baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10330807-B4 (DE)
Title: Elektronisches Diebstahlschutzsystem
Inventor: EMMERLING ULRICH
IPC: B60R25/24
Filed: 2003-07-08
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines elektronischen Diebstahlschutzsystems, insbesondere
für Kraftfahrzeuge,
bei dem auf eine schlüssellose
Zugangsberechtigungsanfrage (10) hin folgende Verfahrensschritte vorgenommen
werden:  (a) zwischen einem elektronischen Schlüssel (6)
und einem Steuergerät
(1) des Diebstahlschutzsystems erfolgt eine erste Datenkommunikation
(12, 13), bei der erste codierte Daten zur Authentifizierung des
Schlüssels
(6) ausgetauscht werden;  (b) unmittelbar nach der positiven
Auswertung der ersten codierten Daten  (b1) wird eine mechanische
Entriegelung (15) eines Verriegelungssystems (3) des Diebstahlschutzsystems
eingeleitet und  (b2) erfolgt zeitgleich eine zweite Datenkommunikation
(16, 18) zwischen dem Schlüssel
(6) und dem Steuergerät
(1), bei der zweite codierte Daten für eine Deaktivierung einer Alarmanlage
(5) ausgetauscht werden,  (b3) wird ein Auslösen der Alarmanlage (5) für eine erste Zeitdauer
(Δt) verzögert;  (c)
nach der positiven Auswertung der zweiten codierten Daten wird die
Alarmanlage (5) deaktiviert.
Patent DE-10332968-B4 (DE)
Title: Abgedichtetes Gargefäß mit Garprozeßfühler und Verfahren zum Abdichten desselben
Inventor: KLASMEIER JUERGEN
IPC: A47J27/08
Filed: 2003-07-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Gargefäß (1, 20)
mit einem Deckel (3), in das zumindest ein Garprozeßfühler (5)
in Form eines Kerntemperaturfühlers
mit einem Griff (7) an seinem einen Ende und einer Fühlerspitze
(6) an seinem anderen Ende über
zumindest eine Öffnung
(4) des Gargefäßes (1,
20) und/oder Deckels (3) zumindest teilweise hineinragt, gekennzeichnet
durch  ein Dichtelement (9) zwischen der Oberseite des Deckels (3)
und der Unterseite des Griffs (7) und  ein Bügelelement (10, 21) oberhalb
des Griffs (7), das an dem Gargefäß (1, 20) und/oder dem Deckel
(3) des Gargefäßes (1)
zum Ausüben
eines Drucks auf die An ordnung aus dem Griff (7), dem Dichtelement
(9) und dem Deckel (3) höhenverstellbar
befestigbar oder befestigt ist.
Patent DE-10333471-B4 (DE)
Title: Elastische Befestigung eines Bauelements an einem Maschinenteil
Inventor: BACK FRIEDRICH
IPC: F16F7/00
Filed: 2003-07-22
Granted: 2005-08-18
Abstract: Elastische
Befestigung eines Bauelements an einem Maschinenteil zur Dämpfung von
Schwingungen, insbesondere eines Nebenaggregats an einem Fahrzeug
oder Fahrzeugteil, bei der zwischen dem Bauelement und dem Maschinenteil
mindestens ein Zwischenglied eingefügt ist, das ein elastisches
Lager hat, das mit Anschlüssen
zum Maschinenteil und zum Bauelement versehen ist, wobei der Anschluss
zum Maschinenteil oder zum Bauelement mit einem taschenförmigen Ansatz
versehen ist, an dessen äußerem Rand
das elastische Lager durch ein Einclipsen oder Einpressen befestigbar
ist und der Anschluss (4) zum Bauelement oder Maschinenteil mittig
am Lager (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss (4)
einen Bolzen (6) hat, der durch das Lager (2) hindurchgeführt ist
und an seinem zwischen dem Lager (2) und dem Ansatzboden (12) liegenden
Ende einen Sockel (11) hat, wobei der Sockel (11) und die Innenflächen des Lagers
(2) sowie des Ansatzbodens (12) und des Ansatzes (5) in vorgegebenen
Abständen
zueinander liegen.
Patent DE-10345479-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: KOJIMA YASUHIRO
IPC: B60N2/08
Filed: 2003-09-30
Granted: 2008-01-10
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung
mit:  einer oberen Schiene (2), die an einem Fahrzeugsitz angebaut
ist;  einer unteren Schiene (1), die mit der oberen Schiene
(2) im Gleiteingriff steht und an einem Fahrzeugboden angebaut ist;  einer
Arretierplatte (26), die eine Gleitbewegung der oberen Schiene (2)
an der unteren Schiene (1) arretiert;  einem Freigabehebel (52),
der dazu angepasst ist, mit der Arretierplatte (26) in Eingriff
zu gelangen, um die durch die Arretierplatte (26) erfolgende Arretierung
der Gleitbewegung der oberen Schiene (2) an der unteren Schiene
(1) freizugeben; und  einer Neigeplatte (51), die sich in Verbindung
mit einer Sitzlehne dreht, wenn die Sitzlehne um einen vorbestimmten Winkel
oder weiter in der nach vorn weisenden Richtung gedreht wird; und  einem
Verbindungselement (53) zum Verbinden des Freigabehebels (52) mit
der Neigeplatte (51), dadurch gekennzeichnet, dass  das Verbindungselement
(53) dazu angepasst ist, den Freigabehebel (52) von der Neigeplatte
(51) zu lösen,
wenn...
Patent DE-10346983-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Regelung eines Kraftstoff-Luft-Gemischs einer mit gasförmigem Kraftstoff betriebenen Brennkraftmaschine
Inventor: ADOLF INGOBERT
IPC: F02D19/02
Filed: 2003-10-09
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Kraftstoff-Luft-Gemischs einer mit gasförmigem Kraftstoff betriebenen Brennkraftmaschine in Abhängigkeit eines jeweiligen Betriebszustands, bei dem der Kraftstoff in einem Gas-Luft-Mischer mit von der Brennkraftmaschine (1) angesaugter Brennluft gemischt und der Brennkraftmaschine (1) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Gas-Luft-Mischer ein Venturi-Mischer (2) verwendet wird, dass am Gas-Luft-Mischer (2) eine dem diesen durchsetzenden Luftmassenstrom entsprechende Ist-Druckdifferenz Δp ist  gemessen und mit einer für den jeweiligen Betriebszustand der Brennkraftmaschine (1) vorgegebenen Soll-Druckdifferenz Δp soll  verglichen wird, dass die Soll-Druckdifferenz Δp soll  in Abhängigkeit von einer Leistungsanforderung der Brennkraftmaschine vorgegeben wird, dass die Soll-Druckdifferenz Δp soll  weiterhin in Abhängigkeit eines Absolutdrucks p abs  am Venturi-Mischer (2), insbesondere in Abhängigkeit eines Absolutdrucks p abs  der zugeführten Brennluft und in Abhängigkeit von einer Temperatur T Luft  der zugeführten Brennluft vorgegeben wird, und dass ein Mischverhältnis und/oder ein Massenstrom des Kraftstoff-Luft-Gemischs im Sinne einer Angleichung der Ist-Druckdifferenz Δp ist  und der Soll-Druckdifferenz Δp soll  eingestellt wird.
Patent DE-10357642-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung für einen Geschirrspülautomaten
Inventor: ECKER ENGELBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2003-12-10
Granted: 2005-09-29
Abstract: Geschirrspülautomat
zum Reinigen von Reinigungsgut mit einem Waschsystem (22) und einem
Klarspülsystem
(13), einem über
eine Frischwasserleitung (1) befüllbaren
Vorratstank (6) zur Aufnahme von Frischwasser, der eine Heizeinrichtung
(31) zur Erwärmung
des Frischwassers aufweist, einer das Klarspülsystem (13) mit einem erwärmten Frischwasservorrat ΔV versorgenden
Förderpumpe
(11) und einem Spülwassertank (15)
zum Sammeln des Spülwassers
im Waschsystem (22), dadurch gekennzeichnet, dass das zur Klarspülung im Klarspülsystem
(13) entnommene erwärmte FrischwasservolumenΔV aus dem
Vorratstank (6) entnommen wird, der eine mit einem Primärenergieträger betriebene
Heizvorrichtung (31) aufweist und das im Vorratstank (6) bevorratete
Frischwasservolumen als Heizmedium für ein dem Spülwassertank
(15) zugeordnetes Heizelement (40) eingesetzt wird und bei Detektion
einer zu niedrigen Temperatur des im Spülwassertank (15) gesammelten
Spülwassers
durch einen Temperatursensor (27) ein Mehr-Wege-Ventil (37) einen
Abzweig (39) zum Heizelement (40) im Spülwassertank (15) freigibt,
sowie gegebenenfalls einen Frischwasserzulauf in den Spülwasservorratstank
(15) auslöst.
Patent DE-19653033-B4 (DE)
Title: Wischarm mit Abdeckkappe für Scheibenwischeranlagen an Fahrzeugen
Inventor: JAISLE KLAUS
IPC: B60S1/34
Filed: 1996-12-19
Granted: 2008-01-31
Abstract: Wischarm
mit Abdeckkappe für Scheibenwischeranlagen
an Fahrzeugen mit einem drehfest auf dem Ende einer antreibbaren
Wischerwelle (2) befestigbaren Befestigungsteil (1), mit einem um
eine Achse (6) schwenkbar mit dem Befestigungsteil (1) verbundenen Gelenkteil
(5), mit einem sowohl am Befestigungsteil (1) als auch am Gelenkteil
(5) angreifenden Federelement (10), welches das Gelenkteil (5) relativ
zu dem Befestigungsteil (1) mit einem um die Achse (6) wirkenden
Drehmoment beaufschlagt, wobei das Gelenkteil (5) bei am Fahrzeug
montierten Wischarm in bezug auf das Befestigungsteil (1) eine im
wesentlichen gestreckte Betriebsposition (B) oder eine von der Fahrzeugscheibe
(7) entfernte Abklapposition (A) einnehmen kann und demgegenüber bei
nicht am Fahrzeug montierten Wischarm eine bei am Fahrzeug montierten
Wischarm nicht erreichbare, der Abklapposition (A) entgegengesetzte
Ruheposition (R) einnimmt, und mit einer das Befestigungsteil (1)
abdeckenden Abdeckkappe (13), die mit fluchtenden Lagerbohrungen
(15) in ihren voneinander beabstandeten Seitenwänden (14) auf koaxial zu der Achse
(6) angeordneten Lagerzapfen...
Patent DE-19653654-B4 (DE)
Title: Lagerung einer Antriebsachse
Inventor: SCHAEFER THOMAS
IPC: B60G9/00
Filed: 1996-12-20
Granted: 2008-01-31
Abstract: Lagerung
einer Antriebsachse in einem Rahmen (2) eines Fahrzeugs, wobei ein
Achsgehäuse (1)
der Antriebsachse unter Zwischenschaltung eines aus elastischem
Material bestehenden und das Achsgehäuse (1) umgebenden Federelements
(15) im Rahmen (2) des Fahrzeugs angeordnet ist und wobei die Innenfläche (12) des
Federelements (15) mit dem Achsgehäuse (1) und die Außenfläche (13)
des Federelements (15) mit dem Rahmen (2) in Anlage ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Innenfläche
(12) und die Außenfläche (13)
des Federelements (15) zur Übertragung
von Drehmomenten zwischen dem Achsgehäuse (1) und dem Rahmen (2)
ausgebildet sind.
Patent DE-19708287-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Drehmomentabschätzung in Abhängigkeit vom Eingriffsdrehmoment einer Kopplungsvorrichtung bei ihrem Rutschbeginn
Inventor: SUGIHARA KOICHI
IPC: F16D48/06
Filed: 1997-02-28
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Abschätzung
des Übertragungsdrehmoments
(T) einer in einem Kraftübertragungssystem
(10, 11, 12, 14, 16, 22) angeordneten Kopplungsvorrichtung (12,
50), deren Eingriffskraft zur selektiven Kopplung und Entkopplung
des Kraftübertragungssystems
(10, 11, 12, 14, 16, 22) steuerbar ist, wobei das Übertragungsdrehmoment
(T) das Drehmoment ist, das durch die Kopplungsvorrichtung (12,
50) übertragen
wird, wenn diese im wesentlichen vollständig in Eingriff steht, gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  Erfassen der Eingangsdrehzahl (Nin)
und der Ausgangsdrehzahl (Nout) der Kopplungsvorrichtung (12, 50),
Vermindern der Eingriffskraft der anfangs vollständig in Eingriff stehenden
Kopplungsvorrichtung (12, 50) so, daß sich an der Kopplungsvorrichtung
(12, 50) ein Schlupf einzustellen beginnt,  Bestimmen, ob die
als Differenz zwischen der Eingangsdrehzahl (Nin) und der Ausgangsdrehzahl
(Nout) dargestellte Schlupfdrehzahl (ΔN) der Kopplungsvorrichtung
(12, 50) eine bestimmte Schlupfdrehzahl (ε) erreicht hat,  Ermitteln
der kritischen Eingriffskraft der Kopplungsvorrichtung (12, 50),
wobei die kritische Eingriffskraft die Eingriffskraft ist, wenn
die Schlupfdrehzahl (ΔN)
der Kopplungsvorrichtung...
Patent DE-19756881-B4 (DE)
Title: Neue dimere 1,4-Dihydropyridine
Inventor: HILGEROTH ANDREAS
IPC: C07D471/04
Filed: 1997-12-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Neue dimere 1,4-Dihydropyridine der allgemeinen Formeln  in denen der Rest R 1  stehen kann für: H, Alkyl/Aryl, COO-Alkyl/Aryl, CO-Alkyl/Aryl-Gruppierungen und der Rest R 2  aus einer COO-Alkylgruppe(IV) besteht und X = -O-Alkyl, -CH 2 -O-Alkyl, H bedeutet.
Patent DE-19758925-B4 (DE)
Title: Starting method for internal combustion engine with fuel injectors capable of injecting stratified or homogenous charges
Inventor: GROB FERDINAND
IPC: F02N99/00
Filed: 1997-10-01
Granted: 2014-03-06
Abstract: The method involves injecting a stratified charge into the compression chamber of the piston which is in the working phase while the engine is at standstill, with the ignition and combustion of the charge causing the crankshaft to turn. The engine operation may continue using stratified charges or homogenized charges may be used for a few cycles if greater acceleration to idling speed is required. An independent claim is included for a control system for controlling the starting of a fuel-injected multi-cylinder internal combustion engine.
Patent DE-19804753-B4 (DE)
Title: Glasschirm für eine Kathodenstrahlröhre und seine Verwendung
Inventor: SHIMIZU NAOYA
IPC: C03B27/06
Filed: 1998-02-06
Granted: 2004-11-11
Abstract: Glasschirm
für eine
Kathodenstrahlröhre,
umfassend einen im wesentlichen rechteckigen Frontbereich und einen
eine Seitenwand für
den Frontbereich bildenden Randbereich, worin eine Druckspannungsschicht
mit einer Dicke von wenigstens 1/10 der Dicke des Frontbereichs
an jeweils der inneren und der äußeren Oberfläche einer
verwendbaren Schirmfläche
des Frontbereichs ausgebildet ist, um 0,5 ≤ σ di /σ ci  ≤ 0,8 zu genügen, worin σ ci  die
Druckspannung auf der inneren Oberfläche im Zentrum der verwendbaren
Schirmfläche
ist und σ ci  die Druckspannung auf der inneren Oberfläche in der
Nachbarschaft von Enden von diagonalen, axialen Linien der verwendbaren
Schirmfläche
ist, und  0,4 ≤ σ di /σ do  ≤ 1,4 erfüllt, worin σ do  Druckspannung
auf der äußeren Oberfläche in der
Nachbarschaft der Enden von diagonalen, axialen Linien der verwendbaren
Schirmfläche ist,
und  0 ≤ z ≤ r 2 /(1 × 10 4 ) genügt,
worin r der Abstand (mm) auf einer diagonalen, axialen Linie der äußeren Oberfläche des Frontbereichs
der verwendbaren Schirmfläche
von der Mittelachse zu...
Patent DE-19807325-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches Gerät
Inventor: ANZAI MASAYASU
IPC: G03G15/09
Filed: 1998-02-20
Granted: 2008-04-24
Abstract: Elektrophotographisches
Verfahren umfassend die Schritte:  Bilden eines Tonerbildes
auf einem lichtempfindlichen Körper
(1) durch Erzeugen eines latenten Bildes, das belichtete Bereiche
und unbelichtete Bereiche auf dem lichtempfindlichen Körper (1)
kombiniert, durch Belichten des geladenen lichtempfindlichen Körpers (1)
mit Hilfe eines Belichtungsmittels und Entwickeln der belichteten
Bereiche mit einem Entwickler, der einen magnetischen Träger und
einen Toner umfasst, der feine Magnetitteilchen als Hauptkomponenten
umfasst, unter Verwendung einer Entwicklungseinrichtung (4) mit
einer ersten Entwicklungswalze (61) und einer zweiten Entwicklungswalze
(62), die in einander entgegengesetzte Richtungen gedreht werden
und entlang einer Bewegungsrichtung des lichtempfindlichen Körpers (1)
angeordnet sind; und Entfernen von auf dem lichtempfindlichen Körper (1)
nach Übertragen
des Tonerbildes auf Druckpapier verbleibendem Toner, mit Hilfe einer Reinigungseinrichtung
(29) mit einem Blattelement (30), das vorgesehen ist, um auf die
Oberfläche
des lichtempfindlichen Körpers
(1) zu drücken,
wobei  die Bewegungsrichtung der ersten Entwicklungswalze (61) der
Bewegungsrichtung des lichtempfindlichen Körpers (1) entgegengesetzt ist...
Patent DE-19840998-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung bei Fahrzeugen
Inventor: SCHERZINGER WALTER
IPC: B62D1/04
Filed: 1998-09-08
Granted: 2008-01-24
Abstract: Airbaganordnung
bei Fahrzeugen mit einem an einem Generatorträger (14) befestigten, bei einem
Unfall zündbaren
Gasgenerator (12), einem über
eine Öffnung
(17) zumindest weitgehend dicht an diesen angeschlossenen, zusammengefalteten,
durch das Gas aus dem Gasgenerator (12) aufblähbaren Gassack (13), Befestigungsmitteln
(15, 16) für
den die Öffnung
(17) umgebenden Rand (18) des Gassackes (13), welche am Fahrzeug angebracht
sind, und einer bei sich aufblähendem
Gassack (13) ausweichenden, insbesondere aufbrechenden oder aufklappenden
Abdeckung (40),  wobei ein Schwingungen gewährender Spalt (39) zwischen dem
Gasgenerator (12) und zumindest einem der Befestigungsmittel (15,
16) für
den Gassack (13) vorhanden ist und der Gasgenerator (12) unabhängig von
den Befestigungsmitteln (15, 16) für den Gassack (13) in einer
Richtung federnd nachgiebig und damit schwingfähig am Fahrzeug angebracht
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Gasgenerator (12)
zumindest senkrecht zur Achse des Lenkrades (11) bzw. der Lenksäule des
Fahrzeugs federnd nachgiebig und damit schwingfähig am Fahrzeug angebracht
ist...
Patent DE-19882263-B4 (DE)
Title: Dynamisches Verspannsystem für eine Stranggießmaschine
Inventor: GROVE JOHN A
IPC: B22D11/04
Filed: 1998-03-27
Granted: 2008-09-11
Abstract: Kokillen-Verspannsystem (40) zum Verspannen eines ersten Kokillenteils mit einem zweiten Kokillenteil in einer Stranggießmaschine mit einer mit dem ersten Kokillenteil verbundenen Zugstange (44), einem mit dem zweiten Kokillenteil verbundenen Stützrahmen (46), einer Messdose (56) mit einem inneren Teil (58), einem äußeren Teil (60) und einer Kraftmessmechanik (68), mit der die Höhe der Axialkraft messbar ist, die zwischen dem inneren und dem äußeren Teil (58, 60) übertragen wird. Der innere Teil (58) ist mit der Zugstange (44) verbunden und auf den äußeren Teil (60) wirkt eine zwischen dem Stützrahmen (46) und dem äußeren Teil (60) der Messdose (56) eingefügte Druckfeder (48). Zum Einstellen der Verspannkraft weist das System auch eine Vorspann-Mindereinrichtung (50) auf, die so angeordnet ist, dass sie den äußeren Teil (60) der Messdose (56) mit einer Kraft beaufschlagen kann, um der von der Druckfeder (48) erzeugten Vorspannung entgegenzuwirken.
Patent DE-19882360-B4 (DE)
Title: Protective mantle for vehicle cables, etc., which are subject to vibration and can generate knocking noises
Inventor: KRAUSE ULRICH
IPC: B32B5/26
Filed: 1998-03-31
Granted: 2007-10-04
Abstract: The protective mantle structure, for cables and the like, has at least a twin layer structure using at least two textile layers. The textile layer (2) towards the protected cable is a nonwoven of synthetic fibers, covered by an outer layer (3) of a double bar warp knitted pile fabric with the pile loops on the outside. The two layers are bonded together by an adhesive (4) at least locally or in zones.
Patent DE-19906537-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Radialgebläse einer Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KOMOWSKI MICHAEL
IPC: F04D29/62
Filed: 1999-02-17
Granted: 2007-10-11
Abstract: Gehäuse für ein Radialgebläse einer Heizungs-
oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges mit wenigstens einem ersten,
ein Gebläselaufrad
wenigstens teilweise umgebenden Gehäuseteil (12, 14, 16), das zur
Führung
der von dem Gebläselaufrad
geförderten
Luft zu einem Luftausgang (18) des Gehäuses (10) dient und mit wenigstens
einem zweiten Gehäuseteil
(22, 24), das in axialer Richtung an das erste Gehäuseteil
(12, 14, 16) ansetzbar ist, wobei eine Trennlinie (26, 28) zwischen
dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil
schraubenartig mit einer axialen Komponente ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Steigung (k) der Trennlinie (26, 28) in axialer Richtung konstant
ist.
Patent DE-19909393-B4 (DE)
Title: Stützwinkel für eine Trittstufenleiter
Inventor: SCHLICHTE FRIEDRICH
IPC: E06C7/08
Filed: 1999-03-04
Granted: 2004-01-08
Abstract: Stützwinkel (1) mit zwei Schenkeln (5, 6) für eine Stehleiter (3) mit Holmen (4), zwischen denen Trittstfen (2) angeordnet sind, zum Befestigen im Verbindungsbereich der Trittstufen (2) mit den Holmen (4, 4'), bei dem der erste und der zweite Schenkel einen bestimmten Winkel (α) einschließen und der erste Schenkel an einer Trittstufe (2) und der zweite Schenkel am Holm (4) der Leiter befestigbar ist, dadurch gekenn zeichnet, dass an dem zweiten Schenkel eine Lasche (10, 10') angeordnet ist, die den Schenkel so weit verlängert, dass er im eingebauten Zustand über den Holm vorsteht und im zusammengeklappten Zustand der Stehleiter den gegenüberliegenden Holm seitlich abstützt.
Patent DE-19915925-B4 (DE)
Title: Tintenkartusche oder Tintenbeutel für Tintendrucker
Inventor: STEMPFLE JOHANN
IPC: B41J2/19
Filed: 1999-04-09
Granted: 2007-08-02
Abstract: Tintenkartusche
oder Tintenbeutel (1) für
Tintendrucker, die in Betriebslage von einer mit der Tintenversorgung
(6) verbundenen, hohlen Anstechnadel (3) durchsetzt sind, die einen
Dichtkörper
(5) durchdringt, der in einem Anschlußstück (4) am Eingang gelagert
ist, wobei die hohle Anstechnadel (3) bis in den Tintenvorrat (7)
ragt, und vor der die Tinte (2) ansaugenden hohlen Anstechnadel
(3) ein sich innerhalb des Tintenvorrats (7) befindlicher Filter
(8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anschlußstück (4) paarweise,
sich gegenüberliegende,
radial nach außen
verlaufende Befestigungs-Flächen (9a;
9b) gebildet sind, auf denen eine Umhüllung (14) für den Tintenvorrat
(7) befestigt ist und dass der mit dem Anschlussstück (4) verbundene
Filter (8) an die radialen Befestigungs-Flächen
(9a; 9b) anschließend,
an einem einer Filterscheibe (8a) in ihrer Außenform (8b) angepassten Einfassungsrahmen
(10) für
Filter (8) angeordnet ist.
Patent DE-19936300-B4 (DE)
Title: Druckerkennungsvorrichtung und Druckerkennungsvorrichtung-Anordnung hiermit
Inventor: OBA NOBUKAZU
IPC: H01R13/66
Filed: 1999-08-02
Granted: 2010-01-21
Abstract: Eine Druckerkennungsvorrichtung mit:  einer Drucksensoreinheit (1) mit einer Mehrzahl von Verbindungsleitungen (4a–4d), welche sich hiervon erstrecken; und  einem Verbindungsteil (9) zur Anordnung der Drucksensoreinheit, mit proximalen und distalen Enden, wobei das Verbindungsteil (9) am distalen Ende ein isoliertes Anschlußhalteteil (11) mit einer Mehrzahl von Anschlußplatten (13a–15a) mit Verbindungsenden zur elektrischen Verbindung mit der Mehrzahl von Verbindungsleitungen (4a–4d) und am proximalen Ende ein isoliertes Verbinderteil (12) aufweist mit Anschlüssen (13b–15b), welche elektrisch mit der Mehrzahl von Anschlußplatten (13a–15a) verbunden sind, um die Drucksensoreinheit (1) mit einer externen elektrischen Komponente zu verbinden; wobei  am Anschlußhalteteil (11) Verbinderteile (12) von gleichem Aufbau und unterschiedlichen Abmessungen austauschbar anordenbar sind, um die Anordnung der Drucksensoreinheit (1) an jeder aus einer Mehrzahl unterschiedlicher externer elektrischer Komponenten zu ermöglichen.
Patent DE-19951533-B4 (DE)
Title: Verschluß für ein Spundloch eines Flüssigkeitsbehälters
Inventor: SICHERT HELMUT
IPC: B65D51/16
Filed: 1999-10-26
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verschluss
für ein
in der Wandung eines Flüssigkeitsbehälters angeordnetes
Spundloch zur Be- oder Entlüftung
des Flüssigkeitsbehälters, insbesondere für ein Bierfass,
mit  einer Manschette (1) aus einem elastischen Material zur Befestigung
in dem Spundloch, wobei die Manschette (1) eine durchgehende Bohrung
(3) aufweist,  einem in der Bohrung (3) der Manschette (1) drehbar
angeordneten Stopfen (4) zur Steuerung der Be- oder Entlüftung des
Flüssigkeitsbehälters in
Abhängigkeit
von der Drehstellung des Stopfens (4),  mindestens einer in
der Mantelfläche
der Bohrung (3) oder des Stopfens (4) angeordneten und im wesentlichen
parallel zur Drehachse des Stopfens (4) verlaufenden Nut (8),  mindestens
einer der Nut (8) gegenüberliegenden,
in der Mantelfläche
der Bohrung (3) oder des Stopfens (4) angeordneten Rippe (7), welche
die Nut (8) in Abhängigkeit
von der Drehstellung des Stopfens (4) ausfüllt oder als Be- oder Entlüftungskanal
freigibt,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Außenseite
der Manschette (1) ein Anschlag...
Patent DE-19958621-B4 (DE)
Title: Grauwasseraufbereitungsanlage
IPC: C02F1/72
Filed: 1999-12-06
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Aufbereiten von Grauwasser, umfassend folgende Schritte: Vorfiltern
des Grauwassers;  Erzeugen eines Luft-Grauwasser-Gemisches durch
Zuführen
von Luft zu dem vorgefilterten Grauwasser;  Einspeisen des Luft-Grauwasser-Gemisches
in ein Reaktionsgefäß unter
Druck in der Nähe
des Bodens des Reaktionsgefäßes;  Flotieren
des Luft-Grauwasser-Gemisches innerhalb des Reaktionsgefäßes, so
dass sich auf dem Grauwasser Flotat bildet;  Abführen des
Flotats und  Abführen
des flotierten Grauwassers;  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Luft-Grauwasser-Gemisch gleichgerichtet tangential entlang des
Umfangs der Wände
nahe am Boden des Reaktionsgefäßes in das
Reaktionsgefäß eingespeist wird.