baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008014038-U1 (DE)
Title: Dichtung mit umbiegbarem Rand
IPC: F16J15/02
Filed: 2008-10-21
Abstract: Dichtung (1) aus elastischem Material, mit einem im Wesentlichen zylindrischen Körper (2) und mit einem ringförmig geschlossenen Randabschnitt (9), der einstückig an einen Axialrand (6) des Körpers (2) angeformt ist, wobei zwischen dem Körper (2) und dem Randabschnitt (9) eine Sollbiegestelle (18) vorgesehen ist, um die der Randabschnitt (9) gegenüber dem Körper (2) zwischen einer Ausgangslage (10) und einer Ausbiegelage (19) biegbar ist, wobei der Randabschnitt (9) in der Ausgangslage (10) in axialer Verlängerung des Körpers (2) angeordnet ist, und wobei der Randabschnitt (9) in der Ausbiegelage (19) gegenüber dem Körper (2) in radialer Richtung abgebogen ist.
Patent DE-202008014894-U1 (DE)
Title: Sensorprofile zur Aufnahme von Lichtwellenleitern und Störstrukturen
IPC: B60R21/34
Filed: 2008-11-10
Abstract: Sensorprofile
zur Aufnahme von Lichtwellenleitern und Störstrukturen dadurch gekennzeichnet,
dass es sich um ein extrusionstechnisch hergestelltes Kunststoffprofil
handelt. [1]
Patent DE-202009003066-U1 (DE)
Title: Krippenstall
IPC: A47G33/00
Filed: 2009-03-06
Abstract: Krippenstall bestehend aus mehreren Wandelementen (3, 4, 5, 6, 7, 8) aus einem Flachmaterial, beispielsweise aus Holz, die über Eckverbindungen lösbar zu dem Krippenstall miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Eckverbindung zwischen zwei Wandelementen als Steckverbindung von jeweils wenigstens einer über einen Randbereich eines Wandelementes (3, 4, 5, 6, 7, 8) wegstehenden Verbindungslasche (9) mit Bohrung (10) und von einer für die Verbindungslasche (9) passenden Öffnung (11) in dem anschließenden Wandelement (3, 4, 5, 6, 7, 8) gebildet ist, durch die (Öffnung) die Verbindungslasche (9) hindurchreicht und in der die Verbindungslasche (9) durch einen die Bohrung in dieser Lasche durchgreifenden Sicherungsstab (12, 13, 14) gesichert ist.
Patent DE-202009004535-U1 (DE)
Title: Rad für einen Rollstuhl oder ein Handbike
IPC: A61G5/10
Filed: 2009-04-01
Abstract: Rad für einen Rollstuhl oder ein Handbike, mit einer Radnabe (1), einer Achse (12) und wenigstens zwei Lagern (6) zur drehbaren Lagerung der Radnabe (1) auf der Achse (12), dadurch gekennzeichnet, dass zur Anpassung der Radnabe (1) an unterschiedliche Achsdurchmesser (13) ein Adapter vorgesehen ist.
Patent DE-202009009824-U1 (DE)
Title: Ablagebox mit einer Verriegelungseinheit
IPC: A47G29/12
Filed: 2009-07-17
Abstract: Ablagebox mit einer Verriegelungseinheit, wobei die Verriegelungseinheit aus mehreren zusammenwirkenden Verriegelungselementen (1) besteht, wobei wenigstens eines der Verriegelungselemente abhängig von einem Zugangsberechtigungsmittel in eine Stellung bringbar ist, in der die Ablagebox entriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines einzelne Teile (2) eines Verriegelungselements (1) in eine erste Position bringbar sind, in der die Verriegelungseinheit die Ablagebox beim Schließen nicht verriegelt, wobei die wenigstens einzelnen Teile (2) des Verriegelungselements (1) beim Öffnen der Ablagebox durch den Öffnungsvorgang selbst in eine zweite Position (6) bringbar sind, in der die Verriegelungseinheit nach dem nächsten Schließen der Ablagebox diese verriegelt.
Patent DE-202009009999-U1 (DE)
Title: Hebelanordnung für blinde Seilmontage
IPC: B60T13/66
Filed: 2009-07-21
Abstract: Betätigungsmechanismus für eine Feststellbremsanordnung mit:  a. einem sich der Länge nach erstreckenden Gehäuse, das mindestens eine Innenwandstruktur aufweist, die sich im Allgemeinen entlang einer Querachse erstreckt;  b. einem Hebel, der sich entlang einer Längsachse erstreckt und im Allgemeinen gegenüber der mindestens einen Innenwandstruktur mit einem Spalt dazwischen angeordnet ist, wobei der Hebel einen ersten Abschnitt, der mit dem Gehäuse in Dreheingriff steht, und einen Eingriffsabschnitt, der zum Aufnehmen eines Bremsseils mit einem Ende und einem Körper konfiguriert ist, aufweist, wobei der Eingriffsabschnitt einen Innenwandabschnitt und einen Außenwandabschnitt aufweist;  c. einem Vorspannungselement, das am Gehäuse unbeweglich befestigt ist und neben eine Eingriffsoberfläche des Hebels, auf der eine Rückstellkraft lastet, gesetzt ist;  wobei, wenn das Ende des Bremsseils den Außenwandabschnitt des Eingriffsabschnitts des Hebels berührt, das Ende des Bremsseils den Hebel nach oben und im Allgemeinen gegen die Rückstellkraft des Vorspannungselements dreht;  wobei, wenn das Ende des...
Patent DE-202009013705-U1 (DE)
Title: Modul eines Infrarotsensors
IPC: G01J5/34
Filed: 2009-11-10
Abstract: Infrarotsensormodul umfassend:  einen Infrarotsensor, der zum Erkennen eines Objekts durch das Abstrahlen von Infrarotstrahlen ausgebildet ist;  einen piezoelektrischen Aktuator, der zur Verwendung eines domförmigen piezoelektrischen Elements ausgebildet ist und so konfiguriert ist, dass eine Polarisationsrichtung zu einem Zentrum der Wölbung gerichtet ist, und konfiguriert ist, um eine Expansion und Kontraktion in einer Richtung einer Normalen hinsichtlich des Scheitels des Doms entsprechend einer Wellenform eines angelegten Signals zu wiederholen;  eine Vibrationswelle, die in einer Barrenform ausgebildet ist, so dass eine Seite davon an dem Scheitel des Doms des piezoelektrischen Aktuators befestigt ist;  ein bewegliches Element, das an die Vibrationswelle gekoppelt ist, um in einer axialen Richtung bewegt zu werden;  eine Beschattungsplatte, die am beweglichen Element befestigt ist, an der Vorderseite des Infrarotsensors angeordnet ist und zum wechselnden Passieren und Blocken einfallender Infrarotstrahlen konfiguriert ist;  eine oszillierende Einheit, die zum Ausgeben von Rechteckwellen und Anlegen der...
Patent DE-202010004683-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung elektronischer Geräte
IPC: H05K5/00
Filed: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Halterung eines elektronischen Gerätes, umfassend einen Trägersitz (3), einen oberen Deckel (2) und wenigstens ein Federungselement (4), wobei die Form der Halterungs-Vorrichtung (1) durch den oberen Deckel (2) am Kopf und den Trägersitz (3) am Boden gebildet wird, der Trägersitz (3) und der obere Deckel (2) durch eine Kupplung auf der einen Seite so in Eingriff stehen, daß der obere Deckel sich längs der Kupplungsseite zum Öffnen oder Schließen drehen kann, wobei ferner die Enden des Federungskörpers (4) mit dem oberen Deckel (2) bzw. dem Trägersitz (3) in Eingriff stehen, um eine Kraft zu erzeugen, aufgrund derer der obere Deckel und der Trägersitz dicht zusammenklappen können, wobei ferner die zugewandet Oberfläche des Trägersitzes (3) wenigstens ein Positionierungselement (31) und die entsprechende zugewandte Oberfläche des oberen Deckels (2) wenigstens ein Aufrechterhaltungselement (21) aufweisen, der Ort des Positionierungselementes sich auf der Seite befindet, die der Kupplungsseite des Trägerelementes (3) abgewendet...
Patent DE-202010005259-U1 (DE)
Title: Hydraulische Lenkung für Fahrzeuge
IPC: B62D3/00
Filed: 2010-04-20
Abstract: Hydraulische Lenkung für ein Fahrzeug, die umfasst:  ein Gehäuse (2), das gestaltet ist, um das Eintreten einer Lenksäule zu ermöglichen,  ein über ein erstes Ende mit dem Gehäuse (2) verbundenes und so gestaltetes Lenkrohr (1), dass es in seinem Inneren eine Zahnstange (3) aufnimmt, wobei die Stange (3) an einem Ende über ein Zahnrad-Zahnstangen-Getriebe mit der Lenksäule verbunden ist, während das andere Ende der Zahnstange (3) durch eine Führungsbuchse (6) tritt, die dasjenige Ende des Lenkrohrs verschließt, das dem Koppelende mit dem Gehäuse entgegengesetzt ist,  einen an der Zahnstange (3) montierten Kolben (4), der das Lenkrohr (1) in zwei ölgefüllte und mit einem geschlossenen Hydraulikkreis verbundene Kammern teilt,  ein drehbares Verteilerventil, das mit der Lenksäule fest verbunden ist und den Ölkreis steuert,  dadurch gekennzeichnet, dass das dem Koppelende mit dem Gehäuse (2) entgegengesetzte Ende des Lenkrohrs (1) im Durchmesser verringert ist, um eine Aufnahme...
Patent DE-202010005403-U1 (DE)
Title: Ausbildung und Anordnung von Isolierplatten für Fassaden, Decken, Wände oder Dächer
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-05-07
Abstract: Ausbildung und Anordnung von Isolierplatten für Fassaden, Wände, Decken oder Dächer, welche Isolier- oder Dämmplatten mittels Dämmplattenanker annagelbar oder anschraubbar und so ausgebildet sind, dass sie bei durchgehenden Innen- und Außenflächen überlappend, stumpf oder durch Nutfederverbindungen aneinander stoßend verlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolier- oder Dämmplatte (2) mindestens eine Aufnahmeausnehmung oder mindestens einen durchgehenden oder taschenförmigen Hohlraum zur Aufnahme einer Vakuumpaneele (4) aufweist, wobei die Öffnungsweite der Aufnahme oder des Hohlraums so gewählt ist, dass die Vakuumpaneele (4) selbsthaltend einleg- oder einschiebbar ist.
Patent DE-202010006115-U1 (DE)
Title: Transportsicherung-Großtiere-Luftpolster
IPC: A01K15/04
Filed: 2010-04-23
Abstract: Großtier-Sicherungssystem Luftsicherung, dadurch gekennzeichnet, dass dieses im Wesentlichen aus Luftpolstern besteht (A + B), die durch Ventile (C + D) befüllt werden können.
Patent DE-202010010590-U1 (DE)
Title: Dränageblock
IPC: E03F1/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Dränageblock (1, 2) für die Ableitung und Versickerung von Flüssigkeiten, umfassend einen länglichen Kompaktkörper mit einem innen liegenden in Längsrichtung verlaufenden, zu den Stirnseiten offenen Wasserabführkanal aus wasserdurchlässigem Material, dadurch gekennzeichnet,  dass der Kompaktkörper zweiteilig in Form zweier in Längsrichtung geteilten Halbschalen ausgebildet ist und  dass das wasserdurchlässige Material ein mit Epoxidharz verbundenes Blähglasgranulat ist.
Patent DE-202010015172-U1 (DE)
Title: Isoliermanschette für Getränkeflasche
IPC: B65D23/08
Filed: 2010-11-09
Abstract: Isoliermanschette (01, 11, 21, 31) zur Verwendung bei einer Getränkeflasche, die eine erste Herstellungsgestalt in Art einer ebenen Abwicklung und einer zweite Verwendungsgestalt in Zylinder-, Becherform oder dergleichen aufweist, wobei die Abwicklung um die Getränkeflasche gewickelt werden kann und hierbei zumindest ein erster Überlappungsabschnitt über einem anderen Abschnitt der Abwicklung zum Liegen kommen kann, wobei die feuchtigkeitsbeständige Isoliermanschette (01, 11, 21, 31) zumindest abschnittweise eine Isolierschicht (02, 12, 22, 32) aus einem Kunststoffmaterial aufweist, wobei in der Isolierschicht (02, 12, 22, 32) Luft offenporig und/oder geschlossenzellig einschlossen ist und eine thermische Isolierung ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Isoliermanschette (01, 11, 21, 31) zur einmaligen Verwendung bestimmt ist, wobei der Überlappungsabschnitt auf der zur Flasche gerichteten Innenseite (08) einen Klebstreifen (03, 13, 23, 33) aufweist, mit dem (03, 13, 23, 33) der Überlappungsabschnitt an der Außenseite (09) des anderen Abschnitts befestigt werden kann.
Patent DE-202011002334-U1 (DE)
Title: Zwei im Einen - Zahnbürste Zwei im Einen - Zahnbürste/elektrisch
IPC: A46B11/02
Filed: 2011-01-27
Abstract: Zwei im Einen – Zahnbürsten, dadurch gekennzeichnet,  die Zahnbürste hat eine Größe ab 20,0 cm. Der Bürstenkopf ist standardmäßig.  Der Griff hat eine Größe ab 15,5 cm × -querschnitt 3,0 cm (Holraum) Stärke der Außenwand ab 0,3 cm. Kunstmateria/PVC  Der Bürstehals mit dem Bürstenkopf ist mit einer passenden Klarsichthülle (Schutzhülle) versehen. Plastik/PVC.
Patent DE-202011004153-U1 (DE)
Title: Pressschneckenseparator
IPC: B04B1/20
Filed: 2011-03-18
Abstract: Pressschneckenseparator (1) zur Abscheidung fester Bestandteile aus einer feste und flüssige Bestandteile enthaltenden Trübe, wie Abwässer aus kommunalen, industriellen oder landwirtschaftlichen Betrieben, Gülle usw., mit einer im Wesentlichen zylinderförmigen Schneckenanordnung (2) mit wenigstens enung (2) umgebenden im Wesentlichen zylinderförmigen Siebkorb (4), einem zwischen der Innenseite des Siebkorbes (4) und der Schneckenanordnung (2) ausgebildeten Ringraum, einem Zulauf (7) für die Trübe, einem Klarlauf (8) für die wässrigen Bestandteile der Trübe, einem Feststoffauslass (18) für die festen Bestandteile der Trübe, und einem Antrieb (13, 14, 15), dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (13, 14, 15) den Siebkorb (4) antreibt und um die feststehende Schneckenanordnung (2) dreht.
Patent DE-202011004634-U1 (DE)
Title: Fahrbares Spielzeugauto
IPC: A63H17/36
Filed: 2011-03-30
Abstract: Fahrbares Spielzeug mit Einrichtungen (7–12) zur automatischen Änderung der Fahrtrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Einrichtungen (7–12) zur zufallsgesteuerten Änderung der Fahrtrichtung vorgesehen sind.
Patent DE-202012007886-U1 (DE)
Title: Stufenlos verstellbare Buch- und Computerstütze mit Zubehörteilen
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-08-15
Abstract: Stufenlos winkelverstellbare Buch-, Zeitschriften- und Mini-Computerstütze mit Aufstellwinkeln zwischen 20 bis 75 Grad (gemessen zu einer waagerechten Auflagefläche) erweiterbar durch Zubehörteile, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (1.0) eine umlaufende Nut besitzt (N) und der Neigungswinkel der Auflagefläche (1.0) durch das Einstecken von zwei Seitenteilen (3.0 und 3.1) in die Nut (N) eingestellt ist. Die gekantete Grundleiste (2.0) ist an der unteren Kante in die Nut (N) eingesteckt. Zubehörteile werden ebenfalls in der Nut (N) durch Einstecken befestigt.
Patent DE-202012009423-U1 (DE)
Title: Raumheizofen für feste Brennstoffe
IPC: F24B1/189
Filed: 2012-09-25
Abstract: Raumheizofen für feste Brennstoffe mit Zuluftsystem auf thermodynamischer Basis, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Luftdüsen in die Brennkammer-Rückwand eingebracht sind, die der Rückführung von beim Zündvorgang oder beim Nachlegen überschüssigen Rauchgasen in den Primärluftstrom, sowie der Vermeidung von Holzkohleresten im Aschebett durch die Intensivierung der Zündflamme dienen.
Patent DE-202012012504-U1 (DE)
Title: Bierfassständer
IPC: B67D1/06
Filed: 2012-08-16
Abstract: Bierfassständer zur Aufnahme von Bierfässern und Zubehör dadurch gekennzeichnet dass der Tisch mit einem aufgesetzten Ring 1 zur Fixierung des Fasses versehen ist
Patent DE-202012100363-U1 (DE)
Title: Röntgenanwendungsvorrichtung
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-02-03
Abstract: Röntgenanwendungsvorrichtung zur Anordnung von Bauteilen einer Röntgenvorrichtung, mit einer Aufnahme für einen Röntgenstrahler und einer Aufnahme für einen Bildempfänger, die entlang mindestens einer Achse beweglich ausgeführt sind sowie mit einer Bewegungssteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Röntgenanwendungsvorrichtung aus zwei parallel hintereinander und beabstandet voneinander angeordneten Säulen (5; 6) besteht, von denen eine Säule (5) eine Aufnahme (1) für einen Röntgenstrahler (2) und die andere Säule (6) höhenversetzt dazu eine Aufnahme (3) für einen Bildempfänger (4) aufweist, die so angeordnet sind, dass ein Zentralstrahl eines Röntgenstrahlers (2) stets auf die Mitte des Bildempfängers (4) ausgerichtet ist.
Patent DE-202012100700-U1 (DE)
Title: Tragplatte und Bodenaufbau
IPC: E04F15/024
Filed: 2012-02-29
Abstract: Tragplatte (1) zum Aufbau eines gegenüber einem Untergrund (U) abgesetzten Doppelbodens, umfassend eine im Wesentlichen ebene Oberseite (2) und eine der Oberseite (2) gegenüber liegende, dem Untergrund (U) zugewandte Unterseite (3), wobei die Tragplatte (1) zumindest teilweise aus mindestens einer Kunststoffzusammensetzung hergestellt ist.
Patent DE-202013002425-U1 (DE)
Title: Aufsteckbarer Button auf Schiebergriffen von Zippern
IPC: A44B19/00
Filed: 2013-03-13
Abstract: Aufsteckbarer Button auf Schiebergriffen von Zippern (Zeichnung 2) dadurch gekennzeichnet, dass der Button (2) direkt auf dem Schiebergriff (1) des Zippers mittels einer Vorrichtung innerhalb des Buttons aufgesteckt wird und dort einrastet, fixiert ist und durch bedienen der Vorrichtung wieder entfernt werden kann (Zeichnung 2, 5).
Patent DE-202013002978-U1 (DE)
Title: Elektrisches Überstromrelais in modularer Bauweise
IPC: H01H71/16
Filed: 2013-03-28
Abstract: Elektrisches Überstromrelais, welches über Kuppelleiter (10, 10', 10'') mit einem Schütz zu einer Schaltgerätekombination zusammenbaubar ist, mit Haupt- und Hilfskontaktanschlussklemmen (12, 12', 12''; 14, 14', 14'', 14''') mit einer ein Hauptbimetall (6) und ein Heizband (73) umfassenden thermischen Auslösevorrichtung, mit einem zwischen zwei stabilen Schaltstellungen umschnappbaren Schnappschaltwerk, mit einem Kompensationsbimetall (8), wobei das Überstromrelais eine modularen Aufbau aufweist – mit einem Unterteil (1), umfassend die thermische Auslösevorrichtung, die Hauptanschlussklemmen (12, 12', 12'') und die Kuppelleiter (10, 10', 10''), – mit einem Oberteil (2), umfassend die Hilfskontakt-Anschlussklemmen (14, 14', 14'', 14''',), einen Montageträger (3) mit dem Schnappschaltwerk und einer Verstellmechanik (7) mit Kompensationsbimetall (8), – mit einer Klemmenabdeckung (4) und – mit einer Kuppelleiter-Abdeckung (5), wobei die thermische Auslösevorrichtung einen Befestigungswinkel (71) umfasst, mit einer Schweißfläche, an die das Hauptbimetall (6) mit seinem festen Ende angeschweißt ist, wobei das Hauptbimetall mit einer Isolierstoffschicht (72) von dem Heizband (73) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-202013004549-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem vom Tiegel eines Gargeräts
IPC: A47J27/14
Filed: 2013-05-15
Abstract: Gargerät  mit einem durch den Innenraum eines Tiegels (2) gebildeten Garraum (3), mit einem, durch den Stöpsel (13) verschleißbaren Ablauf (11), mit einem, den Garraum (3) verschleißenden Deckel (6), mit einer Reinigungsvorrichtung (9) zur Zufuhr von Reinigungsflüssigkeiten (19) in den Tiegel (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Zulaufrohr (18) für Reinigungsflüssigkeit (19) der Reinigungsvorrichtung (9) durch das Ablaufrohr (12) des Tiegelablaufes (11) geführt ist,  dass das Zulaufrohr (18) zum Ablauf (11) relative Bewegung (27) aufweist,  dass die Ankoppelung (30) der Reinigungsflüssigkeit (19) getrennt von der Ankoppelung (23) des Außenantriebs (22) der Reinigungsvorrichtung (9) ist,  dass der Träger (17) des Reinigungskopfes (20) von dem beweglichen Zulaufrohr (18) schwenkbar mit dem Bewegungsvektor (29) angetrieben ist.
Patent DE-202013010415-U1 (DE)
Title: Einlegesohle
IPC: A43B17/08
Filed: 2013-11-09
Abstract: Einlegesohle mit Oberflächenstruktur für Dämpfung und Belüftung.
Patent DE-202013103188-U1 (DE)
Title: Selbsttragendes Bekleidungsstück
IPC: A41B9/04
Filed: 2013-07-17
Abstract: Selbsttragendes, nur vorne oder nur hinten geschlossenes Bekleidungsstück für den Unterkörper, umfassend mindestens zwei an einem vorderen (3d) oder hinteren (3c) Verbindungspunkt auf der geschlossenen Seite direkt oder mittels optionalen vorderen Schrittteils (4) miteinander verbundene Träger (3a, 3b), wobei das optionale Schrittteil (4) auch nur am unteren Träger (3b) befestigt oder mit ihm verbunden sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Träger (3a, 3b) inklusive ihrer Verbindungspunkte (3c, 3d) und das optionale Schrittteil (4) aus einem formstabilen und elastischen Material gefertigt sind, wobei mindestens ein oberer tragender, hinten oder vorne offener, beidseitig über die seitlichen Körpermitten hinausgehender Träger (3a) derart am Körper anliegt, dass aufgrund der Formstabilität und Elastizität des verwendeten Materials der mindestens zwei Träger (3a, 3b) ein Abrutschen und Abfallen auch bei Körperbewegungen verhindert wird, ein An- und Ausziehen des Bekleidungsstücks ermöglicht wird sowie durch das über die Körpermitte hinausgehende freie Ende des unteren Trägers (3b), ergänzt optional um das Schrittteil (4), ein versehentliches Entblößen der abzudeckenden Körperpartien durch Abheben des Bekleidungsstücks verhindert wird.
Patent DE-202013105406-U1 (DE)
Title: Profil für Flanschrahmen für Luftkanäle
IPC: F24F13/02
Filed: 2013-11-27
Abstract: Profil zur Bildung eines Flanschrahmens (12) für Luftkanäle mit rechteckigem Querschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Profil (14) durch Falzung (40, 40a, 40b, 40c) der Randenden fest geschlossen ist.
Patent DE-202014000481-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Informationsübertragung mittels linear polarisierter elektromagnetischer Wellen
IPC: G02B5/30
Filed: 2014-01-17
Abstract: Anordnung zur Übertragung von Information mittels unterschiedlich linear polarisierter elektromagnetischer Wellen als Informationsträger auf dem gleichen Übertragungsweg zwischen einer Sender- und einer Empfänger-Anordnung, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sendeanordnung mehrere Laser (L1, L2, L3, L4, vorgesehen sind, dass jeder von diesen Lasern erzeugte Laser-Lichtstrahl (B1, B2, B3, B4) jeweils einem Polarisationsfilter (P1, P2, P3, P4) zur Erzeugung eines polarisierten Laser-Lichtstrahls (B1lin, B2lin, B3lin, B4lin,) mit einem durch den Polarisationsfilter vorgebbaren Polarisationswinkel phi (0 < phi < 180 Grad) zuführbar ist, wobei die Polarisationswinkel für die einzelnen linear polarisierten Laser-Lichtstrahlen unterschiedlich sind, dass jeder der einzelnen linear polarisierten Laser-Lichtstrahlen (B1lin, B2lin, B3lin, B4lin) jeweils einer Modulationsschaltung (MR1, MR2, MR3, MR4) zuführbar ist, durch welche der mit einem bestimmten Polarisationswinkel versehene polarisierte Laserlichtstrahl (B1lin, B2lin, B3lin, B4lin) mit einem Nutzsignal (S1, S2, S3, S4) modulierbar ist, dass die modulierten linear polarisierten Laserlichtstrahlen (B1linmod, B2linmod, B3linmod, B4linmod) zusammenführbar und über einen gemeinsamen Übertragungsweg einer Empfänger-Anordnung zuführbar sind, dass als Übertragungsweg Lichtleiter oder eine optische Richtfunkstrecke vorgesehen sind, dass die Empfänger-Anordnung Polarisationsfilter (P1', P2', P3', P4') umfasst, welche mit den modulierten linear polarisierten Laserlichtstrahlen mit den vorgegebenen Polarisationswinkeln (phi) beaufschlagbar sind, wobei jeder Polarisationsfilter jeweils nur für einen modulierten linear polarisierten Laserlichtstrahl durchlässig ist, welcher einen bestimmten vorgegebenen Polarisationswinkel aufweist, und dass jeder Polarisationsfilter mit einer ihm nachfolgenden Demodulationsschaltung (D1', D2', D3', D4') verbunden ist, durch welche das Nutzsignal (S1, S2, S3, S4) aus dem entsprechenden mit diesem Nutzsignal modulierten linear polarisierten Laserlichtstrahl zurückgewinnbar ist, und dass dieses Nutzsignal (S1, S2, S3, S4,) jeweils einer Wiedergabe-Einrichtung (R1', R2', R3', R4') zuführbar ist.
Patent DE-202014006323-U1 (DE)
Title: Anschlußstück mit Elastomermembran-Entlüfter 2
IPC: F16K24/02
Filed: 2014-08-11
Abstract: Anschlußstück mit weiteren Funktionen für eine wassertechnische Einrichtung – insbesondere ein 3-Wege- oder T-Anschlußstück mit einem Elastomermembran-Entlüfter (1), bestehend aus einem Anschlußstück (10) mit drei, in einer Ebene liegenden, je um 90° versetzten, von einem zentralen Mittelstück (14) des Anschlußstücks ausgehenden Anschlußstutzen – nämlich einem Vorlaufstutzen (11), einem dem gegenüberliegenden Rücklaufstutzen (12) und einem mittleren Anschlußstutzen (13) – wobei das zentrale Mittelstück Mittel aufweist, die Medien Vor- und Rücklauf in dem mittleren Anschlußstutzen getrennt zu führen, dadurch gekennzeichnet, daß der Elastomermembran-Entlüfter (20) aus – einer Baugruppe Ventileinsatz (30) mit – einem 2-kanaligen Einsatzstück (40) – einem Kugelventil (70, 71) pro Kanal und – einem 2-kanaligen Grundkörper (60) und – einer Baugruppe Entlüftungsaufsatz (80) mit – einem Deckeleinsatz (90) – einer semipermeablen Membran (110) – einer Zwischenscheibe (130) und – einem Schraubdeckel (150) mit Zierdeckel (152) besteht, die Baugruppen (30, 80) zu einem Entlüfter (20) gedichtet montiert sind und dieser in dem zentralen Mittelstück (14) mit den Mitteln dicht verbunden, die Medien Vor- und Rücklauf – bei geöffneten Kugelventilen, auch unter Prüfdruck – bis zur Membrane (110) getrennt führt und mittels dieser über Gaskanäle (133, 155) entgast.