baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006018837-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit Schutzschaltung
IPC: G01R31/36
Filed: 2006-12-13
Abstract: Ein
Elektrowerkzeug, gekennzeichnet durch:  eine batteriebetriebene
Leistungsversorgungseinheit (4), die eingerichtet ist, mit einer
Batterieeinheit (41) verbunden zu werden und eine Information über den
Batteriestatus zu erzeugen;  eine Antriebseinheit (5), die eingerichtet
ist, mit einem Werkzeug-Bit (2) gekoppelt zu werden;  eine Schutzeinheit
(7), die mit der Leistungsversorgungseinheit (4) und der Antriebseinheit
(5) elektrisch verbunden ist, und die entweder in einem Zustand
der Schaltkreisaktivierung, in welchem ein elektrischer Schaltkreis
zwischen der Leistungsversorgungseinheit (4) und der Antriebseinheit
(5) zum Betrieb der Antriebseinheit (5) aktiviert wird, oder in
einem Zustand der Schaltkreisunterbrechung betrieben werden kann,
in welchem der elektrische Schaltkreis zwischen der Leistungsversorgungseinheit
(4) und der Antriebseinheit (5) zur Unterbrechung des Betriebs der Antriebseinheit
(5) unterbrochen ist;  eine Anwender-Bedieneinheit (90), die
elektrisch mit der Schutzeinheit (7) verbunden ist, und die manuell
zum Umschalten des Betriebs der Schutzeinheit (7) von dem Zustand
der Schaltkreisunterbrechung in den Zustand der Schaltkreisaktivierung
betrieben werden...
Patent DE-202007004376-U1 (DE)
Title: Linear unit for testing functionality and wear of component, has sensor that is arranged in end position of hub of output unit at housing, acts together with control unit and limits hub such that hub is adjustable
IPC: G01M99/00
Filed: 2007-03-24
Abstract: The unit has a drive unit (2), an output unit (4) and a linear guide (5) that are supported at a common housing (7), where the output unit is formed as a control shaft. The linear guide is designed as a circular guide and is formed through the output unit and a borehole of the housing. A sensor (12) is arranged in an end position of a hub of the output unit at the housing. The sensor acts together with a control unit and limits the hub such that the hub is adjustable.
Patent DE-202007008344-U1 (DE)
Title: Kamineinsatz
IPC: F23Q7/06
Filed: 2007-06-11
Abstract: Kamineinsatz
(1) zur Verwendung in einem Kamin, mit einem Brennerteil (11) zum
Aufnehmen flüssigen Brennstoffs mit einem Boden, Seitenwandungen (12,
13, 14, 15) und feststehender, zumindest eine Öffnung (17)
auf der Oberseite des Brennerteils aufweisender Deckwandung (16),
zumindest einem Halteelement (18) und zumindest einem bewegbaren
Abdeckteil (20), wobei das Abdeckteil (20) zwischen Deckwandung
(16) und Halteelement (18) bewegbar so angeordnet und gehalten ist, dass
die Öffnung (17) in der Deckwandung (16) einstellbar teilweise
oder vollständig verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine automatisch betätigbare Reguliereinrichtung (2)
zum Regulieren der Flammhöhe von aus dem Brennerteil (11)
im Betrieb austretenden Flammen vorgesehen ist.
Patent DE-202007009663-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung zur Ansteuerung eines elektrischen Antriebsmotors
IPC: E05F15/16
Filed: 2007-07-11
Abstract: Steuerungsvorrichtung
zur Ansteuerung eines elektrischen Antriebsmotors (M1, M2, M3),
der mit einer mechanisch wirkenden Betätigungseinrichtung (B1, B2,
B3) gekoppelt ist, insbesondere zur Ansteuerung eines Stellmotors
für einen
elektrischen Fensterheber- oder Schiebedachantrieb in einem Kraftfahrzeug,
wobei die Steuerungsvorrichtung eine Zeitmesseinrichtung (T) zur Vorgabe
zyklischer Aktivierungen des Antriebsmotors (M1, M2, M3) in definierten
Zeitabständen
um einen definierten Drehwinkelbetrag vorsieht.
Patent DE-202007009844-U1 (DE)
Title: Kartenleser
IPC: G07F7/08
Filed: 2007-07-12
Abstract: Kartenleser
zum Auslesen von Informationen eines kartenförmigen Informationsträges,
mit  einem Gehäuse (12), das eine Detektionseinrichtung
(22) zur Detektion der Informationen des Informationsträgers aufweist,  einem
in dem Gehäuse (12) benachbart zur Detektionseinrichtung
(22) angeordneten Schlitz (14), durch den eine Durchzugsrichtung
(18) des Informationsträgers definiert ist, wobei die Durchzugsrichtung
(18) bei einer stirnseitigen Eingangsöffnung (16) des Schlitzes
(14) beginnt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Schlitz
(14) einen der Eingangsöffnung (16) im Wesentlichen gegenüberliegenden
stirnseitigen Anschlag (20) zur Unterbrechung der Bewegung des Informationsträgers
aufweist.
Patent DE-202007011607-U1 (DE)
Title: Wohnungsversorgungsstation
IPC: F24D19/10
Filed: 2007-08-18
Abstract: Wohnungsversorgungsstation
zur Heizung und zur Warmwasserversorgung einer Wohnung oder Wohneinheit
mit einem Durchlauferhitzer (14) zur Warmwasserbereitung,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Durchlauferhitzer (14) primärseitig
mit einem zuführenden,
ersten Rohrleitungsstrang (22) und einem abführenden, zweiten Rohrleitungsstrang
(23) und sekundärseitig
mit einem zuführenden,
dritten Rohrleitungsstrang (6) und einem abführenden, vierten Rohrleitungsstrang
(5) für
Warmwasser verbunden ist,  dass der erste Rohrleitungsstrang
(22) über
ein Dreiwegeventil (9) mit einem fünften Rohrleitungsstrang (1)
und einem sechsten Rohrleitungsstrang (3) gekoppelt ist, worin der
fünfte
Rohrleitungsstrang (1) mit einer Wärmequelle gekoppelt ist und
worin der sechste Rohrleitungsstrang (3) mit einem Heizungsvorlauf
gekoppelt ist,  dass der dritte Rohrleitungsstrang (6) mit einem
Brauchwasserzulauf gekoppelt ist und einen Druckschalter (13) oder
Durchflussschalter aufweist, der auf eine Warmwasserentnahme in
dem vierten Rohrleitungsstrang (5) reagiert, und dass das Dreiwegeventil
(9) den fünften
Rohrleitungsstrang (1) über
den ersten Rohrleitungsstrang (22) mit dem Durchlauferhitzer (14)
koppelt, wenn der Druckschalter (13) oder...
Patent DE-202007012226-U1 (DE)
Title: Schiebeschnalle
IPC: A44B11/14
Filed: 2007-08-31
Abstract: Schiebeschnalle
für Schlüsselbänder, Gürtel, Taschen,
Gurtbänder
etc., dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorderseite der Schnalle
ein Kundenlogo eingepaßt
werden kann ( 2 -1,  3 -1), entweder
als Rubber oder PVC.
Patent DE-202007012618-U1 (DE)
Title: Datenübertragungsgerät zur Steuerung mehrerer Modellautos auf einer gemeinsamen Stromschiene
IPC: H04Q9/00
Filed: 2007-09-08
Abstract: Datenübertragungsgerät zur Steuerung
mehrerer Modellautos auf einer gemeinsamen Stromschiene. Dadurch
gekennzeichnet, dass die Daten durch Überlagerung einer Modulierten
Hochfrequenz (HF) auf die Stromführende
Schiene stattfindet.
Patent DE-202008000041-U1 (DE)
Title: Gebäude
IPC: E04B1/18
Filed: 2008-04-21
Abstract: Gebäude,
insbesondere für Wohn- und/oder Bürozwecke,  mit
einem Tragwerk zur Aufnahme der Gebäudelasten und Zugkräfte,
bestehend aus mindestens drei zweischenkligen Tragelementen (1),
dessen von den beiden Schenkeln eingeschlossener Winkel (α) > 90° ist,
wobei jedes Tragelement (1) mit dem ersten Schenkel (11) eine Vertikalstütze des
Tragwerks und mit dem zweiten Schenkel (12) einen Dachträger
des Tragwerks bilden und die freien Enden des zweiten Schenkels
(16) jedes Tragelementes (1) an einem höchsten Raumpunkt
(16) zusammentreffen und dort miteinander verbunden sind, und  mit
einer wärmegedämmten, einen Innenraum (30) aufspannenden
Gebäudehülle (3) bestehend aus Wandelementen (31)
und Dachelementen (32),  dadurch gekennzeichnet, dass das Tragwerk
im Innenraum (30) angeordnet ist.
Patent DE-202008004310-U1 (DE)
Title: Werkzeugdemontagevorrichtung
IPC: B29C33/30
Filed: 2008-03-29
Abstract: Werkzeugdemontagevorrichtung
für insbesondere zwei- oder mehrteilige Kunststoffspritzgießwerkzeuge
(1), mit zumindest zwei Aufnahmeplatten (3, 4) für jeweils
eine Werkzeughälfte (1a, 1b), und mit einer Basis (2) zur
Halterung der Aufnahmeplatten (3, 4) dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens eine Aufnahmeplatte (3, 4) mit einem Zentrierelement
(6) ausgerüstet ist, welches bei auf den Aufnahmeplatten
(3, 4) aufliegendem Werkzeug (1) in eine Trennebene (T) zwischen
den beiden Werkzeughälften (1a, 1b) eingreift.
Patent DE-202008004449-U1 (DE)
Title: Leuchte zum Beleuchten von Gehwegen, Fußgänger-Überwegen oder Plätzen
IPC: F21S8/08
Filed: 2008-04-01
Abstract: Leuchte (1) insbesondere zum Beleuchten von Gehwegen (111), Fußgänger-Überwegen oder Plätzen, mit einem ringartigen Leuchtengehäuse (2), welches dazu ausgebildet ist, am Außenumfang eines Trägerelements, insbesondere an einem Straßenbeleuchtungsmast (102) befestigt zu werden, wobei an oder in dem Leuchtengehäuse (2) mehrere im Wesentlichen punktförmige Lichtquellen (10) angeordnet sind, welche Licht in verschiedene Richtungen abstrahlen.
Patent DE-202008005044-U1 (DE)
Title: Messe- und Ausstellungssystem
IPC: E04B2/74
Filed: 2008-04-11
Abstract: Messe-
und Ausstellungssystem bestehend aus Holzwänden, zum Auf- und Abbau für Messen und
sonstige Ausstellungsveranstaltungen gekennzeichnet durch freistehende,
nicht festverankerte Wandmodule in Größen variabler Bauweise (1),
die durch Betonsockel (5) gehalten und durch Betonsockel und Verbindungsklammern
aus Flachstahl (6) mit variablen Verbindungswinkel ( 7 – 11 )
passgenau verbunden werden.
Patent DE-202008005237-U1 (DE)
Title: Autorennbahn für Fahrspielzeuge und Bahnteil für die Autorennbahn
IPC: A63H18/00
Filed: 2008-04-16
Abstract: Autorennbahn
für Fahrspielzeuge, insbesondere
für spurgeführte Fahrspielzeuge,
welche aus mehreren Bahnteilen (10) zusammengesetzt ist, wobei jedes
Bahnteil (10) wenigstens eine, insbesondere zwei oder vier Stirnseiten
(18, 20) aufweist, an der es an einem benachbarten Bahnteil (10)
anschlägt,
dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer Stirnseite (18,
20) eines jeden Bahnteils (10) wenigstens ein ein Magnetfeld erzeugendes
Bauteil (22) derart angeordnet ist, dass bei aneinanderfügen eines
ersten Bahnteils (10) und eines zweiten Bahnteils (10) mit deren
jeweiligen Stirnseiten (18, 20) wenigstens ein ein Magnetfeld erzeugendes
Bauteil (22) an der Stirnseite (18, 20) des ersten Bahnteils auf
wenigstens ein ein Magnetfeld erzeugendes Bauteil (10) an der Stirnseite
(18, 20) des zweiten Bahnteils (10) derart trifft, dass sich die
aufeinander treffenden, ein Magnetfeld erzeugende Bauteile (22)
aufgrund einer aus den überlappenden Magnetfelder
resultierenden magnetischen Kraft anziehen.
Patent DE-202008013034-U1 (DE)
Title: System zum Beschleunigen von Browsing-Sitzungen
IPC: H04L29/06
Filed: 2008-10-01
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Verbessern der Übertragung eines Auszeichnungssprachinhalts
(ML Content) zwischen einer Vielzahl von Endpunkten (110) und einer
Vielzahl von Servern (150), wobei die Vorrichtung bei einem Zwischenknoten
installiert ist, der zwischen der Vielzahl von Endpunkten (110)
und der Vielzahl von Servern (150) angeordnet ist, und wobei die
Kommunikation zwischen den Endpunkten und den Servern auf dem Internetprotokoll
(IP) basiert, wobei die Vorrichtung aufweist:  ein Auszeichnungssprachdatei-Behandlungsmodul (MLFH,
240a–c), das eine empfangene Auszeichnungssprachdatei (ML
File) verarbeitet und sie modifiziert, so dass sie einen Browser-Link,
der einem Verbundobjekt zugeordnet ist, und eine Anweisung zum Aktivieren
eines Software-Codes, der in das Verbundobjekt eingebettet ist, enthält,
und die modifizierte Auszeichnungssprachdatei (ML File) zu ihrem
Ziel sendet; und  ein Anforderungsbehandlungsmodul (RHM, 220a–c),
das auf eine Anforderung nach dem Verbundobjekt antwortet durch
Identifizieren und Abrufen von einem oder mehreren in das Verbundobjekt
einzubettenden Browser-Objekten, die abgerufenen Browser-Objekte
in das Verbundobjekt einbettet, den Softwarecode in...
Patent DE-202008013152-U1 (DE)
Title: Monitorständer
IPC: F16M11/22
Filed: 2008-10-02
Abstract: Ein
Monitorständer gekennzeichnet durch:  einen Standfuß 1;  eine
aufrechte Stange 2, welche aus dem Standfuß nach oben ragt;  einen
ersten Haltearm 3, welcher schwenkbar um die besagte aufrechte Stange
2 herum und entlang dieser beweglich ist, und welcher ausgestaltet
ist, um einen Monitor 11 daran befestigen; und  einen zweiten
Haltearm 4, welcher schwenkbar um die besagte aufrechte Stange 2
herum und entlang dieser und relativ zu dem ersten Haltearm 3 beweglich
ist, und welcher ausgestaltet ist, um einen anderen Monitor 11 daran
befestigen zu können.
Patent DE-202008014077-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28D7/04
Filed: 2008-10-22
Abstract: Wärmetauscher
(10) mit einem Zulauf (20) zur Zufuhr von warmer Kühlmedium,  und
mit einem mit dem Wärmetauscher
(10) über
einen Fluidkanal (40) verbundenen Ablauf (30) zur Abfuhr von in dem
Wärmetauscher
(10) gekühltem
Kühlmedium;  und
mit einem Ausgleichsbehälter
(60) zum Ausgleich von Volumenänderungen
des Kühlmediums
(15), welcher radial innerhalb des Fluidkanals (40) angeordnet ist.
Patent DE-202008014619-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflussmesser
IPC: G01F1/66
Filed: 2008-11-04
Abstract: Durchflussmesser mit einem Rohrteil (2) und diesem mit axialem Abstand zueinander angeordneten Einsatzkörpern (3) für Ultraschallwandler, wobei jeder Einsatzkörper (3) einen mit einem Durchlass versehenen im Rohrteil gehaltenen Durchflussabschnitt (3.2) und einen durch Streben (3.3) mit diesem verbundenen Halteabschnitt (3.4) für einen Ultraschallwandler aufweist und der Halteabschnitt (3.4) gegenüber dem Innendurchmesser des Rohrteils (2) einen geringeren Außendurchmesser aufweist.
Patent DE-202009000474-U1 (DE)
Title: Schutzbehälter für die Waschmaschinenwäsche
IPC: D06F35/00
Filed: 2009-01-15
Abstract: Schutzbehälter für die Waschmaschinenwäsche mit wenigstens zwei lösbar miteinander verbundenen Schalenelementen (10a, 10b), die einen Hohlraum (20) zur Aufnahme von Gegenständen begrenzen und zumindest teilweise flüssigkeitsdurchlässig ausgebildet sind, wobei wenigstens einem ersten Schalenelement (10a) ein Verschlussmittel (11) zugeordnet ist, das mit dem ersten Schalenelement (10a) fest und mit wenigstens einem zweiten Schalenelement (10b) lösbar verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schalenelement (10a, 10b) ein elastisches Material umfasst.
Patent DE-202009008869-U1 (DE)
Title: Ofen
IPC: F24B1/02
Filed: 2009-06-26
Abstract: Ofen (10) mit einem Brennraum (11) für Festbrennstoffe, einem Primärlufteinlass (17) und einem Ausleitungsschacht (23) für abströmende Rauchgase und/oder Partikel, dadurch gekennzeichnet, dass im Ausleitungsschacht (23) ein Nachbrennelement (27) für die Rauchgase und/oder Partikel angeordnet ist.
Patent DE-202009011482-U1 (DE)
IPC: C12M1/107
Filed: 2009-08-26
Abstract: The conveyor device for a feeder for biogas plant, comprises one or more movable central axis (2) on the bottom (1) of the feeder and fixed slides (3) arranged on each of the central axis at an angle of 90[deg] , each slide is moved through the central axis from an initial position at first bottom edge (4) to an end position at next bottom edge (4'). The slide activates at the bottom edge and the biomass is pressed on the edge. The slide is trigonal prismatic shaped with a notch. The plastic edge at the bottom of the feeder adjusts its shape according to the slide. The conveyor device for a feeder for biogas plant, comprises one or more movable central axis (2) on the bottom (1) of the feeder and fixed slides (3) arranged on each of the central axis at an angle of 90[deg] , each slide is moved through the central axis from an initial position at first bottom edge (4) to an end position at next bottom edge (4'). The slide activates at the bottom edge and the biomass is pressed on the edge. The slide is trigonal prismatic shaped with a notch. The plastic edge at the bottom of the feeder adjusts its shape according to the slide. Three central axes with slides are arranged at the bottom of the feeder and are externally operated.
Patent DE-202009012465-U1 (DE)
Title: Golfhandschuh
IPC: A63B71/14
Filed: 2009-09-12
Abstract: Der Handschuh ist durch eine spezielle durchlaufende Dämpfungseinalge gekennzeichnet. Diese ist an den Fingerspitzen beidseitig um 1 mm verstärkt. Diese Verstärkung setzt sich fort oberhalb der Grifffläche in Richtung Handgelenk.
Patent DE-202009015528-U1 (DE)
Title: Aluminium-Profil
IPC: F16S3/00
Filed: 2009-11-19
Abstract: Aluminium-Profil (1) dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Rundung (2) in der der Mitte flach (3) verlaufend ausgeführt ist.
Patent DE-202010004664-U1 (DE)
Title: Kommutierungsschaltung und elektrischer Energiewandler
IPC: H02M1/08
Filed: 2010-04-07
Abstract: Kommutierungsschaltung (1) zur Bereitstellung einer Steuerspannung (UBASE,RES) für einen elektrischen Energiewandler, bei dem zwischen einem Versorgungsspannungsanschluss (3) und einem Spannungsausgang (2) ein erster steuerbarer elektronischer Hauptschalter (T1) mit antiparalleler erster Freilaufdiode und zwischen dem Spannungsausgang (2) und einem Bezugspotentialanschluss (4) ein zweiter steuerbarer elektronischer Hauptschalter (T2) mit antiparalleler zweiter Freilaufdiode (F2) verbunden ist, und bei dem zwischen Versorgungsspannungsanschluss (3) und Spannungsausgang (2) eine erste Umschwingkapazität (C1) und/oder zwischen Spannungsausgang (2) und Bezugspotentialanschluss (4) eine zweite Umschwingkapazität (C2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommutierungsschaltung (1) einen Versorgungsanschluss (6), einen Potentialanschluss (7), einen Steuerausgang (5) und mindestens einem ersten Transformator mit mindestens einer ersten Wicklung (L1; L1-H, L1-L) und mindestens einer zweiten Wicklung (L2; L2-H, L2-L) aufweist, wobei die erste Wicklung (L1; L1-H, L1-L) mit einem Anschluss (13) mit dem Steuerausgang (5) verbunden und mit ihrem anderen Anschluss (9; 15) über ein erstes Verbindungselement (S1) mit dem Versorgungsanschluss (6) oder dem...
Patent DE-202010004753-U1 (DE)
Title: Schwenkbarer Überrollbügel
IPC: B60R21/13
Filed: 2010-04-09
Abstract: Überrollbügel (20) für eine kabinenlose Baumaschine (1), insbesondere eine Vibrationswalze, welcher zwischen einer Arbeitsstellung und einer Transportstellung höhenverstellbar ausgebildet ist, umfassend:  einen schwenkbaren Rohrbügel (21), welcher zwei vertikale Schwenkrohre (22) umfasst;  zwei Standrohre (24), welche mit dem Rahmen (2) der Baumaschine (1) ortsfest verbunden sind;  zwei Verbindungsglieder (30), über welche die Schwenkrohre (22) mit den Standrohren (24) verbunden sind, wobei die Verbindungsglieder (30) jeweils umfassen:  eine Anschlagsfläche (AF), an welcher das Schwenkrohr (22) in der Arbeitsposition anliegbar ist;  eine Arretierung (32), mit welcher das Schwenkrohr (22) in der Arbeitsposition gegen das Verbindungsglied (30) verspannbar ist;  eine Schweißfläche (SF), an welcher das Standrohr (24) stoffschlüssig verbunden ist; und  und ein Schwenkgelenk (31) mit einer Schwenkachse (A), um welche die Schwenkrohre (22) schwenkbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verbindungsglieder (30) je zwei Blechteile (33, 34), welche einander symmetrisch sind, umfassen, wobei die...
Patent DE-202010010153-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C13/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: Schmuckstück (1) mit einer Aufnahme (3) für ein optisch auffälliges Schmuckteil (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) als Rohrstück ausgebildet ist, das eine dem Schmuckstückträger zugewandte Aufnahmeöffnung (4) und eine dem Schmuckstückträger abgewandte Sperrlage (5, 6) für ein in das Rohrstück eingesetztes Schmuckteil (7) aufweist, wobei die Aufnahmeöffnung (4) bei angelegtem Schmuckstück (1) von der betreffenden Körperstelle des Trägers abschließbar ist.
Patent DE-202010014948-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines beweglichen Möbelteils
IPC: E05F1/08
Filed: 2010-11-04
Abstract: Vorrichtung (3) zum Antrieb eines beweglichen Möbelteils, insbesondere einer Klappe, Türe oder Schublade, eines Möbels mit einem beweglichen Stellelement, insbesondere einem Stellarm (5), mit einer Stellmechanik, die für mindestens eine vorgegebene Stellung des Stellelements stabilisierende Kräfte auf das Stellelement ausübt und mit deren Hilfe das Stellelement das bewegliche Möbelteil in mindestens einer vorgegebenen Stellung halten kann, wobei an der Vorrichtung (3) zwei zueinander im Wesentlichen entgegengesetzte Anbringseiten für eine Anbringung der Vorrichtung (3) an einem Möbelkorpus (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass anwei entgegengesetzte Richtungen verschiebbar gelagert ist, sodass der Stift (6) verschiedene Positionen einnehmen kann, wobei der Stift in einer Position an einer Anbringseite herausragt.
Patent DE-202010015364-U1 (DE)
Title: Bürstenloser Elektromotor oder Generator in Schalenbauweise
IPC: H02K1/12
Filed: 2010-11-11
Abstract: Elektromotor (22, 22', 50, 50', 80, 80'), insbesondere bürstenloser Elektromotor, der zumindest zwei koaxial zueinander angeordnete Statoren (2, 52, 82) und einen Rotor (14, 64, 94) aufweist, wobei jeder Stator (14, 64, 94) 2·n Pole (8, 58, 88) aufweist, mit n = 1, 2, 3, ..., wobei jeder Stator zumindest eine gemeinsame Spule (20, 70) oder Wicklung für alle Pole (8, 58, 88) aufweist, wobei jeder Stator (14, 64, 94) eine erste und eine zweite Teilschale (4, 54, 84) aufweist, wobei jede Teilschale (4, 54, 84) einen Schalenboden (6, 56, 86) und n Pole (8, 58, 88) aufweist, wobei jeder Pol (8, 58, 88) als in axiale Richtung oder im Wesentlichen in axiale Richtung verlaufender und am Schalenboden (6, 56, 86) ansetzender Zahn ausgebildet ist, wobei bei zusammengesetzten Teilschalen (4, 54, 84) eines Stators (2, 52, 82) in Umfangsrichtung der Zahn (n = 1)...
Patent DE-202010016335-U1 (DE)
Title: Schraubdeckel-Öffner
IPC: B67B7/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: Schraubdeckel-Öffner, bestehend aus sich gegenüberliegenden Winkelaufnahmen ( 2 /1), die vermittels Schiebeführung ( 1 /2) + ( 2 /4) und Zahnstange ( 1 /3) + ( 2 /3) verbunden sind und der über einen beweglichen Handgriff den angesprochenen Schraubdeckel in die erforderliche Drehung versetzt und somit das Öffnen bewirkt.
Patent DE-202010017072-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Bauteils auf einer Leiterplatte
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines elektrischen Bauteils (20) an einer Leiterplatte (22), welche Vorrichtung aufweist: Ein Basisteil (42) zur Befestigung auf der Leiterplatte (22); ein Deckelteil (44), welches über mindestens ein Verbindungsglied (46, 48) mit dem Basisteil (42) verbindbar ist, wobei Basisteil und Deckelteil zwischen sich eine Ausnehmung (50, 74) definieren, die zum Fixieren des elektrischen Bauteils (20) ausgebildet ist; eine dieser Ausnehmung (50, 74) zugeordnete Federanordnung (76, 78), welche auf das in der Vorrichtung fixierte elektrische Bauteil (20) wirkt, um es in nachgiebiger Weise festzuhalten; ein Gehäuse, welches ein Gehäuse-Basisteil (86) und ein Gehäuse-Deckelteil (92) aufweist, welche aneinander befestigbar sind; wobei das Gehäuse-Deckelteil (92) zur Anlage gegen das Deckelteil (44) der Haltevorrichtung ausgebildet ist, um es in Richtung zum Basisteil (42) der Haltevorrichtung zu beaufschlagen, wenn das Gehäuse-Deckelteil (92) am Gehäuse-Basisteil (86) befestigt ist.
Patent DE-202010017479-U1 (DE)
Title: Tauchreaktor
IPC: B01J14/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Vorrichtung (1) für die Zugabe von Chlordioxid in Wasser, mit einer ersten Zuleitung (5a) für die Zuleitung einer ersten Reaktionskomponente, mit einer zweiten Zuleitung (5b) für die Zuleitung einer zweiten Reaktionskomponente, mit einem Mischrohr (2) zum Vermischen und Umsetzen beider Reaktionskomponenten zu Chlordioxid, an dessen einem Ende beide Zuleitungen (5a, 5b) münden und an dessen anderem Ende eine Saugkammer (4) angeordnet ist, in welche mittels einer Düse (12) mit Chlordioxid anzureichendes Zuwasser eindüsbar ist, und mit einer aus der Saugkammer (4) stromabwärts führenden Abwasserleitung (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Mischrohr (2) zumindest eine Beitrittsöffnung (10) für den Beitritt von mit Chlordioxid anzureichendem, reaktionskomponentenfreiem Beiwasser in das Mischrohr (2) aufweist.