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Patent DE-102018221095-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer und Verfahren zur Herstellung eines Schalldämpfers
Inventor: BRETSCHI TOBIAS
IPC: F41A21/30
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Schalldämpfer (1) mit einem einstückig ausgebildeten, eine Längsachse (L) definierendem Basiskörper (2), in welchem ein sich entlang der Längsachse (L) zwischen einer Eintrittsöffnung (31) und einer Austrittsöffnung (32) erstreckender Kanal (3) und eine Vielzahl von entlang der Längsachse (L) nacheinander angeordneter Expansionskammern (4) ausgebildet sind. Die Expansionskammern (4) weisen jeweils einen sich angewinkelt zu der Längsachse (L) erstreckenden Eintrittsabschnitt (41) und einen eine kreisförmige Kavität (43) definierenden Dämpfungsabschnitt (42) auf, wobei die Kavität (43) eine der Längsachse (L) zugewandte Öffnung (44) aufweist, welche in Bezug auf die Längsachse (L) durch einen abgewandt von der Längsachse (L) gelegenen äußeren Endbereich (41B) des Eintrittsabschnitts (41) begrenzt ist. Ferner ist eine Verwendung des Schalldämpfers (1) und ein Verfahren zur Herstellung des Schalldämpfers (1) beschrieben.
Patent DE-102018222463-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Wasserstoff, Kohlenmonoxid und einem kohlenstoffhaltigen Produkt
Inventor: ANTWEILER NICOLAI
IPC: C10J3/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff, Kohlenmonoxid und einem kohlenstoffhaltigen Produkt in mindestens einer Reaktionsvorrichtung, wobei die mindestens eine Reaktionsvorrichtung ein Bett aus kohlenstoffhaltigem Material umfasst und dadurch gekennzeichnet ist, dass das Bett aus kohlenstoffhaltigem Material in der mindestens einen Reaktionsvorrichtung abwechselnd auf eine Temperatur von > 800 °C aufgeheizt und spätestens bei Erreichen einer Temperatur von 1800 °C abgekühlt wird auf maximal 800 °C, wobei während der Aufheizphase Wasserstoff und Kohlenmonoxid hergestellt werden und während der Abkühlphase Kohlenstoff und Wasserstoff.
Patent DE-102018222674-A1 (DE)
Title: Sitz mit einer Kopfstütze und einer zu der Kopfstütze verstellbaren Stützeinrichtung
Inventor: BAUERNFEIND MARKUS
IPC: B60N2/885
Filed: 2018-12-20
Abstract: Ein Sitz (1) für ein Verkehrsmittel (3) umfasst ein eine Sitzfläche (100) für einen Nutzer ausbildendes Sitzteil (10), ein an dem Sitzteil (10) angeordnetes Rückenlehnenteil (11) und eine an dem Rückenlehnenteil (11) angeordnete Kopfstütze (13). Zusätzlich ist eine Stützeinrichtung (2) vorgesehen, die ein Trägerelement (20) und zumindest einen an dem Trägerelement (20) angeordneten, relativ zu dem Trägerelement (20) verstellbaren Stützabschnitt (21, 22) aufweist und die entlang einer Höhenrichtung (H) relativ zu der Kopfstütze (13) verstellbar ist. Auf diese Weise wird ein Sitz für ein Verkehrsmittel zur Verfügung gestellt, der im Bereich einer Kopfstütze eine komfortable, flexibel einstellbare Abstützung für einen Nutzer bereitstellen kann, die bei Nichtgebrauch nicht hinderlich für einen Nutzer ist.
Patent DE-102019000372-A1 (DE)
Title: Ladeeinheit zum induktiven Aufladen eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs und Verfahren hierzu
Inventor: KRONEWITTER MATTHIAS
IPC: H02J50/60
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinheit (2) zum induktiven Aufladen eines elektrischen Energiespeichers (5) eines Kraftfahrzeugs (1) anhand eines elektromagnetischen Wechselfeldes (7), mit
 - einer Erfassungseinheit (4) zum Erfassen lebender Objekte und zum Ausgeben eines ersten Signalwerts im Falle keiner Detektion eines lebenden Objekts und zweiten Signalwerts im Falle der Detektion eines lebenden Objekts, wobei
 - die Ladeeinheit (2) dazu ausgebildet ist, das Aufladen des elektrischen Energiespeichers (5) abzubrechen und/oder eine Abschaltung des elektromagnetischen Wechselfeld (7) zu kommandieren, wenn der zweite Signalwert vorliegt.
 Um die Ladeeinheit (2) derart weiterzuentwickeln, dass eine zielgerichtetere Bereitstellung einer Marderschutzfunktion ermöglicht wird, ist vorgesehen, dass
 - die Erfassungseinheit (4) zusätzlich dazu ausgebildet ist, nur im Falle der Detektion eines lebenden Objekts vorbestimmter Größe einen von dem zweiten Signalwert verschiedenen dritten Signalwert auszugeben, und
 - die Ladeeinheit (2) dazu ausgebildet ist, einem Abschreckmittel (9) die Erzeugung eines visuellen, olfaktorischen oder akustischen Reizsignals zu kommandieren, wenn der dritte Signalwert vorliegt.
Patent DE-102019001531-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenvorrichtung und Regelsystem für Membran-Ausdehnungsgefäße
Inventor: SCHULZE HENDRIK
IPC: F25B30/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Wärmepumpenvorrichtung, mit einem Gehäuse für einen Kältemittelkreislauf insbesondere mit einem brennbaren Kältemittel, und mindestens einem Regalsystem und mindestens einem Membran-Ausdehnungsgefäß in dem Regalsystem wobei das Regalsystem innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, ohne eine Luftdichtigkeit des Gehäuses zu beinträchtigen.
Patent DE-102019002784-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems für ein Kraftfahrzeug mit einem Anhänger sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: NEHER BENEDIKT
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (10) für ein Kraftfahrzeug (12) mit einem an dem Kraftfahrzeug (12) angehängtem Anhänger (14), bei welchem mittels einer optischen Erfassungseinrichtung (16) zumindest der Anhänger (14) optisch erfasst wird und in Abhängigkeit des erfassten Anhängers (14) eine zukünftige Trajektorie (22) des Anhängers (14) und der Anhänger (14) auf einer Anzeigeeinrichtung (18) des Fahrerassistenzsystems (10) angezeigt werden, wobei in Abhängigkeit zumindest eines den Anhänger (14) charakterisierenden Parameters mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (20) des Fahrerassistenzsystems (10) die zukünftige Trajektorie (22) bestimmt wird, wobei die Anzeigeeinrichtung (18) als berührungssensitive Anzeigeeinrichtung (18) bereitgestellt wird und auf der Anzeigeeinrichtung (18) zumindest zwei durch einen Benutzer (26) manuell verschiebbare Linien (L1, L2) angezeigt werden, mittels welchen in Abhängigkeit einer Benutzereingabe des Benutzers (26) eine Spurbreite (24) des Anhängers (14) als der den Anhänger (14) charakterisierende Parameter eingestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem (10).
Patent DE-102019004330-A1 (DE)
Title: Packung für Tabakerzeugnisse
Inventor: HEIN VIKTOR
IPC: B65D85/10
Filed: 2019-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung für eine Gruppe von länglichen Tabakerzeugnissen (10), mit einer aus einem Zuschnitt unter Bildung von mindestens Bodenwand, Stirnwand, Schmalseitenwänden und großflächigen Seitenwänden (Rückwand, Vorderwand) gefertigten Innenpackung (12) für einen Packungsinhalt, bevorzugt für eine Zigarettengruppe, sowie mit einer aus einem Zuschnitt unter Bildung von mindestens Stirnwand, Schmalseitenwänden und großflächigen Seitenwänden (Rückwand, Vorderwand) gefertigten Außenpackung (11) aus einem formstabilen Material, insbesondere aus beschichtetem oder unbeschichtetem (dünnem) Karton, in der die Innenpackung (12) linear bewegbar zur Außenpackung (11) gelagert ist, sodass die Innenpackung (12) über eine offene Bodenseite (13) der Außenpackung (11) (teleskopartig) aus der Außenpackung (11) herausbewegbar ist, wobei die Außenpackung (11) ein oder mehrere mit der Innenpackung (12) zusammenwirkende Bewegungsbegrenzer (38a, 38b) aufweist, der/die diese Linearbewegung der Innenpackung (12) aus der Außenpackung (11) heraus begrenzt/begrenzen, und wobei die Außenpackung (11) und die Innenpackung (12) in einer (mindestens größtenteils) aus der Außenpackung (11) herausbewegten Stellung der Innenpackung (12) über eine insbesondere scharnierartige Schwenkverbindung miteinander verbunden sind, die eine Verschwenkbarkeit der Innenpackung (12) relativ zur Außenpackung (11) in einer Ebene senkrecht zur Ebene der Linearbewegung ermöglicht, insbesondere eine die Innenpackung (12) vollständig aus der Außenpackung (11) herausbewegende Schwenkbewegung.
Patent DE-102019005505-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Befestigung von Fliesen- oder Mosaiknetzen
Inventor: MILAN GIANLUCA
IPC: B44C3/12
Filed: 2019-08-06
Abstract: Prozess zur Herstellung und Befestigung von Fliesen- oder Mosaiknetzen unter Verwendung eines Haftklebebands mit gemustertem Klebstoffauftrag.
Patent DE-102019005728-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie Kraftwagen mit einer solchen Belüftungsvorrichtung
Inventor: MOOS OLIVER
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungsvorrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einer elektronischen Anzeige (16), welche wenigstens eine Anzeigefläche (18) zum Anzeigen von Informationen aufweist, mit einer auf einer der Anzeigefläche (18) abgewandten Rückseite (22) der Anzeige (16) angeordneten und mit Luft versorgbaren Luftverteilkammer (24), und mit wenigstens einer sich an einen Randbereich (27) der Anzeige (16) anschließenden und von der Luft aus der Luftverteilkammer (24) durchströmbaren Luftaustrittsöffnung (27), über welche die die Luftaustrittsöffnung (27) durchströmende Luft in den Innenraum (12) des Kraftwagens einleitbar ist, umfassend wenigstens eine auf einer der Rückseite (22) der Anzeige (16) abgewandten zweiten Rückseite (34) der Luftverteilkammer (24) angeordnete und zumindest teilweise von der Luftverteilkammer (24) fluidisch getrennte Luftberuhigungskammer (36), welche mit der Luftverteilkammer (24) über wenigstens eine Durchtrittsöffnung (38) fluidisch verbunden ist, über welche die Luftverteilkammer (24) mit der dem Innenraum (12) zuzuführenden Luft aus der Luftberuhigungskammer (36) versorgbar ist.
Patent DE-102019006568-A1 (DE)
Title: Trainingslifter für Rollstühle
Inventor: KETTELER HEINZ
IPC: A61G5/10
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trainingslifter für Rollstühle mit spezieller Anordnung (Fig.2) und ist für Personen mit Beinkraftproblemen gedacht, die den Rollstuhl nicht verlassen müssen und keine fremde Hilfe in Anspruch nehmen wollen.Durch Rückwärtsfahren auf den Trainingslifter (Fig.5) rasten Bolzen der speziellen Anordnung (2) in die Plattformschlitze (3) des Lifters zur Befestigung ein. Durch Vorwärtsbewegung der Außenstangen (5) die mit festen Standfüßen versehen sind, wird der Rollstuhl durch vorhandene Handbügel (16) die sich an den Außenstangen (5) befinden, in eine bodenfreie, nur durch angebrachte unter federdruckstehende Antriebsrollen in eine trainingsfähige Position gebracht.1. Rollstühle mit angebrachtem Handantriebsystem (Fig.1/11) an deren Handgriffen (10) der Handräder (11), die durch eine Kette (12) mit den Laufrädern verbunden sind, eignen sich für Drehbewegungen jeglicher Art.2. Rollstühle herkömmlicher Art (ohne Handantriebsystem) werden durch Anbringung der „speziellen Anordnung“ (Fig.2) und durch Auswechseln herkömmlicher Laufräder durch Laufräder mit Einsteckbuchsen (Fig. 11/20) für Handantriebsstäbe mit Steckachsen (Fig. 14) eingewechselt. Durch die Verbindung der Handantriebsstäbe (Fig. 14/26) mit eine der Buchsen (Fig. 11/20) die sich auf der Rundfläche der Laufräder (Fig. 11/22) befinden, können nun Trainingsübungen durch Rundbewegungen jeglicher Art durchgeführt werden.Durch Aufwärtsbewegen der Schieberegler (13) an den Innenseiten der Außenstangen und gleichzeitiger Rückwärtsbewegung der Außenstangen (5) wird die Ausgangsposition wieder erreicht. Durch Anheben der Knopfhebel (14) hinter dem Rollstuhlsitz werden die Bolzen (2) aus der Plattform gelöst und durch den Druck der Rollen der Antriebselemente (4) wird der Rollstuhl automatisch vom Trainingslifter gedrückt.
Patent DE-102019008430-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kraftstoffversorgungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: KNECHT JOCHEN
IPC: F02M25/08
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Kraftstoffversorgungseinrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine (2) eines Fahrzeugs, wobei ein Tank (3) zum Speichern von flüssigem Kraftstoff und ein über eine erste Leitung (5) mit dem Tank (3) und über eine zweite Leitung (6) mit einem Ansaugtrakt (7) der Brennkraftmaschine (2) fluidisch verbundenes Filter (4) zum Filtern und Auffangen von Kraftstoffdämpfen vorgesehen sind, in der zweiten Leitung (6) eine Spülpumpe (10) zur Erzeugung eines Gasstroms mit einem Regeneriergas angeordnet ist, der Gasstrom zu einer Regeneration des Filters (4) durch diesen geleitet wird und im Filter (4) aufgenommene Kraftstoffbestandteile aufnimmt und mit den darin enthaltenen Bestandteilen in den Ansaugtrakt (7) der Brennkraftmaschine (2) eingeleitet und über den Ansaugtrakt (7) einem Brennraum der Brennkraftmaschine (2) zugeführt wird. Dabei wird während eines Brennkraftmaschinenbetriebs eine Konzentration von Kraftstoffbestandteilen im Gasstrom ermittelt und eine vor Deaktivierung der Brennkraftmaschine (2) zuletzt ermittelte Konzentration gespeichert. Nach Aktivierung der Brennkraftmaschine (2) wird eine Größe eines mittels der Spülpumpe (10) erzeugten Massenstroms anhand der zuletzt ermittelten und gespeicherten Konzentration eingestellt und Werte des Massenstroms werden aufsummiert, wobei die Spülpumpe (10) so lange mit dem Massenstrom betrieben wird, bis die aufsummierten Werte des Massenstroms einer in einem Volumen der zweiten Leitung (6) vorhandenen Masse des Regeneriergases entsprechen.
Patent DE-102019104480-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum unterdrücken des komponentengeräuschs unter verwendung von feedforward-informationen
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: G10K11/175
Filed: 2019-02-21
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Unterdrücken des Komponentengeräuschs werden bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet: Erfassen eines Auslösers zum Aktivieren von Komponentengeräuschunterdrückung als Reaktion auf das Erfassen des Auslösers, Empfangen von Feedforward-Informationen einer Komponente, Erzeugen von Geräuschunterdrückungsinformationen basierend auf den Feedforward-Informationen und Ausgeben eines Geräuschunterdrückungsschalls gemäß den Geräuschunterdrückungsinformationen.
Patent DE-102019110822-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkran mit einem Hauptausleger und mit einem Gegengewicht
Inventor: URBAN CHRISTIAN MORITZ
IPC: B66C23/76
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugkran (1) mit einem um eine Drehachse (D) schwenkbaren Oberwagen (6), mit einem an dem Oberwagen (6) angeordneten und um eine Auslegerachse (A) wippbaren Hauptausleger (7) und mit mindestens einem Gegengewicht (8). Um einen Fahrzeugkran mit einem Hauptausleger zu schaffen, mit dem einer Schiefstellung des Hauptauslegers begegnet werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Gegengewicht (8) derart bewegbar an dem Oberwagen (6) angeordnet ist, dass das Gegengewicht (8) mit seinem Schwerpunkt (S1, S2) aus einer Längsebene, die sich zwischen der Drehachse (D) und einer Längsachse (L) des Oberwagen (6) aufspannt, heraus bewegbar ist.
Patent DE-102019111378-A1 (DE)
Title: Asymmetrische Überspannungsschutzvorrichtung, Gleichstromschaltungsanordnung sowie Gleichstromnetz
Inventor: STEHLE MICHAEL
IPC: H02H9/04
Filed: 2019-05-02
Abstract: Eine asymmetrische Überspannungsschutzvorrichtung für eine Gleichstromschaltung (16) hat eine Minusseite (32), die mit einem Stromausgang (28) der Gleichstromschaltung (16) verbindbar ist, eine Plusseite (30), die mit einem Stromeingang (26) der Gleichstromschaltung (16) verbindbar ist, und eine asymmetrische Schutzstrecke (34). Die asymmetrische Schutzstrecke (34) weist einen positiven Schutzpegel (Vp) für eine positive Spannung (V) zwischen der Plusseite (30) und der Minusseite (32) und einen negativen Schutzpegel (Vn) für eine negative Spannung (V) zwischen der Plusseite (30) und der Minusseite (32) auf, wobei sich der positive Schutzpegel (Vp) vom negativen Schutzpegel (Vn) unterscheidet.Ferner sind eine Gleichstromschaltungsanordnung (14) und ein Gleichstromnetz (10) gezeigt.
Patent DE-102019113116-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Materialkennwertes eines Faserverbundwerkstoffes und Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
Inventor: AL-LAMI ALI
IPC: G01N3/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen mindestens eines auf eine Selbstdeformation bezogenen Materialkennwertes eines Faserverbundwerkstoffes zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei der Faserverbundwerkstoff ein Fasermaterial und ein das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial hat und beim Aushärten des das Fasermaterial einbettenden Matrixmaterials zur Selbstdeformation neigt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen einer Messeinrichtung, die ein Werkzeug aufweist, das eine erste fest angeordnete Werkzeughälfte und wenigstens eine über ein Drehgelenk an der ersten Werkzeughälfte drehbar gelagerte zweite Werkzeughälfte hat, und die mindestens einen mit der zweiten Werkzeughälfte in Wirkverbindung stehenden Kraftsensor aufweist, der zum Erfassen einer Drehkraft der drehbar gelagerten zweiten Werkzeughälfte in eine Drehrichtung eingerichtet ist;- Einbringen des Fasermaterials des zu untersuchenden Faserverbundwerkstoffes in das Werkzeug,- Aushärten des Matrixmaterials,- Bestimmen des mindestens einen auf eine Selbstdeformation bezogenen Materialkennwertes für den untersuchten Faserverbundwerkstoff in Abhängigkeit von der erfassten Drehkraft.
Patent DE-102019115351-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Strahlungskonversionselement und Verfahren zum Herstellen von Strahlungskonversionselementen
Inventor: BAUR JOHANNES
IPC: H01L33/50
Filed: 2019-06-06
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement (1) mit einen Halbleiterchip (2) und einem Strahlungskonversionselement (3), das auf dem Halbleiterchip angeordnet ist, angegeben, wobei der Halbleiterchip einen zur Erzeugung einer Primärstrahlung (5) mit einer Peakwellenlänge vorgesehenen aktiven Bereich (20) aufweist, das Strahlungskonversionselement eine Quantenstruktur (30) aufweist, die Peakwellenlänge der Primärstrahlung im infraroten Spektralbereich liegt, und die Quantenstruktur die Primärstrahlung zumindest teilweise in Sekundärstrahlung (6) umwandelt, wobei eine Emissionswellenlänge eines Emissionsmaximums der Sekundärstrahlung größer ist als die Peakwellenlänge.
 Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen von Strahlungskonversionselementen angegeben.
Patent DE-102019115616-A1 (DE)
Title: Faserverarbeitungseinheit mit einer Sensoreinheit zum räumlichen Erfassen eines Überwachungsbereichs
Inventor: MORGNER JÖRG DR -ING
IPC: D01G9/18
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faserverarbeitungseinheit (1, 2, 3), insbesondere eine Auflöseanlage, vorzugsweise einen Ballenöffner, eine Wiegeeinheit, eine Mischanlage oder eine Transporteinheit, zum Auflösen, Verarbeiten, Wiegen und/oder Transportieren von Fasermaterial (4), mit zumindest einer Verarbeitungseinheit (6), mittels der das Fasermaterial (4) aufgelöst, verarbeitet, gewogen und/oder transportiert werden kann, und mit zumindest einer Sensoreinheit (7) zum Erfassen eines Überwachungsbereichs (8) der Faserverarbeitungseinheit (1, 2, 3). Erfindungsgemäß ist die Sensoreinheit (7) derart ausgebildet, dass mittels dieser der Überwachungsbereich (8) räumlich erfasst werden kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Textilanlage.
Patent DE-102019116285-A1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung sowie Verdunkelungssystem aufweisend die Entwässerungsvorrichtung
Inventor: STEMESEDER EDGAR
IPC: E03F1/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entwässerungsvorrichtung ausgebildet und eingerichtet zum Zusammenwirken mit einer Rollovorrichtung aufweisend einen entlang einer Längsrichtung L langgestreckten rinnenartigen oder wannenartigen Entwässerungsgrundkörper und einen Abdeckrost zum Abdecken einer freien Oberseite des Entwässerungsgrundkörpers, wobei wenigstens ein Längssteg in einem Innenraum des Entwässerungsgrundkörpers vorhanden ist, der den Innenraum des Entwässerungsgrundkörpers längs in Teilvolumina aufteilt und dessen vertikal oberes freies Ende im montierten Zustand lichtundurchlässig mit dem Abdeckrost zusammenwirkt und eine lichtundurchlässige Struktur zwischen den Teilvolumina bildet.
Patent DE-102019117505-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung und Anzeigevorrichtung
Inventor: YEH CHUN-WEI
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung (A), die ein Anzeigemodul (10), ein Touch-Modul (70) und ein lichtdurchlässiges Grundmaterial (40) umfasst. Hierbei ist die einer Anzeigefläche (101) gegenüberliegende Seite des Anzeigemoduls als Unterseite (102) definiert. Das Touch-Modul (70) ist über einen Hilfskleber (60) fest an der Anzeigefläche (101) angeordnet, wobei durch den Hilfskleber (60), das Touch-Modul (70) und die Anzeigefläche (101) zusammen ein Aufnahmeraum (Z)gebildet ist, der sich zwischen dem Anzeigemodul (10) und dem Touch-Modul (70) befindet. Das lichtdurchlässige Grundmaterial (40) ist in dem Aufnahmeraum (Z) so angeordnet, dass es an einer Seite über einen ersten optischen Klebstoff (50) an der Anzeigefläche (101) und an der anderen Seite über einen zweiten optischen Klebstoff (80) an dem Touch-Modul (70) befestigt ist. Dabei bietet der Hilfskleber (60) eine Klebkraft, die sowohl höher als die Klebkraft des ersten optischen Klebstoffs (50) als auch höher als die Klebkraft des zweiten optischen Klebstoffs (80) ist, was eine einfachere Trennung des Anzeigemoduls (10) und des Touch-Moduls (70) voneinander während der Reparatur ermöglicht und dadurch die Wartung und Inspektion erleichtert.
Patent DE-102019118440-A1 (DE)
Title: Hydrodynamisches Gleitlager
Inventor: SCHÜLER ECKHARD
IPC: F16C17/04
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein hydrodynamisches Gleitlager (10, 10') zur Lagerung einer bei bestimmungsgemäßem Betrieb gelagert rotierenden Welle (14, 14'), umfassend eine Mehrzahl von einander in Rotationsrichtung (22, 22') benachbart angeordneten Lagersegmenten (12, 12'), deren Segmentflächen gemeinsam eine Lauffläche (16, 16') für die Welle (14, 14') bilden, wobei jedes Lagersegment (12, 12') in seiner Segmentfläche eine Mehrzahl von vorwiegend quer zur Rotationsrichtung (22, 22') ausgerichteten Nuten (16, 26') trägt.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die jeweils in Rotationsrichtung (22, 22') hinteren Nutkanten (261) gegenüber ihrer jeweils zugeordneten Radialebene (24, 24') hinterschnitten sind.
Patent DE-102019120132-A1 (DE)
Title: Kugelpfannenvorrichtung für ein Gelenk
Inventor: PIEPENSTOCK PETER
IPC: F16C11/06
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kugelpfannenvorrichtung für ein Gelenk bzw. eine teleskopierbare Antriebsvorrichtung, umfassend einen Grundkörper (2) mit einer Oberseite (2b) und einem Aufnahmebereich (3) zur Aufnahme eines Kugelkopfes, eines Kugelbolzens (30), und ein Sicherungselement (6) zur Sicherung des Kugelkopfes in dem Aufnahmebereich (3), wobei das Sicherungselement (6) zumindest einen ersten Schenkel (7) mit einem ersten Sicherungsabschnitt und einem ersten Führungsabschnitt aufweist, wobei der erste Schenkel (7) über eine in dem Grundkörper (2) vorgesehene erste Führungsöffnung (4), welche sich von der Oberseite (2b) des Grundkörpers (2) bis zu dem Aufnahmebereich (3) erstreckt, in den Grundkörper (2) eingeführt ist. Eine Kugelpfannenvorrichtung für ein Gelenk sowie eine teleskopierbare Antriebsvorrichtung bereitzustellen, welche einen vereinfachten und kostengünstigen Aufbau aufweist und eine verbesserte Sicherung eines Kugelbolzens ermöglicht, wird erfindungsgemäß dadurch erschaffen, dass der ersten Sicherungsabschnitt in einer Richtung quer zu einer Längsachse des ersten Schenkels (7) zumindest teilweise gegenüber dem ersten Führungsabschnitt versetzt angeordnet ist.