baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10147370-B4 (DE)
Title: Waschverfahren für Destillationssysteme von Alkyleniminen
Inventor: OKA YOSHIHISA
IPC: B08B3/08
Filed: 2001-09-26
Granted: 2009-12-31
Abstract: Waschverfahren für ein Destillationssystem von Alkyleniminen, dadurch gekennzeichnet, dass man die Innenseite und/oder die Füllkörper des Destillationssystems der Alkylenimine mit einer sauren Flüssigkeit wäscht.
Patent DE-10153705-B4 (DE)
Title: Substrat mit einem Josephson-Kontakt und Verfahren zum Betrieb
Inventor: FARDMANESH MEHDI
IPC: H01L39/22
Filed: 2001-10-31
Granted: 2004-09-30
Abstract: Substrat (1) mit einem Josephson – Kontakt mit zwei Kanten, die Teil eines Grabens (2) sind, wobei  – eine Leiterbahn (8) aus supraleitendem Material über die zwei Kanten geführt wird und  – die Breite eines Abschnitts (4) der Leiterbahn (8), die über die eine Kante geführt wird, die Breite eines Abschnitts (3) der Leiterbahn (8), die über die andere Kante geführt ist, übersteigt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die beiden Abschnitte (3, 4) ihre Breiten nicht verändern und dass der schmale Abschnitt (3) unmittelbar in den breiten Abschnitt (4) auf dem Boden des Grabens übergeht.
Patent DE-10160476-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Motorsteuerung bei Verkehrsmitteln
Inventor: NEWBERRY ROBERT
IPC: F02D41/26
Filed: 2001-12-08
Granted: 2004-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung von Funktionen in einem Verkehrsmittel mit einem Steuergerät, das mit weiteren Steuergeräten über einen Datenbus vernetzt ist und einen ersten Mikrorechner (1) zur Steuerung der Kommunikation mit den anderen Steuergeräten und zur Bearbeitung der Steuerfunktionen aufweist, wobei der erste Mikrorechner (1) Mittel zur Steuerung aufgrund von durch mindestens einen Sensor erfassten Daten vorsieht und dass Mittel zur Berechnung von Steuerdaten vorhanden sind, die bei der Steuerung von Verkehrsmittelfunktionen unter hohem Rechenaufwand berechnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Steuergerät ein zweiter Mikrorechner (2) als Mittel zur Berechnung von Steuerdaten vorhanden ist, dass zwischen dem ersten Mikrorechner (1) und dem zweiten Mikrorechner (2) innerhalb des Steuergerätes eine Schnittstelle (3, 7, 11) vorhanden ist, über die die unter hohem Rechenaufwand im zweiten Mikrorechner (2) berechneten Steuerdaten an den ersten Mikrorechner (1) zur Steuerung der Verkehrsmittelfunktionen übertragbar sind, und dass das Mittel zur Berechnung von Steuerdaten mit einem Zeitbestimmungsmittel (8,...
Patent DE-10164068-B4 (DE)
Title: Variabel positionierbare Fahrzeugsitze mit integrierten Personenrückhaltesystemen
Inventor: FRICKE HEIKO
IPC: B60R21/20
Filed: 2001-12-24
Granted: 2008-06-19
Abstract: Sitzsystem
aus einem Fahrzeugsitz (2), in den mindestens ein aktives Personenrückhaltesystem,
insbesondere ein Gurtstraffer (11) oder mindestens ein Airbagsystem
(8, 9), integriert ist, mit  – einem induktiven Energie-
und Informationsübertragungssystem,
mit dem Energie und Steuerbefehle von einer am Kraftfahrzeugchassis
angeordneten primärseitigen Speiseelektronik
(6, 6') auf mindestens einen Primärleiter (4.1, 4.2, 4c) eingespeist
werden und mittels eines induktiven Übertragerkopfes auf eine in
den Sitzen (2) angeordnete sekundärseitige Sitzelektronik (7,
7') übertragen
werden  – und
bei dem mindestens eines der Personenrückhaltesysteme von der sekundärseitigen
Sitzelektronik (7, 7') mit Energie versorgt wird und im Falle eines
Unfalls ausgelöst wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
in der sekundärseitigen
Sitzelektronik (7, 7') die Einbaulage der Sitze (2) relativ zur
Fahrtrichtung ermittelt wird.
Patent DE-10195908-B4 (DE)
Title: Blockcopolymer
Inventor: ARAMAKI MASAAKI
IPC: C08F2/00
Filed: 2001-03-28
Granted: 2007-03-29
Abstract: Blockcopolymer,
das wenigstens zwei Arten von Polymerkomponenten, die jeweils verschiedene Struktureinheiten
im Polymer aufweisen, (B) eine Phosphonsäureesterverbindung und (C)
ein Phosphit-Metallsalz und/oder Hypophosphit-Metallsalz umfasst,
wobei die Polymerkomponenten mit den Komponenten (B) und (C) schmelzverknetet
werden, wobei die Polymerkomponenten aus der Gruppe ausgewählt sind,
die aus Polyamid, Polyester, Polycarbonat und Polyarylat besteht,
und die durch die folgende Formel (1) definierte Größe Y = 0,1
bis 0,9 beträgt:  (wobei m die Anzahl der Glasübergangstemperaturen
des Blockcopolymers ist, Tg j  die Glasübergangstemperatur (°C) des Blockcopolymers
ist, Tg (A)   j  die
Glasübergangstemperatur
(°C) der
Polymerkomponente ist, die unter den Glasübergangstemperaturen der Polymerkomponenten am
nächsten
bei Tg j  liegt, und X durch die folgende
Formel (2) angegeben wird:  wobei n die Anzahl der Polymerkomponenten
ist, Tg (B)   i  die Glasübergangstemperaturen
(°C) der
einzelnen Polymerkomponenten sind und w i  die
Gewichtsanteile der einzelnen Polymerkomponenten sind).
Patent DE-10196561-B4 (DE)
Title: Grenzschalter
Inventor: TRICKETT PAUL
IPC: H01H1/58
Filed: 2001-04-11
Granted: 2005-12-08
Abstract: Elektrische
Schaltanordnung (10), wobei die Anordnung umfasst  eine Basis
(56) zur Aufnahme einer Mehrzahl von isolierten elektrisch leitenden
Elementen (48), einen Körper
zum in Eingriff bringen mit der Basis (56), wobei der Körper elektrische
Kontaktelemente (30) umfasst, um mit den leitenden Elementen (48)
in elektrische Verbindung zu treten, und  eine in dem Körper angeordnete
Schalteinrichtung, um wahlweise Paare der Kontaktelemente (30) elektrisch
miteinander zu verbinden,  dadurch gekennzeichnet, dass  jedes
Kontaktelement (30) eine Schneidkante (34) zum Durchdringen der
Isolation des leitenden Elements (48) und zum Kontaktieren desselben
aufweist, und die Schalteinrichtung einen bewegbaren elektrischen
Kontakt (36a, 36b) umfasst um wahlweise Paare der Kontaktelemente (30)
zu kontaktieren und die Kontaktelemente (30) so paarweise über den
bewegbaren elektrischen Kontakt (36a, 36b) direkt miteinander zu
verbinden.
Patent DE-10196673-B4 (DE)
Title: Stromsparende Spannungsversorgungsvorrichtungen für ein Speicherbauelement und Verfahren hierzu
Inventor: HSU LOUIS LU-CHEN
IPC: G11C11/406
Filed: 2001-09-21
Granted: 2008-01-31
Abstract: Stromsparende
Spannungsversorgungsvorrichtung für ein Speicherbauelement, das
eine Matrix von Speicherzellen auf einem Halbleitersubstrat umfasst,
wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:  eine Vwl-Spannungsgeneratorvorrichtung
für negativ
gepolte Wortleitungen zum Bereitstellen einer ersten niedrigen Wortleitungsspannung
an einem von dessen Ausgängen,
um in einem Speicherbauelement Speicherzellen abzuwählen;  eine
Vbb-Spannungsgeneratorvorrichtung für eine Matrixträgervorspannung
zum Bereitstellen einer zweiten (negativen) Vorspannung an einem
von dessen Ausgängen,
um an den Matrixträger
in einem Speicherbauelement eine Vorspannung anzulegen; und  ein
elektronischer Schalter zum selektiven Verbinden des Ausgangs der
Vwl-Generatorvorrichtung für
negativ gepolte Wortleitungen mit dem Ausgang der Vbb-Generatorvorrichtung
für eine
Trägervorspannung
während
eines oder mehrerer Betriebszustände
des Speicherbauelements, wobei  während eines Einschalt-Betriebszustands
zum Einschalten der Generatorvorrichtung der elektronische Schalter den
Ausgang der Vwl-Generatorvorrichtung für negativ gepolte Wortleitungen
mit dem Ausgang der Vbb-Generatorvorrichtung für eine Trägervorspannung verbindet, um
einen Einschaltvorgang des Speicherbauelements zu beschleunigen.
Patent DE-10204489-B4 (DE)
Title: Antrieb für ein Hebezeug mit einem drei Motorwicklungen aufweisenden Dreiphasendrehstrommotor
Inventor: APPEL ERIK
IPC: H02H7/09
Filed: 2002-01-30
Granted: 2006-01-05
Abstract: Antrieb
für ein
Hebezeug mit einem drei Motorwicklungen (2a, 2b) aufweisenden Dreiphasendrehstrommotor,  mit
einer Drehstromversorgung, deren drei Phasen (5, 6, 7) an die in
einem Sternpunkt (3a, 3b) zusammengeschalteten drei Motorwicklungen
(2a, 2b) anschließbar
sind, und  mit einer elektrisch ansteuerbaren mechanischen Motorbremse
, wobei eine Vergleichsschaltung (12) vorgesehen ist, welche die
Spannung am Sternpunkt (3a, 3b) jeweils mit einer von den Motorwicklungen
(2a, 2b) unabhängigen Referenzspannung
vergleicht und bei Überschreiten
eines vorgegebenen Schwellwerts die Motorbremse einschaltet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Referenzspannung die Spannung eines
zusätzlichen
Sternpunkts (10a) ist, der aus den drei Phasen der Stromversorgung
(5, 6, 7) gebildet wird, und dass zusätzlich eine Phasenausfallerkennung
(18) vorgesehen ist.
Patent DE-10210693-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: MADSEN NIKOLAJ
IPC: F01P3/02
Filed: 2002-03-12
Granted: 2004-12-09
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine,
insbesondere Großdieselmotor,
mit wenigstens einem Zylinder (1), der eine einen zugeordneten Kolben
(3) aufnehmende Zylinderbüchse
(2) enthält,
die an ihrem oberen Ende mit einem Radialflansch (7) versehen ist
und zusammen mit einem sie mit radialem Abstand umfassenden, am Radialflansch
(7) anliegenden Kühlmantel
(8) einen mit einem Kühlmittel
beaufschlagbaren Ringraum (11) begrenzt, der im unteren Bereich
mit wenigstens einem Kühlmittelzugang
(12) und im oberen Bereich mit wenigstens einem Kühlmittelausgang
(13) versehen ist, wobei der Ringraum (11) durch eine seine lichte
Weite überbrückende,
unterhalb des Kühlmittelausgangs
(13) positionierte, einen Ring enthaltende Verengung in eine untere,
den Kühlmittelzugang
(12) enthaltende Kammer (11a) und eine obere, den Kühlmittelausgang
(13) enthaltende Kammer (11b) unterteilt ist und wobei der Ring
mit über
seinen Umfang verteilten Strömungspassagen
(16) für
das Kühlmittel
versehen ist, deren radial innere Begrenzung zumindest im oberen Bereich
des Rings die Zylinderbüchse
(2) ist und die zumindest austrittsseitig einen gegenüber der
Fläche
der...
Patent DE-10212934-B4 (DE)
Title: Hochleistungsröntgenröhre, insbesondere für den Einsatz in CT-Geräten
Inventor: BITTL HERBERT
IPC: H01J35/12
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-02-05
Abstract: Hochleistungsröntgenröhre, insbesondere für den Einsatz in CT-Geräten, enthaltend ein feststehendes Vakuumgehäuse (1) zur Aufnahme einer Elektronen emittierenden Kathode (2) und Mittel zur Fokussierung des Elektronenstrahles, eine am Vakuumgehäuse (1) allseitig kippbar angeordnete Anode (3) mit einem, konisch ausgebildeten Anodentopf (4) und einer stirnseitig sphärisch geformten Anodenfläche (5), einen zwischen Vakuumgehäuse (1) und Anodentopf (4) angeordneten, die Kippbewegung erlaubenden Federbalg (7), Antriebsmittel zur Erzielung einer oszillierenden Bewegung des Anodentopfes (4) in Relation zur feststehenden Kathode (2), sowie ein Kühlsystem zur Zufuhr eines Kühlmittels an den Anodenboden (9) des Anodentopfes (4) mit mindestens einer auf den Anodenboden (9) gerichteten Kühlmittelaustrittsdüse (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlmittel gleichsam als Antrieb für den Anodentopf (4) verwendet ist.
Patent DE-10225347-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Laserbearbeitung
Inventor: BUSCH MATTHIAS
IPC: B23K26/02
Filed: 2002-06-06
Granted: 2006-05-24
Abstract: Handführbare Vorrichtung
(1) zur Laserbearbeitung eines Werkstückes (2), insbesondere zum Laserschweißen, mit
einem Bearbeitungskopf (7), durch den das Laserlicht auf das Werkstück (2) lenkbar
ist und mit einem der Zufuhr des Laserlichtes dienenden, formstabilen Schaft
(5), durch den das Laserlicht dem Bearbeitungskopf (7) entlang einer
optischen Achse (10) zuführbar
ist, wobei der Schaft (5) mit einem ersten Abschnitt (9) an dem
Bearbeitungskopf (7) um die optische Achse (10) schwenkbar angeordnet
ist und der erste Abschnitt (9) mittels eines die optische Achse
(10) ablenkenden optischen Elementes (12) mit einem zweiten Abschnitt
(11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine Drehbewegung des Schaftes
eine Änderung
der Neigung des Bearbeitungskopfes relativ zu dem Schaft einstellbar
ist.
Patent DE-10226303-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit mit integrierter Halte- und Justiervorrichtung, insbesondere für ein Garagen- oder Sektionaltor, sowie ein Verfahren zur Montage einer integrierten Halte- und Justiervorrichtung für eine solche Antriebseinheit
Inventor: THEILE ULRICH DIPL ING
IPC: E05F15/16
Filed: 2002-06-13
Granted: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit, insbesondere für ein Garagen- oder Sektionaltor, das mit einem beweglichen, stationären Kraftübertragungsmittel zum Antrieb des Garagen- oder Sektionaltores ausgestattet ist, und dass das Kraftübertragungsmittel mindestens einerends mit einer integrierten Halte- und Justiervorrichtung ausgestattet ist, wobei die Haltevorrichtung gleichzeitig das Kraftübertragungsmittel bereichsweise kraft- und formschlüssig umschlingt. Ferner weist die Erfindung ein Verfahren zur Anwendung einer der vorgenannten Halte- und Justiervorrichtungen auf.
Patent DE-10233844-B4 (DE)
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: F16D66/02
Filed: 2002-07-25
Granted: 2007-06-14
Abstract: The device has a wear adjustment device for adjusting the wear of the brake lining and the associated brake disk, a device for detecting the number and dimension of adjustment processes conducted, a wear computation device (24) for computing the total wear (WG) of the brake lining and disk depending on the detected number and size of the adjustment processes for producing a corresponding wear signal.  AN Independent claim is also included for the following:  (a)  a method of monitoring the functional and/or wear state of brake linings and/or disks for motor vehicle brakes.
Patent DE-10238897-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von ockerhaltigen Platten und ockerhaltige Platte zur Verwendung als Baumaterial für den Innenbereich
Inventor: CHANG JAE SEON
IPC: B28B3/02
Filed: 2002-08-24
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer ockerhaltigen Platte zur Verwendung als Baumaterial
für den
Innenbereich mit den folgenden Schritten:  Mischen von ca. 45
Gewichtsprozent Ockerpartikel, ca. 45 Gewichtsprozent Sägemehl und
ca. 10 Gewichtsprozent Natriumsilikat-Flüssigkeit, um ein Gemisch zu
erzeugen;  Extrudieren des Gemisches;  Kompressionsformen
des Gemisches mit einer Presse; und  Aushärten des geformten Gemisches.
Patent DE-10249610-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N13/02
Filed: 2002-10-18
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines NO x -Speicherkatalysators (18) einer wechselweise fett und mager betriebenen Verbrennungskraftmaschine (10) mit einer stromab des NO x -Speicherkatalysators (18) angeordneten NO x -sensitiven Messeinrichtung sowie einem Motorsteuergerät (22), wobei als Folge einer NO x -Regeneration Mindestkriterien zur Bewertung der Speicherfähigkeit des NO x -Speicherkatalysators (18) geprüft werden, bei Nichterfüllung der Mindest-Kriterien eine Einschränkung eines Magerbetriebsfensters erfolgt und die Einschränkung des Magerbetriebsfensters in Abhängigkeit von der günstigenfalls möglichen NO x -Speicherfähigkeit des NO x -Speicherkatalysators (18) während einer NO x -Speicherphase durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – die während einer Magerphase stromab des NO x -Speicherkatalysators (18) auftretende NO x -Konzentration und die kumulierte durchgebrochene NO x -Masse ermittelt werden,  – die NO x -Emissionen beziehungsweise der NO x -Massenstrom stromauf des NO x -Speicherkatalysators (18) ermittelt wird,  – durch Subtraktion der vorher ermittelten Daten in einem dritten Schritt die im NO x -Speicherkatalysator (18) eingelagerte NO x -Masse erhalten wird,  – ein davon abhängiger maximal zulässiger NO x -Massenstrom vor dem NO x -Speicherkatalysator (18) bestimmt wird,  – geprüft wird, ob während der Magerphase dieser so...
Patent DE-10300008-B4 (DE)
Title: Verschlossene Batterie und Verfahren zur Herstellung einer verschlossenen Batterie
Inventor: HANAFUSA HIROSHI
IPC: H01M50/553
Filed: 2003-01-02
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verschlossene
Batterie mit einem Batteriegehäuse,
einem Batteriedeckel, der auf einer Öffnung im Batteriegehäuse angeordnet
ist, und einer Polelektrode, bei der ein Elektrodenklemmblech, das
auf dem Batteriedeckel mittels eines Isolierteils angeordnet ist,
mit einem Elektrodenzuleitungsstift, der aus einem Metall besteht,
das sich von einem Metall unterscheidet, das das Elektrodenklemmblech
bildet, vollständig
dichtend verschweißt
und zusätzlich
mit einem Schweißstoß durch
Laserschweißen
an mindestens einer Stelle an einem Flächenkontaktabschnitt zwischen
dem Elektrodenzuleitungsstift und dem Elektrodenklemmblech versehen
ist.
Patent DE-10301856-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher mit Trennschaltungen an Bitleitungs-Verkreuzungsstellen
Inventor: CAMPENHAUSEN AUREL VON
IPC: G11C11/4097
Filed: 2003-01-17
Granted: 2005-04-21
Abstract: Integrierter
Speicher  – mit
einem Speicherzellenfeld (13), das Wortleitungen (WL1, WL2) zur
Auswahl von Speicherzellen (MC1, MC2) und Bitleitungen (BL1, BL2)
zum Auslesen oder Schreiben von Datensignalen der Speicherzellen
aufweist,  – bei
dem die Bitleitungen in Bitleitungspaaren organisiert sind, wobei
die Bitleitungen (BL1c, BL1t) eines Bitleitungspaares sich an einer
Verkreuzungsstelle (TW) überkreuzen und
ansonsten im wesentlichen parallel zueinander verlaufen,  – bei dem
innerhalb des Speicherzellenfeldes (13) wenigstens ein erster und
zweiter Leseverstärkerstreifen
(2, 3) vorgesehen sind,  – bei
dem die Bitleitungspaare (BL1, BL2, BL4) in Längsrichtung der Leseverstärkerstreifen
(2, 3) jeweils an einem Ende abwechselnd mit einem Leseverstärker (SA22)
des ersten Leseverstärkerstreifens
(2) und einem Leseverstärker
(SA31) des zweiten Leseverstärkerstreifens
(3) verbunden sind, wobei die Bitleitungspaare untereinander verschränkt sind,  – bei dem
mehrere Trennschaltungen (TS1, TS2) vorgesehen sind, die jeweils
in eines der Bitleitungspaare (BL1, BL2) geschaltet sind und die
im aktivierten Zustand während
eines...
Patent DE-10309805-B4 (DE)
Title: Flammschutzmittel-Dispersion
Inventor: SICKEN MARTIN
IPC: C09K21/12
Filed: 2003-03-05
Granted: 2005-07-21
Abstract: Flammschutzmittel-Dispersionen,
dadurch gekennzeichnet, daß sie
als Flammschutzkomponente A 1 bis 90 Gew.-% Phosphinsäuresalz
der Formel (I) und/oder ein Diphosphinsäuresalz der Formel (II) und/oder deren
Polymere enthält,  worin  R 1 ,
R 2  gleich oder verschieden sind und C 1 -C 6 -Alkyl, linear oder
verzweigt und/oder Aryl;  R 3  C 1 -C 10 -Alkylen, linear
oder verzweigt, C 6 -C 10 -Arylen,
-Alkylarylen oder -Arylalkylen;  M Mg, Ca, Al, Sb, Sn, Ge, Ti,
Zn, Fe, Zr, Ce, Bi, Sr, Mn, Li, Na und/oder K;  m 1 bis 4;  n
1 bis 4;  x 1 bis 4  bedeuten, sowie als Komponente C 10
bis 90 Gew.-% einer flüssigen
Komponente enthält.
Patent DE-10313005-B4 (DE)
Title: Reservebatterie und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CARL EDITH
IPC: H01M6/40
Filed: 2003-03-24
Granted: 2007-05-03
Abstract: Reservebatterie
mit einer Anode und einer Kathode als Elektroden von 5 bis 500 μm Dicke auf einem
Substrat sowie einem Freiraum zur Aufnahme eines Elektrolyten, gekennzeichnet
durch einen Aufbau der Elektroden (10, 20) in Dünnschicht-Planartechnik auf
dem Substrat (1), wobei eine interdigitale Anordnung von Anode (20)
und Kathode (10) mit einzelnen Elektrodenfingern (11, 11', ...;
21, 21', ...) gebildet ist.
Patent DE-10314875-B4 (DE)
Title: Temperaturbeständiges elektronisches Bauteil in Form eines Sensors oder Aktors und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BOKODI ATTILA
IPC: B81B3/00
Filed: 2003-04-01
Granted: 2009-12-03
Abstract: Temperaturbeständiges elektronisches Bauteil in Form eines Sensors (10) oder Aktors mit  einem mikromechanischen Element (12), das als Sensor- oder Aktorelement ausgestaltet ist,  einem Gehäuse (11), in dem das mikromechanische Element (12) angeordnet ist, und  Kontaktelementen (17) zum elektrischen Anschluss des mikromechanischen Elements,  wobei das mikromechanische Element (12) in dem Gehäuse (11) auf einem Stapel von Schichten (13, 14) mit unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten befestigt ist, die schrittweise den Wärmeausdehnungskoeffizienten des mikromechanischen Elements (12) an den Wärmeausdehnungskoeffizienten des Gehäuses (11) anpassen,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (11) als Hohlzylinder geformt ist, an dessen Innenseite ein stufenförmiger Absatz (11a) ausgebildet ist, wobei nur der Rand einer unteren Schicht (13) des Stapels von Schichten (13, 14) mit dem mikromechanischen Element (12) auf dem stufenförmigen Absatz (11a) gelagert ist, während das Zentrum der unteren Schicht (13) frei schwebt.
Patent DE-10320323-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung des Käfigs
Inventor: SPITZER PETER
IPC: F16C33/56
Filed: 2003-05-06
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Käfigs (1) mit umfangsseitig um eine Rotationsachse (1a) des Käfigs (1) angeordneten sowie durch Stege (2) voneinander getrennten Taschen (3), der Käfig (1) weiter mit zwei um die Rotationsachse (1a) verlaufenden, sich dabei quer zur Umfangsrichtung des Käfigs (1) einander gegenüberliegenden sowie über die Stege (2) miteinander verbundenen ringförmigen Borden (4, 5), wobei der Käfig (1) aus einem in einem Ausgangszustand flach in einer Ebene ausgestreckten sowie Anfangsausgangsmaterial gleichmäßiger Dicke aufweisenden Blechstreifen (1b) gebildet ist und dabei zwei in dem Ausgangszustand voneinander weisende Enden (7, 8) des Blechstreifens (1b) an dem ringförmig um die Rotationsachse (1a) des Käfigs (1) gebogenen Blechstreifens (1b) zueinander weisen sowie miteinander verbunden sind, wobei einer der Borde (5) radial von der Rotationsachse (1a) weiter entfernt um die Rotationsachse (1a) verläuft als der andere Bord (4), wobei jeder der Borde (4, 5) jeweils eine um die Rotationsachse verlaufende neutrale Biegelinie (4b, 5b) aufweist, wobei die Biegelinie (4b, 5b) sich in der Größe ihres Umfangs von einer neutralen Biegelinie (4b, 5b) des anderen Bordes (4, 5) unterscheidet, so dass die gestreckte Länge jedes der Borde (4, 5) an dem Ausgangszustand des Blechstreifens (1b) so lang ist, wie der Umfang der Biegelinie (4b, 5b) des jeweiligen Bordes (4, 5) an dem Käfig (1), dadurch gekennzeichnet, dass zunächst ein in der Ebene an zwei zueinander kreisbogenparallelen Längsseiten (4c, 5c) gekrümmter sowie mit der Ebene flach ausgestreckter Blechstreifen (1b) von einer zu der Ebene flachen Platine (10) getrennt wird, wobei die Platine (10) in ihrer Breite im wesentlichen der Länge des Blechstreifens (1b) entspricht und wobei die Länge der Platine (10) so vorgesehen ist, dass mehrere Blechstreifen (1b) abtrennbar sind, wobei die Längsseiten (4c, 5c) des Blechstreifens (1b) in der Ebene zueinander unterschiedliche Längen aufweisen und dass dann der Blechstreifen (1b) um die Rotationsachse (1a) kreisringförmig gebogen wird, wobei quer zu den Längsseiten (4c, 5c) verlaufende sowie voneinander weisende Schnittflächen (4d, 5d) an dem Blechstreifen (1b) aufeinander zugebogen sowie schließlich stirnseitig aneinander befestigt werden.
Patent DE-10326554-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Stossstangenverstärkung
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: B21D9/08
Filed: 2003-06-12
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Stoßstangenverstärkung, umfassend
die Schritte:  Bereitstellen eines geraden, rohrförmigen Glieds,
das eine im wesentlichen rechteckige Querschnittsform aufweist, und  Formen
einer gekrümmten
Stoßstangenverstärkung, die kontinuierlich
durch Krümmen
des geraden, rohrförmigen Glieds
erhalten wird, während
es sandwichartig zwischen einem Innenstempel bzw. einer Innenform
und einem Außenstempel
bzw. einer Außenform
aufgenommen wird; worin  Eckbereiche des Innenstempels, die
an der Seite einer Rückseite
des geraden, rohrförmigen
Glieds angeordnet sind, einen Radius aufweisen, der in einem Bereich
von drei bis zehn mal so groß wie
die Wandstärke
des geraden, rohrförmigen
Glieds liegt;  Eckbereiche des Außenstempels, welche individuell
den Eckbereichen des Innenstempels entsprechen, einen Radius aufweisen,
der kleiner als der Radius der Eckbereiche des Innenstempels ist,
wodurch vortretende bzw. entlastende Räume individuell zwischen dem
Innenstempel und dem Außenstempel
ausgebildet werden,  Winkelabschnitte des geraden, rohrförmigen Glieds,
welche zwischen einer Oberseite und der Rückseite und zwischen einer
Unterseite und der...