baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10249541-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur bedarfsweisen Erhöhung der Abwärme von Brennkraftmaschinen
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN DR -ING
IPC: F02M26/33
Filed: 2002-10-23
Granted: 2018-01-25
Abstract: Bei einem Kühl- und Heizungskreislauf für Kraftfahrzeuge mit einer durch Kühlmiel gekühlten Brennkraftmaschine, deren Kühlmittel von einer Kühlmittelpumpe zum Heizungswärmetauscher für die Kabine und schließlich zurück zur Brennkraftmaschine gefördert wird, wird mit von der Motorsteuerung beeinflussten Verstellvorrichtungen zur Variation des Verbrennungsablaufs innerhalb der Brennkraftmaschine, der Kraftstoffverbrauch der Brennkraftmaschine bei erhöhtem Abwärmebedarf, insbesondere bei hohem Kabinenheizleistungsbedarf, künstlich erhöht. Hierzu werden in Verbindung mit einer starken Reduktion des Kühlmitteldurchsatzes durch Brennkraftmaschine und Heizungswärmetauscher zumindest bei hohem Kabinenheizbedarf Temperaturdifferenzen zwischen Heizungswärmetauschereintritt und Heizungswärmetauscheraustritt von mehr als 25°C bewirkt und gleichzeitig eine Verstellung der Brennstoffumsetzung in Richtung von Kurbelwellenstellungen mit vergrößertem Brennraumvolumen vorgenommen. Im Zusammenspiel zwischen der Erhöhung der Motorbauteiltemperatur und einer starken Verstellung der Einspritzzeitpunkte wird eine signifikante Erweiterung des potenziellen Verstellbereichs erzielt, welche im Ganzjahresbetrieb und insbesondere in der Frühphase des Warmlaufs nutzbar sind. Es werden Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens mit und ohne el. Erwärmung der Verbrennungsluft vorgestellt und das Potenzial aufgezeigt, nicht nur die externen Zuheizer zur zusätzlichen Kabinenheizung einzusparen, sondern bei manchen PKW-Dieselmotoren auch die Glühkerzen innerhalb des Motors.
Patent DE-10303487-B4 (DE)
Title: Regelung für ein hydrostatisches Getriebe
Inventor: MARKWART JUERGEN
IPC: F16H61/40
Filed: 2003-01-29
Granted: 2005-03-03
Abstract: Regelung
für ein
hydrostatisches Getriebe in einem offenen Kreislauf umfassend eine
Hydropumpe (2), die zur Förderung
in eine erste pumpenseitige Hauptleitung (5a) oder eine zweite pumpenseitige
Hauptleitung (6a) vorgesehen ist und einen Hydromotor (3), der mit
einer ersten motorseitigen Hauptleitung (5b) und einer zweiten motorseitigen
Hauptleitung (6b) verbunden ist, und umfassend eine Bremsventileinheit
(19, 19', 60, 60', 80) über
die die erste pumpenseitige Hauptleitung (5a) mit der ersten motorseitigen
Hauptleitung (5b) und die zweite pumpenseitige Hauptleitung (6a)
mit der zweiten motorseitigen Hauptleitung (6b) verbindbar sind,
wobei mittels der Bremsventileinheit (19, 19', 60, 60', 80) die
stromabwärts
des Hydromotors (3) gelegene erste motorseitige Hauptleitung (5b)
oder zweite motorseitige Hauptleitung (6b) in Abhängigkeit
von dem darin herrschenden Druck mit einem Tankvolumen (12) gedrosselt
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Ruheposition
der Bremsventileinheit (19, 19', 60, 60', 80) der Strömungsweg
aus der ersten motorseitigen Hauptleitung (5b) in Richtung der ersten
pumpenseitigen Hauptleitung...
Patent DE-10304489-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung von Abgasen mit fluorhaltigen Verbindungen in einem Verbrennungsreaktor mit niedriger Stickoxidemission
Inventor: REICHARDT HORST DR
IPC: F23D14/70
Filed: 2003-02-05
Granted: 2014-07-31
Abstract: Einrichtung zur Reinigung von stickstoff- und schadstoffhaltigen Abgasen, insbesondere solchen mit Fluorkohlenstoff oder anderen Fluor-Verbindungen, durch thermisch-chemische Umsetzung in einer zylindrischen Brennkammer (1) in Einheit mit einer anschließenden Waschstrecke (25) und mit einem Brenner (5) mit zentraler Abgaszufuhr sowie getrennter Zufuhr für Brenngas und für Sauerstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringbrenner (5) mit Bohrungen (8) ausgeführt ist, die auf einem einzigen Lochkreis (28) angeordnet sind und örtlich abwechselnd die gleichzeitige Zufuhr von Brenngas und Sauerstoff gewährleisten, dass die Brennkammer (1) bis auf einen Ringspalt (20) zwischen einem zylindrischen Mantel (4) und einer dem Brenner (5) gegenüberliegenden Stirnfläche (16) der Brennkammer (1) geschlossen ist, dass vor besagter Stirnfläche (16) der Brennkammer (1) ein Körper (19), vorzugsweise eine Platte, aus hitzebeständigem und wärmeisolierendem Material angeordnet ist und dass in dem besagten Spalt (20) mehrere, auf dem Umfang verteilte Rohre (21) für die Zufuhr von zusätzlichem Sauerstoff und/oder zusätzlicher Luft angeordnet sind und in Richtung zur Achse der Brennkammer (1) in den Spalt (20) hinein reichen.
Patent DE-10307005-B4 (DE)
Title: Optimierung der Verkehrsbelastung in einem Kommunikationsnetz
Inventor: RYLL FRANK
IPC: H04Q3/00
Filed: 2003-02-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Optimierung der Verkehrsbelastung in einem Kommunikationsnetz
(3) mit einer Mehrzahl von Netzelementen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Präsenz
und Verfügbarkeit
eines Nutzers eines Dienstes mit einem Präsenz-Server (26) überprüft wird,  dass
das Prüfergebnis
an eine Auswertungs- und Entscheidungseinheit (25) weitergeleitet
wird und  dass abhängig
von einem positiven Prüfergebnis
eine Datenübertragung
an den Nutzer eines Dienstes von der Auswertungs- und Entscheidungseinheit (25) freigegeben
wird.
Patent DE-10308345-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung der maximalen Temperatur eines Heizbandes und Schweißschiene zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: TOSS RAMON
IPC: B29C65/00
Filed: 2003-02-27
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Begrenzung der maximalen Temperatur eines an einer Schweißschiene
befestigten Heizbandes (14) beim Schweißen von thermoplastischen Folien
durch Wärme-Impulsschweißung, wobei
ein Ende des Heizbandes (14) an der Schweißschiene (10) festgelegt und
das andere Ende längsbeweglich
geführt und
mit einer Zugspannung beaufschlagt wird, und wobei die Bewegung
des längsbeweglich
geführten
Endes durch einen Sensor (40) in ein elektrisches Signal umgesetzt wird,
das den Stromimpuls derart begrenzt, daß eine bestimmte maximale Dehnung,
entsprechend der maximalen Temperatur des Heizbandes (14), nicht überschritten
wird, dadurch gekennzeichnet, daß das längsbeweglich geführte Ende
des Heizbandes (14) mit einem Magneten (34) verbunden und dessen
Bewegung von einem Halleffekt-Sensor (40) in ein wegabhängiges elektrisches
Signal umgesetzt wird und beim Überschreiten
eines bestimmten Signalwertes die dem Heizband (14) zugeführte Leistung
während
einer bestimmten Impulsdauer derart geregelt reduziert wird, daß die maximale
Temperatur des Heizbandes (14) nicht überschritten wird.
Patent DE-10309347-B4 (DE)
Title: Stromversorgung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MILLER JOHN MIACHAEL
IPC: H01R13/703
Filed: 2003-03-03
Granted: 2007-04-19
Abstract: Ein
Schaltkreis (10), umfassend  eine Stromversorgungsleitung (14);  eine
Batterie (12) mit einem positiven Ausgang (16) und einem negativen
Ausgang (18);  einen Schützkreis
(48) mit einer Spule (50), die einen Schaltkontakt (52) bedient,
wobei die Spule (50) einen ersten Spulenanschluss (54) und einen
zweiten Spulenanschluss (56) besitzt und der Schaltkontakt (52)
die Stromversorgungsleitung (14) mit dem positiven Batterieausgang (16)
verbindet;  einen Schalter (40) mit einem ersten Anschluss (42),
einem zweiten Anschluss (44) und einem Steueranschluss (46), wobei
der zweite Anschluss (44) mit dem zweiten Spulenanschluss (56) verbunden
ist; und  einen Regler (66) zum Steuern des Schalters (40),
der mit dem Steueranschluss (46) des Schalters (40) verbunden ist,
wobei ein Steckverbindungs-Stromkreis (20) vorgesehen ist, der den
positiven Batterieausgang (16) mit dem ersten Spulenanschluss (54)
verbindet, bevor der negative Batterieausgang (18) mit dem ersten
Anschluss (42) des Schalters (40) verbunden wird.
Patent DE-10309488-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung
Inventor: WINKLER HANS-GEORG
IPC: G08B13/26
Filed: 2003-03-05
Granted: 2006-01-26
Abstract: Elektrodenanordnung
(1) zur kapazitiven Überwachung
von Hohlkörpern,
insbesondere von Rohren (8), bestehend aus einem elektrischen Leiter
(2) und elektrisch isolierenden Abstandhaltemitteln (3), welche den
Leiter (2) innerhalb des Hohlkörpers
(8) mit Abstand halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandhaltemittel
(3) durch Borsten (3) gebildet sind.
Patent DE-10318874-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial für Probeabzüge eines Druckpapiers und dessen Verwendung
Inventor: MAEKAWA IWAO
IPC: B32B27/10
Filed: 2003-04-25
Granted: 2009-11-05
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial für Probeabzüge eines Druckpapiers, umfassend einen wasserresistenten Träger und zumindest eine Tintenaufnahmeschicht mit anorganischen feinen Teilchen mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von 1 μm oder weniger und einem hydrophilen Bindemittel, die auf dem Träger vorgesehen ist, worin der wasserresistente Träger eine durchschnittliche Mittellinienrauigkeit Ra75 bei einer Messstrecke von 0,8 mm entsprechend JIS-B0601 von 1,0 μm oder weniger aufweist und eine oberste Tintenaufnahmeschicht, die von dem wasserresistenten Träger am weitesten entfernt ist, ein farbloses oder weißes Mattierungsmittel mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von 1 bis 10 μm und einem gefärbten Pigment mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von 1 μm oder weniger aufweist.
Patent DE-10321494-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleiterstruktur
Inventor: STEGEMANN MAIK
IPC: H01L21/768
Filed: 2003-05-13
Granted: 2006-11-16
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Halbleiterstruktur mit den Schritten:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats
(1) mit einer Oberflächenstruktur
einer Hauptoberfläche
(HF), welche erste Oberflächenbereiche
(B1; B1'; B1'') aufweist, die in einer Ebene senkrecht zur Ebene
der Hauptoberfläche
(HF) verlaufen, und welche zweite Oberflächenbereiche (B2; B2'; B2'')
aufweist, die nicht in der Ebene senkrecht zur Ebene der Hauptoberfläche (HF)
verlaufen;  Durchführen
einer Ionenimplantation (I; I'; I'') in einer Richtung senkrecht
zur Ebene der Hauptoberfläche
(HF), wobei die ersten Oberflächenbereiche
(B1; B1'; B1'') nicht implantiert werden und die zweiten Oberflächenbereiche
(B2; B2'; B2'') implantiert werden und wobei die Ionen derart gewählt werden
dass die Ätzrate
der zweiten Oberflächenbereiche (B2;
B2'; B2'') gegenüber
der Ätzrate
der ersten Oberflächenbereiche
(B1; B1'; B1'') hinsichtlich eines vorbestimmten Nassätzmediums
durch die implantierten Ionen erhöht wird; und  Durchführen einer
Nassätzung
unter Verwendung des vorbestimmten Nassätzmediums zum selektiven Nassätzen der
zweiten Oberflächenbereiche
(B2; B2'; B2'') gegenüber den
ersten Oberflächenbereichen
(B1;...
Patent DE-10321679-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von Daten zwischen einem zentralen Steuergerät eines Insassenschutzsystems in einem Fahrzeug und mindestens einer dezentralen Sensoreinheit
Inventor: GLASER TELMO
IPC: B60R21/017
Filed: 2003-05-14
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Daten zwischen einem zentralen Steuergerät (ECU) eines Insassenschutzsystems
in einem Fahrzeug (1) und mindestens einer dezentralen Sensoreinheit
(S1, S2), die einen Messdaten aufnehmenden Sensor (2) umfasst, wobei
die Sensoreinheiten (S1, S2) in einem Normalbetriebsmodus (NM) oder
in einem Testbetriebsmodus (TM) betrieben wird, wobei im Normalbetriebsmodus
(NM) die übermittelten
Daten Sensormessdaten beinhalten, wohingegen sie im Testbetriebsmodus
(TM) Kenndaten der Sensoreinheit (S1, S2) beinhalten, und wobei
in jedem der beiden Betriebsmodi  – Daten von der Sensoreinheit
(S1, S2) als Datenpakete (DP) aus einzelnen Datenbits übermittelt
werden;  – das
zentrale Steuergerät
(ECU) zur Anforderung von Datenpaketen (DP) periodisch Synchronisationspulse
(Sync) ausgibt; und  – die
Sensoreinheit(en) (S1, S2) ihre jeweils zur Übertragung anstehenden Datenpakete
(DP) stets nach dem letzten Synchronisationspuls (Sync) an das Steuergerät (ECU) sendet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Sensoreinheit (S1, S2) den zur Übertragung
anstehenden Datenbits (DB) vor der Übertragung zum zentralen...
Patent DE-10343151-B4 (DE)
Title: Instationärer Wärmetauscher
Inventor: GIRLICH DIETER
IPC: F28F13/10
Filed: 2003-09-18
Granted: 2006-06-14
Abstract: Instationärer Wärmetauscher,
bestehend aus einem von einem Fluid (3) durchströmten Wärmeleitungselement (1), welches
Wärme von
einer Wärmequelle
(W) ableitet, wobei das Wärmeleitungselement
(1) aus einer offenporigen Schaumstruktur besteht, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Wärmeleitungselement
(1) durch einen Schwingungserreger (2) in Schwingung versetzt ist, wobei
der Schwingungserreger (2) eine zweidimensional in einer Ebene liegende
Schwingungsbewegung des Wärmeleitungselements
(1) oder eine eindimensional auf einer Geraden liegende Schwingungsbewegung
induziert, die die laminare Strömung
des Fluids (3) durch das Wärmeleitelement
(1) in eine turbulente Strömung
umwandelt.
Patent DE-10343378-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken an einer Anzahl von Arbeitsstationen
Inventor: METZL ULRICH
IPC: B23Q39/04
Filed: 2003-09-17
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zum Bearbeiten von Werkstücken
an einer Anzahl von Arbeitsstationen mit einer Anzahl von Werkstückträgern, an
denen jeweils wenigstens ein Werkstück anbringbar ist, mit einer
Transporteinheit, mit der die Werkstückträger von einer Arbeitsstation
zur nächsten
Arbeitsstation transportierbar sind, und mit einer Antriebseinheit,
mit der die Transporteinheit von einer Ruheposition zu einer nächsten Ruheposition
antreibbar ist, wobei die Transporteinheit mit der Antriebseinheit
in einem bestimmten einen einfachen Bearbeitungszeitraum einschließenden Transporttakt
entlang einer Bahn bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Werkstückträger (25
bis 36, 36', 36'') über
eine zum Freisetzen und Verbinden über eine Ansteuereinheit ansteuerbare Manipulationseinheit
(46) lösbar
mit der Transporteinheit (5) verbunden sind, wobei bei wenigstens
einer Mehrfacharbeitsstation (7, 8, 9, 11, 13, 14, 15, 16, 56, 57,
58, 60, 61, 63, 64, 65, 66, 67) nach Freisetzen des Werkstückträgers (25
bis 36, 36', 36'') von der Transporteinheit (5) der betreffende
Werkstückträger (25
bis 36, 36', 36'') über
wenigstens zwei...
Patent DE-10343854-B4 (DE)
Inventor: BLASBERG HERBERT
IPC: B23Q15/00
Filed: 2003-09-23
Granted: 2005-12-29
Abstract: The method involves driving a rotationally symmetric tool around its axis of rotation and moving the symmetric tool and a workpiece (31) into their start position. The workpiece is rotated around a tooth pitch, and tooth cavities of the workpiece are processed in roll direction and reverse roll direction, respectively. The symmetric tool and the workpiece attain their end positions, and are moved into another start position. An independent claim is also included for a machine for machining a spiral bevel gear.
Patent DE-10345124-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auskleidung eines Kanals
Inventor: TAUBER HERBERT
IPC: E03F3/06
Filed: 2003-09-26
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
zur Auskleidung eines Kanalwandungen aufweisenden Kanals,  wobei
der Kanal untere, seitliche und obere Wandungen aufweist, von denen
die seitlichen Wandungen winklig an die untere Wandung anschließen,  und
wobei die Vorrichtung zur Auskleidung der seitlichen und oberen
Wandungen dient,  gekennzeichnet durch  zwei innerhalb des
freien, durchströmbaren
Querschnitts des Kanals (1) angeordnete Winkelelemente (4, 5),  welche
jeweils eine seitliche und einen Teil einer oberen Wandung bilden,  wobei
sich die beiden oberen Wandungsteile der Winkelelemente (4, 5) gegeneinander
abstützen,  und
wobei unter Beibehaltung des die untere Wandung (2) bildenden Kanalbodens
die Winkelelemente (4, 5) auf diese untere Wandung (2) aufgesetet
sind, derart, dass der neue freie Kanalquerschnitt durch die untere
Wandung (2) begrenzt ist.
Patent DE-10346272-B4 (DE)
Title: Fingereinheit für eine Roboterhand
Inventor: KAMEDA HIROSHI
IPC: B25J15/08
Filed: 2003-10-06
Granted: 2016-03-31
Abstract: Fingereinheit (1) für eine Roboterhand, aufweisend: einen Befestigungsflansch (2), einen an dem Befestigungsflansch (2) angebrachten Betätiger (3), eine Rotationsausgangswelle (4) des Betätigers (3), die durch den Befestigungsflansch (2) hindurchgeführt ist und in Richtung nach vorne vorsteht, ein antriebsseitiges Kegelrad (11), das an einem äußeren Endbereich der Rotationsausgangswelle (4) koaxial angebracht ist, ein Paar Lagergehäuse, die sich in Vorwärtsrichtung von einer vorderen Oberfläche des Befestigungsflansches (2) weg über Positionen auf beiden Seiten des antriebsseitigen Kegelrads (11) erstrecken, in den Lagergehäusen angebrachte Lager, eine Welle (14) des Gelenks, die an beiden Enden durch die Lager drehbar abgestützt ist und in einer Richtung senkrecht zu einer zentralen Axiallinie der Rotationsausgangswelle (4) des Betätigers (3) ausgerichtet ist, ein abtriebsseitiges Kegelrad (15), das an einer äußeren Umfangsfläche der Welle (14) des Gelenks koaxial angebracht ist und mit dem antriebsseitigen Kegelrad (11) kämmt, ein Verbindungselement (16), das mit einem Ende an der Welle (14) des Gelenks angebracht ist und sich in der zu der Welle (14) des Gelenks rechtwinkligen Richtung erstreckt,einen Fingerhauptkörper (7), der mit einem äußeren Endbereich des Verbindungselements (16) verbunden ist, wobei an jedem der Lager an einer äußeren Endfläche derselben jeweils eine Federplatte (31, 32) angebracht ist, um die axiale Vorspannung des an der Gelenkwelle (14) angebrachten, abtriebsseitigen Kegelrads (15) zu begrenzen und um die Gelenkwelle (14) mit einer axialen Kraft in zentraler Richtung des Kegelradkonus zu beaufschlagen, um dadurch die axiale Verlagerung der Gelenkwelle (14) zu begrenzen.
Patent DE-10347146-B4 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: B62D7/12
Filed: 2003-10-10
Granted: 2012-06-21
Abstract: Zahnstangenlenkung für Kraftfahrzeuge, mit einer in einem Lenkgehäuse (12) in Längsrichtung verschiebbaren Zahnstange (14), die mit einem mit der Lenksäule der Zahnstangenlenkung (10) verbundenen Lenkritzel (16) in Eingriff steht und auf zu den Rädern des Kraftfahrzeuges führende Spurstangen wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (14) zweiteilig ist, dass die Zahnstangenteile (14a, 14b) der Zahnstange (14) an einander zugewandten Enden im Eingriffsbereich des Lenkritzels (16) einander übergreifende Zahnstangensegmente (21a, 21b) bilden, deren Verzahnungen von einer Mittellinie (i1) aus in der einen Richtung (i2) in das Langsamere und in der anderen Richtung (i3) in das Schnellere gehende Zahnteilungen aufweisen und dass die unterschiedliche Übersetzungen verkörpernden Zahnteilungen der einander übergreifenden Zahnstangensegmente (21a, 21b) von der Mittellinie (i1) ausgehend einander entgegengesetzt gerichtet sind.
Patent DE-10350855-B4 (DE)
Title: Zündspule mit integrierter Spulentreiber- und Ionisierungserfassungs-Schaltung
Inventor: PORTER DAVID L
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-10-31
Granted: 2012-01-19
Abstract: Eine diskrete Zündkontroll- und Ionisierungs-Erfassungs-Schaltung (80), die aufweist:  – eine Zündspule (12), die eine Primärwicklung (16) mit einem ersten und einem zweiten Ende und eine Sekundärwicklung (18) mit einem ersten und zweiten Ende hat;  – eine Spulentreiber-Schaltung (75), die einen Bipolartransistor mit integrierter Steuerelektrode (IGBT) aufweist, der die Kontrolle der Zündspule realisiert, mit einem ersten Ende, das operativ mit dem zweiten Ende von der Primärwicklung (16) verbunden ist und einem Kommando-Eingang für ein Kommandosignal (V IN );  – eine Ionisierungs-Erfassungs-Schaltung (80) mit mindestens zwei Eingängen und einem Ausgang, wobei ein erster Eingang operativ mit dem zweiten Ende der Primärwicklung (16) verbunden ist und ein zweiter Eingang operativ mit dem ersten Ende der Sekundärwicklung (18) verbunden ist;  – eine Zündkerze (14), die operativ zwischen dem zweiten Ende der Sekundärwicklung (18) und Masse verbunden ist;  gekennzeichnet durch  – einen Stromverbraucher (94), der durch einen diskreten bipolaren Sperrschicht-Transistor realisiert...
Patent DE-19506548-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
Inventor: TAKAGI GENJIRO
IPC: B60N2/235
Filed: 1995-02-24
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verstellvorrichtung
für einen
Sitz, die einen oberen Arm (U), der an der Rückenlehne (SB) des Sitzes befestigt
ist, und einen unteren Arm (L), der an einem Sitzpolster (SC) des
Sitzes befestigt ist, aufweist, wobei der obere Arm in bezug auf
den unteren Arm drehbar ist und mit einem Zahnkranzabschnitt (41)
an seinem unteren Ende versehen ist, wobei die Verstellvorrichtung
aufweist:   – eine
Verriegelungsgetriebeeinrichtung (3), die drehbar so an dem unteren
Arm (L) vorgesehen ist, daß die
Verriegelungsgetriebeeinrichtung nach oben oder unten für den Formschluß mit dem
Zahnkranzabschnitt (41) oder zur Freigabe davon, gedreht werden
kann, der dem oberen Arm (U) zugeordnet ist, wobei die Verriegelungsgetriebeeinrichtung
(3) eine Kontaktkante (31) hat, die an ihrer unteren Seite definiert
ist;  – eine
Nockeneinrichtung (2), die drehbar an dem unteren Arm (L) vorgesehen
ist, nahe der Verriegelungsgetriebeeinrichtung (3), wobei die Nockeneinrichtung
ein Drehzentrum hat;  – wobei
die Kontaktkante (31) der Verriegelungsgetriebeeinrichtung...
Patent DE-19655030-B4 (DE)
Title: Schlauchförmiges Endlosgestrick und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ROELL FRIEDRICH
IPC: D03D25/00
Filed: 1996-02-09
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines schlauchförmigen
Endlosgestricks auf einer Flachstrickmaschine mit mindestens zwei
aktiven Nadelbetten, umfassend folgende Verfahrensschritte:  a)
der Schlauchdurchmesser wird durch die Anzahl der gestrickten Maschenreihen
festgelegt, b) die erste Maschenreihe wird auf beiden Nadelbetten
als gegenseitig verbundenes zweilagiges Gestrick gestrickt,  c)
anschließend
werden die folgenden Maschenreihen der beiden Lagen auf dem vorderen
und hinteren Nadelbett separat, d.h. ohne gegenseitige Verbindung
weitergestrickt,  d) die letzte Maschenreihe wird auf beiden
Betten wieder als gegenseitig verbundenes zweilagiges Gestrick gestrickt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
jedem Nadelbett in definierten Nadelabständen parallel verlaufende Stehfäden zugeführt werden,
welche Stehfäden
zur Umfangsstabilisierung in definierten Abständen bei den Maschen beider
separat gestrickter Lagen auf Fang gelegt oder mit diesen vermascht
werden,  – dass
dem Gestrick in der ersten Maschenreihe des Schlauchs zusätzlich zum
Vermaschungsfaden wenigstens ein Schußfaden zur axialen Stabilisierung
des Schlauchs zugeführt
wird, und  – dass
in den folgenden...
Patent DE-19715146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Einstellung einer Schaltschwelle bei einem schaltenden Sensor
Inventor: HIRSCH HOSS
IPC: G01D18/00
Filed: 1997-04-11
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur automatischen Einstellung einer Schaltschwelle bei einem schaltenden
Sensor (1), wobei ein automatischer Einlernvorgang mit folgenden Schritten
durchgeführt
wird:  a) zu Beginn des Einlernvorgangs wird zwei Hilfsschwellen E 1  und E 2  der gleiche
Wert E start  (E 1 ,
E 2  ≈ E start ) zugewiesen, der der Wert einer Empfangs-Messgröße E im
Ruhezustand des Sensors ist;  b) bei erstmaliger Abweichung
der Empfangs-Meßgröße E vom
Wert E start  werden beide Hilfsschwellen
gleichermaßen der
Empfangs-Meßgröße E elektronisch
nachgeführt,
so dass E 1  ≈ E 2  gilt;  c)
im weiteren Einlernvorgang wird die obere Hilfsschwelle E 1  der Empfangs-Meßgröße zu höheren Werten
E hin elektronisch nachgeführt,
analog wird die untere Hilfsschwelle E 2  der
Empfangs-Meßgröße zu niedrigen
Werten E hin nachgeführt;  d)
bei Beendigung des Einlernvorgangs wird die Schaltschwelle S auf
den Mittelwert S = ½(E 1  + E 2 ) aus der oberen und
unteren Hilfsschwelle E 1  und E 2  gelegt.