baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008028633-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für einen Schwenkflügel
Inventor: HALBWEISS THOMAS
IPC: E05F11/02
Filed: 2008-06-18
Granted: 2012-06-06
Abstract: Antriebsanordnung für einen Schwenkflügel mit einer Verbindungsmechanik, die ein am Schwenkflügel einerseits und an einem zugehörigen Rahmen andererseits angelenktes Antriebsmodul mit einem Antriebsgehäuse umfasst, durch dessen Antriebsbewegung sich der Schwenkflügel zwischen seiner Geschlossenstellung und seiner Offenstellung bewegen lässt, wobei das Antriebsgehäuse um eine im Abstand zu seinem Schwerpunkt verlaufende Schwenkachse über zwei an seinen Enden angeordneten Lagerkonsolen gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Antriebsgehäuse (14) in der Geschlossenstellung des Schwenkflügels (20) um die Schwenkachse (17), unter weitgehender Ausschaltung des Spiels in Schwenkrichtung, mittels einer Federanordnung selbsttätig in eine konstruktiv festgelegte Endposition verlagern lässt, indem die Federanordnung durch ihre Federkraft das Antriebsgehäuse (14) in die durch Anschlagmittel festgelegte Endposition antreibt.
Patent DE-102008042428-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Laufradbefestigungsstruktur
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62K25/02
Filed: 2008-09-29
Granted: 2013-02-21
Abstract: Fahrrad-Laufradbefestigungsstruktur, aufweisend:  eine Fahrradgabel (16), die einen ersten Achsträgerabschnitt (60, 340) und einen zweiten Achsträgerabschnitt (64, 164, 264, 342) aufweist;  einen Adapter (76, 176, 344, 374), der einen ersten Abschnitt (76a, 176a, 344a, 374a), welcher eine maximale Breite des Adapters definiert, und einen zweiten Abschnitt (76b, 176b, 344b, 374b) beinhaltet, der sich in axialer Richtung vom ersten Abschnitt (76a, 176a, 344a, 374a), erstreckt, wobei der zweite Abschnitt (76b, 176b, 344b, 374b) in einer Achsbefestigungsöffnung (70, 170, 270, 346) in einem der ersten und zweiten Achsträgerabschnitte (60, 340, 64, 164, 264, 342) angeordnet ist, und der zweite Abschnitt (76b, 176b, 344b, 374b) eine axiale Bohrung (76c, 176c, 344c, 374c) aufweist, die zumindest teilweise mit einem Gewinde versehen ist; und  ein Halteelement (80, 180, 360, 380), das an dem einen der ersten und zweiten Achsträgerabschnitte (64, 340, 342) mit dem Adapter (76, 176, 344, 374) befestigt ist, wobei das...
Patent DE-102008044744-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Rauschformen eines Übertragungssignals
Inventor: SCHMID ANDREAS
IPC: H04B15/00
Filed: 2008-08-28
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Rauschformen eines Übertragungssignals umfassend: – Erzeugen eines ersten Signals mit einem ersten Frequenzspektrum, das eine Trägerfrequenz aufweist; – Bereitstellen eines Leistungsinformationssignals, das eine Information über einen Signalpegel des Übertragungssignals repräsentiert; – Bereitstellen eines Sequenzsignals; – Rauschformen des ersten Signals in Abhängigkeit des Leistungsinformationssignals und des Sequenzsignals zu einem zweiten Signal, das Rauschanteile in wenigstens einem Frequenzbereich abseitig der Trägerfrequenz aufweist; und – Bereitstellen des zweiten Signals als Übertragungssignal, wobei das Sequenzsignal so gewählt wird, dass das zweite Signal ein Spektrum aufweist, das einer vorgegebenen spektralen Maske eines Übertragungsstandards entspricht.
Patent DE-102008056752-B4 (DE)
Title: Feststellanordnung für eine Feststellbremse
Inventor: GUTIERREZ FERNANDEZ JOSE MANUEL
IPC: B60T7/08
Filed: 2008-11-11
Granted: 2012-11-15
Abstract: Feststellanordnung zur Verriegelung eines unter Spannung gehaltenen Bremsenteils, umfassend eine Verzahnung (5) mit einer Mehrzahl benachbarter Zähne (6), eine um eine Klinkenanlenkung (8) verschwenkbare Klinke (7), die an einem Eingriffsende wenigstens eine in Richtung auf die Verzahnung (5) vorgespannte Eingriffsnase (9) aufweist, wobei eines von Klinkenanlenkung (8) und Verzahnung (5) relativ zueinander um eine Hauptachse (4) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klinke (7) beabstandet von der Eingriffsnase (9) eine Hilfsnase (10) zugeordnet ist, dass der Abstand der Scheitel der Hilfsnase (10) und der Eingriffsnase (9) ein nicht ganzzahliges Vielfaches der Zahnbreite eines Zahns (6) der Verzahnung (5) ausmacht, und dass die Hilfsnase (10) derart angeordnet ist, dass sie vor der Eingriffsnase (9) mit der Verzahnung (10) in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102008057135-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Rollenschlepphebel aufweisenden Ventiltrieb
Inventor: BRUNNBERG THOMAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2008-11-13
Granted: 2020-11-12
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem einlassseitig und/oder auslassseitig zwei Gaswechselventile (9) pro Zylinder aufweisenden Ventiltrieb (1), wobei beide Gaswechselventile (9) von einer Nockenwelle (13) betätigt werden, deren Nocken (12) jeweils eine Hubkontur (14) aufweisen, wobei die Nocken (12) über Rollenschlepphebel (3) auf die Gaswechselventile (9) wirken und die Rollenschlepphebel (3) jeweils einen Grundkörper und daran eine drehbar gelagerte Rolle (2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (2) der beiden Rollenschlepphebel (3) auf einem gemeinsamen Achselement (19) gelagert sind, das an mindestens einem Anschlag (20) zur Auflage kommt, durch welchen die Anlage der Rollen (2) der Rollenschlepphebel (3) an den Nocken (12) im Bereich außerhalb der Hubkontur (14) vermieden ist, wobei zwischen den beiden Gaswechselventilen (9) ein Lagerbock (24) zur Lagerung der Nockenwelle (13) ausgebildet ist, der ein Langloch (26) zum Durchtritt des Achselements (19) aufweist, wobei der Anschlag (20) für das gemeinsame Achselement (19) von einem Ende des Langlochs (26) gebildet ist.
Patent DE-102009000057-B4 (DE)
Title: Bereichsüberschreitungsüberwachung bei Modulen eines Systems
Inventor: NORDEN ROLAND
IPC: G01R31/396
Filed: 2009-01-07
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Bereichsüberschreitung einer bestimmten Eigenschaft von Modulen eines Systems, vorzugsweise von Batteriezellen eines Batteriesystems, gekennzeichnet durch die Schritte
 - Auswerten eines ersten Ausgangssignals, das von einer ersten Serienschaltung von ersten Sensoren mit in dem zu überwachenden Bereich gleicher linearer Kennlinie erzeugt wird, von denen einer für jedes Modul vorgesehen ist und die bestimmte Eigenschaft des Moduls erfasst, und
 - Auswerten eines zweiten Ausgangssignals, das von einer zweiten Serienschaltung von zweiten Sensoren mit in dem zu überwachenden Bereich gleicher nicht-linearer Kennlinie erzeugt wird, von denen einer für jedes Modul vorgesehen ist und die bestimmte Eigenschaft des Moduls erfasst, wobei jeder zweite Sensor bei einer Bereichsüberschreitung ein Ausgangssignal erzeugt, das sich von dem entsprechenden Ausgangssignal des korrespondierenden ersten Sensors unterscheidet.
Patent DE-102009010689-B4 (DE)
Title: Höhenverstellung mit einem mehrteilig ausgeführten Abtriebsmittel
Inventor: BREITFELD UWE
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-02-27
Granted: 2014-07-17
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Verstellelement (5), das ein Abtriebsmittel (1) mit einem Antriebszahnrad (2) und einem Abtriebszahnrad (3) aufweist, die miteinander drehfest verbunden sind, wobei das Abtriebszahnrad (3) mit einem Verstellmittel (6) form- und/oder kraftschlüssig zusammenwirkt, wobei das Antriebszahnrad (2) und das Abtriebszahnrad (3) mehrstückig vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antriebszahnrad (2) und dem Abtriebszahnrad (3) ein Verbindungselement (4) angeordnet ist, rohrförmig gestaltet ist und das als Sollverformungselement ausgelegt ist.
Patent DE-102009013951-B4 (DE)
Title: Behältnis
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: B65D1/30
Filed: 2009-03-19
Granted: 2011-09-01
Abstract: Behältnis zum Aufbewahren von Lebensmitteln, umfassend a) ein erstes becherartiges Aufnahme-Teil (1) zur Aufnahme eines ersten Lebensmittels, wobei das erste Aufnahme-Teil (1) aufweist i) eine Seiten-Wandung (6), ii) einen mit der Seiten-Wandung (6) in Verbindung stehenden Boden (4), und iii) eine Öffnung (11) zur Entnahme des ersten Lebensmittels, b) ein zweites becherartiges Aufnahme-Teil (2) zur Aufnahme eines zweiten Lebensmittels, wobei das zweite Aufnahme-Teil (2) i) benachbart zu dem ersten Aufnahme-Teil (1) angeordnet ist, ii) eine Seiten-Wandung (14) aufweist, iii) einen mit der Seiten-Wandung (14) in Verbindung stehenden Boden (12) aufweist, und iv) eine Öffnung (21) zur Entnahme des zweiten Lebensmittels aufweist, und c) ein Schwenk-Gelenk (3), das i) zwischen dem ersten Aufnahme-Teil (1) und dem zweiten Aufnahme-Teil (2) vorgesehen ist, und ii) das erste Aufnahme-Teil (1) und das zweite Aufnahme-Teil (2) zum Zusammenführen des ersten und zweiten Lebensmittels...
Patent DE-102009020336-B4 (DE)
Title: Heliostat
Inventor: HAUSER EBERHARD
IPC: F24S50/20
Filed: 2009-05-07
Granted: 2014-09-25
Abstract: Heliostat mit:  a. wenigstens einem Spiegel (60),  b. wenigstens einem Aktuator zum Bewegen des Spiegels (60),  c. einer Sensoranordnung zum Detektieren eines Sonnenstands und/oder einer Sonnenlichtintensität,  d. einer Steuereinheit, die dazu ausgelegt ist, abhängig von den Signalen der Sensoranordnung den Aktuator (53a, 53b) derart zu betreiben, dass der Spiegel das Sonnenlicht stets in einer vorgegebene Richtung reflektiert, und  e. einer Energieversorgungsanordnung zum Bereitstellen einer Betriebsenergie der Steuereinheit und des Aktuators,  dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgungsanordnung wenigstens eine Solarzelle (3a) und wenigstens einem Akkumulator (3b) umfasst und dass die Steuereinheit dazu ausgelegt ist, zumindest in einem Ruhezustand ihre Betriebsenergie von der Solarzelle (3a) zu beziehen und in wenigstens einem aktiven Zustand ihre Betriebsenergie und die zum Betrieb des Aktuators (53a, 53b) notwendige Energie zumindest teilweise von dem Akkumulator (3b) zu beziehen.
Patent DE-102009023575-B4 (DE)
Title: Drückschalter
Inventor: SATO TAKAHITO
IPC: H01H1/40
Filed: 2009-06-02
Granted: 2012-01-05
Abstract: Drückschalter, aufweisend: ein Betätigungselement (2), das einen durch Drücken betätigbaren Drückbereich (21) aufweist; ein Gehäuse (1), das das Betätigungselement (2) derart hält, dass das Betätigungselement (2) hin und her beweglich ist; ein bewegliches Kontaktelement (3), das durch das Betätigungselement (2) derart gehalten ist, dass sich das bewegliche Kontaktelement (3) in dem Gehäuse (1) hin und her bewegen kann, wobei das bewegliche Kontaktelement (3) einen ersten beweglichen Kontaktbereich (3a) und einen zweiten beweglichen Kontaktbereich (3b) aufweist; ein elastisches Rückstellelement (4), das in dem Gehäuse (1) derart angeordnet ist, dass es sich in der Richtung erstreckt, in der der Drückbereich (21) mit Druck beaufschlagt wird, wobei das elastische Rückstellelement (4) das Betätigungselement (2) zurück auf eine unbetätigte Position vorspannt; und einen ersten feststehenden Kontakt (6) sowie einen zweiten feststehenden Kontakt (7, 8), die in dem Gehäuse (1) angeordnet sind, wobei der erste feststehende Kontakt (6) in Gleitkontakt...
Patent DE-102009039428-B4 (DE)
Title: Digitalfilter
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H03H17/02
Filed: 2009-08-31
Granted: 2016-01-07
Abstract: Digitalfilter (200), umfassend: eine erste Stufe (1), die konfiguriert ist, mit einem ersten Takt zu arbeiten, wobei die erste Stufe (1) einen ersten Eingang (3), einen zweiten Eingang (4) und einen dritten Eingang (5) aufweist, und eine zweite Stufe (2), die konfiguriert ist, mit einem zweiten Takt zu arbeiten, wobei die zweite Stufe (2) einen ersten Ausgang (6) aufweist, wobei eine Frequenz des zweiten Takts höher ist als eine Frequenz des ersten Takts, ein Verhältnis der Frequenz des ersten Takts und der Frequenz des zweiten Takts eine Bruchzahl ist, der erste Eingang (3) konfiguriert ist, zu filternde Eingangsdaten zu empfangen, der zweite Eingang (4) konfiguriert ist, eine Anzeige des Verhältnisses des ersten Takts und des zweiten Takts zu empfangen, der dritte Eingang (5) konfiguriert ist, eine Anzeige eines Zeit-Offsets zwischen einem Taktimpuls des zweiten Takts, der zwischen einem ersten Taktimpuls und einem zweiten Taktimpuls des ersten Takts eintritt, und dem ersten Taktimpuls des ersten Takts zu empfangen, und der erste Ausgang (6) konfiguriert ist, gefilterte Ausgangsdaten zu liefern.
Patent DE-102009054658-B4 (DE)
Title: Schmieröl-Kühlvorrichtung für Fahrgeschwindigkeits-Untersetzungsgetriebe
Inventor: MURAHASHI TAKAYOSHI
IPC: F16H57/02
Filed: 2009-12-15
Granted: 2012-12-13
Abstract: Fahrgeschwindigkeits-Untersetzungsgetriebe-Schmieröl-Kühlvorrichtung in einem Arbeitsfahrzeug, mit: einer rohrförmigen Radanbringungsbuchse (32), die sich mit Rädern (3) des Arbeitsfahrzeugs mitdreht; einem Fahrmotor (16), der zum Antreiben der Radanbringungsbuchse (32) verwendet wird; einer Untersetzungsgetriebeeinheit (27), die in der Radanbringungsbuchse (32) untergebracht und mit einem Getriebemechanismus (39), (40) aufgebaut ist, der die Drehung des Fahrmotors (16) verlangsamt und die verlangsamte Drehung auf die Radanbringungsbuchse (32) überträgt; und einem Umlaufweg (58) und einer Schmierölpumpe (17), die außerhalb der Radanbringungsbuchse (32) angebracht sind, über die aus der Radanbringungsbuchse (32) abgezogenes Untersetzungsgetriebe-Schmieröl (29) in einem Ölkühler gekühlt und dann in die Radanbringungsbuchse (32) zurückgeleitet wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrgeschwindigkeits-Untersetzungsgetriebe-Schmieröl-Kühleinrichtung Folgendes umfasst: einen ersten Temperatursensor (57), der die Temperatur (Tm) des Fahrmotors (16) erfasst; einen zweiten Temperatursensor (65), der in dem Umlaufweg (58) außerhalb der Radanbringungsbuchse (32) angeordnet ist, der die Temperatur (T) des Schmieröls (29) erfasst; eine Fahrmotor-Bezugstemperatur-Einstelleinrichtung...
Patent DE-102009058608-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Bürstenkopfplatten mit Bürstenkörpern
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/00
Filed: 2009-12-17
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Verbinden einer Bürstenkopfplatte mit einem Bürstengriff oder einem Teil eines Bürstengriffs, mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen einer mit Büscheln versehenen Kopfplatte und eines vorgespritzten Griffs,- Einlegen der Kopfplatte und des Griffs in ein Spritzgusswerkzeug, und- Umspritzen der Kopfplatte und des Griffs mit einem Umspritzmaterial, das sich mit der Kopfplatte und dem Griff verbindet, um die Kopfplatte und den Griff aneinander zu fügen, wobei dasselbe Umspritzmaterial zusätzliche Elemente am Bürstenkopf bildet, und wobei die Kopfplatte über zumindest eine Seite direkt am Griff anliegt.
Patent DE-102009060525-B4 (DE)
Title: Ventil für eine magnetorheologische Flüssigkeit
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16F9/46
Filed: 2009-12-23
Granted: 2012-05-03
Abstract: Ventil für eine magnetorheologische Flüssigkeit mit einem von der magnetorheologischen Flüssigkeit durchströmbaren Strömungskanal, der einem veränderbaren Magnetfeld aussetzbar ist, so dass der Strömungswiderstand des Strömungskanals über das Magnetfeld in dem Strömungskanal einstellbar ist. Dabei ist das Magnetfeld durch eine zumindest teilweise aus hartmagnetischem Material bestehende Magneteinrichtung dauerhaft erzeugbar. Die Magnetisierung der Magneteinrichtung ist durch einen magnetischen Impuls einer Magnetfelderzeugungseinrichtung dauerhaft veränderbar, um das in dem Strömungskanal wirkende Magnetfeld und damit den Strömungswiderstand des Strömungskanals dauerhaft zu verändern. Ein erfindungsgemäßes Ventil benötigt lediglich bei einer Änderung der Einstellung Energie, die Einstellung selbst kann dauerhaft ohne Energiezufuhr gehalten werden.
Patent DE-102010001256-B4 (DE)
Title: Generatorregler zur Regelung eines Fahrzeug-Generators, Generatorvorrichtung und Verfahren zur Regelung oder Steuerung eines Stromkreislaufs
Inventor: SCHERER MIRIAM
IPC: H02P9/48
Filed: 2010-01-27
Granted: 2023-07-06
Abstract: Generatorregler (2) zur Regelung eines Fahrzeug-Generators (3), wobei der Generatorregler (2) eine vom Generator (3) direkt oder indirekt ausgegebene Spannung (B+; U, V, W) misst und einen Erregerstrom (le) und/oder eine Erregerspannung (Ue) des Generators (3) einstellt,wobei der Generatorregler (2) leistungsbegrenzende Eingriffe am Generator (3) vornimmt,wobei der Generatorregler (2) in Abhängigkeit von den leistungsbegrenzenden Eingriffen am Generator (3) Anzeigesignale (S3) ausgibt,wobei der Generatorregler (2) eine Generatorauslastung ermittelt und das Anzeigesignal (S3) die Generatorauslastung anzeigt, wobei der Generatorregler (2) in Abhängigkeit von den leistungsbegrenzenden Eingriffen in dem Anzeigesignal (S3) eine Generatorauslastung anzeigt, die höher ist als die festgestellte Generatorauslastung.
Patent DE-102010002309-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Speicherelements
Inventor: FERRARO FRANCO
IPC: G01D9/00
Filed: 2010-02-24
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Speicherelements mit einem Stapelspeicher (SA), wobei der Stapelspeicher einen definierten Bereich innerhalb des Speicherelements belegt, wobei ein Stapelspeicherzeiger definiert ist, welcher in Form einer Adresse eine Position des Stapelspeichers (SA) anzeigt, von welcher aktuell Daten entnommen oder an welche aktuell Daten geschrieben werden, wobei ein zu überprüfender Speicherbereich von einem modular aufgebauten Testprogramm überprüft wird, wobei vor dem Start des Testprogramms die aktuelle Adresse des Stapelspeicherzeigers gespeichert wird und nach Beendigung des Testprogramms dem Stapelspeicherzeiger wieder die Adresse derjenigen Position zugewiesen wird, welche er vor dem Start des Testprogramms anzeigte, dadurch gekennzeichnet, dass im Speicherelement ein erster Abschnitt definierter Länge abgegrenzt und zur Speicherung mindestens einer Signatur (S1, S2, S3) verwendet wird, welche zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit des Speicherelements relevante Daten enthält, dass im Speicherelement ein zweiter Abschnitt definierter Länge abgegrenzt und als Hilfsspeicher (HS) verwendet wird, wobei die Positionen...
Patent DE-102010012659-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung, insbesondere für die Therapie einer Person mit einer Behinderung
Inventor: RITTER-GILLICH CORNELIA
IPC: A47C7/16
Filed: 2010-03-25
Granted: 2014-06-05
Abstract: Sitzvorrichtung (1), insbesondere für die Therapie einer Person mit einer Behinderung, die ein Gestell (2) aufweist, an oder auf dem ein Sitzelement (3) angeordnet ist, wobei das Sitzelement (3) eine sattelförmige Sitzfläche (4) aufweist, wobei das Sitzelement (3) sich entlang einer horizontalen Längsachse (L) erstreckt und wobei die Sitzfläche (4) in der Seitenansicht einen tiefsten Punkt (P) aufweist, von dem aus sich in Richtung der Längsachse (L) und gegen die Richtung der Längsachse (L) je ein konkav geformter Sitzbereich (5, 6) erstreckt, wobei vertikal unterhalb des in Längsrichtung (L) vorderen Endes (7) der konkaven Ausformung des Sitzbereichs (5) beidseitig der Längsachse (L) je ein Auflageblatt (9, 10) für die Auflage des Oberschenkels (11) der die Sitzvorrichtung benutzenden Person angeordnet ist, das an den Sitzbereich (5) angeformt ist, wobei das Auflageblatt (9, 10) in einem Horizontalschnitt in der Draufsicht auf das Sitzelement (3) eine zumindest abschnittsweise konkave Oberfläche (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die einer Mittenebene (M) der sattelförmigen Sitzfläche (4) am nächsten liegenden Punkte (N) der konkaven Oberfläche (15) vom tiefsten Punkt (P) aus und normal auf die Mittenebene (M) gesehen in einem Bereich verlaufen, der sich vom tiefsten Punkt (P) aus unter einem Winkel (δ) zwischen 30° und 70° nach vorne und nach unten erstreckt, wobei das Auflageblatt (9, 10) in einem Vertikalschnitt in der Vorderansicht in Richtung der Längsachse (L) auf das Sitzelement (3) eine konvexe Oberfläche (16) aufweist und wobei in einem Vertikalschnitt in der Vorderansicht in Richtung der Längsachse (L) durch den Bereich des Auflageblatts (9, 10) ein Winkel (γ) definiert ist, der zwischen zwei Geraden (17, 18) eingeschlossen ist, die gemeinsam durch den höchsten Punkt (19) der Sitzfläche (4) und die Punkte (20, 21) des weitesten Abstands (a) der beidseitig der Längsachse (L) liegenden konvexen Oberflächen (16) gehen, wobei dieser Winkel (γ) zwischen 50° und 100° beträgt.
Patent DE-102010015567-B4 (DE)
Title: Elektronisches Hochfrequenzgerät, insbesondere Antennenverstärker, mit einer Druckknopfbestückung
Inventor: HERBRICH ALEXANDER
IPC: H01R4/66
Filed: 2010-04-19
Granted: 2012-11-22
Abstract: Elektronisches Hochfrequenzgerät, aufweisend eine Leiterplatte (3) mit darauf angeordneten und über Leiterbahnen verschalteten Bauelementen zur Realisierung der Funktion des Hochfrequenzgerätes, wobei die Leiterplatte (3) in einem Gehäuse (1) aus einem elektrisch leitfähigen Material angeordnet ist und zumindest ein Teil des Gehäuses (1), insbesondere ein Gehäuseunterteil (2), mit einem Kontaktpunkt einer Leiterbahn auf der Leiterplatte (3) elektrisch zwecks Massekontaktierung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Gehäuse (1), insbesondere dem Gehäuseunterteil (2), zumindest ein Kontaktstift (6) gebildet ist und der Kontaktpunkt einen den Kontaktstift (6) umschließenden Kontaktpartner (7) aufweist, wobei dann die Massekontaktierung hergestellt ist, wenn die Leiterplatte (3) in ihrer Sollposition in dem Gehäuse (1), insbesondere dem Gehäuseunterteil (2) angeordnet ist.
Patent DE-102010028707-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur gasdichten Prozessführung von Perkolatoren in einem zwei- oder mehrstufigen Biogasverfahren
Inventor: GROSSMANN JOCHEN
IPC: C12P5/02
Filed: 2010-05-06
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zur zwei- oder mehrstufigen Biogasgewinnung durch Hydrolyse fester biogener Stoffe in mindestens zwei zeitlich versetzt betriebenen Perkolatoren, umfassend eine Hydrolyse- und Methanstufe, wobei biogene Stoffe in der Hydrolysestufe hydrolysiert werden und dabei im Perkolator flüssiges Hydrolysat und Hydrolysegas entsteht, wobei zunächst CO2-reiches Hydrolysegas und anschließend methanhaltiges Hydrolysegas entsteht, und das Hydrolysat aus den Perkolatoren entnommen und gesammelt wird, wobei ein Teil des Hydrolysats der Methanstufe zugeführt wird und der andere Teil des Hydrolysats der Hydrolysestufe zur erneuten Perkolation zugeführt wird, und wobei das Hydrolysat in der Methanstufe durch methanbildende Mikroorganismen zu Biogas und Gärflüssigkeit umgewandelt wird, und die Gärflüssigkeit aus dem Methanreaktor entnommen und gesammelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Perkolatoren gasdicht betrieben werden und Hydrolysegas aus den Perkolatoren abgeleitet wird, wobei methanhaltiges Hydrolysegas einer energetischen Nutzung zugeführt wird und CO2-reiches Hydrolysegas aus einem Perkolator prozesstechnisch zur Spülung von einem weiteren, zeitlich versetzt betriebenen Perkolator genutzt wird.
Patent DE-102010028739-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Nachrüstheizsystems in einem Fahrzeug
Inventor: BURNER ERWIN
IPC: B60H1/22
Filed: 2010-05-07
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Nachrüstheizsystems in einem Fahrzeug, wobei das Nachrüstheizsystem umfasst:- ein durch Nachrüsten in ein Fahrzeug (10) integriertes, vorzugsweise brennstoffbetriebenes Heizgerät (14) mit einer Ansteueranordnung (16),- eine durch Nachrüsten in ein Fahrzeug integrierte Heizgerätebedieneinheit (28), bei welchem Verfahren dann, wenn eine Fehlfunktion des Heizgeräts (14) oder/und der Ansteueranordnung (16) auftritt, in der Ansteueranordnung (16) Information über das Auftreten oder/und die Art der Fehlfunktion sowie in Zuordnung zu der Fehlfunktion weitere Betriebsinformation gespeichert werden, wobei die weitere Betriebsinformation in der Heizgerätebedieneinheit (28) vorhandene Betriebsinformation umfasst.