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Patent DE-102020002700-A1 (DE)
Title: Mikroschalter rationeller Herstellung
Inventor: DIEKHAUS NICO
IPC: H01H13/50
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Entwicklung eines Mikroschalters möglichst rationeller Herstellung mit minimalem Einsatz an Einzelteilen sowie einer Funktionsanforderung für die Schaltleistung und hoher mechanischer Lebensdauer für die Anzahl der Schaltzyklen. Weitergehend handelt es sich dabei um die Realisierung eines Schalters einer kleinen Bauart mit einem Größtmaß kleiner als 10mm. Dabei werden alle Funktionen eines vollwertigen Schalters sowohl für die Anwendungen in elektronischen Schaltkreisen als auch in elektrischen Schaltkreisen und zur Schaltung von hohen elektrischen Lasten wie Lampen etc., also Verbraucher mit Lastströmen > 1A, erfüllt. Die erfindungsgemäße Aufgabe wird in der Art gelöst, dass ein Schalter mit kleinen Abmessungen realisiert wurde, welcher bei der Auslegung der kontaktgebenden Elemente das Funktionsprinzip des Federkontakts (8) verwendet, der direkt betätigt wird und selbstfedernd die Kontaktgabe herstellt.
Patent DE-102020005056-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Lichtquelle zum Behandeln von Oberflächen
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Innenraum (2) für Insassen sowie mit einer Lichtquelle (4) zum Behandeln von Oberflächen (3) des Kraftfahrzeugs (1). Eine verbesserte Hygiene bei zugleich vereinfachter Integration und reduziertem Risiko wird dadurch erreicht, dass die Lichtquelle (4) im Betrieb Fern-UV-C-Licht (5) erzeugt und ausstrahlt, wobei eine Optikeinrichtung (7) das ausgestrahlte Licht (5) wahlweise in Richtung von verschiedenen Oberflächen (3) lenken kann, um diese desinfizierend zu behandeln.
Patent DE-102020006716-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einklemmschutz bei einer Fahrzeugtür mit Selbstschließfunktion
Inventor: BARTH ERIK
IPC: E05F5/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einklemmschutz bei einer Fahrzeugtür (1.1) mit Selbstschließfunktion, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass bei einem Schließvorgang der Fahrzeugtür (1.1) diese zunächst in einer Vorrastposition verbleibt und die Fahrzeugtür (1.1) erst dann automatisch vollständig geschlossen wird, nachdem das Fahrzeug (1) angefahren ist und eine vorgegebene Strecke zurückgelegt hat und/oder das Fahrzeug (1) eine vorgegebene Mindestgeschwindigkeit erreicht hat.
Patent DE-102020100963-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHARLACH ALBERT
IPC: H02K1/26
Filed: 2020-01-16
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Stator (2) und einem Rotor (3), wobei der Rotor (3) mehrere von einem Grundkörper (5) zum Stator (2) hin abragende Zahnhälse (8) aufweist, um die eine jeweilige Spule (6) gewickelt ist, wobei sich ein jeweiliger an dem dem Stator (2) zugewandten Ende des jeweiligen Zahnhalses (8) angeordneter Zahnkopf (9) in beide Richtungen in Umfangsrichtung über den jeweiligen Zahnhals (8) hinaus erstreckt, wobei ein erster Abschnitt (11) des jeweiligen Zahnkopfes (9) aus einer feldführenden Komponente (21) gebildet ist, wobei ein zweiter Abschnitt (13) des jeweiligen Zahnkopfes (9) aus einer Stützkomponente (7) gebildet ist, deren magnetische Permeabilität geringer als die magnetische Permeabilität der feldführenden Komponente (21) ist.
Patent DE-102020102371-A1 (DE)
Title: Akkumulator mit einer Kühleinrichtung
Inventor: BEZSONOV VIKTOR
IPC: H01M10/6553
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkumulator (1) mit einem Array aus einer Vielzahl von neben- und/oder hintereinander angeordneten Akkumulatorzellen (2, 3) und einer Kühleinrichtung (4) zur Kühlung der Akkumulatorzellen (2, 3), wobei jede Akkumulatorzelle (2, 3) zwei elektrische Pole (5) aufweist, und wobei die Kühleinrichtung (4) mindestens ein Phasenwechselmaterial-Element (PCM-Element) (6) aufweist, das wärmeleitend mit zumindest einem elektrischen Pol (5) der Akkumulatorzelle (2, 3) verbunden ist. Um die Lebensdauer des Akkumulators (1) zu verbessern sowie einen störungsfreien Betrieb des Akkumulators (1) sicherzustellen, wird vorgeschlagen, dass das PCM-Element (6) den Akkumulatorzellen (2, 3) so zugeordnet ist, dass eine sich bei einem Ladevorgang und/oder Entladevorgang stärker als andere Akkumulatorzellen (2, 3) erwärmende und/oder mittig in dem Array angeordnete erste Akkumulatorzelle (2) stärker gekühlt wird als eine sich demgegenüber weniger stark erwärmende und/oder außermittig in dem Array angeordnete zweite Akkumulatorzelle (3).
Patent DE-102020103233-A1 (DE)
Title: Windstreukammer und Verfahren zum Streuen und Formen eines rieselfähigen Materials auf einem Formband
Inventor: DEMEL CHRISTOPH
IPC: B27N3/14
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windstreukammer und ein Verfahren zum Streuen und Formen eines rieselfähigen Materials (8) zu einem ein- oder mehrschichtigem Materialvlies (11) auf einem endlos umlaufenden Formband (12) im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten in einer Presse, wobei die Windstreukammer (10) eine Kammer (1) mit einer Materialzufuhr (22) zur Einführung des Materials (8) in einen parallel zum Formband (12) ausgerichteten Luftstrom (13) aufweist, wobei der Luftstrom (13) in die Kammer (1) über eine Eintrittsöffnung (14) ein- und am anderen Ende der Kammer (1) über eine Austrittsöffnung (15) abgeführt wird, wobei in einem ersten Bereich (I) der Kammer (1) mit der Materialzufuhr (22) eine Siebvorrichtung (17) für die gröberen Anteile des Materials (8) angeordnet ist und wobei sich durch den Abstand zwischen Decke (23) der Kammer (1) und dem Formband (12) sich eine Raumhöhe (2a) ausbildet. Die Erfindung besteht darin, dass in Strömungsrichtung (7) zumindest in einem weiteren Bereich (II, III, IV) eine die Raumhöhe verändernde Wandung (4, 5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-102020104909-A1 (DE)
Title: Bauteil mit Verschleißanzeige
Inventor: GROTH JAN-HENDRIK
IPC: B65H23/06
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil 1 zum Einsatz in Druckmaschinen oder Papier- und Substrat-verarbeitenden Maschinen, wobei das Bauteil 1 mindestens einen ersten Bereich 2 aus einem ersten Werkstoff mit ersten physikalischen Eigenschaften umfasst, und wobei der mindestens eine erste Bereich 2 eine mit einem bahn- oder bogenförmigen Substrat in Kontakt befindliche, einem Verschleiß unterliegende Funktionsfläche 4 umfasst.Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu schaffen, mit welcher das Erreichen von Verschleißgraden oder auch von Verschleißgrenzen ohne Zuhilfenahme von Hilfsmitteln leicht festgestellt werden kann.Die Aufgabe wird durch ein Bauteil 1 gemäß Anspruch 1 gelöst. Das erfindungsgemäße Bauteil 1 zeichnet sich dadurch aus, dass angrenzend an und/oder beabstandet zu der mindestens einen Funktionsfläche 4 mindestens ein zweiter Bereich 3 zumindest teilweise von dem ersten Bereich 2 umschlossen ist.
Patent DE-102020105253-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Winkelposition einer Welle bei einem vorhandenen Störfeld
Inventor: ZHOU JIE
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Winkelposition einer Welle (1), wobei in einem ersten Schritt anhand eines XMR-Sensors (2) ein, eine Winkelposition der Welle (1) repräsentierendes Signal eines mit der Welle (1) fest verbundenen Magneten (3) erfasst wird und daraus ein gemessener Winkelwert gebildet oder direkt vorgegeben wird, sowie in einem zweiten Schritt eine Kompensation eines durch ein konstant wirkendes Störfeld verursachten Winkelfehlers dieses Signals erfolgt, wobei anhand eines hinterlegten ersten Amplitudenverlaufs mehrerer in einem Kalibriervorgang ohne Störfeld erfasster Signale sowie eines hinterlegten, mit seinem Nullpunkt versetzt zu dem Nullpunkt des ersten Amplitudenverlaufs angeordneten, zweiten Amplitudenverlaufs mehrerer in einem Kalibriervorgang mit Störfeld erfasster Signale ein tatsächlicher Winkelwert derart bestimmt wird, dass Verbindungslinien zwischen den beiden Nullpunkten sowie zwischen dem jeweiligen Nullpunkt und der auf dem ersten Amplitudenverlauf liegenden Winkelposition anhand des gemessenen Winkelwertes gebildet werden, dann die Amplitudenverläufe um einen vorbestimmten Winkel so weit gleichsinnig in einer ersten Drehrichtung verdreht werden bis deren x-Achsen koaxial zueinander angeordnet sind, im Anschluss daran anhand eines durch die Verbindungslinien gebildeten Dreiecks ein Winkelfehler errechnet wird und schließlich eine Winkelkorrektur stattfindet sowie der tatsächliche Winkelwert ausgegeben wird.
Patent DE-102020106251-A1 (DE)
Title: Zahnriemen und Riementrieb diesen aufweisend
Inventor: MOHRMANN DETLEF
IPC: B62M9/02
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnriemen mit einer Vielzahl von Zähnen zur Kraftübertragung über Riemenscheiben, wobei sich zwischen zwei benachbarten Zähnen ein Zahngrundbereich befindet und im Wesentlichen in jedem Zahngrundbereich zwischen zwei benachbarten Zähnen mindestens ein Vorsprung angeordnet ist, diese jeweiligen Vorsprünge sind auf den Zahnriemen bevorzugt fluchtend in Laufrichtung angeordnet. Darüber hinaus wird ein Riementrieb bereitgestellt mit einem erfindungsgemäßen Zahnriemen sowie mindestens einer ersten und einer zweiten Riemenscheibe mit einem Zahnkranz, wobei die Riemenscheiben mindestens eine Nut aufweisen, in die die Vorsprünge des Zahnriemens eingreifen können. Schließlich wird ein Fahrzeug, insbesondere ein Fahrrad ausgestattet mit diesem Riementrieb bereitgestellt.
Patent DE-102020106915-A1 (DE)
Title: Endoskop und Einweg-Endoskopsystem
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: G02B23/26
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft allgemein Endoskope und Endoskopsysteme, insbesondere auch Einweg-Endoskope und/oder Einweg-Endoskopsysteme.
Patent DE-102020107841-A1 (DE)
Title: Fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem
Inventor: FRAENK MANFRED
IPC: F02B19/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem, welches in einem Zylinderkopf der Hubkolben-Brennkraftmaschine angeordnet ist und in dem eine Zündvorrichtung angeordnet ist, die in einen Hohlraum in dem Vorkammerzündsystem ragt, wobei der Hohlraum gegenüber einem Brennraum der Hubkolben-Brennkraftmaschine von einem Deckel abgedeckt ist, wobei der Deckel zumindest einen ersten Durchbruch aufweist, der den Hohlraum und den Brennraum Gas führend miteinander verbindet, wobei der Zylinderkopf einen Gaswechselkanal aufweist, der von einem Gaswechselventil gegenüber dem Brennraum öffnen- und verschließbar ist, wobei zur Abdichtung des Brennraumes gegenüber dem Gaswechselkanal ein Ventilsitz für das Gaswechselventil vorgesehen ist, wobei der Hohlraum und der Brennraum über zumindest eine Bohrung Gas führend miteinander verbindbar sind, wobei die zumindest eine Bohrung im Bereich des Ventilsitzes in den Brennraum mündet.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Vorkammerzündsystems wird die Zündung eines Kraftstoff-/Luftgemisches in dem Vorkammerzündsystem bei niedriger Last und/oder Drehzahl der Brennkraftmaschine aufgrund einer aktiven Gasspülung wesentlich verbessert.
Patent DE-102020110476-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnungen und Verfahren zur Herstellung einer Dichtung für ein Wälzlager
Inventor: POPESCU GHEORGHE
IPC: F16J15/3248
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Wälzkörpern (5) und bevorzugt einem Käfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert angeordnet sind, wobei das Wälzlager (2) ferner eine Dichtung (9) aufweist, die zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (4) sich in radialer Richtung erstreckend angeordnet ist, wobei die Dichtung (9) eine Armierung (10) aufweist, welche zumindest abschnittsweise von einer elastomeren Dichtungsschicht (11) bedeckt ist, wobei die Armierung (10) aus axial zueinander versetzten und sich radial zumindest abschnittsweise überdeckenden Armierungsplatten (12, 13, 14), nämlich einer ersten Armierungsplatte (12), zweiten Armierungsplatte (13) und dritten Armierungsplatte (14) gebildet ist, wobei die zweite Armierungsplatte (13) in Axialrichtung zwischen der ersten Armierungsplatte (12) und der zweiten Armierungsplatte (13) angeordnet ist, wobei die zweite Armierungsplatte (13) wenigstens eine Aufnahmeöffnung (15) zur Aufnahme eines Schallabsorptionsmaterials (16) aufweist.
Patent DE-102020111704-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung eines Stators für eine elektrische Maschine
Inventor: ROSSNER STEFAN
IPC: H02K3/28
Filed: 2020-04-29
Abstract: Es wird ein Stator (20) für eine elektrische Maschine (21) angegeben. Der Stator (20) umfasst einen Statorkern (22), mindestens zwei Nuten (23), welche im Statorkern (22) angeordnet sind, eine elektrische Wicklung (24), welche mindestens zwei formstabile elektrische Leiter (25) umfasst, und mindestens ein Verschaltelement (26) an mindestens einer Seite des Statorkerns (22), wobei in den Nuten (23) jeweils mindestens einer der Leiter (25) angeordnet ist, das Verschaltelement (26) mit mindestens einem der Leiter (25) elektrisch verbunden ist, das Verschaltelement (26) über mindestens einen der Leiter (25) mechanisch mit dem Statorkern (22) verbunden ist, die Leiter (25) jeweils mechanisch in den Nuten (23) fixiert sind, und die mechanische Verbindung zwischen dem Verschaltelement (26) und dem Statorkern (22) über mindestens einen der Leiter (25) selbsttragend ist. Außerdem werden eine elektrische Maschine (21) und ein Verfahren zur Herstellung eines Stators (20) für eine elektrische Maschine (21) angegeben.
Patent DE-102020113491-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: ROTERMUND MALTE
IPC: B64C29/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung stellt ein Luftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Luftfahrzeug weist eine Tragfläche (10) mit einem integrierten Mantelpropeller (20) auf; der Mantelpropeller (20) ist mit Einlauflamellen (13) und Auslauflamellen (14) versehen; und zumindest die Einlauflamellen (13) sind mittels eines Stellmechanismus zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verstellbar.
Patent DE-102020114237-A1 (DE)
Title: Aktuator für ein fahrzeugstaufach
Inventor: KETELS CEDRIC
IPC: B60R7/02
Filed: 2020-05-27
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst ein Staufach, das an einem Rahmen des Fahrzeugs befestigt ist. Das Staufach umfasst ein Fach, das mit dem Rahmen an einer festen Position bezüglich des Rahmens gekoppelt ist, und ein Verriegelungssystem, das dahingehend mit dem Fach gekoppelt ist, einem Benutzer Zugang zu dem Fach zu gestatten. Das Verriegelungssystem umfasst einen Formgedächtnislegierungsdraht, der bei Betätigung des Verriegelungssystems durch eine Riemenscheibe geführt wird.
Patent DE-102020116931-A1 (DE)
Title: Kraftstoffabgabesystem
Inventor: MILLER NORBERT
IPC: G01S5/02
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Kraftstoffabgabesystem (100, 200, 500, 600, 700), umfassend mindestens eine Kraftstoffabgabeanordnung (174, 674, 774) mit mindestens einem ersten Kraftstoffabgabepunkt (102, 602.1, 602.2, 602.3, 702.1, 702.2, 702.3), eingerichtet zur Abgabe von Kraftstoff an ein Fahrzeug (118), wobei das Kraftstoffabgabesystem (100, 200, 500, 600, 700) mindestens eine erste zumindest dem ersten Kraftstoffabgabepunkt (102, 602.1, 602.2, 602.3, 702.1, 702.2, 702.3) zuordenbare Gruppenantennenanordnung (108, 208, 308, 308.1, 308.2, 508, 608.1, 608.2, 708.1, 708.2) umfasst, eingerichtet zum Verarbeiten mindestens eines Informationssignals (234, 446, 562, 564.1, 564.2, 564.3, 662.1, 662.2, 734), enthaltend mindestens einen modulierten Signalabschnitt (458) und mindestens einen unmodulierten Signalabschnitt (456), wobei die erste Gruppenantennenanordnung (108, 208, 308, 308.1, 308.2, 508, 608.1, 608.2, 708.1, 708.2) eine Mehrzahl von benachbart zueinander angeordneten Forecourt-Antennen (110, 210, 510) umfasst.
Patent DE-102020117932-A1 (DE)
Title: Baumaschine mit rotorlastüberwachung
Inventor: SCHLENKER BRIAN J
IPC: E01C23/088
Filed: 2020-07-07
Abstract: Eine Maschine (10) für Straßenarbeiten, wobei die Maschine Folgendes umfassen kann: einen Rahmen (12), ein Antriebssystem (13) mit einer vom Rahmen getragenen Leistungsquelle (13A), ein von der Leistungsquelle angetriebenes Frässystem (20) und eine Steuerung. Das Frässystem kann Folgendes umfassen: einen Rotor (22), der zum Drehen und Entfernen einer Materialmenge aus einem Arbeitsbereich (15) konfiguriert ist, ein Antriebselement (29), das den von der Leistungsquelle anzutreibenden Rotor koppelt; eine Spannanordnung (30), die zum Spannen des Antriebselements konfiguriert ist; und einen Sensor (40), der zum Messen der Spannung des Antriebselements konfiguriert ist. Die Steuerung kann so konfiguriert werden, dass sie als Reaktion auf ein vom Sensor empfangenes Signal bestimmt, ob der Rotor auf ein Objekt gestoßen ist, das den Rotor beschädigen kann.
Patent DE-102020119909-A1 (DE)
Title: Gerätehaltevorrichtung, insbesondere zur Befestigung eines mobilen medizinischen Gerätes, und medizinische Vorrichtung hiermit
Inventor: SCHAUB MARKUS
IPC: F16M11/06
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerätehaltevorrichtung (1), insbesondere zur Befestigung eines mobilen medizinischen Gerätes aus der Gruppe Defibrillator, Sauerstoffgerät, Beatmungsgerät, Überwachungsmonitor, Infusionsgerät, Inhaliergerät, Elektrokardiograf, Transfusionspumpe, Lebenserhaltungssystem, Extrakorporales System und Herz-/Lungenmaschine (HLM), mit einem Wandhalter (10), und mit einer Montageplatte (30), die im bestimmungsgemäßen Montagezustand zumindest im Wesentlichen oder exakt horizontal ausgerichtet ist und eine Oberseite (31), eine Unterseite (32) und Seitenkanten (33, 34, 35, 36) aufweist, wobei die Montageplatte (30) auf der Oberseite (31) eine Befestigungseinrichtung (40) zum Befestigen eines auf der Oberseite (31) anzuordnenden medizinischen Gerätes aufweist, und mit einer Dämpfeinrichtung (60) über die die Montageplatte (30) an dem Wandhalter (10) festgelegt ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine medizinische Vorrichtung mit einer solchen Gerätehaltevorrichtung (1) und einem medizinischen Gerät gemäß vorgenannter Gruppe.
Patent DE-102020121964-A1 (DE)
Title: Fahrwerk für ein Kettenfahrzeug
Inventor: DIX NORMAN
IPC: B62D55/08
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerk (1) für ein Kettenfahrzeug mit zumindest einer Laufrolle (2), die eine umlaufende Lauffläche (8) aufweist, die in Axialrichtung der Laufrolle (2) von zwei Laufflächenenden (9, 10) begrenzt ist, und mit zumindest einer Kette (3), die in einem Laufflächenabschnitt (12) über die Lauffläche (8) der Laufrolle (2) läuft und in Axialrichtung der Laufrolle (2) mit zumindest einem Überstandabschnitt (13, 14) über zumindest eines der beiden Laufflächenenden (9, 10) der Laufrolle (2) übersteht, so dass im Bereich dieses Laufflächenendes (9, 10) eine sich in Längsrichtung der Kette (3) erstreckende Kippachse (20, 21) ausgebildet ist, um die die Kette (3) verkippen und/oder tordieren kann. Erfindungsgemäß weist das Fahrwerk (1) zumindest ein Abstützelement (22, 23) auf, das eine in Axialrichtung der Laufrolle (2) neben der Lauffläche (8) angeordnete und mit dem Überstandabschnitt (13, 14) der Kette (3) korrespondierende Abstützfläche (24, 25) aufweist, mittels der die Kette (3) zur Verhinderung und/oder Begrenzung einer Kipp- und/oder Torsionsbewegung der Kette (3) im Überstandabschnitt (13, 14) abgestützt und/oder abstützbar ist.
Patent DE-102020122756-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für einen anpassbaren kraftstofftank
Inventor: VEENSTRA MICHAEL J
IPC: B60K15/077
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die vorstehende Offenbarung stellt Verfahren und Systeme für einen anpassbaren Kraftstofftank bereit. Es sind Befüllungsverfahren und -systeme für einen anpassbaren Kraftstofftank vorgesehen. In einem Beispiel umfasst ein System eine Anordnung zum aktiven Temperaturmanagement für den anpassbaren Kraftstofftank. Die Anordnung zum aktiven Temperaturmanagement umfasst einen oder mehrere Rückführkanäle zum Vermischen von heißem Kraftstoff distal zu einem Einlassschlitz des anpassbaren Kraftstofftanks mit kühlem eintretendem Kraftstoff, der zum Einlassschlitz strömt.
Patent DE-102020123013-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Raucherwaren
IPC: A24F15/12
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbewahrung von Raucherware, wobei erfindungsgemäß eine sichere Aufbewahrung von Raucherwaren mit verschiedenen Durchmesser durch die Verwendung erfindungsgemäß ausgebildeter Inlays ermöglicht ist.
Patent DE-102020123137-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfernanweisungssystem
Inventor: URANO HIROMITSU
IPC: B60W60/00
Filed: 2020-09-04
Abstract: Ein Fahrzeugfernanweisungssystem (100) enthält eine Fernanweisungspunktsituationserkennungseinheit (42), die eine Fernanweisungspunktsituation auf einer Zielroute beruhend auf der Zielroute, Positionsinformationen und Karteninformationen erkennt, eine Empfehlungszeitbeschaffungseinheit (43), die eine empfohlene Zeit beruhend auf der Fernanweisungspunktsituation und einem Typ einer Fernanweisung beschafft, eine Fernanweisungssendeeinheit (48), die die Fernanweisung zu einem autonom fahrenden Fahrzeug sendet, und eine Prädiktionszeitberechnungseinheit (45), die eine prognostizierte Zeit berechnet. Die Fernanweisungssendeeinheit (48) sendet eine Verzögerungsanweisung, um eine Reflexionszeit näher an der empfohlenen Zeit einzustellen, wenn die prognostizierte Zeit vor der empfohlenen Zeit liegt, und sendet eine Vorbereitungsanweisung, um das autonom fahrende Fahrzeug zum Verhalten im Ansprechen auf den Typ der Fernanweisung zu einer früheren Zeit zu veranlassen, wenn die prognostizierte Zeit nach der empfohlenen Zeit liegt.
Patent DE-102020131195-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Röstgrades eines Röstguts, Steuervorrichtung, Heißgetränkeautomat und Verfahren zum Zubereiten eines Heißgetränkes
Inventor: PALETTA MARLENE
IPC: A47J31/42
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Röstgrades eines Röstguts (120), das für ein in einem Heißgetränkeautomaten (100) herzustellendes Heißgetränk verwendbar ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Einlesen eines Röstgradsignals von einem optischen Sensor (105) des Heißgetränkeautomaten (100), wobei das Röstgradsignal (125) ein optisches Abbild des Röstgutes (120) darstellt; und- Ermitteln des Röstgrades unter Verwendung des Röstgradsignals (125) und einer Zuordnungsvorschrift, die einem Röstgrad einen Wert des Röstgradsignals (125) zuordnet, um den Röstgrad des Röstgutes (120) zu erkennen.
Patent DE-102020131393-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganomalieanalysegerät
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Fahrzeuganomalieanalysegerät (300) zu einem Analysieren einer Anomalie, die bei einem in einem Automatikgetriebe (20, 40) eines Fahrzeugs (10) ausgeführten Schaltvorgang aufgetreten ist, unter einer Verwendung einer Drehzahl (Nfx), die sich während eines Prozesses einer Ausführung des Schaltvorgangs ändert. Das Fahrzeuganomalieanalysegerät (300) spezifiziert eine Ursache der Anomalie in dem Schaltvorgang, indem es ein Anomalieursachenspezifikationsmodell (310; 320), das eine Beziehung zwischen einer Art und Weise der zeitlichen Änderung eines Hochlaufbetrags (ΔNf) und der Ursache der Anomalie in dem Schaltvorgang anzeigt, auf die Art und Weise der zeitlichen Änderung des Hochlaufbetrags (ΔNf) bei einem Auftreten der Anomalie in dem Schaltvorgang anwendet. Der Hochlaufbetrag (ΔNf) ist ein Betrag einer Erhöhung der Drehzahl (Nfx) in dem Prozess der Ausführung des Schaltvorgangs relativ zu einer Referenzdrehzahl (Nref), die auf einem Übersetzungsverhältnis (γt, γat) und einer Ausgangsdrehzahl (No) des Automatikgetriebes (20, 40) basiert.