baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009056762-B4 (DE)
Title: Stuhl mit einer Buchablage
IPC: A47C7/62
Filed: 2009-12-03
Granted: 2015-12-31
Abstract: Stuhl (1) mit einer Buchablage (10), die unter einem an einem Stuhlgestell angebrachten Sitzteil (3) in Höhenrichtung des Stuhles (1) variierbar an dem Stuhlgestell und/oder dem Sitzteil (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchablage (10) bügelartig ausgebildet ist und zwei seitliche, bezogen auf den Stuhl von hinten nach vorn verlaufende Einhängeschenkel (16) aufweist, mit denen sie an einer Querstrebe (5) des Stuhlgestells schwenkbar eingehängt ist, wobei die Einhängeschenkel (16) jeweils einen hinter der Querstrebe (5) angeordneten, gerade oder schräg nach unten gerichteten hinteren Hakenschenkel (15) und einen vor der Querstrebe (5) angeordneten, gerade oder schräg nach unten gerichteten vorderen Hakenschenkel (14) aufweisen, wobei der vordere Hakenschenkel (14) an den hinteren Hakenschenkel (15) über einen über die Querstrebe verlaufenden bogenförmigen Abschnitt angeschlossen ist und in seinem vorderen Bereich in einen gerade oder schräg nach oben gerichteten Stützabschnitt (13) übergeht, wobei die Stützabschnitte (13) der Einhängeschenkel (16) vor der Querstrebe (5) im aufgeschwenkten Zustand der Buchablage (10) an der Unterseite des Sitzteils (3) oder mit seitlichen Auslegern an der Unterseite des Stuhlgestells abgestützt sind, und wobei ein nach hinten gerichteter, relativ zu der Querstrebe (5) vorstehender Ablageabschnitt (11) der Buchablage (10) zur Unterseite eines hinteren Abschnitts des Sitzteils einen Spalt zur Aufnahme eines Buchs (9) frei lässt.
Patent DE-102009059946-B4 (DE)
Title: Elektrotechnisches Gerät
Inventor: LANIG RALPH
IPC: H05K5/00
Filed: 2009-12-22
Granted: 2014-08-28
Abstract: Elektrotechnisches Gerät mit einem Gehäuse (1), das zur Sicherung gegen eine Explosion ein Füllmaterial beinhaltet, das als Zellstrukturkörper (7, 8, 9, 10) ausgebildet ist, der ringsum geschlossene und/oder teilweise miteinander verbundene Hohlzellen (11) aufweist, die von nachgiebigen Wänden (12) begrenzt und volumenändernd verformbar sind, indem das Gesamtvolumen des Zellstrukturkörpers (7, 8, 9, 10) und das Volumen der Hohlzellen (11) nach dem Einbau in das Gehäuse (1) kleiner sind als vor dem Einbau.
Patent DE-102010006686-B4 (DE)
Title: Schreibfeder
Inventor: PETER BOCK AG
IPC: B43K1/00
Filed: 2010-02-02
Granted: 2017-03-23
Abstract: Schreibfeder aus Metall, mit einem sich zum freien Ende hin verjüngenden Federkörper (2) und einer Federspitze (3), wobei der Federkörper (2) im wesentlichen durch Walzen, Ausstanzen und Pressen bzw. Biegen eines metallischen Bandmaterials geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (1) des Federkörpers (2), auf dessen Oberseite, insgesamt oder teilweise, gebürstet oder geschrubbt und somit mattiert bzw. satiniert ist.
Patent DE-102010008313-B4 (DE)
Title: Achtganggetriebe mit drei Planetenradsätzen
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-02-17
Granted: 2018-03-22
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (22); einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (14, 16, 18), die jeweils ein Sonnenrad (14C, 16A, 18A), einen Träger (14B, 16B, 18B) und ein Hohlrad (14A, 16C, 18C) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbunden ist und das Abtriebselement (22) ständig mit dem Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (44), das das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; ein zweites Verbindungselement, das den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet; ein drittes Verbindungselement (46), das das Hohlrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet; einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (26), der selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) und das Antriebselement (12) mit dem Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) zu verbinden; einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (28), der selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) und das Antriebselement (12) mit dem Hohlrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) und dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) zu verbinden; einen dritten Drehmomentübertragungsmechanismus (30), der selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) und das Antriebselement (12) mit dem Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) zu verbinden; einen vierten Drehmomentübertragungsmechanismus (32), der selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) und den Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem feststehenden Element (50) zu verbinden; ...
Patent DE-102010008377-B4 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: DEMERATH MICHAEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-02-17
Granted: 2015-04-02
Abstract: Luftausströmer (10), insbesondere zur Fahrzeugbelüftung, mit einem Rahmen (12) und einer in dem Rahmen (12) angeordneten Umlenkeinrichtung (14) zur Umlenkung des Luftstroms, mit zumindest zwei Umlenkelementen, wobei die Umlenkeinrichtung zwischen einer Normalstellung und einer Komfortstellung verstellbar ist, in der die Umlenkelemente nicht parallel zueinander sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftausströmer (10) ein Sperrelement (20) aufweist, das den Strömungswiderstand senkt, wenn sich die Umlenkeinrichtung in der Komfortstellung befindet, wobei das Sperrelement so mit der Umlenkeinrichtung gekoppelt ist, dass beim Verstellen der Umlenkeinrichtung zwischen der Normalstellung und der Komfortstellung automatisch eine Verstellung des Sperrelements und ein Ausgleich des Strömungswiderstandes erfolgt.
Patent DE-102010013779-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verstellen eines Verdecks und Kraftfahrzeug
Inventor: CZECHTIZKY TIMO
IPC: E05F15/611
Filed: 2010-04-03
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zum Verstellen eines Verdecks (2) zwischen einer Schließstellung (ST) und einer Offenstellung (OT), bei dem ein linkes und ein rechtes Hauptgestänge (4, 5), das an einem Kraftfahrzeug (1) angelenkt ist, jeweils separat elektromotorisch angetrieben wird, um das Verdeck (2) zwischen der Schließstellung (ST) und Offenstellung (OT) verstellen zu können, und bei dem die Offenstellung (OT) des Verdecks (2) durch zwei elektrische Endlagenerfassungselemente (19, 20) ermittelt wird, so dass bei einem Auslösen der Endlagenerfassungselemente (19, 20) das Verstellen des Verdecks (2) unterbrochen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Endlagenerfassungselemente (19, 20) direkt durch die beiden Hauptgestänge (4, 5) ausgelöst werden und dass die beiden Hauptgestänge (4, 5) so lange in Richtung ihrer Endlage (EL), d.h. bis in Offenstellung (OT) des Verdecks (2), elektromotorisch angetrieben werden, bis beide Hauptgestänge (4, 5) die beiden Endlagenerfassungselemente (19, 20) ausgelöst haben.
Patent DE-102010024865-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Kettenglied, Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Kettengliedes, Endloskette mit zumindest einem Kunststoff-Kettenglied und Endloskette mit einer Mehrzahl von Kunststoff-Kettengliedern
Inventor: NENDEL KLAUS
IPC: B65G17/38
Filed: 2010-06-24
Granted: 2014-02-27
Abstract: Kunststoff-Kettenglied mit einer Transportplatte für eine Endlos-Transportkette, mit zumindest zwei in Zugrichtung einander gegenüberliegenden Kettenverbindungsabschnitten, mit Lagerungsöffnungen für zylindrische Lagerungs- oder Verbindungselemente und zumindest einem Verstärkungselement, das die Kettenverbindungsabschnitte miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement als geschlossen umlaufende Zugschlaufe (3, 4, 20) mit zwei parallel zueinander angeordneten Zugabschnitten (9a, 9b) ausgebildet ist, wobei die zwei gegenüberliegenden Kettenverbindungsabschnitte (5a, 5b; 6a, 6b, 25, 40) des Kettengliedes (1, 2, 35) von der Zugschlaufe (3, 4, 20) umschlungen sind.
Patent DE-102010025060-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzeinrichtung zur Verwendung bei einer magnetresonanzgeführten Ultraschall-Behandlung
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN DR
IPC: G01R33/34
Filed: 2010-06-25
Granted: 2016-08-04
Abstract: Magnetresonanzeinrichtung (1, 1') zur Verwendung bei einer magnetresonanzgeführten Ultraschall-Behandlung, umfassend ein eine Patientenaufnahme (2) definierendes und einen Hauptmagneten umfassendes Magnetgehäuse (3) und eine Ultraschallvorrichtung mit einer Transducereinheit (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetgehäuse (3) eine Aufnahme (6) für die Transducereinheit (8) der Ultraschallvorrichtung umfasst, wobei ein um den Hauptmagneten angeordnetes Kühlgefäß (19) an der Stelle der Aufnahme (6) eine Vertiefung aufweist und eine das Kühlgefäß (19) umfassende Kühleinrichtung als eine die Spulenleiter (18) des Hauptmagneten lokal über Kühlmittelleitungen (20) und/oder Wärmerohre, die in dem Vakuum-Kühlgefäß angeordnet sind, kühlende Kühleinrichtung ausgebildet ist, und wobei wenigstens eine Steuerungs- und/oder wenigstens eine Versorgungsleitung (12) für die Transducereinheit (8) durch das Kühlgefäß (19) geführt ist.
Patent DE-102010028752-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage und Inbetriebnahme eines thermischen Speichers
Inventor: KAPPMEYER RALF
IPC: F28D20/00
Filed: 2010-05-07
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Montage und Inbetriebnahme eines thermischen Speichers (1) mit folgenden Verfahrensschritten: a) Teilmontage eines dämmenden Gehäuses (7) mit einer verbleibenden Öffnung im Bereich einer Seitenwandung (12, 13), b) Montage eines Moduls mit einem flexiblen Speicherbehälter (8) mit Foliensack (16), einem Anschlussgehäuse (17), einer Tragstruktur (18), welche lose auf einer Bodenwandung des Gehäuses steht und wobei sich der Foliensack in vertikaler Richtung an der Bodenwandung abstützt, und Bauelementen in dem Foliensack (16), c) Einbringen des Moduls durch die im Bereich der Seitenwandung (12, 13) verbliebene Öffnung, d) Ausrichten des flexiblen Speicherbehälters (8) in dem dämmenden Gehäuse (7), e) Hindurchführen von Zuführleitungen (5) und/oder Abführleitungen (6) durch eine Seitenwandung (12, 13), f) Schließen der Öffnung im Bereich der Seitenwandung (12, 13), g) Befüllen des flexiblen Speicherbehälters (8) mit dem Speicherfluid (2), h) wobei das Ausrichten des flexiblen Speicherbehälters (8) in dem dämmenden Gehäuse (7) mit einem Aufblasen des Foliensacks (16) erfolgt und i) mit dem Aufblasen des Foliensacks (16) eine Dichtigkeitsprüfung des Foliensacks (16) in eingebautem Zustand erfolgt, indem die in den Foliensack (16) eingebrachte Gasmenge erfasst wird oder für den aufgeblasenen Zustand ein Volumenstrom erfasst wird und/oder anschließend an das Aufblasen des Foliensacks (16) sukzessive ein Speicherfluid in den aufgeblasenen Foliensack (16) eingefüllt wird, wobei eine Entlüftung des zum Aufblasen genutzten Gases mit dem Befüllen mit dem Speicherfluid derart erfolgt, dass ein Mindestdruck des Gases in dem Foliensack aufrecht erhalten wird, der ausreichend ist, um diesen in dem aufgeblasenen Zustand zu halten.
Patent DE-102010048545-B4 (DE)
Title: Akustische Waffe sowie Verfahren zur nicht-letalen Personenbekämpfung
Inventor: HIEBL MANFRED
IPC: F41H13/00
Filed: 2010-10-14
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zur nicht-letalen Personenbekämpfung mittels mehrerer mobiler akustischer Waffen,  wobei mehrere mobile akustische Waffen einen Schwarm bilden, wobei jeweils ein akustisches Signal (S) von vorgegebener, konstanter oder sich ändernder Frequenz und von vorgegebenem, konstantem oder sich änderndem Schalldruck während einer vorgegebenen Zeitdauer mittels zumindest einer Schallemissionseinrichtung (2) von zumindest einer von einem Flugkörper (1) gebildeten luftgestützten Plattform nach unten auf ein Zielgebiet abgestrahlt wird,  wobei die mehreren mobilen akustischen Waffen Informationen über den von jeder mobilen akustischen Waffe abgestrahlten Schalldruck für eine koordinierte Beschallung durch die mehreren mobilen akustischen Waffen über Datenfunkverbindungen untereinander austauschen, wobei die koordinierte Beschallung basierend auf den ausgetauschten Informationen erfolgt.
Patent DE-102011000791-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Wertscheinen mit einer Stapelzusammenführungseinheit
Inventor: PETERMANN UDO
IPC: B65H39/10
Filed: 2011-02-17
Granted: 2022-12-15
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von blattförmigen Medien, insbesondere von Wertscheinen,mit einem ersten Zwischenspeicher (32) zum Zwischenspeichern von blattförmigen Medien,einem zweiten Zwischenspeicher (500) zum Zwischenspeichern von blattförmigen Medien, undmit einer Stapelzusammenführungseinheit (802) zum Zusammenführen eines aus in dem ersten Zwischenspeicher (32) zwischengespeicherten blattförmigen Medien gebildeten ersten Stapels und eines aus in dem zweiten Zwischenspeicher (500) zwischengespeicherten blattförmigen Medien gebildeten zweiten Stapels zu einem einzigen zusammengefügten Stapel, dadurch gekennzeichnet,dass eine erste Transporteinheit die dem ersten Zwischenspeicher (32) entnommenen blattförmigen Medien einzeln zu der ersten Stapeleinheit (40) transportiert, unddass eine zweite Transporteinheit den ersten Stapel von der ersten Stapeleinheit (40) zur Stapelzusammenführungseinheit (802) transportiert.
Patent DE-102011052139-B4 (DE)
Title: Selbstsperrender Transistor, sperrendes Feldeffekttransistor-Halbleiterbauelement und Verfahren zur Bildung dafür, sowie Leistungshalbleiterbauelement und Verfahren zum Programmieren
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/788
Filed: 2011-07-26
Granted: 2016-08-04
Abstract: Selbstsperrender Transistor (100, 101, 102, 103, 104, 105, 207, 200, 300, 301, 302, 500), der einen Halbleiterkörper (40) umfasst, umfassend: – eine Bodyregion (2) eines ersten Leitfähigkeitstyps; – eine Kanalregion (5) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die mit der Bodyregion (2) einen pn-Übergang (14) bildet und die eine erste Dotierungskonzentration umfasst; und – eine isolierte Gateelektrodenstruktur (30), die eine Gateelektrode (12) und eine Schicht eingefangener Ladungen zwischen der Gateelektrode (12) und der Kanalregion (5) angeordnet umfasst, wobei die Gateelektrode (12) gegenüber der Kanalregion (5) isoliert ist; wobei der Ladungstyp der eingefangenen Ladungen gleich dem Ladungstyp der Majoritätsladungsträger der Kanalregion (5) ist und die Trägerdichte pro Fläche der eingefangenen Ladungen größer oder gleich einer Trägerdichte ist, die durch Integrieren der ersten Dotierungskonzentration entlang einer Linie (s) in der Kanalregion (5) zwischen der Bodyregion (2) und der Gateelektrodenstruktur (30) erhalten wird, weiter umfassend eine Sourceelektrode (10) in Ohmschem Kontakt mit der Bodyregion (2), wobei der Halbleiterkörper (40) weiter eine an die Kanalregion (5) angrenzende Sourceregion (4) des zweiten Leitfähigkeitstyps in ohmschem Kontakt mit der Sourceelektrode (10) umfasst.
Patent DE-102011053113-B4 (DE)
Title: Filteranordnung, insbesondere für Kraftstoffinjektoren
Inventor: SLOCINSKI HOLMER
IPC: F02M37/38
Filed: 2011-08-30
Granted: 2017-06-29
Abstract: Filteranordnung, insbesondere für Kraftstoffinjektoren, mit einem in einem Hauptkanal (2) liegenden Einsatzkörper (13; 27), der radiale, umfangsseitig zur Wandung des Hauptkanals (2) mit Spaltabstand endende Querschnittsbereiche (19, 20; 29) aufweist und mit einem Spaltfilter (6), längs dessen der im Hauptkanal (2) geführte Hauptstrom fließt und der zur Abzweigung eines Nebenkanals (4) vom axial durchflossenen Hauptkanal (2) überdeckend liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatzkörper (13; 27) im Querschnitt mehrarmig ausgebildet ist, dass die Arme (28) des Einsatzkörpers (13; 27) in Durchflussrichtung offene Querschnittsanteile (14) und zur Abzweigung des Nebenkanals (4) offene Querschnittsanteile (15) des Hauptkanals (2) gegeneinander abgrenzen und dass durch die Arme (28) des Einsatzkörpers (13; 27) die radialen, umfangsseitig zur Wandung des Hauptkanals (2) mit Filter-Spaltabstand endenden Querschnittsbereiche (19, 20; 29) gebildet sind, welche in Erstreckungsrichtung des Hauptkanals (2) verlaufende Spaltkanten (25) aufweisen und welche gegen die Wandung des Hauptkanals (2) im Bereich der Abzweigung des Nebenkanals (4) axial verlaufende Filterspalte (16) abgrenzen.
Patent DE-102011087449-B4 (DE)
Title: Vorhangairbag für ein Fahrzeug
Inventor: KRUSE DION
IPC: B60R21/232
Filed: 2011-11-30
Granted: 2019-04-25
Abstract: Vorhangairbag (100) für ein Fahrzeug mit einer Hauptkammer (3), welche derart geformt ist, dass sie in der am Fahrzeug befestigten Position im aufgeblasenen Zustand eine innere seitliche Struktur (10) des Fahrzeugs abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhangairbag (100) eine Zusatzkammer (11, 11a, 11b, 11c) aufweist, welche an dem in der Befestigungsstellung in Fahrtrichtung des Fahrzeugs vorderen Abschnitt der Hauptkammer (3) angeordnet ist und sich beim Aufblasen des Vorhangairbags (100) in Richtung des Fahrzeuginnenraums (1) entfaltet, wobei ein Erweiterungsabschnitt (12, 18) vorgesehen ist, welcher die Zusatzkammer (11) und die Hauptkammer (3) an einem Randabschnitt (16) auf derselben Seite verbindet und die Bewegung der Zusatzkammer (11) während des Aufblasvorgangs beschränkt, wobei der Erweiterungsabschnitt (12, 18) nach dem Falten der Zusatzkammer (11) auf die Hauptkammer (3) an der Hauptkammer (3) oder an der Zusatzkammer (11) befestigt wird, und/oder die Hauptkammer (3) und die Zusatzkammer (11) jeweils mit einem Erweiterungsabschnitt (11, 18) versehen sind, welche nach dem Falten der Zusatzkammer (11) auf die Hauptkammer (3) verbunden werden.
Patent DE-102011090131-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung zur Ladung des Energiespeichers eines tragbaren elektrischen Geräts
Inventor: DEININGER JOCHEN
IPC: H04M19/08
Filed: 2011-12-29
Granted: 2017-07-20
Abstract: Ladevorrichtung zur Ladung des Energiespeichers eines tragbaren elektrischen Geräts mit zumindest einer Ladezelle (LZ), welche einen steuerbaren Resonanzkreis zur induktiven Energieübertragung umfasst, wobei – die Ladezelle (LZ) einen Parallelschwingkreis mit zwei Spulen (L1, L2) und mit zwei steuerbaren Schaltelementen (T3, T4) für eine Selbstschwingung des Parallelschwingkreises umfasst, wobei der Parallelschwingkreis mit einer steuerbaren Versorgungsspannung (UB) versorgt ist; – ein Demodulator (D) an einen Ausgang (A) des Parallelschwingkreises angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Steueranschlüsse der zwei steuerbaren Schaltelemente (T3, T4) des Parallelschwingkreises über je ein steuerbares Abschaltelement (T1, T2) miteinander verbindbar sind, wodurch die Selbstschwingung gezielt zur Modulation der Amplitude des durch die Spulen erzeugten elektromagnetischen Felds unterbrechbar ist; – der Ausgang durch das Spulenende einer der beiden Spulen (L1, L2) gebildet ist, welches nicht mit einem Spulenende der anderen Spule (L1, L2) verbunden ist und einen Ausgang der Ladezelle (LZ) bildet.
Patent DE-102011104445-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung für eine Werkzeugmaschine mit einer Funktion zur Geschwindigkeitssteuerung einer Bogenführung
Inventor: IDE SOICHIRO
IPC: G05B19/416
Filed: 2011-06-17
Granted: 2019-01-17
Abstract: Numerische Steuerung (100) für Werkzeugmaschinen, die eine Bogeninterpolation durchführt gemäß einem Bogenradius (R) und einer Vorschubrate (F), die durch ein Bearbeitungsprogramm angewiesen werden, wobei die numerische Steuerung umfasst:Mittel, die eingerichtet sind, um eine zulässige Vorschubrate, als eine erste zulässige Vorschubrate (Fclmp_a, Fclmp_b) zu berechnen (SA102, SA106), auf Grundlage einer Drehzahl (Aclmp) oder einer Winkelgeschwindigkeit (ω), die kleiner oder gleich der Drehzahl oder der Winkelgeschwindigkeit ist, auf die eine Servopositionssteuerung zu reagieren imstande ist, und die durch das Bearbeitungsprogramm im Voraus eingestellt oder bestimmt ist, und des Bogenradius, für den die angewiesene Bogeninterpolation durchgeführt wird;Vergleichsmittel, die eingerichtet sind, um die angewiesene Vorschubrate mit der berechneten ersten zulässigen Vorschubrate zu vergleichen (SA103, SA107); undSteuermittel, die eingerichtet sind, um eine Geschwindigkeitssteuerung mittels der ersten zulässigen Vorschubrate als der Vorschubrate durchzuführen (SA104, SA108), falls die Vergleichsmittel bestimmen, dass die angewiesene Vorschubrate gleich der oder größer als die erste zulässige Vorschubrate ist,wobei die Mittel, die eingerichtet sind, um die zulässige Vorschubrate zu berechnen, weiterhin eingerichtet sind, um eine Geschwindigkeit Funter Verwendung des nachfolgenden Ausdrucks zu berechnen und die berechnete Geschwindigkeit als die zulässige Vorschubrate zu setzen:wobei R der Bogenradius ist, veine Frequenz ist, auf die die Servopositionssteuerung zu reagieren imstande ist, und ωdie Winkelgeschwindigkeit ist, auf die die Servopositionssteuerung zu reagieren imstande ist.
Patent DE-102011122578-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufweiten eines Tunnels und Verfahren zum Aufweiten eines Tunnels
Inventor: BREUNING VOLKER
IPC: E21D9/01
Filed: 2011-12-29
Granted: 2014-08-21
Abstract: Vorrichtung zum Aufweiten eines Tunnels (18) von einem durch ein Alttunnelgewölbe (19) begrenzten Altlichtraum (30) auf einen Neulichtraum (31) mit einer Sicherungseinheit zum Sichern des abzubauenden Alttunnelgewölbe (19) gegen Ausbrechen, wobei die Sicherungseinheit eine Anzahl von in einem Abstand von einem Abbaubereich (29) gelagerten Sicherungsplatten (12, 13) aufweist, mit denen das Alttunnelgewölbe (19) sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinheit eine Anzahl von in axialer Richtung verschiebbaren äußeren Sicherungsplatten (13) und von in axialer Richtung verschiebbaren inneren Sicherungsplatten (12) aufweist, wobei die äußeren Sicherungsplatten (13) in einem außerhalb des Altlichtraumes (30) in dem Neulichtraum (31) liegenden äußeren Sicherungsprofil und die inneren Sicherungsplatten (12) in einem innerhalb des Altlichtraumes (30) liegenden inneren Sicherungsprofil angeordnet sind.
Patent DE-102012002364-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Speiseeis
Inventor: IENCO OTTAVIANO
IPC: A23G9/28
Filed: 2012-02-07
Granted: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Formen von Speiseeis mit einem Presskolben, der in einen Formgebertopf eintauchbar ist, welcher nach Befüllung mit Speiseeis in ein vom Maschinenkopf abwärts gerichtetes Führungsrohr einsetzbar ist. Aufgabe der Erfindung ist, das Problem der Besiedelung des Presskolbens während der Stillstandszeiten mit Keimen zu beseitigen. Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, dass die Kolbenstange in der Hubbewegung von dem Presskolben abziehbar ist, dass der Presskolben im Formgebertopf verbleibt und dass der Formgebertopf mit einem Deckel verschließbar ist.
Patent DE-102012004501-B4 (DE)
Title: Säulenstruktur für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: VOLKMER MARKUS
IPC: B62D29/00
Filed: 2012-03-05
Granted: 2015-07-30
Abstract: Säulenstruktur (1) einer Fahrzeugkarosserie für eine Säule (2), insbesondere eine Mittelsäule, mit einem U-förmigen Säulenelement (3), welches aus einer Basiswand (3a) und zwei Seitenwänden (3b, 3c) gebildet ist und ein Verstärkungsteil (4) aus faserverstärktem Kunststoff aufweist, wobei der Öffnungsbereich des Säulenelementes (3) in einen Innenraum der Fahrzeugkarosserie orientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Verstärkungsteil (4) hohlprofilartig ausgebildet ist und im Wesentlichen quer zur Längserstreckung (L) des Säulenelementes (3) dessen beiden Seitenwände (3b, 3c) verbindet, und – das Verstärkungsteil (4) mit einem der Basiswand (3a) abgewandten energieabsorbierenden Versagensbereich (5) mit einer vorbestimmten Belastungskapazität ausgebildet ist, wobei ein Überschreiten der Belastungskapazität bei einer Einleitung einer Kraft (F) in Richtung des Innenraums (I) ein Versagen des Versagensbereichs (5) durch Umwandlung der eingeleiteten Kraft (F) in Verformungs- und/oder Bruchenergie bewirkt.