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Patent DE-102016200488-A1 (DE)
Title: Dampfbügelsystem mit optimierter Temperatur- und Dampfsteuerung
Inventor: LAVEZZARI STEFANO
IPC: D06F75/26
Filed: 2016-01-15
Abstract: Es wird ein Dampfbügelsystem (100) beschrieben, welches eine Bügelsohle (131) und einen Temperatursensor (133) umfasst, der eingerichtet ist, ein Indiz für eine Temperatur der Bügelsohle (131) zu erfassen. Desweiteren umfasst das Dampfbügelsystem (100) ein Dampf-Steuerelement (134), das in einen ersten Zustand oder in einen zweiten Zustand gebracht werden kann, um zu veranlassen, dass ein Ausstoß von Dampf bewirkt respektive unterbunden wird. Außerdem umfasst das Dampfbügelsystem (100) Feedbackmittel (201, 202, 203, 204, 303), die eingerichtet sind, in Abhängigkeit von dem Indiz für die Temperatur der Bügelsohle (131) und in Abhängigkeit von dem Zustand des Dampf-Steuerelements (134) ein kombiniertes Temperatur/Dampf-Signal (205) zu generieren, so dass eine Zustandsänderung des Dampf-Steuerelements (134) eine Diskontinuität eines zeitlichen Verlaufs des kombinierten Temperatur/Dampf-Signals (205) bewirkt und so dass sich, bei unverändertem Zustand des Dampf-Steuerelements (134), das kombinierte Temperatur/Dampf-Signal (205) kontinuierlich mit dem Indiz für die Temperatur der Bügelsohle (131) ändert. Das Dampfbügelsystem (100) umfasst weiter eine Steuereinheit (112), die eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem kombinierten Temperatur/Dampf-Signal (205) zu veranlassen, dass die Temperatur der Bügelsohle (131) angepasst wird und/oder dass ein Ausstoß von Dampf bewirkt bzw. unterbunden wird.
Patent DE-102016203552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Versorgungsleitung eines Industrieroboters
Inventor: LORENZ MARCO
IPC: G01M3/26
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Versorgungsleitung (17) eines Industrieroboters (1), die ein oder mehrere in einem Schutzschlauch (19) geführte Leitungen (22) aufweist, auf Verschleißschäden am Schutzschlauch (19), aufweisend die Schritte: – Erzeugen eines ersten Fluiddruckstoßes innerhalb des Schutzschlauches (19), – anschließendes Erfassen des Fluiddrucks innerhalb des Schutzschlauches (19) über einen vorgegebenen ersten Zeitabschnitt hinweg als einen ersten Fluiddruckverlauf (26.1), – Speichern des ersten Fluiddruckverlaufs (26.1), – Erzeugen eines zweiten Fluiddruckstoßes innerhalb des Schutzschlauches (19), – anschließendes Erfassen des Fluiddrucks innerhalb des Schutzschlauches (19) über einen vorgegebenen zweiten Zeitabschnitt hinweg als einen zweiten Fluiddruckverlauf (26.2), – Vergleichen des zweiten Fluiddruckverlaufs (26.2) mit dem gespeicherten ersten Fluiddruckverlauf (26.1), – Ausgeben einer Verschleißwarnung, wenn ein durch das Vergleichen festgestellter Unterschied zwischen dem zweiten Fluiddruckverlauf (26.2) und dem ersten Fluiddruckverlauf (26.1) einen vorgegebenen maximalen Toleranzunterschied überschreitet.
Patent DE-102016203671-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Höheninformationen einer Probe und Scanningmikroskop
Inventor: KALKBRENNER THOMAS
IPC: G02B21/06
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Höheninformation einer Probe und ein Scanningmikroskop. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Erzeugen eines Beleuchtungsspots; Beleuchten der Probe mit dem Beleuchtungsspot; Erfassen eines Abbildes einer Reflexion des Beleuchtungsspots an der Probe; Auswerten der lateralen Verteilung des Abbildes; Bestimmen der Höheninformation aus der lateralen Verteilung; wobei der Beleuchtungsspot ein dreidimensionales Beleuchtungsmuster aufweist und/oder das Abbild in einem Detektionsstrahlengang ein dreidimensionalen Detektionsmuster aufweist. Das Scanningmikroskop ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Beleuchtungseinrichtung (07) und/oder eine Detektoreinrichtung ein Mittel zum Erzeugen eines dreidimensionalen Musters mit entlang der optischen Achse asymmetrischer Änderung der lateralen Intensitätsverteilung umfasst und eine Auswerteeinrichtung dazu eingerichtet ist, eine Höheninformation aus dem Detektorsignal zu bestimmen.
Patent DE-102016205847-A1 (DE)
Title: Schlüsselloses Zugangssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MATTMÜLLER KARSTEN
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schlüsselloses Zugangssystem für ein Kraftfahrzeug (10), das einen tragbaren Signalgeber (5) umfasst, der ein Freigabesignal an eine Empfangseinheit (11) des Kraftfahrzeugs (10) überträgt, die bei Feststellung der Gültigkeit des Freigabesignals den Zugriff auf zumindest eine Funktionskomponente (12, 13) für Fahraktionen des Kraftfahrzeugs (10) gestattet. Die Empfangseinheit (11) gestattet oder verweigert den Zugriff auf die zumindest eine Funktionskomponente (12, 13) in Abhängigkeit des Orts des Signalgebers (5) in dem Innenraum (15) des Kraftfahrzeugs (10) oder in einem Bereich um das Fahrzeug herum.
Patent DE-102016206922-A1 (DE)
Title: Touchscreen
Inventor: SHISHIDO HIDEAKI
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-04-25
Abstract: Es wird ein dünner Touchscreen, ein Touchscreen mit hoher Sichtbarkeit, ein leichter Touchscreen oder ein Touchscreen mit niedrigem Stromverbrauch bereitgestellt. Ein Paar von leitfähigen Schichten ist in einem kapazitiven Berührungssensor enthalten. Die zwei leitfähigen Schichten weisen eine Netzform auf, die eine Vielzahl von Öffnungen umfasst. Des Weiteren sind die leitfähigen Schichten derart bereitgestellt, dass sie sich in einer Draufsicht mit einem Bereich zwischen zwei Anzeigeelementen überlappen. Des Weiteren sind die leitfähigen Schichten, die in dem Berührungssensor enthalten sind, zwischen zwei Substraten bereitgestellt, die in dem Touchscreen enthalten sind, und eine leitfähige Schicht, die in der Lage ist, ein konstantes Potential zuzuführen, ist zwischen einer Schaltung, die ein Anzeigeelement betreibt, und dem Paar von leitfähigen Schichten bereitgestellt.
Patent DE-102016209979-A1 (DE)
Title: "Cold Cream enthaltende Emulsionszusammensetzung"
Inventor: SCHELGES HEIKE
IPC: A61Q19/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Kosmetische Emulsionszusammensetzung zur Hautpflege, die a. mindestens ein anionisches Tensid und/oder eine Fettsäureseife, b. mindestens ein tierisches Wachs und/oder ein Derivat eines tierischen Wachses, c. mindestens ein pflanzliches Öl, d. mindestens ein C2-C6-Polyol, e. mindestens ein natürliches Verdickungsmittel, f. mindestens einen Extrakt aus Kamille und g. Allantoin enthalten, zeichnen sich durch ausgezeichnete Hautpflegeeigenschaften (hautberuhigende Wirkung, feuchtigkeitsspendende Eigenschaften) aus. Darüber hinaus sind sie lagerstabil und weisen eine angenehme Textur auf.
Patent DE-102016212762-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schnellladen eines Hochvoltenergiespeichers
Inventor: NÜRNBERGER SIMON
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Schnellladen eines Hochvoltenergiespeichers, der eine Anzahl von Speicherzellen mit einer Zellspannung umfasst, auf einen vorgegebenen Ziel-Ladezustand (SOCZiel). Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst den Schritt des Erfassens eines Ladezustands des Hochvoltenergiespeichers sowie des Ladens des Hochvoltenergiespeichers mit einem ersten Ladeprofil, wenn der erfasste Ladezustand einen vorgegebenen Ladezustands-Grenzwert unterschreitet, wobei in dem ersten Ladeprofil das Laden mit einem konstanten, maximal zulässigen Strom (Imax) erfolgt. Ferner ist der Schritt des Ladens des Hochvoltenergiespeichers mit einem zweiten Ladeprofil umfasst, wenn der erfasste Ladezustand den vorgegebenen Ladezustands-Grenzwert (SOCgr) überschreitet, wobei in dem zweiten Ladeprofil, ausgehend von dem maximal zulässigen Strom (Imax) als Startladestrom des zweiten Ladeprofils, das Laden mit, insbesondere schrittweise, abnehmendem Strom oder Strömen erfolgt.
Patent DE-102016212978-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Verunreinigungen
Inventor: KESSLER ARND
IPC: D06F34/18
Filed: 2016-07-15
Abstract: Es wird insbesondere ein Verfahren, durchgeführt von einer oder mehreren Vorrichtungen, offenbart, das Verfahren umfassend: Erhalten eines Messergebnisses zumindest eines Biosensors (200) repräsentativ für eine Verunreinigung (302) einer Textilie (304); Ermitteln mindestens einer von der Zusammensetzung der Verunreinigung (302) abhängigen Ausgangsgröße auf Basis des Messergebnisses; und Ausgeben oder Auslösen eines Ausgebens der mindestens einen Ausgangsgröße.
Patent DE-102016213630-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit PEF-Einheit
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ein Haushaltsgerät hat eine PEF-Einheit, die wenigstens ein Paar (24, 25, 26, ...) von Elektroden und ein Netzteil (21) zur Versorgung der Elektroden (20) mit einer Betriebsspannung umfasst. Die Betriebsspannung ist bemessen, um Material in einem Zwischenraum (23) zwischen den Elektroden (20) einem elektrischen Feld mit einer Feldstärke von wenigstens 500 V/mm auszusetzen, und die Dauer der Aussetzung ist kurz genug, um einen Durchschlag zu vermeiden. Eine Wasserleitung (10) verläuft durch den Zwischenraum (23). Der Abstand zwischen den Elektroden (20) beträgt maximal 3 mm.
Patent DE-102016213691-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Fahrt über einen Bordstein
Inventor: STEGMAIER JUERGEN
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung beansprucht ein Verfahren zur Steuerung eines Motors eines wenigstens teilweise elektrisch antreibbaren Zweirads, eine Vorrichtung, die dieses Verfahren durchführt sowie ein Zweirad mit einer derartigen Vorrichtung. Zunächst werden dabei die Daten einer Umfeldsensorik eingelesen, sofern die Umfeldsensorik nicht selbst Teil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist. Die Daten der Umfeldsensorik können als Rohdaten oder bereits ausgewertet verwendet werden, um ein Hindernis zu erkennen, welches sich auf der Fahrbahn oder zumindest im Bereich vor dem Zweirad befindet. Für die vorliegende Erfindung sind dabei nur diejenigen (erkannten) Hindernisse relevant, die sich im Bereich der Fahrt des Zweirads befinden. Hierzu wird wenigstens eine fahrdynamische Größe erfasst, die den Betrieb und somit den Fahrweg des Zweirads charakterisiert. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass in Abhängigkeit der Erkennung eines Hindernisses auf dem durch die wenigstens eine fahrdynamische Größe abgeleiteten prognostizierten Fahrweg eine Ansteuerung des Motors erfolgt, die zu einem erhöhten Vortrieb führt. Dieser erhöhte Vortrieb bzw. das erzeugte höhere Antriebsdrehmoment führt dazu, dass das Zweirad einen Antriebsimpuls erfährt, welcher bei dem üblicherweise bei Zweirädern, insbesondere bei Fahrrädern, vorliegenden erhöhten Massenschwerpunkt zu einem Abheben des Vorderrads von der Fahrbahn führt. Durch das Abheben des Vorderrads lässt sich das Hindernis auch für ungeübte Fahrer leicht überwinden.
Patent DE-102016216196-A1 (DE)
Title: Sensoranlage mit einer optischen Sensoreinheit und eine Automatisierungsanlage
Inventor: JUNKER STEFAN
IPC: G01B11/26
Filed: 2016-08-29
Abstract: Es wird eine Sensoranlage 1 vorgeschlagen, mit mindestens einer Auswerteeinheit 10 mit einer optischen Sensoreinheit 4 zur Aufnahme mindestens eines Bildes 5 eines Markierungsbereichs 3 mit optischen Markierungen 6, wobei die optischen Markierungen 6 Positionsinformationen zu ihren Positionen im Markierungsbereich 3 umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit 10 ausgebildet ist, auf Basis des mindestens einen Bildes 5 die Lage der optischen Sensoreinheit 4 bezüglich des Markierungsbereichs 3 in bis zu sechs Lagefreiheitsgraden zu bestimmen. Ferner wird eine Automatisierungsanlage mit mindestens einem Funktionsmodul und einer Sensoranlage 1 vorgeschlagen.
Patent DE-102016216762-A1 (DE)
Title: Hochleistungsstrahler
Inventor: DIBOWSKI HANS GERD
IPC: F21V29/60
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hochleistungsstrahler (1) mit einem gekrümmten Reflektor (3), mit einer in einem Brennpunkt des Reflektors (3) angeordneten Lampe (5). Der Reflektor (3) weist eine Lampenöffnung (7) auf, in der eine Halterung (9) für die Lampe (5) angeordnet ist, und mit einer Kühlvorrichtung (13) zur Erzeugung eines Kühlluftstroms zur Kühlung der Lampe (5) und des Reflektors (3). Im Strömungsweg des Kühlluftstroms ist vor dem Reflektor (3) eine Luftleiteinrichtung (17) angeordnet. Die Luftleiteinrichtung (17) lenkt den Kühlluftstrom auf die Lampenöffnung (7) und außen auf den Reflektor (3).
Patent DE-102016218215-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: KLEINDL MICHAEL
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-09-22
Abstract: Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) für ein Kraftstoff-Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine, mit einem fluidisch zwischen einem Förderraum (16) und einem Hochdruckspeicher (32) angeordneten und zum Förderraum (16) hin öffnenden Druckbegrenzungsventil (22), welches ein Ventilelement (44) umfasst, welches in eine reversibel geöffnete Position (70) bewegt wird, wenn mindestens eine hydraulische Größe (G) einen vorgegebenen ersten Grenzwert (G1) überschreitet, wobei das Druckbegrenzungsventil (22) ein Steuerungsmittel (40, 60, 66) aufweist, welches das Ventilelement (44) dann in eine irreversibel geöffnete Position (72) steuert, wenn die hydraulische Größe (G) einen vorgegebenen zweiten Grenzwert (G2) überschreitet.
Patent DE-102016218955-A1 (DE)
Title: Optimiertes Magnetresonanz-Schichtmultiplexing-Verfahren
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G01R33/561
Filed: 2016-09-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur optimierten Aufnahme von Messdaten eines Untersuchungsobjektes mittels mindestens zwei Empfangsspulen mit Hilfe von einem Schichtmultiplexing-Verfahren testet erreichbare Qualitätswerte für verschiedene Parametersätze, um einen optimalen Parametersatz zu bestimmen, mit dem das Schichtmultiplexing-Verfahren zur Messung von Messdaten des Untersuchungsobjekts eingesetzt werden kann. Durch das erfindungsgemäße Verfahren werden Schichtmultiplexing-Messungen mit einem optimalen Parametersatz durchgeführt, wodurch einerseits die Aufnahmezeit weiter verringert werden kann und gleichzeitig eine höhere Qualität der erzeugten Messdaten und rekonstruierten Bilder erreicht wird.
Patent DE-102016219928-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung und zur Regelung einer Fokusposition eines Bearbeitungsstrahls
Inventor: MAGG WINFRIED
IPC: B23K26/046
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Fokusposition eines Bearbeitungsstrahls, insbesondere eines Laserstrahls, relativ zu einem Werkstück (4) beim schneidenden Bearbeiten des Werkstücks (4) mit dem Bearbeitungsstrahl, umfassend: Aufnehmen mindestens eines ortsaufgelösten Bildes (23) eines zu überwachenden Bereichs (24) des Werkstücks (4), der die Schnittkanten (22a,b) eines beim schneidenden Bearbeiten gebildeten Schnittspalts (20) an der Oberseite des Werkstücks (4) umfasst, Ermitteln einer Spaltbreite (Bo) des Schnittspalts (20) an der Oberseite des Werkstücks (4) anhand der Schnittkanten (22a,b) in dem mindestens einen ortsaufgelösten Bild (23), sowie Bestimmen der Fokusposition des Bearbeitungsstrahls (2) relativ zum Werkstück (4) anhand der ermittelten Spaltbreite (Bo). Die Erfindung betrifft auch eine zugehörige Vorrichtung.
Patent DE-102016224076-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Position eines Baggerarms mittels eines an einem Bagger angeordneten LIDAR-Systems
Inventor: LIU KAI
IPC: G01S17/48
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Baggerarms (104) mittels eines an einem Bagger (100) angeordneten LIDAR-Systems (102). Dabei wird eine Mehrzahl von Laserstrahlen (106) ausgesandt, um eine Mehrzahl von Messpunkten (108) am Baggerarm (104) anzustrahlen. Von den Messpunkten (108) reflektierte Laserstrahlen (106) werden empfangen und verwendet, um eine Position des Baggerarms (104) relativ zu zumindest einem dem Bagger (100) zugeordneten Bezugspunkt zu ermitteln.
Patent DE-102016225668-A1 (DE)
Title: Kunststoffbauteil mit Sensor
Inventor: PAULE THOMAS
IPC: H05B6/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Kunststoffbauteil mit Sensor an einem Kraftfahrzeug, wobei das Kunststoffbauteil mindestens einen Bereich aufweist, an dem der Sensor fahrzeuginnenseitig angebracht ist, wobei der Sensor elektrische sowie Daten-Anschlüsse aufweist, wobei innerhalb des Bereichs leitende Elemente aus einem durch Induktion erregbarem Material aufgebracht sind und fahrzeuginnenseitig eine Spule zur induktiven Erwärmung der leitenden Elemente angebracht ist
Patent DE-102016225884-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Aufbereitungsvorrichtung sowie eines medizinischen Systems
Inventor: WEIS ANTONIA
IPC: A61L2/18
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Aufbereitungsvorrichtung (4) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines medizinischen Systems (2) sowie ferner eine Aufbereitungsvorrichtung (4) und ein medizinisches System (2). Bei einem Verfahren zum Betreiben der Aufbereitungsvorrichtung (4) wird ein in einem Aufbereitungsraum (10) vorhandenes medizinisches Instrument (6) an zumindest einen Fluidanschluss (26) fluidisch gekoppelt. Das medizinische Instrument (6) umfasst ein Kennzeichnungsmerkmal (24), welches Informationen betreffend den Typ des medizinischen Instruments (6) umfasst. Eine Steuereinheit (14) der Aufbereitungsvorrichtung (4) erfasst anhand dieser Information eine Belegung der in dem Aufbereitungsraum (10) vorhandenen Fluidanschlüsse (26), wobei der zumindest eine belegte Fluidanschluss (26a, 26b) mit einem Druckluftstoß beaufschlagt wird.
Patent DE-102017001493-A1 (DE)
Title: Rundsteckverbinder
Inventor: BARTONEK CHRISTOPH
IPC: H01R13/53
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein einen Rundsteckverbinder (1), umfassend
 - ein Gehäuse (101) mit einem Hülsenabschnitt (1011) und einem Sockelabschnitt (1013),
 - zumindest einen durch den Sockelabschnitt (1013) geführten stromführenden Kontaktstift (103), der frei in den Hülsenabschnitt (1011) hineinragt,
 - ein Isolierelement (105) in dem Sockelabschnitt (1013), das den zumindest einen stromführenden Kontaktstift (103) formschlüssig gegen den Sockelabschnitt (1013) isoliert und in dem Sockelabschnitt (1013) positioniert, und
 - eine Isolierhülse (107), die formschlüssig in dem Hülsenabschnitt (1011) positioniert ist.
 Dieser Rundsteckverbinder (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (101) in einem Übergangsbereich zwischen Hülsenabschnitt (1011) und Sockelabschnitt (1013) eine Ausnehmung (1015) aufweist, die durch die Positionierung der Isolierhülse (107) einen Ringraum bildet, so dass zwischen dem zumindest einen stromführenden Kontaktstift (103) und dem Hülsenabschnitt (1011) durch die Positionierung der Isolierhülse (107) eine Luft- und Kriechstrecke (3) von mindestens 2 mm ausgebildet ist.
Patent DE-102017003809-A1 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: B05C1/12
Filed: 2017-04-20
Abstract: Bei einer Auftragsvorrichtung, bei der eine Materialbahn eine Rolle umschlingt, die in eine Flüssigkeit in einer Wanne eintaucht, durchläuft die Materialbahn (5) einen zwischen einer ersten in die Flüssigkeit (1) eintauchenden Rolle (7) und einer in die Flüssigkeit (1) eintauchenden zweiten Rolle (10) ausgebildeten Dosierspalt (9).
Patent DE-102017004088-A1 (DE)
Title: Verdichter, Druckluftversorgungsanlage zum Betreiben einer Pneumatikanlage und Verfahren zum Betreiben einer Druckluftversorgungsanlage
Inventor: WICHERN JONAS
IPC: F04B25/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Verdichter, insbesondere Kompressor, für eine Druckluftzuführung einer Druckluftversorgungsanlage, zum Betreiben einer Pneumatikanlage, aufweisend einen ersten Verdichtungsraum, einen zweiten Verdichtungsraum, einen Luftzufuhranschluss und einen Druckluftauslass, und einen Kolben, wobei der Kolben über ein Pleuel an einen Antrieb angebunden ist, und wobei ein erster Verdichtungsraum und ein zweiter Verdichtungsraum über eine Verbindungsleitung miteinander verbunden sind.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Pleuel starr, insbesondere starr und gelenkfrei, an einer Kolbenseite mit dem Kolben verbunden ist und an einer Antriebsseite mit einem rotierenden Teil des Antriebs drehbeweglich verbunden ist, und der Kolben auf der Stufenseite mindestens eine Dichtung trägt, welche den ersten Verdichtungsraum und/oder den zweiten Verdichtungsraum abdichtet.
Patent DE-102017004926-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: IWAMURA YAMATO
IPC: G05B19/409
Filed: 2017-05-22
Abstract: Eine numerische Steuerung, die es ermöglicht, eine Verarbeitungsmaschine genauso zu bedienen, wie eine Bedienungsperson dies beabsichtigt, ohne einen Bildschirm visuell zu beobachten, dient der Steuerung der Maschine und umfasst: eine Zeigevorrichtung vom Berührungstyp, die eine Mehrzahl von Berührungsbedienungen, die gleichzeitig ausgeführt werden, erfassen kann; einen Bedienungsanalysierabschnitt, der eine erste Bedienung, die eine Berührungsbedienung durch mindestens eine Berührung ist, und eine zweite Bedienung, die eine Bedienung ist, die ausgeführt wird, während ein Berührungszustand durch die erste Bedienung aufrechterhalten wird, aus von der Zeigevorrichtung vom Berührungstyp erfassten Bedienungen analysieren und extrahieren kann; und einen Betätigungsauswahlabschnitt, der eine Funktion, deren Ausführung bewirkt werden soll, auf Grundlage der ersten Bedienung und der zweiten Bedienung auswählt und einen Befehl ausgibt, um die Ausführung der Funktion zu bewirken.
Patent DE-102017005089-A1 (DE)
Title: Substitulerte 3,4-Dihydrochinoxalin-2(1H)-one
Inventor: SCHMEES NORBERT
IPC: C07D241/44
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft BET-proteininhibitorische, insbesondere BRD4-inhibitorische substituierte 3,4-Dihydrochinoxalin-2(1H)-one der allgemeinen Formel Iin der R1, R2, R3, R4, R4, R5 und R6 die in der Beschreibung angegebenen Bedeutungen haben, Intermediate zur Herstellung der erfindungsgemäßen Verbindungen, pharmazeutische Mittel enthaltend die erfindungsgemäßen Verbindungen sowie deren prophylaktische und therapeutische Verwendung bei hyper-proliferativen Erkrankungen, insbesondere bei Tumorerkrankungen. Desweiteren betrifft diese Erfindung die Verwendung von BET-Proteininhibitoren in viralen Infektionen, in neurodegenerativen Erkrankungen, in inflammatorischen Krankheiten, in atherosklerotischen Erkrankungen und in der männlichen Fertilitätskontrolle.
Patent DE-102017007053-A1 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: B60K20/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Es wird ein Motorrad vorgeschlagen. Eine Kurbelwelle erstreckt sich in einer Querrichtung des Motorrads. Eine Vorgelegewelle ist parallel zu der Kurbelwelle angeordnet. Ein Kupplungsmechanismus ist an einem Ende der Vorgelegewelle angeordnet und ist ausgestaltet, um eine Rotation der Kurbelwelle zu und von der Vorgelegewelle zu übertragen und zu trennen. Ein Kupplungsaktuator ist ausgestaltet, um eine Verbindungs/Trennungs-Betätigung des Kurbelmechanismus auszuführen. Ein Schaltmechanismus ist unter der Vorgelegewelle angeordnet und ist ausgestaltet, um die Rotation der Kurbelwelle zu und von einem Antriebsrad zu schalten und zu übertragen. Ein Schaltaktuator ist ausgestaltet, um eine Schaltbetätigung des Schaltmechanismus auszuführen. Der Schaltaktuator ist gegenüber dem Schaltmechanismus in einer vorne-hinten-Richtung des Motorrads angeordnet, wobei der Kupplungsaktuator dazwischen eingefügt ist.