baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009042498-B4 (DE)
Title: Essbesteck-Halte-Anordnung
Inventor: MAUZ BERNHARD
IPC: B65D77/24
Filed: 2009-09-15
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verpackung mit einer Essbesteck-Halte-Anordnung (1) umfassend ein teleskopierbares Essbesteck (2) und eine Haltestruktur (3) zum Aufbringen einer Haltekraft auf das Essbesteck (2), wobei die Haltestruktur (3) ein zumindest teilweise geschlossenes Gehäuse (31) umfasst und das Essbesteck (2) in dem Verstauzustand durch das Gehäuse (31) aufnehmbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestruktur (3) mindestens ein Halteelement (30) zum Sichern des Essbestecks (2) gegen eine Entnahme aus der Haltestruktur (3) umfasst, das Halteelement (30) eine Haltekraft auf das Essbesteck (2) ausübt, sodass durch Aufbringen einer Zugkraft das Essbesteck (2) aus einem Verstauzustand in einen Gebrauchszustand überführbar ist, das Gehäuse (31) eine Zugriffsöffnung (33) aufweist, sodass die Zugkraft zum Überführen des Essbestecks (2) aus dem Verstauzustand in den Gebrauchszustand ohne Entnahme des Essbestecks (2) aus dem Gehäuse (31) aufbringbar ist, und das mindestens eine Halteelement (30) mindestens eine Sollschwachstelle aufweist, sodass beim Aufbringen einer Entnahmekraft auf das zumindest teilweise in den Gebrauchszustand...
Patent DE-102009051124-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Elektroradfahrzeug
Inventor: SMETANA TOMAS DR
IPC: B60K1/02
Filed: 2009-10-28
Granted: 2017-06-22
Abstract: Antriebssystem (2) für ein Elektroradfahrzeug (1), welches zwei Motoren (10) mit je einer Rotorwelle (11) umfasst, wobei die Rotorwellen (11) parallel zu einer Längsrichtung (3) des Elektroradfahrzeugs (1) orientiert sind, jeder Motor (10) vorgesehen ist, zwei Räder (17) auf entweder einer ersten Seite (5) oder einer zweiten Seite (6) bezüglich einer in der Längsrichtung (3) verlaufenden Mittellinie (4) des Elektroradfahrzeugs (1) anzutreiben, und jedem Motor (10) eine Differenzialgetriebeeinheit (13) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Motor (10) ein Zusatzmotor (14), durch welchen die Verteilung eines Drehmoments auf die von dem jeweiligen Motor (10) angetriebenen Räder (17) steuerbar ist, beigeordnet ist.
Patent DE-102009054869-B4 (DE)
Title: Spiegel zur Führung eines Strahlungsbündels, Vorrichtungen mit einem derartigen Spiegel sowie Verfahren zur Herstellung mikro- oder nanostrukturierter Bauelemente
Inventor: WALDIS SEVERIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2009-12-17
Granted: 2022-02-17
Abstract: Spiegel (8; 44) zur Führung eines Strahlungsbündels (3)- mit einem Grundkörper (21; 45)- mit einer die Reflektivität des Spiegels (8; 44) steigernden Beschichtung (22) einer Reflexionsfläche (19) des Grundkörpers (21; 45),- mit einer Wärmeabführeinrichtung (24) zur Abführung von in der Beschichtung (22) deponierter Wärme (23), wobei- die Wärmeabführeinrichtung (24) mindestens ein Peltierelement (25) aufweist,- die Beschichtung (22) direkt auf dem Peltierelement (25) aufgebracht ist,- wobei die Beschichtung (22) auf einem der Halbleiterelemente (35) des Peltierelements (25) aufgebracht ist.
Patent DE-102009056396-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHüLER ROLF
IPC: B60N2/225
Filed: 2009-11-26
Granted: 2022-07-07
Abstract: Antriebssystem für einen Fahrzeugsitz, dessen Lehne (4) mittels wenigstens eines Beschlags (5) relativ zum Sitzteil (3) um eine Achse (A) schwenkbar und mit diesem verriegelbar ist, wobei das Antriebssystem (10) eine elektromechanische Ansteuerung (12) aufweist, welche wenigstens mittelbar auf den Beschlag (5) einwirkt, um diesen zu entriegeln oder zu verriegeln, und wobei das Antriebssystem (10) ein Getriebe aufweist, welches von der Ansteuerung (12) angesteuert auf den Beschlag (5) einwirkt, um diesen zu entriegeln oder zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe beim Schwenken der Lehne (4) den Verriegelungszustand des Beschlags (5) erhält, wobei das Getriebe als Differentialgetriebe (20) ausgebildet ist, welches zwei Planetengetriebe in axial benachbarten Ebenen aufweist, welche konzentrisch zur Achse (A) angeordnet sind, wobei das Differentialgetriebe (20) ein erstes Hohlrad (21), wenigstens ein mit dem ersten Hohlrad (21) kämmendes erstes Planetenrad (22), ein mit dem ersten Planetenrad (22) kämmendes erstes Sonnenrad (24), ein zweites Hohlrad (25), wenigstens ein mit dem zweiten Hohlrad (25) kämmendes zweites Planetenrad (26), ein mit dem zweiten Planetenrad (26) kämmendes zweites Sonnenrad (28) und einen gemeinsamen Steg (23) aufweist, an welchem die Planetenräder (22, 26) drehbar gelagert sind, wobei die Ansteuerung (12) auf das zweite Hohlrad (25) einwirkt, und wobei das erste Hohlrad (21) drehfest mit der Lehne (4), das erste Sonnenrad (24) drehfest mit dem Sitzteil (3) und das zweite Sonnenrad (28) drehfest mit einer drehbar gelagerten Übertragungsstange (7) verbunden ist, welche in Abhängigkeit der Drehrichtung den Beschlag (5) entriegelt oder verriegelt.
Patent DE-102009058883-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Zellableitern
Inventor: ABRAHAM SIMON
IPC: H01M50/562
Filed: 2009-12-18
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Verbinden von Zellableitern (2, 2', 6, 6') mit einer ersten einen an einem Austrittspunkt (3, 7) austretenden ersten Zellableiter (2, 2') umfassenden Zelle (1, 1') und einer zweiten einen an einem Austrittspunkt (3, 7) austretenden zweiten Zellableiter (6, 6') umfassenden Zelle (5, 5'), wobei der erste und zweite Zellableiter (2, 2', 6, 6') jeweils einen eine obere (40; 80) und eine untere (41; 81) Grenze aufweisenden Endabschnitt (4; 8) aufweisen, welcher sich jeweils an einem dem Austrittspunkt (3, 7) abgewandten Bereich des jeweiligen Zellableiters (2, 2', 6, 6') befindet, und die untere Grenze (41; 81) dem Austrittspunkt (3, 7) näher ist als die obere Grenze (40; 80) und das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Anordnen der ersten und zweiten Zelle derart, dass sich der erste und der zweite Zellableiter (2, 2', 6, 6') in Richtung einer ersten Achse (x) erstrecken und voneinander beabstandet sind;b) Anlegen einer in Richtung einer zweiten Achse (y) bewegbaren ersten Komponente (11) einer Verbindungsvorrichtung (10) an den ersten Zellableiter (2, 2'), undAnlegen einer zweiten Komponente (12) der Verbindungsvorrichtung an den zweiten Zellableiter (6, 6'), so dass der erste und zweite Zellableiter (2, 2', 6, 6') entlang der zweiten Achse betrachtet zwischen der ersten und zweiten Komponente positioniert ist;c) Drücken des ersten Zellableiters (2, 2') in Richtung des zweiten Zellableiters (6, 6') mittels der ersten Komponente (11), und zusätzlichesDrücken des zweiten Zellableiters (6, 6') in Richtung des ersten Zellableiters (2, 2') mittels Bewegung der zweiten Komponente (12) oder Bewegung der ersten und zweiten Zelle in Richtung der zweiten Komponente, wobei der erste und zweite Zellableiter (2, 2', 6, 6') im Bereich des Austrittspunkts (3; 7) abgewinkelt werden;d) Herstellen einer Verbindung (48) durch Aufeinanderdrücken der Endabschnitte (4; 8) mittels der ersten und zweiten Komponente (11; 12) unter Beaufschlagung der Endabschnitte (4; 8) mit Energie, wobei bei der Verbindung der Endabschnitte (4; 8) eine Abwinkelung (42; 82) des ersten und zweiten Zellableiters (2, 2', 6, 6') im Bereich der jeweiligen unteren Grenze (41; 81) erfolgt,wobei vor dem Verbinden des ersten und zweiten Zellableiters (2, 2', 6, 6') zwischen diesen eine Biegehilfe (9) positioniert wird.
Patent DE-102010005864-B4 (DE)
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: B01F27/91
Filed: 2010-01-26
Granted: 2012-02-16
Abstract: The device has a tubular hollow body (10) provided with an input side opening (30) and an output side opening (20). A rotary mounted shaft (40) is arranged in axial direction in the tubular hollow body. Threads (50) are axially arranged along an outer side of the shaft. The shaft has a section with threads. An agitator blade (60) is arranged on the shaft, where rigid mixing elements (70) at arranged at an inner side of the tubular hollow body. An independent claim is also included for a method for producing polymethyl metacrylate bone cement paste from a powdered cement component and a liquid monomer component.
Patent DE-102010014919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer dielektrischen Schicht auf einem Bauelement
Inventor: BINNINGER CHARLES
IPC: H03H3/10
Filed: 2010-04-14
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer dielektrischen Schicht (DS) auf der Oberfläche eines Bauelements, die eine erste Topografie mit erhabenen Strukturen aufweist, – bei dem über den Strukturen ganzflächig eine dielektrische Schicht mit Hilfe eines Schichtabscheidungsprozesses in kantenbedeckender Weise aufgebracht wird, so dass die Oberfläche der abgeschiedenen dielektrischen Schicht eine zweite Topografie aufweist – bei dem auf die dielektrische Schicht ganzflächig eine Polymerschicht (LS) ausreichender Dicke und mit einer planen Oberfläche aufgebracht wird – bei dem ein Ätzverfahren durchgeführt wird, wobei ein gewünschtes Ätzratenverhältnis von dielektrischer Schicht zu Lackschicht eingestellt wird – bei dem das Ätzverfahren so lange durchgeführt wird, bis die Oberfläche der dielektrischen Schicht nach vollständigem Entfernen der Polymerschicht (LS) eine gewünschte dritte Topografie aufweist – bei dem eine Bauelementeigenschaft, die von der Dicke oder der dritten Topografie der dielektrischen Schicht abhängig ist, mittels eines Trimmverfahrens nachjustiert wird, wobei im Trimmverfahren eine Trimmschicht auf die dritte Topografie aufgebracht wird.
Patent DE-102010016128-B4 (DE)
Title: Feuerfeste Auskleidung
Inventor: LOBEMEIER DIETER
IPC: B22D41/02
Filed: 2010-03-24
Granted: 2017-08-24
Abstract: Feuerfeste Auskleidung für eine metallurgische Gießpfanne, umfassend eine erste Schicht (7) aus einem monolithischen feuerfesten Material; und Verankerungselemente (3, 4), die die erste Schicht (7) an der Innenwand (5) der Gießpfanne verankern, dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerungselemente (3, 4) einen Basisabschnitt (3) umfassen, der an der Gießpfanneninnenwand (5) angebracht ist, und einen Halteabschnitt (4), der mit der ersten Schicht (7) verbunden ist; wobei der Halteabschnitt (4) mit dem Basisabschnitt (3) verbunden ist und die Kraft, die es erfordert, die Verbindung zwischen dem Basisabschnitt (3) und dem Halteabschnitt (4) zu zerbrechen, kleiner ist als die Kraft, die es erfordert, die Verbindung zwischen dem Basisabschnitt (3) und der Gießpfanneninnenwand (5) zu zerbrechen.
Patent DE-102010021796-B4 (DE)
Title: Federstart für eine Fahrzeugmaschine
Inventor: RIEDEL PAULO A
IPC: F02N5/02
Filed: 2010-05-27
Granted: 2013-01-31
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend: eine Maschine (12); eine Kurbelwelle (24), die sich von der Maschine (12) erstreckt; eine Federanordnung (26), die selektiv zur Drehung mit der Kurbelwelle (24) verbunden ist, wobei die Federanordnung (26) eine Torsionsfeder (28) umfasst; einen Wählmechanismus (32) für die Federanordnung (26), wobei der Wählmechanismus (32) die Feder (28) selektiv mit der Kurbelwelle (24) verbindet; wobei der Wählmechanismus (32) in eine erste Stellung bewegbar ist, um ein erstes Ende (41) der Feder (28) mit der Kurbelwelle (24) zu verbinden, wenn die Maschine (12) ausgeschaltet ist, so dass die Kurbelwelle (24) die Feder (28) aufwickelt, wenn sie rotiert; dadurch gekennzeichnet, dass der Wählmechanismus (32) in eine zweite Stellung bewegbar ist, um ein zweites entgegengesetztes Ende (49) der Feder (28) mit der Kurbelwelle (24) zu verbinden, so dass die Feder (278) eine Drehkraft aufbringt, um die Maschine (12) neu zu starten.
Patent DE-102010028268-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: VARCUS JOHANNES A
IPC: B60R21/217
Filed: 2010-04-27
Granted: 2015-10-01
Abstract: Insassenschutzvorrichtung (1) für ein Fahrzeug bestehend aus einer Anordnung aus einem Airbaggehäuse (2), einem aufblasbaren Airbag (3) und einem durch den Airbag (3) im Auslösefall zu öffnenden Deckel (4) für das Airbaggehäuse (2) sowie einer Aufblasvorrichtung (5) zum Aufblasen des Airbags, wobei der Deckel (4) den im Airbaggehäuse (2) ausgebildeten Stauraum (6) für den Airbag zum Fahrzeuginneren hin abdeckt und die Aufblasvorrichtung (5) so in der Nähe des Deckels (4) von einer Erhebung (7) getragen in dem Airbaggehäuse (2) angeordnet ist, dass zwischen dem Deckel (4) und der Aufblasvorrichtung (5) lediglich eine Lage (8) des Airbags (3) angeordnet ist und diese die Aufblasvorrichtung (5) derart umgibt, dass nur die eine Lage (8) im Auslösefall von der Aufblasvorrichtung (5) aus dem Airbaggehäuse (2) gedrückt werden muss, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebung (7) sich von dem Boden (12) des Airbaggehäuses (2) aus in Richtung des Deckels (4) erstreckt, wobei die Erhebung von einem Bolzen (27) gebildet ist.
Patent DE-102010050376-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Abschleppöse an einem Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Anordnung
Inventor: LÖWEN CHRISTOPH
IPC: B60D1/14
Filed: 2010-11-03
Granted: 2021-05-27
Abstract: Anordnung zur Befestigung einer Abschleppöse (6) an einem Fahrzeug, mit einer langgestreckten Ösenhalterung (3), welche einenends an einem tragenden Bauteil (4) der Karosserie des Fahrzeugs befestigbar oder befestigt ist und anderenends mit der Abschleppöse (6) bestückbar oder bestückt ist, wobei die Ösenhalterung (3) axial hintereinander einen ersten Befestigungsabschnitt „I“ zur Befestigung der Ösenhalterung (3) am tragenden Bauteil (4) der Karosserie des Fahrzeugs, einen sich an denselben anschließenden zugsteifen, jedoch in axialer Richtung druckweichen Verformungsabschnitt „II“ und schließlich einen zweiten Befestigungsabschnitt „III“ zur mittel- oder unmittelbaren Befestigung der Abschleppöse (6) an der Ösenhalterung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Verformungsabschnitt „II“ der Ösenhalterung (3) durch ein im Querschnitt geschlossenes oder offenes Hohlprofil mit Längsschlitzen (9) gebildet ist, indem die Ösenhalterung (3) aus einer Platine (1) nach Art einer Gabel mit einem ersten Befestigungsabschnitt „I“ zur Befestigung der Ösenhalterung (3) am tragenden Bauteil (4) der Karosserie des Fahrzeugs sowie mit einem sich an denselben anschließenden gabelförmigen Verformungsabschnitt „II“ mit zwei oder mehr durch Längsschlitze (9) voneinander beabstandeten Zinken (10, 11, 12) ausgebildet ist, wobei zumindest die beiden äußersten Zinken (10, 11) des gabelförmigen Verformungsabschnitts „II“ zueinander beabstandet angeordnet und derart abgekantet sind, dass die von deren Längskanten überspannte Fläche ein Hohlprofil nachbildet, und wobei im Bereich der freien Enden der Zinken (10, 11, 12) des gabelförmigen Verformungsabschnitts „II“ der zweite Befestigungsabschnitt „III“ zur mittel- oder unmittelbaren Befestigung der Abschleppöse (6) an der Ösenhalterung (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102011012971-B4 (DE)
Title: Arretierungsmechanismus für eine Kopfstütze
Inventor: LABRENZ HENNING DR
IPC: B60N2/80
Filed: 2011-03-04
Granted: 2023-09-14
Abstract: Arretiermechanismus für eine Haltestange (22) einer Kopfstütze (20), der ein in einer Rückenlehnenstruktur (12) einer Rückenlehne (10) verankertes Kopfstützen-Führungsteil (30) umfasst, das die Haltestange (22) der Kopfstütze (20) in der Rückenlehne (10) führt, wobei die Haltestange (22) mindestens eine Einkerbung (22A, 22B, 22C) und ein Ver- und Entriegelungselement (60, 60') des Arretiermechanismus aufweist, mittels dem die Arretierung der Haltestange (22) gegenüber dem Kopfstützen-Führungsteil (30) erfolgt, wobei das Ver- und Entriegelungselement (60, 60') und das Kopfstützen-Führungsteil (30) ein Modul bilden, da das Ver- und Entriegelungselement (60, 60') integraler Bestandteil des Kopfstützen-Führungsteiles (30) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ver- und Entriegelungselement (60, 60') des Moduls mit seinem oberen Bereich über mindestens eine Fixierungsstelle (61) nahe des oberen Endes des Kopfstützen-Führungsteiles (30) befestigt ist und mit seinem unteren Bereich in einem darunter liegenden Bereich des Kopfstützen-Führungsteiles (30) beweglich positionierbar ist.
Patent DE-102011088371-B4 (DE)
Title: Vorzündungsschätzungs-Steuergerät für Verbrennungsmotor
Inventor: MAKINO TOMOKAZU
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-12-13
Granted: 2018-03-29
Abstract: Ein Vorzündungsschätzungs-Steuergerät für eine Brennkraftmaschine, welches auf eine Brennkraftmaschine eines Funkenzündungstyps angewandt wird, und welches die Brennkraftmaschine automatisch stoppt, wenn vorbestimmte Stoppbedingungen erfüllt werden, und die Brennkraftmaschine neu startet, wenn vorbestimmte Neustartbedingungen erfüllt werden, wobei das Vorzündungsschätzungs-Steuergerät umfasst: einen Einlasslufttemperatur-Sensor (1), der eine Temperatur einer Einlassluft detektiert, die eingeführt wird in eine Verbrennungskammer (101); einen Wassertemperatursensor (2), der eine Kühltemperatur der Brennkraftmaschine detektiert; ein Kraftstoffsensor (3) zum Detektieren einer Kraftstoffversorgung; Klopfdetektiermittel (4) zum Detektieren einer Änderung der Brennkraftmaschine, die hervorgerufen wird durch Klopfen und Vorzündung; einen Oktanzahl-Schätzabschnitt (214) zum Schätzen einer Oktanzahl eines Kraftstoffs auf Grundlage von Detektionssignalen von dem Einlasslufttemperatur-Sensor (1), dem Wassertemperatursensor (2), dem Kraftstoffsensor (3) und dem Klopfdetektiermittel (4); einen Vorzündungsauftrittsindex-Berechnungsabschnitt (216), der einen Gesamtvorzündungs-Auftrittsindex auf der Grundlage der Detektionssignale von dem Einlasslufttemperatur-Sensor (1) und dem Wassertemperatursensor (2) und der Oktanzahl, geschätzt durch das Oktanzahl-Schätzmittel (214) berechnet; einen Vorzündungsauftrittsindex-Korrekturabschnitt (218), der den Gesamtvorzündungs-Auftrittsindex korrigiert, so dass eine Vorzündung leichter auftritt, wenn eine Vorzündung detektiert wird; und Automatik-Leerlaufstopp-Bestimmungsmittel (222) zum Bestimmen, ob die Maschine automatisch anzuhalten ist auf Grundlage des durch den Vorzündungsauftrittsindex-Korrekturabschnitt korrigierten Gesamtvorzündungs-Auftrittsindex.
Patent DE-102011103146-B4 (DE)
Title: Einströmdämpfer
Inventor: FONFARA HARALD
IPC: F28D20/00
Filed: 2011-05-25
Granted: 2021-09-30
Abstract: Einströmdämpfer (1) zur Führung eines in einen Behälter (2) einzuströmenden Massenstromes,a) mit einer Verteilerzone (3), in die Medium einströmen kann,b) wobei der Einströmdämpfer mit mehreren separaten Öffnungen (4) versehen ist zur Einströmung von Medium aus der Verteilerzone (3) heraus in den Behälter (2),c) wobei ein Abschnitt einer Behälterwand (10) die Verteilerzone (3) zumindest teilweise in horizontaler Richtung begrenzt, dadurch gekennzeichnet,d) dass die Verteilerzone (3) innerhalb des Behälters angeordnet und durch ein von den Öffnungen (4) durchsetztes Trennelement (5) vom Behälterinneren abgetrennt ist, unde) dass die Verteilerzone (3) durch je eine obere und untere, sichelförmige Abdeckplatte (6, 7) begrenzt ist, wobei die beiden Abdeckplatten (6, 7) parallel zueinander beabstandet sind, während das Trennelement (5) die beiden Abdeckplatten entlang ihrer inneren Sichelkontur miteinander verbindet.
Patent DE-102011104226-B4 (DE)
Title: Ausrichtwerkzeug zum Ersetzen eines Ultraschallschweißhorns
Inventor: SCHEUERMAN ROBERT J
IPC: B23K20/10
Filed: 2011-06-15
Granted: 2017-05-04
Abstract: Ausrichtwerkzeug (50) zum Bestimmen der Parallelität zwischen der Ambossfläche (24) eines Ambosses (20), der fest an einem Ultraschallschweißgerät (10) angebracht ist, und den Hornflächen (36) eines Ersatzhorns (28), das durch eine Drehhalterung in der Weise justierbar an dem Schweißgerät (10) angebracht ist, dass das Ersatzhorn (28) in eine ausgerichtete Position parallel zu der Ambossfläche (24) gedreht und daraufhin gegen weitere Drehung an seiner Stelle an dem Schweißgerät (10) befestigt werden kann; umfassend:  einen Werkzeugsockel (54);  wobei der Werkzeugsockel (54) eine Frontplatte (58) mit einer Werkzeugfläche (58) für den Kontakt mit der Ambossfläche (24) aufweist;  eine Klemme (64), um den Werkzeugsockel (54) in der Weise an den Amboss (20) zu klemmen, so dass diese Werkzeugfläche (58) mit der Ambossfläche (24) in Kontakt steht;  ein Plattenelement (86), das für eine Schwenkbewegung an dem Werkzeugsockel (54) angebracht ist, wobei das Plattenelement (86) eine Plattenfläche (88) für den Kontakt mit den Hornflächen (36) aufweist;  wenigstens eine Feder (104, 106), die zwischen dem Werkzeugsockel (54) und dem Plattenelement (86) wirkt, um die Schwenkbewegung des Plattenelements (86) in der Weise zu drängen, dass die Plattenfläche (88) des Plattenelements (86) durch die Federkraft mit der Hornfläche (36) in Kontakt gehalten ist, während das Ersatzhorn (28) relativ zu dem Amboss (20) gedreht wird;  und wenigstens einen Wandler (110, 112), der die relativen Positionen zwischen der Werkzeugfläche (58), die mit der Ambossfläche (24) in Kontakt steht, und der Plattenfläche (88), die mit den Hornflächen (36) in Kontakt steht, erfasst, sodass der Reparaturmechaniker bestimmen kann, dass das Ersatzhorn (28) in die gewünschte Position gedreht worden ist, in der die Hornfläche (36) zu der Ambossfläche (24) parallel geworden ist, und das Ersatzhorn (28) daraufhin gegen weitere Drehung angezogen werden kann.
Patent DE-102011122130-B4 (DE)
Title: Energieversorgungs- und Antriebsanlage für Schiffe und Offshore-Einheiten
Inventor: ANDERSEN PETER
IPC: B63H21/17
Filed: 2011-12-22
Granted: 2017-09-14
Abstract: Energieversorgungs- und Antriebsanlage für Schiffe und Offshore-Einheiten, mit zumindest einer Brennkraftmaschine (2, 3, 4), zumindest einem elektrischen Generator (5, 6, 7), wobei jede Brennkraftmaschine (2, 3, 4) an einen elektrischen Generator (5, 6, 7) angeschlossen ist, zumindest einem Elektromotor (10, 11, 12, 18), der durch den zumindest einen elektrischen Generator (5, 6, 7) mit elektrischer Energie versorgbar ist und mittels dem ein Schiffspropeller (13, 14, 15, 19) antreibbar ist, einem Schiffsnetz (17), das mittels des zumindest einen elektrischen Generators (5, 6, 7) mit elektrischer Energie versorgbar ist, zumindest einer Energieverteilereinheit (8, 9), die zwischen dem zumindest einen elektrischen Generator (5, 6, 7) einerseits und dem zumindest einen Elektromotor (10, 11, 12, 18) und Transformatoren (16, 20) andererseits angeordnet ist, wobei die Transformatoren (16, 20) zwischen der zumindest einen Energieverteilereinheit (8, 9) und dem Schiffsnetz (17) angeordnet sind, einer Steuervorrichtung (23), mittels der über Steuersignale jede Brennkraftmaschine (2, 3, 4), jeder elektrische Generator (5, 6, 7), jeder Elektromotor (10, 11, 12, 18), jeder Schiffspropeller (13, 14, 15, 19), und jede Energieverteilereinheit (8, 9) steuerbar sind, und einer Diagnoseeinheit (24), die an die Steuervorrichtung (23) angeschlossen ist und in der von der Steuervorrichtung (23) übermittelte Betriebsdaten und die von der Steuervorrichtung (23) ausgegebenen Steuersignale erfassbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuervorrichtung (23) Betriebsdaten jeder Brennkraftmaschine (2, 3, 4), jedes elektrischen Generators (5, 6, 7), jedes Elektromotors (10, 11, 12, 18), jedes Schiffspropellers (13, 14, 15, 19), der Transformatoren (16, 20) und jeder Energieverteilereinheit (8, 9) erfassbar sind, dass mittels der Steuervorrichtung über Steuersignale die Transformatoren (16, 20) steuerbar sind, dass die der Steuervorrichtung (23) übermittelten Betriebsdaten und die von der Steuervorrichtung (23) ausgegebenen Steuersignale in der Diagnoseeinheit (24) in einem Speichermedium abspeicherbar sind, und dass die Diagnoseeinheit (24) über Internet und/oder geeignete Datenwege fernzugriffsfähig ist.
Patent DE-102012004170-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bestrahlungsanlage zur Bestrahlung eines Zielvolumens
Inventor: BERT CHRISTOPH
IPC: A61N5/10
Filed: 2012-03-05
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren und Bestrahlungsanlage zur Bestrahlung eines sich bewegenden Zielvolumens mit einem Ionenstrahl, insbesondere für die Tumortherapie, wobei Ionenradiographiemessungen des Zielvolumens durchgeführt wird und die Bestrahlung zur Deposition und zur Radiographie mit demselben Ionenstrahl, aber zeitlich konsekutiv durchgeführt werden, in dem die Energie des Ionenstrahls zwischen einer höheren Radiographieenergie und einer niedrigeren Depositionsenergie, z. B. mit einem passiven Energiemodulator proximal des Patienten umgeschaltet wird.