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Patent DE-102013216938-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Laserablenkeinrichtung einesLasermikrodissektionssystems und Lasermikrodissektionssystem
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G01N33/48
Filed: 2013-08-26
Granted: 2015-01-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Kalibrierung einer Laserablenkeinrichtung in einer Auflichteinrichtung eines Mikroskops eines Lasermikrodissektionssystems, durch die ein mittels einer Lasereinheit des Lasermikrodissektionssystems erzeugter und mittels der Auflichteinrichtung durch ein Mikroskopobjektiv des Mikroskops geführter Laserstrahl auf eine durch Ansteuersignale an die Laserablenkeinrichtung definierte Position in einer Objektebene des Mikroskopobjektivs gelenkt wird, vorgeschlagen, wobei das Lasermikrodissektionssystem ferner eine digitale Bilderfassungseinheit mit einem Bildauswertungsmodul aufweist. Das Verfahren umfasst, ein Kalibrationsobjekt (52) in die Objektebene des Mikroskopobjektivs einzubringen, die Laserablenkeinrichtung mit ersten Ansteuersignalen, die auf Grundlage von Positionsvorgabewerten und unter Verwendung von ersten Kalibrationswerten berechnet werden, anzusteuern, und mittels des Laserstrahls zumindest eine Kalibrationsmarkierung (53) auf dem Kalibrationsobjekt (52) zu erzeugen, wobei das Kalibrationsobjekt (52) anschließend mittels der digitalen Bilderfassungseinheit erfasst wird, mittels des Bildauswertungsmoduls Positionsistwerte der wenigstens einen Kalibrationsmarkierung ermittelt werden, und auf Grundlage einer Beziehung der Positionsvorgabewerte und der Positionsistwerte zweite Kalibrationswerte bestimmt werden. Ein entsprechendes Lasermikrodissektionssystem ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102014006223-B3 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für flächige Produkte mit einer an einem Deckelteil angeordneten Zahnung
Inventor: RUNSHAUG HENRIK
IPC: B65D83/08
Filed: 2014-04-30
Granted: 2015-11-05
Abstract: Ausgabevorrichtung (10) für flächige Produkte (54) mit einem Deckelteil (12), einem Gehäuseteil (40) und einer Entnahmeöffnung (70), wobei die Entnahmeöffnung (70) zumindest teilweise begrenzt ist durch eine Zahnung (18), angeordnet am Deckelteil (12), und wobei die Zahnung mindestens zwei Zahnköpfe (20) umfasst, zwischen denen eine Zahnlücke (19) mit einem Zahngrund (22) gebildet ist, an dem mindestens eine Reißspitze (24) angeordnet ist, wobei das Deckelteil (12) über einen unteren Randbereich (16) mit dem Gehäuseteil (40) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-102014202838-B3 (DE)
Title: Transportvorrichtung, Probenverteilungssystem und Laborautomatierungssystem
Inventor: BÜHR FRITZ
IPC: G01N35/04
Filed: 2014-02-17
Granted: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zum Transport eines Probenbehälters auf einer Transportfläche, wobei die Transportvorrichtung einen Permanentmagneten, eine Halteeinheit und eine Aufnahmeeinheit aufweist. Dies ermöglicht ein zuverlässiges Transportieren von Probenbehältern mittels magnetischer Kräfte. Die Erfindung betrifft weiter ein Probenverteilungssystem und ein Laborautomatisierungssystem.
Patent DE-102016123788-B3 (DE)
Title: Vergaser für einen Verbrennungsmotor eines Arbeitsgerätes sowie Verfahren zum Ansteuern eines Vergasers
Inventor: GEIST JOHANNES
IPC: F02M19/08
Filed: 2016-12-08
Granted: 2017-12-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Vergaser (100) für einen Verbrennungsmotor eines Arbeitsgerätes mit einem Lufttrichter (10) und einer mit einem Kraftstofftank verbundenen Regelkammer (16), wobei die Regelkammer (16) über eine in einen Innenraum (11) des Lufttrichters (10) mündende Kraftstoffleitung (15) mit dem Lufttrichter (10) verbunden ist, wobei zwischen der Regelkammer (16) und der Mündung (17) der Kraftstoffleitung (15) in den Innenraum (11) des Lufttrichters (10) eine Pumpkammer (18) mit einem Membranelement (19) in der Kraftstoffleitung (15) angeordnet ist, wobei das Membranelement (19) mittels eines Stellelements (22) bewegbar ist, wobei das Membranelement (19) zusammen mit einem in der Kraftstoffleitung (15) und in der Pumpkammer (18) fließenden Kraftstoff ein Feder-Masse-Schwing-System ausbildet, wobei eine Spannung und/oder eine Frequenz des Feder-Masse-Schwing-Systems einstellbar sind.
Patent DE-102016206165-B3 (DE)
Title: Druckmessgerät mit einer Messbrücke und einer Abgleicheinheit
Inventor: WALTER HEINZ
IPC: G01L9/04
Filed: 2016-04-13
Granted: 2016-09-29
Abstract: Druckmessgerät mit einer Messbrücke 1, die mit einem Temperatursensor 2, einer Abgleicheinheit 3 und einem Instrumentenverstärker 4 verbunden ist, die außerdem einen Mikrocontroller 5 zur Steuerung und Auswertung, ein Bedienelement 6, eine Anzeigeeinheit 7 und eine Stromversorgung 8 aufweist, wobei die Abgleicheinheit 3 einen aktiven Integrator 31 aufweist, der vom Mikrocontroller 5 gesteuert wird, und erfindungsgemäß zum Abgleich der Messbrücke 1 dient. Weiterhin wird eine Schaltung zur internen Spanungsregelung beansprucht
Patent DE-102016206841-B3 (DE)
Title: Antriebskomponente für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GRAF PHILIP
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-04-22
Granted: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebskomponente (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Aufnahmeraum (12) für Bauelemente der Antriebskomponente (10), mit wenigstens einer den Aufnahmeraum (12) zumindest teilweise begrenzenden ersten Wandung (16), durch welche wenigstens ein Sammelbereich (20) zum Sammeln eines Schmiermittels (22) zum Schmieren der Bauelemente zumindest teilweise begrenzt ist, und mit wenigstens einer auf einer dem Sammelbereich (20) abgewandten Seite (28) der ersten Wandung (16) angeordneten zweiten Wandung (26), welche zumindest in einem Teilbereich von der ersten Wandung (16) beabstandet ist, sodass zwischen den Wandungen (16, 26) ein zumindest teilweise durch die Wandungen (16, 26) begrenzter Zwischenraum (32) gebildet ist, wobei zum Einstellen eines Wärmeübergangskoeffizienten zwischen den Wandungen (16, 26) eine Flüssigkeit (36) in den Zwischenraum (32) einbringbar und aus dem Zwischenraum (32) abführbar ist, mit: – wenigstens einem fluidisch mit dem Zwischenraum (32) verbundenen Reservoir (38) zum Aufnehmen der Flüssigkeit (36); und – wenigstens einem Verdrängungselement (40), welches zumindest teilweise in das Reservoir (38) bewegbar ist, um dadurch eine Verdrängung zumindest eines Teils der Flüssigkeit (36) aus dem Reservoir (38) in den Zwischenraum (32) zu bewirken.
Patent DE-102016214052-B3 (DE)
Title: Spulenmagazin für Bereitstellungsspulen und damit ausgestattete Bereitstellungsvorrichtung
Inventor: KRANZ RÜDIGER
IPC: B65H49/38
Filed: 2016-07-29
Granted: 2017-07-13
Abstract: Es wird ein Spulenmagazin (2) vorgeschlagen, das Bestandteil einer Bereitstellungvorrichtung (1) sein kann, die über mehrere zu magazinierende Bereitstellungsspulen (3) verfügt, durch die Kleinteile bereitgestellt werden können, die bei einem anschließenden Fertigungsprozess verwertbar sind. Das Spulenmagazin (2) enthält mehrere Spulenhalter (22) mit axial aufeinanderfolgend angeordneten Abstützwänden (32), die zwischen sich jeweils einen Festhaltespalt (36) begrenzen, in den die äußeren Randbereiche zweier Spulenkörper-Seitenwände (7) der Bereitstellungsspule (3) eingreifen können. Aufgrund des Umstandes, dass die Abstützwände (32) in der Längsrichtung des Spulenhalters (22) federelastisch verformbar sind, ergibt sich eine selbsttätige Anpassung an unterschiedliche Abmessungen der zu magazinierenden Bereitstellungsspulen (3).
Patent DE-102016221501-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vertropfen eines fließfähigen Produkts und Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHMIDT BERND
IPC: B08B9/023
Filed: 2016-11-02
Granted: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vertropfen eines fließfähigen Produkts mit einem Außenrohr, das drehbar auf einem Kern angeordnet ist, wobei in dem Kern eine Zuführeinrichtung für das zu vertropfende Produkt und eine am Innenumfang des Außenrohrs anliegende Verteilvorrichtung vorgesehen sind, wobei eine Einrichtung zum Reinigen eines Außenumfangs des Außenrohrs vorgesehen ist, wobei die Einrichtung einen Reinigungsspachtel, eine sich parallel zu einer Mittellängsachse des Außenrohrs erstreckende Führungsschiene für den Reinigungsspachtel und erste Antriebsmittel zum Bewegen des Reinigungsspachtels entlang der Führungsschiene aufweist.
Patent DE-102019106096-B3 (DE)
Title: Elektronischer Heizkostenverteiler und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: KUHN JENS
IPC: G08B21/20
Filed: 2019-03-11
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischer Heizkostenverteiler (1), umfassend einen ersten Temperatursensor (TS1) zur Erfassung einer Heizkörpertemperatur eines in einem Raum (2) angeordneten Heizkörpers (3), einen zweiten Temperatursensor (TS2) zur Erfassung einer Wandtemperatur einer Wand (4) des Raums (2) oder zumindest einer wandnahen Raumlufttemperatur des Raums (2) in einem vorgegebenen Abstand zur Wand (4) des Raums (2), und einen Feuchtesensor (FS).Erfindungsgemäß ist der erste Temperatursensor (TS1) als ein Fernfühler ausgebildet und mit dem im Raum (2) angeordneten Heizkörper (3) thermisch koppelbar oder gekoppelt und der zweite Temperatursensor (TS2) ist derart im elektronischen Heizkostenverteiler (1) angeordnet und der elektronische Heizkostenverteiler (1) ist derart ausgebildet, dass der zweite Temperatursensor (TS2) durch eine Anordnung des elektronischen Heizkostenverteilers (1) an der Wand (4) des Raumes (2) an der Wand (4) oder in einem vorgegebenen Abstand zur Wand (4) positionierbar oder positioniert ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb des elektronischen Heizkostenverteilers (1).
Patent DE-102019134724-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Produktionssystems und Verfahren zum Aufzeichnen einer Folge von Nutzereingaben an einem Produktionssystem
Inventor: HAAS ANDREAS
IPC: G06Q10/06
Filed: 2019-12-17
Granted: 2021-01-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Steuern eines Produktionssystems, insbesondere eines Drucksystems, wird eine vorab gespeicherte Folge von Nutzereingaben ausgeführt. Einer oder mehrere der Nutzereingaben sind Pre-Zustände zugeordnet, wobei vor der Ausführung dieser Nutzereingaben jeweils ein aktueller Zustand des Produktionssystems erfasst wird. Dieser aktuelle Zustand wird mit dem der jeweiligen Nutzereingabe zugeordneten Pre-Zustand verglichen. Nur bei einer Übereinstimmung wird in einem vorbestimmten Grad diese Nutzereingabe ausgeführt.
Patent DE-102020125785-B3 (DE)
Title: Leistungshalbleiterschaltung und Verfahren zur Parametrierung einer Steuereinrichtung einer Leistungshalbleiterschaltung
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: G01R19/165
Filed: 2020-10-02
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungshalbleiterschaltung mit einem Leistungshalbleiterschalter, der einen ersten und einen zweiten Laststromanschluss und einen Steueranschluss aufweist, und mit einer Steuereinrichtung, wobei die Steuereinrichtung eine Ansteuereinrichtung und eine Überstromdetektionsschaltung aufweist, wobei die Ansteuereinrichtung dazu ausgebildet ist an dem Steueranschluss eine Ansteuerspannung zur Ansteuerung des Leistungshalbleiterschalters zu erzeugen, wobei die Überstromdetektionsschaltung einen Spannungsgrenzwertermittlungsmodus und einen Überwachungsmodus aufweist, wobei die Überstromdetektionsschaltung dazu ausgebildet ist, im Spannungsgrenzwertermittlungsmodus bei eingeschaltetem Leistungshalbleiterschalter, den maximalen Spannungswert einer Überwachungsspannung, die zu einer zwischen dem ersten und zweiten Laststromanschluss anliegenden Leistungshalbleiterschalterhauptspannung korrespondiert, zu ermitteln und als Spannungsgrenzwert abzuspeichern, und im Überwachungsmodus bei eingeschaltetem Leistungshalbleiterschalter die Überwachungsspannung zu ermitteln und, wenn die Überwachungsspannung bei eingeschaltetem Leistungshalbleiterschalter den Spannungsgrenzwert überschreitet, ein Überstromdetektionssignal zu erzeugen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Parametrierung einer Steuereinrichtung einer diesbezüglichen Leistungshalbleiterschaltung.
Patent DE-102020131560-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Rippenrohren
Inventor: NEUMANN TILL
IPC: B23K26/242
Filed: 2020-11-27
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zur Herstellung von Rippenrohren (10), bei welchem ein erster Rohrgrundkörper (11a) auf seiner Außenseite (12a), insbesondere wendelförmig, mit einem ersten Band (13a) berippt wird, wozu das erste Band (13a) an dem ersten Rohrgrundkörper (11a) unter Einsatz eines ersten Laserstrahls (21a) befestigt wird,
 Die Besonderheit besteht unter anderen darin, dass, während das erste Band (13a) an dem ersten Rohrgrundkörper (11a) unter Einsatz des ersten Laserstrahls (21a) befestigt wird, ein zweiter Rohrgrundkörper (11b) auf seiner Außenseite (12b) mit einem zweiten Band (13b) berippt wird, wozu das zweite Band (13b) an dem zweiten Rohrgrundkörper (11b) unter Einsatz eines zweiten Laserstrahls (21b) befestigt wird, wobei der erste und zweite Laserstrahl derselben Laserquelle entstammen.
Patent DE-102022104332-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur phasenstabilen Übertragung optischer Signale
Inventor: BENKLER ERIK
IPC: G05D25/02
Filed: 2022-02-23
Granted: 2023-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur phasenstabilen Übertragung optischer Signale mit:- einer ersten Lichtquelle (10) zur Emission eines ersten Lichtstrahls (11),- einer ersten Interferometeranordnung (20), in welche der erste Lichtstrahl (11) eingekoppelt ist und welche einen ersten Quellort (Q1) und einen hiervon räumlich getrennten ersten Zielort (Z1) umfasst, wobei mittels eines ersten Detektors (21) eine Phase des ersten Lichtstrahls (11) am ersten Quellort (Q1) relativ zur Phase des ersten Lichtstrahls (11) am ersten Zielort (Z1) ermittelbar ist,- einer zweiten Interferometeranordnung (120), welche einen zweiten Quellort (Q2) und einen hiervon räumlich getrennten zweiten Zielort (Z2) für einen zweiten Lichtstrahl (111) umfasst, wobei mittels eines zweiten Detektors (121) eine Phase des zweiten Lichtstrahls (111) am zweiten Quellort (Q2) relativ zur Phase des zweiten Lichtstrahls (111) am zweiten Zielort (Z2) ermittelbar ist und wobei die zweite Interferometeranordnung (120) optisch mit der ersten Interferometeranordnung (20) gekoppelt ist, und mit- zumindest einem Regelkreis (30, 130), welcher signaltechnisch mit dem ersten Detektor (21) und mit dem zweiten Detektor (121) gekoppelt ist und welcher zumindest ein erstes, im Strahlengang des ersten Lichtstrahls (11) und/oder des zweiten Lichtstrahls (111) angeordnetes Stellglied (31, 131) aufweist, mittels welchem eine feste Phasenbeziehung zwischen der Phase des ersten Lichtstrahls am ersten Quellort (Q1) und der Phase des zweiten Lichtstrahls (111) am zweiten Zielort (Z2) einstellbar, regelbar oder fixierbar ist.
Patent DE-4141407-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln von Rohstoffgebinden und eine Vorrichtung zur Durführung des Verfahrens
Inventor: CITTERIO GIORGIO
IPC: D01H13/24
Filed: 1991-12-16
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Wechseln von Rohstoffgebinden in Spinnmaschinen, wobei der Wechselzeitpunkt des Rohstoffgebindes erfaßt und der Abnahmeverlauf des Gebindes über der Zeit hochgerechnet wird, so daß der darauffolgende Wechselzeitpunkt vorbestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß als der für die Ablaufzeit maßgebende Parameter die Lieferung des Rohstoffes verwendet wird, welche im wesentlichen der Einlaufgeschwindigkeit des Rohstoffes in die Spinnmaschine entspricht.
Patent DE-4143705-B4 (DE)
Title: Divided flywheel structure - has two masses with damper between them, housed in torus, lying outside periphery of flywheel
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16F15/131
Filed: 1991-05-29
Granted: 2009-05-14
Abstract: A divided flywheel comprises a first flywheel mass (2) fixable on an internal combustion engine and a second flywheel mass which can be engaged with or disengaged from a gearbox by a clutch. The flywheel masses are journalled relative to each other by way of a bearing (4). The masses have a damping device between them, housed in a torus (9) which lies around the outer periphery of the flywheel. The second flywheel mass lies partly within the envelope defined by the torus (9) and the torus itself lies outside the friction damdiameter of the clutch. The damping device comprises helical compression springs (9) within the grease-filled torus (9). A wall (17) of the torus is adjoined by a membrane seal (18).
Patent DE-4307019-B4 (DE)
Title: Zuspannvorrichtung für eine Scheibenbremse
Inventor: ANTONY PAUL
IPC: F16D65/14
Filed: 1993-03-05
Granted: 2006-06-14
Abstract: Zuspannvorrichtung
für eine
Scheibenbremse, insbesondere für
eine Gleitsattelscheibenbremse, mit einer parallel zur Bremsscheibenebene
angeordneten Zuspannwelle (8), die sich auf der bremsscheibenzugewandten
Seite über
eine einen Kreisbogen beschreibende und in einer entsprechenden
Lagerschale (19) gelagerte erste Kontur (17) an einem gegen die
Bremsscheibe (2) beweglichen Druckstück (9) und an der bremsscheibenabgewandten
Seite über
eine zu der ersten Kontur (17) exzentrische zweite Kontur (21) an
einem Element (14) abstützt,
zu dem das Druckstück
(9) relativbeweglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite
Kontur (21) aus mindestens zwei Kreisbögen (I, II) zusammengesetzt ist,
deren Mittelpunkte (P 1 , P 2 )
und Radien (R 1 , R 2 )
so gewählt
sind, daß der
Betrag einer bei Verdrehen der Zuspannwelle (8) auftretenden Bewegung
des Druckstücks (9)
relativ zur Zuspannwelle (8) und in Richtung parallel zur Bremsscheibenebene
minimiert ist.
Patent DE-4403496-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Antworten zu Testfragen
Inventor: CLARK JAY V
IPC: G06F7/08
Filed: 1994-02-04
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung von in Kategorien zu unterteilenden in Form von
Datenelementen vorliegenden Testantworten, wobei das Verfahren die Schritte
umfasst, dass:  a) eine Vielzahl von Datenelementen über ein
verteiltes Computernetzwerk (10) von einem Computersystem elektronisch
empfangen wird (64), wobei die Datenelemente als Antwort auf eine
Frage gebildet wurden;  b) in dem Computersystem die Datenelemente
hinsichtlich vordefinierter Kategorien elektronisch unterteilt (77)
und die unterteilten Datenelemente in separate Gruppierungen eingeteilt
werden; und  c) die Datenelemente in den Gruppierungen von dem
Computersystem in elektronischer Form berichtet werden (82).
Patent DE-4427673-B4 (DE)
Title: Feldemissionsanzeige
Inventor: HUSH GLEN E
IPC: G09G3/20
Filed: 1994-08-04
Granted: 2007-07-19
Abstract: Feldemissionsanzeige
(10) mit einer Mehrzahl von Pixeln (12), wobei die Feldemissionsanzeige auf
ein Signal (45) anspricht, um die Helligkeit jedes Pixels (12) während einer
Zeit zu steuern, in der das jeweilige Pixel (12) adressiert wird,
umfassend folgende Merkmale:  a) eine Abtast- und Halteschaltung
(65), die einen Abtastwert des Signals (45) zu einem Zeitpunkt,
welcher der Adressierung des jeweiligen Pixels (12) entspricht,
bildet, und eine Ladung hält,
deren Menge von dem abgetasteten Signalwert abhängt;  b) eine Entladeschaltung
(70), die an die Abtast- und Halteschaltung (65) angeschlossen ist,
und die über
eine Konstantstromquelle (100) einen konstanten Betrag aufweisenden
Entladestrom aus der Abtast- und Halteschaltung (65) zieht, um einen
Impuls (72, 51, 151) während
einer Entladezeit der Abtast- und Halteschaltung (65) zu erzeugen, dessen
Dauer der Ladungsmenge in der Abtast- und Halteschaltung (65) entspricht;
und  c) einen Feldemissions-Pixelator (35, 30, 32, 15, 21) zum Erhellen
jedes Pixels (12), wobei jeder...
Patent DE-10018142-B4 (DE)
Title: Kühler und Verfahren zum Kühlen von heißem Schüttgut
Inventor: KAESTINGSCHAEFER GERHARD
IPC: F27D15/02
Filed: 2000-04-12
Granted: 2011-01-20
Abstract: Kühler (1) zum Kühlen von heißem Schüttgut (2) mit  – einem feststehenden, von Kühlgas durchströmbaren Belüftungsboden (3) zur Aufnahme des Schüttguts sowie  – oberhalb des Belüftungsbodens angeordneten, hin- und herbeweglichen Förderelementen zum Transport des Schüttguts,  dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Gruppen (4, 5, 6) von Förderelementen vorgesehen sind, die durch eine Antriebseinrichtung in Transportrichtung (9) des Schüttguts (2) gemeinsam und entgegen der Transportrichtung (9) getrennt voneinander betätigbar sind.
Patent DE-10036939-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: NIGRIN UWE
IPC: F02M63/00
Filed: 2000-07-28
Granted: 2005-06-09
Abstract: Rückschlagventil
(1), insbesondere Spülventil
für Hochdruckpumpen,
zur Aufrechterhaltung eines vorbestimmten Druckes dadurch gekennzeichnet, dass
ein Ventilkörper
(2), ein Federelement (3), ein Federhalter (4), eine erste Drosseleinrichtung
(5) und eine zweite Drosseleinrichtung (14) als Baueinheit in einem
buchsenartigen Bauteil (6) angeordnet sind, wobei die erste Drosseleinrichtung
in Öffnungsrichtung
des Rückschlagventils
(1) vor dem Ventilkörper
(2) angeordnet ist.
Patent DE-10051472-B4 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe und Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Baugruppe
Inventor: ALBERT ANDREAS
IPC: H05K7/02
Filed: 2000-10-17
Granted: 2009-06-04
Abstract: Elektronische Baugruppe mit  mindestens einem elektronischen Bauteil (10) aus Bauelement (11) und mehreren Anschlußpins (12), einem Trägerkörper (20) für das elektronische Bauteil (10) und einem Gehäusekörper (50),  dadurch gekennzeichnet,  daß auf den Trägerkörper (20) eine das elektronische Bauteil (10) umschließende, mit dem Trägerkörper (20) befestigte Abdeckung (40) aufgebracht ist,  daß die Abdeckung (40) auf dem Bauelement (11) bündig aufliegt und zwischen der Abdeckung (40) und den Anschlußpins (12) ein Luftspalt (43) vorgesehen ist, und daß die Abdeckung (40) vom Gehäusekörper (50) umschlossen ist.
Patent DE-10054418-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung von staubförmigen und faserigen Beimengungen aus Schüttgut
Inventor: OTTERBACH JOACHIM
IPC: B07B4/08
Filed: 2000-11-03
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Entfernung von staubförmigen
und faserigen Beimengungen aus Schüttgut, welches aus Partikel,
insbesondere Granulat, besteht, mit folgenden Schritten:  das
Schüttgut
wird in einen geschlossenen Raum auf wenigstens eine flächige Fluidisierungseinrichtung
geleitet;  das fluidisierte Schüttgut wird scharfen Luftstrahlen
unterworfen, um zu einer Trennung zwischen staubförmigen und faserigen
Beimengungen einerseits und gereinigtem Schüttgut andererseits zu gelangen;  das
gereinigte Schüttgut
wird getrennt von den staubförmigen
und faserigen Beimengungen aus dem geschlossenen Raum ausgetragen
und die Beimengungen werden von einer Absaugeinrichtung abgesaugt;
gekennzeichnet durch folgende Maßnahmen:  die Fluidisierung
des Schüttgutes
erfolgt auf einer Fluidisierungseinrichtung (4, 5), die mit Poren
versehene Schrägflächen aufweist,
um einen gleichmäßigen fluidisierten Schüttgutstrom
zu bilden, wobei der Fluidisierungseinrichtung (4, 5) jeweils eine
Absaugeinrichtung (6, 7) zugeordnet ist;  der fluidisierte Schüttgutstrom
wird durch Luftvorhänge (23)
aus den scharfen Luftstrahlen unterbrochen, welche sich quer zur
Strömungsrichtung
des Gutes erstrecken, ohne die Poren der Schrägflächen zu beaufschlagen,...