baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009027849-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Umschalten einer Abblendblende für eine Projektionseinheit eines Scheinwerfers
Inventor: SEDLÁČEK VLASTIMIL
IPC: F21V14/00
Filed: 2009-07-20
Granted: 2017-10-05
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Umschalten einer Abblendblende für eine Projektionseinheit (1) eines Scheinwerfers über einen Verfahrweg einer Höheneinstellung der Projektionseinheit (1) im Scheinwerfer, wobei die Vorrichtung mit einem Mechanismus versehen ist zum Ändern der räumlichen Verteilung eines Lichtstrahls, und aus einer Projektionseinheit (1), die verstellbar an einem Gehäuse (3) des Scheinwerfers angebracht ist, einem Stellglied (5) mit einem Verfahrweg eines Linearmotors zum Ändern der Höheneinstellung der Projektionseinheit (1) im Scheinwerfer und einem Abblendblendenhebel (6), der auf einer Welle drehbar ist, um durch eine Drehung den hervorkommenden Lichtstrahl oben abzugrenzen zu können, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Abblendblendenhebel (6) derart angeordnet ist, dass er in einer oberen oder unteren Endposition der Höheneinstellung an das Gehäuse (3) des Scheinwerfers und wahlweise an eine Druckfeder (8) für seine Drehung um einen Drehzapfen (7) stößt, um eine Änderung der Form des Lichtstrahls sicherzustellen.
Patent DE-102009028655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch eines Feldgeräts der Automatisierungstechnik durch ein typengleiches Feldgerät
Inventor: KÖLBLIN ROBERT
IPC: H04L12/403
Filed: 2009-08-19
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Austausch von mindestens einem Feldgeräts (F1; F2) der Automatisierungs-technik durch ein typengleiches Ersatzgerät (F1'; F2'), wobei das Feldgerät (F1; F2) über ein Bussystem (2) mit einem übergeordneten Steuersystem (5) kommuniziert und wobei die Parametrierung/Konfigurierung des Feldgeräts (F1; F2) über ein Konfigurier-/Managementsystem (4) erfolgt, das über ein Feldbus Interface (3) auf das Feldgerät (F1; F2) zugreift, wobei die auf dem Bussystem (2) kommunizierten Parametrier-/Konfigurierdaten von dem Feldbus Interface (3) automatisch mitgehört werden, wobei die jeweils aktuellen Parametrier-/Konfigurierdaten gespeichert werden und wobei im Falle eines Austauschs des Feldgeräts (F1; F2) durch ein typengleiches Ersatzgerät (F1'; F2') die aufgezeichneten Parametrier-/Konfigurierdaten automatisch dem typengleichen Ersatzgerät (F1'; F2') zugewiesen werden, so dass in dem typengleichen Ersatzgerät (F1'; F2') die gleiche Parametrierung/ Konfigurierung wie in dem ursprünglich in dem Bussystem (2) integrierten, ersetzten Feldgerät (F1; F2) eingestellt wird, wobei die Aufzeichnung der Parametrier-/Konfigurierdaten in dem Feldbus Interface (3) jeweils durch einen Schreibbefehl des Steuersystems (5) zur Aufzeichnung neuer Parametrier-/Konfigurierdaten getriggert wird, der vom Steuersystem (5) zum Feldgerät (F1; F2) übertragen wird, undwobei die Aufzeichnung der Parametrier-/Konfigurierdaten im Feldbus Interface (3) erfolgt, wenn eine Bestätigung des Schreibbefehls von dem Feldgerät (F1; F2) zum Steuersystem (5) übermittelt wird.
Patent DE-102009055138-B4 (DE)
Title: Ölwanne mit einem nach oben versetzten Bodenabschnitt
Inventor: SCHRADE MARCO
IPC: F02F7/00
Filed: 2009-12-22
Granted: 2020-03-05
Abstract: Ölwanne, umfassend einen tiefen Bereich (104) und einen flachen Bereich (106), der sich in einer Längsrichtung (108) der Ölwanne (100) von dem tiefen Bereich (104) weg erstreckt,wobei der flache Bereich (106) einander gegenüberliegende Seitenwände (110) und einen die Seitenwände (110) miteinander verbindenden Boden (114) aufweist,wobei der Boden (114) des flachen Bereichs (106) zwei den Seitenwänden (110) benachbarte seitliche Bodenabschnitte (116) und einen zwischen den seitlichen Bodenabschnitten (116) angeordneten versetzten Bodenabschnitt (118) umfasst,wobei der versetzte Bodenabschnitt (118) im Wesentlichen mittig an dem Boden (114) des flachen Bereichs (106) der Ölwanne (100) angeordnet ist,wobei der versetzte Bodenabschnitt (118) im Wesentlichen spiegelsymmetrisch zu einer im Einbauzustand der Ölwanne (100) vertikal und längs der Längsrichtung (108) der Ölwanne (100) verlaufenden Längsmittelebene (138) der Ölwanne (100) ausgebildet ist undwobei der versetzte Bodenabschnitt (118) im Einbauzustand der Ölwanne (100) in vertikaler Richtung (120) gegenüber den seitlichen Bodenabschnitten (116) nach oben versetzt ist,der versetzte Bodenabschnitt (118) über jeweils einen im Einbauzustand der Ölwanne (100) gegen die Horizontale geneigten Verbindungsabschnitt (122) mit jedem der seitlichen Bodenabschnitte (116) verbunden ist,jeder Verbindungsabschnitt (122) durch mehr als zwei Kopplungselemente (126), die in der Längsrichtung (108) der Ölwanne (100) voneinander beabstandet sind, mit dem jeweils anderen Verbindungsabschnitt (122) gekoppelt ist undmindestens ein Kopplungselement (126) sich nicht in den Innenraum der Ölwanne (100) hinein erstreckt,wobei die Ölwanne (100) einen einstückigen Grundkörper (102), welcher den gesamten flachen Bereich (106) der Ölwanne (100), den tiefen Bereich (104) der Ölwanne (100) und die Kopplungselemente (126) umfasst, umfasst,wobei der Grundkörper (102) der Ölwanne (100) aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial gebildet ist,wobei der versetzte Bodenabschnitt (118) zusammen mit den beiden angrenzenden Verbindungsabschnitten (122) eine im Boden (114) des flachen Bereichs (106) des Grundkörpers (102) ausgebildete Sicke (124) bildet, welche im Abstand von einer Rückwand (112) des flachen Bereichs (106) des Grundkörpers (102) endet, undwobei die Kopplungselemente (126) als sich quer zur Längsrichtung (108) der Ölwanne (100) erstreckende Querrippen (128) ausgebildet sind, die zusammen einen Quergurt (130) bilden, welcher sich über die gesamte Breite des Bodens (114) des flachen Bereichs (106) erstreckt und so die beiden Seitenwände (110) miteinander und mit den Verbindungsabschnitten (122) koppelt.
Patent DE-102010001007-B4 (DE)
Title: Leuchte zum Ausleuchten eines Zielbereiches mittels Rückwärtsreflexion von Licht eines Leuchtdiodenmoduls an einem Reflektor
Inventor: REHN HENNING
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-01-19
Granted: 2013-01-03
Abstract: Leuchte zum Ausleuchten eines Zielbereiches (34) mittels Rückwärtsreflexion an einem Reflektor (30) mit – einem Leuchtdiodenmodul (12) mit wenigstens einer Leuchtdiode (14) und – einer Kühleinrichtung (10) für das Leuchtdiodenmodul (12), wobei die Kühleinrichtung eine für das Licht des Leuchtdiodenmoduls transparente Flüssigkeit (26) als Kühlmittel und einen transparenten Kühlmittelbehälter (20) zur Aufnahme des Kühlmittels (26) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmittelbehälter (20) eine erste (22) und eine zweite transparente Wand (24) umfasst, zwischen denen sich das Kühlmittel (26) befindet und die sich im Wesentlichen senkrecht zur optischen Achse (36) des Reflektors (30) erstrecken und eine solche Fläche besitzen, dass in einem montierten Zustand, in dem das Leuchtdiodenmodul (12) und die Kühleinrichtung (10) mit dem Reflektor (30) verbunden sind, mindestens 90% der an dem Reflektor (30) reflektierten Strahlung des Leuchtdiodenmoduls (12), die in den Zielbereich (34) gelangt, durch den Kühlmittelbehälter (20) hindurchtritt.
Patent DE-102010013147-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einem Nockenwellenversteller und einem Elektromotor
Inventor: SCHATZ BERNHARD
IPC: F01L1/352
Filed: 2010-03-27
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verbrennungsmotor (1) mit einem Nockenwellenversteller (22) und einem Elektromotor (11), der einen Stator (12) und einen Rotor (10) umfasst, wobei ein Nockenwellenrad (5) mittels des Rotors (10) gegenüber einer Nockenwelle (14) verdrehbar ist, wobei der Stator (12) gegen einen Achsversatz und einen Winkelversatz zwischen Stator (12) und Rotor (10) elastisch gegenüber einem Gehäuse (15) des Verbrennungsmotors (1) abgestützt ist, wobei die elastische Abstützung mittels eines Elastomerkörpers erfolgt und wobei der Elastomerkörper ringförmig um den Stator (12) angeordnet ist, und wobei der Elastomerkörper gegen Torsion um eine Längsachse (17) des Stators (12) erheblich steifer ausgelegt ist, als gegen den Achsversatz und den Winkelversatz.
Patent DE-102010014396-B4 (DE)
Title: Duschkabine
Inventor: EBERHARDT ARND
IPC: A47K3/30
Filed: 2010-04-09
Granted: 2013-07-18
Abstract: Duschkabine für Fahrzeuge, insbesondere Luftfahrzeuge, umfassend ein Kabinenmodul (1), ein Deckenmodul (2) und ein Bodenmodul (3), die miteinander verbindbar sind, wobei das Bodenmodul (3) eine Grundplatte (31) mit einer Ablauföffnung (32) sowie einer beabstandet zu dieser Grundplatte (31) befestigten Deckplatte (39) aufweist und wobei die Grundplatte (31) trichterförmig geneigt zur Ablauföffnung (32) ausgebildet ist und Führungen zur gerichteten Ableitung des Wassers in Richtung der Ablauföffnung (32) aufweist.
Patent DE-102010024868-B4 (DE)
Title: Nachlauffilter für Fernsehtuner und Verfahren
Inventor: RAFI ASLAMALI A
IPC: H04B1/28
Filed: 2010-06-24
Granted: 2017-04-13
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen rauscharmen Verstärker (30) zum Empfangen eines Hochfrequenz-(RF)-Signals und zum Verstärken des RF-Signals, und mehrere Nachlauffilter (40a–40e), die mit dem rauscharmen Verstärker (30) zum Filtern des verstärkten RF-Signals gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Satz von Nachlauffiltern (40a–40e) jeweils eingerichtet ist, einen konstanten Q-Wert über einen Frequenzbereich des entsprechenden Nachlauffilterbetriebs zu halten, und ein zweiter Satz von Nachlauffiltern (40a–40e) jeweils eingerichtet ist, eine konstante Bandbreite über einen Frequenzbereich des entsprechenden Nachlauffilterbetriebs zu halten; und ein Mischer (60) mit den Nachlauffiltern (40a–40e) zum Empfangen und Abwärtskonvertieren des gefilterten RF-Signals gekoppelt ist.
Patent DE-102010038922-B4 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: HARTMANN ULRICH
IPC: H02K1/27
Filed: 2010-08-04
Granted: 2017-05-18
Abstract: Rotor für eine elektrische Maschine (1), wobei der Rotor (5) einen Rotorköper (4) aufweist, wobei am Umfang (11, 11') des Rotorkörpers (4) eine Manschette (2) angeordnet ist, die zusammen mit der Oberfläche des Rotorkörpers (4) mindestens eine in axiale Richtung (A) des Rotors (4) verlaufende Tasche (12) ausbildet, wobei in der Tasche (12) mindestens ein Permanentmagnet (3a) angeordnet ist, wobei an einem axialen Endbereich der Tasche (12) eine Verschlussvorrichtung (13, 13') angeordnet ist, die die Tasche (12) an dem Endbereich in axialer Richtung (A) verschließt, wobei die Verschlussvorrichtung (13, 13') über eine formschlüssige Verbindung mit einer in axialer Richtung (A) des Rotors (4) verlaufenden Seitenwand (10a) der Manschette (2) oder mit dem Rotorkörper (4) verbunden ist,  wobei die Verschlussvorrichtung (13, 13') als eine in Richtung des mindestens einen Permanentmagneten (3a) gekrümmte Klammer ausgebildet ist,  wobei durch die gekrümmte Klammer eine mechanische Kraft auf den mindestens einen Permanentmagneten (3a) ausgeübt wird.
Patent DE-102011075353-B4 (DE)
Title: Fehlerüberwachungssystem für eine Verteilnetzstation eines Energieversorgungsnetzes
Inventor: KRIES GUNTER
IPC: H02H7/22
Filed: 2011-05-05
Granted: 2019-06-19
Abstract: Fehlerüberwachungssystem für eine von einer Einspeisestelle (1) gespeiste, dreiphasig ausgestaltete Verteilnetzstation (2a bis 2d) eines elektrischen Energieversorgungsnetzes, wobei die Verteilnetzstation (2a bis 2d) mindestens eine der Einspeisestelle (1) zugewandte Eingangsseite (5) mit einem zugehörigen eingangsseitigen Lastschalter (9), mindestens eine der Eingangsseite (5) abgewandte Ausgangsseite (6) mit einem zugehörigen ausgangsseitigen Lastschalter (10) und einen zwischen der Eingangsseite (5) und der Ausgangsseite (6) angeordneten Ortsnetzstrang (8) zur Versorgung von Niederspannungs-Netzendverbrauchern oder Endkunden des Energieversorgungsnetzes aufweist, mit- einer der Verteilnetzstation (2a bis 2d) lokal zugeordneten Messeinrichtung (11a) zur Erfassung sowohl einer eingangsseitigen Lastflussinformation an der Eingangsseite (5) der Verteilnetzstation (2a bis 2d) als auch einer ausgangsseitigen Lastflussinformation an der Ausgangsseite (6) der Verteilnetzstation (2a bis 2d) und- einer der Verteilnetzstation (2a bis 2d) lokal zugeordneten Steuereinrichtung (11b) zur Ansteuerung der beiden Lastschalter (9, 10) in Abhängigkeit von der eingangsseitigen und der ausgangsseitigen Lastflussinformation,- wobei die Steuereinrichtung (11b) dafür ausgelegt ist, anhand der ihr von der Messeinrichtung (11a) zugeführten Lastflussinformationen zu ermitteln, ob ein Fehler vor der Eingangsseite (5) der Verteilnetzstation (2a bis 2d), zwischen der Eingangsseite (5) und der Ausgangsseite (6) der Verteilnetzstation (2a bis 2d) oder hinter der Ausgangsseite (6) der Verteilnetzstation (2a bis 2d) vorliegt, und einen ermittelten Fehler vor der Eingangsseite (5) der Verteilnetzstation (2a bis 2d) als ein Abschaltkriterium für den eingangsseitigen Lastschalter (9) heranzuziehen, einen ermittelten Fehler zwischen der Eingangsseite (5) und der Ausgangsseite (6) der Verteilnetzstation (2a bis 2d) als ein Abschaltkriterium für den eingangsseitigen und den ausgangsseitigen Lastschalter (9, 10) heranzuziehen und einen ermittelten Fehler hinter der Ausgangsseite (6) der Verteilnetzstation (2a bis 2d) als ein Abschaltkriterium nur für den ausgangsseitigen Lastschalter (10) heranzuziehen, und- wobei das Fehlerüberwachungssystem dafür ausgelegt ist, eine Abschaltung des jeweiligen Lastschalters (9, 10) von der Bedingung abhängig zu machen, dass ein momentaner Stromfluss über den Lastschalter (9, 10) einen vorgegebenen zulässigen Laststrom-Grenzwert des jeweiligen Lastschalters (9, 10) nicht überschreitet.
Patent DE-102011087174-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: OOTSUKA TAIYOU
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-11-28
Granted: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Steuermechanismus (Entriegelungsmechanismus) (10), der einen durch einen Bedienhebel (7) angetriebenen Betätigungsstift (Betätigungsmechanismus) (12), ein durch den Betätigungsstift (12) angetriebenes erstes Verbindungsglied (14) zum Entriegeln eines Längsverstellmechanismus (4) und ein angetriebenes zweites Verbindungsglied (15) zum Entriegeln eines Querverstellmechanismus (5) umfasst. An jedem der Verbindungsglieder (14, 15) sind nebeneinander ein Übertragungsabschnitt (14B, 15B), der eine durch den Betätigungsstift (12) übertragene Antriebskraft des Hebels (7) aufnimmt und die Antriebskraft auf einen Verriegelungsstruktur der Verstellmechanismen (4, 5) überträgt, und ein Entlastungsabschnitt (14C, 15C), der die Übertragung der Antriebskraft vom Betätigungsstift (12) unterbricht, ausgebildet. Die Übertragung der Antriebskraft vom Hebel (7) über den Betätigungsstift (12) auf die Verbindungsglieder (14, 15) kann während der Betätigung unterbrochen werden.
Patent DE-102011110170-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswertung von Reflektionssignalen eines Ultraschallsensors
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G01S15/36
Filed: 2011-08-13
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Abstandssignals durch die Verarbeitung eines Empfangssignals, das durch die Reflektion eines Sendesignals vorgegebener Länge eines Ultraschallsensors gebildet wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Sendesignal ein sinusähnliches Signal ist,
 das Empfangssignal mit einer vorgegebenen Abtastfrequenz abgetastet und in komplexe Abtastsignale umgewandelt wird,
 die Phasenlage der Abtastsignale des Empfangssignals bestimmt wird,
 die Differenzphase bei unbekannter Sendefrequenz oder die Phasendrehung bei bekannter Sendefrequenz der Abtastsignale berechnet wird, und
 eine komplexe Faltung einer Differenzphasenfunktion über die Länge des Sendesignals zur Ermittlung eines Korrelationssignals erfolgt.
Patent DE-102011110690-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen von Produktträgern und Lebensmittelverarbeitungsvorrichtung
IPC: B65B25/06
Filed: 2011-08-16
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zum Zuordnen von Produktträgern (13, 14) zu gewissen Arten von Produktabschnitten (7) eines Lebensmittels, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Verarbeitung der Produktabschnitte (7), wenigstens zwei verschiedene Produktträger (13, 14) vorrätig sind, von denen jeweils ein bestimmter Produktträger (13, 14) in Abhängigkeit von einer Eigenschaft eines Produktabschnittes (7) mit dem Produktabschnitt (7) kombiniert wird.
Patent DE-102011111298-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Führungsschienen für Personen- und Lastenaufzüge
Inventor: RENZ KARL-MICHAEL
IPC: E04B1/38
Filed: 2011-08-26
Granted: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung 1 zur Halterung von Führungsschienen 2 für Personen- und Lastenaufzüge, die zur Verbindung der Führungsschiene 2 mit einer gebäudeseitigen Schachtwandung 4 ein beispielsweise zweigeteiltes, an der Führungsschiene 2 festlegbares Winkelprofil 7 und ein mit diesem und der Schachtwandung 4 verbindbares Gegenprofil 9 aufweist, wobei zwischen dem Winkelprofil 7 und dem Gegenprofil ein Isolator aus einem Elastomer angeordnet ist. Um eine Vorrichtung geschaffen zu haben, die körperschallisoliert ausgebildet ist, jedoch einen weitergehenden Wartungsaufwand hinsichtlich der Kontrolle des Anzugsmomentes einer Befestigungsschraube nicht benötigt, ist vorgesehen, dass an dem Winkelprofil 7, dem Gegenprofil und/oder der Schachtwandung 4 Anschläge 9.1 als Widerlager für den Isolator 8 zur Begrenzung einer Ausdehnungsbewegung auf die Schachtwand 4 zu und von dieser weg vorgesehen sind, wobei zwischen einem Widerlager 9 und dem Isolator 8 zumindest bei Erstmontage des Isolators 8 ein Spalt 12 ausgebildet ist.
Patent DE-102011112877-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-09-08
Granted: 2021-09-16
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem (10) für einen Verbrennungsmotor (12), umfassend:eine Abgasleitung (14) in Fluidkommunikation mit einem Abgas von dem Verbrennungsmotor (12), die derart konfiguriert ist, ein Abgas von dem Verbrennungsmotor (12) aufzunehmen;eine Oxidationskatalysatorvorrichtung (18) mit einem Einlass (26) und einem Auslass (28) in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14) und mit einem erstem Substrat (20), einer Heizung (30) und einem zweiten Substrat (22), die seriell zwischen dem Einlass (26) und dem Auslass (28) angeordnet sind;eine Kohlenwasserstoffversorgung (58), die mit der Abgasleitung (14) stromaufwärts der Oxidationskatalysatorvorrichtung (18) zur Lieferung eines Kohlenwasserstoffes daran und zur Bildung eines Abgas- und Kohlenwasserstoffgemisches darin verbunden ist und in Fluidkommunikation damit steht; und wobei die Heizung (30) derart konfiguriert ist, den Kohlenwasserstoff darin zu oxidieren und die Temperatur des zweiten Substrates (22) und des hindurchgelangenden Abgases anzuheben.
Patent DE-102011121074-B4 (DE)
Title: Massagegerät
Inventor: WERNER HARALD
IPC: A61H33/02
Filed: 2011-12-13
Granted: 2014-08-14
Abstract: Massagegerät für einzelne Körperteile, gekennzeichnet durch eine, an die Form des Körperteils angepasste, durch wendelförmige Verlegung von Kunststoffflexrohren gebildete röhrenförmige Anordnung, mit an den Innenseiten in den Vertiefungen des Kunststoffflexrohres in definierten Abständen in die Wandung eingebrachten Löchern und an den Enden vorgesehenen Anschlüssen für eine Druckluftzuleitung, wobei die röhrenförmige Anordnung außenseitig durch eine luftdichte Schicht aus flexibler Folie umgeben ist.
Patent DE-102012003281-B4 (DE)
Title: Berührungsschalter
Inventor: FURUTA NORIHIKO
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-02-20
Granted: 2014-02-13
Abstract: Berührungsschalter (10, 70, 110, 160, 170, 180), umfassend: ein leitfähiges Element (18, 76, 116), an dem Spannung von einer Mehrzahl von Stellen angelegt wird, um ein Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Berührung und eine Berührungsposition an dem leitfähigen Element (18, 76, 116) eines zu erfassenden Leiters (56, 148) auf Grundlage eines elektrischen Leitungsstatus des leitfähigen Elementes (18, 76, 116) zu erfassen; und einen Erfassungsniveauänderungsmechanismus zum Ändern eines Erfassungsniveaus des elektrischen Leitungsstatus des leitfähigen Elementes (18, 76, 116) infolge der Berührung des Leiters (56, 148) an dem leitfähigen Element (18, 76, 116), wobei das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein der Berührung und die Berührungsposition des Leiters (56, 148) an dem leitfähigen Element (18, 76, 116) erfasst werden, wenn das Erfassungsniveau eine vorbestimmte Bedingung erfüllt, und wobei der Erfassungsniveauänderungsmechanismus ein leitfähiges Berührungsbestätigungselement (20, 78) umfasst, mit dem eine Erdungsseitenelektrode (36) einer Leistungsversorgung zum Anlegen einer Spannung an dem leitfähigen Element (18, 76) verbunden ist, und das Erfassungsniveau die vorbestimmte Bedingung in einem Zustand einer elektrischen Leitung des leitfähigen Elementes (18, 76) in Bezug auf das Berührungsbestätigungselement (20, 78) erfüllt.
Patent DE-102012103391-B4 (DE)
Title: Halteklammer zur klemmenden Halterung von Gegenständen, insbesondere von Schirmkabeln
Inventor: HERMANN GEROLD
IPC: H01R4/48
Filed: 2012-04-18
Granted: 2019-12-05
Abstract: Halteklammer (10, 100) zur klemmenden Halterung von Gegenständen (200, 201) mit einem an einem Träger befestigbaren Fußteil (11, 111) und zumindest zwei an gegenüberliegenden Seiten des Fußteils (11, 111) mit diesem verbundenen Schenkeln (12, 13, 112, 113) zur klemmenden Halterung des Gegenstands (200, 201), wobei Abschnitte (16.1, 16.2, 17, 116, 117) der Schenkel (12, 13, 112, 113) aneinander vorbeibewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Schenkel (12) eine Öffnung (18) aufweist und der andere Schenkel (13) diese Öffnung (18) mit einem Abschnitt (17) durchgreift.
Patent DE-102012216070-B4 (DE)
Title: Epitaxiereaktor für die Abscheidung einer epitaktischen Schicht auf einem Substrat
Inventor: HECHT HANNES
IPC: C30B25/08
Filed: 2012-09-11
Granted: 2018-09-20
Abstract: Epitaxiereaktor für die Abscheidung einer epitaktischen Schicht auf einem Substrat, umfassend eine Prozesskammer, eine der Prozesskammer vorgelagerte Schleusenkammer oder Transferkammer, die über eine Beladeöffnung mit der Prozesskammer verbunden ist, sowie eine Türe zum Verschließen der Beladeöffnung, wobei die Türe eine Verschlussplatte umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die in Richtung der Prozesskammer weisende Oberfläche der Verschlussplatte mit wenigstens einem die Wärmeaufnahme der Verschlussplatte reduzierenden Mittel ausgestattet ist.
Patent DE-102013003367-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Zählpunktsignalen
Inventor: FUNCK FRANZISKA
IPC: G01R22/00
Filed: 2013-03-01
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Zählpunktsignalen (SZ) durch Erfassung und Auswertung von Signalen von Stromsensoren (A1X, A2X) und Spannungssensoren (VX), wobei aus diesen Sensorsignalen Werte für elektrische Leistung bzw. elektrische Energie ermittelt werden, die von einem Verbraucher (10) verbraucht, von einem Stromerzeuger (12) erzeugt und/oder von einem elektrischen Speicher (14) entnommen und/oder in diesen eingespeist wird, und wobei reale (SZ) und virtuelle (sz) Zählpunktsignale erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit vom Wert eines Steuersignals (X) ein vorgegebener Anteil von Wirkleistung (P) von dem Stromerzeuger (12) zu dem elektrischen Speicher (14) und/oder aus dem Speicher (14) zu dem Verbraucher (10) geleitet und dieser Anteil bevorzugterweise als Zählpunktsignal (sz12) erfasst wird.