baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007411-U1 (DE)
Title: Behälter und Deckel
IPC: G01N33/487
Filed: 2017-03-06
Abstract: Feuchtigkeitsdichter Behälter (100, 300), umfassend:
 a. einen Körper (101, 301), der einen Innenbereich (115, 315), der zum Unterbringen von Produkt konfiguriert ist, und eine Öffnung (107, 307), die in den Innenbereich (115, 315) führt, definiert;
 b. einen Deckel, der mit dem Körper (101, 301) durch ein Scharnier (140, 340) verbunden ist, wobei der Deckel (120, 320) mit Bezug auf den Körper (101, 301) zwischen einer geschlossenen Position, in der der Deckel (120, 320) die Öffnung (107, 307)bedeckt und mit dem Körper (101, 301) zusammenpasst, und einer geöffneten Position, in der der Deckel (120, 320) nicht mit dem Körper (101, 301)zusammengepasst ist, beweglich ist;
 c. der Körper (101, 301) und der Deckel (120, 320) eine Vielzahl von Dichtungen dazwischen und hintereinander umfassen, wenn der Deckel (120, 320) sich in der geschlossenen Position befindet;
 d. die Vielzahl von Dichtungen mindestens eine erste Dichtung (462), die eine Öffnungskraft zum Übergang von der geschlossenen Position zu der geöffneten Position erfordert, und eine zweite Dichtung (464) in Kombination mit der ersten Dichtung (462), die nicht mehr als die Öffnungskraft zum Übergang von der geschlossenen Position zu der geöffneten Position erfordert, umfasst;
 e. wobei die erste Dichtung (462) durch Zusammenpassen von nicht komprimierbaren Thermoplast-auf-Thermoplast-Dichtungsflächen gebildet wird, wobei die erste Dichtung (462) eine Hinterschneidung (202, 402) des Körpers (101, 301) mit Bezug auf die mittlere Achse des Körpers (101, 301) umfasst;
 f. wobei die zweite Dichtung (464) durch Zusammenpassen von Elastomer-auf-Thermoplast-Dichtungsflächen gebildet wird, wobei die Elastomer-auf-Thermoplast-Dichtungsflächen ein komprimierbares und elastisches Elastomer in Form eines Rings (432) umfassen, das in dem Deckel (120, 320) durch Mehrschuss-Spritzgießen gebildet wird; wobei der elastomere Ring (432) weder an einer direkten rechten Seite (432R) noch auf der linken Seite (432L) davon eingeschränkt oder blockiert ist, so dass, wenn der elastomere Ring (432) senkrecht komprimiert wird, ein Teil davon sich elastisch, radial nach außen, nach innen oder beides dehnt oder migriert.
Patent DE-202017007579-U1 (DE)
Title: Strombalken für eine Anschlussklemme und Anschlussklemme mit einem Strombalken
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-11-08
Abstract: Strombalken (10) für eine Anschlussklemme (100, 200), wobei der Strombalken (10) einen ersten Anschlussbereich (11) und einen mit diesem galvanisch verbundenen zweiten Anschlussbereich (13) aufweist, wobei der Strombalken (10) durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:
 - der Strombalken (10) weist einen Leitungsträger (16) auf, mittels dem der erste Anschlussbereich (11) mit dem zweiten Anschlussbereich (13) galvanisch verbunden ist, wobei ein Materialhauptbestandteil des Leitungsträgers (16) Aluminium ist;
 - auf dem Leitungsträger (16) ist eine elektrisch leitfähige Deckschicht (18) angeordnet; und
 - zwischen dem Leitungsträger (16) und der Deckschicht (18) ist eine elektrisch leitfähige Zwischenschicht (17) sandwichartig angeordnet.
Patent DE-202017101433-U1 (DE)
Title: Steckschlüsseleinsatz
IPC: B25B13/06
Filed: 2017-03-13
Abstract: Steckschlüsseleinsatz, der ein Betätigungsende (10A) und ein Verbindungsende (20) umfasst, die sich jeweils an beiden Enden des Steckschlüsseleinsatzes (1A) befinden, wobei das Betätigungsende (10A) eine Aufnahme (12A) aufweist, die am Betätigungsende (10A) nach außen geöffnet angeordnet ist, wobei das Verbindungsende (20) eine mehrkantige Höhle (22), einen Mehrkantkörper (24), eine erste Kugelkerbe (26) und eine zweite Kugelkerbe (28) umfasst, wobei sich die mehrkantige Höhle (22) an der Innenringfläche des Verbindungsendes (20) befindet, wobei der Umfang der mehrkantigen Höhle (22) einen vierkantigen Schnitt aufweist, wobei sich der Mehrkantkörper (24) an der Außenringfläche des Verbindungsendes (20) befindet, wobei der Umfang des Mehrkantkörpers (24) einen sechskantigen Schnitt aufweist, wobei die erste Kugelkerbe (26) auf den Seiten der mehrkantigen Höhle (22) und die zweite Kugelkerbe (28) am Umfang des Mehrkantkörpers (24) angeordnet ist.
Patent DE-202017102580-U1 (DE)
Title: Rahmenelement
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-05-02
Abstract: Rahmenelement aus rechtwinklig zueinander angeordneten miteinander verbundenen Profilelementen, welche an einer in Einbaulage vom Rahmenelement wegweisenden Oberfläche eine Längsnut und einen an der gleichen Oberfläche endenden Aufnahmebereich für einen Klemmverbinder aufweisen.
Patent DE-202017103745-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Sicherheitsleuchte
IPC: B62J6/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Eine Fahrrad-Sicherheitsleuchte, umfassend: ein Gehäuse (11); eine lichtemittierende Einheit (12), die im Gehäuse (11) angeordnet ist; und eine Klemmeinheit (13), die am Gehäuse (11) befestigt ist und ein Halteglied (131) umfaßt; worin die Klemmeinheit (13) an einer Sattelstange befestigt ist.
Patent DE-202017104478-U1 (DE)
Title: Fettpresse
IPC: F16N3/12
Filed: 2017-07-27
Abstract: Fettpresse (10) mit einem zylindrischen Gehäuse (12), einem an einem Ende des Gehäuses (12) angeordneten Pressenkopf (14), einem an dem Pressenkopf (14) gelenkig gelagerten Presshebel (16) und einem mit dem Pressenkopf (14) verbundenen Hochdruckschlauch (30), der an einem freien Ende ein Mundstück (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mundstück (36) von einer am Gehäuse (12) anbringbaren Haltevorrichtung (20) aufnehmbar ist.
Patent DE-202017107087-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Bereitstellung patientenspezifischer Arzneimittel
IPC: A61J1/10
Filed: 2017-02-16
Abstract: Behältnis, vorzugsweise Beutel (1), zur Bereitstellung patientenspezifischer, insbesondere onkologischer Arzneimittel, mit einem in mehrere, vorzugsweise vier getrennte Kammern (2a, 2a', 2a", 2b) unterteilten Innenraum, wobei in mindestens einer, vorzugsweise drei Kammern (2a, 2a', 2a") eine Infusionslösung bereitstellbar und patientenspezifische Wirkstoffe zugebbar sind.
Patent DE-202017107852-U1 (DE)
Title: Abschlussleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2017-12-22
Abstract: Abschlussleiste (1) aus Kunststoff, insbesondere Sockelleiste, mit einem vorderen Sichtprofilabschnitt (2) und einem demgegenüber abgewinkelten oder abgebogenen oberen Abschlussprofilabschnitt (3), einem rückseitig an dem Sichtprofilabschnitt (2) angeschlossenen, unteren Montagesteg (4), der L-förmig oder T-förmig ausgebildet ist und mit dem Sichtprofilabschnitt (2) eine unterseitig offene Einschubnut (5) bildet, zumindest einem rückseitig zwischen unterem Montagesteg (4) und oberem Abschlussprofilabschnitt (3) an den Sichtprofilabschnitt (2) angeschlossenen, mittleren Montagesteg (6, 7), welcher L-förmig oder T-förmig ausgebildet ist und mit dem Sichtprofilabschnitt (2) und dem unteren Montagesteg (4) und/oder dem oberen Abschlussprofilabschnitt (3) eine oder mehrere rückseitig offene Kammern (8, 9, 10) bildet, wobei der obere Abschlussprofilabschnitt (3) L-förmig mit einem rückseitigen L-Schenkel (3a) ausgebildet ist, welcher im montierten Zustand gegen die rückseitige Montagefläche (W) anliegt und z. B. als Klebefläche (3b) einsetzbar ist, wobei der untere Montagesteg (4) einen rückseitigen T- oder L-Schenkel (4a) aufweist, welcher im montierten Zustand gegen die rückseitige Montagefläche (W) anliegt und z. B. als Klebefläche (4b) einsetzbar ist, wobei der mittlere Montagesteg (6, 7) einen rückseitigen T- oder L-Schenkel (6a, 7a) aufweist, welcher im montierten Zustand gegen die rückseitige Montagefläche (W) anliegt und z. B. als Klebefläche (6b, 7b) einsetzbar ist.
Patent DE-202018000427-U1 (DE)
Title: Horizontal und vertikal geteiltes Totenkopfmotiv auf Kleidungsstücken
IPC: A41D27/08
Filed: 2018-01-27
Abstract: Schutzanspruch wird angemeldet auf die Idee der Teilung der Totenköpfe und deren Platzierung auf den diversen Kleidungsstücken.Dies wird in der Beschreibung deutlich:Bei diesem Style für die Modebranche werden die auf diversen Kleidungsstücken dargestellten Totenköpfe geteilt.Die geteilten Totenköpfe befinden sich zudem auf unterschiedlichen Kleidungsstücken, wie z.B.: Ein Teil des Totenkopfes befindet sich auf der Hose und das Gegenstück auf der Jacke.Oder beispielsweise: Ein Teil des Totenkopfes befindet sich jeweils auf einer T-Shirt-Hose-Kombination.
Patent DE-202018001497-U1 (DE)
Title: Bundesliga Dauer - Tabelle 3 in 1 Schiebeverfahren 1. Platzierungstabelle 2. Spieltagspaarungstabelle 3. Ergebnistabelle
IPC: G09F7/04
Filed: 2018-05-14
Abstract: Paarungstabelle  1  stellt die Paarungstabelle dar. Mit der Vorderseite (C1) der senkrechten Einschubkarte (C) kann man die Paarungen (jeweils waagerechte Einschubkarte Verein - (B)) des jeweiligen Spieltages anordnen.  4  stellt schematisch die U-Profile (F), waagerechten Einschübe (B) sowie den senkrechten Einschub (C) dar. Durch die dargestellte Anordnung der U-Profile (F) auf der Trägerplatte (D) wird erreicht, dass waagerechte Einschübe für die waagerechten Einschubkarten (B) und ein senkrechter Einschub für die senkrechte Einschubkarte (C) gegeben sind. Die Nummerierung (A) dient hier als Durchnummerierung der Spielpaarungen.
Patent DE-202018104366-U1 (DE)
Title: Einbaukasten für eine Sanitärinstallation
IPC: E03C1/02
Filed: 2018-07-30
Abstract: Einbaukasten (1) für eine Sanitärinstallation, insbesondere für einen Rohrbelüfter,
 - mit einem Gehäusekasten (2), der zur einer Rückseite (3) und vier dazu senkrecht stehenden Querseiten (4) einstückig miteinander ausgeformte Seitenwände (6) aufweist,
 - mit wenigstens einem in eine der Seitenwände (6) eingebrachten Anschlussfenster (20), dessen Querschnittsfläche kleiner als die Fläche der korrespondierenden Seitenwand (6) ist,
 - mit einem Fensterdeckel (26), der separat von dem Gehäusekasten (2) gefertigt ist und zum Verschließen des jeweiligen Anschlussfensters (20) wiederholt zerstörungsfrei lösbar an der jeweiligen Seitenwand (6) befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-202018105777-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für das Halten mindestens eines Bauteils
IPC: F16B2/06
Filed: 2018-10-09
Abstract: Haltevorrichtung für das Halten mindestens eines Bauteils, wobei die Haltevorrichtung (V) ein tragendes Grundgestell (1) mit wenigstens einem Längsholm (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (V) ferner mindestens einen Universalhalter (3) an dem Längsholm (10) umfasst, der für das Halten unterschiedlich ausgebildeter Bauteile an der Haltevorrichtung (V) ausgebildet und vorgesehen ist und an dem mindestens ein Adapter (4) auswechselbar fixiert ist, der mindestens eine Komponente zur Fixierung des Bauteils trägt.
Patent DE-202018107209-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Identifizierung und Lokalisierung von Gegenständen
IPC: G07C11/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Einrichtung zur Identifizierung und Lokalisierung von Gegenständen, umfassend
 - einen Gegenstand und
 - ein in oder an dem Gegenstand angeordnetes passives elektronisches Bauteil, wobei das elektronische Bauteil von außen unzugänglich in oder an dem Gegenstand angeordnet ist.
Patent DE-202019001188-U1 (DE)
Title: Teelichthalterung
IPC: F21V35/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Teelichthalterung für das Regalsystem BILLY, bestehend aus einem Drahtbiegeteil 1 mit einer ausgebildeten Schlaufe 2, die einen Glaseinsatz 3 aufnimmt, in welchen wiederum ein handelsübliches Teelicht 4 eingelegt werden kann und einem gebogenen Drahtende 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Teelichthalterung seitlich in ein Regalsystem, in deren Regalseite 6, in deren Lochungen 7 eines skandinavischen Möbelherstellers integrieren lässt.
Patent DE-202019001654-U1 (DE)
Title: Thermoskannengießaufsatz
IPC: A47J41/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Thermoskannengießaufsatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Gießaufsatz luft- und flüssigkeitsabschliessend auf eine geöffnete Thermoskanne aufgesetzt und entfernt werden kann.
Patent DE-202019001836-U1 (DE)
Title: Gehstütze, Standfuß hierfür und Gehhilfen-Abstell-Set
IPC: A61H3/02
Filed: 2019-04-26
Abstract: Gehstütze (1), die ein Stützbein (3) mit einem Standfuß (4) an einem ersten Ende des Stützbeins (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuß (4) zumindest eine Magnetvorrichtung (5) aufweist.
Patent DE-202019003057-U1 (DE)
Title: Orthese zur Entlastung und/oder Fixierung eines Schultergelenkes mit einer permanentmagnetischen Unterarmhalterung
IPC: A61F5/01
Filed: 2019-07-23
Abstract: Orthese zur Entlastung und/oder Fixierung eines Schultergelenkes für eine Einhandbedienung, aufweisend eine Unterarmmanschette (7) auf der Seite des zu entlastenden Schultergelenkes, einen Rumpfgurt (8) und eine lösbare Magnethalterung (9) mit einer ersten Lagerstelle (10) am Rumpfgurt (8) und einer zweiten Lagerstelle (11) an der Unterarmmanschette (7), dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung der Haltekraft der Magnethalterung an wenigstens einer der beiden Lagerstellen (10, 11) ein Permanentmagnet als Haltemagnet (40) und an der jeweils anderen Lagerstelle ein Permanentmagnet als Haltemagnet (40') oder eine magnetisierbare Metallplatte (42) vorgesehen sind und dass im Magnetfeld der Magnethalterung (9) zwischen den Lagerstellen (10,11) eine Steuervorrichtung (45) vorgesehen ist, die bei Betätigung die Stärke der Haltekraft durch Veränderung der Magnetfeldstärke zwischen den Lagerstellen (10, 11) zwischen einem minimalen und einem maximalen Wert steuert.
Patent DE-202019100711-U1 (DE)
Title: Leuchtmitteleinsatzmodul
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-02-07
Abstract: Leuchtmitteleinsatzmodul (1) zur Verwendung in einem Leuchtengehäuse (2) einer Tunnelleuchte, insbesondere einer Langfeldleuchte, umfassend zumindest ein sich entlang einer Längsachse (LA) erstreckendes Trägerelement (4) mit zumindest einem Montageabschnitt (5) und mit zumindest zwei einander gegenüberliegenden und seitlich von dem zumindest einem Montageabschnitt (5) abstehenden Seitenreflektorabschnitten (8, 8', 9, 9'),zumindest eine Befestigungseinheit (10, 10') zum Befestigen des Leuchtmitteleinsatzmoduls (1) in einem Leuchtengehäuse (2) undzumindest eine mehrere Leuchtdioden aufweisende, auf dem zumindest einen Montageabschnitt (5.1,-5.4) angeordnete Leuchteinheit (11),wobei das zumindest eine Trägerelement (4) als Reflektor zum Reflektieren des von der zumindest einen Leuchteinheit (11) erzeugten Lichtes in einer vom Montageabschnitt (4) wegweisenden Reflexionsrichtung und als Kühlkörper zur Aufnahme der von der zumindest einen Leuchteinheit (11) erzeugte Wärme ausgebildet ist.
Patent DE-202020000371-U1 (DE)
Title: Lineares Kupplungselement
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-01-29
Abstract: Lineares Kupplungselement zur Aufnahme in einer Gliederanordnung eines Manipulatorarmes eines Roboters, insbesondere eines Industrieroboters mit einem aus mehr als einem Gliedelement zusammengesetzten Manipulatorarm, mit einem Auflagebereich und wenigstens zwei Konnektorbereichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagebereich zwischen den Konnektorbereichen angeordnet ist und eine Formvariation zur Anpassung an eine menschliche Hand aufweist, welche eine vorbestimmte Griffposition der Hand einer Bedienperson zwischen den Konnektorbereichen unterstützt, wobei die Hand um die Achse A des Manipulatorarmes im Auflagebereich angeordnet ist.
Patent DE-202020003435-U1 (DE)
Title: Drucklose Wasserentnahmeeinrichtung aus oberirdischen Behältern zur Bewässerung von Pflanzen und zur Entnahme von Flüssigkeiten
IPC: A01G25/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Drucklose Wasserentnahmeeinrichtung aus oberirdischen Behältern zum Bewässern von Pflanzen oder zur Entnahme von Flüssigkeiten.
 Dadurch gekennzeichnet,
 dass das Bodenventil (1) zur Dosierung und Entnahme von Wasser oder ähnlichen Flüssigkeiten aus oberirdischen Tanks am unteren Ende eines ca. 80 cm langen Griffstücks(2) angebracht ist. Es verfügt im Bodenbereich über eine Gleitkufe (3), die gleichzeitig den Schnellanschlußadapter (8) vor Beschädigungen schützt.
 Dadurch gekennzeichnet,
 dass das Bedienteil mit Griffstück (4) ca. 80 cm lang ist. Es ist im oberen Griffbereich(4) ergonomisch abgewinkelt und mit einer Klinke (7) oder ähnlichem ausgestattet. Mit dieser Klinke oder ähnlichem kann über eine Verbindung (6) das Bodenventil (1)stufenlos geöffnet oder auch wieder verschlossen werden. Das Griffstück ist mit einer Öse oder ähnlichem ausgestattet, um die Entnahmeeinrichtung aufhängen zu können.
 Dadurch gekennzeichnet,
 dass der Schlauchanschluß (8) über einen genormten ½" Schnellanschlußadapter (8) oder ähnlichem mit dem Schlauch zum Wasserbehälter verbunden werden kann.
 Dadurch gekennzeichnet,
 dass, mit diesem System und einem - als Zubehör erhältlichen - Rezepturbehälter (9) mit Schnellanschlußadapter (8) oder ähnlichem auch Dünger - und eigene Rezepturen gezielt dosiert zu den Pflanzen ausgebracht werden können.
Patent DE-202020005043-U1 (DE)
Title: Hohlwandinstallationsdose
IPC: H02G3/38
Filed: 2020-12-04
Abstract: Hohlwandinstallationsdose für gebäudetechnische Installation, umfassend elektrischer und / oder elektronischer Installationskomponenten, mit einem durch einen Boden, einer umlaufenden Wand und einer dem Boden gegenüberliegenden Montageöffnung gebildeten Dosenkörper aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlwandinstallationsdose zweigeteilt ausgeführt ist, wobei diese eine Aufnahmedose (1) mit einem Abdeckelement (4) und eine in das Abdeckelement (4) einsetzbare Einbaudose (2) umfasst.
Patent DE-202020005723-U1 (DE)
Title: Fahrjoystickanordnung für eine Baumaschine
IPC: G05G5/06
Filed: 2020-03-09
Abstract: Fahrjoystickanordnung (1) für eine Baumaschine (47), umfassend einen Bedienhebel (5) und ein Basisgehäuse (3), wobei der Bedienhebel (5) schwenkbar in dem Basisgehäuse (3) gelagert ist, und das Basisgehäuse (3) eine Schaltkulisse (15) aufweist, durch welche sich der Bedienhebel (5) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienhebel (5) zumindest abschnittsweise ein Material (43) aufweist, welches dazu geeignet und derart in dem Bedienhebel (5) angeordnet ist, dass eine Stellung des Bedienhebels (5) relativ zum Basisgehäuse (3) mittels eines Hall-Sensors (35) detektierbar ist.
Patent DE-202020100424-U1 (DE)
Title: Sicherheitsfeder
IPC: H02B1/16
Filed: 2020-01-27
Abstract: Sicherheitsfeder (A) zum Verhindern, dass sich die Niederspannung-Verteilertafeln (10) öffnen, die bei Anwendungen, wie etwa einem Motorkontrollzentrum (MCC), einer Energieverteilung, einer Automatisierung usw., verwendet werden, während die elektrischen Vorrichtungen darin aktiv sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 • einen Befestigungsteil (1), welcher die Sicherheitsfeder (A) mit der inneren Fläche der Tafel (10) in Eingriff bringt,
 • Federkrümmungen (2), welche der Sicherheitsfeder (A) eine flexible Form geben und Bewegungsfreiheit ermöglichen,
 • ein Stiftgehäuse (5), welches als mechanische Verriegelung wirkt, die die Sicherheitsfeder (A) in der Tafel (10) befestigt.
Patent DE-202020100501-U1 (DE)
Title: Basiswandlerelement für einen Ultraschallwandler
IPC: B06B1/06
Filed: 2020-01-30
Abstract: Basiswandlerelement (10) für einen Ultraschallwandler (100) aus einer Vielzahl von Basiswandlerelementen (10), wobei das Basiswandlerelement (10) ein Schwingelement (12), das durch ein Treibersignal zum Schwingen angeregt wird und umgekehrt beim Schwingen ein Empfangssignal erzeugt, sowie mindestens einen Anschluss zum Anlegen des Treibersignals und Ausgeben des Empfangssignals aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiswandlerelement (10) ferner einen Kontakt (18) für das Zusammenschalten mit mindestens einem weiteren Basiswandlerelement (10) aufweist und dass das Basiswandlerelement (10) zumindest vorübergehend ein isoliertes Bauteil bildet.
Patent DE-202020100814-U1 (DE)
Title: Leuchte für den Einsatz in einem Aussenspiegel eines Kraftfahrzeugs sowie Fahrzeugaussenspiegel mit derselben
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Leuchte (8, 800, 810, 820, 830), vorzugsweise für den Einsatz in einem Außenspiegel (10) eines Fahrzeugs (1), umfassend:ein LED-Modul (18, 180, 182, 184, 186) mit einer sich bogenförmig von einem ersten Ende (25) zu einem zweiten Ende (26) erstreckenden, länglich ausgebildeten Leiterplatte (20, 200, 230, 230, 240), und mit auf der Leiterplatte verteilt angebrachten Leuchtdioden, wobei die Leuchtdioden ausgelegt sind, Licht im Verhältnis zur Bogenform zu einer Seite nach außen zu emittieren;einen Lichtleiter (30, 31, 300, 310, 320, 330) mit einer Einkoppelfläche (50) und mit einer an einem stirnseitigen ersten Ende des Lichtleiters vorgesehenen Endauskoppelfläche (40), wobei die Einkoppelfläche (50) des Lichtleiters zur Seite nach innen gewandt einem Teil der Leuchtdioden (22) jeweils gegenüberliegend angeordnet ist,wobei der Lichtleiter (30, 31, 300, 310, 320, 330) ausgelegt ist, zumindest einen Anteil des Lichts, das von den seiner Einkoppelfläche (50) gegenüberliegenden Leuchtdioden (22) emittiert und in den Lichtleiter eingekoppelt wird, umzulenken und parallel zu der bogenförmigen Leiterplatte in Richtung zu der Endauskoppelfläche (40) an dem stirnseitigen ersten Ende des Lichtleiters zu leiten, durch welche es aus dem Lichtleiter austritt.
Patent DE-202020100916-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-02-19
Abstract: Anschlussklemme (10)- mit einem Kontaktrahmen (13), der eine Klemmstelle (29) zur Festlegung und elektrischen Kontaktierung eines Anschlussleiters (22) ausbildet, wobei die Klemmstelle (29) von wenigstens einem Widerlager und einer gegen das Widerlager vorgespannten Klemmfeder (27) gebildet ist,- mit einem Leitereinführkanal (30), welcher den Anschlussleiter (22) der Klemmstelle (29) zuführt,- mit einem Isolierstoffgehäuse (14), welches den Kontaktrahmen (13) aufnimmt und eine dem Leitereinführkanal (30) in Leitereinschubrichtung vorgeordnete Leitereinführöffnung (17) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitereinführkanal (30) vom Isolierstoffgehäuse (14) gebildet ist.
Patent DE-202020101457-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Befestigung eines Objekts an einem zweischaligen Mauerwerk
IPC: E04B2/44
Filed: 2020-03-17
Abstract: Montagevorrichtung (1) zur Befestigung eines Objekts an einem zweischaligen Mauerwerk, wobei das zweischalige Mauerwerk ein Hintermauerwerk (20) und ein äußeres Verblendmauerwerk (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (1) ein erstes Montageelement (2) aufweist, das dem Verblendmauerwerk (21) zugeordnet ist und ein Befestigungselement (5) zur Befestigung des Objekts aufweist und dass die Montagevorrichtung (1) ein zweites Montageelement (3) aufweist, das dem Hintermauerwerk (20) zugeordnet ist, und ein Sicherungselement (6) zur Befestigung des zweiten Montageelements (3) an dem Hintermauerwerk (20) aufweist und dass das erste Montageelement (2) und das zweite Montageelement (3) längenverschiebbar miteinander verbunden sind, um eine Anpassung an den Abstand zwischen Verblendmauerwerk (21) und Hintermauerwerk (20) zu ermöglichen und dass die Verschiebeeinrichtung (4) so ausgebildet ist, dass sie im montierten Zustand in dem Zwischenraum zwischen Verblendmauerwerk (21) und Hintermauerwerk (20) positioniert ist.
Patent DE-202020102386-U1 (DE)
Title: Dosiersystem zur Herstellung eines Reinigungsgemisches
IPC: B65D81/32
Filed: 2020-04-29
Abstract: Dosiersystem (10) zum Zuführen einer vorbestimmten Menge und Art eines Reinigungskonzentrats (C) in ein Lösungsmittel (S) im inneren (20v) eines Flüssigkeitsbehälters (20), wobei das Dosiersystem (10) folgendes umfasst:
 - einen Hülsenhalter (11), der dazu eingerichtet ist, ein Innenvolumen (11v) zum Halten einer das Reinigungskonzentrat (C) enthaltenden Hülse (30) zu bilden;
 - einen Verbinder (12), der dazu eingerichtet ist, eine Fluidverbindung (12v) zwischen dem Innenvolumen (11v) des Hülsenhalters (11) und dem Inneren (20v) des Flüssigkeitsbehälters(20 ) zu bilden;
 - ein Einstechmittel (13t, 13b) zum Einstechen der von dem Hülsenhalter (11) gehaltenen Hülse (30); und
 - einen Drückmechanismus (14) um - zur Abgabe des Reinigungskonzentrats aus der Hülse (30) (C) über die Fluidverbindung (12v) des Verbinders (12) in das Innere (20v) des Flüssigkeitsbehälters (20)
 - das Einstechmittel (13t, 13b) zum Einstechen der Hülse (30) in das Innenvolumen (11v) des Hülsenhalters (11) zu drücken.