baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013004548-U1 (DE)
Title: Windlicht-Halterung an einem Füllstab bzw. Rohr eines Balkongeländers
IPC: F21V35/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: Windlichthalterung an einem Füllstab bzw. Rohr eines Balkongeländers zum Zwecke einer Beleuchtung des Balkons durch ein Kerzenlicht (Teelicht), für Balkone mit einem Balkongeländer mit vertikalen und/oder horizontalen metallischen Füllstäben und/oder Rundrohren gekennzeichnet durch 1. eine fixierbare, justierbare Umklammerung von Füllstab und/oder Rohr der Balkonbrüstung, die vom Nutzer an der Balkonbrüstung angebracht werden kann (4.1) (1. Schutzanspruch), 2. einen Halterungsarm, der eine steife Verbindung zwischen der Umklammerung und der eigentlichen Halterung des Windlichtes herstellt (3.1) (2. Schutzanspruch) 3. sowie der Halterungsvorrichtung des Windlichtes. Es werden folgende Ausführungsvarianten der Halterungsvorrichtung des Windlichtes als Patentansprüche formuliert: a. Halterungsvorrichtung des Windlichtes als Ring (2.2) (3. Schutzanspruch) b. Halterungsvorrichtung des Windlichtes als Teller mit Umrandung (2.1) (4. Schutzanspruch) c. Halterungsvorrichtung des Windlichtes als feste Umklammerung (2.3) (5. Schutzanspruch)
Patent DE-202013004609-U1 (DE)
Title: Ersatzradträger für ein Fahrzeug
IPC: B60R9/06
Filed: 2013-05-14
Abstract: Wegschwenkbarer Radträger für ein Fahrzeug, umfassend einen Rahmen mit einem oberen Querglied (16), einem unteren Glied (17), das sich von einem Ende des oberen Glieds (16) in einem spitzen Winkel erstreckt, wobei eine Schwenkachse (15) durch die freien Enden der Glieder verläuft, und durch obere und untere Scharniere (13, 14) definiert ist, wobei das obere Scharnier (13) einen Befestigungsflansch zum Anbringen an der Gürtellinie einer Fahrzeugkarosserie umfasst, und wobei das obere Scharnier (13) einen nach oben offenen Aufnahmeschlitz zwischen dem Befestigungsflansch und der Schwenkachse definiert.
Patent DE-202013006637-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Anzündleistung von Holz- und Grillkohle sowie Grillbrikett
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-07-24
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung der Anzündleistung von Holz- und Grillkohle sowie Grillbrikett dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus nicht brennbarem Material, z. B. Blech, zur mehrfachen Verwendung besteht.
Patent DE-202013011700-U1 (DE)
Title: Anordnung zur direkten thermopneumatischen oder thermohydraulischen Umwandlung von Dampfenergie in Nutz-Energie
IPC: F01K7/36
Filed: 2013-02-07
Abstract: Anordnung zur direkten thermopneumatischen oder thermohydraulischen Umwandlung von Dampfenergie in Nutz-Energie, welche aus mindestens zwei Druckbehältern für Arbeitsmedien besteht, die abwechselnd gefüllt und durch Dampfdruck entleert werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dampferzeuger (1), welcher mit einem Arbeitsfluid (19) aus einem Sammelbehälter (16) gespeist wird, mit Arbeitszylindern (601; 602) verbunden ist, so dass diese alternierend mit einem Dampf (191) des Arbeitsfluides (19) beaufschlagt werden, wodurch ein Arbeitsmedium (80; 20), welches abwechselnd in den Arbeitszylindern (601; 602) bereit steht, mit einem Druck beaufschlagt wird und dadurch zur weiteren Verwendung in einem, mit den Arbeitszylindern (601; 602) verbundenen Druckspeicher (14) verfügbar ist, und dass die Arbeitszylinder (601; 602) weiterhin mit einem Kondensator (13) in Verbindung stehen, welcher seinerseits mit dem Sammelbehälter (16) verbunden ist.
Patent DE-202013102846-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum zerstörungsfreien Abziehen von hohlkörperartigen Schleifmittelaufsätzen von einem Fräskopf
IPC: B24B45/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Vorrichtung zum Abziehen eines hohlkörperartigen und auf einem Trägerkopf (F1, G1) aufgesteckten Schleifmittelaufsatzes (F2, G2), gekennzeichnet durch eine Abziehhülse (A), welche aufweist a) einen Aufnahmeraum (A5) mit einer Stecköffnung (A51) an einem Ende der Abziehhülse (A) zur Einführung eines Trägerkopfes (F1, G1) mit einem aufgesteckten Schleifmittelaufsatz (F2, G2), und b) zumindest einen bis in die Stecköffnung (A51) des Aufnahmeraums (A5) erstreckenden Längsschlitz (A31, A32) zur Ausbildung zumindest eines federnden Zangenstreifens (A41, A42) im Mantel der Abziehhülse (A), worüber der Schleifmittelaufsatz (F2, G2) im Aufnahmeraum (A5) so einklemmbar ist, dass dieser vom Trägerkopf (F1, G1) abgezogen werden kann.
Patent DE-202013103463-U1 (DE)
Title: Stecker
IPC: H01R13/717
Filed: 2013-08-01
Abstract: Stecker (10) mit einem Kontaktelemente (22) aufweisenden ersten Steckerteil (1), das im bestimmungsgemäßen Zustand in eine Steckerbuchse oder in eine Steckdose eingeführt und darin aufgenommen ist, und einem zweiten Steckerteil (2), das im bestimmungsgemäßen Zustand von der Steckerbuchse oder der Steckdose vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Steckerteil (2) ein zwischen einer nicht betätigten Stellung und einer Betätigungsstellung bewegbares Betätigungselement (12) vorgesehen ist, wobei das Betätigungselement (12) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es, wenn sich der Stecker (10) im bestimmungsgemäßen Zustand befindet, beim Überführen aus der nicht betätigten Stellung in die Betätigungsstellung eine das Entfernen des ersten Steckerteils (1) aus der Steckerbuchse oder der Steckdose unterstützende Druckkraft auf die Steckerbuchse oder die Steckdose ausübt.
Patent DE-202013103812-U1 (DE)
Title: Integrierbare LED Lampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Integrierte LED-Lampe, bestehend aus Lampenfassung, LED Leiterplatte und LED-Chips, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampe darüber hinaus einen an der Unterseite der LED Leiterplatte angebrachten Kühlkörper sowie eine lichtdurchlässige Abdeckung beinhaltet; die LED-Chips sind auf einer Seite der LED-Leiterplatte angebracht und über einen Treiber mit dem Strom verbunden; innerhalb der Lampenfassung befindet sich ein Hohlraum, die lichtdurchlässige Abdeckung deckt eine Seite der Lampenfassung ab, deren Hohlraum die LED-Leiterplatte und den Kühlkörper fasst, wobei die Seite der LED Leiterplatte, auf welcher die LED-Chips angebracht sind, der lichtdurchlässigen Abdeckung zugewandt ist.
Patent DE-202013104632-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss elektrischer Geräte
IPC: G08C17/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss elektrischer Geräte, die einen Steckdoseneinsatz (1) für Netzspannungsanschlüsse und/oder für Informationsanschlüsse aufweist, wobei ein in eine Tisch- oder Arbeitsplatte eingelassener und mit einem Deckel (2) verschließbarer Träger (3) vorgesehen ist, an dem der Steckdoseneinsatz (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Steckdoseneinsatz (1) ein elektronischen Bauelement (5) zur drahtlosen Übertragung von elektrischer Energie und/oder Daten versehen ist.
Patent DE-202014000601-U1 (DE)
Title: Schwerlastbock für 22 ft Überseecontainer
IPC: B65D90/14
Filed: 2014-01-26
Abstract: Schwerlastbock mit aufgesetztem Einsteckblock dadurch gekennzeichnet, dass dieser vierteilig verwendet ein Aufstellen von 22ft Überseecontainern ermöglicht.
Patent DE-202014001161-U1 (DE)
Title: Aussteifungsverbund mit bandartigen Windrispen für Dachstuhlkonstruktionen
IPC: E04B7/02
Filed: 2014-02-07
Abstract: Aussteifungsverbund mit bandartigen Windrispen (7) für Dachstuhlkonstruktionen (4), umfassend • ein Holztragwerk (5), • zumindest ein Aussteifungselement (1) sowie • zumindest ein Windrispenband (7) mit einem Bandanschluss (8), wobei das Windrispenband (7) im Bereich des Bandanschlusses (8) an den Aussteifungsverbund (1) zumindest teilweise über eine Rundung (3) geführt wird.
Patent DE-202014003670-U1 (DE)
Title: Anordnung, insbesondere Strömungswächter
IPC: H01H35/40
Filed: 2014-05-05
Abstract: Anordnung (1), insbesondere Strömungswächter oder Ventil, mit einem auf eine Fluidströmung oder einen Fluiddruck ansprechenden und/oder in einem Fluidweg (F) angeordneten Steuerelement (5) und einem Schalter (12), wobei zur magnetischen Kopplung des Steuerelements (5) und Schalters (12) dem Steuerelement (5) ein Steuermagnet (8) und dem Schalter (12) ein Schaltmagnet (13) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuermagnet (8) als Ringmagnet ausgeführt ist, dass der Schaltmagnet (13) nur linear bewegbar ist, dass der Schaltmagnet (13) über eine gleitende Anlage auf einen Hebel (12B) des Schalters (12) einwirkt, dass die Anordnung (1) einen Einlass (3) und einen Auslass (4) aufweist, die quer zueinander ausgerichtet sind, so dass die Fluidströmung umgelenkt wird bzw. der Fluidweg (F) abgewinkelt ist, und/oder dass eine Bewegung des Steuerelements (5) bzw. Steuermagneten (8) durch Eintauchen in ein Totvolumen (2A) fluidisch gedämpft oder dämpfbar ist.
Patent DE-202014007224-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q1/01
Filed: 2014-09-11
Abstract: Werkzeugmaschine, mit: einem Rahmen mit zwei gegenüberliegenden Rahmenabschnitten, einer Mehrzahl von an dem Rahmen angeordneten Fußelementen (9), einem auf den zwei gegenüberliegenden Rahmenabschnitten des Rahmens geführten ersten Schlitten (4) einer ersten Linearachse, der in einer X-Richtung verfahrbar ist, einem auf dem ersten Schlitten (4) geführten zweiten Schlitten (5) einer zweiten Linearachse, der in einer Y-Richtung verfahrbar ist, einem an dem zweiten Schlitten (5) gehaltenen Turmelement (6) einer dritten Linearachse, einem an dem Turmelement (6) direkt oder indirekt gehaltenen Bearbeitungselement (12), das in einer Z-Richtung verfahrbar ist, und einer an dem Bearbeitungselement (12) angeordneten Werkzeugspindel (13) zur Aufnahme eines Werkzeugs (15), wobei der Rahmen ein monolithisches Rahmenelement (2) aus einem faserverstärktem Kunststoff, insbesondere einem kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff, aufweist, das die zwei gegenüberliegenden Rahmenabschnitte umfasst.
Patent DE-202014010788-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gleichspannungswandlung in einem Schienenfahrzeug
IPC: H02M1/08
Filed: 2014-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Gleichspannungswandlung in einem Schienenfahrzeug, wobei die Vorrichtung mindestens eine Schnittstelle (SS) für mindestens ein Thyristor-Steuersignal (TS1, TS2, TS3) und mindestens ein Schaltelement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Schaltelement als Bipolartransistor ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung mindestens eine Interface-Steuereinrichtung (5) zur Umwandlung des Thyristor-Steuersignals (TS1, TS2, TS3) in ein Bipolartransistor-Steuersignal (BSS1, BSS2, BSS3) umfasst, wobei die Interface-Steuereinrichtung (5) in Abhängigkeit des Thyristor-Steuersignals (TS1, TS2, TS3) das Bipolartransistor-Steuersignal (BSS1, BSS2, BSS3) für das mindestens eine Schaltelement erzeugt.
Patent DE-202014101413-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Tür-Kunststoffprofil
IPC: E06B7/22
Filed: 2014-03-26
Abstract: Fenster- oder Tür-Kunststoffprofil (1), umfassend mindestens eine Dichtungsaufnahmenut (3) zur Aufnahme eines Dichtungselements (2), wobei die offene Seite (9) der Dichtungsaufnahmenut (3) zwischen zwei aufeinander zuweisenden Stegen (4, 5) des Kunststoffprofils (1) ausgebildet ist und ein in die Dichtungsaufnahmenut (3) aufgenommenes Dichtungselement (2), das einen Halteabschnitt (3) und einen Dichtungsabschnitt (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden aufeinander zuweisenden Stege (4, 5) des Kunststoffprofils (1) jeweils eine Ausnehmung (10, 11, 13, 14) aufweisen, in die der Halteabschnitt (6) des Dichtungselements (2) zumindest teilweise aufgenommen ist.
Patent DE-202014102447-U1 (DE)
Title: Verteilerstück für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2014-05-26
Abstract: Wasserpfeife mit einem Verteilerstück (3) zum Aufsetzen auf einen das Wasser aufnehmenden Behälter (1) sowie zur Aufnahme eines nach unten in das Wasser ragenden Tauchrohrs und eines nach oben zur Aufnahme eines Tabakkopfes (5) ragenden Rauchsäule (6), mit mindestens zwei Öffnungen (2), von denen mindestens eine einen Ansatz (7) zum Anschließen eines zu einem Mundstück führenden Schlauches aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Verteilerstücks (3) Wandungen (8) angeordnet sind, wodurch jeder Öffnung (2) eine Kammer (9) zugeordnet ist und eine Luftleitscheibe (10) vorgesehen ist, welche abdichtend mit den Wandungen (8) für jede Kammer (9) einen im Wesentlich vertikal nach unten führenden Strömungskanal (11) aufweist.
Patent DE-202015000588-U1 (DE)
Title: Schaufelstruktur für Windkraft-Stromerzeugung
IPC: F03D3/04
Filed: 2015-01-27
Abstract: Schaufelstruktur für Windkraft-Stromerzeugung, die auf einen Generator (30) angewendet werden kann, um die Windkraft in Stromenergie umzuwandeln, umfassend eine Schaufelgruppe (10), die mit dem Generator (30) verbunden ist und ein oberes Befestigungsteil (11), ein unteres Befestigungsteil (12) und eine Vielzahl von Schaufeln (13) zwischen dem oberen Befestigungsteil (11) und dem unteren Befestigungsteil (12) beinhaltet, und ein Luftführungsgestell (20), das eine oder mehrere Positioniereinheiten (21), die die Schaufeln (13) umgibt oder umgeben, und eine Vielzahl von bogenförmigen Luftführungsblättern (22) aufweist, die an dem Luftführungsgestell (21) angelenkt sind, wobei die Luftführungsblätter (22) geschlossen werden können und im Schließzustand die Außenseiten der Schaufeln (13) abdecken.
Patent DE-202015001063-U1 (DE)
Title: Behälter mit verstellbarem Labyrinth und darin laufenden Kugeln
IPC: A63F7/04
Filed: 2015-02-10
Abstract: Behälter mit zwei Fächern mit gemeinsamer mittlerer Wand, welche die Fächer voneinander trennt und die Rückwand von zwei senkrecht stehenden, aneinanderliegenden Labyrinthen bildet, welche durch Drehung einzelner Segmente verstellbar sind und zur Führung von Spielfiguren, vorzugsweise Kugeln dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente – Drehfelder (2) – durch die mittlere Wand – Lochplatte (1) –, die die Labyrinthe separiert, hindurch zusammenhängen, sodass ein Drehfeld (2) Bestandteil beider Labyrinthe ist, wobei Drehfeldwände (3) der Drehfelder (2) die Labyrinthe bilden.
Patent DE-202015004206-U1 (DE)
Title: Transportwagen mit vier hochklappbaren Stirn- und Seitenwänden
IPC: B62B5/04
Filed: 2015-06-11
Abstract: Transportwagen (1), bestehend aus einer mit wenigstens drei Rollen (3 und 5) versehenen Plattform (2), an der vier, an gegenüberliegenden Seiten schwenk- bzw. klappbare Wände (12 und 14) [aus Metall, Holz, Kunststoff, Glas, etc.} befestigt sind. Zwei gegenüberliegende Seitenwände (14) weisen Anschlagwinkel (16) und Fixierungsstifte (17) für die beiden, Stirnwände (12) auf und dienen in der oberen Stellung als Transportsicherung. Die Stirnwände (12) und Seitenwände (14) sind mittels Klettverschluss (18) und Gegenstück (19) lösbar miteinander fixiert. In der unteren Stellung bilden die Stirnwände (12) und Seitenwände (14) eine ebene Fläche und bieten die Möglichkeit zum Transport von Stückgut, dass größer ist als die Plattformbegrenzungen. An der Plattform (2) ist zumindest einseitig ein schwenkbarer Schiebebügel (10) befestigt. Der Schiebebügel (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser mittelbar an Seitenblechen (4), die an der Plattform (2) angeordnet sind, mittels Schrauben (11) schwenkbar angeordnet ist und mittels eines Fixierungsmechanismus (22) lösbar fixiert ist. Diese Position dient dem kompakten Transport des Wagens. Der Schiebebügel (10) ist in auch in der oberen Stellung lösbar fixiert. Der Transportwagen (1) ist bei liegendem Schiebebügel (10) und hochgeklappten Stirnwänden (12) und Seitenwänden (14) als Transportkiste von Stückgut verwendbar.
Patent DE-202015005639-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen monopolaren Elektromotor
IPC: H02K13/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Klemmvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (1) wenigstens die Klemmhülsen (2, 2') mit den Kontakten (3, 3') unverlierbar und leitend über den Minuspol (4) der Batterie (5) gebracht werden, wobei die Litze (12) mit dem Schleifkontakt (10) elektrisch leitend verbunden ist und das Griffstück (11) aufweist.
Patent DE-202015005720-U1 (DE)
Title: Einbruchsbremse Einbruchhemmendes Montageblech für Eingangstüren
IPC: E06B5/11
Filed: 2015-08-13
Abstract: Montageblech zur Anbringung am Innenfalz einer Türzarge im Bereich des Schlosses parallel zur geschlossenen Tür dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum zwischen Türblatt und Zarge durch das Montageblech im Bereich des Schlosses, nach außen verschlossen wird und Falle und Riegel durch das Montageblech vollständig abgedeckt sind.
Patent DE-202015008064-U1 (DE)
Title: Strukturbauteil mit integrierter Steckverbindung
IPC: H01R13/631
Filed: 2015-11-24
Abstract: Strukturbauteil (10) aufweisend zumindest einen Verbindungsbereich (11) zur Verbindung mit zumindest einen anderen Strukturbauteil (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturbauteil (10) in dem Verbindungsbereich (11) zumindest einen Steckverbindungsteil (12, 13, 14) einer elektrischen Steckverbindung aufweist, welcher derart angeordnet ist, dass bei einer Montage des Strukturbauteils (10) und der Herstellung der Verbindung mit einem anderen Strukturbauteil (20) automatisch ein Kontakt mit einem Gegenstück (22, 23, 24) der Steckverbindung an dem anderen Strukturbauteil (20) hergestellt wird.
Patent DE-202015008458-U1 (DE)
Title: Shillum zur Verwendung eines Shishakopfes an einer Bong
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-12-09
Abstract: Shillum zum Anschluss an einer handelsüblichen Bong mit einem am Außendurchmesser befindlichen Dichtungssitz zur Verbindung mit dem Anschluss der Bong dadurch gekennzeichnet, dass sich in axialer Richtung, vorzugsweise am oberen Ende, in Richtung des Rauchdurchflusses ein männliches Anschlussstück (16) zum Anschluss eines handelsüblichen Shishakopfes befindet.
Patent DE-202015009522-U1 (DE)
Title: Magnetisches Montageelement, optisches Modul, Beleuchtungsmodul und Beleuchtungskörper
IPC: F21V21/096
Filed: 2015-12-02
Abstract: Magnetisches Montageelement, das zur Montage eines Beleuchtungsmoduls auf der Basis des Beleuchtungskörpers in anhaftender Weise verwendet wird, umfassend: eine nichtmagnetische Basis und einen starken Magneten, der integral mit der nichtmagnetischen Basis verbunden ist.
Patent DE-202015102795-U1 (DE)
Title: Gewürzstreuer
IPC: A47G19/24
Filed: 2015-05-29
Abstract: Gewürzstreuer mit einem Hauptkörper (1), der unten konkav mit einer Lagebegrenzungsnut (11) und mittig mit einer in Längsrichtung zu der Lagebegrenzungsnut (11) verlaufenden durchgehenden Durchgangsbohrung (12) versehen ist, und einem Behälter (2), der in dergleichen Form wie die Durchgangsbohrung (12) des Hauptkörpers (1) ausgeführt ist und mittig mit einem Aufnahmeraum (22) versehen ist, wobei ein Lagebegrenzungselement (23) am Boden des Behälters (2) befestigt ist, das am Umfang konvex mit einem Ringflansch (231) versehen ist, der zur Lagebegrenzung in die Lagebegrenzungsnut (11) des Hauptkörpers (1) eingreift, wobei der Behälter (2) an der oberen Wand mit einer Vielzahl von Löchern (24) versehen ist, die mit dem Aufnahmeraum (22) des Behälters (2) in Verbindung stehen, wobei das obere Ende des Behälters (2) offen ist und mittels eines Deckels (25) bedeckbar ist, und wobei eine Bodenabdeckung (3) vorgesehen ist, die oben konkav mit einer Aufnahmenut (31) versehen ist, in der das Lagebegrenzungselement (23) des Behälters (2) aufgenommen ist.
Patent DE-202015103849-U1 (DE)
Title: Schraubhering
IPC: F16B35/04
Filed: 2015-07-22
Abstract: Schraubhering (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (2) am unteren Teil des Schaftes (3) nicht an den untersten umlaufenden Haltesteg (4) im oberen Teil des Schaftes anschließt.
Patent DE-202015105124-U1 (DE)
Title: Schlauchförmiges Element für die Durchführung eines medizinisch technischen Verfahrens
IPC: A61M39/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Schlauchförmiges Element für die Durchführung eines medizinisch technischen Verfahrens mit seilförmigen Elementen (4) dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens einen zentral angeordneten Kanal (9) aufweist, in dessen Wand (2) wenigstens zwei Kanäle (8) zur Führung des seilförmigen Elements (4) angeordnet sind.
Patent DE-202015105519-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: F16B12/26
Filed: 2015-10-19
Abstract: Auf einem Untergrund aufstehendes Möbel (1), insbesondere ein Regal oder ein Tisch, umfassend – mindestens eine horizontal orientierte Tragplatte (2) zur Aufnahme mindestens eines mittels des Möbels (1) zu lagernden Gegenstands sowie – mindestens zwei vertikale Lagereinrichtungen (3) zur Ableitung vertikaler Kräfte in Richtung des Untergrundes, die in Kraft übertragender Weise mit der Tragplatte (2) zusammenwirken, wobei die Tragplatte (2) mittels der Lagereinrichtungen (3) von dem Untergrund beabstandet gelagert und dazu geeignet ist, in vertikale Richtung auf die Tragplatte (2) wirkende Kräfte zu mindestens einer Lagereinrichtung (3) abzuleiten, wobei mindestens eine Lagereinrichtung (3) von einer Mehrzahl einzelner, sich in vertikale Richtung aneinander anschließender Lagerelemente (4) gebildet ist, wobei einander zugewandte Endabschnitte (5) zumindest zweier benachbarter Lagerelemente (4) einer Lagereinrichtung miteinander korrespondierend ausgeformt sind, sodass die Lagerelemente (4) zumindest in einem zusammengebauten Zustand des Möbels (1) unter Ausbildung einer zumindest druckkraftübertragenden Verbindung aneinander stoßen, dadurch gekennzeichnet, dass wobei zumindest miteinander korrespondierende Kontaktflächen (6) der benachbarten Lagerelemente (4) gegenüber einer Horizontalebene geneigt angeordnet sind, und die benachbarten Lagerelemente (4) in einem Kontaktbereich (8) von einem Einfasselement (9) horizontal eingefasst sind, sodass die benachbarten Lagerelemente (4) in dem zusammengebauten Zustand des Möbels (1) durch Zusammenwirken mit dem Einfasselement (9) eine Keilwirkung ausbilden.
Patent DE-202015106915-U1 (DE)
Title: Blumentopf und Untersetzer
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Blumentopf (1) mit mindestens zwei Grundflächen (15a, 15b, 15c), an denen jeweils eine die jeweilige Grundfläche (15a, 15b, 15c) umfassende Seitenwand (12a, 12b, 12c) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (12a, 12b, 12c) im oberen Bereich ineinander übergehen.
Patent DE-202016000002-U1 (DE)
Title: Werkzeuglos zerlegbares Kulissengestell zur Aufnahme von bedruckten Theaterkulissen- und Werbeplanen
IPC: G09F1/10
Filed: 2016-01-05
Abstract: Werkzeuglos zerlegbares mobiles Kulissengestell zur Aufnahme von bedruckten Theaterkulissen- und Werbeplanen dadurch gekennzeichnet, dass an den jeweiligen Enden in den Aufnahmeschlitz (9) der unteren Aufnahmeschiene (1) und der oberen Aufnahmeschiene (2) eingeführten Theaterkulissen- und Werbeplanen (8) durch das Ausziehen der Teleskopstempel (3) zwischen der unteren Aufnahmeschiene (1) und der oberen Aufnahmeschiene (2) gespannt wird.
Patent DE-202016002324-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Tisch
IPC: A47B3/06
Filed: 2016-04-09
Abstract: Zusammenlegbarer Tisch mit einer Tischplatte, einer Grundplatte und wenigstens einem Tischfuß, dadurch gekennzeichnet, dass der Tischfuß (3) aus einem als Faltzuschnitt gebildeten Profil mit prismatischem Querschnitt besteht, und dass zumindest die Tischplatte (2) in ihrer dem Tischfuß (3) zugewandten Fläche eine Ausnehmung (5) zur Aufnahme des prismatischen Profils des Tischfußes (3) aufweist.
Patent DE-202016003551-U1 (DE)
Title: Löschdüse
IPC: A62C31/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Löschdüse mit einer Eintrittsöffnung und mit einer Austrittsöffnung für ein Löschmittel, aufweisend einen Düsenkörper und einen in dem Düsenkörper axial verschiebbaren Kolben mit einem angeschlossenen Verschlussteil, das ohne eine Beaufschlagung der Löschdüse mit dem Löschmittel durch eine Druckfeder in einer die Austrittsöffnung verschließenden Position gehaltenen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der als Durchgangskolben (5) für das Löschmittel ausgebildete Kolben radial außen eine auf die Austrittsöffnung (4) hinweisende erste Ringschulter aufweist und dass die sich auf einer zur Eintrittsöffnung (3) hinweisenden, radial innen liegenden zweiten Ringschulter (11) des Düsenkörpers (2) abstützende Druckfeder (10) über einen Distanzring (14) gegen die erste Ringschulter sich entspannend das Verschlussteil (7) in der die Austrittsöffnung (4) verschließenden Position hält.