baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011102462-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkühlvorrichtung
Inventor: KANDA MASAHIKO
IPC: B61C17/00
Filed: 2011-07-14
Granted: 2017-04-13
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist die Fahrzeugkühlvorrichtung bereitgestellt mit einem Lufteinlasskanal (4), der in einem Körper (1) eines Fahrzeugs installiert und konfiguriert ist zum Einführen von externer Luft in den Fahrzeugkörper (1) über einen Lufteinlass (11) in einem Wandbereich des Fahrzeugkörpers (1), mit einem Gebläse (6), das mit einem stromabwärtsseitigen Ende des Lufteinlasskanals (4) in einer luftdichten Art und Weise verbunden ist, mit einem Entfernungskanal (5), der mit einem stromabwärtsseitigen Ende des Gebläses (6) in einer luftdichten Art und Weise verbunden ist, einem Filter (9), das in dem Entfernungskanal (5) installiert und konfiguriert ist zum Entfernen von Staub aus der externen Luft, die durch den Entfernungskanal (5) verläuft, mit einem Kühlluftkanal (7), der konfiguriert ist zum Lenken der externen Luft, die durch das Filter (9) verlaufen und von Staub gereinigt worden ist, an eine zu kühlende Vorrichtung (23), und mit einem sich öffnen lassenden/schließbaren Inspektionsanschluss (10), der in dem Entfernungskanal (5) gebildet ist, in den Fahrzeugkörper (1) geöffnet werden kann und zu dem Filter (9) gewandt ist.
Patent DE-112012003149-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Kenngröße eines periodischen Signals
Inventor: PIALIS ANTONIOS
IPC: H03L7/08
Filed: 2012-07-10
Granted: 2020-06-25
Abstract: System, das eine Phasenregelkreisschaltung (10) bereitstellt, wobei das System Folgendes umfasst:einen spannungsgesteuerten Oszillator, VCO (12), zum Einstellen einer Phasen- oder einer Frequenzkenngröße eines VCO-Ausgangssignals (14), wobei der spannungsgesteuerten Oszillator (12) einen ersten Eingangsanschluss (45) und einen Ausgangsanschluss (15), der das VCO-Ausgangssignal (14) bereitstellt, aufweist,einen Phasen- und Frequenzdetektor (20), der erste VCO-Eingangssignale (24) erzeugt, die einen Phasenunterschied zwischen dem VCO-Ausgangssignal (14) und einem Referenzsignal (16) und ob es einen Frequenzunterschied zwischen dem VCO-Ausgangssignal (14) und dem Referenzsignal (16) gibt, angeben,eine Umwandlungsschaltung (34, 40), die gekoppelt ist, um die ersten VCO-Eingangssignale (24) in digitale Worte (38) zu übersetzen, um das VCO-Ausgangssignal (14) einzustellen, undeine Steuerungsschaltung (22, 47), die zwischen einem Versorgungs- und einem Referenzanschluss (Vdd, Vss) verbunden ist, die eine Stromquelle und zumindest einen Digital-zu-Analog-Wandler (62, 64) umfasst, und die ein auf einer Eingabe der digitalen Worte (38) an den Digital-zu-Analog-Wandler(62, 64) beruhendes Integralpfadeingangssignal (isum) erzeugt, gekennzeichnet durcheine Langsamintegralpfadschaltung (48), die eine erste Transistorvorrichtung (126) und einen Tiefpassfilter (49) umfasst, wobei der Tiefpassfilter (49) verbunden ist, um das Integralpfadeingangssignal (isum) zu empfangen und einem ersten Anschluss (130) der ersten Transistorvorrichtung (126) eine von dem Tiefpassfilter (49) gefilterte Version des Integralpfadeingangssignals (isum) bereitzustellen, um eine Leitfähigkeit der ersten Transistorvorrichtung (126) zu steuern und ein erstes Einstellungssignal von der ersten Transistorvorrichtung (126) zur Einstellung der Frequenz des VCO-Ausgangssignals (14) bereitzustellen, undeine Schnellintegralpfadschaltung (46), die eine zweite Transistorvorrichtung (122) umfasst, die verbunden ist, um das Integralpfadeingangssignal (isum) zu empfangen, das nicht von dem Tiefpassfilter (49) gefiltert worden ist, wobei das Integralpfadeingangssignal (isum) eine Leitfähigkeit der zweiten Transistorvorrichtung steuert, um ein zweites Einstellungssignal von der zweiten Transistorvorrichtung zur Einstellung der Frequenz des VCO-Ausgangssignals (14) bereitzustellen.
Patent DE-112014000472-B4 (DE)
Title: Struktur eines vorderen Fahrzeugkarosserieabschnitts
Inventor: HARA YASUHIRO
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-01-17
Granted: 2019-10-02
Abstract: Struktur eines vorderen Fahrzeugkarosserieabschnitts (10) mit:einem Paar von Rahmenteilen (12), die sich in Fahrzeuglängsrichtung erstrecken und in Fahrzeugbreitenrichtung nebeneinander angeordnet sind, wobei in Fahrzeuglängsrichtung vordere Endseiten der Rahmenteile (12) energieabsorbierende Abschnitte (16) sind;einem Stoßstangenrahmenabschnitt (18), der sich in Fahrzeugbreitenrichtung und zwischen in Fahrzeuglängsrichtung vorderen Enden des Paares von Rahmenteilen (12) erstreckt, wobei der Stoßstangenrahmenabschnitt (18) einen vorspringenden Abschnitt (20) enthält, der relativ zu den Rahmenteilen (12) in Fahrzeugbreitenrichtung zu einer äußeren Seite vorspringt; undeinem Abstandshalterteil (30), miteinem ersten Abschnitt (32A), dessen in Fahrzeuglängsrichtung vorderer Endabschnitt an dem vorspringenden Abschnitt (20) fixiert ist, wobei sich der erste Abschnitt (32A) in einer Draufsicht von dem in Fahrzeuglängsrichtung vorderen Endabschnitt in Fahrzeuglängsrichtung und in Fahrzeugbreitenrichtung in Richtung des Rahmenteils (12) erstreckt, undeinem zweiten Abschnitt (32B), der sich von dem ersten Abschnitt (32A) in Fahrzeugbreitenrichtung einwärts erstreckt, wobei ein in Fahrzeugbreitenrichtung innerer Endabschnitt des zweiten Abschnitts (32B) einem Wandabschnitt (14S) des Rahmenteils (12) gegenüberliegt, der zu der in Fahrzeugbreitenrichtung äußeren Seite ausgerichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dasssich der zweite Abschnitt (32B) von dem ersten Abschnitt (32A) in Fahrzeugbreitenrichtung einwärts krümmt.
Patent DE-112016000360-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von optoelektronischen Halbleiterbauelementen und optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: HÖPPEL LUTZ
IPC: H01L25/16
Filed: 2016-01-13
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von optoelektronischen Halbleiterbauelementen (1) mit den Schritten:a) Bereitstellen eines Verbunds (30) mit einer Halbleiterschichtenfolge (20), wobei der Verbund eine Mehrzahl von mechanisch miteinander verbundenen Bauelementbereichen (3) aufweist;b) Ausbilden einer Mehrzahl von Anschlussflächen (4) auf der Halbleiterschichtenfolge, wobei auf jedem Bauelementbereich zumindest eine Anschlussfläche ausgebildet wird;c) Ausbilden einer Formmasse (50) auf der Halbleiterschichtenfolge, wobei die Formmasse Zwischenräume (45) zwischen den Anschlussflächen füllt;d) Vereinzeln des Verbunds mit der Formmasse, wobei beim Vereinzeln aus der Formmasse eine Mehrzahl von Formkörpern (5) gebildet wird, denen jeweils ein aus einem Bauelementbereich des Verbunds hervorgehender Halbleiterkörper (2) zugeordnet ist; wobei die Halbleiterkörper und die Formkörper nach Schritt d) zur Ausbildung eines weiteren Verbunds (35) mit einer weiteren Formmasse (550) umformt werden, wobei die weitere Formmasse so ausgebildet wird, dass die Anschlussflächen vollständig überdeckt sind, und die Anschlussflächen vor dem Durchtrennen des weiteren Verbunds in einem weiteren Schritt freigelegt werden.
Patent DE-112016002010-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode zur Oberflächenbehandlung mittels Entladung und Verfahren zum Herstellen eines Filmkörpers
Inventor: KATOGI HIDETAKA
IPC: C23C26/00
Filed: 2016-12-28
Granted: 2021-12-23
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Elektrode (1; IQ) zur Oberflächenbehandlung mittels Entladung, wobei das Verfahren umfasst:einen ersten Legeschritt des Legens von Pulverpartikeln (21, 21m) derart, dass eine erste Pulverschicht (11) gebildet wird;einen ersten Bindeschritt des Bindens einiger der Pulverpartikel (21, 21m) in der ersten Pulverschicht (11) an gesteuerten ersten Positionen aneinander derart, dass durch die in dem ersten Bindeschritt in der ersten Pulverschicht (11) aneinander gebundenen Pulverpartikel (21, 21m) ein erster Bereich mit einer ersten Porosität gebildet wird;einen zweiten Legeschritt des Legens der Pulverpartikel (21, 21m) ferner auf die erste Pulverschicht (11), in welcher einige der Pulverpartikel (21, 21m) aneinander gebunden sind, derart, dass eine zweite Pulverschicht (12) gebildet wird;einen zweiten Bindeschritt des Bindens einiger der Pulverpartikel (21, 21m) in der zweiten Pulverschicht (12) an gesteuerten zweiten Positionen aneinander derart, dass durch die in dem zweiten Bindeschritt in der zweiten Pulverschicht (12) aneinander gebundenen Pulverpartikel (21, 21m) ein zweiter Bereich mit einer zweiten Porosität gebildet wird, wodurch ein Schichtkörper (2; 222) aus den Pulverpartikeln (21, 21m) gebildet wird; undeinen Schritt des Entfernens von ungebundenen Pulverpartikeln (21, 21m) aus dem Schichtkörper (2; 222),wobei die ersten und die zweiten Positionen so gesteuert werden, dass die erste Porosität und die zweite Porosität voneinander verschieden sind.
Patent DE-112016007514-B4 (DE)
Title: Wärmeisolationsplatte, Wärmeisolationsstruktur für Reifenvulkanisiergerät und Vulkanisierungsverfahren für Rohreifen
Inventor: ICHIMARU HIRONOBU
IPC: B29C35/02
Filed: 2016-12-12
Granted: 2022-01-27
Abstract: Wärmeisolationsplatte (1, 7, 10), die einen zwischen Dampf zuführenden Aufspannplatten, zwischen denen der Behälter liegt, der den Rohreifen formfixiert undvulkanisierungsformt, und Platten, die auf der Außenseite der Aufspannplatten angeordnet sind und den Behälter und die Aufspannplatten fixieren können, liegenden Basisteil (2), in dem eine Vielzahl von Öffnungen (4) gebildet sind, undVerstärkungskomponenten (3, 8, 11), die an Stellen vorgesehen sind, die zumindest zum Teil den Öffnungen (4) des Basisteils (2) entsprechen, an den Aufspannplatten und den Platten anliegen, und eine größere Wärmeleitfähigkeit als der Basisteil (2) aufweisen, umfasst,wobei eine Vielzahl von Verstärkungskomponenten (3, 8, 11) vorgesehen ist, die ausgehend von der Mitte des Basisteils (2) im Wesentlichen gleichmäßig angeordnet sind.
Patent DE-112018005178-B4 (DE)
Title: Filterplatte für eine Filterpresse und Gitter für eine Filterplatte
Inventor: FOX RANDALL ARIC
IPC: B01D35/143
Filed: 2018-10-25
Granted: 2022-03-17
Abstract: Filterplatte (1) für eine Filterpresse umfassend:einen Schlammanschluss (19);einen Filtratanschluss (20); undeinen Filtratabführkanal (21), der den Filtratanschluss (20) schneidet;eine Öffnung (18), die dazu konfiguriert ist, wenigstens ein Gitter (2) aufzunehmen; undwenigstens ein Gitter (2), das innerhalb der Öffnung (18) vorgesehen ist;wobei das wenigstens eine Gitter (2) einen Körper (2A) und einen oder mehrere sich durch den Körper (2A) erstreckende Durchgänge (2B) zum Hindurchströmen eines Filtrats umfasst;wobei die Durchgänge (2B) dazu konfiguriert sind, ein Filtrat durch den Körper (2A) und zu dem Filtratabführkanal (21) und/oder dem Filtratanschluss (20) hindurchgehen zu lassen;wobei, wenn Durchgänge (2B) in dem wenigstens einen Gitter (2) wachsen, wenn sie aufgrund von Abrasion während des Betriebs verschleißen, das wenigstens eine Gitter (2) durch ein anderes Gitter (2) ersetzt werden kann, das kleinere Durchgänge (2B) aufweist - wodurch die Notwendigkeit, die Filterplatte (1) komplett zu ersetzen, beseitigt wird,dadurch gekennzeichnet, dass das Gitter (2) ferner eine Verschleißdetektionsvorrichtung umfasst, wobei die Verschleißdetektionsvorrichtung wenigstens einen Filament-Draht (2L) umfasst, der einen oder mehrere Durchgänge (2B) umgibt und einen Abschnitt einer batteriebetriebenen Onboard-Schaltung (2M) bildet.
Patent DE-112019003096-B4 (DE)
Title: Abgesicherte kommunikation aus einer nichtflüchtigen speichervorrichtung heraus
Inventor: OSTRIKOV SERGEY
IPC: H04L9/00
Filed: 2019-06-07
Granted: 2023-08-17
Abstract: Ein Gerät, das Folgendes beinhaltet:einen Speicher-Controller;einen statischen Direktzugriffsspeicher (SRAM), der an den Speicher-Controller gekoppelt ist, wobei der SRAM für ein Host-Rechensystem, das kommunikativ an einen Server gekoppelt ist, unzugänglich ist; undeine an das Host-Rechensystem gekoppelte nichtflüchtige Speichervorrichtung (NVM-Vorrichtung), wobei die NVM-Vorrichtung eine Verarbeitungsvorrichtung umfasst zum:Empfangen eines Kommunikationspakets von dem Server über das Host-Rechensystem, wobei das Kommunikationspaket eine Anforderung zum Einleiten sicherer Kommunikationen beinhaltet;Durchführen eines sicheren Handshakes mit dem Server, über eine Kommunikation durch das Host-Rechensystem, unter Verwendung eines Sicherheitsprotokolls;Empfangen von Daten, über das Host-Rechensystem, von dem Server innerhalb eines Sicherheitsprotokollpakets;Speichern, als Reaktion auf das Detektieren eines Krypto-Schreib-Befehls in dem Sicherheitsprotokollpaket, des Sicherheitsprotokollpakets in einen Krypto-Puffer des SRAM;Parsen des in dem Krypto-Puffer gespeicherten Sicherheitsprotokollpakets, um die Daten abzurufen;Abrufen einer Sicherheitsprotokolloperations-Kennung und von Sicherheitsprotokoll-Metadaten aus einem Header des Sicherheitsprotokollpakets;Transferieren von Abschnitten des Sicherheitsprotokollpakets von dem Krypto-Puffer zu dem SRAM; undVerarbeiten der Abschnitte des Sicherheitsprotokollpakets aus dem SRAM heraus gemäß dem Sicherheitsprotokoll, um die Verifizierung von aus dem Sicherheitsprotokollpaket abgerufenen Sicherheitsprotokoll-Metadaten einzuschließen.
Patent SK-279728-B6 (SK)
Title: Electrical operator for doors and windows
Inventor: HANSEN JENS F
IPC: E05F15/611
Filed: 1992-06-30
Abstract: An electrical actuator device for opening and closing doors and windows having an openable frame between the closed position, in which the door or window frame is secured with respect to the main frame by locking means and by a corresponding locking mechanism that is mounted in one of the frames thereof to be connected with recesses or engaging plates in the opposite member of the main frame respectively, and a ventilation position. Said device further comprises an electric drive unit with a reversible motor (15) and associated transmission means (16, 17, 19, 20, 21, 22). The drive unit is accomodated within a housing on a frame member serving to receive a locking mechanism, and one of the transmission means (22) is designed for functionally engaging a locking mechanism mounted in the frame member and a transfer element (25), respectively, which by means of a coupling fixture (41) is connected with the main frame.
Patent CZ-296855-B6 (CZ)
Title: Adenosine derivatives, their use and pharmaceutical composition based thereon
Inventor: LUM ROBERT T
IPC: A61P9/00
Filed: 1997-08-20
Abstract: In the present invention, there are disclosed adenosine derivatives of the general formula I in which Ri1 represents a heterocyclic group being selected from the group consisting of pyran, tetrahydrofuran or caprolactam residues, and their use for the preparation of a medicament intended for stimulating coronary activity in a mammal experiencing a coronary electrical disorder that can be treated by stimulating an Ai1, heart adenosine receptor, such as supraventricular tachycardia, atrial fibrillation, atrial flutter, and AV nodal re-entrant tachycardia. Disclosed is also a pharmaceutical composition in which the above-described derivatives are comprised.
Patent SK-280880-B6 (SK)
Title: Multiplying gear of kinetic energy with driving unit
Inventor: LOPASKA LADISLAV
IPC: F16F15/30
Filed: 1993-03-15
Abstract: The apparatus according to the invention consists of a flywheel (1) that is fixedly attached to a primary shaft (3) of an operating machine (4), wherein a drive unit (2) is disposed on a circumference of the flywheel and drives the flywheel, wherein the drive unit (2) is formed by a rotatable arm (5), wherein an electromotor with a rotatable device (6) is in each case disposed at an extremity of the rotatable arm (5). The brake (11) induces a gradual increase in revolution of the flywheel (1) and furnishes an accumulation of kinetic energy.
Patent SK-281516-B6 (SK)
Title: Method and apparatus for measuring the thickness of a layer
Inventor: GREMINGER HANSUELI
IPC: B02C4/32
Filed: 1993-10-06
Abstract: PCT No. PCT/CH93/00238 Sec. 371 Date Jun. 13, 1994 Sec. 102(e) Date Jun. 13, 1994 PCT Filed Oct. 6, 1993 PCT Pub. No. WO94/10530 PCT Pub. Date May 11, 1994A method for measuring the thickness of a layer of pasty or dough-like material on a moving surface (5) wherein a movably supported measuring roll is contacted with the layer and wherein during the movement of the surface provided with the layer the deflection of the measuring roll crosswise to the moving direction of the surface is detected with a sensor generating an output signal, whereat a parameter of this output signal is in a functional relationship with the magnitude of the deflection of the measuring roll, or of the thickness of the layer, respectively. To maintain the accuracy and to prevent the coiling up of the layer to be measured on the measuring roll, a defined braking force is exerted thereon.
Patent CZ-283858-B6 (CZ)
Title: Spinning nozzle
Inventor: ZIKELI STEFAN ING
IPC: D01D4/00
Filed: 1990-11-05
Abstract: In a spinneret, the spinning plate having the spinning capillaries (9) consists, according to the invention, of a carrier plate (2) having holes (7), especially stepped bores, into which are inserted or pressed small plates (8) containing the capillaries (9). The carrier plate (2) can therefore be of any thickness and consist of material of any strength, in order to achieve a high pressure resistance, without making it difficult to produce closely arranged capillaries (9), since the capillaries can be made in the softer small plates (8). <IMAGE>
Patent CS-277273-B6 (CS)
Inventor: HINZE JAN
IPC: H04M1/68
Filed: 1990-11-30
Abstract: Polovodičový spínač tvoří v symetrickém nebo
asymetrickém zapojení blokující přepínač,
zamezující odposlech telefonního hovoru
z paralelně připojených telefonních
přístrojů. Spínač je tvořen dvěma antisériové
zapojenými tranzistory (T·^ , T3)
opačných vodivostí, doplněnými kondenzátorem
(C), prodlužujícím sepnutý stav o požadovaný
interval 100 ms, což umožní i při
dekadické volbě z prioritního přístroje
zachováni blokády všech ostatních telefonních
přístrojů.
Patent CZ-286066-B6 (CZ)
Title: Process for preparing crystalline LysB28ProB29-human insulin
Inventor: BAKER JEFFREY CLAYTON
IPC: C07K14/62
Filed: 1995-06-14
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing crystalline LyseB28.ProeB29-human insulin for treating diabetes mellitus. The preparation process is characterized by crystallization at pH ranging from 5.5 to  6.5 in the presence of  zinc salts.
Patent CZ-288612-B6 (CZ)
Title: Process for producing shaped elements, particularly containers from biologically degradable materials and the elements per se
Inventor: WISSMUELLER FRIEDRICH
IPC: C08L1/02
Filed: 1995-09-12
Abstract: The invention concerns a method of producing shaped bodies, in particular for packaging, from biologically degradable material and using a viscous mass which contains biologically degradable fibrous material of long fibers or fiber stands with fiber of fiber strand length in the range of about 10 mm to about 50 mm in a mixture of short fibers of fiber strands with fiber of fiber strand length in the range of about 0.5 to 20 mm, further water and starch, whereby the viscous mass is baked in a baking mould to form a fibrous material-starch composite. Starch is present in amount corresponding to 0.15 to 2 multiple of the fibrous material total weight, wherein the element is baked for a period of 0.5 to 15 minutes at a temperature ranging from 105 to 300 degC and the baked product is then coated with biologically degradable coating and a biologically degradable fluid-tight layer is formed on at least a portion of the baked product after baking. After baking, the shaped body produced in suc
Patent CZ-288043-B6 (CZ)
Title: Esters of cordoine, isocordoine and the related substances, their use and pharmaceutical preparation
Inventor: BOMBARDELLI EZIO
IPC: C07C69/52
Filed: 1995-12-04
Abstract: The invented esters of isocordoine, cordoine, 4-hydroxyderricine, 2-hydroxyderricine, 3-hydroxyderricine, 2',4'-dihydroxychalcone or 4,2',4'-trihydroxychalcone with acetic, butyric, palmitic or xymeninic acid, complexes of these compounds with either natural or synthetic phospholipids can be used in the form of pharmaceutical preparations, forming also part of the present invention for treating or prevention of uterus, ovary and mammary gland tumors.
Patent CZ-282443-B6 (CZ)
Title: Vaccine for preventing infectious bursitis in poultry, process for preparing thereof and hydrolyzed virus mass for reconstruction od the vaccine
Inventor: GUTTER BEZALEL
IPC: A61K39/395
Filed: 1993-12-01
Abstract: The invention relates to a vaccine for the prevention of Infectious Bursal Disease in poultry comprising an effective immunizing amount of a live attenuated intermediately-pathogenic IBD virus belonging to the strain deposited at the ECACC under No. V92052301 (MB), an effective immunizing amount of a live attenuated intermediately-pathogenic IBD virus belonging to the strain deposited at the ECACC under No. V92100106 (MB-2), or an effective immunizing amount of a live attenuated intermediately-pathogenic IBD virus belonging to the strain deposited at the ECACC under No. V92102209 (MB-1). In addition, the invention relates to a method of preventing Infectious Bursal disease in poultry by administering to the birds an effective immunizing amount of the said vaccines. The invention relates to three novel virus strains deposited at the ECACC under No. V92052301 (MB), under No. V92100106 (MB-2) and under No. V92102209 (MB-1). Furthermore, the invention relates to a method of preparing live vaccines which protect poultry against Infectious Bursal Disease, containing an effective immunizing amount of a virus of the strain deposited at the ECACC under No. V92052301 (MB) and/or No. V92100106 (MB-2) and/or No. V92102209 (MB-1).
Patent CZ-298465-B6 (CZ)
Title: Polypeptide DNA molecule, expression vector, host cell, pharmaceutical composition, vaccine and fusion protein
Inventor: XU JIANGHUN
IPC: A61K39/00
Filed: 1998-02-25
Abstract: In the present invention, there is described a polypeptide P501S comprising an immunogenic portion of a prostate protein or a variant thereof, further described is a DNA molecule having a nucleotide sequence encoding the above-indicated polypeptide, an expression vector containing the DNA molecule, a host cell transformed with said expression vector, a pharmaceutical composition for inhibiting the development of prostate cancer and comprising said polypeptide or a fusion protein, a vaccine for inhibiting the development of prostate cancer and comprising said polypeptide and a fusion protein containing said polypeptide.
Patent SK-280992-B6 (SK)
Title: Storage reel for cords
Inventor: STOCCHI VASCO
IPC: B65H65/00
Filed: 1994-11-16
Abstract: The device comprises at least one through hole (6) formed adjacent to a perimetric edge (4a) of one of the disc-shaped flanges (4) of a storage reel (2) carrying a cord (5) wound up on a core (3). The end portion (7) of the cord (5) slidably passes through the hole (6) and is fastened to the outer surface (4b) of the flange (4) by a clip (8) comprising a wire element (11) made of harmonic steel which is provided with terminal appendages (10) rotatably engaged to articulation seats (9a) defined in corresponding tabs (9) projecting externally of the flange (4). The wire element (11) is bent according to consecutively opposite portions (11a) so as to form a pair of retaining loops (12) acting on the cord end piece (7a) for holding it against the flange (4), as well as a counter-loop (13) acting against the flange (4) in order to generate an elastic reaction in the clip (8) thereby causing the end piece (7a) to be held fast by the retaining loops (12) themselves.