baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021112907-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsperre und Kindersicherheitssitz
Inventor: XIAO XIAOHONG
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-05-18
Granted: 2023-02-23
Abstract: Sicherheitsgurtsperre (20), welche eine auf einem Kindersicherheitssitz (100) ausgeführte Gurtklemme (30) umfasst, wobei die Gurtklemme (30) ein auf dem Kindersicherheitssitz (100) ausgeführtes erstes Klemmteil (31) und ein beweglich auf dem Kindersicherheitssitz (100) ausgeführtes zweites Klemmteil (32) umfasst, wobei das zweite Klemmteil (32) in die Verriegelungsposition gedreht wird, um zusammen mit dem ersten Klemmteil (31) einen Sicherheitsgurt festzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsgurtsperre (20) weiterhin einen Hauptkörper eines Rückprallbügels (21), ein Verriegelungselement und ein Bedienteil (23) umfasst, wobei das Verriegelungselement ein Verriegelungsteil (22) und ein Rastbefestigungsteil (11) umfasst, wobei entweder das Verriegelungsteil (22) oder das Rastbefestigungsteil (11) am Hauptkörper des Rückprallbügels (21) oder am zweiten Klemmteil (32) ausgeführt wird, wobei das jeweils andere Teil auf dem Kindersicherheitssitz (100) ausgeführt ist, wobei der Hauptkörper des Rückprallbügels (21) mit dem zweiten Klemmteil (32) verbunden und koaxial bewegt wird, wobei in einer Verriegelungsposition das Verriegelungsteil (22) mit dem Rastbefestigungsteil (11) rastend verbunden werden kann, womit der Hauptkörper des Rückprallbügels (21) und das zweite Klemmteil (32) verriegelt werden, wobei das Bedienteil (23) mit dem Verriegelungsteil (22) verbunden ist, wobei durch das Bedienen des Bedienteils (23) das Verriegelungsteil (22) mitbewegt wird, damit das Verriegelungsteil (22) mit dem Rastbefestigungsteil (11) rastend verbunden oder ausgerastet ist, und wobei das zweite Klemmteil (32) einen dem ersten Klemmteil (31) entsprechenden Klemmabschnitt (321) und einen mit dem Klemmabschnitt (321) verbundenen Verstärkungsabschnitt (322) umfasst, wobei ein vorderes Ende des Verstärkungsabschnitts (322) mit einer Schwenkachse (34) des zweiten Klemmteils (32) verbunden ist, wobei ein hinteres Ende im Hauptkörper des Rückprallbügels (21) steckverbunden ist.
Patent DE-112005001092-B4 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine
Inventor: NO YANG HWAN
IPC: D06F39/00
Filed: 2005-06-17
Granted: 2014-07-03
Abstract: Trommelwaschmaschine (1), mit: – einem Gehäuse (3); – einer an das Gehäuse (3) angebauten Bedienkonsole (100) mit mehreren Bedienungstasten (230); und – einer an die Bedienkonsole (100) angebauten Zierplatte (210) aus einem Metallblech, wobei an der Bedienkonsole (100) eine Einsetzvertiefung (110) zum Einsetzen der Zierplatte (210) in diese vorhanden ist, und wobei an der Einsetzvertiefung (110) eine Ausweichnut (110a) vorhanden ist, um eine Wechselwirkung mit einem an der Zierplatte (210) ausgebildeten Grat (210a) zu vermeiden.
Patent DE-112006002662-B4 (DE)
Title: Blattfeder mit im Querschnitt konvexer Ober-und Unterseite
Inventor: AULICH CLEMENS
IPC: B60G11/02
Filed: 2006-11-04
Granted: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattfeder (1) aus einem Faserverbundwerkstoff zur Nutzung in einem Fahrzeug. Um bei einem Befestigen der Blattfeder (1) an einem Fahrzeug eine Rissbildung oder ein Ausbrechen vom Blattfedermaterial an den längsgerichteten Kanten (10) derselben zu vermeiden, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass zumindest die Oberseite (13) und/oder die Unterseite (14) der Blattfeder (1) quer zur Längserstreckung derselben konvex gewölbt sind.
Patent DE-112007001009-B4 (DE)
Title: Motoremissionssteuersystem
Inventor: BOLEY WILLIAM
IPC: F02D41/34
Filed: 2007-03-14
Granted: 2021-01-07
Abstract: Motoremissionssteuersystem (20), welches Folgendes aufweist:einen Abgas erzeugenden Motor (18);ein Abgassystem (21), durch welches das vom Motor erzeugte Abgas fließt;wobei das Abgassystem einen NOx-Sensor (26) aufweist, der konfiguriert ist, um eine NOx-Messung der Menge an NOxin dem vom Motor erzeugten Abgas aufzunehmen;ein Ladungsdichteabfühlsystem (28), welches konfiguriert ist, um die Ladungsdichte einer Verbrennungsmischung des Motors zu messen; undeine Steuervorrichtung (30), die konfiguriert ist, umInformationen bezüglich der Messungen der Menge an NOxund der Ladungsdichte aufzunehmen; undeine Ladungsdichte der Verbrennungsmischung, mit der der Motor arbeitet, basierend auf der NOx-Messung und der Ladungsdichtemessung zu steuern.
Patent DE-112007001238-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Leckage auf dem Gebiet des Spritzgießens
Inventor: GAILLARD PATRICE FABIEN
IPC: B29C45/80
Filed: 2007-05-18
Granted: 2017-07-13
Abstract: Geteilter Angußschnorchel (100), umfassend: einen ersten Teil (102), der koaxial und gleitend an einem zweiten Teil (104) montiert ist; ein Krafterzeugungselement (114), das operativ zwischen wenigstens einem Abschnitt des ersten Teils (102) und wenigstens einem Abschnitt des zweiten Teils (104) montiert ist, um eine Axialkraft auszuüben; und einen Bund (128), der operativ zwischen wenigstens einem Abschnitt des ersten Teils (102) und wenigstens einem Abschnitt des zweiten Teils (104) montiert ist, um wenigstens einen Teil der Axialkraft in eine Radialkraft umzulenken.
Patent DE-112010004222-B4 (DE)
Title: Lenkradsystem mit Audioeingabe, Lenkrad für ein Fahrzeug und Audioeingabesystem für ein Fahrzeuglenkrad
Inventor: CECH LEONARD
IPC: B62D1/04
Filed: 2010-10-28
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Lenkradsystem für ein Fahrzeug (5) umfassend:ein einen Nabenbereich enthaltendes Lenkrad (12);ein innerhalb des Nabenbereiches angeordnetes Airbagmodul (10), wobei das Airbagmodul (10) einen Airbag (14) und eine Abdeckung (22, 42) für den Airbag (14) enthält;mindestens ein Mikrofon (18), das gestaltet ist, um eine Audioeingabe von einem Fahrzeugführer zu empfangen, wobei das mindestens eine Mikrofon (18) auf der Abdeckung (22, 42) des Airbagmoduls (10) angeordnet ist; undein auf der Abdeckung (22, 42) des Airbagmoduls (10) angeordnetes Emblem (20, 40), wobei das mindestens eine Mikrofon (18) auf dem Emblem (20, 40) angeordnet ist.
Patent DE-112014006981-B4 (DE)
Title: Bordkücheneinheit für Flugzeuge
Inventor: NOJIRI KENJI
IPC: B64D11/04
Filed: 2014-09-24
Granted: 2019-10-24
Abstract: Kombination aus einer Bordkücheneinheit für Flugzeuge und einer Decke eines Flugzeugs, umfassend eine Bordkücheneinheit (10) und eine Decke eines Flugzeugs, wobei die Bordkücheneinheit (10) eine fußbodenseitige Einheit (11) umfasst, umfassend einen Tisch (12), welcher auf einer Oberseite der fußbodenseitigen Einheit (11) bereitgestellt wird, und eine Lagersektion (13), bereitgestellt in einem Seitenteil der fußbodenseitigen Einheit (11), wobei eine vollständige äußere Peripherie der fußbodenseitigen Einheit (11) von Gängen umgeben ist,weiter umfassend eine deckenseitige Einheit (14), angebracht an dem Deckenteil über der fußbodenseitigen Einheit (11), welche deckenseitige Einheit (14) eine Lagersektion (15) aufweist und eine kastenförmige Struktur ist, die unmittelbar an der Deckenoberfläche (2) angebracht ist.
Patent DE-112017000808-B4 (DE)
Title: Mikrobatterie mit Silicium-Durchkontakt-Elektroden
Inventor: WEBB BUCKNELL
IPC: H01M50/193
Filed: 2017-05-23
Granted: 2021-10-28
Abstract: Batterie, die aufweist:eine Anoden-Struktur, die aufweist:ein Anoden-Substrat;eine Anode, die auf dem Anoden-Substrat ausgebildet ist; undein leitfähiger Anoden-Überzug, der sich mit der Anode in Kontakt befindet;eine Kathoden-Struktur, die aufweist:ein Kathoden-Substrat;eine Kathode, die auf dem Kathoden-Substrat ausgebildet ist; undein leitfähiger Kathoden-Überzug, der sich mit der Kathode in Kontakt befindet; undeine leitfähige Deckschicht, die über der Anoden-Struktur und der Kathoden-Struktur so ausgebildet ist, dass ein Hohlraum abgedichtet wird, der durch die Anoden-Struktur und die Kathoden-Struktur gebildet wird, wobei zumindest eines von dem Anoden-Substrat und dem Kathoden-Substrat von Durchkontakten durchdrungen ist, die sich in Kontakt mit dem jeweiligen leitfähigen Anoden-Überzug oder leitfähigen Kathoden-Überzug befinden, wobei die Batterie vertikale Wände aufweist, welche die Anoden-Struktur von der Kathoden-Struktur trennen und die gegenüber vertikalen Wänden der Kathodenstruktur nach innen abgestuft sind und gegenüber denen vertikale Wände der Anodenstruktur weiter nach innen abgestuft sind.
Patent CH-672041-B5 (CH)
Inventor: FINGER HANSJOERG
IPC: G04B37/10
Filed: 1987-01-13
Abstract: A push button is composed of a head and a shaft which is pushed through a hole in a collar to operate a mechanism. It is returned by a spring and is prevented from coming out of the hole by a ring which fits into a groove at the end of the shaft farthest from the button. The shaft is envelloped by a membrane made of supple elastic material. The material is metal, preferably bronze or beryllium folded in concertina fashion. It provides a watertight seal and aids the return of the button. It also compensates for hydrostatic pressure is required. The membrane is welded or similarly joined to the button and to the collar using a laser. ADVANTAGE - Watertight, reliable, durable, aesthetic.
Patent CZ-283314-B6 (CZ)
Title: Process for preparing storage-stable bituminous mixtures
Inventor: MANCINI GIUSEPPE
IPC: C08L95/00
Filed: 1992-01-20
Abstract: A process for preparing bituminous mixtures with added thermoplastic polymer is described, the mixtures having storage stability and improved general properties. The process consists of treating the bitumen-polymer mixtures with an unsaturated dicarboxylic aliphatic acid or with the relative anhydride.
Patent CZ-281007-B6 (CZ)
Title: Fungicidal preparation and process for preparing active component thereof
Inventor: SCHUETZ FRANZ DR
IPC: C07C251/38
Filed: 1990-02-01
Abstract: Substituted oxime ethers of the general formula  <IMAGE>  where R1 is alkyl, alkenyl, alkynyl, haloalkyl, haloalkenyl, alkoxyalkyl, cycloalkyl, cycloalkylalkyl, cyanoalkyl, alkoxycarbonylalkyl, arylalkyl, heteroarylalkyl, arylalkenyl or aryloxyalkyl, the aromatic or heteroaromatic ring being substituted or unsubstituted, R2 and R3 are hydrogen, alkyl, haloalkyl, alkoxy, haloalkoxy, halogen, cyano or nitro, R4 is hydrogen, alkyl or aryl, the aromatic ring being substituted or unsubstituted, and X is CH or N, and fungicides containing these compounds.
Patent CS-276054-B6 (CS)
Inventor: CELUCH JAN ING
IPC: B23K37/04
Filed: 1990-03-01
Abstract: Polohovadlo rieši polohovanie súčiastok
najma pre automatizované zváracie pracoviská
a ochrana obsluhu,lúcich pracovníkov
před nepriaznivým vplyvom žiarenla
a splodin horenia oblúka pri automatizovanom
zváraní.
Na každom konci pohonného nosníka (8)
je rotačný otvor, v ktorom je uložená
harmonická převodovka pevne spojená
s upínacou doskou (6) a vlnový generátor
harmonickej převodovky je pevne spojený
s výstupným hriadelom motora so snímačom
polohy, pevne spojeného s pohonným
nosníkom (8), pričom noha pohonu (1)
a noha aretácia (2) sú v hornej časti
opatřené od jedného svojho okraja po
ochrannú zástěnu (4) bočnými zástěnami
(13) s priezormi, nad ktorými ja upevněný
odsávací zvon (15).
Patent CZ-284746-B6 (CZ)
Title: Glass fiber composition
Inventor: DE MERINGO ALAIN
IPC: C03C3/097
Filed: 1995-05-24
Abstract: A biologically degradable glass-fiber composition characterized by the following constituents in percent by weight:SiO<sub>2</sub>45 to 60Al<sub>2</sub>O<sub>3</sub>less than 2CaO + MgO10 to 16Na<sub>2</sub>O + K<sub>2</sub>Omore than 18 to 23B<sub>2</sub>O<sub>3</sub>10 to 18P<sub>2</sub>O<sub>5</sub>0 to 4BaO0 to 1Diverse0 to 2.
Patent CZ-292106-B6 (CZ)
Title: Railway transportation unit for mixed and exchangeable container types
Inventor: BARTEL MANFRED
IPC: B61D3/20
Filed: 1996-02-12
Abstract: In the invented railway transportation unit for mixed and exchangeable container types two external end supporting parts (12) with external locking pins (5) spaced apart by the dimension (b) are arranged at the end of the bogie (10) and on the bogie (10) there are arranged central locking pins (4) for a container (1) being 12 192 mm long. Said external locking pins (5) on the external end supporting parts (12) and said central locking pins (4) are intended for two exchangeable containers (2) being each at least 7150 mm long. The external end supporting parts (12) are retractable into a fixed portion of end region of an external longitudinal beam (11). The external locking pins (5) serving on this  external end supporting part (12) for accepting reaction forces acting in vertical  direction are arranged in horizontal plane and transversely relative to the longitudinal axis of a wagon (6) for retracting the end supporting parts (12) at mutual contact of end plates (15) of the external end supporting parts (12) at simultaneous adjustment of change in length of coupling bars (8). The end plates (15), performed as buffer disks are arranged at the end of the external end supporting parts (12) and the external end elongated supporting parts (12) are extensible in external longitudinal position of the wagon (6) as buffers by the force of a spring (16), whereby said spring (16) characteristic exhibits a flat rise with terminal forces corresponding approximately to 1/5 to 1/10 of the side buffer force (19). In the end wagons (7) there are arranged on a front adapter (14) half-length connecting bars (13) overlapping the contact surfaces and intended for retraction of the external end supporting parts (12).
Patent CZ-283822-B6 (CZ)
Title: Grinding head
Inventor: KOKES PAVEL ING
IPC: B24B41/047
Filed: 1994-04-15
Abstract: This grinding head consists of a driving shaft (1) rotary mounted in the carrier (5) and a bearing a box (2) in which there are rotary mounted pins (3) located in the areas perpendicular to the axis of the shaft (1) on the ends of which extending from the box (2) there are holders (4) of the grinding stones, whereas inside the box (2) the pins are connected to cogs (9) the arms of which are in contact with the radial cuttings (8) of the ring (7) rotary mounted on the eccentric disk (6) which is mounted so that it cannot rotate on the carrier (5).<IMAGE>
Patent SK-280512-B6 (SK)
Title: Process for roasting coffee beans
Inventor: MAKI YOSHIAKI
IPC: A23F5/04
Filed: 1994-01-28
Abstract: Coffee beans are pre-roasted by adding pressure using heated vapour. Then, further roasted under normal pressure or by adding pressure slightly using heated vapour.
Patent SK-279763-B6 (SK)
Title: Collapsible cargo cabinet or container
Inventor: STREICH ROLAND
IPC: B65D88/12
Filed: 1992-03-31
Abstract: A collapsible cargo container, particular of rectangular or square cross section, has a bottom element (1), top element 6), and side wall elements (5), which in the erected state for use are joined together by releasable plug-in connectors (15, 16; 19, 10) located in corner pillars at corner regions of the bottom and top elements. The plug-in connectors (15, 16; 19, 10), in a collapsed, empty shipment condition, are arranged to connect the top element (6) to the bottom element (1) with side wall elements (5) located between them, and in this empty shipping condition the at least one closing part (10; 51) is accommodated resting broadside on one of the side wall elements.
Patent CZ-281809-B6 (CZ)
Inventor: RENCIN MILOSLAV
IPC: D01H7/88
Filed: 1992-07-07
Abstract: Vynález se týká zařízení pro výrobu  vícesložkové příze (10), tvořené nekonečnou  složkou (3) ovinutou staplovými vlákny na  rotorových spřádacích strojích, obsahujících  odvíjecí ústrojí (5) nekonečné složky (3)  vícesložkové příze, z něhož je nekonečná složka  (3) vícesložkové příze vedena do rotoru spřádací  jednotky (1), do něhož je zároveň přiváděn  pramen (2) vláken, přičemž vyrobená vícesložková  příze (10) je vedena přes snímač (11)  přítomnosti vypřádané vícesložkové příze do  navíjecího zařízení (12). Mezi odvíjecím  ústrojím (6) nekonečné složky (3) vícesložkové  příze a spřádací jednotkou (1) je do dráhy  nekonečné složky (3) vícesložkové příze vložen  snímač (9) přítomnosti nekonečné složky, který  je spřažen se snímačem (7) zvednuté polohy  předlohové cívky (4).ŕ
Patent CS-277040-B6 (CS)
Title: Process of hydrocarbons fine desulfurization
Inventor: WILDT THOMAS DR
IPC: C10G25/05
Filed: 1989-07-03
Abstract: Hitherto, sulphur compounds have been removed from hydrocarbons by adsorption on activated carbon, silicates and zeolites. The use of a zeolite containing zinc and manganese is also known. However, all the existing processes are unsuitable for removing traces of sulphur from hydrocarbons. The novel process is thus intended to allow a deep desulphurisation of hydrocarbons. The deep desulphurisation of hydrocarbons is achieved by adsorption of the sulphur compounds on zeolites which contain copper, silver or zinc or mixtures thereof. Deep desulphurisation of hydrocarbons.
Patent CZ-281128-B6 (CZ)
Inventor: ALMEN TORSTEN
IPC: A61K49/00
Filed: 1990-09-04
Abstract: Řešením je kontrastní prostředek s obsahem kontrastní látky ve fyziologicky přijatelném vodném kapalném nosiči, v němž je kontrastní látka oxygenována na tlak kyslíku alespoň 60 kPa za předpokladu, že užitá kontrastní látka je odlišná od metrizamidu a v případě, že prostředek obsahuje iontovou kontrastní látku, jde o látku s poměrem atomů jodu k iontům nebo molekulám kontrastní látky alespoň 3. Součást řešení tvoří také způsob výroby tohoto kontrastního prostředku, který spočívá v oxygenaci uvedené směsi na tlak kyslíku alespoň 60 kPa.ŕ
Patent CZ-281006-B6 (CZ)
Inventor: GOMORY JURAJ ING
IPC: C07D473/06
Filed: 1990-10-26
Abstract: Spôsob výroby 3,7-dimetyl-2,6-dioxo-1,2,3,6-tetrahydro-purinu pomocou dimetyl karbonátu za  podmienok medzifázovej katalýzy, ktorý  nahradzuje v tejto reakcii doposial bežne  používaný dimetylsulfát resp. metyljodid.  Vynález sa môže využiť v chemickom alebo  farmaceutickom priemysle pri príprave uvedenej  zlúčeniny.ŕ
Patent CS-277662-B6 (CS)
Inventor: RYSANEK VLADIMIR PROF ING DRSC
IPC: A61N1/04
Filed: 1990-12-28
Abstract: Elektroda je tvořena kovovým držákem (2), v němž Je vytvořen otvor (3), ve kterém je zasunuta uhlíková jehla (1). Vrchní část (5) uhlíkové jehly (1) vyčnívá z kovového držáku (2) a její dolní část (6) je s tímto kovovým držákem (2) vodivě spojena. Výhodné je vícenásobné uspořádání, kdy je v kovovém držáku (2) vytvořeno více otvorů (3) s uhlíkovými Jehlami (1), což zvyšuje ionizaci.
Patent CZ-279555-B6 (CZ)
Title: Device for the control of a motor-driven valve
Inventor: KUBA JAROSLAV DOC ING CSC
IPC: F23L13/00
Filed: 1993-05-27
Abstract: The valve (9) is fixed on one end of the shaft (8) and fixed on its other end is a one-way rotary motor (2) with a transmission and centrifugal clutch (3). Fixed between the valve (9) and centrifugal clutch (3) on the shaft (8) is a cam (5), which is at one point in contact with the regulator of the first micro-switch (4) and at the second point in contact with the regulator of the second micro-switch (6). Both micro-switches (4,6) are connected with a thermostat (1) and one-way rotary motor (2), which is simultaneously connected to the electromagnetic valve (7), which is connected with the first micro-switch (4).<IMAGE>
Patent CZ-279668-B6 (CZ)
Inventor: SENJUK LEOS ING
IPC: F26B3/04
Filed: 1994-06-15
Abstract: Zařízení je určeno k sušení a ochraně dřeva, i výrobků na bázi dřeva, proti nežádoucím chorobám, jako jsou hniloba, plísně, houby a podobně. V zadní části skříně (1), vytvořené z tepelně izolačního materiálu a upravené pro vkládání zavážky po kolejové dráze (2), je výměník (4) s rozprašovací tryskou (7), umístěný vedle sací klapky (5). Nad ní je upevněn vstupní zářič (9), přivrácený k proudu vstupujícího vzduchu. V přepážce (8), která částečně odděluje zadní část skříně (1) od vnitřního prostoru skříně (1) je upevněn oběhový ventilátor (3). Ve vnitřním prostoru skříně (1) je alespoň jeden vnitřní zářič (10), přivrácený k zavážce.
ŕ
Patent CZ-288062-B6 (CZ)
Title: Preparation for woman contraception
Inventor: CHWALISZ KRISTOF
IPC: A61K31/575
Filed: 1995-12-23
Abstract: The present invention relates to the use of at least one compound exhibiting progesterone antagonistic activity and at least one compound exhibiting estrogen inhibiting activity, each in ovulation non-suppressing dosage and in a single dosage unit for preparing medicaments for woman contraception. Medicaments prepared according to the present invention develop their impregnation-preventing activity on the basis of suppression of receptivity, when implantation of impregnated ovulum is prevented in uterus mucous membrane without disturbing ovulation, optionally the cycle.
Patent CZ-285042-B6 (CZ)
Inventor: MUNN EDWARD ALBERT
IPC: C12N5/10
Filed: 1994-02-04
Abstract: Řešení spočívá ve způsobu exprese antigenu, který je svou povahou enzymem, vázaným na střední membránu parazita nebo může jít o fragment s obdobnou enzymatickou a/nebo antigenní činností. Postupuje se tak, že se podrobí vektorem pro expresi enzymu nebo jeho fragmentu transfekci hostitelské buňky, které jsou před transformací v podstatě prosté endogenních enzymů, které buď mají stejnou funkci, nebo jsou integrovány na tutéž buněčnou membránu jako enzym parazita nebo nejsou integrovány.
ŕ
Patent CZ-296886-B6 (CZ)
Title: Wrap-around type carrier and blank for forming such carrier
Inventor: BATES AARON
IPC: B65D85/30
Filed: 1997-01-17
Abstract: In the present invention, there is disclosed a partially open wrap-around type carrier (13), in proffered embodiment being combinable with a tray portion (14) to form a composite carrier. The wrap-around carrier comprises a central panel (20), opposing side panels (24, 26) foldably adjoining said central panel (20), opposing end panels foldably adjoining said central panel, at least one of said opposing end panels (22, 28), at least one (28) of said opposing end panels (22, 28) having at least one first hand-hole aperture (27) defining a handle structure therein; and corner-forming joinder for said opposing side panels (24, 26) and said opposing end panels (22, 28) including at least one gusset structure foldably joining an end of one (24) of said opposing side panels to a side (28) of one of said opposing end panels, at least one of said at least one gusset structure including a gusset handle panel foldably adjoining said end panel (28) which has said at least one first hand-hole aperture (27), said gusset handle panel having a second hand-hole aperture, and wherein said gusset handle panel is in flat-face relation with said end panel which has at least one first hand-hole aperture, and wherein said second hand-hole aperture and one of at least one first hand-hole apertures are superposed over one another. Disclosed is also a blank (10) for forming such a wrap-around type carrier (13).
Patent CZ-284032-B6 (CZ)
Title: Refillable container for dispensing spreadable compound, especially adhesive
Inventor: FRANKEN JOACHIM
IPC: B65D83/00
Filed: 1995-04-18
Abstract: PCT No. PCT/EP95/01435 Sec. 371 Date Nov. 27, 1996 Sec. 102(e) Date Nov. 27, 1996 PCT Filed Apr. 18, 1995 PCT Pub. No. WO95/28857 PCT Pub. Date Nov. 2, 1995A container (1) for applying a spreadable product (4) such as an adhesive, having an inner tube (3) that is removably mounted in an outer tube (5). A piston-like plunger (12) is disposed in the inner tube (3) and is moveable axially within the inner tube (3), for moving the spreadable material therein to a position projecting from the tubes, for application to a surface. A removable closure cap is provided to enclose the spreadable material within the two tubes.