baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102471-A1 (DE)
Title: 3D-Druck von orthopädischen Artikeln
Inventor: GEBUHR HELMUT
IPC: A61F5/37
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elastisches Objekt zum Anziehen oder Umbinden um den menschlichen Körper oder eines Körperteils, insbesondere ein orthopädischer Artikel, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Objekt (B, H, G, 20, 23) aus mindestens zwei Materialien mit unterschiedlicher Elastizität mittels eines schichtweise erzeugenden Verfahrens hergestellt ist.
Patent DE-102013102574-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing back contact solar cell, involves diffusing second type dopant containing paste into solar cell substrate in common-emitter type impurity regions by sintering second type dopant containing paste
Inventor: ISENBERG JOERG
IPC: H01L21/22
Filed: 2013-03-13
Abstract: The method involves diffusing (10) the first type dopant doped in a volume with the same dopant type solar cell substrate (50) for the purpose of forming front side panel (52) and rear side panel (54). The masking layer (62) is formed (16) on the back of the solar cell substrate. The second type dopant containing paste (72) is formed (20) on the back of the solar cell substrate. The second type dopant containing paste is diffused (21) into solar cell substrate in common-emitter type impurity regions (66) by sintering second type dopant containing the paste.
Patent DE-102013104023-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorschub von Waren
Inventor: FREESE MICHAEL
IPC: B65G1/06
Filed: 2013-04-22
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Vorschub von Waren umfasst ein Führungsprofil (2), entlang dem ein Schieber (4) geführt ist, wobei der Schieber (4) in eine Vorschubrichtung (21) vorgespannt ist, um die Waren gegen einen Anschlag (8) im Bereich einer Vorderseite des Führungsprofils (2) zu drücken, wobei der Schieber (4) mit einem umlaufenden Markierungselement (13) gekoppelt ist, das eine optische Füllstandsanzeige bereitstellt. Dadurch kann mit einfachen mechanischen Mitteln eine optische Füllstandsanzeige erhalten werden
Patent DE-102013104166-A1 (DE)
Title: Schreitroboter mit verbesserter Mechanik
Inventor: WERNER TINO
IPC: B62D57/02
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet von sich fortbewegenden Maschinen. Die Erfindung betrifft eine Schreitkinematik (100) zur Erzeugung einer Schreitbewegung eines Roboterbeines (110), mit einer antreibbaren Welle (120) und mit einem Bein (110), wobei der proximale Abschnitt (111) des Beines (100) mit der Welle (120) rotierbar verbunden ist, während eine Beweglichkeit des Beines (110) relativ zum distalen Abschnitt (123) der Welle (120) begrenzt ist, wobei ein Anschlagselement (140) vorgesehen ist, welches die Rotation des Beines (110) um seine Längsachse (L) begrenzt, und wobei die mit dem Bein (110) verbundene Welle (120) einen Knick (125) aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Synchronisationsvorrichtung für ein mindestens zwei Antriebseinheiten umfassendes Antriebssystem eines Roboters, wobei die Antriebseinheiten durch mindestens eine Kraftkopplung miteinander verbunden sind, welche elastisch ist, so dass die Antriebseinheiten einen variablen Phasenversatz zueinander aufweisen können.
Patent DE-102013107220-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum Untersuchen einer Probe mittels mehrerer Untersuchungsmethoden
Inventor: JANKOWSKI TILO
IPC: G01J3/44
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Vorrichtung zum Untersuchen einer Probe mittels mehrerer Untersuchungsmethoden, mit: einem Probenträger, die geeignet ist, eine zu untersuchende Probe in einem Probenaufnahmebereich aufzunehmen, einer ersten Untersuchungseinrichtung, die geeignet ist, die Probe nach zumindest einer ersten Untersuchungsmethode zu untersuchen, und die einen ersten optischen Strahlengang für ein erstes Messlicht aufweist, einer zweiten Untersuchungseinrichtung, die geeignet ist, die Probe nach zumindest einer zweiten, von der ersten verschiedenen Untersuchungsmethode zu untersuchen, und die einen zweiten optischen Strahlengang für ein zweites Messlicht aufweist, wobei die erste oder die zweite Untersuchungseinrichtung ein Sondenmikroskop aufweist, welches geeignet ist, die Probe sondenmikroskopisch zu untersuchen, und einem optischen Bauteil, welches einen lichtdurchlässigen Abschnitt für das erste Messlicht sowie einen wenigstens teilreflektierenden Abschnitt für das zweite Messlicht aufweist und welches im ersten und im zweiten optischen Strahlengang angeordnet ist, derart, dass der erste optische Strahlengang durch ein Material des optischen Bauteils in dem lichtdurchlässigen Abschnitt gebildet ist und dass der zweite optische Strahlengang mit einer lichtreflektierenden Umlenkung an dem wenigstens teilreflektierenden Abschnitt gebildet ist. Weiterhin betrifft die Anmeldung ein Verfahren zum Untersuchen einer Probe mittels mehrerer Untersuchungsmethoden.
Patent DE-102013114381-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Schaltens in einem Fahrzeug
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: F16H59/36
Filed: 2013-12-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern des Schaltens in einem Fahrzeug kann einen Datendetektor aufweisen, der gestaltet ist, Daten für die Schaltsteuerung zu detektieren, sowie ein Steuergerät, dass gestaltet ist, eine kurzfristige Fahrabsicht des Fahrers unter Verwendung der Daten zu ermitteln, eine langfristige Fahrabsicht des Fahrers unter Verwendung der kurzfristigen Fahrabsicht des Fahrers zu ermitteln und das Schalten in dem Fahrzeug unter Berücksichtigung eines Fahrmodus des Fahrzeugs und der langfristigen Fahrabsicht zu steuern, die aus den Daten ermittelt wird.
Patent DE-102013114573-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines antimikrobiell wirksamen Möbel- und/oder Innenausbauteils
Inventor: GUGGENBICHLER JOSEF-PETER
IPC: B05D5/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines antimikrobiell wirksamen Möbel- und/oder Innenausbauteils (10), bei welchem wenigstens eine Molybdän-haltige anorganische Verbindung zumindest im Bereich einer Oberfläche des Möbel- und/oder Innenausbauteils (10) angeordnet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein antimikrobiell wirksames Möbel- und/oder Innenausbauteil (10) sowie die Verwendung eines solchen Möbel- und/oder Innenausbauteils (10) zur Herstellung eines Möbels und/oder einer Innenausstattung.
Patent DE-102013200505-A1 (DE)
Title: Method for performing lambda control in internal combustion engine, involves determining navigation preview ahead-lying sections of track, and determining prognosis data for atmospheric oxygen contents for adaptation of lambda control
Inventor: NIEM WOLFGANG
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: The method involves arranging an exhaust gas probe (15) in an exhaust gas passage (18) of an internal combustion engine (10). Residue oxygen contents in exhaust gas are determined. Determined residue oxygen values with the exhaust gas probe are adjusted temporarily against atmospheric oxygen contents. Navigation preview ahead-lying sections of a track are detected. Prognosis data for the atmospheric oxygen contents is determined for adaptation of lambda control. The exhaust gas probe is a wide band lambda probe, on-off lambda probe or a gas sensor. An independent claim is also included for a device for performing lambda control in an internal combustion engine.
Patent DE-102013200750-A1 (DE)
Title: Elektrode für eine Li-Ionenbatterie mit Polyether/Siloxan-Copolymer als Binder
Inventor: GIGLER PETER
IPC: C08G77/46
Filed: 2013-01-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Elektrode für eine Li-Ionenbatterie, die als Binder ein vernetztes Polyether/Siloxan-Copolymer (V) enthält, das herstellbar ist durch Vernetzung von Siloxanmakromeren (S) der durchschnittlichen allgemeinen Formel (1) HaR1 bSiO(4-a-b)/2 (1),in der R1 einen einwertigen, über SiC-gebundenen C1-C18-Kohlenwasserstoffrest, der frei ist von aliphatischen Kohlenstoff-Kohlenstoff Mehrfachbindungen und a und b nichtnegative ganze Zahlen sind, mit der Maßgabe, dass 0,5 < (a + b) < 3,0 und 0 < a < 2, und dass mindestens zwei siliciumgebundene Wasserstoffatome pro Molekül vorhanden sind, mit mindestens zwei Alkenylgruppen pro Molekül enthaltenden Polyethermakromeren (P) und gegebenenfalls weiteren Alkenylgruppen enthaltenden Verbindungen (W), wobei bei den Verbindungen (W) einfach Allyl-funktionalisierte Polyethylenglykole ausgenommen sind sowie ein Verfahren zur Herstellung eines vernetzten Polyether/Siloxan-Copolymers (V) als Binder für die Elektrode in einer Li-Ionenbatterie in einem Vernetzungsschritt.
Patent DE-102013203040-A1 (DE)
Title: Buchproduktionssystem, Verfahren und Programmspeichermedium
Inventor: WIEGAND MICHAEL A
IPC: B42C19/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Das offenbarte Buchproduktionssystem und -verfahren ermöglichen das Drucken eines Buchblocks und eines flexiblen Bucheinbands für diesen Buchblock im gleichen Druckauftrag direkt vor dem Binden. Insbesondere indiziert eine Benutzerauswahl, dass ein Buchdruckauftrag sowohl den Buchblock als auch den Einband umfasst. Eine Rasterbildverarbeitung wird durchgeführt, um Rasterbilder auf Basis aller Seitenbeschreibungen im Druckauftrag zu produzieren. Die Rasterbilder werden nach Größe sortiert, um erste Rasterbilder für die Buchblockseiten zu identifizieren, und um zumindest ein zweites Rasterbild, das mehr als doppelt so groß wie die ersten Rasterbilder ist, für den Einband zu identifizieren. Die Seiten für den Buchblock und den Einband können auf erste Druckmedienbögen bzw. einen zweiten größeren Druckmedienbogen gedruckt werden. Danach kann der Einband mithilfe eines Inline-Buchbinders an den Buchblock gebunden werden.
Patent DE-102013205429-A1 (DE)
Title: Radnabe mit Radlager
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60B27/04
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radnabe (1) mit einem um eine Drehachse drehenden mehrreihigen Radlager (2) mit einem Außenring (9) und zwischen Außenring (9) und Radnabe abwälzenden Wälzkörpern (5), wobei ein Innenring (6) mit zumindest einer eine Laufbahn (7) für Wälzkörper (8) aufweisenden Wälzkörperreihe an einem Umfang (12) der Radnabe (1) zwischen einem Axialanschlag (14) und einem radial nach außen plastisch verformten, den Innenring (6) radial übergreifenden Bund (13) fest aufgenommen ist. Um die Klemmung zwischen dem Innenring (6) und der Radnabe (1) zu verbessern und eine Innenringaufweitung zu verringern, weist der Innenring (6) einen axial in Richtung der Laufbahn (7) ausgebildeten Rücksprung (15) auf, in den der Bund (13) axial erweitert ist.
Patent DE-102013205854-A1 (DE)
Title: Temporäre Koherenz bei Detektion eines freien Pfads
Inventor: ZHANG WENDE
IPC: B60W40/04
Filed: 2013-04-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Detektieren eines freien Fahrpfads bereitgestellt. Es werden Eingangsbilder in Frames verschiedener Zeitschritte erfasst. Es werden Wahrscheinlichkeitsabbildungen eines freien Pfads von Frames eines aktuellen und eines vorherigen Zeitschritts erzeugt. Es wird eine entsprechende Wahrscheinlichkeitsabbildung eines freien Pfads für den Frame eines aktuellen Zeitschritts erzeugt, die als Funktion der Wahrscheinlichkeitsabbildung eines freien Pfads des Frames eines vorherigen Zeitschritts und einer entsprechenden Zuordnung, die den Frame eines vorherigen Zeitschritts mit dem Frame eines aktuellen Zeitschritts kohärent verknüpft, abgeleitet wird. Es wird eine Gewichtsübereinstimmungsabbildung erzeugt. Die Wahrscheinlichkeitswerte des Frames eines aktuellen Zeitschritts werden als Funktion der entsprechenden Wahrscheinlichkeitsabbildung aktualisiert. Es wird eine Wahrscheinlichkeitsentscheidungsabbildung eines aktuellen Frames auf der Grundlage von aktualisierten Wahrscheinlichkeitswerten des Frames eines aktuellen Zeitschritts erzeugt. Der freie Pfad in dem Bild des aktuellen Zeitschritts wird auf der Grundlage der Wahrscheinlichkeitsentscheidungsabbildung eines aktuellen Frames identifiziert.
Patent DE-102013206189-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Ladezustands eines Akkumulators
Inventor: LEPIORZ MATTHIAS SIMON
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Ein Verfahren dient zum Bestimmen eines Ladezustands (SOC) eines Akkumulators, wobei das Verfahren aufweist: (a) Bereitstellen eines Referenz-Spannungsdifferenzials (DR1, DR2) für den Akkumulator; (b) Bestimmen eines aktuellen Spannungsdifferenzials (D1) des Akkumulators; (c) Anpassen des aktuellen Spannungsdifferenzials (D1) an das Referenz-Spannungsdifferenzial (DR1); und (d) Bestimmen des Ladezustands (SOC) aus der Position (S2) des aktuellen Spannungsdifferenzials (D1) zu dem Referenz-Spannungsdifferenzial (DR1). Eine Bestimmungseinrichtung (B) dient zum Bestimmen eines Ladezustands (SOC) eines Akkumulators, wobei die Bestimmungseinrichtung (B) dazu eingerichtet ist, das Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102013206864-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduzierung des Strahlungsaustausches von photovoltaischen Modulen
Inventor: WIRTH HARRY
IPC: H02S20/30
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wandlung solarer Strahlungsenergie, die ein photovoltaisches (PV) Modul sowie ein Abschirmungselement aufweist, wobei das Abschirmungselement einen Transmissionsgrad von ≤ 90% im Bereich der thermischen Strahlung im Wellenlängenbereich von 3 bis 20 μm aufweist, das die thermische Abstrahlung des PV-Moduls an mindestens einer Oberfläche des PV-Moduls reduziert. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Reduzierung des Strahlungsaustausches von photovoltaischen Modulen, bei dem durch das erfindungsgemäße Abschirmelement die Wärmeabstrahlung gegenüber der Umgebung so reduziert werden kann, dass im Wesentlichen keine Betauung des PV-Moduls auftritt.
Patent DE-102013209712-A1 (DE)
Title: Bordnetz-Anordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AMBROSIO DANIELE
IPC: H02J1/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bordnetz-Anordnung (1) für ein Kraftfahrzeug,  – mit einem ersten Bordnetz (2),  – mit einem galvanisch vom ersten Bordnetz (2) getrennten zweiten Bordnetz (5), welches zwischen einem Ruhezustand und einem aktiven Zustand umschaltbar ist,  – mit einem kapazitiven Kopplungselement (9), mittels welchem das erste Bordnetz (2) zur Signalübertragung kapazitiv mit dem zweiten Bordnetz (5) gekoppelt ist,  – mit einer im ersten Bordnetz (2) vorgesehenen und mit dem Kopplungselement (9) zusammenwirkenden Signalerzeugungseinheit (13), mittels welcher am Kopplungselement (9) eingangsseitig ein Aktivierungssignal zur Aktivierung des zweiten Bordnetzes (5) aus dem Ruhezustand bereitstellbar ist,  – mit einer im zweiten Bordnetz (5) vorgesehenen Signalempfangseinheit (14), welche mit dem Kopplungselement (9) derart zusammenwirkt, dass sie bei Bereitstellung des Aktivierungssignal ausgangsseitig am Kopplungselement (9) das zweite Bordnetz (5) vom Ruhezustand in den aktiven Zustand umschaltet.
Patent DE-102013210910-A1 (DE)
Title: Lösungszusammensetzung für eine hydraulische Motoraufhängung
Inventor: PARK JONG-MIN
IPC: C10M105/14
Filed: 2013-06-12
Abstract: Es wird eine Lösungszusammensetzung für eine hydraulische Motoraufhängung offenbart, und insbesondere eine Lösungszusammensetzung für eine hydraulische Motoraufhängung, die aufgrund ihres im Vergleich zu herkömmlichen Motoraufhängungslösungen höheren Siedepunktes die Fähigkeit zur Schwingungsdämpfung sowohl bei hohen Temperaturen als auch bei niedrigen Temperaturen beibehält, und die Verschleiß verhindert und die Lebensdauer der Motoraufhängung verlängert, indem sie das Herausfließen und die Kohäsion von chemischen Zusatzstoffen aus einem schwingungsdämpfenden Gummi der Motoraufhängung durch Aufnahme eines Dispergierstabilisators inhibiert, wodurch das Blockieren eines Fließkanals, wie z. B. die Öffnung der Motoraufhängung, verhindert wird. Insbesondere umfasst die Lösungszusammensetzung für eine hydraulische Motoraufhängung ein Lösungsmittel, das Ethylenglykol und Propylenglykol; einen Dispergierstabilisator; und ein phenolbasiertes Antioxidationsmittel, einen Hitzestabilisator, ein Metallkorrosionsschutzmittel und dergleichen enthält.
Patent DE-102013212764-A1 (DE)
Title: Stromrichter
Inventor: BURGERMEISTER ANDREAS
IPC: H02M1/32
Filed: 2013-06-28
Abstract: Ein Stromrichter (1) zum Ansteuern eines Drehstrommotors mit drei Phasenleitern weist auf: einen ersten Anschluss (2) zum Anschließen eines ersten der drei Phasenleiter des Drehstrommotors, wobei ein über den ersten Anschluss (2) auszugebender Strom mittels einer elektrischen Zuleitung (3) zum ersten Anschluss (2) geführt ist, und eine Erdschluss- und/oder Kurzschlusserkennungsschaltung, die dazu ausgebildet ist, einen Erdschluss und/oder Kurzschluss des ersten Anschlusses (2) zu detektieren. Die Erdschluss- und/oder Kurzschlusserkennungsschaltung weist auf: eine Spule (5) mit einer Wicklung, die benachbart zu der elektrischen Zuleitung (3) angeordnet ist, wobei die Wicklung die elektrische Zuleitung nicht umschließt, und eine Auswerteeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine in der Wicklung induzierte Spannung zur Erdschluss- und/oder Kurzschlusserkennung auszuwerten.
Patent DE-102013217071-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für einen automatisierten Parkvorgang eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT BASTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) für einen automatisierten Parkvorgang eine Kraftfahrzeuges (10), umfassend ein fahrzeuggesteuertes Parksystem (2) und mindestens ein Bedienelement (3) zur Aktivierung des Parksystems (2), wobei das Bedienelement (3) zur Aktivierung des Parksystems (2) im Innenraum des Kraftfahrzeuges (10) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (1) ein zweites Bedienelement (4) aufweist, das derart angeordnet ist, dass dieses von außerhalb des Kraftfahrzeuges (10) betätigbar ist, wobei das Parksystem (2) derart ausgebildet ist, dass bei Betätigung des zweiten Bedienelementes (4) eine Freigabe einer Bewegung des Kraftfahrzeuges durch das Parksystem (2) erfolgt.
Patent DE-102013220326-A1 (DE)
Title: Ansteuerung eines Magnetresonanzbildgebungssystems zur Erzeugung von Magnetresonanzbilddaten eines Untersuchungsobjekts
Inventor: ZENGE MICHAEL
IPC: G01R33/54
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Magnetresonanzbildgebungssystems zur Erzeugung von Magnetresonanzbilddaten eines Untersuchungsobjekts wobei Magnetresonanz-Rohdaten erfasst werden, die Magnetresonanz-Rohdaten Messwerte an mehreren Auslesepunkten (AP7, AP10, AP22, AP25, AP34, AP37, AP43, AP46, AP50, AP53, AP56, AP59, AP62, AP65) im k-Raum umfassen, die Auslesepunkte (AP7, AP10, AP22, AP25, AP34, AP37, AP43, AP46, AP50, AP53, AP56, AP59, AP62, AP65) entlang einer Ausleseachse (ky) im k-Raum als Auslesepaare (P1, P2, P3, P4, P5, P6, P7) mit einem vorgegebenen vorgegebenem Paarabstand (DP) zueinander angeordnet sind, entlang der Ausleseachse (ky) im k-Raum benachbarte Auslesepaare (P1, P2, P3, P4, P5, P6, P7) einen zu dem Paarabstand (DP) unterschiedlichen Abtastabstand (DA1, DA2, DA3, DA4, DA5, DA6, DA7) aufweisen, welcher entlang der Ausleseachse (ky) variiert. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Ansteuersequenz-Ermittlungssystem (22), welches dazu ausgebildet ist, eine Ansteuersequenz (AS) für ein Magnetresonanzbildgebungssystem (1) zu ermitteln, die so ausgebildet ist, dass das Magnetresonanzbildgebungssystem (1) bei ihrer Anwendung gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren angesteuert wird. Ferner umfasst die Erfindung auch ein Magnetresonanzbildgebungssystem (1) umfassend eine Steuereinrichtung (10), welche zur Steuerung des Magnetresonanzbildgebungssystems (1) unter Nutzung eines erfindungsgemäßen Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102013221060-A1 (DE)
Title: Knochenspan-Bearbeitungsstation
Inventor: GEISINGER MARTIN
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zum Bearbeiten einzelner Knochenspäne mit einer Knochenspanhalterung, einer Rinnenfeile, mit einer in eine bestimmte Richtung ausgerichteten Rinne, deren Innenwandung wenigstens eine Reibfläche zur Bearbeitung des einzelnen Knochenspans aufweist, wobei die Rinnenfeile und die Knochenspanhalterung relativ zueinander entlang der bestimmten Richtung so hin- und herbewegbar sind, dass die Knochenspanhalterung den einzelnen Knochenspan hält und die Rinnenfeile und die Knochenspanhalterung relativ zueinander in der bestimmten Richtung hin- und herbewegt werden können.
Patent DE-102013224210-A1 (DE)
Title: Silanisierte hochhydrophobe Kieselsäuren
Inventor: SCHNEIDER ACHIM
IPC: C09D7/63
Filed: 2013-11-27
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Kieselsäuren bereitzustellen, die hoch hydrophob sind und daher besonders gut zur Steuerung der rheologischen oder triboelektrischen Eigenschaften von flüssigen Medien oder als Rieselhilfe eingesetzt werden können. Die Aufgabe wird gelöst durch die Bereitstellung von Kieselsäuren, die mit einer Verbindung aus der Gruppe (RO)3SiR' oberflächenmodifiziert sind, wobei R' = CnH2(n-m)-1, n = 9 bis 14, m = 0 bis n und R = CqH2q+1 mit q = 1 bis 4. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Oberflächenmodifizierung von Kieselsäuren, die mit einem Modifizierungsagens ausgewählt aus einem oder mehreren Organotrialkoxysilanen der allgemeinen Formel (RO)3SiR', wobei R' = CnH2(n-m)+1 mit n = 9 bis 14 und m = 0 bis n und R = CqH2q+1 mit q = 1 bis 4 bedeuten, in einer thermischen Reaktion behandelt werden. Die bereitgestellten erfindungsgemäß oberflächenmodifizierten Kieselsäuren können als zur Steuerung der rheologischen oder triboelektrischen Eigenschaften von flüssigen Medien wie beispielsweise als Verdickungsmittel und Antiblockmittel oder als Rieselhilfe verwendet werden.
Patent DE-102013225961-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für sanitären Armaturenschaft
Inventor: KRONENBITTER BERND
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Befestigung eines Armaturenschaftes (1) an einem Armaturengrundkörper (11) einer Sanitärarmatur (10), wobei der Armaturenschaft mit einem Befestigungs-Stirnendbereich (2) in einen Öffnungsraum (12) des Armaturengrundkörpers einschiebbar und dort am Armaturengrundkörper festlegbar ist. Bei einer erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung ist eine Schnappverbindung zum Festlegen des Armaturenschaftes am Armaturengrundkörper vorgesehen. Verwendung z. B. für sanitäre Auslaufarmaturen.
Patent DE-102014001907-A1 (DE)
Title: Verfahren zur stofflichen und energetischen Verwendung biogener Reststoffe von Braustätten und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: C12P5/02
Filed: 2014-02-15
Abstract: Verfahren zur stofflichen und energetischen Verwertung biogener Reststoffe von Braustätten durch Einsatz der Reststoffe in eine Nassfermentation, durch Konzentration des gesamten Nährstoffpotentials in Form von Stickstoff, Phosphor, Kalium und Schwefel in einer aus den Fermentationsrückständen gewonnenen Düngemittelfraktion, und durch Bereitstellung des entschwefelten Biogases für die energetische Verwertung, dadurch gekennzeichnet, dass die anfallenden biogenen Reststoffe aus dem Brauprozess, wie Biertreber, Trebersaft, verbrauchte Brauhefe und/oder beladene Filterhilfsmittel, einem Suspendierprozess unterzogen werden, dass unter Einsatz von Zusatzstoffen mit Trockenmassegehalten von wenigstens 60% und/oder Prozesswässern in der Biosuspension ein Trockenmassegehalt zwischen 12 und 18% eingestellt wird, dass die erzeugte Biosuspension einem aeroben Hydrolyseprozess unterzogen wird, dass das aus der Biosuspension erzeugte Hydrolysat einem anaeroben Fermentersystem aus wenigstens einem hydraulisch und teilweise durchmischtem Fermenter mit anfangs eingesetzter und sich stetig reproduzierender Spezialkultur zugeführt wird, dass das in den verwerteten Einsatzstoffen enthaltene Potential an Pflanzennährstoffen als Gemisch aus der festen Phase der Fermentationsrückstände und den aus der Hemmstoffentfrachtung der Biofiltrate resultierenden flüssigen Waschmedien mit hohen Gehalten an Ammonium und Schwefelverbindungen gewonnen wird und dass das entschwefelte, getrocknete und verdichtete Biogas zur gekoppelten Gewinnung von elektrischer und thermischer Prozessenergie genutzt wird.