baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005825-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung bestehend aus einer Alarmeinrichtung und einer Zugangskontrolleinrichtung
IPC: G08B13/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Sicherheitseinrichtung, bestehend aus einer Alarmeinrichtung und einer Zugangskontrolleinrichtung, wobei die Alarmeinrichtung eine Alarmanlage, eine Scharf-/Unscharfschalteinrichtung, ein Eingabegerät und ein Blockschloss umfasst und die Zugangskontrolleinrichtung ein Auswerte- und Steuergerät, ein Türentriegelungsgerät und ein Eingabegerät oder Ein-/Ausgabegerät umfasst, wobei die Alarmeinrichtung dem aktuellen Regelwerk der VdS Schadenverhütung GmbH entspricht und Ein- und Ausgangssignale der Scharf-/Unscharfschalteinrichtung auf im Regelwerk der VdS Schadenverhütung GmbH festgelegte Statusmeldungen, Schaltbefehle und Programmierbefehle beschränkt sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharf-/Unscharfschalteinrichtung der Alarmeinrichtung eine Schnittstelle umfasst, die sowohl mit dem Auswerte- und Steuergerät als auch dem Eingabegerät der Zugangskontrolleinrichtung gekoppelt ist und das Eingabegerät oder Ein-/Ausgabegerät der Zugangskontrolleinrichtung mit dem Eingabegerät der Alarmeinrichtung vereint ist und dass die Scharf-/Unscharfschalteinrichtung durch die Schnittstelle von anderen Ein- und Ausgangssignalen, die inkompatibel mit denen im Regelwerk der VdS Schadensverhütung GmbH festgelegten Statusmeldungen, Schaltbefehlen und Programmierbefehlen sind, entkoppelt ist.
Patent DE-202016102724-U1 (DE)
Title: Karabinerhaken
IPC: F16B45/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Karabinerhaken mit einem – Hakenkörper (1), enthaltend – einen Fußabschnitt (2), – einen an den Fußabschnitt (2) anschließenden Rückenabschnitt (3), – einen an den Rückenabschnitt (3) anschließenden, hakenförmig in Richtung des Fußabschnitts (2) gebogenen Kopfabschnitt (4), – eine an dem Fußabschnitt (2) angebrachten Öse (5) und – einer an dem Fußabschnitt (2) verschwenkbar gelagerten Schließzunge (6) aus einem in Form eines U-Profils bügelförmig gebogenen Drahtes, der aus Federstahl besteht, wobei die U-Profilschenkel (6.1, 6.2) unterschiedliche Längen und die Enden der U-Profilschenkel (6.1, 6.2) nach innen abgebogene Enden (6.11 bzw. 6.21) haben, die im Bereich des Fußabschnitts (2) angebrachte Lageröffnungen eingesteckt sind, derart, dass die Schließzunge (6) im Schließzustand des Karabinerhakens federnd gegen die Innenseite des in Richtung des Fußabschnitts (2) gebogenen Kopfabschnitts (4) anliegt, gekennzeichnet durch ein Sicherungselement (8 bzw. 9) zur Verhinderung des unbeabsichtigten Wegdrückens der Schließzunge (6) aus ihrer Anlagestellung gegen die Innenseite des in Richtung des Fußabschnitts gebogenen Endabschnitts (4.1) des Kopfabschnitts (4).
Patent DE-202016103278-U1 (DE)
Title: Heckklappenverriegelungsarchitektur für Kosten und Leistung
IPC: B62D33/037
Filed: 2016-06-21
Abstract: Fahrzeuganordnung, umfassend: eine Fahrzeug-Frachtbox mit einer U-förmigen hinteren Öffnung: eine Heckklappe, die für eine Bewegung zwischen offenen und geschlossenen Stellungen bezüglich der hinteren Öffnung beweglich mit der Fahrzeug-Frachtbox verbunden ist; ein Verriegelungssystem mit ersten und zweiten Verriegelungen, die ausgelegt sind, die Heckklappe selektiv in einer geschlossenen Stellung zu halten; erste und zweite Buchsen mit Öffnungen, wobei die ersten und zweiten Buchsen an der Fahrzeug-Frachtbox angebracht sind, wobei die Öffnungen neben gegenüberliegenden Kanten der Heckklappe angeordnet sind, wenn sich die Heckklappe in ihrer geschlossenen Stellung befindet; und wobei die ersten und zweiten Verriegelungen jeweils Arretierstifte aufweisen, die ausgelegt sind, aus zurückgezogenen Stellungen in ausgezogene Stellungen verschoben zu werden, in denen die Arretierstifte in die Öffnungen in den Buchsen eingreifen, um die Heckklappe in einer geschlossenen Stellung zu halten, und wobei die Arretierstifte ausgelegt sind, aus den ausgezogenen Stellungen in die zurückgezogenen Stellungen verschoben zu werden, um die Arretierstifte aus ihrem Eingriff mit den Öffnungen zu lösen, damit die Heckklappe geöffnet werden kann, und wobei die Arretierstifte in die ausgezogenen Stellungen vorgespannt sind, und wobei die ersten und zweiten Verriegelungen jeweils Halteelemente aufweisen, die die Arretierstifte lösbar in ihren zurückgezogenen Stellungen halten, wenn sich die Heckklappe in ihrer offenen Stellung befindet, und wobei die Halteelemente die Arretierstifte freigeben, wenn die Heckklappe geschlossen wird, wodurch sich die Arretierstifte in ihre ausgezogenen Stellungen schieben und in die Öffnungen in den Buchsen eingreifen, um die Heckklappe in ihrer geschlossenen Stellung zu halten.
Patent DE-202016105173-U1 (DE)
Title: Druckluftklarwasserheber mit Verunreinigungsschutz
IPC: F04F10/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Druckluftklarwasserheber umfassend ein Heberrohr (1) mit einer Ausgangsöffnung (2) im oberen freien Ende des Rohres oberhalb des maximalen Wasserstandes (3) und ein Ansaugrohr (4) mit seiner Rohrentlüftungsöffnung (5) im oberen freien Ende des Rohres, welches oberhalb des maximalen Wasserstandes (3) endet, wobei – das Ansaugrohr (4) seitlich eine Ansaugöffnung (6) aufweist, welche sich mit seiner Unterkante in der Höhe des minimalen Wasserstandes (7) befindet, – das Heberrohr (1) und das Ansaugrohr (4) an ihrem jeweils unteren freien Ende in ein U-förmiges Verbindungsrohr (8) übergehen, so dass sie über dieses Verbindungsrohr miteinander flüssigkeitsleitend, hydraulisch direkt verbunden sind und – in unmittelbarer Nähe dieses U-förmigen Verbindungsrohres im unteren Bereich des Heberrohres (1) eine Lufteintrittsöffnung (9) in Form eines Durchgangsloches mit einer Luftschlauchanschlussstelle angeordnet ist, durch welche Druckluft aus einen Drucklufterzeuger (10) gezielt einströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass • an die Ansaugöffnung (6) formschlüssig und dicht ein offener Pufferbehälter oder ein Pufferrohr (17) angeordnet ist, welcher / welches in Richtung der U-förmigen Verbindung von Ansaugrohr (4) und Heberrohr (1) offen ist und dessen Volumen gleich oder größer einer Reaktorwassermenge (14) ist, welche beim Befüllen des Reaktorbehälters (11) zwischen dem minimalen Wasserstand (7) und dem maximalen Wasserstand (3) durch den entstehenden Druckausgleich in die Ansaugöffnung (6) des Druckluftklarwasserhebers einströmen kann, • das Ansaugrohr (4) oberhalb der Ansaugöffnung (6) sehr dünn ausgeführt ist, in dem das Ansaugrohr (4) in ein sehr dünn ausgeführtes Entlüftungsrohr (18) übergeht, • und sich unterhalb der Pufferbehälteröffnung (19) eine Ableitschräge (20) als Blasenschutz befindet, wobei die Ableitschräge (20) schräg mit einem gegenüber dem Ansaugrohr (4) spitzen Winkel mit Spitze in Richtung des Entlüftungsrohres (18) angeordnet ist.
Patent DE-202017000129-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebssystem sowie Kraftfahrzeug
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-01-11
Abstract: Kraftfahrzeugantriebssystem, mit einem Elektroantrieb mit wenigstens einem Elektromotor (28) und einer Akkumulatoranordnung (8) zur Energieversorgung des wenigstens einen Elektromotors (28) mit elektrischer Energie, wobei eine Ladeeinrichtung in Form einer Brennstoffzelle (12) vorgesehen ist, die mit der Akkumulatoranordnung (8) elektrisch verbunden ist, sodass bei Betrieb der Brennstoffzelle (12) entstehende elektrische Energie zum Laden der Akkumulatoranordnung (8) verwendbar ist, wobei eine Ausgangsleistung der Brennstoffzelle (12) so dimensioniert ist, dass die von der Brennstoffzelle (12) zum Laden zur Verfügung stellbare Energiemenge pro Stunde zwischen 1/20 und 1/100, insbesondere 1/30 und 1/100, der Ladekapazität der Akkumulatoranordnung (8) entspricht.
Patent DE-202017000490-U1 (DE)
Title: Armband aus gerundetem Linsenrastermaterial mit Effektoberfläche (Lentikulartechnologie)
IPC: A44C5/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Armband mit Muster auf den Aussenflächen (1) dadurch gekennzeichnet, dass das Muster als Wackelbild auf dem Lentiprintmaterial gebildet wird.
Patent DE-202017000909-U1 (DE)
Title: Schneckenförderer
IPC: B02B1/02
Filed: 2017-02-20
Abstract: Schneckenfördererfür rieselfähige Güter, insbesondere Körnerfrüchte wie alle Getreide, mit einer rotierend angetriebenen Förderschnecke (1), einem diese umgebenden Mantelrohr (2), einem Einlassbereich (3) für das Fördergut am Anfang sowie einem Auslassbereich (4) am Ende der Förderschnecke (1), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt des Mantelrohres (2) als rotierend angetriebene Siebtrommel (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202017001008-U1 (DE)
Title: Notöffnung von Rollläden
IPC: E06B9/17
Filed: 2017-02-24
Abstract: Rollladenpanzer, dadurch gekennzeichnet, dass eine integrierte Vorrichtung durch betätigen Rollladenstäbe voneinander trennt.
Patent DE-202017003174-U1 (DE)
Title: Öffnungsbereich eines Verpackungsmaterials
IPC: B65D75/62
Filed: 2017-06-08
Abstract: Öffnungsbereich eines Verpackungsmaterials (1) für eine kartonbasierte Verpackungslösung aufweisend wenigstens eine Perforation (200) zur partiellen Schwächung der Festigkeitseigenschaften wenigstens einer Verpackungsmaterialschicht (10, 20, 30, 40, 50, 60), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Rillung (300) mit der wenigstens einen Perforation (200) kombiniert ist derart, dass die partielle Schwächung der Festigkeitseigenschaften in öffnungsunterstützender Weise modifiziert ist.
Patent DE-202017004352-U1 (DE)
Title: Türzylinder- Schlüssellochbeleuchtung für alle Türen
IPC: E05B17/10
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Zylinder-Schlüssellochbeleuchtung für alle Türen ist dadurch gekennzeichnet dass, sie für alle Arten von Türgriffen passt.
Patent DE-202017006322-U1 (DE)
Title: Rudergerät
IPC: A63B69/06
Filed: 2017-12-08
Abstract: Rudergerät umfassend einen Handgriff und ein Seilsystem, welches mit seinem einen Ende an diesem Handgriff und mit seinem anderen Ende an einem Befestigungspunkt am Rudergerät angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Seilsystem ein elastisches Widerstandskabel und ein inelastisches Verlängerungsband umfasst, die in Reihe miteinander lösbar verbunden sind.
Patent DE-202017100051-U1 (DE)
Title: Trageriemen zum Tragen eines Gegenstandes am Körper
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-01-09
Abstract: Trageriemen (1) zum Tragen eines Gegenstandes (K) am Körper, insbesondere zum Tragen einer Film- oder Fotokamera, mit – einer Schulterauflage (2), – einem mit der Schulterauflage (2) gekoppelten, quer über einen Oberkörper (O) eines Nutzers führbaren Riemen (3), und – wenigstens einem Anschlussstück (5) zum Befestigen des Riemens (3) an dem zu tragenden Gegenstand (K), gekennzeichnet durch eine Gleitführung (4), über die der Riemen (3) mit der Schulterauflage (2) in einer solchen Weise gekoppelt ist, dass der Riemen (3) in Richtung einer Längserstreckung des Riemens (3) relativ zu der Schulterauflage (2) bewegbar, zugleich quer zu der Längserstreckung an der Schulterauflage (2) gesichert ist.
Patent DE-202017102533-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit abnehmbarem Schutzblech
IPC: B62J15/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Fahrrad mit mindestens einem abnehmbaren Schutzblech (1), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine abnehmbare Schutzblech (1) mittels Magnetismus an dem Fahrrad befestigt ist.
Patent DE-202017105857-U1 (DE)
Title: Verstärkungsblock
IPC: B60R19/18
Filed: 2017-09-26
Abstract: Fahrzeugstoßfängerbaugruppe, die Folgendes umfasst: eine Verkleidung; eine Stoßstange, die innerhalb der Verkleidung angeordnet ist, einschließlich eines oberen Abschnittes und eines unteren Abschnittes; und ein Verstärkungsblock, der nur auf dem oberen Abschnitt der Stoßstange angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, um bei einer Kollision Energie zu absorbieren und Kontakt des oberen Abschnittes mit der Verkleidung zu vermeiden.
Patent DE-202017106046-U1 (DE)
Title: Greifereinrichtung zum Greifen von insbesondere zylinderförmigen oder konischen Körpern
IPC: B66C1/46
Filed: 2017-10-05
Abstract: Greifereinrichtung (1) zum Greifen von insbesondere zylinderförmigen oder konischen Körpern, wobei die Greifereinrichtung (1) ausgebildet ist, einen lösbaren Reibschluss mit dem zu greifenden Körper auszubilden und durch Klemmung den gegriffenen Körper zu halten.
Patent DE-202018000083-U1 (DE)
Title: Strahlungsheizung mit konstantem Strahlungswirkungsgrad durch Leistungs-Segmentierung
IPC: F24D13/02
Filed: 2018-01-08
Abstract: Strahlungsheizung (IR-Heizung) mit konstantem Strahlungswirkungsgrad durch Leistungssegmentierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung horizontal und/oder vertikal in Segmente unterteilt ist, die durch die Heizungsregelung je nach Leistungsbedarf unabhängig geschaltet werden können.
Patent DE-202018001013-U1 (DE)
Title: Verstellbare vordere Achslager für Slotcarchassis der Firma Stadlbauer im Maßstab 1:32
IPC: A63H17/267
Filed: 2018-02-20
Abstract: Verstellbare vordere Achslager für originale Chassis der Firma Stadlbauer, gekennzeichnet dadurch, dass die originalen Aufnahmen der originalen Chassis eingeclipst werden.
Patent DE-202018001377-U1 (DE)
Title: Reinhalteset für die Systemgastronomie
IPC: A47L13/20
Filed: 2018-03-14
Abstract: Reinhalteset für die Systemgastronomie mit einem ersten Handschuh (2) gebildet aus einem Zuschnitt aus einem lipophilen und hydrophoben ersten Material, einem zweiten Handschuh (2) gebildet aus einem Zuschnitt aus einem lipophilen und hydrophilen zweiten Material, einem ersten Mop (24) gebildet aus einem Zuschnitt aus dem ersten Material, einem zweiten Mop (24) gebildet aus einem Zuschnitt aus dem zweiten Material und einem Fußmattenzuschnitt (10) aus dem ersten oder dem zweiten Material.
Patent DE-202018001634-U1 (DE)
Title: Kompakte Zerstäubungsvorrichtung, und Zerstäubungsanordnung, die eine solche Vorrichtung umfasst
IPC: F24F6/12
Filed: 2018-03-28
Abstract: Zerstäubungsvorrichtung (I), die geeignet ist, einen Tröpfchennebel (BR) einer Flüssigkeit ausgehend von einer Flüssigkeit (L) zu erzeugen, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:- einen Behälter (60) zum Aufnehmen der Flüssigkeit (L),- ein piezoelektrisches Element (30), das geeignet ist, akustische Wellen in die Flüssigkeit (L) zu senden,- eine Zerstäubungskammer (20), die umfasst○ Mittel (82) zum Einlassen von Luft in diese Kammer,○ ein akustisches Reflexionsorgan (50), das eine akustische Reflexionsoberfläche (51) umfasst, die dazu bestimmt ist, in die Flüssigkeit (5) untergetaucht zu sein, wobei diese Oberfläche geeignet ist, die akustischen Wellen, die von dem piezoelektrischen Element (30) abgegeben werden, auf einer fokalen Zone (PF) zu fokussieren, um einen Strahl des Tröpfchennebels (J) zu schaffen,○ Mittel (21) zum Nebeldiffundieren aus der Vorrichtung (1),wobei die Vorrichtung außerdem umfasst- einen Kasten (151), der im Wesentlichen geschlossen ist, wobei der Behälter und die Zerstäubungskammer in diesem Kasten angelegt sind,- einen Bereich (111), der außerhalb des Kastens liegt, wobei dieser Bereich mit mindestens einem Hilfsorgan ausgestattet ist, insbesondere mit einem Gebläse (131) und/oder einer elektronischen Steuerkarte (141), auf dem Bereich befestigt, insbesondere abnehmbar.
Patent DE-202018004134-U1 (DE)
Title: Der Variator
IPC: F16H37/12
Filed: 2018-09-05
Abstract: Der Variator, der eine Freilaufkupplung und eine Kulisse (4) und kann im dem Längsloch (5) der Kulisse (4) einen Daumen (3) frei sich bewegten kann, welchen an dem Randgebiet der Scheibe (2) befestigt. der ist an dem Ende der Motorabtriebswelle (1) angebracht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kulisse(4) mit dem runden Loch auf seinem Ende mit dem Zahnrad (7) fest verbunden ist und beide auf der Achse (6) frei schaukelnden konnten, und ist diese Achse (6) starr am Ende des Steg (8) befestigt, welches mit seinem Loch an anderen Ende an der Ausgangswelle (10) des Kupplung (11) frei rotiert und dieser Ausgangswelle (10) und ist auch der Mittelpunkt des Kreislinie, entlang welches die Achse (6) Schwingungen des Kulisse (4) sich bewegt und dieser Kreis neben dem Mittelpunkt der Achse der Ausgangswelle (1) des Motors verläuft, und zusätzlich hat der Steg (8) Auskragungen, etwa in der Mitte und auf der Seite, und auf einem der zwei Auskragungen (die Auskragung a) die Ende des Rückstellfeder (14) befestigt ist, aber seines zweites Ende starr zu der Platte (9) des Variator befestigt ist, und diese Rückstellfeder (14) neigt der Steg (8) auf solche Weise zu drehen, zum Vergrößern der Abstand zwischen der Ausgangswelle (1) des Motors und der Achse (6) des Schaukeln der Kulisse (4) und auf den anderen Seite des Stegs (8) - auf der Auskragung (die Auskragung b) die flexible Verbindung (15) sich befestigen ist, mit der Hilfe welches kann man diesen Abstand zu verringern, und auch die Zahnstange (12) ist starr an dem Rahmen der Kupplung (11) angebracht, und die Zahnstange (12) wirkt mit dem Zahnrad (7) mittels einer Rolle (13) zusammen, die ebenfalls an dem Steg (8) angeordnet ist, und zusätzlich sind die Platte (9) des Variator, die Scheibe (2) und die Kulisse (4) in parallelen Ebenen angeordnet und stören sich nicht gegenseitig arbeiten, a die stufenlose Änderung des Geschwindigkeit des Variator - erreicht sich über stufenlose Änderung des Abstandes zwischen der Ausgangswelle (1) des Motors und der Achse (6) des Schaukeln der Kulisse (4).
Patent DE-202018005328-U1 (DE)
Title: LED-Bestrahlungsgerät zur Prävention von Wundinfektionen und zur Verbesserung der Heilung von Wunden und Wundinfektionen
IPC: A61N5/06
Filed: 2018-11-14
Abstract: LED-Bestrahlungsgerät zur Prävention von Wundinfektionen und zur Verbesserung der Heilung von Wunden und Wundinfektionen, aufweisend eine LED-Lichtquelle, eine Steuereinheit (1), Optiken (4,7) zur Formung der Emissionen der LED-Lichtquelle und eine Vorrichtung (2) zur Positionierung der LED-Lichtquelle dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Lichtquelle die Wunde (6) berührungslos bestrahlt, wobei von der LED-Lichtquelle sichtbares Licht in den Wellenlängenbereichen 400 bis 420 nm (violett), 420 bis 500 nm (blau) und 600 bis 750 nm (rot) emittiert werden kann, wobei die Strahlung im Wellenlängenbereich von 400 bis 420 nm mit einer Dosis im Bereich von 20 J/cm 2  bis 400 J/cm 2  abgegeben wird, die am menschlichen Körper keimreduzierend wirkt.
Patent DE-202018006184-U1 (DE)
Title: Sauna mit schwebender Liege
IPC: A61H37/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Saunakabine (18) mit Wänden (1, 2, 3) sowie einer die Wände (1, 2, 3) verbindenden Decke (4), wobei die Saunakabine (18) ferner zumindest eine Saunaliege (5) aufweist, die von zumindest einer ersten Wand (1) der Wände (1, 2, 3) der Saunakabine (18) absteht und an zumindest einem Ende (7) der Saunaliege (5) freitragend ausgeführt ist, so dass ein Eck (8) der Saunaliege (5) ohne Stützpfeiler oder dergleichen frei in einen Innenraum der Saunakabine (18) hineinsteht, wobei die Saunakabine (18) eine Montageschiene (9) aufweist, die in die erste Wand (1) integriert ist, wobei die Saunaliege (5) am freitragenden Ende (7) einen freitragenden Träger (10) aufweist, der an der Montageschiene (9) befestigt ist, wobei sich die Montageschiene (9) im Wesentlichen über die gesamte Höhe der ersten Wand (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass entweder die Montageschiene (9) selbst oder ein unmittelbar an die Montageschiene (9) angrenzender Bereich der ersten Wand (1) zumindest zwei Ankerpunkte (21, 22) zur Anbindung der Montageschiene (9) bzw. der ersten Wand (1) an ein gebäudeseitiges lastaufnehmendes Element (20) aufweist.
Patent DE-202018100340-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Ausbildung von Gleichspannungsladestationen mit einem oder mehreren Ladepunkten zur Gleichstromschnellladung
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-01-22
Abstract: Anordnung zur Ausbildung von Gleichspannungsladestationen mit einem oder mehreren Ladepunkten zur Gleichstromschnellladung mittels Standardladesteckverbindungen zur unmittelbaren Einspeisung von Gleichstrom in das anzuschließende Ladeobjekt, insbesondere Elektro- oder Hybridfahrzeug mit Lademodus (4) nach IEC 61851 und Kommunikation zwischen Fahrzeug und Ladestationselektronik, wobei ein schrankartiges Gehäuse (1) mit normgerechter Schutzklasse und Ausführung die Ladestationselektronik nebst Gleichstromladekupplung (5) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das schrankartige Gehäuse (1) einen im Gehäuseinneren separierten, getrennt von außen zugänglichen, jedoch vom Gehäuse (1) umfassten Bereich aufweist, wobei in diesem Bereich alle notwendigen elektrischen Komponenten einschließlich Wandlermessung zum unmittelbaren Anschluss der Anordnung an das örtliche Niederspannungsnetz (NB) ausgebildet sind.
Patent DE-202018102578-U1 (DE)
Title: Autonomer Fahrzeug-Lidar-Spiegel
IPC: G01S17/88
Filed: 2018-05-08
Abstract: Spiegelbaugruppe für ein Fahrzeug, umfassend:einen LIDAR(light detection and ranging)-Sensor;einen Spiegel;eine metallisierte Abdeckung; undeinen leitfähigen Spiegelfuß, der an den LIDAR-Sensor, den Spiegel und die metallisierte Abdeckung gekoppelt ist, um die Spiegelbaugruppe zu bilden;wobei der Spiegel und die metallisierte Abdeckung jeweils an dem leitfähigen Spiegelfuß geerdet sind, um dazu beizutragen, den LIDAR-Sensor vor einer elektromagnetischen Interferenz abzuschirmen.
Patent DE-202018105663-U1 (DE)
Title: Funkschließeinheit, Einrichtung zum Öffnen oder Schließen eines Schlosses mit einer solchen Funkschließeinheit
IPC: B60R25/24
Filed: 2018-10-02
Abstract: Funkschließeinheit (3) mit einem Funkschlüssel (11), der zum drahtlosen Aussenden einer kodierten Nachricht an einen Empfänger eines Schlosses zum Öffnen oder Schließen des Schlosses ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funkschließeinheit (3) eine Funkkommunikationseinheit (9a, 9b) hat, die zur Kommunikation mit einer entfernten Kontrolleinheit (5, 6) eingerichtet und mit dem Funkschlüssel (11) verdrahtet ist, wobei die Funkschließeinheit (3) zur drahtgebundenen Ansteuerung des Funkschlüssels (11) in Folge des Empfangs einer Schlossansteuerungsanfrage (S1, S2) von der Kontrolleinheit (5, 6) eingerichtet ist.
Patent DE-202018107298-U1 (DE)
Title: Interdentalschraube (Interdental screw)
IPC: A61C13/265
Filed: 2018-12-19
Abstract: Interdental verankerbares Fixationssystem (VB), dadurch gekennzeichnet, dass ein Fügemittel (GS) einen Zahnzwischenraum durchragt, an dessen beiden Enden flanschartige, kugelige, runde, ovale, längliche, polygonale o.ä. gestaltete Köpfe (KÖ) angeordnet sind, von denen mindestens einer der Anbringung von Befestigungsmitteln dienen kann.
Patent DE-202019001938-U1 (DE)
Title: "Modulare SPS" Speicher programmierte Steuerung als "Modulares System"
IPC: G05B19/05
Filed: 2019-05-02
Abstract: Das Modulare SPS System, ist dadurch gekennzeichnet, das es aus den Einplatinencomputer RASPBERRY bzw. Microcontroller ARDUINO (hier beide als Controller für die weitere Ausführung bezeichnet) als Grundlage mit der jeweiligen Software das Modulare SPS System aufbaut.
Patent DE-202019005237-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung von Bedienelementen von Kraftfahrzeugen mit Lenkstange
IPC: F21S43/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Universelle Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung von Bedienelementen von Kraftfahrzeugen mit Lenkstange.
Patent DE-202019101524-U1 (DE)
Title: System zum Aufstellen eines Solarmoduls
IPC: H02S20/10
Filed: 2019-03-18
Abstract: System zum Aufstellen eines mobilen oder stationären Solarmoduls (1), welches an einer Haltestange (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zylindrischer Hohlkörper aus Metall (3), welcher sich im unteren Abschnitt (4) verjüngt und zumindest abschnittsweise mit einer Schraubwendel (5) zum Einschrauben des Hohlkörpers ins Erdreich umgeben ist, die Haltestange (2) aufnimmt, wobei die Haltestange (2) mittels mindestens drei Schrauben, für welche der Hohlkörper (3) im oberen Bereich mit mindestens drei Schraubgewinden (6) durchbohrt ist, im zylindrischen Hohlkörper zentriert und fixiert wird.