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Patent DE-102022102283-B4 (DE)
Title: Überlastsicherung für das hydraulische System einer Mineralmaterial-Bearbeitungsanlage
Inventor: HÄBERLE STEFFEN
IPC: B02C23/04
Filed: 2022-02-01
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überlastsicherung für das hydraulische System einer Mineralmaterial-Bearbeitungsanlage, insbesondere für einen Rotationsprallbrecher, einen Backenbrecher oder dgl., wobei ein Hydraulikelement, welches dazu hergerichtet ist Hydraulikflüssigkeit zu bevorraten und/oder zu leiten vorgesehen ist, wobei das Hydraulikelement einen Anschlussbereich (95) aufweist, der eine Durchtrittsöffnung für Hydraulikfluid des Hydrauliksystems aufweist, wobei die Durchtrittsöffnung mittels einer auswechselbaren Berstplatte (100) überdeckt ist, wobei ein Berstplatten-Halter (96) auf der dem Anschlussbereich (95) abgewandten Rückseite (101) der Berstplatte (100) angeordnet ist, und wobei zumindest eine Befestigungsschraube (97) durch eine Schraubaufnahme (96.4) des Berstplatten-Halters (96) und eine dazu fluchtend angeordnete Bohrung (103) der Berstplatte (100) hindurchgeführt und in eine Gewindeaufnahme des Anschlussbereichs (95) eingeschraubt ist, derart, dass die Berstplatte (100) zwischen einer Druckfläche (96.2) des Berstplatten-Halters (96) und einer Anschlussfläche (95.1) des Anschlussbereichs (95) im Montagezustand geklemmt gehalten ist. Um bei einer solchen Überlastsicherung nach einem Überlastfall eine einfache Wartung zu ermöglichen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens ein Halteelement (98) vorgesehen ist, das in einer Demontageposition den Berstplatten-Halter (96) an dem Hydraulikelement, insbesondere an dem Anschlussbereich (95) hält, wenn die zumindest eine Befestigungsschraube (97) aus der Gewindeaufnahme des Anschlussbereichs (95) herausgeschraubt und die Berstplatte (100) entfernt ist.
Patent DE-102022112952-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung eines Gasdrucks in einer Gasdruckfeder
Inventor: GORONTZI PHILIPP
IPC: F01L3/00
Filed: 2022-05-23
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein 1.Verfahren zur Erhöhung eines Gasdrucks in einer Gasdruckfeder, die eine Federkraft auf ein Ventil einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs ausübt, wobei das Ventil in einer ersten Stellung eines Öffnung eines Brennraums der Brennkraftmaschine freigibt, und wobei das Ventil in einer zweiten Stellung den Brennraum verschließt, wobei das Ventil von der ersten Stellung in die zweite Stellung und umgekehrt überführbar ist, wobei die Gasdruckfeder eine Federkraft ausübt, die das Ventil in die zweite Stellung drängt, wobei die Federkraft vom Gasdruck in der Gasdruckfeder abhängig ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Erkennung einer durch die Brennkraftmaschine auf das Kraftfahrzeug ausgeübten Bremskraft (S1);- Erhöhung des Gasdrucks in der Gasdruckfeder, ausgelöst durch die Erkennung der Bremskraft (S2); wobei die Gasdruckfeder einen Gasdruckzylinder umfasst, in dem ein Ventilkolben geführt ist, wobei der Ventilkolben im Gasdruckzylinder bewegt wird, wenn das Ventil von der ersten Stellung in die zweite Stellung oder umgekehrt überführt wird, wobei der Gasdruck erhöht wird, indem ein Verdichtungsverhältnis des Gases im Gasdruckzylinder erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdichtungsverhältnis erhöht wird, indem ein Volumen eines Bereichs des Gasdruckzylinders verkleinert wird, ohne dass dabei das Ventil bewegt wird.
Patent DE-112004001813-B4 (DE)
Title: Laminat magnetischer Substrate und Verfahren für seine Herstellung
Inventor: YOSHIDA MITSUNOBU
IPC: H01F1/153
Filed: 2004-09-27
Granted: 2013-09-26
Abstract: Laminat magnetischer Substrate, umfassend eine hochmolekulare-Verbindungsschicht und eine magnetische dünne Metallplatte, wobei die Metalle teilweise zwischen den dünnen Platten miteinander in Kontakt stehen und der spezifische Volumenwiderstand, definiert in JIS H 0505, in einer Richtung senkrecht zu einer adhäsiven Oberfläche des Laminats bei 0,1 bis weniger als 108 Ωcm liegt.
Patent DE-112005002501-B4 (DE)
Title: Pirani-Vakuummessvorrichtung
Inventor: MIYASHITA TAKESHI
IPC: G01L21/12
Filed: 2005-11-07
Granted: 2014-10-09
Abstract: Pirani-Vakuummessvorrichtung mit: einem Zylinderkörper (2), dessen Inneres mit einem Raum (S) in Verbindung steht, dessen Druck zu messen ist; einem im Zylinderkörper (2) enthaltenen Heizfaden (1); und einem Rohr (7), das den Heizfaden (1) im Zylinderkörper (2) umgibt, so dass der Heizfaden (1) durch eine Mittelachse des Rohres (7) hindurchgeht, wobei (A) der kleinste Abstand zwischen den einander zugewandten Innenwänden des Rohrs (7) weniger als 4 mm beträgt und (B) das Rohr (7) mehr als 80% der Länge des Heizfadens (1) überdeckt, und mit einer Heizfadenhalterung (6), welche im Zylinderkörper (2) enthalten ist und welche ein Ende des Heizfadens (1) haltert.
Patent DE-112007001593-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versehen einer integrierten Schaltung mit einer Option zur Verbesserung des Leistungsverhaltens
Inventor: EDWARDS WILLIAM T
IPC: G06Q30/00
Filed: 2007-03-29
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Versehen einer integrierten Schaltung mit einer Option zur Verbesserung des Leistungsverhaltens nach der Herstellung, wobei das Verfahren umfasst:Überwachen des Leistungsverhaltens der integrierten Schaltung, um zu bestimmen, ob ein Schwellwert für das Leistungsverhalten überschritten ist, wobei das Überwachen des Leistungsverhaltens der integrierten Schaltung auf der Grundlage einer zusätzlichen Leistungsfähigkeit, die für die integrierte Schaltung verfügbar ist, erfolgt; undAusführen, über ein konfigurierbares Leistungsmodul, das in der integrierten Schaltung gespeichert ist, eines leistungssteigernden Vorganges, der das Leistungsverhalten der integrierten Schaltung von einer ersten Leistungsstufe auf eine zweite Leistungsstufe nach der Herstellung der integrierten Schaltung erhöht, nachdem die integrierte Schaltung hergestellt worden ist, wobei der leistungssteigernde Vorgang auf dem Überwachen des Leistungsverhaltens basiert und durch Fernzugriff und in nicht eingreifender Weise die verfügbare zusätzliche Leistungsfähigkeit freigibt.
Patent DE-112007002306-B4 (DE)
Title: Verspannter Feldeffekttransistor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WAITE ANDREW M
IPC: H01L21/336
Filed: 2007-09-24
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verspannter Feldeffekttransistor (40) mit: einem Siliziumsubstrat (44); einem Gateisolator (54) über dem Siliziumsubstrat; einer Gateelektrode (62) über dem Gateisolator; einem Kanalgebiet (68) in dem Siliziumsubstrat unterhalb der Gateelektrode; einem ersten eingebetteten Silizium/Germanium-Gebiet (76) mit einer ersten Dicke, das mit dem Kanalgebiet in Kontakt ist, wobei das erste eingebettete Silizium/Germanium-Gebiet (76) eine nicht dotierte epitaktisch aufgewachsene Schicht aus Silizium/Germanium aufweist; und einem zweiten eingebetteten Silizium/Germanium-Gebiet (82) mit einer zweiten Dicke, die größer ist als die erste Dicke, das von dem Kanalgebiet beabstandet ist, wobei das zweite eingebettete Silizium/Germanium-Gebiet (82) eine in-situ-dotierte epitaktisch aufgewachsene Schicht aus Silizium/Germanium aufweist.
Patent DE-112009004979-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Treiberschaltung davon
Inventor: KANG HYUN GU
IPC: H05B45/42
Filed: 2009-07-06
Granted: 2023-12-07
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung (30, 40, 50), mit:ersten (32, 42, 52) und zweiten (34, 44, 54) lichtemittierenden Einheiten, die zueinander in Reihe geschaltet sind, wobei jede der ersten (32, 42, 52) und zweiten (34, 44, 54) lichtemittierenden Einheiten mindestens eine lichtemittierende Diode (LED) umfasst; undeiner PTF-Einheit (36, 46, 56), die zu der ersten lichtemittierenden Einheit (32, 42, 52) parallel und zu der zweiten lichtemittierenden Einheit (34, 44, 54) in Reihe geschaltet ist, wobei die PTF-Einheit (36, 46, 56) einen Stromfluss durch die zweite lichtemittierende Einheit (34, 44, 54) ermöglicht, wenn eine anliegende Spannung geringer als die Summe der Schleusenspannungen der ersten und der zweiten lichtemittierenden Einheiten, aber höher als die Schleusenspannung der zweiten lichtemittierenden Einheit ist.
Patent DE-112010000022-B4 (DE)
Title: Elektronenstrahlerzeugungsvorrichtung
Inventor: PARK YONG WOON
IPC: H01J23/20
Filed: 2010-08-10
Granted: 2015-02-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Elektronenstrahls, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: ein Gehäuse, das einen hinteren Abschnitt, an dem ein Elektronenstrahl erzeugt wird, einen vorderen Abschnitt mit einem Elektronenstrahlentladungsloch zum Entladen des Elektronenstrahls nach außen, und einen Seitenabschnitt umfasst, der den hinteren Abschnitt und den vorderen Abschnitt verbindet, wobei der Seitenabschnitt ein erstes Loch und einen gegenüberliegenden Seitenabschnitt aufweist, der dem ersten Loch zugewandt ist, der ein zweites Loch aufweist, und wobei ein drittes Loch in der Mitte zwischen dem ersten und zweiten Loch auf dem Seitenabschnitt des Gehäuses gebildet ist, und ein viertes Loch auf einem gegenüberliegenden Seitenabschnitt gebildet ist, der dem dritten Loch zugewandt ist, um die Asymmetrie eines elektrischen Felds zu reduzieren, die durch das erste Loch verursacht wird; und ...
Patent DE-112013002650-B4 (DE)
Title: Geräuschreduzierender Lüfterkragen und Kühlsystem, welches diesen verwendet
Inventor: PARK BAE SANG
IPC: F04D29/66
Filed: 2013-05-22
Granted: 2018-10-04
Abstract: Lüfterkragen, umfassend:einen Rumpfabschnitt (18) und einen Trommelabschnitt (14),wobei der Rumpfabschnitt (18) und der Trommelabschnitt (14) eine erste Seite (22) und eine zweite Seite (24) aufweisen,wobei der Trommelabschnitt (14) benachbart zu dem Rumpfabschnitt (18) ist und eine zylindrische Öffnung für einen Lüfter (62) begrenzt; undder Trommelabschnitt (14) und der Rumpfabschnitt (18) einen Schlitz (42) in dem Lüfterkragen begrenzen, welcher überschüssigen Luftdruck aus dem Kragen freigibt,wobei sich der Schlitz (42) durch zumindest eine von erster Seite (22) und zweiter Seite (24) erstreckt, wobeider Schlitz (42) von einer allgemein zulaufenden Baguette- oder Stabform ist, wobei das kleine Ende von allgemein halbkreisförmiger Form ist.
Patent DE-112014004029-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: TASHIRO HIROKI
IPC: B60W20/13
Filed: 2014-09-01
Granted: 2023-04-27
Abstract: Fahrzeug mit:einem Generator;einer Kraftmaschine, die konfiguriert ist, auf der Grundlage einer Befehlsleistung betrieben zu werden, die auf der Grundlage einer Ausgabe spezifiziert wird, die in einem gesamten Fahrzeug erforderlich ist, wobei die Kraftmaschine konfiguriert ist, einen Lastbetrieb auszuführen, wenn die Kraftmaschine eine Befehlsleistung empfängt, die größer oder gleich einem Schwellenwert ist, wobei die Kraftmaschine konfiguriert ist, einen selbsttragenden Betrieb auszuführen, wenn die Kraftmaschine eine Befehlsleistung empfängt, die kleiner als der Schwellenwert ist, wobei der Lastbetrieb ein Betriebszustand ist, in dem die Kraftmaschine mit einem Antreiben des Generators arbeitet, und der selbsttragende Betrieb ein Betriebszustand ist, in dem die Kraftmaschine ohne ein Antreiben des Generators arbeitet;einer Hauptbatterie, die konfiguriert ist, eine Energie auszugeben, die für ein Fahren des Fahrzeugs verwendet wird, wobei die Hauptbatterie konfiguriert ist, durch den Generator aufgeladen zu werden;einer Hilfsbatterie, die konfiguriert ist, einer Last eine elektrische Leistung zuzuführen, wobei die Hilfsbatterie konfiguriert ist, durch den Generator aufgeladen zu werden;einem DC-DC-Wandler, der konfiguriert ist, eine Ausgabespannung des Generators an die Hilfsbatterie herunter zu transformieren; undeiner Steuerungseinrichtung, die konfiguriert ist, ein Aufladen und Entladen der Hilfsbatterie zu steuern, wobei,wenn eine obere Grenze einer zulässigen Ladungsleistung der Hauptbatterie abnimmt und die Befehlsleistung in einem Zustand ist, in dem der Lastbetrieb und der selbsttragende Betrieb abwechselnd geschaltet werden, die Steuerungseinrichtung konfiguriert ist, ein kontinuierliches Aufladen zu betreiben, wobei das kontinuierliche Aufladen dazu dient, die Hilfsbatterie für eine vorbestimmte Zeit mit einer Ladungsleistung kontinuierlich aufzuladen, wobei die Ladungsleistung eine Leistung ist, die die Befehlsleistung vergrößert, um größer oder gleich dem Schwellenwert zu sein.
Patent DE-112016004291-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginterne halbleitervorrichtung
Inventor: YANAGAWA YOSHIMITSU
IPC: G05F1/56
Filed: 2016-09-13
Granted: 2023-06-15
Abstract: Fahrzeuginterne Halbleitervorrichtung (100), welche Folgendes aufweist:eine interne Schaltung (103) undeine Spannungsüberwachungseinheit (104, 107), die den Pegel einer ersten Spannung (VE), die eine von außen angelegte Arbeitsspannung ist, überwacht,wobei die erste Spannung (VE) von einer Motorsteuereinheit zugeführt wird, undwobei die Spannungsüberwachungseinheit (104, 107) die interne Schaltung (103) abschaltet, wenn der Pegel der ersten Spannung (VE) unterhalb eines festgelegten Werts (VTE) liegt, und die interne Schaltung (103) aktiviert, wenn der Pegel der ersten Spannung (VE) den festgelegten Wert (VTE) überschreitet.
Patent CH-673195-B5 (CH)
Inventor: RUNYON JAMES ROSS DR
IPC: C08G73/02
Filed: 1982-05-04
Abstract: The wet fastness properties of direct or reactive dyeings on cellulosic substrates are improved by aftertreatment with a precondensate of (A) the product of reacting a mono- or polyfunctional primary or secondary amine with cyanamide, dicyandiamide (DCDA), guanidine or biguanidine; or ammonia with cyanamide or DCDA; whereby up to 50 mole % of the cyanamide, DCDA, guanidine or biguanidine may be replaced with a dicarboxylic acid or a mono- or di-ester thereof, said product (A) containing reactive hydrogen atoms bound to nitrogen, and either (B) an epihalohydrin or a precursor thereof or (C) formaldehyde or a formaldehyde precursor or (D) a dihydroxyalkyleneurea or a methyl ether thereof, followed by formaldehyde or a formaldehyde precursor optionally together with (E) an N-methylol derivative of a urea, melamine, guanamine, triazinone, urone, carbamate or acid amide and, if (A) is used with (C) or (D), or if (E) is present, together with (F) a catalyst for the cross-linking of N-methylol compounds of the type (E) above, and subsequently carrying out a cross-linking step.
Patent CZ-293775-B6 (CZ)
Title: Carbamate adduct, process for preparing thereof, liquid composition based on the Carbamate adduct and polyurethane foam material prepared under use of such as carbamate adduct
Inventor: PELLACANI LUIGI
IPC: C08G18/48
Filed: 1997-07-03
Abstract: Disclosed is a carbamate adduct prepared by contacting carbon dioxide with an alkanolamine, whereby the alkanolamine is characterized in that it consists of 1 or 2 ether linkages per molecule and the adduct is a liquid at ambient temperature and that temperature of the adduct thermal decomposition is within the range of 60  degC do 130  degC. The invention also provided a liquid composition containing: (a) the carbamate adduct according to the invention in an amount of 5 do 95 percent by weight, and (b) a non-aqueous polar medium in an amount of 95 to 5 percent by weight. Further claimed is a process for preparing the above-described carbamate adduct and a polyurethane foam material obtained by reacting an organic polyisocyanate with polyether polyol or polyester polyol in the presence of a blowing agent that comprises this carbamate adduct or the liquid composition in which the carbamate adduct is contained. These integral-skinned polyurethane products exhibit enhanced abrasion resistance.
Patent CZ-279798-B6 (CZ)
Title: Method of liquidating mercury being present in glass or ceramic articles
Inventor: SEGER JIRI ING
IPC: B09B3/70
Filed: 1993-04-26
Abstract: The method is base on the fact that a glass product containing mercury or mercury contaminated part is modified and brought into contact with an aqueous solution of sulphides or polysulphides of alkaline metals or metals of alkaline soils and the occurring dissoluble sulphide is removed. An aqueous solution of sulphides or polysulphides is used, with a concentration of 0.5 to 5.0 % by weight, particularly calcareous polysulphide. Preferably the mechanical process and contact with the solution is carried out simultaneously.
Patent CZ-287068-B6 (CZ)
Title: Open clip for repeated use
Inventor: OETIKER HANS
IPC: F16L33/02
Filed: 1993-05-20
Abstract: The invented open clip for repeated use, particularly of the type without eyes contains clamping strip (11) having internal and external strip sections (11a, 11b) overlapping each other and adapted for separable mutual connection and provided with first depressions (29, 16) in the internal strip section (11a) and external strip section (11b) for tightening engagement of a tool for tightening the clamp strip around and object that is to be clamped thereby. On the internal and external strip sections (11a, 11b) there are performed corresponding second depressions (25, 14) separated from the first depressions (29, 16) for repeated opening of the previously interconnected overlapping strip sections (11a, 11b) fastened to each other by mutual mechanical joint (27, 14").
Patent CZ-284226-B6 (CZ)
Title: Protective coating of projectiles made of lead and alloys thereof
Inventor: NESVEDA JIRI ING
IPC: F42B12/80
Filed: 1996-04-04
Abstract: The protective coating is designed for sports and hunting ammunition with projectiles made of lead or its alloys. It is made of thermoplastics on a base of soft phenolformaldehyde resin or soft polyacrylates, dissolved in a suitable solvent, in ratio of 85 to 97% solvent and 3 to 15 % thermoplastic. Novolak is the best phenolformaldehyde resin for forming the coating and butyl methacrylate is the best polyacrylate. A good solvent used was acetone and ethyl acetate. After sheeving bullets with a layer of soft thermoplastic according to this invention, using phenoplast and polyacrylate, there was a 20 to 30-fold reduction of the smearing of lead from the head. Maximum reduction of smearing was reached with a layer thickness of around 0.02 mm.
Patent SK-284252-B6 (SK)
Title: Use of an H+, K+ -ATPase inhibitor in the treatment of nasal polyps
Inventor: LINDBERG PER
IPC: C07D413/14
Filed: 1997-10-01
Abstract: The invention provides a method for the treatment of polyposis which comprises treating a subject suffering from polyposis with an H+, K+ -ATPase inhibitor and, optionally, a glucocorticoid. The invention also relates to a pharmaceutical formulation for simultaneous, separate or sequential administration in the treatment of Widal's Syndrome and in the treatment of asthma.
Patent CZ-283984-B6 (CZ)
Inventor: SPAIN PATRICK LEON
IPC: B29C45/14
Filed: 1988-03-28
Abstract: Laminát tvarovatelný za tepla je určen zejména  pro použití při výrobě trojrozměrných tvářených  vnějších dílů karoserie automobilů. Skládá se z  polotuhého podložního listu o tlouštce od 0,25  do 1,0 mm, vyrobeného ze syntetické pryskyřice  zvolené ze souboru zahrnujícího pryskyřice ABS,  polyestery, amorfní polyamidy a termoplastické  polyolefiny, jako je polypropylen a polyethylen.  S jeho lícovou stranou je spojen alespoň  jednovrstvý povlakový systém na bázi  thermoplastické nátěrové hmoty, přičemž  alespoň vnější vrstva povlakového systému  obsahuje 50 až 70 % vinylidenfluoridového  polymeru a 30 až 50 % akrylové pryskyřice,  vztaženo na celkovou hmotnost pryskyřičných  složek obsažených v alespoň vnější vrstvě.  Způsob výroby tohoto laminátu probíhá tak, že se  na licí list, který má řádově stejnou úroveň  lesku jako má mít výsledný laminát, nanese  alespoň jednovrstvý povlakový systém na bázi  termoplastické nátěrové hmoty, vzniklý povlak se  nechá zaschnout a přenese se na polŕ
Patent CS-276505-B6 (CS)
Inventor: HAVRANEK ZDENEK ING
IPC: D01H4/08
Filed: 1989-11-15
Abstract: Spřádací jednotka má zajistit lepší a plynulejší
přechod vláken z dopravního kanálu
do vnitřního prostoru spřádacího rotoru
a na jeho sběrný povrch. Podstata řešení
spočívá v tom, že’dopravní kanálv(11) vylistuje
svým výstupem (19) alespoň na spodní
stěnu (24) čelně otevřeného naváděcího
vybrání (23), vytvořeného v čelní stěně
válcového výstupku (12) ve směru proti vymezovací
stěně (22) separátoru (13), které
je vymezeno jednak spodní stěnou (24),
jednak alespoň vnější boční stěnou (25)
upravenou na straně bližší k válcové stěně
(27)válcového výstupku (12), která je vedena
v oblouku ve směru rotace spřádacího
rotoru (3) k výstupní hraně (28) spodní
stěny (24), přičemž úhel (ot) sklonu spodní
stěny (24) čelního naváděcího vybrání (23)
je menší než úhel sklonu (^) dopravního
kanálu (11) vůči rovině kolmé na osu (29)
spřádacího rotoru (3) vedené vnější hranou
(31)čelní stěny (20) válcového výstupku
(12).
Patent CZ-293704-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation for the treatment of schizophrenia and/or tardive dyskinesia comprising eicosapentaenoic acid and/or stearidonic acid as well as process for preparing a medicament for treating schizophrenia and/or tardive dyskinesia
Inventor: HORROBIN DAVID FREDERICK
IPC: A61P25/28
Filed: 1997-10-07
Abstract: In the present invention, there is disclosed a pharmaceutical preparation for the treatment of schizophrenia and/or tardive dyskinesia using an oil comprising eicosapentaenoic acid (EPA) and/or stearidonic acid (SA) in amounts of more than 20 percent by weight, preferably more than 40 percent by weight and most preferably more than 70 percent by weight of the total (preferably of the total unsaturated) fatty acids present wherein the weight ratio of SA/EPA to n-6 EFAs being present is not less than 3:1 and preferably 4:1 or more, or n-6 EFAs are absent.
Patent CZ-289931-B6 (CZ)
Title: Aminoacyl pyrrolidines, their use and pharmaceutical preparation in which they are comprised
Inventor: JENKINS PAUL D
IPC: C07D417/02
Filed: 1994-11-30
Abstract: In the present invention, there are disclosed aminoacyl pyrrolidines when X=CHi2 and or aminoacyl thiazolidines when X = S of the general formula I: wherein X represents CHi2 or sulfur, R represents hydrogen, CN or CHO. These compounds are inhibitors of processes mediated by DP-IV. There is further described the use of these compounds as well as a pharmaceutical preparation for inhibiting DP-IV mediated process.
Patent CZ-289318-B6 (CZ)
Title: Articulation device for a cover on a frame, in particular for closing an opening in a roadway
Inventor: TOURTE BRUNO RAYMOND VICTOR
IPC: E02D29/14
Filed: 1995-07-04
Abstract: The hinge connects a manhole cover (2) to a frame (1) set in a road surface, and consists of at least two lugs (7) placed on the underside of the cover (2), one of which has a pin-like projection (8), and a vertical tongue (9) fixed to the frame (1). The tongue (9) is inserted between the two lugs (7) and held in place by a detachable hinge pin (3), while the frame (1) has a notch (15) in it to receive the pin-like projection (8) when the cover (1) is raised, holding the cover (2) in the open position. The cover (2) is released again by lifting it before closing. Each of the lugs (7) has a rounded corner (7a) which presses against the wall (10) of the frame (1) as the cover is opened, and the frame has a recess (17) situated to the rear of the notch and providing room for the notch to move as the cover (1) is opened and closed. The top of the tongue (9) has a second notch (16) to engage with a U-shaped recess (18) in the cover when the latter is open. The invention is intended particularly for openings in roadways.
Patent CZ-288480-B6 (CZ)
Title: Process for removing arsine and carbonylsulfide from hydrocarbon charges containing light olefin (light olefins)
Inventor: BODART PHILIPPE
IPC: C10G29/04
Filed: 1994-09-19
Abstract: According to the present invention arsine and carbonylsulfide are successively or simultaneously removed by conducting a hydrocarbon charge through an absorption material containing supported nickel, whereby nickel is present in the form of metallic nickel and in the form of nickel monooxide. Total weight of nickel and nickel monooxide is at the most 80 percent of the absorbent weight and weight ratio of metallic nickel to nickel monooxide is in the range from 0.4 to 2.0 with the proviso that metallic nickel would be at least 10 percent but at the most 50 percent of the absorbent weight.