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Patent DD-232701-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,2,3,4-tetrahydro-chinazolin-2,4-dion-1-essigsaeureestern
Inventor: SUESSE MANFRED
IPC: C07D239/96
Filed: 1982-09-20
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, biologisch aktive 1,2,3,4-Tetrahydro-chinazolin-2,4-dion-1-essigsaeureester fuer die Praxis als Wirkstoffe zur Verfuegung zu stellen. Erfindungsgemaess werden 1-Alkoxycarbonylmethylisatosaeureanhydride in Loesung, Suspension oder Schmelze mit Harnstoff unter Erhitzen umgesetzt und 1,2,3,4-Tetrahydro-chinazolin-2,4-dion-1-essigsaeureester oder ein Gemisch dieser Ester mit N-(2-Aminocarbonylphenyl)-glycinester erhalten, der ggf. am Phenylring substituiert ist. Die neuen Verbindungen sind fuer die Land-, Garten- und Forstwirtschaft von Bedeutung.
Patent DD-211082-A1 (DD)
Title: Radienabrichteinrichtung fuer konvexe radienprofile am umfang scheibenfoermiger schleifkoerper
Inventor: OCASEK ANTON
IPC: B24B53/08
Filed: 1982-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine handbetaetigte schablonengefuehrte Radienabrichtung fuer konvexe Radienprofile am Umfang scheibenfoermiger Schleifkoerper an Kreissaegeblattscharfschleifmaschinen mit harmonischem Uebergang zwischen Radius und Schleifkoerperseitenflaechen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Radienabrichteinrichtung, insbesondere fuer Kreissaegeblattscharfschleifmaschinen,zu schaffen, die die Nachteile des Freihandabrichtens vermeidet, den Arbeitsraum des Schleifkoerpers nicht einengt und die Masse des zu bewegenden Schleifkopfes nicht wesentlich erhoeht. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass das Schleifkoerperrandprofil von einer buegelfoermig darum angeordneten zusammengesetzten Kopierschablone mit einer aus Geraden und einem Radius bestehenden zusammengesetzten Form umschlossen wird. Diese wird von zwei parallelen Flaechen so begrenzt, dass ein an die Schablone angelegter Abrichtschieber von Hand in der vorgegebenen Bahn bewegt und ueber das am frei beweglichen Abrichtschieber befestigte Abrichtwerkzeug das gewuenschte Schleifkoerperprofil erzeugt werden kann.
Patent DD-213595-A1 (DD)
Title: Implantierbarer interferenzstromstimulator zur anregung des knochenwachstums
Inventor: GUETTLER PETER
IPC: A61N1/00
Filed: 1983-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen in einen menschlichen oder tierischen Koerper implantierbaren Stimulator zur Anrgung des Knochenwachstums, bei dem zwei Quarzstabilisierte Sinusstromregeneratoren Stroeme mit einer durch die Anordnung der Quarze und die geringen Temperaturaenderungen im Koerper sehr konstanten Differenz von 1 bis 100Hz zwischen den Frequenzen beider Generatoren erzeugen. Die Stroeme werden durch direkt in den Knochen eingefuehrte Doppelelektroden im zu stimulierenden Bereich zur Interferenz gebracht. Der implantierte Generator wird durch einen ausserhalb des Koerpers angebrachten Dauermagneten eingeschaltet.
Patent DD-216724-A1 (DD)
Title: Elastomermischung zur herstellung von porigen dichtringen
Inventor: KUNERT WILFRIED
IPC: F16L21/02
Filed: 1983-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elastomermischung zur Herstellung von porigen Dichtringen mit rundem oder aehnlichem Querschnitt. Das Ziel besteht darin, die Herstellung derartiger Ringe durch Verringerung der technologischen Schritte wesentlich zu vereinfachen bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung des Ringschlusses und damit der Funktion und Lebensdauer. Erfindungsgemaess wird eine Mischung verwendet, deren Kautschukbestandteile sich aus 1,4 cis-Polybutadien (BR), Styren-Butadienkautschuk mit einem Styrengehalt bis 30 % und synthetischem 1,4 cis-Polyisopren (IR) bzw. Naturkautschuk vorzugsweise im Verhaeltnis 2:3:4 zusammensetzen und Treibmittel vom Typ Azodicarbonamid oder Diphenoxy-4,4'disulfohydrazid in einer Dosierung von 0,2-1,5 % sowie ausschliesslich Vulkanisationsbeschleuniger der Merkaptoklasse in einer Dosierung von 0,5-2,0 % bezogen auf den gesamten Mischungsansatz enthalten.
Patent DD-218000-A1 (DD)
Title: Freiprogrammierbare elektronische steuerung fuer spritzmanipulatoren
Inventor: KNUTH WOLFGANG
IPC: B05B12/00
Filed: 1983-07-28
Abstract: Die Erfindung wird fuer die Steuerung von Manipulatoren angewendet. Mit geringem technischen und oekonomischen Aufwand wird eine Steuerung geschaffen, die eine von mehreren auswaehlbaren, einmalig erfasste Kontur mit der jeweils aktuellen Lage des Spritzobjektes in Uebereinstimmung bringt. In dem Festwertspeicher sind das Steuerprogramm und mehrere wahlweise abrufbare Konturprogramme untergebracht, die im Mikroprozessor dazu dienen, die Befehle zu erzeugen, wobei aus der Lage des Spritzobjektes gewonnene Signale ausgewertet werden, wobei einigen Ein- und Ausgaengen des Eingabe-/Ausgabe-Bausteins ohne Umprogrammierung des Bausteins Doppelfunktionen zugewiesen werden. Die Erfindung kann fuer die Steuerung von Manipulatoren fuer das Farbspritzen bzw. fuer das Spritzen mit anderen Oberflaechenbehandlungsmitteln fuer grossflaechige Objekte mit Aussparungen angewendet werden. Fig. 1
Patent DD-220148-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur bestimmung der phasenmodulation von lichtimpulsen im pikosekundenbereich
Inventor: MEYER LUDWIG
IPC: G02F2/00
Filed: 1983-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Bestimmung der Phasenmodulation von Lichtimpulsen durch interferometrische Messung der zeitlichen Autokorrelation. Ziel der Erfindung ist es, den geraetetechnischen Aufwand und die erforderliche Registrierzeit bei der Bestimmung der Phasenmodulation durch interferometrische Korrelationsmessungen erheblich zu senken und eine Unterscheidung zwischen linearer Frequenzmodulation und einer Modulation mit unregelmaessig fluktuierender Phase zu ermoeglichen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei der interferometrischen Korrelationsmessung die Registrierung der einzelnen Infererenzmaxima und -minima zu vermeiden und statt dessen Messwerte zu gewinnen, die von der Stabilitaet der Messeinrichtung weniger abhaengig sind, trotzdem aber die Bestimmung der Phasenmodulation ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass in einer an sich bekannten Messanordnung zur Bestimmung der Autokorrelationsfunktion, in der die optische Verzoegerung t mit einer hohen, definierten Geschwindigkeit d t/dt durchfahren wird, die Detektoranordnung so ausgebildet ist, dass sowohl die Gleichstromkomponente als auch die Wechselstromkomponente des Signals bei den Frequenzen f1 v dt dt oder f2 2v dt dt oder bei beiden Frequenzen gemeinsam gemessen werden koennen. Figur
Patent DD-224323-A1 (DD)
Title: Abloeseverfahren fuer leuchtstoffkomponenten aus leuchtstoffbeschichteten koerpern
Inventor: BUETTNER FRANK
IPC: C03C23/00
Filed: 1983-11-23
Abstract: Durch das Verfahren wird ermoeglicht, Beschichtungen von Schrottbildroehren und beschichteten Lampen abzuloesen. Damit wird eine optimale Rueckgewinnung der seltenen Erden und/oder anderer Leuchtstoffe bzw. deren Gemische ermoeglicht, und es entsteht ein sauberer Glasbruch. Die getrennten Ausgangsmaterialien sind dadurch fuer eine Aufbereitung vorbereitet bzw. sind die Grundvoraussetzung fuer eine Aufbereitung erfuellt.
Patent DD-219684-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum abscheiden von die fischmehlproduktion negativ beeinflussenden substanzen
Inventor: MOHNKE HELMUTH
IPC: A23L17/00
Filed: 1983-12-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Fischmehlproduktion, bei der die Fischrohware im kontinuierlich arbeitenden Hitzesterilisator aufgeschlossen wird. Es ist das Ziel der Erfindung, alle im Fischmehlproduktionsprozess arbeitenden Aggregate maximal stoerungsfrei zu halten. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Einrichtung zum optimalen Abscheiden aller die Fischmehlproduktion negativ beeinflussenden Substanzen vorzuschlagen. Das erfindungsgemaesse Verfahren sieht vor, die Fischmasse nach dem Sterilisieren in einem Arbeitsschritt von magnetischen Fremdkoerpern zu befreien, teilweise zu entwaessern und dosiert den Folgeaggregaten zuzufuehren. Die Loesung seitens der Einrichtung ist ein am Auslauf aus dem Sterilisator und mit diesem verbunden angeordnetes Geraet, in dessen Zylinderwand unten Oeffnungen und im Umkreis mehrere Mulden mit Magnetkernen sich befinden, waehrend auf einer mittig gelagerten Welle im Eingangsbereich ein Ruehrwerksystem und im Ausgangsbereich ein Foerderschneckensystem befestigt ist. Anzuwenden ist die Erfindung in der Fischmehlindustrie bzw. zur Metallabscheidung aus breiiger Rohware, vorzugsweise unter Bordbedingungen. Fig. 2
Patent DD-224000-A1 (DD)
Title: Foerdereinrichtung zur richtungsaenderung stabfoermiger foerdergueter in der horizontalebene
Inventor: NIEGENGERD HEINZ
IPC: B65G47/64
Filed: 1983-12-19
Abstract: Fuer die Foerdereinrichtung zur Richtungsaenderung stabfoermiger Foerdergueter in der Horizontalebene ist vorgesehen, den Drehfoerderer in seiner Einsatzmoeglichkeit zu erweitern. Die starre Fuehrungsleiste, die ueblicherweise das Foerdergut an der gewuenschten Stelle von der Scheibe des Drehfoerderers streift, wird durch ein Foerderband mit vertikalen Antriebs- und Umlenkachsen ersetzt, welches gleichzeitig als Kraftuebertragungselement zum Antrieb des Drehfoerderers dient. Stabfoermige Foerdergueter mit durch den Drehfoerderer begrenzten Laenge, die in Richtung ihrer Laengsachse auf Band- oder Rollenfoerderern transportiert werden, wie beispielsweise Formlingstraeger in der Ziegelindustrie, koennen durch die Erfindung eine Aenderung der Foerderrichtung erfahren. Die erfindungsgemaesse Foerdereinrichtung kann auch als Weiche eingesetzt werden. Figur
Patent DD-225908-A1 (DD)
Title: Brausekabine transportabel
Inventor: SCHAMS JUERGEN
Filed: 1984-07-02
Abstract: Die Brausekabine transportabel ist eine sanitaere Baueinheit fuer die Modernisierung von Altbauten und zur Nachruestung z. B. in individuellen Ferienobjekten. Es war zu erreichen, dass eine Brausekabine transportabel mit einem integrierten, korrosionsfesten, nichtmetallischen Warmwasserbereiter ausgeruestet wird, der die Bauhoehe der Brausekabine transportabel und die geometrische Form nur wenig zwingend beeinflusst. Die Aufgabe wurde dadurch geloest, dass ein zylindrischer Hohlkoerper aus Glas diagonal unter der Brausetasse arretiert und mit einem korrosionsgeschuetzten Deckel versehen wurde. Die Verbindungen zu dem Warmwasserbereiter werden vorzugsweise flexibel gestaltet.
Patent DD-232670-A1 (DD)
Title: Presse
Inventor: SCHWENK HANS
IPC: B30B11/02
Filed: 1984-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Presse mit mehreren Presswerkzeugen, insbesondere zum Pressen von keramischen Fliesen und dergleichen aus pulverisiertem Material. Ziel der Erfindung besteht darin, die bekannten Nachteile zu beseitigen und das Masse-Leistungs-Verhaeltnis wesentlich zu verbessern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Presse zu schaffen, deren Presskraft trotz unterschiedlicher Fuelldichten und gleichzeitigen Pressens mehrerer Formlinge im wesentlichen in der Mitte der Pressachse wirkt. Erreicht wird das dadurch, dass zwischen dem oberen Pressstempel und der Matrize im Unterteil der Presse ein oder mehrere Presswerkzeuge verschiebbar und uebereinander so angeordnet sind, dass jeweils die einem Pressstempel zugewandte Seite der Presswerkzeuge als Matrize und die einer Matrize zugewandte Seite als Pressstempel ausgebildet ist. Figur
Patent DD-249083-A1 (DD)
Title: Sicherheitsvorrichtung beim mechanisierten lichtbogen-sauerstoff-schneiden
Inventor: NESCHANJAN NESCHAN
IPC: F23D14/38
Filed: 1985-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Gewaehrleistung eines stoerungsfreien mechanisierten Lichtbogen-Sauerstoff-Schneidvorganges. Ein Sicherheitsgas, insbesondere Pressluft, verunreinigt den Sauerstoffbestand im Stromkontaktduesenbereich und verhindert damit Aufschmelzungen bzw. Verbrennungen des Elektrodendrahtes innerhalb der Kontaktduese. Hauptanwendungsgebiet ist das mechanisierte Lichtbogen-Sauerstoff-Schneiden unter Wasser und an Luft. Die patentmaessige Loesung gewaehrleistet einen stoerungsfreien Ablauf des Schneidvorganges.
Patent DD-235922-A1 (DD)
Title: Spannungsueberwachung fuer elektroenergiespeicher
Inventor: KIRMES STEFAN
IPC: G01R31/36
Filed: 1985-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur optischen Ueberwachung von Spannungen in Elektroenergiespeichern, insbesondere fuer mobile Technik mit Elektroantrieben, wobei eine optimale Funktionssicherheit in Arbeitsspiel, trotz territorial entfernter Ueberwachungs- und Kontrolleinrichtungen gewaehrleistet ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Zellspannungsueberwachung vorhandener Elektroenergiespeicher, vorzugsweise in mobiler Technik mittels Leuchtemitterdioden eine ausgepraegte Flussspannung besitzen, welche an die Entladeschlussspannung der zu pruefenden Zellen angepasst ist. Der Flusswiderstand der Lichtemitterdioden ist so ausgelegt, dass bei maximaler Ladespannung der zulaessige Betriebsstrom nicht ueberschritten wird. Die gesamte Messvorrichtung besteht aus einem optoelektronischen Baustein, welches die Funktionen eines Messgliedes und eines optischen Anzeigeelementes in sich vereinigt. Durch die Verkopplung an Lichtleitfasern kann eine einfache und uebersichtliche Anzeigefunktion an einer zentralen Steuer- und Ueberwachstelle erfolgen. Fig. 2
Patent DD-236082-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von elektrokorund
Inventor: FIEDLER CHRISTIAN
IPC: C01F7/38
Filed: 1985-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Elektrokorund durch Schmelzen von aluminiumoxidhaltigen Stoffen im elektrischen Lichtbogenofen, gegebenenfalls unter Zusatz von Kohle. Erfindungsgemaess werden der als Ausgangsprodukt eingesetzte Bauxit bzw. die Tonerde ganz oder teilweise durch aluminiumoxidhaltige Abprodukte, vorzugsweise nicht regenerierungsfaehige Katalysatoren oder Schlacke aus aluminiumthermischen Prozessen ersetzt, wobei soviel Abprodukt zudosiert wird, dass die Summe der Alkali- und Erdalkaligehalte im Elektrokorund unter 1% und der Siliziumdioxidgehalt unter 1,5% liegen.
Patent DD-237312-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung carboxylgruppenhaltiger methacrylsaeureester-polymeren durch alkalische hydrolyse
Inventor: JAHN WOLFGANG
IPC: C08F8/12
Filed: 1985-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung carboxylgruppenhaltiger Methacrylsaeureester-Polymeren durch alkalische Hydrolyse, das sich durch verringerten technischen und technologischen Aufwand sowie niedrigen Rohstoff- und Energiebedarf auszeichnet. Erfindungsgemaess wird die Hydrolyse in Alkalihydroxid-Wasser-Cyclohexanol-Mischungen mit einem Cyclohexanolgehalt von 0,3-5% und einem Gehalt an Alkalihydroxid von 35-50% bei Temperaturen von 80 bis 130C durchgefuehrt. Die erhaltenen partiell hydrolisierten Polymeren sind nach Umsetzung zur freie Carboxylgruppen enthaltenden Form als Bindemittel fuer Lacke, als Haftvermittler in der Metall- und Plastbeschichtung und als Klebstoffe mit guten Hafteigenschaften, besonders auf Metallen, Glas und organischen Kunststoffmaterialen sowie guten Dispergiervermoegen fuer anorganische Pigmente in organischen Lackloesungsmitteln geeignet.
Patent DD-237562-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung
Inventor: WASMEIER RUDOLF
IPC: H02H3/26
Filed: 1985-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zum Erkennen von Unsymmetrien bezueglich Amplitude und/oder Phase in Drehstromnetzen ohne mitgefuehrten Nulleiter. Die Erfindung dient insbesondere als Schutzeinrichtung fuer Motoren, Generatoren und andere hochwertige Anlagenteile durch Symmmetrieueberwachung hoher Genauigkeit ohne Verwendung von Messwandlern. Die Symmetrieueberwachung erfolgt dadurch, dass vorzugsweise zwei Netzwerke bestehend aus ohmschen und/oder Blindwiderstaenden an die Stromleitungen des Netzes angeschlossen sind und Ausgangsspannungen erzeugen, die im Symmetriefall gleich, sonst jedoch ungleich sind, aus deren Differenz ein Fehlersignal gewonnen wird. Eine Schaltungsanordnung zum Erkennen von ursaechlich aus dem Netz stammenden Unsymmetrien verwendet einerseits eine symmetrische Sternlast und andererseits eine Brueckenschaltung aus einem Spannungsteiler zwischen zwei Phasen und einem weiteren Spannungsteiler zwischen diesem Spannungsteiler und der dritten Phase. Eine Schaltungsanordnung zum Erkennen von ursaechlich aus der Elektroanlage stammenden Unsymmetrien verwendet an zwei verschiedenen Stellen der Anlage je ein Netzwerk, vorzugsweise je eine symmetrische Sternlast, deren Ausgangsspannungsdifferenz bei Ausfall des dazwischenliegenden Anlagenteiles das Fehlersignal bildet.
Patent DD-239427-A1 (DD)
Title: Verfahren zum einblasen von gasfoermigen medien in den sm-ofen
Inventor: NOACK RALF
IPC: C21C5/04
Filed: 1985-07-16
Abstract: Das Verfahren zum Einblasen von gasfoermigen Medien ist anwendbar bei der Herstellung von Stahl im Siemens-Martin-Ofen. Die Erfindung hat zum Ziel, den Schmelzverlauf zu intensivieren und den Kohlenstoffgehalt der Schmelze zu steuern. Sie stellt sich die Aufgabe, mit einem Verfahren sowohl Sauerstoff und gasfoermigen Kohlenwasserstoff so in den metallischen Einsatz zu bringen, dass ein Intensivierungseffekt ohne zusaetzlichen Roheisenbedarf erreicht wird. Erfindungsgemaess werden unterschiedlich gasfoermige Medien, z. B. Sauerstoff, Erdgas, gleichzeitig in den SM-Ofen eingebracht. Die Gesamtmenge der Medien wird konstant gehalten. Das Verhaeltnis von Kohlenwasserstoff zum Sauerstoff wird so eingestellt, dass wahlweise eine unterstoechiometrische, neutrale oder ueberstoechiometrische Verbrennung erreicht wird. Die Dauer der Zeitabschnitte jeweils einer Art der Verbrennung ist unterschiedlich.
Patent DD-239446-A1 (DD)
Title: Bruch- und ueberlastungssicherung fuer zugfedern
Inventor: HUGEL GUNTER
IPC: F16F1/12
Filed: 1985-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung von Zugfedern gegen Bruch und Ueberlastung. Sie findet dort ueberall Anwendung, wo Lasten bei Bruch der Zugfeder nicht abstuerzen oder abreissen duerfen. Ebenfalls kann sie dort Verwendung finden, wo Zugfedern nur auf eine bestimmte Laenge auf Grund ihrer Funktion auch bei Ueberlastung ausgedehnt werden duerfen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Bruchsicherung aus einem geflochtenen Polyamidseil besteht, welches spiralfoermig geformt und im inneren der Zugfeder gefuehrt und an beiden Enden der Zugfeder befestigt ist.
Patent DD-241323-A1 (DD)
Title: Schaltung zur kopplung zweier mikroprozessoren
Inventor: BEHNISCH JOCHEN
IPC: G06F15/16
Filed: 1985-09-27
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, eine Schaltung zu schaffen, die einen bidirektionalen Datenaustausch ueber zwei verschiedenen Mikroprozessoren zugehoerige PIO-Schaltkreise steuert. Dabei sollen vorrangig einzelne Daten wie Kommandos und Zustandsinformationen uebertragen werden. Beide Prozessoren duerfen dabei nicht in ihrer Arbeit behindert werden und muessen Unterbrechungsanforderungen im eigenen System jederzeit bearbeiten koennen. Realisiert wird dies mit den im Anspruch genannten Mitteln. Fig. 2
Patent DD-242818-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur thermisch-katalytischen spaltung von heissen schwefel- und kohlenwasserstoffhaltigen rohgasen
Inventor: WOLF BODO
IPC: C10K3/02
Filed: 1985-11-20
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur thermisch-katalytischen Spaltung von heissen schwefel- und kohlenwasserstoffhaltigen Rohgasen. Die Erfindung kann fuer alle schwefel- und kohlenwasserstoffhaltigen Rohgase aus der Ent- und Vergasung eingesetzt werden. Das Ziel der Erfindung besteht in der Senkung des apparativen Aufwandes und der Betriebskosten bei der thermisch-katalytischen Spaltung von heissen schwefelhaltigen Rohgasen. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht vor, dass heisses schwefelhaltiges Rohgas durch eine Schuettung von nicht schwefelresistenten Spaltkatalysatoren durchgeleitet wird, aus der ein Katalysatorteilstrom abgezogen, oxidiert, aufgeheizt und danach wieder der Katalysatorschuettung zugefuehrt wird.
Patent DD-247100-A1 (DD)
Title: Antriebsbauelement mit verriegelung fuer druckmittel- und motorantriebe fuer hochspannungsschaltgeraete
Inventor: REYHER BERTHOLD
IPC: H01H31/04
Filed: 1986-02-26
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar in Schaltgeraeten der Hochspannungselektrotechnik. Das Ziel und die Aufgabe bestehen im wesentlichen darin, fuer den Antrieb von Hebeltrennern ein kraftuebertragendes, einseitig gabelfoermiges Antriebsbauelement zur Umwandlung des Hubes in Drehwinkelgroessen zu schaffen, welches insbesondere fuer den Einschaltvorgang das notwendige Drehmoment bereitstellt und danach eine von Verspannungen freie Verriegelung ermoeglicht. Dieses wird dadurch erreicht, dass an der Innenflanke (9) der Zinke (10) fuer die Einschaltbewegung des gabelfoermigen Teiles des Antriebsbauelementes (12) in der Naehe der zugehoerigen Verriegelungsflaeche (4) in einem Drehlager so unter der Spannung einer Feder (8) stehend ein annaehernd dreieckiges Einsatzstueck (3) gelagert ist, dass der zwischen den Zinken (10; 11) befindliche Bolzen mit Rolle (2) beim Einschaltvorgang nur ueber dieses Einsatzstueck (3) hinweg auf die zugehoerige Verriegelungsflaeche (4) bewegbar ist, waehrend zu Beginn des Ausschaltvorganges das Einsatzstueck (3) gegen die Spannung der Feder (8) durch den Bolzen mit Rolle (2) bis zu seiner Freigabe drehbar ist. Fig. 3
Patent DD-248874-A1 (DD)
Title: Beruehrungsfreier drehmomentensensor, vorzugsweise an rotierenden bauteilen
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: G01L3/00
Filed: 1986-04-10
Abstract: Geschaffen wird ein beruehrungsfreier Drehmomentensensor, der fuer genaue Messungen unter Laborbedingungen ebenso geeignet ist, wie fuer relativ grosse Messbereiche im Maschinenbau, Fahrzeugbau, Schiffbau und aehnliche Einsatzfaelle. Der Sensor ermoeglicht eine genaue Messsignalerfassung und eine verschleissfreie Uebertragung des Signals vom rotierenden Bauteil, z. B. der drehmomentfuehrenden Welle. Die Erfindung loest die Aufgabe, dass der Sensor universell einsetzbar, gegenueber elektrischen, mechanischen und thermischen Umwelteinfluessen unempfindlich, hinreichend genau und wartungsarm ist. Das wird dadurch erreicht, dass mittels eines speziell gestalteten kapazitiven Primaerwandlers auf der drehmomentfuehrenden Welle hilfsenergiefrei ein Signal erzeugt wird, das ueber Uebertragungskondensatorringe schleifringfrei an ein Messgeraet uebertragen wird. Fig. 1
Patent DD-249832-A1 (DD)
Title: Ueberlastsicherung mit scherstift fuer landwirtschaftliche maschinen und geraete
Inventor: COTTIN DIETER
IPC: A01B61/04
Filed: 1986-06-10
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Ueberlastsicherung unter Verwendung eines vorzugsweise nachstellbaren, einschnittigen Scherstiftes an einem, zwischen zwei Befestigungslaschen, um einen Bolzen verschwenkbaren Werkzeugschaft mit dem Ziel, genau definierbare Parameter der Ueberlastsicherung einzuhalten und eine moeglichst automatische Entfernung des abgeschnittenen Stueckes des Scherstiftes zu sichern. Das wird erreicht, indem der Werkzeugschaft 3 im Bereich der, den Scherstift 5 umfassenden Scherbohrung 6, so verjuengt und das abzuschneidende Stueck des Scherstiftes 5 so kurz ist, dass ein Freiraum 7 vorhanden ist, der groesser als die Haelfte des inneren Abstandes der beiden Befestigungslaschen 2 ist. Figur