baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009008727-U1 (DE)
Title: Säulenschwenkkran
IPC: B66C23/16
Filed: 2009-06-25
Abstract: Säulenschwenkkran, im wesentlichen bestehend aus einer vertikal angeordneten Säule (1) mit einem horizontal und an deren oberem Ende angeordneten Ausleger (3), wobei die Säule (1) mit dem fest daran angeordneten Ausleger (3) oder der Ausleger (3) gegenüber der Säule (1) drehbar gelagert ist, wobei mit Abstand zu der Säule (1) und mit Abstand zueinander zwei Quertraversen (4 und 5) an dem Ausleger (3) hintereinander befestigt sind, an denen beidseitig des Auslegers je ein Hebezeug vertikal wirkend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Quertraverse (4 oder 5) längsverschieblich an dem Ausleger (3) und die Hebezeuge (7) längsverschieblich an den Quertraversen angeordnet sind und daß an dem Ausleger (3) ein bei Belastung über die Hebezeuge (7) dessen Verdrehung messender Torsionsmesser (8) angeordnet ist.
Patent DE-202009009086-U1 (DE)
Title: Brecheisen
IPC: B66F15/00
Filed: 2009-07-01
Abstract: Brecheisen, umfassend  einen Brechkopf (10), der bogenförmig ausgebildet ist und am oberen Ende einen Keil (10A) zum Trennen eines Gegenstands und am unteren Ende einen ersten und zweiten Schenkel (11), (12) aufweisen, die parallel zueinander verlaufen und in der Mitte jeweils ein Durchgangsloch (111), (121) besitzen, wobei der erste Schenkel (11) an der Innenseite eine Aufnahmeausnehmung (13) ausformt, die mit dem Durchgangsloch (111) verbunden ist,  einen Handgriff (20), der am oberen Ende einen Gelenkkopf (21) aufweist, der zwischen den ersten und zweiten Schenkel (11), (12) des Brechkopfs (10) gesteckt wird und in der Mitte eine Öffnung (211) mit einem kleineren Durchmesser und ein Mittelloch (22) mit einem größerem Durchmesser besitzt, und am unteren Ende einen Griffteil bildet, und  eine Verstelleinrichtung (30), die in der Öffnung (211) und dem Mittelloch (22) des Gelenkkopfs (21) des Handgriffs (20) angeordnet und mehrere Druckelemente (31), mehrere Stahlkugeln (32), eine Achse...
Patent DE-202009016062-U1 (DE)
Title: Fenster- und Türgriff mit integriertem Luftfeuchtemesser und Warnfunktion zur optimalen Wohnraumlüftung
IPC: E05B1/00
Filed: 2009-11-26
Abstract: Bediengriff für handelsübliche Fenster- und Türelemente dadurch gekennzeichnet, dass er über ein integriertes Klimamessgerät verfügt und durch Signal auf notwendiges Öffnen bzw. Schließen des Bauelements hinweist
Patent DE-202009018065-U1 (DE)
Title: Schutzblech mit Hohlkammerprofil
IPC: B62J6/00
Filed: 2009-06-22
Abstract: Schutzblech für ein Laufrad eines Zweirads insbesondere eines Fahrrads, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzblech ein tragendes Profil aufweist, insbesondere ein Hohlkammerprofil.
Patent DE-202010003951-U1 (DE)
Title: Golf-Einlochen- und Kurzschwung-Übungsvorrichtung
IPC: A63B69/36
Filed: 2010-03-19
Abstract: Golf-Einlochen- und Kurzschwung-Übungsvorrichtung, umfassend:  eine aufrechte Stütze (4), die angepasst ist, auf einer Fläche positioniert zu werden;  eine Verlängerungsstange (3), die an der aufrechten Stütze (4) montiert ist, wobei die Verlängerungsstange ein oberes Ende und ein unteres Ende aufweist, wobei das untere Ende in die aufrechte Stütze eingeführt ist;  eine Schiene (1), die fest an dem oberen Ende der Verlängerungsstange montiert ist, wobei die Schiene eine sanft gebogene Gleitnut aufweist, die sich entlang einer sanft gebogenen oberen Wandung davon erstreckt;  einen Gleitschlitten (2), der mit der Schiene verbunden und hin und her beweglich entlang der sanft gebogenen Gleitnut der Schiene ist; und  einen zusätzlichen Stab (5), der an einer Seite des Gleitschlittens befestigt und beweglich mit dem Gleitschlitten entlang der sanft gebogenen Gleitnut der Schiene ist, um einen Benutzer zu führen, einen Golfschläger zu schwingen, wobei der zusätzliche Stab ein Ende davon aufweist, das in...
Patent DE-202010004076-U1 (DE)
Title: Membranverpackung zum schnellen Fixieren von Verpackungsgegenständen
IPC: B65D5/50
Filed: 2010-03-19
Abstract: Membranverpackung, bei der der zu schützende Gegenstand zwischen zwei Folien fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass diese zwei Folien (7) über zwei Aussparungen (2) eines entsprechend zugeschnittenen Formteils (1) aufgebracht werden, das entlang einer Knickstelle (4) zusammengefaltet wird, so dass die beiden Folien übereinander zu liegen kommen und der zu schützende Gegenstand dazwischen gelegt werden kann, so dass sich durch ein Umknicken der seitlichen Stabilisierungslaschen (6) um 90° entlang weiterer Knickstellen (5) ein Teil ergibt, dass sich passgenau in eine Umverpackung entsprechend  2  einbringen lässt und den zu schützenden Gegenstand optimal fixiert.
Patent DE-202010005181-U1 (DE)
Title: Stützanordnung zur Verstärkung eines Netzpfostens
IPC: A63B61/02
Filed: 2010-04-12
Abstract: Stützanordnung zur Verstärkung eines Netzpfostens, aufweisend:  zwei seitliche Stützstangen (20), die entgegengesetzt angeordnet sind;  ein Netz (30), das mittels seiner beiden Endabschnitte mit den beiden seitlichen Stützstangen (20) verbunden ist; und  eine Vielzahl von unteren Stützeinheiten (40), die aus einem ersten Stützabschnitt (41) und einem zweiten Stützabschnitt (42) besteht, wobei sich ein Stützwinkel (θ) zwischen dem ersten und dem zweiten Stützabschnitt (41, 42) ergibt, und wobei ein Stützkörper (43) zwischen dem ersten und dem zweiten Stützabschnitt verbunden ist, und wobei die Vielzahl von unteren Stützeinheiten (40) miteinander verbunden und zwischen den beiden seitlichen Stützstangen (20) angeordnet ist.
Patent DE-202010005637-U1 (DE)
Title: Schubwendetrockner
IPC: F26B17/02
Filed: 2010-06-15
Abstract: Schubwendetrockner mit einem beheizbaren Flachbett (20) für die Aufnahme von zu trocknendem, insbesondere körnigem Gut und mit einem über dem Flachbett (20) verfahrbaren Rührwerk (38), umfassend eine quer zur Verfahrrichtung des Rührwerks (38) angeordnete Traverse (22), an der eine Reihe drehbar angetriebener Schaufeln gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufeln als über dem Flachbett (20) waagrecht angeordnete Wendescheiben (30) ausgebildet sind, von denen jede über eine eigene, vertikale Achse (28) in der Traverse (22) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202010006137-U1 (DE)
Title: Funkarmbanduhr mit Erdungsring
IPC: G04G5/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Analoge Funkarmbanduhr mit Metallgehäuse und in diesem Gehäuse aufgenommenen Funkuhrwerk mit Antenne dadurch gekennzeichnet, dass  – Die Uhr ein metallisches Gehäuse (3), in das ein Funkuhrwerk (2) mit seiner Antenne auf genommen ist, aufweist.  – Zwischen dem Gehäuse (3) und dem Funkuhrwerk (2) befindet sich ein Werkhalte- bzw. Erdungsring (1) aus elektrisch leitendem Material vorzugsweise Metall, um so eine Erdung des Funkuhrwerkes zu gewährleisten  – das gesamte Funkuhrwerk mit Antenne in einem metallischen Uhrgehäuse aufgenommen ist  – zwischen dem Funkuhrwerk mit Antenne ein Werkhaltering aus elektrisch leitendem, metallischem Material als Werkhalter und als Erdungsring eingebracht ist.  – der Werkhalte- und Erdungsring mögliche statische Auflatung zwischen dem Uhrwerk und dem metallischen Gehäuse ableiten kann.
Patent DE-202010008925-U1 (DE)
Title: Mechanik zur Betätigung einer Tür an einem Korpusmöbel
IPC: E05D15/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: Mechanik (2) zur Betätigung einer Tür (14) an einem Korpusmöbel (1), wobei:  a) die Tür (14) um eine Schwenkachse (S) zwischen einer geschlossenen und einer offenen Endstellung schwenkbar ist;  b) ein Arretiermittel (111, 141) zum Halten der Tür (14) in der geschlossenen Endstellung vorhanden ist;  c) die Mechanik (2) dazu bestimmt ist, nach dem Starten der Türöffnung die Tür (14) aus der geschlossenen Endstellung selbsttätig in die offene Endstellung zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Tür (14) mit einer ersten Feder (3) mit Krafteinwirkung auf die Tür (14) in Richtung deren offener Endstellung verbunden ist;  e) die Tür (14) ferner mit einer Konter-Federanordnung (6, 7) mit Krafteinwirkung auf die Tür (14) in Richtung deren geschlossener Endstellung verbunden ist; und  f) im Zustand der Tür (14) in geschlossener Endstellung die erste Feder (3) mit einer maximalen Kraft (Z max ) an der Tür (14) und die...
Patent DE-202010010564-U1 (DE)
Title: Heiz- oder Kühlelement für einen Deckenaufbau
IPC: E04B9/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Heiz- oder Kühlelement, umfassend  ein plattenförmiges Deckenelement (3), auf dessen Rückseite eine Rohrleitung (2) eines Heiz- oder Kühlregisters mittels eines Wärmeleitprofils (1) angebracht ist,  das auf den beiden Seiten angrenzend an wenigstens eine Ausbuchtung (1.2) zur Aufnahme der Rohrleitung (2) Auflageflächen (1.3) aufweist, die  auf dem Deckenelement (3) aufgeklebt sind.
Patent DE-202010012620-U1 (DE)
Title: Gehäusevorrichtung und Tank mit der Gehäusevorrichtung
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-09-15
Abstract: Gehäusevorrichtung zum Einsetzten in einen Öffnungsbereich eines Gehäuses eines Tanks (1), mit: – einem Grundgehäuse (5) mit einem sich von einem inneren Gehäuseteil (10) des Grundgehäuses (5) nach außen erstreckenden Gehäuseflansch (6), und – einer Befestigungseinrichtung (12); 12, 14), die das Grundgehäuse (5) teilweise umschließt, wobei – die Befestigungseinrichtung einerseits mit dem Tank (1) verbindbar ist, und andererseits der Gehäuseflansch (6) des Grundgehäuses (5) nach dem Einsetzen in den Tank formschlüssig fixiert wird.
Patent DE-202010016836-U1 (DE)
Title: Anklemmbare Zahlentastatur
IPC: G06F3/023
Filed: 2010-12-20
Abstract: Zahlentastatur ( 1 – 8 ) zum anklemmen an eine schmale Arbeitsfläche (5) wie die eines mobilen Mauspads dadurch gekennzeichnet, dass an den Seiten eine schlitzartige Aufnahme (1) zum Anbringen der Zahlentastatur vorhanden ist.
Patent DE-202011001736-U1 (DE)
Title: Geschlossenes Halsteil für Fliegendecken für Pferde
IPC: B68C5/00
Filed: 2011-01-20
Abstract: Schutzansprüche für geschlossenes Halsteil für Fliegendecken für Pferde,  dadurch gekennzeichnet,  – dass Decke eine anatomisch ans Pferd angepasste Form besitzt  – dass Strecke B und Strecke A1 jeweils durch Gewebe oder eine Naht verschlossen sind, so dass Strecke C und Strecke D eine Öffnung bilden.  Halsdecke nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet,  dass Halsdecke geschlossen nach dem Pulloverprinzip über den Pferdekopf gezogen wird und keinen Reißverschluss, Klettverschluss oder sonstigen Verschluss im Halsbereich aufweist. Halsdecke nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, das Halsdecke nach dem Pulloverprinzip über den Pferdekopf gezogen wird, um die Halsdecke wieder vom Pferd zu entfernen  Halsdecke nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das für die Halsdecke verwendete Material Meshstoff ist, der der durch seine Netzstruktur Insekten vom Pferd fernhält. Decke nach einem der vorherigen Ansprüche,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Kragen (K) aus Fleecestoff angebracht ist, der mit einer Kordel (K1) zum Anpassen...
Patent DE-202011002131-U1 (DE)
Title: Richtung-haltender Profil für die Schuhsohle zum Gleiten auf gepresstem Schnee mit Vorrichtung für rutsch-freien Gang
IPC: A43B13/36
Filed: 2011-01-24
Abstract: Richtung-haltender Profit für die Schuhsohle zum Gleiten auf gepresstem Schnee mit Vorrichtung für rutsch-freien Gang, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schuhsohle die Rillen (1) und Vertiefungen (2) in Laufrichtung parallel zueinander befinden.
Patent DE-202011003295-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F02B37/24
Filed: 2011-02-28
Abstract: Turbolader (1)  – mit einem Verdichter (2); und  – mit einer Turbine (3), die aufweist:  – ein Turbinengehäuse (4) und  – eine variable Turbinengeometrie (VTG), die mittels eines Aktuators (5) über eine Verbindungseinrichtung (9) betätigbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (9) als Bowdenzug ausgebildet ist.
Patent DE-202011004361-U1 (DE)
Title: Lichtwand mit Montageeinrichtung
IPC: F21S8/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Lichtwand (11) mit einer Montageeinrichtung in Form eines Rahmens aus im Querschnitt etwa U-förmigen Profilleisten (19) zur Aufnahme wenigstens eines Trägerstreifens (17) für Leuchtmittel (15) und eines Sandwichaufbaues (12) mit einer Frontscheibe (26) und einer distanziert dahinter gelegenen, mit wenigstens einer Stirnfläche (14) den Leuchtmitteln (15) zugewandten, Licht-Umlenkscheibe (13), wobei die Profilleisten (19) mit wenigstens einer der Scheiben (13, 26) des Sandwichaufbaues (12) wieder demontierbar verbunden oder teilbar und wieder demontierbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011051844-U1 (DE)
Title: Flugapparat
IPC: B64C29/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Flugapparat zum senkrechten Starten und Landen, mit wenigstens einem Antrieb (1) und wenigstens einem Flügel, der aus mehreren in einer Reihe hintereinander angeordneten Strömungsleitelementen (2) besteht, die zum senkrechten Starten und Landen zwischen sich einen Spalt ausbilden, so dass eine mit dem Antrieb (1) erzeugte Gasströmung bei Durchtritt durch den Spalt aus einer horizontalen Strömungsrichtung nach unten in eine vertikale Strömungsrichtung umgeleiten wird.
Patent DE-202011108574-U1 (DE)
Title: Präsentationsverpackung für Lebens- oder Genussmittel
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: Präsentationsverpackung (1) für in formstabilen Verpackungen (11) bevorratete Lebens- und/oder Genussmittel, insbesondere aus der Gruppe Pralinen, Kekse, Konfekt, Eiskonfekt, Schokolade, Bonbons, Feingebäck, Nüsse und dergleichen, umfassend: – einen nach oben offenen Aufnahmeraum (2) zur Aufnahme der formstabilen Verpackung (11) der Lebens- und/oder Genussmittel mit einem Boden (4) und einer Umfangswand (3); – wenigstens einen Standfuß (6); und – wenigstens eine Handhabe (8), welche zum manuellen Ergreifen der Präsentationsverpackung (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202011110646-U1 (DE)
Title: Anordnung zur dropletarmen Beschichtung von Substraten mit einem Vakuumlichtbogenverdampfer
IPC: H05H1/48
Filed: 2011-06-19
Abstract: Anordnung zur dropletarmen Beschichtung von Substraten (4) mit einem Vakuumlichtbogenverdampfer (7), der seitlich neben den zu beschichtende Substraten (4) angeordnet ist, wobei der von der Oberfläche des Targets (8) ausgehende Plasmastrahl im Wesentlichen parallel zur Oberfläche der zu beschichtenden Substrate (4) gerichtet ist, und einer magnetischen Ablenkeinrichtung zur Veränderung der Richtung des Plasmastrahls (9) in Richtung der Substrate (4) mit mindestens zwei Magneten (11, 12), deren Magnetfeldlinien den Plasmastrahl (9) kreuzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnete (11, 12) der Ablenkeinrichtung während der Beschichtung örtlich verschiebbar sind oder, wenn das Magnetfeld mit Elektromagneten erzeugt wird, eine Vorrichtung zur Veränderung des Spulenstromes vorhanden ist.
Patent DE-202011110984-U1 (DE)
Title: Vegetarisches Tiernahrungsmittel
IPC: A23K50/00
Filed: 2011-07-27
Abstract: Vegetarisches Tiernahrungsmittel, das eine Mischung aus Gemüse und/oder Obst sowie Wasser enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Nahrungsmittel die Form einer Wurst mit einem aluminiumfreien, essbaren Kunstdarm hat, in den die Mischung unter Zusatz von Alginat gefüllt ist und der ein mit anderen Polymeren coextrudiertes Polyamid enthält, wobei die Wurst in einem Autoklaven auf mindestens 110 ° C erhitzt worden ist.
Patent DE-202012001685-U1 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Riemengetriebe
IPC: F16H9/10
Filed: 2012-02-21
Abstract: Stufenlos verstellbares Riemengetriebe, das 2 Haupträder (1.1, 1.2), mind. 2 Steuerräder (2.1, 2.2), eine Vorrichtung zur Ansteuerung (3.1, 3.2), einen Riemen (4), mehrere Stifte (5), 2 Achsenbuchsen (6.1, 6.2) und Normteile aus Unteranspruch 1 umfasst.
Patent DE-202012002254-U1 (DE)
Title: Notebookkoffer bzw. Netbook für Büro und Reise
IPC: A45C13/02
Filed: 2012-03-02
Abstract: Klappbares Vorderteil des Notebookkoffer (2) gekennzeichnet: – durch eine Nut (Fig. 2a) oben und einem Schlitz (Durchgangsloch) (Fig 2b) sowie Begrenzung unten (Fig. 2c)
Patent DE-202012003778-U1 (DE)
Title: Verankerungselement für Betonierungs-Schaltafel und Spannstab
IPC: E04G17/065
Filed: 2012-04-13
Abstract: Verankerungselement, das für ein Zusammenwirken mit einer Betonierungs-Schaltafel und einem Spannstab zum Zusammenhalten von zwei beabstandeten Betonierungs-Schaltafeln geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungselement ein Basisteil und ein an dem Basisteil rotierbar gehaltertes Schraubteil aufweist; dass das Basisteil einen plattenartigen Bereich mit einer Anlagefläche zum Anlegen an die Rückseiten) einer Betonierungs-Schaltafel oder mehrerer benachbarter Betonierungs-Schaltafeln besitzt; dass das Basisteil mindestens ein Halterungselement besitzt, mit dessen Hilfe das Verankerungselement rückseitig an einer Betonierungs-Schaltafel gehaltert werden kann; dass das Schraubteil einen Zentralkanal zur Aufnahme einer Teillänge des betreffenden Spannstabs aufweist und der Zentralkanal mindestens auf einem Teil seiner Länge gewindeartig für einen Gewindeeingriff mit dem Spannstab ausgebildet ist; und dass an dem Basisteil ein Sperrelement angeordnet ist, welches zwischen einer Sperrstellung, bei der das Schraubteil mindestens in einer Rotationsrichtung in seiner Rotationsbewegung relativ zu dem Basisteil begrenzt ist, und einer Freigabestellung bewegbar ist, bei der das...
Patent DE-202012004459-U1 (DE)
Title: Der Trepan besteht aus Schaft, Zähne und Handgriff.Am Ende des Schaffts sind die Zähne bildet.Am anderen Ende des Schafts gibts es einen Einspannbereich.Der Einspannbereich gestattet es,den Schaft in axial gesicherter Weise in den Handgriff einzuspannen.Die Schnittstelle zwischen benachbarten Zähnen des Trepanbohrers sind bodenförmig.Auf dem Schaft des Trepanbohrers gibt es Skala.Dieser Trepanbohrer ist für die Minimal-invasive Chirurgie(MIC) anzuwenden.
IPC: A61B17/16
Filed: 2012-05-03
Abstract: Trepanbohrer mit einem Schaft (1), Zähne (2) und Handgriff (3) sowie einem Einspannbereich (4) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle benachbarten Zähnen bogenförmig sind.
Patent DE-202012006652-U1 (DE)
Title: Gastronorm-Holzkohlen-Grillapparat
IPC: A47J37/06
Filed: 2012-07-07
Abstract: Holzkohlen-Grill basierend auf Gastronorm-Größe (GN, 325 × 530 mm) bzw. auf handelsüblichem GN-Warmhaltegerät (Chafing Dish).
Patent DE-202012006801-U1 (DE)
Title: Händetrockner
IPC: A47K10/48
Filed: 2012-07-11
Abstract: Händetrockner mit einem Gehäuse, in dem wenigstens ein Gebläsemotor untergebracht ist, mit dem Luft durch wenigstens eine Austrittsöffnung nach außen geblasen wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Luftstrom ein Desinfektionsmittel über wenigstens eine Austragöffnung zuführbar ist.
Patent DE-202012100270-U1 (DE)
Title: Lichtbandleuchte mit Leuchtmodulen für eine indirekte Beleuchtung
IPC: F21Y113/20
Filed: 2012-01-26
Abstract: Lichtbandleuchte, aufweisend – eine Tragschiene (2), die sich längs einer Langsachse (L) erstreckt und – eine an der Tragschiene (2) angeordnete Lichtquelle für eine Lichtabgabe nach unten, gekennzeichnet durch – wenigstens ein Leuchtmodul (3, 3', 3'') für eine Lichtabgabe nach oben und – ein elektrisches Leiterelement (4) zur Stromversorgung des wenigstens einen Leuchtmoduls (3, 3', 3''), das sich längs der Längsachse (L) erstreckt, wobei das wenigstens eine Leuchtmodul (3, 3', 3'') Haltemittel (5) zum Halten des wenigstens einen Leuchtmoduls (3, 3', 3'') an der Tragschiene (2) aufweist.
Patent DE-202012100607-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anpassung der Klangqualität
IPC: H04R1/20
Filed: 2012-02-23
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfassend: ein Gehäuse, das einen Aufnahmeraum und einen Kanal besitzt, wobei der Aufnahmeraum und der Kanal miteinander verbunden sind; ein Lautsprecher, der in dem Aufnahmeraum angeordnet ist; und einen Ausleger, der ein erstes Ende umfasst, das mit dem Kanal verbunden ist und wobei der Ausleger relativ zum Gehäuse beweglich ist.
Patent DE-202012101207-U1 (DE)
Title: Getränk
IPC: C12G3/04
Filed: 2012-04-03
Abstract: Getränk umfassend Met mit einem Volumenanteil von 20 bis 60% und eine Fruchtlimonade mit einem Volumenanteil von 40 bis 80%.
Patent DE-202012103707-U1 (DE)
Title: Verpackung wohlriechender/geruchloser Unterwäsche
IPC: B65D81/24
Filed: 2012-09-27
Abstract: Verpackung für wohlriechende/geruchlose Unterwäsche (1), die eine Verpackung (2) beinhaltet, in der wohlriechende/geruchlose Unterwäsche (1) untergebracht ist.
Patent DE-202012105076-U1 (DE)
Title: Felgenanordnung
IPC: B60B21/06
Filed: 2012-12-27
Abstract: Felgenanordnung, umfassend eine Felge (10) und eine Vielzahl von jeweils einen Speichenanschluss (30) aufweisenden Speichen (20), die in einem gleichen Abstand am Innenrand der Felge (10) angeordnet sind, wobei die Speiche (20) den Speichenanschluss (30) zum Drücken gegen den inneren Unterrand der Felge (10) bringt, sodass die Felge (10) ihre Rundheit aufrechterhält und ein gewisses Gewicht gut tragen kann, dadurch gekennzeichnet, dass am Unterrand der dem Innenumfangsrand der Felge (10) gegenüberliegenden Seite ein Verstärkungsteil (11) angeordnet ist, die eine Vielzahl von entlang des Durchmessers (14) der Felge (10) links und rechts symmetrisch angeordneten Schrägflächen (16, 16'') aufweist, die jeweils mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen (12) versehen sind, wobei die Axiallinie der jeweiligen Durchgangsöffnungen (12) senkrecht zur entsprechenden Schrägfläche (16, 16'') steht, und dass am anderen, dem Durchmesser (14) der Felge (10) gegenüberliegenden distalen Abschnitt der jeweiligen Schrägflächen (16, 16'') ein Stützteil (15) angeordnet ist, das profilmäßig...
Patent DE-202013003425-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von thermoplastischen Kunststoffteilen
IPC: B29C65/44
Filed: 2013-04-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einbringen einer elektrisch leitenden Drahtklammer (50) in ein Werkstück aus thermoplastischem Kunststoffmaterial, mit einem Gehäuse (31) und einer daran vorgesehenen ersten und zweiten Elektrode (3, 4), an der ein jeweiliger Schenkel (51, 52) der Drahtklammer (50) zur Erzeugung eines die Drahtklammer (50) erhitzenden Stromflusses aufnehmbar ist, um diese durch einen Vorschub des Gehäuses (31) unter Verflüssigung des thermoplastischen Kunststoffmaterials in das Werkstück einzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (31) im Bereich der Elektroden (3, 4) einen in Vorschubrichtung verstellbaren Tiefenanschlag (10) besitzt.
Patent DE-202013003739-U1 (DE)
Title: 90°-Gelenkbesen mit Standkehrblech
IPC: A46B5/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Gelenk-Besen, dadurch gekennzeichnet, dass sich an einer Teleskop-Stange ein über ein Gelenk verbundener Naturgummibürstenkopf befindet mit dazu passendem Standkehrblech.
Patent DE-202013003982-U1 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine mit hohem thermischen Wirkungsgrad
IPC: F01K7/36
Filed: 2013-04-27
Abstract: Wärmekraftmaschine mit hohem thermischen Wirkungsgrad dadurch gekennzeichnet, dass Wasser als Arbeitsfluid unter hohem Druck ohne die Möglichkeit einer Verdampfung bis in den Überhitzungsbereich erwärmt und in einer Kolbenexpansionsmaschine ab dem oberen Totpunkt des Kolbens in den sich bildenden Zylinderraum gespritzt und zu Dampf verwandelt wird, um dann nach dem Einspritzen adiabatisch zu expandieren, wobei ein hoher thermischer Wirkungsgrad dadurch erzielt wird, dass die im kleinen Volumen erfolgte Wärmeaufnahme des Arbeitsfluides eine hohe Wärmedichte w = Q/V (kJ/m3) hat.
Patent DE-202013006607-U1 (DE)
Title: Thermometer zur Bestimmung von Getränketemperaturen
IPC: G01K1/02
Filed: 2013-07-23
Abstract: Thermometer zur Bestimmung von Getränketemperaturen, dadurch gekennzeichnet, dass das Thermometer durch die flache Form per Standardbrief oder als Direktversender postalisch versendbar ist.
Patent DE-202013007348-U1 (DE)
Title: Datumsanzeige
IPC: G09D3/08
Filed: 2013-08-14
Abstract: Datumsanzeige, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige des jeweiligen Datums mittels Drehscheiben eingestellt wird, die sich zwischen einer Front- und einer Rückenplatte befinden, welche sich auf Stiften drehen, und bei der durch Aussparungen in der Frontplatte jeweils nur ein Datum erkennbar ist.