baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011081064-B4 (DE)
Title: Scheibensteuerung
Inventor: KING JÜRGEN
IPC: F16K11/02
Filed: 2011-08-17
Granted: 2014-11-27
Abstract: Scheibensteuerung für ein Mischventil, mit 1.1 einer feststehenden Verteilerscheibe (1, 16, 17), die 1.1.1 eine ebene Austrittsfläche (2), 1.1.2 mindestens eine in der ebenen Austrittsfläche (2) ausmündende Einlassöffnung (3, 18, 19) für Kaltwasser und 1.1.3 mindestens eine in der ebenen Austrittsfläche (2) ausmündende Einlassöffnung (4) für Warmwasser aufweist, 1.2 einer auf der Austrittsfläche (2) der feststehenden Verteilerscheibe (1, 16, 17) aufliegenden dieser gegenüber bewegbaren Steuerscheibe (10), die 1.2.1 mindestens eine mit Einlassöffnungen (3, 4, 18, 19) der Verteilerscheibe (1, 16, 17) zusammenwirkende Steuerkante (14) aufweist, wobei 1.3 die Einlassöffnung (3, 18, 19) für Kaltwasser einen in den Bereich der Einlassöffnung (4) für Warmwasser hineinreichenden Nebenabschnitt (8, 28) aufweist, der 1.3.1 in dem Weg der Steuerkante (14) der Steuerscheibe (10) bei deren Öffnungsbewegung aus dem geschlossenen Zustand vor der Einlassöffnung (4) für Warmwasser und 1.3.2 in dem Weg einer der Steuerkante (14) folgenden Schließkante (15) liegt.
Patent DE-102011083765-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zeitlichen Synchronisation verschiedener Komponenten einer Magnetresonanzanlage und Magnetresonanzanlage
Inventor: LANDSCHUETZ WILFRIED
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-09-29
Granted: 2013-05-08
Abstract: Ein Verfahren zur zeitlichen Synchronisation verschiedener Komponenten einer Magnetresonanzanlage, umfassend: Erzeugung einer Folge amplitudenmodulierter Hochfrequenzpulse (70, 71, 72) und zugehöriger Gradientenfelder (60a, 60b, 60c) zum Auslenken der Magnetisierung einer Schicht, Detektieren von mindestens zwei Spinsignalen, Bestimmen einer Phasendifferenz zwischen zwei der Spinsignale, Verarbeiten der Phasendifferenz, um mindestens eine zeitliche Verschiebung (dT1) zwischen zwei der folgenden Größen, die von unterschiedlichen Komponenten der Magnetresonanzanlage (30) erzeugt werden, zu ermitteln: eine Einhüllende (82) der amplitudenmodulierten Hochfrequenzpulse (70, 71, 72), ein Hochfrequenzanteil (80) der amplitudenmodulierten Hochfrequenzpulse (70, 71, 72) und ein oder mehrere Gradientenfelder (60a, 60b, 60c), und Synchronisieren der zugehörigen Komponenten der Magnetresonanzanlage abhängig von der mindestens einen zeitlichen Verschiebung (dT1).
Patent DE-102011088628-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Flugstromvergasung fester Brennstoffe unter Druck
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10J3/74
Filed: 2011-12-14
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zur Flugstromvergasung fester Brennstoffe unter Druck mittels eines Flugstromvergasers mit einem Druckreaktor mit zwei Vergasungsräumen und einer vertikal nach unten gerichteten Strömung, in den von oben staubförmige Vergasungsstoffe eingetragen werden, in den in mindestens zwei Stufen erste und zweite sauerstoffhaltige Vergasungsmittel zugegeben werden, so dass sich ein erster, oberer Vergasungsraum und sich daran anschließend ein zweiter, unterer Vergasungsraum ausbilden, und aus dem Vergasungsprodukte, die aus mit flüssigen Schlacken und/oder Feststoffen beladenen Rohsynthesegasen bestehen, aus den Vergasungsräumen nach unten ausgetragen werden, dadurch gekennzeichnet, – dass die staubförmigen Vergasungsstoffe brennerlos eingetragen werden, – dass die ersten Vergasungsmittel örtlich getrennt von der Zuführung der Vergasungsstoffe, aber örtlich nicht höher als die Vergasungsstoffe, von oben in den ersten Vergasungsraum eingetragen werden, – dass der Eintrag der ersten Vergasungsmittel in mindestens einer Ebene mittels mindestens auf einem Umfang des Flugstromvergasers verteilter erster Vergasungsmitteldüsen erfolgt, – dass die ersten sauerstoffhaltigen Vergasungsmittel 10 bis 60% des Masseanteils der Summe aller zugeführten Vergasungsmittel betragen, – dass die ersten Vergasungsmittel mengenmäßig und in der Zusammensetzung so bemessen werden, dass eine Teilvergasung der Vergasungsstoffe so stattfindet, dass die ersten Vergasungsprodukte Temperaturen von mindestens 600°C aufweisen und der Kohlenstoffumsatz der ersten Vergasungsprodukte, bezogen auf den Kohlenstoff-Eintrag der Vergasungsstoffe, höchstens 80% beträgt, – dass die ersten Vergasungsprodukte von oben in den, unter dem ersten Vergasungsraum angeordneten, zweiten Vergasungsraum strömen, der sich nach unten hin in Strömungsrichtung erweitert, – dass die zweiten Vergasungsmittel oberhalb oder unterhalb und in der Nähe des Eingangs des zweiten Vergasungsraumes eingetragen werden, ...
Patent DE-102011100597-B4 (DE)
Title: Manuell höhen- und neigungseinstellbare Auslaufschale
Inventor: MELCHERT UWE
IPC: A22C11/02
Filed: 2011-05-05
Granted: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Clipmaschine zum Herstellen von wurstförmigen Produkten, insbesondere Würsten, die enthält: ein Füllrohr zum Ausstoß eines Füllguts, insbesondere Wurstbrät, in Füllausstoßrichtung in eine durch wenigstens ein Verschließelement, wie zum Beispiel einen Clip, am vorderen Ende, betrachtet in Füllausstoßrichtung, einseitig verschlossene, schlauchförmige Verpackungshülle, eine Verdrängervorrichtung, die ein erstes Paar obere und untere Verdrängerelemente sowie ein zweites Paar obere und untere Verdrängerelemente enthält, zum Unterteilen der gefüllten Verpackungshülle und zum Bilden eines zopfartigen Abschnitts mit einer Zopfachse, wobei der zopfartige Abschnitt wenigstens annähernd frei von Füllgut ist, eine Verschließvorrichtung zum Anbringen des wenigsten einen Verschließelements an dem zopfartigen Abschnitt, und eine Führungsvorrichtung zum gerichteten Abtransport der wurstförmigen Produkte entlang einer vorgegebenen Transportrichtung aus der Clipmaschine. Es ist weiterhin vorgesehen, dass die Führungsvorrichtung mittels einer Positionseinstelleinrichtung in ihrer Position relativ zur Füllausstoßrichtung einstellbar ist.
Patent DE-102011101088-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten eines Substrates und einer Maske
Inventor: GROSS HARALD
IPC: H01L21/68
Filed: 2011-05-10
Granted: 2016-10-27
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten eines Substrats (4) und einer Maske (8) zueinander mit einem Substratträger (2) zur Aufnahme des Substrats (4) in einer Substrataufnahmeebene, mit einem Ausrichtungsmittel zur Verschiebung des Substratträgers (2) in alle Richtungen des dreidimensionalen Raumes sowie zum Drehen des Substratträgers um eine Achse senkrecht zur Substrataufnahmeebene und mit einem Maskenträger (6), wobei der Maskenträger (6) die Form einer hohlen Halbkugel zur Aufnahme der Maske (8) auf der Grundfläche (7) der hohlen Halbkugel annimmt, wobei der Maskenträger (6) in einer Ausgangsposition mit der Hemisphäre der hohlen Halbkugel auf drei Stützelementen (5) aufliegt und der Maskenträger (6) um den Mittelpunkt der Grundfläche (7) in alle Richtungen drehbar gelagert ist, und wobei der Substratträger (2) innerhalb der hohlen Halbkugel des Maskenträgers (6) angeordnet ist, so dass der Substratträger (2) bei einer Verschiebung des Substratträgers (2) in vertikaler Richtung mit der Grundfläche (7) des Maskenträgers (6) oder mit einer in der Grundfläche (7) des Maskenträgers (6) angeordneten Maske (8) in Kontakt bringbar ist, der Maskenträger (6) dadurch anhebbar ist und sich dabei parallel zum Substratträger (2) ausrichtet.
Patent DE-102011119067-B4 (DE)
Title: Stetiger elektrischer Stellantrieb für Heizungs- und Klimaventile
Inventor: HENKE BERNHARD
IPC: G05B19/042
Filed: 2011-11-22
Granted: 2015-07-02
Abstract: Stetiger elektrischer Stellantrieb für Heizungs- und Klimaventile mit einem Gehäuse (1) das einen Ventilanschluss (2) aufweist, mit einem Stellglied (3), mit einem elektrischen Steuerglied (5) zur Steuerung des Stellgliedes (3), mit einem Mikroprozessor (6) zur Ansteuerung des elektrischen Steuergliedes (5), mit einem Analog-Digital-Wandler (7), der eine Steuerspannung (UY) in einer vorgegebenen Polarität und Wertebereich in ein Bitmuster umwandelt, mit einer Stromversorgungseinrichtung (8) für den Mikroprozessor (6), die mit einem Masseanschluss (N) und mit einem Versorgungsspannungsanschluss (24 V~) verbunden ist, wobei die Versorgungsspannung von der Steuerspannung abweicht und mit einer Typerkennungseinrichtung (9) mit zwei Steuereingängen (U-Y1, U-Y2), welche Polarität und Wertebereich der Steuerspannung (UY) erkennt und den Mikroprozessor (6) entsprechend dem Steuerspannungstyp steuert wobei ein Steuereingang (U-Y1 oder U-Y2) mit der Steuerspannung (UY) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Typerkennungseinrichtung (9) die Beaufschlagung beider Steuereingänge (U-Y1, U-Y2) für die Typerkennung auswertet, dass jeweils einer oder beide Steuereingänge (U-Y1, U-Y2) mit der Steuerspannung (UY) beaufschlagt und bei der Beaufschlagung nur eines Steuereinganges (U-Y1, U-Y2) der jeweils andere Steuereingang (U-Y1, U-Y2) mit einem vorgegebenen Potential (N oder 24 V~) beaufschlagt wird, und dass der Stellantrieb bei jeder Beaufschlagung beider Steuereingänge (U-Y1, U-Y2) seine Steuer- und/oder Regelfunktion ausübt.
Patent DE-102012009617-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung für eine Anästhesievorrichtung
Inventor: MANIGEL JÜRGEN
IPC: G16H50/00
Filed: 2012-05-15
Granted: 2020-03-26
Abstract: Datenverarbeitungseinrichtung (4) für eine Anästhesievorrichtung, wobei die Anästhesievorrichtung Einrichtungen (2) zur volumenstrommäßig einstellbar gesteuerten Zufuhr von drei Anästhesiemitteln, nämlich von zwei Hypnotika, wobei eines ein intravenös verabreichtes Hypnotikum und das andere ein volatiles Hypnotikum ist, und von einem Opioid aufweist, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet ist, Daten der zugeführten Volumenströme der Anästhesiemittel aufzunehmen, und wobei die Datenverarbeitungseinrichtung Module (10, 20, 30) aufweist und mit diesen weiter dazu eingerichtet ist,a) mit einem Modul (10) für pharmakokinetische Modellrechnungen aus fortlaufend zugeführten Daten der Volumenströme der applizierten Anästhesiemittel deren jeweils wirksame Konzentration im Plasma oder am Wirkort zu bestimmen und zu normieren, wobei zur Normierung die Konzentration jedes Anästhesiemittels durch eine vorab bestimmte Effektkonzentration des Anästhesiemittels geteilt wird, bei der ein vorgegebener Prozentsatz von Patienten einen bestimmten Effekt zeigt, und die normierten Konzentrationen der Hypnotika zu einer Hypnotika-Gesamtkonzentration addiert werden,b) mit einem Modul (20) für eine Isobolen-Modellrechnung wenigstens einer Isobole als Kurve in einer Koordinatenebene, die von einer Hypnotika-Gesamtkonzentrationachse und einer Opioidkonzentrationachse aufgespannt wird, in Abhängigkeit von den aktuell bestimmten normierten Konzentrationen zu berechnen, undc) ein Anzeigemodul (30), um auf einer Anzeigeeinrichtung (6) eine zweidimensionale Wirkungsgraphik zur Anzeige zu bringen, in der die y-Achse ein Maß für die Hypnotika-Gesamtkonzentration und die x-Achse ein Maß für die normierte Opioidkonzentration darstellen und in der wenigstens die Daten der aktuell berechneten normierten Hypnotika-Gesamtkonzentrations- und Opioidkonzentrationswerte und die Mehrzahl der bestimmten Isobolen angezeigt werden, wobei die Anzeige an im Verlaufe der Zeit auftretende Änderungen der bestimmten Isobolen angepasst wird und wobei das Anzeigemodul (30) dazu eingerichtet ist, die bestimmten Wertepaare für Hypnotika-Gesamtkonzentration und Opioidkonzentration als Zeitreihe zu speichern und auf der Anzeigeeinrichtung als Trajektorie in der Wirkungsgraphik zur Anzeige zu bringen, wobei das Anzeigemodul (30) dazu eingerichtet ist, die x- und y-Achse in Abhängigkeit von den aktuell bestimmten Isobolen zeitabhängig so umzuskalieren, dass Lage und Form der Isobolen unverändert bleiben, so dass sich die Lage eines Wertepaars aus Hypnotika-Gesamtkonzentration und Opioidkonzentration zeitabhängig verändert.
Patent DE-102012017494-B4 (DE)
Title: Exzentrisch oszillierendes Drehzahluntersetzungsgetriebe
Inventor: ISHIKAWA TETSUZO
IPC: F16H57/04
Filed: 2012-09-04
Granted: 2020-10-01
Abstract: Exzentrisch oszillierendes Drehzahluntersetzungsgetriebe (G3), welches eine Vielzahl von außenverzahnten Zahnrädern (210, 212), ein innenverzahntes Zahnrad, das mit der Vielzahl von außenverzahnten Zahnrädern (210, 212) in Eingriff steht, eine Exzenterkörperwelle (271), die mit einer Vielzahl von Exzenterkörpern (214, 216) versehen ist, welche die außenverzahnten Zahnräder (210, 212) oszillierend bewegen und einen Trägerkörper (240, 242) aufweist, der die Exzenterkörperwelle (271) trägt, wobei ein Lager (278, 279) zwischen dem Trägerkörper (240, 242) und der Exzenterkörperwelle (271) angeordnet ist, wobei das exzentrisch oszillierende Drehzahluntersetzungsgetriebe (G3) Folgendes aufweist:einen ersten Schmierungsdurchlass (222), der in der Exzenterkörperwelle (271) geformt ist, so dass er sich in axialer Richtung erstreckt, und in dem ein Schmiermittel fließt; undeinen zweiten Schmierungsdurchlass (224), der mit dem ersten Schmierungsdurchlass (222) in Verbindung steht und so geformt ist, dass er sich in einer radialen Richtung erstreckt;wobei der zweite Schmierungsdurchlass (224) zwischen dem Lager (278, 279) und einem entsprechenden Exzenterkörper der Vielzahl von Exzenterkörpern (214, 216) geöffnet ist; undwobei der zweite Schmierungsdurchlass (224) ferner zwischen der Vielzahl von Exzenterkörpern (214, 216) geöffnet ist.
Patent DE-102012021201-B4 (DE)
Title: Tragbarer Schutzschild als Körperschutz
Inventor: GERHARD SIEGFRIED
IPC: F41H5/08
Filed: 2012-10-30
Granted: 2015-08-20
Abstract: Tragbarer Schutzschild (1) mit einem plattenförmigen Schildkörper (2), der eine einer Innenfläche zugeordnete Tragevorrichtung (3) und ein Griffteil aufweist, wobei der Schildkörper (2) mindestens ein erstes Verbindungselement (5; 6) im Bereich einer ersten Seitenkante und mindestens ein zu dem mindestens einen ersten Verbindungselement korrespondierendes zweites Verbindungselement (6; 5) im Bereich der der ersten Seitenkante (4) gegenüber liegenden zweiten Seitenkante (4) aufweist, wobei durch diese Korrespondenz das mindestens eine erste Verbindungselement (5; 6) mit dem mindestens einen zweiten Verbindungselement (6; 5) eines benachbart zu dem ersten Schutzschild (1) positionierten zweiten Schutzschilds (1) verbindbar ist, wobei das mindestens eine erste Verbindungselement durch eine Öffnung (5) in dem Schildkörper (2) gebildet ist und das mindestens eine zweite Verbindungselement durch einen Zapfen (6) auf der Innenseite des Schildkörpers (2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (6) pilzförmig mit einem Basisabschnitt (10) und einem Kopfabschnitt (9), wobei der Kopfabschnitt (9) einen Durchmesser aufweist, der größer als der Durchmesser des Basisabschnitts (10) ist, ausgebildet ist und die Öffnung (5) die Form eines Schlüssellochs aufweist, und dass die Öffnung (5) und der Zapfen (6) derart ausgebildet sind, dass der Zapfen (6) in die Öffnung (5) in einer ersten Bewegungsrichtung, die in Richtung der Flächennormalen des Schildkörpers (2) liegt, einsetzbar ist, und nach dem Einsetzen in mindestens einer zweiten Bewegungsrichtung bewegbar ist, die eine Bewegungskomponente senkrecht zu der ersten Bewegungsrichtung aufweist.
Patent DE-102012102440-B4 (DE)
Title: Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MüLLER MARCUS
IPC: B60R1/06
Filed: 2012-03-22
Granted: 2022-01-13
Abstract: Außenspiegel (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Spiegelfußunterteil (2) an dem ein Spiegelfußoberteil (4) mit einem Spiegelkopf (5) lösbar befestigt, über eine Mehrpunkt-Lagerung (7, 8, 9) gehalten und mittels einer am Spiegelfußoberteil (4) befestigten Blattfeder (10), die in einer Verbindungsstellung (I) einen Wandabschnitt (11) des Spiegelfußunterteils (2) übergreift, zusammengepresst gehalten ist, wobei durch die Lagerungen (7, 8, 9) zwischen dem Spiegelfußunterteil (2) und dem Spiegelfußoberteil (4) eine Trennebenen (12) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Spiegelfußunterteil (2) an einer Fahrzeugtür (3) befestigt und mit dem Spiegelfußoberteil (4) innerhalb eines Hohlraums (3a) der Tür (3) über die Lagerungen (7, 8, 9) verbunden, die Trennebene (12) im Hohlraum (3a) der Tür (3) angeordnet und ein aus der Tür (3) bzw. vom Türblech (3b) nach außen herausstehendes Spiegelfußoberteil (4a) fugenlos ist.
Patent DE-102012110149-B4 (DE)
Title: Heißprägevorrichtung
Inventor: TRIEPEL MICHAEL
IPC: B44C1/24
Filed: 2012-10-24
Granted: 2019-02-07
Abstract: Heißprägevorrichtung (1) mit einer Prägevorrichtung (2) zur Übertragung einer auf einer Trägerschicht (15t) einer Heißprägefolie (15) angeordneten Übertragungsschicht (15u) auf ein flexibles Substrat (14), umfassend eine beheizbare Prägewalze (11) und eine Gegendruckwalze (12), zwischen denen ein Prägespalt (16) ausgebildet ist, sowie eine stromabwärts angeordnete Ablösevorrichtung (3) zur Ablösung der Trägerschicht (15t) von der auf das Substrat (14) übertragenen Übertragungsschicht (15u), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Prägespalt (16) und der Ablösevorrichtung (3) unter dem beprägten Substrat (17) ein ebenes Auflageelement (18, 19, 21, 22s) für das beprägte Substrat (17) unmittelbar an den Prägespalt (16) anschließend oder von dem Prägespalt (16) um < 1 mm beabstandet oder den Prägespalt (16) übergreifend angeordnet ist.
Patent DE-102012201965-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufteilung eines ungeordneten Massenstroms von Artikeln oder Behältern
Inventor: MAYER JOSEF
IPC: B65G47/71
Filed: 2012-02-09
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aufteilung eines ungeordneten Massenstroms von Artikeln oder Behältern (12), insbesondere von zylindrischen Behältern (12), Flaschen oder Dosen, in eine definierte Anzahl von voneinander separierten Einzelgassen (20) mit jeweils einzeln hintereinander beförderten Artikeln oder Behältern (12), wobei an einer Trennstelle oder einem Teilungsbereich (18) ein Gassensteg (22) in den Massenstrom (10) ragt, der die Einzelgassen (20) voneinander abtrennt, gekennzeichnet durch ein dem Gassensteg (22) stromaufwärts des Massenstroms (10) vorgeordnetes Schiebeelement (26) zur Beeinflussung des Massenstroms (10) von wenigstens einer Seite und/oder zur seitlichen Verschiebung wenigstens eines Artikels oder Behälters (12, 24) vor der Kontaktierung des Gassensteges (22).
Patent DE-102012204314-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtüranordnung
Inventor: SACHDEV ANIL K
IPC: B60J5/04
Filed: 2012-03-19
Granted: 2022-01-05
Abstract: Türanordnung (10) für ein Fahrzeug (12), wobei die Türanordnung (10) umfasst:eine Außenverkleidung (18), die so ausgelegt ist, dass sie eine Außenseite (16) des Fahrzeugs (12) definiert; undeine Innenverkleidung (28), die dergestalt mit einer Außenverkleidung (18) verbindbar ist, dass dazwischen ein Hohlraum (30) definiert ist, wobei die Innenverkleidung (28) umfasst:einen unteren Abschnitt (50) mit einer ersten Längsachse (52); undeine B-Säulenanordnung (58), welche sich von dem unteren Abschnitt (50) erstreckt und welche umfasst:ein Gussteil (74) mit einer Außenfläche (76), die so ausgelegt ist, dass sie die Außenseite (16) des Fahrzeugs (12) definiert, einer von der Außenfläche (76) beabstandeten Innenfläche (80), einer Länge (82) und einer zweiten Längsachse (84);wobei das Gussteil (74) einen einstückig mit dem Gussteil (74) ausgebildeten Niet (100) aufweist; undwobei sich das Gussteil (74) von dem unteren Abschnitt (50) entlang der zweiten Längsachse (84) erstreckt, und die zweite Längsachse (84) im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Längsachse (52) verläuft; undein Element (90), das an der Innenfläche (80) entlang der Länge (82) des Gussteils (74) angebracht ist,wobei das Element einen ersten Längsabschnitt (94) und einen zweiten Längsabschnitt (96) umfasst, die einstückig miteinander ausgebildet sind, undwobei der erste Längsabschnitt (94) hohl ausgebildet ist und der zweite Längsabschnitt (96) sich von dem ersten Längsabschnitt (94) erstreckt, um einen Befestigungsfortsatz (98) zu definieren, an dem das Gussteil (74) entlang der Länge (82) durch den Niet (100) angebracht ist, wodurch das Element (90) und das Gussteil (74) zusammen einen Führungskanal (92) für ein Fensterglas des Fahrzeugs (12) definieren.
Patent DE-102012204908-B4 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit einem Hybridantrieb
Inventor: DECKER ROBERT
IPC: B62M25/08
Filed: 2012-03-27
Granted: 2018-08-02
Abstract: Elektrofahrrad mit einem Hybridantrieb, der einen durch Muskelkraft betätigbaren Kurbeltrieb, einen elektromotorischen Antrieb sowie eine Steuerelektronik enthält und ein Antriebsrad über einen Antriebsstrang mit einem Schaltgetriebe (41, 42; 5) antreibt, das über einen Seil- oder Bowdenzug (71, 72) mit einer Schaltvorrichtung (61, 62) verbunden ist, wobei die Steuerelektronik beim Betätigen der Schaltvorrichtung (61, 62) die vom Hybridantrieb auf den Antriebsstrang ausgeübte Kraft reduziert oder freischaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Seil- oder Bowdenzug (71, 72) durch ein Antriebsgehäuse (3) des Hybridantriebs geführt ist und einen innerhalb des Antriebsgehäuses (3) angeordneten Schaltsensor (81 – 84; 9) enthält, der beim Betätigen der Schaltvorrichtung (61, 62) ein Sensorsignal an die Steuerelektronik abgibt.
Patent DE-102012205623-B4 (DE)
Title: Brennstoffbetriebenes Heizgerät und Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Heizgeräts
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: B60H1/22
Filed: 2012-04-05
Granted: 2021-06-24
Abstract: Brennstoffbetriebenes Heizgerät, insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend:- eine Brennkammerbaugruppe (12) mit einer darin ausgebildeten Brennkammer (14),- eine Brennstoffförderanordnung (16) zum Fördern von Brennstoff in die Brennkammer (14),- eine Verbrennungsluftförderanordnung (18) zum Fördern von Verbrennungsluft (VL) in die Brennkammer (14),- eine Wärmetauscheranordnung (26) zur Übertragung von in die Brennkammer (14) verlassenden Verbrennungsabgasen (A) transportierter Wärme auf ein Wärmeträgermedium (HL),- eine Wärmeträgermediumförderanordnung (28) zum Fördern des Wärmeträgermediums (HL) zu der Wärmetauscheranordnung (26), wobei die Verbrennungsluftförderanordnung (18) ein Verbrennungsluftförderorgan (20) und die Wärmeträgermediumförderanordnung (28) ein Wärmeträgermediumförderorgan (30) umfassen und wobei dem Verbrennungsluftförderorgan (20) und dem Wärmeträgermediumförderorgan (30) ein gemeinsamer Antriebsmotor (36) zugeordnet ist, wobei in einem Verbrennungsluftströmungsweg zwischen der Verbrennungsluftförderanordnung (18) und der Brennkammer (14) eine Verbrennungsluftabzweigung (40, 42) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungsluftabzweigung (40, 42) zur Veränderung einer Heizleistung des Heizgeräts (10) im Heizbetrieb zum Abzweigen eines während eines Verbrennungsbetriebs veränderbaren Teils (VLT) der von der Verbrennungsluftförderanordnung (18) geförderten Verbrennungsluft (VL) vor Einleitung in die Brennkammer (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102012206907-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verminderung der Ausbreitung von Schall, Schwingungen und Druckstößen in einer Flüssigkeit
Inventor: GROSS HANS-WALTER
IPC: E02D13/00
Filed: 2012-04-26
Granted: 2024-02-01
Abstract: Vorrichtung zur Verminderung der Ausbreitung von Schall, Schwingungen und Druckstößen in einer Flüssigkeit, insbesondere von beim Einbringen eines Objekts (1) in einen Untergrund auftretendem Schall und/oder insbesondere in Wasser, mit mehreren mit einem Gas befüllbaren Dämpfungskörpern (2) und einem Träger (3), an dem die Dämpfungskörper (2) in geeigneter relativer Position zueinander anordenbar sind, wobei der Träger (3) einen Rahmen (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) mehrere um mindestens eine Schwenkachse (7) zueinander verschwenkbare Rahmenteile (8) oder Gestängeelemente (5, 6) aufweist.