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Patent DE-102018211010-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur Prüfung eines Bezugsmaterials in einem Strahlengang eines Computertomographen
Inventor: HEINZEL KRISTINA
IPC: G01N23/16
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung zur Prüfung eines Probenkörpers (30) eines Bezugsmaterials, insbesondere von Sitzen, in einem Strahlengang eines Computertomographen, die einen Prüfstempel (20) und eine Haltevorrichtung (10) zum Halten des Probenkörpers (30) aufweist, wobei die Haltevorrichtung (10) eine Probenkörperauflagefläche (11) mit einer als Abschnitt der Probenkörperauflagefläche (11) bestimmten Prüffläche (11') zur Auflage des Probenkörpers (30), Fixierelemente zum Festlegen des Probenkörpers (30) auf der Probenkörperauflagefläche (11) und einen Spannkörper (12) aufweist, wobei die Fixierelemente relativ zu dem Spannkörper (12) verschiebbar sind, um eine Spannkraft auf den auf der Probenkörperauflagefläche (11) fixierbaren Probenkörper (30) zu erzeugen, und wobei der Prüfstempel (20) zu der Probenkörperauflagefläche (11) der Haltevorrichtung (10) entlang einer orthogonal zur Probenkörperauflagefläche (11) verlaufenden Lastrichtung (L) verschiebbar ist, so dass die Prüfung des Probenkörpers (30) mit und ohne auf den Probenköper (30) durch eine durch den Prüfstempel (20) aufgebrachte Kraft realisierbar ist.
Patent DE-102018212505-A1 (DE)
Title: Schlupfregelvorrichtung
Inventor: DEGEL WOLFGANG
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-07-26
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Schlupfregelvorrichtung zur Vorgabe eines Soll-Antriebs- oder Soll-Bremsmoments für mindestens einen Antriebs- und/oder Brems-Aktuator zur Regelung eines schlupfbezogenen Soll-Drehzahlwertes in einem Kraftfahrzeug mit mindestens einer elektronischen Steuereinheit vorgesehen, die folgende Teilfunktionseinheiten umfasst:- eine lineare Regler-Einheit zur Bestimmung eines zunächst nominalen Soll-Antriebs- oder Bremsmoments basierend auf einer erfassten Regelabweichung vom schlupfbezogenen Soll-Drehzahlwert,- eine Referenzmodell-Einheit, die das nominale Soll Antriebs- oder Bremsmoment und zumindest einen erfassten Ist-Drehzahlwert als Eingangssignale erhält und die auf Basis eines idealisierten Aktuator-bezogenen Synthesemodells eine idealisierten Soll-Beschleunigungsänderung ermittelt, und- eine Idealisierung-Einheit, die die idealisierte Soll-Beschleunigungsänderung und vorgegebene nicht-ideale Ist-Rückführungssignale als Eingangssignale erhält und die auf Basis dieser Eingangssignale ein Soll-Antriebs- oder Bremsmoment zur Ansteuerung des entsprechenden Aktuators in der Weise ermittelt, dass ein unerwünschtes (nicht-ideales) Fahrzeugverhalten kompensiert wird.
Patent DE-102018213333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems und Elektrofahrzeug
Inventor: HANDTE GUNTHER
IPC: B60L50/50
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems für ein Elektrofahrzeug, wobei das Batteriesystem mindestens zwei parallel verschaltbare Batteriemodule aufweist und jedes Batteriemodul mindestens eine Batteriezelle aufweist, und wobei die einzelnen Batteriemodule separat und unabhängig voneinander auf einen Verbraucher zuschaltbar sind, umfassend folgende Schritte:- Erfassen einer ersten Modultemperatur eines ersten Batteriemoduls und einer zweiten Modultemperatur eines zweiten Batteriemoduls;- Vergleichen der ersten Modultemperatur sowie der zweiten Modultemperatur mit einer vorgegebenen Maximaltemperatur;- Reduzieren eines für das Batteriesystem maximal zulässigen Betriebsstroms, wenn die erste Modultemperatur des ersten Batteriemoduls die vorgegebene Maximaltemperatur überschreitet;- Nochmaliges Erfassen der ersten Modultemperatur des ersten Batteriemoduls nach einer vorgegebenen Zeitdauer;- Nochmaliges Vergleichen der ersten Modultemperatur mit der vorgegebenen Maximaltemperatur.Die Erfindung betrifft auch ein Elektrofahrzeug, das ein Batteriesystem umfasst, welches mit dem erfindungsgemäßen Verfahren betrieben wird.
Patent DE-102018213508-A1 (DE)
Title: Gepäckabteil für ein Fahrzeug
Inventor: ESCH CHRISTOPH
IPC: B62D31/00
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gepäckabteil für ein Fahrzeug zur Personenbeförderung, mit einem Verschluss (1) für eine Zugangsöffnung des Gepäckabteils, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (1) rolloartig von einer im oberen Bereich der Zugangsöffnung des Gepäckabteils angeordneten Rolle (2) in einer Schließrichtung des Verschlusses (1) abrollbar ist und sich jeweils in Querrichtung des Gepäckabteils erstreckende Lamellen (3, 4) sowie zwei einander gegenüberliegende, jeweils zur Führung der Lamellen (3, 4) ausgebildete und angeordnete flexible U-Profile (5, 6) aufweist, wobei die am weitesten in Schließrichtung (A) des Verschlusses (1) liegende Lamelle (4) seitlich an beiden U-Profilen (5, 6) fixiert ist, während die übrigen Lamellen (3) in den U-Profilen (5, 6) gleitend geführt sind, die Lamellen (3, 4) zur Einnahme einer Verschlussstellung einzeln mittels eines sich in der Schließrichtung erstreckenden Halteseils (7) in Abständen zu unmittelbar benachbarten Lamellen (3, 4) gehalten sind und das Halteseil (7) in der Verschlussstellung der Lamellen (3, 4) zum Verschließen der Zugangsöffnung des Gepäckabteils mittels einer Verriegelungseinrichtung an der Rolle (2) verriegelbar ist und zur Einnahme einer Brandschutzstellung derart entriegelbar ist, dass die Lamellen (3, 4) unter Einwirkung der Gravitationskraft eine geschlossene Formation bilden.
Patent DE-102018214289-A1 (DE)
Title: Hinterachse eines Fahrzeuges
Inventor: STANGL MATTHIAS
IPC: B62D21/11
Filed: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hinterachse eines zweispurigen Fahrzeuges umfassend mehrere radführende Lenker mit zumindest einem Federlenker zum Abstützen einer Tragfeder an einem Fahrzeugaufbau des Fahrzeuges, welche radführenden Lenker ein Hinterrad des Fahrzeuges mit einem Hinterachsträger verbinden, wobei der Hinterachsträger zumindest zwei zumindest annähernd in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtete Längsträger und zumindest einen zumindest annähernd in Fahrzeugquerrichtung ausgerichteten Querträger umfasst, wobei der Hinterachsträger auf jeder bezüglich der Fahrzeuglängsmittelachse betrachteten Fahrzeugseite über zwei Lagerungsstellen am Fahrzeugaufbau angebunden ist und wobei der Federlenker und zumindest einer der radführenden Lenker am Längsträger angebunden sind, wobei die Anbindung des Federlenkers an jeweils einem Längsträger in Fahrzeugfahrtrichtung betrachtet vor der Mitte des Abstands der auf einer gemeinsamen Fahrzeugseite angeordneten Lagerungsstellen angeordnet ist.
Patent DE-102018216659-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: FERRAND NICOLAS
IPC: F28F9/02
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1),- mit einem Wärmeübertragerblock (2) mit einem ersten Kanalsystem (3) für ein erstes Fluid und einem vom ersten Kanalsystem (3) fluidisch getrenntes zweiten Kanalsystem (4) für ein zweites Fluid,- mit zwei gegenüberliegenden Seitenteilen (5) und zwei gegenüberliegenden Stirnteilen (6) zum fluidischen Begrenzen des zweiten Kanalsystems (4),- wobei der Wärmeübertragerblock (2) eine Breite bund eine Höhe haufweist,- dass der Wärmeübertrager (1) zumindest ein Rahmenteil (7) aufweist, das mit einem jeweiligen Rand (8) der Seitenteile (5) und einem jeweiligen Rand der Stirnteile (6) kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden ist.Erfindungswesentlich ist dabei, dass ein Lufteintrittskasten (9) vorgesehen ist, der über eine Dichtung (13) mit dem Rahmenteil (7) verbunden ist, wobei die Dichtung (13) als rechteckförmige Ringdichtung ausgebildet ist und eine Breite bund eine Höhe haufweist, und wobei gilt, b≥ bund h≥ h.
Patent DE-102018218385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum taktweisen vorschub von materialzuschnitten in einer verpackungsmaschine
Inventor: GUGGENBERGER TOBIAS
IPC: B65B41/04
Filed: 2018-10-26
Abstract: - Vorschub einer Transportkette (5) entlang einer Kettenumlenkung (9), wobei an der Transportkette (5) Kettenklammern (7) angeordnet sind, welche während des Vorschubs der Transportkette (5) entlang einer Anlaufkontur (11) bewegt werden, sodass mindestens eine der Kettenklammern (7) geöffnet wird,- Einbringen eines flächigen Materialzuschnitts (19) in die mindestens eine geöffnete Kettenklammer (7) mittels einer Zuführeinrichtung (17) oder durch Mitnehmen des flächigen Materialzuschnitts (19) mittels einer Verbindung (35) mit einem dem flächigen Materialzuschnitt (19) vorangehenden, zweiten Materialzuschnitt (20), wobei der Materialzuschnitt (19) in die geöffnete Kettenklammer (7) während einer Vorschubbewegung der Transportkette (5) eintritt,- Schließen der Kettenklammer (7) durch Verlassen der Anlaufkontur (11), sodass der Materialzuschnitt (19) in der Kettenklammer (7) fixiert ist,- Transport des Materialzuschnitts (19) zu einer Arbeitsstation (3, 4) mittels der Transportkette (5).
Patent DE-102018220428-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Kurbelgehäuse-Entlüftung sowie Verfahren zur Diagnose einer Kurbelgehäuse-Entlüftung
Inventor: JESSEN HOLGER
IPC: F01M13/02
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine umfassend einen Saugbereich (2), ein Kurbelgehäuse (3), eine Verbindungsleitung (4), welche das Kurbelgehäuse (3) mit dem Saugbereich (2) verbindet, ein in der Verbindungsleitung (4) angeordnetes Rückschlagventil (5), einen Differenzdrucksensor (6), welcher an einem Leitungsstück (40) an der Verbindungleitung (4) angeordnet ist und welcher eingerichtet ist, einen Differenzdruck über das Leitungsstück (40) zu bestimmen, und eine Steuereinheit (7), welche eingerichtet ist, basierend auf dem erfassten Differenzdruck des Differenzdrucksensors (6) zu bestimmen, ob das Kurbelgehäuse (3) und/oder die Verbindungsleitung (4) ein Leck zur Umgebung aufweist.
Patent DE-102018222379-A1 (DE)
Title: Unterlegelement, Ausgleichsanordnung für ein Bauteil und Werkzeug zum Greifen eines Unterlegelements
Inventor: KRATZER VINCENT
IPC: F16B5/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterlegelement (1) für eine Ausgleichsanordnung, mit einem Auflagebereich (3) mit ebenen Auflageflächen (3.1, 3.2) und einer Ausnehmung (5), sowie eine Ausgleichsanordnung für ein Bauteil, mit einem solchen Unterlegelement (1) und ein Werkzeug zum Greifen eines solchen Unterlegelements (1). Erfindungsgemäß ist am Rand der Ausnehmung (5) eine sich über den ebenen Auflagebereich (3) erhebende Haltevorrichtung (7) angeordnet, an welcher mindestens eine Rastvorrichtung (8) angeordnet ist, welche das Unterlegelement (1) im eingelegten Zustand mit seiner Einbauumgebung verrastet.
Patent DE-102019001987-A1 (DE)
Title: Gasdichte Ausschleusung von metallischen - und nichtmetallischen Pulver oder anderen Schüttgütern aus Vakuumbehältern oder Enertgasräumen.
Inventor: LACHENICHT VOLKER
IPC: B22F9/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Zu dieser Anmeldung wurden keine Patentansprüche eingereicht, bitte ohne Ansprüche veröffentlichen.
Patent DE-102019005790-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Werkstück-Spanneinrichtung und autarkes Werkstück-Spannverfahren
Inventor: MATZAT HENDRIC
IPC: B25B1/18
Filed: 2019-08-20
Abstract: Um leitungsnetzunabhängig mit elektromotorisch bewegten Spannbacken linear gerichtet Werkstücke, an festen Spannbacken anliegen, zu positionieren und zu fixieren und gleichzeitig auch sensorisch festgestellte Spannzustands-Informationen als vernetzte Daten an die Steuerungen von spanenden Produktionsmaschinen und von Werkstück-Handlingsrobotern sowie an die Bedienstandcomputer zu leiten, damit über diese sofortige aktorische Handlungen dieser Arbeitsmittel verfügbar und verwertbar sind, bedarf es mindestens einer als autarkes und aktorische Energiesystem ausgebildeten Werkstück-Spanneinrichtung (1). Mit diesem sind Werkstücke autark zu positionieren und zu spannen.Ein derartiges Elektroenergiesystem (2) besteht aus mindestens• einem isolierten einrichtungsintegrierten oder anliegenden autarken Elektroenergiespeicher- und Versorgungsmodul (3),• einem Niederspannungs-Gleichstrommotor für einen elektromotorischen Bewegungsantrieb (4) und für alle Mikrotaster und Sensoren sowie für Sendung und Empfang von Zustandsinformationen als Funksignale zwischen den Arbeitsmitteln, die als• eine wechselseitige Kommunikation durchführbar ist.
Patent DE-102019006306-A1 (DE)
Title: Universalschlüssel
Inventor: MARKS THOMAS
IPC: B25F1/00
Filed: 2019-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handwerkzeug, insbesondere zur Verwendung als Schaltschrank-Schlüssel, oder in Kombination mit weiteren Funktionselementen als Mehrzweck-Handwerkzeug oder Universalschlüssel für unterschiedliche Anwendungszwecke.Mit dem vorgeschlagenen Mehrzweck-Werkzeug werden die technischen Widersprüche von bekannten Universalschlüsseln dadurch gelöst, dass die Rotationsachse für beidhändig verwendete Steckschlüssel oder Schraubendreher vorteilhaft in der Rahmen-Ebene des Werkzeugs komplanar verläuft oder dass für Steckschlüssel, die zum Beispiel wie Schaltschrankschlüssel einhändig bedient werden sollen, eine Rotationsachse angeordnet wird, die um einen Neigungswinkel α von der Rahmen-Ebene des Werkzeuges abweicht.Für das vorgeschlagene Universalwerkzeug ist auch eine kostengünstige Herstellung aus einem Guss vorteilhaft möglich.
Patent DE-102019102470-A1 (DE)
Title: Einlernvorgang für ein Robotersystem bestehend aus zwei Robotermanipulatoren
Inventor: WAHRMANN LOCKHART DANIEL
IPC: B25J9/22
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einlernen von gewünschten Halteparametern beim Transportieren einer Last (30) durch einen ersten Robotermanipulator (10) zusammen mit einem zweiten Robotermanipulator (20), aufweisend die Schritte:- Positionieren (S1) eines ersten Endeffektors (11) des ersten Robotermanipulators (10) an einer ersten gewünschten Position der Last (30) durch manuelles Führen des ersten Robotermanipulators (10),- Positionieren (S2) eines zweiten Endeffektors (21) des zweiten Robotermanipulators (20) an einer zweiten gewünschten Position der Last (30) durch manuelles Führen des zweiten Robotermanipulators (20), sodass die Last (30) vom ersten Endeffektor (11) und vom zweiten Endeffektor (21) gegenüberliegend kontaktiert wird,- Fixieren (S3) des ersten Robotermanipulators (10) in seiner gegenwärtigen Pose durch Ansteuerung von Antrieben des ersten Robotermanipulators,- Manuelles Andrücken (S4) des zweiten Endeffektors (21) gegen die Last (30),- Erfassen (S5) einer durch das manuelle Andrücken verursachten und von dem zweiten Endeffektor (21) über die Last (30) übertragenen und auf den ersten Endeffektor (11) wirkenden Kraft und/oder eines Moments,- Abspeichern (S6) der erfassten Kraft und/oder des erfassten Moments als gewünschte Haltekraft des ersten Endeffektors (11) und des zweiten Endeffektors (21) gegen die Last (30) und Abspeichern der ersten gewünschten Position und der zweiten gewünschten Position als jeweilige gewünschte Halteposition jeweils in einem Steuerprogramm, und- Kraftgeregeltes oder impedanzgeregeltes Halten (S7) der Last (30) durch den ersten Robotermanipulator (10) und durch den zweiten Robotermanipulator (20) mit der gewünschten Haltekraft.
Patent DE-102019103896-A1 (DE)
Title: Analysetool zur Auswertung von Bedarfs- und Aufzeichnungsdaten von Beleuchtungsanlagen
Inventor: BORNEMANN LARS
IPC: G06Q50/08
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur computergestützten Auswertung von Bedarfs- und Aufzeichnungsdaten einer Gebäudeinstallation, insbesondere einer Beleuchtungsanlage, umfassend vor Einrichtung einer Gebäudeinstallation Erhebung von Planungsdaten für die Gebäudeinstallation; Ermitteln von Spezifikationen der Gebäudeinstallation aus den Planungsdaten; nach Einrichten der Gebäudeinstallation, Aufzeichnen von Sensordaten aus Sensoren, welche Bestandteile der Gebäudeinstallation sind; und Analysieren der Sensordaten zum Feststellen, ob die ermittelten Spezifikationen bei Betreiben der Gebäudeinstallation eingehalten werden.
Patent DE-102019107684-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: HOLZBERGER MARKUS
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelgewindetrieb, umfassend eine Gewindespindel (1) mit einem Außengewinde (2) sowie eine Gewindemutter (3) mit einem Innengewinde (4), die die Gewindespindel (1) radial umschließt, wobei räumlich zwischen dem Außengewinde (2) der Gewindespindel (1) und dem Innengewinde (4) der Gewindemutter (3) eine Vielzahl von Wälzkörper (5) geführt sind, wobei räumlich zwischen dem Außengewinde (2) der Gewindespindel (1) und dem Innengewinde (4) der Gewindemutter (3) ferner zumindest ein Formelement (6) angeordnet ist, dass komplementär zum Außengewinde (2) der Gewindespindel (1) ausgebildet ist, um einen Impuls von der Gewindemutter (3) aufzunehmen und über die Gewindespindel (1) abzuleiten.
Patent DE-102019118583-A1 (DE)
Title: Triebwerksvorrichtung, Luftfahrzeug, Raumfahrzeug, kombiniertes Luft-/Raumfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Triebwerksvorrichtung
Inventor: ORTELT MARKUS
IPC: F02K7/18
Filed: 2019-07-09
Abstract: Um eine Triebwerksvorrichtung für ein Luftfahrzeug oder ein Raumfahrzeug oder ein kombiniertes Luft-/Raumfahrzeug umfassend einen Triebwerkseinlass, eine mit dem Triebwerkseinlass fluidwirksam verbundene erste Brennkammer und eine Verdichtungseinrichtung zum Verdichten von durch den Triebwerkseinlass einströmender Luft in Richtung auf die erste Brennkammer hin, so zu verbessern, dass ein kompakter Aufbau der Triebwerksvorrichtung bei gleichzeitig ausreichender Verdichtung einströmender Luft möglich ist, wird vorgeschlagen, dass die Verdichtungseinrichtung eine Detonationsverdichtungseinrichtung umfasst.
Patent DE-102019122224-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Bauteilen und Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung
Inventor: MARQUARDT STEFAN
IPC: B23Q3/155
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Bearbeitung von Bauteilen, umfassend eine Setzwerkzeugmaschine, die ein erstes Arbeitswerkzeug (12) sowie ein zweites Arbeitswerkzeug (14) aufweist, wobei das erste Arbeitswerkzeug (12) über eine Werkzeugspindel (34) mit einer Antriebseinheit verbunden ist, über die das erste Arbeitswerkzeug (12) in eine rotierende sowie axiale Bewegung versetzbar ist, wobei das erste Arbeitswerkzeug (12) in Fügerichtung von einer Ausgangsposition (36) über eine Werkzeugwechselposition (38) in eine Arbeitsposition (40) und zurück bewegbar ist, wobei das zweite Arbeitswerkzeug (14) in einem Werkzeugwechsler (44) angeordnet ist, über den das zweite Arbeitswerkzeug (14) quer zur Fügerichtung von einer Parkposition (56) in die Werkzeugwechselposition (38) bewegbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Arbeitswerkzeug (12) sowie das zweite Arbeitswerkzeug (14) Mittel aufweisen, über die eine lösbare Kopplung der beiden Arbeitswerkzeuge (12, 14) miteinander erfolgen kann, wobei die lösbare Kopplung in einer Bewegung des ersten Arbeitswerkzeugs (12) in Fügerichtung erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung (10).
Patent DE-102019122642-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung wenigstens eines Gleitlagers
Inventor: RUSS ANDREAS
IPC: G01M13/045
Filed: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zur Überwachung wenigstens eines ersten Gleitlagers im Betrieb, mit folgenden Schritten: - Definieren und Zuordnen einer ersten Soll-Schwingfrequenz für das zu überwachende Lager, welche von dem ersten zu überwachenden Lager im laufenden Betrieb mechanisch oder hydraulisch erzwungen und drehzahlabhängig erzeugt wird, - Aufnehmen einer ersten Ist-Schwingfrequenz im laufenden Betrieb des ersten Gleitlagers mit einer Messvorrichtung, - Vergleichen der ersten Ist-Schwingfrequenz mit der ersten Soll-Schwingfrequenz.
Patent DE-102019126778-A1 (DE)
Title: Gesteinsverarbeitungsanlage
Inventor: BELOSEVIC VJECOSLAV
IPC: E01C19/05
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gesteinsverarbeitungsanlage (10) mit einem Maschinengestell (13), das eine Siebeinheit (20) trägt, wobei die Siebeinheit (20) wenigstens zwei Siebdecks (21, 22) aufweist, die in Höhenrichtung (H) der Gesteinsverarbeitungsanlage (10) zueinander versetzt angeordnet sind, wobei die Siebdecks (21, 22) jeweils einen Ableitbereich (A1, A2) aufweisen, wobei sich in Förderrichtung an die Siebeinheit (22) eine Transportvorrichtung (15) anschließt, wobei die Transportvorrichtung (15) einen Aufgabebereich (15.1) und ein Abwurfbereich (15.2) aufweist, wobei sich zwischen dem Aufgabebereich (15.1) und dem Abwurfbereich (15.2) ein Transportmittel, insbesondere ein endlos umlaufendes Transportband (15.3), in eine Transportrichtung (D) zumindest bereichsweise erstreckt, wobei die Transportvorrichtung (15) mittels einer mechanischen Stellvorrichtung (31) am Maschinengestell (13) befestigt ist, wobei mit der mechanischen Stellvorrichtung (31) der Aufgabebereich (15.1) der Transportvorrichtung (15) zwischen zwei Stellpositionen, in denen der Aufgabebereich (15.1) wahlweise einem der Ableitbereiche (A1, A2) der beiden Siebdecks (21, 22) oder beiden Abwurfbereichen (A1, A2) zugeordnet ist, verstellbar ist, und wobei der Aufgabebereich (15.1) der Transportvorrichtung (15) mittels der mechanischen Stellvorrichtung (31) zwischen den beiden Stellpositionen in Höhenrichtung und in Transportrichtung (D) der Transportvorrichtung (15) verstellbar ist. Eine solche Gesteinsverarbeitungsanlage bietet eine einfache und platzsparende Konstruktion, bei der eine Umrüstung auf die verschiedenen Betriebspositionen mit geringem Aufwand möglich wird.
Patent DE-102019127889-A1 (DE)
Title: Verfahren, system und vorrichtung zur hochfrequenz-echoaufhebung
Inventor: DURON MARK W
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-10-16
Abstract: Eine RFID-Echoaufhebungsanordnung beinhaltet: einen Zirkulator, der einen Sendepfad von einem Sendemodul zu einem Antennenmodul und einen Empfangspfad von dem Antennenmodul zu einem Empfangsmodul definiert; einen Kombinierer auf dem Empfangspfad zwischen dem Zirkulator und dem Empfangsmodul; einen variablen Reflektor zum Anwenden eines Aufhebungssignals auf den Kombinierer; eine Steuerung zum Einstellen eines Betriebsparameters am variablen Reflektor gemäß einer Eigenschaft eines gesendeten Signals vom Sendemodul; und einen Koppler, die ein Segment des Sendepfades zwischen dem Sendemodul und dem Zirkulator definiert, und einen Aufhebungspfad zwischen dem variablen Reflektor und dem Kombinierer. Der Koppler koppelt einen Teil des gesendeten Signals an den variablen Reflektor, woraufhin der variable Reflektor basierend auf dem Betriebsparameter das Aufhebungssignal erzeugt zum Übertragen über den Aufhebungssignalpfad an den Kombinierer.
Patent DE-102019128722-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugluftausströmer-Verstellmittel
Inventor: DASCHIEL GERTRAUD
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-10-24
Abstract: Zum Zwecke einer Verringerung der bei einem Kraftfahrzeugluftausströmer (5) auftretenden Schallemissionen ist ein Kraftfahrzeugluftausströmer-Verstellmittel (27) vorgesehen, das eingerichtet ist, mindestens einen Luftzuführkanal (10) und/oder einen Luftausströmkanal (20, 25) eines Kraftfahrzeugluftausströmers (5) vermittels eines Abdeckabschnittes (35) wahlweise freizugeben oder zu schließen, wobei der Abdeckabschnitt (35) mindestens ein Verwirbelungsmittel (45, 45-1 45-2) zur Verwirbelung eines in den Kraftfahrzeugluftausströmer (5) einströmenden und/oder aus diesem ausströmenden Luftstromes (15; 30) aufweist.