baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10233528-B4 (DE)
Title: Blitzstromableiteinrichtung
Inventor: HASSE PETER
IPC: H02G13/00
Filed: 2002-07-23
Granted: 2008-01-24
Abstract: Blitzstromableiteinrichtung
zum elektrischen Verbinden einer Fangeinrichtung mit der Erdungsanlage
im äußeren Blitzschutz,
wobei ein elektrischer Leiter in eine Isolationsumhüllung eingebettet
ist, die wiederum eine leitfähige
Ummantelung aufweist und im Anschlussabschnitt des elektrischen
Leiters mit der Fangeinrichtung eine Anordnung zur Feldsteuerung
zum Zweck des Verhinderns von Gleitentladungen sowie zur Erhöhung der
Impulsspannungsfestigkeit vorgesehen ist, nach Patent    DE 102 28 665   , dadurch gekennzeichnet,
dass die leitfähige Ummantelung über ihre
Länge Abschnitte
differenzierter, unterschiedlicher Leitfähigkeit besitzt.
Patent DE-10235455-B4 (DE)
Title: Teilchenoptische Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: CLAUSS WILFRIED
IPC: H01J37/147
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln einer Kenngrößen-Obergrenze
für die
Abstimmung der Permeabilitätszahl
eines Materials eines magnetflußführenden
Körpers
(45) für
eine teilchenoptische Vorrichtung, und eines Toleranz-Temperaturbereichs
einer Arbeitstemperatur des magnetflussführenden Körpers (45) aufeinander,  dadurch
gekennzeichnet, daß  als
Kenngröße der Parameter  gewählt wird, und als Obergrenze
für die
Kenngröße a  a < 9·10 –4  K –1   gewählt wird,
wobei:  μ max  ein Maximalwert der Permeabilitätszahl in
dem Toleranz-Temperaturbereich
ist,  μ min  ein Minimalwert der Permeabilitätszahl in
dem Toleranz-Temperaturbereich ist, und  ΔT eine Breite des Toleranz-Temperaturbereichs
ist.
Patent DE-10237022-B4 (DE)
Inventor: DOBNER ROLAND
IPC: B01D29/07
Filed: 2002-08-13
Granted: 2008-04-03
Abstract: An automotive air filter supplies air to the vehicle occupants. The filter has a housing (5) with a plate-shaped insert (1) with two or more side-faces capped by an elastic seal (3) whose overall depth is greater than that of the inserted filter plate (2). The plate is enclosed at the outer margin top and bottom by the seal overlap. The seal profile is identical top and bottom. The filter element is a fan-fold filter paper. In an alternative embodiment the filter plate and seal are fabricated of a non-woven fleece fibre. During fabrication the seal curved sections (3) are slightly scored along the fold line to facilitate accurate folding.
Patent DE-10245961-B4 (DE)
Title: Träger für Pipettenspitzen
Inventor: GORA HEINZ-JUERGEN
IPC: G01N35/10
Filed: 2002-10-02
Granted: 2007-07-12
Abstract: Träger für Pipettenspitzen
mit einer Vielzahl Aufnahmen (3), die zum Halten verschiedener Typen
Pipettenspitzen geeignet sind und mit Einrichtungen zum Codieren
(7) in Form von zerstörbaren
und/oder verformbaren und/oder verlagerbaren Oberflächengeometrien,
die mit den verschiedenen Typen Pipettenspitzen zugeordneten Codes
codierbar und von außen
lesbar sind, wobei es sich bei den Oberflächengeometrien beispielsweise um
ausbrechbare Bohrungen und/oder abbrechbare Stifte und/oder verbiegbare
Stifte und/oder umlegbare Schalter handelt.
Patent DE-10246810-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten in einem Daten-Übertragungs-System sowie Daten-Übertragungs-System
Inventor: HIRSCH CHRISTINA
IPC: H04L29/08
Filed: 2002-10-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Daten in einem Daten-Übertragungs-System
(10), aufweisend eine zentrale Rechnereinheit (11) und wenigstens
zwei mobile Endgeräte
(12), welche wenigstens einem Nutzer des Daten-Übertragungs-Systems (10) zugeordnet sind und welche
zumindest zeitweilig mit der zentralen Rechnereinheit (11) zusammenwirken,
wobei zumindest Bestandteile der Daten (20) von der zentralen Rechnereinheit
(11) auf wenigstens eine mobiles Endgerät (12) des wenigstens einen
Nutzers übertragen
werden, wobei im Daten-Übertragungs-System
(10) wenigstens eine Daten-Selektions-Einrichtung (13) vorgesehen
ist, die zumindest zeitweilig mit der zentralen Rechnereinheit (11)
zusammenwirkt und die zumindest zeitweilig auf dem Nutzer zugeordnete
Profildaten zugreift, wobei in einem Vergleichsschritt vor der Übertragung
der Daten an das mobile Endgerät
(12) des Nutzers zumindest Bestandteile der zu übertragenden Daten (20) zunächst automatisch
mit den dem Nutzer zugeordneten Profildaten verglichen werden und
wobei in einem Bearbeitungsschritt die zu übertragenden Daten (20) auf
der Basis der Profildaten automatisch bearbeitet werden, indem bei
zumindest teilweiser Übereinstimmung
der zu...
Patent DE-10255130-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schutz integrierter Schaltungen vor elektrostatischen Entladungen mit parallelem Strompfad
Inventor: STREIBL MARTIN
IPC: H01L23/60
Filed: 2002-11-26
Granted: 2007-03-22
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Schutz einer integrierten Schaltung (2; 21) vor elektrostatischen
Entladungen oder elektrischer Überbeanspruchung,
wobei die Schaltungsanordnung mindestens ein Schutzelement (31) umfasst,
welches derart verschaltet ist, dass eine an einem Anschluss (1)
der integrierten Schaltung (2; 21) auftretende elektrostatische
Entladung über
dieses mindestens eine Schutzelement (31) auf eine Versorgungsspannung
(5) ableitbar ist,  wobei parallel zu dem mindestens einen Schutzelement
ein Strompfad (4) mit mindestens einem Strom begrenzenden Schaltungselement
(41) geschaltet ist,  wobei die Schaltungsanordnung zusätzlich mindestens eine
weitere Diode (32) umfasst, welche zu der Parallelschaltung, welche
das mindestens eine Schutzelement (31) und den Strompfad (4) umfasst,
in Serie geschaltet ist,  wobei die Schaltungsanordnung derart
ausgestaltet ist, dass in einem Normalbetrieb der von der Schaltungsanordnung
geschützten
integrierten Schaltung, bei dem das mindestens eine Schutzelement
(31) ein Sperrverhalten aufweist, ein durch das mindestens eine
Strom begrenzende Schaltungselement (41) begrenzter Strom durch
den Strompfad und die mindestens eine Diode...
Patent DE-10255898-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung des Nahtversatzes geschweißter Bleche oder Rohre
Inventor: FISCHER HANS-JUERGEN
IPC: B23K31/12
Filed: 2002-11-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Erfassung des Nahtversatzes in Lage und Gegenlage stumpfnahtgeschweißter Bleche
oder Rohre, bei dem die scharfkantigen Übergänge der Schweißnaht zum
angrenzenden Körper
als Bezugspunkte herangezogen werden, wobei in einem ersten Schritt
die scharfkantigen Übergänge (4,
5, 6, 7) zum angrenzenden Körper
(1, 19 der Außen-
und Innennaht (2, 3) an der Stirnseite des Bleches oder Rohres visuell
sichtbar markiert werden und in einem weiteren Schritt diese markierten
Stellen ausgehend von einem gewählten
Ursprungsort berührungslos
mit einer Messeinrichtung angepeilt werden und die dabei zurückgelegten
Verfahrwege in Beziehung zueinander gesetzt werden und daraus der Nahtversatz
ermittelt wird.
Patent DE-10305733-B4 (DE)
Inventor: OEHRLEIN ALEXANDER
IPC: B32B17/10
Filed: 2003-02-12
Granted: 2005-10-20
Abstract: A window including deliberate rupture zones. The window is obtained by a method whereby the glass is subjected to local overheating of the structure using a high-energy beam penetrating the glass, deliberate rupture zones are produced by sequentially guiding the beam in a predetermined path along the preferred path for the window to break along, and by sequentially focusing the beam both along the predetermined path and at various depths relative to the surface of the window. The sequential focusing at various penetration depths follows a line that is inclined and/or curved relative to the normal to the surface of the glass so that a weakened structure is created in the window to obtain rupture behavior of the window that differs according to the direction in which the influence leading to rupture acts.
Patent DE-10305866-B4 (DE)
Inventor: BINKLE OLAF
IPC: B01D63/08
Filed: 2003-02-13
Granted: 2007-02-08
Abstract: In a method for producing a structured inorganic layer ( 1 ), in particular, a ceramic layer, a structure is introduced on the surface of a green layer through mechanical processing, and the green layer is subsequently sintered. This procedure permits precise control of the position and dimensions of the structures.
Patent DE-10306854-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Übertragungssignalwellenformen mit mehreren Pegeln und Ultraschall-Sender zum Erzeugen von solchen
Inventor: PETERSEN DAVID A
IPC: H04L25/49
Filed: 2003-02-18
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Mehrpegelsendewellenformen, mit den Schritten:  (a)
Anlegen einer ersten Spannung mit einem ersten Spitzenspannungspegel
an eine Transformatoranordnung, wobei das Anlegen als Reaktion auf
ein Schalten eines ersten Schalters erfolgt;  (b) Anlegen einer
zweiten Spannung mit einem zweiten Spitzenspannungspegel an die
Transformatoranordnung, wobei das Anlegen als Reaktion auf ein Schalten
eines zweiten Schalters erfolgt, und  (c) Ausgeben einer Sendewellenform,
die mindestens drei, von Null verschiedene Spitzenamplituden aufweist,
von einem ersten Transformator der Transformatoranordnung als Reaktion
auf die Schritte (a) und (b) als eine Funktion der Zeit, wobei mindestens
eine der von Null verschiedenen Amplituden der Sendewellenform eine
Summe oder Differenz der ersten und zweiten Spitzenspannungspegel
ist.
Patent DE-10308323-B4 (DE)
Title: Halbleiterchipanordnung mit ROM
Inventor: GRUBER WOLFGANG
IPC: H01L25/065
Filed: 2003-02-26
Granted: 2007-10-11
Abstract: Halbleiterchipanordnung
mit ROM, bei der  ein erster Halbleiterchip (1) und ein zweiter
Halbleiterchip (2) aufeinander angeordnet und dauerhaft aneinander
befestigt sowie an gemeinsamen Anschlusskontaktflächen (4)
in einer strukturierten Verbindungsebene (5) elektrisch leitend
miteinander verbunden sind,  die Verbindungsebene (5) eine als
Speicherzellenfeld vorgesehene Anordnung von Leiterflächen (6,
7, 8, 9) aufweist,  eine jeweilige Speicherzelle durch jeweils
eine von zwei vorgesehenen Ausprägungen
der Leiterflächen
(6, 7, 8, 9) programmiert ist,  elektrische Anschlüsse der
Leiterflächen
(6, 7, 8, 9) an eine in mindestens einem der Halbleiterchips (1,
2) vorhandene Schaltung zum Anlegen eines elektrischen Potenzials
und zum Auslesen einer jeweiligen Speicherzelle vorhanden sind,  die
Verbindungsebene (5) aufeinanderfolgend angeordnete und elektrisch
voneinander isolierte erste Anschlussflächen (7) und zweite Anschlussflächen (8)
aufweist, an die abwechselnd eines von zwei vorgesehenen Potenzialen (VDD,
VSS) einer Versorgungsspannung angelegt ist und  eine Speicherzelle
jeweils durch eine elektrische Verbindung einer ersten Anschlussfläche (7)
oder...
Patent DE-10311406-B4 (DE)
Title: Filteranordnung
Inventor: JANOWICZ MIROSLAW
IPC: B01D45/02
Filed: 2003-03-13
Granted: 2005-08-25
Abstract: Filteranordnung
(14) zum Filtern von Partikeln aus einem Luftstrom, mit einem von
dem Luftstrom durchströmten
Rohr oder Gehäuse
(22), dadurch gekennzeichnet, daß in dem Rohr oder Gehäuse eine
Vielzahl von Lamellen (44) vorgesehen ist, welche beweglich befestigt
sind und welche von dem zu reinigenden Luftstrom zu einer Bewegung
anregbar sind, und Auffangmittel (60, 32, 34, 36) vorgesehen sind,
in welchen nach unten fallende Partikel auffangbar sind.
Patent DE-10313653-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur regionalen Niederschlagsvorhersage für drahtlose Endgeräte
Inventor: ROBERTSON PATRICK
IPC: G01W1/14
Filed: 2003-03-26
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur regionalen Niederschlagsvorhersage für von Nutzern mitgeführte, drahtlose Endgeräte auf der
Grundlage von mittels eines Netzes von Wetterradar-Stationen gemessenen
und danach noch aufbereiteten Niederschlags-Radardaten, auf welche
die drahtlosen Endgeräte über einen
ein Zugriffsmedium bildenden ortsbezogenen Dienst Zugriff haben,
wobei die von den einzelnen Wetterradar-Stationen kommenden Niederschlags-Radardaten in einem
Radardaten-Zusammenfassungsrechner dahingehend zu Niederschlagsdaten
aufbereitet werden, dass zu jedem Punkt in geographischer Breite
und Länge,
d.h. zu allen Punkten eines x,y-Koordinatenrasters des von den Wetterradar-Stationen erfassten
geographischen Gebietes ein quantisierter Wert der Niederschlagsintensität berechnet
und zugeordnet wird und aus diesen quantisierten Werten der Niederschlagsintensität in einem
Prognose-Rechner mittels Schätzalgorithmen
eine für
ein oder mehrere festgelegte zukünftige
Zeitpunkte geltende Prognose für
die Niederschlagsintensität
I und die Niederschlagswahrscheinlichkeit Pn durch Modell-Extrapolation
kalkuliert wird und die Ergebnisse dieser Prognoserechnung in Form
vorkalkulierter Niederschlagsdaten an einen Prognose-Datenbank-Speicher
ausgegeben und dort gespeichert oder vorgehalten werden, und wobei
der Zugriff der drahtlosen Endgeräte auf die im Prognose-Datenbank-Speicher...
Patent DE-10325925-B4 (DE)
Inventor: HAAS WERNER
IPC: B60K31/04
Filed: 2003-06-07
Granted: 2005-11-03
Abstract: The arrangement has a speed governor functional group, a control instrument with a power monitor, a driving regulator for using load-dependent engine revolution rate and gear ratio values with engine and gearbox regulators to set a driving speed corresponding to the governor's demanded speed and a shuttle functional group for selecting direction of travel, whereby a speed of travel limiting mode is activated for the forward and reverse settings of a shuttle operating lever (1.1). An independent claim is also included for the following: (a) a method of regulating a motor vehicle's speed of travel.
Patent DE-10328408-B4 (DE)
Title: Eckverbinder für einen Schaltschrank
Inventor: SCHAAF HARRY DIPL -ING
IPC: H02B1/30
Filed: 2003-06-25
Granted: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eckverbinder zur Verbindung dreier senkrecht zueinander stehender Rahmenstangen für einen Schaltschrank, insbesondere einen Niederspannungsschaltschrank. Der Eckverbinder ist zweiteilig ausgebildet, wobei beide Teile je drei senkrecht zueinander stehende Arme aufweisen, dass die Rahmenstangen zwischen den Armen der beiden Teile festklemmbar sind und dass nach Ausrichtung der Rahmenstangen parallel zu den Armen des ersten Teils, das zweite Teil mit dem ersten Teil verbindbar ist, indem das zweite Teil in einer oder parallel zu einer durch zwei Arme aufgespannten Ebene von außen, bezogen auf den Schaltschrank, gegen das erste Teil und gegen die Rahmenstangen schiebbar und mit einer in Schieberichtung des zweiten Teiles verlaufenden Schraube das erste Teil am zweiten Teil fixierbar ist, wobei durch Anziehen der Schraube die Rahmenstangen zwischen beiden Teilen festgeklemmt werden.
Patent DE-10329358-B4 (DE)
Title: Elektrische/elektronische Einrichtung
Inventor: WIFFEL PETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2003-06-30
Granted: 2006-01-05
Abstract: Elektrische/Elektronische
Einrichtung der Gebäudesystemtechnik
mit zumindest einer als Bewegungsmelder ausgeführten ersten Funktionseinheit
und zumindest einer als Schaltgerät ausgeführten zweiten Funktionseinheit,
wobei der Bewegungsmelder und das Schaltgerät von einer Designabdeckung
aufgenommen sind, und wobei die als Schaltgerät ausgeführte zweite Funktionseinheit
mehrere elektrische Schaltelemente zur Aktivierung verschiedener
Funktionen des Bewegungsmelders aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die den Bewegungsmelder aufnehmende Designabdeckung (3) der
ersten Funktionseinheit (1) als Betätigungsglied für die zweite Funktionseinheit
(2) ausgeführt
ist.
Patent DE-10332288-B4 (DE)
Title: Verwendung von 1,2,4-Thiadiazol-5-thioverbindungen und deren Derivate als Ureaseinhibitoren
Inventor: PALMER THOMAS
IPC: C05G3/90
Filed: 2003-07-16
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verwendung von 1,2,4-Thiadiazol-5-thioverbindungen der allgemeinen Formel (I), deren Salze und, für den Fall von n = 0 und R 1  = H, deren Tautomere (II)  in denen  n = 0, 1 oder 2,  R 1  = Wasserstoff, C 1 -C 8 -Alkyl oder C 6 -C 10 -Aryl  und  R 2  = Wasserstoff, C 1 -C 8 -Alkyl/Heteroalkyl, C 2 -C 8 -Alkenyl/Heteroalkenyl, C 2 -C 8 -Alkinyl/Heteroalkinyl, C 3 -C 8 -Cycloalkyl/Heterocycloalkyl, C 3 -C 8 -Cycloalkenyl/Heterocycloalkenyl, C 6 -C 10 -Aryl/Heteroaryl, Aralkyl, Heteroarylalkyl, Alkaryl, Alkheteroaryl, Alkoxy, Aryloxy, Hetaryloxy, Alkylthio, Arylthio, Hetarylthio, Acyl, Aroyl, Hetaroyl, Acyloxy, Aroyloxy, Hetaroyloxy, Alkoxycarbonyl, Aryloxycarbonyl, Hetaryloxycarbonyl, Amino, Alkylamino, Dialkylamino, Alkylsulfonyl, Arylsulfonyl, Fluor, Chlor, Brom, Iod, Hydroxy, Cyano, Nitro, Sulfo, Carbonyl, Carboxy, Carbamoyl, Sulfamoyl bedeuten, wobei die Reste R 1  und/oder R 2  gegebenenfalls selber und unabhängig voneinander mit einer oder mehreren der oben genannten Gruppen substituiert sein können, als Mittel zur Regulierung bzw. Hemmung der enzymatischen Harnstoff-Hydrolyse.
Patent DE-10342303-B4 (DE)
Title: Hydraulikdruck-Steuereinrichtung für ein Fahrzeug-Automatikgetriebe und Steuerverfahren für die hydraulischen Reibschluss-Vorrichtungen eines Fahrzeug-Automatikgetriebes
Inventor: SAKAMOTO NAOYUKI
IPC: B60W10/00
Filed: 2003-09-12
Granted: 2006-08-10
Abstract: Hydraulikdruck-Steuereinrichtung,
die in einem Fahrzeug-Automatikgetriebe, in dem die Gänge durch
selektives Einrücken
einer Mehrzahl von hydraulischen Reibschlußvorrichtungen gewechselt werden,
ein vorgegebenes Hochschalten dadurch durchführt, daß sie den Eingriffsdruck für eine vorgegebene
hydraulische Reibschlußvorrichtung
erhöht,  dadurch
gekennzeichnet, daß sie
umfaßt:  ein
erstes Bestimmungsmittel (102), mit dem festgestellt wird, ob eine
Steuerung für
das vorgegebene Hochschalten gestartet worden ist, während das
Gaspedal nicht niedergedrückt
wurde;  ein zweites Bestimmungsmittel (104), mit dem festgestellt wird,
ob eine Einflußgröße, die
das Antriebsdrehmoment des Automatikgetriebes ändert, erzeugt worden ist;
und  ein Korrektursteuermittel (114) mit dem der Eingriffsdruck der
vorgegebenen hydraulischen Reibschlußvorrichtung um einen Korrekturwert
korrigiert wird, welcher der Einflußgröße entspricht, die das Antriebsdrehmoment ändert, wenn
vom ersten Bestimmungsmittel (102) festgestellt worden ist, daß die Steuerung
für das
vorgegebene Hochschalten begonnen wurde, während das Gaspedal nicht niedergedrückt wurde,
und vom zweiten Bestimmungsmittel (104) festgestellt worden ist,
daß eine
Einflußgröße erzeugt
wurde, die das...
Patent DE-10354571-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Branntwein
Inventor: WOERNER MARTIN
IPC: B01D61/14
Filed: 2003-11-21
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Branntwein durch Ultrafiltration von Branntweinverschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Branntweinverschnitt im Crossflow-Modus über Membranen im Ultrafiltrationsbereich mit einem Cut-Off von 10.000 bis 100.000 Dalton filtriert wird, wobei als Filtrat ein trinkfertiger Branntwein erhalten wird.
Patent DE-10358917-B4 (DE)
Title: Wärmeableitungsvorrichtung und Gehäuse davon
Inventor: CHANG SHUN-CHEN
IPC: F04D19/00
Filed: 2003-12-16
Granted: 2012-07-26
Abstract: Gehäuse für eine Wärmeableitungsvorrichtung, enthaltend: einen Außenrahmen (21); eine Basis (22); einen Luftleitteil (231), der an wenigstens einer Seite des Außenrahmens (21) gebildet ist; und eine Vielzahl von Statorblättern (24), die in dem Außenrahmen (21) zwischen der Basis (22) und dem Luftleitteil (231) zum Leiten eines Luftstroms angeordnet sind; wobei der Außenrahmen (21), der Luftleitteil (231) und die Statorblätter (24) integral gebildet sind, wobei die Tiefe (h1) des Luftleitteils (231) größer ist als die Hälfte der Höhe (h2) des Statorblatts (24) und die Höhe (h2) des Statorblatts (24) größer ist als ein Fünftel der Dicke (H) des Außenrahmens (21), so dass eine Geschwindigkeit des Luftstroms in Tangentialrichtung (Vt) im Wesentlichen auf null reduziert ist, nachdem der Luftstrom durch die Statorblätter (24) geleitet ist.
Patent DE-19521467-B4 (DE)
Title: β-Kristallform von 4,4'Diamino-3,3'-dibrom-1,1-dianthrachinonylen
Inventor: BITTERLI PETER
IPC: C09B1/22
Filed: 1995-06-13
Granted: 2006-09-21
Abstract: Die β-Kristallform
von 4,4'-Diamino-3,3'-dibrom-1,1'-dianthrachinonylen charakterisiert durch
Linien im Röntgendiagramm
(Guinier/De Wolff, Cu Kα 1 -Strahlung)
gemäß  1 .
Patent DE-19530492-B4 (DE)
Title: Bewegkontakt mit Schneidenlagerung
Inventor: WOLF JOHANN
IPC: H01H73/04
Filed: 1995-08-18
Granted: 2005-08-04
Abstract: Bewegkontakt,
insbesondere für Schutzschalter,
wie Leitungsschutzschalter oder Leistungsschalter, wobei ein Kontaktstückträger (2)
von einer Vielzahl von elastischen Lagerarmen (4) in einer Schneidenlagerung
(14) aufgenommen ist und unter der Kraft (5) einer Feder (11) mit
den Lagerarmen (4) der Schneidenlagerung (14) in Berührung steht.
Patent DE-19543795-B4 (DE)
Title: Pyrotechnischer Gasgenerator
Inventor: WENLEDER FRANZ
IPC: B60R21/26
Filed: 1995-11-24
Granted: 2005-03-24
Abstract: Gasgenerator
(1) eines Aufprallschutzsystems für Fahrzeuginsassen mit mindestens
einer zylinderförmigen,
einen Festtreibstoff (15) zur Erzeugung von Heißgas enthaltenden Brennkammer
(10), einer die Brennkammer (10) begrenzenden und mit Durchströmöffnungen
(18) versehenen Brennkammerwand, einer die Brennkammerwand ringförmig umschließenden,
ein Filter (17) enthaltenden Filterkammer (20), die von einem mit Ausblasüffnungen
(3) versehenen Filtergehäuse
(2) begrenzt ist, wobei die Durchströmöffnungen (18) und die Ausblasöffnungen
(3) radial gegeneinander versetzt angeordnet sind, und einem zwischen
dem Filter (17) und dem Filtergehäuse (2), den Durchströmöffnungen
(18) gegenüberliegend
angeordneten Bauteil (7), dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil
(7) aus einem hochhitzebeständigen
Ablationsmaterial gebildet ist.
Patent DE-19624389-B4 (DE)
Title: Dämpfungsschwungrad für den Einbau in ein Kraftfahrzeugtriebwerk mit verbesserten Dichtungsmitteln
Inventor: DUCLOS DIDIER
IPC: F16B19/06
Filed: 1996-06-19
Granted: 2005-09-22
Abstract: Dämpfungsschwungrad
(10), das zwischen zwei koaxialen umlaufenden Einheiten (12, 14)
angeordnet ist, von denen eine für
die Verbindung mit dem Verbrennungsmotor eines Triebwerks, insbesondere
von Kraftfahrzeugen, und die andere für die Verbindung mit der Eingangswelle
des Getriebes dieses Triebwerks bestimmt ist, in der Ausführung mit
einem ersten (12) und einem zweiten (14) umlaufenden Element in
koaxialer Anordnung mit der allgemeinen Form von parallelen Platten
(20, 26), welche zusammen eine dichte ringförmige Aufnahme (30) bilden,
die zum größten Teil
durch das erste umlaufende Element (12) begrenzt und radial nach
außen
angeordnet ist und die eine umfangsmäßig wirksame elastische Dämpfungsvorrichtung
(32) sowie ein Schmiermittel für
diese Vorrichtung (32) aufnimmt, sowie einen radial nach innen angeordneten
ringförmigen
Raum (36), der eine axial wirksame Reibdämpfungsvorrichtung (58) aufnimmt,
in der Ausführung
mit Dichtungsmitteln, die die Aufnahme (30) und den ringförmigen Raum
(36) voneinander trennen und die zwei koaxiale Dichtungsscheiben
(56A, 56B) umfassen, die jeweils mit...
Patent DE-19701218-B4 (DE)
Title: Hebwalze für Rotationsdruckmaschinen
Inventor: VOGE MICHAEL
IPC: B41N7/06
Filed: 1997-01-16
Granted: 2006-11-23
Abstract: Hebwalze
für Rotationsdruckmaschinen,
welche einen als zylindrischer Leichtmetallkern ausgebildeten Grundkörper und
einen mit dem Grundkörper fest
verbundenen Mantel aus einem elastomeren Material umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass die Hebwalze (1) an ihren beiden Enden stählerne Lagerzapfen
(2) aufweist.