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Patent DE-102021109908-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende baugruppe mit transparentem nanostrukturiertem elektrochromem polymer-farbfilter
Inventor: PARK JONGLEE
IPC: F21S41/20
Filed: 2021-04-20
Abstract: Eine lichtemittierende Baugruppe, die zur Erzeugung von Licht unterschiedlicher Farbe konfiguriert ist, umfasst ein Baugruppengehäuse. Die lichtemittierende Baugruppe umfasst auch ein Lichtfilterelement, das relativ zum Baugruppengehäuse befestigt ist. Das Lichtfilterelement enthält eine Vielzahl von transparenten nanostrukturierten elektrochromen (TNEC-) Schichten. Wenn mindestens eine der mehreren TNEC-Schichten einer Spannung ausgesetzt wird, verleiht die betreffende TNEC-Schicht dem Umgebungslicht, das in die lichtemittierende Baugruppe eintritt, eine deutliche reflektierende Farbe. Eine solche lichtemittierende Baugruppe kann speziell für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug geeignet sein.
Patent DE-102021109927-A1 (DE)
Title: Gehäuseeinrichtung und System
Inventor: KOSUGI MASANORI
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-04-20
Abstract: Es ist eine Gehäuseeinrichtung bereitgestellt, die dazu konfiguriert ist, einen elektronischen Schlüssel zu speichern, der dazu konfiguriert ist, eine drahtlose Kommunikation mit einer fahrzeugseitigen Einrichtung durchzuführen, wobei die Gehäuseeinrichtung aufweist: ein Gehäuse, das unter Verwendung eines Materials gebildet ist, das ein erstes Signal eines ersten Frequenzbandes, das durch die fahrzeugseitige Einrichtung übertragen wird, abschirmt; eine Auslösesignalempfangsantenne, die dazu konfiguriert ist, ein Auslösesignal zu empfangen, das durch eine tragbare Einrichtung übertragen wird; und ein Stellglied, das im Inneren des Gehäuses angeordnet ist und dazu konfiguriert ist, einen Operationsabschnitt, der in dem elektronischen Schlüssel installiert ist, basierend auf dem Auslösesignal zu betätigen, wobei das Gehäuse eine Durchgangsstruktur umfasst, die ermöglicht, dass ein zweites Signal eines zweiten Frequenzbandes nach außen gelangt, wobei das zweite Signal durch den elektronischen Schlüssel übertragen wird und eine kürzere Wellenlänge aufweist als eine Wellenlänge des ersten Signals und das zweite Signal verwendet wird, um eine Steuerungszieleinrichtung, die in dem Fahrzeug installiert ist, zu steuern.
Patent DE-102021112122-A1 (DE)
Title: Filterelement für ein Filtersystem mit einer Resonatorstruktur und Filtersystem mit einer Resonatorstruktur
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: B01D46/24
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) für ein Filtersystem (100), mit einem hohlzylinderartigen Filterbalg (12), welches an einer Stirnseite (16) einen im Wesentlichen geschlossenen Boden (18) aufweist, wobei an dem Boden (18) wenigstens eine elementseitige Resonatorstruktur (20) zur Geräuschdämpfung eines strömenden Fluids ausgebildet ist, wobei die elementseitige Resonatorstruktur (20) an der Außenseite des Bodens (18) wenigstens zwei durch eine Trennwand (26) voneinander getrennte Nuten (22, 24) aufweist, wobei wenigstens eine der beiden elementseitigen Nuten (22, 24) über eine Öffnung (28) mit dem Innenraum (30) des Filterelements (10) fluidisch verbunden ist, welche elementseitige Resonatorstruktur (20) beim bestimmungsgemäßen Einbau in ein Filtergehäuse (110) des Filtersystems (100) mit einer dazu komplementären gehäuseseitigen Resonatorstruktur (120) dicht abschließt, wobei die beiden elementseitigen Nuten (22, 24) über in der elementseitigen und/oder gehäuseseitigen Resonatorstruktur (20, 120) angeordnete Verbindungsöffnungen (128) fluidisch verbunden sind.
Patent DE-102021112336-A1 (DE)
Title: Fahrzeugzuordnungsvorrichtung, fahrzeug und terminal
Inventor: CHIBA HIROYA
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-05-11
Abstract: Eine Fahrzeugzuordnungsvorrichtung zur Zuordnung eines Fahrzeugs in Antwort auf eine Fahrzeugzuordnungsanfrage von einem Terminal eines Anwenders, weist eine Fahrzeugauswahleinheit auf, die so konfiguriert ist, dass sie ein Fahrzeug mit einer relativ großen Lernmenge in einer Kategorie, die lernbar ist, während ein Anwender fährt, aus einer Vielzahl von Fahrzeugen, die eine Beziehung zwischen einer Eingabe und einer Ausgabe von Parametern, die in Beziehung zum Fahren stehen, für jede vorgegebene Kategorie lernt, in Antwort auf ein Erlangen der Fahrzeugzuordnungsanfrage auswählt, und eine Fahrzeugzuordnungsanweisung an das ausgewählte Fahrzeug ausgibt.
Patent DE-102021113464-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystemarchitektur mit mehreren Heizvorrichtungen und Steuerverfahren davon
Inventor: BARE KRISTOPHER R
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-05-25
Abstract: Ein System beinhaltet eine erste Heizvorrichtung, die in einem Abgasnachbehandlungssystem oder in der Nähe eines Abgasnachbehandlungssystems in Abgas-empfangender Kommunikation mit einem Motor positioniert ist, eine zweite Heizvorrichtung, die stromabwärts der ersten Heizvorrichtung positioniert ist, und eine Steuervorrichtung, die mit der ersten und zweiten Heizvorrichtung gekoppelt ist. Die Steuervorrichtung ist derart aufgebaut, dass sie basierend auf Informationen, die eine Temperatur bezüglich des Abgasnachbehandlungssystems anzeigen, bestimmt, dass die Temperatur unter einem Temperaturschwellenwert liegt; Informationen bezüglich einer Eigenschaft einer Batterie empfängt, die mit der ersten Heizvorrichtung und der zweiten Heizvorrichtung gekoppelt ist; die Temperatur bezüglich des Abgasnachbehandlungssystems ohne Verwendung der ersten oder der zweiten Heizvorrichtung als Reaktion auf das Bestimmen steuert, dass die Eigenschaft der Batterie unter einem ersten Schwellenwert liegt; und eine Temperatur bezüglich des Abgasnachbehandlungssystems unter Verwendung der ersten Heizvorrichtung als Reaktion auf das Bestimmen steuert, dass die Eigenschaft der Batterie über dem ersten Schwellenwert, jedoch unter einem zweiten Schwellenwert liegt.
Patent DE-102021118595-A1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung
Inventor: GLÖRFELD MAIK
IPC: F16L5/02
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leitungsdurchführung (1) zum Durchführen mindestens einer Leitung durch eine Wand mit einem Gehäuse (2) und innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Einsatz (6). Das Gehäuse umfasst eine sich in eine axiale Richtung von einem vorderseitigen Ende (4) zu einem rückseitigen Ende (5) erstreckende röhrenförmige Aussenschale (3), während der Einsatz (6) mindestens eine Dichtmembran (7) umfasst, die eine Durchführöffnung (8) zum Durchführen einer Leitung umgibt.
Patent DE-102021121185-A1 (DE)
Title: Kühlgerät für den Kühlschrank
Inventor: WU MIN
IPC: F25D11/02
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Kühlgerät für den Kühlschrank, umfassend: zumindest eines von R290, R32, R404A und R410A;zumindest eines von Wasserstoff und Helium; wobei der Verdampfer einen Einlass und einen Auslass umfasst; und wobei der Kondensator mit einem Kondensationshohlraum, einer Gaseinlassöffnung, einer Gasauslassöffnung und einer Flüssigkeitsauslassöffnung versehen ist, und wobei in dem Kondensationshohlraum eine Molekularsiebmembran angeordnet ist; ein erstes Verbindungsrohr, wobei ein Ende von ihm mit dem Auslass und das andere Ende mit der Gaseinlassöffnung verbunden ist; ein zweites Verbindungsrohr, wobei ein Ende von ihm mit der Flüssigkeitsauslassöffnung und das andere Ende mit dem Einlass verbunden ist; ein drittes Verbindungsrohrs, wobei ein Ende von ihm mit der Gasauslassöffnung und das andere Ende mit dem Einlass verbunden ist; wobei eine Luftblasvorrichtung mit dem ersten Verbindungsrohr verbunden ist; und wobei der Systemdruck des Kühlgeräts so eingestellt ist, dass er höher als der Sättigungsdruck bei einer Temperatur des Kühlmittels von 40°C ist. Der für den Kondensationsprozess erforderliche Energieverbrauch des Kühlgeräts ist geringer, wodurch die Produktionskosten des Kühlgeräts reduziert werden, auf die Weise werden größere wirtschaftliche Vorteile erzielt, durch die angemessene Anordnung der Positionen des Verdampfers, des Kondensators und der Luftblasvorrichtung an dem Kastenkörper und die Auswahl angemessener Sorten des Kühlmittels und Dekompressionsgases kann die von dem Kühlschrank benötigte Kühlanforderung erfüllt werden.
Patent DE-102021121488-A1 (DE)
Title: Druckluftbereitstellungssystem, insbesondere zum Bereitstellen von Luft für Reifen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GSCHWENDER DOMINIK
IPC: B60S5/04
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckluftbereitstellungssystem (10), insbesondere zum Bereitstellen von Luft für Reifen (14) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Kompressor (16) mit einem Elektromotor (18), insbesondere zum Antreiben eines Verdichters des Kompressors (16), wobei das Druckluftbereitstellungssystem (10) Mittel (22) zum Verbinden des Druckluftbereitstellungssystems (10), insbesondere des Elektromotors (18), mit einer Energieversorgungsquelle (24) zum Versorgen des Elektromotors (18) mit elektrischer Energie vorgesehen ist; erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Mittel (22) Mittel zur drahtlosen Energieübertragung umfasst.
Patent DE-102021122197-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss zum Abschließen von Lackdrähten mit einem großen Größenbereich
Inventor: HUMPHREY DAVID
IPC: H01R4/18
Filed: 2021-08-27
Abstract: Ein elektrischer Anschluss zum Abschließen von Lackdraht. Der Anschluss umfasst einen Einsteckabschnitt und eine Drahthülse, die auf einer Linie mit dem Einsteckabschnitt angeordnet ist. Die Drahthülse weist einen ersten asymmetrischen Abschlussabschnitt und einen zweiten asymmetrischen Abschlussabschnitt auf, wobei der erste Abschlussabschnitt auf einer Linie mit dem zweiten Abschlussabschnitt vorgesehen ist. Der erste Abschlussabschnitt ist näher an dem Einsteckabschnitt positioniert. Der erste und der zweite Abschlussabschnitt weisen erste Seitenwände, zweite Seitenwände und Basisteilwände auf. Die ersten Seitenwände, die zweite Seitenwand und die Basisteilwände weisen eine Mehrzahl von Riffelungen auf.
Patent DE-102021123584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Maschinenkombination sowie Maschinenkombination
Inventor: TO BÜREN GERALD JOHANN
IPC: A01B69/00
Filed: 2021-09-13
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zum Betrieb einer Maschinenkombination (1), die Maschinenkombination (1) umfassend eine Zugmaschine (2) und ein von der Zugmaschine (2) gezogenes Anbaugerät (3) zur Bearbeitung eines Bodens (6). Außerdem umfasst die Zugmaschine (2) mindestens eine Kamera (4), die auf das Anbaugerät (3) gerichtet ist. Weiterhin umfasst das Anbaugerät (3) mindestens ein Werkzeug (5), mittels dessen der Boden (6) bearbeitet wird. Hierbei erfasst die Kamera (4) mindestens ein Werkzeug (5) optisch.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels der Kamera (4) erfasste Bilder derart ausgewertet werden, dass eine Blockade an dem Anbaugerät (3) erkennbar ist.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Maschinenkombination (1).
Patent DE-102021125018-A1 (DE)
Title: Bremshebelanordnung mit arretierbaren Bremshebel sowie Nachrüstsatz für die Bremshebelanordnung
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B62L3/06
Filed: 2021-09-28
Abstract: Es wird eine Bremshebelanordnung 8 zur Betätigung einer Bremsvorrichtung 7 eines lenkergesteuerten Fahrzeugs 1, mit einem Gehäuse 11 zur Anordnung an einem Lenker 5 des Fahrzeugs 1, mit einem Bremshebel 10 zur Betätigung der Bremsvorrichtung 7 per Handkraft, wobei der Bremshebel 10 um eine Schwenkachse 100 zwischen einer Grundstellung 101 und einer Bremsstellung 102 schwenkbar an dem Gehäuse 11 angeordnet ist, mit einer Bremsmechanik 38 zur Umsetzung der Handkraft in eine Bremskraft, wobei der Bremshebel 10 mit der Bremsmechanik 38 wirkverbunden ist, sodass in Abhängigkeit der Bremsstellung 102 eine Bremskraft durch die Bremsmechanik 38 auf die Bremsvorrichtung 7 übertragen wird, mit einer Rastvorrichtung 12 zur Arretierung des Bremshebels 10 in mindestens einer Bremsstellung 102, wobei die Rastvorrichtung 12 eine federbelastete Raste 16 und eine mit dem Bremshebel 11 wirkverbundene Rastkontur 17 aufweist, wobei die Raste 16 in mindestens einer Bremsstellung 102 des Bremshebels 11 mit der Rastkontur 20 in Eingriff bringbar ist, um den Bremshebel 11 in der Bremsstellung 102 zu arretieren, vorgeschlagen, wobei die Rastvorrichtung 12 als eine Baueinheit ausgebildet ist, welche an einer Außenseite des Gehäuses 11 der Bremshebelanordnung 8 befestigt ist.
Patent DE-102021125483-A1 (DE)
Title: Linearaktuator für eine Achslenkung eines Fahrzeugs
Inventor: KRUEGER SEBASTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearaktuator (1) für eine Achslenkung eines Fahrzeugs, umfassend eine axial beweglich gelagerte Schubstange (9) zum Übertragen einer Lenkbewegung und eine Antriebsvorrichtung (3) zum axialen Verstellen der Schubstange (9), wobei der Linearaktuator (1) einen ortsfesten Sensor (11) und ein Sensortaget (8) zum Erfassen der axialen Position der Schubstange (9) aufweist, wobei das Sensortaget (8) in einer ortsfesten Linearführung geführt ist und mittels eines Verbindungselements (10) mit der Schubstange (9) verbunden ist, wobei die Linearführung die Position des Sensortagets (8) senkrecht zur axialen Richtung (A) zumindest in einer Querrichtung (Q) festlegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Verbindungselement (10) gegenüber der Schubstange (9) frei um die Längsachse der Schubstange (9) rotierbar oder gegenüber dem Sensortaget (8) in der Querrichtung (Q) frei beweglich ist.
Patent DE-102021127001-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: B60N3/10
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Klimagerät (18), in welchem ein zum Kühlen eines Luftstroms ausgebildeter Verdampfer (22) und wenigstens eine zum Erwärmen des Luftstroms ausgebildete Heizeinrichtung (28) angeordnet sind. Das Klimagerät (18) weist wenigstens einen Auslass (42) auf, welcher dazu ausgebildet ist, aus dem Klimagerät (18) stammende Luft in einen Fahrgastraum (34) des Kraftfahrzeugs einzubringen. Die Temperiervorrichtung (10) umfasst einen Temperierbehälter (16), welcher einen Aufnahmeraum (14) für zu temperierendes Gut aufweist. Über wenigstens eine Zuführleitung (44) der Temperiervorrichtung (10) ist aus dem Klimagerät (18) stammende Luft in den Aufnahmeraum (14) des Temperierbehälters (16) einbringbar. Der Temperierbehälter (16) ist über wenigstens eine Rückführleitung (58) der Temperiervorrichtung (10) mit dem Klimagerät (18) verbunden. Über die wenigstens eine Rückführleitung (58) ist aus dem Aufnahmeraum (14) des Temperierbehälters (16) stammende Luft in das Klimagerät (18) rückführbar. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Temperiervorrichtung (10).
Patent DE-102021132525-A1 (DE)
Title: Elektrisches fahrzeugsystem mit einem wechselrichter und elektromotor zur spannungsreduzierung
Inventor: PRASAD RASHMI
IPC: B60L50/60
Filed: 2021-12-09
Abstract: Ein Beispiel für ein elektrisches Fahrzeugsystem umfasst ein wiederaufladbares Energiespeichersystem (RESS) mit einer ersten Spannung und einen Wechselrichter, der elektrisch mit dem RESS verbunden ist. Das System umfasst ferner einen Elektromotor mit einer Vielzahl von Maschinenwicklungen, wobei jede der Maschinenwicklungen einen mehrphasigen Anschluss aufweist, der elektrisch mit dem Wechselrichter verbunden ist. Der Elektromotor umfasst außerdem einen von den mehrphasigen Anschlüssen getrennten Nullleiter. Das System umfasst außerdem eine Zusatzlast, die elektrisch mit dem Wechselrichter und dem Nullleiter des Elektromotors verbunden ist, wobei die Zusatzlast eine zweite Spannung benötigt, die unter der ersten Spannung liegt. Ein Strom fließt durch die Maschinenwicklungen, um die erste Spannung auf die zweite Spannung herabzusetzen. Der Wechselrichter ist so konfiguriert, dass er zwischen einem ersten und einem zweiten Betriebszustand zyklisch wechselt, so dass der Wechselrichter die erste Spannung auf die zweite Spannung herabsetzt.
Patent DE-102021132540-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem und steuerungsverfahren dafür
Inventor: HUANG CHENG-YU
IPC: B41J2/165
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf ein Verschlusssystem (2) und ein Steuerungsverfahren dafür zum Verschließen einer Düse (11a, 11b) auf einer gleitenden Komponente (30). Die gleitende Komponente (30) weist eine Positionierungsnut (31a, 31b) auf, die seine Bodenfläche (30a) durchdringt. Das Verschlusssystem (2) umfasst eine Basis (26), eine Plattform (20), ein Antriebselement (23), einen Arm (24) und einen Sensor (25). Die Plattform (20) umfasst einen Verschlussteil (21a, 21b) und eine Positionierungssäule (22a, 22b) und entspricht räumlich der Düse (11a, 11b) bzw. der Positionierungsnut (31a, 31b). Der Arm (24) ist mit dem Antriebselement (23) verbunden. Wenn das Antriebselement (23) die Plattform (20) in Bewegung setzt, wird der Arm (24) um einen entsprechenden Drehwinkel gedreht. Wenn sich die Plattform (20) in einer Ausgangsposition befindet, ist der Drehwinkel des Arms (24) Null, und der Arm (24) wird vom Sensor (25) erfasst. Durch Ändern des Drehwinkels des Arms (24) kann angezeigt werden, dass die Positionierungssäule (22a, 22b) und die Positionierungsnut (31a, 31b) falsch oder zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102021133671-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Diodenlasers und Diodenlaser
Inventor: HEIDECKE THOMAS
IPC: H01S5/024
Filed: 2021-12-17
Abstract: Zur Herstellung eines Diodenlasers mit einem Laserbarren wird eine Noppenstruktur mit erhabenen Stellen verwendet, die sich zwischen der n-Seite des Laserbarrens und dem Deckel befindet. Die Hohlräume in der Noppenstruktur werden hernach mittels wenigstens eines Füllmittelkanals mit einem Füllmittel aufgefüllt, welches ausgehärtet wird. Der erfindungsgemäße Diodenlaser ist im Pulsbetrieb zuverlässig betreibbar.
Patent DE-102021134644-A1 (DE)
Title: Leuchte für ein fahrzeug und fahrzeug mit einer solchen
Inventor: LEE HYUN SOO
IPC: F21S41/24
Filed: 2021-12-23
Abstract: Offenbart wird eine Leuchte für ein Fahrzeug, wobei die Leuchte aufweist: eine Lichtquelle; einen Kollimator, der vor der Lichtquelle angeordnet ist; und ein Lichtleiterteil, wobei das Lichtleiterteil aufweist: einen Lichteintrittsbereich; einen Lichtaustrittsbereich; und einen Körperbereich, der dazu ausgebildet ist, den Lichteintrittsbereich und den Lichtaustrittsbereich zu verbinden, wobei eine optische Achse AXI des Lichteintrittsbereichs und eine optische Achse AXO des Lichtaustrittsbereichs zueinander parallel sind, und wobei die optische Achse AXI des Lichteintrittsbereichs von der optischen Achse AXO des Lichtaustrittsbereichs nach oben beabstandet ist.
Patent DE-102021201253-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Verfahren zum Überprüfen einer Radbremse eines Fahrzeugs auf eine Leckage
Inventor: MAHNKOPF DIRK
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (10) und ein Verfahren zum Überprüfen einer Radbremse (14a bis 14d) eines Fahrzeugs (12) auf eine Leckage durch Einschließen eines in eine erste Radbremse (14a) des Fahrzeugs (12) transferierten Bremsflüssigkeitsvolumens durch Schließen eines Ventils (20a) so, dass ein Transfer des in der ersten Radbremse (14a) eingeschlossenen Bremsflüssigkeitsvolumens aus der ersten Radbremse (14a) in mindestens eine zweite Radbremse (14b) des Fahrzeugs durch das geschlossene Ventil (20a) unterbunden wird, und Ermitteln, ob ein Volumenverlust an dem in der ersten Radbremse (14a) eingeschlossenen Bremsflüssigkeitsvolumen auftritt, durch Auswerten mindestens eines Sensorsignals (24a bis 24c) mindestens eines Sensors (26a bis 26c).
Patent DE-102021205945-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotors einer elektrischen Antriebseinheit
Inventor: KRIPPNER SEBASTIAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors (1) einer elektrischen Antriebseinheit, insbesondere eines Elektromotors, das folgende Verfahrensschritte umfasst: a) Bereitstellen eines Rotorblechpakets (2); b) Herstellung einer Abdeckscheibe (3) mit einer Kronenstruktur (4) durch Spritzgießen; c) Montage der Abdeckscheibe (3) auf einer axialen Stirnseite des Rotorblechpakets (2); d) Herstellung einer Vorbaugruppe (7) durch axiales Montieren von Permanentmagneten (5) in Magnetaufnahmetaschen (6) des Rotorblechpakets (2); e) Einlegen der Vorbaugruppe (7) in ein Spritzgusswerkzeug; f) rotatorische Fixierung der Vorbaugruppe (7) in dem Spritzgusswerkzeug durch eine Presspassung mit Verdrehsicherung zur Vorbaugruppe (7) und über die Kronenstruktur (4) der Abdeckscheibe (3); g) Herstellung eine mediendichten Ummantelung (9) des Rotors (1) durch Umspritzung der Vorbaugruppe (7) und h) Entformung des umspritzten Rotors (1) aus dem Spritzgusswerkzeug.Ferner betrifft die Erfindung einen Rotor einer elektrischen Antriebseinheit sowie eine Pumpe mit einem solchen Rotor.
Patent DE-102021206091-A1 (DE)
Title: Doppel-spülejektor und doppel-spülsystem unter verwendung desselben
Inventor: KIM DONG JUNE
IPC: F04F5/46
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Doppel-Spülejektor und ein Doppelspülsystem, das denselben verwendet, wobei ein Endteil des Hauptkörpers auf einer Seite vollständig geöffnet ist und der abgegebene Endteil der Düse nahe am Öffnungsloch positioniert ist.Daher wird ein Ausstoß des Kraftstoffverdampfungsgases in die Atmosphäre verhindert und ein Ausfall des Doppel-Spülsystems kann zuverlässig diagnostiziert werden, da, selbst wenn der Ejektor von dem Adapter getrennt ist, kein Unterdruck im Inneren des Ejektors gebildet wird.
Patent DE-102021206229-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit für eine Fahrzeugbremse und Fahrzeugbremse
Inventor: JUNGBECKER JOHANN
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinheit für eine Fahrzeugbremse, wobei die Betätigungseinheit eine Welle zur Betätigung der Fahrzeugbremse, eine drehfest darauf aufgebrachte strukturierte Oberfläche sowie einen Blockierstößel aufweist, welcher in zumindest einer Stellung in die strukturierte Oberfläche eingreift, um eine Drehung der Welle in zumindest einer Richtung zu verhindern. Der Blockierstößel ist mittels eines Elektromotors verfahrbar. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Fahrzeugbremse mit einer solchen Betätigungseinheit.
Patent DE-102021206845-A1 (DE)
Title: Kastenkörperstruktur für mobilen Kühlschrank und mobiler Kühlschrank
Inventor: WANG PENG
IPC: F25D11/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kastenkörperstruktur für einen mobilen Kühlschrank, wobei die Kastenkörperstruktur in der Lage ist, den mobilen Kühlschrank auf einem Kraftfahrzeugsitz durch einen Sicherheitsgurt des Kraftfahrzeugsitzes zu befestigen, wobei die Kastenkörperstruktur einen oberen Kastenkörper 1 und einen unteren Kastenkörper 2 umfasst, wobei der obere Kastenkörper 1 mit einem oberen Hakenelement 11 versehen ist, das integral mit dem oberen Kastenkörper 1 ausgebildet ist, und der untere Kastenkörper 2 mit einem unteren Hakenelement 21 versehen ist, das integral mit dem unteren Kastenkörper 2 ausgebildet ist; wobei das obere Hakenelement 11 und das untere Hakenelement 21 einander gegenüberliegend ausgerichtet sind, um zusammen ein Halteteil 10 für den Sicherheitsgurt des Kraftfahrzeugsitzes zu bilden. Der obere Kastenkörper 1 der vorliegenden Erfindung ist mit dem oberen Hakenelement 11 integriert und der untere Kastenkörper 2 ist mit dem unteren Hakenelement 21 integriert, und wenn der obere Kastenkörper 1 und der untere Kastenkörper 2 zusammengebaut sind, wird das Halteteil 10 für den Sicherheitsgurt des Kraftfahrzeugsitzes direkt am Kastenkörper gebildet, ohne dass ein zusätzliches Bauteil verwendet und installiert wird, so dass die Verwendung des mobilen Kühlschranks kostengünstiger und bequemer ist. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf einen mobilen Kühlschrank.