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Patent DE-102021118895-A1 (DE)
Title: Elektropneumatische Feststellbremseinheit mit Selbsthaltung im Fehlerfall
Inventor: THIEL JULIAN VAN
IPC: B60T13/68
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektropneumatische Ventilanordnung (1) zur Betätigung eine Feststellbremsfunktion eines elektropneumatischen Bremssystems (102) eines Nutzfahrzeugs (100), mit einer bistabilen Vorsteuereinheit (8) mit einem elektromagnetischen Magnetventil (12), die in Abhängigkeit von einem elektronischen Feststellbremssignal (SFB) einen Vorsteuerdruck (pSV) aussteuert; und einer Hauptventileinheit (10), die den Vorsteuerdruck (pSV) empfängt und in Abhängigkeit vom Vorsteuerdruck (pSV) einen Parkbremsdruck (pBP) an wenigsten einem Federspeicheranschluss (21) aussteuert. Das Magnetventil (12) weist einen Sicherheitssteueranschluss (12.4) zum Empfangen eines Sicherheitssteuerdrucks (pSS) auf, versorgt in Abhängigkeit vom Sicherheitssteuerdruck (pSS) die Vorsteuereinheit (8) mit Vorratsdruck (pV), oder verbindet diese mit einer Entlüftung (3). Der Sicherheitssteuerdruck (pSS) ist ein vom Magnetventil (12) ausgesteuerter oder davon abgeleiteter Druck. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren sowie ein Nutzfahrzeug.
Patent DE-102021119470-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse, Lagerbuchsenanordnung und Windenergieanlagenlager für Windenergieanlagen
Inventor: SCHÄDDEL MICHAEL
IPC: F03D80/70
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lagerbuchse zum beweglichen Halten einer generatorseitigen Komponente und einer fundamentseitigen Komponente einer Windenergieanlage, umfassend einen Elastomerkörper mit einem Hohlraum zum Aufnehmen eines fundament- oder generatorseitigen Lagerbolzens, der eine Längsrichtung festlegt, und eine Verspannungsbaugruppe, die derart zum beidseitigen Komprimieren des Elastomerkörpers in Längsrichtung ausgelegt ist, dass sie beim Komprimieren des Elastomerkörpers beidseitig auf den Elastomerkörper eine in Längsrichtung gerichtete Vorspannkraft ausübt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Lagerbuchsenanordnung aus 6, 8, 12, 15 oder 20 Lagerbuchsen und eine Windenergieanlagenlager.
Patent DE-102021119804-A1 (DE)
Title: Scrollverdichter mit einem Öleinspritzsystem
Inventor: BONNEFOI PATRICE
IPC: F04C18/02
Filed: 2021-07-29
Abstract: Der Scrollverdichter (1) umfasst eine Verdichtungseinheit (6), die mehrere Verdichtungskammern (15) aufweist; und ein Öleinspritzsystem (33), das dazu konfiguriert ist, Öl in die Verdichtungseinheit (6) einzuspritzen, wobei das Öleinspritzsystem (33) ein Ölreservoir (34), das einen konstanten Ölpegel aufweist und das mit einer kalibrierten Ölauslassöffnung (36) versehen ist, und eine Ölsiphonanordnung (47), die dazu konfiguriert ist, das durch die kalibrierte Ölauslassöffnung (36) hindurchströmende Öl aufzunehmen, umfasst, wobei die Ölsiphonanordnung (47) einen Siphonströmungspfad (48) mit einem Einlass, der mit einem Niederdruckvolumen des Scrollverdichters (1) in Verbindung steht, und einem Auslass, der mit einem Eingang der Verdichtungskammern (15) in Verbindung steht, umfasst, wobei der Scrollverdichter (1) so konfiguriert ist, dass eine große Menge des dem Scrollverdichter (1) zugeführten Kältemittels durch den Siphonströmungspfad (48) hindurchströmt, bevor es die Verdichtungseinheit (6) erreicht, und so dass eine große Menge des Öls, das in der Ölsiphonanordnung (47) aufgenommen wird, den Verdichtungskammern (15) durch das durch den Siphonströmungspfad (48) hindurchströmende Kältemittel zugeführt wird.
Patent DE-102021120251-A1 (DE)
Title: Atmosphärischer Lufttransformator
Inventor: SHTEYN MARK
IPC: B01J19/08
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen atmosphärischen Lufttransformator, der es ermöglicht, aus atmosphärischer Luft ein Gasgemisch mit einem erhöhten Sauerstoffgehalt zu gewinnen. Der Transformator kann in Kraftwerken (Motoren) Anwendung finden, die Kohlenwasserstoff-Brennstoffe verwenden; gleichzeitig wird eine Senkung des Kraftstoffverbrauchs und der Schadstoffemissionen in die Atmosphäre sichergestellt.
Patent DE-102021121092-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung
Inventor: GENTNER WOLFGANG
IPC: B60D1/54
Filed: 2021-08-13
Abstract: Um eine Anhängekupplung, umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenkeinheit, mittels welcher der Schwenklagerkörper zur Ausführung einer Schwenkbewegung um eine Schwenkachse zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung verschwenkbar ist, wobei die Schwenkeinheit eine fahrzeugfeste Schwenklagereinheit und eine Drehblockiereinrichtung zum Blockieren einer Schwenkbewegung des Schwenklagerkörpers um die Schwenkachse zumindest in der Arbeitsstellung umfasst, derart zu verbessern, dass diese Störanfälligkeit bei einer Anhängekupplung der eingangs beschriebenen Art vermieden wird, wird vorgeschlagen, dass in der Schwenkeinheit eine Schwenksteuereinheit integriert ist.
Patent DE-102021121533-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit verstellbarem Leitapparat
Inventor: NOLTING LUKAS
IPC: F01D17/16
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturboladers (1) mit einem verstellbaren Leitapparat (2), wobei der Abgasturbolader (1) ein Gehäuse (15) umfassend zumindest einen Abgasführungsabschnitt (3) und einen weiteren Gehäuseabschnitt (4) aufweist, wobei der verstellbare Leitapparat (2) zumindest teilweise im Abgasführungsabschnitt (3) angeordnet ist, und sich zumindest gegen den weiteren Gehäuseabschnitt (4) zumindest mittelbar abstützend ausgebildet ist, und wobei der verstellbare Leitapparat (2) einen Lagerring (5) und einen Konturring (6) aufweist, wobei zwischen dem Lagerring (5) und dem Konturring (6) Leitschaufeln (7) verdrehbar aufgenommen sind, welche stromauf eines im Abgasführungsabschnitt (3) rotierbar ausgebildeten Turbinenrades des Abgasturboladers (1), dieses umfassend angeordnet sind, und wobei Leitschaufelwellen (8) der Leitschaufeln (7) zumindest im Lagerring (5) verdrehbar aufgenommen sind.Erfindungsgemäß ist zur Herbeiführung einer schwimmenden Lagerung des verstellbaren Leitapparates (2) der verstellbare Leitapparat (2) mit Hilfe eines Zugankers (16) und eines entgegen einer Wirkrichtung des Zugankers (16) wirkenden Federelementes (17) im Gehäuse (15) positioniert.
Patent DE-102021124099-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Vielstrahl-Teilchenmikroskops in einem Kontrast-Betriebsmodus mit defokussierter Strahlführung, Computerprogramprodukt und Vielstrahlteilchenmikroskop
Inventor: SCHUBERT STEFAN
IPC: G01N23/2251
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Betreiben eines Vielstrahl-Teilchenmikroskops in einem Kontrast-Betriebsmodus, umfassend die folgenden Schritte: Bestrahlen eines Objektes mit einer Vielzahl von geladenen ersten Einzel-Teilchenstrahlen, wobei jeder erste Einzel-Teilchenstrahl einen separaten Einzelfeldbereich des Objektes rasternd bestrahlt; Aufsammeln von zweiten Einzel-Teilchenstrahlen, die aufgrund der ersten Einzel-Teilchenstrahlen aus dem Objekt austreten oder die von ihm ausgehen; Defokussiertes Projizieren der zweiten Einzel-Teilchenstrahlen auf Detektionsbereiche einer Detektionseinheit derart, dass die von zwei verschiedenen Einzelfeldbereichen austretenden zweiten Einzel-Teilchenstrahlen auf verschiedene Detektionsbereiche projiziert werden, wobei jedem Detektionsbereich eine Mehrzahl von Detektionskanälen zugeordnet ist, wobei die Detektionskanäle jeweils Winkelinformation und/ oder Richtungsinformation der zweiten Einzel-Teilchenstrahlen beim Starten von dem Objekt kodieren; und Erzeugen von Einzelbildern von jedem der Einzelfeldbereiche basierend auf Daten, die mittels Signalen aus jedem der Detektionsbereiche mit ihren jeweils zugeordneten Detektionskanälen gewonnenen werden oder gewonnen worden sind.
Patent DE-102021125853-A1 (DE)
Title: Strommodus-transkonduktanz-kapazität-filter in einem hochfrequenz- digital-analog- umsetzer
Inventor: CHAKRABORTY SUDIPTO
IPC: H03H11/12
Filed: 2021-10-05
Abstract: Ein Filterstufensystem umfasst ein zeitkontinuierliches Basisbandfilter Filterstufensystem, das eine Rückkopplungsschleife aufweist, die mindestens einen ersten Impedanzknoten und mindestens einen zweiten Impedanzknoten nutzt, wobei der mindestens eine erste Impedanzknoten eine höhere Impedanz als der mindestens eine zweite Impedanzknoten hat und wobei der mindestens eine erste Impedanzknoten eine dominante Polstelle bereitstellt und der mindestens eine zweite Impedanzknoten eine nichtdominante Polstelle bereitstellt und wobei das zeitkontinuierliche Basisbandfilter einen gefilterten Strom erzeugt und eine Spiegelungskomponente den gefilterten Strom auf einen Ausgang spiegelt.
Patent DE-102021129180-A1 (DE)
Title: Abgeben von sicherheitsempfehlungen
Inventor: ALI MARIYA
IPC: G06Q10/04
Filed: 2021-11-10
Abstract: Ausführungsformen für ein Verfahren werden offenbart. Das Verfahren enthält ein Bestimmen mehrerer empfohlener Aktionen auf Grundlage eines Sicherheitsvorfalls unter Verwendung eines Aktionsmodells, das trainiert ist, um Empfehlungen abzugeben. Das Verfahren enthält zudem ein Bestimmen mehrerer ähnlicher Ziele für ein Ziel des Sicherheitsvorfalls unter Verwendung eines kollaborativen Filtermodells, das trainiert ist, um einen Vertrauenswert an Ähnlichkeit zwischen zwei Zielen zuzuweisen. Das Verfahren enthält ferner ein Zuweisen einer Vielzahl von Gewichtungen zu den empfohlenen Aktionen auf Grundlage einer oder mehrerer Aktionen, die durch die ähnlichen Ziele vorgenommen werden, und des Vertrauenswerts und eines Erfolgs oder Fehlschlags der empfohlenen Aktionen. Zusätzlich enthält das Verfahren ein Erzeugen einer priorisierten Liste der empfohlenen Aktionen, die auf Grundlage der zugewiesenen Gewichtungen sortiert ist.
Patent DE-102021130501-A1 (DE)
Title: Schichtsystem mit mindestens einer photoaktiven Schicht mit mindestens einer Zwischenschicht für ein organisches elektronisches Bauelement
Inventor: PFEIFFER-JACOB MARTIN
IPC: H10K85/00
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schichtsystem (1) für ein organisches elektronisches Bauelement (10) mit mindestens einer photoaktiven Schicht (5), die mindestens eine innerhalb der mindestens einen photoaktiven Schicht (5) horizontal zum Schichtsystem (1) angeordnete Zwischenschicht (8) aufweist, ein organisches elektronisches Bauelement (10) mit einem solchen Schichtsystem (1), eine Verwendung eines solchen Schichtsystems (1) in einem organischen elektronischen Bauelement (10), und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Schichtsystems (1).
Patent DE-102021131728-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, Verfahren zum Ausbilden eines Batteriemoduls sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KOTTER PHILIP
IPC: H01M50/264
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) mit mehreren Batteriezellen (2), die in einer Stapelrichtung (x) aneinander gestapelt sind und so einen Zellstapel ausbilden; zwei Druckplatten (4), die an beiden Enden des Zellstapels, bezogen auf die Stapelrichtung (x), angeordnet sind; zwei in Stapelrichtung (x) verlaufende Zuganker (5), die beidseitig des Zellstapels angeordnet sind, wobei die Zuganker (5) Querschnittsverbreiterungen (7; 17; 117; 217; 317) aufweisen, die nicht zerstörungsfrei lösbar an den Zugankern (5) ausgebildet sind, und die Druckplatten (4) Ausnehmungen (6; 16; 116; 216; 316) aufweisen, in welche die Querschnittsverbreiterungen (7; 17; 117; 217; 317) zum Ausbilden einer formschlüssigen Verbindung eingehängt sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ausbilden eines Batteriemoduls (1). Außerdem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Batteriemodul (1).
Patent DE-102021131774-A1 (DE)
Title: Abgasbox für ein Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: PUDLIK SEBASTIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasbox für ein Abgasnachbehandlungssystem, wobei ein erstes Canning und ein zweites Canning von der Längsachse eines ersten Rohrs jeweils um die Länge I2beabstandet angeordnet sind, ein Montageverfahren und ein Abgasnachbehandlungssystem.Die erfindungsgemäße Abgasbox (1) für ein Abgasnachbehandlungssystem (2) umfasst ein erstes Canning (3), ein zweites Canning (4) und ein erstes Rohr (6), wobei- das erste Canning (3) und das zweite Canning (4) einen Radius r1oder einen Radius r2aufweisen und ausgebildet sind, jeweils eine Abgasnachbehandlungskomponente aufzunehmen,- das erste Rohr (6) einen Radius r3aufweist,- das erste Canning (3), das zweite Canning (4) und das erste Rohr (6) jeweils parallel zueinander angeordnet sind und- die Längsachsen des ersten Cannings (3) und des zweiten Cannings (4) von der Längsachse des ersten Rohrs (6) jeweils um die Länge I2beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102021201600-A1 (DE)
Title: Verbesserung eines Satzes Abbildungsparameter bei der Transmissions-Röntgenbildgebung
Inventor: DENNERLEIN FRANK
IPC: H05G1/60
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Erstellen eines korrigierten Volumendatensatzes (KVD) repräsentierend ein Untersuchungsobjekt (10) basierend auf initialen Projektionsdatensätzen (IPD). In einem ersten Schritt erfolgt ein Bereitstellen (S10; S11, S12) der initialen Projektionsdatensätze (IPD), die auf wenigstens einem initialen Satz Abbildungsparameter (IAP) basieren. In einem weiteren Schritt erfolgt ein Erzeugen (S20) von manipulierten Projektionsdatensätzen (MPD) durch Anwenden einer Manipulationsoperation (MO) auf wenigstens einen Teil der initialen Projektionsdatensätze (IPD). In einem weiteren Schritt erfolgt ein Erzeugen (S30) eines korrigierten Satzes Abbildungsparameter (KAP) basierend auf den manipulierten Projektionsdatensätzen (MAP). In einem letzten Schritt erfolgt ein Erzeugen (S40) des korrigierten Volumendatensatzes (KVD) basierend auf wenigstens einem Teil der initialen Projektionsdatensätze (IVD) und dem korrigierten Satz Abbildungsparameter (KAP).
Patent DE-102021203385-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betankung eines Verkehrsmittels durch eine Wasserstoff-Betankungseinrichtung
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: F17C5/06
Filed: 2021-04-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Betankung eines Verkehrsmittels durch eine Wasserstoff-Betankungseinrichtung vorgeschlagen, aufweisend die Schritte des Aufbauens einer Kommunikationsverbindung zwischen der Wasserstoff-Betankungseinrichtung und dem Verkehrsmittel, des Koppelns einer Wasserstoffabgabeeinrichtung mit einem Tank des Verkehrsmittels und Betanken des Verkehrsmittels, des Erfassens eines ersten Wasserstoffdrucks eines durch die Wasserstoffabgabeeinrichtung abgegebenen Wasserstoffstroms in der Betankungseinrichtung beim Betanken, des Erfassens eines zweiten Wasserstoffdrucks des empfangenen Wasserstoffstroms in dem Verkehrsmittel beim Betanken, des Ermittelns einer Abweichung zwischen dem ersten Wasserstoffdruck und dem zweiten Wasserstoffdruck, und des Änderns einer Sensorkennlinie in dem Verkehrsmittel zur Korrektur der Erfassung des zweiten Wasserstoffdrucks, falls die Abweichung einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102021203655-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem und Kupplungsvorrichtung für eine Kopplung eines Antriebsstrangs mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler
Inventor: DIECKHOFF TOBIAS
IPC: F16H45/00
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Antriebssystem (100) und eine Kupplungsvorrichtung (110) für eine Kopplung eines Antriebsstrangs des Antriebssystems (100) mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler (120). Der Antriebsstrang umfasst eine elektrische Maschine (103), eine Antriebswelle (101) und eine Abtriebswelle (102). Die Kupplungsvorrichtung (110) ist ausgebildet, in einem geschlossenen Zustand die Antriebswelle (101) und die Abtriebswelle (102) mit dem hydrodynamischen Drehmomentwandler (120) zu koppeln. Die Kupplungsvorrichtung (110) ist ferner ausgebildet, in einem offenen Zustand die Antriebswelle (101) und die Abtriebswelle (102) von dem hydrodynamischen Drehmomentwandler (120) zu lösen und im offenen Zustand die Antriebswelle (101) mit der Abtriebswelle (102) zu koppeln.
Patent DE-102021203751-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung zur Kühlung elektronischer Komponenten eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZIMMERMANN MATTHIAS
IPC: F28F3/02
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kühlanordnung (10) zur Kühlung elektronischer Komponenten (12) eines Kraftfahrzeugs, umfassend- eine plattenartige Kühlkanalabdeckung (14),auf deren erster Seite (141) an einer Kühlposition (143) eine zu kühlende elektronische Komponente (12) in thermischem Kontakt fixiert ist,und auf deren der ersten Seite (141) gegenüberliegenden zweiten Seite (142) im Bereich der Kühlposition (143) eine Turbulenzmatte (18) stoffschlüssig fixiert ist,- sowie ein Kühlmittelleitgehäuse (20),in dem ein von einem Kühlmittel durchströmbarer Zulaufkanal (201) und Ablaufkanal (202) angeordnet sind,und dessen mit der zweiten Seite (142) der Kühlkanalabdeckung (14) fluiddicht verbundene Deckelplatte (16) eine einen Kühlkanal (22) bildende Turbulenzmatten-Aufnahmevertiefung (24) aufweist, die über eine Kühlmitteleinlassöffnung (241) mit dem Zulaufkanal (201) und über eine Kühlmittelauslassöffnung (242) mit dem Ablaufkanal (202) strömungsverbunden ist,und in die die Turbulenzmatte (18) eingesetzt ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Turbulenzmatte (18) einseitig mit der Kühlkanalabdeckung (14) laserverschweißt ist, während sie ohne die Ausbildung einer stoffschlüssigen Verbindung mit dem Boden der Turbulenzmatten-Aufnahmevertiefung (24) in diese hineinragt, wobei die Kühlkanalabdeckung (14) am Umfang ihrer zweiten Seite (142) mit der Deckelplatte (16) des Kühlmittelleitgehäuses (20) laserverschweißt ist.Die Erfindung bezieht sich weiter auf ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Kühlanordnung.
Patent DE-102021205736-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für eine Sensorvorrichtung
Inventor: SCHMOLLNGRUBER PETER
IPC: B81C1/00
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil für eine Sensorvorrichtung mit einem Substrat (10), mindestens einer ersten Gegenelektrode (38), mindestens einer auf einer von dem Substrat (10) weg gerichteten Seite der mindesten einen ersten Gegenelektrode (38) verstellbar angeordneten ersten Elektrode (46), und einer Kondensatorabdichtstruktur (54), welche ein Innenvolumen (56) mit der mindestens einen darin vorliegenden ersten Gegenelektrode (38) und der mindestens einen darin vorliegenden ersten Elektrode (46) gasdicht abdichtet, wobei die mindestens eine erste Gegenelektrode (38) direkt oder indirekt an einer direkt oder indirekt an dem Substrat (10) befestigten Rahmenstruktur (12) befestigt ist, und wobei die Rahmenstruktur (12) einen Hohlraum (68) umrahmt, und die mindestens eine erste Gegenelektrode (38) den Hohlraum (68) zumindest teilweise so überspannt, dass über mindestens eine an und/oder in der mindestens einen ersten Gegenelektrode (38) ausgebildete Öffnung (38a) mindestens ein Gas zwischen dem Hohlraum (68) und dem Innenvolumen (56) transferierbar ist.
Patent DE-102021209365-A1 (DE)
Title: Impulssignalvervielfacher zur Bereitstellung eines sekundären Impulssignals aus einem primären Impulssignal eines Impulssignalgebers
Inventor: BAUMANN JOACHIM
IPC: H03K5/01
Filed: 2021-08-26
Abstract: Impulssignalvervielfacher zur rückwirkungsfreien Bereitstellung eines sekundären Impulssignals aus einem primären Impulssignal eines Impulssignalgebers, insbesondere zur Vervielfachung von Drehzahlsensorsignalen zum Einsatz in Zugsicherungssystemen, umfasst- eine das primäre Impulssignal über eine geschirmte Abzweigsignalleitung (190) abgreifende Eingangsschaltung (120, 120`),= deren an den Signaltyp angepasste Eingänge (101, 102) das primäre Impulssignal darauf rückwirkungsfrei als Eingangssignal zur Weiterverarbeitung im Impulssignalvervielfacher aufnehmen,= die das Eingangssignal zur Übertragung über eine galvanisch getrennte Potenzialbarriere aufbereitet, und= die mit einem eigenen elektrischen Schirm (122) zur Optimierung von Gleichtaktunterdrückung und EMV-Eigenschaften versehen ist,- eine das über die Potenzialbarriere übertragene Signal aufnehmende Ausgangsschaltung (181, 181'),= die das übertragene Signal in ein ein primäres Impulssignal signalgetreu nachbildendes Ausgangssignal aufbereitet,= die das Ausgangssignal an einem dem Signaltyp eines primären Impulssignals entsprechenden Signalausgang (175, 175') zur Weitergabe als schein-primäres, sekundäres Impulssignal an ein anschließbares Steuergerät, insbesondere Zugsteuergerät, ausgibt, und= die ebenfalls mit einem eigenen elektrischen Schirm (174) zur Optimierung von Gleichtaktunterdrückung und EMV-Eigenschaften versehen ist, sowie- eine die Potenzialbarriere zwischen Eingangsschaltung (120, 120') und Ausgangsschaltung (181, 181') überbrückende optische Signal-Übertragungsstrecke (382),= die gegen die optische Übertragungsqualität beeinträchtigende Betriebsbedingungen hermetisch abgeschlossen ist,= die eine elektrische Isolationsdistanz zwischen den Schirmen (122, 174) der Eingangs- (120, 120') und Ausgangsschaltung (181, 181') überbrückt, und= deren elektronischer Signalsender (316) und/oder -empfänger (350) innerhalb des jeweiligen Schirms (122, 174) von Eingangs- (120, 120') und Ausgangsschaltung (181, 181') oder innerhalb eines jeweiligen Schirms angeordnet sind, der das gleiche elektrische Potenzial wie das des jeweiligen Schirms (122, 174) von Eingangs- (120, 120') und/oder Ausgangsschaltung (181, 181') aufweist.
Patent DE-102021209391-A1 (DE)
Title: Federgabel für ein Zweirad
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: B62K25/04
Filed: 2021-08-26
Abstract: Es ist eine Federgabel (2) für ein Zweirad gezeigt, wobei die Federgabel (2) eine Brücke (4) und zwei Standrohre (6a, 6b) aufweist, wobei jedes Standrohr (6a; 6b) in einem oberen Be-reich (8a; 8b) des Standrohrs (6a; 6b) eine Öffnung (10a; 10b) aufweist, wobei die Öffnung (10a; 10b) einen ersten Umfang aufweist, und die Brücke (4) in unteren Be-reichen (12a, 12b) der Brücke (4) zwei Vorsprünge (14a, 14b) aufweist, wobei jeder Vorsprung (14a; 14b) einen zweiten Umfang aufweist, wobei der erste Umfang größer ist als der zweite Umfang und jeder Vorsprung (14a; 14b) in eine der Öffnungen (10a; 10b) eingreift. Ferner ist ein Zweirad mit einer solchen Federgabel (2) gezeigt.
Patent DE-102021213499-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: FÖRSTER MAIK
IPC: B60R22/18
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung für einen Fahrzeugsitz (1), mit einem Beschlag (3) aus Gurtschloss (5) und Gurtzunge (7), die bei angelegtem Sicherheitsgurt (9) mit dem Gurtschloss (5) in lösbarem Eingriff ist, wobei im angelegten Zustand bei einer Gurtstraffung (FG) der Beschlag (3) mit einem um eine Hochachse (z) wirkenden Verdrehmoment (M) beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß weist der Beschlag (3) an seiner dem Fahrzeuginsassen zugewandten Innenseite (25) eine Stützkontur (27) auf, die bei angelegtem sowie bei noch ungestrafftem Sicherheitsgurt (9) in Anlage mit einer Fahrzeuginsassen-Beckenkontur (21) ist.
Patent DE-102021214776-A1 (DE)
Title: E-Achsen-Modul eines elektrischen Fahrzeugs
Inventor: BOETTINGER THERESA SOPHIA
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein E-Achsen-Modul (10) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs. Das E-Achsen-Modul (10) umfasst eine elektrische Maschine (14), eine Leistungselektronik/Inverter (12) und ein Getriebe (16). Ein Systemgehäuse (18) des E-Achsen-Moduls (10) ist durch ein inneres Getriebegehäuseteil (40), welches durch einen Getriebedeckel (44) geschlossen ist und ein das innere Getriebegehäuseteil (40) mit einem Schalenteil (60) mantelförmig umschließendes Invertergehäuse (15) gebildet. Die Erfindung bezieht sich ferner auf die Verwendung des E-Achsen-Moduls (10) zum Antrieb eines elektrischen Fahrzeugs oder eines elektrisch angetriebenen leichten Nutzfahrzeugs.