baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020116776-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul eines Elektrofahrzeugs
Inventor: SCHALBER RICHARD
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsmodul eines Elektrofahrzeugs das Folgendes aufweist: einen Antriebsmotor mit einem Rotor und einem Stator; ein in dem Antriebsmotor integriertes Primärgetriebe; und ein dem Antriebsmotor nachgeschaltetes Sekundärgetriebe, wobei der Stator und der Rotor des Antriebsmotors koaxial mit dem Primärgetriebe ausgebildet sind und wobei zumindest der Rotor des Antriebsmotors das Primärgetriebe zumindest bereichsweise umgreift.
Patent DE-102020116864-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung
Inventor: NIIYA MASAYUKI
IPC: G01B21/32
Filed: 2020-06-26
Abstract: Um eine Detektionsvorrichtung bereitzustellen, die eine thermische Deformation in jedem Zustand akkurat detektieren kann, einschließlich eines Falls, in dem bereits eine thermische Deformation aufgetreten ist, wird eine Detektionsvorrichtung bereitgestellt, umfassend: eine Skala 10 mit einem aufgespannten Gitter; und zwei Sensorköpfe H1, H2, die auf einem Sockel 4 in einer vorbestimmten Distanz befestigt sind, wobei die Sensorköpfe H1, H2 Positionen auf der Skala 10 basierend auf dem Gitter detektieren, wobei eine thermische Deformation des Sockels 4 oder der Skala 10 basierend auf einer Veränderung in einer Differenz zwischen den Positionen detektiert wird, die von den zwei Sensorköpfen H1, H2 detektiert werden.
Patent DE-102020118291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von Halbleiterbauelementen und Halbleiterbauelemente
Inventor: MILLONIG HANS
IPC: H01L29/739
Filed: 2020-07-10
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements umfasst ein Einbringen von Rekombinationszentrumsatomen in ein Halbleitersubstrat, ein Bilden einer Opferschicht auf einer Oberfläche des Halbleitersubstrats und ein Erwärmen des Halbleitersubstrats, während sich die Opferschicht auf der Oberfläche des Halbleitersubstrats befindet. Das Erwärmen kann eine erwünschte Verteilung von aktivierten Rekombinationszentrumsatomen erzeugen.
Patent DE-102020118983-A1 (DE)
Title: Scharnier zur verstellung einer fronthaube von einer normallage in eine schutzlage
Inventor: KNECHTEL MARCUS
IPC: B60R21/38
Filed: 2020-07-17
Abstract: Bereitgestellt wird ein Scharnier für eine Frontklappe eines Fahrzeugs. Das Scharnier weist ein an der Frontklappe anbringbares Scharnieroberteil, ein an einer Karosserie des Fahrzeugs anbringbares Scharnierunterteil, einen ersten Lenker und einen Zwischenlenker auf. Der Zwischenlenker ist bei einer ersten Bewegung des Scharnieroberteils relativ zum Scharnierunterteil, um die Frontklappe von einer Normallage in eine Offenlage zu verstellen, an dem Scharnierunterteil so verriegelt, dass die erste Bewegung durch eine erste Drehbewegung des ersten Lenkers um dessen Drehlagerungen am Zwischenlenker und am Scharnieroberteil realisiert wird. Der Zwischenlenker ist bei einer zweiten Bewegung des Scharnieroberteils relativ zum Scharnierunterteil, um die Frontklappe von der Normallage in die Schutzlage zu verstellen, an dem Scharnierunterteil so entriegelt, dass die zweite Bewegung durch eine zweite Drehbewegung des ersten Lenkers um dessen Drehlagerungen am Zwischenlenker und am Scharnieroberteil sowie durch eine Drehbewegung des Zwischenlenkers um dessen Drehlagerung am Scharnierunterteil so realisiert wird, dass der Zwischenlenker und der erste Lenker bei Erreichen der Schutzlage im Wesentlichen in einer Strecklage sind.
Patent DE-102020119396-A1 (DE)
Title: Störarme optische Messvorrichtung
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G01S17/36
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Messsystem mit einem Sender (H) und einem Empfänger (D), bei dem Parameter der Übertragungsstrecke zwischen Sender (H) und Empfänger (D) ermittelt werden sollen. Die Vorrichtung verfügt über eine Referenzrauschquelle (K), die in der gleichen Weise, wie der Sender (H) rauscht, sodass durch Methoden der Signaltheorie die gleiche statistische Natur der Abstrahlung des Senders und der Referenzrauschquelle genutzt werden kann, um auch im Rauschen befindliche Messwerte zu detektieren un diese über den Rauschpegel zu heben. Die Skalarproduktbildung wird mit bestimmten Integralen durchgeführt.
Patent DE-102020121021-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Lichtleiters an einem Fahrzeugbauteil
Inventor: GRÄTER CHRISTOPH
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befestigung eines Lichtleiters (20) an einem Bauteil (11) für Fahrzeuge, wobei das Bauteil (11) eine erste Fläche (13), eine zweite Fläche (14) und einen Rand (12) aufweist, der den beiden Flächen (13, 14) benachbart ist, wobei der Lichtleiter (20) entlang des oder nahe dem Rand (12) des Bauteils (11) befestigt werden soll, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:a) Bereitstellen des Datensatzes des Modells (10) des Bauteils (11),b) Bereitstellen einer Montagevorrichtung (30),c) Zuführen des Lichtleiters (20) zwischen die erste Walzenfläche (51) der Anpresswalze (50) und die erste Seite (13) des Bauteils (11) und Positionieren der Anpresswalze (50) mit der ersten Walzenfläche (51) an der ersten Fläche (13) des Bauteils (11) und mit der zweiten Walzenfläche (52) an der zweiten Fläche (14) des Bauteils (11) und Anpressen des Lichtleiters (20) auf die erste Fläche (13) der Anpresswalze (50), wobei gleichzeitig mit Schritt c) der Druck P1messzwischen der ersten Walzenfläche (51) und der ersten Fläche (13) des Bauteils (11) mit dem Sensor S1 und der Druck P2messzwischen der zweiten Walzenfläche (52) und der zweiten Fläche (14) des Bauteils (11) mit dem Sensor S2 gemessen wird, die Messwerte mit den berechneten Druckwerten verglichen und bei Abweichung der theoretischen Drücke von den gemessenen Drücken die Position der ersten und/oder der zweiten Walzenfläche (51, 52) der Anpresswalze (50) gegenüber der ersten (13) und/oder der zweiten (14) Fläche des Bauteils (11) korrigiert wird.
Patent DE-102020124602-A1 (DE)
Title: Saugroboter
Inventor: LEIMBACH MARVIN
IPC: A47L9/28
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugroboter (1) zur autonomen Reinigung von Bodenflächen (7) eines Raums umfassend ein Gehäuse (2), welches einen Innenraum (3) begrenzt, einen im Innenraum (3) des Gehäuses (2) angeordneten Behälter (4) zur Aufnahme von Schmutzpartikeln, ein Gebläse (5) zur Erzeugung eines Saugluftstroms, mindestens einen am Gehäuse (2) angeordneten Saugmund (6) sowie einen Saugkanal (9), der den Saugmund (6) unter Zwischenschaltung des Behälters (4) strömungsmäßig mit dem Gebläse (5) verbindet, wobei Schmutzpartikel unter Wirkung des Saugluftstroms an dem Saugmund (6) aufnehmbar und mittels des Saugkanals (9) zu dem Behälter (4) beförderbar sind. Um einen Saugroboter bereitzustellen, bei dem die Reinigung von Rand- und Eckbereichen gegenüber dem Stand der Technik optimiert ist, ist gemäß der vorliegenden Erfindung ein Nebenluftkanal (10) vorgesehen, der in eine in einem Bereich einer Außenkante (12) des Gehäuses (2) angeordnete Saugöffnung (11) mündet, wobei der Nebenluftkanal (10) unter Zwischenschaltung des Behälters (4) strömungsmäßig mit dem Gebläse (5) verbunden ist, sodass der mittels des Gebläses (5) erzeugte Saugluftstrom zusätzlich zu dem Saugmund (6) des Saugkanals (9) auch an der Saugöffnung (11) des Nebenluftkanals (10) wirkt und auf diese Weise Schmutzpartikel unter Wirkung des Saugluftstroms an der Saugöffnung (11) des Nebenluftkanals (10) aufnehmbar und mittels des Nebenluftkanals (10) unmittelbar oder mittelbar zu dem Behälter (4) beförderbar sind.
Patent DE-102020125950-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine mit Gas betreibbare Antriebseinheit
Inventor: BINDER EMANUEL
IPC: F02M21/02
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren für eine mit Gas betreibbare Antriebseinheit (6) mit mindestens einem Hochdruckspeicher (1), einer ersten Druckminderungsstufe (2), einem Ventil (3), mindestens einem Niederdruckspeicher (4) und einer zweiten Druckminderungsstufe (5).Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung mindestens ein Heizelement (7) auf.
Patent DE-102020128378-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines verbundwerkstoffs
Inventor: KRAWIELITZKI STEFAN
IPC: B27N1/02
Filed: 2020-10-28
Abstract: Im Stand der Technik ist es bereits bekannt, Verbundmaterialien auf der Basis von nachwachsenden Rohstoffen herzustellen. Hierbei werden im Allgemeinen Naturfasern mit einem Harz durchtränkt und es entsteht nach dessen Aushärten ein Verbundwerkstoff. Zwar werden derartige Verbundwerkstoffe und Produkte daraus, wie beispielsweise Faserplatten, häufig als Naturprodukte angeboten, jedoch enthalten diese auch Komponenten, welche nicht aus den beworbenen Naturprodukten entstammen.Die vorliegende Erfindung macht es sich hingegen zur Aufgabe, ein tatsächliches Naturprodukt zu schaffen, indem sowohl das Bindemittel als auch die strukturbildenden Materialien aus dem gleichen nachwachsenden Rohstoff hergestellt werden.
Patent DE-102020130808-A1 (DE)
Title: Freisitz zum Anordnen in oder an einer einen Innenraum mit einem Außenraum verbindenden Gebäudeöffnung
Inventor: FÖRSCHL SEBASTIAN
IPC: E04F19/00
Filed: 2020-11-20
Abstract: Freisitz (1) zum Anordnen in oder an einer einen Innenraum (2) mit einem Außenraum (3) verbindenden Gebäudeöffnung (4) einer Gebäudestruktur (5), umfassend:eine mehrere miteinander bewegbar verbundene Bauelemente (6, 6', 6'', 6''') umfassende Kinematikeinrichtung (7), welche in eine Gebrauchsstellung (8) undin eine Nichtgebrauchsstellung (9) überführbar ist, wobei die Kinematikeinrichtung (7) eingerichtet ist, wenigstens ein Bauelement (6, 6', 6'', 6''') bei einem Überführen von der Nichtgebrauchsstellung (9) in die Gebrauchsstellung (8) in eine in einem Außenraum (3) befindliche Position unterhalb der Gebäudeöffnung (4) zu bewegen.
Patent DE-102020131810-A1 (DE)
Title: Eine elektrische verbindungsstruktur und ein elektronisches bauelement mit dieser struktur
Inventor: TAY WEE BOON
IPC: H01L23/48
Filed: 2020-12-01
Abstract: elektrische Verbindungsstruktur (10) umfassend eine erste metallische Leitung (1) mit einem ersten Kontaktbereich (1A), eine zweite metallische Leitung (2) mit einem zweiten Kontaktbereich (2A),einen Verbindungsbereich (3), der die erste und die zweite Leitung (1, 2) miteinander verbindet, wobei der Verbindungsbereich (3) einen Graben (3A) umfasst, wobei der Graben (3A) eine ebene rechteckige horizontale Bodenfläche und vertikale Wände angrenzend an die Bodenfläche umfasst.
Patent DE-102020205017-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor
Inventor: SCHERNER SIMON
IPC: F04B27/16
Filed: 2020-04-21
Abstract: Offenbart ist ein Taumelscheibenkompressor. Der Taumelscheibenkompressor gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Taumelscheibenkompressor mit einer Arbeitsfluid-Strömungseinheit, die mit einer Ansaugkammer ausgestattet ist, die mit einem Ansaugraum versehen ist, der ein Raum ist, in dem zu komprimierendes Arbeitsfluid angesaugt wird, und einer Auslasskammer, die angrenzend an die Ansaugkammer vorgesehen ist, so dass das Arbeitsfluid nach außen abgegeben wird, wo das Arbeitsfluid fließfähig ist; ein Steuerventil, das angrenzend an die Arbeitsfluid-Strömungseinheit vorgesehen ist, um den Innendruck der Arbeitsfluid-Strömungseinheit einstellen zu können; und eine Steuereinheit, die angrenzend an die Ansaugkammer angeordnet ist und vorgesehen ist, um Wärme mit einem angesaugten Arbeitsfluid auszutauschen, das ein Arbeitsfluid ist, das in die Arbeitsfluid-Strömungseinheit eingesaugt wird, und die das Steuerventil steuert.
Patent DE-102020207865-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems
Inventor: MAURER SEBASTIAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein fehlertolerantes Batteriesystem (10) und ein Verfahren zu dessen Betrieb. Das Batteriesystem (10) umfasst mindestens ein Batteriemodul (18, 20, 22), welches/welche zu mindestens einem Strang (12) zusammengefasst ist/sind, und eine Batteriesteuereinheit (40) zur Überwachung des mindestens einen Batteriemoduls (18, 20, 22), wobei das mindestens eine Batteriemodul (18, 20, 22) mehrere Batteriezellen (24, 26, 28, 30), die in Serienschaltung (34) und/oder in Parallelschaltung verschaltet sind, und eine Master-Batteriezellenüberwachungseinheit (36) mit Master-Sensoren zur Erfassung von Messwerten (61) der Batteriezellen (24, 26, 28, 30) sowie des mindestens einen Batteriemoduls (18, 20, 22) aufweist. Das mindestens eine Batteriemodul (18, 20, 22) weist ferner eine Slave-Batteriezellenüberwachungseinheit (38) mit Slave-Sensoren zur Erfassung von Messwerten (61) der Batteriezellen (24, 26, 28, 30) sowie des mindestens einen Batteriemoduls (18, 20, 22) auf, wobei die Master-Batteriezellenüberwachungseinheit (36) eine Auswertungselektronik (67) zum Auswerten der von den Master- und/oder den Slave-Sensoren erfassten Messwerten (61) der Batteriezellen (24, 26, 28, 30) sowie des mindestens einen Batteriemoduls (18, 20, 22) aufweist.
Patent DE-102020208415-A1 (DE)
Title: Optisches element, optisches system, lithographieanlage und verfahren zum betreiben eines optischen elements
Inventor: KIMLING JOHANNES
IPC: H05B3/84
Filed: 2020-07-06
Abstract: Ein optisches Element (200, 210, 220, 230, 240) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), umfassend:eine optische Oberfläche (201, 211, 221, 231, 241), undeinen Fotowiderstand (202, 212, 222, 232, 242) mit einem elektrischen Fotowiderstandswert (RFoto), welcher in Abhängigkeit einer Lichtmenge, die auf einen Bereich (203, 213, 223, 243) der optischen Oberfläche (201, 211, 221, 231, 241) einfällt, variiert.
Patent DE-102020210203-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Abbiegevorgangs einer mobilen Plattform
Inventor: BECKMANN DANIEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-08-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Unterstützung eines Abbiegevorgangs einer mobilen Plattform, mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:
 Bereitstellen eines aktuellen Bildes einer optischen Kamera eines Umfeldes der mobilen Plattform, wobei die optische Kamera eingerichtet ist, zumindest ein Rad der mobilen Plattform in Kontakt mit einer Fahrbahn inklusive einer Fahrspurbegrenzung der Fahrbahn abzubilden;
 Bereitstellen eines aktuellen Fahrzustandes der mobilen Plattform;
 Prognostizieren des Abbiegevorgangs der mobilen Plattform mittels des aktuellen Fahrzustandes;
 Aktivieren einer Darstellung des jeweils aktuellen Bildes für einen Fahrzeugführer der mobilen Plattform, wenn der Abbiegevorgang prognostiziert wurde, um den Abbiegevorgang zu unterstützen.
Patent DE-102020214086-A1 (DE)
Title: Kommunikationssteuerung
Inventor: OZEKI SHINICHI
IPC: G05B19/4063
Filed: 2020-11-10
Abstract: Betrieb einer NC-Vorrichtung kann während der Zeit, bis durch eine Sendeseite angeforderte Verarbeitung abgeschlossen ist, durch eine Empfangsseite beschränkt werden. Eine Informations-Verarbeitungsvorrichtung 10, die mit einer Steuerung 11 einer Industriemaschine kommunikativ verbunden ist, die beinhaltet eine Verarbeitungsanfrage-Sendeeinheit 101, die eine Verarbeitungsanfrage an die Steuerung sendet; eine Verarbeitungsabschluss-Mitteilungs-Verwaltungseinheit 102, die eine Verarbeitungsabschlussmitteilung, die aus der Steuerung gesendet wird, detektiert, welche den Abschluss von Verarbeitung gemäß der Verarbeitungsanfrage mitteilt; und eine Betriebsbeschränkungs-Steuereinheit 103, die Verarbeitungsanfrage-Operation der Steuerung 11 nach einer nächsten Operation beschränkt, bis die Verarbeitungsabschlussmitteilung durch die Verarbeitungsabschluss-Mitteilungs-Verwaltungseinheit 102 detektiert wird.
Patent DE-102020216332-A1 (DE)
Title: Einrichtungsanordnung
Inventor: HEUER ANDRE
IPC: A61L9/22
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtungsanordnung, insbesondere für Gebäude, mit mindestens einem Tragelement (4) und mit mindestens einer an dem mindestens einen Tragelement (4) angeordneten Ionisierungseinrichtung (2), die mindestens ein Ionisierungselement (7) zur Ionisierung gasförmiger Medien, insbesondere von Luft, aufweist. Die Einrichtungsanordnung hat ferner eine mit der mindestens einen Ionisierungseinrichtung (2) zumindest zeitweise in Verbindung stehenden Betätigungseinrichtung (27) zum zumindest zeitweisen Betätigen der mindestens einen Ionisierungseinrichtung (2).
Patent DE-102020216379-A1 (DE)
Title: Radarsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHOOR MICHAEL
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-12-21
Abstract: Radarsystem für Kraftfahrzeuge (10), mit mindestens zwei Radarsensoren, deren Ortungsbereiche (W12, W14, W16) einander überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Radarsensoren dazu ausgebildet sind, Radarsignale zu senden und zu empfangen, die sich von Sensor zu Sensor in ihrer Polarisation (P1, P2) unterscheiden, und dass eine gemeinsame Auswerteeinrichtung dazu konfiguriert ist, Objekte (18), die von beiden Radarsensoren geortet wurden, anhand polarisationsbedingter Unterschiede im Signalbild näher zu klassifizieren.
Patent DE-102021001105-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einscheren eines Fahrzeuges
Inventor: SCHEINER NICOLAS
IPC: B60W30/16
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einscheren eines Fahrzeuges (1) vor einem überholten Fahrzeug (2) nach einem durchgeführten Überholvorgang des Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- zeitlich vor einem Abschluss des Überholvorganges eine Information von dem überholten Fahrzeug (2) an das überholende Fahrzeug (1) übermittelt wird, ob in dem überholten Fahrzeug (2) eine Assistenzfunktion zur Abstandsregelung aktiviert und welcher Sollabstand zur Abstandsregelung vorgegeben ist,- im Fall, dass die Assistenzfunktion zur Abstandsregelung aktiviert ist, das überholende Fahrzeug (1) in Abhängigkeit des übermittelten vorgegebenen Sollabstandes einen Sicherheitsabstand ermittelt, den das Fahrzeug (1) beim Einscheren vor dem überholten Fahrzeug (2) beabsichtigt, einzuhalten und- das Fahrzeug (1) im automatisierten Fahrbetrieb unter Einhaltung des ermittelten Sicherheitsabstandes vor dem überholten Fahrzeug (2) einschert oder- im manuellen Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) einem Fahrzeugnutzer signalisiert wird, wann eine Beendigung des Überholvorganges durch Einscheren vor dem überholten Fahrzeug (2) unter Einhaltung des ermittelten Sicherheitsabstandes möglich ist.
Patent DE-102021001957-A1 (DE)
Title: Tablettenspender mit Dosierhilfe
IPC: A61J1/03
Filed: 2021-04-28
Abstract: Tablettenspender mit Dosierhilfe umfassend mindestens drei Bauteile, wobei das erste Bauteil ein zylindrisches Gehäuse ist, das zweite Bauteil eine zylindrische Separierungseinrichtung, die koaxial und drehbar im zylindrischen Gehäuse angeordnet ist und das dritte Bauteil eine zylindrische Dosiereinrichtung, die koaxial innerhalb der Separierungseinrichtung angeordnet ist. Jedes dieser Bauteile kann seinerseits aus mehreren Bauelementen gebildet sein. Zur Einstellung unterschiedlicher Tablettendosierungen kann noch eine Einstelleinrichtung koaxial und im Eingriff mit der Dosiereinrichtung vorhanden sein.
Patent DE-102021003475-A1 (DE)
Title: Armlehnenverstelleinrichtung einer Armlehne für einen Fahrzeugsitz eines Kraftwagens
Inventor: KERNER WOLFGANG
IPC: B60N2/75
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehnenverstelleinrichtung (10) einer ein Lehnenelement (12) aufweisenden Armlehne (14) für einen Fahrzeugsitz, bei welcher das Lehnenelement (12) um eine Schwenkachse (16) relativ zu einem fahrzeugseitigen Lagerelement (18) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung, in welcher das Lehnenelement (12) über ein in einer Nut (20) des Lagerelements (18) geführtes Bolzenelement (22) an dem Lagerelement (12) abgestützt ist, drehbar ist, wobei das Bolzenelement (22) an einem Bolzenträger (24) gehalten ist, welcher das Bolzenelement (22) um die Schwenkachse (16) drehbar zu dem Lehenelement (12) lagert, sodass eine Position des Bolzenelements (22) relativ zum Lehnenelement (12) variierbar ist, wobei an dem den Bolzenelement (22) gegenüberliegenden Ende des Bolzenträgers (24) ein Einstellanschlag (26) angeordnet ist, welcher mit einem Exzenterbolzen (28) eines Drehkörpers (30) in Eingriff bringbar ist und der Drehkörper (30) mittels einer Blockiereinheit (32) fixierbar und lösbar ist.
Patent DE-102021003778-A1 (DE)
Title: Spaltabdeckung für einen Randbereich eines Fahrzeugsitzes
Inventor: SCHULZE TOBIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spaltabdeckung für einen Randbereich eines Fahrzeugsitzes, die im Spalt (3) zwischen Fahrzeugsitz (5) und einer Fahrzeuginnenverkleidung (7) oder einem Teppich einerseits seitlich am Fahrzeugsitz (5) und andererseits im Wesentlichen gegenüberliegend an der Fahrzeuginnenverkleidung (7) oder dem Teppich zum Anliegen kommt. Bei einer Spaltabdeckung, welche einfach an sich durch Veränderung der Position des Fahrzeugsitzes verändernde Spaltgeometrien anzupassen ist, ist an mindestens einer der beiden Anlageflächen (15, 17) durch Einbringung magnetisch wirksamen Materials (19), das auf mindestens einer Seite (23) der Anlagefläche (17) auch magnetisiert ist, eine lösbare Befestigung zwischen der Spaltabdeckung (1) und dem Fahrzeugsitz (5) bzw. der Fahrzeuginnenverkleidung (7) oder dem Teppich vorgesehen.
Patent DE-102021004307-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Deaktivieren eines Hochvoltsystems eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs
Inventor: APPELT BENJAMIN
IPC: B60L50/60
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Deaktivieren eines Hochvoltsystems (20) eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs, welches im bestimmungsgemäßen Betrieb mit einer Hochvoltbatterie (10) verbunden ist, welche einen Schutzschalter (16), insbesondere einen elektronischen Schutzschalter (16), aufweist, mit einer Ansteuerungseinheit (28) für den Schutzschalter (16), welche zum Verarbeiten von Signalen wenigstens einer Strommesseinrichtung (30) und wenigstens einer Temperaturmesseinrichtung (40, 42) ausgebildet ist, wobei die Strommesseinrichtung (30) zum Bestimmen eines Stroms wenigstens einer Hochvoltleitung (54, 56) ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine Temperaturmesseinrichtung (40, 42) zum Bestimmen einer Temperatur in der Hochvoltleitung (54, 56) ausgebildet ist, wobei die Hochvoltbatterie (10) mittels des Schutzschalters (16) von dem Hochvoltsystem (20) trennbar ist, wenn ein Stromgrenzwert der wenigstens einen Hochvoltleitung (54, 56) oder wenn ein Temperaturgrenzwert der wenigstens einen Hochvoltleitung (54, 56) überschritten ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Deaktivieren eines Hochvoltsystems (20) eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs mit einer Vorrichtung (100).
Patent DE-102021004456-A1 (DE)
Title: Diffussionsoffene Vollholzwand, Boden-, Decken- und Dachelement
IPC: E04C2/12
Filed: 2021-08-21
Abstract: Diffussionsoffene Vollholzwand, Boden-, Decken- und Dachelemente.
Patent DE-102021005767-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für eine Batterie und Batterie
Inventor: RATH JAN
IPC: H01M50/249
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) für eine Batterie (100), insbesondere für eine Hochvolt-Batterie (100) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (200), mit einer Vielzahl von Batteriezellen (20), wobei die einzelnen Batteriezellen (20) an einem flexiblen Gurt (30) fixiert sind, wobei der Gurt (30) wenigstens elektrische Kabel (32, 34) für eine Kontaktierung der Batteriezellen (20) aufweist, wobei die Batteriezellen (20) mit den elektrischen Kabeln (32, 34) seriell und/oder parallel elektrisch verbunden sind, wobei eine elektrische Isolierung (40) mit einem elastischen Isolationsmaterial die Batteriezellen (20) und/oder den Gurt (30) umhüllend vorgesehen ist.Die Erfindung betrifft ferner eine Batterie (100) mit wenigstens einem Batteriemodul (10).