baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100012-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von bondstrukturen
Inventor: LII MIRNG-JI
IPC: H01L21/768
Filed: 2016-01-02
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Herstellen einer ersten dielektrischen Schicht (70) über einer leitenden Kontaktstelle (68);Herstellen einer zweiten dielektrischen Schicht (72) über der ersten dielektrischen Schicht (70);Ätzen der zweiten dielektrischen Schicht (72), um eine erste Öffnung (82) herzustellen, wobei eine Oberseite der ersten dielektrischen Schicht (70) zu der ersten Öffnung (82) hin freigelegt wird;Herstellen einer Schablonenschicht (86), die die erste Öffnung (82) füllt;Herstellen eines strukturierten Fotoresists (88) über der Schablonenschicht (86);Herstellen einer zweiten Öffnung (90) in der Schablonenschicht (86) und der ersten dielektrischen Schicht (70), wobei eine Oberseite der leitenden Kontaktstelle (68) zu der zweiten Öffnung (90) hin freigelegt wird und wobei die Schablonenschicht (86) unter Verwendung des strukturierten Fotoresists (88) als eine Ätzmaske geätzt wird; undAbscheiden von Schichten für eine leitende Säule (92) in der zweiten Öffnung (90).
Patent DE-102016106119-B4 (DE)
Title: Energiefilterelement für Ionenimplantationsanlagen für den Einsatz in der Produktion von Wafern
Inventor: KRIPPENDORF FLORIAN
IPC: H01L21/265
Filed: 2016-04-04
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren, das aufweist:
 Implantieren von Ionen in einen Wafer durch Bestrahlen des Wafers mit einem Ionenstrahl über eine Implantationsvorrichtung, die einen Filterrahmen und ein durch den Filterrahmen gehaltenes Filter aufweist, wobei das Filter dazu ausgebildet ist, von dem Ionenstrahl durchstrahlt zu werden, und
 Bewegen des Filterrahmens im Ionenstrahl derart, dass zu jedem Zeitpunkt jeweils wenigstens ein Teil des Filters nicht von dem Ionenstrahl durchstrahlt wird.
Patent DE-102016118262-B4 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zum Bestimmen einer Topografie einer technischen Oberfläche
Inventor: ORTLEPP HANS-GEORG
IPC: G01B11/30
Filed: 2016-09-27
Granted: 2018-06-21
Abstract: Messanordnung zum Bestimmen einer Topografie einer Oberfläche (01), umfassend:- eine Lichtquelle (03) zum Aussenden eines Lichtstrahles auf die Oberfläche (01);- eine mit der Lichtquelle (03) mechanisch verbundene positionssensitive Fotodetektoreinheit (06) zum Wandeln des von der Oberfläche (01) auf einen sich in einer ersten Messrichtung (x) erstreckenden Messabschnitt der Fotodetektoreinheit (06) reflektierten Lichtes in mindestens ein erstes Messsignal und ein zweites Messsignal, deren Summe das auf den Messabschnitt reflektierte Licht repräsentiert, wobei das erste Messsignal abhängig von der Position in der ersten Messrichtung (x) des auf den Messabschnitt reflektierten Lichtes ist, wobei die positionssensitive Fotodetektoreinheit (06) weiterhin zum Wandeln des von der Oberfläche (01) auf den Messabschnitt reflektierten Lichtes in ein drittes Messsignal und ein viertes Messsignal ausgebildet ist, deren Summe das auf den Messabschnitt reflektierte Licht repräsentiert, und wobei das dritte Messsignal quadratisch abhängig von der Position in der ersten Messrichtung (x) des auf den Messabschnitt reflektierten Lichtes ist; und- eine Auswerteeinheit (07), die zu einer laufenden Bestimmung einer mittleren Lage (x) einer Streuwinkelverteilung des auf den Messabschnitt reflektierten Lichtes durch Bildung eines Verhältnisses des ersten Messsignals zu der Summe aus dem ersten Messsignal und dem zweiten Messsignal sowie zu einer laufenden Bestimmung einer Varianz der Streuwinkelverteilung des auf den Messabschnitt reflektierten Lichtes durch eine ergänzende Bildung eines Verhältnisses des dritten Messsignals zur Summe aus dem dritten Messsignal und dem vierten Messsignal konfiguriert ist.
Patent DE-102016207183-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Schalten eines Getriebes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: EWERS MARCEL
IPC: B60L7/14
Filed: 2016-04-27
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Schalten eines in unterschiedliche Gänge schaltbaren Getriebes (C) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug eine elektrische Maschine (A) umfasst, die über eine Kupplung (B) mit dem Eingang des Getriebes (C) mechanisch gekoppelt ist, mit den Schritten:- Entgegennehmen eines Hochschalt-Kommandos zum Schalten des Getriebes (C) in einen höheren Gang;- nach Entgegennahme des Hochschalt-Kommandos, Öffnen der Kupplung (B) zwischen elektrischer Maschine (A) und Getriebe (C);- nach Öffnen der Kupplung (B), Schalten des Getriebes (C);- Entscheiden in Abhängigkeit einer oder mehrerer Größen zwischen wahlweise- dem Betreiben der elektrischen Maschine (A) in einer generatorischen, ersten Bremsbetriebsart oder- dem Betreiben der elektrischen Maschine (A) in einer zweiten Bremsbetriebsart mit erhöhter Verlustleistung gegenüber der ersten Bremsbetriebsart;- bei Entscheidung für das Betreiben der elektrischen Maschine (A) in der generatorischen, ersten Bremsbetriebsart, Betreiben der elektrischen Maschine (A) in der generatorischen, ersten Bremsbetriebsart, so dass die Drehzahl der elektrischen Maschine (A) durch das aufgrund des Bremsbetriebs erzeugte Bremsmoment verringert wird;- bei Entscheidung für das Betreiben der elektrischen Maschine (A) in der zweiten Bremsbetriebsart, Betreiben der elektrischen Maschine (A) in der zweiten Bremsbetriebsart mit erhöhter Verlustleistung gegenüber der ersten Bremsbetriebsart, so dass die Drehzahl der elektrischen Maschine (A) durch das aufgrund des Bremsbetriebs erzeugte Bremsmoment verringert wird, und- nach Erreichen einer ausreichenden Drehzahlsynchronität zwischen elektrischer Maschine (A) und Getriebe (C) und nach Schalten des Getriebes (C), Schließen der Kupplung (B).
Patent DE-102016224376-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Betrieb eines Stationärspeichers
Inventor: HÖLLER MATTHIAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-12-07
Granted: 2018-10-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln einer Energiemenge beschrieben, die aus einem elektrischen Energiespeicher ausgehend von einem Ausgangs-Ladezustand entnommen werden kann. Das Verfahren umfasst das Ermitteln, anhand eines Speichermodells, einer unteren Grenz-Ruhespannung, bis zu der eine Wunschleistung aus dem Energiespeicher entnommen werden kann, ohne dass eine Anschlussspannung an dem Energiespeicher unter eine untere Grenz-Anschlussspannung fällt. Außerdem umfasst das Verfahren das Ermitteln, anhand einer Ladezustands-Kennlinie des Energiespeichers, eines unteren Grenz-Ladezustands für die untere Grenz-Ruhespannung. Das Verfahren umfasst weiter das Ermitteln der entnehmbaren Energiemenge auf Basis des Ausgangs-Ladezustands und auf Basis des unteren Grenz-Ladezustands. Des Weiteren wird ein entsprechendes Verfahren für die Aufnahme von elektrischer Energie beschrieben.
Patent DE-102017106208-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: WATANABE TOMOYUKI
IPC: H01T13/41
Filed: 2017-03-22
Granted: 2022-12-29
Abstract: Zündkerze (1) aufweisend:eine Mittenelektrode (2), welche eine langgestreckte Schaftform aufweist;einen Isolator (3), welcher ein Schaftloch (31) aufweist, das darin in einer axialen Richtung (X) penetriert wird, und wobei die Mittenelektrode (2) in einer Spitzenendseite des Schaftlochs (31) gehalten wird;ein Anschlussmetall (4), welches einen Schaft (41) und ein Anschlussteil (42) aufweist, und wobei der Schaft (41) in einer Basisendseite in dem Schaftloch (31) gehalten wird, und wobei das Anschlussteil (42) von einem Basisende des Schaftlochs (31) zu einer Basisendseite der Zündkerze (1) in der axialen Richtung hervorsteht;eine Masseelektrode (5), welche der Mittenelektrode (2) auf der Spitzenendseite des Schaftlochs (31) gegenüberliegend angeordnet ist,einen Widerstand (6), welcher zwischen der Mittenelektrode (2) und dem Anschlussmetall (4) in dem Schaftloch (31) angeordnet ist, undein leitfähiges Dichtungselement (71), welches zwischen dem Schaft (41) des Anschlussmetalls (4) und dem Widerstand (6) angeordnet ist und mit dem Schaft (41) des Anschlussmetalls (4) und dem Widerstand (6) in Kontakt steht, wobeidas leitfähige Dichtungselement (71) durch den Schaft (41) zusammengedrückt ist, um dadurch auf den Widerstand (6) Druck zu übertragen, so dass der Widerstand (6) durch das leitfähige Dichtungselement (71) zusammengedrückt ist, wodurch sich der Widerstand (6) in einem zusammengedrückten Zustand befindet,eine Länge L des Widerstands (6) in dem zusammengedrückten Zustand in der axialen Richtung 15,5 mm ≤ L ≤ 18,5 mm beträgt, undeine Länge T des Schafts (41) in der axialen Richtung und die Länge L des Widerstands (6) in dem zusammengedrückten Zustand ein Verhältnis von 1,25 ≤ T / L zueinander aufweisen.
Patent DE-102017109487-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiger, taktiler Sensor
Inventor: IBROCEVIC ONEDIN
IPC: G01L1/20
Filed: 2017-05-03
Granted: 2021-09-23
Abstract: Sensoranordnung (10) mit einer ersten (12), zweiten (14) und dritten Schicht (16) aus flexiblem Material, die übereinandergelegt einen druckempfindlichen Sensor mit mindesten zwei Sensorzellen bilden,die erste Schicht (12) umfasst einen ersten (20) und einen zweiten (28) sich in der Fläche erstreckenden, elektrisch leitenden Bereich, die über einen elektrisch nichtleitenden Bereich (22) mechanisch miteinander verbunden sind, und die zweite Schicht (14) umfasst einen dritten (30) sich in der Fläche erstreckenden leitenden Bereich,wobei der dritte elektrisch leitende Bereich (30) der zweiten Schicht (14) den ersten und zweiten elektrisch leitenden Bereich (20, 28) der ersten Schicht (12) überlappt und der Bereich der Überlappung einen aktiven Bereich (36) einer ersten und einer zweiten Sensorzelle definiert,wobei die dritte Schicht (16) aus einem leitfähigen, elastischen Material (24) gebildet ist, das im aktiven Bereich (36) mit dem ersten und zweiten leitenden Bereich (20, 28) der ersten Schicht (12) bei einer lokalen mechanischen Belastung zusammenwirkt, so dass sich ein elektrischer Widerstand (38) zwischen dem ersten, zweiten und dritten elektrischen Bereich (20, 28, 30) im Ort der Druckbelastung ändert, undwobei die Sensoranordnung eine Fixierung (56; 58; 60) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie die erste und zweite Schicht (12, 14) zueinander fixiert, wobei die Fixierung außerhalb des aktiven Bereichs (36) angeordnet ist, so dass die erste und dritte Schicht (12, 16) im aktiven Bereich (36) unbelastet aufeinanderliegen und die einander zugewandten Oberflächen (48, 50) der ersten und dritten Schicht (12, 16) frei von einer Fixierung sind.
Patent DE-102017110472-B4 (DE)
Title: Joystick zum Steuern von Fahrzeug-, Maschinen- oder Anlagenfunktionen
Inventor: SCHAUB ULRICH
IPC: G05G9/047
Filed: 2017-05-15
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Joystick (1) für den Einsatz in Nutzfahrzeugen, aufweisend ein Gehäuse (2), einen um einen Drehpunkt (3) in dem Gehäuse (2) schwenkbar gelagerten Betätigungshebel (4), eine mit dem Betätigungshebel (4) verbundene Wegumsetzereinheit (5) und eine mit der Wegumsetzereinheit (5) verbunden ausgebildete Rückstelleinheit (6) zum Rückstellen des Betätigungshebels (4) in einen neutralen Zustand, wobei die Wegumsetzereinheit (5) gebildet ist durch eine am Betätigungshebel (4) angeordnete Schwenklagerung (29) und einen durch die Schwenklagerung (29) betätigbaren Stößel (9), wobei die Rückstelleinheit (6) gebildet ist durch die wenigstens eine Feder (10) zur Bereitstellung einer Rückstellkraft, deren eines Ende (11) den Stößel (9) beaufschlagend ist, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Verstellvorrichtung (12) zur Einstellung einer Vorspannung der wenigstens eine Feder (10) aufweist.
Patent DE-102017119246-B4 (DE)
Title: Palettenvorrichtung, die ein Werkstück festklemmt, Werkzeugmaschine, und Bearbeitungssystem
Inventor: KUNIHIRO KEISUKE
IPC: B23Q7/04
Filed: 2017-08-23
Granted: 2020-07-16
Abstract: Palettenvorrichtung (40) einer Werkzeugmaschine (14),umfassendeine Palette (80, 82), die einen Palettenhauptkörper (91, 105), der ein Werkstück festklemmt, undeinen Austausch-Haken (95), der beweglich an diesem Palettenhauptkörper ausgebildet ist, aufweist, wobei der Austausch-Haken zwischen einer Vorsprungsposition, in der er nach außerhalb des Palettenhauptkörpers vorspringt, und einer Einzugsposition, in der er von der Vorsprungsposition zu dem Palettenhauptkörper hin zurückgezogen ist, beweglich ist;einen automatisch steuerbaren Antriebsabschnitt, der in den Palettenhauptkörper eingebettet und dazu konfiguriert ist, den Austausch-Haken gemäß einem Befehl von einer Steuerung in die Vorsprungsposition zu bewegen; undFestspannmittel (46, 72), an denen die Palette angebracht und von denen sie abgenommen wird.
Patent DE-102017218141-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung unter verwendung einer frontüberwachungsvorrichtung und fahrunterstützungsverfahren unter verwendung einer frontüberwachungsvorrichtung
Inventor: YOU KWAN SUN
IPC: B60W40/04
Filed: 2017-10-11
Granted: 2024-01-25
Abstract: Fahrunterstützungssystem (100), das ein Vorwärtsüberwachungssystem enthält, welches Fahrunterstützungssystem aufweist:eine Bestimmungsvorrichtung (110), die konfiguriert ist, auf der Grundlage von Kamerainformationen, die von einer Stereokamera zum Überwachen des Frontbereichs vor einem Fahrzeug (310) erhalten wurden, zu bestimmen, ob eine gegenwärtige Straße eine Kreuzung ist;eine Einstellvorrichtung (120), die konfiguriert ist zum Einstellen der Richtung eines ersten Sichtfelds (FOV) oder eines zweiten Sichtfelds derart, dass der Überlappungsbereich des ersten Sichtfelds und des zweiten Sichtfelds, die Sichtfelder einer ersten Kamera (410) und einer zweiten Kamera (420) sind, die in der Stereokamera enthalten sind, reduziert wird, wenn die gegenwärtige Straße als eine Kreuzung bestimmt wird;einen Geschwindigkeitssensor, der zum Erfassen der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (310) konfiguriert ist; undeinen Fahrspursensor, der zum Erfassen der Anzahl von Fahrspuren der gegenwärtigen Straße auf der Grundlage der Kamerainformationen konfiguriert ist,wobei die Einstellvorrichtung (120) die Richtung des ersten Sichtfelds oder des zweiten Sichtfelds einstellt und dann die eingestellte Richtung des ersten Sichtfelds und des zweiten Sichtfelds in den anfänglichen Zustand zurückführt, wenn eine Ablaufzeit vergangen ist, undwobei die Ablaufzeit auf der Grundlage der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (310) und der Anzahl von Fahrspuren berechnet wird.
Patent DE-102018119900-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren, das vor einer Laserbearbeitung eine Brennpunktverschiebung je nach der Art und des Grads der Verschmutzung eines externen optischen Systems reguliert
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/046
Filed: 2018-08-16
Granted: 2020-12-10
Abstract: Laserbearbeitungsverfahren, das bei einer Laserbearbeitungsvorrichtung (10) ausgeführt wird, die das Ausmaß der Brennpunktbewegung durch eine Verschmutzung des optischen Systems misst und eine Laserbearbeitung nach einer Korrektur der Brennpunktposition vornimmt, und das vor der Laserbearbeitung(a) einen Schritt, bei dem zum Erwärmen eines externen optischen Systems (12), das Laserlicht von einem Laseroszillator (11) leitet und auf einer Oberfläche eines Werkstücks sammelt, ein Befehl zum Ausstrahlen von Laserlicht mit einer wie bei der Laserbearbeitung verwendeten hohen Ausgangsleistung zu einer Laserlichtbeseitigungseinheit (17), die das Laserlicht beseitigen kann, erteilt wird;(b) einen Schritt, bei dem nach dem Erwärmen des externen optischen Systems (12) ein Befehl zum Einstellen der Brennpunktposition auf die Oberfläche einer Platte (15), die an einer von der Laserlichtbeseitigungseinheit (17) verschiedenen Stelle angeordnet ist und eine Öffnung (S) mit einen kleinen Durchmesser aufweist, und ein Befehl zum Einstellen der optischen Achse des Laserlichts auf das Zentrum der Öffnung (S) mit dem kleinen Durchmesser erteilt werden;(c) einen Schritt, bei dem im erwärmten Zustand des externen optischen Systems (12) ein Befehl zum Ausstrahlen von Laserlicht mit einer derart niedrigen Leistung, dass die Platte (15) nicht geschmolzen oder verformt wird, erteilt wird;(d) einen Schritt, bei dem die Energiemenge des Laserlichts, das im erwärmten Zustand des externen optischen Systems (12) durch die Öffnung (S) mit dem kleinen Durchmesser verlaufen ist, als erster Messwert gemessen wird;(e) einen Schritt, bei dem auf Basis des ersten Messwerts, der im erwärmten Zustand des externen optischen Systems (12) gemessen wurde, und eines ersten Referenzwerts, der vorab je nach der Art der Verschmutzung des externen optischen Systems (12) in Bezug auf den ersten Messwert festgelegt wurde, das Ausmaß der Brennpunktbewegung berechnet wird; und(f) einen Schritt, bei dem die Brennpunktposition zu der Zeit der Laserbearbeitung auf Basis des berechneten Ausmaßes der Brennpunktbewegung korrigiert wird, umfasst.
Patent DE-102018123013-B4 (DE)
Title: Siebvorrichtung
Inventor: BANKE FRIEDRICH
IPC: C12H1/07
Filed: 2018-09-19
Granted: 2023-02-16
Abstract: Siebvorrichtung zur Abscheidung von Feststoffen, insbesondere Aromaproduktfeststoffen, aus einer Brauflüssigkeit, mit einem rohrförmigen, druckdicht verschließbaren Gehäuse (10) mit einem inneren Druckraum (15), in dem ein zur Senkrechten geneigter Siebboden (3) mit zumindest einem eine Siebfläche (32; 132) aufweisenden Siebelement (30; 130) angeordnet ist, der sich in Längsrichtung des Gehäuses erstreckt, wobei das Gehäuse (10) zumindest einen Fluideinlass (35) und zumindest einen Fluidauslass (36) für die Brauflüssigkeit aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass das Siebelement (30; 130) derart frei im Druckraum (15) des Gehäuses (10) angeordnet ist, dass es vom Druckraum (15) umgeben ist, sodass im Betrieb der Siebvorrichtung auf beiden Seiten der Siebfläche (32; 132) derselbe Druck herrscht;dass die Siebfläche (32; 132) zumindest abschnittsweise um eine senkrecht zu einer vertikalen Längsmittelebene (Exz) des Siebelements (30; 130) verlaufende Achse geknickt oder gebogen ist unddass die Siebfläche (32; 132) unmittelbar unterhalb der Verteileinrichtung (34) nahezu senkrecht oder unter einem spitzen Winkel (β) zur Senkrechten (Z) verläuft, wobei der Winkel (β) der Siebfläche (32; 132) zur Senkrechten (Z) mit zunehmendem Abstand von der Verteileinrichtung (34) größer wird.
Patent DE-102018206625-B4 (DE)
Title: Vorkammeranordnung mit einer Zündeinrichtung für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine mit einer solchen Vorkammeranordnung
Inventor: PRUNNBAUER JAN GERRIT
IPC: F02B19/12
Filed: 2018-04-27
Granted: 2020-07-02
Abstract: Vorkammeranordnung (1) für eine Brennkraftmaschine (3), mit einer Zündeinrichtung (5), wobei die Zündeinrichtung (5) eingerichtet ist zum Entflammen eines Verbrennungsluft-Brennstoff-Gemischs in einer Vorkammer (7) der Vorkammeranordnung (1), wobei die Zündeinrichtung (5) eine bestimmungsgemäß in Richtung eines Vorkammervolumens (13) weisende und die Vorkammer (7) bereichsweise begrenzende Stirnseite (15) aufweist, und wobei an der Stirnseite (15) außermittig entlang einer Umfangslinie zumindest bereichsweise eine in Axialrichtung der Zündeinrichtung (5) vorspringende, konvexe Strömungsleitstruktur (17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorkammer (7) ein Zuführkanal (9) zugeordnet ist, durch den der Vorkammer (7) ein Brennstoff zuführbar ist, wobei die Strömungsleitstruktur (17) der Zündeinrichtung (5) im Bereich einer Mündung (11) des Zuführkanals (9) in die Vorkammer (7) angeordnet ist.
Patent DE-102018219493-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Anpassen von Parametern
Inventor: KÖLBL PHILIPP
IPC: F16H61/00
Filed: 2018-11-15
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zum Anpassen von Parametern in Abhängigkeit eines Adaptionswertes, der für einen Betriebspunkt (BP) einer Vorrichtung (3) bestimmt wird,wobei die Parameter jeweils Stützstellen (P1 bis P25) einer Kennlinie oder eines Kennfeldes (5) zugeordnet sind und Stützstellen (P1 bis P25) jeweils einen Betriebsbereich der Vorrichtung (3) definieren,dadurch gekennzeichnet,dass_für jede Stützstelle (P1 bis P25) in Abhängigkeit einer Lage des Betriebspunktes (BP) in dem von den Stützstellen (P1 bis P25) definierten Betriebsbereich gegenüber den Stützstellen (P1 bis P25) ein Gewichtungsfaktor (z1 bis z4) bestimmt wird, wobei die Werte der Parameter der Stützstellen (P1 bis P25) jeweils um den Wert des Produktes aus dem Gewichtungsfaktor (z1 bis z4) und dem bestimmten Adaptionswert verändert werden,wobei ein Betriebsbereich der Vorrichtung (3) eines mehrere Abhängigkeiten berücksichtigenden Kennfeldes (5) jeweils von mehreren Stützstellen (P1 bis P25) definiert wird, wobei für einen im Betriebsbereich liegenden Betriebspunkt (BP) zunächst für jede Stützstelle (P1 bis P4) in Bezug zu jeweils benachbarten Stützstellen (P2 und P3, P1 und P4, P2 und P3) die Gewichtungsfaktoren (z1x, z1y, z2x und z2y) in Abhängigkeit der Lage des Betriebspunktes (BP) zu diesen Stützstellen (P1 bis P4) bestimmt werden, und wobei anschließend jeweils ein Gesamtgewichtungsfaktor (z1 bis z4) für jede Stützstelle (P1 bis P4) aus dem Produkt der zuvor für eine Stützstelle (P1 bis P4) ermittelten Gewichtungsfaktoren (z1x, z1y, z2x und z2y) berechnet wird.
Patent DE-102019106312-B4 (DE)
Title: Babyflaschen-Aufsatz
Inventor: PRASCH CHRISTOPHER
IPC: A61J11/04
Filed: 2019-03-12
Granted: 2021-01-21
Abstract: Babyflaschen-Aufsatz (1) aus einem elastischen Material mit einem Sauger-Abschnitt (2) und einem Überstülp-Abschnitt (3, 3a, 3b), wobei der Überstülp-Abschnitt (3, 3a, 3b) sich vom Sauger-Abschnitt (2) weg weisend (A) in seinem Durchmesser (D) aufweitet und der Überstülp-Abschnitt (3, 3a, 3b) stufenförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stufen außenseitig mit im Wesentlichen durchgehend umlaufenden Wülsten (9a, 9b) ausgestattet sind.
Patent DE-102019128713-B4 (DE)
Title: Deckenleuchtenhalterung und Deckenleuchtenanordnung
Inventor: KÖNIG BERND
IPC: F21V21/03
Filed: 2019-10-24
Granted: 2022-06-15
Abstract: Halteeinrichtung (100) zum Halten eines Leuchtenstabs (110) an einer Decke (2), mit einem Befestigungsbügel (10) zum Befestigen der Halteeinrichtung (100) an der Decke (2), wobei der Befestigungsbügel (10) eine Aufhängung (20) zum beweglichen Anordnen des Leuchtenstabs (110) an dem Befestigungsbügel (10) aufweist, undeinem an dem Befestigungsbügel (10) angeordneten Dämpfer (30) zum Dämpfen von einer Bewegung des an der Aufhängung (20) beweglich anordbaren Leuchtenstabs (110),wobei die Aufhängung (20) eine Aufhängungsausnehmung (22) in dem Befestigungsbügel (10) zum Aufnehmen des an der Aufhängung (20) beweglich anordbaren Leuchtenstabs (110) aufweist, undwobei der Dämpfer (30) eine Dämpferausnehmung (32) zum Aufnehmen des Leuchtenstabs (110) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Dämpferausnehmung (32) des Dämpfers (32) kleiner ist als die Aufhängungsausnehmung (22) der Aufhängung (20),dass der Dämpfer (30) derart an dem Befestigungsbügel (10) angeordnet ist, ein in einem Befestigungszustand der Halteeinrichtung (100) an der Decke (2) angeregtes horizontales Ausschwingen des an der Aufhängung (20) beweglich anordbaren Leuchtenstabs (110) zu dämpfen,dass die Halteeinrichtung (100) einen an dem Befestigungsbügel (10) befestigten Baldachin (40) zum Verkleiden des Befestigungsbügels (10) aufweist,wobei der Baldachin (40) eine Ausnehmung für den Leuchtenstab (110) zum Zulassen des horizontalen Ausschwingens des Leuchtenstabs (110) aufweist, unddass der Dämpfer (30) zumindest bereichsweise zwischen dem Befestigungsbügel (10) und dem Baldachin (40) angeordnet ist, so dass der Dämpfer (30) durch das horizontale Ausschwingen des Leuchtenstabs (110) elastisch verformbar und eine auf den Dämpfer (30) einwirkende horizontale Druckkraft über den Baldachin (40) und den Befestigungsbügel (10) in die Decke (2) einleitbar ist.