baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006060488-B4 (DE)
Title: Struktur eines Turboladeluftkühlers für Motoren
Inventor: MITAKE AKITOSHI
IPC: B60K11/02
Filed: 2006-12-19
Granted: 2012-12-13
Abstract: Struktur eines Turboladeluftkülers eines mit einem Lader ausgestatteten Motors, mit – einem mit einem Lader (11) ausgestatteten Motor (5) und ein Getriebe, die Seite an Seite in einer Richtung entsprechend der Breite des Fahrzeuges (1) angeordnet sind, – einer vorderen Stoßstange mit einem Öffnungsbereich am vorderen Ende des Fahrzeuges (1), – einem Autokühler, der sich rückwärtig hinter der vorderen Stoßstange befindet, wobei der Turboladeluftkühler (14) vor dem Autokühler angeordnet ist und Einlass- (24) und Auslassbereiche (25) aufweist, – einem Durchlass einer Einlassseite (26) des Turboladeluftkülers (14) zur Verbindung des Einlassbereiches (24) mit einem Lader (11), und – einem Durchlass einer Auslassseite (27) des Turboladeluftkühlers (14) zur Verbindung des Auslassbereiches (25) mit einer Drosselklappe (17), dadurch gekennzeichnet, dass – der Turboladeluftkühler eine rechteckige der Breite des Fahrzeuges (1) nach verlängerte Form aufweist, wenn der Turboladeluftkühler von der Vorderseite des Fahrzeuges (1) aus betrachtet wird,...
Patent DE-102007001376-B4 (DE)
Inventor: GREINER SWITBERT
IPC: E04C2/00
Filed: 2007-01-09
Granted: 2009-04-16
Abstract: The invention relates to a membrane element for covering surfaces, more particularly for covering ceilings or walls, comprising a frame and a membrane material stretched over said frame. The membrane element is characterized in that at least one frame region is bent inwardly due to forces exerted on the frame by the membrane material and that the inwardly bent frame region has tightening units for pulling or pushing said frame region outwardly with respect to an abutment, towards the unbent state. The invention further relates to a method for covering surfaces, more particularly for covering ceilings or walls.
Patent DE-102007009188-B4 (DE)
Title: Formschlüssiges, stufenloses Kettengetriebe
Inventor: ZOELLER HORST
IPC: F16H9/10
Filed: 2007-02-26
Granted: 2014-03-27
Abstract: Das formschlüssige, stufenlose Kettengetriebe, ist mit einzelnen radialverschiebbaren Kettenradträgern, zwischen zwei Scheibenräder versehen. Die Kettenräder auf den Kettenradträgern bilden zusammen einen im Durchmesser veränderbaren Kettenradkreis. Die Durchmesseränderung des Kettenradkreises, geschieht mittels eines Schrittmotores, eines Zahnradgetriebes und einer Gewindestange, die Gewindestange ist mit einem Kettenradträger verbunden. Die Kettenräder werden einzeln mit einem Schrittmotor und einem Schneckengetriebe durch drehen in eine Position gebracht, damit sie bei jeder noch so kleinen Durchmesserveränderung des Kettenradkreises, der Kettenradteilung angepasst sind.
Patent DE-102007011621-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Samerstange, zur Aussteifung einer Rumpfzellenstruktur eines Luftfahrzeugs und/oder zur Befestigung eines Bauteils
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64C1/06
Filed: 2007-03-09
Granted: 2010-10-07
Abstract: Vorrichtung (18, 61), insbesondere eine Samerstange (1, 19), zur Aussteifung einer Rumpfzellenstruktur (9, 10, 27, 28, 45, 74) eines Luftfahrzeugs und/oder zur Befestigung eines Bauteils (65) an der Rumpfzellenstruktur (9, 10, 27, 28, 45, 74), mit einem Mittelabschnitt (2, 20, 62) und zwei daran anschließenden Endabschnitten (3, 4, 21, 22, 63, 64), wobei im Bereich mindestens eines Endabschnittes (3, 4, 21, 22, 63, 64) ein Gelenk (29, 30, 53, 70) angeordnet ist, das in der Rumpfzellenstruktur (9, 10, 27, 28, 45, 74) oder in dem Bauteil (65) integriert ist und das um mindestens eine Drehachse (35, 36) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Gelenk (29, 30, 53) mit einer Tonnenmutter (31, 32, 47) gebildet ist, die drehbar in einer Lagerbohrung (33, 34) in der Rumpfzellenstruktur (9, 10, 27, 28, 45) aufgenommen ist und in die eine Gewindestange (23, 24, 54) einschraubbar ist.
Patent DE-102007025601-B4 (DE)
Title: Optische Gläser der Bariumschwerflintlage, deren Verwendung und Verfahren zur Herstellung eines optischen Elements
Inventor: WOLFF SILKE
IPC: G02B1/00
Filed: 2007-05-31
Granted: 2009-04-30
Abstract: Optisches
Glas, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgende Zusammensetzung
umfasst (in Gew.-% auf Oxidbasis)                SiO 2  
B 2 O 3     30–45 
8–12     Na 2 O   8–15     CaO 
ZnO   0,1–7 
0–5     ZrO 2  
Nb 2 O 5  
Ta 2 O 5     10–20 
12–24 
0–9     Ag 2 O   0–5                 und dass es einen Brechwert n d  von
1,60 ≤ n d  ≤ 1,72 und/oder
eine Abbezahl ν d  von 32 ≤ ν d  ≤ 45 aufweist.
Patent DE-102007049574-B4 (DE)
Title: Aufgespritzte Applikatoren
IPC: A45D40/26
Filed: 2007-10-16
Granted: 2014-02-13
Abstract: Applikator (100; 200; 300; 400; 500), mit: einer Hartkomponente (101; 301; 401; 501) und einer an die Hartkomponente angespritzten Weichkomponente (102; 202; 302; 402; 502) zur Ausbildung einer Applikationsfläche (W), wobei sowohl die Hartkomponente als auch die Weichkomponente zumindest in Teilen aus Kunststoff bestehen und der Kunststoff der Hartkomponente härter ist als der Kunststoff der Weichkomponente, wobei ein im Wesentlichen im Inneren der Hartkomponente angeordneter Verbindungsbereich (104; 204; 304; 404) zwischen der Hartkomponente und der Weichkomponente ausgebildet ist, der wenigstens einen im Inneren der Hartkomponente angeordneten Teil der Weichkomponente als wenigstens ein Verankerungselement (102*; 202*; 302*; 402*; 502*) aufweist, wobei in der Hartkomponente wenigstens eine Öffnung (108) zum Anspritzen der Weichkomponente (102; 202; 302; 402; 502) und/oder Entlüften beim Anspritzen in der Nähe des im Inneren der Hartkomponente liegenden Endes des Verankerungselements (102*; 202*; 302*; 402*; 502*) vorgesehen ist.
Patent DE-102007058508-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inhaltesuche und mobiles Endgerät mit einer Inhaltesuchfunktion
Inventor: KIM JONG HWAN
IPC: H04M1/72466
Filed: 2007-12-05
Granted: 2011-11-24
Abstract: Es sind ein Verfahren und ein Endgerät zum Anzeigen von Inhalten aus einem mobilen Endgerät offenbart. Das Verfahren umfasst das Anzeigen einer ersten Inhalteliste, die zusammengefasst eine Vielzahl unterschiedlicher Inhaltsarten enthält, das Empfangen einer Anforderung von einem Benutzer und das Anzeigen, auf die Anforderung hin, einer zweiten Inhalteliste, die nur die Inhalte der Inhaltsart enthält, die mit der Anforderung verknüpft ist.
Patent DE-102008013078-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung gegen Hochwasser
Inventor: DREES HEINRICH DIETER
IPC: E02B3/10
Filed: 2008-03-08
Granted: 2014-11-13
Abstract: Schutzvorrichtung gegen Hochwasser, umfassend – mindestens zwei Halteteile (1, 19), die sich in Gebrauchsstellung zumindest abschnittsweise in vertikaler Richtung erstrecken; – mindestens ein Absperrmittel (3, 20), das sich in Gebrauchsstellung zumindest abschnittsweise in einem Bereich zwischen den zwei Halteteilen (1, 19) erstreckt und von diesen derart gehalten wird, dass der Durchfluss von Wasser zwischen den beiden Halteteilen (1, 19) zumindest weitgehend und zumindest temporär verhindert wird, wobei mindestens eines der Absperrmittel (20) zumindest abschnittsweise flexibel ausgebildet ist, so dass es in Gebrauchsstellung zumindest abschnittsweise verformt werden kann, um die Schutzvorrichtung an lokale Gegebenheiten anzupassen; – mindestens zwei mobile Stützteile (2, 2'), die jeweils eines der Halteteile (1, 19) abstützen können; dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung derart ausgebildet ist, dass sie an beliebigen Stellen errichtet werden kann, ohne dass Gebäudeteile oder Mauerteile oder dergleichen zur Abstützung oder Befestigung benötigt werden, dass das zumindest abschnittsweise flexibel ausgebildete Absperrmittel (20) eine flexible Folie (23) und an deren horizontalen Enden jeweils ein von der Folie (23) umgebenes Rohr (24) umfasst, und dass die mindestens zwei Halteteile (19) jeweils ein dem Absperrmittel (20) zugewandten Schlitz (22) aufweisen, in den eines der von der Folie (23) umgebenen Rohre (24) eingreifen kann.
Patent DE-102008016744-B4 (DE)
Title: Bügeleisenkabelführung
Inventor: EICHSTAEDTER HELMUT
IPC: D06F79/00
Filed: 2008-04-02
Granted: 2011-05-26
Abstract: Bügeleisenkabelführung mit einem Arm, der an seinem einen Ende eine Halterung zur Befestigung an einem Bügelbrett, Tisch oder einer gleichartigen Auflage aufweist und an dem mindestens eine Aufnahme für ein Bügeleisenkabel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (1) ein abgewinkelter Stab ist, der einen ersten vertikalen Stababschnitt (2) besitzt, der rotierbar um seine Stablängsachse (3) auf der Halterung (4) angeordnet ist und an dem sich mindestens ein zum vertikalen Stababschnitt (2) abgewinkelter zweiter Stababschnitt (6) fortsetzt, der an seinem freien Ende (7) einen koaxial verschieblichen Teleskopstab (8) besitzt, und wobei das Kabel (9) an mindestens einer Klemme (10) aufgehängt ist, welche am Arm (1) und/oder am Teleskopstab (8) verschieblich eingehängt ist, wobei der Teleskopstab (8) innerhalb des als Rohrprofil ausgebildeten zweiten Stababschnittes (6) axial verschieblich aufgenommen und unter Bildung eines stumpfen Winkels zum vertikalen Stababschnitt (2) und/oder einer den vertikalen Stababschnitt (2) und den zweiten Stababschnitt (6) verbindenden Traverse...
Patent DE-102008018205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektromagnetisch abgedichteten Anordnung eines Kabels
Inventor: BINDER KARLHEINZ
IPC: H05K9/00
Filed: 2008-04-10
Granted: 2015-12-24
Abstract: Vorrichtung zur elektromagnetisch abgedichteten Anordnung eines elektromagnetische Abschirmmittel enthaltenden oder bildenden stabförmigen Teiles oder eines einen Abschirmmantel als Abschirmmantel enthaltenden Kabels, wobei die Vorrichtung ein Teil (1) mit einer Durchführöffnung (2) für das stabförmige Teil oder das Kabel aufweist, das elektrisch leitfähig ist oder zumindest eine im Bereich der Durchführöffnung (2) elektrisch leitfähige Innenfläche aufweist, die Vorrichtung mindestens ein in radialer Richtung bezüglich der Mittelachse des stabförmigen Teiles oder des Kabels elastisch verformbares Kontaktierungsmittel aufweist, das die Abschirmmittel mit der Durchführöffnung (2) des Teiles (1) elektrisch kontaktiert, und wobei das Kontaktierungsmittel aus einem gewendelten Federelement (3) besteht, die Windungen des Federelementes (3) einen im Wesentlichen geraden Halteabschnitt (4) aufweisen, der in Montagesolllage parallel zum Mantel der Durchführöffnung (2) ausgerichtet ist und sich am Mantel des Kabels oder stabförmigen Teiles abstützt, oder am Mantel der Durchführöffnung (2) abstützt, sowie einen Federabschnitt, der einen federnden Stützbereich (5) bildet, um den Mantel der Durchführöffnung (2) zu kontaktieren oder den Mantel des stabförmigen Teils oder dem Abschirmmantel des Kabels zu kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Federabschnitte des Federelementes (3) sich bis nahe der Mittelachse (8) des ringförmigen Federelementes (3) erstrecken, dass der Stützbereich (5) durch sich winklig an die geraden Halteabschnitte (4) anschließende, im Wesentlichen gerade Windungsabschnitte gebildet ist, wobei das Federelement (3) im Querschnitt dreieckige Form aufweist, und dass das Federelement (3) im Querschnitt ein gleichschenkliges Dreieck bildet.
Patent DE-102008034430-B4 (DE)
Title: Reibgeschweißter Stahlkolben mit optimiertem Kühlkanal
Inventor: GNIESMER VOLKER
IPC: F02F3/22
Filed: 2008-07-24
Granted: 2015-02-19
Abstract: Kolben (1) einer Brennkraftmaschine, der ein aus Stahl hergestelltes Oberteil (3) und ein Unterteil (2) umfasst, deren zumindest einer Fügesteg, insbesondere Fügestege (10a, 10b; 11a, 11b), im Bereich einer Kontaktgeometrie (4) über eine Reibschweißung stoffschlüssig zu einer Baueinheit verbunden sind, wobei in dem Kolben (1) zumindest ein von einem Kühlmittel beaufschlagter Kühlkanal (7) integriert ist und als Kühlmittel ein Schmieröl der Brennkraftmaschine über einen freien Strahl einer Einspritzdüse in eine Eintrittsöffnung (14) gelangt, den Kühlkanal (7) durchströmt über eine Austrittsöffnung (15) verlässt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einleitung des Kühlmittels in den Kühlkanal (7) die Eintrittsöffnung (14) ein in dem Unterteil (2) eingesetztes Strömungsrohr (43, 53) einschließt, das mit einem Uberstand aus einem Kühlkanalboden (19) hervortritt, wobei deren Öffnung (17) oberhalb zumindest einer Schweißwulst (12a, 12b) der Reibschweißung angeordnet ist, wobei in einer Einbaulage das Strömungsrohr (43, 53) formschlüssig von der zumindest einen Schweißwulst (12a, 12b) fixiert ist.
Patent DE-102008038462-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur fluidischen Anzeige und Verfahren dazu
Inventor: RAWERT JUERGEN
IPC: G09F9/37
Filed: 2008-08-20
Granted: 2010-06-17
Abstract: Fluidische Anzeige, umfassend  – eine Mehrzahl von Anzeigeelementen (1) mit Hohlräumen (2),  – mindestens eine Anzeigeflüssigkeit zur Anzeige der Information,   – mindestens eine Flüssigkeitsfördereinrichtung zum Fördern der mindestens einen Anzeigeflüssigkeit,  – mindestens einen gemeinsamen Hauptkanal (4) zur gemeinsamen Befüllung einer Mehrzahl von Anzeigeelementen (1) und  – mindestens ein Flüssigkeitsreservoir zur temporären Aufnahme der mindestens einen Anzeigeflüssigkeit, wobei  mittels der mindestens einen Flüssigkeitsfördereinrichtung Anzeigeflüssigkeit aus dem mindestens einen Flüssigkeitsreservoir durch den in mindestens zwei Anzeigeelemente (1) mündenden gemeinsamen Hauptkanal (4) in diese Anzeigeelemente (1) förderbar und aus diesen absaugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass, jedes Anzeigeelement (1) jeweils mindestens eine Einrichtung zur Beeinflussung der Oberflächenenergie der Anzeigeflüssigkeit umfasst.
Patent DE-102008047624-B4 (DE)
Title: Rampenspannungsschaltkreis
Inventor: CEBALLOS JOSE LUIS
IPC: H03K4/50
Filed: 2008-09-17
Granted: 2014-10-23
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen ersten Schalter (306) und einen zweiten Schalter (310), welche mit einem gemeinsamen Steuersignal umschaltbar sind; und einen Operationsverstärker (308), welcher mit dem ersten (306) und dem zweiten Schalter (310) gekoppelt ist, wobei der Operationsverstärker (308) ausgestaltet ist, eine Rampenspannung auszugeben, wobei die Rampenspannungsausgabe von dem Operationsverstärker (308) bei einem im Wesentlichen maximalen Pegel ist, wenn der erste (306) und der zweite (310) Schalter in einem geschlossenen Zustand sind, und wobei die Rampenspannung heruntergefahren wird, wenn der erste (306) und der zweite (310) Schalter von dem geschlossenen Zustand in einen offenen Zustand umgeschaltet werden.
Patent DE-102008052619-B4 (DE)
Title: Stoffschlüssige Verklebung drahtförmiger Einzelelemente mittels Zweischichtsystem auf Basis von Acrylatharzen
Inventor: KUNZ ANDREAS
IPC: B21D53/46
Filed: 2008-10-21
Granted: 2012-02-23
Abstract: Anordnung aus einer Mehrzahl von drahtförmigen Einzelelementen (1), wobei jedes Einzelelement (1) im Wesentlichen dieselbe Raumform aufweist, bei der zwei benachbarte Einzelelemente (1) jeweils über eine stoffschlüssige Verbindung miteinander verbunden sind, die derart ausgestaltet ist, dass eine Sollbruchfläche (4) zur Trennung der Einzelelemente (1) voneinander ausgebildet ist, wobei die stoffschlüssige Verbindung zwischen zwei benachbarten Einzelelementen (1) zumindest im Bereich der Sollbruchfläche (4) aus einem Zweischichtsystem ausgebildet aus zwei Polymerbeschichtungen (A) (2) und (B) (3) unterschiedlicher Härte besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an der Sollbruchfläche (4) die innere Beschichtung (A) (2), die ausschließlich Kontaktflächen mit den benachbarten Einzelelementen (1) und mit der äußeren Beschichtung (B) (2) aufweist, stets die weichere Polymerbeschichtung darstellt, wobei beide Polymerbeschichtungen (A) (2) und (B) (3) Beschichtungen auf Basis ausgehärteter Acrylat-basierter Zusammensetzungen darstellen und die innere Polymerbeschichtung (A) (2) derart ausgewählt ist, dass für einen ausgehärteten freien Film einer Acrylat-basierten Zusammensetzung, die im ausgehärteten Zustand Polymerbeschichtung (A)...
Patent DE-102008056938-B4 (DE)
Title: Entstaubungsanlage mit Luft-Rückführung und Reststaubmessung sowie Steuerungsverfahren hierfür
Inventor: FRIETERS OLIVER
IPC: B01D46/46
Filed: 2008-11-12
Granted: 2014-01-02
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Entstaubungsanlage mit Luftrückführung (ELR) mit – wenigstens einem Absaug-Ventilator (6a, b..), – wenigstens einem Absaug-Hauptkanal, insbesondere mit mehreren darin mündenden Zufuhrkanälen (2a, b..), – wenigstens einem Luftfilter (3) in dem Hauptkanal (1a, b...), und – wenigstens einem Rückluftkanal, wobei im Rückluftkanal (5) stromabwärts des Filters (3) – zumindest für einen bekannten Teil der Querschnittsfläche des Rückluftkanals – die Anzahl der pro Zeiteinheit vorbeiströmenden Staubpartikel gemessen wird (= Partikel-pro-Zeit-Wert), dadurch gekennzeichnet, dass die Staubmenge pro Volumeneinheit der Luft automatisch aus dem Partikel-pro-Zeit-Wert und der Strömungsgeschwindigkeit der Luft an der Stelle der Partikel-pro-Zeit-Messung errechnet wird und bei Überschreiten eines eingestellten Grenzwertes automatisch die Steuerung (20) eine Reaktion veranlasst, wobei die Strömungsgeschwindigkeit an der Stelle der Partikel-pro-Zeit-Messung (11) automatisch aus der Kenntnis der geöffneten Zufuhrkanäle (2a, b...) und deren jeweiligen prozentualen Anteil am maximalen Volumenstrom errechnet wird.
Patent DE-102008061473-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KITZINGER KLAUS DR
IPC: F04B53/18
Filed: 2008-12-10
Granted: 2020-01-09
Abstract: Einspritzsystem zur Verwendung für die Einspritzung von Benzin- oder Dieselkraftstoff in einen Zylinder eines Verbrennungsmotors, mit einer Kraftstoffpumpe (1), die aufweist:
 - wenigstens zwei Wellenlager (9), die vom Kraftstoff durchspült werden,
 - jeweils eine Drossel (4), die für jedes der Wellenlager (9) vorgesehen ist, und die eine Bohrung (11) aufweist, durch die der Kraftstoffdurchfluss für das Wellenlager (9) der Kraftstoffpumpe (1) begrenzbar ist, wobei die jeweilige Drossel (4) in Flussrichtung des Kraftstoffs gesehen nach dem jeweiligen Wellenlager (9) der Kraftstoffpumpe (1) angeordnet ist, und wobei ein Ausgang der jeweiligen Drossel (4) mit einer Spülleitung (10) verbunden ist, die in einen Niederdruckbereich des Einspritzsystems zurückgeführt ist.
Patent DE-102009007318-B4 (DE)
Title: Hardware-Passwort-Abgleichsystem Vorrichtung und Verfahren
Inventor: ESTROFF JEFFREY MARK
IPC: G06F21/30
Filed: 2009-02-03
Granted: 2020-08-06
Abstract: Eine Vorrichtung, die folgendes aufweist:einen nichtflüchtigen Speicher (220), in welchem eine Scancode-Sequenz gespeichert ist, die dazu verwendet wird, um ein Hardware-Passwort zu validieren, das dazu benötigt wird, um auf Ressourcen zuzugreifen, die einer Hardware-Einheit zugeordnet sind,ein Passwort-Verifizierungsmodul (210), das dafür konfiguriert ist, von einem Benutzer das Hardware-Passwort für die Hardware-Einheit (110, 200) abzufragen, eine Scancode-Eingabesequenz von einer Tastatur zu erhalten,die Scancode-Eingabesequenz mit der gespeicherten Scancode-Sequenz zu vergleichen und einen Zugriff auf Hardware-Ressourcen bereitzustellen falls die eingegebene Scancode-Sequenz mit der in dem nichtflüchtigen Speicher (220) gespeicherten Scancode-Sequenz übereinstimmt; und ein Scancode-Aktualisierungsmodul (230), das dafür konfiguriert ist, einen aktuellen Tastatur-Typ für die Hardware-Einheit (110, 200) an einen Passwort-Server (120) zu liefern, eine Scancode-Sequenz von dem Passwort-Server (120) zu empfangen, welche aus dem Hardware-Passwort für die Hardware-Einheit (110, 200) basierend auf dem aktuellen Tastaturtyp erzeugt wurde, und die in dem nichtflüchtigen Speicher (220) gespeicherte Scancode-Sequenz in die Scancode-Sequenz umzuwandeln, die von dem Passwort-Server (120) bereitgestellt wird.
Patent DE-102009008745-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatischen Verkehrsführung
Inventor: EFFERTZ JAN
IPC: H04W4/44
Filed: 2009-02-12
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zur automatischen Verkehrsführung,wobei verkehrsrelevante Informationen über ein Umfeld von mehreren Verkehrsteilnehmern (1) automatisch erfasst und in Form von Umfelddaten an eine zentrale Steuereinheit (2) übertragen werden,dadurch gekennzeichnet,dass von der zentralen Steuereinheit (2) die Umfelddaten in einem allgemeinen Umfeldmodell, welches das Umfeld der mehreren Verkehrsteilnehmer (1) beschreibt, dargestellt werden, unddass von der zentralen Steuereinheit (2) aus dem allgemeinen Umfeldmodell Verkehrsführungsdaten, welche ein Umfeld eines einzelnen der mehreren Verkehrsteilnehmer (1) beschreiben, automatisch zu dem entsprechenden Verkehrsteilnehmer zur Verkehrsführung übertragen werden, um die Führung des Verkehrsteilnehmers (1) zu verbessern,dass die verkehrsrelevanten Informationen sowohl Informationen umfassen, welche durch Einrichtungen (4) erfasst werden, die einen Verkehr der Verkehrsteilnehmer (1) erfassen oder regeln, als auch Informationen umfassen, welche durch die Verkehrsteilnehmer (1) selbst erfasst werden,dass ein individuelles Umfeldmodell von einem lokalen Umfeld von zumindest einem der Verkehrsteilnehmer (1) erzeugt wird, indem Daten aus dem lokalen Umfeld mittels an dem entsprechenden Verkehrsteilnehmer (1) angeordneten Sensoren erfasst werden,dass das individuelle Umfeldmodell von Messdaten gebildet wird, welche von anderen Verkehrsteilnehmern erfasst werden, welche vor, hinter oder neben dem Verkehrsteilnehmer (1) fahren,dass mittels des individuellen Umfeldmodells die Verkehrsführung des entsprechenden Verkehrsteilnehmers (1) verbessert wird, unddass das individuelle Umfeldmodell um die Umfelddaten aus dem allgemeinen Umfeldmodell ergänzt werden, welche das lokale Umfeld des entsprechenden Verkehrsteilnehmers (1) darstellen.
Patent DE-102009015976-B4 (DE)
Title: Ventil mit drehbarem Ventilglied
Inventor: KEES ULRICH
IPC: F16K5/04
Filed: 2009-03-26
Granted: 2011-04-07
Abstract: Ventil mit drehbarem Ventilglied, mit einem Ventilgehäuse (2), das eine Ventilkammer (3) begrenzt, in der ein um eine Drehachse (42) verdrehbares Ventilglied (7) angeordnet ist, das an seiner bezüglich der Drehachse (42) radial nach außen orientierten Mantelfläche (22) eine erste Durchgangskanalmündung (24) eines es durchsetzenden Durchgangskanals (23) aufweist, die bei in eine Offenstellung verdrehtem Ventilglied (7) mit einer umfangsseitig in die Ventilkammer (3) einmündenden und von einer der Mantelfläche (22) des Ventilgliedes (7) zugewandten Dichtfläche (47) umrahmten ersten Gehäusekanalmündung (34) eines im Ventilgehäuse (2) verlaufenden ersten Gehäusekanals (26) fluchtet, wobei mindestens ein Umfangsabschnitt der Mantelfläche (22) des Ventilgliedes (7) eine als Kreiszylinderfläche ausgebildete Schließfläche (46) bildet, die bei in eine Schließstellung gedrehtem Ventilglied (7) unter Abdeckung der ersten Gehäusekanalmündung (34) an der Dichtfläche (47) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Krümmungszentrum (46a) der Schließfläche (46) mit der Drehachse (42) des Ventilgliedes (7) zusammenfällt und dass die erste Durchgangskanalmündung (24) an einem...
Patent DE-102009022126-B4 (DE)
Title: Wellenkammer für ein Wellenkraftwerk und Verfahren für deren Erstellung
Inventor: MAIER WOLFGANG
IPC: F03B13/24
Filed: 2009-05-20
Granted: 2011-09-01
Abstract: Wellenkammer (1) für ein Wellenkraftwerk mit einer unter dem Wasserspiegel (2) liegenden Wassereintrittsöffnung (3) und einem Auslass (4) zu einem Belüftungskanal (5), in dem eine Luftturbine (20) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Wellenkammer (1) einen sich gegen den Gewässergrund (12) abstützenden, freistehende Stapel (30) aus mehreren Kammersegmenten (6.1, ..., 6.8) umfasst, die über eine Vielzahl von Zugelementen (7.1, ..., 7.11) vertikal verspannt sind.