baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205247-A1 (DE)
Title: Oberfräse
Inventor: LAUCKNER HELMUT
IPC: B27C5/10
Filed: 2013-03-25
Abstract: Eine Oberfräse umfasst einen auf eine Werkstückoberfläche aufsetzbaren Frästisch und eine mit dem Frästisch verbundene Maschineneinheit, die ein um eine Werkzeugachse rotierend angetriebenes Fräswerkzeug umfasst. Der Frästisch umfasst einen Parallelanschlag zum Ansetzen der Oberfräse an einer Werkstückkante oder an einer Führungsschiene. Die Maschineneinheit ist gegenüber dem Parallelanschlag um eine parallel zu der Werkzeugachse verlaufende Schwenkachse verschwenkbar.
Patent DE-102013205306-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Getränkebehälterablage
Inventor: OBERFELL GERNOT
IPC: B65D21/02
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Kältefach, in dem ein Fachboden und eine Getränkebehälterablage (200) angeordnet sind, wobei die Getränkebehälterablage (200) eine erste Aufnahme (208) zur Aufnahme eines ersten Getränkebehälters (500) mit einer ersten Ausrichtung (I) und eine zweite Aufnahme (210a–210c) zur Aufnahme eines zweiten Getränkebehälters (600) mit einer zweiten Ausrichtung (II) aufweist, wobei die erste Ausrichtung (I) von der zweiten Ausrichtung (II) verschieden ist. Erfindungsgemäß sind die erste Aufnahme (208) und die zweite Aufnahme (210a–210c) durch einen gebogen ausgebildeten Flächenabschnitt (212) eines Grundkörpers (202) der Getränkebehälterablage (200) mit einer Mehrzahl von Auswölbungen (214) und Einwölbungen (216) gebildet, wobei die Auswölbungen (214) auf einer Oberseite (204) des Flächenabschnitts (212) die erste Aufnahme (208) und die zweite Aufnahme (210a–210c) bilden und die Einwölbungen (216) auf einer Unterseite (206) des Flächenabschnitts (212) Stellflächenabschnitte (218) zum Abstützen der Getränkebehälterablage (200) auf dem Fachboden (110) bilden.
Patent DE-102013205664-A1 (DE)
Title: Matratze für Luftfahrzeuge
Inventor: HEUBEL TIMO
IPC: A47C27/15
Filed: 2013-03-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Matratze (1) für Luftfahrzeuge, mit einem schwer entflammbaren Schaumstoffunterbau (2) und mit einer Liegefläche. Die Liegefläche weist ein viskoelastisches Schaumstoffmaterial (3) auf, das sich über wenigstens 70%, vorzugsweise wenigstens 80%, weiter vorzugsweise wenigstens 90% der Liegefläche erstreckt. Der Schaumstoffunterbau (2) umhüllt das viskoelastische Schaumstoffmaterial (3) wenigstens auf der Unterseite und in den Randbereichen der Liegefläche. Das viskoelastische Schaumstoffmaterial (3) ist in den Randbereichen der Liegefläche von einem Schaumstoffsteg (4) umgeben. Die erfindungsgemäße Matratze bietet einen hohen Komfort und erfüllt gleichzeitig die luftfahrtrechtlichen Anforderungen hinsichtlich Schwerentflammbarkeit.
Patent DE-102013207528-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Interagieren mit einem auf einer Datenbrille angezeigten Objekt
Inventor: SPIESSL WOLFGANG
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Interagieren mit einem Objekt, das einem Benutzer durch eine Datenbrille angezeigt wird, wobei die Datenbrille eine Anzeige umfasst, umfassend: Anzeigen des Objektes für den Benutzer mithilfe der Anzeige der Datenbrille; Erfassen, dass der Benutzer sein erstes Auge schließt und während einer vorgegebenen Zeitspanne geschlossen hält, insbesondere mithilfe einer ersten Kamera, die das Auge des Benutzers aufnimmt; Aufnehmen einer Hand des Benutzers; insbesondere mithilfe einer zweiten Kamera; Bestimmen, dass der Benutzer eine Eingabehandlung für das Objekt während der Zeitspanne vornimmt; wobei die Eingabehandlung darin besteht, dass die Hand des Benutzers eine Haltung und, aus der Perspektive des zweiten Auges des Benutzers in Bezug auf das Objekt, eine Position einnimmt, die einer vorbestimmten Bedingung genügen; Ausführen einer Aktion in Bezug auf das Objekt, wobei die Aktion der Eingabehandlung vorab zugeordnet ist.
Patent DE-102013210064-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer generischen Schnittstelle sowie Mikrocontroller mit generischer Schnittstelle
Inventor: AUE AXEL
IPC: H04L29/06
Filed: 2013-05-29
Abstract: Ein Mikrocontroller für ein Steuergerät, insbesondere für ein Fahrzeugsteuergerät, umfasst eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU), mindestens ein schnittstellenunspezifisches Eingangsmodul, mindestens ein schnittstellenunspezifisches Ausgangsmodul, mindestens eine Routingeinheit sowie mindestens eine Recheneinheit zur Verarbeitung schnittstellenspezifischer Informationen. Dabei ist der Mikrocontroller derart konfigurierbar, dass das mindestens eine schnittstellenunspezifische Eingangsmodul, das mindestens eine schnittstellenunspezifische Ausgangsmodul, die mindestens eine Routingeinheit sowie die mindestens eine Recheneinheit zur Verarbeitung schnittstellenspezifischer Informationen die Funktionen entsprechend einer von mehreren seriellen Schnittstellen, insbesondere von SPI, UART, LIN, CAN, PSI5, FlexRay, SENT, I2C, MSC oder Ethernet, erfüllen.
Patent DE-102013212024-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren eines Signals
Inventor: MERKER ANDREAS
IPC: H04L7/08
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Einheit zum Synchronisieren eines seriellen Signals vorgestellt. Bei dem Verfahren wird ein Überlauf eines Zählers erkannt, um eine Pause in dem Signal zu bestimmen.
Patent DE-102013212942-A1 (DE)
Title: Fluidversorgung, etwa eine Ölversorgung, für ein Zentralventilsystem für einen trockenen Riementrieb
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz (1) mit einem Nockenwellenversteller (2) des Flügelzellentyps, in dem ein ein Druckfluid, wie Öl, verteilendes Zentralventil (3) vorhanden ist, und mit einem Verstellaktuator (4), etwa nach Art eines elektrisch betätigbaren Zentralmagnetaktuators, der auf das Zentralventil (3) die Druckfluidverteilung steuernd einwirkt, wobei der Nockenwellenversteller (2) mittels eines trocken laufenden Zugmitteltriebes, etwa mittels eines Riemens, angetrieben oder antreibbar ist, und einen Stator (5) und einen drehbar darin gelagerten Rotor (6) aufweist, und wobei ein über das Zentralventil (3) mit Druckfluid befüllbarer Druckfluidverteilraum (8) vorhanden ist und wenigstens eine Druckfluidrückführleitung (40) in den Rotor (6) eingebracht ist, wobei sich die Druckfluidrückführleitung (40) im Wesentlichen in Axialrichtung erstreckt, und einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, mit einem solchen Bausatz (1), einer Nockenwelle (13), die zumindest im Betriebszustand mit dem Rotor (6) des Nockenwellenverstellers (2) verbunden ist, sowie einem trocken laufenden Zugmitteltrieb, wie einem Riementrieb, wobei der Zugmitteltrieb zumindest im Betriebszustand den Stator (5) des Nockenwellenverstellers (2) antreibt.
Patent DE-102013213037-A1 (DE)
Title: Operating element for use in electric hob, has sensor material at short side regions and long side region of operating element body reaching from upper side to lower side of body, and/or covering entire side regions
Inventor: GRAFF FRANK
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-07-03
Abstract: The element (11) has a light conductor channel including an inlet at a lower side (17) of an operating element body, and an outlet at an upper side of the body. An electrically conductive, opaque sensor material (21) is provided at the upper side. The sensor element forms a capacitive contact switch with the element. The sensor material at short side regions (23b, 23d) and a long side region (23c) of the body reaches from the upper side to the lower side, and/or covers the entire side regions. The material is made of thermoplastic elastomer. The body is made of transparent plastic. Independent claims are also included for the following: (1) an operating device (2) an electrical device.
Patent DE-102013216657-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten von Schalteinrichtungen und Synchronisiereinrichtung
Inventor: ENDERS JENS
IPC: F16H61/70
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schalten von zwei synchronisierten Schalteinrichtungen (2, 4) in einem Getriebe sowie eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Synchronisiereinheit, welche zwei Synchronisiereinrichtungen (2, 4) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass der Schaltvorgang für die mindestens zwei Schalteinrichtungen (2, 4) gleichzeitig durch Parallelschaltung eingeleitet wird, die einzelnen Phasen des Synchronisationsvorganges jedoch zeitversetzt ablaufen.
Patent DE-102014002337-A1 (DE)
Title: Ein neuer laden-typ zur gesund-erhaltung der menschen: hommel-das gute brot + hommel-der gute wein+hommel-die guten bike's
IPC: E04H3/04
Filed: 2014-02-14
Abstract: Im Ergebnis der Erfindung handelt es sich um den größten, jemals praktizierten Beitrag zur Erhaltung der Gesundheit, mit gleichzeitiger Steigerung der Lebensqualität.  Dieser NEUE LADEN-TYP fasst den Begriff lebende Nahrung zu 100% zusammen.  In diesem NEUEN LADEN-TYP wird ausschließlich lebende Nahrung zum Kauf angeboten:  Das GUTE BROT von HOMMEL + OBST + GEMÜSE = 100% lebende Nahrung. Nur solche lebende Nahrung beeinflußt die Zellerneurung im menschlichen Körper positiv. Dagegen schädigt tote Nahrung den menschlichen Körper.  In toter Nahrung, betreffend Obst und Gemüse, sind die wichtigen, wertvollen Inhaltsstoffe, wie Vitamine, Vitalstoffe u. s. w durch die meist industrieelle Verarbeitung, verloren gegangen.  Der wichtigste Teil dieser Erfindung ist:  HOMMEL – DAS GUTE BROT.  Unsere Patentanmeldung    DE 10 2006 035 525 A1    2008.01.31  Patentanspruch: Getreide-Aufbereitungsanlage zur Herstellung von Backwaren in der Handwerks-Bäckerei, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Einsatz von 5 Stck. speziellen Bäckereimaschinen  1 – 5  in der Handwerks-Bäckerei das volle Korn frisch aufbereitet wird... die Herstellung giftfreier Backwaren, insbesondere ohne Schimmelpilzgifte, erstmals möglich ist!  In der beigefügten Zeichnung sind die 5 Stck. speziellen Bäckereimaschinen abgebildet:  1  = Getreide-Flocker mit Walzen.  2  = Getreidemühle mit Natur-Mahlsteinen und Luftkühlung.  3  = Vollkorn-Frischmehl-Siebmaschine.  4  = Getreide-Reinigungs-Maschine für die Handwerks-Bäckerei.  5  = Frischbackwaren-Zerkleinerer.  HOMMEL – DER GUTE WEIN.  Guter, naturreiner Wein, vorangig aus Süd-Afrika, bedeutet ein Stück. Lebensqualität!  HOMMEL – DIE GUTEN BIKE'S.  Zur Gesunderhaltung ist Bewegung genau so wichtig, wie gesunde Ernährung. Radfahren ist eine besonders gute Bewegungsart, weil dabei die Gelenke entlastet werden.  Die weiteren Vorteile dieses NEUEN LADEN-TYPE'S.  1.) Wegen geringer notwendiger Landen-Fläche, können diese Läden wieder im Stadtzentrum oder auch in Dörfern eingerichtet werden, mit fußläufiger Erreichung von alten und behinderten Menschen.  2.) Mit der Beschränkung auf ausschließlich lebende Nahrung werden Menschen davor geschützt, tote, gesundheitsschädliche Nahrung zu kaufen. Der volkswirtschaftliche Schaden, allein in Deutschland, durch gesundheitsschädliche Nahrung verursacht, wird aktuell auf EUR 70 Milliarden geschätzt. Jährlicher Schaden.
Patent DE-102014003260-A1 (DE)
Title: Gebäudeplatte, insbesondere zur Verwendung als Boden-, Wand- oder Deckenplatte
Inventor: TÜNTE UDO
IPC: E04F15/08
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebäudeplatte (1), insbesondere zur Verwendung als Boden-, Wand- oder Deckenplatte, mit einer Trägerplatte (6), an der randseitig Verriegelungskonturen (7, 8, 9, 10) zur Verriegelung mit wenigstens einer gleichartigen Gebäudeplatte (1) vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Trägerplatte (6) aus einem mineralischen Material, vorzugsweise aus Faserzement, Faserbeton, Polymerzement, Polymerbeton, Glasfaserzement oder Glasfaserbeton, besteht.
Patent DE-102014004044-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Erfassen einer Wasserstoffkonzentration
Inventor: BLANK FELIX
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1), mit wenigstens einer Brennstoffzelle (3), mit einem katalytischen Brenner (17) zur Umsetzung zumindest eines Teils der Abgase aus der Brennstoffzelle (3). Das erfindungsgemäße Brennstoffzellensystem (1) dadurch gekennzeichnet, dass in direktem Kontakt zu dem katalytischen Brenner (17) ein Temperatursensor (20) angeordnet ist.
Patent DE-102014004049-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: BLANK FELIX
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit wenigsten einer Brennstoffzelle (3), mit einem in einer Abgasleitung (18) angeordneten von zumindest einem Teil der Abgase der Brennstoffzelle (3) durchströmten katalytischen Brenner (17), und mit wenigstens einem Temperatursensor (20) in Strömungsrichtung (S) der Abgase nach dem katalytischen Brenner (17). Das erfindungsgemäße Brennstoffzellensystem ist dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor (20) als temperatursensitives Element (24) einen Draht oder Blechstreifen aufweist, welcher unter mehrfacher Umkehr seiner Laufrichtung innerhalb einer Querschnittsebene der Abgasleitung (18) durch verschiedene Bereiche des Querschnitts der Abgasleitung (18) verläuft.
Patent DE-102014004546-A1 (DE)
Title: Ausziehvorrichtung zum Ausziehen von Nägeln
Inventor: FILIPPS ARTUR
IPC: B25C11/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Ausziehvorrichtung (2) zum Ausziehen von Nägeln. Es wird ein aus mehreren Klammerelementen (6) gebildeter Ziehkopf (4) vorgeschlagen, wobei an jedem der Klammerelemente (6) an dem dem Nagel abgewandten Ende sich in Querrichtung zur Längsachse der Gewindestange (20) erstreckende Nuten und/oder Federn (18) mit an einem Zuganker ausgebildeten Nuten und/oder Federn (18) zu einer formschlüssigen Verbindung korrespondieren, die Klammerelemente (6) von einer Hülse (24) in der Zusammenbaulage spielfrei oder nahezu spielfrei umgrenzt sind, an der Gewindestange (20) ein Antriebselement (30) angreift, das über den Deckel (28) auf der Hülse (24) abgestützt ist, und bei einer Betätigung des Antriebselements (30) der Ziehkopf (4) über den Zuganker (22) und die Gewindestange (20) in Auszugsrichtung des Nagels entlang der Längsachse der Gewindestange (20) in der Hülse (24) beweglich ist.
Patent DE-102014006054-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und Schneideinsatz mit genau vier Schneidabschitten dafür
Inventor: HECHT GIL
IPC: B23B27/16
Filed: 2014-04-25
Abstract: In einem Schneidwerkzeug mit einem Wendeschneideinsatz mit genau vier Schneidabschnitten kann der Schneideinsatz mit einem Befestigungsmittel an einem Einsatzhalter lösbar befestigt werden. Der Schneideinsatz hat zwei gegenüberliegende Stirnflächen, zwischen denen sich eine Umfangsseitenfläche erstreckt, und jeder Schneidabschnitt hat eine Hauptschneidkante, die durch die Schnittlinie einer Spanfläche und einer Freifläche gebildet wird. Die Umfangsseitenfläche hat ein erstes und zweites Paar gegenüberliegender Seitenflächen, die die vier Freiflächen bzw. die vier Spanflächen aufweisen. In einer Seitenansicht definieren vier Schneidpunkte an den vier Hauptschneidkanten die Übergänge zwischen dem ersten und zweiten Paar gegenüberliegender Seitenflächen, und eine erste Mindestlängenabmessung zwischen dem zweiten Paar gegenüberliegender Seitenflächen ist kleiner als sechs Zehntel einer zweiten Mindestlängenabmessung zwischen zwei der vier Schneidpunkte.
Patent DE-102014011122-A1 (DE)
Title: Leitungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: EICKSTÄDT JÖRG
IPC: B60K15/01
Filed: 2014-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitungssystem (1) für ein Fahrzeug mit mindestens einer Kraftstoffleitung (2), welche eine elektrisch leitende Innenschicht (2.1) aufweist und an einem Verbindungsbereich (10) mit einem ersten Verbindungselement (4) gekoppelt ist, wobei im Verbindungsbereich (10) ein elektrisch leitendes Kontaktelement (12) angeordnet ist, welches mit der Innenschicht (2.1) elektrisch leitend verbunden ist. Erfindungsgemäß ist das Kontaktelement (12) am ersten Verbindungselement (4) angeordnet und die Kraftstoffleitung (2) ist so auf das Verbindungselement (4) aufgeschoben, dass die elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Kontaktelement (12) und der Innenschicht (2.1) hergestellt ist.
Patent DE-102014013770-A1 (DE)
Title: Ausstattungselement für einen Innenraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LORENZ STEPHAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausstattungselement für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens zwei Teilelementen (12, 14), welche relativ zueinander zwischen einer aneinander anliegenden Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung verlagerbar sind, in welcher eine Getränkehalterung (20) zugänglich ist. Um ein Ausstattungselement zu schaffen, welches eine verbesserte Halteeigenschaft für Getränkebehälter und dabei eine optimale Bauraumausnutzung ermöglicht, weist die Getränkehalterung pro Teilelement (12, 14) jeweils wenigstens eine Halterungsvertiefung (22, 24) und ein abstehendes Stützelement (26, 28) auf, welches in der Nichtgebrauchsstellung der Teilelemente (12, 14) in die jeweilige Halterungsvertiefung (22, 24) des anderen Teilelements (12, 14) hinein ragt.
Patent DE-102014018103-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbindungen mit Tricyanoborat-Dianionen
Inventor: LANDMANN JOHANNES
IPC: C01B35/14
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Verbindungen mit Tricyanoborat-Dianionen aus Alkalimetallmonohydridotricyanoboraten und deren Verwendung zur Herstellung von Verbindungen mit Tetracyanoboratanionen.
Patent DE-102014019243-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (10) eines Fahrzeugs (24), bei welchem die Bedienvorrichtung (10) wenigstens ein Bedienelement (16) bereitstellt, mittels welchem durch eine Person wenigstens eine Funktion des Fahrzeugs (24) bewirkbar ist, mit den Schritten: – Erfassen zumindest eines eine auf das Fahrzeug (24) wirkende Beschleunigung beeinflussenden Parameters mittels einer Erfassungseinrichtung; und – Bewegen des Bedienelements (16) aus einer ersten Lage in eine von der ersten Lage unterschiedliche, zweite Lage in Abhängigkeit von dem erfassten Parameter.
Patent DE-102014101028-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ventildiagnose am Ladeluftsystem
Inventor: PARIKH CHIRAG BIPINCHANDRA
IPC: F02B37/12
Filed: 2014-01-29
Abstract: Geschaffen sind unterschiedliche Verfahren und Systeme zur Diagnose der Stellung und Funktion eines Ventils in einem Motorsystem. In einem Ausführungsbeispiel beinhaltet ein Verfahren für einen Motor den Schritt des Ermittelns einer Stellung eines Ventils in einem Motorsystem auf der Grundlage einer Reaktion einer Turbinendrehzahl auf eine befohlene Betätigung des Ventils.
Patent DE-102014104103-A1 (DE)
Title: Verfahren und Substrat für dicke III-N-Epitaxieschichten
Inventor: VIELEMEYER MARTIN HENNING
IPC: H01L21/205
Filed: 2014-03-25
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines III-N-Substrats umfasst das Kleben eines Si-Substrats auf ein Trägersubstrat, wobei das Si-Substrat eine vom Trägersubstrat wegweisende (111)-Wachstumsoberfläche aufweist; das Dünnen des Si-Substrats an der (111)-Wachstumsoberfläche auf eine Dicke von 100 µm oder weniger; und das Ausbilden von III-N-Material auf der (111)-Wachstumsoberfläche des Si-Substrats nach dem Dünnen des Si-Substrats. Das Trägersubstrat hat einen Wärmeausdehnungskoeffizienten, der dem des III-N-Materials besser entspricht als der des Si-Substrats. Es werden weitere Verfahren zur Herstellung eines III-N-Materials sowie die entsprechenden Wafer-Strukturen offen gelegt.
Patent DE-102014104213-A1 (DE)
Title: Fahrradgangschaltungsvorrichtung
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M25/08
Filed: 2014-03-26
Abstract: Eine Fahrradgangschalteinrichtung ist grundsätzlich mit einer Heraufschalteingabe und einer Herunterschalteingabe und einer Steuereinheit versehen. Die Steuereinheit ist mit der Heraufschalteingabe und der Herunterschalteingabe operativ gekoppelt, um Heraufschaltsignale und Herunterschaltsignale zu empfangen. Die Steuereinheit gibt Steuersignale zum Steuern einer ersten Gangschalteinrichtung und einer zweiten Gangschalteinrichtung in Übereinstimmung mit einem Synchronherunterschaltweg und einem Synchronheraufschaltweg aus, der unterschiedlich zu dem Synchronherunterschaltweg ist, als Reaktion auf das Empfangen der Heraufschaltsignale und der Herunterschaltsignale.
Patent DE-102014106093-A1 (DE)
Title: Aufnahme für einen aufblasbaren Gassack und Verfahren zur Herstellung einer solchen Aufnahme
Inventor: CHRISTOPH PETER
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahme (1) für einen aufblasbaren Gassack eines Gassackmoduls mit ein inneres Volumen (2) begrenzenden Seitenwänden (3) und einem an den Seitenwänden (3) entlang umlaufenden, flanschartigen Rand (4), wobei die Aufnahme eine aus Kunststoff gebildete Grundstruktur (5) und bereichsweise eine mit der Grundstruktur (5) stoffschlüssig verbundene und diese verstärkende Verstärkungsstruktur (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsstruktur (6) in dem umlaufendem Rand (4) einen eine mit dem umlaufenden Rand (4) der Aufnahme (1) gemeinsame Ebene bildenden, umlaufenden Randbereich (7) und sich zusammenhängend von dem Randbereich (7) in alle Seite.
Patent DE-102014107621-A1 (DE)
Title: Futterautomat
Inventor: AUERBACH PHILIPP
IPC: A01K5/02
Filed: 2014-05-30
Abstract: Der Futterautomat besteht aus einer einfachen Vorrichtung mit einer Antriebseinheit, welche ein in Dichte, Form und Oberflächenbeschaffenheit inhomogenes Gemisch so dosiert, dass dessen verhältnismäßige Zusammensetzung während der Dosierung erhalten bleibt. Dabei wird das Gemisch von unten angehoben und an einen Abstreifer geführt, welcher das Gemisch zu einem Auswurf befördert.
Patent DE-102014109786-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern
Inventor: DIENER ANDREAS
IPC: D01F2/02
Filed: 2014-07-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Formkörpern aus einer Grundsubstanz, die zum Herstellen einer Formlösung mit einem Lösungsmittel vermischt und anschliessend dieses Lösungsmittel zumindest teilweise aus der Formlösung entfernt und die Formlösung einer Einrichtung (8) zum Formen zugeführt wird, soll die Formlösung einem im Querschnitt zylindrischen oder achtförmigen Dickschichtlöser oder einer Kombination aus einem im Querschnitt zylindrischen Dünnschichtverdampfer und einem zylindrischen oder achtförmigen Dickschichtlöser zugeführt werden.
Patent DE-102014110430-A1 (DE)
Title: Nachrüstbare Fensterabdeckung zum Schutz vor Insekten
Inventor: KLEIN MANFRED
IPC: E06B9/52
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nachrüstbare Fensterabdeckung für Drehkippfenster zum Schutz vor Insekten umfassend eine Gaze, die dadurch gekennzeichnet ist, dass zur Befestigung der Gaze auf der Innenseite des Fensterrahmens umlaufend um die Fensteröffnung mindestens eine Klemme vorgesehen ist, die in ihrer Längsrichtung über eine Klemmennut verfügt, in die mindestens ein mit den äußeren Rändern der Gaze umwickeltes Klemmelement einfügbar ist, wobei die Klemmennut teilweise von einer Lippe überdeckt wird, welche an der der Fensteröffnung zugewandten Seite der Klemmennut angeordnet ist. In einer Ausgestaltung verfügt die Klemmennut über einen Steg, der über die gesamte Länge der Klemmennut verläuft, wobei eine Klemmelementnut derart am Klemmelement angeordnet ist, das beim Einsetzen des Klemmelements in die Klemmennut der Steg in die Klemmelementnut eingreift.