baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013010311-U1 (DE)
Title: Mehrzweckgetränkepackung und Mehrzweckschraubverschlusskappe
IPC: B65D81/24
Filed: 2013-11-15
Abstract: Mehrzweckgetränkepackung (10), die eine Getränkekammer (K) umgibt und einen wiederverschließbaren Verschluss (20, 2, 3, 4, 5) aufweist, der eine Getränkeentnahmeöffnung (6) der Getränkekammer (K) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzweckgetränkepackung (10) tiefkühlfest bis zu einer Temperatur von zumindest –30°C ist, wobei zumindest eine Innenwandung (1) der Getränkekammer (K) aus einem lebensmittelechten und für Trinkwasserkontakt geeigneten Material besteht, und die Getränkekammer (K) ein Volumen von bis zu 100 ml aufweist.
Patent DE-202013012123-U1 (DE)
Title: Bandteil eines Bandes zur schwenkbeweglichen Befestigung eines Flügels an einem Rahmen
IPC: E05D7/04
Filed: 2013-01-10
Abstract: Bandteil eines Bandes zur um eine Scharnierachse (S) schwenkbeweglichen Befestigung eines Flügels einer Tür, eines Fensters oder dergleichen an einem Rahmen, mit einem Scharnierteil (1, 101), welches eine Aufnahme (2, 102) für einen die Scharnierachse (S) definierenden Bandbolzen (3, 103) umfasst, und mit einem Befestigungsteil (6, 106), mittels welchem das Bandteil (100, 200, 300) an einer Befestigungsfläche des Flügels oder des Rahmens befestigbar ist, wobei das Scharnierteil (1, 101) relativ zum Befestigungsteil (6, 106) etwa senkrecht zur Scharnierachse (S) in einer Justierrichtung verlagerbar ist, wobei das Befestigungsteil (6, 106) einen Anlageschenkel (31) umfasst, der eine Gegenanlagefläche (7, 107) bildet, an der das Scharnierteil (1, 101) mit einer Anlagefläche (4, 104) mittelbar oder unmittelbar anliegt, wobei das Befestigungsteil (6, 106) einen zur Anlage an der Befestigungsfläche vorgesehenen Befestigungsschenkel (32) umfasst, der von der Gegenanlagefläche (7, 107) etwa senkrecht absteht, und dass in der Anlagefläche (4, 104) eine Ausnehmung (33) vorgesehen ist, in die der Befestigungsschenkel hineinragt, wobei in dem Befestigungsschenkel (32) mindestens eine Durchgangsbohrung (27, 127) für ein Befestigungsmittel, insbesondere für eine Befestigungsschraube (26, 126) zur Befestigung des Bandteils im Rahmen vorgesehen ist, die sich etwa parallel zur Gegenanlagefläche (7, 107) erstreckt und wobei in der Gegenanlagefläche (7, 107) mindestens eine sich in Justierrichtung erstreckende Ausnehmung (39) vorgesehen ist, durch welche ein Werkzeug mit dem Befestigungsmittel in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202013104477-U1 (DE)
Title: Profil, Befestigungseinrichtung und Bausatz
IPC: F16S3/04
Filed: 2013-10-02
Abstract: Profil (1), das im bestimmungsgemäß montierten Zustand an einem Untergrund befestigt wird und bezogen auf den bestimmungsgemäß montierten Zustand eine Oberseite (5), eine Unterseite (6), eine erste Seitenkante (7), eine zweite Seitenkante (8) und an seinen freien Enden zwei Stirnseiten (9, 10) aufweist, wobei an der Unterseite (6) eine hinterschnittene Aufnahmenut (12) vorgesehen ist, die sich durchgehend von der einen Stirnseite (9) zu der anderen Stirnseite (10) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei zur Unterseite (6) offene Verbindungskanäle (15) vorgesehen sind, die sich beabstandet voneinander jeweils von der ersten Seitenkante (7) zu der zumindest einen hinterschnittenen Aufnahmenut (12) erstrecken.
Patent DE-202013105941-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spalten von Holz
IPC: B27L7/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Spalten von Holz, umfassend eine in einem Gehäuse (10) angeordnete Motor-Getriebe-Einheit mit zwei aus dem Getriebe (14) herausgeführten, parallelen und gegenläufig rotierenden Antriebswellen (24), auf die jeweils ein Spaltkegel (38) mit schraubenförmiger Spitze (40) aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) im Bereich des Getriebes (30) von den Spaltkegeln (38) zum Motor (12) hin divergierende Außenwände (50) hat, wobei im Übergangsbereich zwischen Getriebe (14) und Motor (12) ein durch das auf das Getriebe-Gehäuseteil (30) auflaufende Spaltholz schwenkbarer und den Motor (12) abschaltender Schutzschalter angebracht ist.
Patent DE-202014002855-U1 (DE)
Title: Gas-und-Dampf-Kombikraftwerk
IPC: F01K23/04
Filed: 2014-04-02
Abstract: Gas-und-Dampf-Kombikraftwerk (2) sowohl mit einer Gasturbine (4), die eine Abgasleitung (24) und einen Lufteinlass (16) mit einer Lufteinlassleitung (18) umfasst, als auch mit einem Dampfkreislauf (8), der eine Dampfleitung (28) mit einer Dampfturbine (30) aufweist, wobei ein Abhitzekessel (26) thermisch mit der Dampfleitung (28) und der Abgasleitung (24) gekoppelt ist, und mit einer eine Warmseite (38) und eine Kaltseite (40) aufweisenden Kälteanlage (6), wobei die Kaltseite (40) thermisch mit der Lufteinlassleitung (18) und die Warmseite (38) mit einer der mit dem Abhitzekessel (26) gekoppelten Leitungen (24, 28) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-202014005166-U1 (DE)
Title: Verbindungskonstruktion zur Verbindung aneinanderstoßender Blechteile und diese aufweisendes Blechgehäuse
IPC: F16B5/07
Filed: 2014-06-27
Abstract: Verbindungsanordnung zur Verbindung von aneinander stoßenden Blechwandteilen (1, 2) einer Blechkonstruktion, wobei die Blechwandteile (1, 2) jeweils mit angeformten und jeweils umgebogenen, flächig aneinander liegenden Hakenelementen (14, 24) aneinander gestoßen sind, und wobei eine Riegelleiste (5) vorgesehen ist, die Schlitzöffnungen (53) aufweist, welche jeweils ein aneinander gestoßenes Hakenelementpaar (14, 24) der beiden aneinander gestoßenen Blechwandteile (1, 2) aufnehmen, und wobei die Riegelleiste (5) zwischen einer Löseposition, in welcher das jeweilige Hakenelementpaar (14, 24) in die Schlitzöffnung (53) hinein oder aus dieser heraus bewegbar ist, und einer Verriegelungsposition längsverschiebbar ist, in welcher die Riegelleiste (5) die aneinander gestoßenen Hakenelemente (14, 24) des jeweiligen Hakenelementpaars hintergreift und dadurch die aneinander gestoßenen Blechwandteile (1, 2) miteinander verriegelt.
Patent DE-202014006545-U1 (DE)
Title: Ausricht- und Halteelemente für dünne Blechteile
IPC: B23Q3/18
Filed: 2014-08-14
Abstract: Ausricht- und Halteelemente (1) für dünne Blechteile (4), die in vertikaler Stellung miteinander zu fügen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie an den vertikalen Stirnseiten von, auf einer Spanntisch-Fläche (2.1) flexibel positionierten und befestigten Halte- und Stützwinkeln (2) als Haltekörper (1.1) mit jeweils mindestens zwei parallel zu einander und in einer Reihe angeordneten und durch Zwischenwände getrennten, nebeneinander liegenden kammerartigen Öffnungen (1.2) ausgebildet sind, in denen flächig kontaktierend rechtkantige Dauermagnet-Körper (1.6), eine Doppelreihe von Haltekraft-Stellen bildend, aufgenommen und gehalten sind, dass, zu den vertikal anliegenden Blechteilen (4) hingerichtet, abstandhaltende Magnetkraft-Räume (1.8) • zwischen den die Magnetkraft aufnehmenden Blechteilen (4) und den Dauermagnet-Körpern (1.6) oder • zwischen den die Magnetkraft aufnehmenden Klemmkörpern (1.9) und den Dauermagnet-Körpern (1.6), nicht aus ferromagnetischem Werkstoff bestehende Blechteile (4) klemmend, mittels stirnseitig an den Haltekörpern (1.1) angeordnete und abnehmbar befestigte Rückhalte- und Distanzplatten (1.4) gebildet sind.
Patent DE-202014010645-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Liebesschloss
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Spritzwassergeschütztes Kunststoffgehäuse in Form eines Vorhänge-Bügelschlosses mit individueller Beschriftung als Liebesschloss, das mittels Leuchtmittel und Stromversorgung in verschiedenen Farben blinkend oder dauernd leuchtet.
Patent DE-202014010908-U1 (DE)
Title: Halterung eines Fahrrades für elektronisches Display und Schalthebel
IPC: B62J99/00
Filed: 2014-03-03
Abstract: Fahrrad, das umfasst: ein Vorder- und ein Hinterrad; einen Fahrradrahmen sowie eine Vorderradgabel, die von dem Vorder- und dem Hinterrad getragen werden; einen Lenker, der mit der Vorderradgabel verbunden ist; und eine Anbringungsanordnung, die enthält: einen Träger, der mit dem Lenker verbunden ist; eine erste Komponente, die von dem Träger getragen wird; und eine zweite Komponente, die von dem Träger getragen wird.
Patent DE-202014011431-U1 (DE)
Title: Scheibenbremssattel und Scheibenbremssattelbaueinheit
IPC: F16D65/02
Filed: 2014-05-28
Abstract: Scheibenbremssattel (110, 210) zum Ausüben einer Bremskraft auf eine Bremsscheibe (50), die so konfiguriert ist, dass sie um eine Drehachse (A1) drehbar ist, wobei der Scheibenbremssattel (110, 210) umfasst:
 eine Befestigungsfläche (119, 219), die so konfiguriert ist, dass sie einem Rohrabschnitt (40, 240) eines Fahrradrahmens (14) zugewandt ist, wenn der Scheibenbremssattel (110, 210) an den Fahrradrahmen (14) gekoppelt ist;
 eine erste Gewindebohrung (117, 217), in die eine erste Gewindeschraube (141, 241) so eingeführt werden soll, dass der Scheibenbremssattel (110, 210) entweder an den Fahrradrahmen (14) oder ein Grundbauteil (120), das an dem Fahrradrahmen (14) befestigt ist,
 gekoppelt wird, wobei die erste Gewindebohrung (117, 217) an der Befestigungsfläche (119, 219) vorgesehen ist, und wobei die erste Gewindebohrung (117, 217) eine erste Mittelachse (A21, A41) aufweist; und
 eine zweite Gewindebohrung (118, 218), in die eine zweite Gewindeschraube (145, 245) so eingeführt werden soll, dass der Scheibenbremssattel (110, 210) entweder an den Fahrradrahmen (14) oder das Grundbauteil (120) gekoppelt wird, wobei die zweite Gewindebohrung (118, 218) an der Befestigungsfläche (119, 219) vorgesehen ist, und wobei die zweite Gewindebohrung (118, 218) eine zweite Mittelachse (A22, A42) parallel zur ersten Mittelachse (A21, A41) aufweist;
 wobei die erste Mittelachse (A21, A41) nicht parallel zur Drehachse (A1) ist, wenn der Scheibenbremssattel (110, 210) an dem Fahrradrahmen (14) montiert ist; und
 wobei die erste Mittelachse (A21, A41) parallel zu einer Bremsebene (BP) ist, die senkrecht zur Drehachse (A1) ist, wenn der Scheibenbremssattel (110, 210) an dem Fahrradrahmen (14) montiert ist.
Patent DE-202014101882-U1 (DE)
Title: Orales Abgabesystem
IPC: A61K9/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Orales Abgabesystem für die Behandlung und/oder Vorbeugung von erregerbedingten, pathologischen Veränderungen im Mund- und Rachenraum, umfassend Polyhexanid.
Patent DE-202015003679-U1 (DE)
Title: Druckschalt-Wasserableitungsgerät und Brause
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Druckschalt-Wasserableitungsgerät, aufweisend ein festes Gehäuse und einen Druckschaltmechanismus, wobei das feste Gehäuse mindestens zwei Wasserableitungsfunktionen oder mindestens zwei Wasserableitungsmodi hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckschaltmechanismus aufweist: einen Druckknopf; ein Schaltelement, das drehbar mit dem festen Gehäuse verbunden ist, wobei das Schaltelement eine im Hohlraum des festen Gehäuses befindliche Wassertrennplatte und eine mit der Wassertrennplatte koaxial verbundene Drehwelle aufweist, und wobei die Drehwelle sich über ein am festen Gehäuse vorgesehenes Durchgangsloch abdichtend aus dem Hohlraum des festen Gehäuses erstreckt, und wobei die Wassertrennplatte über die Relativdrehung mit dem festen Gehäuse den Wechsel der Wasserableitungsfunktionen oder der Wasserableitungsmodi realisiert; ein Getriebeelement, das dem Druckknopf verkoppelnd passt, wobei an der Außenseite des festen Gehäuses das Getriebeelement mit der Drehwelle verkoppelt ist, und wobei zwischen dem Getriebeelement und der äußeren Endfläche des festen Gehäuses eine erste Übertragungsstruktur passt, und wobei das Getriebeelement und das Schaltelement sich beim Drücken des Druckknopfs axial bewegen und unter der Wirkung der ersten Übertragungsstruktur um vorbestimmten Winkel drehen können, und wobei an den Druckknopf, das Getriebeelement und das Schaltelement oder an einen Teil davon ein elastisches Element angeschlossen ist, das beim Drücken des Druckknopfs Energie speichert; und wobei zwischen der Wassertrennplatte des Schaltelements und einer inneren Endfläche des festen Gehäuses eine zweite Übertragungsstruktur passt, und wobei beim Freisetzen des Druckknopfs das elastische Element Energie freigibt, so dass das Getriebeelement und das Schaltelement axial rückgestellt werden und unter der Wirkung der zweiten Übertragungsstruktur weiter um vorbestimmten Winkel drehen können.
Patent DE-202015003982-U1 (DE)
Title: Regenschirm mit LED-Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Der Regenschirm mit LED-Beleuchtung ist dadurch gekennzeichnet, dass er: an allen Enden der Speichen mit einem LED-Leuchtmittel (Art und Stärke richtet sich nach Anzahl der Speichen und damit der Anzahl der zu verwendenden LED-Leuchtmitteln) versehen ist. Die LED-Leuchtmittel stecken in entsprechenden Fassungen, wodurch sie austauschbar sind.
Patent DE-202015007854-U1 (DE)
Title: Spielzeuggelenk
IPC: A63H3/46
Filed: 2015-11-12
Abstract: Spielzeuggelenk ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Dehnungsfeder (1) die an dem einen Ende (8) mit einem Teil (3) fest verbunden ist, mit dem freien Ende, auf nahezu gleicher Achse, in eine zweite gleich oder ähnlich geartete Dehnungsfeder (2), die Ihrerseits mit einem Körper 5) oder einem weiteren Teil (9) fest verbunden ist, geschraubt ist und damit ein Gelenk erzeugt, das eine axiale Fixierung und Verdrehbarkeit ermöglicht, 2. dass nach Anspruch 1 Stufen oder Noppen (10) der Körper (5, 11), die Verdrehbarkeit der Teile (3 u. 9) einschränken und das gänzliche Herausdrehen im Normalfall verhindern, 3. Dass nach Anspruch 2 die Teile (3 u. 9) vermöge der Wirkung der Dehnungsfedern (1 u. 2), bei einem Montagevorgang, Stufen oder Noppen (10) überwinden, 4. dass nach Anspruch 1 zwischen den Anlageflächen (7 u. 6) vermöge der Wirkung der Dehnungsfedern (1 u. 2) erzeugte Reibung Teile (3 u. 9) unabhängig voneinander bewegen lassen und die jeweilig gewünschten Position halten, 5. dass die Wirkung der Dehnungsfedern (1 u. 2) den Zwischenraum der Anlageflächen (6 u. 7) bei einer Abweichung der Anlageflächen (6 u. 7) zur Normallage der Dehnungsfedern nahezu spaltenfrei halten, 6. dass die aus der Normallage ausgelenkten Teile (3 u. 9) vermöge der Wirkung der Dehnungsfedern (1 u. 2 eine Haltekraft auf Gegenstände) ausüben und diese festhalten.
Patent DE-202015101864-U1 (DE)
Title: Sensor mit Gehäuse
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-04-16
Abstract: Sensor mit einem Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) eine Aufnahme (3) für einen Halter (4) aufweist, wobei die Aufnahme wenigstens eine erste Referenzfläche (5) und wenigstens eine zweite Referenzfläche (6) aufweist, wobei der Halter (4) jeweils wenigstens eine dazu korrespondierende erste Referenzfläche (7) und wenigstens eine zweite Referenzfläche (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) des Gehäuses (2) wenigstens eine Befestigungsschraube (9) aufweist und die Befestigungsschraube (9) gegenüberliegend zu der zweiten Referenzfläche (6) an der Aufnahme (3) angeordnet ist und bei einer Befestigung durch die Befestigungsschraube die ersten Referenzflächen und die zweiten Referenzflächen aneinander liegen.
Patent DE-202015104998-U1 (DE)
Title: Fußtrainer mit begehbarer Unterlage
IPC: A61H39/04
Filed: 2015-09-21
Abstract: Fußtrainer mit einer begehbaren Unterlage zum Andrücken und Massieren der Fußreflexzonen zur An- und Entspannung der unteren Extremitäten des Nutzers sowie zu Trainings- und Rehabilitationszwecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (1) in durchgehend parallel und beabstandet zueinander ausgerichtete Auftrittserhebungen (10) aufgeteilt ist, welche beim Begehen der Unterlage (1) eine Massage der Fußreflexzonen bewirken und sich in Querrichtung zur Unterlage (1) und Standrichtung des Anwenders erstrecken, wobei zwischen den Auftrittserhebungen (10) Vertiefungen und/oder Zwischenräume (11) vorgesehen sind.
Patent DE-202016000118-U1 (DE)
Title: Festkörper-Vorheizvorrichtung für die Laminiermaschine zur Papiervararbeitung
IPC: B32B38/18
Filed: 2016-01-08
Abstract: Eine Festkörper-Vorheizvorrichtung für die Laminiermaschine zur Papierverarbeitung, welche eine Maschinenplattform (1) und ein Fördermodul (2) umfasst, wobei eine Arbeitsfläche (11) oberhalb der Maschinenplattform (1) angeordnet ist, wobei ein oder mehr als ein Aufnahmeraum (10) zwischen der Maschinenplattform (1) und der Arbeitsfläche (11) angeordnet sind, wobei der Vorheizer (12) mittels des einen oder mehr als einen Aufnahmeraums (10) montiert wird, wobei der Vorheizer (12) einen hohlen Gehäusekörper (121) aufweist, wobei mehrere Vorheizstangen (122) durch das Innere des Gehäusekörpers (121) durchgesteckt sind, wobei ein Wärmeleiter (123), der die von den Vorheizstangen (122) erzeugte Wärme an die Außenoberfläche des Gehäusekörpers (121) leitet, zwischen den mehreren Vorheizstangen (122) und dem Innenraum des Gehäusekörpers (121) angeordnet ist, wobei auf der Unterseite des einen oder mehr als einen Vorheizers (12) Positionierabschnitte (13) zur Befestigung an einer Verarbeitungsmaschine angeordnet sind; wobei das Fördermodul (2) oberhalb der Arbeitsfläche (11) angeordnet ist, bei dem ein Förderer (21) zum Vorbeifördern des zu bearbeitenden Papiermaterials an der Arbeitsfläche (11) angeordnet ist, wobei mehrere an der Oberseite des Förderers (21) und am Papiermaterial (3) anliegende Belastungswalzen (22) angeordnet sind.
Patent DE-202016006787-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Vermessung von Retroreflektoren
IPC: G02B5/12
Filed: 2016-10-28
Abstract: Anordnung zur Vermessung von Retroreflektoren, umfassend einen Probenhalter für den Retroreflektor, einen Signalgeber (14) mit einer Abbildungsoptik zur Erzeugung eines auf den Probenhalter gerichteten parallelen Strahlenbündels (16) und einen Detektor (15) zur Erfassung eines am Retroreflektor erzeugten Reflexes, wobei der Detektor (15) in einer Bildebene der Abbildungsoptik angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Signalgeber (14) und dem Probenhalter ein Ablenkelement (26) so angeordnet ist, dass ein erstes Teilbündel (37) des Strahlenbündels (16) auf dem Weg vom Signalgeber (14) zum Probenhalter durch das Ablenkelement (26) hindurchtritt und dass ein zweites Teilbündel (38) des Strahlenbündels auf dem Weg vom Signalgeber zum Probenhalter nicht durch das Ablenkelement (26) hindurchtritt.
Patent DE-202016008509-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung zum Verhindern des Durchtretens von Laserstrahlung durch Gebäudeöffnungen
IPC: E06B9/08
Filed: 2016-09-18
Abstract: Roll- oder faltbares Tor zum zeitweiligen Verschließen von begeh- oder befahrbaren Gebäudeöffnungen, gekennzeichnet durch Mittel zum Verhindern des Durchdringens von Laserstrahlung (4.1, 4.2) durch das Tor (2.1, 2.2) und demzufolge durch eine mit dem Tor (2.1, 2.2) verschlossene Gebäudeöffnung.
Patent DE-202016101415-U1 (DE)
Title: Scherschraube
IPC: E04G17/065
Filed: 2016-03-15
Abstract: Eine Scherschraube, die zum Verbinden an den an den Stahlträger dient, umfasst: Einen Widerstandkraftsteil. An der voraussichtliche Stelle auf dem Widerstandkraftsteil ist mit einem Verbindungsteil vorgesehen. Der Widerstandkraftsteil ist hohl und mit mindestens einer Verbindungsvertiefung vorgesehen. Ein Ende des Widerstandkraftsteils bildet sich einen Ring.
Patent DE-202016104431-U1 (DE)
Title: Leuchtkörper
IPC: F21V23/02
Filed: 2016-08-11
Abstract: Leuchtkörper (1), insbesondere für eine Pendelleuchte (100), eine Deckenaufbauleuchte oder eine Wandaufbauleuchte, umfassend – ein Gehäuse (2) mit einem im Wesentlichen kreisrunden Umriss, – zumindest einen Leuchtdiodenträger (30) mit einer Mehrzahl von Leuchtdioden (3) sowie eine Betriebselektronik (4), die innerhalb des Gehäuses (2) untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (1) einen ersten, im Querschnitt im Wesentlichen teilkreisförmigen Diffusor (7) aufweist, der innerhalb des Gehäuses (2) untergebracht ist und sich von außen um den Leuchtdiodenträger (30) herum erstreckt, und dass das Gehäuse (2) einen zweiten, im Querschnitt im Wesentlichen teilkreisförmigen Diffusor (8), der sich von außen um den ersten Diffusor (7) herum erstreckt, umfasst.
Patent DE-202017006475-U1 (DE)
Title: Halter für Reinigungsbürsten oder Reinigungsfilzen zur Reinigung der Verschlusswarzen und Patronenlagern in Läufen von Jagd,- und Sportwaffen
IPC: F41A29/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Halter für Elemente mit Borsten oder Reinigungsfilzen zur Reinigung von Verschlussverriegelungen und Patronenlagern in Jagd, - und Sportwaffen dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (17) mit mindestens einer radialen Aufnahmen (16) für ein radiales Element mit Borsten oder Reinigungsfilzen (18) und/oder einer axialen Bohrung (31) für ein axiales Element mit Borsten oder Reinigungsfilzen(19) im vorderen Führungszapfen (5) mit Anschlagfläche (6) im Patronenlager (12) des Laufes (10) radial zentriert bzw. am Patronenlagerrand (28) axial positioniert und am anderen Ende über eine axial nicht verschiebbare aber frei drehbare Führungsbuchse (1) gehalten bzw. in der Stoßbodenausfräsung (25) des Verschlusskopfes (23) zentriert wird und mittels einer umwickelten Zugschnur (4) durch Ziehen an dessen Zuggriff (3) an den freien Ende (9) in Rotation gebracht wird.
Patent DE-202017100141-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A61H33/02
Filed: 2017-01-12
Abstract: Massagevorrichtung insbesondere zu einer Anregung einer Körperextremität (12a; 12b) und/oder zu einer Ausleitung von Ansammlungen von Gewebeflüssigkeit aus einer Körperextremität (12a, 12b), mit zumindest einem Flüssigkeitsbehälter (14a; 14b), welcher zu einer Aufnahme von zumindest einer Flüssigkeit (16a; 16b) vorgesehen ist und welcher zumindest eine Öffnung (18a; 18b) aufweist, durch welche zumindest eine Körperextremität (12a; 12b) zumindest teilweise in den Flüssigkeitsbehälter (14a; 14b) einführbar ist, gekennzeichnet durch zumindest eine zumindest teilweise innerhalb des Flüssigkeitsbehälters (14a; 14b) angeordnete Gebläseeinheit (20a; 20b), welche dazu vorgesehen ist, Luft (22a; 22b) in eine in dem Flüssigkeitsbehälter (14a; 14b) befindliche Flüssigkeit (16a; 16b) einzuleiten.
Patent DE-202017100771-U1 (DE)
Title: Trinkflaschenverschluss
IPC: B65D47/28
Filed: 2017-02-13
Abstract: Trinkflaschenverschluss (100), insbesondere für eine Isolierflasche, mit wenigstens:- einem Gehäuse (10) mit einer Ringkante (14), die eine Einlauföffnung (1) umgibt, mit einer Ventilaufnahme (11) und mit einem Ausgießerrand (12), der eine Ausgießöffnung (2) umgibt,- und einer als Druck-Rast-Einheit ausgebildeten Ventileinheit (20) zum Freigeben und Schließen der Einlauföffnung (1), mit einem Betätigungselement (22) und mit einer die Einlauföffnung (1) überdeckenden Ventilplatte (21), dadurch gekennzeichnet,- dass am Innenumfang des Ausgießerrands (12) eine nach innen vorspringende, umlaufende Anlagekante (13) ausgebildet ist und- dass das Betätigungselement (22) mit einer oberen Dichtplatte (30) gekoppelt ist, die innerhalb des Ausgießerrands (12) des Gehäuses (10) angeordnet ist und die in einer Öffnungsstellung der Ventileinheit (20) einen Abstand zu der Anlagekante (13) wahrt und die in einer Schließstellung mit ihrer Dichtkante (31) von unten an die Auslaufkante (13) angepresst ist.
Patent DE-202017103711-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittelbehälter zur Information über enthaltene Nahrungsmittel für Diabetiker
IPC: A47J47/02
Filed: 2017-06-22
Abstract: Nahrungsmittelbehälter (1) zur Information über enthaltene Nahrungsmittel für Diabetiker, welcher Nahrungsmittelbehälter (1) einen auswechselbar angeordneten Informationsträger (2) umfasst.