baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013114047-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtungen
Inventor: SONG KI-WOOG
IPC: H01L51/52
Filed: 2013-12-13
Granted: 2016-09-01
Abstract: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, aufweisend: eine erste Elektrode (102) und eine zweite Elektrode (104) auf einem Substrat (101), die einander zugewandt sind; eine Ladungserzeugungsschicht (130), die zwischen der ersten Elektrode (102) und zweiten Elektrode (104) ausgebildet ist; einen ersten lichtemittierenden Stapel (110), der zwischen der Ladungserzeugungsschicht (130) und der ersten Elektrode (102) ausgebildet ist, wobei der erste lichtemittierende Stapel (110) eine erste Emissionsschicht (116) aufweist; und einen zweiten lichtemittierenden Stapel (120), der zwischen der Ladungserzeugungsschicht (130) und der zweiten Elektrode (104) ausgebildet ist, wobei der zweite lichtemittierende Stapel (120) eine zweite Emissionsschicht (126) aufweist; wobei der erste lichtemittierende Stapel (110) blaue Farbe realisiert, wobei eine Lochinjektionsschicht (112) des ersten lichtemittierenden Stapels zum Realisieren der blauen Farbe ausgebildet ist, indem ein aus Hexaazatriphenylen(HAT-CN) bestehender Host (112a) mit, bezogen auf ein Volumen der Lochinjektionsschicht (112), 1% bis 3% eines aus einem Lochtransportmaterial bestehenden Dotierstoffs (112b) dotiert ist, und wobei der Dotierstoff (112b) aus mindestens einem von N,N-Dinaphthyl-N,N'-diphenyl-benzidin (NPD), N,N'-bis-(3-Methylphenyl)-N,N'-bis-(phenyl)-benzidin (TPD) und s-TAD gebildet ist.
Patent DE-102013208832-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Lichtleiters und Verfahren zur Montage eines Lichtleiters
Inventor: BAYERSDORFER BERNHARD
IPC: G02B6/46
Filed: 2013-05-14
Granted: 2017-10-05
Abstract: Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Lichtleiters (10) durch Einstecken der Befestigungseinrichtung in eine Nut (35), wobei die Befestigungseinrichtung einen Aufnahmeteil (20) mit einem zur Aufnahme des Lichtleiters (10) länglichen Hohlteil (21) und einem im Querschnitt gesehen sich vom Hohlteil (21) weg erstreckenden Überstand (22) aufweist, wobei der Überstand (22) mit einem stabilen Befestigungselement (25) verbunden ist, das teilweise oder vollständig in die Nut (35) einbringbar ist und die Befestigungseinrichtung in der Nut hält, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeteil (20) ein Textil aufweist, das den Hohlteil (21) und den Überstand (22) bildet, wobei der textile Überstand (22) mit dem Befestigungselement (25) verbunden ist, und dass das Befestigungselement so stabil ist, dass es durch eine Montagekraft komplett oder teilweise in die Nut eingesteckt werden kann.
Patent DE-102014001329-B4 (DE)
Title: Verwendung einer aushärtenden Nickel-Chrom-Titan-Aluminium-Legierung mit guter Verschleißbeständigkeit, Kriechfestigkeit, Korrosionsbeständigkeit und Verarbeitbarkeit
Inventor: HATTENDORF HEIKE
IPC: C22C19/05
Filed: 2014-02-04
Granted: 2016-04-28
Abstract: Verwendung einer aushärtenden Nickel-Chrom-Titan-Aluminium-Knetlegierung mit sehr guter Verschleißbeständigkeit, bei gleichzeitig sehr guter Hochtemperaturkorrosionsbeständigkeit, guter Kriechbeständigkeit, und guter Verarbeitbarkeit mit (in Masse-%) > 25 bis 35% Chrom, > 1,0 bis 3,0% Titan, 0,6 bis 2,0% Aluminium, 0,005 bis 0,10% Kohlenstoff, 0,0005 bis 0,050% Stickstoff, 0,0005 bis 0,030% Phosphor, max. 0,010% Schwefel, max. 0,020% Sauerstoff, max. 0,70% Silizium, max. 2,0% Mangan, max. 0,05% Magnesium, max. 0,05% Kalzium, < 0,05% Molybdän, < 0,05% Wolfram, max. 0,2% Niob, max. 0,5% Kupfer, max. 0,5% Vanadium, > 0 bis 20% Fe, > 0 bis 15% Kobalt, > 0 bis 0,20% Zr, bedarfsweise 0,0001 bis 0,008% Bor, Rest Nickel und den üblichen verfahrensbedingten Verunreinigungen, wobei der Nickel-Gehalt größer 35% ist, wobei die folgenden Beziehungen erfüllt sein müssen: Cr + Fe + Co ≥ 26%(1)um eine gute Verschleißbeständigkeit zu erreichen und fh ≥ 0 mit(2a) fh = 6,49 + 3,88Ti + 1,36Al – 0,301Fe + (0,759 – 0,0209Co)Co – 0,428Cr – 28,2C(2)damit eine ausreichende Festigkeit bei höheren Temperaturen gegeben ist, wobei Ti, Al, Fe, Co, Cr und C die Konzentration der betreffenden Elemente in Masse-% sind und fh in % angegeben ist, für Ventile von Verbrennungsmaschinen.
Patent DE-102014006466-B4 (DE)
Title: Einstellbare Luftzufuhreinrichtung und Verdichter
Inventor: SCHICK HEDWIG
IPC: F02D9/00
Filed: 2014-05-06
Granted: 2017-03-16
Abstract: Einstellbare Luftzufuhreinrichtung, insbesondere für einen Verdichter (3) im Ansaugtrakt (4) einer Brennkraftmaschine (1), mit mindestens zwei Luftkanälen (16, 17) mit unterschiedlichem Strömungsquerschnitt, mit einer Stellvorrichtung zum Einstellen der Luftströmung durch die Luftzufuhreinrichtung (8), welche als Kanalträger (12) ausgeführt ist, in dem die Luftkanäle (16, 17) aufgenommen sind, wobei der Kanalträger (12) in einem Gehäuse (10) der Luftzufuhreinrichtung (8) angeordnet und zwischen verschiedenen Positionen verstellbar ist, in denen jeweils ein Luftkanal (16, 17) zwischen einer Einströmseite und einer Abströmseite liegt dadurch gekennzeichnet, dass alle Luftkanäle (16, 17) jeweils einen sich in Strömungsrichtung verjüngenden Strömungsquerschnitt aufweisen.
Patent DE-102014009446-B4 (DE)
Title: Duroplastische FVK-Struktur mit einem thermoplastischen und faserverstärkten Lasteinleitungselement
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B29C70/00
Filed: 2014-06-25
Granted: 2020-10-15
Abstract: FVK-Struktur (1), umfassend mindestens eine in einer duroplastischen Matrix (3) eingebetteten Faserstruktur (2) und mindestens ein Lasteinleitungselement (10), dadurch gekennzeichnet, dass- das Lasteinleitungselement (10) einen Thermoplast-Formkörper (12) mit einer Grundfläche (12.1) aufweist, welcher durch teilweise Imprägnierung unter Bildung wenigstens eines imprägnierten Bereiches (11.2) und eines nicht imprägnierten Bereiches (11.1) eines Fasereinlegers (11) mittels thermoplastischen Spritzguss hergestellt ist,- der Thermoplast-Formkörper (12) über den wenigstens einen imprägnierten Bereich (11.2) einen Verbund mit dem Fasereinleger (11) bildet, und- der nicht imprägnierte Bereich (11.1) des auf der Faserstruktur (2) mit dem Thermoplast-Formkörper (12) angeordneten Fasereinlegers (11) zusammen mit der Faserstruktur (2) mit der duroplastischen Matrix (3) derart imprägniert ist, dass die Grundfläche (12.1) des Thermoplast-Formkörpers (12) in die duroplastische Matrix (3) eingebettet ist.
Patent DE-102014105707-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragunsvorrichtung
Inventor: ARNDT RANDAL WILLIAM
IPC: F16D41/07
Filed: 2014-04-23
Granted: 2021-05-12
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (10, 110) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeuggetriebe, wobei die Drehmomentübertragungsvorrichtung (10, 110) umfasst:einen inneren ringförmigen Laufring (12, 112);einen äußeren ringförmigen Laufring (14, 114), der konzentrisch um den inneren ringförmigen Laufring (12, 112) angeordnet ist;einen Selektor (18, 118), der benachbart zum inneren (12, 112) und zum äußeren ringförmigen Laufring (14, 114) angeordnet ist, wobei der Selektor (18, 118) in Bezug auf den inneren (12, 112) und den äußeren ringförmigen Laufring (14, 114) beweglich ist;mehrere Steuerelemente (28A, 28B, 128), die schwenkbar mit dem Selektor (18, 118) verbunden sind, wobei die Steuerelemente (28A, 28B, 128) zwischen dem inneren (12, 112) und dem äußeren ringförmigen Laufring (14, 114) angeordnet sind; undmehrere Klemmelemente (46A, 46B, 146A, 146B), die zwischen dem inneren (12, 112) und dem äußeren ringförmigen Laufring (14, 114) angeordnet sind, wobei jedes Klemmelement (46A, 46B, 146A, 146B) benachbart zu einem Steuerelement der mehreren Steuerelemente (28A, 28B, 128) angeordnet ist,wobei der Selektor (18, 118) so konfiguriert ist, dass er in einer ersten Richtung (A) gedreht wird, um die Klemmelemente (46A, 46B, 146A, 146B) von einem des äußeren (14, 114) und des inneren ringförmigen Laufrings (12, 112) abzukoppeln, wobei der Selektor (18, 118) so konfiguriert ist, dass er in einer zweiten Richtung (B) gedreht wird, um den inneren (12, 112) und den äußeren ringförmigen Laufring (14, 114) miteinander zu koppeln, wobei die zweite Richtung (B) zur ersten Richtung (A) entgegengesetzt ist,wobei die Steuerelemente (28A, 28B, 128) flexibel sind,wobei die mehreren Klemmelemente (46A, 46B, 146A, 146B) für eine gemeinsame Drehung mit dem inneren ringförmigen Laufring (12, 112) kontinuierlich am inneren ringförmigen Laufring (12, 112) befestigt sind und selektiv mit dem äußeren ringförmigen Laufring (14, 114) verbindbar sind oder die mehreren Klemmelemente (46A, 46B, 146A, 146B) für eine gemeinsame Drehung mit dem äußeren ringförmigen Laufring (14, 114) kontinuierlich am äußeren ringförmigen Laufring (14, 114) befestigt sind und selektiv mit dem inneren ringförmigen Laufring (12, 112) verbindbar sind.
Patent DE-102014114087-B4 (DE)
Title: Energiebasierte Schaltsteuerung einer binären Kupplungsbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: DLUGOSS RANDALL B
IPC: F16H61/02
Filed: 2014-09-29
Granted: 2022-03-31
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:eine Brennkraftmaschine (12); undeine Getriebebaugruppe, die aufweist:ein feststehendes Element (45);ein Getriebe (14) mit einer Mehrzahl von Zahnradsätzen (20, 30, 40), die jeweils eine Mehrzahl von Knoten (21, 22, 23, 31, 32, 33, 41, 42, 43) aufweisen, wobei die Knoten (21, 22, 23, 31, 32, 33, 41, 42, 43) für jeden der Mehrzahl von Zahnradsätzen (20, 30, 40) ein Hohlrad (21, 31, 43) ein Sonnenrad (23, 33, 41) und ein Trägerelement (22, 32, 42) umfassen;ein Getriebeeingangselement (15), das ständig mit der Brennkraftmaschine (12) und mit einem (33) der Mehrzahl von Zahnradsätzen (20, 30, 40) verbunden ist;eine binäre Kupplungsbaugruppe (25), die ein Freilauf-Bauteil (F1), das Drehmoment nur in einer ersten Drehrichtung hält, und eine binäre Einrichtung (BD) aufweist, die, wenn sie eingerückt ist, eine Drehung der binären Kupplungsbaugruppe (25) in einer zweiten Drehrichtung verhindert, und dann, wenn sie gelöst ist, zulässt, dass die binäre Kupplungsbaugruppe (25) in der zweiten Drehrichtung freiläuft; undein Getriebesteuerungsmodul (60) in Verbindung mit der binären Kupplungsbaugruppe (25), wobei das Getriebesteuerungsmodul (60) einen Prozessor (27) und Speicher (29) umfasst, in dem Anweisungen zum Steuern der binären Kupplungsbaugruppe (25) aufgezeichnet sind, und wobei das Getriebesteuerungsmodul (60) ausgestaltet ist, um die Anweisungen von dem Speicher (29) über den Prozessor (27) in Ansprechen auf ein angefordertes Schalten des Getriebes (14) auszuführen, um dadurch:einen Gesamtbetrag an Kupplungsenergie (ET) der binären Kupplungsbaugruppe (25) während des angeforderten Schaltens zu ermitteln;den ermittelten Gesamtbetrag an Kupplungsenergie (ET) mit einem kalibrierten Kupplungsenergie-Schwellenwert (LIME62) zu vergleichen; undeine Ausführung des angeforderten Schaltens zu verzögern, wenn der ermittelte Gesamtbetrag an Kupplungsenergie (ET) den kalibrierten Kupplungsenergie-Schwellenwert (LIME62) überschreitet.
Patent DE-102014118161-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: NOH MYEONG-HOON
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-12-08
Granted: 2020-07-16
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe für ein Fahrzeug, aufweisend:einen ersten Planetengetriebesatz (10), der ein erstes Sonnenrad (S1), einen ersten Träger (CR1) und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist;einen zweiten Planetengetriebesatz (20), der ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Träger (CR2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist;einen dritten Planetengetriebesatz (30), der ein drittes Sonnenrad (S3), einen dritten Träger (CR3) und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist;einen vierten Planetengetriebesatz (40), der ein viertes Sonnenrad (S4), einen vierten Träger (CR4) und ein viertes Hohlrad (R4) aufweist;eine erste, eine zweite und eine dritte Kupplung (C1, C2, C3);eine erste, eine zweite und eine dritte Bremse (B1, B2, B3);eine Antriebswelle (AN), an welche Drehleistung eingegeben wird; undeine Abtriebswelle (AB), von welcher die Drehleistung abgegeben wird, wobeidas erste Sonnenrad (S1) über die erste Kupplung (C1) mit der Antriebswelle (AN) und über die erste Bremse (B1) mit einem Getriebegehäuse wahlweise verbunden ist und mit dem zweiten Sonnenrad (S2) direkt verbunden ist,der erste Träger (CR1) über die dritte Kupplung (C3) mit dem zweiten Träger (CR2) und über die zweite Bremse (B2) mit dem Getriebegehäuse wahlweise verbunden ist,das erste Hohlrad (R1) mit dem vierten Träger (CR4) direkt verbunden ist,der zweite Träger (CR2) über die zweite Kupplung (C2) mit dem dritten Hohlrad (R3) wahlweise verbunden ist,das zweite Hohlrad (R2) mit der Antriebswelle (AN) direkt verbunden ist,das dritte Sonnenrad (S3) mit dem vierten Sonnenrad (S4) direkt verbunden ist und über die dritte Bremse (B3) mit dem Getriebegehäuse wahlweise verbunden ist, undder dritte Träger (CR3) mit dem vierten Hohlrad (R4) und der Abtriebswelle (AB) direkt verbunden ist.
Patent DE-102014119221-B4 (DE)
Title: FinFET-Vorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HU CHIA-HSIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-12-19
Granted: 2020-08-13
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:ein Substrat, das mehrere Finnen (103) aufweist, die sich davon erstrecken;eine erste Wanne (207) eines ersten Leitfähigkeitstyps im Substrat;eine zweite Wanne (209) des ersten Leitfähigkeitstyps im Substrat, wobei die erste Wanne (207) eine höhere Dotierstoffkonzentration als die zweite Wanne (209) aufweist;einen Gatestapel (405), der einen Übergang zwischen der ersten Wanne (207) und der zweiten Wanne (209) überlagert, wobei die erste und die zweite Wanne (207, 209) nebeneinander auf gegenüberliegenden Seiten des Gatestapels (405) liegen;einen Sourcebereich (501) eines zweiten Leitfähigkeitstyps in der ersten Wanne (207) undeinen Drainbereich (503) des zweiten Leitfähigkeitstyps in der zweiten Wanne (209).
Patent DE-102014207055-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit Niveauregulierung
Inventor: BENDER BURKHARD
IPC: B60G17/027
Filed: 2014-04-11
Granted: 2016-05-12
Abstract: Federungssystem (1), umfassend einen Schwingungsdämpfer mit einer Fahrzeugtragfeder (5), wobei ein die Fahrzeugtragfeder (5) abstützender Federteller (7) durch eine Druckmittelversorgung (47–63) mit dem Ziel der Niveaueinstellung eines Fahrzeugaufbaus in seiner Position willkürlich einstellbar ist, wobei der Schwingungsdämpfer einen Ausgleichsraum (41) zur Kompensation des von einer Kolbenstange (21) verdrängten Druckmediumvolumens aufweist, der als eine hydropneumatische Feder (45) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckmittelvolumen im Ausgleichsraum (41) gegen ein pneumatisches Speicherelement (43) ebenfalls einstellbar ist.
Patent DE-102014207579-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Simulieren eines Elektrodenschweißverfahrens
Inventor: KREINDL JOSEF
IPC: G09B19/24
Filed: 2014-04-22
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Simulieren eines Elektrodenschweißverfahrens, mit einem Elektrodenhalter-Simulator (2) und daran angeordneter Elektrodennachbildung (3), einer Werkstücknachbildung (4), einer Eingabevorrichtung (6), einer Ausgabevorrichtung (7) und einer Steuereinrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass ein Zündvorgang simuliert wird, indem Parameter (Pr) während einer realen Bewegung des Elektrodenhalter-Simulators (2) mit gespeicherten Parametern (Pi) einer idealen Bewegung des Elektrodenhalter-Simulators (2) während eines Zündvorgangs verglichen werden, und Abweichungen zwischen den Parametern (Pr) der realen Bewegung und den Parametern (Pi) der idealen Bewegung erfasst und angezeigt werden; wobei als Parameter (Pr, Pi) die Lage des Elektrodenhalter-Simulators (2) in Bezug auf die Werkstücknachbildung (4), die Geschwindigkeit der Bewegung des Elektrodenhalter-Simulators (2) und ein Überstreichen eines Bereichs der Werkstücknachbildung (4) nach erfolgter Zündung verwendet werden.
Patent DE-102015004024-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung zum Entlüften von Druckgießformen
Inventor: BAUMGARTNER KONRAD
IPC: F16K31/122
Filed: 2015-03-27
Granted: 2020-08-20
Abstract: Ventileinrichtung (1) zum Entlüften von Druckgiessformen, mit einem Ventilgehäuse (2), das einen vorderen Gehäuseteil (2a) und einen hinteren Gehäuseteil (2b) umfasst, wobei in den vorderen Gehäuseteil (2a) ein mittels eines Entlüftungsventils (7) verschliessbarer Entlüftungskanal (3, 5) eingelassen ist, und mit einer Betätigungsvorrichtung (14) zum Betätigen eines Ventilkolbens (8) des Entlüftungsventils (7), wobei die Betätigungsvorrichtung (14) einen giessmaterialbetätigten Kraftaufnehmer (15) und ein Kraftübertragungsorgan (20) zum Übertragen der Schliessbewegung des Kraftaufnehmers (15) auf den Ventilkolben (8) des Entlüftungsventils (7) aufweist, und mit einem Federpaket (23) zur Rückführung der Betätigungsvorrichtung (14) und/oder zum Ausstossen des Steigers, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Gehäuseteil (2a) mit einer zumindest den Kopfteil (9) des Ventilkolbens (8) umgebenden ersten Hülse (26) und einer zumindest den Kopfteil (16) des Kraftaufnehmers (15) umgebenden weiteren Hülse (31) versehen ist, wobei die jeweilige Hülse (26, 31) härter ist als der vordere Gehäuseteil (2a).
Patent DE-102015101650-B4 (DE)
Title: Erfassungs- und Anzeigevorrichtung zum Erfassen und Anzeigen der Anwesenheit oder Abwesenheit eines Stabilisierungsstabes in dem Tulpenkopf einer Pedikelschraube, und spinales Stabilisierungssystem mit einer solchen Erfassungs- und Anzeigevorrichtung
Inventor: FISCHER KAY
IPC: A61B17/88
Filed: 2015-02-05
Granted: 2018-05-03
Abstract: Erfassungs- und Anzeigevorrichtung (1) zum Erfassen und Anzeigen der Anwesenheit oder Abwesenheit eines Stabilisierungsstabes (10) in dem Tulpenkopf einer Pedikelschraube (9), gekennzeichnet durch ein Gehäuse (2), welches dazu angepasst ist, mit verlängerten Flanken der Pedikelschraube (9) oder einer an die Pedikelschraube angekoppelten Downtube (8) lösbar verbindbar zu sein, und einen in dem Gehäuse (2) axial verschieblich gelagerten Detektierstab (3), dessen Relativpositionierung zu dem Gehäuse (2) ein Erfassungsergebnis anzeigt.
Patent DE-102015209289-B4 (DE)
Title: Panik-Motorschloss
Inventor: SCHENKEL BERND
IPC: E05B65/10
Filed: 2015-05-21
Granted: 2018-08-09
Abstract: Panik-Motorschloss (10) für eine Tür oder ein Fenster, mit über einen motorischen Antrieb (16) betätigbaren Verriegelungselementen, die im Panikfall über eine Handhabe (18) aus einer ausgefahrenen Verriegelungsposition in eine eingefahrene Freigabeposition bewegbar sind, wobei der motorische Antrieb (16) und die Verriegelungselemente rahmenseitig vorgesehen sind, die rahmenseitigen Verriegelungselemente einen Riegel (20) und wenigstens eine durch ein Kniegelenk (22) abgestützte Falle (24) umfassen und der Riegel und die Falle im Panikfall über die flügelseitig vorgesehene Handhabe (18) so beaufschlagbar sind, dass der Riegel (20) der Falle (24) vorauseilend aus seiner ausgefahrenen Verriegelungsposition in seine eingefahrene Freigabeposition bewegt wird.
Patent DE-102015219634-B4 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEKAR JAN
IPC: B60J1/20
Filed: 2015-10-09
Granted: 2023-05-17
Abstract: Beschattungsvorrichtung (3) für eine Scheibe (2) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem flexiblen Beschattungsgebilde (5), wobei das Beschattungsgebilde (5) durch einen Durchtritt (9) in eine in betriebsbereit montiertem Zustand fahrzeugseitige Aufnahmeöffnung versenkbar ist, wobei die Beschattungsvorrichtung (3) einen Deckel (8), aufweist, der ausgebildet ist, um den Durchtritt (9) der Beschattungsvorrichtung (3) zu verschließen, wobei das Beschattungsgebilde (5) ein Auszugprofil (10) aufweist, das stirnseitig an dem Beschattungsgebilde (5) angebracht ist, wobei das Beschattungsgebilde (5) zwischen wenigstens einer auf der Wickelwelle (6) aufgewickelten Ruhestellung, in der das Beschattungsgebilde (5) in der mit dem Deckel (8) verschlossenen Aufnahmeöffnung untergebracht ist, und einer von der Wickelwelle (6) zumindest teilweise abgewickelten Funktionsstellung, in der das Beschattungsgebilde (5) aus der Aufnahmeöffnung herausbewegt ist, durch einen Antrieb verlagerbar ist, wobei zwischen der Wickelwelle (6) und dem Deckel (8) ein Steuergetriebe (11) angeordnet ist, das ein Eingangselement (16) und ein Ausgangselement (17) aufweist, wobei das Eingangselement (16) drehschlüssig mit der Wickelwelle (6) verbunden ist und das Ausgangselement (17) mit einem auf den Deckel (8) wirkenden Steuerelement (7) in Kontakt bringbar ist, wobei das Steuergetriebe (11) derart mit der Wickelwelle (6) und dem Deckel (8) in Wirkverbindung ist, dass der Deckel (8) bei einer Ein- oder Ausfahrbewegung des Auszugprofils (10) relativ zu deren Durchtritt (9) der Aufnahmeöffnung zwangsgeführt zwischen seiner Schließstellung und seiner Öffnungsstellung verlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergetriebe (11) Mittel zur Wandlung einer Mehrfachumdrehung des Eingangselements (16) in eine Teilumdrehung des Ausgangselements (17) aufweist.
Patent DE-102016002338-B4 (DE)
Title: Roboter-Steuerungsvorrichtung, die den erneuten Start eines Betriebsprogramms beurteilt
Inventor: OYAMA TAKUMI
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-02-26
Granted: 2018-02-08
Abstract: Eine Roboter-Steuerungsvorrichtung beinhaltet eine Stoppbefehlseinheit, die einen Roboter stoppt. Ein erster Beurteilungswert einer äußeren Kraft, der kleiner als ein Stoppbeurteilungswert ist, und ein zweiter Beurteilungswert der äußeren Kraft, der kleiner als der erste Beurteilungswert der äußeren Kraft ist, werden vorab bestimmt. Die Stoppbefehlseinheit verhindert einen erneuten Start der Ausführung eines Betriebsprogramms, wenn in einem Zustand, in dem die Ausführung des Betriebsprogramms vorübergehend gestoppt ist, eine äußere Kraft kontinuierlich gleich groß oder kleiner als der erste Beurteilungswert der äußeren Kraft während eines Zeitraums einer ersten Zeitdauer ist, und zudem die äußere Kraft den zweiten Beurteilungswert der äußeren Kraft während eines Zeitraums einer zweiten Zeitdauer kontinuierlich überschreitet.
Patent DE-102016115339-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B62D15/02
Filed: 2016-08-18
Granted: 2022-02-24
Abstract: Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung, welche aufweist:
 einen Fahrzeugparameterdetektor (37), der einen Fahrzeugparameter detektiert;
 einen Fahrzeugparameterschätzer (48a), der mittels eines Fahrzeugmodells einen Fahrzeugparameter schätzt, der als Reaktion auf einen Eingabewert auszugeben ist;
 einen Störungsunterdrückungsparameterrechner, der, basierend auf dem vom Fahrzeugparameterdetektor (37) detektierten Fahrzeugparameter und dem vom Fahrzeugparameterschätzer (48a) geschätzten Fahrzeugparameter eine an einem Fahrzeug erzeugte Störung schätzt und einen Störungsunterdrückungsparameter, der einen Einfluss der Störung unterdrückt, berechnet;
 einen Additionsratenänderer (48d), der, basierend auf dem vom Fahrzeugparameterdetektor (37) detektierten Fahrzeugparameter und dem vom Fahrzeugparameterschätzer (48a) geschätzten Fahrzeugparameter, die an dem Fahrzeug erzeugte Störung identifiziert und wobei der Additionsratenänderer (48d) dahingehend konfiguriert ist, basierend auf der identifizierten Störung, eine Additionsrate des Störungsunterdrückungsparameters variabel zu setzen; so dass die Additionsrate des Störungsunterdrückungsparameters rascher oder sanfter ist, und
 einen Störungsunterdrücker (49), der den vom Additionsratenänderer (48d) gesetzten Störungsunterdrückungsparameter addiert.