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Patent DE-102019114997-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur steuerung der einspritzung eines reduktionsmittels in einen abgasstrom
Inventor: CIARAVINO CLAUDIO
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Ein Nachbehandlungssystem (AT-System) für einen Abgasstrom eines Verbrennungsmotors kann eine selektive katalytische Reduktionsvorrichtung (SCR-Vorrichtung), eine Partikelfiltervorrichtung (PF-Vorrichtung) und ein Reduktionsmitteleinspritzsystem umfassen, das konfiguriert ist, um ein Reduktionsmittel in den Abgasstrom an einer Stelle stromaufwärts der SCR-Vorrichtung einzuspritzen. Ein Reduktionsmitteleinspritzratensteuersystem kann in ein Motorsteuermodul integriert sein und konfiguriert sein, um ein Reduktionsmitteleinspritzratensignal zu berechnen und auszugeben und ein Einspritzratensignal auf das Einspritzsystem anzuwenden, um die Menge des in den Abgasstrom eingespritzten Reduktionsmittels zu steuern. Das Berechnen des Reduktionsmitteleinspritzratensignals kann die Anwendung eines dynamischen Gewichtungsfaktors auf vorgegebene minimale und maximal zulässige Einspritzraten beinhalten, um eine gewichtete Einspritzrate basierend auf Betriebsparametern des Abgasstroms und/oder des AT-Systems zu erhalten.
Patent DE-102019115978-A1 (DE)
Title: Aktivierung mehrerer wortleitungen
Inventor: FUJIWARA HIDEHIRO
IPC: G11C8/14
Filed: 2019-06-12
Abstract: Es wird ein Speichermakrosystem bereitgestellt. Das Speichermakrosystem kann einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt, eine erste WL und eine zweite WL aufweisen. Der erste Abschnitt kann mehrere erste Speicherzellen aufweisen. Der zweite Abschnitt kann mehrere zweite Speicherzellen aufweisen. Der erste Abschnitt kann über dem zweiten Abschnitt angeordnet sein. Die erste WL kann dem ersten Abschnitt entsprechen und die zweite WL kann dem zweiten Abschnitt entsprechen. Die erste WL und die zweite WL können derart ausgelegt sein, dass sie in einem Zyklus aktiviert werden.
Patent DE-102019116483-A1 (DE)
Title: Reibscheiben für eine Fadenverbindungsvorrichtung
Inventor: BUNGTER STEFAN
IPC: B65H69/06
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Reibscheiben für eine Fadenverbindungsvorrichtung zum knotenfreien Verbinden zweier Fadenenden, wobei die Reibscheiben zur mechanischen Beaufschlagung der zu verbindenden Fadenenden relativ zueinander drehbar gelagert sind und jeweils einen Träger und einen auf dem Träger angeordneten Reibbelag umfassen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine der Reibscheiben mehrteilig ausgebildet ist und einen Mittelteil, einen Innenring und einen Außenring aufweist, die axial verschiebbar gelagert sind, dass die andere Reibscheibe mindestens einen Mittelteil und einen Ring aufweist, und dass wenigstens eine Reibscheibe einen Reibbelag umfasst, der wenigstens teilweise eine strukturierte Fläche aufweist, die in einem photochemischen Ätzverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102019122109-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb eines Kraftfahrzeugschließsystems
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: E05B81/48
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Betrieb eines Kraftfahrzeugschließsystems (1), wobei das Kraftfahrzeugschließsystem (1) einen elektrischen Antrieb (2) zur Bereitstellung einer motorischen Schließfunktion für ein Verschlusselement (3, 4, 5) eines Kraftfahrzeugs aufweist, wobei das Kraftfahrzeugschließsystem (1) einen aufladbaren Energiespeicher (6) mit Kondensatorelementen (7, 8) und eine Schließsystemsteuerung (9) aufweist, wobei die Schließsystemsteuerung (9) eine Ladesteuerung (12) zur Aufladung der Kondensatorelemente (7, 8) durch Anlegen einer der Ladesteuerung (12) bereitgestellten Ladespannung (UL) an die Kondensatorelemente (7, 8) in Ladeschritten aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass den Ladeschritten jeweils eine Ladeauswahl zugeordnet wird, gemäß welcher ein Teil der Kondensatorelemente (7, 8) als aktiv definiert ist und der übrige Teil der Kondensatorelemente (7, 8) als passiv definiert ist, und dass in den Ladeschritten mittels der Ladesteuerung (12) die Ladespannung (UL) jeweils nur an den gemäß der jeweiligen Ladeauswahl aktiven Teil der Kondensatorelemente (7, 8) angelegt wird.
Patent DE-102019122155-A1 (DE)
Title: Netzwerkfähiges Gerät
Inventor: BOYSEN GERRIT
IPC: G06F21/57
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Offenbarung umfasst ein Netzwerkfähiges Gerät (100) mit einer Sicherheitsfunktion zum Vernichten von Anwenderdaten, umfassend einen Signaleingang (101), welcher ausgebildet ist, ein Steuersignal und ein Konfigurationssignal zu empfangen; einen Speicher (103), welcher ausgebildet ist, erste Anwenderdaten zu speichern; eine Steuerung (105), welche ausgebildet ist, mit dem Empfang des Steuersignals eine Sicherheitsfunktion auszuführen, welche die ersten Anwenderdaten in dem Speicher (103) vernichtet, wobei mit dem Vernichten der ersten Anwenderdaten das netzwerkfähige Gerät (100) betriebsunfähig ist, und wobei die Steuerung (105) ferner ausgebildet ist, mit dem Empfang des Konfigurationssignals, welches zweite Anwenderdaten umfasst, die zweiten Anwenderdaten in dem Speicher (103) zu speichern, um einen Betrieb des netzwerkfähigen Geräts (100) auf Basis der zweiten Anwenderdaten zu ermöglichen.
Patent DE-102019125335-A1 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung zur Steuerung der Kreisbogenbewegung eines Roboters
Inventor: MATSUSHIMA TOMONORI
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-09-20
Abstract: Eine Robotersteuervorrichtung steuert eine Kreisbogenbewegung eines Roboters. Die Robotersteuervorrichtung umfasst eine Interpolationspunktfestlegeeinheit, die Interpolationspunkte zwischen einzelnen Bewegungspunkten in einem Betriebsprogramm festlegt. Die Robotersteuervorrichtung umfasst eine Bewegungspunktwinkelberechnungseinheit, die an den Bewegungspunkten Winkel in Bezug auf eine Referenzrichtung zur Bestimmung der Lage berechnet, und eine Interpolationspunktwinkelberechnungseinheit, die durch Interpolieren der Winkel in Bezug auf die Referenzrichtung an den Bewegungspunkten Winkel in Bezug auf die Referenzrichtung an den Interpolationspunkten berechnet. Die Referenzrichtung ist eine von den Positionen der Bewegungspunkte unabhängige Richtung und in dem Betriebsprogramm in einem vorab festgelegten Koordinatensystem bestimmt.
Patent DE-102019125359-A1 (DE)
Title: Methode zur Behandlung von Ausschüssen
Inventor: HONG KUN-LIANG
IPC: C22B3/20
Filed: 2019-09-20
Abstract: Eine Methode zur Behandlung von Ausschüssen umfasst den Schritt S1 : Mischen der zu behandelnden Ausschüsse mit einer neutralen aktiven wässrigen Lösung, wonach die Ausschüsse getrocknet werden, wobei diese neutrale aktive Wasserlösung in einem elektrokatalytischen Wassergerät 1, 2 mit Wasser präpariert wird, während die Zirkulationsdauer des Wassers im elektrokatalytischen Wassergerät 1, 2 5-60 min beträgt und das Massenverhältnis der Ausschüsse zur neutralen aktiven wässrigen Lösung 1:1-10:1 beträgt.
Patent DE-102019125580-A1 (DE)
Title: Ablageanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: NONNENBROICH KLAUS
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablageanordnung (10) für ein Fahrzeug, mit einer Arbeitsfläche (20) und einer mit der Arbeitsfläche (20) verbundenen Stützstruktur (30), welche mindestens eine aufblasbare Kammer (32) umfasst. Erfindungsgemäß ist die Stützstruktur (30) fest mit dem Fahrzeug verbunden und die Arbeitsfläche (20) ist formstabil ausgeführt, wobei die Stützstruktur (30) flächig unter der Arbeitsfläche (20) angeordnet ist und im aufgeblasenen Zustand reversibel verformt, wenn eine Krafteinwirkung auf die Stützstruktur (30) einen vorgebbaren Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102019126929-A1 (DE)
Title: Elektrische Netzwerkanordnung, Netzgerätvorrichtung hierfür, Kraftfahrzeug und Betriebsverfahren für die Netzwerkanordnung
Inventor: Blum André
IPC: H04B3/54
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Netzwerkanordnung (10) mit einem elektrischen Versorgungsnetz (13), welches eine zentrale Versorgungsspannung (15) bereitstellt, und mit zumindest einem Verbraucher (19), der dazu eingerichtet ist, in einem fehlerfreien Betrieb eine Betriebsspannung mit einem vorbestimmten, jedem Verbraucher (19) gemeinsamen Spannungswert und einen Betriebsstrom mit einem jeweiligen vorbestimmten Stromstärkewert zu empfangen. Die Erfindung sieht vor, dass an das Versorgungsnetz (13) eine Netzgerätvorrichtung (16) angeschlossen ist, welche eine steuerbare Wandlerschaltung (17) aufweist, und der zumindest eine Verbraucher (19) und/oder ein Versorgungskabel (20) des Verbrauchers (19) jeweils dazu eingerichtet ist, Bedarfsdaten (24), die den für den Betrieb des Verbrauchers (19) benötigten Spannungswert und Stromstärkewert beschreiben, an die Netzgerätvorrichtung (16) zu signalisieren, und dass eine Steuerschaltung (S) dazu eingerichtet ist, die Wandlerschaltung (17) dazu anzusteuern, an dem Ausgabeanschluss (21) die Ausgabespannung auf den Spannungswerts einzustellen.
Patent DE-102019131812-A1 (DE)
Title: Winkelspiegel für ein Panzerfahrzeug
IPC: F41H5/26
Filed: 2019-11-25
Abstract: Winkelspiegel für ein Panzerfahrzeug, mit einem Gehäuse (9) mit einem in eine horizontalen Richtung oder einige Winkelgrade abweichend gerichteten Ausblickstrahl (2), einem innenliegenden Prismenblock (3) mit einer oberen Umlenkfläche (4) und einem oberen Umlenkspiegel (5) sowie einem in eine horizontale Richtung oder einige Winkelgrade differierend gerichteten Einblicksstrahl (6) auf eine untere Umlenkfläche (7) mit einem unteren Umlenkspiegel (8), wobei der obere Umlenkspiegel (4) als semitransparenter Teilerspiegel ausgeführt ist und eine in eine vertikalen Richtung von oben gerichtete Einsichtsmöglichkeit auf den unteren Umlenkspiegel (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass über dem oberen Umlenkspiegel (4) ein in einer etwa horizontalen Richtung oder um einige Winkelgrade differierende Richtung angeordnetes elektronisches Display (12) mit einer Anzeigefläche (13) angeordnet ist, die zum unteren Umlenkspiegel (7) hin ausgerichtet ist und dass ein zweiter Einblicksstrahl (10) über die untere Umlenkfläche (7) und den unteren Umlenkspiegel (8) sich durch den oberen semitransparenten Teilerspiegel erstreckt und sich als Ansichtsstrahl (11) gradlinig bis auf die Anzeigefläche (13) des Displays (12) fortsetzt.
Patent DE-102019135012-A1 (DE)
Title: Auf richtlinie und token basierender autorisierungsrahmen für konnektivität
Inventor: CHENGALVALA VENKATA MARUTHE RAVIKUMARA SHARMA
IPC: H04W12/084
Filed: 2019-12-18
Abstract: Diese Offenbarung betrifft einen auf Richtlinie und Token basierenden Autorisierungsrahmen für Konnektivität.Ein System, das einen oder mehrere Server beinhaltet, dazu programmiert, als Reaktion auf das Empfangen einer Tokenanforderung von einem Fahrzeug, um auf in einer Inhaltscloud gespeicherten Inhalt zuzugreifen, die Tokenanforderung anhand vordefinierter Richtlinien zu validieren; als Reaktion auf eine erfolgreiche Richtlinienvalidierung die Verantwortung für die Tokenerzeugung auf der Grundlage eines Validierungsergebnisses und vordefinierter Richtlinien zu Verifizieren; und als Reaktion auf das verifizieren, dass das System die Verantwortung für die Tokenerzeugung hat, ein Token für die Tokenanforderung zu erzeugen.
Patent DE-102019201648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs sowie Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: SCHRÖDER LUTZ
IPC: H02M1/36
Filed: 2019-02-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs (2) angegeben. Das Fahrzeug (2) weist ein Bordnetz (4) auf, mit einem elektrischen Antriebsstrang (6) und mit einem Elektrospeicher (8), wobei das Bordnetz (4) einen Schalter (10) aufweist, zum elektrischen Trennen und Verbinden des Elektrospeichers (8) und des Antriebsstrangs (6), wobei das Bordnetz (4) einen Kondensator (12) aufweist, welcher vorladbar ist, zum Schutz des Antriebsstrangs (6) beim Verbinden mit dem Elektrospeicher (8), und wobei das Bordnetz (4) eine Vorladeschaltung (14) aufweist, zum Vorladen des Kondensators (12) in einem Vorladebetrieb. Der Vorladebetrieb wird bei einem Startereignis (S) aktiviert, welches von einem Nutzer bei einer Inbetriebnahme des Fahrzeugs 82) und vor einer Betätigung einer Zündung (16) des Fahrzeugs 82) ausgelöst wird. Weiter wird ein entsprechendes Elektro- oder Hybridfahrzeug (2) angegeben.
Patent DE-102019201825-A1 (DE)
Title: System zur Modifikation eines menschlichen oder tierischen Knochens
Inventor: SCHLEE MARKUS
IPC: A61F2/28
Filed: 2019-02-12
Abstract: Ein System (1) zur Modifikation eines menschlichen oder tierischen Knochens (2) soll auf besonders einfache und insbesondere auch besonders gut verträgliche Weise zuverlässig einen Knochenaufbau oder eine Knochenreduktion des zu behandelnden Knochens (2) ermöglichen. Dazu sind erfindungsgemäß ein zur Einbringung zwischen die Knochenhaut (6) des zu behandelnden Knochens (2) und den darunterliegenden Knochen (2) oder das darüberliegende Bindegewebe vorgesehenes flächig ausgedehnten Hub-/Druckelement (4) und ein diesem zugeordnetes Steuerelement (10) vorgesehen, wobei das Steuerelement (10) zur Ausübung einer magnetischen Druck- oder Zugkraft auf das Hub-/Druckelement (4) ausgelegt ist.
Patent DE-102019208632-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Anfangsposition einer Bedienvorrichtung beim ferngesteuerten Ausparken eines Fahrzeugs, sowie elektronisches Positionsbestimmungssystem
Inventor: ZIEBART SASCHA
IPC: B60W50/12
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Position einer tragbaren Bedienvorrichtung (5) zum Fernsteuern eines Fahrzeugs (1) in einem Umgebungsbereich (4) außerhalb des Fahrzeugs (1), wobei zum Durchführen eines ferngesteuerten Ausparkens des Fahrzeugs (1) aus einer Parkzone (2) vor dem Starten des ferngesteuerten Ausparkens durch ein Positionsbestimmungssystem (6) eine Anfangsposition der Bedienvorrichtung (5) im Umgebungsbereich (4) des Fahrzeugs (1) bestimmt wird, wobei abhängig von der dann vorliegen-den Anfangsposition das Ausparken durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft auch ein elektronisches Positionsbestimmungssystem (6).
Patent DE-102019210269-A1 (DE)
Title: Detektionsverfahren und Sensorvorrichtung für einen elektromechanischen Bremskraftverstärker eines fahrzeugeigenen hydraulischen Bremssystems
Inventor: MAHNKOPF DIRK
IPC: B60T8/174
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Detektionsverfahren für einen elektromechanischen Bremskraftverstärker mit den Schritten: Ermitteln, während sowohl eine Fahrerbremskraft (Fdriver) auf ein Eingangselement (12) des elektromechanischen Bremskraftverstärkers als auch eine Motorkraft (Fmotor) auf ein Unterstützungselement (14) des elektromechanischen Bremskraftverstärkers derart übertragen werden, dass ein dem Eingangselement (12) und dem Unterstützungselement (14) nachgeordnetes Koppelelement (10, 16) des elektromechanischen Bremskraftverstärkers zumindest mittels der Motorkraft (Fmotor) mitverstellt wird, ob ein zumindest bei Vorliegen des Eingangselements (12) in seiner Eingangselement-Ausgangsstellung und des Koppelelements (10, 16) in seiner Koppelelement-Ausgangsstellung offener Zwischenspalt (18) geschlossen ist, und Festlegen mindestens einer Ist-Größe (xout, vout) bezüglich eines Koppelelementwegs (xout) des Koppelelements (10, 16) aus seiner Koppelelement-Ausgangsstellung und/oder einer Koppelelementgeschwindigkeit (vout) des Koppelelements (10, 16) bei offenem Zwischenspalt (18) mittels einer ersten Formel und bei geschlossenem Zwischenspalt (18) mittels einer zweiten Formel.
Patent DE-102019211243-A1 (DE)
Title: Bereitstellung von Zellkulturen
Inventor: MUELLER-AUFFERMANN KONRAD
IPC: C12M3/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Zellkultur mit den Schritten: Füllen eines Substrats in einen Propagator, Inokulieren des Substrats in dem Propagator mit einer ersten Zellkultur, Propagieren der Zellkultur in dem Propagator, um in dem Propagator eine gewünschte Menge einer zweiten Zellkultur zu erhalten, wobei die zweite Zellkultur einen sedimentierten Anteil und einen schwebenden Anteil aufweist und wahlweises Abziehen eines Teils des sedimentierten Anteils der gewünschten Menge der zweiten Zellkultur aus einem unteren Bereich des Propagators und/oder eines Teils des schwebenden Anteils der gewünschten Menge der zweiten Zellkultur aus einem oberen Bereich des Propagators.
Patent DE-102019213848-A1 (DE)
Title: Erzeugung eines modifizierten Audiosignals aus einem Audioquellsignal
Inventor: PFEIFER RALF
IPC: G10L15/02
Filed: 2019-09-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erzeugung eines modifizierten Audiosignals (2) aus einem Audioquellsignal (4) mit Sprache (SA,SB) von Sprechern wird ein elektrisches Eingangssignal (6) aus dem Audioquellsignal (4) erzeugt, wird im Eingangssignal (6) ein jeweiliger Sprachanteil (AA,AB) der Sprecher (A,B), und ein Hintergrundanteil (AH) identifiziert, werden die Sprachanteile (AA,AB) anhand Sprachvorgaben (8a-c) zu Nachrichtenanteilen und der Hintergrundanteil (AH) anhand einer Hintergrundvorgabe (10) zu einem Restanteil (RA) transformiert, wird anhand einer Synthesevorgabe (12) ein Zusatzanteil (ZA) erzeugt, und Nachrichtenanteile (NA), Restanteil (RA) und Zusatzanteil (ZA) zum modifizierten Audiosignal (2) zusammengefügt.Eine Einrichtung (20) zur Erzeugung des modifizierten Audiosignals (2) enthält, ein Aufnahmemodul (22) für das Eingangssignal (6) und ein Bearbeitungsmodul (24) zur Identifizierung der Sprachanteile (AA,AB) und des Hintergrundanteils (AH), zur Transformation in den Nachrichtenanteil (NA) und den Restanteil (RA), zur Erzeugung des Zusatzanteils (ZA) und zum Zusammenfügen der Komponenten zum modifizierten Audiosignal (2).
Patent DE-102019215013-A1 (DE)
Title: Zugbeeinflussungsverfahren und Zugbeeinflussungssystem
Inventor: KALUSCHA UWE
IPC: B61L23/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugbeeinflussungsverfahren- bei dem zumindest eine gleisseitige Datenübertragungseinrichtung (111), welche einen Grenzpunkt (SPk) für einen Streckenabschnitt (Sk) bildet, von einem Eisenbahnsignal (110) gesteuert wird und- bei dem eine dem Eisenbahnsignal (110) zugeordnete, insbesondere am Eisenbahnsignal (110) montierte, Funkeinrichtung (112) ein Funk-Datensignal (F112) an ein sich im Anrückbereich des Eisenbahnsignals (110) befindliches Schienenfahrzeug (F) sendet.Um die sichere Funktion eines derartigen Zugbeeinflussungsverfahrens mit besonders wenig Wartungsaufwand zu verbessern, ist vorgesehen, dass- in Abhängigkeit einer beim Überfahren des einen Streckenabschnitts (Sk) durch das Schienenfahrzeug (F) ermittelten Radimpuls- oder Radumdrehungszahl (nk) und in Abhängigkeit eines Referenzwertes (RWk) für die Länge des einen Streckenabschnitts (Sk) eine Korrektur eines vorbekannten Raddurchmesser- oder Radumfangwertes (d) des Schienenfahrzeugs (F) durchgeführt wird,- wobei das eine Funk-Datensignal (F112) den einen Referenzwert (RWk) angibt oder wobei das eine Funk-Datensignal (F112) einen Korrekturwert (KWk) angibt, unter Anwendung dessen auf eine Streckenzielentfernung (ZEk) der eine Referenzwert (RWk) bestimmt wird.
Patent DE-102019215080-A1 (DE)
Title: Behandlungsanlage und Behandlungsverfahren
Inventor: WEHLER SÖREN
IPC: B23Q41/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Um eine Behandlungsanlage bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und eine effiziente Werkstückbehandlung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Behandlungsanlage einen Behandlungsbereich zur Aufnahme von zu behandelnden Werkstücken und eine oder mehrere Aktionsvorrichtungen zur Durchführung einer oder mehrerer Aktionen an den zu behandelnden Werkstücken umfasst.
Patent DE-102019216677-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit unterschiedlich großen Drehbeschlägen
Inventor: MÖLLER DENNY
IPC: B60N2/22
Filed: 2019-10-29
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (1) umfasst ein Sitzteil (10) und eine Rückenlehne (11), die über zumindest zwei Drehbeschläge (2, 3) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die Drehbeschläge (2, 3) jeweils aneinander abrollende Verzahnungen (200, 210, 300, 310) aufweisen und unterschiedlich groß sind.
Patent DE-102019216912-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit erweiterbarem Innenraum
Inventor: BRUANT BAPTISTE
IPC: B62D65/02
Filed: 2019-11-04
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie umfasst ein eine Fahrgastzelle begrenzendes Dach (1) und eine an einer Hinterkante (23) des Dachs (1) angeschlagene, in geschlossener Stellung schräg nach hinten abfallende und eine Öffnung aufweisende Heckklappe (2). Einer Abdeckung (11) ist wenigstens in der geschlossenen Stellung der Heckklappe (2) zwischen einer an einem Rand der Öffnung anliegenden und einer von dem Rand nach außen beabstandeten Stellung um eine Achse (13) schwenkbar.
Patent DE-102019217917-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung mit Wrasenleitplatte und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ABELE DOMINIK
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung mit einem Dunstabzugsgehäuse (2), mindestens einer lösbar in dem Dunstabzugsgehäuse (2) gehaltenen Wrasenleitplatte (3) und mindestens einer Beleuchtungsvorrichtung (4), die mindestens eine Lichtquelle (430) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wrasenleitplatte (3) einen Lichtleiter darstellt, dass die Beleuchtungseinrichtung (4) unterhalb der Wrasenleitplatte (3) angeordnet ist, dass die mindestens eine Lichtquelle (430) der unteren Kante (30) der Wrasenleitplatte (3) zugewandt ist und dass die Beleuchtungseinrichtung (4) lösbar an dem Dunstabzugsgehäuse (2) befestigt ist.
Patent DE-102019220373-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuerungseinheit
Inventor: TSUTSUMI YURI
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Brennkraftmaschinensteuerungseinheit enthält eine Winkeltakterzeugungseinheit (141), eine Kurbelwinkelverarbeitungseinheit (111), eine Eingangswechseleinheit (112), einen Flankenzähler (142), ein Flag-Register (161), eine Beschaffungseinheit (113) und eine Maskierungsflankenberechnungseinheit (114). Die Winkeltakterzeugungseinheit (141) ist ausgelegt, einen Eingang entweder eines Kurbelsignals oder eines Nockensignals von einer Brennkraftmaschine zu empfangen und einen Winkeltakt auf der Grundlage des Kurbelsignals oder des Nockensignals zu erzeugen. Die Kurbelwinkelverarbeitungseinheit (111) ist ausgelegt, eine Verarbeitung synchron zu einem derzeitigen Kurbelwinkel der Brennkraftmaschine durchzuführen. Die Eingangswechseleinheit (112) ist ausgelegt, einen Eingang in die Winkeltakterzeugungseinheit von dem Kurbelsignal in das Nockensignal innerhalb einer Eingangssignalwechselzeitdauer zu wechseln. Der Flankenzähler (142) ist ausgelegt, die Anzahl von Flanken, die durch Zählen der Flanken des Kurbelsignals erhalten wird, zu halten. Das Flag-Register (161) weist einen Haltestatus zum Halten eines Unterbrechungsanforderungs-Flags auf der Grundlage eines Auftretens einer Flanke des Kurbelsignals auf, wobei das Unterbrechungsanforderungs-Flag eine Anforderung zum Aufwecken der Kurbelwinkelverarbeitungseinheit angibt. Die Beschaffungseinheit (113) ist ausgelegt, (i) den Haltestatus des Flag-Registers und (ii) die Anzahl von Flanken, die durch den Flankenzähler gehalten wird, innerhalb der Eingangssignalwechselzeitdauer der Eingangswechseleinheit zu beschaffen. Die Maskierungsflankenberechnungseinheit (114) ist ausgelegt, die Anzahl von Maskierungsflanken auf der Grundlage (i) des Haltestatus des Flag-Registers, der durch die Beschaffungseinheit beschafft wird, und (ii) einem Vorhandensein oder einer Abwesenheit einer Änderung der Anzahl von Flanken, die durch die Beschaffungseinheit beschafft wird, zu berechnen.
Patent DE-102020002698-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einem eine Verzahnung aufweisenden Rad und jeweils eine Ritzelverzahnung aufweisenden Ritzeln
Inventor: SANDER JOACHIM
IPC: F16H1/22
Filed: 2020-05-06
Abstract: Getriebe mit einem eine Verzahnung aufweisenden Rad und jeweils eine Ritzelverzahnung aufweisenden Ritzeln,insbesondere wobei das Rad um eine Drehachse drehbar gelagert ist und/oder die Ritzel um eine jeweilige Drehachse drehbar gelagert sind,wobei die Ritzelverzahnungen jeweils mit der Verzahnung im Eingriff sind und/oder kämmen,wobei die jeweilige Drehachse der Ritzel, insbesondere Ritzelverzahnungen, jeweils windschief zur Drehachse des Rades ausgerichtet ist.