baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009253-U1 (DE)
Title: Federleitungstrommel
IPC: B65H75/48
Filed: 2007-07-02
Abstract: Federleitungstrommel,
mit einem als Leitungswickel dienendem, im wesentlichen zylindrischen Trommelmantel
und einer darin angeordneten Feder zur Erzeugung einer Vorspannung
auf der abgezogenen Leitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder
(15) an zumindest einem ihrer beiden Enden an einem Halteglied befestigt
ist, das mindestens eine Sollbruchstelle aufweist, welche so dimensioniert
ist, dass sie bei einer vorbestimmten Belastung der Feder (15),
die unterhalb des maximal zulässigen Wertes liegt, bricht
und dadurch eine Entspannung der Feder (15) ermöglicht.
Patent DE-202007012331-U1 (DE)
Title: Abgabevorrichtung
IPC: B65D83/44
Filed: 2007-09-04
Abstract: Abgabevorrichtung
(1) zur nicht-sprühenden
Abgabe einer vorzugsweise kosmetischen Flüssigkeit (2), mit einem Auslaßkanal (6)
und einem zugeordneten Auslaßventil
(7),  dadurch gekennzeichnet,  daß der Auslaßkanal (6) eine sich ins Freie öffnende
bzw. stromab angeordnete Auslaßöffnung (8)
aufweist, die vom Auslaßventil
(7) verschließbar
ist, und/oder  daß das
Auslaßventil
(7) einen Ventilkörper
(9) aufweist, der in Abhängigkeit
vom anstehenden Flüssigkeitsdruck bewegbar
ist, so daß das
Auslaßventil
(7) bei Überschreiten
eines Mindestdrucks öffnet.
Patent DE-202007014117-U1 (DE)
Title: Fräs- und Bohrmaschine mit Palettenwechsler
IPC: B23Q7/02
Filed: 2007-10-09
Abstract: Programmgesteuerte
Fräs- und
Bohrmaschine mit  – einem
Maschinenständer
(1),  – einer
an der Frontseite des Maschinenständers in mindestens einer Koordinatenachse
(X, Z) verfahrbaren Bearbeitungseinheit (3) mit einem Fräskopf (4),  – einem
vor dem Maschinenständer
angeordneten Maschinenbett (5),  – einem auf dem Maschinenbett
(5) in einer weiteren Koordinatenachse (Y) verfahrbaren Werkstückträger (6)
und  – einem
am freien Endteil des Maschinenbetts (5) angeordneten Palettenwechsler
(10), der an einem gemeinsamen Traggestell (12) zwei voneinander
beabstandete Palettenhalter sowie einen Dreh- und Hubmechanismus
(11, 21) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Traggestell
(12) des Palettenwechslers (10) seitlich neben dem Maschinenbett
(5) angeordnet ist und einen formsteifen stabilen Querarm (18) aufweist,
der sich über das
Maschinenbett (5) erstreckt und den Drehmechanismus (21) trägt, und  – der Hubmechanismus
(11) in dem seitlich neben dem Maschinenbett (5) angeordneten Traggestell
(12) gegen Verschmutzung durch eine Spritzwand (29) geschützt angeordnet
ist.
Patent DE-202007015730-U1 (DE)
Title: Buchtransporteinrichtung
IPC: B42C11/04
Filed: 2007-11-12
Abstract: Buchtransporteinrichtung
(1) zum Transport insbesondere von klebegebundenen Buchblöcken (100)
mit einem in Transportrichtung ersten Transportsystem (11) auf einem
ersten Höhenniveau,
einem in Transportrichtung nachfolgenden zweiten Transportsystem (14)
auf einem tiefer liegenden zweiten Höhenniveau und einer dazwischen
angeordneten Buchabsenkvorrichtung (10, 11, 12, 15, 16, 20, 21;
22), mit welcher ein jeweiliger Buchblock (100) von dem ersten Höhenniveau
auf das zweite Höhenniveau
absenkbar ist.
Patent DE-202007018854-U1 (DE)
Title: Verbindungsprofil zum Miteinanderverbinden von Spundbohlen
IPC: E02D5/06
Filed: 2007-12-11
Abstract: Verbindungsprofil gleichbleibenden Querschnitts zum Miteinanderverbinden von Spundbohlen,  mit einer Mittelleiste (14; 42), von der zwei identische Hakenprofile (16; 44) zum seitenverkehrten Einhängen der Schlösser (30) zweier Spundbohlen (12) in entgegengesetzte Hauptanschlussrichtungen (X, Y) abstehen, wobei die Hakenabschnitte (24) der Hakenprofile (16; 44) spiegelverkehrt zueinander verlaufen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die beiden Hakenprofile (16; 44) derart an der Mittelleiste (14; 42) relativ zueinander versetzt sind, dass die Hauptanschlussrichtungen (X, Y) der in das Verbindungsprofil (10; 40) eingehängten Spundbohlen (12) zumindest annähernd in einer gemeinsamen Ebene (E) verlaufen, wenn die mit den Hakenabschnitten (24) in Eingriff stehenden Schlösser (30) den größten axialen Abstand entlang der Hauptanschlussrichtungen (X, Y) zueinander einnehmen.
Patent DE-202008004506-U1 (DE)
Title: Reihenschraubvorrichtung
IPC: B23P19/06
Filed: 2008-04-01
Abstract: Vorrichtung
zum Führen von Maschinen, die Schrauben (17) auf einer
Montagefläche (1) setzen und diese damit auf einem Rahmen
(2) befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschinen auf einer
Führungslinie (16) parallel zu einem Rand des Rahmens (2) geführt
sind und dass die Schrauben (17) in vorgegebenen Abständen
sowohl zum Rand als auch zueinander gesetzt werden.
Patent DE-202008007089-U1 (DE)
Title: System-Zahnfleischformer, Abutment, Mehrfunktionspinzette, Formcleaner
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-05-26
Abstract: System:
Zahnfleischformer, Abutment, Mehrfunktionspinzette, Formcleaner,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnfleischformer  1  über eine Abzugsnut
(3) verfügt.
Patent DE-202008007947-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Lösen von selbsthemmenden Bremsen (sog. Totmannbremsen) an Rollwägen
IPC: B62B3/06
Filed: 2008-06-13
Abstract: Einrichtung
zum Lösen
von selbsthemmenden Bremsen (sog. Totmannbremsen) an Rollwägen, dadurch
gekennzeichnet, dass diese hydraulisch betätigt wird.
Patent DE-202008008771-U1 (DE)
Title: Motorisierter Krankenfahrstuhl mit einklappbarem Sitz
IPC: B62K5/025
Filed: 2008-06-30
Abstract: Ein
motorisierter Krankenfahrstuhl, der folgendes enthält:  eine
Karosserie mit einem internen Speicherplatz und zwei Vorderrädern,
sowie an der Rückseite eine Kupplung und eine teleskopartige
T-förmige Lenkstange;  einen batteriebetriebenen Elektromotor
in der Karosserie, der die Vorderräder antreibt;  eine
Steuereinheit an der Lenkstange zur Kontrolle des Fahrzeugs;  eine
Sitzeinheit, bestehend aus einer Fußstütze, die
vorne eine Kupplung zur lösbaren Verbindung mit der Karosserie hat,
sowie dahinter eine mit einem Scharnier mit ihr verbundene Basis
mit einem nach oben gehenden Rohrstück und damit verbunden
einer senkrecht nach oben gehenden abklappbaren Sitzstange, die
oben in einem Sitz endet und unter der sich mindestens ein Hinterrad
befindet;  wobei nach Trennen der Kupplungen und Umklappen der Fußstütze
gegen die Basis bis sie mit dieser parallel verläuft und
Umklappen der Sitzstange die Sitzeinheit im internen Speicherplatz
der Karosserie untergebracht werden kann.
Patent DE-202008013554-U1 (DE)
Title: Geografisches Lehrmittel als Puzzlespiel
IPC: A63F9/10
Filed: 2008-10-15
Abstract: Geographisches
Lehrmittel nach Art einer bekannten Gebiets-, Regional- und Freizeitkarte
dadurch gekennzeichnet, dass es als Puzzlespiel ausgebildet ist,
deren Darstellung entweder in etwa gleichgroße bekannte Puzzleteile (Bausteine)
aufgeteilt ist oder diese Bausteine die jeweilige Form der dargestellten
geografischen oder politischen Grenzen haben und in beiden Fällen zu
einer Landkarte zusammengesetzt werden.
Patent DE-202008014741-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fernhalten von Vögeln, insbesondere Tauben
IPC: A01M29/32
Filed: 2008-11-06
Abstract: Vorrichtung
zum Fernhalten von Vögeln, gekennzeichnet  durch eine
Vogelwehr (1), die formstabile Filamente (2) an Fixierpunkten (3)
einer Halterung (4) aufweist,  und eine fest montierbare Trägeranordnung
(5), die mindestens eine Kontaktfläche (7) mit der Halterung
(4) der Vogelwehr (1) und eine Montagefläche (6) aufweist,  wobei
die Fixierpunkte (3) von der Montagefläche (6) beabstandet
sind.
Patent DE-202008015370-U1 (DE)
Title: Lebendfalle mit elektronischer Steuerung
IPC: A01M23/02
Filed: 2008-11-20
Abstract: Kastenfalle
mit elektromechanischer Auslösung
dadurch gekennzeichnet, die Elektromotoren (1) der Elektro-Mikrotaster
(3) und die kabellose Motorabschaltung (2) eine Einheit bilden.
Patent DE-202008017043-U1 (DE)
Title: Kältewasserrettungslift
IPC: B63C9/04
Filed: 2008-12-31
Abstract: Kältewasserrettungslift
dadurch gekenntzeichnet, daß mehrere
beliebig ausgerichtete Luftkammern aus seewasserfestem und gasundurchlässigem Material
zusammengerollt (1) oder zusammengefaltet, nach dem Auftreffen auf
der Wasseroberfläche
durch Treibgas oder ähnlichem
die beiden äußeren Luftkammern
automatisch gefüllt
werden (2) und die sich dazwischen befindlichen, noch nicht aufgeblasenen
Luftkammern (3), leicht beschwert durch entsprechende Gewichte,
durch Absinken eine Aufnahme bilden (4), ähnlich einer offenen, schwimmenden
Hängematte,
in der die Person dann durch hineinziehen oder schwimmen aufgenommen
wird und nach Betätigung
der zweiten Treibgasflasche oder änlichem diese Luftkammern (3)
gefüllt
die Person über
die Wasseroberfläche
hebt. (5)
Patent DE-202008018203-U1 (DE)
Title: Energieabsorptionssystem
IPC: B60N2/42
Filed: 2008-04-08
Abstract: Energieabsorptionssystem aufweisend einen beweglichen Schlitten (1), einen festen Träger (2) und einen verformbaren Materialstreifen (3), wobei der verformbare Materialstreifen (3) zumindest mit dem festen Träger (2) flächig verbunden ist und wobei zwischen dem beweglichen Schlitten (1) und dem festen Träger (2) ein Spalt (S) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Energieabsorptionssystem weiterhin Mittel aufweist, die geeignet sind, die Größe des Spaltes (S) zwischen dem beweglichen Schlitten (1) und dem festen Träger (2) zu variieren.
Patent DE-202009002702-U1 (DE)
Title: Umstellventil
IPC: F16K11/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: Umstellventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), das an seinem Gehäuseumfang eine erste Fluidpassage und zumindest eine davon beabstandete zweite Fluidpassage aufweist, welche Fluidpassagen (3, 4) jeweils durch Gehäuseöffnungen (5, 6; 7, 8) gebildet sind, welche in Umfangsrichtung durch Gehäusestege (9, 10; 11, 12) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusestege (9, 11; 10, 12) der voneinander beabstandeten Fluidpassagen (3, 4) in Gehäuse-Längsrichtung etwa auf einer Linie angeordnet sind.
Patent DE-202009003235-U1 (DE)
Title: Schraubverschluss für Behälter
IPC: B65D39/08
Filed: 2009-03-06
Abstract: Schraubverschluss für Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Linksgewinde aufweist, welches jegliche Verschlussform, Bauart und Materialien aufweist.
Patent DE-202009005676-U1 (DE)
Title: Selbstverlöschende Kerze mit Durchbrandsperre
IPC: C11C5/00
Filed: 2009-04-06
Abstract: Kerze, aufweisend ein Brennmaterial (1), einen Docht (2) und einen den Docht (2) umgebenden Formkörper (3), wobei der Formkörper (3) zumindest ein mineralisches Schüttgut und zumindest ein Bindemittel aufweist.
Patent DE-202009005872-U1 (DE)
Title: Modulares Brennstoffzellensystem
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-04-20
Abstract: Brennstoffzellensystem mit mehreren Komponenten, nämlich wenigstens einer oder mehreren Kammern für ein jeweils einen Brennstoffzellen-Stack, Luftkanälen, wenigstens einer Einrichtung zur Luftförderung und wenigstens einem Filter, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten als Module ausgebildet sind, die leicht austauschbar und variabel miteinander kombinierbar sind.
Patent DE-202009007268-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Geschlossenhalten des Mitnehmerschwerts im stromlosen Zustand
IPC: B66B13/14
Filed: 2009-05-20
Abstract: Aufzug mit einem durch eine Fahrkorbtür gesicherten Fahrkorb und einem elektrischen Fahrkorb-Türantrieb (1) mit einem durch einen Motor (11) angetriebenen umlaufenden Zugmittel (13), das mit mindestens einem Türblatt (3) bzw. Laufwagen (5) der Fahrkorbtür gekoppelt ist, derart, dass das Türblatt (2, 3) von dem Zugmittel (13) auf- oder zugezogen wird, wobei der Aufzug eine den Aufzugsbetrieb einschließlich des Türantriebs beeinflussende Steuerung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung den elektrischen Fahrkorb-Türantrieb im regulären Betrieb zeitweilig stromlos schaltet, insbesondere, wenn sich der Fahrkorb in Bereitschaftsposition auf der Höhe einer Schachttür befindet und ein Türhalter (24) vorgesehen ist, der eine Haltekraft erzeugt, die eine unbeabsichtigte Bewegung der Fahrkorbtür infolge des Wegfalls der Haltekraft des nicht mehr bestromten Motors (11) verhindert.
Patent DE-202009008151-U1 (DE)
Title: Solarstromversorgung für einen Verkaufsautomaten
IPC: G07F9/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Solarzellen aufweisendes Stromversorgungssystem, das eine Stromversorgungseinheit (1), die elektrisch mit einem Verkaufsautomaten (3) verbunden ist, und eine Steuereinheit (2) zum Steuern der Stromversorgungseinheit (1) aufweist, um den Verkaufsautomaten (3) mit der notwendigen Arbeitsspannung zu versorgen, dadurch gekennzeichnet,  dass die Stromversorgungseinheit (1) einen Satz (12) wiederaufladbarer Batterien, der eine Mehrzahl von Speicherbatterien (121, 122) aufweist, die abwechselnd durch die Steuereinheit (2) steuerbar sind, um den Verkaufsautomaten (3) mit der notwendigen Arbeitsspannung zu versorgen, und mindestens eine Solarzelle (11) aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Satz (12) wiederaufladbarer Batterien zu laden;  dass die Steuereinheit (2) einen Mikroprozessor (21), ein Spannungsdetektionsmodul (22), das durch den Mikroprozessor (21) steuerbar ist, um den Spannungspegel der Solarzelle (11) und jeder Speicherbatterie (121), (122) des Satzes (12) wiederaufladbarer Batterien zu detektieren, ein Schaltmodul (23), das durch den Mikroprozessor (21) steuerbar ist, um selektiv die Verbindung einer der Speicherbatterien (121), (122) zu dem Verkaufsautomaten (3) zu...
Patent DE-202009009693-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
IPC: G01R27/02
Filed: 2009-07-14
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie von einer stationären Einheit mit mindestens einer Primärinduktivität (2) zu einem benachbart zu dieser stehenden Fahrzeug (1) mit mindestens einer Sekundärinduktivität (4), dadurch gekennzeichnet, dass die stationäre Einheit eine Einrichtung (12, 13, 14; 2, 16, 14) zur Detektion des Vorhandenseins eines elektrisch leitfähigen Gegenstandes (11, 1) innerhalb eines vorbestimmten, an die Primärinduktivität (2) angrenzenden Raumes aufweist.
Patent DE-202009009741-U1 (DE)
Title: Aero-Oblique-System (AOS)
IPC: G01C11/02
Filed: 2009-07-14
Abstract: Aero-Oblique-System (AOS) zur Erfassung von Luftbildern bei Bildflügen, bestehend aus ein bis drei Kameras in einer rotierenden Kugelkalotte zur automatisierten Erfassung von Schrägluftbildern.
Patent DE-202009011400-U1 (DE)
Title: Filter mit einem Filterkorb zum Einsetzen in Straßeneinlaufschächte für abzuleitende Oberflächenwässer
IPC: E03F5/04
Filed: 2009-08-21
Abstract: Filter zum Einsetzen in einen vorhandenen Straßeneinlaufschacht, der eine Zulauföffnung zur Aufnahme von Oberflächenwässern, einen Kanalisationszulauf zum Ableiten der aufgenommenen Oberflächenwässer und einen Schlammfang zur Aufnahme der mit den aufgenommenen Oberflächenwässern eingespülten spezifisch schwereren Verunreinigungen aufweist, mit einer Filterkorbaufhängung zur Aufnahme eines Filterkorbes, der vor dem Kanalisationszulauf angeordnet und von den abzuleitenden Oberflächenwässern durchströmbar ist, gekennzeichnet durch eine rohrförmige Filterinnenwandung (20) und eine dazu beabstandet angeordnete Filteraußenwandung (21), wobei die Oberkante (23) der Filteraußenwandung (20) die Oberkante (24) der Filterinnenwandung (20) unter Bildung eines Notüberlaufs (28) überragt, der Notüberlauf (28) in einem Freiraum (35) mündet, der in Einbaulage oberhalb des Filterkorbes (19) vorgesehen und mit dem Kanalisationszulauf (14) verbundenen ist, und der Filterkorb (19) so in die Filterinnenwandung (20) eingesetzt ist, dass sich seine Oberkante (29) etwa auf Höhe der Unterkante (26) des Kanalisationszulaufs (14) befindet.
Patent DE-202009013080-U1 (DE)
Title: Steckbare Sicherheitskupplung für Druckleitungen
IPC: F16L37/28
Filed: 2009-09-29
Abstract: Steckbare Sicherheitskupplung für Druckleitungen mit einer Kupplungsdose (1) mit darin schwenkbar gelagerten zylindrischen Sperrorgan (5), welches eine durchgehende Bohrung (59) aufweist, und darin einsteckbarem Stecker (2) zum drucklosen Kuppeln und Entkuppeln, wobei die Sicherheitskupplung mindestens einen beweglichen Bolzen oder Nocken (6) aufweist zur Begrenzung der Bewegung des Sperrorganes (5) relativ zur Kupplungsdose, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Pendelausnehmung (48) vorhanden ist in die der Bolzen oder Nocken (6) zum Eingriff bringbar ist, womit das Sperrorgan (5) in seiner Bewegung im Bereich der Pendelausnehmung begrenzt ist, während ein leitender Durchgang von der Kupplungsdose (1) zum Stecker (2) beziehungsweise von der eingehenden Druckleitung zur abgehenden Druckleitung, bestehen bleibt.
Patent DE-202009018072-U1 (DE)
Title: Allfahrzeug-Matten
IPC: B60N3/04
Filed: 2009-09-17
Abstract: Ein Paar von Zuschneide-Bodenmatten zur Verwendung in einem beliebigen aus einer Mehrzahl unterschiedlicher Fahrzeuge, wobei die Matten umfassen:  eine fahrerseitige Bodenmatte und eine beifahrerseitige Bodenmatte, die jeweils einen Körper mit vorderem, äußerem, hinterem und innerem Rand haben, wobei jede der Bodenmatten eine Mehrzahl von Zuschneidelinien hat, jede Zuschneidelinie als eine lang gestreckte Einkerbung in einem der Mattenkörper ausgebildet ist und die Zuschneidelinien eine Mehrzahl von an oder benachbart zu wenigstens einem der Ränder angeordneter peripherer Zellen definieren, wobei die Zellen anpassbar sind, um vom Verbraucher zur Anpassung an eine bestimmte Fahrzeugbodenwanne selektiv abgeschnitten zu werden;  die peripheren Zellen der fahrerseitigen Bodenmatte benachbart zu einer Ecke der vorderen Seite und der inneren Seite wenigstens eine Getriebetunneleinbuchtungszelle umfassen, die sich weiter nach innen erstreckt als ein Rest des Mattenkörpers; und  die peripheren Zellen der beifahrerseitigen Bodenmatte einer Mehrzahl von gekrümmten Radkastenzuschneidelinien umfassen, wobei jede Radkastenzuschneidelinie konkav um einen...
Patent DE-202009018632-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwertung oderAussendung von Energiewellen
IPC: F24S23/70
Filed: 2009-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Verwertung von aus unterschiedlichen Richtungen auftreffenden Energiewellen mit einer antiklastischen Reflexionsfläche (12) und einer Einrichtung (14) zur Verwertung der Energiewellen mit einer Verwertungswirkfläche, die sich entlang der Reflexionsfläche (12) aber beabstandet von derselben erstreckt, wobei die antiklastische Reflexionsfläche ausgebildet ist, aus einem vorbestimmten Raumwinkelbereich auftreffende Energiewellen im Wesentlichen auf die Verwertungswirkfläche zu bündeln, wobei die Vorrichtung ein Photovoltaikmodul (40) an einer Rückseite (26) der Reflexionsfläche (12) oder zumindest ein Photovoltaikelement außen an der Einrichtung (14) aufweist.
Patent DE-202010000460-U1 (DE)
Title: Automatischer Hammer
IPC: B25D11/06
Filed: 2010-03-25
Abstract: Automatischer Hammer, umfassend:  – ein Gehäuse, das einen oberen Bereich aufweist;  – einen in dem Gehäuse enthaltenen Motor;  – einen an dem Gehäuse angeordneten Schalter zum Steuern des Motors;  – eine Kopfbaugruppe, die an einem Ende des Gehäuses angeordnet ist und ein Schlagrad enthält;  – eine Schlageinrichtung, die einen Treiber enthält; wobei der Abstand zwischen der Endfläche des Schlagendes des Treibers und der Mitte des Schlagrads zwischen 40 mm und 100 mm beträgt.
Patent DE-202010004094-U1 (DE)
Title: Orale Zusammensetzung eines Antipsychotikums mit verzögerter Freisetzung
IPC: A61K9/16
Filed: 2010-03-23
Abstract: Orale Zusammensetzung eines Antipsychotikums mit verzögerter Freisetzung, die ein Antipsychotikum, λ-Carrageenan und einen oder mehrere pharmazeutisch verträgliche Hilfsstoffe umfasst, wobei das Antipsychotikum 2-[2-(4-Dibenzo{b,f}[1,4-thiazepin-11yl-1-piperazinyl)ethoxyethanol] oder sein pharmazeutisch verträgliches Salz ist.
Patent DE-202010004647-U1 (DE)
Title: Montageanordnung, insbesondere für die Hauskommunikation
IPC: H02G3/14
Filed: 2010-04-07
Abstract: Montageanordnung (1) für die Haus- und/oder die Türkommunikation, welche als mindestens ein elektrisches Installationsgerät (2, 5, 6, 7, 8) ein mit einem Trägerteil (3) verbindbares Kameramodul (2) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Kameramodul (2) einen Grundkörper (21) aufweist, in dem sich eine Öffnung (22) für eine Bildaufnahme befindet, die durch ein aus einer Freigabestellung für die Öffnung (22) mechanisch in eine Verschlussstellung für die Öffnung (22) verstellbares Abdeckteil (4) abdeckbar ist.
Patent DE-202010011770-U1 (DE)
Title: Flaschenaufsatz mit Dekorgegenstand
IPC: B65D23/12
Filed: 2010-08-24
Abstract: Flaschenaufsatz (1) mit zumindest einem Dekorgegenstand (2), welcher an einer Flasche (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenaufsatz (1) einen Befestigungsbereich umfasst, welcher an einem Flaschenhals und/oder dem Verschlussmittel einer zugeordneten oder zuordenbaren Flasche (3) verliersicher befestigbar ist, und dass der zumindest eine Dekorgegenstand (2) in dem Flaschenaufsatz (1) so angeordnet oder anordenbar ist, dass er durch ein zumindest teilweise transparentes Material (4) von der Umgebung geschützt ist und/oder verliersicher an dem Flaschenaufsatz angeordnet ist.
Patent DE-202010014691-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für plattenförmige Bauelemente
IPC: B65D25/10
Filed: 2010-10-27
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (1) für mehrere eine Dicke (D, D') aufweisende plattenförmige Bauelemente (2, 2'), wie z. B. Fensterbänke oder Glasplatten, mit – mindestens einem Grundelement (4), wobei das Grundelement (4) eine Oberseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei nebeneinander angeordnete Separierungselemente (6) auf der Oberseite (5) des Grundelementes (4) angeordnet sind, wobei zwischen jeweils zwei benachbarten Separierungselementen (6) jeweils ein eine Breite (B) aufweisendes Fach (8) gebildet ist, wobei das Fach zumindest durch die jeweils zwei benachbarten Separierungselemente (6) und der Oberseite des Grundelementes (4) begrenzt ist, wobei die Breite (B) des Fachs größer ist als die Dicke (D, D') des plattenförmigen Bauelementes, so dass jeweils zumindest ein Teil des plattenförmigen Bauelementes (2, 2') in das jeweilige Fach (8) zwischen zwei benachbarten Separierungselementen (6) einführbar ist.
Patent DE-202010016839-U1 (DE)
Title: optimale Rasierapparate, Griffhülsen für Rasierapparate bzw. für Türklinken, Küchenmesser usw.
IPC: B25G1/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Optimale Rasierapparate, Griffhülsen für Rasierapparate bzw. für Türklinken, Küchenmesser usw., dadurch gekennzeichnet, dass die Griffhülsen aus Hohlprofilen bestehen, welche derartig geformt sind, dass sie leichte radiale bzw. axiale Vorspannungen gegenüber Rasierapparaten, Griffen bzw. Türklinken besitzen.
Patent DE-202010017650-U1 (DE)
Title: Flanschprofil zum luftdichten Verbinden eines Luftkanals
IPC: F16L23/14
Filed: 2010-03-03
Abstract: Halteelement (20) zum Halten eines Luftleitbleches (19) in einem Luftkanal, aufweisend einen Kopf (21) sowie einen daran angeordneten, in den Luftkanal einfügbaren Halteabschnitt (22), wobei der Halteabschnitt (22) zwei parallel zueinander ausgerichtete Klemmelemente (23) aufweist, welche jeweils aus zwei Klemmgliedern (25) gebildet sind, zwischen denen der Rand eines Luftleitbleches (19) einklemmbar ist, und wobei an der dem Halteabschnitt (22) zugewandten Seite des Kopfes (21) ein ringförmiges Dichtelement (24) angeordnet ist, das eine Aussparung im Verbindungsbereich zwischen dem Halteabschnitt (22) und dem Kopf (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich zwischen den Klemmelementen (23) ein zusätzliches Dichtelement (28) angeordnet ist.
Patent DE-202011000575-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Absaug-Shaver
IPC: A61B17/32
Filed: 2011-03-14
Abstract: Medizinisches, Gewebe abtragendes Instrument mit einem Instrumentengriff (6), an dem Manipulatoren (12) zur Betätigung einer Abtrageeinrichtung (2) angeordnet sind und in dem ein mittels eines Ventils (44) querschnittsverstellbarer Fluidkanal (38, 48, 50) zur Absaugung abgetragenen Gewebes und/oder zur Zuführung von Spülfluid ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (44) ein manuell oder elektrisch betätigbares Schieberventil ist.