baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105884-U1 (DE)
Title: Eine warme Wintersocke mit Knöchelschutz
IPC: A41B11/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine warme Wintersocke mit Knöchelschutz, umfassend einen Hauptkörper (1), wobei an dem Zehenbereich des Hauptkörpers (1) eine vordere Verdickung (2) und an dem Fersenbereich des Hauptkörpers (1) eine Fersenverdickung (3) vorgesehen ist. Oberhalb des Knöchelbereichs ist ein elastischer Verengungsstreifen (4) um den Hauptkörper (1) angelegt. An der Sohle des Hauptkörpers (1) ist eine Luftschicht (31) angebracht, die mit Klebstoff an der Sohle verklebt ist. Im Knöchelbereich ist an der Rückseite des Hauptkörpers (1) ein Knöchelschutzstreifen (112) angebracht, der mit Klebestoff an dem Hauptkörper (1) befestigt ist und an seiner Oberfläche eine Antireibungsschicht (113) aus Gummistoff aufweist. Der Hauptkörper (1) weist ein verlängertes Sockenbein (5) auf. Am oberen Bereich des verlängerten Sockenbeins (5) ist eine Positionsöse (501) angebracht. Auf der Höhe der Positionsöse (501) ist ein Dichtungsgurt (502) um den Hauptkörper (1) angebracht, der einen ersten Klettverschlussstreifen (511) und einen zweiten Klettverschlusstreifen (512) aufweist. Der Dichtungsgurt (502) führt durch die Positionsöse (501).
Patent DE-202016106172-U1 (DE)
Title: Feldgerät
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-11-03
Abstract: Feldgerät (1) mit einem Gehäuse (3), einem Sensor (5) und einer in dem Gehäuse (3) angeordneten Elektronikeinheit (6), gekennzeichnet dadurch ein mit der Elektronikeinheit (6) verbindbares und abnehmbares Funkmodul (9.
Patent DE-202017000458-U1 (DE)
Title: 5-in-1 Kinderhochstuhl
IPC: A47D1/08
Filed: 2017-01-27
Abstract: Mehrzweckkinderhochstuhl gekennzeichnet durch 5 und mehr Funktionen
Patent DE-202017003520-U1 (DE)
Title: Eimer Hochdruckreiniger
IPC: B08B3/02
Filed: 2017-07-04
Abstract: Eimer-Hochdruckreiniger umfassend: einen Wasserspeicher (Eimer), welcher auf einem Hochdruckreiniger sitzt, um Wasser, Hochdruckreiniger-Lanze, Schläuche oder Anschlusskabel aufzunehmen.
Patent DE-202017004147-U1 (DE)
Title: Nachrüstkit für Hosentaschen zum Schutz vor Handystrahlung
IPC: A41D31/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Nachrüstkit für die Hosentasche zum Schutz vor Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer Schicht vor Strahlen schützendem Stoff (2. 3), zwei Schichten Baumwolle (. 2a, 2b) und einer Schicht beidseitig haftenden Bügelvlies (2. 1) bestehen.
Patent DE-202017004747-U1 (DE)
Title: WC-Einlage
IPC: A47K13/16
Filed: 2017-09-11
Abstract: WC-Einlage, gekennzeichnet dadurch, dass die Form Oval und der Toilettenschüssel angepasst ist
Patent DE-202017007331-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-02-24
Abstract: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten in Gewichtsteilen umfasst:
 i) 65 bis 95 Teile des biologisch abbaubaren aliphatisch-aromatischen Polyesters;
 ii) 5 bis 35 Teile der Polymilchsäure;
 iii) 5 bis 25 Teile des organischen Füllstoffs und/oder des anorganischen Füllstoffs;
 iv) 0,02 bis 0,5 Teile des Copolymers, das Epoxidgruppen enthält und auf Styrol, Acrylat und/oder Methacrylat beruht;
 wobei der Gewichtsgehalt des Tetrahydrofurans 19 ppm bis 81 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung; und
 der Gewichtsgehalt des Cyclopentanons 0,5 ppm bis 85 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung.
Patent DE-202017101353-U1 (DE)
Title: Luftleitanordnung
IPC: F24F7/007
Filed: 2017-03-07
Abstract: Luftleitanordnung (1) ausgebildet für eine raumlufttechnische Lüftungsanlage mit einem kanalförmigen Gehäuse (30) und einer auf einer Querschnittsebene (E) in dem Gehäuse (30) angeordneten Luftfördereinrichtung (40), wobei die Luftleitanordnung (1) abströmseitig wenigstens eine Leitblechformation (20) mit relativ zueinander orientierter Luftleitblechen (21) umfasst, wobei ein Luftdurchtrittskanal (2) zwischen den Luftleitblechen (21) der Leitblechformationen (20) und dem Inneren (31) des Gehäuse (30) ausgebildet wird und die Luftleitbleche (21) zum Erzielen einer Diffusorwirkung so angeordnet sind, dass der effektive Strömungsquerschnitt für die von der Luftfördereinrichtung (40) geförderten Luft in Strömungsrichtung (S) zumindest partiell zunimmt und/oder sich deren Anstellwinkel oder Orientierung in Strömungsrichtung (S) ändert.
Patent DE-202017103605-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V23/06
Filed: 2017-06-19
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, bestehend aus einem zur Unterbringung in üblichen Unterputzinstallationsdosen (1) vorgesehenen Versorgungsmodul (2), welches über Anschlussmittel (3) mit dem Installationssystem eines Gebäudes in Verbindung steht und einem an das Versorgungsmodul (2) ankoppelbaren Beleuchtungsmodul (4), welches zumindest ein als LED ausgeführtes Leuchtmittel (L) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung zwischen dem Versorgungsmodul (2) und dem Beleuchtungsmodul (4) mittels einer Koppelanordnung (K) erfolgt, welche zur Energie- und/oder Datenübertragung und zur Realisierung einer wiederlösbaren mechanischen Verbindung zweiteilig ausgeführt ist, und dass der dem Versorgungsmodul (2) zugehörige erste Teil (K1) der Koppelanordnung (K) zumindest ein aus magnetischem Material bestehendes oder als Magnet ausgeführtes erstes Koppelelement (KE1) aufweist, und dass der dem Beleuchtungsmodul (4) zugehörige zweite Teil (K2) der Koppelanordnung (K) zumindest ein aus magnetischem Material bestehendes oder als Magnet ausgeführtes, mit dem ersten Koppelelement (KE1) der Koppelanordnung (K) in Wirkverbindung kommendes erstes Koppelteil (KT1) aufweist.
Patent DE-202017103758-U1 (DE)
Title: System und Lichtleitkabel zur Übertragung eines Laserstrahls mit einer Hohlkernfaser
IPC: H01S3/10
Filed: 2017-06-23
Abstract: System (10) zur Übertragung von Laserlicht (12) durch eine Hohlkernfaser (14), wobei das Laserlicht (12) eine Grundmode und Energieanteile höherer Moden umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das System (10) in räumlicher Nähe zur Hohlkernfaser (14) mindestens einen Sensor (24) zur Ermittlung der Energieanteile höherer Moden umfasst, wobei die ermittelten Daten an die Regelungsvorrichtung (18) weitergeleitet werden und die Regelungsvorrichtung (18) dazu eingerichtet ist, Stellglieder in einer Einkopplungsvorrichtung (22) in Abhängigkeit von den ermittelten Daten zu steuern, wobei der einzukoppelnde Laserstrahl (12) durch eine Bewegung der Stellglieder veränderbar ist.
Patent DE-202017103986-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Drähten
IPC: A01G17/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Drähten umfassend einen flächigen Grundkörper (12; 112; 212; 312), der einen Basisabschnitt (14; 114; 214; 514; 614) mit zwei entgegengesetzt liegenden Enden, zumindest zwei Heftdrahtaufnahmen (20; 120; 220; 320, 360; 520; 620) und ein Befestigungselement (18; 118; 218; 518; 618) aufweist, wobei die wenigstens zwei Heftdrahtaufnahmen (20; 120; 220; 320, 360; 520; 620) nebeneinander im Basisabschnitt (14) angeordnet und jeweils einen Lagerabschnitt (22; 122) und einen Heftdrahteinlass aufweisen (24; 124; 224; 524; 624), wobei das Befestigungselement (18; 118; 218; 518: 618) zwischen den wenigstens zwei Heftdrahtaufnahmen (20; 120; 220; 320, 360; 520; 620) angeordnet ist und eine Hauptdrahtaufnahme (30; 130; 230; 330; 630) mit einem Halteabschnitt (32; 132; 232) und einem Hauptdrahteinlass (34; 134; 234; 524; 624) aufweist und wobei der Halteabschnitt (32; 132; 232) oberhalb der beiden Lagerabschnitte (22; 122) angeordnet ist.
Patent DE-202017105505-U1 (DE)
Title: Planierhobel zum Erstellen und/oder Pflegen wassergebundener Wege- oder Straßendecken größeren Ausmaßes
IPC: E02F3/76
Filed: 2017-09-12
Abstract: Planierhobel (10) zum Erstellen und/oder Pflegen wassergebundener Wege- oder Straßendecken, mit – einem U-förmigen Rahmen (20), – einer dem U-förmigen Rahmen (20) nachlaufenden, höhenverstellbaren Walze (30), und – einem der Walze (30) nachlaufenden, höhenverstellbaren Paar von Rädern (40, 40) gekennzeichnet durch – einen mittels eines Drehgelenks (50) mit dem U-förmigen Rahmen (20) verbundenen, um die Längsachse des Planierhobels (10) drehbaren Nachläuferrahmen (60), an dem ein die Walze (30) tragender Walzenträger (70) und ein das Paar von Rädern (40, 40) tragender Radträger (80) jeweils um eine quer zur Längsachse des Planierhobels (10) angeordnete Querachse schwenkbar angeordnet sind, – ein die Drehposition des Nachläuferrahmens (60) relativ zum U-förmigen Rahmen (20) fixierendes, sich am U-förmigen Rahmen (20) abstützendes und mit dem Nachläuferrahmen (60) verbundenes erstes Stellmittel (90a), – ein die Schwenkposition der Walze (30) relativ zum Nachläuferrahmen (60) fixierendes, sich am Nachläuferrahmen (60) abstützendes und mit dem Walzenträger (70) verbundenes zweites Stellmittel (90b), und – ein die Schwenkposition des Paars von Rädern (40, 40) relativ zum Nachläuferrahmen (60) fixierendes, sich am Nachläuferrahmen (60) abstützendes und mit dem Radträger (80) verbundenes drittes Stellmittel (90c).
Patent DE-202017107263-U1 (DE)
Title: Fliesenschneidegerät
IPC: B28D1/22
Filed: 2017-11-29
Abstract: Fliesenschneidegerät, mit einem Grundkörper (10), und einem Schneidegerät (20), das einen an dem Grundkörper (21) angeordneten Schlitten (21) und eine Schneideeinheit (22) aufweist, wobei die Schneideeinheit (22) ein Verbindungsteil (23) und ein Schneideteil (24) beinhaltet und gegenüber dem Schlitten (21) gedreht werden kann, wodurch das Schneideteil (24) in einer ersten Richtung (L1) bewegt werden kann, wobei das Schneideteil (24) und das Verbindungsteil (23) quer zu der ersten Richtung (L1) verlaufen.
Patent DE-202018001291-U1 (DE)
Title: Abdichtung auf Wärmedämmung für Kellerwände
IPC: E04F19/00
Filed: 2018-03-12
Abstract: Abdichtung auf Wärmedämmung, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Wärmedämmung ein harter Untergrund hergestellt wird aus einem geeigneten Material, so dass die Abdichtung nach DIN erfolgen kann.
Patent DE-202018006508-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für Streukügelchen
IPC: B65D83/04
Filed: 2018-08-10
Abstract: Dosiervorrichtung (1, 1a, 1b) für Streukügelchen (3, 3a) mit einem vorgegebenen, einheitlichen Durchmesser (D 2 ) enthaltend einen Behälter (2) mit einer Öffnung und einem in der Öffnung aufgenommenen Dosierkopf (4, 4a, 4b), dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierkopf (4, 4a, 4b) einen von dem Behälter (2) nach außen führenden, die Streukügelchen (3a) linear vereinzelnden Kanal (7, 7a, 7b) aufweist, wobei der Kanal (7, 7a, 7b) zwischen seinen beiden Öffnungen (9) einen Ausbruch (10, 10a, 10b) aufweist, in welchen ein Walzenabschnitt (12, 12a, 12b) einer an dem Dosierkopf (4, 4a, 4b) im Wesentlichen bezüglich ihrer Drehachse (d) quer zum Kanal (7, 7a, 7b) verdrehbar aufgenommenen, handbetätigten Walze (11, 11a, 11b) eingreift.
Patent DE-202018006791-U1 (DE)
Title: Eine flüssige und transparente Mischung von UV-Filtern
IPC: A61Q17/04
Filed: 2018-11-02
Abstract: Flüssige und transparente Mischung von UV-Filtern, umfassend, bestehend oder im Wesentlichen bestehend aus
 (a) 9 bis 15 Gew.-% Avobenzon,
 (b) 12 bis 25 Gew.-% Bemotrizinol,
 (c) 20 bis 35 Gew.-% Octocrylen,
 (d) 9 bis 15 Gew.-% Octisalat, und
 (e) 9 bis 27 Gewichtsprozent Homosalat unter der Bedingung, dass sich die Mengen auf 100 Gew.-% addieren.
Patent DE-202018101374-U1 (DE)
Title: Versorgungselement
IPC: H01R11/01
Filed: 2018-03-12
Abstract: Versorgungselement (1) für ein Regalsystem (30) zur Bereitstellung von Strom und / oder Daten an ein Endgerät (20), wobei das Versorgungselement (1) in einen Innenraum (33) eines hohl ausgebildeten Regalpfostens (32) des Regalsystems (30) anordenbar ist, um Strom und / oder Daten durch Kontaktierung einem Endgerät (20) an einer Regalkonsole (34), die am Regalpfosten (32) befestigt ist, bereitzustellen, welches mehrschichtig ausgebildet ist und eine Längserstreckung L, eine Breitenerstreckung B und eine Dicke D aufweist, wobei wenigstens drei Leiterbahnen (6, 6', 6") zur Leitung von Strom und / oder Daten aus-gebildet sind, von denen eine durchgängig entlang wenigstens eines Abschnitts A der Längserstreckung L an der Oberfläche (7) des Versorgungselements (1) frei zugänglich und kontaktierbar ist, und wenigstens zwei Leiterbahnen (6', 6") zur Leitung von Strom und / oder Daten an der Oberfläche (7) des Versorgungselements (1) in Abschnitten A', A" der Längserstreckung L frei zugänglich und kontaktierbar sind, wobei die Abschnitte A', A" an der Längserstreckung L der wenigstens zwei Leiterbahnen (6', 6"), an denen diese frei zugänglich und kontaktierbar sind, an unterschiedlichen Orten O', O" der Oberfläche (7) des Versorgungselements (1) ausgebildet sind, um wenigstens zwei Regalkonsolen (34) des Regalsystems (30) mit Endgeräten (20) mit Strom und / oder Daten zu versorgen.
Patent DE-202018103122-U1 (DE)
Title: Stockpaar mit Smartphone-Halterung und Bluetooth-Auslöser
IPC: A63C11/22
Filed: 2018-06-04
Abstract: Stockpaar (1, 2), insbesondere Ski- oder Wanderstöcke, aufweisend jeweils einen Griff (3, 4), angeordnet an einem ersten Stockende (5), und ein dem Griff (3, 4) gegenüberliegendes zweites Stockende (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine Smartphone-Halterung (7) in dem Griff (3) des einen Stocks (1) und ein Bluetooth-Auslöser (8) in dem Griff (4) des anderen Stocks (1) gehaltert sind.
Patent DE-202018103355-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Zubehörteile an einem Zweirad oder Dreirad
IPC: B62J11/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Halterung (1) zur formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen lösbaren Befestigung von Zubehörteilen und/oder Ausrüstungsgegenständen an einem Zweirad oder an einem Dreirad, vorzugsweise einem Fahrrad oder einem Motorrad, mit zumindest einer Befestigungsfläche (7) für die Halterung (1), mit mindestens zwei, vorzugsweise drei, Führungen (5, 5', 5"), die eine oder mehrere lösbare Rastelemente (37) und eine oder mehrere Fallsicherungen (17) aufweisen, wobei die zentrale Längsachse der Führungen (5, 5', 5") parallel zueinander angeordnet sind und die zumindest zwei Führungen (5, 5') als hinterschnittene, beidseitig offene, längliche und sich geradlinig erstreckende Nuten für eine hinterschnittene Nut-Feder-Verbindung ausgeführt sind.
Patent DE-202018104840-U1 (DE)
Title: Hybrider Verbundwerkstoff
IPC: B32B17/10
Filed: 2018-08-22
Abstract: Hybrider Verbundwerkstoff, insbesondere für Bauzwecke zur Ausführung von Gebäudehüllen und Gebäudeverkleidungen, einschließlich Vorhangfassaden, bestehend aus flächigem Glasmaterial mit einer Verstärkungsschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsschicht als duktiler Faserkunststoffverbund ausgebildet ist, welcher eine hochmolekulare Kunststoffmatrix mit eingebetteten, lastabtragenden Fasern aufweist, wobei der Faserkunststoffverbund klebstofffrei mit der Oberfläche des Glasmaterials unter Stoffschluss steht, derart, dass ein lastabtragendes Konstruktionselement vorliegt.
Patent DE-202018105856-U1 (DE)
Title: Eiskratzer 2K
IPC: B60S3/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: Vorrichtung, insbesondere zur Entfernung von Eis und Schnee, wobei die Vorrichtung einen Körper (1) mit einer Länge L aufweist, umfassend einen schaufelförmigen Entfernungsabschnitt (2) und einen Griffabschnitt (3), wobei der Entfernungsabschnitt (2) an einem Ende der Länge L angeordnet ist und der Griffabschnitt (3) am anderen Ende der Länge L angeordnet ist, und wobei der Griffabschnitt (3) wenigstens zwei Griffflächen (31) und einen Anzeigebereich (32) mit wenigstens einem Anzeigeelement (321) aufweist, und wobei die Griffflächen (31) an zwei gegenüberliegenden Seiten des Griffabschnitts (3) angeordnet sind, und der Anzeigebereich (32) zwischen den die Griffflächen (31) bildenden Seiten angeordnet ist.
Patent DE-202018106101-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abwickeln und Delaminieren eines folienartigen Mediums
IPC: B65H18/10
Filed: 2018-10-25
Abstract: Vorrichtung (10) zum Abwickeln und Delaminieren eines folienartigen Mediums (M), wobei das Medium (M) wenigstens eine erste und eine zweite folienartige Schicht aufweist, die aufeinander haftend angeordnet sind, mit wenigstens einer Abwickelwelle (22) für wenigstens eine Rolle (R) eines abzuwickelnden und zu delaminierenden Mediums (M), wenigstens einer ersten Aufwickelwelle (26) und mit wenigstens einer zweiten Aufwickelwelle (30), wobei die erste Aufwickelwelle (26) mittels einer Antriebseinheit angetrieben ist und wobei die zweite Aufwickelwelle (30) für den Abwickel- und Delaminiervorgang gegen die erste Abwickelwelle (22) anstellbar ist.
Patent DE-202018106511-U1 (DE)
Title: Harzbeschichtete Deckschicht und ein Sperrholzgegenstand mit der Deckschicht
IPC: B27D1/04
Filed: 2018-11-16
Abstract: Eine Deckschicht (100), umfassend eine Trägerschicht (10), die mit einer Harzbeschichtung (20) beschichtet ist, und einen Barcode (QR1), der zwischen der Trägerschicht (10) und der Harzbeschichtung (20) angeordnet ist, wobei der Barcode (QR1) eine Vielzahl von dunkleren Elementen (E1) und eine Vielzahl von helleren Elementen (E2) umfasst, wobei die dunkleren Elemente (E1) ein erstes durchschnittliches Reflexionsvermögen (R1) aufweisen, die helleren Elemente (E2) ein zweites durchschnittliches Reflexionsvermögen (R2) aufweisen, wobei die relative Differenz ((R2-R1)/R2) zwischen dem ersten durchschnittlichen Reflexionsvermögen (R1) und dem zweiten durchschnittlichen Reflexionsvermögen (R2) größer oder gleich 40% ist, wobei die Reflexionsvermögenswerte (R1, R2) der Elemente (E1, E2) für die Kombination des Barcodes (QR1) und der Harzbeschichtung (20) in weißem Beleuchtungslicht bestimmt sind.
Patent DE-202018106814-U1 (DE)
Title: Stangengriff für Gebäudetüren
IPC: F16L15/06
Filed: 2018-11-29
Abstract: Stangengriff für Gebäudetüren, insbesondere für Hauseingangstüren, mit einer geraden Griffstange (1) und zwei quer von der Griffstange (1) abstehenden Griffstützen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Griffstange (1) durch ein gerades Mittelrohr (5) und zwei in das Mittelrohr (5) passende und in der Längsrichtung der Griffstange (1) teilweise darin verlaufende gerade Endrohre (6, 6'), an denen jeweils eine der Griffstützen (2) befestigt ist, gebildet wird, wobei die Endrohre (6, 6') über Gewinde mit dem Mittelrohr (5) verbunden sind, welche Gewinde derart ausgebildet und angeordnet sind, dass durch Drehen eines jeden Endrohres (6, 6') einstellbar ist, wie weit dieses Endrohr (6, 6') aus dem Mittelrohr (5) hinausragt.
Patent DE-202019000481-U1 (DE)
Title: Faserverbund-Leichtbauteil aus gewickelten Basaltfilamenten und Kunststoff
IPC: C08J5/04
Filed: 2019-01-31
Abstract: Faserverbund-Leichtbauteil in Form eines geometrischen Hohlkörpers, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen (1) aus gewickelten, fortlaufenden Filamenten in einer Kunststoffbeschichtung (4) bestehen. Durch räumliche Ausrichtung der Filamente auf Kräftepfaden an zentrierten Umlenkungspunkten (3) an den Kanten (2) zu netzartigen Oberflächen, mit dreieckigen Überschneidungspunkten (1), können sich diese durch die Wickelkonstruktion zu einem dreidimensionalen Körper (5) verbinden und sind ohne zusätzlichen Rahmen selbsttragend.
Patent DE-202019000622-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Urinieren im Fahrzeug
IPC: B60R15/04
Filed: 2019-01-31
Abstract: Vorrichtung zum Urinieren in einem Fahrzeug, wobei der aufgefangene Urin über eine Schlauchleitung (2) in einen Behalter (1) geleitet wird und aus diesem entsorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchleitung (2) über ein elastisches Endstück (3) zur Aufnahme des Penis verfügt.
Patent DE-202019003049-U1 (DE)
Title: Bauteil mit Toleranzausgleich
IPC: F16B43/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Bauteil (100) mit einem Befestigungsabschnitt (102), der zur drehbaren Aufnahme einer Buchse (103) eingerichtet ist, die ein Durchgangsloch (104) für ein Befestigungselement (201) aufweist, wobei das Durchgangsloch (104) mehrere Positionen für das Befestigungselement (201) bei der Montage des Bauteils (100) zulässt.
Patent DE-202019004957-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verbindung mit einem Wäscheständer zum Wäschetrocknen
IPC: D06F58/14
Filed: 2019-11-29
Abstract: Einrichtung zur Verbindung mit einem Wäscheständer (7) zum Wäschetrocknen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Anordnung zwischen Standfläche des Wäscheständers (7) und Wäsche auf dem Wäscheständer (7) wenigstens einen mit einem elektrischen Netz verbundenen Axialventilator (5) in einem Gehäuse (1) mit Öffnungen zum Ansaugen von Luft besitzt und dass bei Anordnung der Einrichtung zwischen Standfläche des Wäscheständers (7) und Wäsche auf dem Wäscheständer (7) die Druckseite des Axialventilators in Richtung Wäsche weist.
Patent DE-202019005861-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontrollierten Bearbeitung eines Werkstücks
IPC: B23K26/08
Filed: 2019-10-28
Abstract: Vorrichtung zur kontrollierten Bearbeitung eines Werkstücks, umfassend:
 - eine Laserlichtquelle (2) zur Erzeugung eines Laserlichtstrahls (3) zur Bearbeitung des zu bearbeitenden Werkstücks (4),
 - eine Laserzieloptik (5) zum Fokussieren des Laserlichtstrahls (3) zu einem Laserlichtfokuspunkt (F) an einer Zielstelle (6) des zu bearbeitenden Werkstücks (4),
 - eine Abstandsmessvorrichtung (7) zur Ermittlung eines Abstandes zwischen der Zielstelle (6) des zu bearbeitenden Werkstücks (4) und der Laserzieloptik (5) anhand der durch die Abstandsmessvorrichtung (7) erfassten Abstandsmessdaten,
 - eine Positionierungsvorrichtung (47) zum Positionieren des zu bearbeitenden Werkstücks bezüglich des Laserlichtfokuspunktes (F), und
 - eine Auswerte-Steuereinheit (40), die dazu ausgebildet ist, die erfassten Abstandsmessdaten auszuwerten und die Positionierungsvorrichtung (47) basierend auf den erfassten Abstandsmessdaten anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandsmessvorrichtung (7) als eine optisch-konfokale Abstandsmessvorrichtung mit einer Messlichtquelle (8) zur Erzeugung eines Messlichts und mit einer brennweitenvariablen Messlichtoptik derart ausgebildet ist, dass die Brennweite der brennweitenvariablen Messlichtoptik zeitlich variiert werden kann, um die Abstandsmessdaten bei unterschiedlichen Brennweitenwerten der brennweitenvariablen Messlichtoptik zu erfassen.
Patent DE-202019103695-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
IPC: F21V23/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (101) umfassend ein Kunststoffgehäuse (102) mit mindestens einem darin angeordneten Lichtmodul (105; 106), das mindestens einen elektrischen Verbraucher aufweist, und mit mindestens einem ebenfalls in dem Kunststoffgehäuse (102) angeordneten elektrischen Leiter (110), der das mindestens eine Lichtmodul (105; 106) mit einer elektrischen Energiequelle (107; 109) an der Außenseite des Kunststoffgehäuses (102) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des innerhalb des Kunststoffgehäuses (102) verlaufenden elektrischen Leiters (110) mindestens eine Leiterbahn (204) umfasst, die unmittelbar auf eine Fläche eines Kunststoffteils (200) der Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (101) aufgebracht ist.
Patent DE-202019106297-U1 (DE)
Title: Mauspad
IPC: G06F3/039
Filed: 2019-11-12
Abstract: Mauspad (1) zur lösbaren Befestigung an einer Computertastatur (2), welches flächenförmig mit einer Oberseite (1a) als Unterlage, auf welcher ein Zeigegerät, insbesondere eine Computermaus (3) bewegbar ist, und mit einer Unterseite (1b) ausgebildet ist, welche eine Verbindungseinrichtung (4.1,4.2,4.3,4.4,4.5) umfasst, mittels welcher das Mauspad (1) kraftschlüssig und/oder formschlüssig an der Computertastatur (2) derart lösbar befestigbar ist, dass das Mauspad (1), insbesondere im befestigten Zustand, einen Teilbereich (2.1) der Computertastatur (2) überdeckt.
Patent DE-202020000159-U1 (DE)
Title: Schlüsselkopf mit versetzter Öffnung der somit als Schlüssel und Chipfür Einkaufswagen nutzbar ist, ohne dass man ihn vom Schlüsselbundtrennen muß
IPC: G07F1/06
Filed: 2020-01-14
Abstract: Schlüsselkopf ist dadurch gekennzeichnet,dass dieser mit einer versetzten Öffnung versehen ist,um somit als Chip für Einkaufswagen nutzbar zu sein und nicht vom Schlüsselbund getrennt werden muß!
 Dabei ist die Form der Öffnung beliebig gestaltbar.Siehe Zeichnungen.