baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017124608-A1 (DE)
Title: Kraftwagen-Federgabel
Inventor: DAHOUD RABIH
IPC: B60G15/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftwagen-Federgabel (1) für eine Radaufhängung von Rädern eines Kraftwagens.Um den Betrieb eines Kraftwagens, insbesondere unter extremen Bedingungen und/oder Belastungen, zu vereinfachen, ist die Kraftwagen-Federgabel (1) in sich gezielt asymmetrisch ausgeführt.
Patent DE-102017124658-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken und Verfahren zum Wegführen von Spänen vom Werkzeug
Inventor: SCHLOTTER RAINER
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsvorrichtung, bevorzugt ein Aggregat, zum Bearbeiten von insbesondere plattenförmigen Werkstücken, die bevorzugt zumindest teilweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen. Die Bearbeitungsvorrichtung weist eine Bearbeitungseinrichtung zum Bearbeiten des Werkstücks unter Abgabe eines Spans oder von Spänen, eine Wegführung zum Wegführen von zumindest eines Teils des Spans oder von Spänen weg von dem Werkstück sowie eine Fluidzuführung zum Zuführen von Fluid auf. Die Fluidzuführung ist mit der Wegführung in einem Verbindungsbereich in Fluidverbindung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Zufuhr von Fluid in den Verbindungsbereich mittels der Fluidzuführung einen Unterdruck in einem dem Verbindungsbereich benachbarten Bereich erzeugt, der nahe dem Werkstück und/oder der Bearbeitungseinrichtung liegt, sodass eine Strömung von dem Werkstück und/oder der Bearbeitungseinrichtung zu dem benachbarten Bereich hin entsteht, die zumindest einen Teil des Spans oder der Späne transportiert.
Patent DE-102017127186-A1 (DE)
Title: Spritzgussvorrichtung und -verfahren
Inventor: FRÖHLICH MICHAEL
IPC: B29C45/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgussverfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Spritzgussteils, insbesondere Kfz-Spritzgussteils, wobei während eines ersten Zeitraums ein erster Werkstoff in eine Spritzgussform (12) eingefüllt wird und während eines zweiten Zeitraums ein zweiter Werkstoff in die Spritzgussform (12) eingefüllt wird, wobei sich erster und zweiter Werkstoff zumindest hinsichtlich einer jeweiligen Faserkomponente unterschieden, wobei eine Faserverteilungseinrichtung (16) während des ersten Zeitraums in einer ersten Stellung ist und während des zweiten Zeitraums in einer abweichenden, zweiten, Stellung ist, derart, dass der erste Werkstoff während des ersten Zeitraums und der zweite Werkstoff während des zweiten Zeitraums innerhalb der Spritzgussform (12) unterschiedlich verteilt werden.
Patent DE-102017127710-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: SUZUKI MASAO
IPC: G03G9/08
Filed: 2017-11-23
Abstract: Ein Toner, der ein Tonerteilchen umfasst, das ein Bindemittel enthält, wobei die Oberfläche des Tonerteilchens mit einem Harz A bedeckt ist; der Elastizitätsmodul Ea des Harzes A und der Elastizitätsmodul Eb des Bindemittelharzes die folgende Formel erfüllen:die Anhaftkraft Ades Tonerteilchens zumindest 500 nN ist, wenn eine Sonde mit sphärischem SiO, das zu der Spitze eines Trägers angefügt ist, bei 3 µN in das Tonerteilchen gepresst wird.
Patent DE-102017128628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen mindestens eines Werkzeugzustands eines Werkzeugs einer Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken sowie Werkzeugmaschine
Inventor: BRAMBACH TOBIAS
IPC: B23Q11/04
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen mindestens eines Werkzeugzustands eines Werkzeugs (12) einer Werkzeugmaschine (2) zur Bearbeitung von Werkstücken (10), die mindestens eine Werkzeugaufnahme (4), die mindestens einen die Werkzeugaufnahme (4) antreibbaren Drehantrieb (6), die mindestens einen Positionierungsantrieb (8), durch den ein Abstand und/oder ein Winkel zumindest zwischen Werkstück (10) und Werkzeugaufnahme (4) einstellbar ist, die mindestens ein Werkzeug (12) umfasst, das in der Werkzeugaufnahme (4) drehfest anordenbar oder angeordnet ist und die mindestens eine ein Speichermittel (14) umfassende Steuereinheit (16) umfasst, mit den Schritten
 a. Erfassen oder Bereitstellen von Werkzeug- und/oder Werkstückdaten in dem Speichermittel (14) und/oder der Steuereinheit (16);
 b. Bereitstellen mindestens einer Referenz-Antriebsfrequenz des Drehantriebs (6) und/oder des Positionierantriebs (8), der ein Referenz-Werkzeugzustand des Werkzeugs (12) zuordenbar oder zugeordnet ist;
 c. Erfassen mindestens einer IST-Antriebsfrequenz des Drehantriebs (6) und/oder des Positionierantriebs (8);
 d. Zuordnen der IST-Antriebsfrequenz einer Referenz-Antriebsfrequenz des Drehantriebs (6) und/oder des Positionierantriebs (8) durch die Steuereinheit (16) sowie Auswerten und/oder Interpretieren zumindest der der IST-Antriebsfrequenz zugeordneten Referenz-Antriebsfrequenz durch die Steuereinheit (16);
Patent DE-102017129178-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Dünnfilm-Schichtkörper, piezoelektrisches Dünnfilm-Substrat, piezoelektrische Dünnfilm-Vorrichtung, piezoelektrischer Aktuator, piezoelektrischer Sensor, Kopfbaugruppe, Kopf-Stapelbaugruppe, Festplattenlaufwerk, Druckkopf, und Tintenstrahl-Druckervorrichtung
Inventor: SAKUMA HITOSHI
IPC: H02N2/04
Filed: 2017-12-07
Abstract: Ein piezoelektrischer Dünnfilm-Schichtkörper wird bereitgestellt, dessen spezifischer elektrischer Widerstand hoch ist und dessen piezoelektrische Konstante nicht dazu neigt, trotz eines kontinuierlichen Betriebs abzunehmen. Ein piezoelektrischer Dünnfilm-Schichtkörper 100 weist eine erste Elektrodenschicht 3, eine erste Oxidschicht 4, die auf der ersten Elektrodenschicht 3 gestapelt ist, eine zweite Oxidschicht 5, die auf der ersten Oxidschicht 4 gestapelt ist, und einen piezoelektrischen Dünnfilm 6 auf, der auf der zweiten Oxidschicht 5 gestapelt ist, auf, der spezifische elektrische Widerstand der ersten Oxidschicht 4 ist höher als der spezifische elektrische Widerstand der zweiten Oxidschicht 5, die erste Oxidschicht 4 enthält K, Na und Nb, und der piezoelektrische Dünnfilm 6 beinhaltet (K, Na)NbO.
Patent DE-102017129557-A1 (DE)
Title: Kraftstofftanksystem
Inventor: KAMIKOZAWA TAKAHIRO
IPC: B60K15/035
Filed: 2017-12-12
Abstract: Vorgesehen ist ein Kraftstofftanksystem. In dem Haupttank des Systems ist das Ende einer Verbindungsleitung oberhalb von dem Ende einer in den Haupttank eingeführten Kraftstoffeinführleitung angeordnet. Das Ende einer ersten Druckentlastungsleitung, bei welchem ein erstes Sperrventil vorgesehen ist, ist oberhalb von dem Ende der Verbindungsleitung angeordnet. In dem Hilfstank ist das Ende der Verbindungsleitung oberhalb von dem Ende der in den Hilfstank eingeführten Kraftstoffeinführleitung angeordnet. In dem Hilfstank ist das Ende einer zweiten Druckentlastungsleitung, bei welchem ein zweites Sperrventil vorgesehen ist, oberhalb von einem Ende einer Spülleitung angeordnet.
Patent DE-102017200887-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem System zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses und einer Brennkraftmaschine, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Anordnung
Inventor: STECHER DANIEL
IPC: F02G5/00
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1), mit einem System (3) zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses und mit einer Brennkraftmaschine (5), wobei die Brennkraftmaschine (5) mit dem System (3) thermisch derart wirkverbunden ist, dass Abwärme der Brennkraftmaschine (5) in dem System (3) zur Durchführung des thermodynamischen Kreisprozesses nutzbar ist, wobei das System (3) mit wenigstens einer Wärmequelle (19) an oder in der Brennkraftmaschine (5) thermisch über einen Fluidpfad (21) verbindbar ist, der ein Wärmetransportfluid führt, das weder Kühlmittel der Brennkraftmaschine (5) noch Abgas ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Anordnung.
Patent DE-102017201498-A1 (DE)
Title: Wickelbandisoliersystem für elektrische Maschinen, Verwendung dazu sowie elektrische Maschine
Inventor: BROCKSCHMIDT MARIO
IPC: C08G59/18
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wickelbandisoliersystem für elektrische Maschinen und insbesondere eines, das einen gegenüber dem Stand der Technik vakuumstabileren Bandbeschleuniger hat. Gemäß der Erfindung werden hier erstmals über eine Aminofunktion mit Acrylaten verbundene Imidazole als Bandbeschleuniger oder Härtungskatalysatoren in Wickelbandisoliersystemen vorgestellt. Diese neuartigen Bandbeschleuniger sind inert gegenüber den vorgeschlagenen oxirangruppenfreien Bandklebern und wirken härtungskatalytisch gegenüber dem epoxidbasierten Imprägnierharzen einer Vakuumdruckimprägnierung.
Patent DE-102017203382-A1 (DE)
Title: Anordnung von Solarzellen mit kurvenförmigen Kanten
Inventor: DERKACS DANIEL
IPC: H02S30/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Solarzellen können dadurch erhalten werden, dass man einen im wesentlichen kreisförmigen Solarzellenwafer in Teile aufteilt, die geradlinige und bogenförmige Kanten aufweisen, welche sodann kombiniert werden zur Bildung von Solarzellenanordnungen. Die Solarzellen können auf unterschiedliche Weise angeordnet werden, beispielsweise mit geraden Kanten anstoßend gegen gerade Kanten der benachbarten Solarzellen oder mit den Solarzellen in einer Reihe mit mindestens einer geradlinigen Kante, die sich unter einem Winkel zwischen 50 und 70 Grad in jedweder Richtung der Reihe erstreckt.
Patent DE-102017205157-A1 (DE)
Title: Lagereinheit
Inventor: HORN WERNER
IPC: F16C19/00
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine großformatige Lagereinheit (1), welche ein Wälzlager (2) aufweist, das ein erstes Ringelement (21) und ein zweites Ringelement (22) und eine Mehrzahl von Wälzkörpern (4) zeigt, die radial zwischen dem ersten und dem zweiten Ringelement angeordnet sind, sodass das erste und das zweite Ringelement relativ zueinander in Bezug auf eine Rotationsachse (A) rotieren können. Das erste Ringelement (21) zeigt zumindest zwei getrennte Ringelemente (211, 212), die benachbart in einer Reihe entlang der Rotationsachse (A) angeordnet sind. Des Weiteren bettet zumindest ein ringförmiges Stützelement (3) zumindest teilweise die zumindest zwei getrennten Ringelemente (211, 212) ein und zeigt eine Sitzfläche (30), auf der die zumindest zwei getrennten Ringelemente (211, 212) angeordnet sind, wobei das zumindest eine ringförmige Stützelement (3) des Weiteren zwei axial gegenüberliegende Flächen (31, 32) zeigt, die sich radial von der Sitzfläche (30) erstrecken, um dadurch teilweise die zumindest zwei getrennten Ringelemente (211, 212) zu umschließen. Zumindest eine der axial gegenüberliegenden Seitenflächen (32) ist auf einem getrennten ringförmigen Element (33) des zumindest einen ringförmigen Stützelements (3) angeordnet, und wobei die Seitenflächen (31, 32) in Presskontakt mit entsprechenden axial äußeren Seitenflächen (2111, 2121) der zumindest zwei getrennten Ringelemente (211, 212) sind, um sie zusammenzupressen, um dadurch eine spezifische Vorlast oder Luft für das Wälzlager (2) festzusetzen. Die Offenbarung betrifft des Weiteren eine Windturbinenhauptwellenanordnung und ein Verfahren zum Zusammensetzen einer Lagereinheit.
Patent DE-102017205620-A1 (DE)
Title: Radmontagevorrichtung zum Montieren und/oder Demontieren eines Fahrzeugrads
Inventor: PAVLICIC VASO
IPC: B60B29/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Es wird eine Radmontagevorrichtung (1) zum Montieren und/oder Demontieren eines Fahrzeugrads angegeben. Die Radmontagevorrichtung (1) weist einen ersten Gestellkörper (2), der eine erste Bodenstrebe (21) und eine direkt mit der ersten Bodenstrebe (21) verbundene erste Vertikalstrebe (22) aufweist, und einen mit dem ersten Gestellkörper (2) verbundenen zweiten Gestellkörper (3), der eine zweite Bodenstrebe (31) und eine direkt mit der zweiten Bodenstrebe (31) verbundene zweite Vertikalstrebe (32) aufweist, auf. Weiterhin weist die Radmontagevorrichtung (1) eine Horizontalstrebe (4) mit einem Radaufnahmeelement (40) auf, welches dazu eingerichtet ist, in eine in einem Rad (5) ausgebildete Ausnehmung (50) einzugreifen. Die Horizontalstrebe (4) ist mit der ersten Vertikalstrebe (22) und mit der zweiten Vertikalstrebe (32) verbunden und entlang der Vertikalstreben (22, 32) in einer Höhenrichtung verstellbar ausgebildet. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Montieren und/oder Demontieren eines Fahrzeugrads angegeben.
Patent DE-102017206015-A1 (DE)
Title: Brennraumanordnung für eine Brennkraftmaschine und Verwendung einer Brennraumanordnung zum Einspritzen von OME-Kraftstoff
Inventor: KASTNER OLIVER
IPC: F02B23/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennraumanordnung (12) zum Verbrennen eines eingespritzten OME-Kraftstoffes (20b), wobei eine Mulde (22) eines Muldenkolbens (14), der sich entlang einer Kolbenlängsachse (26) translatorisch auf- und abbewegt, eine Seitenwand (30) zum Begrenzen der Mulde (22) aufweist, die einen parallel zu der Kolbenlängsachse (26) verlaufenden Bereich (44) und eine sich radial von der Kolbenlängsachse (26) weg erstreckende, umlaufend um die Kolbenlängsachse (26) angeordnete Ausnehmung (34) aufweist, deren Tiefe (T) in Erstreckungsrichtung (52) maximal 1/4 des Abstandes (a) der Kolbenlängsachse (26) zu dem parallel zu der Kolbenlängsachse (26) verlaufenden Bereich (44), der Seitenwand (30) beträgt. Die Erfindung betrifft auch eine Brennraumanordnung (12) mit einer Seitenwand (30) einer solchen Mulde (22), die in einem Schnitt parallel zu der Kolbenlängsachse (26) zumindest in einem benachbart zu einem stirnseitigen Kolbenende (36) angeordneten Bereich geradlinig verläuft. Weiter betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen Brennraumanordnung (12) zum Einspritzen von OME-Kraftstoff (20b) in einen Brennraum (10) einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102017206373-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Parkmanövers
Inventor: SPAHL ROBERT
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Parkmanövers eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug eine Einparkhilfe (PDC) aufweist, welche während eines Parkmanövers ein im Innenraum des Fahrzeugs wahrnehmbares erstes Signal erzeugt, wobei eine Signaleigenschaft dieses ersten Signals dem jeweils aktuell vorliegenden Abstand des Fahrzeugs zu einem Parkhindernis angepasst ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Übersetzen des ersten Signals in ein für eine außerhalb des Fahrzeugs (10) befindliche Bedienperson (20) wahrnehmbares zweites Signal, welches durch einen Signalgeber des Fahrzeugs (10) erzeugt wird, und Übermitteln dieses zweiten Signals an die außerhalb des Fahrzeugs (10) befindliche Bedienperson (20) während einer ferngesteuerten Durchführung des Parkmanövers.
Patent DE-102017207273-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: CERNY STEFAN
IPC: F02M51/06
Filed: 2017-04-28
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen elektromagnetischen Aktuator (3) und eine von dem elektromagnetischen Aktuator (3) betätigbare Ventilnadel (7), die zum Betätigen eines Ventilschließkörpers (8) dient, der mit einer Ventilsitzfläche (9) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt. Ein Anker (6) des elektromagnetischen Aktuators (3) ist entlang einer Längsachse (15) der Ventilnadel (7) bewegbar an der Ventilnadel (7) geführt, wobei die Bewegung des Ankers (6) bezüglich der Ventilnadel (7) durch zumindest eine an der Ventilnadel (7) angeordnete Anschlagfläche (18, 19) begrenzt ist. Der Anker (6) weist zumindest einen Durchgangskanal (30–35) auf. Die Anschlagfläche (18, 19) ist an einem Anschlagelement (16, 17) ausgebildet. Hierbei sind das Anschlagelement (16, 17) und der Anker (6) so ausgebildet, dass zwischen dem Anschlagelement (16, 17) und einer dem Anschlagelement (16, 17) zugewandten Stirnfläche (23, 24) des Ankers (6) im Betrieb stets ein an die Ventilnadel (7) angrenzender Zwischenraum (52) verbleibt. Die Anschlagfläche (18, 19) liegt zumindest in einem Anlagebereich (60) an der dem Anschlagelement (16, 17) zugewandten Stirnfläche (23, 24) des Ankers (6) an, wenn sich der Anker (6) und die Anschlagfläche (18, 19) im Betrieb berühren, wobei der Anlagebereich (60) zwischen dem Zwischenraum (53) und einer Öffnung (45) des Durchgangkanals (30–35) angeordnet ist, wenn sich der Anker (6) und die Anschlagfläche (18, 19) im Betrieb berühren.
Patent DE-102017207952-A1 (DE)
Title: Vollgummireifen
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: B60C11/117
Filed: 2017-05-11
Abstract: Vollgummireifen mit einem profilierten, Schulterflanken (6a) aufweisenden Laufstreifen (6) aus einem Gummimaterial, welcher zwei in Umfangsrichtung umlaufende Reihen von Querrillen (7) aufweist, welche entlang der Schulterflanken (6a) verlaufende Flankenabschnitte (7a) aufweisen und zwischen welchen Profilstollen (9) mit schulterseitigen Profilstollenflanken (9a) gebildet sind.
 Von Profilstollenflanken (9a) ausgehend erstrecken sich in den Laufstreifen (6) hinein Löcher (11) in axialer Richtung, welche, wenn durch Abnützung des Laufstreifens (6) der Boden der Querrillen (7) erreicht oder nahezu erreicht ist, bei weiter fortschreitender Abnützung des Laufstreifens (7) als zweite Querrillen (7') in Erscheinung treten.
Patent DE-102017209862-A1 (DE)
Title: Bestimmen von Verunreinigungen
Inventor: KESSLER ARND
IPC: D06F34/18
Filed: 2017-06-12
Abstract: Es wird insbesondere ein Verfahren durchgeführt von einer oder mehreren Vorrichtungen offenbart, das Verfahren umfassend: Erfassen einer ersten Bildinformation indikativ für zumindest eine Verunreinigung auf einer Textilie; Bestimmen von einer Verunreinigungsinformation indikativ für zumindest eine Eigenschaft der Verunreinigung auf der Textilie, wobei die zumindest eine Eigenschaft zumindest teilweise basierend auf der erfassten ersten Bildinformation bestimmt wird, und wobei die zumindest eine Eigenschaft der Verunreinigung der Textilie zumindest teilweise basierend auf einer von dem Umriss der Verunreinigung abhängigen Eigenschaft bestimmt wird; Ausgeben oder Veranlassen des Ausgebens der bestimmten Verunreinigungsinformation. Ferner wird eine Vorrichtung und ein System zum Durchführen des gegenständlichen Verfahrens offenbart.
Patent DE-102017210416-A1 (DE)
Title: Stabilisator für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs und Verfahren zum Herstellen eines solchen Stabilisators
Inventor: SCHLOTTER SEBASTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stabilisator (1) für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs mit einem gebogenen, eine Torsionsfeder ausbildenden Stabilisatorkörper (2), mit einer Pendelstütze (5, 6) und mit einem Anbindungsteil (7, 8), wobei das Anbindungsteil (7, 8) den Stabilisatorkörper (2) und die Pendelstütze (7, 8) miteinander verbindet. Um den Montageaufwand zu reduzieren ist der Stabilisator (1) dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende (11) des Anbindungsteils (7, 8) an ein Pendelstützenende (9) angespritzt ist.
Patent DE-102017214023-A1 (DE)
Title: Batterie, insbesondere Traktionsbatterie, für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VERGOSSEN DAVID
IPC: H01M10/6555
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1), insbesondere Traktionsbatterie, für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Batteriezellenstapel (2), welcher mehrere übereinander angeordnete Batteriezellen (3) aufweist, wobei die Batteriezellen (3) zur Wärmeabführung jeweils mittels wenigstens eines Wärmeleiters (6) thermisch mit einem stirnseitig am Batteriezellenstapel (2) angeordneten Wärmeverteiler (7) gekoppelt sind, der auf seiner vom Batteriezellenstapel (2) abgewandten Seite thermisch mit einer Wärmesenke (8) gekoppelt ist; die Wärmeleiter (6) seitlich am Batteriezellenstapel (2) angreifen und sich bis zum Wärmeverteiler (7) erstrecken und mit diesem verbunden sind; die Wärmeleiter (6) zur zumindest im Wesentlichen gleichmäßigen Wärmeabführung von den Batteriezellen (3) ausgebildet sind
Patent DE-102017215673-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: HUMMEL STEFFEN
IPC: B60K6/36
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Fahrzeug, mit einer Elektromaschine (5) und einer Brennkraftmaschine (1), deren Kraftabgabewelle (10) über zwei Trennkupplungen (K1, K2) einer Doppelkupplung alternierend entweder auf eine erste Eingangswelle (7) oder auf eine dazu koaxiale zweite Eingangswelle (9) eines Doppelkupplungstriebes (3) abtreibt, wobei mit den Eingangswellen (7, 9) jeweils ein erstes und ein zweites Teilgetriebe (I, II) aktivierbar ist, und wobei auf den beiden Eingangswellen (7, 9) und einer dazu achsparallelen gemeinsamen Abtriebswelle (13) in Radebenen (RE1 bis RE8) Fest- und Loszahnräder angeordnet sind, die unter Bildung von Gangstufen (1 bis 7, R) zu Zahnradsätzen zusammengefasst sind, in denen die Loszahnräder mittels Gangschaltelementen (G1 bis G4) mit den Wellen (7, 9, 13) koppelbar sind, wobei die Elektromaschine (5) gegebenenfalls über ein Vorgelege (11) auf die Abtriebswelle (13) wirkt, wobei zwischen der Elektromaschine (5) und der damit zusammenwirkenden Abtriebswelle (13) ein elektromaschinenseitiges Schaltelement (S) zwischengeschaltet ist, das in einer ersten Schaltstellung (S1) die Elektromaschine (5) mit der Abtriebswelle (13) koppelt und in einer Neutralstellung (N) die Elektromaschine (5) von dem Doppelkupplungsgetriebe (3) entkoppelt. Erfindungsgemäß ist das elektromaschinenseitige Schaltelement (S) in eine zweite Schaltstellung (S2) schaltbar, in der die Elektromaschine (5) mit einer (7) der Eingangswellen (7, 9) gekoppelt ist und von der Abtriebswelle (13) entkoppelt ist.
Patent DE-102017217418-A1 (DE)
Title: Steuergerät, Antriebseinrichtung
Inventor: KIENLE WOLFRAM
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Steuergerät (1), insbesondere für eine Elektromaschine, mit zumindest einer eine erste Schaltung (10) aufweisende Leiterplatte (2), mit zumindest einer Leistungselektronik (4), mit zumindest einem ersten elektrischen Anschluss (11) und mit zumindest einem Gehäuse (16,17,18). Es ist vorgesehen, dass die erste Leiterplatte (2) und der Anschluss (11) in einem ersten Gehäuse (17) angeordnet sind, und dass die Leistungselektronik (4) in einem zweiten, an dem ersten Gehäuse (17) angeordneten Gehäuse (18) angeordnet und durch eine elektrische Verbindung (14), die von dem ersten Gehäuse (17) in das zweite Gehäuse (18) führt, mit der Leiterplatte (2) und/oder dem Anschluss (11) verbunden ist.
Patent DE-102017218395-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fehlerrobusten Regelung von hochautomatisierten Fahrzeugen
Inventor: KÜMMEL MARTIN
IPC: B60W50/02
Filed: 2017-10-13
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur fehlerrobusten Regelung von hochautomatisierten Fahrzeugen, umfassend zumindest zwei funktional redundante Fahrzeugsteuerungscluster bzw. Ausfallcluster, umfassend jeweils einen Haupt-Auftraggeber und zumindest einen Neben-Auftraggeber und einen Haupt-Auftragnehmer und zumindest einen Neben-Auftragnehmer, die miteinander und untereinander in Wirkverbindung stehen, wobei für jede von einem der Auftraggeber an einen der Auftragnehmer übermittelte auszuführende Aufgabe eine Priorisierung der Wirkverbindungen zur Ausführung der Aufgabe vorgesehen ist, wobei jede der in jeder der Wirkketten vorgesehenen Komponenten des zumindest einen Auftraggebers und jede der in jeder der Wirkketten vorgesehenen Komponenten des zumindest einen Auftragnehmers ihren eigenen Verfügbarkeits-Zustand erfasst und anderen Komponenten zur Verfügung stellt, und wobei im Falle des Verfügbarkeits-Zustands der Nicht-Verfügbarkeit einer der Komponenten eine Auswahl einer Wirkkette zur Durchführung der auszuführenden Aufgabe basierend auf der Priorisierung der Wirkverbindung erfolgt und diese ausgewählte Wirkkette aktiviert wird.