baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-243423-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur warmluftumwaelzung
Inventor: EICKEMEYER BERND
IPC: A01G9/24
Filed: 1985-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Warmluftumwaelzung, insbesondere fuer beheizte Gewaechshaeuser. Sie kann in allen neu zu errichtenden oder bereits stehenden Gewaechshaeusern schnell und ohne grossen Aufwand installiert werden. Ziel der Erfindung ist es, Waermeenergie und damit Heizmaterial einzusparen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den im Firstbereich entstehenden Waermestau durch eine Vorrichtung zur Warmluftumwaelzung fuer den Waermehaushalt des Gewaechshauses zu erhalten. Erfindungsgemaess wird dass dadurch geloest, dass unter dem First entlang Rohrschaechte angeordnet sind, die oben mit je einem Ventilator ausgeruestet sind und mit starren Aufhaengungen an den Bindern befestigt sind. Die Rohrschaechte sind in der Hoehe verstellbar und koennen unten mit je einem flexiblen Schlauch oder einem Schlauchsystem ausgestattet sein, wodurch die Warmluft in den unmittelbaren Bereich der Pflanzen geleitet wird. Mit dem Einsatz dieser Vorrichtung wird der Waermestau im Firstbereich nicht mehr ueber Luefterklappen abgelassen sondern im Gewaechshaus umgewaelzt und dadurch Waermeenergie und damit Heizmaterial eingespart.
Patent DD-245125-A1 (DD)
Title: Anordnung zur herstellung von verbundkonstruktionen, insbesondere seitenwaende fuer schienenfahrzeuge
Inventor: KEIL HANS-JUERGEN
IPC: A61K31/19
Filed: 1985-12-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Verbundkonstruktionen in Schweissausfuehrung. Vorrichtungsaufwand soll gemindert und der Fertigungsablauf optimiert werden. Dazu sind an sich bekannte Elemente der Magazinierung und Zufuehrung mit Schweisseinrichtungen zu verketten. Erfindungsgemaess wird ein Portal, das mit einem Werkstueckmagazin korrespondiert, in dem Versteifungselemente enthalten sind, laengsverschiebbar ueber dem Seitenwandblech eines Schienenfahrzeuges angeordnet. Auf dem Portal ist drehbar eine kombinierte Handhabe- und Schweisseinrichtung angeordnet. Die Erfindung kann vorteilhaft im Fahrzeugbau eingesetzt werden. Fig. 1
Patent DD-248624-A1 (DD)
Title: Zellenartige bauelementekonstruktion zur verwendung als freisitz im industriellen bauwesen
Inventor: WEINGART HELMUT
IPC: E04B1/348
Filed: 1986-05-02
Abstract: Erfindungsgemaess wird eine vorkomplettierbare, wahlweise 3seitig begehbare Zellenloesung aus vorwiegend duennwandigen, waermegedaemmten, geometrisch einfachen Bauelementen erhalten, die in Gebaeudetiefenerschliessung und Fassadenanordnung beliebig variabel in die Primaerkonstruktion des Gebaeudes allseitig waermegedaemmt auf den gewaehlten Geschossdecken abgesetzt ist, ohne konstruktive Zwaenge fuer die Gebaeudestruktur zu bewirken. Auf eine Bodenplatte (1) werden vorzugsweise mit Tuer- bzw. Fensteroeffnungen versehene Seitenelemente (5) und ein Rueckwandelement (4) montiert, deren oberen Abschluss ein Deckelement (7) bildet. Der Anschluss an die Aussenwand erfolgt mit einem Rahmenelement (6) derart, dass ein frei gestaltbares Bruestungselement (2) bzw. ein Wintergarten- oder Erkerelement (3) auf die Bodenplatte gestellt, angebracht wird. Die zellenartige Bauelementekonstruktion wird nach dem Schubladenprinzip in die Primaerkonstruktion eingepasst.
Patent DD-252888-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur kontrolle von lpvd-prozessen
Inventor: KLOSE MANFRED
IPC: G01N23/00
Filed: 1986-09-25
Abstract: Objekte, auf die sich die Erfindung bezieht, sind mikro- und optoelektronische Bauelemente sowie optische Elemente. Moegliches Anwendungsgebiet ist die lasergestuetzte Stoffabscheidung aus der Gasphase. Im Rezipienten sind, in der Naehe des Fokalbereiches eines auf das Target treffenden Laserstrahles, ein Monochromator fuer weiche Roentgenstrahlen dreh-, kipp- und/oder verschiebbar und ein oder mehrere Detektionssysteme fuer die entstehenden Roentgenstrahlen in Reflexion und/oder Transmission zum Substrat so angeordnet, dass die Bragg-Beziehungen fuer die ausgewaehlte Wellenlaenge eingehalten werden. Durch das Auftreffen des Laserstrahles auf dem Target wird Werkstoff verdampft und auf einem Substrat abgeschieden. In der sich bildenden Plasmafackel entstehen Roentgenstrahlen, die vom Monochromator auf das Substrat reflektiert und dieses entweder durchdringen oder von diesem reflektiert werden. In beiden Faellen werden die Roentgenstrahlen danach von einem hochempfindlichen Detektionssystem empfangen. Dadurch ist eine in-situ-Diagnostik der abgeschiedenen Schicht moeglich. Fig. 1
Patent DD-255673-A1 (DD)
Title: Filterpatrone
Inventor: FRENZEL WOLF-PETER
IPC: F02M35/024
Filed: 1986-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Filterpatronen, die in Staubabscheidern oder Luftfiltern mit Druckluft- oder Spuelluftregenerierung eingebaut sind. Sie ermoeglicht eine bessere Ausnutzung der Energie, eine vergleichmaessigte Abreinigung und eine geringere Beanspruchung der Filterpatronen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass konzentrisch zum Aussenmantel der Filterpatrone ein kegelartiger Einsatz angeordnet ist, dessen Grundflaeche den Filterpatronenboden ueberdeckt, dessen Flanken geradlinig oder gekruemmt verlaufen und der verschiedene Einbauhoehen in der Filterpatrone besitzen kann. Figuren 1 bis 3
Patent DD-261562-A1 (DD)
Title: Starrachse fuer mobile arbeitsmaschinen
Inventor: BERREIS EDUARD
IPC: B60K17/34
Filed: 1987-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Starrachse fuer mobile Arbeitsmaschinen mit integriertem Wechsel-, Verteiler- und Ausgleichgetriebe. Es ist das Ziel der Erfindung, eine Massereduzierung im Antriebssystem zu erreichen und eine kompakte Bauweise der Arbeitsmaschine zu ermoeglichen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Starrachse zu entwickeln, die eine Verringerung der Getriebemasse sowie Reduzierung der Gelenkwellendimension beinhaltet sowie eine guenstige Zuordnung der Getriebe zu den Achsen und dem Antriebsblock bei Realisierung eines kurzen Radabstandes und Anordnung eines Mittelmotors ermoeglicht. Geloest wird die Aufgabe dadurch, indem im Mittelbereich der Vorderachse ausser dem Ausgleichgetriebe ein Schalt- und Verteilergetriebe angeordnet wird. Die Erfindung ist in Fig. 1 am besten dargestellt. Fig. 1
Patent DD-262071-A1 (DD)
Title: Duese fuer eine wirbelschichtanlage
Inventor: WOEDTKE WOLFGANG
Filed: 1987-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duese fuer eine Wirbelschichtanlage, insbesondere einer Nachverbrennungseinrichtung bei kohlenstaubgefeuerten Dampfkesseln. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wirbelschichtanlage ohne Tauchheizflaechen zu betreiben, wobei Ueberhitzungserscheinungen vermieden werden. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass im Mantelrohr der Duese ein einen Verteiler aufweisendes Kernrohr angeordnet und der Verteiler ueber in Mischrohren eingebundene Einspritzduesen mit den radialen Austrittsoeffnungen verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-263037-A1 (DD)
Title: Endlose transportkette zum uebernehmen und uebergeben von beispielsweise paletten
Inventor: HEINKE DIETER
IPC: B65G47/04
Filed: 1987-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine endlose Transportkette zum Uebernehmen und Uebergeben von beispielsweise Paletten von einer Uebernahmestation zu einer Uebergabestation und umgekehrt, insbesondere fuer ein automatisches leitliniengefuehrtes Flurfoerderfahrzeug mit Queruebernahme und -uebergabe der Paletten. Die aus aneinander angelenkten Kettengliedern und mindestens einem in einem seitlichen Abstand zu den Kettengliedern angeordneten ersten Mitnehmerzapfen bestehende Transportkette wird erfinderisch so weiterentwickelt, dass zu jedem ersten Mitnehmerzapfen achsparallel ein zweiter Mitnehmerzapfen in der Linie der Kettenglieder angeordnet ist, der zweite Mitnehmerzapfen vertikal oder horizontal federbar ausgebildet ist und ein Formelement aufweist sowie an jedem Kettenrad ein zu dem Formelement des zweiten Mitnehmerzapfens komplementaeres Formelement koaxial angeordnet ist. Dadurch wird bewirkt, dass einerseits mit dem Kettentrieb nicht bis unmittelbar unter die Kulisse der Palette gefahren werden braucht, da im Bereich der Umlenkbahnen nur der kettenexzentrische erste Mitnehmerzapfen wirkt, und andererseits entlang der geradlinigen Trume das sonst auf die Kette wirkende Moment abgebaut wird, da hier auch der kettenzentrische zweite Mitnehmerzapfen wirkt. Kettenfuehrungen koennen weitestgehend minimiert werden. Fig. 2
Patent DD-263501-A1 (DD)
Title: Rakelvorrichtung fuer tiefdruckmaschinen
Inventor: KNITTEL GUNTHER
IPC: B41F31/04
Filed: 1987-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rakelvorrichtung fuer Tiefdruckmaschinen mit einem in einem Farbkasten umlaufenden Druckformzylinder und einem an diesen ueber die gesamte Laenge anstellbaren Rakel. Die Aufgabe der Erfindung, eine Rakelvorrichtung fuer Tiefdruckmaschinen zu schaffen, mit deren Hilfe eine vollstaendige Fuellung der Rasternaepfchen des Druckformzylinders auch bei hohen Druckgeschwindigkeiten sowie bei geringem Fertigungsaufwand erreichbar ist, wird dadurch geloest, dass die an der Austauschseite des Druckformzylinder unmittelbar ueber dem Fluessigkeitsspiegel des Farbkastens angeordnete Rakel einen negativen Anstellwinkel gegenueber der Tangente des Druckformzylinders aufweist. Figur
Patent DD-266887-A1 (DD)
Title: Verfahren zur beschichtung von metalloxid-halbleitersensoren
Inventor: THIELEMANN HORST
IPC: H01L21/36
Filed: 1987-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Metalloxid-Halbleitersensoren speziell zur Bestimmung von Alkoholen. Es bestand die Aufgabe, den Sensor mit einer Metalloxid-Halbleiterschicht zu versehen, die frei von Haarrissen ist. Das wird dadurch erreicht, dass als Bindemittel fuer sich allein oder zusaetzlich zu anderen bekannten Bindemitteln ein Gemisch aus Butadienkautschuk und Vaseline verwendet wird. Die nach der thermischen Zersetzung des Bindemittels erhaltenen Metalloxid-Halbleitersensoren zeigen keine Haarrisse, haben eine hohe Empfindlichkeit, eine kurze Einstellzeit und sind mechanisch stabil.
Patent DD-265849-A1 (DD)
Title: Roboter-greifer
Inventor: RANFT RAINER
IPC: B25J15/00
Filed: 1987-11-12
Abstract: Roboter-Greifer, der sowohl Greifelemente zu Werkstueckhandhabung als auch Elemente - ohne separaten Antrieb - zur Werkstueckbearbeitung enthaelt und damit so ausgestaltet ist, dass der Roboter innerhalb des Arbeitstaktes "Aufnehmen des Teiles" einen Abschnitt der Bearbeitung selbst mit uebernimmt. Somit wird ermoeglicht, die Bearbeitungszeit eines Werkstueckes zu verkuerzen. Fig. 1, 2
Patent DD-266819-A1 (DD)
Title: Spritzrohr zum fluessigkeitsbehandeln von materialbahnen
Inventor: BRANDT HORST
IPC: D06B1/02
Filed: 1987-11-18
Abstract: Die genannte Erfindung ist dort anwendbar, wo z. B. Gueter auf Baendern transportiert, aber auch z. B. textile Stoffbahnen, oder solche aus Metall, Kunststoffen oder Gummi o. ae. z. B. ueber Walzenanordnungen laufen und dabei mit zumindest annaehernd rechtwinklig gerichteten Fluessigkeitsstrahlen beaufschlagt werden. Das Spritzrohr 1 weist laengsseitig in axialer Reihe eine Anzahl Austrittsoeffnungen auf, deren jeder zulaufseitige Rand 4 erfindungsgemaess nach dem Innern des Spritzrohres 1 und deren gegenueberliegende Rand 5 nach aussern gewoelbt ist. Rand 4 und Rand 5 gehen in etwa der Ebene der Wandung 2 des Spritzrohres 1 nach Art einer Raumkurve ineinander ueber. Ohne besondere Duesen oder Leitroehrchen ist somit ein zumindest annaehernd rechtwinklig zum Spritzrohr 1 gerichteter Austritt der Behandlungsfluessigkeit und ueber eine Anzahl Bohrungen 3 eine Vergleichmaessigung der Austrittsmenge mit oekonomischem Aufwand erzielbar. Fig. 2
Patent DD-271057-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von tollwutimpfstoffen
Inventor: EGERT JOHANNES
IPC: A61K39/205
Filed: 1988-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung inaktivierter Tollwutimpfstoffe fuer die Human- und die Veterinaermedizin auf der Grundlage eines an eine primaere Zellkultur angepassten Tollwuthirnimpfstammes. Das Ziel der Erfindung ist ein Tollwutimpfstoff, der wegen seines hohen Reinheitsgrades sowohl zur prae- als auch postexpositionellen Behandlung beim Menschen und unkonzentriert zur vorbeugenden Anwendung in der Veterinaermedizin geeignet ist. Bestimmte Varianten eines Tollwutvirus vom Kaninchengehirn werden an Einschicht-Nieren-Zellkulturen von Hunden durch Wechsel bzw. fortlaufende Passagen bei einer bestimmten Temperatur angepasst und zu einer hohen Vermehrungsrate gebracht und das auf diese Weise an Einschicht-Nieren-Zellkultur von Hunden angepasste Tollwutvirus sowohl in diesem Zellsystem selbst oder in einer permanenten Zelle fuer die Impfstoffherstellung vermehrt, wobei die letztgenannten Vermehrungssubstrate vorzugsweise fuer die Herstellung eines inaktivierten Tollwutimpfstoffes fuer die Veterinaermedizin verwendet werden koennen.
Patent DD-271573-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung von polypeptiden
Inventor: PAULI GUENTER
IPC: G01N33/52
Filed: 1988-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein photometrisches Verfahren zur Bestimmung von Polypeptiden und hoeheren Oligopeptiden. Das Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer einfachen, schnell durchfuehrbaren und stoerungsarmen Methode zur Bestimmung dieser Verbindungen. Aufgabe ist es, das Ziel nur unter Verwendung der ueblichen Laborausruestung zu erreichen. Die Aufgabe wird geloest, indem durch Reaktion des Polypeptids mit einem Farbstoff eine Truebung erzeugt und diese nephelometrisch oder turbidimetrisch gemessen wird. Das Verfahren ist anwendbar in der pharmazeutischen Industrie.
Patent DD-271558-A1 (DD)
Title: Warmwasserbereiter in emailliergerechter ausfuehrung
Inventor: WEBER JOSEF
IPC: F24H9/06
Filed: 1988-04-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine spezielle Flanschkonstruktion fuer einen Warmwasserbereiter, der in dem Ausdehnungsgefaess einer Heizungsanlage angeordnet ist. Das Ausdehnungsgefaess stellt dabei einen Doppelmantelbehaelter dar, wobei das im Doppelmantel zirkulierende Heizungswasser zur Erwaermung des Brauchwassers benutzt wird. Der Flansch, durch den der innere Behaelter (Warmwasserbereiter) mit dem aeusseren Behaelter (Ausdehnungsgefaess) verbunden ist, besitzt ein U-foermiges Querschnittsprofil und ist als ringfoermiger Hohlflansch ausgebildet. Der aeussere Schenkel des Flanschprofils ist nach aussen geneigt und besitzt gleichmaessig ueber den Umfang verteilt vorzugsweise rechteckige Aussparung, durch die Befestigungselemente bei der Montage ausgefuehrt werden. Waehrend des Betriebes der Heizungsanlage ist der Hohlflansch mit Heizungswasser gefuellt.
Patent DD-272948-A1 (DD)
Title: Dynamo, vorzugsweise fuer fahrrad
Inventor: WINTER DIETMAR
IPC: H02K21/00
Filed: 1988-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen dynamoelektrischen Generator, der vorzugsweise zum Betrieb an muskelbetriebenen Fahrzeugen geeignet ist. Sie sieht vor, dass der Dynamo aus zwei Teilen, einem rotationssymmetrischen Rotor mit einer geradzahligen Anzahl an seinem Umfang kreisring- oder zylinderringfoermig angeordneter flacher Permanentmagnete aus gegenueber Aenderungen des magnetischen Kreises feldstaerkekonstanten Hartferriten und aus einem Stator, bestehend aus einem oder mehreren vorzugsweise geblechten Kernen aus Dynamoeisen mit jeweils einem oder mehreren klauenfoermig ausgebildeten Polschuhpaaren und jeweils einer Spule, aufgebaut ist. Der Rotor ist mit einem rotierenden Teil eines Rades, beim Fahrrad vorzugsweise des Vorderrades, verbunden, waehrend der Stator an einem gegenueber dem Rotor feststehenden Fahrzeugteil, beim Fahrrad beispielsweise der Vorderradgabel, befestigt ist. Der Stator ist vom Rotor trennbar, so dass bei Nichtgebrauch des Dynamos keinerlei Antriebsenergie benoetigt wird. Ferner dient der Rotor vorzugsweise als Scheibe einer an sich bekannten Scheibenbremse und die Halterung des Stators als Halterung des zugehoerigen Bremskopfes. Am Rotor sind darueber hinaus Seitenreflektoren angeordnet. Fig. 1
Patent DD-272561-A1 (DD)
Title: Verfahren fuer das pruefen von ueber eine pcm-uebertragungsstrecke mit einer digitalen fernsprechvermittlungsanlage verbundenen analogen anschulssleitungen und ihren endstellen (ii)
Inventor: SCHAEDLICH JOACHIM
IPC: H04M3/30
Filed: 1988-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren fuer das Pruefen von analogen Anschlussleitungen und ihren Endstellen, die ueber eine Kennzeichenumsetzer-Multiplexereinrichtung und eine PCM-Uebertragungsstrecke an eine digitale Fernsprechvermittlungsanlage angeschaltet sind. Das Verfahren wird im Schnittstellenbereich von Anschlussleitung und PCM-Uebertragungsstrecke eingesetzt. Verfahrensgemaess wird von einer von einem zentraleninternen Pruefsystem abgesetzten Kontroll- und Pruefeinrichtung eine Verbindung zwischen Anschlussleitung und den ihnen zugeordneten Funktionseinheiten und der Kontroll- und Pruefeinrichtung hergestellt und durch diese ein Pruefen der Anschlussleitungen und ihrer Endstellen durchgefuehrt. Figur
Patent DD-273664-A1 (DD)
Title: Verfahren zum errichten von turmartigen bauwerken
Inventor: HEINE WOLFGANG
IPC: E04H12/34
Filed: 1988-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Errichten von turmartigen Bauwerken, insbesondere Schornsteine. Fertigteile mit Vertikalaussparungen werden nacheinander mittels Hebezeug ueber eine zuvor montierte und befestigte Vertikalbewehrung gefuehrt, ausgerichtet und abgesenkt. Im Takt des An- bzw. Einhebens arbeitet ein Hubgeruest, das ueber die Vertikalbewehrung hinausfahrbar ist und das Einrichten der Fertigteile in Arbeits- und Montagehoehe ermoeglicht. Fig. 1
Patent DD-277396-A1 (DD)
Title: Verbesserte oellanzen fuer vergasungsreaktoren
Inventor: HANSEN KARL
IPC: F23D11/38
Filed: 1988-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft verbesserte Oellanzen in Vergasungsreaktoren durch Aenderungen am unteren Teil der Oellanze und der Zerstaeuberduese. Erfindungsgemaess ist die die Duesenaustrittsoeffnung bildende Flaeche der Zerstaeuberduese mindestens auf der gleichen Ebene oder erhoeht angeordnet gegenueber dem aeusseren Teil der Zerstaeuberduese.
Patent DD-277801-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum trennen von rechteckfoermigen spritzteilen, vorzugsweise isolierkoerper
Inventor: QUINGER BERND
IPC: H05K13/02
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen von rechteckfoermigen Spritzteilen, vorzugsweise Isolierkoerper fuer elektrische Leitungsverbinder die ueber einen Vibrationsfoerderer einer Angussabschneidevorrichtung problemfrei einzeln zugefuehrt werden sollen. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht aus einem Arbeitszylinder und einem bewegbaren Stempel und einem dazwischen angeordneten, mit einer Aussparung versehenen, horizontal bewegbaren Mitnehmer, der einerseits einen kippbaren Winkelhebel, welcher mit einem bewegbaren Anschlagschieber und einem dazugehoerigen Anschlag verbunden ist, und andererseits einen Trennschieber, dessen vorderes Teil spatenfoermig ausgebildet und mittels einer Druckfeder bewegbar sowie mit einem Stift, einem Schaltstift sowie einer Verbindung zu einem Endschalter versehen ist, arretiert. Fig. 1
Patent DD-281020-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur entlastung eines probenstranges in einer zeitstandpruefeinrichtung bei energieausfall
Inventor: MAETSCHKE DIETMAR
IPC: G01N3/18
Filed: 1989-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Entlastung eines Probenstranges in einer Zeitstandpruefeinrichtung bei Energieausfall. Dabei wird der Probenstrang bei Erreichen der Bedingungen "Mindestzeit des Energieausfalls" und "kritischer Prueftemperaturabfall" vom Belastungs-System entlastet und durch den entlasteten Probenstrang vom Widerlager-System form- und kraftschluessig getrennt. Zur Realisierung ist das Belastungs-Systems mit einer von einem Antrieb beaufschlagten Entlastungsvorrichtung verbunden und zwischen Widerlager-System sowie Probenstrang eine Kupplungs-Ausrast-Vorrichtung angeordnet.
Patent DE-10000917-A1 (DE)
Title: Fuel injection pump device, with at least one preliminary channel coming out into pump cylinder outside pump cavity
Inventor: KUEHN ERHARD
IPC: F02M59/46
Filed: 2000-01-12
Abstract: The pump device has at least one preliminary channel (5) coming out into the pump cylinder (3) outside the pump cavity (11) in the direction of movement of the piston (10). The piston has at least one channel (14) coming out into the pump cavity and also at least part of the time into the preliminary channel at the circumference of the piston. This channel can be closed by a piston valve (20).
Patent DE-10004181-A1 (DE)
Title: Floating caliper disc brake for motor vehicles has housing retaining spring hooked into holder protruding from brake housing and spaced away from it and preferably in form of pocket with U-shaped cross section
Inventor: SUNDHEIM RALF
IPC: F16D55/00
Filed: 2000-02-01
Abstract: The floating caliper disc brake includes a brake housing retaining spring(4) hooked into a holder protruding from the brake housing and spaced away from it. The holder is preferably in the form of a pocket with a U-shaped cross section formed on a center member of the brake housing. The center section(4a) of the retaining spring fits in a slot formed in the holder. Two holders may be provided and upon them bear the edge side arms(4b) of the spring to act as a stop and for centering of the spring.
Patent DE-10014259-A1 (DE)
Title: Travel time calculation method for vehicle navigation system, involves adjusting preset parameters of travel time calculation algorithm, based on configuration of target guide device
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: G01C21/26
Filed: 2000-03-22
Abstract: The travel time for a preset route is calculated using an algorithm based on preset parameters and adaptive parameters. The preset parameters are adjusted by respective configuration of a target guide device (5). The adaptive parameters are adjusted dependent on additional information determined by the target guide device during operation An Independent claim is also included for navigation system.
Patent DE-10016180-A1 (DE)
Title: Multifunktionsbedienelement
Inventor: HAMBERGER WERNER
IPC: G05G1/08
Filed: 2000-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Multifunktionsbedienelement. Um ein Multifunktionsbedienelement mit einer verbesserten Betätigungsmöglichkeit zur Verfügung zu stellen, dessen Bedienung auch ohne besondere Fingerfertigkeit leicht möglich ist, ist gemäß der Erfindung vorgeseheen, daß neben einem ersten, als Betätigungsring (10) ausgebildeten ersten Betätigungselement mindestens ein zweites Betätigungselement im Innern des Betätigungsringes (10) angeordnet ist.
Patent DE-10016193-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von (Meth)Acryloylgruppen aufweisenden Oligo-und Polyurethanen als Bindemittel für Pulverlacke
Inventor: WEIKARD JAN
IPC: C08G18/81
Filed: 2000-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer pulverförmiger Bindemittel aus bestimmten (Meth)Acryloylgruppen aufweisenden Oligo- und Polyurethanen, die nach Applikation auf ein Substrat und Aufschmelzen durch Wärme mittels energiereicher Strahlung, insbesondere UV-Strahlung, gehärtet werden sowie die Verwendung der Bindemittel als Bestandteil von Pulverlacken.
Patent DE-10017040-A1 (DE)
Title: Device for thrust increase of turbojets with regeneration has convergent-divergent nozzle which accelerates bypass flow to supersonic speed
Inventor: NEUMANN CHRISTOPH
IPC: F02K3/06
Filed: 2000-04-05
Abstract: The device for thrust increase of turbojets with regeneration has a convergent-divergent nozzle which accelerates the bypass flow to supersonic speed.