baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005062336-B4 (DE)
Title: Nebenstellenanlage, welche Interaktionen zwischen verknüpften Telekommunikationsendgeräten verwaltet
Inventor: ABRAMSON SANDRA R
IPC: H04M3/54
Filed: 2005-12-24
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren, welches das Weiterleiten eines Rufs zu (i) einem ersten Telekommunikationsendgerät und (ii) einem zweiten Telekommunikationsendgerät umfasst, wobei die Telefonnummer des ersten Telekommunikationsendgeräts in dem Adressraum eines ersten Telekommunikationsnetz existiert und die Telefonnummer des zweiten Telekommunikationsendgeräts in dem Adressraum eines zweiten Telekommunikationsnetz existiert; das Empfangen eines Signals umfasst, und zwar entweder (i) von dem ersten Telekommunikationsendgerät oder (ii) von dem zweiten Telekommunikationsendgerät; und das Einrichten einer Rufhandhabungsberechtigung für das andere Telekommunikationsendgerät dieser (i) ersten und (ii) zweiten Telekommunikationsendgeräte umfasst; und dass dadurch gekennzeichnet ist, dass das Einrichten der Rufhandhabungsberechtigung auf einer Telefonnummer basiert, die über das empfangene Signal erhalten wird, wobei die Rufhandhabungsberechtigung angibt, ob es dem anderen Telekommunikationsendgerät des (i) ersten oder des (ii) zweiten Telekommunikationsendgeräts gestattet ist, an dem Ruf teilzunehmen oder diesen zu steuern, oder nicht, und wobei die Telefonnummer des ersten Telekommunikationsendgerätes mit der Telefonnummer des zweiten Telekommunikationsendgerätes gekoppelt ist; und wobei sich die über das empfangene Signal erhaltene Telefonnummer von der Telefonnummer des ersten Telekommunikationsendgeräts und von der Telefonnummer des zweiten Telekommunikationsendgeräts unterscheidet.
Patent DE-102005063437-B4 (DE)
Title: Optische Steckverbindung und Verwendung dafür
Inventor: BÖMMEL CHRISTIAN
IPC: G02B6/42
Filed: 2005-08-05
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Steckverbindung mit axialem Toleranzausgleich für eine optische Verbindung, mitwenigstens einer Buchse (200), welche ein Gehäuse (210), eine optische Einrichtung (230) und eine Rasteinrichtung (212) aufweist, und wenigstens einem zur Buchse (200) korrespondierenden Stecker (100), welcher ein Gehäuse (110), eine optische Einrichtung (130), einen äußeren, wenigstens teilweise umlaufenden Verriegelungsbügel (112, 112') und eine Lichtwellenleiterdichtung (150) aufweist, wobeider Verriegelungsbügel (112, 112') als ein separates Teil am Gehäuse (110) des Steckers (100) ausgebildet ist und derart an der Rasteinrichtung (212) abstützbar ist, dass die optische Einrichtung (130) über die Lichtwellenleiterdichtung (150) vom Gehäuse (110) direkt gegen die optische Einrichtung (230) drückbar ist, undin einem zusammengesteckten Zustand des Steckers (100) mit der Buchse (200), die optische Einrichtung (130) an der optischen Einrichtung (230) anliegt, und durch das Zusammenwirken des Verriegelungsbügels (112, 112') mit der Lichtwellenleiterdichtung (150) und der Rasteinrichtung (212), die optische Einrichtung (130) mit einer den axialen Toleranzausgleich realisierenden, mechanischen Vorspannung in eine Axialrichtung (A), an der optischen Einrichtung (230) anliegt.
Patent DE-102006000291-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer keramischen Struktur und keramische Struktur
Inventor: MAKINO KYOKO
IPC: C04B35/478
Filed: 2006-06-13
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer keramischen Struktur, welches die Schritte umfasst: Herstellen eines Ausgangsrohmaterials einer gemischten Zusammensetzung von Pulvern, welche 30 Masseprozent oder mehr TiO2 und 45 Masseprozent oder mehr einer Aluminiumquelle in Form von Al2O3 enthält, wobei 5 Masseprozent oder mehr Boehmit in der Aluminiumquelle enthalten sind, und wobei der Boehmit eine spezifische BET-Oberfläche von 100 m2/g oder mehr und einen mittleren Teilchendurchmesser von 1 μm oder weniger aufweist, und Formen der gemischten Zusammensetzung der Pulver, um einen geformten Körper zu ergeben, und Trocknen des geformten Körpers, gefolgt von Brennen des geformten Körpers bei 1350°C bis 1500°C, um eine auf Aluminiumtitanat beruhende keramische Struktur zu erhalten.
Patent DE-102006004826-B4 (DE)
Title: Metall- und Cyanid-Ionen-freie Ätzlösung zur nasschemischen Strukturierung von Metallschichten in der Halbleiterindustrie und deren Verwendung in einem Ätzverfahren
Inventor: SCHMID GUENTER DR
IPC: C23F1/14
Filed: 2006-01-31
Granted: 2013-12-05
Abstract: Ätzlösung zur nasschemischen Strukturierung von Metallschichten, insbesondere Silberschichten, in der Produktion von Halbleiterbauelementen gekennzeichnet durch Ammoniumperoxodisulfat als mindestens einem Oxidationsmittel und Ammoniumthiosulfat als mindestens einem Komplexbildner L, wobei der Komplexbildner L und die durch das Oxidationsmittel während des Ätzvorganges freigesetzten Metall-Kationen M der Metallschicht einen Komplex M(S2O3)x mit x gleich 1 bis 2; bilden, und wobei die Ätzlösung frei von Metall- und/oder Cyanid-Ionen ist.
Patent DE-102006010768-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbessern der Laufruhe eines Verbrennungsmotors während des Anlassens
Inventor: LANCASTER DAVID R
IPC: F02N99/00
Filed: 2006-03-08
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zum Starten eines Verbrennungsmotors mit einem eine Drosselklappe
(16) aufnehmenden Saugrohr (12, 21) und einem Anlasser zum Drehen
einer Motorabtriebswelle (30), wobei ein Luft/Kraftstoff-Gemisch
in die jeweiligen Brennkammern des Motors gefördert und dort gezündet wird,
dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Drehen der Motorabtriebswelle
(30) die Drosselklappe geschlossen, der Saugrohrabschnitt (21) zwischen
der Drosselklappe (16) und den Brennkammern abgesaugt und anschließend das
Luft/Kraftstoff-Gemisch den Brennkammern zugeführt und gezündet wird.
Patent DE-102006011379-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung spektraler Nebenzipfel in auf OFDM beruhenden Übertragungssystemen
Inventor: COSOVIC IVAN DR
IPC: H04J11/00
Filed: 2006-03-09
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur Unterdrückung spektraler Nebenzipfel eines zu übertragenden, aus Symbolsequenzen zusammengesetzten Signals in drahtlosen oder drahtgebundenen OFDM(Orthogonal Frequency-Division Multiplexing)-Übertragungssystemen und in Mehrträger-Übertragungssystemen, die OFDM verwenden oder auf OFDM basieren, dadurch gekennzeichnet, dass zu jeder zu übertragenden ursprünglichen Symbolsequenz durch Addition eine speziell aufgebaute Symbolsequenz hinzugefügt wird, die so bestimmt wird, dass die spektralen Nebenzipfel des aus der Addition resultierenden OFDM-Übertragungssignals unter Berücksichtigung von einer oder mehreren verschiedenen Auslegungsnebenbedingungen, die eine signifikante Verschlechterung des Bitfehlerratenverhaltens verhindern, minimiert sind.
Patent DE-102006016617-B4 (DE)
Inventor: MUEHLFELD HORST
IPC: C08G18/10
Filed: 2006-04-06
Granted: 2008-02-28
Abstract: The present invention relates to lightfast and hydrolytically resistant molded polyurethane parts with excellent strength properties and a high temperature resistance and colorfastness to light at elevated temperatures for sophisticated applications in the sector of automobile interiors, which products are produced from a reaction mixture of aliphatic and/or cycloaliphatic compositions by using a cost-effective reaction injection molding method (RIM) or a casting method that requires only a short mold residence time. To this end, A) a composition composed of A1) an OH-terminated trifunctional prepolymer, A2) a polyol or a polyol combination, A3) at last one di- and/or trifunctional chain-lengthening agent and/or crosslinking agent with amine and/or hydroxyl groups, and A4) a catalyst system, and optionally A5) a stabilizer system, and optionally A6) at least one additive, and B) an isocyanate composition, are reacted.
Patent DE-102006025995-B4 (DE)
Title: Duschrinne mit Fliesenmulde
Inventor: DRECKER UWE
IPC: E03C1/12
Filed: 2006-06-02
Granted: 2013-12-05
Abstract: Duschrinne für bodengleiche Duschbodenkonstruktionen mit einer Ablaufrinne (10) und einer Fliesenmulde (6), wobei die Fliesenmulde (6) mit belastbaren Abstandhalteelementen, Fließspalte bildend in der Ablaufrinne (10) unverrückbar positioniert auf Abstand gehaltert wird, wobei die Abstandhalteelemente als Stützgerüstunterbau ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandhalteelemente aus Kunststoff bestehen und der Stützgerüstunterbau mindestens zwei jeweils stirnseitig der Fliesenmulde (6) und zwischen der Fliesenmulde (6) und der Ablaufrinne (10) angeordnete, sich quer zur Fliesenmulde (6) erstreckende Stützbrücken (1) aufweist, auf denen die Fliesenmulde (6) aufsitzt.
Patent DE-102006026935-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige eines Leitung-auf-Glas-Typs
Inventor: KANG PIL SUNG
IPC: G09G3/36
Filed: 2006-06-09
Granted: 2010-12-02
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung eines Leitung-auf-Glas-Typs, die aufweist:  einen Gatetreiber-integrierten Schaltkreis (110), der auf einem Flüssigkristallpaneel (106) montiert ist, zum Anlegen von Gatesignalen an das Flüssigkristallanzeigepaneel (106); und  einen Datentreiber-integrierten Schaltkreis (144) zum Anlegen von Datenspannungen an das Flüssigkristallanzeigepaneel (106), und  wobei der Datentreiber-integrierte Schaltkreis (144) aufweist:  einen Ausgabeschaltkreis (147), der wirksame Ausgabekanäle, an die die Datenspannungen angelegt werden, und Dummy-Ausgabekanäle, an die wenigstens irgendeine Datenspannung oder eine gemeinsame Spannung (VCOM) angelegt wird, umfasst;  ein Kanalauswahlteil (145) zum selektiven Anlegen der Datenspannung oder der gemeinsamen Spannung (VCOM) an wenigstens einen der Dummy-Ausgabekanäle, und  einen Digital/Analog-Wandler (146), der zwischen dem Kanalauswahlteil (145) und dem Ausgabeschaltkreis (147) angeordnet ist und einen digitalen Datenwert (RGB) oder ein digitales gemeinsames Signal (DVCOM), das von dem Kanalauswahlteil (145) aufgrund eines Kanalauswahlsignals (P) ausgewählt ist, in die Datenspannung oder die gemeinsame Spannung (VCOM) umwandelt.
Patent DE-102006033272-B4 (DE)
Title: Fahrzeugempfängersystem
Inventor: OKUMURA RYOZO
IPC: B60R16/023
Filed: 2006-07-18
Granted: 2014-06-18
Abstract: Fahrzeugempfängersystem zum Einbau in einem Motorfahrzeug, zur Kommunikation mit einer Mehrzahl von drahtlosen Sende-/Empfangsgeräten (6, 7), wobei jedes so konfiguriert ist, dass es auf ein entsprechendes Abfragesignal durch Aussendung eines modulierten Sendesignals auf einer entsprechenden Frequenz von einer Mehrzahl von Sendefrequenzen antwortet, mit einem Empfänger mit: einem Empfangsgerät (1), welches eine Empfangsantenne (10) zum Empfangen des modulierten Sendesignals als ein Antenneneingangssignal umfasst, und einer Empfängerschaltung (11), die durch ein Steuersignal zum Auswählen von einer der Sendefrequenzen als eine aktuell bestimmte Empfangsfrequenz gesteuert ist, und die eine Demodulatorschaltung (12–18) zum Bearbeiten des Antenneneingangssignals aufweist, um demodulierte Daten aus einem empfangenen Signal, das der aktuell bestimmten Empfangsfrequenz entspricht, zu erhalten; ein Abfragesignalsendegerät (3, 4) und eine Steuerschaltung (2), die konfiguriert ist, um die Steuersignale zu erzeugen und das Abfragesignalsendegerät (3, 4) zu steuern; wobei die Steuerschaltung (2) zur Durchführung einer Sequenz von Kommunikationsoperationen konfiguriert ist, um eine Kommunikation mit einer der nacheinander ausgewählten drahtlosen Sende-/Empfangsgeräten (6, 7) zu versuchen; und wobei die Steuerschaltung (2) in einer Kommunikationsoperation hinsichtlich einem aktuell ausgewählten drahtlosen Sende-/Empfangsgerät (6, 7) das Abfragesignalsendegerät (3, 4) steuert, um ein Abfragesignal, welches spezifisch zu dem aktuell ausgewählten Sende-/Empfangsgerät (6, 7) gerichtet ist, zu dem aktuell ausgewählten drahtlosen Sende-/Empfangsgerät (6, 7), während eines ersten Zeitintervalls zu senden; ...
Patent DE-102006039896-B4 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: UHL RAINER
IPC: G02B21/24
Filed: 2006-08-25
Granted: 2008-05-21
Abstract: Mikroskop
mit einem Mikroskopobjektiv (1) und einem plattenförmigen Körper (5),
der von einer flächigen
Oberseite (6, 8) und einer dazu im wesentlichen parallelen flächigen Unterseite
(7, 8) begrenzt wird, wobei das Mikroskopobjektiv mit dem plattenförmigen Körper in Verbindung
steht, wobei ein Teil (9b, 9c, 24) des Strahlengangs des Mikroskops
oberhalb und/oder unterhalb des plattenförmigen Körpers (5) verläuft, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Teil des Strahlengangs (9a) des Mikroskops in
einer Aussparung (21a, 21b) innerhalb des plattenförmigen Körpers (5)
im wesentlichen parallel zu der Oberseite (6, 8) und der Unterseite
(7, 8) verläuft.
Patent DE-102006043785-B4 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe
Inventor: OSTMANN ANDREAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2006-09-13
Granted: 2008-06-05
Abstract: Es wird eine elektronische Baugruppe mit einer Mehrzahl von untereinander zumindest teilweise für einen Signal- und Datenaustausch in Verbindung stehenden Bauelementen, die Kontakte für die Zuführung von elektrischer Energie aufweisen, vorgeschlagen. Dabei sind ein oder mehrere Bauelemente zu einem getrennten Funkmodul zusammengefasst, der jeweils mit den Kontakten für die Zuführung der elektrischen Energie versehen ist und der mindestens eine Antenne trägt. Jedem Funkmodul ist ein mit der mindestens einen Antenne verbundener Sendeempfänger für den Signal- und Datenaustausch zwischen den Bauelementen der einzelnen Funkmodule über deren Antennen zugeordnet.
Patent DE-102006049081-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Leuchtmittel und Leuchtpaneel mit solchen
Inventor: DIAMANTIDIS GEORG
IPC: H01L33/02
Filed: 2006-10-13
Granted: 2012-06-14
Abstract: Halbleiter-Leuchtmittel mit mindestens einem bei Spannungsbeaufschlagung leuchtenden Halbleiter-Leuchtelement (26, 28, 1016, 2016, 3016) und einem dieses tragenden Substrat (12, 1014, 2014, 3014), wobei das Substrat (12, 1014, 2014, 3014) für das von den Halbleiter-Leuchtelementen (26, 28, 106, 2016, 3016) erzeugte Licht durchlässig ist, wobei a) ein für das von den Halbleiter-Leuchtelementen (26, 28) erzeugte Licht durchlässiges Gehäuse (56) vorgesehen ist, von welchem das Substrat (12) getragen ist; b) die Innenseite des Gehäuses (56) eine lichtdurchlässige Elektrode (114) trägt.
Patent DE-102006051155-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Nachrüsten einer Fernsehempfangseinrichtung mit einer Kommunikationsschnittstelle
Inventor: LEPPER PETER
IPC: H04L12/28
Filed: 2006-10-30
Granted: 2013-04-25
Abstract: Kommunikationsmodul zum Nachrüsten einer Fernsehempfangseinrichtung mit einer bidirektionalen Funkverbindung für einen Rückkanal über ein Mobiltelefon, wobei das Kommunikationsmodul: – von der Fernsehempfangseinrichtung einen Transportstrom empfängt; – Hard- und Softwarekomponenten zur Speicherung, Auswahl und Übertragung von Daten aufweist und – Teile dieser Daten auf Anfrage über die bidirektionale Funkverbindung an externe Geräte überträgt; – und folgende Hard- und Softwarekomponenten aufweist: – ein Common Interface (7) zum Anschluss des Kommunikationsmoduls an die Fernsehempfangseinrichtung; – Hardware- (3) und Softwarekomponenten (5) zum Extrahieren der Daten aus dem empfangenen Transportstrom; – einen frei verfügbaren Speicher (4) zur Zwischenspeicherung dieser Daten; – Mittel zum Empfangen (1, 2) von Anfragen vom externen Gerät über die Funkverbindung; – Mittel zur Auswahl (3) der gespeicherten Daten gemäß der empfangenen Anfragen; – Mittel zur Übertragung (1, 2) der ausgewählten Daten an das externe Gerät über die bidirektionale Funkverbindung.
Patent DE-102006062786-B4 (DE)
Title: Halterungsanordnung für einen Bremsbelag-Verschleißsensor in einer Belagrückenplatte
Inventor: EICHNER GEORG
IPC: F16D66/02
Filed: 2006-04-07
Granted: 2010-12-30
Abstract: Halterungsanordnung für einen Bremsbelag-Verschleißsensor (3) in einer Bremsbelag-Rückenplatte (2) durch einen Federclip (6), der im Wesentlichen U-förmig ausgebildet das Gehäuse (4) des Verschleißsensors (3) mit Abschnitten seiner beiden Schenkel (6a, 6b) in einer geeignet geformten Aussparung (5) der Bremsbelag-Rückenplatte (2) verliersicher hält, indem der innerhalb der Aussparung (5) zwischen deren Wand und dem Sensor-Gehäuse (4) angeordnete Federclip (6) mit seinen wellenförmig gestalteten Schenkeln (6a, 6b) an Hinterschnitt-Punkten (4a, 4b, 5a, 5b) des Sensor-Gehäuses (4) sowie der Aussparung (5) anliegt, während sich der die beiden Schenkel (6a, 6b) des Federclips (6) verbindende Abschnitt (6c) im Bereich des Bodens der sacklochförmigen Aussparung (5) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Randbereich (61) der Schenkel (6a, 6b) abgewinkelt ausgebildet und zwischen der Bremsbelag-Rückenplatte (2) und einem Steg (4c) des Sensor-Gehäuses (4) eingespannt ist.
Patent DE-102007000756-B4 (DE)
Title: Gaskonzentrationserfassungsgerät mit einer Funktion zum Erfassen des Sensorelementaktivierungszustands
Inventor: SUZUKI TOSHIYUKI
IPC: G01N27/417
Filed: 2007-09-20
Granted: 2016-05-25
Abstract: Gaskonzentrationserfassungsgerät mit einem Sensorelement, das eine Festkörperelektrolytschicht umfasst, und das auf eine angelegte Gleichspannung zum Durchführen eines eine Konzentration angebenden Stroms anspricht, der im Pegel gemäß einer Konzentration eines spezifischen Gasbestandteils in einem Testobjektgas variiert, einer Wechselspannungsquelle sowie einer Gleichspannungsquelle zum jeweiligen Anlegen einer Wechselspannung und der Gleichspannung an das Sensorelement; einem Strommesswiderstand, der in Reihe mit dem Sensorelement in einem Wechselstrompfad geschaltet ist, durch den ein Wechselstromanteil in Reaktion auf die angelegte Wechselspannung fließt, und einer Erfassungssignalausgabeschaltung zur Erlangung eines Gaskonzentrationserfassungssignals, das die Konzentration des Gasbestandteils auf der Grundlage des eine Konzentration angebenden Stroms angibt, sowie zur Erlangung eines Impedanzerfassungssignals, das einen Impedanzwert des Sensorelementes auf der Grundlage des Wechselstromanteils angibt; die Erfassungssignalausgabeschaltung umfasst dabei: eine erste Erfassungssignalausgabeschaltung zur Erlangung des Gaskonzentrationserfassungssignals, welche mit dem Strommesswiderstand zum Extrahieren eines ersten Spannungssignals gekoppelt ist, wobei das erste Spannungssignal im Pegel gemäß dem Pegel des eine Konzentration angebenden Stroms variiert, und eine zweite Erfassungssignalausgabeschaltung zur Erlangung des Impedanzerfassungssignals, die mit einem Verbindungspunkt zwischen dem Strommesswiderstand und dem Sensorelement zum Extrahieren eines zweiten Spannungssignals gekoppelt ist, wobei das zweite Spannungssignal ein Wechselspannungssignal ist, dessen Amplitude bezüglich eines Schaltungsmassepotenzials gemäß einer Amplitude des Wechselstromanteils variiert.
Patent DE-102007002397-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät zur Steuerung eines Haustechniksystems
Inventor: PEYRAS THIERRY
IPC: H01H9/18
Filed: 2007-01-10
Granted: 2020-12-10
Abstract: Elektrisches Gerät (1) zur Steuerung eines Haustechniksystems, das dazu bestimmt ist, aufsitzend auf einer Montageplatte (2) oder mittels einer einen Montagerahmen (2') aufweisenden Montageplatte (2) in einem Einschubgehäuse montiert zu werden, wobei das genannte Gerät (1) eine Steuer- und Visualisierungsschnittstelle (3) aufweist, die auf einem in einem Gerätegehäuse (4) untergebrachten elektronischen Steuerschaltkreis montiert ist und mittels mindestens eines Betätigungselementes (6) betätigt wird, das mit einer austauschbaren abnehmbaren Taste (6') versehen ist, wobei an dem genannten Gerätegehäuse (4) ein Montage- und Steuermodul (5) abnehmbar befestigt ist und eine Befestigungsschnittstelle bildet und das genannte Montage- und Steuermodul (5) mit dem Betätigungselement (6) oder den Betätigungselementen (6) versehen ist, und wobei das Montage- und Steuermodul (5) in Form einer Platte oder einer Tastaturarmatur aus transparentem oder durchscheinendem Material ausgeführt wird, in die mindestens ein Betätigungsbereich (8) integriert ist, der sich an einen Anzeigebereich (9) angrenzend und aus einem mit letzterem gemeinsamen Stück bestehend auf mindestens einer Seite oder beiderseits des Anzeigebereiches (9) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Platte oder Tastaturarmatur, die das Montage- und Steuermodul (5) bildet, mit mindestens einer Zunge versehen ist, die das mindestens eine Betätigungselement (6) bildet, das sich in der aktivierten Position oberhalb eines korrespondierenden Druckknopfes (14) erstreckt, der in die Steuer- und Visualisierungsschnittstelle (3) des Gerätes (1) eingebaut ist, wobei die Zunge mit einem Befestigungselement zur ablösbaren Befestigung der austauschbaren abnehmbaren Taste (6') versehen und schwenkbar mit der das Montage- und Steuermodul (5) bildenden Platte oder Tastaturarmatur verbunden ist, und dass die das Montage- und Steuermodul (5) bildende Platte oder Tastaturarmatur durch ein Rastbefestigungsmittel (10), das sich über den Anzeigebereich (9) erstreckt, auf dem Gerätegehäuse (4) montiert und gehalten wird.
Patent DE-102007022762-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Stellgerätes
Inventor: HEER KLAUS-PETER
IPC: F16K37/00
Filed: 2007-05-15
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Stellgerätes (1), mit einem Stellventil (4), das über einen Stellantrieb (2) mittels eines an dem Stellventil (2) angreifenden Stellelements (3) verstellbar ist, einem Positionsgeber (10), der die Ist-Position des Stellelements (3) erfasst, und einem elektro-pneumatischen Stellungsregler (8), der in Abhängigkeit von der Ist-Position und einer Soll-Position eine pneumatische Stellgröße erzeugt, die dem Stellantrieb (2) über ein aktiviertes Magnetventil (7) zugeführt wird, welches zu seiner Aktivierung von einer leittechnischen Einrichtung (12) mit einer Versorgungsspannung (Vs) versorgt wird und im Notfall zur Entlüftung des Stellantriebs (2) durch Abschalten der Versorgungsspannung (Vs) deaktivierbar ist – wobei zur Durchführung eines Partial-Stroke-Tests das Stellelement (3) kurzzeitig über einen Teil seines Stellweges bewegt und dabei die Stellbewegung erfasst wird und – wobei zur Durchführung eines Magnetventil-Tests das Magnetventil (7) kurzzeitig deaktiviert wird, so dass sich das Stellelement (3) nur über einen Teil seines Stellweges bewegt, dadurch...
Patent DE-102007023266-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kompensieren einer unterschiedlichen thermischen Ausdehnung von Einspritzdüsenbauteilen
Inventor: MAO CHIEN-PEI
IPC: F23D11/38
Filed: 2007-05-18
Granted: 2018-07-05
Abstract: Brennstoffinjektor (100) für einen Gasturbinenmotor umfassend:a) einen Düsentragkörper (112), welcher eine Bohrung (114) umfasst;b) ein Anschlussteil (118) an einem Einlassende des Düsentragkörpers (112) zur Aufnahme von Brennstoff;c) eine Zerstäuberdüse (120) an einem Auslassende des Düsentragkörpers (112), um einer Brennkammer des Gasturbinenmotors zerstäubten Brennstoff zuzuführen;d) ein Brennstoffrohr (116), welches in der Bohrung (114) des Düsentragkörpers (112) angeordnet ist, um der Zerstäuberdüse (120) von dem Anschlussteil (118) Brennstoff zuzuführen, wobei das Brennstoffrohr (116) einen Einlassendabschnitt benachbart dem Anschlussteil (118) und einen Auslassendabschnitt hat, welcher mit der Zerstäuberdüse (120) verbunden ist; unde) eine flexible Metallmembran (130; 140; 150), welche mit dem Einlassendabschnitt des Brennstoffrohrs (116) verbunden ist, um eine thermische Ausdehnung des Düsentragkörpers (112) relativ zu dem Brennstoffrohr (116) während des Motorbetriebs zu kompensieren.