baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011108538-U1 (DE)
Title: Zeitliche aufgabenbasierte Funktionsflächenverwaltung
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-11-30
Abstract: System zur aufgabenbasierten Webseiten-Funktionsflächenverwaltung, welches aufweist: eine Aufgabenperioden-Bestimmungseinrichtung, die konfiguriert ist, um eine Aufgabenperiode zu bestimmen, und eine Funktionsflächen-Einstelleinrichtung, die mit einer Rechenvorrichtung implementiert ist und konfiguriert ist, um folgendes auszuführen: Auswählen von einer oder mehreren Funktionsflächen aus mehreren angezeigten Funktionsflächen, um auf der Grundlage der Aufgabenperiode und eines Aufgabenprofils einzustellen, und Einstellen der Anzeige der ausgewählten Funktionsflächen.
Patent DE-202011109208-U1 (DE)
Title: Andruckvorrichtung mit federelastischen Elementen
IPC: B41J13/08
Filed: 2011-12-14
Abstract: Andruckvorrichtung mit federelastischen Elementen, insbesondere Bürstenelementen eines Bürstenkörpers, mit welchen ein Federsystem mechanisch gekoppelt ist, welches eine Anzahl an Federelementen (37*) aufweist, die zwischen einer Basisplatte (34*) und einer Grundplatte (38*) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenelemente (B1*, B2*, ..., Bi*, ..., Bn*) der Andruckvorrichtung mit einem Doppel-Federsystem mechanisch gekoppelt sind, dass das Doppel-Federsystem aus dem vorgenannten Federsystem und einem weiteren mit dem vorgenannten Federsystem mechanisch gekoppelten Federsystem besteht, wobei das vorgenannten Federsystem Insgesamt im Ruhezustand auf eine vorbestimmte minimale Andruckkraft F2min vorgespannt ist und im Betriebszustand für flache Güter bis zu einer ersten Dicke eine mit der Dicke linear ansteigende Andruckkraft F2 ausübt, wobei im Ruhezustand eine geringere Andruckkraft ausgeübt wird, als durch die Bürstenelemente bereitgestellt wird, dass mindestens zwei erste Anschlagelemente (341*) vorgesehen sind, die den Hub der Basisplatte (34*) zur Grundplatte (38*) in Richtung der Schwerkraft begrenzen, wobei nach dem Anschlagen der Anschlagelemente (341*) die...
Patent DE-202012000391-U1 (DE)
Title: Beinauflagenbeschlag für ein Möbel
IPC: A47C7/50
Filed: 2012-01-16
Abstract: Beinauflagenbeschlag (10) zur reversiblen Verstellung einer Beinauflage (11) eines Möbels (1) aus einer Ruheposition in eine Gebrauchsposition und zurück, mit: einem Rahmen (20) und einem in Längsträgern (21, 22, 22a) des Rahmens (20) längsverschiebbar geführten Schlitten (15), wobei die Beinauflage (11) an dem Schlitten (15) über Schwenkarme (12) verschwenkbar angebracht ist, und wobei mindestens eine Halteeinrichtung zur Beibehaltung einer Stellung der Beinauflage (11) in der Ruheposition vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beinauflagenbeschlag (10) einen festlegbaren Weg aus der Ruheposition in Richtung auf die Gebrauchsposition automatisch ausfahrbar mit einer Entriegelungseinrichtung (29) und mindestens einer Starthilfeeinrichtung (30) ausgebildet ist.
Patent DE-202012000685-U1 (DE)
Title: Wanduhr für die Aufnahme eines Wandkalenders
IPC: B42D5/04
Filed: 2012-01-24
Abstract: Wanduhr (1) für die Aufnahme eines Wandkalenders (8), insbesondere eines Dreimonatsübersichtskalenders mit einer mit Werbeaufdruck versehenen Kopflasche (7) bestehend aus einem die Außenform bestimmenden Gehäuse (2) und einem flächigen Vorderteil (3) dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Vorderteil (3) eine freie Werbefläche (4) und mindestens eine Vorrichtung (5) für die Aufnahme des Wandkalenders (8) aufweist.
Patent DE-202012000795-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Präsentation von Waren
IPC: A47F5/00
Filed: 2012-01-27
Abstract: Ständer für die Präsentation von Sachen, wobei die zu präsentierenden Sachen eine Ausnehmung besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Präsentationständer als Vorsatzsystem für ein existentes Trag-/Präsentationssystem ausgebildet ist und darauf mit einem Profilstück (1 (1)) auf das Element des vorhandenen Trag-/Präsentationssystems aufgesteckt wird, und sich an das Profilstück (1 (1)) im rechten Winkel und im wesentlichen waagrecht ein rohrartiges Element (1 (2)) anschliesst, an das an mehreren, bevorzugt gegeneinander versetzten Stellen, ebenfalls im wesentlichen waagrecht, Verzweigungen weitere rohrartige Elemente angebracht sind, die ihrerseits, wie beispielhaft (1 (3)) und (1 (4)) zeigen, im wesentlichen rechtwinklig gebogen sind und die abgewandt vom Profilstück (1 (1)) enden.
Patent DE-202012001911-U1 (DE)
Title: Bewegungsmelder für PKW
IPC: B60R25/104
Filed: 2012-02-17
Abstract: Bewegungsmelder für PKW mit LED-Leuchten dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsmelder nicht fest ins Fahrzeug eingebaut werden muss, sondern variabel in jedem Fahrzeug verwendet werden kann und die Akkus (2) über das Ladekabel (6) am Zigarettenanzünder geladen wird.
Patent DE-202012009112-U1 (DE)
Title: Automatisches Einnahme- und Ausgabesystem einer Wäscherei
IPC: D06F95/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Automatisches Einnahme- und Ausgabesystem einer Wäscherei, umfassend eine Einnahmeeinheit (A), die ein Steuergerät (1) enthält, das mit einem zentralen Überwachungssystem verbunden ist, wobei das Steuergerät (11) mit einer Identifiziereinrichtung und einer Etikettdruck-/-klebeinrichtung (15) verbunden ist, wobei an einer geeigneten Stelle der Einnahmeeinheit (1) eine Einnahmeöffnung (17) vorgesehen ist, wobei nach Bestätigung der Identifizierdaten des Benutzers das Waschgut in der Einnahmeöffnung gepackt wird und die Etikettdruck-/-klebeinrichtung (15) ein Etikett (4) auf die Packung (3) klebt, und eine Ausgabeeinheit (B), die mindestens eine erste Lagerzone (2), in der die gewaschene Kleidung aufgehängt aufbewahrt wird, eine zweite Lagerzone (3), in der die gewaschene Kleidung gefaltet aufbewahrt wird, und eine dritte Lagerzone (3), in der die gewaschene Bettwäsche gefaltet aufbewahrt wird, enthält, die jeweils ein Förderband (22, 32, 42) und eine Ausgabeöffnung (25, 33, 43) aufweisen, wobei nach Bestätigung der Identifizierdaten des Benutzers das entsprechende Förderband (26) das Waschgut des Benutzers zu...
Patent DE-202012010218-U1 (DE)
Title: Wammerlgrill
IPC: A47J37/06
Filed: 2012-10-25
Abstract: Senkrechte Grillmöglichkeit
Patent DE-202012013501-U1 (DE)
Title: Toilettendeckel und -Sitz auf einem Schichtverbundstoff
IPC: B32B37/14
Filed: 2012-02-21
Abstract: Toilettendeckel (102, 202), geeignet mit einem Toilettensitz (104, 204) verbunden zu werden, wobei der Toilettendeckel umfasst:  eine Kernstrukturschicht (306), die eine mit dem Toilettendeckel assoziierte Form und Größe aufweist,  wobei die Kernstrukturschicht (306) aus einer mitteldichten Faserplatte (MDF) oder geformtem Holz gebildet ist;  eine erste dekorative Grafikschicht (304), die auf einer ersten Oberfläche der Kernstrukturschicht angeordnet ist,  wobei die erste dekorative Grafikschicht (304) ein Papier aufweist, das ein Bild, eine Grafik, Text oder ein Foto umfasst oder einfarbig gestaltet ist;  eine erste äußere Schicht (302), die auf der oberen Oberfläche des Toilettendeckels auf der äußeren Oberfläche der ersten dekorativen Grafikschicht angeordnet ist; und  eine zweite äußere Schicht (310), die auf der unteren Oberfläche des Toilettendeckels und gegenüber der ersten äußeren Schicht (302) angeordnet ist.
Patent DE-202012013587-U1 (DE)
Title: Schnappverschluss mit gedämpftem Verschlussmechanismus
IPC: E05D3/06
Filed: 2012-10-15
Abstract: Ein Schnappverschluss (1) mit gedämpftem Verschlussmechanismus, der ein erstes gelenkiges Viereck (2) und ein zweites gelenkiges Viereck (3) umfasst, die einen ersten Hebel (4) und einen zweiten Hebel (5) gemeinsam haben und mit einer Platte (6) zur Kopplung mit einem ersten Element (101) bzw. mit einer Platte (7) zur Befestigung an einem zweiten Element (102) ausgestattet sind, wobei der Schnappverschluss (1) alternierend zwischen einer offenen Konfiguration und einer geschlossenen Konfiguration beweglich ist, wobei die Platten (6, 7) verschiedene Anordnungen im Verhältnis zueinander haben; dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens ein Dämpfungselement (8) umfasst, das mindestens zwischen dem ersten Viereck (2) und der Kopplungsplatte (6) oder zwischen dem zweiten Viereck (3) und der Befestigungsplatte (7) angeordnet ist, zum Zwecke des gedämpften Übergangs von der offenen Konfiguration in die geschlossene Konfiguration oder umgekehrt.
Patent DE-202012100106-U1 (DE)
Title: Elektronisches Fieberthermometer
IPC: A61B5/01
Filed: 2012-01-12
Abstract: Elektronisches Fieberthermometer, das mit einer elektronischen Vorrichtung (50) verbunden werden kann, umfassend ein Messteil (120), das einen ersten Audioverbinder (124) aufweist, und ein Steuerteil (110), das einen zweiten Audioverbinder (112) aufweist, wobei der erste Audioverbinder (124) und der zweite Audioverbinder (112) ineinander gesteckt werden, wodurch das Steuerteil (110) und das Messteil (120) miteinander verbunden sind; wenn der erste Audioverbinder (124) von dem zweiten Audioverbinder (112) getrennt wird, kann der zweite Audioverbinder (112) mit der elektronischen Vorrichtung (50) verbunden werden.
Patent DE-202012102953-U1 (DE)
Title: Spendervorrichtung zum Dosieren fließfähiger Medien
IPC: A47G19/18
Filed: 2012-08-06
Abstract: Spendervorrichtung (1) zum Dosieren fließfähiger Medien aufweisend ein Gehäuse (2), zumindest einen in dem Gehäuse (2) auswechselbar angeordneten Vorratsbehälter (3) mit wenigstens einer Pumpvorrichtung (4) und zumindest eine Betätigungsvorrichtung, wobei die Pumpvorrichtung (4) oberseitig am Vorratsbehälter (3) angeordnet ist und aus zumindest einer Pumpeneinheit (6) mit einem vertikal verschiebbaren Bediendruckstück (7) und einem flexiblen Auslassschlauch (8) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (2) zumindest ein Auslassrohr (9) zur zumindest teilweisen Aufnahme des flexiblen Auslassschlauches (8) der Pumpvorrichtung (4) vorgesehen ist, wobei sich der flexible Auslassschlauch (8) über nahezu die gesamte Länge des Auslassrohres (9) erstreckt und dass die Betätigungsvorrichtung aus zumindest einer über einen Kipphebel (10) anhebbaren Hubtischeinheit (11) zum Anheben des Vorratsbehälters (3) und einem Anschlagelement (12) für das Bediendruckstück (7) der Pumpeneinheit (6) besteht.
Patent DE-202012103721-U1 (DE)
Title: Montageschraube zur Befestigung von Beschlagteilen, insbesondere von Bandteilen an Hohlkammerprofilen und einem Hohlkammerprofil
IPC: F16B35/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Montageschraube (100, 200, 300, 400, 500, 600) zur Befestigung von Bandteilen (1) an Mehrkammerprofilen (2), mit einem ein Außengewinde (3) umfassenden Gewindebereich (4), der eine Länge (L) aufweist, die größer als der Abstand (A) zwischen zwei benachbarten Wandungen (5, 6) des Mehrkammerprofils (2) ist, wobei die Montageschraube (100, 200, 300, 400, 500, 600) einen in Eindrehrichtung gesehen vorderen Teil (7) aufweist, der ein Gewinde (7a) umfasst und vorzugsweise aus einem metallischen Werkstoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageschraube (100, 200, 300, 400, 500, 600) einen mittleren Teil (8) aus einem wärmeisolierenden Werkstoff, beispielsweise Kunststoff und einen hinteren Teil (9), der ein Gewinde (9a) umfasst und vorzugsweise aus einem metallischen Werkstoff hergestellt ist, der mit einer Außenwandung (10) des Mehrkammerprofils in Berührung kommt, aufweist.
Patent DE-202012104303-U1 (DE)
Title: Leuchte zum Mischen von Licht aus LED- und OLED-Lichtquellen
IPC: F21V19/04
Filed: 2012-11-09
Abstract: Leuchte (10) zum Mischen von Licht aus LED- und OLED-Lichtquellen, umfassend: ein Leuchtengehäuse (12); eine LED-Anordnung (14) mit einer Mehrzahl LED-Lichtquellen (15), welche in mindestens einer Reihe und entlang einer Achse (A) im Leuchtengehäuse angeordnet sind; eine oder mehrere OLED-Anordnungen (16, 18) mit jeweils mindestens einer OLED-Lichtquelle (17) im oder am Leuchtengehäuse seitlich neben der LED-Anordnung; wobei die LED-Anordnung und die OLED-Anordnung nebeneinander ohne Überschneidung ihrer Lichtaustrittsflächen (21, 23) jedoch zur Direktbeleuchtung mit überlagerter Lichtemission vorgesehen sind; dadurch gekennzeichnet, dass ein Leuchtenraster (30) vorgesehen ist und für die LED-Anordnung eine Lichtverteilungskurve vorgibt zwecks Erzielung einer wählbar kombinierten Direktbeleuchtung zusammen mit der diffusen OLED-Lichtemission.
Patent DE-202013000630-U1 (DE)
Title: Gewindeeinsatz und Vorrichtung mit Gewindeeinsatz
IPC: F16B37/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Gewindeeinsatz (1) mit einer zylindrischen Hülse (10), deren Zylindermantelfläche (100) auf ihrer Innenseite ein Gewinde (101) für eine Schraubverbindung besitzt, wobei der Gewindeeinsatz (1) einen offenen Endabschnitt aufweist, der an einem ersten Ende der zylindrischen Hülse (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der offene Endabschnitt des Gewindeeinsatzes (1) von einem koaxial zur zylindrischen Hülse (10) angeordneten, ringförmigen Flansch (11) gebildet wird, dessen Außendurchmesser unterschiedlich zum Außendurchmesser der zylindrischen Hülse (10) ist, so dass der Gewindeeinsatz (1) an seiner äußeren Oberfläche eine Stufe (110) ausbildet, und der Gewindeeinsatz (1) einen geschlossenen Endabschnitt (12) aufweist, der an dem zweiten Ende der zylindrischen Hülse (10) angeordnet ist.
Patent DE-202013002327-U1 (DE)
Title: Fliesenritzvorrichtung
IPC: B28D1/22
Filed: 2013-03-09
Abstract: Fliesenanritzvorrichtung mit einer Grundplatte zum Auflegen der Fliesen, einer brückenartig die Grundplatte überspannenden Führung (1) für einen Schlitten (2), welcher ein Schneidwerkzeug (3) und einen Betätigungsgriff (4) aufweist, wobei die Führung (1) aus zwei Schienen (5, 6) mit einer Schlittenführung (7) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß zur Stabilisierung der Schienen (5, 6) gegen horizontales Ausweichen beim Fliesenschneiden an jede Schiene (5, 6) ein längs derselben verlaufendes Winkelelement (8, 9) angefügt ist.
Patent DE-202013004447-U1 (DE)
Title: Vorbeugender aufblasbarer Dämpfer
IPC: B64D11/06
Filed: 2013-05-14
Abstract: Aufblasbarer Vorbeugungsdämpfer für die Mäßigung der Stoßbelastung auf den Passagier bei Auffahren eines Flugzeuges auf ein Hindernis oder bei scharfem Bremsen bei der Landung oder beim Startanlauf des Flugzeuges, bestehend aus einem an der Rückseite der Rückenlehne (1) angebrachten aufblasbaren elastischen Element (2), das in Betriebsbereitschaft mittels Druckluft aus einem Druckluftkanal (3) gebracht wurde, gekennzeichnet dadurch, dass das elastische Element sich während des Fluges (nach der Abflugbeendigung bis zum Landungsanfang) in zusammengefaltetem Zustand befindet (der Luftüberdruck wurde ausgeschaltet) und nur vor dem Startanlauf und vor dem Landungsanfang vom Piloten in Betriebsbereitschaft gebracht wurde.
Patent DE-202013005264-U1 (DE)
Title: Steuerungssystem
IPC: F16H63/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Steuerungssystem (1) mit mindestens zwei kanalführenden Bauteilen (2, 3) und einer zwischen den beiden kanalführenden Bauteilen (2, 3) angeordneten Zwischenplatte (50), wobei die Zwischenplatte (50) mindestens eine Aktivlage (52, 53) und eine mindestens einlagige Distanzplatte (51) aufweist, wobei eine Vielzahl von Fluiddurchgangsöffnungen (7) und eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (6) für Befestigungsmittel durch die gesamte Zwischenplatte (50) hindurchreicht, wobei die mindestens eine Aktivlage (52, 53) mindestens ein mehrfach verzweigtes Sickensystem (92, 93) zur Abdichtung der Kanäle (22, 32) aufweist, wobei die mindestens eine Aktivlage (52, 53) zumindest auf ihrer einem kanalführenden Bauteil (2, 3) unmittelbar gegenüberliegenden Oberfläche (27, 37) abschnittsweise mit einer polymerbasierten Beschichtung (72, 73) beschichtet ist, wobei mindestens das der mindestens einen Aktivlage (52, 53) unmittelbar gegenüberliegende der mindestens zwei kanalführenden Bauteile (2, 3) mindestens einen Engstellen-Bereich (S) aufweist, in dem zwei Kanäle (22, 32) über eine Erstreckung von mindestens 10 mm mit Haupterstreckungsrichtungen verlaufen, die um maximal 20° voneinander abweichen und in dem der zwischen den beiden Kanälen (22, 32) verlaufende Steg (31) eine maximale Breite (b) von 5,5 mm aufweist, wobei in Projektion von Aktivlage (52, 53) und kanalführendem Bauteil (2, 3) in eine gemeinsame Ebene das mehrfach verzweigte Sickensystem (92, 93) mindestens einen als Zwischenkanalsicke (62*, 63*) bezeichneten Abschnitt aufweist, der sich im Engstellen-Bereich (S) zwischen den beiden Kanälen (22a, 22b, 32a, 32b) erstreckt, wobei die mindestens eine Zwischenkanalsicke (62*, 63*) eine Vollsicke (VS) ist, deren konkaver Bereich zur Distanzplatte (51) weist, wobei die mindestens eine Zwischenkanalsicke (62*, 63*) zumindest in den beiden mittleren Vierteln ihrer Breite (B) auf ihrer konvexen Seite beschichtet ist, und wobei die Beschichtung (72, 73) mit keinem der beiden Kanäle (22a, 22b, 32a, 32b) des angrenzenden kanalführenden Bauteils (2, 3) im Engstellen-Bereich (S) überlappt.
Patent DE-202013005723-U1 (DE)
Title: Trenn- und/oder Abtrennvorrichtung
IPC: B23D45/12
Filed: 2013-06-26
Abstract: Trenn- und/oder Abtrennvorrichtung für längliche Objekte, insbesondere für Rohre, Stangen, Profile und dgl. mit einer Halte- und/oder Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Verbindung bzw. Festhaltung mit dem zu trennenden Objekt und einer Trenn-, Schneide-, oder Sägevorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Trenn- und/oder Abtrennvorrichtung mit einer, das zu trennende Objekt umgreifenden Befestigungsvorrichtung (2) ausgerüstet ist und über wenigstens eine, um das zu trennende Objekt umlaufende Führungseinrichtung (3) verfügt, mittels welcher ein Trennmittel (4) mittels einer, für das Trennmittel vorgesehenen Verfahr-Vorrichtung (5), an welche das Trennmittel positionierbar ist, präzise um das Objekt umlaufend verfahrbar ist.
Patent DE-202013007634-U1 (DE)
Title: Spaten-Grabegabel-Kombination
IPC: A01B1/02
Filed: 2013-08-27
Abstract: Spaten, umfassend ein durch Längsschlitze durchbrochenes Spatenblatt, das mehrere Zinken (4) sowie eine Spatenschneide (6) aufweist, einen Stiel (3), in welchen teleskopisch ein Griffrohr eines Griffs (1) eingeführt ist, und eine Auflage (8) am oberen Bereich des Spatenblattes (4, 6), wobei an der Rückseite des Spatenblattes eine Stütze (7) vorgesehen ist, die über Öffnungen (5) am Spatenblatt (4, 6) lösbar befestigt wird, wobei die Stütze (7) mit einem Winkel von ungefähr 90° zu den Zinken (4) angeordnet ist.
Patent DE-202013008262-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung für die Erkennung und Ortung sowie Abstands- und Geschwindigkeitsmessung
IPC: G01S13/06
Filed: 2013-09-19
Abstract: Messeinrichtung für die Erkennung und Ortung sowie Abstands- und Geschwindigkeitsmessung, das eine Quelle von elektromagnetischen Wellen/Strahlen in dem Bereich der Radiowellen, der Mikrowellen, der Wärmestrahlung, der Lichtstrahlung oder der Röntgenstrahlung sowie einen Aufnehmer der ausgesendeten und reflektierten, elektromagnetischen Wellen/Strahlen besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung ein multidirektionales System für elektromagnetische Wellen besitzt.
Patent DE-202013100321-U1 (DE)
Title: Umschlossener Übertragungskabelsatz
IPC: H01B7/04
Filed: 2013-01-23
Abstract: Umschlossener Übertragungskabelsatz, der mit einem beweglichen Organ verbunden ist, umfassend eine Vielzahl von Übertragungskabeln (1), die nebeneinander angeordnet sind und ein Übertragungsband (3) bilden, und eine Schutzhülle (2a), die eine Schutzscheibe (21a) aufweist, die die Außenfläche (31) des Übertragungsbands (3) dicht umschließt, wobei die Luft in der Innenfläche der Schutzscheibe teilweise oder vollständig evakuiert wird, wobei die Innenfläche der Schutzscheibe eine Klebfähigkeit besitzen und an die Außenfläche (31) des Übertragungsbands (3) geklebt wird.
Patent DE-202013101256-U1 (DE)
Title: Filterschacht mit Wasserberuhigung
IPC: E03F1/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Filterschacht (1), mit einem aufrechten, rohrförmigen Schachtabschnitt (2), und einem im Schachtabschnitt (2) angeordneten Filter (6), wobei ein Auslass (11) für gefiltertes Reinwasser im unteren Bereich des Schachtabschnitts (2) angeordnet ist, und ein Einlass (7) für ungefiltertes Rohwasser oberhalb des Auslasses (11) sowie oberhalb des Filters (6) angeordnet ist, und der Filter (6) zwischen den Einlass (7) und den Auslass (11) geschaltet ist, derart, dass Rohwasser auf dem Weg vom Einlass (7) zum Auslass (11) durch den Filter (6) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (7) das Rohwasser tangential in das Innere des Filterschachts (1) führt, oberhalb des Filters (6) ein Beruhigungsraum (12) für das in den Filterschacht (1) einströmende Rohwasser vorgesehen ist, der Beruhigungsraum (12) einen Boden (14) aufweist, der mit einer Einströmöffnung (10) versehen ist, durch welche Rohwasser in den Filter (6) einströmt, in dem Beruhigungsraum (12), zwischen dem Einlass (7) und dem Boden (14) des Beruhigungsraums (12), ein so genannter Strömungstrenner (15) angeordnet ist, der als ein mit Durchbrüchen (22) versehener Zwischenboden ausgestaltet ist, oberhalb des Einlasses (7) ein Deckel (16) des Beruhigungsraums (12) angeordnet ist, der mit Durchbrechungen (23) versehen ist, im Abstand oberhalb des Deckels (16) ein Absetzteller (17) angeordnet ist, der den Querschnitt des Beruhigungsraums (12) unvollständig ausfüllt, und im Abstand oberhalb des Absetztellers (17) das Einlassende (8) eines Rohres (9) angeordnet ist, welches Rohr (9) sich bis zu der Einströmöffnung (10) erstreckt, derart, dass der Beruhigungsraum (12) einen ringförmig um das Rohr (9) verlaufenden Querschnitt aufweist und im Beruhigungsraum (12) aufgestiegenes Wasser durch das Rohr (9) zu der Einströmöffnung (10) strömt.
Patent DE-202013101493-U1 (DE)
Title: Scharnier für eine Schachtabdeckung
IPC: E02D29/14
Filed: 2013-04-09
Abstract: Scharnier (1) zur schwenkbaren Lagerung einer Schachtabdeckung (2), die in einem geschlossenen Zustand von einem Rahmen (8) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier derart als ein Faltscharnier (1) ausgestaltet ist, so dass bei einer Schwenkbewegung (4) der Schachtabdeckung (2) bei einem Öffnen oder Schließen eine imaginäre Schwenkachse (M) ausgebildet ist, die außerhalb des in einer Bodenaussparung (6) sitzenden Rahmens (8) für die Schachtabdeckung (2) liegt.
Patent DE-202013102700-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel
IPC: A47B46/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Schrankmöbel, mit einem winklig zueinander stehende Korpusseiten (1) aufweisenden Möbelkorpus und mehreren übereinander angeordneten Schubkästen (2), die in durch Korpusseitenabschnitte (4) begrenzte Einschuböffnungen eingeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Korpusseitenabschnitte (4) zweier benachbarter Korpusseiten (1) versetzt zueinander angeordnet sind und sich endseitig aneinander abstützen, wobei an jedem Korpusseitenabschnitt (4) ein Führungselement angeordnet ist, an dem der zugeordnete Schubkasten (2) verschiebbar gehalten ist.
Patent DE-202013103461-U1 (DE)
Title: Schubkasten
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Schubkasten (1) eines Möbels, mit einer Blende (2), einem Boden (8), zwei Seitenzargen (4), und einer Hinterzarge (11), sowie mit Beschlagelementen zur Verbindung benachbarter Bauteile des Schubkastens (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Beschlagelemente verdeckt angeordnet sind, derart, dass sie zu den Seiten und nach oben hin durch die genannten Bauteile und / oder durch zusätzliche Abdeckelemente verdeckt sind.
Patent DE-202014001093-U1 (DE)
Title: Aschereduzierte Restknochen
IPC: A23K1/10
Filed: 2014-02-07
Abstract: Es ein aschereduzierter Rohstoff für die Herstellung von Heim- und Pelztierfutter erzeugt, der eine deutlich bessere Akzeptanz und Verträglichkeit gegenüber üblichen Restknochen aus der Separation (maschinellen Entbeinung) von Fleisch bietet.
Patent DE-202014100203-U1 (DE)
Title: Einführeinrichtung für Etikettenbänder
IPC: B65H23/04
Filed: 2014-01-20
Abstract: Einführeinrichtung zum Einführen eines Etikettenbandes (9) in eine Vorrichtung zum Führen und/oder Bearbeiten eines Etikettenbandes (9), die ein Befestigungselement (1) zum Befestigen des Etikettenbandes (9) umfasst.