baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022106713-A1 (DE)
Title: Rückblicksystem und fahrzeug
Inventor: HENION PAUL R
IPC: B60R1/26
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Rückblicksystem (100, 200) für ein Fahrzeug, das eine an dem Fahrzeug montierbare Halterung (102) und einen teleskopisch an der Halterung (102) montierten Rückblickkopf (104) enthält. Das Rückblicksystem (100, 200) enthält ferner ein reflektierendes Element (106, 106a, 106b) und/oder eine Kamera (108, 108a, 108b, 108c), das/die so am Rückblickkopf (104) montiert ist/sind, dass das reflektierende Element (106, 106a, 106b) und/oder die Kamera (108, 108a, 108b, 108c) mit dem Rückblickkopf beweglich ist/sind. Das Rückblicksystem (100, 200) enthält ferner einen Positionssensor (140, 240), der dazu ausgestaltet ist, ein Signal (L1, L2) zu erzeugen, das eine Teleskopposition (T) des Rückblickkopfes (104) in Bezug auf die Halterung (102) anzeigt. Ein Prozessor (120) ist dazu ausgestaltet, mindestens ein Bild (I, I2, I3, I4) von der Kamera (108, 108a, 108b, 108c) und das Signal (L1, L2) vom Positionssensor (140, 240) zu empfangen. Die Anzeige (150) ist dazu ausgestaltet, mindestens ein modifiziertes Bild (I1, I5, I6, I7) vom Prozessor (120) zu empfangen. Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auch auf ein Fahrzeug mit einem solchen Rückblicksystem.
Patent DE-102022108814-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zur Verbindung von Bauteilen
Inventor: SCHÄFER ALEXANDER
IPC: F16D1/108
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (30) zur Verbindung von Bauteilen, umfassend ein Kopplungselement (11) mit einer konisch zulaufenden Schnittstelle (10a); wenigstens ein an der Schnittstelle (1 0a) mit dem Kopplungselement (11) durch eine form kongruente Schnittstelle (10b) verbindbares Verbindungselement (12), wobei die Kupplungsvorrichtung (30) wenigstens ein Fixierungselement (8, 16, 58) zur spielfreien Verbindung des Kopplungselementes (11) mit dem Verbindungselement (12) aufweist.
Patent DE-102022109392-A1 (DE)
Title: Erhöhte antimikrobielle Wirksamkeit (Synergie) von Silber- und Kupferverbindungen und medizinische Verwendung ihrer Kombinationen
Inventor: BONDARENKO OLESJA
IPC: A61L15/44
Filed: 2022-04-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt Anwendungen mit erhöhter antimikrobieller Wirksamkeit (Synergie) von Silber- und Kupferkomponenten und die medizinische Verwendung ihrer Kombinationen bereit. Es werden antimikrobielle Materialien, Verbände und Formulierungen sowie Verfahren zur Verwendung der Materialien, Verbände und Formulierungen bereitgestellt.
Patent DE-102022118820-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Optimieren der Einkopplung eines Laserstrahls in einen Lichtleiter
Inventor: BAUMBACH STEFAN
IPC: G02B6/26
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Optimieren der Einkopplung eines Laserstrahls (10) eines Lasers (1) in einen Lichtleiter (30), mit einer Einkopplungsvorrichtung (32), die dazu eingerichtet ist, den Laserstrahl (10) in den Lichtleiter (30) einzukoppeln, mit einer Spiegelvorrichtung (2), die dazu eingerichtet ist, den Auftreffwinkel des Laserstrahls (10) auf die Einkopplungsvorrichtung (32) einzustellen, um den Laserstrahl (10) mittig auf den Faserkern des Lichtleiters (30)zu lenken, und mit einer Strahlversatzvorrichtung (5), die dazu eingerichtet ist, den Auftreffort in Form eines Parallelversatzes (o) des Laserstrahls (10) auf die Einkopplungsvorrichtung (32) einzustellen, um den Laserstrahl (10) senkrecht auf die Eintrittsfläche (300) zu lenken.
Patent DE-102022121420-A1 (DE)
Title: Verschleißring und Verschlusshaken für ein Sattelkupplungsschloss einer Sattelkupplung einer Sattelzugmaschine eines Sattelkraftfahrzeugs
Inventor: RÜHLICKE STEFAN
IPC: B62D53/08
Filed: 2022-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschleißring (1) oder einen Verschlusshaken (2) für ein Sattelkupplungsschloss (1, 2) einer Sattelkupplung einer Sattelzugmaschine eines Sattelkraftfahrzeugs, welcher sich im Wesentlichen um eine Längsachse (X) herum erstreckt. Der Verschleißring (1) oder der Verschlusshaken (2) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Verschleißdetektionsmittel (3), welches senkrecht zur Längsachse (X) ausgerichtet derart im Verschleißring (1) oder Verschlusshaken (2) angeordnet ist, sodass ein Verschleiß des Verschleißrings (1) oder des Verschlusshakens (2) senkrecht zur Längsachse (X) optisch und/oder sensorisch erkannt werden kann.
Patent DE-102022132246-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, die es einem Wechselrichter ermöglicht, zwischen Modi zu schalten, und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: JUN EUN SU
IPC: H02P27/08
Filed: 2022-12-05
Abstract: Eine Vorrichtung, die es einem Wechselrichter ermöglicht, zwischen Modi zu schalten, umfasst eine erste Wechselrichtereinheit, eine zweite Wechselrichtereinheit, eine Last, die zwischen der ersten Wechselrichtereinheit und der zweiten Wechselrichtereinheit angeschlossen ist, eine Modusumschalteinheit, die zwischen der Last und der zweiten Wechselrichtereinheit angeschlossen ist, und eine Steuereinheit, die so ausgelegt ist, dass sie die Last in einem einstufigen Wechselrichtermodus oder einem zweistufigen Wechselrichtermodus ansteuert, indem sie eine Steuerung durchführt, bei der Modusumschalteinheit ein- oder ausgeschaltet wird, wobei bei einem Schalten des Wechselrichters zwischen Modi die Steuereinheit eine Modusumschaltung entsprechend einer korrekten Modusumschaltzeitsynchronisierung für eine PWM-Signalausgabe durchführt.
Patent DE-102022133768-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für einen drucklosen kraftstofftank
Inventor: DUDAR AED
IPC: B60K15/035
Filed: 2022-12-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Durchführen einer Umkehrspülung eines Verdunstungsemissionskanisters in einem Fahrzeug mit einem abgedichteten Kraftstofftank mit variablem Volumen bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren als Reaktion darauf, dass sich eine Umgebungstemperatur während eines Tagestemperaturzyklus reduziert, und ferner als Reaktion darauf, dass der EVAP-Kanister mit Kraftstoffdämpfen über einem Schwellenwert beladen ist, Schließen eines Ventils, das an einem Atmosphärenanschluss des Kraftstofftanks positioniert ist, und Öffnen eines Kraftstofftankabsperrventils beinhalten. In einem Beispiel kann das Kraftstofftankabsperrventil in Fluidkommunikation zwischen dem Kraftstofftank und dem EVAP-Kanister stehen. Auf diese Weise ist es möglich, einen abgedichteten Kraftstofftank mit variablem Volumen in einen entlüfteten druckbeaufschlagten Kraftstofftank umzuwandeln und eine Umkehrspülung während der Abkühlstunden des Tagestemperaturzyklus einzuleiten.
Patent DE-102022135062-A1 (DE)
Title: Kristallzüchtungsvorrichtung, verfahren, system und speichermedium zur steuerung des kristalldurchmessers
Inventor: SHEN WEIMIN
IPC: C30B15/20
Filed: 2022-12-30
Abstract: In der vorliegenden Anmeldung werden eine Kristallzüchtungsvorrichtung, ein Verfahren zur Steuerung eines Kristalldurchmessers, ein System und ein Speichermedium angegeben. Die Züchtungsvorrichtung umfasst: eine Durchmessererfassungseinheit, einen Tiegel, einen Reflektor, eine Heizeinheit, eine Kristallzieheinheit, eine Tiegelhebeeinheit, eine Reflektorhebeeinheit und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit berechnet eine Abweichung eines Abstands zwischen der Schmelzoberfläche und dem Reflektor auf der Grundlage einer Abweichung eines Durchmessers zwischen dem Echtzeitdurchmesser des Kristalls und einem Zieldurchmesser des Kristalls, passt die Reflektorposition auf der Grundlage der Abweichung des Abstands an, um den Abstand zwischen der Schmelzoberfläche und dem Reflektor zu ändern. Dementsprechend kann die Abweichung des Kristalldurchmessers korrigiert und die Schwankung der Kristalldurchmesseränderung reduziert werden.
Patent DE-102022200663-A1 (DE)
Title: Mikrofluidische Vorrichtung und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: B03C1/02
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikrofluidische Vorrichtung, aufweisend eine mikrofluidische Kartusche, welche magnetische Partikel enthält. Die mikrofluidische Vorrichtung weist einen Sammelpunkt für die Partikel auf, an dem die Kartusche zwischen zwei magnetischen Polen (31, 32) eines Hufeisenmagneten (30) angeordnet ist. In einem Verfahren zu Betreiben der mikrofluidischen Vorrichtung wird ein Magnetfeld an den Sammelpunkt angelegt, um die Partikel an dem Sammelpunkt zu sammeln.
Patent DE-102022200961-A1 (DE)
Title: Verfahren zur für eine erfolgreiche Diagnose eines Abgasbehandlungssystems förderlichen Routenidentifizierung
Inventor: KIRCHMAIER CHRISTOF
IPC: G01M15/10
Filed: 2022-01-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schlägt Verfahrensschritte (200) zur für eine erfolgreiche Diagnose eines Abgasbehandlungssystems förderlichen Routenidentifizierung vor. In Schritt 201 empfängt eine ECU (104) im Fahrzeug einen Wert von GPS-Koordinaten aus einem GPS-Modul (106). In Schritt 202 ruft die Steuereinheit (104) einen Wert für Tag, Datum und Uhrzeit aus einer ECU(104)-Uhr ab. In Schritt 203 überwacht die ECU (104) einen Wert von Motorbetriebsbedingungen mit Bezug auf den Wert von GPS-Koordinaten und den Wert von Tag, Datum und Uhrzeit. In Verfahrensschritt 203 identifiziert die ECU (104) ein Segment von GPS-Koordinaten für eine erfolgreiche Diagnose eines Abgasbehandlungssystems basierend auf dem überwachten Wert. Nach der Identifizierung wird das Segment der GPS-Koordinaten im Speicher der ECU (104) gespeichert.
Patent DE-102022201580-A1 (DE)
Title: Magnetventilanordnung für ein Fahrdynamiksystem
Inventor: HUEBL JOCHEN
IPC: H01F7/128
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetventilanordnung für ein Fahrdynamiksystem, mit einem Hydraulikblock, mehreren Magnetventilen (10), welche jeweils einen Ventildom (11) und eine Magnetbaugruppe (12) umfassen, und einer Ansteuerelektronik, wobei die einzelnen Magnetbaugruppen (12) jeweils ein Gehäuse (13) und einen im Gehäuse (13) angeordneten Wicklungsträger (14) umfassen, auf welchen eine über Anschlussleitungen (9) mit der Ansteuerelektronik verbundene Spulenwicklung (15) aufgewickelt ist, wobei zwischen dem Gehäuse (13) und dem Wicklungsträger (14) der einzelnen Magnetbaugruppen (12) jeweils ein Freiraum (16) ausgebildet ist, wobei eine Füllvorrichtung (18) ausgeführt ist, den Freiraum (16) zu reduzieren und eine sich zwischen der Spulenwicklung (15) und dem Gehäuse (13) und dem Ventildom (11) ausbildende Koppelkapazität zu erhöhen, sowie ein Fahrdynamiksystem mit einer solchen Magnetventilanordnung.
Patent DE-102022203436-A1 (DE)
Title: Stator und Elektromotor mit einem solchen Stator
Inventor: GRIMM MARCO
IPC: H02K3/52
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (St) eines Elektromotors, aufweisend einen Zahn (2) und einem Spulenkörper (1), wobei der Zahn (2) von einer Mittelachse (M) des Stators (St) aus radial in aufeinanderfolgende Abschnitte Zahnfuß (3), Zahnhals (4) und Zahnkopf (5) aufteilbar ist, wobei die tangentialen Abmaße von Zahnfuß (3) und Zahnkopf (5) die des Zahnhalses (4) überragen, wobei der Spulenkörper (1) U-förmig ausgebildet ist und nach Anbringung am Zahn (2) die Abschnitte zumindest teilweise axial und radial bedeckt, und wobei der Spulenkörper (1) kraftschlüssig in radialer Richtung zur Mittelachse (M) zwischen Zahnfuß (3) und Zahnkopf (5) am Zahn (2) festlegbar ist.
Patent DE-102022204574-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Einparkassistenzsystems für ein Fahrzeug und Einparkassistenzsystem
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B60W30/06
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Einparkassistenzsystems (1) für ein Fahrzeug (50), wobei ein Umfeld um das Fahrzeug (50) herum mittels einer Umfeldsensorik (2) erfasst wird, wobei eine freie Parklücke (61) erkannt wird, wobei ausgehend von der erkannten freien Parklücke (61) und dem erfassten Umfeld eine Umfeldkarte (4) erstellt wird, in der mögliche Startpositionen (5) für einen einzügigen Einparkvorgang (6) des Fahrzeugs (50) in die freie Parklücke (61) hinterlegt werden, wobei zu jeder der möglichen Startpositionen (5) eine Bewertung anhand von mindestens einem Bewertungskriterium (30) durchgeführt wird und ein jeweiliges Bewertungsergebnis (31) mit der jeweiligen Startposition (5) verknüpft in der Umfeldkarte (4) hinterlegt wird, und wobei ausgehend von den Bewertungsergebnissen (31) eine optimale Startposition (5) ausgewählt wird und mindestens eine Lenkempfehlung (20) an einen Fahrer ausgegeben wird und/oder das Fahrzeug (50) zumindest teilautomatisiert an die ausgewählte Startposition (5) gefahren wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Einparkassistenzsystem (1).
Patent DE-102022207070-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Anomalien auf einer Oberfläche eines Objektes
Inventor: BANSAL Mehul
IPC: G01B21/30
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Anomalien auf einer Oberfläche eines Objektes, wobei das Verfahren (1) folgende Schritte aufweist: Erstellung eines Tiefenprofils der Oberfläche des Objektes (2); Vorverarbeiten des Tiefenprofils (3), wobei der Schritt des Vorarbeitens des Tiefenprofils (3) eine Approximation einer Form entlang der Raumdimension (4) und ein anschließendes Subtrahieren der approximierten Form von dem Tiefenprofil, um ein vereinfachtes Profil zu erhalten (5), aufweist; und Erkennung von Anomalien auf der Oberfläche des Objektes durch Anwenden eines Algorithmus des maschinellen Lernens, welcher trainiert ist, Anomalien in Tiefenprofilen zu erkennen, auf das vereinfachte Profil (6).
Patent DE-102023003832-A1 (DE)
Title: Lenksäulenbedienhebelanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHADT TORSTEN
IPC: B62D1/183
Filed: 2023-09-21
Abstract: Beschrieben wird eine Lenksäulenbedienhebelanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Bedienhebel, der an einer an einer Lenksäule angeordneten Basis beweglich angeordnet ist und wenigstens einen Bewegungsfreiheitsgrad relativ zu der Basis aufweist, wobei eine Betätigung des Bedienhebels entlang des Bewegungsfreiheitsgrads ein Bediensignal auslöst, wobei die Basis entlang einer Lenksäulenachse von einer Benutzungsstellung axial verschiebbar und/oder rotatorisch klappbar in eine Nichtbenutzungsstellung überführbar ist.
Patent DE-102023107844-A1 (DE)
Title: Fahrzeugzugangskarte mit integrierter anzeige
Inventor: SCHUBERT JOCHEN
IPC: B60R25/00
Filed: 2023-03-28
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt eine Fahrzeugzugangskarte mit einer integrierten Anzeige. Eine beispielhafte Fahrzeugzugangskarte kann ein Funkfrequenzidentifikations-Tag (RFID-Tag) beinhalten, das dazu konfiguriert ist, einem Benutzer Zugang zu einem Fahrzeug bereitzustellen. Die beispielhafte Fahrzeugzugangskarte kann auch eine elektronische Tintenanzeige beinhalten, die dazu konfiguriert ist, Informationen in Bezug auf das Fahrzeug anzuzeigen.
Patent CS-156686-A2 (CS)
Title: Storage reservoir for substance samples during microorganismes presence detection
Inventor: ACKLAND MARTIN R
IPC: C12M1/00
Filed: 1986-03-06
Abstract: A container for use in detecting micro-organisms in a sample of a substance, comprises a glass bottle (16) and closure in the form of an elastomeric bung (20), provided with a pair of chambers (24) housing respective electrodes (26) until the container is required for use, when the electrodes are urged upwardly, breaking through a membrane (25) of the bung (20) to bring the electrodes (26) into contact with a test sample in the bottle (16).
Patent CS-536285-A2 (CS)
Title: Cerpadlo se soubeznymi kanaly
Inventor: SCHWEINFURTER FRIEDRICH
IPC: F04D5/00
Filed: 1985-07-19
Abstract: The present invention relates to a regenerative pump having a casing with a casing inlet and casing outlet, an impeller disposed on a shaft and containing at least one bucket ring with axially and radially open bucket compartments on the first and second side of the impeller, and mutually separated side channels having an entrance port, an exit port and an interrupter. The arrangement herein is such that the conveying streams on the two sides of the impeller are separated from each other. The entrance ports of the side channels on the two impeller sides are in communication with the casing inlet, and the exit ports are in communication with the casing outlet, so that the conveying streams are first subdivided and then recombined. The entrance port, the exit port, and the interrupter in opposition to the first impeller side are arranged to be offset in the direction of rotation of the impeller by such an angular amount with respect to the corresponding elements on the second impeller side that the radial forces on the first impeller side, resulting from the pressure differences in the conveying streams between the inlets and the outlets, are counterbalanced by radial forces on the second impeller side that are the same with respect to amount but are effective in the opposite direction. In this way, compensation of the radial forces acting on the pump shaft is attained.
Patent CS-570087-A2 (CS)
Title: Method of rhodium recovery
Inventor: BEXTEN LUDGER
IPC: C22B11/00
Filed: 1987-07-30
Abstract: A water-soluble salt of a carboxylic acid having 7 to 22 carbon atoms is added to the solution, the latter is treated at 50 to 200 DEG C with an oxidising agent and the rhodium precipitated as a water- insoluble compound is separated off.
Patent ES-152045-A2 (ES)
Title: Perfeccionamientos en el molino de muelas planas superpuestas
Filed: 1941-02-18
Abstract: Mejora en el molino objeto de la Patente principal número 149.147que en su esencialidad consiste en fijar en la parte central del palto soporte de la muela inferior del mismoque es giratorioy coincidiendo con la abertura que presenta la propia muelauna pieza troncocónica cuya superficie lateral va provista de unas estrías helicoidales variables en su númerosección e inclinación y sobre dicha pieza va colocada otrafijada al soporte de la muela superior provista de una abertura central de superficie troncocónicaasi mismo estriada que queda establecida a distancia conveniente de la superficie trococónica de la pieza inferiordestinadas dichas dos piezas a realizar una trituración de los materiales que pasan por entre las mismas antes de llegar a la acción de las muelas a las que son conducidas en admisión forzada por las propias piezas mencionadas.
Patent ES-181853-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal numero 173752
Filed: 1948-01-26
Abstract: Una mejora en el objeto de la patente principal número 173.752, que en su esencialidad, consiste en establecer un sistema de palancas que acciona la lanzadera al llegar al fondo de cada uno de los cajones del telar y que, a su vez, obran sobre la lengüeta del respectivo cajón, de manera que ésta a la acción normal de la pala y de la lámina de resorte que recibe constantemente, quede sometida a la de dicho sistema, con lo que se consigue la sujeción firme o instantánea de la propia lanzadera al llegar esta al final de su recorrido en cada cajón.
Patent ES-363108-A2 (ES)
Title: Transmission system for the transmission of information in a prescribed frequency band
IPC: H04B1/7097
Filed: 1969-01-30
Abstract: In a signal transmission system in which, as in the parent Specification, a periodic pulse pattern non-correlated with a main information signal is transmitted simultaneously with the information and in the same frequency band, and is used at the receiver as an address or synchronizing signal, the periodic pulse pattern is converted to a frequency-modulated signal before it is added to the information signal. In the transmitter the periodic pulse pattern is, as in the parent Specification, generated by a five stage shift register 18-22, which however is driven from clock-pulse generator 26 via a X 2 divider 27. The pattern is fed to linear adder 16 via a frequency-shift modulator 33 comprising two AND gates 35, 36, the pulse pattern being fed directly to gate 35 and via phase-inverter 38 to gate 36. Clock pulses from generator 26 are fed directly to gate 36 and via x 2 multiplier 39 to gate 35. The outputs from the gates 35, 36 are combined in OR circuit 37. The information signal is derived from microphone 1 over pre-emphasis circuit 43 and the combined signals are fed from adder 16 via low-pass filter 3 to a modulator 5 supplied with carrier signal from oscillator 6. In the receiver, the signals are demodulated by means of demodulator 9 having local oscillator 10 and are applied to reproducer 13 over low-pass filter 11, subtraction circuit 41, de-emphasis circuit 42 and muting circuit 14. The output from lowpass filter 11 is also branched into a discriminator 34, the output of which comprises the demodulated pulse pattern. This is applied, via a D.C. blocking capacitor 40 and limiter 32 to modulo - 2 adder 31 the second input of which comprises a locally-generated pulse pattern from generator 151 which is similar to the generator 15 at the transmitter. The output of adder 31 is, as in the parent Specification, applied via an integrating circuit 29 to control a variable reactance 30 controlling the phase of the generator 151 and also to the muting circuit 14. The pattern generator 151 also feeds a frequency-shift modulator 331 similar to the modulator 33 at the transmitter and the output of this is applied to the subtraction circuit 41 in such a way as to cancel out the frequencymodulated pulse pattern accompanying the information signal.
Patent ES-404564-A2 (ES)
Title: Fuel injection apparatus
IPC: F02M69/38
Filed: 1972-07-05
Abstract: In a fuel injection apparatus in which an air sensor deflected as a function of the intake air quantities maintains the air-to-fuel ratio at a constant value and wherein the return force affecting the air sensor and opposing the deflecting force of the air flow is derived from pressurized liquid, the pressure of said liquid is varied by altering, in response to the oxygen content of the exhaust gas, the energizing current of a solenoid forming part of a pressure control valve.
Patent AT-505845-A2 (AT)
IPC: B29C48/05
Filed: 2004-04-28
Abstract: The granulating head (1) of an extruder to granulate plastics, with a number of passage openings (4) for the molten plastics flow, has a perforated granulating plate (2) at the end side (1') with holes (3) through it. The holes open over a nozzle-shaped projection (6) from the end side of the head, leaving a free space (7) between it and the sides of the hole. An elastic O-ring seal (10) is between the leading end (8) of the projection and the perforated plate support flange (2'), with a lip (12) under it extending from the projection with a maximum thickness at the tip of 0.05-0.5 mm and preferably 0.1-0.15 mm.
Patent WO-0069727-A2 (WO)
Title: Carton a boissons individuel avec paille integree et son procede de fabrication
Inventor: HAUGHTON KEITH LOUIS
IPC: B65B61/20
Filed: 2000-05-12
Abstract: L'invention concerne un récipient pour liquides en carton pour boîtes plastifié, carton stratifié ou analogue, intégrant une paille. Ce récipient se constitue d'un corps, d'un support, d'une paille et d'une fermeture. Le récipient comporte un volume intérieur et plusieurs parois extérieurs. Le support est monté sur une paroi extérieure au moyen d'une fermeture étanche aux liquides et à l'air, et comporte une ouverture. Une paille s'étend à travers ladite ouverture, en ajustement serré avec le support. Cette paille comporte une position repliée et une position d'utilisation. La fermeture permet de sceller la paille dans sa positon repliée, à l'aide d'une fermeture étanche aux liquides et à l'air, et par là de renfermer le liquide à l'intérieur du récipient. L'invention concerne également une procédé de fabrication continue du récipient intégrant une paille, ainsi que les processus de remplissage et de fermeture hermétique.