baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020204735-B3 (DE)
Title: System und Verfahren
Inventor: KLASSEN DANIEL
IPC: F15B21/08
Filed: 2020-04-15
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100), umfassend einen mit Druckluft beaufschlagbaren pneumatischen Aktor (2) mit einem Aktorglied (3) und eine Druckluft-Bereitstellungsvorrichtung (4), die ausgebildet ist, durch Druckluft-Beaufschlagung des pneumatischen Aktors (2) eine Positionsregelung des Aktorglieds (3) durchzuführen, um das Aktorglied (3) in eine Soll-Position zu versetzten, wobei die Druckluft-Bereitstellungsvorrichtung (4) ferner ausgebildet ist, eine Assistenzprozedur auszuführen und im Rahmen der Assistenzprozedur das Aktorglied (3) durch Druckluft-Beaufschlagung des pneumatischen Aktors (2) in eine insbesondere sinusförmige Oszillationsbewegung (60) zu versetzen, in der sich das Aktorglied (3) abwechselnd in eine erste Bewegungsrichtung (61) und in eine zweite Bewegungsrichtung (62) bewegt, während der Oszillationsbewegung (60) Druckwerte der Druckluft und Positionswerte des Aktorglieds (3) zu erfassen, und auf Basis der erfassten Druckwerte und der erfassten Positionswerte eine Reibungsinformation, die eine bei der Positionierung des Aktorglieds (3) auftretende Reibung beschreibt, und/oder einer Masseinformation, die eine bei der Positionierung des Aktorglieds (3) in Bewegung zu versetzende Masse beschreibt, zu ermitteln und/oder zu verifizieren.
Patent DE-102022108013-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ausbilden einer Struktur in einem Werkstück durch selektives Laserätzen
Inventor: RYLL JOACHIM
IPC: B23K26/362
Filed: 2022-04-04
Granted: 2023-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden einer Struktur (1) in einem Werkstück (2) durch selektives Laserätzen.Bei der Struktur (1) handelt es sich um eine Hohlraumstruktur. Zur Ausbildung der Hohlraumstruktur wird ein wandernder Ätzraum (12) entlang eines Werkstück-Bearbeitungsbereichs (4) in das Werkstück (2) eingetrieben, nämlich durch Eintreiben eines Ätzvorrichtungskopfes (13) einer Ätzvorrichtung (9) samt der von diesem erzeugten Ätzmittelfront (10) in das Werkstück (2) entlang des Werkstück-Bearbeitungsbereichs (4) unter gleichzeitiger Ausbildung des wandernden Ätzraums (12) und eines die Hohlraumstruktur ausbildenden, rückwärtig zum Ätzraum (12) angeordneten Hohlraums (14), wobei die Ätzmittelfront (10) während des Eintreibens modifiziertes Werkstückmaterial (8) von einer wandernden Bearbeitungsfront (11) löst.Ein solches Verfahren ermöglicht eine Strukturausbildung in dem Werkstück (2) ohne Überätzungen oder nur mit einem geringen Maß an Überätzungen zu ermöglichen.
Patent DE-112014000107-B3 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: HASHIMOTO TAKASHI
IPC: E02F9/18
Filed: 2014-08-08
Granted: 2015-12-31
Abstract: Geschaffen wird ein Hydraulikbagger, mit dem Verhinderung der Verringerung des Gewichtes eines Ballastgewichtes und zweckmäßige Anordnung einer Abgasbehandlungsvorrichtung erreicht werden können. Ein hinterer Beinabschnitt (180), der einen Beinabschnitt bildet, der die Abgasbehandlungsvorrichtung an dem Drehrahmen trägt, weist einen Hauptkörperabschnitt (180m) auf, der so ausgebildet ist, dass er einen U-förmigen Querschnitt hat und eine offene Seite der U-Form des Hauptkörperabschnitts (180m) einem Ballastgewicht (5) gegenüber liegt. In dem Ballastgewicht (5) sind paarige Hutförmige Aussparungen 52, 53 ausgebildet, in die paarige Endabschnitte 182, 183 der U-Form des Hauptkörperabschnitts (180m) eingeführt sind.
Patent DE-4138081-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein automatisches Kraftfahrzeuggetriebe und Verfahren zur Steuerung eines automatischen Getriebes
Inventor: WAKAHARA TATSUO
IPC: F16H61/16
Filed: 1991-11-19
Granted: 2006-03-30
Abstract: Steuereinrichtung
für ein
automatisches Getriebe, welches über
eine Eingangswelle (20) mit einer Antriebsquelle betriebsmäßig verbunden
ist und eine Ausgangswelle (32) aufweist, wobei die Steuereinrichtung umfaßt:  eine
Einrichtung (300, 303) zur Bestimmung der Last, mit der die Antriebsquelle
momentan betrieben wird,  eine Einrichtung (300, 309) zur Feststellung
der Drehgeschwindigkeit der Getriebeeingangswelle (20),  eine
Einrichtung (300, 306) zur Feststellung, ob die Antriebsquelle mit
minimaler Last betrieben wird, und   eine Einrichtung (300, 302,
303, 304) zur Feststellung, ob ein Hochschalten des Getriebes erforderlich
ist, und wenn dies der Fall ist, zur Ausgabe eines entsprechenden
Hochschaltbefehls,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Steuereinrichtung eine Einrichtung (300, 304, 309) aufweist zur
Bestimmung der Drehgeschwindigkeit der Getriebeausgangswelle und
daß eine
Verzögerungseinrichtung vorgesehen
ist, welche während
eines Betriebszustands, in dem die Antriebsquelle mit minimaler
Last betrieben wird, die Ausgabe eines Hochschaltbefehls solange
verzögert, bis
die Drehgeschwindigkeit der Ausgangswelle (32) das Produkt aus der...
Patent DE-10025133-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Abgasrückführungssystems
Inventor: DRUECKHAMMER JENS DR
IPC: F02M26/49
Filed: 2000-05-20
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines Abgasrückführungssystems, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem aus einem Abgasstrang einer Verbrennungskraftmaschine eine Teilmenge eines Abgases (14) abgezweigt und über eine Sauganlage (20) einer Verbrennungsluft der Verbrennungskraftmaschine zugeführt wird, wobei eine Verbindung zwischen dem Abgasstrang und der Sauganlage durch ein ansteuerbares Schaltmittel (28) geöffnet beziehungsweise geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ansteuersignal (38, 38') für das Schaltmittel mit einer, einen Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine definierenden Messgröße kreuzkorreliert wird und ein Korrelationskoeffizient als Diagnosesignal des Abgasrückführungssystems ausgewertet wird und dass als Messgröße ein Saugrohrdruck (34, 40) verwendet wird und dass vor Durchführung der Kreuzkorrelation (62) Freigabebedingungen für das Prüfverfahren überprüft werden und dass den Saugrohrdruck (34, 40) beeinflussende Betriebsparameter der Verbrennungskraftmaschine auf die Einhaltung wenigstens eines Grenzwertes und/oder die Beibehaltung eines definierten Betriebsparameters überprüft werden.
Patent DE-10035340-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dynamischen rechnergesteuerten Auswuchten einer Welle
Inventor: KOPP GARY EDWARD
IPC: G01M1/34
Filed: 2000-07-20
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum dynamischen rechnergesteuerten Auswuchten einer Welle, bei welchem
die Welle (10) zur Festlegung einer simulierten Drehachse zwischen
zwei Halterungen (Spannzangen 22, 24) angeordnet und mit einer vorgewählten Drehzahl
gedreht, während
dieser Drehung die Größe und die
Winkelausrichtung einer Unwucht der Welle (10) mittels Sensoren
(40, 41) an jedem der beiden Wellenenden (10a, 10b) ermittelt und
die Unwucht mit einem Laserstrahl durch wiederholte punktuelle Materialentfernung
an einer an jedem Wellenende (10a, 10b) vorgesehenen Flanschausbildung
(Flansch 12,14) abwechselnd oder gleichzeitig bis zum Erreichen
eines für den
Rundlauf der Welle (10) vorgewählten
Toleranzbereiches vorgenommen wird, wobei der Laserstrahl durch
das Leiterende eines mit Glasfilamenten ausgebildeten Lichtleiters
(62, 64) parallel zu der simulierten Drehachse der Welle (10) gegen
eine zu der Drehachse senkrechte Auftrefffläche (12a, 14a) jeder Flanschausbildung
(Flansch 12, 14) ausgerichtet wird.
Patent DE-10038144-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Automatikgetriebe mit Fehlerfeststellungsvorrichtung
Inventor: AMANO MITSUO
IPC: F16H61/12
Filed: 2000-08-04
Granted: 2009-12-10
Abstract: Fahrzeug-Automatikgetriebe mit:  einer Vielzahl von Schaltelementen (L/C, 2-4/B, H/C, L&R/B, R/C) einem Gangschaltungsmechanismus, in dem Kombinationen von Eingriffszuständen der entsprechenden Schaltelemente (L/C, 2-4/B, H/C, L&R/B, R/C) mit Hilfe eines Hydraulik-Steuerbereichs (24) ausgewählt werden, um ein Schalten zwischen mehreren Gängen durchzuführen, und  einer Hydraulik-Schalteinrichtung (25–28), die in dem Hydraulik-Steuerbereich (24) vorgesehen ist, um ein Verblocken des Gangschaltungsmechanismus zu verhindern,  gekennzeichnet durch  eine Fehlerfeststellungsvorrichtung (101–113), die das Auftreten eines Fehlers der Hydraulik-Schalteinrichtung (25–28) feststellt, wobei die Fehlerfeststellungsvorrichtung (101–113) umfasst:  eine Gang-Bestimmungseinrichtung (101), um den aktuellen Gang des Automatikgetriebes zu bestimmen,  eine Fehlerfeststellung-Beginnbestimmungseinrichtung (102–106), die den Beginn der Fehlerfeststellung der Hydraulik-Schalteinrichtung (25–28) in Übereinstimmung mit dem Bestimmungsergebnis der Gang-Bestimmungseinrichtung (101) bestimmt,   einen Speicher zum Speichern der Schaltelemente, die für die Kombinationen von Eingriffszuständen für die entsprechenden Gänge ausgewählt werden, sowie der nicht für die entsprechenden Gänge ausgewählten Schaltelemente in der Form einer Tabelle,  eine...
Patent DE-10041670-B4 (DE)
Title: Ortungsschleife für die Ermittlung des Fehlerortes eines fehlerbehafteten Kabels
Inventor: KASTL PETER
IPC: G01R31/08
Filed: 2000-08-10
Granted: 2005-12-29
Abstract: Ortungsschleife
für die
Ermittlung des Fehlerortes in Längsrichtung
eines mit einem örtlich
begrenzten Fehler behafteten, mindestens zwei von dem Fehler betroffene
Adern (3, 4) aufweisenden Kabels mittels des Doppelbrücken-Schleifenverfahrens,
bei welchem die beiden Adern (3, 4) an dem einen Ende des Kabels
mit einer Meßbrücke mit
einem Abgleichpotentiometer und einem Galvanometer verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, daß zur
abwechselnden Ausbildung der beiden Brückenschaltungen die beiden
Adern (3, 4) an dem anderen Ende des Kabels über einen Schalter (2) miteinander
verbunden sind, der durch eine Steuerschaltung periodisch mit einem
Tastverhältnis
von 1:1 geöffnet
und geschlossen ist.
Patent DE-10042412-B4 (DE)
Title: Transceiver for bus subscriber of bus system of building system engineering, has two wires, where microcontroller is connected with receiver unit over connection on one hand, which is connected to two wires of bus system
Inventor: SELZER TORSTEN
IPC: A61K47/10
Filed: 2000-08-30
Granted: 2005-12-22
Abstract: The transceiver has two wires, where a microcontroller is connected with a receiver unit over a connection on the one hand, which is connected to the two wires of the bus system on other hand. The microcontroller is connected with a signal monitoring unit over its connection and another connection and connected with the scattering unit over its third connection.
Patent DE-10048368-B4 (DE)
Title: Kohleelektrode zum Schmelzen von Quarzglas und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HAGIHARA HIROTAKA
IPC: C03B20/00
Filed: 2000-09-29
Granted: 2004-02-12
Abstract: Kohleelektrode für die Verwendung zum Schmelzen von Quarzglas durch Lichtbogenentladung, wobei das Elektroden-Basismaterial Kohle (Kohlenstoff) mit einer Schüttdichte von wenigstens 1,80 g/cm 3  und einer Dreipunkt-Biegefestigkeit von wenigstens 35 MPa umfasst, und wobei der anisotrope Anteil (Faktor) des spezifischen Widerstandes des Elektroden-Basismaterials maximal 1,1 beträgt, und der Aschegehalt maximal 5 PPm beträgt.
Patent DE-10058607-B4 (DE)
Title: Farbdosiereinrichtung am Farbkasten von Druckmaschinen
Inventor: GROSMANN KARSTEN
IPC: B41F31/05
Filed: 2000-11-25
Granted: 2004-12-30
Abstract: Farbdosiereinrichtung
am Farbkasten von Druckmaschinen mit einem sich über die gesamte Breite des
Farbkastens erstreckenden Farbdosierelement oder mit zonenbreiten
Farbdosierelementen, die in Achsrichtung des Farbkastens nebeneinander
angeordnet sind und mit Stellspindeln aufweisenden Stellmitteln
zum zonenweisen Einstellen eines Farbspaltes in Wirkverbindung stehen,
dadurch gekennzeichnet, dass dem freien Ende jeder Stellspindel
(4) mittels einer Druckfeder (6) ein Kegelstift (7) zugeordnet ist,
gegen den sich unter Federwirkung des Farbdosierelements (2) eine
Kugel (8) abstützt,
wobei der Mittelpunkt der Kugel (8) in einem Abstand (X) zur Achse
des Kegelstiftes (7) verläuft.
Patent DE-10064276-B4 (DE)
Title: Gefrorenes, mit Luft versetztes Konfekt
Inventor: DANIEL ADRIAN
IPC: A23G9/38
Filed: 2000-12-22
Granted: 2015-05-07
Abstract: Gefrorenes, mit Luft versetztes Konfekt, enthaltend kein Orchideenprodukt und mit einem Overrun von 15% bis weniger als 40%, und enthaltend eine wirksame Menge an Polysacchariden, die aus der aus Xanthan Gum, Guar Gum, CMC oder irgendeiner Mischung derselben bestehenden Gruppe ausgewählt sind, sowie 1 Gew.-% bis 5 Gew.-% Sojabohnenprotein, dadurch gekennzeichnet, dass es Kokosöl und 0,4 Gew.-% bis 0,9 Gew.-% Guar Gum enthält.
Patent DE-10102542-B4 (DE)
Title: Anordnung zur visuellen Inspektion von Substraten
Inventor: URBAN KARSTEN
IPC: G02B21/26
Filed: 2001-01-19
Granted: 2009-01-15
Abstract: Anordnung
zur visuellen Inspektion von Substraten, umfassend:  ein Mikroskop
(2) zur Betrachtung des an einem Inspektionsort (I) befindlichen
Substrates (S),  mindestens ein neben einem Mikroskopeinblick
(2a) angeordneter Monitor (15) zur Betrachtung eines Bildes oder
eines Bildausschnittes des Substrates (S) und/oder;  mindestens
eine neben dem Mikroskopeinblick (2a) angeordnete Durchsichtscheibe
(18) zur direkten Betrachtung des Substrates (S) oder eines Teilbereiches
des Substrates (S);  ein Gehäuse
(3), das den Inspektionsort (I) umschließt, wobei der Monitor (15)
und die Durchsichtscheibe (18) in einer trapezförmigen Vertiefung der Außenwand
(14) des Gehäuses
(3) positioniert sind;  wobei der Mikroskopeinblick (2a) und
der zumindest eine Monitor (15) und die Durchsichtscheibe (18) in
Bezug auf eine Bedienungsposition (P) derart angeordnet sind, dass man
von der Bedienungsposition (P) aus in einer ersten Betrachtungsrichtung
(A) senkrecht auf den Mikroskopeinblick (2a) und in mindestens einer
weiteren Betrachtungsrichtung (B, B') jeweils etwa senkrecht auf
den zumindest einen Monitor...
Patent DE-10118203-B4 (DE)
Title: Stromzuführungsanordnung
Inventor: DOSHITA KENICHI
IPC: H02G3/30
Filed: 2001-04-11
Granted: 2005-09-08
Abstract: Stromzuführungsanordnung
zwischen einer Körperstruktur
(5) und einer dieser gegenüber verschiebbaren
Schiebestruktur (1), insbesondere zwischen der Karosserie und der
Schiebetür
eines Kraftfahrzeugs, mit  einem Kabelbaum (3), der sich zwischen
der Körperstruktur (5)
und der Schiebestruktur (1) erstreckt und dessen eines Ende an der
einen der Strukturen festgelegt ist und dessen anderes Ende mit
der anderen der Strukturen verbunden ist, wobei der Kabelbaum (3)
zwischen der Körperstruktur (5)
und der Schiebestruktur (1) einen gekrümmten Vorratsabschnitt aufweist,
und mit  einem länglichen
elastischen Element (4) in Form einer Flachfeder, die ausgehend
von dem festgelegten Ende des Kabelbaums (3) entlang des Kabelbaums
(3) in dessen Längsrichtung
angeordnet ist, so dass der Kabelbaum (3) von dem elastischen Element
(4) abgestützt
wird, wobei das elastische Element (4) mit seinem freien Ende im Scheitelbereich
des Vorratsabschnitts des Kabelbaums (3) angeordnet und an diesem
befestigt ist.
Patent DE-10123983-B4 (DE)
Title: Selbstklebendes Befestigungsröhrchen
Inventor: ZIMMERMANN DIETER
IPC: C09J7/29
Filed: 2001-05-17
Granted: 2004-03-04
Abstract: Selbstklebendes Befestigungsröhrchen (1) mit  a) einem inneren angeordneten Folienträger (2), der dehnbar aber nichtelastisch ist,  b) einem darauf verklebten Zwischenträger (3), der dehnbar ist , wobei die Dehnbarkeit des Zwischenträgers (3) größer ist als die des Folienträgers (2) ist, und  c) einer auf der dem Folienträger (2) gegenüberliegenden Seite des Zwischenträgers (3) angeordneten Selbstklebemasse (4), wobei  d) das Befestigungsröhrchen (1) aus einem flachen Laminat (5) aus Folienträger (2) Zwischenträger (3) und Selbstklebemasse (4) durch ziehendes Verstrecken in Richtung (A) der Laminat.-Ebene hergestellt ist, bei dem sich das flache Laminat (5) zu dem Befestigungsröhrchen (1) einrollt, mit dem Folienträger (2) innen und der Selbstklebemasse (4) außen.
Patent DE-10131852-B4 (DE)
Title: Trockenfilter mit automatischem Austrag und hoher Abscheideleistung
Inventor: BOTH REINHOLD DIPL ING
IPC: B01D46/24
Filed: 2001-06-30
Granted: 2013-09-26
Abstract: Trockenfilter zum Abscheiden von Staub und ähnlichen Schwebstoffen aus industriellen Abgasen und staubhaltigen Wettern im untertägigen Berg- und Tunnelbau, mit einem Filtergehäuse (2) mit Rohgaskanal (3) und Reingaskanal (4), den Filterelementen (5) und einem den abgeschiedenen Staub austragenden Austragsorgan (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Reingaskanal (4) seitlich und der Rohgaskanal (3) oberrandseitig am Filtergehäuse (2) angeschlossen und durch Trennwände (28, 29) dreieckige Teilabschnitte (15, 16, 17) bildend im Filtergehäuse (2) integriert sind, wobei ihre großen Trennflächen zur Anbringung der von der Reingasseite (25) her einsetzbaren Filterelemente (5) dienen und einen dreieckigen Teilabschnitt (16) als Rohgaskanal (3) und zwei dreieckige im Bereich des Anschlussstutzen (7) in den Reingaskanal (4) einmündende Teilabschnitte (15, 17) bilden, dass als Austragsorgan (10) ein Kettenkratzförderer (20) mit Austragsschleuse (21) am Boden (9) des Filtergehäuses (2) vorgesehen ist und dass den Filterelementen (5) Rüttel- oder Schockeinrichtungen zugeordnet sind.
Patent DE-10139133-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verkleben zweier Bleche
Inventor: THALMEIER WOLFGANG
IPC: B32B15/08
Filed: 2001-08-09
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zum Verkleben eines maßgenaueren Außenbleches mit einem maßungenaueren Innen- oder Verstärkungsblech für ein Kraftfahrzeug, wobei das Außenblech in eine maßgenaue Form gelegt wird, ein hochfester, kalt aushärtender Zweikomponenten-Klebstoff aufgebracht wird und das maßungenauere Blech unter Aufbringung und Halten eines definierten Anpressdruckes auf das Außenblech gedrückt wird bis die Kaltaushärtung des Klebstoffs erfolgt ist.
Patent DE-10142139-B4 (DE)
Title: Anatomischer Transferbogen mit Nivelliereinrichtung
Inventor: MACK HEINZ
IPC: A61C19/045
Filed: 2001-08-29
Granted: 2006-03-23
Abstract: Anatomischer
Transferbogen bestehend im Wesentlichen aus einem Mittelteil (1)
mit zwei über einen
Drehpunkt verbundene schwenkbare Seitenarme (2), der Nasionstütze (3)
mit Halterungsteil (4) und Nasenrolle (5) sowie dem Bißgabelträger (6)
mit dreidimensional verstellbarer mechanischer Verbindung (7) und
Bißgabel (8),
wobei eine zusätzliche
Nivelliereinrichtung oberhalb des anatomischen Transferbogens zur
Ausrichtung des anatomischen Transferbogens nach der Interpupillarlinie angeordnet
ist.
Patent DE-10149926-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Stütze für Sattelauflieger
Inventor: RIEDL REINHOLD
IPC: B60S9/08
Filed: 2001-10-10
Granted: 2004-08-12
Abstract: Höhenverstellbare, ein Außen- und ein Innenrohr aufweisende Stütze für Sattelauflieger mit einer am Außenrohr angebrachten Befestigungseinrichtung und einem im Außenrohr längsverschiebbar angeordneten Innenrohr an dessen äußerem Endbereich sich eine Fußaufnahmeeinrichtung für einen schwenkbeweglichen Fuß befindet dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (14,15) einstückig ausgebildet ist, dass innerhalb des Stützenaußenrohres (11) und/oder des Stützeninnenrohres (12) ein Stoßdämpfungselement (21) vorhanden ist, dass die Fußaufnahmeeinrichtung (19) Lagerhalsungen (19a) oder mindestens ein loses Lagerstück (26) aufweist und dass die Stütze (10) eine Montagehilfseinrichtung (35) besitzt.
Patent DE-10154789-B4 (DE)
Title: Wellendichtring
Inventor: HACKER GUENTHER
IPC: F16J15/3244
Filed: 2001-11-08
Granted: 2009-02-26
Abstract: Wellendichtring
für eine
Welle mit folgenden Merkmalen:  (a) der Wellendichtring hat
eine Dichtlippe (1) aus einem Elastomer;  (b) die Dichtlippe
(1) ist biegeweich mit einer Biegeelastizität dimensioniert, welche zur
abdichtenden Anpressung eines Dichtabschnittes der Dichtlippe (1)
an den Umfang (3) der Welle unter Verzicht auf ein zusätzliches
Anpressmittel ausreicht;  (c) die Dichtlippe (1) ist wellenseitig
mit mindestens einem ersten, den Umfang der Dichtlippe (1) endlos
umgebenden, wellenförmigen
geschlossenen Rückförderkanal
(55, 56, 57) versehen, welcher austretendes Medium bei drehender Welle
zum abzudichtenden Raum (M) hin zurückfördert und zur Umgebungsseite
(U) abgesperrt ist;  (d) der Dichtabschnitt der Dichtlippe (1)
liegt über
eine vorbestimmte axiale Länge
(L) auf dem Umfang (3) der Welle auf, wobei diese Länge (L)
mindestens so bemessen ist, dass die Dichtlippe (1) sowohl mit ihrem
mediumseitigen, vorderen Rand (6) als auch mit dem umgebungsseitigen hinteren
Rand (7) des Rückförderkanals
(55) vollständig auf
dem Umfang...
Patent DE-10156398-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Lenkstangenweges einer Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: JUNGBECKER JOHANN
IPC: G01B21/02
Filed: 2001-11-16
Granted: 2011-09-29
Abstract: Vorrichtung zum Messen des Lenkstangenweges einer Kraftfahrzeuglenkung, die eine Lenkbetätigungseinrichtung und eine damit wirkverbundene Lenkstange aufweist, die im wesentlichen linear bewegbar ist und über weitere Elemente, wie Spurstange und Spurstangenhebel, die Räder in. eine gewünschte Stellung verschwenkt, wobei ein Teil der Lenkstange oder die Lenkstange zumindest in einem Teilbereich ein Profil mit einer über die Länge der Lenkstange ansteigenden oder abfallenden Kontur aufweist (variable Kontur) und zwischen der Lenkstange oder einem Teil der Lenkstange und einer umgebenden Baueinheit zumindest in einem Teilbereich ein über die Länge der Lenkstange sich vergrößernder oder sich verkleinernder Luftspalt (variabler Luftspalt) erzeugt, der oder dessen Veränderung abgetastet wird mit einem oder mehreren ortsfest angeordneten Sensormodulen, die eine lineare Wegänderung oder die Stellung der Lenkstange ganz oder teilweise in weiterverarbeitbare Ausgangssignale umformen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Sensormodule (1a, 1b) vorgesehen sind, die jeweils eine Trägerplatine (29, 30) aufweisen, wobei jeder Trägerplatine (29, 30) jeweils vier Hall-Sensoren...
Patent DE-10159642-B4 (DE)
Title: Schaltknauf
Inventor: WEINHART ARMIN
IPC: F16H59/02
Filed: 2001-12-05
Granted: 2008-01-10
Abstract: Schaltknauf
mit einer Innenhülse,
die auf eine Schaltstange aufgeschoben ist, wobei am Außenumfang
der Schaltstange eine nutartige Vertiefung vorgesehen ist, in die
an der Innenhülse
vorgesehene zungenartige Schnapphaken formschlüssig eingreifen, wobei außen auf
die Innenhülse
ein hülsenartiges
Sicherungselement aufgeschoben ist, das einen ersten Ringabschnitt
aufweist, der sich einem radialen Aufbiegen der Schnapphaken widersetzt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (8) einen zweiten
Ringabschnitt (12) aufweist, der über sich in Axialrichtung erstreckende
Stege (15, 16) mit dem ersten Ringabschnitt (10) verbunden ist,
wobei an der Innenseite des zweiten Ringabschnitts (12) hakenartige
Erhebungen (13, 14) vorgesehen sind, die in eine Haltenut (17, 18)
eingreifen, die am Außenumfang
der Innenhülse (3)
vorgesehen ist.
Patent DE-10163289-B4 (DE)
Title: Fehlfunktionsdiagnoseverfahren und -system für einen Ausgangswellendrehzahlsensor eines Getriebes
Inventor: JEON BYEONG-WOOK
IPC: G05B23/02
Filed: 2001-12-21
Granted: 2010-02-04
Abstract: Fehlfunktionsdiagnoseverfahren für einen Ausgangswellendrehzahlsensor (120) eines Getriebes eines Fahrzeuges, die folgenden Schritte umfassend:  Erfassen der Ausgangswellendrehzahl (Nab) eines Getriebes durch den Ausgangswellendrehzahlsensor (120) und Erfassen der Fahrzeuggeschwindigkeit (Vss) durch einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (110);  Feststellen, ob erste Fehlfunktionsbedingungen (ST21–ST25), die eine Fehlfunktion des Ausgangswellendrehzahlsensors (120) anzeigen, erfüllt sind basierend auf der Ausgangswellendrehzahl (Nab) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (Vss);  Einnehmen (ST26) eines Bereitschaftszustandes für eine vorbestimmte Bereitschaftszeit, wenn die ersten Fehlfunktionsbedingungen (ST21–ST25) erfüllt sind;  Feststellen, ob es eine Fehlfunktion des Ausgangswellendrehzahlsensors (120) gibt, unter Verwendung mindestens einer zweiten Fehlfunktionsbedingung (ST29) basierend auf der erfassten Ausgangswellendrehzahl (Nab); und  Generieren (ST33) von Fehlfunktionscodes, wenn festgestellt worden ist, dass eine Fehlfunktion des Ausgangswellendrehzahlsensors (120) vorliegt.