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Patent DE-102018217520-A1 (DE)
Title: Festkörperakkumulator und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZHANG WENBO
IPC: H01M10/058
Filed: 2018-10-12
Abstract: Festkörperakkumulator (1), zumindest aufweisend eine erste Elektrode (2), eine zweite Elektrode (3) sowie einen ersten Elektrolyt (4), die jeweils aus einem festen Material bestehen; wobei der Festkörperakkumulator (1) für einen Betrieb in einem Temperaturbereich zwischen zumindest einer niedrigen ersten Temperatur und einer höheren zweiten Temperatur vorgesehen ist; wobei der Festkörperakkumulator (1) einen zusätzlichen zweiten Elektrolyten (5) aufweist, der bei niedrigen Betriebstemperaturen einen flüssigen Zustand und bei höheren Betriebstemperaturen einen gasförmigen Zustand aufweist.
Patent DE-102018217540-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: HASHIMOTO SHOUTAROU
IPC: H02P21/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: Bereitstellung einer Motorsteuervorrichtung, die sowohl eine Reduzierung der Wärmeentwicklung als auch eine hohe Reaktionsfähigkeit der Steuerung gewährleistet. Eine Motorsteuervorrichtung (1) steuert einen Induktionsmotor (2), der eine Spindel einer Werkzeugmaschine antreibt, und beinhaltet: eine Spindelsteuereinheit (200), die eine Drehposition oder Drehzahl der Spindel und einen sekundären Magnetfluss des Induktionsmotors (2) gemäß einem Betriebsbefehl basierend auf einem Betriebsprogramm der Werkzeugmaschine steuert; eine Vorauserfassungseinheit (10), die das Betriebsprogramm vorausliest und eine Änderung des Betriebsbefehls erfasst, die eine vorherige Erhöhung des sekundären Magnetflusses des Induktionsmotors (2) erfordert; und eine Vorausänderungseinheit (20), die bewirkt, dass der sekundäre Magnetfluss des Induktionsmotors (2) vor einer Änderung des Betriebsbefehls in der Spindelsteuereinheit (200) zunimmt, falls eine Änderung des Betriebsbefehls durch die Vorauserfassungseinheit (10) erfasst wird.
Patent DE-102018218011-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Kondensatbildung in einer Vorrichtung zum Mischen von Abgas und Ladeluft
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F02M26/35
Filed: 2018-10-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungsmotoranordnung (50),mit den Schritten: a) Ermitteln der kondensierten Fluidmasse und/oder Eismasse in der Mischvorrichtung (1); b) Durchführen einer Anfangsphase (2) mit den folgenden Schritten b1) bis b4): b1) Berechnen einer minimalen Temperatur eines Abgas-Luft-Gemisches stromaufwärts des Kompressors (52), b2) Berechnen der maximalen Temperatur, bei der eine Kondensation in dem Abgas-Luft-Gemisch auftritt, b3) Aktualisieren der kondensierten Fluidmasse und/oder Eismasse in der Mischvorrichtung, b4) Festlegen eines Temperatursollwertes eines Fluids in dem Wärmetauscher (36); c) falls die minimale Temperatur höher ist als die maximale Temperatur oder die kondensierte Fluidmasse und/oder Eismasse in der Mischvorrichtung (20) größer ist als ein oberer Grenzwert, Durchführen einer Aufheizphase (4) mit den Schritten c1) bis c4): c1) Durchführen der Schritte b1) bis b3), c2) Berechnen eines maximalen Verdampfungsmassenflusses, c3) Deaktivieren der Abgasrückführung (54), falls die kondensierte Fluidmasse und/oder Eismasse in der Mischvorrichtung (20) höher ist als ein kritischer Grenzwert, der höher ist als der obere Grenzwert, c4) Festlegen eines Temperatursollwertes des Fluids in dem Wärmetauscher; d) falls die minimale Temperatur nicht geringer ist als die maximale Temperatur und die kondensierte Fluidmasse und/oder Eismasse in der Mischvorrichtung (20) kleiner ist als ein unterer Grenzwert, Durchführen einer Temperatursteuerphase (8) mit den Schritten d1) bis d3): d1) Durchführen der Schritte c1) bis c2), d2) Berechnen eines Temperatur-Sollwertes des Abgas-Luft-Gemisches stromaufwärts des Kompressors, d3) Festlegen eines Temperatursollwertes des Fluids in dem Wärmetauscher (36) und Regeln der Temperatur des Fluids in dem Wärmetauscher (36) auf den festgelegten T em peratursollwert.
Patent DE-102018220244-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Drehposition einer Brennkraftmaschine
Inventor: DERINGER CARSTEN
IPC: G01D1/14
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Drehposition einer Brennkraftmaschine, wobei ein für die Drehposition der Brennkraftmaschine wahrscheinlichster Positionswinkel ermittelt wird, wobei im Zuge wenigstens einer Bestimmungsmethode jeweils wenigstens einem Positionswinkelbereich (311, 312, 321, 322, 323), welcher sich zwischen einem jeweiligen ersten Positionswinkel (311a, 312a, 321a, 322a, 323a) und einem jeweiligen zweiten Positionswinkel (311b, 312b, 321b, 322b, 323b) erstreckt, eine Wahrscheinlichkeit zugeordnet wird, mit welcher sich der aktuelle Positionswinkel der Brennkraftmaschine in diesem jeweiligen Positionswinkelbereich (311, 312, 321, 322, 323) befindet, und wobei die einzelnen Positionswinkelbereiche (311, 312, 321, 322, 323) der wenigstens einen Berechnungsmethode und deren jeweilige zugeordnete Wahrscheinlichkeiten ausgewertet werden und daraus der wahrscheinlichste Positionswinkel (331c) bestimmt wird.
Patent DE-102018221752-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks aus einer aluminiumhaltigen Metallschmelze
Inventor: KRUEGER PHILIPP
IPC: B33Y30/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks aus einer aluminiumhaltigen Metallschmelze (1), insbesondere einer Aluminiumschmelze, umfassend einen die Metallschmelze (1) aufnehmenden Kompressionsraum (2), der durch einen hin- und herbeweglichen Kolben (3) und durch einen Düsenkörper (4) mit einer Düsenbohrung (5) zur topfenförmigen Abgabe der Metallschmelze (1) begrenzt wird, wobei der Düsenkörper (4) auf der dem Kompressionsraum (2) abgewandten Seite (7) eine metallophobe, insbesondere eine aluphobe Struktur (18) aufweist.
Patent DE-102018222651-A1 (DE)
Title: Roboterwerkzeug, Roboteranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Roboteranordnung für das Reinigen von Fahrzeugoberflächen
Inventor: RÜHE SEBASTIAN PHILIPP
IPC: B60S3/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Roboterwerkzeug (14) für das Reinigen von Fahrzeugoberflächen (30), mit: einem Grundkörper (14); einer Roboterschnittstelle (18) zum Ankoppeln an einen das Roboterwerkzeug (14) bewegenden Roboter (10); und wenigstens einem nachgiebigen und/oder nachgiebig gelagerten sowie flüssigkeitsabsorbierenden Reinigungselement (24); wobei das Reinigungselement (24) lösbar mit dem Grundkörper (14) gekoppelt oder koppelbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Roboteranordnung (1) sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Roboteranordnung (1).
Patent DE-102019001311-A1 (DE)
Title: Wickelfederkassette
Inventor: MOLDENHAUER KNUT
IPC: B60R16/027
Filed: 2019-02-23
Abstract: Beschrieben wird eine Wickelfederkassette mit einem feststehenden zylindrischen Statorgehäuseteil und einem koaxial zu diesem angeordneten, um seine Längsachse drehbaren, zylindrischen Rotorgehäuseteil, wobei ein durch die äußere Mantelfläche des innen liegenden Gehäuseteils und die innere Mantelfläche des außen liegenden Gehäuseteils begrenzte Kammer gebildet ist, in der zumindest ein, elektrische Leiter aufweisendes, flexibles Flachkabel angeordnet ist, wobei die Wickelfederkassette eine erste und eine zweite Kammer ausbildet, die gegeneinander abgeschlossen und entlang ihrer Längsachse zueinander parallel angeordnet sind, wobei in der ersten Kammer mindestens ein erstes Flachkabel mit einer Wicklungsrichtungsumkehr und wobei in der zweiten Kammer mindestens ein zweites Flachkabel mit einheitlicher Wicklungsrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102019003698-A1 (DE)
Title: Animationserzeugungssystem
Inventor: SUBRAMONYAM HARIHARAN
IPC: G06T13/40
Filed: 2019-05-24
Abstract: Hier beschriebene Techniken betreffen einen vereinfachten Arbeitsablauf der Animationserzeugung, der das Entwerfen, das Darbieten und das Bearbeiten eines Drehbuchs integriert. Ein Drehbuch, das Animationsereignisse umfasst, wird zergliedert, um die Animationsereignisse in Knoten eines Handlungsmodells zu kodieren. Die Animationsereignisse werden durch eine Darbietung automatisch ausgelöst, wenn sich ein Abspielkopf durch das Handlungsmodell weiterbewegt und (einen) aktive(n) Knoten identifiziert. Eine Anweisungsschnittstelle erhält verschiedene Anweisungen, die es einem Schauspieler ermöglichen, durch Steuern des Aufzeichnens und der Wiedergabe als Regisseur zu arbeiten. Das Aufzeichnen verbindet ein erzeugtes Animationsereignis mit jedem aktiven Knoten. Das Auslösen der Wiedergabe erzeugt Animationsereignisse für aktive Knoten. Ein animierter Film wird aus den erzeugten Animationsereignissen in dem Handlungsmodell zusammengestellt. Der animierte Film kann als Live-Vorschau präsentiert werden, um eine Rückmeldung für den Schauspieler bereitzustellen, und eine Teleprompter-Schnittstelle kann einen Schauspieler durch Darstellen und Vorwärtsbewegen des Drehbuchs zum Folgen der Darbietung leiten.
Patent DE-102019008432-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SKORUPA SVEN
IPC: F02C9/18
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine (10) für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Turbinengehäuse (12), und mit einem Umgehungsventil (16), welches einen als Ventilteller ausgebildeten Ventilkörper (18) aufweist, der relativ zu dem Turbinengehäuse (12) zwischen einer einen Umgehungskanal (14) des Turbinengehäuses (12) versperrenden Schließstellung und wenigstens einer den Umgehungskanal (14) freigebenden Offenstellung bewegbar ist und in der Schließstellung in axialer Richtung des Ventiltellers auf einem korrespondierenden Ventilsitz (22) des Turbinengehäuses (12) sitzt, wodurch der Ventilteller entlang seiner axialen Richtung gegen das Turbinengehäuse (12) abgedichtet ist, wobei der Ventilteller in der Schließstellung auch in radialer Richtung des Ventiltellers gegen das Turbinengehäuse (12) abgedichtet ist.
Patent DE-102019103472-A1 (DE)
Title: Gleitschleif-Vorrichtung
Inventor: HÖRL MARCO
IPC: B24B31/06
Filed: 2019-02-12
Abstract: Um in einer oben offenen oder zu öffnenden Gleitschleif-Vorrichtung das auf dem Werkstück-Träger (3) befestigte Werkstück (W) leichter tauschen zu können, ist der Werkzeug-Träger (3) mittels einer Hubvorrichtung (6) aus der Schüttung aus Schleifkörpern (S) nach oben ausfahrbar.Vorzugsweise umfasst die Hubvorrichtung (6) eine den Boden (2a) des Gleitschleif-Behälters (2) durchlaufende Tragsäule (8), auf deren oberen Ende der Werkzeug-Träger (3) verschraubt ist. Die Tragsäule (8) kann durch einen in ihrem hohlen Inneren angeordneten Pneumatik-Zylinder (16) in eine Wechselstellung nach oben ausgefahren oder nach unten in die Betriebsstellung abgesenkt werden.
Patent DE-102019104338-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Augenuntersuchung auf physische Metamorphopsie
Inventor: BÜHREN TOBIAS
IPC: A61B3/02
Filed: 2019-02-20
Abstract: In einem Verfahren zur Augenuntersuchung auf physische Metamorphopsie werden folgende Schritte ausgeführt: dem linken Auge des Patienten wird monokular ein linkes Teilbild und dem rechten Auge des Patienten wird monokular ein rechtes Teilbild angezeigt, wobei jedes Teilbild eine Musterstruktur (13, 15) umfasst, und die Musterstrukturen (13, 15) geometrisch überlappende Bereiche haben, wobei die Teilbilder mindestens in den geometrisch überlappende Bereichen der Musterstrukturen (13, 15) jeweils als Flackerbild mit einer Bildwiederholfrequenz angezeigt werden, wobei zwischen den Teilbilder hinsichtlich des Flackerns ein Phasenunterschied besteht, insbesondere die Teilbilder zueinander gegenphasig flackern, und die Summe der Bildwiederholfrequenzen mindestens die Flimmerverschmelzungsfrequenz erreicht, und aus Flackern (23, 25) oder Musterstrukturverschiebung (27), das/die der Patient im binokularen Sinneseindruck in den überlappenden Bereichen der Musterstrukturen (13, 15) wahrnimmt, auf physische Metamorphopsie geschlossen wird.
Patent DE-102019104705-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktierung der Statoranschlüsse auf PCB mittels Crimpverbindung
Inventor: SCHWAMBERGER FRANK
IPC: H02K3/52
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe aufweisend einen Elektromotor mit einem Rotor, der um eine Drehachse drehbar gelagert ist und der einen Stator umfangseitig umgibt, wobei der Stator einen Statorkern und auf dem Statorkern gewickelte Spulen aufweist, und wobei die Wicklungen aus einem Wicklungsdraht mit Wicklungsdrahtendabschnitten gebildet sind, wobei die Wicklungsdrahtendabschnitte elektrisch mit einer Leiterplatte mittels Crimpverbindung kontaktiert sind.
Patent DE-102019107798-A1 (DE)
Title: Pedalanordnung für ein fahrzeug
Inventor: WOJCIECHOWSKI JAMES
IPC: B60K26/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine Karosserie mit einem Fahrgastraum und einem beweglichen Pedalgehäuse, das zwischen der ersten und zweiten Position in Bezug auf den Fahrgastraum beweglich ist. Das Fahrzeug beinhaltet zusätzlich mindestens ein Pedal, das funktionsfähig mit dem Gehäuse verbunden ist und von einem Insassen betätigt werden kann. Das Fahrzeug beinhaltet auch ein Stellglied, das funktionsfähig mit dem Pedal und dem Gehäuse gekoppelt ist. Das Stellglied ist konfiguriert, um eine Widerstandskraft auf das Pedal auszuüben, um der Bewegung des Pedals zu widerstehen. Das Stellglied ist so konfiguriert, dass es das Gehäuse selektiv zwischen der ersten und zweiten Position bewegt. Das Fahrzeug beinhaltet ferner mindestens eine Steuerung, die konfiguriert ist, um als Reaktion auf die Erfüllung eines ersten Betriebszustands das Stellglied zu steuern, um das Pedalgehäuse in die erste Position zu bewegen, und als Reaktion auf die Erfüllung eines zweiten Betriebszustands das Stellglied zu steuern, um das Pedalgehäuse in die zweite Position zu bewegen.
Patent DE-102019112117-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Elementen in einem Drucksystem
Inventor: SLAWNY NATALJA
IPC: B41J11/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Reinigungsflüssigkeit wird vor dem Bedrucken oder Schneiden eines bahnförmigen Aufzeichnungsträgers (10) auf diesen in nicht zu bedruckenden Bereichen (32) aufgebracht. Elemente, wie Walzen (11) oder ein Scheidegerät (18), die beim Transport des Aufzeichnungsträgers (10) durch das Drucksystem mit der Reinigungsflüssigkeit in Berührung kommen, werden somit gereinigt. Die Menge des Auftrags an Reinigungsflüssigkeit ist vom Bedruckstoff abhängig. Die Position des Auftrags von Reinigungsflüssigkeit geschieht nur auf nicht zum Druckjob gehörende Bereiche (32) des Aufzeichnungsträgers (10).
Patent DE-102019112868-A1 (DE)
Title: Transportsystem sowie Transportverfahren
Inventor: GAN YIMIN
IPC: B65G43/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Transportsystem (1) zum Transportieren von Werkstücken (2), die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen, aufweisend mindestens ein Umlauftransportmittel (15); eine Führungsanordnung (4) zur Führung des mindestens einen Umlauftransportmittels (15); mindestens einen Sensor (10, 11, 12) zur Erfassung mindestens einer Zustandsgröße, insbesondere der Vorspannkraft und/oder Momentanlast des mindestens einen Umlauftransportmittels (15) und/oder des dynamischen Verhaltens mindestens eines Abschnitts (6, 8) des Transportsystems (1); und mindestens ein Stellglied (13, 20) zur Beeinflussung einer mindestens Zustandsgröße des Transportsystems (1).
Patent DE-102019114619-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern einer kaskadierten wechselrichterschaltung und einer elektrischen maschine
Inventor: WELCHKO BRIAN A
IPC: H02M7/497
Filed: 2019-05-30
Abstract: Ein kaskadiertes Wechselrichtersystem wird beschrieben und beinhaltet eine elektrische Maschine, die zwischen dem ersten und zweiten Wechselrichter elektrisch in Reihe geschaltet ist. Eine Steuerung steht in Verbindung mit dem ersten und zweiten Wechselrichter und beinhaltet einen ausführbaren Befehlssatz. Ein erster Totzeitkompensationsterm und ein erster Spannungskompensationsterm werden basierend auf einem anfänglichen Phasenstrom und einer Schaltfrequenz für den ersten Wechselrichter bestimmt, und ein letzter erster Arbeitszyklus wird basierend darauf bestimmt. Gleichzeitig werden basierend auf dem invertierten anfänglichen Phasenstrom und einer Schaltfrequenz für den zweiten Wechselrichter ein zweiter Totzeitkompensationsterm und ein zweiter Spannungskompensationsterm bestimmt, und ein letzter zweiter Arbeitszyklus wird basierend darauf bestimmt. Der Betrieb des ersten und zweiten Wechselrichters wird dynamisch gesteuert, basierend auf dem jeweils letzten ersten Arbeitszyklus und dem letzten zweiten Arbeitszyklus.
Patent DE-102019115729-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug zur Bestimmung einer relativen Geschwindigkeit anhand einer Signalform eines Sendesignals
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: G01S13/58
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1; 101) für ein Fahrzeug (2) zur Erfassung einer relativen Geschwindigkeit und eines relativen Abstandes eines Objektes (3) zu dem Fahrzeug (2), das Fahrerassistenzsystem (1; 101) aufweisend einen Sender (102), der eingerichtet ist, eine elektromagnetische Strahlung und mit dieser Strahlung ein Sendesignal mit einer Signalform auszusenden, welches sich zumindest aus einer ersten Schwingung und einem zusätzlichen Signal zusammensetzt, und eine Veränderung der Signalform des Sendesignals zu bewirken, und einen Empfänger (103) mit einer Auswertungseinheit (104), der die Strahlung empfängt und eingerichtet ist, in Abhängigkeit der Signalform des Sendesignals die relative Geschwindigkeit und den relativen Abstand zu bestimmen.
Patent DE-102019117789-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit galvanisch isolierten Halbleiterchips
Inventor: SCHALLER RAINER MARKUS
IPC: H01L23/28
Filed: 2019-07-02
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Chipträger, einen auf dem Chipträger angeordneten ersten Halbleiterchip, wobei sich der erste Halbleiterchip bei einem Betrieb der Halbleitervorrichtung in einer ersten elektrischen Potentialdomäne befindet, einen auf dem Chipträger angeordneten zweiten Halbleiterchip, wobei sich der zweite Halbleiterchip beim Betrieb der Halbleitervorrichtung in einer von der ersten elektrischen Potentialdomäne verschiedenen zweiten elektrischen Potentialdomäne befindet, und eine zwischen dem ersten Halbleiterchip und dem zweiten Halbleiterchip angeordnete elektrisch isolierende Struktur, die dazu ausgelegt ist, den ersten Halbleiterchip und den zweiten Halbleiterchip galvanisch voneinander zu isolieren.
Patent DE-102019118324-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positions- und Formveränderung eines Körpers
Inventor: RIEMENSCHNEIDER JOHANNES
IPC: B64C3/44
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit mindestens einem verformbaren Körper und mit einer Verstelleinrichtung zur Positions- und Formveränderung des verformbaren Körpers, wobei die Verstelleinrichtung ein erstes Verstellglied, mindestens ein zweites Verstellglied und eine Aktuatoreinrichtung aufweist, die mit dem aus dem verformbaren Körper, dem ersten Verstellglied, dem zweiten Verstellglied sowie der Anordnung an einem Grundgestell gebildeten Koppelgetriebe derart zusammenwirkt, dass beim Überführen der Aktuatoreinrichtung von einem ersten Aktuatorzustand in einen zweiten Aktuatorzustand der verformbare Körper von einer ersten Position in eine zweite Position gebracht wird, und dass beim Überführen der Aktuatoreinrichtung von dem zweiten Aktuatorzustand in einen dritten Aktuatorzustand der verformbare Körper durch einen Endanschlag in der zweiten Position verbleibt und stattdessen eine Verformungskraft auf den verformbaren Körper ausgeübt wird, so dass der verformbare Körper von dem ersten Formzustand in den zweiten Formzustand gebracht wird.
Patent DE-102019123175-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gerät mit verbesserter Aufhängung
Inventor: BORCHERT ANNA-GRET
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Gerät (1) zum Ausbringen von Material, wie Düngemittel, Pflanzenschutzmittel oder Saatgut, umfassend ein beidseitig klappbares Verteilergestänge (10), umfassend einen Mittelteil (11), wobei der Mittelteil (11) drehfest mit dem landwirtschaftlichen Gerät (2) verbunden ist, zwei mit dem Mittelteil (11), insbesondere über Gelenke, verbundene Zwischenrahmen (12 a,b), zwei mit den jeweiligen Zwischenrahmen (12 a,b) verbundene seitliche Ausleger (13 a,b), eine erste hydraulische Stellvorrichtung (14), die einen ersten der Zwischenrahmen (12 a) mit dem Mittelteil (11) verbindet, wobei mittels der ersten hydraulischen Stellvorrichtung (14) der entsprechende erste Ausleger (13 a) um eine erste in Fahrtrichtung des landwirtschaftlichen Geräts (1) weisende Drehachse (h1) bewegt werden kann, und eine zweite hydraulische Stellvorrichtung (15), wobei mittels der zweiten hydraulischen Stellvorrichtung (15) der entsprechende zweite Ausleger (13 b) um eine zweite in Fahrtrichtung des landwirtschaftlichen Geräts (1) weisende Drehachse (h2) bewegt werden kann.
Patent DE-102019127063-A1 (DE)
Title: Betrieb eines fahrzeugairbags
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Betrieb eines Fahrzeugairbags bereit. Ein System beinhaltet einen Airbag, der eine erste Erhebung, eine zweite Erhebung, einen ersten Haltegurt, der mit der ersten Erhebung verbunden ist, und einen zweiten Haltegurt, der mit der zweiten Erhebung verbunden ist, beinhaltet, einen Sitz, der relativ zu dem Airbag aus einer ersten Position in eine zweite Position drehbar ist, und einen Computer, der dazu programmiert ist, auf Grundlage davon, ob der Sitz in der ersten Position oder der zweiten Position ist, einen von dem ersten Haltegurt oder dem zweiten Haltegurt zu lösen.
Patent DE-102019130688-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren eines Anhängerdetektionssystems
Inventor: GOWRIPUROHITH VIJAYAKUMAR LAKSHMINARASIMHA
IPC: B60D1/24
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren eines Anhängerdetektionssystems (10), wobei ein das Anhängerdetektionssystem (10) aufweisender Anhänger (12) über eine Anhängerkupplung (16) mit einem eine Recheneinheit (20) aufweisenden Fahrzeug (14) verbunden ist, aufweisend folgende Schritte: Feststellen, durch die fahrzeugintegrierte Recheneinheit (20), dass der Anhänger (12) über die Anhängerkupplung (16) zur Datenübertragung mit dem Fahrzeug (14) verbunden ist; Übertragen von Information über mindestens ein Attribut des Anhängers (12) an die Recheneinheit (20) des Fahrzeugs (14); Bestimmen von Konfigurationsdaten des Anhängerdetektionssystems (10), durch die Recheneinheit (20) des Fahrzeugs (14) basierend auf der Information über das mindestens eine Attribut des Anhängers (12); Übertragen der Konfigurationsdaten des Anhängerdetektionssystems (10) von der Recheneinheit (20) des Fahrzeugs (14) zu einem Rechensystem (18) des Anhängers (12); Konfigurieren des Anhängerdetektionssystems (10) anhand der bestimmten Konfigurationsdaten.Auch betrifft die vorliegende Erfindung ein Anhängerdetektionssystem (10) mit Mitteln zur Durchführung der Schritte des Verfahrens. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug (14) mit dem Anhängerdetektionssystem (10). Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm, umfassend Befehle, die bei der Ausführung des Computerprogramms durch einen Computer diesen veranlassen, Schritte des Verfahrens auszuführen. Auch betrifft die vorliegende Erfindung ein Datenträgersignal, das das Computerprogramm überträgt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein computerlesbares Medium, welches Befehle umfasst, die den Computer veranlassen, die Schritte des Verfahrens auszuführen