baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3220479-C2 (DE)
IPC: B25G3/38
Filed: 1982-05-29
Granted: 1985-04-25
Abstract: 1. Articulated head with a handle (2) for receiving a cleaning appliance (9), with a device for adjusting the cleaning appliance (9) relative to the working surface so that its angle can be varied and it can be locked in the desired position, characterized in that the device is formed as a result of the fact that at the end (1) of the handle (2) a toothed-disc part (3) with external toothing (4) and a matching mounting (5) in the form of a spherical cup for a sleeve nut (6) and a threaded part (8) on one side as a connection to a cleaning appliance, in which is formed on the other side a toothed-quadrant part (10) with internal toothing (11) are provided, and the toothed-disc part (3) can be pivoted relative to the toothed-quadrant part (10) in a plane lying in the longitudinal axis and can be locked by means of the sleeve nut (6).
Patent DE-3223539-C2 (DE)
Title: Großraumsack
IPC: B65D88/16
Filed: 1982-06-24
Granted: 1986-02-20
Abstract: Um einen Großraumsack zu schaffen, der einerseits das Füllgut sicher aufnehmen kann und andererseits ein gutes, namentlich auch kontinuierliches Entleeren selbst bei schwierigem Füllgut gestattet, ist vorgesehen, daß der Sack einen sich verjüngenden unteren Endteil (2) mit einer wenigstens weitgehend zuziehbaren Öffnung (8) aufweist. Der Auslaufstutzen (9) schließt sich in freiem Zustand an die zuziehbare Öffnung (8) an und ist mit seinem Verschluß derart ausgebildet, daß er in geschlossenem Zustand durch die Öffnung (8) in den sich verjüngenden Teil (2) des Sackes einschiebbar und durch Zuziehen der Öffnung (8) gegen Heraustreten sicherbar ist.
Patent DE-3230057-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Bohren und Verrohren eines Bohrlochs und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: E21B19/00
Filed: 1982-08-12
Granted: 1986-01-16
Abstract: Ein Bohrturm enthält die Winde zum Absenken einer Verrohrung (53) in ein Bohrloch nach dem Bohren, die Kolben-Zylindervorrichtungen (32, 33) aufweist, welche während des Bohrens in dem Bohrturm verbleiben, und ein Gebilde (34, 54), das nach dem Bohren mit diesen verbindbar ist und zum Absenken der Verrohrung auf- und abbewegt wird.
Patent DE-3232648-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbrennen von brennbare Stoffe enthaltender Abluft unter Beimischung eines Brenngases
IPC: F23G7/06
Filed: 1982-09-02
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verbrennen von brennbare Stoffe enthaltender Abluft. Die Vermischung der Abluft mit Brenngas erfolgt in einer Venturidüse, an die sich ein Diffusor anschließt. Dadurch ergibt sich eine sehr schnelle und intensive Vermischung, die den Betrieb der Vorrichtung bei niedrigeren Temperaturen als bisher üblich zuläßt. Außerdem können die Abmessungen der Vorrichtung im Vergleich zu herkömmlichen Vorrichtungen erheblich reduziert werden.
Patent DE-3305362-C2 (DE)
Title: Füll- und Verschließmaschine für von einem Füllrohr ablaufende Schlauchhüllen
IPC: A22C11/02
Filed: 1983-02-17
Granted: 1986-03-27
Abstract: Bei kombinierten Füll- und Verschließmaschinen zum Füllen von pastösen Massen, beispielsweise Wurstbrät in einen Schlauch und anschließendem Verschließen des gefüllten Schlauchs, wobei der Anfang 2 einer Schlauchlänge 3 vom Füllrohr 4 durch eine Darmbremse 9, durch die Verschließwerkzeuge und die Verdrängerscheren 11 in die Ausgangsstellung zum Verschließen und Füllen der Schlauchlänge 3 gebracht wird und wobei eine Klemmvorrichtung 1 zum Erfassen des Anfangs 2 der Schlauchlänge 3 vorgesehen ist, der nach dessen Verschließen abgeschnitten wird, besteht die Aufgabe, eine Klemmvorrichtung 1 vorzusehen, die für alle Darmsorten, also auch für Därme aus weichem und elastischem Material sowie für Naturdärme geeignet ist. Dies soll es ermöglichen, den Anfang 2 der Schlauchlänge 3 durch die Darmbremse 9, die Verschließwerkzeuge und die Verdrängerscheren 11 in die Ausgangsstellung zum Verschließen und Füllen zu bringen und vorzusehen, daß der abgeschnittene Anfang 2 der Schlauchlänge 3 nach dem Verschließen automatisch ohne manuellen Eingriff entfernt werden kann, was aus Sicherheitsgründen notwendig ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Klemmvorrichtung 1 aus einer Aufnahme 5 für den zusammengefaßten Anfang 2 der Schlauchlänge 3 und einer Hubvorrichtung 6 besteht, die die Aufnahme 5 durch die Verschließwerkzeuge und die Verdrängerscheren 11 und die Darmbremse 9 hindurchführt, damit der Anfang 2 der Schlauchlänge 3 in die Aufnahme 5 eingebracht werden ...
Patent DE-3330446-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen Abfüllen eines flüssigen oder festen, fließfähigen Mediums in mehrere Gebinde, wie Behälter, Fässer, Packungen od. dgl.
IPC: B65B3/28
Filed: 1983-08-24
Granted: 1986-07-24
Abstract: Um mehrere Gebinde gleichzeitig mit einem flüssigen, gasförmigen oder festen, fließfähigen Medium füllen zu können, ohne daß das Abfüllvolumen oder -gewicht eines jeden Gebindes gemessen und überwacht werden muß, weist die Abfüllanlage ein Rohrleitungssystem (10) für den Transport des abzufüllenden Mediums mit einer Anzahl von zu Abfüllventilen (20, 120, 220) führenden Abzweigleitungen (13, 113, 213) auf, in denen Volumenkammern (40, 140, 240) mit von dem diese durchströmenden Medium in Umdrehung versetzten Laufrädern und mit diesen verbundenen Durchflußmengenregistriereinrichtungen (42, 142, 242) angeordnet sind, wobei die Durchflußmenge zu der von der Waage (50) gesteuerten Abfüllstation eines einzigen Gebindes gespeichert wird und der so ermittelte Soll-Wert mit den registrierten und gespeicherten Durchflußmengenwerten der übrigen Abfüllstationen mit den weiteren Gebinden verglichen wird, so daß über die vergleichenden Messungen der weitere Zulauf bzw. die Abschaltung des Zulaufs an Medium zu den weiteren Abfüllstationen gesteuert wird.
Patent DE-3341734-C2 (DE)
Title: Transportable Schutzwand gegen radioaktive Strahlung
IPC: G21F1/02
Filed: 1983-11-18
Granted: 1986-10-16
Abstract: Eine Schutzvorrichtung gegen radioaktive Strahlen weist mindestens zwei quaderförmige, mit Wasser gefüllte Elemente aus mit einem elastomeren Material beschichteten Gewebe auf, die im rechten Winkel zur Strahlenrichtung hintereinander aufgestellt sind und insgesamt eine Breite haben, die für die Absorption der radioaktiven Strahlen im Wasser ausreicht. An den freien Stirnflächen der Elemente ist mindestens ein Stützelement aus einem gummierten Polgewebe angebracht, das am Einsatzort aufgeblasen werden kann.
Patent DE-3345802-C2 (DE)
IPC: B65D83/00
Filed: 1983-12-17
Granted: 1986-04-03
Abstract: A cylindrical container that has a lid with an opening for dispensing purposes as well as a piston-like base, which is pressed into the container in order to press out the contents of the container. The container body is wound from a flat, rectangular board blank and is closed by a longitudinal seam. Both ends of the body produced in this way are widened conically, in order to provide better sealing of the lid and base.
Patent DE-3412867-C2 (DE)
Title: Automatische Vorrichtung zum Steuern eines Sonnenschutzrouleaus oder dergleichen
IPC: E06B9/32
Filed: 1984-04-05
Granted: 1986-07-24
Abstract: Die Vorrichtung weist einen elektronischen Vergleicher (3) auf, dessen erster Eingang (E+) mit einem eine meteorologische Größe wie die Sonnenlichtstärke erfassenden Meßfühler (1) und dessen zweiter Eingang (E-) mit einer einen Schwellwert für die Sonnenlichtstärke vorgebenden Einrichtung (4) verbunden ist. Der Ausgang (S2) des Vergleichers (3) ist an eine beispielsweise in Form eines Mikrorechners (5) ausgebildete Steuerschaltung angeschlossen, die dazu eingerichtet ist, beim Überschreiten des Schwellwerts den Ablauf einer ersten Verzögerungszeit (T1) auszulösen, eine Sichtanzeige (9) einzuschalten und nach Ablauf der ersten Verzögerungszeit (T1) das Sonnenschutzrouleau zwecks Betätigung in Schließrichtung anzusteuern. Wenn die erste Verzögerungszeit (T1) abgelaufen ist, löst die Steuerschaltung, sobald die Sonnenlichtstärke wieder kleiner als der Schwellwert wird, den Ablauf einer zweiten Verzögerungszeit (T2) aus und bewirkt am Ende dieser Zeit die Betätigung des Sonnenschutzrouleaus in Öffnungsrichtung. Die Sichtanzeige (9) wird in dem Augenblick, an dem die Sonnenlichtstärke wieder geringer als der Schwellwert wird, dann und nur dann an eine ein Blinksignal erzeugende Schaltung angeschlossen, wenn die erste Verzögerungszeit (T1) vorher abgelaufen ist. Unter diesen Bedingungen wird die Sichtanzeige (9) wenigstens bis zum Ende der zweiten Verzögerungszeit (T2) mit einer bestimmten Frequenz intermittierend eingeschaltet.
Patent DE-3418590-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer wäßrigen viskosen Polymer-Lösung
IPC: C09K23/56
Filed: 1984-05-18
Granted: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung wäßriger viskoser Polymer-Lösungen durch Phasenumkehr einer Wasser-in-Öl-Emulsion in eine Öl-in-Wasser-Emulsion mit Hilfe wasserlöslicher hydrophiler Netzmittel, wobei eine Kombination von zumindest 2 Netzmitteln in Form eines wasserlöslichen Alkylglucosids und mindestens einer Verbindung aus der Gruppe der Additionsprodukte von Ethylenoxid mit Alkylaromaten, Fettsäuren und/oder Fettalkoholen oder Alkylenoligoglykol stattfindet. Diese Polymer-Lösungen eignen sich aufgrund ihrer einstellbaren Viskosität für das Polymer-Fluten bei der tertiären Erdölgewinnung sowie für die Wasser- und Abwasseraufbereitung, die Papierindustrie und bei der Kohle- oder Erzaufbereitung.
Patent DE-3448015-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausheizen einer Saugkokille für die Aufnahme von verglasten radioaktiven Abfallstoffen
IPC: G21F9/36
Filed: 1984-11-03
Granted: 1986-09-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Vorbereitung einer Saugkokille für die Aufnahme von verglasten, radioaktiven Abfallstoffen nach der Absaugmethode beschrieben. Die Vorrichtung weist einen widerstandsbeheizten Aufheizofen zur Aufnahme der Saugkokille auf. Um ein einfacheres Hantieren während des Vorbereitungsverfahrens zu erreichen, ist der widerstandsbeheizte Aufheizofen (23) vertikal von oben über eine verschließbare Öffnung mit der Saugkokille (7) beladbar. Der Aufheizofen (23) ist über einen ortsfesten Drehpunkt (51) schwenkbar. An seinem unteren Ende weist der Aufheizofen (23) ein aufklappbares Endteil (33) auf, in dessen Bereich das Saugrohrende mit dem Evakuierungsstutzen (19) der eingeladenen Saugkokille (7) vorhanden ist.
Patent DE-3606490-C2 (DE)
IPC: A47B45/00
Filed: 1986-02-28
Granted: 1989-06-15
Abstract: 1. Base element for standing furniture produced predominantly from plastics material, consisting of a base frame made in one piece as a whole by injection moulding, with a frame and at least three legs passing through the plane of the frame and at least partially intersecting the frame, characterized in that the frame (2) comprises an insert (120) in the region of its point of intersection with a selected leg (3), with an insert section (123) lying in the frame (2), curved in correspondence with the frame shape.
Patent DE-3607140-C2 (DE)
IPC: F16D1/02
Filed: 1986-03-05
Granted: 1988-02-11
Abstract: 1. A coupling for the connection together of two shaft ends with the aid of an intermediate member, which is slipped over the two shaft ends and at the diameter accepting the shaft ends has torque-transmitting surface structures, characterized in that the intermediate member consists of individual sheet metal disks (1, 5 an 8), which are arranged in the form of a stack and are held together with auxiliary means (2, 11 and 12).
Patent DE-3922351-C2 (DE)
IPC: F16L55/16
Filed: 1989-07-07
Granted: 1993-07-01
Abstract: A process for the renovation of sewer pipes using an inner pipe which is impregnated with a curable resin proposes that the inner pipe is inserted into the relevant channel section in the axial direction and is moved into an opposing position with respect to the damaged pipe section. The inner pipe (wrapped with a displaceable overlapping region) is initially inserted into the channel with a diameter reduced in comparison with the internal diameter of the channel and is moved into a position opposite the damaged pipe section. A bladder, which is expandable in the radial direction and folds the inner pipe outwards in the radial direction when excess pressure is applied, is arranged in the inner pipe. Devices for curing the resin are arranged in the bladder.
Patent DE-4208186-C2 (DE)
Inventor: PFEIFFER GEB SEIDEL
IPC: C12Q1/00
Filed: 1992-03-11
Granted: 1996-02-22
Abstract: The membranes hitherto disclosed for biosensors are susceptible to interference by potentially interfering substances present in the solution for measurement. The object of the invention is to develop a membrane which can be used without interference when the O2 concentration varies even in untreated samples for measurement. The sandwich membrane according to the invention is characterised by     - a biomaterial layer which is delimited from the sensor by   - a gas-selective layer, and which is covered by a - microstructured layer which faces the solution for measurement and whose permeability is inhomogeneous for substrates/cosubstrates, there being located between the gas-selective layer and the biomaterial layer or on the side facing the solution for measurement on the microstructure layer, if appropriate   - dialysis layers.   The membrane is particularly suitable for analyses of urine, blood, fermentation solutions and foodstuffs as well as waste water.
Patent DE-4416926-C2 (DE)
Inventor: CREMER KARSTEN
IPC: A61K9/20
Filed: 1994-05-13
Granted: 2000-01-13
Abstract: The prepn. of devices for the controlled release of active ingredients comprises forming an active ingredient-contg. matrix which is then partially coated with an erodable solid mass, the thickness of which is determined over its length by a thickness gradient. Alternatively the matrix and erodable mass are formed in a single process step.
Patent NL-1002453-C2 (NL)
Title: Method for pin, fixing bone sections
Inventor: GLASTRA HENDRIK
IPC: A61B17/00
Filed: 1996-02-27
Granted: 1997-08-28
Abstract: The rustproof steel pin (2) has at one end a cylindrical chamber (6) with internal thread (8) to fix a connector. Near bottom (10) of chamber (6) are a number of angled ducts (12). At the other left side end, the pin has a cylindrical chamber and a number of small apertures (16). Around the body (4) of pin (2) is a plastics sleeve (20) which at both ends is folded over. At the right side, the chamber is fitted with a valve (22). In the left chamber fits a valve (24) which can evacuate air. The sleeve (20) fits tightly against outer surface of pin (2).
Patent NL-1008711-C2 (NL)
Title: Folding bicycle for partially disabled rider
Inventor: VERHAGEN LEENDERT DORA
IPC: B62K13/00
Filed: 1998-03-26
Granted: 1999-09-28
Abstract: The bicycle (10) has a frame (18) which is easy to step over. An adjustable support bar (34), that is fitted on one side of the junction (26) between the frame members and the rear forks (24, 25). Stabilizers (59) that are fitted to the rear forks to aid balance.  A cable operated hand brake (15), to operate  the front wheel (14). The height of the sprung saddle (31) is adjustable. The frame has a hinge (21) and lock mechanism between the saddle support tube and the steering column (19).
Patent NL-1012567-C2 (NL)
Title: Height adjustment system for edge of railway station platform, uses flexible plastic pipe and mechanical adjustment mechanism under edge profile
Inventor: BAKEL PETRUS KOLMAN VAN
IPC: E01F1/00
Filed: 1999-07-12
Granted: 2001-01-15
Abstract: The platform wall (10) is installed at the edge of the rail bed. The outer edge of the platform pavement (34) rests on a flexible plastic pipe (33) along the head (11) of the wall (12). Immediately behind the edge is a covered cable conduit (35). The mechanical adjustment mechanism (1) can be accessed via openings (36) in the edge of the conduit.
Patent NL-1013215-C2 (NL)
Inventor: RULKENS RUDY
IPC: C08G69/28
Filed: 1999-10-05
Granted: 2001-04-06
Abstract: The invention relates to a semi-aromatic polyamide containing at least tetramethylene terephthalamide units and also hexamethylene terephthalamide units. The copolyamide has a melting point higher than approximately 290° C., a high crystallinity and a good stability. Preferably the copolyamide according to the invention contains approximately 30-75 mol % hexamethylene terephthalamide units and also approximately 0.01-20 mol % other units. The invention also relates to a process for the preparation of a semi-aromatic copolyamide containing at least tetramethylene terephthalamide units and hexamethylene terephthalamide units, characterised in that, successively, a first polymerization is effected in the melt phase, followed by an post-polymerization of the low molar mass polymer thus obtained in the solid phase; and to compositions and products that contain said copolyamide.
Patent NL-1013933-C2 (NL)
Title: Cardiac prosthesis fixing device has tube with bottom and top flanges extending in peripheral direction and extendable out from tube to accommodate annulus of heart or blood vessel between them to fix device
Inventor: BERREKLOUW ERIC
IPC: A61F2/24
Filed: 1999-12-23
Granted: 2001-06-26
Abstract: The device (10) has a tube (11), which can be accommodated in a valve annulus (18) of a heart or blood vessel (17) and has bottom (12) and top (13) flanges extending in its peripheral direction. The flanges have a position in which they extend out from the tube to accommodate the annulus between them to fix the device. The bottom flange is bent to, or can be bent, reversibly against a resilient force, from one position to a second in which the bottom flange projection on a radial transverse tube surface is located on and within the tube periphery. The bottom flange can be fixed in the second position such that the fixing can be released in order to bend back the bottom flange towards the first position under the influence of the resilient force.
Patent NL-1028084-C2 (NL)
Title: Correlated double sampling amplifier for use in complementary MOS image sensor, has switching network that couples capacitors to generate final sampling difference voltage that is input to analog-to-digital converter
Inventor: LIM SU-HUN
IPC: H04N5/335
Filed: 2005-01-21
Granted: 2006-05-23
Abstract: The amplifier (410) has a switching network coupled to capacitors and a pixel of an image sensing device. The network couples the capacitors in parallel to generate an initial correlated double sampling (CDS) difference voltage. The network couples the capacitors in series to generate a final CDS difference voltage that is input to an analog to digital voltage converter (ADC) (430) for conversion into a digital signal. Independent claims are also included for the following: (A) an image sensing device comprising a pixel for generating a reset voltage and an image voltage (B) a method for correlated double sampling (CDS) within an image sensing device comprising a switching network to couple respective capacitors.
Patent NL-1040021-C2 (NL)
Inventor: BEVERS JOHANNES MARTINUS ANTHONIUS LAMBERTUS
IPC: A01K11/00
Filed: 2013-01-25
Granted: 2014-07-28
Abstract: The device (1) has a driving unit for driving male and female ear tag parts under control of a control unit during a working stroke, so that a male part (2) is penetrated at the male ear tag part from a side of an outer ear, which is penetrated at another side of the outer ear and secured by a collecting part of the female ear tag part. The driving unit of a processing module comprises drive cylinders (13, 14), which are provided in the male and female ear tag parts under control of the control unit during working stroke, where the ear tag parts are arranged relative each other.
Patent NL-2000943-C2 (NL)
Title: Under blanket for use with mattress, has sheep wool with specific fiber thickness and specific fiber length, and material layer provided with specific thickness, where part of material layer is vapor permeable coating
Inventor: GRAAF THEODORUS CORNELIS MARIA
IPC: A47G9/02
Filed: 2007-10-17
Granted: 2009-04-20
Abstract: The blanket (1) has a sheep wool with an average fiber thickness between 33 to 36 micrometers and an average fiber length between 80 to millimeters. A material layer is provided with a thickness of 4 centimeters, where a part of the material layer is a vapor permeable coating. The material layer is provided with fixers for fixing the material layer on a mattress (2), where weight per unit of the material layer is 2000 grams per square meter, and density of the material layer is 50 kilograms per cubic meter. An independent claim is also included for a process for manufacturing a subject under a blanket.
Patent SE-519468-C2 (SE)
Inventor: LORETH ANDRZEJ
IPC: B03C3/47
Filed: 2001-11-05
Abstract: Particle separator having a flow passage for air to be cleaned from electrically charged particles includes at least two electrode element surfaces arranged substantially parallel to each other and at a mutual gap width (d), at least one electrode element surface being designed from a very high ohmic material, preferably with a resistivity corresponding to or higher than antistatic. The particle separator also is intended to be connected to a high voltage source, the second electrode element surface being intended to be connected to the pole of the high voltage source having the lowest absolute potential.
Patent SE-526567-C2 (SE)
Inventor: ANNANOLLI RAIMO
IPC: C23C30/00
Filed: 2003-07-16
Abstract: Support pad (9,10) for a long hole drill head (1) wherein the support pad (9,10) includes a base body (20) with a bottom surface, at least one side surface and a top surface. The top surface is arranged to function as a wear surface and is defined by a titanium-free wear-resistant coating (30), whereas the remaining surfaces of the support pad are defined by a titanium-containing wear-resisting coating (32).
Patent SE-527382-C2 (SE)
Inventor: ENGSTROEM BERTIL
IPC: E04B1/06
Filed: 2004-08-25
Abstract: The present invention relates to a method for construction of a multistorey building comprising the following steps: fixing by casting of a first floor plan (2a) of wall and gable members (4a) on a ground plate (6a); fixing by casting of a first floor structure (ßb) on said wall and gable members (4a) , on which first floor structure a second floor plan (2b) of wall and gable members (4a) are fixed by casting; fixing by casting of an additional third (2c) and possibly additional wall and gable members (4c-4f ) ) and floor structures to a desired number of floor plans (2a-2f ) ; mounting of a shaft and heating, ventilation and sanitary installations during the erection; mounting of a roof (8) ; arranging of façade units (10) on the uppermost floor plan (2f) and on respective adjacent lower floor plans (2e-2a) ; and drying out of the uppermost floor plan (2f ) , and successively then drying out of respective adjacent lower floor plans (2e-2a) , that before then has been provided with façade units (10).
Patent SE-527856-C2 (SE)
Title: Cutting tool for lathe turning work has polygonal shape of hard wear-resistant material, with upper and lower surfaces joined by edge surfaces
Inventor: JONSSON MATS
IPC: B23B27/22
Filed: 2005-07-05
Abstract: Cutting tool for lathe turning work is of hard wear-resistant m aterial, polygonal shape, upper surface (12) and lower surface and several edge surfaces joining them. At least one swarf breaker arrangement (22A,22B) is provided in at least one of the lower and upper surfaces. A rounded cutting corner (11) arrangede with a nose cutting edge (19) has a nose part in the region of two edge surface cutting areas. The cutting corner defines a bisectrix. The swarf breaker arrangement has two rectangular swarf breaker segments, between which is an aperture, providing access to a cooling fluid jet. Each swarf breaker segment has rounded ends, and their size is determined by their length = nose radius x 0.75 radius, width = length/4 and height = 0/15 - 0.5 mm.