baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205140-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine mit in die Anschlussplatte integrierten Ventilschiebern
Inventor: ABENSTEIN THOMAS
IPC: F04B1/32
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine in Schrägachsenbauweise, deren Schwenkwinkel mittels eines Stellkolbens (50) und einem Stellventil (60) verstellbar ist.Erfindungsgemäß ist ein erster Ventilschieber (70) vorgesehen, welcher bezüglich einer ersten Ventilachse (71) linearbeweglich ist, wobei der erste Ventilschieber (70) an seinen beiden gegenüberliegenden Enden an den ersten bzw. den zweiten Fluidanschluss (23; 24) angeschlossen ist, wobei ein mittlerer Bereich (73) des ersten Ventilschiebers (70) eine Steuerstelle (77) definiert, wobei der erste Ventilschieber (70) so ausgebildet ist, dass an der Steuerstelle (77) der niedrigere der Drücke aus dem Druck am ersten Fluidanschluss (23) und dem Druck am zweiten Fluidanschluss (24) anliegt, wobei die Steuerstelle (77) über eine feste erste Drossel (81) und weiter über eine zweite Drossel (82) mit einem Innenraum (26) des Gehäuses (20) verbunden ist, wobei ein zweiter Ventilschieber (80) vorgesehen ist, der bezüglich einer zweiten Ventilachse (83) linearbeweglich ist, wobei die zweite Drossel (82) durch Bewegung des zweiten Ventilschiebers (80) verstellbar ist, wobei die erste Ventilachse (71) in Richtung der Stellachse (51) zwischen dem Stellkolben (50) und dem Stellventil (60) oder im Bereich des Stellventils (60) angeordnet ist, wobei sie quer zur Stellachse (51) ausgerichtet ist.
Patent DE-102019205433-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur generativen Herstellung zumindest eines Bauteils
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur generativen Herstellung zumindest eines Bauteils.Das Verfahren zur generativen Herstellung zumindest eines Bauteils wird unter Ausführung einer Vorschubbewegung (16) eines Filaments (20, 30) mittels einer Fördereinheit (15) in eine Wärmezone und Aufschmelzung oder Erweichung des Materials des Filaments (20, 30), sowie Aufbringung des geschmolzenen oder erweichten Materials des Filaments (20, 30) auf einen Aufbringungsbereich (11) durchgeführt, wobei ein erstes Filament (20) in einer Vorschubbewegung (16) bewegt wird und an einen Endbereich (21) des ersten Filaments (20) anschließend automatisch ein Anfangsbereich (31) eines zweiten Filaments (30) in Richtung auf den Aufbringungsbereich (11) bewegt wird, so dass eine im Wesentlichen unterbrechungsfreie generative Herstellung eines Bauteils realisiert wird.
Patent DE-102019206206-A1 (DE)
Title: Luftfeder mit kapazitivem Sensor
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: F16F9/05
Filed: 2019-04-30
Abstract: Es wird eine Luftfeder mit einem Luftfederkolben, einem Rollbalg und einer Außenführung für den Rollbalg beschrieben. Die Luftfeder weist mindestens einen an der Außenseite des Luftfederkolbens und/oder der Innenseite der Außenführung angeordneten kapazitiven Sensor auf, der den letzten aktiv an der Außenseite des Luftfederkolbens und/oder der Innenseite der Außenführung anliegenden Rollbalgpunkt erfasst. Auf diese Weise wird eine Höhenmessung durchgeführt, wobei die entsprechenden Signale einer Steuereinrichtung zur Auswertung und Niveauregelung des zugehörigen Luftfedersystems zugeführt werden können.
Patent DE-102019207728-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Extrusion von schwefelvernetzbaren Kautschukmischungen, die Verwendung der Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen einer extrudierten, schwefelvernetzbaren Kautschukmischung
Inventor: SHARIFI MONIR
IPC: B29C48/37
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Extrusion von schwefelvernetzbaren Kautschukmischungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens einen IR-Strahler zum Erwärmen einer schwefelvernetzbaren Kautschukmischungen und mindestens eine dem einen IR-Strahler nachgeschalteten Zahnradpumpe zur Extrusion von mittels des einen IR-Strahlers erwärmten Kautschukmischungen, umfasst, wobei der IR-Strahler dazu ausgelegt ist, eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung auf mindestens 40 °C zu erwärmen. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen einer extrudierten, schwefelvernetzbaren Kautschukmischung.
Patent DE-102019207973-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: LUTZ MANFRED
IPC: B25F5/02
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere einen Winkelschleifer, mit einer Antriebseinheit (13), mit einem Maschinengehäuse (15), insbesondere umfassend ein als Getriebegehäuse ausgebildetes erstes Gehäuseteil (17) und ein die Antriebseinheit (13) umgebendes zweites Gehäuseteil (19), und mit einer Lagereinheit (25), insbesondere einem Lagergehäuse (27), zur Lagerung der Antriebseinheit (13).Es wird vorgeschlagen, dass die Lagereinheit (25) in das erste Gehäuseteil (17) hineinragt.
Patent DE-102019208708-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zum Auffinden von möglichen Fehlern bei einem Produktionsprozess
Inventor: WINDT KATJA
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Computerprogramm zum Auffinden von möglichen Fehlern eines Produktionsprozesses zur Herstellung von Metallprodukten. Zu diesem Zweck ist es bekannt, beispielsweise eine sogenannte Enrichment-Analyse durchzuführen. Die bekannte Enrichment-Analyse sieht vor, dass zunächst Prozessparameterwerte in einem dem Produktionsprozess zugeordneten Parameterraum zu Clustern gruppiert werden. Für diese Cluster werden dann sogenannte Z-Score-Werte definiert, welche den Einfluss des jeweiligen Clusters auf einen sogenannten Leistungsindikator definieren. Um jedoch auch die Ursachen für mögliche Fehler besser auffinden zu können, sieht das erfindungsgemäß beanspruchte Verfahren vor, dass zumindest ein Prozessparameterwert aus dem Cluster entfernt oder zu dem Cluster hinzugefügt wird. Für das so geänderte Cluster werden dann zweite Z-Score-Werte ermittelt, welche mit den ersten Z-Score-Werten verglichen werden. Die Änderungen der Z-Score-Werte geben direkte und unmittelbar umzusetzende Vorschläge zur Fehlersuche und Prozessoptimierung.
Patent DE-102019209521-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelleneinheit
Inventor: SCHLUEP THOMAS
IPC: E05F15/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Eine Benutzerschnittstelleneinheit für einen automatischen Türantrieb umfasst eine Anzeigeeinheit zur Ausgabe von Ausgabeinformationen und eine Bedienelementeanordnung zum Erfassen von Eingabeinformationen. Die Benutzerschnittstelleneinheit ist zusammen mit dem Türantrieb in einer ersten räumlichen Lage und in einer zweiten räumlichen Lage an einer durch den Türantrieb antreibbaren Tür montierbar. Die Bedienelementeanordnung umfasst ein erstes Bedienelement und ein zweites Bedienelement, wobei das erste Bedienelement in der ersten räumlichen Lage der Benutzerschnittstelleneinheit auf der gleichen Raumseite der Bedienelementeanordnung angeordnet ist wie das zweite Bedienelement in der zweiten räumlichen Lage. Die Anzeigeeinheit ist dazu ausgebildet, die angezeigten Ausgabeinformationen sowohl in der ersten räumlichen Lage als auch in der zweiten räumlichen Lage der Benutzerschnittstelleneinheit in der gleichen räumlichen Orientierung anzuzeigen. Zudem ist die Benutzerschnittstelleneinheit dazu ausgebildet, in der ersten räumlichen Lage mit dem ersten Bedienelement die gleiche Eingabeinformation zu erfassen wie mit dem zweiten Bedienelement in der zweiten räumlichen Lage.
Patent DE-102019213132-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Wasserstoffverbrennungsmotors mit interner Abgasrückführung, Motorsystem, Kraftfahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: RUHLAND HELMUT
IPC: F02D19/02
Filed: 2019-08-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Wasserstoffverbrennungsmotors mit interner Abgasrückführung angegeben, bei dem ein wasserstoffhaltiger Kraftstoff in einem ersten Betriebszustand mit einem ersten Verbrennungsluftverhältnis λAin einem ersten Verbrennungsluftverhältnisbereich mit λ ≤ 1 und in einem zweiten Betriebszustand mit einem zweiten Verbrennungsluftverhältnis λBin einem zweiten Verbrennungsluftverhältnisbereich mit λ ≥ 1,3 in einem Verbrennungsraum des Wasserstoffverbrennungsmotors verbrannt wird. Es erfolgt ein Wechsel zwischen dem ersten Betriebszustand und dem zweiten Betriebszustand, indem Abgas erzeugt und ein Teil des Abgases intern rückgeführt wird, wobei das rückgeführte Abgas nachfolgend als AGR bezeichnet wird, ein AGR-Anteil eines Kraftstoff-Frischluft-AGR-Gemischs bei konstanter Kraftstoffmenge in dem Verbrennungsraum derart geändert wird, dass bei einem Wechsel vom ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand ein Verbrennungsluftverhältnis im zweiten Verbrennungsluftverhältnisbereich und bei einem Wechsel vom zweiten Betriebszustand in den ersten Betriebszustand ein Verbrennungsluftverhältnis im ersten Verbrennungsluftverhältnisbereich eingestellt wird. Eine Menge des Kraftstoff-Frischluft-AGR-Gemischs im Verbrennungsraum wird bei einem Wechsel vom ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand verringert und bei einem Wechsel vom zweiten Betriebszustand in den ersten Betriebszustand erhöht.
Patent DE-102019214457-A1 (DE)
Title: Abgaspartikelsensor
Inventor: KAMP BERNHARD
IPC: G01N15/06
Filed: 2019-09-23
Abstract: Abgassensor zur Detektion von Ruß in einem Abgasstrom (50) mit einem Gehäuse (12) und einem Sensorelement (14), das in dem Gehäuse (12) derart gehalten ist, dass ein axial abgasseitiger Endbereich (141) des Sensorelements (14) dem Abgasstrom (50) ausgesetzt ist und dass ein axial dem Abgas abgewandter Endbereich (171) von dem Abgas abgeschirmt ist, wobei das Sensorelement (14) ein elektrisch isolierendes und/oder elektrisch isoliertes Substrat (15) aufweist, auf dem eine Elektrodenanordnung (142) angeordnet ist, die eine erste und eine zweite Interdigitalelektrode (151, 152) umfasst, wobei die erste und die zweite Interdigitalelektrode (151,152) sich jeweils von einem in dem dem Abgas abgewandten Bereich (171) angeordneten Kontaktierbereich (151a, 152a) in axialer Richtung (LA) über einen Zuleitungsbereich (151b, 152b) bis zu einem Messbereich (151c, 152c) erstrecken, der in dem abgasseitigen Endbereich (141) angeordnet ist, wobei die Messbereiche (151c, 152c) der ersten und der zweiten Interdigitalelektrode (151, 152) jeweils eine Sammelschiene (151d, 152d) aufweisen, von der Finger (151e, 152e) ausgehen wobei die Finger (151e) der ersten Interdigitalelektrode (151) in die Finger (152e) der zweiten Interdigitalelektrode (152) eingreifen, wobei die Sammelschiene (151d) der ersten Interdigitalelektrode (151) auf der gleichen Seite mit dem Zuleitungsbereich (151b) der ersten Interdigitalelektrode (151) verbunden ist wie es die Sammelschiene (152d) der zweiten Interdigitalelektrode (152) mit dem Zuleitungsbereich (152b) der zweiten Interdigitalelektrode (152) ist, wobei die Messbereiche (151c, 152c) der ersten und der zweiten Interdigitalelektrode (151, 152) durch ein zumindest bei hoher Temperatur elektrisch leitfähiges Material (17) miteinander verbunden sind, das lediglich in dem abgasseitigen Endbereich (141) und dort lediglich in einem ausgewählten Teilbereich (191) angeordnet ist.
Patent DE-102019215300-A1 (DE)
Title: Resonanzklangsignalerzeugungsvorrichtung, resonanzklangsignalerzeugungsverfahren, resonanzklangsignalerzeugungsprogramm und elektronische musikvorrichtung
Inventor: MAKINO TAKAAKI
IPC: G10H1/06
Filed: 2019-10-04
Abstract: Eine Resonanzklangsignalerzeugungsvorrichtung umfasst einen Bestimmungsempfänger, der die Bestimmung einer Tonhöhe empfängt, einen Klangsignal-Anweiser, der eine Anweisung zum Erzeugen eines der bestimmten Tonhöhe entsprechenden Klangsignals bereitstellt, einen Erzeuger, der ein Resonanzklangsignal erzeugt, das einen Resonanzklang basierend auf einer Vielzahl von Tonhöhen darstellt, einen Bestimmer, der bestimmt, ob eine andere Tonhöhe zu einem Zeitpunkt der Bestimmung einer Tonhöhe bestimmt wird, und einen Resonanzklang-Anweiser, der den Erzeuger anweist, ein Resonanzklangsignal der einen Tonhöhe und ein Resonanzklangsignal der anderen Tonhöhe basierend auf der einen Tonhöhe und der anderen Tonhöhe zu erzeugen, wenn bestimmt wird, dass die andere Tonhöhe zum Zeitpunkt der Bestimmung der einen Tonhöhe bestimmt wird, und den Hersteller nicht anweist, Resonanzklangsignale zu erzeugen, wenn bestimmt wird, dass die andere Tonhöhe zum Zeitpunkt der Bestimmung der einen Tonhöhe nicht bestimmt wird.
Patent DE-102019219153-A1 (DE)
Title: Verfahren zur wirkungsgradoptimierten Steuerung eines Verdichters
Inventor: FRITZSCHE JAN
IPC: F02B39/10
Filed: 2019-12-09
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Steuerung eines Aufladesystems 1, 11 zur Bereitstellung von Ladeluft an einen Verbrennungsmotor 2, das Aufladesystem 1, 11 aufweisend einen mit einer Drehzahl n betreibbaren Verdichter 3 und ein stromabwärts von dem Verdichter 3 angeordnetes Ventil 4 und das Verfahren aufweisend die Schritte: Erfassen eines Druckverhältnisses P42, P43 und eines Bedarfsvolumenstroms Vsoll an Ladeluft, welche zur Erreichung des Solldrehmoments Msoll erforderlich sind, Ermittlung eines bei dem Druckverhältnis P42, P43 erreichbaren Volumenstroms Vopt42, Vopt43 zumindest in einem Verdichterkennfeld 40, Ausgabe eines Steuerbefehls an den Verdichter 3, zur Angleichung seiner Drehzahl n derart, dass der erreichbare Volumenstrom Vopt42, Vopt43 gefördert wird, und Ableiten überschüssiger Ladeluft VL durch das Ventil 4, wenn der erreichbare Volumenstrom Vopt42, Vopt43 höher ist als der Bedarfsvolumenstrom Vsoll.
Patent DE-102019219283-A1 (DE)
Title: Darstellung von Betriebsdaten eines Anhängers
Inventor: BOSS RALF
IPC: B60D1/24
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Fahrzeug (101), mit einem daran angekoppelten Anhänger (103), der mindestens einen Fahrantrieb (105) und mindestens einen Sender (109) aufweist, mit einem Empfänger (111) und mit einer Anzeigevorrichtung (113); wobei der Sender (109) ausgebildet ist, ein Signal an den Empfänger (111) zu übertragen. Die Anzeigevorrichtung (113) ist ausgebildet, das von dem Empfänger (111) empfangene Signal darzustellen.
Patent DE-102020100624-A1 (DE)
Title: Leuchtenoptikanordnung sowie Leuchte mit Leuchtenoptikanordnung
Inventor: STEIDLE JONAS
IPC: F21V14/06
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchtenoptikanordnung (2) aufweisend eine Kollimationsoptik (3) zur parallel gerichteten Lichtabgabe (L) von von einem Leuchtmittel (4) in die Kollimationsoptik (3) eingeleitetem Licht, ein der Kollimationsoptik (3) in Richtung der parallelen Lichtabgabe (L) optisch nachgeschaltetes erstes Mikrolinsenarray (5) mit einer Vielzahl von ersten Mikrolinsen (50), um das von der Kollimationsoptik (3) parallel gerichtet abgegebene Licht je Mikrolinse auf der der Kollimationsoptik (3) abgewandten Seite in Verlängerung der parallelen Lichtabgabe (L) bündelnd abzugeben, und ein dem ersten Mikrolinsenarray (5) in Verlängerung der parallelen Lichtabgabe (L) optisch nachgeschaltetes zweites Mikrolinsenarray (6) mit einer Vielzahl von zweiten Mikrolinsen (60), welche jeweils einer ersten Mikrolinse zur Bildung von optischen Paaren (P1) von Mikrolinsen (50, 60) zugeordnet sind, um das von der zugeordneten ersten Mikrolinse bündelnd abgegebene Licht auf der dem ersten Mikrolinsenarray (5) abgewandten Seite in einer definierten Lichtabgaberichtung (D) abzugeben, wobei die Mikrolinsenarrays (5, 6) derart relativ zueinander wenigstens in einer Richtung (Q) quer zur Richtung der parallelen Lichtabgabe (L) bewegbar angeordnet sind, dass durch deren Relativbewegung zueinander die definierte Lichtabgaberichtung (D) verändert wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Leuchte (1) mit der erfindungsgemäßen Leuchtenoptikanordnung (2) und einem Leuchtmittel (4).
Patent DE-102020107972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Übertragung von Krankheitserregern sowie System umfassend eine Vielzahl von Kommunikationseinrichtungen
Inventor: HUBER BODO
IPC: G16H50/80
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung der Übertragung von Krankheitserregern durch eine Abstandsüberwachung von Mitgliedern einer Gruppe, wobei die Mitglieder jeweils mit einer tragbaren elektronischen Kommunikationseinrichtung versehen sind, wobei die Kommunikationseinrichtungen dazu eingerichtet sind, durch eine unmittelbare Kommunikation innerhalb eines Empfangsbereichs untereinander einen Abstand zu bestimmen und wobei bei dem Unterschreiten eines vorgegebenen Abstandes zwischen zwei Kommunikationseinrichtungen von den beiden betroffenen Kommunikationseinrichtungen eine Sicherheitsroutine ausgelöst wird.
Patent DE-102020108848-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: STANGL MARTIN
IPC: B23B31/24
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung mit einem Betätigungsmittel (2) zur Betätigung eines der Spannung eines Werkstücks und/oder eines Werkzeuges (17) dienenden Spannmittels (3), mit mindestens einem ersten Bauteil, das eine erste Kontaktfläche (11) aufweist, das für die Erzeugung und/oder Übertragung der Spannkraft relativ zu mindestens einem zweiten Bauteil verstellbar ist, wobei das erste Bauteil mit seiner ersten Kontaktfläche (11) an einer zweiten Kontaktfläche (12) des zweiten Bauteils anliegt. Auf die erste Kontaktfläche (11) ist ein Schallkopf (13) zur Erzeugung eines Körperschallsignals gerichtet, wobei ein Schallsensor (14) in Kommunikationsverbindung mit einer Auswerteeinrichtung vorgesehen ist, die eingerichtet ist zur Erfassung und Auswertung des durch den Schallkopf (13) erzeugten Körperschallsignals.
Patent DE-102020112978-A1 (DE)
Title: Tieraccessoire
Inventor: BENDIX FRANK
IPC: A01K15/02
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tieraccessoire (1), insbesondere für Haustiere. Das Tieraccessoire (1) weist einen Grundkörper (2) auf, an dem eine Tasche (3) ausgebildet ist. Die Tasche (3) weist ein Verschließelement (4) zum Verschließen eines Innenraums (5) der Tasche (3) auf. Das Verschließelement (4) ist im verschlossenen Zustand geruchsundurchlässig.
Patent DE-102020113063-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Festlegung von Sicherheitsfunktionen in einem Fahrzeug sowie entsprechende Vorrichtung zur Kontrolle und Anzeige der vorgenannten Sicherheitsfuntkionen
Inventor: SCHMIDT HOLGER
IPC: F41H7/02
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Festlegung von Sicherheitsfunktionen in einem Fahrzeug. Dabei beinhaltet das Verfahren sowie die Vorrichtung eine Vorauswahl 1 und einem Gefechtsschalter 15. Der Gefechtsschalter 15 ist dabei von der Besatzung des Fahrzeugs bedienbar und bevorzugter Weise an einer dafür vorgesehenen Vorrichtung angeordnet. Die Vorauswahl 1 ist dagegen von der Besatzung nicht bedienbar und wird von dem Hersteller und/oder einer Wartungsperson vor Missionsbeginn bedient. Durch die Vorauswahl 1 werden Sicherheitsfunktionen im Fahrzeug aktiviert und festgelegt, welche von den Sicherheitsfunktionen deaktivierbar gestaltet sind. Durch den Gefechtsschalter 15 können diese Sicherheitsfunktionen im Fahrzeug dann von der Besatzung ausgeschaltet werden. Die Sicherheitsfunktionen, sowie ein Betriebsmodus, welcher durch die Vorauswahl 1 bestimmt wurden, werden in der zugehörigen Vorrichtung dargestellt.
Patent DE-102020115560-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Signalisierungsfunktion
Inventor: KREUTZER ALBERT C
IPC: A47C7/72
Filed: 2020-06-12
Abstract: Es wird ein Sitzmöbel (50) angegeben, mit dem es auf einfache und flexibel einzusetzende Weise möglich ist, einen Bereich um das jeweilige Sitzmöbel (50) zu markieren, so dass es für eine das Sitzmöbel passierende Personen leicht ist, insbesondere zu Pandemiezeiten, aber auch zu Zeiten einer Grippewelle oder einfach nur, weil aus bestimmten Gründen ein größerer körperlicher Abstand gewünscht ist, einen Abstand zu einer das Sitzmöbel nutzenden Person einzuhalten.Das Sitzmöbel (50) mit Signalisierungsfunktion, umfasst eine Sitzfläche (52) und Signalisierungsmittel (60, 62) zur optischen und/oder akustischen Markierung eines Bereichs um das Sitzmöbel (50). Bei einer Ausführungsform ist unterhalb der Sitzfläche (52) eine Anzahl von LEDs (60) angeordnet, deren Licht über eine verspiegelte Fläche (62) zur Ausleuchtung eines zu markierenden Bereichs um das Sitzmöbel herum umgelenkt wird. Die verspiegelte Fläche (62) kann aus einer der Anzahl der LEDs (60) entsprechenden Anzahl von einzelnen, vorzugsweise neigungsveränderlichen Spiegeln bestehen, um bei Änderung der Sitzhöhe den im Betrieb der LEDs (60) markieren Bereich auf konstanter Größe zu halten oder um bei konstanter Sitzhöhe die Größe des markierten Bereichs anzupassen.
Patent DE-102020116848-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte sowie Brennstoffzellenstapel
Inventor: KEITSCH OLIVER
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte einem einen Mehrzahl von Medienports aufweisenden, passiven Plattenteil und einem der Verteilung der Reaktanten dienenden aktiven Plattenteil, wobei der passive Plattenteil und der aktive Plattenteil mittels mindestens einem Federelement miteinander gekoppelt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Brennstoffzellenstapel.
Patent DE-102020118293-A1 (DE)
Title: Umgebungsluftreinigungsvorrichtung und Verwendung eines Filterelements in einer Umgebungsluftreinigungsvorrichtung
Inventor: GUSEK JENS
IPC: B01D46/52
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Umgebungsluftreinigungsvorrichtung (10) mit einem Gebläsegehäuse (1), das zumindest einen Lufteinlass (15) und zumindest einen Luftauslass (14) aufweist, wobei in dem Gebläsegehäuse (1) zumindest eine Luftstromerzeugungsvorrichtung(3) angeordnet ist, mittels der ein Luftstrom von dem Lufteinlass (15) zu dem Luftauslass (14) erzeugbar ist, wobei in dem Gebläsegehäuse (1) ferner strömungsmäßig zwischen dem Lufteinlass (15) und dem Luftauslass (14) eine Filtervorrichtung(2) vorliegt, welche eine Mehrzahl an V-förmig zueinander angeordneten Filterelementen (21) umfasst. Das Gebläsegehäuse (1)hat zumindest eine Servicetür (13), durch welche ein Innenraum des Gebläsegehäuses (1) zugänglich ist und die Filtervorrichtung (2) umfasst einen an dem Gebläsegehäuse (1) gehaltenen Filterelementträger (24), der die V-förmig zueinander angeordneten Filterelemente (21) trägt, Der Filterelementträger (24) ist von einem Betriebszustand, in welchem dieser vollständig innerhalb des Gebläsegehäuses (1) vorliegt, in einen Servicezustand überführbar, in welchem der Filterelementträger (24) zumindest teilweise durch die Servicetür (13) aus dem Gebläsegehäuse (1) herausragt. Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung eines Filterelements in der erfindungsgemäßen Umgebungsluftreinigungsvorrichtung (10).
Patent DE-102020121811-A1 (DE)
Title: Elektrisches System für ein Kraftfahrzeug mit einer Schaltmatrix und Kraftfahrzeug
Inventor: MOLINA VINCENT
IPC: B60L53/20
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeig und ein elektrisches System. Das elektrische System umfasst einen Umrichter, der Lastkontakte zum Anschließen einer Last bei einer ersten Spannung, erste und zweite Batteriekontakte, und Ladekontakte zum Anschließen einer Ladestation, die eine höhere zweite Spannung bereitstellt, umfasst. Eine Schaltmatrix des Umrichters umfasst Umrichter-Leistungsschalter und zwei zusätzliche Schalter, die direkt mit unterschiedlichen der Umrichter-Leistungsschalter verbunden sind. In einem ersten Schaltzustand versetzen die zusätzlichen Schalter den Umrichter in einen Fahrmodus zum Treiben der Last bei der ersten Spannung. In einem zweiten Schaltzustand versetzen die zusätzlichen Schalter den Umrichter in einen Lademodus zum Laden der Batterie bei der höheren zweiten Spannung. Zu diesem Zweck verbinden die zusätzlichen Schalter die ersten und zweiten Batteriekontakte in dem Fahrmodus parallel und in dem Lademodus seriell.