baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10129637-A1 (DE)
Title: Positionierungseinrichtung für ein Schaltelement eines reversiblen Ratschenschlüssels
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2001-06-20
Abstract: Ein reversibler Ratschenschlüssel (10) hat einen Handgriff (3) und einen sich vom Handgriff (3) wegerstreckenden Kopf (2). Ein Steg (6) zwischen dem Handgriff (3) und dem Kopf (2) hat einen Hohlraum (7), der in Verbindung mit einem Loch (2a) des Kopfes (2) steht, und ein Aufnahmeloch (8), das in Verbindung mit dem Hohlraum (7) steht. Ein das Aufnahmeloch begrenzender Innenumfang (4) hat eine erste Positionierungsaussparung (9) und eine zweite Positionierungsaussparung (9). Eine Klaue (10) ist in dem Hohlraum (7) angeordnet und hat eine erste Seite mit Zähnen (11) zum Kämmen mit den Zähnen (35) eines drehbar in dem Loch (2a) des Kopfes (2) angeordneten Antriebselements (30). Ein Schaltelement (13) hat außerhalb des Aufnahmelochs (8) des Stegs (6) ein Drehstück (14) für eine manuelle Betätigung. Das Schaltelement (13) hat ferner einen sich von dem Drehstück (14) wegerstreckenden Positionierungsabschnitt (16) und einen sich von dem Positionierungsabschnitt (16) wegerstreckenden Schaltungsabschnitt (18). Der Positionierungsabschnitt (16) ist drehbar in dem Aufnahmeloch (8) des Stegs (6) aufgenommen und hat ein Positionierungselement (15), das in der ersten Positionierungsaussparung (9) oder der zweiten Positionierungsaussparung (9) des Aufnahmelochs (8) des Stegs (6) gehalten wird. Ein Element (20) zum Vorspannen und Betätigen hat ein erstes Ende, das sich an dem Positionierungsabschnitt (16) des Schaltelements (13) befindet, und ein zweites Ende, das sich auf der zweiten ...
Patent DE-10141430-A1 (DE)
Title: Türaußengriff für die Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHWAB DITTMAR
IPC: E05B85/16
Filed: 2001-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türaußengriff für die Fahrzeugtür (3) eines Kraftfahrzeuges mit einer Griffmulde (4) und einem Griffarm (5), der auf seiner ersten Seite (6) mit einem Lagerteil (7) versehen ist, wobei die Griffmulde (4) von der Türaußenseite an der Außenhaut der Fahrzeugtür anordbar ist und einen Randbereich (11) aufweist, der nach der Montage des Türaußengriffes (1) an der Außenhaut (2) der Fahrzeugtür (3) anliegt, und wobei die Lagerstelle (14) des Griffarmes (5) als verschwenkbares Verriegelungsteil (16) ausgestaltet ist, welches in seiner Verriegelungsstellung die Außenhaut (2) der Fahrzeugtür (3) hintergreift und axial in eine gesicherte Stellung verschiebbar ist, bei welcher nasenförmige Vorsprünge (23-25) des Verriegelungsteiles (16) hinter entsprechende Vorsprünge (26-28) der Griffmulde (4) greifen. DOLLAR A Um zu vermeiden, daß es bei der Montage des Griffarmes (5) an der Lagerstelle (14) zu einem ungewollten Entsichern des Verriegelungsteiles (16) kommen kann, schlägt die Erfindung vor, das Verriegelungsteil (16) derart an der Griffmulde (4) anzuordnen, daß es in seiner Verriegelungsstellung axial nach vorne in die gesicherte Stellung verschiebbar ist und dann durch Hintergreifen der nasenförmigen Vorsprünge (23-25) des Verriegelungsteiles (16) hinter die entsprechenden Vorsprünge (26-28) der Griffmulde (4) gesichert wird.
Patent DE-10145116-A1 (DE)
Title: Needle threading system, is based on slit needle eye
Inventor: ZEHLER HARALD
IPC: D05B85/02
Filed: 2001-09-13
Abstract: The eye is slit on one side to create a threading duct and facilitate insertion of a thread.
Patent DE-10147971-A1 (DE)
Title: Mehrdüsen-Tintenstrahl-Schreibvorrichtung mit Identifizierung defekter Düsen
Inventor: KOBAYASHI SHINYA
IPC: B41J2/165
Filed: 2001-09-28
Abstract: Wenn Tintentröpfchen schräg oder als aus mehreren winzigen Tröpfchen bestehender Spritzer ausgestoßen werden, bleiben Tintenreste an den Elektroden (401, 402) hängen und erhöhen die Stärke des durch sie geleiteten Stroms, weshalb durch Überwachen der elektrischen Stromstärke ein fehlerhaftes Ausstoßen von Tinte erkannt werden kann. Sobald ein fehlerhaftes Ausstoßen von Tinte erkannt worden ist, werden die Ausstoßdaten (D) ermittelt, anhand eines Zustandsregisters (S) aktualisiert und in einem Defektregister (E) abgelegt. Wenn das Defektregister (E) lediglich ein Element enthält, das den Zustandswert 1, der die Schadhaftigkeit kennzeichnet, aufweist, wird die betreffende Düse als defekt identifiziert. Die Wiederherstellungsmittel (111) teilen Punkte, die ursprünglich der defekten Düse zugeteilt waren, der benachbarten Düse zu.
Patent DE-10150162-A1 (DE)
Inventor: MUELLER BERNHARD C
IPC: A47C17/62
Filed: 2001-10-11
Abstract: The invention concerns a multipurpose furniture item comprising a folding bed (40) including a head frame (18) and a foot frame (22) pivotably mounted to the head frame. A table top (28) is fixed to the side of the foot frame (22) forming the lower surface of the foot frame (22) when the bed is folded down. Said table top (28) covers one edge of the lower surface of the head frame (18) such that, when the bed is folded, said table top forms a table for convenient use. The table can be completely folded  into the mount (34). Another bed (38) is placed above on the mount so as to be perpendicular to the folding bed.
Patent DE-10152978-A1 (DE)
Title: Betätigungselement
Inventor: THEN GEBHARD
IPC: G05G9/047
Filed: 2001-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungselement insbesondere zur Bedienung einer Navigationsanlage in einem Fahrzeug. DOLLAR A Das bekannteste Betätigungselement bei einer Navigationsanlage ist ein Joystick, der sich bei einem Kraftfahrzeug häufig in der Mittelkonsole befindet, wodurch sich eine für den Fahrer übersichtliche Betätigungsmöglichkeit ergibt. DOLLAR A Die Idee der vorliegenden Lösung besteht darin, ein joystickartiges Betätigungselement (100) zu schaffen. Dazu wird das joystickartige Betätigungselement (100) vorzugsweise flach ausgeführt. Das Betätigungselement (100) besteht dabei aus einem Gehäuse (1), einem Betätigungsknopf (2) sowie einem Zwischenstück (3) und einer Leiterplatte (4). Das Zwischenstück (3) weist Niederhalter (32) für eine Kontaktmatte (40) mit Kontaktpillen (41) auf. Das Betätigungselement (100) ist so konzipiert, daß der Betätigungsknopf (2) in vier unterschiedliche Kontaktlagen gebracht bzw. gedrückt werden kann, wobei jeweils nur eine Kontaktgabe erfolgt. Undefinierbare Kontaktgaben werden somit ausgeschlossen.
Patent DE-10157627-A1 (DE)
Inventor: KLUTH PATRICK
IPC: H01L21/316
Filed: 2001-11-26
Abstract: The invention relates to a method for the production of structures in the nanometer range from larger, existing structures. An elastic strain field in generated in an already structured layer and optionally in a substrate. A strain-dependent diffusion and reaction process subsequently takes place, wherein the existing structure can be reduced in a reproducible manner by means of material transport.
Patent DE-10158550-A1 (DE)
Title: Papiertransportvorrichtung für Papiere unterschiedlicher Dicke
Inventor: HSIEH YEN-SUNG
IPC: B65H1/12
Filed: 2001-11-29
Abstract: Eine Papiertransportvorrichtung (30) umfasst eine Basisplatte (34), einen bewegbaren Papierhalter (32) zum Halten von Papieren mit einem Drehgelenk (31), welches an der Basisplatte (34) befestigt ist, und einem Drehende (33), welches oberhalb der Basisplatte (34) drehbar angeordnet ist, eine Schurre (38), welche auf der unteren bzw. der oberen Seite des bewegbaren Halters (32) angeordnet ist, und eine elastische Vorrichtung bzw. einen Schwenkarm, wobei ein Ende davon innerhalb der Schurre (38) gleitfähig angeordnet ist.
Patent DE-10161446-A1 (DE)
Title: Airbaggehäuse
Inventor: SCHAEUFELE ERHARD
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-12-14
Abstract: Um ein Airbaggehäuse, umfassend einen Airbag und einen Gasgenerator, zu schaffen, wobei das Airbaggehäuse einen Gehäusegrundkörper umfasst, der bei einem Aufprall eines Körperteils verformbar ist, und deren offene Seitenbereiche jeweils durch einen Seitendeckel über Verbindungselemente verschlossen sind, wodurch eine vereinfachte Fertigung erreicht werden soll, wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Verbindungselement (11a) an dem Seitendeckel (6) beweglich gelagert ist.
Patent DE-10202515-A1 (DE)
Inventor: HOLBERG CHRISTOF
IPC: G06T17/10
Filed: 2002-01-23
Abstract: The invention relates to a method, a device and a software program product for making an individual model of a jaw-bone. Said software computer product is particularly useful in the development of dental implants or pre-operative planning of implants. The method comprises the following steps: producing a tomogram of a jaw-bone perpendicular to the longitudinal axis of the jaw-bone; determining the limits of the jaw-bone relative to the surrounding tissue and the limits between the compact and spongy area of the jaw-bone; transforming said limits into a two-dimensional profile and extruding the two-dimensional profile into a three-dimensional volume body model of the jaw-bone. The volume body model of the jaw-bone can be combined with the volume body model of an implant and then transformed into a finite element model.
Patent DE-10210534-A1 (DE)
Title: Arrayed waveguide grating optical multiplexer/demultiplexer for optical communication uses split free radiation zone moved by beam for temperature compensation
Inventor: GAO ZHAN
IPC: G02B6/34
Filed: 2002-03-05
Abstract: An arrayed waveguide grating optical multiplexer / demultiplexer (1) has a phase shifter connecting radiation zones (2, 3) split into two parts (21, 22; 31, 32) on split sub planar carriers that can be moved (C) on a track relative to each other by beams at the edges (11) to compensate temperature variation of the centre frequency.
Patent DE-10217512-A1 (DE)
Title: Generation of a teaching plan uses the 6 sigma method of process planning to identify resource and generate time tables for teaching
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2002-04-19
Abstract: The 6 sigma method of process planning is applied to teaching and identifies teaching modules, contents, time table requirements and the user as part of a computer system. Information is presented in a spreadsheet form indicating topics (2) , time required (3), instructor (4) location (5), facilities (6) and the user groups (7-11). User group timetables are then generated.
Patent DE-10217608-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für ein elektromagnetisches Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: AOKI TSUNEAKI
IPC: F02M51/00
Filed: 2002-04-19
Abstract: Es wird eine Ansteuerschaltung für ein elektromagnetisches Kraftstoffeinspritzventil, in welcher der Haltestromwert variabel gemacht ist, um eine mininal notwendige Haltekraft aus dem Haltestrom gemäß dem Kraftstoffdruck zu erzielen, beschrieben. Die Ansteuerschaltung weist eine Magnetspule für das Ansteuern des elektromagnetischen Kraftstoffeinspritzventils, einen Kondensator, der durch einen Hochspannungsladesteuerteil, der mit einer Leistungsversorgung verbunden ist, geladen wird, einen Schalterstromkreis für das An-Aus-Steuern eines Hochspannungsstroms, der vom Kondensator an die Magnetspule geliefert wird, in Erwiderung auf ein Einspritzbefehlssignals, und eine Haltestromversorgungsschaltung für das Liefern eines Haltestroms von der Leistungsversorgung an die Magnetspule auf. Wenn der Haltestrom geliefert wird, so vergleicht eine Vergleichsschaltung eine Spannung, die man durch das Umwandeln des Werts des elektrischen Stroms, der durch die Magnetspule fließt, mit einem Direktionswiderstand erhält, und eine Spannung, die einem Kraftstoffdrucksensorsignal entspricht, und der Wert des Haltestroms wird gemäß einem Ausgangssignal von der Vergleichsschaltung variiert.
Patent DE-10218857-A1 (DE)
Inventor: DOHLE HENDRIK
IPC: H01M4/88
Filed: 2002-04-26
Abstract: The invention relates to a method for the production of a diffusion layer for a gas diffusion electrode (GDE), which contains a halogenated polymer and is provided with pore channels that are formed by pores, the majority of the pore channels being oriented. Gas diffusion electrodes that comprise such diffusion layers are characterized by excellent current densities and material-conveying properties.
Patent DE-10219524-A1 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: TAGLANG JOHANN
IPC: B23B31/12
Filed: 2002-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannfutter mit mehreren radial in einem Futterkörper (2) geführten Grundbacken (3), auf denen lösbar Aufsatzspannbacken (5) befestigt sind. An den Aufsatzspannbacken (5) ist mindestens ein radial einseitig offenes Verbindungsteil (6) ausgebildet, das eine geneigt zur Futterachse (4) verlaufende erste Kontaktfläche (7) aufweist, wobei an den Grundbacken (3) mindestens ein Koppelteil (8) mit einer zur ersten Kontaktfläche (7) korrespondierend geneigten zweiten Kontaktfläche (9) angeordnet ist zum Zusammenwirken mit dem Verbindungsteil (6).
Patent DE-10220896-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaumstofformteils und Bindemittel hierfür
Inventor: JECKLE ERICH
IPC: C08J9/40
Filed: 2002-05-10
Abstract: Bei der Herstellung eines Formteils aus insbesondere offenzelligem duroplastischen Schaumstoff weist das dem Schaumstoffrohling (4) zugesetzte und mit diesem zu einem Formteil verpresste Bindemittel als Kleberkomponente (A) ein modifiziertes Olefin- bzw. Alken-Copolymer auf. Polyamide, die bei etwa 150 DEG C bis 200 DEG C zu Polyimiden vernetzen, werden bevorzugt.
Patent DE-10221102-A1 (DE)
Title: Perforation device for fabrication of tapes carrying computer chips, etc. has spiked roller with spikes engaging into holes in perforation roller, at the same time driving tape and perforated roller
Inventor: BUTZKE GUENTER
IPC: B29C51/08
Filed: 2002-05-03
Abstract: The device has a driven spiked roller (1) and a hollow perforated roller (5) with holes (7) for the spikes (3) to engage into. The rollers are formed and arranged relative to each other, so that when the component carrier tape, especially a raw material tape, passes between the two, the spiked roller drives the perforated roller via engagement of the spikes into the holes, and the tape is perforated. The distance between the rollers is chosen to permit processing of tapes with different thickness. A guide element, especially a guide roller presses the tape against the perforated roller during operation. The spikes are of a material, which is at least as hard as the material of the perforated roller jacket.
Patent DE-10223883-A1 (DE)
Title: Herstellung von quarzfreier Einbettmasse und Anwendung
Inventor: WEISS JOACHIM
IPC: A61C5/77
Filed: 2002-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines zahntechnischen Gussteils, mit folgenden Schritten: DOLLAR A a.) Formen und Aushärten eines ersten Positivmodells eines Gebisses, derart, dass das zur Herstellung des Positivmodells eingesetzte Material während des Aushärtens expandiert, DOLLAR A b.) Modellation einer Restauration aus einem Modellierwerkstoff auf dem ersten Positivmodell oder einem zweiten Positivmodell, das dem ersten Positivmodell in seinen Abmessungen zumindest im Wesentlichen identisch ist, DOLLAR A c.) Einbetten des Restaurationsmodells in eine zumindest im Wesentlichen quarzfreie aushärtbare Einbettmasse, DOLLAR A d.) Aushärten der Einbettmasse, DOLLAR A e.) Entfernen des Restaurationsmodells aus der Einbettmasse, so dass eine Hohlform gebildet wird, DOLLAR A f.) Einbringen flüssigen Metalls in die Hohlform und Erstarrenlassen des Metalls in der Hohlform, DOLLAR A g.) Ausbetten des zum zahntechnischen Gussteil erstarrten Metalls.
Patent DE-10225587-A1 (DE)
Title: IC engine with variable compression ratio has the cylinder moved w.r.t. the crankshaft and with automatic compensation of the ignition timing
Inventor: FLIERL RUDOLF
IPC: F02B75/04
Filed: 2002-06-04
Abstract: An IC engine with variable compression ratio has the cylinder and cylinder head movable w.r.t. the crankshaft. A sensing system monitors the displacement of the cylinder and the resulting change in compression ratio and controls a triple chain drive, from the crankshaft, which adjusts the ignition timing. The cylinder is displaced by a wedge driven by an electric or hydraulic servo. The compression ratio is adjusted w.r.t. engine torque, speed, inlet manifold temperature and engine temperature, to give optimum performance and efficiency.
Patent DE-10228334-A1 (DE)
Title: Controlling chamber temperatures of multi- compartmented refrigeration appliance has control system which switches on interior lamp when door is closed
Inventor: HAUSMANN GEORG
IPC: F25D17/04
Filed: 2002-06-25
Abstract: A refrigerator housing (1) contains a compressor (6), evaporator (5) and a temperature sensor (3) connected to an external control unit (8) which can switch on a heat source lamp (4) in the higher storage temperature compartment through a switch (9). Logic circuit (11) and AND gate (10).
Patent DE-10230865-A1 (DE)
Title: Brake-by-wire actuator for automobile braking system has brake pedal decoupled from force reactions in braking system during brake-by-wire operating mode
Inventor: HAYN HOLGER VON
IPC: B60T13/68
Filed: 2002-07-09
Abstract: The brake-by-wire actuator has at least one simulator (2) acted on by a brake pedal (1), with an actuation sensor (3) supplying a signal to an electronic control unit (4), for corresponding control of a pressure source, coupled to a distributor (10) for the braking force for the individual wheel brakes (16). A free travel path (a) is provided between the brake pedal and a downstream actuation component for muscle power braking, for mechanical decoupling of the brake pedal from force reactions in the braking system during the brake-by-wire operating mode.
Patent DE-10231393-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Sägeblatt
Inventor: KLEINWAECHTER TIMO
IPC: A61B17/14
Filed: 2002-07-08
Abstract: Um ein chirurgisches Sägeblatt, umfassend einen Haltekörper und eine Zahnreihe mit einer Mehrzahl von Zähnen, welche an einem Ende des Haltekörpers angeordnet ist, wobei jeder Zahn im Bereich einer Zahnspitze dreiflankig ausgebildet ist, zu verbessern, daß es auf einfache und sichere Weise einsetzbar ist, wird vorgeschlagen, daß zwischen benachbarten Zähnen ein Kanal gebildet ist, über den Spanmaterial, bezogen auf die Zahnspitze, hinter die Zahnreihe abführbar ist.
Patent DE-10231770-A1 (DE)
Title: Simultaneous separating and welding device for foil tube used for bag manufacture, has flexible absorbing unit with spring steel sheet at surface, which is provided at portion of surface of bottom welding terminal
Inventor: GOECKER FRIEDRICH
IPC: B29C65/18
Filed: 2002-07-13
Abstract: A flexible absorbing unit (4) provided with a spring steel sheet at the surface is provided at a portion of the surface of bottom welding terminal (3) which faces a top welding terminal (2).  An Independent claim is also included for process for simultaneous separating and welding of foils or foil tubes.
Patent DE-10232579-A1 (DE)
Title: Method for preventing blockages in rain gutters with sieve or slot inserts to prevent debris from washing into the down pipes
Inventor: VOLZ OTTO
IPC: E04D13/064
Filed: 2002-07-18
Abstract: A method for preventing blockages in rail gutters has the gutters fitted with shaped inserts (2) with slots or perforations (4) to allow the water to drain into the gutter while holding back any debris, e.g. leaves. The inserts are secured into gutters with clips and are shaped for easy removal of the debris, either manually or via a servo cleaning system. An alternate system has a perforated/slotted pipe laid into the gutter and connected with the down pipe.
Patent DE-10234090-A1 (DE)
Title: Pressure measurement sensor arrangement, e.g. for use in motor vehicle braking systems, has a resistance bridge circuit arrangement together with additional capacitors to form RC-elements
Inventor: ABENDROTH MANFRED
IPC: G01L9/04
Filed: 2002-07-26
Abstract: Pressure measurement cell has a measurement membrane (1) on which four measurement resistances (RB1-RB4) are mounted. The measurement resistances are arranged in a bridge circuit with inner circuit points (7, 8) between the resistances and capacitors (C1, C2) to form RC-elements. At outer circuit points (3-6) of the at least one serial resistance circuit a voltage impulse can be switched in and the membrane deflection dependent output signal is taken-off from one of the inner circuit points. The impulse width alteration is used as the sensor signal.
Patent DE-10236260-A1 (DE)
Title: Assignment of a geographical position to two or more locations from a multiplicity of possible locations, whereby location assignments are made using one or more assignment criteria
Inventor: SCHINDLER KLAUS
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-08-07
Abstract: Method for assigning a geographical position (10) to two or more locations (20-24) from a multiplicity of possible locations. A first location (20) is defined which is closest to the geographical location, based on a first criterion. Second and or further locations are defined by determining which is closest to the first location based on a second criterion.
Patent DE-10237695-A1 (DE)
Title: Lasermodul für optische Übertragungssysteme und Verfahren zum Stabilisieren einer Ausgangswellenlänge eines Lasermoduls
Inventor: ALTHAUS HANS-LUDWIG
IPC: H04B10/50
Filed: 2002-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lasermodul für optische Übertragungssysteme mit einer Laserdiode (1) und einem optischen Resonator mit einer hochreflektierenden Spiegelfläche und mindestens einem in einen Lichtwellenleiter (4) eingeschriebenen Bragg-Gitter (5) sowie ein Verfahren zum Stabilisieren einer Ausgangswellenlänge eines Lasermoduls. Erfindungsmäßig sind Mittel zum Stabilisieren einer Ausgangswellenlänge des Lasermoduls vorgesehen, die aufweisen: DOLLAR A - eine Messvorrichtung (2, 21, 22) zur Messung der Photonendichte innerhalb des Resonators, DOLLAR A - eine Einstellvorrichtung (7, 71, 72, 73) zur Einstellung der effektiven optischen Weglänge des Resonators und DOLLAR A - eine Steuervorrichtung (6), die auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen verschiedenen Werten der Photonendichte bei verschiedenen effektiven optischen Weglängen des Resonators Steuerbefehle an die Einstellvorrichtung (7, 71, 72, 73) zur Einstellung der effektiven optischen Weglänge des Resonators dahingehend erzeugt, dass die emittierte Ausgangswellenlänge gleich einer gewünschten Wellenlänge ist. DOLLAR A Die Erfindung ermöglicht, die Wellenlänge eines Halbleiterlasers unabhängig von Alter und Umgebungstemperatur mit hoher Genauigkeit auf eine gewünschte Wellenlänge einzustellen.
Patent DE-10239555-A1 (DE)
Title: Method of operating gas fueled Diesel internal combustion engine has fuel injected against shield on glow plug with impingement apertures
Inventor: HILGER ULRICH
IPC: F02B23/06
Filed: 2002-08-23
Abstract: The method of operating an air compressing internal combustion engine involves injecting (7) a gaseous fuel into a combustion chamber with a glow plug (8) for ignition. The glow plug has a shield (9) with impingement openings (11) for the fuel jet (12) from the injector. The fuel jet engages the shield opposite the injector discharge opening so that the  charge is guided into a vortical motion. Claims include an engine using the method.
Patent DE-10243778-A1 (DE)
Title: Final control device for rotary slide valve, e.g. for regulating coolant flow, has reversing drive, and spring effective between first end position and intermediate position
Inventor: BERNARDING EUGEN
IPC: F01P7/16
Filed: 2002-09-20
Abstract: The device has an electric motor rotary drive with which a final control element (2) can be driven to rotate about an axis between end positions and a spring biasing it away from the first end position. The drive (16) is a reversing drive and the spring action acts between the first end position and an intermediate position and is ineffective between the intermediate and second end positions.