baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013213828-A1 (DE)
Title: Feder und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KELLER DAVID
IPC: F16F1/02
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Feder, insbesondere als Tragfeder für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einer Balgfeder, die mit offenen Bereichen versehen ist, um die Umfangskräfte zu verringern. Durch diese Maßnahme soll eine Tragfeder geschaffen werden, welche bei geringem Bauraum die Vorteile der unterschiedlichen Arten von Tragfedern in sich vereint.
Patent DE-102013214324-A1 (DE)
Title: Radarfüllstandmessgerät mit einer Sicherheitseinrichtung
Inventor: KECH GÜNTER
IPC: G01S13/88
Filed: 2013-07-22
Abstract: Radarfüllstandmessgerät (1) mit einem Signalgenerator zur Erzeugung elektromagnetischer Wellen und einer Antenne (3) zum Abstrahlen der elektromagnetischen Wellen in einen Behälter (4) sowie zum Empfangen reflektierter elektromagnetischer Wellen aus dem Behälter (4), mit einer Sicherheitseinrichtung (5) zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit oder zum Verbessern der Messqualität des Radarfüllstandmessgeräts (1), wobei die Sicherheitseinrichtung (5) einen Reflektor (7) und eine Verstelleinrichtung (9) umfasst und geeignet ausgebildet ist, den Reflektor (7) wenigstens zwischen einer ersten Position (I), in der er die elektromagnetischen Wellen reflektiert und einer zweiten Position (II), in der er die elektromagnetischen Wellen reduziert reflektiert, zu verstellen, und wobei die Sicherheitseinrichtung (5) einen Antrieb aufweist, der auf die Verstelleinrichtung (9) wirkt.
Patent DE-102013214980-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit Druckkopfsteuerung
Inventor: KNOTT JOSEF
IPC: B41J3/407
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine zum Bedrucken von Behältern, wie Flaschen, umfassend wenigstens einen Förderer und eine Druckeinheit mit einem Druckkopfmodul, mit wenigstens einem Druckkopf, einem Verfahrsystem zum Einstellen der Position des Druckkopfmoduls, einem Messsystem zum Bestimmen der Position des Druckkopfmoduls sowie einer Steuereinheit zur Steuerung des Verfahrsystems, wobei das Verfahrsystem ein Radialmodul zur Einstellung der Position des Druckkopfmoduls in radialer Richtung und ein Höhenmodul zur Einstellung der Höhe des Druckkopfmoduls in vertikaler Richtung umfasst.
Patent DE-102013215586-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung
Inventor: KORYTOWSKI MANFRED HANS
IPC: G03B21/12
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsvorrichtung (P) zum Projizieren beliebiger Farben und/oder Motive auf eine Projektionsfläche, wobei die Projektionsvorrichtung (P) umfasst: einen Grundkörper (1), mindestens einen Arm (2), an dessen Ende ein Leuchtmittel (3) vorgesehen ist, sowie eine Haltevorrichtung (4) für ein Medium (5), wobei die Haltevorrichtung (4) so angeordnet ist, dass das Licht, welches vom Leuchtmittel (3) emittiert wird, durch das gehaltene Medium (5) strahlt, wodurch ein Bild auf eine Projektionsfläche projiziert wird.
Patent DE-102013220074-A1 (DE)
Title: Schleuderscheibe als Vordichtung für ein Radlager
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60B27/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (2) eines Radlagers (1), eingesetzt zwischen einem ersten Lagerteil (3) und einem zweiten Lagerteil (5) des Radlagers (1), die eine als Schleuderscheibe (8) ausgebildete Vordichtung und eine Dichtlippen (18, 22, 23) sowie eine Armierung (14) umfassende Dichtungsgarnitur (7) einschließt. Mittels einer wenigstens bereichsweise von einem elastischen Dichtwerkstoff (16) umschlossenen Armierung (14) ist die Dichtungsgarnitur (7) an dem ersten drehstarren Lagerteil (3) befestigt. In einer von dem Dichtwerkstoff (16) radial begrenzten Aufnahme (15) greift spielbehaftet ein radialer Bord (11) einer Schleuderscheibe (8) ein, die an dem zweiten Lagerteil (5) über einen radialen Schenkel (10) fixiert ist und eine Fangrinne (12) einschließt. Gemeinsam mit der Dichtungsgarnitur (7) bildet die Schleuderscheibe (8) ein Dichtlabyrinth (9).
Patent DE-102013222013-A1 (DE)
Title: Bauteil mit einem Verstärkungselement zur Aufnahme einer Schraube und Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: LORENZ TOBIAS
IPC: F16S5/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein Bauteil hat einen flächigen Abschnitt (12) aus einem Kunststoff oder Faserverbundkunststoff und ein Verstärkungselement (14) aus einem Kunststoff oder Faserverbundkunststoff zur Aufnahme einer Schraube (16), das durch Spitzgießen mit dem flächigen Abschnitt (12) verbunden ist. Das Bauteil (10) wird hergestellt, indem in einem Verschraubungsbereich ein Verstärkungselement (14) zur Aufnahme einer Schraube (16) durch Spritzgießen am oder im flächigen Abschnitt (12) angebracht wird.
Patent DE-102013224263-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines mehrstufigen Schaltgetriebes
Inventor: LINK JOHANNES
IPC: F16H63/34
Filed: 2013-11-27
Abstract: Schaltvorrichtung eines mehrstufigen Schaltgetriebes, mit einer achsparallel zu den Getriebewellen angeordneten Schaltwelle (2), die zur formschlüssigen Kopplung mit einem von mehreren jeweils mit einer Schaltmuffe in Eingriff stehenden Schaltelementen (4, 5, 6) um ihre Längsachse (7) drehbar (10) und zur Verschwenkung oder Axialverschiebung des angekoppelten Schaltelementes (5) axial verschiebbar (11) gelagert ist, und die mit einer Sperrvorrichtung in Wirkverbindung steht, mittels der das angekoppelte Schaltelement für eine Schaltung entsperrbar ist und die nicht angekoppelten Schaltelemente (4, 6) formschlüssig in ihrer Neutralposition arretierbar sind. Die Schaltwelle ist drehfest und axial verschiebbar koaxial innerhalb einer als Hohlwelle ausgebildeten Sperrwelle (3) gelagert, welche achsparallel zu den Getriebewellen um ihre Längsachse (7) drehbar und axial unverschiebbar in einem Getriebegehäuse gelagert ist. Die Sperrwelle (3) weist pro Schaltelement jeweils eine weitgehend umfangsseitig ausgerichtete Sperröffnung (21, 22, 23) mit axial eng beabstandeten parallelen Anschlagkanten (33–35) sowie axial weiter beabstandeten parallelen Freikanten (36–38) auf und die Schaltwelle (2) weist pro Schaltelement jeweils eine weitgehend umfangsseitig ausgerichtete Koppelöffnung (24–26) mit axial eng beabstandeten parallelen Mitnahmekanten (27–29) sowie axial weiter beabstandeten parallelen Freikanten (30–32) auf, in die jeweils ein Mitnahmehebel (18, 19, 20) des zugeordneten Schaltelementes weitgehend radial eingreift.
Patent DE-102013225906-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Kollisionswarnung
Inventor: MAUS BENJAMIN
IPC: B60W40/105
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10), welches aufweist: eine Umfeldsensorik (18) zum Erfassen einer tatsächlichen Verzögerungsbeschleunigung (A) eines dem Kraftfahrzeug (10) vorausfahrenden Fremdfahrzeugs (14); eine Prädiktionseinrichtung (22), die dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von der tatsächlichen Verzögerungsbeschleunigung (A) ein Prädiktionssignal (B) für eine Kollisionsgefahr des Kraftfahrzeugs (10) zu ermitteln; eine Steuereinrichtung (24) zum Erzeugen eines Auslösesignals (S), falls das Prädiktionssignal (B) ein vorbestimmtes Gefahrenkriterium (B0) erfüllt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mögliche Kollision mit einem vorausfahrenden Fremdfahrzeug (14) zuverlässig zu signalisieren. Eine Skalierungseinrichtung (20) wandelt hierzu die tatsächliche Verzögerungsbeschleunigung (A) mittels einer vorbestimmten Zuordnungsvorschrift (34) in Abhängigkeit von zumindest einem Fahrdynamikwert (A) des Fremdfahrzeugs (14) in eine skalierte Verzögerungsbeschleunigung (A’) um und gibt die skalierte Verzögerungsbeschleunigung (A’) anstelle der tatsächlichen Verzögerungsbeschleunigung (A) an die Prädiktionseinrichtung (22) aus.
Patent DE-102014000020-A1 (DE)
Title: Prothesenkniegelenk
Inventor: BOITEN HERMAN
IPC: A61F2/64
Filed: 2014-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prothesenkniegelenk mit einem Oberteil (10), einem Unterteil (20), das verschwenkbar zu dem Oberteil (10) daran angeordnet ist, einer an dem Oberteil (10) angeordneten Befestigungseinrichtung (11) für ein proximales Prothesenelement, einer an dem Unterteil (20) angeordneten Befestigungseinrichtung (21) für ein distales Prothesenelement, einem viergliederigen Gelenksystem (100) mit vier gelenkig aneinander befestigten Gelenkgliedern (30, 40, 50, 60), die um jeweils eine Schwenkachse (1, 2, 3, 4) zueinander verschwenkbar sind, wobei das Oberteil (10) an dem Gelenksystem (100) angeordnet ist, wobei das Gelenksystem (100) aus einer Ausgangsstellung entgegen einer Federkraft während einer Standphasenflexion verschwenkbar an dem Unterteil (20) gelagert und die Wirklinie (F) der Federkraft so ausgerichtet ist, dass ein gegen eine Einbeugung des Gelenksystems (100) wirkendes Moment vorliegt.
Patent DE-102014002211-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit formveränderbaren Seitenwangen
Inventor: BEIER WOLFGANG
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzpolsterteil und einem Rückenlehnenpolsterteil, wobei das Sitzpolsterteil und/oder das Rückenlehnenpolsterteil links- und rechtsseitig jeweils durch eine Seitenwange zur Abstützung eines Fahrzeugsitzbenutzers begrenzt ist, wobei die jeweilige Seitenwange wenigstens ein in Sitzbreitenrichtung Form veränderbares Kissen und mindestens einen Polsteranteil, in welchem das wenigstens eine Kissen eingebettet ist, umfasst, wobei in dem mindestens einen Polsteranteil aus Schaumstoffmaterial ein Verschleißgewebe zu dessen Stabilisierung flächig, das wenigstens eine eingebettete Kissen zumindest teilweise umgreifend, eingeschäumt ist, wobei zumindest in einem Teil der durch das Verschleißgewebe aufgespannten Fläche die Fasern des Verschleißgewebes in einem von 0° sich unterscheidenden Winkel zur Sitzbreitenrichtung ausgerichtet sind.
Patent DE-102014007503-A1 (DE)
Title: Montagehilfe
Inventor: KENÉZ PÈTER
IPC: B62D5/083
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeuglenkung mit einem Eingangswellen-Drehstabverbund, aufweisend einen in einer axialen Hohlbohrung (5) einer Eingangswelle (1) angeordneten Drehstab (2), wobei der Drehstab in einem ersten Endbereich mit der Eingangswelle drehfest verbunden ist, und eine die Eingangswelle (1) zumindest teilweise umgebenden Mittelstellungskappe (6), die einen in Axialrichtung erstreckenden Fortsatz (13) aufweist, der zur Ausrichtung der Eingangswelle (1) relativ zu einer Lenksäule vorgesehen ist, wobei die Mittelstellungskappe (6) in die Hohlbohrung (5) der Eingangswelle (1) an einem lenksäulennahen Ende (3') eingreift.
Patent DE-102014009425-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Dickeneinstellung eines Klebebinders
Inventor: VOIGTLÄNDER RANDOLF
IPC: B42C19/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung der Dickeneinstellung eines Klebebinders (1000) welches die Herstellung von Produkten höherer Qualität erlaubt und die anfallende Makulatur reduziert. Dazu erfolgt die Messung der Dicke (D) des Buchblocks (100) für die Dickeneinstellung nicht außerhalb des Klebebinders, sondern innerhalb des Klebebinders unter den dort tatsächlich vorherrschenden Bedingungen. So kann die Dickeneinstellung vollautomatisch erfolgen und ein Einlernvorgang unter Verwendung eines Referenzbuchblocks ist nicht mehr erforderlich.
Patent DE-102014013182-A1 (DE)
Title: Car Tablet Computer
Inventor: GROENEVELD HARTWIG
IPC: B60R16/023
Filed: 2014-09-05
Abstract: Hiermit wird ein Spezial Tablet Computer vorgelegt, der neben dem, was ein tablet computer kann, fahrzeugbezogene Daten erfasst, ggf. speichert, aufruft und das Fahren erleichtert und angenehmer macht.
Patent DE-102014013572-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle mit Zellengehäuse und Batteriesystem mit entsprechenden elektrochemischen Zellen
Inventor: GRÜTZE MATTHIAS
IPC: H01M50/105
Filed: 2014-09-13
Abstract: Eine elektrochemische Zelle (100) zum Aufbau eines elektrochemischen Energiespeichers, insbesondere eines zur Anwendung in einem Kraftfahrzeug ausgestalteten Energiespeichers weist einen aktiven Bereich mit einer mindestens eine Siegelnaht (5) aufweisenden Umhüllung (1) und ein Zellengehäuse (21, 22) auf. Das Zellengehäuse (21, 22) weist mindestens einen der Siegelnaht (5) der Umhüllung zugewandt angeordneten inneren Kanal (10, 11) zur Weiterleitung von Fluiden auf, wobei der innere Kanal (10, 11) mit einem Auslasskanal (15) verbunden ist und der Auslasskanal (15) zur Ableitung der Fluide nach außerhalb des Zellengehäuses (21, 22) angeordnet und ausgestaltet ist.
Patent DE-102014015063-A1 (DE)
Title: Karosserieaußenhautteil in Kunststoff-Verbundbauweise
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: B62D29/04
Filed: 2014-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Karosserieaußenhautteil (100) für eine Kraftfahrzeugkarosserie in Verbundbauweise, bestehend aus mehreren miteinander verbundenen Kunststoffschichten, mit: – einer folienartigen Außenschicht (110), die aus einer thermoplastischen Kunststofffolie oder einem thermoplastischen Kunststoffvlies gebildet ist; – einer Zwischenschicht (120), die aus einem mit Fasern und insbesondere mit Endlosfasern verstärkten thermoplastischen Halbzeug gebildet ist; und – einer zumindest teilweise aufgebrachten Innenschicht (130), die durch Spritzgießen eines mit Kurzfasern oder Langfasern verstärkten thermoplastischen Kunststoffmaterials gebildet ist.
Patent DE-102014100009-A1 (DE)
Title: Kühlmittelaktivierter Ablassstopfen eines aufladbaren Energiespeichersystems
Inventor: PHLEGM HERMAN K
IPC: H01M50/609
Filed: 2014-01-02
Abstract: Eine Batteriepackung mit einem Ablassstopfen. Der Ablassstopfen weist einen Träger, der einen Hohlraum innerhalb des Trägers definiert, einen Einlass, der an einer ersten Fläche des Trägers angeordnet ist, und einen Auslass auf, der an einer zweiten Fläche des Trägers angeordnet ist, wobei die erste Fläche und die zweite Fläche fluidtechnisch voneinander versetzt und mit dem Hohlraum gekoppelt sind. Ein löslicher Stopfen kann in dem Hohlraum des Trägers angeordnet sein; der lösliche Stopfen ist derart konfiguriert, dass er sich zumindest teilweise auflöst, wenn er fluidtechnisch mit einem Kühlmittel gekoppelt ist, wodurch zugelassen wird, dass ein Anteil des Kühlmittels zwischen dem Einlass und dem Auslass und aus der Batteriepackung fließen kann. Eine erste Leitung und eine zweite Leitung sind derart konfiguriert, ein Impedanzelement, das mit dem Träger zusammenwirkt, signaltechnisch mit einer Schaltung zu verbinden, sodass, wenn die Kontinuität der Schaltung unterbrochen ist, die Schaltung eine Benachrichtigung der Aktivierung des Ablassstopfens an die an Bord befindlichen Computersysteme liefert.
Patent DE-102014103514-A1 (DE)
Title: Drehgeber, Verfahren zur Drehwinkelerfassung und elektronischer Baustein
Inventor: GRUBER ROBIN
IPC: G01D5/245
Filed: 2014-03-14
Abstract: Drehgeber zur Drehwinkelerfassung nach dem Noniusprinzip mithilfe einer Sensoreinrichtung, der Drehgeber aufweisend konzentrisch eine erste Codespur mit einer Periodenzahl A, eine zweite Codespur mit einer Periodenzahl B und eine dritte Codespur mit einer Periodenzahl C, bei dem für die Periodenzahlen A, B, C der Codespuren die Bedingungen „A < B < C”, „(B – A) – (C – B) muss 1 oder –1 sein” und „(B – A) oder (C – B) ist Teiler von A, B oder C” gelten, Verfahren zur Drehwinkelerfassung nach dem Noniusprinzip mithilfe eines derartigen Drehgebers und einer Sensoreinrichtung, wobei ein erster Nonius (202), ein zweiter Nonius (204) und ein dritter Nonius (206) gebildet werden, und elektronischer Baustein aufweisend in einem Gehäuse vergossene integrierte Schaltungen und Anschlüsse, wobei mithilfe des Bausteins ein derartiges Verfahren durchführbar ist.
Patent DE-102014105391-A1 (DE)
Title: Bauprofil
Inventor: MAISCH CHRISTOF
IPC: E04F19/06
Filed: 2014-04-15
Abstract: Es wird ein Bauprofil beschrieben, welches zumindest einen ersten flächigen Bereich mit einer ersten und einer zweiten Oberfläche umfasst. Das Bauprofil zeichnet sich dadurch aus, dass aus zumindest einer der Oberflächen eine Abkantung hervorsteht, welche einen schneidfähigen Grat umfasst, wobei die Abkantung geeignet ist, das Bauprofil in einem Baumaterial zu verkrallen.
Patent DE-102014106235-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätskontrolle von stetig gefördertem Stückgut
Inventor: GIESELMANN CHRISTIAN
IPC: B65G47/28
Filed: 2014-05-05
Abstract: Ein Verfahren zur Qualitätskontrolle von stetig geförderten Stückgütern (2), wobei benachbarte Stückgüter (2) abständig zueinander vereinzelt und jeweils durch eine Kontrolleinrichtung außenseitig kontrolliert werden, ist so ausgebildet, dass vor der außenseitigen Kontrolle mindestens einmal der Abstand zwischen zwei Stückgütern (2) ermittelt, mit dem Maß eines vorgegebenen Mindestabstands verglichen und bei festgestelltem Unterschreiten des Mindestabstands das in Durchlaufrichtung nachfolgende Stückgut (2) abgebremst oder beschleunigt wird.
Patent DE-102014107518-A1 (DE)
Title: Reaktiver Mikro-Applikator mit Metall enthaltenden Additiven  zur Verwendung mit dental Adhäsiven
Inventor: MÜLLER WALTRAUT
IPC: A61K6/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft dentale Mikro-Applikatoren mit einem Körper mit einem distalen und einem proximalen Ende, wobei an dem proximalen Ende ein Applikationsmittel zumindest teilweise mit mindestens einem Additiv versehen ist, ausgewählt aus Metallen, Metall enthaltenden Verbindungen und metallorganischen Verbindungen zur Beeinflussung der Polymerisation dentaler Materialien, sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung als auch ein Kit umfassend den Applikator und ein dentales Adhäsiv.
Patent DE-102014108303-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JUNE KYU
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Klimatisierungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend eine Klimaanlage (100), die hinter einem Rücksitz (30) in dem Fahrzeug vorgesehen ist und ein Thermoelement (160) und ein Gebläse (180) aufweist, um klimatisierte Luft zu erzeugen, einen Einlasskanal (120), der die Klimaanlage (100) mit einem Insassenraum verbindet, um Luft in dem Insassenraum in die Klimaanlage (100) einzuführen, einen Auslasskanal (140), der die Klimaanlage (100) mit einem Dach (10) über dem Rücksitz (30) in dem Insassenraum verbindet, um die klimatisierte Luft von dem Dach (10) in Richtung zu einem Insassen (P) auf dem Rücksitz (30) zu blasen, und einen Kühler, der in einem Kofferraum (20) vorgesehen ist, um Wärme von dem Thermoelement (160) abzukühlen.
Patent DE-102014109086-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Batteriefachlüftung
Inventor: KNECHTEL HANS-ULRICH
IPC: H01M10/625
Filed: 2014-06-27
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit einem Batterieaufnahmefach (2) zur Aufnahme einer Energieversorgungseinheit (11), die einen Kühlluftbedarf oder Entlüftungsbedarf hat, und mit mindestens einer Belüftungsöffnung (15) zum Luftaustausch mit der Umgebungsluft, ist die Belüftungsöffnung (15) eine Ansaugöffnung (16) zum Ansaugen von Kühlluft oder Frischluft, über einen Ansaugluftkanal (17) mit dem Batterieaufnahmefach (2) verbunden und oberhalb der Oberseite des Batterieaufnahmefachs (2) angeordnet.
Patent DE-102014109240-A1 (DE)
Title: Laserradarsystem
Inventor: MHEEN BONGKI
IPC: G01S7/481
Filed: 2014-07-02
Abstract: Es wird ein Laserradarsystem geschaffen. Das Laserradarsystem enthält eine erste Sende- und Empfangseinheit, die aufeinanderfolgend ein erstes Laserbündel an mehrere Orte innerhalb eines ersten Blickbereichs abstrahlt und reflektiertes Licht empfängt; und eine zweite Sende- und Empfangseinheit, die aufeinanderfolgend ein zweites Laserbündel an mehrere Orte innerhalb eines zweiten Blickbereichs abstrahlt und reflektiertes Licht empfängt, wobei sowohl die erste Sende- und Empfangseinheit als auch die zweite Sende- und Empfangseinheit an einem Träger befestigt ist und unabhängig nach dem ersten Blickbereich und nach dem zweiten Blickbereich sucht.
Patent DE-102014110785-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: IMAI KIYOTAKA
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-07-30
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung vorgesehen, das ein Bilden einer Abschirmschicht (105) auf einem Substrat (100), wobei die Abschirmschicht (105) einen ersten Abschnitt aufweist, welcher mit einer Störstelle von einem ersten Typ dotiert ist, ein Bilden einer ersten undotierten Halbleiterschicht (110) auf der Abschirmschicht (105), ein Bilden einer Gate-Struktur (120) auf der ersten Halbleiterschicht (110), ein Bilden eines ersten amorphen Bereichs (160) auf beiden Seiten der Gate-Struktur (120) in der ersten Halbleiterschicht (110) und ein Rekristallisieren des ersten amorphen Bereichs (160) durch ein Durchführen einer ersten Wärmebehandlung des ersten amorphen Bereichs (160) aufweist.
Patent DE-102014200058-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Transport eines Siliciumstabs sowie Verfahren zur Herstellung von polykristallinem Silicium
Inventor: BERGER GÜNTER
IPC: C01B33/035
Filed: 2014-01-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Aufnehmen und Transport eines Siliciumstabs, die elektrisch betrieben ist, die an einer Decke einer Produktionshalle oder an einer Standsäule mit Schwenkarm befestigt ist, umfassend eine Hubvorrichtung mit einem Hubzylinder und einer mit dem Hubzylinder verbunden Klemmvorrichtung für Siliciumstäbe, wobei die Klemmvorrichtung eine Aufhängung zur Befestigung am Hubzylinder, eine Kontaktplatte mit Bedienelementen, einen an der Kontaktplatte befestigten Rahmen mit Parallelogramm-Struktur und Klinkautomatik sowie ein vertikales Klinkelement umfasst, wobei an dem Rahmen wenigstens zwei ovale Greifersegmente befestigt sind und wobei Greifersegmente sowie vertikales Klinkelement in der Schließstellung der Klemmvorrichtung einrasten und in der Öffnungsstellung selbsttätig ausklinken können.
Patent DE-102014200842-A1 (DE)
Title: Schlüsselschalter
Inventor: STOLL CLAUS
IPC: H01H27/06
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlüsselschalter (1) für sicherheitsrelevante Anwendungen, insbesondere zur Deaktivierung eines Airbags, umfassend ein Schaltergehäuse (2), einen Schließzylinder (3), der im Schaltergehäuse (2) um eine Drehachse (4) drehbar angeordnet ist, eine axiale Schlüsselöffnung (8) zum axialen Einführen eines Schlüssels (5), einen zur Schlüsselöffnung (8) offenen Einführkanal (9) und zumindest eine zum Einführkanal (9) offene radiale Führungsöffnung (10) aufweist, ein im Schaltergehäuse (2) angeordnetes Riegelelement (11), das mittels des Schlüssels (5) von einer Verriegelungsstellung (VS) in eine Entriegelungsstellung (ES) überführbar ist und das mittels wenigstens eines Federelements (12) in die Verriegelungsstellung (VS) angetrieben ist, wobei der Schließzylinder (3) bei in die Entriegelungsstellung (ES) verstellten Riegelelement (11) mittels des Schlüssels (5) zwischen einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung drehend verstellbar ist, wobei der Schließzylinder (3) durch das in die Verriegelungsstellung (VS) verstellte Riegelelement (11) gegen Verdrehen relativ zum Schaltergehäuse (2) gesichert ist. Eine erhöhte Funktionssicherheit ergibt sich, wenn das Riegelelement (11) zum Verstellen zwischen der Verriegelungsstellung (VS) und der Entriegelungsstellung (ES) relativ zum Schaltergehäuse (2) und relativ zum Schließzylinder (3) axial hubverstellbar angeordnet ist.
Patent DE-102014203050-A1 (DE)
Title: Apparatus for key management or treatment in e.g. mobile TV and digital rights management (DRM) of secure processing subsystem, has secure element is operatively connected with semiconductor chip through secure cryptographic channel
Inventor: MENDEL JACOB
IPC: G06F21/10
Filed: 2014-02-20
Abstract: The apparatus comprises a semiconductor chip that includes a secure partition (100) configured for processing a media signal comprising a mobile pay TV transmission signal. A secure element is configured for performing a key management scheme to one of a DRM. The secure element is operatively connected with the semiconductor chip through a secure cryptographic channel. The secure partition is attached to the secure element with a symmetrical or certificate-based bond during manufacture of the device. An independent claim is included for a system.