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Patent DD-289402-A5 (DD)
Title: Verfahren zur intensivierung der thermischen oder chemischen stoffwandlungsprozesse im plasmastrahl
Inventor: HAHNL WOLFGANG
IPC: H05H1/42
Filed: 1989-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Intensivierung der thermischen oder chemischen Stoffwandlungsprozesse im Plasmastrahl. Fuer die Durchfuehrung von Stoffwandlungsprozessen kommen auch Plasmaerzeuger, indirekte Plasmatrons, zum Einsatz. Das erfindungsgemaesze Verfahren fuehrt zur Intensivierung der thermischen oder chemischen Stoffwandlungsprozesse im Plasmastrahl und kann in allen plasma-chemischen Anlagen angebracht werden. Erfindungsgemaesz werden dem Arbeitsgas, bevor es den Lichtbogen durchstroemt, um in einem Plasmastrahl zu transformieren, periodische Schwankungen aufgepraegt. Die periodischen Schwankungen des Arbeitsgases werden durch Intensitaetsschwankungen der stroemungstechnischen Zustandsgroeszen, mittels mechanischer Schwingungsgeneratoren, erzeugt. Zur Regulierung der mittleren Eindringtiefe der Reaktanten in den Plasmastrahl wird die Frequenz der Intensitaetsschwankungen veraendert. Durch die periodischen Schwankungen untergliedert sich der Plasmastrahl in periodisch aufeinanderfolgende Bereiche starker bzw. schwacher Intensitaet. Am Ort der Einbringung des Reaktanten erfolgt ein staendiger, zeitlich nacheinander ablaufender Intensitaetswechsel des Plasmastrahls. Waehrend des Zeitraumes schwacher Plasmastrahlintensitaet dringt der Reaktant tief in den Plasmastrahl ein, so dasz der Stoffwandlungsprozesz im heiszen Zentrum des Plasmastrahles stattfindet. Figur{thermische Stoffwandlung; chemische Stoffwandlung; Plasmastrahl; Lichtbogen; Reaktant; Arbeitsgas; periodische Schwankung; Intensitaetsschwankung; stroemungstechnische Zustandsgroeszen; Schwingungsgeneratoren}
Patent DD-290577-A5 (DD)
Title: Garfluessigkeitsbehaelter mit einer einrichtung zur sossenherstellung
Inventor: SPRANGER MICHAEL
IPC: A47J37/10
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Garfluessigkeitsbehaelter mit einer Einrichtung zur Soszenherstellung. Sie wird angewendet in Gargeraeten fuer Fleisch, bei denen die Waermeuebertragung mittels heiszem Fett oder OEl erfolgt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu entwickeln, durch die die waehrend des Garprozesses anfallenden Roestprodukte und feste Bratenbestandteile aus dem Fett abgetrennt werden. Die Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz ein Einlaufrohr an der tiefsten Stelle der Ablaufflaeche und ein Ruecklaufrohr zwischen Einlaufrohr und Tauchbecken angeordnet sind, ein Leitblech im Einlaufrohr vor der Einmuendung des Ruecklaufrohres angebracht ist und ein Wasserbehaelter unterhalb des Einlaufrohres und mit diesem in Verbindung stehend angeordnet ist, wobei der Wasserstand im Einlaufrohr unterhalb der Einmuendung des Ruecklaufrohres liegt und ein Ablaszhahn an der tiefsten Stelle des Wasserbehaelters angebracht ist. Figur{Gargeraete; OEl; Fett; Fleisch; Tauchbecken; Sammelwanne; Wasserbehaelter; Ablaszhahn; Einlaufrohr; Ruecklaufrohr; Leitblech}
Patent DD-290724-A5 (DD)
Title: Einstellbare blende fuer projektionsbelichtungsgeraete
Inventor: ROHLOFF HANS
IPC: G03B27/50
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Ausgestaltung von Projektionsbelichtungsgeraeten, insbesondere fuer die mikroelektronische Industrie, in denen bogenfoermige Lichtquellen Verwendung finden. Mit der erfindungsgemaeszen Blende koennen dabei Helligkeitsunterschiede, wie sie z. B. durch Alterungserscheinungen der Lichtquelle auftreten, ausgeglichen werden. Geloest wird dies dadurch, dasz eine zweite Blendenlippe aus elastischem Material besteht und gegenueber einer ersten, feststehenden Blendenlippe angeordnet ist, die sich an beiden aeuszeren Begrenzungen der ersten Blendenlippe abstuetzt. Die zweite Blendenlippe besitzt einen der ersten Blendenlippe zugewandten glatten Lippenrand und ist auf der abgewandten Seite mit einer Vielzahl von Einkerbungen versehen, die bis zu einem Abstand von dem glatten Lippenrand reichen. Jeweils zwischen den Einkerbungen sind Stellglieder mit ihrer Wirkungslinie in Richtung zur ersten Blendenlippe angelenkt. Figur{Lichtquelle; Helligkeitsunterschiede; Alterungserscheinungen; Blendenlippe; Lippenrand; Einkerbung; Stellglied}
Patent DD-291508-A5 (DD)
Inventor: ZIMMER JOHANNES
IPC: B05C1/08
Filed: 1990-01-09
Abstract: PCT No. PCT/AT90/00002 Sec. 371 Date Sep. 10, 1990 Sec. 102(e) Date Sep. 10, 1990 PCT Filed Jan. 5, 1990 PCT Pub. No. WO90/07387 PCT Pub. Date Jul. 12, 1990.In an arrangement for the application of substances to a web of material (4), whereby a doctor blade (9, 13) is magnetically pressed against the material or a stencil (5) by means of a working magnet, and rests against a profiled ledge (6) in its operational position, it is proposed that in the profiled ledge (6) at least one restraining magnet (7) be provided, which keeps the doctor blade (9, 13) in rolling or sliding contact with the profiled ledge when the working magnet is switched off and raises it from the application surface (4, 5) or stencil.
Patent DD-291855-A5 (DD)
Title: Anordnung zur positionssynchronen abtastung eines filterrades in spektrometern oder multispektralpyrometern
Inventor: PAKENDORF DIETRICH
IPC: G02B26/04
Filed: 1990-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur positionssynchronen Abtastung eines Filterrades 11 in Spektrometern oder Multispektralpyrometern zur Gewinnung mit der Filterdrehzahl synchronisierter aequidistanter Auftastimpulse fuer einen A/D-Wandler und von Signalen 4 zur eindeutigen Erkennung einer vorbestimmten Filterposition auf dem Filterrad 11 mittels eines binaeren Positionsgebers 1. Erfindungsgemaesz befinden sich auf einem gemeinsamen Teilkreis am Filterrad 11 im gleichen Abstand zueinander Flaechen oder Durchbrueche 2 bzw. 8, welche den Sensor des Positionsgebers 1 jeweils mit gleich groszer Energie beeinflussen. Zur Kennzeichnung der ersten Filterposition ist die Groesze der einer den Flaechen oder Durchbruechen 2 bzw. 8 zugeordneten Energie von der Groesze der allen anderen Flaechen oder Durchbruechen 2 bzw. 8 zugeordneten Energie verschieden. Der Positionsgeber 1 gibt aequidistante Ausgangsimpulse 9 bzw. 10 ab, welche in einer nachfolgenden Impulsformerschaltung 6 in aequidistante Auftastimpulse 7 fuer den A/D-Wandler gewandelt werden und gleichzeitig ueber eine Impulsabtrennschaltung 5 der Signale 4 zur Erkennung der ersten Filterposition erzeugt werden. Fig. 1{positionssynchrone Abtastung; Filterrad; Multispektralpyrometer; aequidistante Auftastimpulse; A/D-Wandler; binaerer Positionsgeber; Sensor; Impulsformerschaltung; Impulsabtrennschaltung}
Patent DD-292054-A5 (DD)
Title: Elektromagnetische kupplung, insbesondere zum ventilator von kraftfahrzeugen
Inventor: FELLNER OSZKAR
IPC: B60K17/02
Filed: 1990-02-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektromagnetische Kupplung, insbesondere fuer Kraftfahrzeugventilatoren, welche einen an der einen Seite offenen ringfoermigen, feststehenden Magnetkoerper (11) und eine darin angeordnete Elektromagnetspule (10) aufweist, wobei vor der offenen Seite des Magnetkoerpers (11) ein an einer Achse (1) gekeilter Rotorteil (15) angeordnet ist, an dessen dem Magnetkoerper (11) entgegengesetzten Seite zwei umlaufende Nute (29; 30) ausgebildet sind, und neben dem Rotorteil (15) an der dem Magnetkoerper (11) entgegengesetzten Seite ein zweiter Rotorteil (21) angeordnet ist, an welchem mittels Federscheibe (24) ein zwischen den zwei Rotorteilen (15; 21) angeordneter Reibteller (23) aufgehaengt ist. Die erfindungsgemaesze elektromagnetische Kupplung kann dadurch gekennzeichnet werden, dasz die Mittelkreise (d 2; d 3) der im Rotorteil (15) neben dem Magnetkoerper (11) ausgebildeten Nute (29; 30) symmetrisch im Vergleich zum Mittelkreis (d 1) des ringfoermigen Teiles des Magnetkoerpers (11) angeordnet sind und der Abstand (h) zwischen dem Auszenmantel (30 k) der aeuszeren Nut (30) und dem Innenmantel (29 b) der inneren Nut (29) um 0,5 bis 1,0 mm breiter ist als die Breite (vt) zwischen dem Auszenmantel (11 k) und dem Innenmantel (11 b) des Magnetkoerpers * und dasz die Dicke (f) des Bodens (28; 31) der Nute (29; 30) 0,9 bis 1,1 mm betraegt. Fig. 1{Magnetkoerper; Rotorteil; elektromagnetische Kupplung; Mittelkreise; Auszenmantel; Innenmantel; Nut}
Patent DD-299951-A5 (DD)
Title: Antriebs- und Schersystem für Trockenrasierapparate
Inventor: LEMCKE ECKHARD
IPC: B26B19/28
Filed: 1990-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung von Elementen zu Antriebs- und Schersystemen in Trockenrasierapparaten, vorzugsweise mit Langhaarschneider. Die Antriebssysteme verstehen sich als Antriebsanordnungen fuer den Langhaarschneider und fuer die montage- und reinigungsfreundliche, schwingende Motorlagerung. Die Schersysteme werden in neuer sphaerischer und konventioneller Form vorgestellt.{Trockenrasierapparat; Antrieb; Langhaarschneider; Schersystem; Motorlagerung; Reinigung}
Patent DD-296128-A5 (DD)
Inventor: KRUEGER MANFRED
IPC: A47L15/44
Filed: 1990-04-10
Abstract: In a filling-level monitoring device for a supply and dispensing unit for washing or rinsing agents, the container filling levels (TF) at which a signalling device responds in order to indicate the need for replenishing a washing or rinsing agent each correspond to a residual filling quantity (RFM) in each container (BV,BF,BW,BB) which is sufficient for at most five doses of the same agent, each of at most 120 ml. This gives a request for replenishment some degree of urgency, and therefore the attendant will fill up the particular container as soon as possible while inconvenience will be avoided.
Patent DD-293980-A5 (DD)
Title: Werkzeugsystem
Inventor: HAAS RAINER VON
IPC: B23Q11/10
Filed: 1990-04-25
Abstract: Ein Werkzeugsystem besteht aus einem Werkzeughalter 1, an dem ein Werkzeugkopf 11 mittels einer integrierten Spanneinrichtung auswechselbar angeordnet ist. Das Werkzeugsystem weist dabei eine integrierte Kuehlmittelzufuehrung 8 auf sowie eine im Bereich der Kupplungsstelle zwischen dem Werkzeugkopf 11 und dem Werkzeughalter 1 muendende Druckluftzufuehrung 12 mittels der bei Druckluftbeaufschlagung eine Reinigung dieser Kupplungsstelle moeglich ist, wenn bei einem Werkzeugwechsel diese Kupplungsstelle durch hineinfallende Spaene oder austretendes Kuehlmittel verunreinigt wird. Vorzugsweise ist dabei in dieser Druckluftzufuehrung 12 ein Rueckschlagventil 15 angeordnet, das ein Eindringen von Kuehlmittel in die Druckluftzufuehrung 12 verhindert. Fig. 2{Werkzeugsystem aus Halter und Kopf; integrierte Kuehlmittelzufuhr; Druckluftzufuhr mit Rueckschlagventil}
Patent DD-297589-A5 (DD)
Title: Spann- und positioniereinrichtung
Inventor: GERHARDT TORSTEN
IPC: B23Q16/00
Filed: 1990-09-06
Abstract: Die Erfindung kommt auf dem Gebiet der Prismenbearbeitung in der metallverarbeitenden Industrie zum Einsatz. Ziel der Erfindung ist es, den manuellen Ruest- und Positionieraufwand fuer die Aufspannung des Werkstueckes zu senken und Fehler, die beim Aufspannen entstehen, zu kompensieren. Aufgabe der Erfindung ist es, dasz Werkstueck in einer genau definierten Lage zum Werkzeug aufzuspannen, wobei Korrekturen in jeder Achse moeglich sind. Erfindungsgemaesz wird das dadurch erreicht, dasz eine Einrichtung in Anwendung kommt, die aus einer Rundtischeinrichtung, sowie einer Arretier- und Verstelleinrichtung besteht. Fig. 1{metallverarbeitende Industrie; spanende Bearbeitung; Prismen; Spannen; Positionieren; Werkzeugmaschine; Arbeitstisch; Spanneinrichtung; Justiereinrichtung; Maschinenschraubstock; Rundtischeinrichtung; Aufnahmeplatte; Klemmplatte}
Patent DD-298064-A5 (DD)
Inventor: ROESSLER KURT
IPC: B02C18/18
Filed: 1990-09-24
Abstract: The invention relates to a device for comminuting commercial or industrial waste, in particular for comminuting paper, wood, plastic and the like, having a receptacle which has a material filling space and a material discharge area with discharge opening for the material for comminuting and having a comminuting mechanism which is arranged in the receptacle and comprises a comminuting tool which can be made to rotate by means of a drive motor. In order to provide, in particular with a reduced outlay in terms of production and construction, a comminuting device with which the material for comminuting can be effectively comminuted to a predetermined degree, the comminuting mechanism comprises at least two essentially coaxially arranged comminuting tools 1, 3, one of which can be made to rotate by means of the drive motor and the other of which is, in contrast, stationary or arranged so as to rotate at a lower speed of rotation during a comminuting process. Furthermore, one of the comminuting tools has classifying shaped recesses 7 open towards the other comminuting tool. In contrast, the other comminuting tool has pocket recesses 5, 6 which can be connected at least to the classifying shape recesses 7, one pocket recess 5 being associated with the material filling space and the other pocket recess 6 being associated with the material discharge area. <IMAGE>
Patent DD-295493-A5 (DD)
Title: Leiterplatte und verfahren zu deren herstellung
Inventor: CLOUSER SIDNEY J
IPC: H01C7/00
Filed: 1989-02-24
Abstract: Es wird eine Leiterplatte beschrieben und beansprucht, die eine Isolierschicht und mit dieser verbundene Widerstandsbahnen aufweist. Letztere bestehen aus einem galvanisch aufgetragenen Material, das eine Zusammensetzung aus einer normal leitfaehigen Metallkomponente und einem widerstandserhoehenden Anteil eines nichtmetallischen Additivs ist, das Kohlenstoff, Sauerstoff und/oder Schwefel ist. Zwei Verfahren beschreiben die Herstellung der Leiterplatte, die eine mit Chrom-Kohlenstoff-Sauerstoff und die andere mit Nickel-Schwefel als Widerstandsmaterial, durch Laminieren und zweistufiges AEtzen von mit Photoresistmasken bedeckten Laminaten.
Patent DE-112008001019-A5 (DE)
Inventor: POEHLMANN TOBIAS
IPC: A61K48/00
Filed: 2008-02-13
Abstract: Biologically active molecules are inactivated for selective activation by target cells by being covalently bonded to one or more peptides each of which has one or more specific amino acid sequences that are selected in respect of enzymes cell-specific for target cells. The bonds, which are broken exclusively by the enzymes cell-specific for the target cells in order to biologically activate the molecules, allow the molecules to remain biologically inactive in cells other than the target cells. The molecules are used for influencing gene expression of preferably sick and infected organs or cells, for example.
Patent BE-1002488-A6 (BE)
Title: Fluorescerend lijstdeel.
Inventor: MARIA-MAGDALENA WAYENBERGE VAN
IPC: A47G1/06
Filed: 1988-09-14
Granted: 1991-02-26
Abstract: Werkwijze voor het vervaardigen van een lijstdeel, waarbij het lijstdeel uit een kunststofmateriaal wordt vervaardigd, en waarbij bij het kunststofmateriaal een fluorescerende stof wordt gevoegd alvorens uit dat kunststofmateriaal een lijstvorm wordt vervaardigd.
Patent BE-1002222-A6 (BE)
Title: Method for applying a copper layer on a metal strip by electrolysis
Inventor: VAN BRUSSELT ROGER
IPC: C25D5/08
Filed: 1990-07-18
Granted: 1990-10-16
Abstract: Method for applying by electrolysis a metal layer essentially composed ofcopper onto a metal strip wherein said strip is placed directly in saidsolution with no cyanide pre-treatment and wherein a voltage is appliedbetween the cathode and the anode, which is a roughly insoluble anode, of avalue such that a current density of at least 30 A/dm2 is produced at saidstrip.<IMAGE>
Patent BE-1004084-A6 (BE)
Title: Dual action windscreen wiper mechanism
IPC: B60S1/34
Filed: 1990-12-07
Granted: 1992-09-22
Abstract: For any windscreen wiper comprising: a/ a lever inserted between its pointof attachment of its base supporting the blade rod and a hinge allowing thislever to be connected to the end piece of the pin providing lateral movement.b/ a second pin, having a rotary movement, housed in a central recess of themain pin and comprising at its outer end one (or more) cams able to lift theinserted lever at each contact. c/ a spring acting in the opposite way.
Patent BE-1009241-A6 (BE)
Title: Tool for frame drive mechanisms
IPC: D03C9/06
Filed: 1995-03-28
Granted: 1997-01-07
Abstract: Tool for frame drive mechanisms that comprises two cylindrical elements (15, 16) with internal surfaces (18, 19), in which the first element (15) can be rotated and slid in and out inside a hole (17) drilled into the second element (16).<IMAGE>
Patent BE-1012132-A6 (BE)
IPC: B01D53/26
Filed: 1998-09-24
Granted: 2000-05-02
Abstract: The present invention concerns a method for cool-drying gas containing water vapor, whereby this gas is guided through the secondary part of a heat exchanger (1) whose primary part is the evaporator (2) of a cooling circuit (3) which also contains a compressor (5) which is driven by an electric motor (4), a condenser (6), an expansion means (7) between the outlet of the condenser (6) and the inlet of the evaporator (2), and whereby the above-mentioned cooling circuit (3) is thus controlled as a function of the load that the cooling capacity is adjusted without any ice being formed in the evaporator (2), characterized in that the cooling circuit is controlled by adjusting the rotational speed of the motor (4).
Patent ES-2002105-A6 (ES)
Title: Process and apparatus for preparing and the primary sorting of paper pulp.
Inventor: LAMORT PIERRE
IPC: D21B1/34
Filed: 1986-07-22
Abstract: Method and device for preparation and primary separation of paper pulp in which the initial disintegration is produced in a primary pulper 1 of known type, the contents of the pulper, after this separation is discharged directly and discontinuously into a large-sized vat where it is stirred by an agitator with longitudinal shaft equipped with spiral arms, and from there poured discontinuously into a separator.
Patent ES-2009265-A6 (ES)
Title: Non-settling foams.
Inventor: DIETLEIN JOHN EARL
IPC: C08J9/32
Filed: 1988-04-26
Abstract: Polydiorganosiloxane compositions useful for producing flame resistant foam of the type containing finely divided nonmetallic fibrous heat resistant material and finely divided nonmetallic cellular heat resistant material tend to separate upon long time storage. The compositions remain homogeneous upon storage when at least 0.1 weight percent of fume silica is included in the composition during the mixing of the ingredients before storage.
Patent ES-2012232-A6 (ES)
Title: Apparatus for washing the wheels of vehicles in a washing plant
IPC: B60S3/04
Filed: 1989-01-19
Abstract: The apparatus for washing the wheels (2) of vehicles in a washing plant has two oppositely arranged rotating wash brushes (4) each of which is associated with the wheels of one side of the vehicle and adjustable in the vehicle's direction of movement (B) on a carriage movable together with the vehicle in the vehicle's direction of movement (B) by means of a drive motor, and which during the washing phase can be pressed against one wheel (2) at a time. A light barrier (12, 13) is provided between the oppositely arranged carriages (6) and connected thereto and its light beam (15) is spaced from the axes of rotation (A) of the wash brushes (4) at a radial distance (R1) which corresponds approximately to the radius (R) of an average wheel size. A follower control device acting upon the drive motors (9) is designed in such a way that during the washing phase the carriages (6) can be advanced further in the vehicle's direction of movement (B) by the drive motors (9) according to the respective position of the wheel (2) about to be washed, which is scanned by the light barrier (12, 13).
Patent ES-2015999-A6 (ES)
Title: Electronic control board for card readers, handling loads and alarm sensors
IPC: G11B25/04
Filed: 1988-03-14
Abstract: Electronic control board for card readers, handling loads and alarm sensors. This board is capable of carrying out the control and management of readers of diverse types of cards and the handling of loads (relays) for controlled activation of any electronic or electromechanical device, and incorporates an adapter circuit for card readers, a control circuit, a 20 mA loop amplifier, an ARS 232 20 mA loop converter and two independent sources of supply, also incorporating octo couplers for the handling of the loads. <IMAGE>
Patent ES-2013035-A6 (ES)
Title: Acylphenol derivatives.
Inventor: KISE MASAHIRO
IPC: A61K31/34
Filed: 1989-02-21
Abstract: Acylphenol derivatives represented by the general formula (I) < CHEM > and physiologically-acceptable salts thereof are claimed, wherein R<1> is cycloalkyl, substituted or unsubstituted aryl or < CHEM > in which A is oxygen, sulfur or NR<5> (R<5> is hydrogen or alkyl) and R<6> is hydrogen, alkyl or halogen R<2> is alkyl or cycloalkyl and R<3> and R<4>, which are same or different, are hydrogen, substituted or unsubstituted alkyl, alkenyl, alkynyl or cycloalkyl or R<3> and R<4> are bonded forming cyclic amino together with the adjacent nitrogen atom.
Patent ES-2010883-A6 (ES)
Title: Tolerance forgiving boardlock.
Inventor: FRANTZ ROBERT HOUSTON
IPC: H01R13/73
Filed: 1989-03-03
Abstract: A boardlock (52) is adapted to secure a connector (10) to a printed circuit board (26). The body portion (54) of the boardlock (52) is disposed in a recess (34) in the connector housing (12) flange (28) in an interference fit. First (64) and second (66) pairs of legs depend from the body portion (54) and extend to respective free ends (68 70). Each of the legs (64 66) has a diverging section (72 74) intermediate the body means (54) and the free ends (68 70) and a converging section (76 78) intermediate the diverging section (72 74) and the free end (68, 70). The diverging (72 74) and converging (76 78) sections diverge and converge, respectively, with respect to the axis (58) of the boardlock (52) in the direction from the body portion (54) to the free ends (68 70). The diverging sections (72 74) of the first and second (64 66) pairs of legs overlap in axial range thereby extending the thickness of the printed circuit board (26) that can be accommodated.
Patent ES-2016710-A6 (ES)
Title: Installation for collecting oils and fuels spilled at sea
IPC: E02B15/04
Filed: 1989-07-26
Abstract: An installation for collecting oil or fuel spilled on the sea comprising an oil collecting stage, a first tank and a second tank as cascades, a suction pump and a final tank for separation of oil from water all of which are connected with pipes in the set forth order. The oil collecting stage comprises at least one platform holding a funnel in the center to collect mixture of the oil and water on the surface of the sea and to introduce them to the submerged first tank through a first flexible tubular pipe. The platform is provided with plural buoys which are equally spaced around the platform and connected to retractile cables linking with a descending cable at a junction. The descending cable is guided along with the first flexible pipe into the first tank to be mounted on a pulley secured to the bottom of the first tank and to be fixed to the bottom of a first float in the first tank. The position of the buoys, therefore, the height of the platform is operated with the level of the mixture in the first tank.
Patent ES-2017325-A6 (ES)
Title: Servo drive bag machine
Inventor: HATCHELL PETER
IPC: B31B50/10
Filed: 1989-11-08
Abstract: A machine for the continuous production of plastic bags utilizes a servo drive motor to drive the machines film web draw roll assembly and through a seal roll index gear also to drive a seal roll of the machine in coordination with the servo driven draw roll.