baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10205324-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: OTSUKI MASAHITO
IPC: H01L21/331
Filed: 2002-02-08
Granted: 2012-04-19
Abstract: Halbleiterbauelement, umfassend: eine Basisschicht (2), die aus einem n-leitenden Halbleitersubstrat (1) gebildet ist, dessen spezifischer Widerstand in seiner Dickenrichtung homogen ist; eine p-leitende Kanaldiffusionszone (3), eine n-leitende Emitterdiffusionszone (4), eine Emitterelektrode (5), einen Gate-Isolierfilm (6) und eine Gate-Elektrode (7), die an einer ersten Hauptfläche des Substrats gebildet sind; eine p-leitende Kollektorschicht (9) und eine Kollektorelektrode (10), die an der zweiten Hauptfläche des Substrats gebildet sind; und eine n-leitende Dotierstoffdiffusionsschicht (24), deren Dotierstoffkonzentration höher als die Dotierstoffkonzentration in der Basisschicht (2) ist und die zwischen der Kollektorschicht und der Basisschicht vorgesehen ist, wobei die durch |Xfs-Xj| definierte Dicke der Dotierstoffdiffusionsschicht (24) in einem Bereich von 0,5 μm bis 3 μm liegt, wobei Xfs die Stelle ist, an der die Dotierstoffkonzentration der Dotierstoffdiffusionsschicht das Doppelte der Dotierstoffkonzentration der Basisschicht beträgt, und Xj die Stelle des Zonenübergangs zwischen der Dotierstoffdiffusionsschicht (24) und der Kollektorschicht (9) ist,...
Patent DE-10217415-B4 (DE)
Title: Poröser Film mit einem Funktionskörper auf Basis von Cellulosenitrat mit hydrophilen Eigenschaften, dessen Verwendung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PFLANZ KARL
IPC: C08J5/18
Filed: 2002-04-18
Granted: 2005-10-06
Abstract: Poröser Film
mit einem Funktionskörper
auf Basis von Cellulosenitrat mit hydrophilen Eigenschaften, dadurch
gekennzeichnet, dass der Funktionskörper ohne Verwendung von Netzmitteln
durch eine Niedertemperaturplasmabehandlung unter Beibehaltung seiner Struktur
hydrophilisiert wurde.
Patent DE-10219840-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit zur Erzeugung von Linear- und Rotationsbewegungen
Inventor: FUCKS THOMAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2002-05-03
Granted: 2016-06-09
Abstract: Antriebseinheit zum Erzeugen von Linear- und Rotationsbewegungen mit – einem Koppelelement (32) zum Ankoppeln einer Baugruppe, insbesondere eines Schabers (2) einer Papiermaschine, an die Antriebseinheit (1) und – einem Antriebsmotor (10) zur Erzeugung einer Rotationsbewegung, wobei – zwischen Antriebsmotor (10) und Koppelelement (32) ein Wandler (20, 21) zur Umwandlung der Rotationsbewegung des Antriebsmotors (10) in eine Linearbewegung angeordnet ist und – eine Kupplungseinrichtung (34, 35) zur Arretierung des Wandlers (20, 21) vorhanden ist, wobei bei arretiertem Wandler (20, 21) die Umwandlung der Rotationsbewegung in die Linearbewegung unterbleibt und stattdessen die Rotationsbewegung vom Wandler (20, 21) auf das Koppelelement (32) übertragen wird.
Patent DE-10225453-B4 (DE)
Inventor: SCHULZ UWE
IPC: G05D23/08
Filed: 2002-06-08
Granted: 2004-07-15
Abstract: The high temperature-resistant bi-material element deforms depending on temperature and has a substrate and a secondary coating arranged on the substrate. The substrate consists of metal or ceramic and the secondary coating consists of a ceramic coating that is applied by physical vapor deposition. The substrate can consists of high temperature resistant steel and the secondary coating of Zr02.
Patent DE-10227372-B4 (DE)
Title: Kolben mit einer Ausnehmung zur Aufnahme von einem Schmiermittel
Inventor: MUELLER GREGOR
IPC: F02F3/22
Filed: 2002-06-20
Granted: 2005-09-01
Abstract: Kolben
(1) für
eine Brennkraftmaschine mit einem ein Ringfeld (3) aufweisenden
Kolbenboden (2) sowie mit einer in Kolbennaben (4) angeordneten
Bolzenbohrung (5), dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb des Kolbenbodens
(2) ausgehend von einer Unterkante des Ringfeldes (3) in Richtung
der Bolzenbohrung (5) eine hohlkörperförmige Ausnehmung
(10) mit einem in Richtung des Kolbenbodens (2) gerichteten Scheitelpunkt
zur Aufnahme von einem Schmiermittel vorhanden ist.
Patent DE-10242380-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Konvertierungsrate eines Ozon-Katalysators
Inventor: FRIE WERNER
IPC: F01P11/00
Filed: 2002-09-12
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der Konvertierungsrate eines Ozon-Katalysators, mit
folgenden Schritten:  – wiederholtes
zeitnahes Erfassen von Messwerten eines Sensorsignals eines Sensorelements,
die für
die Ozonkonzentration charakteristisch sind vor und nach dem Ozon-Katalysator,  – Ermitteln
je eines Maßes,
das charakteristisch ist für
die Schwankungsbreite der Messwerte vor bzw. nach dem Ozon-Katalysator,  – Ermitteln
der Konvertierungsrate abhängig
von den beiden Maßen,
die charakteristisch sind für
die Schwankungsbreite der Messwerte, wobei die Messwerte alternierend vor
und nach dem Ozon-Katalysator erfasst werden.
Patent DE-10242547-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Druckluftversorgung von Druckmaschinen
Inventor: GEIDER ANDREAS
IPC: F15B3/00
Filed: 2002-09-13
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zur Druckluftversorgung eines pneumatischen Systems einer Druckmaschine (2), einschließlich dieser vorgeordneter und/oder nachgeordneter Teilaggregate (3), wobei Druckerzeugungsmittel (5) sowie Druckluftspeicher (10) über ein Druckluftverteilnetz das System mit Druckluft versorgen,  wobei wenigstens ein Druckluftspeicher (10) als Puffereinrichtung zusätzlich von dem Druckerzeugungsmittel (5) mit Druckluft versorgt wird und wobei der Druckluftspeicher (10) zum Ausgleich von Verbrauchsspitzen des Systems und/oder bei Kapazitätsüberlastungen des Druckerzeugungsmittels (5) dem pneumatischen System zugeschaltet und die Druckluft zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Druckluft im Druckluftspeicher (10) mit einem Druck gespeichert wird, der über dem maximal vom Druckerzeugungsmittel (5) zur Verfügung gestellten Druck liegt.
Patent DE-10245158-B4 (DE)
Title: Überprüfung einer natürlichen Vakuumleckage bei ausgeschaltetem Motor zur Diagnose an Bord
Inventor: WONG KEVIN C
IPC: F02M25/08
Filed: 2002-09-27
Granted: 2009-09-24
Abstract: Diagnoseverfahren zur Detektion von Lecks im Kraftstofftank eines Dampfhandhabungssystems eines Fahrzeugs bei ausgeschaltetem Motor, mit den Schritten, dass:  a) in dem Kraftstofftank atmosphärischer Druck erzeugt wird, indem eine Behälterentlüftung zunächst geöffnet und danach wieder geschlossen wird;  b) ein Druck in dem Kraftstofftank bestimmt wird, nachdem die Behälterentlüftung geschlossen wurde;  c) falls der Druck zunimmt und einen Zielwert nicht überschreitet, in dem Kraftstofftank erneut atmosphärischer Druck erzeugt wird, indem die Behälterentlüftung zunächst geöffnet und danach wieder geschlossen wird;  d) ein Druck in dem Kraftstofftank erneut bestimmt wird, nachdem die Behälterentlüftung erneut geschlossen wurde;  e) die Summe der Absolutwerte der in Schritt b) ermittelten Druckzunahme und der gegebenenfalls in Schritt d) ermittelten Druckabnahme gebildet wird; und  f) aus der Summe eine Entscheidung über die Anwesenheit eines Lecks in dem Kraftstofftank abgeleitet wird.
Patent DE-10252652-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entgasung von Fluidproben
Inventor: HAHN MICHAEL DR
IPC: B01D19/00
Filed: 2002-11-11
Granted: 2021-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Entgasung von Fluidproben für die Bestimmung ihres Gesamtgasgehaltes sowie der einzelnen Gaskomponenten, gekennzeichnet durch eine quecksilberfrei arbeitende Vakuumpumpe 6, die vakuumseitig über ein Ventil 3 und einen Drucksensor 2 zur Registrierung des Vakuums mit einem Entgasungsgefäß 1 für die dosierte Probe und druckseitig mit einem Entspannungsgefäß 7 zur Gassammlung gekoppelt ist, wobei zur Erzeugung des Ausgangsvakuums das Entspannungsgefäß auf die Vakuumseite durch ein oder mehrere Absperrorgane umschaltbar ist und zur Messung des Druckanstieges bei der Entgasung der Fluidproben im Entgasungsgefäß das Ventil 3 verschließbar ist.
Patent DE-10257852-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit in die Kopfstütze integriertem Kleiderbügel
Inventor: OTT CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-12-11
Granted: 2010-06-10
Abstract: Vordersitz zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, wobei im Vordersitz im Bereich einer Kopfstütze (2) des Vordersitzes ein Kleiderbügel (3) gelagert ist, wobei der Kleiderbügel (3) durch zwei separate Kleiderbügelteile (7) gebildet ist, die in der Kopfstütze (2) des Vordersitzes beweglich gelagert sind, derart, dass das jeweilige Kleiderbügelteil (7) aus einer in die Kopfstütze (2) eingefahrene Nichtgebrauchsstellung in eine aus der Kopfstütze (2) bewegte Gebrauchsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Kleiderbügelteil (7) einen L-förmigen Abschnitt (12) und einen gelenkig mit diesem verbundenen Lagerabschnitt (14) aufweist, wobei der Lagerabschnitt (14) schwenkbar in der Kopfstütze (2) gelagert ist.
Patent DE-10304973-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen, Regelvorrichtung und Regelverfahren für die Läuterung von Glas
Inventor: LENTES FRANK-THOMAS
IPC: C03B5/187
Filed: 2003-02-06
Granted: 2006-08-17
Abstract: Regelvorrichtung
(1) für
eine Anlage (2) zum Schmelzen und/oder Läutern von Glas mit Regeleinrichtungen
(50, 60), welche zumindest zwei Regelkreisebenen bilden,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Regelvorrichtung (1) eine Verknüpfungseinrichtung (70)
aufweist, welche eine Vielzahl von Sollwerten und/oder Istwerten über mehrere
Regelkreisebenen verknüpfen
kann,  – wobei
die Regelkreisebenen hierarchisch geordnet sind und die zumindest
eine Regeleinrichtung (50) der übergeordneten
Regelkreisebene eine erste Vorgabeeinrichtung (56) umfaßt, mit
welcher der zumindest einen Regeleinrichtung (60) der untergeordneten
Regelkreisebene Sollwerte vorgegeben werden können,  wobei die Regeleinrichtung
(1) eine erste Erfassungseinrichtung (10) zur Erfassung zumindest
einer übergeordneten
Regelgröße der folgenden
Regelgrößen zur
Regelung der Glasqualität
aufweist:  – volumetrische
Blasenanzahldichte  – Blasengrößenverteilung  – Gehalt
der in der Glasschmelze gelösten
Gase,  und  – wobei
die Regeleinrichtung (1) eine zweite Erfassungseinrichtung (11)
zur Erfassung zumindest einer untergeordneten Regelgröße der folgenden
Prozeßgrößen aufweist:  – Temperatur  – atmosphärischer
Restdruck in...
Patent DE-10306571-B4 (DE)
Title: Motor mit einer Ölwanne mit vertikalen Trennwänden
Inventor: BISHOP THOMAS M
IPC: F02F7/00
Filed: 2003-02-17
Granted: 2015-06-18
Abstract: Motor, umfassend: eine drehbare Kurbelwelle (17), die eine Kurbelwellenverwirbelung erzeugt; einen wenigstens eine Zylinderbohrung aufweisenden Zylinderblock (12), wobei die Kurbelwelle (17) teilweise innerhalb der Bohrung angeordnet ist und der Zylinderblock (12) Ablaufdurchgänge (16) mit Auslassöffnungen aufweist, die an einer Unterseite des Zylinderblocks (12) ausgebildet sind; eine unterhalb der Kurbelwelle (17) angeordnete Ölwanne (24), die einen Wannenkörper (26) zum Aufnehmen von Öl aufweist, das von der Kurbelwelle (17) ausgetragen wird, sowie erste und zweite sich vertikal erstreckende, an dem Wannenkörper (26) befestigte Trennwände (43, 44), die einen ersten und einen zweiten Kanal (46, 48) bilden, wobei die Kanäle (46, 48) senkrecht zu den Ablaufdurchgängen (16) ausgerichtet sind, wobei die erste Trennwand (43) so ausgebildet ist, dass sie Öl von der von der Kurbelwelle (17) erzeugten Kurbelwellenverwirbelung abstreift, wobei die Trennwände (43, 44) Enden aufweisen, die mit den Auslassöffnungen im Wesentlichen in einer Ebene liegen und die zweite Trennwand (44) so gestaltet ist, dass sie Öl in einem der Ablaufdurchgänge (16) vor der von der Kurbelwelle (17) erzeugten Kurbelwellenverwirbelung abschirmt; dadurch gekennzeichnet, dass die erste Trennwand (43) ferner so gestaltet ist, dass sie Öl im ersten Kanal (46) daran hindert, von der Kurbelwellenverwirbelung erfasst zu werden, und der Motor ferner keine weitere Trennwand zwischen der Ölwanne (24) und dem Zylinderblock (12) aufweist.
Patent DE-10311574-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Sicherung von Teleskopen gegen Einfahren
Inventor: RIEMER HOLGER
IPC: F16B7/14
Filed: 2003-03-10
Granted: 2012-03-29
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung eines Teleskops, umfassend mindestens ein Innenrzohr (21) und mindestens ein Außenrohr (23), gegen Einfahren, umfassend mindestens ein Schutzelement (3, 4), wobei bei ausgefahrenem Teleskop das Schutzelement (3, 4) mindestens teilweise im Führungsbereich des Außenrohrs (23) liegt, wobei das Schutzelement (3, 4) auf dem Innenrohr (21) und/oder dem Außenrohr (23) gelagert ist und das Schutzelement (1, 3, 4) mit einer Aussparung (31, 41) ausgebildet ist, wobei bei eingefahrenem Teleskop (2) das Außenrohr (23) mindestens teilweise durch die Aussparung (31, 41) aufgenommen ist, wobei das Schutzelement (3, 4) rohrförmig ausgebildet ist, wobei die Aussparung (31, 41) größer als der Außendurchmesser des Außenrohrs (23) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (3, 4) als kegelstumpfförmiges V-Rohr ausgebildet ist.
Patent DE-10314587-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: FLEISCHHAUER WERNER
IPC: A21B1/14
Filed: 2003-03-31
Granted: 2013-08-29
Abstract: Gargerät mit einer Gargerätemuffel (5), unterhalb deren Muffelboden (7) ein Unterhitzeheizkörper (9) angeordnet ist, der in einem Führungselement (11) eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Führungselement (11) zumindest ein Höhenanschlag (35) ausgebildet ist, der eine Bewegung des Unterhitzeheizkörpers (9) in Richtung auf den Muffelboden (7) begrenzt.
Patent DE-10316818-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Dekorleiste als Airbagverkleidung an einem Fahrzeug
Inventor: KÜPPER BERNT
IPC: B60R21/2165
Filed: 2003-04-11
Granted: 2015-07-16
Abstract: Befestigungsanordnung für eine Dekorleiste als Airbagverkleidung an einem Fahrzeug, wobei die Dekorleiste einen eine Airbagaustrittsöffnung überdeckenden und durch wenigstens eine Sollbruchlinie definierten Airbagdeckel aus- oder mitbildet, mit einem am Fahrzeug befestigten Trägerelement und mit an der Dekorleiste ausgebildeten Befestigungselementen zur Anordnung an diesem, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorleiste (1), die ein Bestandteil der Airbagverkleidung ist, im geringen Abstand vom Airbagdeckel (6) und damit von dessen Sollbruchlinie (S) an der Rückseite des Trägerelementes (8) derart verankert ist, dass bei einer Airbagentfaltung der durch die Dekorleiste (1) gebildete Airbagdeckel (6) aufbricht und der verankerte Teil der Dekorleiste (1) fest mit dem Trägerelement (8) verbunden bleibt wobei zur Verankerung zwei an der Rückseite der Dekorleiste (1) im Abstand voneinander und von der Sollbruchlinie (S) angeordnete Verankerungslaschen (3) mit jeweils einem Loch (4) und einem Verankerungsglied (17) gebildet sind, das auf der Rückseite des Trägerelementes (8) in Eingriff mit den Verankerungslaschen (3) gebracht und dabei am Trägerelement (8) abgestützt und in axialer Richtung fixiert ist, wobei das Verankerungsglied (17) ein Verankerungsstift ist.
Patent DE-10320171-B4 (DE)
Title: Hardtop-Fahrzeugdach mit zwei starren Dachteilen
Inventor: HESSE JAN
IPC: B60J7/14
Filed: 2003-05-05
Granted: 2005-02-24
Abstract: Ein Hardtop-Fahrzeugdach mit zwei starren Dachteilen umfasst eine Dachkinematik und ist zwischen einer Schließposition und einer Ablageposition zu verstellen, in der die Dachteile in einem Ablageraum verstaut sind. Die Dachkinematik umfasst einen Hauptrotationslenker, der über ein Drehgelenk mit der Fahrzeugkarosserie gekoppelt ist. Den Dachteilen ist ein Kinematikträger zugeordnet, der an den Hauptrotationslenker gekoppelt ist. Die beiden Dachteile sind ausschließlich am Kinematikträger gehalten. Weiterhin ist zwischen Hauptrotationslenker und Kinematikträger eine Relativkinematik angeordnet.
Patent DE-10324059-B4 (DE)
Inventor: SULSER DANIEL
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-05-27
Granted: 2007-03-08
Abstract: Inkjet cartridge for insertion in a cartridge carrier of an inkjet printer has a housing (14) and an elastically tensioned locking catch (32). The latter has a hinge section (34) with a pivoting axis that is approximately parallel to the insertion plane of the ink cartridge (10). The hinge section includes a clip section (36) the clip edge (40) of which is perpendicular to the insertion plane. Independent claims are also included for the following for two further inkjet cartridge designs.
Patent DE-10334284-B4 (DE)
Title: Differenzdruckaufnehmer mit Überlastmembran
Inventor: BURCZYK DIETFRIED
IPC: G01L19/06
Filed: 2003-07-25
Granted: 2013-04-18
Abstract: Differenzdruckaufnehmer, umfassend einen Hydraulikkörper (1), in dem eine Überlastkammer mit einer Überlastmembran (13) ausgebildet ist, welche die Überlastkammer in eine Hochdruckhalbkammer (20) und in eine Niederdruckhalbkammer (21) teilt, wobei die Hochdruckhalbkammer (20) mit einem ersten hydraulischen Pfad (8, 10) kommuniziert, der sich zwischen einem ersten Druckmittler und der Hochdruckseite einer Druckmeßzelle (12) erstreckt, und die Niederdruckhalbkammer (21) mit einem zweiten hydraulischen Pfad (9, 11) kommuniziert, der sich zwischen einem zweiten Druckmittler und der Niederdruckseite der Druckmeßzelle erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß die hydraulische Kapazität der Überlastmembran (13) gegen hochdruckseitige Überlasten geringer ist als die hydraulische Kapazität der Überlastmembran gegen niederdruckseitige Überlasten, wobei die Überlastmembran eine mittengefesselte Ringmembran ist, und wobei die Überlastmembran eine asymmetrische Abstützung gegen Auslenkung durch zentrale Abstützungsflächen in ihrem Mittenbereich erfährt, wobei der Radius der zentralen Abstützungsfläche in der Niederdruckhalbkammer größer ist als der Radius der zentralen Abstützungsfläche in der Hochdruckhalbkammer.
Patent DE-10341328-B4 (DE)
Inventor: MELZ TOBIAS
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-09-08
Granted: 2005-09-01
Abstract: A device and a method are described for improving the protection of passengers in a vehicle, particularly in a motor vehicle, by reducing a force input, which is caused during a collision of the vehicle, physiologically acting on a passengers seated on a vehicle seat, using a vehicle seat positioned movably in relation to the vehicle, which may be displaced from a rest position in movement in relation to the vehicle by at least one activatable actuator, as well as an analysis and control unit, which activates the actuator for targeted vehicle seat movement as a function of sensor signals, which originate from sensors attached to the vehicle, and of predefinable reference values. The present invention is distinguished in that the at least one activatable actuator has an intelligent structure, which undergoes a shape change initiating the vehicle seat movement through activation on the basis of at least one conversion material.
Patent DE-19517380-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von blauem und grünem Laserlicht
Inventor: KIM SEONG-JOON
IPC: H01S3/06
Filed: 1995-05-11
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen von blauem und grünem
Laserlicht mit  – einer
einen Laserresonanzbereich bildenden optischen Faser, die einen
Kern und eine Hüllschicht
aufweist, die den Kern umgibt,  – einem vor und hinter der
optischen Faser jeweils vorgesehenem Spiegel und  – einer
Pumplichtquelle, die vor einem der Spiegel angeordnet ist und Pumplicht
in den Laserresonanzbereich einstrahlt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Spiegel jeweils als eine Überzugsschicht
auf der Endfläche
der optischen Faser ausgebildet sind und  – der Kern der optischen Faser
mit ersten Metallionen und zweiten Metallionen dotiert ist, die
verschiedene Energiestufendifferenzen aufweisen, wobei  – durch
das Pumplicht die ersten Metallionen angeregt werden und die dadurch
entstehende Vibrationsenergie des Wirtsgitters auf die zweiten Metallionen übertragen
wird, wodurch diese so angeregt werden, dass blaues und grünes Licht
erzeugt wird, das im Laserresonanzbereich in blaues und grünes Laserlicht
umgewandelt wird.
Patent DE-19521753-B4 (DE)
Title: Monomere Insulinanalogonformulierungen
Inventor: FELIPPIS MICHAEL ROSARIO DE
IPC: A61K47/00
Filed: 1995-06-14
Granted: 2009-07-23
Abstract: Kristalliner Insulinanalogonprotaminkomplex, der enthält: Lys B28 Pro B29 -Humaninsulin, Protamin, Zink und Phenol und bzw. oder m-Kresol.
Patent DE-19522247-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Proben und Probenspannvorrichtung
Inventor: ROHDE ANDREAS
IPC: G01N3/04
Filed: 1995-06-20
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Proben (Pa, Pb) zum Einsatz in Maschinen zur Prüfung der Belastbarkeit von Verbindungen, mit zwei aus den zu prüfenden Materialien gefertigten, je eine Bodenfläche (2) und Seitenwände (3a, 3b) aufweisenden Probenhälften (1a, 1b), wobei jede Probenhälfte (1a, 1b) aus einem flächigen Materialzuschnitt (5a) besteht und die Seitenwände (3a, 3b) der Probenhälfte (1a, 1b) von von der Bodenfläche (2) abgewinkelten Abschnitten (7a, 7b) des flächigen Materialzuschnitts (5a, 5b) gebildet werden, und die Probenhälften (1a, 1b) über ihre Bodenflächen (2), mit den von den abgewinkelten Seitenwänden (3a, 3b) abweisenden Bodenaußenflächen zueinander weisend, durch ein zu prüfendes Verbindungsmittel (V) miteinander verbunden sind und jede Probenhälfte (1a, 1b) genau zwei sich gegenüberliegende Halteseitenwände (3a) aufweist, welche form- und/oder kraftschlüssig in einer Aufnahmevorrichtung (10, 10a) einer Prüfmaschine befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass aus einem flächigen Materialstück zur Bildung eines Mehrfachprobenzuschnitts (Ma, Mb) mehrere flächige Materialzuschnitte (5a, 5b) an Stegen (4a) und/oder...
Patent DE-19706769-B4 (DE)
Title: Ventilsteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HARA SEINOSUKE
IPC: F01L1/18
Filed: 1997-02-20
Granted: 2006-04-06
Abstract: Ventilsteuervorrichtung
für eine Brennkraftmaschine,
mit:  einem ersten Schwinghebel, der um eine Schwinghebeldrehachse
verschwenkbar ist,  einem zweiten Schwinghebel, der um die Schwinghebeldrehachse
verschwenkbar ist,  einem freien Nockenhebel,  einer ersten
Kopplungseinrichtung für
eine Antriebsverbindung zwischen dem freien Nockenhebel und dem
ersten Schwinghebel, und  einer zweiten Kopplungseinrichtung
für eine
Antriebsverbindung zwischen dem ersten Schwinghebel und dem zweiten
Schwinghebel;  dadurch gekennzeichnet, dass der freie Nockenhebel
(86) um eine zu der Schwinghebeldrehachse (66) parallelen Achse
(90) verschwenkbar auf dem ersten Schwinghebel (64) angeordnet ist,  dass
die erste Kopplungseinrichtung einen ersten Koppelhebel (102) und
die zweite Kopplungseinrichtung einen zweiten Koppelhebel (128)
enthält
und die beiden Koppelhebel (102, 128) auf einer gemeinsamen Lagerachse
(104) schwenkbar gelagert sind,  und dass die gemeinsame Lagerachse
(104) durch den ersten Schwinghebel (64) gelagert ist.
Patent DE-19723038-B4 (DE)
Title: Steckbare Antriebswelle für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WITTE GERHARD
IPC: F16D1/10
Filed: 1997-06-02
Granted: 2007-09-13
Abstract: Antriebswelle
(15) für
ein Kraftfahrzeug, mit einem Hohlwellenabschnitt (7) und wenigstens
einem daran anschließenden
Endstück
(8), wobei das Endstück
(8) eine Innensteckverzahnung (9) aufweist, die zur Aufnahme einer
Außensteckverzahnung
(6) einer Welle (3) dient, dadurch gekennzeichnet, daß an dem
vom Hohlwellenabschnitt (7) wegweisenden Ende des Endstücks (8) eine über dieses
Endstück
(8) hinausragende Schutzglocke (10) ausgebildet ist, die dazu geeignet
ist, in einer zur Antriebswelle (15) koaxial ausgerichteten Getriebegehäuseöffnung (18)
aufgenommen zu werden.
Patent DE-19724261-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsdispenser, Förder- oder Dosierzylindervorrichtung, insbesondere für einen Flüssigkeitsdispenser und Verfahren zur Herstellung eines Flüssigkeitsdispensers
Inventor: FESSEL THEODOR
IPC: H04B7/185
Filed: 1997-06-09
Granted: 2004-04-22
Abstract: Flüssigkeitsdispenser mit einem auf ein Gefäßaufsetzbaren Ventilblock (1) mit einem Ansaugventil (2), einem mit dem Ansaugventil (2) fluidverbundenen Förder- oder Dosierzylinder (3, 8; 8a), in dem ein mit einer Betätigungseinrichtung verbindbarer Förder- oder Dosierkolben (4) gleitbar aufgenommen ist, und einer mit dem Ventilblock (1) verbindbaren Ausgabeeinrichtung (6) für die Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß der Förder- oder Dosierzylinder (8a) mit dem Ventilblock (1) einstückig aus Kunststoff geformt ist.