baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007028226-B4 (DE)
Title: Auswertungsverfahren für eine zeitliche Sequenz von Röntgenbildern und hiermit korrespondierende Gegenstände
Inventor: REDEL THOMAS DR
IPC: G06T7/20
Filed: 2007-06-20
Granted: 2015-11-19
Abstract: Auswertungsverfahren für eine zeitliche Sequenz von Röntgenbildern (B) eines Untersuchungsbereichs eines Untersuchungsobjekts, – wobei der Untersuchungsbereich ein Blutgefäßsystem (11, 12) und über das Blutgefäßsystem (11, 12) mit Blut versorgtes Gewebe (13) umfasst, – wobei den Röntgenbildern (B) jeweils ein Erfassungszeitpunkt (t) zugeordnet ist, die Röntgenbilder (B) pixelweise örtlich miteinander korrespondieren und die Röntgenbilder (B) jeweils eine zu dem jeweiligen Erfassungszeitpunkt (t) gegebene Verteilung eines Kontrastmittels im Untersuchungsbereich darstellen, – wobei ein Rechner die Sequenz von Röntgenbildern (B) entgegen nimmt, für mindestens einen für alle Röntgenbilder (B) einheitlichen Auswertungsbereich (14) den zeitlichen Verlauf der zeitlichen Ableitung der Datenwerte der im Auswertungsbereich (14) befindlichen Pixel (15) und/oder den zeitlichen Verlauf der zeitlichen Ableitung des Mittelwerts der Datenwerte der im Auswertungsbereich (14) befindlichen Pixel (15) ermittelt und in Abhängigkeit hiervon dem Auswertungsbereich (14) einen Typ zuordnet, – wobei der Rechner ermittelt, ob der zeitliche Verlauf der zeitlichen Ableitung des Mittelwerts der Datenwerte der im Auswertungsbereich (14) befindlichen Pixel (15) ein lokales Maximum (16) und ein lokales Minimum (17) aufweist, – wobei der Rechner in dem Fall, dass das lokale Maximum (16) und/oder das lokale Minimum (17) nicht vorhanden sind, dem Auswertungsbereich (14) einen Typ Null zuordnet, wenn der Absolutwert des zeitlichen Verlaufs unterhalb einer Schwankungsschranke (S) bleibt, und einen Typ Eins zuordnet, wenn die zeitliche Ableitung des Mittelwerts der Datenwerte der im Auswertungsbereich (14) befindlichen Pixel (15) global größer als Null ist und der Maximalwert der zeitlichen Ableitung des Mittelwerts der Datenwerte der im Auswertungsbereich (14) befindlichen Pixel (15) die Schwankungsschranke (S) überschreitet, – wobei der Rechner in dem Fall, dass das lokale Maximum (16) und das lokale Minimum (17) vorhanden sind, Lage (T1, T2) und/oder Breite (T3, T4) des lokalen Maximums (16) und des lokalen Minimums (17) ermittelt und dem Auswertungsbereich (14) in Abhängigkeit hiervon einen Typ Zwei oder einen Typ Drei zuordnet.
Patent DE-102007034252-B4 (DE)
Title: Modul und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HILD OLAF RUEDIGER
IPC: H02S30/20
Filed: 2007-07-19
Granted: 2010-07-01
Abstract: Modul, bei dem flächige elektronische Bauelemente, die jeweils mit einer optisch aktiven Schicht, die auf einer auf einem flexibel verformbaren Substrat ausgebildeten Grundelektrode ausgebildet und von einer Deckelektrode abgedeckt ist, gebildet und elektronische Bauelemente elektrisch miteinander in Reihe geschaltet sind,  dabei die Deckelektrode (2) die optisch aktive Schicht (3) an einer Seite und die Grundelektrode (4) die optisch aktive Schicht (3) an der gegenüberliegenden Seite des elektronischen Bauelements (1) überragen und die Bauelemente (1) in einem Abstand zueinander auf dem Substrat (5) angeordnet sind und dadurch eine freie Substratfläche (6) zwischen den Bauelementen (1) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  das Substrat (5) so gefaltet ist, und dadurch mit Falten im Bereich der freien Substratfläche (6) die Grundelektrode (4) und die Deckelektrode (2) von nebeneinander angeordneten elektronischen Bauelementen (1) flächig aneinander liegen und in diesem Bereich von Falten (10) ein elektrisch leitender berührender Kontakt hergestellt ist.
Patent DE-102007036569-B4 (DE)
Title: Datenübertragung mit DLP-Projektoren
Inventor: RANDEL SEBASTIAN DR
IPC: H04N9/77
Filed: 2007-08-03
Granted: 2016-09-29
Abstract: Anzeigeeinrichtung zur Anzeige einer pixelbasierten Bildinformation und gleichzeitigen Aussendung von Daten, bei der die Helligkeit und/oder Farbe ihrer Pixel durch eine Hellschaltung (4) variabler Länge im Wechsel mit einer Dunkelschaltung einstellbar ist, wobei während der Hellschaltung (4) eine konstante Lichtintensität abgegeben wird, und bei der die Daten mittels einer zusätzlichen zeitlichen Modulation der Pixel ausgesandt werden, wobei die Anzeigeeinrichtung derart ausgestaltet ist, dass: – der Wechsel zwischen Hell- und Dunkelschaltung (4) innerhalb einer konstanten Bildaufbauzeitspanne (1) erfolgt; – die Bildaufbauzeitspanne (1) in Taktschritte (2) unterteilbar ist, wobei sich die Länge eines Taktschritts aus der Länge der Bildaufbauzeitspanne (1) und der Helligkeits- und/oder Farb-Auflösung der Anzeigeeinrichtung ergibt; – wenigstens ein Taktschritt (2) jeder Bildaufbauzeitspanne (1) anstelle zur Anzeige der Bildinformation zur Aussendung der Daten verwendet wird; und – bei der innerhalb der Bildaufbauzeitspanne (1) die Hellschaltung (4) ununterbrochen für eine Anschaltzeit vorgenommen wird, wobei ein Anfangszeitpunkt der Hellschaltung (4) dazu verwendet wird, die Daten auszusenden.
Patent DE-102007042542-B4 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: BRANCO ANTONIO
IPC: B60G11/27
Filed: 2007-09-07
Granted: 2013-11-28
Abstract: Luftfeder (1) aus einem Deckel (2), einem Rollbalg (3) und einem konischen Abrollkolben (4) mit einer Abrollfläche (5) für eine erste Falte (6) des Rollbalgs (3), bei der der Deckel (2) ebenfalls mit einer Abrollfläche (9) für eine zweite Falte (7) des Rollbalgs (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrollfläche (5) des Abrollkolbens (4) sich stetig nach außen verjüngt und die an den Abrollflächen (5, 9) am Abrollkolben (4) und am Deckel (2) vorhandenen Abrolldurchmesser derart aufeinander abgestimmt sind, dass während des Federvorgangs ein Gleichgewichtszustand bei den druckwirksamen Flächen (F1, F2) der beiden Rollfalten (6, 7) besteht.
Patent DE-102007044664-B4 (DE)
Title: Verdrängungsassay zur Detektion von Nukleinsäureoligomer-Hybridisierungsereignissen
Inventor: HARTWICH GERHARD DR
IPC: C12Q1/68
Filed: 2007-09-18
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zur Detektion von Nukleinsäureoligomer-Hybridisierungsereignissen umfassend die Schritte a) Bereitstellen einer modifizierten Oberfläche, wobei die Modifikation in der Anbindung einer ersten Nukleinsäureoligomer-Komponente, nämlich in der Anbindung wenigstens einer Art von Sonden-Nukleinsäureoligomeren besteht, b) Bereitstellen einer zweiten Nukleinsäureoligomer-Komponente, nämlich Bereitstellen wenigstens einer Art von Signal-Nukleinsäureoligomeren, wobei die Signal-Nukleinsäureoligomere mit zumindest einem Detektionslabel modifiziert sind und die Signal-Nukleinsäureoligomere einen zu den Sonden-Nukleinsäureoligomeren komplementären oder weitgehend komplementären Abschnitt besitzen, c) Bereitstellen einer Probe mit Target-Nukleinsäureoligomeren, d) Inkontaktbringen einer definierten Menge der Signal-Nukleinsäureoligomere mit der modifizierten Oberfläche, e) Inkontaktbringen der Probe und der darin enthaltenen Target-Nukleinsäureoligomere mit der modifizierten Oberfläche, f) Detektion der Signal-Nukleinsäureoligomere, g) Vergleich der in Schritt f) erhaltenen Werte mit Referenzwerten, dadurch gekennzeichnet, dass die Signal-Nukleinsäureoligomere eine größere Anzahl an Basen besitzen als die Sonden-Nukleinsäureoligomere und die Signal-Nukleinsäureoligomere zumindest einen Andockabschnitt aufweisen, wobei der Andockabschnitt keine zu einem Abschnitt der Sonden-Nukleinsäureoligomere komplementäre oder...
Patent DE-102007050222-B4 (DE)
Title: Elektronische Luftaufbereitungsanlage
Inventor: DIEKMEYER HEINRICH
IPC: B60T17/02
Filed: 2007-10-20
Granted: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronische Luftaufbereitungsanlage, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem einen Kompressor und einen Lufttrockner aufweisenden Druckluftversorgungsteil und einem Druckluftverbraucherteil mit mehreren Druckluftverbraucherkreisen, die Druckluftbehälter aufweisende Betriebsbremskreise umfassen und über elektrisch direkt oder indirekt betätigbare Ventile mit Druckluft versorgt werden. Zumindest der Druck in den Betriebsbremskreisen wird durch Drucksensoren überwacht, deren elektrische Signale von einer elektrischen Steuereinheit ausgewertet werden, die die elektrisch direkt oder indirekt betätigbaren Ventile steuert. Die elektrische Steuereinrichtung (84) schaltet bei Ausfall eines Betriebsbremskreises (26 oder 28) das dem ausgefallenen Betriebsbremskreis vorgeschaltete Ventil (16 oder 18) in den die weitere Druckluftzufuhr zum ausgefallenen Betriebsbremskreis (26 oder 28) verhindernden Sperrzustand und verschiebt gleichzeitig den unteren Schwellwert eines in der elektrischen Steuereinrichtung (84) abgelegten Druckbandes des intakten Betriebsbremskreises (28 oder 26) auf einen höheren Wert bezogen auf den unteren Schwellwert eines normalen Druckbandes.
Patent DE-102008025950-B4 (DE)
Title: Agrarfolienanordnung mit Ein- und/oder Durchströmungsbereich
Inventor: ISRAEL GERHARD
IPC: A01G22/10
Filed: 2008-05-30
Granted: 2010-10-28
Abstract: Agrarfolienanordnung, die zwei Folienlagen auf weist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folienlagen (1, 2, 10, 20) in einem Überlappungsbereich miteinander derart verbunden sind, dass im Überlappungsbereich zwischen den Folienlagen ein Ein- und/oder Durchströmbereich (6) für Luft (80) und/oder Wasser (90) bereitgestellt ist, und wenigstens eine Folie (1, 2, 10, 20) mit wenigstens einer anderen überlappenden Folie (1, 2, 10, 20) an den aneinanderliegenden Überlappungsflächen durch eine nichtdurchgängige Verbindung und/oder durch eine durchgängige Verbindung (41) verbunden ist.
Patent DE-102008037082-B4 (DE)
Title: Stechvorrichtung für eine Blutprobenentnahme
Inventor: BUTZ MARION
IPC: A61B5/151
Filed: 2008-08-08
Granted: 2012-05-24
Abstract: Stechvorrichtung (1) für eine Blutprobenentnahme mit einer verlagerbaren Halteeinrichtung (5) für ein Stechmittel (4), mit Mitteln (12) zum Antreiben der verlagerbaren Halteeinrichtung (5), mit einer Auslöseeinrichtung (19) zum Auslösen einer Stechbewegung (13) des Stechmittels (4), bei welcher nach einem manuellen Betätigen der Auslöseeinrichtung (19) die verlagerbare Halteeinrichtung (5) mittels einer Federkraft einer Antriebsfeder (9) der Antriebsmittel (12) axial verlagert werden kann, und eine Spanneinrichtung (22) zum Spannen der Antriebsfeder (9), wobei die Spanneinrichtung (22) einen Spannmechanismus (23) umfassend Mittel (24) zum axialen Arretieren der verlagerbaren Halteeinrichtung (5) während des Spannens der Antriebsfeder (9) und umfassend Mittel (25) zum Verrichten von Arbeit während des Spannens der Antriebsfeder (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (12) ein schwenkbar gelagertes Koppelglied (6) zwischen der verlagerbaren Halteeinrichtung (5) und einem Steuerkurvenbahnelement (8) der Antriebsmittel (12) umfassen, wobei das Koppelglied (6) einen Kurvenbahnfolger (17), der innerhalb einer Kulisse des Steuerkurvenbahnelements (8) angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-102008037452-B4 (DE)
Title: Pharma- und Lebensmittelschlauch
Inventor: ONKEN KRISTIAN DR
IPC: F16L11/20
Filed: 2008-10-15
Granted: 2018-12-06
Abstract: Pharma- und Lebensmittelschlauch, gekennzeichnet durch folgenden Schichtenaufbau:
 - eine Innenschicht (2) aus einem rußfreien und fluorhaltigen Kunststoff, wobei der fluorhaltige Kunststoff Polytetrafluorethylen (PTFE) ist und wobei in der Innenschicht (2) anorganische oder organische Pigmente in einer Menge von 0,05 bis 15 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmasse der Innenschicht (2), eingearbeitet sind und wobei die Pigmente Weißpigmente sind, und wobei die Stärke der Innenschicht (2) 0,1 mm bis 1mm beträgt;
 - eine erste elastomere Zwischenschicht (3), die mit der Innenschicht (2) in direkter Verbindung steht und einen dauerfesten Haftverbund bildet;
 - eine erste und zweite Festigkeitsträgerschicht (4, 7), wobei die erste Festigkeitsträgerschicht (4) mit der ersten Zwischenschicht (3) in direkter Verbindung steht, wobei ferner beide Festigkeitsträgerschichten durch eine zweite elastomere Zwischenschicht (5) voneinander getrennt sind;
 - sowie eine abriebfeste elastomere Außenschicht (8), die in direkter Verbindung mit der zweiten Festigkeitsträgerschicht (7) steht.
Patent DE-102008043895-B4 (DE)
Title: Abgassteuervorrichtung
Inventor: SHIMOMURA OSAMU
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-11-19
Granted: 2015-04-16
Abstract: Abgassteuervorrichtung zum Erzeugen eines Reduktionsmittels aus einem Additivmittel durch Verwenden einer Wärme einer Abgasluft, die von einer Brennkraftmaschine (1) ausgelassen wird, und zum Reduzieren von in der Abgasluft enthaltenem Stickoxid durch das Reduktionsmittel, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: ein Abgasrohr (2), das einen Durchgang für die Abgasluft definiert; einen Katalysator (3), der in dem Abgasrohr (2) angeordnet ist, wobei der Katalysator (3) dazu im Stande ist, eine Reduktionsreaktion des Stickoxids in der Abgasluft zu fördern; eine Zufuhreinrichtung (5) zum Zuführen des Additivmittels zu einer in einer Strömungsrichtung der Abgasluft stromaufwärtigen Seite des Katalysators (3); eine Temperaturerfassungseinrichtung (8) zum Erfassen einer Temperatur der Abgasluft, die durch das Abgasrohr (2) strömt; und eine Steuereinrichtung (10) zum Steuern der Zufuhreinrichtung (5), um eine in das Abgasrohr (2) zugeführte Menge des Additivmittels zu regulieren, wobei: die Steuereinrichtung (10) die Zufuhr des Additivmittels stoppt, wenn die Temperatur der Abgasluft, die durch die Temperaturerfassungseinrichtung (8) erfasst wird, kleiner als eine Erzeugungstemperatur ist, die benötigt wird, um das Reduktionsmittel aus dem Additivmittel zu erzeugen, und das Additivmittel zuführt, wenn die Temperatur der Abgasluft gleich wie oder größer als die Erzeugungstemperatur ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (10) dann, wenn eine vorbestimmte Zeit nach einem Start der Zufuhr des Additivmittels vergangen ist, die Menge des zuzuführenden Additivmittels verglichen mit der Menge des Additivmittels reduziert, die zugeführt wird, bevor die vorbestimmte Zeit vergangen ist, wobei die vorbestimmte Zeit auf eine Zeit eingestellt ist, die gleich wie oder kürzer als eine Zeit ist, in der eine Menge des erzeugten Reduktionsmittels eine Menge übersteigt, die in dem Katalysator (3) adsorbiert werden kann.
Patent DE-102008046476-B4 (DE)
Title: Verlegevorrichtung zum Verlegen von Bordsteinen
Inventor: PROBST MARTIN
IPC: E01C19/50
Filed: 2008-09-09
Granted: 2015-03-12
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Rückenstütze (4) für Bordsteine (1), wobei zwischen einem Bordstein (1) und einem im wesentlichen parallel zu diesem angeordneten Schalungsteil (8) Betonmaterial zur Bildung der Rückenstütze (4) für den Bordstein (1) eingebracht wird, wobei die Vorrichtung ein auf die Oberseite eines bereits verlegten Bordsteines (1) aufsetzbares und in der Längsrichtung des Bordsteines (1) bewegbares Gestellteil (7) aufweist, an dessen einer Seite das Schalungsteil (8) derart befestigt ist, dass die Ebene des Schalungsteiles (8) im wesentlichen parallel zu einer Seitenfläche (17) des Bordsteines (1) angeordnet ist und von dieser einen vorgegebenen Abstand (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestellteil (7) zur Aufrechterhaltung des im Wesentlichen parallel zu der Seitenfläche (17) des Bordsteines (1) vorgegebenen Abstandes (18) quer zur Längsrichtung am Bordstein (1) durch eine Gegenhalteeinrichtung fixiert ist, und dass das Schalungsteil (8) durch einen Mechanismus aus der Position, in der es im wesentlichen parallel zur Seitenfläche des Bordsteines (1) angeordnet ist, in eine Position bewegbar ist, in der es nach der Ausbildung der Rückenstütze (4) von dieser gelöst ist.
Patent DE-102008053087-B4 (DE)
Title: Türöffnungsbegrenzungsvorrichtung
Inventor: KAWAMURA HIROKI
IPC: E05F15/70
Filed: 2008-10-24
Granted: 2015-10-22
Abstract: Türöffnungsbegrenzungsvorrichtung, gekennzeichnet durch: einen Blockiermechanismus (30) mit einer Blockierfunktion zum Blockieren einer auf einer Fahrzeugkarosserie (13) bereitgestellten Tür (11) an einer vorgegebenen Öffnungsposition (P3) zwischen einer vollständig geschlossenen Position (P4) und einer vollständig geöffneten Position (P5); einen Öffnungsgraderfassungsabschnitt (100) zum Erfassen, dass die Tür (11) bis zur vorgegebenen Öffnungsposition (P3) geöffnet ist; einen Freigabeschalter (26, 28) zum Freigeben eines Blockierzustands der Tür durch Betätigen des Schalters durch eine Bedienungsperson; einen Steuerabschnitt (22) zum Ansteuern des Blockiermechanismus (30) derart, dass, wenn die Tür (11) bis zur vorgegebenen Öffnungsposition (P3) geöffnet ist, der Blockiermechanismus (30) die Tür (11) blockiert, auf der Basis eines Erfassungsergebnisses des Öffnungsgraderfassungsabschnitts (100), und wenn der Freigabeschalter (26, 28) betätigt wird, der Blockiermechanismus (30) den Blockierzustand aufhebt; einen Türöffnungsgeschwindigkeitserfassungsabschnitt (100) zum Erfassen einer Öffnungsgeschwindigkeit der Tür (11) während des Öffnungsvorgangs der Tür (11); und einen Bremsmechanismus (30) zum Ausüben einer einem Öffnungsvorgang der Tür (11) entgegenwirkenden Kraft zum Abbremsen des Öffnungsvorgangs der Tür (11); dadurch gekennzeichnet, wenn die Öffnungsgeschwindigkeit größer oder gleich einem im Voraus gesetzten Bremsmechanismusbetätigungsstartwert ist, der Steuerabschnitt (22) den Bremsmechanismus (30) ansteuert, um den Öffnungsvorgang der Tür (11) abzubremsen, wenn die Öffnungsgeschwindigkeit der Tür (11) zu dem Zeitpunkt, zu dem die Tür (11) die vorgegebene Öffnungsposition (P3) erreicht, größer oder gleich einer Rückprallunterdrückungsgeschwindigkeit ist, die die Tür (11) zur geschlossenen Position zurück prallen lässt, wenn die Tür (11) an der vorgegebenen Öffnungsposition (P3) blockiert wird, der Steuerabschnitt (22) den Blockiermechanismus (30) ansteuert, um den Öffnungsvorgang der Tür (11) zu blockieren, und anschließend den Blockierzustand aufhebt.
Patent DE-102008055934-B4 (DE)
Title: Brennholzkappsäge
Inventor: BAUER REINHOLD
IPC: B27B11/00
Filed: 2008-11-05
Granted: 2016-05-25
Abstract: Brennholzkappsäge mit einem auf einem Stützgestell (40) aufgenommenen, mit einer Einlegemulde (42) zum Einlegen von Rundlingen (43) versehenen, vorzugsweise als nach unten offener, selbsttragender Blechkasten ausgebildeten Tisch (41) und einer gegenübesr der Einlegemulde (42) schwenkbaren Wippe (45), die einen auf einer muldenparallelen Achse (44) schwenkbar gelagerten, mit einer Rückstellfeder (53) zusammenwirkenden Schwenkarm (47) aufweist, auf dem ein Sägenaggregat (48) mit wenigstens einem mittels eines Motors (62) antreibbaren Sägeorgan (49) und einem diesem zugeordneten Schutzgehäuse angeordnet ist und mit einer Griffeinrichtung (52) zur manuellen Betätigung der Wippe (45), dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinrichtung (52) mehrere, unterschiedlich positionierte Handgriffe (69, 70, 71, 73) für eine allseitige Bedienbarkeit der Wippe (45) aufweist, wobei zwei bezüglich des Sägeorgans (49) voneinander abgewandte, in Vorschubrichtung der Wippe (45) vordere Handgriffe (69, 70) und wenigstens ein mittlerer, in Vorschubrichtung der Wippe (45) hinterer Handgriff (71) vorgesehen sind.
Patent DE-102009007553-B4 (DE)
Title: Kapsel für die Zubereitung einer Flüssigkeit, insbesondere eines Kaffeegetränks
IPC: B65D85/804
Filed: 2009-02-04
Granted: 2011-06-22
Abstract: Kapsel für die Zubereitung einer Flüssigkeit, insbesondere eines Kaffeegetränks, mit einem Gehäuse (12), welches becherförmig ausgestaltet ist, das einen Boden (16) und gegenüberliegend einen gestuften Umfangsrand (14) umfasst, die durch eine Mantelfläche (17) zueinander beabstandet sind, mit einem becherförmigen Einsatz (18), der im Gehäuse (12) angeordnet ist und mit einer Siegelfolie (21), welche das Gehäuse (12) und den darin eingesetzten Einsatz (18) verschließt, dadurch gekennzeichnet, – dass der becherförmige Einsatz (18) als Filtereinsatz mit einem Boden (28) und einer siebförmigen Mantelfläche (41) ausgebildet ist und der Boden (28), die Mantelfläche (41) und die Siegelfolie (21) einen Pulveraufnahmeraum (26) bilden, – dass ein zentraler Einlauf (23) vorgesehen ist, der den Boden (28) des Einsatzes (18) durchquert und dass ein Auslauf (24) mit mehreren Austrittsöffnungen (58) ausgebildet ist, die dem gestuften Umfangsrand (14) zugeordnet sind, und – dass der becherförmige Einsatz (18) einen in den Pulveraufnahmeraum (26) ragenden...
Patent DE-102009024993-B4 (DE)
Title: Hebewinde mit abnehmbarer Kappe für Rolläden, Jalousien, Vorhänge und ähnliche Gegenstände
Inventor: CHERUBINI LIONELLO
IPC: E06B9/76
Filed: 2009-06-16
Granted: 2022-07-28
Abstract: Hebewinde (1B) für Rollläden, Jalousien, Vorhänge und ähnliche Gegenstände,- umfassend eine sich drehende Ausgangswelle (2B), die mit einem Kopf (21B) ausgestattet ist,- wobei sie eine Kappe (5B) umfasst, die auf dem Kopf (21B) aufgesteckt ist und auf abnehmbare Weise am Kopf (21B) befestigt ist,- wobei die Kappe (5B) eine Durchgangsbohrung (51B) zum Einführen des Kopfs (21B) aufweist, die dazu geeignet ist, sich mit dem Kopf (21B) zu koppeln,- wobei die Kappe (5B) in zwei unterschiedliche Richtungen auf den Kopf (21B) aufgesteckt werden kann,- wobei die Betätigungsstange in zwei unterschiedliche Richtungen beginnend an einer ersten Mündung (40E) oder an einer zweiten Mündung (401) einer Bohrung (40) in die Hebewinde (1B) eingeführt werden kann.
Patent DE-102009027487-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Temperatur eines Halbleiterbauelementes
Inventor: BAGINSKI PATRICK
IPC: G01K7/21
Filed: 2009-07-06
Granted: 2020-02-27
Abstract: Eine in einem Halbleiterkörper integrierte Schaltungsanordnung umfassend:mindestens ein in dem Halbleiterkörper integriertes Leistungshalbleiterbauelement (T) mit einem Steueranschluss (G), einer mit dem Steueranschluss (G) elektrisch verbundenen internen Steuerelektrode (Gint) und einem Lastanschluss (E);ein thermisch mit dem Leistungshalbleiterbauelement (T) gekoppeltes und ebenfalls in den Halbleiterkörper integriertes Widerstandsbauelement (R), das zwischen dem Steueranschluss (G) und dem Lastanschluss (E) des Leistungshalbleiterbauelementes (T) angeordnet ist, wobei das Widerstandsbauelement (R) eine temperaturabhängige Widerstandskennlinie aufweist; undeine Ansteuer- und Auswerteeinheit, die dazu ausgebildet ist, den Strom durch das Widerstandsbauelement (R) oder den Spannungsabfall über dem Widerstandsbauelement (R), auszuwerten und ein davon abhängiges Temperatursignal bereitzustellen, wobeidie Ansteuer- und Auswerteeinheit dazu ausgebildet ist, den Strom durch das Widerstandsbauelement (R) oder den Spannungsabfall über dem Widerstandsbauelement (R) über den Steueranschluss (G) und den Lastanschluss (E) des Leistungshalbleiterbauelement (T) auszuwerten.
Patent DE-102009036308-B4 (DE)
Title: Sägeblattklemme
Inventor: SCHOLZ HELMUT
IPC: B27B19/10
Filed: 2009-08-06
Granted: 2018-11-15
Abstract: Sägeblattklemme (10), insbesondere zum Einklemmen von einem Laubsägeblatt (24), umfassendeinen Klemmkörper (12) mit einer ersten (18) und einer zweiten (20) Klemmbacke, welche über einen Steg (22) miteinander verbunden sind und zwischen sich einen Schlitz (19) zum Aufnehmen eines Sägeblattendes entlang einer Sägeblattrichtung ausbilden, wobei der Klemmkörper eine sich durch die beiden Klemmbacken quer zum Schlitz erstreckende Öffnung (26) aufweist;und eine Pressvorrichtung (14, 16) zum Zusammendrücken der beiden Klemmbacken;dadurch gekennzeichnet, dassdie Pressvorrichtung einen in der Öffnung (26) aufnehmbaren Bolzen (14) und ein mit dem Bolzen verschraubbares Gegenstück (16) umfasst, welche zum Zusammendrücken der beiden Klemmbacken (18, 20) miteinander verschraubt werden können;wobei der Bolzen (14) und der Klemmkörper (12) derart aneinander angepasst sind, dass der Bolzen (14), wenn er in der Öffnung (26) aufgenommen ist, beim Verschrauben mit seinem Gegenstück (16) gegen Drehung um seine Längsachse relativ zum Klemmkörper (12) gesichert ist, und wobei der Bolzen eine Aussparung (32) aufweist, die, wenn der Bolzen (14) in der Öffnung (26) aufgenommen ist, in Sägeblattrichtung ausgerichtet ist, so dass das Sägeblattende bei Aufnahme im Schlitz (19) durch die Aussparung (32) verlaufen kann.