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Patent DE-102016004463-A1 (DE)
Title: Verpackung von Milch in auflösbaren Portionskapseln und Verfahren zu deren Herstellung durch Kristallisation
IPC: A23L35/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer zum Verzehr geeigneten Verpackung für flüssige Lebensmittel, die Milchprodukte enthalten, gekennzeichnet dadurch, dass mittels Kristallisation eine Portionskapsel gebildet wird, die über eine feste und formstabile, auflösbare Hülle verfügt.
Patent DE-102016005862-A1 (DE)
Title: Zusatzeinrichtung für eine Fischaufstiegsschnecke
Inventor: SCHÜLEIN KLAUS
IPC: F03B11/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Um die Wirkung herkömmlicher Fischaufstiegsschnecken (11) durch Abgabe einer Lockströmung ins Unterwasser effizienter zu machen, wird eine Zusatzeinrichtung (14) angegeben, die bedarfsweise unter die Fischaufstiegsschnecke (11) montiert und von ihr auch wieder demontiert werden kann. Dafür ist ein holzylindrisches oder hohlkegelstumpfförmiges Zusatzrohr (15) auf seiner Innenmantelfläche (16) mit einer bei Rotation des Zusatzrohres (15) hebenden Zusatzschneckenwendel (17) bestückt und beim oberen Stirnende mit einem zentral gelochten, haubenförmigen Deckel (19) versehen, dessen Außendurchmesser (21) an das dortige Stirnende des Zusatzrohres (15) anschließt. Dessen Innendurchmesser (20) ist mit konstruktiven Hilfsmitteln wie einem umlaufenden Kragen (22) zu, auch wieder demontierbarem, Anschluss unter dem Eintrittsende (13) einer Fischhebeschnecke (11) ausgestattet.
Patent DE-102016011774-A1 (DE)
Title: Filtersystem mit einem lsolierkörper, lsolierkörper und Verfahren zum Herstellen eines lsolierkörpers
Inventor: GLYNN ANDREW
IPC: F02M35/02
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids, insbesondere Luftfiltersystem, umfassend wenigstens ein Filterelement (10) in einem Filtergehäuse (110), welches wenigstens einen Einlass (102) und einen Auslass (104) für das Fluid aufweist, mit einem Isolierkörper (20), der aus einem flächigen Isoliermaterial (22) gebildet ist, wobei der Isolierkörper (20) eine Außenkontur (112) des Filtergehäuses (110) umgreifend angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Isolierkörper (20) für ein Filtersystem (100) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Isolierkörpers (20).
Patent DE-102016012065-A1 (DE)
Title: Robotersystem mit Funktion zum Berechnen von Position und Ausrichtung eines Sensors
Inventor: YAMAOKA NOBUAKI
IPC: G05B19/416
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Robotersteuerungsvorrichtung, die einen Roboter steuert, umfasst eine Einheit zum Berechnen von Sensorkoordinatensystemen, die eine Position und eine Ausrichtung eines Sensors berechnet, indem sie bewirkt, dass der Roboter eine vorbestimmte Betätigung ausführt. Die Einheit zum Berechnen von Sensorkoordinatensystemen umfasst eine Einheit zum Optimieren von Betätigungsparametern, die konfiguriert ist, um eine Kombination, die am besten geeignet ist, um die Position und die Ausrichtung des Sensors zu berechnen, aus einer Vielzahl von Kombinationen geänderter Werte einer vorbestimmten Art von Betätigungsparametern zu erzielen, indem sie bewirkt, dass der Roboter die vorbestimmte Betätigung ausführt, indem er jede der Kombinationen nacheinander verwendet.
Patent DE-102016014816-A1 (DE)
Title: Lageranordnung mit wartungsfreier Fasergleitschicht
Inventor: LORENZ ROBERT
IPC: F16C33/20
Filed: 2016-12-13
Abstract: In den letzten Jahren hat der Einsatz von wartungsfreien Lagern enorm zugenommen. Allerdings ist der erfolgreiche Einsatz nur durch fachliche Beratung zu erreichen.PTFE zeichnet sich besonders, bei niederen Gleitgeschwindigkeiten und hohen, bis sehr hohen Drücken, aufgrund seines niederen Reibungskoeffizienten aus.Auf Grund der antiadhäsiven Eigenschaften von PTFE sind schwierige und kostenaufwendige Herstellungsmethoden notwendig. Diese Nachteile werden durch die vorzüglichen Eigenschaften , die bis zum verschleißfreien Einsatz führen können, aufgefangen.Um diese Nachteile zu umgehen wird eine mechanische Befestigung in Form einer Verspannung vorgeschlagen. Die Verspannung kann durch Schrumpfung, durch Druckstücke oder auch durch Federringe erfolgen.
Patent DE-102016015306-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasführung mit Turbolader
Inventor: LEITEL THOMAS
IPC: F01N13/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turboladerbaugruppe (10) für einen Verbrennungsmotor, insbesondere eines Nutzfahrzeug. Die Turboladerbaugruppe (10) weist einen Turbolader (11) mit einem Turbinengehäuse (20) auf. Die Turboladerbaugruppe (10) weist zudem ein Abgasrohr (16) auf. Das Abgasrohr (16) ist stromabwärts vom Turbinengehäuse (20) angeordnet. Das Abgasrohr (16) weist einen Diffusorbereich (22) und einen Abgaskrümmerbereich (24) auf.
Patent DE-102016100182-A1 (DE)
Title: Reaktor oder Wärmeübertrager
Inventor: DEG ENGINEERING GMBH
IPC: F28F3/08
Filed: 2016-01-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Reaktor oder Wärmeübertrager, welcher beispielsweise für die katalytische Umsetzung von Reaktionsmedien (4) genutzt wird. Dieser verfügt über mehrere Wärmetauscherplatten (1, 2) und jeweils zwischen den Wärmetauscherplatten (1, 2) angeordnete Abstandshalter (3). Erfindungsgemäß sind die Abstandshalter (3) als integrale Bestandteile wenigstens einer Wärmetauscherplatte (1, 2) eines Paares (1, 2) beabstandeter benachbarter Wärmetauscherplatten (1, 2) ausgebildet.
Patent DE-102016104307-A1 (DE)
Title: Elektromagnetteil für ein Hydraulikventil und Hydraulikventil
Inventor: WINZER EIKE NILS
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetteil (14) mit einem magnetisierbaren Gehäuse (16), welches eine Magnetspule (22) wenigstens an einem Außenumfang (50) wenigstens bereichsweise umschließt, sowie mit einem im Inneren der Magnetspule (22) angeordneten Polrohr (20), in welchem ein Anker (26) in einem Ankerraum (56) axial verschieblich angeordnet vorgesehen ist. Dabei ist zwischen einer innen liegenden Oberfläche (48) des Polrohrs (20) und einer radial äußeren Oberfläche (49) des Ankers (26) eine Gleitstruktur (40) angeordnet, welche Gleitstruktur (40) eine Vielzahl von auf einer dem Anker (26) zugewandten Oberfläche (64) flächig verteilten Ausnehmungen (60) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Hydraulikventil (10) mit einem Elektromagnetteil (14) und einem Hydraulikteil (12), wobei das Elektromagnetteil (14) eine Gleitstruktur (40) mit flächig verteilten Ausnehmungen (60) aufweist.
Patent DE-102016106475-A1 (DE)
Title: Überschlagventil für einen Kraftstofftank
Inventor: POTLABATHINI SREEKANTH
IPC: B60K15/035
Filed: 2016-04-08
Abstract: Ein Überschlagventil für einen Kraftstofftank eines Fahrzeugs kann eine Mehrzahl von Variabler-Flüssigkeitsspiegel-Kraftstoffeinlassrohren (40) aufweisen, welche an einem Einlass (14) angebracht ist, durch welchen hindurch Kraftstoff zu einem Schwimmer (20) eines Überschlagventils vom Einzeltyp einlassbar ist, welches am Kraftstofftank angebracht ist.
Patent DE-102016106536-A1 (DE)
Title: Mischwelle
Inventor: SEILER ANDREAS
IPC: B01F27/71
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischwelle mit einem Werkzeughalter und einem Mischflügel, bei dem ein Abschnitt des Mischflügels in einer Aussparung eines Werkzeughalters befestigt ist. Um eine einfache Mischwelle mit Werkzeughalter bereitzustellen, die in einfacher Weise zuverlässig den individuellen Austausch einzelner Mischflügel erlaubt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein in die Aussparung im Werkzeughalter eingesetztes Klemmteil zur Fixierung des Mischflügelabschnittes in der Aussparung verwendet wird, wobei Klemmteil, Aussparung und Mischflügelabschnitt derart ausgebildet sind, dass mit Hilfe des Klemmteils eine kraftschlüssige Verbindung des Mischflügels in der Aussparung verwirklicht wird.
Patent DE-102016107199-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmaschine
Inventor: NAKAGAWA NORIHISA
IPC: F02D41/04
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Verbrennungsmaschine weist einen Lader, einen variablen Ventilzeitmechanismus B, C, der einen Ventilüberschneidungsbetrag verändern kann, einen Katalysator 20, der in einer Auslasspassage angeordnet ist und Sauerstoff speichern kann, einen stromabwärtsseitigen Luftkraftstoffverhältnissensor, der an der stromabwärtsgelegenen Seite des Katalysators in einer Auslassströmungsrichtung angeordnet ist und ein Luftkraftstoffverhältnis des ausströmenden Abgases erfassen kann, das aus dem Katalysator strömt, und eine Spülsteuervorrichtung, die eine Spülmenge durch Steuern des Ventilüberschneidungsbetrags durch den variablen Ventilzeitmechanismus steuern kann, auf. Die Spülsteuervorrichtung reduziert den Ventilüberschneidungsbetrag, wenn sich ein Luftkraftstoffverhältnis, das durch den stromabwärtsseitigen Luftkraftstoffverhältnissensor erfasst wird, während dem Spülen von einem niedrigeren als einem mager beurteilten Luftkraftstoffverhältnis, das magerer als ein stöchiometrisches Luftkraftstoffverhältnis ist, auf das mager beurteilte Luftkraftstoffverhältnis oder mehr, verändert.
Patent DE-102016108710-A1 (DE)
Title: Läuferpol für einen Generator einer Windenergieanlage sowie Windenergieanlagen-Generator und Verfahren zum Herstellen eines Läuferpols
Inventor: RÖER JOCHEN
IPC: H02K1/28
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Läuferpol für einen Generator (130) einer Windenergieanlage (100). Der Läuferpol umfasst ein Polpaket (10), wobei das Polpaket (10) vorzugsweise geblecht ausgeführt ist. Das Polpaket (10) weist einen Polschaft (14) und einen Polkopf (12) auf sowie wenigstens eine Aluminiumwicklung, insbesondere aus Aluminiumflachband, die um den Polschaft (14) herum angeordnet ist. Das Polpaket (10) weist ferner eine Zwischenschicht (18) auf, welche zwischen dem Polpaket (10) und der Aluminiumwicklung angeordnet ist, wobei die Zwischenschicht (18) mit Aluminium oder aus Aluminium gefertigt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Windenergieanlagen-Generator sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Läuferpols.
Patent DE-102016110559-A1 (DE)
Title: Kraftstofftankstruktur
Inventor: ASO SHUICHI
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-06-08
Abstract: Eine Kraftstofftankstruktur mit einem Kraftstofftank; einem Behälter; einer ersten Leitung, welche einen Aufnahmeabschnitt des Kraftstofftanks und den Behälter miteinander verbindet; einem ersten Sperrventil, welches bei der ersten Leitung vorgesehen ist; einer Befüllungsleitung; einer zweiten Leitung, welche die Befüllungsleitung und den Behälter miteinander verbindet; einem zweiten Sperrventil, welches bei der zweiten Leitung vorgesehen ist; einem Drucksensor, welcher den Druck in dem Aufnahmeabschnitt erfasst; einer Kraftstoffpumpe, welche den Kraftstoff hin zu einer Maschine fördert; und einer Steuerungseinheit. Die Steuerungseinheit öffnet das erste Sperrventil während einer Betankung, so dass sich verdampfter Kraftstoff ausgehend von dem Aufnahmeabschnitt hin zu dem Behälter bewegen kann, und diese verschließt das erste Sperrventil nach der Betankung. Die Steuerungseinheit öffnet das zweite Sperrventil, wenn der durch den Drucksensor erfasste Druck innerhalb des Aufnahmeabschnitts unter einen vorbestimmten Druck fällt, welcher niedriger als der atmosphärische Druck ist.
Patent DE-102016114315-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes
Inventor: PFISTER WOLFGANG
IPC: B60H1/22
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes (10) während einer Startphase des Verbrennungsbetriebs, wobei das Fahrzeugheizgerät (10) einen Brennerbereich (12) mit einer Brennkammer (16), eine Brennstoffzuführanordnung (22) zum Zuführen von Brennstoff (B) zu dem Brennerbereich (12), eine Verbrennungsluftzuführanordnung (26) zum Zuführen von Verbrennungsluft (L) zu dem Brennerbereich (12) sowie wenigstens ein elektrisch erregbares Zündorgan (32) zum Zünden eines in der Brennkammer (16) gebildeten Brennstoff/Luft-Gemisches umfasst, umfasst die Maßnahmen: a) Erregen des Zündorgans (32) in einer Vorwärmphase vor Beginn der Brennstoffzufuhr, b) bei Eintritt in eine Zündphase, Erfassen des elektrischen Widerstandes des Zündorgans (32) und Bestimmen eines Soll-Widerstandes auf der Grundlage des bei Eintritt in die Zündphase erfassten elektrischen Widerstandes des Zündorgans (32), c) in der Zündphase, Betreiben des Zündorgans (32) in einem Widerstandsregelungs-Betriebsmodus derart, dass ein Ist-Widerstand des Zündorgans (32) im Bereich des bei der Maßnahme b) bestimmten Soll-Widerstandes des Zündorgans (32) ist.
Patent DE-102016114842-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestücken eines Bauelements unter Berücksichtigung einer Information bezüglich der relativen räumlichen Lage
Inventor: BESCH KARL-HEINZ
IPC: H05K13/02
Filed: 2016-08-10
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben zum Bestücken eines Bauelementträgers (130) mit Bauelementen (335) mittels eines Bestückungsautomaten (100). Das Verfahren weist auf: i) Abholen eines Bauelements (335) von zumindest einer Bauelement-Zuführeinrichtung (110) mittels einer Bauelement-Haltevorrichtung (120), so dass das Bauelement (335) zumindest temporär mit einer Koppelstruktur (229) der Bauelement-Haltevorrichtung (120) gekoppelt ist, ii) Transportieren des zumindest einen abgeholten Bauelements (335) in einen Bestückungsbereich des Bestückautomaten (100), iii) optisches Erfassen, mittels einer Kamera (150), eines Bildes von einer Markierung (225), welche an der Bauelement-Haltevorrichtung (120) angeordnet ist, und des Bauelements (335), welches temporär mit der Bauelement-Haltevorrichtung (120) gekoppelt ist, iv) Auswerten des erfassten Bildes mittels einer der Kamera (150) nachgeschalteten Datenverarbeitungseinheit (151), wobei eine Information bezüglich der relativen räumlichen Lage zwischen dem Bauelement (335) und der Bauelement-Haltevorrichtung (120) erhalten wird, und v) Bestücken des Bauelements (335) an den Bauelementträger (130) unter Berücksichtigung der Information bezüglich der relativen räumlichen Lage zwischen dem Bauelement (335) und der Bauelement-Haltevorrichtung (120).
Patent DE-102016114927-A1 (DE)
Title: Schutzplattenanordnung und Verfahren zur Reparatur einer solchen Schutzplattenanordnung
Inventor: PFAFF JOHANN
IPC: F41H5/04
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzplattenanordnung (20) sowie ein Verfahren zur Reparatur eines Einschlagloches (65) in der Schutzplattenanordnung (20). Die Schutzplattenanordnung (20) weist drei textilbewehrte Betonplatten (21) auf, die über Verbindungselemente (40) zu einer Einheit miteinander verbunden sind. Die textilbewehrten Betonplatten (21) bilden eine Außenplatte (22), eine Innenplatte (23) und eine Zwischenplatte (24). Zwischen der Außenplatte (22) und der Zwischenplatte (24) ist wenigstens eine Faserplatte (50) mit in eine Kunststoffmatrix (53) eingebundenen Faserbündeln (51) aus Glas- und/oder Aramidfasern angeordnet. Zwischen der Zwischenplatte (24) und der Innenplatte (23) ist ein Zwischenraum (57) vorhanden. Der Zwischenraum (57) kann mit Luft und/oder einem festen Füllmaterial (58) gefüllt sein, das sich plastisch und/oder elastisch verformen lässt. Zusätzliche Platten oder Schichten können entfallen.
Patent DE-102016115317-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Schüttgut mit Verwirbelungsvorrichtung
Inventor: SCHULAKOW KLASS ANDREJ
IPC: F27D5/00
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Schüttgut (B), welche eine in einer Bewegungsrichtung umlaufen könnende Wanderrostkette bestehend aus einem endlosen Wanderrost (4) mit beweglichen Gliedern besteht. Sie weist eine Vielzahl von Rostwagen (3) mit einer Auflagefläche (20) für das Schüttgut (B) und wenigstens einem Windkasten (40) mit zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (43) auf, der so angeordnet ist, dass im Betrieb von einem Auslassbereich (41) des wenigstens einen Windkastens (40) Gas durch die Rostwagen (3) strömt. An einer Innenseite (45) mindestens einer der Seitenwände (43) ist eine Verwirbelungsvorrichtung (50) zur Verwirbelung des Gases vorgesehen.
Patent DE-102016115835-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterdruckbehandlung von Wunden am menschlichen Körper
Inventor: HOFSTETTER JUERGEN
IPC: A61M27/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Vorrichtung (2) zur Bereitstellung von Unterdruck zur Unterdruckbehandlung von Wunden am menschlichen Körper, mit einer Unterdruck erzeugenden Einrichtung und einem Behälter (10) zur Aufnahme von Flüssigkeiten in einem Inneren (16) des Behälters (10), insbesondere von aus einer Wunde abgesaugten Wundsekreten, mit einem Anschluss (20) für eine zum Körper führende Saugleitung (22), wobei die Unterdruck erzeugende Einrichtung in einem ersten Gehäuseteil (4) der Vorrichtung (2) angeordnet ist und der Behälter (10) von einem zweiten Gehäuseteil (6) der Vorrichtung (2) gebildet ist, wobei der zweite Gehäuseteil (6) der Vorrichtung (2) an dem ersten Gehäuseteil (4) befestigbar und manuell lösbar ist und im befestigten Zustand das Innere (16) des Behälters (10) über einen Anschluss (54b) von der Unterdruck erzeugenden Einrichtung mit Unterdruck beaufschlagbar ist, so dass eine Unterdruckkommunikation zwischen der Unterdruck erzeugenden Einrichtung, dem Behälter (10) und der zum Körper führenden Saugleitung (22) herstellbar ist; erfindungsgemäß ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Gehäuseteil (4, 6) in einer Seitenansicht im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist, wobei der L-förmige Gehäuseteil eine Schiebesitzführung für den anderen Gehäuseteil bildet, so dass die Gehäuseteile (4, 6) translatorisch in einen bestimmungsgemäß gefügten Zustand aneinander bringbar sind.
Patent DE-102016117774-A1 (DE)
Title: Lamellendesign
Inventor: GRIMMEISEN JÜRGEN
IPC: E04F10/08
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lamelle für ein Lamellendach mit einem Grundkörper und einem an dem Grundkörper an dessen Oberseite befestigten Photovoltaikmodul, wobei der Grundkörper als Hohlkammerprofil ausgebildet ist, welches eine obere und eine dazu beabstandet angeordnete untere Abdeckung aufweist, und wobei die Lamelle zumindest ein Drehlager aufweist. Dabei ist es vorgesehen, dass eine Unterseite der Lamelle quer zu ihrer Längserstreckung konvex gewölbt ausgebildet ist. Durch die Lamelle wird eine gleichmäßige Lichtverteilung bei geöffnetem Lamellendach im überdachten Raum erhalten.
Patent DE-102016119388-A1 (DE)
Title: Riegeleinrichtung für Pendelbordwand
Inventor: HUMBAUR ULRICH
IPC: B62D33/037
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riegeleinrichtung (12) für eine Pendelbordwand (8) eines Kippfahrzeugs (1), welches ein Chassis (2) und eine Kippbrücke (4) aufweist. Die Riegeleinrichtung (12) weist eine von der Kippbrücke (4) durch ihre Kippbewegung antreibbare Betätigungseinrichtung (13) mit einem beweglichen Riegelelement (16) auf, welches dazu ausgebildet ist, am Seitenrand der Pendelbordwand (8) anzugreifen. Die Betätigungseinrichtung (13) besitzt eine mit dem Chassis zusammenwirkende Auslöseeinrichtung (14) und eine damit gekoppelte sowie mit dem Riegelelement (16) verbundene Übertragungseinrichtung (15).
Patent DE-102016121467-A1 (DE)
Title: Keramikheizer
Inventor: ANDO IKUYA
IPC: F23Q7/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: In einem Keramikheizer (1) hat ein aktives Metallelement (4) eine erste (401) und eine zweite (402) Endoberfläche entgegengesetzt zueinander in einer longitudinalen Richtung des Keramikheizers (1). Eine ringförmige Verbindung (31) hat ein erstes Ende (310) mit einer Oberfläche und ein zweites Ende (312) entgegengesetzt zu dem ersten Ende (310) in der longitudinalen Richtung. Die Oberfläche des ersten Endes (310) ist versetzt hinsichtlich der ersten Endoberfläche (401) des aktiven Metallelements (4) in der longitudinalen Richtung. Ein Lötfüllmetall (5) bedeckt die erste Endoberfläche (401) des aktiven Metallelements (4) und bedeckt den Innenumfang des Versetzungsabschnitts. Der folgende relationale Ausdruck ist erfüllt: X ≥ Y × 0,05wobei X den Versetzungsbetrag von der ersten Endoberfläche (401) des aktiven Metallelements (4) und dem inneren Rand des ersten Endes (310) der ringförmigen Verbindung (31) repräsentiert, und Y die Länge des aktiven Metallelements (4) in der longitudinalen Richtung repräsentiert.
Patent DE-102016122322-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren für einen Zylinderkopf
Inventor: IGUMA HIROKI
IPC: F02F1/24
Filed: 2016-11-21
Abstract: Das Maskierungselement 30 weist einen Maskierungsabschnitt 30a zum Maskieren der Anpassungsfläche mit dem Zylinderblock, Maskierungsabschnitte 30b, 30c, 30d und 30e zum Maskieren von Öffnungen der Einlassanschlüsse und der Auslassanschlüsse, und einen Maskierungsabschnitt 30f zum Maskieren eines Bereichs auf, der zwischen den Öffnungen der Auslassanschlüsse 16 und 18, die in 2 dargestellt sind, liegt. Der Maskierungsabschnitt 30a ist direkt mit den Maskierungsabschnitten 30b, 30c, 30d und 30e ohne irgendwelche Schritte verbunden, und der Maskierungsabschnitt 30f ist direkt mit sowohl den Maskierungsabschnitten 30d und 30e ohne einen Schritt verbunden. Wenn hier zwei Maskierungsabschnitte ohne andere Maskierungsabschnitte verbunden sind, bedeutet dies, dass der eine Maskierungsabschnitt „direkt verbunden ist mit” dem anderen Maskierungsabschnitt.
Patent DE-102016122744-A1 (DE)
Title: Verfahren und Ansteuerschaltung für einen induktionsbeheizten Wäschetrockner
Inventor: KALZE OLIVER
IPC: D06F58/28
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verfahren zur Ansteuerung einer Induktionsheizung eines Wäschetrockners, umfassend Ansteuern einer Induktionsheizung, um die Trommel eines Wäschetrockners zu beheizen, Unterbrechen der Ansteuerung der Induktionsheizung für ein Zeitintervall, so dass der Schwingkreis der Induktionsheizung frei schwingen kann, Messen der Resonanzfrequenz des Schwingkreises während des Zeitintervalls, und Bestimmen der Temperatur der Trommel, basierend auf der gemessenen Resonanzfrequenz.
Patent DE-102016124186-A1 (DE)
Title: System zum Befüllen eines Flüssiggasfahrzeugs mit Flüssiggas unter Verwendung eines Hilfstanks
Inventor: KIM CHANG HAN
IPC: B67D7/04
Filed: 2016-12-13
Abstract: Ein System zum Befüllen eines Flüssiggasfahrzeugs mit Flüssiggas unter Verwendung eines Hilfstanks (20) kann zum einfachen Befüllen eines Haupttanks (10) mit Flüssiggas sogar in einer heißen Jahreszeit (Sommer) oder dergleichen eingerichtet sein, bei welcher die Außentemperatur schnell ansteigt, unter Verwendung eines Hilfstanks (20) zusätzlich zur Verwendung des Haupttanks (10). Das System kann ebenfalls in der Lage sein, immer den Haupttank (10) sanft mit Flüssiggas zu befüllen durch Bewegen eines Teils des Flüssiggases im Haupttank (10) zum Hilfstank (20), wenn der Druck im Haupttank (10) höher ist als der Flüssiggasbefüllungsdruck einer Zapfpistole in der heißen Jahreszeit, in welcher die Außentemperatur schnell ansteigt, sodass der Druck im Haupttank (10) niedriger wird als der Befüllungsdruck.
Patent DE-102016124765-A1 (DE)
Title: Schnecke für ein Schneckengetriebe, Schneckengetriebe für eine Getriebeeinrichtung mit der Schnecke und Getriebeeinrichtung für eine Spindelantriebsvorrichtung mit dem Schneckengetriebe
Inventor: WUEBBOLT GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16H27/04
Filed: 2016-12-19
Abstract: Schnecke 10 für ein Schneckengetriebe 8 zum Eingriff in ein Schneckenrad 11 des Schneckengetriebes 8, wobei die Schnecke 10 als ein Rotationskörper mit einer Mantelfläche 22 ausgebildet ist, wobei die Schnecke 10 einen Gewindezahn 19 aufweist, der in einer Windung um die Mantelfläche 22 herum verläuft, wobei der Gewindezahn 19 ein erstes offenes Ende 23a und ein zweites offenes Ende 23b aufweist.
Patent DE-102016201032-A1 (DE)
Title: Hyperverzweigte Tintenzusammensetzungen für gesteuerte Dimensionsänderung und Niederenergie-Härten
Inventor: MOORLAG CAROLYN
IPC: C09D11/101
Filed: 2016-01-25
Abstract: Es wird hier eine Tintenzusammensetzung offenbart, die Folgendes umfasst: mindestens ein hyperverzweigtes Oligomer, das in einer Menge von ca. 3% bis ca. 20% und eine Funktionalität von ca. 6 bis ca. 40 aufweist; mindestens ein Pigment, das in einer Menge von mindestens ca. 10% vorliegt; und mindestens einen Fotostarter, der in einer Menge von 5% bis 10% vorliegt. Weiterhin werden hier Druckverfahren unter Verwendung einer Lithographiedruckvorrichtung mit variablen Digitaldaten bereitgestellt.