baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012740-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Elektroden für Bleiakkumulatoren
IPC: B21C23/06
Filed: 2012-03-22
Abstract: Anlage (1, 40) zur Herstellung von Elektroden (14) für Bleiakkumulatoren (30), wobei eine durch die Anlage (1, 40) hergestellte Elektrode (14) wenigstens ein oberes und/oder ein unteres Rahmenelement (9, 10) sowie einen sich von dem oberen bzw. dem unteren Rahmenelement (9, 10) fort erstreckenden gitterförmigen Bereich (12) aufweist, der ein Vielzahl von Öffnungen aufweist, wobei das obere und/oder das untere Rahmenelement (9, 10) eine größere Dicke (D) aufweist als der gitterförmige Bereich (D), mit den Anlagenteilen: a) eine Gießanlage (1) die eingerichtet ist zur Herstellung einer profilierten, bandförmigen Rohlings (2), der in wenigstens einem der Bereiche (3, 5, 7), die schließlich das obere bzw. das untere Rahmenelement (9, 10) bilden sollen, einseitig eine größere Dicke (D) aufweist als in Bereichen (4, 6), die schließlich den gitterförmigen Bereich (12) bilden sollen, b) einer Streckmetallanlage (40), die eingerichtet ist zum Erzeugen des gitterförmigen Bereichs (12) mit den Öffnungen mittels eines Streckmetallprozesses.
Patent DE-202012101371-U1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung für Fahrzeuge
IPC: B60L50/16
Filed: 2012-04-13
Abstract: Elektrische Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: einen Rotor (102); einen beweglichen Stator (120) mit einer Drehgeschwindigkeit, der koaxial mit dem Rotor (102) angeordnet ist, so dass sie elektromagnetisch zueinander passen; und einen hydraulischen Motor (140), der mit dem beweglichen Stator (120) gekoppelt ist, um die Drehgeschwindigkeit des beweglichen Stators (120) anzupassen.
Patent DE-202012103208-U1 (DE)
Title: Schalungsteil und Schalung
IPC: E04B2/86
Filed: 2012-08-24
Abstract: Schalungsteil für eine verlorene Schalung, mit wenigstens zwei Schalungsplatten (10), die durch wenigstens ein Verbindungselement (12; 44; 64) in Form eines Bügels miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungselement (12; 44; 64) aus wenigstens zwei Teilelementen zusammengesetzt ist, von denen ein erstes Teilelement einen ersten Schenkel (18; 54; 70) des Bügels bildet und ein zweites Teilelement einen zweiten Schenkel (18; 56; 70) des Bügels bildet.
Patent DE-202013001216-U1 (DE)
Title: Relax Wassercouch und Relax Wasserliege
IPC: A47C27/08
Filed: 2013-02-06
Abstract: Relax Couch bestehend aus einem Gundgestell, in dem mit Wasser Gefüllter Kern mit Heizung eingebaut ist.
Patent DE-202013002541-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Flanschmuttern
IPC: F16B35/04
Filed: 2013-03-18
Abstract: Vorrichtung zur einfachen, lösbaren, unverlierbaren und verdrehsicheren Montage von Flanschmuttern an einer Fläche mit Bohrung und einem der Bohrung benachbarten Winkelvorsprung mit einer rechteckigen Aussparung dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschmutter 5 mit dem Fanschring 6 zwischen der zu verschraubenden Fäche 1 und dem Halter 7 gefangen ist und die Sechskantaussparung 8 des Halters 7 den Sechskantkopf der Flanschmutter 5 verdrehsicher hält und der Halter 7 von der Sechskantaussparung 8 bis zum Ende einen Schlitz 9 aufweist und er mit diesem Ende durch die rechteckige Aussparung 4 in der abgewinkelten Kontur 2 gesteckt und durch zwei über die rechteckige Aussparung überstehende Nasen 10 des Halters unverlierbar gehalten wird.
Patent DE-202013004908-U1 (DE)
Title: Übergangsprofilsegmente für Läufe
IPC: F41A21/12
Filed: 2013-05-28
Abstract: Übergangsprofilsegmente für kurze- oder lange Selbstlade- oder Repetierwaffen bei denen die Geschossführung durch den Lauf erreicht wird. dadurch gekennzeichnet, daß der Übergang in die Geschossführung im Lauf durch Auswechselbare Segmente sichergestellt ist.
Patent DE-202013006372-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung
IPC: E05B45/06
Filed: 2013-07-16
Abstract: Überwachungseinrichtung mit einer beschlagsintegrierten Überwachungseinheit (1), die eine Anzahl von Sensoreinheiten (15) umfasst und die signal- oder datenseitig mit einer Auswerteeinheit verbunden ist, wobei die Sensoreinheiten (15) mindestens einen Öffnungs- bzw. Verschlusssensor umfasst, wobei die Sensoreinheit (15) zumindest einen Reedkontakt (16) umfasst, der mit einem Magneten (17) zusammenwirkt, und der Riegel (2) beim Eintreten in die Schließblechöffnung (9) eine Änderung des Schaltzustandes der Sensoreinheit (15) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (2) beim Eintreten in die Schließblechöffnung (9) zwischen den Magneten (17) und den Sensor (15) tritt, und dass die Sensoreinheit (15) in ihrer Lage relativ zum Riegel (2) verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-202013008203-U1 (DE)
Title: Pastenzubereitung für Schreibgeräte
IPC: C09D11/18
Filed: 2013-09-16
Abstract: Kugelschreiberpaste enthaltend a) ein Farbmittel, das ein Farbstoff oder eine Mischung von Farbstoffen sein kann, wobei mindestens ein Alkalisalz von Solvent Blue 38 enthalten ist, b) ein Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch, wobei mindestens Diacetonalkohol enthalten ist, c) ein Polymer zur Einstellung der Viskosität, das ein Polyvinylbutyralharz ist.
Patent DE-202013008354-U1 (DE)
Title: Bienenkiste, die mit Magazinbeuten seitlich nebeneinander zusammen gesetzt.
IPC: A01K47/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Bodenteil mit der Größe und Form für drei seitlich nebeneinander zu stellende Zargen, die für die Bienen gleichzeitig zugänglich sind.
Patent DE-202013009805-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anfasen eines Werkstücks
IPC: B23F19/10
Filed: 2013-09-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anfasen eines verzahnten Werkstücks (2) mit wenigstens einer drehbar gelagerten Werkstückspindel (3) und mit wenigstens einer Bearbeitungseinheit (4) mit mindestens einem Bearbeitungskopf (17) zum Anfasen eines in einer Spindel (6) eingespannten Werkstücks (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungseinheit (4) mit mindestens einem Bearbeitungskopf (17) ausschließlich Anfasfräser, die ein Bearbeiten des Werkstücks (2) an zwei unterschiedlichen Seiten des Werkstücks (2) zulassen, insbesondere Chamfer-Cut-Fräser (5, 5'), umfasst.
Patent DE-202013010509-U1 (DE)
Title: Optisches Touchmodul und optische Touchbaugruppe
IPC: G06F3/042
Filed: 2013-11-13
Abstract: Optisches Touchmodul, umfassend eine Leuchtdiodenschaltungsplatte (21), die eine erste Oberseite (211) und eine erste Unterseite (212) aufweist, wobei auf der ersten Oberseite (211) eine Vielzahl von Leuchtdiodenelementen (213) angeordnet sind, wobei auf der ersten Unterseite (212) mindestens ein erster Verbinder (214) angeordnet ist, und eine Steuerschaltungsplatte (22), die sich unter der Leuchtdiodenschaltungsplatte (21) befindet und eine zweite Oberseite (221) und eine zweite Unterseite (222) aufweist, wobei die zweite Oberseite (221) der ersten Unterseite (212) der Leuchtdiodenschaltungsplatte (21) zugewandt ist und auf der zweiten Oberseite (221) mindestens ein zweiter Verbinder (224), der mit dem ersten Verbinder (214) verbunden wird, und zwei dritte Verbinder (225) angeordnet sind, wobei die beiden dritten Verbinder (225) an zwei Enden der Steuerschaltungsplatte (22) angeordnet und nicht auf den ersten Verbinder (214) ausgerichtet sind, wobei der erste Verbinder (214) und der zweite Verbinder (215) in der vertikalen Richtung miteinander verbunden sind, damit sich die Steuerschaltungsplatte (22) unter der Leuchtdiodenschaltungsplatte (21) befindet, wobei zwischen der Leuchtdiodenschaltungsplatte (21) und der Steuerschaltungsplatte (22) ein Abstand (p) vorhanden ist, wodurch zwischen der ersten Unterseite (212) der Leuchtdiodenschaltungsplatte (21) und der zweiten Oberseite (221) der Steuerschaltungsplatte (22) ein Raum (23) gebildet ist, wobei sich der erste Verbinder (214) und der zweite Verbinder (224) im Raum (23) befinden.
Patent DE-202013012905-U1 (DE)
Title: Stromverteilungseinheit mit hoher Steckdosendichte
IPC: H01R25/16
Filed: 2013-11-06
Abstract: Stromverteilungseinheit mit:
 einem Gehäuse, das eine Vorderfläche aufweist, die wenigstens eine Öffnung darin hat;
 einem Stromeingang, der mit dem Gehäuse gekoppelt ist und mit einer externen Stromquelle verbunden werden kann; und wenigstens einer Steckdosenbank, die sich wenigstens teilweise in dem Gehäuse befindet, wobei die wenigstens eine Steckdosenbank eine Vielzahl von Steckdosen aufweist, die mit einer vertieften Oberfläche der wenigstens einen Steckdosenbank gekoppelt sind, wobei die vertiefte Oberfläche im Innern ausgehend von der Vorderfläche in einem inneren Abschnitt des Gehäuses angeordnet ist und durch die wenigstens eine Öffnung zuganglich ist, und sich jede von der Vielzahl von Steckdosen weg von der vertieften Oberfläche erstreckt,
 wobei die Steckdosen als Kernsteckdosen ausgebildet sind durch Entfernen des äußeren Mantels um den Steckdosenkern für eine reduzierte Beabstandung der Steckdosen und eine maximierte Steckdosendichte.
Patent DE-202013101745-U1 (DE)
Title: Fugenfüllungsprofil zur Füllung einer Fuge
IPC: E04B1/68
Filed: 2013-04-23
Abstract: Fugenfüllungsprofil zur Ausbildung einer für luftkissentechnische Anwendungen geeigneten Füllung einer zwischen zwei benachbarten Bodenplatten (1, 2) ausgebildeten Fuge (3), mit einem in die Fuge (3) ragenden Schenkel (12) und einem in einer in die Bodenplatten (1, 2) eingebrachten Fugenverbreiterung (6) angeordneten Profilsteg (13), wobei der Schenkel (12) und der Profilsteg (13) einstückig ausgebildet sind und einen im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt aufweisen, wobei der Profilsteg (13) an seiner den Bodenplatten (1, 2) zugewandten Unterseite im Bereich seiner beiden schenkelentfernten Randkanten jeweils einen Federsteg (14) aufweist, welche Federstege (14) sich parallel zum Schenkel (12) in dessen Längsrichtung erstrecken, dadurch gekennzeichnet dass in den Profilsteg (13) eine leitfähige Drahteinrichtung mit einem Draht eingebracht ist, dessen Dehnfähigkeit im Falle eines Einreißens des Fugenfüllungsprofils (9) überschritten ist, wobei die Drahteinrichtung (15) zumindest abschnittsweise im Bereich der Federstege (14) verlegt ist.
Patent DE-202013103838-U1 (DE)
Title: Schnell verstellbarer Rohraufweiter
IPC: B21D39/08
Filed: 2013-08-26
Abstract: Schnell verstellbarer Rohraufweiter, aufweisend:  eine Hydraulikvorrichtung (1), die einen Hauptkörper (10) mit einem ersten und einem zweiten Ende besitzt, wobei eine hin und her bewegliche Kolbenstange (20), die an einem Ende mit einem Kolbenkopf (21) versehen ist, an dem ersten Ende des Hauptkörpers (10) angeordnet ist; und  eine Rohrklemmvorrichtung (2), die mit dem ersten Ende des Hauptkörpers (10) verbunden ist und sich relativ zu dem Hauptkörper (10) zwischen einer Befestigungs- und einer Verstellposition bewegt, um ein durch die Rohrklemmvorrichtung (2) gespanntes Rohr (3) durch einen Aufweitkopf (22) aufzuweiten, wobei die Rohrklemmvorrichtung (2) an der Verstellposition relativ zu dem Hauptkörper (10) axial gleitet und somit schnell aus- bzw. einfahrbar ist, um den Abstand zwischen der Rohrklemmvorrichtung (2) und dem Aufweitkopf (22) zu ändern.
Patent DE-202014006295-U1 (DE)
Title: Spezieller Sammelkorb für die Obsternte
IPC: A01D11/00
Filed: 2014-08-02
Abstract: Der spezielle Sammelkorb für die Obsternte ist gebildet durch federnde Edelstahl-Drahtspangen die in gewölbter Form in einem Abstand von 25 mm an beiden Enden in Naben und in Achsrichtung festgehalten werden. Sie bilden somit einen Körper mit einem Durchmesser von ca. 350 mm (s. I, 10). Die schutzwürdige Besonderheit ist die Öffnung einer Nabe mit einem Durchmesser von ca. 200 mm (I, 11) die eine flotte Entleerung des Obstes, durch entsprechende Neigung, aus dem Sammelkorb möglich macht. Die entsprechend angeordnete Schleifscheiben an dieser Nabe ergeben eine gute Rotation.
Patent DE-202014010203-U1 (DE)
Title: Bodenführung für eine Faltschiebetür mit permanentem Niveauausgleich
IPC: E05D15/26
Filed: 2014-12-30
Abstract: Bodenführung für eine Faltschiebetür mit permanentem Niveauausgleich dadurch gekennzeichnet: Bodenführung mit Niveauausgleich für eine Faltschiebetür
Patent DE-202015003073-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Belüftungsregelklappen
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Kraftfahrzeug (105), umfassend einen Verbrennungsmotor (110), Belüftungsregelklappen (700) zum Öffnen und Schließen einer Öffnung (710) eines Fahrzeugkörpers (705) vor einem Kühler (715) und ein elektronisches Steuergerät (450), das dafür ausgelegt ist: – einen Wert (Treq) eines Drehmoments zu bestimmen, das der Motor (110) erzeugen soll; – einen Wert (Tfr) eines Reibmoments zu ermitteln, das auf die Reibungswiderstände des Motors zurückzuführen ist; – einen ersten Wert (Tres) eines Gegenmoments zu ermitteln, das auf das Kraftfahrzeug (105) einwirkt, wenn die Belüftungsregelklappen (700) offen sind; – einen zweiten Wert (T*res) eines Gegenmoments zu ermitteln, das das auf das Kraftfahrzeug (105) einwirkt, wenn die Belüftungsregelklappen (700) geschlossen sind; – einen Segelmodus des Kraftfahrzeugs zu aktivieren, wenn das angeforderte Drehmomentwert (Treq) zwischen dem Reibmomentwert (Tfr) und dem ersten Wert (Tres) des Gegenmoments liegt; und – die Belüftungsregelklappen (700) zu schließen, wenn der Segelmodus aktiviert ist und der angeforderte Drehmomentwert (Treq) größer als der zweite Wert (T*res) des Gegenmoments ist.
Patent DE-202015008797-U1 (DE)
Title: Füllstandsabhängige Ladewerksteuerung eines Abfallsammelfahrzeugs
IPC: B65F3/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Abfallsammelfahrzeug (ASF) zum Sammeln von Abfall (1) mit Ladewerk bzw. Verdichtungseinrichtung (4) zum Verdichten des Abfalls (1), mit einem Sammelkasten (3) und mit wenigstens einem Sensor (2) zur Erfassung des Füllstands des Abfalls (1) innerhalb des Abfallsammelfahrzeugs (ASF).
Patent DE-202015101583-U1 (DE)
Title: Energiesparende umweltfreundliche und elektrostatische automatische Vakuumspritzlackiermaschine
IPC: B05B15/68
Filed: 2015-03-27
Abstract: Energiesparende umweltfreundliche und elektrostatische automatische Vakuumspritzlackiermaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Trocknereinrichtung und eine Spritzlackiereinrichtung aufweist, wobei die Trocknereinrichtung eine Trockenkabine (1) aufweist, und wobei die Spritzlackiereinrichtung eine Spritzlackierkabine (2) aufweist, und wobei die Trockenkabine (1) und die Spritzlackierkabine (2) miteinander verbunden sind, und wobei in der Spritzlackierkabine (2) eine Einspeiseeinrichtung (3) angeordnet ist, die das Werkstück von der Spritzlackierkabine (2) in die Trockenkabine (1) fördert, und wobei die Vakuumspritzlackiermaschine weiter ein Abgasreinigungssystem aufweist, und wobei das Abgasreinigungssystem eine erste Reinigungseinrichtung, eine zweite Reinigungseinrichtung und eine Abgasablasseinrichtung aufweist, und wobei die erste Reinigungseinrichtung mit der Trockenkabine (1) verbunden ist, und wobei die zweite Reinigungseinrichtung mit der Spritzlackierkabine (2) verbunden ist, und wobei die erste Reinigungseinrichtung und die zweite Reinigungseinrichtung jeweils mit der Abgasablasseinrichtung (7) verbunden sind.
Patent DE-202015103846-U1 (DE)
Title: Untere Führung eines freitragenden Tores
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-07-22
Abstract: Untere Führung (10) des freitragenden Tores (5), bestehend aus einem Wagen (1) mit Führungsrollen (2), die in einem Führungsprofil (3) in „C”-Form geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsprofil (3) in „C”-Form mindestens aus zwei aneinander liegenden Teilen (3.1, 3.2) ausgebildet ist, wobei diese Teile (3.1, 3.2) mithilfe von Verbindungselementen (4) an dem unteren Teil (5.1) des freitragenden Tores (5) befestigt sind.
Patent DE-202015104053-U1 (DE)
Title: Energierückkopplungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeugs
IPC: B60W20/00
Filed: 2015-08-03
Abstract: Energierückführungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeugs, wobei das Hybrid-Elektrofahrzeug eine Kraftmaschine, einen Generator, einen Antriebsmotor, ein Bremspedal und eine Batterie umfasst, eine erste Kupplung zwischen der Kraftmaschine und dem Generator vorgesehen ist, eine zweite Kupplung zwischen dem Generator und dem Antriebsmotor vorgesehen ist und das Energierückführungssystem umfasst: eine erste Ermittlungseinheit, die dafür ausgelegt ist, einen ersten Zustand der ersten Kupplung und einen zweiten Zustand der zweiten Kupplung zu ermitteln; und eine Bremsenergie-Rückführungseinheit, die mit der ersten Ermittlungseinheit verbunden ist und dafür ausgelegt ist, eine Bremsenergierückführung gemäß dem ersten Zustand und dem zweiten Zustand durchzuführen.
Patent DE-202015104435-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils in eine Öffnungsrichtung in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-08-21
Abstract: Vorrichtung (1, 58, 62) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) in eine Öffnungsrichtung in Bezug zu einem Möbelkorpus (51) eines Möbels (50), wobei das bewegbare Möbelteil (53) über Führungsmittel (52) in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1, 58, 62) einen Kraftspeicher (3) aufweist, sodass mit der an dem Möbel (50) montierten Vorrichtung (1, 58, 62) das bewegbare Möbelteil (53) bei einem Öffnungsvorgang unter der Wirkung des Kraftspeichers (3) in die Öffnungsrichtung bringbar ist, wobei bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils (53) in Schließrichtung ein Ladevorgang des Kraftspeichers (3) erfolgt, und wobei der Ladevorgang durch eine Kraftübertragung vom Auswerfer (5) über eine Kopplungseinrichtung (4) auf den Kraftspeicher (3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (4) einen Führungshebel (34), ein Verbindungelement (35) und einen Spannhebel (30) umfasst, dass das Verbindungselement (35) und der Spannhebel (30) derart am Führungshebel (34) angeordnet sind, dass beim Ladevorgang des Kraftspeichers (3) eine Übersetzung der Kraft des Auswerfers (5) über die Kopplungseinrichtung (4) auf den Kraftspeicher (3) erfolgt.
Patent DE-202015104687-U1 (DE)
Title: Türblatt mit einer Einlage umfassend einen aus Längsriegeln sowie Querriegeln gebildeten Rahmen mit Deckplatten
IPC: E06B3/72
Filed: 2015-09-03
Abstract: Türblatt (1) mit einer Einlage umfassend einen aus Längsriegeln sowie Querriegeln gebildeten Rahmen, in dem eine Einlage angeordnet ist, wobei der Rahmen zur Bildung des Türblattes (1) beidseits mit Türdeckplatten versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung des Türblattes (1), einseitig oder beidseitig, die Türdeckplatte ausschließlich unter Verwendung eines dünnflüssig aufgetragenen Klebers (5) auf den Rahmen oder auf einer Deckfläche (3, 4) befestigt ist.
Patent DE-202015106135-U1 (DE)
Title: Faltkörbchen
IPC: B65D85/36
Filed: 2015-11-12
Abstract: Aus einem Pappe-/Papier-Werkstoff hergestelltes Faltkörbchen (2), mit einem Boden (5), einer umlaufenden Seitenwand (10) und einem, zwei gegenüberliegende Seitenwandabschnitte (6, 6‘, 7) verbindenden Henkel (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (5), der bis auf eventuelle, einen Faltabschnitt (3, 3‘, 4, 4‘) des Bodens (5) durchsetzende Löcher geschlossen ausgebildet ist, aus mehreren zusammenwirkenden Faltabschnitten (3, 3‘, 4, 4‘) besteht und dass in einem oder mehreren Seitenwandabschnitten (6, 6‘, 7) und/oder in einem den Henkel (8) bildenden Streifenabschnitt (9), und/oder in dem Boden (5), jedenfalls in einem der genannten Teile, eine oder mehrere Durchgangsöffnungen (23) ausgebildet sind.
Patent DE-202016003090-U1 (DE)
Title: Aufschraubbarer Ring für Breigläser für Babys um diese (sobald ausgeleert) als Flasche verwenden zu können
IPC: A61J11/04
Filed: 2016-05-13
Abstract: Aufschraubbarer Ring für Breigläser für Babys um diese (sobald ausgeleert) als Flasche verwenden zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring eine Öffnung in der Mitte besitzt wodurch unterschiedliche Sauger einführbar sind.
Patent DE-202016005830-U1 (DE)
Title: Drehsteller zur Bedienung von Funktionen eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
IPC: G01B21/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Drehsteller zur Bedienung von Funktionen eines Kraftfahrzeuges (4) zur Bedienung von Kraftfahrzeugfunktionen, mit einem drehbaren Eingabeknopf (6), der an einer Welle (8) festgelegt ist, wobei wenigstens ein Elektromotor (20, 20', 20'', 20''') vorgesehen ist, der auf die Welle (8) wirkt, wobei ein Positionssensor (16, 18) zur Erfassung einer Position und/oder Positionsänderung des Eingabeknopfes (6) vorgesehen ist, wobei eine mit dem Positionssensor (16, 18) verbundene Steuerung (14) vorgesehen ist, die den Elektromotor (20, 20', 20'', 20''') in Abhängigkeit von den Sensorsignalen des Positionssensors (16, 18) ansteuert, wobei in der Steuerung (14) unterschiedliche Steuerungsprofile abgelegt sind, die eine variable Wirkamplitude des Elektromotors (20, 20', 20'', 20''') bewirken.
Patent DE-202016100460-U1 (DE)
Title: Dichtmanschette für Duschsysteme mit Bodenablauf, Abdichtungssystem für ein Duschbodenelement, Set
IPC: E03C1/22
Filed: 2016-01-29
Abstract: Dichtmanschette (10) für Duschsysteme mit Bodenablauf (40), umfassend: – eine Sifondichtung (11), die mit dem Bodenablauf (40) des Duschsystems verbindbar ist; – einen an dem Außenumfang der Sifondichtung (11) angeordneten Dichtfolienabschnitt (12), wobei der Dichtfolienabschnitt (12) insbesondere herstellerseitig mit der Sifondichtung (11) verschweißt oder verklebt oder einstückig hergestellt ist, derart, dass eine wasserdichte Verbindung zwischen der Sifondichtung (11) und dem Dichtfolienabschnitt (12) bereits vor Einbau geschaffen ist, und wobei der Dichtfolienabschnitt (12) mit einem Duschbodenelement (30) verbindbar ausgebildet ist, das um den Bodenablauf (40) des Duschsystems angeordnet ist.
Patent DE-202016105499-U1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett
IPC: A61G7/05
Filed: 2016-10-04
Abstract: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Seitengitter (6), das zwei höhenverstellbare Längsholme (9, 10) aufweist, die aus einer Gebrauchsstellung in eine Nicht-Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar sind, wobei der in Gebrauchsstellung untere der beiden Längsholme (9, 10) teleskopierbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem teleskopierbaren Längsholm (10) einendseitig sowie anderendseitig jeweils ein erster und ein zweiter Gelenkarm (14, 15) jeweils verschwenkbar angeordnet sind, wobei die ersten Gelenkarme (14) anderendseitig jeweils verschwenkbar am anderen Längsholm (9) und die zweiten Gelenkarme (15) anderendseitig jeweils verschwenkbar an einem Tragholm (22) angeordnet sind, und dass ein mit den einendseitig des teleskopierbaren Längsholms (10) angeordneten Gelenkarmen (14, 15) zusammenwirkendes, erstes Sperrelement (37) und ein mit den anderendseitig des teleskopierbaren Längsholms (10) angeordneten Gelenkarmen (14, 15) zusammenwirkendes, zweites Sperrelement (38) vorgesehen sind, wobei in Gebrauchsstellung des Seitengitters (6) eine Verdrehbewegung der Gelenkarme (14, 15) mittels der Sperrelemente (37, 38) gesperrt ist.
Patent DE-202016106851-U1 (DE)
Title: Verbesserter Automobilglasverdunklungsbereich
IPC: B60J1/02
Filed: 2016-12-08
Abstract: Glasscheibe für ein Fahrzeug, die eine Außenschicht umfasst, die einen nichtkeramischen UV-blockierenden Streifen auf einer Kante der Glasscheibe definiert.
Patent DE-202017000107-U1 (DE)
Title: Vorratstank für eine hydraulische Fahrradbetätigungsvorrichtung und hydraulische Fahrradbetätigungsvorrichtung aufweisend denselben
IPC: B62L3/00
Filed: 2017-01-09
Abstract: Vorratstank für eine hydraulische Fahrradbetätigungsvorrichtung umfassend: einen Tankkörper mit einer Endfläche, einem Stützvorsprung sich erstreckend von der Endfläche und eine Dichtungsverstärkungsstruktur, bereitgestellt an der Endfläche herum um den Stützvorsprung; einen Deckel mit einem Deckelloch, in welches der Stützvorsprung eingesetzt ist; und ein Dichtungselement, angeordnet zwischen der Endfläche des Tankkörpers und dem Deckel und aufweisend ein Dichtungsloch, in welches der Stützvorsprung eingesetzt ist.
Patent DE-202017002004-U1 (DE)
Title: Moringa mit Moringasamenpulver
IPC: A23L33/00
Filed: 2017-04-14
Abstract: Moringa Morisana ist dadurch gekennzeichnet, daß es aus 97% Moringa Blattpulver und 3% Moringa Samenpulver besteht – Moringa Morisana nach Anspruch 1 und daß es in Pulverform ist – Moringa Morisana nach Anspruch 1 und daß es in gepresster Form ist – Moringa Morisana nach Anspruch 1 und daß es in Kapselform ist