baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004002718-B4 (DE)
Title: Niedrigleistungs-Bewegungserfassungssystem
Inventor: WENSTRAND JOHN S
IPC: G06T7/20
Filed: 2004-01-19
Granted: 2007-02-08
Abstract: Niedrigleistungs-Bewegungserfassungssystem
(700), das folgende Merkmale aufweist:  einen Niedrigauflösungsbildsensor
(100), der einen normalen Modus und einen Niedrigleistungsverbrauch-Schlafmodus aufweist,
wobei der Sensor konfiguriert ist, um periodisch den Schlafmodus
zu verlassen und in den normalen Modus einzutreten, ein Niedrigauflösungsbild
einer Szene in dem normalen Modus zu erfassen und dann in den Schlafmodus
zurückzukehren;
und  eine Steuerung (104) zum Bestimmen, ob eine Bewegung eines
Objekts in einer Szene aufgetreten ist, basierend auf Bildern, die
durch den Sensor erfasst werden.
Patent DE-102004003709-B4 (DE)
Title: Instrument für die Arthroskopie
Inventor: PLETTENBERG HOLGER
IPC: A61B1/06
Filed: 2004-01-24
Granted: 2007-07-12
Abstract: Instrument
für die
Arthroskopie, mit welchem eine In-Vivo-Untersuchung von Gewebe durch Abtasten
möglich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Instrument einen länglichen
Sondenschaft (1) aufweist, in welchem vom proximalen Ende (8) mindestens
zwei Lichtleiter (3, 4) zum distalen Ende (9) führen, und dort in der Sondenstirnfläche (5)
enden, und am distalen Ende des Lichtleiters (3) eine Lichtaustrittsfläche (6)
und am distalen Ende des Lichtleiters (4) eine Lichteintrittsfläche (7)
ausgebildet ist, und dass das proximale Ende des Lichtleiters (3) mit
einer Lichtquelle und das proximale Ende des Lichtleiters (4) mit
einem Spektrometer wirkmäßig verbunden
ist.
Patent DE-102004005112-B4 (DE)
Title: Venturi-Brenner mit einer Verteilerkappe
Inventor: WARONITZA JOSEF
IPC: F23D11/10
Filed: 2004-02-02
Granted: 2006-11-02
Abstract: Venturi-Brenner
(10) für
ein mobiles Heizgerät
mit einer Brenneinrichtung, die als Zerstäuberbrenner mit einer Venturidüse (12)
ausgebildet ist, vor der sich in Strömungsrichtung von Brenngasen
eine Brennkammer (14) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass am Übergang
von der Venturidüse
(12) zur Brennkammer (14) eine im Wesentlichen kegelmantelförmige Verteilerkappe (28)
angeordnet ist, deren Kegelbasis (30) sich im Wesentlichen quer
zur Strömungsrichtung
der Brenngase erstreckt und der Venturidüse zugewandt ist.
Patent DE-102004009927-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Sattelstütze
Inventor: SCHULZ MARKUS
IPC: B62K19/36
Filed: 2004-02-26
Granted: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Halten einer Sattelstütze (4) an einem Trägerrahmen, insbesondere Fahrradrahmen, wobei die Sattelstütze (4) mit ihrem dem Sattel abgewandten Ende axial in ein Rohr (2) des Rahmens eingeschoben ist und Einrichtungen (5, 8, 10, 12, 18, 19) zur Sicherung der Sattelstütze (4) gegen Drehung um die Rohrachse aufweist, die eine mit dem Rahmenrohr (2) um die Rohrachse drehfest verbindbare, in das Rahmenrohr (2) einschiebbare Hülse (8), welche die Sattelstütze (4) umgreift, und eine in der Hülse (8) oder der Sattelstütze (4) gebildete Aussparung (5) sowie entsprechend an der Sattelstütze (4) oder der Hülse (8) eine in die Aussparung (5) eingreifende Nase (10) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (5) eine in axialer Richtung gebildete Längsnut ist und die Hülse (8) eine nahe dem oberen Ende der Hülse (8) angeordnete Bohrung (12) zur Einführung eines durch die Wand des Rohres (2) geführten Arretierungselements (19) zur Drehsicherung der Hülse (8) aufweist und das Arretierungselement (19) ferner durch eine Bohrung in einem Schellenteil (14) einer Klemmschelle (13) geführt ist.
Patent DE-102004012042-B4 (DE)
Title: Patientenüberwachungsvorrichtung
Inventor: BECK BERND
IPC: G16H40/63
Filed: 2004-03-10
Granted: 2008-04-10
Abstract: Patientenüberwachungsvorrichtung mit
einer patientenseitigen Sendeeinheit, an die mindestens ein patientenseitiger
Meßwandler
angeschlossen ist und die Meßdaten über eine
Funkstrecke an eine Empfangseinheit sendet, wobei  – in der
Sendeeinheit ein eindeutiger Identifikationscode gespeichert ist,  – die Empfangseinheit
eine Eingabeeinrichtung aufweist, mittels der ein Identifikationscode
eingebbar ist,  – die
Empfangseinheit einen Speicher aufweist, in dem der eingegebene
Identifikationscode speicherbar ist, und  – ein Verbindungsaufbau zwischen
Sende- und Empfangseinrichtung nur dann erfolgt, wenn die Codes
in der Sende- und Empfangseinheit identisch sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß nach einer
Störung
der Funkverbindung zwischen Sende- und Empfangseinheit (1, 2) für länger als
eine vorgegebene Zeitdauer der in der Empfangseinheit (1) gespeicherte
Identifikationscode gelöscht
wird und ein erneuter Verbindungsaufbau erst nach Neueingabe des
Identifikationscodes an der Empfangseinheit (1) möglich ist.
Patent DE-102004013705-B4 (DE)
Inventor: HILDEBRANDT LUTZ
IPC: B62D55/275
Filed: 2004-03-18
Granted: 2007-02-01
Abstract: The chain track (14), for a crawler vehicle, has a fastening point (42) at least at one chain link as a release mounting for a track plate (10). It is located within a central mounting zone adjacent to the center longitudinal plane (40) of the chain track, with a width up to 75% of the chain link (101-107) width (B), preferably up to 50% and especially up to 25%.
Patent DE-102004016194-B4 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungseinrichtung
Inventor: STEILING RAINER DIPL ING
IPC: B60N3/18
Filed: 2004-04-01
Granted: 2013-05-29
Abstract: Heißgetränkezubereitungseinrichtung 1, insbesondere zur Integration in die Mittelkonsole eines Kraftfahrzeuges, umfassend – eine Brühkammer (4) zur Aufnahme eines eine Getränkezubereitung enthaltenden Portionsbehälters (P), welche Brühkammer (4) durch eine an eine Heißwasserzufuhr angeschlossene Druckhaube (18) und eine Ablaufsammlerplatte (15) mit einem Ablauf begrenzt ist, wobei die Druckhaube (18) und/oder die Ablaufsammlerplatte (15) zum Öffnen und Schließen der Brühkammer (4) gegeneinander bewegbar sind und die Druckhaube (18) in der Geschlossen-Stellung der Brühkammer (4) abgedichtet gegenüber der Ablaufsammlerplatte (15) ist, – ein Magazin (25) zum Zuführen eines Portionsbehälters (P) in die geöffnete Brühkammer (4) sowie zum Entfernen eines verbrauchten Portionsbehälters (P) aus der Brühkammer (4), – einen Becherhalter (11) zum Einsetzen eines das bereitete Heißgetränk aufnehmenden Bechers (13) und – eine zumindest bei eingeschalteter Heißwasserzufuhr an den Ablauf (17) der Ablaufsammlerplatte (15) angeschlossene Ablaufleitung mit einem Auslauf (32), der aus seiner Nichtgebrauchsstellung in seine Gebrauchsstellung und umgekehrt bewegbar ist, wobei der Auslauf (32) der Ablaufleitung in seiner Gebrauchsstellung in einer Stellung oberhalb des oberen Abschlusses des Becherhalters (11) und in seiner Nichtgebrauchsstellung in einer die Becherhalteröffnung freigebenden Stellung angeordnet ist.
Patent DE-102004016212-B4 (DE)
Title: Eckverbindung für einen Fenster-, Tür- oder Fassadenrahmen
Inventor: BRANDS ANDREAS
IPC: E06B3/964
Filed: 2004-04-01
Granted: 2010-02-18
Abstract: Eckverbindung für einen Fenster-, Tür- oder Fassadenrahmen (3), der einen winkelförmig gestalteten Eckverbinder (2) aufweist, dessen Schenkel (5) in Längskanäle (15) des Rahmens (3) eingreifen, wobei der Eckverbinder (2) aus zwei nebeneinander liegenden, identisch ausgebildeten Passstücken (1, 1a) besteht, die durch mindestens einen Koppelstift (14) quer zur Rahmenebene (RE) relativ verlagerbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die im Strangpressverfahren hergesellten Schenkel (5) von Hohlräumen (4) durchsetzt sind und die Spalte zwischen den Schenkeln (5) und den Innenflächen (16) der Längskanäle (15) durch einen Kleber verfüllt sind, wobei in den Passstücken (1, 1a) längs geschlitzte Aufnahmekanäle (8, 11) für den Koppelstift (14) vorgesehen sind.
Patent DE-102004018667-B4 (DE)
Title: Stapel- und Transportfahrzeug für Containerumschlagplätze und -lager
Inventor: WEIS OTTO
IPC: B66C23/38
Filed: 2004-04-17
Granted: 2007-07-12
Abstract: Stapel-
und Transportfahrzeug (3) für Containerumschlagplätze und
-lager, bestehend aus dem Fahrzeugrahmen mit Rädern (7, 8, 19), Antriebsaggregaten,
einem Spreader (2) mit Dreheinrichtung (16) und Twistlocks (22)
zum Erfassen von Containern (1) unterschiedlicher Abmaße, einem
teleskopierbaren Hebearm (4) mit einem Hydraulikzylindern (11) zwischen
dem Fahrzeug (3) und dem Hebearm (4) und einer Fahrerkabine (9),
wobei  – die
eine Seite des teleskopierbaren Hebearms (4) in einem Lagerbock
(6) über
dem Vorderrad (7) an einem Gelenk (12) schwenkbar angeordnet ist  – die Hydraulikzylinder
(11) zwischen dem Fahrzeug (3) und dem teleskopierbaren Hebearm
(4) an einem Gelenk (12) mit Schwerpunkt etwa in der Mitte des Fahrzeuges
(3) zwischen den Rädern
(7, 8, 19) angeordnet sind.  – sich im hinteren Bereich
des Fahrzeuges (2) mit dem Schwerpunkt über den Rädern (8, 19) ein Freiraum (14)
befindet, in dem ein Container (3) vom Spreader (2) hängend in
Längsrichtung
transportierbar ist.
Patent DE-102004030337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Datenpaketübertragung
Inventor: YUN YEOU-SUN
IPC: H04L49/111
Filed: 2004-06-21
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Datenpaketübertragung, mit folgenden Merkmalen:  – einer ersten Anschlusssteuerschaltung (10) zum Erzeugen von Prioritätsinformationen, die zu einem oder mehreren einer Mehrzahl von Blöcken eines Pakets gehören, wobei das Paket von einem ersten Anschluss bereitgestellt und in eine Mehrzahl von Blöcken aufgeteilt wird, wobei jeder Block M Bytes umfasst, wobei M eine ganze Zahl größer oder gleich 64 ist,  – einem Nachschlagbereich (30) zum Erzeugen einer Nachschlagetabelle basierend auf den Blöcken, wobei die Nachschlagetabelle eine Quellenadresse, eine Zieladresse, eine Paketlänge und eine Mediumzugriffssteueradresse umfasst,  – einem Paketspeicher (50) zum Speichern der Blöcke,  – einem Warteschlangenmanager (40) zum Überwachen des Status des Paketspeichers (50), um eine Paketspeicherstatusinformation, ein Blockübertragungssignal und ein zusätzliches Blockübertragungssignal basierend auf der Prioritätsinformation und der Nachschlagetabelle zu erzeugen, und  – einer zweiten Anschlusssteuerschaltung (20) zum Übertragen eines oder mehrerer der Blöcke zu einem zweiten Anschluss basierend auf der Prioritätsinformation,  – wobei...
Patent DE-102004032214-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum Befestigen eines Bezugsmaterials an der Polsterung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ALI ASAD S
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-07-02
Granted: 2015-03-26
Abstract: Bezugsmaterial-Befestigungsanordnung (10, 110) zum Befestigen eines Bezugsmaterials (34) an der Polsterung (24) eines Fahrzeugsitzes (12), mit: einem länglichen Keil (36; 136), mit einer Keilspitze (38) und gegenüberliegenden Wänden (40, 42; 140, 142), die an der Keilspitze (38) miteinander verbunden sind und sich von dort winkelig nach außen zu jeweils einem Ende (44, 46; 144, 146) der gegenüberliegenden Wände (40, 42; 140, 142) erstrecken, wobei die gegenüberliegenden Wände (40, 42; 140, 142) jeweils eine Innenseite (48, 50) und eine Außenseite (52, 54) aufweisen, wobei die Innenseiten (48, 50) einen V-förmigen Kanal (56) definieren, der dafür ausgebildet ist, das Bezugsmaterial (34) des Fahrzeugsitzes (12) aufzunehmen, und mit einem Aufnahmeglied (62; 162) mit einer Basis (64; 164) für die Verbindung mit der Polsterung (24) des Fahrzeugsitzes (12), einer auf der Basis (64; 164) angeordneten erhöhten Plattform (68; 168), und zwei sich gegenüberliegenden abgeschrägten Haltevorsprüngen (70, 72; 170, 172), die sich von einem der Basis (64; 164) abgewandten Bereich der erhöhten Plattform (68; 168) in einer Richtung weg von der Basis (64; 164) erstrecken und dafür ausgebildet sind, zwischen sich den länglichen Keil (36; 136) aufzunehmen, wobei jeder abgeschrägte Haltevorsprung (70, 72; 170, 172) ein Führungsdeck (74, 76; 174, 176), das dafür ausgebildet ist, eine Platzierung des länglichen Keils (36; 136) zu erleichtern, und einen Verbindungsflansch (78, 80; 178, 180) aufweist, der dafür ausgebildet ist, lösbar mit einem Ende (44, 46; 144, 146) der gegenüberliegenden Wände (40, 42; 140, 142) hinterschneidend verbunden zu werden, wenn der längliche Keil (36; 136) zwischen den abgeschrägten Haltevorsprüngen (70, 72; 170, 172) gehalten wird, wobei sich die Führungsdecks (74, 76, 174, 176) von dem der erhöhten Plattform (68; 168) abgewandten Ende (82, 84) jedes abgeschrägten Haltevorsprungs (70, 72; 170, 172) erstrecken, wobei die Führungsdecks (74, 76, 174, 176) nach unten zusammenlaufende Ebenen definieren, wobei ein Ende jedes Führungsdecks (74, 76, 174, 176) an einem Verbindungsflansch (78, 80; 178, 180) liegt, ...
Patent DE-102004034798-B4 (DE)
Title: Rührsystem für Glasschmelzen
Inventor: EISERMANN HENRY
IPC: C03B7/092
Filed: 2004-07-19
Granted: 2007-08-09
Abstract: Rührsystem
(1) für
Glasschmelzen mit  einem Rührer,
welcher einen Schaft (10), der eine Längsachse (15) definiert, und
zumindest zwei Gruppen (20, 30) von Flügeln aufweist, wobei  die
Flügel
jeweils zumindest ein Blatt (22, 32) umfassen, welches parallel
zur Längsachse
(15) ausgerichtet ist, und zumindest eine Öffnung (25, 35) aufweisen,
und wobei  die zumindest zwei Gruppen (20, 30) von Flügeln am Schaft
(10) mit einem Abstand zueinander positionierbar sind,  und
mit  zumindest einer Gruppe (40) von Strombrechern (45), welche
derart zwischen zwei Gruppen von Flügeln (20, 30) positionierbar
ist, daß im
Betrieb eine Relativbewegung der Strombrecher (45) und Flügel (20,
30) erfolgt.
Patent DE-102004035349-B4 (DE)
Title: Gambling device setting up cabinet, has inner cabinet whose side wall either releases opening during its rotation in releasing position or masks opening in closed position, such that side wall rests against all edges of opening
IPC: E05G1/02
Filed: 2004-07-21
Granted: 2006-07-06
Abstract: The cabinet has an outer cabinet (1) made from a steel plate, and comprising a side wall with an opening and a base. An inner cabinet (2) sits with the outer cabinet and has a base and an upper wall. A perpendicular side wall (211) of the inner cabinet either releases the opening during its rotation in a releasing position or masks the opening in a closed position, such that the wall (211) rests against all edges of the opening.
Patent DE-102004039831-B4 (DE)
Title: Multi-Chip-Package
Inventor: FRANKOWSKY GERD DR
IPC: G11C29/00
Filed: 2004-08-17
Granted: 2016-05-12
Abstract: Multi-Chip-Package (1), aufweisend zumindest einen Speicherchip (2) mit einer Vielzahl von flüchtigen Speicherzellen und einen, einen Mikrocontroller (11) enthaltenden Logikbaustein-Chip (3), der mit dem zumindest einen Speicherchip (2) gekoppelt ist, wobei der Logikbaustein-Chip (3) umfasst: mindestens einen nichtflüchtigen Speicher (7) zum dauerhaften Speichern einer Adresse einer defekten Speicherzelle im Speicherchip (2), einen Komparator (8), der mit dem mindestens einen nichtflüchtigen Speicher (7) gekoppelt ist und der eine an einem Eingang anliegende Adresse bei Schreib/Lese-Zugriffen auf den Speicherchip (2) mit der in dem mindestens einen nichtflüchtigen Speicher (7) gespeicherten Adresse vergleicht, einen flüchtigen Speicher (10), der als ein statischer Direktzugriffsspeicher oder als ein oder mehrere Speicherregister ausgebildet ist, und einen Multiplexer (9), der von dem Komparator (8) derart angesteuert ist, dass in Abhängigkeit vom Vergleichsergebnis im Komparator (8) ein Schreib/Lese-Zugriff entweder auf eine Speicherzelle im Speicherchip (2) oder auf eine Speicherzelle im flüchtigen Speicher (10) erfolgt.
Patent DE-102004063621-B4 (DE)
Title: Multifunktionell nutzbares Klappmöbel
Inventor: SCHAEFER GERD
IPC: A47B5/06
Filed: 2004-12-27
Granted: 2007-07-26
Abstract: Multifunktionell
nutzbares Klappmöbel,
das wahlweise als Barteil oder als Tisch mit mehreren, wählbaren
Tischlängen
oder im Ruhezustand als Schränkchen
nutzbar ist, mit einer Rückwand
(1), einer vor dem unteren Teil der Rückwand (1) errichteten zweiten
Wand (2), an welcher mindestens ein Tischbeinpaar (3,), das am oberen
Ende durch einen Steg (4) verbunden ist, mittels zweier Holzlattenpaare
(5.1 und 5.2) derartig befestigt ist, daß das Tischbeinpaar (3,) an
die zweite Wand (2) heranklappbar ist und mit einer Tischplatte
mit mindestens drei, klappbaren Segmenten (6 und 7 und 8), die im
Ruhezustand das herangeklappte Tischbeinpaar (3,) und die zweite
Wand (2) verdeckend angeordnet sind und zusammen mit zwei senkrecht
vor der zweiten Wand (2) montierten Seitenteilen (9 und 10) das
Schränkchen
bilden, wogegen im Barteil das Tischplattensegment (7) am oberen
Ende der Rückwand (1)
durch zwei Riegel (11 und 12) fixiert ist und das Tischplattensegment
(6) von zwei an der Innenseite der...
Patent DE-102005004437-B4 (DE)
Title: Externes Bauteil für eine Funkuhr
Inventor: KAWAKAMI ATSUSHI
IPC: C23C28/02
Filed: 2005-01-31
Granted: 2012-09-27
Abstract: Externes Bauteil (1) für eine Funkuhr, mit: einem Substrat (2), das hauptsächlich aus einem Plastikmaterial gemacht ist, einem angrenzend an das Substrat (2) vorgesehenen ersten Film (3), und einem zweiten Film (4), der angrenzend an diejenige Oberfläche des ersten Films (3) vorgesehen ist, die derjenigen Seite des ersten Films (3) gegenüberliegt, die zu dem Substrat (2) hinweist, wobei der erste Film (3) aus einem Material gemacht ist, das zumindest eine Substanz beinhaltet, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Cr, Ti, Cr-Verbindungen und Ti-Verbindungen besteht, wobei der zweite Film (4) aus einem Material gemacht ist, das zumindest ein Metall beinhaltet, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Ag und Al besteht, und wobei eine obere Beschichtung (5), die hauptsächlich aus einem Urethan-Kunstharz und/oder einem Acryl-Kunstharz gemacht ist, auf dem zweiten Film (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102005010182-B4 (DE)
Title: Variabel mechanische Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: VOLPERT BASTIAN
IPC: F01L1/12
Filed: 2005-03-03
Granted: 2016-05-25
Abstract: Variable mechanische Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine mit einer Nockenwelle (1) zur Einstellung eines Ventilhubes und einer Öffnungs- und Schließzeit mindestens eines Einlass- und/oder Auslassventils (19), wobei mittels der Nockenwelle (1) angetriebene Kipp- oder Schwinghebel (16) über ein Übertragungsgetriebe und mindestens eine Stößelstange die Ein- und Auslassventile betätigen, wobei eine erste Kontaktfläche (10) an einem Zwischenhebel (7) des Übertragungsgetriebes sich über eine Feder (5) verstärkt an einer Exzenterwelle (11) oder an einer zweiten Kontaktfläche (12) abstützt und über eine Arbeitskurve (13) der Kipp- oder Schwinghebel (16) bewegbar ist, über den die Gaswechselventile (19) geöffnet und/oder geschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhebel (7) des Übertragungsgetriebes über eine Achse (8) mit der Stößelstange (4) direkt in Form eines Drehgelenkes verbunden ist, so dass eine auf der Achse (8) drehbar gelagerte Kulissenrolle (6) durch die Nockenwelle (1) angetrieben in einer Kulisse (9) bewegt wird.
Patent DE-102005010943-B4 (DE)
Title: System zur Montage und/oder Demontage eines Lagers
Inventor: PALMA PEDRO GUERRERO
IPC: B25B27/02
Filed: 2005-03-09
Granted: 2016-03-17
Abstract: System zur Montage und/oder Demontage eines Lagers (1) mit kegligem Lagerinnenring (10) von einer Welle (2), mit mindestens einer in der Welle im Bereich des Lagers ausgebildeten Umfangsnut (20) sowie Mitteln zum Zuführen eines unter Druck stehenden Fluids, insbesondere Öl, zur Umfangsnut (20), wobei ein außerhalb des Lagers (1) angeordneter, verlängerter Bereich (10.2) des Lagerinnenrings (10) vorgesehen ist, der einstückig mit dem Lagerinnenring (10) ausgebildet ist und wobei die Mittel zum Zuführen eines unter Druck stehenden Fluids eine Axialnut (22) in der Umfangsfläche der Welle (2) sowie eine Bohrung (10.3) in dem verlängerten Bereich (10.2) des Lagerinnenrings (10) aufweisen, wobei die Axialnut (22) mit ihrem einen Ende mit der Bohrung (10.3) in Verbindung steht und mit ihrem anderen Ende in der Umfangsnut (20) mündet.
Patent DE-102005012931-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Momentenaufbaus eines Hybridfahrzeugs sowie Hybridfahrzeug
Inventor: ZILLMER MICHAEL DR
IPC: B60W30/192
Filed: 2005-03-15
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Momentenaufbaus bei einem Übergang von einer Phase ohne oder mit einer niedrigen Momentenanforderung zu einer Phase mit hoher Momentenanforderung eines Fahrzeugs mit Hybridantrieb (10), der einen Verbrennungsmotor (12) mit zumindest einem Zylinder (26) sowie mindestens eine, wahlweise generatorisch oder motorisch betreibbare elektrische Maschine (14) aufweist, wobei der Momentenaufbau zumindest teilweise durch eine zunehmende Zylinderfüllung des mindestens einen Zylinders (26) des Verbrennungsmotors (12) realisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Übergangs wenigstens zeitweise einem zunehmenden verbrennungsmotorischen Moment (M_VM) des Verbrennungsmotors (12) ein nichtlinear veränderliches elektromotorisches Moment (M_EM) der zumindest einen elektrischen Maschine (14) aufgeprägt wird, wobei ein Verlauf des elektromotorischen Moments (M_EM) während des zunehmenden verbrennungsmotorischen Moments (M_VM) zumindest einen Abschnitt mit zunehmendem und zumindest einen Abschnitt mit abnehmendem Moment (M_EM) aufweist.
Patent DE-102005013532-B4 (DE)
Title: EUV-Lithographiesystem und Retikelhalter zum Lösen von Retikeln in einer vakuumisolierten Umgebung
Inventor: SCHWARZL SIEGFRIED
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-03-23
Granted: 2007-09-13
Abstract: Lithographiesystem
zum Bearbeiten eines Substrats, mit:  einer Maskenkammer, die
ein oder mehrere Vakuumventile aufweist zum Isolieren der Maskenkammer
von einer Beleuchtungskammer und einer Projektionsoptikkammer des Lithographiesystems;  einer
Gaszufuhrleitung, die der Maskenkammer ein Edelgas oder Stickstoff
zuführen
kann; und  einer Vakuumpumpe, die die Maskenkammer evakuierten kann.
Patent DE-102005025789-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln eines Stauraumdeckels eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PAPPERT JOSEF
IPC: B60J7/20
Filed: 2005-06-02
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
zum Verriegeln eines Stauraumdeckels eines Kraftfahrzeuges in seiner
Schließstellung
gegenüber
einem den Stauraumdeckel lagernden Deckelrahmen oder dergleichen,
umfassend ein an einem der Bauteile, d. h. Deckel oder Deckelrahmen, verstellbar
angeordnetes Verriegelungselement, welches mit einem an dem jeweils
anderen Bauteil angeordneten Gegenlager in Verriegelungseingriff
bringbar ist; und mit einer Betätigungsvorrichtung
zum Verstellen des Verriegelungselementes zwischen einer Verriegelungsstellung
und einer Entriegelungsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass das
Verriegelungselement als ein im wesentlichen in einer vertikalen
Längsebene
des Fahrzeuges am Deckelrahmen (2) verschwenkbar gelagerter Verriegelungshaken (24)
ausgebildet ist, und dass die Betätigungsvorrichtung ein in dieser
Längsebene
liegendes Mehrgelenkgetriebe ist, welches ausgangsseitig mit dem
Verriegelungshaken (24) und eingangsseitig mit einem zug- und druckübertragenden
Verstellkabel (44) antriebsverbunden ist und so ausgelegt ist, dass
das Verstellkabel (44) bei der Verriegelungsbewegung auf Zug belastet
ist.