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Patent DE-102016203563-A1 (DE)
Title: Bremsanlage mit zwei Druckbereitstellungseinrichtungen sowie Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage
Inventor: BESIER MARCO
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-03-04
Abstract: Bremsanlage (2) für ein Kraftfahrzeug mit vier hydraulischen Radbremsen (6, 8, 10, 12), mit einem Bremspedal (172), dem eine Wegsensorik (160, 262) zur Bremswunscherkennung zugeordnet ist, und mit einer ersten (28) und einer zweiten Druckbereitstellungseinrichtung (32) zum Bremsdruckaufbau in den Radbremsen (6, 8, 10, 12), wobei die erste Druckbereitstellungseinrichtung (28) hydraulisch über eine Radbremsleitung (274) mit einer einem ersten Bremskreis (304) zugeordneten ersten Radbremse (6) verbunden ist und über eine Radbremsleitung (272) hydraulisch mit einer dem ersten Bremskreis (304) zugeordneten zweiten Radbremse (8) verbunden ist, und wobei die zweite Druckbereitstellungseinrichtung (32) hydraulisch über eine Radbremsleitung (276) mit einer einem zweiten Bremskreis (308) zugeordneten dritten Radbremse (10) verbunden ist und hydraulisch über eine Radbremsleitung (278) mit einer dem zweiten Bremskreis (308) zugeordneten vierten Radbremse (12) verbunden ist, wobei jede Druckbereitstellungseinrichtung (28, 32) jeweils von einer Steuer- und Regeleinheit (250, 254) angesteuert wird, wobei eine erste hydraulische Verbindungsleitung (290), in die ein stromlos offenes Trennventil (100) geschaltet ist, eine erste Radbremsleitung (272) des ersten Bremskreises mit einer ersten Radbremsleitung (278) des zweiten Bremskreises verbindet, und wobei eine zweite hydraulische Verbindungsleitung (296), in die ein stromlos offenes Trennventil (108) geschaltet ist, eine zweite Radbremsleitung (274) des ersten Bremskreises mit einer zweiten Radbremsleitung (276) des zweiten Bremskreises verbindet.
Patent DE-102016204624-A1 (DE)
Title: Sandwich-Verbundbauteil zur Verwendung als Ladeboden oder Hutablage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KURTH GERD
IPC: B32B5/22
Filed: 2016-03-21
Abstract: Zum Zwecke einer vergrößerten Sicherheit von in einem Kraftfahrzeug (1) befindlichen Personen ist ein Sandwich-Verbundbauteil (5) zur Verwendung als Ladeboden (10) oder Hutablage (15) vorgesehen, das einen Schaumkern (40), eine hieran angeordnete, aus einem Faserverbundwerkstoff bestehende obere Decklage (55) und eine an dem Schaumkern (40) angeordnete, aus einem Faserverbundwerkstoff bestehende untere Decklage (65) aufweist. Das Sandwich-Verbundbauteil (5) ist dabei dazu eingerichtet, bei einem unfallbedingten Aufprall des Kraftfahrzeuges (1) einen Anteil der auftretenden Aufprallenergie durch eine plastische Verformung aufzunehmen.
Patent DE-102016209448-A1 (DE)
Title: Strahlschutz für Gehäusestecker, Gehäusestecker und System
Inventor: FRIEDE RICHARD
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-05-31
Abstract: Bereitgestellt wird ein Strahlschutzelement (1), das an einem Gehäusestecker (3) und/oder an einem Gehäuse (2) verrastbar anordenbar ist, wobei das Strahlschutzelement (1) einen Strahlschutzelementrahmen (11) umfasst, der durch sich jeweils gegenüberliegende erste Rahmenschenkel (10) und zweite Rahmenschenkel (100) definiert und derart gebildet ist, dass er über den Gehäusestecker (3) derart steckbar ist, dass er einen zwischen dem Gehäusestecker (3) und dem Gehäuse (2) vorhandenen Spalt abdeckt. Ferner weist der Strahlschutzelementrahmen (11) eine dem Gehäuse (2) abgewandte Vorderseite und eine dem Gehäuse (2) zugewandte Rückseite aufweist, wobei an der Rückseite an zumindest einem ersten Rahmenschenkel (10) Verrastvorrichtungen (12) an vorgegebenen Positionen derart angeordnet sind, dass sie an dem Gehäusestecker (3) und/oder an dem Gehäuse angeordneten Gegenverrastvorrichtungen einrastbar sind. Das Strahlschutzelement (1) liegt nach Montage direkt an einer Außenwand an einem Gehäuseflansch (21) des Gehäuses (2) an oder einen geringen Abstand aufweist.
Patent DE-102016209613-A1 (DE)
Title: Montagesatz für eine Drossel und Drossel
Inventor: AARAB HASSAN
IPC: H01F30/16
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagesatz für eine Drossel mit einem Ringkern, wobei ein die Öffnung des Ringkerns durchsetzendes Isolierelement vorgesehen ist, wobei der Montagesatz eine erste Halbschale und eine zweite Halbschale zum Aufnehmen des Ringkerns aufweist, wobei eine Basisplatte vorgesehen ist und wobei die Halterung Rastmittel und/oder Führungsmittel aufweist, um die erste Halbschale, die zweite Halbschale, das Isolierelement und/oder die Basisplatte miteinander zu verbinden.
Patent DE-102016212620-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Lebewesens im Umfeld eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-07-12
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Detektion eines Lebewesens in einem Umfeld eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Das Verfahren (300) umfasst das Erfassen (301) von Sensordaten in Bezug auf Licht, das von einem Bereich eines Objektes (110) im Umfeld des Fahrzeugs (100) ausgeht. Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Ermitteln (302), auf Basis der Sensordaten, einer oder mehrerer Farbsättigung und/oder Farbtonung repräsentierender Größen (203) des von dem Bereich des Objektes (110) ausgehenden Lichtes. Das Verfahren (300) umfasst weiter das Bestimmen (303), auf Basis der ein oder mehreren Farbsättigung und/oder Farbtonung repräsentierenden Größen (203), ob es sich bei dem Objekt (110) um ein Lebewesen, insbesondere um einen Menschen, handelt.
Patent DE-102016213790-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Verfahren zur Herstellung eines Stators für den Elektromotor
Inventor: WILHELM NILS
IPC: H02K11/25
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor mit einem Rotor und einem Stator, dessen Stator ein hohlzylindrisches Statorblech und eine aus mehreren schichtweise übereinander angeordneten, umlaufenden Spulenlagen (8) bestehende verteilte Wicklung (5) mit einem Wickelkopf (6) aufweist. Im Wickelkopf (6) ist zwischen zwei übereinander angeordneten benachbarten Spulenlagen (8) eine spaltförmige, in Umfangsrichtung gekrümmte und in den Endbereichen spitz zulaufende Ausnehmung (9) vorgesehen. In diese ist ein korrespondierend ausgebildetes Sensoraufnahmeelement (10) derart eingebracht, dass die die spaltförmige Ausnehmung (9) begrenzenden Mantelflächen (11) der beiden Spulenlagen (8) großflächig und wärmeleitend an dem Sensoraufnahmeelement (10) anliegen. Das Sensoraufnahmeelement (10) weist einen sich in axialer Richtung erstreckenden und eine Einführöffnung (13) aufweisenden Aufnahmeraum (14) für einen Temperatursensor zur Erfassung der Innentemperatur des Wickelkopfes (6) und besteht aus einem Werkstoff, welcher eine höhere Wärmleitfähigkeit aufweist als ein Imprägniermaterial, mittels welchem der Wickelkopf (6) der Wicklung (5) imprägnierbar ist.
Patent DE-102016213920-A1 (DE)
Title: Haushaltsroboter und Haushaltsrobotersystem
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN OTTO
IPC: A47L11/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Ein Haushaltsroboter umfasst eine Antriebseinrichtung; einen Energiespeicher; einen Sensor zur Abtastung eines Umfelds des Haushaltsroboters; eine Steuervorrichtung, die dazu eingerichtet ist, die Antriebseinrichtung auf der Basis eines Signals des Sensors mit Energie aus dem Energiespeicher anzusteuern, um eine vorbestimmte Fahrbewegung des Haushaltsroboters zu bewirken; und eine mechanische Schnittstelle, die dazu eingerichtet ist, das Funktionsmodul mittels Formschluss reativbewegungssicher mit dem Haushaltsroboter zu koppeln. Dabei umfasst die mechanische Schnittstelle eine Freigabeeinrichtung, die dazu eingerichtet ist, den Formschluss bezüglich einer Raumrichtung aufzuheben.
Patent DE-102016215668-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung des Zustands einer Ladedose
Inventor: AHRENS PATRICK
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-08-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug beschrieben. Die Vorrichtung (100) umfasst eine Ladedose (110) mit Kontaktteilen (111, 112) zum Aufbau von elektrisch leitenden Verbindungen mit einem Ladekabel, wobei die Kontaktteile (111, 112) eingerichtet sind, einen Ladestrom von dem Ladekabel aufzunehmen und über eine Ladeeinheit (101) an einen elektrischen Energiespeicher (102) des Fahrzeugs zu leiten. Außerdem umfasst die Vorrichtung (100) einen Deckel (113), der eingerichtet ist, die Ladedose (110) in einem geschlossenen Zustand zu bedecken, wobei der Deckel (113) eine Kontaktbrücke (114) aufweist, die eingerichtet ist, im geschlossenen Zustand des Deckels (113) ein erstes und ein zweites Kontaktteil (111, 112) der Ladedose (110) elektrisch leitend miteinander zu verbinden. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (100) eine Steuereinheit (121), die eingerichtet ist, die Ladeeinheit (101) zu veranlassen, eine Test-Spannung zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktteil (111, 112) und/oder einen Test-Strom (119) über das erste und zweite Kontaktteil (111, 112) zu bewirken. Die Steuereinheit (121) ist weiter eingerichtet, auf Basis der Test-Spannung und/oder des Test-Stroms (119) Information in Bezug auf einen elektrischen Übergangswiderstand zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktteil (111, 112) zu ermitteln. Außerdem ist die Steuereinheit (121) eingerichtet, auf Basis der Information in Bezug auf den elektrischen Übergangswiderstand einen Zustand der Ladedose (110), insbesondere einen Zustand des ersten und/oder zweiten Kontaktteils (111, 112), zu bestimmen.
Patent DE-102016216764-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines sichtbaren Bilds auf einer Projektionsfläche
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: G03B21/14
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines sichtbaren Bilds auf einer Projektionsfläche, wobei sichtbares Licht aus einem ersten Laserresonator emittiert wird, das sichtbare Licht mittels eines Ablenkelements, insbesondere eines Mikrospiegels, zur Erzeugung des Bilds in Richtung der Projektionsfläche abgelenkt wird, wobei auf dem Ablenkelement ein Lichtfleck aus sichtbaren Licht erzeugt wird, wobei unsichtbares Licht aus einem zweiten Laserresonator emittiert wird, wobei auf dem Ablenkelement ein Lichtring aus dem unsichtbaren Licht erzeugt wird, welcher den Lichtfleck vergrößert.
Patent DE-102016216852-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit für eine Drehzahlsensoranordnung und Sensoranordnung zur Drehzahlerfassung eines rotierenden Bauteils
Inventor: TEPASS BERND
IPC: H01R43/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinheit für eine Drehzahlsensoranordnung, mit einem mehradrigen Anschlusskabel (30, 30A) und mindestens einem Sensorelement (26), welches innerhalb eines Gehäuses (21) eines integrierten Schaltkreises (20, 20A) angeordnet ist, wobei der integrierte Schalkreis (20, 20A) mit den Adern (32, 34) des Anschlusskabels (30, 30A) elektrisch verbunden ist, sowie eine Drehzahlsensoranordnung mit einer solchen Sensoreinheit. Hierbei ist jeweils ein am Gehäuse (21) des integrierten Schaltkreises (20, 20A) ausgebildeter erster Kontaktbereich (22, 24) direkt mit einem korrespondierenden zweiten Kontaktbereich (33, 35) des Anschlusskabels (30, 30A) kontaktiert, welcher an einem offenen Ende der zugehörigen Ader (32, 34) des Anschlusskabels (30, 30A) ausgebildet ist.
Patent DE-102016218211-A1 (DE)
Title: Drucksensor zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums in einem Messraum
Inventor: ETTER DANIEL
IPC: G01L19/14
Filed: 2016-09-22
Abstract: Es wird ein Drucksensor (10) zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums in einem Messraum und ein Verfahren zu dessen Herstellung vorgeschlagen. Der Drucksensor (10) umfasst einen Druckanschluss (12), mittels dessen der Drucksensor (10) an oder in dem Messraum anbringbar ist, und ein Sensorelement (24) zur Erfassung des Drucks des fluiden Mediums. In dem Druckanschluss (12) ist ein Zufuhrkanal (18) ausgebildet. Das Sensorelement (24) ist auf einem Substrat (20) angeordnet. Der Zufuhrkanal (18) ist von dem Substrat (20) verschlossen und ist zum Zuführen des fluiden Mediums zu dem Sensorelement (24) ausgebildet. Der Druckanschluss (12) und das Substrat (20) sind einstückig ausgebildet und das Sensorelement (24) ist auf das Substrat (20) gedruckt.
Patent DE-102016219265-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: KOSTENBADER MARKUS
IPC: B27C5/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks, das bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen ausgebildet ist. Die Vorrichtung umfasst eine Bearbeitungseinrichtung zum Bearbeiten des Werkstücks, eine Fördereinrichtung zum Herbeiführen einer Relativbewegung zwischen der Bearbeitungseinrichtung und dem Werkstück in einer Förderrichtung, und eine Tasteinrichtung zum Führen der Bearbeitungseinrichtung entlang des Werkstücks, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, die Tasteinrichtung mit einer Tastkraft an das Werkstück anzudrücken. Die Vorrichtung ist gekennzeichnet durch eine Eigenschaftserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Eigenschaft des Werkstücks. Ferner ist die Vorrichtung eingerichtet, die Tastkraft der Tasteinrichtung und/oder die Zustellpositionierung der Bearbeitungseinrichtung zum Werkstück an die erfasste Werkstückeigenschaft anzupassen.
Patent DE-102016219613-A1 (DE)
Title: Schwingungsaufnehmer zum Aufnehmen von Schwingungen eines Schwingungen verursachenden Bauteils
Inventor: GLATZ ALFRED
IPC: H01R13/533
Filed: 2016-10-10
Abstract: Es wird ein Schwingungsaufnehmer (10) zum Aufnehmen von Schwingungen eines Schwingungen verursachenden Bauteils (12), insbesondere Klopfsensor, und ein Verfahren zu dessen Herstellung vorgeschlagen. Der Schwingungsaufnehmer (10) umfasst ein Gehäuse (14) mit einem Innenraum (16), eine Druckhülse (40), die in dem Innenraum (16) des Gehäuses (14) angeordnet ist, ein Sensorelement (32), das die Druckhülse (40) umgibt, und einem Stecker (52) mit einem Steckergehäuse (54). Das Gehäuse (14) und das Steckergehäuse (54) sind formschlüssig und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden.
Patent DE-102016222139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise
Inventor: ZEMAN PAUL
IPC: F04B1/26
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Axialkolbenmaschine (100) in Schrägscheibenbauweise, bei der eine Schrägscheibe mittels einer Verstelleinrichtung einstellbar ist, und bei der eine Regelgröße (α,n t ) der Axialkolbenmaschine durch Vorgabe einer Stellgröße (u m ) geregelt wird, wobei unter Verwendung eines Modells der Axialkolbenmaschine , in dem jeweilige aktuelle Werte wenigstens einer Betriebsgröße (α,n t , s V , i m , p V ) der Axialkolbenmaschine, die die Regelgröße (α,n t ) umfasst, und ein aktueller Wert der Stellgröße (u m ) berücksichtigt werden, bei Annahme eines konstanten Sollwerts (y r ) der Regelgröße (α,n t ,) ein zukünftiger Verlauf der Regelgröße (α,n t ) ermittelt wird, und wobei unter Berücksichtigung des zukünftigen Verlaufs der Regelgröße (α,n t ) ein einzustellender Wert für die Stellgröße (u m ) ermittelt und eingestellt wird.
Patent DE-102016222207-A1 (DE)
Title: Bühnenaufbau aus Gerüstbauteilen mit einem durch einen Hubturm heb- und senkbaren Bühnendach
IPC: E04G1/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Ein Bühnenaufbau (10), umfassend einen Bühnenboden (14), ein den Bühnenboden (14) wenigstens abschnittsweise überdeckendes Bühnendach (12) und wenigstens einen relativ zum Bühnenboden (14) unbeweglichen und von diesem in einer Höhenrichtung (H) aufragenden Hubturm (16, 17, 18, 19), mit welchem das Bühnendach (12) zur Änderung seines in Höhenrichtung (H) zu messenden Abstandes vom Bühnenboden (14) in und entgegen der Höhenrichtung (H) relativbeweglich verbunden ist, wobei das Bühnendach (12) eine Aussparung (30, 32) aufweist, welche ausgehend von einer dem Bühnenboden (14) zugewandten Seite (12c) des Bühnendachs (12) in Höhenrichtung (H) in das Bühnendach (12) hinein verläuft und in welche der wenigstens eine Hubturm (16, 17, 18, 19) in Höhenrichtung (H) einragt, wobei das Bühnendach (12) einen die wenigstens eine Aussparung (30, 32) umfassenden unter Beteiligung von lösbar miteinander verbundenen Dach-Fachwerkstangen (22, 24, 26) gebildeten Dach-Fachwerkkörper (20) aufweist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass der Hubturm (16, 17, 18, 19) wenigstens über einen Großteil seiner Erstreckung in Höhenrichtung (H) durch einen Turm-Fachwerkkörper (44) mit lösbar und vereinzelbar miteinander verbundenen Turm-Fachwerkstangen (36, 38, 42) gebildet ist.
Patent DE-102017002626-A1 (DE)
Title: Automatischer Umfeldsichthomographiematrixabgleich und System und Verfahren zur Kalibrierung desselben
Inventor: KUEHNLE ANDREAS U
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-03-20
Abstract: Ein Abbildungssystem justiert eine Anzeige von Bildern, die von einem Bereich, der hinsichtlich einer oder mehrerer Beziehungen von Kameras an einem Fahrzeug relativ zu einem peripheren Bereich zu kompensieren ist, erhalten wurden. Das System beinhaltet einen Prozessor, eine Bilderhalteeinheit, einen nichtflüchtigen Speicher, eine situationsbezogen arbeitende Kompensationseinheit und eine Anzeigeeinheit. Die Bilderhalteeinheit empfängt erste Bilddaten, die für ein erstes Bild repräsentativ sind, und der Speicher speichert intrinsische Bildkoordinatentransformationsdaten, die für ein intrinsisches Mapping zwischen den ersten Bilddaten und ersten Anzeigedaten, die für ein unkompensiertes Vogelperspektivenbild des peripheren Bereichs des zugehörigen Fahrzeugs repräsentativ sind, repräsentativ sind. Die situationsbezogen arbeitende Kompensation modifiziert selektiv die intrinsische Abbildung als eine angepasste intrinsische Abbildung zwischen den ersten Bilddaten und den ersten Anzeigedaten in Übereinstimmung mit einem Signal, das für die eine oder mehreren Beziehungen des zugehörigen Fahrzeugs relativ zu dem peripheren Bereich repräsentativ ist.
Patent DE-102017003247-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines kupplungsgesteuerten Luftkompressors eines Fahrzeugs
Inventor: KREBS STEFFEN
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines kupplungsgesteuerten Luftkompressors (1) eines Fahrzeugs, bei dem in einer Förderphase des Luftkompressors (1) wenigstens folgende Schritte durchgeführt werden:(a) Erfassen der aktuellen Motordrehzahl (n_Motor) des Antriebsmotors (3) und Bestimmen der Kupplungseingangsdrehzahl (n_Kupplungseingang) aus der erfassten Motordrehzahl (n_Motor) sowie gegebenenfalls einer festen Übersetzung (i) eines Getriebes (5) zwischen der Antriebswelle (6) und der Kupplungseingangsseite (4),(b) Ermitteln der aktuellen Kompressordrehzahl (n_Kompressor) mittels einer Druckverlaufsanalyse des durch den Luftkompressor (1) erzeugten Luftdrucks,(c) Bestimmen der Kupplungsausgangsdrehzahl (n_Kupplungsausgang) aus der ermittelten Kompressordrehzahl (n_Kompressor) und gegebenenfalls einer festen Übersetzung zwischen der Kupplungsausgangsseite (7) und der Kompressoreingangswelle (8),(d) Vergleichen der Kupplungseingangsdrehzahl (n_Kupplungseingang) mit der Kupplungsausgangsdrehzahl (n_Kupplungsausgang) durch Bilden der Drehzahldifferenz (n_Schlupf) gemäß n_Schlupf = n_Kupplungseingang - n_Kupplungsausgang,(e) Vorgeben eines Schlupfgrenzwertes n_Schlupf_lim > 0 für die Kompressorkupplung (2),(f) Erkennen von Kupplungsschlupf der Kompressorkupplung (2), wenn die ermittelte Drehzahldifferenz (n_Schlupf) größer ist als der Schlupfgrenzwert (n_Schlupf_lim) [n_Schlupf > = n_Schlupf_lim], und(g) Erzeugen sowie Ausgeben eines Warnsignals und/oder einer Serviceanzeige bei erkanntem Kupplungsschlupf.
Patent DE-102017005168-A1 (DE)
Title: Zubereitung zur Anwendung in der Mundhöhle
Inventor: ENAX JOACHIM
IPC: A61P1/02
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zubereitung zur Anwendung in der Mundhöhle, umfassend Hyaluronsäure oder ein Salz davon, Glycerin, Betain, Allantoin und eine Kombination aus Hydroxyacetophenon und einer Mischung aus 1,2-Hexandiol und 1,2-Octandiol. Daneben betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen Zubereitung zur Anwendung in der Mundhöhle zur Behandlung von Mundtrockenheit (Xerostomie) und/oder zur Pflege der Mundschleimhaut und/oder des Zahnfleisches. Insbesondere betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen Zubereitung als Kosmetikum.
Patent DE-102017007535-A1 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug
Inventor: REMPE MARCUS
IPC: B29C45/80
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgießwerkzeug (1), mit  – einem Oberwerkzeug (3), und einem Unterwerkzeug (5), wobei  – das Oberwerkzeug (3) und das Unterwerkzeug (5) relativ zueinander zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verlagerbar sind, wobei  – wenigstens ein erstes Werkzeugteil, ausgewählt aus dem Oberwerkzeug (3) und dem Unterwerkzeug (5) einen Topographiesensor (9) aufweist, der eingerichtet ist, um  – während einer Relativverlagerung des Oberwerkzeugs (3) und des Unterwerkzeugs (5) zwischen der Offenstellung und der Schließstellung und/oder in der Offenstellung eine Werkzeugkontur eines zweiten, von dem ersten Werkzeugteil verschiedenen Werkzeugteils, ausgewählt aus dem Unterwerkzeug (5) und dem Oberwerkzeug (3), zumindest in einem konturgebenden Bereich des zweiten Werkzeugteils zu erfassen, und mit  – einer Steuereinrichtung (15), die mit dem Topographiesensor (9) wirkverbunden und eingerichtet ist, um in Abhängigkeit von der erfassten Werkzeugkontur eine Statusmeldung zu produzieren.
Patent DE-102017101557-A1 (DE)
Title: Drehschwelle
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/18
Filed: 2017-01-26
Abstract: Es wird eine Türschwelle mit einem Türschwellengehäuse (7) zur Verfügung gestellt, die bei geschlossener Position eines Türflügels die Funktion einer hohen Türschwelle funktionssicher übernimmt und die im geöffneten Zustand einer Tür vollkommen barrierefrei ist, ohne für ihre Zustandsänderung eine externe Energieversorgung zu benötigen, was dadurch erzielt wird, dass sie ein ebenerdiges Niveau (U) und ein angehobenes Niveau (0) aufweist und sie eine Bewegungsmechanik besitzt, die von einer in Schließrichtung einer Tür (4) bewegbaren Zahnstange (6) angetrieben ist, die mit einem Auslöser (5) verbunden ist, der über das ebenerdige Niveau (U) herausragt und kurz vor einem vollendeten Schließvorgang einer Tür (4) bis zu deren Schließen mit dieser eine Funktionseinheit bildet, wobei mit der Zahnstange (6) eine Exzenterwelle (9) verdrehbar ist, auf der ein Ritzel (12) und Hubnocken (10) angeordnet sind, die unter der Türschwelle (1) anliegen, die um ein Drehgelenk (21) verschwenkbar am Türschwellengehäuse (7) angelenkt ist.
Patent DE-102017101709-A1 (DE)
Title: Modularer Einzylinder-Prüfstandsmotor
Inventor: KRANZ MARTIN
IPC: G01M15/04
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kurbelgehäuse (1) für einen Einzylinder-Prüfstandsmotor, wobei das Kurbelgehäuse (1) zur Aufnahme einer Kurbelwelle (10, 11) ausgebildet ist, wofür das Kurbelgehäuse (1) wenigstens drei Lagerschalen (12, 13, 14) aufweist, in denen die Kurbelwelle (10, 11) in einer Kurbelwellenachse (15) drehbar gelagert aufnehmbar ist, und wobei zwischen den Lagerschalen (12, 13, 14) im Kurbelgehäuse (1) Kurbelkammern (16, 17) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß weist eine erste Kurbelkammer (16) ein entlang der Kurbelwellenachse (15) von einer ersten Lagerschale (12) zu einer zweiten Lagerschale (13) bestimmtes erstes Breitenmaß (A) auf, das größer ist als ein entlang der Kurbelwellenachse (15) von der zweiten Lagerschale (13) zu einer dritten Lagerschale (14) bestimmtes zweites Breitenmaß (B) einer zweiten Kurbelkammer (17), sodass im Kurbelgehäuse (1) zueinander verschieden ausgebildete Kurbelwellen (10, 11) aufnehmbar sind.