baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10214101-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Refreshsignals für eine Speicherzelle einer Halbleitervorrichtung
Inventor: SCHNABEL JOACHIM
IPC: H03K3/0232
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Erzeugen eines Refreshsignals für eine Speicherzelle einer
Halbleiterspeichervorrichtung, wobei die Vorrichtung (10) umfaßt:  – einen
Kondensator (C);  – eine
Differenzstromguelle (14) zum Bereitstellen eines Kondensatorladestroms
(I_DIFF) zum Laden des Kondensators (C), wobei die Differenzstromquelle
(14) eine temperaturabhängige
Stromquelle (30) zum Bereitstellen eines Stroms (I_TEMP) mit einer
temperaturabhängigen
Stromstärke
und eine temperaturunabhängige
Stromquelle (32) zum Bereitstellen eines Stroms (I_CONST) mit einer
temperaturunabhängigen
Stromstärke
umfaßt,
und die temperaturabhängige
Stromquelle (30) und die temperaturunabhängige Stromquelle (32) derart
miteinander verbunden sind, daß die
Stromstärke
des Kondensatorladestroms (I_DIFF) proportional zu der Differenz
der temperaturabhängigen
Stromstärke
und der temperaturunabhängigen Stromstärke ist;
und  – einen
Komparator (12) dessen erster Komparatoreingang (24) elektrisch
mit dem Kondensator (C) verbunden ist und dessen zweiter Komparatoreingang
(26) mit einem Referenzwertgeber zum Bereitstellen einer vorbestimmbaren Referenzspannung
(V_REF) verbunden ist, wobei der Komparator (12) zu einem Spannungsvergleich
zwischen der an dem Kondensator (C) anliegenden Kondensatorspannung
(V_C) und...
Patent DE-10219049-B4 (DE)
Title: Zerlegbarer Behälter, insbesondere ein runder Pflanzenkübel, gebildet aus Dauben
Inventor: SCHOENE ECKHARD
IPC: A01G9/02
Filed: 2002-04-25
Granted: 2006-02-16
Abstract: Zerlegbarer
Behälter,
insbesondere Pflanzenkübel,
mit über
Nut-Feder-Verbindungen
miteinander verbundene Dauben (1), dadurch gekennzeichnet, dass
der Behälter
kegelstumpfförmig
ist und ausschließlich durch
die Nut-Feder-Verbindungen der Dauben (1) zusammengehalten wird.
Patent DE-10244208-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Mehrfachfehlers in einem Bremssteuersystem
Inventor: KOCH-DUECKER HEINZ-JUERGEN
IPC: B60T8/26
Filed: 2002-09-23
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Mehrfachfehlers in einem eine ABS-Funktion und eine EBV-Funktion aufweisenden Bremssteuersystem (10) mit einer Anzahl von Drehzahlfühlern (12), bei dem in einem ersten Schritt bei Feststellen einer Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Drehzahlfühler (12) bei Betätigen des Zündschalters sowohl eine ABS-Signalleuchte (16) als auch eine EBV-Signalleuchte (14) eingeschaltet werden und in einem zweiten Schritt nach Erkennen des erfolgten Anfahrvorgangs des Fahrzeugs beim Erreichen einer bestimmten Geschwindigkeit überprüft wird, wie viele der Drehzahlfühler (12) in der Funktionsfähigkeit beeinträchtigt sind und anhand des Ergebnisses der Überprüfung entschieden wird, ob die EBV-Signalleuchte (14) wieder ausgeschaltet wird oder eingeschaltet bleibt.
Patent DE-10248764-B4 (DE)
Title: Hörgerätegehäuse und Verfahren zu dessen Herstellung, sowie Hörgerät
Inventor: ARZ WINFRIED
IPC: B29C45/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2004-09-09
Abstract: Hörgerätegehäuse mit  einem ersten und einem zweiten Gehäuseabschnitt (1,2), die jeweils an einer vorgegebenen Stelle miteinander verbindbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste und der zweite Gehäuseabschnitt (1,2) einteilig gefertigt und durch einen knickbaren Verbindungsabschnitt (3) verbunden sind.
Patent DE-10250501-B4 (DE)
Inventor: KLEO REMI
IPC: H04M15/00
Filed: 2002-10-29
Granted: 2006-09-28
Abstract: The invention relates to a method for improving QoS mechanisms during bandwidth allocation in CDMA mobile communication systems, characterized in that the user terminal signals the minimal bandwidth (bit rate) which is required to the mobile communication system and a bandwith within said range is allocated to the radio interface when available. As a result, the opportunities provided by the user terminal and the bandwith available in the radio cell are used as efficiently as possible.
Patent DE-10257668-B4 (DE)
Title: Projektor mit optischem Bilderzeugungssystem vom Reflexionstyp
Inventor: OGAWA JUN
IPC: H04N3/02
Filed: 2002-12-10
Granted: 2010-07-22
Abstract: Projektor, umfassend:  ein telezentrisches optisches Beleuchtungssystem mit einer Lichtquelle und einem optischen Bilderzeugungssystem;  ein Bilderzeugungselement (2) vom Reflexionstyp angeordnet auf einer Bilderzeugungsoberfläche des telezentrischen optischen Beleuchtungssystems; und  ein telezentrisches optisches Bilderzeugungssystem vom Reflexionstyp, das eine Bilderzeugungsoberfläche an einer Anordnungsposition des Bilderzeugungselements vom Reflexionstyp anordnet und einen durch das Bilderzeugungselement vom Reflexionstyp reflektierten Lichtstrom auf einen Bildschirm reflektiert und projiziert,  wobei das optische Bilderzeugungssystem vom Reflexionstyp umfasst:  einen ersten Reflexionsspiegel (3a) mit einer konkaven Reflexionsoberfläche rotationssymmetrischer asphärischer Form, die zu einer Bilderzeugungsoberfläche gerichtet ist, auf der ein Bilderzeugungselement angeordnet ist,  einen zweiten Reflexionsspiegel (3b) mit einer konvexen Reflexionsoberfläche rotationssymmetrischer asphärischer Form, die zu einem Lichtstrom von dem ersten Reflexionsspiegel gerichtet ist;  einen dritten Reflexionsspiegel (3c) mit einer konkaven Reflexionsoberfläche rotationssymmetrischer asphärischer Form, die zu einem Lichtstrom von dem zweiten Reflexionsspiegel gerichtet ist; und  einen vierten Reflexionsspiegel (3d) mit einer konvexen Reflexionsoberfläche rotationssymmetrischer...
Patent DE-10258435-B4 (DE)
Title: Verankerungselement
IPC: E04G21/18
Filed: 2002-12-13
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verankerungselement
mit einem mit einer Rippung oder einem Gewinde versehenen Ankerstab (3)
und einem Ankerhalter (2) zum Halten des Ankerstabes (3) mit seiner
Längsachse
(5) in einer Halterichtung, wobei der Ankerhalter aufweist:  – einen
Befestigungsabschnitt (9) zum Befestigen des Ankerhalters (2), insbesondere
an vorhandener Bewehrung oder Schalung,  – einen ersten Halteabschnitt
(11) mit einer ersten Öffnung, insbesondere
einer ersten Durchgangsbohrung (13), und  – einen zweiten Halteabschnitt
(15) mit einer zweiten Durchgangsbohrung (17), wobei die Halterichtung
durch die erste Öffnung
bzw. Durchgangsbohrung (13) und die zweite Durchgangsbohrung (17),
insbesondere durch deren Schwerpunkte, verläuft, und wobei zumindest der
zweite Halteabschnitt (15) eine zu der Halterichtung senkrechte Ebene
unter einem Neigungswinkel (α)
schneidet,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Neigungswinkel
(α) zwischen
7° und 14° liegt sowie im
Wesentlichen der Rippensteigung bzw. Gewindesteigung des Ankerstabes
(3) entspricht, und   – der
Durchmesser der zweiten Durchgangsbohrung (17) größer ist
als...
Patent DE-10261937-B4 (DE)
Title: Temporärclip zum Verschließen zuführender Blutgefäße während eines chirurgischen Eingriffs
Inventor: SCHOLZ MARTIN
IPC: A61B17/12
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zum Verschließen
zuführender
Blutgefäße während eines
chirurgischen Eingriffs durch einen Temporärclip, der mittels einer Stellvorrichtung von
einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung bringbar ist, wobei
der Temporärclip
ohne Kabelkontakt in situ liegt und mittels einer außerhalb
des Operationsfeldes liegenden Steuereinrichtung kontrollierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit einem Rotmelder versehene Videoerkennungssoftware
vorgesehen ist, die beim Auftreten einer durch Blutung bedingten
Gefahrensituation einen Notschalter (22) schließt.
Patent DE-10302634-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Identifikation und Kompensation einer perspektivischen Verzerrung
Inventor: SCHORB HERBERT
IPC: G06K7/10
Filed: 2003-01-23
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur Identifikation und Kompensation einer perspektivischen Verzerrung
in einem Bild eines ebenen, zweidimensionalen, rechteckigen Code-Feldes
(1, 2) mit in Zeilen und Spalten angeordneten Modulen (21, 22),
dessen untere Kante im Wesentlichen parallel zu einer Grundseite
(23) eines das Code-Bild umschreibenden Auswertefensters (24) liegt
und dessen linke Seitenkante (25) oder rechte Seitenkante (26) mit
der Grundseite (23) einen vorbestimmten Scherwinkel (α) einschließt, mit den
folgenden Schritten:  1) Ermitteln der örtlichen Modulfrequenzen im
Wesentlichen entlang der vier Seiten des Auswertefensters (24) unter
Berücksichtigung
des vorbestimmten Scherwinkels (α),  2)
Ermitteln von Hypothesen für
Endpunkte von Modulspalten und Modulzeilen mit Hilfe eines an die
jeweilige Modulfrequenz adaptierten Filteroperators,  3) Ermitteln
von Randlinien (100...103) des Code-Bildes durch Auswerten der Helligkeitswerte
der Bildpunkte entlang als Randlinie in Frage kommender Verbindungslinien (90,
91) zwischen einander gegenüberliegenden
Hypothesen für
Endpunkte und Auswahl der hypothetischen Randlinien nach einem vorbestimmten
Kriterium,  4) Ermitteln der Zeilen-...
Patent DE-10319313-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Wechseln zwischen Betriebsmoden eines Motors zur raschen Erwärmung einer Emissionssteuervorrichtung
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F01N3/20
Filed: 2003-04-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Motors (10) mit wenigstes einer ersten und einer
zweiten Zylindergruppe (210, 212), wobei der Motor (10) an eine
Emissionssteuervorrichtung gekoppelt ist, umfassend:  Betreiben
des Motors (10) in einem ersten Modus mit der ersten Zylindergruppe
(210) bei einer ersten Zündzeitpunktsteuerung
und der zweiten Zylindergruppe (212) bei einer zweiten Zündzeitpunktsteuerung,
die stärker
verzögert
ist als die erste Zündzeitpunktsteuerung;  als
Reaktion auf eine Anforderung für
einen Betrieb in einem anderen Betriebsmodus:  (i) Verringern
des Motorluftstroms, während
die erste Zündzeitpunktsteuerung
vorgerückt
wird;  (ii) Verzögern
der ersten Zündzeitpunktsteuerung,
während die
zweite Zündzeitpunktsteuerung
vorgerückt
wird; und  (iii) Vorrücken
der ersten und zweiten Zündzeitpunktsteuerung,
während
der Motorluftstrom verringert wird.
Patent DE-10330302-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Vorratsrolle mit einem Tragzapfen
Inventor: ROESCH KARL
IPC: B65H19/12
Filed: 2003-07-04
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme einer Vorratsrolle (02) mit einem Tragzapfen (03),
auf der eine Materialbahn, aufgespult ist, mit zumindest einem Mitnehmerelement
(13), das zur Übertragung
eines Drehmoments formschlüssig
am Innenumfang (06) der Vorratsrolle (02) oder deren Hülse (07)
zum Eingriff bringbar ist, wobei das Mitnehmerelement (13) in der
Art eines um eine Drehachse (17) drehbaren Wälzkörpers (13) ausgebildet ist,
der beim Einfahren des Tragzapfens (03) mit seinem Außenumfang (18)
auf dem Innenumfang (06) der Vorratsrolle (02) unter Bildung einer
Mitnehmernut (21) abwälzt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Wälzkörper (13) in der Art einer
rotationssymmetrischen Eindrückrolle
(13) ausgebildet ist, die um die Drehachse (17) rotieren kann, dass
in Richtung der Einfahrbewegung (10) des Tragzapfens (03) direkt
hinter dem Wälzkörper (13)
eine am Tragzapfen (03) feststehend angeordnete Mitnehmerbacke (23)
vorgesehen ist, die an dem, dem Wälzkörper (13) zugewandten Ende
(26) der Mitnehmerbacke (23) eine an den Durchmesser des Wälzkörpers (13)
angepasste, kreisabschnittsförmige
Kontur aufweist...
Patent DE-10336764-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines Schlosses
Inventor: LENNHOFF RALF
IPC: E05B85/16
Filed: 2003-08-08
Granted: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung eines Schlosses, mit einem Türaußengriff (15), mit einem Träger (10), der an der Tür eines Fahrzeugs od. dgl. befestigbar (13) ist, wobei der Griff (15) im Träger (10) aufgenommen und/oder gelagert wird, mit einem im Träger (10) montierbaren Turm (20), der entweder als Schließzylinder-Turm oder als schließzylinderfreie Turmattrappe ausgebildet ist, dass der Turm (20) eine Schulter (22) aufweist, die in Montagelage des Turms (20) eine am Träger (10) vorgesehene Gegenschulter (12) wenigstens bereichsweise hintergreift, und mit einer Schraube (30), durch welche die Montagelage des Turms (20) im Träger (10) in einem Sicherungsfall (30.2) gesichert ist, indem die Schraube (30) sich in einer bestimmten Schraubstellung befindet, wobei – nach Befestigung (13) des Trägers (10) in der Tür – ein Betätigungsende (31) der Schraube (30) von der Türschmalseite aus zugänglich (37) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (30) Bestandteil des Turms (20) ist und der Turm (20) eine Gewindeaufnahme (25) für die Schraube (30) aufweist, dass am Trägerende (14) ein seitlicher Zugang (37) zur Handhabung des Betätigungsendes (31) der Schraube (30) vorgesehen ist und im Bereich des Zugangs (37) eine Stützfläche (16) für das Betätigungsende (31) der Schraube (30) vorgesehen ist, und dass im Sicherungsfall (30.2) das Betätigungsende (31) der Schraube (30) sich an der Stützfläche (16) des Trägers (10) abstützt und die Montagelage des Turms (20) im Träger (10) sichert.
Patent DE-10340428-B4 (DE)
Title: Opioides Analgetikum enthaltende transdermale Formulierung
Inventor: MEYER ELISABETH
IPC: A61P25/04
Filed: 2003-09-02
Granted: 2015-02-12
Abstract: Pflaster, das mit einer Trägerfolie versehen ist und ein opioides Analgetikum aus der Gruppe der Phenanthrene oder ein pharmazeutisch verträgliches Salz davon als Wirkstoff und eine Aloe-Zusammensetzung als transdermales Penetrationshilfsmittel umfasst, in einem Verfahren zur transdermalen Behandlung von Schmerz.
Patent DE-10355190-B4 (DE)
Title: Kompressorsystem und Klimasystem
Inventor: IZAWA SATOSHI
IPC: F04D27/00
Filed: 2003-11-26
Granted: 2016-10-13
Abstract: Klimasystem mit einem Dampfkompressionskühlsystem, in welchem durch ein Kompressorsystem ein Kältemittel angesaugt und komprimiert wird; umfassend eine Verstellkompressorvorrichtung (1), wobei die Kompressorvorrichtung (1) enthält: einen Kältemitteleinlass (1d), durch welchen ein Kältemittel in die Kompressorvorrichtung (1) gesaugt wird; einen Kältemittelauslass (1e), durch welchen das Kältemittel aus der Kompressorvorrichtung (1) ausgegeben wird; einen Kolben (1c), der bei Drehung der Kompressorvorrichtung (1) hin- und herbewegend angetrieben wird, um das von dem Kältemitteleinlass (1d) zugeführte Kältemittel zu komprimieren; und eine Regeldruckkammer (1b), welche mit dem Kältemitteleinlass (1d) und dem Kältemittelauslass (1e) verbunden ist und einen Kältemitteldruck des Kältemitteleinlasses (1d) und/oder des Kältemittelauslasses (1e) empfängt, wobei das Kältemittel in der Regendruckkammer (1b) einen Hub des Kolbens (1c) reguliert, um eine Verdrängung der Kompressorvorrichtung (1) zu regulieren, ein Regelventil (6), welches einen Verbindungsgrad zwischen dem Kältemitteleinlass (1d) und der Regeldruckkammer (1b) und/oder einen Verbindungsgrad zwischen der Regeldruckkammer (1b) und dem Kältemittelauslass (1e) verändert; eine Druckmesseinrichtung (7d) zum Messen eines Kältemittelansaugdrucks der Kompressorvorrichtung (1) und/oder eines Kältemittelausgabedrucks der Kompressorvorrichtung (1); und eine Signalausgabeeinrichtung (7) zum Ausgeben eines Signals, wenn basierend auf dem Kältemittelansaugdruck und/oder dem Kältemittelausgabedruck, welche durch die Druckmesseinrichtung (7d) gemessen werden, bestimmt wird, dass die Verdrängung der Kompressorvorrichtung (1) gleich oder größer als eine vorgegebene Verdrängung ist; ein Gebläse (12), das Luft bläst, welche mit dem Kältemittel Wärme austauscht und in einen Raum geblasen wird; und eine Gebläsestartregeleinrichtung (7) zum Aktivieren des Gebläses (12), wenn das Signal von der Signalausgabeeinrichtung (7) empfangen wird.
Patent DE-19527810-B4 (DE)
Title: Realbildsucher mit variabler Brechkraft
Inventor: ABE TETSUYA
IPC: G02B15/16
Filed: 1995-07-28
Granted: 2005-03-24
Abstract: Realbildsucher
mit variabler Brechkraft, mit einem Objektivlinsensystem positiver
Brechkraft, einer Kondensorlinse und einem Okularlinsensystem, die in
dieser Reihenfolge von der Objektseite her angeordnet sind,  wobei
das Objektivlinsensystem mindestens drei Linsengruppen mit, von
der Objektseite her gesehen, einer ersten Linsengruppe positiver
Brechkraft, einer zweiten Linsengruppe negativer Brechkraft und
einer dritten. Linsengruppe positiver Brechkraft enthält,  die
zweite Linsengruppe zur Bildseite und die dritte Linsengruppe zur
Objektseite hin bewegt werden, wenn die Vergrößerung von Weitwinkel zu Tele
geändert
wird, so daß der
Abstand zwischen der ersten Linsengruppe und der zweiten Linsengruppe
zunimmt, der Abstand zwischen der zweiten Linsengruppe und der dritten
Linsengruppe abnimmt und der Abstand zwischen der dritten Linsengruppe und
der Kondensorlinse zunimmt, und wobei die folgenden Formeln (1)
bis (4) erfüllt
sind:   0,5 < |m 2W | < 1,0 (1)    1,1 < |m 2T | (2)    0,5 < |m 3W | < 1,0 (3)    1,1 < |m 3T | (4) worin m 2W  die laterale Vergrößerung der zweiten Linsengruppe
bei Weitwinkel-Einstellung ist,...
Patent DE-19530567-B4 (DE)
Title: Handetikettiergerät
Inventor: MARQUARDT MICHAEL
IPC: B65H35/07
Filed: 1995-08-19
Granted: 2006-07-13
Abstract: Handetikettiergerät zum Ausgeben und
Aufbringen von selbstklebenden Etiketten von einer Etiketten-Vorratsrolle, mit
einem tragbaren Gehäuse,
welches eine Etiketten-Ausgabeöffnung
sowie eine manuelle Betätigungsvorrichtung
mit einem Handgriff (3) und einem Handhebel (6) zur Ausgabe von
Etiketten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (2)
eine nach außen
vorstehende Positioniereinrichtung (8, 9) für die lagegerechte Positionierung
der zu etikettierenden Gegenstände
(11) angeordnet ist, wobei diese einen in der Ausgaberichtung der
Etiketten (5) verlaufenden Seitenanschlag (8) und einen sich quer
zur Ausgaberichtung der Etiketten (5) erstreckenden Tiefenanschlag
(9) aufweist, wobei der Seitenanschlag (8) und/oder der Tiefenanschlag
(9) am Gehäuse
(2) verstellbar angebracht sind.
Patent DE-19535514-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für zu verpackendes Produkt
Inventor: HOFMANN RUDOLF
IPC: B65G47/46
Filed: 1995-09-25
Granted: 2006-05-18
Abstract: Transportvorrichtung
(1) für
zu verpackendes, stückiges
Produkt (2), mit einem Förderband
(17), das für
einen nacheinander folgenden Transport einer Vielzahl von Produkten
(2) vorgesehen ist, wobei jeweils ein ankommendes Produkt (2) einen
bestimmten Abstand zu einem direkt ihm nachfolgenden Produkt (2)
aufweist, mit einer Einrichtung, welche dazu vorgesehen ist, Abstände zwischen
jeweils zwei Produkten (2) zu verändern, wobei die Einrichtung
einen Antrieb mit einem beweglichen Teil (6) und einem das bewegliche
Teil (6) antreibenden Teil (7) aufweist, das bewegliche Teil (6)
parallel zum Förderband (17)
und damit zur Transportrichtung hin und her bewegbar ist, das bewegliche
Teil (6) mit einem Stempel (19, 20) verbunden ist, der Stempel (19,
20) direkt gegen das Produkt (2) wirken kann, um das Produkt (2)
auf dem Förderband (17)
in Transportrichtung oder in entgegengesetzte Richtung relativ zur
Oberfläche
des bewegten Transportbandes (17) zu verschieben, um einen Abstand
zu verändern,
und der Stempel (19, 20) versetzbar...
Patent DE-19616545-B4 (DE)
Title: Schneller Strahlungsdetektor
Inventor: MATZ RICHARD
IPC: G01T1/24
Filed: 1996-04-25
Granted: 2006-05-11
Abstract: Detektor
für hochenergetische
Strahlung  – mit
einem Halbleiterkörper
(1) aus CdTe oder GaAs,  – mit
erster (2) und zweiter Elektrode (4) auf einander gegenüberliegenden
ersten und zweiten Hauptflächen
des Halbleiterkörpers,
zum Anlegen einer Betriebsspannung,  – mit einer Diodenstruktur
zwischen erster (2) und zweiter Elektrode (4)  – mit einer
Meßvorrichtung
(9) zum Bestimmen des durch die Strahlung generierten Signalstroms
zwischen erster und zweiter Elektrode,  – mit einer zusätzlichen
Injektorelektrode (3) auf der ersten Hauptfläche und einer zwischen Injektorelektrode
und zweiter Elektrode anliegenden Injektionsspannung zur Erzeugung
eines von der Strahlung unabhängigen
Dunkelstroms (10) aus Ladungsträgern
eines ersten Typs  – wobei
erste Elektrode und Injektorelektrode als Interdigitalstruktur ausgebildet
sind, zum Halbleiterkörper
Schottkykontakte ausbilden und wobei die Schottkybarriere der Injektorelektrode
für die
Ladungsträger
des ersten Typs geringer ist als die der ersten Elektrode  – wobei
die Betriebsspannung größer ist
als die Injektionsspannung.
Patent DE-19645576-B4 (DE)
Title: Bohrer
Inventor: FACKLER THOMAS
IPC: B23B51/00
Filed: 1996-11-05
Granted: 2006-04-06
Abstract: Bohrer,
insbesondere zur Herstellung von Rohranschlußbuchsen in Kältemittel
transportierenden Rohren, mit einem die Bohrspitze bildenden und
im wesentlichen zylindrischen Schneidbohrer (1) zum Vorbohren des
Werkstücks
und einem in Bohrvorschubrichtung hinter dem Schneidbohrer (1) angeordneten
Fließbohrer
(2) zum Herstellen einer Buchse aus dem die vorgebohrte Öffnung begrenzenden
Werkstückmaterial,
der sich in Richtung des Schneidbohrers (1) verjüngt und zumindest bereichsweise in
einer sich senkrecht zu seiner Längsachse
(20) erstreckenden Ebene eine nicht-kreisförmige Querschnittsfläche aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Durchmesser des dem Fließbohrer
(2) zugewandten Endes (3) des Schneidbohrers (1) größer ist
als der unmittelbar an den Schneidbohrer angrenzende Bohrerabschnitt,
so daß während des
Vorbohrens anfallende Späne
durch im Schneidbohrer (1) ausgebildete Spannuten vom Werkstück weg abtransportierbar
sind.
Patent DE-19720300-B4 (DE)
Title: Elektronisches Hybrid-Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PREUS KLAUS DIETER
IPC: H01L29/06
Filed: 1997-05-15
Granted: 2006-05-04
Abstract: Elektronisches
Hybrid-Bauelement mit Chip On Chip-Anordnung, bei dem mindestens
ein implantiertes Chip auf einem Trägersubstrat angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß in
dem Trägersubstrat
mindestens eine Kavität
eingearbeitet ist, in der sich eine elektrische Isolationsschicht
mit einer darüber
angeordneten Metallschicht befindet und daß in der Kavität ein Chip
mit der Metallschicht elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-19736964-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Regelobjektes
Inventor: REUTER HAGEN
IPC: G01S13/93
Filed: 1997-08-25
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Regelobjekts als Bezugsobjekt für die Abstandsregelung eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren Schritte aufweist, um zu bestimmen, ob sich das Regelobjekt in einem voraussichtlichen Fahrkorridor des Fahrzeugs befindet und um das Regelobjekt als Bezugsobjekt zu bestimmen, wenn sich das Regelobjekt in dem voraussichtlichen Fahrkorridor des Fahrzeugs befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner Schritte aufweist, die, wenn sich das Regelobjekt nicht in einem voraussichtlichen Fahrkorridor des Fahrzeugs befindet, eine Objektspur des Regelobjekts bestimmen, die eine Abschätzung des Wegs des Regelobjekts zu dessen zuletzt erfasster Position repräsentiert, und die das Regelobjekt als Bezugsobjekt bestimmen, wenn das Fahrzeug über die Objektspur fährt.
Patent DE-19753942-B4 (DE)
Title: Zweitakt-Verbrennungsmotor
Inventor: KOBAYASHI FUJIO
IPC: F02B63/02
Filed: 1997-12-05
Granted: 2006-01-26
Abstract: Zweitakt-Verbrennungsmotor
mit einem Luft/Kraftstoffgemisch-Erzeugungsmittel, einem Kurbelgehäuse, das
mit einer Kurbelkammer und einer Ansaugöffnung versehen ist, welche
in die Kurbelkammer mündet,
einem Isolator, der an dem Kurbelgehäuse angebracht ist und in Kontakt
mit diesem steht und mit einem Ansaugdurchlaß zum Einleiten des Luft/Kraftstoffgemischs von
dem Luft/Kraftstoffgemisch-Erzeugungsmittel in die Ansaugöffnung versehen
ist, und einem Blattventil, das aus einem streifenförmigen elastischen
Teil gebildet ist, dessen proximaler Endabschnitt an der stromabwärtigen Endfläche des
Isolators befestigt ist, der zu der Ansaugöffnung weist, damit ein freier
Endabschnitt des streifenförmigen elastischen
Teils optional in Preßkontakt
mit der stromabwärtigen
Endfläche
des Isolators gelangen kann, wodurch der Ansaugdurchlaß geöffnet oder
geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Abschnitt der stromabwärtigen Endfläche (40A)
des Isolators (40), wo der freie Endabschnitt (35b) des Blattventils
(35) angeordnet ist, um einen vorbestimmten Winkel (α) schräggestellt
ist und damit in Richtung auf die Ansaugöffnung (25) vorsteht.