baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10122882-B4 (DE)
Title: Selbstklebendes Band zum Abdichten von Fugen im Hausbau mit verbesserten Hafteigenschaften
Inventor: SIEBER RETO
IPC: C09J7/02
Filed: 2001-05-11
Granted: 2008-05-29
Abstract: Selbstklebendes
Band zum Verschließen,
Abdichten und Verkleben von Fugen im Hausbau mit einer Trägerschicht
(1) auf der Bandoberseite und mit einer auf der Bandunterseite vorgesehenen
Klebeschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Klebeschicht
(2) mit einer abziehbaren Deckfolie (3) versehen ist und mindestens
ein seitlicher Längsabschnitt
(7) vorgesehen ist, in welchem die Trägerschicht (1) und die Klebeschicht
(2) lediglich in einem Bereich der entsprechenden Längsseite
des Bandes perforiert sind, wobei ein abdichtender mittiger Bereich
des Bandes unperforiert ist.
Patent DE-10132597-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines textilen Materials mit hoher Feuchtigkeitstransportfähigkeit
Inventor: LEE YOUNGKYU
IPC: D03D11/00
Filed: 2001-07-05
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines textilen Materials mit einer hohen Feuchtigkeitstransportfähigkeit,
umfassend die folgenden Schritte:  Herstellen eines gewebten
oder gewirkten Materials mit einer Doppelstruktur unter Verwendung
eines Polyethylenterephthalat (PET)-Filamentgarns für eine Oberfläche des Materials
und eines geteilten PET/Nylon-Zweikomponentenfilamentgarns für die andere
Oberfläche
des Materials;  Durchführen
eines gewichtsvermindernden Ausrüstprozesses,
bei dem eine Lückengrößendifferenz
zwischen den beiden Oberflächen
des Gewebes bzw. Gewirks erzeugt wird, derart, daß Feuchtigkeit,
insbesondere Wasser, von der Oberfläche des Gewebes bzw. Gewirks
mit größerer Lückengröße zu der
Oberfläche
des Gewebes bzw. Gewirks mit kleinerer Lückengröße strebt.
Patent DE-10146311-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftbegrenzung
Inventor: RENZ UWE
IPC: F16F7/12
Filed: 2001-09-20
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
zur Kraftbegrenzung  – mit
einem Gehäuse,
in das eine Führungsbahn
eingebracht ist,  – einem
relativ zum Gehäuse
drehbar angeordneten Mitnehmer, sowie  – einem Zugmittel, welches
an dem Mitnehmer festgelegt ist und sich ausgehend von dem Mitnehmer
in der Führungsbahn
erstreckt, wobei das Zugmittel länger
ist als die Führungsbahn,
so dass es sich über
das vom Mitnehmer abgewandte Ende der Führungsbahn hinaus erstreckt
und  – einem
Mittel zum Durchtrennen des Zugmittels,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Mittel zum Trennen (15) des Zugmittels (8) aus einem mit einer
Schneide (16) versehenen schiebebeweglich angeordneten Element bestehet.
Patent DE-10206885-B4 (DE)
Title: Profilvorrichtung zum Verbinden zweier parallel zueinander verlaufender Profilschienen
Inventor: ROCHAU GERHARD
IPC: E04B1/61
Filed: 2002-02-19
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verbinder
aus Kunststoff zum Verbinden zweier C-förmiger Profilschienen (2, 3)
mittels Schrauben (4) und Scheiben (5), mit einem Stützkörper (1)
in Form eines Längsprofils,
der jeweils an gegenüber
liegenden Seiten je zwei parallel verlaufende Einschnitte (6, 7,
6a, 7a) aufweist, die zur Aufnahme der Enden an der jeweils offenen
Seite der Profilschienen (2, 3) in den Stützkörper (1) dienen, wobei der
Verbinder in Längsrichtung
von einer zentralen Öffnung
(10) durchsetzt ist, und wobei zwischen jeweils zwei einander gegenüberliegenden
Einschnitten (6, 7, 6a, 7a) Vorsprünge mit Kerben (8, 8a) als
Zentrierhilfe zum Bohren von Schraublöchern senkrecht zur zentralen Öffnung (10)
vorgesehen sind.
Patent DE-10207558-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen einer Verbindung zwischen scheibenförmigen Gegenständen
Inventor: KROENER FRIEDRICH
IPC: H01L21/58
Filed: 2002-02-22
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zum Trennen einer Verbindung zwischen scheibenförmigen Gegenständen (6)
mit den Schritten:  a) Bereitstellen der zu trennenden scheibenförmigen Gegenstände in einer
Trenneinheit (2);  b) Bereitstellen eines gasförmigen Trennmittels
(3) in der Trenneinheit (2), wobei entweder  die Trenneinheit
(2) unter den Dampfdruck des Trennmittels (3) evakuiert wird und
anschließend
das Trennmittel (3) in flüssiger
Phase bis zu einem ersten Pegelstand (3a) der Trenneinheit (2) zugeführt wird,
bei dem die scheibenförmigen
Gegenstände
(6) nicht oder nicht vollständig
bedeckt sind, oder  das Trennmittel (3) in flüssiger Phase
bis zu einem ersten Pegelstand (3a) der Trenneinheit (2) zugeführt wird,
bei dem die scheibenförmigen
Gegenstände
(6) nicht oder nicht vollständig
bedeckt sind, und anschließend
oder gleichzeitig die Trenneinheit (2) unter den Dampfdruck des Trennmittels
(3) evakuiert wird; und  c) Durchführen einer kondensationsbedingten
Auflösung einer
Verbindungsschicht (V) der scheibenförmigen Gegenstände (6).
Patent DE-10214030-B4 (DE)
Title: Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: REINHARDT FRANZ-JOSEF
IPC: E01F15/14
Filed: 2002-03-27
Granted: 2004-05-06
Abstract: Bauelement aus zylinderförmigen Hohlkörpern, insbesondere zur Bildung von wandförmigen Leichtbaustrukturen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl verformbarer, mit mindestens einem Füllmittel über eine Befüllungsöffnung (6) befüllbarer und druckdicht abschließbarer Hohlkörper (2), die an ihren Mantelflächen längsseits bündig aneinander liegen, durch mindestens ein zugfestes Verbindungsmittel (3) zu einem variabel gestaltbaren Grundelement (1) verbunden sind, und dass durch eine Kombination einer Mehrzahl von Grundelementen (1) eine frei konfigurierbare Leichtbaustruktur (5) aufbaubar ist.
Patent DE-10222987-B4 (DE)
Title: Scharniervorrichtung für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BINDER FRANZ
IPC: E05D3/06
Filed: 2002-05-24
Granted: 2004-07-15
Abstract: Scharniervorrichtung für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs,  welche zu beiden Seiten über eine etwa horizontale Schwenkachse bildende Schwenklager von einer verriegelbaren Schließstellung mit ansteigenden Aufschwenkwinkeln und jeweils zugeordneter Klappenaufschwenkkraft in eine hochgeklappte Offenstellung schwenkbar ist,  mit einem Kraftspeicher als Zug- oder Druckfeder zur Öffnungskraft-Unterstützung des Aufschwenkens der Klappe welcher einerseits an der Fahrzeugstruktur und andererseits unmittelbar oder mittelbar an der Klappe dergestalt angelenkt ist, dass er bei geschlossener Klappe vorgespannt und bei offener Klappe demgegenüber teilweise entspannt ist, wobei die Kraftkomponente für eine Öffnungskraft-Unterstützung bezüglich der erforderlichen Klappenaufschwenkkraft bei kleinen Aufschwenkwinkeln klein und bei großen Aufschwenkwinkeln groß ist,  mit einem zweiten Kraftspeicher zur Öffnungskraft-Unterstützung bei kleinen Aufschwenkwinkeln, der über eine Spanneinrichtung mit der Klappe gekoppelt ist dergestalt, dass der vorgespannte zweite Kraftspeicher bei in Schließrichtung verriegelter Klappe für eine Öffnungskraft-Unterstützung im ersten Aufschwenkbereich bei kleinen Aufschwenkwinkeln zur Verfügung steht,  dadurch gekennzeichnet,  
 dass die Spanneinrichtung als Spann-...
Patent DE-10227516-B4 (DE)
Title: Changiermechanismus für eine Reibwalze einer Druckmaschine
Inventor: SCHAFFRATH DIETER
IPC: B41F31/15
Filed: 2002-06-19
Granted: 2012-10-18
Abstract: Changiermechanismus für eine Reibwalze (101; 401 oder 701) einer Druckmaschine (100; 400 oder 700), umfassend ein Schneckengetriebe mit einer außen-verzahnten Schnecke (102; 402; 702) und einem Schneckenrad (103; 403; 703), dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckengetriebe in der Reibwalze (101; 401 oder 701) angeordnet ist, wobei die Schnecke (702) achsparallel zu der Reibwalze (701) rotierend angeordnet ist oder das Schneckenrad (103; 403) um die Schnecke (102; 402) herum drehbar gelagert ist.
Patent DE-10234394-B4 (DE)
Title: Steige
Inventor: KRAFT LOTHAR
IPC: B65D21/02
Filed: 2002-07-26
Granted: 2004-06-24
Abstract: Stapelbare Steige, gebildet aus einem Zuschitt aus faltbarem Material wie Wellpappe, Vollpappe zur Aufnahme, Lagerung, Transport und zur verkaufstechnisch wirksamen Präsentation einer Mehrzahl, insbesondere in Becher, verpackter Produkte, bestehend aus  – einer Bodenplatte (1);  – partiell aus der Bodenplatte (1) ausgestanzten Lochplattenfeldern (2, 2'), die mittels Stützstegen (6, 6') an der Bodenplatte (1) gelenkig angebunden sind und an den gegenüberliegenden Enden an Biegelinien (20, 20') angelenkte Längsseitenwände (3, 3') aufweisen und  – einem Paar von weiteren partiell aus der Bodenplatte (1) ausgestanzten Lochplattenfeldern (8, 8'), die ebenfalls mittels Stützstegen (11; 11') an der Bodenplatte (1) angelenkt sind und an den gegenüberliegenden Enden mittels Biegelinien (21, 21') angelenkte Querseitenwände (9, 9') aufweisen, wobei  – die Lochplattenfelder (2, 2' bzw. 8, 8') durch partielles Zusammenfügen der Stützstege (6, 6' bzw. 11, 11') miteinander verbunden sind.
Patent DE-10235299-B4 (DE)
Title: Faltanlage
Inventor: NIEHAUSMEIER UWE
IPC: E06B3/263
Filed: 2002-08-01
Granted: 2004-11-25
Abstract: Faltanlage,
insbesondere Faltglasanlage für
zu öffnende
Raumteilungen oder Raumabschlüsse bei
Wintergärten,
Geschäftseingängen, Balkonverglasungen
oder dergleichen, mit zumindest einer Kette miteinander verbundener
Flügel,
die zum Öffnen
der Anlage gegeneinandergefaltet werden, wobei jeder Flügel mit
den benachbarten Flügeln
innerhalb der Flügelkette
schwenkbar verbunden und jeweils an einer Seite über Führungselemente (10) in Führungsschienen
(8) verschieblich geführt oder
an Seitenrahmen (22) unverschieblich aber verschwenkbar festgelegt
ist und von denen zumindest ein Flügel als Öffnungsflügel (1) mit nur einseitiger
Verbindung zu einem benachbarten Flügel und anderseitig in der
Führungsschiene
geführter
freier Flügelkante
(3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente (10) an der
freien Flügelkante
(3) des Öffnungsflügels (1) ein
einseitig an den Öffnungsflügel (1)
und anderseitig an ein Halteelement (13) angebundenes Scharnier
(11) aufweisen und die freie Flügelkante
(3) zwischen den Halteelementen (13) ein zumindest die Breite (B)
des Halteelements (13) außerhalb
der Führungsschiene
(8) abdeckendes gegenüber
dem  Öffnungsflügel (1)
unbewegliches Leistenprofil...
Patent DE-10246058-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer Ausgangsgröße einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: SCHUSTER THOMAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-10-02
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Ausgangsgröße einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs für mindestens einen ersten Betriebszustand des Fahrzeugs, wobei ein Sollwert für die Ausgangsgröße in Abhängigkeit mindestens einer Anforderung einer motor- oder fahrzeugspezifischen Komponente (1, 5) auf einen Zielwert eingestellt wird und wobei dieser Zielwert außerdem abhängig davon eingestellt wird, dass ein an einem Bedienelement (10) vorgegebener Fahrerwunsch im ersten Betriebszustand oder in einem vom ersten Betriebszustand verschiedenen zweiten Betriebszustand diesen Zielwert erreicht, wobei der Sollwert für die Ausgangsgröße bis zum Erreichen des Zielwertes mit einer Erhöhung des am Bedienelement (10) vorgegebenen Fahrerwunsches ebenfalls erhöht wird, dass der Sollwert bei einem Absinken des am Bedienelement (10) vorgegebenen Fahrerwunsches beibehalten wird, wobei als erster Betriebszustand ein Leerlaufzustand gewählt wird.
Patent DE-10247315-B4 (DE)
Title: TO-Gehäuse für Hochfrequenzanwendungen - Verdrahtungsträger aus Keramik
Inventor: REHSE MICHAEL
IPC: H01S5/022
Filed: 2002-10-10
Granted: 2005-12-15
Abstract: TO-Gehäuse für Hochfrequenzanwendungen
mit einem Stanzteil (2) als Sockel, das mittels einer tassenförmigen Abdeckung
(4) verschlossen ist, bei dem elektrische Anschlussleiter (5) in
das Innere der Abdeckung (4) geführt
sind, gekennzeichnet durch einen mit dem Stanzteil (2) verbundenen
Verdrahtungsträger
(6), durch dessen Inneres die Anschlussleiter (5) verlaufen und aus
ihm wieder austreten, um mit Leiterbahnen (13) auf einer Platine
(7) kontaktiert zu werden, wobei der Verdrahtungsträger (6)
ein aus einer Mehrzahl von Lagen (8) bestehender Keramikkörper ist,
in deren Inneren Durchkontaktierungen (9) für die Anschlussleiter (5) vorgesehen
sind, und wobei das Stanzteil (2) und der Verdrahtungsträger (6) in
einer von einer Platine (7) unabhängigen baulichen Einheit miteinander
verbunden sind.
Patent DE-10253813-B4 (DE)
Title: Luftgekühlte Kühler mit nacheinander von Kühlluft durchströmten Kühlerelementen
Inventor: BOETTGER RALPH
IPC: F28D1/04
Filed: 2002-11-18
Granted: 2005-02-10
Abstract: Luftgekühlter Kühler für zu kühlende Flüssigkeiten
mit nacheinander von Kühlluft
durchströmten Kühlerelementen,
wobei deren Kühlerelemente
Anschlüsse
zur Verbindung untereinander aufweisen, mit folgenden Merkmalen:  – mindestens
zwei nacheinander vom zu kühlenden
Medium (M) durchflossene Kühlerelemente
(2; 3) sind ohne wesentlichen direkten Wärmeübergang hintereinanderliegend in
einem Gehäuse
(4) den Kühler
(1) bildend angeordnet,  – das
Gehäuse
(4) schließt
mindestens zwei Kühlerelemente
(2; 3) ein und führt
die Kühlluft
(KL) zwischen den Kühlerelementen
(2; 3), weist dabei jedoch zwischen den Kühlerelementen (2; 3) nur einen
geringen Wärmeübergang
auf,  – das
an der Anströmseite
zuerst von der Kühlluft
(KL) beaufschlagte vordere Kühlerelement
(2) weist den Abfluss (A2) für
das zu kühlende
Medium (M) auf und ein von der Kühlluft
(KL) zuletzt beaufschlagtes hinteres Kühlerelement (3) den Zufluss
(Z3) für
das zu kühlende
Medium (M) auf.
Patent DE-10260851-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kühlvorrichtung für Leistungsbauelemente, Kühlvorrichtung und elektronisches Steuergerät
Inventor: RUF CHRISTOPH
IPC: H01L21/58
Filed: 2002-12-23
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kühlvorrichtung für ein Leistungsbauelement mit folgenden Verfahrensschritten: A) Auflöten des Leistungsbauelementes auf eine ein lötfähiges Material enthaltende Oberfläche eines Kühlkörpers aus einer mit einem Metall infiltrierten Keramik und B) Aufkleben des Kühlkörpers auf eine Grundplatte mittels eines wärmeleitenden Klebstoffes, wobei die ein lötfähiges Material enthaltende Oberfläche des Kühlkörpers durch chemische Abscheidung, Sputtern, Aufdampfen oder Dickschichtpasten-Drucken beschichtet ist.
Patent DE-10261809-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln des Sauerstoffgehalts in einem geschlossenen Raum
Inventor: HENNINGER RICHARD
IPC: A61G10/02
Filed: 2002-12-19
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Regeln des Sauerstoffgehalts in einem geschlossenen Raum (1),
insbesondere einem Sport-/Übungsraum,
bei dem:  – ein
in dem Raum (1) enthaltenes Gasgemisch mit einer Lüftungsanlage
(8), die mit Hilfe einer Steuereinrichtung (18) geregelt wird, umgewälzt wird,  – in die
Lüftungsanlage
(8) ein sauerstofffreies Gas und/oder ein Sauerstoff enthaltendes
Gasgemisch eingebracht und in der Lüftungsanlage (8) mit dem Gasgemisch aus
dem Raum (1) durchmischt wird, um in dem Gasgemisch einen vorgegebenen
Sauerstoffgehalt von < 21
% zu erzeugen und somit in dem Raum (1) eine Atmosphäre auf einer
bestimmten Höhe über Meeresniveau
simuliert wird,  – die
Zufuhr des sauerstofffreien Gases und/oder des Sauerstoff enthaltenden
Gasgemisches geschlossen wird, sobald der vorgegebene Sauerstoffgehalt
erreicht wird,  – das
Durchmischen des Gasgemisches mit dem eingebrachten sauerstofffreien
Gas und/oder dem eingebrachten Sauerstoff enthaltenden Gasgemisch
mittels der Lüftungsanlage
(8) bei einem bezogen auf den Umgebungsluftdruck des Raums (1) erhöhten Innendruck
ausgeführt
wird,...
Patent DE-10261819-B4 (DE)
Inventor: WINAU DOMINIK
IPC: G07D3/14
Filed: 2002-12-22
Granted: 2005-04-21
Abstract: A device for sorting, counting and/or examining objects of a collective of objects, in particular, flat objects such as coins or the like, the collective of objects containing objects of different features, comprising an object individualizing device for individualizing the objects of the collective of objects, an object track along which the individualized objects move, after they have left the object individualizing device, an object accelerating means for accelerating the objects when leaving the object individualization device, an object recognition means for recognizing objects having different features, and a means for selectively conveying the objects depending on one or more features of the objects, wherein the object track provides an air cushion on which the objects float.
Patent DE-10297360-B4 (DE)
Title: Zerstörungsfreie Prüfvorrichtung und zerstörungsfreies Prüfverfahren
Inventor: IMAMOTO KAZUNOBU
IPC: G01N27/82
Filed: 2002-09-24
Granted: 2008-09-04
Abstract: Zerstörungsfreie
Prüfvorrichtung,
aufweisend:  einen eine Magnetfluß erregende Fläche (11)
beinhaltenden Erregerpol (10) zum Erregen eines Magnetflusses, um ein
magnetisches Feld in einem Prüfobjekt
(110) auszubilden;  einen eine Magnetfluß rückführende Fläche (31) beinhaltenden Rückführungspol
(30) zum Zurückführen des
von der erregenden Fläche
(11) erregten Magnetflusses; und  eine eine Mehrzahl von Schleifenspulen
(51a, 52a), durch welche der von der erregenden Fläche (11)
erregte Magnetfluß vor
dem Erreichen des Prüfobjektes
(110) durchläuft,
beinhaltende Spulenanordnung (50),  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Spulenanordnung (50) innerhalb eines Bereichs zwischen
der Mitte (a1-a1) der Magnetfluß erregenden
Fläche (11),
von deren Breite (L8) aus gesehen, und einem Randbereich (a2) der
Magnetfluß erregenden
Fläche
(11), welcher an den Rückführungspol
(30) angrenzt, angeordnet ist.
Patent DE-10306524-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schweißen von Kunststoffprofilen
Inventor: TESCH WOLFGANG
IPC: E06B3/96
Filed: 2003-02-14
Granted: 2017-04-13
Abstract: Vorrichtung zum Schweißen von auf Gehrung geschnittenen Kunststoffprofilen, die an einer an den Gehrungsschnitten befindlichen Schweißfläche miteinander verschweißt werden, wobei die zu verbindenden Kunststoffprofile von beweglichen Schlitten gehalten sind, wobei die Position der Schlitten gegebenenfalls festlegbar ist, wobei die Bewegung der Schlitten durch die Vorrichtung vor oder während des Schweißens derart steuerbar ist, dass wahlweise mindestens zwei zu verbindende Kunststoffprofile (9) aufeinander zu bewegt werden oder ein Kunststoffprofil stillsteht und das andere Kunststoffprofil an dieses heran bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsrichtung des/der Kunststoffprofile (9), bezogen auf die Schweißfläche (10), durch die Vorrichtung wahlweise in einem Winkel von 45° oder 90° steuerbar ist.
Patent DE-10322058-B4 (DE)
Title: Wischblatt
Inventor: WEILER MICHAEL
IPC: B60S1/40
Filed: 2003-05-15
Granted: 2017-03-23
Abstract: Wischblatt (10) zum Wischen von Scheiben, insbesondere Kraftfahrzeugscheiben, mit einer Wischleiste (12), einem Tragelement (14) für die Wischleiste (12), wobei das Tragelement (14) in einem Hohlkanal (30) eines Kopfteils (24) der Wischleiste (12) aufgenommen ist, und einer Anschlussvorrichtung (16) zum Anschließen eines Wischerarms (18), wobei die Anschlussvorrichtung (16) relativ zueinander bewegbare und miteinander verbindbare Anschlussteile (32) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussteile (32) beim miteinander Verbinden mit dem Material der Wischleiste (12) Wechselwirken und einen rutschfesten Verbund zwischen Anschlussvorrichtung (16) und der Wischleiste (12) einerseits und zwischen der Wischleiste (12) und dem Tragelement (14) andererseits erzeugen.
Patent DE-10328871-B4 (DE)
Title: Verfahren, Druckgerät, Speichermedium und Vorrichtung zum Drucken
Inventor: THIESSEN KURT
IPC: H04N1/00
Filed: 2003-06-26
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum Drucken, das folgende Schritte umfaßt:  (a) Drucken eines
Bildes auf einem Medium (17, 53, 58, 63);  (b) Erzeugen von
Daten (15, 18), die sich auf die Bildqualität beziehen, wobei die Daten
(15, 18) anzeigen sollen, ob sich die Bildqualität in einem ersten Bereich des
Mediums (17, 53, 68, 63) verschlechtert hat; und  (c) Modifizieren
des Bildes auf der Basis der Daten (15, 18), so daß das Bild
nicht mehr innerhalb des ersten Bereichs gedruckt wird, falls die
Daten (15, 18) eine Verschlechterung anzeigen.
Patent DE-10333564-B4 (DE)
Title: Öldichtungsanordnung
Inventor: FUCHIDA TAKESHI
IPC: F16J15/16
Filed: 2003-07-23
Granted: 2013-02-28
Abstract: Öldichtungsanordnung, bei der eine Ölkammer durch ein Gehäuse (H) und einen Pumpenzylinder (7) definiert ist, der in dem Gehäuse eingefügt ist, wobei die Ölkammer mit Öl gefüllt ist und abwechselnd Über- und Unterdrücke erzeugt werden, wobei die Öldichtungsanordnung eine Hochdruckdichtung (8) und eine Niederdruckdichtung (9) aufweist, die in dieser Reihenfolge vorgesehen sind, um zu verhindern, dass Öl in der Ölkammer nach außen läuft, und wobei eine Öldichtungskammer (20) zwischen der Hochdruckdichtung (8) und der Niederdruckdichtung (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Öl in der Öldichtungskammer (20) ein Ölniveau derart aufweist, dass eine Ölschicht und eine Luftschicht vorhanden sind und dass die Öldichtungskammer (20) derart geschlossen ist, dass dann, wenn Öl von der Ölkammer in die Öldichtungskammer (20) austreten sollte, die Luftschicht komprimiert wird.
Patent DE-10337370-B4 (DE)
Title: Sicherheitsabsperreinrichtung
IPC: F15B20/00
Filed: 2003-08-07
Granted: 2005-07-21
Abstract: Sicherheitsabsperreinrichtung
für Bereiche
von Fluidkreisläufen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsabsperreinrichtung (17)
zwei Kammern (19, 20) mit Anschlüssen
(8, 9) und (6, 7) für
voneinander abzusperrende Bereiche (10, 21) aufweist, und dass die
Kammern (19, 20) durch einen Kolben (1) voneinander getrennt werden,
wobei die Anschlüsse
(8, 9) durch Schließelemente
(3) mit Dichtkraftelementen (18) bei gleichem Druck in den Kammern
(19, 20) verschlossen sind, und dass zwei Betätigungseinrichtungen (2) vorgesehen
sind, die mit den Schließelementen
(3) und dem Kolben (1) derart in Wirkverbindung stehen, dass bei
Auslenkung des Kolbens (1) infolge Druckdifferenz zwischen den Anschlüssen (6,
7) das Schließelement
(3) in der Kammer (19 oder 20) mit dem höheren Druck den zugehörigen Anschluss
(8 oder 9) freigibt und Fluid aus dem Bereich (21) in den Bereich
(10) einströmen
kann, und dass durch die damit einhergehende Druckerhöhung das
Fluid das korrespondierende Schließelement (3) entgegen dem Dichtkraftelement
(18) überwindet
und das Fluid nach...
Patent DE-10337520-B4 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug
Inventor: BABIN DENIS L
IPC: B29C45/30
Filed: 2003-08-14
Granted: 2016-11-24
Abstract: Spritzgusswerkzeug (10) mit: mehreren Heißkanaldüsen (34) mit jeweils einem Düsenschmelzekanal (32); mehreren beweglichen Ventilnadeln (40), die jeweils zumindest teilweise in den Düsenschmelzekanälen (32) angeordnet sind; einer beweglichen Gabelplatte (18), die mit den Ventilnadeln (40) verbunden ist, wobei eine axiale Bewegung der beweglichen Gabelplatte (18) die Ventilnadeln (40) axial in den Düsenschmelzekanälen (32) bewegt; und mehreren Einstellvorrichtungen (42) je mit einem Nadelhalter (48), wobei jeweils ein Teil einer Ventilnadel (40) in dem Nadelhalter (48) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nadelhalter (48) mit der beweglichen Gabelplatte (18) verschraubt ist, und wobei mittels einer Justierung der Verschraubung zwischen der beweglichen Gabelplatte (18) und dem Nadelhalter (48) die Position der Ventilnadel (40) relativ zur beweglichen Gabelplatte (18) einstellbar ist.
Patent DE-10343876-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Strukturbreiten auf Masken für die Halbleiterindustrie
Inventor: VOLLRATH WOLFGANG
IPC: G02B26/10
Filed: 2003-09-23
Granted: 2011-01-13
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Strukturbreiten auf Masken (1) für die Halbleiterindustrie mit einer Trägerplatte (16), die schwingungsentkoppelt in einem Grundgestell (14) gehaltert ist, einem auf der Trägerplatte (16) angeordneten Scanning-Tisch (18), der eine zu vermessende Maske (1) trägt, wobei die Maske (1) eine Oberfläche (4) definiert, und einem gegenüber der Maske (1) angeordneten Objektiv (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Flüssigkeit (25) ausschließlich an einer auf der Oberfläche (4) der Maske (1) definierten Messstelle (28) zwischen dem Objektiv (2) und der Oberfläche (4) der Maske (1) vorgesehen ist.