baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000971-U1 (DE)
Title: Ein automatisches Verriegelungssystem für Fahrräder
IPC: B62H5/14
Filed: 2008-01-23
Abstract: Automatisches
Verriegelungssystem für
Fahrräder,
aufgebaut aus:  einem Nivellierdetektor (71) zum Erkennen des
Nivellierungsstatus des Fahrrades (1);  einem Verriegelungselement
(72) zum Verriegeln eines rotierenden Teils des Fahrrades (1);  mindestens
einem Detektionselement (73) zum Erkennen eines rotierenden Teiles
des Fahrrades (1), und  einem Steuerungselement (74) zum Empfangen
der Informationen vom Nivellierdetektor (71) und von mindestens einem
Detektionselement (73) zum Betätigen
des Verriegelungselementes (72).
Patent DE-202008001761-U1 (DE)
Title: Flexible Aufhängevorrichtung für mit Spiral- bzw. Ringheftung gefasste Bild- bzw. Textblätter
IPC: B42D5/04
Filed: 2008-01-28
Abstract: Flexible
Aufhängevorrichtung
für mit Spiral-
bzw. Ringheftung gefasste Bild- bzw. Textblätter oder andere Gegenstände, dadurch
gekennzeichnet, dass sie ein Rohr (1) oder einen Stab mit den notwendigen
Teilen für
Steckverbindungen an beiden Enden umfasst. Sie wird durch die Ringe
der Heftung geschoben. Das Rohr (1) (oder der Stab) kann an mindestens
einem, normalerweise an zwei oder mehr Aufhängepunkten (4) aufgehängt werden.
Patent DE-202008002281-U1 (DE)
Title: Fischhakenlöser
IPC: A01K97/18
Filed: 2008-02-19
Abstract: Fischhakenlöser (1)
zum Entfernen eines Angelhakens (2) mit Angelschnur (3) aus dem Schlund
(5) eines Fisches (4), umfassend  – einen Stab (6), dessen eines
Ende (7) in den Schlund (5) des Fisches (4) eingeführt wird,  – einen
Handgriff (8) zum Halten und/oder Drehen des Stabes (6) gekennzeichnet
durch die Merkmale:  – im
Bereich des Handgriffes (8) befindet sich ein Druckpunkt (9) zum
Fixieren der Angelschnur (3), so dass durch Drehung des Stabes (6)
oder des Fisches (4) die Angelschnur (3) um den Stab (6) gewickelt
wird, wodurch der Angelhaken (2) schnell und effizient aus dem Schlund
(5) des Fisches (4) herausgedreht wird.
Patent DE-202008004671-U1 (DE)
Title: Vibrationsbeissring als Zahnungshilfe für Babys
IPC: A61J17/02
Filed: 2008-04-04
Abstract: Vibrationsbeißring, als
Zahnungshilfe für
Babys und Kleinkinder, dadurch gekennzeichnet, das der Gummibeißring durch
den im oberen Teil des Haltegriffes befindlichen minimal Unwuchtmotor
in sanfte rotierende Schwingungen versetzt wird.
Patent DE-202008005722-U1 (DE)
Title: Bildträger
IPC: A47G1/06
Filed: 2008-04-24
Abstract: Bildträger, mit  einem durchsichtigen Abdeckelement (10),  einer mit einem Bild bedruckten Bildfolie (14) mit einer selbstklebenden, auf einer Rückseite (12) des Abdeckelements (10) aufgeklebten Oberfläche (18), und  einem mit einer Rückseite (16) der Bildfolie (14) verbunden Trägerelement (22).
Patent DE-202008007005-U1 (DE)
Title: Tragrolle für Schlauchgurtförderer
IPC: B65G15/40
Filed: 2008-05-23
Abstract: Trag
und Führungsrolle für einen Schlauchgurtförderer,
bestehend aus einer Achse, einem Rollenkörper und zwischen
der Achse und dem Rollenkörper angeordneten Lagern, der
Rollenkörper außen eine Lauffläche aufweist,
die im Längsschnitt der Tragrolle konkav geformt ist, wobei
die Krümmung dieser konkaven Form etwa der Form des Außendurchmessers
des zu einem Schlauch geschlossenen Gurtbandes entspricht, dadurch
gekennzeichnet, dass der Rollenkörper (1) aus mehreren
Scheiben (11, 12, 13 und 14) besteht, die unabhängig voneinander
auf der gemeinsamen Achse (1) gelagert sind, diese nebeneinander
angeordneten Scheiben (11, 12, 13 und 14) gleich breit sind und
unter der Berücksichtigung der zwischen diesen Scheiben
(11, 12, 13 und 14) bestehenden Abstände außen
an ihren Laufflächen gemeinsam die Kontur des äußeren
Kreisquerschnitts des zu einem Schlauch geschlossenen Gurtbandes
(5) aufweisen.
Patent DE-202008007313-U1 (DE)
Title: Bannerträger, insbesondere Fan-Artikel
IPC: G09F21/02
Filed: 2008-05-31
Abstract: Bannerträger (10),
insbesondere als auf dem Körper
zu tragender Fan-Artikel, dadurch gekennzeichnet, dass eine zur
Auflage auf einem Oberfuß bestimmte
gleichschenklig-dreieckförmig
berandete Zunge (11) ihrem abgestumpften Scheitel (14) gegenüber rückwärtig einen
Einschnitt (15) unter Beranden zweier Befestigungslaschen (17) in
Fortsetzung der Zungen-Seitenränder
(12) aufweist.
Patent DE-202008008678-U1 (DE)
Title: Wohnwagen, Wohnmobil o.dgl. Fahrzeug
IPC: B60P3/32
Filed: 2008-07-03
Abstract: Wohnwagen,
Wohnmobil oder dergleichen Fahrzeug mit einem Aufbau (12), der wenigstens ein
aus Blech, vorzugsweise Hammerschlagblech gebildetes Seitenwandteil
(2) aufweist, wobei das Seitenwandteil (2) zweiteilig ausgebildet
ist und über
ein Oberblech (6) und ein Unterblech (3) verfügt, die in Höhenrichtung
(7) übereinander
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennfuge (9)
zwischen Oberblech (6) und Unterblech (3) im Bereich des unteren
Drittels, vorzugsweise im Bereich des unteren Viertels des Aufbaus
(12) verläuft.
Patent DE-202008008871-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Fleischspießes
IPC: A22C15/00
Filed: 2008-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Fleischspießes, insbesondere eines mit einem Fleischstreifen umwickelten Spießes, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zum Wickeln aus zwei scheibenförmigen Elementen (3) und (4) besteht, wobei wenigstens eine Scheibe (3) oder (4) drehbar gelagert ist und die Rotationsachsen (5) und (6) der Scheiben (3) und (4) fluchtend in einer vorzugsweise senkrecht verlaufenden Achse (7) angeordnet sind und der am Spieß (8) angeheftete Fleischstreifen (9) sich zwischen den drehbar gelagerten Scheiben (3) und (4) um den Spieß (8) wickelt, wobei wenigstens eine der beiden Scheiben (3) oder (4) zur Aufnahme bzw. Entnahme des zwischen den Scheibenflächen gerollten Fleischspießes (2) in der Höhe verstellbar ist.
Patent DE-202008009301-U1 (DE)
Title: Elektroakustische Stompbox zur Verwendung als Musikinstrument
IPC: G10D13/06
Filed: 2008-07-10
Abstract: Elektroakustische
Stompbox zur Verwendung als perkussives Musikinstrument, dadurch
gekennzeichnet, dass das Gehäuse
(1.1), welches die Resonanzkammer bildet, vollständig und ausschließich aus
Metall besteht.
Patent DE-202008015888-U1 (DE)
Title: Pflanzspitztüten mit Halterung zum Fixieren im Erdboden
IPC: A01G5/04
Filed: 2008-11-25
Abstract: Pflanzspitztüte mit Halterung
dadurch gekennzeichnet, dass diese Pflanzspitztüte Mittel aufweist, welche
das einführen
der Pflanzspitztüte
ins Erdreich zur Fixierung der Pflanzspitztüte erleichtert.
Patent DE-202008016797-U1 (DE)
Title: Dauerfilter für Extraktionsverfahren
IPC: A47J31/06
Filed: 2008-12-19
Abstract: Dauerfilter
für ein
Extraktionsverfahren, insbesondere Dauerfilter für die Zubereitung von Aufgussgetränken oder
Extrakten, mit einem Behälter
(10) zur Aufnahme eines Extraktionsguts, wobei der Behälter (10) wenigstens
abschnittsweise geeignet ist, eine Flüssigkeit durchzulassen, und
mit einem Deckel (20) zum Bedecken des Behälters (10), dadurch gekennzeichnet,
dass der Dauerfilter eine Auftriebskammer aufweist, die derart ausgebildet
ist, dass der Dauerfilter mit dem darin enthaltenen Extraktionsgut
in oder auf der Flüssigkeit
schwimmt.
Patent DE-202009002823-U1 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
IPC: F04C2/107
Filed: 2009-03-02
Abstract: Exzenterschneckenpumpe (100), insbesondere zur Förderung von dickflüssigen, hochviskosen und abrasiven Medien, mit einer Längsrichtung L, mindestens aufweisend einen konischen, schraubenförmig gewundenen, mindestens eingängigen Rotor (1) mit einer Steigung h, mit mindestens einer Exzentrizität (e 1 , e 2 , e 3 , ...e n ) und mindestens einem Querschnitt d, der in einem ein oder mehrgängigen konischen Stator (2), drehbar angeordnet ist,  – bei der zwischen Rotor (1) und Stator (2) eine Mehrzahl von Kammern (3, 4, 5...n) mit jeweils einem Volumen (V 3 , V 4 , V 5 ...V n ) gebildet ist, die zur Beförderung des Mediums dienen,  – bei der die Kammern (3, 4, 5...n) zwischen Stator (2) und Rotor (1) durch eine Dichtlinie D begrenzt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Volumina (V 3 , V 4 , V 5 ...V n ) jeder einzelnen Kammer (3, 4, 5...n) zwischen Stator (2) und Rotor (1) gleich groß sind.
Patent DE-202009004192-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Heizvorrichtung für einen Tischbackofen
IPC: A21B1/52
Filed: 2009-03-25
Abstract: Abnehmbare Heizvorrichtung für einen Tischbackofen, die einen Ofenkörper des Tischbackofens bedeckt, mit:  einer Deckelplatte (20), die mit einem Ausschnitt (21) versehen ist;  einem elektrischen Heizmodul (30), das entsprechend dem Ausschnitt angeordnet ist und dessen eine Seite dem Inneren des Ofenkörpers zugewandt ist; und  einem Schnelllösemechanismus (40), der fest am Heizmodul angebracht ist und dieses lösbar mit der Deckelplatte verbindet.
Patent DE-202009005910-U1 (DE)
Title: Reaktionsantrieb für ein Wasserspielzeug
IPC: A63H23/06
Filed: 2009-04-21
Abstract: Reaktionsantrieb für ein Wasserspielzeug bestehend aus zwei oder mehr als zwei Pulsationskesseln, dadurch gekennzeichnet, dass die Pulsationskessel und ihre Volumina über kurze Strömungskanäle, vorzugsweise jedoch nur zwei Pulsationskessel mit einem Strömungskanal, miteinander verbunden sind und mit insgesamt mindestens zwei Austrittsrohren ausgestattet sind.
Patent DE-202009006873-U1 (DE)
Title: Präsentationsregal
IPC: A47F5/16
Filed: 2009-05-08
Abstract: Präsentationsregal mit einem Grundregal (12) mit wenigstens einer Standsäule und mehreren, an der wenigstens einen Standsäule angeordneten Regalfächern (14), dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Seiten des Grundregals (12) jeweils ein Flächenelement (20, 22) ohne Regalfächer angeschlossen ist, das sich im wesentlichen über die gesamte Höhe des Grundregals (12) erstreckt.
Patent DE-202009008767-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät für Tafel
IPC: B43L21/00
Filed: 2009-06-24
Abstract: Reinigungsgerät umfassend:  ein Gehäuse (20), das eine Aufnahme-Kammer (21), eine Sammelzone (23) und eine Vielzahl von Verstärkungs-Rippen (26) aufweist;  eine Montage-Platte (30), die an dem Gehäuse befestigt ist;  ein Reinigungsteil (40), das an der Montage-Platte befestigt ist;  ein Tragehalter (50), der an dem Gehäuse befestigt ist;  eine Klappe (60), die drehbeweglich an dem Tragehalter befestigt ist und die entfernbar an dem Gehäuse befestigt ist, um die Sammelzone abzudecken;  ein hohlförmiges Trennelement (70), das in dem Gehäuse befestigt ist und das zwischen der Aufnahme-Kammer und der Sammelzone angeordnet ist;  ein Steuerungs-Ventil (80), das drehbeweglich an dem Trennelement befestigt ist und das beweglich ist, um das Trennelement zu öffnen oder zu schließen;  zwei dekorative Abdeckungen (20a), die an dem Gehäuse befestigt sind und jeweils an die Verstärkungs-Rippen anstoßen.
Patent DE-202009010278-U1 (DE)
Title: Gummihandschuh mit Rinne
IPC: A41D19/00
Filed: 2009-07-29
Abstract: Verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Handschuh aus Gummi mit einem nach außen umgeschlagenen Rand des Schafts, eine Rinne entsteht, mit deren Hilfe Flüssigkeiten auf dem Handschuh aufgefangen werden, die sonst ungehindert auf dem Unterarm fließen würden.
Patent DE-202009010469-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reklinationsbehandlung
IPC: A61H1/02
Filed: 2009-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Reklinationsbehandlung von Patienten mit Hals (HWS)- und Brustwirbelsäuleschaden (BWS), dadurch gekennzeichnet, dass über die unteren Enden zwei je aus einem starre U-förmige Material gebildete Außenteile (1) und (4) eine gebogene bzw. geradlinige horizontal und vertikal bewegbare Stange (6), die Anlaufringe (5) und (11), die Befestigungsklemme (12), zwei Spannschraube (13) und (16) mit der Mutter (7) und Rückstellfedern (8) geführt sind und an jedem unteren Enden Außenteile (1) und (4) starr befestigten vertikal bewegbare Scharniere (9) und (14) trägt, wobei angebrachte an die obere Zarge (3) in einem bestimmten Abstand von der Seitenzarge querüber der Türöffnung beiden U-förmige Außenteile (1) und (4), Scharniere (9) und (14) und Stange (6) durch Betätigung von zwei Spannschraube (13) und (16) gleichzeitig auseinanderbewegbar werden können so, dass die letztgenannten Vorrichtungsteile zusammen mit der Zarge (3) und der Wand (2) eine starre Konstruktion bilden kann, mittels welcher die Patienten sich mit dem gehobenen...
Patent DE-202009010721-U1 (DE)
Title: Anordnung mit Spiegeln
IPC: A63J15/00
Filed: 2009-08-07
Abstract: Anordnung mit wenigstens zwei Spiegeln (2, 4, 10, 12) und einer Beobachtungsstelle (14), wobei die Spiegel (2, 4, 10, 12) miteinander einen spitzen Winkel einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl an dem Ende der Spiegel (2, 4, 10, 12), an dem diese voneinander einen kleineren Abstand haben, als auch am Ende der Spiegel (2, 4, 10, 12), an der diese einen größeren Abstand voneinander haben, reelle Bilder (6, 8) vorgesehen sind und dass die Beobachtungsstelle (14) zwischen den reellen Bildern (6, 8) angeordnet ist.
Patent DE-202009010984-U1 (DE)
Title: Verankerungselement zur Verankerung eines Trägerelements auf einer profilierten Dachplatte
IPC: E04D12/00
Filed: 2009-08-17
Abstract: Verankerungselement (1) zur Verankerung eines Trägerelements für einen Flächenkörper, insbesondere ein Solarkollektor oder ein Solarmodul, auf zumindest einer profilierten Dachplatte (3), die in einer zur Plattenebene parallelen, ersten Richtung (x) mit einer alternierende Abfolge von einen maximalen senkrechten Abstand von der Plattenebene aufweisenden Profilhöhen (30, 37) und einen minimalen senkrechten Abstand von der Plattenebene aufweisenden Profiltiefen (31, 38) versehen ist, wobei das Verankerungselement (1) umfasst:  – einen Flächenabschnitt (7), welcher so ausgebildet ist, dass er in einem ersten Bereich (8) eine Profilhöhe (30, 37) der Dachplatte (3) mit einem Zwischenabstand überbrückt und in zwei zweiten Bereichen (9) zumindest mittelbar einen Berührungskontakt mit den der Profilhöhe (4) angrenzenden Profiltiefen (31, 38) hat, so dass in den zweiten Bereichen (9) mechanische Kräfte vom Verankerungselement (1) in die Dachplatte (3) übertragbar sind,  – einen oder mehrere an den Flächenabschnitt (7) im ersten Bereich (8) angeformte Verbindungsabschnitte (11) zur Verbindung mit dem...
Patent DE-202009015197-U1 (DE)
Title: Prismarastenanlage
IPC: B62J25/00
Filed: 2009-11-07
Abstract: Die Erfindung, dass die Prismabuche mit übergeschobener Fußraste (Überschiebraste) zur Soziusfußrastenanlage wird.
Patent DE-202009016530-U1 (DE)
Title: Aufbewahrung für Spülschwämme
IPC: A47L13/51
Filed: 2009-12-04
Abstract: Aufbewahrung (2) für Spülschwämme (Spüllappen, Eisenschwämme u. ä.) die ein bewegliches Pendel (5) aufweißt von dem ein Stück (6) in den Zwischenraum zwischen der Verkleidung (1) und dem senkrechten Element (4) hineinragt. Dieses Element (4) den Schwamm in seine horizontalen Bewegung einschränkt. dadurch gekennzeichnet, dass sich das Pendel bewegen lässt und somit das Stück ( 2  Nr. 6) sich ganz oder teilweise aus dem Zwischenraum (zwischen der Verkleidung Nr. 1 und dem Element ( 2  Nr. 4)) heraus bewegen lässt und der Schwamm u. ä. dann nach unten gleiten kann.
Patent DE-202009017074-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Öffnen von Behältern für Lebensmittel, insbesondere Getränke
IPC: B67B7/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: Werkzeug zum Öffnen von Behältern für Lebensmittel, insbesondere von Behältern für Getränke, mit einem im Wesentlichen länglichen Körper (14), an dessen erster Stirnseite ein Kapselheber (16) zum Öffnen von Flaschen mit einem Kronkorken, an dessen zweiter Stirnseite ein Anhebeelement (18) zum Anheben einer Dosenlasche und an dessen Umfangsseite ein Korkenzieher (22) angeordnet ist.
Patent DE-202010000719-U1 (DE)
Title: Musikinstrument
IPC: G10D7/00
Filed: 2010-01-08
Abstract: Musikinstrument, welches bezüglich Spielbarkeit und Klang ein Didgeridoo nachahmt, dadurch gekennzeichnet, dass seine Gestalt mindestens drei längliche, parallele Luftströmungskanalabschnitte beinhaltet, deren Querschnitte (4) alle identisch und entlang einer Kreislinie (9) äquidistant angeordnet sind.
Patent DE-202010003381-U1 (DE)
Title: Ausziehbares mobiles Warnungs-System zur Sicherung bzw. zusätzlichen Absicherung an Gefahrenstellen
IPC: E01F9/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Ausziehbares mobiles Warnungs-System, dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsübliches ausziehbares Werbemittel (diese Werbemittel auch allgemein bekannt als „Roll Banner” oder „Roll Up”) nicht zur Werbung, sondern als Warnmittel eingesetzt wird.
Patent DE-202010008228-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Arbeitsgerät
IPC: F15B15/18
Filed: 2010-08-05
Abstract: Hydraulisches Arbeitsgerät (1) mit einem in einem Aufnahmezylinder (3) angeordneten Zugkolben (2), wobei das Gerät in einem ersten langgestreckten Gehäuseteil (4) eine Pumpeinrichtung und einen Vorratstank für Hydraulikmittel aufweist, wobei weiter an das erste Gehäuseteil (4) eine zu dem Aufnahmezylinder (3) führende Hydraulikmittel-Druckleitung (9) angeschlossen ist, wobei darüber hinaus der Aufnahmezylinder (3) als zweites Gehäuseteil ausgebildet ist, das vermittels einer an der Hydraulikmittel-Druckleitung (9) ausgebildeten Drehgelenkverbindung (10) schwenkbar an dem ersten Gehäuseteil (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckleitung (9) einen in Erstreckungsrichtung des ersten Gehäuseteils (4) verlaufenden freistehenden Abschnitt aufweist, der über eine sich quer zu der Erstreckungsrichtung verlaufenden Anschlussfläche (16) des ersten Gehäuseteils (4) mit dem ersten Gehäuseteil (4) verbunden ist, wobei die Anschlussfläche in einer Projektion teilweise in Überdeckung zu dem zweiten Gehäuseteil ist, bei paralleler Ausrichtung von Längsachsen (L1, L2) des ersten und zweiten Gehäuseteils.
Patent DE-202010009704-U1 (DE)
Title: Spielfeldanordnung
IPC: A63F3/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Spielfeldanordnung (1) mit zwei zumindest teilweise transparenten Platten (2), die durch Befestigungsmittel (3) lösbar miteinander verbunden und insbesondere gegeneinander verspannt sind, wenigstens einem austauschbaren, flächigen Spielfeld (4), das zwischen diesen Platten (2) angeordnet ist oder angeordnet werden kann, und Positioniermitteln (3, 9), die das Spielfeld (4) relativ zu den Platten (2) positionieren.
Patent DE-202010012982-U1 (DE)
Title: Trinkflaschenverschluss mit Trinkstutzen und Schutzkappe
IPC: B65D47/08
Filed: 2010-11-24
Abstract: Trinkflaschenverschluss (100) mit Trinkstutzen (11) und Schutzkappe (20), wobei der auf einem Basiselement (10) angeordnete Trinkstutzen (11) im Bereich seiner Mundung (13) mit einem Kragrand (12) versehen ist, wobei die Schutzkappe (20) mittels eines Klappgelenks (23) an dem Basiselement (10) gelagert ist und wobei das Basiselement (10) Verbindungsmittel zur Verbindung mit einem Flaschenhals einer Trinkflasche aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Schutzkappe (20) mitsamt ihres Klappgelenks (23) um die Hochachse des Trinkflaschenverschlusses (100) drehbar an dem Basiselement (10) gelagert ist; – dass an der Innenseite der Schutzkappe (20) wenigstens ein Verriegelungsvorsprung (21) oder eine Nut ausgebildet ist, hinter den oder in die in einer Öffnungsstellung der Schutzkappe der unrund ausgebildete Kragrand (12) des Trinkstutzens (11) einführbar ist und hinter den odeg, in der die Schutzkappe (20) um die Hochachse gegenuber dem Basiselement (10) verschwenkt ist, zur Ausbildung einer Bajonettverriegelung...
Patent DE-202010013601-U1 (DE)
Title: Räumliche Spiel "Bildung eine kubische Oberfläche aus den Tetraeder und die Teilen den Oktaeders"
IPC: A63F9/12
Filed: 2010-09-24
Abstract: Die Anwendung der Weise der Zusammenstellung der kubischen Oberfläche aus Tetraeder und die Teilen des Oktaeders. Diese Wiese ist in    GM 20 2010 011 726.7    beschreibt.
Patent DE-202010014313-U1 (DE)
Title: Computerfrontplatte mit Tippsteuerung
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-10-14
Abstract: Eine Computerfrontplatte mit Tippsteuerung, die durch folgendes gekennzeichnet ist:  – eine Basis (1), ausgeführt als Grundplatte (11) mit einer Kabelöffnung (111) an geeigneter Stelle und darunter einer länglichen Öffnung, mit einer Anzahl seitlicher Schraubenöffnungen (113) und mit Seitenplatten (12) auf jeder Seite, die mit der Basisplatte (11) einen Winkel von 90° bilden und die vorne oben und unten mit Befestigungslaschen (121) mit Schraubenöffnungen (1211) und an geeigneter Stelle mit Befestigungslaschen (122) mit Schraubenöffnungen (1221) versehen sind;  – einen Frontrahmen (2) mit einer Rahmenöffnung (21) von geeigneter Größe und seitlichen Befestigungsbolzen (22), die auf die Schraubenlöcher (113) der Basis (1) ausgerichtet sind;  – ein Festplattengehäuse (3) mit seitlichen Befestigungsbolzen (31) und einem Verbindungsstecker (32) am hinteren Ende;  – ein Tippkontrollmodul (4) mit einer berührungsempfindlichen Frontplatte (41) und einer dahinter angebrachten Elektronikplatine (42), die am Rand mit einer Anzahl Befestigungsöffnungen versehen ist;  wobei:  – das Tippkontrollmodul...
Patent DE-202011001330-U1 (DE)
Title: Gebläse mit Vibrator
IPC: A61H1/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Handventilator mit, einem als Handgriff dienenden Gehäuse, einem an einem ersten Ende des Gehäuses angeordneten Gebläserad mit Elektromotor zum Erzeugen eines Luftstromes, auswechselbaren Batterien, sowie mit einem in dem Handgriff angeordneten Batteriefach für die auswechselbaren Batterien, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse stabförmig ist und an dem dem Gebläserad gegenüberliegenden zweiten Ende eine elektrisch angetriebene Vibrationseinrichtung aufweist.
Patent DE-202011001544-U1 (DE)
Title: Modulare Antriebsvorrichtung
IPC: E05F15/60
Filed: 2011-01-16
Abstract: Modulare elektrische Antriebsvorrichtung für eine, aus einzelnen austauschbaren Modulen zusammengesetzte nutenlose, bürstenlose Antriebsvorrichtung (1, 34, 36, 64, 65, 66, 67, 79, 80), die im Wesentlichen aus austauschbaren Modulen, wie einer Wicklung (2), Permanentmagnetsysteme (3), Magnethalter (9, 14, 35, 44, 45, 46), einem Rückschlussmodul (39), eine Steuer- und Regeleinheit (12), einem Inkrementalgeber (20), einer Positionsmesseinrichtung (21), einer Achse (13, 43, 48), einem Antriebsmodul (31, 32, 37), einem Befestigungsmodul (25) oder einem Getriebemodul (33, 47, 60) besteht, wobei eine im Wesentlichen als flache, ringförmige Scheibe ausgebildete selbsttragende Wicklung (2) und damit beidseitig zusammenwirkende Permanentmagnetsysteme (3) vorhanden sind, wobei die Permanentmagnetsysteme (3) aus Dauermagneten (81, 82, 83, 84, 87) mit einer direkt aneinander gereihten mehrfachen Pollänge P L  zusammengesetzt aus einzelnen Dauermagneten (81, 82, 83, 84, 87) mit unterschiedlichen Vorzugsmagnetisierungsrichtungen besteht, die innerhalb einer Pollänge P L  so angeordnet sind, dass an jeder Polfläche (86) ein gerichteter verstärkter, magnetischer Fluss mit wechselnder Polarität entsteht, wobei...
Patent DE-202011004097-U1 (DE)
Title: Rahmenanordnung mit wenigstens einem Rahmenanschlusselement
IPC: E06B1/62
Filed: 2011-03-17
Abstract: Rahmenanschlusselement umfassend eine Sandwichplatte mit zwei parallel im Abstand angeordneten Kunststoffplatten (12a, 12b; 112a, 112b) und einer Isolationsschicht (14), die zwischen den beiden im Abstand angeordneten Kunststoffplatten (12a, 12b; 112a, 112b) vorgesehen ist, und ein Verbindungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass ein einstückig mit einer Kunststoffplatte (12a, 12b; 112a, 112b) ausgebildetes Verbindungsmittel an wenigstens einer Stirnseite wenigstens einer Kunststoffplatte (12a, 12b; 112a, 112b) vorgesehen ist und das Verbindungsmittel ein Fügeelement erster Art (16) zur Ausbildung einer Schnappverbindung mit einem Fügeelement zweiter Art (20) ist.
Patent DE-202011004866-U1 (DE)
Title: Universale Vorrichtung zur Verarbeitung von Silikon-, Acryl- und ähnlichen Fugen in allen benötigten Bereichen
IPC: E04F21/165
Filed: 2011-04-05
Abstract: Universelle Vorrichtung zur Verarbeitung von Silikon-, Acryl- und ähnlichen Fugen in allen benötigen Bereichen, z. B. im handwerklichen Bereich oder auch in Privathaushalten und Industrie, die einen abriebfesten, kompakten Körper mit zweier Parallelleisten, welche einerseits durch einen rechtwinklig zu diesen verlaufenden Querrand verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass parallelförmigen Längsränder von anderseits durch einen gewölbte Kreisbogen begrenzt sind, der eine Fuge mit dem gleichen Querschnitt, unabhängig vom Anpressdruck und die Steigung des Werkzeuges, bilden und das überflüssige Füllmaterial beseitigen kann.