baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015013581-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: ISHIWARI HISATERU
IPC: G05B19/4155
Filed: 2015-10-20
Granted: 2021-08-26
Abstract: Numerische Steuerung (100), die konfiguriert ist, um einen Bearbeitungsvorgang ohne Beschädigung einer Maschine zu stoppen, bevor ein vorgesehener Zeitpunkt erreicht wird, wenn der vorgesehene Zeitpunkt, um den Bearbeitungsvorgang zu stoppen, vorgesehen wird, während des Bearbeitungsvorgangs, der durch Steuern der Maschine basierend auf einem Bearbeitungsprogramm ausgeführt wird, wobei die numerische Steuerung (100) Folgendes umfasst:eine Einheit (110) zum Eingeben eines Stoppzeitpunktes, die konfiguriert ist, um den vorgesehenen Zeitpunkt zu empfangen;eine Einheit (120) zum Vorhersagen der Bearbeitungszeit, die konfiguriert ist, um die Bearbeitungszeit des Bearbeitungsprogramms unter Berücksichtigung der Reihenfolge, um die Blöcke des Bearbeitungsprogramms auszuführen, und der Zeit für Beschleunigung und Verzögerung durch eine Antriebseinheit der Maschine vorherzusagen;eine Einheit (130) zum Bezeichnen eines Betriebsstoppblocks, die konfiguriert ist, um einen Ausführungsblock des Bearbeitungsprogramms zu dem vorgesehenen Zeitpunkt, von dem vorhergesagt wird, dass er an dem vorgesehenen Zeitpunkt ausgeführt wird, basierend auf der Bearbeitungszeit jedes Blocks des Bearbeitungsprogramms, die von der Einheit (120) zum Vorhersagen der Bearbeitungszeit vorhergesagt wird, vorherzusagen, und einen Stoppblock, damit der Bearbeitungsvorgang ohne Beschädigung der Maschine vor der vorgesehenen Zeit gestoppt wird, durch Suchen von dem Ausführungsblock zu dem vorgesehenen Zeitpunkt in umgekehrter Reihenfolge zu der Reihenfolge, um die Blöcke des Bearbeitungsprogramms auszuführen, zu bezeichnen; undeine Einheit (140) zum Steuern eines Programmvorgangs, die konfiguriert ist, um das Stoppen des Bearbeitungsvorgangs an dem Stoppblock, der durch die Einheit zum Bezeichnen eines Betriebsstoppblocks bezeichnet wird, zu stoppen.
Patent DE-102015100618-B4 (DE)
Title: Radkappe, Rad und Fahrzeug
Inventor: XU WEI
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-01-16
Granted: 2019-03-28
Abstract: Radkappe (100) für Fahrzeuge, umfassend:
 einen Grundkörper (1);
 eine Signalerfassungseinrichtung (2) zum automatischen Detektieren von Hindernissen, die an dem Grundkörper (1) angeordnet ist; und
 eine Steuereinrichtung (4), die separat mit der Signalerfassungseinrichtung (2) und mit einer ersten Radiosignalübertragungseinrichtung (3) verbunden ist; wobei
 die erste Radiosignalübertragungseinrichtung (3) zur Übertragung eines Radiosignals ausgelegt ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass die Signalerfassungseinrichtung (2) als Radar zur Detektion des Hindernisses bzw. eines Abstandes zwischen dem Fahrzeug und dem Hindernis ausgebildet ist oder die Signalerfassungseinrichtung (2) als Kamera ausgeführt ist und ein Objektiv enthält, das zur Außenseite des Rades hin gerichtet ist,
 wobei die Radkappe des Weiteren umfasst:
 eine umlaufend ausgebildete Positionsbegrenzungswand (11), die auf der inneren Oberfläche der Grundkörpers (1) der Radkappe (100) angeordnet ist, wobei die Positionsbegrenzungswand (11) und die innere Oberfläche des Grundkörpers (1) der Radkappe (100) zusammen eine Rastvertiefung (101) bilden; und
 eine Rastklaue (12) zum Verrasten der Steuereinrichtung (4) an dem Grundkörper (1) der Radkappe (100), wobei die Rastklaue (12) in der Öffnungsstelle der Rastvertiefung (101) angeordnet ist.
Patent DE-102015108397-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: KATO MASAAKI
IPC: F02M21/06
Filed: 2015-05-28
Granted: 2020-08-13
Abstract: Kraftstoffversorgungssystem mit:einem Kraftstofftank (2), der einen Flüssiggaskraftstoff enthält;einer Speisepumpe (3), die den Flüssiggaskraftstoff von dem Kraftstofftank (2) fördert;einer Hochdruckpumpe (4), die einen Kraftstoffgang (11) hat, in den der Kraftstoff in einer Flüssig-Phase von der Speisepumpe (3) eingeleitet wird;einer Pumpenkammer (12), in die der Kraftstoff von dem Kraftstoffgang (11) eingeleitet wird, und einem Tauchkolben (14), der den Kraftstoff in der Pumpenkammer (12) mit einem Druck beaufschlagt; undeiner Druckkammer (30), die mit dem Kraftstoffgang (11) kommuniziert und den Kraftstoff von der Speisepumpe (3) oder einen von dem Kraftstoffgang (11) zurückgeführten Kraftstoff aufnimmt, wobeider Kraftstoff in der Druckkammer (30) von einer spezifizierten Wärmequelle eine Wärmeenergie aufnimmt, so dass der Kraftstoff in eine Gas-Phase oder eine Gas-flüssig-Phase gebracht wird, unddie spezifizierte Wärmequelle eine Maschine (E) ist.
Patent DE-102015110225-B4 (DE)
Title: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Fehlersignals für eine Steuerungseinheit
Inventor: SLAMA PETER
IPC: G01D3/02
Filed: 2015-06-25
Granted: 2022-05-05
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Bereitstellen eines Fehlersignals (105) für eine Steuerungseinheit (30), wobei das Fehlersignal (105) eine interne Fehlfunktion einer Sensoreinheit (20) anzeigt, die Vorrichtung umfassend:ein Eingangsmodul (110), das ausgebildet ist, um ein Sensorsignal (115) von der Sensoreinheit (20) zu empfangen, wobei das Sensorsignal (115) ein periodisches Signal ist;ein Bestimmungsmodul (120), das ausgebildet ist, um die interne Fehlfunktion der Sensoreinheit (20) oder der Vorrichtung (100) zu bestimmen; undein Ausgangsmodul (130), das ausgebildet ist, um das Fehlersignal (105), das die interne Fehlfunktion anzeigt, an die Steuerungseinheit (30) bereitzustellen, wobei das Fehlersignal (105) einen vorbestimmten Pegel einer physikalischen Größe umfasst, der sich von einem oberen Pegel und von einem unteren Pegel unterscheidet, die zum Bereitstellen periodischer Informationen des Sensorsignals (115) verwendet werden.
Patent DE-102015114990-B4 (DE)
Title: Linsenanordnung, insbesondere Brillenglasanordnung, Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Linsenanordnung
Inventor: PÜTZ JÖRG
IPC: G02B3/08
Filed: 2015-09-07
Granted: 2022-05-12
Abstract: Linsenanordnung (12) mit einem Basislinsenelement (36), wobei das Basislinsenelement (36) eine erste Oberfläche (44) aufweist, wobei die erste Oberfläche (44) einen ersten optischen Wirkbereich (46) und einen Randbereich (52) aufweist, wobei der erste optische Wirkbereich (46) ein Lentikularbereich (50) des Basislinsenelements (36) ist, wobei der Randbereich (52) den Lentikularbereich (50) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Oberfläche (44) eine langgestreckte Ausnehmung (48) aufweist, und wobei die langgestreckte Ausnehmung (48) den Lentikularbereich (50) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102015115071-B4 (DE)
Title: Multizellen-Leistungswandlungsverfahren und Multizellenleistungswandler
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H02M5/42
Filed: 2015-09-08
Granted: 2023-09-21
Abstract: Leistungswandlerschaltung, die aufweist:einen Leistungswandler (10; 20) mit mehreren in Reihe geschalteten Wandlerzellen (11-1N1; 21-2N3),wobei jede der mehreren Wandlerzellen (11-1N1; 21-2N3) wenigstens eine erste Halbbrückenschaltung (HB1) aufweist, die einen ersten Silizium-MOSFET, Metal Oxid Semiconductor Field-Effect Transistor, und einen zweiten Silizium-MOSFET aufweist,wobei wenigstens eine der mehreren Wandlerzellen (11-1N1; 21-2N3) dazu ausgebildet ist, in einem Kontinuierlichstrombetrieb zu arbeitenwobei der erste Silizium-MOSFET einen ersten Einschaltwiderstand und eine erste Sperrspannungsfestigkeit aufweist und der zweite Silizium-MOSFET einen zweiten Einschaltwiderstand und eine zweite Sperrspannungsfestigkeit aufweist,wobei die erste Sperrspannungsfestigkeit und die zweite Sperrspannungsfestigkeit im Wesentlichen gleich sind, undwobei der erste Einschaltwiderstand sich von dem zweiten Einschaltwiderstand unterscheidet.
Patent DE-102015118606-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Tiefziehen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WIEMANN MARCUS
IPC: B21D24/00
Filed: 2015-10-30
Granted: 2023-01-12
Abstract: Werkzeug (1) zum Tiefziehen von Stahlblech, wobei eine grobe Kontur eines zu formenden Werkstücks (6) mit einer Mehrzahl von Platten (4), Säulen (9) oder Blöcken ausgebildet ist und auf der einem Werkstück (6) zugewandten Fläche, die von den Platten (4), Säulen (9) oder Blöcken gebildet wird, eine Masse (2) aufgedruckt ist, welche die grobe Kontur auffüllt und werkstückseitig eine formgebende Fläche (7) bildet, wobei die Masse (2) aus einer gedruckten, und dann geschmolzenen Metallschicht ausgebildet ist.
Patent DE-102015119249-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gezielten Generierung von NH3 während des Regenerationsvorgangs eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: BEICHTBUCHNER ALBERT
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-11-09
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zur gezielten Generierung von NHwährend des Regenerationsvorgangs eines in einem Abgassystem einer Brennkraftmaschine (1) angeordneten NO-Speicherkatalysators (LNT), wobei die Regeneration durch Einstellen einer reduzierend wirkenden Abgasatmosphäre vor dem NO-Speicherkatalysator (LNT) ausgelöst wird und der zeitliche Verlauf von zumindest während der Regenerationsphase stromaufwärts und stromabwärts des NO-Speicherkatalysators (LNT) ermittelten Lambdawerten (λ, λ) im Abgas stromauf- und stromabwärts des NO-Speicherkatalysators (LNT) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Schritte durchgeführt werden:a) Aufsuchen eines Kreuzungszeitpunktes (K), an welchem die ermittelten Lambdawerte (λ, λ) stromaufwärts und stromabwärts des NO-Speicherkatalysators (LNT) den gleichen Wert aufweisen;b) Ermitteln einer ab dem Kreuzungszeitpunkt (K) bis zu einem Bezugszeitpunkt (T) durch die zeitlichen Verläufe der Lambdawerte (λ, λ) stromaufwärts und stromabwärts des NO-Speicherkatalysators (LNT) aufgespannten Differenzfläche (D);c) Ermitteln einer NH-Menge im Abgas stromabwärts des NO-Speicherkatalysators (LNT) auf der Basis der Differenzfläche (D);d) Beendigung des Regenerationsvorganges, wenn die ermittelte NH-Menge im Abgas stromabwärts des NO-Speicherkatalysators (LNT) einen definierten Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102015121268-B4 (DE)
Title: Gurtband zur Ladesicherung
Inventor: BÖHM ALEXANDER
IPC: D03D15/00
Filed: 2015-12-07
Granted: 2021-03-04
Abstract: Gurtband (1) bestehend aus mindestens einem Mantel (8) und einem vom Mantel (8) umgebenen Kern (9), wobei der Mantel (8) von mindestens einer Oberkette (2) und mindestens einer Unterkette (3) gebildet ist, wobei die Oberkette (2) aus mindestens zwei Oberkettfäden (2-1, 2-2) und die Unterkette (3) von mindestens zwei Unterkettfäden (3-1, 3-2) gebildet ist, wobei die Oberkette (2) von Oberschussfäden (4) und die Unterkette (3) von Unterschussfäden (5) durchdrungen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bindekette (6), welche die Oberschussfäden (4) und die Unterschussfäden (5) jeweils abwechselnd umschließt, angeordnet ist, und welche die Oberkette (2) und die Unterkette (3) miteinander verbindet und der Kern (9) von einer Füllkette (7) gebildet ist, welche aus Hochleistungsfäden besteht.
Patent DE-102015122606-B4 (DE)
Title: Kombination aus einer Spüle und einem Spülenzubehörteil und Verwendung eines Spülenzubehörteils
Inventor: KELLER JOSEF
IPC: A47L17/02
Filed: 2015-12-22
Granted: 2022-05-25
Abstract: Kombination aus einer Spüle (102) mit mindestens einem Becken (104) und einem Spülenzubehörteil (106) zum Anordnen an der Spüle (102), wobei das Spülenzubehörteil (106) eine erste Kopplungsvorrichtung (160a) zum Ankoppeln des Spülenzubehörteils (106) an eine erste Seitenwand (112a) eines Beckens (104) der Spüle (102) und eine zweite Kopplungsvorrichtung (160b) zum Ankoppeln des Spülenzubehörteils (106) an eine der ersten Seitenwand (112a) gegenüberliegende zweite Seitenwand (112b) des Beckens (104) der Spüle (102) umfasst und wobei das Spülenzubehörteil (106) in einer an die Seitenwände (112a, 112b) des Beckens (104) angekoppelten Stellung durch Reibschluss zwischen der ersten Kopplungsvorrichtung (160a) und der ersten Seitenwand (112a) des Beckens (104) und durch Reibschluss zwischen der zweiten Kopplungsvorrichtung (160b) und der zweiten Seitenwand (112b) des Beckens (104) gegen eine Bewegung relativ zu dem Becken (104) in horizontaler Richtung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülenzubehörteil (106) in einer an die Seitenwände (112a, 112b) des Beckens (104) angekoppelten Stellung nicht mit einem an eine Seitenwand (112a, 112b) des Beckens (104) angrenzenden Beckenflansch (114), Beckenrand (168) oder Beckenrandbereich der Spüle (102) und nicht mit einem Bodenbereich (108) des Beckens (104) der Spüle (102) in Kontakt steht.
Patent DE-102015219732-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments
Inventor: SEIJO BOLLIN HANS-PETER
IPC: B42D25/475
Filed: 2015-10-12
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments (1), wobei das Sicherheitsdokument (1) in einem Überformat bereitgestellt wird, wobei das Sicherheitsdokument (1) in zumindest einem Randbereich beschnitten wird, wobei die Beschneidung entlang einer Beschneidungstrajektorie (11) erfolgt, wobei die Beschneidung zeitlich und räumlich entlang der Beschneidungstrajektorie (11) laufend durchgeführt wird, wobei die Beschneidungstrajektorie (11) derart bestimmt wird, dass eine dokumentenbezogene Raumlage eines Dokumentenmerkmals im beschnittenen Zustand des Sicherheitsdokuments (1) nicht mehr als ein vorbestimmtes Maß von einer gewünschten Raumlage abweicht, wobei die Beschneidungstrajektorie eine Raumlage eines Dokumentenrands festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschneidung durch Fräsen, Schleifen, ein Schneidmesser, ein Stichelmesser oder Fluidstrahl-Schneiden erfolgt und/oder dass das Sicherheitsdokument (1) mit mindestens einer Überstandslage (6) bereitgestellt wird, wobei mindestens ein Abbild zumindest eines Überstandsabschnitts der Überstandslage (6) erzeugt wird, wobei bildbasiert eine dokumentenbezogene Raumlage des Überstandsabschnitts bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit der dokumentenbezogenen Raumlage des Überstandsabschnitts eine dokumentenbezogene Raumlage mindestens eines nicht abgebildeten Dokumentenmerkmals des Sicherheitsdokuments (1) und eine Beschneidungstrajektorie in Abhängigkeit der dokumentenbezogenen Raumlage des nicht abgebildeten Dokumentenmerkmals des Sicherheitsdokuments (1) bestimmt wird und/oder wobei bildbasiert eine dokumentenbezogene Raumlage eines abgebildeten Dokumentenmerkmals des Überstandsabschnitts und eine Beschneidungstrajektorie in Abhängigkeit der dokumentenbezogenen Raumlage des abgebildeten Dokumentenmerkmals des Sicherheitsdokuments (1) bestimmt wird, wobei das Sicherheitsdokument (1) entlang der Beschneidungstrajektorie beschnitten wird.
Patent DE-102015220834-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: TAKAHASHI GEN
IPC: B60N2/70
Filed: 2015-10-26
Granted: 2023-06-15
Abstract: Fahrzeugsitz (10) mit:einem Sitzkissenrahmen (14), der einen Rahmen eines Sitzkissens (12) zum Tragen des Gesäßes und der Oberschenkel eines Insassen (H) bildet;einer aus einem stangenförmigen Material gebildeten Mittenabschnittsfeder (16, 18), die in einem Sitzbreitenrichtungsmittenabschnitt den Sitzkissenrahmen (14) in Sitzlängsrichtung überspannt;zwei aus einem stangenförmigen Material gebildeten Endabschnittsfedern (20, 22), die in einer Sitzseitenansicht gesehen auf gleicher Höhe wie die Mittenabschnittsfeder (16, 18) angeordnet sind, an Sitzbreitenrichtungsendabschnitten den Sitzkissenrahmen (14) in Sitzlängsrichtung überspannen und durch Einsatz eines stangenförmigen Materials mit einem größeren Drahtdurchmesser eine höhere Federkonstante (K) haben als die Mittenabschnittsfeder (16, 18); und einem Paar von aus einem stangenförmigen Material gebildeten Verbindungselementen (34), die sitzvorderseitig und sitzrückseitig der Hüftpunkte (P) eines sitzenden Insassen (H) angeordnet sind, wobei das Paar von Verbindungselementen (34) die Mittenabschnittsfeder (16, 18) mit den beiden Endabschnittsfedern (20, 22) in Sitzbreitenrichtung verbindet,wobei die Mittenabschnittsfeder (16, 18) und jede der beiden Endabschnittsfedern (20, 22) Verlängerungsabschnitte aufweisen, die sich in der Sitzbreitenrichtung an einer Position erstrecken, an der die Verbindungselemente (34) angeordnet sind, undwobei jedes der Verbindungselemente (34) so angeordnet ist, dass es die Verlängerungsabschnitte der Mittenabschnittsfeder (16, 18) und jeder der beiden Endabschnittsfedern (20, 22) überlappt, und die Verbindungselemente (34) an einer Unterseite der Verlängerungsabschnitte angeordnet sind.
Patent DE-102015221178-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor
Inventor: TAHEDL MARKUS
IPC: G01D5/241
Filed: 2015-10-29
Granted: 2020-12-31
Abstract: Kapazitiver Sensor mit einer ersten Sendeelektrode (1) und einer zweiten Sendeelektrode (2), einem Codegenerator (3) und einem Modulator (4) zur Erzeugung von zwei rechteckförmigen Sendesignalen (E1, E2), sowie einer Auswerteeinheit (5) mit einem Synchrondemodulator (6), wobei die Sendeelektroden (1, 2) mit den rechteckförmigen Sendesignalen (E1, E2) angetrieben, und die Empfangssignale mit ein und demselben rechteckförmigen Signal (E1, E2, E3) synchron demoduliert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendesignale (E1, E2) mit zwei unterschiedlichen, nicht orthogonalen Codes (C1, C2) moduliert gesendet werden, wobei die Sendesignale (E1, E2) den vollen Spannungshub aufweisen, und die Empfangssignale mit einem der Sendesignale (E1, E2) oder einem Signal (E3) demoduliert werden, wobei das Signal (E3) unterschiedlich mit den Sendesignalen (E1, E2) korreliert und die Empfindlichkeit des Elektrodensystems durch Variation der Codesignale (C1, C2, C3) einstellbar ist, wobei die Sendeelektroden (1, 2) mit einem Chopper (4) im Choppertakt (NF) umgeschaltet werden können.
Patent DE-102015226606-B4 (DE)
Title: Stromschiene
Inventor: BLÄCKER THOMAS
IPC: H02G5/00
Filed: 2015-12-23
Granted: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromschiene (1) für Spannungen von 1 kV bis 36 kV und Stromstärken bis 2,5 kA. Sie umfasst einen von einer Isolierung (6) umgebenen starren Stromleiter (7) mit einem ersten und einem zweiten Ende (2, 4), wobei die Stromschiene (1) an wenigstens einem der beiden Enden (2, 4) der Stromleiter (7) eine Stromschienenbuchse (5) aufweist, die eine fest mit dem Stromleiter (7) verbundene einseitig offene Kontaktbuchse (10) zur Aufnahme eines Kontaktkopfes eines Kabelsteckteils und einen die Kontaktbuchse (10) umgebenden Isolierkörper (12) umfasst, der von der Isolierung (6) des Stromleiters (7) getrennt ausgeführt ist, eine Öffnung (13) zum Einführen des Kontaktkopfes des Kabelsteckteils in die Kontaktbuchse aufweist und in axialer Richtung des Stromleiters (7) mit dessen Isolierung (6) überlappend ist.
Patent DE-102016001853-B4 (DE)
Title: Antriebspaket
Inventor: BARTON PETER
IPC: F16M7/00
Filed: 2016-02-18
Granted: 2018-08-02
Abstract: Antriebspaket, aufweisend einen Motor (2) mit einer Rotorwelle, ein Getriebe (3) und eine Tragestruktur (5, 105),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Tragestruktur (5, 105) ein Tragteil (15, 115) mit einem Getriebeauflageabschnitt (7, 20, 107, 120) und ein Motorauflageteil (6, 19, 206, 219) aufweist, wobei das Tragteil (15, 115) und der Getriebeauflageabschnitt (7, 20, 107, 120) einstückig ausgeführt sind,
 wobei der Motor (2) mittels des Motorauflageteils (6, 19, 206, 219) auf der Tragestruktur (5, 105) montiert ist, insbesondere wobei das Motorauflageteil (6, 19, 206, 219) zwischen dem Motor (2) und dem Tragteil (15, 115) angeordnet ist,
 wobei das Getriebe (3) auf dem Getriebeauflageabschnitt (7, 20, 107, 120) aufgelagert ist und mittels des Getriebeauflageabschnitts (7, 20, 107, 120) mit der Tragestruktur (5, 105) verbunden ist,
 wobei das Tragteil (15, 115) ein Blechteil ist,
 wobei das Motorauflageteil (6, 19, 206, 219) ein Blechteil ist,
 wobei das Tragteil (15, 115) sich in Rotorwellenachsrichtung weiter als in Querrichtung zur Rotorwellenachsrichtung erstreckt,
 wobei das Motorauflageteil (6, 19, 206, 219) sich in der Querrichtung zur Rotorwellenachsrichtung weiter als in Rotorwellenachsrichtung erstreckt.
Patent DE-102016100509-B4 (DE)
Title: Riemenspannvorrichtung
Inventor: LEBENDER FRANK
IPC: B02C7/16
Filed: 2016-01-13
Granted: 2020-07-02
Abstract: Riemenspannvorrichtung für einen Gesteinsbrecher oder eine Siebmaschine zum Spannen wenigstens eines umlaufenden Antriebsriemens (20), der um eine Riemenscheibe (12) eines Antriebs (10) umgelenkt ist und einen Last-, sowie einen Leertrum (21, 22) aufweist,wobei mittels des Antriebsriemens (20) ein Brechaggregat, eine Siebeinheit, ein Generator oder dergleichen des Gesteinsbrechers antreibbar ist,wobei die Riemenspannvorrichtung zwei Spannrollen (47) aufweist, die jeweils an einem Halter (41, 51) eines Spannteils (40, 50) drehbar gelagert sind,und wobei eine Spannrolle (47) dem Leertrum (22) und die andere Spannrolle (47) dem Lasttrum (21) zugeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die beiden Spannteile (40, 50) gegeneinander zwischen einer Öffnungs- und einer Spannposition verstellbar und in der Spannposition zumindest entgegen der Spannrichtung gegeneinander abgestützt sind,dass die Spannteile (40, 50) jeweils beidseitig der Spannrollen (47) Halter (41, 51) aufweisen,dass an den Haltern (41, 51) Spannstücke (45) gehalten sind, die die Halter (41, 51) verbinden,und dass den Spannstücken (45) Fixierelemente (43) zugeordnet sind.
Patent DE-102016101452-B4 (DE)
Title: Inspektion elektronischer Chips durch Rückseitenbeleuchtung
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: H01L21/67
Filed: 2016-01-27
Granted: 2018-10-11
Abstract: Einrichtung (200) zum Inspizieren einer Mehrzahl von elektronischen Chips (102), die aus einem Wafer (100) vereinzelt sind, wobei die Einrichtung (200) umfasst:
 • eine Quelle für elektromagnetische Strahlung (202), die zum Beleuchten von mindestens einem Anteil einer ersten Hauptoberfläche (204) des vereinzelten Wafers (100) mit elektromagnetischer Strahlung angeordnet und gestaltet ist;
 • eine Erfassungseinheit (206), die zum Erfassen von elektromagnetischer Strahlung von einer Seite gestaltet ist, die zu einer zweiten Hauptoberfläche (208) des vereinzelten Wafers (100) weist und der ersten Hauptoberfläche (204) gegenüberliegt;
 • eine Ausdehnungseinheit (400), die zum räumlichen Ausdehnen eines flexiblen Trägers (402) gestaltet ist, der die elektronischen Chips (102) trägt, um dadurch einen Abstand (d) zwischen benachbarten elektronischen Chips (102) während des Inspizierens zu vergrößern.
Patent DE-102016112718-B4 (DE)
Title: Motorlager zur Lagerung eines Antriebsaggregats eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WATZL SEBASTIAN
IPC: F16F13/10
Filed: 2016-07-12
Granted: 2020-09-17
Abstract: Motorlager zur Lagerung eines Antriebsaggregats eines Kraftfahrzeugs, mit einem Traglagerabschnitt (3) und einem Auflagerabschnitt (4), wobei im Traglagerabschnitt (3) eine mit Hydraulikflüssigkeit befüllbare Arbeitskammer (6) und im Auflagerabschnitt (4) eine mit Hydraulikflüssigkeit befüllbare Ausgleichskammer (7) ausgebildet sind, wobei zwischen dem Traglagerabschnitt (3) und dem Auflagerabschnitt (4) eine durchströmbare, die Arbeitskammer (6) von der Ausgleichskammer (7) abgrenzende Düsenscheibe (8) angeordnet ist, und wobei zwischen der Düsenscheibe (8) und einem Deckel (11) des Auflagerabschnitts (4) ein gummielastischer Rollbalg (10) zur Abgrenzung der Ausgleichskammer (7) gegen den Deckel (11) angeordnet ist, und wobei sich das Motorlager (1) in Richtung seiner Längsachse (15) und in seine radiale Richtung (R) erstreckend ausgebildet ist, wobei zur Reduktion einer Transfersteifigkeit zumindest in einem Klemmabschnitt (33) der Düsenscheibe (8) ausgehend von einem größten Scheibendurchmesser (GS) der Düsenscheibe (8) sich in radialer Richtung (R) vom Deckel (11) abgewandt ein gummielastisches Element (34) erstreckend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Deckel (11) und dem Außenring (25) im Bereich des Klemmabschnitts (33) eine Tragfeder (5) des Motorlagers (1) verspannt angeordnet ist.