baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010002969-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragermodul und Wärmeübertrager in kompakter Bauweise
Inventor: WEUTA PETER
IPC: F28D9/00
Filed: 2010-07-06
Granted: 2017-11-16
Abstract: Wärmeübertragermodul in kompakter Bauweise, dadurch gekennzeichnet, dass (i) wenigstens zwei ebene Trennplatten (2) einer Höhenausdehnung (H) und einer Breitenausdehnung (B) und wenigstens drei zwischen den Trennplatten (2) befindliche, sich gegenseitig nicht berührende äußere (3) und innere (3') Distanzplatten einer jeweils gleichen Tiefenausdehnung (T) aber unterschiedlicher Breitenausdehnung (B) fest miteinander verbunden sind, wobei die äußeren Distanzplatten (3) in ihrer gesamten Höhenausdehnung (H) und gesamten Breitenausdehnung (B) mit den Trennplatten (2) in Kontakt stehen, aber nur auf einer Verbindungsfläche, mit einer Breitenausdehnung von 10 bis 90% der Kontaktfläche fest verbunden sind, (ii) wenigstens zwei Querplatten (5) mit den Trennplatten (2) auf der jeweils den Distanzplatten (3, 3') abgewandten Seite fest verbunden sind, wobei die Querplatten (5) mit den Trennplatten (2) in ihrer gesamten Breitenausdehnung (B) und gesamten Höhenausdehnung (H) in Kontakt stehen, aber nur auf einer Verbindungsfläche, mit einer Höhenausdehnung (H) von 10 bis 90% der Kontaktfläche fest verbunden sind, (iii) zwei äußere Begrenzungsplatten (6) mit größerer Tiefenausdehnung (T) als jene der Trennplatten (2), mit den jeweils äußeren Querplatten (5) in gleicher Weise fest verbunden sind, wie mit den Trennplatten (2), und (iv) wobei die miteinander fest verbundenen zwei Begrenzungsplatten (6, 6'), zwei äußeren Distanzplatten (3), wenigstens zwei Trennplatten (2) und mindestens zwei Querplatten (5) zusammen mit den jeweiligen Verbindungsflächen einen festen Rahmen (10) in Form eines integrierten Rahmens ausbilden.
Patent DE-112011102966-B4 (DE)
Title: In den Kühlkörper integrierte Stromversorgung und Stromverteilung für integrierte Schaltungen sowie 3-D-VLSI-Einheit, Datenverarbeitungssystem und Verfahren damit
Inventor: BAROWSKI HARRY
IPC: H01L25/18
Filed: 2011-10-21
Granted: 2016-11-03
Abstract: Dreidimensionale VLSI-Einheit (200), aufweisend:  eine Prozessorschicht (202), die über eine erste Menge von Verbindungseinheiten (210) mit mindestens einer Signalisierungs- und Eingabe/Ausgabe-Schicht (208) verbunden ist; und  einen Kühlkörper (302), der über eine zweite Menge von Verbindungseinheiten mit der Prozessorschicht verbunden ist, wobei:  der Kühlkörper an einer Fläche eine Vielzahl von Nuten (304) aufweist,  jede Nut in der Vielzahl von Nuten entweder einen Pfad für Strom oder einen Pfad für Masse bereitstellt, die der Prozessorschicht zugeführt werden sollen,  der Kühlkörper nur zur Zufuhr von Strom ausgestaltet ist und den Elementen der dreidimensionalen VLSI-Einheit keine Datenaustauschsignale bereitstellt, und  die mindestens eine Signalisierungs- und Eingabe/Ausgabe-Einheit nur zum Übertragen der Datenaustauschsignale an die Prozessorschicht und zum Empfangen der Datenaustauschsignale von der Prozessorschicht ausgestaltet ist und den Elementen der Prozessorschicht keinen Strom bereitstellt.
Patent DE-112012001679-B4 (DE)
Title: Abgeschlossene, schutzgasgefüllte Verpackungsform, enthaltend ein oxidationsempfindliches, peroxidarmes Polymer, dessen Verwendung und Verfahren zur Stabilisierung von oxidationsempfindlichen Polymeren gegen Peroxidbildung
Inventor: FUSSNEGGER BERNHARD
IPC: B65D81/20
Filed: 2012-04-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Abgeschlossene, schutzgasgefüllte Verpackungsform, enthaltend ein oxidationsempfindliches, peroxidarmes Polymer, ausgewählt aus (i) Homo- und Copolymeren von N-Vinylverbindungen, wasserlöslichen und wasserunlöslich vernetzten Homo- und Copolymeren von N-Vinylpyrrolidon, N-Vinylpyrrolidon-Vinylacetat-Copolymeren, (ii) Mischungen von zwei oder mehreren dieser Polymeren oder (iii) Mischungen enthaltend eines oder mehrere dieser Polymere, wobei das Polymer pro Kilogramm Polymerfeststoff mindestens eine anorganische Phosphorverbindung in solchen Mengen enthält, dass der Gesamtphosphorgehalt 2*10-5bis 0,02 mol beträgt, wobei das Polymer einen Peroxidgehalt bestimmt zum Zeitpunkt der Herstellung von nicht mehr als 50 ppm und/oder einen Peroxidgehalt bestimmt zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von bis zu drei Monaten nach Herstellung von nicht mehr als 100 ppm aufweist, und wobei das Polymer Restmonomergehalte je eingesetztem Monomer von nicht mehr als 100 ppm aufweist.
Patent DE-112013003119-B4 (DE)
Title: P-N-Diodenmodulator mit verschachtelter Doppelschicht
Inventor: GREEN WILLIAM M
IPC: H01L21/00
Filed: 2013-04-16
Granted: 2015-12-31
Abstract: Optische Modulatoreinheit, aufweisend: einen Körperabschnitt, der wirksam ist, um eine optische Mode entlang einer Längsachse des Körperabschnitts auszubreiten, wobei der Körperabschnitt eine erste Schicht aufweist, die auf einer zweiten Schicht angeordnet ist, wobei die erste Schicht einen ersten p-Typ-dotierten Bereich einschließt, der benachbart zu einem ersten n-Typ-dotierten Bereich entlang der Längsachse des Körperabschnitts ist, und die zweite Schicht einen zweiten n-Typ-dotierten Bereich einschließt, der auf dem ersten p-Typ-dotierten Bereich angeordnet ist, und einen zweiten p-Typ-dotierten Bereich, der benachbart zum zweiten n-Typ-dotierten Bereich entlang der Längsachse des Körperabschnitts angeordnet ist, wobei der zweite p-Typ-dotierte Bereich auf dem ersten n-Typ-dotierten Bereich angeordnet ist.
Patent DE-112015002506-B4 (DE)
Title: Dünnschichtbatteriestrukturen mit geneigten zellenseitenwänden
Inventor: SNYDER SHAWN WILLIAM
IPC: H01M10/0562
Filed: 2015-05-26
Granted: 2023-05-04
Abstract: Elektrochemische Vorrichtung, umfassend:eine erste elektrochemische Zelle mit einer ersten Elektrolytschicht, die in einer Stapelrichtung zwischen einer ersten Anodenschicht und einer ersten Kathodenschicht liegt, wobei die erste Anodenschicht eine Anodenkontaktregion und eine Anodenstromkollektorkontaktregion einschließt, die jeweils eine obere Oberfläche aufweisen, und wobei die obere Oberfläche der Anodenkontaktregion in einer ersten Ebene in der Stapelrichtung von der oberen Oberfläche derAnodenstromkollektorkontaktregion versetzt ist, welche eine zweite Ebene parallel zu der ersten Ebene ist; undeine zweite elektrochemische Zelle mit einer zweiten Elektrolytschicht zwischen einer zweiten Anodenschicht und einer zweiten Kathodenschicht,wobei die zweite Anodenschicht eine Anodenkontaktregion und eine Anodenstromkollektorkontaktregion einschließt, die jeweils eine obere Oberfläche aufweisen, wobei die zweite Anodenschicht die erste Anodenschicht in der oberen Oberfläche der Anodenkontaktregion kontaktiert; undeinen Anodenstromkollektorstecker, der an der Anodenstromkollektorkontaktregion mit der ersten Anodenschicht und an der Anodenstromkollektorkontaktregion mit der zweiten Anodenschicht in Kontakt steht.
Patent DE-112017005907-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: MINTO SHELDON A
IPC: F16K7/14
Filed: 2017-11-16
Granted: 2024-01-18
Abstract: Ventil (100), das Folgendes aufweist:einen verformbaren Abschnitt (16), der mit einem starren Abschnitt (18) verbunden ist, einen Abschnitt einer Oberfläche eines kegelstumpfförmigen Körpers (86) des starren Abschnitts (18), der angrenzend an einen Abschnitt einer Oberfläche eines kegelstumpfförmigen Körpers (66) des verformbaren Abschnitts (16) angeordnet ist, einen Abschnitt einer Oberfläche eines oberen sich axial erstreckenden Abschnitts (88) des starren Abschnitts (18), der angrenzend an einen Abschnitt einer Oberfläche eines oberen sich axial erstreckenden Abschnitts (72) des verformbaren Abschnitts (16) angeordnet ist, einen Abschnitt der Oberfläche des kegelstumpfförmigen Körpers (66) des verformbaren Abschnitts (16) und einen Abschnitt der Oberfläche des kegelstumpfförmigen Körpers (86) des starren Abschnitts (18), die einen Hohlraum in Fluidverbindung mit einer Vielzahl an stromaufwärtigen radialen Umgehungspassagen, die sich durch den kegelstumpfförmigen Körper (86) des starren Abschnitts (18) erstrecken, definieren, wobei sich eine axiale Passage (99) durch den starren Abschnitt (18) erstreckt, wobei Zugang zu der axialen Passage (99) durch eine untere Öffnung (99b), die von dem kegelstumpfförmigen Körper (86) des starren Abschnitts (18) gebildet wird, und eine stromabwärtige axiale Umgehungspassage, die von dem oberen sich axial erstreckenden Abschnitt (88) des starren Abschnitts (18) gebildet wird, gestattet wird.
Patent CZ-289440-B6 (CZ)
Title: Medicament used for treating Helicobacter pylori induced infection and associated diseases
Inventor: LINDLEY IVAN JAMES DALTON
IPC: A61P31/04
Filed: 1996-07-05
Abstract: In the present invention there is described a use of allylamine of the general formula I, in which either R is attached in position 1 or 2 of the naphthol ring and represents -CHi2N(CHi3)CHi2CH=CHC.=.C-C(CHi3)i3, or R is attached in position 1 and represents -CHi2N(CHi3)CHi2CH=CH-phenyl group or N-[(E)-3-phenyl-2-propenyl]-2-piperidinyl group, in the form of a free base or in the form of a pharmaceutically acceptable salt for preparing a medicament intended for use when treating infection caused by Helicobacter pylori and associated diseases such as gastritis, peptic ulcer, duodenal ulcer, gastric atrophy, intestinal metaplasia, non-ulcerative dyspepsia, MALT lymphoma, non-Hodgkin's lymphoma and gastric cancer, whereby a patient attacked by the Helicobacter pylori infection does not suffer from mycotic infection and is not treated therefor.
Patent CZ-283750-B6 (CZ)
Title: Process of removing sulfur dioxide from waste gases
Inventor: VAN VELZEN DANIEL
IPC: C01B17/775
Filed: 1993-07-12
Abstract: PCT No. PCT/EP93/01835 Sec. 371 Date Jun. 9, 1995 Sec. 102(e) Date Jun. 9, 1995 PCT Filed Jul. 12, 1993 PCT Pub. No. WO94/01205 PCT Pub. Date Jan. 20, 1994The present invention relates to a process for the removal of sulphur dioxide from waste gases which process comprises contacting a waste gas containing sulphur dioxide with an aqueous solution containing sulphuric acid, hydrogen bromide and bromide to form sulphuric acid and hydrogen bromide; catalytically oxidizing in the vapor phase the hydrogen bromide formed to bromine and thereafter recycling the bromine to the first step of the process.
Patent CZ-282984-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for for applying horizontal marking to streets or other traffic areas
Inventor: BOLDT PETER-CHRISTIAN DR
IPC: E01F9/669
Filed: 1994-05-31
Abstract: PCT No. PCT/EP94/01774 Sec. 371 Date Jan. 17, 1995 Sec. 102(e) Date Jan. 17, 1995 PCT Filed May 31, 1994 PCT Pub. No. WO94/29391 PCT Pub. Date Dec. 22, 1994In the method for applying horizontal markings to road surfaces, a water-thinnable emulsion paint which is acid-coagulable is used and is brought into contact with an acid. This acid is scattered or sprayed onto or into the sprayed paint, the acid being in the form of an aqueous solution, a powder or particles wetted with acid. The method brings about drying within one or a few minutes. Using road-marking vehicles, horizontal markings can thus be put down with virtually no closing-off of the mobile operations site.
Patent CZ-291221-B6 (CZ)
Title: Two-component fungicidal agent based on metalaxyl
Inventor: LEADBITTER NEIL DR
IPC: A01N37/20
Filed: 1997-02-13
Abstract: When used in admixture with fludioxonil, metalaxyl having a high R-enantiomer content of more than 70% by weight, or pure R-metalaxyl, exhibits a markedly greater fungicidal activity against plant diseases. At the same time the high proportion of the R-enantiomer accelerates degradation of metalaxyl in soil.
Patent CZ-285803-B6 (CZ)
Title: Ointment exhibiting antipsoriatic activity
Inventor: PRIBYL STANISLAV ING
IPC: A61K36/18
Filed: 1995-03-17
Abstract: An ointment exhibiting anti-psoriatic effect made of 60 to 85 % by weight of a pharmaceutically acceptable ointment base and 15 to 40% by weight of aqueous-ethanol extract of celandine haulm, mistletoe haulm and cypress spurge, contained in the aqueous-ethanol extract at a mass ratio of 1:10:10 to 10:1:1.
Patent CZ-285721-B6 (CZ)
Inventor: SARDARYAN EDUARD
IPC: A23L5/43
Filed: 1998-03-30
Abstract: Kmen mikroorganismu Penicillium oxalicum var. Armeniaca CCM 8242 produkuje červené barvivo, shodné s kyselinou karmínovou, použitelné zejména jako potravinářské nebo kosmetické barvivo.ŕ
Patent SK-281367-B6 (SK)
Title: Method for obtaining estrogens from mare urine
Inventor: BAN IVAN
IPC: A61K35/22
Filed: 1996-08-30
Abstract: Recovery of a phenolics-depleted natural mixture of conjugated oestrogens from the urine of pregnant mares comprises (a) providing a liquid urine (which comprises a urine freed from mucous and solids, a concentrate of the latter or a urine retentate obtained by membrane filtration) and treating it with a water-soluble base to give a pH of at least 12 and subsequently treating with aqueous acid to adjust the pH to 5-8.5; (b) contacting the urine with a hydrophobised silica gel to adsorb the conjugated oestrogens and separating the gel from the mixture; (c) washing the gel with an aqueous buffer adjusted to pH 5-7; and (d) eluting the oestrogens from the gel using a mixture of water and a water-miscible solvent selected from ethers, lower alcohols and lower aliphatic ketones, and optionally concentrating the eluate;
Patent SK-280408-B6 (SK)
Title: Transmission device
Inventor: ANTONOV ROUMEN
IPC: F16H57/033
Filed: 1992-10-21
Abstract: A transmission device contains two transmission modules (180b, 180c), which are arranged in a row and upon different axes (Db, Dc), and means for changing transmission ratio for selective engaging each of two modules (180b, 180c) in one or second out of at least two transmission ratios. Mechanical connecting means (2b, 1c) couple an input of the first module (180c) with an output of the second module (180b), whilst said modules (180b, 180c) are operatively arranged in a row. Means for changing the transmission ratio are represented by control means (29, 31, 137, 158) disposed in the modules (180b, 180c). In at least one of the modules (180b, 180c) there are control means sensitive to at least one function parameter that is read in the module (180b, 180c) itself.
Patent SK-283111-B6 (SK)
Title: Production method for lactic acid
Inventor: ROSENBERG MICHAL
IPC: C12P7/56
Filed: 1998-05-22
Abstract: Production method for lactic acid is based on that the micro-organism Bacillus coagulans, preferably Bacillus coagulans CCM 4318, is submersively cultivated under the temperature 40 to 60 °C, pH value 5.5 to 7.5, and the contents 4 to 14 wt. % of saccharide substrate and with the initial concentration of lactic acid 1 to 10 wt. %.
Patent CZ-286840-B6 (CZ)
Title: Cookie and sole with such cookie
Inventor: MAYER HELMUT ING
IPC: A43B19/00
Filed: 1990-04-03
Abstract: The insole extends at least in the foot ball section, but pref. over the complete length of the sole. In the foot ball section the insole is transversely rigid, esp. in the roll-off section of the sole, but is vertically flexible in longitudinal direction of the sole. The insole is pref. twistable in the longitudinal direction, and is elesticallyy resettable. The integral insole may consist of a hard, flexible plate material, with transverse profiling at the front, e.g. of metal and/or plastics, pref. spring steel -sheet.
Patent CS-277423-B6 (CS)
Title: Apparatus for depositing and release of yarn
Inventor: MONTALI SERGIO
IPC: B65H59/36
Filed: 1988-03-18
Abstract: A device and method for winding conical bobbins (24) with yarn withdrawn at constant speed from individual spinning units, and comprising: a lever system with two arms (2, 4) and having the ability to move with swing motion about an axis by means of a bush (3) positioned as a rigid element joining together said arms, of which one (4) operates as a yarn storage and return element and, at the same time, as a tension compensator and regulator element for the yarn being wound, and the other (2) operates as a linear position element of a system for controlling and monitoring the effective yarn storage during the entire bobbin formation cycle; analog or digital transducers (7, 17) which convert the positions of the yarn storage element (4, 5) into a series of electrical signals; an electrical comparator (8) which compares said electrical signals with reference signals corresponding to regular storage in order to generate a control signal when a signal arises which is outside the range of regular storage values; an electronic control unit (8) which converts said control signal into a signal which activates the operation of a drive source (9); a drive source which, under the influence of said control signal, increases or decreases the preloading of the spiral elastic element (6) in order to adjust the tension of the yarn being wound; a bidirectional drive unit (50) which, activated by the persistence of non-regular storage swing, inclines the axis of the conical bobbin (24) to displace the diameter of effective contact between the bobbin and drive roller (22), to consequently obtain a variation in the average yarn winding speed in order to restore the storage swing to within the range of values corresponding to regular storage.
Patent CS-276576-B6 (CS)
Inventor: HAMERSKY ZDENEK ING
IPC: C04B35/10
Filed: 1991-07-31
Abstract: Žárovzdorná hmota pro výrobu, opravy
a údržbu monolitického zdivá odpichových
žlabů vysokých pecí. Sestává z 20 až 50 hmotnostních
procent obalovací směsi o střední
zrnitosti do 100 mikrometrů, 40 až 80 hmot.
% nejméně jednoho druhu žárovzdorná kamenivové
přísady. Jako antioxidační přísadu může
obsahovat až 30 hmot. % ferosilícia
a/nebo siliciumkarbidu. Obalovací směs sestává
z tuhy, tvrdé kamenouhelné■smoly nebo
fosfátového pojivá, jílu nebo organicky
modifikovaného hlinitokřemičitanu a z
žárovzdorného práškového materiálu.
Kamenívová přísada vykazuje zrnitost pod
10 mm, přičemž nanejvýš 30 procent z jejího
celkového množství má zrnitost menší než 0,5 mm
Patent CZ-291224-B6 (CZ)
Title: Production process of titanium oxide
Inventor: RUSSELL JOHN HENRY
IPC: C22B34/12
Filed: 1997-04-10
Abstract: The present invention relates to a process for the production of titanium oxide comprising digesting an ilmenite ore, containing titanium oxide and iron oxides,  with sulfuric acid at concentration of 80 to 94 percent to form a solution of titanium sulfate and iron sulfates, and subsequently precipitating hydrous titanium oxide from the titanium sulfate solution, characterized in that said ilmenite ore has a composition such that at least 92 per cent by weight of the iron present in the ore is in the ferrous state and, if necessary, a reducing agent is added to the titanium sulfate and iron sulfate solution in an amount equivalent to less than 4.0 percent by weight metallic iron calculated with respect to said ilmenite ore.
Patent CZ-283475-B6 (CZ)
Title: Automatic switch
Inventor: TETIK ADOLF
IPC: H01H71/40
Filed: 1993-06-23
Abstract: An automatic circuit breaker has a moving switching link (5) on which a supporting lug (4) is arranged which can pivot with respect thereto. The supporting lug (4) supports a latch bearing (6) and a latch (3) (which can be latched to one another) such that they can pivot. The latch (3) is coupled to an operating knob (1) via a clip (bracket) (2). The bearing (7) for the latch (3) on the supporting lug (4) can be used to operate a contact position indicator (8) and a further switching link. The supporting lug (4) improves the tripping behaviour of the automatic circuit breaker, since the latch bearing (6) and the latch (3) are not mounted directly on the switching link (5), so that the switching link (5) is relieved of load. <IMAGE>
Patent CZ-284165-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement for controlling power of vacuum cleaner electric motor
Inventor: AKERMAN VNISLAV
IPC: G05F1/66
Filed: 1994-10-11
Abstract: Circuit arrangement (19) for phase control. The input (3) of the circuit (19) for phase control and direct output (f) of the integrated circuit (37) are connected to a voltage divider junction (50) across a resistor (22). The connection of the integrated circuit (37) output (f) to the voltage divider junction (50) can be made through a diode (28). A further diode (21) is connected in series with the resistor (22). The integrated circuit (37) output (i) is connected to the input (c) of the same integrated circuit (37).<IMAGE>
Patent CZ-287085-B6 (CZ)
Title: Process for producing potato chips with reduced caloric value
Inventor: CONTI-STOLZ CHARISSA ANN
IPC: A23L19/18
Filed: 1994-03-31
Abstract: Raw potato slices are fried to moisture content ranging from 2 to 20 percent in a mixture of fats with wax/fat thixotropic region value ranging within 25 to 150 kPa/s, particularly 40 to 140 kPa/s, wherein said fat mixture contains 70 to 100 percent by weight indigestible fat component, whereby said indigestible fat component contains 80 to 99 percent by weight liquid indigestible oils and 1 to 20 percent by weight indigestible solid particles formed by polyol polyesters with higher fatty acids containing 12 to 24 carbon atoms with size up to 1 micrometer being dispersed in those oils, whereby said indigestible fat component has the fat solid particle profile slope is in the ranges from 21.1 to 37 degC 0 to -1.26 percent of the solid particles per one degC, whereby a portion of the fat mixture in which the potato slices were fried is removed from the surface of the fried potato chips, only and the fat content in the ready potato chips ranges from 23 to 32 percent by weight.
Patent CZ-296304-B6 (CZ)
Title: Method and device for producing composite product
Inventor: DEBALME JEAN PAUL
IPC: D04H1/40
Filed: 1997-01-17
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for the production of a composite product obtained by the association of glass threads and of a thermoplastic organic material in the filamentary state, which process consists: in continuously depositing onto a moving substrate glass threads of which at least 80% by weight thereof are commingled threads consisting of glass filaments and of filaments of thermoplastic organic material which are intimately blended, the quantity of glass deposited representing more than 40% by weight of the total quantity of material deposited in the form of glass threads and of organic material, in transferring this glass threads-organic thermoplastic material combination into a number of zones where the said combination is heated, compressed and cooled, whereby the heating and/or the cooling of the said combination being simultaneously accompanied by its compression, in cutting up the said combination to the form of sheets or in winding it onto a rotating drum to obtain sheets or rolls of composite material. A device for implementing the above-described process is characterized in that it includes: a storage device (11) for windings of commingled threads, a cutting device (12) being fed with the continuous threads extracted from the said windings, one or more devices ensuring the transfer, the storage and the distribution of the chopped commingled threads in the form of at least one sheet, at least one device (21, 22) with a small barrel supporting at least two rolls of fabric of commingled threads, a conveyor onto which the said chopped threads and the strip(s) of fabric are deposited, a heating zone being followed up with a cooling zone, and, finally, an automatic guillotine-type cutting device (40).