baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020005125-T5 (DE)
Title: System zum aufzeichnen von ereignisdaten eines autonomen fahrzeugs
Inventor: LEE KEON CHANG
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-11-20
Abstract: Ein System zur Aufzeichnung von Ereignisdaten eines autonomen Fahrzeugs wird offenbart. Die vorliegende Offenbarung schlägt ein EDR-System-Betriebsschema vor, das für die geeignete Untersuchung der Ursache eines Fahrzeugunfalls geeignet ist. Teilsysteme eines autonomen Fahrsteuerungssystems können bestimmen, ob ein Ereignis, das eine vorkonfigurierte Bedingung erfüllt, eingetreten ist, und ein Auslösesignal an ein EDR-System senden, um die Aufzeichnung von Datenelementen in Bezug auf das Ereignis auszulösen, wenn das Auftreten des Ereignisses erkannt wird. Das EDR-System kann Datenelemente aufzeichnen, die nützlich sind, um eine Karte der äußeren Umgebung eines autonomen Fahrzeugs zum Zeitpunkt des Auftretens des Ereignisses zu rekonstruieren oder um die innere Umgebung des Fahrzeugs zu rekonstruieren.
Patent DE-112020005292-T5 (DE)
Title: Integration von physikalischen sensoren in eine rahmenstruktur für eine datenassimilierung
Inventor: ARANDIA ERNESTO
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-12-18
Abstract: Ein Verfahren und System zum Ausgeben eines Zustands eines physikalischen Systems unter Verwendung eines kalibrierten Modells des physikalischen Systems, wobei das kalibrierte Modell zum Erzeugen einer Modellvorhersage verwendet wird. Das System enthält eine Mehrzahl von Sensoren, die mit einem Weiterleitungsknoten verbunden und verwendet werden, um gemessene Daten des physikalischen Systems zu überwachen. Ein erster Sensor aus der Mehrzahl von Sensoren enthält ein Logikmodul, das konfiguriert wird, um eine Unsicherheitsquantifizierung zu ermitteln und die Unsicherheitsquantifizierung mit der Modellvorhersage zu kombinieren, um den Zustand des physikalischen Systems auszugeben.
Patent DE-112020006835-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verlängerung der Nutzungsdauer von Öl in einem Motor
Inventor: DONAHUE RICHARD JOHN
IPC: F01M11/04
Filed: 2020-05-18
Abstract: Ein System ist vorgesehen. Das System beinhaltet einen Kolbenmotor, der so konfiguriert ist, dass er Öl bei oder weniger als 0,25 g/kWh verbraucht und Nachfüllöl verwendet. Der Kolbenmotor beinhaltet eine Motorölwanne. Das System ist so konfiguriert, dass es ein Ölvolumen im Kolbenmotor während des Betriebs aufrecht erhält, sodass eine Verweilzeit des Öls im Kolbenmotor bei oder weniger als 1000 Stunden liegt.
Patent DE-112020007105-T5 (DE)
Title: Lager
Inventor: YANAGIDATE NAOMICHI
IPC: F16C33/372
Filed: 2020-04-20
Abstract: Ein Außenringgehäuse (1) weist eine ringförmige Führungsnut (30) auf, die ein Ende von jeder einer Mehrzahl von Innenrollen (11) beherbergt. Eine Nutenbreite repräsentiert eine radiale Länge der Führungsnut (30) und ist größer als ein Durchmesser von jeder der Innenrollen (11). Ein Radius, der eine Entfernung von einer Lagerachse (O) zu einer Innenwandfläche der Führungsnut (30) repräsentiert, die radial außen ist, ist kleiner als eine Entfernung von der Lagerachse (O) zu einer axialen Mitte von jeder der Rollen (10), plus einem Radius von jeder der Innenrollen (11).
Patent DE-112021000332-T5 (DE)
Title: Greifbeurteilungsvorrichtung, Greifbeurteilungsmethode und Greifbeurteilungsprogramm
Inventor: NISHIDE Tomoki
IPC: G01L1/16
Filed: 2021-03-19
Abstract: Greifbeurteilungsvorrichtung (1) gemäß dem Aspekt der vorliegenden Erfindung erfasst Zeitreihendaten des an einem Objekt angebrachten piezoelektrischen Elements (S), berechnet aus den Zeitreihendaten mindestens ein Merkmal bezüglich der Wellenform der in Zeitreihen angeordneten Messwerte und beurteilt unter Verwendung des durch maschinelles Lernen erzeugten trainierten Beurteilungsmodells und aufgrund des mindestens einen berechneten Merkmals, ob ein Verhalten in Bezug auf ein Objekt ein Greifen ist oder nicht.
Patent DE-112021002612-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OZAKI DAISUKE
IPC: H01L29/06
Filed: 2021-10-04
Abstract: Halbleitervorrichtung, die ein Halbleitersubstrat umfasst, wobei das Halbleitersubstrat einen aktiven Abschnitt, einen umlaufenden Wannenbereich vom zweiten Leitfähigkeitstyp, der den aktiven Abschnitt in der Draufsicht umgibt, und einen Grabenabschnitt umfasst, der in dem aktiven Abschnitt auf einer oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats vorgesehen ist, wobei der aktive Abschnitt einen Mittelabschnitt mit einem Emitterbereich vom ersten Leitfähigkeitstyp und einen umlaufenden Abschnitt umfasst, der den Mittelabschnitt umgibt, wobei der Mittelabschnitt einen aktivseitigen Bodenbereich eines zweiten Leitfähigkeitstyps enthält, der über Böden von mindestens zwei Grabenabschnitten vorgesehen ist, wobei der umlaufende Abschnitt einen umlaufseitigen Bodenbereich des zweiten Leitfähigkeitstyps enthält, der elektrisch mit dem umlaufenden Wannenbereich verbunden ist, dem aktivseitigen Bodenbereich gegenüberliegt und am Boden des Grabenabschnitts vorgesehen ist, und wobei der aktivseitige Bodenbereich und der umlaufseitige Bodenbereich getrennt voneinander vorgesehen sind.
Patent DE-112021005003-T5 (DE)
Title: Verbindungsleistungsvorhersage unter verwendung von räumlicher verbindungsleistungsabbildung
Inventor: SVENNEBRING JONAS
IPC: H04B17/373
Filed: 2021-09-24
Abstract: In einer Ausführungsform wird ein aktueller Pfad einer mobilen Vorrichtung basierend auf Funksignalen zwischen der mobilen Vorrichtung und einer Basisstation bestimmt, der eine Sequenz von Positionen der mobilen Vorrichtung über ein aktuelles Zeitfenster anzeigt. Ein zukünftiger Pfad der mobilen Vorrichtung wird dann basierend auf dem aktuellen Pfad vorhergesagt, der eine Sequenz vorhergesagter zukünftiger Positionen der mobilen Vorrichtung über ein zukünftiges Zeitfenster anzeigt. Eine Verbindungsleistungsvorhersage (LPP) wird dann für die mobile Vorrichtung basierend auf dem zukünftigen Pfad der mobilen Vorrichtung und einer Basisstationsabdeckungskarte erzeugt. Die Basisstationsabdeckungskarte gibt eine Funksignalqualität über einen Basisstationsdeckungsbereich an, der als ein dreidimensionaler (3D) Koordinatenraum repräsentiert ist. Darüber hinaus zeigt die LPP eine vorhergesagte Leistung einer Funkverbindung zwischen der mobilen Vorrichtung und der Basisstation während des zukünftigen Zeitfensters an.
Patent DE-112021006050-T5 (DE)
Title: Zwischenverbindungen aus einem topologischen halbmetall
Inventor: CHEN CHING-TZU
IPC: H01L21/768
Filed: 2021-11-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Fertigen einer Zwischenverbindung bereitgestellt. Das Verfahren weist ein Bilden einer Schicht aus einem topologischen Halbmetall auf. Das Verfahren weist des Weiteren ein Strukturieren der Schicht aus einem topologischen Halbmetall auf, um eine oder mehrere Zwischenverbindungen zu bilden. Das Verfahren weist des Weiteren ein Bilden einer dielektrischen Schicht zwischen der einen oder den mehreren Zwischenverbindungen auf. Das Verfahren weist des Weiteren ein Bilden einer hermetischen dielektrischen Deckschicht auf der einen oder den mehreren Zwischenverbindungen und der dielektrischen Schicht auf.
Patent DE-112022000129-T5 (DE)
Title: Verfahren zum reinigen eines gruppe-iii-nitrid-einkristall-substrats und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: FUKUDA MASAYUKI
IPC: H01L21/302
Filed: 2022-08-17
Abstract: Bereitgestellt werden ein Verfahren zur Reinigung eines Gruppe-III-Nitrid-Einkristallsubstrats, um Fremdstoffe zu entfernen, welches es ermöglicht, das Aufrauen einer Stickstoff-Polarfläche des Gruppe-III-Nitrid-Einkristallsubstrats zu unterdrücken, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Gruppe-III-Nitrid-Einkristallsubstrats. Das Verfahren zur Reinigung eines Gruppe-III-Nitrid-Einkristallsubstrats mit einer Gruppe-III-Element-Polarfläche und einer der Gruppe-III-Element-Polarfläche gegenüberliegenden Stickstoff-Polarfläche weist auf: Reinigen der Stickstoff-Polarfläche mit einem Reinigungsmittel, welches eine fluororganische Verbindung enthält.
Patent DE-112022000199-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Recycling und zur Herstellung von positivem Elektrodenmaterial aus Lithium-Eisenphosphat-Altbatterien
Inventor: YU HAIJUN
IPC: H01M10/54
Filed: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Recycling und zur Herstellung eines positiven Elektrodenmaterials aus Lithium-Eisenphosphat-Altbatterien. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Entladen, Zerkleinern und Stripping von Lithium-Eisenphosphat-Altbatterien, um schwarzes Pulver zu erhalten; dann Mischen des schwarzen Pulvers mit Benzolsulfonat und Reagieren in einem Wirbelbett; und dann Hinzufügen einer Säure und eines Alkalis, um Verunreinigungen zu entfernen, schließlich Hinzufügen eines Lithium-Zusatzes, eines Eisen-Zusatzes oder eines Phosphats und eines Reduktionsmittels und Sintern. Durch die Steuerung und Optimierung der Prozesse des Zerkleinerns, des Strippings, der Kohlenstoff und Fluorentfernung und der Entfernung von Verunreinigungen kann ein positives Elektrodenmaterial mit hoher Reinheit bei gleichzeitiger Kontrolle der Recyclingkosten recycelt werden, und die mit dem recycelten positiven Elektrodenmaterial hergestellten Batterien haben eine gute Leistung. Mit diesem Verfahren kann der Gehalt an Aluminium, Kupfer, Kohlenstoff und Fluor im schwarzen Pulver wirksam reduziert werden; außerdem muss bei der Regenerierung eines positiven Elektrodenmaterials nur Eisen oder Lithium hinzugefügt und eine carbothermische Reduktion durchgeführt werden.
Patent DE-112022000806-T5 (DE)
Title: Leuchtstoffpulver, Wellenlängenumwandlungskörper und lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: BANNO HIROKI
IPC: C09K11/80
Filed: 2022-02-25
Abstract: Ein Leuchtstoffpulver, das einen Leuchtstoff enthält, der durch die nachstehende allgemeine Formel (I) dargestellt wird. In der allgemeinen Formel (I) enthält M1 mindestens La und gegebenenfalls auch ein oder mehrere Elemente, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus anderen Lanthanoidelementen als Y und La, M2 enthält mindestens Ba und gegebenenfalls auch ein oder mehrere Elemente, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Mg, Ca und Sr, x ist gleich oder mehr als 0,005 und gleich oder weniger als 0,2, y ist gleich oder mehr als 0 und gleich oder weniger als 0,1 und z ist mehr als 0,44 und gleich oder weniger als 0,99:(Eu(1−x)(1−z)M1xM2(1−x)z)2(Si1−yAly)5N8
Patent AT-3398-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit einem zylinderkopf
Inventor: LAIMBOECK FRANZ DR
IPC: F02F7/00
Filed: 1999-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einem auf einem Triebwerksgehäuse (2) lösbar durch zumindest eine erste Schraubverbindung (10) befestigten Zylinderkopf (9) und einem mit diesem lösbar durch zumindest eine zweite Schraubverbindung (14) verbundenen Zylinderkopfdeckel (13). Es ist vorgesehen, daß die zweite Schraubverbindung (14) mit der ersten Schraubverbindung (10) verbunden und koaxial zu dieser angeordnet ist. Dies ermöglicht eine herstellungsmäßig einfache und platzsparende Befestigung des Zylinderkopfdeckels (13).
Patent BG-4170-U1 (BG)
Title: Document protector
Inventor: DARIUSZ DABROWSKI
IPC: B42D25/425
Filed: 2021-05-18
Abstract: A document protector comprising a substrate layer (11) and a glossy layer (12) formed on the substrate layer (11), wherein: The glossy layer (12) includes a central zone (22) located between the lateral zones (21, 23); wherein each of the zones (21, 22, 23) includes a plurality of embossed parallel strips (31, 32, 33); wherein the width of a strip (31, 32, 33) does not exceed 100 micrometers and the distance (D) between the two adjacent strips (31, 32, 33) of a zone (21, 22, 23) does not exceed 100 micrometers; and wherein at least one strip (32) of the central zone (22) is inclined relative to the nearest strip (31) of one lateral zone (21) and relative to the nearest strip (33) of another lateral zone (23) at an angle other than 180°.
Patent CZ-3943-U1 (CZ)
Title: Spare wheel holder
Inventor: CERNOCH STANISLAV
IPC: B60S9/02
Filed: 1994-06-23
Abstract: The utility model discloses a spare wheel holder used for a cargo vehicle, which comprises two mounting frames (6) fixed on frames (1), a wheel disc for fixing the spare wheel and a declining mechanism. Each of the frames is provided with two support surfaces (7). A four bar linkage mechanism for declining is arranged between the support surfaces (7), and is provided with an upper swinging arm (16). One end of the upper swinging arm is rotationally connected with the frame (1) by a pivot, and the other end is rotationally connected with the upper part end of a middle arm (15) by a pin axle. The lower end of the middle arm (15) is provided with a pivot type connection device (18), and is connected with the second end of a lower arm (23). The first end is fixed on one end of a drive shaft, wherein the other end of which is connected with a lever (11), and the lever is connected with a raising cable (4) of a winch (22).
Patent CZ-6106-U1 (CZ)
Title: Meter for measuring consumption of heat
Inventor: FISCHER HANSEN JENS PETER
IPC: G01K1/08
Filed: 1991-11-18
Abstract: A radiator thermometer contains a heat-conducting element (10), plate (4) with a scale and a cap (5), whilst said heat-conducting element (10) is provided with a marking element to designate a type of the heat-conducting element (10) of the types (A, B, C, E, R) and identification mark (11) which is represented by a serial number 01234, all of them visibly positioned during the operation. The marking element is preferably positioned on the front side (2) of the heat-conducting element (10). The plate scale (4) and cap (5) are transparent at least in the region of said marking element.
Patent AT-11507-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum erfassen der wärmeabgabe eines heizkörpers
IPC: G01K17/06
Filed: 2009-07-08
Abstract: Vorrichtung zum elektronischen Erfassen der Wärmeabgabe eines Heizkörpers, mit einem metallischen Rückteil (2) und einem Gehäuse (3), mit einer Platine (7) mit einem mit einem Wärmeleiter in Verbindung stehenden Heizkörper-Temperatursensor (6) zum Messen der vom Heizkörper abgegebenen Wärmemenge, wobei der Wärmeleiter (8) an seiner Auflageseite zum Rückteil (2) wellig mit zwei Wellenbergen (8b) ausgebildet ist, mit denen er auf dem Rückteil (2) aufliegt.
Patent AT-7206-U1 (AT)
Title: Antriebseinrichtung für ein aggregat
Inventor: KLING WOLFGANG ING
IPC: F02M39/02
Filed: 2002-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für ein Aggregat, insbesondere für eine Einspritzpumpe einer Brennkraftmaschine, mit einem mit einer Antriebswelle (4) des Aggregates verbundenen Antriebsrad (1), vorzugsweise einem Antriebszahnrad. Um auf möglichst einfache Weise leistungsstarke Aggregate sicher antreiben zu können und im Falle eines Schadens Folgeschäden am Aggregat oder an der Brennkraftmaschine zu vermeiden, ist vorgesehen, dass das Antriebsrad (1) über zumindest ein das übertragene Drehmoment begrenzendes Verbindungselement mit einem drehfest mit der Antriebswelle (4) verbundenen Antriebsflansch (3) drehverbunden ist.
Patent AT-7495-U1 (AT)
Title: Rhomboidförmige dach- bzw. fassadenschindeln aus blech
IPC: E04D1/18
Filed: 2003-12-23
Abstract: Rhomboidförmige Dach- bzw. Fassadenschindel (2) aus Blech, welche auf einer Schalung (1) oder dgl. montierbar ist und an der Oberkante und einer der Seitenkanten einen nach außen gerichteten Falz (3,4), an der Unterkante und der anderen Seitekante einen nach innen gerichteten Falz (5,6) aufweist, wobei im montierten Zustand eine obere Schindelplatte (2a) mit dem nach innen gerichteten Falz (5) an der Unterkante in den oberen, nach außen gerichteten Falz (3) einer unteren Schindelplatte (2c) eingreift, wobei der obere und der untere Falz (3 bzw. 5) als Doppelbug-Falz ausgebildet sind, wobei die Flachstelle (8 bzw. 10) mindestens 30 % der Breite des Falzes (9 bzw. 11) beträgt und zumindest beim oberen Falz (3) der Öffnungswinkel (13) kleiner als 10 ° ist und der obere und der untere Falz (3 und 5) einen Winkel (14) von >= 0,25 ° einschließen.
Patent DE-8502412-U1 (DE)
IPC: B65D90/00
Filed: 1985-01-30
Abstract: The interchangeable body for lorries and trailers comprises a floor frame (1) whose external longitudinal carriers (2) are connected on the outside to crane pocket fittings (3) and hinges (4) for foldable side walls (5), the lower narrow side of which in the folded-up position is located directly above the crane pocket fittings (3) and next to the external longitudinal carriers (2) of the floor frame (1). The external longitudinal carriers (2) of the floor frame are designed as low profile carriers. The surface (18) of the crane pocket fittings (3) is situated approximately at half the height of the external longitudinal carriers and the side walls (5) are provided in the region above the crane pocket fittings (3) with a protective strip (20) placed on them, the external surface of which is approximately flush with the external surface of the crane pocket fittings (3). <IMAGE>
Patent DE-8912415-U1 (DE)
IPC: B65D85/48
Filed: 1989-10-19
Abstract: In a glass-transporting rack with, extending over its entire length, a lattice girder (1), there are provided on the latter mutually parallel A-shaped bearing stands (9) which are in each case mounted pivotably as a whole outside the lattice girder (1) about a pivot axis (8) running transversely to the longitudinal direction of the rack and parallel to reference rails (5). The pivot axis (8) lies at the level of the upper region of the lattice girder (1). The feet of the bearing stands (9) interact in the erected state with a locking device (16, 17). <IMAGE>
Patent DE-9017874-U1 (DE)
IPC: E02D29/16
Filed: 1990-09-10
Abstract: A sealing device comprises a body which consists of a foam or a foam band which exhibits through-pores, preferably of rectangular cross-section and is laid on the concrete surface, with the result that the through-passage duct for a sealing medium is formed through the body itself, the sealing medium emerging out of the through-pores into the joint region. In the case of a process for introducing a sealing medium into sealing devices, after setting up the second concreting section, a connection is provided, in particular by drilling, between the outer side of the concrete and the sealing devices, through which connection the sealing medium is introduced into the interior of the sealing devices.
Patent DE-9413067-U1 (DE)
IPC: B29C33/30
Filed: 1994-08-12
Abstract: The invention relates to a procedure for manufacturing corner cladding elements comprising corner plates (21), plane plates (22, 22') and/or gaps having the dimensions of the said plates so as to allow connection to adjacent panels during installation on a worksite; the said plates being arranged in a foamed support (23) with spaces (25) corresponding to ordinary seals (joints) made up from sand bound by the material of the foamed support (23); the said foamed support (23) being formed in two successive operating steps. <IMAGE>
Patent DE-20009158-U1 (DE)
IPC: F24D19/10
Filed: 2000-05-20
Abstract: Device comprises a heating water return temperature sensor (14) and a room temperature sensor (15) that measures the temperature of air drawn to the radiator (2) in a common housing (16). At the radiator inlet is a combined heat heating cost divider (8) and radiator thermostat (9) that regulates flow of heating water to the radiator. Sensor (11) measures the supply water temperature.
Patent DE-20023511-U1 (DE)
Title: Automobile battery disconnection device e.g. for goods truck, has control device, switching device and cut-out switch contained in common housing with current limiting circuit for independent load e.g. tachograph
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-06-17
Abstract: The battery disconnection device has a switching device (20) for operation of a cut-out switch (19) in response to a signal from a control device (21) upon operation of a control switch, with a current limiting circuit (23), for limiting the current supplied to an electrical load which is independent of the onboard electrical network, e.g. a tachograph, contained within a common housing (2,3).
Patent DE-20023881-U1 (DE)
Title: Space filling curve communication antenna for use in such as mobile phones of portable computers has a periodic form
IPC: H01Q13/08
Filed: 2000-01-19
Abstract: The communication antenna is designed to have a space filling curve, SFC, characteristic. This provides improved performance for a given size. The SFC curve is provided by a periodic repetition [3] of the basic curve segment [1]. The SFC curve can be used in various ways.
Patent DE-20023940-U1 (DE)
Title: Spritzgußteil mit einem formschlüssigen Wechselbild
IPC: G09F19/14
Filed: 2000-03-09
Abstract: Spritzgußteil mit
mindestens einem hinter- bzw. umspritztem Teil, dadurch gekennzeichnet, daß das hinter-
bzw. umspritzte Teil ein Wechselbild (6) ist, formschlüssig mit
dem Spritzgußteil
(1) verbunden ist, als eine Prismen- oder Lentikularfolie ausgebildet
ist und nur an seiner Rückseite
(7) sowie an seinen Seitenkanten (8) umspritzt ist.
Patent DE-20201810-U1 (DE)
Title: Loudspeaker suspension comprises support tubes passing through loudspeaker boxes
IPC: H04R1/02
Filed: 2002-02-06
Abstract: To the loudspeaker box are attached two coup-link elements in non-loosening and into the box in immersed manner. Preferably different angles are adjustable by two bolts per each loudspeaker box. The inclination angle adjusts itself by tension in the support construction and by pressure in the contact thrust of rear edge. All loudspeaker boxes are identical, enabling modular structure.
Patent DE-20214446-U1 (DE)
Title: Street advertising column has cavity wall with moving inner cylinder bearing changing presentation
IPC: G09F15/00
Filed: 2002-09-18
Abstract: An advertising column (2) stands in a public place on a base plinth (4) under a roof (1). The advertising column has a cavity wall consisting of a fixed transparent outer wall and an inner translucent rotating wall with a vertical slit (3). The column inner chamber has two vertical spindles with linked by a web. The web has pockets for the insertion of printed matter. The web discharges from one spindle to the slit which transports the printed image under the outer face.
Patent DE-20218345-U1 (DE)
Title: Hand drilling machine has housing on which rear hand grip is fitted and accommodation for earth drill driven by internal combustion engine in housing
IPC: E21B10/44
Filed: 2002-11-27
Abstract: The hand drilling machine has a housing (2), on which a rear hand grip (5) is fitted and an accommodation (9) for an earth drill (10) driven by an internal combustion engine in the housing. The earth drill is imbalanced by means of an appropriately applied mass (16). The drilling machine has a second hand grip (6), extending laterally from the housing. The second hand grip is fixed between the accommodation for the earth drill and the machine housing. It has a rotary axis (27) of the accommodation for the earth drill. The rod is releasably fixed to the drilling machine.
Patent DE-20218388-U1 (DE)
Title: Projection of data and images onto information screen, has unit located within protected housing
IPC: G09F19/22
Filed: 2002-08-20
Abstract: Information is displayed on a panel built into a secure housing that contains protected image transmission and projector facilities . Within the unit are connections to a host computer and a telephone network using an ISDN line. The housing is temperature controlled and has built in detectors as protection against vandalism.
Patent DE-20300179-U1 (DE)
Title: Water hose bell housing adapter and clamp for water tap
IPC: E03C1/086
Filed: 2003-01-08
Abstract: A water tap has a spout (9) with a downwards-directed outlet (12) which receives a hose-adapter fitting (2). The hose adapter is a bell-shaped open-sided housing with an internal socket (29) for the spout outlet (12) and an overhead screw-clamp (10). The bell-housing has a socket (4) for a hose connector.
Patent DE-20302265-U1 (DE)
IPC: A47F9/04
Filed: 2003-02-13
Abstract: The cash desk (1) has a bow front and a flat worktop carrying the keyboard, bar code reader and other equipment. There is a niche (3) to accommodate goods just beyond the end of the conveyer (2), which has a belt (6) to move the goods along. There is a space for trays behind the conveyer belt. The end of the conveyor may project beyond the end of the portion with the shelves.