baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018007729-T5 (DE)
Title: Maschinelle Lernvorrichtung und mit dieser ausgestattetes Robotersystem
Inventor: KOMAIKE KUNIMUNE
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-06-14
Abstract: Eine Aktion eines Roboters (2), den ein Robotersystem (1) umfasst, wird entsprechend einem Lernergebnis einer maschinellen Lernvorrichtung (5) gesteuert. Die maschinelle Lernvorrichtung (5) umfasst eine Verhaltensüberwachungseinheit (62), eine Verschiebungsgrößen-Überwachungseinheit (63) und eine Lerneinheit (64). Die Verhaltensüberwachungseinheit (62) überwacht ein Verhaltensmuster des Roboters (2), der ein Werkstück (W) aus einem Behälter (CN) entnimmt. Die Verschiebungsgrößen-Überwachungseinheit (63) überwacht anhand von vor und nach der Entnahmeaktion des Roboters (2) aufgenommen und von einer Bildaufnahmevorrichtung (3) ausgegebenen Bilddatenelementen eine Werkstückverschiebungsgröße, die eine durch die Entnahme eines Zielwerkstücks aus dem Behälter (CN) verursachte Verschiebungsgröße eines Nicht-Zielwerkstücks in dem Behälter (CN) angibt. Die Lerneinheit (64) lernt einen Einflussgrad (IM) eines zugeordneten Verhaltensmusters des Roboters (2) zur Entnahme des Zielwerkstücks aus dem Behälter (CN) auf das Nicht-Zielwerkstück, wobei der Einflussgrad (IM) von der Werkstückverschiebungsgröße abhängt.
Patent DE-112019003630-T5 (DE)
Title: Biosensoreinrichtung
Inventor: WADA SAKI
IPC: A61B5/0245
Filed: 2019-08-07
Abstract: Bereitgestellt ist eine Biosensoreinrichtung, aufweisend: eine Signalgenerierungseinheit (11) zum Generieren eines kontinuierlichen Wellensignals; eine Antenne (1) zum Emittieren des kontinuierlichen Wellensignals als eine Funkwelle; eine variable Anpassungsschaltung (21) zum Durchführen von Impedanzanpassung zwischen der Signalgenerierungseinheit (11) und der Antenne (1); eine Erfassungsschaltung (31) zum Ausgeben eines Erfassungssignals auf Grundlage des durch die Signalgenerierungseinheit (11) generierten kontinuierlichen Wellensignals und eines reflektierten Signals einer auf die Antenne (1) einfallenden Funkwelle; und eine Steuereinheit (41) zum Steuern eines Elementwertes der variablen Anpassungsschaltung (21) aus dem Erfassungssignal in einem vorherbestimmten Zeitraum entsprechend einem Zyklus oder mehr Zeit, in welchem Herzschlag- und Atmungswellenformen auf Grundlage des Erfassungssignals gemessen werden können.
Patent DE-112019004551-T5 (DE)
Title: Brotbackmaschine für den Haushalt
Inventor: CHEN PU
IPC: A47J37/08
Filed: 2019-08-20
Abstract: Eine Brotbackmaschine für den Haushalt weist auf: ein Außengehäuseteil (10), eine obere Abdeckungsanordnung (30), eine Plattenanordnung (40), ein Bodengehäuseteil (20), eine Ofenkörperanordnung (50) und einen Motor (60). Die obere Abdeckungsanordnung (30) und die Plattenanordnung (40) sind an einem Ende des Außengehäuseteils (10) angeordnet. Das Bodengehäuseteil (20) ist an einem anderen Ende des Außengehäuseteils (10) angeordnet. Das Außengehäuseteil (10), die obere Abdeckungsanordnung (30), die Plattenanordnung (40) und das Bodengehäuseteil (20) bilden einen geschlossenen Hohlraum. Die Ofenkörperanordnung (50) und der Motor (60) sind im Hohlraum angeordnet. Die Brotbackmaschine weist ferner einen Wärmeableitungsventilator (70) auf. Eine Luftauslassöffnung (21) ist im Bodengehäuseteil (20) und an einer Seite davon in der Nähe der Ofenkörperanordnung (50) angeordnet. Der Wärmeableitungsventilator (70) ist entsprechend über der Luftauslassöffnung (21) angeordnet. Ein Lufteinlass ist in mindestens einer Seitenwand des Außengehäuseteils (10) angeordnet. Der Wärmeableitungsventilator (70) ist dafür konfiguriert, Außenluft über den Lufteinlass (11) in den Hohlraum anzusaugen und heiße Luft im Hohlraum über die Luftauslassöffnung (21) auszugeben. Die durch die vorliegende Anmeldung bereitgestellte Brotbackmaschine für den Haushalt hat eine einfache Struktur und ist bequem bedienbar und kann ein Problem eines Temperaturfeldes hoher Oberflächentemperaturen der Brotbackmaschine effektiv lösen.
Patent DE-112019004839-T5 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende verbindung und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: KIM CHI-SIK
IPC: C07D307/91
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine organische elektrolumineszierende Verbindung und eine diese umfassende organische elektrolumineszierende Vorrichtung. Die organische elektrolumineszierende Verbindung der vorliegenden Offenbarung kann in einer lichtemittierenden Schicht enthalten sein und ist zur Herstellung einer organischen elektrolumineszierenden Vorrichtung mit hoher Lichtausbeute und hervorragender Lebensdauer wirksam.
Patent DE-112019005495-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil, halbleitermodul, relay-einheit, batterieeinheit und fahrzeug
Inventor: MIURA MINEO
IPC: B60L3/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Ein Halbleiterbauteil beinhaltet ein erstes Terminal für eine Batterie, ein zweites Terminal für eine Inverter-Schaltung und einen Transistor. Das Halbleiterbauteil ist dazu konfiguriert, eine Spannung zu steuern, die an ein Steuer-Terminal des Transistors angelegt wird, um eine Zufuhr eines Stroms von dem ersten Terminal zu dem zweiten Terminal zu ermöglichen, und um die Zufuhr eines Stroms von dem zweiten Terminal zu dem ersten Terminal zu ermöglichen. Eine Stehspannung zwischen dem ersten Terminal und dem zweiten Terminal ist größer oder gleich einer Spannung zwischen der Batterie und der Inverter-Schaltung.
Patent DE-112019006836-T5 (DE)
Title: Supraleitender Draht und Dauerstromschalter
Inventor: YAMAGUCHI TAKASHI
IPC: H01B12/04
Filed: 2019-12-04
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein supraleitender Draht ein Substrat, eine auf dem Substrat gebildete Zwischenschicht, eine auf der Zwischenschicht gebildete supraleitende Schicht und eine auf der supraleitenden Schicht gebildete Schutzschicht. Die supraleitende Schicht weist in Längsrichtung des supraleitenden Drahtes einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und einen dritten Abschnitt zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt auf. Die Schutzschicht ist auf dem dritten Abschnitt zumindest teilweise entfernt.
Patent DE-112020000674-T5 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: IMAHIGASHI TAKASHI
IPC: H01L23/485
Filed: 2020-02-03
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält ein Halbleitersubstrat, einen Chip und einen Verbindungsteil. Der Chip weist eine unterschiedliche thermische Ausdehnungsrate gegenüber jener des Halbleitersubstrats auf. Der Verbindungsteil enthält eine poröse Metallschicht, um Verbindungs-Pads zu verbinden, die auf gegenüberliegenden Hauptoberflächen des Halbleitersubstrats und des Chips angeordnet sind.
Patent DE-112020003790-T5 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MAESOBA HIROYOSHI
IPC: H01R13/422
Filed: 2020-07-22
Abstract: Ein Verbinder der vorliegenden Offenbarung ist ein Verbinder 10, welcher mit einem Kabel 11 zu verbinden ist und einen inneren Leiter 20, einen äußeren Leiter 50 und ein Gehäuse 80 beinhaltet. Der äußere Leiter 50 beinhaltet einen rohrförmigen verbindenden Rohrabschnitt 52 und einen abdeckenden Abschnitt 61. Der verbindende Rohrabschnitt 52 nimmt den inneren Leiter 20 auf, während er elektrisch von dem inneren Leiter 20 isoliert ist. Der abdeckende Abschnitt 61 ist auf einem äußeren Umfang des verbindenden Rohrabschnitts 52 angeordnet. Der abdeckende Abschnitt 61 beinhaltet ein einpassendes Loch 63. Ein aufnehmender Abschnitt 82 des Gehäuses 80 nimmt den äußeren Leiter 50 gemeinsam mit dem inneren Leiter 20 auf. Eine innere Wand des aufnehmenden Abschnitts 82 ist mit einem einen Anschluss verriegelnden Abschnitt 83 ausgebildet, um in das einpassende Loch 63 eingepasst zu sein. Der abdeckende Abschnitt 61 beinhaltet einen verriegelten Abschnitt 64, welcher an dem den Anschluss verriegelnden Abschnitt 83 zu verriegeln ist. Der verriegelte Abschnitt 64 ragt in Richtung zu der inneren Wand, welche mit dem den Anschluss verriegelnden Abschnitt 83 versehen ist, auf einer Öffnungskante des einpassenden Lochs 63 in dem abdeckenden Abschnitt 61 vor.
Patent DE-112020005482-T5 (DE)
Title: Komprimierungstechniken für pixelschreibdaten
Inventor: DELAURIER ANTHONY P
IPC: G06F12/0888
Filed: 2020-10-01
Abstract: Offenbart werden Techniken in Bezug auf eine Komprimierung von Daten. Eine programmierbare Shader-Schaltlogik ist konfiguriert, um Programmanweisungen von Rechenkernen auszuführen, die Pixeldaten schreiben. Ein erster Cache ist konfiguriert, um Pixelschreibdaten von der programmierbaren Shader-Schaltlogik zu speichern, und die erste Komprimierungsschaltlogik ist konfiguriert, um einen ersten Block von Pixelschreibdaten als Reaktion auf eine vollständige Akkumulation des ersten Blocks in der ersten Cache-Schaltlogik zu komprimieren. Eine zweite Cache-Schaltlogik ist konfiguriert, um Pixelschreibdaten von der programmierbaren Shader-Schaltlogik auf einer höheren Ebene in einer Speicherhierarchie zu speichern, und die zweite Komprimierungsschaltlogik ist konfiguriert, um einen zweiten Block von Pixelschreibdaten als Reaktion auf die vollständige Akkumulation des zweiten Blocks in der zweiten Cache-Schaltlogik zu komprimieren. Eine Schreibschaltlogik ist konfiguriert, um den ersten und den zweiten komprimierten Satz von Pixeldaten in einem kombinierten Schreibvorgang in eine höhere Ebene in der Speicherhierarchie zu schreiben.
Patent DE-112021001073-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: YAMAMOTO KENTA
IPC: G05B19/18
Filed: 2021-02-17
Abstract: Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, eine Steuervorrichtung für eine Werkzeugmaschine anzugeben, die zuverlässig Späne zerkleinern kann, während eine Vibration der Werkzeugmaschine unterdrückt wird. Eine Steuervorrichtung (1) für eine Werkzeugmaschine, die durch relatives Oszillieren eines Werkzeugs und eines Werkstücks arbeitet, wobei die Steuervorrichtung umfasst: eine Oszillationsbefehls-Erzeugungseinheit (13), die eine Oszillationsamplitude und eine Oszillationsfrequenz aus einem Zerspanungsbearbeitungszustand berechnet und einen Oszillationsbefehl erzeugt; und eine Positions-/Geschwindigkeitssteuereinheit (17), die das Werkzeug und das Werkstück auf der Grundlage eines überlagerten Befehls, der durch Überlagern des von der Oszillationsbefehls-Erzeugungseinheit (13) erzeugten Oszillationsbefehls mit einem Positionsbefehl oder einer Positionsabweichung erzeugt wird, relativ oszilliert. Die Oszillationsbefehls-Erzeugungseinheit (13) ändert die Oszillationsamplitude und/oder die Oszillationsfrequenz während der Zerspanungsbearbeitung.
Patent DE-112021003035-T5 (DE)
Title: Festziehwerkzeug
Inventor: NISHIKAWA TOMOMASA
IPC: B25B21/02
Filed: 2021-04-27
Abstract: Bei dem Werkzeug, das einen mit einem Motor verbundenen Getriebemechanismus und ein mit dem Getriebemechanismus verbundenes Vorderendwerkzeug aufweist und mehrere voneinander entfernte Elemente mittels eines Befestigungselements festzieht, ist ein Steuerabschnitt, der die Drehung des Motors steuert, derart ausgestaltet, dass er mit einem ersten Steuermodus (Schritt 102) oder einem von dem ersten Steuermodus verschiedenen zweiten Steuermodus (Schritt 107) steuert. Der Steuerabschnitt schaltet bei Ausführung eines kontinuierlichen Schlagbetriebs, bei dem wiederholt ein Drehmoment von dem Getriebemechanismus auf das Vorderendwerkzeug übertragen wird, für den Fall, dass geurteilt wird, dass die mehreren Elemente mittels des Befestigungselements aus dem voneinander entfernten Zustand in einen eng aneinander anliegenden Zustand übergegangen sind (Schritt 105, 106), die Steuerung des Motors von dem ersten Steuermodus auf den zweiten Steuermodus um. Dieser Zustand des engen Anliegens wird anhand des gleitenden Mittelwerts eines Spitzenstromwerts beurteilt.
Patent DE-112021003558-T5 (DE)
Title: Antriebsstrang für synchronen Übergang von IVT zu CVT
Inventor: MESSIER FRANCOIS
IPC: B60K17/28
Filed: 2021-06-29
Abstract: Ein Antriebsstrang zur Verbindung zwischen dem Abtrieb einer Antriebsmaschine und einer Last wird hier beschrieben. Der Antriebsstrang umfasst ein stufenloses Getriebe, CVT, mit einem Antrieb, der mit dem Abtrieb der Antriebsmaschine verbunden ist, und einem Abtrieb; eine Vorwärts-Rückwärts-Kupplungsanordnung mit einem ersten und einem zweiten Antrieb und einem mit der Last verbindbaren Abtrieb; wobei der erste Antrieb der Vorwärts-Rückwärts-Kupplungsanordnung über eine CVT-Kupplung mit dem Abtrieb des CVTs verbunden ist. Der Antriebsstrang umfasst auch eine Anordnung mit stufenlosem Getriebe, IVT-Getriebeanordnung, mit einem ersten Antrieb, der mit dem Abtrieb der Antriebsmaschine verbunden ist, einem zweiten Antrieb, der mit dem Abtrieb des CVTs verbunden ist, und einem Abtrieb, der über eine IVT-Kupplung mit dem zweiten Antrieb der Vorwärts-Rückwärts-Kupplungsanordnung verbunden ist; und eine Zwischenradanordnung, die den ersten und zweiten Antrieb der Vorwärts-Rückwärts-Kupplungsanordnung miteinander verbindet.
Patent DE-112021004710-T5 (DE)
Title: Antivirale wirkstoffe
Inventor: UECK HENNING
IPC: A61K36/752
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung umfassend Eukalyptusöl und Süßorangenöl zur Verwendung in einem Verfahren zur Behandlung einer Virusinfektion.
Patent DE-112021005907-T5 (DE)
Title: Konsistente parametrische strassenlayoutvorhersage mit billiger überwachung
Inventor: LIU BUYU
IPC: G06V20/58
Filed: 2021-11-09
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren zur Straßenlayoutvorhersage bereitgestellt. Das Verfahren enthält ein Segmentieren (510), durch ein erstes prozessorbasiertes Element, eines RGB-Bildes, um Ergebnisse einer semantischen Segmentierung auf Pixelebene für das RGB-Bild in einer perspektivischen Ansicht für sowohl sichtbare als auch verdeckte Pixel in der perspektivischen Ansicht basierend auf kontextuellen Hinweise auszugeben. Das Verfahren enthält weiterhin ein Lernen (520), durch ein zweites prozessorbasiertes Element, eines Abbildens von den Ergebnissen der semantischen Segmentierung auf Pixelebene für das RGB-Bild in der perspektivischen Ansicht zu einer Draufsicht des RGB-Bildes unter Verwendung einer Annahme einer Straßenebene. Das Verfahren enthält auch ein Erzeugen (530), durch ein drittes prozessorbasiertes Element, einer okklusionsfähigen parametrischen Straßenlayoutvorhersage für Straßenlayout-bezogene Attribute in der Draufsicht.
Patent DE-112021007337-T5 (DE)
Title: Chiffretext-umwandlungssystem, umwandlungsschlüssel- erzeugungsverfahren und umwandlungsschlüssel-erzeugungsprogramm
Inventor: KAWAI YUTAKA
IPC: H04L9/08
Filed: 2021-05-17
Abstract: Ein Chiffretext-Umwandlungssystem (100) umfasst eine Umwandlungsschlüssel-Erzeugungsvorrichtung (600). Die Umwandlungsschlüssel-Erzeugungsvorrichtung (600) umfasst eine Umwandlungsziel-Einstelleinheit und eine Umwandlungsschlüssel-Erzeugungseinheit. Die Umwandlungsziel-Einstelleinheit erzeugt einen attributbasierten Verschlüsselungsschlüssel und einen attributbasierten Chiffretext, der aus dem attributbasierten Verschlüsselungsschlüssel verschlüsselt wird, gemäß einem attributbasierten Verschlüsselungsschema. Die Umwandlungsschlüssel-Erzeugungseinheit erzeugt eine Umwandlungsschlüssel, der einen ersten Common-Key-Chiffretext in einen zweiten Common-Key-Chiffretext umwandelt, der ein Chiffretext ist, der mit einem ersten Common-Key-Kryptographieschema übereinstimmt und der sich von dem ersten Common-Key-Chiffretext unterscheidet, auf der Grundlage einer ersten kryptographischen Common-Key-Information, die beim Erzeugen des ersten Common-Key-Chiffretextes verwendet wird, durch Verschlüsseln eines Klartextes mit einem ersten geheimen Schlüssel gemäß einem ersten Common-Key-Kryptographieschema. Die Umwandlungsschlüssel-Erzeugungseinheit erzeugt einen dritten Common-Key-Chiffretext gemäß einem zweiten Common-Key-Kryptographieschema zu erzeugen, indem sie einen zweiten geheimen Schlüssel, der zum Entschlüsseln des zweiten Common-Key-Chiffretextes verwendet wird, mit dem attributbasierten Verschlüsselungsschlüssel verschlüsselt.
Patent DE-112022001629-T5 (DE)
Title: Oberflächenemittierender laser, lichtquellenvorrichtung, elektronische vorrichtung und verfahren zum herstellen eines oberflächenemittierenden lasers
Inventor: AGATUMA SHINICHI
IPC: H01S5/183
Filed: 2022-01-14
Abstract: Bereitgestellt wird ein oberflächenemittierender Laser, der imstande ist, einen Begrenzungseffekt für Licht und Strom zwischen zumindest zwei Mesa-Strukturen unterschiedlich einzurichten, und imstande ist, die Produktivität zu verbessern.Die vorliegende Technologie stellt einen oberflächenemittierenden Laser bereit, der eine Vielzahl lichtemittierender Einheiten mit einer Mesa-Struktur enthält, wobei die lichtemittierenden Einheiten jeweils einen ersten mehrschichtigen Filmreflektor, einen zweiten mehrschichtigen Filmreflektor, eine aktive Schicht, die zwischen den ersten und zweiten mehrschichtigen Filmreflektoren angeordnet ist, zumindest eine Oxidbegrenzungsschicht, die zwischen einer Oberfläche des ersten mehrschichtigen Filmreflektors auf einer Seite, die einer Oberfläche auf einer Seite der aktiven Schicht entgegengesetzt ist, und der aktiven Schicht und/oder zwischen einer Oberfläche des zweiten mehrschichtigen Filmreflektors auf einer Seite, die einer Oberfläche auf einer Seite der aktiven Schicht entgegengesetzt ist, und der aktiven Schicht angeordnet ist, worin die Mesa-Strukturen der Vielzahl lichtemittierender Einheiten erste und zweite Mesa-Strukturen umfassen, die unterschiedliche Höhenabmessungen aufweisen und unterschiedliche Anzahlen der Oxidbegrenzungsschichten und/oder unterschiedliche Anzahlen der aktiven Schichten aufweisen.
Patent AT-3073-U1 (AT)
Title: Verlorenes schalungselement
IPC: E04C3/02
Filed: 1998-08-18
Abstract: Bei einem verlorenen Schalungselement aus einem wärmedämmenden, in sich steifen, jedoch nicht tragendem Material für den Einsatz beim oberen Abschluß von Gebäudeöffnungen ist ein Abschnitt des Schalungselementes (1) als nach oben hin offenes Profilstück gegebenenfalls zum Einlegen von Bewehrungselementen oder Fertigbauteilen und/oder zum Einfüllen eines Baustoffgemisches, z.B. Beton ausgebildet. Im Bereich dieses Profilstückes ist ein Bodenteil (3) vorgesehen, wobei in der bestimmungsgemäßen Lage des Schalungselementes ein oder beide Endbereich(e) desselben auf die Gebäudeöffnung begrenzenden Wandteilen aufliegt bzw. aufliegen. Der Bodenteil (3) weist im Bereich des Profilstückes zumindest an einem der Endbereiche des Schalungselementes (1) eine oder mehrere Durchgangsöffnung(en) (5) oder einen oder mehrere ausbrechbare bzw. auf andere Weise entfernbare Abschnitte (6) zur Herstellung von Durchgangsöffnungen (5) auf.
Patent AT-2318-U1 (AT)
Title: Wc-hartlegierung
IPC: C22C29/08
Filed: 1997-09-29
Abstract: WC-Hartstofflegierung mit einem Bindersystem aus Eisen, Kobalt und Nickel und einer WC-Korngröße kleiner 1 Mikrometer, wobei der Gesamtbindergehalt des Bindersystems 3 bis 30 Gew.% beträgt und der Anteil an Eisen im Bindersystem größer 50 Gew.% ist. Vorzugsweise ist der Anteil an Kobalt im Binder unter 20 %. Die WC-Hartstofflegierung stellt einen Schneidstoff für die Holzbearbeitung bereit, der hinsichtlich der Zähigkeit- und Biegegebrauchwerte verbessert ist. Bei dem Schneidstoff konnte eine höhere Biegebruchfestigkeit bei gleichzeitig höherem Verschleißwiderstand gegenüber den bekannten Hartstofflegierungen auf WC-Co-Basis erreicht werden. Gleichzeitig führt dies zu einer Standzeitverlängerung von 20 % bis 30 % gegenüber den herkömmlichen klassischen Hartmetallen.
Patent AT-1996-U1 (AT)
Title: Auflage für eine matratze
IPC: B68G1/00
Filed: 1997-12-15
Abstract: Eine Auflage für eine Matratze, insbesondere eine solche mit einem Schaumstoffkern (1), weist eine Einlage aus geschnittenen und getrockneten Kräutern (2) zwischen zwei Faservliesstoffen (3, 4) auf. Die Lagen sind abgesteppt und die Kräuter (2) können in den Faservliesstoff (3, 4) eingenadelt werden. Zumindest eine Seite kann zusätzlich mit einem lockeren Wollvlies (6) abgedeckt und dieses durch eine Decklage, z.B. aus Leinen (7), geschützt sein. Der zugehörende Schaumstoffkern (1) weist quer zum Schaumstoffkern ausgerichtete Einschnitte (9) in der Oberfläche auf, die in Hohlräume (10) im Inneren des Schaumstoffkernes (1) übergehen. Die Einschnitte (9) liegen mittig zwischen zwei Steppnähten (5) der Kräuterauflage (2) und bewirken durch eine forcierte Luftströmung bei Bewegungen einer erhöhten Wirkstoffaufnahme aus den Kräutern (2).
Patent BG-2317-U1 (BG)
Title: An air freshener containing bio-essential plant extarcts
Inventor: KORADOV KOSTADIN
IPC: A61L9/013
Filed: 2016-07-07
Abstract: The utility model relates to an air freshener, which contains extracts from bio-essential plant matter, which has no ill effect and does not contain harmful, allergenic, carcinogen particles. The product can be applicable in all domestic environments, more specifically it can be used in cars. The air freshener is comprised of a container, in which an absorbent filter is placed, soaked with the bio-essential plant extract liquid. The absorbent filter is a pressed fabric, and air vents are formed in the body of the container. A secondary technical solution is in vehicles, as clamps are formed on the one side of the container allowing for dashboard attachment. The corpus of the air freshener is executed from recyclable plastics. The liquid substance has the following contents by percentage of weigh- bio-essential plant matter extract, made from Rosa Damscena Mill hips, from 1.00 to 11.00, a mixture of caprylic/capric triglyceride and diethylhexyl syringylidene malonate from 0.006 to 0.10; sodium hydroxymethylglycinate from 0.10 to 0.15 and ethyl alcohol up to 100.
Patent BG-2985-U1 (BG)
Title: Modular plant for chemical and metallurgical processing of industrial waste
Inventor: MINCHEV EMIL
IPC: C22B19/30
Filed: 2018-03-22
Abstract: The utility model relates to a modular plant for chemical and metallurgical processing of industrial waste such as steel powders, filter dusts, sludges, insoluble residue resulting from the extraction, sludges, drosses, sinters, slags, etc. performed by pyrometallurgical and hydrometallurgical processes until production of intermediate and end products such as zinc, zinc dust, zinc alloys, zinc sulphate salt, copper sulfate crystals, copper insoluble residue resulting from the extraction for copper and copper products, lead insoluble residue resulting from the extraction, cadmium, tellurium, gold, silver, etc. According to the utility model the modular installation for chemical extraction of metals by processing of industrial waste consists of a receptacle for secondary industrial waste, activators and a solid reducer, a batch preparation unit, a rotary tubular furnace for reduction batch roasting and a heavy slurry separation unit for separating the clinker of the unreacted reducer (coke) which are sequentially connected. The advantages provided by the modular installation for processing of industrial waste are as follows: increasing the variety of the processed secondary materials both in terms of composition and in terms of quality; reducing the environmental impact of disposal of ferrous and non-ferrous metallurgy waste; efficient use of secondary industrial waste to extract precious metals by utilizing impurities in intermediate and end products; practical waste-free treatment of secondary industrial waste, after each technological process a semi-finished product is obtained for subsequent processing in the existing schemes of the main zinc, lead, cadmium or end-use products or for use in other branches of industry; a high degree of use by returning to the production cycle of working solutions, minimizing the amount of wastewater to a treatment plant and improving the water and metal balance of the entire production scheme; reducing costs for the different reagents.