baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015108426-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung einer Batterie
Inventor: DESER STEFAN
IPC: H01M10/6554
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kühlung einer aus mindestens einer Einzelzelle bestehenden Batterie. Die Vorrichtung (1) zur Kühlung einer aus mindestens einer Einzelzelle (2) bestehenden Batterie (6), umfasst: – eine erste Kühlplatte (3), wobei die erste Kühlplatte (3) mit der mindestens einen Einzelzelle (2) in einem thermischen Kontakt steht, – eine zweite Kühlplatte (4), – mindestens ein Wärmerohr (5), wobei die erste Kühlplatte (3) mit der zweiten Kühlpatte (4) über das mindestens eine Wärmerohr (5) thermisch verbindbar ist, damit die von der mindestens einen Einzelzelle (2) erzeugte Wärme zu der ersten Kühlplatte (3) und der zweiten Kühlplatte (4) abführbar ist.
Patent DE-102015108523-A1 (DE)
Title: Peptid-Biomarker für Krebs
Inventor: ZELBA HENNING
IPC: C12N1/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Biomarker-Peptide zur Verwendung in der Diagnose, Prognose, und/oder Prädiktion von Tumoren, sowie Verfahren zur Identifizierung/Quantifizierung von gegen die Biomarker-Peptide gerichteten Antikörpern in einer biologischen Probe. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung Antikörper und Peptide zum diagnostischen oder therapeutischen Einsatz in der Krebstherapie bzw. -diagnose.
Patent DE-102015109189-A1 (DE)
Title: Fremdkörperentfernungssystem
Inventor: PETER DE DIEGO
IPC: F02C7/05
Filed: 2015-06-10
Abstract: Ein Gehäuse für eine Turbomaschine bildet zumindest teilweise einen Strömungspfad für ein Arbeitsfluid durch oder um eine oder einen oder mehrere von einem Kompressorabschnitt, einer Brennkammeranordnung oder eines Turbinenabschnitts. Das Gehäuse bildet eine Innenfläche und die Innenfläche bildet eine Mehrzahl von Fremdkörperführungskanälen. Die Mehrzahl von Fremdkörperführungskanälen ist dazu eingerichtet, Fremdkörper in einem Arbeitsfluid innerhalb des Gehäuses zu einer Fremdkörpersammeleinrichtung zu führen.
Patent DE-102015110965-A1 (DE)
Title: Drehzahl bei einem Fahrzeug unabhängig von Ausfällen
Inventor: JOYCE JOHN P
IPC: B60W50/02
Filed: 2015-07-07
Abstract: Ein autonomes Fahrzeugsteuerungssubsystem umfasst ein erstes und ein zweites Bremssteuermodul, die kommunikativ und elektrisch miteinander verbunden sind, und eine Mehrzahl an Raddrehzahlsensoren, die kommunikativ mit dem ersten Bremssteuermodul verbunden sind. Das erste Modul ist dazu programmiert, Raddrehzahldaten von den Raddrehzahlsensoren zu empfangen. Das zweite Modul ist dazu programmiert, die Raddrehzahldaten im Fall eines Fehlers im ersten Modul zu verarbeiten.
Patent DE-102015112588-A1 (DE)
Title: Systeme mit thermoelektrisch betriebenem drahtlosem Fahrzeugsystemsensor
Inventor: SALVADOR JAMES R
IPC: F01M11/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Ein Fahrzeug weist eine thermische Energiegewinnungsvorrichtung auf, die benachbart eines Wärme erzeugenden Fahrzeugsystems positioniert ist. Die thermische Energiegewinnungsvorrichtung erzeugt Elektrizität basierend auf einer Temperaturdifferenz, um einen Sensor und einen drahtlosen Sender mit Leistung zu beaufschlagen.
Patent DE-102015114584-A1 (DE)
Title: Fahrroboter, bewegungsplanungsverfahren für einen fahrroboter, und speichermedium, das ein programm für einen fahrroboter speichert
Inventor: ISOBE TORU
IPC: B25J5/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Ein Fahrroboter umfasst eine mobile Einheit, einen Arm und eine elektronische Steuerungseinheit. Die mobile Einheit umfasst Räder. Der Arm wird bei der mobilen Einheit gehalten und ist an die mobile Einheit gekoppelt, um in Bezug auf die mobile Einheit relativ verstellbar zu sein. Die elektronische Steuerungseinheit stellt eine Sollposition ein, zu der der Fahrroboter fahren soll. Die elektronische Steuerungseinheit berechnet einen Schwerpunkt des Fahrroboters. Die elektronische Steuerungseinheit plant eine Bewegung eines beweglichen Teils der mobilen Einheit und/oder des Arms zu der eingestellten Sollposition. In dem Fall, bei dem der Fahrroboter nahe an der eingestellten Sollposition ist, plant die elektronische Steuerungseinheit die Bewegung des beweglichen Teils der mobilen Einheit und/oder des Arms derart, dass eine Begrenzung bei einem Bereich des Schwerpunkts im Vergleich zu einer Begrenzung bei dem Bereich des Schwerpunkts in dem Fall gelockert ist, bei dem der Fahrroboter fern von der eingestellten Sollposition ist.
Patent DE-102015114786-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffteilen
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B29C70/54
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines faserverstärkten Kunststoffbauteils (1) mit einem fließfähigen Harzsystem in einem Formwerkzeug (2), welches zumindest zwei Werkzeugteile (4, 6) zur Bildung einer Kavität umfasst und einer Presse (10) mit einer Druckvorrichtung (11) zum Aufbringen eines Pressdruckes auf das Formwerkzeug (2) über Aufspannplatten (5, 7) für die Werkzeugteile (4, 6), wobei sich zumindest ein Werkzeugteil (4, 6) im Zuge des Herstellungsprozesses entlang einer Biegelinie (B) verformt und/oder das Harzsystem sich im Zuge des Herstellungsprozesses innerhalb der Kavität bewegt und dabei einen Fließprozess (F) ausbildet, und schließlich innerhalb der Kavität ein faserverstärkten Kunststoffbauteil (1) mit zumindest eine Spaltweite (SW) der Kavität ausgeformt wird. Die Erfindung zeichnet sich im Besonderen dadurch aus, dass mit zumindest einer Korrekturvorrichtung (8) während des Herstellungsprozesses – die Biegelinie (B) zumindest eines Werkzeugteiles (4, 6) und/oder – der Fließprozess (F) und/oder – die Spaltweite (SW) beeinflusst wird. Weiter ist eine entsprechende Steuer- oder Regelvorrichtung vorgesehen, die dynamisch die Korrekturvorrichtung (8) einsteuert oder regelt.
Patent DE-102015115122-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit zweiteiligem Gehäuse
Inventor: KRUGMANN JENS
IPC: H01L23/42
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungshalbleitermodul (1) zur Anordnung auf einem Kühlkörper (20), wobei das Leistungshalbleitermodul (1) Folgendes aufweist: mindestens ein Substrat (4), welches eine erste, für eine dem Kühlkörper (20) zugewandte Anordnung und zur thermischen leitfähigen Verbindung mit diesem bestimmte Seite aufweist; wenigstens ein auf einer der ersten gegenüberliegenden, zweiten Seite des Substrats (4) angeordnetes Leistungshalbleiterbauelement (14); und ein elektrisch isolierendes Gehäuse (2, 3), welches einen Hohlraum definiert in dem das Substrat (4) und das wenigstens eine Leistungshalbleiterbauelement (14) aufgenommen sind; wobei das Gehäuse (2, 3) einen Rahmen (2), welches das wenigstens eine Substrat (4) rahmenartig umgibt und eine am Kühlkörper (20) mit Befestigungsmitteln (11) zu befestigte Haube (3) aufweist, und wobei die Haube (2) wenigstens einen zur Anlage an das Substrat (4) vorgesehenen Druckstempel (7) aufweist, um wenigstens bei Befestigung des Leistungshalbleitermoduls (1) auf dem Kühlkörper (20) über die Haube (2) und über den wenigstens einen Druckstempel (7) das Substrat (4) elastisch gegen den Kühlkörper (20) vorzuspannen; dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (3) das Substrat (4) formschlüssig aufnimmt und/oder daran befestigt ist.
Patent DE-102015116792-A1 (DE)
Title: Ein wasserlöslicher Phenol-Formaldehyd-Harz Antirostanstrich und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: XU QIANG
IPC: C09D7/80
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen wasserlöslichen Phenol-Formaldehyd-Harz Antirostanstrich, umfassend 30–55 Gew.-% eines wasserlöslichen Phenol-Formaldehyd-Harzes, 8–20 Gew.-% eines Antirostmittels, 10–20 Gew.-% eines Füllstoffs und 15–30 Gew.-% Wasser. Die Erfindung offenbart weiterhin ein Herstellungsverfahren eines wasserlöslichen Phenol-Formaldehyd-Harz Antirostanstrichs. Dieser wasserlösliche Anstrich der vorliegenden Erfindung nutzt Wasser als Lösungsmittel, welches deutlich den Sicherheitsfaktor verbessert und ebenfalls deutlich die Emission an leicht flüchtigen organischen Komponenten während der Herstellung, des Transports und des Auftrags verringert. Der Flammpunkt des Anstrichs erreicht einen Flammpunkt von ungefährlichen Chemikalien. Die technischen Indikatoren des Anstrichs erreichen und überschreiten die Öligkeitsindikatoren von Haushaltsprodukten. Somit kann der Anstrich als spezialbehandelter Anstrich genutzt werden und verwendet werden als Primer für eine Vielzahl von öligen Produkten und die Ansprüche an Sicherheit, Umweltverträglichkeit und zahlreiche Applikationen erfüllen.
Patent DE-102015117986-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer Senderbaugruppe und einer Empfängerbaugruppe zu einer Sende- und Empfangskombination einer optoelektronischen Detektionseinrichtung sowie einer Detektionseinrichtung und Kraftfahrzeug damit
Inventor: HORVATH PETER
IPC: G01S7/497
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden einer Senderbaugruppe (21) und einer Empfängerbaugruppe (22) in einer Rahmenstruktur (20) zu einer Sende- und Empfangskombination einer abtastenden optoelektronischen Detektionseinrichtung, nämlich eines Laserscanners (2,3). Die Senderbaugruppe (21) weist mindestens ein erstes Verbindungselement (25), die Empfängerbaugruppe (2) mindestens ein zweites Verbindungselement (25) und die Rahmenstruktur (20) mindestens ein drittes Verbindungselement (25) auf. Zudem ist mindestens eine Verbindungsanordnung (30) vordefiniert, der mindestens zwei unterschiedliche der Verbindungselemente (25) zugeordnet sind. Zum Verbinden werden zunächst die Senderbaugruppe (21) und die Empfängerbaugruppe (22) zueinander in der Rahmenstruktur (20) ausgerichtet (42). Dann erfolgt ein Verkleben (43) der Verbindungselemente (25) der mindestens einen Verbindungsanordnung (30).  Außerdem betrifft die Erfindung eine optoelektronische Detektionseinrichtung (2, 3).
Patent DE-102015118052-A1 (DE)
Title: Nabenanordnung für Zwillingsräder
Inventor: GRIMMINGER SIMON
IPC: B60B11/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Eine Nabenanordnung für Zwillingsräder umfasst einen stationären Träger; eine um eine Drehachse drehbaren Zwischennabe, die von einer Antriebswelle antreibbar ist; ein Differentialgetriebe, dessen Eingang mit der Zwischennabe verbunden ist; eine erste Radnabe, die mit einem ersten Ausgang des Differentialgetriebes verbunden ist; und eine zweite Radnabe, die mit einem zweiten Ausgang des Differentialgetriebes verbunden ist. Ferner umfasst die Nabenanordnung eine erste Bremsvorrichtung, die zwischen dem stationären Träger und der Zwischennabe wirksam ist, und eine zweite Bremsvorrichtung, die zwischen dem stationären Träger und der zweiten Radnabe oder zwischen der Zwischennabe und der zweiten Radnabe wirksam ist. Dabei sind die erste Bremsvorrichtung und die zweite Bremsvorrichtung separat voneinander betätigbar.
Patent DE-102015119748-A1 (DE)
Title: Magnetischer Auslösemechanismus für einen Trennschalter
Inventor: MITTU MAHADEVA
IPC: H01H71/24
Filed: 2015-11-16
Abstract: Ein magnetischer Auslösemechanismus (20) für einen Trennschalter (10) enthält einen elektrisch leitenden Bügel (16) mit einem ersten Wandabschnitt (28) und einem zweiten Wandabschnitt, die dazwischen einen inneren Raum bilden. Ferner ist ein Anker enthalten, der zumindest teilweise in dem inneren Raum angeordnet ist und in Reaktion auf eine Kurzschlussbedingung des Trennschalters beweglich ist. Weiter ist ein Auslösehebel enthalten, der betriebsmäßig mit dem Anker verbunden ist. Außerdem ist eine Auslöseklinke (48) enthalten, die mittels eines Griffs zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand beweglich ist, wobei in Reaktion auf die Kurzschlussbedingung eine Drehung des Auslösehebels auftritt und eine Bewegung des Ankers veranlasst, um die Auslöseklinke in den entriegelten Zustand zu bringen.
Patent DE-102015121330-A1 (DE)
Title: Herstellung gemäß generativer Fertigungsverfahren von Bauteilen, wie Brillengestelle, danach hergestellte Bauteile, und Verfahren zur Herstellung derartiger Bauteile
Inventor: MIERSWA AURÉLIEN
IPC: G09F3/04
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil, wie Brillengestell sowie Teile hiervon, welches Bauteil gemäß einem generativen Fertigungsverfahren beziehungsweise einer additiven Fertigung hergestellt ist. Das Bauteil weist mindestens ein mit dem Bauteil verbundenes Etikett auf, welches Etikett das Bauteil individualisierende Informationen aufweist, wobei die Ausgestaltung des Etiketts als digitale Daten bereits in der computergenerierten Datei für das Bauteil enthalten sind und wobei das die individualisierenden Informationen tragende Etikett vom Bauteil entfernbar ist.
Patent DE-102015200223-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Serienteilen und/oder Anlaufscheiben für Kurbelwellen
Inventor: THOMIN DIRK
IPC: B65D85/20
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zur Aufnahme von Serienteilen und/oder Anlaufscheiben (2) für Kurbelwellen mit einem Aufnahmeteil (3), in dem zahlreiche Ausnehmungen (4) für die Anlaufscheiben vorgesehen sind, wobei Aufnahmeteil (3) mit Hilfe eines Deckels (5) verschlossen werden kann, der zur Lagerung oder Stapelung eines weiteren Aufnahmeteils (3) Einraststellen aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung derart auszubilden, dass zwangsläufig alle Vorrichtungsteile oder Anlaufscheiben von Kurbelwellen in der Vorrichtung zur Aufnahme von Serienteilen von Kraftfahrzeugen und auch von Anlaufscheiben von Kurbelwellen stets richtig positioniert werden. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass das Aufnahmeteil (3) ein oder mehrere Rastelemente (6) aufweist, die derart angeordnet sind, dass sie mit entsprechenden am Deckel (5) oder einem weiteren auf das untere Aufnahmeteil (3) aufsetzbaren Aufnahmeteil (3) vorgesehenen Gegenstücken in Verraststellung zueinander ausgerichtet werden können, wobei im Aufnahmeteil (3) und/oder im Deckel(5) Verdrehsicherungen (7) vorgesehen sind, die in entsprechende in der Anlaufscheibe (2) vorgesehene Raststellen oder Öffnungen (8) zur Schmierung einer Kurbelwelle eingerastet werden können.
Patent DE-102015202060-A1 (DE)
Title: Schaltventil
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltventil (27) für eine Betätigung einer Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, aufweisend wenigstens einen innerhalb einer Aufnahmebohrung (25) angeordneten Führungskörper (30) und wenigstens einen axial verschiebbar an dem Führungskörper (30) und längsverschiebbar in der Aufnahmebohrung (25) angeordneten Ventilschieber (31), der an einer ersten axial gerichteten Stirnfläche (32) mit einem hydraulischen Steuerdruck beaufschlagbar und an einer von dieser abgewandten zweiten Stirnfläche (33) mit einer Kraft einer Rückstellfeder (34) beaufschlagt ist. Um die Funktion der Umschalteinrichtung (53) zu verbessern wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die ersten Schaltkanten (63) um ein vorgegebenes Ausmaß axial versetzt zu den zweiten Schaltkanten (65) angeordnet sind, wobei das Schaltelement (55, 72) zur Überwindung der jeweiligen ersten Schaltkante (63) durch einen ersten erhöhten hydraulischen Steuerdruck in eine erste Umschaltposition und zur Überwindung der jeweiligen zweiten Schaltkante (65) durch einen zweiten erhöhten hydraulischen Steuerdruck, der höher als der erste erhöhte hydraulische Steuerdruck ist, in eine axial über die erste Umschaltposition hinausgehende zweite Umschaltposition bewegbar ist.
Patent DE-102015205606-A1 (DE)
Title: Dämpferstangenbuchsen sowie Gasfeder- und Dämpferanordnungen und Verfahren damit
Inventor: DEBRULER BRIAN S
IPC: F16F9/04
Filed: 2015-03-27
Abstract: Eine Dämpferstangenbuchse verbindet betriebswirksam ein Endelement einer Gasfeder und eine Dämpferstange eines Dämpfers, um mindestens teilweise eine Gasfeder- und Dämpferanordnung zu bilden. Die Dämpferstangenbuchse ist dazu ausgelegt, einem Gasdruck innerhalb einer Federkammer einer Gasfeder- und Dämpferanordnung ausgesetzt zu werden, sodass Vorspannkräfte aufgrund des Gasdrucks innerhalb der Federkammer auf die Dämpferstangenbuchse einwirken. Die Dämpferstangenbuchse kann ein äußeres Abstützelement, ein inneres Abstützelement und ein elastomeres Verbindungselement, das betriebswirksam zwischen dem äußeren und dem inneren Abstützelement verbunden ist, aufweisen, sodass eine im Wesentlichen fluiddichte Abdichtung dazwischen gebildet wird. Eine Gasfeder- und Dämpferanordnung, die eine solche Dämpferstangenbuchse aufweist, sowie ein Aufhängungssystem mit einer oder mehreren solcher Gasfeder- und Dämpferanordnungen und ein Verfahren deren Montage werden ebenfalls vorgestellt.
Patent DE-102015206006-A1 (DE)
Title: Manipulationsverhinderung für Typ-Parameter eines elektronischen Teilnehmeridentitätsmoduls (eSIM)
Inventor: LI LI
IPC: H04W12/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Beschrieben werden hierin verschiedene Techniken zum Verhindern oder zum zumindest teilweisen Schützen von Parametern – z. B. Typ-Parametern – von elektronischen Teilnehmeridentitätsmodulen („electronic Subscriber Identity Modules”, eSIMs), die innerhalb einer eingebetteten Universal Intergrated Circuit Card (eUICC) gespeichert sind, davor, dass die Parameter unpassend durch die Betreiber mobiler Netzwerke („mobile network Operators”, MNOs) geändert werden. Eine Ausführungsform legt eine Technik dar, die ein Modifizieren von Datei-Zugriffs-Eigenschaften von den Typ-Parametern von eSIMs umfasst, um die Typ-Parameter lesbar, jedoch nicht durch die MNOs aktualisierbar zu machen. Eine andere Ausführungsform legt eine Technik dar, die ein Implementieren von logischen Containern für ein eSIM umfasst die die Typ-Parameter von den eSIM-Daten innerhalb der eUICC trennen, sodass die Typ-Parameter nicht durch die MNOs zugreifbar sind. Noch eine andere Ausführungsform legt eine Technik dar, die ein Implementieren eines Betriebssystem-(„operating system”, OS)-basierten Registers umfasst, das durch die MNOs nicht zugreifbar ist und das Typ-Parameter für die eSIMs verwaltet, die durch die eUICC gespeichert werden.
Patent DE-102015206940-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: ALMERT PETER
IPC: F16F15/26
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere Zweimassenschwungrad mit einem an einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine aufgenommenen, um eine Drehachse (d) verdrehbaren Eingangsteil (2) und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung relativ und begrenzt um die Drehachse (d) verdrehbaren Ausgangsteil (3). Um große Schwingwinkel zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) insbesondere während Start- und Stoppvorgängen zu vermeiden, sind in einem vorgegebenen Drehzahlbereich Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) mittels einer Verriegelungseinrichtung (6) drehschlüssig miteinander gekoppelt.
Patent DE-102015207677-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel-Konverter mit Verpolschutzschaltung
Inventor: PEREIRA EDUARDO
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-04-27
Abstract: Es wird ein Konverter für eine LED-Last bereitgestellt, aufweisend Eingangsanschlüsse eine DC-Versorgungsspannung, eine mit den Eingangsanschlüssen direkt oder indirekt verbundene Verpolschutzschaltung, die derart ausgestaltet ist, dass sie unabhängig von der Polarität einer DC-Versorgungsspannung stets die gleiche Polarität an ihrem Ausgang ausgibt, wobei der Ausgang der Verpolschutzschaltung Ausgangsanschlüsse für die LED-Last speist, wobei die Verpolschutzschaltung zwei Diagonalstränge aufweist, und wobei jeweils nur ein Diagonalstrang pro Polarität der DC-Versorgungsspannung leitfähig ist, während der andere Diagonalstrang nicht leitfähig ist. Jeder der beiden Diagonalstränge weist zwei in Serie geschaltete Transistoren auf.
Patent DE-102015208383-A1 (DE)
Title: Reduktionssystem für weissen Rauch für einen Dieselmotor
Inventor: CHOI SUNG MU
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-05-06
Abstract: Ein Reduktionssystem für weißen Rauch für ein Dieselfahrzeug reduziert von einem Dieselfahrzeug erzeugten weißen Rauch. Das Reduktionssystem für weißen Rauch weist einen Dieseloxidationskatalysator (DOC) auf, der an einer Abgasleitung angebracht ist, die mit einem Motor verbunden ist, zum Oxidieren von Abgas mittels eines Katalysators. Ein Filtermodul ist mit einem hinteren Ende des DOC verbunden, zum Sammeln von Feinstaub, der in dem Abgas enthalten ist, und ist mit einem Cerdioxid(CeO2)-Bestandteil beschichtet, sodass Schwefeloxid bei einer Temperatur getrennt wird, die identisch ist mit oder höher ist als 600°C.
Patent DE-102015208490-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Sender
Inventor: KLEINSORGE MATHIAS
IPC: H04B1/04
Filed: 2015-05-07
Abstract: Es wird ein Hochfrequenz-Sender, insbesondere für Drahtlos-Mikrofone, Drahtlos-Gitarrensender oder Drahtlos-Taschensender vorgesehen. Der Sender weist mindestens eine Sende-Antenne (80), einen Leistungsverstärker (40) zum Verstärken eines zu übertragenden Hochfrequenzsignals, einen ersten Richtkoppler (10) am Ausgang des Leistungsverstärkers (40), ein Verzögerungsglied (20), einen zweiten Richtkoppler (30), welcher mit einem Ausgang (OUT) des Hochfrequenzsenders (500) gekoppelt ist und über welchen über die Sende-Antenne (80) eingekoppelte externe Störsignale eingespeist werden, auf. Der Hochfrequenzsender weist ferner eine Kompensationseinheit (300) auf, welche mit dem ersten und zweiten Richtkoppler (10, 30) gekoppelt ist und zur Kompensation der durch die Sende-Antenne (80) eingekoppelten externen Störsignale dient.
Patent DE-102015210023-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F02C7/06
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einem Lagergehäuse (2), das eine Lageranordnung (3) aufweist, die eine ein Turbinenrad (4) und ein Verdichterrad (5) tragende Welle (6) im Lagergehäuse (2) gelagert sind, und dass eine verdichterradseitige und eine turbinenradseitige Kolbenringdichtung (7 bzw. 8) zwischen einem verdichterradseitigen Wellenbereich (9) und einem turbinenseitigen Wellenbereich (10) und den jeweils zugehörigen Gehäusebereichen (11 bzw. 12) des Lagergehäuses (2) aufweist, wobei im Lagergehäuse (2) eine verdichterradseitige und/oder turbinenradseitige Sperrluftleitung (13 bzw. 14) in Form eines in das Lagergehäuse (2) eingegossene Sperrluftröhrchens vorgesehen ist, dass einen unmittelbar im Bereich der verdichterradseitigen Kolbenringdichtung (7) und/oder der turbinenradseitigen Kolbenringdichtung (8) mündenden Sperrluftauslass (17 bzw. 18) und einen außerhalb des Lagergehäuses (2) mündenden Sperrluftanschluss (19 bzw. 20) aufweist.
Patent DE-102015211111-A1 (DE)
Title: Behälter für ein flüssiges Medium
Inventor: SATHISH RAGHURAMAN
IPC: F16J12/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter 1 für ein insbesondere flüssiges Medium, wobei der Behälter 1 zumindest einen Zugang 7 für das Medium aufweist und der Behälter 1 eine Vorrichtung zur Trennung eines Behälterinnenraums 2 in einem das Medium aufnehmenden Mediumraum 4 und einen Ausgleichraum 5 aufweist. Erfindungsgemäß wird ein Behälter 1 für ein flüssiges Medium bereitgestellt, der eine leckagefreie Speicherung des Mediums ermöglicht. Erreicht wird dies dadurch, dass die Vorrichtung an einer Behälterwand 11 des Behälters 1 das Volumen des Mediumraums 4 und des Ausgleichraums 5 verändernd verschiebbar ist, und das der Werkstoff der Vorrichtung zumindest im Bereich des Zusammenwirkens mit der Behälterwand 11 ein Elastomerwerkstoff ist. Bevorzugt ist die Vorrichtung als ein einen Nutring 9 aufweisender Kolben 3 ausgebildet.