baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004042352-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor für eine Brennkraftmaschine
Inventor: UNRUH MARCUS
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-09-01
Granted: 2007-08-09
Abstract: Kraftstoffinjektor
für eine
Brennkraftmaschine, umfassend eine Injektorgehäuseanordnung (44, 46, 30),
in welcher ein Piezoantrieb zur Betätigung eines Kraftstoffeinspritzventils
untergebracht ist, wobei der Piezoantrieb einen Piezoaktor aufweist,
der in einer Piezogehäuseanordnung
(12, 14) eingeschlossen ist, die eine mit Öffnungen (16) zum Durchtritt
von hervorstehenden Anschlussstiften (10) des Piezoaktors versehene
Kopfanordnung (12, 14) aufweist,  gekennzeichnet durch  – eine Abdichtungsanordnung
umfassend ein aus einem flüssigkeitsdichtenden
Material gebildetes Dichtelement (24), das auf aus den Öffnungen
(16) hervorstehenden Anschlussstiftabschnitten (22) aufgesetzt ist
und einerseits an Umfangsflächen
der Anschlussstiftabschnitte (22) und andererseits an der Kopfanordnung
(12, 14) dichtend anliegt, und  – eine Belüftungsanordnung, die einen
Gasaustausch zwischen der Außenseite
der Injektorgehäuseanordnung
(44, 46, 30) und der Außenseite
des Dichtelements (24) fördert und
von Aussparungen (40, 42) der Injektorgehäuseanordnung (44, 46, 30) gebildet
ist.
Patent DE-102004043525-B4 (DE)
Title: Piezoaktor und Verwendung des Piezoaktors
Inventor: ALTHOFF ANKE
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-09-08
Granted: 2011-02-24
Abstract: Piezoelektrischer Aktor,  – mit einem Stapel von übereinanderliegenden keramischen Schichten (3) und dazwischenliegenden Elektrodenschichten (21, 22),  – bei dem zur Kontaktierung von Elektrodenschichten (21, 22) wenigstens ein sich in Längsrichtung des Aktors erstreckendes flexibles Kontaktelement (41, 42) vorgesehen ist, das mittels einer Vielzahl von Kontaktdrähten (51, 52) mit den Elektrodenschichten (21, 22) kontaktiert ist, wobei die Kontaktdrähte (51, 52) jeweils entlang einer elektrischen Verbindung des Kontaktelements (41, 42) mit den Elektrodenschichten (21, 22) zwischen dem Kontaktelement (41, 42) und den Elektrodenschichten (21, 22) angeordnet sind, und  – bei dem das Kontaktelement (41, 42) in Form einer Litze ausgeführt ist.
Patent DE-102004050934-B4 (DE)
Title: Einlaßkrümmer
Inventor: YAKABE YOSHINORI
IPC: F02B27/00
Filed: 2004-10-19
Granted: 2014-03-27
Abstract: Einlaßkrümmer mit: einem Abzweigungsrohr (11) zum Verbinden eines Zylinderkopfes (1) eines Motors mit einem Druckausgleichbehälter (5); wobei das Abzweigungsrohr aufweist: einen ersten Abschnitt (a, b), wobei eine Durchflußquerschnittsfläche des ersten Abschnitts (a, b) vom Zylinderkopf (1) zum Druckausgleichbehälter (5) hin graduell zunimmt; einen sich vom ersten Abschnitt (a, b) ausgehend erstreckenden zweiten Abschnitt (c) mit einer konstanten Durchflußquerschnittsfläche (D1), die größer ist als diejenige des ersten Abschnitts (a, b); einen sich vom zweiten Abschnitt (c) ausgehend erstreckenden dritten Abschnitt (d) mit einer graduell zunehmenden Durchflußquerschnittsfläche; und einen sich vom dritten Abschnitt (d) ausgehend erstreckenden vierten Abschnitt (e) mit einer konstanten Durchflußquerschnittsfläche (D2), die größer ist als diejenige des dritten Abschnitts (d), wobei ein Endabschnitt des vierten Abschnitts (e) mit dem Druckausgleichbehälter (5) verbunden ist, und wobei die folgenden Beziehungen erfüllt sind: (A + B)/X = 0,22 bis 0,30; C/X = 0,38 bis 0,43; D/X = 0,18 bis 0,22; E/X = 0,07 bis 0,15; D1/C = 0,24 bis 0,30;und D2/E = 1,05 bis 1,85; ...
Patent DE-102004051574-B4 (DE)
Title: Einschnapp-Gummiringdichtung für eine Ventilstösselanordnung
Inventor: ULESKI MICHAEL A
IPC: F16K15/20
Filed: 2004-10-22
Granted: 2009-04-23
Abstract: Anordnung
(100) mit einer Gummiringdichtung (102) und einem Ventilstößel (104)
zur Verwendung in einer Radfelge (220) eines Fahrzeugs, wobei die
Gummiringdichtung (102) umfasst:  – einen Nasenabschnitt (132)
an einem ersten Ende (130) der Gummiringdichtung (102), wobei der
Nasenabschnitt (132) eine im Wesentlichen konische Form aufweist,
welche gestaltet ist zum Einführen
in ein Aufpumploch (222) in der Radfelge (220) des Fahrzeugs;  – einen
zylindrischen Abschnitt (136), welcher derart bemessen ist, dass
er zu dem Aufpumploch (222) passt, und ein erstes, dem Nasenabschnitt
(132) zugewandtes Ende aufweist;  – einen Flanschabschnitt (138),
welcher in Radialrichtung nach außen von einem zweiten Ende
des zylindrischen Abschnitts (136) vorsteht, wobei der Flanschabschnitt
(138) eine im Wesentlichen ebene, vom zylindrischen Abschnitt (136)
abgewandte Fläche
(152) aufweist, wobei mindestens eine Grenzflächendichtung (150) ausgebildet
ist auf der ebenen Fläche
(152); und  – eine
Axialbohrung (120), welche mittig durch den Gummiringdichtungskörper (110)
verläuft,  wobei
die...
Patent DE-102004057804-B4 (DE)
Title: Gehäusekörper für einen Halbleiterchip aus gegossener Keramik mit reflektierender Wirkung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JAEGER HARALD
IPC: H01L33/60
Filed: 2004-11-30
Granted: 2010-04-08
Abstract: Gehäusekörper für einen Halbleiterchip, der ein gegossenes Keramikmaterial enthält, in dem ein Leiterrahmen (2) teilweise eingebettet ist, wobei das gegossene Keramikmaterial Partikel (8) mit reflektierender Wirkung enthält.
Patent DE-102004059985-B4 (DE)
Title: Funksender mit einstellbaren Verstäkereinheiten im Basisband- und im Hochfrequenzabschnitt des Sendepfads
Inventor: KRAUT GUNTHER
IPC: H04B1/04
Filed: 2004-12-13
Granted: 2017-11-16
Abstract: Funksender (400) zum Aussenden von Sendesignalen, mit – einem Sendepfad (400) zur Verarbeitung von auszusendenden Signalen zu Sendesignalen, – einem in dem Sendepfad (400) angeordneten Polarmodulator, in dessen Amplitudenpfad ein Digital/Analog-Wandler (408) angeordnet ist, – einem im Basisbandabschnitt des Sendepfads (400) angeordneten Koordinatentransformator (403) zur Aufspaltung der den Koordinatentransformator (403) speisenden Signale in ihre Polarkoordinaten (A(t), φ(t)), wobei ein Ausgang des Koordinatentransformators (403) den Amplitudenpfad des Polarmodulators speist und ein weiterer Ausgang des Koordinatentransformators (403) den Phasenpfad des Polarmodulators speist, – einem in dem Sendepfad (400) angeordneten ersten Mischer (411) zum Mischen der den ersten Mischer (411) speisenden Signale des Basisbandabschnitts in den Hochfrequenzbereich, – einem in dem Amplitudenpfad des Polarmodulators angeordneten zweiten Mischer (405) zum Mischen der den zweiten Mischer (405) speisenden Signale mit von einem digitalen Ramping-Generator (406) erzeugten Signalen, wobei der digitale Ramping-Generator (406) derart ausgestaltet ist, dass er zu Beginn eines Sendebursts die Ausgangsleistung des Funksenders (400) hochfährt und am Ende eines Sendebursts die Ausgangsleistung des Funksenders (400) herunterfährt, – einer ersten digital programmierbaren Verstärkereinheit (407), die in dem Amplitudenpfad vor dem Digital/Analog-Wandler (408) angeordnet ist, – einer zweiten digital programmierbaren Verstärkereinheit (410), die in dem Amplitudenpfad nach dem Digital/Analog-Wandler (408) angeordnet ist, und – einer dritten digital programmierbaren Verstärkereinheit (412), die im Hochfrequenzabschnitt des Sendepfads (400) angeordnet ist, wobei die dritte Verstärkereinheit (412) eine Grobquantisierung des Ausgangsleistungsbereichs des Funksenders (400) in Schritten von jeweils 6 dB, die zweite Verstärkereinheit (410) eine Feinquantisierung des Ausgangsleistungsbereichs in Schritten von jeweils 1 dB und die erste Verstärkereinheit (407) eine Endauflösung des Ausgangsleistungsbereichs in Schritten von jeweils 1/8 dB vornimmt, ...
Patent DE-102005004036-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur mechanischen Bearbeitung einer rotationssymetrischen Dichtfläche einer Kaplan-Turbine
Inventor: BAUER KARL
IPC: F03B3/12
Filed: 2005-01-27
Granted: 2006-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur mechanischen Bearbeitung einer rotationssymmetrischen Dichtfläche, insbesondere einer Dichtfläche am Flügelteller einer Laufschaufel einer Kaplan-Turbine. Das Verfahren ist im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass, ohne einen Ausbau der betreffenden Laufschaufel, nach der Montage einer Flügelteller-Dichtungspackung in den ringförmigen Einbauraum der Dichtungspackung eine Bearbeitungsvorrichtung zur mechanischen Bearbeitung der Dichtungsfläche eingesetzt wird. Die erfindungsgemäße Bearbeitungsvorrichtung besteht im Wesentlichen aus einem drehbaren, aus mehreren kreisbogenförmigen Segmenten zusammengesetzten Ringkörper (11) und einer Antriebseinrichtung (18, 32), mittels welcher der Ringkörper (11) in eine Drehbewegung versetzt wird, wobei die Ringkörpersegmente lösbar miteinander verbindbar sind und an dem Ringkörper mindestens ein Bearbeitungswerkzeug (34) befestigt ist.
Patent DE-102005022978-B4 (DE)
Title: Dentalmischgerät
Inventor: WARTENBERG MARCO
IPC: B01F15/04
Filed: 2005-05-19
Granted: 2017-07-13
Abstract: Dentalmischgerät, insbesondere zum Herstellen einer Mehrkomponentenmasse, mit einer Ausbringeinheit (10), die zum Ausbringen von fließfähigen Komponenten aus einem Komponentenbehältnis vorgesehen ist und Stempel (12, 14) aufweist, die beim Ausführen eines Mischprozesses dazu vorgesehen sind, die Komponentenbehältnisse auszupressen, mit wenigstens einer Einheit (30), die eine Sensoreinheit aufweist, und mit einer Anschlusseinheit (32), die dazu vorgesehen ist, einen Datenverkehr zwischen der Einheit (30) und einer externen Einheit (34) zu ermöglichen, gekennzeichnet durch eine elektronische Einheit (56), die dazu vorgesehen ist, zumindest abhängig von einer von der Sensoreinheit erfassten, als Vorschubgeschwindigkeit der Ausbringeinheit (10) ausgebildeten Ausbringeinheitskenngröße, eine Information zu der externen Einheit (34) über die Anschlusseinheit (32) zu übertragen und bei einer Abweichung der erfassten Ausbringeinheitskenngröße bei einem Mischprozess von einem vorbestimmten Sollwert einen Bediener und/oder ein Wartungssystem von dieser Abweichung zu informieren.
Patent DE-102005026263-B4 (DE)
Title: Abdeckung für einen Flugkörper
Inventor: PLOCHER ERICH
IPC: F42B15/00
Filed: 2005-06-08
Granted: 2010-03-11
Abstract: Abdeckung (10) zum Transport und zur Montage eines Flugkörpers (20) zu/an ein Flugzeug, mit  a) einer auf den Flugkörper (20) aufschiebbaren Abdeckhülle (12),  gekennzeichnet durch  b) eine mit der Abdeckhülle (12) verbundene Haltevorrichtung (14),  c) wobei die Haltevorrichtung (14) ausgestaltet ist, ein manuelles Umgreifen der Haltevorrichtung (14) zu ermöglichen.
Patent DE-102005043234-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elastomeren Buchsenlagers
Inventor: FRANKE TIM-MALTE
IPC: F16F1/38
Filed: 2005-09-09
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines als Schlitzbuchse ausgelegten elastomeren Buchsenlagers, mit einem zylinderförmigen Innenteil (1), einer das Innenteil (1) konzentrisch umgebenden, axial geschlitzten ein- oder mehrteiligen Außenhülse (2), und einem, zwischen dem Innenteil (1) und der Außenhülse (2) angeordneten sowie mit ihnen durch Vulkanisation verbundenen elastomeren Lagerkörper (3), wobei das metallische Innenteil (1) mit dem oder den die Außenhülse (2) des Lagers bildenden Teil/Teilen umgeben, zwischen Innenteil (1) und Außenhülse (2) ein Elastomer zur Bildung des Lagerkörpers (3) eingespritzt und mit ihnen in einem Vulkanisationsprozess haftend verbunden sowie schließlich das Lager durch Reduktion des Durchmessers seiner Außenhülse (2) kalibriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die die Außenhülse (2) des Lagers bildende Teil/bildenden Teile, vor seiner oder ihrer Verbindung mit den übrigen Lagerkomponenten, umgebördelt wird oder werden.
Patent DE-102005054627-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der aktuellen Position des Hubkolbens einer Hubkolbenmaschine mit einem variablen Verdichtungsverhältnis
Inventor: SCHULZ PETER
IPC: F02D15/04
Filed: 2005-11-16
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Messung der aktuellen Position des Hubkolbens (2) einer Hubkolbenmaschine mit einem variablen Verdichtungsverhältnis. Die Hubkolbenmaschine umfasst eine Sensoreinheit mit mindestens einem kontaktlos arbeitenden Sensor (6). Der Hubkolben (2) ist zwischen der Stellung „unterer Totpunkt“ und „oberer Totpunkt“ translatorisch bewegbar. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Sensor (6) insbesondere an der Kolbenspritzdüse (5) angeordnet ist. Der Sensor (6) ragt zumindest bei der Stellung „unterer Totpunkt“ des Hubkolbens (2) in einen Freiraum (7), der durch die Unterseite (8) und das Kolbenhemd (9) des Hubkolbens (2) gebildet wird. Das Kolbenhemd (9) weist eine Markierung (10) auf, so dass durch die translatorische Bewegung des Hubkolbens (2) gegenüber der Zylinderwand (4) in Richtung des Pfeils (3) eine Signaländerung am Sensor (6) auftritt.
Patent DE-102005063468-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Flaschengrabens und eines Flaschengrabenkondensators
Inventor: SETTLEMYER KENNETH
IPC: H01L21/8242
Filed: 2005-11-15
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren,
das umfasst:  – (a)
Bereitstellen eines Substrats (100);  – (b) Ausbilden eines Grabens
in dem Substrat (100), wobei der Graben Seitenwände und einen Boden aufweist;  – (c) Ausbilden
einer ersten Siliziumoxidschicht (140) auf den Seitenwänden und
dem Boden des Grabens, Ausbilden einer ersten Siliziumnitridschicht
(145) auf der Siliziumoxidschicht (140) und Ausbilden einer Polysiliziumschicht (150)
auf der ersten Siliziumnitridschicht (145);  – (d) Ausbilden
einer zweiten Siliziumoxidschicht (155) auf der Polysiliziumschicht
(150),  – (e)
teilweises Füllen
des Grabens mit einem organischen Material (160), wobei eine Deckoberfläche des
organischen Materials (160) eine Grenze zwischen einem unteren Gebiet
und einem oberen Gebiet des Grabens definiert, wobei das obere Gebiet
an eine Deckoberfläche
des Substrats angrenzt und das untere Gebiet an den Boden des Grabens
angrenzt;  – (f)
Entfernen der zweiten Siliziumoxidschicht (155) in dem oberen Gebiet;  – (h) Entfernen
des organischen Materials (160) aus dem Graben;...
Patent DE-102006006091-B4 (DE)
Title: Arretierbares Kolben-Zylinderaggregat
Inventor: BORN FRANK
IPC: F15B15/26
Filed: 2006-02-10
Granted: 2012-03-29
Abstract: Arretierbares Kolben-Zylinder-Aggregat, mit einer Zylinderanordnung (1), die einen geschlossenen Zylinder (2) aufweist, in dem ein den mit einem Druckgas gefüllten Zylinderinnenraum in eine erste und eine zweite Kammer unterteilender Kolben verschiebbar geführt ist, der einseitig eine Kolbenstange (3) aufweist, die abgedichtet an der einen Stirnseite (4) des Zylinders (2) aus dem Zylinderinnenraum nach außen geführt ist, wobei die erste und zweite Kammer miteinander verbunden oder verbindbar ist, mit einem die Zylinderanordnung (1) umschließenden Feststellrohr (5), das mit seinem ersten Endbereich (6) im Bereich des freien Endes der Kolbenstange (3) zwischen einer zur Kolbenstange (3) koaxialen Freigabestellung und einer zur Längserstreckung der Kolbenstange (3) geneigten Arretierstellung schwenkbar gelagert ist und an seinem zweiten Endbereich (7) einen Abstützanschlag (20) aufweist, wobei das Feststellrohr (5) bei ausgefahrener Kolbenstange (3) in die Arretierstellung schwenkbar und mit dem Abstützanschlag (20) axial an der einen Stirnseite (4) des Zylinders (2) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das...
Patent DE-102006006244-B4 (DE)
Inventor: HENNEMANN ULRICH
IPC: B29C49/04
Filed: 2006-02-09
Granted: 2010-01-21
Abstract: Extrusion blow molding machine comprises two closure units, each comprising upper and lower platens, where the upper platens move vertically and the lower platens move horizontally to a parison insertion device (6) beneath the extrusion head (10). The closure units (12) move back and forth along a first guideway (13) transverse to a second guideway (14) that runs from a middle demolding position (15) of the first guideway to the insertion device, where the lower platens travel alternately on the second guideway from the demolding position to the insertion device and back. Independent claims are also included for: (1) blow molding tubular plastic articles, preferably with multiple bends, by moving a lower platen of a closure unit from a demolding position on a guideway beneath an extrusion head, inserting an extruded parison into the lower platen and returning the lower platen to a demolding position beneath an upper platen, closing the closure unit, inflating the parison, opening the closure unit, and demolding the tubular article; (2) blow molding tubular plastic articles, preferably with multiple bends, using two closure units by moving the lower platen of a first closure unit from a demolding position on a first guideway beneath an extrusion head, inserting an extruded parison into the lower platen and returning the lower platen to a demolding position beneath an upper platen, closing the first closure unit, moving the first closure unit on a second guideway transverse to the first guideway to a blow molding station while preferably simultaneously moving a second closure unit from its blow molding station to the demolding station, inflating the parison in the first closure unit while the lower platen of the second closure unit travels beneath the extrusion head and the next parison is inserted and the lower platen is returned to the demolding position, moving the second closure unit to the second blow molding station while the first closure unit travels preferably simultaneously to the demolding station, and opening the first closure unit and demolding the tubular article.
Patent DE-102006012629-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAFFNER PETER
IPC: B62D31/00
Filed: 2006-03-20
Granted: 2015-11-26
Abstract: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug, die einen Vorderwagen mit einer Vorderseite der Karosseriestruktur und einen Hinterwagen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Karosseriestruktur (1) aus mindestens zwei Modulen besteht, wobei durch ein einziges Modul (2) ein Lastpfad gebildet wird, der sich von der Vorderseite der Karosseriestruktur (1) bis in den Hinterwagen der Karosseriestruktur (1) erstreckt und dass das Modul (2) im vorderen Bereich zwei Lastpfadebenen (25, 26) aufweist und sich die Lastpfade in beiden Lastpfadebenen (25, 26) von der Vorderseite der Karosseriestruktur (1) aus vergabeln und durch jede der Vergabelungen eine Verbindung (20; 23) zu einer Tunnelstruktur (21) gebildet wird.
Patent DE-102006014888-B4 (DE)
Title: Leuchteinheit mit Batterieladeaufbau und Scheinwerfer
Inventor: ZICK JONATHAN
IPC: F21L14/00
Filed: 2006-03-30
Granted: 2009-02-12
Abstract: Leuchtinheit,
umfassend:  ein Beleuchtungsgehäuse (22);  eine Lichtquelle
(26), die vom Beleuchtungsgehäuse
(22) getragen wird;  eine Basis (18), die einen Batterieabschnitt
(46) umfasst, auf dem zwei entfernbare Batteriesätze (B) angebracht werden können,  wobei
das Beleuchtungsgehäuse
(22) über
einen Armabschnitt (34) im Batterieabschnitt (46) schwenkbar mit der
Basis (18) verbunden ist, um eine Bewegung des Beleuchtungsgehäuses (22)
zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position
zu ermöglichen,  und
wobei, in der geschlossenen Position, die Lichtquelle (26) von einem
Abschnitt (54) der Basis (18) schützend bedeckt ist;  ein
Stromkabel (106), das mit der Basis (18) gekoppelt und elektrisch
mit einer Wechselstromleistungsquelle verbindbar ist, und  eine
Schaltung (66), die die Lichtquelle (26) und die entfernbaren Batteriesätze (B)
selektiv elektrisch miteinander verbindet, so dass Leistung selektiv
an die Lichtquelle (26) von den entfernbaren Batteriesätzen (B)
und der Wechselstromleistungsquelle geliefert werden kann,  wobei
die Schaltung (66) einen Batterieladeschaltungsteil...
Patent DE-102006021389-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Schaltungsanordnung
Inventor: DIRSCHERL GERD
IPC: G06F3/08
Filed: 2006-05-08
Granted: 2008-10-02
Abstract: Schaltungsanordnung
mit  – einem
Chipkartencontroller (2) mit Anschlüssen (Vdd, Vss, RST, CLK, IO_0), über die
auf den Chipkartencontroller (2) gemäß dem ISO-Standard zugreifbar
ist und die mit einer ISO-Schnittstelle
(15, 16) verbunden sind oder verbindbar sind, wobei die Anschlüsse (Vdd,
Vss, RST, CLK, IO_0) zumindest einen ersten Anschluss (IO_0, CLK)
umfassen, der über
eine Schaltereinrichtung (4) mit der ISO-Schnittstelle (15, 16,
9) verbindbar ist, und  – einem
weiteren Controller (3) mit zumindest einem Controlleranschluss
(D, RxD), der mit der Schaltereinrichtung (4) derart gekoppelt ist,
dass der erste Anschluss (IO_0, CLK) des Chipkartencontrollers (2) über die
Schaltereinrichtung (4) mit dem Controlleranschluss (D, RxD) verbindbar
ist,  wobei die Schaltereinrichtung (4) zwischen einem ersten und
einem zweiten Zustand umschaltbar ist, wobei im ersten Zustand der
erste Anschluss (IO_0, CLK) des Chipkartencontrollers (2) von dem
Controlleranschluss (D, RxD, CLK1) entkoppelt ist und mit der ISO-Schnittstelle
(15, 16, 9) verbunden ist, und...
Patent DE-102006027859-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: H01F7/16
Filed: 2006-06-16
Granted: 2015-05-21
Abstract: Elektromagnetventil, das innerhalb eines Ventilgehäuses eine Vorsteuer- und einer Hauptstufe aufweist, wozu ein Ventilschließglied der Vorsteuerstufe zumindest abschnittsweise in einem Magnetanker aufgenommen ist, der innerhalb einer mit dem Ventilgehäuse verbundenen Hülse geführt ist, wobei das Ventilschließglied der Vorsteuerstufe auf einen Ventilsitz gerichtet ist, der ein Bestandteil der Hauptstufe bildet, deren Ventilschließglied auf einen im Ventilgehäuse fixierten Ventilsitz gerichtet ist, dessen Durchlassquerschnitt gegenüber dem Ventilsitz der Vorsteuerstufe größer bemessen ist, sowie mit einem in der Hülse angeordneten Magnetkern, und einer auf die Hülse aufgesetzten Magnetspule, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilschließglied (28) der Hauptstufe zumindest abschnittsweise in einer Sackbohrung (37) des Magnetankers (3) aufgenommen ist.
Patent DE-102006028001-B4 (DE)
Title: Chirurgische Greifzange
Inventor: REINAUER JOSEF
IPC: A61B17/94
Filed: 2006-06-14
Granted: 2009-11-26
Abstract: Chirurgische Greifzange mit zwei gegenüber einem Grund-körper (10) beweglichen Greifbacken (60, 70), wobei jede Greifbacke (60, 70) eine eigene gegenüber dem Grundkörper (10) ortsfeste Schwenkachse und einen Hebelarm (64, 74) hat und wobei die Hebelarme (64, 74) für ein beidseitiges Verschwenken an ein Schubelement (40) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Schwenkachsen (61, 71) der Greifbacken (60, 70) jeweils durch einen greifbackenseitigen Schwenkzapfen (65, 75) und eine grundkörperseitige Ausnehmung (17, 27) gebildet sind,  – dass jede Greifbacke (60, 70) eine sichelförmige Führungsausnehmung (67) aufweist, durch welche ein im Grundkörper (10) festsitzender Führungsbolzen (30) geführt ist,  – dass die einzelne Schwenkachse (61, 71) von der Mittellinie (13) des Grundkörpers (10) mindestens einen Abstand (21) hat der größer als 38% der maximalen Grundkörperbreite oder des maximalen Grundkörperdurchmessers (22) ist.
Patent DE-102006030231-B4 (DE)
Title: Paillettenzuführvorrichtung
Inventor: TAJIMA IKUO
IPC: D05C7/08
Filed: 2006-06-30
Granted: 2009-04-09
Abstract: Paillettenzuführvorrichtung
(6), aufweisend:  – einen
Zuführmechanismus
(18) zum Zuführen
eines durchgehenden Paillettenstreifens (3) durch die Bewegung eines
Zuführelements
um jeweils eine vorbestimmte Strecke;  – ein Halteelement (33) mit
einem Eingriffsfortsatz (33a) zum Eingreifen in den durchgehenden
Paillettenstreifen (3) zum unbeweglichen Festhalten des durchgehenden
Paillettenstreifens; und  – ein
Einstellelement (100) zum Einstellen einer Eingriffszeit, mit der
der Eingriffsfortsatz (33a) während
eines den durchgehenden Paillettenstreifen (3) zuführenden
Hubs des Zuführelements
eingreift.