baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011954-U1 (DE)
Title: Streckwerk und Unterwalzen-Lagerschlitten
IPC: D01H5/58
Filed: 2007-08-23
Abstract: Streckwerk
(1) zum Verziehen eines Faserverbandes (9) mit wenigstens einer
Unterwalze (2), wobei die Unterwalze (2) in einem auf einer Stanze
(13) verschiebbaren Lagerschlitten (12) gelagert ist, und wobei eine
changierbare Vorgarnführerschiene
(16) mit wenigstens einem daran angebrachten Vorgarnführer (10)
vorgesehen ist, die am Lagerschlitten (12) beweglich gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorgarnführerschiene (16) mit wenigstens
einer Blattfeder (18) am Lagerschlitten (12) gelagert ist.
Patent DE-202007012471-U1 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit Beleuchtungseinrichtung
IPC: A61B3/13
Filed: 2007-09-06
Abstract: Mikroskop
mit einem Rotrefelex-Beleuchtungskanal, dadurch gekennzeichnet,
dass das Licht dieses Beleuchtungskanals sich spektral von der Hauptbeleuchtung
unterscheidet.
Patent DE-202007014151-U1 (DE)
Title: Patientenmatratze oder -polster
IPC: A47C21/04
Filed: 2007-10-10
Abstract: Patientenmatratze
oder -polster mit einem Matratzen- oder Polsterkern, der außenseitig
mit einem Bezugsstoff umhüllt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Bereich der Oberseite der
Patientmatratze oder -polster angeordnetes, integriertes Heizelement
aus Karbonvlies vorgesehen ist.
Patent DE-202007015983-U1 (DE)
Title: Bürogerät zum Stanzen von Blattgut
IPC: B26D9/00
Filed: 2007-11-14
Abstract: Bürogerät
(1) zum Stanzen, insbesondere Lochen von Blattgut (2) mit einer
Unterlage (3) zur Aufnahme des Blattguts (2), mindestens einem Anschlag (4)
zur lagegenauen Positionierung des Blattguts (2) sowie mit einer
Stanzvorrichtung (5) zur Durchführung der Stanzung, dadurch
gekennzeichnet, dass das Bürogerät (1) eine parallel
zum Anschlag (4) ausgerichtete Führungsschiene (6) aufweist,
auf der die Stanzvorrichtung (5) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202007017430-U1 (DE)
Title: In-Mould-Touchmodul
IPC: G06F3/02
Filed: 2007-12-14
Abstract: In-Mould-Touchmodul,
bestehend aus  einer weichen Schaltungsplatte (1) mit einer
Touchschaltung (10), und  einer weichen Formplatte (2), die
um die weiche Schaltungsplatte (1) umgespritzt ist und eine Außenfläche (21) für die Berührung der
Touchschaltung (10) aufweist.
Patent DE-202007017789-U1 (DE)
IPC: E03D5/10
Filed: 2007-12-18
Abstract: The cistern has a double-walled tank body (1) for receiving flushing water, and an electrical actuating device (7) for triggering flushing. A connection chamber (2) or housing is arranged below the tank body for accommodating an electrical controller (3) and a lockable tap (4). The chamber or housing has an inspection opening (6) at a front side of the chamber or housing. The opening is arranged in such a manner that the opening is covered based on assembly of a water closet- or urinal bowl. An electrically controllable filling valve (12) is arranged in the chamber or housing.
Patent DE-202007018006-U1 (DE)
Title: Verteilerklemme
IPC: H01R4/36
Filed: 2007-12-22
Abstract: Verteiler,
umfassend ein Gehäuse
mit einer Einrichtung zur Befestigung auf einem Schienenelement,
in dem eine Stromschiene angeordnet ist, die mit wenigstens zwei
Klemmeinrichtungen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Klemmeinrichtung eine Steckklemme ist, die ein Federelement zur
Fixierung einer Leitung aufweist, wobei der durch das Federelement
gebildete Klemmkanal (51) der Steckklemme (5) im Wesentlichen orthogonal
zum Boden (32) des Gehäuses
(3) angeordnet ist.
Patent DE-202007018031-U1 (DE)
Title: Elektronisches Handgerät
IPC: H04Q9/00
Filed: 2007-12-24
Abstract: Elektronisches Handgerät zur drahtlosen Steuerung eines Empfängers, umfassend  – einen Sender (43),  – einen Mikrocontroller (42) mit Speicher,  – ein Auslösemittel (41) um Signale an den Mikrocontroller (42) zu senden, der eine bestimmte notwendige Anzahl von Steuersignalen erzeugen kann,  – eine Energieversorgung (45) für den Sender (43) und den Mikrocontroller (42)  dadurch gekennzeichnet, dass  – das elektronische Handgerät ein oder mehrere Subhandgeräte (10, 20, 31, 32, 33, 34) aufweist, die jeweils Sender (43), Mikrocontroller (42), Auslösemittel (41) und Energieversorgung (45) umfassen.
Patent DE-202008003862-U1 (DE)
Title: Multielektroden-Instrumente
IPC: A61B18/14
Filed: 2008-03-19
Abstract: Ein
Gewebebehandlungssystem, mit den folgenden Bestandteilen:  Eine
Elektrodeneinheit von einer Größe, die
in einen Körperraum
eingeführt
werden kann und die mindestens eine erste und eine zweite Elektrode
hat,  dadurch gekennzeichnet, dass die erste Elektrode dazu konfiguriert
ist, einen ersten Gewebetyp zu behandeln und  dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Elektrode dazu konfiguriert ist, einen zweiten Gewebetyp
zu behandeln, der sich vom ersten Gewebetyp unterscheidet.
Patent DE-202008012046-U1 (DE)
Title: Betätigungsorgan einer Notentriegelung eines Garagentores o.dgl.
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-09-10
Abstract: Betätigungsorgan
1 einer Notentriegelung eines Garagentores oder dergleichen, im
Wesentlichen bestehend aus einem Seil (2), das an seinem freien Ende
ein Griffstück
(3, 9) aufweist, das von dem Seil (2) ohne Werkzeug entfernbar ist.
Patent DE-202009000440-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein an einer Wand oder Decke zu befestigendes Anzeigemedium
IPC: F16M13/02
Filed: 2009-01-15
Abstract: Befestigungsanordnung
für ein an einer Wand oder Decke (3) zu befestigendes Anzeigemedium
(1), wie zum Bespiel ein Flachbildschirm, ein Display oder dergleichen,  – wobei
das Anzeigemedium (1) über mindestens ein Halteelement
(2) an der Wand oder Decke (3) befestigt ist,  – wobei
das Anzeigemedium (1) mit seiner Anzeigefläche (1A) bezogen
auf die Lotrichtung (LR) einstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – das Anzeigemedium (1) zwei oder mehr alternative
Befestigungspunkte (P1–P7) für das jeweils mindestens
eine Halteelement (2) aufweist,  – das Anzeigemedium
(1) von dem Halteelement (2) in dem gewählten Befestigungspunkt
(P1–P7) um eine horizontale Achse drehbar gehalten ist,  – die
zwei oder mehr alternativen Befestigungspunkte (P1–P7)
räumlich so an dem Anzeigemedium (1) angeordnet sind, dass
je nach Wahl des Befestigungspunktes (P1–P7) die Orientierung
der Anzeigefläche (1A) zur Lotrichtung (LR) unterschiedlich
ist.
Patent DE-202009003960-U1 (DE)
Title: Kühlanlage zur Kühlung einer gestrichenen oder einer ungestrichenen Faserbahn
IPC: D21F3/08
Filed: 2009-03-20
Abstract: Kühlanlage (1) zur Kühlung einer gestrichenen oder einer ungestrichenen Faserbahn, welcher Anlage ein um die Leitwalzen (3a, 3b) zum Umwickeln vorgesehenes Metallband (2) zugeordnet ist, außerhalb welches Bandes mindestens eine mit dem Band eine Kontaktfläche bildende Anschlagwalze (5) so angeordnet ist, dass zwischen dem Band (2) und der Anschlagwalze (5) ein Behandlungsbereich für die Bahn gebildet wird, wodurch die zu behandelnde Bahn (W) geführt wird, welche Anschlagwalze als eine Kühlwalze vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlwalze (5) im Kontakt mit der Leitwalze (3a) des Bandes vorgesehen ist.
Patent DE-202009007426-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe mit Leuchtelementen
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe (10) mit Leuchtelementen, insbesondere LEDs, und einem thermisch mit den Leuchtelementen (1) gekoppelten Kühlsystem (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlsystem (100) eine Anordnung zur Raumheizung und/oder zur Warmwasserbereitung (42) aufweist, der die Abwärme der Leuchtelemente (1) zugeführt wird.
Patent DE-202009008297-U1 (DE)
Title: Druck- Temperatursensor
IPC: G01D21/02
Filed: 2009-06-11
Abstract: Das Patent betrifft einen Druck-Temperatursensor und dessen Schaltungsteile enthält Signalsammlungseinheit, MCU, Anzeigeneinheits, sowie Ausgangseinheit für empfangene Signal. Der Charakter dieses Drucksensor stellt wie folgenden dar: die erwähnte Signalsammlungseinheit schließen Wärmewiderstand zum Sammeln des Temperatursignals, Drucksensor zum Sammeln des Drucksignals, Regelsschaltung für Temperatur-Drucksignal sowie A/D-Umschaltensschaltung ein; Ausgangseinheit umfasst – Ausgangsschaltungen für empfangene Temperatursignal und für Drucksignal; die von vorher genannten Wärmewidersand und Drucksensor ausgegangene Temperatur- und Drucksignal werden über Regelsschaltung für Temperatur-Drucksignal und A/D-Umschaltensschaltung zum MCU transportiert; und nach der Berechnung des MCUs werden die Temperatur- und Drucksignal zum Anzeigeneinheit transformiert, gleichzeitig wird die Ausgang des Ausgangsschaltungen für empfangene Temperatur- und Drucksignal durch MCU kontrolliert.
Patent DE-202009011969-U1 (DE)
Title: Lampenschirm der bei Hinterleuchtung ein Muster entstehen lässt
IPC: F21V1/10
Filed: 2009-09-03
Abstract: Dreidimensionaler Lampenschirm ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Material besteht und das an einigen Stellen dünner ist, sodass bei Hinterleuchtung ein Muster entsteht.
Patent DE-202009013870-U1 (DE)
Title: Schlüsselabdeckung für Fahrzeugschlüssel mit Fernbedienung
IPC: B60R25/20
Filed: 2009-10-13
Abstract: Schlüsselabdeckung für Fahrzeugschlüssel mit Fernbedienung, dadurch gekennzeichnet, dass eine abnehmbare Abdeckung am Fahrzeugfunkschlüssel im form- oder kraftschlüssig befestigten Zustand so angeordnet ist, dass wenigstens eine Taste des Fahrzeugfunkschlüssels von der Abdeckung abdeckt wird.
Patent DE-202009014552-U1 (DE)
Title: (Post)-karte aus Lichtbeton
IPC: B42D15/02
Filed: 2009-10-28
Abstract: (Post-)karten aus Lichtbeton, dadurch gekennzeichnet, dass der Beton mit lichtleitenden Fasern durchzogen ist.
Patent DE-202009015366-U1 (DE)
Title: Apparat zum Ansatz von Bakterientrockensubstanz
IPC: B05C11/10
Filed: 2009-11-12
Abstract: Apparat zum Ansatz von Bakteriensubstrat, dadurch gekennzeichnet, dass in einem vornehmlich beheizbaren Reaktor mittels Trockengutdosierer und Flüssigkeit ein flüssiges Bakteriensubstrat hergestellt wird.
Patent DE-202009017861-U1 (DE)
Title: Schraubendreher
IPC: B25B23/16
Filed: 2009-10-01
Abstract: Schraubendreher (1) mit  – einem Griff (3), bei dem zumindest die Außenfläche elektrisch isolierendes Material umfasst oder aus diesem Material besteht,  – einer drehfest mit diesem gekoppelten Klinge (9),  – die an ihrem dem Griff (3) abgewandten Ende (11) ein Arbeitsende (13) aufweist,  – deren Außenfläche zumindest in einem sich an den Griff (3) anschließenden Bereich mit elektrisch isolierendem Material versehen ist, und  – deren Arbeitsende (13) eine elektrisch leitfähige Oberfläche aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Klinge (9) in einem an das Arbeitsende (13) unmittelbar angrenzenden Bereich (17) mit elektrisch isolierendem Material versehen ist, wobei  – der Außendurchmesser des das elektrisch isolierende Material aufweisenden Bereichs (17) kleiner oder gleich ist wie der maximale Außendurchmesser des Arbeitsendes (13).
Patent DE-202009018982-U1 (DE)
Title: Laserentfernungsmessgerät mit erweiterten Funktionen
IPC: G01S17/02
Filed: 2009-11-04
Abstract: Laserentfernungsmessgerät mit erweiterten Funktionen, welches ein Modul (1) zur Messung von Entfernung, Fläche und Volumen enthält, wobei eine optische Achse dieses Moduls (1) in Bezug auf einen Befestigungspunkt auf einem Stativ sowie in Bezug auf einen Abstandsreferenzpunkt fixiert ist und welches eine Signalauswertschaltung (2), einen Mikrorechner (3), einen Speicher (4), ein Bedienungsfeld (5), einen Bildschirm (6) und einen Akku (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einem Modul (8) zur Markierung der Bezugsachsen (Nivellierungsmodul) versehen ist, welches ein sich senkrecht selbst einstellendes Pendel enthält, dass die Achse des Pendels zur optischen Achse des Moduls (1) zur Messung von Entfernung, Fläche und Volumen ausgerichtet ist, dass das Pendel mit einer Schaltung (9) zur Überwachung seiner Position und mit einem am Pendel befestigten Laser versehen ist, wobei der Laser mit einer Steuerschaltung (10) ausgerüstet ist und dass der Laser während des Betriebs mit dem Mikrorechner (3), der Signalauswertschaltung (2), der Speichereinheit (4), dem Bildschirm (6) und dem Akku (7) des Moduls (1) zur Messung von Entfernung, Fläche und Volumen verbindbar ist.
Patent DE-202010000595-U1 (DE)
Title: Kinderwagen mit Radnabenmotor-Antrieb
IPC: B62B9/00
Filed: 2010-01-04
Abstract: Kinderwagen mit Radnabenmotor-Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass für den Antrieb elektrische Radnabenmotoren verwendet werden.
Patent DE-202010003277-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung zum Belüften eines Volumenkörpers
IPC: B65D25/20
Filed: 2010-03-05
Abstract: Lüftungsvorrichtung (10) zum Belüften eines Volumenkörpers, mit einem Gehäuse (12), das einen Rohrstutzen (18) zur fluidischen Verbindung mit dem Volumenkörper aufweist, mit wenigstens einer Belüftungsöffnung (22), mit einer Fluidpassage, die eine fluidische Verbindung des Rohrstutzens (18) bis zur Belüftungsöffnung (22) ermöglicht, und mit einem Belüftungsventil zum Unterbrechen des Fluidflusses durch die Fluidpassage (24), wobei das Belüftungsventil durch Überdruck im Volumenkörper verschlossen und durch Unterdruck im Volumenkörper geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsvorrichtung (10) eine Heizvorrichtung (46) zur Temperaturerhöhung aufweist.
Patent DE-202010004031-U1 (DE)
Title: Abstandhalter mit umlaufendem Abdichtmedium zur Befestigung an Bewehrungen in Betonkonstruktionen
IPC: E04B1/682
Filed: 2010-03-22
Abstract: Abstandhalter (1) zur Befestigung an Bewehrungen in Betonkonstruktionen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter (1) eine abdichtende Ummantelung in Form eines Abdichtringes (2) oder einer Abdichtbeschichtung aufweist.
Patent DE-202010007005-U1 (DE)
Title: iPhone-Foto-Stativhalterung
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-05-14
Abstract: iPhone-Stativ-Halterung (1)  für Apple iPhone Geräte 3G, 3GS und oder ein diesbezügliches bauformähnliches Nachfolgemodell,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie durch ein Standard-Innengewinde (2) für Fotostative auf ein solches problemlos aufgeschraubt werden kann und in Verbindung mit einer bestehenden handelsüblichen Silikonschutzhülle ausreichende Steck-Klemm-Halterung in Steckrichtung (SR) für diese Geräte zum Zweck des Fotografierens, des Filmens oder anderer Nutzung von Anwendungen, die eine solche Halterung vorteilhaft erscheinen lassen, bietet.
Patent DE-202010008780-U1 (DE)
Title: Dehnungsfugenstreifen mit Fuß
IPC: E04F15/14
Filed: 2010-10-12
Abstract: Dehnungsfugenstreifen mit einem aufragenden Schenkel (10), der durch einen Schaumkunststoffstreifen (12) und beidseitig an dem Schaumkunststoffstreifen (12) angebrachte Stabilisierungsstreifen (14) gebildet wird, wobei die Stabilisierungsstreifen (14) sich lediglich über einen unteren Höhenbereich des Schaumkunststoffstreifens (12) erstrecken und am unteren Rand jeweils über eine vorgeschwächte Faltlinie (18) mit abwinkelbaren Fußstreifen (16) verbunden sind.
Patent DE-202010009256-U1 (DE)
Title: Verpackungsschachtel für Süßwaren
IPC: B65B43/08
Filed: 2010-06-18
Abstract: Verpackungsschachtel für Süßwaren, die aus einem gefalteten Kartonzuschnitt hergestellt ist, der aus einem flachen, gefalteten Zustand in einen aufgestellten Zustand auffaltbar ist, in dem Vorder- und Rückwandteile (1, 4) und diese verbindende gegenüberliegende Seitenwandteile (2, 3) einen kubischen Mantel bilden, eine Bodenwand durch in die Bodenebene umgeklappte und miteinander verbundene Fortsatzteile (1', 2', 3', 4') der Vorder-, Rück- und Seitenwandteile gebildet ist und die obere Öffnung durch einen klappbaren Deckel (6) verschließbar ist, der aus einem Verlängerungsbereich (7) des Rückwandteils (4) gebildet ist, wobei der Verlängerungsbereich soweit verlängert ausgebildet ist, dass er im umgeklappten Zustand bis über den Vorderwandteil reichend liegt, wobei der Verlängerungsbereich am Ende mit einer Lasche (8) versehen ist, die in einen im Vorderwandteil an entsprechender Stelle vorgesehenen Schlitz (9) steckbar ist, um den Verlängerungsbereich als Deckel im geschlossenen Zustand lösbar an dem Vorderwandteil befestigen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Kartonzuschnitt mit wenigstens einem weiteren Kartonteil...
Patent DE-202010012177-U1 (DE)
Title: Mechanische Vakuum-Drehübertragungsvorrichtung
IPC: H02K1/27
Filed: 2010-09-03
Abstract: Eine mechanische Vakuum-Drehübertragungsvorrichtung, die angepasst ist, an einer die Kammer definierende Wand (11) eines Hohlelements (1) installiert zu werden, wobei das Hohlelement (1) eine Vakuumkammer (10) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Vakuum-Drehübertragungsvorrichtung umfasst:  ein Abstandshalterelement (2), das angepasst ist, fest mit der die Kammer definierenden (11) Wand verbunden zu werden, und das eine Abstandshalterstirnwand (21) und eine Abstandshalterumfangswand (22) umfasst, die sich von einer Umrandung der Abstandshalterstirnwand (21) erstreckt und angepasst ist, sich auf die die Kammer definierende Wand (11) hin zu erstrecken, wobei die Abstandshalterumfangswand (22) mit der Abstandshalterstirnwand (21) zusammenwirkt, um einen Aufnahmeraum (20) zu definieren;  einen Eingangsmechanismus (3), der eine Eingangswellenbaugruppe (5), die drehbar auf das Abstandshalterelement (2) aufgesteckt ist, und eine Mehrzahl erster Magneteinheiten (33) umfasst, die auf der Eingangswellenbaugruppe (5) angeordnet sind, wobei die Eingangswellenbaugruppe (5) einen Eingangskörper (51) aufweist, der das Abstandshalterelement (2) umgibt und es den ersten Magneteinheiten (33) erlaubt,...
Patent DE-202010015312-U1 (DE)
Title: Aufweitbarer Gegenstand und Gelenkmechanismus zum Verbinden zweier Teile
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Gegenstand (1), insbesondere Bodenaufsteller, Anzeigesäule, Tischaufsteller, Deko-Säule, Tisch, Theke oder ähnliches, umfassend einen aufweitbaren Mantel mit zumindest einer ersten Mantelfläche (10) und einer zweiten Mantelfläche (20), gekennzeichnet durch  – eine mit dem Mantel verbundene zumindest teilweise aufweitbare und/oder zumindest teilweise selbstentfaltbare, vorzugsweise ein- oder mehrteilige Bodenplatte, und/oder  – eine mit dem Mantel verbundene zumindest teilweise aufweitbare und/oder zumindest teilweise selbstentfaltbare, vorzugsweise ein- oder mehrteilige Tischplatte.
Patent DE-202011001918-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darbietung von Mitteilungsträgern, insbesondere Speise- und Getränkekarten
IPC: G09F3/20
Filed: 2011-01-25
Abstract: Vorrichtung zur Darbietung von Mitteilungsträgern, insbesondere Speise- und Getränkekarten, mit einem vorzugsweise aus Karton bestehenden Einschieberahmen für den jeweiligen, durch ein von einer transparenten Folie abgedeckten Fenster des Einschieberahmens sichtbaren, auf der Rahmenrückseite bzw. bei beidseitig vorgesehenen Fenstern auch auf dessen Abdeckfolie aufliegend, durch einen nach außen offenen Seitenrand nach Einschiebeführungen des Rahmens einschiebbaren Mitteilungsträger, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitteilungsträger (3) aus einem Papierblatt besteht, für das eine Einführungshilfe (2) in Form von zwei transparenten Folien vorgesehen ist, die mit dem mit zwischen sie eingelegten Mitteilungsträger (3) in den Rahmen (1) einschiebbar sind und nach Einführung des Mitteilungsträgers (3) nacheinander aus dem Rahmen (1) herausziehbar sind.
Patent DE-202011003123-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stützen und Halten von Pflanzen
IPC: A01G9/12
Filed: 2011-02-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Stützen und Halten von Pflanzen, umfassend  eine Mehrzahl von stabförmigen Streben (2), und  einen Dachbereich (3), wobei die stabförmigen Streben (2) an ihrem oberen Ende durch den Dachbereich (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass  der Dachbereich (3) zumindest eine Schlinghilfe (6) aufweist.
Patent DE-202011003696-U1 (DE)
Title: Einbaueinheit für das Kühlsystem eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors
IPC: F02N19/10
Filed: 2011-03-09
Abstract: Einbaueinheit (10) für das Kühlsystem eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors, die einen Wärmespeicher (14) und die ihm zu seinem Betrieb unmittelbar zugeordneten, erforderlichen Hilfsorgane (28, 30, 32, 34, 36, 38, 40) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Einbaueinheit (10) einen zur Befestigung im Motorraum eines Kraftfahrzeugs geeigneten Grundkörper (12) aufweist, auf dem in raumsparender Anordnung der Wärmespeicher (14) und die Hilfsorgane (28, 30, 32, 34, 36, 38, 40), sowie eine Zuleitung (22) und eine Auslaßleitung (24) für das Kühlmittel, angebracht und verschaltet sind.
Patent DE-202011003963-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erstellen von vorzugsweise begrünbaren Böschungen
IPC: E02D17/20
Filed: 2011-03-07
Abstract: Einrichtung zum Erstellen von vorzugsweise begrünbaren Böschungen, mit mindestens einem Bodengitter und mindestens einem daran anschließenden Frontgitter, die jeweils aus einander kreuzenden Gitterdrähten/stäben bestehen, und mit mindestens einem Geogitter, das kraft- und/oder formschlüssig zumindest mit dem Bodengitter verbunden ist und aus einander kreuzenden Geogitterdrähten/stäben besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodengitter (1) an seinem vom Frontgitter (2, 2') abgewandten Rand Haken (7) aufweist, die einen der Geogitterdrähte/stäbe (17, 18) des Geogitters (16) umgreifen.
Patent DE-202011100391-U1 (DE)
Title: Kontakteinspeisung
IPC: H01R39/28
Filed: 2011-05-07
Abstract: Eine Kontakteinspeisung zur kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Stromversorgung durch direkten elektrischen Kontakt einer als Radkontakt ausgeführten leitfähigen Lauffläche, mit mindestens eine in einer Fahrbahn eingelassene Kontaktfläche, welche auch reihenartig in eine Fahrbahn angeordnet sein können, kontaktiert und so elektrischen Strom zu verfahrbaren Konstruktionen, Anlagen und Fahrzeugen überträgt.
Patent DE-202011104045-U1 (DE)
Title: Mehrzüngiges Plektrum
IPC: G10D3/16
Filed: 2011-07-26
Abstract: Mehrzüngiges Plektrum zum Erzeugen eines Saitenanschlag-Klick-Geräuschs beim Schlagen der Saiten von Instrumenten, dadurch gekennzeichnet, daß – das Plektrum (1) aus einem Griffteil (2) und einem Zungenteil (3) besteht – das Griffteil über ein Verbindungsteil (27) mit dem Zungenteil einstückig verbunden ist – das Zungenteil aus mehreren Zungen besteht – die Zungen an der dem Griffteil gegenüberliegenden Ende je einen Schlagbereich (37) und eine Schlagkante (38) aufweisen – die Zungen nichtparallel angeordnet sind – die Schlagbereiche und -kanten sich zur Mitte hin bis auf einen Abstand nähern, der kleiner ist, als der Abstand zweier Instrumentensaiten – sich zwischen den Zungen je ein keilförmiger Raum ausbildet mit der Keilspitze in Richtung Schlagkante weisend und – die Zungenlängen zwischen Griffteil und Schlagkante unterschiedlich sind – endenversetzte Zungen.
Patent DE-202011108766-U1 (DE)
Title: Zahncreme mit Naturstoffen zur Rauchentwöhnung
IPC: A61K8/97
Filed: 2011-12-07
Abstract: Eine Zahncreme, enthaltend Wasser, Putzkörper, Feuchthaltemittel, Fluoride, Aromen und Wirkstoffe zum Schutz des Zahnfleisches, gegen empfindliche Zahnhälse, gegen Plaque und Zahnsteinneubildung sowie Tenside, Konsistenzgeber und Süßstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass als Wirkstoff(e) zur Rauchentwöhnung Kalmus und/oder Spitzwegerich enthalten sind.
Patent DE-202011110607-U1 (DE)
Title: Kantenprofilelement
IPC: F16B12/20
Filed: 2011-02-26
Abstract: Wandbauplattenelement für den mobilen Aufbau von Wänden, bestehend aus einer flächigen Wandbauplatte, die an allen vier Kanten mit mittels Verbindern verbundenen Hohlprofilen besetzt ist, welche Hohlprofile die vier Kanten eines geschlossenen Rechtecks bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlprofil an einer der Kanten als Kantenprofilelement ausgebildet ist, welches Kantenprofilelement gebildet ist durch einen Profilstrang mit in Strangrichtung einerseits verlaufend einer Nut zur Aufnahme einer Kante der Wandbauplatte sowie an der der Nut gegenüberliegenden Oberfläche einem Federprofil zum Einsetzen in Nuten von Pfosten- oder Riegelprofilen, wobei zwischen der Nut und dem Federprofil ein Befestigungsbereich zur Verbindung mit einem der anderen Hohlprofile ausgebildet ist, wobei der Befestigungsbereich des Kantenprofilelements zur Verbindung mit anderen Profilelementen als ein Hohlprofil zur Aufnahme eines Verbindungselementes ausgebildet ist.