baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006014771-U1 (DE)
Title: Load securing net for van for parcel and other services, has automatic tightening in which many winches are fastened to vehicle floor, or are fixed with deflection rollers in upper region of vehicle
IPC: B60P7/04
Filed: 2006-09-26
Abstract: Load securing net (3) has automatic tightening in which many winches (5) are fastened to the vehicle floor, or are fixed with deflection rollers in the upper region of the vehicle. The winches pull the securing net hanging on the vehicle roof down and on the load.
Patent DE-202006017433-U1 (DE)
Title: Variable eagle eye e.g. for sight of sporting gun, has lenses which are movable around distance from each other and variable
IPC: G02B23/00
Filed: 2006-11-14
Abstract: The variable eagle eye has lenses (1, 2) which are movable around a distance from each other and variable. The lenses are exchangeable and consist of 1 + n lenses. The lens system is built into a tunnel consisting of lenses, a sliding sleeve (3) and an adjusting ring (4).
Patent DE-202007000895-U1 (DE)
Title: Profile connector block e.g. for transition of construction unit to building wall, has foam volume arrangement which by splicing tape is directly or indirectly connected to pinboard
IPC: E06B1/68
Filed: 2007-01-16
Abstract: The profile pinboard has a foam volume arrangement, which by means of splicing tape is directly or indirectly connected with the pinboard and a construction unit is directly or indirectly connected. The foam volume arrangement (22, 24, 25, 28, 29, 30) has a thickness perpendicularly to the profile pinboard (17) of 5 mm.
Patent DE-202007005218-U1 (DE)
Title: Cover for flaw pipeline, has two bowl-shaped cover segments that are connected with each other, where cover segments are made of metallic material and have material thickness same as pipe line
IPC: F16L55/17
Filed: 2007-04-10
Abstract: The cover has two bowl-shaped cover segments (2, 3) that are connected with each other, where the cover segments are made of a metallic material. The cover segments have a material thickness same as a pipe line (1). The cover segments are formed with respect to the radius of curvature of the pipe line. The cover segments are arranged adjacent to each other in a circumferential direction at the pipe line. The cover segments are heatable, where the cover segments are pressed at the circumference of the pipe line after lowering the processing temperature.
Patent DE-202007005799-U1 (DE)
Title: Stecknusskennung
IPC: B25B13/06
Filed: 2007-04-21
Abstract: Stecknusseinrichtung,
umfassend:  – eine
Metallstecknuss (10), die eine hexagonale Vertiefung (11), die in
einem Ende zur Aufnahme eines Befestigungsmittels ausgebildet ist,
eine quadratische Vertiefung (12), die in einem gegenüberliegenden
Ende zur Aufnahme eines quadratischen Einsatzes einer Handhabe ausgebildet
ist, und mindestens eine Öffnung
(21), die in deren Rand ausgebildet ist, aufweist;  – mindestens
ein Gummiidentifikationselement (25), das in die Öffnung (21)
eingesetzt ist; und  – eine
Markierung (26), die auf dem Gummiidentifikationselement (25) vorgesehen
ist.
Patent DE-202007007382-U1 (DE)
Title: Absauggerät für staubbeladene Luft
IPC: B08B15/04
Filed: 2007-05-23
Abstract: Absauggerät für staub,-
und emissionsgeladenen Luft, insbesondere für die Anwendung in Fingernagelstudios,
mit einem Gehäuse,
daß unter
einer Armauflage, mindestens eine Absaugvorrichtung aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß in
einem Armauflagebereich (2) eines Gehäuses (1), mindestens eine Absaugvorichtung
(10) vorgesehen ist, über
welche eine Armauflage (5), welche in beliebig zweckdienlicher Form
gestaltet sein kann, angeordnet ist. Zwischen dieser Armauflage
(5), und einem Gehäuse
(1), im Armauflagebereich (2), sind eine beliebige Anzahl von Abstandshaltern
(6), (12), oder (13), in ebenso beliebiger zweckmäßiger Form
und Anordnung, oder sonstige Abstand schaffenden Stützen und
Aufhängungen
angebracht, welche dazu dienen, zwischen dem Gehäuse (1), und der Armauflage
(5), mindestens eine, oder mehrere Zuluftöffnungen (9) zu schaffen, durch
welche die feilstaub,- und emissionsbeladene Luft, durch mindestens
eine Luftansaugöffnung
(8), mit oder ohne Filtereinsatz (7), von mindestens einem Lüfterelement
(10) und mindestens einem Filterelement (11) abgesaugt wird.
Patent DE-202007010997-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten von komprimierbarem Schüttgut und Preßorgan einer solchen Vorrichtung
IPC: B30B9/30
Filed: 2007-08-07
Abstract: Vorrichtung
zum Verdichten von komprimierbarem Schüttgut (1), insbesondere
Müll, mit wenigstens einem Behälter (2) zur Aufnahme
des Schüttgutes (1) und mit wenigstens einem Preßorgan
(3), welches zur Durchführung von Verdichtungshüben
in wenigstens einer Bewegungsrichtung (4) mit einer vertikalen Richtungskomponente
unter Eingriff in den Behälter (2) hin und her verlagerbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Preßorgan
(3) an wenigstens einer dem Behälter (2) zugewandten Seite eine
in Bezug auf das Preßorgan (3) verlagerbare Räumeinrichtung
(300) aufweist, welche an ihrer dem Preßorgan (3) abgewandten
Seite mit wenigstens einem Mitnehmer (310) ausgestattet ist, welcher
derart ausgebildet ist, um das zu verdichtende Schüttgut
(1) beim Verlagern der Räumeinrichtung (300) in Bezug auf
die Richtung (4) der Verdichtungshübe im wesentlichen seitlich
in dem Behälter (2) zu verteilen.
Patent DE-202007011242-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung einer Zapfenschneidemaschine bzw. Zapfenfräsmaschine
IPC: B27F1/12
Filed: 2007-08-10
Abstract: Führungseinrichtung
einer Zapfenschneidemaschine bzw. Zapfenfräsmaschine, die vorne an einem
Hauptkörper
(10) der Zapfenschneidemaschine bzw. Zapfenfräsmaschine angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Hauptkörper
(10) in querverlaufender Richtung eine mit Zähnen versehene Führungsplatte
(11) und zwei Gleitstangen (12) aufweist, wobei die beiden Gleitstangen (12)
einen Gleitwagen (13) durchsetzen, dessen oberer Abschnitt vorne
und hinten mit je einer Stange (14) verbunden ist, an deren hinterem
Ende ein Blockabschnitt (15) befestigt ist, und wobei der Blockabschnitt
(15) unten einen Motor (16) aufweist, der oben über eine Welle verfügt, an der ein
Fräsmesser
(17) befestigbar ist, wobei das Fräsmesser (17) durch eine in
der Mitte des Blockabschnitts (15) befindliche Durchgangsbohrung
(151) hindurchführt,
und zwar derart, dass das Fräsmesser
(17) nach einem oberhalb des Hauptkörpers (10) befindlichen Werkstück zum Schneiden ausgerichtet
ist, und wobei eine querverlaufende Zahnleiste (18) vor dem Hauptkörper (10)
vorgesehen ist, und wobei das Werkstück oberhalb der Zahnleiste
(18) angeordnet...
Patent DE-202007018654-U1 (DE)
Title: Ortsfeste Anregungslichtquelle mit einem an dieser vorbeigeleiteten Konverter
IPC: F21V9/08
Filed: 2007-11-14
Abstract: Lichtquelle,
welche mindestens eine Anregungslichtquelle (1), mindestens ein
Konvertermaterial und einen wenigstens teilweise transparenten Strömungskanal
(2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein transparenter Teil
des Strömungskanals
(2) in Ausbreitungsrichtung des von der Anregungslichtquelle emittierten Lichtes
vor der Anregungslichtquelle (1) angeordnet ist und das Konvertermaterial
durch den Strömungskanal
(2) an der Anregungslichtquelle (1) vorbeigeleitet werden kann.
Patent DE-202008000449-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
IPC: A61B1/04
Filed: 2008-01-11
Abstract: Kupplungsvorrichtung
für ein
Endoskop (1), mit einer im wesentlichen kreisförmigen Okularkupplung (9) für ein Endoskop-Okular
(8) und mit einer Kamerakupplung (10) für eine Videokamera (4), wobei
ein angekoppeltes Endoskop-Okular (8) rotierbar gehalten ist und mit
einem Halteelement (16) zur Arretierung der Drehlage des Endoskop-Okulars
(8), dadurch gekennzeichnet, dass ein handbetätigbarer Schieber (17) an der
Kupplungsvorrichtung (3) vorgesehen ist, der mit einem das Okular
(8) außenseitig
beaufschlagenden Klemmstück
(19) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202008002810-U1 (DE)
Title: Einstreu für Tiere
IPC: A01K1/015
Filed: 2008-02-28
Abstract: Einstreu für die Tierhaltung, insbesondere für die Pferdehaltung, die Anteile von Stroh aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stroh einen Gewichtsanteil von zwischen 70% und 94% und Cellulose einen Gewichtsanteil von zwischen 3% und 30% an der Einstreu hat.
Patent DE-202008004750-U1 (DE)
Title: Spiegelbleche für Flipperautomaten
IPC: A63F7/02
Filed: 2008-04-07
Abstract: Spiegelbleche
für die
Innenseite des Gehäuse
von Flipper-Spielautomaten, gekennzeichnet durch:  1. Die Passgenauigkeit
für die
verschiedenen Hersteller. Die Spiegelbleche sind 100% passgenau
mit Aussparungen für
den Bereich der Flipperfinger und der Backbox-Scharniere (der hintere
Aufsatz/Kopf des Flippers). Außerdem
passen sie sich 100% genau an die Formen der Gehäuse der verschiedenen Hersteller
Bally/Williams, Stern und Data East an und kleiden die komplette
Seite des Flippers aus.  2. Die Materialbeschaffenheit der Spiegelbleche.
Das verwandte Material ist Edelstahl, 0,8–1 mm, 2R Oberfläche, poliert.  3.
Die Fertigungsmethode der Spiegelbleche. Diese sind mittels Laser
geschnitten und maschinell entgratet. Die Bohrungen für die Schrauben
sind gesenkt, so dass die passenden Schrauben komplett plan montiert
werden können.  4.
Die Befestigungsmethode der Spiegelbleche. Diese werden mittels
3er Senkkopfschrauben an dem Gehäuse-Innenteil
verschraubt. Des weiteren werden die Spiegelbleche mittels des Scharniers
der Backbox (Kopf des Flippers) befestigt (siehe technische Zeichnung).
Patent DE-202008005247-U1 (DE)
Title: Tropfenabscheider mit demontierbaren rohrförmigen Prallkörpern als Vorabscheider
IPC: B01D45/06
Filed: 2008-04-17
Abstract: Vorabscheider
(Grobabscheider [5]) zur Abscheidung von Tropfen aus einer vertikal
nach oben gerichteten Rauchgasströmung zum Einbau in einen Gaswäscher.
Patent DE-202008005268-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit Hochdruckgasentladung
IPC: H01J61/16
Filed: 2008-04-17
Abstract: Eine
Beleuchtungsvorrichtung, die eine Hochdruck-Gasentladung verwendet,
besteht aus dem Folgenden:  Eine Quarzröhre besitzt
eine Hauptkammer, die mit einem Gas gefüllt ist, das die
Fähigkeit zur Ionisierung besitzt und die zwischen einem
ersten und einem zweiten Endteil angeordnet ist, zwei Elektroden,
die in die erwähnte Hauptkammer von zwei Leitungen, die
entsprechend in die erwähnten ersten und zweiten Endteile
eingesetzt sind, reichen, zwei leitenden Drähte, die sich
von den erwähnten zwei Leitungen auf die entsprechende
Außenseite der erwähnten ersten und zweiten Endteile
erstrecken und eine unterstützende Kammer, die mit einem
Gas gefüllt ist, das die Fähigkeit zur Ionisierung
besitzt und die im Innern des erwähnten ersten Endteils
entlang oder um die erwähnte Leitung angeordnet ist, und  ein
UV-erzeugendes Teil besitzt eine Sonde und eine Spule,  die
das erwähnte erste Endteil umgibt, und das Ende der erwähnten
Spule ist mit dem leitenden Draht verbunden, der sich von dem erwähnten
zweiten...
Patent DE-202008006647-U1 (DE)
Title: Anreihbares Elektronikgehäuse mit einer Anschlußleiste
IPC: H01R12/71
Filed: 2008-05-15
Abstract: Anreihbares Elektronikgehäuse zur Aufnahme wenigstens einer vorzugsweise senkrecht zu einer Anreihrichtung ausgerichteten Leiterplatte (1) mit einer Elektronik, die zu einer Seite hin mit einer ein- oder mehrreihigen Stiftleiste (2) oder Buchsenleiste versehen ist, die wiederum von einer Anschlussleiste (3) kontaktiert ist, die eine erste Anschlussseite (4) mit Einzelanschlüssen (4a, 4b, 4c, ...) und eine zweite Anschlussseite (5) mit Einzelanschlüssen (5a, 5b, 5c, ...) aufweist, wobei die erste Anschlussseite (4) die Stift- oder Buchsenleiste (2) kontaktiert und die zweite Anschlussseite zur Kontaktierung mit externen Leitern oder einer Steckerleiste ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelanschlüsse (4a, 4b, 4c, ...) der ersten Anschlussseite (4) matrixartig in wenigstens einer oder mehr Reihen parallel zur Anreihrichtung X und mehr als einer Spalte senkrecht zur Anreichrichtung X der Elektronikgehäuse angeordnet sind, insbesondere in zwei Reihen mit mehreren Spalten, wohingegen die Einzelanschlüsse (5a, 5b, 5c, ...) der zweiten Anschlussseite in einer sich vorzugsweise in Anreihrichtung (X)...
Patent DE-202008008113-U1 (DE)
Title: Anlage zum Verkleben von Scheiben in Rahmenprofilen
IPC: B05C5/00
Filed: 2008-06-19
Abstract: Anlage (1) zum Verkleben von flächigen Elementen, wie Glasscheiben in, auf oder an aus Profilen gebildeten Rahmen, wobei der Klebstoff von einem Applikationskopf (4) vollautomatisch zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikationskopf (4) an einem Portal (2) positioniert ist, welches eine Mehrzahl von Längs- und Querführungen (5, 6) überstreicht, auf denen die zu verklebenden Teile auf die Teile in Position haltenden Transporttischen (7) in die Bearbeitungsposition verfahrbar sind.
Patent DE-202008008269-U1 (DE)
Title: Neuheit im Lamellenverriegelungsmechanismus der Werbetafeln
IPC: G09F15/00
Filed: 2008-06-20
Abstract: Werbetafel-Lamellenverriegelungsmechanismus
mit den Lamellenprofilen (8), die in den Werbetafeln verwendet werden,
die in den zur Werbung, Verkaufsförderung und ähnlichen
Zwecken allgemein zugänglichen Bereichen eingesetzt werden,
den Verriegelungsprofilen (1), die die Lamellenprofile (8) an der
Tafel in ihrer Beziehung mit dem Montagerahmen verriegeln, dem Verriegelungsgegenstückende
(2.1) und den Sperrklinken (1.2), die das Verriegeln bewirken, den
Arretierfedern (4), die die Verriegelungsprofile (1) in verriegelter
Stellung halten, den Systemverriegelungsprofilen (3), auf denen
sich die Verriegelungsprofile (1) drehen, um sich bei Bedarf zu
bewegen, und den Einfassungsprofilen (7), die das Systemverriegelungsprofil
(3) mit der Werbetafel verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass er
umfasst  – wenigstens einen kurzen Stift (5), der es
ermöglicht, die Verriegelungsprofile (1) zu bewegen, durch
das Einfassungsprofil (7) und das Systemverriegelungsprofil (3)
hindurchgeht und an der Unterseite desselben gedreht wird, um den
Werbetafel-Lamellenverriegelungsmechanismus von einem einzelnen
Punkt in ganz einfacher Weise zur Erhöhung der Sicherheit
des Verriegelungsmechanismus steuern zu können und zu...
Patent DE-202008008998-U1 (DE)
Title: Dual-Frequenz Ultraschalldetektor zur Erfassung und Erkennung von Fledermäusen
IPC: G01P13/02
Filed: 2008-07-03
Abstract: Dual-Frequenz
Ultraschalldetektor zur Erfassung der Ultraschallrufe von Fledertieren:  dadurch
gekennzeichnet,  dass dieser für jeden Stereokanal einen separaten
Frequenzgenerator ( 1  Nr. 7 und 8) zur Bereitstellung
der Mischfrequenz für
die Mischer ( 1  Nr. 9 und 10) besitzt.
Patent DE-202008013523-U1 (DE)
Title: System zur Ermittlung von RFID-markierten Gegenständen durch (elektronische) Überwachung der (öffentlichen) Umgebung
IPC: G07C9/00
Filed: 2008-10-11
Abstract: System
zur Ermittlung von RFID-markierten Gegenständen durch (elektronische) Überwachung der
(öffentlichen)
Umgebung dadurch gekennzeichnet, dass zu sichernde Objekte mit einem
RFID-Chip ausgerüstet
sind, der eine individuelle Seriennummer trägt (und an einen entsprechenden
Scanner übermittelt).
Patent DE-202008015776-U1 (DE)
Title: Applikator für zwei oder mehr Komponenten
IPC: B01F5/00
Filed: 2008-11-27
Abstract: Applikator (1) für zwei oder mehr nach dem Vermischen aushärtende Komponenten (A, B), insbesondere für einen einstellbaren Dosierspender, mit einer Applikatorfläche (2) und wenigstens einer Austrittsöffnung (7) für jede der Komponenten (A, B), dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (1) eine abnehmbare Kappe (5) aufweist, wobei die Kappe (5) einen der Applikatorfläche (2) vorgelagerten Mischraum (9) für die Komponenten (A, B) bildet und die Kappe (5) einen Auslass (10) für die gemischten Komponenten (A, B) aufweist.
Patent DE-202008017118-U1 (DE)
Title: Acrylpoliermaschine
IPC: B24B7/02
Filed: 2008-12-29
Abstract: Acrylpoliermaschine, mit einem Maschinenbett (11), einem Poliermessersatz (21), einem Träger (31) und einer Abschirmplatte (41), dadurch gekennzeichnet, dass  das Maschinenbett (11) zwei gegenüberliegende Seitenplatten (12) und eine Tischfläche (13) zwischen den beiden Seitenplatten (12) für das Werkstück (10) aufweist, wobei die beiden Seitenplatten (12) jeweils eine Nut (14) und eine Aussparung (15) besitzen, und wobei durch die Aussparungen (15) der beiden Seitenplatten (12) an den beiden Seiten der Tischfläche (13) jeweils ein offener Raum (16) gebildet ist,  der Poliermesserssatz (21) an einer Seite der Tischfläche (13) des Maschinenbetts (11) angeordnet ist und beim Polieren entlang der Tischfläche (13) zwischen einer Anfangsposition (24) und einer Endposition (25) gleiten kann,  der Träger (31) über der Tischfläche (13) angeordnet ist und an einer Seite eine Vielzahl von Pneumatikzylindern (33) trägt, die jeweils mit einem Druckelement (331) verbunden sind, um das Werkstück (10) auf der Tischfläche (13) zu drücken, und...
Patent DE-202009001633-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Rückhalteelement und chirurgisches Retraktionssystem
IPC: A61B17/02
Filed: 2009-02-04
Abstract: Chirurgisches
Rückhalteelement
(44) für
ein chirurgisches Retraktionssystem (10), mit einem Lagerabschnitt
(50) zum Lagern an einem Haltearm (12, 14) des Retraktionssystems
(10) und mit einem Rückhalteabschnitt
(46) zum Rückhalten
von Gewebe (122), dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhalteabschnitt
(46) mindestens zwei Rückhaltevorsprünge (60)
trägt.
Patent DE-202009007757-U1 (DE)
Title: Bewegungsmelder
IPC: G01S15/50
Filed: 2009-06-02
Abstract: Bewegungsmelder mit zumindest einem Ultraschall-Bewegungssensor (1, 2, 3), der zumindest einen Ultraschallsender und zumindest einen Ultraschallempfänger aufweist, zumindest einem Signalverstärker (4) zur Verstärkung eines vom Ultraschallempfänger empfangenen Signals und zumindest einem Schaltkontakt einer Schalteinheit (5), der vom Signalverstärker beaufschlagt wird, um dem Schaltkontakt zu öffnen oder zu schließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsmelder zwischen einem ersten Betriebszustand und einem zweiten Betriebszustand umschaltbar ist, dass im ersten Betriebszustand zumindest eine Lichtquelle (6) von einem Schaltkontakt des Bewegungsmelders beaufschlagt wird und dass im zweiten Betriebszustand zumindest ein Alarmmelder (7) vom Schaltkontakt oder einem der Schaltkontakte des Bewegungsmelders beaufschlagt wird.
Patent DE-202009009922-U1 (DE)
Title: Standard Rumpfkonfiguration für unterschiedliche Einsatzkonzepte von Sport-Trimaranen
IPC: B63B1/10
Filed: 2009-05-30
Abstract: Rumpfkonfiguration für einen Trimaran bestehend aus einem Mittelrumpf (1) zwei baugleichen Auslegern (2) und zwei baugleichen Stützrümpfen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die konstruktiv fixierte Konfiguration als Basis genutzt werden kann für unterschiedliche Segelantriebe und unterschiedliche Einsatzfelder.
Patent DE-202009012798-U1 (DE)
Title: Kissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2009-09-21
Abstract: Kissen (1) mit  – einer Hülle (2), die entlang wenigstens einer Kante (2a) zu öffnen ist,  und  – einer Kissenfüllung (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kissenfüllung (3) aus Füllungsplatten (3a, b), die jeweils von Bezugstoff (4) umhüllt sind, gebildet wird.
Patent DE-202009014345-U1 (DE)
Title: Mischvorrichtung für fließfähige Baustoffmaterialien
IPC: B28C5/16
Filed: 2009-10-23
Abstract: Mischvorrichtung (10) für fließfähige Baustoffmaterialien, insbesondere Schüttgüter und Flüssigkeiten, mit  – einem Zuführbereich zum Zuführen von wenigstens einem ersten Baustoffmaterial,  – einer mit dem Zuführbereich verbundenen Mischkammer (28) mit einem äußeren Mischkammerrohr (32) und einer inneren, die Mischkammer (28) in Umfangsrichtung umschließenden Mischkammerauskleidung (30),  – einem in der Mischkammer (28) angeordneten, drehbaren Mischorgan (26) zum Mischen des wenigstens einen ersten Baustoffmaterials, und  – einem Mischkammerauslassflansch (44), der am vom Zuführbereich abgewandten Ende der Mischkammer (28) lösbar angeordnet ist und die Mischkammer (28) auslassseitig begrenzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Mischkammerauslassflansch (44) mit einer Schnellspanneinrichtung (52) befestigt ist, die den Mischkammerauslassflansch (44) mit einem Befestigungsflansch (54) lösbar verspannt, der an einem dem Mischkammerauslassflansch (44) benachbarten Ende des äußeren Mischkammerrohres (32) angebracht ist.
Patent DE-202009015645-U1 (DE)
Title: Multifunktionsmaschine für die Erzeugung von Konditorcremes, Speiseeis und ähnlichen Produkten
IPC: A23G9/10
Filed: 2009-11-25
Abstract: Multifunktionsmaschine (1) zur Erzeugung von Konditorcremes, Speiseeis und ähnlichen Produkten, die eine äußere Ummangelung (2) und zwei Verarbeitungswannen (3, 4) mit im Wesentlichen zylindrischer Form umfasst, welche im Inneren der äußeren Ummantelung (2) gelagert sind, wobei die erste Verarbeitungswanne (3) koaxial zu einer ersten Bezugsachse (A) angeordnet ist, die im Wesentlichen senkrecht ist, und die zweite Verarbeitungswanne (4) dagegen koaxial zu einer zweiten Bezugsachse (B) angeordnet ist, die im Wesentlichen waagrecht oder senkrecht ist, und wobei die Multifunktionsmaschine (1) außerdem noch Folgendes umfasst:  – Heizvorrichtungen (6), die in der Lage sind, die erste Verarbeitungswanne (3) aufzuheizen, sodass deren Inhalt auf eine Temperatur über +50°C gebracht und auf dieser Temperatur gehalten werden kann;  – erste Kühlmittel (7), die in der Lage sind, die erste Verarbeitungswanne (3) zu kühlen, sodass deren Inhalt auf eine Temperatur zwischen 0°C und +8°C gebracht wird, und  – zweite Kühlmittel (9), die in der...
Patent DE-202009017442-U1 (DE)
Title: Bügelverschluss
IPC: B65D45/06
Filed: 2009-12-23
Abstract: Bügelverschluss für Flaschen mit einem Verschlussknopf (10) aus Porzellan, Metall oder Kunststoff, einem Drahtgelenkbügel, mit welchem der Verschlussknopf (10) an der Flasche anbringbar ist, sowie einem ringförmigen Dichtelement (16), das an dem Verschlussknopf (10) angeordnet ist und mit welchem eine kreisförmige Flaschenöffnung durch Anpressen abdichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (16) aus wenigstens zwei Komponenten besteht, nämlich einen elastischen Unterbau (18) aus einem Weichschaummaterial und einen Dichtüberzug (20) aus einem ungeschäumten Material aufweist.
Patent DE-202009018781-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage und/oder Demontage von Blasformen
IPC: B29C49/48
Filed: 2009-09-02
Abstract: Umformeinrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit einer mehrteilig ausgebildeten Blasform (6), welche einen Hohlraum ausbildet, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge zu Kunststoffbehältnissen expandierbar sind, wobei die Umformeinrichtung (1) einen Blasformträger (4) aufweist, an dem die Blasform (6) lösbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Haltemittel vorgesehen ist, welches wenigstens zwei Teile (12, 14) der Blasform (6) in einem von dem Blasformträger (4) gelösten Zustand aneinander befestigt, so dass die Teile (12, 14) der Blasform (6) zum Zeitpunkt der Entnahme aus dem Blasformträger (4) fest miteinander verbunden sind und die so zusammenhängenden Teile (12, 14) der Blasform (6) vollautomatisch entnommen werden können.
Patent DE-202010000122-U1 (DE)
Title: Stator für eine Exzenterschneckenpumpe
IPC: F04C2/107
Filed: 2010-02-04
Abstract: Stator (2) einer Exzenterschneckenpumpe (1) mit einem im Wesentlichen hohlzylindrischen Mantel (6), der eine radial nach innen weisende Mantelfläche (7) aufweist, und einem Elastomerkern (5), wobei der Elastomerkern (5) mit dem Mantel (6) im Wesentlichen im Bereich der Mantelfläche (7) durch Vulkanisation stoffschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (7) im Verbindungsbereich mit dem Elastomerkern (5) zumindest teilweise einen Korrosionsschutz (8), in Form einer Verzinkung, aufweist und der Elastomerkern (5) mit dem Korrosionsschutz (8) durch Vulkanisation stoffschlüssig verbunden ist.