baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008433-U1 (DE)
Title: Sammelbuch
IPC: B42D1/08
Filed: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren von Sammelobjekten mit einer ersten Seitenwand (12), einer zweiten Seitenwand (14) und einer die beiden Seitenwände (12, 14) miteinander verbinden Verbindungswand (16), wobei an der Verbindungswand (16) eine Befestigungseinheit (18) angeordnet ist, die mehrere Streifen (20) enthält, durch die beiden Seitenwände (12, 14) und die Befestigungseinheit (18) ein Aufnahmebereich (22), der sich an die Streifen (20) anschließt, zur Aufnahme der Sammelobjekte (11, 52) begrenzt ist, und wobei auf mehreren Streifen (20) auf jeweils mindestens einer Seite des Streifens ein Klebemittel (26) aufgebracht ist, mit dessen Hilfe mindestens ein Randbereich eines Sammelobjektes (11, 52) an dem jeweiligen Streifen (20) befestigbar ist.
Patent DE-202010015495-U1 (DE)
Title: Akkumulator
IPC: H01M50/682
Filed: 2010-11-15
Abstract: Akkumulator mit einem Gehäuse (2) und einem das Gehäuse (2) fluiddicht verschließenden Gehäusedeckel (3), wobei innerhalb des Gehäuses (2) einander abwechselnd positive und negative Elektroden (4, 5) sowie ein die Elektroden (4, 5) umgebender Elektrolyt (10) angeordnet sind, gekennzeichnet durch einen als Ausgleichsbehälter für den Elektrolyt (10) dienenden Zusatzbehälter (15), wobei der von dem Zusatzbehälter (15) bereitgestellte Volumenraum (16) einerseits und der vom Gehäuse (2) bereitgestellte Volumenraum (17) andererseits in strömungstechnischer Verbindung stehen.
Patent DE-202010015594-U1 (DE)
Title: Kapsel und Kolben
IPC: A61C5/62
Filed: 2010-07-30
Abstract: Kapsel (1) zur Aufnahme und Dosierung hochviskoser Materialien, mit einem Gehäuse, wobei  das Gehäuse einen Innenraum begrenzt und eine Öffnung (11) zum Einbringen eines Kolbens und eine Ausbringöffnung (12) aufweist; und  wobei das Gehäuse folgende Abschnitte umfasst:  einen ersten Gehäuseabschnitt (20), der einen ersten zylindrischen Innenraumabschnitt begrenzt, wobei der erste Gehäuseabschnitt (20) eine erste zentrale Längsachse (23), ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (24) aufweist;  einen zweiten Gehäuseabschnitt (40), der eine Austrittsdüse bildet, wobei der zweite Gehäuseabschnitt (40) eine zweite zentrale Längsachse (43), ein erstes Ende (41) und ein zweites Ende (42) aufweist, und der zweite Gehäuseabschnitt (40) einen Austrittskanal begrenzt, der in die am zweiten Ende (42) ausgebildete Austrittsöffnung (12) mündet; und  einen Übergangsabschnitt (3), dessen erstes Ende (31) mit dem zweiten Ende (24) des ersten Gehäuseabschnitts (20) verbunden ist, und dessen zweites Ende (32) mit dem ersten Ende (41) des zweiten...
Patent DE-202010017129-U1 (DE)
Title: Rasagilinformulierung mit verzögerter Freisetzung
IPC: A61K9/22
Filed: 2010-01-22
Abstract: Eine stabile orale Dosierungsform, die einen Kern enthält, der Rasagilin-Citrat und wenigstens einen pharmazeutisch verträglichen Arzneistoffträger aufweist; und eine säureresistente, pharmazeutisch verträgliche Beschichtung.
Patent DE-202010017834-U1 (DE)
Title: Leiterplattenverbund
IPC: H01R12/51
Filed: 2010-05-14
Abstract: Leiterplattenverbund (100), umfassend: – eine erste Leiterplatte (10), umfassend: – eine Anzahl von elektrischen Verbindern (11), – eine zweite Leiterplatte (20), umfassend: – eine Anzahl von Federleisten (21) und – Öffnungen, die derart auf der zweiten Leiterplatte angeordnet sind, dass Stifte von in die Federleisten eingeführten Stiftleisten durch die Öffnungen hindurchtreten können, – eine erste und eine zweite Koppel-Leiterplatte (30a, 30b), jeweils umfassend: – eine Anzahl von Federleisten (32), und – eine Anzahl von elektrischen Verbindern (31), die mit zugehörigen elektrischen Verbindern (11) der ersten Leiterplatte korrespondieren, und – eine Anzahl von Stiftleisten (40), – wobei – die erste und die zweite Koppel-Leiterplatte (30a, 30b) mit der ersten Leiterplatte (10) mittels ihrer jeweiligen elektrischen Verbinder (31, 11) elektrisch gekoppelt sind, wobei die erste und die zweite Koppel-Leiterplatte (30a, 30b) senkrecht zur ersten Leiterplatte (10) stehen, und – die...
Patent DE-202010018571-U1 (DE)
Title: Dosiersystem zur Eindüsung eines Reduktionsmittels in den Abgasstrom eines Verbrennungsmotors
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-07-26
Abstract: Reduktionsmitteldosiersystem zur Eindüsung eines Reduktionsmittels in den Abgasstrom eines Verbrennungsmotors zur selektiven katalytischen Reduktion, wobei das Dosiersystem mit einem Reduktionsmitteltank verbindbar/verbunden ist, aus dem Reduktionsmittel entnommen und mittels einer Dosierpumpe (1) gefördert wird, wobei eine Druckluftversorgung besteht und zumindest eine Düse (3) angeordnet ist, die mit der Druckseite (7) der Dosierpumpe (1) verbunden ist und über die das Reduktionsmittel in den Abgasstrom eingedüst und mittels Druckluft zerstäubt wird, wobei zumindest die Dosierpumpe (1) des Dosiersystems auf einem Komponententräger (2) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Komponententräger (2) mehrere Strömungskanäle (4, 5, 6, 7) integriert sind, die zumindest einen Druckluftkanal (4, 5) sowie einen Reduktionsmittelkanal (6, 7) bilden und die an den Austritten aus dem Komponententräger (2) Anschlussbereiche (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) aufweisen, wobei in die Strömungskanäle Sensoren (8, 9) zur Messung von Fluidzustandsgrößen integriert sind.
Patent DE-202011001264-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschine für Trockeneis
IPC: B24C3/00
Filed: 2011-01-08
Abstract: Verarbeitungsmaschine für Trockeneis nach Patentanmeldung Az. 10 2010 004 211.0, die einen aus Vorrichtungsmodulen bestehenden Aufbau aufweist,  der einen Beschickungsmodul (3) mit einem Funktionsraum (7), in dem eine Beschickungseinrichtung (11) angeordnet ist,  der einen Dosierungsmodul (4) mit einem Funktionsraum (8), in dem eine Dosierungseinrichtung angeordnet ist,  der einen Zerkleinerungsmodul (5) mit einem Funktionsraum (9), in dem eine Zerkleinerungseinrichtung (13) angeordnet ist,  der einen Verdüsungsmodul (6) mit einem Funktionsraum (10), in dem eine Verdüsungseinrichtung angeordnet ist, und  der einen Kompressor (16), der mit dem Beschickungsmodul (3) verbunden ist, umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Dosierwalze (46), in deren Mantel (61) gleichmäßig angeordnete und beabstandete Vertiefungen (62) mit gleichem Fassungsvermögen zur Aufnahme und zum Weitertransport von vorzerkleinertem sowie in der Raumform weitgehend homogenisiertem Trockeneis (1) vorgesehen sind, in dem Funktionsraum (8) der Dosierungseinrichtung (12) des Dosierungsmodul (4) selbstabdichtend gelagert ist,  die Zerkleinerungswalze (85) mit einem...
Patent DE-202011002478-U1 (DE)
Title: Hohlbaustein aus Kunststoff
IPC: E04C1/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: Hohlbaustein (10) aus Kunststoff mit einem von Einer Außenhülle (31) umgebenen Hohlraum (5) zur Ausbildung von Bauelementen (31),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Oberteil (2) der Außenhülle (31) vorstehende Stege (1) und eingesenkte Nuten (3) abwechselnd in einer ersten Richtung (X) aufweist, dass im Unterteil (4) der Außenhülle (31) Stege (1) und Nuten (3) abwechselnd in der ersten Richtung (X) vorgesehen sind,  dass die Stege (1) des Unterteil (4) mit den entsprechenden Nuten (3) des Oberteils (2) in einer zweiten, im wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung (X) stehenden Richtung (Y) fluchten und  dass die Nuten (3) des Unterteils (4) mit den entsprechenden Stegen (1) des Oberteils (2) in der zweiten Richtung (Y) fluchten.
Patent DE-202011003361-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
IPC: B60J5/04
Filed: 2011-03-01
Abstract: Kraftfahrzeugtür (2), mit einem im Bereich einer Eintrittsöffnung (7) für einen Schließbolzen (8) angeordneten Türschloss (9), wobei das Türschloss (9) mit einem Schlossgehäuse (13, 14) und einem in seinem Innern angeordneten sowie mit dem Schließbolzen (8) wechselwirkenden Gesperre (10, 11) ausgerüstet ist, und wobei außenseitig am Schlossgehäuse (13, 14) zumindest im Bereich der Eintrittsöffnung (7) eine Dichtung (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (15) in einem zugehörigen Dichtungskanal (16) am Schlossgehäuse (13, 14) fixierbar ist.
Patent DE-202011106524-U1 (DE)
Title: Künstlicher Weihnachtsbaum Gigantbaum mit neuartiger Segmentkonstruktion für schnellen Aufbau und platzsparende Lagerung
IPC: A47G33/06
Filed: 2011-10-08
Abstract: Die Konstruktion eines künstlichen Weihnachtsbaums, dadurch gekennzeichnet dass, 1. Der Baum aus verschieden großen Segmenten (Zeichnung A) besteht, die von einer Höhe von 5 m bis zu 17 m montiert werden können und auf den noch eine Spitze gesetzt wird. 2. Die einzelnen Segmente mittels eines standardisierten Verbindungsstücks zusammenmontiert werden können (Zeichnung A 10) 3. Der Baum schon mit Zweigen ausgerüstet aufgebaut werden kann 4. Der Baum mit geschmückten Zweigen ausgerüstet eingelagert werden kann in den einzelnen Segmenten 5. Die Segmente so konstruiert sind um im geschmückten Zustand einen geringen Lagerplatz einzunehmen. 6. Die Konstruktion des künstlichen Weihnachtsbaums basierend auf einem Gerüst, das in Segmenten sich konisch nach oben verjüngt, wobei die Höhe des einzelnen Segments immer gleich ist und sich nur der Radius des Segments je nach Ebene beim Aufbau verändert. Ein 7 m Baum besteht somit aus 2 Ebenen mit großen Segmenten...
Patent DE-202011110664-U1 (DE)
Title: Kartusche und bilderzeugende Vorrichtung
IPC: G03B41/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: Kartusche, welche lösbar an einer bilderzeugenden Vorrichtung anbringbar ist, welche einen Hauptkörper, eine Antriebseinheit, welche in dem Hauptkörper vorgesehen ist, und eine Erfassungseinheit aufweist, welche in dem Hauptkörper vorgesehen ist, wobei die Kartusche Folgendes aufweist: ein Gehäuse, welches konfiguriert ist, um einen Entwickler darin aufzunehmen und eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand gegenüber der ersten Seitenwand in einer longitudinalen Richtung aufweist; eine passive Einheit, welche konfiguriert ist, um eine Antriebskraft von der Antriebseinheit aufzunehmen, ist an der ersten Seitenwand angebracht und ist um eine erste Achsenlinie parallel zu der longitudinalen Richtung drehbar; und einen erfassten Körper, welcher an der ersten Seitenwand angebracht ist, und einen erfassten Teil aufweist, welcher durch die Erfassungseinheit erfasst wird, wobei sich der erfasste Körper nach außen in der longitudinalen Richtung hinsichtlich der ersten Seitenwand vorwärtsbewegt und sich nach innen in der longitudinalen Richtung hinsichtlich der ersten Seitenwand zurückzieht durch die Antriebskraft, welche durch die passive Einheit aufgenommen wird.
Patent DE-202012005927-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Box für Handys, Musikgeräte oder Zigarettenschachteln mit integrierter Länderfahne - "Phony - Flag"
IPC: H04M1/11
Filed: 2012-06-08
Abstract: Weltweit einzigartige Kombination aus einer multifunktionalen Box für z. B. Handys, Musikgeräte oder sogar Zigarettenschachteln, einem Fahnenmast (F) und der dazugehörenden Fahne dadurch gekennzeichnet, dass die multifunktionale Box über eine integrierte Öffnung für den Fahnenmast verfügt, in die der Fahnenmast mit der dazugehörenden Fahne genau eingepasst wird.
Patent DE-202012006471-U1 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück für Motorradfahrer und Fahrradfahrer
IPC: A41D13/02
Filed: 2012-07-06
Abstract: Oberbekleidungsstück für Motorradfahrer und Fahrradfahrer mit mindestens einem Materiallage aufweisenden Material, dadurch gekennzeichnet, dass das Material (5) eine reißfeste Kunststofffolie als erste Materiallage (5') aufweist, die zumindest auf einer Flachseite mit einer Metallbeschichtung als zweite Materiallage (5') versehen ist.
Patent DE-202012101253-U1 (DE)
Title: Fenstersystem für eine Frontlader-Waschmaschine
IPC: D06F39/14
Filed: 2012-04-05
Abstract: Fenstersystem aus Kunststoff für eine Frontlader-Waschmaschine, das eine Vorbaugruppe, bestehend aus einen zwischen einem Basisring (5) und einem mit diesem verschweißten Verstärkungsring (9) gehaltenen schalenförmigen Glaskörper (6), sowie eine zwischen einem Distanzring (11) und einem als Winkelprofil ausgebildeten Fensterrahmen (4) fixierte Vorglasscheibe (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Fensterrahmen (4) mit dem Distanzring (11) mittels Ultraschall verschweißt ist und diese zusammen mit der Vorglasscheibe (3) eine einstückige Designbaugruppe bilden, die als Ganzes mit der Vorbaugruppe verrastet ist.
Patent DE-202012101502-U1 (DE)
Title: Sicheres Funkwellenidentifikationssystem
IPC: H04W12/06
Filed: 2012-04-23
Abstract: System, umfassend eine Basisstation und einen Transponder, wobei die Basisstation dazu eingerichtet ist, eine Challenge an den Transponder über eine erste Kommunikationsverbindung zu übertragen; eine zweite Kommunikationsverbindung mit dem Transponder zu etablieren, wobei die zweite Kommunikationsverbindung eine kapazitive Verbindung ist; eine erste Antwort auf die Challenge über die erste Kommunikationsverbindung mit dem Transponder zu empfangen; die zweite Kommunikationsverbindung abzutasten, um ein Signal zu detektieren, das einer zweiten Antwort auf die Challenge von dem Transponder entspricht; die zweite Antwort über die zweite Kommunikationsverbindung zu empfangen; und den Transponder auf Basis der ersten Antwort und auf Basis der zweiten Antwort zu autorisieren.
Patent DE-202012103935-U1 (DE)
Title: Messer, insbesondere Sicherheitsmesser
IPC: B26B1/08
Filed: 2012-10-15
Abstract: Messer, insbesondere Sicherheitsmesser, mit einer Griffhülse (10), die längsverschieblich einen Klingenhalter (4) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Überführung des Klingenhalters (4) aus einer in die Griffhülse (10) eingefahrenen Ruheposition in eine aus der Griffhülse (10) zumindest teilweise herausgefahrenen Arbeitsposition ein Betätigungsmittel (13) vorgesehen ist, das eine Betätigungsrichtung bereitstellt, die quer, vorzugsweise orthogonal, zur Längsverschieberichtung (19) des Klingenhalters (4) ausgerichtet ist.
Patent DE-202012105084-U1 (DE)
Title: Abfallsammelkasten
IPC: B23Q11/02
Filed: 2012-12-28
Abstract: Abfallsammelkasten, umfassend einen Kastenhauptteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass im Kastenhauptteil eine Aufnahmekammer (3), ein Saugeinlass (4) und ein Entnahmeloch (5), die mit der Aufnahmekammer in Verbindung stehen, ausgebildet sind; wobei der Abfallsammelkasten weiter einen Kastendeckel (2) umfasst, der dazu dient, das Entnahmeloch des Kastenhauptteils zu verschließen und einen gewissen Abstand zum Kastenhauptteil an der Position des Entnahmelochs zu halten, um einen Ventilationsspalt (15) zu bilden, wenn das Entnahmeloch verschlossen ist; wobei der Kastendeckel (2) und der Kastenhauptteil (1) drehbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013005898-U1 (DE)
Title: Ventilsack
IPC: B65D30/24
Filed: 2013-07-01
Abstract: Ventilsack (10) für Schüttgut wie Zement, Gips, Granulat, Tierfutter o. Ä., mit einem Standboden (30), vorzugsweise einem Kreuz- oder Blockboden, und mit einem dem Standboden (30) gegenüberliegenden Ventilboden (20), in den ein Ventilschlauch (50) zum Befüllen des Ventilsacks (10) eingesetzt ist, wobei der Ventilschlauch (50) aus einem Thermomaterial (60) und einem das Thermomaterial (60) umhüllenden Trägermaterial (70) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flächenanteil des Thermomaterials (60) kleiner als der Flächenanteil des Trägermaterials (70) ist.
Patent DE-202013006473-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Kunststoff-Wirkstofffolie
IPC: B32B27/18
Filed: 2013-07-18
Abstract: Mehrschichtige Kunststoff-Wirkstofffolie zur Abgabe eines flüchtigen Wirkstoffs, mit  – einer Wirkstoffschicht (12) aus einem ersten heißsiegelbaren Kunststoffmaterial, in dem sich ein Wirkstoff befindet, der aus dem Kunststoffmaterial ausgast,  – einer mindestens einlagigen Kunststoff-Deckschicht (20) auf einer Seite der Wirkstoffschicht (12),  – wobei die Deckschicht (20) ein zweites Kunststoffmaterial aufweist, dessen Schmelztemperatur größer ist als diejenige des ersten heißsiegelbaren Kunststoffmaterials der Wirkstoffschicht (12),  – wobei die Wirkstoffschicht (12) und die Deckschicht (20) transluzent oder transparent sind und  – wobei zwischen der Wirkstoffschicht (12) und der Deckschicht (20) eine transparente oder transluzente Kunststoff-Sperrschicht als Diffusionssperre für den Wirkstoff angeordnet ist oder dass innerhalb der Deckschicht (20) eine Kunststoff-Sperrschicht als Diffusionssperre für den Wirkstoff angeordnet ist.
Patent DE-202013009462-U1 (DE)
Title: Trägerelement für Rohrelemente einer Holweckstufe
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-10-28
Abstract: Trägerelement für mindestens ein Rohrelement einer Holweckstufe, mit einem Innenteil (12) zum Verbinden mit einer Rotorwelle (14), einem scheibenförmig mit dem Innenteil (12) verbundenen Halteelement (18) und mindestens einem mit dem Halteelement (18) verbundenen Ansatz (22) zur Aufnahme des mindestens einen Rohrelements (26), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (18) im Bereich des mindestens einen Ansatzes (22) mindestens eine Einbuchtung (30) aufweist.
Patent DE-202013009880-U1 (DE)
Title: Aufnahmewagen für Wasch- und Desinfektionsmaschinen
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-12-04
Abstract: Aufnahmewagen für Wasch- und Desinfektionsmaschinen zur Reinigung von medizinischen und/oder pharmazeutischen Gegenständen, mit einem Waschraum, in den jeweilige Aufnahmewagen einer ersten Größe einschiebbar sind, die mit zu waschenden und desinfizierenden Gegenständen befüllbar und über Kupplungsverbindungen mit Versorgungsleitungen der Wasch- und Desinfektionsmaschine für Reinigungs-, Desinfektions- und Trocknungsmedien verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Aufnahmewagen der ersten Größe als Modulwagen (1) zur Aufnahme einer Anzahl von eine zweite Größe aufweisenden Aufnahmewagen (3) ausgebildet ist, die kleiner als die erste Größe ist, und dass der Modulwagen (1) einerseits mit ersten Kupplungseinrichtungen (10) zur Verbindung mit den Versorgungsleitungen des Waschraumes und andererseits mit zweiten Kupplungseinrichtungen (14) zur Kupplung mit Kupplungseinrichtungen der einzelnen kleineren Aufnahmewagen (3) versehen ist.
Patent DE-202013100638-U1 (DE)
Title: Gekrümmte Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/30
Filed: 2013-02-13
Abstract: Anzeigevorrichtung (100), die umfasst: einen Anzeigebildschirm (DP1, 110) zum Anzeigen von Bildern, wobei der Anzeigebildschirm (DP1, 110) so eingerichtet ist, dass er an verschiedenen Segmenten (HR1, HR2, HR3) des Anzeigebildschirms (DP1, 110) verschiedene Krümmungen aufweist, wobei jede der verschiedenen Krümmungen einen anderen Krümmungsradius hat und jeder Krümmungsradius einem Radius eines Kreisbogens entspricht, der sich einer Kurve nähert, die das entsprechende Segment (HR1, HR2, HR3) schneidet.
Patent DE-202013101197-U1 (DE)
Title: Halterungs- und Verkapselungsstruktur für Hochleistungs-LED
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Halterung für Hochleistungs-LED, aufweisend einen leitenden Fuss und eine den leitenden Fuss umhüllende Basis, wobei an der Spitze der Basis ein Hohlraum geformt wird, und am Boden des Hohlraums ein Kühlkörper fest angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der leitende Fuss durch die Unterseite der Basis durchgeht, und wobei die Unterseite des leitenden Fusses bündig mit der Unterseite der Basis und der unterseite des Kühlkörpers ist, und wobei die Höhe des Kühlkörpers 0,2mm bis 0,4mm beträgt, und wobei die Basis rote Basis ist.
Patent DE-202013102562-U1 (DE)
Title: Schwallwandelement, Schwallwandanordnung und Transportbehälter
IPC: B60K15/073
Filed: 2013-06-14
Abstract: Schwallwandelement (1) für einen Behälter (10), insbesondere Tankcontainer, der ein einwandiges Wandelement umfasst, das eine Umfangskontur (3) hat, die wenigstens teilweise dem Verlauf einer Wandkontur des Behälters (10) entsprechend ausgebildet ist, eine Kante (4), die bei in den Behälter (10) eingebautem Schwallwandelement (1) einen Innenraum des Behälters (10) durchsetzt und die Enden (4a, 4b) der Umfangskontur (3) miteinander verbindet, einen ersten gekrümmten Wandbereich (5) mit einem ersten Krümmungsradius (R) und einen zweiten gekrümmten Wandbereich (6) mit einem zweiten Krümmungsradius (r), wobei der erste Krümmungsradius (R) größer ist als der zweite Krümmungsradius (r) und der zweite gekrümmte Wandbereich (6) zwischen der Kante (4) und dem ersten gekrümmten Wandbereich (5) verläuft.
Patent DE-202013102733-U1 (DE)
Title: Klebeband, insbesondere doppelseitiges Klebeband, zum Bekleben unpolarer Oberflächen
IPC: C09J11/04
Filed: 2013-06-24
Abstract: Klebeband (1), insbesondere doppelseitiges Klebeband (1), mit einem aus Kunststoff bestehenden Träger (2), der mindestens auf einer Seite mit einer selbstklebenden Klebeschicht (3) versehen ist, die aus einem druckempfindlichen Haftkleber besteht, der als Hauptbestandteil ein UV-vernetzbares Acrylat enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der druckempfindliche Haftkleber pulverförmiges nanoskaliges Siliciumdioxid enthält, wobei der aus Kunststoff bestehende Träger (2) als Folie ausgeführt ist.
Patent DE-202014006496-U1 (DE)
Title: Fenstergitter sowie Balkon- und Treppengeländer als Baukastensystem ohne Schweißarbeiten
IPC: E06B9/01
Filed: 2014-08-12
Abstract: Fenstergitter sowie Balkon- und Treppengeländer als Baukastensystem ohne Schweißarbeiten dadurch gekennzeichnet, dass zuerst die Quer- oder Längsstreben oder Glashalter mit dem linken und rechten Rahmenteil verschraubt werden. Anschließend wird das obere und untere Rahmenteil mit den linken und rechten Rahmenteilen verschraubt. Danach erfolgt die Montage des kompletten Rahmens mit entsprechenden Halterungen am linken und rechten Rahmenteil an der Wand oder dem Boden. Ein entfernen der Quer- oder Längsstreben ist dann nicht mehr möglich. Dieses System ist durch versetzt angeordnete Streben oder Glashalter beliebig erweiterbar und verzichtet komplett auf Schweißarbeiten.
Patent DE-202014008286-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01P5/20
Filed: 2014-10-16
Abstract: Sensor (1) zur Erfassung elektrischer Signale in in Rohren oder Kanälen strömenden gasförmigen Medien mit oder ohne Partikelbeladung, mindestens umfassend einen elektrisch leitfähigen Stab (2) und eine Montagehülse (5), wobei die Mantagehülse (5) an einem Ende des elektrisch leitfähigen Stabes (2) angeordnet ist, und zwar derart, dass das Ende des elektrisch leitfähigen Stabes (2) durch die Montagehülse (5) hindurchgreift und das durch die Montagehülse (5) hindurchgreifende Ende des elektrisch leitfähigen Stabes (2) für den Anschluss einer Messleitung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem elektrisch leitfähigen Stab (2) in einem bezogen auf die Länge der Montagehülse (5) sowie die Breite einer ersten und einer zweiten Keramikhülse (4, 7) hinreichenden Abstand zum Stabende welches für den Anschluss einer Messleitung ausgebildet ist, eine Anschlaghülse (3) fest angeordnet ist, dass sich an der Anschlaghülse (3) abstützend eine erste, eine Durchgangsöffnung für den elektrisch leitfähigen Stab (2) aufweisende, Keramikhülse (4) angeordnet ist, die an der der Anschlaghülse (3) abgewandten Stirnseite eine um die Durchgangsöffnung koaxial umlaufende Ausnehmung aufweist, dass in diese Ausnehmung die eine Stirnseite der Montagehülse (5) eingreift, dass an der gegenüberliegenden Stirnseite der Montagehülse (5) eine zweite Keramikhülse (7) mit einer Durchgangsöffnung für den elektrisch leitfähigen Stab (2) und einer um die Durchgangsöffnung koaxial umlaufenden Ausnehmung, in welche die vorgenannte Stinseite der Montagehülse (5) eingreift, angeordnet ist, und dass die zweite Keramikhülse (7), die Montagehülse (5) und die erste Keramikhülse (4) mittels eines sich auf dem elektrisch leitfähigen Stab (2) abstützenden Spannmittels (10) jeweils stirnseitig gegeneinander sowie gegen die Anschlaghülse (3) verspannt sind.
Patent DE-202014010267-U1 (DE)
Title: Trägerstruktur für einen Sitz eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-02-19
Abstract: Trägerstruktur (18) für einen Sitz (20) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einem Grundkörper, wobei der Grundkörper Verbindungsabschnitte (34, 36) aufweist, um den Grundkörper an einem Tragrahmen (12) des Kraftfahrzeugs (10) festzulegen, und wobei der Grundkörper Aufnahmeabschnitte (37) aufweist, um den Sitz (20) an dem Grundkörper festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper zwischen den Verbindungsabschnitten (34, 36) eine geschlossene Ringstruktur bildet.