baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-147191-A3 (DD)
Title: Druckrohrleitung
Inventor: OLBERTZ MANFRED
IPC: A01G25/00
Filed: 1979-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine unterirdisch verlegte Druckrohrleitung fuer den Fluessigkeitstransport. Mit der Erfindung soll der Kosten- und Materialaufwand fuer Bewaesserungsanlagen gesenkt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei erdverlegten Druckrohrleitungen die Notwendigkeit aufzuheben, den Innendruck mittels entsprechender Bemessung der Wanddicke abzufangen. Erfindungsgemaesz wird eine duennwandig gehaltene Schlauchleitung beliebiger Laenge und Nennweite mit hoher Dehnfaehigkeit in den Boden eingelegt. Der Fluessigkeitsdruck (Foerderdruck) wird ausschlieszlich durch den umgebenden Boden aufgenommen. Die Erfindung wird insbesondere bei landwirtschaftlichen Bewaesserungsanlagen verwendet.
Patent DD-237583-A3 (DD)
Title: Verfahren zur entkarbonisierung insbesondere karbonatreicher kuehlwaesser
Inventor: GUSTKE ACHIM
IPC: C02F1/20
Filed: 1984-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entkarbonisierung insbesondere karbonatreicher Kuehlwaesser in offenen Rueckkuehlsystemen mit offenen Rieselkuehlern. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens, das die Entkarbonisierung von Kuehlwaessern mit einer Karbonathaerte von ueber 6dH im Zusatzwasser prinzipiell ermoeglicht, ohne dass Korrosionsschutzmassnahmen im geschlossenen Teil des Kuehlkreislaufsystems notwendig sind. Das erfindungsgemaesse Verfahren basiert auf der Dosierung von Mineralsaeure in den durch karbonatreiches Zusatzwasser gespeisten Kuehlkreislauf und ist dadurch charakterisiert, dass die Mineralsaeure in das offene Verteilerrinnensystem des Kuehlturmes in solcher Menge dosiert wird, dass die Karbonathaerte des Kreislaufwassers in einem Bereich von 2 bis 0,1dH unterhalb des Karbonatausscheidepunktes liegt.
Patent DD-233903-A3 (DD)
Title: Abschalteinrichtung fuer arbeitsspindeln an werkzeugmaschinen
Inventor: HEINZ MANFRED
IPC: B23Q11/06
Filed: 1985-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschalteinrichtung fuer Arbeisspindeln an Werkzeugmaschinen, mit einem am Werkzeughalter axial verschiebbaren Schaltring, durch dessen Verschiebung Schaltsignale zur Stillsetzung der Arbeitsspindel bewirkt werden. Ziel der Erfindung ist es, das Abschaltsignal mit einfachen, kostenguenstigen mechanischen Mitteln zu bewirken und dabei die Bewegungsfreiheit von Greifeinrichtungen fuer den automatischen Werkzeugwechsel voll zu gewaehrleisten. Aufgabengemaess soll sich die Weitergabe der Schaltinformation innerhalb der rotierenden Arbeitsspindel vollziehen und die Abschaltung durch Elemente erfolgen, die den Wirkungsbereich der Greifeinrichtungen nach Stillsetzung der Arbeitsspindel freigegeben. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht vor, dass in der Arbeitsspindel eine Schaltmasse durch eine loesbare, formschluessige Verriegelung entgegen ihrer radialen Fliehkraftkomponente gehalten ist, der Formschluss in einer axialen Endstellung des Schaltringes aufgehoben ist und die Schaltmasse nach Aufloesung des Formschlusses waehrend der Drehbewegung die Aussenkontur der Arbeitsspindel ueberragt, wobei im Flugkreis der Schaltmasse ausserhalb der Arbeitsspindel am Spindelstock ein Schaltglied angeordnet ist. Fig. 2
Patent DD-272959-A3 (DD)
Title: Futtermittel fuer mastschweine und tragende sauen
Inventor: SCHENK MARTIN
IPC: A23K1/18
Filed: 1987-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Futtermittel fuer Mastschweine und tragende Sauen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Futtermittel zu entwickeln, die - hohe Mastleistung bei Mastschweinen durch bessere Bedarfsdeckung, bessere Ausnutzung der Naehr- und Wirkstoffe durch Aktivierung der Dickdarmverdauung bewirken-gute Zuchtkondition bei Sauen erhalten bzw. entwickeln, durch die Entwicklung eines grossvolumigen Magen-Darm-Trakts eine hohe Futteraufnahme in der Laktionsperiode ermoeglichen.Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in an sich bekannte standardisierte Futtermittel und/oder Futterkomponenten fuer Mastschweine und Sauen verhefte fluessige Molke mit einem p H-Wert von 1,8 bis 2,3 mit einem Rohfasertraeger, vorzugsweise Strohmehl mit einer Faserlaenge von 4 bis 10 mm zu folgenden Einsatzmengen pro Tier und Tag eingemischt wird: Einsatzart     verhefte fluessige    StrohmehlMolke- Mastschweine1 bis 6 kg0,1 bis 0,3 kg- tragende Sauen1 bis 4 kg0,2 bis 1 kg
Patent EP-1052432-A3 (EP)
Inventor: KANZAKI YASUHIRO
IPC: F16H61/02
Filed: 2000-05-10
Abstract: An electronic control system for an automatic
transmission (2) has an electronic control unit (55) including
a CPU (56) and a memory (57). The control program is programmed
based on an object-oriented programming. An object such as a
domain control unit or individual control parts (OBsln, OBslu,
OBslt) are provided for driving a corresponding linear solenoid
valve. A shift request output unit (SOUT, SQM) determines types
of required shift and outputs a shift request message including
the shift type. The domain control unit determines a method to
be executed in response to the shift type ID. Preferably, the
shift request output unit further determines whether the shift
is a single shift or a multiple shift and whether the shift is
a normal shift or a special shift. These determination results
are also included in the shift request message, so that the domain
control unit varies the method to control the linear solenoid
valves. The control program can be revised in a simple manner
by revising only the domain control unit and individual control
parts corresponding to the linear solenoid valve having the
changed specification.
Patent EP-1052025-A3 (EP)
Title: Handbetätigte Pumpe
Inventor: JASPER BERNHARD
IPC: B05B11/00
Filed: 2000-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handpumpe (10) zur Flüssigkeitsabgabe
aus einem Behälter, umfassend: ein Pumpengehäuse (12)
mit Pumpenzylinder (66), dessen Bodenöffnung (80) ein Ansaugventil
(22) und einen Saugrohrnippel (82) zugeordnet ist; eine
Befestigungskappe (16) mit einem Anschlagstutzen (60) für
einen Schieberkolben (20); einen rohrförmigen Pumpenschaft
(18) mit axialem Flüssigkeitskanal (114) und radialen Durchtrittsöffnungen
(112) oberhalb des unteren, geschlossenen
Schaftendes (96); einen oberen und unteren Mitnehmeranschlag
(98; 118) am Pumpenschaft (18) für den Schieberkolben (20)
oberhalb bzw. unterhalb der Durchtrittsöffnungen (112). Die
Schieberkolbenwand hat einen H-förmigen Querschnitt, dessen
innerer, unterer Schenkel einen Dichtmantel (132) bildet,
dessen lichter Durchmesser kleiner als der Durchmesser eines
Schaftabschnitts (102) oberhalb eines Schaftabschnitts (108)
mit den Durchtrittsöffnungen (112) ist. Das untere Ende des
Schaftabschnitts (102) geht in einen konisch verjüngten Abschnitt
(106) über, an den sich der Schaftabschnitt (108) anschließt,
der einen oberen Abschnitt (109) und einen unteren
Abschnitt (110) gleichen Durchmessers umfaßt sowie in eine
konische Auflauffläche (116) für den Schieberkolben (132)
übergeht, die durch den Mitnehmeranschlag (118) begrenzt ist.
Die Handpumpe ist universell, insbesondere für Produkte hoher
Viskosität, einsetzbar.
Patent EP-1065620-A3 (EP)
Inventor: BLANKENSHIP GEORGE D
IPC: G06K17/00
Filed: 2000-06-21
Abstract: Information pertaining to characteristics of metal welding electrode wire and which
characteristics are useful in connection with adjusting welding parameters in an arc welding process
and/or selecting between operating modes in a welding system are encoded on welding wire and/or
on other memory components such as bar code labels and tags, RFID cards and tags, IC cards, and
Touch Memory buttons, and the memory device is scanned prior to and/or at the point of use of the
welding wire for enabling tracking of product distribution, manual and/or automatic selection of an
operating mode for the welding system, manual and/or automatic adjustment of welding parameters
in a given operating mode, consumables inventory, and the like.
Patent EP-1078664-A3 (EP)
Inventor: TAJIRI SATOSHI
IPC: A63F13/45
Filed: 2000-07-28
Abstract: A game machine GBP of a type that a player object is moved
on a map to encounter with a character R includes a program storage
11 storing a game program, a clock 14 at least clocking a time,
an operation device 22 for operating the player object, and an
image processor 23, 26 for varying a display image based on the
operation of the operation device 22. The game program storage
11 stores a program for varying an appearance condition of the
character PN appearing on the game map based on time information
H of the clock 14.
Patent EP-1083028-A3 (EP)
Title: Abrichtvorrichtung
Inventor: DOFFINGER JURGEN
IPC: B24B53/12
Filed: 2000-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abrichtvorrichtung (1) mit einem Abrichtwerkzeug (54),
welches mittels eines Werkzeughalters (50) in der Vorderseite eines Abrichtkopfes (10) befestigt ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Abrichtkopf (10) zwei Kühlkanäle (25, 26) und zwei damit
verbundene Kühldüsen (25a, 26a) aufweist, wobei die Kühldüsen (25a, 26a) neben zwei einander
gegenüberliegenden Seiten des Abrichtwerkzeugs (54) angeordnet sind und daß die Abrichtvorrichtung
(1) ferner eine Verteilereinrichtung (30) mit mindestens einer mit den Kühlkanälen (25, 26)
des Abrichtkopfes (10) verbundenen Kühlmittelzuführung (36, 37) und mindestens einem mit der
Kühlmittelzuführung (36, 37) verbundenen Kühlmittelanschluß (38) aufweist. Vorzugsweise ist eine
weitere Verteilervorrichtung (4) mit einer dritten Kühldüse (45) oberhalb des Abrichtwerkzeugs
(54) vorgesehen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Kühlung eines Abrichtwerkzeugs
(54) in einer Abrichtvorrichtung (1).
Patent EP-1108869-A3 (EP)
Title: Luftpresserantrieb
Inventor: PISTER MANFRED DIPL-ING
IPC: F02B63/06
Filed: 2000-11-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Luftpresserantrieb. Bei Luftpressern die über
Zahnrad angetrieben werden treten unangenehme Getriebegeräusche auf, welche ihre
Ursache in der Nachexpansion und dem dadurch hervorgerufenen Zahnflankenschlagen
haben. Erfindungsgemäß wird an die Luftpresserwelle 1 eine Riemenscheibe 6 angeschlossen
und diese Riemenscheibe 6 über einen Riemen mit der Riemenscheibe 7
der Lichtmaschine 8 und weiteren Verbrauchern, wie z.B. Lenkhilfpumpe, zur Drehmomentaufnahme
verbunden. Die Lichtmaschine nimmt ständig Drehmoment auf,
wenn sie mit einem Verbraucher verbunden ist. Für den Fall, daß kein Verbraucher
Drehmoment aufnimmt und auch die Lichtmaschine kein, oder nur ein zu geringes
Drehmoment aufnimmt, wird erfindungsgemäß über das Motorsteuergerät 13 und die
Steuerleitung 14 der Multifünktionsregler der Lichtmaschine 8 derart beeinflußt, daß
entweder eine Überspannung erzeugt wird, die für das Bordnetz noch zuträglich ist,
oder es wird ein äußerer Widerstand als Verbraucher 14 zugeschaltet, um ausreichend
Drehmoment aufzunehmen. Durch das erzielte Drehmoment bleiben die Zahnflanken
von Ritzel 2 und Zahnrad 3 ( Fig. 1) im Eingriff. Zahnflankenschlagen und das daraus
resultierende Geräusch wird vermieden.
Patent EP-1087520-A3 (EP)
Inventor: KUMAGAI KEN
IPC: H03F1/32
Filed: 1996-11-15
Abstract: An amplifying device comprises signal separator means (43) for separating an input signal fed to
an input terminal (1) into a main signal having its envelope power limited to a value below a
predetermined value and a difference signal corresponding to the difference between said main
signal and said input signal; a main amplifier (46) for amplifying said main signal; an auxiliary
amplifier (47) for amplifying said difference signal; and power combining means (48) for
combining the outputs from said main amplifier and said auxiliary amplifier into a composite
output for output to an output terminal.
Patent EP-1092774-A3 (EP)
Inventor: BERGSTROEM SVEN
IPC: C12Q1/68
Filed: 1989-10-24
Abstract: New immunologically active fractions B, C and E of Borellia burgdorferi (B.b) are prepd. by first lysing B.b. spirochaete cells with a mild, non-denaturing detergent (I) to release outer membrane components (OMC), then cetrifuging the lysate to recover a pellet (P1) contg. cell wall and fleagellar components and supernatant (S1) contg. OMC. - (S1) is uncubated to ppte. at least sone of the proteins contained in it, then centrifuged to recover a pellet (P2), which is fraction E, and supernatant (S2). (S2) is filtered, then dialysed against low ionic strength aq. medium or ultrafiltered to remove (I) and complex B.b-derived cell components. The contents of the dialysis bag are centrifuged to give a pellet, which is fraction, B and a supernatant which is fraction C. - Also new are (1) a DNA fragment (II) encoding the 31 kD OspA protein of B.b New York Strain B31 (ATCC 35210), or its functional equivalents, and including the 5'-end of the ospA gene, and (2) antibodies (Ab) directed against fractions B, C or E or against the polypeptides encoded by (II).
Patent EP-1114962-A3 (EP)
Inventor: OPOLKA HARALD
IPC: F21V23/04
Filed: 2000-12-28
Abstract: The lamp has a lamp head with a light source located in a hollow reflector, in which plug contacts project from the rear opening of the reflector. The light source is an LED (16). The body is a hollow reflector (16) which has a cylindrically shaped outer casing surface, which has up to the same diameter as the lamp head inner casing. That the lamp head inner casing has a ring shape, with a ring shaped step (22), on which the hollow reflector base lies, in a pushed-in position. The opening of the hollow reflector (17) is a size equal to the casing contour of the LED (16). The inner reflector surface (18,19,20), at the ring shaped edge formed by the opening, ends in the longitudinal axial direction behind or under the LED radiation point. This is beaker shaped and preferably has a conically shaped casing part extending to the open end.
Patent EP-1037001-A3 (EP)
Inventor: STARK MICHAEL A
IPC: F25B31/00
Filed: 2000-02-28
Abstract: Apparatus for cooling the power electronics components (27) of a variable frequency drive
for the motor of a refrigerant system compressor. The components are mounted upon a heat
sink (30) and refrigerant from the system condenser (13) is passed through the heat sink (30) by means of a
flow line (32) and returned to the low pressure side of the system. A control valve (40) is mounted in
the flow line (32) which throttles refrigerant passing through the line to produce cooling of the
heat sink (30) to maintain the temperature of the components within a desired range.
Patent EP-1046543-A3 (EP)
Inventor: CHOPKO ROBERT A
IPC: B60P3/20
Filed: 2000-04-17
Abstract: The present invention provides for a transport refrigeration unit (100) of the type
configured to be mounted on the front wall of a transport trailer,
comprising a compressor (116), a condenser heat exchanger (114), an evaporator heat exchanger (112), at
least one fan assembly (141a,113a) having at least one electric fan motor (141b,113b) configured to provide
air flow over one of the heat exchangers (114,112), and an integrally mounted unitary engine
driven generator assembly (400) configured to selectively produce at least one A.C.
voltage at one or more frequencies. The generator assembly is capable of producing
sufficient power to operate the compressor drive motor (118) and the at least one fan motor (141b,113b).
In a preferred embodiment, the generator assembly (400) is a synchronous
generator and the compressor drive motor (118) and the at least one fan motor (141b,113b) are
configured to be directly coupled to the generator (300) and to operate at a voltage and
frequency produced by the synchronous generator (300).
Patent EP-1129687-A3 (EP)
Inventor: COOPE JANET LYNN
IPC: A61K8/00
Filed: 2000-12-05
Abstract: This invention provides compositions and methods for reducing odors associated
with permanent hair waving by contacting the hair with a disulfide before, during, or after
application of a sulfur-based reducing agent.
Patent EP-1024145-A3 (EP)
Inventor: O'CONNELL THOMAS NOEL
IPC: A61P31/04
Filed: 2000-01-06
Abstract: This invention relates to methods of preparing compounds of Formula  1 :
 
and to pharmaceutically acceptable salts and solvates thereof, and to methods for preparing same.
The compounds of Formula  1  are antibacterial agents that may be used to treat various bacterial
and protozoal infections, and may also be used to treat cancer. The invention also relates to
pharmaceutical compositions comprising the compounds of Formula  1 , and to methods of treating
bacterial and protozoal infections by administering compounds of Formula  1 .
Patent EP-1021066-A3 (EP)
Inventor: SHON JONG-CHULL
IPC: F24C7/02
Filed: 2000-01-13
Abstract: The standing wave in the waveguide (10) of a microwave oven is monitored during heating
to produce a data set. The data set is compared with stored data set to determine which is
most similar. The identity of the most similar stored data set is then used to determine the
operating parameters of the oven.
Patent EP-1028538-A3 (EP)
Inventor: FRANCK HENRIK
IPC: G06K7/00
Filed: 2000-02-11
Abstract: A holding mechanism for an integrated circuit card comprises a housing part
having a recess for receiving the integrated circuit card, and a terminal unit
provided in said depression having contact elements facing towards the
integrated circuit card when inserted. The recess is formed with guiding
means for maintaining the position of the integrated circuit card relative to said
contact elements of the terminal unit. A pivotal lid having means for mounting
the lid to the housing part for covering the recess in a closed position. The
mechanism has locking means for engaging the lid in order maintain the lid in
a releasable locked position upon this engagement, and
the lid being provided with biasing means biasing the integrated circuit card
towards the contact elements of the terminal unit when the lid is in the locked
position.
Patent EP-1038557-A3 (EP)
Inventor: HUANG BEN
IPC: C09J7/26
Filed: 2000-03-24
Abstract: A moisture resistant shock absorbing grip for the
handle of a golf club, tennis racquet, racquetball
racquet, baseball parts of other impact departing
devices such as hammers, having a strip (S) formed of
a polyurethane layer (26) bonded to a felt layer (22).
The exterior of the strip (S) is coated with a
waterproof material (W) while the side edges are
formed with recessed reinforcement side edges (44,46)
and skived side edges (62,64) which are overlapped to
form a water retarding joint between the side edges of
the strip (S).
Patent EP-1083243-A3 (EP)
Inventor: ISHII NAOKI
IPC: A61L31/02
Filed: 2000-09-08
Abstract: A β-titanium alloy wire has its diameter reduced by cold drawing and is then subjected to heat treatment. The heat treatment comprises a first aging step for precipitation, strengthening and a second aging step for removing processing strain in which it is heat-treated under tension.
Patent EP-1090691-A3 (EP)
Inventor: SATAKE SATORU
IPC: B07B1/46
Filed: 2000-10-05
Abstract: The invention provides a method for exchanging a plurality
of sifter frames (2) of a plan sifter (1). The steps of
the method include a step, when taking out a number of
sifter frames (2) from a sifting chamber (9), of taking
out a plurality of sifter frames (2) in a unitary state
with the unitary state being maintained to the outside of
the machine frame (4), and a step, when accommodating new
sifter frames (2) in the sifting chamber (9), of stacking
the sifter frames (2) outside the machine frame (4) and
accommodating the unitary formed sifter frames in the
sifting chamber (9). According to the method of the invention,
the sifter frame exchange operation can be carried
out in such a way as to reduce heavy labor and risk to
workers, and such exchanging operation can be carried out
in an easy manner.
Patent EP-1093279-A3 (EP)
Inventor: SHAFFER SHMUEL
IPC: H04M3/58
Filed: 2000-10-12
Abstract: A method and an apparatus for protecting call
privacy across telecommunication networks allow a
calling party of a first telecommunication network (10)
to control the privacy of a telephone call to a called
party of a second telecommunication network (12). This
is achieved by selecting among a group of privacy
options that represent varying degrees of privacy,
assigning each of the selected privacy options to the
call, and enforcing the selected privacy options within
the second telecommunication network, thereby
eliminating the need for external enforcement. The
privacy options selected for the call limit the ability
of a called party to manipulate the call. For example,
the privacy options may prevent the called party from
forwarding the call, transferring the call,
conferencing the call, and/or listening to the call via
a hands-free speaker phone. In an additional aspect of
the invention, selected privacy options, such as
preventing call transferring, preventing call
conferencing, and preventing voice data from being
listened to via a hands-free speaker, are transferred
to any voicemail messages that are generated as a
result of the call made by the calling party.
Patent EP-1102406-A3 (EP)
Title: Apparatus and method for decoding digital data
Inventor: YANG HONDA
IPC: H03M13/15
Filed: 2000-10-31
Abstract: The present invention relates generally to an improved decoder circuit used for
decoding Reed-Solomon or BCH codes. According to one aspect of the invention, a step of
performing solving an error locator polynomial is performed concurrently with a step of
computing an error pattern. In particular, a decoder is provided which performs concurrent
execution of a Chien search that determines the error locator polynomial for a received code
word and a Forney algorithm that computes the error pattern.
Patent EP-1124403-A3 (EP)
Inventor: FALK STEVEN M
IPC: H05B3/00
Filed: 2000-11-17
Abstract: A system and method for controlling the initial start up of a radiant heater (35) used
in an infant care apparatus. The system and method provides power to the radiant heater
in excess of the 100% rated power of the heater for an initial energisation period of time to
cause a more rapid heating of the heater. An initial power is set for the heater to adopt
following the initial energisation and the system uses that power to determine the period of
time that the heater is provided with the excess power and discontinues that excess power
after the determined period of time so that the control of the heater is returned to a normal
heating algorithm to thereafter provide the control of power to the heater. By use of the
excess power upon initial energisation start-up of the radiant heater, the heater more
rapidly provides heat to an infant being cared for in the infant care apparatus. In the
preferred embodiment, the system and method is used with an infant care apparatus that
can be converted from an incubator function to a infant warmer by moving a radiant heater
(35) from a lower position where it is not activated to an upper position where the radiant
heater is activated.
Patent EP-1111739-A3 (EP)
Inventor: AKAGI MASAYUKI
IPC: H01S3/094
Filed: 2000-12-19
Abstract: A retaining unit 26 of a laser oscillator 10
retains, in an integratedly coupled fashion, a chamber
40 for accommodating and retaining a cylindrical YAG
rod 16 and excitation light supply units 18
(excitation laser units 60), a mirror retainer 42 for
embracing and retaining a total reflection mirror 20,
and a coupling unit 44 interposed between the chamber
40 and the mirror retainer 42 in an intimately
contacted fashion. Cooling water CW introduced from
a cooling water inlet port (IN) 28 of the coupling unit
44 into the interior of the retaining unit 26 flows
through connection passages 44b within the coupling
unit 44, connection passages 80 within the chamber 40,
internal flow paths of the excitation laser units 60,
connection passages 68 at outside end of the chamber
40, a flow path 17 within a tube 56, connection
passages 82 within the chamber 40, and connection
passages 44c within the coupling unit 44, into a
cooling water outlet port (OUT) 30 for discharge
therefrom.