baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006612-U1 (DE)
Title: Anschluss- und Verbindungsvorrichtung für Hochdruckleitungen
IPC: F16L15/04
Filed: 2008-05-15
Abstract: Anschluss-
und Verbindungsvorrichtung für Hochdruckleitungen zum Anschluss
einer Schlauchleitung an eine weitere Schlauchleitung oder an ein
Hochdruckarbeitsgerät, wobei das Ende der Schlauchleitung
mit einer Schlaucharmatur versehen ist, die aus einem in die Innenseele
eines Schlauchkörpers einschiebbaren Nippel und einer auf
die Außenseite des Schlauchkörpers aufgesetzten,
mit dem Nippel verbindbaren und auf den Schlauchkörper
aufpressbaren Hülse besteht, dadurch gekennzeichnet, dass
die mit dem Schlauchkörper verbundene Schlaucharmatur (10)
einen radial abstehenden Flanschring (20) aufweist und das aus dem
Schlauchkörper hervorstehende Ende des Nippels (11) eine
auf seinem äußeren Umfang aufgesetzte Dichtung
(18) aufweist und gemeinsam mit der Dichtung (18) in eine Aufnahmebuchse (19)
einsteckbar ist, und dass die Aufnahmebuchse (19) und der radial
abstehende Flanschring (20) von zwei Aufnahmebuchse (19) und Flanschring
(20) einschließlich eines anschließenden Hülsenabschnitts
außen umfassenden Halbschalen (22) als Anschluss- und Verbindungsvorrichtung
umfasst sind, wobei eine der Aufnahme des Flanschringes (20) dienende
Ausnehmung (23) in den Halbschalen (22) derart...
Patent DE-202008007371-U1 (DE)
Title: Mechanische Klappe des Mülltransportes für Kleintransporter mit Heck-Öffnungsfaltklappe
IPC: B60P1/00
Filed: 2008-06-02
Abstract: Mechanische
Klappe des Mülltransporters
für Kleintransporter
mit Heck-Öffnungsfaltklappe, dadurch
gekennzeichnet, dass sie mit Steuersystem ausgerüstet ist.
Patent DE-202008010763-U1 (DE)
Title: Lesezeichen
IPC: G09F23/00
Filed: 2008-08-13
Abstract: Lesezeichen,
gekennzeichnet durch ein Audiomodul (3) zur Speicherung von Tönen, eine
Tonwiedergabevorrichtung (2) und ein Schaltelement (5) zur Aktivierung
des Audiomoduls (3).
Patent DE-202008010802-U1 (DE)
Title: Flüssiges, antioxidatives Nahrungsergänzungsmittel
IPC: A23L1/30
Filed: 2008-08-05
Abstract: Die
neuartige, einmalige und spezifische inhaltliche Zusammensetzung
(Rezeptur bzw. Zutatenliste) der flüssigen Nahrungsergänzung Mangostan-Gold.
Patent DE-202008011054-U1 (DE)
Title: Lichtkuppelelement für Dächer, vorzugsweise Flachdächer
IPC: E04D13/03
Filed: 2008-08-19
Abstract: Lichtkuppelelement (1) für Dächer, vorzugsweise Flachdächer, umfassend:  • eine Befestigungseinrichtung (2), die an einem Dach festlegbar ist und einen Rahmen (21) aufweist, der eine Öffnung (22) zumindest abschnittsweise umgibt, und  • eine Verschlusseinrichtung (3), die ein Abdeckelement (31) und einen das Abdeckelement (31) zumindest abschnittsweise umgebenden Rahmen (32) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (21, 32) wenigstens eine Armierungskomponente (33) aufweist, wobei der Rahmen (21, 32) und die Armierungskomponente (33) aus einem thermoplastisch verarbeitbarem Werkstoff bestehen und die Armierungskomponente (33) mit wenigstens einer ihrer zum Rahmen (21, 32) weisenden Seite stoffschlüssig mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202008015403-U1 (DE)
Title: Rahmen mit einem Flächenelement
IPC: E06B3/58
Filed: 2008-11-19
Abstract: Rahmen
(1) mit einem Flächenelement
(2), insbesondere eine Isolierglasscheibe, mit mehreren miteinander
verbundenen Profilen (3), die das Flächenelement (2) umlaufend umgeben,
und an den Profilen (3) an einer Seite mindestens ein Steg (8) ausgebildet
ist, an dem eine Halteleiste (6) zur Festlegung des Flächenelementes
(2) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Steg (8)
mindestens eine Befestigungskonsole (9, 10) zur Montage eines Bauelementes
(27) an dem Rahmen (1) kraft- und/oder formschlüssig fixiert ist.
Patent DE-202008015655-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Gurtbox für Verzurrgurte
IPC: B65D85/67
Filed: 2008-11-26
Abstract: Die
Kunststoff-Gurtbox ist ein Hohlbehälter mit einer Länge von
180 mm, einer Höhe
von 80 mm und einer Breite von 180 mm.  Ein Ende ist abgerundet
mit einem Halbkreis-Radius 90 mm, das andere Ende ist rechteckig
und offen.  Durch diese Öffnung
wird der Zurrgurt in die Box eingeschoben.  Durch die beiden
Aussparungen im Boden und Deckel von 60 × 60 mm mit Rundung können die
eingelagerten Gurte problemlos entnommen werden.  Die Wandstärke der
Box ist 2 mm.
Patent DE-202009004277-U1 (DE)
Title: SAE-Kopfarmatur für Hydraulik-Höchstdruckschläuche
IPC: F16L23/02
Filed: 2009-04-01
Abstract: Schlaucharmatur, die als SAE-Kopfarmatur für Höchstdruckschläuche ausgebildet ist, bestehend aus einem Rohrstutzen (2) mit einendigem Anschlusskopf (1), der als SAE-Kopf ausgebildet ist, wobei der Rohrstutzen (2) sich einstückig an dem Anschlusskopf (1) anschließt, sowie einem auf diesem gelagerten einteiligen Verbindungsteil (7), wobei der Anschlusskopf (1) kegelstumpfförmig ausgebildet ist und die kleinere Kegelstumpfendfläche den Übergang zum Rohrstutzen (2) bildet und das Verbindungsteil (7) eine Durchgangsöffnung (13) besitzt, die ein dem kegelstumpfförmigen Abschnitt (4) des Anschlusskopfes (1) entsprechendes kegelstumpfförmiges Negativprofil (17) aufweist, und der Anschlusskopf (1) im Bereich der größeren Kegelstumpfendfläche eine Anzugsbegrenzung (6) für das Verbindungsteil (7) aufweist, und sich die Anzugsbegrenzung (6) unmittelbar an die größere Kegelstumpfendfläche anschließt, wobei die Anzugsbegrenzung (6) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Stirnfläche (8) durch eine Durchmesservergrößerung des Anschlusskopfes (1) vergrößert wird und die Anzugsbegrenzung (6) aus einem Ringbund (5) besteht und wobei in der Stirnfläche (8) eine Ringnut (9) für einen O-Dichtring...
Patent DE-202009005164-U1 (DE)
Title: Nachrüstsatz zur elektromechanischen Verriegelung eines Geld- oder Waffenschrankschlosses
IPC: E05B9/02
Filed: 2009-08-21
Abstract: Vorrichtung zur Blockierung der Riegelverlagerung für ein Geld- oder Waffenschrankschloss (2), welches ein Schlossgehäuse (3) und ein darin angeordnetes Schließwerk (7) mit einem Riegel (6) aufweist, der durch Bewegen, insbesondere Drehen eines passenden Schlüssels in eine Schließrichtung von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung und durch Bewegen, insbesondere Drehen in Gegenrichtung zurück in die Offenstellung verlagerbar ist, gekennzeichnet durch eine am Schlossgehäuse (3) befestigbare Grundplatte (8) und einer von ihr getragenen elektrischen Betätigungseinrichtung (9) für ein Sperrglied (10), welches in der Geschlossen- oder der Offenstellung in einer Sperröffnung (11) des Riegels (6) steckend eine Verlagerung des letzteren sperrt und durch Bestromung der elektrischen Betätigungseinrichtung (9) aus der Sperröffnung (11) austritt.
Patent DE-202009008291-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Abwasser
IPC: C02F3/08
Filed: 2009-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zum Reinigen vom Abwasser, wobei das Abwasser durch einen Durchlauftank (2) mit Füllstoffkörpern (34) geleitet wird, an die aerobe Mikroorganismen angelagert sind, und wobei der Durchlauftank (2) mit einem sauerstoffhaltigen Gas belüftet wird, wobei als Füllstoffkörper (34) Materialen gewählt werden, die ein spezifisches Gewicht etwa gleich dem spezifischen Gewicht des Abwassers haben, wobei die Füllstoffkörper (34) in dem Abwasser schweben, und der Zufluss des Abwassers in den Durchlauftank (2) und die Belüftung des Durchlauftanks (2) vom Boden des Durchlauftanks (2) her und in einer solchen Gasmenge erfolgt, dass das Abwasser und die darin schwebenden Füllkörper durchmischt und die Mikroorganismen an den Füllkörpern mit ausreichend Sauerstoff versorgt werden.
Patent DE-202009009127-U1 (DE)
Title: Befüllbare Kapsel mit verbesserten Dichtungseigenschaften
IPC: B65D85/804
Filed: 2009-07-02
Abstract: Eine Kapsel, welche von einem Verbraucher mit Getränkezutaten gefüllt werden kann, wobei die Kapsel einen becherförmigen Grundkörper (1) und ein Deckelelement (11) aufweist,  wobei der Grundkörper (1) und das Deckelelement (11) derart ausgeprägt sind, dass sie, vorzugsweise ohne die Benutzung von Hilfsmitteln, durch den Verbraucher mechanisch verbunden werden können, um ein Austreten jeglicher in die Kapsel gefüllter Zutaten im Wesentlichen zu vermeiden,  wobei der Grundkörper (1) eine Öffnung (14) aufweist,  welche durch einen flanschartigen Rand (2a) begrenzt ist,  wobei der Grundkörper (1) der Kapsel ein Dichtungselement (13) aufweist,  wobei das Dichtungselement (13) derart ausgeprägt ist,  dass eventuelle Irregularitäten (30) in einer passenden Dichtungsfläche (23a) eines mit dem Dichtungselement (13) der Kapsel kooperierenden Getränkezubereitungsgeräts kompensiert werden.
Patent DE-202009009885-U1 (DE)
Title: Übertragungsanordnung für ein Rad, insbesondere ein Rollstuhlrad, zur Übertragung einer elektrischen Größe von einer radseitigen Einrichtung an eine fahrzeugkörperseitige Einrichtung oder umgekehrt
IPC: A61G5/10
Filed: 2009-07-21
Abstract: Übertragungsanordnung (30) für ein Rad, insbesondere ein Rollstuhlrad (10), zur Übertragung einer elektrischen Größe von einer radseitigen Einrichtung an eine fahrzeugkörperseitige Einrichtung oder umgekehrt, umfassend eine Radnabe (13) und eine die Radnabe durchgreifende Steckachse (31), wobei in der Steckachse (31) zumindest eine Übertragungsleitung (44, 45) geführt ist.
Patent DE-202009015519-U1 (DE)
Title: Bolzenschneider
IPC: B23D29/02
Filed: 2009-11-19
Abstract: Bolzenschneider (10) zum spanlosen Trennen von Werkstücken, wie z. B. zylindrisch geformte Stifte, Drähte, Bolzen und Nieten aus Metall, enthaltend  a) zwei Hebelgriffe (12, 14), wobei jeder Hebelgriff (12, 14) an einem Ende (16) einen Griff (18, 20) und an dem anderen Ende (22) eine Lasche (24, 26) aufweist,  b) eine als Gelenkverbindung (30), wie Niet- oder Schraubverbindung, ausgebildete Achse (32), über welche die Laschen (24, 26) gelenkig miteinander verbunden sind,  c) einen Schneidkopf (34), welcher aus zwei Schneidbacken (36, 38) mit Schneidkanten (40, 42) bzw. Schneidflächen gebildet wird, wobei die Schneidbacken (36, 38) jeweils mit einem angeformten Übersetzungshebel (44, 46) über ein Gelenk (48) am Ende (22) eines jeden Hebelgriffs (12, 14) um eine Gelenkachse (50) schwenkbar vorgesehen sind,  d) eine Gelenkbrücke (52), welche die Schneidbacken (36, 38) miteinander gelenkig koppelt, wobei jede Schneidbacke (36, 38) eine eigene Schwenkachse (58, 60) an der Gelenkbrücke...
Patent DE-202009018147-U1 (DE)
Title: Futtermittel
IPC: A23K1/18
Filed: 2009-10-02
Abstract: Futtermittel für Tiere, insbesondere Futtermittel für Hunde, dadurch gekennzeichnet, dass das Futtermittel (1) aus mindestens zwei Komponenten (2, 3) gebildet ist, nämlich einer ersten Komponente (2) in Form eines z. B. aus Tierhaut hergestellten Trägermaterials (4) und einer zweiten Komponente (3) in Form einer einen Fleischanteil aufweisenden, selbsttätig an dem Trägermaterial (4) anhaftenden Beschichtung (5).
Patent DE-202010003912-U1 (DE)
Title: Formstein
IPC: E04C1/00
Filed: 2010-03-20
Abstract: Formstein, der aus gießbarem Material besteht, von oben gesehen eine Seite gerade (1) und eine Seite bogenförmig (2) ausgeführt ist, wobei durch eingegossenen Vertiefungen (3) an der Obere und Noppen (4) an der Untere Seite ineinander greifen, der durch an der Rückseite eingegossenen Dübel (5) an einer Säule befestigt werden kann.
Patent DE-202010004577-U1 (DE)
Title: Modifizierte Collegepinzette
IPC: A61C3/10
Filed: 2010-06-29
Abstract: Modifizierte Collegepinzette, dadurch gekennzeichnet, dass sie übereinander liegende Branchen aufweist, die Arbeitsenden sind „über die Fläche” der Branchen (also nach unten) abgebogen.
Patent DE-202010007923-U1 (DE)
Title: Wandabschlussleiste
IPC: E04F17/08
Filed: 2010-06-28
Abstract: Wandabschlussleiste, mit einem oberhalb einer vorderseitigen Außenfläche (26) der Wandabschlussleiste (10) nach vorne vorspringenden Leistenabschnitt (28) und mit wenigstens einer unterseitig oder unterhalb des Leistenabschnitts (28) angeordneten Lichtquelle (30) zur Beleuchtung der genannten vorderseitigen Außenfläche (26) von außen.
Patent DE-202010012281-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Gummiauflage für pneumatische Reifen
IPC: B60C11/02
Filed: 2010-09-07
Abstract: Abnehmbare Auflage für pneumatische Reifen, ausgeführt in Form einer ringförmigen Ummantelung, welche ein Auflagenprofil an der Außenoberfläche und eine der Struktur des pneumatischen Reifens ähnliche Struktur besitzt und mit der Möglichkeit zur Fixierung auf der Lauffläche des pneumatischen Reifens ausgeführt ist, gekennzeichnet dadurch, dass die ringförmige Ummantelung einen Innendurchmesser besitzt, der im Wesentlichen gleich dem Außendurchmesser des pneumatischen Reifens ist, und eine Breite, die mindestens gleich dem Teil der Lauffläche des pneumatischen Reifen ist, dabei ist die ringförmige Ummantelung mit der Möglichkeit zum freien Aufziehen auf die Lauffläche des pneumatischen Reifens mittels Senkung des Drucks in pneumatischen Reifen bis zu einem Wert niedriger als Luftdruck und Fixierung auf der Lauffläche mittels Erhöhung des Drucks im pneumatischen Reifen bis mindestens Nominalwert ausgeführt.
Patent DE-202010014110-U1 (DE)
Title: Brückenentlastungs- und Brückenertüchtigungsgerät
IPC: E01D22/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Brückenentlastungsgerät für Schwertransporte, umfassend eine Tragkonstruktion und eine in der Stützweite stufenlos verstellbare Abstützung der Tragkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerkonstruktion aus zwei gegenüberliegend angeordneten portalförmigen Rahmen (2) besteht, die oben beiderseits durch eine obere Trägerkonstruktion (1) in jeweils einem separaten Gelenk schwenkbar miteinander verbunden sind, gelenkig auf separaten Fußplatten (3) stehen und die Portalrahmen (2) beiderseits zwischen ihren freien Enden beiderseits ein Zugband angeordnet ist, das optional von einer Fahrbahnplatte (4) und die optionale Fahrbahnplatte (4) beiderseits in waagerechter Richtung verlängernde Zugstäbe (5) gebildet wird und die optionale Fahrbahnplatte (4) beiderseits in senkrechter Richtung gegenüber der oberen Trägerkonstruktion (1) von senkrecht und diagonal angeordneten Zugstäben (6), (7) aufgenommen wird.
Patent DE-202010014326-U1 (DE)
Title: Gerät zur computerunterstützten Zubereitung von Speisen in einem Restaurant
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-10-14
Abstract: Gerät zur computerunterstützten Zubereitung von Speisen ist dadurch gekennzeichnet, dass:  1. Kochrezepte halbautomatisch mit diesem Gerät durch Braten oder Grillen zubereitet werden können. Zu diesem Zweck verfügt das Gerät über eine oder mehrere elektrisch per Automatik ansteuerbare Kochplatten und Mikrowellengeräte mit Grillfunktion.  Die Ansteuerung erfolgt gemäß vorbereiteten zeitgesteuerten Kochrezepten, welche in dem Gerät oder einem an das Gerät angeschlossenen Speicher gespeichert sind.  Auf diese Weise wird dafür gesorgt, dass die Kochplatten und Grills nur für eine vorprogrammierte Zeit eingeschaltet werden und hierbei ein vorprogrammiertes Temperaturprofil gefahren wird, und so das Essen nicht anbrennen kann, auch wenn der Koch gerade mit einer anderen Arbeit beschäftigt ist.  2. Eine an das Gerät angeschlossene oder im Gerät eingebaute Anzeige den Anwender zu den entsprechenden Zeitpunkten auffordert, die passenden Zutaten hinzuzufügen, diese zu wenden oder sonstige erforderliche Tätigkeiten auszuüben und der Anwender nach Ausführen der aufgeforderden Tätigkeit, dieses der Kochmaschine...
Patent DE-202010014467-U1 (DE)
Title: Kosmetik- oder Schreibstift
IPC: A45D40/20
Filed: 2010-10-19
Abstract: Kosmetik- oder Schreibstift (1; 29)  – mit einem Stiftgehäuse (2), in dem ein Kosmetik- oder Schreibmedien-Auftragselement (3; 30) gelagert ist;  – wobei das Stiftgehäuse (2) mindestens zwei teleskopierbare Trägerabschnitte (11, 17, 18, 5; 11, 17, 18, 35) aufweist,  – wobei die Trägerabschnitte (11, 17, 18, 5; 11, 17, 18, 35) über mehrere Nut/Federverbindungen (13, 19; 20, 21; 22) geführt miteinander verbunden sind, die jeweils aufweisen:  – ein erstes Nut/Federelement (13, 20) an einem der beiden miteinander verbundenen Trägerabschnitte (11, 17, 18, 5; 11, 17, 18, 35) und  – ein zweites Nut/Federelement (19, 21) am jeweils anderen der beiden miteinander verbundenen Trägerabschnitte (11, 17, 18, 5; 11, 17, 18, 35), das komplementär zum ersten Nut/Federelement (13, 20) ausgebildet ist.
Patent DE-202010015465-U1 (DE)
Title: Ausklappbare Sauna
IPC: A61H33/06
Filed: 2010-11-13
Abstract: Ausklappbare Sauna, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontseite (4) und die Seitenflügel (2) ins Gehäuse (1) reingeschoben werden, so dass die Sauna in diesem Zustand minimal Platz beansprucht.
Patent DE-202010017093-U1 (DE)
Title: Seilfangvorrichtung
IPC: A62B1/14
Filed: 2010-12-24
Abstract: Seilfangvorrichtung mit einem in einem Gehäuse (1) gelagerten Klemm-Mechanismus (2), einer im Gehäuse gelagerten, beweglichen Befestigung (4) und mit einem durch das Gehäuse und den darin befindlichen Klemm-Mechanismus laufenden Seil oder Stab (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuse (1) oder mit dem Gehäuse fest verbundenen Teilen (6) oder dem Klemm-Mechanismus (1) und der Befestigung (4) mindestens ein federndes oder dämpfendes Element (5) so angeordnet ist, dass es direkt oder indirekt wirkt und eine im Fangfall auftretende Stoßbelastung reduziert.
Patent DE-202010017703-U1 (DE)
Title: Organisches optisches Bauelement, sowie Halbzeug zu seiner Herstellung
IPC: H01L21/28
Filed: 2010-10-02
Abstract: Optisches Bauelement (1), insbesondere organische Leuchtdiode, mit einem Schichtsystem (2), welches mindestens — zwei elektrisch leitende Elektrodenschichten (3, 4), von denen eine Elektrodenschicht (3) eine Bodenelektrode und die andere Elektrodenschicht (4) eine Deckelektrode bildet, und — einen zwischen den Elektrodenschichten (3, 4) angeordneten Stapel (5) aus Funktionsschichten (6, 7, 8) umfasst, und mit einem unterhalb der Bodenelektrode angeordneten Substrat (9), das mindestens eine metallische Schicht (10) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass auf die die Bodenelektrode bildende Elektrodenschicht (3) mindestens eine aus einem elektrisch nichtleitenden Material bestehende Isolatorbahn (13) aufgebracht ist, welche den Stapel (5) aus Funktionsschichten (6, 7, 8) und die die Deckelektrode bildende Elektrodenschicht (4) zumindest teilweise seitlich begrenzt.
Patent DE-202011000680-U1 (DE)
Title: Druckbehälter für ein Wasserfiltersystem
IPC: B01D61/10
Filed: 2011-03-24
Abstract: Druckbehälter für ein Wasserfiltersystem, umfassend: – ein rigides Gehäuse (10), in dem ein Flüssigkeitsspeicherraum (11) zum Speichern einer Flüssigkeit ausgebildet ist, wobei am rigiden Gehäuse (10) mindestens ein kommunizierendes Teil (12) angeordnet ist, und – mindestens einen Luftsack (20), der einen verformbaren, elastischen Sackkörper (21) und einen Luftauffüllraum (22) aufweist, wobei beim Vergrößern des Drucks außerhalb des Luftsacks (20) sich der verformbare, elastische Sackkörper (21) zusammenzieht, und beim Verkleinern des Drucks außerhalb des Luftsacks (20) sich der verformbare, elastische Sackkörper (21) ausdehnt.
Patent DE-202011000768-U1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung
IPC: B25B27/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Abstützvorrichtung (1) zum Einpressen und/oder Auspressen von Lagern, wobei die Abstützvorrichtung einen Grundkörper (2) und mindestens zwei Abstandhalter (3) zum Abstützen eines Bauteils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) flächig ausgebildet ist und die Abstandhalter (3) auf dem Grundkörper (2) lagefixiert frei positionierbar sind.
Patent DE-202011001290-U1 (DE)
Title: Dosenförmiger Behälter für Komponenten zur Herstellung gebrauchsfertiger Spachtelmassen durch Vermischen einer Binder- und einer Härter-Komponente
IPC: B01F13/00
Filed: 2011-01-10
Abstract: Dosenförmiger Behälter (90) für Komponenten zur Herstellung gebrauchsfertiger Spachtelmassen durch Vermischen einer Binder- und einer Härter-Komponente mit einer in der Bodenplatte (95) des Behälters mittig oder außenmittig ausgebildeten kreisförmig oder eine andere geometrische Form aufweisende Austrittsöffnung (96) für die Binder-Komponente (A) eines aus zwei Komponenten bestehenden Systems zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Spachtelmasse durch Vermischen einer Binder-Komponente (A) und mindestens einer Härter-Komponente (B) für die Verspachtelung von Oberflächen von beispielsweise Fahrzeugkarosserien vermittels eines Mischgerätes (100) mit einer Mischvorrichtung (1), das für die Zufuhr der Komponenten (A) und (B) zur Mischvorrichtung mit den Austrittsöffnungen der Behälter für die Komponenten (A) und (B) korrespondierenden Eintrittsöffnungen (217, 217b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der bodenseitig vermittels einer eine Austrittsöffnung (96) aufweisenden Bodenplatte (95) verschlossen ausgebildete dosenförmige Behälter (90, 90') für die Binder-Komponente (A) aus einem metallischen Werkstoff oder aus einem Kunststoff, insbesondere aus Poly-ethylenglykol-terephthalat (PET) besteht, wobei die Austrittsöffnung (96) mit einer zu öffnenden Verschlusseinrichtung...
Patent DE-202011001484-U1 (DE)
Title: Elektromotor für Schiffsantriebe gespeist über Brennstoffzelleneinheiten mit Powermanagement für das Bordnetz
IPC: B63H21/17
Filed: 2011-01-14
Abstract: Elektrisches Antriebssystem gekennzeichnet dadurch, dass zum Betreiben eines Elektromotors für Bootsantriebe ein Brennstoffzellensystem eingesetzt wird.
Patent DE-202011002834-U1 (DE)
Title: Doppelsperrklinken-Handziehgerät mit langsam ausrollendem Riemen
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Doppelsperrklinken-Handziehgerät mit langsam ausrollendem Riemen,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein feststehendes Teil (1) und ein drehbares Teil (2) durch eine Achse (3) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei an den beiden Enden der Achse (3) zwischen dem feststehenden Teil (1) und dem beweglichen Teil (2) jeweils eine Ratsche (4) vorgesehen ist, und wobei das drehbare Teil (2) eine Antriebsklinke (5) besitzt, die in die Zähne (40) der Ratschen (4) eingreifen kann,  das feststehende Teil (1) an dem von der Achse (3) abgewandten Ende eine Verbindungsstange (10) für den Riemen aufweist, wobei zwischen der Verbindungsstange (10) und der Achse (3) eine obere Sperrklinke (11) und eine untere Sperrklinke (12) vorgesehen sind, wobei die obere Sperrklinke (11) näher an dem nach unten gedrehten drehbaren Teil (2) liegt, wobei die obere Sperrklinke (11) und die untere Sperrklinke (12) beide aus den beiden Seiten des feststehenden Teils (1) herausragen, und wobei die herausragende...
Patent DE-202011003207-U1 (DE)
Title: Wieder verwendbares Be- und Entlüftungsventil mit Drehverschluss für Getränkekartons
IPC: B65D5/72
Filed: 2011-02-25
Abstract: Wieder verwendbares Be- und Entlüftungsventil mit Drehverschluss zur Verwendung an handelsüblichen Getränkekartons dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite des Ventilkopfs der Drehverschluss (1) durch den Stift (2) und die Mutter (3) angebracht ist, der entlang des Langlochs (8) begrenzt durch den Stift (9) um min. 45° bis 90° gedreht werden kann.
Patent DE-202011003339-U1 (DE)
Title: Gitterkörper für ein auszubildendes offenes Hochbeet
IPC: A01G9/00
Filed: 2011-02-28
Abstract: Gitterkörper für ein auszubildendes offenes Hochbeet, bestehend aus vier äußeren Gitterfeldern sowie beabstandet vier inneren Gitterfeldern, wobei Abstandshalter zwischen den jeweils gegenüber ausgebildeten aufgestellten Gitterfeldern angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwei parallel diametral gegenüber angeordnete innere Gitterfelder (20, 22) im wesentlichen gleich den entsprechend beabstandeten beiden äußeren Gitterfeldern (12, 14) ausgebildet sind, die beiden anderen inneren Gitterfelder (24, 26) im Verhältnis zu den verbleibenden äußeren Gitterfeldern (16, 18) jeweils beidseitig um eine Abstandshalterbreite verringerte Ausbildung aufweisen und daß die jeweiligen Endseiten der aneinander stoßenden Gitterfelder (12, 14, 16, 18) an den Stoßkanten (36, 38, 40, 42) und weiterhin die zwischen den äußeren und inneren Gitterfeldern (12, 20, 14, 22, 16, 24, 18, 26) ausgebildeten höhengleichen Abstandshalter (44, 46, 48, 50) ringsum dem Gitterfeld entsprechend sämtlich durch ringartige Verbindungselemente (10) aneinander gehalten sind.