baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109718-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung und Beleuchtungseinrichtung unter Verwendung derselben
Inventor: OGATA TOSHIFUMI
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-07-10
Granted: 2018-03-08
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung (1), umfassend: ein Substrat (10); eine erste Feldanordnung (21A) mit ersten Licht emittierenden Elementen (21), die an dem Substrat (10) montiert ist und eine Mehrzahl von ersten Licht emittierenden Elementen (21) aufweist, die seriell verbunden sind; eine zweite Feldanordnung (22A) mit zweiten Licht emittierenden Elementen (22), die an dem Substrat (10) montiert ist und eine Mehrzahl von zweiten Licht emittierenden Elementen (22) aufweist, die seriell verbunden sind; ein erstes Abdichtelement (51) zum Abdichten der Mehrzahl von ersten Licht emittierenden Elementen (21) und der Mehrzahl von zweiten Licht emittierenden Elementen (22); eine Mehrzahl von Verdrahtungen (30), die an dem Substrat (10) vorgesehen sind und eine erste Verdrahtung (31), eine zweite Verdrahtung (32), eine dritte Verdrahtung (33), eine vierte Verdrahtung (34) und eine fünfte Verdrahtung (35) beinhalten; einen ersten Verbinder (40A), in dem die erste Verdrahtung (31) und die dritte Verdrahtung (33) benachbart zueinander angeordnet sind und die erste Verdrahtung (31) und die vierte Verdrahtung (34) benachbart zueinander angeordnet sind; einen zweiten Verbinder (40B), in dem die zweite Verdrahtung (32) und die fünfte Verdrahtung (35) benachbart zueinander angeordnet sind; wenigstens ein erstes leitfähiges Element (411) zum elektrischen Verbinden der ersten Verdrahtung (31) und wenigstens einer von der dritten Verdrahtung (33) und der vierten Verdrahtung (34) in dem ersten Verbinder (40A); und ein Paar von Leistungszuleitanschlüssen (71, 72), welche für unterschiedliche Spannungen vorgesehen sind, wobei die erste Verdrahtung (31) elektrisch mit einem von dem Paar von Leistungszuleitanschlüssen (71) verbunden ist, die zweite Verdrahtung (32) elektrisch mit einem ersten ...
Patent DE-102014218168-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckverfahren und Tampondruckmaschine
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: B41F17/00
Filed: 2014-09-11
Granted: 2018-11-15
Abstract: Rotationsdruckverfahren (100) zum Bedrucken eines Druckgutes (30) mit einer gewölbten Mantelfläche (31), umfassend die Schritte:a) Aufbringen einer Farbschicht (57) auf eine elastische Tamponschicht (44, 54),b) Heranführen des Druckgutes (30) an die elastische Tamponschicht (44, 54) in einer Bahnebene (13) und Andrücken des Druckgutes (30) an eine Druckfläche (46, 56) der Tamponschicht (44, 54),c) Entlangführen des Druckgutes (30) an der elastischen Tamponschicht (44, 54) in einer Translationsbewegung (62) entlang der Bahnebene (13), wobei das Druckgut (30) im Schritt c) um eine Symmetrieachse (28), die im Wesentlichen senkrecht zur Richtung der Translationsbewegung (62) steht, in eine Rotationsbewegung (64) versetzt wird und dabei eine erste Bedruckung (70) auf die gewölbten Mantelfläche (31) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Schritt c) der Momentanpol (66) des Druckgutes (30) an einem Kontaktbereich (67) zwischen dem Druckgut (30) und der Tamponschicht (44, 54) befindet, und die Rotationsbewegung (64) im Schritt c) durch eine Zahnstange (68) und eine Verzahnung (35) am Druckgut (30) hervorgerufen wird, die unmittelbar ineinandergreifen.
Patent DE-102014218890-B4 (DE)
Title: Zugpendel und Kabel- oder Rohrverlegevorrichtung
Inventor: FÖCKERSPERGER WALTER
IPC: H02G1/06
Filed: 2014-09-19
Granted: 2018-12-27
Abstract: Anordnung (1, 10) aus einer zu ziehenden Last (1) und einem Zugpendel (10) zum Übertragen einer Zugkraft von einem Seilzugsystem (4, 5) auf die Last (1),wobei das Zugpendel (10) einen Grundkörper (11), der an einem lastnahen Ende (11a) an der Last (1) befestigt ist, und wenigstens einen Rollenblock (12, 13), der an einem lastfernen Ende (11b) des Grundkörpers (11) vom Grundkörper (11) gehalten wird, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassder wenigstens eine Rollenblock (12, 13) an dem lastfernen Ende (11b) des Grundkörpers (11) um eine Schwenkachse (12a, 13a) quer zur Drehachse einer in einem Rollenblockgehäuse (12b, 13b) des Rollenblocks (12, 13) gelagerten Umlenkrolle (14, 15) am Grundkörper (11) schwenkbar angelenkt ist,der wenigstens eine Rollenblock (12, 13) zwei sich vom Rollenblockgehäuse (12b, 13b) in Richtung Grundkörper (11) erstreckende Lagerfortsätze (12c, 13c) aufweist, zwischen denen der Grundkörper (11) angeordnet ist und die an einem am Grundkörper (11) gehaltenen Achsbolzen (16, 17) um die Schwenkachse (12a, 13a) drehbeweglich gelagert sind,im Bereich zwischen dem lastnahen Ende (11a) des Grundkörpers (11) und dem wenigstens einen Rollenblock (12, 13) am Grundkörper (11) ein Hubzylinder (20) angelenkt ist, der an seinem lastnahen Ende (20a) in einem vertikalen Abstand (x) über dem Grundkörper (11) an der Last (1) angelenkt ist, undder Hubzylinder (20) und der Grundkörper (11) in Zugrichtung (Z) der Last (1) an verschiedenen Längspositionen angelenkt sind.
Patent DE-102014226185-B4 (DE)
Title: Verfahren und Blickrichtungserkennungssystem zum Bestimmen einer Blickrichtung einer Person, sowie Verwendung des Blickrichtungserkennungssystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS ROLAND
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-12-17
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Blickrichtung einer Person, insbesondere eines Fahrers in einem Kraftfahrzeug, mit folgenden Schritten:- Erfassen (S4) einer Oberflächenkontur einer Oberfläche eines Auges (2) der Person,- Ermitteln (S7) eines Normalenvektors (N) auf der Oberfläche des Auges (2) abhängig von der erfassten Oberflächenkontur;- Bestimmen (S8) der Blickrichtung (B) der Person abhängig von dem Normalenvektor (N).
Patent DE-102015017167-B4 (DE)
Title: Transportkanne für Gefahrstoffe
Inventor: CZAJKOWSKI JULIA
IPC: B65D85/82
Filed: 2015-06-03
Granted: 2019-05-09
Abstract: Transportkanne aus Metall mit
 - einem hohlen Grundkörper (1) mit einer Umfangswand (1a), einem Bodenteil (1b) und einem Oberteil (1c), die dicht miteinander verbunden sind,
 - einer mittels eines Deckels (12) verschließbaren Öffnung (2) im Oberteil (1c),
 - einem Handgriff (3), der mit seinen Enden (3a, b) an der Außenseite des Grundkörpers (1) befestigt ist,
 wobei
 in oder an einer Schauglasöffnung (17) der Umfangswand (1a) des Grundkörpers (1) ein sich in der Haupterstreckungsrichtung (9) der Mantelfläche erstreckendes lichtdurchlässiges Schauglas (4) dicht gegenüber der Umfangswand (1a) befestigt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Transportkanne ein Flammschutz-Sieb (40) aufweist, mit einem Ring (40a), der in den Innendurchmesser der Öffnung (2) des Halses (22) passt und an dem das Sieb (40 b) befestigt ist, wobei
 - der Ring (40a) wenigstens eine in Umfangsrichtung des Ringes (40a) voneinander beabstandete, radial nach außen vorstehende Nase (40c) aufweist und
 - im Innenumfang des Halses (22) wenigstens eine, bei mehreren an den gleichen Umfangspositionen wie die Nasen (40c) angeordnete, L-förmige L-Nut (22a) angeordnet ist, deren einer Schenkel vertikal verläuft und in der Oberseite des Halses (22) endet und deren anderer in Umfangsrichtung verläuft,
 - so dass je eine vorstehende Nase (40c) mit je einer L-Nut (22a) nach Art eines Bajonett-Verschlusses zum Befestigen des Flammenschutz-Siebes (40) in dem Hals (22) zusammenwirken kann,
 und der Ring (40a) an seinem Innenumfang wenigstens einen oder zwei einander gegenüber liegende, radial nach innen weisende, Vorsprünge (40d) aufweist zum Ergreifen und Entnehmen des Flammschutz-Siebes (40).
Patent DE-102015103282-B4 (DE)
Title: Gurtaufnahmevorrichtung
Inventor: TATSUMA ATSUSHI
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-03-06
Granted: 2021-08-12
Abstract: Gurtaufnahmevorrichtung (10) mit:einer Haspel (18), an der ein Gurt aufgenommen ist;einem Motor (84), der die Haspel (18) dreht;einem ersten Zahnrad (78), das an einer Drehungsübertragungsroute von dem Motor (84) zu der Haspel (18) bereitgestellt ist;einem zweiten Zahnrad (76), das an der Drehungsübertragungsroute bereitgestellt ist und das zu einer relativen Drehung mit Bezug auf das erste Zahnrad (78) in der Lage ist;einem Kupplungselement (98), das an dem ersten Zahnrad (78) bereitgestellt ist und eine Drehung zwischen dem zweiten Zahnrad (76) und dem ersten Zahnrad (78) überträgt, und das die Drehungsübertragung durch das Kupplungselement (98) unterbindet, das relativ zu dem zweiten Zahnrad (76) dreht;einem Beschränkungsabschnitt (116), der entlang einer axialen Richtung des zweiten Zahnrads (76) zwischen dem ersten Zahnrad (78) und dem Kupplungselement (98) bereitgestellt ist, und der die Bewegung des Kupplungselements (98) zu der Seite des ersten Zahnrads (78) beschränkt; undeinen Rotor (102), wobei Rotor (102) umfassteinen Kreiszylinderabschnitt (104), der in einer Kreiszylinderform ausgebildet ist;einen Bodenabschnitt (106), der an einem Endabschnitt des Kreiszylinderabschnitts (104) an einer Seite des ersten Zahnrads (78) ausgebildet ist; undeinen Eckabschnitt (114), der zwischen dem Kreiszylinderabschnitt (104) und dem Bodenabschnitt (106) ausgebildet ist, um den Kreiszylinderabschnitt (104) und den Bodenabschnitt (106) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dassaufgrund des Beschränkungsabschnitts (116) das Kupplungselement (98) auf den Rotor (102) an einer Position weiter zu einer Seite des Kreiszylinderabschnitts (104) als eine Position gewickelt wird, wo ein Außendurchmesser des Eckabschnitts (114) maximal ist, undder Rotor (102) an dem zweiten Zahnrad (76) befestigt ist.
Patent DE-102015103824-B4 (DE)
Title: Papierbeutel und dazu gehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: VOELKER WERNFRIED
IPC: B31B50/62
Filed: 2015-03-16
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Papierbeuteln (1), deren Außenseiten einen Aufdruck (2) tragen der bis an die Papierkanten (3) geht, aus einer randabfallend bedruckten Papierbahn (4), die beidseitig einen unbedruckten Randstreifen (5) aufweist, mit den Schritten:
 (i) Falzen (F) eines Randstreifens (5) entlang einer Falzlinie (6), die im bedruckten Bereich liegt, um 180° in Richtung der unbedruckten Rückseite der Papierbahn (4), ohne den Randstreifen abzuschneiden (S),
 (ii) Aufbringen einer Klebeschicht (7) auf einen oder beide Randstreifen (5),
 (iii) Verkleben (K) der Papierbahn (4) an den beiden Randstreifen (5) über die Klebeschicht (7) entlang der Falzlinie (6) zu einem Schlauch,
 (iv) Abtrennen von einzelnen Schlauchstücken,
 (v) Verschließen eines Bodenbereichs (B) an einer Stirnseite des Schlauchstücks.
Patent DE-102015118115-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, verfahren und computer-lesbare medien für eine uplink-übertragungsmöglichkeit in einem hochleistungsfähigen drahtlosen lokalen netzwerk
Inventor: GHOSH CHITTABRATA
IPC: H04W88/02
Filed: 2015-10-23
Granted: 2022-03-24
Abstract: Station eines hochleistungsfähigen drahtlosen lokalen Netzwerks (HEW), wobei die HEW-Station eine Schaltung umfasst, die konfiguriert ist, um:einen Auslöserahmen von einer HEW-Hauptstation zu empfangen, worin der Auslöserahmen eine erste Dauer umfasst;eine zweite Dauer basierend auf der ersten Dauer zu bestimmen;ein Paket umfassend ein Feld, das die zweite Dauer anzeigt, zu erzeugen;das Paket umfassend das Feld, das die zweite Dauer anzeigt, in einer Uplink-Übertragungsmöglichkeit an die Hauptstation zu senden, und zwar gemäß zumindest einem der folgenden Gruppe: orthogonales Frequenzvielfach-Zugriffsverfahren (OFDMA) und Vielfach-Benutzer-Vielfach-Eingabe-Vielfach-Ausgabe (MU-MIMO); undin einen Energiesparmodus einzutreten, wenn das Paket eine vorbestimmte Dauer hat, die kürzer als die zweite Dauer ist.
Patent DE-102015118467-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Kompensieren von Early-Effekten
Inventor: MARINCA STEFAN
IPC: G05F3/30
Filed: 2015-10-29
Granted: 2022-10-20
Abstract: Zur absoluten Temperatur komplementäre (CTAT-)Zelle aufweisend:einen ersten Bipolartransistor (qn2) mit einem Kollektor, einer Basis undeinem Emitter,einen CTAT-Spannungsgenerator (A2, r2), welcher mit der Basis und dem Kollektor des ersten Bipolartransistors gekoppelt ist, um die Kollektor-Basis-Spannung mit einer CTAT-Spannung vorzubeeinflussen und den ersten Bipolartransistor in Bezug auf den Early-Effekt zu kompensieren.
Patent DE-102015203604-B4 (DE)
Title: Schichtaufbau für mehrschichtige Laue-Linsen bzw. zirkulare Multischicht-Zonenplatten
Inventor: BRAUN STEFAN
IPC: G02B3/00
Filed: 2015-02-27
Granted: 2022-04-28
Abstract: Schichtaufbau für mehrschichtige Laue-Linsen oder zirkulare Multischicht-Zonenplatten für Röntgenstrahlung mit abwechselnd auf einem Substrat angeordneten Schichten (1, 2) aus je einem Werkstoff mit einem höheren Brechungsindex und einem Werkstoff mit einem niedrigeren Brechungsindex, und
 dieser Schichtaufbau aus alternierend angeordneten Schichten innerhalb von Perioden, bestehend aus einer hochbrechenden Schicht (1), einer niedrigbrechenden Schicht (2) und mindestens einem dritten Werkstoff für Zwischenschichten (3) gebildet ist, wobei zwischen höher- und niedrigerbrechenden Schichten (1, 2) jeweils eine Zwischenschicht (3) angeordnet ist,
   dadurch gekennzeichnet , dass
 niedrigerbrechende Schichten (2) Druckeigenspannung und höherbrechende Schichten (1) Zugeigenspannung aufweisen und das Produkt aus Schichtdicke und Eigenspannung in seiner Größe gleich, zumindest annähernd gleich ist.
Patent DE-102015212439-B4 (DE)
Title: Führungswagen und Linearwälzlager
Inventor: VOGELGESANG CHRISTIAN
IPC: F16C29/06
Filed: 2015-07-02
Granted: 2017-03-30
Abstract: Führungswagen (1, 19) eines Linearwälzlagers mit stirnseitig daran angeordneten Kopfstücken (22), umfassend einen Tragkörper (2, 20) und Wälzkörper (3), die in wenigstens einem Wälzkörperkanal (4) des Führungswagens (1, 19) umlaufend aufgenommen sind, wobei der Wälzkörperkanal (4) einen dem Tragkörper (2, 20) zugeordneten Lastabschnitt (5) und einen dem Tragkörper (2, 20) zugeordneten Rücklaufabschnitt (6) und zwei den Lastabschnitt (5) und den Rücklaufabschnitt (6) an ihren Enden verbindende, den Kopfstücken (22) zugeordnete Umlenkabschnitte (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (2, 20) und/oder wenigstens eines der Kopfstücke (22) wenigstens eine Durchbrechung (10, 12) aufweist, die den Rücklaufabschnitt (6) und/oder den Umlenkabschnitt (7) öffnet.
Patent DE-102016015640-B4 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einer Abstützeinrichtung für einen Verdeckbezug
Inventor: HILBK HOLGER
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-12-30
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verdeck (2; 30) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1), welches mittels eines Verdeckgestänges zwischen einer einen Fahrgastraum (3) abdeckenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (3) zumindest bereichsweise freigebenden offenen Position verlagerbar ist, mit einer in geschlossener Verdeckposition zumindest bereichsweise von einem flexiblen Verdeckbezug (4) überspannten hinteren Dacheinheit (8), die eine Heckscheibeneinrichtung (10), eine im Wesentlichen flächige Abstützeinrichtung (22) und seitliche C-Säulen (20, 21) aufweist, wobei sich die Abstützeinrichtung (22) jeweils ausgehend von der Heckscheibeneinrichtung (10) in Verdeckquerrichtung in Richtung der jeweiligen C-Säule (20, 21) erstreckt und zusammen mit den C-Säulen (20, 21) in geschlossener Verdeckposition formgebend mit dem Verdeckbezug (4) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die C-Säulen (20, 21) und die Abstützeinrichtung (22) in abgelegter Verdeckposition die gleiche Orientierung wie bei offener Verdeckposition aufweisen, wobei die C-Säulen (20, 21) mittels einer Verlagerungseinrichtung in offener Verdeckposition relativ zu der Abstützeinrichtung (22) in Verdeckhochrichtung verlagert abgelegt sind.
Patent DE-102016100100-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEE CHEN-YI
IPC: H01L27/088
Filed: 2016-01-04
Granted: 2021-03-11
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), die Folgendes umfasst:einen ersten Transistor (700), der einen ersten Schwellenspannungspegel aufweist, wobei der erste Transistor (700) eine Gate-Struktur umfasst, wobei die Gate-Struktur Folgendes umfasst:- eine erste Komponente (30), die einen ersten Leitfähigkeittyp aufweist, über einer Gate-Dielektrikumschicht (17);einen zweiten Transistor (80x), der des gleichen Typs wie der erste Transistor (700) mit Ausnahme seines Gates ist und einen zweiten Schwellenspannungspegel aufweist, der anders als der erste Schwellenspannungspegel ist, wobei der zweite Transistor (80x) eine Gate-Struktur aufweist, wobei die Gate-Struktur Folgendes umfasst:- eine zweite Komponente (30), die den ersten Leitfähigkeittyp aufweist, über einer Gate-Dielektrikumschicht (17);mindestens eine zusätzliche Komponente (31, 32, 33), die über der zweiten Komponente (30) angeordnet ist, wobei die mindestens eine zusätzliche Komponente (31, 32, 33) einen zweiten Leitfähigkeittyp aufweist, der dem ersten Leitfähigkeittyp entgegengesetzt ist,wobei der erste Transistor (700) und der zweite Transistor (80x) in einem Referenzspannungskreis dergestalt gekoppelt sind, dass eine Spannungsdifferenz zwischen dem ersten Schwellspannungspegel und dem zweiten Schwellspannungspegel detektiert wird, um den Referenzspannungspegel (VREF-N) auszugeben, wobei die Anzahl der mindestens einen zusätzlichen Komponente (31, 32, 33)die Spannungsdifferenz bestimmt.
Patent DE-102016112353-B4 (DE)
Title: Bremssystem, insbesondere für eine Fahrzeugtür
Inventor: RUCHA CHRISTIAN
IPC: E05F15/662
Filed: 2016-07-06
Granted: 2022-04-28
Abstract: Bremssystem (1) zum Abbremsen einer Schwenkbewegung zwischen zwei schwenkbar aneinander befestigten Elementen (3, 4), umfassend- eine mit dem ersten Element (4) verbundene Bremsstange (6),- eine an dem zweiten Element (3) angeordnete Bremseinrichtung (7) mit einem Gehäuse (10), durch das sich die Bremsstange (6) erstreckt, wobei die Bremseinrichtung (7) einen Antrieb und zumindest ein über den Antrieb relativ zur Bremsstange (6) bewegbares Bremsbackenelement (17) aufweist, das innerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist und mit der Bremsstange (6) unter Ausübung einer Bremskraft in Eingriff gebracht werden kann,- zumindest einen Sensor (8) und- eine elektronische Regeleinrichtung (9) zum Regeln der Höhe der von dem zumindest einen Bremsbackenelement (17) auf die Bremsstange (6) ausgeübten Bremskraft in Abhängigkeit von Signalen des zumindest einen Sensors (8), wobei der Antrieb ein Elektromotor (31) ist, der direkt oder indirekt ein Betätigungselement (23) drehend antreibt, das zur Erzeugung der Relativbewegung zwischen dem Bremsbackenelement (17) und der Bremsstange (6) mit wenigstens einem direkt oder indirekt auf das zumindest eine Bremsbackenelement (17) einwirkenden Betätigungsnocken (25) versehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse des Betätigungselementes (23) fluchtend oder parallel zur Bewegungsrichtung des Bremsbackenelementes (17) angeordnet ist, und dass der wenigstens eine Betätigungsnocken (25) an einer in Richtung des Bremsbackenelementes (17) weisenden Stirnseite des Betätigungselementes (23) vorgesehen ist.
Patent DE-102016113434-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Ausbilden von dieser
Inventor: CHANG CHIA-MING
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-07-21
Granted: 2020-11-19
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:ein Substrat (110),mindestens eine Halbleiterfinne (120), die auf dem Substrat (110) vorhanden ist, wobei die Halbleiterfinne (120) mindestens eine Aussparung (121) darauf aufweist, undmindestens eine epitaktische Struktur (160), die in der Aussparung (121) der Halbleiterfinne (120) vorhanden ist, wobei die epitaktische Struktur (160) einen obersten Abschnitt (PT), einen ersten Abschnitt (P1) und einen zweiten Abschnitt (P2) umfasst, die entlang einer Richtung von der Halbleiterfinne (120) zu dem Substrat (110) hin angeordnet sind, wobei der erste Abschnitt (P1) einen Germaniumatom-Prozentsatz aufweist, der höher ist als ein Germaniumatom-Prozentsatz des obersten Abschnitts (PT) und ein Germaniumatom-Prozentsatz des zweiten Abschnitts (P2), wobei die epitaktische Struktur (160) ferner eine untere vergrabene Schicht (164) umfasst, die unter dem zweiten Abschnitt (P2) liegt, wobei der Germaniumatom-Prozentsatz des zweiten Abschnitts (P2) in einem Bereich zwischen einem maximalen Germaniumatom-Prozentsatz und einem minimalen Germaniumatom-Prozentsatz der unteren vergrabenen Schicht (164) liegt.
Patent DE-102016114580-B4 (DE)
Title: Verfahren zum formen eines zweimetall-gussstücks
Inventor: WANG QIGUI
IPC: C25D3/18
Filed: 2016-08-05
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zum Formen eines Zweimetall-Gussstücks, das Verfahren umfassend:
 Bereitstellen eines Metall-Vorformlings in einer gewünschten Grundform, der eine Substratoberfläche definiert;
 Entfernen einer Oxidschicht und von Oberflächenverunreinigungen von der Substratoberfläche zum Herstellen eines gereinigten Metall-Vorformlings;
 Verzinken des gereinigten Metall-Vorformlings zum Herstellen eines verzinkten Metall-Vorformlings;
 Galvanisieren einer dünnen Nickelschicht auf mindestens einen Teil der Substratoberfläche des verzinkten Metall-Vorformlings; und
 metallurgisches Binden des Teils des Metall-Vorformlings mit der Nickelschicht mit einem Aufgießmetall zur Bildung eines Zweimetall-Gussstücks, wobei die Nickelschicht die metallurgische Bindung zwischen dem Metall-Vorformling und dem Aufgießmetall fördert,
 wobei das Verzinken des gereinigten Metall-Vorformlings folgende Schritte, die in der angegebenen Reihenfolge ausgeführt werden, umfasst:
 Behandeln der gereinigten Substratoberfläche mit einer Zink-Galvanisierlösung, wobei der Metall-Vorformling in ein erstes Verzinkungsbad mit einem Gehalt von 50 g/L NaOH, 5 g/L ZnO, 50 g/L Na 2 C 4 H 4 O 6 , 2 g/L FeCl 3  und 1 g/L NaNO 3  eingetaucht wird;
 Behandeln der Substratoberfläche mit Salpetersäure; und
 Behandeln der Substratoberfläche ein zweites Mal mit einer Zink-Galvanisierlösung, wobei der Metall-Vorformling in ein zweites Verzinkungsbad mit einem Gehalt von 120 g/L NaOH, 20 g/L ZnO, 50 g/L Na 2 C 4 H 4 O 6 , 2 g/L FeCl 3  und 2 g/L NaNO 3  eingetaucht wird.
Patent DE-102016210584-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-06-15
Granted: 2018-04-05
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, umfassend: – eine erste Antriebswelle (2), – eine zweite Antriebswelle (3) – mindestens zwei Zwischenwellen (4, 5), sowie – einen Abtrieb (6), wobei – eine erste Kupplung (9) des Doppelkupplungsgetriebes (1) mit der ersten Antriebswelle (2) und eine zweite Kupplung (10) des Doppelkupplungsgetriebes (1) mit einer zweiten Antriebswelle (2) verbindbar ist, wobei – auf jeder der Zwischenwellen (4, 5) mindestens zwei Zahnräder (41, 42, 43, 44, 51, 52, 53, 54) angeordnet sind, wobei – zumindest eine der Zwischenwellen (4, 5) schräg zu der ersten Antriebswelle (2) und/oder zu der jeweils anderen Zwischenwelle (4, 5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Zahnrad (61) des Abtriebs (6) mit einem Zahnrad (45) der ersten Zwischenwelle (4) und mit einem Zahnrad (55) der zweiten Zwischenwelle (5) in gemeinsamem Eingriff steht.