baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020102500-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe
Inventor: HIJIMA TOSHIAKI
IPC: F02M59/10
Filed: 2020-01-31
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzpumpe (101) umfasst einen Antriebsmechanismus (50) mit einer Walze (51) in Kontakt mit einem Nocken (17), welche rotiert und sich entlang einer Außengestalt des Nockens (17) hin und her bewegt. Ein Stößel (54) wird durch einen durch eine Innenwand einer Stößelkammer (41) gebildeten Führungsabschnitt (42) geführt und bewegt sich zusammen mit der Bewegung der Walze (51) zwischen einem untersten Punkt und einem obersten Punkt hin und her. Ein Gehäuse (40) bildet einen Kommunikationsdurchlass (45), der entweder direkt von einem Kraftstoffzuführdurchlass oder über eine Nockenkammer (18) mit der Stößelkammer (41) in Verbindung steht und sich an einer Position zwischen dem Nocken (17) und einer Mitte des Stößels (54) öffnet, wenn sich der Stößel (54) an der untersten Position befindet. Eine Fluidrückhaltekammer (61) ist in der Nähe der Öffnung des Kommunikationsdurchlasses (45) ausgebildet, wenn sich der Stößel (54) an der untersten Position befindet, um von dem Kommunikationsdurchlass (45) zugeführtes Fluid aufzunehmen.
Patent DE-102020103082-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung und Speicherung eines Wärmeträgers mit wenigstens drei Temperaturniveaus für ein Wärmenetz
Inventor: JASKE WOLFGANG
IPC: F24D11/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung eines Wärmeträgers mit wenigstens drei Temperaturniveaus für ein Wärmenetz, bei dem wenigstens ein Wärmespeicher als Arbeitsspeicher wärmeträgerleitend mit Wärmenetzleitungen des Wärmenetzes verbunden ist und eine Speicherung von Wärmeträger auf den jeweiligen Temperaturniveaus des Wärmenetzes ermöglicht. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass Wärmeträger zwischen wenigstens einer Wärmepumpe und wenigstens dem einen Wärmespeicher zirkuliert und dass der Wärmeträger über einen Kondensator sowie einen Verdampfer der Wärmepumpe geleitet wird. Dem Verdampfer wird Wärmeträger aus dem Wärmespeicher auf einem unteren Temperaturniveau des Wärmespeichers zugeleitet, wobei dem Wärmeträger im Verdampfer Wärme entzogen und im Kondensator die Wärme zugeführt wird, die dem Wärmeträger im Verdampfer entzogen wurde. Dem Kondensator verlassender Wärmeträger weist dann eine Temperatur auf, die gleich oder höher als ein oberes Temperaturniveau im Arbeitsspeicher ist.
Patent DE-102020105456-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen der Geschwindigkeit und/oder der Länge eines Produkts
Inventor: HOLLE ARMIN
IPC: G01B11/14
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bestimmen der Geschwindigkeit und/oder der Länge eines entlang einer Förderrichtung bewegten Produkts, insbesondere eines Strangs, umfassend einen Laser zum Bestrahlen einer Oberfläche des Produkts und umfassend eine Detektoreinrichtung zum Detektieren von von der Oberfläche des Produkts zurückgestreuter Laserstrahlung, wobei die Detektoreinrichtung einen ersten Sensor mit einem vor dem ersten Sensor angeordneten ersten Transmissionsgitter sowie einen durch einen Bildsensor gebildeten zweiten Sensor umfasst, wobei weiterhin ein erster Strahlteiler vorgesehen ist, der von dem Produkt zurückgestreute Laserstrahlung in zu dem ersten Sensor einerseits und zu dem Bildsensor andererseits geleitete Laserstrahlung aufteilt, und dass eine Auswerteeinrichtung vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, anhand einer bei einer Bewegung des Produkts durch den ersten Sensor detektierten Intensitätsmodulation und/oder anhand einer bei einer Bewegung des Produkts durch den Bildsensor detektierten Verschiebung eines auf dem Bildsensor gebildeten Specklemusters die Geschwindigkeit und/oder die Länge des Produkts zu bestimmen.
Patent DE-102020106293-A1 (DE)
Title: Modulare Schutzbekleidungseinheit sowie deren Verwendung
Inventor: BAGGEN BRIGITTE
IPC: A41D31/24
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine modulare ballistische Schutzbekleidungseinheit, insbesondere mit Splitter-, Stich- und/oder Schnittschutz, vorzugsweise mit Splitterschutz, insbesondere zur Verwendung als Schutzausrüstung, vorzugsweise für den militärischen und/oder zivilen Bereich, bevorzugt zum insbesondere nachträglichen Anbringen auf und/oder Anlegen (Anziehen) über eine Oberbekleidung.
Patent DE-102020109265-A1 (DE)
Title: Substrathalter mit einer elastischen Substratauflage
Inventor: KEIPER DIETMAR
IPC: H01L51/56
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Substrathalter(2) zur Verwendung in einer Substratbehandlungsvorrichtung (1), aufweisend eine durch Wärmezufuhr oder Wärmeabfuhr temperierbare Oberseite (2'), die bei einer Substratbehandlung ein Substrat (7) trägt, dessen sich in einer Ebene parallel zur Oberseite (2') erstreckende Rückseite (8) zur Oberseite (2') weist, wobei die Oberfläche der Rückseite (8) zumindest eine unebene oder aus einer Ebene herausgewölbte Zone (8') aufweist sowie eine Vorrichtung zur Durchführung eines Substratbehandlungprozesses mit einem derartigen Substrathalter (2). Um eine gleichmäßige Erwärmung des Substrates (7) zu gewährleisten, ist eine auf der Oberseite (2') angeordnete, elastisch verformbare Substratauflage (10) vorgesehen, die aufgrund einer elastischen Verformung in berührende Anlage an die Oberfläche der Rückseite (8, 8') tritt. Die Substratauflage (10) kann von einer Mehrzahl von elastischen Strukturelementen (11, 12, 13, 14, 15) gebildet sein.
Patent DE-102020109527-A1 (DE)
Title: Mahlgradanpassungsanordnung mit einer Kaffeemaschine, Kaffeemaschine einer solchen Anordnung, und Verfahren zum Mahlgradanpassen
Inventor: HALLMANN KAI
IPC: A47J31/44
Filed: 2020-04-06
Abstract: Eine Mahlgradanpassungsanordnung (1) aufweisend mindestens eine Kaffeemaschine mit mindestens einem Mahlwerk (2) zum Mahlen von Kaffeebohnen (8), wobei das mindestens eine Mahlwerk (2) eine erste Mahlscheibe (3), eine zweite Mahlscheibe (4) und eine Antriebseinheit (6), durch welche mindestens eine der beiden Mahlscheiben (3, 4) drehbar betrieben ist, sowie eine Steuereinheit (10) aufweist. Die Mahlgradanpassungsanordnung (1) umfasst weiterhin mindestens einen Server (15), wobei das mindestens eine Mahlwerk (2) mindestens eine Sensoreinrichtung (12) aufweist. Eine Kaffeemaschine wird bereitgestellt. Ein Verfahren Mahlgradanpassen einer Mahlgradanpassungsanordnung (1) und ein Verfahren zum telemetrischen Mahlgradanpassen einer Mahlgradanpassungsanordnung (1) werden geschaffen.
Patent DE-102020113468-A1 (DE)
Title: Massenspektrometer
Inventor: MAKAROV ALEXANDER
IPC: H01J49/26
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Massenspektrometer bereit, das eine erste Ionenfalle 200, eine zweite Ionenfalle 400, einen Linsenstapel 300 zum Lenken von Ionen von der ersten Ionenfalle 200 zur zweiten Ionenfalle 400 und ein Gehäuse 10 umfasst. Die erste Ionenfalle 200 ist angeordnet, um einen linearen oder gekrümmten Potentialtopf zu bilden, und die zweite Ionenfalle 400 ist eine elektrostatische Ionenfalle, vorzugsweise eine Orbitalionenfalle, die angeordnet ist, um einen ringförmigen Potentialtopf zu bilden. Das Massenspektrometer umfasst ferner einen einstückigen Einsatz 50, der einen ersten Hohlraum 51, der den Linsenstapel 300 hält, und einen zweiten Hohlraum 52, der die zweite Ionenfalle 400 hält, umfasst, wobei der Einsatz 50 in das Gehäuse 10 eingesetzt ist.
Patent DE-102020114638-A1 (DE)
Title: Mehrfachmodus-multi-input-multi-output(mimo)-radarsensoren
Inventor: AMADJIKPE ARNAUD L
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-06-02
Abstract: Hier sind Mehrfachmodus-Multi-Input-Multi-Output(MIMO)-Radarsensoren (200) beschrieben. Ein beispielhafter MIMO-Radarsensor (200) beinhaltet ein Empfängermodul (204) einschließlich eines Arrays aus Empfängerantennenelementen (214) zum Empfangen von Radarsignalen und ein Sendermodul einschließlich eines Arrays aus Senderantennenelementen (222). Gruppen der Senderantennenelemente (222) bilden Senderketten (228a-228d). Der beispielhafte MIMO-Radarsensor (200) beinhaltet ferner ein Steuersystem (206), das zu Folgendem ausgelegt ist: in einem ersten Modus, Aktivieren eines ersten Satzes der Senderantennenelemente (222) jeder der Senderketten (228a-228d), und in einem zweiten Modus, Aktivieren eines zweiten Satzes der Senderantennenelemente (222) jeder der Senderketten (228a-228d), wobei der zweite Satz größer als der erste Satz ist. Die Senderantennenelemente (222) sind so angeordnet, dass Abstände zwischen Phasenzentren der Senderketten (228a-228d) in dem ersten Modus und dem zweiten Modus gleich sind.
Patent DE-102020115203-A1 (DE)
Title: Steuereinheit zur Steuerung eines Massestroms einer additiven Fertigung
Inventor: NIENHAUS VINZENZ
IPC: B33Y10/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Eine Steuereinheit (100) zur Steuerung eines Ausgangsmassestroms (I) einer additiven Fertigung (200) ist offenbart. Die additive Fertigung umfasst einen Antrieb (50) für ein Filament (55) und ein Aufschmelzsystem (60) zum Erhitzen des Filaments (55). Die Steuereinheit (100) umfasst einen Speicher (110) zur Speicherung eines Kennlinienfeldes, welches spezifisch für das Fertigungssystem (200) ist und Abhängigkeiten von zumindest einigen der folgenden Größen definiert: einer Aufschmelztemperatur (T) in dem Aufschmelzsystem (60), einer Geschwindigkeit (v) an einem Eingang des Antriebs (50), einer Prozesskraft (F), einem Schlupf beim Antrieb (50) des Filaments (55). Die Steuereinheit (100) umfasst weiter eine Verarbeitungseinheit (120), die ausgebildet ist, um basierend auf dem Kennlinienfeld eine Steuerung des Ausgangsmassestroms (I) durchzuführen.
Patent DE-102020116823-A1 (DE)
Title: Rollenhalter
Inventor: ÖZTÜTER IBRAHIM
IPC: A47K10/22
Filed: 2020-06-25
Abstract: einen Rollenhalter zum Abwickeln und Vereinzeln eines zu einer Rolle aufgewickelten flächigen Produkts, mit einem Rollenträger zur koaxialen Aufnahme der Rolle und einem Trägerlager zur drehbaren Aufnahme des Rollenträgers in einer Abrollposition. Um einen Rollenhalter bereitzustellen, welcher eine komfortable und einfache Abwicklung sowie Vereinzelung eines zu einer Rolle aufgewickelten flächigen Produkts ermöglicht, ist vorgesehen dass der Rollenträger zur verdrehfesten Verbindung mit der Rolle ausgebildet ist und ein Kopplungselement aufweist, das in der Abrollposition des Rollenträgers mit einem Arretierungselement in Eingriff bringbar ist, wobei das Arretierungselement zwischen einer die Verdrehung des Rollenträgers in Abzugsrichtung gegenüber dem Trägerlager blockierenden In-Eingriff-Stellung mit dem Kopplungselement und einer die Verdrehung des Rollenträgers gegenüber dem Trägerlager freigebenden Außer-Eingriff-Stellung mit dem Kopplungselement verstellbar ist.
Patent DE-102020122018-A1 (DE)
Title: Turn- und Sportgerät mit verbessertem Spannklotz
Inventor: DEERBERG JENS
IPC: A63B1/00
Filed: 2020-08-24
Abstract: Ein Turn- und Sportgerät 1 dient zur Befestigung an einer Tür- oder Maueröffnung und verfügt über zwei senkrecht zwischen dem Boden und der Tür- oder Maueröffnung anzuordnenden Stützstreben 2, 3 mit Aufnahmen 5 - 8 für Turnstangen 9. Am oberen Ende 10 befindet sich ein Spannklotz 12, in dem eine weitere Aufnahme 15 integriert ist.
Patent DE-102020123074-A1 (DE)
Title: Fluchtwegleitsystem
Inventor: DEAKIN OLIVER
IPC: G09F13/06
Filed: 2020-09-03
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beschreiben Verfahren und Systeme zum Angeben eines Fluchtwegs, die Schilder umfassen, die Folgendes umfassen: einen ersten Bereich zum Angeben eines Standardfluchtwegs; ein Mittel zum Bereitstellen eines vorgegebenen Musters über den ersten Bereich hinweg, das die Standardangabe aufhebt; und einen zweiten Bereich zum Bereitstellen einer Angabe für einen alternativen Fluchtweg.
Patent DE-102020132985-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils im Wege der additiven Fertigung
Inventor: EIBL STEFAN
IPC: B29C64/153
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils im Wege der additiven Fertigung, insbesondere durch selektives Lasersintern, wobei als Grundmaterial ein pulverförmiger Werkstoff eingesetzt wird. Erfindungsgemäß werden dem pulverförmigen Werkstoff vor der Bauteilherstellung Micro-Hohlkugeln, insbesondere Micro-Glashohlkugeln, mit einer geschlossenen Oberfläche zugesetzt.
Patent DE-102020133035-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum verbesserten automatisierten schweissenvon ersten und zweiten werkstücken
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B23K9/095
Filed: 2020-12-10
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum verbesserten automatisierten Schweißen eines ersten Werkstücks und eines zweiten Werkstücks bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die Bereitstellung eines Systems zum intelligenten roboterbasierten Schweißen des ersten Werkstücks und des zweiten Werkstücks. Das Verfahren umfasst ferner die Bestimmung einer geometrischen Lage des ersten und des zweiten Werkstücks, die in einer Schweißsequenz auf der Grundlage einer vorbestimmten Prozessvariablen geschweißt werden sollen. Das Verfahren umfasst ferner das Einstellen der vorbestimmten Prozessvariablen auf der Grundlage der geometrischen Lage des ersten und zweiten Werkstücks, um eine tatsächliche Prozessvariable zu definieren. Das Verfahren umfasst ferner das Schweißen eines ersten Abschnitts des ersten und zweiten Werkstücks mit der tatsächlichen Prozessvariablen, um einen ersten geschweißten Abschnitt zu definieren. Das Verfahren umfasst ferner die Bestimmung einer Schweißqualität des ersten geschweißten Abschnitts.
Patent DE-102020133572-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Speichersystem mit demselben
Inventor: PARK JAEWOO
IPC: G06F13/16
Filed: 2020-12-15
Abstract: Eine Speichervorrichtung und ein Speichersystem mit demselben sind vorgesehen. Die Speichervorrichtung kann enthalten: eine Datenbusinversions(DBI)-Modus-Auswählvorrichtung, die konfiguriert ist, ein erstes Multi-Bit-DBI-Signal aus einer Mehrzahl an Multi-Bit-DBI-Signalen, die jeweils einer Mehrzahl an DBI-Modi entsprechen, gemäß Multi-Bit-Daten auszuwählen; einen Multi-Modus-DBI-Kodierer, der konfiguriert ist, kodierte Multi-Bit-Daten durch eine DBI-Kodierung der Multi-Bit-Daten gemäß dem ersten Multi-Bit-DBI-Signal zu erzeugen; und einen Sendeempfänger, der konfiguriert ist, ein Datensymbol, das den kodierten Multi-Bit-Daten entspricht, durch einen Datenkanal zu übertragen und ein DBI-Symbol, das dem ersten Multi-Bit-DBI-Signal entspricht, durch einen DBI-Kanal zu übertragen.
Patent DE-102020201644-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HANS SEBASTIAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (K), mit wenigstens einem Lichtmodul (1), welches einen Lichtkörper (30) und wenigstens ein Leuchtmittel (51) aufweist, dessen Lichtstrahlen (L) in eine als Lichteinkoppelfläche dienende Fläche des Lichtkörpers (30) einkoppelbar sind oder eingekoppelt werden. Die eingekoppelten Lichtstrahlen (L) können über eine von Seitenflächen (31-34) des Lichtkörpers (30) umgebene Lichtaustrittsfläche nach außen in Richtung einer Lichtabstrahlrichtung der Beleuchtungsvorrichtung austreten.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Lichtkörper (30) flächig ausgebildet und die als Lichteinkoppelfläche dienende Fläche eine der Seitenflächen (31-34) des Lichtkörpers (30) ist. Eine der Lichtaustrittsfläche gegenüberliegende, rückseitige Fläche und zumindest eine der Seitenflächen (31-33) weisen einen reflektierenden oder diffus rückstreuenden Überzug (12) auf, wobei der Überzug (12) der wenigstens einen Seitenfläche (31-33) als eine einstückig an die Seitenfläche (31-33) angeformte Optikstruktur (10a, 10b, 10c) ausgebildet ist.
Patent DE-102020202813-A1 (DE)
Title: Drückwalzen von Metall-Kunststoff-Halbzeugen
Inventor: GRUNDEN PHILIPP
IPC: B32B15/08
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines dreidimensional geformten Hybridbauteils im Metall/Kunststoffverbund, das damit hergestellte Hybridbauteil, sowie dessen Verwendung, wobei eine Umformung des Metall/Kunststoffverbundes zum dreidimensional geformten Hybridbauteil mittels eines Drückwalzverfahrens erfolgt.
Patent DE-102020203399-A1 (DE)
Title: Waschvorrichtung mit Generator von kaltem Plasma
Inventor: HEBERLEIN WALTER
IPC: D06F39/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Eine in die Trommel einer Waschmaschine oder die Kammer einer Geschirrspülmaschine einbringbare Vorrichtung, welche dazu geeignet ist, in die im Inneren der Trommel oder Kammer befindliche Wasch- oder Reinigungsflüssigkeit ein kaltes Plasma abzugeben, ist mobil, mechanisch stabil und stoßfest und weist einen integrierten Generator kalten Plasmas sowie eine Energiequelle für den Plasmagenerator, insbesondere in Form einer austauschbaren und/oder wiederaufladbaren elektrischen Batterie oder Akkus, auf.
Patent DE-102020205318-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung
Inventor: BLUM WERNER
IPC: B01F7/08
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung, insbesondere zum Einsatz in Anlagen zur katalytischen Verflüssigung von kohlenwasserstoffhaltigen Materialien sowie ein Verfahren zur Betreibung einer Mischvorrichtung zur katalytischen Verflüssigung von kohlenwasserstoffhaltigen Materialien.
Patent DE-102020207317-A1 (DE)
Title: Maschinelle Spektraldatenkomprimierung
Inventor: HAYZEN ANTHONY
IPC: G01M7/00
Filed: 2020-06-12
Abstract: Ein Datenkomprimierungsverfahren reduziert die Menge der über ein Netzwerk übertragenen maschinellen Spektraldaten, während die Details der spektralen Peaks, die für die Analyse des Maschinenzustands verwendet werden, erhalten bleiben. Der Datenkomprimierungsprozess ermöglicht auch die Berechnung verschiedener Arten von Spektralparametern, wie z. B. Spektralbandparameter, mit vernachlässigbarem Genauigkeitsverlust.
Patent DE-102020207553-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Materialabtragung und Vorrichtung zur Materialabtragung
Inventor: MICHALOWSKI ANDREAS
IPC: B23P23/06
Filed: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Materialabtragung von einer metallischen Oberfläche eines Werkstücks, wobei das Verfahren eine erste Mehrzahl an Abtragungsschritten 100 und eine zweite Mehrzahl an Polierschritten 200 umfasst, wobei die Abtragungsschritte 100 jeweils ein Abtragen von Material von einem Oberflächenabschnitt mittels einer ersten gepulste Strahlung umfassen, wobei die Polierschritte 200 jeweils ein Glätten und/oder Polieren des Oberflächenabschnitts durch Aufschmelzen mittels einer zweiten gepulsten Strahlung umfassen, wobei die erste gepulste Strahlung eine Mehrzahl an Strahlpulsen aufweist, wobei die Strahlpulse vorzugsweise einen zeitlichen Abstand von mindestens 50 ns aufweisen, wobei die zweite gepulste Strahlung eine Mehrzahl an Strahlpulsen aufweist, wobei die Strahlpulse vorzugsweise einen zeitlichen Abstand von weniger als 25 ns aufweisen, wobei nach einer Maximalanzahl von Abtragungsschritten 100 jeweils mindestens ein Polierschritt 200 angewendet wird.
Patent DE-102020208404-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Bauteilen, Vorrichtung, Einrichtung zum Verbinden von Bauteilen
Inventor: WILHELM MAXIMILIAN
IPC: F16B2/02
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von Bauteilen, wobei ein erstes Bauteil (2) mit zumindest einer ersten Erhöhung (8) bereitgestellt wird, wobei ein zweites Bauteil (3) mit zumindest einem Hakenabschnitt (13) bereitgestellt wird, wobei das zweite Bauteil (3) derart an dem ersten Bauteil (2) angeordnet wird, dass der Hakenabschnitt (13) an die erste Erhöhung (8) angrenzt, wobei ein erster Verstemmschritt (S4) durchgeführt wird, und wobei in dem ersten Verstemmschritt (S4) ein Pressstempel (20) durch Verschieben in eine Verstemmrichtung (21) derart gegen die erste Erhöhung (8) gepresst wird, dass die erste Erhöhung (8) unter Ausbildung einer den Hakenabschnitt (13) hintergreifenden Auswölbung (15) plastisch verformt wird, um das erste Bauteil (2) formschlüssig mit dem zweiten Bauteil (3) zu verbinden. Es ist vorgesehen, dass der Pressstempel (20) in dem ersten Verstemmschritt (S4) vorübergehend in eine der Verstemmrichtung (21) entgegengesetzte Entlastungsrichtung (22) verschoben wird, um eine auf die erste Erhöhung (8) wirkende Presskraft (N) vorübergehend zu verringern.
Patent DE-102020214151-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: RAUPACH CARSTEN
IPC: F02M51/06
Filed: 2020-11-11
Abstract: Das erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzventil (1) zeichnet sich besonders dadurch aus, dass es in einer Aufnahmeöffnung (12) einer Brennstoffverteilerleitung (4) in einer Baueinheit als Fuel Charge Assembly verliersicher für den Transport zur Endmontage beim Fahrzeughersteller vormontierbar ist. Dazu ist am zulaufseitigen Ende (3) des Zulaufstutzens (7) eine Radialstützscheibe (30) zur Verliersicherung des Brennstoffeinspritzventils (1) durch Verpressen der Radialstützscheibe (30) in der Aufnahmeöffnung (12) angeordnet. Die Radialstützscheibe (30) zeichnet sich durch einen über die gesamte Bauteilhöhe in axialer Richtung verlaufenden Schlitz (35) und mehrere radial nach innen stehende Nasen (33) an der Oberseite der Radialstützscheibe (30) aus. Von der Unterseite der Radialstützscheibe (30) ausgehend sind weitere radial nach innen stehende Nasen (34) vorgesehen, wobei zwei Nasen (33) der Oberseite der Radialstützscheibe (30) den Schlitz (35) auf beiden Seiten in Umfangsrichtung mitbegrenzen.Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102020215366-A1 (DE)
Title: Überwachungsverfahren und -vorrichtung für ein elektrisches Antriebssystem
Inventor: WEIDAUER JENS
IPC: G01R31/34
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungsverfahren für ein elektrisches Antriebssystem (100) mit mindestens einem Teilsystem (10, 20) mit jeweils mindestens einem elektrischen Teilmotor (11, 12), der als 3-Phasen-Motor ausgebildet ist, gekennzeichnet durcha) die Überwachung des Betriebs des elektrischen Antriebssystems (100) mit einer Überwachungsvorrichtung (50), wobei Betriebsdaten für ein Mitsystem, ein Gegensystem und ein Nullsystem als symmetrische Komponenten mindestens eines Teilmotors (11, 12, 21, 22) überwacht werden, undb) mit einem Gegensystemüberwachungsmittel (51) eine Abweichung mindestens eines Parameters des Gegensystems von einer vorgegebenen Bedingung erfasst wird undc) und in Reaktion auf die Erfassung der Abweichung darauf mindestens ein Steuersignal (S, Su, SI, SN) für das elektrische Antriebssystem (100) abgegeben wird. Die Erfindung betrifft auch eine Überwachungsvorrichtung.
Patent DE-102020215447-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: DOLL VOLKER
IPC: B60H1/24
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Luftausströmer (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein Gehäuse (2) zum Leiten eines Luftstroms von einem Lufteinlass (3) zu einem Luftauslass (4) durch einen ersten Luftkanal (5) und einen zweiten Luftkanal (6), ein Luftablenkelement (7), das um eine erste Achse (8) verschwenkbar ist, um ein Verhältnis zwischen einem ersten Teilluftstrom im ersten Luftkanal (5) und einem zweiten Teilluftstrom im zweiten Luftkanal (6) zu regulieren, eine zwischen dem Luftablenkelement (7) und dem Lufteinlass (3) angeordnete Verschlussklappe (9), die zum Verschließen des Lufteinlasses (3) um eine zweite Achse (10) verschwenkbar ist, wobei die zweite Achse (10) die Verschlussklappe (9) in einen stromabwärtigen Teil (11) und einen mit dem stromabwärtigen Teil (11) starr verbundenen stromaufwärtigen Teil (12) unterteilt. Es ist vorgesehen, dass innerhalb eines Winkelbereichs eines Verschwenkens der Verschlussklappe (9) eine erste Querschnittsfläche (20), die eine kleinste Querschnittsfläche eines vom stromabwärtigen Teils (11) der Verschlussklappe (9) und einer Innenwand (19) des Gehäuses (2) gebildeten Luftkanalabschnitts ist, kleiner ist als eine zweite Querschnittsfläche (21), die eine kleinste Querschnittsfläche eines vom stromaufwärtigen Teils (12) der Verschlussklappe (9) und der Innenwand (19) des Gehäuses (2) gebildeten Luftkanalabschnitts ist.