baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19524312-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Nehmerzylinder einer hydraulisch betätigbaren Reibungskupplung
Inventor: KOSCHMIEDER HARTMUT
IPC: F16J1/00
Filed: 1995-07-04
Granted: 2009-04-09
Abstract: Nehmerzylinder
(1) für
eine hydraulisch betätigte
Reibungskupplung von Fahrzeugen mit einem manuell schaltbaren Zahnräderwechselgetriebe,
umfassend ein Druckgehäuse
(2), das koaxial zu einer eine Brennkraftmaschine mit dem Zahnräderwechselgetriebe verbindenden
Getriebeeingangswelle angeordnet ist, und in dessen Längsbohrung
(5) eine Führungshülse (6)
radial beabstandet lagefixiert ist zur Bildung eines Druckraums (11)
mit einem kreisringförmigen
Querschnitt, in dem ein Ringkolben (12) verschiebbar geführt ist,
der an der zum Druckraum (11) weisenden Seite eine den radialen
Abstand zwischen der Führungshülse (6)
und dem Druckgehäuse
(2) überbrückende,
am Ringkolben (12) angebundene, Druckdichtung (13) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Druckdichtung (13) einen Ringkragen (14) aufweist, der in einer
stirnseitigen Umlaufnut (15) des Ringkolbens (12) eingesetzt ist
und der Ringkolben (12) im Bereich der Umlaufnut (15) mit radialen
Bohrungen (16) und/oder Ausnehmungen (17) versehen ist, die teilweise
vom Werkstoff der Druckdichtung (13) ausgefüllt sind, um durch diese elastische
Anbindung der Druckdichtung (13) an den Ringkolben (12) in einer...
Patent DE-19606070-B4 (DE)
Title: Leistungslenkvorrichtung
Inventor: HAYASHI MASUMI
IPC: F04C14/26
Filed: 1996-02-19
Granted: 2004-08-05
Abstract: Leistungslenkvorrichtung, welche umfasst:  – eine Pumpe (1), die derart ausgebildet ist, dass sie eine von ihr abgegebene Fluidmenge in Abhängigkeit von einer Motordrehzahl variiert, und die mit einem Auslass (1a) versehen ist,  – eine Leitung (2) zum Verbinden der Pumpe (1) mit einem Leistungslenkkreis (PS),  – eine Öffnung (3), die in der Mitte der Leitung (2) angeordnet ist,  – ein Strömungssteuerventil (FV) zum Steuern der Fluidmenge, die dem Leistungslenkkreis (PS) zugeführt wird,  – wobei das Strömungssteuerventil (FV) einen Körper (b) aufweist, einen Pumpendurchlass (4), der mit dem Auslass (1a) der Pumpe (1) verbunden ist, einen Bypassdurchlass (5), der mit dem Tank (1b) in Verbindung steht, eine gleitbar im Körper (b) angeordnete Spule (7), eine Pilotkammer (8), die an einem Ende der Spule (7) vorgesehen ist und eine Feder (9), die in der Pilotkammer (8) angeordnet ist, so dass sie auf das eine Ende der Spule...
Patent DE-19611393-B4 (DE)
Title: Vertikalhohlraumresonator-Oberflächenemissionslaser (VCSEL)
Inventor: LEE YONG-HEE
IPC: H01S5/183
Filed: 1996-03-22
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vertikalhohlraumresonator-Oberflächenemissionslaser,
welcher aufweist:  ein Substrat (30);  eine aus einem Verunreinigungen
enthaltenden Halbleitermaterial bestehende, erste Reflektorschicht
(32) auf dem Substrat (30);  eine auf der ersten Reflektorschicht
(32) vorgesehene aktive Schicht (34) zur Erzeugung von Laserstrahlen;  eine
auf der aktiven Schicht (34) vorgesehene zweite Reflektorschicht
(36), die aus einem Halbleitermaterial besteht, welches den entgegengesetzten
Verunreinigungstyp aufweist als das für die erste Reflektorschicht
verwendete Halbleitermaterial; und  eine auf der zweiten Reflektorschicht
(36) vorgesehene Elektrodenschicht (40), wobei die Elektrodenschicht
(40) eine Metallschicht (44) aufweist, die eine hohe elektrische Leitfähigkeit
aufweist und an eine externe Stromversorgungsquelle angeschlossen
ist, sowie eine leitfähige
Hilfsreflektorschicht (42), die unterhalb der Metallschicht (44) vorgesehen
ist und ein Reflexionsvermögen
aufweist, welches niedriger ist als das Reflexionsvermögen der
ersten und zweiten Reflektorschicht.
Patent DE-19616332-B4 (DE)
Title: Kupferlegierungsblech für Verbindungsstücke und aus einem solchen gebildetes Verbindungsstück
Inventor: SUZUKI TAKESHI
IPC: C22C9/00
Filed: 1996-04-24
Granted: 2008-06-26
Abstract: Kupferlegierungsblech
für Verbindungsstücke mit
einer chemischen Zusammensetzung, die im wesentlichen besteht aus:  Mg:
0,3–2
Gewichtsprozent;  P: 0,001–0,02
Gewichtsprozent;  C: 0,0002–0,0013
Gewichtsprozent;  O: 0,0002–0,001
Gewichtsprozent; und  Cu und unvermeidbare Verunreinigungen:
der Rest,  wobei das Kupferlegierungsblech eine solche Struktur
hat, daß feine
Oxidpartikel unter Einschluß von
Mg-Oxid mit einer Partikelgröße von nicht
mehr als 3 μm
gleichmäßig in einer
Matrix des Kupferlegierungsblechs verteilt sind.
Patent DE-19622638-B4 (DE)
Title: Regelungssystem zur automatischen Fortsetzung einer Geschwindigkeitsregelung nach einem Gangwechsel
Inventor: RAUZNITZ PETER
IPC: B60K31/00
Filed: 1996-06-05
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur automatischen Inaktivierung und Reaktivierung eines Regelungssystems
für eine
Fahrzeuggeschwindigkeit während
eines Gangwechsels eines Handschaltgetriebes eines Fahrzeugs mit
den Schritten:  (a) Feststellen eines Beginns des Gangwechsels;  (b)
Aussetzen des Betriebs des Geschwindigkeitsregelungssystems;  (c)
Beginnen einer Messung einer verstrichenen Zeit;  (d) Feststellen
einer Beendigung des Gangwechsels; und  (e) Fortsetzen des Betriebs
des Geschwindigkeitsregelungssystems, falls die verstrichene Zeit
kürzer
als ein vorbestimmter Grenzwert ist.
Patent DE-19623709-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage einer Lampenfassung, insbesondere für Stadtlicht, in einem geneigten Teil eines Spiegels einer Beleuchtungs- oder Signalvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: JOSQUIN DAVID
IPC: F21V19/00
Filed: 1996-06-14
Granted: 2008-01-24
Abstract: Vorrichtung
zur Montage einer Lampenfassung (20), insbesondere für Stadtlicht,
in einem Spiegel (10) einer Beleuchtungs- oder Signalvorrichtung für Kraftfahrzeuge,
insbesondere in einem Scheinwerferspiegel, wobei der Spiegel eine
Wand umfasst, in der eine Öffnung
(12) für
den Durchgang der besagten Lampenfassung ausgebildet ist, wobei
die Montagevorrichtung einstückig
mit der Lampenfassung ausgeführt
ist und wenigstens zwei biegsame Verriegelungs- und Freigabeansätze (25a, 25b)
aufweist, die außerhalb
des Spiegels zu betätigen sind,
wobei jeder Ansatz so an der Lampenfassung angebracht ist, dass
er sich außerhalb
des Spiegels befindet, um ihn betätigen zu können, und dass er in einer
Ebene, die in etwa senkrecht zur Achse der Lampenfassung verläuft, elastisch
verformbar ist, und wobei die Ansätze Einrichtungen (253a, 253b)
für das
Zusammenwirken mit zwei Randbereichen der besagten Öffnung (12)
unter der Einwirkung einer elastischen Beanspruchung, die sie vom
Körper
der Lampenfassung entfernen, umfassen, um die Lampenfassung am Spiegel
zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die besagten...
Patent DE-19650661-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss mit elektrischem Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: MENKE JOHANNES-THEODOR
IPC: E05B77/30
Filed: 1996-12-06
Granted: 2007-03-08
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss
mit elektrischem Kraftfahrzeugtürschloss
(1), elektromotorischem Antrieb (2) mit rotierender Antriebssteuerung
für das
Kraftfahrzeugtürschloss
(1), elektrischer Steuereinrichtung (4) und zumindest einem Sensorschalter
(5), wobei das Kraftfahrzeugtürschloss
(1) eine Drehfalle (6) und eine Sperrklinke (7), eine Schließbereitschaftsstellung
für die
Sperrklinke (7), eine Vorraststellung und eine Hauptraststellung in
der Wechselwirkung zwischen Drehfalle (6) und Sperrklinke (7) sowie
außerdem
ein Öffnungsspeichersystem
mit Öffnungsspeicherhebel
(8) aufweist, wobei beim Öffnen
einer Kraftfahrzeugtür
aus der Soll-Position der geschlossenen Kraftfahrzeugtür heraus
die Sperrklinke (7) von dem Öffnungsspeicherhebel
(8) so lange ausgehoben gehalten (offen gehalten) wird, bis die
Drehfalle (6) ihre Öffnungsstellung
erreicht hat, wobei der elektromotorische Antrieb (2) auf die Sperrklinke
(7) und den Öffnungsspeicherhebel (8)
einwirkt und der Öffnungsspeicherhebel
(8) zusätzlich von
der Drehfalle (6) gesteuert ist, gekennzeichnet durch zusätzliche,
die Insassensicherheit erhöhende
Maßnahmen,
nämlich  1.1)
die Drehfalle (6) steuert beim Öffnen
der Kraftfahrzeugtür
den Öffnungsspeicherhebel
(8) so, dass die Sperrklinke (7) in die Vorraststellung...
Patent DE-19702401-B4 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Teilbelagscheibenbremse
Inventor: GERHARDT WINFRIED
IPC: F16D65/00
Filed: 1997-01-24
Granted: 2014-03-13
Abstract: Bremsbelag (1) für eine Teilbelagscheibenbremse mit einem Belagträger (3) und mit einer Dämpfungsplatte (4), die Dämpfungsplatte (4) mit Fettaschen (11) versehen ist, diese mit Fett gefüllt sind, das Fett auf der Dämpfungsplatte (4) verteilt und mit einem Gleitblech (5) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Belagträger (3) über ein Befestigungsauge (13) für einen Haltestift verfügt, das Gleitblech (5) an einem in eine Z-Richtung oberen Rand an einer Auflagefläche zum Befestigungsauge (13) eine gegen den Belagträger drückende Sicke mit einer Vertiefungsspitze (7) aufweist und in Z-Richtung unterhalb der Sicke zwei Klammern (6) angeordnet sind, die das Gleitblech (5) an den Belagträger (3) heranziehen, wodurch ein Moment erzeugt ist, das das Gleitblech (5) auf die Dämpfungsplatte (4) drückt und damit die Fettaschen (11) abdeckt und verschließt.
Patent DE-19732983-B4 (DE)
Title: Instrument zur Knochenaufweitung
Inventor: KHOURY FOUAD
IPC: A61B17/16
Filed: 1997-07-31
Granted: 2005-02-17
Abstract: Instrument
zur Knochenaufweitung zur Einbringung von enossalen Implantaten,
enthaltend einen flachen Meißel,
welcher einander gegenüberliegende breite
Seitenflächen
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Meißel (6) im Bereich der breiten
Seitenflächen
einen zentralen Kiel (10, 11) aufweist, wobei der Meißel (6) mit
dem Kiel (10, 11) einen im wesentlichen kreuzförmigen Querschnitt aufweist,
und daß der
Meißel
(6) mit einer apikalen Basis (18) versehen ist, welche gestuft oder
abgerundet ausgebildet ist,
Patent DE-19735640-B4 (DE)
Title: Befestigung eines Sicherheitsgurtes
Inventor: NGUYEN NGOC DANG
IPC: B60R22/18
Filed: 1997-08-16
Granted: 2007-12-20
Abstract: Zur
Befestigung eines Sicherheitsgurtes dienende Kraftfahrzeug-B- oder
C-Säule
mit einem Außenblech,
einem Innenblech und einem mit dem Innenblech verschweißten verstärkten Halteblech,
das eine Halterung für
eine Gurtumlenkvorrichtung des Sicherheitsgurtes trägt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Innenblech (6) eine randoffene seitliche Ausklinkung (14) aufweist,
in die das die Halterung (12) tragende Halteblech (10) eingesetzt und
sowohl mit dem Innenblech (6) und mit dem Außenblech (4) verschweißt ist.
Patent DE-19740290-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Festwalzen der Oberfläche von Bauteilen, insbesondere von rotationssymmetrischen oder nicht-rotationssymmetrischen Drehteilen
Inventor: ACHMUS CHRISTIAN
IPC: B24B39/04
Filed: 1997-09-13
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zum Festwalzen der Oberfläche von Bauteilen, insbesondere von rotationssymmetrischen oder nicht-rotationssymmetrischen Drehteilen, die im Betrieb auf Biegung oder Umlaufbiegung beansprucht werden, wobei das Bauteil an besonders hoch beanspruchten Stellen, z. B. Übergangsradien, durch eine Walzrolle mit einer der hoch beanspruchten Stelle angepaßten Profilierung unter Aufbringung von Druck gewalzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß auf das Bauteil (10, 21) während der Festwalzbearbeitung eine äußere Last (19, 20; 33, 34) aufgebracht wird, derart, daß das Bauteil (10, 21) an den durch Festwalzen zu bearbeitenden Stellen (14; 28, 29) unter elastischer Vorspannung, insbesondere an der bearbeiteten Stelle unter Biege- und/oder Zugvorspannung, steht.
Patent DE-19819686-B4 (DE)
Inventor: OHRNDORF HENNING
IPC: B21B31/07
Filed: 1998-05-02
Granted: 2007-03-08
Abstract: The invention relates to a method for disposing of a lubricant, preferably oil, of which a controlled supply is provided to a friction bearing, especially a roll neck bearing of a chock. Said lubricant flows into the bearing box and is disposed of below through a lubricant sump. According to said method, the lubricant which has collected in the sump is disposed of upwards with the aid of a vacuum. To this end, the bearing case (1) is configured with a discharge bore (10) which extends downwards into the lubricant sump (9), and is connected to the atmosphere via at least one ventilation bore (17) situated at the top end of the bearing, and an outlet line (15, 16). The discharge bore (10) has a pressure regulating valve (13) in a line (12) which is connected to a vacuum source (VQ). Said pressure regulating valve (13) has an interactive connection to a device for measuring the throughflow of air (14), said measuring device being located in the outlet line (15) of the ventilation bore (17).
Patent DE-19831608-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie-Endanordnung
Inventor: YAMANE TATSUHISA
IPC: B62D21/00
Filed: 1998-07-14
Granted: 2005-05-04
Abstract: Fahrzeugkarosserie-Endanordnung mit
einem Paar von rechten und linken, seitlichen Längsträgern (20, 20), welche in Längsrichtung
einer Fahrzeugkarosserie (2) verlaufen, und einem Querträger (22),
welcher in Breitenrichtung der Fahrzeugkarosserie (2) über eine
beträchtliche
Strecke hinweg verläuft
und wenigstens ein zugeordnetes Längsende (21, 21) der beiden
seitlichen Längsträger (20,
20) untereinander verbindet, wobei die Längsenden (23, 23) des Querträgers (22)
mit den Endflächen
der Enden (21, 21) der seitlichen Längsträger (20, 20) verbunden sind
und der Querschnitt des Querträgers
(22) in einer Seitenansicht der Fahrzeugkarosserie gesehen, kastenförmig ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine
auf einer imaginären
Längsverlängerung
des seitlichen Längsträgers (20)
angeordnete Trennwand (43) in Längsrichtung
der Fahrzeugkarosserie (2) verlaufend in jedem Ende (23) des Querträgers (22)
eingebaut ist, daß in Breitenrichtung
der Fahrzeugkarosserie (2) gesehen eine Komponente (36) an einem
Zwischenabschnitt (54) des Querträgers (22) zwischen den seitlichen
Längsträgern (20,
20) mit einer Wulst (55) ausgebildet ist, welche den inneren Raum...
Patent DE-19849387-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Signals für ein vergrößertes Bild durch Verwenden eines Feldspeichers
Inventor: HIROMASA KANEKO
IPC: G09G5/36
Filed: 1998-10-27
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Signalen eines vergrößerten Bildes mit Verwenden
eines Feldspeichers (25), wobei eine Einrichtung zum Bezeichnen
einer Fläche,
die vergrößert werden
soll, in einem Bildsignal, das von einer Videokamera (13) geliefert
worden ist, ein Speicher zum Speichern des Bildsignales der bezeichneten
Fläche,
die vergrößert werden
soll, ein Speicherkontroller (24) zum Steuern des Schreibens des
Bildsignales in den Speicher und des  Lesens daraus, eine Signalwandeleinrichtung
zum Umwandeln des Bildsignals, das aus dem Speicher gelesen worden
ist, in ein entsprechendes Videobildsignal, eine Bildanzeigeeinrichtung
zum Anzeigen eines Bildes auf einem Anzeigebildschirm auf der Basis
des Videobildsignals, ein ungradzeiliger Feldspeicher, in den Bildsignale
ungradzeiliger Felder aus einem verschachtelten Abtastprozeß geschrieben
werden und ein gradzeiliger Feldspeicher, in den Bildsignale eines
gradzeiligen Feldes aus der verschachtelten Abtastung geschrieben
werden, vorgesehen ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  – Schreiben
der Bildsignale des ungradzeiligen Feldes und der Bildsignale des
gradzeiligen Feldes in vorbestimmte...
Patent DE-19910877-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Befindens einer sich in einem Sitz eines Fortbewegungsmittels befindlichen Person
Inventor: LOBO ROQUE
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-03-11
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
an einem Sitz (20) eines Fortbewegungsmittels, insbesondere einem
Fahrersitz eines Kraftfahrzeugs, enthaltend  wenigstens zwei
in der Sitzlehne und/oder dem Sitzkissen angeordnete, etwa senkrecht
zur Oberfläche
der Sitzlehne und/oder des Sitzkissens hin- und herbewegliche Elemente (28,
30), von denen je eines auf je einer Seite einer Längsmittelebene
des Sitzes im Bereich des Rückens
und/oder des Gesäßes einer
auf dem Sitz befindlichen Person angeordnet ist,  eine Antriebseinrichtung
(48, 50, 74) zum Antreiben der Hin- und Herbewegung der beweglichen
Elemente, und  eine Steuereinrichtung (90) zum Steuern des Betriebs
der Antriebseinrichtung, wobei die Steuereinrichtung (90) die Hin-
und Herbewegung der Elemente (28, 30) in einem nach Frequenz und
Ablauf vorgebbaren Muster steuert,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das vorgebbare Muster, nach dem die Steuereinrichtung (90)
den Ablauf der Bewegung der Elemente (28, 30) steuert, von Betriebsparametern
des Fortbewegungsmittels abhängt.
Patent AU-2022100045-B4 (AU)
Title: Apparatus for collecting and storing fluid samples from vehicles and machinery
Inventor: PARK SHANE
IPC: G01N1/14
Filed: 2022-03-15
Granted: 2023-07-13
Abstract: An apparatus for collecting and storing fluid samples comprises a storage container 
having a fluid inlet and a cap for sealing the inlet. A surface of the cap comprises an 
aperture releasably sealed by a lid. An adapter releasably connects the cap to a fluid 
outlet coupling port of a fluid sampling device. The adapter comprises a body having a 
lumen extending between inlet and outlet apertures. The inlet aperture engages fluidly 
with the coupling port. A connector assembly fluidly connects the outlet aperture to the 
cap's aperture. A penetrable diaphragm provides an airtight seal over a storage region of 
the storage container. The diaphragm comprises one or more perforations that provide a 
plurality of elastically deformable flaps. A fluid outlet tube extends from the coupling port 
to protrude through the cap's aperture and through the flaps into the storage region when 
the adapter is connected to the coupling port.
Patent DE-102004004387-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HECKMANN THOMAS
IPC: B60N2/56
Filed: 2004-01-29
Granted: 2006-09-14
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einer Rückenlehne (11),
mit einer insbesondere höhenverstellbaren,
ein Kopfpolster (16) und einen das Kopfpolster (16) tragenden, in die
Rückenlehne
(11) eintauchenden Tragbügel
(15) aufweisenden Kopfstütze
(12) und mit einer Vorrichtung (13) zum Erwärmen des Nacken- und Kopfbereichs
eines Sitzbenutzers mit Warmluft, die einen Luftausströmer (17)
mit einem Gehäuse
(18), das mit einer zum Nacken- und Kopfbereich des Sitzbenutzers
weisenden Luftaustrittsöffnung (20)
und mit einer gegenüberliegenden
Lufteintrittsöffnung (19)
versehen ist, und eine im Gehäuse
(18) integrierte Heizeinheit (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Luftausströmer
(17) in einem zwischen Rückenlehne
(11) und Kopfpolster (16) vorhandenen Zwischenraum angeordnet und
am Kopfpolster (16) oder am Tragbügel (15) befestigt ist.
Patent DE-102004017885-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: B60G17/00
Filed: 2004-04-13
Granted: 2007-08-30
Abstract: Radaufhängung für die Räder einer Achse
eines Kraftfahrzeuges,  – mit
Radführungselementen,
die mit Radträgern
und dem Aufbau des Kraftfahrzeuges gelenkig verbunden sind und  – mit Schraubendruckfedern
als Tragfedern, die horizontal und koaxial angeordnet und am Aufbau über benachbarte, aufbauseitige
Federteller abgestützt
sind, wobei diese zur Höhenverstellung
mittels einer dazwischen angeordneten Verstelleinheit unabhängig voneinander
gegensinnig und gleichsinnig verstellbar sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – am
Aufbau je ein mehrarmiger Umlenkhebel (24) schwenkbar gelagert ist,  – jeweils
ein Arm (24a) des Umlenkhebels (24) mit einem Federteller (30) der
zugeordneten Tragfeder (26) über
ein Gelenk (32) verbunden ist,  – jeweils mit einem weiteren
Arm (24b) des Umlenkhebels (24) eine zugeordnete Druckstange (34)
gelenkig verbunden ist, die sich gelenkig an einem Radführungselement (14)
abstützt
und  – jeweils
mit einem weiteren Arm (24c) des Umlenkhebels (24) ein zugeordneter
hydraulischer Schwingungsdämpfer (36)
verbunden ist, der sich gelenkig an einem...
Patent DE-102004027653-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: TESCH SVEN
IPC: H02K15/00
Filed: 2004-06-05
Granted: 2023-05-17
Abstract: Elektromotor,umfassend zumindest einen Stator und einen Rotor,wobei der Stator zumindest ein Statorgehäuse (1), Statorwicklungen und ein Blechpaket (15) für die Statorwicklungen umfasst,wobei ein Klemmenbrett (140, 144) vorgesehen ist, auf dem zumindest Kontakte (152) umfassende Anschlussvorrichtungen,wobei die Enden der Statorwicklungsdrähte mit einem Gitter (151), wie Stanz-Gitter (120) oder Stanz-Biege-Gitter (40), elektrisch leitend verbunden sind,wobei das Klemmenbrett (140, 144) mittels der Kontakte (152), insbesondere an deren ersten Ende, zumindest kraftschlüssig und lösbar verbindbar ist mit Kontaktbereichen des Gitters (151), insbesondere Zungen (30)und wobei die Kontakte (152) an ihrem zweiten Ende zum Verbinden mit Versorgungsleitungen ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dassauf das Statorwicklungspaket eine Kappe (3) als Wicklungsanschlusskappe aufgesetzt ist, die ein Stanz-Biege-Gitter (40) umfasst,wobei das Blechpaket (15) Nuten für die Statorwicklungen aufweist und Aussparungen (16) aufweist, in welche Rastnasen (10) der Kappe (3) eingesetzt sind.
Patent DE-102004043496-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verfahren von flexiblen Verdecken für Boote und Yachten
Inventor: BUECHELER HERBERT
IPC: B63B17/02
Filed: 2004-09-06
Granted: 2008-10-02
Abstract: Anordnung
zum Verfahren von flexiblen Verdecken für Boote und Yachten, wie Biminis,
Sprayhoods und Sonnensegel, die wenigstens an oder in der Bordwand
befestigt sind und aus einem rohrartigen, verschwenkbaren Gestänge bestehen,
an dem die Verdeckhaut befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Verfahrvorgänge
dadurch automatisch und gesteuert ausgeführt werden, dass eine ferngesteuerte
Antriebseinheit angeordnet ist, die mittels eines Halterungselementes
(12) mit wenigstens einer Gestängestrebe
(11) des Verdecks verbunden ist und dass die Antriebseinheit aus
einem motorisch angetriebenen Taumelgetriebe (2) besteht, an dessen einem,
verschwenkbaren Getriebeteil (8) das Halterungselement (12) befestigt
ist und das andere Getriebeteil (7) feststehend angeordnet und ausgebildet
ist und wenigstens ein Sicherungselement (9) zur Verdrehsicherung
aufweist.
Patent DE-102004046984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Bereithalten von lang gestreckten chirurgischen Befestigungselementen
Inventor: IPPISCH ANDREAS
IPC: A61B19/02
Filed: 2004-09-28
Granted: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung (10) zum Bereithalten von lang gestreckten chirurgischen Befestigungselementen (30) wie Knochenschrauben, umfassend einen Grundkörper (12), der dimensioniert ist, um in einer Hand gehalten zu werden, wobei der Grundkörper (12) wenigstens eine Öffnung (16) zur Aufnahme eines lang gestreckten chirurgischen Befestigungselements (30) aufweist und ausgebildet ist, um das wenigstens eine lang gestreckte chirurgische Befestigungselement (30) in einer aufrechten Lage hängend bereitzuhalten, und wobei eine Messskala (18) seitlich am Grundkörper (12) vorgesehen ist, um eine Bestimmung der Länge des Befestigungselements (30) in hängendem Bereithaltungszustand zu ermöglichen.
Patent DE-102004057107-B4 (DE)
Title: Rahmenloser, plattenförmiger Filtrationskörper und Filtrationsmodul
Inventor: BRÜSS ULLRICH
IPC: B01D69/10
Filed: 2004-11-26
Granted: 2016-05-25
Abstract: Rahmenloser, plattenförmiger Filtrationskörper (10) mit außen liegenden Filterschichten (17) mit wenigstens einer Lage Membranmaterial (19), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den außen liegenden Filterschichten (17) mindestens eine Schicht (12, 25) angeordnet ist, die zumindest auf einer Seite mehrere, über die Oberfläche verteilte und zueinander beabstandete Erhebungen (15) aufweist, deren Stirnflächen eine Kontaktfläche für eine weitere flüssigkeitsdurchlässige Schicht (13, 14, 22) bilden, wobei die Erhebungen einen kreisrunden, ovalen oder polygonalen Querschnitt besitzen, die außenseitig abgeflacht sind, so dass sie eine ebene Anlagefläche zur Anlage der weiteren flüssigkeitsdurchlässigen Schicht bilden, wobei die weitere flüssigkeitsdurchlässige Schicht im Bereich der Anlagefläche durch Verpressen oder Verschweißen punktuell mit der Schicht verbunden ist.