baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010011560-U1 (DE)
Title: Wetterschutzfahrrad
IPC: B62J17/08
Filed: 2010-08-19
Abstract: Wetterschutzfahrad dadurch gekennzeichnet, dass, an ein herkömmliches Fahrrad (Herren- oder Damenrad), oder passenden Radtyp, ein fester, durchsichtiger, wind- und wasserdichter, windschnittig (aerodynamisch) abgerundeter, symmetrischer Wetterschutz und Schutzdach, aus leichtem aber fest-steifem Material (Kunststoff), mittels, am Radrahmen befestigter Haltestreben, fest, robust, dauerhaft und endgültig angebracht ist. Wobei die Vorderradgabel mit dem Vorderrad ausgespart und frei beweglich bleibt. Der Wetterschutz mit Schutzdach beginnt hinter dem Vorderrad, auf der Höhe der Pedalen, und wölbt sich vor und über die Lenkstange und den im Sattel sitzenden Fahrer nach hinten und bildet so, in seitlicher Sicht, einen Bogen. Er ist auch in sich gewölbt, nach außen konvex, nach innen konkav, und dadurch, ohne zusätzliche Stützen, selbsttragend. In der Breite ragt der Wetterschutz beidseitig etwas über die Lenkstange hinaus.
Patent DE-202010013509-U1 (DE)
Title: Kurzschal mit Knopf
IPC: A41D23/00
Filed: 2010-09-22
Abstract: Handgestrickter/gehäkelter Kurzschal mit Knopf, der mit diesem verschlossen wird und halsnah getragen wird.
Patent DE-202010015461-U1 (DE)
Title: Magnet-Türfeststeller mit automatischer Lösefunktion
IPC: E05C17/56
Filed: 2010-11-13
Abstract: Magnet-Türfeststeller mit automatischer Lösung dadurch gekennzeichnet, dass der Türfeststeller handelsübliche, zweckmäßige Maße hat, d. h. der komplette Türfeststeller nicht länger ist als 50 mm und nicht höher als 25 mm.
Patent DE-202010017423-U1 (DE)
Title: Pianoforteinstrument
IPC: G10C3/16
Filed: 2010-07-01
Abstract: Pianoforteinstrument, mit Tasten (1) und mit den Tasten zugeordneten Hammerköpfen (3), mit Saiten (2), die mittelbar oder unmittelbar über die Hammerköpfe (3) bei einer Betätigung der Tasten (1) angeschlagen und in Schwingungen versetzt werden, mit eer Saiten (2) übertragen werden, mit einer Einrichtung, mit der Druck auf die Saiten (2) ausübbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die oder eine der Einrichtungen, mit der Druck auf die Saiten (2) ausübbar ist, bei Betätigung gezielt auf eine vorgegebene Position einer oder mehrerer der Saiten (2) derart Druck ausübt, dass die Saiten (2) an dieser Position an Bewegungen senkrecht zu ihrer Längsachse gehindert sind oder eingeschränkt sind, und dass eine Steuerungseinrichtung (32, 33, 54a, 54b) vorgesehen ist, die während des Spielens auf den Tasten (1) von einem Spieler bedienbar ist, welche Steuerungseinrichtung die Druck ausübende Einrichtung zur Ausübung des Druckes selektiv...
Patent DE-202010018272-U1 (DE)
Title: Profilanordnung
IPC: F16S3/02
Filed: 2010-02-10
Abstract: Profilanordnung (100) mit einem inneren Profil (10) aus Leichtmetall und einem äußeren Profil (20) aus Leichtmetall, wobei die Profilanordnung (100) zwei Isolierstege (30) aufweist, und wobei das innere und das äußere Profil (10, 20) mit Hilfe der zwei Isolierstege (30) derart verbunden sind, dass die Profilanordnung (100) einen von den beiden Isolierstegen (30) und der isolierstegseitigen Innenfläche (11) des inneren Profils (10) sowie der isolierstegseitigen Innenfläche (21) des äußeren Profils (20) begrenzten Innenraum (50) aufweist, wobei zum Unterdrücken einer Luftströmung in dem Innenraum (50) mindestens einer der beiden Isolierstege (30) einen im Wesentlichen parallel zu den isolierstegseitigen Innenflächen (11, 21) verlaufenden und in den Innenraum (50) hineinragenden Bereich (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilanordnung (100) gemäß einem Verfahren hergestellt wurde, welches die folgenden Verfahrensschritte aufweist: – Bereitstellen des inneren Profils (10) aus Leichtmetall, des äußeren Profils (20) aus Leichtmetall und der zwei Isolierstege (30) aus Kunststoff; – Verbinden des inneren und äußeren Profils (10, 20) mit Hilfe der Isolierstege (30); – Erhitzen des Profilverbundes auf eine Temperatur zwischen 120°C und 250°C, und vorzugsweise auf eine Temperatur zwischen 180°C und 210°C; und – Aufbringen eines Beschichtungspulvers zumindest bereichsweise auf die Außenflächen (12) des erhitzten inneren Profils (10) und/oder auf die Außenflächen (22) des erhitzten äußeren Profils (20) zur Herstellung einer Pulverbeschichtung; wobei vor dem Verbinden des inneren und äußeren Profils (10, 20) ferner mindestens einer der folgenden Verfahrensschritte vorgesehen ist: – Behandeln zumindest eines Bereiches der isolierstegseitigen Innenfläche (11) des inneren Profils (10) und/oder der isolierstegseitigen Innenfläche (21) des äußeren Profils (20) derart, dass der Emissionsgrad (ε) der entsprechenden Innenfläche (11, 21) herabgesetzt wird; und/oder – Behandeln von mindestens einer Seitenfläche (32, 33) des in den Innenraum hineinragenden Bereiches (31) derart, dass der Emissionsgrad (ε) der entsprechenden Seitenfläche (32, 33) herabgesetzt wird.
Patent DE-202011000253-U1 (DE)
Title: Rückpumpadapter für einen Tankwagen
IPC: B67D7/58
Filed: 2011-02-03
Abstract: Rückpumpadapter (1) für einen Tankwagen mit mehreren Produktkammern, die jeweils mit einer API-Kupplung (6) versehen sind, bei der die Zuführung der Produkte über einen Ventilteller (7) erfolgt, und mit einer Anzahl von Armaturen, die über einen Produktschlauch mit der API-Kupplung (6) verbindbar sind dadurch gekennzeichnet, dass der Rückpumpadapter (1) bündig auf den Ventilteller (7) einer API-Kupplung (6) aufsetzbar ist und nur einen kleinen Totraum im Anschlussstück (2) für den Produktschlauch besitzt, so dass bei einem Wechsel des Rückpumpadapters (1) auf eine andere API-Kupplung (6) nur eine geringe Menge Flüssigkeit verloren geht.
Patent DE-202011002552-U1 (DE)
Title: Verwendung eines Modems
IPC: G08C17/06
Filed: 2011-02-09
Abstract: Verwendung eines Modems (11), das zur Kommunikation zwischen stationären Teilnehmern über Stromversorgungsleitungen eines Gebäudes bestimmt ist und nach einem orthogonalen Frequenzmultiplexverfahren mit einer Datenrate von mindestens 50 MBit/s arbeitet, in einer Kommunikationseinrichtung zur induktiven Kommunikation mit einem spur- oder schienengeführten beweglichen Objekt (2) über eine sich entlang einer vorgesehenen Bewegungsbahn des Objekts (2) erstreckende Datenleitung (1), die parallel zu und separat von einer Energieübertragungsleitung verläuft, welcher durch das Objekt (2) während einer Bewegung elektrische Energie entnehmbar ist, und über mindestens eine an dem Objekt (2) angeordnete, magnetisch mit der Datenleitung (1) koppelbare und mit der Kommunikationseinrichtung (10) verbundene Kommunikationsinduktivität (15).
Patent DE-202011003472-U1 (DE)
Title: Magnetventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-03-03
Abstract: Magnetventil mit einem insbesondere quaderförmigen Gehäuse (14) mit einem hohlen Inneren, in das wenigstens drei Strömungskanäle (42, 44, 52) münden, von denen wenigstens zwei mit Ventilsitzen (38, 40) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im hohlen Inneren wenigstens zwei zweiarmige Betätigungselemente (28, 30) schwenkbar gelagert sind und jedes Betätigungselement (28, 30) mindestens mit einem Ventilsitz (38, 40) zusammenwirkt, um abhängig von seiner Schwenkposition den Ventilsitz (38, 40) abzudecken oder freizugeben.
Patent DE-202011004343-U1 (DE)
Title: Senkelteiler
IPC: A43C7/00
Filed: 2011-03-10
Abstract: Beansprucht wird der Schutz eines Schnürsenkels, der mittig mit einem unverrückbar befestigten (Plastik-, Metall- o. ä.) Röhrchen in der Länge des jeweiligen untersten Schnürlochabstandes versehen ist, das entweder auf oder entsprechend zwischen den Schnürlochteilen liegt und aufgrund seines jeweils angepaßten Durchmessers nicht durch die Schnürlöcher rutschen kann.
Patent DE-202011004925-U1 (DE)
Title: Ölbindendes Mittel gemäß Patent-Nr. 3423885, jedoch mit Elasto-clean L anstatt Aceton und mit Erdfarbpigmenten zur Kennzeichnung des Produkts
IPC: C09K3/32
Filed: 2011-04-06
Abstract: Absorptionsmittel für Öl oder ölhaltige Stoffe, insbesondere Erdöl, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösungsmittel womit die Acetylzellulose gelöst ist, Elasto-clean L ist.
Patent DE-202011051629-U1 (DE)
Title: Durchführungselement für ein Zurröse
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-10-14
Abstract: Durchführungselement für eine Zurröse, mit 1.1 einem Topfelement (1), das 1.2 einen ebenen Boden (2) mit einer Durchführungsöffnung (5) für die Zurröse und einen zylindrischen Mantel (3) aufweist, sowie mit 1.3 einem Anpassungsring (6), der 1.4 mit dem Topfelement (1) mit unterschiedlichem Abstand von dessen Boden (2) verbindbar ist und 1.5 an seinem dem Boden (2) des Topfelements (1) abgewandten Rand einen nach außen gerichteten Flansch (8) mit einer vorzugsweise ebenen Unterseite (9) aufweist.
Patent DE-202011052149-U1 (DE)
Title: Aufnahmeelement für einen Spannhebel einer Spannratsche von Zurrgurten
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-11-30
Abstract: Aufnahmeelement (3) für einen Spannhebel (24) einer Spannratsche (25) von Zurrgurten (23), wobei das Aufnahmeelement (3) aus einer Grundplatte (14) mit einer ersten seitlichen Begrenzung (11) und einer zweiten seitlichen Begrenzung (12) und einem ersten Anschlag (9) und einem zweiten Anschlag (10) für den Spannhebel (24) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungssystem (30) am Aufnahmeelement (3) ausgebildet ist, das den Spannhebel (24) der Spannratsche (25) im Aufnahmeelement (3) lösbar haltert.
Patent DE-202011052352-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Training für Senioren
IPC: A63B21/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: Vorrichtung zum Training für Senioren, umfassend eine Haltevorrichtung (12) mit zwei Haltegriffen (14), wobei die beiden Haltegriffe (14) in horizontaler Richtung zueinander versetzt angeordnet sind und der Verlauf ihrer Griffbereiche (15) eine vertikale Komponente aufweist, so dass beide Griffbereiche (15) von einem Benutzer gleichzeitig und in unterschiedlichen Höhen gegriffen werden können.
Patent DE-202011103513-U1 (DE)
Title: Wellenbrecher
IPC: C02F1/40
Filed: 2011-07-19
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung der Energie von Wasserwellen als Vorbereitung zur Reinigung der Wasseroberfläche von insbesondere Ölverschmutzungen bestehend aus einer in Längsrichtung aus prismatischen Modulen (21–2n) zusammensetzbaren Barriere (1), wobei jedes Modul (2) gebildet ist aus einem Gestell (3), dass mindestens Wasseroberflächenseitig mit einem Netz (4) aus Polymerenmaterial und/oder Metall bespannt oder mit derartigen Netzen bespannten Paletten (5) belegt die äußere prismatische Form des Moduls (2) ergibt und das Gestell (3) über Verstrebungen verfügt, die die Gestellstabilität insgesamt gewährleisten, und die Module (2) auf schwimmfähigen Pontons (10) angeordnet sind.
Patent DE-202011105570-U1 (DE)
Title: Verstellantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2011-09-12
Abstract: Verstellantrieb bestehend aus einem von einem elektrischen Motor 1 angetriebenen Getriebe 2, Führungsschienen 5, Verstellschieber 6, Getriebegehäuse 8 und Abschlussdeckel 7 dadurch gekennzeichnet, dass eine Aussengewindemutter 4 auf einer Profilstange 3 zwischen dem Getriebe 2 und dieser Aussengewindemutter 4 längs verschiebbar angeordnet ist und diese Aussengewindemutter 4 drehbar in einem Verstellschieber 6 so gelagert ist, dass diese Aussengewindemutter 4 beim Drehen, durch das durch den Antriebsmotor 1 angetriebene Getriebe 2 und die Profilstange 3 sich in den Gewindeprofilsegmenten der Führungsschienen 5 längs und über die stirnseitigen Anlaufflächen 9 der Verstellschieber 6 längs an den Führungsschienen 5 verstellt.
Patent DE-202011110388-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur anaeroben Fermentation
IPC: C12M1/107
Filed: 2011-02-28
Abstract: Reaktor zur anaeroben Fermentation eines fließfähigen Substrats mit definiertem Trockensubstanzgehalt, mindestens aufweisend: – einen Zulauf (1), – einem Ablauf (3), – eine Mehrzahl von Trennwänden (6), die mindestens das für das Substrat bestimmte Innenvolumen des Reaktors in eine Mehrzahl von Kompartimenten (7(i)–7(iv)) und jedes einzelne Kompartiment (7(i)–7(iv)) jeweils in mindestens zwei gegenläufig vom Substrat durchströmte Kammern (8(i)–8(iv); 9(i)–9(iv)) unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erhöhung oder Reduktion des Verhältnisses des Volumens der in die eine Richtung vom Substrat durchströmten Kammern (8(i)–8(iv) zu dem Volumen der in die andere Richtung vom Substrat durchströmten Kammern (9(i)–9(iv) zumindest ein Teil der Trennwände (6) in ihrer räumlichen Lage und/oder Position beweglich angeordnet sind, und dass der Reaktor mindestens eine Steuerung zur Bewegung der Trennwände (6) in Abhängigkeit vom Trockensubstanzgehalt des fließfähigen Substrats aufweist.
Patent DE-202012003158-U1 (DE)
Title: Wassersportgerät zur Fortbewegung auf dem Wasser, angetrieben durch Muskelkraft mittels zweier gegenseitig verschiebbarer Schwimmkörper mit am Unterboden befestigten Ruderblättern, verbunden durch eine spezielle Rollenkupplung
IPC: B63B34/56
Filed: 2012-03-28
Abstract: Wassersportgerät 1 und 2 zur Fortbewegung auf dem Wasser, angetrieben durch Muskelkraft.
Patent DE-202012008467-U1 (DE)
Title: Mulchmatte
IPC: A01G13/02
Filed: 2012-08-31
Abstract: Mulchmatte bestehend aus zwei Lagen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vlies mit einer aus Naturfasern oder synthetischen Fasern oder einem Gemisch dieser Fasern bestehende vernadelte Matte verklebt ist.
Patent DE-202012009475-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung an Kindergitterbetten - für Kindernestchen v.a.
IPC: A47D15/00
Filed: 2012-10-02
Abstract: Nestchenhalter (F), bestehend aus zwei Hälfteteilen (B + b), welche mit einer Längsöffnung (D)/-bohrung (D) versehen ist. Die Längsöffnung/-bohrung (D) ist entsprechend dem Durchmesser eines Kinderbeffchen-Gitterstabes (A)
Patent DE-202012009527-U1 (DE)
Title: Dreidimensionaler Balancekreisel mit selbstauslösender Vibrationsfunktion
IPC: A63B22/16
Filed: 2012-10-06
Abstract: Balancekreisel mit einer Standplatte dadurch gekennzeichnet, dass die Standplatte (1) in einer dreidimensionalen Wippbewegung bewegt werden kann, ein Vibrationssystem (3) integriert ist und das Vibrationssystem (3) nur in waagerechter Position über einen integrierten Lagesensor (2) eingeschaltet wird.
Patent DE-202012012791-U1 (DE)
Title: Wassersport-Seilbahn
IPC: B61B11/00
Filed: 2012-06-04
Abstract: Wassersport-Seilbahn (10) zum Schleppen eines Wassersportlers (11) über eine Wasseroberfläche (12), mit: einem ersten Mast (20) und einem zweiten Mast (30); einem Tragseil (40), das zwischen dem ersten Mast (20) und dem zweiten Mast (30) gespannt ist; einem Antriebsseil (50), das über eine erste Umlenkeinrichtung (24) am ersten Mast (20) und eine zweite Umlenkeinrichtung (34) am zweiten Mast (30) läuft, einer Mitnehmereinrichtung (60), die mit dem Antriebsseil (50) gekoppelt und entlang des Tragseils (40) verfahrbar ist; einer Schleppeinrichtung (69), die mit der Mitnehmereinrichtung (60) gekoppelt ist, zum Schleppen eines Wassersportlers (11).
Patent DE-202012013252-U1 (DE)
Title: System zur Schallanreicherung als Maßnahme zur Linderung von Tinnitus
IPC: H04R25/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: System zur Schallanreicherung als Maßnahme zur Linderung von Tinnitus eines Benutzers, wobei das System zur Schallanreicherung umfasst einen Signalerzeuger zur Bereitstellung eines Trägersignals, eine Filterbank zum Filtern des Trägersignals und Bereitstellen einer Anzahl von Bändern des gefilterten Trägersignals, mindestens einen Signalmodulator, beinhaltend einen ersten Signalmodulator zur Modulation der Bänder des gefilterten Trägersignals in ein moduliertes Signal, einen Ausgabewandler zur Umwandlung des modulierten Signales in ein akustisches Signal, welches während der Benutzung des Systems zur Schallanreicherung an den Benutzer ausgegeben wird, und einen Speicher, eingerichtet, um ein Merkmal für jedes Band einer Anzahl von Frequenzbändern eines Naturgeräuschsignals zu speichern, wobei der mindestens eine Signalmodulator eingerichtet ist, das gefilterte Trägersignal gemäß den gespeicherten Merkmalen zu modulieren, so dass das modulierte Signal vom Benutzer während der Benutzung als ein Naturgeräuschsignal wahrgenommen wird, wobei der mindestens eine Signalmodulator eingerichtet ist, das Merkmal eines Frequenzbandes des Naturgeräuschsignals auf ein korrespondierendes Frequenzband des gefilterten Trägersignals anzuwenden.
Patent DE-202012013264-U1 (DE)
Title: Impellerpumpe
IPC: H05B3/26
Filed: 2012-10-04
Abstract: Impellerpumpe zur Förderung eines Mediums, mit – einem Pumpengehäuse mit einer Pumpenkammer und einem Einlass und einem Auslass daran, – einem in der Pumpenkammer angeordneten Impeller hinter dem Einlass und vor dem Auslass und – einer Heizeinrichtung zum Aufheizen des geförderten Mediums, wobei die Heizeinrichtung ein flaches Heizelement aufweist, das die Pumpenkammer begrenzt, wobei die Heizeinrichtung im Weg des geförderten Mediums direkt an einem Austritt des Mediums aus dem Impeller angeordnet ist derart, dass die Heizeinrichtung an diesen Austritt und an den Impeller direkt anschließt bzw. dort beginnt und sich vorteilhaft in Richtung des austretenden Mediums erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Heizelement die Pumpenkammerdecke bildet, – das Heizelement einen Träger und einen Dickschichtwiderstand darauf aufweist, – das Heizelement planar und kreisringförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202012100536-U1 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
IPC: F02N3/02
Filed: 2012-02-17
Abstract: Startvorrichtung (100) für eine Brennkraftmaschine mit einer in einem Gehäuse (10) drehbar aufgenommenen Zugmittelrolle (11), auf die ein Zugmittel (12) aufwickelbar ist und die durch manuelles Einleiten einer Zugkraft in das Zugmittel (12) mittels einer Handhabe (13) in Drehbewegung versetzbar ist, und wobei die Zugmittelrolle (11) über eine Schraubenfeder (14) mit einem Mitnehmerglied (15) drehelastisch gekoppelt ist und welches Mitnehmerglied (15) mit der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine in Eingriff bringbar ist, wobei durch die drehelastische Kopplung bei Betätigung der Handhabe (13) eine relative Verdrehung zwischen der Zugmittelrolle (11) und dem Mitnehmerglied (15) entsteht, und wobei die Zugmittelrolle (11) einen Anschlag (16) aufweist, der zur Begrenzung der relativen Verdrehung mit einem Gegenanschlag (17) am Mitnehmerglied (15) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anschlag (16) und dem Gegenanschlag (17) wenigstens ein elastisches Dämpfungselement (18) angeordnet ist.
Patent DE-202012101772-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: A01K63/04
Filed: 2012-05-14
Abstract: Filtervorrichtung (1), insbesondere Teichfiltervorrichtung zur Reinigung von Schmutzwasser, mit – einem innerhalb eines Gehäuses (2) umlaufenden, einen Nassabschnitt (3) im Gehäuse (2) durchlaufenden Endlosfilterband (4), – einer Vorrichtung zum Antrieb (5) des durch Umlenkrollen (6) geführten Endlosfilterbandes (4), – einem Schmutzwasserzulauf (7), – einer Auslassöffnung (9) für gefiltertes Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass das Endlosfilterband (4) im Nassabschnitt (3) einen V-förmigen oder wellenförmigen Verlauf aufweist.
Patent DE-202012104293-U1 (DE)
Title: Abfallcontainerschrank
IPC: B65F1/10
Filed: 2012-11-08
Abstract: Abfallcontainerschrank zur Aufnahme eines Abfallcontainers, mit einem Einwurfdeckel (2), der eine Einwurföffnung (15) überdeckt, durch die hindurch Abfall in einen in dem Abfallcontainerschrank (1) angeordneten Abfallcontainer (19) eingeworfen werden kann, und einem Betätigungselement (3) zum Öffnen des Einwurfdeckels (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (3) als ein von dem Einwurfdeckel (2) räumlich getrenntes Element ausgeführt ist und/oder dass das Betätigungselement als Verriegelungselement ausgestaltet ist, dessen Entriegelung ein Öffnen des Einwurfdeckels (2) bewirkt.
Patent DE-202013000380-U1 (DE)
Title: Schuhhalteaggregat mit Dämpfung
IPC: A63C9/085
Filed: 2013-01-16
Abstract: Schuhhalteaggregat einer Ski- oder Snowboardbindung, umfassend wenigstens einen Sohlenhalter (4, 5), ein Rückstellfederelement (25) für den wenigstens einen Sohlenhalter (4, 5) die den wenigstens eine Sohlenhalter (4, 5) in eine Halteposition vorspannt, wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung (2) zur Aufnahme von seitlichen Stößen, die mit dem wenigstens einen Sohlenhalter (4, 5) zusammenwirkt, wobei in einer Ruheposition der wenigstens einen Dämpfungsvorrichtung (2) eine Projektion einer Mittelachse der wenigstens einen Dämpfungsvorrichtung (2) in Dämpfungswirkrichtung auf eine Ski- oder Snowboardoberfläche in einem Winkel α zu einer Projektion einer Längsachse des Rückstellfederelement (25) angeordnet ist.
Patent DE-202013005332-U1 (DE)
Title: Fersenkäppchen-Auffassnadel
IPC: D04B33/00
Filed: 2013-06-23
Abstract: Es gibt Stricknadeln und es gibt Häkelnadeln Die Materialien können aus Holz, z. B. Bambus, aus Metall oder Kunststoffen sein in jeder beliebigen Stärke. Von Nähnadel dünn, bis zu der Dicke von Blumen stützenden Rundstabstärken. Meine Erfindung liegt in der der Kombination: Ein Ende der Nadel mit Stricknadelspitze das andere Ende der Nadel mit Häkelnadelspitze. Das Problem bei handgestickten Fersenkäppchen (Sockenstricken) ist das Auffassen der Randmaschen beim Fersenkäppchen mit der Stricknadel. Die Problemlösung ist, mit meiner Erfindung der zweiköpfigen Nadel, ein Ende mit Spitze, ein Ende mit Haken, in jeder beliebigen Stärke, das die Randmaschen bequem mit dem Häkelnadelkopf aufgefasst werden können. Die Vorteile sind: Kein Fallen von Auffassmaschen mehr möglich, sondern bequemes Aufhäkeln mit der Häkelnadelspitze von Auffassmaschen mit anschließendem Abstricken über die Stricknadelspitze in der nächsten Strickreihe.
Patent DE-202013008532-U1 (DE)
Title: Wasserpistole
IPC: A01G25/14
Filed: 2013-09-25
Abstract: Wasserpistole, umfassend einen Hauptkörper (10), der einen Handgriff (11) und einen Spritzkopf (12) aufweist, wobei der Handgriff (11) und der Spritzkopf (12) beide hohl ausgebildet sind und einen Wasserraum (13) bilden, wobei der Handgriff (11) an einer geeigneten Stelle einen Montageteil (14) besitzt, der ein Durchgangsloch (15) hat und mit dem Wasserraum (13) verbunden ist, und eine Wasserabgabe-Schiebesteuerungsgruppe (20), die an dem Montageteil (14) des Handgriffs (11) angeordnet ist und zur Steuerung der Wasserabgabe dient, aufweisend ein Wasserführungselement (30), das im Montageteil (14) des Handgriffs (11) begrenzt wird und ein senkrechtes Wasserführungsloch (31), das mit dem Wasserraum (13) verbunden ist, und einen querverlaufenden Teil (32) besitzt, in dem ein Bewegungsraum (33) gebildet ist, der mit dem Wasserführungsloch (31) verbunden ist, ein Wassersteuerventil (40), das im Bewegungsraum (33) des Wasserführungselements (30) angeordnet ist, in der Querrichtung verschoben werden kann und an einer geeigneten Stelle eine erste Wasseröffnung (41) besitzt, und zwei Schiebeumschalter (60a, 60b), die mit den beiden Seiten des Wassersteuerventils (40) verbunden ist und aus dem Handgriff (11) herausragen, wobei wenn der Benutzer von einer Seite den Umschalter (60a) in der Querrichtung schiebt, das Wassersteuerventil (40) mitbewegt wird, wodurch die erste Wasseröffnung (41) mit dem Wasserführungsloch (31) des Wasserführungselements (30) und der zweiten Wasseröffnung (51) in Fluchtung gebracht wird, so dass die Wasserpistole in den Wasserabgabezustand umgeschaltet wird und das Wasser durch den Spritzkopf (12) ausgespritzt wird, und wenn der Benutzer von der anderen Seite den Umschalter (60b) in der Querrichtung schiebt, die erste Wasseröffnung (41) mit dem Wasserführungsloch (31) des Wasserführungselements (30) und der zweiten Wasseröffnung (51) außer Fluchtung gebracht wird, so dass die Wasserpistole in den Wasserabsperrzustand umgeschaltet wird.