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Patent DE-102018004682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Justierung einer Scheibe sowie Justiervorrichtung
Inventor: MIKOSCHEK THOMAS
IPC: B62D65/06
Filed: 2018-06-12
Abstract: Verfahren zur Justierung einer Scheibe (3), insbesondere Seitenscheibe, einer, vorzugsweise rahmenlosen, Fahrzeugtür (5) eines Fahrzeugs (7) mit einer Justiervorrichtung (1), aufweisend eine Verstelleinrichtung (9), und mindestens eine Messeinrichtung (11), wobei die Verstelleinrichtung (9) eine Steuereinrichtung (13) aufweist sowie mindestens eine Antriebsvorrichtung (15) und eine Haltevorrichtung (17), welche der Antriebsvorrichtung (15) zugeordnet ist, wobei erfindungsgemäß mehrere Schritte ausgeführt werden.
Patent DE-102018007581-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steueranordnung zur Notbremsanpassung
Inventor: ERIKSSON JENNY
IPC: B60T7/12
Filed: 2018-09-25
Abstract: Verfahren (300) und Steueranordnung (210) in einem Fahrzeug (100) zum Anpassen einer Auslegung der Aufmerksamkeitsunterstützungsdaten, die ein Notbremssystem (110) des Fahrzeugs (100) eingreifen lassen. Das Verfahren (300) umfasst: das Detektieren (301), dass ein Modul eines vorausschauenden Fahrerassistenzsystems (120) des Fahrzeugs (100) aktiviert ist; das Erzielen (302) einer Information bezüglich der Wachsamkeit des Fahrers von dem vorausschauenden Fahrerassistenzsystem (120) des Fahrzeugs (100); das Bestimmen (303) der Wachsamkeit des Fahrers basierend auf den Aufmerksamkeitsunterstützungsdaten des Notbremssystems (110), die mit Bezug auf das detektierte (301) Modul und die erzielte (302) Information bezüglich der Wachsamkeit des Fahrers angepasst sind; und das Anpassen (304) eines Zeitraums vor dem Eingriff des Notbremssystems (110) basierend auf der bestimmten (303) Wachsamkeit des Fahrers.
Patent DE-102018009546-A1 (DE)
Title: Elektrisches System mit Diebstahlschutz
Inventor: BREUER THORSTEN
IPC: B60R25/045
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches System (10) mit Diebstahlschutz, aufweisend• einen Speicher (11) für elektrische Energie;• einen Elektromotor (12);• einen Schalter (13);• eine Steuereinrichtung (14) zum Schutz des Systems (10) gegen Diebstahl;wobei• der Speicher (11) an den Elektromotor (12) gekoppelt ist;• der Schalter (13) einen ersten und einen zweiten Schaltzustand einnehmen kann;• die Steuereinrichtung (14) an den Schalter (13) gekoppelt ist.Die Aufgabe, ein derartiges System (10) zu verbessern, wird dadurch gelöst, dass• die Steuereinrichtung (14) derart ausgebildet ist, dass sie- das Laden des Speichers (11) verhindert und / oder den Speicher (11) entlädt, falls der Schalter (13) den zweiten Schaltzustand einnimmt.
Patent DE-102018101157-A1 (DE)
Title: Schnellbauhalle, mit einer Eckverbindung zwischen Dach und Wand
Inventor: MENKE BERNOLD
IPC: E04B1/18
Filed: 2018-01-19
Abstract: Bei einer Schnellbauhalle (1), mit einer Eckverbindung zwischen einem Dach und einer Wand der Schnellbauhalle (1), wobei die Schnellbauhalle (1) mehrere Faltmodule aufweist, und jedes Faltmodul wenigstens eine Wandstütze (4) sowie eine damit verbundene Wandfläche (9) aufweist und wenigstens eine Dachstrebe (5) sowie eine damit verbundene Dachfläche (10) aufweist, und wobei zwischen einem aufrechten Wandabschnitt eines Faltmoduls und einem liegenden Dachabschnitt des Faltmoduls ein als Scharnier (12) ausgestalteter Gelenkpunkt angeordnet ist, derart, dass der Wandabschnitt wahlweise in eine liegende Transportstellung unter den Dachabschnitt schwenkbar ist, schlägt die Erfindung vor, dass das Scharnier (12) innerhalb des von der Wandstütze (4) und der Dachstrebe (5) eingeschlossenen Winkels angeordnet ist, wobei sich von sowohl der Wandstütze (4) als auch der Dachstrebe (5) jeweils eine Lasche (11) zu dem Scharnier (12) erstreckt, und dass sowohl die Wandstütze (4) als auch die Dachstrebe (5) jeweils eine Kontaktfläche (16) aufweisen, wobei die beiden Kontaktflächen (16) im aufgebauten Zustand der Schnellbauhalle (1) aneinander anliegen.
Patent DE-102018101733-A1 (DE)
Title: Motorhaubenisolierung mit integralem Luftkastenabschlussmerkmal
Inventor: OVERGAARD NEIL LAWSON
IPC: B62D25/12
Filed: 2018-01-25
Abstract: Ein Motorluftzufuhrsystem beinhaltet einen Luftkasten und eine Motorhaubenisolierung. Der Luftkasten weist eine offene Oberseite und eine Umfangsdichtung auf, die durchgehend um die offene Oberseite verläuft. Die Motorhaubenisolierung weist einen Körper mit einem Luftkastenabschlussmerkmal auf, das eine durchgehende Kontaktfläche mit der Umfangsdichtung bereitstellt, wenn eine die Motorhaubenisolierung enthaltende Motorhaubenbaugruppe in einer geschlossenen Position ist. Ein verwandtes Verfahren zum Abdichten einer offenen Oberseite an einem Luftkasten eines Kraftfahrzeugs ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102018103252-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entlüftung der Ansaugseite einer künstlich kommutierten Hydraulikpumpe
Inventor: DOLE ALEXIS
IPC: F04B49/03
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entlüftung einer künstlich kommutierten Hydraulikpumpe (2). Die die künstlich kommutierte Hydraulikpumpe (2) mit einem Fluidreservoir (7) verbindende Fluidverbindungsleitung (8, 16), wird zumindest bei einem Anfahrvorgang der künstlich kommutierte Hydraulikpumpe (2) mittels einer Fluideinsaugeinrichtung (14, 17, 20), die mit einer Konstantpumpe (3) verbunden ist, entlüftet.
Patent DE-102018104644-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und sein herstellungsverfahren
Inventor: HSU YAO-WEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2018-03-01
Abstract: Eine Öffnung wird innerhalb eines dielektrischen Materials, das über einem Halbleitersubstrat liegt, gebildet. Die Öffnung kann einen Durchkontaktierungsabschnitt und einen Grabenabschnitt umfassen. Während des Herstellungsprozesses wird eine Behandlungschemikalie mit den exponierten Oberflächen in Berührung gebracht, um Ladungen, die sich auf den Oberflächen aufgebaut haben, freizusetzen. Durch Freisetzen der Ladungen wird ein Oberflächenladungspotenzialunterschied verringert, was hilft, das Auftreten galvanischer Korrosion während weiterer Herstellung zu verhindern.
Patent DE-102018104968-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: TAKEYAMA MAKOTO
IPC: H01M8/04007
Filed: 2018-03-05
Abstract: Das Brennstoffzellenfahrzeug beinhaltet eine Brennstoffzelle, die in einem vorderen Raum angeordnet ist, einen Luftkompressor, der unter der Brennstoffzelle in dem vorderen Raum angeordnet ist, um die Brennstoffzelle mit Kathodengas zu versorgen, und eine Kältemittelförderpumpe, die unter der Brennstoffzelle in dem vorderen Raum angeordnet ist, um die Brennstoffzelle mit einem Kältemittel zu versorgen. Die Kältemittelförderpumpe ist vor dem Luftkompressor angeordnet.
Patent DE-102018105920-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Wäschebehandlungsmaschine mit Dampferzeugungseinrichtung und Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: ZIELKE MARCEL
IPC: D06F39/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Wäschebehandlungsmaschine (1) wie Waschmaschine, Waschtrockner oder Trockner, mit einem Gehäuse (4) mit einer durch eine Tür (5) verschließbaren Gehäuseöffnung (10), und einem in dem Gehäuse (4) angeordneten, im Wesentlichen zylinderförmigen Behälter (2) bzw. drehbaren Trommel (3) zur Aufnahme der zu behandelnden Gegenstände (8) mit einer Behälteröffnung (9) und einer Einrichtung (12) zur Erzeugung von Dampf, die einen Heizkörper (26), eine Eintrittsöffnung (18) und eine Austrittsöffnung (19) für Dampf umfasst, mit den Schritten
 - Aktivieren der Dampferzeugungseinrichtung () zur Erzeugung von Dampf
 - Einlassen von Wasser in die Dampferzeugungseinrichtung (12) und Aktivieren der Dampferzeugungseinrichtung (12), um das eingelassene Wasser verdampfen zu lassen;
 - Zuführen des Dampfs in die Trommel (3) und/oder in den Laugenbehälter (2).
 Um die zu behandelnden oder zu reinigenden Gegenstände zu schonen, ist die Trommel frei von freier Flotte und die Trommel sich im Stillstand befindet für einen Zeitraum mit vorbestimmter Dauer.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Wäschebehandlungsmaschine, welche dazu eingerichtet ist, das besagte Verfahren entsprechend durchzuführen.
Patent DE-102018112040-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit
Inventor: EVERS REINHARD
IPC: B30B9/24
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit, umfassend ein Rahmengestell (11), eine umlaufend antreibbare und am Rahmengestell (11) gelagerte Hohltrommel (12) mit perforierter Mantelfläche M, ein von außen an diese unter Umschlingung eines Teils des Umfangs der Hohltrommel (12) anpressbares, endloses Pressband (13), das umlaufend antreibbar ist, einen Produkt-Einzugskeil (14) zum Zuführen eines Produktstroms, sowie eine Stützvorrichtung (15) für das Pressband (13) mit wenigstens einem Stützelement (16), das auf der der Hohltrommel (12) entgegengesetzten Seite des Pressbandes (13) angeordnet ist, die sich dadurch auszeichnet, dass die Vorrichtung (10) mindestens zwei separate Antriebe (17, 18) umfasst, wobei ein Antrieb (17) der Hohltrommel (12) und ein Antrieb (18) dem Pressband (13) zugeordnet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102018113629-A1 (DE)
Title: Entfernungsmesssystem mit wenigstens zwei Beleuchtungsmodulen
Inventor: DAMHOFER BERND
IPC: G01S17/46
Filed: 2018-06-07
Abstract: Entfernungsmesssystem (1) mit wenigstens zwei wenigstens zwei separaten Beleuchtungsmodulen (100; 100.1, 100.2) zur Ausendung eines modulierten Lichts und mit einem separaten Kameramodul (300),wobei das Kameramodul (300) zumindest folgende Komponenten aufweist:- ein Lichtlaufzeitsensor (22) mit einem Array von Lichtlaufzeitpixeln zur Demodulation des empfangen Lichts,- eine Auswerteeinheit zur Ermittlung von Entfernungswerten ausgehend von dem empfangenen Licht,- und einen Modulator (30) zur Erzeugung eines Modulationssignals für den Lichtlaufzeitsensor (22) und den Beleuchtungsmodulen (100), wobei die Beleuchtungsmodule (100) relativ zum Kameramodul (300) unterschiedliche Positionen aufweisen,und dass das Entfernungsmesssystem (1) derart ausgestaltet ist, dass die Beleuchtungsmodule (300) parallel betrieben werden und unterschiedliche nicht überlappende Bereiche der Szenerie (40) beleuchten,und dass für die Ermittlung der Entfernungswerte die relativen Positionen und Abstände der Beleuchtungsmodule berücksichtigt werden.
Patent DE-102018116354-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnung, bestehend aus einer in einem isolierenden Gehäuse befindlichen Hörnerfunkenstrecke
Inventor: HIRSCHMANN HELMUT
IPC: H01T1/14
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überspannungsschutzanordnung, bestehend aus einer in einem isolierenden Gehäuse befindlichen Hörnerfunkenstrecke mit Deionkammer. Im Zündbereich der Hörnerfunkenstrecke ist eine Triggerelektrode befindlich. Weiterhin ist ein Varistor vorhanden, welcher mit der Hörnerfunkenstrecke elektrisch in Reihe geschalten ist. Erfindungsgemäß ist im Gehäuse eine erste und eine zweite Abtrennvorrichtung ausgebildet, wobei die erste Abtrennvorrichtung in wärmeleitender Verbindung mit dem Varistor steht und beim Erreichen oder Überschreiten einer Grenztemperatur einen federkraftunterstützten Schieber freigibt, welcher die Reihenschaltung zwischen Varistor und Hörnerfunkenstrecke unterbricht. Weiterhin weist die zweite Abtrennvorrichtung einen Schmelzleiter auf, welcher z.B. innerhalb der Deionkammer befindlich und dort einem entstehenden Lichtbogen ausgesetzt sein kann, wobei der Schmelzleiter ein federkraftunterstütztes Abtrennelement in einer ersten Position hält und dieses Abtrennelement bei lichtbogeneinwirkungsbedingtem Schmelzen freigibt, derart, dass das Abtrennelement eine zweite Position einnimmt, wobei mit dem Erreichen der zweiten Position eine elektrische Verbindung zur Triggerelektrode unterbrochen wird. Im Gehäuse ist ein dreizackiger, drehbar gelagerter Stern oder eine Kreisscheibe mit Nasen oder Zacken so ausgebildet, dass eine erste Sternzacke vom Schieber bei dessen Bewegung zum Unterbrechen der Reihenschaltung mitgenommen wird. In gleicher Weise wird eine zweite Sternzacke bei Bewegung des Abtrennelementes von der ersten in die zweite Position mitgenommen, wobei im Ergebnis der jeweiligen Mitnahmebewegung der Stern einer Verdrehung um seine Drehachse unterliegt mit der Folge, dass eine dritte Sternzacke einen federkraftunterstützten verschwenkbaren Hebel freigibt, welcher einen Fernmeldekontakt und/oder eine optische Fehlerzustandsanzeige betätigt.
Patent DE-102018116626-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten und/oder Synchronisieren
Inventor: BERTHELEMY PIERRE-YVES
IPC: F16D23/02
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (69) zum Schalten und/oder Synchronisieren zwischen einer um eine Drehachse drehbaren Getriebewelle und mindestens einem Losrad (1;2), das drehbar auf der Getriebewelle angeordnet ist, mit einer Betätigungseinrichtung (70).Um das Schalten und/oder Synchronisieren zu vereinfachen, umfasst die Betätigungseinrichtung (70) ein drehbares Maschinenelement (71), das über einen Betätigungskörper (48), der um die Drehachse der Getriebewelle drehbar oder schwenkbar ist, mit einem Rampenkörper (46) eines Rampen- und/oder Gewindemechanismus gekoppelt ist.
Patent DE-102018121981-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung für das Dach eines Nutzfahrzeugaufbaus
Inventor: KAYA ENSAR
IPC: B60J7/08
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung für das Dach eines Nutzfahrzeugaufbaus umfassend eine Führung (1), in der ein Hubglied (2) auf- und abbeweglich geführt ist, welches an seinem dem Dach zugewandten Ende mit einer Dachanbindung (3) zusammenwirkt, und einen über eine Kurbel (5) betätigbaren mechanischen Antrieb (4), der zwischen dem Hubglied (2) und der Kurbel (5) angeordnet ist. Der mechanische Antrieb (4) weist mindestens eine Gewindestange (41) auf, die mit einem von der Kurbel (5) antreibbaren Schraubrad (42) zusammenwirkt, und das Hubglied (2) mindestens eine Feder (26) umfasst.
Patent DE-102018122008-A1 (DE)
Title: Bremssattel einer Scheibenbremse und Scheibenbremse
Inventor: FISCHL TOBIAS
IPC: F16D65/02
Filed: 2018-09-10
Abstract: Ein Bremssattel (1) insbesondere Schiebesattel, einer Scheibenbremse (1) eines Nutzfahrzeugs weist einen einen Aufnahmeraum zur Aufnahme zumindest einer Zuspanneinrichtung (6) umschließenden Zuspannabschnitt (23) auf, einen Sattelrücken (21), zwei im Wesentlichen parallel und mit Abstand zueinander verlaufende, den Zuspannabschnitt (23) mit dem Sattelrücken (21) miteinander verbindende Zugstreben (22), einen den Aufnahmeraum verschließenden Verschlussdeckel (25), eine Schnittstelle (26) zur Lagerung eines verschwenkbaren Bremshebels auf der dem Verschlussdeckel (25) abgewandten Seite des Zuspannabschnitts (23), wobei zwischen dem Zuspannabschnitt (23), dem Sattelrücken (21) und den Zugstreben (22) eine Montageöffnung (27) zum Einsetzen und Herausnehmen von Bremsbelägen (5) ausgebildet ist, wobei das Verhältnis der Länge des Zuspannabschnitts (2) zur Summe der Länge des Zuspannabschnitts (2) und einer Zugstrebe (5) zwischen 0,4 und 0,3 beträgt.
Patent DE-102018122245-A1 (DE)
Title: Flugzeugkabinenpodest
Inventor: BRAND BURKHARD
IPC: B64F5/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Flugzeugkabinenpodest (10), das zur Verwendung als Tritt bei einem Check, einer Montage, einer Wartung, einer Reparatur oder dergleichen in einer Flugzeugkabine (12) eingerichtet ist. Das Flugzeugkabinenpodest (10) umfasst einen ersten Trittabschnitt (14), der eine erste Tritthöhe (16) aufweist. Ferner umfasst das Flugzeugkabinenpodest einen zweiten Trittabschnitt (18), der neben dem ersten Trittabschnitt (14) angeordnet ist und eine zweite Tritthöhe (20) aufweist, die kleiner ist als die erste Tritthöhe (16). Außerdem umfasst das Flugzeugkabinenpodest (10) einen dritten Trittabschnitt (22), der auf einer dem zweiten Trittabschnitt (18) gegenüberliegenden Seite neben dem ersten Trittabschnitt (14) angeordnet ist und eine dritte Tritthöhe (24) aufweist, die kleiner ist als die erste Tritthöhe (16). Des Weiteren umfasst das Flugzeugkabinenpodest einen Schaumkern (26), der zumindest eine Innenstruktur des ersten Trittabschnitts (14), des zweiten Trittabschnitts (18) und des dritten Trittabschnitts (22) ausbildet.
Patent DE-102018126978-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbasiertes Depot
Inventor: KAISER SIMON
IPC: B60P3/03
Filed: 2018-10-29
Abstract: Ein Behälter zur Anbringung in einem Fahrzeug umfasst eine erste verschließbare Ablage zur Aufnahme eines ersten Gegenstands; und eine zweite verschließbare Ablage zur Aufnahme eines zweiten Gegenstands. Dabei ist der Behälter dazu eingerichtet ist, auf der Innenseite einer von außen zugänglichen Öffnung des Fahrzeugs angebracht zu werden, sodass die Ablagen von außerhalb des Fahrzeugs nur durch die Öffnung zugänglich sind.
Patent DE-102018129250-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Einstellungswerten für Beleuchtungsstärken für Lichtquellen eines Scheinwerfers aus einer einzustellenden Lichtverteilung
Inventor: KUBITZA BORIS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Einstellungswerten für Beleuchtungsstärken für Lichtquellen eines Scheinwerfers aus einer einzustellenden Lichtverteilung, umfassend folgende Schritte:1.1) Einlesen der einzustellenden Lichtverteilung,1.2) Ermitteln von Beleuchtungsstärke-Sollwerten für Pixel eines Ausleuchtungsbereiches aus der einzustellenden Lichtverteilung, die zur Einstellung der eingelesenen Lichtverteilung durch Einstellung der Lichtquellen des Scheinwerfers erreicht werden sollen,1.3) Ermitteln der Einstellungswerte für die Beleuchtungsstärken für die Lichtquellen aus den Sollwerten, wobei für jede Lichtquelle des Scheinwerfers iterativ wenigstens ein Einstellungswert für die Beleuchtungsstärke ermittelt wird, auf den diese Lichtquelle eingestellt wird.
Patent DE-102018130043-A1 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: OYA TOSHIYA
IPC: G01K1/08
Filed: 2018-11-28
Abstract: Es wird ein Temperatursensor bereitgestellt, bei dem es unwahrscheinlich ist, dass eine Temperaturerfassungsgenauigkeit mit der Zeit abnimmt. Ein Temperatursensor umfasst einen thermischen Erfassungsabschnitt und einen Rohrabschnitt. Der Rohrabschnitt ist in einer röhrenförmigen mit einem Boden versehenen Form mit einem geschlossenen vorderen Ende und einem in Längsrichtung geöffneten hinteren Ende ausgebildet und nimmt den thermischen Erfassungsabschnitt auf. Eine Außenfläche des Rohrabschnitts umfasst einen für den Emissionsgrad spezifischen Bereich, in dem der Emissionsgrad nicht weniger als 0,88 beträgt. Auf der Außenfläche des Rohrabschnitts ist ein thermischer Erfassungsabschnitt, der ein Bereich in Längsrichtung ist, in dem der thermische Erfassungsabschnitt angeordnet ist, der für den Emissionsgrad spezifische Bereich.
Patent DE-102018201942-A1 (DE)
Title: Mehrwegeregelventil
Inventor: KROST JONATHAN
IPC: F25B41/04
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilschließkörper für ein Mehrwegeregelventil, ein den Ventilschließkörper enthaltendes Mehrwegeregelventil, insbesondere für Kältemittel, sowie einen das Mehrwegeregelventil umfassenden Kältemittelkreislauf für ein Fahrzeug.
Patent DE-102018202364-A1 (DE)
Title: Moduleinheit mit integrierten antennen
Inventor: NDIP IVAN
IPC: H01L25/16
Filed: 2018-02-15
Abstract: Eine Moduleinheit umfasst ein Trägersubstrat sowie ein Antennensubstrat. Das Trägersubstrat umfasst zumindest einen eingebetteten Chip sowie eine auf der ersten Hauptoberfläche angeordnete Umverdrahtungsschicht. Das Antennensubstrat, umfassend ein Basismaterial, weist eine auf Seiten der ersten Hauptoberfläche angeordnete Antennenstruktur sowie eine auf Seiten der zweiten Hauptoberfläche eingebrachten Kavität auf, wobei die Kavität zumindest bereichsweise fluchtend mit der Antennenstruktur ist. Das Antennensubstrat ist mit der zweiten Hauptoberfläche an die erste Hauptoberfläche des Trägersubstrats angebunden, so dass das Antennensubstrat zusammen mit dem Trägersubstrat einen Schichtstapel bildet.
Patent DE-102018203339-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen von Massen auf Lebensmittel
Inventor: HUKELMANN BERNHARD
IPC: A23P20/18
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Verwendung als Auftragvorrichtung für Massen auf Lebensmittel und ein damit durchführbares Verfahren zur Herstellung von beschichteten Lebensmitteln durch Auftragen einer Masse auf Lebensmittel, mit einem Strömungskanal, an dessen Einlassende eine Zuführleitung für die Masse angeordnet ist, deren Mündung in einem Bereich festgelegt ist, der sich von einem Abstand vor dem Einlassende bis in den Strömungskanal erstreckt.
Patent DE-102018204397-A1 (DE)
Title: Plane zur Bespannung eines gestaltveränderlichen Bauelements
Inventor: MUGRAUER RAINER
IPC: E04H15/54
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Plane zur Bespannung eines gestaltveränderlichen Bauelements, mit einer dünnwandigen Decklage (22; 22; 42) und mit einer dünnwandigen Federlage (4; 24; 44), wobei die Decklage (22; 22; 42) aus einem flexiblen Material gebildet ist und die Federlage (4; 24; 44) zumindest bereichsweise überdeckt, wobei die Federlage (4; 24; 44) aus einem elastischen Material gebildet ist und eine Federfläche (20; 40; 60) bestimmt und in wenigstens einer Erstreckungsrichtung der Federfläche (20; 40; 60) zwischen einer minimalen Dehnungsstellung und einer maximalen Dehnungsstellung elastisch deformierbar ist, wobei die Decklage (22; 22; 42) eine Vielzahl von Koppelbereichen für eine Krafteinleitung auf die Federlage (4; 24; 44) aufweist und wobei zwischen den Koppelbereichen ausgebildete Decklagenbereiche in Abhängigkeit von der Dehnungsstellung der Federlage (4; 24; 44) unterschiedliche Abstände zur Federfläche (20; 40; 60) aufweisen.
Patent DE-102018205723-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Klemmfeder
Inventor: BADT MARON
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (1) mit einem Gehäuse (2) sowie einem Steller (3) und einer Klemmfeder (4), welche den Steller (3) am Gehäuse (2) fixiert. Eine erhöht Lebensdauer der Anordnung (1) und eine zuverlässigere Fixierung des Stellers (3) am Gehäuse (2) werden durch eine Klemmfeder (4) erreicht, welche mit einer Grundseite (12) am Gehäuse (2) anliegt und zwei Bögen (17, 19) aufweist, welche in einer Fixierstellung (24) über ein Schwert (21) des Stellers (3) vorgespannt sind.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine solche Klemmfeder (4) sowie die Verwendung einer solchen Klemmfeder (4) zum Fixieren eines Stellers (3) an einem Gehäuse (2).
Patent DE-102018205785-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit zumindest einem Federelement zum Halten eines Stators an einem Gehäuse sowie dazugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: LATWESEN FRANK
IPC: H02K15/14
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) umfassend: ein Gehäuse (2) und einen Stator (3), welcher zumindest bereichsweise in dem Gehäuse (2) angeordnet ist und welcher an dem Gehäuse (2) gehalten ist, wobei die elektrische Maschine (1) eine Öffnung (5) aufweist, welche sich in einer axialen Richtung (a) der elektrischen Maschine (1) erstreckt, wobei die Öffnung (5) in das Gehäuse (2) und in den Stator (3) eingebracht ist und die elektrische Maschine (1) ein Federelement (6) aufweist, welches zum Halten des Stators (3) an dem Gehäuse (2) innerhalb der Öffnung (5) angeordnet ist.