baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107018-U1 (DE)
Title: Federvorrichtung und Kalibriervorrichtung
IPC: G01G23/01
Filed: 2017-11-20
Abstract: Federvorrichtung (20) für eine Kalibriervorrichtung, die dazu ausgebildet ist, einen Stellweg und/oder eine beim Kalibrieren erzeugte Kraft zu vergrößern.
Patent DE-202018000052-U1 (DE)
Title: Individualisiertes Steckpuzzle
IPC: A63F9/08
Filed: 2018-01-05
Abstract: Individualisiertes Steckpuzzle dadurch gekennzeichnet, dass durch die Verwendung von individuellen Bildern auf einem Fototräger (1), der auf der Grundplatte (2) des Steckpuzzles fixiert ist, nach dem Herausnehmen eines Puzzlestücks (5) aus der Deckplatte (3) jeweils ein individuelles Bild (6) von oben sichtbar ist.
Patent DE-202018000903-U1 (DE)
Title: Softwareanwendung zur Konfiguration und Herstellung von individualisierten Lampen
IPC: F21V1/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Konfigurator Interface, dadurch gekennzeichnet, dass es aus drei Teilen besteht, die zusammenarbeiten um dem Benutzer die Gestaltung der Leuchte zu ermöglichen:- 2D Ansicht: Gestaltungsfeld (2)- 3D Ansicht: Live-Vorschau (3)- Steuerungselemente (4)
Patent DE-202018001161-U1 (DE)
Title: Aussen und Innentürensystem Aluminium
IPC: E06B1/12
Filed: 2018-03-03
Abstract: Wichtige Grundprinzip dadurch gekennzeichnet, dass es in sich schlüssig für innen und Aussentüren Anwendung findet und für den preiswerten Haus und Hüttenbau geeignet ist. Durch die umlaufenden Aluminium - Profile und Dichtungen ist es ein wichtiger Schutz gegen Termiten.
Patent DE-202018001430-U1 (DE)
Title: Buchständer, integrierte Aufstellteile, auf eine Ebene zusammenklappbar
IPC: A47B65/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Buchständer, der sich auf eine Ebene zusammenklappen lässt () dadurch gekennzeichnet, dass in den Rahmen (A) mit einer Querleiste (E) drei Teile (B, C zum Aufstellen des Buchständers sowie D zum Tragen eines Buches) beweglich eingelassen und befestigt sind:- Teil B mittels zweier Schrauben (a) durch den Rahmen von außen- Teil C mittels zweier kleiner Scharniere (b) an der Querleiste (E)- Teil D mittels zweier in den Rahmen eingelassener Metallstifte (e) dadurch gekennzeichnet,dass der äußere Rahmen so bemessen ist, dass er Teil B und Teil D auf nehmen kann,dass Teil B so bemessen ist, dass es Teil C aufnehmen kann,dass die 2,0 cm breite Querleiste so angebracht ist, dass sie den Innenraum des Rahmens teilt in zwei Räume von 10,8 cm Breite (zur Aufnahme von Teil B und C) und 4,2 cm Breite (zur Aufnahme von Teil D) dadurch gekennzeichnet,dass bei einer Leistenbreite von 2,0 cm für die Teile A, B und Cund bei einem 29,7 × 21,0 (DIN A4) cm Außenmaß des Buchständersdas Innenmaß des Rahmens 25,7 × 17,0 cm beträgt,die Länge von Teil B 25,5 cm beträgt,die Länge von Teil C 21,3 cm beträgt
Patent DE-202018003068-U1 (DE)
Title: Durchlauf Leitung mit zwei dicht von einander getrennten durchlauf Möglichkeiten
IPC: F16L9/18
Filed: 2018-06-29
Abstract: Durchlauf Rohrleitung Rund für zwei Massen gleichzeitig dicht von einander getrennt.
Patent DE-202018004625-U1 (DE)
Title: E-Zigarette
IPC: A24F40/00
Filed: 2018-10-05
Abstract: E-Zigarette mit einem mit einem Rauchermundstück (3) versehbaren Gehäuse (2), in dem oder denen sich zumindest
 - eine befüllbare Liquidkammer (4),
 - ein Verdampfer (5) zur Erzeugung eines Aerosols aus dem Liquid,
 - eine elektronische Steuereinheit (6) und
 - eine aufladbare elektrische Energiequelle (7) befindet;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Leuchtmittel (11) mit der aufladbaren elektrischen Energiequelle (7) schaltbar in Verbindung steht.
Patent DE-202018106492-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zum Transportieren eines langen Transportguts
IPC: B60P3/022
Filed: 2018-11-15
Abstract: Fahrzeug (12) zum Transportieren eines langen Transportguts (14), wie beispielsweise eines Flügels für eine Windkraftanlage, umfassend einen vorderen Fahrwerkabschnitt (16) und einen in Fahrzeuglängsrichtung dazu beabstandeten hinteren Fahrwerkabschnitt (18), wobei der vordere Fahrwerkabschnitt (16) mit einem verschwenkbaren Adapter (26) zur Aufnahme des Transportguts (14) versehen ist und wobei der vordere Fahrwerkabschnitt (16) und der hintere Fahrwerkabschnitt (18) mittels eines teleskopierbaren Längsträgers (20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019002818-U1 (DE)
Title: Pleurapunktion-System
IPC: A61M27/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Drainagesystem mit Punktionskanüle (1, 1b) und Drainageschlauch (2), dadurch gekennzeichnet, dass Punktionskanüle und Drainageschlauch zusammen vorzuschieben sind.
Patent DE-202019105397-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Baumaschinen und dergleichen
IPC: G01G19/08
Filed: 2019-09-30
Abstract: Einrichtung zum Verhindern des Umkippens einer Maschine zum Transport schwerer Lasten, eingerichtet zur Anbringung an diese Maschine, die Einrichtung umfassend mindestens einen Sensor (1, 2, 3, 4, 5) zum Detektieren eines Parameters ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus dem
 - Neigungswinkel zur Bestimmung der Neigung einer Längs- oder Querachse der Maschine,
 - Druck zur Bestimmung der mittels eines Lasthebegeräts der Maschine aufgenommenen Last (L),
 - Weg zur Bestimmung der Hubhöhe (H) der Last (L),
 - Drehwinkel zur Bestimmung des Lenkwinkels der Maschine,
 - räumlichen Zustand mindestens eines Teils der Maschine, die Einrichtung ferner umfassend eine Recheneinheit (6), an welche der mindestens eine Parameter weiterleitbar ist, und die zur Interpretation des Parameters hinsichtlich der Gefahr des Umkippens der Maschine eingerichtet ist, sowie eine Ausgabeeinheit zur Ausgabe eines mit besagter Gefahr korrelierenden Signals.
Patent DE-202019105602-U1 (DE)
Title: Unterbauschublade
IPC: A47B88/40
Filed: 2019-10-10
Abstract: Unterbauschublade (30, 130, 230) für einen Tisch (10, 136), insbesondere einen höhenverstellbaren Schreibtisch, die Folgendes aufweist:- einen Rahmen (34),- einen ausziehbaren Kasten (38), der verschieblich am Rahmen (34) aufgenommen ist, und- zumindest einen Montageadapter (44, 46; 244, 246) zur Montage der Unterbauschublade (30, 130) an der Unterseite (54) einer Tischplatte (12, 138),wobei der zumindest eine Montageadapter (44, 46; 244, 246) als Abstandshalter zwischen der Tischplatte (12, 138) und Rahmen (34) fungiert, undwobei am Rahmen (34) mehrere Montagepositionen für den zumindest einen Montageadapter (44, 46; 244, 246) vorgesehen sind.
Patent DE-202019105858-U1 (DE)
Title: Depalettieranordnung mit einer Vorrichtung zum Depalettieren von stapelbaren Stückgutgebinden
IPC: B65G61/00
Filed: 2019-10-18
Abstract: Depalettieranordnung (38) mit einem, eine Tragstruktur (39) aufweisenden Manipulator (40) und einer an der Tragstruktur relativ zum Manipulator bewegbar angeordneten Vorrichtung (9) zum Depalettieren von stapelbaren Stückgutgebinden (2, 6), wobei die Vorrichtung (9) eine Halteeinrichtung (11) mit daran angeordneten und zum lösbaren Saugeingriff mit einer Seitenwand (3, 4) des Gebindes (2, 6) ausgebildete Saugmittel (12, 13) und eine relativ zur Halteeinrichtung (11) bewegbare Trageplatte (14) zur Unterstützung des Gebindes (2, 6) aufweist, und eine Aufnahme (15) mit mindestens einem Träger (16) besitzt, an der die Halteeinrichtung (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (9) eine Eingriffseinrichtung (18) aufweist, die zum lösbaren Eingriff mit einer Ausnehmung (5) einer Seitenwand (3, 4) des Gebindes (2, 6) ausgebildet ist und die Vorrichtung (9) an einer relativ zur Tragstruktur (39) drehbar angeordneten Drehaufnahme (41) angeordnet ist.
Patent DE-202019106965-U1 (DE)
Title: Aufwickeltrommel und Torsionsfeder für eine Aufwickeltrommel
IPC: B65H75/48
Filed: 2019-12-13
Abstract: Aufwickeltrommel für eine Leitung und/oder für eine Leitungsführungseinrichtung, welche zur Aufnahme und Führung zumindest einer Leitung ausgebildet ist, wobei die Trommel um deren Längsachse verdrehbar ist, wobei an der Trommel ein erster Endbereich der Leitung und/oder Leitungsführungseinrichtung befestigbar oder befestigt ist und durch Drehung der Aufwickeltrommel in einer Aufwickel- und in einer Abwickelrichtung um die Trommellängsachse die Leitung und/oder Leitungsführungseinrichtung von der Trommel auf- und abwickelbar ist, wobei eine Antriebseinrichtung vorgesehen ist, welche an der Aufwickeltrommel angreift, um bei Verdrehung der Trommel in deren Abwickelrichtung eine Rückstellkraft auf die Trommel zu deren Verdrehung in deren Aufwickelrichtung auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung als Torsionsfeder ausgebildet ist, welche bei Verdrehung der Trommel in Abwickelrichtung unter Torsion gespannt wird und aufgrund der Torsionsspannung ein Drehmoment auf die Trommel zu deren Verdrehung in Aufwickelrichtung ausübt und die Torsionsspannung die Rückstellkraft auf die Trommel ausübt.
Patent DE-202020101452-U1 (DE)
Title: Wanddurchführung
IPC: F16L5/02
Filed: 2020-03-17
Abstract: Wanddurchführung (10) für Leitungen, gekennzeichnet durch- einen im Wesentlichen quaderförmig ausgebildeten Dämmkörper (20) mito einer Grundfläche und einer parallel dazu angeordneten Deckfläche undo vier zum Anschluss an eine Wand eingerichteten Seitenflächen,- jeweils eine die Grundfläche und die Deckfläche bedeckende Beplankung (30), und- eine Mehrzahl von die Beplankungen (30) und den Dämmkörper (20) durchstoßenden Rohren (40) zur Aufnahme von jeweils wenigstens einer Leitung.
Patent DE-202020101852-U1 (DE)
Title: Thermische Schnittstelle für mehrere diskrete elektronische Vorrichtungen
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-04-03
Abstract: Thermische Schnittstelle für mehrere diskrete elektronische Halbleitervorrichtungen, wobei die Schnittstelle umfasst:
 eine sich von einer Basis erstreckende thermisch leitende Struktur;
 eine in Bezug auf die thermisch leitende Struktur in einer festen Lagebeziehung montierte und mit diskreten elektronischen Komponenten bestückte PCB;
 wobei jede der mehreren diskreten elektronischen Halbleitervorrichtungen eine Hülse und sich von der Hülse erstreckende Anschlussstifte aufweist, und wobei sich jede Hülse in einer Richtung erstreckt, die im Wesentlichen parallel zu einer zu einer Ebene ist, die die PCB über einen Rand der PCB hinaus umfasst; und
 eine Klemmleiste, die an der thermisch leitenden Struktur gesichert ist und dazu angepasst ist, jede Hülse zwischen der Klemmleiste und einer Oberfläche der thermisch leitenden Struktur komprimierend zu sichern und einen thermischen Kontakt zwischen einer Oberfläche von jeder Hülse und der Oberfläche der thermisch leitenden Struktur aufrechtzuerhalten.
Patent DE-202020101859-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung
IPC: B25G1/00
Filed: 2020-04-06
Abstract: Handhabungsvorrichtung umfassend einen Griffabschnitt (2) und einen von dem Griffabschnitt (2) abstehenden Betätigungsabschnitt (3), mittels dem ein Gegenstand bzw. ein Element ergriffen und/oder zumindest teilweise umgriffen werden kann, wobei der Griffabschnitt (2) eine Umfangswandung (2.1) aufweist, die einen Raum im Inneren des Griffabschnitts (2) zumindest umfangsseitig ganz oder teilweise begrenzt und dass in den Raum entweder ein Flüssigkeitsbehälter eingesetzt oder einsetzbar ist oder dass der Raum zur direkten Aufnahme einer Flüssigkeit ausgebildet ist und eine verschließbare Öffnung (4) aufweist, über die Flüssigkeit in diesen Raum einbringbar und entnehmbar ist.
Patent DE-202020106539-U1 (DE)
Title: Multilumen
IPC: F16L39/02
Filed: 2020-11-13
Abstract: Mehrschlauchanordnung (1, 1a) mit einem Außenschlauch (2) und wenigstens einem in dem Außenschlauch (2) angeordneten Innenschlauch (3, 3a) und wenigstens einem Kupplungsende (4, 4a), an dem der Außenschlauch (2) und der wenigstens eine Innenschlauch (3, 3a) angebunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Kupplungsende (4, 4a) eine Durchflussöffnung (5, 5b) für den Außenschlauch (2) aufweist, in der eine Aufnahme (6, 6a, 6b) für den wenigstens einen Innenschlauch (3, 3a) angeordnet ist, wobei diese Aufnahme den wenigstens einen Innenschlauch (3, 3a) an weniger als einem vollen Umfang des wenigstens einen Innenschlauchs (3, 3a) umgreift.
Patent DE-202020106953-U1 (DE)
Title: Automatischer Zahnpasta-Spender, Zahnpasta-Kartusche und zugehörige Zahnbürste
IPC: B65D5/56
Filed: 2020-11-27
Abstract: Automatischer Zahnpasta-Spender, aufweisend:
 - ein Gehäuse (2),
 - einen im Gehäuse (2) angeordneten Halter (3) für eine mit Zahnpasta (4) gefüllte auswechselbare Kartusche (5), wobei der Halter (3) ein Kopplungsmittel (6) aufweist, an das ein Gegenkopplungsmittel (7) der Kartusche (5) anschließbar ist, welches eine Öffnung (8) zum Austragen von Zahnpasta (4) aus der Kartusche (5) bildet, und der Halter (3) einen Befüllungskanal (9) aufweist, welcher mit dem Kopplungsmittel (6) verbunden ist, derart, dass in einer an das Kopplungsmittel (6) angeschlossenen Betriebsstellung der Kartusche (5) Zahnpasta (4) aus der Kartusche (5) in den Befüllungskanal (9) gelangen kann,
 - eine Dosiervorrichtung (10), aufweisend einen Dosierraum (11) mit einer an den Befüllungskanal (9) des Halters (3) angeschlossenen Einfüllöffnung (12) und einer Ausgabeöffnung (13) für Zahnpasta (4), sowie ein im Dosierraum (11) verstellbar gelagertes, automatisch antreibbares Förderglied (14), das ausgebildet ist, eine im Dosierraum (11) sich befindende Menge an Zahnpasta (4) über die Ausgabeöffnung (13) auszugeben, und
 - einen elektrischen Motor (15), der ausgebildet ist, das im Dosierraum (11) der Dosiervorrichtung (10) verstellbar gelagerte Förderglied (14) automatisch zu betätigen, um eine vorbestimmte Menge an Zahnpasta (4) über die Ausgabeöffnung (13) aus dem Dosierraum (11) automatisch auszugeben.
Patent DE-202021105680-U1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
IPC: H04R5/00
Filed: 2021-10-18
Abstract: Kopfstütze (20) für einen Fahrzeugsitz (10); wobei die Kopfstütze (20) umfasst
 - einen rechten Teilbereich (28), der einer rechten Kopfhälfte (98) eines von der Kopfstütze (20) gestützten Kopfes (90) zugewandt ist;
 - einen linken Teilbereich (29), der einer linken Kopfhälfte (99) des Kopfes (90) zugewandt ist;
 - einen in dem rechten Teilbereich (28) angeordneten rechten Lautsprecher (23) und einen in dem linken Teilbereich (29) angeordneten linken Lautsprecher (23), die derart angeordnet sind, dass
 -- eine Orientierungsachse (83) des rechten Lautsprechers (23) dem Ohr (93) der rechten Kopfhälfte (98) und eine Orientierungsachse (83) des linken Lautsprechers (23) dem Ohr (93) der linken Kopfhälfte (99) zugewandt sind; und
 -- die Orientierungsachsen (83) des rechten und des linken Lautsprechers (23) einen Schnittpunkt innerhalb des von der Kopfstütze (20) gestützten Kopfes (90) aufweisen; und
 - ein in dem rechten Teilbereich (28) angeordnetes rechtes Haupt-Mikrofon (22) und ein in dem linken Teilbereich (29) angeordnetes linkes Haupt-Mikrofon (22), die derart angeordnet sind, dass
 -- eine Orientierungsachse (82) des rechten Haupt-Mikrofons (22) an der rechten Kopfhälfte (98) vorbei verläuft und eine Orientierungsachse (82) des linken Haupt-Mikrofons (22) an der linken Kopfhälfte (99) vorbei verläuft; und
 -- die Orientierungsachsen (82) des rechten und des linken Haupt-Mikrofons (22) einen Schnittpunkt vor den Kopf (90), insbesondere vor dem Mund (92) des Kopfes (90), aufweisen.
Patent DE-202022000556-U1 (DE)
Title: Toilettenanordnung
IPC: A61L2/10
Filed: 2022-03-03
Abstract: Toilettenanordnung (1) für eine Toilette (2), aufweisend:
 - einen Toilettensitz (10), welcher an einer Oberseite (12) der Toilettenanordnung (1) eine Sitzfläche (11) aufweist,
 - eine Beleuchtungsvorrichtung (100) zur Ausstrahlung von Ultraviolettstrahlung (200), um zumindest die Sitzfläche (11) des Toilettensitzes (10) durch die Ultraviolettstrahlung (200) zu desinfizieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (100) zumindest teilweise an einer der Sitzfläche (11) abgewandten Unterseite (13) der Toilettenanordnung (1) angeordnet ist.
Patent DE-202022103841-U1 (DE)
Title: Motorradkotflügel und damit versehenes Motorrad
IPC: B62J15/00
Filed: 2022-07-08
Abstract: Motorradkotflügel (1) mit einem langgestreckten ersten Hauptkörper (2) sowie einem sich von einem ersten Ende (3) des ersten Hauptkörpers (2) in einem ersten Winkel (6) weg erstreckenden zweiten Hauptkörper (5) und einem sich von einem zweiten Ende (4) des ersten Hauptkörpers (2) in einem zweiten Winkel (12) weg erstreckenden dritten Hauptkörper (11), wobei der zweite Hauptkörper (5) eine Längserstreckung aufweist, welche größer ist als die Längserstreckung des dritten Hauptkörpers (11) und der erste Hauptkörper (2) zu beiden Seiten seiner Längsachse (13) verlaufende Seitenkanten (15) aufweist und an den Seitenkanten (15) sich in Richtung der Längsachse (13) erstreckende Seitenflügel (14) vorgesehen sind, und der zweite Hauptkörper (5) ein sich entlang seiner Längsachse (8) erstreckendes Mittelteil (7) und zu beiden seitlichen Seiten des Mittelteils (7) im Winkel davon weg erstreckende Seitenteile (9) aufweist, wobei der erste Hauptkörper (2) im Bereich des ersten Endes (3) einen Hauptkörperabschnitt (16) aufweist, der an einer Oberseite ein weitgehend eben ausgebildetes Flächensegment (18) aufweist, von dem sich im Winkel seitliche Flügelabschnitte (19) weg erstrecken und zwischen dem Flächensegment (18) und den Flügelabschnitten (19) ein Übergangsbereich (26) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke (WS) der seitlichen Flügelabschnitte (19) größergleich der Wandstärke (WA) des Flächensegments (18) im Übergangsbereich (26) zwischen Flächensegment (18) und Flügelabschnitten (19) ist und sich im Bereich der Mitte (27) der Breitenerstreckung des Flächensegments (18) eine erste Rippe (28) vom Flächensegment (18) weg erstreckt.
Patent DE-202022104853-U1 (DE)
Title: Fahrwerks-, Fahrgestell- und Karosseriebauteil aus Blech
IPC: B60G7/00
Filed: 2022-08-29
Abstract: Bauteil (10), nämlich Fahrwerksbauteil oder Fahrgestellbauteil oder Karosseriebauteil, das ein erstes Blechteil (100) aufweist, das aus einer ersten Blechlage (110) tiefgezogen ist und eine erste Blechteilform (120) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Teilabschnitt (130) des ersten Blechteils ein zweites Blechteil (140) schlüssig und unlösbar angebracht ist, das aus einer zweiten Blechlage (150) geformt ist und eine dem Teilabschnitt des ersten Blechteils angepasste zweite Blechteilform (160) aufweist, so dass die erste Blechlage in dem Teilabschnitt verstärkt ist, wobei eine Oberfläche der zweiten Blechteilform und eine Oberfläche der ersten Blechteilform, die gegenseitig in Anlage sind, ohne Formverzerrung auf eine ebene Fläche abwickelbar sind.
Patent DE-202022105381-U1 (DE)
Title: Ein auf maschinellem Lernen basierendes intelligentes Staubbekämpfungssystem
IPC: G06Q40/08
Filed: 2022-09-26
Abstract: Ein auf maschinellem Lernen basierendes intelligentes Staubunterdrückungssystem, wobei das System umfasst:
 eine Verschmutzungsbehandlungseinheit zur Behandlung des Kohlenstaubs im Bergwerk unter Verwendung einer Vielzahl von Schlauchfiltern und eines elektrostatischen Abscheiders durch ein intelligentes Steuerungs- und Überwachungssystem; und
 eine Einheit zur Verarbeitung von Investitionsentscheidungen, die eine Entscheidung über Investitionen in die Behandlung von Verschmutzungen in Kohlebergwerken trifft, um die Verschmutzung innerhalb der Grenzwerte zu halten.
Patent DE-202022106277-U1 (DE)
Title: Sensorgesteuertes Kochfeld
IPC: F24C7/08
Filed: 2022-11-09
Abstract: Sensorgesteuertes Kochfeld (10), umfassend
 - eine wenigstens eine Kochstelle (14) aufweisende Kochfeldplatte, insbesondere eine Glaskeramikplatte (1) mit einer Oberseite (2), auf welcher Kochgeschirr (11) aufstellbar ist und mit einer der Oberseite (2) abgewandten Unterseite (3),
 - wenigstens eine unterhalb der Kochfeldplatte (1) angeordnete Heizeinrichtung, insbesondere Induktionsspule (4), zum Erhitzen des Kochgeschirrs (11),
 - eine wenigstens einen Sensor aufweisende Sensorik (5) zur Temperaturmessung und/oder zur Messung von Bewegungen/Vibrationen und/oder zur Gewichtsmessung,
 - eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung (6) zur Steuerung und/oder Regelung der Energie der Heizeinrichtung (4),
 - wobei die Sensorik (5) mit der Steuer- und/oder Regeleinrichtung (6) signalübertragend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Kochfeld (10), insbesondere die Kochfeldplatte (1), eine Funktionstaste (7), insbesondere Sensortaste mit Sensorfläche, zum Aktivieren und Deaktivieren einer Energiesparfunktion aufweist, um bei Betätigung der Funktionstaste (7) zwischen der aktivierten Energiesparfunktion und dem manuellen Betrieb des Kochfeldes (10) bei deaktivierter Energiesparfunktion zu wechseln, 
 - wobei während der aktivierten Energiesparfunktion eine mittlere Kochfeldplattentemperatur mittels der Sensorik (5) kontinuierlich bestimmt und daraus die Temperatur des Garguts ermittelt wird,
 - und in der Steuer- und/oder Regeleinrichtung (6) in Abhängigkeit von dieser bestimmten Kochfeldplattentemperatur und/oder von der ermittelten Temperatur des Garguts die für einen gewünschten Garprozess notwendige Energie der Heizeinrichtung (4) ermittelbar ist,
 - und mittels der durch die Steuer- und/oder Regeleinrichtung (6) angesteuerten wenigstens einen Heizeinrichtung (4) diese für einen gewünschten Garprozess notwendige Energie automatisch an die Kochfeldplatte (1) abgebbar ist.
Patent DE-202022106686-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Biegeverhaltens von Kartonagen, insbesondere von Faltschachteln
IPC: G01N33/34
Filed: 2022-11-29
Abstract: Vorrichtung (10) zum Messen des Biegeverhaltens von Kartonagen, insbesondere von Faltschachtelzuschnitten,
 - mit einer Positioniereinheit (40, 60), an der die zu messende Kartonage lagefixierbar ist,
 - mit einer Biegeeinheit (30), durch die die zu messende Kartonage entlang einer Schwächungslinie biegbar ist, wobei die Biegeeinheit (30) um eine Drehachse (32) schwenkbar ist,
 - mit einem Kraftmesssensor (50), durch den die von der Biegeeinheit (30) aufzubringende Kraft messbar ist.
Patent DE-202023001979-U1 (DE)
Title: Schutzleiter-Überwachung
IPC: H02H3/00
Filed: 2023-09-17
Abstract: Schutzanspruch, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrisch betriebene Maschine, 1.1, sich selber abschaltet wenn der Schutzleiter, 3.2.1 oder der Ableiter 3.2.2 unterbrochen ist.
Patent DE-202023102785-U1 (DE)
Title: Computersystem für die genaue Bereitstellung digitaler Daten über Kommunikationskanäle
IPC: H03M13/03
Filed: 2023-05-20
Abstract: Ein Computersystem zur genauen Bereitstellung digitaler Daten über Kommunikationskanäle, dadurch gekennzeichnet, dass das System Folgendes umfasst:
 eine Vielzahl steganographischer Bilder;
 einen Mikrocontroller, der einen nichtflüchtigen Speicher umfasst, der mit einem oder mehreren Prozessoren gekoppelt ist,
 wobei die Prozessoren mehrere Module umfassen:
 ein Eingabemodul zum Empfangen der mehreren steganografischen Bilder der digitalen Daten;
 ein Verarbeitungsmodul zum Verarbeiten der empfangenen steganografischen Bilder durch Einbetten von Paritätsprüfbits in das Originalbild als Stegotext (versteckte Daten) und Anwenden einer diskreten Kosinustransformation (DCT) auf jeden Block;
 ein Ableitungsmodul zum Ableiten der Prüfbits aus dem Originalbild unter Verwendung von Paritätsprüfcodes mit niedriger Dichte; und
 ein Fehlererkennungsmodul zum Erkennen von Fehlern in den digitalen Daten; 
 ein Fehlergenauigkeitsmodul zur Korrektur des erkannten Fehlers; und
 ein Liefermodul zur präzisen Bereitstellung der digitalen Daten.
Patent DE-202023106241-U1 (DE)
Title: Venenkissen
IPC: A61G7/075
Filed: 2023-10-27
Abstract: Venenkissen (1), umfassendeine Unterseite (3), die zur Auflage auf einer Unterlage, insbesondere einer Matratze oder einem Matratzenbezug, ausgebildet ist,eine Oberseite (2), die zur Auflage eines Benutzers, insbesondere wenigstens eines Beines eines Benutzers, ausgebildet ist, undweiter umfassend einen Kern (7) und einen den Kern (7) umschließenden Bezug (9), wobei der Kern (7) aus einem Schaumstoffmaterial besteht, undwobei der Bezug (9) einen Bezugsstoff (8) umfasst, wobei der Bezugsstoff (8) zumindest teilweise, insbesondere vollständig, aus einem Abstandstextil, insbesondere einem Abstandsgestrick, ausgebildet ist.