baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006059904-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: HESSLING MARTIN DR
IPC: F21V29/00
Filed: 2006-12-19
Granted: 2017-02-16
Abstract: Fahrzeugleuchte mit einem Reflektor (1), mit einer in Lichtabstrahlrichtung vor dem Reflektor (1) angeordneten Lichtquelle (2), mit einer in Lichtabstrahlrichtung vor dem Reflektor (1) angeordneten Lichtscheibe (4), wobei die Lichtquelle (2) auf einer dem Reflektor (1) zugewandten Seite eines Tragelementes (5, 9, 12, 14, 16, 19, 20) angeordnet ist, wobei das Tragelement (5, 9, 12, 14, 16, 19, 20) derart ausgebildet ist, dass eine Ableitung der durch die Lichtquelle (2) erzeugten Wärme in Richtung der Lichtscheibe (4) oder entlang der Lichtscheibe (4) erfolgt, dass zum einen das Tragelement (5, 9, 12, 14, 16) mindestens einen Tragfinger umfasst, der sich im Wesentlichen quer zur optischen Achse von einem Bereich der Lichtquelle (2) zu einem Reflektorrandbereich und/oder einem Gehäuse der Fahrzeugleuchte erstreckt, und dass dem Tragelement (9, 12) auf einer der Lichtscheibe (4) zugewandten Seite ein mit Bohrungen (11) versehenes Dekorationselement (10) und/oder ein mit an einem freien Ende des Tragfingers (12) angeordneten Kühlrippen versehenen Kühlkörper (13) zugeordnet ist, oder dass zum anderen das Tragelement (19) vollständig in der Lichtscheibe (4) integriert angeordnet ist, wobei in der Lichtscheibe (4) integrierte elektrische Leitungen mit einer Spannungsquelle verbunden sind.
Patent DE-102007022459-B4 (DE)
Title: Antennenhalter und Verfahren zu dessen Befestigung
Inventor: ENGBARTH HANS-GEORG
IPC: H01Q1/12
Filed: 2007-05-09
Granted: 2010-02-18
Abstract: Antennenhalter (10) mit einer Montagebasis (40) und Haltemitteln (30) zur Befestigung eines Antennenmastes (20) an der Montagebasis,  – wobei an der Montagebasis mindestens ein Befestigungselement (90, 250) angebracht ist, das zur mittelbaren oder unmittelbaren Montage der Montagebasis an einem Dach (700) geeignet ist,  – wobei das Befestigungselement (90, 250) einen ersten Auflageabschnitt (90a, 250a) aufweist, der sich entlang der Längsrichtung (x) der Montagebasis mit einer vorgegebenen ersten Abschnittsbreite (B1) erstreckt und sich auf der Oberseite (710') eines Dachkonstruktionselements, insbesondere eines Dachsparrens (710), des Daches auflegen lässt,  – wobei das Befestigungselement einen zweiten Auflageabschnitt (90b, 250b) aufweist, der sich quer zur Längsrichtung der Montagebasis mit einer vorgegebenen zweiten Abschnittsbreite (B2) erstreckt und sich seitlich an demselben Dachkonstruktionselement (710) auflegen lässt, und  – wobei der erste Auflageabschnitt (90a, 250a) zumindest eine Befestigungsmöglichkeit (100) zum Befestigen des ersten Auflageabschnitts auf der Oberseite des Dachkonstruktionselements aufweist  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-102007037582-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Betriebsparametern eines Arbeitsgerätes mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: MAIER GEORG DR -ING
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-08-09
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Betriebsparameters eines Arbeitsgerätes mit einem Verbrennungsmotor, insbesondere eines tragbaren, handgeführten Arbeitsgerätes mit einem Hubkolbenmotor wie einen Zweitaktmotor, einen Viertaktmotor oder dgl., mit mindestens einem Zylinder (2) und einem Kurbelgehäuse (3), mit einem im Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (5), der von einem Kolben (6) begrenzt ist und eine im Kurbelgehäuse (3) gelagerte Kurbelwelle (4) drehend antreibt, mit einem in den Brennraum (5) mündenden Einlass (8) für Verbrennungsluft und einem Auslass (9) zum Abführen von Verbrennungsgasen aus dem Brennraum (5), und mit einem von der Kurbelwelle (4) drehend angetriebenen Signalgenerator (16), der innerhalb einer Kurbelwellenumdrehung aufeinanderfolgende Wechselspannungssignale (S) abgibt, wobei die Periodendauer (T) eines Spannungssignals (S) dem n-ten Teil einer Kurbelwellenumdrehung entspricht, wobei n eine Zahl größer 2 ist, dass der n-te Teil der Kurbelwellenumdrehung ein Kurbelwellenwinkelintervall (I, II, ... VI) bildet und für jedes Kurbelwellenwinkelintervall (I, II, ... VI) mindestens eine Information erfasst wird, dass die Informationen der Kurbelwellenwinkelintervalle (I, II,...VI) einen Verlauf über dem Kurbelwellenwinkel abbilden und dass der aus den Informationen gebildete Verlauf auf signifikante Merkmale abgetastet und ein signifikantes Merkmal einem Betriebsparameter des Arbeitsgerätes zugeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kurbelwellenwinkelintervall (I, II, ... VI) in zwei Nullstellenintervalle (N1, N2, ... Ni) unterteilt wird, wobei ein Nullstellenintervall (N1, N2, ... Ni) der Zeitabstand (t) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Nulldurchgängen (O1, O2, ... Oi) des Spannungssignals (S) ist und die jeweilige Intervalldrehzahl (n1, n2, ... ni) bezogen auf das entsprechende Nullstellenintervall (N1, N2, ... Ni) berechnet wird, dass die Bestimmung des Nulldurchgangs (Oi) bei lastfreiem Generator (16) erfolgt und dass der Stromfluss durch eine an den Wechselstromgenerator (16) angeschlossene elektrische Last im Bereich des Nulldurchgangs (Oi) des Wechselspannungssignals (S) unterbunden wird.
Patent DE-102008000371-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit und Verfahren, diese herzustellen
Inventor: YANAI KOJI
IPC: H05K7/02
Filed: 2008-02-21
Granted: 2021-09-02
Abstract: Elektronische Steuereinheit mit einer Schaltungsplatine (2), die elektronische Bauteile trägt, einem Gehäuse (1), das die Schaltungsplatine (2) hält, und einer Gruppe einer Vielzahl von Stromanschlussschienen (3), die durch Einlegeformen an dem Gehäuse (1) fixiert sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Stromanschlussschienen (3) jeweils einen Anschlussabschnitt (3b), der ein distales Ende und ein proximales Ende besitzt und einen Abschnitt einer konstanten Breite umfasst, und einen Basisabschnitt (3a) aufweisen, der an das proximale Ende angrenzt und eine größere Breite als die konstante Breite aufweist,die Basisabschnitte (3a) der entsprechenden Stromanschlussschienen (3) in einer Breiterichtung von diesen parallel zueinander angeordnet sind,jede der Stromanschlussschienen (3) an einem gebogenen Abschnitt (6) ihres Basisabschnitts (3a) so gebogen ist, dass das distale Ende ihres Anschlussabschnitts (3b) in Richtung der Schaltungsplatine (2) ausgerichtet ist,sich der Anschlussabschnitt (3b) jeder der Stromanschlussschienen (3) durch die Schaltungsplatine (2) erstreckt, und an einem Lötabschnitt (7) an einen Anschlussverbindungsabschnitt einer elektrischen Schaltung auf der Schaltungsplatine (2) gelötet und elektrisch verbunden ist,die gebogenen Abschnitte (6) von Abwechselnden der Stromanschlussschienen (3) von den gebogenen Abschnitten (6) der anderen Stromanschlussschienen (3) in einer Längsrichtung der Stromanschlussschienen (3) versetzt sind, wodurch die Lötabschnitte (7) der entsprechenden Anschlussabschnitte (3b) in einer gestaffelten Weise angeordnet sind, unddie Basisabschnitte (3a) der Stromanschlussschienen (3) in einer Ebene ausgebildet sind.
Patent DE-102008010533-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: TAKI MASAYA
IPC: G06F11/08
Filed: 2008-02-22
Granted: 2014-05-15
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, bei der eine Erhöhung der Last eines Mikrocomputers unterdrückt wird und eine Anomalie in einem Adressbus oder einem Datenbus durch einen einfachen Aufbau erfasst werden kann, ist geschaffen. Die Steuervorrichtung (7) weist einen Mikrocomputer (70), einen ROM (71), einen RAM (72), den Adressbus (73) und den Datenbus (74) auf. Der Mikrocomputer (70) bestimmt eine Anomalie in dem Adressbus (73) oder dem Datenbus (74) durch spezifische Daten in spezifischen Datenbereichen. Eine Zeit, die zum Bestimmen einer Anomalie erforderlich ist, kann daher wesentlich reduziert werden. Es ist ferner nicht notwendig, eine Prüfvorrichtung, die durch eine Hardware getrennt von dem Mikrocomputer (70) aufgebaut ist, vorzusehen, und eine Anomalie in dem Adressbus (73) oder dem Datenbus (74) kann durch einen einfachen Aufbau, der es möglich macht, eine Erhöhung der Last des Mikrocomputers zu unterdrücken und eine Anomalie in dem Adressbus oder dem Datenbus durch einen einfachen Ausbau zu erfassen, bestimmt werden.
Patent DE-102008011709-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung zumindest eines Energieverbrauchers in einem Verkehrsmittel, insbesondere in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FRIESE THOMAS
IPC: G08G1/0962
Filed: 2008-02-28
Granted: 2011-02-10
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung zumindest eines Energieverbrauchers in einem Verkehrsmittel (1), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend:  – eine Empfangseinheit (2) zum drahtlosen Empfangen von Signalen einer Signalanlage (11) und eines den Signalen zugeordneten Gültigkeitsbereichs (R, R1, R2) in der Umgebung der Signalanlage (11), wobei der Gültigkeitsbereich (R, R1, R2) eine räumliche Koordinateninformation umfasst und wobei die Signale der Signalanlage (11) eine Haltedauerinformation über die Restdauer eines durch die Signalanlage (11) ausgegebenen Haltesignals beinhalten;  – eine Verarbeitungseinheit (8) zum Verarbeiten der empfangenen Signale und des den Signalen zugeordneten Gültigkeitsbereichs (R, R1, R2), wobei die Verarbeitungseinheit (8) im Betrieb eine Positionsinformation ermittelt, welche angibt, ob die Position des Verkehrsmittels (1) innerhalb oder außerhalb des Gültigkeitsbereich (R, R1, R2) liegt, und wobei die Verarbeitungseinheit (8) im Betrieb in Abhängigkeit von der Positionsinformation und der Haltedauerinformation Steuerbefehle zum Vermindern der Leistung des zumindest einen Energieverbrauchers ausgibt.
Patent DE-102008015431-B4 (DE)
Title: Straßenfräse
Inventor: WILL FRANK DR
IPC: E01C23/088
Filed: 2008-03-22
Granted: 2020-01-16
Abstract: Straßenfräse mit einem einen eigenen Antrieb aufweisenden Fahrwerk (13) und einer drehend antreibbaren Fräswalze (11) mit einer zylindrischen Mantelfläche (18), die am Umfang mit vorstehenden Fräsmeißeln (21) und Düsen (23) zum Austritt von Flüssigkeit versehen ist, wobei die Düsen (23) direkt durch ein in der Fräswalze (11) angeordnetes Leitungsnetz (24) mit Flüssigkeit versorgbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungsnetz (24) mit der zylindrischen Mantelfläche (18) mitdrehend in der Fräswalze (11) angeordnet ist und die Fräswalze (11) eine mittige Welle (27) aufweist, die mit der Fräswalze (11) rotiert, wobei durch die Welle (27) das Leitungsnetz (24) in der Fräswalze (11) mit Flüssigkeit versorgbar ist.
Patent DE-102008016367-B4 (DE)
Title: Türband für den verdeckten Einbau zur drehbeweglichen Verbindung eines Türflügels an einer Türzarge mit dreidimensionaler Verstellmöglichkeit und innen liegender Verstelleinheit
Inventor: BARTELS ALBERT DIPL ING
IPC: E05D3/06
Filed: 2008-03-29
Granted: 2016-01-07
Abstract: Bekannte verdeckt-liegende Bänder haben bei der Unterstützung der Höhenverstellung Schwachstellen, sind im Verstellbereich eingeschränkt, verändern bei Verstellung die Lage der Drehachsen zu den Aufnahmekörpern oder sind in den drei Einstellrichtungen nicht vollständig unabhängig justierbar. Die Verbindung von Einsätzen und Aufnahmekörpern ist aus Platzgründen nicht stark belastbar ausgeführt. Das Türband mit innen liegender Verstelleinheit gewährleistet die unabhängige Justierung in drei Richtungen, kann stark belastet werden und die Verstelleinheit überträgt nach abgeschlossener Justierung keine Kräfte und kann sich nicht ungewollt verstellen. Dies wird dadurch erreicht, dass eine Verstellscheibe so angeordnet wird, dass die Justierung nur bei gelösten Klemmschrauben erfolgen kann und die Einstellung der Lage durch Verdrehen der Drehachse erfolgt und bei angezogenen Klemmschrauben die Verstelleinheit aus dem Belastungsfluß genommen wird. Das Türband kann bei Holzzargen, Metallzargen oder Kunststoffzargen für Wohnungstüren oder Haustüren eingesetzt werden
Patent DE-102008035504-B4 (DE)
Title: Dentalmedizinisches Erzeugnis zur größenordnungsgerechten Auswertung von Röntgenaufnahmen von zu diagnostizierenden Bereichen innerhalb der Mundhöhle eines Patienten sowie Verwendung eines dentalmedizinischen Erzeugnisses
Inventor: MIDDELMANN HEINRICH
IPC: A61B6/14
Filed: 2008-07-30
Granted: 2012-07-26
Abstract: Ein dentalmedizinisches Erzeugnis zur größenordnungsgerechten Auswertung von Röntgenaufnahmen von zu diagnostizierenden Bereichen, insbesondere Zahn- und/oder Kieferknochen-Bereichen, innerhalb der Mundhöhle eines Patienten, weist einen Hauptkörper 10' auf, dessen Gestalt so ist, dass er vom Patienten aufnehmbar ist und in unmittelbarer Nähe des durch Röntgen zu diagnostizierenden Bereiches fixierbar ist. Der Hauptkörper 10' besteht aus einem röntgenstrahlen-durchlässigem Material, wobei im Innenraum des Hauptkörpers mindestens ein Referenzobjekt 12' aufgenommen ist, das aus röntgenstrahlen-absorbierenden Material besteht. Für die Diagnose wird das dentalmedizinische Erzeugnis dem Patienten in den Mund gegeben und dadurch fixiert, dass der Patient auf das dentalmedizinische Erzeugnis aufbeißt. Ein beim Röntgen zunächst verzerrtes Abbild des diagnostizierten Bereiches wird über die bekannte Größe des mindestens einen im Innenraum eines Hauptkörpers des dentalmedizinischen Erzeugnisses aufgenommenen Referenzobjektes korrigierend ausgerechnet, so dass eine größenordnungsgerechte Anzeige möglich ist.
Patent DE-102008036517-B4 (DE)
Title: Duftspender
Inventor: KUEHN WILLI
IPC: A61L9/12
Filed: 2008-08-06
Granted: 2011-06-22
Abstract: Duftspender gebildet aus wenigstens zwei aufeinandergelegten duftundurchlässigen Lagen (2, 3) mit einem zwischen den Lagen (2, 3) angeordneten Duftspeicher (1) und einer Öffnung (40), durch die der Duft freisetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagen (2, 3) einen dreiseitig verschlossenen Hohlraum bilden und an einem Rand lösbar aufeinandergelegt und in Schließrichtung federbelastet sind, und die Öffnung (40) durch Trennen der Lagen (2, 3) bildbar ist.
Patent DE-102008040591-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug
Inventor: TRINH HOANG
IPC: B60R21/0136
Filed: 2008-07-22
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) für ein Fahrzeug (FZ), wobei die Ansteuerung in Abhängigkeit von einem Crashtyp erfolgt, wobei bei einer Crashtyperkennung wenigstens ein Körperschallsignal (BSS) berücksichtigt wird, und wobei zur Crashtyperkennung eine Anstiegsfunktion von einem von wenigstens einem Körperschallsignal (BSS) abgeleiteten Signal berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anstiegsfunktion in Abhängigkeit von einer Differenz eines vorgegebenen ersten Schwellwerts (Thd2) und dem Signal bestimmt wird.
Patent DE-102008058501-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anlage zur Herstellung von Bioethanol
Inventor: LINK KERSTEN DR
IPC: C12M1/38
Filed: 2008-11-21
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Anlage zur Herstellung von Bioethanol, bei dem organische Abfallprodukte des Herstellungsprozesses verbrannt und die so gewonnene Nutzwärme der Anlage selbst wieder zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Abfallprodukte in einem Wirbelschichtofen (2) verbrannt werden und allen Räumen (9, 11), in denen der Verbrennungsprozess stattfindet, so viel Wärme entzogen wird, dass an keiner Stelle die Schmelztemperatur der Asche der Abfallprodukte überschritten wird; b) die Nutzwärme zum Teil aus den bei der Verbrennung entstehenden Rauchgasen und zum Teil aus der dem Verbrennungsprozess zur Einhaltung der Maximaltemperatur entzogenen Wärme gewonnen wird.
Patent DE-102008060467-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von maßgeschneiderten Blechbändern
Inventor: VOGT HANS-PETER
IPC: B23K31/00
Filed: 2008-12-05
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von maßgeschneiderten Blechbändern (12, 12'), bei dem mindestens zwei Blechbänder (1, 2) verschiedener Werkstoffgüte und/oder Blechdicke längsseitig in einem Durchlauf miteinander verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, dass als zu verschweißende Blechbänder unbeschichtete Blechbänder (1, 2) verwendet werden, dass das maßgeschneiderte Blechband (12, 12') über seine gesamte Breite oder über die Breite eines seiner Blechbänder (1, 2) temporär erwärmt wird, und dass das aus den unbeschichteten Blechbändern (1, 2) durch Schweißen zusammengesetzte, maßgeschneiderte Blechband (12, 12') anschließend beschichtet wird.
Patent DE-102008061124-B4 (DE)
Title: Ölmengenüberwachungssystem für ein Motorrad
Inventor: CHO MASAKI
IPC: F16H61/12
Filed: 2008-12-09
Granted: 2017-03-30
Abstract: Ölmengenüberwachungssystem (10) für ein Motorrad, das mit einer Hydraulikkupplung (20) versehen ist, die durch Hydraulikdruck ausgekuppelt/eingekuppelt wird und in einen Leerlaufzustand gebracht wird, in dem die Leistung eines Motors von einer Antriebsradseite unterbrochen wird, und in einen Fahrzustand, in dem die Leistung des Motors auf die Antriebsradseite angelegt wird, umfassend: einen Ölpegelsensor (30) zum Detektieren eines Ölpegels eines Öltanks (52) zum Aufbewahren von Betriebsöl der Hydraulikkupplung (20) und zum Ausgeben eines Ölpegelabsenkungswarnsignals (Sf), wenn der Ölpegel auf einen bestimmten Ölpegel (Lmid) absinkt; einen Hydrauliksensor (16) zum Detektieren von Hydraulikdruck des Betriebsöls der Hydraulikkupplung (20), die angepasst ist, das ihr von dem Öltank (52) über einen Hydraulikkreis zugeführte Betriebsöl aufzunehmen; wobei das System (10) so eingestellt ist, dass, wenn der Ölpegel des Öltanks (52) absinkt, der Ölpegelsensor (30) das Ölpegelabsenkungswarnsignal (Sf) ausgibt, bevor der Hydrauliksensor (16) ein Hydraulikdruckabsenkungsdetektionssignal (Sx) abgibt.
Patent DE-102009001507-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Servolenksystems und danach arbeitendes Steuergerät
Inventor: BEGEROW SVEN-UWE
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-03-12
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Servolenksystems (1) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Elektromotor (M), durch dessen wenigstens eine Wicklung ein Strom (Iu, Uv, Iw) fließt, der von einem oder mehreren Halbleiterschaltern (HS) in Abhängigkeit eines von einem Steuergerät (ST) erzeugten Steuersignals (S) gesteuert wird, wobei von dem Steuergerät (ST) im Bordnetz (BN) des Kraftfahrzeugs auftretende Spannungsschwankungen erkannt werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Fall einer auftretenden Überspannung der Elektromotor (M) mittels des erzeugten Steuersignals (S) so gesteuert wird, dass sich sein Wirkungsgrad temporär reduziert, um das Bordnetz zur Kompensation der Überspannung stärker zu belasten.
Patent DE-102009003474-B4 (DE)
Title: Heckstrukturen mit Anhängerkupplung für ein Fahrzeug
Inventor: KOZUKA KENICHI
IPC: B62D25/08
Filed: 2009-02-12
Granted: 2021-12-09
Abstract: Heckstruktur eines Fahrzeugs, umfassend:ein Paar von Heckseitenelementen (12, 13, 14), wobei jedes der Heckseitenelemente (12, 13, 14) einen hinteren Tragabschnitt (14D) und eine obere Ebene (13A) und eine untere Ebene (14A), die sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstrecken, aufweist, wobei die Heckseitenelemente (12, 13, 14) einen hohlen rechteckigen Querschnitt aufweisen;eine Anhängerkupplung (20), umfassend:ein Paar von Kupplungsseitenelementen (35), wobei jedes der Kupplungsseitenelemente (35) ein Befestigungsteil (37A) und ein Querelementinstallationsteil (36A) aufweist, wobei das Befestigungsteil (37A) mit dem hinteren Tragabschnitt (14D) der Heckseitenelemente (12, 13, 14) derart verbunden ist, dass das Querelementinstallationsteil (36A) vom Hinterende der Heckseitenelemente (12, 13, 14) vorsteht;ein Querelement (22), das sich in Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt, und dessen Enden mit dem Querelementinstallationsteil (36A) verbunden sind; undein Kupplungskugelträgerelement (25), an dem eine Kupplungskugel (32) angebracht ist, wobei ein Oberende des Kupplungskugelträgerelements (25) mit dem Querelement (22) an dessen Mitte in Bezug auf die Breitenrichtung des Fahrzeugs verbunden ist, und wobei sich das Kupplungskugelträgerelement (25) von dem Querelement (22) nach unten erstreckt wobei die untere Ebene (14A) des Heckseitenelements (12, 13, 14) einen hinteren Tragabschnitt (140) aufweist, und die obere Ebene (13A) des Heckseitenelements (12, 13, 14) einen vorderen Tragabschnitt (13D) aufweist,der - in Bezug auf die Längsrichtung des Fahrzeugs - vor dem hinteren Tragabschnitt (140) vorgesehen ist, wobei der vordere Tragabschnitt (13D) und der hintere Tragabschnitt (14D) mit Abstand voneinander angeordnet sind,wobei die Anhängerkupplung (20) ferner ein Verbindungselement (42) aufweist, das ein vorderes Verbindungsteil (42A), ein hinteres Verbindungsteil (42B) und ein Verlängerungsteil (42C) aufweist, das zwischen dem vorderen Verbindungsteil (42A) und dem hinteren Verbindungsteil (42B) so vorgesehen ist, dass diese miteinander integriert sind, wobei sich das Verlängerungsteil (42C) von dem Hinterende des vorderen Verbindungsteils (42A) durch einen vorderen Knick (42a) erstreckt und sich das Hinterende des Verlängerungsteils (42C) zu dem hinteren Verbindungsteil (42B) durch einen hinteren Knick (42b) erstreckt.
Patent DE-102009004142-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanlagen
Inventor: EITZENHOEFER STEFAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-01-06
Granted: 2013-11-28
Abstract: Brennstoffzellenanlage, umfassend eine Gleichstrom erzeugende Brennstoffzelle (1) und einen kühlbaren Wechselrichter (2) zur Umwandlung des Gleichstroms in Wechselstrom, wobei dem Wechselrichter (2) zur Abwärmenutzung ein flüssigkeitführendes, wärmeaufnehmendes Element (3) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flüssigkeitführende, wärmeaufnehmende Element (3) wahlweise ein Heizkreislauf eines Gebäudes ist oder wärmetechnisch an einen solchen angekoppelt ausgebildet ist.
Patent DE-102009004564-B4 (DE)
Title: ADC mit energiesparender Abtastung
Inventor: OHNHAEUSER FRANK
IPC: H03M1/38
Filed: 2009-01-14
Granted: 2013-08-22
Abstract: Elektronische Vorrichtung zur Analog-Digital-Wandlung unter Verwendung von sukzessiver Approximation, die mit einer unipolaren Versorgungsspannung versorgt werden kann, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: eine erste Analog-Digital-Umwandlungsstufe mit: einer ersten Vielzahl von Kondensatoren, die mit einer Seite an einem gemeinsamen Knoten gekoppelt sind und eine Eingangsspannung abtasten und entweder an einen ersten Referenzspannungspegel oder einen zweiten Referenzspannungspegel gekoppelt sein können, wobei mindestens ein Kondensator der ersten Vielzahl von Kondensatoren potentialfrei belassen werden kann, wobei eine Steuerstufe den mindestens einen potentialfreien Kondensator in Reaktion auf eine von einer zweiten Analog-Digital-Umwandlungsstufe getroffene Analog-Digital-Umwandlungsentscheidung mit dem ersten Referenzspannungspegel oder dem zweiten Referenzspannungspegel verbinden kann, bei der die erste Analog-Digital-Umwandlungsstufe so betrieben werden kann, dass der gemeinsame Knoten während der Analog-Digital-Wandlung an einen Versorgungsspannungspegel, insbesondere an Masse gekoppelt wird.
Patent DE-102009015271-B4 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung für Schüttgut
Inventor: ZLOTOS MICHAEL
IPC: B01F33/40
Filed: 2009-04-01
Granted: 2014-04-03
Abstract: Bearbeitungseinrichtung für Schüttgut (37), insbesondere zum Fördern und Mischen derselben, aufweisend eine Misch- und Förderstation (10), wenigstens ein Förderrohr (17, 18) zum Zuführen des zu fördernden Schüttgutes (37), wobei die Misch- und Förderstation (10) mit einem Unterdruckschlauch (23) oder -rohr verbunden ist und der Unterdruckschlauch (23) oder -rohr an einem Unterdruck erzeugenden System (24; 50, 52) angeordnet ist, wobei Luft zum Fördern und/oder Mischen zugeführt wird und sich innerhalb der Misch- und Förderstation (10) zur Trennung des Fördergutes von der Luft ein Sieb (21; 42) befindet, dessen Sieböffnungen dem gewünschten Abscheidegrad zur Abscheidung des Mischgutes von der Luft entsprechen und wobei Luft in das Mischgut einströmt und eine Vermischung des Mischgutes und eine Entstaubung des Mischgutes bewirkt und wobei die Luft eine Temperatur von 40°C–200°C aufweist, wobei zum Entstauben des Mischguts die Luft eine Temperatur von 40°C–80°C aufweist und/oder zum Kristallisieren des Mischguts eine Temperatur von 120°C–200°C aufweist.