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Patent DE-102020000716-A1 (DE)
Title: Entgratervorrichtung zum Entgraten des Hülsenmundes einer Patronenhülse
Inventor: ESSER WOLFGANG
IPC: F42B5/26
Filed: 2020-02-04
Abstract: Es wird eine Entgratervorrichtung zum Entgraten des Hülsenmundes einer Patronenhülse, mit einer Längserstreckungsachse angegeben, umfassend einen zylinderförmigen Griffabschnitt, sowie einen daran angrenzenden Schneideabschnitt. Der Griffabschnitt der Entgratervorrichtung umfasst eine kreisförmige Zylindergrundfläche, sowie eine von der Zylindergrundfläche axial beabstandete kreisförmige Zylinderdeckfläche, sowie eine Zylindermantelfläche, welche den Griffabschnitt radial begrenzt und die Zylindergrundfläche mit der Zylinderdeckfläche verbindet. Die Längserstreckungsachse erstreckt sich dabei, durch die Mitte der Zylindergrundfläche, sowie durch die Mitte der Zylinderdeckfläche. Der Schneideabschnitt umfasst mindestens einen an der Zylinderdeckfläche des Griffabschnitts angeordneten, von der Zylinderdeckfläche axial abragenden, sowohl von der Zylindermantelfläche als auch von der Längserstreckungsachse radial beabstandeten, pyramidenstumpfförmig ausgebildeten Schneidezahn.
Patent DE-102020004605-A1 (DE)
Title: Geländervorrichtung, nämlich voreilendes Geländer für ein Systemgerüst
IPC: E04G5/14
Filed: 2020-07-29
Abstract: Eine Geländervorrichtung für ein Systemgerüst mit einem orthogonal Bezugssystem mit einer Breitenrichtung (B), einer Höhenrichtung (H) und einer Querrichtung (Q) mit Gerüstetagen mit in Breitenrichtung (B) beabstandet angeordneten Vertikalstielen, in Querrichtung (Q) an die Vertikalstiele angeschlossene Querriegel und an den Querriegeln in Breitenrichtung (B) verlaufende angeschlossene Gerüstbelägen, wobei die Geländervorrichtung als sogenannte voreilende Geländervorrichtung ausgebildet ist, die von einer bestehenden unteren Gerüstetage aus für eine darüber zu montierende obere Gerüstetage montiert wird und die dann einen Seitenschutz für die obere Gerüstetage bildet, zumindest ein in Breitenrichtung (B) verlaufenden oberen Geländerstab (16), auch Handlauf genannt, aufweist, einen rechten Vertikalgeländerstiel (12) und einen linken Vertikalgeländerstiel (14) aufweist, der rechte und linke Vertikalgeländerstiel (12, 14) rechte und linke Anschlusseinheiten (18.1, 18.2) zum lösbaren Anschluss an die Vertikalstiele des Systemgerüsts aufweist, zeichnet sich dadurch, dass eine Geländereinheit (40) vorhanden ist, bestehend aus einer rechten und linken Vertikalstrebe (20, 22) und einem dazwischen verlaufenden oberen Gerüststab (16), die bedarfsweise um eine am unteren Endbereich der Vertikalstreben (20, 22) vorhandene Drehachse (30) um 180 ° (Altgrad) nach unten geschwenkt (D) werden kann.
Patent DE-102020006087-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen einer Energiespeichereinrichtung eines Kraftfahrzeugs mittels einer Ladeeinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Ladeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ECHARD JÖRG
IPC: B60L53/66
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen einer Energiespeichereinrichtung (14) eines Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Ladeeinrichtung (12), bei welchem sobald das Kraftfahrzeug (10) näher als einen vorgegebenen Grenzabstand zu der Ladeeinrichtung (12) angeordnet ist mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10) eine ein dem Kraftfahrzeug (10) zugeordnetes Abrechnungskonto eindeutig identifizierende, drahtlos übermittelte Kennung für die Ladeeinrichtung (12) bereitgestellt wird, mittels der Ladeeinrichtung (12) die Energiespeichereinrichtung (14) befüllt wird, und in Abhängigkeit von der Befüllung das Abrechnungskonto automatisch belastet wird.
Patent DE-102020007679-A1 (DE)
Title: Arretiermittel für Backrahmen 1
Inventor: RASIG JÜRGEN
IPC: A47J37/01
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Backrahmen (1).Um die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden, wird für einen verstellbaren Backrahmen (1) mit einem oberen Rand (2) und einem unteren Rand (3) und mit mindestens zwei lösbar verbindbaren Rahmenendstücken (4, 5), wobei am oberen Rand (2) und unteren Rand (3) des ersten Rahmenendstücks (4) U-förmige Laschen (6, 6a, 6', 6a') angeordnet sind, die beim Verbinden der Rahmenendstücke (4, 5) als Führung für die Ränder (2, 3) des zweiten Rahmenendstücks (5) dienen, ein Arretiermittel (7, 8, 9) angeordnet, das mit dem Backrahmen (1) fest verbunden ist und zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist, wobei in Arretierstellung das zweite Rahmenendstück (5) mit einem Rand (2, 3) in Richtung (12) in den Radius der korrespondierenden U-förmige Lasche (6, 6', 6a, 6a') gepreßt wird, um dort einen Kraftschluß zu bewirken.
Patent DE-102020100657-A1 (DE)
Title: Schiebetürsystem
Inventor: WILLACH JENS
IPC: E05D15/06
Filed: 2020-01-14
Abstract: Schiebetürsystem (1) mit mindestens einer sich in eine Längsrichtung erstreckenden Laufschiene (3) und einem daran mit mindestens einem Laufwerk (4) geführten, vorzugsweise mit mindestens zwei Laufwerken geführten, Türflügel (100), wobei das mindestens eine Laufwerk (4) einen in der Laufschiene (3) mittels mindestens einer Laufrolle geführten Laufwagen (9) und eine mit dem Laufwagen (9) verbundene Befestigungsvorrichtung (11) aufweist, über die das Laufwerk (5) an einem oberen Rand (100a) des Türflügels (100) befestigt ist, wobei die Befestigungsvorrichtung einen nach oben abstehenden Befestigungsabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung in dem Befestigungsabschnitt eine eine in Längsrichtung der Laufschiene gerichtete Öffnung aufweisende Aussparung zur Aufnahme eines Befestigungsteils des Laufwagens aufweist, wobei sich die Aussparung in Längsrichtung der Laufschiene und in vertikaler Richtung erstreckt, wobei ein in die Aussparung ragender Vorsprung gebildet ist und die Aussparung einen durch den Vorsprung und einen dem Vorsprung gegenüberliegenden Abschnitt des Befestigungsabschnitts begrenzten Sitz für das Befestigungsteil bildet, wobei das Befestigungsteil durch die Öffnung in die Aussparung einführbar und in den Sitz bewegbar ist, und wobei das Befestigungsteil des Laufwagens über mindestens ein Befestigungsmittel im an dem Sitz anliegender Position an der Befestigungsvorrichtung befestigbar ist.
Patent DE-102020101528-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: KRISCHKE MARKUS
IPC: H01M8/0267
Filed: 2020-01-23
Abstract: Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem Brennstofftank (13), mindestens einer Brennstoffzelle (2) und einer den Brennstofftank (13) mit der Brennstoffzelle (2) verbindenden Brennstoffleitung (12), und mit einem Mikrowärmeübertrager (21), bei dem ein für den Brennstoff und ein Kühlmedium vorgesehene Strömungsquerschnitt auf eine Vielzahl miniaturisierter Kanäle (22) verteilt ist, wobei der Mikrowärmeübertrager (21) aus einzelnen die Kanäle (22) aufweisenden Körpers aufgebaut ist, wobei die Kanäle (22) zur Durchströmung mit Kühlmedium oder dem Brennstoff angeordnet sind.
Patent DE-102020102728-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine bordeigene Brennkraftmaschine
Inventor: OKUBO TAKUYA
IPC: F02D43/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Eine Steuervorrichtung umfasst eine Einspritzsteuerungseinheit, eine Zündsteuerungseinheit, eine Leerlaufabschaltsteuerungseinheit und eine Ladedruckregelungseinheit. Die Einspritzsteuerungseinheit führt eine Anfettreduktionsregelung aus, die ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis über ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis hinaus anreichert, wenn der Motorbetrieb durch Wiederaufnahme der Kraftstoffzufuhr zu einem Brennraum wiederaufgenommen wurde. Die Ladedruckregelungseinheit ist zudem dazu ausgelegt, eine Ventilgeschlossenhalteregelung auszuführen, die ein Ladedruckregelventil geschlossen hält, bis durch den Motorbetriebsvorgang, der nach dem Schließen des Ladedruckregelventils während der Ausführung einer Kraftstoffabschaltregelung ausgeführt wurde, eine Bedingung zur Aufhebung der Ventilgeschlossenhalteregelung erfüllt ist.
Patent DE-102020103042-A1 (DE)
Title: Managementvorrichtung und managementsystem
Inventor: YAMAGUCHI AKIRA
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-02-06
Abstract: Eine Managementvorrichtung umfasst eine Datenerfassungseinheit, die Daten erfasst, die mit Energieverbrauch verbunden sind, der von mindestens einer Energieversorgungseinrichtung an mehrere Industriemaschinen bereitgestellt wird, eine Vorverarbeitungseinheit, die Energieverbrauchsdaten auf den erfassten Daten basierend erzeugt, eine Entscheidungsfindungseinheit, die ein Verhalten des Zuweisens einer vorgegebenen gesamten Aussetzungszeit zu den mehreren Industriemaschinen bezüglich eines aktuellen Zustands des Energieverbrauchs durch die mehreren Industriemaschinen mit Verweis auf ein Lernmodell, das einen Wert eines Verhaltens des Zuweisens der vorgegebenen gesamten Aussetzungszeit zu den mehreren Industriemaschinen mit einem Zustand des Energieverbrauchs durch die mehreren Industriemaschinen auf den Energieverbrauchsdaten basierend bestimmt, und eine Aussetzungszeitzuweisungseinheit, die die Aussetzungszeit zu den mehreren Industriemaschinen zuweist.
Patent DE-102020104607-A1 (DE)
Title: Pflanzenstruktur
Inventor: KLUCK VITO
IPC: A01G17/06
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gehölzstruktur (1) mit mehreren in Abstand zueinander angrenzenden baumartigen Gehölze (10, 11), welche jeweils durch Verwachsungen (102) einzelner Äste (100, 110) und/oder Stämme (101, 111) zu einer pflanzlichen Struktur (1) verbunden sind, deren Verwachsungen (102) unter gegenseitigem Stoffaustausch stehen, wobei die Äste (100, 110) und/oder Stämme (101, 111) des angrenzenden Gehölzes (10, 11) mittels Pfropfen in der Weise verbunden sind, dass in zumindest einen Ast (100) oder Stamm (101) eines Gehölzes (10) mindestens eine Einkerbung (1020) eingebracht und an einem Ast (110) oder Stamm (111) des angrenzenden Gehölzes (11) mindestens ein mit der zumindest einen Einkerbung (1020) entsprechend korrespondierender Zuschnitt (1021) ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Gehölzstruktur (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Einkerbung (1020) und der zumindest eine mit dieser entsprechend korrespondierende Zuschnitt (1021) mittels mindestens einem Verbindungsmittel (2) verbunden sind.
Patent DE-102020105333-A1 (DE)
Title: Drucksensoren auf flexiblen substraten zur spannungsentkopplung
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: B81B7/02
Filed: 2020-02-28
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung beinhaltet einen Halbleiterchip, der ein Substrat mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche beinhaltet, die der ersten Oberfläche gegenüberliegend angeordnet ist; und ein mikroelektromechanisches System (MEMS)-Element, das einen empfindlichen Bereich beinhaltet, das an der ersten Oberfläche des Substrats angeordnet ist. Die Halbleitervorrichtung beinhaltet ferner mindestens eine elektrische Verbindungsstruktur, die mit der ersten Oberfläche des Substrats elektrisch verbunden ist, und einen flexiblen Träger, der mit der mindestens einen elektrischen Verbindungsstruktur elektrisch verbunden ist, wobei der flexible Träger sich um den Halbleiterchip wickelt und sich über die zweite Oberfläche des Substrats erstreckt, so dass ein gefalteter Hohlraum um den Halbleiterchip ausgebildet wird.
Patent DE-102020105628-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung interner Verarbeitungsvorgänge mit vordefinierter Protokollschnittstelle einer Speichervorrichtung
Inventor: YU HAK-SOO
IPC: G06F13/16
Filed: 2020-03-03
Abstract: Eine Speichervorrichtung umfasst ein Speicherzellen-Array, Signalleitungen, eine Modusauswahlschaltung, eine Befehlskonverterschaltung und einen internen Prozessor. Das Speicherzellen-Array umfasst erste und zweite Speicherregionen. Die Modusauswahlschaltung ist eingerichtet, ein Verarbeitungsmodusauswahlsignal zu erzeugen, um die Speichervorrichtung dahingehend zu steuern, basierend auf der zusammen mit dem Befehl empfangenen Adresse, in einen internen Verarbeitungsmodus einzutreten. Die Befehlskonverterschaltung ist eingerichtet, den empfangenen Befehl ansprechend auf eine Aktivierung des internen Verarbeitungsmodusauswahlsignals in einen internen Verarbeitungsvorgangsbefehl zu konvertieren. Der interne Prozessor ist eingerichtet, in dem internen Verarbeitungsmodus einen internen Verarbeitungsvorgang in der ersten Speicherregion ansprechend auf den internen Verarbeitungsvorgangsbefehl durchzuführen.
Patent DE-102020106686-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Pendelleuchte
Inventor: BIERSACK ANTON
IPC: F21S8/06
Filed: 2020-03-11
Abstract: Es wird eine höhenverstellbare Pendelleuchte vorgeschlagen, die Folgendes aufweist: einen Leuchtenkopf 10, eine Deckenbefestigungseinheit 20, an der der Leuchtenkopf 10 mittels Kabeln 22 abgehängt ist, eine Höheneinstellungseinheit 21, die in der Deckenbefestigungseinheit 20 angeordnet ist, eine an dem Leuchtenkopf 10 angeordnete Sensoranordnung 11 mit mindestens einem Sensor 11a, 11b, wobei der mindestens eine Sensor 11a, 11b als Nahfeldsensor konfiguriert ist, der dazu ausgebildet ist, eine Hand eines Benutzers in Sensornähe zur Erfassung von Gesten als berührungslose Steuerbefehle zu detektieren, und eine Steuereinheit 23, die in kommunikativer Verbindung mit der Sensoranordnung 11 und der Höheneinstellungseinheit 21 steht. Die Steuereinheit 23 ist konfiguriert, bei Erfassung einer ersten Geste an der Sensoranordnung 11 einen Steuerbefehl zur Veränderung der Position des Leuchtenkopfs 10 in vertikaler Richtung nach oben bzw. unten an die Höheneinstellungseinheit 21 zu senden, und bei Erfassung einer zweiten Geste an der Sensoranordnung 11 einen Steuerbefehl zur Veränderung der Position des Leuchtenkopfs 10 in vertikaler Richtung nach unten bzw. oben an die Höheneinstellungseinheit 21 zu senden; wobei die Höheneinstellungseinheit 21 konfiguriert ist, die Position des Leuchtenkopfs 10 in vertikaler Richtung gemäß der von der Steuereinheit 23 empfangenen Steuerbefehle zu verändern.
Patent DE-102020106878-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum diagnostizieren von ausstosssystembeeinträchtigungen für motorsysteme mit zweiwegeabführung
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf Systeme und Verfahren zum Diagnostizieren von Ausstoßsystembeeinträchtigungen für Motorsysteme mit Zweiwegeabführung. Vorgesehen sind Verfahren und Systeme zum Durchführen einer Ausstoßsystemdiagnose bei Vorliegen von Zuständen, bei denen ein Motor eines Fahrzeugs keine Luft und keinen Kraftstoff verbrennt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren ein Leiten eines positiven Drucks zu dem Ausstoßsystem, während der Motor abgeschaltet ist, um einen negativen Druck in Bezug auf den atmosphärischen Druck auf ein Kraftstoffsystem und ein Verdunstungsemissionssystem des Fahrzeugs zu übertragen, und ein Angeben, dass das Ausstoßsystem beeinträchtigt ist, als Reaktion darauf, dass der negative Druck einen Vakuumaufbauschwellenwert nicht erreicht. In dieser Weise kann das Ausstoßsystem bei Vorliegen von Bedingungen diagnostiziert werden, unter denen ein aufgeladener Motorbetrieb nur selten und/oder für Zeiträume erfolgt, die zum Durchführen einer derartigen Ausstoßsystemdiagnose nicht ausreichen.
Patent DE-102020107383-A1 (DE)
Title: Objekterkennung und Führen eines Fahrzeugs
Inventor: VISWANATH PRASHANTH
IPC: G06K9/46
Filed: 2020-03-18
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Objekterkennung wird eine Recheneinheit (3) dazu benutzt, ein Bild (5) von einer Kamera (4) zu erhalten und das Bild (5) in eine Vielzahl von Zellen zu unterteilen und eine der Zellen auszuwählen. Die Recheneinheit (3) wird dazu benutzt, ein Begrenzungsfeld (6b) für ein Objekt (7) auf dem Bild (5) durch Anpassen eines Ankerfeldes (8b) an das Objekt (7) zu bestimmen, wobei sich wenigstens ein Teil des Objekts (7) in der ausgewählten Zelle befindet. Die Recheneinheit (3) wird dazu benutzt, einen Rotationsparameter von einem Speichermedium (9) abzurufen und das Ankerfeld (8b) durch Rotieren eines initialen Ankerfeldes zu bestimmen oder das Begrenzungsfeld (8b) durch Rotieren eines initialen Begrenzungsfelds (8a) zu bestimmen.
Patent DE-102020110503-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Hubtor und Hubtor mit einer solchen Sicherheitsvorrichtung
Inventor: MOCNIK BORUT
IPC: E06B9/88
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für ein Hubtor (1), insbesondere für ein schnell laufendes Hubtor (1), mit einem auf und ab bewegbaren Torblatt (3), das entlang beider seitlicher Toröffnungsränder in Zargen (10) geführt ist, wobei einer freien Vorlaufkante (12) des Torblatts (3) in einem Abstand (D) unterhalb der Vorlaufkante (12) eine mit der Bewegung des Torblatts (3) mitlaufende Lichtschranke (LS) zugeordnet ist, wobei der Abstand (D) in einem unteren Endbereich eines Laufweges des Torblatts (3) verringerbar ist, und wobei wenigstens eine Sende- und/oder eine Empfangseinheit und/oder eine gegenüberliegende Reflektoreinheit der Lichtschranke (LS) innerhalb eines Zargenkörpers (11) der Zargen (10) geführt und/oder angeordnet ist.
Patent DE-102020114526-A1 (DE)
Title: Polymerelektrolyt, Polymerelektrolytmembran und Feststoffpolymer-Brennstoffzelle
Inventor: TAKAMUKU SHOGO
IPC: H01M8/1018
Filed: 2020-05-29
Abstract: [Aufgabe] Ein Polymerelektrolyt, eine Polymerelektrolytmembran und eine Feststoffpolymer-Brennstoffzelle mit einer hervorragenden mechanischen Beständigkeit werden bereitgestellt.
 [Mittel zum Lösen der Aufgabe] Der Polymerelektrolyt gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein solcher, der ein Copolymer (10 a bis 10 e) umfasst, das als Aufbaukomponenten eine Polymerkomponente auf Basis von Hoch-cis-Dien und eine Polymerkomponente mit einer lonenaustauschgruppe aufweist, wobei der Cis-1,4-Bindungsgehalt des Polymers (1) auf Basis von Hoch-cis-Dien im Copolymer (10 a bis 10 e) 85 % oder mehr beträgt.
Patent DE-102020117900-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb eines stromverbrauchsmesssystems und stromverbrauchsmesssystem
Inventor: BEINER DIRK
IPC: G01R22/06
Filed: 2020-07-07
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Stromverbrauchszählers und eines Stromverbrauchsmesssystems wird beschrieben. In einer Ausführungsform umfasst das Verfahren das Messen von Stromverbrauchswerten über die Zeit durch einen an einem überwachten Standort eingesetzten Sensor, um ein Wertemuster eines Stromverbrauchs zu erhalten, das Bereitstellen des Wertemusters für ein Cloud-basierendes Datenverarbeitungssystem, das Identifizieren eines Status eines Stromverbrauchers des überwachten Standortes in Abhängigkeit von dem Wertemuster und das Zählen einer Betriebszeit des Stromverbrauchers in Abhängigkeit von dem identifizierten Status.
Patent DE-102020120851-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine
Inventor: MORGEN CHRISTIAN
IPC: H02K5/04
Filed: 2020-08-07
Abstract: In einer elektrischen Maschine (1) wird die Basisisolierung durch einen elektrisch isolierenden Bereich (6) zwischen einem Stator (2) der elektrischen Maschine (1) und einem Gehäuse (3) erzielt. Der Bereich (6) kann ganz oder teilweise mit einem elektrisch isolierenden Feststoff (63) ausgefüllt sein, welcher zugleich zur Drehmomentabstützung des Stators (2) am Gehäuse (3) dient. Die Drehmomentabstützung des Stators (2) am Gehäuse (3) kann auch reibschlüssig oder durch Verklebung erfolgen. Die Basisisolierung zu einem Rotor (4) der elektrischen Maschine (1) kann durch eine elektrisch isolierende Schicht aus einem elektrisch isolierenden Feststoff (65) erzielt werden, welche zugleich Nuten (8) des Stators (2) verschließt.
Patent DE-102020123561-A1 (DE)
Title: Optisches messsystem und verfahren zum messen einer entfernung oder einer geschwindigkeit eines objekts
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: G01S17/34
Filed: 2020-09-09
Abstract: Ein optisches Messsystem (20) weist eine Vielzahl von Vorrichtungen (103) zur Emission elektromagnetischer Strahlung auf, die geeignet sind, gleichzeitig ein Signal zu emittieren. Das optische Messsystem (20) weist ferner eine Modulationseinrichtung (140) zur Veränderung einer Frequenz der jeweils emittierten elektromagnetischen Strahlung (16) und eine Vielzahl von Detektoren (105) auf, die geeignet sind, ein Überlagerungssignal, welches die emittierte elektromagnetische Strahlung (16) sowie an einem Objekt reflektierte elektromagnetische Strahlung (17) umfasst, nachzuweisen, sowie eine Messeinrichtung (141), wobei die Messeinrichtung (141) geeignet ist, nacheinander mit jedem einzelnen der Vielzahl von Detektoren (105) verbunden zu werden.
Patent DE-102020125000-A1 (DE)
Title: Reihenkolbenpumpe
Inventor: GEISSLER LENNARD
IPC: F04B1/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reihenkolbenpumpe, umfassend eine Triebwelle zum Antreiben der Pumpe, mindestens zwei mit der Triebwelle in einer Wirkverbindung stehende Kolben, die entlang einer Triebwellenachse angeordnet und jeweils in einem Kolbenraum hin- und herbewegbar angeordnet sind, ein Grundgehäuseteil zum Aufnehmen der Triebwelle und zum Einsetzen der mindestens zwei Kolben in entsprechende Aufnahmeausnehmungen, und ein Deckelgehäuseteil zum Anbringen an das Grundgehäuseteil. Die Erfindung zeichnet sich dadurch auch, dass der beim Anbringen des Deckelgehäuseteils an das Grundgehäuseteil erzeugte Kontaktbereich in einer Fläche, vorzugsweise in einer Ebene, verläuft, die den Kolbenraum eines jeweiligen der mindestens zwei Kolben freilegt.
Patent DE-102020127255-A1 (DE)
Title: Vorgeformter schraubdom
Inventor: YEPES GALLO SANTIAGO
IPC: F16B37/12
Filed: 2020-10-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen vorgeformten Schraubdom bereit. Ein Verfahren zum Bilden eines Polymerformteils mit einem Schraubdom beinhaltet das Positionieren eines Schraubdomeinsatzes auf einem Stift eines Formwerkzeugs. Der Schraubdomeinsatz kann Führungsflächen des Formwerkzeugs berühren. Während des Formens fließt Polymermaterial entlang des Schraubdomeinsatzes, während der Schraubdomeinsatz auf dem Stift positioniert ist. Das Polymermaterial kann sich an den Schraubdomeinsatz binden. Der Schraubdomeinsatz kann ein oder mehrere geometrische Merkmale beinhalten, die eine Drehung und/oder axiale Bewegung des Schraubdomeinsatzes relativ zu dem umgebenden Polymermaterial verhindern.
Patent DE-102020128031-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem, insbesondere zur Bekämpfung und/oder Überwachung von Schädlingen
Inventor: BUCHSTALLER JÜRGEN
IPC: A01M23/00
Filed: 2020-10-24
Abstract: Kommunikationssystem (1), insbesondere zur Bekämpfung und/oder Überwachung von Schädlingen.
Patent DE-102020128983-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: BARKHOFF MATTHIAS
IPC: F16F15/04
Filed: 2020-11-03
Abstract: Verbindungsvorrichtung mit einem zur Ausführung und/oder zur Übertragung einer mechanischen Schwingung geeignet ausgebildeten Bauteil (11) und wenigstens einem mit dem Bauteil (11) gekoppelten, mechanischen Resonator (24), mittels welchem wenigstens eine Frequenz einer von dem Bauteil ausgeführten und/oder übertragenen Schwingung dämpfbar ist, wobei der wenigstens eine mechanische Resonator (24) integral mit wenigstens einem mit dem Bauteil (11) verbundenen Resonanzabsorptionskörper (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102020131755-A1 (DE)
Title: Verpackungseinlage
Inventor: EPPING REINHARD
IPC: B65D81/26
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungseinlage zur Aufnahme einer Flüssigkeit mit einer Auflageschicht (1) für Lebensmittel. Die Auflageschicht (1) weist Perforationen (2) für einen Durchtritt der Flüssigkeit auf. An die Auflageschicht (1) schließt ein Speicherbereich (4) an, wobei zwischen der Auflageschicht (1) und dem Speicherbereich (4) Verbindungsbereiche (3) ausgebildet sind. Der Speicherbereich (4) weist einen Anteil an einem Vlies von mehr als 70 Gew.-% auf. Die Verpackungseinlage weist einen Auftrieb in Wasser zum Aufschwimmen auf. Dabei besteht das Vlies aus einem Kunststoff, der eine Dichte von kleiner als 0,99 g/cm3aufweist und/oder die Auflage besteht aus einem Kunststoff, der eine Dichte von kleiner als 0,99 g/cm3aufweist.