baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016108864-A1 (DE)
Title: Bauelement und Verfahren für eine adaptive digitale Signalvorverzerrung
Inventor: MAGESACHER THOMAS
IPC: H03F1/32
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel bezieht sich auf ein System, das eine Vorverzerrungseinheit, eine Leistungsverstärkerschaltung, ein Leistungsverstärkermodell und eine Parameterschätzeinheit umfasst. Die Vorverzerrungseinheit ist ausgebildet zum Vorverzerren eines Eingangssignals basierend auf einem Modellparameter durch ein direktes Berechnen der Modellinverse auf iterative Weise, wodurch ein vorverzerrtes Signal bereitgestellt ist. Die Leistungsverstärkerschaltung ist ausgebildet zum Verstärken des vorverzerrten Signals. Das Leistungsverstärkermodell ist ausgebildet zum Modellieren einer Verstärkung des vorverzerrten Signals durch die Leistungsverstärkerschaltung basierend auf dem vorverzerrten Signal und dem Modellparameter. Basierend auf dem vorverzerrten Signal und einem Fehlersignal ist die Parameterschätzeinheit ausgebildet zum Aktualisieren des Modellparameters, der an die Vorverzerrungseinheit und das Leistungsverstärkermodell bereitgestellt ist. Das Fehlersignal repräsentiert eine Differenz zwischen einem Ausgangssignal von der Leistungsverstärkerschaltung und einem modellierten Ausgangssignal von dem Leistungsverstärkermodell.
Patent DE-102016109002-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HACKLBERGER MICHAEL
IPC: F16D66/02
Filed: 2016-05-17
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel (1), in dem zwei, bei einer Bremsung an die Bremsscheibe anpressbare Bremsbeläge (8) angeordnet sind, die jeweils einen Verschleißsensor mit einem Kontaktleiter tragen, an dem ein an einer in einer Aufnahme (10) des Bremssattels (1) verdrehsicher gehaltenen Haltestange (2) befestigter Stecker (3) angeschlossen ist, ist so ausgebildet, die Haltestange (2) an einem Ende einen am Bremssattel (1) anliegenden Anschlag (5) aufweist, und dass sich an der dem Anschlag (5) gegenüberliegenden Seite des Bremssattels (1) ein Sicherungselement (13) abstützt, das verschiebegesichert an der Haltestange (2) befestigt ist.
Patent DE-102016112442-A1 (DE)
Title: Geschirrspüler mit Sensoreinheit zur Bestimmung einer Drehbewegung eines Sprüharms
Inventor: WALLERSTORFER KURT
IPC: A47L15/46
Filed: 2016-07-07
Abstract: Es wird ein Geschirrspüler mit einem Arbeitsraum, mit wenigstens einem drehbar im Arbeitsraum angeordneten Sprüharm und mit einer Dosiervorrichtung zur Zufuhr und Dosierung eines Stoffes, wie Reiniger, Klarspüler, usw. in den Arbeitsraum, die als Einsatzteil mit einem Gehäuse zum Einsetzen in eine Ausnehmung einer Innenwand des Arbeitsraums, beispielsweise in der Tür des Arbeitsraums ausgebildet ist, und mit einer Sensoreinheit zur Erkennung einer Sprüharmbewegung im Arbeitsraum des Geschirrspülers, die wenigstens teilweise in einem Gehäuse der Dosiervorrichtung angeordnet ist, vorgeschlagen, wobei die Sensoreinheit 11 wenigstens einen Infrarotsender 12 und/oder einen Infrarotempfänger 13 umfasst.
Patent DE-102016115874-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für eine Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors
Inventor: TANAKA SHIHO
IPC: F16C9/02
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung stellt eine Lagervorrichtung bereit, umfassend eine Kurbelwelle, ein Paar von Lagerhalbschalen, welche jeweils Ausgleichsvertiefungen angrenzend an beide Umfangsendflächen derselben aufweisen, ein Lagergehäuse, welches eine Halteöffnung aufweist, und eine Drucklagerhalbschale, welche angrenzend an die Halteöffnung angeordnet ist. Jede Drucklagerhalbschale ist durch zumindest eine Lagerlegierungsschicht und eine Harz-Gleitschicht, welche eine Gleitfläche bildet, die eine axiale Kraft der Kurbelwelle aufnimmt, und Druckentlastungen angrenzend an beide Umfangsenden Flächen der Gleitfläche, sodass ihre Wandstärke zu der Umfangsendfläche hin dünner gemacht wird, ausgebildet. Eine Druckentlastungslänge an einem inneren Endabschnitt der Druckentlastung, welche auf einer Hinterseite in Rotationsrichtung der Kurbelwelle angeordnet ist, ist derart ausgebildet, dass sie größer als eine Druckentlastungslänge an einem inneren Endabschnitt der Druckentlastung, welche auf einer Vorderseite angeordnet ist, ist.
Patent DE-102016116091-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschlussverbinder mit Berührungsschutz
Inventor: SCHRAFL JULIUS MARIA
IPC: H01R13/44
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Anschlussverbinder mit Berührungsschutz, bestehend aus einer Buchse mit im Buchseninneren sich erstreckenden Kontaktfingern sowie einem Klemmblock, welcher in das Buchseninnere einschiebbar ist, um mit den Kontaktfingern mechanisch und elektrisch in Verbindung zu treten. Im Buchseninneren ist ein federnd gelagerter Zwischenboden ausgebildet, welcher beim Einschieben des Klemmblockes in Richtung der Kontaktfinger längsverschieblich der Bewegung des Klemmblockes folgt, wobei im Zwischenboden mit der Form der Kontaktfinger korrespondierende Ausnehmungen vorgesehen sind.
Patent DE-102016116762-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden einer Schicht mittels einer Magnetronsputtereinrichtung
Inventor: BARTZSCH HAGEN
IPC: C23C14/54
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abscheiden einer Schicht auf einem Substrat (2) innerhalb einer Vakuumkammer (1) mittels einer Magnetronsputtereinrichtung umfassend, mindestens zwei mit jeweils einem Target bestückte Magnetronkatoden (3a; 3b), mindestens eine Zusatzelektrode (5), wobei jeder Magnetronkatode (3a; 3b) eine separate Stromversorgungseinrichtung (4a; 4b) zugeordnet wird und wobei neben mindestens einem Arbeitsgas mindestens ein Reaktivgas in die Vakuumkammer (1) eingelassen wird. In einer ersten Phase wird von jeder Stromversorgungseinrichtung (4a; 4b) eine gepulste, negative Gleichspannung an die zugeordnete Magnetronkatode (3a; 3b) durchgeschaltet, wobei die Stromversorgungseinrichtungen (4a; 4b) im Gegentakt betrieben werden. In einer zweiten Phase werden die von den Stromversorgungseinrichtungen (4a; 4b) bereitgestellten gepulsten Gleichspannungen zwischen die zugehörige Magnetronkatode (3a; 3b) und die Zusatzelektrode (5) geschaltet, wobei zwischen der ersten und der zweiten Phase mit einer Frequenz im Bereich von 1 Hz bis 10 kHz umgeschaltet wird. Eine elektrische Spannung mit einer Frequenz größer 1 MHz wird an das Substrat oder einer Substratrückelektrode (7) angelegt und das Einlassen des Reaktivgases in die Vakuumkammer (1) wird derart geregelt, dass das Sputtern der Targets im Übergangsmode erfolgt.
Patent DE-102016118767-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Spritze mit einem integrierten Verschlusselement
Inventor: KREHER JESSICA
IPC: B29C45/16
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgießverfahren zum Herstellen eine Spritze mit einem integrierten Verschlusselement mit wenigstens einem an dem Verschlusselement angeordneten Vorsprung, welches die folgende Verfahrensschritte umfasst: a) Bereitstellen eines Spritzgusswerkzeugs, welches einen ersten, einen zweiten und einen dritten Werkzeugabschnitt umfasst, wobei der erste Werkzeugabschnitt einen sich entlang einer ersten axialen Richtung erstreckenden beidseitig offenen Formhohlraum aufweist und wobei der zweite Werkzeugabschnitt einen ersten Spritzgusskern und der dritte Werkzeugabschnitt einen zweiten Spritzgusskern aufweist; b) Schließen des Spritzgusswerkzeugs, so dass der erste Werkzeugabschnitt den zweiten und dritten Werkzeugabschnitt kontaktiert und der erste und zweite Spritzgusskern durch jeweils eine Öffnung in den Formhohlraum des ersten Werkzeugabschnitts in diesen eintreten und sich daraufhin kontaktieren, wodurch diese Werkzeugabschnitte eine erste Kavität bilden; c) Einspritzen eines ersten Kunststoffmaterials in die erste Kavität, wodurch ein hohlzylindrischer Spritzenkörper, an dessen distalen Ende ein Endbereich angeordnet ist, ausgebildet wird, wobei der Endbereich ein mit einem Innengewinde und wenigstens einer Aussparung versehenes Anschlusselement und ein hohlzylindrisches Endstück, welches von dem Anschlusselement zumindest abschnittsweise umrandet ist, aufweist; d) Abkühlen der Werkzeugabschnitte, wodurch der Spritzenkörper abkühlt und aushärtet; e) Kontaktieren des ersten Werkzeugabschnitts mit einem, einen einseitig geschlossenen Formhohlraum aufweisenden vierten Werkzeugabschnitt, wodurch eine zweite Kavität an dem distalen Ende des Spritzenkörpers gebildet wird; f) Einspritzen eines zweiten Kunststoffmaterials in die zweite Kavität, wodurch das Verschlusselement an das Anschlusselement angeformt wird, wodurch in der wenigstens einen Aussparung ein Vorsprung ausgebildet wird, wobei das erste und das zweite Kunststoffmaterial keine stoffschlüssige Verbindung eingehen.
Patent DE-102016121528-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Generatorvorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung von elektrischer Energie über eine thermoelektrische Generatorvorrichtung
Inventor: BRAUN MARKUS
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Thermoelektrische Generatorvorrichtung auf Basis eines elektrisch leitfähigen Mehrstoffgemisches mit einer Flüssigphase (52), mit mindestens einer Zelle (66; 70), umfassend eine erste Aufnahmekammer (14), welche eine erste Menge (48) des Mehrstoffgemischs aufnimmt, eine zweite Aufnahmekammer (20), welche eine zweite Menge (50) des Mehrstoffgemischs aufnimmt, eine Brücke (28), welche die erste Aufnahmekammer (14) mit der zweiten Aufnahmekammer (20) verbindet und Material des Mehrstoffgemischs aufnimmt und eine elektrische Verbindung zwischen der ersten Menge (48) und der zweiten Menge (50) bereitstellt, eine erste Elektrode (32), welche an der ersten Aufnahmekammer (14) angeordnet ist, eine zweite Elektrode (34), welche an der zweiten Aufnahmekammer (20) angeordnet ist, und eine Konzentrationsdifferenz-Einstelleinrichtung (38), welche der ersten Aufnahmekammer (14) und der zweiten Aufnahmekammer (20) zugeordnet ist und durch welche ein Konzentrationsunterschied zwischen den Flüssigphasen (52) der ersten Menge (48) und der zweiten Menge (50) einstellbar ist.
Patent DE-102016123269-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine elektrische Funktionsprüfung bei einem Fahrzeug
Inventor: BAUNACH JENS
IPC: G01R31/74
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) für eine elektrische Funktionsprüfung bei einem Fahrzeug mit mindestens einer elektrischen Komponente (4) eines elektrischen Netzes (5) des Fahrzeuges und mindestens einem elektrischen Sicherungselement (40) des Netzes (5) zur Unterbrechung einer elektrischen Versorgung der Komponente (4) in einem Fehlerfall.
Patent DE-102016201074-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Lage eines rotierenden Zentralelements eines Elektromotors
Inventor: LELKES ANDRáS
IPC: H02P6/16
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren und eine Vorrichtung (8) zur Erfassung einer Lage (φmech, φel) eines rotierenden Zentralelements (14) eines Elektromotors (4), insbesondere eines Synchronmotors, mit einem Controller (10) und mit einem Gebersystem (12) zur Generierung eines ersten Sensorsignals (αR), sowie mit einem sensorlosen System (16) zur Generierung eines zweiten Sensorsignals (βel), wobei das Gebersystem (12) eine vom Elektromotor (4) unterschiedliche Polpaarzahl (pR) aufweist, und wobei der Controller (10) anhand der Sensorsignale (αR, βel) die Lage (φmech, φel) des Zentralelements (14) bestimmt.
Patent DE-102016201089-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Beschädigungen an einer stationären elektrischen Einrichtung und stationäre elektrische Einrichtung mit einem Sensor
Inventor: MEHLING FRANK
IPC: G08B19/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Beschädigungen an einer stationären elektrischen Einrichtung, die in einem Außenbereich installiert ist und ein Gehäuse, welches elektrische und elektromechanische Bauelemente umschließt, sowie eine Datenkommunikationseinrichtung aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine stationäre elektrische Einrichtung, die zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist. Die Erfindung beruht darauf, dass eine physikalische Größe mittels eines in dem Gehäuse angebrachten Sensors erfasst wird und ein Messwert der erfassten Größe und/oder eine von dem Messwert abgeleitete Größe mittels der Datenkommunikationseinrichtung übermittelt werden.
Patent DE-102016202027-A1 (DE)
Title: Laufrad für eine Turbomaschine
Inventor: BODE RALF
IPC: C23D5/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Laufrad für eine Turbomaschine, mit einem aus einer Stahllegierung hergestellten Grundkörper, der mit einer korrosionsbeständigen Beschichtung versehen ist, wobei die Beschichtung eine Emaillierung ist.
Patent DE-102016203531-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbedienungssystem
Inventor: URAKAMI SHUHEI
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Fahrzeugbedienungssystem umfasst: ein Längsglied, das sich von einer Lenksäule vorstehend erstreckt; eine Aktionserfassungseinheit, die an einem fernen Ende in einer Vorstehrichtung des Längsglieds angeordnet ist und eine Betätigungsform eines Bedieners für das Bedienen einer Onboard-Vorrichtung an dem fernen Ende oder in einem Erfassungsraum, wobei das ferne Ende ein Basispunkt ist, erfasst; und eine Steuereinrichtung, die einen Befehl zu der Onboard-Vorrichtung basierend auf einem Ausgabesignal von der Aktionserfassungseinheit in Entsprechung zu der Betätigungsform des Bedieners überträgt. Die Aktionserfassungseinheit setzt eine Betätigungsrichtung entlang einer natürlichen Bewegung eines Fingers des ein Lenkrad greifenden Bedieners und ordnet eine Funktion der Onboard-Vorrichtung zu der Betätigungsrichtung zu.
Patent DE-102016204756-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kältemittelantrieb
Inventor: STEINSHORN AXEL
IPC: F04C18/02
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrischer Kältemittelantrieb (2), insbesondere Kältemittelverdichter für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem elektromotorischen Antriebsteil (4) und einem damit gekoppelten Verdichterteil (6), wobei das Verdichterteil (6) ein feststehendes erstes Scrollteil (58) mit einem ersten Spiralkörper (58b) sowie ein mit dem Antriebsteil (4) antriebstechnisch gekoppeltes oder koppelbares zweites Scrollteil (52) mit einem im ersten Spiralkörper (58b) verschachtelt angeordneten zweiten Spiralkörper (52b) aufweist, und wobei der erste Spiralkörper (58b) des ersten Scrollteils (58) und/oder der zweite Spiralkörper (52b) des zweiten Scrollteils (52) entlang einer Radialrichtung (R) jeweils eine variierende Wanddicke (W) im jeweiligen Spiralverlauf aufweisen.
Patent DE-102016205045-A1 (DE)
Title: Kabelschwammdämpfer für eine Handschaltung und eine Struktur zur Befestigung desselben
Inventor: KIM EUN-SIK
IPC: F16H61/36
Filed: 2016-03-24
Abstract: Es werden ein Kabelschwammdämpfer für eine Handschaltung und eine Struktur zur Befestigung desselbigen bereitgestellt. Der Kabelschwammdämpfer für eine Handschaltung ist als eine einzige Komponente aufgebaut, dämpft NVH eines Schaltkabels und eines Wählkabels. Folglich löst der Aufbau Probleme, die durch einen Aufbau aus dem Stand der Technik verursacht werden, bei dem Kabelschwammdämpfer für eine Handschaltung ausgebildet sind, indem Schwammpads, die als separate Komponenten vorgesehen sind, entsprechend mit einer Schaltkabelseite und einer Wählkabelseite verbunden und damit gekoppelt sind.
Patent DE-102016205554-A1 (DE)
Title: Ziehdornvorrichtung für eine Steinformmaschine, Steinformmaschine und Verfahren zur Herstellung von Formsteinen
Inventor: FOPPE NORBERT
IPC: B28B7/18
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ziehdornvorrichtung 2 für eine Steinformmaschine 1, eine Steinformmaschine 1 mit einer solchen Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung von Formsteinen, bei dem wenigstens ein an einer Vorschubeinrichtung 5 der Ziehdornvorrichtung 2 angeordneter Ziehdorn 9 zeitweise in eine Steinform 3 der Steinformmaschine 1 eingebracht und nach einem Verdichtungsvorgang in der Steinformmaschine 1 wieder herausgezogen wird. Dabei ist die Ziehdornvorrichtung erfindungsgemäß so aufgebaut bzw. das Verfahren so gestaltet, dass die Wirkverbindung zwischen dem zumindest einen Ziehdorn 9 und der Vorschubeinrichtung 5 der Ziehdornvorrichtung 2 zeitweise aufgehoben wird.
Patent DE-102016207469-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum speichern von verhaltensdaten und zum kontrollieren des zugriffs darauf
Inventor: SNELLING DAVID
IPC: G06F21/62
Filed: 2016-04-29
Abstract: Ein System zum Speichern von anonymisierten personalisierten Verhaltensdaten und zum Kontrollieren des Zugriffs darauf an einer Datenmaschine, Folgendes umfassend: die Datenmaschine; einen Registrierungs-Token-Generator, welcher konfiguriert ist, anonyme Registrierungs-Token zu erzeugen, und die erzeugten Registrierungs-Token für Personen verfügbar zu machen, wobei jeder Registrierungs-Token eine Autorisierung zur Registrierung von einer oder mehreren Personen als Systembenutzer durch die Datenmaschine repräsentiert; eine oder mehrere Dienstanbieter-Proxy-Vorrichtungen, welche jeweils konfiguriert sind, für die eine Person oder jede der mehreren Personen: einen der erzeugten Registrierungs-Token von einer Person anonym zu erhalten, die erhaltenen Registrierungs-Token mit dem Registrierungs-Token-Generator zu authentifizieren und, abhängig vom Erfolg der Authentifizierung, die Person an der Datenmaschine als einen Systembenutzer anonym zu registrieren, indem eine anonyme Benutzer-ID für den Systembenutzer ermittelt wird und indem die anonyme Benutzer-ID dem Systembenutzer und der Datenmaschine bereitgestellt wird; die Datenmaschine die anonyme Benutzer-ID erhält und die erhaltene anonyme Benutzer-ID als einen Systembenutzer registriert; die Datenmaschine weiterhin einen Datenspeicher und eine Zugriffskontrollvorrichtung umfasst und konfiguriert ist, die anonymisierten personalisierten Verhaltensdaten der registrierten Systembenutzer zu erhalten und die erhaltenen anonymisierten personalisierten Verhaltensdaten in dem Datenspeicher zu speichern; die Zugriffskontrollvorrichtung konfiguriert ist, Datenanfragen für spezifizierte anonymisierte personalisierte Verhaltensdaten, welche durch den Datenspeicher gespeichert werden, von der einen oder den mehreren Dienstanbieter-Proxy-Vorrichtungen zu erhalten, und mit anonymisierten personalisierten Verhaltensdaten, welche in der erhaltenen Datenanfrage spezifiziert sind, unter der Bedingung zu antworten, dass die erhaltene Datenanfrage die anonyme Benutzer-ID spezifiziert, mit welcher die spezifizierten anonymisierten personalisierten Verhaltensdaten anonym personalisiert sind.
Patent DE-102016208104-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-klimaanlagen-steuervorrichtung
Inventor: MOMOSE KENSUKE
IPC: B60H1/08
Filed: 2016-05-11
Abstract: Für eine Bereitstellung einer Fahrzeug-Klimaanlagen-Steuervorrichtung, die in der Lage ist, eine Klimaanlage so anzutreiben, dass eine Behaglichkeit nicht verschlechtert wird, auch wenn ein Motor wiederholt automatisch gestoppt und neu gestartet wird. Es wird ein an einem Fahrzeug (100) angebrachtes Klimaanlagen-Steuergerät (20) bereitgestellt, das einen Motor (110) stoppt, wenn eine vorgegebene Bedingung für einen automatischen Stopp erfüllt ist, und den Motor neu startet, wenn eine vorgegebene Neustart-Bedingung erfüllt ist, und die das Antreiben der Klimaanlage (10) steuert, wobei Luft innerhalb eines Fahrzeuginnenraums (101) mittels Austauschen von Wärme mit einem Kühlwasser des Motors eingestellt wird. Hierbei wird eine Untersagungs-Anforderung an ein Motor-Steuergerät (120) abgegeben und wird dazu verwendet, den automatischen Stopp des Motors, auch wenn die Bedingung für einen automatischen Stopp erfüllt ist, für einen vorgegebenen Untersagungszeitraum von dem Neustart des Motors an in Übereinstimmung mit der Erfüllung der Neustart-Bedingung nach dem Stopp des Motors in Übereinstimmung mit der Erfüllung der Bedingung für einen automatischen Stopp zu untersagen.
Patent DE-102016208760-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Inventor: CALVIMONTES ALFREDO
IPC: A47L15/46
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, welche zum Spülen von in einer Spülkammer angeordnetem Spülgut mittels einer Spülflotte eingerichtet ist, wobei die Dosiervorrichtung aufweist: eine erste Dosiereinheit zur Aufnahme einer Reiniger-Komponente, eine zweite Dosiereinheit zur Aufnahme einer Enthärter-Komponente (EK), eine dritte Dosiereinheit zur Aufnahme einer Klarspüler-Komponente (KK), und eine Steuereinheit zum Durchführen eines Spülprogramms zum Spülen von in der Spülkammer angeordnetem Spülgut, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, die erste Dosiereinheit, die zweite Dosiereinheit und die dritte Dosiereinheit zu steuern, um die Reiniger-Komponente durch die erste Dosiereinheit zu zumindest einem Reiniger-Dosierzeitpunkt des Spülprogramms in die Spülflotte abzugeben, um die Enthärter-Komponente durch die zweite Dosiereinheit zu zumindest einem Enthärter-Dosierzeitpunkt des Spülprogramms in die Spülflotte abzugeben, und um die Klarspüler-Komponente durch die dritte Dosiereinheit zu zumindest einem Klarspüler-Dosierzeitpunkt des Spülprogramms in die Spülflotte abzugeben.
Patent DE-102016210307-A1 (DE)
Title: Federbeinstützlageranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARSING KILIAN
IPC: B60G15/02
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federbeinstützlageranordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine an einer Karosserie (1) des Kraftfahrzeugs befestigbare Konsole (2) mit einem darin aufgenommenen Dämpfungsring (3) und ein stirnseitig an der Konsole (2) angeordnetes Gehäuse (4) zur Aufnahme zumindest einer Kolbenstange (5) und einer Fahrwerksfeder (6) eines Federbeins, wobei das Gehäuse (4) einen Aktuator (7) zur Niveauverstellung des Kraftfahrzeugs aufweist, wobei ferner die Kolbenstange (5) über den Dämpfungsring (3) mit der Karosserie (1) verbunden ist, und wobei zumindest an einer Stirnseite der Konsole (2) eine Wölbung (8) ausgebildet ist, die dazu vorgesehen ist, das Gehäuse (4) zumindest teilweise schwenkbar gegenüber der Konsole (2) zu lagern.
Patent DE-102016211178-A1 (DE)
Title: Medizintechnisches System
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: H05G1/12
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizintechnisches System, das wenigstens ein mobiles medizinisches Gerät (1) mit wenigstens einer Energiespeichereinheit (2) und wenigstens eine zugehörige Ladestation (3) (2) umfasst, wobei die Energiespeichereinheit (2) des mobilen medizinischen Geräts (1) durch die Ladestation (3) aufladbar ist. Ein derartiges medizintechnisches System bietet für anwesende Personen und/oder mobile medizinische Geräte eine größere Bewegungsfreiheit.
Patent DE-102016218245-A1 (DE)
Title: Fokuseinstellung bei Laserlichtquellen
Inventor: DANIELS MARTIN
IPC: G02B27/09
Filed: 2016-09-22
Abstract: Es soll eine effiziente und robuste Beleuchtungsvorrichtung insbesondere auch für Kraftfahrzeuge bereitgestellt werden. Dazu wird eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer Laserlichtquelle (1), die zur Abgabe von Strahlung einer vorgegebenen Laserwellenlänge ausgebildet ist, einem Optikelement (2) zum Fokussieren der von der Laserlichtquelle abgegebenen Strahlung und einem Konverterelement (3) zum Wandeln eines Teils der von der Laserlichtquelle (1) abgegebenen Strahlung in von der Laserwellenlänge abweichende Wellenlängen vorgeschlagen. Die Beleuchtungsvorrichtung besitzt zudem ein facettiertes optisches Element (5), das zwischen der Laserlichtquelle (1) und dem Konverterelement (3) angeordnet ist, zum Formen des von dem Optikelement (2) erzeugten Fokus der von der Laserlichtquelle (1) abgegebenen Strahlung.