baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011121634-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufel
Inventor: DIDION CHRISTOPH
IPC: F01D5/18
Filed: 2011-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbinenschaufel einer axial durchströmten Turbine, die interne Passagen umfasst, z. B. Kühlfluidpassagen, wobei sich radial nach außen erstreckende Passagen mit Löchern in dem Schaufelfuß verbunden sind. Die Löcher sind allgemein Kern-Printouts, die dem Kern während des Gießprozesses Stabilität verleihen. Oftmals werden nicht alle dieser Kern-Printouts später für die Kühlluftzufuhr benötigt. Diese nicht benötigten Löcher müssen geschlossen sein, um das Funktionieren des Kühlsystems zu garantieren. Dies wird durch mindestens eine Abdeckplatte erreicht. Die Turbinenschaufel ist dadurch gekennzeichnet, dass die Platte durch mindestens zwei an dem Schaufelfuss angeordnete Schlitze gehalten wird. Somit werden die an der Fußsektion angeordneten Zufuhrlöcher für Kühlfluid durch eine einfache mechanische Einrichtung geschlossen, d. h. eine Platte, die keine nachfolgenden Hartlöt-/Schweißoperationen benötigt. Außerdem kann die Platte entfernt werden, um Untersuchung/Reinigung oder weitere Bearbeitung der Schaufel in Wartungsintervallen zu erleichtern. Zudem lässt sich die Erfindung auf neue oder existierende Schaufeldesigns anwenden, d. h. sowohl für neue Produkte wie auch für nachgerüstete Schaufeln.
Patent DE-102012002041-A1 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit einem Ausleger
Inventor: WAGER BERND
IPC: E02F3/38
Filed: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arbeitsgerät mit einem Ausleger, wobei der Ausleger an einem Grundgerät des Arbeitsgerätes über eine Bolzenverbindung um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert ist, wobei die Lagerung des Auslegers am Grundgerät über drei Lagerplatten mit entsprechenden Lagerstellen für die Bolzenverbindung erfolgt.
Patent DE-102012007999-A1 (DE)
Title: Wasserbecken mit beleuchteten Randsteinen
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-04-20
Abstract: Wasserbecken, wie z. B. ein Schwimmbecken, bestehend aus einer mit Wasser füllbaren Wanne und am Rand der Wanne angeordneten, aneinander gereihten Randsteinen und einer Beleuchtung, die sich im Bereich des Randes erstreckt, wobei wenigstens einer der Randsteine zumindest teilweise aus transparentem oder transluzentem Material besteht und in seinem Inneren wenigstens eine Lichtquelle angeordnet ist, deren Lichtstrahlen durch die transparenten oder transluzenten Bereiche des Randsteines hindurch austreten.
Patent DE-102012011345-A1 (DE)
Title: Laborabzug
Inventor: WALDAU RALF
IPC: B08B15/00
Filed: 2012-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laborabzug (2), mit einem Gehäuse (4), das einen Arbeitsraum (3) umgibt und eine vorderseitige Zugangsöffnung (18) für eine Bedienperson aufweist, einem höhenverstellbaren Frontschieber (22) zum vollständigen oder teilweisen Verschließen der Zugangsöffnung (18), eine Ablufteinrichtung (21) zum Abführen von Luft aus dem Arbeitsraum (3) als Abluftvolumenstrom, wobei über die Zugangsöffnung (18) Zuluft in den Arbeitsraum (3) zuführbar ist. Hierbei ist vorgesehen, dass der Laborabzug (2) weiterhin aufweist ein Messsystem (24) mit einer ersten Sensoreinrichtung (27) zur Ermittlung eines ersten Messsignals (S1) des Abluftvolumenstromes in der Ablufteinrichtung (21), einer zweiten Sensoreinrichtung (28) zur Ermittlung eines zweiten Messsignals (S2) einer Einströmgeschwindigkeit in den Arbeitsraum (3) und einer dritten Einrichtung, insbesondere einer dritten Sensoreinrichtung (28) zur Ermittlung einer Frontschieberstellung und Ausgabe eines dritten Messsignals, und eine Steuereinrichtung (50) zum Vergleichen der ersten und zweiten Messsignale (S1, S2) und vorzugsweise dritten Messsignale (S3) und zur Durchführung einer Plausibilitätsprüfung, ob die ersten, zweiten und vorzugsweise dritten Messignale (S1, S2, S3) sich entsprechen.
Patent DE-102012012088-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterdünnschichten auf Fremdsubstraten
Inventor: THEIS JEAN-PAUL
IPC: C30B25/18
Filed: 2012-06-18
Abstract: Durch die Erfindung wird ein Verfahren vorgeschlagen, mit dem die durchschnittliche Einkristallgröße, insbesondere der Durchmesser der Einkristalle, in einer auf einem Fremdsubstrat aufgetragenen Halbleiterdünnschicht um eine Größenordnung gegenüber bisherigen Verfahren erhöht werden kann. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß in einem ersten Schritt eine dünne Halbleiterschicht auf das Fremdsubstrat aufgetragen wird. Dann wird das Fremdsubstrat wird so stark beheizt, dass die Halbleiterdünnschicht schmilzt. Anschließend wird die Temperatur langsam bis unter die Schmelztemperatur des Halbleitermaterials gesenkt, wobei während des Abkühlvorgangs das Fremdsubstrat derart beheizt, dass die Temperatur, ausgehend von der Oberfläche des Fremdsubstrats, in vertikaler Richtung, quer durch die Halbleiterdünnschicht bis zur Oberfläche der Dünnschicht stetig abnimmt. Dadurch wird gewährleistet, dass die Dünnschicht beim langsamen Senken der Temperatur bis unter die Schmelztemperatur der Halbleiterdünnschicht in entgegengesetzter Richtung kristallisiert bzw. erstarrt. D. h. zuerst kristallisieren die Atomlagen unmittelbar an der freiliegenden Oberfläche der Dünnschicht, dann die nächst tiefer gelegen Atomlagen, usw., bis dass zu allerletzt die Atomlagen in direkter Nähe zur Oberfläche des Fremdsubstrats kristallisieren. Dabei können die Atomlagen unmittelbar an der freiliegenden Oberfläche der Dünnschicht sich beim Kristallisieren ungestört frei ausrichten, wodurch die Bildung großflächiger und einige Atomlagen dicker Einkristalle gefördert wird. Diese dienen dann als Wachstumskeime für die nächst tiefer gelegenen Atomlagen derart, dass diese großflächigen Einkristalle in der Dicke in Richtung zur Oberfläche des Fremdsubstrats wachsen. Lediglich die Atomlagen in unmittelbarer Nähe zur Oberfläche des Fremdsubstrats werden beim Kristallisieren gestört und entarten zu einer amorphen oder polykristallinen Grenzschicht. Um den oben erwähnten Temperaturverlauf quer durch die Dünnschicht zu gewährleisten, muss als Heizart zwingend entweder eine planar an der Unterseite des Fremdsubstrats angebrachte Heizquelle oder eine Erhitzung des Fremdsubstrats durch elektrischen Stromdurchgang gewählt werden. Das Verfahren eignet sich insbesondere zur Herstellung von hocheffizienten Dünnschichtsolarzellen. Das Verfahren ist ebenfalls für ein hochqualitatives Tempern von Hochtemperaturhalbleiterdünnschichten geeignet.
Patent DE-102012015026-A1 (DE)
Title: Feuerfestes Erzeugnis und Verwendung des Erzeugnisses
Inventor: JANSEN HELGE DR
IPC: C04B35/04
Filed: 2012-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen feuerfesten Versatz sowie dessen Verwendung, hauptsächlich enthaltend – mindestens 30 Gew.-% eines grobkörnigen Olivinrohstoffs, enthaltend Forsteritgehalte von z. B. mindestens 70 Gew.-% und aufweisend Korngrößen von z. B. 100 Gew.-% über 0,1 mm, – mindestens 35 Gew.-% in Mehlform mit Korngrößen von z. B. 100 Gew.-% ≤ 1 mm, – mindestens 5 Gew.-% Siliciumcarbid (SiC) in Mehlform mit Korngrößen von z. B. 100 Gew.-% ≤ 1 mm, – optional maximal 10 Gew.-% einer trockenen feinteiligen Kieselsäure (SiO2), – optional maximal 10 Gew.-% mindestens eines weiteren Zusatzmittels für feuerfeste Erzeugnisse wie Antioxidantien, – Rest auf 100 Gew.-% jeweils mindestens einen der anderen Feststoffe zudem – mindestens 2 Gew.-% eines flüssigen Bindemittels in Form eines alkaliarmen, vorzugsweise alkalifreien Kieseslsols, berechnet auf die trockenen Feststoffe.
Patent DE-102012017934-A1 (DE)
Title: Method for carrying-out e.g. automatic parking process of motor car using external control device, involves controlling motor car to carry-out automatic driving process by control device depending on detected gestures of driver
Inventor: HERRTWICH RALF
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-09-12
Abstract: The method involves verifying a driving authorization of a driver located outside of a motor car by detecting the driver using a motor car-side control device over a sensory information channel independent of a communication channel. Gestures i.e. stop gestures, of the driver located outside of the motor car are detected by a camera that is coupled with the motor car-side control device. The motor car is controlled to carry-out an automatic driving process by the motor car-side control device depending on the detected gestures of the driver.
Patent DE-102012022510-A1 (DE)
Title: Turbine i.e. full-variable turbine, for exhaust gas turbocharger of internal combustion engine of i.e. passenger car, has entry variability element adjusted to minimal position around specific percent of switching position
Inventor: SUMSER SIEGFRIED
IPC: F01D9/02
Filed: 2012-11-16
Abstract: The turbine (28) has an adjusting element (52) i.e. exit variability element, whose adjustment is started from an intermediate position of another adjusting element (48) i.e. entry variability element and from a first minimal position of the exit variability element into a second maximum position of the exit variability element with respect to the entry variability element. The entry variability element in the intermediate position is adjusted to the second minimal position around 60%-90% of a switching position. The entry variability element is also designed as rotary vane. The exit variability element is also designed as cone slider. An independent claim is included for a method for operating a turbine.
Patent DE-102012023299-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Algorithmus zum Erfassen von HDR-Video (High Dynamic Range - hoher Dynamikumfang)
Inventor: LEVY NOAM
IPC: H04N19/94
Filed: 2012-11-28
Abstract: Ausführungsformen betreffen das Ermöglichen, dass Digitalkameras eine erfasste Sequenz von Bildern mit niedrigem Dynamikumfang mit einer Echtzeitvideorate digital verarbeiten und die Bildsequenz in eine Bildsequenz mit hohem Dynamikumfang (HDR – High Dynamic Range) konvertieren unter Verwendung einer Pipeline-Architektur. Zwei oder mehr Einzelbilder werden unter Verwendung verschiedener Belichtungseinstellungen erfasst und dann kombiniert, um ein einzelnes HDR-Ausgabebild in einer Videosequenz auszubilden. Die Pipeline-Architektur bearbeitet benachbarte Einzelbilder durch Durchführen einer Bildausrichtung, einer Bildmischung und eines Tone-Mapping an den benachbarten Einzelbildern, um die HDR-Bildsequenz zu erzeugen.
Patent DE-102012101351-A1 (DE)
Title: Vielschichtbauelement und Verfahren zum Herstellen eines Vielschichtbauelements
Inventor: SOMITSCH DIETER
IPC: C25D5/02
Filed: 2012-02-20
Abstract: Die vorliegende Patentanmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines vollaktiven Stapels (12) umfassend Bereitstellen eines Stapels (1) mit den entlang der Stapelrichtung verlaufenden Seiten A, B, C und D, Zusammenfassen und temporäres Kontaktieren der die jeweilige Seite kontaktierenden Innenelektroden (2, 2’) auf einer der Seiten B oder D, sodass die die jeweilige Seite kontaktierenden Innenelektroden (2, 2’) selektiv elektrisch angesteuert werden können, Elektrochemisches Beschichten der elektrisch angesteuerten Innenelektroden auf den Seiten A und C, Vereinzeln des Stapels zu einem vollaktiven Stapel (12) mit den elektrochemisch beschichteten Innenelektroden auf den Seiten A’ und C’. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines Vielschichtbauelements aus dem vollaktiven Stapel (12) und ein nach dem Verfahren herstellbares vollaktives Vielschichtbauelement vorgeschlagen.
Patent DE-102012104236-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung und Separation von Cellulose-Kunststoff-Mischprodukten
Inventor: BURKHARDT MARKO
IPC: C12P5/02
Filed: 2012-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Separation von Cellulose-Kunststoff-Mischprodukten, wobei man die folgenden Schritte durchführt: a) Anmaischen der Cellulose-Kunststoff-Mischprodukte mit Wasser; b) Einbringen der im Schritt a) erzeugten Maische in einen Rührautoklaven und Verschließen des Rührautoklaven; c) Erwärmen der Maische unter fortgesetztem Rühren mit einer Drehzahl von 50 bis 350 min–1, auf eine Temperatur von 150 bis 250°C, bei einem Druck von 1,2 bis 3,0 MPa; d) Halten der Temperatur und des Drucks der im Schritt c) erwärmten Maische unter fortgesetztem Rühren für eine Haltezeit von 0,3 bis 6 Stunden, wobei die Cellulose hydrolysiert und die Kunststoffe zu kugelförmigen Gebilden agglomerieren; e) Abkühlen, Entspannen und Öffnen des Rührautoklaven. Das separierte Cellulosehydrolysats kann zur Erzeugung von Biogas mittels Nassvergärung, gegebenenfalls unter Zusatz von Gülle und/oder anderen stickstoffhaltigen Substraten oder zur Denitrifikation in Kläranlagen verwendet werden. Das separierte kugelförmige Kunststoffagglomerat kann zur Erzeugung von Energie durch Verbrennung verwendet werden.
Patent DE-102012104240-A1 (DE)
Title: Hybridströmungs-Schaufeldesign
Inventor: ZENG XIAOQIANG
IPC: F01D9/02
Filed: 2012-05-15
Abstract: Schaufelblätter (100, 200, 300, 400) gemäß Ausführungsformen dieser Erfindung ergeben ein hybrides kste reduziert, indem es ein anderes Verwirbelungskonzept in der Nähe von Endwandbereichen der Schaufelblätter als in dem Kernbereich (116) der Schaufelblätter schafft. Insbesondere ist ein Turbinenleitschaufelblatt (100, 200, 300, 400) offenbart, das eine variable, nicht lineare Verteilung der engsten Strömungskanaldimension, s, dividiert durch einen Teilungsabstand, t, („s/t-Verteilung”) über seiner radialen Länge aufweist. In einer Ausführungsform sind mehrere Leitschaufelblätter (100, 200, 300, 400) vorgesehen, wobei jedes Leitschaufelblatt derart konfiguriert ist, dass ein engster Strömungskanalabstand zwischen benachbarten Leitschaufelblättern (100, 200, 300, 400) in der Nähe der Nabenbereiche (114) der Schaufelblätter größer ist als in der Nähe der Kernbereiche (116) der Schaufelblätter und der engste Strömungskanalabstand zwischen benachbarten Leitschaufelblättern (100, 200, 300, 400) in der Nähe der Spitzenbereiche (112) der Schaufelblätter kleiner ist als in der Nähe der Kernbereiche (116).
Patent DE-102012108169-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement sowie Sicherheitsdokument
Inventor: TOMPKIN WAYNE ROBERT
IPC: B42D25/351
Filed: 2012-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (2) mit einem im Durchlicht transparenten ersten Bereich (30). Das Sicherheitselement (2) weist ein Substrat (21) auf, welches in dem ersten Bereich (30) ein oder mehrere transmissive Beugungsstrukturen aufweist, die bei Durchlichtbetrachtung ein oder mehrere optische Sicherheitsmerkmale zeigen.
Patent DE-102012108749-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung
Inventor: AJIMOTO KEISUKE
IPC: F16H61/04
Filed: 2012-09-18
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsteuerung (60) angegeben. Eine Motordrehmoment-Berechnungseinheit (80) berechnet ein sich entwickelndes Motordrehmoment (Te), und eine Drehmomenterhöhungs-/Drehmomentreduzierungsbetrag-Berechnungseinheit (81) berechnet einen Drehmomenterhöhungs- oder Drehmomentreduzierungsbetrag (Tmax) eines Motors (11), um den das Drehmoment erhöht oder reduziert werden kann. Eine Moduskoeffizienten-Vorgabeeinheit (82) gibt einen einem Antriebsmodus entsprechenden Moduskoeffizienten (k) vor, und eine Berechnungseinheit (83) für eine zulässige Trägheit multipliziert den Drehmomenterhöhungs- oder Drehmomentreduzierungsbetrag (Tmax) mit dem Moduskoeffizienten (k) zum Berechnen eines zulässigen Trägheitsmoments (Timax). Eine Schaltgeschwindigkeits-Berechnungseinheit (84) berechnet eine Schaltgeschwindigkeit (V1) eines stufenlos verstellbaren Getriebes (12), bei der das zulässige Trägheitsmoment (Timax) erzeugt wird, und eine Obergrenzen-Schaltgeschwindigkeits-Vorgabeeinheit (86) gibt eine Obergrenzen-Schaltgeschwindigkeit (V2) auf der Basis der Schaltgeschwindigkeit (V1) vor. Eine Schaltsteuereinheit (94) führt eine Schaltsteuerung des stufenlos verstellbaren Getriebes mit einer Schaltgeschwindigkeit aus, die die Obergrenzen-Schaltgeschwindigkeit (V2) nicht übersteigt.
Patent DE-102012109465-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Echtzeitsteuerung eines Antriebstranges
Inventor: EPPINGER UWE
IPC: G05D3/12
Filed: 2012-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Echtzeitsteuerung eines Antriebsstrangs (11) mit einem Servomotor (12) und einem Getriebe (13). Das Getriebe (13) weist ein vom Servomotor (12) angetriebenes Eingangselement (14) und ein zu positionierendes Ausgangselement, insbesondere eine Ausgangswelle (15), auf. Ein Positionssensor (28) erfasst die Position der Ausgangswelle (15). Ein Drehlagenbestimmungsmittel (25) ermittelt die Drehlage des Servomotors (12). Die Genauigkeit des Positionssensors (28) ist wesentlich höher als die Genauigkeit des Drehlagenbestimmungsmittels(25). Der Servomotor wird von einer Steuereinheit (27) derart angesteuert, dass sich die Drehzahl zur Bewegung des Ausgangselements aus einer ursprünglichen Position in eine Sollposition (Psoll) langsam erhöht, bis das Spiel im Antriebsstrang (11) vollständig überwunden ist. Anschließend wird die Ausgangswelle (15) in eine berechnete Vorsteuerposition (Pvor) bewegt, die eine berechnete oder vorgegebene Positionsdifferenz (PD) zur Sollposition (Psoll) aufweist und der Servomotor (12) wird bei Erreichen der Vorsteuerposition (Pvor) gestoppt. Das Stillsetzen des Servomotors (12) wird solange aufrecht erhalten, bis sich das Positionssignal (P) des Positionssensors (28) nicht mehr ändert. Anschließend wird über den Servomotor (12) die Ausgangswelle (15) von der Vorsteuerposition (Pvor) in die Sollposition (Psoll) bewegt.
Patent DE-102012109703-A1 (DE)
Title: Medical implant for use in medical system for treatment of body cavities, particularly aneurysms, has shielding element transferred from folded configuration in unfolded configuration and formed in integral, particularly monolithic manner
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61B17/12
Filed: 2012-10-11
Abstract: The medical implant has a shielding element (10) which is transferred from a folded configuration in an unfolded configuration and is formed in a partially unfolded condition. The shielding element has a support structure (11) made from bases (14) and a flexible cover (12) which partially overstretches the support structure. The shielding element is formed in integral, particularly monolithic manner. The supporting structure has a wall thickness which is greater than the wall thickness of the cover. Independent claims are included for the following: (1) a medical system with a transport element; and (2) a method for manufacturing an implant.
Patent DE-102012112220-A1 (DE)
Title: Plug connection unit for connecting electronic components of basic carrier element, has plug unit and plug receptacle whose electrical contact elements are enclosed by viscous material
Inventor: AUERSWALD LOTHAR
IPC: H01R12/72
Filed: 2012-12-13
Abstract: The unit (1) has a plug unit (2) and a plug receptacle (3) provided with electrical contact elements that are connected with each other to provide an electrical connection. The plug and the plug receptacle are surrounded in a contacted state of capping material i.e. epoxy resin. The electrical contact elements of the plug unit and the plug receptacle are enclosed by a viscous material i.e. silicone-like gel. The electrical contact elements of the plug unit and plug receptacle are formed as a spring contact unit. The viscous material is arranged opposite to the contact elements. Independent claims are also included for the following: (1) a sensing unit (2) a method for manufacturing a plug connection unit.
Patent DE-102012112970-A1 (DE)
Title: Electric energy storage device for motor vehicle, has power electric device connected with device structure, where device structure is provided with frame and shell that is provided with shell cover
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: B60L50/64
Filed: 2012-12-21
Abstract: This utility new type relates to one with a motor vehicle of the electric energy storage device and a power device, the motor vehicle is provided with for receiving one electric energy storage device of one structure (1) and has a multi-power electric device used for one electric machine of the motor vehicle of (2). The one in a motor vehicle so that, according to this utility new type provide these power of electric device (2) is integrated to the structure (1). Such a vehicle is defined as one of small mounting space requirements of light weight and low of assembling cost.
Patent DE-102012207118-A1 (DE)
Title: Bauteil aus Kunststoff
Inventor: DUDKOWIAK JOHANN
IPC: B29C70/00
Filed: 2012-04-27
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Bauteil für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens einen ersten Abschnitt aus einem wenigstens aus Kunststoff bestehenden Basismaterial und mindestens einen zweiten Abschnitt aus einem Verstärkungsmaterial für das Basismaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt aus faserverstärktem Kunststoff besteht und form- und/oder kraftschlüssig mit dem ersten Abschnitt verbunden ist.
Patent DE-102012208931-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gleichzeitigen Darstellung mehrerer Informationen
Inventor: IGLER HARALD
IPC: G09F9/302
Filed: 2012-05-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur gleichzeitigen Darstellung von wenigstens zwei jeweils einer Person zugeordneten Informationen an die an unterschiedlichen Positionen angeordneten Personen mittels einer einzigen Anzeigevorrichtung (3), insbesondere einem Monitor, wobei zur von der jeweiligen Position sichtbaren Darstellung der Informationen unter Nutzung der gesamten Darstellungsfläche der Anzeigevorrichtung (3) die Anzeigevorrichtung (3) mit einer zur Abbildung eines auf der Anzeigevorrichtung (3) dargestellten Bildpunkts an eine zugeordnete Position ausgebildeten Lenticularfolie (5) versehen ist.
Patent DE-102012214197-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für ein motorabgasreinigungssystem
Inventor: LAMBERT CHRISTINE KAY
IPC: F01N3/022
Filed: 2012-08-09
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für eine an einen Abgaskrümmer gekoppelte geschichtete Abgasreinigungseinrichtung bereitgestellt. Verschiedene Formulierungen können in mehrere Schichten der Einrichtung integriert werden, damit verschiedene Abgasreinigungsfunktionen innerhalb räumlicher Beschränkungen gruppiert werden können. Die Schichten können so organisiert werden, dass eine funktionelle Störung reduziert und die funktionelle Synergie zwischen den verschiedenen Abgasreinigungsfunktionen verbessert wird.
Patent DE-102012216031-A1 (DE)
Title: System, Tabaksendevorrichtung und Verfahren zum Fördern von feuchtem zerkleinerten Tabakmaterial
Inventor: WOERSDOERFER JAN
IPC: A24C5/39
Filed: 2012-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1, 2) zum Fördern von zerkleinertem Tabakmaterial mit einem Feuchtegehalt von 35% oder mehr, eine Tabaksendevorrichtung (10, 10.1–10.3) und ein Verfahren zum Fördern von zerkleinertem Tabakmaterial mit einem Feuchtegehalt von 35% oder mehr. Das erfindungsgemäße System umfasst wenigstens eine Tabaksendevorrichtung (10, 10.1–10.3) und wenigstens eine Tabakempfangsvorrichtung (14, 14.1–14.3), die mittels wenigstens eines druckdichten Tabakförderrohres (12, 12.1–12.3) miteinander verbunden sind, eine Steuervorrichtung und ein durch die Steuervorrichtung steuerbares Verschlusselement (38), mittels dessen eine Verbindung der Tabaksendevorrichtung (10, 10.1–10.3) zum Tabakförderrohr (12, 12.1–12.3) verschließbar ist, sowie eine Luftabsaugvorrichtung (24), mittels deren ein Unterdruck in dem Tabakförderrohr (12, 12.1–12.3) erzeugbar ist, wobei die Steuervorrichtung ausgebildet ist, das Verschlusselement (38) zum Aufbau von Unterdruck im Tabakförderrohr (12, 12.1–12.3) zu schließen und nach erfolgtem Aufbau von Unterdruck zur Förderung von Tabakmaterial durch das Tabakförderrohr (12, 12.1–12.3) zu öffnen.