baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19732365-B4 (DE)
Title: Schließbolzenanordnung für eine Heckklappe eines Steilheck-Fahrzeugs
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B77/38
Filed: 1997-07-28
Granted: 2006-03-23
Abstract: An
einem hinteren Abschlußteil
eines Steilheck-Fahrzeugs schwingungsisoliert befestigbare Schließbolzenanordnung
mit einem Schließbolzen,
dem eine Schließfalle
an einer Heckklappe des Fahrzeugs zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Schließbolzen
(1) einenends an einem im wesentlichen senkrecht zu ihm verlaufenden
Schließblech
(2) festgelegt und anderenends von einem bügelartigen Fortsatz (3) desselben
abgefangen ist, daß ferner
das Schließblech
(2) gummigelagert schwimmend von einer Befestigungsplatte (6) gehalten
ist, wobei eines dieser beiden Teile (6) wannenartig mit im wesentlichen
umlaufendem Kragen (7) ausgebildet ist und zwischen diesem Kragen
(7) einerseits und dem ihm zugekehrten Rand (9) des anderen Teils
(2) andererseits ein umlaufender Spalt (8) mit über seine Länge nicht konstanter Spaltweite
verläuft,
der in Richtung seiner Spaltweite zumindest teilweise mit gummiartigem
Dämpfungsmaterial
(5) gefüllt
ist, das nur an der dem Schließbolzen
(1) abgekehrten Unterseite (bei 13) des Schließblechs (2) und der dieser
zugekehrten Seite (bei 14) der Befestigungsplatte (6) an Schließblech (2)
und Befestigungsplatte...
Patent DE-19807852-B4 (DE)
Title: Lasche für eine Zahnkette
Inventor: MATSUMOTO MASAAKI
IPC: F16G13/04
Filed: 1998-02-25
Granted: 2016-04-07
Abstract: Pressgeformte Lasche (1) für eine Zahnkette, mit einer in eine Gabelform gestanzten Seite zum Eingriff mit einem Zahnrad, wobei die gabelförmige Seite eine gebogene Endfläche (5) einer Schenkelseite aufweist, die durch Stanzen eines Durchgangs (h) zum Ausbilden der gebogenen Endfläche (5) vor dem Stanzen einer Kontur der Lasche (1) an den anderen Abschnitten als der Endfläche (5) aus einem Rohmaterial (B) gestanzt ist und wobei die Endfläche (5) entlang zumindest 70 % der Dicke der Lasche (1) eine glatte Scherfläche aufweist.
Patent DE-19881900-B4 (DE)
Title: Gleisbremseinrichtung
Inventor: SUTER HANSJOERG
IPC: B61K7/02
Filed: 1998-12-08
Granted: 2009-07-09
Abstract: Gleisbremseinrichtung mit Bremseinheiten, welche an der Schiene befestigt sind und einen in den Weg des Radkranzes ragenden Bremsstößel aufweist, der unter dem Gewicht und durch die Geschwindigkeit des Rades gegen eine geschwindigkeitsabhängige Bremskraft und die Kraft eines Energiespeichers nach unten aus dem Weg des Rades und durch die Kraft des Energiespeichers nach oben in den Weg des Rades gedrückt wird,  wobei jede Bremseinheit so eingerichtet ist, dass der Bremsstößel nur in einem bestimmten Geschwindigkeitsbereich dem überlaufenden Rad einen Bremswiderstand entgegensetzt,  und wobei der Bremsstößel (4) durch einen Niederhalter (5), welcher außerhalb seiner mit dem Radkranz zusammenwirkenden und als Kopf (12) ausgeführten Druckfläche an dem Bremsstößel angreift, mittels Antriebsmotor gegen die Bremskraft des Dämpfers und des Energiespeichers nach unten drückbar und derart positionierbar ist, dass die Bremsfunktion des Bremsstößels vermindert oder ausgeschaltet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Antriebsmotor des Niederhalters (5) ein Elektromotor (9) ist, der mit...
Patent DE-19902708-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Bremse
Inventor: RIETH PETER E DR
IPC: F16D65/14
Filed: 1999-01-25
Granted: 2013-03-28
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Bremse mit einem Betätigungselement (4), das unter Zwischenschaltung eines Übersetzungsmechanismus mit einem in einem Gehäuse (1) verschiebbar angeordneten Kolben (2) zusammenwirkt, durch den ein Reibbelag (3) betätigbar ist, wobei der Übersetzungsmechanismus zusammen mit dem Betätigungselement (4) und mit dem Kolben (2) verschiebbar ausgebildet ist und durch Wirkung einer auf den Kolben (2) entgegen der Betätigungskraft einwirkenden Gegenkraft mit dem Gehäuse (1) in eine kraftschlüssige Verbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Kolben (2) und dem Betätigungselement (4) ein Verbindungselement (16) vorgesehen ist, das ein Mitnehmen des Kolbens (2) bei einem Rückstellen des Betätigungselements (4) bewirkt.
Patent DE-19905528-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von Werkstoffen durch Stanznieten
Inventor: HOLLERUNG THOMAS
IPC: B21J15/02
Filed: 1999-02-10
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Verbinden mindestens zweier Werkstücke durch Stanznieten, bei
dem ein Stanzniet mittels einer Setzeinheit in die flächig aufeinanderliegenden,
an einem Gegenhalter abgestützten,
plattenförmig ausgebildeten
Werkstücke
getrieben wird, wobei der Stanzniet das obere Werkstück durchstanzt
und in das untere Werkstück
eindringt, ohne es zu durchstanzen, um durch Aufweitung des Stanzniets
und plastische Umformung des Materials der Werkstücke eine
Formschlußverbindung
zwischen diesen zu bilden, dadurch gekennzeichnet, daß als Gegenhalter
ein Amboß mit
einer ebenen Gegenfläche
verwendet wird, an der das untere Werkstück in einem Bereich fluchtend
zur Wirkungslinie der Setzeinheit so abgestützt wird, daß die Unterseite
des unteren Werkstückes
beim Nietvorgang eben bleibt.
Patent DE-19909297-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein Insassenschutzsystem
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: B60R21/00
Filed: 1999-03-03
Granted: 2004-11-18
Abstract: Steuersystem
für ein
Insassenschutzsystem eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einer
zentralen Steuereinrichtung (9) und einer Sensoreinheit (1), die mit
der Steuereinrichtung (9) über
eine Verbindungsleitung (8) verbunden ist und eine physikalische
Größe erfaßt und ein
Sensorsignal abgibt, das eine Nutzsignalkomponente und gebenenfalls
Störsignalkomponenten
enthält,
wobei die Steuereinrichtung (9) das Sensorsignal empfängt und auswertet,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Sensoreinheit (1) ein analoges Sensorsignal abgibt, daß die Steuereinrichtung
(9) ein erstes Filter (10) zum Durchlassen der Nutzsignalkomponente
aufweist, an dessen Eingang das analoge Sensorsignal anliegt und
dessen Ausgangssignal als Nutzsignal (11) dient, und außerdem ein
zweites Filter (12) zum Sperren der Nutzsignalkomponente, an dessen Eingang
ebenfalls das analoge Sensorsignal anliegt und dessen Ausgangssignal
als Störsignal
(13) dient,  daß die
Steuereinrichtung (9) das Nutzsignal (11) zur Erfassung der vom
Sensor detektierten physikalischen Größe auswertbar zur Verfügung stellt,  daß die Steuereinrichtung
(9)  das Störsignal
(13) zur Erfassung der Störsignalkomponenten
des Sensorsignals auswertbar...
Patent DE-19915829-B4 (DE)
Title: Kartusche und Vorrichtung zum Aufbereiten von Flüssigkeiten
IPC: C02F1/00
Filed: 1999-04-08
Granted: 2004-07-08
Abstract: Kartusche zum Aufbereiten von die Kartusche (1) durchströmenden Flüssigkeiten mit einem wenigstens eine Einlauföffnung aufweisenden Kartuschenoberteil (2), mit einem Dichtelement (16) und mit einem Kartuschenhauptteil (3) mit Seitenwänden und Austrittsöffnungen, wobei in dem Kartuschenhauptteil (3) ein Aufbereitungsmittel gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der dem Kartuschenhauptteil (3) zugewandten Seite des Kartuschenoberteiles (2) eine sich vom Kartuschenhauptteil (3) fort öffnende Ringnut. (14) angebracht ist, von deren Boden (8) eine ringförmige, dehnfähige Dichtlippe (16) aufragt.
Patent DE-19920972-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Magnetventil
Inventor: SAKATA AKIRA
IPC: B60K15/035
Filed: 1999-05-06
Granted: 2007-06-21
Abstract: Befestigungsanordnung
für ein
Magnetventil, enthaltend:  a) einen Kanister (25) zum temporären Speichern
von Kraftstoffdämpfen
aus dem Kraftstofftank (21);  b) ein Magnetventil (10) mit einem
Kolben, der eine vorbestimmte Bewegungsrichtung besitzt, ausgebildet
zum Öffnen
und Schließen
eines von dem Kanister (25) ausgehenden Belüftungskanals;  c) einen
Luftfilter (1), der in einem Luftfiltergehäuse vorgesehen ist, ausgebildet
zum Reinigen der Luft, die bei geöffnetem Belüftungskanal zwischen dem Kanister
(25) und der Atmosphäre
ausgetauscht wird; wobei  d) das Magnetventil (10) außerhalb
des Luftfiltergehäuses (2,
3) befestigt ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  e) das
Magnetventil (10) an einem Deckel (3) des Luftfiltergehäuses (2,
3) unter Verwendung eines Befestigungselements (14) in Form eines
Bolzens (14) so befestigt ist, dass die Längsachse des Bolzens (14) senkrecht
zur Bewegungsrichtung (12) des Kolbens des Magnetventils (10) verläuft.
Patent DE-19926955-B4 (DE)
Title: Stegkappe aus gummielastischem Material
Inventor: HEMAUER STEPHAN
IPC: B60J10/78
Filed: 1999-06-14
Granted: 2004-09-30
Abstract: Stegkappe aus gummielastischem Material zum Abdichten eines Stegs (14), der zwischen zwei Scheiben (11, 12) einer rahmenlosen Tür (10) eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist, gegenüber einer Türöffnung der Tür (10), wobei die Stegkappe (15) an einer Oberseite des Stegs (14) angeordnet ist und an der Außenseite (27) und/oder der Innenseite (28) der Tür (10) bündig mit dem Steg (14) abschließt, dadurch gekennzeichnet, daß die Stegkappe (15) mittels mindestens eines Verankerungselements (24; 31; 41) an dem Steg (14) befestigt ist, wobei das Verankerungselement (24; 31; 41) gegenüber der Umgebung verdeckt und an einem den Steg (14) versteifenden Mittelbereich (21) des Stegs (14) befestigt ist.
Patent DE-19983141-B4 (DE)
Title: Vernetzbare Zusammensetzung und daraus erhältlicher vernetzter Gegenstand
Inventor: KINSHO TOSHIHIKO
IPC: C08G64/20
Filed: 1999-03-25
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vernetzbare
Zusammensetzung, mit  – einer,
einen Heteroring enthaltenden Verbindung (A) der nachstehenden allgemeinen
Formel (1),  wobei:  "n" bedeutet
eine ganze Zahl von 1 bis 10;  zwei Gruppen ausgewählt aus
X 1 , Y 1 , und Z 1  stehen je für ein Sauerstoffatom und die
restliche Gruppe steht für
je ein Schwefelatom; oder  zwei Gruppen ausgewählt aus
X 1 , Y 1 , und Z 1  stehen je für ein Schwefelatom und die
restliche Gruppe steht für
ein Sauerstoffatom;  R 1  steht für einen
Rest einer, eine cyclische Ethergruppe enthaltenden Verbindung (D)
oder für
ein Wasserstoffatom; und  R 2  steht für eine Kohlenwasserstoffgruppe
mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen;  ferner mit:  – einer
Verbindung (B), die pro Molekül
zwei oder mehr elektrophile, gegenüber Thiol- oder -S – -Gruppen
reaktionsfähige
Gruppen aufweist;  und  – einer Verbindung (C), die
pro Molekül
zwei oder mehr nukleophile Gruppen aufweist.
Patent AU-2018100456-B4 (AU)
Title: A Plant
Inventor: SYMONS GREGORY MICHAEL
IPC: A01H5/08
Filed: 2018-04-09
Granted: 2018-10-18
Abstract: There are provided plants of Papaver somniferum for the production of codeine, methods for providing the plants, and poppy straw, concentrate of poppy straw (CPS), 5 latex, opium and codeine from the plants.
Patent AU-2021103454-B4 (AU)
Title: Method of Applying a Label to a Container and a Container produced by said method
Inventor: MATTO JOE
IPC: B29C45/17
Filed: 2021-06-18
Granted: 2022-11-10
Abstract: A method for applying a label to a container particularly suited for applying a polypropylene 
label to a polypropylene cup as it is moulded. The resultant container is made of a single type 
of plastic allowing it to be easily recycled. The mould used to produce the container has been 
designed to hold a label in place and stretch a portion of the label so it stays in place before 
injecting the plastic to form the container.
Patent DE-102004006588-B4 (DE)
Title: Kontinuierliche Herstellung von Profilen aus Kohlenstoffwerkstoff und so hergestelltes Profil
Inventor: VESPER WOLFGANG
IPC: F04C2/00
Filed: 2004-02-10
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von Profilen aus Kohlenstoff für Bauteile
in elektrischen und mechanischen Anwendungen mittels der bekannten
Verfahrensschritte  – Mischen
der trockenen Kohlenstoffkomponenten und der Additive mit kohlenwasserstoffhaltigem
Bindemittel  – Brennen
und gegebenenfalls Graphitieren der grünen Profile und  – Bearbeiten
der so erhaltenen Profile aus Kohlenstoffwerkstoff  dadurch
gekennzeichnet, dass  nach dem Verfahrensschritt Mischen und
vor dem Verfahrensschritt Brennen mit einem Verfahrensschritt Walz-Kompaktieren
aus einer rieselfähigen
grünen
Mischung (3), in kontinuierlicher Formgebung ein verdichtetes Profil
(1) aus grünem
Kohlenstoffmaterial erzeugt wird.
Patent DE-102004015492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen eines elektrochemischen Korrosionspotentials innerhalb von kleinen flachen Rissen
Inventor: LAW ROBERT JAMES
IPC: G21C17/003
Filed: 2004-03-26
Granted: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung (100) zum Erfassen eines elektrochemischen Korrosionspotentials einer Materialprobe (176), wobei zu der Vorrichtung gehören: ein Halter (102) mit einem ersten Ende (106) und einem zweiten Ende (108), wobei das zweite Ende abnehmbar an einen Fluidauslass (130) gekoppelt ist; ein Detektorarray (162) mit einem Grundkörper, der mehrere Durchgangsöffnungen (169, 170, 172) aufweist, wobei der Grundkörper eine detektierende Fläche (166) und eine entgegengesetzte zweite Fläche (168) aufweist und in dem ersten Ende des Halters aufgenommen ist; wenigstens eine Elektrode mit einer Elektrodenspitze (171) und einem Draht (148), wobei die Elektrode in einem Bereich mit den mehreren Durchgangsöffnungen (172) so angeordnet ist, dass sich die Elektrodenspitze (171) von der detektierenden Fläche weg nach außen erstreckt, und der Draht (148) sich von der Elektrodenspitze (171) her durch die Durchgangsöffnung (172) hindurch verlaufend von der zweiten Fläche (168) weg erstreckt, wobei die Elektrodenspitze (171) und der Draht (148) innerhalb der...
Patent DE-102004020188-B4 (DE)
Title: Process to produce a digital output signal gives signal level above permitted voltage of output transistors and uses logic voltage level control between two values
Inventor: HOFRICHTER WILFRIED
IPC: H03K17/10
Filed: 2004-04-22
Granted: 2006-03-23
Abstract: A process to produce a digital output signal comprises uses output transistors (1,4) with a signal level above the permitted connection voltage of the transistors which are controlled by upper and lower voltage levels. A logic level of the control voltage is bounded by a change in control voltage between the two voltage levels. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for an arrangement for the above process.
Patent DE-102004021860-B4 (DE)
Title: Phasen- und Frequenznachführung eines OFDM-Empfängers mittels pilotgestützter Phasenwertschätzung
Inventor: FECHTEL STEFAN
IPC: H04L7/04
Filed: 2004-05-04
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Nachführen eines Empfängers eines Mehrträgersystems als Reaktion auf das Frequenzverhalten eines zum Herabmischen des Empfangssignals verwendeten lokalen Oszillators, bei welchem  a) ein gemeinsamer Phasenwert (Ψ n ,  φ ^ n   ) von Unterträgern (z 1,n ...z 4,n ) eines empfangenen Datensymbols (n) geschätzt und zur Phasenkorrektur aller Unterträger (z 1,n ...z 48,n ) des Datensymbols (n) verwendet wird, wobei  b) bei zeitlich veränderlicher Frequenz des lokalen Oszillators ein erstes Verfahren zur Phasenschätzung und Gewinnung eines für die Phasenkorrektur zu verwendenden Phasenwerts angewandt wird, wobei das erste Verfahren auf der Basis von Pilot-Unterträgern arbeitet, und  c) bei zeitlich konstanter Frequenz des lokalen Oszillators ein zweites Verfahren zur Phasenschätzung und Gewinnung eines für die Phasenkorrektur zu verwendenden Phasenwerts angewandt wird, wobei das zweite Verfahren auf der Basis von Daten-Unterträgern arbeitet.
Patent DE-102004027475-B4 (DE)
Title: 2-Phenylethylbenzoat in kosmetischen Zubereitungen und die Verwendung zur Schaumverstärkung
Inventor: CLAUSEN ANDREAS
IPC: A61K8/02
Filed: 2004-06-02
Granted: 2006-08-03
Abstract: Schaumförmige, oder
schäumbare kosmetische
Zubereitungen enthaltend 2-Phenylethylbenzoat
und ein oder mehrere UV-Filtersubstanzen aus der Gruppe der Triazinderivate.
Patent DE-102004033111-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Installationsschalter
Inventor: BEINENZ KONRAD
IPC: H01H9/26
Filed: 2004-07-08
Granted: 2013-07-25
Abstract: Multifunktions-Installationsschalter, mit einem Sockel (2), mindestens einem Organ (9, 9') zur Betätigung von elektrischen Schaltkontakten (3, 4), Eingangs- und Ausgangskontaktklemmen (10, 10', 11, 11', 12, 12') und mit mindestens einer verstellbaren Kontaktbrücke (5, 6, 7) zur Bildung von verschiedenen Stromleitwegen, wobei mindestens zwei Kontaktelemente (g, h, i, j, k, l) jeder Kontaktbrücke (5, 6, 7) in einer oder mehreren Ebenen liegen, wobei eine Betätigung der Kontaktelemente (g, h, i, j, k, l) mittels einer Betätigungseinrichtung (8), welche steckbar oder verlagerbar oder drehbar ausgebildet ist, erfolgt, und wobei die Betätigungseinrichtung (8) zum elektrischen oder mechanischen Verbinden oder Trennen der Kontaktelemente (g, h, i, j, k, l) mindestens einer Kontaktbrücke (5, 6, 7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (8) mindestens zwei Kontaktbetätiger (13, 14) und jeweils ein mit einem Kontaktbetätiger (13, 14) verbundenes Stellelement (15, 16) aufweist, wobei die Kontaktbetätiger (13, 14) mit den jeweils mit ihnen verbundenen Stellelementen (15, 16) unabhängig voneinander betätigbar ausgebildet sind.
Patent DE-102004034844-B4 (DE)
Title: Schieber zum Positionieren mehrerer optischer Elemente und Mikroskop mit Schieber zum Positionieren mehrerer optischer Elemente
Inventor: WODITSCHKA CHRISTIAN
IPC: G02B21/24
Filed: 2004-07-19
Granted: 2011-07-28
Abstract: Schieber (25) zum Positionieren mehrerer optischer Elemente (30), wobei ein Schieberkörper (35) die optischen Elemente trägt und eine erste Achse (31) im Schieberkörper (35) geführt ist, wobei eine zweite Achse (32) zur Führung des Schiebers (25) vorgesehen ist, die mit Rastpositionen (34) versehen ist, der Schieber (25) an der zweiten Achse (32) mit einer auf der zweiten Achse (32) aufliegenden ersten Rolle (36) geführt ist, eine zweite Rolle (38) unterhalb der Mittenachse (40) der zweiten Achse (32) abrollt und mit den Rastpositionen (34) zusammenwirkt und wobei die erste Rolle (36) eine Justierrolle ist, über die eine Verstellung des Schieberkörpers (35) in Z-Richtung erfolgt.
Patent DE-102004056724-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung für ein Fahrzeug-Fahrzeug Kommunikationsnetz
Inventor: CALISKAN MURAT
IPC: H04W12/02
Filed: 2004-11-19
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten in einem Kommunikationsnetz mit direkter Fahrzeug-Fahrzeug Kommunikation, wobei- ein empfangendes Fahrzeug (F1) Kommunikationssignale von einem sendenden Fahrzeug (F2) empfängt,- allen Fahrzeugen (F1-F9, 1-3) als Kommunikationsteilnehmer ein erstes Referenz-Zertifikat von einer vertrauenswürdigen Institution zugeordnet wird,- bei der Kommunikation zumindest ein Nutzer-Zertifikat verwendet wird, das von einer Einrichtung des Kommunikationsnetzes unter Verwendung von Informationen aus dem ersten, von der vertrauenswürdigen Institution ausgegebenen Zertifikat erzeugt wurde und an die Fahrzeuge (F1, F2) übermittelt wird.
Patent DE-102005001406-B4 (DE)
Title: Hüllmittelanzeigevorrichtung
Inventor: PAILLET FRÉDÉRIC
IPC: B65B57/02
Filed: 2005-01-12
Granted: 2021-05-27
Abstract: Hüllmittelanzeigevorrichtung (40) einer Hüllvorrichtung (12), die sich an dem Umfang einer Hüllmittelrolle (34) abstützt, von der während des Hüllbetriebs Hüllmittel (28) abgezogen wird, wobei die Hüllmittelanzeigevorrichtung (40) eine Rolle (96) aufweist, die mittelbar von der sich drehenden Hüllmittelrolle (34) in Drehung versetzt wird und wobei eine Gegenrolle (52) vorgesehen ist, die mit Armen (54) vertikal schwenkbar gehalten wird und auf der Umfangsfläche der Hüllmittelrolle (34) ruht, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenrolle (52) mit der Rolle (96) mittels eines Zugmittels (98) in Antriebsverbindung steht, wobei die Rolle (96) drehbar auf einem starr mit einem Arm (54) verbundenen Träger (94) gehalten ist und die Rolle (96) durch eine Ausnehmung (48) ragt, die in oder an einem die Hüllvorrichtung (12) teilweise umschließenden Deckel (44) vorgesehen ist.
Patent DE-102005002376-B4 (DE)
Title: Elektrische Rotationsmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KITAMURA YUTAKA
IPC: H02K21/14
Filed: 2005-01-18
Granted: 2020-06-10
Abstract: Elektrische Rotationsmaschine für ein Kraftfahrzeug, umfassend:einen Anker (12) mit einem Anker-Kern (20) sowie einer Anker-Wicklung (21), die zur Erzeugung einer Ausgabe-Spannung um den Anker-Kern (20) herumgewickelt ist, um eine Batterie (26) aufzuladen;einen Rotor (8) mit einem Rotor-Kern (19) mit einer Feldwicklung (16), die hierum gewickelt ist, sowie Permanent-Magneten (22a, 22b) zum Zuführen eines magnetischen Flusses auf den Anker-Kern (20); undeinen Spannungs-Regelungsabschnitt (32), der die Ausgabe-Spannung des Ankers (12) durch Regeln des Feldstroms basierend auf dem Wert einer Ausgabe-Spannung der Anker-Wicklung (21) sowie dem Wert und der Richtung des Flusses des Feldstroms, der durch die Feld-Wicklung (16) hindurchfließt, einstellt;wobei wenn der Rotor (8) sich dreht, der Spannungs-Regelungsabschnitt (32) durch Regeln der Ausgabe-Spannung der Anker-Wicklung (21) auf eine einer Vielzahl von Regelungs-Spannungen, die gleich oder niedriger als eine Überspannung der Batterie (26) eingestellt sind, verhindert, dass ein Ausgabe-Strom von der Anker-Wicklung (21) zu der Batterie (26) abgegeben wird;wobei der Spannungs-Regelungsabschnitt den Feldstrom von einer normalen Zufuhrrichtung auf Null absenkt, und wenn die Ausgabe-Spannung der Anker-Wicklung (21) die Regelungs-Spannung übersteigt, der Spannungs-Regelungsabschnitt die Ausgabe-Spannung der Anker-Wicklung (21) durch umgekehrtes Erregen der Feld-Wicklung (16) zur Zufuhr eines umgekehrten Erregungsstroms hierauf auf die Regelungs-Spannung einregelt.
Patent DE-102005003373-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Filtern von Schwingungen in einem Antriebsstrang, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: CLAUSIN JACQUES
IPC: F16F15/18
Filed: 2005-01-24
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum Filtern von Schwingungen in einem Antriebsstrang, wobei der Antriebsstrang eine Antriebswelle (10) mit einer Abtriebswelle (12) vermittels eines fest mit der Antriebswelle (10) verbundenen Schwungrads (14) und eines Torsionsdämpfers (22) verbindet und einen Schlagdämpfer aufweist, der einen rotierend auf der Abtriebswelle (12) montierten Rotor (42), einen Stator (46), elektromagnetische Mittel (44, 60), welche auf dem Rotor (42) und auf dem Stator (46) montiert und mit einer Stromversorgung (48) verbunden sind, sowie elastisch verformbare Mittel (40) zum Verbinden des Rotors (42) mit der Abtriebswelle (12) umfasst, wobei die elektrische Stromversorgung (48) der elektromagnetischen Mittel (44, 60) des Schlagdämpfers ausgehend von der Momentanbeschleunigung des Schwungrads (14) und/oder des Rotors (42) und der Trägheit des Rotors (42) gesteuert wird, um an den Rotor (42) ein elektromagnetisches Drehmoment anzulegen, das zu dem Rückstellmoment hinzugefügt wird, welches auf den Rotor (42) durch seine elastisch verformbaren Mittel (40) zum Verbinden mit der Abtriebswelle (12) ausgeübt wird, und das zumindest im Wesentlichen mit diesem Rückstellmoment in Phase oder in entgegengesetzter Phase ist, um die Eigenfrequenz des Schlagdämpfers zu modifizieren und sie an die Frequenz der Schwingungen anzupassen, die von dem Torsionsdämpfer (22) auf die Abtriebswelle (12) übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass das an den Rotor (42) angelegte elektromagnetische Drehmoment entweder ausgehend von dem Produkt der Trägheit und der Momentanbeschleunigung des Rotors (42) oder ausgehend von dem Produkt der Trägheit des Rotors (42) und der Momentanbeschleunigung des Schwungrads (14) oder ausgehend von einer um 90° zu der Frequenz der Oberschwingung 2 verzögerten Winkelbeschleunigung des Rotors (42) bestimmt wird.