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Patent DE-102019117713-A1 (DE)
Title: Verfahren, System sowie Computerprogramm zur Steuerung eines oder mehrerer zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeuge
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, System sowie Computerprogramm zur Steuerung eines oder mehrerer zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeuge. Das Verfahren umfasst:- Ansteuern (S1) zumindest eines Aktors eines oder mehrerer ersten Fahrzeuge (10, 11, 12) mit einem ersten Stimulus-Steuersignal beim Befahren eines ersten Fahrbahnabschnitts,- Ermitteln (S2) eines oder mehrerer ersten Parameter kennzeichnend eine Wirkung des Aktors des einen oder mehrerer ersten Fahrzeuge (10, 11, 12) in Reaktion auf das erste Stimulus-Steuersignal beim Befahren des einen oder mehrerer ersten Fahrbahnabschnitte,- Auswerten (S3) zumindest eines Parameters kennzeichnend die ermittelte Wirkung des Aktors des einen oder mehrerer Fahrzeuge (10, 11, 12) bei dem zumindest einen Stimulus-Steuersignal, und daraufhin:- Steuerung (S4) des einen oder mehreren zweiten zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeuge (20, 21, 22) abhängig von der Auswertung (S3).
Patent DE-102019117742-A1 (DE)
Title: Vorportioniertes Reinigersystem enthaltend Percarbonat für automatisches Geschirrspülen
Inventor: DOERING THOMAS
IPC: C11D3/386
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrkomponenten-Reinigungsmittel, welches in einem Behälter mit zwei bis acht Kammern enthalten ist, umfassend mindestens zwei Komponenten, wobei in einer ersten Kammer eine flüssige Komponente K1 mit einer Viskosität von mehr als 10000 mPas, vorliegt; und in einer zweiten Kammer eine flüssige oder feste zweite Komponente, welche von K1 verschieden ist, vorliegt, wobei die erste Komponente K1 mindestens ein Percarbonat umfasst; die Behälterwand der ersten Kammer aus einer wasserlöslichen Folie besteht und Mikroperforationen aufweist; und die Behälterwand der zweiten Kammer aus einer wasserlöslichen Folie besteht, die gegebenenfalls Mikroperforationen aufweist. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung des Mehrkomponenten-Reinigungsmittels zur Entfernung von Anschmutzung auf zu reinigenden Gegenständen beim Reinigen in automatischen Geschirrspülmaschinen und ein Verfahren zum Reinigen von Gegenständen in automatischen Geschirrspülmaschinen.
Patent DE-102019118645-A1 (DE)
Title: Medizintechnisches Gerät und Verfahren zur Versorgung mindestens einer elektrischen Komponente eines medizintechnischen Geräts mit elektrischer Energie
Inventor: SCHEUNERT PETER
IPC: A61M1/14
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizintechnisches Gerät mit mindestens einer elektrischen Komponente 11D, 17 und einer Energieversorgungseinrichtung 21 zur Versorgung der mindestens einen elektrischen Komponente mit elektrischer Energie. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Versorgung mindestens einer elektrischen Komponente eines medizintechnischen Geräts mit elektrischer Energie. Für die Versorgung der mindestens einen elektrischen Komponente mit Energie, verfügt die Energieversorgungseinrichtung 21 des erfindungsgemäßen medizintechnischen Geräts über mindestens eine kontaktlose Einrichtung 21B zur induktiven Energieübertragung, bei der eine Primärspule 24 und Sekundärspule 25 in einer losen Kopplung ohne einen magnetischen Kern im Abstand zueinander angeordnet sind. Diese induktive Energie- oder Leistungsübertragung führt bei der betreffenden Anwendung zu einer Verringerung der Kapazitäten und somit zu einer Verringerung der auf die Kapazitäten zurückzuführenden Ableitströme (Leckströme).
Patent DE-102019118838-A1 (DE)
Title: Virtuelle photogrammetrie
Inventor: DUKA DMITRY
IPC: G06T15/55
Filed: 2019-07-11
Abstract: Mehrere Einzelaufnahmen einer Szene werden in einer ausführenden Anwendung (z.B. einem Videospiel) aufgenommen. Wenn jede Einzelaufnahme aufgenommen wird, werden die zugehörigen Farbwerte pro Pixel und ein Abstands- oder Tiefenwert z pro Pixel gespeichert. Auf die Tiefeninformationen aus den Einzelaufnahmen wird zugegriffen, und es wird eine Punktwolke erstellt, die die Tiefeninformationen darstellt. Aus der Punktwolke wird eine Netzstruktur aufgebaut. Das/die Lichtfeld(er) auf der/den Oberfläche(n) der Netzstruktur wird/werden berechnet. Ein Oberflächenlichtfeld wird als Textur dargestellt. Ein Renderer verwendet das Oberflächenlichtfeld mit Geometrieinformationen, um die in den Einzelaufnahmen aufgenommene Szene wiederzugeben. Die reproduzierte Szene kann manipuliert und aus verschiedenen Perspektiven betrachtet werden.
Patent DE-102019119019-A1 (DE)
Title: Gaseinlassorgan für einen CVD-Reaktor
Inventor: SCHÖN OLIVER
IPC: C23C16/455
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gaseinlassorgan mit einem Gasverteilvolumen (6), einer Gasaustrittsplatte (15), die Gasaustrittsöffnungen (7) aufweist, die gleichmäßig über eine Gasaustrittsfläche (16) verteilt sind. Der Mittelpunkt (8') der Gasauslassöffnungen (7,17) liegen auf den Eckpunkten polygonaler, gleichgestalteter und einen geometrischen Mittelpunkt 9 aufweisenden Zellen (8), wobei die Lage der Ränder (8") der Zellen (8) von sich kreuzenden Bezugslinien (13, 13', 13'') definiert sind, die Bezugslinien (13, 13', 13'')zumindest zwei Linienscharen zugeordnet sind, und die Bezugslinien jeweils einer Linienschar über die gesamte Gasaustrittsfläche gradlinig und parallel zueinander verlaufen. Erfindungsgemäß ist das Zentrum (10) sowohl versetzt zu Ecken (8') als auch versetzt zum Mittelpunkt (9) in der Fläche einer der Zellen (8) angeordnet. Ein erster Abstand, mit dem das Zentrum (10) vom Mittelpunkt (8') versetzt ist, ist kleiner, als der Radius der Gasaustrittsöffnung. Der Abstand des Mittelpunktes (8') der zentralen Gasaustrittsöffnung (7) zum Mittelpunkt (8') einer der zentralen Gasaustrittsöffnung (7, 17) am nächsten liegenden Gasaustrittsöffnung (7, 17) ist kleiner als die Summe der Durchmesser (D) der beiden Gasaustrittsöffnungen (7,17).
Patent DE-102019119866-A1 (DE)
Title: Differenzialgetriebe
Inventor: LOEFFELMANN JOCHEN
IPC: F16H48/40
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differenzialgetriebe (10) mit einem Planetengetriebe (11) und einem dem Planetengetriebe (11) nachgeschalteten Differenzial (12), umfassend ein angetriebenes Sonnenrad (14), welches mit mindestens einem Planetenrad (15) in Eingriff steht. Dabei ist das mindestens eine Planetenrad (15) drehbar auf einem Planetenträger (8) gelagert, wobei der Planetenträger (8) ein Antriebsmoment auf das Differenzial (12) überträgt. In dem Planetenträger (8) ist eine erste Lagerstelle (4) zur Aufnahme eines ersten Kegelrads (18) des Differenzials (12) ausgebildet, wobei der Planetenträger (8) eine Montageöffnung zum Einsetzen des ersten Kegelrads (18) und eines zweiten Kegelrads (17) in den Planetenträger (8) aufweist. Es ist vorgesehen, dass an dem Planetenträger (8) eine Ausnehmung (5) zur formschlüssigen Aufnahme eines Fixierelements (23) ausgebildet ist, wobei das zweite Kegelrad (17) mittels eines in der Ausnehmung (5) angeordneten Fixierelements (23) im Planetenträger (8) befestigt ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Differenzialgetriebes (10).
Patent DE-102019122205-A1 (DE)
Title: Aufblasbarer Schalungskörper
Inventor: KRÜGER BURKHARD
IPC: E04G15/06
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalungskörper (1) mit einer Schalungswandung (2) zur Fertigung eines Deckendurchbruchs in einer Betondecke (3) und einer anschließenden Verwendbarkeit als Absturzsicherung. Wesentlich ist, dass die Schalungswandung (2) von einem mit einem Fluid, beispielsweise Pressluft, befüllbaren Hohlkörper gebildet ist. Dieser wird mit Druck beaufschlagt und in diesem Zustand beim Betonieren der Betondecke (3) mit vergossen. Die nach oben weisende Stirnfläche (6) des Schalungskörpers (1) ist derart robust ausgebildet, dass sie als Trittfläche beziehungsweise Absturzsicherung verwendet werden kann. Zum Herauslösen braucht lediglich der Druck innerhalb des elastischen Hohlkörpers vermindert werden.
Patent DE-102019122461-A1 (DE)
Title: Geschaltete Reluktanzmaschine mit Windungsanzahlumschaltung
Inventor: REICHERT ROBERT
IPC: H02P25/08
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen geschalteten Reluktanzmotor aufweisend- einen ferromagnetischen Rotor,- einen Stator mit Statorpolen, wobei ein jeder Statorpol eine Wicklung mit wenigstens einem Wicklungsstrang aufweist, und wobei wenigstens zwei Wicklungsstränge (L1,L2) eines Statorpols oder wenigstens zwei auf diametral entgegensetzten Statorpolen angeordnete Wicklungsstränge (L1,L2) zu einer Motorphase zugeordnet sind, wobei die wenigstens zwei Wicklungsstränge (L1,L2) zwischen einer ersten mit einer Gleichspannungsquelle verbundenen Versorgungsleitung (3) und einer zweiten mit einem Masseanschluss verbundenen Versorgungsleitung (4) angeordnet sind und jedem Wicklungsstrang (L1,L2) ein oberer elektronischer Schalter (Q1,Q3) und ein unterer elektronischer Schalter (Q2,Q4) mit jeweils einer parallel angeordneten Freilaufdiode (D1,D2,D3,D4) zugeordnet sind,- und eine Steuereinrichtung, die in Abhängigkeit von der Stellung des Rotors die elektronischen Schalter (Q1,Q2,Q3,Q4) der Schaltkreise steuert, wobei die wenigstens zwei Wicklungsstränge (L1,L2) einer Motorphase in einem gemeinsamen Schaltkreis über einen Querzweig (5) zusammengeschaltet sind, derart, dass die wenigstens zwei Wicklungsstränge (L1,L2) einer Motorphase zwischen einer Parallelschaltung und Reihenschaltung mittels der Steuerung der elektronischen Schalter (Q1,Q2,Q3,Q4) umschaltbar sind.
Patent DE-102019125353-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zum Freischalten einer Fahrzeugfunktion eines Fahrzeugs
Inventor: VOET HANNO
IPC: B60R25/25
Filed: 2019-09-20
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf eine Vorrichtung (10), auf ein Verfahren und ein Computerprogramm zum Freischalten einer Fahrzeugfunktion eines Fahrzeugs (100) sowie auf ein entsprechendes Fahrzeug. Die Vorrichtung (10) umfasst eine Schnittstelle (12) zum Kommunizieren mit ein oder mehreren weiteren Komponenten des Fahrzeugs. Die Vorrichtung (10) umfasst einen Prozessor (14), ausgebildet zum Erhalten, über die Schnittstelle, einer Anforderung eines Nutzers zum Freischalten der Fahrzeugfunktion. Der Prozessor (14) ist ausgebildet zum Verifizieren einer Identität des Nutzers durch Erhalten einer Authentifizierungsinformation von dem Nutzer. Der Prozessor (14) ist ausgebildet zum Abrufen, aus einem Datenspeicher, einer allgemeinen Berechtigung des Nutzers zum Hinzufügen von Fahrzeugfunktionen. Der Prozessor (14) ist ausgebildet zum Freischalten der Fahrzeugfunktion falls die Identität des Nutzers erfolgreich verifiziert wurde und eine allgemeine Berechtigung des Nutzers zum Hinzufügen von Fahrzeugfunktionen vorliegt. Der Prozessor (14) ist ausgebildet zum Bereitstellen eines Kontrollsignals für ein oder mehrere weitere Komponenten des Fahrzeugs, um die freigeschaltete Fahrzeugfunktion dem Nutzer zugänglich zu machen.
Patent DE-102019125692-A1 (DE)
Title: Borstenmagazin für eine Bürstenstopfmaschine
Inventor: GENERALI GLAUCO
IPC: A46D1/08
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Borstenmagazin (1) für eine Bürstenstopfmaschine, mit einem Faserkasten (4), der einen Vorrat (3) von Fasern aufnehmen kann, die an einem Auslass (A) des Faserkastens (4) an einen Bündelabnehmer (5) abgegeben werden können, einem Andruckmechanismus (10, 11), mit dem der Faservorrat (3) im Faserkasten (4) in Richtung Auslass (A) beaufschlagt werden kann, wobei der Andruckmechanismus (10, 11) ein Andruckelement (11) aufweist, das sich quer durch den Faserkasten (4) erstreckt und an einer vom Auslass (A) abgewandten Seite des Faservorrats (3) angreifen kann, und einen Aktor (10), der das Andruckelement (11) in Richtung Auslass (A) beaufschlagen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der vom Auslass (A) abgewandten Rückseite des Andruckelements (11) ein Auslösemechanismus (20, 22) zugeordnet ist, dessen Betätigung dazu führt, dass das Andruckelement (11) vom Faservorrat (3) gelöst, zurückgezogen und wieder an einen ergänzten Faservorrat (3) angedrückt wird.
Patent DE-102019128515-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines QCM-Sensors
Inventor: AL AHMAD NAEL
IPC: G01N29/036
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines QCM-Sensors, bei dem die Oberfläche (16') des Schwingkörpers (16) in einer Vorbereitungsphase (V) von einer Regeleinrichtung (12) auf einen Sollwert geregelt wird und in der Prozessphase (B) eine Heizeinrichtung (17) mit einer ersten vorgegebenen Leistung betrieben wird. Zum Reinigen des Sensors wird die Heizeinrichtung (17) in einem ersten Schritt (C) der Reinigungsphase für eine vorgegebene erste Zeit und/oder bis zum Erreichen der Reinigungstemperatur (TR) mit einer ersten Leistung, die mindestens 95 Prozent einer maximal möglichen Leistung beträgt, betrieben und in einem zweiten Schritt (D), der sich unmittelbar an den ersten Schritt (C) der Reinigungsphase anschließt, so lange mit einer zweiten Leistung, die maximal 5 Prozent der maximal möglichen Leistung beträgt, betrieben, bis eine Schalttemperatur (Ts) erreicht ist, deren Wert zwischen der Betriebstemperatur (TP) und der Reinigungstemperatur (TR) liegt.
Patent DE-102019130758-A1 (DE)
Title: Elektrische vakuumpumpe des wasserdichte-kammer-typs und vakuumbremskraftverstärkungssystem
Inventor: JEONG JAE-WON
IPC: F04C25/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Eine elektrische Vakuumpumpe (1), welche auf ein Vakuum-Bremskraftverstärkungssystem (100) angewendet ist, ist bereitgestellt. Die Pumpe (1) hat eine Wasserenthaltungskapazität, die größer ist als eine Rückströmungswasserkapazität eines inneren Raums, welcher in einem Pumpengehäuse (20) definiert ist, welches Vakuumdruck ausbildet. Die Pumpe (1) weist eine wasserdichte Kammer (10) auf, die mit einem Auslassanschluss (25) eines Pumpengehäuses (20) gekuppelt ist.
Patent DE-102019134479-A1 (DE)
Title: Mobile Pumpe mit Remote-Schaltung
Inventor: ERL FRANZ
IPC: F04D15/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Pumpe zum Einsatz in Brauereien, insbesondere im Gär-, Lager- und Hefekeller, umfassend: eine Steuereinheit mit einer manuellen Bedieneinheit zum manuellen Starten und Stoppen der Pumpe, einem Wiederanlaufschutz, eine Remote-Schaltung zum Ein- und Ausschalten der Pumpe, wobei die Steuereinheit derart ausgelegt ist, dass nach Auslösen des Wiederanlaufschutzes die Pumpe nur über die manuelle Bedieneinheit und nicht über die Remote-Schaltung gestartet werden kann.
Patent DE-102019134681-A1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: RUDEL STEV
IPC: F16L47/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckverbinderanordnung (1) mit einer aufgesteckten Rohrleitung (2) und einem Steckverbinder (4) mit einem Grundkörper (6), welcher einen entlang einer Mittelachse (X) verlaufenden und zumindest in einem Dorn (8) geöffneten Strömungskanal (S) ausgebildet hat. Die Rohrleitung (2) ist fluidisch mit dem Strömungskanal (S) verbunden und in eine Aufsteckrichtung (E) axial zur Mittelachse (X) mit einem Endabschnitt (12) auf eine Außenseite des Dorns (8) aufgesteckt, wobei der Endabschnitt (12) der Rohrleitung (2) in einem Montageraum (M) des Steckverbinders (4) angeordnet ist. Der Dorn (8) hat einen sich axial im Bereich des Montageraums (M) erstreckenden Dichtbereich (14) und einen in Aufsteckrichtung E axial hinter dem Dichtbereich (14) angeordneten und sich axial im Bereich des Montageraums (M) erstreckenden Haltebereich (16) ausgebildet. Der Dichtbereich (14) ist derart ausgebildet, dass der aufgesteckte Endabschnitt (12) der Rohrleitung (2) radial zur Mittelachse (X) gedehnt ist. Der Grundkörper (6) weist sich axial über den Montageraum (M) erstreckende Klemmstege (18) auf und die Rohrleitung (2) ist mittels der Klemmstege (18) gegen den Dorn (8) gepresst und komprimiert. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Steckverbinder (4) zur Verwendung in einer solchen Steckverbinderanordnung (1).
Patent DE-102019201377-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzsystem
Inventor: UNO HARUKI
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-02-04
Abstract: Es ist ein Beispiel eines Fahrzeugsitzsystems offenbart, das dazu geeignet ist, eine Zeitspanne zu verkürzen, die erforderlich ist, bis zu einem Sitz in einer dritten Reihe ein- bzw. von ihm ausgestiegen werden kann. Während des Einsteig- oder Aussteigmodus-Umwandlungsprozesses werden ausgeführt: Ein Schwenken des Vordersitzes, in dem die erste Sitzlehne (3B) nach vorn geschwenkt wird; eine erste Operation, in der wenigstens entweder das zweite Sitzkissen (5A) oder die zweite Sitzlehne (5B) so bezüglich des Weiteren von dem zweiten Sitzkissen (5A) und dem zweiten Sitzlehne (5B) verlagert wird, dass das zweite Sitzkissen (5A) der zweiten Sitzlehne (5B) gegenüberliegt; und eine zweite Operation, in der der zweite Sitz (5) nach vorn verlagert wird. Während des Einsteig- oder Aussteigmodus-Umwandlungsprozesses wird die zweite Operation ausführt, wenn die erste Sitzlehne (3B) in den bestimmten Zustand gebracht ist, nachdem das Schwenken des Vordersitzes ausgeführt ist.
Patent DE-102019201471-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Verfahren zum Vorformen von Verkleidungsteilschalen
Inventor: PICCIN HUGO
IPC: B23Q7/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Robotervorformverfahren, umfassend die Schritte Anordnen eines Holzlagenzzkomplexes in einer ersten Station mittels mindestens eines Roboters, wobei die erste Station ein erstes Werkzeug umfasst, wobei das erste Werkzeug ein oberes Teil des ersten Werkzeugs (11) und ein unteres Teil des ersten Werkzeugs (12) aufweist, wobei das untere erste Teil des Werkzeugs bei einer Temperatur über 100 °C vorgewärmt wird und das obere Teil des ersten Werkzeugs (11) von dem unteren Teil des ersten Werkzeugs (12) mittels Wärmeübertragung erwärmt wird, wenn es auf dem unteren Teil des ersten Werkzeugs angeordnet ist; Vorformen des Holzlagenkomplexes in der ersten Station zum Erhalten einer vorgeformten Schale, Bewegen der vorgeformten Schale aus der ersten Station zu einer zweiten Station mittels des mindestens einen Roboters, wobei die zweite Station ein zweites Werkzeug umfasst, wobei das zweite Werkzeug ein oberes Teil des zweiten Werkzeugs (16) und ein unteres Teil des zweiten Werkzeugs (17) aufweist, wobei das untere Teil des zweiten Werkzeugs (17) bei einer Temperatur von mindestens 50 °C unterhalb der Temperatur des unteren Teils des ersten Werkzeugs (12) gehalten wird, und das obere Teil des zweiten Werkzeugs (16) von dem unteren Teil des zweiten Werkzeugs (17) mittels Wärmeübertragung gekühlt wird, wenn es auf dem unteren Teil des zweiten Werkzeugs (17) angeordnet ist; und wobei der mindestens eine Roboter (1) den Holzlagenkomplex (13) in einer korrekten Position auf dem unteren Teil des ersten Werkzeugs (12) und das obere Teil des ersten Werkzeugs (11) in einer korrekten Position auf dem unteren Teil des ersten Werkzeugs (12) anordnet; und wobei der mindestens eine Roboter die vorgeformte Schale (15) in der korrekten Position auf dem unteren Teil des zweiten Werkzeugs (17) und das obere Teil des zweiten Werkzeugs (16) in der korrekten Position auf dem unteren Teil des zweiten Werkzeugs anordnet.
Patent DE-102019203131-A1 (DE)
Title: Schweißprotektor, Gesundheitsfürsorgesystem für eine Arbeitskraft und Betriebsverfahren für das System
Inventor: HUH MOON YOUNG
IPC: A61F9/06
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schweißprotektor, ein Gesundheitsfürsorgesystem für eine Arbeitskraft und ein Betriebsverfahren für das System.Der Schweißprotektor der Erfindung beinhaltet Folgendes: einen Sensor (120), der ein Erfassungssignal erzeugt, das durch Erfassen eines Tragezustands des von einer Arbeitskraft getragenen Schweißprotektors erhalten wird; einen Speicher (116), der zumindest eine Anweisung speichert; und einen Prozessor (115), der so konfiguriert ist, dass er die zumindest eine Anweisung ausführt, um ein Rückmeldesignal zu erzeugen, wobei die zumindest eine Anweisung eine Information beinhaltet, um basierend auf dem Erfassungssignal zu bestimmen, ob die Arbeitskraft einen Schweißvorgang durchführen soll.Verwendung in der Schweißtechnologie.
Patent DE-102019206359-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz eines Nutzers vor einem Erfasst-Werden in einer unerwünschten Bildaufnahme des Nutzers durch eine externe Kamera
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: G03B15/03
Filed: 2019-05-03
Abstract: Um eine Person vor einem Erfassen einer unerwünschten Bildaufnahme (B) durch eine externe Kamera (K) zu schützen, ist eine Vorrichtung (V) bereitgestellt, bei der mittels einer Leuchteinrichtung (L) Infrarotlicht (IR) in Richtung der Kamera (K) abgestrahlt wird, um die Kamera (K) zu blenden. Damit die Vorrichtung (V) zunächst für einen Außenstehenden möglichst unauffällig wirkt, erfolgt das Abstrahlen des Infrarotlichts (IR) an die Kamera (K) dabei jedoch indirekt zum Beispiel über eine transparente Glasscheibe, die zwischen der Person und der Kamera (K) angeordnet ist. Das Infrarotlicht (IR) kann dazu in die Glasscheibe eingekoppelt und beispielsweise über ein holografisch-optisches Element (H) großflächig ausgekoppelt und somit an die Kamera (K) bereitgestellt werden. Die Vorrichtung (V) kann bevorzugt als Brille (G) ausgebildet sein.
Patent DE-102019207283-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entgasen einer Hydraulikflüssigkeit
Inventor: MUELLER NIKOLAI
IPC: F15B21/044
Filed: 2019-05-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Entgasen einer Hydraulikflüssigkeit (14), die in einem Hydrauliksystem (10), insbesondere in einem hydraulischen Bremssystem, geführt wird, bei dem ein Behälter (16) mit Hydraulikflüssigkeit (14) und ein mit dem Behälter (16) fluidleitend verbundener hydraulischer Widerstand (30) bereitgestellt werden, mit den Schritten: Fördern der Hydraulikflüssigkeit (14) aus dem Behälter (16) zu dem hydraulischen Widerstand (30) zum Abtrennen eines in der Hydraulikflüssigkeit (14) vorhandenen Gases und Zurückfördern der Hydraulikflüssigkeit (14) in den Behälter (16) in Förderrichtung (41) nach dem hydraulischen Widerstand (30), wird zusammen mit dem Zurückfördern der Hydraulikflüssigkeit (14) das von der Hydraulikflüssigkeit (14) abgetrennte Gas in den Behälter (16) zurückgefördert.