baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021006633-T5 (DE)
Title: Periphere perfusionsmessung
Inventor: KRÖNKE SVEN
IPC: G06T7/30
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine periphere Perfusionsmessung. Um detailliertere periphere Perfusionseigenschaften für eine bessere Kenntnis über eine aktuelle Situation bereitzustellen, wird eine Vorrichtung (10) zur peripheren Perfusionsmessung bereitgestellt, die eine Bilddateneingabe (12), einen Datenprozessor (14) und eine Ausgabeschnittstelle (16) umfasst. Die Bilddateneingabe empfängt mindestens ein perfusionsangiografisches 2D-Röntgenbild eines Bereichs von Interesse eines Fußes eines Subjekts und ein 3D-Fußmodell, das räumliche perfusionsbezogene Parameter umfasst. Der Datenprozessor registriert das 3D-Fußmodell mit dem Fuß in dem mindestens einen perfusionsangiografischen Röntgenbild. Das Registrieren umfasst eine Posenschätzung des Fußes in dem 2D-Röntgenbild. Die Informationen werden zwischen dem 2D-Bild und dem 3D-Fußmodell basierend auf der Posenschätzung abgebildet. Bildverarbeitungsmodifikationsanweisungen werden basierend auf den abgebildeten Informationen identifiziert. Ferner wird das mindestens eine Bildsignal basierend auf den Anweisungen der Bildverarbeitung modifiziert. Die Ausgabeschnittstelle stellt das mindestens eine modifizierte Bildsignal bereit. In einem ersten Beispiel wird eine regionale Perfusionsanalyse bereitgestellt. In einem zweiten Beispiel wird eine Normalisierung des Perfusionssignals durch die Fraktion des perfundierten Gewebes bereitgestellt. Im dritten Beispiel wird das Melden in einem 3D-Modell bereitgestellt.
Patent DE-112022000281-T5 (DE)
Title: Kathodenmaterial-trockungsvorrichtung und kathodenmaterial-trockenfertigungsstrecke
Inventor: MA TENGYUE
IPC: F27B7/32
Filed: 2022-05-27
Abstract: Diese Anmeldung offenbart eine Kathodenmaterial-Trocknungsvorrichtung und eine Kathodenmaterial-Trockenfertigungsstrecke. Die Kathodenmaterial-Trocknungsvorrichtung beinhaltet: einen Drehofen, wobei ein Ofenkopf und ein Ofenende des Drehofens jeweils mit einer Dichtungsstruktur versehen sind und sich der Drehofen relativ zur Dichtungsstruktur drehen kann; und ein Abluftsystem, das ein Lufteinlassrohr, ein Luftauslassrohr und einen ersten Lüfter umfasst, wobei das Lufteinlassrohr über die Dichtungsstruktur mit dem Ofenende des Drehofens in Verbindung steht; das Luftauslassrohr über die Dichtungsstruktur mit dem Ofenkopf des Drehofens in Verbindung steht; und der erste Lüfter so am Lufteinlassrohr und/oder am Luftauslassrohr angeordnet ist, dass eine Luftströmungsrichtung im Drehofen einer Einspeiserichtung eines Kathodenmaterials entgegengesetzt ist. Die Kathodenmaterial-Trocknungsstrecke der Ausführungsformen dieser Anmeldung kann nicht nur das Austreten von Emissionen verhindern, sondern kann auch Kathodenmaterial kontinuierlich trocknen.
Patent DE-112022001849-T5 (DE)
Title: Gaskonzentrations-Erfassungssystem
Inventor: SUZUKI HIROSHI
IPC: G01N27/417
Filed: 2022-03-24
Abstract: Ein Gaskonzentrations-Erfassungssystem (1) beinhaltet einen Gassensor, der eine Sensorzelle (21A) beinhaltet, und eine Sensor-Steuervorrichtung (5), die eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungseinheit (55) und eine Kurzschluss-Überwachungseinheit (56) beinhaltet. Die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungseinheit (55) erfasst, ob ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis einer Maschine mit interner Verbrennung in einem spezifischen fetten Zustand vorliegt, der angibt, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis kleiner gleich einem spezifischen Wert ist. Die Kurzschluss-Überwachungseinheit (56) erlaubt eine Bestimmung dessen, ob die Sensorzelle (21A) in einem Kurzschluss-Zustand vorliegt, während die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungseinheit (55) nicht den spezifischen fetten Zustand erfasst, und verbietet andererseits die Bestimmung dessen, ob die Sensorzelle (21A) in einem Kurzschluss-Zustand vorliegt, während die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungseinheit (55) den spezifischen fetten Zustand erfasst.
Patent ES-2383788-T8 (ES)
Inventor: SUZUKI NORIYUKI
IPC: B21D22/20
Filed: 2004-11-10
Abstract: A press-forming device comprising: 
a state variable detector (16) measuring, during forming of said material from moment to moment, at least two state variables out of punch reaction, metal mold temperature, metal mold distortion amount, work piece deformation amount, and work piece temperature during forming; processing condition computing means computing, from moment to moment, at least two processing conditions out of forming speed, blank holding force, or metal mold temperature; and processing condition controller controlling at least one of the punch or die movement speed, temperature, or blank holding force according to the processing condition computed by the processing condition computing means.
Patent AT-3571-U1 (AT)
Title: Spielfahrzeug
IPC: A63H17/38
Filed: 1999-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spielfahrzeug mit einer aus dem Fahrzeug ragenden, mit der Vorderachse des Fahrzeuges verbundenen, biegesteifen Lenksäule mit Lenkrad. Vorzugsweise ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrzeug (1), insbesondere die Kanten der Karosserie, die Räder (5, 5) und die Achsen (4, 8) zur Gänze aus Draht hergestellt ist, wobei die Vorderachse (4) zwei Anschläge (13) für die locker gelagerte Lenksäule (3) aufweist und die Vorderachse (4) auf einer Drahtstrebe (6) der Drahtkarosserie drehbar gelagert ist.
Patent AT-6433-U1 (AT)
Title: Pistole mit laufschlitten
Inventor: AIGNER FRIEDRICH
IPC: F41A3/66
Filed: 1998-07-14
Abstract: Eine Pistole besteht aus einem Pistolenkörper und einem darauf in Längsrichtung verschiebbar geführten Laufschlitten. Um einen klein bauenden und doch robusten Laufschlitten (2) billig zu fertigen, besteht der Querschnitt der einen Führung (6) aus einer ersten trapezförmigen Nut (7) und einem ersten trapezförmigen Steg (8), wobei erste Nut (7) und erster Steg (8) eine Trapezseite (9) gemeinsam haben, und besteht der Querschnitt der anderen Führung (12) aus einem zweiten trapezförmigen Steg (14) und einer zweiten Nut (13), wobei eine Seite (15) der zweiten Nut (13) zugleich die Trapezseite des zweiten Trapezes ist. Die zweite Nut (13) der anderen Führung (12) weist einen rechteckigen Querschnitt. Die eine Führung (12) ist am Laufschlitten (2) und die andere Führung (6) am Pistolenkörper (1) vorgesehen.
Patent AT-2281-U1 (AT)
Title: Verpackungs-stapel bzw. -display für präsentation und verkauf von waren und gütern
IPC: A47F5/11
Filed: 1997-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verpackungsstapel für Präsentation und Verkauf von Waren, gebildet mit einer Mehrzahl von insgesamt einen Gesamtstapel bildenden, nebeneinander und übereinander angeordneten, raumsparend gestapelten Verpackungskartons mit in jedem derselben angeordneten Einzelwaren, welcher dadurch gekennzeichnet ist, daß die den Verpackungsstapel (100) bildenden Verpackungskartons (300) an ihren nach außen weisenden Außenseiten (101) des genannten Stapels (100) liegenden Seitenwänden (301) mindestens ein - zumindest eine Ausnehmung (500) in der Seitenwand (301) umgrenzenden - Linienzug (400) aufweisen, entlang welchem das Material der Seitenwand (301) mechanisch geschwächt ist und bei Querzugkraftausübung unter Öffnen der genannten Ausnehmung unter Freigabe des Zugriffes zu den Waren aufreißbar ist, wobei an einer Stelle, bevorzugt in einem Winkel, einer Ecke (410), einen Bogen, einer Einbuchtung od.dgl. im Verlauf des genannten Linienzuges (400) mechanischer Schwächung ein Stück Seitenwandmaterial vorab gelöst ist und vom Konsumenten faßbare Aufreißlasche (450) bildet.
Patent AT-17027-U1 (AT)
Title: Transportverpackung einer Flasche
Inventor: VALERIYA OLEGOVNA YUSHINA
IPC: B65D81/26
Filed: 2018-07-24
Abstract: Das Gebrauchsmuster betrifft Vorrichtungen, insbesondere Packungen, Beutel oder Behältnisse, und im Einzelnen eine Packung zum Transport von Flaschen, und kann einzeln von Verbrauchern benutzt werden. Das technische Ergebnis, das das Gebrauchsmodell durch seine Konstruktion erreichen soll, besteht in einer Erhöhung der Funktionalität der Vorrichtung, indem die Reinigung ausgetretener Flüssigkeit in der Vorrichtung erleichtert und die Möglichkeit einer raschen Wiederverwendung bereitgestellt wird. Das technische Ergebnis wird bei der Vorrichtung erreicht, wobei die Vorrichtung in Form eines ersten Beutels vorliegt, das wasserundurchlässig konstruiert ist und im Oberteil offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Beutel darin einen kleineren zweiten Beutel enthält, der aus Luftpolsterfolie besteht, in dessen Oberteil offen ist und mithilfe einer lösbaren Verbindung befestigt ist.
Patent BG-1590-U1 (BG)
Title: Automatic inventory system for production of traffic signs
Inventor: DIMITROV GEORGI
IPC: E01F9/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: The useful model relates to an inventory system for production of traffic signs and can be applied for equipment of production plants in this industry field. The system consists of module (1.2) for connection to database (2), modules for receiving reports from the data buffers of the production machinery and module for generating reports (1:10). The report receiving module is connected to the production machinery as follows: module (1.3) with machine for cutting sheet material, module (1.4) with machine for shaping the first protected board of signs with polygon shape and finishing of corners, module (1.5) with machine for shaping the second protected board of signs with polygon shape, module (1.6) with machine for shaping the first and the second protected board of round signs, module (1.7) with printer for printing on light-reflective foil, module (1.8) with plotter and module (1.9) with applicator.
Patent BG-3857-U1 (BG)
Title: Technological line for the production of bakery packaging bags
Inventor: POPOV ZDRAVKO
IPC: B65D69/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: This utility model relates to a technological line for production of bakery packaging bags, which will find application in the field of food industry and in particular for for automatic and manual packaging of bread and baked goods. The designed technological line for production of bakery packaging bags comprises a computer prepress system (1), functionally connected to a feeder for printing material (2), connected to a gravure printing machine (3). The gravure printing machine (3) is in turn through an adaptation station (4) is functionally connected to a loop bag cutting machine (5). The designed technological line provides fast and environmentally friendly production of packages that are safe, durable, easy to use and take up small space, as well as the packages are applicable for both automatic and manual packaging of bread and baked products.
Patent SK-112021-U1 (SK)
Inventor: BAHLEDA FRANTIŠEK
IPC: E04C5/12
Filed: 2021-02-02
Abstract: Prídavná výstuž pozostáva zo skrutkovice (3) v tvare kruhu alebo n-uholníka a vložiek (2) s rovnobežnou vetvou vo forme príložiek, hákov, strmienkov alebo klincov pri jednej alebo viacerých kotvách (4) s hlavou vytvorenou akoukoľvek formou. Prídavná výstuž je vytvorená z betonárskej výstuže, antikorovej betonárskej výstuže, konštrukčnej alebo hladkej betonárskej ocele. Prídavná výstuž pre kotvy s hlavou vo forme kruhovej alebo n-uholníkovej skrutkovice zvyšuje odolnosť kotiev s hlavou a zamedzuje vzniku porušenia kotvenia vytiahnutím výstuže/otlačením betónu/rozštiepením betónového bloku a porušenia zlyhaním kotvenia prídavnej výstuže v betóne. Technické riešenie znižuje potrebnú kotevnú dĺžku vložiek (2) s rovnobežnou vetvou v betóne a vytvára ovinutú časť betónu v okolí kotvy (4), čím sa zvýši odolnosť betónu pod hlavou kotvy (4).
Patent AT-6050-U1 (AT)
Title: Verfahren zum aufheizen von abgasnachbehandlungssystemen
Inventor: HERRMUTH HOLGER DIPL ING
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufheizen von Abgasnachbehandlungssystemen, insbesondere von Partikelfiltern, Stickoxidadsorbern, Oxidationskatalysatoren oder Dreiwegkatalysatoren oder SCR-Katalysatoren, bei Brennkraftmaschinen. Um auf möglichst einfache Weise ein Aufheizen eines Abgasnachbehandlungssystems, wie etwa eines Katalysators, eines Partikelfilters oder eines NO`x -Absorbers zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass während zumindest einer Schubphase und/oder zumindest einer Leerlaufphase der Brennkraftmaschine in mindestens einen Brennraum Kraftstoff eingebracht und ein im Wesentlichen homogenes Kraftstoff-Luftgemisch im Brennraum erzeugt wird, wobei durch Einstellen des Kraftstoff-Luftverhältnisses und/oder der Temperatur und/oder des Brennraumdruckes eine Entzündung des Kraftstoff-Luftgemisches verhindert wird.
Patent AT-16660-U1 (AT)
Title: Beschlag
IPC: E05B17/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Beschlag mit a) einem Halteelement (22) und einem Befestigungselement (36), welche an einer ersten Seite (16) und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Seite (18) eines Beschlagträgers (14), insbesondere eines Türblatts, anordenbar und mit Hilfe von Verbindungselementen (32) miteinander verbindbar sind; b) einem Tragelement (50) für eine Sichtabdeckung (52), welches benachbart zu dem Befestigungselement (36) an dem Beschlagträger (14) anbringbar ist; wobei c) die funktionsgemäße Anordnung des Befestigungselements (36) und des Tragelements (50) eine Funktionskonfiguration definiert, und wobei d) das Befestigungselement (36) und das Tragelement (50) in der Funktionskonfiguration thermisch entkoppelt sind.
Patent AT-5364-U1 (AT)
Title: Anordnung zum verbinden der endbereiche zweier innenverkleidungsteile eines kraftfahrzeuges
Inventor: HAINZ ROBERT
IPC: B60R21/213
Filed: 2001-05-16
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Anordnung zum Verbinden der Endbereiche zweier aus Kunststoff bestehender Innenverkleidungsteile (1, 2) eines Kraftfahrzeuges, welche zumindest einen Teil eines Airbagmoduls eines Airbagsystems abdecken und im Auslösefall des Airbags zur Freigabe desselben beweg- bzw. verformbar sind. Die Verbindung erfolgt über zumindest ein metallisches Winkelstück (3), welches mit einem Mittelteil (6) und mit an dieses anschließenden Befestigungsteilen (4, 3) versehen ist, von welchen das eine mit einem Karosserieteil (9) und das andere mit einem der Verkleidungsteile (2) verbunden ist, wobei das Mittelteil (6) mit dem anderen Verkleidungsteil (1) verbunden ist, und wobei das Winkelstück (3) im Auslösefall des Airbags derart verformbar ist, dass die beiden Verkleidungsteile (1, 2) unter Aufrechterhalten der Verbindungen des Winkelstückes (3) zur Freigabe des Airbags beweg- bzw. verformbar sind.
Patent AT-7868-U1 (AT)
Title: Ventilsack
Inventor: LINDNER WOLFGANG ING
IPC: B65B1/18
Filed: 2004-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ventilsack, hergestellt aus einer Folien- oder Halbschlauchbahn mit einem Ventilschlauchstück (29), welches zum Sackinneren hin konusförmig verjüngt ist und sich dadurch auszeichnet, dass sich das Ventilschlauchstück (29) in der oberen Schmalseite des Ventilsackes (28) befindet, wodurch eine Befüllung des Ventilsackes rein mittels Schwerkraft von oben her ermöglicht wird.
Patent AT-6479-U1 (AT)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D43/16
Filed: 2002-12-09
Abstract: Bei einem Transportbehälter bestehend aus einem Aufnahmekörper und einem auf dem Aufnahmekörper aufsetzbaren Deckel, wobei der Aufnahmekörper und der Deckel über Verbindungselemente zusammensteckbar sind oder ein Rastelement andererseits verriegelbar ausgeführt ist, wird vorgeschlagen, dass der Deckel zweiteilig ausgeführt ist und aus einem Deckelunterteil 1 und einem Deckel, den Deckelunterteil 1 abdeckenden geschlossenen über mindestens ein Gelenk wegstreckbaren und verbundenen Deckeloberteil 3 besteht.
Patent AT-9570-U1 (AT)
Title: Extruderantrieb
IPC: B29C48/03
Filed: 2006-12-13
Abstract: Ein Extruderantrieb (1) umfasst einen elektrischen Antriebsmotor (11) mit einem Stator (14) und einem Rotor (13) und ein einstufiges Getriebe (2) mit einer Abtriebswelle (3), mit der eine Extruderschnecke (4) verbindbar ist, und mit einer Eingangswelle (10), wobei der Rotor (13) lagerfrei im Antriebsmotor (11) angeordnet und mit der Eingangswelle (10) des Getriebes (2) koaxial starr verbunden ist. Die Eingangswelle (10) und die Abtriebswelle (3) des Getriebes (2) sind parallel zueinander angeordnet, wobei das Getriebe (2) als Stirnradgetriebe ausgebildet ist, mit einem auf der Abtriebswelle (3) angeordneten Stirnzahnrad (8) und mit einem mit dem Stirnzahnrad (8) kämmenden Ritzel (9), das auf der Eingangswelle (10) des Getriebes angeordnet ist.
Patent AT-5149-U1 (AT)
Title: Anlage zur gewinnung von heizungsenergie aus erdwärme
Inventor: MITTERMAYR KARL
IPC: F25B30/06
Filed: 2000-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Gewinnung von Heizungsenergie aus Erdwärme, mit mindestens einem Sondenrohr (1, 2, 3, 4), das als unten geschlossenes Rohr ausgeführt ist und das mit einem Kältemittel beaufschlagt ist, sowie mit einem Sondenkopf (5, 6, 7, 8), der am oberen Ende des Sondenrohrs (1, 2, 3, 4) vorgesehen ist, der einen als wendelförmig gebogenes Rohr ausgebildeten Kondensator/Verdampfer aufweist, der mit dem Sondenrohr (1, 2, 3, 4) verbunden ist, um die aus dem Erdreich gewonnene Energie an eine Wärmepumpe abzugeben, die diese an einen Wärmeverbraucher weiterleitet. Eine wesentliche Vereinfachung wird dadurch erreicht, dass der Kondensator/Verdampfer als Doppelrohr (13) ausgebildet ist, das im Sondenkopf angeordnet ist, wobei ein inneres Rohr (24) des Doppelrohrs (13) an seiner tiefsten Stelle mit dem Sondenrohr (1, 2, 3, 4) und an seiner höchsten Stelle mit dem Sondenrohr (1, 2, 3, 4) verbunden ist, und dass zwischen dem inneren Rohr (24) und einem äußeren Rohr (26) des Doppelrohrs (13) ein Abstandhalter (25) vorzugsweise in der Form eines umlaufenden Drahtes vorgesehen ist, wobei der Hohlraum zwischen dem inneren Rohr (24) und dem äußeren Rohr (26) des Doppelrohrs (13) zur Aufnahme eines Kältemediums der Wärmepumpe bestimmt ist.
Patent DE-8018254-U1 (DE)
IPC: A47B67/04
Filed: 1980-07-08
Abstract: 1. Shelf unit (11) with several superimposed compartments and guides arranged therein which can be removed from the shelf unit (11) and which contain removably mounted assortment cabinets (17), which can optionally be closed with a cover (18) and whose fronts remain substantially free and which in the case of completely removed guides are located completely outside the shelf unit (11), characterized in that the guides are constructed as drawers (14) comprising in each case one profile frame (26 to 29) having two longitudinal profiles (26) running in the removal direction, which are constructed in roughly chair-shaped manner slidingly guided on geometrically similar profiles (31) fitted in the vicinity of the side walls (30) of the shelf unit (11) and which comprise a vertical, upper portion and an outwardly open U-profile connected thereto, a transverse profile connecting the longitudinal profiles (26) and forming the front of the drawer (14) and a transverse profile (27, 28) located in the rear area of the longitudinal profiles (26), the profile frame (26 to 28) having bearing surfaces and stops for the secure holding of the particular assortment cabinet (17).
Patent DE-8817189-U1 (DE)
IPC: B23C3/34
Filed: 1988-01-27
Abstract: A combination tool is disclosed for drilling a hole in a workpiece on the inward feed of the tool and for threading the hole during retraction of the tool. The tool comprises a straight body with a drill point at the forward end, a shank at the rearward end and a thread-form mill between the drill point and the shank.
Patent DE-9219218-U1 (DE)
IPC: G09F19/12
Filed: 1992-08-20
Abstract: An image, eg of an advertising or promotional nature, is depicted in an inverse perspective form on a playing field (10) for a sporting event. The playing field is imaged by means of a video camera (12) whose line of sight (14) corresponds to the line of sight used in transforming the image to its inverse perspective form, and the output of the camera then broadcast or diffused in a television broadcasting or diffusion service.
Patent FI-4119-U1 (FI)
Inventor: TUOMINEN KARI
IPC: E04C3/07
Filed: 1999-05-24
Granted: 1999-08-31
Abstract: The invention relates to a hollow-core slab bearer for bearing an end of a hollow-core slab which borders on an opening. The bearer comprises: a profile (1) with an L-shaped cross-section, the profile having a first and a second end (2, 3), and the hollow-core slab end which borders on the opening being placeable into the profile (1) with an L-shaped cross-section; a first end portion (4) at the first end (2) of the profile (1) with an L-shaped cross-section; and a second end portion (5) at the second end (3) of the profile (1) with an L-shaped cross-section. The hollow-core slab bearer further comprises a first support member (6) which allows the hollow-core slab bearer to be mounted onto a first hollow-core slab or structure adjacent to the hollow-core slab which borders on the opening, and a second support member (7) which allows the hollow-core slab to be mounted to a second hollow-core slab or structure adjacent to the hollow-core slab which borders on the opening. Between the first and the second end portion (4, 5) is arranged a reinforcement (8) which binds the first end portion (4) and the second end portion (5) together.
Patent SK-1152010-U1 (SK)
Inventor: BOSTERNAK KOLOMAN
IPC: H05K5/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Antifrekvenčné ochranné puzdro (1) pre všetky typy mobilných telefónov je vytvorené z trojvrstvového materiálu pozostávajúceho z vonkajšej vrstvy (2), zo strednej vrstvy vysokofrekvenčného filtra (3), ktorý vytvára bariéru medzi mobilným telefónom a ľudským telom, a z vnútornej vrstvy (4).
Patent AT-6285-U1 (AT)
Title: Glasprallwand
IPC: E04F13/14
Filed: 2003-01-09
Abstract: Glasprallwand mit Punktverschraubungen (2), die mit elastischen Körpern (8) zusammenwirken, die in an dem feststehenden Bauteil (40) befestigten Halteteilen (18) angeordnet sind.
Patent DE-20008823-U1 (DE)
IPC: H02G3/10
Filed: 2000-05-16
Abstract: A built-in unit comprises: a lower part (10) that can be fastened to the wall and has devices for the mounting of high and low current apparatuses; a hood-shaped upper part (30) that can be placed on the lower part and has a cut-out in its front which allows access to the apparatus; and devices for the detachable fastening of the upper part to the lower part that are operable from the front. On the inside of the upper part is formed a sliding path (41). The sliding path possesses a sliding seat (42). In the sliding seat slides a wedge-shaped unlocking cradle (44). The unlocking cradle is to be operated through an opening in the front.
Patent DE-20107606-U1 (DE)
IPC: E05D5/02
Filed: 2001-05-04
Abstract: A method for fitting hinges, and other fittings, to doors and windows with a hollow construction has a support block held inside the hollow space via pins, or other fasteners, set across the frame. The block is securely held by more two or more fasteners. The hinges and other fittings are secured by threaded fasteners secured into the block without the risk of compressing the internal insulation in the frame. The design is applicable for fixed and movable frames.
Patent DE-20110888-U1 (DE)
IPC: H05K5/02
Filed: 2001-06-30
Abstract: According to the invention, several outward-projecting tongues are formed on the built-in housing part of a parallelepipedal built-in unit and a frame whose inner width is greater than the mounting dimension of the built-in housing, is configured on the front panel that is to be fixed on the built-in housing part. Grooves which are allocated to the tongues and corresponding sliding surfaces are formed on the interior of the frame, the grooves and surfaces cooperating with certain elasticity in the frame to form a one-way snap-on connection.
Patent DE-20122004-U1 (DE)
Title: Cooking oven frame has at least one fixing element molded onto fixing region during manufacture
IPC: F24C15/30
Filed: 2001-02-14
Abstract: The oven frame (1) has a fixing region (10) for fixing to a muffle (12) to form the oven cavity. At least one fixing element (13-15) is molded onto the fixing region during manufacture. One of these (14) may be a receiving slot, thus forming the socket of a plug-and-socket joint. Another one (15) may be used for fixing a casing to the fixing region.