baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103885-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen der Halbleitervorrichtung
Inventor: HAYASHI SHOJI
IPC: H01L23/28
Filed: 2015-03-17
Granted: 2019-12-05
Abstract: Halbleitervorrichtung (10) mit:einem Halbleitersubstrat (20);einem Hartlötmaterial (64), das an das Halbleitersubstrat (20) gebondet ist;einem mit dem Halbleitersubstrat (20) über das Hartlötmaterial (64) verbundenen Wärmeableiter (50) mit einem vorspringenden Abschnitt (54), der außerhalb eines Bereichs ausgebildet ist, in dem der Wärmeableiter (50) über das Hartlötmaterial (64) mit dem Halbleitersubstrat (20) verbunden ist, wobei der vorspringende Abschnitt (54) mit dem Hartlötmaterial (64) in Berührung ist; undeinem Harz (70), das das Halbleitersubstrat (20), das Hartlötmaterial (64) und den vorspringenden Abschnitt (54) abdichtet, gekennzeichnet durcheinen Abstandhalterblock (40) der zwischen dem Wärmeableiter (50) und dem Hartlötmaterial (64) angeordnet ist, wobeider Wärmeableiter (50) mit dem Halbleitersubstrat (20) über den Abstandhalterblock (40) und das Hartlötmaterial (64) verbunden ist, undder vorspringende Abschnitt (54) das Hartlötmaterial (64) und den Abstandhalterblock (40) berührt.
Patent DE-102015109602-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit Torsionsschwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: MIYAHARA YU
IPC: F16H45/02
Filed: 2015-06-16
Granted: 2017-09-14
Abstract: Drehmomentwandler (1) mit einer Torsionsschwingungsdämpfungsvorrichtung (2), aufweisend: eine Turbinennabe (7), welche mit einem Turbinenlaufrad (8) verbunden ist; ein angetriebenes Element (13) eines Überbrückungsdämpfers (10), welcher Drehmomentimpulse dämpft, die über eine Überbrückungskupplung (3) übertragen werden; und eine sich drehende Masse (14), welche in einem flüssigkeitsdichten Gehäuse (17) der Torsionsschwingungsdämpfungsvorrichtung (2) in einer Art und Weise gehalten ist, dass diese durch die auf die Turbinennabe (7) aufgebrachten Drehmomentimpulse in Schwingung versetzt wird; wobei das angetriebene Element (13) und die Torsionsschwingungsdämpfungsvorrichtung (2) mit der Turbinennabe (7) verbunden sind; wobei das Turbinenlaufrad (8) über einen ersten Niet (33) an der Turbinennabe (7) befestigt ist; dadurch gekennzeichnet, dass: die Torsionsschwingungsdämpfungsvorrichtung (2) ein Drehelement (15) aufweist; die Torsionsschwingungsdämpfungsvorrichtung (2) als eine unabhängige Einheit zu der Turbinennabe (7) aufgebaut ist; das Drehelement (15) und das angetriebene Element (13) über einen zweiten Niet (30) direkt an der Turbinennabe (7) befestigt sind; und die Turbinennabe (7) mit einem Flansch (25) vorgesehen ist, welcher einen dickeren Flansch (26) eines radial inneren Abschnitts und einen dünneren Flansch (27) eines radial äußeren Abschnitts aufweist, wobei das Turbinenlaufrad (8) über den ersten Niet (33) bei dem dünneren Flansch (27) mit der Turbinennabe (7) verbunden ist und das Drehelement (15) und das angetriebene Element (13) über den zweiten Niet (30) bei dem dickeren Flansch (26) mit der Turbinennabe (7) verbunden sind.
Patent DE-102015111453-B4 (DE)
Title: Ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-07-15
Granted: 2022-03-10
Abstract: Ein Verfahren (100, 150, 200) zum Bilden eines Halbleiterbauelements, umfassend:Bilden (110) von zumindest einer Graphenschicht auf einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats;Bilden einer Mehrzahl von Öffnungen in der zumindest einen Graphenschicht vor dem Bilden der Siliziumcarbidschicht;Bilden (120) einer Siliziumcarbidschicht auf der zumindest einen Graphenschicht; undein Entfernen des Halbleitersubstrats von der Siliziumcarbidschicht.
Patent DE-102015113829-B4 (DE)
Title: Luftpumpe, welche angepasst ist, um in einer Sattelstütze/ Sitzstütze eines Fahrrads aufgenommen zu sein
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62K19/42
Filed: 2015-08-20
Granted: 2020-10-29
Abstract: Eine Luftpumpe (10), aufweisend:einen Zylinder (20), welcher sich entlang einer Achse (L) erstreckt und einen Endabschnitt (21) aufweist, der an einem Ende davon geformt ist, wobei ein Außenumfang des Zylinders (20) eine erste Breite (W1) in einer Radialrichtung senkrecht zur Achse (L) definiert, undeine Fixiervorrichtung (30), die mit dem Zylinder (20) verbunden ist und ein Stoppelement (31), ein Einstellelement (32) und ein Expansionselement (33) aufweist, wobei das Stoppelement (31) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, welches entlang der Achse (L) vom ersten Ende im Abstand ist, wobei das erste Ende des Stoppelements (31) mit dem Endabschnitt (21) des Zylinders (20) verbunden ist, wobei ein Außenumfang des Stoppelements (31) eine zweite Breite (W2) in der Radialrichtung senkrecht zur Achse (L) definiert, wobei das Einstellelement (32) bewegbar mit dem zweiten Ende des Stoppelements (31) verbunden ist, wobei das Einstellelement (32) relativ zum Stoppelement (31) zwischen einer Zwangsposition und einer Freigabeposition entlang der Achse (L) bewegbar ist, wobei ein Außenumfang des Einstellelements (32) eine dritte Breite (W3) in der Radialrichtung senkrecht zur Achse (L) definiert, wobei sich das Expansionselement (33) zwischen dem Stoppelement (31) und dem Einstellelement (32) befindet, wobei das Expansionselement (33) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, welches entlang der Achse (L) vom ersten Ende im Abstand ist, wobei das erste Ende des Expansionselements (33) gegen das Stoppelement (31) anstößt, wobei das zweite Ende des Expansionselements (33) gegen das Einstellelement (32) anstößt, und wobei ein Außenumfang des Expansionselements (33) eine variable vierte Breite (W4) in der Radialrichtung senkrecht zur Achse (L) definiert,wobei das Einstellelement (32) ausgehend von der Freigabeposition zur Zwangsposition relativ zum Stoppelement (31) bewegt wird, wobei das Einstellelement (32) nahe zum Zylinder (20) hin bewegt wird, und wobei die vierte Breite (W4) des Expansionselements (33) gesteigert wird und nicht geringer als ist die erste, die zweite und die dritte Breite (W1, W2, W3),wobei das Einstellelement (32) ausgehend von der Zwangsposition zur Freigabeposition relativ zum Stoppelement (31) bewegt wird, wobei das Einstellelement (32) vom Zylinder (20) weg bewegt wird, unddadurch gekennzeichnet, dassdie vierte Breite (W4) des Expansionselements (33) verringert wird und nicht größer ist als die erste, die zweite und die dritte Breite (W1, W2, W3),wobei das zweite Ende des Stoppelements (31) einen ersten Gewindeabschnitt (311) aufweist, welcher sich entlang der Achse (L) erstreckt, und wobei das Einstellelement (32) einen zweiten Gewindeabschnitt (321) aufweist, welcher gewindemäßig mit dem ersten Gewindeabschnitt (311) des Stoppelements (31) im Eingriff ist.
Patent DE-102015120950-B4 (DE)
Title: Verfahren zum lasergestützten Ablösen eines Teilstücks von einem flächigen Glas- oder Glaskeramikelement, flächiges zumindest teilweise keramisiertes Glaselement oder Glaskeramikelement und Kochfläche umfassend ein flächiges Glas- oder Glaskeramikelement
Inventor: SPIER MARTIN
IPC: C03B33/02
Filed: 2015-12-02
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Ablösen eines Teilstücks (4) von einem flächigen Glas- oder Glaskeramikelement (2) entlang einer vorgesehenen Trennlinie (21), welche das Glas- oder Glaskeramikelement (2) in das abzulösende Teilstück (4) und einen zu verbleibenden Hauptteil (3) einteilt, wobei- nebeneinander entlang der Trennlinie (21) filamentförmige Schädigungen (20) im Volumen des Glas- oder Glaskeramikelements (2) erzeugt werden, und- die filamentförmigen Schädigungen (20) durch Laserpulse (12) eines Lasers (10) erzeugt werden, wobei das Material des Glas- oder Glaskeramikelements (2) für die Laserpulse (12) transparent ist, und- die Auftreffpunkte (13) der Laserpulse (12) auf dem Glas- oder Glaskeramikelement (2) über dessen Oberfläche (22) entlang der Trennlinie (21) bewegt werden, und- nachdem die nebeneinander entlang der Trennlinie (21) angeordneten filamentförmigen Schädigungen (20) erzeugt wurden, Material des Glas- oder Glaskeramikelements (2), welches sich im Bereich des Teilstücks (4) befindet, einem Phasenübergang unterzogen und zur Volumenreduktion gebracht wird, so dass sich das Teilstück (4) entlang der Trennlinie (21) an den nebeneinander angeordneten filamentförmigen Schädigungen (20) von dem Hauptteil (3) ablöst, wobei zumindest der Hauptteil (3) als Ganzes erhalten bleibt.
Patent DE-102015201433-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verwenden von Berechtigungsnachweisen einer ersten Client-Station, um eine zweite Client-Station zu authentifizieren
Inventor: ABDULRAHIMAN NAJEEB M
IPC: H04W8/20
Filed: 2015-01-28
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren, umfassend:
 bei einer Client-Station (235):
 Einloggen in einen Account, der die Client-Station (235) mit einer weiteren Client-Station (230) verknüpft, wobei das Einloggen in den Account die Client-Station (235) autorisiert, Berechtigungsnachweisinformationen der weiteren Client-Station (230) zu verwenden;
 Empfangen von Informationen von dem Account, die Netzwerke beinhalten, für welche die Berechtigungsnachweisinformationen verwendet werden, um sich mit ihnen zu verbinden;
 Übertragen einer Verknüpfungsanfrage an ein Netzwerk (205);
 Empfangen einer Identifikationsanfrage von dem Netzwerk (205);
 Übertragen der Identifikationsanfrage an die weitere Client-Station (230),
 wobei die weitere Client-Station (230) die Berechtigungsnachweisinformationen beinhaltet, wobei die Client-Station (235) und die weitere Client-Station (230) miteinander verknüpft werden, so dass die
 Berechtigungsnachweisinformationen autorisiert sind, um von der Client-Station (235) verwendet zu werden;
 Empfangen einer Identifikationsantwort von der weiteren Client-Station (230),
 wobei die Identifikationsantwort erzeugt wird als eine Funktion der Berechtigungsnachweisinformationen der weiteren Client-Station (230);
 Übertragen der Identifikationsantwort an das Netzwerk (205); und
 Einrichten einer Verbindung zwischen der Client-Station (235) und dem Netzwerk (205) unter Verwendung der Berechtigungsnachweisinformationen
 der weiteren Client-Station (230).
Patent DE-102015208914-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrzeugs
Inventor: LUX STEFAN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-05-13
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrzeugs (10), welches nicht weiter gefahren werden sollte oder kann, umfassend: Anfordern (S10) eines Unterstützungsfahrzeugs (30) mittels Positionsangabe des Fahrzeugs (10) und Navigieren (S20) des Unterstützungsfahrzeugs (30) zum Fahrzeug (10) mittels der Positionsangabe, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiterhin umfasst: Entscheiden (S5, S15), unter Verwendung einer Ursache dafür, warum das Fahrzeug (10) nicht weiter gefahren werden sollte oder kann, ob ein Wiederherstellen einer Fahrfähigkeit des Fahrzeugs (10) menschliche Unterstützung erfordert, und, zumindest wenn das Wiederherstellen keine menschliche Unterstützung oder lediglich menschliche Fernunterstützung erfordert, mit dem Unterstützungsfahrzeug (30) fahrerlos zu einem Standort des Fahrzeugs (10) zu navigieren.
Patent DE-102016000249-B4 (DE)
Title: Eiweißshakemixer
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: A47J43/042
Filed: 2016-01-12
Granted: 2020-01-02
Abstract: Eiweißshakemixer umfassend eine Einheit zur Aufnahme von Behältnissen, in denen der Eiweißshake abgefüllt werden kann und eine Mixeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass er zudem noch eine Wahleinheit mit einem Display umfasst, mittels der verschiedene Eiweißshakes ausgewählt werden können, eine Steuereinheit umfasst, die abhängig von der Auswahl auf der Wahleinheit verschiedene Mix- und Ausgabeprozesse steuert,- zwei Flüssigkeitstanks umfasst, von denen einer ein Wassertank und einer ein Milchtank ist, oder- einen Wassertank und ein Vorratsbehältnis mit Trockenmilch umfasst, wobei die Flüssigkeitsausgabe durch die Steuereinheit gesteuert wird, und wobei der Eiweißshakemixer eine Zuführeinheit umfasst, in die durch den Benutzer von außen Eiweißshakepulver zugeführt werden kann und die einen Pulverauslass umfasst, der dazu ausgelegt ist, das eingefüllte Eiweißpulver dort auszugeben, wo auch die Flüssigkeit ausgegeben wird.
Patent DE-102016100867-B4 (DE)
Title: Behälter für Flüssigkeiten mit einer Belüftungseinrichtung und Verfahren zur Entleerung desselben
Inventor: GRAUBNER SÖREN
IPC: B67C9/00
Filed: 2016-01-20
Granted: 2017-12-14
Abstract: Behälter (1) für Flüssigkeiten mit einer Belüftungseinrichtung (8), wenigstens bestehend aus einem Gefäß, einem Füll- und/oder Entleerungsstutzen (5), und einer Belüftungseinrichtung (8), die ein selbsttätig öffnender und schließender Rückflussverhinderer ist, der aus einem Formteil (12) mit einer koaxial angeordneten Bohrung (13), einem in der Bohrung (13) ausgeformten Dichtbund und einem in der Bohrung (13) angeordneten Dichtkörper (14) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (12) und/oder der Dichtkörper (14) des Rückflussverhinderers magnetisch sind und der Dichtkörper (14) durch Magnetkraft in Schließstellung gehalten ist.
Patent DE-102016102403-B4 (DE)
Title: Kipplaufwaffe
Inventor: POPIKOV SERGEJ
IPC: F41C7/11
Filed: 2016-02-11
Granted: 2019-08-01
Abstract: Kipplaufwaffe mit einem Verschlussgehäuse (1), einem am Verschlussgehäuse (1) um eine Drehachse (3) kippbar angeordneten Laufteil (4), einem am Laufteil abnehmbar befestigten Vorderschaft (2) und einem in Schussrichtung der Kipplaufwaffe gesehen am hinteren Ende des Vorderschafts (2) angeordneten Lagerstück (9), das hintere Lagerflächen (14) zur schwenkbaren Anlage am vorderen Gegenflächen (15) des Verschlussgehäuses (1) und eine Positioniereinrichtung zur Einstellung der Lage des Lagerstücks (9) relativ zum Laufteil (4) umfasst, wobei die Positioniereinrichtung ein im Lagerstück (9) in Längsrichtung des Vorderschafts (2) verschiebbar geführtes und durch ein Stellelement (23) verstellbares Spannstück (24) zur Anlage an einem am Laufteil (4) angeordneten Anschlag (25) umfasst und wobei das Spannstück (24) in einer nach oben und nach vorne offenen Aufnahmenut (27) eines nach vorne vorstehenden Ansatzes (11) des Lagerstücks (9) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmenut (27) in Form einer T-Nut mit einem dem Laufteil (4) zugewandten engeren Außenteil (28) und einem verbreiterten Innenteil (29) und das Spannstück (24) in Form eines T-Nutensteins mit einem schmaleren oberen Teil (30) und einem breiteren unteren Teil (31) ausgebildet sind.
Patent DE-102016121792-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Übergangs von Licht zwischen Lichtwellenleitern
Inventor: KOLLOSCHE MATTHIAS
IPC: G02B6/28
Filed: 2016-11-14
Granted: 2021-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Überkopplung von Licht in optischen Telekommunikationssystemen, optischen Sensornetzwerken und/oder Spektroskopiesystemen von mindestens einem ersten auf mindestens einen zweiten Lichtwellenleiter, umfassend mindestens einen ersten Lichtwellenleiter, einen zweiten Lichtwellenleiter, ein Koppelelement und mindestens einen Elastomeraktuator, wobei der Elastomeraktuator von mindestens einem Elastomerfilm mit einer Anordnung von Elektroden gebildet ist, wobei- die Elektroden weich, flexibel und dehnbar ausgebildet sind und/oder als ionische Flüssigkeit ausgestaltet sind und- die Lichtwellenleiter und das Koppelelement ganz oder teilweise auf oder in dem Elastomeraktuator verlaufen.
Patent DE-102016202140-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: MAIER JOHANNES
IPC: F01M13/02
Filed: 2016-02-12
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verbrennungsmotor (2) aufweisend- ein Kurbelgehäuse (4), in dem zumindest eine Brennkammer (8) mit einem Frischgaseinlass (20) und mit einem Abgasauslass angeordnet ist,- eine Frischluftzuleitung (18) zur Zuführung von Frischluft aus der Umgebung zum Frischgaseinlass (20),- eine Kurbelgehäuseentlüftung (12) mit einem Entlüftungsanschluss (14), an dem eine erste Entlüftungsleitung (16) angeschlossen ist, die einen Innenraum (6) des Kurbelgehäuses (4) mit der Frischluftzuleitung (18) verbindet, wobei zwischen der ersten Entlüftungsleitung (16) und der Frischluftzuleitung (18) ein Rückschlagventil (32) positioniert ist,- einen Tank (10) für einen Kraftstoff sowie- eine Tankentlüftung (44), die mit der Kurbelgehäuseentlüftung (12) gekoppelt ist und eine Verbindungsleitung (46) aufweist, welche direkt in die erste Entlüftungsleitung (16) der Kurbelgehäuseentlüftung (12) einmündet, wobei- ein Drucksensor (42) zur Erfassung des Druckes in der Verbindungsleitung (46) ausgestaltet und hierfür an der Verbindungsleitung (46) positioniert ist und- der Drucksensor (42) zur Ermittlung des Drucks in der ersten Entlüftungsleitung (16) mit dieser fluidverbunden ist.
Patent DE-102016212695-B4 (DE)
Title: Industrieroboter
Inventor: WICHERT GEORG VON
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-07-12
Granted: 2019-02-21
Abstract: Industrieroboter (1),- mit mehreren Gliedern (11, 12, 13, 14), welche gemäß einer Kinematik beweglich sind, wobei ein letztes Glied (14) zur Aufnahme oder Montage eines Effektors (15) eingerichtet ist, und wobei- mindestens ein bildgebender Sensor (21, 22, 23, 24) an einem Trägerglied montiert ist, welches eines der Glieder (11, 12, 13), aber nicht das letzte Glied (14) ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Glieder (11, 12, 13, 14) auf einer stationären Basis (10) montiert sind,- das letzte Glied (14) eine Werkzeugschnittstelle aufweist, an der der Effektor (15) oder eine Wechselaufnahme für den Effektor (15) montierbar ist, und dass der Industrieroboter eingerichtet ist- zur Ansteuerung von Antrieben der Glieder (11, 12, 13, 14) zur Einstellung einer in einem absoluten Koordinatensystem vorgegebenen Pose der Werkzeugschnittstelle,- zur Extraktion von Merkmalen (31, 32, 33, 34) einer Umgebung aus Signalen des mindestens einen bildgebenden Sensors (21, 22, 23, 24) sowie zur Bestimmung einer absoluten Pose des Trägerglieds anhand der extrahierten Merkmale (31, 32, 33, 34), wobei die absolute Pose eine Pose in dem absoluten Koordinatensystem ist, und- zur Berücksichtigung der absoluten Pose bei der Einstellung der vorgegebenen Pose der Werkzeugschnittstelle.
Patent DE-102017110989-B4 (DE)
Title: Motorgetriebenes Wasserfahrzeug
Inventor: FRANZ PAUL
IPC: B63H25/12
Filed: 2017-05-19
Granted: 2019-02-14
Abstract: Ein motorgetriebenes Wasserfahrzeug (1) weist eine hydraulische Lenkeinrichtung auf, welche eine durch Steuermittel (14) beeinflussbare, ein Hydraulikaggregat (6) mit einer motorisch angetriebenen Hydraulikpumpe (10) umfassende Druckversorgungseinheit (12) und zwei von dieser über eine Leitungsanordnung (8) gegensinnig beaufschlagbare Lenkaktuatoren (4) umfasst. Es ist ein doppeltwirkender Gleichlauf-Geberzylinder (18) vorgesehen, dessen Kolbeneinheit (20), welche einen zwei querschnittsgleiche Arbeitsräume (23, 24) voneinander abgrenzenden Kolben (22) umfasst, manuell betätigbar ist. Die beiden Arbeitsräume (23, 24) sind über eine Notleitungsanordnung (34) mit mindestens einem manuell betätigbaren Wegeventil (28) auf die beiden Lenkaktuatoren (4) schaltbar.
Patent DE-102017116156-B4 (DE)
Title: Filtrationssystem
Inventor: GABRIEL KAY GUNTHER
IPC: C02F1/00
Filed: 2017-07-18
Granted: 2019-06-27
Abstract: Filtrationssystem (10) zur Filtrierung eines Feststoff-Flüssigkeits-Gemischs, umfassend
 - ein offenes Filtrationsbecken (11),
 - einen Zulauf (12) für das Filtrationsbecken (11),
 - wenigstens eine innerhalb des Filtrationsbeckens (11) getaucht zu betreibende Filtrationseinheit (13) aus mindestens einem Filtrationsmodul (14) und
 - einen Ablauf (15), wobei das mittels der wenigstens einen Filtrationseinheit (13) gefilterte Filtrat über einen an der wenigstens einen Filtrationseinheit (13) vorgesehenen Filtratablauf (18) abgeführt wird, wobei die Querschnittsfläche des Filtrationsbeckens (11) nur maximal 20% größer als die Querschnittsfläche der wenigstens einen Filtrationseinheit (13) ist, und wobei die mindestens eine Filtrationseinheit (13) in einer Durchströmrichtung (Pfeil D) durch das Filtrationsbecken (11) zwischen Zulauf (12) und Ablauf (15) angeordnet ist, so dass die Filtrationseinheit (13) in Art eines Durchflussreaktors von unten nach oben von dem Feststoff-Flüssigkeits-Gemisch durchströmt wird.
Patent DE-102017125864-B4 (DE)
Title: Verfahren zum vibrationsschweissen
Inventor: FOSS PETER H
IPC: B29C65/48
Filed: 2017-11-06
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines ersten Werkstücks (40) mit einem zweiten Werkstück (44), das Verfahren umfassend:
 das Platzieren der ersten und zweiten Werkstücke in einer überlappenden Anordnung und das Einbringen eines Klebstoffs (42) zwischen den angrenzenden Oberflächen der ersten und zweiten Werkstücke;
 das Ausüben einer ersten Drucklast (15) auf eine Stelle für eine Punktschweißstelle (45) im Zusammenhang mit der überlappenden Anordnung der ersten und zweiten Werkstücke;
 worin die Größe der ersten Drucklast ausreichend ist, um Klebstoff (42) aus der Stelle für eine Punktschweißstelle (45) im Zusammenhang mit der überlappenden Anordnung der ersten und zweiten Werkstücke fortzudrücken.
 das Entspannen der ersten Drucklast;
 das Ausüben einer zweiten Drucklast (19) und das Ausüben einer Vibrationserregung durch ein Vibrationsschweißgerät (12) auf die Stelle für die Punktschweißstelle im Zusammenhang mit der überlappenden Anordnung der ersten und zweiten Werkstücke;
 das Unterbrechen des Ausübens der Vibrationserregung durch das Vibrationsschweißgerät und das Aufrechterhalten der zweiten Drucklast auf die Punktschweißstelle im Zusammenhang mit der überlappenden Anordnung der ersten und zweiten Werkstücke für eine Zeitdauer.
Patent DE-102017126568-B4 (DE)
Title: Büstenhalter
Inventor: BRAVARIA GMBH
IPC: A41C3/12
Filed: 2017-11-13
Granted: 2020-03-26
Abstract: Büstenhalter miteinem Unterbrustband (1) und zwei Körbchen (3, 5) gleicher Körbchengröße, wobeijedes Körbchen (3, 5) an einer Unterkante mit dem Unterbrustband (1) verbunden ist, die Körbchen (3, 5) entlang eines seitlichen Abschnitts miteinander verbunden sind, und jedes Körbchen (3, 5) in einem Bereich der Unterkante mit einem ersten Bügel (31, 51) versehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassgenau eines (5) der beiden Körbchen (3, 5) ein innenliegendes drittes Körbchen (6) einer kleineren Körbchengröße aufweist, das in einem Bereich seiner Unterkante mit einem der Körbchengröße entsprechenden kleineren zweiten Bügel (61) versehen ist, der von dem Unterbrustband aus gesehen oberhalb des ersten Bügels (51) angeordnet ist, wobeiein Abstand von dem Unterbrustband (1) zu der Oberkante des dritten Körbchens gleich dem Abstand von dem Unterbrustband zu der Oberkante des genau einen Körbchens (3) ist.
Patent DE-102017128145-B4 (DE)
Title: Armband und Verfahren zur Herstellung eines Armbands
Inventor: RÖCK MANUEL
IPC: A44C5/00
Filed: 2017-11-28
Granted: 2023-02-02
Abstract: Armband (2) mit einem Armbandkörper (8) mit einer an dem Arm anliegenden Unterseite (9), einer von dem Arm wegweisenden Oberseite (10) und zwei sich gegenüberliegenden Schmalseiten (11, 12), wobei in dem Armbandkörper (8) zumindest einzelne Kanäle (13) eingebracht sind, welche jeweils von der Unterseite (9) hin zu einer der beiden Schmalseiten (11, 12) führen, wobei der jeweilige Kanal (13) eine Öffnung (14) in der Unterseite (9) mit einer Öffnung (15) in der Schmalseite (11, 12) verbindet und wobei die Kanäle (13) einen geraden Verlauf von der Unterseite (9) zu der jeweiligen Schmalseite (11, 12) aufweisen.