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Patent DE-102019133015-A1 (DE)
Title: Schaltassistenzeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: PITZER NORBERT
IPC: F16H59/04
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltassistenzeinrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Motorrad, umfassend ein erstes Schaltelement (3) und ein zweites Schaltelement (10), wobei eines der beiden Schaltelemente (3) mit einem Betätigter (32), insbesondere Fußhebel, in zwei entgegengesetzte Schaltrichtungen (31) bewegbar ist und das andere Schaltelemente (10) mit einem Getriebe (2) verbindbar ist, zumindest einen Federspeicher (5, 12) zwischen den beiden Schaltelementen (3, 10), wobei die beiden Schaltelemente relativ zueinander unter Aufladung und Entladung des zumindest einen Federspeichers (5, 12) bewegbar sind, und eine Verstellanordnung (20), die in einem ersten Zustand eine erste Wegstrecke (23) der Relativbewegung zwischen den beiden Schaltelementen (3, 10) begrenzt und in einem zweiten Zustand eine zur ersten Wegstrecke (23) größere zweite Wegstrecke (24) freigibt.
Patent DE-102019135830-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Warmarbeitsstahlgegenstandes
Inventor: OGNIANOV MIROSLAV
IPC: C22C38/22
Filed: 2019-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Warmarbeitsstahlgegenstandes, wobei eine Stahlschmelze erzeugt wird und die Stahlschmelze anschließend zu einem Pulver verdüst wird, wobei die Stahlschmelze die folgenden Legierungselemente aufweist (alle Angaben in Gew.-%):C =0,25 - 0,35Si =0,80 - 1,20Mn =0,20 - 0,50P ≤0,030S ≤0,020Cr =2,50 - 5,00Mo =2,50 - 3,50V =0,60 bis 1,00,Nibis 1,00wobei das Pulver im Pulverbettverfahren verdruckt wird, wobei die Vorwärmtemperatur ≤ 200 °C beträgt.
Patent DE-102019135833-A1 (DE)
Title: Schweißhemmendes kosmetisches Mittel ohne zyklische Silikonöle
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: A61Q15/00
Filed: 2019-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antitranspirant, welches ohne zyklische Silikonöle für ein gutes Hautgefühl sorgt. Dabei kann die Duftwahrnehmung verlängert werden. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein kosmetisches Verfahren zur Reduktion von Schweiß und/oder durch Schweiß ausgelösten Körpergeruchs unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Mittels.
Patent DE-102019200202-A1 (DE)
Title: Signalgebermodul für ein kraftfahrzeug, signalgeberanordung für ein kraftfahrzeug und verfahren zum betreiben einer signalgeberanordung
Inventor: WIRTH RALPH
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird bereitgestellt ein Signalgebermodul (20) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Modulgehäuse (30), das mindestens eine Öffnung (38) aufweist; eine Modulabdeckung (32), die transparent oder transluzent ist und die so auf dem Modulgehäuse (30) angeordnet ist, dass sie die Öffnung (38) zumindest teilweise verschließt, mindestens einem Lichtsignalgeber (34) zum Erzeugen von Licht, der in dem Modulgehäuse (30) so angeordnet ist, dass das von ihm erzeugte Licht zumindest teilweise in die Modulabdeckung (32) eingekoppelt wird; und mindestens einem Tonsignalgeber (36), der mit dem Modulgehäuse (30) gekoppelt ist, zum Erzeugen mindestens eines Tons; wobei die Modulabdeckung (32) so angeordnet und ausgebildet ist, dass das in die Modulabdeckung (32) eingekoppelte Licht zumindest teilweise in eine Umgebung des Signalgebermoduls (20) abgestrahlt wird und dass die Modulabdeckung (32) durch den Tonsignalgeber (36) in Schwingung versetzt wird und so als Membran für den Tonsignalgeber (36) dient.
Patent DE-102019200692-A1 (DE)
Title: Maschinenwerkzeug
Inventor: HOLLFELDER HANS-PETER
IPC: B23C5/22
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maschinenwerkzeug (1) mit einem sich entlang einer Längsachse (3) erstreckenden Klemmhalter (10), und einem in einer Richtung quer zur Längsachse (3) in eine den Klemmhalter (10) durchdringende, werkzeugstirnseitig offene Ausnehmung 40 einsetzbaren Schneidkörper (20). Das Maschinenwerkzeug (1) ist gekennzeichnet durch einen in der Ausnehmung 40 festgelegten Anschlag (30), gegen den der Schneidkörper (20) in der Richtung quer zur Längsachse (3) anliegt.
Patent DE-102019205244-A1 (DE)
Title: Einlaufschiene für Fahrtreppen oder Fahrsteige sowie Personenfördervorrichtung mit einer solchen Einlaufschiene
Inventor: KRÄMER REINHARDT
IPC: B66B23/14
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einlaufschiene (10) für Fahrtreppen oder Fahrsteige. Die Einlaufschiene (10) ist ausgebildet, eine Stufenkette mit innen angeordneten Schonrollen und außen angeordneten Laufrollen beim Einlaufen in ein Kettenrad zu stützen. Dazu weist die Einlaufschiene (10) eine erste Stützfläche (11) zur Abstützung der Schonrollen und eine neben der ersten Stützfläche (11) angeordnete zweite Stützfläche (12) zur Abstützung der Laufrollen auf.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Personenfördervorrichtung mit Stufenketten, Kettenrädern und wenigstens einer vorstehend genannten Einlaufschiene (10).
Patent DE-102019205726-A1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung zum Einkoppeln von Licht
Inventor: TONTSCH FRIEDRICH-UWE
IPC: G02B6/42
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterungsvorrichtung (10) zum Einkoppeln von Licht (17). Zur Halterungsvorrichtung (10) gehört eine Mischoptik (12) zum Durchmischen von in die Mischoptik (12) eingekoppelten Lichts (17). Auf einer ersten Seite weist die Mischoptik (12) eine Lichteintrittsfläche (21) und auf einer zweiten Seite eine Lichtaustrittsfläche (22) auf. Die Lichtaustrittsfläche (22) ist größer als die Lichteintrittsfläche (21). Die Halterungsvorrichtung (10) weist eine optische Faser (14) auf, welche ausgestaltet ist, das eingekoppelte Licht (17) senkrecht zu einer Hauptausdehnungsrichtung der optischen Faser (14) abzustrahlen. Ein vorgegebener Endabschnitt (23) der optischen Faser (14) ist auf der zweiten Seite der Mischoptik (12) gegenüber der Lichtaustrittsfläche (22) derart angeordnet, sodass von der Mischoptik (12) über die Lichtaustrittsfläche (22) austretendes Licht (17) in die optische Faser (14) eingekoppelt wird.
Patent DE-102019206592-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BROCKMANN JÜRGEN
IPC: B60C11/12
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilpositiven (1) und diese voneinander trennenden Rillen mit einander gegenüberliegenden Rillenwänden sowie mit gegebenenfalls in den Profilpositiven (1) ausgebildeten Rillen und/oder Einschnitten (2) mit einander gegenüberliegenden Rillen- bzw. Einschnittwänden (3, 4),wobei in Rillen und/oder Einschnitten (2) an den Rillen- bzw. Einschnittwänden (3, 4) im Querschnitt dreieckartige bzw. dreieckige Vorsprünge (5, 7, 7', 11, 15) ausgebildet sind, welche eine mit der Außenfläche (1a) der Profilpositive (1) fluchtende, radial äußere Begrenzungsfläche (5a, 7a, 11a) aufweisen und in radialer Richtung bis in eine Tiefe (t) von 1,0 mm bis 9,0 mm reichen.Der Fahrzeugluftreifen soll hinsichtlich der Aquaplaningeigenschaften und der Bremseigenschaften auf trockener Fahrbahn verbessert sein.Dazu sind an Rillen- und/oder Einschnittwänden (3, 4) jeweils zumindest zwei unmittelbar aufeinanderfolgende Vorsprünge (5, 7, 7', 11, 15) ausgebildet, welche - ermittelt an ihren gegenüber dem Niveau der Rillen- bzw. Einschnittwand (3, 4) am weitesten vorspringenden Stelle - voneinander einen gegenseitigen Abstand (a) von 2,0 mm bis 50,0 mm aufweisen.
Patent DE-102019209163-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung eines metallischen Produkts
Inventor: SOMMERS ULRICH
IPC: C21D6/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wärmebehandlung eines metallischen Produkts (P), insbesondere eines Bandes oder Blechs, bei dem das Produkt (P) durch eine mittels einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung (100) gesteuerte und/oder geregelte Ofeneinrichtung (110) mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit in einer Förderrichtung (F) hindurchgeführt wird, wobei das Produkt (P) bis zu einer ersten Stelle (I) erwärmt und im Anschluss daran bis zu einer zweiten Stelle (II) oder bis zu einer dritten Stelle (III) abgekühlt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass für die zweite Stelle (II) oder für die dritte Stelle (III) ein Austenitanteil des Produkts P vorhergesagt wird und sodann überprüft wird, ob dieser Austenitanteil innerhalb eines gewünschten Sollbereichs liegt, wobei im Falle einer festgestellten Abweichung hiervon dann z.B. eine Zonentemperatur der Ofeneinrichtung 110 angepasst und vorzugsweise geregelt wird, derart, dass damit der für die zweite Stelle (II) oder für die dritte Stelle (III) vorhergesagte Austenitanteil des Produkts P innerhalb eines gewünschten Qualitätsfensters für den Sollwert des Austenitanteils liegt.
Patent DE-102019209633-A1 (DE)
Title: Bei Raumtemperatur schnell aushärtender leitfähiger Klebstoff
Inventor: ZHANG ZHENG
IPC: C08K3/36
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen bei Raumtemperatur schnell aushärtenden leitfähigen Klebstoff, der hauptsächlich aus: Epoxidharz, Ethyl-α-cyanoacrylat, Polyether, Epoxidharz-Härtungsmittel, Härtungsbeschleuniger, Kupferpulver und Nanosilika besteht. Der erfindungsgemäße leitfähige Klebstoff kann innerhalb von 20 min bei Raumtemperatur ausgehärtet werden, ist 2 Monate lang oder länger bei Raumtemperatur stabil lagerfähig und besitzt eine Scherfestigkeit von mehr als 14 MPa.
Patent DE-102019211410-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: LUGERT MICHAEL
IPC: A47L15/18
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einem Sprüharm (16) zum Beaufschlagen von in dem Spülbehälter (2) aufgenommenem Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser (F), und einer Antriebseinrichtung (31) zum aktiven Antreiben des Sprüharms (16), wobei eine Drehachse (34) einer Antriebswelle (33) der Antriebseinrichtung (31) und eine Drehachse (26) des Sprüharms (16) parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnet sind.
Patent DE-102019212372-A1 (DE)
Title: Kühlung eines elektrischen Steuergeräts
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-08-19
Abstract: Eine Kühlvorrichtung (105) für ein elektrisches Steuergerät (110) an Bord eines Kraftfahrzeugs umfasst einen ersten Wärmetauscher (115) zur wärmeleitenden Verbindung mit dem Steuergerät (110), wobei der erste Wärmetauscher (115) einen ersten Kühlkanal (120) zum Durchströmen einer Flüssigkeit (125) umfasst; und einen zweiten Wärmetauscher (115) zur wärmeleitenden Verbindung mit dem Steuergerät (110), wobei der zweite Wärmetauscher (115) einen zweiten Kühlkanal (140) zum Durchströmen eines Gases (145) umfasst.
Patent DE-102019212916-A1 (DE)
Title: Vernetzbare Kautschukmischung, Vulkanisat und Fahrzeugreifen
Inventor: BECHEANU-BÖKE ARMAND GABRIEL
IPC: C08L9/06
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vernetzbare Kautschukmischung, ein Vulkanisat und einen Fahrzeugreifen.Die vernetzbare Kautschukmischung enthält wenigstens folgende Bestandteile:- Wenigstens einen Dienkautschuk, und- 0,5 phr oder mehr wenigstens einer peroxidischen Verbindung, und- ein Schwefelvulkanisationssystem.Der erfindungsgemäße Fahrzeugreifen weist in wenigstens einem Bauteil, insbesondere wenigstens im Laufstreifen, wenigstens ein Vulkanisat, welches durch die Vulkanisation der erfindungsgemäßen Kautschukmischung erhalten ist, auf.
Patent DE-102019214336-A1 (DE)
Title: Band, insbesondere Narbband, sowie dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: TACZKOWSKI REINER
IPC: B32B27/12
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Band (10), insbesondere Narbband, zur Herstellung von Folien, insbesondere Kunststoff- oder Elastomer-, wie beispielsweise Kautschukfolien, mit einer Trägerschicht (50) aus einem textilen Flächengebilde, insbesondere einem Gewebe, wobei das Band (10) auf wenigstens einer ersten Bandseite eine, vorzugsweise strukturierte, Oberflächenschicht (20) aus Polymethylpenten aufweist sowie dessen Herstellung und Verwendung.
Patent DE-102019214611-A1 (DE)
Title: Wellendichtelement
Inventor: VIETZE SEBASTIAN
IPC: H02K5/124
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Wellendichtelement (30), welches in einem ein- oder mehrteiligen Gehäuse (64) einer elektrischen Maschine (10) und eines Getriebes (22, 24) angeordnet ist, auf einer Rotorwelle (12) läuft und eine Getriebeseite (18) von einer E-Maschinenseite (16) trennt. Das Wellendichtelement (30) weist ein Reservoir (42) auf, welches bei Rotation der Rotorwelle (12) in eine entgegengesetzt zu einer Vorzugsdrehrichtung (56) gerichteten Drehrichtung (58) Schmiermedium auffängt.Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des Wellendichtelements in einem ein- oder mehrteiligen Gehäuse einer elektrischen Maschine und eines Getriebes.
Patent DE-102019215271-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement zum Verkleiden einer Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRÖGER MARCEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ein Verkleidungselement zum Verkleiden einer Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs zu einem Innenraum des Kraftfahrzeugs hin, mit einem Grundkörper mit einer Sichtseite und einer Rückseite, zeichnet sich dadurch aus, dass der Grundkörper eine Mehrzahl von der Sichtseite und die Rückseite verbindenden Durchgangslöchern aufweist, und dass der Grundkörper auf der Rückseite mit einer Folie verbunden ist, die zumindest 80% der Oberfläche der Rückseite überdeckt.
Patent DE-102019215738-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kühler zum Kühlen von Schüttgut, insbesondere Zementklinker
Inventor: WILLMS EIKE
IPC: F27D15/02
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kühler (10) zum Kühlen von Schüttgut, insbesondere Zementklinker, aufweisend einen Kühlereinlass (12) zum Einlassen von zu kühlendem Schüttgut in den Kühler (10) einen in Förderrichtung (F) des Schüttguts hinter dem Kühlereinlass (12) angeordneten Separationsbereich (16) zum Separieren von Grobgut und Feingut, einen sich an den Separationsbereich (16) anschließenden Grobgutkühler (20) zum Kühlen des Grobguts und einen sich an den Separationsbereich (16) anschließenden und parallel zum Grobgutkühler (20) geschalteten Feingutkühler (22) zum Kühlen des Feinguts, wobei der Grobgutkühler (20) einen dynamischen Rost (42) zum Transport des Schüttguts in Förderrichtung (F) aufweist und wobei sich der dynamische Rost (42) in einem Anstellwinkel (α) zur Horizontalen erstreckt.
Patent DE-102019216950-A1 (DE)
Title: Einstellen eines Fahrzeuglenkwinkels per Steuerung unter Berücksichtigung von Dynamikgrößen
Inventor: HEINRICH FELIX
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Fahrzeuglenkwinkels bei einem Fahrzeuglenksystem (1), wobei der Fahrzeuglenkwinkel zumindest anteilig mit einem Aktor (7) des Fahrzeuglenksystems (1) einstellbar ist, mit:- Erhalten eines Fahrerlenkwunsches (MH);- Erhalten einer Soll-Dynamikgröße (SD) des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit des Fahrerlenkwunsches (MH);- Ermitteln eines Fahrzeuglenkwinkels zum Erreichen der Soll-Dynamikgröße (SD);- Einstellen des Fahrzeuglenkwinkels per Steuerung durch Ansteuern des Aktors (7).Ferner betrifft die Erfindung ein Lenkungssteuergerät (5) zum Ausführen eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102019219016-A1 (DE)
Title: Optoelektronische vorrichtung und verfahren zur herstellung einer optoelektronischen vorrichtung
Inventor: DOBNER ANDREAS
IPC: H01L33/62
Filed: 2019-12-05
Abstract: Es wird eine optoelektronische Vorrichtung (1) mit einem Träger (3) und einer Mehrzahl von Halbleiterchips (2) angegeben, wobei die Halbleiterchips mit einem Verbindungsmittel (4) an dem Träger befestigt sind und die Halbleiterchips auf einer dem Träger abgewandten Hauptfläche (21) jeweils zumindest eine Kontaktfläche (25) aufweisen. Die Kontaktflächen sind jeweils mit einer Anschlussbahn (5) elektrisch kontaktiert, wobei die Anschlussbahn über eine Kante (210) der Hauptfläche des Halbleiterchips auf den Träger geführt ist.Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer optoelektronischen Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102019220174-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Drehwinkels einer Drehachse sowie Target
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Drehwinkels (W) einer Drehachse (2), wobei mindestens ein Abbild eines Targets (8) mit mindestens einem periodischen Muster (9) erzeugt wird, wobei das periodische Muster (9) entlang mindestens einer Dimension einen periodischen Intensitätsverlauf aufweist, wobei mindestens eine Welleneigenschaft des periodischen Intensitätsverlaufs bestimmt wird, wobei der Drehwinkel (W) in Abhängigkeit der mindestens einen Welleneigenschaft bestimmt wird.
Patent DE-102020000410-A1 (DE)
Title: Verpackung für Zahnseide und Zahnseide
Inventor: KURAEV IGOR
IPC: A61C15/04
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung (1) für Zahnseide (2), wobei die Verpackung (1) flach ausgeführt ist und mit einem portionierten Abschnitt von Zahnseide (2) versehen ist, wobei die Enden (4) des Abschnittes der Zahnseide (2) mit jeweils einem der gegenüberliegenden Enden der Verpackung (1) verbunden sind und die Verpackung (1) zwischen den gegenüberliegenden Enden der Verpackung (1) zerreißbar ist, so dass jeweils ein Ende der Verpackung (1) jeweils durch die Finger einer Hand erfassbar ist und die aus der Verpackung heraustretende freie Zahnseide (2) spannbar ist.
Patent DE-102020003125-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Arbeitsabstands einer Laserschweißvorrichtung
Inventor: SCHWARZ MARIUS
IPC: B23K26/04
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Arbeitsabstands einer Laserschweißvorrichtung, wobei durch die Laserschweißvorrichtung eine Mehrzahl von Löchern in einem Probenelement mittels einer jeweilig unterschiedlichen Abstandseinstellung der Laserschweißvorrichtung zu dem Probenelement gebildet werden und durch eine optische Kohärenztomographie ein jeweiliger Lochdurchmesser bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 der kleinste Lochdurchmesser bestimmt wird und die dazugehörige Abstandseinstellung als der Arbeitsabstand bestimmt wird.
Patent DE-102020005137-A1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60S1/44
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischervorrichtung (10) für ein Scheibe (12) eines Kraftfahrzeugs (14) mit einem um eine Rotationsachse (16) rotatorisch schwenkbaren länglich ausgebildeten Wischarm (18) und mit wenigstens einem an dem Wischarm (18) angeordneten und sich entlang einer länglichen Erstreckungsrichtung (22) des Wischarms (18) erstreckenden Wischgummi (20), wobei der Wischgummi (20) als Raupenband (19) ausgebildet ist, welches mittels wenigstens zwei dem Wischarm (18) angeordneten Laufrollen (21) entlang der länglichen Erstreckungsrichtung (22) des Wischarms (18) gespannt ist, und welches eine Vielzahl an Wischlippen (24) umfasst, welche auf einer Kontaktseite (25) des Raupenbands (19), bei welcher das Raupenband (19) mit der Scheibe (12) einen Kontakt aufweist, mittels einer Rotation der Laufrollen (21) mittels einer Antriebseinheit (32) in Richtung der Rotationsachse (16) bewegbar sind.
Patent DE-102020007487-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Luft und einer Flüssigkeit
Inventor: STAHL BERNHARD
IPC: F24C3/02
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum Erwärmen von Luft und einer Flüssigkeit. Ein Gehäuse (2) weist einen Lufteingang (20) und einen reversibel verschließbaren Luftausgang (21) auf. Zwischen dem Lufteingang (20) und dem Luftausgang (21) liegt eine Luftdurchströmungspassage (40). Die Wärmequelle (3) überträgt thermische Energie auf den Wärmetauscher (4) und der Wärmetauscher (4) überträgt thermische Energie auf Luft in der Luftdurchströmungspassage (40). Von dem Luftausgang (21) geht eine Luftrückführungspassage (50) aus, in die Luft dann strömt, wenn der Luftausgang (21) verschlossen ist. Die Luft, die die Luftdurchströmungspassage (40) und die Luftrückführungspassage (50) durchströmt, überträgt thermische Energie auf die Flüssigkeit in einer Flüssigkeitsführungskomponente (6).
Patent DE-102020007907-A1 (DE)
Title: Filtersystem
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-12-28
Abstract: Filtersystem, welches mindestens vier Module zur Luftfiltration aufweist, wobei dieses System• mindestens ein Vorfilterungsmodul aufweist, welches zur Entfernung von Staub und Schmutzpartikeln dient,• mindestens UV-C Strahlungsmodul aufweist, welches Viren, Bakterien und Keime abtötet,• mindestens ein Elektrofiltersystem (als Modul) aufweist, welches zur Abscheidung von Feinstaub und Aerosolen dient und• mindestens ein Aktivkohlefiltermodul aufweist, welches Gerüche und gasförmige Schadstoffe herausfiltert.
Patent DE-102020109721-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeugmotorbremse mit manueller überbrückung
Inventor: KUCAB GREGORY
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-04-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Hybridfahrzeugmotorbremse mit manueller Überbrückung bereit. Ein Hybridantriebsstrang mit Leistungsverzweigung umfasst eine elektrisch betätigte Bremse, die selektiv ein an einem Schwungrad angebrachtes Hohlrad in Eingriff nimmt. Bei dem Hohlrad kann es sich zum Beispiel um ein Anlasserhohlrad handeln. Das Betätigen der Bremse, während der Motor gestoppt ist, ermöglicht die Verwendung von beiden elektrischen Maschinen, um Drehmoment an die Fahrzeugräder bereitzustellen, wodurch die elektrische Drehmomentkapazität des Antriebsstrangs erhöht wird. Die Bremse ist für eine Bewegung in Bezug zu dem Hohlrad montiert, und eine mechanische Verbindung ist an der Bremse angebracht. Im Falle einer Fehlfunktion der Bremse, die den normalen Betrieb des Antriebsstrangs verhindert, kann die Verbindung durch einen Fahrzeugführer manuell betätigt werden, um die Bremse in eine Überbrückungsposition zu bringen, in der sie das Hohlrad nicht in Eingriff nehmen kann.
Patent DE-102020112661-A1 (DE)
Title: Pedaltretvorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes fahrzeug und pedaltretsystem für ein muskelkraftbetriebenes fahrzeug
Inventor: KOMADA YASUYUKI
IPC: B62M25/08
Filed: 2020-05-11
Abstract: Eine Pedaltretvorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug beinhaltet einen Rotor, einen Apparat zur Stromerzeugung und einen Apparat zur Stromspeicherung. Der Rotor ist drehbar um eine Rotationsachse abhängig von einer Antriebskraft, zumindest Muskelkraft beinhaltend. Der Apparat zur Stromerzeugung ist konfiguriert um Strom abhängig von der auf den Rotor aufgebrachten Antriebskraft zu erzeugen. Der Apparat zur Stromspeicherung ist konfiguriert um den Strom vom Apparat zur Stromerzeugung zu speichern.
Patent DE-102020115215-A1 (DE)
Title: Messplattform und Verfahren zum Auffinden und zur Überwachung von Rohrleitungen unter Wasser
Inventor: SIEGMUND WALTER
IPC: B63C11/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messplattform (1) zum Auffinden und zur Überwachung von Rohrleitungen unter Wasser sowie der Überwachung der Funktionalität des mechanischen Korrosionsschutzes. Sie besitzt einen Schwimmkörper (2), der zur Aufnahme von Sensorelementen (8) ausgebildet ist und an einer Unterseite (2.1) mindestens zwei Antriebselemente (3) aufweist. Außerdem ist eine Positionserkennungseinheit (20) zur Ermittlung einer aktuellen Position und einer aktuellen Ausrichtung des Schwimmkörpers (2) vorhanden.Erfindungsgemäß ist je eines der mindestens zwei Antriebselemente (3) in einander gegenüberliegenden Bereichen an den Enden der Unterseite (2.1) des Schwimmkörpers (2) angeordnet. Jedes Antriebselement (3) ist dabei um je eine im Wesentlichen orthogonal zur Unterseite (2.1) des Schwimmkörpers (2) gerichtete Achse schwenkbar.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Messplattform (1).