Patent DE-202017103389-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtschloss eines Rennwagens
IPC: A44B11/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Sicherheitsgurtschloss eines Rennwagens, aufweisend: eine Befestigungsbasis (1), die einen Aufnahmesitz (11) besitzt, der in der Mitte seiner Kopfseite eine senkrecht verlaufende Achsaufnahme (111) aufweist, wobei an einem zwischen der Achsaufnahme (111) und dem Außenrand des Aufnahmesitzes befindlichen Umfangsrand fünf Gleitnuten (112) ausgebildet sind, die konkav ausgeführt und strahlenförmig angeordnet sind, und wobei an einer geeigneten Stelle des Umfangsrands der Achsaufnahme (111) eine Mehrzahl von Anschlagstücken (113) ausgebildet ist, die senkrecht in einer vorstehenden Form ausgeführt und halbkreisförmig um die Achsaufnahme angeordnet sind, und wobei an dem Umfangsrand des Aufnahmesitzes (11) eine Mehrzahl von Distanzstücken (114) ausgebildet ist, die senkrecht in einer vorstehenden Form ausgeführt und strahlenförmig so angeordnet sind, dass eine Mehrzahl von Einstecköffnungen (115) ausgebildet ist, wobei vier Gruppen von Federelementen (12) separat voneinander in vier Gleitnuten (112) angebracht sind; eine Abdeckung (2), die auf der Befestigungsbasis (1) gelegt und mit dieser verbunden ist, wobei die Abdeckung in der Mitte ihrer Kopfseite eine senkrecht verlaufende Achsaufnahme (21) und an ihrer Bodenseite einen konkaven Aufnahmeraum (22) aufweist, und wobei die Achsaufnahme (21) und der Aufnahmeraum (22) miteinander kommunizieren, und wobei umfangsrandseitig an einer geeigneten Stelle der Achsaufnahme (21) ein bogenförmiges Begrenzungsstück (211) ausgebildet ist, das senkrecht in einer vorstehenden, halbrunden Form ausgeführt ist, wobei das Begrenzungsstück (211) an seiner Kopfseite einen Begrenzungsvorsprung (212) aufweist, und wobei an einer ringförmigen Innenwandfläche des Aufnahmeraums (22) eine Mehrzahl von Vertiefungen (221) und eine Mehrzahl von Vorsprüngen (222) ausgebildet sind, wobei die einzelnen Vertiefungen (221) und die einzelnen Vorsprünge (222) versetzt zueinander angeordnet sind, und wobei in den einzelnen Vertiefungen (221) je ein vorstehender Zapfen (223) ausgebildet ist; einen Verriegelungsmechanismus (3), der sich im Aufnahmeraum (22) der Abdeckung (2) befindet, wobei der Verriegelungsmechanismus (3) einen festen Befestigungszapfen (31) und vier bewegliche Befestigungszapfen (32) aufweist, wobei der feste Befestigungszapfen (31) an einem Ende ein Innenloch (311) aufweist, während die vier beweglichen Befestigungszapfen (32) an einem ihrer Enden je ein Innenloch (321) aufweisen, und wobei eine Mehrzahl von Druckfedern (33) separat voneinander jeweils in einem Innenloch (311, 321) des festen Befestigungszapfens (31) und der beweglichen Befestigungszapfen (32) vorgesehen ist, und wobei der feste Befestigungszapfen (31) und die beweglichen Befestigungszapfen (32) jeweils auf einen in den einzelnen Vertiefungen (221) der Abdeckung befindlichen Zapfen (223) aufsteckbar sind, wobei sich die beweglichen Befestigungszapfen (32) jeweils an einer dem Federelement (12) entsprechenden Stelle befinden, und wobei eine Kegelfeder (34) dabei an der Kopfseite des Aufnahmeraums (22) der Abdeckung (2) so angebracht ist, dass die Kegelfeder (34) sich gerade an einer der Achsaufnahme (21) der Abdeckung (2) entsprechenden Stelle befindet, und wobei eine Mitnehmerscheibe (35), die zum Andrücken der Kegelfeder (34) dient, in dem Aufnahmeraum (22) der Abdeckung (2) untergebracht ist, wobei die Mitnehmerscheibe (35) in ihrer Mitte eine Durchgangsbohrung (351) und einen mit einer V-förmigen Kerbung versehenen Hohlkörper (352) aufweist, wobei die Mitnehmerscheibe (35) außenumfangsseitig eine Mehrzahl von Klemmöffnungen (353) aufweist, die jeweils an einem der beweglichen Befestigungszapfen (32) geklemmt sind, und wobei eine ...