baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104766-U1 (DE)
Title: Vogelhäuschen
IPC: A01K39/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Vogelhäuschen (10) mit einem Gehäuse, das einen Boden (1.2), wenigstens zwei Seitenwände (1.3) und wenigstens eine offene Seite (4) besitzt, sowie mit einem Dach (1.1) dadurch gekennzeichnet, – dass das Vogelhäuschen (10) aus Kunststoff ausgebildet ist; – dass zwischen den Seitenwänden (1.3) eine Futterschale (2) angeordnet ist, die von der offenen Seite (4) her einsetzbar ist und wenigstens eine Bodenablauföffnung (2.2) besitzt, die mit einem Dichtstopfen (6) verschließbar ist. – dass an der wenigstens einen offenen Seite (4) wenigstens ein Sperrelement (7) zur Reduzierung der Einflugöffnungshöhe angeordnet ist.
Patent DE-202015006403-U1 (DE)
Title: Zurrgurt-Anwendungs-Demonstrator
IPC: G09B19/24
Filed: 2015-09-11
Abstract: Der Zurrgurt-Anwendungs-Demonstrator ist dadurch gekennzeichnet, dass es sich hierbei um eine praxisorientierte Vorrichtung handelt, mit der das korrekte Anwenden von Zurrgurten veranschaulicht wird. Durch den Klappmechanismus mittels Scharnier (7) werden kompakte Abmessungen von 160 × 54 × 1000 mm realisiert.
Patent DE-202015008437-U1 (DE)
Title: Rückspiegelanordnung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R1/08
Filed: 2015-12-08
Abstract: Rückspiegelanordnung für den Innenraum (3) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem ersten Rückspiegel (12; 112; 212), welcher eine erste im Wesentlichen ebene Spiegelfläche (32) mit einer diffraktiven Oberfläche (35) aufweist.
Patent DE-202015105703-U1 (DE)
Title: Poller
IPC: E01F15/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Starrer Poller (1) umfassend – einen Sockel (2) und einen Pfahl (3), – eine Verankerung (5) zur Bodenbefestigung des Sockels (2), – einen Bajonettverschluss (4) zur lösbaren Verbindung des Sockels (2) mit dem Pfahl (3), gekennzeichnet durch – eine verschließbare mechanische Verriegelung (9) zwischen dem Sockel (2) und dem Pfahl (3), eingerichtet um eine Verdrehung des mit dem Sockel (2) verbundenen Pfahls (3) zu blockieren, – wobei die Verankerung nicht zugänglich ist, wenn der Pfahl (3) mit dem Sockel (2) verbunden und die mechanische Verriegelung verschlossen ist.
Patent DE-202016001429-U1 (DE)
Title: Öffnungs- und Verschliesssystem bei der Paket-und Frachtzustellung
IPC: G06Q30/06
Filed: 2016-02-25
Abstract: Öffnungs- und Verschließsystem bei der Paket- und Frachtzustellung ist dadurch gekennzeichnet, das über ein PIN-Generator/einer Website mit Datenbankfunktion oder einer App auf dem Tablet/Smartphone, der Kunde/Inhaber des Öffnungs- und Verschließsystem einen einmaligen PIN generiert. Dieser PIN hat eine zeitliche Beschränkung die individuell vom Kunden festgelegt werden kann.
Patent DE-202016005932-U1 (DE)
Title: LED Beleuchtete Glasbordüre mit Unterkonstruktion aus PVC, mit Intregriertem Led Licht, in verschiedenen Farben und Größen, mit Farbwechsler, beleuchteter farbiger Schriftzug, richtungsweisend mit Pfeil oder Andreaskreutz, farbiges Licht (rot oder grün)
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die LED Beleuchtete Glasbordüre hat eine Unterkonstruktion in Form eines Rechteckigem Kasten mit Boden, Endstücken, Mittelstück, ohne Abdeckung aus PVC, die Unterkonstruktion hat eine Länge von 300 mm, die Endkappen von je 50 mm, Gesamtlänge 400 mm, und eine Breite von 50 mm, und ist 17 mm Hoch, das System ist streckbar und modular verlängerbar, es wird mit einem Handelsüblichen Werkzeug auf die gewünschte Länge abgesägt.
Patent DE-202016101635-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung
IPC: A47C20/14
Filed: 2016-03-24
Abstract: Stützvorrichtung (1) für das Aufrichten und Hinsetzen, insbesondere einer körperlich beeinträchtigten Person, von einem Sitzmöbel und/oder Liegemöbel, wobei die Stützvorrichtung (1) einen Basiskörper (2) sowie einen an dem Basiskörper (2) befestigten Handgriff (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (2) zumindest teilweise, insbesondere vollständig aus einem geschäumten Kunststoff ausgebildet ist und an einer Unterseite (6) eine geschlossene Abstützfläche aufweist, über welche der Basiskörper (2) auf einer Oberfläche des Sitzmöbels und/oder Liegemöbels abstützbar ist und der Handgriff (3) mit einer Oberseite (5) des Basiskörpers (5) gekoppelt ist.
Patent DE-202016104997-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: A47B96/20
Filed: 2016-09-09
Abstract: Verschlussanordnung insbesondere für die Öffnung von Möbeln und dergleichen, umfassend wenigstens ein erstes Plattenelement (1) sowie wenigstens ein zweites Plattenelement (2), welche zumindest teilweise einen polymeren Werkstoff aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattenelemente (1, 2) miteinander verbunden sind, wobei das erste Plattenelement (1) und / oder das zweite Plattenelement (2) wenigstens einen, von einer Seitenkante (11, 21) sich zur Mitte der Fläche erstreckenden, mit wenigstens einer Beschichtung (3) versehenen ersten Bereich (10, 20) aufweist und wenigstens einen, dazwischen angeordneten zweiten Bereich (4) aufweist, der transparent oder transluzent ausgebildet ist und der über seine Dicke für sichtbares Licht einen Transmissionsgrad von mindestens 80 % gemessen nach ISO 13468-2 aufweist.
Patent DE-202016106739-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug insbesondere LKW-Auflieger
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-12-02
Abstract: Transportfahrzeug, insbesondere LKW-Auflieger, mit einem von Bordwänden (1, 4, 5), einer Transportfläche (3) sowie ggf. einer Dachfläche umgrenzten Laderaum (1, 3, 4, 5), und mit wenigstens einer Quer-Sicherungsvorrichtung (8, 9; 10, 9) mit randseitigen Anschlagvorrichtungen (9) zur positionsvariablen Festlegung an sich gegenüberliegenden Längsstreben (7) der Längsbordwände (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagvorrichtung (9) einen die jeweilige Längsstrebe (7) übergreifenden Haken (11) mit zugehörigem Verriegelungselement (12) aufweist.
Patent DE-202017000600-U1 (DE)
Title: Dezentrales Kühl- und Heizqerät mit luftumströmten Speichelementen aus Phasenwechselmaterial
IPC: F28D20/02
Filed: 2017-02-04
Abstract: Ein Kühl- und Heizgerät (1), dadurch gekennzeichnet, dass Kälte in einem direkt in dem zu kühlenden Raum befindlichen Kühl- und Heizgerät (1) und dessen innenliegendem thermischen Speicher (11) mit Speicherelementen (12) aus Phasenwechselmaterialien gespeichert wird und das Kühlrohr (5) und die Speicherelemente (12) direkt von Raumluft umströmt werden.
Patent DE-202017001242-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbrechen von Kakaoschoten
IPC: A23N5/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Aufbrechen von Kakaoschoten, gekennzeichnet durch ein rohrförmiges Brechergehäuse (11), in dem eine mit einer Brecherschnecke (20) versehene, konische Schneckenwelle (21) mittels einer Lagerwelle (17) drehbar angeordnete ist, wobei die Umlaufperipherie der Brecherschnecke (20) bei ihrer Drehung an der Innenwandung (27) des Bechergehäuses (11) entlang läuft.
Patent DE-202017002104-U1 (DE)
Title: Überbrückungsrohr für Endschalldämpfer mit zwei gegenüberliegenden Auslässen
IPC: F01N13/08
Filed: 2017-04-23
Abstract: Überbrückungsrohr (1) für Endschalldämpfer (2) mit zwei gegenüberliegenden Auslässen, gekennzeichnet durch zwei geschlossene Rohrsegmente (3) verbunden durch mindestens einen Steg (4).
Patent DE-202017007069-U1 (DE)
Title: Öffnungssystem mit Gasdruckfedern und Scharnieren für Induktionskochfeld mit integriertem Dunstabzug
IPC: F24C15/10
Filed: 2017-03-29
Abstract: Öffnungssystem für Induktionskochfeld mit integriertem Dunstabzug, gekennzeichnet durch eine obere Glaskeramikplatte mit Schlitzen, die durch Anheben von Hand geöffnet werden kann, ohne dass ein Werkzeug erforderlich ist.
Patent DE-202017007188-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz mit Wechselrichter, Energiespeicher, elektrischer Maschine und Wechselstrom-Übertragungsanschluss
IPC: H02M7/797
Filed: 2017-11-29
Abstract: Fahrzeugbordnetz mit einem Wechselrichter (WR), einem elektrischen Energiespeicher (ES), einer elektrischen Maschine (EM) und einem einphasigen Wechselstrom-Übertragungsanschluss (AC), der eingerichtet ist, Energie zwischen einer mit dem Wechselstrom-Übertragungsanschluss (AC) verbindbaren, externen elektrischen Wechselstromquelle (AC-Charger) einerseits und dem Fahrzeugbordnetz andererseits zu übertragen, wobei- der Wechselrichter (WR) eine erste Seite (S1) und eine zweite Seite (S2) aufweist und eingerichtet ist, Leistung zwischen diesen Seiten zu übertragen,- die erste Seite (S1) des Wechselrichters (WR) über einen positiven und einen negativen Eingangsstromanschluss (EA1, EA2) des Wechselrichters (WR) mit dem Energiespeicher (ES) verbunden ist;- die zweite Seite (S2) des Wechselrichters (WR) über mindestens zwei Phasenstromanschlüsse (PS1, PS2, PS3) des Wechselrichters (WR) mit der elektrischen Maschine (EM) verbunden ist und- der Wechselrichter (WR) mindestens zwei H-Brücken (HB1, HB2, HB3) aufweist, wobei jede der H-Brücken (HB1, HB2, HB3) die beiden Seiten (S1, S2) des Wechselrichters (WR) überbrückt, wobei der Wechselstrom-Übertragungsanschluss (AC) an der zweiten Seite (S2) des Wechselrichters (WR) angeschlossen ist, wobei der Wechselstrom-Übertragungsanschluss über einen Neutralleiteranschluss und einen Phasenanschluss verfügt, der Neutralleiteranschluss mit einem Gleichspannungspotential des Wechselrichters verbunden ist und der Phasenanschluss mit der zweiten Seite des Wechselrichters verbunden ist.
Patent DE-202017102488-U1 (DE)
Title: Ausleger für einen Lichtmasten
IPC: F21V21/26
Filed: 2017-04-27
Abstract: Ausleger für einen Lichtmasten mit einem nach unten offenen Aufsatzstück (11) zum Aufstecken auf den Lichtmasten und einem zur Seite ragenden Auslegearm (20), in dessen Endbereich mindestens eine Aufnahme (22, 23) für eine Leuchte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das nach unten offene Aufsatzstück (11) Teil eines Mastaufsatzteils (10) ist, in dem der Auslegearm (20) schwenkbar und arretierbar gelagert ist.
Patent DE-202017103319-U1 (DE)
Title: Adapter und Anordnung mit einem Adapter
IPC: A47K3/30
Filed: 2017-06-01
Abstract: Adapter (1) zur Verbindung mit einem Bauteil, umfassend einen Grundkörper (2), wobei am Grundkörper (2) ein Klebebereich (3) zur Anlage an eine Wand (9) oder einen Untergrund vorgesehen oder angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (2) ein Montagebereich (4) vorgesehen oder angeordnet ist, welcher Anbindemittel (5) zum Festlegen und/ oder Anbinden des Bauteils aufweist.
Patent DE-202017105818-U1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einer Schnittstelleneinrichtung zum Verbinden eines Kontaktelements mit einer Leitungsader
IPC: H01R13/66
Filed: 2017-09-26
Abstract: Steckverbinderteil (3) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (40), mit – einem Gehäuseteil (302), das einen Steckabschnitt (300, 301) zum steckenden Verbinden mit dem Gegensteckverbinderteil (40) aufweist, und – zumindest einem dem Steckabschnitt (300, 301) zugeordneten Kontaktelement (32A–32C), das einen Kontaktabschnitt (320) zum elektrischen Kontaktieren mit dem Gegensteckverbinderteil (40) aufweist, gekennzeichnet durch eine an dem Gehäuseteil (302) angeordnete Schnittstelleneinrichtung (31), die ein Trägerelement (310) mit zumindest einem elektrischen Steckkontakt (312), an den das zumindest eine Kontaktelement (32A–32C) elektrisch kontaktierend ansteckbar ist, und eine an dem Trägerelement (310) angeordnete Anschlusseinrichtung (33, 34) zum Anschließen zumindest einer Leitungsader (20) einer elektrischen Leitung (2) aufweist.
Patent DE-202017105892-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannungsumschaltung
IPC: H02M7/06
Filed: 2017-09-27
Abstract: Schaltungsanordnung (1) zur Erzeugung einer bestimmten Gleichspannung UZK aus einer Eingangswechselspannung, wobei die Schaltungsanordnung (1) zum selektiven Anschluss an eine von wenigstens zwei auswählbaren, unterschiedlichen Eingangswechselspannungen Ue1, Ue2 zur Erzeugung der Gleichspannung UZK ausgebildet ist, umfassend einen Spannungsvervielfacher (10) und eine Auswerteschaltung (20), die ausgebildet ist zu erkennen, mit welcher der auswählbaren Eingangsspannung Ue1, Ue2 die Schaltungsanordnung (1) verbunden ist und Mittel zum Aktivieren und/oder Deaktivieren des Spannungsvervielfachers abhängig davon, welche der auswählbaren Eingangsspannungen Ue1, Ue2 anliegt.
Patent DE-202018003074-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum automatischen Öffnen einer Klappe, Türe oder Schublade auch ohne elektrischen Strom
IPC: E05B51/02
Filed: 2018-07-03
Abstract: Mechanismus zum automatischen Öffnen einer Klappe, Türe oder Schublade auch ohne elektrischen Strom dadurch gekennzeichnet, dass sich damit eine Klappe (2), ohne einen Abstand zum Korpus montiert, durch Betätigen einer Mechanik (13) über einen Auslöser (15) beispielsweise mit dem Fuß/der Hand, über eine Feder/Gasdruckfeder (4), auch stromlos, automatisch öffnen lässt.
Patent DE-202018004316-U1 (DE)
Title: Zentrier-Tableau aus Alu-Dibond, mit dessen Hilfe ein -rohrundes- Brillenglas zentriert und auf die gewünschte Achse gedreht, mittels Klebepad auf einem Blocker aufgeklebt wird.
IPC: G02C13/00
Filed: 2018-10-23
Abstract: Der Schutzanspruch besteht in der Anfertigung des Tableaus,das eine sichere Aufnahme für den Blocker enthältund durch den Aufdruck einer Millimeter-Skala eine Zentriermöglichkeit für das aufzublockende Brillenglas ermöglicht.
Patent DE-202018100321-U1 (DE)
Title: Kugelkupplung zur Bildung eines Fahrzeugzuges mit die Kugelkupplung vor äußeren Einflüssen schützender hüllenartiger Ummantelung
IPC: B60D1/06
Filed: 2018-01-19
Abstract: Kugelkupplung (10; 110) mit einer Kupplungskugel (12; 112) und mit einer Kupplungspfanne (14; 114) als lösbar kuppelbare Kupplungsformationen zur Herstellung eines Fahrzeugzuges aus Zugfahrzeug und Nachlauffahrzeug (22; 122), wobei die eine Kupplungsformation aus Kupplungskugel (12; 112) und Kupplungspfanne (14; 114) zur dauerhaften Verbindung mit dem einem Fahrzeug aus Zugfahrzeug und Nachlauffahrzeug (22; 122) ausgebildet ist und wobei die jeweils andere Kupplungsformation zur dauerhaften Verbindung mit dem jeweils anderen Fahrzeug ausgebildet ist, wobei zur Herstellung einer lösbaren formschlüssigen Kupplungsverbindung die Kupplungskugel (12; 112) in eine Kupplungsausnehmung (18; 118) der Kupplungspfanne (14; 114) einführbar ist und wobei zur Lösung der Kupplungsverbindung die Kupplungskugel (12; 112) aus der Kupplungsausnehmung (18; 118) entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelkupplung – bei Betrachtung eines betriebsbereiten Zustands mit hergestellter Kupplungsverbindung – eine formlabile Ummantelungseinrichtung (42; 142) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, bei hergestellter Kupplungsverbindung die Kupplungskugel (12; 112) und wenigstens einen die Kupplungsausnehmung (18; 118) aufweisenden Abschnitt der Kupplungspfanne (14; 114) zu umgeben.
Patent DE-202018106307-U1 (DE)
Title: Prüfgerät für elektrische Schaltungen
IPC: G01R31/02
Filed: 2018-11-06
Abstract: Prüfgerät zum Testen einer elektrischen Schaltung (2) durch Vergleich eines Ruhestromwerts der elektrischen Schaltung (2) mit einem Sollwert, aufweisend eine Strommesseinrichtung (4) zur Messung eines Stroms der elektrischen Schaltung (2), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Prüfgerät (1) eine Näherungsfunktion, mit mindestens einem Parameter gespeichert ist, das Prüfgerät (1) dazu eingerichtet ist, zu zumindest einem ersten Zeitpunkt, zumindest einen Strommesswert (9) der elektrischen Schaltung (2) mittels der Strommesseinrichtung (4) zu messen und zur Bestimmung des mindestens einen Parameters die Näherungsfunktion an den zumindest einen Strommesswert (9) zu fitten, aus der Näherungsfunktion mit dem bestimmten Parameter einen Stromwert zu einem zweiten Zeitpunkt zu bestimmen, wobei der zweite Zeitpunkt später liegt als der zumindest eine erste Zeitpunkt, und den bestimmten Stromwert als Ruhestromwert mit einem in dem Prüfgerät (1) gespeicherten Sollwert zu vergleichen.
Patent DE-202018106325-U1 (DE)
Title: Besteckeinsatz
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-11-07
Abstract: Besteckeinsatz (10) mit Wänden (20) aus einem lichtdurchlässigen Material, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Lichtquelle (32) so in den Besteckeinsatz (10) integriert ist, dass ihr Licht in eine der lichtdurchlässigen Wände (20) eingekoppelt wird.
Patent DE-202019000458-U1 (DE)
Title: Scheinwerferkorpus zur lntegration eines originalen Tachometers der Triumph Classic-Serie
IPC: B62J6/02
Filed: 2019-01-30
Abstract: Hauptscheinwerferkorpus welcher den standardmäßig getrennt verbauten Tachometer der aktuellen und zukünftigen Triumph Classic-Serie und einen handelsüblichen Schweinwerfereinsatz aufnimmt und zugleich als Hauptscheinwerfer an einspurigen Kraftfahrzeugen fungiert.
Patent DE-202019004184-U1 (DE)
Title: Erhöhung der Übertragungsfläche in Rohren
IPC: F28F1/40
Filed: 2019-10-10
Abstract: Thermisch aktivierbares Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass in ein Rohr beliebiger Dimension eine bürsten- oder igelartige metallische Struktur eingebracht wird, um eine Erhöhung der inneren Wärmeübertragerfläche zu erreichen.
Patent DE-202019004878-U1 (DE)
Title: Profil zur Verwendung für einen Einrichtungsgegenstand in einer Fahrzeugreinigungsanlage und Fahrzeugreinigungsanlage
IPC: B60S3/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Profil (1) zur Verwendung für einen Einrichtungsgegenstand (2) in einer Fahrzeugreinigungsanlage (3), wobei das Profil (1) einen langgestreckten Grundkörper (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Grundkörper (5) nur eine langgestreckte, sich insbesondere über die Länge des Grundkörpers (5) erstreckende, über den Grundkörper (5) überstehende Leiste (6) verbunden ist und dass wenigstens ein Randschenkel (8) der Leiste (6) einen Nutschenkel (9) für eine Nut (10) zur Aufnahme wenigstens eines Plattenelements (15) ausbildet.
Patent DE-202019005617-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur akustischen Temperaturmessung
IPC: G01K13/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zumindest für eine akustische Temperaturmessung in einem gasförmigen Medium (M), das einen Mediumkanal (110) durchdringt, mittels Laufzeitmessung eines akustischen Impulses (AP), der das gasförmige Medium (M) von mindestens einer ersten Senderanordnung (TA1) zu mindestens einer ersten Empfängeranordnung (RA1) durchdringt; wobei die erste Senderanordnung (TA1) einen Schallimpulsgenerator (2) zur Erzeugung des akustischen Impulses (AP) umfasst, der über einen ersten akustischen Kanal (3) mit einem Sender (4) verbunden ist, welcher den akustischen Impuls (AP) in das Medium (M) überträgt; wobei der erste akustische Kanal (3) eine akustisch dispergierende Konstruktion hat und die erste Empfängeranordnung (RA1) einen Empfänger (5) hat, um den akustischen Impuls (AP) zu empfangen, nachdem er das Medium (M) durchdrungen hat, und um ihn über einen zweiten akustischen Kanal (6) an ein erstes Mikrofon (7), vorzugsweise ein piezoelektrisches Mikrofon (7), zur Erfassung des akustischen Impulses (AP) zu übertragen, wobei der erste akustische Kanal (3) zum Schallimpulsgenerator (2) hin derart gekrümmt ist, dass die Strahlungswärme des Mediums (M) auf den Schallimpulsgenerator (2) stark reduziert wird; wobei mindestens der Sender (4) an seiner Seite (41), die dem zu messenden Medium (M) zugewandt ist, ein Störelement (42) umfasst, das einen Teil (RI) des akustischen Impulses (AP) zum ersten akustischen Kanal (3) der ersten Senderanordnung (TA1) zurückreflektiert, in dem ein zweites Mikrofon (8), vorzugsweise angeordnet an der Seite (43) des Senders (4) zugewandt zum Schallimpulsgenerator (2), angebracht ist, um den rückreflektierten Teil (RI) des akustischen Impulses (AP) zu erfassen; wobei die Vorrichtung (1) weiter einen Impulsdiskriminator (9) umfasst, der konstruiert ist, um die Ankunftszeiten (AT) der erfassten akustischen Impulse (AP) geeignet zu bestimmen und an eine Auswertungseinheit (10) zu senden, die konstruiert ist, um die Temperatur des Mediums (M) anhand der Laufzeit des akustischen Impulses (AP) vom Sender (4) zum Empfänger (5) zu bestimmen, unter Berücksichtigung der Ankunftszeiten (AT), die vom Impulsdiskriminator bestimmt werden, und der akustischen Impulse (RI, AI), die vom ersten und vom zweiten Mikrofon (7, 8) erfasst werden.
Patent DE-202019100332-U1 (DE)
Title: Modulare Förderkette
IPC: B65G17/40
Filed: 2019-01-22
Abstract: Modulare Förderkette, umfassend eine Anzahl aufeinanderfolgender, gelenkig miteinander verbundener Module, wobei die Module jeweils einen Gliedabschnitt aus Blech aufweisen, der einen eine Förderfläche bildenden Körperteil aufweist, wobei der Körperteil an einer Seite mit einem mittig angeordneten Kupplungsstück und an einer gegenüberliegenden Seite mit einem Paar voneinander beabstandeter Kupplungsstücke, die einen Zwischenraum zwischen sich aufweisen, versehen ist, wobei die Kupplungsstücke sich jeweils von dem Körperteil in Form einer Schlaufe um einen Aufnahmeraum herum erstrecken, der tiefer angeordnet ist als der Körperteil, wobei Kupplungsstücke aufeinanderfolgender Module zur Bildung einer Scharnieranordnung zusammenwirken, da das mittig angeordnete Kupplungsstück eines Gliedabschnitts in dem Zwischenraum zwischen den voneinander beabstandeten Kupplungsstücken eines Gliedabschnitts eines nachfolgenden Moduls aufgenommen wird, und dadurch, dass sich ein Scharnierbolzen durch ausgerichtete Aufnahmeräume der zusammenwirkenden Kupplungsstücke erstreckt, ferner ein zwischen dem mittig angeordneten Kupplungsstück und dem Scharnierbolzen aufgenommenes Kunststofflagerelement aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierbolzen einen im Wesentlichen konstanten Querschnitt aufweist.
Patent DE-202019105467-U1 (DE)
Title: Gebäudeöffnung mit einer Einrichtung zum Öffnen und Schließen sowie Ver- und Entriegel von Gebäudeöffnungen
IPC: F24F13/14
Filed: 2019-10-02
Abstract: Gebäudeöffnung (1) mit einem Rahmen (2) und mit einem Verschlusselement (3) sowie mit einem Antriebsmodul zum Verlagern des Verschlusselements (3) relativ zum Rahmen (2) durch Rotation um eine Verbindungsachse (4) zwischen Verschlusselement (3) und Rahmen (2), insbesondere zum Öffnen und Schließen der Gebäudeöffnung (1), und zur Ver- und Entriegelung des Verschlusselements (3) in dem Rahmen (2),
 wobei das Antriebsmodul eine Motoreinheit (5), einen Antriebshebel (6) und eine Verriegelungseinheit aufweist,
 wobei die Motoreinheit (5) und der Antriebshebel (6) über ein Getriebe miteinander gekoppelt sind,
 wobei das Getriebe eingerichtet ist, eine von der Motoreinheit (5) erzeugte Kraft und/oder ein von der Motoreinheit erzeugtes Drehmoment in ein Bewegungsmoment zum Verlagern des Antriebshebels (6) umzusetzen,
 wobei das Bewegungsmoment in einer ersten Getriebeposition eine lineare Translationsbewegung und in einer zweiten Getriebeposition eine Rotationsbewegung des Antriebshebels (6) bewirkt,
 wobei der Antriebshebel (6) eingerichtet ist, in der ersten Getriebeposition die lineare Translationsbewegung auf die Verriegelungseinheit und in der zweiten Getriebeposition die Rotationsbewegung auf das Verschlusselement (3) zu übertragen.
Patent DE-202019106063-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement zum Verkleiden einer Wand
IPC: E04F13/30
Filed: 2019-10-31
Abstract: Verkleidungselement zum Verkleiden einer Wand (12), umfassend eine Trägerplatte (1) zur Befestigung an der Wand (12) und eine verkleidende, insbesondere in Verwendung sichtbare, Deckschicht (2), wobei die Deckschicht (2) mit der Trägerplatte (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Trägerplatte (1) zumindest eine Vertiefung (5) angeordnet ist, die zur Deckschicht (2) hin geöffnet ist, wobei in der Vertiefung (5) ein Magnetelement (3) angeordnet ist.
Patent DE-202020003580-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Infektionsübertragung
IPC: F24F8/10
Filed: 2020-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Luftbehandlung mit offenem Luftkreislauf, dadurch gekennzeichnet, dass die Atemluft (1) wenigstens einer zu schützenden Person (8, 9, 12) einer Luftbehandlungseinheit (2) zugeführt und behandelt wird und anschließend der behandelte Rücklauf-Luftstrom (A) zur jeweils selben, zu schützenden Person (8, 9, 12) zurück geführt wird.