baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010001349-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fokussieren sowie zum Speichern von Ionen
Inventor: LAUE ALEXANDER
IPC: H01J49/06
Filed: 2010-01-28
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Fokussieren und/oder Speichern von Ionen, mit – einem Behälter (1201) zur Aufnahme von mindestens einem Ion, wobei der Behälter (1201) einen Auslass (1208) aufweist, und mit – einer Quadrupoleinheit (1301) zur Bereitstellung eines Quadrupolwechselfeldes, wobei – die Quadrupoleinheit (1301) am Auslass (1208) des Behälters (1201) angeordnet ist, – die Quadrupoleinheit (1301) eine Durchgangsöffnung (1302) mit einer Längsachse (1307) aufweist, – die Quadrupoleinheit (1301) aus einer Leiterplatte gebildet ist, – die Quadrupoleinheit (1301) eine erste Elektrode (1303A), eine zweite Elektrode (1303B), eine dritte Elektrode (1303C), eine vierte Elektrode (1303D), eine fünfte Elektrode (1303E), eine sechste Elektrode (1303F), eine siebte Elektrode (1303G) und eine achte Elektrode (1303H) aufweist, – die erste Elektrode (1303A), die zweite Elektrode (1303B), die dritte Elektrode (1303C) und die vierte Elektrode (1303D) von der Längsachse (1307) der Durchgangsöffnung (1302) identisch radial beabstandet sind und jeweils einen ersten radialen Abstand zur Längsachse (1307) der Durchgangsöffnung (1302) aufweisen, ...
Patent DE-102010004442-B4 (DE)
Title: Optisches Bauelement zur Lichtwellenleitung, optisches Steckverbindungssystem mit einem solchen Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauelements
Inventor: KUFNER STEFAN DR
IPC: H01S3/067
Filed: 2010-01-13
Granted: 2015-08-20
Abstract: Das optische Bauelement (2), insbesondere ein passives Bauelement (2), mit einem in einem Trägersubstrat (4) integrierten Lichtwellenleitermuster (18) ist insbesondere als ein Combiner für einen Hochleistungs-Faserlaser ausgebildet. Das Bauelement (2) weist zwei vorzugsweise identische planare Trägersubstrat-Hälften (4A, 4B) mit integrierten Wellenleiterhälften (6A, 6B) auf, die durch feldunterstützte Ionendiffusion ausgebildet sind. Die beiden Trägersubstrat-Hälften (4A, 4B) sind miteinander ohne die Verwendung eines polymeren Klebstoffes verbunden derart, dass die jeweiligen Wellenleiterhälften (6A, 6B) einen Wellenleiter (6) bilden. Dadurch ist im Vergleich zu herkömmlichen Schmelzkopplern eine höhere Designmöglichkeit bei der Ausbildung des Wellenleitermusters (18) möglich und es können eine Vielzahl von gängigen Lichtleitfasertypen angekoppelt werden, auch solche, die bei Schmelzkopplern nicht eingesetzt werden können.
Patent DE-102010005596-B4 (DE)
Title: Elektroakustischer Wandler mit verringerten Verlusten durch transversale Emission und verbesserter Performance durch Unterdrückung transversaler Moden
Inventor: RUILE WERNER DR
IPC: H03H9/145
Filed: 2010-01-25
Granted: 2015-11-05
Abstract: Elektroakustischer Wandler, – angeordnet in einer akustischen Spur, – mit einem piezoelektrischen Substrat, das einen höheren elektroakustischen Kopplungskoeffizienten als Quarz aufweist, – mit zwei auf dem Substrat angeordneten Elektroden, die jeweils mit einer Stromsammelschiene verschaltete, ineinander greifende Elektrodenfinger (EF) zur Anregung von akustischen Wellen aufweisen – wobei der Wandler so ausgebildet ist, dass in mehreren parallel zur akustischen Spur verlaufenden Bereichen (ZAB, IRB, ARB, SB) die akustische Welle eine unterschiedliche longitudinale Ausbreitungsgeschwindigkeit erfährt, – mit einem zentralen Anregungsbereich (ZAB) mit einer ersten longitudinalen Geschwindigkeit, – mit den zentralen Anregungsbereich auf beiden Seiten flankierenden inneren Randbereichen (IRB), in denen die longitudinale Geschwindigkeit von der longitudinalen Geschwindigkeit des zentralen Anregungsbereichs (ZAB) abweicht, – mit die inneren Randbereiche (IRB) flankierenden äußeren Randbereichen (ARB), in denen die longitudinale Geschwindigkeit höher als in den inneren Randbereichen (IRB) ist, – mit die äußeren Randbereiche (ARB) flankierenden Bereichen der Stromsammelschienen (SB), in denen die longitudinale Geschwindigkeit geringer als in den äußeren Randbereichen (ARB) ist, – wobei k 2x + (1 + Γ)k 2y = k 20 und Γ > –1, – wobei kx die Komponente des Wellenvektors in longitudinaler Richtung, ky die Komponente des Wellenvektors in transversaler Richtung und k0 der Wellenvektor in Hauptausbreitungsrichtung ist.
Patent DE-102010005886-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit einem Höhenausgleich
Inventor: KIEFER ROLAND KARLHEINZ
IPC: B23Q3/02
Filed: 2010-01-27
Granted: 2012-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) zum mechanischen Spannen eines Werkstücks, mit einer Aufnahmebohrung zur Aufnahme eines Einzugsnippels (8), der an dem zu spannenden Werkstuck angebracht ist, und mit mindestens einem Spannelement (5, 9) zum Festspannen des Einzugsnippels (8) in der Aufnahmebohrung, sowie mit einer Auflagefläche (12), auf der das Werkstück im gespannten Zustand aufliegt. Als Neuerung umfasst die erfindungsgemaße Spannvorrichtung (1) einen Höhenausgleich, der einen vertikalen Ausgleichshub der Auflageflache (12) ermöglicht. Daruber hinaus umfasst die Erfindung ein entsprechendes Betriebsverfahren für eine derartige Spannvorrichtung. Mit dem Spannen des Einzugsnippels (8) erfolgt je nach Auflagepunkt des Werkstucks die Höhenpositionierung durch das Heranziehen des Innenteils (2). Erst nach diesem Hohenausgleich erfolgt dann das Festklemmen des Höhenausgleichs.
Patent DE-102010017367-B4 (DE)
Title: Kraftstofftemperaturerfassungsvorrichtung
Inventor: NAKATA KENICHIRO
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-06-15
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kraftstofftemperaturerfassungsvorrichtung angeordnet an einer internen Verbrennungsmaschine mit für jeden entsprechenden Zylinder bereitgestellten Einspritzdüsen (10) zum Einspritzen von Kraftstoff, welcher von einem Druckspeicher (42) über Einspritzöffnungen (11b) verteilt wird, gekennzeichnet durch:eine Vielzahl von für die entsprechenden Zylinder bereitgestellten Kraftstofftemperatursensoren (23) zum Erfassen der Kraftstofftemperatur, wobei jeder der Kraftstofftemperatursensoren (23) näher an der Einspritzöffnung (11b) angeordnet ist, als an dem Druckspeicher (42) in der Kraftstoffleitung, die sich von dem Druckspeicher (42) zur Einspritzöffnung (11b) erstreckt;ein Trendberechnungsmittel (S31) zum Berechnen eines Trendkurvenverlaufs, welcher einen Trend eines zeitlichen Übergangs der durch die Kraftstofftemperatursensoren (23) erfassten Kraftstofftemperaturerfassungswerte zeigt;ein Abweichungsberechnungsmittel (S32) zum Berechnen einer Abweichung zwischen dem Trendkurvenverlauf und dem Kraftstofftemperaturerfassungswert für jeden der Kraftstofftemperatursensoren (23); undein Korrekturmittel (S37) zum Korrigieren des Kraftstofftemperaturerfassungswertes um den Kraftstofftemperaturerfassungswert für jeden der Kraftstofftemperatursensoren (23) an den Trendkurvenverlauf anzupassen.
Patent DE-102010018145-B4 (DE)
Title: Dynamoelektrische Maschine der Klauenpolbauart
Inventor: KUMAR LUDVIK
IPC: H02K21/16
Filed: 2010-04-24
Granted: 2012-07-26
Abstract: Dynamoelektrische Maschine der Klauenpolbauart, insbesondere Klauenpolmotor, mit einem Stator (29) und einem bezüglich einer Rotationsachse drehbar gelagerten Rotor, mit den folgenden Merkmalen: der Rotor weist einen im Wesentlichen zylindrischen Rotorabschnitt mit daran angeordneten Permanentmagneten auf; der Stator (29) weist eine Spulenanordnung (30) mit mindestens einer Spuleneinheit (1; 101) auf, die ihrerseits mindestens eine um die Rotationsachse (3) herum zwischen zwei zugeordneten Polscheiben (4; 104) angeordnete Ringspule (2; 102) umfasst; die beiden Polscheiben (4; 104) der mindestens einen Spuleneinheit (1; 101) bestehen aus gesintertem Soft Magnetic Composit (SMC); die Polscheiben (4; 104) weisen die Ringspule (2; 102) an deren dem Rotor zugewandten Umfang alternierend umgreifende Klauen (5; 105) auf; die Polscheiben (4; 104) weisen jeweils angrenzend an den Rotor einen durch Einschnitte (7; 107) definierten Verzahnungsbereich (6; 106) auf, der die radiale Erstreckung der Ringspule (2; 102) zumindest überlappt; in dem Verzahnungsbereich (6; 106) weisen...
Patent DE-102010018513-B4 (DE)
Title: Straffervorrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60R22/46
Filed: 2010-04-27
Granted: 2014-08-28
Abstract: Straffervorrichtung (10) für einen Sicherheitsgurt, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Gasgenerator (17), einen in einem Rohr (16) geführten Kolben (21), der einen Druckraum (20) in dem Rohr (16) verschließt, der durch den Gasgenerator (17) mit einem Druck beaufschlagbar ist, wodurch der Kolben (21) zu einer Straffbewegung antreibbar ist, welche mittels eines an einer Stirnfläche (9) des Kolbens (21) anliegenden Massekörpers (19a) auf den Sicherheitsgurt übertragbar ist, wobei der Kolben (21) zweiteilig aus einem Grundkörper (3) und einem an der dem Massekörper (19a) zugewandten Seite des Grundkörpers (3) angeordneten Anlageteil (4) gebildet ist, wobei die Stirnfläche (9) an dem Anlageteil (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anlageteil (4) eine höhere Festigkeit als der Grundkörper (3) aufweist, und das Anlageteil (4) einen vorstehenden Kragen (4a) aufweist, mit dem es in eine an dem Grundkörper (3) vorgesehene Ausnehmung (30) mit einer korrespondierenden Formgebung hineinragt, und das Anlageteil (4) aus einem metallischen Tiefziehteil gebildet ist.
Patent DE-102010022318-B4 (DE)
Title: Rollenstößel
Inventor: GEYER NORBERT
IPC: F16H53/06
Filed: 2010-06-01
Granted: 2017-09-07
Abstract: Rollenstößel (1) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe oder für einen Ventiltrieb jeweils einer qualitäts- oder quantitätsgeregelten Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), bei dessen antriebsseitiger Gehäuse-Stirn (3) zwei sich diametral gegenüberliegende sowie von einem Außenmantel (4) des Gehäuses (2) eingedrückte Flachs (5) mit je einer Aufnahme (6) appliziert sind, in denen ein eine Nockenrolle (7) tragender Bolzen (8) gelagert ist, wobei ein Innenmantel (9) des Gehäuses (2), in antriebsferne Richtung gesehen axial unterhalb der Nockenrolle (7), von einem Brückenstück (10) durchragt ist, dessen abtriebsseitige Brückenstück-Stirn (11) eine Anlage (12) für ein Stößelfolgeteil hat, dadurch gekennzeichnet, dass der bis auf die Flachs (5) zumindest weitestgehend ungestufte Außenmantel (4) des Gehäuses (2), in Antriebsrichtung gesehen unmittelbar oberhalb von bogensehnenähnlich durch das Gehäuse (2) laufenden Oberseiten (13) der Flachs (5), als geschlossener Umlaufring (14) dargestellt ist, an den sich die antriebsseitige Gehäuse-Stirn (3) anschließt, wobei die Aufnahmen (6) in den Flachs (5) als von deren Oberseiten (13) ausgehende, den Bolzen (8) halbschalenähnlich umschmiegende Aussparungen vorliegen.
Patent DE-102010022493-B4 (DE)
Title: Bremssystem mit einem Bremskraftverstärker sowie Verfahren zur Verwendung eines entsprechenden Bremssystems
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: B60T17/18
Filed: 2010-06-02
Granted: 2016-11-17
Abstract: Bremssystem mit einem Bremskraftverstärker (1) mit Antrieb (11), bei dem mittels mindestens einem schaltbaren Ventil (7, 15) Druckmittel aus mindestens einer Radbremse (10) oder mindestens einem Bremskreis in eine Speicherkammer (8) leitbar ist, wobei eine Steuerungseinrichtung zumindest das mindestens eine schaltbare Ventil (7, 15) steuert, wobei im Störungsfalle des Bremskraftverstärkers (1), wenn dessen Antrieb (11) oder das zwischen Antrieb (11) und Kolben des Hauptbremszylinders (4) zwischengeschaltete Getriebe blockiert ist, die mindestens eine Speicherkammer (8) zur Aufnahme von Druckmittel aus der Radbremse bzw. dem Bremskreis und somit zum Druckabbau in mindestens einer Radbremse dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherkammer (8) die für eine ABS- und/oder Fahrstabilitäts-Regelungs-Funktion vorgesehene Speicherkammer ist und die Speicherkammer (8) eine geschlossene Kolbenspeicherkammer mit einem durch Federkraft vorgespannten Kolben ist.
Patent DE-102010025714-B4 (DE)
Title: Schnellverschluss für ein fahrzeugfestes Ende eines Sicherheitsgurtes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SOEHNCHEN ARNDT
IPC: B60R22/18
Filed: 2010-06-30
Granted: 2013-07-18
Abstract: Schnellverschluss für ein fahrzeugfestes Ende eines Sicherheitsgurtes (21) in einem Kraftfahrzeug mit: – einem Beschlagteil (1), und – einem fahrzeugfesten Befestigungsteil (7), wobei – in dem Beschlagteil (1) eine erste Öffnung (2) vorgesehen ist, in der ein Ende des Sicherheitsgurtes (21) mittels einer durch die erste Öffnung (2) geführten Schlaufe befestigbar ist, und eine zweite Öffnung (3) vorgesehen ist, in der das Befestigungsteil (7) mit einem Verriegelungskopf (6) verriegelbar ist, wobei – in der zweiten Öffnung (3) ein aus einer Montagestellung (I) in eine Verriegelungsstellung (II) verschiebbares Federelement (14) vorgesehen ist, und – das Befestigungsteil (7) mit dem Verriegelungskopf (6) in die Öffnung (3) einführbar ist, in der das Federelement (14) in der Montagestellung (I) angeordnet ist, und – das Federelement (14) durch Ausführen einer Relativbewegung (A) des Verriegelungskopfes (6) zu dem Beschlagteil (1) in die den Verriegelungskopf (6) gegen Herausrutschen sichernde Verriegelungsstellung (II) bewegbar ist, und – das Federelement (14) durch ein Federblech gebildet ist, welches derart geformt ist, dass es sich in der Montagestellung (I) in der ersten Öffnung (3) durch Ausübung einer Federvorspannung auf das Beschlagteil (1) selbst fixiert.
Patent DE-102010044532-B4 (DE)
Title: Ejektor
Inventor: OGATA GOUTA
IPC: F25B1/06
Filed: 2010-09-07
Granted: 2018-10-25
Abstract: Ejektor, aufweisend:
 eine Düse (161), welche ausgestaltet ist, um ein Fluid zu dekomprimieren und zu expandieren und um das Fluid von einer Fluidausstoßöffnung (161a) auszustoßen; und
 einen Körper (162), welcher mit einem Fluidsauganschluss (162a) versehen ist, von welchem ein Fluid durch ein Hochgeschwindigkeitsstrahlfluid, das von der Fluidausstoßöffnung (161a) ausgestoßen wird, angesaugt wird, und einem Druckerhöhungsabschnitt (162c), in welchem eine Geschwindigkeitsenergie von einer Fluidmischung zwischen dem Strahlfluid und einem Ansaugfluid, das von dem Fluidsauganschluss (162a) angesaugt wird, in eine Druckenergie davon umgewandelt wird, wobei
 eine innere umfängliche Oberfläche von der Düse (161), die einen Fluiddurchlass definiert, umfasst:
 einen Verengungsabschnitt (161b), in welchem ein Fluiddurchlassquerschnittsbereich des Fluiddurchlasses am meisten reduziert ist,
 einen ersten Verjüngungsabschnitt (161e), der stromabwärts von dem Verengungsabschnitt (161b) angeordnet ist, um allmählich den Fluiddurchlassquerschnittsbereich in Richtung zu einer Strömungsrichtung des Strahlfluids zu vergrößern,
 einen zweiten Verjüngungsabschnitt (161f), der stromabwärts von dem ersten Verjüngungsabschnitt (161e) angeordnet ist, um allmählich den Fluiddurchlassquerschnittsbereich in Richtung zu der Strömungsrichtung des Strahlfluids zu vergrößern, und
 einen Endverjüngungsabschnitt (161d), der in einem Bereich von einer Auslassseite von dem zweiten Verjüngungsabschnitt (161f) zu der Fluidausstoßöffnung (161a) angeordnet ist, um allmählich den Fluiddurchlassquerschnittsbereich in Richtung zu der Strömungsrichtung des Strahlfluids zu vergrößern, und wobei, wenn ein axialer Querschnitt einschließlich einer axialen Linie (ϕ) der Düse (161) als ein Standardquerschnitt definiert wird, ein zweiter Aufweitungswinkel (θ2) an einer Auslassseite von dem zweiten Verjüngungsabschnitt (161f) an dem Standardquerschnitt größer ist als ein erster Aufweitungswinkel (θ1) an einer Auslassseite von dem ersten Verjüngungsabschnitt (161e) an dem Standardquerschnitt, und ein Endaufweitungswinkel (θ3) an einer Auslassseite von dem Endverjüngungsabschnitt (161d) an dem Standardquerschnitt kleiner ist als der zweite Aufweitungswinkel (θ2).
Patent DE-102010045459-B4 (DE)
Title: Grundträger
Inventor: LOCHNER ACHIM
IPC: B60R19/26
Filed: 2010-09-15
Granted: 2017-01-05
Abstract: Grundträger zur Befestigung eines Stoßfängerelements (1) an einem Karosserieelement (2) eines Kraftfahrzeuges mit – einem im Wesentlichen quer zu der Fahrzeuglängsachse ausgerichteten Tragelement (3) aus Kunststoff, – mit mindestens einem Befestigungsabschnitt (4) zur Festlegung des Tragelements (3) an dem Karosserieelement (2), wobei das Tragelement (3) mindestens eine, im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung des Tragelements (3) verlaufende, Kerbe (5) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie in einem Crashfall ein Zusammenfalten des Grundträgers ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (3) zusätzlich mindestens eine Rippe (7) quer zur Längsrichtung des Tragelements (3) aufweist, die die Kerbe (5) kreuzt, und das Tragelement (3) im Kreuzungsbereich von Rippe (7) und Kerbe (5) mindestens eine Materialaussparung (8) aufweist, wobei die Materialausparung (8) dabei bewirkt, dass auch die Rippe (7) im Crashfall der Faltung des Grundträgers unbeschränkt folgen kann.
Patent DE-102010050557-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Verdichtungsgüte viskoser Materialien
Inventor: MOOSER ANJA
IPC: G01N11/16
Filed: 2010-11-05
Granted: 2013-01-24
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Verdichtungsgüte von viskosen Materialen bei Einsatz mindestens einer Schwingungsvorrichtung (5) mit den Schritten: a) Diskretisieren eines zu untersuchenden Volumens mithilfe von finiten Elementen, b) Festlegen von Randbedingungen sowie Beschreiben des zeitlichen Verlaufs der Bewegung und/oder Kräfte der Schwingungsvorrichtung (5), c) Festlegen der Materialeigenschaften, d) Berechnen der Verschiebungen (s) und der Spannungen für das Volumen jedes finiten Elements im Zeitbereich, e) Bestimmen einer plastischen Dehnung ε für das viskose Material für das Volumen jedes finiten Elements für ein Zeitintervall auf Basis der Spannungen und der Viskosität, f) Berechnen einer Beschleunigung (a) für das Volumen jedes finiten Elements aus den Verschiebungen und der Länge des Zeitintervall; g) Bestimmen der Randbedingungen für das nächste Zeitintervall und Wiederholen der Schritte d) bis f), h) Bewerten der Verdichtungsgüte anhand der Beschleunigung und/oder der Schubspannung für jedes finite Element.
Patent DE-102010053523-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer statischen und/oder dynamischen Stabilität einer Windenergieanlage
Inventor: DROSSEL DETLEF
IPC: F03D7/02
Filed: 2010-12-04
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer statischen und/oder dynamischen Stabilität einer Windenergieanlage, die einen Turm, ein von dem Turm getragenes Maschinenhaus und einen in oder an dem Maschinenhaus gelagerten Rotor mit mindestens einem um seine Längsachse verstellbaren Rotorblatt aufweist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Reproduzierbares Anregen der Windenergieanlage zu einer Schwingung in mindestens einer Richtung, indem durch ein gleichzeitiges Verstellen eines Blatteinstellwinkels von sämtlichen Rotorblättern die auf die Windenergieanlage wirkende Schubkraft derart verändert wird, dass der Turm zu der Schwingung angeregt wird, wobei die Rotorblätter mit einer vorbestimmten Blattverstellgeschwindigkeit verstellt werden, die derart groß gewählt ist, dass der Turm zu einer Schwingung angeregt wird, deren Amplitude eine Auswertung ermöglicht, – Erfassen einer Frequenz (fm) der angeregten Schwingung, – Vergleichen der erfassten Frequenz (fm) mit einer vorbestimmten Frequenz (fref) und – Generieren eines Alarmsignals, wenn die erfasste Frequenz (fm) um mehr als einen Differenzwert (Δf) von der vorbestimmten Frequenz (fref) abweicht.
Patent DE-102010060355-B4 (DE)
Title: Kautschukmischung sowie deren Verwendung zur Herstellung eines Reifens, Gurtes, Riemens oder Schlauches
Inventor: ROSE CHRISTOPH DR
IPC: C08K5/544
Filed: 2010-11-04
Granted: 2022-01-13
Abstract: Kautschukmischung, dadurch gekennzeichnet, dass sie- wenigstens ein natürliches Polyisopren und- wenigstens einen Füllstoff und- wenigstens ein Aminosilan und- Phthalsäureanhydrid und- wenigstens einen Sulfenamidbeschleuniger enthält.
Patent DE-102010063409-B4 (DE)
Title: Fahrpedal mit einstellbarer Betätigungscharakteristik
Inventor: FALLAK KLAUS
IPC: B60K26/02
Filed: 2010-12-17
Granted: 2013-11-28
Abstract: Fahrpedalvorrichtung mit – einem Pedalelement (12, 112, 212) das gegenüber einem Grundelement (14, 114, 214) beweglich angeordnet ist, wobei es von einer Grundstellung in einer Betätigungsrichtung (B) in eine Vollbetätigungsstellung beweglich ist, – wobei ein Drehelement (16, 216) am Grundelement (14, 114, 214) angeordnet ist, das mit dem Pedalelement (12, 112, 212) so gekoppelt ist, dass eine Bewegung des Pedalelements zu einer Drehung des Drehelements (16, 216) führt, – wobei am Grundelement (14, 114, 214) ein Kulissenelement (26, 226) angeordnet ist, wobei das Drehelement (16, 216) bei der Betätigung des Pedalelements (12, 112, 212) an einer Eingriffsstellung (B1, B2) mit dem Kulissenelement (26, 226) über mindestens ein am Drehelement (16, 216) vorstehendes, radial verschiebliches Eingriffselement (22, 222) so in Eingriff kommt, dass sich das Eingriffselement (22, 222) radial verschiebt, – wobei das Eingriffselement (22, 222) mindestens ein Kraftelement (38, 40) aufweist, wobei das Kraftelement (38, 40) eine der radialen Verschiebung entgegengerichtete Kraft aufbringt, die für die weitere Betätigung überwunden werden muss, so dass bei der Eingriffsstellung (B1, B2) eine Kraftschwelle (42, 42') der Betätigungskraft (F) für eine weitere Betätigung überwunden werden muss – und das Kulissenelement (26, 226) verstellbar angeordnet ist, so dass die Eingriffsstellung (B1, B2) einstellbar ist.
Patent DE-102011000672-B4 (DE)
Title: Vorrichtung als Rettungsgerät zum Trennen von Strukturen
Inventor: HENNIGS CHRISTIAN
IPC: A62B3/00
Filed: 2011-02-11
Granted: 2014-09-11
Abstract: Eine zur Verwendung durch Rettungs- oder Einsatzkräfte bestimmte Vorrichtung (1) als Rettungsgerät zum Trennen von Strukturen (2), wobei die Vorrichtung (1) als ein handbetätigbares, mobil mitführbares Trennwerkzeug ausgeführt und mit einer Energieversorgung ausgestattet ist, wobei die Vorrichtung (1) einen Laserbearbeitungskopf (3) zur Fokussierung eines Laserstrahls auf die zu trennende Struktur (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine flexibel, eine aufgeprägte Verformung einhaltende oder elastisch verformbare Führungsschiene (5) hat, entlang welcher der Laserbearbeitungskopf (3) beweglich ist.
Patent DE-102011013484-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für die Hinterräder eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LANGHOFF HANS-JUERGEN
IPC: B60G3/18
Filed: 2011-03-10
Granted: 2013-08-29
Abstract: Radaufhängung für ein Hinterrad (44) eines Kraftfahrzeugs, mit einem unteren Querlenker (12) und einer Spurstange (50), die über radträgerseitige Anlenkpunkte (30, 32) und über aufbauseitige Lager (20, 22, 24) am Radträger (18) des Hinterrads (44) und am Fahrzeug-Aufbau angebunden sind, und unter Ausübung von Längs- und/oder Seitenkräften (FL, FS) eine Vorspuränderung bewirken, bei der sich unter Drehbewegung des Querlenkers (12) und der Spurstange (50) die radträgerseitigen Anlenkpunkte (30, 32) des Querlenkers (12) und der Spurstange (50) um jeweils einen Querversatz (Δy1, Δy2) in der Fahrzeugquerrichtung (y) verstellen, wobei die aufbauseitigen Lagerstellen (20, 22) des Querlenkers (12) derart elastokinematisch angeordnet sind, dass der radträgerseitige Querlenker-Anlenkpunkt (30) unter Ausübung der Längs- und/oder Seitenkräfte (FL, FS) eine Kreisbahn (I) beschreibt, die über einen Radius (R) von einem Drehpol (M) beabstandet ist, und der Querversatz (Δy1) des radträgerseitigen Anlenkpunktes (30) des Querlenkers (12) größer ist als der Querversatz (Δy2) des radträgerseitigen Anlenkpunkts (32) der Spurstange (50), dadurch gekennzeichnet, dass der Querlenker-Anlenkpunkt (30) in Fahrtrichtung (FR) gesehen um einen Abstand (a) hinter der Raddrehachse (46) liegt, und dass der Radius (R) der Kreisbahn (I) doppelt so groß als ein Abstand (h) zwischen dem Querlenker-Anlenkpunkt (30) und einem Schnittpunkt (A) zwischen der Raddrehachse (46) und einer, durch die beiden aufbauseitigen Lagerstellen (20, 22) gebildeten gemeinsamen aufbauseitigen Schwenkachse (48) des Querlenkers (12) oder größer ist.