baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021100305-U1 (DE)
Title: Stromabnehmer-Anordnung für doppelpolige Fahrdrähte
IPC: B60M1/00
Filed: 2021-01-22
Abstract: Stromabnehmer-Anordnung für doppelpolige Fahrdrähte (12, 14) von fahrdrahtgespeisten Fahrzeugen (10), die auch unabhängig vom Fahrdrahtsystem fahren können, enthaltend
 (a) eine oder mehrere gelenkig an einem Fahrzeug (10) befestigbare Stromabnehmerstangen (16, 18); und
 (b) wenigstens zwei Gleitflächen (30, 38; 40, 42) zur Kontaktierung der Stromabnehmer-Anordnung mit den Fahrdrähten eines Fahrdrahtsystems; dadurch gekennzeichnet, dass
 (c) die Gleitflächen von jeweils ebenen Flächen gebildet sind, von denen jede mit der vertikalen Ebene parallel zur Fahrtrichtung einen Winkel bildet, so dass die Kontaktierung an den Fahrdrähten zumindest teilweise seitlich erfolgt.
Patent DE-202021101709-U1 (DE)
Title: System zur Anordnung der Zelthaut eines Zeltes oder Teil einer Zelthaut eines Zeltes oder einer Markisenhaut einer Markise an die Karosserie eines Fahrzeuges
IPC: E04H15/08
Filed: 2021-03-31
Abstract: System zur Anordnung der Zelthaut (18) eines Zeltes (20) oder Teil einer Zelthaut eines Zeltes oder einer Markisenhaut einer Markise an die Karosserie (1) eines Fahrzeuges, umfassend einen Dichtungsstreifen (7), der die Zelthaut (18) oder den Teil einer Zelthaut oder eine Markisenhaut aufnimmt, wobei Spannmittel vorgesehen sind, um den Dichtungsstreifen (7) mit der Zelthaut (18), einem Teil der Zelthaut oder der Markisenhaut gegen die Karosserie (1) zu pressen, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsstreifen (7) entsprechend der Kontur der Karosserie (1) des Fahrzeugs ausgebildet ist.
Patent DE-202021104369-U1 (DE)
Title: Schrumpffutter
IPC: B23B31/117
Filed: 2021-04-27
Abstract: Schrumpffutter (1) zum Einspannen eines Gegenstands (8), insbesondere zum Einspannen eines Werkzeugs (8) in einer Werkzeugmaschine, vorzugsweise zum Einspannen eines Fräsers (8) in einer Fräsmaschine, mit
 a) einer Aufnahmebohrung (7; 7') zur Aufnahme des zu spannenden Gegenstands (8) und
 b) einer Wandung (9, 9'), welche die Aufnahmebohrung (7; 7') außen umgibt, gekennzeichnet durch
 c) Verformungsmittel (12-14, 16-18, 19-21; 12', 16', 19') zur einstellbaren elastischen Verformung der Wandung (9, 9') der Aufnahmebohrung (7; 7') zur Verbesserung der Rundlaufgenauigkeit des Schrumpffutters (1).
Patent DE-202021106290-U1 (DE)
Title: Handtuchhaken
IPC: A47K10/04
Filed: 2021-11-18
Abstract: Handtuchhaken (1) mit einer Grundplatte (1.1) und einem Bolzen (1.2) zum Aufhängen zumindest eines Handtuches, dadurch gekennzeichnet, dass- die Grundplatte (1.1) aus einem Stanzteil, aus einem mittels Wasserstrahlschneiden und/oder mittels laserbasierten Schneiden hergestellten Bauteil gebildet ist und- der Bolzen (1.2) als Hohlprofil aus einem Fließpressteil und/oder Drehteil gebildet ist, wobei- die Grundplatte (1.1) mit dem Bolzen (1.2) gefügt ist.
Patent DE-202022000098-U1 (DE)
Title: Selbstdenkende Weckfahrsperre
IPC: B60R25/00
Filed: 2022-01-15
Abstract: Selbstdenkende Weckfahrsperre, die ein Steuerelement ein Ventil so wie Elektronische Steuerelemente enthält, bei der das Steuerelement von außen zugreifbar ist, um über das Ventil eine Leitung zu schließen, wobei die - Selbstdenkende Weckfahrsperre so verschlossen ist, dass ein Öffnen die - Selbstdenkende Weckfahrsperre zerstört.
Patent DE-202022000529-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zum Entfernen der Hagelschnur, des Hahnentritts und Eierschalenstücken im rohen Ei
IPC: A47J43/28
Filed: 2022-03-02
Abstract: Haushaltsgerät mit Öffnungen zur Aufnahme und zum Entfernen der Hagelschnur, des Hahnentritts und Eierschalenstücken im rohen Ei,  dadurch gekennzeichnet , dass die Aufnahmeöffnungen (2) in einer Linie am oberen Ende der Vorrichtung angeordnet sind, die Zinken (1) oben abgerundet sind und die parallelen Aufnahmerillen (3) tief (rd. 2 cm) und fein (rd. 0,5 bis 1 mm) sind.
Patent DE-202022001779-U1 (DE)
Title: Instant Pulver aus dem Zunderschwamm Fomes Formentarius zur Beimischung bzw. Einarbeitung in kosmetische Produkte wie Cremes und Öle
IPC: A61Q90/00
Filed: 2022-08-10
Abstract: Instant Pulver nicht zur isolierten Anwendung sondern zur Beimischung bzw. Einarbeitung in kosmetische Produkte wie Cremes oder Öle, das mittels eines physikalisch-technischen Umsetzungsverfahrens aus dem Echten Zunderschwamm (Fomes fomentarius) gewonnen wird, und das jeweils wenigstens 5,0 Massenprozente 1,3/1,6-Beta-D-Glucan, Chitin/Chitosan sowie Melanin enthält, dadurch gekennzeichnet, dass in dem fertigen Mittel zusätzlich wenigstens 0,25 Massenprozente einer Glucuronsäure vorliegen, die bei der Umsetzung des Zunderschwamms entstehen.
Patent DE-202022101411-U1 (DE)
Title: Entrostungsvorrichtung für Schienen
IPC: E01B31/12
Filed: 2022-03-17
Abstract: Entrostungsvorrichtung für Schienen, dadurch gekennzeichnet, dass es einen ersten Laufwagen, mehrere Lasergeneratoren, eine Rauchreinigungsvorrichtung, und einen zweiten Laufwagen und mehrere laseremittierende Vorrichtungen umfasst,
 wobei der erste Laufwagen einen ersten Wagenkörper und ein erstes Rad umfasst, das erste Rad am Boden des ersten Wagenkörpers angeordnet ist und sich entlang der Schiene bewegt; der erste Wagenkörper verwendet wird, um Lasergeneratoren und die Rauchreinigungsvorrichtung zu tragen;
 wobei die mehreren laseremittierenden Vorrichtungen an dem ersten Laufwagen angeordnet sind, und jeder Lasergenerator mit einem Resonanzhohlraum zum Erzeugen von Laserlicht versehen ist;
 wobei die Rauchreinigungsvorrichtung an dem ersten Laufwagen angeordnet ist; die Rauchreinigungsvorrichtung mit einem Zentrifugalgebläse zum Sammeln von Abgasen und Partikeln versehen ist, die bei Rostentfernung entstehen;
 wobei der zweite Laufwagen einen zweiten Wagenkörper, ein zweites Rad und zwei Montagerahmen umfasst, wobei das zweite Rad am Boden des zweiten Wagenkörpers angeordnet ist und sich entlang der Schiene bewegt; zwei Montagerahmen fest an dem zweiten Wagenkörper angeordnet sind und sich zur Schiene hinerstrecken und auf beiden Seiten der Schiene verteilt sind,
 jeder Montagerahmen mit zwei laseremittierenden Vorrichtungen versehen ist, um Laserlicht zu emittieren und die Oberfläche der Schiene zu entrosten.
Patent DE-202022103643-U1 (DE)
Title: Dichtkonstruktion sowie Verwendung der Dichtkonstruktion zur Abdichtung einer Auffangwanne einer LAU-Anlage
IPC: E04B1/66
Filed: 2022-06-30
Abstract: Dichtkonstruktion (100), umfassend ein wasserrechtlich zugelassenes folienartiges Abdichtsystem (30) sowie einen flexiblen Beton-Verbundwerkstoff (20), wobei der Beton-Verbundwerkstoff (20) eine flüssigkeitsundurchlässige, kohlwasserstoffbeständige Trägerschicht (20-1) umfasst, und der Beton-Verbundwerkstoff (20) in Verbindung mit Wasser aushärtet und eine flüssigkeitsundurchlässige Betonschicht bildet, wobei das folienartige Abdichtsystem (30) mittels Verkleben flüssigkeitsdicht und kohlenwasserstoffbeständig mit der ausgehärteten Betonschicht verbunden ist.
Patent DE-202022107035-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Mischgutmasse für eine Spanplatte
IPC: B01F33/80
Filed: 2022-12-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung einer homogenen Mischgutmasse, die vorgesehen ist, um in einer Formstation (51, 52) zu einer mineralisch gebundenen Platte verarbeitet zu werden, wobei die Mischgutmasse durch ein Vermischen von Holzspänen, Wasser, mindestens einem flüssigen Abbindebeschleuniger und mindestens einem mineralischen Bindemittel entsteht, aufweisend einen Vorratsbunker (5) für Holzspäne, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ferner aufweist:
 eine erste Spänefreifallwaage (11), die unterhalb eines Austrags (9) des Vorratsbunkers (5) angeordnet ist,
 einen ersten Mischer (13), der zur kontinuierlichen Vermischung der Holzspäne mit dem Wasser und dem mindestens einen flüssigen Abbindebeschleuniger dient und eine unterhalb der ersten Spänefreifallwaage (11) angeordnete Späneeintragsöffnung (14) und einen gemeinsamen Einlass (16b) oder getrennte Einlässe (16a) für das Wasser und den mindestens einen Abbindebeschleuniger aufweist,
 jeweils einen Durchflussmesser (18a, 18b, 18c), durch den hindurch das Wasser und der mindestens eine Abbindebeschleuniger dem ersten Mischer (13) zugeführt werden,
 einen Zwischenbunker (24) zur Aufnahme und Zwischenlagerung der den ersten Mischer (13) verlassenden Holzspäne, wobei der Zwischenbunker (24) Mittel (25) aufweist zur kontinuierlichen Beförderung der Holzspäne von einem Einlass (23) des Zwischenbunkers (24) über einen vorbestimmten Zeitraum zu einem Auslass (26) des Zwischenbunkers (24), 
 einen Förderer (28), der dazu ausgelegt ist, die aus dem Zwischenbunkerauslass (26) kommenden Holzspäne kontinuierlich seitwärts und aufwärts zu befördern,
 eine zweite Spänefreifallwaage (30), die unterhalb eines Austrags des Förderers (28) angeordnet ist,
 einen zweiten Mischer (33), der eine unterhalb der zweiten Spänefreifallwaage (30) angeordnete Späneeintragsöffnung (32) aufweist und zur kontinuierlichen Vermischung der Holzspäne mit dem mindestens einen mineralischen Bindemittel, welches Zement aufweist, zu der Mischgutmasse dient,
 einen Bindemittelbehälter (36a, 36b) und eine Bindemittelfreifallwaage (38a, 38b), die zwischen einem Austrag (37a, 37b) des Bindemittelbehälters (36a, 36b) und einer Bindemitteleintragsöffnung (39) des zweiten Mischers (33) angeordnet ist.
Patent DE-202023000265-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Beistelltisch
IPC: A47B85/06
Filed: 2023-02-07
Abstract: Multifunktionaler Beistelltisch für vielfältige Anwendungen, die über die Anordnung der Ablageflächen realisierbar werden, dadurch gekennzeichnet, dass die kleine Ablagefläche (1) und die große Ablagefläche (2) durch einfaches Wenden in unterschiedlichen Höhen genutzt werden können.
Patent DE-202023100148-U1 (DE)
Title: Festabfallumlaufsystem für Stromerzeugung mittels Kohlevergasung aus Brennstoffen mit hohem Aschegehalt
IPC: C10J3/00
Filed: 2023-01-12
Abstract: Festabfallumlaufsystem für Stromerzeugung mittels Kohlevergasung aus Brennstoffen mit hohem Aschegehalt, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Kohlenstaub-Fördervorrichtung (1), eine Fördervorrichtung (2) der Flugasche aus der Abfallverbrennung, einen Generator (3) von komprimiertem Stickstoff, einen Kohlenstaubbrenner (4), eine Aschenschlacke-Recyclingvorrichtung, eine Kohlemühle (6) und einen Generator (7) umfasst;
 wobei die Kohlenstaub-Fördervorrichtung (1) und die Fördervorrichtung (2) der Flugasche aus der Abfallverbrennung jeweils in Verbindung mit dem Generator (3) von komprimiertem Stickstoff stehen;
 und wobei ein Auslass der Kohlenstaub-Fördervorrichtung (1) und ein Auslass der Fördervorrichtung (2) der Flugasche aus der Abfallverbrennung jeweils in Verbindung mit einem Einlass des Kohlenstaubbrenners (4) stehen;
 und wobei ein Auslass des Kohlenstaubbrenners (4) in Verbindung mit dem Generator (7) steht;
 und wobei die Aschenschlacke-Recyclingvorrichtung eine Rührvorrichtung (51) und eine Granulierungsvorrichtung (52) umfasst, die nacheinander in Verbindung stehen; und wobei die Rührvorrichtung (51) in Verbindung mit der Entstaubungsvorrichtung (8) und der Wasserwaschvorrichtung (9) der Kohlevergasungs-Stromerzeugungsvorrichtung steht; und wobei ein Austragende der Granulierungsvorrichtung (52) in Verbindung mit einem Einlass der Kohlemühle (6) steht.
Patent DE-202023100186-U1 (DE)
Title: Kommissioniersystem
IPC: G06Q10/087
Filed: 2023-01-16
Abstract: Kommissionier-System (2) umfassend:
 eine Kommissionier-Station (10) eingerichtet zum Kommissionieren von einem oder mehreren Artikeln gemäß einem Auftrag;
 eine Systemsteuerung (4) eingerichtet zum Erzeugen einer Sequenz von der Kommissionier-Station (10) zugewiesenen Aufträgen aus einer Liste von noch-nicht-zugewiesenen Aufträgen durch Ausführen einer Auswahl eines Auftrags und Ausführen einer Auswahl eines Folgeauftrags, wobei die Auswahl des Folgeauftrags umfasst:
 Prüfen, ob mindestens einer der noch-nicht-zugewiesenen Aufträge mindestens einen gleichen Artikel wie der Auftrag aufweist, und,
 falls mindestens einer der noch-nicht-zugewiesenen Aufträge mindestens einen gleichen Artikel wie der Auftrag aufweist,
 Bestimmen desjenigen noch-nicht-zugewiesenen Auftrags, der mindestens einen gleichen Artikel wie der Auftrag aufweist, als den Folgeauftrag.
Patent DE-202023101040-U1 (DE)
Title: Grauwassersammelsystem für Campingfahrzeuge
IPC: B60R15/00
Filed: 2023-03-06
Abstract: Grauwassersammelsystem (1) für Campingfahrzeuge, umfassend mindestens ein Behältnis (10) zur Aufnahme von Grauwasser mit wenigstens einem Wasseranschluss (100) und einer Grauwasserleitung (11), welche an einem mit dem Wasseranschluss (100) entsprechend korrespondierenden Anschluss (110) der Grauwasserleitung (11) reversibel anordbar ist, wobei die Grauwasserleitung (11) weiterhin eine Anschlussmuffe (111) zum Anschluss des Grauwassersammelsystem (1) an einem Grauwasserausgang (2) eines Campingfahrzeuges umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Wasseranschluss (100) des Behältnisses (10) als auch der Anschluss (110) der Grauwasserleitung (11) zur reversiblen Verbindung mit dem Wasseranschluss (100) des Behältnisses (10) jeweils mindestens ein Rückflussventil umfassen, wobei das Rückflussventil am Wasseranschluss (100) des Behältnisses (10) ein Austreten des Grauwassers aus dem Behältnis (10) verhindert, und das Rückflussventil am Anschluss (110) der Grauwasserleitung (11) ein Austreten des Grauwassers aus der Grauwasserleitung (11) verhindert, sofern der Anschluss (110) Grauwasserleitung (11) von dem Wasseranschluss (100) des Behältnisses (10) entkoppelt ist.
Patent DE-202023105279-U1 (DE)
Title: Ein System zum Vergleich verschiedener Quantenkraptographieprotokolle unter verrauschten Bedingungen
IPC: H04L9/08
Filed: 2023-09-12
Abstract: System zum Vergleich verschiedener Quantenkryptographieprotokolle unter verrauschten Bedingungen, umfassend eine Recheneinrichtung zur Erfassung und zum Vergleich der Amplitudendämpfung, Phasendämpfung, gequetschte verallgemeinerte Amplitudendämpfung, Pauli-Rauschmodelle, Quantenschlüsselvereinbarung, quantensichere direkte Quantenkommunikation und Quantendialog verschiedeneer Quantenkraptographieprotokolle.
Patent DE-212004000077-U1 (DE)
Title: Schraubdeckel-Abzieher
IPC: B67B7/16
Filed: 2004-12-21
Abstract: „Schraubdeckel-Abzieher",
der aus wegwerfbaren und preiswerten Materialien gefertigt ist, aufweisend
eine äußere hexagonale
oder kreisförmige Form,
gekennzeichnet durch einen Abzieher (01) in konischer Form von oben
nach unten, mit einer konischen inneren Öffnung (03), welche innenliegende
Schlitze (02) an der oberen Seite des Unterteils des Abziehers (01)
aufweist, welche in die außenliegenden
Schlitze an einem Flaschendeckel passen.
Patent DE-212017000221-U1 (DE)
Title: Spiegelumklappanordnung
IPC: B60R1/12
Filed: 2017-09-20
Abstract: Rückspiegel (10) für ein Fahrzeug (12), umfassend:
 ein Gehäuse (14) das einen Innenhohlraum (16) definiert; und
 einen Betätigungsmechanismus (18), der innerhalb des Innenraums (16) des Gehäuses (14) gekoppelt ist und umfasst:
 eine Befestigungsplatte (20), die innerhalb des Hohlraums (16) des Gehäuses (14) an einem ersten Ende (22) davon drehbar gekoppelt ist;
 eine Federplatte (24), die mit der Befestigungsplatte (20) an einer ersten Kopplung (26) gekoppelt ist und mit der Befestigungsplatte (20) an einer zweiten Kopplung (28) verschiebbar gekoppelt ist, wobei die Federplatte (24) einen elastisch verformbaren Federabschnitt (30) definiert, der zwischen den ersten und zweiten Kopplungen (26, 28) und einem Armabschnitt (32) der sich von der zweiten Kopplung (28) weg gegenüber dem Federabschnitt (30) erstreckt, positioniert ist; und
 einen Umschaltzylinder (34), der innerhalb des Innenhohlraums (16) des Gehäuses (14) und drehbar zwischen ersten und zweiten Positionen positioniert ist, um den Federabschnitt (30) der Federplatte (24) zwischen dem Umschaltzylinder (34) und der ersten Kopplung (26) durch Bewegung des Armabschnitts (32) zur zweiten Kopplung (28) durch Schieben eines Abschnitts der Federplatte (24) in Bezug auf die zweite Kopplung (28) zusammenzudrücken.
Patent DE-212020000574-U1 (DE)
Title: Ein Blumenverkaufsschrank basierend auf Temperatur- und Feuchtigkeits-Doppelsteuerung
IPC: A47F3/04
Filed: 2020-11-06
Abstract: Ein Blumenverkaufsschrank auf Basis der Temperatur- und Feuchtigkeits-Doppelsteuerung, der ein Gehäuse (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden des Gehäuses (1) eine Basiskomponente (2) installiert, auf der linken Innenseite des Gehäuses(1) eine Klein-Blumen-Anzeigezone(3) angeordnet, auf der rechten Innenseite des Gehäuses(1) eine Groß-Blumen-Anzeigezone(4) angeordnet ist und auf den linken und rechten Außenseiten des Gehäuses (1) jeweils zwei Blumenanzeigezone für heiß verkaufte Blumen(5) angeordnet sind, und dass innerhalb der Klein-Blumen-Anzeigezone(3) die erste Anzeigekomponente(6) installiert, innerhalb der Groß-Blumen-Anzeigezone(4) die zweite Anzeigekomponente(7) installiert und innerhalb der Blumenanzeigezone für heiß verkaufte Blumen(5) die dritte Anzeigekomponente(9) installiert ist. Über die erste Anzeigekomponente (6) und die zweite Anzeigekomponente (7) sind jeweils eine elektrische Drehwelle (14) installiert. An dem Boden der ersten Anzeigekomponente (6) und der zweiten Anzeigekomponente (7) sind jeweils eine Verbindungswellenhalterung (15) installiert. Auf der Oberkante des Gehäuses (1) ist eine Temperatureinstellvorrichtung (10) installiert und innerhalb der Basiskomponente (2) ist eine Feuchtigkeitseinstellvorrichtung (11) installiert. Gleichzeitig ist seitlich am Gehäuse (1) elektrisch ein Steuergerät (12) installiert.
Patent DE-212021000081-U1 (DE)
Title: Eine Verarbeitungsvorrichtung für die Herstellung von Cellulosefaserverbundstoffen
IPC: A41D31/02
Filed: 2021-05-08
Abstract: Eine Verarbeitungsvorrichtung für die Herstellung von Cellulosefaserverbundstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine erste Stützplatte (1) und eine zweite Stützplatte (2) umfasst, wobei eine erste Klemmnut (3) oben auf der ersten Stützplatte (1) angeordnet ist, wobei der Boden der zweiten Stützplatte (2) fest mit einem Klemmblock (4) verbunden ist, wobei die erste Stützplatte (1) innen mit einer Begrenzungsstange (5) festgeklemmt ist, wobei ein Begrenzungsloch (6) innerhalb des Klemmblocks (4) angeordnet ist.
Patent DE-212022000068-U1 (DE)
Title: Kombinierter Drei-Messer-Trennschalter mit hoher Sicherheit
IPC: H01H31/28
Filed: 2022-12-31
Abstract: Kombinierter Drei-Messer-Trennschalter mit hoher Sicherheit, umfassend einen Schalterrahmen (1), wobei der Schalterrahmen (1) nacheinander mit einem ersten Kontakt, einem zweiten Kontakt, einem dritten Kontakt und einem vierten Kontakt von oben nach unten versehen ist, wobei ein Kontaktmesser (2) mit einem nicht genau gleichen Öffnungs- und Schließzustand zwischen dem ersten Kontakt und dem zweiten Kontakt, zwischen dem zweiten Kontakt und dem dritten Kontakt und zwischen dem dritten Kontakt und dem vierten Kontakt angeordnet ist, das jeweils ein erstes Kontaktmesser (21) ist, das beweglich am unteren Ende des ersten Kontakts gelenkig ist, ein zweites Kontaktmesser (22), das beweglich am oberen Ende des dritten Kontakts gelenkig ist, und ein drittes Kontaktmesser (23), das beweglich am unteren Ende des dritten Kontakts gelenkig ist, wobei die Mitte des Schaltrahmens auch mit einer horizontal angeordneten Antriebswelle (3) versehen ist, so dass die Antriebswelle (3) den Verbindungsmechanismus (4) durch eine elektrische Vorrichtung antreibt, wobei der Verbindungsmechanismus (4) eine obere Verbindungsstange (41) und eine untere Verbindungsstange (42) umfasst, die mit der Antriebswelle (3) verbunden sind, wobei die obere Verbindungsstange (41) mit einer oberen Abtriebswelle versehen ist und die untere Verbindungsstange (42) mit einer unteren Abtriebswelle versehen ist, wobei die obere Abtriebswelle (43) und das erste Kontaktmesser (2), die Antriebswelle (3) und das zweite Kontaktmesser (2) und die untere Abtriebswelle (44) und das dritte Kontaktmesser (2) durch einen Drehmechanismus (5) verbunden sind.
Patent AT-7942-U2 (AT)
Title: Einrichtung zum festlegen variabler schienenbefestigungen
IPC: E01B9/38
Filed: 2005-06-02
Abstract: Bei einer Einrichtung zum Festlegen von Schienen, Weichen oder deren Teilen an Schwellen weisen die Schwellen (1) sich quer zur Schienenlängsrichtung erstreckende Ausnehmungen (2) auf. Es sind Grundplatten (3) mit sich quer zur Schienenlängsrichtung erstreckenden Langlöchern (5) vorgesehen, welche an vordefinierten Befestigungsstellen mit den Schwellen (1) verbindbar sind. Die Langlöcher (5) entlang der quer zur Schienenlängsrichtung verlaufenden Innenkontur sind profiliert ausgebildet und es sind Anschlag- und/oder Befestigungselemente vorgesehen, welche in die Langlöcher eintauchen oder diese durchsetzen und mit einem entsprechenden Gegenprofil mit dem Profil der Innenkontur der Langlöcher gegen Verdrehung und/oder gegen Verschieben in Richtung der Längsachse des Langlochs gesichert zusammenwirken.
Patent BR-MU8702254-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em fita decorativa
Inventor: ZABANI CARLOS
IPC: D04D9/00
Filed: 2007-07-23
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM FITA DECORATIVA. Segundo a qual a fita (1), fornecida em carretel ou em pedaços pré- determinados(2), apresenta-se provida de um cordão/fita/fio de puxar (3) longitudinal a ela deslizavelmente interligado através de pontos (4) de alinhavo (5), dispostos de forma espaçada entre si, e os quais delimitam trechos livres (la) da fita (1) que correspondem às alças (6a) do laço (6), enquanto que o cordão/fita/fio (3) constitui o elemento de fixação do laço (6) na embalagem ou outro elemento qualquer que permita sua fixação.
Patent BR-MU8702513-U2 (BR)
Title: plano para operacionalizar o projeto "quatro motores para o mercosul"
Inventor: GRECO DA FONSECA ADRIANO
IPC: G06Q90/00
Filed: 2007-04-02
Abstract: Plano para operacionalizar o projeto Quatro Motores para o Mercosul. Patente de Modelo de Utilidade que apresenta plano para operacionalizar projeto de cooperação internacional intitulado "Quatro Motores para o Mercosur, a ser composto pelo Paraná (Brasil), Córdoba (Argentina), Alto Paraná (Paraguai) e Rivera (Rivera). O "Quatro Motores para o Mercosul" associar-se-á ao "Quatre Moteurs pour I'Europe", composto por Rhône-Alpes (França), Catalunha (Espanha), Lombardia (Itália) e Baden-Wúrttemberg (Alemanha>. As fronteiras dos «quatro motores para o Mercosul", integrados em seus respectivos blocos subnacionais, indicam o caminho entre o know how (saber como fazer) e o show how (mostrar como fazer), através do corredor bi oceânico do Mercosul. Assim, Paraná, Côrdoba, Alto Paraná e Rivera podem transformar-se nos motores solidários e centrífugos para um desenvolvimento simétrico do corredor bi oceânico do Mercosul, aprofundando a integração do bloco. Este projeto criará um espírito de solidariedade, capaz de gerar o "Fator M", efeito multiplicador, inspirado no milagre da multiplicação, base para promover a Marca Mercosul no mundo. Quando este projeto for replicado no resto do Mercosul, da CPLP e do mundo, com vistas a desencadear uma globalização solidária, simétrica e sustentável, passará a se chamar "IMAGINE - Industry, Market, and Governance ín Natural Equilibrium".