baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003224-U1 (DE)
Title: Antrieb für die längsverschiebliche Schneidhülse einer Biopsienadel
IPC: A61B10/02
Filed: 2009-03-05
Abstract: Antrieb für die längsverschiebliche Schneidhülse einer Biopsienadel zum Öffnen und Verschließen des Probeentnahmeraums mittels eines umsteuerbaren Elektroantriebsmotors, wobei auf der Schneidhülse eine mit dieser fest verbundene Gewindespindel angeordnet ist, die bei Betätigung des Antriebs mit einer ortsfest verbundenen Mutter zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlnabe (20) des Antriebsrades (29) auf der Kanülengewindespindel (21) angeordnet ist und der Querschnitt von Kanülengewindespindel (21) und Hohlnabe (20) des Antriebsrades so gestaltet sind, dass mittels der Hohlnabe die Kanülengewindespindel gedreht wird und dass die Kanülengewindespindel (21) proximalseitig und distalseitig je einen gewindefreien Teil (78) aufweist, der mit dem mittleren Gewindeabschnitt (22) verbunden ist.
Patent DE-202009004633-U1 (DE)
Title: System zum Auffinden und Aufbewahren von Zeitungs- und Zeitschriftenartikeln
IPC: B42D9/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: System zum Auffinden und Aufbewahren von Zeitungs- und Zeitschriftenartikeln dadurch gekennzeichnet daß dieses aus einem Spezialordner (nicht geschützt) und einer Papiermarkierungshilfe besteht
Patent DE-202009010368-U1 (DE)
Title: Abwurfbare "Blackbox" im Luftverkehr
IPC: B64D25/20
Filed: 2009-07-31
Abstract: Abwurfbare „Blackbox” im Luftverkehr dadurch gekennzeichnet, dass die gespeicherten Flugdaten sich in einer Sonde befinden, die bei einem Absturz abgesprengt werden kann.
Patent DE-202009015049-U1 (DE)
Title: Sichtverpackung für Arzneimittel
IPC: A61J1/03
Filed: 2009-11-09
Abstract: Sichtverpackung für Arzneimittel,  mit wenigstens einer Kavität, in der das Arzneimittel, das wenigstens einen Wirkstoff  mit einem Wirkstoffgehalt aufweist, aufgenommen ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß wenigstens zwei in ihrem Wirkstoffgehalt unterschiedliche Arzneimittel (8) in der Sichtverpackung (2) aufgenommen sind,  wobei die Arzneimittel (8) mit unterschiedlichem Wirkstoffgehalt unterschiedliche Oberflächenmerkmale aufweisen.
Patent DE-202009015613-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubare Kletteranlage
IPC: A63B29/00
Filed: 2009-11-16
Abstract: Zusammenbaubare Kletteranlage, gekennzeichnet durch einen Kletterkörper (1), der durch eine Vielzahl von Bauteilen (2) gebildet ist, deren jedes Bauteil (2) mindestens eine Frontfläche (21) und mindestens eine Verbindungsfläche (22) zur Verbindung mit den benachbarten Bauteilen (2) aufweist, wobei die Bauteile (2) durch die Verbindungsflächen (22) beliebig miteinander verbunden werden können, wodurch der Kletterkörper (1) verschiedene Formen haben kann, und wobei die Frontflächen (21) der Bauteile (2) die Kletterfläche (11) bilden, an der eine Vielzahl von Klettergriffen (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202009017454-U1 (DE)
Title: Klapp-Rollator als Gehhilfe-Vorrichtung
IPC: A61H3/04
Filed: 2009-12-17
Abstract: Klapp-Rollator als Gehhilfe-Vorrichtung mit Handgriffen und einem Rahmen aus zwei Ständer (1, 2), die mit den Schellen (3, 4) verbunden sind und zwei Räder (11) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass beim Zusammenklappen des Rollators der Sitz (5) und mit dem Letzteren verbundene, andere Räder tragende Stangen (12, 13) gleichzeitig zur Mittelebene des Rahmens (1-3-2-4) zugeführt werden.
Patent DE-202010001521-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Möbel sowie Möbel mit dieser Vorrichtung
IPC: A47B96/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: Vorrichtung für ein Möbel mit einem ersten Möbelteil, das bewegbar zu einem zweiten Möbelteil ist, so dass sich das zweite Möbelteil durch Bewegen des ersten Möbelteils öffnen und schließen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sinneseinheit zur Erzeugung von physikalischen Reizen, die als Sinneswahrnehmung von einem Benutzer aufnehmbar sind, vorgesehen ist, wobei die Sinneseinheit dazu ausgelegt ist, abhängig von der Bewegung des ersten Möbelteils eine haptische Wirkung zu ändern.
Patent DE-202010002507-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen mindestens zweier in einem Behälter angeordneter Fluide
IPC: B65D25/02
Filed: 2010-02-18
Abstract: Vorrichtung (8) zum Trennen mindestens zweier in einem Behälter (1) angeordneter Fluide, wobei eines der Fluide eine höhere Dichte aufweist als das mindestens eine weitere Fluid, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trenneinrichtung (9) vorgesehen ist, die im Bereich einer Phasengrenze (10) zwischen den Fluiden anordenbar ist und die ein derartiges Volumen des Fluides mit höherer Dichte verdrängt, dass die Trenneinrichtung (9) von dem Fluid mit höherer Dichte im Bereich der Phasengrenze (10) schwimmend gehalten wird.
Patent DE-202010003708-U1 (DE)
Title: Fahrradparker mit integrierter Aufpumpvorrichtung für Fahrradreifen
IPC: B62H1/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Kombination eines Fahrradparkers (10; 10') mit einem auf dem Untergrund aufstellbaren Gestell (12; 12') aus metallischem Rohrmaterial, an welchem Fahrräder anlehnbar sind oder welches mit Aufnahmen zur Halterung wenigstens eines Rades (19) eines Fahrrads versehen ist und mit einer ein gasförmiges Druckmedium liefernden Aufpumpeinrichtung zur Befüllung der Reifen von Fahrrädern über deren Füllventil, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufpumpeinrichtung zumindest zum Teil in einem starr und hoch beanspruchbar mit dem Rohr-Gestell (12; 12') verbundenen rohrförmigen Gehäuse angeordnet ist.
Patent DE-202010006744-U1 (DE)
Title: Sortiermaschine zum schonenden Sortieren stoßgefährdeter Knollengewächse nach bestimmten Größenmaßen
IPC: A01D17/14
Filed: 2010-05-12
Abstract: Sortiermaschine zum Sortieren von Knollengewächsen basierend auf der Quadratgröße, dadurch gekennzeichnet, dass die Knollengewächse in der Maschine durch eine rotierende Sortiertrommel geleitet werden, wobei auf der Innenseite der Trommel zur Sortierung nach dem jeweils gewünschten Quadratmaß austauschbare Siebgitter mit Löchern entsprechender Größe abgestimmt auf die Anforderungen des jeweiligen Sortiervorgang befestigt sind, durch welche ein dem Quadratmaß entsprechendes Knollengewächs hindurchgelangen kann und anschließend unter der Sortiertrommel als erste sortierte Größe gesammelt oder über Auffangbänder weitergeleitet wird, wodurch der Vorgang des Sortierens des jeweiligen Knollengewächses in das durch das Sortiergitter passende Größenmaß vorgenommen wird.
Patent DE-202010009624-U1 (DE)
Title: Stock's Ölstopp-Silberpfeil
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-06-29
Abstract: Stahlpfeil (2) mit airbagähnlicher Funktion zum Einführen und Abdichten eines Ölförderrohres, dadurch gekennzeichnet, dass der Stahlpfeil (2) versehen ist mit einer Lederblase (8), die von einem Schutzschirm (7) eingeschlossen wird.
Patent DE-202010013177-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Leuchte
IPC: F21V21/14
Filed: 2010-12-21
Abstract: Haltevorrichtung zur Halterung einer Leuchte (4) an einer Wand (6), aufweisend – ein erstes Halteelement (8), das dafür vorgesehen ist, an der Wand (6) fixiert zu werden und – ein zweites Halteelement (10), das dafür vorgesehen ist, mit der Leuchte (4) lagefixiert verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Halteelement (10) gegenüber dem ersten Halteelement (8) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202010014119-U1 (DE)
Title: Siebteil für Fallrohre
IPC: E04D13/08
Filed: 2010-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Laub, kleineren Ästen und anderen Verunreinigungen (Siebteil  I  +  II ) mittels eines senkrecht angeordneten Siebes (3) und einem Umlenken des Regenwassers durch Seitenkanäle (7), um ein Verstopfen des Fallrohres zu verhindern und damit den ungehinderten Ablauf zu gewährleisten; sowie einem Reinigungsdeckel (5), der leicht zugänglich ist und deren Position in einer Höhe von ca. 1 m und mit einer Schrägstellung von 30–45 Grad, das Reinigen erleichtert.
Patent DE-202010014447-U1 (DE)
Title: Leistungsversorgungssystem für eine Plasmaanwendung und/oder eine Induktionserwärmungsanwendung
IPC: G05B15/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: Leistungsversorgungssystem (100, 200) für eine Plasmaanwendung und/oder eine Induktionserwärmungsanwendung mit  a. zumindest zwei steuerbaren Leistungsgeneratoren (10, 30) unterschiedlichen Typs, denen jeweils eine Kennung (13, 33) zugeordnet ist,  b. einer Bedieneinheit (12, 32) zur Ansteuerung zumindest eines der Leistungsgeneratoren (10, 30), mit  i. einer Anzeigeeinrichtung (17, 37), auf der eine grafische Benutzeroberfläche (70) anzeigbar ist,  ii. einem Eingabemittel (18, 38) zur Manipulation der grafischen Benutzeroberfläche (70),  iii. einer Bedienapplikation (19, 39), die die Kennung (13, 33) von daran angeschlossenen Leistungsgeneratoren (10, 30) einliest und anhand von für jeden Leistungsgenerator (10, 30) hinterlegten generatorspezifische Konfigurationsdaten (16, 36) und der Kennung(en) (13, 33) die grafische Benutzeroberfläche auf der Anzeigeeinrichtung (17, 37) aufbaut.
Patent DE-202010017338-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Bestimmen vonBodenkennwerten
IPC: E01C19/38
Filed: 2010-05-03
Abstract: Messvorrichtung zum Bestimmen eines Bodenkennwerts für eine Bodeneigenschaft, mit – einem Bodenkontaktelement (6); – einer Horizontal-Schwingungseinrichtung (15) zum Erzeugen einer oszillierenden Bewegung des Bodenkontaktelements (6) in einer Horizontalebene, um einen verbesserten Bodenkontakt des Bodenkontaktelements (6) mit dem Boden zu erreichen; – einer Bewegungserregungseinrichtung zum Erzeugen von wenigstens einer im Wesentlichen vertikalen Bewegung des Bodenkontaktelements (6); – einer Bewegungserfassungseinrichtung (11) zum Erfassen der Bewegung des Bodenkontaktelements (6) wenigstens in einem Zeitraum, in dem das Bodenkontaktelement (6) durch die Bewegungserregungseinrichtung bewegt wird, und zum Erzeugen eines entsprechenden Bewegungssignals; und mit – einer Auswerteeinrichtung zum Bestimmen des Bodenkennwerts aufgrund des Bewegungssignals.
Patent DE-202011000461-U1 (DE)
Title: Endoskopvorrichtung
IPC: G02B23/24
Filed: 2011-03-01
Abstract: Endoskopvorrichtung, umfassend  einen Rohrkörper (10), der an einem Ende mit einem Aufnahmeteil (101) verbunden ist,  ein erstes Bildaufnahmemodul (12), der im Aufnahmerteil (101) angeordnet ist, enthaltend  mindestens einen ersten Leuchtkörper (120), der ein Licht (20) erzeugt, um ein Objekt (3) auszuleuchten,  eine erste Linse (121), die das von dem Objekt (3) reflektierte Reflexionslicht (21) mit einem ersten Sichtwinkel empfängt, und  einen ersten Bildsensor (122), der auf die erste Linse (121) und den ersten Leuchtkörper (120) gerichtet ist, um das Reflexionslicht (21) zu erfassen und entsprechend dem Reflexionslicht (21) ein erstes Bildsignal zu erzeugen,  eine erste flexible Leiterplatte (13), die im Rohrkörper (10) angeordnet ist und mit dem ersten Bildaufnahmemodul (12) verbunden ist, und  ein zweites Bildaufnahmemodul (14), das im Rohrkörper (10) angeordnet ist und mit der ersten flexilben Leiterplatte (13) verbunden ist, enthaltend  mindestens einen zweiten Leuchtkörper (140), der ein Licht...
Patent DE-202011000478-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Behälter für Backwaren
IPC: A21B3/13
Filed: 2011-03-02
Abstract: Behälter (1) zum kombinierten Backen, Aufbewahren und Transportieren von Backwaren, umfassend einen Boden (2), eine mit diesem luftdicht verbundene Seitenwandung (3) sowie einen Deckel (4), wobei der Deckel (4) luftdicht mit der Seitenwandung (3) verbindbar ist, und wobei alle diese Komponenten (2, 3, 4) aus hitzebeständigem Material gefertigt sind.
Patent DE-202011002515-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit Tubenentleererfunktion
IPC: A46B15/00
Filed: 2011-02-09
Abstract: Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (2) der Zahnbürste mit einem Schlitz (3) versehen ist.
Patent DE-202011002974-U1 (DE)
Title: Wanderstab
IPC: A45B3/00
Filed: 2011-02-14
Abstract: Wanderstab (1) mit einem langgestreckten, rohrförmigen, elastischen Grundkörper (2), wobei der Grundkörper (2) einen Außendurchmesser (D), einen Innendurchmesser (d), eine Länge (L) und ein Längen-zu-Außendurchmesser-Verhältnis (L/D) im Bereich von 50–85 aufweist, wobei die gegenüberliegenden Endbereiche des rohrförmigen Grundkörpers (2) mit Endkappen (4, 5) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige, elastische Grundkörper (2) eine hohe Biegeelastizität mit einem E-Modul rechtwinkelig zur Wanderstablänge im Bereich von 25000 bis 35000 N/mm 2  besitzt und aus einem Hochleistungsfaserverbundwerkstoff besteht.
Patent DE-202011004346-U1 (DE)
Title: Ionospektroskop Gerätesystem zur ionosphären Simulation
IPC: G01N21/67
Filed: 2011-03-24
Abstract: (Bemerkung: Alle Maße sind als ungefähre Maße zu verstehen und können je nach Bedarf auch in größerem Umfang verändert werden) Ionospektroskop als Gerätesystem zur Ionosphären Simulation ist dadurch gekennzeichnet, dass eine evakuierbare Röhre vorzugsweise aus Glas beispielsweise mit einem Durchmesser von 150 mm und einer Länge von 750 mm mit genormten Anschlüssen (Glassschliffen) versehen ist, so dass normale Pumpen und Schlauchanschlüsse verwendbar sind. Und somit eine Regulierung von Druck-Temperatur- und Feuchtewerten möglich ist.
Patent DE-202011051098-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Qualität von Trink- und/oder Brauchwasser
IPC: B01D35/02
Filed: 2011-08-11
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verbesserung der Qualität von Trink- und/oder Brauchwasser, die zur Anordnung in einer Leitung oder einem Leitungsabschnitt ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung ein rohrförmiges Gehäuse (12) aufweist, in dessen Inneren ein Stützkörper (14) angeordnet ist, wobei über den Stützkörper (14) ein Aktivkohlefilter (16) gezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Aktivkohlefilters (16) in dem und/oder um den Stützkörper (14) herum ein mineralhaltiges Material (24) eingebettet ist, das Schungit und/oder Bentonit umfasst.
Patent DE-202011051634-U1 (DE)
Title: Stromschalter mit Leucht- und Gleichstromumwandlungsfunktion
IPC: H01H9/18
Filed: 2011-10-14
Abstract: Stromschalter mit Leucht- und Gleichstromumwandlungsfunktion, umfassend  ein Gehäuse (11), das einen Rahmen (111) und einen Montageteil (112) aufweist, wobei der Montageteil (112) im Mittelbereich des Rahmens (111) liegt,  ein Umwandlungsmodul (12), das im Gehäuse angeordnet und mit der Wechselstromquelle elektrisch verbunden ist, um den Wechselstrom in Gleichstrom umzuwandeln,  einen Steuerschalter (13), der im Montageteil (112) angeordnet und mit dem Stromverbraucher (2), der Wechselstromquelle (3) und dem Umwandlungsmodul (12) elektrisch verbunden ist, um den Einsatzzustand des Stromverbrauchers (2) umzuschalten, wobei der Steuerschalter (13) einen ersten Gleichstromanschluss 133) und einen zweiten Gleichstromanschluss (134) aufweist und entsprechend dem Einsatzzustand des Stromverbrauchers (2) den Gleichstrom zwischen dem ersten Gleichstromanschluss (133) und dem zweiten Gleichstromanschluss (134) umschaltet, und  ein erstes Lichtmodul (14), das eine erste LED-Lichtquelle (141) beinhaltet, die mit dem ersten Gleichstromanschluss (133) elektrisch verbunden ist und diese durch den Gleichstrom aufgeleuchtet wird.
Patent DE-202011100436-U1 (DE)
Title: Straßengelenkfahrzeug
IPC: B60D1/173
Filed: 2011-05-07
Abstract: Straßengelenkfahrzeug umfassend ein Zugfahrzeug (1) und einen Hänger (2), wobei das Zugfahrzeug und der Hänger durch eine Fahrzeuggelenkeinrichtung (10, 20) miteinander verbunden sind, wobei der Hänger eine vordere Lenkachse und eine hintere Achse, die vorzugsweise als Lenkachse ausgebildet ist, aufweist, wobei die vordere Achse als Nachlaufachse ausgebildet ist, wobei die Fahrzeuggelenkeinrichtung (10, 20) mindestens ein Gelenk (16, 26) zur Verbindung mit dem Hänger (2) aufweist, wobei die Fahrzeuggelenkeinrichtung (10, 20) durch mindestens eine Kolbenzylindereinrichtung (30, 130) mit dem Hänger (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Notfallhydraulikeinrichtung (60) die Kolbenzylindereinrichtung (30, 130) in eine Stellung überführbar ist, bei der in Geradeausstellung des Hängers (2) zum Zugfahrzeug (1) das Gelenk (16, 26) der Fahrzeuggelenkeinrichtung (10, 20) zum Hänger (2) starr gestellt ist, bei von der Lenkung entkoppelter vorderer Hängerachse (3) und starr gestellter hinterer Hängerachse (4).
Patent DE-202011103338-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwandeln von Energie
IPC: F03B17/02
Filed: 2011-07-14
Abstract: Vorrichtung zum Umwandeln von mechanischer in elektrische Energie, die einem Generator (1) entnehmbar ist, dessen Antriebswelle (2) direkt oder über ein Getriebe von einer Kraftmaschine (3) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftmaschine (3) aus wenigstens einer Reihe rechtwinklig zu ihrer Rotationsachse (4) sich erstreckender, auf der Rotationsachse (4) sich kreuzender Führungsschienen (5) besteht, wobei in jeder Führungsschiene (5) ein auf ihrer ganzen Länge frei bewegbarer Körper (6) aus einem Material mit einem hohen spezifischen Gewicht angeordnet ist, wobei jeder dieser Körper (6) während der Rotationsbewegung der zugehörigen Führungsschiene (5) jeweils nach der Passage des erdnächsten Punktes durch eine mechanische Kraft zu dem entgegengesetzten Ende der Führungsschiene (5) bewegt wird.
Patent DE-202011103524-U1 (DE)
Title: Dachrinnenschutz
IPC: E04D13/076
Filed: 2011-07-21
Abstract: Dachrinnenschutz aus Schaumstoff, dadurch gekennzeichnet, das der Schaumstoff die Dachrinne komplett ausfüllt.
Patent DE-202011104795-U1 (DE)
Title: Windsicherungsblende
IPC: F24F13/10
Filed: 2011-08-19
Abstract: Über Aufnahmen über eine Achse drehbar gelagerte Windsicherungsblende weitestgehend quer zur Luftströmung untergebracht in einer Wetterschutzhaube gekennzeichnet dadurch, dass sie in Form einer Klappe aus starrem oder flexiblen Material ausgeführt wird.
Patent DE-202011105577-U1 (DE)
Title: Antrieb des Transportsmittels
IPC: B62M3/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: Transportmittelsantrieb aufweist führender Kettenblatt (1) des Kettenübertragung, auf dessen Welle (2) die Kurbeln (3) installiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kurbeln (3) scharnierweise die Hebeln (4) und (5) angebracht sind, die fest mittels Achse (6) verbunden sind, dabei: – an Hebel (4) scharnierweise das Pedal (7) installiert ist, – an Hebel (5) scharnierweise die Rolle (8) installiert ist, – die Rolle (8) befindet sich in Fuge (9) der unbeweglichen Stütze (10), – die Fuge (9) ist als Kreis (Radius r) achsenfluchtig dem Achse (2) ausgeführt ist.
Patent DE-202011106140-U1 (DE)
Title: Schachtel in Form einer Verpackung
IPC: B65D5/64
Filed: 2011-09-22
Abstract: Schachtel in Form einer Verpackung aus Kartonage, wie Feinkartonage mit Beschichtung bzw. Kaschierung, wobei ein absatzfreier Kantenabschluss zwischen Wandung als umlaufende Umhüllung und Decklage als Boden bzw. Deckel gebildet ist, wobei die Elemente durch eine Beleimung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (1) an einer Seite eine Bördelabwinklung (2) als Auflagefläche für eine entsprechend den Abmessungen der umlaufenden Wandung (1) aufsetzbares Flächenelement als Decklage (6) aufweist und in einen durch die Bördelabwinklung (2) gebildeten Durchtritt (3) eine Zwischenlage (4) entsprechend der Wandstärke der Wandung (2) einsetzbar und eine innenliegende einer Innenfläche entsprechendes Flächenelement als Innenspiegel (5) einsetzbar ist und mindestens die Decklage (6) und der Innenspiegel (5) an den aneinander zugewandten Seiten eine Beleimung (8) zum Fixieren durch Verpressen aufweist.
Patent DE-202011106607-U1 (DE)
Title: Magnet-Edelstein-Einlage
IPC: H01F7/02
Filed: 2011-09-27
Abstract: Magnet-Edelstein-Einlage gekennzeichnet durch, eine mittlere Öffnung.
Patent DE-202011107869-U1 (DE)
Title: Drei-Wege-Magnetventil für einen Zufuhrkreislauf eines Fluids
IPC: F16K11/24
Filed: 2011-11-14
Abstract: Drei-Wege-Magnetventil für einen Versorgungs- bzw. Zufuhr-Kreislauf eines Fluids, insbesondere Kaffee und ähnliche Getränke, wobei das Magnetventil (1) Folgendes umfasst: einen Ventilkörper (2; 200); ein Wirkorgan (4); ein Gleitstück (5), das durch das Wirkorgan (4) betätig wird und das einen Verschluss (37) aufweist, der innerhalb des Ventilkörpers (2; 200) angeordnet ist und selektiv entlang einer Achse (A) bewegbar ist; wobei der Ventilkörper (2; 200) einen Hohlraum (3; 203) für den Durchgang des Fluids aufweist, eine erste Öffnung (15; 215), die hydraulisch mit einer ersten Leitung (6) verbunden ist; eine zweite und eine dritte Öffnung (16, 17; 216, 217), die jeweils mit einer zweiten und dritten Leitung (7, 8) verbunden sind; wobei der Verschluss (37) im Inneren des Hohlraums (3; 203) zur selektiven Sperrung bzw. Verschluß der zweiten oder der dritten Öffnung (16, 17; 216, 217) beweglich ist; wobei der Ventilkörper (2; 200) einen ersten und einen zweiten Körper (11, 12,...
Patent DE-202011110288-U1 (DE)
Title: Handheld-Computer
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-04-01
Abstract: Handheld-Computer (10), der Mittel zum Bereitstellen der Funktionalität eines mobilen Telefons und Mittel zum Bereitstellen der Funktionalität eines Organizers umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Handheld-Computer (10) ferner Mittel zum Bereitstellen der Funktionalität eines herkömmlichen Personal-Computers umfasst.
Patent DE-202012000426-U1 (DE)
Title: Filtereinheit
IPC: A01K63/04
Filed: 2012-01-18
Abstract: Filtereinheit (1), aufweisend: wenigstens einen Filterkörper (2), welcher zum Filtern von zu filternden Flüssigkeit (12) ausgebildet ist; und ein Abstandsgewirk (3), welches eine erste und eine zweite Deckschicht (4; 5) mit jeweils einer Vielzahl von Öffnungen (6) umfasst, die von Randbereichen (7) begrenzt werden, wobei sich Fäden (8) von den Randbereichen (7) der ersten Deckschicht (4) zu Randbereichen (7) der zweiten Deckschicht (5) erstrecken; wobei in einem Filterbetrieb der Filtereinheit (1) die zu filternde Flüssigkeit (12) und/oder mittels des Filterkörpers (2) gefilterte Flüssigkeit (13) im Wesentlichen senkrecht in das Abstandsgewirk (3) hinein und zwischen der ersten und zweiten Deckschicht (4; 5) durch das Abstandsgewirk (3) hindurch fließt.
Patent DE-202012000683-U1 (DE)
Title: Ein mobiles Gerät für das Testen von Solarmodulen
IPC: G01R31/26
Filed: 2012-01-25
Abstract: Ein tragbares Gerät für die Charakterisierung der Funktion von mindestens einem Solarpanel, durch folgendes gekennzeichnet: 1. Ein tragbares Gerät zur Charakterisierung der Funktionalität von mindestens einem Solarpanel, wobei die Vorrichtung Mittel zur Erzeugung beliebiger räumlich verteilter optischer Testmuster und Intensitätsprofile, wobei die Mittel aus der mindestens einer elektronische Steuereinheit besteht und diese Einheit Kontrolliert die Emission von mehreren Lichtquellen, wobei minde geeignet, bewegliches Testmuster per Software erzeugt werden. 2. Gerät laut Antrag 1, wo als Lichtquellen Lichtemittierende Dioden (LED) mit mindestens einer bekannten Spektralverteilung benutz werden. 3. Gerät laut Antrag 2, wobei die spektrale Emission des Gerätes das Spektrum des natürlichen Sonnenlichtes möglichst angepasst, wobei eine Kalibrierung zwischen des Sonnenspektrums und der Lichtquellen mit Hilfe von konventionellen Mittel möglich. 4. Gerät laut Antrag 3, wobei die spektrale Emission des Geräts mittels der Änderung der elektrischen Energie zu den Lichtquellen...
Patent DE-202012002570-U1 (DE)
Title: Transportable Vorrichtung zum Auffangen von Hundekot
IPC: A01K23/00
Filed: 2012-03-12
Abstract: Transportable Vorrichtung zum Auffangen von Hundekot dadurch gekennzeichnet, dass ein Schlauch (1) vorzugsweise aus Kunststoff, der als Träger eines Kotbeutels (2) dient, am Ende eines teleskopförmigen Stielelements (3) befestigt ist an dessen Griffstück (4) ein Kotbeutelspender (5), vorzugsweise aus Kunststoff, angebracht ist.
Patent DE-202012003876-U1 (DE)
Title: Intelligentes Board zur Aufnahme mehrerer Getränkegefäße
IPC: A47G23/02
Filed: 2012-04-18
Abstract: Weltweit einzigartiges i Board (i steht für Intelligent) zur Aufnahme mehrerer Getränkegefäße, dass aus mehreren Materialen hergestellt werden kann und dadurch gekennzeichnet ist, dass es eine obere Aufnahme (2) gibt, die mit den Zwischenstücken (3), der unteren Grundplatte (4) und dem Universalbügel (5) verbunden ist.