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Patent DD-281966-A5 (DD)
Title: Gelbildner auf basis von anionischen und kationischen polymeren
Inventor: RADDATZ FRANK
IPC: C09K23/00
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Gelbildner auf Basis von anionischen und kationischen Polymeren. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch Verwendung einer geeigneten Gelbildnerkombination mit neuen Eigenschaften gelfoermige Zubereitungen fuer den Einsatz in Technik, Medizin, Landwirtschaft und Kosmetik zu erzeugen. Die Gelbildnerkombinationen sind in der Lage, feinverteilte Feststoffe in der Schwebe zu halten, sie koennen auch Elektrolyte enthalten und sind vertraeglich gegenueber Anteilen von niederen Alkoholen. Die Gelbildner werden dadurch hergestellt, indem man ein offenkettiges Polyquat mit dem gut loeslichen bzw. quellbaren Cellulosederivat Carboxymethylcellulose so kombiniert, dasz ein geschmeidiges, homogenes viskoses Basisgel erhalten wird. Waehrend das Polyquat 20 in waeszriger Loesung eine farblose niedrigviskose Fluessigkeit darstellt, und auch Carboxymethylcellulose alleine nur eine relativ geringe Viskositaet erreicht, wurde ueberraschender Weise gefunden, dasz eine Kombination beider Polymerer in einem Mischungsbereich von * (Masseanteile) zu einem starken Viskositaetsanstieg fuehrt. Auszerhalb dieses Konzentrationsbereiches tritt Phasentrennung auf.{Gelbildner; Carboxymethylcellulose; Polyquat; Polymerenkombination; Schwebstoffe; Elektrolyte; niedere Alkohole; Viskositaetsanstieg}
Patent DD-292611-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der lagerstabilitaet fuer den metall-kunststoff-verbundoberflaechenbehandelter metallegierungen
Inventor: MUELLER WOLF-DIETER
IPC: A61C5/08
Filed: 1989-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erhoehung der Lagerstabilitaet fuer den Metall-Kunststoff-Verbund oberflaechenbehandelter Metallegierungen und findet u. a. in der Stomatologie Anwendung. Das Ziel der Erfindung ist das Erreichen einer stabilen Oberflaechenkonditionierung, die eine getrennte Weiterverarbeitung zur Herstellung eines Metall-Kunststoff-Verbundes zulaeszt. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz die entfettete Metalloberflaeche mit amorphem Quarzmehl definierter Koernung gestrahlt und anschlieszend mit Fluszsaeure geaetzt wird. Danach erfolgt Spuelen mit Aqua dest. Zur Weiterverarbeitung wird ein Haftvermittler aufgetragen und anschlieszend wird der Kunststoff appliziert.{Metall-Kunststoff-Verbundsysteme; Quarzmehl, pyrogenes; AEtzung; Fluszsaeure; Haftvermittler; Druckscherfestigkeit; Verbundfestigkeit; Lagerstabilitaet}
Patent DD-286685-A5 (DD)
Title: Gegenlager fuer die herstellung von wickelkondensatoren
Inventor: LIESKE DIRK
IPC: H01G13/02
Filed: 1989-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gegenlager fuer die Herstellung von Wickelkondensatoren, das bei der Produktion von Wickelkondensatoren in der elektronische Bauelemente herstellenden Industrie zur Anwendung kommt. Es ist das Ziel der Erfindung, den Aufwand fuer die staendige Wartung und die laufenden Neuisolierungen zu senken. Die Ausschuszquote von Wickelkondensatoren soll deutlich gesenkt werden. Erfindungsgemaesz wird ein Gegenlager mit einer Zentrierhuelse, die aus einer Auszenhuelse, einer Innenhuelse und einer Innenisolierung besteht, geschaffen. Fig. 1{Gegenlager; Wickelkondensator; elektronisches Bauelement; Isolierung; Zentrierung}
Patent DD-285557-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines zeolitpulvers des typs na a fuer die verwendung in fluessigwaschmitteln
Inventor: SAY BEATA-M
IPC: C01B39/02
Filed: 1989-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Zeolithpulvers des Typs Na A fuer die Verwendung in Fluessigwaschmitteln. Zeolithpulver des Typs Na A, gekennzeichnet durch eine mittlere Teilchengroesze (50% Punkt) von 1,6 bis 3,2 mm, gemessen mit dem Cilas Granulometer 715. Dieses Zeolithpulver wird als Phosphatsubstitut in Fluessigwaschmitteln eingesetzt.
Patent DD-288758-A5 (DD)
Title: Dispersionen von kohle in wasser
Inventor: PREVEDELLO ALDO
IPC: C09K23/52
Filed: 1988-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Dispersionen von Kohle in Wasser, die aus Kohlefeststoffen mit einer Teilchengroesze gleich oder kleiner als 300 mm und 0,3 bis 0,9 * eines Stabilisier- und Fluidifikations-Additivs bestehen, sowie Verfahren zu ihrer Herstellung. Die erfindungsgemaeszen Dispersionen sind bei der Lagerung waehrend industriell verwendbarer Zeitraeume bestaendig und fluid genug, um es zu ermoeglichen, dasz sie durch Pumpen durch Rohre befoerdert werden koennen.{Dispersionen; hoher Feststoffgehalt; Kohle; Wasser; Stabilisier- und Fluidifikations-Additiv}
Patent DD-297451-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von ubichinon-10 mittels bakterien
Inventor: BABEL WOLFGANG
IPC: C12P7/66
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur bakteriellen Herstellung von Ubichinon-10. Erfindungsgemaesz wird eine chemostatisch erzeugte methylotrophe Bakterienbiomasse der Art Acetobacter methanolicus auf einem heterotrophen Substrat so weiter vermehrt, dasz der Substrateintrag immer groeszer ist, als tatsaechlich wachstumsbedingt verbraucht werden kann. Mit Hilfe des erfindungsgemaeszen Verfahrens kann der Ubichinon-10-Gehalt der Bakterienbiomasse signifikant gesteigert werden.{Ubichinon-10; Bakterien; Acetobacter methanolicus; Kultivierung; Chemostat; Limitation; Substratueberschuesse; Methanol; Glucose}
Patent DD-293808-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von (5-[bis(2-chlorethyl)amino]-1-methyl-benzimidazolyl(2)ethansaeurealkylestern
Inventor: WERNER WALTER
IPC: A61K31/415
Filed: 1990-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * der allgemeinen Formel, worin R CH3, C2H5, C3H7, allgemein CnH2n1 bedeutet. Sie verfolgt das Ziel, die Verbindungen dieser Stoffgruppe in effektiver Weise herzustellen. Die dieser Zielstellung zugeordnete Aufgabe wird durch chemische Synthese in der Weise geloest, dasz N1-Methyl-4-nitro-o-phenylendiamin mit Cyanoessigsaeureethylester zu 2-Cyanomethyl-1-methyl-5-nitro-benzimidazol kondensiert sowie mit alkoholischer Salzsaeure zum zugehoerigen Alkylester solvolysiert und die Stickstofflostgruppe aus der Nitrogruppe durch Reduktion zur Aminogruppe, durch Addition von Ethylenoxid sowie durch Chlorierung mit Thionylchlorid aufgebaut wird. Die Zielverbindungen sind als Zytostatika (Bendamustin-Analoga) von potentiellem Interesse. Formel{* chemische Synthese; N1-Methyl-4-nitro-o-phenylendiamin als Ausgangssubstanz; Kondensationsschritt; Solvolyse; Aufbau der Stickstofflostgruppe; potentielle Zytostatika; Bendamustin-Analoga}
Patent DD-295222-A5 (DD)
Title: Rueckfuehrdecke fuer dampferzeuger mit rostfeuerung
Inventor: MUECKE BERNHARD
IPC: F23M5/06
Filed: 1990-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rueckfuehrdecke fuer Dampferzeuger mit Rostfeuerung insbesondere solcher, die mit fossilen Brennstoffen mit einem geringen Heizwert, einem hohen Wassergehalt sowie einem hohen Anteil schwerentflammbarer Bestandteile gefeuert werden. Um den Abbrand in derartigen Anlagen zu erhoehen, insbesondere den der Flugkoksteilchen, wird die der Brennzone zugewandte Flaeche einer an sich bekannten Rueckfuehrdecke so ausgelegt, dasz diese eine hohe Temperatur erreicht und dadurch eine Entflammung der im zaehen Rauchgasstrom enthaltenen Flugkoksteilchen hervorruft. Diese gluehenden Flugkoksteilchen werden dann mit dem in der Brennkammer vorherrschenden Luftueberschusz an einer am Ende der Rueckfuehrdecke befindlichen Schikane verwirbelt. Figur{Dampferzeuger; Rostfeuerung; Rueckfuehrdecke; Kuehlschirmrohre; Flugkoksteilchen; Schikane; Ausbrand}
Patent DD-295276-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines lumineszenz-bildschirmes
Inventor: RITT PETER M
IPC: G03G7/00
Filed: 1990-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektrofotografischen Herstellung eines Lumineszenzschirmes fuer eine Farb-Elektronenstrahlroehre unter Verwendung triboelektrisch aufgeladener und filmbildender Materialien. Erfindungsgemaesz wird durch Erzeugung einer weitgehend gleichmaeszigen Ladung einer elektrischen Leitschicht und der darueberliegenden Bildschirmstrukturmaterialien eine Erhoehung der Adhaesion dieser Strukturmaterialien herbeigefuehrt, danach elektrostatisch aufgeladenes, trockenpulverisiertes Harz auf die Bildschirmstrukturmaterialien aufgetragen und durch Schmelzen des Harzes eine weitgehend geschlossene wasserunloesliche Filmschicht gebildet.{Farb-Elektronenstrahlroehre; Lumineszenzschirm, elektrofotografische}
Patent DD-296651-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum Abdichten eines Behälters
Inventor: MIKONYA HARRY
IPC: B65B7/26
Filed: 1990-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Abdichten eines Behaelters, bei dem eine mit Dichtungen versehene Abdeckung mittels Antrieb und seitlich vorgesehenen Raedern, die in Fuehrungsschienen gefuehrt sind, ueber die Behaelteroeffnung bewegbar ist. Erfindungsgemaesz stehen die Raeder ueber vertikal verschiebbare Zwischenglieder mit in der Abdeckung angeordneten Betaetigungselementen in Eingriff. Figur{Behaelter; Abdeckung; abdichten; Fuehrungsschienen; Behaelteroeffnung; Raeder; Zwischenglieder; Betaetigungselemente}
Patent DD-300358-A5 (DD)
Title: Stromabnehmer
IPC: B07C5/12
Filed: 1990-09-03
Abstract: Der Scherenstromabnehmer weist einen motorbetriebenen Hubspindeltrieb (5) zum Ein- und Ausfahren des in Ausfahrrichtung vorgespannten Halbscherenstromabnehmers (HSTA) auf. Der Hubspindeltrieb (5) ist einerseits um eine etwa horizontale Achse (13) zumindest mittelbar schwenkbar am Fahrzeug (2) elektrisch isoliert gelagert und andererseits an ein Ende eines Kipphebels (4) elektrisch isoliert angelenkt, ueber den mittels des Hubspindeltriebs (5) ein in Einfahrrichtung wirkendes Moment auf den Unterscherenholm (1) um die Unterscherenachse (3) aufbringbar ist. Das am Fahrzeug (2) angelenkte Schubrohr (11) des Hubspindeltriebs (5) ist in einer Lagereinheit (12) axial drehbar gelagert und ueber eine biegsame Welle (20) mit einer innerhalb des Fahrzeugs (2) vorgesehenen Handkurbel (40) antriebsverbunden. Weiterhin ist eine die Drehbarkeit der biegsamen Welle (20) und somit des Schubrohrs (11) blockierende Verriegelung vorgesehen, die bei Handbetaetigung des Hubspindeltriebs (5) durch die Handkurbel (40) entsperrend angesteuert wird. Fig. 1{Scherenstromabnehmer; Hubspindeltrieb; Fahrzeug}
Patent BE-1017705-A5 (BE)
Title: Vloerpaneel en werkwijze voor het vervaardigen van dergelijke vloerpanelen.
Filed: 2007-08-03
Granted: 2009-04-07
Abstract: Vloerpaneel van het type dat minstens een substraat (2) en een zich op dit substraat (2) bevindende toplaag (3) omvat, waarbij de voornoemde toplaag (3) een gedrukt decor (4) en een zich op dit decor (4) bevindende synthetische  laag (5) vertoont, daardoor gekenmerkt dat de toplaag (3) pigmenten (22) omvat, die een aan het oppervlak (20) van het vloerpaneel (1) zichtbaar hoekafhankelijk optisch effect bewerkstelligen. De uitvinding heeft ook betrekking op een werkwijze voor het vervaardigen van dergelijke vloerpanelen (1).
Patent BE-1019213-A5 (BE)
Title: Oplaadbare batterij voor een elektrisch voertuig, voertuig omvattende een dergelijke batterij, werkwijze en systeem voor het verwisselen van een oplaadbare batterij van een elektrisch voertuig; en systeem voor het overdragen van energie naar de batterij.
IPC: H01M50/296
Filed: 2010-03-04
Granted: 2012-04-03
Abstract: Oplaadbare batterij voor gebruik in een voertuig, omvattende een behuizing; ten minste één met de behuizing verbonden of in de behuizing geïntegreerd geleidemiddel bedoeld om samen te werken met ten minste één complementaire geleider in het voertuig, een en ander zodanig dat de batterij in het voertuig geschoven kan worden.
Patent BE-1001466-A6 (BE)
Title: Gas heat exchanger for air reheater - has parallel tubes containing conducting elements and equipped with external fins
IPC: F28D7/16
Filed: 1988-02-29
Granted: 1989-11-07
Abstract: A gas heat exchanger consists of a series of parallel tubes (1) made from a heat conducting material, set at a certain distance from one another and having their free ends set in plates (2). The tubes contain heat conducting elements (4) which are in close contact with the tubes' inner surface and allowing a flow of gas through the tubes. The outer surfaces of the tubes are connected by heat conducting fins (6), spaced at intervals, with the end plates made in the same form as the fins and joined together by welding (7). The fins or at least those which are welded together, are identical in shape and make up a square or rectangle. The conducting elements inside the tubes can have a star-shaped cross-section, and are fitted into the tubes by sliding them lengthwise.
Patent BE-1007737-A6 (BE)
Title: Holder for food
IPC: A47G21/00
Filed: 1993-11-18
Granted: 1995-10-10
Abstract: Holder for food, distinguishable in that it consists primarily of areceptacle (2) for the food (4); a movable support (3) for the food (4)within this receptacle (2); a means of operating (5) the support (3) so thatthe food (4) can be made to come out of the receptacle (2).<IMAGE>
Patent ES-2000761-A6 (ES)
Title: Educational visual aid particularly for demonstration in solid geometry.
Inventor: LENART ISTVAN
IPC: G09B27/08
Filed: 1986-07-24
Abstract: An educational visual aid, particularly for reproducing and studying various configurations and problems in solid geometry, consisting of a ball (1), with a surface suitable for being drawn or written on, and made of transparent or translucent or some other king of material a support (2) to hold the ball in position and a spherical ruler, adapted to the ball surface in any position. The spherical ruler is constructed from a hoop (3), a saddle (4) perpendicular to the hoop (3), and one or more handles (5). The support (2) is a torus under the ball (1), in order to hold the ball (1) firmly in any position on the torus (2). The tracer edges of the hoop (3) and the saddle (4) lie on arcs of great circles. Between the hoop (3) and the saddle (4) of the spherical ruler, a joint (6) is inserted, perpendicular to both of them, and also adapted to the surface of the ball (1). On the inner side of the joint (6) there are two tips of contact (10, 11), appropriately spaced on the outer side of the joint (6) there is a long-shaped, rounded supporting nose (7). The saddle (4) has a thin and solid handle plate (5) on its side preferably adjacent to the joint (6), with two rounded tips (5a, 5b) on the top of the plate (5).
Patent ES-2002192-A6 (ES)
Title: Aerated liquid storage/dispensing apparatus.
Inventor: BALL MARTIN FRANK
IPC: B67D1/04
Filed: 1986-09-24
Abstract: In apparatus for storing and dispensing a quantity of aerated liquid (e.g. a carbonated beverage) the extent of aeration is maintained as said quantity is progressively dispensed. The apparatus comprises an aerosol can (1) containing carbon dioxide under pressure a P.E.T. bottle (3) for said liquid, the latter being connected to the can (1) via a conduit (14) and a pressure regulator (4) which is capable of delivering the CO2 to the bottle (3) at a pressure substantially lower than the pressure in the aerosol (1) and a 3-way tap (5) which permits delivery of the CO2 to, and dispensing of the beverage from, the bottle (3). The apparatus is enclosed in a cardboard outer box (6).
Patent ES-2002934-A6 (ES)
Title: Process for reclaiming tobacco.
Inventor: YOUNG HARVEY JAMES
IPC: A24B3/14
Filed: 1986-12-15
Abstract: A process for reclaiming tobacco comprises providing tobacco material including relatively large fibrous forming tobacco leaf stem material, passing the tobacco through a pressurized roller system, and forming a reclaimed tobacco material under pressure. Tobacco stems, fines, dust and waste can be reconstituted in strand form or sheet-like form using a process which utilizes relatively low amounts of moisture.
Patent ES-2026742-A6 (ES)
Title: Improved texturized and printed surface for concrete slabs
IPC: B28B1/04
Filed: 1987-04-08
Abstract: The object of the invention is to impart a preselected texture to concrete slabs, by stamping, after which the surface achieved is coated with a curing and luster additive, for which purpose, and previously, said slab has been obtained with the customary components and with surface-hardening additives and dyes suitable for each case.
Patent ES-2012272-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of main patent No. 8801843 for improvements to machines for cleaning sand, removing stones and the like
Inventor: ANTON OTERO FERNANDO
IPC: A01B43/00
Filed: 1989-02-17
Abstract: An endless screw 1 mounted in front of the machine 2, above the comb 3 and in front of a rotary beater 5. The endless screw 1 may be mounted at different heights with respect to the cone 3. It makes it possible to separate, from the path followed by the machine, stones and objects 4 from a given size upwards set as desired by adjusting the height of the screw.
Patent ES-2017128-A6 (ES)
Title: Improved casing for fireworks
Inventor: GARCIA GAMON FERNANDO
IPC: F42B4/00
Filed: 1989-06-13
Abstract: The casing incorporates a slow-burning wick which is associated with its plastic body during the moulding operation, in order to act as fuse, the join between the casing and the wick being reinforced by means of a thickened region which partially encloses the wick in the longitudinal direction. The invention has made provision for the surface of the wick to have roughnesses in order to allow better gripping of the plastic material during the moulding process. <IMAGE>
Patent ES-2015761-A6 (ES)
Title: Metallic mesh for tyres
Inventor: MARTINEZ JIMENEZ JOSE
IPC: B60C19/00
Filed: 1989-07-28
Abstract: A mesh based on links connected to rings equipped with tabs, in which the closure zone of each ring is equipped with a central dovetail portion. The tabs are provided with external means in combination with closed receiving bushes and in combination with said means. A variant ring receives spring steel folded into a spiral with at least two turns.
Patent ES-2017572-A6 (ES)
Title: Structure for forming shelves (shelving)
IPC: A47B96/00
Filed: 1989-11-23
Abstract: Structure composed of a one-piece shelf 1 provided with lateral means 8-9 for mounting by anchoring on various brackets 19 provided with female anchoring pieces 22 and different means of engagement 20 for supports made from metal, wood or metal and wood and equipped with longitudinal edges 3, 4 equipped to dismanteably receive a front label-holder 10 and/or a backing 15 or dorsal stop. It is especially intended for bookshop furniture, shelving or the like.
Patent ES-2019520-A6 (ES)
Title: Rifle
Inventor: ECHEBERRIA JULIAN
IPC: F41C9/08
Filed: 1989-12-26
Abstract: A rifle which is comprised of a barrel, an internal striker, a firing device connected to the striker, and a base which includes the butt and the lower part of the weapon. The striker receives a spring in a hole, which rests in a rear plug of the barrel. The firing mechanism is connected to a bolt lever and safety which inserts transversely therein. The firing mechanism is at the same time a safety, since when the weapon is loaded it is in non-firing position, and the outside activation of the safety catch is necessary to make the discharge.
Patent ES-2020754-A6 (ES)
Title: Sanding/polishing floating head
IPC: B24B41/04
Filed: 1990-01-31
Abstract: Head which incorporates a central body 2 provided on its two front faces with a plurality of cylindrical housings in the radial direction towards the centre of the piece, for housing the multiple compression springs which allow the floating displacement of the sanding pads in the direction longitudinal to the axis of the piece. Likewise, the support 7 for the sanding pads incorporates a number of housings for compression springs which act perpendicularly to the axis of the body 2 and which, by means of the pin 9, allow the floating displacement of the multiple sanding pads in the direction radial to the axis of the body 2.
Patent BE-1015419-A6 (BE)
Title: Selvedge forming device for fabric, comprises thread guiding element provided by drive mechanism such that its position can be laterally changed on one hand, and can be changed in height on the other hand.
IPC: D03C7/06
Filed: 2003-03-18
Granted: 2005-03-01
Abstract: A selvedge forming device (1) comprises a thread guiding element (4, 5, 6, 8, 9) for what is called a leno thread provided on an arm. The thread guiding element is provided with a thread guide (13). The thread guiding element is provided by drive mechanism such that its position can be laterally changed on the one hand, and can be changed in height on the other hand. A selvedge forming device on a fabric comprises a thread guiding element for what is called a leno thread provided on an arm, where the thread guiding element is provided with a thread guide. The thread guiding element is provided by drive mechanism (24) such that its position can be laterally changed on the one hand, and can be changed in height on the other hand. The drive mechanism comprises the combination of an oscillating drive element (25); coupling parts forming a connection between the drive element and the arm are formed in order to move the thread guide in height; and a mechanism with which the movement of the above-mentioned coupling parts can be translated in a lateral movement of the above-mentioned thread guide in order to laterally change its position.
Patent BE-1015598-A6 (BE)
Title: Planting machine, uses carousel and guide system to allow plants to drop towards plough with ejector system for pushing plants into soil
IPC: A01C11/02
Filed: 2003-07-08
Granted: 2005-06-07
Abstract: Plants are placed manually in a storage carousel which is used to deliver plants individually to a plant guide system that allows the plant to drop down towards the plough at the correct planting moment. An ejector system mounted in the plough pushes the plants into the falling soil and press wheels are used to compact the soil around the plants in the ground.
Patent BE-1017415-A6 (BE)
Title: Chiffon de nettoyage.
Filed: 2007-07-25
Granted: 2008-08-05
Abstract: la prÚsente invention concerne un chiffon de nettoyage, en particulier pour des Úcrans de tÚlÚvision ou Úcrans d'ordinateur ou d'autres surfaces lisses de meubles, marbre ou similaire, pour enlever la poussiÞre ou des traces de doigts et similaire. Les chiffons de nettoyage connus ne prÚsentent toutefois pas souvent les propriÚtÚs souhaitÚes, Útant donnÚ qu'il reste occasionnellement une partie de la poussiÞre et/ou des traces de doigts. Le problÞme Ó la base de la prÚsente invention est d'amÚliorer le chiffon de nettoyage citÚ au dÚbut de telle maniÞre qu'il garantisse une excellente fonction de nettoyage mÛme pour des surfaces sensibles. La poussiÞre devrait donc Ûtre complÞtÚment recueillie et les traces de doigts devraient Ûtre complÞtÚment enlevÚes. Bien entendu, de tels chiffons de nettoyage doivent aussi Ûtre Úconomiques Ó produire. Ces problÞmes sont rÚsolus par le chiffon de nettoyage selon l'invention qui est caractÚrisÚ par deux moitiÚs de chiffon ou faces de chiffon reliÞes ensemble, qui sont constituÚes de matÚriaux structurÚs diffÚremment.
Patent FR-2260258-A7 (FR)
Title: Method of giving cloth multiple piece appearance - uses folded pleats sewn down on both sides of cloth
IPC: A41D31/00
Filed: 1974-02-01
Granted: 1975-08-29
Abstract: The manufacture starts with a flat piece of material (1) and the first series of pleats (2a) are formed. These are in the same general direction but need not be parallel. Each of these pleats is formed on the wrong side of the material and is fixed in place by a line of sewing. The material is then turned over and a second line of stitching is done on the right side in the same place as the first line. A second series of pleats are then formed in a different direction to that of the first series, for example roughly perpendicular to them.