baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010830-U1 (DE)
Title: Arzneimittel und Nahrungsergänzungsmittel mit einem Gehalt an stabilisiertem Ubichinol in einer Schutzverpackung
IPC: A23L33/15
Filed: 2008-08-13
Abstract: Arzneimittel oder Nahrungsergänzungsmittel mit einem Gehalt an stabilisiertem Ubichinol mit einer Reinheit von 97–100 Gewichtsprozent der verwendeten Menge, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Weichgelatinekapseln mit einem Gehalt an Ubichinol in einer Dispersion aus Fett, das pflanzlichen oder tierischen Ursprungs ist und das bei 0 bis 10°C flüssig ist, wobei die Konzentration von 40–75 Gewichtsprozent, bezogen auf das Gesamtgewicht des Arzneimittels oder Nahrungsergänzungsmittels, beträgt, in einer vor Licht und Sauerstoff schützenden Verpackung besteht.
Patent DE-202008012824-U1 (DE)
Title: Klingenschutz für Messer und Schneidwaren
IPC: B26B29/02
Filed: 2008-09-26
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz einer Klinge, eines Messers oder dergleichen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem U-förmigen flexiblen
Profil aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202008013009-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Aufhänger für Wandschränke
IPC: A47B96/06
Filed: 2008-09-30
Abstract: Höhenverstellbarer
Aufhänger für Wandschränke (1) mit den
Befestigungs-Bohrungen (2) und (3), dem Oberteil (4) mit der Auflage
(5) der Gewindebohrung (6) und dem Wandhalter (9), dadurch gekennzeichnet,
dass der Aufhänger keinen Freiraum an der Rückseite
des Wandschrankes benötigt, die rechten und linken Aufhänger
aus gleichförmigen Platinen hergestellt werden können,
die mit dem Oberteil (4) auf den Oberboden (7) aufgelegt und durch
die Bohrungen (2) mit dem Oberboden (7) und der Seitenwand (8) fest
verschraubt auf die höhenverstellbaren Wandhalter (9) aufgehängt,
mit einer Schraube in der Gewindebohrung (6) so justiert werden,
dass der Schrank senkrecht hängt, danach wird durch eine
Bohrung in der Rückwand des Schrankes und durch die Bohrung
(3) im Aufhänger ein Loch für einen Dübel
in die Wand gebohrt, einen Dübel eingesetzt und der Aufhänger
mit einer Befestigungsschraube fest an die Wand geschraubt.
Patent DE-202008014032-U1 (DE)
Title: Druck-Zug-Element
IPC: F16F1/52
Filed: 2008-10-21
Abstract: Druck-Zug-Element
zur Dämpfung von Schwingungen insbesondere von Werkzeugmaschinen,  – mit
einem Gehäuseunterteil (10) mit einem Mantel (12), dessen
Innenraum (18) von der Seite der Bodenplatte (14) aus offen ist
und von einer scheibenförmigen Trennplatte (20) nach oben
begrenzt ist, die einen axialen Durchbruch (22) aufweist,  – mit
einem deckelförmigen Gehäuseoberteil (30) mit
einer axialen Öffnung (32) und einem zum Gehäuseunterteil
(10) ragenden Deckelrand (34), der zum Kragen (24) einen Spalt (36)
freilässt,  – mit einem Druckelement (40)
als erstem Dämpfer, das zwischen dem Gehäuseoberteil
(30) und dem Gehäuseunterteil (10) angeordnet ist und ebenfalls
einen axialen Durchbruch (42) aufweist,  – mit einem
Zugelement (50) als zweitem Dämpfer mit einem axialen Durchbruch
(52), das im Gehäuseunterteil (10) angeordnet ist, und  – mit
einem axialen Stempel (60) mit einem plattenförmigen Kopf
(62) und einem Stiel (64), der sowohl das Zugelement (50) als auch
das Druckelement (40) durchsetzt, am...
Patent DE-202008017020-U1 (DE)
Title: Nullkorrekturservo
IPC: G05D3/12
Filed: 2008-12-23
Abstract: Nullkorrekturservo,
aufweisend:  einen Servomotor, dessen Antriebsgröße und Antriebsrichtung
eine Motorkoordinate bilden;  einen Aktor, der sich unter Antrieb
des Servomotors zwischen der ersten und zweiten Grenzposition bewegt,
und aus dessen Verfahrweg sich eine Effektivkoordinate ergibt;  einen
Regler, der den Servomotor in einem niedrigen Drehzahlmodus antreibt,
bzw. den Aktor zur ersten oder zweiten Grenzposition bewegt;  einen
Positionsfühler,
der die Steuerungskraft des Servomotors kontinuierlich auf mögliche Überschreitung
einer Vorgabe überwacht
sowie die jeweils von der ersten und der zweiten Grenzposition abhängigen Motorkoordinaten ermittelt,
soweit die Steuerungskraft des Servomotors die Vorgabe überschritten
hat;  einen Kalkulatormodul, das beruhend auf den jeweiligen Koordinaten
der ersten und zweiten Grenzposition sowie den jeweils von der ersten
und zweiten Grenzposition abhängigen
Motorkoordinaten eine Umrechnungsfunktion zwischen den Motorkoordinaten
und den Effektivkoordinaten erhält.
Patent DE-202008018655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umrüsten einer Blasmaschine
IPC: B29C49/48
Filed: 2008-01-16
Abstract: Blasmaschine (3) zum Streckblasen von Vorformlingen, die eine Vielzahl von mehrteiligen Formenträgern (12) umfasst, von denen jeder eine mehrteilige Blasform (22) trägt, wobei die Formenträger (12) an einer Transporteinrichtung angeordnet sind, wobei die Transporteinrichtung als Rad ausgebildet ist und wobei die Formenträger geöffnet werden können um mehrere Teile der Blasform (221, 222, 223) aus dem Formenträger (12) zu entnehmen und gegen eine Blasform (22) eines anderen Typs zu ersetzen, und dass die Formenträger (12) geschlossen werden können dadurch gekennzeichnet, dass für ein automatisches Ausführen der Prozesse mindestens ein Roboter vorgesehen ist, der zumindest einen Teil der Prozesse automatisch durchführt, die für das Umrüsten der Blasmaschine notwendig sind.
Patent DE-202009005177-U1 (DE)
Title: Führungsschiene mit einer Schnellbefestigungsvorrichtung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-08-25
Abstract: An horizontal verlaufenden und im Endbereich (3a, 3b) winklig abgebogenen Stangen (3) eines gitterartigen Seitenteiles (2) eines Backofens, eines Geschirrspülers oder ähnlichen Möbelteilen befestigbare Führungsschiene (1) mit einer Schnellbefestigungsvorrichtung, welche aus zwei in den Endbereichen der Führungsschiene (1) befestigten Halteelementen (4, 4', 5) besteht, die lösbar an einer Stange (3) eines gitterartigen Seitenteiles (2) festlegbar sind und jeweils einen ersten, eine Stange (3) in ihrem Längserstreckungsbereich und einen zweiten, die Stange (3) in ihren abgewinkelten Endbereichen (3a, 3b) teilweise umgreifenden Halteabschnitt (4a, 4b, 5a, 52, 53) aufweisen, wobei der dem hinteren, abgebogenen Endbereich (3b) zugewandte Halteabschnitt (52, 53) in Richtung der Rückseite der Führungsschiene (1) hin offen ist, so dass die Führungsschiene (1) mit der Schnellbefestigungsvorrichtung von der Vorderseite des Seitengitters (2) ausgehend auf eine der Stangen (3) aufschiebbar und befestigbar ist und dass das vordere Halteelement (4, 4') in seinem eine Stange (3) in ihrem Längserstreckungsbereich teilweise umgreifenden Halteabschnitt...
Patent DE-202009007793-U1 (DE)
Title: Solarkollektor
IPC: F24S20/20
Filed: 2009-06-03
Abstract: Solarkollektor (1) umfassend eine lineare Linse (2) zur Bündelung von auf die Linse (2) auftreffender Sonnenstrahlung zu einer Fokuslinie (3) und eine entlang der Fokuslinie (3) der Linse (2) erstreckte Absorbereinrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Absorbereinrichtung (10) ein zur Linse (2) geöffnetes Trägerprofil (11) umfasst und in dem Trägerprofil (11) ein Absorber (20) vorgesehen ist, wobei der Absorber (20) auf seiner der Linse (2) zugewandten Seite eine sich entlang der Fokuslinie (3) erstreckende muldenförmige Ausbildung (21) aufweist und parallel zur muldenförmigen Ausbildung (21) wenigstens zwei Durchflusskanäle (25) zur Durchleitung eines Wärmeträgermediums vorgesehen sind.
Patent DE-202009010975-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren von Sammelobjekten
IPC: B42F7/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren von Sammelobjekten,  mit einer Grundeinheit (12) mit einem ersten Aufnahmebereich (28) zur Aufnahme eines ersten Objektes und einem zweiten Aufnahmebereich (42) zur Aufnahme einer Aufbewahrungseinheit (14, 66, 76 bis 82) für die Sammelobjekte (16),  wobei die Grundeinheit (12) eine erste Seitenwand (18), eine zweite Seitenwand (30), eine die Seitenwände (18, 30) miteinander verbindende Verbindungswand (24), ein fest mit der Verbindungswand (24) und/oder mit einer der Seitenwände (18, 30) verbundenes erstes Aufnahmeelement (34) und ein fest mit der Verbindungswand (24) und/oder mit einer der Seitenwände (18, 30) verbundenes zweites Aufnahmeelement (36) umfasst,  der erste Aufnahmebereich (28) durch die erste Seitenwand (18), die zweite Seitenwand (30) und die Verbindungswand (24) begrenzt ist,  durch das erste Aufnahmeelement (34), das zweite Aufnahmeelement (36) und die Verbindungswand (24) der durch die Verbindungswand (24) vom ersten Aufnahmebereich (28) getrennte, zu mindestens einer Seite offene zweite Aufnahmebereich (42) begrenzt ist,...
Patent DE-202009013333-U1 (DE)
Title: Sau- und Ferkelrost
IPC: A01K1/015
Filed: 2009-10-12
Abstract: Sau- und Ferkelrost,  mit einer begehbaren Durchbrüche aufweisenden Oberfläche,  und mit einer Seitenkante,  und mit Verbindungselementen an zwei gegenüberliegenden Seitenkanten,  wobei zwei gleichartige Roste mittels ihrer Verbindungselemente lösbar miteinander verbindbar sind,  und wobei zwei miteinander zusammenwirkende Arten von Verbindungselementen vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein erstes Verbindungselement vorgesehen ist, das als Aufnahmehaube (6) ausgestaltet ist und einen Aufnahmeraum (8) schafft,  und dass ein zweites Verbindungselement vorgesehen ist, das als Einsteckleiste (5) mit einem im wesentlichen L-förmigen Querschnitt ausgestaltet ist und in den Aufnah meraum (8) der Aufnahmehaube (6) einsteckbar ist,  wobei die Einsteckleiste (5) im verbundenen Zustand in Längsrichtung der Seitenkante (4) beiderseits von der Aufnahmehaube (6) umgeben ist sowie in einer quer zur Oberfläche (3) des Rostes (1) verlaufenden Richtung.
Patent DE-202009014149-U1 (DE)
Title: Laubfangvorrichtung
IPC: E03B3/02
Filed: 2009-10-19
Abstract: Laubfangvorrichtung (1), umfassend einen Abschnitt eines Fallrohres (2), wobei das Fallrohr (2) eine Öffnung (3) im Rohrmantel aufweist und in der Höhe der Öffnung (3) eine Erweiterung über den Durchmesser des Fallrohres hinaus vorgesehen ist, und ein Sieb (4), das in dem Fallrohr (2) so angebracht ist, dass es schräg von dem in Betriebsstellung unteren Rand der Öffnung (3) innerhalb des Fallrohres (2) nach oben zur gegenüberliegenden Mantelinnenfläche des Fallrohres (2) hin verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Erweiterung in Form eines offenen Laubauffangbehälters (5) gestaltet ist, der sich außen an das Fallrohr (2) derart anschließt, dass die Öffnung (3) im Rohrmantel von der Umwandung des Laubauffangbehälters (5) zumindest teilweise eingefasst ist, und das Sieb (4) unbewegbar im Fallrohr (2) befestigt ist und ein ebenes Blech umfasst, in das Löcher (8) eingearbeitet sind, wobei der Rand des Siebes (4) innerhalb des Fallrohres (2) zumindest abschnittsweise entlang der Mantelinnenfläche des Fallrohrs...
Patent DE-202009015854-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit für vibrationshemmende Gleichlaufgelenke
IPC: F16D3/16
Filed: 2009-11-19
Abstract: Aufnahmeeinheit für vibrationshemmende Gleichlaufgelenke, die im wesentlichen aus mindestens einem Gummielement (7) mit metallischer Innenhülse und zwei Trägereinheiten bestehen, wobei die Trägereinheiten (3) und (4) Ausnehmungen aufweisen, die mit den Achsen der metallischen Innenhülsen konzentrisch verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (10) im Wesentlichen aus mindestens zwei Grundelementen (1) und (2), welche Ausnehmungen (1.1) und (2.1) aufweisen, die mit den Achsen (7.1) der Gummielemente (7) koaxial verlaufen, mindestens einem Halteelement (6) und mindestens einem Federelement (5) bestehen.
Patent DE-202009016373-U1 (DE)
Title: Kombimöbel zum Sitzen, Steh-Sitzen, Turnen, Balancieren und Transportieren
IPC: A47C15/00
Filed: 2009-11-26
Abstract: Zerlegbares Basis-Kobimöbel zum Sitzen, Steh-sitzen, Spielen und Turnen sowie als Transportbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass  1. das Sitzelement von einem horizontal angeordneten, zylindrischen Hohlkörper gebildet wird, welcher die Stabilisierung der 4 Beine, welche bis auf 60 cm ausgezogen werden können, übernimmt und somit Quer- und Diagonalstreben, die für eine derartige Belastung nötig wären, entfallen.  2. das Sitzelement auch auf üblichen Sitzunterbauten (Drehsäule mit u. ohne Rollen, (Gas-)druckfeder) oder Spiralfeder, (wie bei Schaukelelementen auf Spielplätzen), montiert werden kann,  3. Demontierbarkeit der Beine mit Verstauen im Inneren + Nutzung als Transportmittel bei Ortswechsel gegeben ist  4. diese Demontage sowie die anschließende Montage jeweils weniger als 2 Minuten dauert,  5. die 4 Beine sind wahlweise je nach Einsatzgebiet, mit Möbegleitern aus Metall oder Filz, handelsüblichen Möbelrollen oder Erdspießen ergänzbar,  6. es ergänzbar ist mit:  – Heizkissen/Decke/Sattelkissen, Keilkissen zur besseren Imitation des warmen, weichen Pferderückens  –...
Patent DE-202009016600-U1 (DE)
Title: Schwenkgelenk
IPC: F16C11/00
Filed: 2009-12-05
Abstract: Schwenkgelenk mit einer Schwenkwelle und einem Gehäuse, wobei die Schwenkwelle in einem im Gehäuse angeordneten Lager drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager als Freilauf (30) ausgebildet ist, wobei der Außenring des Freilaufes (30) drehfest mit einem äußeren Lagerring (40) verbunden ist, welcher mittels einer entriegelbaren Verriegelungseinrichtung (60) drehfest im Gehäuse (10, 20) angeordnet ist.
Patent DE-202009016810-U1 (DE)
Title: Doppelwandiger Kochtopf mit doppelwandigem Deckel und temperaturfester Isolierung in den Hohlräumen
IPC: A47J27/00
Filed: 2009-12-11
Abstract: Der doppelwandiger Kochtopf mit doppelwandigem Deckel und Stein, beziehungsweise Glaswolle oder anderen temperaturfesten Isolationsmaterialien im Hohlraum der Doppelwände, ist gekennzeichnet dadurch, dass pro Kochvorgang, in erheblichem Maß Energie eingespart wird.
Patent DE-202009018492-U1 (DE)
Title: Drahtbiegefigur
IPC: A63H9/00
Filed: 2009-04-04
Abstract: Drahtbiegefigur hergestellt aus einem Flaschenverschluss, insbesondere einem Sektkorkenverschluss (20), wobei der Flaschenverschluss einen Spannring (23) aufweist, an den ein Griff (21) angekoppelt ist, wobei an den Spannring (23) über Verbindungsstücke (26) Halteabschnitte (24) angekoppelt sind, wobei zumindest aus einem Teil der Verbindungsabschnitte (26) jeweils ein Figurbein und/oder ein Figurarm und/oder aus dem Griff (21) der Kopf der Drahtbiegefigur gebogen ist.
Patent DE-202010000451-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Fahrraddynamo
IPC: B62J6/06
Filed: 2010-03-23
Abstract: Halterung für einen Fahrraddynamo, die am Fahrradrahmen (21) angebracht ist und zum Festhalten des Fahrraddynamos (22) dient, sodass ein Drehkopf (221) des Fahrraddynamos (22) mit einem Rad (23) des Fahrrads in Berührung kommen kann, um eine praktische Stromerzeugung durch Drehen zu ermöglichen, wobei die Halterung aufweist:  einen Befestigungsaufbau (30), der am Fahrradrahmen (21) angebracht ist;  ein Einstellelement (60), das am Befestigungsaufbau (30) angebracht ist und eine relative Positionsverstellung gegenüber dem Befestigungsaufbau (30) gewährleistet;  ein Verbindungselement (70), das am Einstellelement (60) angebracht ist und einen Verbindungsabschnitt (71, 72) aufweist; und  ein flexibles Element (80), das über einen ersten Abschnitt (81) und einen zweiten Abschnitt (82) verfügt, wobei der erste Abschnitt (81) eine elastische Verformung aufweist und ein erstes Ende (811) und ein zweites Ende (812) besitzt, und wobei das erste Ende (811) und der erste Verbindungsabschnitt (71) des Verbindungselements (70) durch Schrauben (83) miteinander verriegelbar sind,...
Patent DE-202010001435-U1 (DE)
Title: Dekorationselement aus Flachmaterial
IPC: F21V37/00
Filed: 2010-01-07
Abstract: Dekorationselement (1) aus Flachmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorationselement (1) dazu vorgesehen ist, von einer Schale (2) eines Teelichts (3) gehalten zu werden.
Patent DE-202010004695-U1 (DE)
Title: Gymnastikball Design Weltkugel
IPC: A63B43/00
Filed: 2010-04-07
Abstract: Gymnastikball, aufblasbar aus dehnbarem Gummi, wie bereits auf dem Markt vorhanden, jedoch mit dem DESIGN WELTKUGEL.  Je nach Größe des Handhabers sollte der Gymnastikball für Kinder 35 cm betragen.  Für Erwachsene sollten die Herstellungsmaße von ca. 65 cm bis ca. 85 cm betragen.
Patent DE-202010005492-U1 (DE)
Title: Hängekonstruktion
IPC: E04B2/96
Filed: 2010-05-25
Abstract: Hängekonstruktion (1), insbesondere zur Montage an einer Fassade oder einem Dach, mit einem plattenförmigen Füllungselement (9), das zumindest an gegenüberliegenden Seiten an einem Profil (2, 2', 2'') randseitig eingefasst ist, und jedes Profil (2, 2', 2'') einen im Wesentlichen senkrecht zum Füllungselement (9) verlaufenden Tragsteg (6, 6', 6'') aufweist, der an einer Unterkonstruktion (70, 70') festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Profil (2, 2', 2'') ein Flügel (8, 8', 8'', 8''') vorgesehen ist, an dem ein Halter (10, 17) für ein Füllungselement (9) montiert ist.
Patent DE-202010006335-U1 (DE)
Title: Zweifarben-Textmarker
IPC: B43K8/02
Filed: 2010-05-03
Abstract: Schreibgerät geeignet zum Markieren von Textstellen in zwei unterschiedlichen Farben, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schreibspitze mit zwei Markierflächen für zwei Farben vorhanden ist.
Patent DE-202010009440-U1 (DE)
Title: Schnappverschluß Arretierung und Sicherheitsentkopplung für elektrische Zahnseide, elektrische Zahnbürste Kombigerät
IPC: A61C17/16
Filed: 2010-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Arretieren von Zahnseidenspangen und Sicherheitsentkoppeln der Reinigungsbewegung dadurch gekennzeichnet dass Einheit 1 (1) bestehend aus Vorderwand (2), Rückwand (3) und Decke (4) fest mit Einheit 2 verbunden ist.
Patent DE-202010009983-U1 (DE)
Title: Doppeltürhaken
IPC: F16B45/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Die Möglichkeit mit dem Doppeltürhaken auf beiden Seiten zu dekorieren mit 1 gekennzeichnet.
Patent DE-202010011431-U1 (DE)
Title: Variable Lunchboxtheke/Verpackung
IPC: B65D5/30
Filed: 2010-08-12
Abstract: Variable Lunchboxtheke  1 ,  1a 
 2  und  3  einhändig durch 4 Fingergriff  1  Nr. 5 für bis zu 4 Portionen + je 2 Getränke kalt wie warm  2  oder Obst.
Patent DE-202010011895-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschine mit einer Einrichtung zur Bogenführung
IPC: B41F21/00
Filed: 2010-08-27
Abstract: Verarbeitungsmaschine mit einer Einrichtung zur Bogenführung, umfassend wenigstens ein Lüftergebläse (12) zur Unterstützung der pneumatischen Führung von Bogenmaterial (20), wobei zwischen dem Lüftergebläse (12) und dem Bogenmaterial (20) ein Strömungsausgleichgitter (14) dem Lüftergebläse (12) unmittelbar benachbart zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Lüftergebläse (12) zumindest eine Drehachse (13.1) und ein Axiallaufrad (13.2) umfasst,  dass das Strömungsausgleichgitter (14) mehrere flächenförmige, ebene und radial zur Drehachse (13.1) angeordnete Leitstege (15) aufweist, dass die Leitstege (15) in einem Knotenpunkt (16) sich kreuzen und dass der Knotenpunkt (16) zur Drehachse (13.1) des Axiallaufrads (13.2) fluchtend angeordnet ist.
Patent DE-202010012314-U1 (DE)
Title: Filmabtaster
IPC: H04N3/38
Filed: 2010-09-03
Abstract: Filmabtaster zum Abtasten eines Filmes (F), der eine Abfolge von Einzelbilden aufweist sowie eine Perforation bestehend aus einer Mehrzahl von Perforationslöchern, die sich entlang des Filmes (F) erstrecken, mit:  – einer Vorrichtung zum Transportieren des Filmes (6, 1, 2),  – einer Lichteinheit (11) zum Erzeugen eines Lichtstrahls,  – wobei der Lichtstrahl beim Transport des Filmes (F) die Perforationslöcher überstreicht.
Patent DE-202010012886-U1 (DE)
Title: Container zum Transport oder zur Lagerung von flüssigem Erdgas
IPC: B65D88/74
Filed: 2010-11-15
Abstract: Container zum Transport oder zur Lagerung von flüssigem Erdgas (LNG) in einem darin aufgenommenen Flüssiggasbehälter (2), dessen Außenmantel eine thermische Isolierung (3) aufweist, wobei der Flüssiggasbehälter (2) einen Zu- und Ablauf (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssiggasbehälter (2) eine integrierte Kühleinrichtung (6) mit einem Kühlmittelzulauf (8) und einem Kühlmittelablauf (7) aufweist, und das flüssige Erdgas in dem Flüssiggasbehälter (2) mittels durch die Kühleinrichtung (6) strömenden Flüssigstickstoffs kontinuierlich oder in zeitlichen Abständen gekühlt wird.
Patent DE-202010013044-U1 (DE)
Title: Transportable Modellbahn
IPC: A63H19/36
Filed: 2010-12-02
Abstract: Transportable Modellbahn, insbesondere Modelleisenbahn oder Modellautobahn mit mindestens einem Gleis- oder Bahnstrang, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleis- oder Bahnstrang in mindestens zwei Gleis- oder Bahnstrangabschnitte unterteilt ist, von denen jeder in einem von zwei Rahmen – bzw. Kofferhälften (5, 5 bzw. 4, 4) installiert ist, die um eine gemeinsame Scharnierachse relativ zueinander verschwenkbar sind, und dass elektrische Anschluss- bzw. Verbindungselemente zum elektrischen Anschließen bzw. Verbinden der Gleis- bzw. Bahnstrangabschnitte vorgesehen sind.
Patent DE-202010014281-U1 (DE)
Title: Deckel für Getränkebehälter
IPC: B65D3/10
Filed: 2010-10-15
Abstract: Deckel für einen Getränkebehälter, mit einer Deckelfläche und einem Randbereich, wobei der Randbereich umlaufend um den Umfang der Deckelfläche ausgebildet ist, der Randbereich eine Trinköffnung aufweist und in der Deckelfläche eine Aufnahmehalterung für mindestens eine Aufgusseinheit vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Aufnahmehalterung (5) eine Öffnung (6) aufweist,  dass der Öffnung (6) mindestens zwei Schlitze (7, 7') zugeordnet sind,  dass je ein erster Endbereich (9, 9') der Schlitze (7, 7') in die Öffnung (6) fortgesetzt ist, und  dass mit den Schlitzen (7, 7') und der Öffnung (6) wenigstens ein Halteelement (8) in der Deckelfläche (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202010014402-U1 (DE)
Title: Dampf-Dusche
IPC: A61H33/06
Filed: 2010-10-16
Abstract: Als transportable Baueinheit ausgebildete Dampf-Dusche mit einer Wandung, an der vorderseitig und rückseitig sämtliche Armaturen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite der Wandung ein Dampfgenerator (3) angeordnet ist und dass die Dampfleitung (13) des Dampfgenerators über einen T-Verteiler (14) und daran angeschlossene Dampfleitungen (15a, 15b) mit zwei Dampfausgängen (16a, 16b) verbunden ist, die vorzugsweise im unteren Bereich der Wandung der Dampfdusche rechts und links angeordnet sind.
Patent DE-202010014790-U1 (DE)
Title: Verkaufsanhänger
IPC: B60P3/025
Filed: 2010-10-27
Abstract: Verkaufsanhänger (1) mit  – einem tragenden Chassis (2) mit Rädern (6a, b),  – einer vorderen und hinteren Stirnwand (3a, b),  – Seitenwänden (4ab) und  – einem Dach (5)  dadurch gekennzeichnet, dass  – auf beiden Seiten jeweils das äußere Dachteil (8a, b) in einem festen Winkel mit dem oberen Seitenwandteil (9a oder b) zu einem Seitenteil (11a, b) verbunden ist,  – jedes Seitenteil (11a, b) um eine in Längsrichtung (10) des Verkaufsanhängers (1) verlaufende Schwenkachse (12a, b) zwischen dem inneren Rand des äußeren Dachteiles (8a, b) und dem Dachmittelteil (7) verschwenkbar ist zwischen einer den Anhänger (1) verschließenden Lage und einer nach oben aufgeschwenkten Verkaufslage,  – der Verkaufsanhänger (1) im geschlossenen Zustand der Seitenteile (11a, b) eine Traufhöhe (18), insbesondere eine Gesamthöhe (19) von unter 2,00 Metern aufweist und  – im geöffneten Verkaufszustand der Seitenteile (11a, b) sich die Seitenwandteile (9a, b)...
Patent DE-202010014995-U1 (DE)
Title: Mechanisch - pyrotechnisches Feuerlöschsystem für ein Dach mit und ohne Photovoltaik - Anlage
IPC: A62C35/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: Feuerlöschsystem für ein Hausdach mit oder ohne Solaranlage, gekennzeichnet durch einen Auslöser (1) oder Auswerfer, der dazu ausgebildet ist, eine Schlauchkupplung (26) und zumindest einen Abschnitt einer Löschleitung (23) aus einem Ruhezustand in einen Betriebzustand zu verlagern, um so die Herstellung einer Verbindung zwischen Löschleitung und einer Löschmittelquelle zu erleichtern.