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Patent DE-112006000760-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Befeuchtungsvorrichtung und Brennstoffzellensystem mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: ZENG YIXIN
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-03-29
Abstract: Brennstoffzellen-Befeuchtungsvorrichtung
zum Ausführen
einer Befeuchtung über
einen Wasseraustauschfilm, indem ein einer Brennstoffzelle zugeführtes Gas
und ein Off-Gas, das von der Brennstoffzelle abgeführt wird,
zusammengeführt
werden, wobei die Brennstoffzellen-Befeuchtungsvorrichtung folgende
Merkmale aufweist:  eine Befeuchtungszelle, die den Wasseraustauschfilm, eine
Zuführgasleitung,
die auf einer Oberfläche
des Wasseraustauschfilms angeordnet ist, um zu ermöglichen, dass
das zugeführte
Gas hindurchströmen
kann, und eine Off-Gasleitung, die auf der anderen Oberfläche des
Wasseraustauschfilms angeordnet ist, um zu ermöglichen, dass das Off-Gas hindurchströmen kann,
beinhaltet; und  eine Gasströmungseinheit,
die unabhängig
von der Befeuchtungszelle ausgebildet ist, die eine Gasleitung beinhaltet,
die mit entweder der Zuführgasleitung
oder der Off-Gasleitung verbunden ist, um zu ermöglichen, dass das zugeführte Gas
oder das Off-Gas hindurchströmen
kann, und die benachbart zur Befeuchtungszelle angeordnet ist.
Patent DE-112007001522-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Transistors mit Gateschutz und ein gemäß dem Verfahren ausgebildeter Transistor
Inventor: CHANGE PETER L D
IPC: H01L21/336
Filed: 2007-06-26
Abstract: Mikroelektronikbauelement
mit:  einem Transistorgate;  einem ersten Abstandselement
und einem zweiten Abstandselement, welche einer ersten Seite bzw.
einer zweiten Seite des Gates benachbart sind;  einer Diffusionsschicht,
welche von unten an das Gate angrenzt;  Kontaktbereichen, welche
von oben an die Diffusionsschicht angrenzen und dem ersten Abstandselement
und dem zweiten Abstandselement benachbart sind; und  einer
Schutzkappe, welche von oben an das Gate angrenzt und zwischen den
Kontaktbereichen ausgebildet ist, wobei die Schutzkappe dazu eingerichtet
ist, die Vorrichtung vor Kurzschlüssen zwischen dem Gate und
den Kontaktbereichen zu schützen.
Patent DE-112008000097-T5 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Geräteverschlussvorrichtung mit geringem Energieverbrauch
Inventor: BRAGG JOEL C
IPC: D06F34/20
Filed: 2008-01-28
Abstract: Verschlussvorrichtung für eine Tür eines Haushaltsgerätes, welches Transportstößen ausgesetzt wird, aufweisend:  einen Verschlussvorrichtungskörper  einen bistabilen Auslöser mit einem Betätigungselement, das mit Bezug auf den Verschlussvorrichtungskörper zwischen einer ersten und zweiten Position elektrisch beweglich ist, wenn elektrische Energie angelegt wird, und das in der ersten und zweiten Position, wenn elektrische Energie entfernt wird, stabil ist;  ein Verriegelungselement, welches am bistabilen Auslöser befestigt ist, um die Verschlussvorrichtung zu verriegeln, wenn das Betätigungselement in einer der ersten und zweiten Position ist, und die Verschlussvorrichtung entriegelt, wenn das Betätigungselement sich in der anderen der ersten und zweiten Positionen befindet,  ein Halteelement, das wahlweise der Bewegung des Betätigungselements von der zweiten Position in die erste Position unter einem Einfluss einer Beschleunigungskraft widersteht, aber die Bewegung des bistabilen Auslösers von der zweiten Position in die erste Position nur während des Anlegens von elektrischem Strom erlaubt.
Patent DE-112008001495-T5 (DE)
Title: Kraftrückkopplungs-Sitzventil mit einem integrierten Druckkompensator
Inventor: MA PENGFEI
IPC: F15B11/00
Filed: 2008-05-22
Abstract: Ein Ventil (10), welches Folgendes aufweist:  Einen Ventilkörper (12) mit einer Hauptkammer (14) mit einem ersten Anschluss (16) und einem zweiten Anschluss (18);  einen Hauptkolben (20), angeordnet innerhalb der Hauptkammer und beweglich zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition, um den Strömungsmittelfluss zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss zu steuern, wobei der Hauptkolben eine Strömungskammer (30) innerhalb der Hauptkammer bildet;  einen ersten Durchlass (50), der die Steuerkammer mit dem zweiten Anschluss verbindet;  einen zweiten Durchlass (96), der die Steuerkammer mit dem ersten Anschluss verbindet;  ein Pilotventil (80) mit einem Pilotkolben (82) zur Steuerung des Strömungsmittelflusses zwischen der Steuerkammer und dem ersten Anschluss durch den zweiten Durchlass;  eine erste Feder (90), gekoppelt zwischen dem Hauptkolben und Pilotkolben zum Vorsehen einer Kraft, die proportional ist zu einem Abstand zwischen dem Hauptkolben und dem Pilotkolben;  ein Druckkompensator (52), angeordnet innerhalb des Hauptkolbens und strömungsmittelmäßig verbunden...
Patent DE-112009004277-T5 (DE)
Title: Leistungs-halbleitervorrichtung
Inventor: NAKATA SHUHEI
IPC: H01L27/04
Filed: 2009-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf den Aufbau von einer Leistungs-Halbleitervorrichtung, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass ein P-Quellen-Bereich (41), welcher einen großen Bereich hat, und eine Gate-Elektrode (50) über einen Feldoxid-Film (30) einander gegenüberliegen, welcher eine größere Dicke als jene des Gate-Isolierfilms (70) hat, so dass der P-Quellen-Bereich (41), welcher einen großen Bereich hat, und die Gate-Elektrode (50) nicht über den Gate-Isolierfilm (70) einander gegenüberliegen, oder dass die Gate-Elektrode (50) nicht oberhalb des Gate-Isolierfilms (70) bereitgestellt ist, welcher darunter den P-Quellen-Bereich (41) enthält, welcher einen großen Bereich hat.
Patent DE-112009004402-T5 (DE)
Title: Pyrometrie zur Substratverarbeitung
Inventor: PATALAY KAILASH
IPC: H01L21/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Ein Substratverarbeitungssystem umfasst eine Verarbeitungskammer, einen Sockel zum Stützen eines in der Verarbeitungskammer angeordneten Substrats, eine optische Pyrometrievorrichtung, um ausgesandtes Licht zu messen, das im Wesentlichen von einem Rand des Sockels stammt; wobei die optische Pyrometrievorrichtung weiter einen Lichtempfänger und einen optischen Detektor umfasst. Die optische Pyrometrievorrichtung empfängt einen Teil des ausgesendeten Lichts, wobei eine Temperatur des Sockels anhand einer Intensität eines Teils des ausgesendeten Lichts nahe mindestens einer Wellenlänge bestimmt wird. Ein Verfahren zur Messung einer Temperatur eines Substrats während der Verarbeitung umfasst: Anordnen einer Lichtröhre nahe einem Substrat oder einem Sockel, auf dem das Substrat liegt, Abschirmen des Endes der Lichtröhre vor Streulicht, so dass das Ende der Lichtröhre Licht überwiegend vom Rand des Sockels empfängt, Spülen eines Endes der Lichtröhre mit einem Gas zum Reduzieren von Verunreinigungen des Endes der Lichtröhre, Detektieren eines Teils des Lichts, das von dem Substrat oder Sockel ausgesendet und von der Lichtröhre empfangen wird, und Bestimmen einer Temperatur des Substrats anhand der Intensität des Teils des von dem Substrat oder Sockel ausgesendeten Lichts nahe mindestens einer Wellenlänge.
Patent DE-112011102093-T5 (DE)
Title: Gewebe für einen Airbag unter Verwendung einer Polyethylenterephthalat-Faser mit ausgezeichneter thermischer Beständigkeit
Inventor: JUNG IL WON
IPC: D01D5/08
Filed: 2011-05-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Gewebe für einen Airbag unter Verwendung einer Polyethylenterephthalat-Faser und insbesondere ein Gewebe für einen Airbag mit verbesserter thermischer Beständigkeit und thermischer Moment-Dehnungsrate, welches unter Verwendung einer Polyethylenterephthalat-Faser für einen Airbag, hergestellt unter Einstellung der Festigkeit und Elongation der Polyethylenterephthalat-Faser, hergestellt ist, um ein herkömmliches Gewebe für einen Airbag unter Verwendung eines aus Nylon 66 gebildeten Garns zu ersetzen. Das Gewebe für einen Airbag, das eine Polyethylenterephthalat-Faser umfasst, welche durch Spinnen eines Polyethylenterephthalat-Chips mit einer intrinsischen Viskosität von 0,8 bis 1,3 dl/g hergestellt wurde, weist eine thermische Beständigkeit von 0,45 bis 0,65 Sekunden bei 450°C und 0,75 bis 1,0 Sekunden bei 350°C auf.
Patent DE-112011102594-T5 (DE)
Title: Fahrzeugbetriebssysteme und Verfahren
Inventor: FRITZ THOMAS
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-08-03
Abstract: Ein System zum Steuern einer Betriebsart eines Fahrzeugs mit einem wiederaufladbaren Energiespeichersystem (RESS), einem Motor und einem mit dem RESS und dem Motor gekoppelten Antriebsmotor, wobei der wahlweise durch mindestens eines von dem RESS und dem Motor betriebene Antriebsmotor eine Steuerung umfasst, die betätigbar ist, um das Fahrzeug so einzustellen, dass es in einer Vielzahl von Betriebsarten arbeitet, einschließlich eines ersten Modus, in dem der Antriebsmotor über das RESS betrieben wird, eines zweiten Modus, in dem der Antriebsmotor mehr über den Motor als über das RESS betrieben wird, und eines dritten Modus, in dem der Antriebsmotor sowohl über das RESS als auch über den Motor betrieben wird. Der dritte Modus weist eine Vielzahl von Bremsmodi auf, bei denen die Höhe der automatischen Bremsenergie und der manuell angeforderten Bremsenergie um dem Fahrzeug während der Fahrt des Fahrzeugs Widerstand bereitzustellen eingestellt wird.
Patent DE-112012000272-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Ermöglichen des Verfahrens und Erweitern des Verfahrensfensters zum Bilden von Silicid, Germanid oder Germanosilicid in Strukturen mit extrem kleinen Abmessungen
Inventor: LAVOIE CHRISTIAN
IPC: H01L21/265
Filed: 2012-02-02
Abstract: Es werden Verfahren zum Bilden von Silicid, Germanid oder Germanosilicid in extrem kleinen Strukturen bereitgestellt. Bei einer Erscheinungsform wird ein Verfahren zum Bilden eines Silicids, Germanids oder Germanosilicids in einer dreidimensionalen Silicium-, Germanium- oder Silicium-Germanium-Struktur mit extrem kleinen Abmessungen bereitgestellt. Das Verfahren weist folgende Schritte auf. Wenigstens ein Element wird in die Struktur implantiert. Wenigstens ein Metall wird auf der Struktur abgeschieden. Die Struktur wird getempert, um das Silicium, Germanium oder Silicium-Germanium mit dem Metall zu durchsetzen, um das Silicid, Germanid oder Germanosilicid zu bilden, wobei das implantierte Element dazu dient, morphologischen Verfall des Silicids, Germanids oder Germanosilicids zu verhindern. Das implantierte Element kann wenigstens eines von Kohlenstoff, Fluor und Silicium aufweisen.
Patent DE-112012002239-T5 (DE)
Title: Schaltkreise und Verfahren zum Verarbeiten eines Signals, welches von einer Mehrzahl von Messvorrichtungen erzeugt wird
Inventor: PETRIE CRAIG S
IPC: G01R33/07
Filed: 2012-04-25
Abstract: Schaltkreise und Verfahren verwenden eine Feedbackanordnung, um eine oder mehrere Messvorrichtungen aus einer Mehrzahl von Messvorrichtungen auszuwählen, um eine Richtung eines abgetasteten Parameters schnell zu identifizieren. Bei einigen Ausführungsformen entspricht die Mehrzahl der Messvorrichtungen einer Mehrzahl von Magnetfeldabtastelementen und der abgetastete Parameter ist ein Magnetfeld.
Patent DE-112012003853-T5 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Motordiagnose
Inventor: WORDEN BRET DWAYNE
IPC: F01M3/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für einen Motor geschaffen, der ein Kurbelgehäuse aufweist. Ein Zustand des Motors kann auf Basis des Frequenzinhalts des Kurbelgehäusedrucks diagnostiziert werden. Verschiedene Arten der Funktionsverschlechterung können auf Basis eines Frequenzinhalts von mehreren Frequenzen des Kurbelgehäusedrucks unterschieden werden. Somit kann eine nicht mehr voll funktionsfähige Motorkomponente auf eine Weise identifiziert werden, die eine durch Wartung verursachte Verzögerung verringert.
Patent DE-112012003959-T5 (DE)
Title: Struktur und Verfahren zum Verringern von vertikaler Rissausbreitung
Inventor: COONEY EDWARD C
IPC: H01L21/4763
Filed: 2012-09-11
Abstract: Eine Einheit, die einen Isolator und Schichten auf dem Isolator aufweist. Jede der Schichten beinhaltet einen ersten Metallleiter und einen zweiten Metallleiter, der benachbart zu dem ersten Metallleiter positioniert ist. Die ersten Metallleiter beinhalten eine erste vertikal gestapelte Struktur, und die zweiten Metallleiter beinhalten eine zweite vertikal gestapelt Struktur. Zumindest ein Luftspalt ist zwischen der ersten vertikal gestapelten Struktur und der zweiten vertikal gestapelten Struktur positioniert. Der Spalt kann eine Metallfüllung beinhalten.
Patent DE-112012005442-T5 (DE)
Title: Leckerfassungsvorrichtung für gasförmige Kraftstoffe
Inventor: SAITO YOSHIO
IPC: F02D45/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Eine Gaskraftstoffleckerfassungsvorrichtung, die ein Gaskraftstoffleck auf einer Hochdruckseite eines in eine sich von einem Gaskraftstofftank zu einem Gaskraftstoffeinspritzventil erstreckenden Gaskraftstoffversorgungspassage eingefügten Druckverringerungsventils erfasst. Die Vorrichtung ist ausgestattet mit dem Folgenden: eine Kumulativkraftstoffeinspritzmengenberechnungsvorrichtung, die eine kumulative Kraftstoffeinspritzmenge berechnet, das heißt, die kumulative Menge gasförmigen Kraftstoffs, der über das Gaskraftstoffeinspritzventil eingespritzt wurde; einer Leckschwellwerteinstellvorrichtung, die einen Leckschwellwert zum Bestimmen des Vorhandenseins oder der Abwesenheit eines Gaskraftstofflecks basierend auf der kumulativen Kraftstoffeinspritzmenge und einem Druck des gasförmigen Kraftstoffs auf der Hochdruckseite des Druckverringerungsventils einstellt; eine Druckänderungsberechnungsvorrichtung, die eine Änderungsrate des Drucks des gasförmigen Kraftstoffs auf der Hochdruckseite des Druckverringerungsventils berechnet; und eine Kraftstoffleckbestimmungsvorrichtung, die das Vorhandensein eines Gaskraftstofflecks bestimmt, falls die Änderungsrate des Drucks höher ist als der Leckschwellwert.
Patent DE-112012006169-T5 (DE)
Title: Anlasser
Inventor: IKEMORI TOMOHIKO
IPC: F02N15/02
Filed: 2012-03-30
Abstract: In ein Zahnrad (74) sing zahnradseitige spiralförmige Außenzähne (74A) geformt, die mit einem Zahnkranz (23) im Eingriff stehen, und zahnradseitige spiralförmige Innenzähne (74a), die mit einem Zahnradinneren (71) im Eingriff stehen. In dem Zahnradinneren (71) sind zahnradinnerenseitige spiralförmige Außenzähne (73) geformt, die mit den zahnradseitigen spiralförmigen Innenzähnen (74a) im Eingriff stehen. Der Aufbau ist so gestaltet, dass dann, wenn die Drehgeschwindigkeit des Zahnrads (74) langsamer ist als die des Zahnkranzes 23, eine Längskraft in einer dem Zahnkranz (23) zugewandten Richtung erzeugt wird, und wenn die Drehgeschwindigkeit des Zahnrads (74) schneller ist als die des Zahnkranzes (23), eine Längskraft in einer von dem Zahnkranz (23) abgewandten Richtung erzeugt wird.
Patent DE-112013002630-T5 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem
Inventor: KAKEHASHI NOBUHARU
IPC: F01P7/16
Filed: 2013-04-24
Abstract: Eine Wärmemediumausstoßseite einer ersten Pumpe (11) und eine Wärmemediumausstoßseite einer zweiten Pumpe (12) sind parallel mit einem ersten Schaltventil (14) verbunden. Die Wärmemediumeinlassseiten der jeweiligen Zielvorrichtungen für den Wärmeaustausch, die in einer ersten Zielvorrichtungsgruppe für den Wärmeaustausch (21, 74) enthalten sind, sind parallel mit einem ersten Schaltventil (14) verbunden. Die Wärmemediumeinlassseite der ersten Pumpe (11) und die Wärmemediumeinlassseite der zweiten Pumpe (12) sind parallel mit einem zweiten Schaltventil (15) verbunden. Die Wärmemediumauslassseiten der jeweiligen Zielvorrichtungen für den Wärmeaustausch, die in der ersten Zielvorrichtungsgruppe für den Wärmeaustausch (21, 74) enthalten sind, sind parallel mit dem zweiten Schaltventil verbunden. Unter den jeweiligen Zielvorrichtungen für den Wärmeaustausch, die in der ersten Zielvorrichtungsgruppe für den Wärmeaustausch (21, 74) enthalten sind, wird das Umschalten zwischen einem Zirkulationszustand des Wärmemediums zwischen der ersten Pumpe (11) und der Zielvorrichtung und einem Zirkulationszustand des Wärmemediums zwischen der zweiten Pumpe (12) und der Zielvorrichtung durchgeführt.
Patent DE-112013004116-T5 (DE)
Title: CMOS-Bolometer
Inventor: YAMA GARY
IPC: H01L27/144
Filed: 2013-08-20
Abstract: Ein Verfahren für das Herstellen einer Halbleitereinrichtung beinhaltet das Bilden wenigstens einer Opferschicht auf einem Substrat während eines komplementären Metalloxid-Halbleiter-(CMOS-)Prozesses. Eine Absorberschicht wird auf der Oberfläche der wenigstens einen Opferschicht abgelagert. Ein Teilbereich der wenigstens einen Opferschicht unterhalb der Absorberschicht wird entfernt, um eine Lücke zu bilden, über welche ein Teilbereich der Absorberschicht aufgehängt ist. Die Opferschicht kann ein Oxid des CMOS-Prozesses sein, wobei das Oxid entfernt wird, um die Lücke zu bilden, wobei ein selektiver Wasserstoff-Fluorsäure-Dampf-Trockenätz-Freigabeprozess benutzt wird. Die Opferschicht kann auch eine Polymerschicht sein, wobei die Polymerschicht entfernt wird, um die Lücke zu bilden, wobei ein O2-Plasma-Ätzprozess benutzt wird.
Patent DE-112013005369-T5 (DE)
Title: Gate-All-Around-Kohlenstoff-Nanoröhrentransistor mit dotierten Abstandselementen
Inventor: FRANKLIN AARON D
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-08-16
Abstract: Ein Verfahren zum Fertigen einer Halbleitereinheit wird offenbart. Eine Kohlenstoff-Nanoröhre wird auf einem Substrat ausgebildet. Ein Abschnitt des Substrats wird so entfernt, dass eine Vertiefung unter einem Teilabschnitt der Kohlenstoff-Nanoröhre ausgebildet wird. Ein dotiertes Material wird so in der Vertiefung aufgebracht, dass die Halbleitereinheit gefertigt wird. Die Vertiefung kann sich zwischen einem oder mehreren Kontakten befinden, die durch einen Zwischenraum getrennt auf dem Substrat ausgebildet sind.
Patent DE-112013007116-T5 (DE)
Title: Informationsterminal-Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Kartendaten
Inventor: SAKAIRI TAKEO
IPC: G01C21/26
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt Kartendaten an, die von einer Applikation für eine Informationsterminal-Vorrichtung verwendet werden sollen, mit welcher eine Attributsinformation, die eine Information über ein Attribut ist, das zu einem Merkmal gehört, schnell bezogen werden kann, wobei Attributsinformationsteile flexibel in Abhängigkeit von einem Unterschied der Modelle und/oder von Datenversionen kombiniert werden können und die Datengröße verringert werden kann. Die Kartendaten werden verwaltet, indem sie geteilt werden, und zwar in eine Geometrieinformation-Datenliste (21), die aus Geometrieinformationsteilen (70) besteht, oder eine Phaseninformations-Datenliste, die aus Phaseninformationsteilen (73) besteht, eine Attributsinformations-Datenliste (41), die aus Attributsinformationsteilen (72) besteht, und eine Relationsinformations-Datenliste (43), die aus Relationsinformationsteilen (71) besteht, die jeweils eine Relation zwischen der Geometrieinformation (70) oder der Phaseninformation (73) und der Attributsinformation (72) angeben. Die Attributsinformationsteile (72) in der Attributsinformations-Datenliste (41) sind in der Reihenfolge angeordnet, die mit den Geometrieinformationsteilen (70) oder der Phaseninformation (73) korrespondiert, welche die Merkmalsinformation (9) sind, und die Relationsinformationsteile (71) sind in der Reihenfolge angeordnet, die mit den Geometrieinformationsteilen (70) oder der Phaseninformation (73) korrespondiert, welche die Merkmalsinformation sind.
Patent DE-112013007661-T5 (DE)
Title: Codierscheibe und Anordnung, die eine solche Scheibe aufweist
Inventor: HUBERT MATHIEU
IPC: G01P3/487
Filed: 2013-12-02
Abstract: Diese Codierscheibe weist einen magnetischen Körper (24) auf und ist eingerichtet, auf einem rotierbaren Ring einer Lageranordnung in einer Position montiert zu werden, in der eine Oberfläche (26) des magnetischen Körpers einen Luftspalt mit einem Sensor der Lageranordnung definiert. Die Oberfläche (26) des magnetischen Körpers ist mit einer Nut (265) versehen, die zwei Kanten (266, 268) mit dieser Oberfläche definiert, wobei diese zwei Kanten entweder zwischen zwei lateralen Kanten (262, 264) des magnetischen Körpers (24) oder zwischen einer radialen inneren Kante und einer radialen äußeren Kante des magnetischen Körpers angeordnet sind. Die Nut (265) hat einen rechteckigen Querschnitt hat. Ein erster Abstand (d1), der zwischen einer ersten Kante (266) der Nut (265) und einer benachbarten Kante des magnetischen Körpers in einer Richtung parallel zu der unteren Oberfläche (265a) der Nut gemessen wird, ist größer als oder gleich 0,5 mm. Ein zweiter Abstand (d2), der zwischen einer zweiten Kante (268) der Nut und einer benachbarten Kante (264) des magnetischen Körpers gemessen wird, ist größer als oder gleich 0,5 mm. Die Breite (W265) der Nut, die zwischen ihren zwei Kanten (266, 268) gemessen wird, ist größer als oder gleich 0,5 mm und kleiner als oder gleich einem Minimalwert, der zwischen 0,75 × W24, wobei W24 die Gesamtbreite des magnetischen Körpers ist, und W24-1 mm ausgewählt wird. Die Tiefe (d265) der Nut, die zwischen einer ihrer Kanten (266, 268) und ihrer unteren Oberfläche (265a) gemessen wird, ist größer als oder gleich einem Minimalwert, der zwischen 0,3 mm und der Maximaltiefe (s24) des magnetischen Körpers (24).
Patent DE-112014000614-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtsubstrats, um eine Komponente vom BGA-Typ darauf anzuordnen
Inventor: SAITOH HIROKAZU
IPC: H05K3/46
Filed: 2014-01-14
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtsubstrats, um eine Komponente vom BGA-Typ darauf anzuordnen, werden ein leitfähiges Durchgangsloch (16) zum Unterbinden einer Signalinterferenz und ein Resistfilm (17) auf dem Mehrschichtsubstrat (11) ausgebildet, wodurch das Auftreten eines Defekts, der durch eine Restmenge eines Resists in dem leitfähigen Durchgangsloch verursacht wird, reduziert wird. In dem Verfahren zur Herstellung des Mehrschichtsubstrats, um darauf die Komponente vom BGA-Typ anzuordnen, enthält ein Schritt des Ausbildens des Resistsfilms einen Aufbringungsschritt des Aufbringens eines lichtempfindlichen Resists (19) auf einen gesamten Vorderseitenabschnitt einer Basis (14). Der Aufbringungsschritt wird ausgeführt, während verhindert wird, dass der Resist in das leitfähige Durchgangsloch eindringt, indem unter Verwendung eines Luftzufuhrmechanismus (21) eine Hochdruckluft zu einer Rückseite der Basis geleitet wird, die durch das leitfähige Durchgangsloch strömt.
Patent DE-112014000715-T5 (DE)
Title: System zur Verhinderung der Einführung einer falschen Kraftstoffdüse
Inventor: SPERANDO STEPHEN
IPC: B60K15/04
Filed: 2014-03-27
Abstract: Eine Fehlbetankungsverhinderungsvorrichtungs(Mis-fuel inhibitor = MFI)-Anordnung ist ausgelegt, zu verhindern, dass eine falsche Kraftstoffdüse Kraftstoff in einen Kraftstofftank abgibt. Die Anordnung kann einen Hauptkörper aufweisen, welcher einen MFI-Düsendurchgang durch ihn hindurch ausgebildet hat. Der Hauptkörper ist ausgelegt, es einer richtigen Kraftstoffdüse zu ermöglichen, den MFI-Düsendurchgang zu passieren, und zu verhindern, dass die falsche Kraftstoffdüse ihn passiert. Die Anordnung kann auch mindestens ein Befestigungselement aufweisen, welches ausgelegt ist, den Hauptkörper in einer Kraftstoffeinfüllleitung zu befestigen. Das(die) Befestigungselement(e) ist/sind ausgelegt, den Hauptkörper sicher in der Kraftstoffeinfüllleitung zu halten.
Patent DE-112014000923-T5 (DE)
Title: Mikrofluidchip mit dielektrophoretischen Elektroden, die sich in einem dydrophilen Fließweg erstrecken
Inventor: GUENZLER TOBIAS
IPC: B01L3/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft vor allem einen Mikrofluidchip (1, 1a), aufweisend: einen Fließweg (22), der durch eine hydrophile Fläche definiert ist; einen Flüssigkeitseingang (24, 24a, 24b) auf einer Seite des Fließwegs; mindestens eine elektrische Schaltung (62), hier im Folgenden als DEP-Schaltung bezeichnet, welche mindestens ein Paar dielektrophoretischer Elektroden (E21, E22) aufweist, hier im Folgenden als DEP-Elektroden bezeichnet; wobei: sich jede der DEP-Elektroden quer zu dem Fließweg erstreckt; und die DEP-Schaltung so konfiguriert ist, dass sie auf der Höhe der DEP-Elektroden eine dielektrophoretische Kraft erzeugt, hier im Folgenden als DEP-Kraft bezeichnet. Der Chip kann ferner eine oder mehrere elektroosmotische Schaltungen aufweisen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner Verfahren zum Betreiben eines solchen Mikrofluldchips.