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Patent DE-102015016346-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, sowie Airbagkissen für eine Airbagvorrichtung
Inventor: SANDINGE PÄR
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, die an einem Sitzrahmen (64) angeordnet und befestigt werden kann, und die ausgebildet ist, den Kopf und den Brustkorb eines Insassen im Falle eines Seitenaufpralls oder Fahrzeugüberschlags zu schützen. Die Airbagvorrichtung (10) weist einen Gasgenerator, ein Airbagkissen sowie eine Befestigungsanordnung auf, wobei die Befestigungsanordnung, der Gasgenerator und das Airbagkissen miteinander verbunden sind, um die Airbagvorrichtung am Sitzrahmen zu befestigen. Weiterhin weist die Airbagvorrichtung (10) ein Zugelement auf, das mit einem ersten Ende am unteren Rand des Airbagkissens angebracht ist, und mit einem zweiten Ende an der Befestigungsanordnung angebracht werden kann.
Patent DE-102015017106-A1 (DE)
Title: Bauplatte
Inventor: LANGE AXEL
IPC: E04C2/28
Filed: 2015-09-15
Abstract: Bauplatte (1) mit einer ersten Schicht (2) gebildet aus einer flächig ausgebildeten, bindemittelhaltigen Matrix auf der Basis von Lehm, aufweisend eine erste Hauptseite (3) und eine zweite Hauptseite (4), wobei eine zweite Schicht (5) vorgesehen ist, welche eine Trägerlage (6) bildet und welche an der zweiten Hauptseite (4) der ersten Schicht (2) flächig anliegt.
Patent DE-102015100469-A1 (DE)
Title: Schließzylinder
IPC: E05B17/04
Filed: 2015-01-14
Abstract: Schließzylinder mit mindestens einem, einen Schlüsselkanal (21) zum Einstecken eines passenden Schlüssels (23) aufweisenden Zylinderkern (10, 20) mit einer Kupplung, um den mindestens einen Zylinderkern (10, 20) mit einem Schließglied (24) drehmitnehmend zu kuppeln, wobei die Kupplung ein mit dem Schließglied (24) drehfest verbundenes, aber gegenüber dem Schließglied (24) axial gegen die Rückstellkraft eines ersten Federelementes (36) in Richtung weg vom Zylinderkern (10, 20) verlagerbares inneres Kupplungsglied (30) und ein mit dem Zylinderkern (10, 20) drehfest verbundenes, aber gegenüber dem Zylinderkern (10, 20) axial gegen die Rückstellkraft eines zweiten Federelementes (29) in Richtung weg vom Zylinderkern (10, 20) verlagerbares äußeres Kupplungsglied (25) aufweist, wobei das innere und das äußere Kupplungsglied (30, 25) jeweils ein Kupplungsprofil (31, 26) aufweisen, welche Kupplungsprofile (31, 26) bei nicht in den Schlüsselkanal (21) eingestecktem Schlüssel (23) außer Eingriff stehen, und mit einem eine Schlüsselspitzen-Beaufschlagungszone (2, 12) und eine Kupplungsglied-Beaufschlagungszone (3, 13) aufweisenden Bewegungsübertragungsglied (1, 11), das von der Spitze (23‘) des in den Schlüsselkanal (21) eingesteckten Schlüssels (23) das äußere Kupplungsglied (25) in Richtung auf das innere Kupplungsglied (30) verlagert, so dass in einer Kupplungsdrehstellung die Kupplungsprofile (26, 31) unter Ausbildung einer drehfesten Verbindung der beiden Kupplungsglieder (25, 30) ineinandergreifen, gekennzeichnet durch ein zwischen der Schlüsselspitzen-Beaufschlagungszone (2, 12) und der Kupplungsglied-Beaufschlagungszone (3, 13) angeordnetes Elastikelement (5, 15), das beim Einstecken eines Schlüssels (23) unter Verminderung des Abstandes zwischen Schlüsselspitzen-Beaufschlagungszone (2, 12) und Kupplungsglied-Beaufschlagungszone (3, 13) zusammendrückbar ist.
Patent DE-102015101339-A1 (DE)
Title: Saugdüse zum Saugen von Hartbodenflächen
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/06
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse zum Saugen von Hartbodenflächen mit einem Düsenkörper (1), der an seiner Unterseite einen als Vertiefung ausgebildeten Saugmund (2) und einen in den Saugmund (2) mündenden Saugkanal (3) zur Ableitung eines in den Saugmund (2) einströmenden Saugluftstromes aufweist, und mit Dichtungselementen (4, 4‘), die in Arbeitsrichtung vor und hinter dem Saugmund (2) angeordnet sind und an der Unterseite des Düsenkörpers (1) vorstehen. Zumindest das in Arbeitsrichtung vor dem Saugmund (2) angeordnete Dichtungselement (4) weist Durchströmöffnungen (6) zum Aufsaugen von Schmutzpartikeln auf. Erfindungsgemäß ist eine Abschirmvorrichtung (7) zur Veränderung des freien Strömungsquerschnittes der Durchströmöffnungen (6) vorgesehen, wobei die Abschirmvorrichtung (7) mittels eines am Düsenkörper angeordneten Schaltelementes zwischen einer ersten Funktionsstellung (I) zum Saugen von glatten Hartbodenflächen und in einer zweiten Funktionsstellung (II) zum Saugen von unebenen Hartbodenflächen und/oder Fliesenböden schaltbar ist. Der freie Gesamtströmungsquerschnitt der Durchströmöffnungen (6) beträgt in der zweiten Funktionsstellung (II) weniger als 200 mm2, vorzugsweise weniger als 150 mm2, und ist kleiner als in der ersten Funktionsstellung.
Patent DE-102015106294-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wärmeentkopplung von betonierten Gebäudeteilen
IPC: E04B5/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Bei einem tragenden, aus Beton erstellten vertikalen Gebäudeteil, insbesondere einer Stütze, mit einer oberen Auflagefläche zur lastabtragenden Anbindung an ein darüber aus Beton zu erstellendes, horizontales Gebäudeteil, insbesondere einer Geschossdecke, bei der das vertikale Gebäudeteil eine Bewehrung aufweist mit einem oder mehreren sich im Wesentlichen vertikal über die obere Auflagefläche hinaus erstreckenden Bewehrungsstäben, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein an die obere Auflagefläche angrenzender oberer Bereich des vertikalen Gebäudeteils als Wärmedämmelement zur Wärmeentkopplung zwischen dem vertikalen Gebäudeteil und dem darüber zu erstellenden horizontalen Gebäudeteil ausgebildet ist, dass der das Wärmedämmelement bildende obere Bereich zumindest teilweise aus einem druckkraftübertragenden und wärmedämmenden Werkstoff, insbesondere Leichtbeton, besteht, und dass die sich über die obere Auflagefläche hinaus erstreckenden Bewehrungsstäbe aus einem Faserverbundwerkstoff bestehen und sich durch den das Wärmedämmelement bildenden oberen Bereich des vertikalen Gebäudeteils im Wesentlichen vertikal bis in einen darunter befindlichen unteren Bereich des vertikalen Gebäudeteils erstecken, in welchem dieses aus bewehrtem Beton erstellt ist.
Patent DE-102015107590-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verspiegelung von Mantelflächen von optischen Bauelementen für die Verwendung in optoelektronischen Halbleiterkörpern und oberflächenmontierbarer optoelektronischer Halbleiterkörper
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein Verfahren zur Verspiegelung von Mantelflächen von optischen Bauelementen (1) für die Verwendung in optoelektronischen Halbleiterkörpern umfasst einen Schritt A), in dem eine Mehrzahl von optischen Bauelementen (1) auf einem Träger (2) angeordnet wird, wobei jedes Bauelement (1) eine Vorderseite (16), eine der Vorderseite (16) gegenüberliegende Rückseite (12) und quer zur Vorderseite (16) verlaufende Seitenflächen (15) aufweist. In einem Schritt B) wird eine Opferschicht (3) auf jedes Bauelement (1) aufgebracht, sodass bei jedem Bauelement (1) die Vorderseite (16) zumindest teilweise von der Opferschicht (3) überdeckt wird. In einem Schritt C) wird eine Spiegelschicht (4) auf die Bauelemente (1) aufgebracht, sodass die Spiegelschicht (4) die Opferschicht (3) und alle nicht vom Träger (2) bedeckten Seiten eines jeden Bauelements (1) zumindest teilweise überdeckt. In einem Schritt D) werden die Opferschicht (3) und die darauf befindliche Spiegelschicht (4) von der Vorderseite (16) eines jeden Bauelements (1) abgetragen, wobei die Spiegelschicht (4) auf den übrigen, zuvor von der Spiegelschicht (4) überdeckten Seiten der Bauelemente (1) verbleibt.
Patent DE-102015109848-A1 (DE)
Title: PBLS-Anlage
Inventor: HAGEDORN YVES
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine PBLS-Anlage (1) mit einer Prozesskammer (4), die einen Kammerboden (4b) aufweist, der eine Arbeitsebene der PBLS-Anlage (1) bildet, und mit einer Pulverauftragseinheit (8), die im laufenden Betrieb der PBLS-Anlage (1) in einer Arbeitsposition in der Prozesskammer (4) und oberhalb des Kammerbodens (4b) angeordnet ist. Um eine PBLS-Anlage (1) bereitzustellen, deren Kammerboden (4b) leicht zugänglich ist, wird vorgeschlagen, dass die Pulverauftragseinheit (8) an einer Tragkonstruktion der PBLS-Anlage (1) derart bewegbar befestigt ist, dass die Pulverauftragseinheit (8) zumindest teilweise zwischen der Arbeitsposition und einer Ruheposition bewegbar ist, wobei die Pulverauftragseinheit (8) in der Ruheposition zumindest teilweise weiter von dem Kammerboden (4b) beabstandet ist als im laufenden Betrieb der PBLS-Anlage (1) und/oder zumindest eine Komponente der Pulverauftragseinheit (8), die im laufenden Betrieb der PBLS-Anlage (1) ortsfest angeordnet ist, insbesondere eine als Führungsschiene (8f) ausgebildete Führung der Pulverauftragseinheit (8), in der Ruheposition in Bezug auf den Kammerboden (4b) anders, insbesondere weiter beabstandet, positioniert ist als im laufenden Betrieb der PBLS-Anlage (1).
Patent DE-102015111357-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER BERND
IPC: B60Q1/04
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest eine Lichtquelle (100) und einen ersten polarisierenden Strahlteiler (102), wobei die Lichtquelle (100) dazu ausgebildet ist, Licht (101) zu emittieren, das den ersten polarisierenden Strahlteiler (102) erreicht, wobei der erste polarisierende Strahlteiler (102) dazu ausgebildet ist, einen ersten Lichtteil (103) des von der Lichtquelle (100) emittierten Lichts (101) mit einer ersten linearen Polarisation zu transmittieren und einen zweiten Lichtteil (104) des von der Lichtquelle (100) emittierten Lichts (101) zu reflektieren, wobei der zweite Lichtteil (104) zumindest überwiegend eine zweite lineare Polarisation aufweist, die von der ersten linearen Polarisation verschieden ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung einen zweiten polarisierenden Strahlteiler (105) umfasst, der so angeordnet ist, dass der zweite Lichtteil (104) den zweiten polarisierenden Strahlteiler (105) erreicht und Licht mit der zweiten linearen Polarisation durch den zweiten polarisierenden Strahlteiler reflektiert und Licht mit der ersten linearen Polarisation transmittiert wird.
Patent DE-102015111779-A1 (DE)
Title: Sämaschine
Inventor: SCHWAMM VICTOR
IPC: A01C5/06
Filed: 2015-07-21
Abstract: Sämaschine, insbesondere für das Direktsaat- und/oder Mulchsaatverfahren mit einem sich über Laufräder auf dem Boden abstützenden Rahmen, wobei an dem Rahmen vor den Laufrädern in mehreren Querreihen auf Lücke und beabstandet zueinander vorzugsweise mittels Tiefenführungsrollen in ihrer Eingriffstiefe in den Boden geführte Säschare in aufrechter Ebene bewegbar nebeneinander angeordnet sind, wobei hinter den Laufrädern in den von den Laufrädern verfestigten Boden eingreifende und den Boden in den von den Laufrädern erzeugten Radspuren an der Oberfläche und/oder oberhalb des im Boden abgelegten Saatgutes auflockernde Auflockerungselemente angeordnet sind. Um eine verbesserte Anordnung und Ausgestaltung der in den Radspuren hinter den Laufrädern oberhalb der Säfurchen angeordneten Auflockerungselemente zu schaffen, ist vorgesehen, dass die Auflockerungselemente jeweils in dem Bereich zwischen den vorlaufenden Säscharen angeordnet sind, und/oder dass die Auflockerungselemente als frei drehbar angeordnete scheibenartige Bodenbearbeitungswerkzeuge ausgebildet sind.
Patent DE-102015113159-A1 (DE)
Title: Bauteil einer Abgasanlage
Inventor: WASIF SINAN
IPC: F01N13/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1, 2, 3) einer Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einer Wandung, in der mindestens eine Öffnung (10) vorgesehen ist, und einer perforierten Abdeckung (12), die der Öffnung (10) zugeordnet ist, wobei ein Halter (14) vorgesehen ist, mittels dem die perforierte Abdeckung (12) an der Wandung des Bauteils (1, 2, 3) angebracht ist, und wobei ein Spiel (s) zwischen dem Halter (14) und der Abdeckung (12) vorgesehen ist, so dass sich die Abdeckung (12) parallel zur Wandung des Bauteils (1, 2, 3) verschieben kann.
Patent DE-102015113704-A1 (DE)
Title: Bildprozessor, Bildverarbeitungssystem mit Bildprozessor, Ein-Chip-System mit Bildverarbeitungssystem und Verfahren zum Betreiben des Bildverarbeitungssystems
Inventor: JEONG KYUNG-AH
IPC: G06T1/60
Filed: 2015-08-19
Abstract: Es ist ein Bildprozessor vorgesehen. In einigen Beispielen ist der Bildprozessor ein Ein-Chip-System oder ein Teil eines größeren Bildverarbeitungssystems. Der Bildprozessor kann einen Anwendungsprozessor (100, 410, 510), ein Codec-Modul (13, 120, 200, 411, 550, 610, 740) und einen Speichercontroller (130) aufweisen, und in einigen Beispielen kann er auch mit einer Dither-Einheit, einem Anzeigecontroller, einer Anzeige (450, 540, 920) und/oder einem CMOS-Bildsensor arbeiten. Der Bildprozessor verarbeitet, speichert und liest Bilddaten unter Verwendung eines eingebildeten Speichers (14, 150, 200, 440, 530, 750) und/oder eines externen Speichers (EM). Die Bilddaten bestehen aus einer Mehrzahl von Pixeln, von welchem jeder einen ersten und einen zweiten Satz von Bits aufweisen kann, auf welche getrennt oder gleichzeitig bei dem Speicher in einem ersten und zweiten Bereich des Speichers unter Verwendung einer oder mehrerer Adressen zugegriffen werden kann. Der erste Satz von Bits kann den mehr signifikanten Bits jedes Pixels entsprechen, und der zweite Satz von Bits kann den weniger signifikanten Bits entsprechen. In einigen Beispielen kann die Anzahl von Bits in jedem des ersten und zweiten Satzes von Bits gemäß der Breite eines verwendeten Datenbusses und/oder Merkmalen einer Peripherievorrichtung, welche mit dem Bildprozessor verbunden ist, wie beispielsweise einer Anzeige (450, 540, 920) ausgewählt werden.
Patent DE-102015113955-A1 (DE)
Title: Füllstandmessgerät zur Messung eines Füllstands
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: G01F23/296
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Füllstandmessgerät zur Messung eines Füllstandes eines Füllgutes in einem Behälter, mit dem im Messbetrieb elektromagnetische Sendesignale in den Behälter gesendet und deren an einer Füllgutoberfläche des Füllguts reflektierten Echosignale nach einer vom Füllstand abhängigen Laufzeit empfangen werden, umfassend ein Sensorgehäuse (2), ein Sende- und Empfangselement (3) zum Senden und Empfangen der Sende- und Echosignale, wobei das Sende- und Empfangselement (3) am oder im Sensorgehäuse (2) angeordnet ist, mindestens eine erste Sensorelektronik (4) zum Bestimmen der Laufzeit der elektromagnetischen Sendesignale und der Echosignale, wobei die mindestens erste Sensorelektronik (4) in dem Sensorgehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015114258-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung von Trennscheiben
Inventor: JUNG MICHAEL
IPC: B30B11/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Werkzeug zur Herstellung von Trennscheiben durch Pressen eines Schüttguts, mit einer dem Schüttgut bei dem Pressen zugewandten Oberfläche, sowie einen Werkzeugsatz, ein Verfahren zur Herstellung von Trennscheiben und eine Trennscheibe.
Patent DE-102015122059-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmesystem und Verfahren zur Bildaufnahme eines Identifikationsdokuments
Inventor: HERRMANN KLAUS
IPC: G06K9/20
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bildaufnahmesystem (100) zur Bildaufnahme eines Identifikationsdokuments (101), mit einer Dokumentenauflage (103) für das Identifikationsdokument (101), einer Beleuchtungseinrichtung (105, 107) zum Beleuchten der Dokumentenauflage (103) mit einem ersten Licht (109) und einem zweiten Licht (111), einer Bildaufnahmekamera (113), welche ausgebildet ist, eine erste Bildaufnahme (201) des Identifikationsdokuments (101) bei Beleuchtung mit dem ersten Licht (109) und eine zweite Bildaufnahme (203) des Identifikationsdokuments (101) bei Beleuchtung mit dem zweiten Licht (111) aufzunehmen, und einem Prozessor (115), welcher ausgebildet ist, eine Lichtreflexion in einem Bildabschnitt (205) der ersten Bildaufnahme (201) zu erfassen, und ansprechend auf die Erfassung der Lichtreflexion den Bildabschnitt (205) der ersten Bildaufnahme (201) mit einem entsprechenden Bildabschnitt der zweiten Bildaufnahme (203) zu überlagern, um eine korrigierte erste Bildaufnahme (217) zu erhalten.
Patent DE-102015200390-A1 (DE)
Title: Batterie mit thermischer Isolation
Inventor: DOEGE VOLKER
IPC: H01M10/658
Filed: 2015-01-14
Abstract: Batterie (10), insbesondere Fahrzeugbatterie (10) für ein zumindest elektrisch antreibbares Fahrzeug, mit einem Batteriegehäuse (13), und zumindest einem ersten Batteriemodul (11), wobei das erste Batteriemodul (11) zumindest eine Batteriezelle (13) aufweist, und mit zumindest einem Batteriekontakt (14) zum Anschließen der Batterie (10) an ein Fahrzeug. Erfindungswesentlich ist, dass die Batterie (10) zumindest ein zweites Batteriemodul (12) innerhalb des Batteriegehäuses (13) mit zumindest einer Batteriezelle aufweist, wobei das zweite Batteriemodul (12) mit dem ersten Batteriemodul (11) verbindbar ist, wodurch Energie zwischen den Batteriemodulen (11, 12) übertragbar ist, wobei zumindest ein thermisches Isolationselement (20) das erste Batteriemodul (11) zumindest weitestgehend umgibt, wodurch das erste Batteriemodul (11) thermisch isoliert und thermisch getrennt vom zweiten Batteriemodul (12) ist.
Patent DE-102015200464-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum bestimmen der energieerzeugungskosten eines fahrzeugs
Inventor: WRIGHT ROBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst das Steuern eines Fahrzeugs in einer Stromerzeugungsbetriebsart, um Energie an nicht zum Fahrzeug gehörige Komponenten zu liefern. Der Schritt des Steuerns umfasst das Schätzen von Kosten für das Betreiben des Fahrzeugs in der Stromerzeugungsbetriebsart.
Patent DE-102015201663-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager
Inventor: VOIT VITALI
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsausrücklager (1), welches einen Innenring (3) sowie einen koaxial über dem Innenring (3) angeordneten und in Bezug zu diesem um eine zentrale Drehachse drehbaren Außenring (4) aufweist, bei dem radial zwischen den beiden Lagerringen (3, 4) in einem Käfig (8) geführte kugelförmige Wälzkörper (5) angeordnet sind, die auf Laufbahnen (25, 26) der Lagerringe (3, 4) abrollen, bei dem der Außenring (4) hülsenförmig ausgebildet und axial neben seiner Laufbahn (25) eine sich zu einem Getriebe axial erstreckende Hülsenwand (7) sowie an seinem kupplungsseitigen axialen Ende einen radial nach innen ragenden Abschnitt (6) aufweist, und bei dem an dem radialen Abschnitt (6) des Außenrings (4) eine in Richtung zu der Kupplung weisende Kontaktfläche ausgebildet ist, an welcher im eingebauten Zustand Federenden (20) einer Kupplungsfeder anliegen. Um ein solches Kupplungsausrücklager kostengünstig herstellen zu können, ist vorgesehen, dass im Bereich des radial inneren Endes (10) des radialen Abschnitts (6) des Außenrings (4) eine Anlaufscheibe (13) aus Kunststoff befestigt ist, welche in Richtung zu den Federenden (20) der Kupplungsfeder eine ballige Kontaktfläche (15) aufweist.
Patent DE-102015203446-A1 (DE)
Title: Kartenanwendung mit verbesserten Navigationswerkzeugen
Inventor: MOORE BRADFORD ALLEN
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-02-26
Abstract: Einige Ausführungsformen der Erfindung stellen eine Kartenanwendung mit neuartigen Werkzeugen zum Überprüfen potenzieller Ziele und Routen zu den potenziellen Zielen bereit. In einigen Ausführungsformen beinhaltet die Kartenanwendung eine Routenübersichtsseite, die eine neuartige Kombination von Benutzerelementwerkzeugen bereitstellt, die es einem Benutzer erlauben (1) alternative Routen zu einem ausgewählten Ziel zu erkunden, (2) Routen zu anderen Zielen aus einer Liste von Zielen zu erkunden. In einigen Ausführungsformen stellt die Routenübersichtsseite ebenso ein modales Zoomwerkzeug bereit, welches es der Karte auf dieser Seite erlaubt, zu dem Ziel/Suchergebnis zu zoomen oder zu einer Übersicht der gesamten Route zu dem Ziel/Suchergebnis heraus zu zoomen. Diese drei Werkzeuge (d. h. das Werkzeug zum Erkunden alternativer Routen zu einem Ort, das Werkzeug zum Erkunden von Routen zu anderen Orten und das Werkzeug zum Bereitstellen modaler Zoomhandlungen) sind höchst vorteilhaft beim Erlauben eines Benutzers zu einem Ort zu navigieren, weil sie es dem Benutzer erlauben schnell den zweidimensionalen Lösungsraum möglicher Orte und möglicher Routen zu den Orten zu erkunden.
Patent DE-102015205240-A1 (DE)
Title: System zur erkennung funktionsloser tintenstrahlen in druckköpfen, die klare tinte unter verwendung erhitzter thermischer substrate ausstossen
Inventor: WAYMAN WILLIAM H
IPC: B41J2/12
Filed: 2015-03-23
Abstract: Ein Apparat erkennt funktionslose Tintenstrahlen während des Druckbetriebs. Der Apparat umfasst einen Vorrat eines thermischen Substrats, das einer Hitze ausgesetzt wird, um das Substrat nachzudunkeln. Das thermische Substrat wird mit Materialien bedruckt, die von einem Druckkopf ausgestoßen werden, um ein Testmuster zu bilden. Der Kontrast zwischen den ausgestoßenen Materialien und dem exponierten thermischen Substrat werden von einem optischen Sensor abgebildet, um Bilddaten zu erzeugen, die analysiert werden, um funktionslose Tintenstrahlen zu identifizieren.
Patent DE-102015205350-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: WALTER DIETER
IPC: B23Q16/02
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks (2, 20) mittels eines um eine Werkzeugachse (32) rotierenden Werkzeugs (3), umfassend ein Maschinengestell (4), eine Werkzeugaufnahme (5) für das Werkzeug (3), wobei die Werkzeugachse (32) parallel zu einer Grundfläche (40) des Maschinengestells (4) ausgerichtet ist, und eine Werkstückaufnahme (6) mit mindestens einer Spannvorrichtung (60) für ein Werkstück (2, 20), wobei die Werkzeugaufnahme (5) einen an dem Maschinengestell (4) verschieblich angeordneten Ständer (50) und mindestens einen Schlitten aufweist, wobei mittels des Ständers (50) und des mindestens einen Schlittens das Werkzeug (3) relativ zu der Spannvorrichtung (60) einer ersten senkrecht zu der Werkzeugachse (32) verlaufenden Richtung zustellbar und in einer zweiten senkrecht zu der Werkzeugachse (32) verlaufenden Richtung für die Bearbeitung verfahrbar ist, und die Werkstückaufnahme (6) eine Stützvorrichtung (62) für die mindestens eine Spannvorrichtung (60) aufweist, wobei mittels der Stützvorrichtung (62) die mindestens eine Spannvorrichtung (60) für eine Bearbeitung ortsfest zu dem Maschinengestell (4) in einer Arbeitsposition positionierbar ist, in welcher eine Spannebene der Spannvorrichtung (60) senkrecht zu der Grundfläche (40) des Maschinengestells (4) steht. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks 2.
Patent DE-102015205565-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsgerät
Inventor: COPITZKY THOMAS
IPC: A45D20/04
Filed: 2015-03-26
Abstract: Es wird ein Haarpflegegerät (10) angegeben, das zum Behandeln von Haaren einen Luftstrom (L) erzeugt, der auf die zu behandelnden Haare abgegeben wird. Der Luftstrom (L) ist zumindest teilweise durch mit zumindest einer Ionenquelle (1a, 1b) erzeugten Ionen (1c) erzeugt. Zum Beschleunigen des Luftstroms (L) treten die erzeugten Ionen (1c) durch ein elektrisches Feld (E).