baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004055845-B4 (DE)
Inventor: ZACHOS ALEXANDROS
IPC: B01D46/52
Filed: 2004-11-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: The invention relates to a hollow cylindrical filter element for liquid or gaseous media. The hollow cylindrical wall of the filter element consists of a rectangular multi-layered flat material blank (1) comprising an inner layer (8a, 8b) made of non-weldable filter material and outer layers (6, 7) made of a thermoplastic material, making the flat material blank (1) formed on the hollow cylinder (2) dimensionally stable. The flat material blank (1) formed on the hollow cylinder (2) is connected on the overlapping longitudinal edges (3,4) thereof by means of a longitudinal seam (5) which is a sewing seam consisting of sewing thread made of a weldable plastic. The sewing seam is welded together with the weldable inner and outer layers in order to form a tight longitudinal seam.
Patent DE-102004061602-B4 (DE)
Title: Anlasser für eine Maschine
Inventor: KAJINO SADAYOSHI
IPC: F02N15/06
Filed: 2004-12-21
Granted: 2015-04-30
Abstract: Anlasser (1), mit: einem Motor (2), der eine Drehkraft erzeugt; einem Rohr (3), welches durch ein erstes Lager (13) gehaltert ist, wobei das Rohr (3) eine spiralförmige Keilnut (3a) an der Innenfläche des Rohrs (3) aufweist; einer Einwegkupplung (20, 21), die eine Drehkraft des Motors (2) auf das Rohr (3) überträgt; einer Ausgangswelle (4), die axial mit einer Welle (10a) des Motors (2) ausgerichtet ist und ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende über das Rohr (3) durch das erste Lager (13) gehaltert ist und einen vorspringenden spiralförmigen Keil (4a) an einer Außenfläche des ersten Endes aufweist, wobei der vorspringende spiralförmigen Keil (4a) in die spiralförmige Keilnut (3a) des Rohres (3) eingreift, das zweite Ende drehbar und verschiebbar durch ein zweites Lager (17) gehaltert ist, welches an einem Lagerabschnitt (15a) eines Gehäuses (15) vorgesehen ist; und einem Kleinzahnrad (6), welches an der Ausgangswelle (4) angeordnet ist, wobei das Kleinzahnrad (6) zusammen mit der Ausgangswelle (4) in einer Richtung von dem Motor (2) weg verschiebbar ist, um mit einem Ringzahnrad (5) einer Maschine in Eingriff zu gelangen, wobei die Ausgangswelle (4) einen geradlinigen Keil (4b) aufweist, der sich zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende erstreckt, und wobei der geradlinige Keil (4b) in das Kleinzahnrad (6) eingreift.
Patent DE-102004062930-B4 (DE)
Title: Elektrodynamische Wechselstromarbeitsmaschine
Inventor: FUJITA MASAHIKO
IPC: H02K1/27
Filed: 2004-12-28
Granted: 2018-09-06
Abstract: Elektrodynamische Wechselstromarbeitsmaschine mit:einem Stator (8), der aufweist:einen Statorkern (21), in dem sich in einer axialen Richtung erstreckende Schlitze an einer Innenumfangsseite ausgebildet sind;eine Statorwicklung (22), die durch Wickeln von leitenden Drähten in die Schlitze an dem Statorkern (21) angeordnet ist; undeinem drehbaren Rotor (7), der aufweist:eine Feldwicklung (14), die in dem Stator (8) angeordnet ist;einen Rotorkern (15), der einen ersten Rotorkernbereich (20a) und einen zweiten Rotorkernbereich (20b) aufweist, die jeweils klauenförmige Magnetpole (18, 19) umfassen, die derart angeordnet sind, dass sie die Feldwicklung bedecken und abwechselnd ineinandergreifen; undeine Mehrzahl von Permanentmagneten (20), die zwischen benachbarten klauenförmigen Magnetpolen (18, 19) angeordnet sind und Magnetfelder aufweisen, die derart ausgerichtet sind, dass sie einen Magnetflussverlust zwischen den klauenförmigen Magnetpolen (18, 19) verringern,wobei:jeder der Permanentmagneten (20) ein Paar von Magnetteilen (20a, 20b) aufweist, die parallel zu zueinander weisenden Seitenflächen der benachbarten klauenförmigen Magnetpole (18, 19) geschnitten sind;jedes der Magnetteile (20a, 20b) ein Paar von Magnetsegmenten (32, 33) aufweist, die in einer Drehrichtung des Rotors (7) geschnitten sind; undeine Ausdehnung in der Drehrichtung in einem Magnetsegment (32) nahe eines Spitzenbereichs der klauenförmigen Magnetpole (18, 19) größer als in einem Magnetsegment nahe eines Wurzelbereichs der klauenförmigen Magnetpole (18, 19) ist.
Patent DE-102004063733-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz
Inventor: KAMPA STEFANIE
IPC: B60N2/56
Filed: 2004-12-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz, bei welchem ein Polsterteil (5) in eine zur Ausbildung des Kindersitzes geeignete erste Gebrauchsstellung verlagerbar ist, wobei die dem Insassen in der ersten Gebrauchsstellung zugewandte Oberfläche des Polsterteils (5) mit einer ersten Sitzheizung (9) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Sitzheizung in Abhängigkeit von der Stellung des Kindersitzes zu dem Fahrzeugsitz schaltbar ist.
Patent DE-102004063903-B4 (DE)
Title: Pre-cast concrete block post-processing method, involves subjecting tool support having tool, on stone surface of concrete blocks, with even surface pressure corresponding to output of electro-motor, by electro-pneumatic control system
Inventor: PARSCH EGON
IPC: B28D1/30
Filed: 2004-03-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: The method involves subjecting a tool support with a tool (5) e.g. brush (5`), on a stone surface of concrete blocks (6), with an even surface pressure corresponding to output of an electro-motor, by an electro-pneumatic control system (3). The electro-motor driving the tool is RPM regulated motor which is loaded with current from a power supply through a frequency regulator.
Patent DE-102005001371-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Anschlussübertopfes sowie Schalter mit einem Anschlussübertopf
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H1/58
Filed: 2005-01-12
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verwendung eines Anschlussübertopfes (8) zur Aufnahme, Kontaktierung und Abdichtung einer Schalterbaugruppe, die ein geschlossenes Gehäuse aus Gehäuseunterteil (1) und Gehäuseoberteil (6) sowie ein in dem Gehäuse angeordnetes temperaturabhängiges Schaltwerk (2, 3, 4) aufweist, das in Abhängigkeit von seiner Temperatur eine elektrisch leitende Verbindung zwischen zwei an dem Gehäuse vorgesehenen, stationären Kontakten (6, 10) herstellt, wobei innen an dem Anschlussübertopf (8) für jeden der stationären Kontakte (6, 10) ein Gegenkontakt (11, 12) vorgesehen ist, der jeweils mit einem außen an dem Anschlussübertopf (8) vorgesehenen Außenanschluss (13, 14) verbunden ist, und wobei der Anschlussübertopf eine umlaufende Wand (9) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie bei eingesetzter Schalterbaugruppe das Gehäuseunterteil form- und/oder kraftschlüssig erfasst und abdichtend an dieses anlegbar ist.
Patent DE-102005004757-B4 (DE)
Title: Gebläse
Inventor: NISHIKAWA TOMOMASA
IPC: A01G1/12
Filed: 2005-02-02
Granted: 2010-05-27
Abstract: Gebläse (1) umfassend:  ein Gehäuse (10), das mit einer Trennwand (10C) versehen ist, die einen Innenraum des Gehäuses in ein Ventilatorgehäuse (10a) und ein Motorgehäuse (10b) aufteilt, wobei die Trennwand (10C) eine erste Oberfläche aufweist, die dem Motor (20) zugewandt ist und das Motorgehäuse (10b) definiert, und eine zweite Oberfläche (10K) aufweist, die dem Ventilator (30) zugewandt ist und das Ventilatorgehäuse (10a) definiert, wobei das Gehäuse (10) mit einem Einlass (11) ausgebildet ist, der eine fluide Verbindung zwischen dem Ventilatorgehäuse (10a) und einer Umgebung zum Durchsaugen eines Fluids in das Ventilatorgehäuse (10a) erlaubt, und mit einem Auslass (12) ausgebildet ist, der eine fluide Verbindung zwischen dem Ventilatorgehäuse (10a) und der Umgebung zum Ausstoßen von Fluid aus dem Ventilatorgehäuse (10a) an die Umgebung erlaubt, wobei das Gehäuse (10) ebenso mit einem Einführloch ausgebildet ist, das eine fluide Verbindung zwischen dem Motorgehäuse (10b) und der Umgebung erlaubt;  einen elektrischen Motor...
Patent DE-102005026771-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Patienten, die unter an der Hautoberfläche verteilten Hautläsionen leiden sowie Körperabdeckung
Inventor: ERDMANN ALFONS
IPC: A61M16/06
Filed: 2005-06-10
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung von Patienten, die unter an der Körperoberfläche verteilten Hautläsionen leiden
mit:  einer mehrere gasdicht miteinander verbindbare Abdeckelemente
(1, 9, 14, 15, 16, 17, 19, 45) aufweisenden Körperabdeckung, wobei die Abdeckelemente
eine gasundurchlässige
Schicht (7) aufweisen und so flexibel sind, dass sie sich an ein
Körperteil
des Patienten anschmiegen können, wobei
die Körperabdeckung
wenigstens eine Durchführung zur
Erzeugung von Unterdruck aufweist, wobei  wenigstens eines der
Abdeckelemente röhrenförmig ausgebildet
ist und an einem Ende einen umlaufenden Bund (6, 10, 20) zur Dichtung
an der Körperoberfläche des
Patienten oder einen sackförmigen
Abschluss zur Abdichtung am Ende einer Körperextremität oder zur
Ausbildung einer Kapuze (49) aufweist und wobei auf der dem Patientenkörper zugewandten
Seite der gasundurchlässigen
Schicht (7) ein oder mehrere offenporig schwammartige Körper (24, 25,
26, 48) zur Kommunikation eines Fluids vorgesehen sind, die ein
Netz von nicht kollabierbaren Hohlräumen bilden.
Patent DE-102005029620-B4 (DE)
Inventor: REHM KARL
IPC: B23Q39/00
Filed: 2005-06-23
Granted: 2011-06-01
Abstract: The unit assembled of a frame with a work-piece clamping device and a tool holding spindle (7) moving on a carriage (6) is equipped with two tool magazines (10,12). The first magazine (10) can be moved towards the spindle (7) in order to supply the appropriate tool. A second magazine (12) is positioned above the operating area with a circular table (20) facilitating a direct vertical motion with the tool guided into the inner space of the housing (2) to be processed. There could also be a third tool magazine (19) positioned close to a second spindle (18).
Patent DE-102005030846-B4 (DE)
Title: Verzahnungsschleifmaschine
Inventor: YANASE YOSHIKOTO
IPC: B23F19/05
Filed: 2005-07-01
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verzahnungsschleifmaschine
mit:  einem Bewegungsmechanismus (1, 2, 11, 12, 13, 14), an dem
ein mit Profil versehenes Schleifrad (3) mit spiralförmig an
einem Außenumfang
desselben ausgebildeten Profilgängen
drehbar angebracht und so ausgebildet ist, dass er das Schleifrad
(3) entlang einer X-Richtung, die eine Richtung ist, in der sich
das Schleifrad (3) vorwärts
oder rückwärts in Bezug
auf eine Werkstück-Bearbeitungsposition
bewegt (Zustellung), in einer Z-Richtung, die eine Vertikalrichtung
ist, und in einer Y-Richtung, die eine Richtung senkrecht zu der
X-Richtung und der Z-Richtung ist, bewegen, und das Schleifrad (3)
in einer Y-Z-Ebene schwenken kann,  einer NC-Vorrichtung (20)
zur numerischen Steuerung einer Bewegung des Bewegungsmechanismus
(1, 2, 11, 12, 13, 14), um eine Position des an dem Bewegungsmechanismus
(1, 2, 11, 12, 13, 14) angebrachten Schleifrads (3) zu steuern,
und  einer Dreh-Abrichtvorrichtung (10) mit einem scheibenförmigen Abrichtwerkzeug
(10a, 10b, 10d), die so angeordnet ist, dass bei Einstellung der
Dreh-Abrichtvorrichtung...
Patent DE-102005038862-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: SHIROTA TOSHIYA
IPC: H05K7/02
Filed: 2005-08-17
Granted: 2008-07-31
Abstract: Elektrischer
Anschlusskasten, umfassend:  einen ersten Stromverteiler (14)
zur batterieseitigen Verbindung und einen zweiten Stromverteiler
(15) zur generatorseitigen Verbindung, wobei die ersten und zweiten
Stromverteiler (14, 15) jeweils eine gedruckte Schaltplatine (16, 20)
an einer Innenseite, einen Kühlkörper (19,
23) an einer Außenseite
sowie eine Busstange (18, 22) zwischen der gedruckten Schaltplatine
(16, 20) und dem Kühlkörper (19, 23)
aufweisen, und so angeordnet sind, dass ihre Innenseiten einander
gegenüberliegen;
und  einen Zweigschaltungsblock (13), der eine Mehrzahl von Isolierplatten
(24) und Busstangen (25) aufweist.
Patent DE-102005039121-B4 (DE)
Title: Flugkorbball und Bausatz für die individuelle Fertigung
Inventor: SPEEDMINTON GMBH
IPC: A63B67/18
Filed: 2005-08-15
Granted: 2011-08-18
Abstract: Flugkorbball, bestehend aus einem Flugkorb (1) mit Längsstegen (2) und einer Schlagkappe (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Flugkorb (1) mindestens vier separate Segmente (4) aufweist und die Längsstege (2) mindestens zweier gegenüberliegender Segmente (4) von einem inneren Spannring (5) umfasst werden.
Patent DE-102005046479-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spalten von spröden Materialien mittels Trenching Technologie
Inventor: HORSFIELD NICOLAS
IPC: B28D5/00
Filed: 2005-09-28
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zum Spalten eines Objekts (10), das aus sprödem Material besteht, in mindestens
zwei Stücke
(21, 22), wobei das Objekt eine erste flache Oberfläche (11)
und eine zweite flache Oberfläche
(12) aufweist, die sich gegenüberliegen,
wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Ätzen von mindestens einem Graben
(25) in mindestens eine (11) der Oberflächen, um mindestens eine Linie
(26) auf der Oberfläche
(11) zu bilden,  gekennzeichnet durch  Spalten des Objekts
(10) in getrennte Stücke
(21, 22) entlang der Linie (26) durch Verwenden eines Laserablationsverfahrens.
Patent DE-102005058451-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: FUKAURA TERUYA
IPC: G01P15/125
Filed: 2005-12-07
Granted: 2007-12-27
Abstract: Beschleunigungssensor
mit:  einem ersten Substrat (1);  einem mehrschichtigen
zweiten Substrat (2), das aus einer Mehrzahl von Schichten besteht,
dem ersten Substrat gegenüber
liegt und mit einer Elektrodenführungsöffnung (2a) versehen
sind, welche die Mehrzahl von Schichten durchdringt; und  einem
Sensorabschnitt (4, 5), der in einem zwischen dem ersten Substrat
und dem mehrschichtigen zweiten Substrat, die einander gegenüber liegen,
ausgebildeten abgedichteten Hohlraumabschnitt (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102006002523-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feinbearbeiten einer Zylinderbohrung für einen Motorblock sowie Deformationseinrichtung hierfür
IPC: B24B33/02
Filed: 2006-01-12
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Feinbearbeiten einer Zylinderbohrung (5) für einen Motorblock (4), insbesondere zum Honen einer Zylinderbohrung in einer Zylinderlaufbuchse (40) oder einer in einem Motorblock (4) eingebrachten Zylinderbohrung (5), bei dem ein Feinbearbeitungswerkzeug innerhalb der Zylinderbohrung (5) axial beweglich und um seine Werkzeugachse rotierend angetrieben wird und eine an dem Feinbearbeitungswerkzeug angebrachte Schneidgruppe mit mindestens einem Schneidstoffkörper zur materialabtragenden Bearbeitung einer Innenfläche der Zylinderbohrung (5) mit einer Zustellkraft an die Innenfläche angedrückt wird und während des Feinbearbeitungsvorgangs eine Deformationskraft in das die Zylinderbohrung enthaltende Werkstück eingeleitet wird, um eine elastische Deformation der Zylinderbohrung (5) und somit eine vorgebbare, zumindest abschnittsweise Veränderung einer Geometrie der Zylinderbohrung (5) für die Bearbeitung hervorzurufen, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Deformationskraft eine Hauptkraftkomponente aufweist, die in radialer Richtung orthogonal zu einer Mittelachse (6) der Zylinderbohrung (5) ausgerichtet ist.
Patent DE-102006004219-B4 (DE)
Title: Leuchteneinheit
Inventor: SAWAYANAGI MASAHIRO
IPC: F21W106/00
Filed: 2006-01-30
Granted: 2009-03-12
Abstract: Leuchteneinheit,
aufweisend:  einen Lampenhalter (10), der eine Lampe (L) hält;  eine
Lampenbefestigung (20), die den Lampenhalter (10) hält und an
einem Gegenstand angebracht ist;  lichtundurchlässige Abdeckungen
(50), die an der Lampenbefestigung (20) derart angebracht sind,
dass sie Durchgangsöffnungen
(25) in der Lampenbefestigung (20) von der Vorderseite der Lampenbefestigung
(20) vollständig überdecken;
und  eine transparente Abdeckung (30), die an der Lampenbefestigung
(20) angebracht ist und die Vorderseite der Lampenbefestigung (20),
des Lampenhalters (10) und der lichtundurchlässigen Abdeckungen (50) abdeckt,  wobei
die transparente Abdeckung (30) einen Abschnitt (A) aufweist, der
eine geringere Lichtdurchlässigkeit
als ein Bereich außerhalb
des Abschnitts (A) derart hat, dass der Lampenhalter (10) durch
den Abschnitt (A) hindurch von der Vorderseite der transparenten
Abdeckung (30) weniger sichtbar ist.
Patent DE-102006005546-B4 (DE)
Title: Steuern der Lean-NOx-Trap-(LNT)-Katalysatorleistung
Inventor: BROWN DAVID B JR
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-02-07
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren (100) des Verwendens eines Lean-NOx-Trap-(LNT)-Katalysators zum Steuern von Emissionen eines Fahrzeugmotors, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Zulassen (108), während eine Temperatur des Katalysators innerhalb eines vorgegebenen Niedrigtemperaturbereichs liegt, dass der Katalysator NOx speichert;  Ermitteln (120, 128) einer in dem Katalysator gespeicherten Menge an NOx;  Erwärmen (136) des Katalysators durch eine von außen an dem Katalysator angebrachte, von dem Motorbetrieb unabhängige Energiequelle auf eine Temperatur, die den Niedrigbereich überschreitet, falls die in dem Katalysator gespeicherte Menge an NOx angibt, dass der Katalysator im Wesentlichen mit NOx gesättigt ist;  Regenerieren (144) des erwärmten Katalysators, wobei die Menge des in dem Katalysator gespeicherten NOx überwacht (148, 152) wird; und  Beenden (156) des Erwärmens, falls die in dem Katalysator gespeicherte Menge an NOx angibt, dass der Katalysator im Wesentlichen regeneriert ist.
Patent DE-102006014630-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Trunkierungsartefakten
Inventor: RÜHRNSCHOPF ERNST-PETER
IPC: A61B6/03
Filed: 2006-03-29
Granted: 2014-04-24
Abstract: Verfahren zur Korrektur von Trunkierungsartefakten in einem Tomographieverfahren, bei dem: – von einer Strahlungsquelle (2) Strahlung (6) emittiert und mit der emittierten Strahlung (6) ein zu untersuchendes Objekt (5) in unterschiedliche Projektionsrichtungen durchleuchtet wird, – die durch das zu untersuchende Objekt hindurchgedrungene Strahlung von einem Detektor (4) erfasst wird, – vom Detektor (4) aufgenommene Projektionsbilder (18) durch Extrapolation erweitert werden, – wobei innerhalb des Projektionsbildes (18) aus einem Projektionswertprofil (17) eine Vielzahl von Stützpunkten (20) ausgewählt wird, und – die Extrapolation in Abhängigkeit von diesen ausgewählten Stützpunkten (20) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Stützpunkte jeweils im Vergleich zu Nachbarpunkten schwächungsarme Stützpunkte (20) ausgewählt werden, indem für die Auswahl jeweils lokale Minima der Schwächung gesucht werden.
Patent DE-102006022374-B4 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: BÜTTNER ALEX
IPC: H01H9/10
Filed: 2006-05-12
Granted: 2014-07-03
Abstract: Schaltgerät, das ein Gehäuse (1) und einen an einer unteren Seite (1a) des Gehäuses (1) angeordneten Adapter (18) aufweist, wobei am Gehäuse (1) ein Deckel (2) angeordnet ist und im Gehäuse (1) mindestens ein Kontaktpaar (10, 11) vorgesehen ist, wobei das Kontaktpaar (10, 11) aus einem Zugangskontakt (11) und einem Abgangskontakt (10) besteht, die je ein Kontaktmesser (4, 5) einer Sicherungseinheit (3) aufnehmen können, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugangskontakt (11) einen einstückig mit diesem ausgebildeten Fußabschnitt (12) aufweist, der an der unteren Seite (1a) des Gehäuses (1) aus diesem vorsteht, und der Adapter (18) zwei Kontaktöffnungen (18a, 18b) je Fußabschnitt (12) zur alternativen Kontaktierung aufweist und der Adapter (18) zum Aufstecken auf Stromschienen (24, 28, 29) vorgesehen ist, und wobei der Adapter (18) mindestens eine Kontaktschiene (20) enthält, die im Bereich der Kontaktöffnungen (18a, 18b) Kontaktbereiche (21, 22; 53, 54) zum Kontaktieren durch den Fußabschnitt (12) aufweist.
Patent DE-102006055841-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe eines Fahrzeuges
Inventor: KIM WOO YEOL
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-11-27
Granted: 2013-06-13
Abstract: Ein automatisch schaltbares Getriebe eines Fahrzeuges, mit einem Getriebegehäuse (H), einem ersten und einem zweiten Planetengetriebe (PG1, PG2), die jeweils Einzelplanetenräder aufweisen, und einem dritten Planetengetriebe (PG3), das zusammengesetzte Planetenräder aufweist, die ein Hohlrad (R3) und einen Planetenradträger (PC3) gemeinsam benutzen, wobei das erste Planetengetriebe (PG1) aufweist: ein Sonnenrad (S1), das immer als ein feststehendes Element wirkt; einen Planetenradträger (PC1), der einen ersten Zwischenabtriebspfad (MOP1) bildet; und ein Hohlrad (R1), das einen ersten Antriebspfad (IP1) bildet, indem es mit einer Antriebswelle (IS) direkt verbunden ist, das zweite Planetengetriebe (PG2) aufweist: ein Sonnenrad (S2), das einen ersten Zwischenantriebspfad (MIP1) bildet, indem es mit dem ersten Zwischenabtriebspfad (MOP1) des ersten Planetengetriebes (PG1) fest verbunden ist; einen Planetenradträger (PC2), der wahlweise als ein feststehendes Element wirkt, indem er über eine erste Bremse (B1) oder eine parallel dazu angeordnete Einwegkupplung (F) mit dem Getriebegehäuse (H) variabel verbunden ist, und einen zweiten Zwischenantriebspfad (MIP2) bildet, indem er über eine zweite Kupplung (C2) mit dem ersten Zwischenabtriebspfad (MOP1) des ersten Planetengetriebes (PG1) variabel verbunden ist; und ein Hohlrad (R2), das wahlweise als ein feststehendes Element wirkt, indem es über eine zweite Bremse (B2) mit dem Getriebegehäuse (H) variabel verbunden ist, und einen zweiten Zwischenabtriebspfad (MOP2) bildet, und das dritte Planetengetriebe (PG3) aufweist: ein Sonnenrad (S4) mit kleinerem Durchmesser, das einen dritten Zwischenantriebspfad (MIP3) bildet, indem es über eine erste Kupplung (C1) mit dem ersten Zwischenabtriebspfad (MOP1) des ersten Planetengetriebes (PG1) variabel verbunden ist; ein Sonnenrad (S3) mit größerem Durchmesser, das einen vierten Zwischenantriebspfad (MIP4) bildet, indem es mit dem zweiten Zwischenabtriebspfad (MOP2) des zweiten Planetengetriebes (PG2) direkt verbunden ist; einen Planetenradträger (PC3), der einen zweiten Antriebspfad (IP2) bildet, indem er über eine dritte Kupplung (C3) mit der Antriebswelle (IS) variabel verbunden ist; und ein Hohlrad (R3), das einen Abtriebspfad (OP) bildet und über eine vierte Kupplung (C4) mit dem Sonnenrad (S3) mit größerem Durchmesser variabel verbunden ist.
Patent DE-102006057201-B4 (DE)
Title: Chipkarte und Verfahren zur Verwendung als Patientenkarte
Inventor: STEINEL ARTHUR
IPC: H04L9/14
Filed: 2006-12-05
Granted: 2008-08-21
Abstract: Chipkarte
für ein
mobiles Telekommunikationsgerät,
wobei die Chipkarte für
die Mobilkommunikation ausgebildet ist, wobei die Chipkarte zur
Verwendung als Elektronische Patientenkarte ausgebildet ist, wobei
die Chipkarte einen ersten Schlüssel
und einen ersten Zeiger aufweist, wobei  – der erste Schlüssel zur
Verschlüsselung
eines zweiten Schlüssels
und eines zweiten Zeigers vorgesehen ist, wobei der zweite Schlüssel über ein
Arzt-Informationssystem übermittelt
wird und der zweite Zeiger über
einen ersten Server übermittelt
wird, wobei der zweite Zeiger zur Identifikation eines Speicherbereichs
eines ersten Servers ausgebildet ist, wobei der Speicherbereich
des ersten Servers zur Aufnahme von Patientendaten vorgesehen ist,
wobei die Patientendaten mit dem zweiten Schlüssel verschlüsselt sind,  – der erste
Zeiger zur Speicherung des mit dem ersten Schlüssel verschlüsselten
zweiten Schlüssels
und des mit dem ersten Schlüssel
verschlüsselten
zweiten Zeigers in einem durch den ersten Zeiger identifizierten
Speicherbereich eines zweiten Servers vorgesehen ist,  wobei
der erste Schlüssel
und der erste Zeiger...