baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017007764-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Generieren einer sensorspezifischen Sensormerkmalkarte einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: RIES FLORIAN
IPC: G01C21/32
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Generieren einer sensorspezifischen Sensormerkmalkarte (40) einer Umgebung eines Fahrzeugs (30), insbesondere zur Fahrzeuglokalisierung, wobei mittels eines künstlichen neuronalen Netzes (ANN) aus erfasster Umgebungsinformation gewonnene hochgenaue Sensormerkmale einer hochgenauen Sensormerkmalkarte (10) der Umgebung entsprechend einer spezifischen Sensorkonfiguration (34) des Fahrzeugs (30) in Ziel-Sensormerkmale abgebildet werden, aus denen die sensorspezifische Sensormerkmalkarte erstellt wird.
Patent DE-102017008267-A1 (DE)
Title: Türantrieb, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: TENFELDE HERMANN
IPC: E05F15/63
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türantrieb (16), insbesondere für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Elektromotor (18), und mit wenigstens einer einerseits mit dem Elektromotor (18) gekoppelten, andererseits mit einer Tür (14) koppelbaren und eine Mehrzahl von gelenkig miteinander gekoppelten Hebeelementen (22, 24, 26) aufweisenden Hebelanordnung (20), über welche die Tür (14) gelenkig mit dem Elektromotor (18) koppelbar und mittels des Elektromotors (18) zwischen wenigstens einer Schließstellung (S) und wenigstens einer Offenstellung (O) verschwenkbar ist, wobei die Hebelanordnung (20) in der Offenstellung (O) eine erste Übertotpunktlage (ÜT1) und in der Schließstellung (S) eine zweite Übertotpunktlage (ÜT2) einnimmt und bei einer Bewegung der Tür (14) zwischen der Schließstellung (S) und der Offenstellung (O) in eine zwischen den Übertotpunktlagen (ÜT1, ÜT2) liegende Totpunktlage (TL) kommt.
Patent DE-102017008807-A1 (DE)
Title: Display-Schaltung zum selektiven Sampling
Inventor: NOTAR MAXIMILIAN
IPC: G09G3/20
Filed: 2017-09-20
Abstract: Eine Schaltung auf einer Display-Schaltung generiert an dessen Ausgängen in Reihe zeitlich nacheinander folgende und separierte Signale zur zeilenweise Ansteuerung von Sample & Hold Schaltelementen. Solche nacheinander folgenden Ausgangssignale werden über die Weitergabe an folgende FFs und das zurücksetzen vorhergehender FFs generiert. Zeitliche Überschneidungen werden durch das Setzen weiterer FFs durch ein vorhergehendes Ausgangssignal und durch das Rücksetzen durch ein folgendes Ausgangsignal separiert, oder durch das Abgreifen der Ausgangssignale an jedem zweiten, folgenden FFs. Solche Schaltungen sind auf der Display-Schaltung zur Ansteuerung der Pixel angebracht und sind parallel zu den Signal-Leitungen des Displays angeordnet, so dass keine zusätzlichen Ränder für solche Signal- oder Steuerleitungen mehr nötig sind.
Patent DE-102017009364-A1 (DE)
Title: Schreib-, Zeichen-, Malgerät und/oder Kosmetikgerät
Inventor: WEISS PETER
IPC: B43K23/08
Filed: 2017-10-04
Abstract: Schreib-, Zeichen-, Markier- und/oder Kosmetikgerät, wobei das Gerät mindestens bestehend aus mindestens einen Schaft und mindestens einen Innenkörper, dadurch gekennzeichnet,
 dass der mindestens eine Schaft aus betonhaltigem Material ausgebildet ist,
 dass der Schaft den Innenkörper zumindest teilweise umschließt,
 dass der Schaft in Einbauposition in axialer Richtung von einem Abschlussdeckel und einem Vorderteil gegen axiale Verschiebung gehaltert ist und dass über den Abschlussdeckel und dem Vorderteil eine Vorspannung im Schaft in axialer Richtung ausgebildet ist.
Patent DE-102017010940-A1 (DE)
Title: Stabilisierungshilfe zur Ausrichtung von Langwaffen oder optischen Geräten
Inventor: VOLQUARDTS CHRISTIAN
IPC: F41A35/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Stabilisierungshilfe besteht aus zwei seitlich ausschwenkbaren Ständern, einer oberen Waffenauflage mit Ständerschwenkvorrichtung sowie einer an den unteren Enden der Ständer befestigten frei nach oben geführten Schnurr mit Schnuraufnahme. Die Schnuraufnahme ist so gestaltet, dass sie an einer Waffe befestigt werden kann und die Schnur frei durchlaufen kann. Angelegt an die Ständer erreicht die Schnur etwa die Waffenauflage. Die Länge der Ständer wird auf den jeweiligen Einsatzzweck und die Körpergröße des Bedieners abgestimmt. Die Schnuraufnahme kann dabei am Vorderschaft oder am Hinterschaft befestigt sein, oder auch jeweils an den Punkten eine.
 Anstelle der Waffe kann auch eine Traverse eingelegt werden, die dann wieder als Träger für eine Waffe oder optische Geräte dient.
 Die Waffe wird in der Stabilisierungshilfe in Abhängigkeit der Lage des Befestigungspunkts der Schnuraufnahme durch Druck nach unten oder Druck nach oben auf den Hinterschaft oder den Vorderschaft stabilisiert und kann auf das Ziel durch Schwenken der Stabilisierungshilfe über die Drehlinie der Verbindungspunkte der Ständerfüße in der Höhe und in der Seite durch seitliches Schwenken durch den freien Schnurlauf in der Schnuraufnahme ausgerichtet werden.
 Die Stabilisierungshilfe eignet sich insbesondere auch für die Verwendung mit Jagdwaffen zum Schießen auf weite Entfernung auch auf bewegte Ziele und für die Verwendung mit optischen Geräten für Aufnahmen vornehmlich auf weiteren Entfernungen, bei der es auf schnelles und präzises Anrichten ankommt.
Patent DE-102017101856-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: AOKI KENICHIRO
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-01-31
Abstract: Das Fahrzeugsteuerungssystem enthält eine Abbiegesignalsteuerungseinheit, die konfiguriert ist, um ein Abbiegesignal des Fahrzeugs zwischen einem AUS-Zustand und einem EIN-Zustand gemäß der Spurwechselsteuerung zu schalten. Die Abbiegesignalsteuerungseinheit hält das Abbiegesignal in dem EIN-Zustand aufrecht, bis vorgegebene Freigabe- bzw. Aufhebungsbedingungen erfüllt sind, wenn die Spurwechselsteuerung in Bearbeitung abgebrochen wird und das Fahrzeug auf den manuellen Fahrmodus geschaltet wird.
Patent DE-102017105578-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Fahrzeugbatterie und Fahrzeug
Inventor: NIERHOFF DANIEL
IPC: H01M2/10
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse für eine Fahrzeugbatterie mit einer Bodenplatte und einer Deckelplatte, zwischen denen ein Innenraum zur Aufnahme von Batteriemodulen angeordnet ist, und mit mindestens einer Hülse zum Durchführen eines Verbindungselements, insbesondere einer Schraube, welche derart angeordnet ist, dass sie durch ein erstes Durchgangsloch in der Bodenplatte und ein zweites Durchgangsloch in der Deckelplatte verläuft, wobei die Hülse mit der Bodenplatte verbunden ist.
Patent DE-102017105721-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation wenigstens eines Parkplatzes für ein Fahrzeug und Parkplatzassistenzsystem eines Fahrzeugs
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-03-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Identifikation eines Parkplatzes für ein Fahrzeug wird mit einer Umfelderfassungseinrichtung ein Umfeld auf statische Ziele hin überwacht. Erfasste Ziele und eine Fahrzeugreferenz werden in eine Umfeldkarte eingetragen. Eine Parkreferenzlinie wird ausgehend von der Fahrzeugreferenz und/oder erfassten Zielen ermittelt und in die Umfeldkarte eingetragen. Ein Bereich der Umfeldkarte hinter der wenigstens einen Parkreferenzlinie wird in Zellen unterteilt. In mehreren nebeneinanderliegenden Zellen wird ein Abstand zwischen der Parkreferenzlinie und in den Zellen eingetragenen Zielen ermittelt. Falls in mehreren Zellen die Abstände größer sind als eine Parkplatzmindestbreite und die Gesamtausdehnung der Zellen in Richtung der Park-Referenzlinie größer ist als eine Parkplatzmindestlänge oder in mehreren Zellen die Abstände größer sind als die Parkplatzmindestlänge und die Gesamtausdehnung der Zellen in Richtung der Parkreferenzlinie größer ist als die Parkplatzmindestbreite, werden die Zellen in der Umfeldkarte als freier Parkraum markiert.
Patent DE-102017107040-A1 (DE)
Title: Installierbarer bausatz eines motorisierten sekundären verbinderfeldes eines unterbrechers
Inventor: ASHTEKAR KOUSTUBH
IPC: H02B11/12
Filed: 2017-03-31
Abstract: Es wird eine Schutzschalterinstallation geschaffen, die eine Rahmenanordnung und eine Schutzschalteranordnung umfasst. Die Rahmenanordnung umfasst eine Leiteranordnung, und die Rahmenanordnung definiert einen abgeschlossenen Raum. Die Leiteranordnung der Rahmenanordnung umfasst eine primäre Kontaktanordnung und eine bewegliche sekundäre Kontaktanordnung. Die Schutzschalteranordnung ist im abgeschlossenen Raum der Rahmenanordnung beweglich angeordnet. Die Kontaktanordnungen sind konfigurierbare elektrische Komponenten. Die konfigurierbaren elektrischen Komponenten bewegen sich zwischen einer Verbinden-Konfiguration, einer Testen-Konfiguration und einer Trennen-Konfiguration.
Patent DE-102017108367-A1 (DE)
Title: Unterschiedliche Brennstoffversorgung zwischen Geber- und Nichtgeberzylindern in Motoren
Inventor: JACKSON JENNIFER LYNN
IPC: F02M45/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Ein Verfahren zur Verwendung mit einem Verbrennungsmotor mit einer Geber- und einer Nichtgeberzylindergruppe umfasst. Einspritzen eines Brennstoffs in einen oder beide der Gruppen; Einspritzen eines zweiten Brennstoffs mit einer ersten Substitutionsrate in beide Gruppen; Rezirkulieren einer Abgasemission von der Geberzylindergruppe zu beiden Gruppen; Verbrennen eines Gemischs von Luft, dem ersten Brennstoff, dem zweiten Brennstoff und der Abgasemission in beiden Zylindergruppen; und Verringern der Substitutionsrate des zweiten Brennstoffs in einer oder beiden der Zylindergruppen. Andere Verfahren des Steuerns eines Motors und eines Systems sind auch offenbart.
Patent DE-102017110168-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit NFC-Antenne
Inventor: LEE YOUNGKI
IPC: H01Q7/06
Filed: 2017-05-11
Abstract: Offenbart ist eine elektronische Vorrichtung (100), die aufweist: einen Metallkörper (110) mit einem Loch, das durch einen inneren Rand davon definiert ist und sich in einer ersten Richtung erstreckt, wobei der Metallkörper (110) definiert ist durch einen äußeren Rand davon; eine Nahfeldkommunikations(NFC)-Antenne (120) mit einer Spule, die um eine Mittelachse gewickelt ist und nahe dem Metallkörper (110) derart angeordnet ist, dass sie das Loch in einer Draufsicht des Metallkörpers (110) überlappt, wobei der innere Rand und der äußere Rand nicht miteinander verbunden sind und die NFC-Antenne (120) in der Mitte des Lochs entlang einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung angeordnet ist, und wobei die NFC-Antenne (120) so angeordnet ist, dass vier Kreuzungspunkte gebildet werden, an denen die NFC-Antenne (120) und der innere Rand sich in der Draufsicht kreuzen.
Patent DE-102017110253-A1 (DE)
Title: Schwenkbeschlag und Möbel
Inventor: NILL OLIVER
IPC: A47C17/04
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein Schwenkbeschlag, insbesondere für bewegliche Möbelteile an Polstermöbeln, weist einen ersten Hebel (2) und einen zweiten Hebel (3) auf, die um eine gemeinsame Achse (D) aus einer Grundstellung heraus um einen vorbestimmten Winkel (α) schwenkbar zueinander gelagert sind, einen Klemmmechanismus, mit dem die beiden Hebel (2, 3) in unterschiedlichen Winkelstellungen innerhalb des vorbestimmten Winkels (a) relativ zueinander fixierbar sind, wobei der Klemmmechanismus eine drehfest am zweiten Hebel (3) festgelegte Verzahnung (4) aufweist, wenigstens eine am ersten Hebel (2) schwenkbar gelagerte und in Richtung der Verzahnung (4) belastete Klinke (5), die in einer Raststellung in Eingriff mit der Verzahnung (4) steht, eine um die gemeinsame Achse (D) drehbar gelagerte erste Steuerscheibe (7), mit der die wenigstens eine Klinke (5) nach Überfahren des vorbestimmten Winkels (a) aus der Grundstellung in einer Verstellrichtung (V) außer Eingriff mit der Verzahnung (4) bringbar ist, so dass bei außer Eingriff mit der Verzahnung (4) gebrachter Klinke (5) durch Überfahren des vorbestimmten Winkels (a) in einer Rückstellrichtung (R) die beiden Hebel (2, 3) zurück in die Grundstellung verschwenkbar sind, wobei die erste Steuerscheibe (7) an der Verzahnung (4) reibschlüssig anliegend mitnehmbar und um einen Schaltwinkel (β) relativ zum ersten Hebel (2) drehbar gelagert ist und wobei eine um die gemeinsame Achse (D) drehbar gelagerte zweite Steuerscheibe (9) von der Verzahnung (4) mitnehmbar und um einen Schaltwinkel (γ) relativ zur Verzahnung (4) drehbar gelagert ist. Desweiteren wird ein Möbel beschrieben.
Patent DE-102017111859-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat mit einer Steuereinrichtung zur Einstellung von Getränkeparametern
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-05-31
Abstract: Angegeben ist ein Kaffeeautomat mit einem Strömungsleitungssystem (2) mit einer Wasserzuführung (14), einer Pumpe (8), einer Ventileinrichtung (3) zum Steuern der Strömungswege, einem Durchlauferhitzer (7) und zumindest einer Auslaufdüse (21, 22);- einer Brühkammer (41);- zumindest zwei Vorratsbehälter (71, 72) zum Bereithalten von verschiedenen Sorten Trockensubstanz, wie Kaffeebohnen;- einer Zuführungseinheit (74) zum selektiven Zuführen der Trockensubstanz aus den Vorratsbehältern (71, 72) in die Brühkammer (41):- einer Steuereinrichtung (18, uC) zum Aktivieren und Deaktivieren der Pumpe (8), der Ventileinrichtung (3) und des Durchlauferhitzers (7) derart, um ein Aufbrühen der Trockensubstanz und die Herstellung eines Getränks zu bewirken, wobei die Steuereinrichtung (18, uC) folgendes umfasst:- einen Speicher (MEM) zum Abspeichern von spezifischen Parametern für zwei oder mehrere Bohnensorten (A, B, C) und von spezifischen Getränkeparametern für ein ausgewähltes oder konfiguriertes Getränk.Um auf einfache Weise den Geschmack und/oder den Koffeingehalt bei Beibehaltung des vorgegebenen Geschmacks individuell einzustellen, umfasst die Steuereinrichtung (18, uC) eine Zuordnungseinheit (19), welche wie folgt eingerichtet:- eine vorgegebene Gesamtmenge Trockensubstanz festzulegen;- einen ersten Anteil (M) für die Zugabe einer ersten Bohnensorte (A, B, C) festzulegen;- einen zweiten Anteil für die Zugabe einer zweiten Bohnensorte (A, B, C) festzulegen; wobei die Zuordnungseinheit (19) derart eingerichtet oder programmiert ist, dass sich der erste Anteil und der zweite Anteil in Abhängigkeit der vorgegebenen spezifischen Getränkeparameter des konfigurierten Getränks ergibt, um die Zuführungseinheit (74) zum Zuführen der Bohnen in der Menge entsprechend ihres jeweils festgelegten Anteils (M) in die Brühkammer (42) zu steuern.
Patent DE-102017115147-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachung einer Spule in einem Sensor
Inventor: KUHNEN RAPHAEL
IPC: G01F23/296
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die vorliegen Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandsüberwachung einer Spule (17) mit zumindest zwei Anschlussdrähten (d1,d2), welche Spule (17) Teil einer Vorrichtung (1) zur Bestimmung zumindest einer Prozessgröße eines Mediums (4) in einem Behälter (5) ist, sowie eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung Prozessgröße eines Mediums (4) in einem Behälter (5) welche ein erfindungsgemäßes Verfahren ausführen kann. Das Verfahren umfasst dabei folgende Verfahrensschritte
 - Ermitteln eines Soll-Wertes (R ges,ref ) eines ohmschen Gesamtwiderstands für die Spule (17) und die Anschlussdrähte (d 1 ,d 2 ),
 - Beaufschlagen der Spule (17) mit einem elektrischen Anregesignal und Empfangen eines elektrischen Empfangssignals von der Spule (17) mittels der beiden Anschlussdrähte (d 1 ,d 2 ),
 - Ermitteln eines Ist-Wertes (R ges ) des ohmschen Gesamtwiderstands zumindest anhand des Empfangssignals, und
 - Vergleichen des Ist-Wertes (R ges ) mit dem Soll-Wert (R ges,ref ) und Ermitteln eines Zustandsindikators anhand des Vergleichs.
Patent DE-102017115656-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/60
Filed: 2017-07-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements mit den folgenden Schritten angegeben:
 - Bereitstellen eines Trägers (1) mit einem Podest (4), das eine Auflagefläche aufweist,
 - Aufbringen eines flüssigen Fügestoffs (6) mit Füllstoffpartikeln auf die Auflagefläche des Podests (4), und
 - Aufbringen eines strahlungsemittierenden Halbleiterchips (7) mit einer Montagefläche, die größer ist als die Auflagefläche des Podests (4), auf den flüssigen Fügestoff (6) derart, dass der Fügestoff (6) eine Fügeschicht (12) zwischen der Auflagefläche des Podests (4) und der Montagefläche des Halbleiterchips (7) ausbildet und der Fügestoff (6) nur eine Ausnehmung (13), die durch den über die Auflagefläche ragenden Teil der Montagefläche begrenzt wird, zumindest teilweise befüllt.
 Weiterhin wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben.
Patent DE-102017116556-A1 (DE)
Title: Schmiedeverfahren, insbesondere Leichtbaulegierungsschmiedeverfahren
Inventor: SCHWEGLER EPHRAIM
IPC: C22C21/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von Schmiedeverfahren, insbesondere Leichtbaulegierungsschmiedeverfahren.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt eine Abkühlung eines Schmiedebauteils in einem Schmiedewerkzeug (14, 16, 18), insbesondere in einem Umform-, Stanz- und/oder Kalibrierwerkzeug, erfolgt.
Patent DE-102017118657-A1 (DE)
Title: Anzeigefeld, Schieberegisterschaltung und Ansteuerverfahren dafür
Inventor: LI YUE
IPC: G09G3/20
Filed: 2017-08-16
Abstract: Eine Schieberegisterschaltung umfasst einen ersten Transistor (T1), einen zweiten Transistor (T2), einen dritten Transistor (T3), einen vierten Transistor (T4), einen fünften Transistor (T5), einen sechsten Transistor (T6), einen siebten Transistor (T7), einen ersten Kondensator C1 und einen zweiten Kondensator C2. Der erste Transistor (T1) liefert ein Eingangssignal (IN) an einen zweiten Knoten (N2), der zweite Transistor (T2) liefert das Eingangssignal (IN) an einen ersten Knoten (N1), der dritte Transistor (T3) liefert ein Ladesignal an den zweiten Knoten (N2), der vierte Transistor (T4) liefert ein erstes Spannungssignal (VGH) an einen dritten Knoten (N3), der fünfte Transistor (T5) liefert ein Spannungssignal an dem dritten Knoten (N3) an den ersten Knoten (N1), der sechste Transistor (T6) liefert das erste Spannungssignal (VGH) an einen Signalausgangsanschluss (OUT) und der siebte Transistor (T7) liefert das zweite Taktsignal (CK2) an den Signalausgangsanschluss (OUT).
Patent DE-102017121489-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer Leckage in einer Flüssigkeitsleitung sowie Wasserzähler mit einer Steuerung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DEPIERE BERT
IPC: G01M3/28
Filed: 2017-09-15
Abstract: Verfahren zur Detektion einer Leckage, aufweisend zumindest die folgenden Schritte:
 a) Erfassen einer Durchflussmenge einer Flüssigkeit durch eine Flüssigkeitsleitung (8) bei einer Vielzahl von Flüssigkeitsentnahmevorgängen (1.1, 1.2, 1.3, 1.4);
 b) Vergleichen der Durchflussmengen der Flüssigkeit der jeweiligen Flüssigkeitsentnahmevorgänge mit einem Alarmwert (2);
 c) Ausgabe eines Alarmsignals, wenn die Durchflussmenge der Flüssigkeit eines Flüssigkeitsentnahmevorgangs (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) den Alarmwert (2) übersteigt;
 d) Anpassen des Alarmwerts (2) in Abhängigkeit einer Häufigkeit des Auftretens der Durchflussmengen der Flüssigkeit der Flüssigkeitsentnahmevorgänge oberhalb eines Anpassungswerts (3).
Patent DE-102017122221-A1 (DE)
Title: Dynamische Kennzeichnung eines Fahrzeugs und Prüfung
Inventor: ORLOW STEPHAN VON
IPC: G06F21/44
Filed: 2017-09-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur dynamischen Kennzeichnung eines Fahrzeugs beschrieben, das umfasst: Bereitstellen einer Identifikations-Codierung mit einer das Fahrzeug identifizierenden Information; Bestimmen einer Ortsinformation, die einen Ort des Fahrzeugs bezeichnet; Bereitstellen einer Orts-Codierung mit der Ortsinformation; Kombinieren der Identifikations-Codierung und der Orts-Codierung, um eine Authentifizierungs-Codierung bereitzustellen; Signieren der Authentifizierungs-Codierung, um eine Signatur-Codierung bereitzustellen; Kombinieren der Authentifizierungs-Codierung mit der Signatur-Codierung, um eine Ausgabe-Codierung bereitzustellen; und Ausgeben der Ausgabe-Codierung. Es wird eine Echtheitsprüfung durch eine ausstellende Certification-Authority erwogen.
Patent DE-102017123967-A1 (DE)
Title: Reibpaarung
Inventor: STOPE FABIAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibpaarung (6-9) mit mindestens einem Reibbelag (11-14), der an einem Tragkörper (1-3) angebracht ist und eine Reibfläche (41) aufweist, die im Betrieb der Reibpaarung (6-9) mit einer Gegenfläche (41) in Kontakt kommt, die an einem Gegenkörper (4,5) vorgesehen ist, der einen Reibbelag (15-18) aufweist.Um die Funktionalität der Reibpaarung zu erhöhen, nimmt der Reibbelag (11-14) mit der Reibfläche nur mindestens einen Teil einer radialen Abmessung des Tragkörpers (1-3) ein und mindestens ein Teil der radialen Abmessung des Tragkörpers (1-3) bleibt frei.
Patent DE-102017125715-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation von Schrägzug bei Kranen
Inventor: STRÄHLE ALEXANDER
IPC: B66C13/06
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kompensation von Schrägzug bei Kranen mit wenigstens einem Ausleger, einem Auslegerantrieb zum Verstellen eines Winkels und/oder einer Länge des Auslegers und/oder zum Verfahren einer Laufkatze, und einer Steuerung-/Regelungsvorrichtung zur Steuerung/Regelung des Auslegerantriebs. Die Erfindung ist ferner auf einen Kran mit einer entsprechenden Vorrichtung gerichtet.
Patent DE-102017129553-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb eines Verbrennungskolbenmotors
Inventor: HIMSEL FRANK
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen Ventiltrieb eines Verbrennungskolbenmotors, mit mindestens einem funktionsgleichen Gaswechselventil pro Zylinder, dessen Ventilhub jeweils durch mindestens einen Nocken einer Nockenwelle erzeugbar und mittels eines schaltbaren Schlepphebels (2) durch eine Axialverschiebung eines in einer Längsbohrung (10) geführten und endseitig hervorstehenden Koppelbolzens (18) selektiv abschaltbar oder auf einen anderen Hubverlauf umschaltbar ist, wobei die Koppelbolzen (18) der Schlepphebel (2) über eine längsverschiebbar gelagerte Schaltstange (52) axial verschiebbar sind, die parallel zur Nockenwelle angeordnet und mittels eines Aktuators (46) aus einer Ruhestellung (96) in eine Schaltstellung (100) längsverschiebbar ist. In einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Stellvorrichtung (44) ist vorgesehen, dass die Schaltstange (52) über mindestens zwei Winkelhebel (74) mit einer querverschiebbar gelagerten Schubstange (64) verbunden ist, welche parallel zur Schaltstange (52) angeordnet ist und mit jeweils einem federelastischen Übertragungselement (70) an der äußeren Stirnwand (24) des zugeordneten Koppelbolzens (18) anliegt, wobei die Winkelhebel (74) gehäuseseitig schwenkbar gelagert und an ihren Enden (80, 86) gelenkig mit der Schaltstange (52) beziehungsweise mit der Schubstange (64) verbunden sind.
Patent DE-102017130016-A1 (DE)
Title: Tischfuß
IPC: A47B13/02
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tischfuß (4) mit einem Tischbein (2) und Auslegern (5) an dem Tischbein (2), wobei die Ausleger (5) an einem Festteil (8) des Tischbeines (2) mittels einer Drehachse (y) verschwenkbar angelenkt sind und miteinander in einer Wirkverbindung stehen derart, dass eine Verschwenkung eines Auslegers (5) eine Verschwenkung eines oder mehrerer weiterer, in der Wirkverbindung stehender Ausleger (5) bewirkt, wobei die Wirkverbindung durch eine Kraftübertragung mittels einer Getriebeausbildung (G) zwischen den Auslegern (5) erreicht ist. Um einen Tischfuß der in Rede stehenden Art weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Getriebeausbildung (G) einen Übertragungsabschnitt (18) aufweist, der relativ zu beiden Auslegern (5) bewegbar ist.