baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010053065-B4 (DE)
Title: Solarempfänger
Inventor: HOFFSCHMIDT BERNHARD PROF DR ING
IPC: F24S20/20
Filed: 2010-12-01
Granted: 2014-02-13
Abstract: Solarempfänger mit einem luftdurchlässigen Absorber (10) aus hochtemperaturbeständigem Material und einer den Absorber haltenden Fassung (12), wobei die Fassung Löcher (15) aufweist, in die Verriegelungselemente (16) eingreifen, welche in entsprechende Taschen (17) des Absorbers hineinragen und dadurch den Absorber in der Fassung (12) festhalten, wobei die Taschen (17) derart ausgerichtet sind, dass in einer Betriebsposition des Solarempfängers sämtliche Verriegelungselemente (16) allein durch Schwerkraft am Herausgleiten aus den Taschen (17) gehindert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen (17) gegenüber den Verriegelungselementen (16) überdimensioniert sind und dass die Verriegelungselemente mit den Taschen des Absorbers und/oder den Löchern (15) der Fassung (12) in der Weise zusammengreifen, dass die Ausrichtung der Verriegelungselemente mit Gefälle zur vertikalen Längsmittelebene des Absorberkörpers (10) festgelegt ist.
Patent DE-102010055143-B4 (DE)
Title: Direktkontakt-Membrananode für die Verwendung in Elektrolysezellen
Inventor: WEYHMÜLLER BERND
IPC: C25D17/10
Filed: 2010-12-18
Granted: 2022-12-01
Abstract: Anodensystem, welches so ausgestaltet ist, dass es durch einfaches Eintauchen in den Katholyten für die Verwendung in Elektrolysezellen zur Abscheidung galvanischer Überzüge geeignet ist, wobei nach dem Eintauchen der Katholyt von der Anode durch eine gequollene für Kationen oder Anionen durchlässige Polymermembran getrennt ist und die Polymermembran mit der Anode und nicht mit der Kathode in direktem Kontakt steht, und wobei die Polymermembran durch elektrolytdurchlässige Halte- und Pressvorrichtungen auf die Anode fixiert wird.
Patent DE-102011081033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Struktur und mikromechanische Struktur
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B1/00
Filed: 2011-08-16
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Struktur mit den Schritten:Bilden eines Kanals (6) in einer ersten mikromechanischen Funktionsschicht (3) aus einem ersten Material;Verschließen des Kanals (6) mit einer Deckschicht (7) aus einem zweiten Material zum Bilden eines vergrabenen Kanals (6') mit einem ersten Ende (E1) und einem zweiten Ende (E2);Bilden einer zweiten mikromechanischen Funktionsschicht (11) oberhalb der Deckschicht (7) aus einem dritten Material;Strukturieren einer mikromechanischen Sensorstruktur (S1, S2) und eines Randbereichs (R) in der zweiten mikromechanischen Funktionsschicht (11), wobei der Randbereich (R) die Sensorstruktur (S1, S2) umgibt und eine die Sensorstruktur (S1, S2) enthaltende Innenseite (RI) und eine von der Sensorstruktur (S1, S2) abgewandete Außenseite (RA) definiert und wobei das erste Ende (E1) auf der Außenseite (RA) und das zweite Ende (E2) auf der Innenseite (RI) liegt;Öffnen des vergrabenen Kanals (6') an dem ersten und zweiten Ende (E1, E2) in einem ersten Ätzschritt, wobei ein erstes Ätzmedium durch die strukturierte zweite mikromechanische Funktionsschicht (11) an das erste und zweite Ende (E1, E2) geleitet wird und die Deckschicht (7) selektiv zur ersten mikromechanischen Funktionsschicht (3) und zur zweiten mikromechanischen Funktionsschicht (11) ätzt;Bilden einer Verkappung (12, 13) auf dem Randbereich (R), wodurch der geöffnete vergrabene Kanal (6') eine Fluidverbindung zwischen der Außenseite (RA) und der Innenseite (RI) bildet.
Patent DE-102011100837-B4 (DE)
Title: Kupplungsgetriebe, Verfahren zum Betreiben eines Kupplungsgetriebes
Inventor: SCHULLER DIETMAR
IPC: F16H57/04
Filed: 2011-05-06
Granted: 2017-10-12
Abstract: Kupplungsgetriebe, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einem Hydraulikkreis (1), der wenigstens eine Pumpe (7, 9) zum Fördern eines Hydraulikmediums aus einem das Hydraulikmedium bereitstellenden Tank (3), einen der Pumpe nachgeschalteten Kühler (183) zum Kühlen des Hydraulikmediums und ein der Pumpe (7, 9) nachgeschaltetes Volumensteuerventil (185), das in wenigstens einem ersten Schaltzustand das Hydraulikmedium mindestens einer wenigstens einer Kupplung (K1, K2) des Kupplungsgetriebes zugeordneten Kühlung (221, 223) zuführt, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (9) mit einem Elektromotor (5) verbunden ist, der zum Bereitstellen eines bedarfsgerechten durch den Kühler (183) gekühlten Hydraulikmediumstroms drehzahlgeregelt wird, und dass das stromabwärts des Kühlers (183) angeordnete Volumensteuerventil (185) in wenigstens einem zweiten Schaltzustand das geförderte und durch den Kühler (183) gekühlte Hydraulikmedium zumindest teilweise einer zu dem Tank (3) zurückführenden Leitung (213) zum Steuern oder Regeln der Temperatur des von dem Tank (3) bereitgestellten Hydraulikmediums zuführt.
Patent DE-102012010386-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung von Partikeln
Inventor: BAUNE MICHAEL
IPC: B03C5/00
Filed: 2012-05-29
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Trennung von Partikeln (11, 12) unterschiedlicher Größe, Form und/oder Art umfassend: a) Bereitstellen der Partikel (11, 12) am Anfang einer Trennstrecke (21) in einem Medium, das die Bewegung der Partikel (11, 12) in dem Medium erlaubt; b) Bewegen des die Partikel (11, 12) enthaltenden Mediums entlang der Trennstrecke; c) zumindest zeitweiliges Erzeugen eines inhomogenen elektrischen Felds in dem die Partikel (11, 12) beinhaltenden Medium mit Hilfe zumindest eines Mittels zur Erzeugung eines inhomogenen elektrischen Felds, um eine Bewegung der Partikel (11, 12) in dem inhomogenen elektrischen Feld zu bewirken, wobei die Richtung der Bewegung der Partikel (11, 12) in dem inhomogenen elektrischen Feld entweder nicht parallel zur Trennstrecke ist oder parallel zur Trennstrecke und entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung des die Partikel (11, 12) enthaltenden Mediums entlang der Trennstrecke ist; d) zeitliches Trennen der Partikel entlang der Trennstrecke; und e) Sammeln in Fraktionen und/oder Analysieren des die Partikel (11, 12) beinhaltenden Mediums am Ende der Trennstrecke (22), wobei sich die Länge der zur Trennung der Partikel (11, 12) zu verwendenden Trennstrecke aus den unterschiedlichen Geschwindigkeiten der Partikel (11, 12) unterschiedlicher Größe, Form und/oder Art aufgrund der unterschiedlichen Wechselwirkungspotentiale der Partikel (11, 12) ergibt, wobei die Partikel (11, 12) einen Durchmesser von 1 nm–30 μm haben; wobei das Mittel zur Erzeugung eines inhomogenen elektrischen Felds eine Interdigitalelektrode (13) ist, und wobei während des Verfahrens Zeiträume, in denen ein inhomogenes elektrisches Feld in dem die Partikel beinhaltenden Medium erzeugt wird, und Zeiträume, in denen das inhomogen elektrische Feld in dem die Partikel beinhaltenden Medium nicht erzeugt wird, alternieren.
Patent DE-102012011993-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anlassen einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: DRÜCKHAMMER JENS
IPC: F02N15/00
Filed: 2012-06-16
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Anlassen einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, wobei die Verbrennungskraftmaschine ein Antriebsmoment in einer Vorzugsrichtung der Verbrennungskraftmaschine auf eine Kurbelwelle ausübt, wobei eine Anlasseinheit in einem Anlassvorgang ein Anlassmoment (MEM) auf die Kurbelwelle ausübt, wobei ein positives Anlassmoment (MEM) in Richtung und ein negatives Anlassmoment (MEM) entgegen der Vorzugsrichtung auf die Kurbelwelle wirkt, wobei sich mindestens ein Zylinder (Z2) der Verbrennungskraftmaschine in einem Verbrennungstakt befindet und während des Anlassvorgangs- in einem Andrehschritt eine Drehung der Kurbelwelle durch die Anlasseinheit entgegen der Vorzugsrichtung erfolgt,- vor Erreichen eines oberen Zündtotpunkts des mindestens einen Zylinders (Z2) in einem finalen Umkehrschritt eine Drehrichtungsumkehr der Kurbelwelle in Vorzugsrichtung erfolgt, und- vor Erreichen eines unteren Totpunkts des mindestens einen Zylinders (Z2) eine Zündung (9) eines sich in einem Verbrennungsraum des mindestens einen Zylinders (Z2) der Verbrennungskraftmaschine befindlichen Kraftstoff-Luft-Gemisches erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einspritzung in den Verbrennungsraum des mindestens einen Zylinders (Z2) während des Andrehschritts beginnt oder dass eine Einspritzung in den Verbrennungsraum des mindestens einen Zylinders (Z2) vor dem finalen Umkehrschritt und während einer Drehung der Kurbelwelle in Vorzugsrichtung beginnt, wenn ein vorbestimmter Unterdruck in dem Verbrennungsraum des mindestens einen Zylinders (Z2) erreicht oder unterschritten wird.
Patent DE-102012021775-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen oder zum Entleeren eines Behältnisses
Inventor: LEIBINGER BENEDIKT
IPC: B67C9/00
Filed: 2012-11-06
Granted: 2014-08-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befüllen oder zum Entleeren eines Behältnisses 1 mit einer insbesondere zum Verzehr bestimmten Flüssigkeit weist einen an einer Halterung 4 angeordneten Stab 5 mit umhüllenden ballonartigen Körper 6 auf. Um eine Anpassung an unterschiedliche Abstände zwischen der oberen Öffnung 3 des Behältnisses 1 und dem Boden 2 des Behältnisses 1 zu schaffen, ist die Länge des Stabes 5 veränderbar.
Patent DE-102012021882-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ottomotors, Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: SCHLÜTER LARS
IPC: F02D41/12
Filed: 2012-11-07
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ottomotors (14) zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs (10), dessen Abgas mindestens einen Partikelfilter (22) einer Abgasanlage (18) des Kraftfahrzeugs (10) durchströmt, umfassend die Schritte:
 - Bestimmen einer Temperatur des mindestens einen Partikelfilters (22) und/oder des Abgases des Ottomotors (14);
 - Ermitteln eines Beladungswerts des mindestens einen Partikelfilters (22);
 - Überprüfen, ob eine Schubbedingung des Ottomotors (14) vorliegt, und wenigstens zeitweises Unterdrücken einer Kraftstoffabschaltung während des Vorliegens der Schubbedingung, wenn
 - die Temperatur des mindestens einen Partikelfilters (22) und/oder des Abgases zumindest einer vorbestimmten Temperaturschwelle entspricht und/oder
 - der Beladungswert des mindestens einen Partikelfilters (22) zumindest einer vorbestimmten Beladungsschwelle entspricht wobei das Verfahren, dadurch gekennzeichnet ist, dass der Ottomotor während des gefeuerten Schubbetriebs mit Lambda gleich 1 (λ = 1) betrieben wird.
Patent DE-102012105155-B4 (DE)
Title: Planiervorrichtung zum Einebnen von Einstreumaterial für Liegeboxen
Inventor: MEHRTENS DETLEV DIPL ING
IPC: A01K1/015
Filed: 2012-06-14
Granted: 2014-04-03
Abstract: Planiervorrichtung (1) für von einem Laufgang zugänglichen Liegeboxen in einem Stall, wobei der Boden der Liegeboxen mit Einstreumaterial belegt ist, mit einer um eine in Arbeitsstellung im Wesentlichen horizontal orientierten Achse (X) drehbaren Schneckenwelle (2) mit einer umlaufenden Schnecke, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckenwelle (2) von einem Motor (3) drehangetrieben ausgebildet ist und zum in Arbeitsstellung am weitesten in die Liegeboxen zeigenden Kopfende (20) der Schneckenwelle (2) ein sich verjüngender Schneckenabschnitt (22) angeordnet ist.
Patent DE-102012202892-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Integration von metallischen Komponenten in leichtmetallinfiltrierte kohlenstoff- und/oder graphitbasierte Halbzeuge und Verwendung der Halbzeuge
Inventor: BENITSCH BODO
IPC: F16C33/16
Filed: 2012-02-27
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Einbringen von metallischen Komponenten in kohlenstoff- und/oder graphitbasierte Halbzeuge, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: a) die Werkstoffe Graphit und/oder Kohlenstoff und mindestens ein Metall werden unter Berücksichtigung des thermischen Ausdehnungsverhaltens dieser Materialien zu Bauteilen oder Bauteilkomponenten verarbeitet, wobei die später in Berührung kommenden Oberflächen dieser Materialien bei einer bestimmten Temperatur T(i) die gleiche Geometrie aufweisen; b) die Bauteile werden mindestens auf die Temperatur T(i) gebracht, wobei T(i) stets kleiner ist als die Schmelztemperatur des metallischen Bauteils mit der niedrigsten Schmelztemperatur; c) die Bauteile werden derart zusammengeführt, dass sich die vorgesehenen Flächen von Kohlenstoff- und/oder Graphit und Metall spielfrei berühren oder integrationsbedingt ein minimales Spiel aufweisen; d) das zusammengefügte Bauteil oder die zusammengefügte Bauteilkomponente wird mit einem schmelzflüssigen Metall oder Legierungen infiltriert, deren Schmelztemperatur im Bereich von T(i) liegt.
Patent DE-102012203320-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer durch eine Elektrode abgesicherten Luftheizung
Inventor: FERBER ULRICH
IPC: A47L15/48
Filed: 2012-03-02
Granted: 2016-06-16
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine (1), aufweisend eine elektrische Luftheizung (24, 81) mit wenigstens einem Heizdraht (28), mit einem eine Elektrode (40, 40a, 40b) umfassenden Flüssigkeitssensor (38, 68, 88), dessen Elektrode (40, 40a, 40b) unterhalb des wenigstens einen Heizdrahts (28) angeordnet ist, und mit einer Trocknungsvorrichtung (20, 60, 70, 80), welche wenigstens einen Luftkanal (7), eine Vorrichtung zum Zwangsfördern von Luft, insbesondere einen Ventilator (34), und die elektrische Luftheizung (24, 81) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode (40a, 40b) im Bereich der tiefsten Stelle der Trocknungsvorrichtung (20, 60, 70, 80) angeordnet ist.
Patent DE-102012209784-B4 (DE)
Title: Hochdruck-NMR-Meßzelle
Inventor: WALTHER GUIDO
IPC: G01R33/30
Filed: 2012-06-12
Granted: 2015-05-21
Abstract: Hochdruck-NMR-Messzelle nach Patent DE 10 2011 007 527 B4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Öffnung eines Probenröhrchens (10) ein T-förmiger Zentrierring (12) angeordnet ist, dessen kleinerer Ringdurchmesser (d 11 ) im wesentlichen dem Innendurchmesser des Probenröhrchens (10) entspricht und damit passgenau an der Wandung (15) des Probenröhrchens (10) anliegt, und der eine Kante (13) aufweist, die auf der Oberseite des Kragens (11) des Probenröhrchens (10) aufliegt, und dessen größerer Ringdurchmesser (d 12 ) im wesentlichen dem Innendurchmesser des O-Ringes (30) entspricht, wobei die Ringhöhe (h 14 ) beim größeren Ringdurchmesser (d 12 ) wenigstens um ein Drittel kleiner ist als die Höhe (h 30 ) des O-Ringes (30).
Patent DE-102013001919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Durchgangslochs in einem metalischen Körper und Verwendung eines solchen Verfahrens
Inventor: RIXEN WOLFGANG
IPC: B21D28/24
Filed: 2013-02-05
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Durchgangslochs (10) in einem metallischen Körper (12), der mindestens eine gewölbte Oberfläche aufweist, mittels einer Hubbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchgangsloch (10) mittels Hochgeschwindigkeitsscherschneiden (HGSS) erfolgt, und dass das Hochgeschwindigkeitsscherschneiden (HGSS) mit einem Verhältnis eines Lochdurchmessers (D) zu einer Materialstärke (s) von kleiner 1,5 durchgeführt wird.
Patent DE-102013106031-B4 (DE)
Title: Medizinisches Implantat und System mit einem derartigen Implantat
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/95
Filed: 2013-06-11
Granted: 2015-07-02
Abstract: Medizinisches Implanat zur Behandlung eines Aneurysmas (30) mit einer schalenförmigen, expandierbaren Gitterstruktur (10), die einen Verankerungsabschnitt (11) zur Fixierung der Gitterstruktur (10) an einer Aneurysmenwand (31) und einen Abdeckabschnitt (13) zur Abdeckung eines Aneurysmenhalses (32) aufweist, wobei zwischen dem Verankerungsabschnitt (11) und dem Abdeckabschnitt (13) ein Übergangsabschnitt (12) vorgesehen ist, der im Längsschnitt der Gitterstruktur (10) einen Krümmungsradius aufweist, der kleiner als ein Krümmungsradius des Verankerungsabschnitts (11) und/oder des Abdeckabschnitts (13) ist, und wobei die Gitterstruktur (10) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102013112134-B4 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: F16H37/04
Filed: 2013-11-05
Granted: 2022-09-29
Abstract: Ein Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, der aufweist:eine Antriebswelle (IS), welche Drehmoment von einem Motor aufnimmt;eine Abtriebswelle (OS), welche parallel zu der Antriebswelle (IS) in einem vorbestimmten Abstand angeordnet ist und welche geändertes Drehmoment ausgibt;einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), welcher ein Einzelplanetenrad-Planetengetriebesatz ist und an der Antriebswelle (IS) angeordnet ist und welcher ein erstes Sonnenrad (S1, N1), welches wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist und wahlweise als ein fixiertes Element betrieben wird, einen ersten Planetenradträger (PC1, N2), welcher wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist, und ein erstes Hohlrad (R1, N3) aufweist; undeinen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), welcher ein Einzelplanetenrad-Planetengetriebesatz ist und an der Abtriebswelle (OS) angeordnet ist und welcher ein zweites Sonnenrad (S2, N4), welches durch ein erstes Übertragungsgetriebe (TF1), welches ein Getriebe mit Außenverzahnung ist, mit dem ersten Planetenradträger (PC1, N2) verbunden ist und wahlweise als ein fixiertes Element betrieben wird, einen zweiten Planetenradträger (PC2, N5), welcher durch ein zweites Übertragungsgetriebe (TF2), welches ein Getriebe mit Außenverzahnung ist, mit dem ersten Hohlrad (R1, N3) verbunden ist und welcher mit der Abtriebswelle (OS) direkt verbunden ist, und ein zweites Hohlrad (R2, N6) aufweist, welches mit der Antriebswelle (IS) wahlweise durch ein drittes Übertragungsgetriebe (TF3) und ein viertes Übertragungsgetriebe (TF4), welche Getriebe mit Außenverzahnung sind und unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse aufweisen, verbunden ist;wobei der Planetengetriebezug ferner folgende Reibelemente aufweist:eine erste Kupplung (C1), welche wahlweise das dritte Übertragungsgetriebe (TF3) mit dem zweiten Hohlrad (R2, N6) verbindet;eine zweite Kupplung (C2), welche wahlweise die Antriebswelle (IS) mit dem ersten Sonnenrad (S1, N1) verbindet;eine dritte Kupplung (C3), welche wahlweise den ersten Planetenradträger (PC1, N2) mit der Antriebswelle (IS) und mit dem vierten Übertragungsgetriebe (TF4) verbindet;eine vierte Kupplung (C4), welche wahlweise das vierte Übertragungsgetriebe (TF4) mit dem zweiten Hohlrad (R2, N6) verbindet;eine erste Bremse (B1) welche wahlweise das zweite Sonnenrad (S2, N4) mit einem Getriebegehäuse (H) verbindet; undeine zweite Bremse (B2), welche wahlweise das erste Sonnenrad (S1, N1) mit dem Getriebegehäuse (H) verbindet.
Patent DE-102013200980-B4 (DE)
Title: Verfahren zur nachträglichen holografischen Beschriftung sowie Vorrichtung zur nachträglichen holografischen Beschriftung
Inventor: LEOPOLD ANDRÉ
IPC: G02B26/08
Filed: 2013-01-22
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zur nachträglichen holografischen Kennzeichnung eines Verbundkörpers (1) für ein Sicherheitsdokument umfassend die Schritte:Bereitstellen oder Herstellen des Verbundkörpers (1), der eine zumindest in einem Bereich (7) photoempfindliche Hologrammschicht (3) umfasst;Anordnen des Verbundkörpers (1) auf oder in einer Halterung (101) mit einer ebenen Auflagefläche (102);Belichten des Verbundkörpers (1) mit kohärentem Licht (162), das in dem photoempfindlichen Bereich der photoempfindlichen Schicht interferiert, um eine holografische Information in den Bereich (7) der photoempfindlichen Hologrammschicht (3) zu belichten;Fixieren des belichteten Hologramms in der photoempfindlichen Hologrammschicht (6), dadurch gekennzeichnet, dass anliegend an eine Vorderseite (12) des Verbundkörpers (1) ein als Folie ausgebildeter Master (130) aufgebracht wird, wobei der Master (130) mindestens eine Lichtausbreitung beeinflussende Struktur (132) umfasst und die die Lichtausbreitung beeinflussende Struktur (132) als Kontaktkopie beim Belichten in den photoempfindlichen Bereich (7) der Hologrammschicht (3) kopiert wird, wobei der als Folie ausgebildete Master (130) eine sehr viel bessere Oberflächenanpassbarkeit als der Verbundkörper (1) aufweist, sodass sich der als Folie ausgebildete Master (130) bei gleichem Kraftaufwandbeschädigungsfrei stärker krümmen lässt als der Verbundkörper (1), sodass der als Folie ausgebildete Master (130) die auf der Oberfläche des Verbundkörpers auftretenden Materialunebenheiten ausgleicht, und ein optimaler Kontakt ohne Gaseinschlüsse zwischen dem Verbundkörper (1) und dem als Folie ausgebildeten Master (130) hergestellt wird.
Patent DE-102013202544-B4 (DE)
Title: Dispergatoren und verfahren zur abwasseraufbereitung
Inventor: SOLER TURU LLUIS
IPC: C02F1/72
Filed: 2013-02-18
Granted: 2020-08-13
Abstract: Dispergatoren zur Abwasseraufbereitung in Gegenwart von Wasserstoffperoxid in einem Abwasser, welches einen pH-Wert von ≤ 4 aufweist, wobei die Dispergatoren Mikro- und/oder Nanostrukturen in Form von Röhrchen sind, die aus Eisen, Kobalt und/oder Nickel als ferromagnetisches und als oxidierend wirkendes Material bestehen und die auf ihrer äußeren Oberfläche teilweise mindestens ein weiteres oxidierend wirkendes Material aufweisen können und die auf ihren Oberflächen im Röhrcheninneren teilweise mindestens ein anderes, gasbildendes Material aufweisen, wobei das oxidierend wirkende Material und das gasbildende Material jeweils in Form einer zusammenhängenden Fläche oder eines zusammenhängenden Volumens getrennt voneinander vorhanden sind.
Patent DE-102013215171-B4 (DE)
Title: Federelement zur Leuchtenmontage
Inventor: SCHAUB HELMUT
IPC: F21V21/04
Filed: 2013-08-01
Granted: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federelement (1) zur Montage einer Deckeneinbauleuchte (100) in eine Deckenaussparung, die in einer Decke (200) vorgesehen ist, umfassend eine Federaufnahme (2), ein Halteelement (4) sowie eine Feder (3), wobei die Federaufnahme (2) an einem Montageende mit der Deckeneinbauleuchte (100) verbindbar ist, wobei das Halteelement (4) zum Halten der Deckeneinbauleuchte (100) in der Decke (200) ausgebildet ist, und wobei die Feder (3) eine mit einer Federkraft beaufschlagte Verbindung zwischen Halteelement (4) und Federaufnahme (2) gewährleistet, wobei eine Kraftaufwendung erforderlich ist, um eine Position des Halteelements (4) zur Federaufnahme (2) aus einer Ruhelage in eine Vorspannrichtung gegen die Federkraft zu verändern. Das Halteelement (4) und die Federaufnahme (2) sind so ausgebildet, dass zumindest in einer Sicherungsposition des Halteelements (4) zur Federaufnahme (2), in der das Halteelement (4) gegen die Federaufnahme (2) in der Vorspannrichtung vorgespannt ist, eine Sicherung (8) an dem Halteelement (4) und der Federaufnahme (2) anordenbar ist zum Halten der Sicherungsposition des Halteelements (4) zur Federaufnahme (2), wobei die Sicherung (8) durch ein Verschieben relativ zur Federaufnahme (2) von dem Halteelement (4) und der Federaufnahme (2) lösbar ist.
Patent DE-102013219080-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für ein durch eine Klappe verschließbares Fach, insbesondere Handschuhfach, in Kraftfahrzeugen
Inventor: VOIGT TORSTEN
IPC: E05B77/04
Filed: 2013-09-23
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verschlusseinrichtung für ein durch eine Klappe (1) verschließbares Fach, insbesondere Handschuhfach, in Kraftfahrzeugen, wobei die Klappe (1) durch eine Kraft (K) reversibel zwischen einer freigegebenen Stellung und einer arretierten Stellung in Richtung der Krafteinwirkung verlagerbar ausgeführt ist, wobei die Klappe (1) einen Schwenkmechanismus (2) mit einer Verriegelung (10, 11) aufweist, wobei die Verriegelung aufgrund der Krafteinwirkung in die arretierte Stellung bewegbar ausgestaltet ist und dann in Eingriff mit einem Sperrelement (10) kommt, wobei die Verriegelung (11) ausgebildet ist, um bei senkrecht auf die Klappenebene (E) einwirkender Kraft (K) sich in die arretierte Stellung zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung die gegenüber der feststehenden Schwenkachse (7) des Schwenkmechanismus (2) verlagerbar ausgestaltete Klappe (1) umfasst.