baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014007731-B4 (DE)
Title: Garnspleißeinrichtung, Spulstelle, Textilmaschine und Garnspleißverfahren
Inventor: SAWADA AKIRA
IPC: B65H69/06
Filed: 2014-05-28
Granted: 2021-02-25
Abstract: Garnspleißeinrichtung (10, 110, 210), welche dafür ausgelegt ist, ein erstes Garnende (YA) und ein zweites Garnende (YB) miteinander zu verspleißen, aufweisend:eine erste Aufdreheinheit (40A), welche dafür ausgelegt ist, das erste Garnende (YA) durch Einführen des ersten Garnendes (YA) in dieselbe und Richten eines Luftstroms auf das erste Garnende (YA) aufzudrehen;eine zweite Aufdreheinheit (40B), welche dafür ausgelegt ist, das zweite Garnende (YB) durch Einführen des zweiten Garnendes (YB) in dieselbe und Richten eines Luftstroms auf das zweite Garnende (YB) aufzudrehen;eine Garnspleißeinheit (50), welche dafür ausgelegt ist, das erste Garnende (YA) und das zweite Garnende (YB), welche in der ersten Aufdreheinheit (40A) beziehungsweise in der zweiten Aufdreheinheit (40B) aufgedreht wurden, miteinander zu verspleißen; gekennzeichnet durcheine Aufdrehungsreguliereinheit (46A, 46B, 47, 141A, 141B, 243), welche dafür ausgelegt ist, Aufdrehungszustände des ersten Garnendes (YA) und des zweiten Garnendes (YB), welche in der ersten Aufdreheinheit (40A) beziehungsweise in der zweiten Aufdreheinheit (40B) aufgedreht werden, zu regulieren,wobei die Aufdrehungsreguliereinheit (46A, 46B, 47, 141A, 141B, 243) dafür ausgelegt ist, dafür zu sorgen, dass eine Wirkung des Luftstroms auf das erste Garnende (YA) in der ersten Aufdreheinheit (40A) und eine Wirkung des Luftstroms auf das zweite Garnende (YB) in der zweiten Aufdreheinheit (40B) sich so voneinander unterscheiden, dass die Aufdrehungszustände des ersten Garnendes (YA) und des zweiten Garnendes (YB) einander gleichen.
Patent DE-102014101530-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaser und geätzte-Facetten integrierte Vorrichtungen, welche H-förmige Fenster haben
Inventor: FANG RUIYU
IPC: H01S5/22
Filed: 2014-02-07
Granted: 2017-01-26
Abstract: Eine kantenemittierende optische Halbleitervorrichtung (16), welche aufweist: ein Substrat (22); eine erste aktive Mehrfach-Quantentopf (MQW) Region (38), welche auf dem Substrat (22) ausgebildet ist; und einen ersten Rippenwellenleiter (24), welcher sich in einer longitudinalen Richtung (30) zwischen einer ersten geätzten Endfacette (26) des ersten Wellenleiters (24) und einer zweiten geätzten Endfacette (28) des ersten Wellenleiters (24) erstreckt, wobei der erste Rippenwellenleiter (24) in einer Oberfläche des Substrats (22) über der ersten aktiven MQW Region (38) ausgebildet ist, wobei die erste und die zweite geätzte Endfacette (26, 28) des ersten Wellenleiters (24) eine optische Beschichtung aufweisen; wobei die erste geätzte Endfacette (26) des ersten Wellenleiters (24) in einem ersten Fenster (27) angeordnet ist und die zweite geätzte Endfacette (28) des ersten Wellenleiters (24) in einem zweiten Fenster (42) angeordnet ist, wobei sich das erste und das zweite Fenster (27, 42) in einer Tiefendimension von dem ersten Rippenwellenleiter (24) zu dem Substrat (22) und durch die erste aktive MQW Region (38) erstreckt, wobei das erste Fenster (27) ein erstes Paar von Alkoven (37) aufweist, wobei sich die erste geätzte Endfacette (26) des ersten Wellenleiters (24) zwischen dem Paar von Alkoven (37) des ersten Fensters (27) erstreckt, wobei das zweite Fenster (42) ein erstes Paar von Alkoven (44) des zweiten Fensters (42) hat, wobei sich die zweite geätzte Endfacette (28) des ersten Wellenleiters (24) zwischen dem ersten Paar von Alkoven (44) des zweiten Fensters (42) erstreckt.
Patent DE-102014106945-B4 (DE)
Title: Betonsystem für einen Stallboden
Inventor: HARTMANN HANS
IPC: E04C2/06
Filed: 2014-05-16
Granted: 2017-04-27
Abstract: Stallboden eines Viehstalls mit zumindest einer Laufgangplatte (20), bevorzugt einer Mehrzahl von Laufgangplatten (20), und zumindest einer Liegeflächenplatte (30, 30'), wobei die Laufgangplatten (20) zur Verankerung mit der Liegeflächenplatte (30, 30') jeweils zumindest einen Anker (52, 54, 56) in Form einer Hülse mit einer in die Laufgangplatte eingegossenen Ankerwurzel (52) aufweisen und der Anker (52) in der Liegeflächenplatte (30, 30') eingegossen ist und die Laufgangplatten (20) als auf einen Untergrund (5) des Stallbodens aufgelegte Platten ausgeführt sind.
Patent DE-102014118211-B4 (DE)
Title: Getriebesystem eines Hybridelektrofahrzeugs
Inventor: KIM BAEKYU
IPC: F16H3/72
Filed: 2014-12-09
Granted: 2023-05-04
Abstract: Getriebesystem eines Hybridelektrofahrzeugs, aufweisend:einen ersten und einen zweiten Motor/Generator (MG1, MG2),einen Planetenradsatz (PS),ein erstes und ein zweites Ausgangsrad (OG1, OG2),eine Bremse (BK),ein Rotationsbeschränkungselement (OWC) auf einer Achse einer Eingangswelle (IS), welche Drehmoment eines Verbrennungsmotors (Eng) erhält, in einem Getriebegehäuse (H), undeine Hohlwelle (MS1), welche an einer radialen Außenseite der Eingangswelle (IS) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, das Drehmoment des Verbrennungsmotors (Eng) oder das Drehmoment des ersten Motor/Generators (MG1) hin zu dem zweiten Ausgangsrad (OG2) zu übertragen, eine Außenwelle (MS2), welche an einer radialen Außenseite der Hohlwelle (MS1) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, ein Drehmoment des zweiten Motor/Generators (MG2) an das erste Ausgangsrad (OG1) zu übertragen, und eine hintere Abdeckung (RC), welche mit einem hinteren Endabschnitt des Getriebegehäuses (H) verbunden ist,wobei der Planetenradsatz (PS) als Drehelemente davon ein Sonnenrad (S), einen Planetenradträger (PC) und ein Hohlrad (R) aufweist, undwobei das Sonnenrad (S) in einem Zustand, in welchem es mit einer Nabe (13), welche mit einem Rotor (RT1) des ersten Motor/Generators (MG1) verbunden ist, kerbverzahnt ist, durch ein erstes Lager (B1) an dem Getriebegehäuse (H) drehbar abgestützt ist, das Hohlrad (R) mit einem Verbindungselement (10) bis zur Hohlwelle (MS1) verbunden ist, welche an dem Getriebegehäuse (H) durch ein zweites Lager (B2) drehbar abgestützt ist, und der Planetenradträger (PC) durch dritte Lager (B3) jeweils zwischen dem Planetenradträger (PC) und dem Sonnenrad (S) und zwischen dem Planetenradträger (PC) und einem verlängerten Ende (19) der Hohlwelle (MS1) drehbar abgestützt ist.
Patent DE-102014214250-B4 (DE)
Title: UV/VIS-absorbierendes Verbundglas und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RAUCH KARIN
IPC: C03C27/12
Filed: 2014-07-22
Granted: 2021-09-02
Abstract: UV/VIS-absorbierendes Verbundglas aufweisend ein Basisglas und ein Schutzglas, wobei beide Gläser über ihre größte Fläche durch eine Verbindungsschicht miteinander planparallel verbunden sind und wobei die Verbindungsschicht ein duroplastisches Polymer, hergestellt durch radikalische Polymerisation mindestens eines Monomers, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das duroplastische Polymer mindestens einen UV/VIS-Absorber enthält, welcher zu einem Anteil von 1 bis 12 Gew.-% eingesetzt wird und nicht an der radikalischen Polymerisation teilnimmt, wobei der UV/VIS-Absorber eine steile Absorptionskante bei einer Wellenlänge im Bereich von 350 bis 450 nm aufweist.
Patent DE-102014216597-B4 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Wärmespeichervorrichtung
Inventor: Krüger Michael
IPC: F28D20/00
Filed: 2014-08-21
Granted: 2021-11-18
Abstract: Wärmespeichervorrichtung (100), umfassend:- eine Primärspeichervorrichtung (106), welche ein Speichermedium (110) umfasst und welche mit einem Wärmeträgermedium (108) durchströmbar ist, so dass bei einem Beladevorgang Wärme von dem Wärmeträgermedium (108) auf das Speichermedium (110) und bei einem Entladevorgang Wärme von dem Speichermedium (110) auf das Wärmeträgermedium (108) übertragbar ist;- eine Aufnahmevorrichtung (114) zur Aufnahme von sich beim Beladevorgang bildendem Kondensat (112) des Wärmeträgermediums (108);- eine Sekundärspeichervorrichtung (118) der Wärmespeichervorrichtung (100), welche als thermochemische Speichervorrichtung ausgebildet ist;- eine Fluidführung (116) zur Zuführung des Kondensats (112) des Wärmeträgermediums (108) zu der Sekundärspeichervorrichtung (118) der Wärmespeichervorrichtung (100).
Patent DE-102014219682-B4 (DE)
Title: Shimspulenvorrichtung sowie ein Magnetresonanzspulensystem mit einer Shimspulenvorrichtung
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/3875
Filed: 2014-09-29
Granted: 2019-06-06
Abstract: Shimspulenvorrichtung, für insbesondere eine Kompensation von Grundmagnetfeld-Imhomogenitäten während einer medizinischen Magnetresonanzbildgebung einer Brust (24) eines Patienten (15), umfassend eine Gehäuseeinheit (107, 203, 303, 804) mit einer Auflagefläche (110, 202, 805), die zu einer Auflage an einem Patienten (15) ausgelegt ist, und zumindest ein Shimspulenelement (108, 201, 304, 401, 501, 601, 701, 801) mit einer Shimspulenachse (109, 204, 402, 502, 604, 703, 802), wobei die Shimspulenvorrichtung (102, 200, 302, 400, 500, 600, 700, 800) derart an dem Patienten (15) anordbar ist, dass die zumindest eine Shimspulenachse (109, 204, 402, 502, 604, 703, 802) einen Neigungswinkel α zur Auflagefläche (110, 202, 805) und/oder zu einer Patientenoberfläche (26) aufweist, wobei α ≥ 45° und α ≤ 135° ist, gekennzeichnet durch mehrere Shimspulenelemente (601, 801), die in einem am Patienten (15) angeordneten Zustand der Shimspulenvorrichtung (600, 800) in Richtung (602) einer Längserstreckung des Patienten (15) nacheinander angeordnet sind.
Patent DE-102015001715-B4 (DE)
Title: Verteilervorrichtung und Verfahren zum Beschicken einer Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem aus Fasermaterial bestehenden Produktstrom
Inventor: HANSCH MANUEL
IPC: A24C5/39
Filed: 2015-02-13
Granted: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilervorrichtung (10) zum Beschicken einer Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem aus Fasermaterial bestehenden Produktstrom, der am Ende der Verteilervorrichtung (10) über eine Nachverteilereinheit (17) und mindestens einen Stauschacht (13) mindestens einem Saugstrangförderer (16) zum Aufbauen eines aus Fasermaterial gebildeten Strangs zugeführt wird, mit einer Zuführeinrichtung (18) zum Zuführen des Fasermaterials zu der Nachverteilereinheit (17), die sich dadurch auszeichnet, dass der Zuführeinrichtung (18) stromabwärts ein um eine im Wesentlichen horizontal sowie im Wesentlichen senkrecht zum Strang ausgerichtete Achse schwenkbarer Dosierkörper (22) zugeordnet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015010729-B4 (DE)
Title: Vollständig teilbarer Couchtisch oder vollständig teilbare Couchtischgruppe
Inventor: EISENBARTH DANIEL
IPC: A47B3/06
Filed: 2015-08-17
Granted: 2020-06-10
Abstract: Vollständig teilbarer Couchtisch (24) oder vollständig teilbare Couchtischgruppe (24'), dadurch gekennzeichnet, dass die Stoßflächen (3) der Tischplattenteile (4) eine horizontal verlaufende, durchgehende Passverzahnung (5) als lösbares Verbindungselement aufweisen,die Tischplattenteile (4) in Richtung der horizontal verlaufenden, durchgehenden Passverzahnung (5) gegeneinander verschoben werden können, ohne dass die Tischplatten (4') geteilt werden (7),jedes Couchtischteil (6) als eigenständiger Couchtisch (1) verwendet werden kann,jedes Couchtischteil (6) so viele und/oder so gestaltete Tischbeine (19) aufweist, dass es eigenständig stehen kann, undder vollständig teilbare Couchtisch (24)/die vollständig teilbare Couchtischgruppe (24') kein zusätzliches Verbindungselement zwischen den Couchtischteilen (6) aufweist.
Patent DE-102015102648-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung einer zur Wärmeübertragung vorgesehenen Trennwand in einer Wärmerückgewinnungseinheit für Abwasser, sowie Wärmerückgewinnungseinheit
IPC: F28G3/10
Filed: 2015-02-25
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Reinigung einer zur Wärmeübertragung vorgesehenen Trennwand (17), die in einem Wärmetauscher (21) einen Abwasserraum (2), durch den Abwasser vor Ableitung in einen Abwasserkanal (19) geleitet wird, von einem Nutzwasserraum (6), durch den zu erwärmendes Wasser fließt, trennt, gekennzeichnet dadurch, dass eine kontinuierliche Reinigung der Trennwand (17) durch einen Abstreifer (15) in vorbestimmten Zeitabständen unterbrochen und/oder eine alternative Reinigung durch einen Hochdruckreiniger (11, 12, 13) durchgeführt wird, wobei der Abwasserraum (2) vor Reinigung der Trennwand (17) durch den Hochdruckreiniger (11, 12, 13) entleert wird, wobei Fett aus dem Abwasser vor dessen Zuführung zum Wärmetauscher (21) abgeschieden wird.
Patent DE-102015108657-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Tragsystem
Inventor: GÖPEL JÖRG
IPC: B61F99/00
Filed: 2015-06-01
Granted: 2017-10-12
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (1), mit einem Tragsystem (10) zur Anbringung einer austauschbaren Komponente an einem Unterflurbereich (2) des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragsystem (10) eine Aufnahmevorrichtung (15) für die Komponente und eine ausziehbare Tragvorrichtung (11) zum Abstützen der Aufnahmevorrichtung (15) am Unterflurbereich (2) aufweist, – wobei die Tragvorrichtung (11) mindestens eine erste und eine zweite Schiene (12, 13) und eine in eine Sperrstellung und in eine Entsperrstellung schaltbare Anschlagvorrichtung (16) aufweist, – die erste Schiene (12) an einer Tragstruktur des Unterflurbereichs (2) befestigt ist, die zweite Schiene (13) direkt oder indirekt an der ersten Schiene (12) verschiebbar abgestützt ist, und die Aufnahmevorrichtung (15) an der zweiten Schiene (13) befestigt ist, und – wobei die Anschlagvorrichtung (16) in Sperrstellung aktiviert ist und eine Verschiebung in Ausziehrichtung (A) der Schienen (12, 13) zueinander mittels eines ersten Schienenanschlags (18) einer Schiene begrenzt ist, und – die Anschlagvorrichtung (16) in Entsperrstellung deaktiviert ist, und ein vollständiges Auseinanderziehen der Schienen (12, 13) in Ausziehrichtung ermöglicht ist.
Patent DE-102015111320-B4 (DE)
Title: Vakuummischsystem und Verfahren zum Mischen von Polymethylmethacrylat-Knochenzement
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B01F23/57
Filed: 2015-07-13
Granted: 2018-10-18
Abstract: Vakuummischsystem zum Mischen von Polymethylmethacrylat-Knochenzement aufweisendzumindest eine Kartusche (4) mit einem evakuierbaren Innenraum zum Mischen des Knochenzements,eine Pumpe (3) mit einem manuell bewegbaren Kolben (22) zum Erzeugen eines Unterdrucks undeine Verbindungsleitung (12), die den Innenraum der zumindest einen Kartusche (4) mit der Pumpe (3) zum Erzeugen eines Unterdrucks verbindet, wobeidie Pumpe (3) ein von außen bedienbares Bedienelement (21) aufweist, das mit dem Kolben (22) derart verbunden ist, dass es zum manuellen Bewegen des Kolbens (22) in der Pumpe (3) geeignet ist, so dass ein Unterdruck erzeugbar ist, so dass mit dem Unterdruck der Pumpe (3) durch die Verbindungsleitung (12) Gas aus dem Innenraum der zumindest einen Kartusche (4) evakuierbar ist und Gas aus einer Leitung (14) zwischen dem Innenraum der Kartusche und einem Flüssigkeitsbehälter (2) evakuierbar ist und mit dem Unterdruck eine mit einer ersten Komponente des PMMA-Knochenzements in der Kartusche zu mischenden Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter (2) in den Innenraum der Kartusche (4) zu ziehen ist, wobeidie Leitung (14) auf der der Verbindungsleitung (12) gegenüberliegenden Vorderseite der Kartusche (4) mit dem Innenraum der Kartusche (4) verbunden ist.
Patent DE-102015115226-B4 (DE)
Title: Kompressives Gestrickteil
IPC: D04B1/22
Filed: 2015-09-10
Granted: 2017-08-24
Abstract: Kompressives Gestrickteil, insbesondere Flachgestrickteil, bestehend aus wenigstens einem Strickfaden und einem eingelegten elastischen Schussfaden, mit einem aus mehreren Maschenreihen bestehenden ersten Gestrickabschnitt (2) mit einer kompressiven ersten Grundbindungsart, dadurch gekennzeichnet, dass eine sich über mehrere Maschenreihen erstreckende lokale Entlastungszone ausgebildet ist, indem innerhalb einzelner Maschenreihen zwischen zwei Bereichen des ersten Gestrickabschnitts (2) ein an den ersten Gestrickabschnitt (2) anschließender zweiter Gestrickabschnitt (3) mit einer zur Grundbindungsart unterschiedlichen zweiten Bindungsart, die dem zweiten Gestrickabschnitt (3) eine höhere Elastizität in Längs- und/oder Querrichtung des Gestrickabschnitts (3) als im ersten Gestrickabschnitt (2) verleiht, und ein sich an den zweiten Gestrickabschnitt (3) anschließender dritter Gestrickabschnitt (4) mit einer zur ersten Grundbindungsart und zur zweiten Bindungsart unterschiedlichen dritten Bindungsart, die dem dritten Gestrickabschnitt (4) eine höhere Elastizität in Längs- und/oder Querrichtung des Gestrickabschnitts (4) als im zweiten Gestrickabschnitt (3) verleiht, gestrickt ist.
Patent DE-102015120109-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einer einen Leistungshalbleiter bedeckenden Glob-Top-Vergussmasse
Inventor: OLESEN KLAUS
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-11-19
Granted: 2018-03-01
Abstract: Leistungshalbleitermodul (10) mit einem Leistungshalbleiter (20), einem den Leistungshalbleiter (20) kontaktierenden elektrischen Leiter (30) und einer die eine Hauptfläche des Leistungshalbleiters (20) wenigstens teilweise und den elektrischen Leiter (30) wenigstens teilweise, unmittelbar bedeckenden Glob-Top-Vergussmasse (40), wobei die Glob-Top-Vergussmasse (40) ein intrinsisch elektrisch leitfähiges, hochwärmeleitfähiges Polymer ist.
Patent DE-102015120211-B4 (DE)
Title: Verfahrbare Haltevorrichtung für industriell zu reinigende Werkstücke und Maschinenbauteile
Inventor: ZIPPEL GÜNTHER
IPC: B23Q1/25
Filed: 2015-11-23
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahrbare Haltevorrichtung für industriell zu reinigende Werkstücke oder Maschinenbauteile (100) umfassendwenigstens eine erste Antriebseinheit (4) mit einer horizontal verlaufenden ersten Antriebswelle (5), die mittels der ersten Antriebseinheit (4) um eine Schwenkachse (SA) antreibbar ist,eine an der ersten Antriebswelle (5) angeordnete zweite Antriebseinheit (6) mit einer zweiten Antriebswelle (7), die mittels der zweiten Antriebseinheit (6) um eine erste, senkrecht zur Schwenkachse (SA) verlaufenden Drehachse (DA1) antreibbar ist,und eine Werkstückträgereinheit (10) mit einem Werkstückträger (11) zur haltenden Aufnahme der zu reinigenden Werkstücke oder Maschinenbauteile (100), der drehbar um eine zweite Drehachse (DA2) an der Werkstückträgereinheit (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückträgereinheit (10) über eine zumindest ein Kupplungsmittel (12) aufweisende Kupplungseinrichtung (13) mit der zweiten Antriebseinheit (6) derart gekoppelt ist, dass über die Kupplungsmittel (12) die von der zweiten Antriebswelle (7) erzeugte Drehbewegung um die erste Drehachse (DA1) in eine Drehbewegung des Werkstückträgers (11) um die zweite Drehachse (DA2) umgesetzt wird, dass die erste und zweite Drehachse (DA1, DA2) parallel zueinander angeordnet sind und dass die zweite Drehachse (DA2) mit der Schwenkachse (SA) eine gemeinsame Ebene aufspannt.
Patent DE-102015120548-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung und damit ausgestatteter Verbrennungsmotor
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-11-26
Granted: 2022-12-08
Abstract: Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung, aufweisend:eine Nockenwelle (30),eine Mehrzahl von ersten Nocken (71) und von zweiten Nocken (73), an welchen jeweilig eine Nockennase (72, 74) ausgebildet ist und deren relative Phasenwinkel bezüglich der Nockenwelle (30) variabel sind,eine Mehrzahl von Drehringen (60), welche auf die Nockenwelle (30) montiert sind undan denen jeweilig eine Ringnase (62) ausgebildet ist,eine Mehrzahl von inneren Haltern (80), welche eine Rotation der Nockenwelle (30) auf die Nockennasen (72, 74) der ersten und der zweiten Nocken (71, 73) jeweilig übertragen,eine Mehrzahl von Schiebergehäusen (90), in welche die jeweiligen inneren Halter (80) jeweilig drehbar eingesetzt sind und in denen ein Steuerschlitz (93) jeweilig ausgebildet ist,einen exzentrischen Steuerschaft (102), welcher in die Steuerschlitze (93) eingesetzt ist, undeinen Steuerabschnitt (100), welcher selektiv den exzentrischen Steuerschaft (102) rotiert, um Positionen der Schiebergehäuse (90) zu bewegen und Positionen der inneren Halter (80) zu ändern,wobei der Steuerabschnitt (100) aufweist:ein Steuerzahnrad (104), welches mit dem exzentrischen Steuerschaft (102) verbunden ist, undeinen Steuermotor (106), welcher mit dem Steuerzahnrad (104) im Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung ferner aufweist:einen ersten Stift (82), in welchem ein Ringnasenschlitz (81) ausgebildet ist, in welchen die Ringnase (62) verschiebbar eingesetzt ist, undeinen zweiten Stift (84), in welchem ein Nockennasenschlitz (83) ausgebildet ist,in welchen die Nockennase (72, 74) verschiebbar eingesetzt ist, wobei ein erstes Verschiebestiftloch (86) und ein zweites Verschiebestiftloch (88), in welche der erste Stift (82) und der zweite Stift (84) jeweilig eingesetzt sind, an den inneren Haltern (80) jeweilig ausgebildet sind, undder erste Stift (82) und der zweite Stift (84) in einer Kreiszylindergestalt ausgebildet sind, wobei das erste Verschiebestiftloch (86) und das zweite Verschiebestiftloch (88) derart ausgebildet sind, dass der erste Stift (82) und der zweite Stift (84) darin rotieren können.
Patent DE-102015217293-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungswelle und Kardanwelle für ein Fahrzeug
Inventor: AKITA YASUSHI
IPC: F16C3/03
Filed: 2015-09-10
Granted: 2022-10-20
Abstract: Kraftübertragungswelle, umfassend:ein Wellenelement (9), das an dessen Außenumfang eine Außenkerbverzahnung (16) aufweist;ein zylindrisches Element (8), das auf dessen Innenumfang eine Innenkerbverzahnung (12) aufweist, wobei das zylindrische Element (8) mit dem Wellenelement (9) an einer Endseite des Wellenelements (9), die in das zylindrische Element (8) von einer anderen Endseite des zylindrischen Elements (8) eingefügt ist, im Kerbverzahnungseingriff steht, und einen Axialrichtungsstoß durch Verschieben der Kerbverzahnungen (12, 16) absorbiert; undein Dichtelement (15), das in zusammengedrücktem Zustand zwischen einer Außenumfangsdichtfläche (17), die auf der Außenumfangsfläche des Wellenelements (9) ausgebildet ist, und einer Innenumfangsdichtfläche vorgesehen ist, die auf der Innenumfangsfläche des zylindrischen Elements (8) ausgebildet ist, undwobei die Außenumfangsdichtfläche (17) an der anderen Endseite hinsichtlich der Außenkerbverzahnung (16) positioniert ist, unddie Innenumfangsdichtfläche an der anderen Endseite hinsichtlich der Innenkerbverzahnung (12) positioniert ist,wobei das Wellenelement (9) an der anderen Endseite hinsichtlich der Außenumfangsdichtfläche (17) auf dessen Außenumfangsfläche mit einer Nichtdichtfläche (21) vorgesehen ist, deren Durchmesser kleiner als jener der Außenumfangsdichtfläche (17) ist.
Patent DE-102016100535-B4 (DE)
Title: Bürstenloser Elektromotor für eine Pumpe, Pumpe mit einem solchen Elektromotor und Kühlverfahren
Inventor: LEYKAMM JÜRGEN
IPC: F04C18/344
Filed: 2016-01-14
Granted: 2021-11-18
Abstract: Bürstenloser Elektromotor (1) für eine Pumpe mit einem Gehäuse (10), in dem ein Stator (11) und ein Rotor (12) angeordnet sind, und mit einem Lagerdeckel (20), der das Gehäuse (10) längsaxial verschließt, wobei der Rotor (12) eine Rotorwelle (12a) aufweist, die sich durch ein deckelseitiges Rotorlager (12b) und eine zentrale Öffnung (21) des Lagerdeckels (20) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerdeckel (20) eine Einlassöffnung (22) für ein Pumpmedium aufweist, die im Bereich des deckelseitigen Rotorlagers (12b) mündet, so dass das Pumpmedium über das Rotorlager (12b) in das Gehäuse gelangen kann, wobei die Einlassöffnung (22) durch eine Ausweitung der zentralen Öffnung (21) gebildet ist.
Patent DE-102016109720-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements und Halbleiterbauelement
Inventor: MARIANI FRANCO
IPC: H01L23/544
Filed: 2016-05-25
Granted: 2023-06-22
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Bilden eines Halbleiterbauelements, umfassend:Bilden (110) von zumindest einer Lasermarkierung, die innerhalb eines Halbleitersubstrats vergraben ist, wobei die Lasermarkierung zumindest eines von einem Zeichen oder einem Symbol umfasst; undDünnen (120) des Halbleitersubstrats von einer Rückseite des Halbleitersubstrats.