baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004404-A1 (DE)
Title: Präzisionsgreifvorrichtung
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J15/02
Filed: 2015-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung mit bewegliche Greifelemente tragenden Schlitten, wobei die Schlitten in Greifrichtung der Greifelemente hintereinander in einer gemeinsam genutzten, in einem Grundkörper angeordneten, zu den Greifelementen hin zumindest bereichsweise offenen Führungsnut parallel zur Greifrichtung antreibbar geführt und quer zur Greifrichtung allseitig abstützend gelagert sind. In jeder Schienenführungsnut ist mindestens eine Schlittenführungsschiene befestigt. Mindestens eine Schienenführungsnut und mindestens eine darin gelagerte Schlittenführungsschiene hat pro Schlitten oder pro Schlittenpaar jeweils eine sich gegenseitig in einer Kontaktfuge kontaktierende Fläche, die gegenüber der vertikalen Führungsmittenlängsebene in einem Winkel von 0,3 bis 1,3 Winkelgraden geneigt ist. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung entwickelt, die bei großer Klemmkraft einen geringen Bauraumbedarf und eine geringe Eigenmasse hat. Zudem soll das Führungssystem hoch belastbar, hochgenau und verschleißfest gefertigt sein.
Patent DE-102015008171-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines Blechbauteils
Inventor: BUSSE STEPHAN
IPC: B21D22/22
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Bearbeiten eines Blechbauteils (12), mit einem Niederhalter (14) zum Fixieren des Blechbauteils (12), einem Stempel (16) zum Tiefziehen des Blechbauteils (12) und mit einer eine Ausnehmung (18) aufweisenden Matrize (20), in welche der Stempel (16) zum Tiefziehen des Blechbauteils (12) bewegbar ist, wobei die Ausnehmung (18) der Matrize (20) eine Durchgangsöffnung (24) aufweist, in welche der Stempel (16) zum Ausstanzen eines Blechbereichs (26) aus dem tiefgezogenen Blechbauteil (12) bewegbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Bearbeiten eines Blechbauteils 12.
Patent DE-102015008360-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0567
Filed: 2015-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen Energiespeicher (1), umfassend zumindest eine Anode (1.1), eine Kathode (1.2) und einen Elektrolyten (1.3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Elektrolyt (1.3) mit einem Additiv versetzt ist, welches – (RS)-1-(3-Dimethylaminopropyl)-1-(4-fluorphenyl)-3H-2-benzofuran-5-carbonitril und – 5-Ethyl-5-isopentylbarbitursäure umfasst.
Patent DE-102015009339-A1 (DE)
Title: Erfassungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRANZ TANJA
IPC: H04N5/225
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Erfassungssystem (10) für ein Kraftfahrzeug. Dabei umfasst das Erfassungssystem (10) eine Kamera, eine erste optische Abdeckeinheit (18), welche als Streulichtblende ausgebildet ist und eine zweite optische Abdeckeinheit (20) zur Realisierung einer vorgegebenen, funktionsbedingten Abblendung. Dabei legt die die zweite optische Abdeckeinheit (20) ein vorbestimmtes Blickfeld (24) der Kamera festlegt. Das Blickfeld (24) ist ferner in Funktionsbereiche (26, 28, 30) eingeteilt ist, wobei die jeweiligen Funktionsbereiche (26, 28, 30) auf eine jeweilige minimale Größe beschränkt sind. Jeweils einem Funktionsbereich (26, 28, 30) ist dabei eine Funktion des Erfassungssystems (10) zugeordnet.
Patent DE-102015011682-A1 (DE)
Title: Schiffchenstickmaschine mit verbesserter Erkennung des Schiffchenfadenbruchs
Inventor: FRIEDRICH GERARDO
IPC: D05C13/02
Filed: 2015-09-05
Abstract: Schiffchenstickmaschine mit verbesserter Erkennung des Schiffchenfadenbruchs durch Detektion der Fadenspannung des Nadelfadens durch einen nadelfadenseitigen Fadenwächter, wobei im Lauf des Nadelfadens ausgehend vom Nadelöhr einer Sticknadel mindestens ein den Nadelfaden umlenkender Fadenleiter und eine den Nadelfaden liefernde Fadenspule angeordnet sind, wobei der Fadenwächter in einem ersten Fadentrum hinter dem Nadelöhr der Sticknadel und vor dem Fadenleiter angeordnet ist.
Patent DE-102015102153-A1 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: KOPP THOMAS
IPC: C09K3/10
Filed: 2015-02-13
Abstract: Messanordnung zur Erfassung wenigstens einer Messgröße eines Prozessmediums mit einem Gehäuse und einer in dem Gehäuse angeordneten Messzelle, wobei die Messanordnung wenigstens abschnittsweise mit einer das Prozessmedium aufweisenden Prozessumgebung in Kontakt ist und wobei ein Gehäuseinnenraum an einem Übergang von der Messzelle zu dem Gehäuse mittels eines Dichtmittels gegen ein Eindringen des Prozessmediums abgedichtet ist, wobei das Dichtmittel aus wenigstens einem thermoplastischen Elastomer ausgebildet ist und eine stoffschlüssige Verbindung mit dem Gehäuse und der Messzelle aufweist.
Patent DE-102015102752-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sammeln von fraktionen für ein flüssigkeitschromatographiesystem
Inventor: BURNETT JOSHUA A
IPC: G01N30/82
Filed: 2015-02-26
Abstract: Beschrieben werden ein Fraktionssammler und ein Verfahren zum Sammeln von Fraktionen für ein Flüssigkeitschromatographiesystem. Das Verfahren umfasst das Umlenken eines Flüssigkeitschromatographiesystemflusses von einem Abfallkanal in ein Sammelrohr bei einem Beginn eines Fraktionssammelfensters und das Sammeln des Systemflusses, der von dem Sammelrohr während des Fraktionssammelfensters abgegeben wird. Am Ende des Fensters wird der Systemfluss zu dem Abfallkanal umgelenkt und ein Fluss eines Waschlösungsmittels wird dem Sammelrohr zugeführt, um in dem Sammelrohr am Ende des Fensters verbleibende Flüssigkeit von dem Sammelrohr abzugeben. Das Verfahren kann die Menge der gesammelten Fraktionen erhöhen und es kann Kreuzkontamination einer nachfolgend gesammelten Fraktion verringern oder eliminieren. Das Verfahren ist zweckdienlich für Anwendungen im analytischen Maßstab, wo die gesammelten Fraktionen Volumina aufweisen können, die durch eine begrenzte Anzahl von Tröpfchen definiert werden, die von dem Sammelrohr abgegeben werden.
Patent DE-102015103631-A1 (DE)
Title: Stuhl mit einer Höhenverstelleinrichtung
Inventor: LOOSER HANS
IPC: A47D1/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stuhl (10), insbesondere einen Bürostuhl oder Kinder- und Jugendstuhl, mit einer eine Sitzfläche (14) bereitstellenden Sitzkörperanordnung (11), die über eine sich entlang einer Längsachse (L) erstreckende Stützsäulenanordnung (30) an einem zum Abstellen des Stuhls (10) auf einem Untergrund (U) geeigneten Fußgestell (15) abgestützt ist, und mit einer Höhenverstelleinrichtung (24) zur Einstellung eines Längsabstandes der Sitzfläche (14) zu dem Fußgestell (15) bezüglich der Längsachse (L) für eine Anpassung einer Sitzhöhe (H) der Sitzfläche (14) über dem Untergrund (U). Es ist vorgesehen, dass die Höhenverstelleinrichtung (24) eine Klemmbackenanordnung (25) zum Verklemmen der Stützsäulenanordnung (30) mit dem Fußgestell (15) in mindestens zwei voneinander verschiedenen Längspositionen (LU, LO) bezüglich der Längsachse (L) aufweist, wobei die Klemmbackenanordnung (25) mindestens drei in einem Winkelabstand um die Längsachse (L) angeordnete Klemmbacken (26, 27) aufweist, die zwischen einer die Stützsäulenanordnung (30) mit dem Fußgestell (15) verklemmenden Klemmstellung und einer eine Längsverstellung der Stützsäulenanordnung (30) zu dem Fußgestell (15) entlang der Längsachse (L) ermöglichenden Lösestellung verstellbar sind.
Patent DE-102015104862-A1 (DE)
Title: Fotoelektrische Wandlungsvorrichtung und Bildaufnahmesystem
Inventor: MUTO TAKASHI
IPC: H04N5/378
Filed: 2015-03-30
Abstract: Eine fotoelektrische Wandlungsvorrichtung umfasst einen fotoelektrischen Wandler, einen Transistor mit einem Gate-Anschluss, an den eine Spannung, die durch den fotoelektrischen Wandler erzeugten Ladungen entspricht, zugeführt wird, eine Steuerleitung, die mit einer ersten Hauptelektrode des Transistors verbunden ist, und eine Ausleseeinheit, die konfiguriert ist zum Auslesen eines Signals, das einer Spannung des Gate-Anschlusses entspricht, und eine Spannungssteuereinheit, die konfiguriert ist zum Ändern einer Spannung der Steuerleitung. Die Ausleseeinheit erzeugt ein Digitalsignal, das der Spannung des Gate-Anschlusses entspricht, basierend auf einem Strom, der während einer Periode, in der die Spannungssteuereinheit die Spannung der Steuerleitung ändert, durch eine zweite Hauptelektrode des Transistors fließt.
Patent DE-102015107465-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum identifizieren von fussbodenbereichen
Inventor: Müller Stefan
IPC: G06T19/20
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Identifizieren von mindestens einem mit einem Fußbodendekor zu überlagernden Fußbodenbereich (12, 12.1, 12.2) eines dreidimensionalen Raums (10), wobei die Vorrichtung (2) ein Rastermodul (2.1) eingerichtet zum Unterteilen von bereitgestellten dreidimensionalen Bilddaten des Raums (10) in eine Mehrzahl von Subbereichen (22.1, 22.2), ein Auswertemodul (2.2) eingerichtet zum Ermitteln von mindestens einem Raumparameterwert von mindestens einem der Subbereiche (22.1, 22.2) aus den bereitgestellten dreidimensionalen Bilddaten, ein Vergleichsmodul (2.3) eingerichtet zum Vergleichen des ermittelten Raumparameterwerts des Subbereichs (22.1, 22.2) mit einem Vergleichsraumparameterwert, und ein Identifizierungsmodul (2.4) eingerichtet zum Identifizieren des Subbereichs (22.1, 22.2) als zumindest Teil eines Fußbodenbereichs (12, 12.2, 12.2) in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses umfasst.
Patent DE-102015109369-A1 (DE)
Title: Feder-Dämpfer-Einheit für Schuhwerk
Inventor: HIEBLINGER RUDOLF
IPC: A43B13/18
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feder-Dämpfer-Einheit für Schuhwerk, enthaltend ein erstes Federelement (1), das sich wellenförmig in etwa in Längsrichtung des Schuhwerks erstreckt, ein zweites Federelement (7), das sich wellenförmig in etwa längsförmig in Richtung des Schuhwerks erstreckt, wobei das erste Federelement (1) eine flächenmäßige Ausdehnung hat, die in etwa der vom Schuhoberteil eingeschlossenen Fläche oder der Fläche der Fußsohle des Trägers eines Schuhwerks entspricht und mittig eine Ausnehmung (6) hat, in der das zweite Federelement (7) angeordnet ist, wobei die Wellenformen des ersten (1) und des zweiten Federelements (7) so ausgebildet sind, dass im Bereich eines Wellentals des ersten (1) ein Gipfel des zweiten Federelements (7) angeordnet ist.
Patent DE-102015111209-A1 (DE)
Title: Technik zur Erfassung von Druckänderungen in einem Kraftstoffversorgungssystem in Folge einer Pumpförderung
Inventor: VISSER SEBASTIAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und Eliminierung von Einflüssen einer Pumpförderung einer Hochdruck-Pumpe (18) auf das Drucksignal (Pr) in einem Hochdruck-Abschnitt (HP) eines Kraftstoff-Versorgungssystems, insbesondere in einem Kraftstoff-Speicher (20) zur Versorgung mindestens eines Kraftstoff-Injektors (22) eines Verbrennungsmotors (12). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Bereitstellung eines von Pumpförder-Einflüssen bereinigten Drucksignals (Pr*) sowie ein Verfahren zur Steuerung des Einspritzverhaltens des zumindest einen Kraftstoff-Injektors (22) basierend auf dem bereinigten Drucksignal (Pr*).
Patent DE-102015112912-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dosierung von körnigem Gut und Steuersystem für ein Dosieraggregat einer Verteil- und/oder Sävorrichtung
Inventor: HASELHOFF ALEXANDER
IPC: A01C7/04
Filed: 2015-08-05
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Dosierung von körnigem Gut, insbesondere im Zusammenhang mit einem Verteil- und/oder Säverfahren offenbart, bei dem das mittels einer Luftströmung beförderte körnige Gut durch wenigstens ein in einer von mehreren Saatleitungen sich befindliches Dosieraggregat vereinzelt und/oder vergleichmäßigt und mit annähernd gleichmäßigen Kornabständen an eine Ausgangsleitung oder ein Saatrohr bzw. ein Sä- oder Düngerschar weitergeleitet wird. Im Dosieraggregat ist ein motorisch angetriebenes und rotierendes Förder- und/oder Dosier- und/oder Vereinzelungselement angeordnet, das sich in Kontakt mit mindestens einem Teil der Luftströmung sowie mit dem durch das Dosieraggregat geleiteten körnigen Gut befindet. Eine Drehzahl des rotierenden Förder-, Dosier- und/oder Vereinzelungselements wird für Reinigungszwecke und/oder im Zusammenhang mit einer Vorgewendesteuerung und/oder beim Starten oder Beenden eines Sä- oder Ausbringvorganges zumindest temporär um wenigstens fünf, vorzugsweise um wenigstens fünfzehn bis dreißig Prozent gegenüber einer regulären Betriebsdrehzahl, die während einer Ausbringfahrt eingestellt ist, reduziert oder erhöht wird.
Patent DE-102015114245-A1 (DE)
Title: MEMS-Schallwandler mit geschlossenem Regelsystem
Inventor: RUSCONI CLERICI ANDREA
IPC: B81B7/02
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen MEMS-Schallwandler, insbesondere MEMS-Lautsprecher und/oder MEMS-Mikrofon, zum Erzeugen und/oder Erfassen von Schallwellen im hörbaren Wellenlängenspektrum mit einem Tragelement (9), einer gegenüber dem Tragelement (9) entlang einer z-Achse auslenkbaren Membran (2), zumindest einem sich am Tragelement (9) abstützenden piezoelektrischen Aktuator (7) zum Auslenken der Membran (2) und einer elektronischen Steuereinheit (11) zum Ansteuern des Aktuators (7). Erfindungsgemäß weist der MEMS-Schallwandler zumindest einen Positionssensor (19) auf, mittels dem der Steuereinheit (11) ein von der Membranauslenkung abhängiges Sensorsignal (37) bereitstellbar ist. Des Weiteren ist die Steuereinheit (11) derart ausgebildet, dass zum Funktionsselbsttest, zur Verzerrungsreduktion, zum Beschädigungsschutz und/oder zur Kompensation von Verhaltensänderungen das Sensorsignal (37) analysierbar und/oder mit einem in der Steuereinheit (11) abgespeicherten Referenzsignal (8) abgleichbar ist und dass der Aktuator (7) unter Berücksichtigung des Analyseergebnisses (35) und/oder Vergleichsergebnisses (34) geregelt ansteuerbar ist.
Patent DE-102015122341-A1 (DE)
Title: Anzeigefeld und anzeigevorrichtung
Inventor: LI GUJUN
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-12-21
Abstract: Mit Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung bereitgestellt, wobei das Anzeigefeld aus einem Anzeigebereich und einem den Anzeigebereich umgebenden Rahmenbereich besteht und das Anzeigefeld eine periphere Berührungsstruktur aufweist, die in dem Rahmenbereich liegt, sowie eine interne Berührungsstruktur, die in dem Anzeigebereich liegt. Entsprechend dem Anzeigefeld und der Anzeigevorrichtung, die mit der vorliegenden Offenbarung bereitgestellt werden, ist in dem Rahmenbereich eine periphere Berührungsstruktur und in dem Anzeigebereich eine interne Berührungsstruktur vorgesehen, so dass die Berührungsleistung des Rahmenbereichs verbessert werden kann und dabei die Berührungsleistung des Anzeigebereichs aufrechterhalten wird, wodurch die Gesamtberührungsleistung des Anzeigefelds vorteilhaft verbessert und die Gesamtberührungsleistung der Anzeigevorrichtung weiter verbessert werden.
Patent DE-102015200910-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem
Inventor: BOHNEN JENS
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kupplungssystem mit einer Kupplungsvorrichtung und einer Betätigungsvorrichtung zum Ein- und/oder Ausrücken der Kupplungsvorrichtung, wobei die Kupplungsvorrichtung zumindest eine Gegendruckplatte, zumindest einen Kupplungsdeckel mit zumindest einer auf einem Schwenkradius verschwenkbar gelagerten Tellerfeder, und zumindest eine in axialer Richtung der Kupplungsvorrichtung durch die Tellerfeder begrenzt verlagerbaren Anpressplatte zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte und der Gegendruckplatte aufweist, wobei die Tellerfeder auf einem in radialer Richtung der Kupplungsvorrichtung außerhalb des Schwenkradius angeordneten Wirkradius auf die Anpressplatte wirkt und auf einem in radialer Richtung innerhalb des Schwenkradius angeordneten Betätigungsradius durch die Betätigungsvorrichtung betätigbar ist, wobei gilt: iDP = (Schwenkradius – Betätigungsradius)/(Wirkradius – Schwenkradius) >= 5, und wobei die Betätigungsvorrichtung zumindest ein Kupplungspedal mit einem Übersetzungsverhältnis 3,5 <= iP <= 5,5 aufweist.
Patent DE-102015201442-A1 (DE)
Title: Versorgungsschiene für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-01-28
Abstract: Es wird ein Bordnetz für ein Fahrzeug beschrieben. Das Bordnetz umfasst eine Vielzahl von elektrischen Modulen (200), wobei die elektrischen Module (200) der Vielzahl von elektrischen Modulen (200) an unterschiedlichen Stellen des Fahrzeugs angeordnet sind. Außerdem umfasst das Bordnetz eine Versorgungsschiene (100), wobei die Versorgungsschiene (100) eine erste Stromschiene (111, 112) umfasst, die eingerichtet ist, elektrische Energie mit einer ersten Versorgungsspannung für die Energieversorgung der Vielzahl von elektrischen Modulen (200) bereitzustellen. Desweiteren umfasst die Versorgungsschiene (100) Mittel (111, 112, 101) zur Datenübertragung, die eingerichtet sind, einen Datenaustausch zwischen zumindest zwei der Vielzahl von elektrischen Modulen (200) zu ermöglichen. Außerdem umfasst die Versorgungsschiene (100) eine Vielzahl von Steckplätzen (102) für die Vielzahl von elektrischen Modulen (200), wobei ein erster Steckplatz (102) der Vielzahl von Steckplätzen (102) eingerichtet ist, über eine erste Steckverbindung ein erstes elektrisches Modul (200) der Vielzahl von elektrischen Modulen (200) mit der ersten Stromschiene (111, 112) und mit den Mitteln (111, 112, 101) zur Datenübertragung zu verbinden.
Patent DE-102015201509-A1 (DE)
Title: Batterieladevorrichtung für Fahrzeug
Inventor: SONODA YUTAKA
IPC: H02J7/14
Filed: 2015-01-29
Abstract: Eine Verringerung in dem Ladewirkungsgrad einer Batterie soll unterdrückt werden, wenn eine Lücke zwischen einer Leistungserzeugungsperiode und einer Anregungsperiode auftritt. Ein Treiber 14 wandelt die Dreiphasenwechselstromleistung, die von einer Wicklung jeder Phase eines Stators 13 eines Generators 11 ausgegeben wird, unter Verwendung mehrerer Schaltelemente in Gleichstromleistung um, um die Gleichstromleistung an eine Batterie 15 zu liefern. Eine Positionserfassung 17 gibt ein Positionserfassungssignal TP, das eine Position eines Rotors 12 des Generators 11 anzeigt, aus. Eine Steuereinheit 16 steuert das Umschalten zwischen einem Anregungszustand und einem Nichtanregungszustand jedes der mehreren Schaltelemente. Die Steuereinheit 16 erhält eine nächste Schätzleistungserzeugungsperiode des Generators 11 auf der Basis des vorhergehenden Positionserfassungssignals und bestimmt eine nächste Anregungsperiode jedes der mehreren Schaltelemente auf der Basis der Schätzleistungserzeugungsperiode. Die Steuereinheit 16 beurteilt den Beginn der Anregungsperiode auf der Basis der Eingabe des Positionserfassungssignals beurteilt, und wenn eine Periode bis zu der nächsten Eingabe des Positionserfassungssignals die Anregungsperiode überschreitet, hat die Steuerungseinheit während der Periode bis zu der nächsten Eingabe des Positionserfassungssignals TP eine Aufrechterhaltungsperiode, in der die mehreren Schaltelemente unmittelbar vor der Periode in dem Anregungszustand oder Nichtanregungszustand gehalten werden, bis die nächste Eingabe des Positionserfassungssignals die Anregungsperiode überschreitet.
Patent DE-102015201670-A1 (DE)
Title: Hyperpigmentierter magenta-toner
Inventor: ANGRA PADAM K
IPC: G03G9/09
Filed: 2015-01-30
Abstract: Ein hyperpigmentierter Magenta-Toner, der von einem Standard- oder herkömmlichen Magenta-Toner nicht zu unterscheiden ist, enthält PR122 und PR260 in einem Gewichtsverhältnis von 56:44 und kann mit einem reduziertem TMA im Vergleich zu einem herkömmlichen Magenta-Toner verwendet werden.
Patent DE-102015205367-A1 (DE)
Title: Kryospitze
Inventor: LINGENFELDER CHRISTIAN
IPC: A61F7/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Es wird eine Kryospitze mit distalem und proximalem Ende zur therapeutischen Kältebehandlung von Gewebe beschrieben, die einen röhrenförmigen Körper und einen Fluidkanal, der innerhalb der Kryospitze das proximale und das distale Ende verbindet und so ausgebildet ist, dass er ein kryogenes Fluid leiten kann; und eine Verbreiterung des Fluidkanals am distalen Ende, welche am Abschluss des distalen Endes der Kryospitze, der einen elastischen Rand aufweist, in eine Öffnung mündet, welche kraftschlüssig auf das zu behandelnde Gewebe aufgebracht werden kann, aufweist.
Patent DE-102015205376-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil
Inventor: JANKOWSKI TONI
IPC: F16K17/04
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckbegrenzungsventil (1) mit einem Ventilkolben (3), der in einem Ventilgehäusekörper (8) gegen eine Schließkraft einer Schließfeder (6) bewegbar geführt ist, um druckabhängig eine Verbindung zwischen einem mit einem Hochdruck beaufschlagbaren Durchgangsloch (12) und mindestens einem Durchgangsloch (15, 16) freizugeben, das mit einem Niederdruck beaufschlagbar ist. Um ein Druckbegrenzungsventil zu schaffen, das einfach aufgebaut und/oder kostengünstig herstellbar ist, begrenzt der Ventilgehäusekörper (8), in welchem der Ventilkolben (3) gegen die Schließkraft der Schließfeder (6) bewegbar geführt ist, einen Aufnahmeraum (25) für die Schließfeder (6).
Patent DE-102015205692-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Warmluftkanal
Inventor: HILDEBRANDT ALEXANDER
IPC: B61D27/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10), mit einem Warmluftkanal (60) zum Heizen des Fahrzeuginnenraums. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Warmluftkanal (60) in einer Seitenwand (40) angeordnet ist und an den Warmluftkanal (60) zumindest ein Schnittstellenelement (200) angeschlossen ist, das allein oder gemeinsam mit weiteren Luftleitteilen warme Luft (WL) aus dem Warmluftkanal (60) in Richtung auf den Fahrzeugboden (11) und/oder in die Fahrzeugmitte lenkt.
Patent DE-102015207999-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
Inventor: BLOCK STEFFEN
IPC: F21V9/08
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsanordnung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800, 900, 1000) zur Beleuchtung mittels Licht im sichtbaren Spektralbereich und zur Desinfektion mittels Licht im ultravioletten Spektralbereich, umfassend: zumindest ein UV-Leuchtdioden Leuchtmittel (102, 202, 302, 402, 502, 602, 702, 802, 902, 1002) zur Abgabe von Licht im ultravioletten Spektralbereich; und zumindest ein Leuchtelement (101, 201, 301, 401, 501, 604, 704, 1000) zur Abgabe von Licht im sichtbaren Spektralbereich; Erfassungsmittel zur Erfassung zumindest eines Parameters; Steuermittel zur Steuerung der Lichtabgabe der Beleuchtungsanordnung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800, 900, 1000), wobei die Steuermittel zumindest in Abhängigkeit des zumindest einen erfassten Parameters eine Abgabe von Licht im ultravioletten Spektralbereich steuert. Die Erfindung betrifft ferner eine Leuchtvorrichtung umfassend zumindest eine Beleuchtungsanordnung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800, 900, 1000) gemäß der Erfindung. Zudem betrifft die Erfindung eine Beleuchtungsanordnung sowie ein Handbeleuchtungsgerät zur Beleuchtung von Lebensmitteln.