baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002147-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Alarmanlage
IPC: B60R25/10
Filed: 2008-02-16
Abstract: Fahrradalarmanlage
umfassend eine Elektronik (2) zum Auslösen des Alarms, durch den Alarmgeber
(3), wenn eine unbefugte Person auf den Sattel (1) sitzt.
Patent DE-202008003279-U1 (DE)
Title: Bauelement aus Eis
IPC: E04C1/00
Filed: 2008-03-07
Abstract: Bauelement aus Eis, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Bewehrungsmatte aus mehreren Mikrogewebelagen (2, 2') mit einer jeweiligen Maschenweite von 5 bis 80 mm und Drahtdicken der Gewebestränge im Bereich von etwa 0,5 bis 6 mm aufweist.
Patent DE-202008006101-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung einer Getränkekiste
IPC: B65D25/22
Filed: 2008-05-03
Abstract: Vorrichtung
zur Handhabung einer Getränkekiste
(3), umfassend einen Träger
(1), an den mittig ein Griffstück
(2) angebracht ist und an dessen Enden im Wesentlichen parallel
zu dem Griffstück
(2) jeweils wenigstens ein Anschlag angeordnet ist.
Patent DE-202008012104-U1 (DE)
Title: Arbeitszug mit einer Fräsvorrichtung
IPC: E01C23/088
Filed: 2008-09-12
Abstract: Arbeitszug (1) zur Bearbeitung von Fahrbahnen, umfassend  a) ein selbstfahrendes Fräsfahrzeug (2) mit einer Fräsvorrichtung (6);  b) ein in Arbeitsrichtung (A) des Arbeitszuges (1) vor dem Fräsfahrzeug (2) positioniertes selbstfahrendes Silofahrzeug (3) mit einem Vorratsbehälter (4) für Schüttgut (20), wobei das Silofahrzeug (3) eine mechanische Transporteinrichtung (21) aufweist, die zur Förderung des Schüttguts (20) aus dem Vorratsbehälter (4) ausgebildet ist;  c) ein Puffersilo (10) mit einer Dosier- und Auftragseinrichtung (13), wobei die Dosier- und Auftragseinrichtung (13) in der Weise im Arbeitszug (1) angeordnet ist, dass sie das Schüttgut (20) auf die Oberfläche (5) der Fahrbahn in Arbeitsrichtung (A) des Arbeitszuges (1) vor der Fräsvorrichtung (6) aufbringt; und  d) eine weitere Transporteinrichtung (19; 18, 22, 23, 24), die in der Weise ausgebildet ist, das sie das Schüttgut (20) vom Vorratsbehälter (4) des Silofahrzeuges (3) im Arbeitsbetrieb des Arbeitszuges (1) in den Puffersilo (10) transportiert.
Patent DE-202008013503-U1 (DE)
Title: Bugvorsatz für Wasserfahrzeuge
IPC: B63B1/06
Filed: 2008-10-10
Abstract: Muster
eines Bugvorsatzes für
Wasserfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass der Bug mit einem
Vorsatz versehen wird, der den Wasserwiderstand dadurch verringert,
dass er spitz oder rund ausgeformt ist und zusätzlich mit einem senkrechten
Leistenprofil ausgestattet ist.
Patent DE-202008016529-U1 (DE)
Title: Zierprofilleiste
IPC: E04F19/02
Filed: 2008-12-12
Abstract: Zierprofilleiste
(10'), die aus expandierbarem Polystyrol geschäumt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichte bzw. das Raumgewicht des Materials der Zierprofilleiste
(10; 10') zwischen 20 und 120 kg/m 3  liegt,
vorzugsweise zwischen 40 und 60 kg/m 3 , und
zumindest ein Teil der nach der Montage sichtbaren Oberfläche (12')
der Zierprofilleiste (10') mit einem erhabenen Dekor (13) versehen
ist.
Patent DE-202008018350-U1 (DE)
Title: Heuabsperrwand für eine Pferdebox
IPC: A01K1/00
Filed: 2008-01-16
Abstract: Heuabsperrwand zum Unterteilen einer Pferdebox in einen Heuvorratsraum und einen Stellplatz für ein Pferd, wobei die Heuabsperrwand ein Fenster (1) hat, durch das ein Pferd seinen Kopf stecken kann.
Patent DE-202009000100-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähige Rolle
IPC: B60B33/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Elektrisch leitfähige Rolle, die einen Rollenkörper (1) und einen elektrisch leitfähigen Rollenbeschlag (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das aus Metall hergestellte Lager (11) in das Montageloch (21) des elektrisch leitfähigen Rollenbeschlags (2) fest und dicht eingesetzt und positioniert ist, wobei eine gespritzt Nabe (12) das Lager (11) sowie den elektrisch leitfähigen Rollenbeschlag (2) und den Rollenkörper (1) umhüllt, und die am Außenrand des elektrisch leitfähigen Rollenbeschlags (2) ausgebildeten elektrisch leitfähigen Teile gleichzeitig durch die Nabe (12) umhüllt werden, wobei am Außenrand der Nabe (2) eine elektrisch leitfähige Lauffläche (13) aufgespritzt ist, die den Rollenkörper (1) und gleichzeitig die am Außenende der elektrisch leitfähigen Teile (22) gebogen und hervorstehend ausgebildeten Halter (23) umhüllt.
Patent DE-202009006125-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenstreifen an den Seiten- und/oder Querholmen bzw. Profilen eines Fahr- und/oder Arbeitstisches
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-04-28
Abstract: Verwendung von Leuchtdiodenstreifen in Tischen und Fahrtischen dadurch gekennzeichnet, dass diese in Nuten, Vertiefungen oder Leuchtdiodenhaltern in den Seiten- oder Querholmen untergebracht sind.
Patent DE-202009006842-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür
IPC: E06B3/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Fenster oder Tür (1), mit einem Blendrahmen aus Blendrahmenprofil (2) und einem zugehörigen Flügelrahmen aus Flügelrahmenprofil (3), wobei das Blendrahmenprofil (2) einen äußeren Falzüberschlag (4) und das Flügelrahmenprofil (3) einen inneren Falzüberschlag (6) aufweist, wobei für die Profile (2, 3) zumindest an ihren Falzüberschlägen (4, 6) gemeinsame Dichtungsebenen (7, 8) vorgesehen sind, denen jeweils eine entsprechend dem Längsverlauf der Profile (2, 3) folgende gummielastische Dichtung (9) zugeordnet ist, welche an einem der Profile (2, 3) festgelegt ist und im geschlossenen Zustand des Fensters oder der Tür (1) an einer am jeweils anderen Profil (3, 2) angeordneten komplementären Dichtungsanpressfläche (10) unter Ausbildung eines dichtungsspezifisch zulässigen Anpressdrucks anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Blendrahmenprofil (2) und das Flügelrahmenprofil (3) im geschlossenen Zustands des Fensters oder der Tür (1) gemessen, zwischen äußerem Falzüberschlag (4) und einer vorgesehenen inneren Dichtungsebene (8) des Blendrahmens sowie zwischen innerem Falzüberschlag (6) und einer vorgesehenen äußeren Dichtungsebene (7) des...
Patent DE-202009009047-U1 (DE)
Title: Mobiles Dach oder Carport
IPC: E04H6/02
Filed: 2009-06-30
Abstract: Mobiles Dach auf einer Bodenplatte (1) links und rechts zumindest zwei miteinander ein X-bildende Latten (3, 4) so fixiert umfassend, dass das untere Ende des X auf der Bodenplatte (1) steht und das obere Ende jeweils einen Arm (10) trägt, wobei Vorrichtungen vorgesehen sind, mit denen zwischen den Armen (10) links und rechts eine Bedeckung zu einem geschlossenen Dach auf spannbar ist.
Patent DE-202009010486-U1 (DE)
Title: Schalldämmwand aus Gabionen mit Kern aus Holzspannbeton
IPC: E01F8/00
Filed: 2009-08-01
Abstract: Gabione zur Herstellung einer Schalldämmwand, bestehend aus einem Gabionenkorb mit Drahtgitterwänden (3) oder ähnlichen Wänden zur Befüllung mit einem Schüttmaterial wie beispielsweise Schotter, und mit einem darin stehend angeordneten massiven Kern (4) in Gestalt einer dicken Platte, die aus einer mittigen Sperrschicht aus Beton mit mineralischen Zuschlagstoffen und aus zwei beiderseits derselben gebildeten äußeren Schichten aus Holzspanbeton mit Holzspänen als Zuschlagstoff besteht.
Patent DE-202010003844-U1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für eine Seilrolle einer mechanisch auf- und abwickelbaren Leine zum Führen von Tieren
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Bremseinrichtung für eine Seilrolle einer mechanisch auf- und abwickelbaren Leine zum Führen von Tieren, welche Seilrolle (12) in einem Gehäuse (11) entgegen der Kraft einer Feder in Abwickelrichtung (14) und aufgrund der Kraft der Feder in Aufwickelrichtung (15) drehbar gelagert ist und mit der Brendest in Abwickelrichtung anzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung eine Betätigungstaste (16), die einen verschwenkbar im Gehäuse gelagerten Bremshebel (17) in dessen wirksame Lage bringt, in der er nicht in Eingriff mit auf der Seilrolle (12) angeordneten Rastnasen (19, 19') ist, und wenigstens eine an der Seilrolle verschwenkbar gelagerte Klinke (20) aufweist, die mit dem Bremshebel (17) zusammenwirkt, um in der wirksamen Lage des Bremshebels diesen beim Drehen der Seilrolle in Abwickelrichtung (14) in eine Bremslage zu verschwenken, in der der Bremshebel in Eingriff mit einer Rastnase (19) gelangt.
Patent DE-202010008162-U1 (DE)
Title: RFID-Lesevorrichtung
IPC: G06K7/01
Filed: 2010-07-26
Abstract: RFID-Lesevorrichtung (10) für die stationäre Montage an einem Lesebereich (18) eines Förderers (12) oder eines Leseportals (40) zum Auslesen mindestens eines auf dem Förderer (12) oder durch das Leseportal (40) bewegten RFID-Transponders (22), mit einem Empfänger (32) und mehreren mit dem Empfänger (32) verbundenen Antennen (24, 26) zum Empfangen von RFID-Signalen von dem RFID-Transponder (22) sowie mit einer Auswertungseinheit (36) zum Auslesen einer RFID-Information aus den empfangenen RFID-Signalen, wobei die RFID-Lesevorrichtung (10) ein erstes Gehäuse (28) umfasst, in dem der Empfänger (32) und die Auswertungseinheit (36) untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Antennen eine interne Antenne (24) ist, die an dem ersten Gehäuse (28) mechanisch befestigt ist, und dass eine andere der Antennen (28) eine externe Antenne ist.
Patent DE-202010009677-U1 (DE)
Title: Dämmung von Zwischensparren-Hohlräumen
IPC: E04B1/76
Filed: 2010-06-30
Abstract: Gerät zum nachträglichen Dämmen von Zwischensparren-Hohlräumen in Altbau-Dachgeschosswohnungen durch Absenkung des Geräts mit einer komprimierten Dämmstoffmatte und anschleißender Dekomprimierung des Dämmstoffs in definierter Hohlraumlage, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät aus einem glattflächigen, u-förmigen oder trapezförmigen Profil (1) besteht, an dessen nach oben offenen Seitenwänden der Länge nach Verschlussteile angebracht sind und dass die u-förmigen oder trapezförmigen Profile (1) mit einem formstabilen, glattflächigen Deckel (3) versehen werden können, an dessen Längskanten ebenfalls Verschlussteile angebracht sind, die durch Handdruck mit dem Profil (1) kraftschlüssig, verschiebbar und wieder lösbar verbunden werden.
Patent DE-202010010255-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Wasserzähler
IPC: G01F1/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verbindung eines Wasserzählers, insbesondere für Warmwasser, mit einem einen Anschlussflansch (2.3) aufweisenden T-Stück (2), mit etzbar ist, und einer Messkapsel (6) zur Messung der Durchflussmenge durch das T-Stück (2), gekennzeichnet durch einen zwischen Umlenkzunge (3) und Messkapsel (6) angeordneten Adapter (5) zum Anschluss der Messkapsel (6) an das T-Stück (2), und einen zwischen Umlenkzunge (3) und Adapter (5) angeordneten Fließrichtungswandler (4), mit welchem eine parallele Fließrichtung des Wassers zu einer koaxialen Fließrichtung des Wassers wandelbar ist.
Patent DE-202010010880-U1 (DE)
Title: Injizierbares Krampfader und Besenreiser Verödungsmittel mit 8-27% Natriumchloridlösung
IPC: A61K33/14
Filed: 2010-07-30
Abstract: 8–27% Natriumchloridlösung zur Verödung von Krampfadern, Besenreiser, Teleangiektasien und andere Gefäßneubildungen im venösen Kreislauf. Dadurch gekennzeichnet, dass sterile 8–27% Natriumchloridlösung in ein, zu Injektionszwecken geeignetes steriles Behältnis gefüllt wird und streng intravenös zur Krampfaderverödung in das gewünschte Gefäß appliziert wird.
Patent DE-202010012150-U1 (DE)
Title: Farbspritzpistole für Mitteldruck und Niederdruck (HVLP, LVLP)
IPC: B05B7/02
Filed: 2010-09-03
Abstract: Komb. Farbspritzpistole für Mitteldruck und Niederdruckbetrieb dadurch gekennzeichnet, dass die Pistole entsprechend des aufgesetzten Luftkopfes Als Niederdruckpistole oder als Mitteldruckpistole verwendet werden kann.
Patent DE-202010013440-U1 (DE)
Title: Schlauchleitungssystem für die enterale Ernährung
IPC: A61M37/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: Schlauchleitungssystem zur enteralen Ernährung umfassend zumindest einen Schlauchleitungsabschnitt (3, 3', 3''), ein Tropfkammerelement (4), ein Klemmelement (5) und zumindest eine erste und zweite Anschlusseinheit (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anschlusseinheit (6) zum Anschluss eines stehenden Flüssigkeitsbehälter (2) in Form einer stabförmigen Anschlusssonde (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202011000991-U1 (DE)
Title: Justiervorrichtung für eine Fahrzeuglampe
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-04-27
Abstract: Justiervorrichtung für eine Fahrzeuglampe, umfassend: – eine ortsfeste Basis (110, 210, 310), die einen Aufnahmeraum (111, 211, 311) aufweist; – ein Steckverbindungselement (120, 220, 320), das im Aufnahmeraum (111, 211, 311) der ortsfesten Basis (110, 210, 310) montiert ist, wobei das Steckverbindungselement (120, 220, 320) ein von einem Ende des Steckverbindungselements (120, 220, 320) bis zum anderen Ende desselben hindurch verlaufendes Durchgangsloch (121, 221, 321), ein aus mehreren kammförmigen, vom Steckverbindungselement (120, 220, 320) nach außen hervorragenden Strukturen bestehendes Sägezahnteil (122, 222, 322) und eine an der Außenseite des Steckverbindungselements (120) angeordnete Stecknut (123, 223, 323) umfasst; – ein U-förmiges Positionierelement (130, 230, 330), das einen Schlitz (131, 231, 331) aufweist, wobei das U-förmige Positionierelement (130, 230, 330) mit dem Schlitz (131, 231, 331) in die Stecknut (123, 223, 323) des Steckverbindungselements (120, 220, 320) eingesteckt und darin positioniert ist; und – einen Bolzen (140,...
Patent DE-202011005497-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/16
Filed: 2011-04-21
Abstract: Dichtungsanordnung zur Abdichtung von Wellen, umfassend mindestens einen Dichtring und eine Buchse mit Nut zur Aufnahme des Dichtringes, wobei die Nut zwei gegenüberliegende Nutflanken und einen Nutgrund aufweist, wobei der Dichtring mit einer ersten Dichtfläche abdichtend an eine in der Buchse anzuordnende Welle und mit einer zweiten Dichtfläche abdichtend an eine Nutflanke der Nut anlegbar ist, und der Dichtring einen der Wellendichtfläche gegenüberliegenden Rücken aufweist, wobei der Dichtring an einer Umfangsstelle radial durchtrennt ist und die freien Endbereiche des Dichtringes unter Ausbildung eines Schlosses in Axialrichtung des Dichtringes einander überlappende Bereiche ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring mindestens zwei in Umfangsrichtung desselben voneinander beabstandete Vorsprünge aufweist, welche jeweils in Radialrichtung über den Dichtringrücken vorstehen und mittels welcher der Dichtring an dem Nutgrund abstützbar ist.
Patent DE-202011005643-U1 (DE)
Title: Waschelement für Fahrzeugwaschanlage
IPC: B60S3/06
Filed: 2011-04-27
Abstract: Waschelement (3), insbesondere für eine Fahrzeugwaschanlage, aus einem geordnete oder ungeordnete Mikrofasern aufweisenden Material, das mit einem vornehmlich chemieresistenten, flexiblen Material kombiniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material als Füllmaterial zwischen den Mikrofasern angeordnet ist um diese zu vernetzen und zu stabilisieren.
Patent DE-202011051610-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Pressballen
IPC: B30B9/30
Filed: 2011-10-12
Abstract: Transportvorrichtung für Pressballen mit einer Ballenaufnahme (6) zur haltenden Aufnahme eines Pressballens (25) an zwei gegenüberliegenden Seiten des Ballens, dadurch gekennzeichnet, dass die Ballenaufnahme (6) an den zur haltenden Aufnahme des Pressballens (25) vorgesehenen Bereichen jeweils mehrere zueinander beabstandete und längliche Tragelemente (20) aufweist, wobei die Ballenaufnahme (6) als starre Traggabel ausgebildet ist.
Patent DE-202011052274-U1 (DE)
Title: Rahmenanordnung in unterhaltungselektronischen Geräten
IPC: H04N5/655
Filed: 2011-12-12
Abstract: Rahmenanordnung, bestehend aus mindestens zwei länglichen Rahmenteilen, die beabstandet gegenüberliegend oder winklig zueinander angeordnet sind, zur Aufnahme von Flächenelementen, Flachdisplays oder elektrischen Baugruppen in unterhaltungselektronischen Geräten, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei länglichen Rahmenteile (10) einen oder mehrere Schlitze (28) aufweisen, die zwei gegenüberliegende und voneinander beabstandete an einem Bodenteil (12) vorgesehene Seitenwände (14) mit gegenüberliegenden Innenseiten (16) aufweisen, wobei eine der Seitenwände (14) oder eine zusätzliche Seitenwand (54) als ein Anschlag oder eine Auflage für das Flächenelement, das Flachdisplay oder die elektrische Baugruppe vorgesehen ist, und dass in den Schlitz (28) ein Winkelblech (18) einsetzbar ist, welches zumindest in einem in den Schlitz (18) hineinragenden Teil (30) eine Aussparung (22) aufweist, so dass über eine Schraube (20) das Winkelblech (18) in dem Schlitz (28) in der Höhe verstell- und befestigbar ist.
Patent DE-202011102930-U1 (DE)
Title: Möbel und Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines Möbelteils
IPC: E05F15/20
Filed: 2011-06-28
Abstract: Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils, das mit einer Antriebseinheit relativ zum Möbelkorpus bewegbar ist, wobei die Vorrichtung eine Kontrolleinheit umfasst, welche die Antriebseinheit kontrolliert, und eine Sensoreinrichtung vorgesehen ist, welche einen Überwachungsbereich am bewegbaren Möbelteil überwacht und auf Grundlage der Überwachung Daten bereitstellt, welche der Kontrolleinheit für die Bewegungskontrolle des bewegbaren Möbelteils zur Verfügung stehen, wobei das bewegbare Möbelteil abhängig von einer dem Möbelteil zugeordneten Bedienbewegung einer zeitweise im Überwachungsbereung im Überwachungsbereich erkannt wird, angetrieben bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorvorrichtung ausgebildet ist, von einer Anbringposition der Sensorvorrichtung, die über einen Freiraum vom Möbelkorpus und dem daran aufgenommenen Möbelteil beabstandet ist, einen Bereich vor einem Frontabschnitt des Möbelteils zu überwachen.
Patent DE-202011103280-U1 (DE)
Title: Entnahme- und Ablagevorrichtung
IPC: B65G47/14
Filed: 2011-07-16
Abstract: Umlegevorrichtung (1) für Werkstücke (3) die in einem Entnahmebehälter (2) ungeordnet vorhanden sind, das ein Scanner zur Lageermittlung der Werkstücke (3) vorhanden ist und das ein Umlegehandling (7) mit Greifvorrichtung (7a) zum Entnehmen eines Werkstücks (3) aus dem Entnahmebehälter (2) vorhanden ist und das eine Ablageeinheit (9) zum Ablegen der Werkstücke (3) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass dass ein Teil oder mehrere Teile der Innenwände (2b2; 2c2; 2d2) und/oder die gesamten Innenwände des Entnahmebehälters (2) aus Wänden besteht, bei denen der Winkel (W3), Boden zu Innenwand, größer als 90° ist.
Patent DE-202011110010-U1 (DE)
Title: Reinigungsroboter, Wartungsstation und damit ausgerüstetes Reinigungssystem
IPC: A47L5/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: Reinigungsroboter, gekennzeichnet durch einen Körpr Aufnahme von Staub und eine Staubsensor-Einheit zum Erkennen von in der Staubkammer vorhandenem Staub, wobei die Staubsensor-Einheit einen Sensor aufweist, der in einer von der Staubkammer verschiedenen Region installiert ist.
Patent DE-202012002813-U1 (DE)
Title: Unterbau einer Rasenfläche für Sportplätze
IPC: E01C13/02
Filed: 2012-03-17
Abstract: Unterbau einer Rasenfläche für Sportplätze, bestehend aus – einer auf einem Baugrund oder Unterboden (1) angeordneten wasserdichten Wanne/Becken (2) aus Beton oder einer wasserdichten Folie, – einer in der Wanne/Becken (2) liegenden Drainageschicht (3) in Form einer Verbundschicht aus Ziegel- bzw. Halden- oder Lavamaterial mit einer Korngröße von 16/32 mm sowie einem Rohrleitungsnetz zur Wasserleitung und Wasserverteilung oder einer Bodenmattenschicht aus einem elastischen Kunststoffmaterial, die oberseitig eine mit Durchgangslöchern durchsetzte ebene Grundplatte zum Abfließen des überschüssigen Wassers in Ablaufschächte und unterseitig angeformte Stege zum Abfließen des Niederschlages hat oder einer Schicht frostsicherer Filtersteine aus einem haufwerkporigen Beton großer Porosität, die im Inneren ein oder mehrere Kanäle zur Wasseraufnahme und -leitung zu weiteren Kanälen aufweist, – einem auf die Oberseite der Drainageschicht (3) gelegtes wasserdurchlässiges Polyester-Filtergewebe bzw. Spinnvlies (4) zum Verhindern des Einschlämmens von Feinstoffen, – einer Rasentragschicht (5) aus Ziegel- bzw. Halden- oder Lavamaterial mit einer...
Patent DE-202012003767-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Arbeitstisch
IPC: A47B9/04
Filed: 2012-04-16
Abstract: Höheneinstellbarer Arbeitstisch, vorzugsweise ein Küchentisch, umfassend mindestens einen Schrank, auf dem eine Tischplatte angebracht ist, und wo der Schrank bzw. die Schränke auf einer Anzahl höheneinstellbarer Podeste angebracht ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Podeste durch mindestens eine Verbindungsschiene zusammengehalten werden.
Patent DE-202012006199-U1 (DE)
Title: Joystick
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-06-26
Abstract: Joystick (2) mit einer zwischen einer Basis (8) und einem Steuerelement (6) vorgesehenen Schwenklagerung, über die eine Längsachse (LA) des Steuerelementes (6) gegenüber der Basis (8) zur Generierung eines Steuerungssignals mit einer Schwenkbewegung (SB) um einen Schwenkpunkt (SP) beaufschlagbar ist, und mit einer Sensoreinrichtung (10) mittels der eine Stellung des Steuerelementes (6) gegenüber der Basis (8) unabhängig von einer leitungsmäßigen Koppelung zwischen beiden Elementen bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben der Schwenklagerung eine Zusatzlagerung vorgesehen ist, die neben der Schwenkbewegung (SB) um den Schwenkpunkt (SP) eine Zusatzbewegung des Steuerelementes (6) ermöglicht, die mittels der Sensoreinrichtung (10) detektierbar ist.
Patent DE-202012006588-U1 (DE)
Title: Auftraggerät für ein flüssiges Auftragmedium
IPC: B05C17/00
Filed: 2012-07-07
Abstract: Auftraggerät mit einem Behälter (12) für ein flüssiges Auftragmedium, mit einem das flüssige Auftragmedium kapillar fördernden Auftragorgan (14), das durch ein am Behälter (12) angebrachtes Mundstück (16) geführt ist und im Auftragzustand mit einem Auftragabschnitt (18) aus einer Mundöffnung (20) des Mundstücks (16) vorsteht, mit einer dem Behälter (12) zugeordneten Ventileinrichtung (22), und mit einer Verschlusskappe (26) zum Verschließen des Auftraggerätes (10) in seinem Nichtgebrauchzustand, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (26) ein Betätigungselement (28) aufweist, mit dem sie im Nichtgebrauchzustand des Auftraggerätes (10), mit der das Auftraggerät verschließenden Verschlusskappe (26), gegen den Auftragabschnitt (18) des Auftragorganes (14) drückt, so dass die Ventileinrichtung (22) im Nichtgebrauchzustand gegen die Federkraft ihres Ventilfederelementes mittels des Auftragorganes (14) geöffnet ist.
Patent DE-202012008096-U1 (DE)
Title: Kunstoff-Trägermedium mit Flockfaser-Veredelung durch Beflockung
IPC: B42D15/02
Filed: 2012-08-23
Abstract: Kunstoff-Trägermedium mit Flockfaser-Veredelung für ISO-Karten, sowie jedwede Sonderformate aus PVC, PET, PETG, PETP, Polycarbonat und alle zu Trägerkarten verarbeitbaren Thermoplaste und Kunsstoffe, die durch textile und künstliche Flockfasern veredelt werden und habtische Effekte erzeugen. Zukünftig gewinnen auch organische Stoffe mehr an Bedeutung und müssen diesbezüglich berücksichtigt werden (z. B. Holz u. v. m).
Patent DE-202012009719-U1 (DE)
Title: Stellflächenvorrichtung für einen Gegenstand, der einen aufweitbaren Mantel umfasst
IPC: G09F1/06
Filed: 2012-10-11
Abstract: Stellflächenvorrichtung (1), vorzugsweise Standfuß-, Tischplatten- oder Deckeleinrichtung, zum Anbringen an einem einen aufweitbaren Mantel (M1, M2) umfassenden Gegenstand (100), mit: – einer Kopplungseinrichtung (10), die zur Verbindung mit einer am Gegenstand (100) vorgesehenen Befestigungseinrichtung (110) dient, vorzugsweise zur Rastverbindung, und – einem Grundelement (20), das zur Ausbildung einer im Wesentlichen quer zum Mantel (M1, M2) anordbaren Stellfläche dient.
Patent DE-202012010052-U1 (DE)
Title: Ausschenker für Mix-Getränke
IPC: B65D23/04
Filed: 2012-10-13
Abstract: Ein Schutzanspruch liegt darin, dass zwei Flaschen wie z. B. eine Alkoholflasche (Korn, Weinbrand, Whisky, etc.) und eine Sodaflasche (Cola, Fanta, Sprite, etc.) in eine Vorrichtung positioniert werden können und zusammen vergossen werden. Die Vorrichtung kann für den privaten Gebrauch aber auch für Kneipen, Discotheken etc. eingesetzt werden. Ein Fuß erlaubt es unterschiedliche Flaschengrößen in die Vorrichtung zu hängen und dennoch standsicher abzustellen.