baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103138-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-07-15
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil (10) ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine Dekorschicht (14) an einer als Sichtseite ausgebildeten Formteil-Vorderseite (11) und einen Träger (13) an einer Formteil-Rückseite (12), wobei die als Sichtseite ausgebildete Formteil-Vorderseite (11) in mindestens zwei Bereiche unterteilt ist, einen ersten Bereich (15) und einen an den ersten Bereich (15) angrenzenden zweiten Bereich (16), wobei die Dekorschicht (14) ein erstes Dekormaterial (17) und ein zweites Dekormaterial (18) umfasst, wobei das erste Dekormaterial (17) und das zweite Dekormaterial (18) je eine Vorderseite (19; 20) und eine Rückseite (21; 22) aufweisen, wobei im ersten Bereich (15) der Formteil-Vorderseite (11) die Vorderseite (19) des ersten Dekormaterials (17) und im zweiten Bereich (16) der Formteil-Vorderseite (11) ein erster Teil (20a) der Vorderseite (20) des zweiten Dekormaterials (18) die Sichtseite ausbildet, wobei ein zweiter Teil (20b) der Vorderseite (20) des zweiten Dekormaterials (18) teilweise in einem Überlappbereich (26) an der Rückseite (21) des ersten Dekormaterials (17) anliegt, und wobei ein dritter Teil (20c) der Vorderseite (20) des zweiten Dekormaterials (18) in einem Übergangsbereich (27) an einer seitlichen Grenzfläche (28) des ersten Dekormaterials (17), die die Vorderseite (19) und die Rückseite (21) des ersten Dekormaterials (17) miteinander verbindet, anliegt.
Patent DE-202013105892-U1 (DE)
Title: Schleifkörper
IPC: B24D13/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Schleifkörper (1) für einen rotierenden Betrieb, wobei der Schleifkörper (1) im Wesentlichen aus Schleifblättern (3) und Abstandhaltern (2) besteht, wobei die Schleifblätter (3) und die Abstandshalter (2) je eine im Wesentlichen runde Außenkontur bilden und in einer alternierenden Abfolge angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der – vorzugsweise elastischen – Abstandshalter (2) kleiner ist als der Durchmesser (D1, D2, ... Dn) der Schleifblätter (3), wodurch eine Tauchtiefe (t1) entsteht.
Patent DE-202014000128-U1 (DE)
Title: Befestigung von Kraftübertragungselementen für Bowdenzüge
IPC: F16C1/14
Filed: 2014-01-03
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Kraftübertragungselementes an einer biegsamen oder starren Welle, bestehend aus dem Kraftübertragungselement, einer Überwurfmutter und einem Schneidring, dadurch gekennzeichnet, dass die biegsame Welle mit Hilfe des Schneidringes und der Überwurfmutter geklemmt und mit dem Kraftübertragungselement verbunden wird.
Patent DE-202014003718-U1 (DE)
Title: Schubkran
IPC: B66C23/60
Filed: 2014-04-29
Abstract: Kran mit einem Ausleger (3) zum Heben von Lasten, gekennzeichnet durch ein Schubmodul (1), welches die Tragfähigkeit des Kranes mittels der im Schubmodul erzeugten Schubkraft steigert.
Patent DE-202014006946-U1 (DE)
Title: Aschekastenbeutel zur Aufnahme eines Hauskamin-Aschekastens mit Asche
IPC: F24B15/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Nicht starrer Aschekastenbeutel aus einem Vorder- und Hinterteil und optional zwei schmaleren Seitenteilen, welcher oben an der Einschuböffnung mit einem Rahmen rechteckig ausgebildet ist und etwa ab der Hälfte trichterförmig nach unten an der Ausschüttöffnung zusammenläuft, zur Aufnahme und Transport eines Hauskamin-Aschekastens mit Asche sowie zum Entsorgen der Asche direkt aus dem Beutel ohne Herausnehmen des Aschekastens zum Entleeren dadurch gekennzeichnet, dass der Aschekastenbeutel aus den zwei bzw. vier miteinander verbundenen Seiten oben mit seinem ganzen Umfang an einem rechteckigen Rahmen umlaufend befestigt ist.
Patent DE-202014101587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückgewinnung von halogenierten Kohlenwasserstoffen
IPC: A61M16/10
Filed: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung zur Rückgewinnung von halogenierten Kohlenwasserstoffen, mit: – einem Desorptionsbehälter (2), der ein Sorbat aufnimmt, welches die halogenierten Kohlenwasserstoffen umfasst, – einem Dampferzeuger (1), welcher konfiguriert ist, aus dem Dampferzeuger (1) zugeführtem Wasser Wasserdampf zu erzeugen und den erzeugten Wasserdampf in den Desorptionsbehälter (2) einzuleiten, derart, dass die halogenierten Kohlenwasserstoffe von dem Sorbat desorbieren und von dem Wasserdampf aufgenommen werden, – einer Kühleinrichtung (3), die konfiguriert ist, den mit halogenierten Kohlenwasserstoffen versetzten Wasserdampf zu kühlen, derart, dass ein Kondensat gebildet wird, und – einem Auffangbehälter (4), welcher das Kondensat aufnimmt.
Patent DE-202014101656-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Gurtmaterial mit Applikationen für einen Tierartikel und Tierartikel
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Mehrlagiges Gurtmaterial (1) mit Applikationen für einen Tierartikel, wobei eine obere Materiallage (6) mit Ausnehmungen (5) auf einer unteren Materiallage (8) mit hieran gebildeten und vorstehenden Applikationsstrukturen (7) angeordnet ist, derart, dass zum Ausbilden von Applikationen die Applikationsstrukturen (7) in eine zugeordnete der Ausnehmungen (5) in der oberen Materiallage (6) eingreifen.
Patent DE-202014103581-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Formwerkzeug
IPC: B29C33/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Mehrteiliges Formwerkzeug, aufweisend eine Formhülse (1), einen am oberen Ende der Formhülse (1) befestigten Anschlagring (2), ein an der Außenseitenwand der Formhülse (1) gehülltes Befestigungsmittel und eine Gegendruckunterlage (6) am unteren Ende der Formhülse (1), wobei die Formhülse (1) ein Rundrohr ist, das aus zwei halbkreisförmigen Rohren oder drei drittelkreisförmigen Rohren besteht, und wobei in einem Mittelloch der Formhülse (1) ein Formkern (7) angeordnet ist, der mit der Formhülse (1) koaxial ist, und wobei eine obere Stanze (5) und eine untere Stanze (4) von oben nach unten hüllend an den Formkern (7) angeschlossen sind, und wobei zwischen der oberen Stanze (5) und der unteren Stanze (4) ein innerer Hohlraum ausgebildet ist, dessen Form identisch mit der des Werkstücks (8) ist, und wobei an der Innenseitenwand der Formhülse (1) ein konvexer Ring (11) angeordnet ist, der der Nute des Werkstücks (8) passt.
Patent DE-202014105434-U1 (DE)
Title: Pressschweißvorrichtung
IPC: B23K20/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Pressschweißvorrichtung mit einer Plastifizierungseinrichtung (7) und einer Staucheinrichtung (8) sowie Bauteilaufnahmen (34, 35, 36, 37) für die zu verschweißenden Bauteile (2, 3, 3', 4) und einem Maschinengestell (12), wobei die Pressschweißvorrichtung (1) einen Maschinenkopf (13, 14) mit einer Bauteilaufnahme (34, 35) und eine zugeordnete weitere Bauteilaufnahme (36, 37) aufweist und der Maschinenkopf (13) beweglich am Maschinengestell (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressschweißvorrichtung (1) eine dem Maschinenkopf (13, 14) oder der weiteren Bauteilaufnahme (36, 37) zugeordnete Bearbeitungseinrichtung (18) für das Schweißteil (5, 5') sowie eine Stelleinrichtung (17) zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen dem Maschinenkopf (13, 14) und der zugeordneten weiteren Bauteilaufnahme (36, 37) für die Bearbeitung des Schweißteils (5, 5') aufweist.
Patent DE-202015003030-U1 (DE)
Title: Warmwasserzirkulationssystem mit einem SMA-gesteuerten Ventil
IPC: F16K31/70
Filed: 2015-04-24
Abstract: Warmwasserzirkulationssystem mit zumindest einem Wassererwärmer (2), einer an diesen angeschlossenen Zirkulationsleitung (4), einer Zirkulationspumpe (6) zum Zirkulieren von durch den Wassererwärmer (2) erwärmten Wasser und einem in die Zirkulationsleitung (4) eingesetzten Reguliermodul (24) zur temperaturgesteuerten Regulierung des in der Zirkulationsleitung (3, 4, 5, 5', 5'', 7, 7', 7'') zirkulierenden Wassers, wobei das Reguliermodul (24) ein aus einem Ventilsitz (10), einem mit dem Ventilsitz (10) zusammenwirkenden Ventilkörper (8) und einem Stellelement (12, 14) zum Stellen des Ventilkörpers (8), gebildetes Ventil enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (12, 14) zumindest einen thermischen SMA-Werkstoff enthält.
Patent DE-202015006426-U1 (DE)
Title: Wand-Bohrstaubauffänger
IPC: B28D7/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Schutzanspruch
Patent DE-202015007999-U1 (DE)
Title: Plattenkörper
IPC: G09F13/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Plattenkörper (1) für einen Boden-, Wand- oder Deckenbelag, für ein Möbel oder eine Fassade, mit einer Trägerplatte (2) und einer oberseitigen Deckschicht (3) oberhalb der Trägerplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Trägerplatte (2) und der Deckschicht (3) wenigstens eine eine gedruckte Schaltung aufweisende Funktionsschicht (4) mit wenigstens einem Aktor (5) in Form einer Leuchtschicht und/oder mit wenigstens einem mechanischen Aktor (5) und/oder mit wenigstens einer Leiterbahn (6) zur Energieübertragung von elektrischem Strom an einen externen Verbraucher vorgesehen ist.
Patent DE-202015102090-U1 (DE)
Title: An einen vorderen Scheinwerfer montierbare Drahtprofil-Antenne
IPC: B60Q1/04
Filed: 2015-04-27
Abstract: An einen vorderen Scheinwerfer montierbare Drahtprofil-Antenne, bestehend aus: – einem horizontal polarisierten Antennenteil, welcher sich entlang der horizontalen Außenkante des vorderen Scheinwerfers anbringen lässt, – einem vertikal polarisierten Antennenteil, welcher sich entlang der vertikalen Außenkante des vorderen Scheinwerfers anbringen lässt, und – einem Netzteil, welcher zwischen dem horizontal polarisierten Antennenteil und dem vertikal polarisierten Antennenteil elektrisch verbunden ist und sich an einem Winkel der Außenkante des vorderen Scheinwerfers befindet.
Patent DE-202015102839-U1 (DE)
Title: Transportbox für Lastenfahrrad
IPC: B65D43/20
Filed: 2015-06-01
Abstract: Transportbox für vorzugsweise dreirädrige Lastenfahrräder, mit einem an einer Trageinrichtung am Lastenfahrrad montierbaren und abstützbaren Korpus (1) mit Boden (5) und Seitenwänden (4, 5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass eine Seitenwand als bewegliches Rollladenelement (2) ausgebildet ist, dass dem Korpus (1) eine öffen- und schließbare Abdeckung (20) zugeordnet ist und dass im Korpus (1) zwischen Boden (5) und Abdeckung (20) ein Zwischenboden (7) angeordnet ist, wobei bei geöffnetem Rollladenelement (2) unterhalb und oberhalb des Zwischenbodens (7) jeweils wenigstens eine Transportkiste in die Transportbox (10) einsetzbar oder aus der Transportbox (10) herausnehmbar ist.
Patent DE-202015103455-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden eines Rohrendes mit einer Komponente einer Klimaanlage
IPC: F16L21/02
Filed: 2015-07-01
Abstract: Verbindungselement (1) zum Verbinden eines Rohrendes (2) mit einer Komponente (3) einer Klimaanlage, umfassend einen Grundkörper (4) mit einer Durchgangsöffnung (5) zum Durchleiten eines Kältemittels, einer Aufnahmebohrung (6) zur Aufnahme des Rohrendes (2), wobei die Aufnahmebohrung (6) auf einer Stirnseite (7) des Grundkörpers (4) angeordnet ist und mit der Durchgangsbohrung (5) korrespondiert sowie einem Stutzen (8), der auf der anderen Stirnseite (9) des Grundkörpers (4) angeordnet ist und auf dieser Seite mit der Durchgangsbohrung (5) korrespondiert, wobei der Stutzen (8) materialeinheitlich und einstückig mit dem Grundkörper (4) ausgebildet ist und wobei an dem Stutzen (8) zumindest ein Dichtelement (12, 13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (12, 13) einstückig mit dem Stutzen (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202015105292-U1 (DE)
Title: Sessel mit Beinstütze
IPC: A47C1/034
Filed: 2015-10-06
Abstract: Sessel mit Beinstütze, umfassend: – einen Sockel (1), der auf den Boden gestellt werden kann und eine Quersäule (11) aufweist, deren beide Seiten jeweils an einer Armlehne (13) befestigt sind, wobei an der Quersäule (11) eine vordere Stütze (14) angebracht ist, die nach vorne gerichtet ist, – eine Sitzfläche (2), die über dem Sockel (1) angeordnet ist und eine vordere Stange (21) und zwei Seitenstangen (22) aufweist, wobei die Sitzfläche (2) relativ zum Sockel (1) nach vorne und hinten verschiebbar ist, – eine Rückenlehne (3), die mit dem hinteren Teil der Sitzfläche (2) verbunden ist, und – eine Beinstützeinheit (4), die zusammen- und ausklappbar ist und mindestens eine erste Pleuelstange (41), mindestens eine zweite Pleuelstange (42), ein erstes Gelenkgestell (43), eine dritte Pleuelstange (44), ein zweites Gelenkgestell (44), mindestens eine vierte Pleuelstange (46) und mindestens ein Verbindungselement (47) umfasst, wobei die mindestens eine erste Pleuelstange (41) und die mindestens eine zweite Pleuelstange (42) jeweils am Vorderteil der vorderen Stütze (14) gelenkig gelagert sind, wobei in der zusammengeklappten Stellung der Beinstützeinheit (3) die Vorderseite des ersten Gelenkgestells (43) mit der mindestens einen ersten Pleuelstange (41), der mindestens einen zweiten Pleuelstange (42) und der Sitzfläche (2) gelenkig verbunden ist, wobei in der zusammengeklappten Stellung der Beinstützeinheit (4) die Vorderseite der dritten Pleuelstange (44) mit der Sitzfläche (2) gelenkig verbunden ist, wobei in der zusammengeklappten Stellung der Beinstützeinheit (4) die Hinterseite des zweiten Gelenkgestells (45) mit der Hinterseite des ersten Gelenkgestells (43) und der Hinterseite der dritten Pleuelstange (44) gelenkig verbunden ist, wobei in der zusammengeklappten Stellung der Beinstützeinheit (4) die Hinterseite der vierten Pleuelstange (46) mit der Hinterseite des ersten Gelenkgestells (43) gelenkig verbunden ist, wobei in der zusammengeklappten Stellung der Beinstützeinheit (4) die Vorderseite des mindestens einen Verbindungselements (47) mit der Vorderseite des zweiten Gelenkgestells (45) gelenkig verbunden ist, während die Hinterseite des mindestens einen Verbindungselements (47) mit der Vorderseite der vierten Pleuelstange (46) gelenkig verbunden ist, sodass beim Verschieben der Sitzfläche (2) nach vorne die mindestens eine erste Pleuelstange (41) und die mindestens eine zweite Pleuelstange (42) das relativ zum Sockel (1) faltbare Faltteil der Beinstützeinheit (4) bilden und sodass die Sitzfläche (2) beim Verschieben nach hinten die mindestens eine erste Pleuelstange (41) und die mindestens eine zweite Pleuelstange (42) zum gelenkigen Drehen und die Beinstützeinheit (4) zum Ausklappen in Richtung auf die Vorderseite der Sitzfläche (2) bringen kann.
Patent DE-202015106054-U1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung und deren Anordnung in einem Kraftfahrzeug
IPC: F01N3/035
Filed: 2015-11-10
Abstract: Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) mit einem Katalysator (3) und einem Partikelfilter (4), die hintereinander in einem länglichen Gehäuse (2) untergebracht sind, das der Reihe nach in einen ersten Endabschnitt (2a), einen Katalysator-Abschnitt (2b), einen Verbindungsabschnitt (2c), einen Partikelfilter-Abschnitt (2d) und einen zweiten Endabschnitt (2e) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) derart gestaltet ist, dass das zu behandelnde Abgas im Bereich des Verbindungsabschnitts (2c) in die Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) eintritt, dann den Katalysator (3) in Richtung auf den ersten Endabschnitt (2a) durchströmt, dort um 180° umgelenkt wird, dann den Katalysator (3) ein zweites Mal in Richtung auf den Partikelfilter (4) durchströmt und dann den Partikelfilter (4) in Richtung auf den zweiten Endabschnitt (2e) durchströmt.
Patent DE-202016003185-U1 (DE)
Title: Glashalteleistenersatzprofil
IPC: E06B3/60
Filed: 2016-05-19
Abstract: GHLEP dadurch gekennzeichnet, daß ein winkliges Blechprofil, vorzugsweise aus Aluminium, mit einem Kunststoffschaum so gefüllt wird, dass eine Doppelscheibe in dem Rahmen einer Einfachverglasung sicher gehalten werden kann
Patent DE-202016007564-U1 (DE)
Title: Formteile aus Recycling
IPC: C08L25/06
Filed: 2016-12-13
Abstract: Formteile aus Recycling dadurch gekennzeichnet, dass die Formteile aus Recycling vorzugsweise aus Polystyrol und oder analogen Materialien die in 2–5 mm zerkleinert und mit dem auf mineralischer Basis, vorzugsweise mit Zusatz von Zement oder Gips oder Lehm hergestellten Bindemittel durchtränkt, imprägniert und benetzt, verpresst oder gegossen in verschiedenen Formen hergestellt werden.
Patent DE-202016100298-U1 (DE)
Title: Gehäusestruktur für eine Laserdiode
IPC: H01S5/024
Filed: 2016-01-22
Abstract: Gehäusestruktur für eine Laserdiode, die umfasst: eine elektrisch isolierte, wärmeleitende Platine mit einer elektronischen Schaltung darauf; einen Laserdiodenchip, der an der elektronischen Schaltung der elektrisch isolierten, wärmeleitenden Platine montiert ist und eine Lötkontaktstelle einer Anode und eine Lötkontaktstelle einer Kathode aufweist, die jeweils über die elektronische Schaltung mit einer externen Lötkontaktstelle für externe elektrische Verbindungen verbunden sind; und eine wärmeleitende Basis, die an einer Oberfläche der elektrisch isolierten, wärmeleitenden Platine installiert ist, wobei die Oberfläche verwendet wird, um durch den Laserdiodenchip erzeugte Wärme zur wärmeleitenden Basis durch die elektrisch isolierte, wärmeleitende Platine zur Ableitung zu leiten, wobei der Laserdiodenchip Licht von einer Kante der elektrisch isolierten, wärmeleitenden Platine emittiert und wobei eine Stoßebene zwischen der elektrisch isolierten, wärmeleitenden Platine und der wärmeleitenden Basis in Abhängigkeit von den Leistungsanforderungen der Laserdiode eingestellt wird und die Fläche der Stoßebene 6 bis 5000 mm2 ist.
Patent DE-202016100959-U1 (DE)
Title: Tisch-Vorrichtung
IPC: A47B37/04
Filed: 2016-02-24
Abstract: Tisch-Vorrichtung (100) mit einer Tischplatte (110) und einer die Tischplatte (110) auf einem vorgegebenen Niveau oberhalb einer Abstellfläche (200) abstützenden Stützeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung von einem oder mehr herkömmlicher Getränkekästen (120) gebildet ist, wobei im Bereich der Unterfläche (112) der Tischplatte (110) mindestens eine an mindestens einen unmittelbar unterhalb der Tischplatte (110) platzierten Getränkekasten (120) angrenzende Zentriereinrichtung (130) vorgesehen ist, die eine lösbare Platzierung des Schwerpunktes der Tischplatte (110) oberhalb eines Mittelpunktes des unterhalb der Tischplatte (110) platzierten Getränkekastens (120) sicherstellt.
Patent DE-202016104436-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zugriffsschutz auf ein zu schützendes mobiles Objekt sowie System
IPC: B62H5/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Zugriffsschutz auf ein zu schützendes mobiles Objekt, insbesondere ein Zweirad (12), mit einer aus einer flexiblem Material hergestellten, am mobilen Objekt (12) befestigbaren Planenanordnung, die zumindest abschnittsweise einen Sichtschutz auf das mobile Objekt (12) im befestigen Zustand ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Planenstruktur (10) so ausgebildet ist, dass sie das mobile Objekt (12) vollständig umhüllen kann, und dass der Planenanordnung Mittel zum zugriffsgeschützten Verschließen der Planenstruktur (10) zugeordnet sind, wobei die Planenstruktur aus einem schnittfesten, durch manuellen Angriff nicht zerreißbaren Textil- und/oder Kunststoffgewebe besteht.
Patent DE-202016105055-U1 (DE)
Title: Glasklemme mit variabler Dichtung
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-09-12
Abstract: Glasklemme (1) für Geländerplatten (2), die dafür vorgesehen ist, mit weiteren Glasklemmen Geländerplatten (2) an Streben (3) oder Baukörpern zu halten, wobei die Glasklemme (1) zwei Klemmhälften (4) vorsieht, wovon eine Klemmhälfte (4, 5) als Basisteil (5) dazu bestimmt ist, die Glasklemme (1) an der Strebe (3) oder dem Baukörper zu befestigen, und die andere Klemmhälfte (4, 6) als Klemmteil (6) dazu dient, eine im Klemmbereich (7) angeordnete Geländerplatte (2) kraftschlüssig zu verbinden, wofür die Klemmhälften (4) mittels Schraubenverbindung (8) verspannt werden, um im Klemmbereich (7) der Glasklemme (1) an den Klemmhälften (4) einsetzbare elastische Dichtungen (9) auf der Geländerplatte (2) flächig anzupressen, dadurch gekennzeichnet, dass auf den vertieften Innenseiten (10) im Klemmbereich (7) der Klemmhälften (4) je ein Einstellring (13) vorgesehen ist, auf dem eine elastische Dichtung (9) herausragend angeordnet ist, wobei der Einstellring (13) samt elastischer Dichtung (9) auf verschiedene Abstände (14) zur vertieften Innenseite (10) der Klemmhälfte (4) positioniert werden kann.
Patent DE-202016105890-U1 (DE)
Title: Presse zur kontinuierlichen Herstellung von Werkstoffplatten
IPC: B27N3/24
Filed: 2016-10-20
Abstract: Presse zur kontinuierlichen Herstellung von Werkstoffplatten, wie Spanplatten, Faserplatten, Sperrholzplatten oder Kunststoffplatten, mit den Preßdruck übertragenden sowie das zu pressende Pressgut (24) durch die Presse ziehenden, flexiblen, endlosen Stahlbändern (18), die um einen Preßtisch (10) bzw. Preßbär (12) geführt sind und die sich über mitlaufende, mit ihren Achsen quer zur Bandlaufrichtung geführte Rollstangen (28) an am Preßtisch (10) und Preßbär (12) angebrachten Preßplatten (16) abstützen, mit je einem quer zur Produktionsrichtung in der Presse angeordneten Einlaufwerk (30), mit einem Rahmen (52) und einer darin gelagerter Welle (34) mit Zahnrädern (36) zur Führung der Rollstangen (28) im Einlaufbereich der Presse, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (34) stationär in einem Rahmen (52) gelagert ist, und dass zur Verstellung der Lage des Rahmens (52) zumindest ein Stellglied, bevorzugt ein Linearstellglied, angeordnet ist.
Patent DE-202017003339-U1 (DE)
Title: Krankheitsdiagnose- und Krankheitsbehandlungsgerät
IPC: A61N1/18
Filed: 2017-06-18
Abstract: Krankheitsdiagnose- und Krankheitsbehandlungsgerät, welches auf einer Du-Meridian-(Du Mai)-Diagnose basiert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Behandlungskopf (10) für eine Diagnose menschlicher Organ- und Wirbelsäulenerkrankungen umfasst ist, dass der Behandlungskopf entlang von der Du-Meridian-(Du Mai)-Diagnose erfasster Meridianpunkte an einem Körper anbringbar ist, dass ein Bearbeitungsgerät (20) umfasst ist, das mit dem Behandlungskopf (10) und einem Host-Computer verbunden ist, wobei der Behandlungskopf (10) ein leitfähiges Silikonband (3) umfasst und das leitfähige Silikonband mit mehreren Stromdetektoren (6) ausgestattet ist und die Stromdetektoren an erfassten Meridianpunkten angeordnet sind und ein Stromausgangsanschluss von einem Impulsgenerator des Bearbeitungsgeräts (20) mit dem leitfähigen Silikonband (3) verbunden ist und ein Impulsstrom in das leitfähige Silikonband für eine Diagnose und Behandlung einleitbar ist.
Patent DE-202017103901-U1 (DE)
Title: Sondermessinglegierung sowie Sondermessinglegierungsprodukt
IPC: C22C9/04
Filed: 2017-06-30
Abstract: Sondermessinglegierung bestehend aus Cu: 58,5 bis 62 Gew.-% Pb: 0,03 bis 0,18 Gew.-% Fe: 0,3 bis 1,0 Gew.-% Mn: 0,3 bis 1,2 Gew.-% Ni: 0,25 bis 0,9 Gew.-% Al: 0,6 bis 1,3 Gew.-% Cr: 0,15 bis 0,5 Gew.-% Sn: max. 0,1 Gew.-% Si: max. 0,05 Gew.-% Zn: Rest nebst unvermeidbaren Verunreinigungen.