baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10305361-B4 (DE)
Title: Elektronischer Hochfrequenz-Schalter
Inventor: FLUHRER CHRISTOPH
IPC: H03K17/74
Filed: 2003-02-10
Granted: 2008-07-31
Abstract: Elektronischer
Hochfrequenz-Schalter (1) zum Schalten eines Hochfrequenzsignals
mit einer durch eine Steuerspannung (Usw1) schaltbaren ersten Diode
(D1), welche mit einem Hochfrequenzeingang (In1) und einem Hochfrequenzausgang
(Out1) verbunden ist,  wobei zu der zumindest einen ersten Diode
(D1) zumindest eine zweite Diode (D2) in einem Hochfrequenzpfad
antiparallel geschaltet ist,  wobei auch die zweite Diode (D2)
mit dem Hochfrequenzeingang (In1) und dem Hochfrequenzausgang (Out1)
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die zweite
Diode (D2) mit der ersten Diode (D1) in einem Steuerspannungspfad
in Reihe geschaltet ist,  und dass jeder Diode (D1, D2) jeweils
ein elektrischer ohmscher Widerstand (R1, R2) parallel geschaltet
ist, wobei die Widerstände
(R1, R2) gleiche elektrische Kennwerte aufweisen.
Patent DE-10311550-B4 (DE)
Title: Eisenoxidpigmente
Inventor: MEISEN ULRICH
IPC: A61K8/00
Filed: 2003-03-17
Granted: 2006-08-10
Abstract: Eisenoxidpigment
mit L*- a*- und b*-Werten gemessen in Aufhellung nach CIELAB-Einheiten
von  L* = 58 bis 62, insbesondere von 59 bis 60,5,  a* =
22 bis 27, insbesondere von 23 bis 26 und  b* = 10 bis 24, insbesondere
von 10 bis 15  einen Eisenoxidanteil von größer als 99%, bezogen auf das Pigment,
und einem mittleren Festkörperdurchmesser
von 10 bis 500 μm.
Patent DE-10311816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung der NOx-Konzentration in einem Messgas
Inventor: WALDE TIM
IPC: G01N27/419
Filed: 2003-03-18
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zur Messung einer Gas-Konzentration in einem Messgas, die aufweist:  – eine Außenelektrode
(6), die mit einem Festkörperelektrolyten
(2) verbunden und dem Messgas ausgesetzt ist, und  – eine mit
dem Festkörperelektrolyten
(2) verbundenen Referenzelektrode (11), über der mittels eines durch
den Festkörperelektrolyten
(2) fließenden
Pumpstromes (Ip3) eine konstante Sauerstoffkonzentration einstellbar
ist, die sich von der Sauerstoffkonzentration im Messgas unterscheidet,  – wobei
zwischen Referenzelektrode (11) und Außenelektrode (6) eine den Pumpstrom
(Ip3) treibende Pumpstromeinheit (C, UI3) geschaltet ist und die
Vorrichtung durch eine elektrische Heizeinrichtung geheizt wird, und  – die Pumpstromeinheit
(C, UI3) einen Betriebsparameter der Heizeinrichtung (13) erfasst
und den Pumpstrom (Ip3) abhängig
vom Wert dieses Betriebsparameters einstellt,  dadurch gekennzeichnet,
dass als Betriebsparameter eine Höhe eines Heizstroms der Heizeinrichtung
(13) oder ein Tastverhältnis
eines getakteten Heizstroms der Heizeinrichtung (13) und/oder die
Versorgungsspannung der Heizeinrichtung (13) dient.
Patent DE-10312595-B4 (DE)
Inventor: KOCH JOSEF
IPC: B60P1/64
Filed: 2003-03-21
Granted: 2010-12-09
Abstract: The locking arrangement has a locking unit after EP 02 021 14.4 that can be supported and displaced in a bearer arrangement. The locking unit can be removed from or inserted into the bearer arrangement without the use of tools and can be fixed in at least one holding position in the bearer arrangement. The bearer arrangement is joined, especially welded, to one end of a cross-barer (QT) of the chassis. An independent claim is also included for the following: (a) a chassis with a number of locking positions for locking arrangements.
Patent DE-10315607-B4 (DE)
Title: Belüftungssystem für Schutzbekleidung
Inventor: KAUSCH ARND
IPC: A62B17/00
Filed: 2003-05-13
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
für die
Atemluftversorgung im Innern einer Schutzbekleidung (1) mit  – einer
Anschlusseinrichtung (2) zu einer Druckluftquelle für die Bereitstellung
der Atemluft und  – einem
mit der Anschlusseinrichtung (2) verbundenen Schlauchsystem (3),
aus dem die Atemluft ins Innere der Schutzkleidung (1) tritt, gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  – das
Schlauchsystem (3) umfasst Rohrabschnitte, die teilweise aus porösem, gesintertem
Material bestehen,  – einer
der Rohrabschnitte ist in Form eines horizontal verlaufenden Halbkreises
(5) ausgebildet und verläuft
in Höhe der
Halspartie (6) eines Benutzers der Schutzkleidung (1),  – der Halbkreis
(5) ist in seinem unteren Bereich (7) versiegelt und in seinem oberen
Bereich (8) porös
ausgebildet.
Patent DE-10315797-B4 (DE)
Title: Verschlussmechanismus für ein Behältnis mit Deckel
Inventor: KOOP FRANZ
IPC: F16J13/06
Filed: 2003-04-07
Granted: 2005-08-18
Abstract: Vorrichtung
zum Verschließen
eines Behältnisses
(1) mit einem Deckel (2) durch einen Verschlussmechanismus' mit
mindestens zwei Verschlusselementen (3), deren bewegliche Teile
(4, 5), welche die Schließung
bewirken, mittels eines einteiligen Stellrings (7) gleichzeitig
bewegt werden und der Verschlussmechanismus von einem Schutzring
(8) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Schutzring
(8) Teil des Stellringes (7) ist und  – mindestens ein bewegliches
Teil (5) des Verschlussmechanismus am Deckel (2) und mindestens
ein bewegliches Teil (4) am Stellring (7) drehbar befestigt ist.
Patent DE-10342081-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RUMPF BERND
IPC: F02M37/02
Filed: 2003-09-10
Granted: 2006-08-10
Abstract: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug
mit mehreren Kammern zum Sammeln von Kraftstoff, mit einer in der
Förderleistung
regelbaren Kraftstoff-Fördereinheit,
mit in zumindest einigen der Kammern des Kraftstoffbehälters angeordneten
Saugstrahlpumpen zur Förderung
von Kraftstoff zu der Fördereinheit,
mit einer von der Druckseite der Kraftstoff-Fördereinheit zu der Saugstrahlpumpe
geführten
Treibmittelleitung, mit einem Füllstandssensor
zur Ermittlung des Füllstandes
an Kraftstoff und mit einer Steuereinheit zur Auswertung der Signale
des Füllstandssensors
und zur Ansteuerung der Fördereinheit,
dadurch gekennzeichnet, dass in mehreren Kammern (2, 4) jeweils
ein Füllstandssensor
(11, 12) zur Ermittlung des Füllstandes
an Kraftstoff in der jeweiligen Kammer (2, 4) angeordnet ist und
dass in Abhängigkeit
vom Füllstand über die
Steuereinheit Mittel betätigbar
sind, wobei die Mittel zur Verringerung der Förderung von Kraftstoff zu der
in einer nahezu leeren Kammer (2, 4) befindlichen Saugstrahlpumpe
(18, 19) ausgebildet sind.
Patent DE-10346114-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten u-förmig geführter Zugschnüre eines Raffvorhangs
Inventor: LIENERT ACHIM
IPC: A47H5/14
Filed: 2003-10-04
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
zum Halten u-förmig
geführter
Zugschnüre
eines Raffvorhangs, wobei der Raffvorhang mit der oberen Kante an
einer Vorhangleiste lösbar befestigt
ist und an der Vorhangleiste eine Wickelwelle mit einer Mitnehmerscheibe
mit einer Einkerbung für
die Zugschnüre
vorhanden ist und der Vorhang so zur Mitnehmerscheibe angeordnet
ist, dass die gespannten Zugschnüre in
der Einkerbung liegen, wenn der Vorhang an der Vorhangleiste befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite der Einkerbung
(3) ein Federplättchen
(5) befestigt und gegen die gegenüberliegende Seite der Einkerbung
(3) gewölbt
ist, so dass ein Durchgang zwischen der Wölbung des Federplättchens
(5) und der gegenüber
liegenden Seite der Einkerbung (3) vorhanden ist, der kleiner als
der Durchmesser der Zugschnur (6) ist, dass unter der Wölbung des
Federplättchens
(5) ein innerer Bereich (4) zur Aufnahme der Zugschnur (6) abgetrennt
ist, und dass die Zugschnur (6) mit einem leichten Druck oder Zug
durch den Durchgang bewegbar ist.
Patent DE-10348846-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schätzung eines Frequenzversatzes eines modulierten Bandpass-Signals
Inventor: NEUBAUER ANDRE
IPC: H04L27/156
Filed: 2003-10-21
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Schätzen eines Frequenzversatzes (f e ) zwischen einer empfangsseitig angenommenen Trägerfrequenz (f 0 , Ω 0 ) und einer tatsächlichen Trägerfrequenz eines mit einem Modulationssignal modulierten Bandpass-Signals (s) in einem Mobilfunk-Empfänger, mit den Schritten:  a) Ermitteln von Zeitlagen (τ j ) der Nulldurchgänge des Bandpass-Signals (s); und  b) Schätzen des Frequenzversatzes (f e ) durch Berechnen eines Gleichanteils einer Augenblicksfrequenz, die durch die Frequenz des modulierten Bandpass-Signals (s) abzüglich der angenommenen Trägerfrequenz (f 0 , Ω 0 ) gegeben ist, mit Hilfe der Zeitlagen (τ j ) der Nulldurchgänge und der angenommenen Trägerfrequenz.
Patent DE-10352402-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsmaschine und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: EITERER ALFONS
IPC: B23K26/08
Filed: 2003-11-10
Granted: 2015-12-17
Abstract: Laserbearbeitungsmaschine, mit einer Werkstückhalterung (10) zur Halterung eines Werkstücks (1), einer ersten Laserabtragsvorrichtung (11), die eine Laserbohrvorrichtung ist, zur Bearbeitung des Werkstücks (1) mit ersten Arbeitsparametern, einer zweiten Laserabtragsvorrichtung (12), die das Werkstück (1) mit zweiten Arbeitsparametern, die qualitativ und/oder quantitativ unterschiedlich zu den ersten Arbeitsparametern sind, bearbeiten kann, und eine erste Steuerung (8) zur Steuerung der ersten Laserabtragsvorrichtung (11), eine zweite Steuerung (9) zur Steuerung der zweiten Laserabtragsvorrichtung (12), einer mechanischen Stellachse (2), mittels derer das Werkstück (1) bezüglich eines Maschinenrahmens (3) translatorisch verstellt werden kann, wobei die Laserstrahlauslässe (11a, 12a) der beiden Laserabtragsvorrichtungen (11, 12) bezüglich zweier Raumdimensionen (x, y) fest gegeneinander versetzt angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Laserabtragsvorrichtung (12) eine Vorrichtung zur Gesenkbildung mittels schichtweisen Materialabtrags ist, und eine Schnittstelle (7) zwischen erster Steuerung (8) und zweiter Steuerung (9) vorgesehen ist, der Laserstrahlauslaß (11a, 12a) einer oder beider Laserabtragsvorrichtungen (11, 12) bezüglich einer dritten Achse (z) verschieblich ist, und die erste Laserabtragsvorrichtung (11) eine erste Sensorik und die zweite Laserabtragsvorrichtung (12) eine zweite Sensorik aufweist.
Patent DE-10352619-B4 (DE)
Inventor: BERNARD ANDREAS
IPC: B65H23/02
Filed: 2003-11-11
Granted: 2012-09-27
Abstract: A device is used to influence the fan-on effect of a web in a web-fed rotary printing press. Sensors are used to sense and to monitor a side register control or adjustment of the web. The values provided by the sensor are supplied to the device which controls the fan-out effect.
Patent DE-10354518-B4 (DE)
Title: Druckgaspistole
Inventor: CASAS SALVA FRANCESC
IPC: F41B11/56
Filed: 2003-11-21
Granted: 2007-10-25
Abstract: Druckgaspistole,
bestehend aus einem Trägergehäuse (26),
das Folgendes definiert:  – einen
Laufbereich (1), der einen Lauf (2) mit einem hinteren Ende (2a)
aufweist, das einer Ladungskammer (3) gegenübersteht;  – einen
Abzugsbügelbereich
(4) mit einem Abzugsbügel (5),
der mit einem Betätigungsmechanismus
eines Schlagbolzens (6) verbunden ist; und  – einen Griffbereich (7), in
dem sich ein Munitionsmagazin (8) befindet, das zur Einführung und
Rückhaltung
einer Kugel (9a) in der Ladungskammer (3) vor jedem Schuss dient, sowie
eine Druckgaspatrone (10), die mit einer Ventilkammer (11) verbunden
ist, die ihrerseits über
ein Ventilelement (12), das wiederum über Federelemente auf eine
geschlossene Position gestellt wird und durch einen Aufschlag des Schlagbolzens
(6) sofort auf eine geöffnete
Position gestellt werden kann, mit der Ladungskammer (3) verbunden
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Lauf (2) beweglich
ist, und linear zur Ausführung einer
axialen Hin- und Herbewegung geführt
wird, und mit dem Abzugsbügel...
Patent DE-10358619-B4 (DE)
Title: Schutz-System gegen Betanken eines Fahrzeugs mit falschen Kraftstoff
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B60K15/04
Filed: 2003-12-15
Granted: 2013-02-07
Abstract: Schutzsystem gegen das Betanken eines Fahrzeugs mit falschem Kraftstoff mit mindestens einem Kraftstoffsensor, der in einer Tanköffnung angebracht ist und der in der Lage ist verschiedene Kraftstoffarten, insbesondere Diesel von Benzin zu unterscheiden, und mit einem Tanköffnung-Schliess-Mechanismus, der das Fließen des falschen Kraftstoffs in den Tank verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzsystem mit einem Abzweigungskanal und einem, kleinen separaten Tank oder Behälter ausgestattet ist, in den der falsche Kraftstoff hingeleitet wird und der leicht auszulehren ist.
Patent DE-10361368-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Heizens eines Sauerstoffsensors eines Fahrzeugmotors
Inventor: KWON YOUNG SOO
IPC: G01N27/41
Filed: 2003-12-29
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Heizens eines Sauerstoffsensors eines Fahrzeugmotors
auf Basis eines Heizfaktors, welcher ein unteres Limit aufweist,
wobei das Verfahren aufweist:  Setzen des Heizfaktors als ein
Basiswert beim Starten des Motors;  Berechnen einer Durchschnittsspannung
des Sauerstoffsensors;  Bestimmen, ob die Durchschnittsspannung
des Sauerstoffsensors geringer als eine vorgegebene Referenzspannung ist;  Verringern
des Heizfaktors, wenn die Durchschnittsspannung des Sauerstoffsensors
geringer als die Referenzspannung ist; und  Einstellen des unteren
Limits des Heizfaktors auf der Basis des verkleinerten Heizfaktors,
einer Proportionalsprung-Verzögerungszeit,
welche auf Basis einer Ausgangsspannung des Sauerstoffsensors berechnet
wird, und zumindest eines Diagnoseindexes des Sauerstoffsensors.
Patent DE-19612232-B4 (DE)
Title: Traggestell zur Abstützung von Gegenständen an einem Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BERNDT WOLFGANG
IPC: B60N2/90
Filed: 1996-03-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Traggestell
zur Abstützung
von Gegenständen
an einem Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs, mit einem Aufhängeteil,
das über
ein Halteelement an Säulenelementen
abgestützt
ist, die zur Höhenverstellung
einer Kopfstütze
des Fahrzeugsitzes von der Kopfstütze nach unten abstehen und
in Aufnahmen im oberen Bereich der Rückenlehne eingesteckt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement eine Klemmeinrichtung
ist, die zwei Klemmbacken (13, 13') mit halbzylindrischen Klemmausnehmungen
aufweist, zwischen denen die Säulenelemente
(14, 14') festklemmbar sind.
Patent DE-19622359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einkopplung der Strahlung von Kurzpulslasern in einem mikroskopischen Strahlengang
Inventor: SIMON ULRICH
IPC: G01N21/64
Filed: 1996-06-04
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zur Einkopplung der Strahlung von Kurzpuls-Lasern in einen mikroskopischen Strahlengang,
wobei die Einkopplung mittels mindestens einer dem Laser nachgeordneten
Lichtleitfaser erfolgt dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Laser
und Lichtleitfaser eine optische Anordnung zur wellenlängenabhängigen zeitlichen
Veränderung
der Laserpulse vorgesehen ist.
Patent DE-19639313-B4 (DE)
Title: Photohärtbare Epoxysilicone, die Fluoreszenz- oder photosensibilisierende Markierungsfarbstoffe als funktionelle Gruppen aufweisen
Inventor: ECKBERG RICHARD PAUL
IPC: C09D183/08
Filed: 1996-09-25
Granted: 2007-08-16
Abstract: Photohärtbares
Silicon der Formel:  MD n D E   m-p D* p M,  worin  M
ausgewählt
ist aus der Gruppe bestehend aus R 3 SiO 1/2  und R 2 ESiO 1/2 , wobei jedes R unabhängig ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend
aus einwertigen Alkylkohlenwasserstoffresten mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen,
einwertigen Alkenylkohlenwasserstoffresten mit 2 bis 30 Kohlenstoffatomen,
einwertigen Alkinylkohlenwasserstoffresten mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen,
einwertigen Arylkohlenwasserstoffresten mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen,
einwertigen Alkylarylkohlenwasserstoffresten mit 7 bis 30 Kohlenstoffatomen,
einwertigen, halogensubstituierten Alkylkohlenwasserstoffresten
mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen, einwertigen, halogensubstituierten
Alkenylkohlenwasserstoffresten mit 2 bis 30 Kohlenstoffatomen, einwertigen,
halogensubstituierten Alkinylkohlenwasserstoffresten mit 2 bis 30
Kohlenstoffatomen, einwertigen, halogensubstituierten Arylkohlenwasserstoffresten
mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen, einwertigen, halogensubstituierten
Alkylarylkohlenwasserstoffresten mit 7 bis 30 Kohlenstoffatomen,
E ein mit einer funktionellen Epoxygruppe versehener Substituent ist,
ausgewählt
aus der Gruppe von Epoxyether-Substituenten der Formel C 6 H 11 O 2  oder  der
Gruppe von Alkylcyclohexenoxid-Substituenten der Formel C 8 H 13 O;  D die
Formel R 2 SiO 2/2  hat,
worin jedes R wie vorher definiert ist;  D E  die
Formel RESiO 2/2  hat, wobei...
Patent DE-19725038-B4 (DE)
Inventor: TAMCKE THOMAS
IPC: C09J11/06
Filed: 1997-06-13
Granted: 2007-06-06
Abstract: The invention relates to a low-emission aqueous dispersion adhesive based on polyacrylates with an added resin mixture consisting of a colophony resin and a softener, as well as, characteristically, a carboxylated colophony soft resin ester. The adhesive is characterized by particular low odour, and has equally advantageous properties as an adhesive with high boilers, in particular as regards ease of spreading, initial adhesiveness and open time. The inventive adhesive is particularly suitable for glueing floor coverings.
Patent DE-19725830-B4 (DE)
Title: Photomaske mit Halbton-Phasenverschiebungsmaterial und einem Chrommuster auf einem transparenten Substrat
Inventor: JUNG WOO YUNG
IPC: H01L21/027
Filed: 1997-06-18
Granted: 2008-01-31
Abstract: Photomaske
zur Ausbildung von Photolackmustern, wobei die Photomaske umfasst:  einen
ersten Bereich, der so ausgebildet ist, dass feinere Photolackmuster
für einen
Zellenbereich eines Halbleiterelements ausgebildet werden können, und
einen zweiten Bereich, der so ausgebildet ist, dass größere Photolackmuster
für einen
Peripherieschaltungsbereich des Halbleiterelements ausgebildet werden
können,  ein
transparentes Substrat (21),  feinere Halbtonphasenverschiebungsmuster,
die auf dem ersten Bereich des Substrats ausgebildet sind und zwei Schichten
aufweisen, nämlich
eine Transmissionsschicht (23) mit einem vorbestimmten Transmissionsvermögen für einfallendes
Licht und eine Phasenverschiebungsmaterialschicht (24), die auf
der Transmissionsschicht angeordnet ist,  größere Lichtabschirmungsmuster
(22), die auf dem zweiten Bereich des Substrats angeordnet sind
und das einfallende Licht blockieren, das bei einem Belichtungsvorgang verwendet
wird, und  ein Dummy-Muster in einem Grenzbereich zwischen dem ersten
Bereich, in dem die Halbton-Phasenverschiebungsmuster angeordnet
sind, und dem zweiten Bereich, in dem die Lichtabschirmmuster angeordnet
sind.
Patent DE-19730404-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für Kraftfahrzeuge
Inventor: BORTZ JOACHIM
IPC: B62D21/11
Filed: 1997-07-16
Granted: 2005-04-21
Abstract: Es wird ein Hilfsrahmen für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Vorderachsen von Personenkraftwagen, vorgeschlagen, der in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Seitenteile umfaßt, die durch in Fahrzeugquerrichtung verlaufende obere und untere Querelemente zu einem Kastenprofil verbunden werden, das in Längsrichtung unter crashbedingten Längskräften verformbar ist und als Montageeinheit nutzbar ist.
Patent DE-19730966-B4 (DE)
Title: Auflage-, Schweiß- und Montagevorrichtung für Großbaugruppen im Fahrzeugbau, insbesondere Schienenfahrzeugbau
Inventor: SCHOLZE WERNER
IPC: B23K37/04
Filed: 1997-07-18
Granted: 2005-07-21
Abstract: Auflage-,
Schweiß-
und Montagevorrichtung für
Großbaugruppen
im Fahrzeugbau, insbesondere Schienenfahrzeugbau, bestehend aus
einem Grundrahmen mit Führungsschienen
sowie drehbaren Auflageelementen, Anschlägen, Spannelementen und Stellmechanismen,
gekennzeichnet durch mehrere in Führungsschienen (2) eines Grundrahmens
(1) in Festlagern (3) und Loslagern (4) mittels Drehzapfen (5) drehbar
gelagerte Grundkörper
(6) mit mindestens zwei Aufnahmeflächen (11), an denen jeweils
unterschiedliche Konturen aufweisende Auflageelemente (7) befestigt
sind, wobei durch die verschiebbaren Festlager (3) und Loslager
(4) der Grundkörper
(6) mit seinen Auflageelementen (7) in der Koordinate x und die
Auflageelemente (7) durch Stellmechanismen (8) in der Koordinate
y und in der Koordinate z versetzbar angeordnet sind.
Patent DE-19739816-B4 (DE)
Title: Tragkörper für Spannvorrichtungen
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: F16M13/02
Filed: 1997-09-11
Granted: 2005-07-28
Abstract: Tragkörper für Spannvorrichtungen mit
einer Bodenplatte, einem darin befestigten Tragelement und einem
durch diese führenden,
den Tragkörper
an einem Motorblock oder dgl. festlegenden Bolzen, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Tragelement (1, 4) über
ein in Spritzgußtechnik
angeformtes Kunststoffelement (11) axial und radial formschlüssig an
die Bodenplatte (2) angesetzt ist.
Patent DE-19740277-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: MOSER BERNHARD
IPC: E21B10/26
Filed: 1997-09-13
Granted: 2012-05-24
Abstract: Bohrwerkzeug insbesondere für drehschlagendes Bohren von Gestein oder Beton, mit einem zur Bohrseite hin, mit Schneideinsätzen bestückten Bohrkörpern, mit einer axial angeordneten Bohrung zur Aufnahme eines Zentrierbohrers (12) mit Zentrierbohrerschaft, wobei im Bereich des Zentrierbohrer-Einspannendes im Bohrwerkzeug Mittel zur Sicherung und/oder Positionierung des Zentrierbohrers (12) vorgesehen sind, wobei zur axialen Sicherung und/oder zur Drehmitnahme des Zentrierbohrers (12) das Bohrwerkzeug (1, 23) mit seinem Einspannende (6, 27) zweiteilig ausgebildet ist, wobei das Bohrwerkzeug (1, 23) eine Durchgangsbohrung (13) für den Zentrierbohrer (12) aufweist und wobei der Zentrierbohrer (12) mittels formschlüssigen Halteelementen im Bohrwerkzeug gehalten ist und wobei der Zentrierbohrer (12) im Bohrwerkzeug (1, 23) mit axialem Längsspiel (16) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende (17) des Zentrierbohrers (12) von einem Boden (18) des als Einspannschaft (11) dienenden Hohlzylinders (9) schlagend beanspruchbar ist.
Patent DE-19742085-B4 (DE)
Title: Weichenheizungssystem
Inventor: NAGORSKI ULRICH
IPC: E01B7/24
Filed: 1997-09-24
Granted: 2009-03-12
Abstract: Weichenheizungssystem
mit  – einer
oder mehreren, räumlich
getrennt angeordneten Weichenheizungsanlagen (1), die Heizelemente
(3) zur Beheizung einer jeweiligen Weiche eines Schienenstrangsystems
und Mittel (2) zur Steuerung der Weichenheizelemente beinhalten,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – eine Wettervorhersageeinrichtung
(9) vorgesehen ist, die weichenheizungsrelevante Wettervorhersagedaten
für die jeweilige
Weichenheizungsanlage (1) ermittelt und an diese sendet und  – die Heizelementsteuerungsmittel
(2) der jeweiligen Weichenheizungsanlage (1) die zugehörigen Weichenheizelemente
(3) in Abhängigkeit
von den empfangenen Wettervorhersagedaten steuern.
Patent DE-19754192-B4 (DE)
Title: Schaltsystem mit einer Auswerteeinrichtung
Inventor: ENGELHARDT MARTIN
IPC: H03K17/968
Filed: 1997-12-06
Granted: 2004-07-29
Abstract: Schaltsystem mit einer Auswerteeinrichtung (25), welche ein Ausgangssignal gibt, welches von der Zustandsänderung des Lichtstroms mindestens eines Lichtleiters (10, 11) abhängt, der die Auswerteeinrichtung (25) mit einer Meldeeinrichtung (22, 8) verbindet, wobei die Lichtstromänderung durch insbesondere manuelle Manipulation in der Meldeeinrichtung (8, 22) geschieht, und die Auswerteeinrichtung mit einem Festkörperbildsensor (25) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Festkörperbildsensor (25) durch einen matrixförmig arbeitenden CCD-Flächensensor gebildet ist.
Patent DE-19852181-B4 (DE)
Title: Förderschnecke für eine Exzenterschneckenpumpe
IPC: F04C2/08
Filed: 1998-11-12
Granted: 2012-01-12
Abstract: Eine Förderschnecke für eine Exzenterschneckenpumpe weist in bekannter Weise einen Schneckenkörper (102) und am einen Ende dieses Schneckenkörpers (102) einen Antriebskopf (101) auf. Die Erhebung (103) des Schneckenkörpers (102) ist in ihrem radial äußersten Bereich mit einer Abflachung (107) versehen. Durch diese Abflachung (107) wird die Kontaktfläche zum Statur der Exzenterschneckenpumpe, mit dem die Förderschnecke zusammenwirkt, vergrößert, was wiederum den Verschleiß des Stators verringert.