baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3102851-C2 (DE)
Title: PNPN-Halbleiterschalter
IPC: H01L31/111
Filed: 1981-01-29
Granted: 1985-05-15
Abstract: Der Halbleiterschalter enthält ein Halbleitersubstrat (16) vom N-Typ mit einer ersten und einer zweiten Diffusionszone (1, 2) vom P-Typ, die in einem Abstand voneinander in einer Oberfläche des N-Substrats ausgebildet sind. In der zweiten P-Diffusionszone (2) sind in einem Abstand voneinander eine erste und eine zweite Diffusionszone (3, 4) vom N-Typ vorgesehen. Auf der Oberfläche der zweiten P-Diffusionszone (2) befindet sich zwischen der ersten und der zweiten N-Diffusionszone (3, 4) eine erste Gate-Isolierschicht (18), die auch Teile der beiden N-Diffusionszonen (3, 4) abdeckt. Eine erste Gate-Elektrode (8) ist auf der ersten Gate-Isolierschicht (18) zwischen der ersten und der zweiten N-Diffusionszone (3, 4) ausgebildet. Eine hochohmige Widerstandszone (9) ist im Anschluß an die erste Gate-Elektrode (8) auf der ersten Gate-Isolierschicht (18) vorgesehen und steht mit ihrem der ersten Gate-Elektrode (8) abgewandten Ende mit der zweiten P-Diffusionszone (2) oder stattdessen mit der ersten N-Diffusionszone (3) elektrisch in Verbindung. Eine zweite Gate-Isolierschicht (11) deckt die erste Gate-Elektrode (8) und die Widerstandszone (9) ab. Eine Halbisolierschicht (12) ist auf der Oberfläche des N-Substrats (16) zwischen der ersten und der zweiten P-Diffusionszone (1, 2) vorgesehen. Eine Isolierschicht (11Δ) deckt die Halbisolierschicht (12) ab. Eine P-Gate-Elektrode (10) ist mit der zweiten P-Diffusionszone (2) und der zweiten N-Diffusionszone (4) elektrisch verbunden. Eine ..
Patent DE-3105707-C2 (DE)
IPC: E02F5/20
Filed: 1981-02-17
Granted: 1986-04-30
Abstract: 1. A hydraulic tubing machine for the rotational oscillation of casings for foundation piles, adapted to be attached to a crane type scooping apparatus and comprising a base frame (2) for sliding movement of the machine over the ground, a gripping collar (5) for gripping the casing (1) and mounted on the base frame for rotational and vertical movement of the collar, a steering link (10) engaging with and following the movements of the gripping collar, and a pair of hydraulic rotary cylinders (11, 12) connected to the circumferentially distributed links (13, 14) of the gripping collar (5), characterized in that the gripping collar (5) may be radially positioned relative to the base frame (2) by means of a shifting cylinder (20) via the steering link (10) and that the control system of the shifting cylinder (20) includes a preloaded float position at its valve end, in which the piston of the shifting cylinder (20) is pressurized on both sides by opposedly acting hydraulic forces from each pressure accumulator (24, 25), in such a manner that the quantities of pressure fluid displaced by the stroke of the cylinder piston due to the longitudinal movements of the steering link (10) and the movements of the gripping collar (5) (raising, lowering, oscillating movements) are alternately fed to the pressure accumulators (24, 25).
Patent DE-3111083-C2 (DE)
Title: Schaltbare Reibungskupplung
IPC: F16D13/44
Filed: 1981-03-20
Granted: 1986-12-11
Abstract: Eine federbetätigte und fluidgelöste Kupplung verbindet ein Lüfterblätter (142) enthaltendes Gebläse mit einer Motorantriebswelle (16). An der Welle befindet sich eine stets mitlaufende Riemenscheibe (S) zum Antrieb von Keilriemen. Die Drehung der Riemenscheibe (S) wird auf die Nabe (18) einer Befestigung (10) übertragen, auf welcher mit Hilfe eines Lagers (42) ein erster Mantelabschnitt drehbar befestigt ist, welcher mit einem zweiten Mantelabschnitt (58) verschraubt ist. An dem Mantel sind die Gebläseblätter (142) angeschraubt. Ein Ringkolben (110) mit einem Ringreibbelag ist verschiebbar an einer in dem zweiten Mantelabschnitt ausgebildeten Nabe (66) angebracht. Eine Zylinderplatte (124) ist axial auf eine an der Reibscheibe ausgebildeten Nabe (128) aufgesetzt. Der Kolben ist mit dem zweiten äußeren Mantelabschnitt über Stifte (136) verschiebbar verbunden. Zentral im zweiten Mantelabschnitt sitzt eine Fluidzuleitung (78), die über ein Lager (84) stationär gehalten werden kann. Dadurch kann in den Hohlraum (C) zwischen Kolben und Zylinderplatte Fluiddruck eingeleitet werden. Eine Reihe von Federn (118) sind in Öffnungen (116) des Kolbens (110) eingesetzt und spannen diesen in Reibeingriff mit der Reibscheibe (22) vor. Wird Druckfluid in den Raum (C) eingeleitet, so wird der Kolben aus seinem Reibeingriff mit der Reibscheibe getrennt und das Gebläse wird nicht mehr angetrieben.
Patent DE-3126209-C2 (DE)
Title: Vergaser für Brennkraftmaschinen
IPC: F02M7/17
Filed: 1981-07-03
Granted: 1983-12-01
Abstract: Es wird ein Vergaser mit variablem Lufteinlaß vorgeschlagen, bei dem der Ansaugkanal (1) stromauf des Luftmeßorgans (4) in zwei Ansaugkanäle (13, 14) unterteilt ist, wobei in dem Kanal (13), der bei Öffnung des Luftmeßorgans (4) zuerst mit Ansaugdruck beaufschlagt ist, eine Zusatzdrossel (15) angeordnet ist, die eine temperaturempfindliche Schließeinrichtung und eine pneumatisch betätigte, vom Ansaugkanaldruck zwischen dem Luftmeßorgan und der Zusatzdrossel abhängige Öffnungseinrichtung aufweist.
Patent DE-3131384-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tourengehen für eine Skisicherheitsbindung
IPC: A63C9/00
Filed: 1981-08-07
Granted: 1984-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Tourengehen für eine Sicherheitsskibindung, die eine um eine quer zur Skilängsrichtung verlaufende Achse schwenkbare Tourenplatte mit einem vorderen Backen und einem Fersenhalter aufweist, mit einen in Draufsicht betrachtet U-förmigen Bügel, der aus einer Ruhestellung zum Tourengehen in eine Lage unterhalb der Tourenplatte schwenkbar ist, in welcher er von Anschlägen gehalten ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die mit einfachen baulichen Mitteln eine unterschiedlich hohe untere Grenzlage der Tourenplatte gewährleistet. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Bügel, bezogen auf die Ebene der Tourenplatte, in unterschiedlichen Höhen einstellbar ist, und hierzu entweder aus zwei gegeneinander verschwenkbaren, unterschiedliche Stützlängen aufweisenden Bügelteilen, oder aus zwei teleskopartig ineinanderschieb- und verrastbaren Bügelteilen, oder aus einem abgewinkelten Bügelteil mit unterschiedlichen Längen der Abwinkelung besteht.
Patent DE-3132976-C2 (DE)
Title: Quellbare Absorptionsmittel sowie dessen Verwendung in absorbierenden Artikeln
IPC: C08J3/20
Filed: 1981-08-20
Granted: 1986-06-12
Abstract: Beschrieben wird ein trockenes, festes, in Wasser quellbares Absorptionsmittel, das dadurch hergestellt wird, daß a) ein wasserunlösliches absorbierendes Polymerisat und b) etwa 1 bis 75 Gew.-%, bezogen auf die Mischung, eines Streckmittels in Form nicht-vernetzter Zellulosederivate, Stärke, gewisser Tone und/oder Mineralien vermischt werden. Eine derartige Mischung zeichnet sich durch hervorragendes Absorptionsvermögen aus, das stärker als das additiv aus den jeweiligen Anteilen errechnete Absorptionsvermögen ist. Vorzugsweise stellt das absorbierende Polymerisat einen in Wasser quellbaren ionischen Komplex aus einem wasserlöslichen anionischen Polyelektrolyten und einem mehrwertigen Metallkation mit einer Wertigkeit von mindestens 3 dar.
Patent DE-3204036-C2 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Magnetbandgerät zum wiederholten Abspielen einer Aufzeichnung von einem Magnetband
IPC: G11B15/087
Filed: 1982-02-05
Granted: 1984-08-09
Abstract: Bei einer Vorrichtung für die wiederholte Abspielung eines bestimmten Aufzeichnungsstückes für ein Bandaufzeichnungsgerät kann das Bandaufzeichnungsgerät nicht wieder auf die Feststellung eines aufzeichnungsfreien Bereiches "springen", bevor der Beginn eines gewünschten Aufzeichnungsstückes festgestellt wird. Bei der normalen Wiedergabe werden Impulse von einer Oszillatorquelle auf den Takteingang eines Zählers gegeben, während Impulse, die das Vorhandensein eines Aufzeichnungsstückes darstellen, auf den Löscheingang des Zählers geführt werden, um so zu verhindern, daß der Zähler einen vorgegebenen Zählwert erreicht. Am Ende des Aufzeichnungsstückes werden die Impulse, die auf den Löscheingang des Zählers gegeben werden, entfernt; daraufhin kann der Zähler den vorgegebenen Zählwert erreichen. Wenn der Zähler diesen vorgegebenen Zählwert erreicht, wird das Bandaufzeichnungsgerät auf die Betriebsart "Rückspulen" eingestellt; es bleibt in dieser Betriebsart, bis ein aufzeichnungsfreier Bereich festgestellt wird; zu diesem Zeitpunkt wird das Bandaufzeichnungsgerät in die Betriebsart "Wiedergabe" gebracht. Der Zähler wird gesetzt, so daß er bereit ist, bei Wiedergabe am Beginn eines Aufzeichnungsstückes einen aufzeichnungsfreien Bereich auf dem Band festzustellen.
Patent DE-3237653-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Harnstoff
IPC: C07C239/00
Filed: 1982-10-11
Granted: 1984-07-19
Abstract: In einem Verfahren zum Synthetisieren von Harnstoff, bei dem Ammoniak und Kohlendioxid bei Harnstoffsynthesedruck und -temperatur in einer Harnstoffsynthesezone umgesetzt werden, überschüssiges Ammoniak und nicht umgesetztes Ammoniumcarbamat von der so erhaltenen Harnstoffsyntheseschmelze als eine gasförmige Mischung, die Ammoniak und Kohlendioxid enthält, abgetrennt werden, die gasförmige Mischung zu der Harnstoffsynthesezone zurückgeführt wird und andererseits Harnstoff von einer wäßrigen Harnstofflösung erhalten wird, die durch Abtrennen des überschüssigen Ammoniaks und nicht umgesetzten Ammoniumcarbamats erhalten worden ist, werden durch die Erfindung kombinierte Bedingungen für verschiedene Verfahrensschritte angegeben, wodurch Harnstoff unter Verwendung von weniger Hochdruckdampf erzeugt wird und weniger Niederdruckdampf zurückgewonnen wird. Ein Austreiben oder Stripping unter Verwendung von Kohlendioxid kann mit gutem Wirkungsgrad in dieses Verfahren eingefügt werden. Durch das Verfahren können die Baukosten einer Harnstoffsyntheseanlage gesenkt werden.
Patent DE-3301299-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von haltbaren Konserven eines durch Backen, Braten od.dgl. gegarten Lebensmittels
IPC: B65B55/06
Filed: 1983-01-17
Granted: 1986-03-06
Abstract: Luftdicht verschlossene, durch Erhitzen sterilisierte Konserven von gebackenen, gebratenen oder gerösteten Lebensmitteln in Leichtfolienbehältern mit aufgesiegeltem Deckel erhält man unter Erhaltung des knusprigen Back-, Brat- oder Röstzustandes des Lebensmittels, wenn man die sterilisierende Erhitzung, die vorteilhafterweise gleichzeitig das Backen, Braten oder Rösten bewirkt, bei offenem Behälter durchführt und den Behälter nach Abschluß der Wärmebehandlung, aber vor Abkühlung unter Sterilisierungstemperatur, verschließt. Damit entfällt das bisher übliche nachträgliche Erhitzen des verschlossenen Behälters mit dem dafür erforderlichen apparativen Aufwand und der nachteiligen Einwirkung auf den Behälterinhalt.
Patent DE-3302371-C2 (DE)
Title: Wechselstromgenerator
IPC: H02K21/22
Filed: 1983-01-25
Granted: 1984-09-27
Abstract: Bei einem Magnetogenerator mit außenliegenden Polen sind mehrere Generatorwicklungen und voneinander getrenn te und in einer Ebene liegende stabförmige Eisenkerne durch Isolierteile ringförmig miteinander verbunden und bilden hierdurch einen Stator.
Patent DE-3546672-C2 (DE)
Title: Printing head operating mechanism for thermal printer - has spring biased drive plate acting on log rack for pivoting printing head
Inventor: MATSUURA TAKANOBU
IPC: B41J33/384
Filed: 1985-10-30
Granted: 1992-01-02
Abstract: The printer has a reciprocating carriage carrying the thermoprinting head which is pivoted into contact with the recording sheet (75). This is effected by a drive plate (68) and a cog rack (66) pivoted to a common rod (66). The drive plate (68) has a projection (69) acting on the rack (66) at one side and a pin (71) at the opposite side displaced along a guide slot (73) in a control plate (72). A tensioned spring (70) between the rack (66) and the drive plate (68) provides a bias force for the drive plate (66) ensuring that the projection (69) is held in contact with the rack (66).
Patent DE-3613219-C2 (DE)
IPC: A61K9/14
Filed: 1986-04-18
Granted: 1992-04-16
Abstract: The invention relates to guar flour in which 90 to 100% by weight have a particle size of 50  mu m to 1500  mu m in diameter. The guar flour can be ingested easily after stirring into water by selecting the particle size range and can so be administered orally, on its own or together with medicaments, and can also be used as a contrast medium.
Patent DE-3702989-C2 (DE)
IPC: A63H18/02
Filed: 1987-02-02
Granted: 1993-02-18
Abstract: A device for supporting sectionalized roadways for toy cars. The sections of the roadway each have a central part for the toy cars laterally limited by conductive bodies, a base plate with a plug-in extension and pillar sections that can be slid over the plug-in extension. The pillar sections have one open front end, one closed front end and a continuous seam. Further pillar sections can be detachably slid with their open ends over the closed ends of other pillar sections, and supporting arms can be hung into recesses formed in the pillar sections. To improve the stability and the connectability of the sections, the pillar sections (19') are provided with an open plugging cylinder (25) that extends transversely to the longitudinal axis and with a closed cylinder section (26) diametrically opposed to the first and having a constriction (20). The plugging cylinder (25) and/or the cylinder section (26) act as holding members for transversely pluggable pillar sections (27).
Patent DE-4243951-C2 (DE)
Inventor: GRISS P PROF DR MED
IPC: A61B17/60
Filed: 1992-12-23
Granted: 1997-07-03
Abstract: PCT No. PCT/EP93/03669 Sec. 371 Date Aug. 16, 1994 Sec. 102(e) Date Aug. 16, 1994 PCT Filed Dec. 22, 1993 PCT Pub. No. WO94/14384 PCT Pub. Date Jul. 7, 1994.The present invention relates to a system for osteosynthesis at the vertebral column, in particular for stabilizing spinal segments including at least one rodlike connecting element (14) and at least two retaining units (12). Each retaining unit can be anchored to a spinal segment with a tuning-fork-shaped head, (15) the two limbs (16, 17) of which delimit an approximately U-shaped receptacle (18) for the connecting element (14) A clamping screw (19) can be screwed into the receptacle (18) to fix the connecting element (14) between the two limbs (16, 17) of the tuning-fork-shaped screw head (15) The floor (22) of the receptacle (18) has a concave shape to correspond to a swivel-bearing element (23) disposed between the floor (22) of the receptacle (18) and the connecting element (14) The element (24) has a bearing surface (24) faces the floor (22) of the receptacle (18) and, has a complementary convex curvature. The bearing surface (24) of the swivel-bearing element (23), facing the floor (22) of the receptacle (18), is dish-shaped, in particular hemispherical. The opposite side (25) of the element, which faces the clamping screw (19) in the assembled state, moreover includes a groove (26) to receive the rodlike connecting element (14).
Patent DE-4312820-C2 (DE)
Inventor: MARTIN JOHANNES
IPC: F23G5/44
Filed: 1993-04-20
Granted: 1997-03-27
Abstract: The process for the combustion of fuels, particularly waste, in combustion installations with grate firing, wherein primary air is fed underneath the grate firing into the fuel bed and secondary air is fed above the fuel bed, is controlled in such a way that the intensity of combustion of the fuel on the firing grate is enhanced by increasing the oxygen content of the primary air and the intensity of combustion in the secondary combustion zone is restricted by reducing the oxygen content of the secondary air, and that an exhaust gas recycled from the combustion process is preferably used for reducing the oxygen content in the secondary air. <IMAGE>
Patent DE-4425313-C2 (DE)
Inventor: KUENZEL REINER
IPC: E05B47/06
Filed: 1994-07-18
Granted: 1997-01-23
Abstract: The actuator contains a mechanically moved lock bolt (8) by a lock (5) in a door, while a closure mechanism (9) is fitted in the door frame (2). A sensor (15) detects the locking of the closure mechanism and transmits it to a burglar alarm. The sensor is formed by a feedback contact, actuated by a deflector (1,10). The deflector also actuates the closure mechanism, and in itself actuated by delocking of the lock bolt such that the closure mechanism is inserted into a recess (14) in the door for an additional door bolting. The deflector is pref. reset into a non-locking position by a resetting spring (11).
Patent NL-1002221-C2 (NL)
Title: Large machine for trimming ends of flower stalks - has interlocks to disable electrical supply if operator's hand or arm is near blade
Inventor: EVELEENS FRANK KEES
IPC: F16P3/12
Filed: 1996-01-31
Granted: 1996-09-11
Abstract: The machine (2) is mounted alongside a conveyor belt (1). The belt carries bunches of cut flowers, with the stalks protruding from the side of the belt. As the stalks pass through the machine, the ends are chopped off to a uniform length. Between the input aperture (3) of the machine and the moving blades is a series of hinged gates (4, 5, 6). Each gate has an associated microswitch or other detector switch. The switches are connected in parallel between the electrical supply and the blade drive mechanism. So long as any one gate remains closed, the supply is not interrupted. If all three gates are open, no current can flow. Thus if a hand or piece of wood, etc., is pushed through the gates, the blade action will stop.
Patent NL-1015987-C2 (NL)
Title: Device for removal of big bag from discharge station comprises channel with closed cover surface, which has first opening through which baag to be removed
Inventor: RIEMENS JACOBUS ELIZA
IPC: B65B69/00
Filed: 2000-08-22
Granted: 2002-02-25
Abstract: The device for removal of a big bag from a discharge station comprises a channel (12) with a closed cover surface, which has a first opening (11) through which the bag to be removed is fed and gripping devices (18) for engagement of one or more straps on the bag to be removed. The gripping devices are movable backwards and forwards in the channel between a first position located by the first opening and a second position at a distance from the first opening, with the bag being wholly located within the channel.  The gripping devices form a discharge unit (16) which expels the bag through the first opening. Also in the channel are pressure devices (23) which move backwards and forwards, pressing the bag located in the channel against stop devices (21).
Patent NL-1018002-C2 (NL)
Title: Coconut based growth substrate for epiphyte plants, especially orchids, contains hard pieces of non charred coconut shell
Inventor: DIJKSHOORN JACOBUS HENDRIK
IPC: A01G9/10
Filed: 2001-05-04
Granted: 2002-11-05
Abstract: The coconut shell fraction predominantly comprises hard pieces of non-charred coconut shell. This fraction makes up at least 10 % of the substrate.  The substrate also contains a moisture-containing material fraction. An Independent claim is also included for the use of the substrate for growing epiphyte plants, especially orchids.
Patent NL-1020708-C2 (NL)
Inventor: MEUZELAAR ANDRIES
IPC: F28F13/00
Filed: 2002-05-29
Granted: 2003-12-02
Abstract: The invention relates to a heat exchanger for motorized vehicles, comprising: at least one heat-conducting conduit for passage of a first medium, a covering of a thermally conducting porous structure connected to an external side of the conduit for passage of a second medium surrounding the conduit.
Patent NL-1022430-C2 (NL)
Title: Internal fixture, for digital reader of X-ray imaging plates, includes electromagnets that are controlled by various linkage and that can function at various currents and voltages
Inventor: GEERTS ALPHONSUS ADRIANUS JOHA
IPC: F16F15/03
Filed: 2003-01-19
Granted: 2005-12-14
Abstract: The internal fixture for a digital reader of X-ray imaging plates includes a means of a varying member of electromagnets. These magnets are controlled by various linkage. The magnets can be of varying quality and strength and are capable of functioning with various currents and voltages. The electromagnets can be replaced by solenoids and the reader is fixed in a motor vehicle, fixed onto vibration dampers with a core of rubber and silicones in order to dampen shocks and vibrations.
Patent NL-1024810-C2 (NL)
Inventor: VELTKAMP BART
IPC: F25D23/06
Filed: 2003-11-19
Granted: 2005-05-23
Abstract: The invention relates to a thermal insulation panel, comprising:  a housing with:  a first main wall (1) and a second main wall (2) which each extend perpendicularly of a temperature gradient, and auxiliary walls (3) connecting both main walls and extending parallel to the temperature gradient, wherein the auxiliary walls connect with ribs to the main walls, and  a filling (4) placed in the housing and able to withstand pressure forces, wherein the pressure within the housing is reduced to a value at which no heat transfer of any significance takes place, and wherein the housing is manufactured from metal, wherein a strip of the auxiliary wall contacting a rib is welded to the main wall, and that a welding strip is welded onto the weld.  <??>With mere welding of a sufficiently thin metal foil it is practically impossible to obtain a weld of sufficient quality. With a sandwich weld it is possible to obtain a sufficiently strong and reliable welded connection, even when a very thin metal foil is used as auxiliary wall. <IMAGE>
Patent NL-1040564-C2 (NL)
Title: Detachable hanger for covering of building's opening.
Inventor: CHEN LIN
IPC: E05D15/26
Filed: 2013-12-23
Granted: 2014-08-21
Abstract: A hanger provided between a rail and a moving board, for example a door or window 202, comprising a base 42 (figure 11), a plurality of wheels 40 (figure 11) and a rod 54 arranged to engage a slot 52. The hanger preferably comprises a switch 62, comprising a stop portion 62a and a driving portion 62b, and an elastic member 64 which urges the switch towards a first position in which the stop portion restricts the rod from leaving the slot, the driving portion moving the switch toward a second position allowing the rod to leave the slot. The moving board may further comprise a sash frame 203, the slot being provided at a top portion 204a and having a lateral opening on a lateral portion 204b. Alternatively, the slot may be provided on the base. The rail may have a biasing member 70 (figure 16). Also claimed is a method of opening a covering. The hanger allows the moving board to be detachably engaged with the rail.
Patent NL-2010469-C2 (NL)
Title: Gradually-ascending spiraled passive sampler for measuring sediment-water diffusion flux of organic polutants.
Inventor: ZENG EDDY YONGPING
IPC: G01N1/10
Filed: 2013-03-18
Granted: 2015-05-27
Abstract: A gradually-rising spiral passive sampler for organic pollutants on a water-sediment interface comprises a sediment pore water sampler (2) and a water sampler (1) arranged above the sediment pore water sampler (2). A plurality of sediment sampling units (4) are vertically arranged inside the sediment pore water sampler (2); a plurality of transversely-arranged water sampling units (3) are sequentially arranged inside the water sampler (1) in a vertical direction; the sediment pore water sampler (2) and the water sampler (1) are organically combined together, and the sediment sampling units (4) are arranged vertically and the transversely-arranged water sampling units (1) are sequentially arranged in the vertical direction, so that the concentration of the organic pollutants in sediment pore water in different depths and the concentration of the organic pollutants in overlying water at different heights at the same position can be accurately obtained at the same time, that is, the concentrations at different positions in the sediment pore water and the overlying water can be measured from multiple points at the same time; and through mathematical calculation, the real diffusion flux between the sediment pore water and the overlying water can be obtained.