baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014213341-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: MERSMANN SIMON
IPC: B60G17/02
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus mit zwei gegeneinander längsverlagerbaren Bauteilen und einem zwischen diesen angeordneten Bewegungsgewinde (2) mit einem als einer einem ersten Bauteil zugeordneten Spindel (6) ausgebildeten Teilgewinde (4) und einem als dem anderen Bauteil zugeordnete Spindelmutter (7) ausgebildeten Teilgewinde (5), wobei die Teilgewinde (4, 5) von einem Drehantrieb (9) axial gegeneinander verlagerbar ausgebildet sind, sowie einer das Bewegungsgewinde (2) an zumindest drei Längspositionen (I, II, III) überbrückenden Verriegelungseinrichtung (12) mit einem axial fest und verdrehbar an der Spindel (6) angeordneten Verriegelungsring (13) mit über den Umfang verteilten Verriegelungsnocken (15) und einer axial fest mit der Spindelmutter (7) verbundenen, die Verriegelungsnocken (15) aufnehmenden Schaltkulisse (14) mit an Endlagen der zumindest drei Längspositionen (I, II, III) angeordneten, über den Umfang verteilt angeordneten Verriegelungsanschlägen (19, 20, 21) und den Verriegelungsanschlägen (19, 20, 21) axial gegenüberliegenden, mit in Umfangsrichtung abfallenden Steigungen versehenen, über den Umfang angeordneten Schaltrampen (22, 23, 24), wobei mittels einer von einer Drehrichtung des Drehantriebs (9) abhängigen Axialverlagerung der Spindel (6) gegenüber der Spindelmutter (7) eine Verlagerung der Verriegelungsnocken (15) in der Schaltkulisse (14) gegen die Verriegelungsanschläge (19, 20, 21) und gegen die Schaltrampen (22, 23, 24) vorgesehen ist und eine Auswahl der Verriegelungsanschläge (19, 20, 21) mittels einer Verdrehung des Verriegelungsrings (13) mittels der verdrehten und an in Umfangsrichtung zwischen den Schaltrampen (22, 23, 24) vorgesehenen Schaltanschlägen (25, 26, 27) anschlagenden Verriegelungsnocken (15) erfolgt. Um die Schaltwege und die Schaltzeiten der Verriegelungseinrichtung (12) zu verkürzen, ist zumindest eine zwischen zwei Verriegelungsanschlägen (19, 20) angeordnete Schaltrampe (23) gegenüber den übrigen Schaltrampen (22, 24) in Richtung der Verriegelungsanschläge (19, 20) erweitert.
Patent DE-102014215587-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff und daraus hergestellte Bauteile für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRUHMANN GABRIELE
IPC: B62D25/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Es wird ein Verbundwerkstoff (10) beschrieben, der eine Trageschicht (18) und eine Oberflächenschicht (36) aufweist und der selbsttragend sein kann. Die Trageschicht (18) ist als eine gitterartige Struktur (20) ausgebildet und aus einem ersten Kunststoff oder einem ersten Faser-Kunststoff-Verbund hergestellt. Die Oberflächenschicht (36) ist als eine zelluläre Struktur (48; 72, 74; 76) und/oder als eine textile oder verwobene Struktur (54) ausgebildet. Die Oberflächenschicht (36) kann aus einem zweiten Kunststoff oder einem zweiten Faser-Kunststoff-Verbund hergestellt sein. An der der Oberflächenschicht (36) gegenüberliegenden Seite der Trageschicht (18) kann eine Folienschicht (60) angeordnet sein.
Patent DE-102014216323-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit verbesserter Kupplungs-Betätigungsaktorik und flexibleren Einbaumöglichkeiten
Inventor: MACKOWIAK STEFAN
IPC: B60K6/405
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul für einen hybriden Antriebsstrang, wobei das Hybridmodul eine Zwischenwand, einen Rotor, einen Stator, eine rotorintegrierte Kupplung sowie eine hydraulische oder pneumatische Betätigungseinrichtung für die Kupplung aufweist, wobei durch die Zwischenwand ein Zylinderteil der Betätigungseinrichtung ausgebildet ist, in welchem ein die Kupplung beaufschlagendes Kolbenteil geführt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Herstellungsverfahren eines Hybridmoduls
Patent DE-102014216470-A1 (DE)
Title: Bordnetzversorgungseinrichtung für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: MEINERT HAJO
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Bordnetzversorgungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, ein Niederspannung-Bordnetz eines Fahrzeuges mit Strom aus einem Hochspannungs-Akkumulator mit einer Mehrzahl von in Serie geschalteten Modulen zu versorgen, mit – einer Mehrzahl hochspannungsseitiger Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler, wobei jeder hochspannungsseitige Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler mit einem Modul des Hochspannungs-Akkumulators und dem Niederspannung-Bordnetz gekoppelt ist; und – einer Bordnetzversorgungssteuerungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, die hochspannungsseitigen Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler so anzusteuern, dass Ladung einem oder mehreren der Module des Hochspannungs-Akkumulators entnommen wird und dem Niederspannungs-Bordnetz zugeführt wird.
Patent DE-102014218655-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer teilabgeschalteten selbstzündenden Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D17/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer teilabgeschalteten selbstzündenden Brennkraftmaschine (7) mit min. zwei in Reihe angeordneten Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) einen Kolben umfasst, min. eine Auslaß- und min. eine Einlassöffnung aufweist, – min. zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese min. zwei Gruppen mit jeweils min. einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der min. eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (7) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der min. eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, und – min. ein Ventile umfassender Ventiltrieb zum Steuern eines vier Takte umfassenden Ladungswechsels vorgesehen ist, wobei jedes Ventil entlang einer Längsachse zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung unter Vollführung eines maximalen Ventilhubs bewegbar ist, wobei das Abgas eines in Betrieb befindlichen Zylinders (1, 4) der ersten Gruppe während des Ladungswechsels aus diesem abgasliefernden Zylinder (1, 4) abgeführt wird und via Überströmkanal (5a, 5b) in einen abgeschalteten Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe während des Ladungswechsels dieses abgasempfangenden Zylinders (2, 3) eingeleitet wird, wobei als abgasempfangender abgeschalteter Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe ein in der Zündfolge vorangehender Zylinder (2, 3) verwendet wird und als abgasliefernder in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) der ersten Gruppe ein in der Zündfolge folgender Zylinder (1, 4) verwendet wird und in dem Überströmkanal (5a, 5b) min. ein Absperrelement vorgesehen ist.
Patent DE-102014219339-A1 (DE)
Title: Wäscheständer mit Tischfunktion
Inventor: WENDT GISELA
IPC: D06F57/12
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aufstellbaren oder von der Wand aufklappbaren Wäscheständer mit Tischfunktion. Der Tisch besteht aus einer Vielzahl von Latten (2), die untereinander auf der Unterseite verbunden sind und sich zwischen die Stäbe (2) des Wäscheständers bewegen (hochklappen) lassen. Die Erfindung eignet sich besonders für Balkone oder Terrassen, die nur über wenig Platz verfügen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet dass die Tischplatte an einer Seite mit dem Rahmen (7) des Wäscheständers fest, aber drehbar verbunden ist und an der anderen Seite durch Hochklappen der Tischplatte mit der anderen Seite des Rahmen (7) des Wäscheständers reversibel verbunden werden kann, so dass durch Lamellen (2) eine Tischfläche gebildet wird und sich zwischen den Lamellen die Wäschetrageelemente (1) befinden. Jeweils zwei Vorrichtungen können modulartig über Versteifungsrahmen (11) oder Querleisten verbunden werden.
Patent DE-102014222567-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: WINKLER THOMAS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine (12), insbesondere für einen Bohr- und/oder Schlaghammer, mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (14), welche zu einer Ansteuerung einer Handwerkzeugmaschinenantriebseinheit (16) vorgesehen ist und zumindest ein Betriebsprogramm umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschinenvorrichtung zumindest eine mit der Steuer- und/oder Regeleinheit (14) verbundene Sensoreinheit (18) aufweist, die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Parameter eines Arbeitsprofils eines Bedieners zu erfassen.
Patent DE-102014223068-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Haftfestigkeit von Schichten auf Substraten
Inventor: MAY ULRICH
IPC: G01N3/40
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Haftfestigkeit von Schichten auf Substraten, wobei eine Reihe von Anordnungen (17, 17´, 17´´, 17´´´) in der Schicht (14) ausgebildet wird, wobei jede Anordnung zumindest zwei einander zugeordnete Strukturen (13, 16; 23) umfasst, welche in der Schicht (14) ausgebildet werden, wobei mit zumindest einer der wenigstens zwei Strukturen ein Risse in der Schicht verursachender Haftungseindruck bewirkt wird und/oder der innere laterale Zusammenhalt in der Schicht lokal eliminiert oder zumindest geschwächt wird, wobei sich die einzelnen Anordnungen voneinander unterscheiden, indem für jede Anordnung ein jeweils anderer Abstand (d; D) zwischen den einander zugeordneten Strukturen (13, 16; 23) gewählt wird, und dass der größte Abstand, bei dem die zugehörige Anordnung eine Enthaftung der zwischen den einander zugeordneten Strukturen angeordneten intermediären Zone aufweist, als Maß für die Haftfestigkeit der Schicht ermittelt wird.
Patent DE-102014223124-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken eines Gegenstandes in einer Faltverpackung und Faltrohlingsbogen hierfür
Inventor: HOEKSTRA AAD
IPC: B31B3/26
Filed: 2014-11-12
Abstract: Verfahren zum Verpacken eines Gegenstands mit definierter Produktgestalt in einer Faltverpackung (132), das Verfahren umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines ebenen Rohlingsbogens (110) – Auflegen des zu verpackenden Gegenstands auf den Rohlingsbogen (10; 110), – Falten des Rohlingsbogens (110) um eine von zwei Faltlinienanordnungen (112, 114, 136, 138) derart, dass auf derselben Seite des Rohlingsbogens (10; 110) gelegene Außenflächen von zwei Wandbereichen (120, 122, 124, 134, 146) zu dem zu verpackenden Gegenstand hinweisen, – Falten des Rohlingsbogens (10; 110) um die jeweils andere der beiden Faltlinienanordnungen (112, 114, 136, 138) derart, dass auf derselben Seite des Rohlingsbogens (10; 110) gelegene Außenflächen von drei Wandbereichen (120, 122, 124, 134, 146) zu dem zu verpackenden Gegenstand hinweisen, wobei die Außenflächen des zweiten (22; 122) und des dritten Wandbereichs (24; 124) dann aufeinander zu weisen, – Anordnen eines ersten Fügebereichsabschnitts, welcher an den zweiten Wandbereich (22; 122) angrenzt, unmittelbar gegenüber einem zweiten Fügebereichsabschnitt, welcher an den dritten Wandbereich (24; 124) angrenzt, – Fügen des ersten und des zweiten Fügebereichsabschnitts miteinander.
Patent DE-102014223330-A1 (DE)
Title: Rotor
Inventor: BURKHARDT CARLO
IPC: H02K1/27
Filed: 2014-11-14
Abstract: Es wird ein Rotor einer elektrischen Maschine, insbesondere eines Elektromotors oder eines Generators vorgeschlagen, der mit – einem eine Mittelachse (5) umfassenden Grundkörper (3), der – zwei Stirnflächen (9, 9‘) und – eine zwischen diesen liegenden Umfangsfläche (7) aufweist, und – mit mindestens zwei an der Umfangsfläche (7) vorgesehenen Magneten (11), vorzugsweise Permanentmagneten, ausgestaltet ist. Er zeichnet sich dadurch aus, dass der Grundkörper (3) mittels eines additiven Verfahrens oder eines Metallpulver-Spritzgussverfahren hergestellt ist und der Grundkörper (3) mindestens einen Hohlraum (17) aufweist.
Patent DE-102014223508-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Automatikgetriebes
Inventor: MAYER FLORIAN
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-11-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Automatikgetriebes (1), wobei das Automatikgetriebe mehrere Schaltelemente (4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f) und mehrere Aktuatoren (5a, 5b, 5c, 5d, 5e, 5f) zur Betätigung der Schaltelemente aufweist, wobei in jedem eingelegten Gang des Automatikgetriebe eine erste Anzahl der Schaltelemente (4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f) durch eine definierte Ansteuerung der entsprechenden Aktuatoren mit einem Ansteuerstrom geschlossen und eine zweite Anzahl der Schaltelemente (4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f) durch eine definierte Ansteuerung der entsprechenden Aktuatoren mit einem Ansteuerstrom geöffnet ist. Abhängig von den Stromwerten der Ansteuerströme der Aktuatoren (5a, 5b, 5c, 5d, 5e, 5f) werden diejenigen Schaltelemente ermittelt werden, die sicher geöffnet sind, wobei alle anderen Schaltelemente zunächst als geschlossen betrachtet werden. Abhängig von den als geöffnet ermittelten und als geschlossen betrachteten Schaltelementen wird eine Ganginformation über den eingelegten Gang des Automatikgetriebes (1) ermittelt. Abhängig von der ermittelten Ganginformation und abhängig von Betriebszuständen des Automatikgetriebes (1) werden Stromschwellen für die Aktuatoren der als geschlossen betrachteten Schaltelemente bestimmt, nämlich Stromschwellen, bei deren Erreichen oder Überschreiten das jeweilige Schaltelement schließt. Die tatsächlichen Stromwerte der Ansteuerströme der Aktuatoren der als geschlossen betrachteten Schaltelemente werden mit den entsprechenden Stromschwellen verglichen und abhängig hiervon ermittelt wird, ob die als geschlossen betrachteten Schaltelemente tatsächlich geschlossen sind, wobei abhängig hiervon die ermittelte Ganginformation verifiziert wird.
Patent DE-102014225832-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Korrigieren eines Offset eines Drucksensors
Inventor: BAN HYEON SEOK
IPC: B60W50/04
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Korrigieren eines Offsets eines Drucksensors sind vorgesehen. Das System umfasst einen Drucksensor, der eingerichtet ist, um einen Druck des Systems zu erfassen, und ein Power-Management-Modul, das eingerichtet ist, um nach einer voreingestellten Zeit eine mit dem Power-Management-Modul verbundene Vorrichtung automatisch mit Strom zu versorgen oder um die Zufuhr von Strom zu beenden, um dadurch die Vorrichtung ein- oder auszuschalten. Das System umfasst ferner eine mit dem Power-Management-Modul verbundene Steuerung und ist eingerichtet, um den Offset des Drucksensors auf der Grundlage eines Druckwerts des System, der durch den Drucksensor erfasst wird, zu bestimmen, wenn der Strom von dem Power-Management-Modul zugeführt wird. Das System kann auch einen Speicher, der eingerichtet ist, um den bestimmen Offset zu speichern, umfassen.
Patent DE-102014225833-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen einer Bewegung durch Analyse eines Funksignals
Inventor: PARK UN KYU
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein System zum Erkennen einer Bewegung durch Analyse eines Funksignals umfasst: einen Funksignalsender, der eingerichtet ist, ein Funksignal auszusenden; einen Funksignalempfänger, der eingerichtet ist, das ausgesandte Funksignal zu empfangen; und eine Bewegungserkennungsverarbeitungseinrichtung, die eingerichtet ist: i) das empfangene Funksignal zu analysieren, ii) eine Geste aus dem analysierten Funksignal zu extrahieren und zu klassifizieren, iii) die extrahierte und klassifizierte Geste zu erkennen, und iv) eine Fahrzeugeinrichtungssteuerung basierend auf der erkannten Geste auszuführen.
Patent DE-102014226629-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Sitz
Inventor: STAUB RALF
IPC: B60N2/005
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10), mit zumindest einem Sitz (40, 50). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Sitz (40, 50) in Fahrzeuglängsrichtung (X) ausgerichtet an einem bogenförmigen Trägerelement (30) montiert ist, das mit zwei voneinander beabstandeten Trägerelementenden (31, 32) an einer Seitenwand (12) des Fahrzeugs befestigt ist.
Patent DE-102015002348-A1 (DE)
Title: Robotersteuerung mit der Funktion, den Lehrvorgang zu vereinfachen und die Bewegungsfähigkeit des Roboters zu verbessern
Inventor: SUZUKI HAJIME
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Robotersteuerung, die in der Lage ist, die Bewegung eines Roboters leicht durch Lernen zu beschleunigen, ohne eine spezielle Vorrichtung oder spezielles Lehr-Fachwissen zu nutzen. Der Roboter umfasst einen Speicherteil, der ein Bezugsbewegungsmuster des Roboters speichert; einen Eingabeteil, der mindestens einen aus einem Arbeitsstartbereich, in dem eine auf dem Bezugsbewegungsmuster des Roboters basierende Bewegung ausgelöst wird, und einem Arbeitsendebereich, in dem die Bewegung des Roboter beendet wird, festlegt; einen automatischen Erzeugungsteil, der automatisch mehrere Bewegungsmuster des Roboters basierend auf dem im Speicherteil gespeicherten Bezugsbewegungsmuster und auf geteilten Bereichen, die durch Aufteilen eines Arbeitsbereichs in einer vorbestimmten Auflösung gebildet werden, erzeugt; und einen Lernsteuerungsteil, der ein Bewegungsbeschleunigungsverhältnis zum Beschleunigen der Bewegung des Roboters durch Ändern einer Geschwindigkeit oder Beschleunigung in Bezug auf jedes der automatisch erzeugten Bewegungsmuster lernt.
Patent DE-102015003220-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für einen Anker und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BEZECN LUBOR
IPC: F16B19/10
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (1) mit einem Anker (2), der zur Befestigung eines Bauteils (7) in einem Ankergrund (4) verankert ist, der eine flüssigkeitsdichte Beschichtung (5) aufweist. Zur Abdichtung an einer Durchtrittsstelle sieht die Erfindung eine lochscheibenförmige Dichtung (11) zwischen dem Bauteil (7) und dem Ankergrund (4) vor, die einen Kragen (16) aufweist, der zur Befestigung in ein Durchgangsloch (8) des Bauteils (7) ragt, und eine lochscheibenförmige Dichtung (12), die mit einer Mutter (10) gegen eine Außenseite des Bauteils (7) gespannt wird, vor, wobei die Mutter (10) einen Kragen (19) der Dichtung (12) staucht und dadurch abdichtend radial nach innen gegen ein Gewinde (9) des Ankers (2) beaufschlagt.
Patent DE-102015005898-A1 (DE)
Title: Halteanordnung eines Zierteils an einer Airbagkappe für ein Fahrzeug sowie Zierteil für eine Airbagkappe eines Fahrzeugs
Inventor: SCHREMMER GOTTFRIED
IPC: B60R21/215
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung eines Zierteils (10) an einer Airbagkappe (12) für ein Fahrzeug, bei welcher das Zierteil (10) an der Airbagkappe (12) zum zumindest teilweisen Verschließen eines Aufnahmeraums für einen Airbag gehalten ist, wobei das Zierteil (10) ein Zierelement (14) und ein zwischen der Airbagkappe (12) und dem Zierelement (14) angeordnetes Grundelement (16) aufweist, welches über das an der Airbagkappe (12) befestigte Zierelement (14) an der Airbagkappe (12) gehalten ist, sowie ein Zierteil (10) für eine Airbagkappe (12) eines Fahrzeugs.
Patent DE-102015008020-A1 (DE)
Title: Digitale Störgrößenmodulation zur Maximierung des erzielbaren Datendurchsatzes von Nachrichtenübertragungssystemen
Inventor: BESSAI HORST
IPC: H04L27/32
Filed: 2015-06-22
Abstract: Mit der Erfindung wird angestrebt, die offensichtlich vorhandenen Leistungsreserven moderner Datenübertragungssysteme mit digitaler Trägermodulation (so genannter Modems) technisch optimal zu nutzen und hierzu sogar in unkonventioneller Weise die ohnehin natürlich vorkommenden Störgrößen, wie beispielsweise normalverteiltes Rauschen, als Trägersignale heranzuziehen. Hierbei werden zusätzlich zu den üblicherweise übertragenen Bitfolgen (in der Beschreibung als Primärdaten bezeichnet) auch die so genannten Sekundärdaten übertragen, welche das in einem Störgrößengenerator künstlich erzeugte Störsignal zeit- und wertdiskret modulieren. Nach Linearkombination beider getrennt modulierter Signale entsteht das so modifizierte Sendesignal, welches von dem DSK-Modulator (DSK = „Distortion Shift Keying”, Störgrößen-Umtastung) ausgehend durch den bandbegrenzten Übertragungskanal geschickt und dem DSK-Demodulator zugeführt wird. Die Rückgewinnung des Primär- und des Sekundärdatenstromes erfolgt im Empfänger getrennt, wobei speziell im Sekundärkanal die statistischen Parameter des eintreffenden Störsignals mit sehr hoher Rechengeschwindigkeit laufend zu ermitteln sind. Bei einer speziellen Ausprägung des erfindungsgemäßen Verfahrens werden ausschließlich die Sekundärdaten übertragen und modulieren die Standardabweichung eines im Sender künstlich erzeugten, normalverteilten Rauschsignals. Das wegen der sendeseitigen Umtastung der Störsignalvarianz σ 2  mit dem Arbeitstitel „Sigma Shift Keying” bezeichnete digitale Modulationsverfahren kann extrem leistungssparend, äußerst robust, effizient und von Unbefugten nur schwer abhörbar realisiert werden. Die Anlehnung an Vorbilder aus der Natur und an die Kommunikation zwischen Lebewesen ist beabsichtigt.
Patent DE-102015008742-A1 (DE)
Title: Gravitationsmotor
IPC: F03G7/10
Filed: 2015-07-07
Abstract: Gravitationsmotor mit Schwungmasse, Kurbelwelle mit mindestens 2 Kurbelarmen und einseitigen Hebeln mit Gewichten. Eine Dauerhafte Drehbewegung erfolgt nur bei einer bestimmten Drehrichtung der Kurbelwelle. Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, das Wind, Wasser, Sonneneinstrahlung und Fossile Brennstoffe für die Energiegewinnung genutzt werden. Die Gravitationskraft der Erde bislang noch nicht. Diese Kraft wird mit dem Gravitationsmotor nutzbar gemacht.
Patent DE-102015011766-A1 (DE)
Title: Verpackungseinheit mit Dehnfolienumhüllung
Inventor: FELDMEYER VOLKER
IPC: B65D71/34
Filed: 2015-09-14
Abstract: Verpackungseinheit mit einem von einer Anzahl gestapelter Stückgutteile gebildeten Stückgutstapel, der zumindest im Bereich von vertikalen Seitenwänden von einer schlauchförmigen Dehnfolie umhüllt ist, wobei sich die Dehnfolie mit ihrer Längsrichtung in einer Vertikalrichtung des Stückgutstapels erstreckt und im an dem Stückgutstapel anliegenden Zustand zumindest in horizontaler Richtung um mindestens 10% ihrer ungedehnten Ausgangs-Umfangslänge quergedehnt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dehnfolie mindestens eine durch eine Behandlung im ungedehnten Zustand der Dehnfolie eingebrachte Schwächungslinie aufweist, die unter einem Winkel von höchstens 45° zur Längsrichtung der Dehnfolie verläuft und in einem mittleren Bereich einer Seitenfläche des Stückgutstapels angeordnet ist, wobei sich der mittlere Bereich zwischen die Seitenfläche begrenzenden Seitenkanten des Stückgutstapels und in einem Abstand von mindestens 5% einer Breite der Seitenfläche von jeder Seitenkante befindet und Verfahren zum Bilden einer Verpackungseinheit sowie Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102015016326-A1 (DE)
Title: Konstantdruckspeichereinheit
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F17B1/007
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konstantdruckspeichereinheit und ein Verfahren zum Betrieb einer Konstantdruckspeichereinheit, zur Speicherung und Abgabe von Wasserstoff (12A, 12C) unter konstantem Druck, welche mindestens einen Konstantdruckspeicher (A, B, C, D), welcher durch einen verschiebbaren Trennkolben (11A, 11B, 11C, 11D) in zwei Bereiche getrennt ist, mindestens eine Flüssigkeitspumpe (9) zur Förderung einer Flüssigkeit (1) und mindestens einen Flüssigkeitsspeicher (4) umfasst, wobei eine Messvorrichtung (2) den Flüssigkeitsstand im Flüssigkeitsspeicher (4) misst und über eine Regelungseinheit (5) ein Signal an die Flüssigkeitspumpe (9) gibt. So kann die Flüssigkeitspumpe rechtzeitig gestoppt werden, wenn die Konstantdruckspeichereinheit entleert ist.
Patent DE-102015016441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einpressen einer Hülse in eine Bohrung
Inventor: HENNING WALDEMAR
IPC: F16B13/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einpressen einer Hülse (1) in eine Bohrung (3), wobei eine Hülse (1) vor dem Einpressen der Hülse (1) in eine Bohrung (3) spielarm auf einem Hülsenstift (5) angeordnet wird, wobei die Hülse (1) zusammen mit dem Hülsenstift (5) in die Bohrung (3) eingepresst wird.