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Patent DE-102014225270-A1 (DE)
Title: Kontaktrahmen für elektrochemische Substratbeschichtung
Inventor: MAURER WERNER
IPC: H01L31/05
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kontaktrahmen (1‘‘) zur beidseitigen elektrochemischen Beschichtung mindestens eines flachen Substrats (2), insbesondere mindestens eines Solarzellenbauelements. Der erfindungsgemäße Kontaktrahmen (1‘‘) umfasst ein Rahmenrückteil (3‘‘), das rückseitige Halte-/Kontaktmittel (4‘) zur rückseitigen mechanischen Halterung und elektrischen Kontaktierung mindestens eines flachen Substrats (2) und eine elektrische Stromführung (5‘‘) zu einem externen elektrischen Anschluss aufweist. Die rückseitigen Halte-/Kontaktmittel sind elektrisch mit der elektrischen Stromführung verbunden. Des Weiteren umfasst der Kontaktrahmen ein Rahmenvorderteil (6‘), das vorderseitige Halte-/Kontaktmittel (7‘‘) zur vorderseitigen mechanischen Halterung und elektrischen Kontaktierung des mindestens einen flachen Substrats aufweist. Das Rahmenvorderteil ist derart zur abnehmbaren Anbringung an dem Rahmenrückteil ausgebildet, dass es mit diesem ein Substrataufnahmefenster (8) zum Aufnehmen des mindestens einen flachen Substrats bildet. Das mindestens eine flache Substrat ist in dem Substrataufnahmefenster durch die rückseitigen Halte-/Kontaktmittel und die vorderseitigen Halte-/Kontaktmittel beidseitig elektrisch kontaktiert und zwischen diesen mechanisch gehalten. Es ist ein elektrisches Verbindungsmittel (9‘‘) vorgesehen, das bei am Rahmenrückteil angebrachtem Rahmenvorderteil die vorderseitigen Halte-/Kontaktmittel elektrisch mit den rückseitigen Halte-/Kontaktmitteln und/oder der elektrischen Stromführung des Rahmenrückteils verbindet. Verwendung z.B. in der Solarzellenindustrie.
Patent DE-102015004662-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung flammwidriger, nicht korrosiver und stabiler Polyamidformmassen
Inventor: SCHLOSSER ELKE
IPC: C09K21/12
Filed: 2015-04-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung einer Mischung aus mehreren Komponenten als nicht-korrosives Flammschutzmittel, wobei die Mischung als Komponente A) 20 bis 98,9 Gew.-% eines Dialkylphosphinsäuresalzes der Formel (I) und/oder eines Diphosphinsäuresalzes der Formel (II) und/oder deren Polymere,worin R1, R2 gleich oder verschieden sind und C1-C6-Alkyl, linear oder verzweigt; R3 C1-C10-Alkylen, linear oder verzweigt, C6-C10-Arylen, C7-C20-Alkylarylen oder C7-C20-Arylalkylen; M Mg, Ca, Al, Sb, Sn, Ge, Ti, Zn, Fe, Zr, Ce, Bi, Sr, Mn, Li, Na, K und/oder eine protonierte Stickstoffbase; m 1 bis 4; n 1 bis 4; x 1 bis 4 bedeuten, als Komponente B) 1 bis 80 Gew.-% eines Salzes der phosphorigen Säure mit der allgemeinen Formel (III) [HP(=O)O2]2–Mm+ worin M Mg, Ca, Al, Sb, Sn, Ge, Ti, Zn, Fe, Zr, Ce, Bi, Sr, Mn, Li, Na und/oder K bedeuten, als Komponente C) 0,1 bis 30 Gew.-% eine anorganischen Zinkverbindung, als Komponente D) 0 bis 30 Gew.-% eines stickstoffhaltigen Synergisten und/oder eines Phosphor/Stickstoff Flammschutzmittels, als Komponente E) 0 bis 3 Gew.-% eines Phosphonits oder einer Mischung aus einem Phosphonit und einem Phosphit und als Komponente F) 0 bis 3 Gew.-% eines Esters oder Salzes von langkettigen aliphatischen Carbonsäuren (Fettsäuren), die typischerweise Kettenlängen von C14 bis C40 aufweisen, wobei die Summe der Komponenten immer 100 Gew.-% beträgt, enthält.
Patent DE-102015005672-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmerkmal und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RACK VERONIKA
IPC: B42D25/435
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsmerkmals für ein Sicherheitselement, ein Sicherheitspapier oder einen Datenträger, das einen Träger (18) aufweist, wobei der Träger (18) mit einem Markierungsstoff (19) versehen wird, der durch Laserstrahlung (44) hinsichtlich seiner Farbe modifizierbar ist, durch Einwirkung von im Strahlquerschnitt (30) intensitätsverteilter Laserstrahlung (44) Löcher (16) von bestimmtem Lochdurchmesser (C) in den Träger (18) eingebracht werden, die einen Rand haben, wobei zugleich aufgrund der Intensitätsverteilung (30) über den Strahlquerschnitt in einer den Rand umgebenden Zone (20) bestimmter Zonenbreite (A) der Markierungsstoff (19) durch die Laserstrahlung (44) modifiziert wird, so dass der Rand farbig ist, wobei die Löcher (16) eine Fläche (14) perforieren und innerhalb der Fläche (14) alle benachbarten Löcher in einem auf das Lochzentrum bezogenen Lochabstand (D) voneinander angeordnet werden, der nicht größer ist als das 2,5-fache der Summe aus maximalem Lochdurchmesser und doppelter Zonenbreite (A).
Patent DE-102015009706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Synchronrings
Inventor: RAHM SABINE
IPC: F16D23/04
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Synchronrings mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Ringkörpers (1) aus Metall mit einer konischen Verbindungsfläche (2), Bereitstellen eines zur Verbindungsfläche (2) korrespondierenden Reibrings (3) aus einem Verbundwerkstoff aus mit einem Harz gebundenen Kohlefasern, Aufkleben des Reibrings (3) auf die Verbindungsfläche (2), und Pyrolysieren ausschließlich einer der Verbindungsfläche (2) abgewandten äußeren Schicht (4) des Reibrings (3).
Patent DE-102015010628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRUNETTI GIANMARCO
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das mit einem Verbrennungsmotor und einer elektrisch betätigten Kupplung, welche eine Getriebewelle des Fahrzeugs mit einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors verbindet, ausgestattet ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Bewegen der Kupplung in eine teilweise erste einrückende Position zum Ausüben eines ersten Drehmomentwerts auf die Kurbelwelle, wenn sich das Kraftfahrzeug bei ausgeschaltetem Verbrennungsmotor und bei in ausgerückter Position befindlicher Kupplung bewegt, – Überwachen eines Parameters, der eine Winkelgeschwindigkeit der Kurbelwelle angibt, – Starten des Motors durch Einspritzen von Kraftstoff in den Verbrennungsraum, wenn der Parameterwert größer als ein Schwellenwert für die Winkelgeschwindigkeit ist, – Regulieren der Verbrennungsmotordrehzahl, sodass sie gleich einer Winkelgeschwindigkeit der Getriebewelle ist, – Bewegen der Kupplung in eine vollständig eingerückte Position.
Patent DE-102015010837-A1 (DE)
Title: Verbindungsbauteil und Gerät mit einem Verbindungsbauteil
Inventor: NEUMANN CARSTEN
IPC: H01R13/74
Filed: 2015-08-19
Abstract: Beschrieben wird ein Verbindungsbauteil, mit einem Gehäuse, welches einen Flanschabschnitt mit einer Anlagefläche ausbildet, wobei der Flanschabschnitt mehrere Anschrauböffnungen aufweist, in die Metallhülsen eingesetzt sind, und wobei die Stirnkanten der Metallhülsen angeformte Zähnchen aufweisen, die aus der Anlagefläche des Flanschabschnitts herausragen. Beschrieben wird zudem ein, insbesondere elektrisches, Gerät mit einem derartigen Verbindungsbauteil.
Patent DE-102015101764-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von radioaktiver Strahlung
Inventor: TROST NORBERT
IPC: G01T7/00
Filed: 2015-02-06
Abstract: Vorrichtung (2) zur Detektion von radioaktiver Strahlung mit zumindest einem Detektorelement (4), welches einen Szintillator (6), einen Träger (8) aus einem eine Wellenlänge der von dem Szintillator (6) emittierten Photonen gut lichtleitendem Material, und zumindest einen Lichtsensor (10) umfasst, wobei eine erste Flachseite (12a) des Szintillators (6) und eine erste Flachseite (14a) des Trägers (8) optisch miteinander verbunden sind und der zumindest eine Lichtsensor (10) an einer Seitenfläche (16a, 16b) des Detektorelementes (4) angeordnet ist. Verfahren zur Detektion von radioaktiver Strahlung mit einer solchen Vorrichtung (2), bei der von dem Szintillator (6) emittierte Photonen (30) durch den Träger (8) zu dem Lichtsensor (10) geleitet und in ein Signal (34) umgewandelt werden.
Patent DE-102015103359-A1 (DE)
Title: Modulare Vergussform
Inventor: HEIDEL JIRKO
IPC: H01F41/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Vorrichtung zu Aufnahme von Werkstoff, insbesondere einer Vergussmasse zum Einschluss einer elektrischen Anordnung, zur Ausbildung eines dreidimensionalen Körpers (18). Die Vorrichtung (1) umfasst Seitenwände (4) und wenigstens eine, sich in einem Winkel zu den Seitenwänden (4) erstreckende Basisplatte (2). Die Basisplatte (2) ist modular veränderbar aufgebaut. Die Seitenwände (4) erstrecken sich zwischen Stützprofilen (3), von denen wenigstens eines gegenüber der Basisplatte (2) verstellbar ist.
Patent DE-102015105420-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wärmebehandeln eines aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung bestehenden Al-Bands und Bandbehandlungslinie
Inventor: BOGUSLAWSKY KLAUS
IPC: C21D9/46
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wärmebehandeln eines aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung bestehenden Al-Bands (A), umfassend einen Wärmebehandlungsschritt, bei dem das Al-Band (A) auf eine Glühtemperatur erwärmt und bei dieser Glühtemperatur gehalten wird, und einen vor dem Wärmebehandlungsschritt durchgeführten Verformungsschritt, bei dem in eine der Oberseiten des Al-Bands (A) eine Textur eingeprägt wird, und eine Bandbehandlungslinie zum Wärmebehandeln von Al-Band (A). Das erfindungsgemäße Verfahren und die Bandbehandlungslinie ermöglichen bei erhöhter Produktivität die praxisgerechte Umsetzung der voranstehend erläuterten Art und Weise der Oberflächentexturierung von Al-Band. Dies wird dadurch erreicht, dass für den Verformungsschritt eine Formschlussbiegeeinrichtung (2) verwendet wird, die eine Richtwalze (7a, 7b) und mindestens eine der Richtwalze (7a, 7b) zugeordnete Druckwalze (8a, 8b) aufweist, dass die Richtwalze (7a, 7b) und die Druckwalze (8a, 8b) einen Richtspalt begrenzen, durch den das Al-Band (A) geleitet wird, und dass die Textur in die Oberseite des Al-Bands (A) mittels der mit ihr beim Durchlauf durch die Formschlussbiegeeinrichtung (2) in Kontakt kommenden Druckwalze (8a, 8b) eingeprägt wird, die an ihrer mit dem Al-Band (A) in Kontakt kommenden Umfangsfläche (U1, U2) ein Negativ der in die ihr zugeordnete Oberseite (O1, O2) einzuprägenden Textur aufweist.
Patent DE-102015107732-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Buchblocks, insbesondere für ein buchartiges Dokument sowie ein Einlageblatt und einen Buchblock
Inventor: DRESSEL OLAF
IPC: B42D1/04
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Buchblocks (16), insbesondere für ein buchartiges Dokument (11), sowie ein Einlageblatt (15) für den Buchblock (16) und einen Buchblock (16) mit solchen Einlageblättern (15), wobei das Einlageblatt (15) einen verdünnten Bereich (34) zum einfacheren Aufschlagen der Einzelseiten (27) aufweist.
Patent DE-102015112345-A1 (DE)
Title: Dornplatte für einen Dornhubstapler zum Transport von zu Coils aufgewickelten Materialbändern, einen mit einer solchen Dornplatte ausgerüsteten Dornhubstapler sowie Vorsatzkörper zum Anbringen an einer Dornplatte eines Dornhubstaplers
Inventor: MEHLER BERNHARD
IPC: B66F9/12
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Dornplatte (1) für einen Dornhubstapler zum Transport von zu Coils aufgewickelten Materialbahnen, mit einem in das Coil-eye einfahrbaren Dorn (2) ist gekennzeichnet durch einen am vorderen Ende des Dorns (2) angebrachten, aus dem Dorn (2) nach oben herausragenden Anschlagkörper (4), der gegen die Kraft einer Rückstellfeder (6) in den Dorn einschiebbar ist, und der an seiner Vorderseite eine schräg nach oben und hinten gerichtete Anfasung (5) hat.
Patent DE-102015114627-A1 (DE)
Title: Ferndiagnosevorrichtung für rechnergesteuertes Gerät
Inventor: ITO KENICHI
IPC: G05B23/02
Filed: 2015-09-02
Abstract: Eine Ferndiagnosevorrichtung für eine rechnergesteuertes Gerät wird mit einer Kamera, die konfiguriert ist, um ein Bild auf einem Anzeigebildschirm des rechnergesteuerten Geräts aufzunehmen, einem Diagnoserechner, der an einem entfernten Ort installiert ist, und einem Signalumwandlungsadapter, versehen. Der Signalumwandlungsadapter überträgt das Bild, das von der Kamera aufgenommen wird, zu dem Diagnoserechner durch eine Netzwerkkommunikationsleitung, identifiziert automatisch einen Aktuator des rechnergesteuerten Geräts und wandelt ein Fernsteuersignal, das von dem Diagnoserechner empfangen wird, in ein Eingabe-/Ausgabesignal für den Aktuator um und gibt das Signal zu dem rechnergesteuerten Gerät aus.
Patent DE-102015116596-A1 (DE)
Title: Windparkflugbefeuerungssystem sowie Windpark damit und Verfahren zur Befeuerung eines Windparks
Inventor: RISTAU JOACHIM
IPC: G08B5/38
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Windparkflugbefeuerungssystem sowie einen Windpark (112) mit einem derartigen Windparkflugbefeuerungssystem und ein Verfahren zur Befeuerung eines Windparks (112). Die Erfindung umfasst hierzu mehrere Flugbefeuerungseinrichtungen (30) sowie mindestens eine Sendestation (22), wobei mit der Sendestation (22) elektromagnetische Wellen und/oder Schallwellen aussendbar sind. Die Anzahl der Empfangsstationen (20) beträgt mindestens ein Mehrfaches der Anzahl der Sendestationen (20). Ferner umfasst die Erfindung mindestens zwei Empfangsstationen (20) zum Empfangen elektromagnetischer Wellen und/oder Schallwellen und eine Auswerteeinrichtung (24) zum Detektieren von Flugobjektpositionen. Die Auswerteeinrichtung (24) detektiert Flugobjektpositionen durch Auswertung ausgesendeter und empfangener elektromagnetischer Wellen oder Schallwellen, insbesondere mittels Laufzeitbestimmung. Außerdem umfasst das Windparkflugbefeuerungssystem eine Schalteinrichtung (28) zum Ein- oder Ausschalten mindestens einer der Flugbefeuerungseinrichtungen (30) in Abhängigkeit der mit der Auswerteeinrichtung (24) detektierten Flugobjektpositionen.
Patent DE-102015122729-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung und Verfahren zum Verifizieren eines Chipkartenhalbzeugs
Inventor: FERBER ALEXANDER
IPC: G01N21/95
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Inspektionsvorrichtung (100) zum Verifizieren eines Halbzeugs (101) zum Herstellen einer Chipkarte mit einer durch eine Kante (103a) begrenzten Aussparung zur Aufnahme eines elektronischen Schaltkreises (104) mit: einer Beleuchtungsquelle (105), welche ausgebildet ist, das Halbzeug (101) mit Licht einer vorbestimmten Wellenlänge zu beleuchten; einer Bildkamera (107), welche ausgebildet ist, eine Bildaufnahme des beleuchteten Halbzeugs (101) mit der durch die Kante (103a) begrenzten Aussparung zu erfassen; und einem Prozessor (109), welcher ausgebildet ist, mittels eines Laplace-Filters einen Verlauf der Kante (103a) in der Bildaufnahme als einen umlaufenden Bereich zu erfassen und das Halbzeug (101) auf der Grundlage des erfassten Verlaufs der Kante (103a) zu verifizieren.
Patent DE-102015209933-A1 (DE)
Title: Dämpfventilanordnung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: HEYN STEFFEN
IPC: F16F9/508
Filed: 2015-05-29
Abstract: Es wird eine Dämpfventilanordnung 1 für einen Schwingungsdämpfer 100 vorgeschlagen, umfassend einen Hauptkolben 3 und eine Steueranordnung 11 mit einem zweiteiligen Gehäuse 12 und einem darin axial beweglichen Steuerkolben 13, sowie zwei Federelementen 14, 15. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Federelement 15 und das zweite Federelement 14 parallel zueinander angeordnet sind, wobei das zweite Federelement 14 mit einer ersten, konstanten Federkraft das erste Gehäusebauteil 12a in Richtung des Hauptkolbens 3 vorspannt, und das erste Federelement 15 mit einer zweiten Federkraft das erste Gehäusebauteil 12a, unabhängig von dem zweiten Federelement 14 in Richtung des Hauptkolbens 3 vorspannt, wobei die Größe der zweiten Federkraft von dem axialen Abstand des Steuerkolbens 13 zu dem Hauptkolben 3 abhängig ist.
Patent DE-102015210004-A1 (DE)
Title: Zahnradmaschine mit belastungsminderndem Druckfeld an den Lagerkörpern
Inventor: BREUNINGER JÜRGEN
IPC: F04C2/14
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnradmaschine, insbesondere Zahnradpumpe oder Zahnradmotor, mit einem Gehäuse, welches eine Innenumfangsfläche aufweist, wobei die Innenumfangsfläche entlang einer Längsachse (17) eine konstante Querschnittsform aufweist, wobei in dem Gehäuse zwei Zahnräder angeordnet sind, welche im Außeneingriff miteinander kämmen, wobei in dem Gehäuse wenigstens ein Lagerkörper (50) angeordnet ist, der eine nach radial außen weisende Außenumfangsfläche (60) aufweist, welche wenigstens einen Dichtbereich (63) aufweist, in dem sie der Innenumfangsfläche des Gehäuses unmittelbar gegenüber steht, wobei an dem wenigstens einen Lagerkörper (50) wenigstens ein zugeordnetes Zahnrad drehbar gelagert ist, wobei an der Außenumfangsfläche (60) des Lagerkörpers (50) wenigstens eine Dichtnut (65) vorgesehen ist, welche in einem zugeordneten Dichtbereich (63) angeordnet ist, wobei sie endlos um ein zugeordnetes Druckfeld (66) herum verläuft, wobei in der wenigstens einen Dichtnut (65) jeweils eine angepasste Dichtung aufgenommen ist. Erfindungsgemäß verläuft die Außenumfangsfläche (60a) im Bereich des Druckfelds (66) in Richtung der Längsachse (17) in einer Flucht mit der Außenumfangsfläche (60b) außerhalb des Druckfeldes (66).
Patent DE-102015211979-A1 (DE)
Title: Deformationselement für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem solchen Deformationselement
Inventor: AKIF ÖZTZAN
IPC: B60R19/26
Filed: 2015-06-26
Abstract: Zur Verbesserung der Sicherheit von Fahrzeuginsassen und Verkehrsteilnehmern im Fall eines Frontalcrashs ist ein Deformationselement (1) mit einem Querträgerhalter (5) zur Anbringung an einem Querträger (10) und einer gegenüber einem Stoßfänger (20) eines Kraftfahrzeuges (110) benachbart positionierbaren Stoßfängerplatte (15) vorgesehen, das sich dadurch auszeichnet, dass zwischen Stoßfängerplatte (15) und Querträgerhalter (5) ein fliehkraftbetätigtes Freigabemittel (42) zum Verstellen und Fixieren des Abstandes (D) von Querträgerhalter (5) und Stoßfängerplatte (15) vorgesehen ist, wobei ein erster Abstand (D1) von Stoßfängerplatte (15) und Querträgerhalter (5), ausgehend von einer Normallage, in einer ersten Lage größer ist als ein Abstand (D2) in einer zweiten Lage
Patent DE-102015212012-A1 (DE)
Title: Disperger
Inventor: GOTTSCHALK GERT
IPC: D21C5/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mechanischen Behandlung von hochkonsistentem Faserstoff (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein erstes Behandlungswerkzeug (3) und ein zweites Behandlungswerkzeug (4) zur Bildung eines Behandlungsspaltes angeordnet ist, wobei die Behandlungswerkzeuge (3, 4) jeweils eine rotationssymmetrische Form haben, koaxial zueinander angeordnet sind, relativ zueinander rotieren, jeweils in mehreren ringförmigen, zu ihrer Mitte konzentrischen Reihen (5) angeordnete Zähne (6) aufweisen, zwischen denen sich Zahnlücken befinden, die von dem Faserstoff (1) radial durchströmt werden, zumindest ein Teil der Zahnlücken Erhebungen (7) aufweist, die über den, zwischen den Zahnreihen (5) verlaufenden Zahngrund (8) hinausreichen und zwischen den Zahnreihen (5) ringförmige Zwischenräume vorhanden sind, die so angeordnet sind, dass zumindest eine Zahnreihe (5) eines Behandlungswerkzeuges (3, 4) in einen ringförmigen Zwischenraum des anderen, komplementären Behandlungswerkzeuges (4, 3) hineinreicht. Dabei soll eine effiziente Faserbehandlung bei minimalem Leistungsbedarf dadurch ermöglicht werden, dass die jeweilige, maximale Höhe der Erhebungen (7) über dem Zahngrund (8) radial nach außen zunimmt.
Patent DE-102015217613-A1 (DE)
Title: Betriebsflüssigkeitsbehältersystem für Kraftfahrzeuge mit verbessertem Fehlbetankungsschutz
Inventor: EULITZ DIRK
IPC: G01N33/22
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Betriebsflüssigkeitsbehältersystem mit  – zumindest einem Betriebsflüssigkeitsbehälter (10),  – einem im Betriebsflüssigkeitsbehälter (10) angeordneten Qualitäts- und/oder Füllstandsensor (70) zum Bestimmen von zumindest einer Qualitätseigenschaft der im Betriebsflüssigkeitsbehälter (10) befindlichen Betriebsflüssigkeit und/oder eines Füllstandes des Betriebsflüssigkeitsbehälters (10), und  – einer Anzeigeeinrichtung (75), die in einer Tankmulde und/oder Tankklappe des Betriebsflüssigkeitsbehältersystems angeordnet ist,  wobei das Betriebsflüssigkeitsbehältersystem folgende Eigenschaften aufweist:  – die Anzeigeeinrichtung (75) ist mit dem Qualitäts- und/oder Füllstandsensor (70) mittels einer Datenleitung (100) zum Übertragen von Daten von dem Qualitäts- und/oder Füllstandsensor (70) zu der Anzeigeeinrichtung (75) verbunden, wobei die Daten zumindest eine Qualitätseigenschaft der sich im Betriebsflüssigkeitsbehälter (10) befindlichen Betriebsflüssigkeit und/oder den Füllstand des Betriebsflüssigkeitsbehälter (10) repräsentieren; und  – die Anzeigeeinrichtung (75) ist dazu ausgebildet, die die zumindest eine Qualitätseigenschaft und/oder den Füllstand repräsentierenden Daten darzustellen.
Patent DE-102015217645-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Einspritzanlage
Inventor: GENCBAY METIN
IPC: F02M65/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Betreiben einer Einspritzanlage eines Verbrennungsmotors mit einem ersten Injektor (10) und mindestens einem zweiten Injektor (10), wobei die Einspritzanlage über einen Hochdruckspeicher verfügt, wobei ein Druckverlauf im Bereich einer Hochdruckzulaufleitung (15) des ersten Injektors (10) aufgenommen und ausgewertet wird, um eine Betätigung wenigstens eines von dem mindestens einen zweiten Injektor (10) zu erkennen.
Patent DE-102015217788-A1 (DE)
Title: Aktoreinrichtung für eine Kraftfahrzeugkomponente und entsprechende Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: TOMITA SUGURU
IPC: H02K7/06
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktoreinrichtung (10) für eine elektronisch gesteuerte Kraftfahrzeugkomponente, mit einer Antriebseinheit (12) und einer Bewegungswandlereinheit (22) zur Wandlung einer von der Antriebseinheit (12) erzeugten Bewegung, wobei die Antriebseinheit (12) und/oder die Bewegungswandlereinheit (22) ein bezüglich einer Drehachse (34) drehbar gelagertes Rotationselement (56) aufweist.  Es ist vorgesehen, dass die Aktoreinrichtung (10) weiterhin eine das Rotationselement (56) zumindest teilweise einhausende Gehäuseeinheit (44) aufweist, in der ein Druchbruch (48) zum unmittelbar manuellen Betätigen des Rotationselements (56) durch den Durchbruch (48) und/oder zum manuellen Betätigen des Rotationselements (56) mittels eines durch den Durchbruch (48) einführbaren Betätigungsmittels (50) ausgebildet ist.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Kraftfahrzeugkomponente.
Patent DE-102015218892-A1 (DE)
Title: Applikationsgemisch zur Erhöhung der Wirkung von Antiseptika und/oder Desinfektionsmitteln, Applikationsmittel mit dem Gehalt des Applikationsgemischs und die Verwendung dieses Gemischs
Inventor: WALD TOMAS
IPC: A01N63/50
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erhöhung (Verbesserung) der Wirkung von Antiseptika und/oder Desinfektionsmitteln, die im Applikationsgemisch mit hydrolytischen oder proteolytischen Enzymen auf Schleimhäute, die Haut eines Säugetiers oder auf unbelebte Oberflächen in Form von Lösung, Gel, Pasta, Kapsel und weiteres als Applikationsmittel angewendet wird. Es wird auch die Verwendung des Applikationsgemischs beschrieben.