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Patent DE-102012101253-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für interne Verbrennungsmaschine
Inventor: SUGIYAMA KOUICHI
IPC: F02D41/38
Filed: 2012-02-16
Abstract: Es wird ein Kraftstoffeinspritzsystem für Verbrennungsmaschinen vorgeschlagen, das die Kraftstoffmenge berechnet, die erforderlich ist, um den Druck in einem Kraftstoffsammelspeicher mit einem Zieldruck in Übereinstimmung zu bringen, und anschließend einen Betrieb der Hochdruckpumpe basierend auf der erforderlichen Menge zu steuern. Selbst wenn eine Veränderung des Drucks in dem Sammelspeicher ausbleibt, steuert das System die Hochdruckpumpe basierend auf der erforderlichen Menge. Insbesondere berechnet das System eine Rückführkraftstoffmenge, die erforderlich ist, um eine Differenz zwischen der erforderlichen Menge und einer Menge des Kraftstoffs, der dem Sammelspeicher tatsächlich zugeführt wird, zu kompensieren, mit anderen Worten, lehnt es sich an eine solche Mengendifferenz an, um die erforderliche Menge zu korrigieren, was zu einer verbesserten Reaktion des Systems führt, um die Hochdruckpumpe auf eine Veränderung des Drucks in dem Sammelspeicher hin zu steuern.
Patent DE-102012106821-A1 (DE)
Title: Device for molding plastic preforms into plastic containers, has transformation station comprising first and second biasing units for holding first and second locking units in positions, where biasing units comprise magnetic elements
Inventor: HÖLLRIEGL THOMAS
IPC: B29C49/56
Filed: 2012-07-26
Abstract: The device (1) has a transformation station (20) arranged on a movable carrier (2) and comprising movable side parts (22, 24) that are movable between open state and closed state of a forming station. The transformation station comprises a locking mechanism to which movable side parts are locked together in closed state of the transformation station. The transformation station comprises first and second biasing units for holding first and second locking units in the first and second positions, respectively, where the biasing units comprise magnetic elements. An independent claim is also included for a method for reshaping plastic preforms.
Patent DE-102012108161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Metallbändern
Inventor: NOE ANDREAS DR
IPC: B21D39/03
Filed: 2012-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines Bandendes eines ersten Metallbandes mit dem Bandanfang eines zweiten Metallbandes, insbesondere in Bandbehandlungsanlagen, wobei das Bandende und der Bandanfang unter Bildung einer Überlappung übereinander positioniert und im Bereich der Überlappung an mehreren Verbindungspunkten miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungspunkte mittels Durchsetzfügen (Clinchen) erzeugt werden.
Patent DE-102012109230-A1 (DE)
Title: Mit einem Sichtfenster ausgestattetes Gehäuse
Inventor: MOSER THIERRY
IPC: G01D11/26
Filed: 2012-09-28
Abstract: Es ist ein möglichst vielseitig einsetzbares mit einem Sichtfenster (1) ausgestattetes Gehäuse (3) beschrieben, mit einem von einer Außenwand (7) abgeschlossenen Gehäuseinnenraum, einer in der Außenwand (7) vorgesehen Ausnehmung (5), einer im Gehäuseinnenraum angeordneten durchsichtigen ersten Scheibe (9), die einen äußeren Rand aufweist, der auf einem die Ausnehmung (5) umgebenden Bereich der Außenwand (7) im Inneren des Gehäuses (3) mechanisch befestigt ist, und einer zweiten durchsichtige planare Scheibe (13), die frontbündig in die Ausnehmung (5) eingesetzt ist, und das Gehäuse (3) frontbündig nach außen abschließt.
Patent DE-102012109438-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE SUNHEE
IPC: G09F9/30
Filed: 2012-10-04
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung (100) diskutiert. In Übereinstimmung mit einer Ausführungsform weist die Anzeigevorrichtung (100) auf: Ein Substrat (110); eine erste Elektrode (130), die auf dem Substrat (110) angeordnet ist; eine zweite Elektrode (136), eine organische Emissionsschicht (134), die zwischen der ersten Elektrode (130) und der zweiten Elektrode (136) angeordnet ist; einen organischen Isolatorfilm (170), der auf der zweiten Elektrode (136) angeordnet ist und einen Emissionsbereich (EA) umgibt, der Licht von der organischen Emissionsschicht (134) emittiert; und einen Passivierungsfilm (142), der den organischen Isolatorfilm (170) bedeckt.
Patent DE-102012110442-A1 (DE)
Title: Magnetische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: LEE WOO-CHEOL
IPC: H01L21/3213
Filed: 2012-10-31
Abstract: Ein Herstellungsverfahren einer magnetischen Vorrichtung (200) umfasst das Bilden einer Stapelstruktur (40; 50; 250), wobei die Stapelstruktur (40; 50; 250) eine magnetische Schicht umfasst, und Ätzen (12) der Stapelstruktur (40; 50; 250) unter Verwendung eines Ätzgases, wobei das Ätzgas mindestens 80 Vol.-% H2-Gas aufweist.
Patent DE-102012200286-A1 (DE)
Title: Extractor hood, particularly fume hood device, for vacuuming and cleaning fumes and vapors of stove or other work surface in kitchen, has hood body and hood housing provided for receiving portion of fan case of extractor hood
Inventor: GROBLEBEN RALF
IPC: B08B15/02
Filed: 2012-01-11
Abstract: The extractor hood (1) has a hood body (11) and a hood housing (10) connected with the hood body, where the hood housing is provided for receiving a portion of a fan case of the extractor hood. One of the front surfaces (100) of the extractor hood represents a partially transparent plate (111). An image screen (12) is arranged at the rear side of the plate for displaying the external content. The image screen is received partially in the hood body. The extractor hood has an interface for connecting with an external information source.
Patent DE-102012202827-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrzeugverfolgung
Inventor: GIULI THOMAS J
IPC: G08G1/09
Filed: 2012-02-24
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfolgungsverfahren umfasst das Empfangen einer Verfolgungsanforderung in einem fahrzeugassoziierten Datenverarbeitungssystem (VACS). Das Verfahren umfasst außerdem das Authentifizieren der Verfolgungsanforderung und das Bestimmen eines Fahrzeugorts über ein GPS in Kommunikation mit dem VACS. Das Verfahren umfasst ferner das Senden des Fahrzeugorts von dem VACS zu einem mit der Verfolgungsanforderung assoziierten Datenverarbeitungssystem (TRACS). Das Verfahren umfasst außerdem das Überwachen des Fahrzeugs auf mindestens ein Verzögerungsereignis. Das Verfahren umfasst zusätzlich das Senden von dem Verzögerungsereign dem Auftreten mindestens eines Verzögerungsereignisses.
Patent DE-102012204612-A1 (DE)
Title: Sensor device for rotatable shaft of drive system of vehicles or machines, has impulse sensor which is arranged to portion of shaft, another impulse sensor which is arranged torque-decoupled portion of shaft, and detecting unit
Inventor: BAUER CHRISTOPH
IPC: G01L3/10
Filed: 2012-03-22
Abstract: The sensor device (120) has an impulse sensor (121) which is arranged to a portion (112) of a shaft (110), an another impulse sensor (122) which is arranged torque-decoupled portion (114) of the shaft, and a detecting unit (124) that is formed to detect an impulse from the former impulse sensor and another impulse from the latter impulse sensor during a rotational movement of the shaft. The former impulse sensor and the latter impulse sensor are magnetic impulse sensors, where the detecting unit detects the magnetic impulse. Independent claims are included for the following: (1) a drive system with a joint; and (2) a method for determining a rotational characteristic of a rotatable shaft.
Patent DE-102012204781-A1 (DE)
Title: Magnesiumlegierungs-Metallblechplatte mit abrasiv bearbeitetem Kantenbereich für verbesserte Haltbarkeit
Inventor: SONG GUANGLING
IPC: B21D39/02
Filed: 2012-03-26
Abstract: Eine innere Karosserieplatte für ein Fahrzeug, z. B. eine innere Platte für eine Kofferraumdeckelanordnung, wird aus einer Magnesiumlegierung hergestellt und umfasst eine abrasiv abgerundete Kantenoberfläche entlang einer Kante der Platte. Die abgerundete Kantenoberfläche umfasst einen Radius, der gleich einer Hälfte der Dicke der inneren Platte ist. Die abgerundete Kantenoberfläche ermöglicht eine gleichmäßige Abscheidung einer korrosionsbeständigen Beschichtung entlang der Kante der Platte.
Patent DE-102012205011-A1 (DE)
Title: Hörinstrument mit flexibler Hörerschlauchverbindung
Inventor: HONG AUN YONG
IPC: H01R13/627
Filed: 2012-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörinstrument zum Tragen hinter oder in oder an der Ohrmuschel mit externem, im Gehörgang getragenem Hörer 3, der über einen Hörerschlauch 4 mit dem Hörinstrument-Gehäuse 2 verbunden ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein solches Hörinstrument anzugeben, das eine flexible Anpassbarkeit der Hörerschlauch-Verbindung sowohl hinsichtlich Länge als auch hinsichtlich Rotations-Stellung gewährleistet und gleichzeitig unaufwändig und platzsparend ist. Ein Grundgedanke der Erfindung besteht in einem Hörsystem 1, umfassend ein Gehäuse 2, einen Hörer 3, und einen mit dem Gehäuse 2 und dem Hörer 3 verbundenen Hörerschlauch 4, wobei ein Hörerschlauch-Verbinder 5 vorgesehen ist, der einen gehäuseseitigen Abschnitt 6 des Hörerschlauchs mit einem hörerseitigen Abschnitt 7 des Hörerschlauchs 4 verbindet, wobei der Hörerschlauch-Verbinder 5 dazu ausgebildet ist, eine elektrisch leitende und eine mechanisch gegen Lösen stabile Verbindung zu bilden, die eine variable und reversible Längsverschiebung sowie Rotation der beiden Abschnitte 6, 7 des Hörerschlauchs 4 gegeneinander ermöglicht. Der Hörerschlauch- Verbinder 5, mittels dessen Gehäuse 2 und Hörer 3 verbunden werden, wird also „in-line“ im Hörerschlauch 4 angeordnet. Er stellt sowohl die elektrische als auch die mechanische Verbindung zwischen Gehäuse 2 und Hörer 3 her. Weiter ist der Hörerschlauch-Verbinder 5 längs- und rotationsflexibel ausgeführt. Dadurch wird die flexible Anpassung an individuelle Bedürfnisse verbessert.
Patent DE-102012209054-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einem Fluidströmungsverteilungsmerkmal
Inventor: ZHANG YAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2012-05-30
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst eine Wasserdampfübertragungseinheit und ein Fluidströmungsverteilungsmerkmal, wobei die Wasserdampfübertragungseinheit eine erste Platte, die eine Vielzahl von ersten Strömungskanälen zur Aufnahme einer Strömung eines ersten Fluids darin aufweist, und eine zweite Platte umfasst, die eine Vielzahl von zweiten Strömungskanälen zur Aufnahme einer Strömung eines zweiten Fluids darin aufweist. Das Fluidströmungsverteilungsmerkmal ist ausgebildet, um zumindest eines von einem Strömungsvolumen des ersten Fluids durch die ersten Strömungskanäle hindurch und einem Strömungsvolumen des zweiten Fluids durch die zweiten Strömungskanäle hindurch zu steuern, wobei zumindest eine von einer Strömungsverteilung des ersten Fluids über die erste Platte hinweg und einer Strömungsverteilung des zweiten Fluids über die zweite Platte hinweg variiert wird.
Patent DE-102012212774-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Metallartefakten und Röntgeneinrichtung
Inventor: BARTH KARL
IPC: A61B6/03
Filed: 2012-07-20
Abstract: Verfahren zur Korrektur von durch wenigstens ein Metallobjekt (5) in einem aufzunehmenden Zielgebiet verursachten Artefakten bei der Rekonstruktion eines dreidimensionalen Bilddatensatzes aus mehreren zweidimensionalen, unter unterschiedlichen Projektionsrichtungen mit einer Röntgeneinrichtung (18) aufgenommenen Projektionsbildern des Zielgebiets, wobei wenigstens die Orientierung und Position eines dreidimensionalen Modells des vorbekannten Metallobjekts (5) in dem Koordinatensystem der Röntgeneinrichtung (18) über eine 2D-3D-Registrierung mit wenigstens einem zweidimensionalen Projektionsbild ermittelt wird, woraufhin für jeden durch das Metallobjekt (5) verlaufenden Strahlungsweg (7) der Projektionsbilder anhand einer dem Modell zugeordneten Schwächungsinformation durch das Metallobjekt (5) ein Schwächungsanteil durch das Metallobjekt (5) für das dem Strahlungsweg (7) zugeordnete Projektionsbilddatum berechnet und zur Ermittlung modifizierter Projektionsbilder aus dem Projektionsbilddatum herausgerechnet wird, wobei der dreidimensionale Bilddatensatz aus den modifizierten Projektionsbildern ermittelt wird.
Patent DE-102012215326-A1 (DE)
Title: Method for determining cryptographic key in network in area of mobile communication, involves determining channel information relative to transmission channel based on pilot signal and determining cryptographic key using channel information
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: H04L9/28
Filed: 2012-08-29
Abstract: The method involves determining a channel information in relation to a transmission channel (112,114) based on a pilot signal, which represents a signal that is transmitted by the network nodes (106) and transmitted through the transmission channel and received by a network element (102). The cryptographic key is determined using the channel information and a combined information transmitted to the network element, which represents a combination of transmission characteristics of the two transmission channels. Independent claims are included for the following: (1) a method for supporting determination of a symmetric cryptographic key in a network; (2) a device for determining a cryptographic key in a network and for supporting determination of symmetric cryptographic key; and (3) a computer program product with program code for determining a cryptographic key in a network.
Patent DE-102012216887-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Gerüstverankerung
IPC: E04G5/04
Filed: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Gerüstverankerung an einer Wand o. dgl. Um die Tragfähigkeit und Montage einer Befestigungsvorrichtung zu verbessern, weist diese einen Grundkörper sowie Verbindungsmitteln, die mit in einer Wand eingesetzten Befestigungsankern verbindbar ausgestaltet sind, auf. Die Befestigungsvorrichtung ist durch Verschwenken insbesondere einem Verschwenken um eine horizontale Achse in eine Anschlagsposition ohne Werkzeug bringbar, um einen im Wesentlichen biegesteifen Rahmen mit den verbundenen Befestigungsankern zu bilden.
Patent DE-102012222463-A1 (DE)
Title: Organisches optoelektronisches Bauelement mit Infrarot-Detektor
Inventor: LANG ERWIN
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Es wird ein organisches optoelektronisches Bauelement angegeben, mit – einem Substrat (1), – einem organischen lichtemittierenden Element (2), das eine organische lichtemittierende Schicht (22) zwischen zwei Elektroden (21, 22) aufweist, – einem organischen Strahlung detektierenden Element (3), das eine organische Strahlung detektierende Schicht (32) aufweist, wobei – das organische lichtemittierende Element (2) und das organische Strahlung detektierende Element (3) auf dem Substrat (1) angeordnet sind, – das organische lichtemittierende Element (2) dazu eingerichtet ist, im Betrieb sichtbares Licht zu emittieren, und – das organische Strahlung detektierende Element (3) dazu eingerichtet ist, im Betrieb Infrarotstrahlung zu detektieren.
Patent DE-102013000685-A1 (DE)
Title: Mobiles Trägersystem für mindestens ein zur zerstörungsfreien Prüfung ausgebildetes Sensorelement
Inventor: SZIELASKO KLAUS
IPC: B25J15/06
Filed: 2013-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Trägersystem für mindestens ein zur zerstörungsfreien Prüfung ausgebildetes Sensorelement, das eine kostengünstige, flexible Lösung zur Prüfung an Prüfobjekten mit konvex gekrümmten Oberflächen, die bevorzugt langgestreckt und näherungsweise zylinderförmig ausgebildet sind. Das erfindungsgemäße Trägersystem ist zur Prüfung von Prüfobjekten, die zumindest überwiegend aus ferromagnetischem Werkstoff bestehen und eine konvex gekrümmte Oberfläche aufweisen, vorgesehen. Dafür sind an einem Rahmen zwei erste Rollen, deren Rotationsachsen parallel zueinander ausgerichtet und in einem Abstand zueinander angeordnet, befestigt. Der Abstand der beiden ersten Rollen kann mittels eines Linearantriebs verändert werden und eine der beiden ersten Rollen ist an einem senkrecht zu den Rotationsachsen der beiden ersten Rollen bewegbaren und im Rahmen geführten Schlitten befestigt. An den beiden ersten Rollen ist jeweils ein Antrieb zum Anheben und Absenken der ersten Rollen vorhanden, mit dem die ersten Rollen in Richtung auf die Oberfläche des Prüfobjektes hin oder in die entgegengesetzte Richtung dazu bewegt werden können. Zwischen den beiden ersten Rollen sind jeweils zwei Paare von zweiten Rollen, deren Rotationsachsen jeweils parallel zueinander und senkrecht zu den Rotationsachsen der ersten Rollen ausgerichtet sind, am Rahmen befestigt. Dabei weist mindestens ein Paar der zweiten Rollen einen Drehantrieb auf. Am Rahmen ist ein Permanentmagnet zum Halten des Trägersystems am Prüfobjekt sowie mindestens ein zur zerstörungsfreien Prüfung ausgebildetes Sensorelement anbringbar.
Patent DE-102013003858-A1 (DE)
Title: Dieselkraftstoffvorwärmanlage
Inventor: HANDRIGK OLAF
IPC: B60K15/077
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Vorwärmen von Dieselkraftstoff für Kraftfahrzeuge. Diese ist ohne zusätzliche Fahrzeugelektrik funktionsfähig und kann markenunabhängig prinzipiell in Fahrzeuge jedes Typs eingebaut werden. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffschlauchleitung in einen mit behälterwanddurchgängigen Anschlüssen versehenen Kühlflüssigkeitsausgleichsbehälter integriert und über diese Anschlüsse zum Einen mit der Zulaufleitung vom Kraftstofftank und zum Anderen mit dem Zulauf zum Kraftstoffilter zu verbunden ist.
Patent DE-102013005713-A1 (DE)
Title: Spannnest mit Fixierelementen
Inventor: ROGATSCH THOMAS
IPC: B23P13/00
Filed: 2013-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannnest (1) zum Positionieren und Fügen eines Bauteils (7) auf einer Welle (16). Dabei weist das Bauteil (16) einen Zentralteil (20) mit einer kreiszylindrischen Ausnehmung (12) zur Aufnahme der Welle (16) auf. Das Spannnest (1) besitzt einen gabelförmigen Bereich (10) zur Aufnahme des Bauteils (7), wobei der gabelförmige Bereich (10) eine Mehrzahl von Spannelementen (4, 5) umfasst, die die Winkelposition des Bauteils (7) innerhalb des gabelförmigen Bereiches (10) festlegen. Weiterhin umfasst der gabelförmige Bereich (10) zwei gegenüberliegende Auflageflächen (2, 2b), die die Axialposition des Bauteil (7) in beide axialen Richtungen formschlüssig festlegen.
Patent DE-102013005985-A1 (DE)
Title: Zugangspunkt-Ortsindentifikationsverfahren und -Vorrichtung auf der Basis von absolutem und relativem sammeln
Inventor: JARVIS MURRAY ROBERT
IPC: G01S5/02
Filed: 2013-04-08
Abstract: Ein System und ein Verfahren, das Orte identifiziert, die Hochfrequenz- bzw. HF-Signalquellen in einem Bereich zugeordnet sind, umfasst ein Empfangen mehrerer Messsätze aus einer Vielzahl von Kollektorvorrichtungen. Die Kollektorvorrichtungen erhalten gleichzeitige Informationen über Eigenschaften der Signalquellen und Absolut- und/oder Relativortsinformationen der Kollektoren. Diese Messsätze werden verarbeitet, um Positionsbestimmungsdaten für die HF-Signalquellen zu entdecken, die verwendet werden können, um Orte von Vorrichtungen in dem Bereich zu bestimmen, die ausgelegt sind, die HF-Signale zu empfangen oder zu überwachen.
Patent DE-102013007019-A1 (DE)
Title: Klett-Objekt-Greif-Ziel-Ganzkörper-Anzug mit anhaftenden Greif-Objekten und Anhaftungsmedien für Hand-Auge-Koordination, Greif- und Ziel-Koordination und für Schnelligkeit.
Inventor: SCHALLER KAI CHRISTIAN
IPC: A44B18/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Ansprüche der funktionalen Anhaftungsprinzipien gelten auch für die Umkehrung der Anhaftungsformen. Dieses Anhaftungs-Konzept bezieht sich sowohl auf Klett-, Magnet- wie auch andere Anhaftungs-Techniken. 1. Die Anhaftungs-Intensität zwischen den anhaftenden Greif-Objekten, Anhaftungsmedien und den Anhaftungsflächen des Klett-Objekt-Greif-Ziel-Ganzkörper-Anzugs ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ausdehnung der Anhaftungsstrukturen beim Klett-Haken- und Flauschband sowohl im Volumen so vergrößert ist, dass ein Ineinandergreifen früher und durch aufgelockerte Flausch- und Hakenband-Strukturen leichter erfolgen, als auch durch die Größe der Fläche bestimmt werden kann. (Patent-Hauptanspruch) 2. Der Klett-Objekt-Greif-Ganzkörper-Anzug ist dadurch gekennzeichnet, dass an den Oberflächen der speziellen Jacke, Hose, Kapuze oder Handschuhen Anhaftungsmaterialien wie Kletthaken- und Flauschband angehaftet sind oder an ausgewählten Anzugs-Körperpartien wie auch Kapuze, Gesichtsschutz oder Handschuh mit Klett-Flausch- oder Hakenbandmaterial benäht sind, um daran Objekte zu befestigen. An den Beugebereichen des Anzugs sind steifere Anhaftungsmaterialien voneinander getrennt, um den Körperbewegungen mit Hilfe des weniger steifen Bekleidungsstoffes die natürliche Bewegung zu erleichtern (Patent-Hauptanspruch) 3. Die zu greifenden Greif-Objekte sind auf der Anhaftungsseite zum Anzug hin mit Hakenbandmaterial befestigt. Der Rand des Objektes ist dadurch fingergreifgroß, dass es in diesem Bereich keine Anhaftung gibt. Um das Anhaftungsmaterial herum ist ein Greif-Material ohne Anhaftungsmaterial, das das Ergreifen und Ablösen des Greif-Objektes von der Anhaftung erleichtert. Die vom Anzugträger abgewandte Vorderseite dient einer guten Greifbarkeit wie zum Beispiel ein loses herunterhängendes Stoffteil und Visualisierungsbedürfnissen der Nutzer. (Patent-Hauptanspruch) a. Das Greifband-Greifobjekt hat an zwei Enden ein befestigtes Band (Z1), das soviel Zwischenraum zwischen sich und dem Klett-Objekt lässt, dass es mit Fingern gegriffen werden kann, um die Rückseite mit Hakenband vom Anzug lösen zu könne. Bei Anhaftungsmaterial außen am Greifband kann dies auch in Adapterfunktion genutzt werden. (Patent-Nebenanspruch) b. Das Abstand-Greifobjekt hat einen sekrecht vom Klett-Objekt abstehenden Polster-Stab mit herbahängendem Stoff oder anderem leicht greifbaren Material und ist so groß, dass eine Hand das Greifmaterial gut ergreifen kann. (Patent-Nebenanspruch) c. Das Ablöse-Greif-Objekt hat eine so kleine Anhaftungsfläche zum Anzug hin, dass die Anhaftungsfläche zur vom Anzug abgewandten Seite durch ihre größere Ausdehnung dazu führt, dass das kompatible Anhaftungsmaterial zum Beispiel auch mit dem zuvor beschriebenen Greifband-Greifobjekt die Ablösung des Ablöse-Greif-Objektes bewirkt. (Patent-Nebenanspruch)
Patent DE-102013008118-A1 (DE)
Title: Arylchinazoline
Inventor: FUCHSS THOMAS DR
IPC: C07D417/10
Filed: 2013-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft neuartige Verbindungen der Formel (I), die zur Hemmung von Serin-Threonin-Proteinkinasen sowie zur Sensibilisierung von Krebszellen gegenüber Antikrebsmitteln und/oder ionisierender Strahlung verwendet werden können.
Patent DE-102013009591-A1 (DE)
Title: Spannverschluss
Inventor: KRETTEK GUNTRAM
IPC: B65D45/18
Filed: 2013-06-07
Abstract: Es wird ein Spannverschluss zum Verbinden von einem ersten Bauteil mit einem zweiten Bauteil, insbesondere eines eine Öffnung verschließenden Deckels mit einem Behältnis, beschrieben. Der Spannverschluss zeichnet sich dadurch aus, dass er einen innenliegenden Verstellmechanismus für die Verstellung der aufgebrachten Spannung aufweist, so dass der Spannverschluss einen guten Schutz gegen Verunreinigungen bietet und sich besonders gut reinigen lässt. Der Spannverschluss ist daher besonders gut geeignet für Anwendungsfälle in der pharmazeutischen Industrie oder Lebensmittelindustrie.
Patent DE-102013009907-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Festhalten von Gegenständen und zugehörige Halteeinheit
Inventor: HANOLD WOLFGANG
IPC: B25J15/06
Filed: 2013-06-13
Abstract: Es wird eine Haltevorrichtung (1) vorgeschlagen, die über einen Grundkörper (15) und ein an dem Grundkörper (15) unter Einnahme einer Gebrauchsstellung anbringbares Adhäsionselement (22) verfügt, wobei das Adhäsionselement (22) an seiner Vorderseite (23) eine zum Festhalten eines Gegenstandes (2) auf Adhäsionsbasis geeignete Haltestruktur (25) aufweist. Zur lösbaren Befestigung des Adhäsionselementes (22) an dem Grundkörper (15) ist eine Haftverschlusseinrichtung (8) vorhanden, die ein an dem Grundkörper (15) angeordnetes erstes Haftstrukturelement (16) und ein mit dem Adhäsionselement (22) zu einer Halteeinheit (13) zusammengefasstes zweites Haftstrukturelement (17) aufweist.