baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012218668-A1 (DE)
Title: Method for controlling pulley generator using electric machine, involves activating adjustment operation of adjustment device to shorten operation path, when slippage of brake is detected by control unit at maximum operation stroke
Inventor: DREHER ALEXANDER
IPC: F02B67/06
Filed: 2012-10-12
Abstract: The method involves operating one of component of a planetary gear against the housing or other component braking brake. A brake is controlled by a control unit along a braking torque of brake adjusting operation stroke. The increase over operation time for acquisition of slippage of brake, is mechanically-compensated by an operation stroke (s) of mechanical compensating adjustment unit. The adjustment operation of the adjustment device is activated to shorten the operation path, when slippage of the brake is detected by the control unit at maximum operation stroke (smax).
Patent DE-102012219151-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines Flüssigkeitseintrags in ein Gehäuse
Inventor: NEUFELD MARC
IPC: G01R31/02
Filed: 2012-10-19
Abstract: Es werden eine Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung eines Flüssigkeitseintrags in ein Gehäuse, insbesondere in einem Kraftfahrzeug. Mit Mitteln, die einen Flüssigkeitseintrag in das Gehäuse erkennen, wenn zwischen zwei an sich nicht elektrisch leitend verbundenen Elementen eine elektrische Verbindung erkannt wird, wobei es sich bei wenigstens einem der zwei Elemente um eine Zuleitung zu einem Verbraucher handelt.
Patent DE-102012219155-A1 (DE)
Title: Verschlüsseln von Datenobjekten zur Datensicherung
Inventor: YAKUSHEV MARK L
IPC: G06F15/163
Filed: 2012-10-19
Abstract: Ein Computerprogrammprodukt, ein System und ein Verfahren zum Verschlüsseln von Datenobjekten zur Sicherung in einem Server werden bereitgestellt. Es ist vorgesehen, dass ein privater Schlüssel des Client lediglich durch den Client vorgehalten wird. Ein Datenobjekt von Segmenten zur Speicherung im Server wird erzeugt. Ein erster Abschnitt der Segmente in dem Datenobjekt wird mit dem privaten Schlüssel des Client verschlüsselt und der erste Abschnitt der Segmente in dem Datenobjekt, der mit dem privaten Schlüssel des Client verschlüsselt ist, wird zur Speicherung zu dem Server gesendet. Ein zweiter Abschnitt der Segmente in dem Datenobjekt, der nicht mit dem privaten Schlüssel des Client verschlüsselt ist, wird zur Speicherung zu dem Server gesendet.
Patent DE-102012219471-A1 (DE)
Title: Batterietemperatur-regelungsvorrichtung
Inventor: SATO SHINYA
IPC: H01M10/635
Filed: 2012-10-24
Abstract: Es wird eine Batterietemperatur-Regelungsvorrichtung für ein Elektrofahrzeug 100 bereitgestellt, welche dazu imstande ist, sowohl den Bereich des Elektrofahrzeugs 100 als auch die Batterielebensdauer auf einem hohen Niveau zu halten, ohne eine(n) von ihnen drastisch zu reduzieren. Ein für den Batteriegebrauch geeigneter empfohlener Temperaturbereich und ein nutzbarer Temperaturbereich, in welchem eine Batterie 112 nutzbar ist und der breiter als der empfohlene Temperaturbereich ist, sind beinhaltet, und während die Batterietemperatur im Prinzip geregelt wird, damit sie sich dem empfohlenen Temperaturbereich nähert, um die Batterielebensdauer aufrechtzuerhalten, wird in einer Situation, in der der Stromverbrauch, der notwendig ist, um die Batterietemperatur so zu regeln, dass sie sich der empfohlenen Temperatur nähert, erhöht ist, was es erschwert, eine gewünschte Fahrentfernung zurückzulegen, der empfohlene Temperaturbereich in den nutzbaren Temperaturbereich umgeschaltet und die Batterietemperatur wird so geregelt, dass sie sich dem nutzbaren Temperaturbereich nähert, und der Stromverbrauch, der zum Regeln der Batterietemperatur notwendig ist, wird abgebaut und die Reichweite des Fahrzeugs wird aufrechterhalten.
Patent DE-102012223539-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltskältegerät mit einem Vakuumisolationselement mit umgossenen Schalen sowie Haushaltskältegerät
Inventor: SEELMEIER MICHAEL
IPC: F25D23/02
Filed: 2012-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (5) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Vakuumisolationselement (8) mit einer Hülle, welche einen evakuierten Hohlraum (18) umschließt, welcher zumindest teilweise mit einem Stützkörper (12) gefüllt ist, wobei die Hülle eine Innenschale (10) und einen Außenschale aufweist, und die Außenschale durch ein die Tür (5) frontseitig abschließendes Abschlussteil (11) gebildet ist, wobei die Innenschale (10) und das Abschlussteil (11) an den Verbindungsstellen durch ein Umgießen verbunden sind. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Vakuumisolationselement (8).
Patent DE-102013006351-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwaltung eines Anrufs an ein Callcenter
Inventor: TIETSCH MICHAEL
IPC: H04M3/50
Filed: 2013-04-12
Abstract: Ein Verfahren zur Verwaltung eines Anrufs eines Anrufers an ein Callcenter (100), weist die Schritte auf: – Definieren eines den Anruf entgegennehmenden Agenten des Callcenters (100) als zuständigen Agenten für einen dem Anruf zugeordneten Vorgang (222i); – Anlegen einer Relation (224i) zwischen dem zuständigen Agenten und dem Vorgang (222i); – Erzeugen eines Tokens, welcher eine Adressierung der Relation ermöglicht, wobei das Token frei von individuellen verbindungs- oder personenbezogenen Daten des zuständigen Agenten ist; – Verfügbarmachen des Tokens für den Anrufer so, dass das Token bei einer erneuten Kontaktaufnahme des Anrufers mit dem Callcenter (100) aktiviert werden kann; – Vermitteln des Anrufers zu dem zuständigen Agenten oder einen Stellvertreter, wenn das Token während der erneuten Kontaktaufnahme aktiviert wird. Eine Vorrichtung zur Verwaltung eines Anrufs eines Anrufers an ein Callcenter (100), die zur Vermittlung eines Anrufs aus wenigstens einem Fernkommunikationsnetz (150, 160, 170) an mehrere Agenten-Arbeitsplätze (130) ausgebildet und eingerichtet ist, ist zur Ausführung der Verfahrensschritte des Verfahrens ausgebildet und eingerichtet.
Patent DE-102013012489-A1 (DE)
Title: Türgriffsystem für eine Fahrzeugtür
Inventor: HERRMANN CHRISTIAN
IPC: E05B85/10
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Türgriffsystem (2) für eine Fahrzeugtür (1) umfasst einen Türgriff (3) und mindestens eine Klappe (12, 14, 50, 52, 54, 56) zum reversiblen Verschließen einer rückseitig zu dem Türgriff (3) gegenüber der Außenfläche (5) der Fahrzeugtür (1) zurückversetzten Griffmulde (6). Weiterhin umfasst das Türgriffsystem (2) eine Stellvorrichtung, mittels derer die oder jede Klappe (12, 14, 50, 52, 54, 56) zwischen einer die Griffmulde (6) verdeckenden Schließstellung (10) und einer die Griffmulde (6) freigebenden Freigabestellung (16) verschwenkbar ist. Außerdem umfasst das Türgriffsystem (2) einen zumindest teilweise an der Klappe (12, 14, 50, 52, 54, 56) oder wenigstens einer der Klappen (12, 14, 50, 52, 54, 56) angeordneten Abstandssensor und eine Steuer- und Auswerteeinheit. Letztere ist dazu eingerichtet, anhand eines von dem Abstandssensor in der Schließstellung (10) ausgegebenen ersten Messsignals auf eine Annäherung eines Fahrzeugnutzers an die oder jede Klappe (12, 14, 50, 52, 54, 56) zu schließen, bei Detektion der Annäherung die Stellvorrichtung zum Verstellen der oder jeder Klappe (12, 14, 50, 52, 54, 56) in die Freigabestellung (16) anzusteuern. Weiterhin ist die Steuer- und Auswerteeinheit dazu eingerichtet anhand eines von dem Abstandssensor in der Freigabestellung (16) ausgegebenen zweiten Messsignals zu ermitteln, ob der Türgriff (3) von dem Fahrzeugnutzer gegriffen ist.
Patent DE-102013012772-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung zur Optimierung des Segeltrimms
Inventor: OBERHEIM MARC
IPC: G01L5/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung zum messbaren Verspannen von Elementen wie Bolzen, Stäben und/oder Drähten zum Überprüfen und oder Einstellen von Spannkräften. Solche Spannelemente findet man in vielen Bereichen insbesondere auch an sogenannte Wanten und Stagen zum Verspannen von Riggs bei Segelbooten. Die Wanten und Stagen werden mittels Spanneinrichtungen einerseits mit dem Rigg und andererseits mit dem Rumpf eines Bootes verbunden. Die Stellung des Riggs sowie die anliegenden Spannungen an den Aufnahmen der Wanten und Stagen beeinflussen den Segeltrimm und müssen abhängig von den Segeln, der Stärke des Windes und der zu segelnden Kurse ständig variiert und überprüft werden, um die Bootsgeschwindigkeit zu optimieren.
Patent DE-102013017330-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorerwärmung eines pumpfähigen Lebensmittelprodukts in einer Heißabfüllanlage mit einer Wärmepumpe
Inventor: WIEDENMANN HEINZ-DIETER
IPC: F25B30/02
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorerwärmung eines pumpfähigen Lebensmittelprodukts (P), insbesondere Getränke oder Säfte, in einer Heißabfüllanlage (100) mit einer Wärmepumpe (400) nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 8. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren und eine Vorrichtung der gattungsgemäßen Art derart weiterzuentwickeln, dass die Nutzung der verfügbaren Wärmeenergien gegenüber dem Stand der Technik weiter verbessert ist. Dies wird verfahrenstechnisch dadurch erreicht, dass der Wärmeträgermittel-Kreislauf (300) über einen dem ersten Vorwärmer (40) nachgeschalteten und dem Erhitzer (6) vorgeschalteten zweiten Vorwärmer (50) für das Lebensmittelprodukt (P) geführt ist, wobei in dem zweiten Vorwärmer (50) mit der von der Wärmepumpe (400) sekundärseitig mittels des Wärmeträgermittels (M) bereitgestellten Wärmeenergie eine weitere Vorwärmung des Lebensmittelprodukts (P) auf eine Temperatur unterhalb der Füll-Temperatur (Tp4) erfolgt (2).
Patent DE-102013017696-A1 (DE)
Title: Folding table for motor vehicle such as passenger car, has charging unit which is provided for wireless charging of battery of electronic terminal located on tabletop during use position
Inventor: BOPP ALEXANDER
IPC: B60N3/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: The folding table (26) has a tabletop (28) which is adjusted between a stowed position and a use position. A charging unit (40) is provided for wireless charging of battery of electronic terminal e.g. mobile computer (44) located on the tabletop during use position. The table top is provided with two pivotable tabletop sections (32,34) which are relative to each other.
Patent DE-102013101277-A1 (DE)
Title: Method of controlling brake system of motor vehicle in case of collision detected by sensor, involves initiating automatic brake intervention in presence of predetermined condition of signal of pedestrian collision sensor
Inventor: KRAETSCHMER MANFRED
IPC: B60R21/0136
Filed: 2013-02-08
Abstract: The method involves initiating an automatic brake intervention in the presence of a predetermined condition of the signal of a pedestrian collision sensor. A threshold value for the signal is specified as the predetermined condition, which corresponds approximately to the intensity of the pedestrian collision. The predetermined condition is dependent on the air speed of the motor vehicle. An independent claim is included for a motor vehicle with a pressure sensor.
Patent DE-102013101820-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vereinzeln von gestapelten Produkten
Inventor: Völkl Thomas
IPC: B65G59/06
Filed: 2013-02-25
Abstract: Zum Vereinzeln gestapelter Produkte (50) werden anstelle des bisherigen Einbringens eines mechanischen Trennelementes zwischen das erste und das zweite Produkt (50) erfindungsgemäß der gesamte Stapel der Produkte mit möglichst geringer Auflagekraft auf randseitigen Anschlägen (5) aufgelegt, die nur eine definierte Strecke in den Querschnittsbereich des Produktes (50) hineinragen, und das erste, unterste Produkt (50) von der Unterseite her, insbesondere mittels Saugkraft, ergriffen und z.B. unter Verformung des Randes (51) durch die Anschläge (5) hindurchgezogen.
Patent DE-102013106004-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umgang mit Artikeln und Verfahren zum Betrieb einer derartigen Vorrichtung
Inventor: PERL KURT
IPC: B25J18/06
Filed: 2013-06-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (01) zum Umgang mit Artikeln beschrieben. Die Vorrichtung (01) umfasst eine Basis (04) sowie ein Gestänge (05) bestehend aus mindestens drei angetriebenen Armen (50) und einem zentralen Koppelelement (06). Jeder der angetriebenen Arme (50) besteht aus einem um eine eigene, an der Basis (04) angeordnete Schwenkachse (51) drehbar angetrieben gelagerten Oberarm (52) und einem an dem Oberarm (52) gelenkig angeordneten und mit dem Koppelement (06) gelenkig verbundenen Unterarm (53). Ferner verfügt jeder der angetriebenen Arme über einen eigenen Antrieb (54) zum individuellen Verschwenken des Oberarms (52) um dessen Schwenkachse (51). Zwischen der Basis (04) und dem Koppelelement (06) ist mindestens ein gesteuert angetriebener Linearaktuator (09) angeordnet, welcher mit einem ersten Ende (91) gelenkig an wenigstens einem Kopfpunkt (41) an der Basis (04) und mit einem zweiten Ende (92) gelenkig an zumindest einem Fußpunkt (61) am Koppelelement (06) angeordnet ist. Zwischen dem ersten Ende (91) und dem zweiten Ende (92) des Linearaktuators (09) erstreckt sich dessen Aktuatorachse (90). Ein dessen Erstreckung entlang der Aktuatorachse (90) verändernder Stellweg des Linearaktuators (09) ist proportional einem von der Stellung der Arme (50) vorgegebenen, veränderlichen Abstand zwischen Kopfpunkt (41) und Fußpunkt (61).
Patent DE-102013107293-A1 (DE)
Title: Steuerventileinheit für Kühlkreisläufe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BADEN MATTHIAS
IPC: F01P7/14
Filed: 2013-07-10
Abstract: Es sind Steuerventileinheiten für Kühlkreisläufe eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem Einlass (14, 16, 18, 20) und zwei Auslässen (22, 24) oder einem Auslass (22, 24) und zwei Einlässen (14, 16, 18, 20), mindestens zwei Regelkörpern (34, 36, 38, 40) zur stufenlosen Regelung des Durchströmungsquerschnitts mindestens zweier der Einlässe (14, 16, 18, 20) und/oder Auslässe (22, 24), einer Antriebseinheit (86) und mindestens zwei Nocken (58, 60, 62, 64), welche gemeinsam über die Antriebseinheit (86) drehbar sind und welche zumindest indirekt auf die Regelkörper (34, 36, 38, 40) wirken, bekannt. Um eine möglichst einfache Montage bei geringem Platzbedarf zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Nocken (58, 60, 62, 64) axial hintereinander auf einer von der Antriebseinheit (86) antreibbaren Nockenwelle (66) angeordnet sind.
Patent DE-102013107451-A1 (DE)
Title: Druckeinrichtung zum beidseitigen Bedrucken eines bandförmigen Bedruckstoffs
Inventor: BRECHT STEFAN
IPC: B41J15/04
Filed: 2013-07-15
Abstract: Bei der Druckeinrichtung wird eine Bedruckstoffbahn (3) einem Druckgerät (5) am Eingang (14) zugeführt, um eine Seite der Bedruckstoffbahn zu bedrucken. Am Ausgang des Druckgeräts (5) und außerhalb des Druckgeräts ist eine Wendeeinheit (4) mit zwei gekreuzt liegenden Wendeelementen (7, 9) und einem zwischen den Wendeelementen angeordneten Umlenkelement (8) vorgesehen. Die Wendeeinheit ist derart ausgebildet, dass die Bedruckstoffbahn gewendet am Ausgang (11) abgegeben wird. Am Ausgang der Wendeeinheit ist eine Umlenkeinrichtung (6) zur Umlenkung der Bedruckstoffbahn um 180° angeordnet, so dass die Bedruckstoffbahn nach der Umlenkeinrichtung wieder dem Eingang (14) des Druckgeräts zugeführt werden kann, um die andere Seite der Bedruckstoffbahn zu bedrucken.
Patent DE-102013108355-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer handgeführten Werkzeugmaschine und einer Schruppscheibe
Inventor: WOLF MIKE C
IPC: B24B23/02
Filed: 2013-08-02
Abstract: Anordnung mit einer handgeführten Werkzeugmaschine, insbesondere Winkelschleifer (1), wobei die Werkzeugmaschine (1) umfasst: – ein Gehäuse (2), – eine am Gehäuse (2) über eine Lagerung (5) gelagerte Antriebswelle (3), – eine Antriebseinheit (4) zum Antreiben der Antriebswelle (3), – Griffe (6, 7), die jeweils am Gehäuse (2) fest angebracht sind, – Befestigungsmittel zum Befestigen einer Schruppscheibe (9) an der Antriebswelle, wobei die Anordnung ferner folgendes umfasst: – ein erstes Sensormittel (11) zum Erfassen einer Leistungsaufnahmegröße (P), – Auswertemittel (13) zum Auswerten der erfassten Leistungsaufnahmegröße (P), – Ausgabemittel (14) zum Ausgeben eines Auswerteergebnisses der Auswertung durch die Auswertemittel (13).
Patent DE-102013108420-A1 (DE)
Title: Einlageblatt, insbesondere für ein buchartiges Dokument, sowie buchartiges Dokument
Inventor: SIEBERT MARTIN
IPC: B42D25/24
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlageblatt, insbesondere für ein buchartiges Dokument (11), welches eine Datenseite (18) mit einem Datenbereich (33) bestehend aus mindestens einer Schicht (26) als Kernschicht und zumindest einer weiteren Schicht (28) aus einem thermoplastischen Werkstoff umfasst, sowie einem Nahtbereich (23) zur Aufnahme einer Naht (16) zum Einbinden des Einlageblattes (17) in ein buchartiges Dokument (11), wobei der Nahtbereich (23) durch zumindest zwei getrennt zueinander angeordneten Fäden (31) gebildet ist, welche ausschließlich zwischen zwei Schichten (26, 27, 28) der Datenseite (18) einlaminiert sind, so dass die Fäden (31) gegenüber einer an den Nahtbereich (23) angrenzenden Längskante (32) der Datenseite (18) frei hervorstehen.
Patent DE-102013110244-A1 (DE)
Title: Stapelhilfe für Ringe mit unterschiedlichem Durchmesser sowie Verfahren zum Stapeln von Großwälzlagerringen
Inventor: KRONE ACHIM
IPC: B65D85/58
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stapelhilfe für Ringe mit unterschiedlichen Durchmessern mit einer sich in einer Längsrichtung erstreckenden Grundplatte (1), einer ersten Anschlagplatte (2), die von einer ersten Seite der Grundplatte (1) absteht, und einer zweiten Anschlagplatte (3), die von einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der Grundplatte (1) absteht, wobei die Grundplatte (1) mit der ersten Anschlagplatte (2) einen ersten Anlagewinkel (4) für einen ersten Ring und die Grundplatte (1) mit der zweiten Anschlagplatte (3) einen zweiten Anlagewinkel (5) für einen zweiten Ring bilden und wobei die Anlagewinkel (4, 5) an der Grundplatte (1) diagonal gegenüberliegend angeordnet sind. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zum Stapeln von Großwälzlagerringen mit Hilfe von mehreren der zuvor beschriebenen Stapelhilfen.
Patent DE-102013111422-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement, Kontaktiervorrichtung und optoelektronische Baugruppe
Inventor: FARRNBACHER JÖRG
IPC: H05B33/06
Filed: 2013-10-16
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein optoelektronisches Bauelement (10) bereitgestellt. Das optoelektronische Bauelement (10) weist einen Trägerkörper (12) und eine optoelektronische Schichtenstruktur auf. Die optoelektronische Schichtenstruktur ist über dem Trägerkörper (12) ausgebildet und weist mindestens einen Kontaktbereich (32, 34) zum elektrischen Kontaktieren der optoelektronischen Schichtenstruktur auf. Ein Abdeckkörper (38) ist über der optoelektronischen Schichtenstruktur angeordnet. Mindestens eine Kontaktausnehmung (42, 44) erstreckt sich durch den Abdeckkörper (38) und/oder den Trägerkörper (12) hindurch. Die Kontaktausnehmung (42, 44) weist einen ersten Ausnehmungsbereich (47) und einen zweiten Ausnehmungsbereich (48) auf, die ineinander münden und die sich jeweils von einer äußeren Oberfläche des Abdeckkörpers (38) und/oder des Trägerkörpers (12) in Richtung hin zu einer Schichtebene erstrecken, in der der Kontaktbereich (32, 34) ausgebildet ist. Eine erste lichte Weite (A) der Kontaktausnehmung (42, 44) nahe der entsprechenden äußeren Oberfläche in dem ersten Ausnehmungsbereich (47) ist größer als eine zweite lichte Weite (B) in dem zweiten Ausnehmungsbereich (48) nahe der entsprechenden äußeren Oberfläche. Die zweite lichte Weite (B) des zweiten Ausnehmungsbereichs (48) ist nahe der entsprechenden äußeren Oberfläche größer als eine dritte lichte Weite (C) des zweiten Ausnehmungsbereichs (48) nahe dem Kontaktbereich (32, 34). Zumindest in dem zweiten Ausnehmungsbereich (48) ist zumindest ein Teil des Kontaktbereichs (32, 34) freigelegt.
Patent DE-102013111479-A1 (DE)
Title: Gargerät, Verfahren zur Herstellung eines Gargeräts sowie Verfahren zur Durchführung eines Garvorgangs und/oder Reinigungsvorganges
Inventor: MAAS BRUNO
IPC: F24C15/16
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Gargerät mit zumindest einem Garraum, wobei in dem Garraum zumindest ein Gargut mittels Einwirkung von Wärme und Dampf und/oder Feuchte garbar ist, wobei der Garraum mittels zumindest eines Trennelementes in zumindest zwei Garraumbereiche separierbar ist, wobei ferner die Garraumbereiche jeweils durch zumindest einen Bereich zumindest eines Innenraums zumindest eines Garraummoduls bildbar sind und jedes Garraummodul zumindest eine erste Zuführeinheit zur Zuführung von Heizenergie und zumindest eine zweite Zuführeinheit zur Zuführung von Feuchte und/oder Dampf in den den jeweiligen Garraumbereich bildenden Innenraum aufweist, ein Verfahren zur Herstellung eines Gargeräts sowie ein Verfahren zur Durchführung eines Garvorganges und/oder Reinigungsvorganges.
Patent DE-102013113337-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpenmodul mit integrierter Steuereinrichtung
Inventor: SONG JU TAE
IPC: F02M37/10
Filed: 2013-12-02
Abstract: Ein Kraftstoffpumpenmodul (100) mit integrierter Steuereinrichtung für ein Fahrzeug, kann aufweisen: einen Behältertopf (120), welcher dazu eingerichtet ist, an einer Innenseite eines Kraftstofftanks (9) fixiert zu sein, eine Kraftstoffpumpe (110), welche in einem Inneren des Behältertopfs (120) installiert ist, um in das Innere des Behältertopfs (120) eingeführten Kraftstoff zu pumpen, und einen Flansch (160) zum Fixieren des Behältertopfs (120) und der Kraftstoffpumpe (110) an dem Kraftstofftank (9), wobei ein Aufnahmeteil (161) an einer Außenfläche des Flanschs (160) ausgebildet sein kann und einen Innenraum aufweisen kann, und wobei eine Gedruckte-Leiterplatte-(PCB-)Einrichtung (170), welche dazu eingerichtet ist, Einrichtungen (172) einer Steuereinrichtung an einer PCB (171) anzubringen, in dem Aufnahmeteil in einem Zustand, in welchem die PCB-Einrichtung (170) in dem Aufnahmeteil (161) aufgenommen sein kann, mit Formmaterial umgeben sein kann und wobei ein Formmaterial-Abschnitt (162) die PCB-Einrichtung (170) in dem Aufnahmeteil (161) umgibt.
Patent DE-102013200370-A1 (DE)
Title: Hydraulic damper for use in vehicle brake assembly piston pump, has inlet valve for preventing back-flow of hydraulic fluid flowed into chamber, and outlet throttle provided for throttling leaking out of hydraulic fluid from chamber
Inventor: MAILAENDER WOLFGANG
IPC: F04B11/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: The damper (46) has a damper chamber (34) for damping pressure pulsations of hydraulic fluid, and an inlet valve (66) formed at the chamber for preventing a back-flow of the hydraulic fluid flowed into the chamber. An outlet throttle (72) is provided for throttling leaking out of the hydraulic fluid from the chamber. The inlet valve is designed as a spring-less valve or plate valve. The inlet valve and the outlet throttle are arranged at a common supporting disk (52). The supporting disk is reinforced with a seam (78) and connected as a single-piece with a casing (54).