baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022119386-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zum durchführen einer dichten vorhersage unter verwendung von transformatorblöcken
Inventor: RANFTL RENE
IPC: G06V10/82
Filed: 2022-08-02
Abstract: Hier offenbarte Verfahren, Einrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel führen eine dichte Vorhersage eines Eingangsbildes unter Verwendung von Transformatoren in einer Codiererstufe und in einer Wiederzusammensetzungsstufe eines Bildverarbeitungssystems durch. Eine offenbarte Einrichtung umfasst einen Codierer mit einem Einbetter zum Umwandeln eines Eingangsbildes in mehrere Token, die aus dem Eingangsbild extrahierte Merkmale repräsentieren. Die Token werden mit einer lernbaren Positionseinbettung eingebettet. Der Codierer umfasst auch einen oder mehrere Transformatoren, die in einer Folge von Stufen konfiguriert sind, um die Token miteinander in Beziehung zu setzen. Die Einrichtung umfasst ferner einen Decodierer, der einen oder mehrere Wiederzusammensetzer zum Zusammensetzen der Token zu Merkmalsdarstellungen umfasst, einen oder mehrere Fusionsblöcke zum Kombinieren der Merkmalsdarstellungen zum Erzeugen einer endgültigen Merkmalsdarstellung und einen Ausgabekopf zum Erzeugen einer dichten Vorhersage basierend auf der endgültigen Merkmalsdarstellung und basierend auf einer Ausgabeaufgabe.
Patent DE-102022119905-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung
Inventor: SCHNEIDER LARS
IPC: B60R19/18
Filed: 2022-08-08
Abstract: Um eine Anhängekupplung zu schaffen, welche die Möglichkeit eröffnet, die ohnehin für das Fahrzeug vorgesehene Crasheinheit in die Fahrzeuganbindungseinheit mit einzubeziehen, wird vorgeschlagen, dass die Fahrzeuganbindungseinheit eine unter einer Stoßfängereinheit an dem Fahrzeugheck montierbare Crasheinheit umfasst, welche einen sich quer zu einer mit einer Fahrzeuglängsmittelebene zusammenfallenden Längsmittelebene der Anhängekupplung erstreckenden Aufprallkörper und beiderseits der Längsmittelebene angeordnete und den Aufprallkörper relativ zum Fahrzeugheck abstützende und im Abstand von diesem haltende Deformationskörper aufweist, dass zusätzlich zu der Crasheinheit auf einer fahrzeugzugewandten Seite des Aufprallkörpers ein fahrzeugnaher Querträger vorgesehen ist, der mit den Deformationskörpern verbunden ist und sich zwischen diesen erstreckt, und dass eine Montagebasis für die Montage des Anhängeelements sich zwischen dem fahrzeugnahen Querträger und dem Aufprallkörper erstreckt und mit dem Querträger und dem Aufprallkörper verbunden ist.
Patent DE-102022121053-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen von zinkbeschichteten Blechen
Inventor: STEMPKY TRAVIS
IPC: B23K26/28
Filed: 2022-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen einer ersten Schweißfläche (12a) eines ersten Blechs (10a) mit einer zweiten Schweißfläche (12b) eines zweiten Blechs (10b), wobei die erste Schweißfläche (12a) eine Zinkbeschichtung (16a) aufweist. Die Schweißflächen (12a, 12b) sind einander zugewandt und voneinander beabstandet angeordnet. Ein Laserstrahl (18) wird entlang der ersten Schweißfläche (12a) und der zweiten Schweißfläche (12b) zum Verschweißen der Schweißflächen (12a, 12b) in einer Taumelbewegung geführt. Die Taumelbewegung hat eine Richtungskomponente in einer Vorschubrichtung (FD) des Laserstrahls (18) und eine Richtungskomponente senkrecht zur Vorschubrichtung (FD). Der Weg (24) des Laserstrahls (18) auf den Schweißflächen (12a, 12b) hat ein Muster, das sich mit einer Periode (30) in der Vorschubrichtung (FD) wiederholt. Die Breite des Weges (24) senkrecht zur Vorschubrichtung (FD) ist größer als die Periode (30) des Weges (24) in Vorschubrichtung (FD). Der Laserstrahl (18) ist in radialer Richtung von seiner Strahlachse (BA) in ein inneres Profil (20) und ein äußeres Profil (22) unterteilt, deren Intensitäten unterschiedlich sind, wobei das äußere Profil (22) das innere Profil (20) umgibt.
Patent DE-102022121251-A1 (DE)
Title: Kontextbasierte Zustandsschätzung
Inventor: REN YUZHUO
IPC: G06V40/20
Filed: 2022-08-23
Abstract: Zustandsinformationen können für ein Subjekt bestimmt werden, die gegenüber verschiedenen Eingaben oder Bedingungen robust sind. Für Schläfrigkeit können Gesichtsmerkmale aus erfassten Bilddaten bestimmt und zum Bestimmen einer Reihe von Blinzelparametern verwendet werden. Diese Parameter können, z.B. mit einem temporalen Netzwerk, verwendet werden, um einen Zustand (z.B. Schläfrigkeit) des Subjekts zu schätzen. Um die Robustheit zu verbessern, kann ein Augenzustands-Bestimmungsnetzwerk den Augenzustand aus den Bilddaten bestimmen, ohne sich auf dazwischenliegende Orientierungspunkte zu verlassen, der mit z.B. einem anderen temporalen Netzwerk verwendet werden kann, um den Zustand des Subjekts zu schätzen. Eine gewichtete Kombination dieser Werte kann verwendet werden, um einen Gesamtzustand des Subjekts zu bestimmen. Um die Genauigkeit zu verbessern, können individuelle Verhaltensmuster und Kontextinformationen verwendet werden, um Schwankungen in den Daten zu berücksichtigen, die eher auf eine Subjektvariation oder einen aktuellen Kontext als auf Zustandsänderungen zurückzuführen sind.
Patent DE-102022123158-A1 (DE)
Title: Fernsteuersystem, steuervorrichtung und nichtflüchtiges computerlesbares medium
Inventor: KOSUGI MASANORI
IPC: B60R25/00
Filed: 2022-09-12
Abstract: Ein Sensor gibt Abstandsinformationen aus, die einen Abstand zu einem Objekt angeben, das sich in einem Erfassungsbereich befindet. Eine Steuervorrichtung steuert einen Vorgang einer zu steuernden Vorrichtung basierend auf der Tatsache, dass die Abstandsinformationen vorgeschriebene Bedingungen erfüllen, zu, wobei die vorgeschriebenen Bedingungen beinhalten: i) eine Bedingung, dass der Abstand eine Änderung aufweist, die einem Eintreten des Objekts in den Erfassungsbereich entspricht; ii) eine Bedingung, dass der Abstand einen ersten Wert für wenigstens eine erste Zeitdauer beibehält; und iii) eine Bedingung, dass eine Änderung des Abstands, die eine monotone Abnahme von dem ersten Wert und einer anschließenden Zunahme auf einen zweiten Wert beinhaltet, innerhalb einer zweiten Zeitdauer abgeschlossen ist, wobei eine Differenz zwischen dem ersten Wert und dem zweiten Wert nicht größer als ein Schwellenwert ist.
Patent DE-102022130926-A1 (DE)
Title: Auspuffanlagen-tunerrohr zur reduzierung der stehwelle
Inventor: BOEHLKE BOYD
IPC: F01N1/08
Filed: 2022-11-22
Abstract: Eine Schalldämpferanordnung für eine Auspuffanlage steht über eine Abgasleitung mit einem Sammler in Fluidverbindung. Die Schalldämpferanordnung schließt ein Primärrohr, ein Ventil, ein Sekundärrohr, ein Tunerrohr und einen Entlüftungsanschluss ein. Das Primärrohr erstreckt sich durch ein umschlossenes Volumen des Schalldämpfers. Das Ventil ist betreibbar, um den Durchfluss durch das Primärrohr einzuschränken. Wenn eine Stehwelle vorhanden ist, wird eine Resonanzlänge durch eine Länge der Auspuffanlage definiert, das sich vom Sammler zum Ventil erstreckt. Das Tunerrohr schließt ein offenes Tunerrohrende in Fluidverbindung mit dem Primärrohr und ein geschlossenes Tunerrohrende ein. Das Tunerrohr weist eine Tunerrohrlänge auf, die im Wesentlichen ein Viertel der Resonanzlänge beträgt. Der Entlüftungsanschluss ist im Primärrohr ausgebildet, wodurch eine Fluidverbindung mit dem umschlossenen Volumen ermöglicht wird, und stromabwärts des offenen Tunerrohrendes positioniert.
Patent DE-102022200692-A1 (DE)
Title: Klapphakenstruktur und wagenrahmen sowie säuglingswagen, der diese aufweist
Inventor: ZHANG XIAOJIAN
IPC: B62B7/06
Filed: 2022-01-21
Abstract: Eine Klapphakenstruktur zum Anordnen eines ersten Objekts und eines zweiten Objekts, die relativ in Bezug zueinander drehbar sind, in einen ausgefahrenen Zustand oder einen eingezogenen Zustand, wobei die Klapphakenstruktur umfasst: eine Schale, befestigt an dem ersten Objekt, die andere Teile der Klapphakenstruktur zumindest teilweise aufnimmt; eine drehbare Scheibe, befestigt an dem zweiten Objekt und angeordnet in der Schale, um in Bezug auf die Schale um ein Drehzentrum drehbar zu sein, wobei eine Klapphakennut auf einer Scheibenoberfläche der drehbaren Scheibe angeordnet ist, wobei die Klapphakennut einen Umfangsabschnitt, der sich in einer Umfangsrichtung der drehbaren Scheibe mit dem Drehzentrum als ein Zentrum erstreckt, und einen radialen Abschnitt, der sich vom Umfangsabschnitt entlang einer radialen Richtung der drehbaren Scheibe erstreckt, umfasst; einen Klapphaken, angeordnet in der Schale und entlang der radialen Richtung der drehbaren Scheibe bewegbar zwischen einer verriegelten Position und einer freigegebenen Position angeordnet, wobei der Klapphaken in die Klapphakennut eingesetzt ist. In der verriegelten Position befindet sich der Klapphaken im radialen Abschnitt der Klapphakennut im Eingriff, um eine relative Drehung zwischen der Schale und der drehbaren Scheibe zu verhindern. In der freigegebenen Position ist der Klapphaken entlang dem Umfangsabschnitt der Klapphakennut verschiebbar, um die relative Drehung zwischen der Schale und der drehbaren Scheibe zuzulassen.
Patent DE-102022201131-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Betätigen eines Schaltelements für ein Tretlagergetriebe
Inventor: RIEDISSER THOMAS
IPC: B62M11/14
Filed: 2022-02-03
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Betätigen eines Schaltelementes für ein Tretlagergetriebe (1) mit einem einem Getriebebauteil zugeordneten drehbar in einem Gehäuse (3) gelagerten Schaltring (4) vorgeschlagen, wobei dem Schaltring (4) eine Schaltklinke (5) zum Sperren oder Freigeben des Schaltringes (4) zum Schalten einer Übersetzungsstufe zugeordnet ist, und wobei zumindest entlang eines Kontaktbereiches (14) zwischen einer Innenwand (8) des Gehäuses (3) und einem Außenumfang des Schaltringes (4) aufgrund von beim Sperren des Schaltringes (4) wirkender Reaktionskräfte (16) ein das Gehäuse (3) mechanisch verstärkender Abstützbereich vorgesehen ist. Ferner wird ein Tretlagergetriebe mit der Anordnung sowie ein Fahrrad oder Pedelec mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-102022201559-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Beleuchtungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: WINDISCH GORDON
IPC: B60Q1/26
Filed: 2022-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Beleuchtungsvorrichtung (11) eines Fahrzeugs (10), aufweisend die Schritte Bestimmen von Positionsinformationen bezüglich einer Position einer sich außerhalb des Fahrzeugs (10) befindenden Person (30); Ansteuern der Beleuchtungsvorrichtung (11) des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit von den bestimmten Positionsinformationen, insbesondere derart, dass zumindest die Position der Person (30) mittels der Beleuchtungsvorrichtung (11) beleuchtet wird.
Patent DE-102022201727-A1 (DE)
Title: Optimierte Prozesskondensataufbereitung
Inventor: MÜLLER IVO
IPC: C05C9/00
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anlagenverbund zur Herstellung eines Harnstoffformmaterials, wobei der Anlagenverbund wenigstens eine Harnstoffsynthesevorrichtung 1 und eine Harnstoffformungsvorrichtung 2 aufweist, wobei der Anlagenverbund eine Prozesskondensataufreinigungsvorrichtung 10 aufweist, wobei die Prozesskondensataufreinigungsvorrichtung 10 zur Abtrennung von Ammoniak und Harnstoff aus dem Prozesskondensat der Harnstoffsynthesevorrichtung 1 ausgebildet ist, wobei der Anlagenverbund eine Formungssabluftwäschevorrichtung 4 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagenverbund zusätzlich zur Prozesskondensataufreinigungsvorrichtung 10 eine Grobprozesskondensataufreinigungsvorrichtung 20 aufweist, wobei die Harnstoffsynthesevorrichtung 1 mit der Prozesskondensataufreinigungsvorrichtung 10 und der Grobprozesskondensataufreinigungsvorrichtung 20 zur Überführung von Prozesskondensat verbunden ist, wobei die Grobprozesskondensataufreinigungsvorrichtung 20 mit der Formungsabluftwäschevorrichtung 4 verbunden ist.
Patent DE-102022202414-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Windenanordnung einer Pistenraupe, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Pistenraupe
Inventor: MAYER STEPHAN
IPC: B66D1/50
Filed: 2022-03-10
Abstract: 1. Verfahren zur Steuerung einer Windenanordnung, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Pistenraupe mit einer derartigen Vorrichtung.2.1. Ein Verfahren zur Steuerung einer Windenanordnung einer Pistenraupe, wobei die Windenanordnung ein Windenseil sowie einen das Windenseil führenden Windenarm aufweist, der um eine Fahrzeughochachse drehbar gelagert ist, ist bekannt.2.2. Erfindungsgemäß weist das Verfahren folgende Schritte auf:- Erfassen einer Änderung einer Seilspannung des Windenseils in einem Windenbetrieb der Windenanordnung,- Vorgeben eines Sollwertbereichs für eine betriebsbedingte Seilspannung,- Vorgeben eines Grenzwertes für die Seilspannungsänderung,- Vergleich der erfassten Seilspannungsänderung des Windenseils mit dem vorgegebenen Grenzwert und- Ansteuern eines dem Windenarm zugeordneten Drehantriebs unter Berücksichtigung des Vergleichs derart, dass bei einer Unterschreitung des Grenzwertes für die Seilspannungsänderung durch eine aktive Kompensationsdrehbewegung des Windenarms die betriebsbedingte Seilspannung dem vorgegebenen Sollwertbereich zumindest weitestgehend angenähert wird.2.3. Einsatz bei Pistenraupen zur Bearbeitung von steilen Skipisten.
Patent DE-102022204126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fluidspeichersystems sowie Fluidspeichersystem das mit einem derartigen Verfahren betreibbar ist
Inventor: PTICYN EVGENIJ
IPC: F15B1/02
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fluidspeichersystems (2), das mindestens einen Fluidtank (4), in dem ein Fluid unter Druck bevorratet ist, das mindestens eine Ventileinheit (6), die dem Fluidtank (4) funktional zugeordnet ist und die von einer geöffneten Funktionsstellung, in der Fluid durch die Ventileinheit (6) strömbar ist, in eine geschlossenen Funktionsstellung überführbar ist, in der ein Durchströmen der Ventileinheit (6) blockiert ist, das mindestens ein Sensormittel (20) umfasst, durch das ein IST-Druck des Fluids auf der stromabwärtigen Seite der Ventileinheit (6) erfassbar ist, und das mindestens eine Steuereinheit (22) umfasst, der das mindestens eine Sensormittel (20) funktional zugeordnet ist, in der ein SOLL-Druck-Bereich auf der stromabwärtigen Seite der Ventileinheit (6) bei geschlossener Funktionsstellung hinterlegt ist, durch die zumindest die Ventileinheit (6) zum Öffnen und Schließen ansteuerbar ist und durch die zumindest bei Erfassen eines IST-Drucks außerhalb des SOLL-Druck-Bereichs in der geschlossenen Funktionsstellungen der Ventileinheit (6) eine Ventilreinigung durchgeführt wird, bei der die Ventileinheit (6) von der geschlossenen Funktionsstellung in die geöffnete Funktionsstellung und wieder zurück in die geschlossenen Funktionsstellung überführt wird.
Patent DE-102022207726-A1 (DE)
Title: Weitertrainieren neuronaler Netzwerke für die Auswertung von Messdaten
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: G06N3/08
Filed: 2022-07-27
Abstract: Verfahren (100) zum Weitertrainieren eines neuronalen Netzwerks (1) für die Verarbeitung von Messdaten (2), das mit Trainings-Beispielen (2a) aus einer Menge M trainiert wurde, wobei diese Trainings-Beispiele (2a) jeweils mit Soll-Ausgaben (3a) des neuronalen Netzwerks (1) gelabelt sind, mit den Schritten:• es wird ein Batch B neuer Trainings-Beispiele (2a') bereitgestellt (110), die ebenfalls mit Soll-Ausgaben (3a') des neuronalen Netzwerks (1) gelabelt sind;• es wird eine Teilmenge D ⊆ M der bisherigen Trainings-Beispiele 2a bereitgestellt (120);• sowohl die neuen Trainings-Beispiele (2a') aus dem Batch B als auch die bisherigen Trainings-Beispiele (2a) aus der Teilmenge D werden mit dem neuronalen Netzwerk (1) jeweils zu Ausgaben (3', 3) verarbeitet (130);• die Abweichungen der Ausgaben (3', 3) von den jeweiligen Soll-Ausgaben (3a', 3a) werden mit einer vorgegebenen Kostenfunktion (4) bewertet (140);• Parameter (1a), die das Verhalten des neuronalen Netzwerks (1) charakterisieren, werden optimiert (150) mit dem Ziel, dass bei weiterer Verarbeitung von bisherigen und neuen Trainings-Beispielen (2a, 2a') die Bewertung (4a) durch die Kostenfunktion (4)◯ bezüglich neuer Trainings-Beispiele (2a') aus dem Batch B verbessert wird und◯ bezüglich bisheriger Trainings-Beispiele (2a) aus der Teilmenge D nicht verschlechtert wird.
Patent DE-102022208091-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: BÖRZSÖNYI CHRISTOPH
IPC: H01H27/00
Filed: 2022-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niederspannungsleistungsschalter (10) mit:- einem Schaltwerk (12) zum elektromechanischen Schalten einer mehrphasigen elektrischen Wechselspannung, wobei das Schaltwerk (12) zumindest für jede Phase der mehrphasigen elektrischen Wechselspannung ein elektromechanisches Schaltelement (14) aufweist,- einem mit dem Schaltwerk (12) mechanisch verbundenen Schaltschloss (16) zum Betätigen der elektromechanischen Schaltelemente (14) des Schaltwerks (12), sowie- einer mit dem Schaltschloss (16) elektrisch gekoppelten Auslöseeinheit (18), wobei die Auslöseeinheit (18) ausgebildet ist, zu prüfen, ob eine Ausschaltbedingung vorliegt, und abhängig von einem Ergebnis der Prüfung ein Auslösesignal (64) an das Schaltschloss (16) abzugeben, um die Schaltelemente (14) in einen ausgeschalteten Schaltzustand zu schalten, umfassend- einen mit der Auslöseeinheit (18) signaltechnisch verbundenen Auslöseanschluss (38) zum Bereitstellen eines Steuersignals (50),- wobei die Auslöseeinheit (18) ausgebildet ist, das Steuersignal (50) abhängig von dem Ergebnis der Prüfung bereitzustellen.
Patent DE-102022210024-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualifizierung eines Computergenerierten Hologramms, Regularisierungsverfahren und Lithografiesystem
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: G01M11/02
Filed: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualifizierung eines Computergenerierten Hologramms (CGH) (2), welches bei einer kohärenten Beleuchtung mit einer Prüfstrahlung (3) zur Ausbildung wenigstens einer Prüfwellenfront (4) der Prüfstrahlung (3) zur Prüfung eines Spiegels (5) einer EUV-Projektionsbelichtungsanlage (100) eingerichtet ist, wobei die Prüfwellenfront (4) mittels einer das CGH (2) qualifizierenden und/oder simulierenden optischen Messeinrichtung (6) durch eine Messstrahlung (7) vollflächig vermessen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das CGH (2) hinsichtlich einer Wirkung auf die Prüfstrahlung (3) lediglich dadurch qualifiziert wird, dass die Wirkung des CGHs (2) auf die Prüfwellenfront (4) und/oder eine Phase der Prüfstrahlung (2) rekonstruiert wird, wobei eine Fehlerpropagation eines Residuums auf die wenigstens eine Prüfwellenfront (4) berücksichtigt wird, wobei sich das Residuum aus einer Abweichung zwischen einer Messung und einer Simulation einer Wirkung des CGHs (2) auf die Messstrahlung (7), insbesondere eine Messwellenfront der Messstrahlung (7), ergibt.
Patent DE-102023102045-A1 (DE)
Title: Steuersystem für elektromedizinische vorrichtungen, stromversorgungsvorrichtung, relaisvorrichtung und stromversorgungsverfahren
Inventor: MIYAMOTO HISAO
IPC: A61B18/12
Filed: 2023-01-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein System für elektromedizinische Vorrichtungen und dergleichen, das die Praxistauglichkeit verbessern kann, während zugleich eine Größenreduzierung erreicht wird. Ein Steuersystem für elektromedizinische Vorrichtungen gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung schließt eine Stromversorgungsvorrichtung, die einer elektromedizinischen Vorrichtung elektrische Leistung zuführt; und eine oder mehrere Relaisvorrichtungen ein, die zwischen der elektromedizinischen Vorrichtung und der Stromversorgungsvorrichtung vermitteln. Eine Art der mit der Relaisvorrichtung verbundenen elektromedizinischen Vorrichtung wird durch Bestimmen unter Verwendung mindestens der Relaisvorrichtung erlangt. Die Stromversorgungsvorrichtung gibt die elektrische Leistung in einem Ausgabemodus aus, der der Art der elektromedizinischen Vorrichtung entspricht.
Patent DE-102023110982-A1 (DE)
Title: Elektrische antriebsachse mit erster kettenantriebsstufe
Inventor: JANSON DAVID ALLEN
IPC: B60K17/04
Filed: 2023-04-27
Abstract: Eine Einrichtung mit elektrischer Antriebsachse mit Doppelmotor wird offenbart, die in einem einzelnen Gehäuse eingeschlossen ist. Ein erster und ein zweiter Motor sind in dem Gehäuse angeordnet. Eine erste und eine zweite Rotorwelle und ein erster und ein zweiter Kettenantrieb, die ein erstes und ein zweites Antriebskettenrad beinhalten, sind mit der ersten Rotorwelle verbunden. Eine erste Kette und ein erstes angetriebenes Kettenrad sind durch eine erste bzw. eine zweite Kette mit der ersten und der zweiten Antriebswelle verbunden. Ein erster und ein zweiter Planetenradsatz, die eine erste und eine zweite Eingangswelle aufweisen, sind mit dem ersten und dem zweiten angetriebenen Kettenrad verbunden. Eine erste und eine zweite Ausgangswelle sind mit einem ersten und einem zweiten Gleichlaufgelenk verbunden, die sich außerhalb des Gehäuses befinden. Eine erste und eine zweite Achse sind mit dem ersten und dem zweiten Gleichlaufgelenk verbunden und sind dazu ausgelegt, das erste bzw. das zweite Rad zu drehen.
Patent CS-718483-A2 (CS)
Title: Method of yarn spinning-in and yarn packages doffing on textile machine
Inventor: FERRO FRANCESCO
IPC: D01H9/04
Filed: 1983-10-03
Abstract: This invention concerns an improved device to piece-up yarn and doff yarn packages on open-end spinning machines, whereby said device comprises a carriage (12) equipped with specific means for the tasks of piecing-up yarn and doffing yarn packages, said carriage being supported cantilever-wise by an arm (13) secured to a trolley (15) able to run on lengthwise guides (17), said carriage (12) being equipped with an arm (20) to hold tubes which cooperates with a store (18) of tubes.
Patent ES-190823-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas
Filed: 1949-12-14
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal Nº 189.113 por un hornillo automático plegable de tres cuerpos caracterizadas por la sustitución de la resistencia eléctrica y sus mandos de cada hornillo individual y la conexión general eléctrica del conjutno de hornillos por un quemador o mechero de gas o de combustible líquido adecuado para cada hornillo individual y una acometida general del combustible gaseoso o líquido para el cojunto de los hornillos.
Patent WO-03001572-A2 (WO)
Inventor: MAYR ANDREAS
IPC: H01L21/68
Filed: 2002-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Positionieren und/oder zum Verbinden der Kontaktbahnen von elektronischen Schaltungen, beispielsweise Chips (9), auf einem Träger, wie beispielweise einer Leiterplatte, Keramiksubstrat od. dgl. Die elektronischen Schaltungen werden von einer Positioniereinrichtung (1) erfasst und auf dem Träger positioniert. Die Positioniereinrichtung (1) umfasst mindestens eine Halterung (2) und einen in der Halterung (2) gelagerten Hubteil (3). Der Hubteil (3) ist über magnetische Kräfte an die Halterung (2) angekoppelt. Mindestens ein regelbarer Elektromagnet (4) und ein relativ zu diesem Elektromagneten  (4) angeorneter, beweglicher Ankerteil (6) ist vorgesehen.
Patent WO-03059097-A2 (WO)
Title: Zigarettenschachtel mit integrierter zündquelle
Inventor: STOECKL LEONHARD
IPC: A24F15/18
Filed: 2003-01-08
Abstract: Zigarettenschachtel (1) mit einer aufklappbaren Verschlussklappe (2) zur Entnahme der Zigaretten und einem in die Verschlussklappe integrierten Aufbewahrungsfach (4) für Zündhölzer (5); wobei in der Verschlussklappe eine Trennwand (9) angeordnet ist, sowie mit einem in der Zigarettenschachtel angeordneten Versteifungsteil (10) mit seitlichen Laschen (11, 11'); welche zumindest teilweise über die Knickstelle der Verschlussklappe hinausragen, wobei das Aufbewahrungsfach (4) eine Entnahmeöffnung (8) aufweist, die bei geschlossener Verschlussklappe (2) von einer der seitlichen Laschen (11, 11') verschlossen ist.