baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018114987-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Bestimmung einer Farbe eines Objektes in einer Fahrzeugumgebung
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: G01S17/88
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Fahrzeug (1) zur Erfassung eines Objektes (3) in einer Umgebung des Fahrzeugs (1), wobei das Fahrerassistenzsystem (2) eine Laservorrichtung (20), einen Scanner (4) mit einem Spiegel (5), einen Detektor (6) und eine Auswertungseinheit (7) aufweist, wobei die Laservorrichtung (20) einen ersten Laserstrahl (8) mit einer ersten Frequenz und einen zweiten Laserstrahl (9) mit einer zur ersten Frequenz unterschiedlichen zweiten Frequenz erzeugt, der Spiegel (5) in einer eingestellten Position den ersten und zweiten Laserstrahl (9) auf eine Fläche (10) des Objektes (3) richtet, das Fahrerassistenzsystem (2) den ersten Laserstrahl (8) und zweiten Laserstrahl (9) nacheinander aussendet, der Detektor (6) eine erste Intensität einer durch eine Reflexion des ersten Laserstrahls (8) an der Fläche (10) verursachten ersten Strahlung und eine zweite Intensität einer durch eine Reflexion des zweiten Laserstrahls (9) an der Fläche (10) verursachten zweiten Strahlung erfasst und die Auswertungseinheit (7) mithilfe der ersten und zweiten Intensität eine Information über eine Farbe der Fläche (10) ermittelt.
Patent DE-102018116735-A1 (DE)
Title: Ladesäule für Elektroautos
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: B60L53/31
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die Erfindung stellt eine Ladesäule (10) für Elektroautos mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Ladesäule (10) weist mindestens ein Display (11) auf; und das Display (11) ist randlos in die Ladesäule (10) integriert.
Patent DE-102018123138-A1 (DE)
Title: Rutschkupplungseinrichtung für eine elektrische Antriebsmaschine
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D7/02
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rutschkupplungseinrichtung (1) für eine elektrische Antriebsmaschine (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Eingangsseite (3);- eine Ausgangsseite (4);- ein elektrisches Isolationselement (6), mittels welchem eine elektrische Durchschlagleitung zwischen der Eingangsseite (3) und der Ausgangsseite (4) unterbunden ist; und- eine Rutschkupplung (7), welche die Eingangsseite (3) und die Ausgangsseite (4) drehmomentbegrenzend miteinander verbindet, wobei die Rutschkupplung (7) eine Reibscheibe (8) und eine antagonistische Reibplatte (9) umfasst, welche in einem Kontaktbereich (10) mittels eines Federspeichers (12) reibschlüssig drehmomentübertragend gegeneinander verpresst sind, und wobei die Rutschkupplung (7) das Isolationselement (6) umfasst, wobei die Reibscheibe (8) und/oder die Reibplatte (9) zumindest in einem sich radial über den Kontaktbereich (10) hinaus ausdehnenden Isolationsbereich (11) aus einem elektrisch isolierenden Material gebildet sind, wobei der Isolationsbereich (11) als Tragstruktur zum Übertragen eines Drehmoments in radialer Richtung eingerichtet ist. Die Rutschkupplungseinrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der Federspeicher (12) gegenüber dem axial bewegbaren Isolationselement (6) relativ rotierbar angeordnet ist.Die hier vorgeschlagene Rutschkupplungseinrichtung weist einen kostengünstigen Aufbau mit geringem Bauraumbedarf und integrierter Durchschlagisolation auf.
Patent DE-102018125054-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit Sensor
Inventor: HONSELMANN SEBASTIAN
IPC: G01B7/02
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) für eine Kupplungsbetätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) entlang einer Längsachse (3) verschiebbar aufgenommenen, mit dem Gehäuse (2) einen Druckraum begrenzenden Kolben (4), einem verschiebefest mit dem Kolben (4) verbundenen Betätigungslager (5) sowie einer eine Verschiebeposition des Kolbens (4) entlang eines Verschiebeweges erfassenden Sensoreinrichtung (6), wobei ein Sensor (7) der Sensoreinrichtung (6) gehäusefest und ein mit dem Sensor (7) zusammenwirkender Signalgeber (8) mit dem Kolben (4) verschiebefest verbunden ist, und wobei ein direkt oder indirekt mit dem Kolben (4) verschiebefest verbundenes Mitnehmerelement (9) derart in einer axialen Richtung der Längsachse (3) durch eine Feder (10) an einen den Signalgeber (8) aufnehmenden Träger (11) angedrückt ist, dass das Mitnehmerelement (9) in einer radialen Richtung sowie einer Umfangsrichtung der Längsachse (3) relativ zu dem Träger (11) verschiebbar ist.
Patent DE-102018127787-A1 (DE)
Title: Strukturierte Metall-Elektrode und deren Kombination mit nicht-flüssigem Elektrolyten
Inventor: WINTER MARTIN
IPC: H01M4/38
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Metall-Elektrode oder Stromsammler für einen Energiespeicher, wobei die Oberfläche der Elektrode oder des Stromsammlers eine Mehrzahl von zueinander beabstandeten, Sackloch-artigen Ausnehmungen umfasst, wobei die derart strukturierte Oberfläche mit einem festen Polymerelektrolyten beschichtet ist, wobei die Ausnehmungen mit dem festen Polymerelektrolyten gefüllt sind, sowie einen diese umfassenden primären oder sekundären Energiespeicher,
Patent DE-102018129791-A1 (DE)
Title: Radmodul für ein Kraftfahrzeug und entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: RAUCH MARTIN
IPC: B60K7/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radmodul (10) für ein Kraftfahrzeug mit- einem Rad (12),- einer elektrischen Antriebsmaschine (30) für das Rad (12) und/oder einer Bremseinrichtung (32) für das Rad (12),- Anschlussleitungen (40, 42) für die elektrische Antriebsmaschine (30) und/oder für die Bremseinrichtung (32) und- einer Radführung (14) zur Führung des Rades (12), welche ihrerseits einen Radträgereinheit (16) zur Lagerung des Rades (12), einen Lenkaktor (18) zur Verstellung des Lenkwinkels des Rades (12) sowie ein Federbein (22) zwischen Lenkaktor (18) und Radträgereinheit (16) aufweist, wobei die Radträgereinheit (16) die Antriebsmaschine (30) und/oder die Bremseinrichtung (32) umfasst.Es ist vorgesehen, dass die Anschlussleitungen (40, 42) für die elektrische Antriebsmaschine (30) und/oder für die elektrisch ansteuerbar ausgestaltete Bremseinrichtung (32) als elektrische Anschlussleitungen (42) ausgebildet sind, die unmittelbar entlang der Radführung (14) bis zum Lenkaktor (18) verlaufen.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug, insbesondere selbstfahrendes Kraftfahrzeug, mit einem oder mehreren derartigen Radmodulen (10).
Patent DE-102018200029-A1 (DE)
Title: Verfahren und Laserbearbeitungsmaschine zur Oberflächenstrukturierung lasertransparenter Werkstücke
Inventor: RICHTER SÖREN
IPC: B23K26/50
Filed: 2018-01-03
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Erzeugen von Oberflächenstrukturen (10) an einem lasertransparenten Werkstück (2), insbesondere aus Glas oder Kunststoff, werden ein oder mehrere UKP-Laserpulse (5) durch die Werkstückoberfläche (11) hindurch in das lasertransparente Werkstück (2) fokussiert, um im Werkstückinneren durch Erwärmen des Fokusvolumens eine Modifikation (12) aufzuschmelzen, wobei die Pulsparameter des einen oder der mehreren UKP-Laserpulse (5) und die Tiefe des Laserfokus im Werkstück (2) derart gewählt werden, dass der oberste Teil der aufgeschmolzenen Modifikation (12) gerade die Werkstückoberfläche (11) berührt und durch thermische Materialexpansion der aufgeschmolzenen Modifikation (12) die Werkstückoberfläche (11) nach außen zu einer konvexen Oberflächenstruktur (10) gewölbt wird.
Patent DE-102018201540-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bedingungsabhängigen natürlichen Belüften eines Fahrzeuginnenraums, und Fahrzeug
Inventor: JUNG TAE-HUN
IPC: B60H1/26
Filed: 2018-02-01
Abstract: Ein Verfahren zum natürlichen Belüften eines Fahrzeuginnenraums umfasst die Schritt: Ermitteln, mittels einer Steuerung, einer Ausbildung eines negativen Innenraumdrucks in einem Innenraum während eine Fahrt eines Fahrzeugs aufrechterhalten wird, als ein Innenluftmodus, Ermitteln, mittels der Steuerung, einer Überproduktion eines schädlichen Gases in einem Abgas unter Verwendung eines Kraftstoffluftverhältnisses oder eines Beschleunigungspositionswerts (APS), in einem Klimaanlagensystem; Berücksichtigen einer Erfüllung der Ausbildung des negativen Innenraumdrucks und einer Erfüllung der Überproduktion des schädlichen Gases als eine Eingangsbedingung, und Mischen einer Außenluft in dem Innenraum, um so den negativen Innenraumdruck in dem Innenluftmodus abzuschwächen; und nach dem Mischen der Außenluft, berücksichtigen der Nichterfüllung der Überproduktion des schädlichen Gases als eine Aufhebungsbedingung, und Blockieren der Außenluft.
Patent DE-102018202528-A1 (DE)
Title: Pressverbindung
Inventor: SCHIKORA CHRISTOPH
IPC: H05K7/14
Filed: 2018-02-20
Abstract: Pressverbindung mit einer Leiterplatte und einem Verbindungselement, wobei das Verbindungselement in die Leiterplatte eingepresst ist, indem das Verbindungselement ein leiterplattenseitiges Ende mit einer Verjüngung aufweist, wobei eine Einpresstiefe, mit welcher die Verjüngung in die Leiterplatte eingepresst ist, einen Toleranzausgleich gewährleistet.
Patent DE-102018203181-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung des korrekten Verbaus einer elektronischen Parkbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ALAGÖZ HALIT
IPC: G01L5/28
Filed: 2018-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung des korrekten Verbaus einer elektronischen Parkbremse eines Kraftfahrzeugs (K). Diese weist an den Rädern (12, 13) zumindest einer Achse Aktuatoren (19) zur Aufbringung einer Park-Bremskraft auf. Durch wenigstens eine Auswerte- und Steuereinrichtung (16) werden die an den Rädern (12, 13) befindlichen Aktuatoren (19) der elektronischen Parkbremse derart angesteuert, dass diese an den Rädern (12, 13) bewegt werden. Dadurch wird eine Spann- oder Lösebewegung der elektronischen Parkbremse erzeugt. Durch wenigstens eine hydraulische Druckerzeugungsvorrichtung (17a) wird zumindest für die Dauer einer bestimmten Bewegungsphase oder eines Teils der Bewegungsphase innerhalb der Spann- oder Lösebewegung ein Betriebs-Bremsdruck an einem der Räder (12 oder 13) erzeugt. Ferner wird eine Ist-Stromkennlinie (list) des während der Spann- oder Lösebewegung aufgenommenen Stroms wenigstens eines, einem der Räder (13 oder 12) zugeordneten Aktuators (19) mit einer Referenz-Stromkennlinie (I R ) verglichen. Der Vergleich wird zur Beurteilung eines korrekten Verbaus der elektronischen Parkbremse herangezogen.
Patent DE-102018203321-A1 (DE)
Title: Head-up-Display für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Head-up-Displays
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: G03B13/32
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Head-up-Display (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Bilderzeugungseinheit (3); ein optisches System (4), welches dazu ausgelegt ist, ein mittels der Bilderzeugungseinheit (3) generiertes Bild auf eine Windschutzscheibe (5) des Kraftfahrzeugs (1) zu lenken, wodurch ein virtuelles Bild (6) angezeigt wird; eine Verstelleinrichtung (7) zum Verändern eines Abstands (a) zwischen dem virtuellen Bild (6) und einem vorgegebenen Augenbezugspunkt (8) in Fahrzeuglängsrichtung (x); eine Steuereinrichtung (9), welche dazu eingerichtet ist, die Verstelleinrichtung (7) gemäß einer manuellen Eingabe und/oder in Abhängigkeit von einer aktuellen Fahrsituation des Kraftfahrzeugs (1) zum Verändern des Abstands (a) zwischen dem virtuellen Bild (6) und dem vorgegebenen Augenbezugspunkt (8) in Fahrzeuglängsrichtung (x) anzusteuern. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Head-up-Displays (2).
Patent DE-102018206941-A1 (DE)
Title: Haushalts-Assistent mit Interaktionseinheit
Inventor: SAGOO KIRAN PAL
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-05-04
Abstract: Es wird ein Assistent (100) zur Unterstützung eines Nutzers beschrieben. Der Assistent (100) umfasst eine Basis (130), mit der der Assistent (100) auf eine Standfläche gestellt werden kann. Außerdem umfasst der Assistent (100) eine Interaktionseinheit (110), die beweglich auf der Basis (130) gelagert ist, wobei die Interaktionseinheit (110) eine inertiale Messeinheit (112) umfasst, die eingerichtet ist, Bewegungsdaten in Bezug auf eine Bewegung der Interaktionseinheit (110) zu erfassen. Ferner umfasst der Assistenz (100) eine Steuereinheit (131), die eingerichtet ist, in Abhängigkeit von den Bewegungsdaten eine Aktion des Assistenten (100) zu bewirken.
Patent DE-102018210070-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines MIMO-Radarsensors für Kraftfahrzeuge
Inventor: LOESCH BENEDIKT
IPC: G01S13/48
Filed: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zur Phasenkalibrierung eines MIMO-Radarsensors (8) mit einem Array (10) aus mehreren Sende- und Empfangs-Antennenelementen (14) die in mindestens einer Richtung (y, z) gegeneinander versetzt sind, und mit mehreren Hochfrequenzbausteinen (HF1 - HF4), die jeweils einem Teil (D1 - D4) des Arrays 810) zugeordnet sind,dadurch gekennzeichnet dass das Array (10) so in Sende-Subarrays (TX1 - TX8) und Empfangs-Subarrays (RS1 - RS4) unterteilt wird, dass jedes Subarray genau einem der Hochfrequenzbausteine zugeordnet ist und mindestens zwei Empfangs-Subarrays (RS1, RS2; RS3, RS4), die zu verschiedenen Hochfrequenzbausteinen gehören, in der mindestens einen Richtung (y, z) gegeneinander versetzt und in der dazu senkrechten Richtung (z,y)miteinander ausgerichtet sind, und dass das Verfahren mindestens eine Kalibrierungsroutine mit den folgenden Schritten umfasst:vor Inbetriebnahme des Radarsensors:- Speichern eines Antennendiagramms, das jedem von mehreren Winkeln θ einen jeweiligen Steuerungsvektor a(θ) zuordnet, der sich zusammensetzt aus einem Sende-Steuerungsvektor a(θ) und einem Empfangs-Steuerungsvektor a(θ), wobei der Steuerungsvektor mindestens je eine Komponente für jedes Subarray hat,nach Inbetriebnahme:- Ausführen einer Radarmessung zur Ortung eines Objekts (18),- Prüfen, ob das geortete Objekt ein Einzelziel oder ein Mehrfachziel ist, und,- wenn es ein Einzelziel ist:- Ausführen einer MISO-Messung mit jedem der mindestens zwei Empfangs-Subarrays (RS1, RS2; RS3, RS4),- Schätzen des Winkels θ des Objekts anhand der Messergebnisse,- Berechnen einer ersten, von den Komponenten des Empfangs-Steuerungsvektors a(θ) abhängigen Vergleichsgröße für jedes der mindestens zwei Empfangs- Subarrays (RS1, RS2; RS3, RS4),- Berechnen einer zweiten, von den Ergebnissen der MISO-Messungen abhängigen Vergleichsgröße für jedes der mindestens zwei Empfangs-Subarrays (RS1, RS2; RS3, RS4), und- Korrigieren des Empfangs-Steuerungsvektors a(θ) anhand einer bekannten Beziehung zwischen den ersten und zweiten Vergleichsgrößen für die betreffenden Empfangs-Subarrays (RS1, RS2; RS3, RS4).
Patent DE-102018215361-A1 (DE)
Title: Schnittstellenanordnung für einen Triebwerksregler
Inventor: KETTL CHRISTIAN
IPC: F02C9/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schnittstellenanordnung (30) für einen Triebwerksregler (40) eines Triebwerks (100), insbesondere eines Flugzeug- und/oder Gasturbinentriebwerks, der einen Speicher (42) zum Speichern wenigstens einer Reglergröße aufweist, wobei die Schnittstellenanordnung eine erste Schnittstelle (11) zur, insbesondere drahtlosen oder leitungsgebundenen, Kommunikation mit einer Eingabeeinrichtung (60), insbesondere über ein Netzwerk (50), und eine zweite Schnittstelle (21) zur Kommunikation mit dem Triebwerksregler aufweist, wobei die Schnittstellenanordnung, insbesondere die zweite Schnittstelle, einen Integritäts-Betriebsmodus (S40) aufweist, in dem eine Veränderung dieser Reglergröße mithilfe der über die Schnittstellenanordnung mit dem Triebwerksregler kommunizierenden Eingabeeinrichtung eingeschränkt, insbesondere unterbunden ist.
Patent DE-102018219217-A1 (DE)
Title: Antriebsschaltkreis für ein Elektrofahrzeug
Inventor: RETTNER CORNELIUS
IPC: H02M1/14
Filed: 2018-11-12
Abstract: Antriebsschaltkreis für ein Elektrofahrzeug, welcher einen Frequenzumrichter, mit einer Gleichstromseite zum Anschließen einer Batterie des Elektrofahrzeugs und einer Wechselstromseite zum Anschließen eines Elektromotors des Elektrofahrzeugs umfasst sowie Antriebsstromkreis für ein Elektrofahrzeug und Elektrofahrzeug.
Patent DE-102018220769-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Betriebs eines Frequenzumrichters und Frequenzumrichter
Inventor: BRANDT JOHANNES
IPC: H02P27/06
Filed: 2018-11-30
Abstract: Verfahren zum Überwachen des Betriebs eines Frequenzumrichters (1), der zum Ansteuern eines Elektromotors (2) ausgebildet ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:
 - Erzeugen von Phasenspannungen (u1, u2, u3) für korrespondierende Phasenstränge (2.1, 2.2, 2.3) des Elektromotors (2),
 - Ermitteln eines Spannungsdrehfelds,
 - Messen von sich einstellenden Phasenströmen (i1, i2, i3),
 - Ermitteln eines Stromdrehfelds in Abhängigkeit von den gemessenen Phasenströmen (i1, i2, i3),
 - Berechnen einer Phasendifferenz zwischen dem Spannungsdrehfeld und dem Stromdrehfeld und/oder Berechnen einer Frequenzdifferenz zwischen der Frequenz des Spannungsdrehfelds und der Frequenz des Stromdrehfelds, und
 - Bestimmen eines Fehlerzustands, wenn die Phasendifferenz einen Phasendifferenzschwellenwert überschreitet und/oder wenn die die Frequenzdifferenz einen Frequenzdifferenzschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102019000338-A1 (DE)
Title: Transportrahmen für und Transportsystem mit Transportbehälter
Inventor: BICHLMEIER JÜRGEN
IPC: F17C3/02
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einen Transportrahmen (150) mit Dämpfungsmitteln für einen Transportbehälter (110), wobei der Transportrahmen (150) derart ausgebildet ist, dass der Transportbehälter (110) mittels der Dämpfungsmittel (170) in dem Transportrahmen (150) gedämpft lagerbar ist, sowie ein Transportsystem mit einem solchen Transportrahmen (150) und einem Transportbehälter, und eine Verwendung eines solchen Transportrahmens (150).
Patent DE-102019002874-A1 (DE)
Title: Befestigung für einen Lenker einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KELCH BURKHARD
IPC: B62D65/12
Filed: 2019-04-17
Abstract: Beschrieben wird eine Befestigung für einen Lenker (8) einer Radaufhängung (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Exzenterschraube (12), mit der der Lenker (8) an einem Achsträger (10) festlegbar ist, wobei eine Geometrie der Radaufhängung (4) die Exzenterschraube (12) von der Stellung der Exzenterschraube (12) abhängt, wobei die Exzenterschraube (12) mittels einer Exzenterscheibe (16) und einer Mutter (18) an dem Achsträger (10) fixierbar ist, wobei ein Montageplattenpaar (14, 14') vorgesehen ist, die zwischen Achsträger (10) und Exzenterscheibe (16) positioniert wird, wobei die Montageplatten (14, 14') eine Anlagegeometrie (32, 34) aufweist, mit der die Montageplatten (14, 14') in eindeutiger Lage am Achsträger (10) positionierbar ist. Beschrieben wird desweiteren ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102019003782-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verbrauchsoptimierten Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: ZAJADACZ CZESLAW
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum verbrauchsoptimierten Betrieb eines Fahrzeuges mit zumindest einer elektrischen Antriebseinheit sowie wärmeerzeugenden Systemen für ein Heiz- und/oder Klimatisierungssystem, wobei eine Leistung der wärmeerzeugenden Systeme auf eine jeweilige maximale Leistung beschränkt wird, deren Wert von einer dem Fahrzeug bevorstehenden Fahrdistanz (FD) abhängig ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die erforderliche elektrische Leistung- in Abhängigkeit einer dem Fahrzeug bekannten bevorstehenden Fahrdistanz (FD) zwischen einer geografischen momentanen Fahrzeugposition (SO) und einem Zielort des Fahrzeuges oder- in Abhängigkeit einer prognostizierten, dem Fahrzeug bevorstehenden Fahrdistanz (FD) zwischen der geografischen momentanen Fahrzeugposition (SO) und dem Zielort des Fahrzeuges ermittelt und zur Verfügung gestellt wird, wobei zur Erhöhung der Prognosegenauigkeit ortsverknüpfte Terminkalenderdaten (T) eines Fahrzeugnutzers berücksichtigt werden.
Patent DE-102019006216-A1 (DE)
Title: Fahrwerksfeder für ein Fahrzeug
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: F16F1/366
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrwerksfeder (1) für ein Fahrzeug.
 Erfindungsgemäß umfasst die Fahrwerksfeder (1) eine als eine Schraubenfeder ausgebildete rohrförmige Außenfeder (2) aus einer Titanlegierung und eine in einem Rohrinnenraum (4) der rohrförmigen Außenfeder (2) angeordnete als Schraubenfeder ausgebildete Innenfeder (3) aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff, wobei an einer Außenseite der Innenfeder (3) Kohlenstofffasern (8) des kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffs als ein Fasergeflecht (10) angeordnet sind und wobei die Innenfeder (3) mittels Abstandshaltern (6) von einer Wand (7) des Rohrinnenraums (4) der rohrförmigen Außenfeder (2) beabstandet und in Radialrichtung des Rohrinnenraums (4) zentriert im Rohrinnenraum (4) angeordnet ist und mittels eines in den Rohrinnenraum (4) eingespritzten Materials (5) stoffschlüssig mit der rohrförmigen Außenfeder (2) verbunden ist.
Patent DE-102019006826-A1 (DE)
Title: Anlage mit erstem Mobilteil und mit einem weiteren Mobilteil
Inventor: HUA ZHIDONG
IPC: G01S11/16
Filed: 2019-09-30
Abstract: Anlage mit erstem Mobilteil und mit einem weiteren Mobilteil,wobei das erste Mobilteil eine erste Steuerung aufweist und das weitere Mobilteil eine weitere Steuerung,wobei das erste Mobilteil einen Lichtsender aufweist, der von der ersten Steuerung ansteuerbar ist,wobei das erste Mobilteil einen Schallsender aufweist, der von der ersten Steuerung zeitgleich zum Lichtsender ansteuerbar ist,wobei das weitere Mobilteil einen Lichtempfänger aufweist, der mit der weiteren Steuerung verbunden ist,wobei das weitere Mobilteil einen Schallempfänger aufweist, der mit der weiteren Steuerung verbunden ist,wobei die weitere Steuerung zur Bestimmung der zeitlichen Differenz zwischen dem Eintreffen eines vom Schallsender ausgesendeten Schallsignals am Schallempfänger und dem Eintreffen eines vom Lichtsender ausgesendeten Lichtsignals am Lichtempfänger geeignet ausgeführt ist.
Patent DE-102019006931-A1 (DE)
Title: Maschine zur mechanischen Zerkleinerung von Ernteresten und zur Unkrautbekämpfung
Inventor: SAGGAU HOLGER
IPC: A01M21/02
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Maschinen zur mechanischen Zerkleinerung von Ernteresten und zur Unkrautbekämpfung. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Unkräuter sowie Erntereste mechanisch zerstört werden, ohne den Ackerboden tief zu bearbeiten. Dazu wurde eine erste Säbelronde entwickelt, welche Erntereste und Unkräuter aus dem Ackerboden zieht, und diese dann mit hoch nimmt. Eine zweite Säbelronde, welche gegenläufig zu einem Drittel neben der ersten Säbelronde läuft, zerstört die aufgenommenen Erntreste und Unkräuter.
Patent DE-102019100085-A1 (DE)
Title: Entgasungseinheit, Elektronikgehäuse, insbesondere Batteriegehäuse, und Kraftfahrzeug
Inventor: ZBIRAL ROBERT
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entgasungseinheit (10) für ein Elektronikgehäuse, insbesondere für eine Batterie, insbesondere für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs. Die Entgasungseinheit (10) weist einen fluiddicht mit einem Rand einer Druckausgleichsöffnung des Elektronikgehäuses verbindbaren Grundkörper (1) auf, der zumindest eine Gasdurchtrittsöffnung (15) aufweist, die in einem Normalbetriebszustand der Entgasungseinheit (10) von einer semipermeablen Membran (6) abgedeckt ist. Die semipermeable Membran (6) erlaubt einen Durchtritt von gasförmigen Medien von einer Umgebung in das Elektronikgehäuse und umgekehrt, unterbindet den Durchtritt von flüssigen Medien und/oder Feststoffen jedoch. Die Entgasungseinheit (10) ist in einen Notentgasungszustand überführbar, in dem zumindest eine die Membran (6) umgehende Notentgasungsöffnung (N) freigegeben ist. Die Entgasungseinheit (10) weist zumindest ein Überwachungsmittel (8) auf, das dazu ausgebildet ist zu detektieren, ob sich die Entgasungseinheit (10) im Normalbetriebszustand und/oder im Notentgasungszustand befindet. Ferner werden ein Elektronikgehäuse mit einer erfindungsgemäßen Entgasungseinheit (10) und ein Kraftfahrzeug offenbart.