baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010022151-B4 (DE)
Title: Untere Struktur von Fahrzeug-Frontsäulen
Inventor: ITAKURA AKIRA
IPC: B62D25/04
Filed: 2010-05-18
Granted: 2015-02-05
Abstract: Seitenschweller (2) für eine Kraftfahrzeugkarosserie wobei im Anschlußbereich der Frontsäule (4) eine Schwellerverstärkung (8) vorgesehen ist, die in Fahrzeuglängsrichtung dreiteilig ausgebildet ist und ein erstes (8A), ein zweites (8B) und ein drittes (8C) Bauteil aufweist, die von der Fahrzeugfront aus aufeinanderfolgend angeordnet sind, wobei die Festigkeit des ersten, zweiten und dritten Bauteils so festgelegt sind, dass sie der Reihe nach in dieser Reihenfolge höher werden und wobei das erste (8A), das zweite (8B) und dritte (8C) Bauteil miteinander verbunden sind, wobei ein vorderer Stirnflansch (8a) des ersten (8A) Bauteils an einen vorderen Stirnflansch (9a) des Innenbleches (9) für den Seitenschweller (2) angesetzt ist, wobei ein hinterer Endabschnitt des zweiten Bauteils (8B) mit einem vorderen Endabschnitt des dritten Bauteils (8C) von der Außenseite der Fahrzeugbreitenrichtung her überlappt und an diesen angesetzt ist, wobei der Querschnitt des vorderen Endabschnitts des dritten (8C) Bauteils zur Innenseite der Fahrzeugbreitenrichtung hin schmaler wird derart, dass die Tiefe des Querschnitts in Fahrzeugbreitenrichtung auf der Fahrzeugvorderseite zwischen dem hinteren Endabschnitt des zweiten (8B) und dem vorderen Endabschnitt des dritten (8C) Bauteils zum vorderen Fahrzeugende hin relativ zum angesetzten Teil abnimmt; und wobei ein vorderes Ende des dritten (8C) Bauteils mit einem Vordertürscharnier (7) überlappt.
Patent DE-102010035361-B4 (DE)
Title: Kamerasystem
Inventor: CIESLINSKI MICHAEL
IPC: H04N17/00
Filed: 2010-08-25
Granted: 2022-08-18
Abstract: Kamerasystem mit einer digitalen Kamera (10), insbesondere Filmkamera, zum Aufnehmen von Bildern, wobei die Kamera einen Bildsensor (14) und eine Wandlereinrichtung (16) zur Erzeugung digitaler Bilddaten umfasst, die ein jeweiliges Bild bilden, wobei die Kamera (10) mit einem zur Speicherung der Bilddaten ausgelegten Datenspeicher (22) verbunden oder verbindbar ist, wobei die Kamera (10) eine Signalverarbeitungseinrichtung (18) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, für die erzeugten Bilddaten eines jeweiligen Bildes Prüfdaten zu erzeugen, undwobei das Kamerasystem ferner eine Auswerteeinrichtung (20) umfasst, welche mit dem Datenspeicher (22) verbunden oder verbindbar ist und welche dazu ausgelegt ist, für die gespeicherten Bilddaten des jeweiligen Bildes Gegenprüfdaten zu erzeugen,wobei die Signalverarbeitungseinrichtung (18) oder die Auswerteeinrichtung (20) dazu ausgelegt ist, die Prüfdaten mit den Gegenprüfdaten zu vergleichen und eine Fehlermeldung auszugeben, wenn die Prüfdaten von den Gegenprüfdaten abweichen,dadurch gekennzeichnet ,dass die Auswerteeinrichtung (20) dazu ausgelegt ist, die Gegenprüfdaten eines Bildes einer Sequenz von nacheinander aufgenommenen Bildern aus den Gegenprüfdaten eines vorhergehenden Bildes der Sequenz zu erzeugen.
Patent DE-102010037768-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vergasen von Biomasse und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SCHÄTZL WALTER
IPC: C10J3/30
Filed: 2010-09-24
Granted: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Vergasen von Biomasse, mit einem Vergaser zum Herstellen von Brenngas aus der Biomasse und mit mindestens einem Filterelement (3), durch das das Brenngas aus dem Vergaser leitbar ist, wobei das mindestens eine Filterelement (3) aus Edelstahlvlies besteht und die Biomasse mittels einer achslosen Spiralförderanlage (23) kontinuierlich aus einem von Umgebungsluft abgeschlossenen Zwischenbehälter (22) in den Vergaser förderbar ist.
Patent DE-102010045858-B4 (DE)
Title: Unbemannter Kleinflugkörper
Inventor: MAIER FRANZ
IPC: B64C39/02
Filed: 2010-09-17
Granted: 2017-10-26
Abstract: Unbemannter Kleinflugkörper mit – einem Rumpf (1); – am Rumpf (1) angeordneten aerodynamischen Wirkflächen (2); – quer zur Längsachse (X) des Kleinflugkörpers schwenkbaren Rudern (7) und – zumindest einem von einem Antriebsmotor (40; 50) antreibbaren Propeller (42; 52); – wobei zumindest ein Bereich der Ruder (7) in Strömungsrichtung der vom Propeller (42; 52) erzeugten Luftströmung unmittelbar hinter dem zumindest einen Propeller (42; 52) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aerodynamischen Wirkflächen (2) von vier kartesisch um die Längsachse (X) des Kleinflugkörpers herum angeordneten Flügeln (2) gebildet sind, die vor dem zumindest einen Propeller (42; 52) am Rumpf (1) angeordnet sind.
Patent DE-102010049429-B4 (DE)
Title: Fußhebelwerk für ein Fahrzeug
Inventor: WESCHE CARSTEN
IPC: G05G1/30
Filed: 2010-10-23
Granted: 2018-01-18
Abstract: Fußhebelwerk (1) für ein Fahrzeug, mit einem Lagerbock (2), mit einer an Lagerwangen (3, 4) des Lagerbocks (2) abgestützten rohrförmigen Lagerachse (6) aus Kunststoff, und mit einem auf der Lagerachse (6) schwenkbar gelagerten Pedalhebel (5), wobei die Lagerachse (6) in wenigstens einem lokal begrenzten hochbelasteten Achsabschnitt (6a) derselben mittels zumindest eines innerhalb einer Bohrung (14) der rohrförmigen Lagerachse (6) angeordneten und überwiegend radial ausgerichteten Versteifungselementes (15) radial versteift ausgebildet ist, und wobei das zumindest eine Versteifungselement (15) durch eine Schottwand gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Versteifungselement (15) ein- oder beidseitig desselben eine Mehrzahl über den Umfang des Versteifungselementes (15) verteilt angeordnete und in Achsrichtung abgestellte Rippenelemente (16) aufweist.
Patent DE-102010051766-B4 (DE)
Title: Spindeltrieb mit Schmierölablauf im Dichtbereich sowie Spritzgießmaschine
Inventor: KAPPELMÜLLER WERNER
IPC: B29C45/66
Filed: 2010-11-18
Granted: 2023-03-09
Abstract: Spindeltrieb (1) für eine Spritzgießmaschine mit einer Spindel (2), einer Spindelmutter (3), einem Schmierbereich (S) zwischen Spindel (2) und Spindelmutter (3) und einem Dichtbereich (D), wobei im Dichtbereich (D)
 - eine erste, sich an einem Ende des Schmierbereichs (S) befindende, den Schmierbereich (S) begrenzende und an der Spindel (2) anliegende Schmieröldichtung (4),
 - eine zweite, sich am selben Ende des Schmierbereichs (S) wie die erste Schmieröldichtung (4) befindende, an der schmierbereichabgewandten Seite der ersten Schmieröldichtung (4) angeordnete und an der Spindel (2) anliegende Schmieröldichtung (5) und
 - zwischen erster Schmieröldichtung (4) und zweiter Schmieröldichtung (5) ein Schmierölablauf (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (3) drehbar angetrieben ist und die Spindel (2) durch die Spindelmutter (3) translatorisch bewegbar ist, wobei die Spindel (2) mit einem Kreuzkopf (8) eines Kniehebelmechanismus (9) einer Schließseite einer Spritzgießmaschine verbunden ist und der Kniehebelmechanismus (9) eine bewegbare Formaufspannplatte gegenüber einer Stirnplatte (10) bewegt.
Patent DE-102010053443-B4 (DE)
Title: Beweglicher Roboter mit außenliegender Rollfläche und Kreiselvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: GREBENSTEIN MARKUS
IPC: B25J9/10
Filed: 2010-12-06
Granted: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Roboter (1) zur Fortbewegung auf einem Untergrund (100) bestehend aus einer Hüllenstruktur (3) mit einer außenliegenden Rollfläche (7), wobei die Rollfläche (7) zumindest in einer Hauptebene eine Krümmung aufweist, und mit einer innenliegenden Lauffläche (9), die parallel zu der Rollfläche (7) verläuft und einer Antriebsvorrichtung (5), die in der Hüllenstruktur (3) angeordnet ist. Die Antriebsvorrichtung (5) weist mindestens ein Antriebsrad (11) auf, das auf der Lauffläche (9) abrollt, und weist eine Kreiselvorrichtung (15) mit mindestens einem Kreisel (17) auf, wobei eine Drehachse (19) des Kreisels (17) in der Hauptebene in radialer Richtung zu der Krümmung der Rollfläche (7) verläuft.
Patent DE-102010054576-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kopplung eines mobilen Endgeräts mit einem Fahrzeug
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH DR
IPC: H04W88/02
Filed: 2010-12-15
Granted: 2019-02-07
Abstract: Vorrichtung zur Kopplung eines mobilen Endgeräts mit einem Fahrzeug, umfassend:- eine Halterung (31; 41, 42; 51, 53), welche an dem Fahrzeug (1) anbringbar ist und ausgestaltet ist, das mobile Endgerät (3) derart lösbar aufzunehmen, dass das mobile Endgerät (3) für einen Benutzer zur Bedienung zugänglich ist, und- eine Funkübertragungseinheit (34) mit einer ersten Funkreichweite, welche auf eine Anforderung des mobilen Endgeräts (3) hin Identifikationsdaten einer Funkkoppeleinheit (5) des Fahrzeugs (1) zu dem mobilen Endgerät (3) zum Aufbau einer Funkverbindung (6) zwischen der Funkkoppeleinheit (5) und dem mobilen Endgerät (3) sendet, wobei die Funkkoppeleinheit (6) eine zweite Funkreichweite besitzt, welche größer als die erste Funkreichweite der Funkübertragungseinheit (34) istwobei die Halterung (31; 41, 42; 51, 53) eine Endgeräteaufnahme (51, 53) umfasst, welche mehrere Stifthalterungen (54) und mehrere Stifte (51) mit jeweils einem ersten Ende (55) und einem zweiten Ende (56) aufweist, wobei die mehreren Stifte (51) senkrecht zu einer ebenen Fläche (53) mit ihren ersten Enden (55) in den Stifthalterungen (54) angeordnet sind und in der senkrechten Richtung (52) beweglich sind,wobei die Stifte (51) derart angeordnet sind, dass bei einem Anordnen einer Gehäusefläche des mobilen Endgeräts (3) parallel zu der ebenen Fläche (53) eine erste Teilmenge der mehreren Stifte (51) mit ihren zweiten Enden (56) in Kontakt mit der Gehäusefläche kommt und durch Aufbringen einer Kraft auf das mobile Endgerät (3) in der senkrechten Richtung (52) die erste Teilmenge der mehreren Stifte (51) in der senkrechten Richtung (52) bewegt wird und eine zweite Teilmenge der mehreren Stifte (51) nicht bewegt wird, sodass die zweite Teilmenge eine Bewegung des mobilen Endgeräts (3) parallel zu der ebenen Fläche (53) verhindert.
Patent DE-102011003622-B4 (DE)
Title: Flexibles, mehrschichtiges Schaltungssubstrat
Inventor: FAUL ROBERT
IPC: H05K3/36
Filed: 2011-02-03
Granted: 2021-02-25
Abstract: Flexibles, mehrschichtiges Schaltungssubstrat (10), mit folgenden Merkmalen:einem ersten und einem zweiten flexiblen Foliensubstrat (20, 40), wobei zumindest ein Teilbereich der gegenüberliegenden Hauptoberflächen des ersten und zweiten Foliensubstrats mittels eines Verbindungsmaterials an einer Mehrzahl von getrennt angeordneten Verbindungsgebieten (32) mechanisch miteinander verbunden sind, undeinem elektrischen Verbindungselement, das zwischen dem ersten und zweiten flexiblen Foliensubstrat an einem der mechanischen Verbindungsgebiete (32) angeordnet ist, um eine elektrische Verbindung zwischen einem Funktionselement an dem ersten Foliensubstrat (20) und einem Funktionselement an dem zweiten Foliensubstrat (40) herzustellen,wobei die mechanischen Verbindungsgebiete (32) maximal eine Abmessung A0aufweisen und zumindest mit einem Abstand B0von einem benachbarten, mechanischen Verbindungsgebiet beabstandet sind, wobei der Abstand B0größer als die Abmessung A0ist,wobei das Verbindungsmaterial an den mechanischen Verbindungsgebieten (32) zumindest eine Dicke D0zur Beabstandung des ersten und zweiten flexiblen Foliensubstrats (20, 40) aufweist;wobei die Verbindungsgebiete (32) mit dem Verbindungsmaterial symmetrisch zueinander, in einer linearen Ausrichtung oder in einem orthogonalen Raster angeordnet sind, um zumindest eine vorgegebene Vorzugsbiegelinie des flexiblen, mehrschichtigen Schaltungssubstrats (10) in dem Teilbereich (12) parallel zu den symmetrisch zueinander angeordneten Verbindungsgebieten zu erhalten; undwobei das flexible, mehrschichtige Schaltungssubstrat (10) aufgrund der an den Verbindungsgebieten vorgesehenen, mechanischen Verbindung des ersten und zweiten flexiblen Foliensubstrats (20, 40) ausgebildet ist, um bei mechanischer Biegebeanspruchung desselben eine reversible Biegeverformung entsprechend der vorgegebenen Vorzugsbiegelinie aufzunehmen.
Patent DE-102011007909-B4 (DE)
Title: Nach Art eines Taschenmessers ausgeführtes zum Betäuben und Ausweiden von Fischen geeignetes Mehrzweckgerät
Inventor: MARIOTTI MICHAEL
IPC: A01K97/00
Filed: 2011-04-21
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein nach Art eines Taschenmessers ausgeführtes zum Betäuben und Ausweiden von Fischen geeignetes Mehrzweckgerät, welches an seinem hinteren Ende mit einem Gewicht aus Metall oder einer Metalllegierung zu einem Betäuber ausgebildet und an der vom Betäuber abgewandten vorderen Ende mit mindestens zwei Arbeitsgeräten zum Ausweiden von Fischen versehen ist. Der Massenschwerpunkt des Mehrzweckgeräts ist dabei so verteilt, dass das Gewicht des hinteren Drittels des Mehrzweckgeräts gleich der oder größer ist als die Hälfte des Gesamtgewichts des Mehrzweckgeräts.
Patent DE-102011008270-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kabel- und/oder Wellrohrklemmung
Inventor: RÖTHER FRIEDBERT
IPC: H02G3/04
Filed: 2011-01-11
Granted: 2016-01-07
Abstract: Vorrichtung (100) zur Kabel- und/oder Wellrohrklemmung, die folgende Merkmale aufweist:  einen Grundkörper (200) zur Abschirmung von Umwelteinflüssen, wobei der Grundkörper (200) zumindest ein Drehpunktaufnahmeelement (108) und zumindest einen Vorsprung (102) aufweist, der zum Klemmen von zumindest einem Kabel oder Wellrohr ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (200) eine rechteckige Deckelfläche (106), sowie zumindest zwei Seitenwände aufweist, wobei die Seitenwände unter einem Winkel an die Deckelfläche anschließen und auf gegenüberliegenden Seiten der Deckelfläche des Grundkörpers entlang der längeren Kanten eines Rechtecks der Deckelfläche angeordnet sind; und  zumindest einer an die kürzere Seite des Rechtecks der Deckelfläche (106) anschließende Rasteinrichtung (104) zum Befestigen des Grundkörpers, wobei der Vorsprung (102) zwischen der Rasteinrichtung (104) und dem Drehpunktaufnahmeelement (108) angeordnet ist.
Patent DE-102011012160-B4 (DE)
Title: Substrat mit Antireflexionsbeschichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HENN CHRISTIAN
IPC: C23C14/35
Filed: 2011-02-23
Granted: 2017-04-06
Abstract: Beschichtetes Substrat (3), welches – auf zumindest einer Seite eine mehrlagige Antireflexbeschichtung (5) aufweist, welche – aus Lagen mit verschiedenen Brechungsindizes aufgebaut ist, wobei sich Lagen mit höherem Brechungsindex und Lagen mit niedrigerem Brechungsindex abwechseln, wobei – die Lagen mit niedrigerem Brechungsindex aus Siliziumoxid mit einem Anteil von Aluminium aufgebaut sind, bei welchen – das Verhältnis der Stoffmengen von Aluminium zu Silizium größer als 0,05 ist, die Stoffmenge von Silizium aber gegenüber der Stoffmenge von Aluminium überwiegt, und wobei – die Lagen mit höherem Brechungsindex ein Silizid, Oxid oder Nitrid enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Antireflexbeschichtung eine mittlere Rauheit Ra und eine quadratische Rauheit (Rms) aufweist, die bezogen auf eine Fläche von einem Quadratmikrometer jeweils weniger als 1,5 Nanometer beträgt.
Patent DE-102011055688-B4 (DE)
Title: Arretierbares Kolben-Zylinder-Aggregat
Inventor: POOSCHEN HARALD
IPC: F16J10/00
Filed: 2011-11-24
Granted: 2023-02-09
Abstract: Arretierbares Kolben-Zylinder-Aggregat mit einem Zylinder (2), dessen Zylinderraum von einem Kolben (4) in eine erste Arbeitskammer (5) und eine zweite Arbeitskammer (6) unterteilt ist, die mit einem unter Druck stehenden Fluid gefüllt sind, mit einer Kolbenstange (7), die die erste oder zweite Arbeitskammer (5, 6) durchragt und abgedichtet aus dem Zylinder (2) herausgeführt ist, mit einem Ventil, durch das die erste Arbeitskammer (5) mit der zweiten Arbeitskammer (6) verbindbar ist, das ein von dem Druck der ersten Arbeitskammer (5) in seine Schließstellung beaufschlagtes Schließglied aufweist, welches von außerhalb des Zylinders (2) von einem Aktuator oder manuell durch eine Ventilbetätigungskraft aus seiner Schließstellung in seine Öffnungsstellung bewegbar beaufschlagbar ist, wobei das Schließglied mittelbar oder unmittelbar von einem an dem Zylinder (2) oder einem mit dem Zylinder (2) fest verbundenen Bauteil abgestützten, vorgespannten Federelement in Öffnungsrichtung beaufschlagt ist, dessen Vorspannungskraft geringer ist, als die durch den Druck in der ersten Arbeitskammer (5) auf das Schließglied einwirkende Schließkraft, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließglied von einem axial aus dem Zylinder (2) herausgeführten Betätigungselement aus seiner Schließstellung in seine Öffnungsstellung bewegbar beaufschlagbar ist und das Federelement eine das Schließglied oder das Betätigungselement mit Abstand umschließende Schraubendruckfeder (33) ist, die mit ihrem einen Ende an einem mit dem Zylinder (2) fest verbundenen Bauteil abgestützt ist und mit ihrem anderen Ende das Schließglied oder das Betätigungselement beaufschlagt.
Patent DE-102011085212-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung einer fehlerhaften Zündaussetzererkennung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GEIER ROBERT
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-10-26
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zur Vermeidung einer fehlerhaften Zündaussetzererkennung einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug, wobei zur Erkennung von Zündaussetzern eine von der Beschleunigung der Brennkraftmaschine abhängige Kenngröße mittels eines ersten Überwachungsverfahrens im laufenden Betrieb der Brennkraftmaschine kontinuierlich ermittelt und mit einem vorgegebenen variabten Schwellwert verglichen wird, und wobei bei Überschreitung des Schwellwerts ein Zündaussetzer detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines zweiten Überwachungsverfahrens eine Vorkonditionierung des Antriebsstrangs detektiert wird, bei der in kritischen Kraftfahrzeugbetriebspunkten niederfrequente Schwingungen aufgrund Antriebsstrangschwingungen auftreten können, und dass bei einer Detektion einer derartigen Vorkonditionierung eine Erhöhung des Schwellwerts vorgenommen wird.
Patent DE-102011108597-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von niedermolekularen Gasen
Inventor: WALZ HANS-FRIEDER
IPC: F17C1/04
Filed: 2011-07-26
Granted: 2013-09-12
Abstract: Eine Vorrichtung (5) dient zum Speichern von niedermolekularen Gasen unter hohem Druck mit einer metallischen einen Innenraum umschließenden Innenschale (6) und wenigstens einer die Innenschale (6) umgebenden Außenhülle (7) aus einem faserverstärktem Material. Die Vorrichtung (5) ist dadurch gekennzeichnet, dass die der Außenhülle (7) zugewandte Oberfläche (9) der Innenschale (6) eine mikroskopisch und/oder makroskopisch aufgeraute Oberflächenstruktur (10) aufweist.
Patent DE-102012002155-B4 (DE)
Title: Verfahrbare Elektrizitätsversorgungseinheit und Verfahren zur Bereitstellung von Elektrizität
Inventor: WEBER UWE
IPC: H02J9/00
Filed: 2012-02-03
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahrbare Elektrizitätsversorgungseinheit (1), aufweisend■ zumindest ein Fahrgestell (2),■ zumindest einen Generator (3),■ zumindest einen mit dem Generator (3) verbundenen Motor (4), für einen Antrieb des Generators (3), und■ zumindest einen über wenigstens eine Brennstoffleitung (6) mit dem Motor verbundenen Brennstofftank (7) ohne eine Kraftstoffzuleitung von Kraftstoff aus dem Brennstofftank (7) zu einem Verfahrantrieb der verfahrbaren Elektrizitätsversorgungseinheit (1),wobei eine Generatorsperre (9) an der Elektrizitätsversorgungseinheit (1) angeordnet ist zur Verhinderung eines Betriebs des Generators (3) zumindest während eines Bewegens der Elektrizitätsversorgungseinheit (1);wobei ein Betrieb des Generators nur während eines ortsfesten Stehens der Elektrizitätsversorgungseinheit möglich ist; undwobei der Motor (4) und der Generator (3) mittels zumindest einer Welle des Motors (5) und zumindest einer Welle des Generators (12) miteinander verbunden sind und die Generatorsperre (9) als eine schaltbare Kupplung zur Verbindung der Welle des Motors (5) mit der Welle des Generators (12) ausgebildet ist, insbesondere ist die Generatorsperre (9) eine schaltbare Kupplung zur Verbindung der Welle des Motors (5) mit der Welle des Generators (12).
Patent DE-102012016670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung (genannt J-Tube) zum Schutz von Energieübertragungsseekabeln vor äußeren mechanischen Einflüssen an Offshore Plattformen
Inventor: ZAITZ SEBASTIAN
IPC: H02G9/00
Filed: 2012-08-23
Granted: 2015-04-09
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Energieübertragungsseekabeln vor äußeren mechanischen Einflüssen an Offshore Plattformen, wobei die Vorrichtung in Teilen unterhalb der Wasserkante und bis zum oberen Ende der Vorrichtung das Energieübertragungsseekabel mit einem flüssigen Medium umgibt, das mit Hilfe von natürlicher Konvektion in einem geschlossenen Kreislauf durch das Seekabel erhitzt und durch das Meerwasser als sekundärem Kühlmedium wieder abgekühlt wird mit dem Ziel, die Fähigkeit des Seekabels, elektrische Leistung zu übertragen, durch gezielte Abwärmeabfuhr zu verbessern, wobei sich ein thermischer Isolator in konstruktiver Form eines Rohrs innerhalb der Vorrichtung befindet, der einen natürlichen Konvektionskreislauf ermöglicht, wobei die Vorrichtung zusätzlich mit Radiatorenelementen versehen wird, um die Rückkühlung zu verbessern, wobei das Rohr innerhalb der Vorrichtung, welches als thermischer Isolator dient, hohl ausgeführt und mit einem thermisch isolierenden Medium gefüllt wird.
Patent DE-102012019228-B4 (DE)
Title: Zahnstangen-Lenkgetriebe mit Dämpfung an der Spurstangeneinheit
Inventor: ILLES ANDRAS
IPC: F16F15/06
Filed: 2012-10-01
Granted: 2022-05-12
Abstract: Lenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Zahnstangen-Lenkgetriebe mit
 - einem Lenkungsgehäuse (16),
 - einer Zahnstange (1) und
 - einer Spurstangeneinheit (17), wobei die Spurstangeneinheit (17) ein an einem zahnstangenseitigen Ende angeordnetes Kugelgelenk (5) mit einer Kugelpfanne (6), eine Spurstange (2) und an einem zahnstangenfernen Ende einen Spurstangenkopf aufweist,
 - wobei das Kugelgelenk (5) an der Zahnstange (1) befestigt ist, und wobei wenigstens eine Dämpfungseinrichtung (15) an der Spurstangeneinheit (17) angeordnet ist, die wenigstens eine Tilgermasse (13) und eine Federeinrichtung (11) aufweist,  dadurch gekennzeichnet , dass die Dämpfungseinrichtung (15) eine Metallhülse (12) aufweist, die an einem der Spurstange (2) zugewandten Ende die Tilgermasse (13) trägt, wobei die Tilgermasse (13) mit ihrem Außendurchmesser den Außendurchmesser der Metallhülse (12) nicht überragt und in Axialrichtung über die spurstangenseitige Stirnseite (10) der Kugelpfanne (6) hinaus ragt.
Patent DE-102012106888-B4 (DE)
Title: Abgasklappenanordnung mit integriertem Bypass
Inventor: EIJKEL PIETER VAN DEN
IPC: F16K1/22
Filed: 2012-07-30
Granted: 2015-12-10
Abstract: Abgasklappenanordnung (1) für einen Abgasstrang eines Kraftfahrzeuges, wobei die Abgasklappenanordnung (1) einen durch ein Abgasrohr (4) ausgebildeten Abgaskanal (2) aufweist, in dem konzentrisch innenliegend ein durch ein Bypassrohr (6) ausgebildeter Bypasskanal (3) angeordnet ist, wobei das Bypassrohr (6) durch eine drehbare Bypassklappe (10) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgasrohr (4) durch eine drehbare Abgasklappe (8) verschließbar ist, wobei die Abgasklappe (8) eine Ausnehmung (16) aufweist, in der das Bypassrohr (6) angeordnet ist und dass die Abgasklappe (8) und die Bypassklappe (10) auf einer gleichen Welle (11) drehbar gelagert sind.