baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009020240-A1 (DE)
Title: Treibscheiben-Schachtfördermaschine
Inventor: SCHROEDER WALTER
IPC: B66B11/04
Filed: 2009-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Treibscheiben-Schachtfördermaschine mit einem elektrischen Motor, dessen Rotor mit einem Zylindermantel der Treibscheibe verbunden ist und dessen Stator an einer in Lagerböcken gelagerten Achse angeordnet ist, wobei der Motor innerhalb des Zylindermantels und zwischen den seitlichen Schilden der Treibscheibe in einem Hohlraum angeordnet ist, der zur Kühlung des Motors mit Kühlluft über axiale Kühlluftdurchtrittsöffnungen beaufschlagbar ist. Um unter Beibehaltung der Vorteile einer aus Vollmaterial bestehenden Achse eine weniger aufwendige Konstruktion für eine Treibscheiben-Schachtfördermaschine zu schaffen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Achse aus zwei Teilachsen gebildet ist, die aus Vollmaterial bestehen, an jeder Teilachse stirnseitig ein äußerer Flansch und ein innerer Flansch ansetzt, zwischen den beiden inneren Flanschen ein Haltelement eingeklemmt ist, an dem der Stator befestigt ist, und die beiden äußeren Flansche an den Lagerböcken befestigt sind.
Patent DE-102009030310-A1 (DE)
Title: Dielektrische Barriere-Entladungslampe mit Entladungsräumen
Inventor: HALFMANN HELMUT
IPC: H01J61/32
Filed: 2009-06-24
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, in dem Entladungsgefäß (2) einer dielektrischen Barriere-Entladungslampe (1) zwei oder mehr separate Entladungsräume (8, 9) vorzusehen, die jeweils mit einem Entladungsmedium gefüllt sind. Dies eröffnet die Möglichkeit, mit einer einzigen Lampe (1) Strahlung mit zwei bzw. mehreren für die jeweiligen verwendeten Entladungsmedien charakteristischen Wellenlängen zu erzeugen.
Patent DE-102009033662-A1 (DE)
Title: Verpackung für einen Glaskörper, insbesondere eine Glaslinse
Inventor: SIMKE ANDREAS
IPC: B65D85/30
Filed: 2009-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung für einen Glaskörper, insbesondere für eine Glaslinse, umfassend: - einen ersten Verpackungsabschnitt und einen zweiten Verpackungsabschnitt, wobei der erste Verpackungsabschnitt und der zweite Verpackungsabschnitt mittels eines ersten Verbindungsbereichs zueinander um eine erste Schwenkachse S1 schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei der erste Verpackungsabschnitt zumindest einen Befestigungsbereich aufweist, welcher an einem komplementären Befestigungsbereich des zweiten Verpackungsabschnitts befestigt ist, - zumindest ein Schutzelement, welches derart an dem zweiten Verpackungsabschnitt befestigt ist, um in einer Offen-Stellung der Verpackung dem ersten Verpackungsabschnitt zugewandt zu sein und von dem ersten Verpackungsabschnitt mit einem vorbestimmbaren Abstand angeordnet zu sein, wobei die Verpackung von der Offen-Stellung durch Verschwenken des ersten Verpackungsabschnitts zum zweiten Verpackungsabschnitt um die erste Schwenkachse S1 in eine Geschlossen-Stellung überführbar ist, wobei der Abstand zwischen dem Schutzelement und des ersten Verpackungsabschnitts in der Geschlossen-Stellung kleiner ist als in der Offen-Stellung sowie eine Verwendung der Verpackung.
Patent DE-102009034336-A1 (DE)
Inventor: MAIER WALDEMAR
IPC: G05G3/00
Filed: 2009-07-23
Abstract: The switch gear has at least one movement guide with at least one setting fork (27) and at least one unit (3) to repeat the switch movement. The movement guide has a swing action around an axial rotary axis with at least one guide rail (5) in the peripheral direction around the axis. The movement guide acts with the repeat movement unit through the guide rail and the setting fork, which grips over the rail with two tines. The fork swings on a supporting bolt (29).
Patent DE-102009034427-A1 (DE)
Title: Holding plate for use as e.g. pressing bolt for length-adjustable holding of threaded rods to support beams, has threaded element comprising screw nut with bearing section that rotatably fixes nut in through-hole of base plate
Inventor: SOLLERSPOECK MARTIN
IPC: F16B7/14
Filed: 2009-07-23
Abstract: The plate has a threaded element with an inner thread held at a base plate (1). The element comprises a screw nut (2) with a bearing section that rotatably fixes the screw nut in a through-hole of the base plate in an axially nondisplaceable manner. The base plate has plate parts (4, 5) separated from each other along a slit that runs through the through-hole. The plate parts are formed as plug-in parts, where one of the plate parts has a recess serving as a pivot bearing. The other plate part has a bearing head (16) insertable into the recess. An independent claim is also included for a device comprising a holding plate.
Patent DE-102009035275-A1 (DE)
Title: Paneel eines Fußbodensystems
Inventor: DUERNBERGER JOHANN
IPC: E04F15/02
Filed: 2009-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Paneel (1, 2, 50, 52, 70, 72, 100, 102, 120, 122, 130, 132, 160, 162, 200) eines Fußbodensystems, insbesondere eines Laminatfußbodens, mit einer ersten Seitenkante (3, 54, 74, 104, 134, 164, 202) und mit einer zweiten Seitenkante (4, 64, 86, 108, 123, 137, 168), die der ersten Seitenkante (3, 54, 74, 104, 134, 164, 202) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei die Seitenkanten (3, 4, 54, 64, 74, 86, 104, 108, 123, 134, 137, 164, 168, 202) mit korrespondierenden Seitenkanten (3, 4, 54, 64, 74, 86, 104, 108, 123, 134, 137, 164, 168, 202) weiterer Paneele (1, 2, 50, 52, 70, 72, 100, 102, 120, 122, 130, 132, 160, 162, 200) verriegelbar sind, wobei die Seitenkanten (3, 4, 54, 64, 74, 86, 104, 108, 123, 134, 137, 164, 168, 202) miteinander in Eingriff gebracht werden können, wobei die erste Seitenkante (3, 54, 74, 104, 134, 164, 202) versehen ist mit wenigstens einer Verriegelungslippe (7, 56, 58, 76, 78, 148, 150, 172, 206) und mit einer an die Verriegelungslippe (7, 56, 58, 76, 78, 148, 150, 172, 206) angrenzenden Elastizitätsnut (9, 62, 82, 116, 144, 174, 208), wobei die zweite Seitenkante (4, 64, 86, 108, 123, 137, 168) versehen ist mit einem Verriegelungselement und wobei im verriegelten Zustand das Verriegelungselement mit der Verriegelungslippe (7, 56, 58, 76, 78, 148, 150, 172, 206) in Eingriff steht. Um die Elastizität der Verriegelungslippe zufriedenstellender einstellen zu können ist vorgesehen, dass die Elastizitätsnut (9, 62, 82, 116, ...
Patent DE-102009038516-A1 (DE)
Title: Gesteinsbohrer
Inventor: LAMPE RAINER
IPC: B28D1/14
Filed: 2009-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gesteinsbohrer mit einem Bohrerschaft (1), wobei der Bohrerschaft (1) einen Einsteckabschnitt (2) mit Einsteckprofil (3), einen sich axial an den Einsteckabschnitt (2) anschließenden Wendelabschnitt (4) mit mindestens einer Abfuhrnut (5) und mindestens einem Wendelsteg (6) und einen sich axial an den Wendelabschnitt (4) anschließenden Kopfabschnitt (7) mit einer Aufnahme (8) für ein Einsatz- oder Aufsatzelement (9) mit Schneidkante (9a) aufweist, wobei sich an die Abfuhrnut (5) des Wendelabschnitts (4) ein Abfuhrnut-Auslauf (10) des Kopfabschnitts (7) und an den Wendelsteg (6) des Wendelabschnitts (4) ein Wendelsteg-Auslauf (11) des Kopfabschnitts (7) anschließt. Es wird vorgeschlagen, dass sich in der Abfuhrnut (5) eine Profilausformung (12) bezogen auf die Bohrerachse (1a) spiralförmig fortsetzt, die sich weiter in dem Abfuhrnut-Auslauf (10) geradlinig und parallel zu der Bohrerachse (1a) fortsetzt, und/oder, dass sich auf dem Rücken (6a) des Wendelstegs (6) eine Profilausformung (13) bezogen auf die Bohrerachse (1a) spiralförmig fortsetzt, die sich weiter in dem Wendelsteg-Auslauf (11) geradlinig und parallel zu der Bohrerachse (1a) fortsetzt.
Patent DE-102009039808-A1 (DE)
Title: Heckbodenanordnung und Rahmenstruktur einer selbsttragenden Fahrzeugkarosserie
Inventor: PATSCHICKE HANS-JOACHIM
IPC: B62D25/20
Filed: 2009-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckbodenanordnung sowie eine Rahmenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie mit zumindest einer ersten Tragstrukturkomponente (16, 18, 20, 22), die im Innen- oder Trockenbereich des Kraftfahrzeugs anordenbar ist und die mit einer zweiten Tragstrukturkomponente (32, 34) unmittelbar und innerhalb des Innen- oder Trockenbereichs des Fahrzeugs verbindbar ist, welche in Fahrtrichtung der ersten Tragstrukturkomponente (16, 18, 20, 22) vorgelagert ist und welche sich zumindest bereichsweise über einen Boden Mitte (12) der Karosserie erstreckt.
Patent DE-102009041721-A1 (DE)
Title: Method for operating hybrid vehicle, involves switching on operating unit of motor vehicle on based on demand of motor vehicle, and determining time point in which request for switching operation unit is demanded
Inventor: FREISINGER NORMANN
IPC: B60W10/04
Filed: 2009-09-16
Abstract: The method involves driving a motor vehicle by an electrical machine, and switching on an operating unit i.e. internal combustion engine, of the motor vehicle based on a demand (11) of the motor vehicle. A time point (20), in which a request for switching operation unit is demanded, where the time point is determined based on a charging condition of an energy storage device i.e. battery, of the motor vehicle. The time point is determined based on traffic conditions and lane characteristics. An air/fuel mixture of the operating unit is preadjusted up to the time point.
Patent DE-102009041866-A1 (DE)
Title: Kochgefäßaufsatz zum Verhüten des Überkochens von Flüssigkeiten
Inventor: HARECKER ARMIN
IPC: A47J27/58
Filed: 2009-09-17
Abstract: Kochgefäßaufsatz zum Verhüten des Überkochens von Flüssigkeiten, insbesondere von beim Kochen aufschäumenden Flüssigkeiten, der schalenförmig ausgebildet ist, mindestens eine Durchtrittsöffnung zum Durchtritt der hochkochenden bzw. hochschäumenden Flüssigkeit aufweist und auf unterschiedlich große Kochgefäße aufsetzbar ist. Der mindestens einen Durchtrittsöffnung ist ein flächiges Verschlussteil zugeordnet, das im Ruhezustand die Durchtrittsöffnung gegenüber der Schale im Wesentlichen verschlossen hält und durch die Kraft der hochkochenden Flüssigkeit in eine, den Flüssigkeitsdurchtritt ermöglichende Öffnungsstellung bewegbar ist. Das Verschlussteil ist dabei so gestaltet und mit dem Kochgefäßaufsatz so verbunden, dass es der Öffnungsbewegung einen geringen Widerstand entgegensetzt, damit es schon bei einer geringen Kraft schnell und sicher in die Öffnungsstellung gelangt und sich nach Abklingen dieser Kraft wieder zuverlässig in den Ruhezustand bewegt. Werden dann noch die Kontaktflächen des Kochgefäßaufsatzes zu den Kochgefäßen elastisch ausgebildet, so ist eine Verunreinigung der Kochstelle durch hochkochende Flüssigkeit bei energiesparendem Kochvorgang gewährleistet.
Patent DE-102009046380-A1 (DE)
Title: Lid for locking storage box in e.g. aircraft, has releasing pendulum releasing oscillating movement for locking lid body in closing position with impulse in vertical direction that is perpendicular to longitudinal direction
Inventor: SPERL THOMAS
IPC: E05B47/00
Filed: 2009-11-04
Abstract: The lid has a lid body (10) and a retainer (20), where the retainer retains the lid body and is tiltable around a rotation axis between a closing position and an opening position. A locking pendulum (41) is fastened relative to the retainer for locking the lid body in the closing position with impulse in vehicle longitudinal direction such that the pendulum implements oscillating movement in direction. A releasing pendulum (42) releases the movement for locking the lid body in the closing position with the impulse in vehicle vertical direction that is perpendicular to longitudinal direction.
Patent DE-102009047209-A1 (DE)
Title: Drive unit for use by windshield wiper drive in motor vehicle, has housing comprising housing shells that are made from sheet metal, and reinforcement element arranged in inner area of housing shells and connected with housing shells
Inventor: KASTINGER GUENTER
IPC: H02K7/116
Filed: 2009-11-27
Abstract: The unit (10) has a housing (11) for a drive motor, which cooperates with an element to be moved by an output shaft (12). The housing has housing shells (13, 14) that are made from sheet metal in a deep-drawing process. A reinforcement element is arranged in an inner area of the housing shells and connected with the housing shells by spot welding. The reinforcement element is formed as punched plate part. The reinforcement element comprises a receiving region for a gear element coupled with the drive motor. An independent claim is also included for a windshield wiper drive in a motor vehicle comprising a drive unit.
Patent DE-102009049338-A1 (DE)
Title: ORC-Verfahren für die Abwärmenachverstromung bei Biomasseverbrennung, sowie entsprechende Einrichtung
Inventor: WIMMER FRANZ
IPC: F02G5/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Niedertemperatur-ORC-Verfahren für die Abwärmenachverstromung bei Biomasseverbrennung, sowie entsprechende Einrichtung, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 6. Um hierbei zu erreichen, dass der energetische Gesamtwirkungsgrad derart verbessert wird, dass die Effizienz der Biomassenutzung insgesamt steigt, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Verdampfer baulich genau auf die angestrebte Enthalpiedifferenz auf der Siedelinie vor und nach der Verdampfung ausgelegt ist, indem hierfür ein steuerbarer Wärmetauscher dem Verdampfer vorgeschaltet ist, welcher auf die Enthalpiedifferenz zwischen Pumpe und Eintritt in die Siedelinie des Verdampfers gesteuert wird.
Patent DE-102009054231-A1 (DE)
Title: Head-up-display for information indication in motor vehicle, comprises indicating unit, which has display unit, in which lighting points are produced
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G02B30/27
Filed: 2009-11-21
Abstract: The head-up-display comprises an indicating unit, which has a display unit, in which lighting points are produced, and a deflection unit, which is arranged between the display unit and a windshield in the path of rays of the head-up-display. An imaging unit is provided for producing an information indication on a detail screen for an eye of the passenger.
Patent DE-102009054679-A1 (DE)
Title: Automatische Anhalte-/Anlasssteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SENDA TAKASHI
IPC: F16H59/68
Filed: 2009-12-15
Abstract: Eine Steuervorrichtung (21) beendet eine Brennstoffeinspritzung, wenn sich ein Fahrzeug in einer spezifizierten Abbremsbedingung befindet, in der das Fahrzeug wahrscheinlich anhält und ein automatisches Anhalteerfordernis entsteht. Eine Eingabewelle und eine Ausgabewelle eines Schaltübertragungsmechanismus (18) sind durch ein Direktverbindungselement (19) direkt miteinander verbunden, so dass eine Antriebsenergie von einer Brennkraftmaschine (11) durch den Energieüberträger (17), der einen Schlupf zwischen deren Eingabewelle und deren Ausgabewelle zulässt, zu einer Antriebswelle (15) übertragen wird. In einem Fall, in dem das Neuanlasserfordernis entsteht, bevor das Fahrzeug vollständig angehalten wird, wird die Brennkraftmaschine (11) unter einer Bedingung neu angelassen, in der die Eingabewelle und die Ausgabewelle des Schaltübertragungsmechanismus (18) durch ein Direktverbindungselement (19) miteinander verbunden sind. In einem Fall, in dem das Neuanlasserfordernis nicht entsteht, bevor das Fahrzeug vollständig angehalten wird, werden die Eingabewelle und die Ausgabewelle voneinander gelöst, wenn das Fahrzeug vollständig angehalten wird.
Patent DE-102009055816-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von gesputterten Filmen mit verringerter Belastungsasymmetrie
Inventor: KRASNOV ALEXEY
IPC: C23C14/35
Filed: 2009-11-25
Abstract: Bestimmte beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung beziehen sich auf Techniken für das Verringern der Belastungsasymmetrie in gesputterten polykristallinen Filmen. In bestimmten beispielhaften Ausführungsformen werden Sputtervorrichtungen bereitgestellt, die eine oder mehrere substantiell vertikale, nicht leitende Schirme bereitstellen, wobei solche Schirme dabei helfen die schiefwinklige Komponente des Sputtermaterialflusses zu verringern, wodurch das Wachstum von symmetrischen Kristallen gefördert wird. In bestimmten beispielhaften Ausführungsformen ist der Unterschied zwischen der Bewegungsrichtungsdehnbeanspruchung und der Dehnbeanspruchung in Querrichtung des Beschichters des gesputterten Films vorzugsweise weniger als ungefähr 15%, bevorzugt weniger als ungefähr 10% und noch bevorzugter weniger als ungefähr 5%.
Patent DE-102009055880-A1 (DE)
Title: Aircraft gas turbine, has closure element arranged in air discharging channel and made of material e.g. copper, which deforms during exceeding of predetermined temperature, so that closure element sets external function
Inventor: BURGHARDT SASCHA
IPC: F01D25/16
Filed: 2009-11-26
Abstract: The turbine has a bearing arrangement (1) formed with a bearing chamber (3) filled with oil. An air supply channel (4) and an air discharging channel (5) enable supply and discharge of air for washing the bearing chamber. A closure element (6) is arranged in the air discharging channel, and closes the air discharging channel. The closure element is made of a material e.g. copper, which deforms during exceeding of predetermined temperature, so that the closure element sets external function, where the predetermined temperature is greater than 950 degree centigrade.
Patent DE-102009060170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Blechpaketen für elektrische Maschinen
Inventor: KRICK ALEXANDER
IPC: H02K15/02
Filed: 2009-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Blechpaketen (2) für elektrische Maschinen, insbesondere von Rotor- und/oder Statorpaketen, bei welchem mehrere Einzelbleche (8) übereinander gestapelt und durch Kleben zu einem Blechpaket (2) gefügt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Einzelbleche (8) durch die Anordnung auf oder in einem Werkstückträger (9) relativ zueinander ausgerichtet werden und anschließend ein Klebstoff (13) berührungslos auf eine durch die Stirnseiten der Einzelbleche (8) gebildete Wandfläche des Blechpakets (2) aufgesprüht wird.
Patent DE-102009061055-A1 (DE)
Title: Intermetallische Titanaluminid-Legierung
Inventor: RENKEL MANFRED
IPC: C22C14/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine intermetallische Titanaluminid-Legierung mit folgender Zusammensetzung: X1 = Seltenerdmetalle X2 = Niob (Nb), Wolfram (W), Tantal (Ta), Rhenium (Rh) X3 = O, C.
Patent DE-102010002172-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung des Geradeauslaufs eines Gurtes
Inventor: MAIWALD ANDREAS
IPC: B65G39/16
Filed: 2010-02-22
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Regelung des Geradeauslaufs eines umlaufenden Gurtes (10) einer Transportanlage wird eine quer zu einer Gurtlaufrichtung angeordnete Steuerrolle (20) an den Gurt angedrückt. Die Steuerrolle (20) ist mittels eines mit einem die seitliche Position des Gurtes (10) feststellenden Sensor zusammenarbeitenden Stellantriebs auslenkbar, um bei einem seitlichen Auswandern des Gurtes (10) die Steuerrolle (20) zum Ausrichten des Bandes auszulenken. Die Steuerrolle (20) ist auf einer Achse (21) gelagert, welche im Bereich einer ersten Kante des Gurtes schwenkbar gelagert ist und im Bereich der zweiten Kante des Gurtes an ihrem zweiten Ende mit Führungs- und Verstellmitteln verbunden und verschiebbar geführt ist. Die Steuerrolle (20) ist auf der Innenseite des Gurtes in einer im wesentlichen senkrecht zu einer Transportebene liegenden Gurtschlaufe (22) mit hoher Umschlingung angeordnet und ist im wesentlichen senkrecht zur Transportebene schwenkbar.
Patent DE-102010003492-A1 (DE)
Title: Method for communicating data over e.g. wireless transmission medium, involves selectively transmitting negative acknowledgement indicating that one of the nodes failed to receive data, by determining reception of confirmation data
Inventor: OKSMAN VLADIMIR
IPC: H04L1/12
Filed: 2010-03-31
Abstract: The method involves transmitting a transmission data from a source node (Node A) to a proxy node (Node B) and other destination nodes (Node C,Node D) through a transmission medium (104). A confirmation data is selectively transmitted to the other nodes based on whether the reception data is correctly received at the proxy node. A negative acknowledgement indicating that one of the other nodes failed to correctly receive the transmission data is selectively transmitted, by determining whether the confirmation data is received at one of the other nodes. Independent claims are included for the following: (1) network; and (2) nodes coupled to the network.
Patent DE-102010005228-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: BRUCK PETER
IPC: F16K11/24
Filed: 2010-01-21
Abstract: Eine Ventilvorrichtung (1) mit einem Ventilgehäuse (2) und mit einem, in einer Kolbenbohrung (3) des Ventilgehäuses (2) axial verschiebbar angeordneten Ventilkolben (4), über den ein erster Verbraucheranschluß (A) und ein zweiter Verbraucheranschluß (B) wechselweise mit einem Druckanschluß (P) und mit einem Tankanschluß (T1, T2) durch die Wirkung eines ersten Elektromagneten (5) und eines zweiten Elektromagneten (6) verbindbar sind, wobei der Ventilkolben (4) aus einer zentrierten, mittleren Ruhestellung zur Verbindung des ersten Verbraucheranschlusses (A) mit dem Druckanschluß (P) und des zweiten Verbraucheranschlusses (B) mit dem Tankanschluß (T1, T2) in eine erste Richtung und zur umgekehrten, fluidführenden Verbindung der Anschlüsse (A, B, P, T1, T2) in eine entgegengesetzte Richtung verschiebbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorsteuerung (7) vorgesehen ist, bei der ein erster Vorsteuerraum (8) mit einer Druckkraft beaufschlagbar ist, und ein zweiter Vorsteuerraum (10) vorgesehen ist, der eine zweite Kolbenrückseite (11) mit einer Druckkraft beaufschlagt, dass der erste und zweite Vorsteuerraum (8, 10) mit je einer fluidführenden Verbindung (12, 13) mit dem Druckanschluß (P) verbunden sind und ein erster Vorsteuerkolben (14) und ein zweiter Vorsteuerkolben (15) vorgesehen sind, dass die Vorsteuerkolben (14, 15) je eine fluidführende Verbindung (16, 17) zwischen den Vorsteuerräumen (8, 10) und dem Tankanschluß (T1, T2) freigeben oder sperren, und dass die Vorsteuerung (7) in der Art eines Schieberventils (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102010005763-A1 (DE)
Title: Bearing for cooling module of combustion engine of motor car, has elastic element arranged between U-shaped portion and portion of vehicle frame, where portion of frame is integrated into bearing and formed by multifunctional part
Inventor: KNAUF BRUNO DIPL ING
IPC: B60K11/04
Filed: 2010-01-25
Abstract: The bearing (1) has an elastic element i.e. rubber element, arranged between a U-shaped portion (8) and a portion (4) of a vehicle frame, where the frame portion is integrated into the bearing and formed by a multifunctional part (4'). The elastic element is connected with the U-shaped portion by vulcanization, where the U-shaped portion has a fastening device (10) with two through-holes. A screw (15) i.e. countersunk screw, is guided via the through-holes and fixable at a lower side of the bearing by a nut. The U-shaped portion exhibits a portion of reduced wall thickness in curvature region.
Patent DE-102010006285-A1 (DE)
Title: Motor vehicle audio system, has control unit connected with amplifier and detector for calculating amplified signal of sound detector with preset sound level of speakers and determining amplification factor according to preset sound level
Inventor: JUNG OLIVER
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-01-30
Abstract: The system has an amplifier for amplifying a signal by an amplification factor, where the signal is generated by an audio signal source (7). Speakers (3, 4) output amplified signal form the amplifier. A control unit (6) is connected with the amplifier and a sound detector (5) for calculating the output amplified signal of the detector with a preset sound level of the speakers and determining the factor according to the preset sound level. The control unit utilizes a speech recognition algorithm for determining speech from the output signal of the detector by a microphone (5).