteilt ist in eine Vielzahl
von zweiten Winkelzonen (1/16384); und  – wobei der Fehlerwert, der
einem Drehwinkel im wesentlichen im Zentrum der zweiten Winkelzone
(1/16384) entspricht, in der Speichereinrichtung in Bezug zu dem
Drehwinkel (Θ)
gespeichert ist; und  – einer
Korrekturvorrichtung (31) zum Lesen des in der Speichervorrichtung
(35, 37) in Bezug zu dem  Drehwinkel gespeicherten...
Patent DE-19503960-B4 (DE)
Title: Optische Radarvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: UEHARA NAOHISA
IPC: G01S17/931
Filed: 1995-02-07
Granted: 2005-06-02
Abstract: Optische
Radarvorrichtung für
Fahrzeuge, umfassend  – eine
optische Strahlungseinrichtung (1, 2) zum Ausstrahlen und Scannen
von Licht;  – eine
Lichtempfangseinrichtung (3), um Licht zu empfangen, das von der
optischen Strahlungseinrichtung (1, 2) ausgestrahlt und dann von
einem Objekt (6) reflektiert worden ist; und  – eine Hindernis-Identifizierungseinrichtung
(5), um das Objekt (6) auf der Basis eines Verteilungsmusters zu
identifizieren, das bezüglich
der Richtung des Abtastens beim Scannen erhalten wird, das mit der
optischen Strahlungseinrichtung (1, 2) durchgeführt wird,  gekennzeichnet
durch  – eine
Intensitätsmeßeinrichtung
(4) für
empfangenes Licht, um die Intensität des reflektierten Lichtes
zu messen, wobei die Hindernis-Identifizierungseinrichtung (5) das
Objekt (6) auch auf der Basis eines Verteilungsmusters der empfangenen
Lichtintensität,
die von der Intensitätsmeßeinrichtung
(4) gemessen worden ist, identifiziert, und  – eine Objektbreiten-Recheneinrichtung
zur Berechnung der Breite des Objektes (6) auf der Basis eines Scanwinkels
der optischen Strahlungseinrichtung (1, 2) und der Entfernung zu...
Patent DE-19516973-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Stellglied
Inventor: GROSSENBACHER CHRISTIAN
IPC: H02K7/10
Filed: 1995-05-09
Granted: 2009-03-19
Abstract: Antriebsvorrichung
für ein
Stellglied (22), mit einem Motor (1) zur Betätigung des Stellgliedes (22)
und mit einer durch den Motor (1) über ein Getriebe (23; 7) aufziehbaren
Rückstellfeder
(8), durch welche das Stellglied (22) bei Ausfall der Stromzuführung am
Motor (1) in eine vorbestimmte Stellung stellbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Motor (1) mit dem Getriebe (23; 7) über eine
durch den Motor (1) aufziehbare Hilfsfeder (21; 25) gekoppelt ist und  dass
die Hilfsfeder (21; 25) so dimensioniert ist, das ein vom Motor
(1) im stromlosen Zustand entgegengesetztes Rastmoment (M Mr ) durch das Federdrehmoment (M H )
der gespannten Hilfsfeder (21; 25) überwindbar ist.
Patent DE-19526143-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Abgasklappe
Inventor: GERARDS HANS
IPC: F01N1/16
Filed: 1995-07-18
Granted: 2009-02-19
Abstract: Anordnung
einer Abgasklappe (1) in einem Rohrabschnitt (2) eines Abgaskanals
(3) einer Brennkraftmaschine, die von außen durch ein pneumatisches
Stellelement (4) betätigt
werden kann, wobei der Rohrabschnitt (2) und eine Abgasklappenlagerung
(5) als Schweißkonstruktion
ausgeführt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung einer Klappenwelle
(6) fliegend erfolgt, dass die Abgasklappe (1) innerhalb der eines geschlitzten
Bereichs Klappenwelle (6) gehalten und durch einen Klappenausschnitt
(7) auf einem ungeschlitzten Bereich der Klappenwelle (6) im Passsitz
zur Ausrichtung der Abgasklappe (1) im Rohrabschnitt (2) geführt ist,
dass die Abgasklappe (1) im Rohrabschnitt (2) mit ihren äußeren Flügelseiten
(8) anschlägt,
wenn sie in Schließstellung
gelangt und gegen im Rohrabschnitt (2) angeordnete Anschläge (9),
wenn sie in Öffnungsstellung
gelangt.
Patent DE-19548084-B4 (DE)
Title: Heizkessel
Inventor: GEBERS JENS
IPC: F24H9/00
Filed: 1995-12-21
Granted: 2013-10-17
Abstract: Heizkessel mit einem einen Wasserraum (5) begrenzenden Gehäuse (1), in dem eine einen Brenner (3) aufweisende, abgedichtete Brennkammer (2) und von dieser vertikal abgehende Heizgaszüge (4) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (1) in einem hydraulischen Kreislauf über einen Vorlaufanschluss (7) und einen Rücklaufanschluss (8) mit einem Wärmeverbraucher verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Wasserraumes (5) zwischen dem Rücklaufanschluss (8) und den Heizgaszügen (4) ein im wesentlichen vertikal angeordnetes Anströmblech (9) vorgesehen ist, das einer seitlich auf mittlerer Höhe des Gehäuses (1) angeordneten Mündung des Rücklaufanschlusses (8) gegenüberliegt und dessen etwa vertikal orientierte Seitenränder an ein Gehäuse (1) anliegen.
Patent DE-19615156-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Versorgung einer Druckmaschine mit Farbe
Inventor: LAUBMANN GERD
IPC: B41F33/10
Filed: 1996-04-17
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Farbdosierung einer Offsetdruckmaschine, bei der im Farbwerk
mittels einstellbarer, jeweils einer Zone (1–6) zugeordneter Dosiereinrichtungen
(10) über
einer Breite des Farbwerks ein Farbprofil einstellbar ist, wobei
für den
Fortdruckzustand ein mit einer Flächendeckung eines zu druckenden
Sujets korrespondierende Fortdruckfarbprofil (7) eingestellt wird
und beim Anfahren der Offsetdruckmaschine zunächst eine von einer Einstellung
für das
Fortdruckfarbprofil (7) abweichende Einstellung der Dosiereinrichtungen
(10) erfolgt, wobei hierfür
die Dosiereinrichtungen (10)  – in einem ersten Verfahrensschritt
für einen
Einfärbevorgang über die
ganze Breite des Farbwerks in mehreren Stufen in eine 60% bis 70%
der maximalen Spaltweise (sMax) betragende konstante Spaltweise
(s') gebracht werden,  – dann
in einem zweiten Verfahrensschritt kurzzeitig in einer Übergangsstellung
für die
im Fortdruckzustand viel Farbe erfordernden Zonen (1–6) weiter
als für
den Fortdruckzustand benötigt
geöffnet
und für
die im Fortdruckzustand wenig Farbe erfordernden Zonen (1–6) weiter
als für
den Fortdruckzustand benötigt
geschlossen werden,  – sowie...
Patent DE-19632252-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Sensoreinrichtung
Inventor: BERGHOLZ RALF
IPC: F21S8/10
Filed: 1996-08-09
Granted: 2006-03-02
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen einer Sensoreinrichtung in einem Kraftfahrzeug mit
mindestens einem Scheinwerfer, wobei der Scheinwerfer ein Scheinwerfergehäuse (1)
und eine eine Lichtaustrittsöffnung
des Scheinwerfergehäuses
(1) abdeckende Lichtscheibe (2) aufweist und wobei die Sensoreinrichtung
(3) in dem Scheinwerfergehäuse
(1) hinter der die Lichtaustrittsöffnung des Scheinwerfergehäuses (1)
abdeckenden Lichtscheibe (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Scheinwerfergehäuse
(1) zumindest eine Öffnung vorgesehen
ist, die in einen Bereich innerhalb einer Karosserieaußenhaut
gerichtet ist und die durch eine Abdeckung (9) verschließbar ist,
wobei durch Abnehmen der Abdeckung (9) eine Zugangsmöglichkeit
zu der Sensoreinrichtung (3) geschaffen wird.
Patent DE-19651612-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltung zur Spannungsversorgung
Inventor: SCHENK JOACHIM
IPC: B60R16/02
Filed: 1996-12-12
Granted: 2012-09-27
Abstract: Elektronische Schaltung zur Spannungsversorgung für ein elektronisches Bauelement, das an einen Anschluß (Kl. U), an dem die Versorgungsspannung (UV) ansteht, angeschlossen wird, – mit wenigstens zwei Versorgungskreisen oder Spannungsquellen, die über elektronische Schaltmittel mit dem Anschluß (Kl. U) verbindbar sind, – mit einem Schalter (Z), der mit den Versorgungskreisen in Verbindung steht und die Spannungsversorgung für das zu versorgende Bauelement bei geschlossenem Schalter (Z) aus einem der wenigstens zwei Versorgungskreisen erfolgt, – wobei der erste Versorgungskreis eine erste Batterie (B1), die mit einer ersten Klemme (Kl. 10) verbunden ist und der zweite Versorgungskreis eine zweite Batterie (B2), die mit einer zweiten Klemme (Kl. 20) verbunden ist, umfasst, – wobei die elektronischen Schaltmittel jeweils als Analogschalter geschaltete erste Feldeffekttransistoren (T10, T11) und zweite Feldeffekttransistoren (T20, T21) umfassen, – mit einem ersten Widerstand (R10) zwischen den Gates der ersten Feldeffekttransistoren (T10, T11) und der ersten Klemme (Kl....
Patent DE-19701210-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Aufbau für einen Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor
Inventor: FUKAYA KENJI
IPC: G01N27/407
Filed: 1997-01-15
Granted: 2009-05-14
Abstract: Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor
mit:  einem Sensorelement (11) zum Erfassen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
des zu messenden Gasstroms;  Gehäuseelementen (10, 12, 13, 14)
zum Halten und Befestigen des Sensorelements (11);  Anschlußdrähten (29,
30, 31), die mit ihrem einen Ende an das Sensorelement (11) angeschlossen
sind, die sich mit ihrem mittleren Abschnitt innerhalb der Gehäuseelemente (10,
12, 13, 14) erstrecken und die mit ihrem anderen Ende aus einer Öffnung herausragen,
die an einem Endabschnitt der Gehäuseelemente (10, 12, 13, 14)
vorgesehen ist; und  einer Gummitülle (33), die innerhalb des
Endabschnitts der Gehäuseelemente
(10, 12, 13, 14) angeordnet ist und Durchgangslöcher aufweist, in denen die
Anschlußdrähte (29,
30, 31) eingeführt
sind; wobei  eine Druckbeanspruchung auf die Gummitülle (33)
von den Gehäuseelementen
(10, 12, 13, 14) ausgeht, wodurch die Anschlußdrähte (29, 30, 31) luftdicht
in der Gummitülle
(33) befestigt werden, und  die Gummitülle aus einem Gummimaterial
besteht, das einen Elastizitätsmodul
von 100%...
Patent DE-19707141-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen von Betätigungs- oder Schaltzuständen einer Getriebebetätigungsvorrichtung
Inventor: RUEDIGER REINHARD
IPC: F16H59/70
Filed: 1997-02-22
Granted: 2005-08-11
Abstract: Anordnung
zum Erfassen von Betätigungs-
oder Schaltzuständen
einer mechanischen Betätigungsvorrichtung
bzw. eines Gangschalthebels eines Getriebes eines Kraftfahrzeuges,
wobei die Betätigungsvorrichtung
entlang wenigstens dreier vorbestimmter, paralleler Gassen (10)
beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsvorrichtung mit einem
Sensor mit eindimensionalem Stellweg (12) und einem Gassen-Schalter verbunden
ist bzw. mit dem Sensor und dem Schalter zusammen wirkt, daß der Stellweg
(12) des Sensors in vier Bereiche unterteilt ist, wobei ein erster
Bereich (14) ein Mittelstück
des Stellweges umfaßt
und dem Zustand LEERLAUF zugeordnet ist, wobei ferner ein zweiter
Bereich (16) Stellwege benachbart an beiden Seiten des ersten Bereiches
(14) umfaßt
und einem Zustand SYNCHRONISIERUNG zugeordnet ist, wobei ferner
ein dritter Bereich (18) Stellwege angrenzend zu den beiden zweiten
Bereichen (16) an deren vom ersten Bereich (14) abgewandten Enden umfaßt und einem
Zustand SCHALTABSICHT zugeordnet ist und wobei ferner ein vierter
Bereich (20) äußere Enden des
Stellweges (12) umfaßt
und einem Zustand...
Patent DE-19710458-B4 (DE)
Title: Verfahren zum funkenerosiven Bearbeiten
Inventor: YUZAWA TAKASHI
IPC: B23H7/30
Filed: 1997-03-13
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum funkenerosiven Bearbeiten einer dreidimensionalen Ausnehmung
mit einer Abschrägung
(a, b) in den Seitenflächen
in einem Werkstück (2)
mit einer Elektrode (1) einfacher Form, mit folgenden Schritten:  a)
Durchführen
eines Vorbearbeitungsvorgangs, bei dem in dem Werkstück eine
schlitzförmige
Ausnehmung (11) mit senkrechten Seitenflächen erzeugt wird;  b)
Speichern des Konturverlaufs aus dem Vorbearbeitungsvorgang, der
Abmessungen in der Breite (a) und Tiefe (b) einer gewünschten
Abschrägung
der Seitenflächen
der schlitzförmigen
Ausnehmung (11), sowie der Größe eines konstanten
Elektrodenvorschubs in Z-Richtung in einer Speichereinrichtung (9);  c)
Berechnen einer Anzahl (c) von wiederholten Bearbeitungsumläufen für eine schichtweise
Abarbeitung der Abschrägung
mittels einer Hohlzylinderelektrode (1), basierend auf einer durchschnittlichen
Bearbeitungstiefe (b1) pro Umlauf und der Tiefe (b) der Abschrägung, wobei
die durchschnittliche Bearbeitungstiefe (b1) pro Umlauf in Abhängigkeit
von der Tiefe (b) der Abschrägung,
den elektrischen Bearbeitungsbedingungen, sowie dem  Z-Richtungs-Vorschubbetrag
und dem Durchmesser (D) der Hohlzylinderelektrode (1) bestimmt...
Patent DE-19822111-B4 (DE)
Title: Dachträgeranbaukonstruktion
Inventor: HARADA TARO
IPC: B60R9/058
Filed: 1998-05-08
Granted: 2009-03-05
Abstract: Dachträgeranbaukonstruktion,
bei der ein in einem Trägerfußteil (11)
des Dachträgers
(9) eingesetzter Haken (13) mit einem am Dachabschnitt (2) der Karosserie
(1) eines Kraftfahrzeugs befindlichen Halter (6, 26', 26'') in Eingriff
ist, um den Dachträger
(9) am Dachabschnitt (2) zu befestigen, wobei ein Aufnahmeteil (18)
zwischen einer Grundplatte (12) des Trägerfußteiles (11) des Dachträgers (9)
und dem Dachabschnitt (2) der Karosserie (1) angeordnet ist, das
Aufnahmeteil (18) an der oberen Fläche einen vertieften Abschnitt
(18a) zum Einsetzen der Grundplatte (12) des Trägerfußteiles (11) und in der Mitte des
vertieften Abschnitts (18a) eine Öffnung (19) für den Haken
(13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorstehender Abschnitt
(21) an einer Innenwandfläche (18b)
der Öffnung
(19) nach innen und in Abwärtsrichtung ausgebildet
ist, der einen zurückspringenden
Abschnitt (22) mit einer Grundfläche
(22a) und Seitenwandflächen (22b)
am vorderen Ende aufweist, wobei die Grundfläche (22a) einen Arretierungsabschnitt
(20) für
den rückseitigen Abschnitt
(13c) des Hakens...
Patent DE-19831634-B4 (DE)
Title: Chipträgeranordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer Chipträgeranordnung mit elektrischem Test
Inventor: ROHDE HARTMUT
IPC: G01R1/04
Filed: 1998-07-15
Granted: 2005-02-03
Abstract: Chipträgeranordnung
zur Herstellung eines Chipmoduls für eine gehäuste Chipanordnung mit einem
Chipträger,
der auf einer Chipkontaktseite eine Leiterbahnstruktur mit zu einer
Außenkontaktseite
des Chipträgers
reichenden Durchkontaktierungen aufweist, die Anschlussflächen von
zumindest einem Chip zugeordnet sind und zur Ausbildung von Bauteilkontakten
auf der Außenkontaktseite
des Chipträgers
dienen, wobei der Chipträger weitere
mit der Leiterbahnstruktur verbundene Durchkontaktierungen aufweist,
die zur Ausbildung von Prüfkontakten
dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die einem Chip (18) zugeordneten
Prüfkontakte
(15) längs
einer Peripheriekante des Chips angeordnet sind.
Patent DE-19833666-B4 (DE)
Title: Wischblatt für Scheiben von Kraftfahrzeugen
Inventor: KOTLARSKI THOMAS
IPC: B60S1/40
Filed: 1998-07-27
Granted: 2015-06-25
Abstract: Wischblatt (10, 412) für Scheiben (30) von Kraftfahrzeugen mit einem bandartigen, lang gestreckten, federelastischen Tragelement (12, 218) für ein an der Scheibe (30) anlegbares, an einer der Scheibe (30) zugewandten unteren Bandfläche angeordnetes lang gestrecktes, längsachsenparallel zum Tragelement (12, 218) ausgerichtetes, gummielastisches Wischelement (32) und mit einem an der von der Scheibe (30) abgewandten oberen Bandfläche des Tragelements (12, 218) positionierten, wischblattseitigen Kupplungsteil (16, 116, 216, 422) zum gelenkigen Verbinden des Wischblatts (10, 412) mit einem zu einem hin- und hergehend angetriebenen Wischerarm (20, 420) gehörenden Gegenkupplungsteil (18), wobei eine im Längsmittelabschnitt des Tragelements (12, 218) befindliche Gelenkachse (40) im Wesentlichen quer zur Längserstreckung des Wischblatts (10, 412) angeordnet ist und das Kupplungsteil (16, 116, 216, 422) mit seiner ebenen Unterseite der oberen Bandfläche des Tragelements (12, 218) zugewandt ist, wobei das Tragelement (12, 218) über seine gesamte Länge derart gekrümmt ist, dass der Mittelabschnitt des unbelastet an der Scheibe (30) angelegten Tragelements (12, 218) weiter von der Scheibe (30) entfernt ist als seine beiden Endabschnitte und dass die Erstreckung einer Anlagefläche (80) zwischen dem Tragelement (12, 218) und der Unterseite des Kupplungsteils (16, 116, 216, 422) in Längsrichtung des Wischblatts (10, 412) gemessen kleiner ist als das 1,5-fache einer maximalen Breite (68) des Tragelements (12, 218), dadurch gekennzeichnet, dass das wischblattseitige Kupplungsteil (16, 116, 216, 422) das Tragelement (12, 218) von den äußeren Längsseiten umfasst und in einer unbelasteten Position des Tragelements (12, 218) auf jeder Seite an zwei, in Längsrichtung voneinander durch einen Abstand voneinander entfernten Stellen (70) an der unteren Bandfläche des Tragelements (12, 218) und an einer in Längsrichtung zwischen den genannten Stellen (70) liegenden Stelle an der oberen Bandfläche des Tragelements (12, 218) abstützt, wobei das Tragelement (12, 218) unter einer Vorspannung an den Stellen (70) anliegt und in Längsrichtung eine Krümmung aufweist, die größer ist als die größte Krümmung der zuzuordnenden Scheibe (30), und wobei das Tragelement (12, 218) in Abhängigkeit von seiner Belastung ohne Behinderung im Bereich des Kupplungsteils (16, 116, 216, 422) eine kleinere Krümmung in Längsrichtung annimmt.
Patent DE-19841243-B4 (DE)
Title: Industrieroboter
Inventor: MACHE SIEGFRIED
IPC: B23Q1/56
Filed: 1998-09-09
Granted: 2004-09-30
Abstract: Industrieroboter mit mindestens einer an bewegbaren Armen (5, 6) angebrachten Fertigungsmittelhalterung (7), wobei Antriebe für die Arme vorgesehen sind, durch welche die Fertigungsmittelhalterung in mindestens einer Ebene bewegbar ist, wobei ein erster und ein zweiter Linearantrieb vorgesehen sind, wobei der erste Linearantrieb für eine Bewegung eines ersten Antriebselements (3) längs einer ersten linearen Bahn und der zweite Linearantrieb für eine Bewegung eines zweiten Antriebselements (4) längs einer zweiten Bahn eingerichtet ist, wobei ein erster Arm (5) an dem ersten Antriebselement (3) und ein zweiter Arm (6) an dem zweiten Antriebselement (4) gelenkt ist, wobei der erste und der zweite Arm (5, 6) im Abstand von seiner jeweiligen Anlenkungsstelle an dem ersten bzw. an dem zweiten Antriebselement (4) aneinander angelenkt sind, und wobei die Fertigungsmittelhalterung (7) im Bereich der Stelle, an der der erste und der zweite Arm aneinander angelenkt sind, an dem ersten Arm (5) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-19927674-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BERGER JOACHIM
IPC: F02D41/08
Filed: 1999-06-17
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei mittels Sensoren wenigstens eine Temperaturgröße und eine Druckgröße erfaßt werden, wobei ausgehend von wenigstens der Temperaturgröße und der Druckgröße eine erste Größe bestimmt wird, die die Luftmenge charakterisiert, die der Brennkraftmaschine zugeführt wird, wobei mit einem weiteren Sensor, eine zweite Größe erfaßt wird, die die Luftmenge charakterisiert, die der Brennkraftmaschine zugeführt wird, wobei in bestimmten Betriebszuständen die zweite Größe, die der gemessenen Luftmenge entspricht, mit der ersten Größe, die der berechneten Luftmenge entspricht, verglichen wird und dass ausgehend von diesem Vergleich Korrekturwerte bestimmt werden, die im laufenden Betrieb zur Korrektur der zweiten Größe verwendet werden.