baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013002751-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung vom Typ mit hochspannungsisoliertem Gate und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: OMURA ICHIRO
IPC: H01L29/739
Filed: 2013-05-29
Granted: 2019-08-29
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung vom Typ mit hochspannungsisoliertem Gate mit:
 einer mit niedriger Konzentration dotierten Basisschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps;
 einer Vielzahl von Gräben, die mit abwechselnd vorgesehenen großen Abständen und engen Abständen in einer Vorderfläche der Basisschicht mit niedriger Dotierung vom ersten Leitfähigkeitstyp gebildet sind;
 einer Gateisolierschicht, die auf einer Oberfläche jedes aus der Vielzahl von Gräben gebildet ist;
 einer Gateelektrode, die innerhalb des Gateisolierfilms gebildet ist;
 einer Basisschicht von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, die selektiv zwischen den benachbarten Gräben gebildet ist, die den engen Abstand zueinander haben;
 einer Sourceschicht mit hoher Dotierung des ersten Leitfähigkeitstyps, die selektiv auf einer Vorderfläche der Basisschicht vom zweiten Leitfähigkeitstyp gebildet ist;
 einer ersten Hauptelektrode, die mit sowohl der Basisschicht vom zweiten Leitfähigkeitstyp als auch der Sourceschicht vom ersten Leitfähigkeitstyp verbunden ist;
 einer Schicht vom zweiten Leitfähigkeitstyp, die zwischen den im großen Intervall benachbarten Gräben so gebildet ist, dass sie nicht mit der ersten Hauptelektrode verbunden ist, oder mit der ersten Hauptelektrode über einen hohen Widerstand verbunden ist, wobei die Schicht vom zweiten Leitfähigkeitstyp dieselbe Tiefe wie der Graben aufweist und ein nicht festgelegtes Potential aufweist;
 einer Pufferschicht vom ersten Leitfähigkeitstyp, die auf einer rückseitigen Fläche der Basisschicht mit niedriger Dotierung des ersten Leitfähigkeitstyps gleichförmig so gebildet ist, dass sie eine höhere Dotierungskonzentration als die Basisschicht mit niedriger Dotierung vom ersten Leitfähigkeitstyp aufweist;
 einer Emitterschicht mit hoher Dotierung vom zweiten Leitfähigkeitstyp, die gleichförmig auf der Pufferschicht vom ersten Leitfähigkeitstyp gebildet ist; und
 einer zweiten Hauptelektrode, die auf der Emitterschicht vom zweiten Leitfähigkeitstyp gebildet ist, wobei
 im Vergleich zu einem Referenzaufbau eine Grabentiefe (D T ), eine Gateisolierfilmdicke (Tox), und eine halbe Breite (S) eines Mesabereichs einer Basisschicht vom zweiten Leitfähigkeitstyp eine inverse Beziehung zu einem Skalierungsverhältnis (k) aufweisen, wobei eine Strukturgröße im Vergleich zu einem Referenzaufbau verringert ist, und wobei
 eine Zellenbreite (2W) 15µm bis 20 µm beträgt und gleich groß ist wie die Zellenbreite des Referenzaufbaus,
 eine Grabentiefe (D T ) im Referenzaufbau 5µm bis 6µm beträgt und
 das Skalierungsverhältnis (k) gleich oder größer als 3 ist.
Patent DE-112014001586-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von zwei oder mehreren Substraten in einem Batch-Prozess
Inventor: KETO LEIF
IPC: C23C16/455
Filed: 2014-02-28
Granted: 2023-10-05
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von zwei oder mehreren Substraten (10) in einem Batch-Prozess, indem zumindest ein Teil der Oberfläche der Substrate (10) alternierenden Oberflächenreaktionen zumindest eines ersten und eines zweiten Präkursors ausgesetzt wird, wobei die Vorrichtung aufweist:eine Vakuumkammer (2), die einen Vakuumraum definiert;eine Reaktionskammer (3), die innerhalb der Vakuumkammer (2) angeordnet ist, wobei die Reaktionskammer (3) einen Reaktionsraum (30) aufweist, welche Reaktionskammer (3) konfiguriert ist, Material auf der Oberfläche der Substrate (10) im Reaktionsraum (30) während einer Bearbeitungsphase abzulagern;mehrere Substrathalter (6) zur Stützung der besagten Substrate (10), wobei die Substrathalter (6) innerhalb der Reaktionskammer (3) installiert werden oder angeordnet sind, installiert zu werden, um die Substrate (10) innerhalb der Reaktionskammer (3) während der Bearbeitungsphase zu bearbeiten, wobei die Substrathalter (6) an einem Substratgestell (5) angeordnet sind, das eine Bodenplatte (7) aufweist und mit einem Hebemittel (8) zum Heben des Substratgestells (5) in die Reaktionskammer (3) versehen ist; undeinen Aktuator (42), der eine Relativbewegung eines oder mehrerer Substrathalter (6) in Bezug aufeinander ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Ladephase, in der die Substrate (10) von einer Ladevorrichtung (9) auf die Substrathalter (6) geladen werden, zumindest einige der Substrathalter (6) angeordnet sind, in Bezug aufeinander vertikal beweglich zu sein, während die Substrathalter (6) an dem Substratgestell (5) verbleiben, derart, dass der Aktuator (42) angeordnet ist, die beladenen Substrathalter (6) an ihren Plätzen zu halten, und das Hebemittel (8) angeordnet ist, die nicht beladenen Substrathalter (6) von den beladenen Substrathaltern (6) wegzubewegen, um Raum zwischen dem zu beladenden Substrathalter (6) und dem Substrathalter (6) darüber vorzusehen, oder der Aktuator (42) angeordnet ist, die beladenen Substrathalter (6) von den nicht beladenen Substrathaltern (6) wegzubewegen, und das Hebemittel (8) angeordnet ist, die nicht beladenen Substrathalter (6) an ihren Plätzen zu halten oder die nicht beladenen Substrathalter (6) von den beladenen Substrathaltern (6) wegzubewegen, um Raum zwischen dem zu beladenden Substrathalter (6) und dem Substrathalter (6) darüber vorzusehen, zum Ermöglichen einer Relativbewegung der Substrathalter (6).
Patent DE-112015004143-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Einkristalls, Verfahren zum Herstellen eines Siliziumwafers und Verfahren zur Herstellung eines Siliziumepitaxialwafers
Inventor: NARUSHIMA YASUHITO
IPC: C30B29/06
Filed: 2015-04-08
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Einkristalls unter Verwendung einer Einkristall-Hochziehvorrichtung, umfassend eine Kammer, einen Tiegel, der in der Kammer angeordnet und konfiguriert ist, um eine Schmelze mit zugefügtem Dotierstoff aufzunehmen, in dem roter Phosphor zu einer Siliziumschmelze zugefügt ist, und einen Hochziehabschnitt, der konfiguriert ist, um einen Keimkristall hochzuziehen, nachdem der Keimkristall in Kontakt mit der Schmelze mit zugefügtem Dotierstoff gebracht wurde, wobei das Verfahren umfasst:Bringen des Keimkristalls in Kontakt mit der Schmelze mit zugefügtem Dotierstoff, in welcher der rote Phosphor zu der Siliziumschmelze zugefügt ist, so dass ein spezifischer Widerstand des Einkristalls 0,9 mΩ·cm oder weniger ist, und anschließendes Hochziehen des Keimkristalls, um einen geraden Körper des Einkristalls zu bilden; undHerausziehen des Einkristalls aus der Schmelze mit zugefügtem Dotierstoff in einem Zustand, in einem Zustand, dass eine Temperatur in der Mitte des oberen Endes des geraden Körpers 590 °C oder mehr und niedriger als ein Schmelzpunkt des Einkristalls ist und dass ein Abstand zwischen dem oberen Ende des geraden Körpers und einer Oberfläche der Schmelze mit zugefügtem Dotierstoff gleich 730 mm oder weniger ist, wobei der Einkristall aus der Schmelze mit zugefügtem Dotierstoff in einem Zustand herausgezogen wird, dass der gerade Körper eine Länge von 550 mm oder weniger aufweist, wobei das Verfahren ferner umfasst:Bilden eines Schwanzes an einem unteren Ende des geraden Körpers, wobei der Schwanz eine Länge in einem Bereich von 100 mm bis 180 mm aufweist.
Patent DE-112018007309-B4 (DE)
Title: Flachlager
Inventor: WU YONG
IPC: B60G15/07
Filed: 2018-03-20
Granted: 2023-03-16
Abstract: Flachlager, das eine Abdeckung (210A), einen Führungsring (160, 260A, 360, 960) und eine zwischen der Abdeckung (210A) und dem Führungsring (160, 260A, 360, 960) angeordnete Lagervorrichtung (70) umfasst, wobei der äußere Umfangsbereich des Führungsrings (160, 260A, 360, 960) einen sich in radialer Richtung und in Umfangsrichtung des Flachlagers (100, 200) erstreckenden Spritzschutz (169, 269, 369, 469, 969) umfasst und zwischen dem äußeren Umfangsbereich der Abdeckung (210A) und dem Spritzschutz (169, 269, 369, 469, 969) ein erster Zwischenraum (G1) gebildet wird, wobei der Spritzschutz (169, 269, 369, 469, 969) zumindest eine von der oberen Oberfläche des Spritzschutzes (169, 269, 369, 469, 969) hervorragend angeordnete Rippe (168, 167, 166, 268, 267, 266, 368, 367, 366, 468A, 467A, 466A, 468B, 467B, 466B, 968, 967, 966) umfasst, die Rippe (168, 167, 166, 268, 267, 266, 368, 367, 366, 468A, 467A, 466A, 468B, 467B, 466B, 968, 967, 966) sich in Umfangsrichtung kontinuierlich oder diskontinuierlich erstreckt und die Rippe (168, 167, 166, 268, 267, 266, 368, 367, 366, 468A, 467A, 466A, 468B, 467B, 466B, 968, 967, 966) zum Verkleinern der Abmessungen des ersten Zwischenraums (G1) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (168, 167, 166, 268, 267, 266, 368, 367, 366, 468A, 467A, 466A, 468B, 467B, 466B, 968, 967, 966) zumindest eine Einkerbung (368C, 367C, 366C) umfasst, die annähernd in radialer Richtung durch die Rippe (168, 167, 166, 268, 267, 266, 368, 367, 366, 468A, 467A, 466A, 468B, 467B, 466B, 968, 967, 966) hindurchgeht.
Patent CZ-289055-B6 (CZ)
Title: Method of transporting root containers when cultivating plants and apparatus for making the same
Inventor: VALSTAR JACOB
IPC: A01G9/00
Filed: 1995-02-22
Abstract: The invention relates to a method for the cultivation of plants, comprising the following steps: (a) placing root containers (2) containing cultivated plants (3) on a cultivation conveyor belt (4), (b) allowing the plants (3) cultivated in the root containers (2) to grow on said cultivation conveyor belt (4) whilst the cultivation conveyor belt (4) is stationary and bears against a stationary surface being lower than said root container (2) bottoms, c) using the cultivation conveyor belt (4) to transport the root containers (2) placed on the cultivation conveyor belt (4) to a dispensing point, for example when the plants have grown sufficiently or have to be given an intermediate treatment. The cultivation conveyor belt (4) is tensioned only when the root containers (2) are transported and is released during cultivation of the plants (3) when it is in rest. The apparatus for making the above-described process comprises at least one shallow tank having a bottom and raised side walls (5,
Patent CZ-287645-B6 (CZ)
Title: Deregistering method of subscriber registered on a terminal through mediation of registering data and telecommunication apparatus for making the same
Inventor: LEIH GEORGE
IPC: H04W60/06
Filed: 1995-08-14
Abstract: Registering on a terminal based on registering data that are stored in the terminal memory and need of subsequent deregistering from the same terminal is disadvantageous in that if said deregistering is forgotten the terminal memory is uselessly filled up with invalid information. This can be prevented if the deregistering can be carried out from another terminal, whereby it can be done either by explicit deregistering and implicit deregistering based on another registration. If the registering data are divided into identification data and terminal data, then in such a case the terminal memory is employed in greater efficiency and if the identification data are divided into user data and service data there exists even possibility to deregister the user on a specific terminal from selected services, only.
Patent CZ-281821-B6 (CZ)
Inventor: HES LUBOS ING DRSC
IPC: G01J5/00
Filed: 1993-05-03
Abstract: Způsob je založen na principu snímání z měřeného objektu (1) vystupujícího infračerveného záření pomocí alespoň dvou detektorů (3, 5) infračerveného záření. Jednotlivé detektory (3, 5) infračerveného záření se přiváděním tepla udržují na rozdílných středních teplotách, čímž se získají odlišné a nezávislé výstupní signály těchto detektorů (3, 5) pro stanovení povrchové teploty (T.sub.o.n.) a/nebo emisivity měřeného objektu (1).
ŕ
Patent CZ-291393-B6 (CZ)
Title: Steel wire element for mixing into subsequently hardening soft materials
Inventor: LAMBRECHTS ANN
IPC: E04C5/03
Filed: 1996-09-18
Abstract: The present invention relates to a steel wire element (1) intended for mixing into subsequently hardening soft materials and including hook-shaped ends (3) and a middle portion (2), the length/diameter ratio of which is between 20 and 100, whereby the middle portion (2) of the steel wire element (1) displays a substantially circular cross section over essentially its entire length and the hook-shaped ends (1) of the element are deformed by flattening.
Patent CZ-278478-B6 (CZ)
Title: Tunnel kiln car lining
Inventor: BUZEK JINDRICH
IPC: F27B9/26
Filed: 1992-07-10
Abstract: Walling of car of tunnel furnace consists of several layers (1, 4, 7, 9) dry folded plate shaped pieces (11, 41, 71, 91) prevailingly six and fiveangle, of heat insulation and refractoriness material which have projections (12,42) in form of circular segment and by folding create the locks for hollow cylindrical shaped pieces (31, 32) which are located in space between separate layers (1, 4, 7, 9) of plate shaped pieces (11, 41, 71, 91).
Patent CS-276398-B6 (CS)
Inventor: FUKAS GUSTAV ING
IPC: C08F114/06
Filed: 1988-10-03
Abstract: Bol připravený doteraz neznámy
2-/2-etyl-6-metylfenylkarbamoylraetyltio/
benzotiazo|. Syntáza uvedena;} zlúčeniny
sa uskutečňuje Reakciou 2~usérksptobenzO“
tiazolu s H-chloracetyl-2-etyl-o-metyl“
anilínom v přítomnosti hydroxidu draselného
v zmesi vody, dimetylsulfoxidu
a etanolu zahriatím do varu. Zlúčenina je
antihelmintioky účinná proti modelovému
helmlntu Nippostrongylus brasiliensis.
Patent CZ-294041-B6 (CZ)
Title: Abrasion-resistant part of composite material
Inventor: FRANCOIS HUBERT
IPC: B22D19/02
Filed: 1997-08-27
Abstract: The present invention relates to an abrasion-resistant part of composite material produced by usual casting or centrifugal casting process using sand molds and consisting of a metal matrix whose one or several working faces comprise reinforcing inserts exhibiting very high resistance to wear. In cross section, such parts dimension is grater than 25 mm and the reinforcing inserts are made from a ceramic structure being aggregate of ceramic grains of a solid homogeneous solution consisting of 20 to 80 percent by weight of Ali2Oi3 and 80 to 20 percent by weight of ZrOi2 and that is subsequently impregnated during casting with molten metal.
Patent CZ-290702-B6 (CZ)
Title: Rotary machine with rotating wings, particularly for compressors or heat engines
Inventor: FROLIK JIRI ING
IPC: F01C1/344
Filed: 1999-05-04
Abstract: The present invention relates to a rotary machine with rotating wings, intended  particularly for compressors or heat engines and consisting of a stator housing having internal cylindrical working space and being provided with inlet and outlet ports, and a central shaft with individual rotating wings mounted rotatably thereon, whereby said wings are driven by a rotary part that is mounted along an axis passing parallel with and eccentrically to said central shaft (4). The invention is characterized in that the rotary part is formed by a pair (3, 3') of driving circular rings mounted rotatably and eccentrically with respect to said stator housing (1) central shaft (4) and recessed in opposite walls of the stator housing (1) internal cylindrical working space (2). Faces of driving cylinders (5) with longitudinal penetrations (6) performed therein are mounted rotatably in opposite surfaces of the circular rings (3, 3') whereby the rotating wings are mounted slidably in said longitudinal penetrations (6). Distance strips (9), being fixedly coupled at their faces with opposite surfaces of the driving circular ring couple (3, 3'), are inserted between each adjacent driving cylinders (5). At least one ring of the driving circular ring couple (3, 3') is provided with a toothed rim (10) that is in permanent engagement with an internal toothed wheel (11) mounted on an auxiliary power shaft (12) at the opposite end of which there is mounted an external toothed wheel (13), which is in permanent engagement with the central shaft toothed wheel (14) being fixedly mounted on the central shaft (4) output section.
Patent CZ-293659-B6 (CZ)
Title: Cylinder lock-key-combination, key blank and corresponding key
Inventor: MIELONEN PEKKA
IPC: E05B29/08
Filed: 1999-09-23
Abstract: Disclosed is a cylinder lock-key-combination comprising a lock body (1), a rotatable lock cylinder (3) located inside the lock body (1) and having an axial slot (8), a set of locking discs (4, 6) located inside the lock cylinder (3) and provided each with at least one peripheral notch (4b, 6b), and with an opening (4a, 6a) for a key (2), and a locking bar (7). The (2) is provided with combination surfaces (2c) for each locking disc (4, 6).  At least one locking disc (4) is provided with a key opening (4a) having at least two separate counter surfaces (4a11, 4a12), which are arranged in cooperation with one combination surface (2c) of the key (2). Said counter surfaces (4a11, 4a12) in the key opening (4a) of said at least one locking disc (4) are so dimensioned and arranged with regard to each other that for the part of at least one of the counter surfaces (4a11, 4a12) at least two different combination values can be selected for the corresponding combination surface (2c) to be made in the key (2). A key blank is provided with a shank (2b), the basic form of which in the perpendicular cross-sectional plane of the shank (2b) is substantially rectangular with at least one corner being replaced by at least one bevel surface (2e1).
Patent CZ-292173-B6 (CZ)
Title: Guide trough for energy management chains
Inventor: BLASE GUNTER
IPC: F16G13/16
Filed: 1997-06-09
Abstract: The proposed guide trough for use with energy management chains consists of parallel, oblong side sections (1) for receiving an energy management chain disposed therein, whereby on inner side of these side sections (1) there are fastened fittings (6), particularly slide rails (3), plugs (4) and protectors (5) of the wall with a bearing surface for the energy management chain. In order to ensure a especially simple and safe attachment of the fittings (6) to the guide trough side sections (1), said side sections (1) are provided with at least one cross member (2) projecting inwards the guide trough and protruding obliquely upwards, serving for receiving an attachment element (14) projecting from the fittings (6) downward in such a manner that it is supported by the bottom cross member (2).
Patent CZ-293371-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for producing metallic lid bordering rings
Inventor: PETER WOLFGANG
IPC: B21D51/38
Filed: 1997-06-20
Abstract: The present invention relates to a process and apparatus for producing metallic annular lids from sheet metal blanks having profiled edge and a central opening without cut in the lid center. A blank having the form of a cylindrical segment (10) being placed in the center of several ring-shaped, concentrically joined tools (1 to 7) is pushed axially downwards by the outer tool (1) into a gap (S) extending between the adjacent upper tool (2) and the lower tool (5), whereby said gap (S) is arranged between said tools (2, 5) radially, first in the form of a bow and then between the other adjacent tools (3, 6) disposed close to the center radially straight up to an internal peripheral groove (4a) performed in the next tool (4) being placed nearer to the center. Intrusion of the sheet metal blank into the gap (S) proceeds by entrance around a ring-shaped deflecting lip (5a) of the bottom molding tool (5) and during the working cycle the strokes of the molding tools form a profile of the lid edge including the wall forming an internal peripheral fold of the lid by intrusion into said internal peripheral groove (4a).
Patent SK-279098-B6 (SK)
Title: Unit for operating the motor vehicle brakes
Inventor: WAGNER WILFRIED
IPC: B60T13/46
Filed: 1990-08-21
Abstract: Realization of an effect characteristic with the jump increase of an outlet force (so called "jump effect") or "rounded characteristic" in the brake operating unit consists of the main brake cylinder and the brake booster superposed on this cylinder in which there is a hydraulic pressure present in the pressure space of the main brake cylinder converted to a reactive power. In the brake operating unit is a reactive mechanism (9) equipped with a unit (36) for the power transmission. The unit (36) is modified in axial spacing from an element (14) for an inlet power implementation and which, when the pre-set pressure in the pressure space (44) is reached, bring about the power component effecting the element (14) for the inlet power implementation against the pressure of a compression spring (35) leaning against an element (15) for the inlet power transmission.
Patent CZ-296663-B6 (CZ)
Title: Vertical saw with circular blade
Inventor: FAIG PAUL
IPC: B23D47/00
Filed: 2001-03-13
Abstract: In the present invention, there is disclosed a sawing machine having cover (8) arranged for protection a circular saw blade (7). Said protective cover (8) has an outer wall (9) a front wall (10) and an inner wall (11), exhibition a height "H" that corresponds to at least the diameter of the saw blade (7). This makes it possible that on one side the saw blade (7) can be received completely in the protective cover (8) while on the other side said protective cover (8) can be arranged on a parallel guide (19) through the mediation of which the protective cover (8) can be lifted so that the saw blade (7) can be easily and quickly removed from the saw (6).
Patent CZ-301780-B6 (CZ)
Title: Process for preparing mesylates of piperazine derivatives and compounds prepared in such a manner
Inventor: VAN AAR MARCEL P M
IPC: C07D403/04
Filed: 2002-02-14
Abstract: The present invention relates to a single reaction step preparation of piperazine derivative mesylates of the general formula 1 in which X represents a bicyclic residue of the general formula 4 wherein Ri1 represents a hydrogen atom or fluorine, Ri2 denotes a hydrogen atom, an alkyl group containing 1 to 4 carbon atoms, and alkoxyl containing 1 to 4 carbon atoms or an oxo group and A represents a 5- to 7-membered heterocycle having 1 to 3 hetero atoms being selected from the group consisting of oxygen, nitrogen and sulfur, and Y represents methyl, ethyl (optionally substituted with fluorine) or cycloalkylmethyl containing 3 to 7 carbon atoms or an optionally substituted benzyl, by reacting an amine of the general formula X-NHi2 with a compound of the general formula and methanesulfonic anhydride. The invention also relates to mesylate compounds prepared by the above-described process.
Patent CZ-305243-B6 (CZ)
Title: Gelling composition, use of the gelling composition, preparation containing the gelling composition, process for preparing the preparation and apparatus for making the preparation process
Inventor: Kowalczyk Jörg
IPC: A23L29/244
Filed: 2002-04-10
Abstract: The present invention relates to a gelling composition containing at least one sweetening agent, and an acid, as well as pectin as a gelling agent. Said composition is characterized in that it additionally contains at least one another substance being selected from the group consisting of pectin hydrolysis products, inulo-oligosaccharides and inulo-polysaccharides as fibrous materials, prebiotics, and resorption adjuvants and that at least pectin is in the form of a solid substance. The invention also relates to the use of the above-described gelling composition, further to a preparation containing the gelling composition, a process for preparing the preparation and apparatus for making the preparation process.
Patent CZ-308160-B6 (CZ)
Title: Natural sweetener with a sugar-like taste with fruity tones up to 20 times sweeter than sugar
Inventor: KOPENEC JIŘÍ
IPC: A23L33/20
Filed: 2018-12-17
Abstract: Sugar tasting sweetener in its entire profile - fullness, aftertaste, sweetness, sweetness, etc. The sweetener consists of a functional, synergistic triple combination of wort, thaumatin and steviolglycoside, which creates a full taste profile of a naturally occurring sweetener with low energy value and high sweetness.