baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013206051-A1 (DE)
Title: Montageschutzvorrichtung für Fahrzeugreifen mit mehrteiliger Felge
Inventor: THALER CHRISTIAN
IPC: B60B30/02
Filed: 2013-04-05
Abstract: Eine Montageschutzvorrichtung (3) für Fahrzeugreifen (1) mit mehrteiliger Felge (8) umfaßt ein erstes Schutznetz (4) zur Anlage gegen die Außenseite eines auf der Felge (8) an einer Fahrzeugachse montierten Reifens (2), das die von der Felge (8) umschlossene Fläche vollständig überdeckt, sowie ein zweites Schutznetz (5) zur Anlage auf der Innenseite des auf der Felge (8) an der Fahrzeugachse montierten Reifens (2), das die von der Felge (8) umschlossene Fläche nur teilweise überdeckt, wobei beide Schutznetze (4, 5) miteinander durch über die Lauffläche (15) des Reifens (2) verlaufende Spannstränge (6) verbindbar sind und jeder Spannstrang (6) zwei Spanngurte (7) umfaßt, deren jeder am Außenumfang eines der beiden Schutznetze (4, 5) befestigt ist und die aneinander lösbar befestigbar sowie gegeneinander verspannbar sind.
Patent DE-102013206541-A1 (DE)
Title: Schutzschaltung für LEDs
Inventor: GAJDOS DAVID
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzschaltung 41, 42, 43 und eine Schaltungsanordnung 10 mit wenigstens einer Schutzschaltung 41, 42, 43. Die Schutzschaltung 41, 42, 43 ist wenigstens einem LED-Strang 21, 22, 23 zugeschaltet und dazu geeignet, im Falle einer Unterbrechung des LED-Strangs 21, 22, 23 wenigstens einen Teil des für diesen LED-Strang 21, 22, 23 vorgesehenen Stroms aufzunehmen. Insbesondere wird der aufgenommene Teil des Stroms dabei über einen dem LED-Strang 21, 22, 23 parallelen Überbrückungspfad der Schutzschaltung 41, 42, 43 geleitet. Die LEDs der anderen LED-Stränge 21, 22, 23 können vor einer Stromerhöhung aufgrund der Unterbrechungen geschützt werden.
Patent DE-102013207397-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: RENZ HANS-JOERG
IPC: G01N27/417
Filed: 2013-04-24
Abstract: Es wird ein Sensorelement (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, vorgeschlagen. Das Sensorelement (10) umfasst einen sich in einer Längserstreckungsrichtung (40) erstreckenden keramischen Schichtaufbau (12) mit mindestens einer elektrochemischen Zelle (32). Die elektrochemische Zelle (32) weist mindestens zwei Elektroden (16) und mindestens einen die Elektroden (16) verbindenden Festelektrolyten (14) auf. Das Sensorelement (10) weist weiterhin mindestens ein Heizelement (18) auf. Das Heizelement (18) ist zum Erwärmen der elektrochemischen Zelle (32) eingerichtet. Der keramische Schichtaufbau (12) weist in Längserstreckungsrichtung (40) betrachtet im Bereich (46) der elektrochemischen Zelle (32) mehrere Löcher (48) auf, so dass der keramische Schichtaufbau (12) in Längserstreckungsrichtung (40) betrachtet im Bereich (46) der elektrochemischen Zelle (32) eine geringere thermische Masse pro Längeneinheit aufweist als außerhalb der elektrochemischen Zelle (32). Es wird ferner ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Sensorelements (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102013207666-A1 (DE)
Title: Drossel für eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems sowie Hochdruckpumpe mit einer Drossel
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M59/34
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drossel (1) für eine Hochdruckpumpe (2) eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems, umfassend einen scheibenförmigen Körper (3) mit wenigstens einer Ausnehmung (4, 4‘), die im Betrieb der Hochdruckpumpe (2) von Kraftstoff durchströmt wird.  Erfindungsgemäß ist der scheibenförmige Körper (3) gegenüber einem weiteren Körper (6), der in Strömungsrichtung des Kraftstoffs vor oder hinter dem scheibenförmigen Körper (3) angeordnet ist, um eine Drehachse (A) verdrehbar, so dass die wenigstens eine Ausnehmung (4, 4‘) des scheibenförmigen Körpers (3) ganz oder teilweise in Überdeckung mit einer Ausnehmung (5) des weiteren Körpers (6) bringbar ist.  Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe (2) für ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einer solchen Drossel (1).
Patent DE-102013208422-A1 (DE)
Title: Transport device for separation of bulk goods, has band segments of transport-link chain, which are aligned together in gap-free manner such that band segments have upper surface that is interrupted only by receiving pockets
Inventor: KELZ ANTON
IPC: B65G15/58
Filed: 2013-05-07
Abstract: The transport device (10) has a feed container for the bulk goods-part (6) and a transport-link chain (2) that is extended to a feed opening (11) of the feed container with a vertical movement component (12). The band segments (3) of the transport-link chain are aligned together in a gap-free manner such that the band segments have an upper surface that is interrupted only by the receiving pockets (9). The band segments form no relevant cavities and gaps along the transport path of the link chain.
Patent DE-102013214989-A1 (DE)
Title: Mirror assembly for projection exposure system, for microlithography, has body magnets and counter magnets that are attached with poles such that part of magnets is aligned opposite to alignment of another part of magnets
Inventor: KLÖSCH PETER
IPC: G02B7/182
Filed: 2013-07-31
Abstract: The assembly has a deformable reflective surface (2) formed at a mirror body (1). Two mirror body magnets (5) are arranged at the reflective surface of the mirror body. Counter magnets (6, 7) are arranged in the mirror body and adjusted such that attraction or repulsive forces are varied. The mirror body magnets and the counter magnets are attached with magnetic poles such that a part of the mirror body magnets and the counter magnets is aligned opposite to alignment of another part of the mirror body magnets or the counter magnets. An independent claim is also included for a method for compensating aberrations in a projection exposure system for microlithography.
Patent DE-102013217539-A1 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung sowie eine medizinische Bildgebungsvorrichtung mit der Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: CANDIDUS YVONNE
IPC: A61G13/02
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Patientenlagerungsvorrichtung, die für eine Lagerung eines Patienten ausgelegt ist, mit einem Liegentisch, der eine Lagerungsfläche zur Lagerung des Patienten umfasst, wobei der Liegentisch eine Patientenlagerungshilfeeinheit mit zumindest einem Haltegriffelement umfasst.
Patent DE-102013225884-A1 (DE)
Title: Vorladen eines elektrischen Zwischenkreisspeichers
Inventor: BELLIN JAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-12-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs mit einem Zwischenkreisspeicher (7), einem mit dem Zwischenkreisspeicher (7) gekoppelten Hochvoltenergiespeicher (8) und einem mit dem Zwischenkreisspeicher (7) über einen Spannungswandler (10) gekoppelten Niedervoltenergiespeicher (11), wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch ein Vorladen des Zwischenkreisspeichers (7) über den Spannungswandler (10) mittels elektrischer Energie aus dem Niedervoltenergiespeicher (11).
Patent DE-102014003915-A1 (DE)
Title: Ölabstreifkolbenring
Inventor: PLÜCKERS JOHANNES
IPC: F16J9/20
Filed: 2014-03-18
Abstract: Ölabstreifkolbenring beinhaltend einen mit einem Stoß versehenen Grundkörper, der einen Laufflächenbereich, eine innere Umfangsfläche sowie obere und untere Flanken beinhaltet und der Grundkörper eine vorgebbare Bauhöhe sowie eine vorgebbare radiale Wandstärke aufweist, wobei die innere Umfangsfläche zur Aufnahme eines Federelements mit einer umlaufenden Nut versehen ist, wobei die radiale Wandstärke des Grundkörpers zur Führung eines als Schlauchfeder ausgebildeten Federelements zumindest im Bereich seiner Stoßenden größer als im verbleibenden Umfangsbereich ausgebildet ist und sich der Querschnitt der Nut, insbesondere im Stoßbereich, ausgehend von der inneren Umfangsfläche zum Nutgrund hin vergrößert.
Patent DE-102014009831-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger, konzentrischer Verteiler und Verfahren zur Herstellung des Verteilers
Inventor: LANDRUM MICHAEL T
IPC: F16K11/072
Filed: 2014-07-02
Abstract: Es wird ein Verteiler bereitgestellt. Der Verteiler umfasst einen ersten Körper mit einer gekrümmten Außenfläche, einen zweiten Körper mit einer gekrümmten Innenfläche, die der gekrümmten Außenfläche des ersten Körpers entspricht, und eine Nut, die in einer oder beiden der gekrümmten Außen- und Innenflächen gebildet ist, wobei der erste Körper derart bemessen ist, dass er in den zweiten Körper passt, so dass die gekrümmte Außenfläche in Kontakt mit der gekrümmten Innenfläche ist und die Nut einen Fluiddurchlass bildet, der zwischen den ersten und zweiten Körpern angeordnet ist, wobei der Fluiddurchlass einen Einlass und einen Auslass aufweist. Es kann auch ein Verfahren zum Zusammenbauen eines Verteilers bereitgestellt werden.
Patent DE-102014010884-A1 (DE)
Title: Kopplungsmittel in einem System zur Leitung von elektromagnetischen Wellen in Materialien von einer Quelle zu mindestens einem Strahler.
Inventor: LANG JOHAN
IPC: G02B6/42
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopplungsmittel in einem System zur Leitung von elektromagnetischen Wellen in Materialien von einer Quelle zu mindestens einem Strahler. Das System deckt den Bereich der elektromagnetischen Strahlung vom sichtbaren Licht bist zu dessen Rändern, ultraviolettes Licht und infrarotes Licht, ab. Im Betriebszustand strahlt der Strahler 5 (1) in den Wellenleiter 5 (2). Der Wellenleiter 5 (2) leitete mit oder ohne Strahlungsverluste die elektromagnetische Strahlung zum Kopplungsmittel 5 (3). Dieses sorgt für die Weiterleitung der elektromagnetischen Wellen zu mindestens einem Strahler 5 (4). Dieser gibt die elektromagnetische Strahlung ab. Es können durch dieses Kopplungsmittel im System mehrere Senken unterschiedlichster Gestaltung aus unterschiedlichen Materialien mit elektromagnetischen Wellen versorgt werden. Die optischen Bauelemente werden durch das Kopplungsmittel auch mechanisch fixiert.
Patent DE-102014013605-A1 (DE)
Title: Impedanzdetektor mit geringer Leistung auf einem Chip
Inventor: TODI RAHUL
IPC: G01R27/04
Filed: 2014-09-12
Abstract: Ein Impedanzdetektor zum Messen einer Impedanz einer Schaltung weist auf eine Frequenzquelle, einen Widerstand, der zwischen der Frequenzquelle und der zu messenden Schaltung verbunden ist, eine Phasenverschiebungsschaltung zum Anwenden einer Phasenverschiebung auf ein Signal von der Frequenzquelle, einen ersten Multiplizierer zum Mischen des Signals von der Frequenzquelle mit einem Signal von der zu messenden Schaltung, einen zweiten Multiplizierer zum Mischen des phasenverschobenen Signals mit dem Signal von der zu messenden Schaltung, und eine Verarbeitungsschaltung zum Bestimmen einer Angabe einer Impedanz der zu messenden Schaltung in Abhängigkeit von dem ersten Mischsignal und dem zweiten Mischsignal.
Patent DE-102014014025-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur optischen Selbstvermessung von Gliedmaßen
IPC: G06T7/40
Filed: 2014-09-26
Abstract: Messverfahren zur Selbstvermessung von Gliedmaßen, insbesondere zur Ermittlung biometrischer Daten des menschlichen Fußes, zur Ausführung auf einer Apparatur, bestehend aus einer optischen Aufnahmevorrichtung (9), die auf wenigstens eine zu vermessende Gliedmaße (4) unmittelbar oder über ein Spiegelsystem (6) blickend ausgerichtet ist, aus einer Bedienvorrichtung mit Bildschirm und/oder berührungsempfindlichem Bildschirm (10), aus einer Auswertevorrichtung, die ausgebildet ist, aus Aufnahmen der Aufnahmevorrichtung Vermessungsdaten oder biometrische Daten der wenigstens einen zu vermessenden Gliedmaße zu bestimmen, und aus einer Ausgabevorrichtung zur Ausgabe von optischen und/oder akustischen Signalen und von Messergebnissen der Vermessung und/der von daraus abgeleiteten Daten, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Aufnahmevorrichtung kontinuierlich eine zeitliche Folge von Bildern aufgenommen wird und durch die Auswertevorrichtung die Bildfolge kontinuierlich dahingehend analysiert wird, dass die Erbringung von Messvoraussetzungen geprüft wird und daß durch entsprechende akustische und/oder optische Signale der Ausgabevorrichtung dem Benutzer Handlungsanweisungen gegeben werden und daß bei Feststellung des Vorliegens der Messvoraussetzungen durch die Auswertevorrichtung die Bestimmung biometrischer Daten durch Bildanalyse unmittelbar ohne weitere Interaktion des Benutzers erfolgt und das Ergebnis der Vermessung und/oder der daraus abgeleiteten Daten durch die Ausgabevorrichtung ausgegeben wird.
Patent DE-102014018771-A1 (DE)
Title: Gleichzeitiges Senden und Empfangen
Inventor: JANN BENJAMIN
IPC: H04W88/02
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Schaltungsanordnung und ein Verfahren, die ein effizientes gleichzeitiges Senden und Empfangen, ausschließliches Senden und ausschließliches Empfangen von drahtlosen Signalen bereitstellen. In einer Implementierung ist eine Schaltungsanordnung bereitgestellt, die eine einzelne Antenne aufnimmt, um ein gleichzeitiges Senden und Empfangen, ausschließliches Senden und ausschließliches Empfangen von drahtlosen Signalen zu erzielen. Eine duale Verstärkerstruktur kann bereitgestellt sein und mindestens bei einem der mit der dualen Verstärkerstruktur assoziierten Verstärker ist die Amplitude einstellbar, um sicherzustellen, dass jeder Verstärker der dualen Verstärkerstruktur im Wesentlichen die gleiche oder die gleiche Signalverstärkung bereitstellt. Unerwünschte Sendesignale, die von einer empfangenden Schaltungsanordnung erfasst werden, können verwendet werden, um einen Prozessor dazu zu veranlassen, ein digitales Codewort zu generieren, das verwendet wird, um eine durch mindestens einen der mit der dualen Verstärkerstruktur assoziierten Verstärker bereitgestellte Signalverstärkung zu modifizieren.
Patent DE-102014019154-A1 (DE)
Title: Verbindunqsstruktur und Verfahren zur Herstellunq
Inventor: CHI CHIH-CHIEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2014-12-19
Abstract: Es werden eine Verbindungsstruktur für eine integrierte Schaltung und ein Verfahren zu ihrer Herstellung zur Verfügung gestellt. Die Verbindungsstruktur weist eine Leiterbahn und optional eine Deckschicht auf der Leiterbahn auf. Vor dem Herstellen einer Schicht, z. B. einer Ätzstoppschicht, ILD-Schicht oder dergleichen, auf der Leiterbahn und/oder der Deckschicht wird eine Behandlung zum Entfernen von Unreinheiten durchgeführt.
Patent DE-102014102832-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für wenigstens zwei plattenförmige Elemente eines Werkzeugs, Verwendung eines Verbindungselements sowie Stanz- oder Ausbrechwerkzeug
Inventor: BENDER ANDREAS
IPC: F16B5/06
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (10) für wenigstens zwei plattenförmige Elemente (101, 102) eines Werkzeugs (100), insbesondere eines Stanz- oder Ausbrechwerkzeugs, mit einem ersten Abschnitt (12), der dazu ausgebildet ist, mit einem ersten plattenförmigen Element (102) des Werkzeugs (100) verbunden zu werden und einem zweiten Abschnitt (13), der dazu ausgebildet ist, mit einem zweiten plattenförmigen Element (101) des Werkzeugs (100) verbunden zu werden, wobei der erste Abschnitt (12) zur linearen Führung des ersten plattenförmigen Elements (102) entlang einer Längsachse (17) des Verbindungselements (10) ausgebildet ist, und wobei die beiden Abschnitte (12, 13) jeweils einen Axialanschlag (14, 22) zur Begrenzung eines maximalen Bewegungshubs der wenigstens zwei plattenförmigen Elemente (101, 102) aufweisen. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Verbindungselement (10) einstückig ausgebildet ist, und dass der Axialanschlag (22) des zweiten Abschnitts (13) dazu ausgebildet ist, einen Durchbruch (27) des zweiten plattenförmigen Elements (101) des Werkzeugs (100) unter Ausbildung einer Formschlußverbindung zu hintergreifen.
Patent DE-102014104577-A1 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GERARDS HANS
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-04-01
Abstract: Abgasklappenvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Strömungsgehäuse (10), das einen Abgaskanal (12) begrenzt, einem Klappenkörper (14), der drehbar im Abgaskanal (12) angeordnet ist, einer Welle (16), auf der der Klappenkörper (14) befestigt ist, einem elektrischen Aktor (28), der einen Elektromotor (22) und ein Getriebe (20) aufweist, über welche die Welle (16) und der Klappenkörper (14) im Abgaskanal (12) drehbar sind, einem Aktorgehäuse (30), in dem der Aktor (28) angeordnet ist, wobei die Welle (16) in das Aktorgehäuse (30) ragt, sind bekannt, jedoch nicht für hohe thermische Belastungen geeignet. Um eine Abgasklappenvorrichtung mit einer Klappenwelle, die in den Aktor ragt, im heißen Abgasbereich nutzen zu können wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass auf der Welle (16), auf der der Klappenkörper (14) angeordnet ist, ein Abtriebszahnrad (18) des Getriebes (20) befestigt ist und die Welle (16) eine Wärmeleitfähigkeit von λ < 17 W/mK aufweist und in einem Lager (52) angeordnet ist, welches eine Wärmeleitfähigkeit von λ > 17 W/mK aufweist und in einer Lageraufnahme (40) des Strömungsgehäuses (10) angeordnet ist, wobei der Innenumfang der Lageraufnahme (40) dem Außenumfang des Lagers (52) entspricht.
Patent DE-102014106291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Magnesiumgehalts eines Phosphor-Erzes und Anlage zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: GARCIA RODRIGUEZ MANUEL
IPC: C01B25/01
Filed: 2014-05-06
Abstract: Ein Verfahren zur Reduzierung des Magnesiumgehalts in einem Phosphat-Erz, ist dadurch gekennzeichnet, dass – das Phosphat-Erz kalziniert wird, um darin enthaltenes Magnesiumcarbonat und/oder Dolomit in Magnesiumoxid zu wandeln, – das kalzinierte, erste Zwischenprodukt mit Wasser beaufschlagt wird, um das Magnesiumoxid in Magnesiumhydroxid zu wandeln, – das so entstandene, zweite Zwischenprodukt mechanisch desagglomeriert wird, um Magnesiumhydroxid-Partikel von Phosphat-Partikeln zu lösen; und – die Magnesiumhydroxid-Partikel von den Phosphat-Partikel separiert werden.
Patent DE-102014106456-A1 (DE)
Title: Elektromaschine für den Einsatz im KFZ-Bereich mit einer zylinderförmigen Gehäuseanordnung
Inventor: FÜCHTNER MARTIN
IPC: H02K9/19
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromaschine für den Einsatz im KFZ-Bereich mit einer zylinderförmigen Gehäuseanordnung, in der ein Stator (6) und ein Rotor angeordnet sind, wobei der Rotor (8) mit einer Rotorwelle (16) wirkverbunden ist, die in der Gehäuseanordnung (4) gelagert ist, wobei ein von einem Kühlfluid durchströmter Kühlkreislauf (18) mit einem Kühlfluideinlass (20) und einem Kühlfluidauslass (22) vorgesehen ist, der zumindest einen im Wesentlichen spiralförmig umlaufenden Kühlkanalabschnitt (28) in einer Mantelfläche (12) der zylinderförmigen Gehäuseanordnung (4) aufweist, wobei mindestens eine erste Stirnwand (10) der zylinderförmigen Gehäuseanordnung (4) einen weiteren Kühlkanalabschnitt (26) aufweist, der fluidisch in den Kühlkreislauf (18) eingebunden ist.
Patent DE-102014109349-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Gasaustrittsfläche eines Gaseinlassorgans eines CVD-Reaktors
Inventor: STRAUCH STEPHAN
IPC: C23C16/455
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen einer Oberfläche eines Bauteils einer Prozesskammer eines CVD-Reaktors, mit einem drehantreibbaren Träger, wobei die Vorrichtung ein auf den Träger aufsetzbares Basisteil (1) aufweist, mit Reinigungselementen (6), die mit der zu reinigenden Oberfläche insbesondere einer, dem Träger gegenüberliegenden Gasaustrittsfläche eines Gaseinlassorganes in Kontakt bringbar sind und durch Drehen des Trägers relativ zur zu reinigenden Oberfläche bewegbar sind. Zur Verbesserung der Reinigungsleistung wird vorgeschlagen, dass ein dem Basisteil (1) zugeordnetes Reinigungsorgan (5) Reinigungselemente (6') aufweist, welches Reinigungsorgan von Antriebsmitteln (7, 8, 10, 11) derart relativ gegenüber dem Basisteil (1) bewegbar ist, dass sich die Reinigungselemente (6') relativ zur zu reinigenden Oberfläche bewegen.
Patent DE-102014114885-A1 (DE)
Title: Tierführvorrichtung
Inventor: ARNOLD GERHARD
IPC: B65H75/34
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere Tierführvorrichtung, mit einem Gehäuse und mit einer relativ zu dem Gehäuse drehbar gelagerten Wickeltrommel, auf die eine Leine oder ein Band aufwickelbar und, insbesondere gegen die Rückstellkraft einer Federvorrichtung, wieder abwickelbar ist, und mit einer Anhaltevorrichtung, mit der eine Drehung der Wickeltrommel wenigstens für die Abwickelrichtung mittels eines von einer Freigabestellung in eine Sperrstellung überführbaren Sperrelements sperrbar ist. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Anhaltevorrichtung ein relativ zu dem Gehäuse beweglich gelagertes Basisteil aufweist, an dem das Sperrelement beweglich gelagert ist.
Patent DE-102014116988-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Montageeinheit
Inventor: SCHNEIDER WILHELM
IPC: B23K11/11
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Montageeinheit (1) mit den folgenden Schritten: – es wird ein Montageteil (2) bereitgestellt, welches noch keine Durchgangsbohrung (3) aufweist, – es wird ein scheibenförmiger Schweißelement-Rohling (SR) mit einer ersten Stirnseite (25), einer zweiter Stirnseite (26) und einer Umfangsfläche (29) aus einem Blechzuschnitt (8) mit Hilfe eines Stempels (4) und einer Lochmatrize (5) derart ausgestanzt, dass die Umfangsfläche (29) einen sich von der ersten Stirnseite (25) weg erstreckenden zylindrischen Längsabschnitt (30) und einen sich darin anschließenden, sich zur zweiten Stirnseite (26) verjüngenden und mit dieser eine Schneidkante (34) bildenden Konusabschnitt (33) aufweist, – der Schweißelement-Rohling (SR) wird mit der Schneidkante (34) voraus in das Montageteil (2) unter Ausbildung der Durchgangsbohrung (3) eingestanzt.
Patent DE-102014118606-A1 (DE)
Title: Verteilmaschine
Inventor: KOWALLIK DANIEL
IPC: A01B15/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Verteilmaschine mit einem Fahrwerk, Rahmen und einem Verteilergestänge, wobei das Verteilergestänge mit über einen Schwenkarm aufweisenden Aufhängungsvorrichtung mittels einer zumindest ein Gelenklager aufweisenden Gelenkanordnung, welche eine beabstandet zum Schwerpunkt des Verteilergestänges sich befindliche aufrechte Schwenkachse aufweist, am Rahmen um diese Schwenkachse bewegbar aufgehängt ist. Um eine verbesserte Aufhängung des Verteilergestänges an dem Rahmen der Verteilmaschine zu schaffen, ist vorgesehen, dass die aufrechte Schwenkachse der Gelenkanordnung sich zumindest um die Hälfte des Abstandes zwischen dem Schwerpunkt und Gierachse der Verteilmaschine in Richtung der Gierachse versetzt vom Schwerpunkt des Verteilergestänges entfernt befindet.
Patent DE-102014118870-A1 (DE)
Title: Mechanismen für Luftbehandlungssystem und Luftbehandlungsverfahren
Inventor: CHUANG TZU-SOU
IPC: B01D53/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Es werden Ausführungsformen von Mechanismen eines Luftbehandlungssystems bereitgestellt. Das Luftbehandlungssystem enthält einen Heiztank, der eine Heizkammer umfasst, die Luft enthält. Die Luft umfasst Gas, Wasserdampf und mehrere darauf schwebende Kontaminanten. Das Luftbehandlungssystem enthält ferner einen Kühltank mit einer ersten Kühlkammer, die Luft aus der Heizkammer aufnimmt. Etwas Wasserdampf im ersten Kühltank kondensiert zu einer Reihe von Tröpfchen und einige der Kontaminanten werden mit den Tröpfchen gemischt.
Patent DE-102014200140-A1 (DE)
Title: Zellulosemischungen in Kosmetika
Inventor: KUMMER ANDREAS B
IPC: A61Q19/00
Filed: 2014-01-08
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend a) mikrokristalline Zellulose und b) eine mit Alkyl- und/oder Hydroxyalkylresten derivatisierte Zellulose.