baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013010417-B3 (DE)
Title: Joining outer body sheet metal parts of motor vehicle e.g. passenger car, by preventing thermally induced distortions in metal parts using heat-conducting unit including applying spray mass, adhesive and/or contact-pressure, and joining
Inventor: GAULL GERHARD
IPC: B23K37/00
Filed: 2013-06-21
Granted: 2014-07-31
Abstract: The method comprises preventing thermally induced distortions in sheet metal parts using a heat-conducting unit, applying a spray mass (22), an adhesive (24) and/or a contact-pressure on a high heat capacity tube as the heat-conducting unit, joining the sheet metal parts using a joint connection, when the tube is pressed into a cavity, and pressurizing the tube during the joining step. The distortions are occurred during formation of the joint. An independent claim is included for a joint connection.
Patent DE-102013211972-B3 (DE)
Title: Kraftaufnehmer, insbesondere Wägezelle
Inventor: HASSEL JÖRG
IPC: G01L1/14
Filed: 2013-06-25
Granted: 2015-02-12
Abstract: Kraftaufnehmer, insbesondere Wägezelle, mit einem Federkörper (14), mindestens zwei Wegaufnehmern in Form von Messkapazitäten (1, 2) zur Erfassung einer Verformung oder Auslenkung des Federkörpers (14) bei Belastung mit einer zu messenden Kraft oder Last (F) und mit einer an einer der beiden Messkapazitäten (1, 2) angeschlossenen Messschaltung (6), die dazu ausgebildet ist, die Messkapazität (1) zyklisch zu laden und zu entladen und aus Strom, Spannung und Zeit einen Messwert für die Kraft oder Last (F) zu bilden, wobei die andere Messkapazität (2) in Reihe mit einer Gleichspannungsquelle (7) zwischen den Eingängen eines widerstandsgegengekoppelten Operationsverstärkers (8) geschaltet ist, der als Strom-Spannungswandler (10) arbeitet und ausgangsseitig einen Messwert (Ua) für Stoß- und Vibrationsbelastungen des Kraftaufnehmers liefert.
Patent DE-102014117210-B3 (DE)
Title: Fußprothese
Inventor: KRANNER WERNER
IPC: A61F2/66
Filed: 2014-11-25
Granted: 2016-02-11
Abstract: Fußprothese, umfassend ein Oberteil (2) und ein beim Laufen bodenseitig aufsetzendes Unterteil (3), die übereinander und voneinander beabstandet verlaufen und an der Fußspitze miteinander verbunden sind, wobei das Oberteil (2) und das Unterteil (3) mittels eines einstückigen Bauteils (4) gebildet sind, und wobei im fersennahen Bereich ein elastisches Dämpfungselement (11) zwischen dem Oberteil (2) und dem Unterteil (3) angeordnet und mit dem Oberteil (2) und/oder dem Unterteil (3) verbunden ist, wobei ein das Oberteil (2) und das Unterteil (3) verbindendes, durch eine Ausnehmung (21) im Dämpfungselement (11) geführtes, druckweiches und zugfestes Verbindungsmittel (13) vorgesehen ist.
Patent DE-102014119393-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der dynamischen Radaufstandskraft
Inventor: Bönninger Jürgen
IPC: G01L5/00
Filed: 2014-12-22
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung der dynamischen Radaufstandskraft eines Fahrzeugs, umfassend eine von einem Fahrzeug befahrbare Messplattform sowie ein an der Messplattform anbringbares, von einem Fahrzeug überfahrbares Hindernis, wobei in die Messplattform im Bereich des Hindernisses oder/und unmittelbar hinter dem Hindernis zumindest im Bereich einer Fahrspur des Fahrzeugs mindestens eine lineare, in der Fahrtrichtung des Fahrzeugs erstreckte erste Sensoranordnung integriert ist. Weiterbildungen ermöglichen neben der Ermittlung der dynamischen Radlasten auch die separate Ermittlung der statischen Radlasten. Ebenfalls angegeben sind Verfahren zur Ermittlung dynamischer oder/und statischer Radlasten.
Patent DE-102015207202-B3 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug mit Schmiermittelpumpe
Inventor: DASSLER CHRISTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-04-21
Granted: 2016-07-07
Abstract: In Antriebsvorrichtungen für Fahrzeuge sind üblicherweise Getriebe vorgesehen, welche mit einem Getriebeöl geschmiert werden. Um das Schmiermittel zuverlässig an die verschiedenen Schmierstellen zu bringen, ist es bekannt, einen Getriebeölkreislauf in der Antriebsvorrichtung auszubilden. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine alternative Ausgestaltung für eine Schmiermittelversorgung in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs vorzuschlagen. Hierzu wird ein Antriebsstrang 1 für ein Fahrzeug mit mindestens einem Getriebeabschnitt 7 und mit einem Gehäuse 5, wobei der Getriebeabschnitt 7 in einem Getriebeinnenraum 6 des Gehäuses 5 angeordnet ist, wobei der Getriebeabschnitt 7 mindestens ein Getriebeorgan 3a aufweist, mit einer Schmiermittelpumpe 11, wobei die Schmiermittelpumpe 11 einen Pumpeneingang 17, einen Pumpenausgang 28 und eine Pumpenwelle 12 aufweist, wobei der Pumpeneingang 17 mit dem Getriebeinnenraum 6 strömungstechnisch gekoppelt ist, wobei die Schmiermittelpumpe 11 zumindest abschnittsweise oder vollständig in dem Gehäuse 5 angeordnet ist und wobei die Schmiermittelpumpe 11 durch das Getriebeorgan 3a antreibbar und/oder angetrieben ist, vorgeschlagen, wobei die Schmiermittelpumpe 11 als eine Teslapumpe und/oder als eine Scheibenläuferpumpe ausgebildet ist.
Patent DE-102015219790-B3 (DE)
Title: Überprüfen eines Kraftfahrzeugs auf gesetzeskonforme Nutzung
Inventor: FEDERLEIN NICOLE
IPC: G08C17/00
Filed: 2015-10-13
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines Kraftfahrzeugs (1) auf gesetzeskonforme Nutzung, mit den durch eine Steuervorrichtung (19) des Kraftfahrzeugs (1) durchgeführten Schritten: – Empfangen von Vorschriftsdaten (23) aus einer fahrzeugexternen Datenquelle (27) über eine Funkverbindung (28), wobei die Vorschriftsdaten (23) zumindest eine regionsspezifische Vorschrift enthalten, – Ermitteln einer Positionsangabe (22) zu einem aktuellen oder voraussichtlichen Aufenthaltsort des Kraftfahrzeugs (1), – Ermitteln zumindest einer für den durch die Positionsangabe (22) beschriebenen Aufenthaltsort gültigen Vorschrift in den Vorschriftsdaten (23), – Auslösen zumindest einer Maßnahme (M) zum Einhalten der zumindest einen ermittelten Vorschrift an dem Aufenthaltsort, wobei die zumindest eine Maßnahme (M) umfasst, dass eine Anzahl von in dem Kraftfahrzeug (1) anwesenden Personen erfasst wird und ermittelt wird, ob für jede anwesende Person ein vorgeschriebener Ausstattungsgegenstand (24) vorhanden ist, und bei einem Mangel ein Warnsignal erzeugt wird, und wobei eine Detektionseinrichtung (16) mittels zumindest einer RFID-Ausleseeinrichtung (17) detektiert, ob aus jedem Ausstattungsgegenstand (24) ein jeweiliges RFID-Signal (26) empfangen wird.
Patent DE-102016112579-B3 (DE)
Title: Strangförmiges Dichtungsprofil und Dachanordnung
Inventor: SOMMER ULRICH
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-07-08
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein strangförmiges Dichtungsprofil (20) für ein Fahrzeugdach (31) mit einer Dachöffnung (32), die mittels eines beweglichen Dachelements (17) wahlweise verschlossen oder zumindest teilweise freigebbar ist, aufweisend einen ersten Dichtungsschlauch (1) und einen zweiten Dichtungsschlauch (2), wovon der erste Dichtungsschlauch (1) zur Abdichtung gegenüber dem beweglichen Dachelement (17) eingerichtet ist und der zweite Dichtungsschlauch (2) zur Abdichtung gegenüber einem Rahmenelement (16) eingerichtet ist, wobei der erste Dichtungsschlauch (1) eine erste und eine zweite Abtropflippe (3, 4) aufweist, die auf einer dem beweglichen Dachelement (17) zugeordneten Seite angeordnet sind.
Patent DE-102017105405-B3 (DE)
Title: Elektrisches Reiheneinbaugerät und Anordnung von elektrischen Reiheneinbaugeräten
Inventor: BINNER LARS
IPC: H02B1/052
Filed: 2017-03-14
Granted: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Reiheneinbaugerät, das zur Aneinanderreihung mit weiteren elektrischen Reiheneinbaugeräten zur Bildung einer elektrischen Anlage eingerichtet ist, wobei an dem Reiheneinbaugerät wenigstens ein Kontaktträger befestigt ist, der wenigstens eine erste Kontaktbrücke aufweist, die zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem elektrischen Kontakt des Reiheneinbaugerätes und einem elektrischen Kontakt eines benachbarten Reiheneinbaugerätes eingerichtet ist, wobei der Kontaktträger zwischen einer geöffneten Position, in der die wenigstens eine erste Kontaktbrücke die erwähnte elektrische Verbindung nicht herstellt, und einer geschlossenen Position, in der die wenigstens eine erste Kontaktbrücke die erwähnte elektrische Verbindung herstellt, hin- und herbewegbar ist, wobei der Kontaktträger über einen Linearverschiebemechanismus mit dem Reiheneinbaugerät gekoppelt ist, über den der Kontaktträger mittels einer Linearbewegung zwischen der geöffneten und der geschlossenen Position hin- und herbewegbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Anordnung von elektrischen Reiheneinbaugeräten, die nebeneinander gereiht an einer Tragschiene befestigt sind.
Patent DE-102017215197-B3 (DE)
Title: Halbleitermodul und Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls
Inventor: BRITVEC MARINA
IPC: H01L31/0465
Filed: 2017-08-30
Granted: 2018-12-27
Abstract: Es wird ein Halbleitermodul (2) angegeben, insbesondere ein Photovoltaikmodul, welches als organisches Halbleitermodul (2) ausgebildet ist, mit einer Oberseite (O) und mit einer Unterseite (U), wobei auf der Unterseite (U) ein Substrat (10) angeordnet ist, wobei auf das Substrat (10) eine untere Elektrode (22) aufgebracht ist, auf welche eine aktive Schicht (16) aufgebracht ist, auf welche wiederum eine obere Elektrode (26) aufgebracht ist, wobei die untere Elektrode (22) eine untere Transparenzschicht (12) aufweist, welche aus einem transparenten und leitfähigen Material hergestellt ist, wobei die untere Elektrode (22) weiterhin eine untere Leitstruktur (32) aufweist, welche auf die untere Transparenzschicht (12) aufgetragen ist und diese lediglich teilweise bedeckt und welche aus einem Material hergestellt ist, welches eine größere Leitfähigkeit aufweist als das Material der unteren Transparenzschicht (12). Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls (2) angegeben.
Patent DE-102018104002-B3 (DE)
Title: Behälterhalter mit Temperiereinrichtung für einen Injektor
Inventor: GEANGU ANAMARIA
IPC: A61M5/44
Filed: 2018-02-22
Granted: 2018-11-08
Abstract: Bei einem Behälterhalter für einen Injektor (I) zur Injektion eines Fluids in den menschlichen oder tierischen Körper ist wenigstens eine Behälteraufnahme (10) zur Aufnahme eines mit dem Fluid gefüllten Behälters (B) und eine Temperiereinrichtung (20) zur Temperierung des Behälter (B) auf eine vorgegebene Temperatur vorgesehen. Um Behälter mit unterschiedlichen Formen und Größen in den Behälterhalter einsetzen und mit der Temperiereinrichtung (20) auf eine gewünschte Temperatur ohne Wärmeverluste temperieren zu können, und um ein einfaches und behinderungsfreies Einsetzen und Herausnehmen des Behälters zu ermöglichen, ist die Temperiereinrichtung (20) an eine Transporteinrichtung (30) gekoppelt, mit der die Temperiereinrichtung (20) mit dem in der Behälteraufnahme (10) eingesetzten Behälter (B) in und außer thermischem Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102018114207-B3 (DE)
Title: Virtuelle Schwenkvorrichtung mit Bewegungsbegrenzung
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: F16M11/06
Filed: 2018-06-14
Granted: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine virtuelle Vorrichtung zum begrenzten Verschwenken eines Objektes um einen bezüglich einer Basis virtuellen Drehpunkt mittels einer Schwenkvorrichtung (1), wobei eine Begrenzungsvorrichtung (16) für den Schwenkwinkel vorgesehen ist.Um eine mechanisch stabile und doch platzsparende Begrenzungsvorrichtung (16) zu schaffen ist vorgesehen, diese um eine äußere Achse (23) drehbar an der Basis (4) und um eine äußere Achse (23') drehbar am Objekt, bzw. am Objektträger (14) anzuordnen, wobei die Begrenzungs-vorrichtung (16) den Abstand und/oder die Winkellage der beiden Achsen (23,23') zueinander begrenzt, und dies mit der Maßgabe, dass die Achsen (23,23') stets eine Ebene aufspannen.
Patent DE-102018131319-B3 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer mit zumindest einem Abstandsblech und/oder Abstandsbolzen zur Zentrierung einer daran angrenzenden Komponente des Drehmomentbegrenzers
Inventor: LOTH MARTIN
IPC: F16F15/139
Filed: 2018-12-07
Granted: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentbegrenzer (2) mit einem Mehrflanschtorsionsschwingungsdämpfer (1) mit wenigstens einem in Axialrichtung gesehen zwischen wenigstens zwei Nabenflanschen (12, 13) angeordneten und über Dämpfer (11) voneinander beabstandeten Zwischenflansch (14), die zur Drehmomentweitergabe aneinander abgestützt sind, wobei die Nabenflansche (12, 13) Mittel zur bedarfsgerechten Drehmomentweitergabe an eine Nabe (15) in Abhängigkeit vom Schub- oder Zugbetrieb besitzen, wobei zumindest ein Abstandsblech (10) eine feste Nietverbindung mit einem Seitenblech (6, 7) eingeht, wobei nietartige Vorsprünge (19) des Abstandsblechs (10) oder separate Abstandsbolzen in das Seitenblech (6, 7) eingreifen. Dabei wirkt das zumindest eine Abstandsblech (10) und/oder die Abstandsbolzen radial zentrierend auf eine oder mehrere angrenzende Komponenten des Drehmomentbegrenzers (2) ein.
Patent DE-102018209508-B3 (DE)
Title: Zweiradfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Zweiradfahrzeugs
Inventor: WIENSS ANDREAS
IPC: B62M6/40
Filed: 2018-06-14
Granted: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweiradfahrzeug, insbesondere e-bike, Pedelec oder dergleichen, umfassend eine Antriebseinheit zum Antrieb des Zweiradfahrzeugs, und eine Druckspeichereinrichtung mit einem Druckspeicher zum Speichern und Abgeben von Energie, wobei die Antriebseinheit mit der Druckspeichereinrichtung verbindbar ist und bei Betätigung der Antriebseinheit Energie in der Druckspeichereinrichtung speicherbar ist.
Patent DE-102019123441-B3 (DE)
Title: Seitenspiegel für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: TSUI KALVIN
IPC: B60R1/12
Filed: 2019-09-02
Granted: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenspiegel (8) für ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Gehäuse (9), das ein sich außerhalb des Kraftfahrzeugs (2) befindendes äußeres Gehäuseteil (9a) und ein sich innerhalb des Kraftfahrzeugs (2) befindendes inneres Gehäuseteil (9b) aufweist. Das äußere Gehäuseteil (9a) weist eine Kamera (10) zum Erzeugen von Bildern der Umgebung des Kraftfahrzeugs (2) auf. Das innere Gehäuseteil (9b) weist einen Bildschirm (11) zum Anzeigen der von der Kamera (10) erzeugten Bilder auf. Das innere Gehäuseteil (9b) weist wenigstens eine weitere Funktionseinheit (12) des Kraftfahrzeugs (2) auf.
Patent DE-102019214013-B3 (DE)
Title: Steckkontakteinrichtung und Stecksystem
Inventor: FÖLLER THOMAS
IPC: H01R12/82
Filed: 2019-09-13
Granted: 2021-01-21
Abstract: Eine Steckkontakteinrichtung zur elektrischen Verbindung eines Steckers mit einer auf einer Leiterplatte befestigten Kontaktbuchse weist die Leiterplatte und die Kontaktbuchse auf. Die Kontaktbuchse weist einen ersten Klemmschenkel mit einem ersten Klemmvorsprung und einen zweiten Klemmschenkel mit einem zweiten Klemmvorsprung auf, wobei der erste Klemmschenkel dem zweiten Klemmschenkel gegenüberliegt und die beiden Klemmschenkel einen Steckeraufnahmeraum für die Aufnahme des Steckers begrenzen. Die Steckkontakteinrichtung weist einen Klemmrahmen, der die Kontaktbuchse umgibt, und einen Klemmaktor auf, der bei Betätigung den Klemmrahmen relativ zur Leiterplatte in eine Klemmrichtung bewegt. Der Klemmrahmen wirkt dabei mit den Klemmvorsprüngen derart zusammen, dass der Steckeraufnahmeraum verengt wird, wenn der Klemmaktor den Klemmrahmen relativ zur Leiterplatte in die Klemmrichtung bewegt.
Patent DE-102021100202-B3 (DE)
Title: Brake-by-wire-Bremssystem eines Fahrzeug, Verwendung und Fahrzeug mit einem Brake-by-wire-Bremssystem
Inventor: FABER DANIEL
IPC: B60T8/30
Filed: 2021-01-08
Granted: 2021-11-18
Abstract: Brake-by-wire-Bremssystem eines Fahrzeuges, aufweisend mindestens eine hydraulisch betätigte Bremseinheit (16, 17), welche jeweils einem Rad (20) des Fahrzeugs zugeordnet ist, mindestens einen Hauptbremszylinder (15), welcher mittels hydraulischer Leitungen (19, 18) mit der jeweiligen Bremseinheit (16, 17) verbunden ist, mindestens einen Motor (2), welcher über mindestens ein Getriebe (3, 4) den mindestens einen Hauptbremszylinder (15) ansteuert, wobei zwischen dem Motor (2) und dem mindestens einen Hauptbremszylinder (15) ein Sperrmechanismus (9) vorgesehen ist, wobei dieser Sperrmechanismus (9) mindestens ein Federelement (10) und eine mechanische Verriegelungseinheit (11) aufweist.
Patent DE-102021133772-B3 (DE)
Title: Verdichterrad
Inventor: EISENBARTH MARKUS
IPC: F04D29/28
Filed: 2021-12-18
Granted: 2023-01-19
Abstract: Es wird ein Verdichterrad, insbesondere für einen Verdichter eines Turboladers, angegeben, das eine Nabe (16) und eine Vielzahl von Schaufeln (12) auf der Nabe (16) aufweist, wobei in Zwischenräumen der Vielzahl von Schaufeln (12) jeweils zwischen einer Saugseite (24) und einer Druckseite (26) ein Kanal gebildet ist, der axial zu einer Drehachse (22) einströmendes Fluid radial oder radial-axial nach außen führt, wobei die Nabe (16) in Bezug zur Drehachse (22) in wenigstens einem Kanal mit einem rotationssymmetrischen Anteil (18`) und einem nicht-rotationssymmetrischen Anteil (18) konturiert ist, wobei der nicht-rotationssymmetrische Anteil (18) durch in Strömungsrichtung variable Radien gebildet ist und sich an den nicht-rotationssymmetrischen Anteil (18) ein Übergangsbereich (28) zwischen der Nabe (16) und der Schaufel (12) anschließt.
Patent DE-102021211325-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug und Lenkvorrichtung
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-10-07
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Lenkvorrichtung (120) für ein Fahrzeug (100), die ein Lenkrad (125), eine Lenkradmomentstelleinrichtung (130), eine Vorderradsensoreinheit (135) und eine Hinterradsensoreinheit (140) aufweist, wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens eines Vorderradsensorsignals (150) über eine Schnittstelle zu der Vorderradsensoreinheit (135) umfasst, wobei das Vorderradsensorsignal (150) ein auf das Vorderrad (105) wirkendes Vorderradlenkmoment repräsentiert, und wobei ein Hinterradsensorsignal (155) über eine Schnittstelle zu der Hinterradsensoreinheit (140) eingelesen wird, das ein auf das Hinterrad (110) wirkendes Hinterradlenkmoment repräsentiert. Weiterhin umfasst das Verfahren einen Schritt des Verarbeitens des Vorderradsensorsignals (150) und des Hinterradsensorsignals (155), um ein Ansteuersignal (160) für die Lenkradmomentstelleinrichtung (130) zur Einstellung eines auf das Lenkrad (125) einzuprägenden Lenkradmoments zu erhalten sowie einen Schritt des Bereitstellens des Ansteuersignals (160) an eine Schnittstelle zu der Lenkradmomentstelleinrichtung (130), um das Lenkradmoment auf das Lenkrad (125) zu übertragen.
Patent DE-102022124438-B3 (DE)
Title: Optoelektronischer sensor
Inventor: KÖHL MARTIN
IPC: G01S17/48
Filed: 2022-09-22
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen optoelektronischen Sensor zum Erfassen von Objekten nach dem Triangulationsprinzip mit einer Sendeanordnung zum Aussenden von Sendelichtsignalen entlang einer Sendeachse, wobei die Sendeanordnung zumindest eine Lichtquelle und eine Sendeoptik umfasst, welche zum Fokussieren der von der zumindest einen Lichtquelle erzeugten Sendesignale in einem Fokuspunkt eingerichtet ist, und mit einer eine Empfangsachse aufweisenden Empfangsanordnung, welche eine Empfangsoptik zum Formen von Empfangslichtsignalen, welche von einem Objekt durch Remission auftreffender Sendelichtsignale erzeugt werden, und einen ortsauflösenden Lichtempfänger zum Empfangen der geformten Empfangslichtsignale umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Relativposition eines Austrittsorts der Sendelichtsignale aus der zumindest einen Lichtquelle bezogen auf die Sendeoptik derart wählbar ist, dass die Fokusweite, welche dem Abstand eines Fokuspunkts von der Sendeoptik entspricht, auf einen gewünschten Wert einstellbar ist, wobei sich die verschiedenen Relativpositionen auf einer Positionierungskurve befinden, welche derart gewählt ist, dass jeweilige der Positionierungskurve zugeordnete Fokuspunkte für verschiedene Fokusweiten auf einer Fokuspunktlinie liegen, die einen Abstand von der Empfangsachse (E, E', E1, E2) aufweist, der zumindest innerhalb eines vorgegebenen Arbeitsabstandsbereichs minimiert ist.
Patent DE-3923852-B4 (DE)
Title: Lenkungsanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: MAY WALTER
IPC: B60K23/00
Filed: 1989-07-19
Granted: 2005-05-12
Abstract: Lenkungsanordnung
für Kraftfahrzeuge
mit einer Lenkungskonsole (2) für
eine Befestigung der Lenksäule
am Fahrzeug-Fahrgestell (7), welche Konsole (2) an einem Pedalwerk
(3) angebracht ist, das ein kastenförmiges Gehäuse (4) aufweist, das an der
in Fahrzeuglängsrichtung
vorderen Seite offen ist und dort mit dem Fahrzeug-Fahrgestell (7)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenkungskonsole (2) mit
dem Gehäuse
(4) direkt in einem unteren Anschraubpunkt (10) des Gehäuses (4)
verbunden und an einem oberen Punkt (11) des Gehäuses (4) über ein Adapterteil (9) befestigt
ist, an dem die Lenkungskonsole (2) in unterschiedlicher Position der
Lenksäule
befestigt werden kann.
Patent DE-4219484-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: LEPOSA WOLFGANG
IPC: A01D78/10
Filed: 1992-06-13
Granted: 2005-03-17
Abstract: Heuwerbungsmaschine
mit mehreren, wenigstens vier Rechrädern (45), die an einem mehrgliedrigen
Querrahmen (1) an aufrechten Rechradachsen (6) drehbar gelagert
sind und von einer im Querrahmen geführten Antriebswelle (12) über Kegelzahnradpaarungen (13)
angetrieben sind, wobei die Rechradachsen (6) mit Tasträdern (18)
auf den Boden abgestützt
sind, die ihrerseits im unteren Bereich der Rechradachse (6) in
waagrechter Richtung drehverschwenkbar befestigt sind und in wenigstens
zwei von mehreren Ausrichtungen zur Fahrtrichtung festlegbar sind,
wobei die Rechradachsen (6) der Rechräder (4 und 5) als Rohre ausgebildet
sind, in denen Stellstangen (7) verdrehbar geführt sind, an deren unteren Enden
(15) die Tasträder
(18) und an deren oberen Enden (16) Stellhebel (8) befestigt sind,
die mit einem Gestänge (9)
auf Mitnahme verbunden sind, das von einem Stellmittel (10) zentral
betätigbar
verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die als Rohre ausgebildeten
Rechradachsen (6) mit ihren oberen Enden jeweils drehfest in ein
Oberteil eines Getriebegehäuses,
das die jeweilige Kegelzahnradpaarung...
Patent DE-4416684-B4 (DE)
Title: Festkörper-Elektrolytkondensator-Baugruppenteil
Inventor: KANETAKE YASUO
IPC: H01G2/14
Filed: 1994-05-11
Granted: 2006-09-21
Abstract: Festkörper-Elektrolytkondensator-Baugruppenteil,
mit einem ersten Kondensatorelement (1), welches ein kathodenseitiges
Bauelement (1a) und ein anodenseitiges Bauelement (1b) aufweist;  einem
zweiten Kondensatorelement (2), welches ebenfalls ein kathodenseitiges
Bauelement (2a) und ein anodenseitiges Bauelement (2b) aufweist;  einer
Leiteranordnung (3) für
eine elektrische Verbindung zwischen den jeweiligen anodenseitigen
Bauelementen (1b, 2b) des ersten und zweiten Kondensatorelements
(1, 2);  einer ersten Zuleitung (4), welche elektrisch mit dem
kathodenseitigen Bauelement (1a) des ersten Kondensatorelements
(1) verbunden ist;  einer zweiten Zuleitung (5), welche elektrisch
mit dem kathodenseitigen Bauelement (2a) des zweiten Kondensatorelements
(2) verbunden ist,  einer ersten Diode (6, 6'), welche zwischen
dem kathodenseitigen und anodenseitigen Bauelement (1a, 1b) des
ersten Kondensatorelements (1) zum Durchleiten eines Stroms nur
in einer Richtung vom kathodenseitigen Bauelement (1a) zum anodenseitigen
Bauelement (1b) des ersten Kondensatorelementes (1) angeordnet ist;  einer
zweiten Diode (7, 7'), welche zwischen dem kathodenseitigen und
anodenseitigen Bauelement (2a, 2b) des zweiten...