baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019110566-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuse sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02F1/10
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kurbelgehäuse (1) einer mehrere Zylinder (2) aufweisenden Brennkraftmaschine (3), wobei das Kurbelgehäuse (1) Zylinderlaufbahnen (4) für Kolben aufweist, sowie das Kurbelgehäuse (1) benachbart den Zylinderlaufbahnen (4), in oberen Totpunktbereichen der Kolben, Kühlmäntel (6) aufweist, wobei der jeweilige Kühlmantel (6) einen Kühlmitteleinlass (9) und einen Kühlmittelauslass (10) aufweist, sowie der jeweilige Kühlmantel (6) in eine Mehrzahl von umlaufenden, parallel zueinander und senkrecht zu einer Zylinderlängsachse (8) angeordneten Kühlkanälen (11) unterteilt ist.Hierbei ist, betreffend den jeweiligen Kühlmantel (6), die Wandstärke (x) zwischen dem jeweils dem oberen Totpunkt des Kolbens näheren Kühlkanal (11) und der von diesem Kühlmantel (6) umschlossenen Zylinderlaufbahn (4) geringer ist als die Wandstärke (x) zwischen dem jeweils dem oberen Totpunkt des Kolbens ferneren Kühlkanal (11) und der von diesem Kühlmantel (6) umschlossenen Zylinderlaufbahn (4), sowie ist die Erstreckung (a) des jeweiligen Kühlkanals (11) dieses Kühlmantels (6) in Richtung der Zylinderlängsachse (8) größer als die Erstreckung (b) in einer Radialrichtung bezüglich der Zylinderlängsachse (8).Die Erfindung schlägt ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kurbelgehäuses vor.
Patent DE-102019111837-A1 (DE)
Title: Hitze- / trockner-stabile parfümanwendung
Inventor: HAETZELT ANDRÉ
IPC: C11D3/50
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Dufteindrucks nach einem Trocknungsschritt, wobei das Verfahren umfasst: (i) Bereitstellen eines Substrats und Aufbringen einer Zusammensetzung, welche mindestens ein verkapseltes Parfümöl umfasst; und (ii) Erwärmen des nach Schritt (i) erhaltenen Substrats, welches die Zusammensetzung enthält auf eine Temperatur von 45 bis 125°C für 5 Sekunden bis 3 h; mit der Maßgabe, dass der Dufteindruck nach Schritt (ii) höher ist als bei einem identischen Verfahren, in welchem lediglich in der Zusammensetzung das verkapselte Parfümöl durch das nicht-verkapselte Parfümöl ersetzt ist.
Patent DE-102019112775-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines virtuellen Sensors für das Bestimmen eines Zustands eines Werkzeughalters einer Werkzeugmaschine, virtueller Sensor für das Bestimmen eines Zustands eines Werkzeughalters sowie Werkzeugmaschine
Inventor: BRAMBACH TOBIAS
IPC: G05B19/404
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines virtuellen Sensors (2) für das Bestimmen eines Zustands eines Werkzeughalters (4) einer Werkzeugmaschine (6), wie Spindel, einer Werkzeugmaschine (6), die mindestens einen Werkzeughalter (4) und mindestens ein am Werkzeughalter (4) festlegbares oder festgelegtes Werkzeug (8) umfasst, durch das ein Werkstück (10) durch Ablaufen eines Maschinenprogramms bearbeitbar ist und die mindestens eine mindesten ein Sensormittel (16) umfassende Steuereinheit (12) aufweist.
Patent DE-102019116071-A1 (DE)
Title: Granulares Wasch-, Reinigungs- oder Behandlungsmitteladditiv
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: C11D3/50
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein granulares Wasch-, Reinigungs- oder Behandlungsmitteladditiv umfassend ein Trägermaterial, ein Parfümöl, und ein in Mikrokapseln verkapseltes Vorteilsmittel. Weiterhin richtet sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Additivs, auf Mittel umfassend ein solches Additiv, die Verwendung derartiger Mittel zur Behandlung von Oberflächen und/oder in der Textilwäsche und/oder in der Textilpflege, sowie Verfahren zu ihrer Verwendung.
Patent DE-102019117952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verarbeitungsvorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung eines Datenstroms
Inventor: PARK JANG-BUM
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verarbeitungsvorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung eines Datenstroms umfassend die Schritte, eines Bereitstellens einer ersten Sensorvorrichtung zum datenmäßigen Erfassen zumindest eines Fremdobjekts und/oder einer Umgebungstemperatur und/oder eines sonstigen physikalischen Messwertes, eines Bereitstellens einer zweiten, unabhängig von der ersten Sensorvorrichtung betreibbaren, Sensorvorrichtung zum datenmäßigen Erfassen zumindest eines Fremdobjekts und/oder einer Umgebungstemperatur und/oder eines sonstigen physikalischen Messwerts, wobei eine erste Controllereinheit und eine zweite Controllereinheit zumindest teilweise redundant zueinander arbeiten.
Patent DE-102019118820-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: BERNHARDT JOHANNES
IPC: F16D69/04
Filed: 2019-07-11
Abstract: Es ist eine Kupplungsscheibe (10) für eine Reibungskupplung (18) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer mit einer Welle, insbesondere Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, drehfest koppelbaren Tragstruktur (12), wobei die Tragstruktur (12) Durchgangsöffnungen (14) aufweist, und in den Durchgangsöffnungen (14) jeweils eingesetzten Reibbelägen (16), wobei der jeweilige Reibbelag (16) an beiden Axialseiten aus der Durchgangsöffnung (14) herausragt. Durch die über die Durchgangsöffnungen (14) durch den Tragkörper (12) hindurchragenden Reibbeläge (16) wird ohne separate Befestigungstechnik eine formschlüssige Drehmomentüberragung realisiert, so dass die eine einfach und kostengünstig herstellbare Kupplungsscheibe (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102019119260-A1 (DE)
Title: Konditioniervorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer Konditioniervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Konditioniervorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konditioniervorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (KFZ), mit einer Verbrennungskraftmaschine (2), mittels welcher Abgas (3) emittierbar ist, mit einer Turbine (4), welche über eine Abgasleitung (5) mit der Verbrennungskraftmaschine (2) verbunden ist und welcher das Abgas (3) über die Abgasleitung (5) zum Antreiben der Turbine (4) zuführbar ist, mit einem mit der Turbine (4) gekoppelten Verdichter (6), welcher zum Verdichten von Arbeitsgas (7) ausgebildet und über eine Ansaugleitung (8) mit der Verbrennungskraftmaschine (2) gekoppelt ist, um die Verbrennungskraftmaschine (2) über die Ansaugleitung (8) mit verdichtetem Arbeitsgas (7) zu versorgen, und mit einem Ladeluftkühler (9), welcher stromab des Verdichters (6) über die Ansaugleitung (8) mit dem Verdichter (6) gekoppelt und zum Kühlen des verdichteten Arbeitsgases (7) ausgebildet ist. Die Konditioniervorrichtung (1) umfasst eine Zusatzturbine (10), welche über eine stromab des Ladeluftkühlers (9) und stromauf der Verbrennungskraftmaschine (2) in die Ansaugleitung (8) mündende erste Versorgungsleitung (11) der Konditioniervorrichtung (1) mit einem ersten Teilstrom (T1) des Arbeitsgases (7) antreibbar ist, und welche über eine Verbindungsleitung (12) der Konditioniervorrichtung (1) mit einem Wärmeübertrager (13) der Konditioniervorrichtung (1) gekoppelt ist, um den Wärmeübertrager (13) mit dem ersten Teilstrom (T1) zu versorgen.
Patent DE-102019120546-A1 (DE)
Title: Eintreibwerkzeug
Inventor: AKIBA YOSHITAKA
IPC: B25C1/06
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine Nagelmaschine (1) weist einen Motor (2), ein Schwungrad (4), einen Eintreiber (3) und eine Steuerung (18) auf. Das Schwungrad (4) wird durch den Motor (2) drehend angetrieben. Der Eintreiber (3) ist derart angeordnet, dass er einem Außenumfang des Schwungrads (4) gegenüberliegt, und ist dazu konfiguriert, einen Eintreibvorgang eines Nagels (101) in ein Werkstück (100) durch Bewegen entlang einer Betätigungslinie (L) auszuführen, indem Rotationsenergie von dem Schwungrad (4) übertragen wird. Die Steuerung (18) ist dazu konfiguriert, eine Drehzahl des Motors (2) basierend auf einer ersten Information, welche der Rotationsenergie des Schwungrads (4) vor dem Eintreibvorgang des Eintreibers (3) entspricht, und einer zweiten Information festzulegen, welche der Rotationsenergie des Schwungrads (4) nach dem Eintreibvorgang des Eintreibers (3) entspricht.
Patent DE-102019120928-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem, Anordnung aus Hochvoltbatterie und Überwachungssystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHARDAX CHRISTIAN
IPC: B60L3/04
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem (4) zum Überwachen einer Hochvoltbatterie (3) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (1) aufweisend:
 - ein Batteriesteuergerät (5), welches in einem aktivierten Zustand dazu ausgelegt ist, Sensordaten zumindest eines Überwachungssensors der Hochvoltbatterie (3) zu empfangen und anhand der Sensordaten einen Fehlerfall der Hochvoltbatterie (3) zu erkennen, und
 - eine Notweckeinrichtung (6), welche dazu ausgelegt ist, in einem deaktivierten Zustand des Batteriesteuergeräts (5) einen potentiellen Fehlerfall der Hochvoltbatterie (3) zu erkennen, und welche dazu ausgelegt ist, bei Erkennen des potentiellen Fehlerfalls der Hochvoltbatterie (3) das Batteriesteuergerät (5) von dem deaktivierten Zustand in den aktivierten Zustand zu überführen, in welchem das Batteriesteuergerät (5) überprüft, ob der potentielle Fehlerfall ein tatsächlicher Fehlerfall ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Anordnung (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102019121886-A1 (DE)
Title: Hindernisrepräsentationsanzeige
Inventor: ALVAREZ IGNACIO
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-08-14
Abstract: Hierin ist ein Befehlssatz offenbart, der dazu ausgelegt ist, zu bewirken, dass ein oder mehrere Prozessoren Folgendes ausführen: Empfangen von Daten, die einen oder mehrere Parameter eines Hindernisses bezüglich eines Fahrzeugs repräsentieren; Erzeugen einer visuellen Repräsentation des einen oder der mehreren Parameter; und Anweisen einer Anzeigesteuerung, ein zusammengesetztes Bild anzuzeigen, wobei das zusammengesetzte Bild ein Inhaltsbild in einem inneren Gebiet einer Anzeige und die visuelle Repräsentation in einem äußeren Gebiet der Anzeige umfasst.
Patent DE-102019122744-A1 (DE)
Title: Biomechanisches Stimulus Modell
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: G16B5/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen (100) mit je einem Stimulus-Reaktions-Modell MODS-Reines Lebewesens als Netzwerk interagierender Stimulus-Reaktions-Submodelle Pn, wobei jedes Pnfür einen gegebenen Stimulus Xneine Reaktion Yndes Prozesses PROZnermittelt und durch Parameter PARM (Pn) parametrisiert ist, mit einem Reaktion-Stimulus-Modell MODR-Sals Netzwerk interagierender Reaktions-Stimulus-SubmodelleP^n−1,wobei PnundP^n−1jeweils einen physikalischen und/oder chemischen Prozess PROZneines Lebewesens beschreiben, wobei jedesP^n−1für eine gegebene Reaktion Ŷneinen Stimulus X̂ndes Prozesses PROZnermittelt und jeweils durch ParameterPARM (P^n−1)parametrisiert ist, mit Sensoren (4) zur Messung der Stimuli Xnals X̃n, mit einem Vergleichsmittel (6), das für die Messgrößen X̃nmittels Pnjeweils Reaktionen Yn(X̃n) ermittelt, für die ermittelten Reaktionen Yn(X̃n) mittels derP^n−1jeweils Stimuli X̂n(Yn(X̃n)) ermittelt, und die X̃nund die X̂n(Yn(X̃n)) zu VE 1n(X̃n,X̂n(Yn(X̃n))) vergleicht und ein alternatives Vergleichsmittel (6), das für die Messgrößen von Ŷnals ỸnmittelsP^n−1jeweils Stimuli X̂n(Ỹn)ermittelt, für die X̂n(Ỹn)mittels Pnjeweils Reaktionen Yn(X̂n(Ỹn)) ermittelt, und Ỹnund Yn(X̂n(Ỹn)) zu VE 2n(Ỹn, Yn(X̂n(Ỹn))) vergleicht, mit einem Adaptionsmittel (8), das diePARM (P^n−1)auf Basis von VE 1n(X̃n,X̂n(Yn(X̃n))) zu individualisierten ParameternPARM (P^n−1)*ändert, und/oder PARM (Pn) zu PARM (Pn)* ändert und mit einem alternativen Adaptionsmittel (8), das diePARM (P^n−1)auf Basis von VE 2n(Ỹn, Yn(X̂n(Ỹn))) zuPARM (P^n−1)*ändert, und/oder PARM (Pn) zu PARM (Pn)* ändert, und eine Ausgabeschnittstelle (10) zur Bereitstellung/Ausgabe einer Information über die Änderungen.
Patent DE-102019123604-A1 (DE)
Title: Fin-feldeffekttransistorvorrichtung und verfahren
Inventor: HUANG LIN-YU
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden eines ersten Dummy-Gates und eines zweiten Dummy-Gates über einer Finne, die über einem Substrat hervorsteht; das Ersetzen des ersten Dummy-Gates und des zweiten Dummy-Gates mit einem ersten Metall-Gate beziehungsweise einem zweiten Metall-Gate; das Bilden einer dielektrischen Schnittstruktur zwischen dem ersten und dem zweiten Metall-Gate, wobei die dielektrische Schnittstruktur sich weiter von dem Substrat erstreckt als das erste und das zweite Metall-Gate; das Bilden einer strukturierten Maskenschicht über dem ersten Metall-Gate, dem zweiten Metall-Gate und der dielektrischen Schnittstruktur, wobei eine Öffnung in der strukturierten Maskenschicht einen Abschnitt des ersten Metall-Gates, einen Abschnitt des zweiten Metall-Gates und einen Abschnitt der dielektrischen Schnittstruktur, die unter der Öffnung liegen, freilegt; das Füllen der Öffnung mit einem ersten elektrisch leitfähigen Material; und das Vertiefen des ersten elektrisch leitfähigen Materials unter einer oberen Fläche der dielektrischen Schnittstruktur.
Patent DE-102019124052-A1 (DE)
Title: Pumpeinrichtung, Hauswasserwerk/-automat und Gartenpumpe
Inventor: STRICKER HERBERT
IPC: F04D13/06
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpeinrichtung (1) zum Befördern einer Flüssigkeit, zumindest aufweisend: einen Elektromotor zum Antreiben mindestens eines Laufrades, eine Hydraulikbaugruppe mit einem Saugeinlass und einem Druckauslass, ein mehrteiliges Gehäuse zur zumindest teilweisen Verkleidung der Pumpeinrichtung (1), wobei das Gehäuse mindestens einen Lufteinlass (E) und mindestens einen Luftauslass (A) aufweist, zwischen denen sich ein Strömungskanal zur Kühlung zumindest des Elektromotors erstreckt, wobei die Gehäuseteile (2 bis 5) des Gehäuses miteinander verbunden sind und die Außenkanten der Gehäuseteile (2 bis 5) zumindest abschnittsweise räumlich versetzt zueinander angeordnet sind, sodass zwischen den Gehäuseteilen (2 bis 5) mindestens eine Öffnung gebildet ist, welche den mindestens einen Luftauslass (A) ausbildet. Weiter betrifft die Erfindung ein Hauswasserwerk/-automat und eine Gartenpumpe.
Patent DE-102019124125-A1 (DE)
Title: Skalierbares multi-die-system für tiefenlernen
Inventor: SHAO YAKUN
IPC: G06N3/04
Filed: 2019-09-09
Abstract: Ein verteiltes tiefes neuronales Netz (DNN) verwendet eine verteilte, kachelbasierte Architektur, welche auf einer Halbleiter-Baueinheit implementiert ist. Die Baueinheit weist mehrere Chips auf, welche jeweils ein zentrales Verarbeitungselement, einen globalen Speicherpuffer und Verarbeitungselemente aufweist. Jedes Verarbeitungselement weist einen Gewichtspuffer, einen Aktivierungspuffer und Multiplikations-Akkumulations-Einheiten auf, um parallel die Gewichtswerte und die Aktivierungswerte zu kombinieren.
Patent DE-102019125023-A1 (DE)
Title: Schleifmaschine und schleifverfahren
Inventor: HIKITA MASAYA
IPC: B24B5/42
Filed: 2019-09-17
Abstract: Eine Schleifmaschine 1 umfasst eine Werkstückstützvorrichtung 10, die dazu gestaltet ist, ein Werkstück W axial zu rotieren; ein Schleifrad 20, das dazu gestaltet ist, das Werkstück W zu schleifen; eine Vorschubantriebsvorrichtung 60, die dazu gestaltet ist, dem Schleifrad 20 und/oder der Werkstückstützvorrichtung 10 in eine solche Richtung Vorschub zu geben, dass sich das Schleifrad 20 und die Werkstückstützvorrichtung 10 relativ aufeinander zu oder voneinander weg verschieben; eine Vorschubsteuereinheit 140, die dazu gestaltet ist, die Vorschubantriebsvorrichtung 60 zu steuern, um eine Vorschubgeschwindigkeit des Schleifrads 20 und/oder der Werkstückstützvorrichtung 10 auf Grundlage eines Schleifvorgangs des Schleifrads 20 zu reduzieren; und eine Spannfuttersteuereinheit 150, die dazu gestaltet ist, eine Klemmkraft zu steuern, mit der ein Spannfutter 14b das Werkstück W klemmt, um die Klemmkraft von einem ersten Druck P1 zu einem zweiten Druck P2 zu reduzieren, der kleiner als der erste Druck P1 ist, wenn oder nachdem die Vorschubgeschwindigkeit reduziert wird.
Patent DE-102019126561-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Druckauftrages für ein mehrseitiges Druckerzeugnis
Inventor: GEELS JAN H
IPC: G06F3/12
Filed: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Druckauftrages für einen Druck- und Fertigstellungsprozess zum Erzeugen eines mehrseitigen Druckerzeugnisses, welches Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 - zusammenstellen einer Sammlung (46) von Leseransichten (48, 50, 52) des Druckerzeugnisses durch Spezifizieren von Bildinhalten, die auf jede Seite (22) des Druckerzeugnisses zu drucken sind; und
 - transformieren der Leseransichten (48, 50, 52) in eine Druckeransicht durch Ausschießen der Inhalte auf einem Drucksubstrat in Übereinstimmung mit einem Fertigstellungsprozess, der an dem Drucksubstrat auszuführen ist, nachdem die Inhalte darauf gedruckt worden sind,gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Schritte:
 - identifizieren eines nicht bedruckbaren Bereiches (44) auf der Druckeransicht; und
 - verwenden eines Computers zum Lokalisieren des nicht bedruckbaren Bereiches (44) auf den Leseransichten (48, 50, 52) durch rücktransformieren der Druckeransicht in die Leseransichten.
Patent DE-102019127036-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: DHANALE ABHIJEET
IPC: E05B85/02
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss für eine Kraftfahrzeugtür (7), das eine Schlossmechanik (2) und ein Schlossgehäuse (3) aufweist, wobei die Schlossmechanik (2) als Schließelemente eine schwenkbare Schlossfalle (4) und eine schwenkbare Sperrklinke (5) aufweist, wobei die Schlossmechanik (2) einen schwenkbaren Betätigungshebel (8) aufweist, durch dessen Betätigung die Sperrklinke (5) aushebbar ist, wobei das Schlossgehäuse (3) einen Lagerungsabschnitt (10) zur schwenkbaren Lagerung der Schließelemente (4, 5) und des Betätigungshebels (8) sowie ein Rückblech (11) aufweist, das den Lagerungsabschnitt (10) zumindest abschnittsweise in einer ersten Richtung (X), in der sich die geometrische Schlossfallen-Achse (4a) erstreckt, abdeckt. Es wird vorgeschlagen, dass das Schlossgehäuse (3) einen rückblechfreien Versteifungsabschnitt (12) aufweist, der vom Lagerungsabschnitt (10) weiter als der Betätigungshebel (8) hervorsteht, und dass der Versteifungsabschnitt (12) in der Ausgangsstellung des Betätigungshebels (8) den gegenüber dem Lagerungsabschnitt (10) in einer zweiten Richtung (Y) hervorstehenden Teil des Betätigungshebels (8) in der ersten Richtung (X) zumindest größtenteils abdeckt.
Patent DE-102019128793-A1 (DE)
Title: Stauraummodul
Inventor: RECKENDREES KATHARINA
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-10-24
Abstract: Ein Stauraummodul (1), insbesondere als Mülltonneneinhausung, umfasst ein Trägergestell (2) mit Profilen (3, 4), die über Eckverbinder (5, 6, 7, 8) miteinander verbunden sind, wobei an einer Vorderseite eine um eine vertikale Achse verschwenkbare Tür (9) und an einer Oberseite ein um eine horizontale Achse verschwenkbarer Deckel (10) an dem Trägergestell (2) gehalten sind und an dem Trägergestell (2) an zumindest einer Seite eine Abdeckung (11) fixiert ist, wobei integral mit mindestens einem Eckverbinder (5, 6) ein Lager (51, 71) zur drehbaren Lagerung des Deckels (10) oder der Tür (9) ausgebildet ist. Dadurch kann das Stauraummodul (1) mit wenigen Bauteilen in stabiler Weise hergestellt werden.
Patent DE-102019129639-A1 (DE)
Title: Gasbrennerbaugruppe für ein Gargerät sowie Gargerät
Inventor: LESCHOWSKI MARTIN
IPC: F24C3/08
Filed: 2019-11-04
Abstract: Eine Gasbrennerbaugruppe (12) für ein Gargerät (10) umfasst einer Gas-Luft-Gemisch-Baugruppe (22), die ein Gas-Luft-Gemisch zur Verbrennung bereitstellt, ein an die Gas-Luft-Gemisch-Baugruppe (22) anschließendes Zuleitungsrohr (26) und einen Brennerkopf (28), der über ein erstes axiales Ende (30) mit dem Zuleitungsrohr (26) strömungsverbunden ist. Ein Drallkörper (40) ist vorgesehen, entlang dem das Gas-Luft-Gemisch strömt, um zu verdrallen. Das Zuleitungsrohr (26) bildet einen Verdrallungsabschnitt (52) zumindest teilweise aus, der an den Drallkörper (40) anschließend eine Länge hat, die dem 3- bis 4-fachen des Durchmessers des Zuleitungsrohrs (26) entspricht. Ferner ist ein Gargerät (10) beschrieben.
Patent DE-102019134303-A1 (DE)
Title: Radarsystem und Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: G01S13/42
Filed: 2019-12-13
Abstract: Es werden ein Radarsystem (12) und ein Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems (12) beschrieben. Das Radarsystem (12) umfasst eine Mehrzahl von Sendeantennen (28), mit denen Radarsignale in einen Überwachungsbereich des Radarsystems (12) gesendet werden können, eine Mehrzahl von Empfangsantennen (30), mit denen Echos von im Überwachungsbereich reflektierten Radarsignalen (52) empfangen werden können, und wenigstens eine Antennenelektronikeinheit (26), mit der über Antennenzuleitungen (40) die Sendeantennen (28) und die Empfangsantennen (30) signaltechnisch verbunden sind. Wenigstens ein Teil der Antennen (28, 30) ist in Antennengruppen (46, 56, 60a, 60b) angeordnet. Jeweilige Phasenzentren (42, 44) wenigstens eines Teils der Antennen (28, 30) entlang wenigstens einer Antennen-Orientierungsachse (50, 58) angeordnet ist. Wenigstens ein Teil der Empfangsantennen (30), deren jeweilige Empfangs-Phasenzentren (44) auf derselben Empfangsantennen-Orientierungsachse (58) liegen, ist in einer zentralen Empfangsantennengruppe (56) mit wenigstens zwei Empfangsantennen (30) angeordnet.
Patent DE-102019202566-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine mit Kühlkanälen
Inventor: FENN PETER
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-02-26
Abstract: Es wird ein Rotor (1) für eine elektrische Maschine mit einem Rotorträger (2) und einem an diesem angeordneten Blechpaket (5) beschrieben, wobei der Rotorträger (2) ein erstes Trägerteil (3) mit einem sich in Bezug auf eine Drehachse (A) des Rotors (1) axial erstreckenden Zylinderabschnitt (3a) zur Anordnung des Blechpakets (5) umfasst. Dabei ist das Blechpaket (5) zwischen einem ersten Axialanschlag (6a) und einem zweiten Axialanschlag (6b) festgelegt ist und stirnseitig zum Blechpaket 5(5) sind im Bereich von einem der Axialanschläge (6a, 6b) zumindest abschnittweise in radialer Richtung verlaufende Radialkanäle (15a, b) vorgesehen. Es wird vorgeschlagen, dass die Radialkanäle (15a, b) zwischen dem Blechpaket (5) und einem der Axialanschläge (6a, 6b) ausgebildet sind.
Patent DE-102019207704-A1 (DE)
Title: Federunterlage, Federanordnung und Radaufhängung
Inventor: FUNKE JÜRGEN
IPC: F16F1/12
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federunterlage (14) zum gefederten Abstützen einer Sprungfeder einer Radaufhängung an einem weiteren Fahrzeugbauteil. Um ein Fahrverhalten eines Fahrzeugs zu verbessern und die Dauerhaftigkeit der Radaufhängung zu erhöhen, weist die Federunterlage (14) wenigstens einen Hohlraum (17) auf, der mit einem nichtnewtonschen Fluid gefüllt ist.
Patent DE-102019208767-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem für ein Schienenfahrzeug und Verfahren
Inventor: WOLF GÜNTER
IPC: B61D41/04
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ein Anzeigesystem für ein Schienenfahrzeug (1000) weist auf:- eine Stromschiene (110), aufweisend einen Schienenkörper (111), der sich entlang einer Längsrichtung (101) erstreckt, und eine elektrisch leitfähige Leitung (112), die von dem Schienenkörper (111) gehalten ist,- eine Anzeigevorrichtung (120), die mit der Leitung (112) elektrisch koppelbar ist zum Versorgen der Anzeigevorrichtung (120) mit elektrischer Energie, wobei die Anzeigevorrichtung (120) entlang der Längsrichtung (101) relativ zu dem Schienenkörper (111) variabel positionierbar ist. Zudem werden ein Schienenfahrzeug und ein Betriebsverfahren angegeben.