baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004026148-A1 (DE)
Title: Digital gesteuertes Filter-Tuning für WLAN-Kommunikationsgeräte
Inventor: BOLDT JUERGEN
IPC: H04L27/10
Filed: 2004-05-28
Abstract: Ein digital gesteuertes Filter-Tuning-Verfahren und entsprechende WLAN-Kommunikationsgeräte (Wireless Local Area Network: drahtloses lokales Netz) und integrierte Schaltkreis-Chips werden bereitgestellt. Ein WLAN-Kommunikationssignal wird durch einen einstellbaren (tunable) Filter gefiltert. Eine Cut-Off-Frequenz des einstellbaren Filters wird durch eine Feedback-Schleife eingestellt (tuned). Das Einstellen (tuning) der Cut-Off-Frequenz enthält ein Vergleichen eines Ausgabesignals, das durch den einstellbaren Filter emittiert wird, mit einem Referenzsignal durch einen Komparator und ein Emittieren eines Komparatorsignals, das kennzeichnend für den Unterschied zwischen dem Ausgabesignal und dem Referenzsignal ist, durch den Komparator. Des Weiteren umfasst das Einstellen der Cut-Off-Frequenz ein Empfangen des Komparatorsignals durch einen Tuning-Controller und ein Setzen der Cut-Off-Frequenz des einstellbaren Filters durch den Tuning-Controller, basierend auf dem Komparatorsignal, durch Anlegen (applying) eines digitalen Tuning-Worts an den einstellbaren Filter. Die beschriebene Filter-Tuning-Technik kann Produkt- und Herstellungskosten reduzieren, während sie erhöhte Tuning-Genauigkeit bereitstellt.
Patent DE-102004028577-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung zum Führen eines Schlauches
Inventor: BURLOT CLAUDE
IPC: B25J19/00
Filed: 2004-06-15
Abstract: Es wird eine Führungsvorrichtung (1) zum Führen eines Schlauches (9) angegeben, die ein Führungselement (11), in welchem der Schlauch (9) in seiner Längsrichtung beweglich führbar ist, sowie ein Rückholmittel (20) aufweist, welches in einem Widerlager (25) gelagert und kraftschlüssig mit dem Schlauch (9) verbindbar ist. Das Führungselement (11) ist gebildet durch einen geschlossenen Rundrohrabschnitt (11A) sowie einen insbesondere als hohler Gehäuseabschnitt (40) ausgebildeter Ausgleichsabschnitt, über den ein Längenausgleich für den Schlauch ermöglicht ist und über den Versorgungsleitungen (8) dem Schlauch (9) seitlich zuführbar sind. Der geschlossene Rundrohrabschnitt (11A) ermöglicht eine in Längsrichtung stufenlose Einstellung der Montageposition.
Patent DE-102004029232-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Halbleiterbauelements und Halbleiterbauelement
Inventor: NAKATA YASUKAZU
IPC: H01L21/60
Filed: 2004-06-17
Abstract: Ein
Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, welches,
umfassend in einem Verfahren, die folgenden Schritte aufweist: Befestigung
eines Halbleiterelements gemäß einem
Flip-Chip-Bondingverfahren, das Aufkleben des Halbleiterelements
auf eine Platine mit einem wärmehärtbaren
Harz, Beschichtung der peripheren Abschnitte des verklebten Halbleiterelements mit
einem photochemisch aushärtbaren
Harz und Ausbildung einer Kehlnaht durch photochemisches Aushärten des
photochemisch aushärtbaren
Harzes; und ein Halbleiterbauelement, welches ein auf einer Platine
gemäß dem Flip-Chip-Bondingverfahren
befestigtes Halbleiterelement aufweist, wobei das Halbleiterelement
in Abschnitten unmittelbar unter dem Halbleiterelement auf die Platine
mit einem wärmehärtbaren
Harz aufgeklebt ist und eine Kehlnaht mit einem photochemisch aushärtbaren
Harz an den peripheren Abschnitten des Halbleiterelements ausgebildet ist.
Das Halbleiterbauelement kann effizient gemäß dem der Flip-Chip-Bondingverfahren
hergestellt werden und zeigt exzellente Widerstandsfähigkeit
gegen Hitze und Feuchtigkeit und Zuverlässigkeit.
Patent DE-102004032139-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B60N2/42
Filed: 2004-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer an einer Sitzrückenlehne eines Fahrzeugsitzes vorgesehenen aktiven Kopfstütze und einer Steuereinheit, welche in Abhängigkeit von einer Auswertung der Signale eines Crashsensors eine Kopfstützenauslöseeinrichtung bei Eintritt eines Unfallereignisses so ansteuert, dass eine Auslösung der aktiven Kopfstütze in eine für einen Insassen sicherheitstechnisch optimale Kopfstützeneinstellung erfolgt. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit in Abhängigkeit von einer Auswertung von für einen Fahrbetrieb sicherheitsrelevanten Daten vor dem Eintritt des zu erwartenden Unfallereignisses wenigstens eine Komponente des Fahrzeugsitzes so ansteuert, dass der Fahrzeugsitz in eine optimierte Ausgangsposition für die Auslösung der aktiven Kopfstütze bei Eintritt des Unfallereignisses gefahren wird.
Patent DE-102004032536-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit
Inventor: KIND WERNER
IPC: G05B23/00
Filed: 2004-07-06
Abstract: Es werden eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit, insbesondere eines Fahrzeugs, vorgeschlagen, die eine besonders komfortable Bedienung für Behinderte und Nichtbehinderte ermöglichen. Dabei umfasst die Vorrichtung (1) eine erste Ermittlungseinheit (5) zur Ermittlung einer Stellung eines an die Vorrichtung (1) angeschlossenen ersten Bedienelementes (15). Die Vorrichtung (1) umfasst eine zweite Ermittlungseinheit (10) zur Ermittlung einer Stellung eines an die Vorrichtung (1) angeschlossenen und zum ersten Bedienelement (15) redundanten zweiten Bedienelementes (20). Eine Auswähleinheit (25) ist vorgesehen, mit der die erste Ermittlungseinheit (5) oder die zweite Ermittlungseinheit (10) auswählbar ist.
Patent DE-102004033338-A1 (DE)
Title: Spraying device comprises spray head installed in partition which is constructed to block spread of droplets in at least one undesired direction
Inventor: JAHNKE HORST
IPC: B05B12/36
Filed: 2004-07-09
Abstract: The spraying device comprises a spray head (14) installed in a partition (22), whereby the spray head is constructed to distribute droplets. The partition is constructed to block the spread of the droplets in at least one undesired direction. The spraying device is constructed in such a way that a part of the droplets describe a circulation. The spraying device is manually manipulated. The partition has an internal and an external outer side, whereby the partition on its internal side forms with a surface to be sprayed a volume, whereby the droplets are sprayed into the volume. An independent claim is included for a method for the spraying with the aforesaid spraying device.
Patent DE-102004035417-A1 (DE)
Inventor: ABEL OLIVER
IPC: B23D35/00
Filed: 2004-07-21
Abstract: The invention relates to a method and to a device, wherein a first blade-carrier head ( 13 ) is rigidly secured in an axial direction and counter to rotation to an axially fixed blade shaft ( 2 ), a second blade-carrier head ( 14 ) is arranged on an axially displaceable, play-free blade shaft ( 3 ) which is connected to the axially fixed blade shaft ( 2 ) by a drive connection such that the blade-carrier heads ( 13, 14 ) are disposed in an aligned manner on a plane enabling the blade gap adjusting device ( 4 ) to be displaced to a zero position from the blade shaft ( 3 ) which can be axially displaced in only one direction. The second blade-carrier head ( 14 ) is adjusted by rotating on the blade shaft ( 3 ) in such a manner that both of the blade-carrier heads ( 13, 14 ) form a gap which is equal to zero and that the second blade-carrier head ( 14 ) is axially secured to the blade shaft ( 3 ), in said position, and counter to rotation.
Patent DE-102004036744-A1 (DE)
Title: Blinkschaltung, insbesondere für eine gleichspannungsgespeiste Warnleuchte
Inventor: POLITZE HEINER
IPC: H05B44/00
Filed: 2004-07-29
Abstract: Eine Blinkschaltung umfasst einen Taktgeber, der einen Halbleiterschalter (Q1) steuert. Im Lastkreis des Halbleiterschalters (Q1) liegt eine Serienschaltung aus einer Induktivität (L1) und einer LED (D1). Parallel zu dieser Serienschaltung liegt eine Freilaufdiode (D4). Der Halbleiterschalter wird mit einem Takt entsprechend einer gewählten Blinkfrequenz und innerhalb der "EIN"-Zeit mit einer Folge kurzer Pulse angesteuert, deren Länge und Folgefrequenz so bemessen sind, dass die von der LED abgegebenen Einzelblitze für das Auge zu einem Blinksignal verschmelzen. Dadurch wird bei subjektiv gleichem Helligkeitseindruck eine Verringerung der Leistungsaufnahme auf 10 bis 20% einer konvertionellen Blinkschaltung erzielt.
Patent DE-102004037250-A1 (DE)
Title: Fuel injecting valve for internal combustion engine has valve needle at valve seat surface with an anchor whereby anchor is placed axially at valve needle provided with damping element
Inventor: KAMMERER WERNER
IPC: F02M61/16
Filed: 2004-07-31
Abstract: Fuel injecting valve (1), into the combustion chamber of internal combustion engine, consists of a valve needle (3) placed at valve seat surface (6). Valve is also provided with an anchor (20) located axially to it. A spring element (33), made of elastomer, is employed for absorbing all the shocks whereby valve needle is connected with the flange (34).
Patent DE-102004038457-A1 (DE)
Inventor: SCHUELE ROBERT
IPC: B60N2/235
Filed: 2004-08-07
Abstract: A transmission device, in particular for the adjuster of a vehicle seat, is suitable for converting a linear driving motion into a rotary output motion. According to an exemplary embodiment, the device has at least one lever that extends radially relative to a driven axis and is connected thereto. The at least one lever has a free end that interacts with an inclined surface that is moveable in a substantially linear manner in the direction of a driven shaft.
Patent DE-102004039728-A1 (DE)
Title: Wirkstoffhaltiges Tape zur Behandlung von Gelenkerkrankungen
Inventor: GAEDE CHRISTIAN
IPC: A61L15/58
Filed: 2004-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Kombination aus einem vorzugsweise selbstklebend ausgerüsteten Tape und einer wirkstoffhaltigen Hautauflage zur Herstellung eines Tapeverbandes zur Behandlung von Gelenkerkrankungen oder zur Pflege der Haut im Gelenkbereich. Die Hautauflage ist mit insgesamt bis zu 70 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmasse der Auflage, mit Wirkstoff dotiert und auf einem Trägermaterial fest oder wieder ablösbar aufgebracht.
Patent DE-102004040449-A1 (DE)
Title: Process automation device, has central processing unit and master device with memory linked to slave devices e.g. actuators, sensors
Inventor: KOPPERS JOACHIM
IPC: G06F13/10
Filed: 2004-08-20
Abstract: A memory-programmable control device (10) in an automating device (9) has a battery buffer (11) for supplying suitable voltage/current needed for operating components to a set of CPU components (12), master components (MC) (13) and functional/memory components. The MC have a memory (14) with input (PE) and output (PA) data ranges for process computer peripherals.
Patent DE-102004043251-A1 (DE)
Title: Frame structure for motor cycles, has cassette welded to head tube supporting front fork, at circumference of opening formed in head-tube contact surface of cassette
Inventor: OGURA HIDEO
IPC: B62K11/04
Filed: 2004-09-07
Abstract: A cassette (34) has a contact surface (44) which contacts a head tube (15) which rotatably supports a front fork. The cassette is welded to the head tube at the circumference of an opening (45) formed in the contact surface, so as to face a portion of the head tube.
Patent DE-102004044102-A1 (DE)
Title: Implantat zur Behandlung von osteochondralen Defekten, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GELINSKY MICHAEL
IPC: A61L27/00
Filed: 2004-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat zur Behandlung von osteochondralen Defekten, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. DOLLAR A Erfindungsgemäß enthält das Implantat zur Behandlung von osteochondralen Defekten wenigstens einen Knochenersatzanteil und einen Knorpelersatzanteil, wobei der Knochenersatzanteil im wesentlichen aus mineralisiertem Kollagen und der Knorpelersatzanteil im wesentlichen aus Bestandteilen der extrazellulären Knorpelmatrix besteht, wobei sowohl der Knochenersatzanteil und der Knorpelersatzanteil eine Vielzahl statistisch verteilter Poren enthalten, wobei der Knochenersatzanteil und der Knorpelersatzanteil direkt miteinander verbunden sind und sich an der Verbundfläche auf molekularer Ebene gegenseitig durchdringen. DOLLAR A Das Verfahren zur Herstellung eines Implantats zur Behandlung von osteochondralen Defekten, welches wenigstens einen Knochenersatzanteil und einen Knorpelersatzanteil enthält, wird mit den Schritten durchgeführt: Übereinanderschichten einer Schicht, die im wesentlichen aus mineralisiertem Kollagen besteht, für den Knochenersatzanteil und einer Schicht, die im wesentlichen aus Bestandteilen der extrazellulären Knorpelmatrix besteht, für den Knorpelersatzanteil, wobei beide Schichten zumindest teilweise in fließfähiger oder pastöser Form vorliegen und Lösungsmittel enthalten, die untereinander mischbar sind, sowie Entfernen des Lösungsmittels und Porenbildung durch anschließendes Gefriertrocknen.
Patent DE-102004044499-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Bohr- und/oder Schlaghammer
Inventor: DUESSELBERG ACHIM
IPC: B23B45/16
Filed: 2004-09-15
Abstract: Eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere ein Bohr- und/oder Schlaghammer, weist eine in einem Gehäuse (11) mittels mindestens eines Lagers (24) drehbar gelagerte Drehdüse (16) zum rotatorischen Antreiben eines Werkzeugs, ein auf der Drehhülse (16) freidrehend sitzendes, motorisch antreibbares Antriebszahnrad (15) und eine das Antriebszahnrad (15) drehfest mit der Drehhülse (16) kuppelnde Überrastkupplung (18) auf. Zur Vereinfachung der Montage und Senkung der Fertigungskosten ist das Lager (24) axial verschieblich auf die Drehhülse (16) aufgesetzt und von der Kupplungsfeder (29) der Überrastkupplung (18) gegen einen axialen Anschlag (35) an der Drehhülse (16) verspannt.
Patent DE-102004045076-A1 (DE)
Title: Vehicle door hinge has hinge pin fitted with mechanical switch unit which changes its radial position relative to pin following start of swivel movement of door
Inventor: KUMOR GYULA
IPC: E05D11/10
Filed: 2004-09-15
Abstract: The vehicle door hinge has two brackets connected by a hinge pin (4) which is fitted with a mechanical switch unit (16) designed so that it changes its radial position relative to the pin following the start of the swivel movement of the door whereby the locking unit (5) which is engaging with the locking element (10) then moves out of engagement. The switch unit can have a switch arm (17) rotationally secured on the hinge pin and mechanically coupled to a switch housing (15) mounted rotatable and radially displaceable on the pin so that rotational movement of the pin causes the switch housing (15) to move radially towards the pin.
Patent DE-102004047114-A1 (DE)
Title: Wireless signal transmitter and detector for fitting to existing electrical switch or sensor and detecting its activation for provision of corresponding signal
Inventor: AUMANN GREGOR MARIA ERNST WALT
IPC: H01H9/16
Filed: 2004-09-27
Abstract: The wireless signal transmitter and detector (20) is incorporated in or attached to a previously installed electrical switch or sensor, e.g. a light switch or sensor and detects the activation of the switch or sensor for providing a corresponding signal. The signal transmitter and detector may have a self-adhesive surface allowing it to be fitted in a hollow space of the switch or sensor, e.g. between a wiper and a switch insert.
Patent DE-102004049010-A1 (DE)
Title: Hearing aid for fitting to user's outer ear with behind ear (HdO) part in housing containing amplifier, with HdO coupled to ear arc, whose end supports hearing part
Inventor: BRUCKHOFF HENNING
IPC: H04R25/00
Filed: 2004-10-05
Abstract: Hearing aid (1) comprises HdO part (3) with housing (8) locating amplifier (20). On HdO part is fastened earh arc (5) via releasable interface (24). Flexible, form-stable bending element (6) free of resetting force, is secured at ear arc.Preferably, ear arc and bending element form middle module part (4), releasably fitted to HdO part, whle hearing part (7) is releasably fitted to end of bending element, as third module part. Bending element may contain one or more wires in insulating sleeve, protruding freely at end of bending element. INDEPENDENT CLAIM is included for module set of hearing aid.
Patent DE-102004052620-A1 (DE)
Title: Modulares Kältegerät
Inventor: BAUER PETER
IPC: F25D23/00
Filed: 2004-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Kältegerät (1), umfassend mehrere flächenhafte, jeweils eine Dicke (D) aufweisende wärmeisolierte Elemente (2-6), die miteinander verbindbar und voneinander lösbar sind und im verbundenen Zustand ein Gehäuse (G) des Kältegerätes (1) bilden. Jeweils zwei flächenhafte wärmeisolierte Elemente (2-6) sind im verbundenen Zustand über eine Verbindungsfläche (8, 9) miteinander verbunden. Die Verbindungsfläche (8, 9) hat eine erste räumliche Ausdehnung vom Inneren des Gehäuses (G) nach außen und ein zweite räumliche Ausdehnung entlang des Gehäuses (G). Die erste räumliche Ausdehnung der Verbindungsfläche (8, 9) ist größer als die Dicke (D) der beiden miteinander verbundenen flächenhaften wärmeisolierten Elemente (2-6).
Patent DE-102004053544-A1 (DE)
Title: Diskvorrichtung und Verfahren zum Laden einer Aufzeichnungsdisk
Inventor: KAWAMURA KATSUAKI
IPC: G11B33/04
Filed: 2004-11-05
Abstract: Ein tragbarer CD-Spieler (100) hält eine wiederzugebende CD (10A) unter Verwendung eines Disktellers (271), der eine Informationsaufzeichnungsoberfläche der wiederzugebenden CD (10A) stützt, und unter Verwendung von Eingriffsabschnitten für die wiedergegebene CD, die so bereitgestellt sind, dass sie an einen Nichtaufzeichnungsöffnungsrand der wiederzugebenden CD (10A) stoßen. Der tragbare CD-Spieler (100) hält eine Ersatz-CD (10B), die auf der wiederzugebenden CD (10A) und in Kontakt mit dieser gestapelt ist, unter Verwendung von Eingriffsabschnitten für die Ersatz-CD, die so ausgebildet sind, dass sie an einen Nichtaufzeichnungsöffnungsrand der Ersatz-CD (10B) stoßen.
Patent DE-102004059381-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Bauteil einer Abgasanlage
Inventor: STAMMEL REINHOLD
IPC: F01N13/14
Filed: 2004-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein Bauteil einer Abgasanlage, mit einer ersten (12) und einer zweiten Halbschale, die wenigstens abschnittsweise mittels eines Randabschnittes (20) miteinander verbunden sind, und mit einer Öffnung (18) für ein Rohr (22), das mit dem Gehäuse (10) verbunden werden soll, dadurch gekennzeichnet, daß die Randabschnitte (20) an der Öffnung (18) auslaufen und die Breite der Randabschnitte (20) zur Öffnung (18) hin reduziert ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein derartiges Gehäuse mit einem daran angebrachten Rohr (22), welches mittels einer Schweißnaht (24) mit dem Gehäuse (10) verschweißt ist, wobei die Breite der Randabschnitte (20) im Bereich der Öffnung (18) maximal gleich der Höhe der Schweißnaht (24) ist.
Patent DE-102004061930-A1 (DE)
Title: Optischer Koppler und damit ausgerüstete elektronische Einrichtung
Inventor: OHE NOBUYUKI
IPC: H01S5/00
Filed: 2004-12-22
Abstract: Auf
einer Fläche
eines Leiterrahmens 4 mit einer Öffnung
7, die ihn in seiner Dickenrichtung durchdringt, wird ein Hilfsträger mit
Transparenz zum Verschließen
der Öffnung
7 des Leiterrahmens 4 angeordnet. Auf einer Fläche des Hilfsträgers 8,
die von einer Fläche desselbenn
abgewandt ist, die der Öffnung
des Leiterrahmens 4 zugewandt ist, wird ein optisches Halbleiterbauteil auf
solche Weise angeordnet, dass ein optischer Teil desselben der Öffnung zugewandt
ist. Das optische Halbleiterbauteil 3 wird über einen Draht 5 elektrisch
mit dem Leiterrahmen 4 verbunden. Mindestens eine Fläche des
Leiterrahmens 4, das optische Halbleiterbauteil 3 und der Hilfsträger 8 werden
durch einen Gießabschnitt
10 aus einem nicht-transparenten Gießharz in einem Zustand eingegossen,
in dem die Öffnung
7 an der anderen Flächenseite
des Leiterrahmens 4 freiliegt.
Patent DE-102005004523-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Steuervorgabe einer von einer Steuervorrichtung ansteuerbaren aktiven Lenkeinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: PELCHEN CHRISTOPH
IPC: B62D6/00
Filed: 2005-01-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Steuervorgabe einer von einer Steuervorrichtung (11) ansteuerbaren aktiven Lenkeinrichtung (10) eines Fahrzeugs (1) beschrieben, wobei in Abhängigkeit der Steuervorgabe eine Fahrdynamik des Fahrzeugs (1) beeinflusst wird. Die Steuervorgabe wird in Abhängigkeit einer wenigstens anhand verschiedener aktueller Betriebszustandsgrößen des Fahrzeugs berechneten Soll-Gierrate und eines in Abhängigkeit der Soll-Gierrate sowie aktueller Betriebszustandsgrößen bestimmten dynamischen Fahrzustandes ermittelt. Die Steuervorgabe wird dem von einem Fahrer vorgegebenen Lenkeinschlagwinkel derart überlagert, dass eine aktuelle Ist-Gierrate in Richtung der Soll-Gierrate verändert wird.
Patent DE-102005005335-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Hardware-Verschlüsselung
Inventor: AHN KYOUNG-MOON
IPC: G09C1/00
Filed: 2005-01-28
Abstract: Die
Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Hardware-Verschlüsselung
mit einer Mehrzahl von sequentiell verbundenen Modulen, einer Mehrzahl
zugehöriger
Schlüssel
und einer die Schlüssel bereitstellenden
Schlüsselbereitstellungseinheit,
wobei ein erstes Modul einen ersten Schlüssel und Eingabedaten empfängt und
Chiffriertext abgibt und jedes weitere Modul einen zugehörigen Schlüssel und
den vom vorherigen Modul abgegebenen Chiffriertext empfängt und
seinerseits Chiffriertext abgibt, sowie auf ein zugehöriges Verschlüsselungsverfahren. Erfindungsgemäß umfasst
jedes Modul eine S-BOX (161 bis 164), die zur Berechnung eines multiplikativen
Inversen jedes Elements (S00 bis S33) eines Eingabevektors (SBIN) über GF(2 8 ) unter Verwendung einer Operation über GF(((2 2 ) 2 ) 2 )
und zum Ersetzen jedes Elements im Eingabevektor durch ein durch
diese Operation erhaltenes Ersatzelement (S00' bis S33') eingerichtet
ist. Verwendung z. B. für
Smartcards und IC-Karten.
Patent DE-102005006898-A1 (DE)
Title: Hub assembly for wheel of motor vehicle has fixing elements for fastening screws, whereby each fixing element is in form of elastic ring inserted radially between fastening hole in hub flange and shank of screw
Inventor: VIGNOTTO ANGELO
IPC: B60B30/00
Filed: 2005-02-15
Abstract: The hub assembly for the wheel of a motor vehicle has a rotatable hub with a radial flange, and screws (10) to fasten a wheel to the hub (18), and with a corresponding number of fixing elements (30) for the screws, whereby each fixing element is in the form of an elastic ring which is inserted radially between one of the fastening holes (16) in the flange (17) and the shank (12) of a screw. Consequently, each screw is locked against a rotational movement in relation to the flange of the hub.
Patent DE-102005007003-A1 (DE)
Title: Measurement machine probe holder has probe tip shaft located against reference pin by sprung tensioner
Inventor: MEYER GUENTER
IPC: G01B5/28
Filed: 2005-02-16
Abstract: A measurement machine probe holder (7) clamps (25) the probe tip (6) shaft (9) in a bore (12) in the body (11) and located against a reference pin (13) orthogonal to the bore by a sprung ball (16) tensioner (15). Independent claims are included for a probe tip fitting the holder.
Patent DE-102005007308-A1 (DE)
Title: Ball mat for transport of freight containers in cargo hold of aircraft has cover and base plate which are connected to each other by ball element support and distance pots
Inventor: BRAUNBARTH KURT
IPC: B64C1/20
Filed: 2005-02-17
Abstract: The ball mat (10) has cover plate (12) and base plate (14) which encloses the edge profile (44). The cover plate and the base plate are connected to each other by ball element support (18) and the distance pots (16). The edge profile is laterally bounded by the cover and base plate.