baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006015802-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: SCHUETZ NORBERT
IPC: E03B9/02
Filed: 2006-04-03
Granted: 2012-05-03
Abstract: Rohrverbindung (1) mit einem inneren Rohr (12) und einem, teleskopisch gegenüber dem inneren Rohr (12) stufenlos verschiebbaren, äußeren Rohr (14), wobei die Rohre (12, 14) ein Medium führen können, wobei eine separate Distanzeinstellvorrichtung (3) zur stufenlosen Verstellung der Rohrverbindung (1) vorgesehen ist und die Distanzeinstellvorrichtung (3) außerhalb der medienführenden Rohre (12, 14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein innerer und äußerer Mantel (22, 24) die Distanzeinstellvorrichtung (3) umgibt und der innere Mantel (22) im äußeren Mantel (24) verschiebbar ist.
Patent DE-102006020158-B4 (DE)
Title: Extrudierter Vollkatalysator sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HOFMANN LOTHAR
IPC: B01J37/30
Filed: 2006-05-02
Granted: 2009-04-09
Abstract: Extrudierter
Vollkatalysator zum Abbau von Stickoxiden in Gegenwart eines Reduktionsmittels,
mit einer Katalysatormasse, die 60 bis 87 Gew.-% eines ionengetauschten,
wenigstens ein Metall aus der Gruppe, die Cu, Hf, La, Au, In, V,
Lanthanoide und Übergangsmetalle
der Gruppe VIII des Periodensystems enthält, enthaltenden Zeolithen,
mehr als 10 bis 37 Gew.-%
Aluminiumoxid und 2 bis 10 Gew.-% anorganische Fasern umfasst.
Patent DE-102006027215-B4 (DE)
Title: Abstandshalter für eine Linearführung
Inventor: WANG CHIN-PEI
IPC: F16C29/04
Filed: 2006-06-12
Granted: 2008-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstandshalter für eine Linearführung, der durch die Befestigung mittels mindestens einer Schraube vorgespannt wird und somit eine Vorspannung aufweist, wodurch die Steifigkeit des Abstandshalters erhöht wird, so dass ein Herausfallen der Rollen vermieden wird. Daher kann die Erfindung ohne eine Vergrößerung der Schnittfläche und ohne eine Materialänderung die Steifigkeit des Abstandshalters erhöhen, so dass eine leichte Montage, eine zuverlässige Befestigung und niedrige Herstellungskosten erreicht werden.
Patent DE-102006027853-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Plasmas sowie Verwendung derselben
Inventor: FIETZKE FRED DR
IPC: C23C14/46
Filed: 2006-06-16
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Plasmas (9) in einer Vakuumarbeitskammer, in welcher eine Bogenentladung zwischen einer Hohlkathode (1) und einer Anode (4) erzeugt und die Hohlkathode (1) in einem Magnetfeld (6) angeordnet wird, welches zumindest in einem die Hohlkathode (1) durchdringenden Bereich mit Feldlinien ausgebildet wird, die im Wesentlichen parallel zur Hohlkathodenachse verlaufen, wobei die Anode (4) derart ausgebildet wird, dass diese die Hohlkathode (1) zumindest elektronenaustrittsseitig umschließt, wobei nachfolgend die Stärke des Magnetfeldes (6) so hoch eingestellt wird, dass durch ein Verringern des Gasflusses (7) eines die Hohlkathode (1) durchströmenden Gases die Plasmadichte in der Vakuumarbeitskammer erhöht wird.
Patent DE-102006044808-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TANAKA MASAHIRO
IPC: H01L27/04
Filed: 2006-09-22
Granted: 2011-04-07
Abstract: Halbleitervorrichtung (100; 110; 120) vom Vertikaltyp zum Steuern eines Stroms, der zwischen einander über ein Halbleitersubstrat gegenüberliegenden Elektroden fließt, mit  einem Halbleitersubstrat (1), das eine erste und eine zweite Fläche aufweist, die einander gegenüberliegen,  einer ersten Elektrode (2; 22; 42), die auf der ersten Fläche ausgebildet ist,  einer zweiten Elektrode (10; 30; 40) die auf der zweiten Fläche über einer Hochwiderstandselektrode (14) ausgebildet ist, deren Widerstandswert Rs beträgt, und  einer dritten Elektrode (13; 33; 43), die entlang zumindest eines Teils des äußeren Rands der zweiten Fläche ausgebildet ist.
Patent DE-102006044971-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spritzgießen von geschäumten Kunststoff-Formteilen
Inventor: GORNIK CHRISTIAN
IPC: B29C45/50
Filed: 2006-09-23
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zum Spritzgießen von geschäumten Kunststoff-Formteilen, das die Schritte aufweist: a) Herstellen von Schmelze durch Plastifizierung von Kunststoff in einer Plastifizier- und Einspritzschnecke bestehend aus mindestens einer Schubschnecke (1) in einem Schneckenzylinder (2), b) Förderung nicht-fluidbeladener Schmelze in einen Schmelzespeicher (10), der zwischen dem Schneckenzylinder (2) und dem Spritzgieß-Werkzeug (8) angeordnet ist, wobei die Schmelze über eine Schmelzeleitung (16) geleitet wird, die den Schneckenzylinder (2) und den Schmelzespeicher (10) miteinander verbindet, und wobei mindestens ein sich in der Schmelzeleitung (16) befindliches Ventil (14, 15) geöffnet wird, c) Schließen des mindestens einen Ventils (14, 15) in der Schmelzeleitung (16) nach der vollständigen Füllung des Schmelzespeichers (10), d) Injektion eines Fluids an einer Stelle (4) im Schneckenzylinder (2), an der Schmelze vorliegt, e) Homogenisierung inspritzen der homogenisierten fluidbeladenen Schmelze in die Kavität (7) eines Spritzgießwerkzeuges (8) mittels der Schubschnecke...
Patent DE-102006049601-B4 (DE)
Title: Rad-Identifizierungsvorrichtung und Reifenfülldruck-Erfassungsvorrichtung mit einer Funktion einer Rad-Identifizierung
Inventor: WATABE NOBUYA
IPC: G01L17/00
Filed: 2006-10-20
Granted: 2017-02-02
Abstract: Rad-Identifizierungsvorrichtung mit: einem ersten und einem zweiten jeweils an einem ersten und einem zweiten Rad (6a–6d) eine Fahrzeugs (1) positionierte Sendeempfänger (2), wobei jeder der Sendeempfänger (2) ein Auslösersignal empfängt und ein Antwortsignal als Antwort auf den Empfang des Auslösersignals sendet; einer Auslösevorrichtung (5), die ein Auslösersignal sendet, wobei die Auslösevorrichtung (5) am Körper (7) des Fahrzeugs (1) in unterschiedlichen Abständen von den Sendeempfängern (2) derart positioniert ist, dass sich die Stärken des Auslösersignals bei den Sendeempfängern (2) voneinander unterscheiden; einem Empfänger (3), der die durch die Sendeempfänger (2) gesendeten Antwortsignale empfängt; und einem Rad-Identifizierer, der mit dem Empfänger (3) betriebsfähig verbunden ist, wobei der Rad-Identifizierer, zu jedem der durch den Empfänger (3) empfangenen Antwortsignale das Rad (6a–6d), an dem der das jeweilige Antwortsignal sendende Sendeempfänger (2) positioniert ist, identifiziert, wobei jeder der Sendeempfänger (2) einen vorab gemäß seiner Empfängerempfindlichkeit ermittelten Korrekturwert (Ec) aufweist, jeder der Sendeempfänger (2) nach einen Empfang des Auslösersignals von der Auslösevorrichtung (5) die Stärke des Auslösersignals dort bestimmt, sowie die bestimmte Stärke des Auslösersignals unter Verwendung seines Korrekturwerts (Ec) korrigiert und das Antwortsignal sendet, das die Signalstärkeinformationen übermittelt, die die korrigierte Stärke des Auslösersignals anzeigen, und der Rad-Identifizierer für jedes der durch den Empfänger (3) empfangenen Antwortsignale, das Rad (6a–6d), an dem der Sendeempfänger (2) positioniert ist, der das Antwortsignal gesendet hat, basierend auf den Signalstärkeinformationen, die durch das Antwortsignal übermittelt werden, identifiziert.
Patent DE-102007000051-B4 (DE)
Title: Antriebsgerät für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern des Antriebsgerätes für das Kraftfahrzeug
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60L50/10
Filed: 2007-01-30
Granted: 2012-12-27
Abstract: Antriebsgerät für ein Kraftfahrzeug, das einen Differentialabschnitt (11) hat, der einen Differentialmechanismus (16), der eine abgegebene Leistung von einem Verbrennungsmotor (8) eines Fahrzeugs zu einem ersten Motor (M1) und einem Übertragungselement (18) verteilt, und einen zweiten Motor (M2) hat, der in einer Kraftübertragungsbahn von dem Übertragungselement (18) zu einem Antriebsrad (38) vorgesehen ist; und eine Differentialbetriebsaufhebungsvorrichtung, die in dem Differentialmechanismus vorgesehen ist und die einen Differentialbetrieb des Differentialabschnitts (11) beschränkt durch ein Aufheben eines Differentialbetriebs des Differentialmechanismus (16), wobei der Differentialbetrieb des Differentialabschnitts (16) aufgehoben wird unter Verwendung der Differentialbetriebsaufhebungsvorrichtung, und ein Aufheben des Differentialbetriebs unter Verwendung der Differentialbetriebsaufhebungsvorrichtung angehalten wird auf der Grundlage eines aktuellen Fahrzeugzustands unter Verwendung von Bereichen, die auf der Grundlage eines Fahrzeugzustandes definiert sind, und wobei die Differentialbetriebsaufhebungsvorrichtung eine erste Eingriffsvorrichtung (C0) und eine zweite Eingriffsvorrichtung (B0) hat; dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsgerät folgendes aufweist: ein erstes Ventil (SLC0), das einen ersten...
Patent DE-102007001072-B4 (DE)
Title: Phasenänderungsspeicherbauelement mit Pull-Down-Transistormitteln
Inventor: KIM DU-EUNG
IPC: G11C16/26
Filed: 2007-01-04
Granted: 2015-04-16
Abstract: Phasenänderungsspeicherbauelement mit – einem Phasenänderungsspeicherzellenfeld, das wenigstens einen ersten Speicherblock (BLK0), der eine Mehrzahl von Phasenänderungsspeicherzellen (Cp) beinhaltet, die jeweils zwischen je eine von einer Mehrzahl von Bitleitungen (BL0 bis BLn) und eine erste Wortleitung (WL0) eingeschleift sind, und einen zweiten Speicherblock (BLK1), der eine Mehrzahl von Phasenänderungsspeicherzellen (Cp) aufweist, die jeweils zwischen je eine der Mehrzahl von Bitleitungen und eine zweite Wortleitung (WL1) eingeschleift sind, sowie wenigstens einen ersten und wenigstens einen zweiten Pull-Down-Transistor (MN0 bis MN14) umfasst, die zwischen dem ersten und dem zweiten Speicherblock angeordnet sind und einen Spannungspegel der ersten beziehungsweise der zweiten Wortleitung herunterziehen und sich einen Knoten (N1 bis N4) teilen, und – einem Zeilentreiber (15_1 bis 15_4), der seitlich von dem ersten und dem zweiten Speicherblock sowie dem ersten und zweiten Pull-Down-Transistor angeordnet ist und einen ersten und einen zweiten Pull-Up-Transistor (MP0, MP1) beinhaltet, die dafür ausgelegt sind, den Spannungspegel von jeder der ersten und der zweiten Wortleitung heraufzuziehen.
Patent DE-102007005543-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Ermittlung elektrischen Leerlaufs mit Eingangssignal-Gleichrichter
Inventor: GOPALAKRISHNAN KARTHIK
IPC: G11C11/4072
Filed: 2007-02-03
Granted: 2009-06-04
Abstract: Schaltung (100) zur Ermittlung elektrischen Leerlaufs mit:  einem Zweiweggleichrichter (108), der mindestens einen Transistor (118) aufweist, und der so konfiguriert ist, dass er differentielle Eingangssignale (RXP, RXN) empfängt und auf der Grundlage der differentiellen Eingangssignale ein gleichgerichtetes Ausgangssignal bereitstellt;  einem weiteren, dem Transistor (118) entsprechenden Referenztransistor (136) zur Erzeugung eines Referenzsignals (IINTR); und  einem ersten Verstärker (140), der so konfiguriert ist, dass er ein erstes Eingangssignal (VINT) auf der Grundlage des gleichgerichteten Ausgangssignals und ein zweites Eingangssignal (VINTR) auf der Grundlage des Referenzsignals (IINTR) empfängt und ein Ausgangssignal (VOUT) bereitstellt, das angibt, ob die differentiellen Eingangssignale (RXP, RXN) aktiv oder im elektrischen Leerlauf sind, basierend auf dem ersten Eingangssignal (VINT) und dem zweiten Eingangssignal (VINTR).
Patent DE-102007017260-B4 (DE)
Title: Rücksitz mit zusätzlicher Klapp- und Niederflur-Neukonfiguration
Inventor: CALVERT KYLE
IPC: B60N2/30
Filed: 2007-04-12
Granted: 2013-10-24
Abstract: Fahrzeugsitzbaueinheit (10), die in einem Fahrzeugfahrgastabteil positioniert und an einem Fahrzeugboden (18) angebracht werden kann, umfassend ein Sitzunterteil, das einen Sitzunterteilrahmen (12) umfasst; eine Sitzrückenlehne, die einen Sitzrückenlehnenrahmen (14) umfasst; eine oder mehrere Halterungen (20, 22), die die Fahrzeugsitzbaueinheit (10) an dem Fahrzeugboden (18) anbringen; eine Fünf-Achsen-Anlenkungsbaueinheit (16), die die Sitzrückenlehne an dem Sitzunterteil schwenkbar anbringt, wobei die Fünf-Achsen-Anlenkungsbaueinheit (16) umfasst: – eine vordere Anlenkung (40) mit einem ersten vorderen Anlenkungsende (42) und einem zweiten Anlenkungsende (44), wobei das vordere Anlenkungsende (42) an einer vorderen Stelle (46) des Sitzunterteils an einer ersten Schwenkposition (48) schwenkbar angebracht ist und das zweite vordere Anlenkungsende (44) an dem Fahrzeugboden (18) an einer zweiten Schwenkposition (50) schwenkbar angebracht ist; – eine hintere Anlenkung (60) mit einem ersten hinteren Anlenkungsende (62) und einem zweiten hinteren Anlenkungsende (64), wobei das zweite Ende (64) an dem Fahrzeug an einer vierten Schwenkposition (70) schwenkbar angebracht ist; und – eine Klappanlenkung (80) mit einem ersten Klappanlenkungsende (82) und einem zweiten Klappanlenkungsende (84), wobei das zweite Klappanlenkungsende (84) an einer fünften Schwenkposition (90) schwenkbar angebracht ist, wobei die Fünf-Achsen-Anlenkungsbaueinheit (16) eine Bewegung des Sitzunterteils in einer Vorwärtsrichtung ermöglicht, wenn die Sitzrückenlehne in eine umgeklappte Position nach unten geklappt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzrückenlehnenrahmen (14) einen Anschlagstift (96) umfasst, der an einer Anschlagoberfläche (98) der Halterung (20) in Eingriff gelangt, um den Sitzrückenlehnenrahmen (14) in einer aufrechten Position zu halten, und dass das erste hintere Anlenkungsende (62) der hinteren Anlenkung (60) zusammen mit dem ersten Klappenanlenkungsende (82) der Klappenanlenkung (80) an einer hinteren Stelle (66) des Sitzunterteilrahmens (12) an einer dritten Schwenkstelle (68) schwenkbar angebracht ist.
Patent DE-102007022507-B4 (DE)
Title: Rollenkörper-Rotationsmechanismus
Inventor: KINO MANABU
IPC: G03B1/00
Filed: 2007-05-14
Granted: 2018-10-31
Abstract: Rollenkörper-Rotationsmechanismus, der zum kontinuierlichen rotationsmäßigen Bewegen eines Rollenkörpers (10) mit einer konstanten Geschwindigkeit in der Lage ist und Folgendes aufweist:
 einen Motor (2);
 einen Getriebeuntersetzungsmechanismus (3) zum Reduzieren der Ausgangsdrehzahl des Motors (2); und
 eine Wellenkupplung (4) zum Übertragen der reduzierten Ausgangsdrehzahl des Getriebeuntersetzungsmechanismus (3) auf den Rollenkörper (10),
 wobei die Wellenkupplung (4) eine Verbindung zwischen einem antriebsseitigen Wellenbereich, der auf der Anordnungsseite des Getriebeuntersetzungsmechanismus (3) angeordnet ist, sowie einem auf der angetriebenen Seite befindlichen Wellenbereich, der auf der Anordnungsseite des Rollenkörpers (10) angeordnet ist, in einer derartigen Weise bildet, dass ein Bewegungsspielraum um eine zentrale Achse der Wellenkupplung (4) vorhanden ist; und
 wobei die Wellenkupplung, wenn der Rollenkörper (10) in kontinuierlicher Weise mit einer konstanten Geschwindigkeit rotationsmäßig bewegt wird,
 keinen Bewegungsspielraum in der Rotationsrichtung hat, so dass Rotationsdrehmoment übertragen wird, aber ein Bewegungsspielraum in der zu der Rotationsrichtung entgegengesetzten Richtung vorhanden ist, so dass eine Vibrations-Übertragungsweg über die Wellenkupplung blockiert ist.
Patent DE-102007024732-B4 (DE)
Title: Gehäuseteil, insbesondere eines Fahrzeug-Klimaanlagengehäuses, und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BOUCHALAT KARIM-MATHIEU
IPC: F24F13/20
Filed: 2007-05-25
Granted: 2017-03-09
Abstract: Gehäuseteil, das aus Kunststoff spritzgegossen ist, und zumindest ein Filmscharnier (6) zwischen einem ersten Bereich des Gehäuseteils (2) und einem zweiten Bereich des Gehäuseteils (2) aufweist, so dass der zweite Bereich des Gehäuseteils (2) um den ersten Bereich des Gehäuseteils (2) verschwenkbar ist, wobei in einem Zustand des Gehäuseteils (2) nach dem Spritzgießen und vor einer Endmontage, im Rahmen derer das Gehäuseteil (2) mit anderen Elementen versehen oder an anderen Elementen angebracht wird, der zweite Bereich gegenüber dem ersten Bereich des Gehäuseteils (2) um dieses Filmscharnier (6) verschwenkbar und nach erfolgtem Verschwenken des zweiten Bereichs gegenüber dem ersten Bereich festlegbar oder festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite, verschwenkbare Bereich des Gehäuseteils (2) im verschwenkten Zustand eine Trennwand (7) bildet.
Patent DE-102007025513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermöglichen der Bewertung eines Füllzustands
Inventor: DUCREÉ JENS DR
IPC: B01L3/00
Filed: 2007-06-01
Granted: 2014-06-05
Abstract: Vorrichtung zur Bewertung eines Füllzustands mit folgenden Merkmalen: einer mit einer Flüssigkeit befüllbaren, in einem Körper (34; 50) gebildeten Fluidikstruktur (12; 30; 32; K1 bis K6; 90), die einen Wandabschnitt (12a) aufweist; einer Lichtquelle (24; 40; 72; 94), die ausgebildet ist, um einen Lichtstrahl (14; 96) auf den Wandabschnitt der Fluidikstruktur in einem solchen Winkel zur Bewertung des Füllzustandes zu richten, dass abhängig vom Vorliegen der Flüssigkeit (18) an dem Wandabschnitt (12a) in der Fluidikstruktur und von einer Relativbewegung zwischen der Fluidikstruktur, die den Wandabschnitt aufweist, und dem Lichtstrahl eine interne Totalreflexion des Lichtstrahls (14; 96) an dem Wandabschnitt (12a) stattfindet oder nicht; einer Einrichtung (54; 100) zum Erzeugen der Relativbewegung zwischen der Fluidikstruktur, die den Wandabschnitt aufweist, und dem Lichtstrahl, wobei die Einrichtung (54) zum Erzeugen der Relativbewegung einen Drehgeber zum Beaufschlagen des Körpers (34; 50), in dem die Fluidikstruktur (12; 30, 32, K1 bis K6) gebildet ist, mit einer Rotation aufweist.
Patent DE-102007033419-B4 (DE)
Title: Trockensumpfschmiervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOPPENHÖFER MARKUS
IPC: F01M11/00
Filed: 2007-07-18
Granted: 2016-03-24
Abstract: Trockensumpfschmiervorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine (2), mit einer Saugpumpe (3) für ein Absaugen von Schmiermittel (4) aus der Brennkraftmaschine (2) in einen Schmiermitteltank (13) und mit einer Druckpumpe (14) zum Zuführen von Schmiermittel (4) aus dem Schmiermitteltank (13) zu Schmierstellen (16) der Brennkraftmaschine (2), wobei die Saugseite (9) der Druckpumpe (14) mit der Saugseite (9) der Saugpumpe (3) über eine kommunizierende Verbindung (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die kommunizierende Verbindung (20) über eine Verbindungsstelle (21) mit der Saugseite (9) der Saugpumpe (3) verbunden ist und dass zwischen der Brennkraftmaschine (2) und der Verbindungsstelle (21) ein in Richtung auf die Brennkraftmaschine (2) sperrendes Rückschlagventil (8) angeordnet ist.
Patent DE-102007041314-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wasserführenden Haushaltsgeräts sowie wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: OPPEL ANTON
IPC: A47L15/42
Filed: 2007-08-31
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines wasserführenden Haushaltsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine oder einer Waschmaschine, mit einem Spülbehälter (8) zur Aufnahme von Spülgut, der wenigstens aus zwei Metallabschnitten (2, 4, 16) aus jeweils unterschiedlichen metallischen Werkstoffen gebildet ist, von denen ein Werkstoff ein austenitisches Metall ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer Schweißverbindung der beiden Metallabschnitte (2, 4, 16) in dem Metallabschnitt (4) aus austenitischem Metall eine Umformung erfolgt.
Patent DE-102007042836-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung eines Abgasstroms eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HRUSCHKA BERND
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-09-10
Granted: 2018-11-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abgasnachbehandlung eines Abgasstroms (7) eines Kraftfahrzeuges (3) mittels einer Ammoniak freisetzenden Flüssigkeit (19), mit einem Vorratsbehälter (35) zur Speicherung der Flüssigkeit (19), wobei eine Temperiervorrichtung zum Temperieren der Flüssigkeit (19) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperiervorrichtung zur Kühlung der Flüssigkeit (19) einem Klimaanlagenkreislauf (47) des Kraftfahrzeuges (3) zugeordnet ist.
Patent DE-102007051418-B4 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe, Vorrichtung zum Überlagern von Lenkbewegungen, Getriebebauteil sowie Fahrzeuglenksystem
Inventor: GREBERT JOERG
IPC: F16H57/00
Filed: 2007-10-25
Granted: 2010-09-16
Abstract: Spannungswellengetriebe (1) mit mindestens einer Eingangswelle (2) und mindestens einer Ausgangswelle (3), wobei eine der beiden Wellen (2, 3) mit einem Getriebering (4) drehfest verbunden ist, der über seine Innenfläche (5) eine Wirkverbindung mit mindestens einem weiteren Getriebebauteil (6) herstellt, und mit Stützmitteln (7) zum Abstützen des Getrieberings (4) gegen ein Gehäusebauteil (8, 8'), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche Stützmittel (12) zum Abstützen des Getrieberings (4) gegen das Gehäusebauteil (8, 8') und/oder ein weiteres Gehäusebauteil vorgesehen sind, zwischen denen und den Stützmitteln (7) der in Wirkverbindung tretende Abschnitt (13) der Innenfläche (5) des Getrieberinges (4) zumindest abschnittsweise angeordnet ist.
Patent DE-102008017538-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ROESEL GERD DR
IPC: F01N11/00
Filed: 2008-04-03
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Abgastrakt (4), der einen Abgaskatalysator (21) und einen Abgassensor (42) umfasst, wobei ein Lambdaregler vorgesehen ist, dessen Regeldifferenz (D_LAMB) abhängig von einem Messsignal (MS1) des Abgassensors (42) und einem Zwangsanregungssignal (LAMB_SP) ermittelt wird und dessen Reglerstellsignal (LAM_FAC_FB) eine zuzumessende Kraftstoffmasse beeinflusst, bei dem in einem Diagnosebetrieb – von einem Normaldatensatz (NORM_DS) bezüglich mindestens eines Reglerparameters des Lambdareglers umgeschaltet wird auf einen zugeordneten Diagnosedatensatz (DIAG_DS), der so vorgegeben ist, dass der Lambdaregler bei Vorhandensein zumindest eines vorgegebenen Totzeitverhaltens in Bezug auf das Messsignal (MS1) des Abgassensors (42) in seinem Instabilitätsbereich betrieben wird, – ein Gütewert (GW) abhängig von zumindest einem Anteil des Reglerstellsignals (LAM_FAC_FB) oder abhängig von der Regeldifferenz (D_LAMB) über eine vorgegebene Zeitdauer (T_INT) ermittelt wird, und – abhängig von dem Gütewert (GW) auf entweder das Vorhandensein (ERR) oder das Nicht-Vorhandensein (N_ERR) eines Fehlers des Abgassensors (42) erkannt wird.
Patent DE-102008017927-B4 (DE)
Title: Aktive Sternpunktbehandlung
Inventor: WREDE HOLGER DR ING
IPC: H02H9/08
Filed: 2008-04-08
Granted: 2011-12-22
Abstract: Gezeigt ist ein Erdschlussreststromkompensationssystem mit zumindest zwei primärseitigen Umrichtern, zumindest zwei primärseitigen, jeweils von zumindest einem Umrichter gespeisten Spulen und zumindest zwei sekundärseitigen, jeweils mit zumindest einer primärseitigen Spule magnetisch gekoppelten Spulen. Zur Erdschlusskompensation als auch zur Kompensation einer Verlagerungsspannung im fehlerfreien Zustand wird vorgeschlagen, die sekundärseitigen Spulen in einem Umrichtersternpunkt zu erden, wobei der Umrichtersternpunkt mittels der primärseitigen Umrichter elektrisch gegenüber den sekundärseitigen Leitererdpotentialen verschiebbar ist, derart, dass ein Nullsystemstrom im sekundärseitigen Sternpunkt einprägbar ist.