baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007032554-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: NAGAI KENTAROU
IPC: B60Q3/02
Filed: 2007-07-12
Granted: 2012-12-06
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Befestigungsgegenstandes, bestehend aus einem ersten und einem zweiten Teil (4) an einer in einem Panel ausgebildeten Befestigungsöffnung (21),  wobei das erste Teil (3) ein größer als die äußere Form der Befestigungsöffnung ausgebildetes Plattenteil (31), das vor der Befestigungsöffnung angeordnet ist, und ein Paar einander zugewandter, sich vertikal von dem Plattenteil (31) erstreckender Teile (30) mit einem federnden Verbindungsteil (12) umfasst,  wobei, wenn das Paar der sich vertikal erstreckenden Teile (30) in eine Rückseite der Befestigungsöffnung über eine Innenseite der Befestigungsöffnung (21) eingesetzt ist, das Plattenteil um das Verbindungsteil (12) gebogen ist,  wobei das Paar der sich vertikal erstreckenden Teile (30) bewegbar zwischen einer Einsetzstellung, in der die Außenränder der sich vertikal erstreckenden Teile im Inneren der Befestigungsöffnung angeordnet sind, einer temporären Verriegelungsstellung, in der die Außenränder an einer Außenseite der Befestigungsöffnung (21) angeordnet sind, und das erste Teil temporär an der Befestigungsöffnung verriegelt...
Patent DE-102007042449-B4 (DE)
Title: Integriertes Sensormodul für Mechatroniken, Verfahren zur Herstellung des integrierten Sensormoduls sowie Verwendung des integrierten Sensormoduls
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K1/02
Filed: 2007-09-06
Granted: 2021-11-18
Abstract: Integriertes Sensormodul (1) für Mechatroniken umfassend mindestens ein Sensorelement (4), mindestens ein Gehäuse (3) und mindestens eine starre Leiterplatte (5), wobei das Sensorelement (4) innerhalb des Gehäuses (3) angeordnet und das Gehäuse (3) oberhalb einer in der Leiterplatte (5) angebrachten Ausnehmung (7) auf der Leiterplatte (5) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (4) mittels einer durch Fräsen erzeugten biegbaren Lasche (6) mit der Leiterplatte (5) so elektrisch verbunden ist, dass die elektrische Verbindung in dem das Sensorelement (4) umschließenden Gehäuse (3) angeordnet ist.
Patent DE-102007063386-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von elektrischen Rotorpositionen in elektrischen Maschinen mit Vorrichtungen zur Kommutierung und Positionserkennung
Inventor: KRUPAR JÖRG
IPC: H02P6/20
Filed: 2007-12-18
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von der elektrischen Rotorposition einer elektrischen Maschine (1,11) mit einer Vorrichtung (10) zur Kommutierung und Positionserkennung, wobei die Maschine (1,11) mit Rotor (2) und Stator (3) mit Wicklungen (4,5,6) in Dreieckschaltung oder in Sternschaltung mit jeweils drei Anschlüssen (7,8,9) ausgebildet ist, wobei die Anschlüsse (7,8,9) an die Vorrichtung (10) geführt sind, die zumindest eine Steuereinheit (16), eine Positionsdetektion (17) und ein Leistungsteil (12) enthält, wobei an die Positionsdetektion (17) die Statoranschlüsse (7,8,9) geführt sind und wobei die Maschine (1,11) in Segmentintervalle (26,27,28) eingeteilt wird, mit folgenden Schritten:- Anlegen einer Spannung (U) an zwei Anschlüssen (8,9;7,9;7,8) der drei Anschlüsse (7,8,9),- Messung mindestens einer Messspannung (Uc) am dritten Anschluss (7;8;9), an dem von außen keine Erregung stattfindet, und- Durchführung der Messungen entweder bei bewegtem Rotor (2) oder bei ruhendem Rotor (2) zur Bestimmung der Rotorposition zum Starten der Maschine (1,11)unter Ausnutzung der Abhängigkeit der Induktivität der Statorwicklungen von der Rotorstellung, wobei am nicht erregten dritten Anschluss (7;8;9) eine eindeutige Rotorlage ermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass unter Ausnutzung der Abhängigkeit der Induktivität (L1,L2,L3) der Wicklungen (4,5,6) der Maschine (1,11) von der Rotorstellung und dem eingespeisten Strom während einer oder mehrerer Messungen die Ableitung der Messspannung (Uc) am nicht erregten dritten Anschluss (7;8;9) ausgewertet wird, wobei eine Bestimmung wenigstens eines Anstieges der erfassten Messspannung (Uc) am dritten Anschluss (7;8;9) zur Bestimmung der Lage von Nordpol (NP) und von Südpol (SP) des Rotors (2) im gemessenen Segmentintervall (26,27,28) durchgeführt wird, wobei die Ableitung der Messspannung (Uc) den Anstieg der Messspannung (Uc) darstellt.
Patent DE-102008001722-B4 (DE)
Title: Produkt einer Rollenrotationsdruckmaschine sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ALT-STEINER ADRIAN
IPC: B41F13/60
Filed: 2008-05-13
Granted: 2015-12-03
Abstract: Produkt (P1; P2; P3; P4) einer Zeitungsdruckmaschine mit einer Mehrzahl von aufeinander und/oder ineinander angeordneter Lagen (N; S) von Bahnabschnitten, dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt (P1; P2; P3; P4) mindestens eine Lage (N) aus einem ersten Bedruckstoff (03) und mindestens eine Lage (S) aus einem vom ersten Bedruckstoff (03) verschiedenen zweiten Bedruckstoff (04) aufweist, wobei sich der erste und der zweite Bedruckstoff (03; 04) im unbedruckten Zustand im Weißgrad um mindestens 15% (ISO 2470/2471) unterscheiden, und dass der erste Bedruckstoff (03) im unbedruckten Zustand einen Weißgrad nach ISO 2470/2471 von mehr als 50%, und der zweite Bedruckstoff (04) im unbedruckten Zustand einen Weißgrad nach ISO 2470/2471 von höchsten 45% aufweist.
Patent DE-102008001982-B4 (DE)
Title: Luftströmungsmessvorrichtung
Inventor: ENOMOTO TAKASHI
IPC: G01F5/00
Filed: 2008-05-26
Granted: 2023-03-09
Abstract: Luftströmungsmessvorrichtung (1) zum Messen einer Strömungsmenge von Luft, die in einem Innenraum eines Kanals (5) strömt, wobei die Luftströmungsmessvorrichtung (1) Folgendes aufweist:
 einen ersten Nebenkanalabschnitt (6), der so aufgebaut ist, dass in ihn hinein ein Teil der in dem Kanal (5) strömenden Luft eingeleitet wird;
 einen Drosselabschnitt (8), der in dem ersten Nebenkanalabschnitt (6) so vorgesehen ist, dass er eine Kanalquerschnittsfläche des ersten Nebenkanalabschnittes (6) zu einem Auslass (6b) des ersten Nebenkanalabschnittes (6) hin allmählich verringert;
 einen zweiten Nebenkanalabschnitt (7), der von dem ersten Nebenkanalabschnitt (6) an einer stromaufwärtigen Seite des Drosselabschnittes (8) in Strömungsrichtung der in dem ersten Nebenkanalabschnitt (6) strömenden Luft abzweigt, wobei der zweite Nebenkanalabschnitt (7) so aufgebaut ist, dass in ihn hinein ein Teil der Luft eingeleitet wird, die in dem ersten Nebenkanalabschnitt (6) strömt; und
 einen Strömungsmengensensor (3), der in dem zweiten Nebenkanalabschnitt (7) angeordnet ist, um eine Strömungsmenge der in dem zweiten Nebenkanalabschnitt (7) strömenden Luft zu messen, wobei
 der zweite Nebenkanalabschnitt (7) einen Einlass (7a) hat, an dem der zweite Nebenkanalabschnitt (7) von dem ersten Nebenkanalabschnitt (6) abzweigt;
 der Einlass (7a) des zweiten Nebenkanalabschnittes (7) zu dem ersten Nebenkanalabschnitt (6) an einer Seite in einer ersten radialen Richtung offen ist, die senkrecht zu einer Strömungsrichtung der Luft ist, die in dem ersten Nebenkanalabschnitt (6) strömt; und
 der Drosselabschnitt (8) so vorgesehen ist, dass er eine Kanalabmessung des ersten Nebenkanalabschnittes (6) in einer zweiten radialen Richtung zu dem Auslass des ersten Nebenkanalabschnittes (6) hin allmählich verringert, wobei die zweite radiale Richtung senkrecht zu einer Fläche steht, die durch die erste radiale Richtung und die Strömungsrichtung der Luft definiert ist, die in dem ersten Nebenkanalabschnitt (6) strömt,
 wobei im ersten Nebenkanalabschnitt (6) in der ersten radialen Richtung kein Drosselabschnitt zum Verringern der Kanalquerschnittsfläche vorgesehen ist.
Patent DE-102008006110-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: SCHAUPENSTEINER WALTER
IPC: E05C21/02
Filed: 2008-01-25
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verriegelungseinrichtung (1) für einen Deckel eines Ablagefaches, insbesondere für eine Handschuhfachklappe in einem Kraftfahrzeug, mit zwei vorgespannten Riegeln (2, 2') und mit zumindest einer Feder (3, 3') zum Vorspannen der Riegel (2, 2') in deren Schließrichtung, wobei die Verriegelungseinrichtung (1) modular aufgebaut und durch Vorsehen unterschiedlich langer bzw. unterschiedlich ausgebildeter Riegel (2, 2') an unterschiedliche Einbausituationen anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (1) ein Gehäuse (6) oder ein Trägerelement (6') aufweist, in/an welchem ein Zahnrad (5) und die beiden Riegel (2, 2') gelagert/geführt sind, wobei das Trägerelement (6') oder das Gehäuse (6) im Kontaktbereich (9, 9') mit den Riegeln (2, 2') ein Dämpfungselement (10, 10') aufweist, das als den zugehörigen Riegel (2, 2') umgebender O-Ring ausgebildet ist.
Patent DE-102008024892-B4 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung
Inventor: MOLNAR BELA
IPC: B62D35/00
Filed: 2008-05-16
Granted: 2019-06-19
Abstract: Luftleiteinrichtung (1) mit einem verstellbaren Luftleitelement (2) und zumindest einem ebenfalls verstellbaren und als Unterströmschutz ausgebildeten Strömungselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungselement (3) separat zum Luftleitelement (2) ausgebildet und mit diesem über eine Verstellkinematik (7) verbunden ist, wobei das wenigstens eine Strömungselement (3) an seiner in Fahrtrichtung (4) gesehenen Hinterseite ein Dichtelement (9) trägt, oder dass das Luftleitelement (2) an seiner in Fahrtrichtung (4) gesehenen Vorderseite ein Dichtelement (9) trägt.
Patent DE-102008036625-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur lagegerechten Positionierung zweier Bauteile zueinander
Inventor: DANEV DIMITAR
IPC: F16B5/00
Filed: 2008-08-06
Granted: 2023-05-04
Abstract: Einrichtung zur lagegerechten Positionierung eines Kotflügels (1) eines Personenkraftwagens und einer Halteleiste (2) zueinander, mit Mitteln (8, 13) zum Fixieren des Kotflügels (1) und der Halteleiste (2) zueinander in Fahrzeuglängsrichtung, Mitteln (9, 13) zum Fixieren des Kotflügels (1) und der Halteleiste (2) zueinander in Fahrzeugquerrichtung und Mitteln (10, 19) zum Fixieren des Kotflügels (1) und der Halteleiste (2) zueinander in Fahrzeughochrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteleiste (2) drei Eingriffselemente (8, 9, 10) und der Kotflügel (1) zwei in Fahrzeuglängsrichtung nebeneinander angeordnete Löcher (6, 7) rechteckigen Querschnitts zur Aufnahme der Eingriffselemente (8, 9, 10) aufweist und die Mittel (8, 9, 10, 13, 19) zum Fixieren in der jeweiligen Richtung jeweils durch eine Randkontur (13 bzw. 19) eines Lochs (6 bzw. 7) und ein in das Loch (6 bzw. 7) einführbares und in Kontakt mit voneinander abgewandten Seiten (12, 12) der Randkontur (13 bzw. 19) des Lochs (6 bzw. 7) bringbares Eingriffselement (8 bzw. 9 bzw. 10) gebildet sind, wobei ein erstes Eingriffselement (8) in ein erstes Loch (7) eingreift, ein zweites Eingriffselement (9) mit konisch aufeinander zulaufenden, federnd nachgiebigen Einführflanken versehen ist und den Kotflügel (1) im Bereich der Randkontur (13) des ersten Lochs (7) rastierend hintergreift, ein drittes Eingriffselement (10) den Kotflügel (1) im Bereich der Randkontur (19) eines zweiten Lochs (6) rastierend hintergreift und die Halteleiste (2) an einem Bugteil (3) des Personenkraftwagens befestigt ist.
Patent DE-102008038567-B4 (DE)
Title: Anordnung von miteinander verbundenen Betätigungselementen für Drucktaster oder Druckschalter
Inventor: KUNZE MARTIN
IPC: H01H13/14
Filed: 2008-08-20
Granted: 2018-08-16
Abstract: Anordnung von miteinander verbundenen Betätigungselementen (1) für Drucktaster oder Druckschalter,wobei die Betätigungselemente (1) aus jeweils einer Tastenkappe (2) und einem an die Tastenkappe (2) angeformten Verbindungsabschnitt (3) bestehen,wobei der Verbindungsabschnitt (3) mit einem flexiblen Steg (4) verbunden ist, undwobei eine Stütze (5) zwischen dem Steg (4) und dem Verbindungsabschnitt (3) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Stütze (5) ein Schwenklager für das Betätigungselement (1) ausbildet, wobei sich die Schwenkachse (14) des Betätigungselements (1) im Anbindungsbereich zwischen Verbindungsabschnitt (3) und Stütze (5) befindet.
Patent DE-102008051465-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RIEDL EDMUND
IPC: H01L23/29
Filed: 2008-10-13
Granted: 2016-10-20
Abstract: Halbleiterbaustein (20, 120, 220) umfassend: einen ein Chipanschlussgebiet (24, 124, 224) definierenden Systemträger (22, 122, 222), einen elektrisch an das Chipanschlussgebiet (24, 124, 224) gekoppelten Chip (28, 128, 228), den Chip (28, 128, 228) und das Chipanschlussgebiet (24, 124, 224) bedeckendes Kapselungsmaterial und mehrere Anschlussdrahtenden (42, 142, 242), die relativ zu dem Kapselungsmaterial exponiert sind und für eine elektrische Kommunikation mit dem Chip (28, 128, 228) konfiguriert sind; und eine über mindestens den Anschlussdrahtenden (42, 142, 242) des Systemträgers (22, 122, 222) angeordnete stickstoffhaltige Kohlenwasserstoffbeschichtung (32, 132, 232); wobei die Kohlenwasserstoffbeschichtung (32, 132, 232) frei von Metallteilchen ist; und wobei die Kohlenwasserstoffbeschichtung (32, 132, 232) dafür konfiguriert ist, bei einer Temperatur von zwischen etwa 200–300 Grad Celsius entfernbar von den Anschlussdrahtenden (42, 142, 242) zu verdampfen.
Patent DE-102008057071-B4 (DE)
Title: Rahmen für eine Schublade und Möbel
Inventor: FELDKAMP ULRICH
IPC: A47G23/06
Filed: 2008-11-13
Granted: 2018-10-04
Abstract: Rahmen für eine Schublade mit einem oder mehreren ersten Aluminiumprofilen (1), das zwei endseitige Stirnflächen und mehrere Seitenflächen besitzt, wobei in einer der Seitenflächen (2) des ersten Aluminiumprofils (1) ein oder mehrere Ausschnitte (3, 4) vorgesehen sind, die jeweils eine in der Draufsicht auf die Seitenfläche betrachtet schlüssellochähnliche Kontur (5, 6) aufweisen, und mit einem oder mehreren zweiten Aluminiumprofilen (9, 9'), wobei in einer oder beiden Stirnflächen (10) des zweiten Aluminiumprofils (9, 9') ein oder mehrere Schraubkanäle (11, 12) vorgesehen sind, in die Senkschrauben (16, 17) einschraubbar oder eingeschraubt sind.
Patent DE-102008059795-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Druckschlauchs durch Spritzgießen
Inventor: STRIEBEL ULRICH
IPC: B29C45/16
Filed: 2008-12-01
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren (10) zum Herstellen eines Druckschlauchs (12) mit den Schritten: – Spritzgießen (14) eines rohrförmigen ersten Schlauchelements (16), – Aufziehen (28) eines Gewebeschlauchs (30) außen auf das erste Schlauchelement (16), – Spritzgießen (32) eines rohrförmigen zweiten Schlauchelements (34) um das erste Schlauchelement (16) und den darüber gezogenen Gewebeschlauch (16).
Patent DE-102009003552-B4 (DE)
Title: Rohrfördergurt mit einer Strahlungsschutzschicht
Inventor: KÜSEL BERND
IPC: B65G15/40
Filed: 2009-03-02
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fördergurt (11) mit einer tragseitigen Deckplatte (12) und einer laufseitigen Deckplatte (13) aus einem elastomeren Werkstoff sowie mit einem eingebetteten Zugträger (15), wobei der Fördergurt durch Überlappung seiner Längsränder (14) zu einem Rohrfördergurt (11) schließbar ist, der sich ringsherum an Tragrollen (17) abstützt.Der erfindungsgemäße Fördergurt (11) ist zusätzlich mit wenigstens einer Strahlungsschutzschicht (16) aus einem strahlenresistenten Werkstoff versehen, wobei die Strahlungsschutzschicht (5, 10, 16) ein textiler Werkstoff ist, der mit dem strahlenresistenten Werkstoff ausgestattet ist.
Patent DE-102009005533-B4 (DE)
Title: Spielfeldbegrenzung für ein Kleinspielfeld
Inventor: SPREMBERG NATALIE
IPC: A63C19/06
Filed: 2009-01-20
Granted: 2020-01-30
Abstract: Spielfeldbegrenzung für ein Kleinspielfeld welche modulartig aufgebaut ist aus Bandenelementen in Form von Tafeln oder Panelen und vertikalen Pfosten, an denen diese Bandenelemente befestigbar sind, wobei weiterhin obere horizontale und untere horizontale im Querschnitt Verbindungselemente vorgesehen sind, die die Bandenelemente umgreifen, wobei die einzelnen Panele (11, 21) der Bandenelemente jeweils oberseitig von Handlaufprofilen (12, 22) und/oder unterseitig von Fußlaufprofilen (13, 23) eingefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass Stoßverbinder (14) vorgesehen sind, die jeweils zwei benachbarte Handlaufprofile und/oder Fußlaufprofile im Stoßbereich über einen Teil ihrer Länge übergreifen, wobei die Stoßverbinder jeweils zwei benachbarte Bandenelemente untereinander verbinden.
Patent DE-102009018705-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Hinzufügen einer Kommunikationsverbindung zu einer Vektorgruppe
Inventor: CLAUSEN AXEL
IPC: H04M11/06
Filed: 2009-04-23
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Hinzufügen einer Kommunikationsverbindung (15) zu einer Vektorgruppe (12, 13, 14), umfassend:eine erste Adaptionsphase (21), in welcher eine vektorisierte Datenübertragung einer Vektorgruppe angepasst wird, um einen Einfluss von Übersprechen von einer der Vektorgruppe hinzuzufügenden Kommunikationsverbindung auf mindestens eine Kommunikationsverbindung der Vektorgruppe zu verringern;nach der ersten Adaptionsphase eine DSL-Initialisierungsphase (22, 23), in welcher eine Datenübertragung auf der der Vektorgruppe hinzuzufügenden Kommunikationsverbindung zumindest teilweise initialisiert wird; undnach der DSL-Initialisierungsphase (22, 23) eine zweite Adaptionsphase (24), in welcher die vektorisierte Datenübertragung angepasst wird, den Einfluss von Übersprechen von mindestens einer Kommunikationsverbindung der Vektorgruppe auf die der Vektorgruppe hinzuzufügende Kommunikationsverbindung (15) zu verringern,wobei die erste Adaptionsphase ein Übertragen von Trainingssignalen (90) auf der der Vektorgruppe hinzuzufügenden Kommunikationsverbindung (15) an Positionen von nicht Nutzdaten tragenden Signalen (92) auf den Kommunikationsverbindungen (12-14) der Vektorgruppe und ein Übertragen von Signalen mit verringerter oder keiner Übertragungsleistung zwischen den Trainingssignalen (90) auf der der Vektorgruppe hinzuzufügenden Kommunikationsverbindung (15) umfasst.
Patent DE-102009019125-B4 (DE)
Title: System zum elektrischen Laden eines Energiespeichers eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben eines Systems
Inventor: SCHWESINGER KLAUS
IPC: H01F38/14
Filed: 2009-04-29
Granted: 2021-10-07
Abstract: System zum elektrischen Laden eines Energiespeichers eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs, mit einem induktiven Koppler, der zur fahrzeugseitigen Anordnung eingereichtet ist,wobei der induktive Koppler einen Deckel (20) und ein Unterteil (21) mit einem domartigen Abschnitt aufweist,wobei der domartige Abschnitt aus Ferrit besteht,wobei auf dem domartigen Abschnitt eine Sekundärwicklung (2) eines induktiven Übertragers angeordnet ist,wobei eine Primärwicklung (6) auf den domartigen Abschnitt anordenbar ist zum elektrischen Laden des Energiespeichers des Fahrzeugs,wobei der Sekundärwicklung (2) eine Kapazität parallel oder in Reihe zugeschaltet ist, so dass die zugehörige Resonanzfrequenz der Frequenz des eingespeisten Wechselstroms entspricht,wobei der Deckel (20) mit dem Unterteil (21) lösbar verriegelbar ist,wobei ein Sensor zur Detektion des Verriegelns des Deckels (20) mit dem Unterteil (21) am Unterteil (21) oder Deckel (20) angeordnet ist,wobei der Sensor mit einer elektronischen Schaltung des Fahrzeuges verbunden ist, die zum Datenaustausch mit einem elektrischen Einspeisegerät verbunden ist, mit welchem die Primärwicklung (6) mit Strom beaufschlagbar ist, so dass das Beladen erst nach Verriegeln des Deckels (20) mit dem Unterteil (21) freigebbar ist.
Patent DE-102009025916-B4 (DE)
Title: Band zur um eine Scharnierachse scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen
Inventor: STAUDE WOLFGANG
IPC: E05D11/00
Filed: 2009-06-04
Granted: 2011-05-12
Abstract: Bei dem Band (100) zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels einer Tür, eines Fensters oder dergleichen mit einem Rahmen, mit einem an dem Rahmen befestigbaren Rahmenbandteil (1, 2), welches ein Rahmenbefestigungsteil (5, 5') und ein Rahmenscharnierteil (4, 4') umfasst, mit einem an dem Flügel befestigbaren Flügelbandteil (3), welches ein Flügelbefestigungsteil (7) und ein Flügelscharnierteil (6) umfasst, und mit einem die Scharnierachse (S) definierenden Bandbolzen (10), wobei in dem Rahmenscharnierteil (4) eine den Bandbolzen (10) umgebende Primärspule (19) angeordnet ist, und wobei in dem Flügelscharnierteil (6) eine den Bandbolzen (10) umgebende Sekundärspule (20) angeordnet ist, erstreckt die Primärspule (19) sich zumindest nahezu bis an die dem Flügelscharnierteil (6) zugewandte Stirnseite des Rahmenscharnierteils (4) die Sekundärspule (20) sich zumindest nahezu bis an die dem Rahmenscharnierteil (4) zugewandte Stirnseite des Flügelscharnierteils (6) und zwischen dem Bandbolzen (10) und den Spulen (19, 20) ist eine ein ferritisches Material umfassende Bandbolzenhülse (30) vorgesehen, die sich etwa über die Länge (L) des Bandbolzens (10) erstreckt, die von der Primär- und der Sekundärspule (19, 20) umgeben ist.
Patent DE-102009031285-B4 (DE)
Title: Wegwurfvorrichtung für getrennte Gurtglieder
Inventor: HAMMERL THOMAS
IPC: F41A9/60
Filed: 2009-06-30
Granted: 2016-11-03
Abstract: Wegwurfvorrichtung von durch eine Trennvorrichtung (1) getrennten Gurtgliedern (2), wobei das getrennte Gurtglied (2) nach dem Trennen auf eine Auffangebene (23) unterhalb der Trennvorrichtung (1) fällt, gekennzeichnet durch eine spannbare Einrichtung, aufweisend eine spannbare Feder (22) und einer Vorspanneinrichtung (21), wobei die Vorspannung der spannbaren Feder (22) zumindest teilweise dem Schusszyklus der Waffe angepasst ist.
Patent DE-102009034664-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Stellposition eines Verstellelements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEMINETH MARCO
IPC: G01B7/02
Filed: 2009-07-24
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Stellposition eines motorisch angetriebenen Verstellelementes eines Kraftfahrzeugs mittels eines Hallsensors (7), der in einem drehbeweglichen Magnetfeld angeordnet ist, – wobei eine vom Hallsensor (7) erfasste periodische Änderung der magnetischen Flussdichte (B) in eine binäre Impulsfolge umgesetzt wird, indem bei Überschreiten einer oberen Schaltschwelle (Bon) und bei Unterschreiten einer um eine Hysterese zur oberen Schaltschwelle (Bon) beabstandeten unteren Schaltschwelle (Boff) ein Impulswechsel erfolgt, und – wobei die Hysterese nach einer inaktiven Phase des Hallsensors (7), während der das Magnetfeld stand und/oder der Hallsensor (7) deaktiviert war, verringert wird, wenn zu Beginn der inaktiven Phase die magnetische Flussdichte (B) die obere Schaltschwelle (Bon) um höchstens einen vorgegebenen Toleranzbereich (ΔB) überschritten hat.
Patent DE-102009055438-B4 (DE)
Title: Höhere Integrität einer Gateelektrodenstruktur durch Anwenden eines Opferabstandshalters für die Deckschichtabtragung
Inventor: GRIEBENOW UWE
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-12-31
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Gateelektrodenstruktur (260a, 260b) eines Transistors (250a, 250b) über einem Halbleitergebiet eines Halbleiterbauelements (200), wobei die Gateelektrodenstruktur (260a, 260b) eine Gateisolationsschicht mit einem Gatedielektrikumsmaterial (261) mit großem ε, ein auf der Gateisolationsschicht gebildetes metallenthaltendes Deckmaterial (262), ein über dem Deckmaterial (262) gebildetes Elektrodenmaterial (263), eine über dem Elektrodenmaterial (263) gebildete dielektrische Deckschicht (264) und eine Seitenwandabstandshalterstruktur (265) aufweist;  Bilden eines Opferabstandshalters (206) an der Seitenwandabstandshalterstruktur (265);  Entfernen der dielektrischen Deckschicht (264) unter Anwendung des Opferabstandshalters (206) als ein Ätzstoppmaterial, um die Seitenwandabstandshalterstruktur (265) zu schützen, und  Bilden von Drain- und Sourcegebieten in dem Halbleitergebiet;  wobei Bilden der Drain- und Sourcegebiete umfasst: Bilden von Drain- und Sourceerweiterungsgebieten (253e) unter Verwendung des Opferabstandshalters (206) als eine Implantationsmaske nach dem Entfernen der dielektrischen Deckschicht (264); und  Entfernen des Opferabstandshalters (206) nach dem Bilden der Drain- und Sourceerweiterungsgebiete (253e).