baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124163-A1 (DE)
Title: Bordnetzsystem
Inventor: STOGIANNOS PANAGIOTIS
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein Bordnetzsystem zur Versorgung wenigstens eines Verbrauchers mit elektrischer Energie in einem Fahrzeug umfasst:- eine erste Spannungserfassungsanordnung (55) zur Erfassung des Spannungsniveaus in einem Leitungsbereich (51) zwischen einem Eingangsanschluss (34) eines ersten Trennschalters (26) und einer ersten Batterie (16),- eine zweite Spannungserfassungsanordnung (57) zur Erfassung des Spannungsniveaus in einem Leitungsbereich (53) zwischen einem Eingangsanschluss (42) eines dritten Trennschalters (30) und einer zweiten Batterie (18),- eine dritte Spannungserfassungsanordnung (58) zur Erfassung des Spannungsniveaus im Bereich eines Verbraucher-Anschlussleitungsbereichs (12),- eine Überspannungserfassungsanordnung (62) zum Erfassen einer Überspannung im Bereich des Verbraucher-Anschlussleitungsbereichs (12) auf der Grundlage des durch die dritte Spannungserfassungsanordnung (58) erfassten Spannungsniveaus und zum Schalten des ersten Trennschalters (26) und des dritten Trennschalters (30) in ihren Offen-Zustand bei erfasster Überspannung im Bereich des Verbraucher-Anschlussleitungsbereichs (12).
Patent DE-102019125279-A1 (DE)
Title: Schneidwerk mit längsbeweglichem Abstützelement zur Abstützung einer Förderfläche
Inventor: SUDHUES STEFFEN
IPC: A01D41/14
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schneidwerk (4) zum Anbau an eine Erntemaschine (2) mit einem Rahmen (6), der Rahmen (6) weist in Arbeitsrichtung weisende Schwingen (14) auf, an deren vorderen Enden Schneidelemente (16) zum Schneiden des Ernteguts befestigt sind, und die Schwingen (14) mit den daran befestigten Schneidelementen (16) sind gegenüber dem Rahmen (6) höhenbeweglich.Um eine Lösung für eine verbesserte Abstützung von bewegten Förderflächen zu finden, wird vorgeschlagen, dass an den Schwingen (14) eine oder mehrere Abstützelemente (20) aufgesetzt sind, die oberhalb der Schwinge (14) befindliche Förderflächen (22) abstützen, und zumindest eines der Abstützelemente (20) längsbeweglich mit der Schwinge (14) verbunden ist.
Patent DE-102019127287-A1 (DE)
Title: Zweiteiliger Lagerkäfig sowie Wälzlager mit einem solchen Lagerkäfig
Inventor: DIETRICH BASTIAN
IPC: F16C33/50
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zweiteiligen Lagerkäfig (1), umfassend eine erste Käfighälfte (2) und eine zur ersten Käfighälfte (2) identisch ausgebildete zweite Käfighälfte (3), welche Käfighälften (2, 3) jeweils einen ringförmigen Grundkörper (4, 5) und eine Vielzahl sich davon axial erstreckender Käfigsteg-Teilsegmente (6, 7, 8, 9) aufweisen, die an ihren Enden mit Verschlusselementen (10, 11, 12, 13) ausgebildet sind, welche in komplementär ausgebildete Verschlussaufnahmen (14, 15, 16 17) in der jeweils anderen Käfighälfte (2, 3) eingreifen, so dass bei Eingriff der Verschlusselemente (10, 11, 12, 13) der einen Käfighälfte (2, 3) in die Verschlussaufnahmen (14, 15, 16, 17) der jeweils anderen Käfighälfte (3, 2) komplette Käfigstege (18) gebildet werden, zwischen denen eine Vielzahl von Käfigtaschen (19) zur Aufnahme von Wälzkörpern angeordnet sind.Dieser zweiteilige Lagerkäfig zeichnet sich dadurch aus, dass die Käfigsteg-Teilsegmente (6, 7, 8, 9) an den Käfighälften (2, 3) als in Umfangsrichtung jeweils abwechselnd angeordnete Langsegmente und Kurzsegmente ausgebildet sind, die sich über die volle oder nahezu volle Breite der kompletten Käfigstege (18) erstrecken im montierten Zustand beider Käfighälften (2, 3) sich paarweise radial überdeckend zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019133017-A1 (DE)
Title: Abrasiv zum Strahlschneiden
Inventor: HIDDE MARC
IPC: B24C1/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Abrasiv zum Strahlschneiden, aufweisend Partikel aus einem rostfreien Stahl vor, wobei der rostfreie Stahl aus einem Gefüge besteht, wobei das Gefüge zumindest aufweist Martensit, insbesondere in einem Bereich von ≥ 20 Gew.-% bis ≤ 100 Gew.-%, Austenit in einem Bereich von ≥ 0 Gew.-% bis ≤ 50 Gew.-%, und Chromcarbid, Chromnitrid und/oder Mischungen davon, zusammen in einem Bereich von ≥ 0 Gew.-% bis ≤ 45 Gew.-%, bezogen auf das Gefüge, wobei die Anteile derart gewählt sind, dass sie zusammen ≤ 100 Gew.-% bezogen auf das Gefüge betragen. Die Abrasive zum Strahlschneiden weisen eine besonders gute Zeitstandfestigkeit und Wiederverwertbarkeit auf. Ferner wird mit der Erfindung eine Suspension zum Strahlschneiden vorgeschlagen, aufweisend zumindest das vorgeschlagene Abrasiv zum Strahlschneiden und ein Suspensionsmittel, sowie die Verwendung des Abrasivs zum Strahlschneiden zum Schneiden eines Werkstücks.
Patent DE-102019133963-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung und Verfahren zur elektrochemischen Wasserstoffperoxidproduktion und Biotransformation
Inventor: UTESCH TYLL
IPC: C25B1/30
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenanordnung zur elektrochemischen Herstellung von Wasserstoffperoxid (H2O2). Die Elektrodenanordnung umfasst folgendes:a) eine ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweisende erste Elektrode,b) eine ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweisende zweite Elektrode,c) ein die erste Elektrode und die zweite Elektrode an den ersten Enden haltendes Elektrodengehäuse aus nicht elektrisch leitendem Material, undd) eine die erste Elektrode in einem ersten Elektrodenbereich umgebende innere Elektrodenkammer zur Aufnahme eines wässrigen Elektrolyten, wobeii. zumindest ein Teil der Wandung der inneren Elektrodenkammer von der zweiten Elektrode gebildet ist,ii. die innere Elektrodenkammer eine Öffnung zur Zufuhr des wässrigen Elektrolyten aufweist,iii. die zweite Elektrode ein von dem wässrigen Elektrolyten bei oder über einem Druck p in der Elektrodenkammer durchströmbarer Porenkörper ist oder einen bei oder über einem Druck p in der Elektrodenkammer durchströmbaren Porenkörper umfasst,iv. die innere Elektrodenkammer mindestens bis zu dem Druck p druckdicht ausgebildet ist.
Patent DE-102019134287-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trinkwasseraufbereitung
Inventor: HOCHGATTERER JOSEF
IPC: C02F1/44
Filed: 2019-12-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Trinkwasseraufbereitung mit einem an eine Trinkwasserleitung angeschlossenen Membranfilter (1) zur Umkehrosmose und mit einem durch eine Reinwasserleitung (11) an das Membranfilter (1) angeschlossenen, über ein Rückschlagventil (12) druckbeaufschlagbaren Trinkwassertank (5) beschrieben, der eine Steuereinrichtung (14) für den Füllstand umfasst. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass ein über ein Rückschlagventil (18) an die Reinwasserleitung (11) angeschlossener, druckbeaufschlagbarer Restwasserbehälter (17) vorgesehen ist, dessen Ablaufleitung (19) ein in Abhängigkeit vom eingangsseitigen Wasserdruck des Membranfilters (1) schließbares Ablaufventil (20) aufweist, und dass in der Trinkwasserleitung (3) ein durch die Steuereinrichtung (14) für den Füllstand des Trinkwassertanks (5) betätigbares Sperrventil (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102019134741-A1 (DE)
Title: Zubehörplattform
Inventor: KÜNZL THOMAS
IPC: F41G5/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Eine Zubehörplattform (1), insbesondere Waffen- und/oder Sensorplattform, für ein Zubehörteil (2) mit einer Elevationsachse (3), um welche das Zubehörteil (2) verschwenkbar ist, einem Antriebselement (16), welches von der Elevationsachse (3) beabstandet angeordnet ist, einer um die Elevationsachse (3) drehbaren Antriebswelle (23), einem Riemenantrieb (19), welcher das Antriebselement (16) mit der Antriebswelle (23) koppelt, und einem Getriebe (27), welches zwischen der Antriebswelle (23) und dem Zubehörteil (2) angeordnet ist.
Patent DE-102019206556-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen eines langgestreckten Werkstücks zu einer Umformmaschine
Inventor: WEIGMANN UWE-PETER
IPC: B21D43/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Zuführen eines langgestreckten Werkstücks, z.B. eines Drahts (110), zu einer Umformmaschine (200), weist die Umformmaschine eine mit variierender Einzugsgeschwindigkeit betreibbare Einzugseinrichtung (210) zum Einziehen des zugeführten Werkstücks und zum Fördern des Werkstücks zu einem Werkzeugbereich (220) der Umformmaschine auf. Ein Werkstückvorrat (112) wird in Form eines Coils auf einer Haspel (310) bereitgestellt, die mittels eines Haspelantriebs (315) drehend angetrieben wird. Werkstückabschnitte werden von dem Werkstückvorrat über eine Spannungsausgleichseinrichtung (320) zu einer Hilfseinzugseinrichtung (330) geführt. Sie Spannungsausgleichseinrichtung (320) weist wenigstens eine beweglich gelagerte Umlenkeinrichtung (325) auf, die zur Aufrechterhaltung einer Werkstückspannung in eine Spannkonfiguration vorgespannt ist. Die Hilfseinzugseinrichtung (330) wird mittels eines Hilfsantriebs (335) angetrieben und fördert das Werkstück mit vorgebbarer Fördergeschwindigkeit in einen nachgeschalteten Pufferspeicher (350). Das Werkstück (110) bildet in dem Pufferspeicher (350) zwischen einem Eintritt (352) und einem Austritt (354) des Pufferspeichers eine Werkstückschlaufe (115) variabler Länge und wird vom Austritt (354) des Pufferspeichers (210) zur Einzugseinrichtung der Umformmaschine geführt. Ein Füllgrad des Pufferspeichers (350) wird mittels eines Sensorsystems (370) erfasst. Die Fördergeschwindigkeit der Hilfseinzugseinrichtung (330) wird in Abhängigkeit von Sensorsignalen des Sensorsystems gesteuert.
Patent DE-102019208733-A1 (DE)
Title: Verfahren und Generator zum Erzeugen von gestörten Eingangsdaten für ein neuronales Netz
Inventor: HÜGER FABIAN
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von gestörten Eingangsdaten (9) für ein neuronales Netz (11) zum Analysieren von Sensordaten, insbesondere digitalen Bildern, eines Fahrassistenzsystems, bei dem eine erste Metrik definiert wird, die angibt, wie das Ausmaß einer Veränderung von Sensordaten gemessen wird, eine zweite Metrik definiert wird, die angibt, worauf eine Störung von Sensordaten gerichtet ist, aus einer Kombination der ersten Metrik und der zweiten Metrik ein Optimierungsproblem erzeugt wird, das Optimierungsproblem mittels zumindest eines Lösungsalgorithmus gelöst wird, wobei die Lösung eine Ziel-Störung der Eingangsdaten (9) angibt, und mittels der Ziel-Störung gestörte Eingangsdaten (9) von Sensordaten für das neuronale Netz (11) erzeugt werden. Ferner betrifft die Erfindung einen Generator (10) zum Ausführen dieses Verfahrens sowie ein Verfahren zum Prüfen der Robustheit eines neuronalen Netzes (11), welches das Verfahren zum Erzeugen von gestörten Eingangsdaten (9) verwendet.
Patent DE-102019213697-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Annäherung und/oder Entfernung eines Einsatzfahrzeugs relativ zu einem Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT JONAS
IPC: B60W30/095
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Annäherung und/oder Entfernung eines Einsatzfahrzeugs (114) relativ zu einem Fahrzeug (100), wobei das Einsatzfahrzeug (114) ein Martinshorn (116) zum Aussenden eines Signaltons (118) und das Fahrzeug (100) ein Mikrofon (106) zum Erfassen des Signaltons (118) aufweist. In dem Verfahren werden zunächst durch das Mikrofon (106) erzeugte Audiodaten (112) in einer Auswerteeinheit (102) des Fahrzeugs (100) empfangen. Aus den Audiodaten (112) wird anschließend ein Cepstrum bestimmt. In dem Cepstrum wird zumindest eine den Signalton (118) charakterisierende Quefrenz identifiziert, deren zeitlicher Verlauf aufgezeichnet wird. In einem weiteren Schritt wird ein Kenngrößenwert zumindest einer statistischen Kenngröße für eine Mehrzahl aufeinanderfolgender Abschnitte des zeitlichen Verlaufs der Quefrenz ermittelt, um einen zeitlichen Verlauf der statistischen Kenngröße zu erhalten. Die Annäherung und/oder Entfernung wird schließlich basierend auf dem zeitlichen Verlauf der statistischen Kenngröße erkannt.
Patent DE-102019216047-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Feststellen eines Mindestfüllstands eines Fluids in einem Fluidbehälter
Inventor: PFEIFFER KARL-FRIEDRICH
IPC: G01F23/296
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (100) und ein Verfahren zum Feststellen eines Mindestfüllstands eines Fluids (F). Die Anordnung weist einen Fluidbehälter (110), einen im Fluidbehälter (110) angeordneten hohlförmigen Beruhigungskörper (130), und einen im Beruhigungskörper (130) unter einem dem Mindestfüllstand entsprechenden Abstand (A) vom Fluidbehälterboden (116) angeordneten Ultraschallwandler (120), der dazu ausgebildet ist, ein Ultraschallsignal (122) in Richtung eines Seitenwandabschnitts (136) des Beruhigungskörpers (130) auszusenden. Der Ultraschallwandler (120) ist zumindest teilweise in einem ultraschalldurchlässigen Schutzelement (140) als Schutz vor dem Fluid (F) angeordnet. Die Anordnung (100) weist ferner eine Steuervorrichtung zum Ansteuern des Ultraschallwandlers (120) auf, die dazu ausgebildet ist, einen Fluidfüllstand größer als oder gleich dem Mindestfüllstand festzustellen, wenn das vom Ultraschallwandler (120) empfangene Ultraschallsignal (122) ein vom Seitenwandabschnitt (136) reflektiertes Ultraschallsignal (122) ist, und einen Fluidfüllstand kleiner als der Mindestfüllstand festzustellen, wenn das vom Ultraschallwandler (120) empfangene Ultraschallsignal (122) ein von der Außenwand des Schutzelements (140) reflektiertes Ultraschallsignal (122) ist.
Patent DE-102019216246-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Unterstützung einer Atemtherapie von Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug
Inventor: MÖLLER TOBIAS
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Unterstützung einer Atemtherapie von Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug sowie ein Fahrzeug mit einem solchen System.Es ist vorgesehen, dass ein System (10) zur Unterstützung einer Atemtherapie von Fahrzeuginsassen (12) in einem Fahrzeug (14) bereitgestellt wird. Solch ein System (10) umfasst dabei eine Steuer- und Recheneinheit (16), welche ausgelegt ist mittels zumindest einem systemeigenen und/oder fahrzeugeigenen Sensorelement (18, 20) ermittelte Informationen über eine Atmung eines Fahrzeuginsassen (12) kontinuierlich während eines Aufenthalts im Fahrzeug (14) entgegen zu nehmen. Unter Verwendung eines ausführbar auf der Steuer- und Recheneinheit (16) hinterlegten Überwachungsprogramms (22) können die Informationen ausgewertet werden. Bei Feststellung zumindest eines ersten Anzeichens einer Atemdysfunktion und/oder eines ersten Anzeichens einer auffälligen Atmung des Fahrzeuginsassen (12) jeweils mittels des Überwachungsprogramms (22) ist zumindest eine systemeigene und/oder fahrzeugeigene Therapiemaßnahme dem betroffenen Fahrzeuginsassen (12) automatisch und/oder benutzerdefiniert bereitstellbar. Zudem wird ein entsprechendes Verfahren und ein Fahrzeug (14) vorgestellt.
Patent DE-102020000306-A1 (DE)
Title: Generieren einer Sequenz von Texturen zur Videoversendung
Inventor: SIMON GWENDAL
IPC: G06T9/00
Filed: 2020-01-17
Abstract: Bereitgestellt werden Techniken und Systeme zum Generieren eines Videos aus Texturbildern und zum Rekonstruieren der Texturbilder aus dem Video. Ein Texturbild kann beispielsweise in eine Anzahl von Kacheln unterteilt werden, und die Anzahl von Kacheln kann zu einer Sequenz von geordneten Kacheln sortiert werden. Die Sequenz von geordneten Kacheln kann für einen Videocodierer zum Generieren eines codierten Videos bereitgestellt werden. Die Anzahl von Kacheln kann auf Grundlage der Sequenz von geordneten Kacheln codiert werden. Das codierte Video, das die codierte Sequenz von geordneten Kacheln beinhaltet, kann decodiert werden. Wenigstens ein Abschnitt des decodierten Videos kann die Anzahl von Kacheln, die zu einer Sequenz von geordneten Kacheln sortiert sind, beinhalten. Eine Datendatei, die wenigstens dem Abschnitt des decodierten Videos zugeordnet ist, kann zum Rekonstruieren des Texturbildes unter Nutzung der Kacheln benutzt werden.
Patent DE-102020003405-A1 (DE)
Title: Adaptive Infektionsschutzvorrichtung
Inventor: HOLLEY STEFAN
IPC: A47B96/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Mit der adaptiven Infektionsschutzvorrichtung soll eine Lösung geschaffen werden, die zwei oder mehrere an einem Tisch oder ähnlichem nebeneinander- oder gegenübersitzende oder - stehende Personen ohne Schutzmaske oder Mindestabstand vor Tröpfcheninfektionen schützt. Gleichzeitig soll die genannte Vorrichtung schnell und einfach durch ungeschulte Personen montierbar und rückstandslos entfernbar sein. Dies wird dadurch erreicht, dass die Vorrichtung eine Barriere für Tröpfchen und sonstige Flüssigkeiten darstellt und diese auffängt. ebenso werden ungewollte Berührungen verhindert, wodurch das Risiko einer Infektion, ohne das Tragen einer Atemschutzmaske oder Einhaltung eines Mindestabstands, minimiert wird. Das Flachmaterial kann in beliebiger Größe gewählt werden, was die Vorrichtung individuell anpassbar macht. Ebenso ist die Position des Grundhalters, ebenso die des Flachmaterials frei justierbar. Durch das Design kann der Grundhalter an Platten, insbesondere Tischplatten, in beliebiger Stärke befestigt werden.
Patent DE-102020005034-A1 (DE)
Title: Lichtwellenleiter
Inventor: SEIDEL GERHARD
IPC: G02B6/245
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtwellenleiter (1) mit einem Lichteinkoppelbereich (LE) und einer Anzahl von Lichtauskoppelbereichen (LA). Erfindungsgemäß umfasst der Lichtwellenleiter (1) zumindest einen innerhalb eines Mantelelementes (3) angeordneten Lichtleiter (2), dessen Längsachse parallel zur Längsachse des Mantelelementes (3) verläuft, wobei zumindest das Mantelelement (3) eine Anzahl partiell ausgebildeter Lichtauskoppelbereiche (LA) aufweist.
Patent DE-102020103808-A1 (DE)
Title: Magnetfeld-erkennungsvorrichtung und verfahren zur detektion eines magnetfeldes
Inventor: MAKINO KENZO
IPC: G01R33/02
Filed: 2020-02-13
Abstract: Eine Magnetfeld-Erkennungsvorrichtung (100 und 100A) umfasst ein Magnetismus-Erfassungselement (1 (1A bis 1D)), einen Modulator (20 (20A bis 20D)) und einen Demodulator (30 und 30A). Das Magnetismus-Erfassungselement (1 (1A bis 1D)) hat eine Empfindlichkeitsachse entlang einer ersten Richtung. Der Modulator (20 (20A bis 20D)) ist so konfiguriert, dass er ein Spin-Drehmoment auf das Magnetismus-Erfassungselement (1 (1A bis 1D)) überträgt. Das Spin-Drehmoment hat eine Rotationskraft und oszilliert mit einer ersten Frequenz. Die Rotationskraft wird auf eine Ebene ausgeübt, die die erste Richtung und eine zweite, zur ersten Richtung orthogonale Richtung einschließt. Der Demodulator (30 und 30A) ist so konfiguriert, dass er ein von dem Magnetismus-Erfassungselement (1 (1A bis 1D)) empfangenes Ausgangssignal demoduliert und die Intensität eines auf das Magnetismus-Erfassungselement (1 (1A bis 1D)) ausgeübten Messzielmagnetfeldes auf der Grundlage einer Amplitude des Ausgangssignals erfasst. Das Ausgangssignal hat die erste Frequenz.
Patent DE-102020106928-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitssystem für ein Haushaltsgerät
Inventor: WINKLER MARTIN
IPC: A47L15/44
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitssystem (2) für ein Haushaltsgerät, umfassend einen Flüssigkeitsbehälter (4) und eine Führung (6), wobei der Flüssigkeitsbehälter (4) zwischen einer Einschublage des Flüssigkeitsbehälters (4), in der der Flüssigkeitsbehälter (4) in die Führung (6) eingeschoben ist, und einer Entnahmelage des Flüssigkeitsbehälters (4), in der der Flüssigkeitsbehälter (4) aus der Führung (6) vollständig entnommen ist, hin und her überführbar ist, und wobei der Flüssigkeitsbehälter (4) eine mittels einer Klappe (8) des Flüssigkeitsbehälters (4) in einer Schließlage der Klappe (8) verschließbare Ausgießöffnung (10) aufweist.Um ein Flüssigkeitssystem (2) für ein Haushaltsgerät zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Flüssigkeitsbehälter (4) mit der Klappe (8) und die Führung (6) derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass die Klappe (8) bei der Überführung des Flüssigkeitsbehälters (4) in dessen Einschublage mittels der Führung (6) automatisch in eine Öffnungslage der Klappe (8) und bei der Überführung des Flüssigkeitsbehälters (4) in dessen Entnahmelage mittels der Führung (6) automatisch in die Schließlage der Klappe (8) überführbar ist, wobei die Klappe (8) in deren Schließlage die Ausgießöffnung (10) derart verschließt, dass die Klappe (8) die Ausgießöffnung (10) unabhängig von der räumlichen Orientierung des Flüssigkeitsbehälters (4) dicht verschließt.
Patent DE-102020107616-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: WIESINGER PETER
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1), umfassend zwei miteinander zu verbindende Verbindungselemente (V1, V2) zum Herstellen einer Verbindung, wobei das eine Verbindungselement (V2) als eine Buchse und das andere Verbindungselement (V1) als ein Stecker ausgebildet ist.Erfindungsgemäß ist an dem als Stecker ausgebildeten Verbindungselement (V1) ein RFID-Chip (2) angeordnet, welcher durch Einwirken eines mechanischen Betätigungselementes (3) aktivierbar und dadurch sendefähig ist, wobei die beiden Verbindungselemente (V1, V2) derart ausgebildet sind und der RFID-Chip (2) derart angeordnet ist, dass der RFID-Chip (2) ausschließlich nach erfolgter korrekter Verbindung der beiden Verbindungselemente (V1, V2) durch das mechanische Betätigungselement (3) aktivierbar ist.
Patent DE-102020107724-A1 (DE)
Title: Schutzhelm mit beweglichem Blendschutzelement
Inventor: ISING CHRISTIAN
IPC: A42B3/22
Filed: 2020-03-20
Abstract: Es wird ein Schutzhelm, insbesondere für einen Kraftfahrer, bereitgestellt, mit einer Helmschale, einer im Augenbereich vorgesehenen Sichtöffnung und einem Blendschutzelement, welches zumindest abschnittsweise aus einer ersten Position oberhalb einer Sichtfeldkante der Sichtöffnung mittels einer Ausfahrbewegung in das Sichtfeld hinein in eine zweite Position verlagerbar ausgebildet ist, wobei das Blendschutzelement lichtundurchlässig ausgebildet ist.
Patent DE-102020113841-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Erfassen eines Pegels eines Volumens einer Flüssigkeit in einem Behälter unter Verwendung eines Antennenelements oder mehrerer Antennenelemente
Inventor: WITTS DAVID
IPC: H01Q1/22
Filed: 2020-05-22
Abstract: Ein Flüssigkeitspegel-Sensorsystem kann einen Behälter, der so ausgestaltet ist, dass er ein Volumen einer Flüssigkeit hält, und eine Monopolantenne, die in der Nähe des Volumens der Flüssigkeit angeordnet ist, umfassen. Eine Funkfrequenzschaltung kann so ausgestaltet sein, dass sie ein Funkfrequenzsignal an die Monopolantenne anlegt und basierend auf einer Funkfrequenzcharakteristik der Monopolantenne ein Signal oder mehrere Signale bereitstellt, das bzw. die indikativ für einen Pegel des Volumens der Flüssigkeit innerhalb des Behälters ist bzw. sind.
Patent DE-102020114127-A1 (DE)
Title: Integriertes Gleitlager mit Achse
Inventor: RAMEZANALI HAMED
IPC: F16C33/74
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager 2, insbesondere zum Einsatz bei einem Gabelstapler, wobei das Lager 2 aufweist: eine Achse 4 mit einem mittleren Abschnitt 6, der zwischen einem ersten Endabschnitt 8a und einem zweiten Endabschnitt 8b angeordnet ist, wobei der mittlere Abschnitt 6, 7 einen Innenkörper des Lagers ausbildet; und einen Außenring 10, 10a, der zumindest einen ersten Teilbereich 16a der axialen Länge des Innenkörpers 6, 7 umschließt; wobei der Außenring 10, 10a um den Innenkörper 6, 7 drehbar gelagert ist.
Patent DE-102020114185-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen einer orthopädietechnischen Einrichtung und orthopädietechnische Einrichtung
Inventor: POHL KATHRIN
IPC: A61F5/01
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Festlegen einer orthopädietechnischen Einrichtung an einem Körperteil eines Trägers, wobei die Einrichtung- einen Grundkörper, von dem wenigstens ein Umlenkelement mit einer Anlagefläche hervorsteht,- wenigstens einen Gurt und- wenigstens ein Befestigungselement aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Positionieren der orthopädietechnischen Einrichtung an dem Körperteil,b) Anlegen des Gurtes an die Anlagefläche des Umlenkelementes undc) Befestigen des Gurtes an dem Befestigungselement.