baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-251631-A1 (DD)
Title: Anordnung zur bildaufrichtung in fernrohren, insbesondere fuer nivellierinstrumente
Inventor: FEIST WIELAND
IPC: G01C5/00
Filed: 1986-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Bildaufrichtung in Fernrohren, insbesondere fuer Nivellierinstrumente. Aufgabe und Ziel der Erfindung ist es, eine platzsparende und mit weniger optischen Bauelementen arbeitende Anordnung zur Bildaufrichtung in Fernrohren und damit ein kleineres und leichtes Gesamtgeraet zu erhalten, wobei die gesamte Ablenk- und Bildaufrichtungseinheit im Okularkopf des Fernrohres angeordnet ist. Das wird dadurch erreicht, dass die Drehachsen (X-X; Y-Y) hintereinander und senkrecht zueinander angeordnet sind, dass das bildaufrichtende Umlenkprisma (5) zwischen Reflektor (4) und Okular (7) um den Winkel a/2 zurueckgedreht wird, wenn das Okular 7 mit dem Reflektor (4) um die geknickte optische Achse 0-0 um den Winkel a dreht und dass das Umlenkprisma (5) gradsichtig ist. Figur
Patent DD-256148-A1 (DD)
Title: Verpackungsverfahren von dna zum gentransfer in tierische zellen
Inventor: BOETTGER MICHAEL
IPC: C12N15/00
Filed: 1986-09-21
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren zur Verpackung von DNA fuer den eukaryontischen Gentransfer loest herkoemmliche Methoden der Transfektion von Zellen mit Fremdgenen ab. Indem der Vektor sequenzspezifisch mit chromosomalen Proteinen in eine aktive Form ueberfuehrt wird und in monodisperser Form von den Rezipientenzellen aufgenommen wird, ergeben sich hohe Transfektionsraten. Eine zusaetzliche Kondensation des Vektors fuehrt zu einer weiteren Verbesserung der Ergebnisse. Das Verfahren eignet sich ferner zur Kombination mit anderen Transfektionsmethoden.
Patent DD-253825-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung und modifizierung von proteinen
Inventor: MIETH GERHARD
IPC: C07K17/02
Filed: 1986-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung und Modifizierung von Proteinen aus pflanzlichen, tierischen und/oder mikrobiellen Rohstoffen. Erfindungsgemaess werden Proteine, vorzugsweise von Oel und Leguminosensamen, aus ihren Extrakten, Loesungen oder Ultrafiltraten, durch isoelektrische Praezipitation auf eine biopolymere Matrix fixiert und in ansich bekannter Weise durch Waschung, p H-Wert-Regulierung und Trocknung weiterverarbeitet. Als biopolymere Matrix werden proteinreiche oder proteinangereicherte Rohstoffe oder Zwischenprodukte eingesetzt. Zur Praezipitation koennen in einer bevorzugten Ausfuehrungsform als Fixiermittel polyanionische, organische oder anorganische Komplexbildner zugesetzt werden. Die gewonnenen Proteinpraeparate sind fuer universelle und spezielle Applikationszwecke in der Humanernaehrung einsetzbar.
Patent DD-260366-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur uebertragung einer linearbewegung
Inventor: SCHUBERT GERHARD
IPC: H01J37/20
Filed: 1987-05-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur Uebertragung einer durch einen Waelzschraubtrieb erzeugten Linearbewegung ist fuer Positionierantriebe, die Linearbewegungen im Submikrometerbereich mit hoher Genauigkeit uebertragen sollen, insbesondere in Korpuskularstrahlgeraeten auf dem Gebiet der Mikroelektronik anwendbar. Mittels zweier Schubstangen wird die Linearbewegung in eine hermetisch abgeschlossene Bearbeitungskammer uebertragen. Die beiden Schubstangen bilden zusammen mit zwei Bruecken ein Gelenkviereck. Eine der Bruecken ist mit der Kugelumlaufmutter des Waelzschraubtriebes starr verbunden. Die Verbindungen der Schubstangen mit den Bruecken sowie der einen Bruecke mit Elementen, die sich in der Bearbeitungskammer befinden, sind jeweils spielfreie Lagerungen hoher Steife fuer Drehbewegungen um ihren Lagerpunkt. Fig. 1
Patent DD-261468-A1 (DD)
Title: Verteilerdose mit klemmstellen
Inventor: KUNZE KLAUS
IPC: H02G3/08
Filed: 1987-05-27
Abstract: Anwendung findet die Erfindung bei der Elektroinstallation im Nieder- und Mittelspannungsbereich. Die wesentlichsten Merkmale der erfindungsgemaessen Loesung bestehen darin, dass im Sockel der Verteilerdose eine Leiterzugfuehrung mit mehreren Fuehrungskanaelen angeordnet ist, wobei sich in den Fuehrungskanaelen gleichlange und gleichartig ausgebildete, jeweils zwei Klemmstellen verbindende Leiterzuege befinden, deren kurzschlusssichere Kreuzung durch Ueberfuehrungsstege gewaehrleistet ist. Fig. 1
Patent DD-261622-A1 (DD)
Title: Plattenelement fuer schallschutzwaende
Inventor: ZAENKER MATTHIAS
IPC: E04B1/82
Filed: 1987-06-01
Abstract: Die Erfindung macht eine schnellere Montage der Schallschutzwaende und Schallschutzkabinen moeglich. Dazu werden in dem Randbereich des Deck- und des Lochbleches Nocken aufgebogen, die in den Umlegefalz eines Blechprofils eingeschoben werden. Zum Verbinden der einzelnen Plattenelemente werden die Sicken im Umlegefalz des Blechprofils genutzt, in dem darueber Abdeckbleche mittels Riegelschrauben befestigt werden. Fig. 1
Patent DD-262270-A1 (DD)
Title: Tierbehaelterlueftungsanlage
Inventor: LIPPERT ROLF
IPC: F24F7/08
Filed: 1987-06-30
Abstract: Tierbehaelterlueftungsanlage, bestehend aus Zuluftverteilung, Tierbehaeltern, Unterdruckraum und Abluftanlage mit Filter, mittels dieser Kleintiere zugfrei, schadstoffabfuehrend und umweltfreundlich be- und entlueftet werden. Um die Lueftung mit kleinsten Luftmengen erfolgreich durchzufuehren, wird die Abluft mit einem Unterdruckverhaeltnis lueftbarer Tierbehaelter/Unterdruckraum von 1/10 abgesaugt. Der Unterdruckraum besteht aus einem allseitig abgeschlossenen Behaelter, in dem Ansaugoeffnungen von vorzugsweise 0,3 cm2 Flaeche zum Einstecken der lueftbaren Tierbehaelter eingebracht sind und ueber dessen Ansaugoeffnung mit nachgeschaltetem Filter und Abluftventilator die verunreinigte Luft gefiltert und abgefuehrt wird.
Patent DD-261976-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum zwangsweise formen von schweissnaehten
Inventor: TOBIAS WOLFGANG
IPC: B23K25/00
Filed: 1987-07-07
Abstract: Die Vorrichtung wird zum zwangsweise Formen von Schweissnaehten in allen Positionen mit auswechselbaren, individuell herstellbaren keramischen Formschuhen in einer der Schweissaufgabe angepassten Kontur verwendet. Kennzeichnend ist, dass der Formschuh aus einer hochtemperaturbestaendigen, isolierenden, kalthaertenden keramischen Masse gefertigt ist und von einem Traegerelement aufgenommen wird.
Patent DD-269578-A1 (DD)
Title: Kraftbetaetigtes werkstueckspannsystem
Inventor: POLLACH GERHARD
IPC: B23Q3/06
Filed: 1987-12-21
Abstract: Das Anwendungsgebiet der Erfindung bezieht sich auf ein mechanisch zu betaetigendes Spannsystem in automatisch arbeitenden Fertigungseinrichtungen. In einem Vorrichtungsgrundkoerper ist eine drehbare Welle gelagert, auf der eine Spannspirale sitzt, die ueber eine Spannbruecke mit Zugbolzen verbunden ist. Die Zugbolzen sind schwenkbar angeordnet und haben durch Verzahnungen eine Verbindung zu der Spannbruecke. Neben der Spannspirale wird auf der Welle ein Schwenkhebel aufgenommen, dem Anschlaege an der Spannbruecke zugeordnet sind. Beim Drehen der Welle wird durch den Schwenkhebel die Spannbruecke verschoben und dadurch die Zugbolzen mit den Spannelementen eingeschwenkt und danach durch die Spannspirale zum Werkstueck hin verschoben.
Patent DD-266555-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum anschlagen und transport von bandagierten bauteilen
Inventor: STELLISCH JOERG
IPC: B66C1/62
Filed: 1987-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Anschlagen und den Transport von Bauteilen, Paketen und Kollis unter Verwendung von Baendern, die entweder eigens dazu vorgesehen sind oder gleichzeitig als Bandage des anzuschlagenden Gutes genutzt werden. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Anschlagmittel zu schaffen, das zum ein- oder mehrmaligen Anschlagen an Bandmaterial bei bandagierten Paketen geeignet ist. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, indem ein geschlitzter Dorn zwei unterschiedlich lange Schenkel erhaelt, wobei der lange Schenkel durch seine keilfoermige Ausbildung leicht unter das Kollierungsband geschoben werden kann. Ein Sicherungsblech verhindert das unbeabsichtigte Herausgleiten des Kollierungsbandes. Die seitlich am Dorn angebrachte und mit ihm kraftschluessig verbundene Anhaengeoese ermoeglicht den Einsatz eines Seilgehaenges.
Patent DD-269778-A1 (DD)
Title: Spiegelschrank
Inventor: FRITZSCH DAGMAR
IPC: A47B67/02
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegelschrank zum Einbau in das Badezimmer einer Wohnung. Es ist das Ziel der Erfindung, den ungehinderten Zugang zu den im Schacht befindlichen Absperrarmaturen zu gewaehrleisten und die vorhandenen Lichtverhaeltnisse nicht zu beeintraechtigen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine platzsparende Anordnung des Spiegelschrankes im Badezimmer einer Wohnung zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Spiegelschrank mittels eines drehbaren Metallgestelles im Wanddurchbruch des Badezimmers versenkt wird. Zur Verkleidung der Kanten dienen Rahmen aus Holz oder Plaste. Der Spiegelschrank kann um etwa 120 geschwenkt werden.
Patent DD-269971-A1 (DD)
Title: Steckkontaktleisten zum aufbau elektronischer experimentierschaltungen
Inventor: HAMMER WOLFGANG
IPC: H05K7/12
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Steckkontaktleisten mit Potentialen fuer Mehrfachanschluss zur loetfreien Kontaktierung von elektronischen Bauelementen im 2,5 mm-Raster zum Aufbau von Experimentierschaltungen zu Ausbildungs-, Versuchs- und Applikationszwecken. Erfindungsgemaess besitzt das Gehaeuse mit Kontaktkammern der Steckkontaktleisten ein abgesetztes Befestigungsteil und einen aufschiebbaren Auflageboden, bestehen die Steckkontaktleisten mit Querpotentialen aus Kolonnen untereinanderliegender Potentiale mit je vier nebeneinanderliegenden Steckanschluessen, die quer zur Laengsrichtung der Steckkontaktleisten angeordnet sind, verfuegen die Steckkontaktleisten mit Laengspotentialen ueber drei nebeneinanderliegende Potentiale mit je sieben Steckanschluessen, die vierfach untereinander in Laengsrichtung der Steckkontaktleisten angeordnet sind und bilden die Potentiale der Kontaktreihen Einzelkontakte, die in den Kontaktkammern an den Standflaechen durch Flaechenkontakt miteinander verbunden sind.
Patent DD-269835-A1 (DD)
Title: Verpackungselement fuer bestueckte leiterplatten
Inventor: TIETZ WERNER
IPC: B65D5/04
Filed: 1987-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verpackungselement fuer mit elektronischen Bauelementen bestueckte Leiterplatten. Durch Schliessen der Verpackung soll die Leiterplatte in einem Klemmgesperre gehalten sein. Erfindungsgemaess ist ein mit Sicherungsstreifen versehener Zuschnitt derart ueber seine Breite gefaltet, dass die Sicherungsstreifen an den Breitseiten des gefalteten Zuschnitts gehalten sowie mit ihren Stirnflaechen mit vorgegebenem Abstand zu der einen Laengsseite und abstandsfrei zu der anderen Laengsseite angeordnet sind. Die Enden des gefalteten Zuschnitts sind in dieser anderen Laengsseite sich gegenueberstehend durch einen Verschluss gehalten. Fig. 1
Patent DD-268575-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur taktanpassung fuer das pon-stuffing
Inventor: FEHRMANN GUNTER
IPC: H04J3/02
Filed: 1988-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Taktanpassung fuer das Positiv-Null-Negativ-Pulsstopfverfahren in digitalen Nachrichtenuebertragungssystemen, insbesondere Digitalmultiplexeinrichtungen mit reduzierter Fuellgradauswertung des Pufferspeichers. Die jitterreduzierende Wirkung des PON-Stuffingverfahrens wird mit einem in der Anzahl der Ueberwachungsschaltungen reduzierten Phasenvergleicher dadurch erreicht, dass an der Signalisiereinrichtung und Kodiereinrichtung Ruecksetzschaltungen vorgesehen sind, die in den Auswerteschaltungen gespeicherte Informationen erst nach ihrer Verarbeitung in der Signalisier- oder Kodiereinrichtung loeschen. Fig. 1
Patent DD-271723-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur dekontamination von teilflaechen
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: C25F1/00
Filed: 1988-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Dekontamination von Teilflaechen. Insbesondere findet sie in Kernkraftwerken Anwendung zur Dekontamination von Flaechen zur Werkstoffpruefung, wie z. B. Schweissnaehte in Reaktordruckgefaessen oder Aussenflaechen von Dampferzeugern. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, die es kostenguenstig und strahlenschutzgerecht ermoeglichen, eine Dekontamination von Teilflaechen an ebenen oder gekruemmten glatten Oberflaechen durchzufuehren. Erfindungsgemaess wird dies dadurch geloest, dass die Dekontamination der Teilflaeche des im Kreislauf arbeitenden einstufigen Verfahrens in beliebiger raeumlicher Lage erfolgen kann, wobei aus einer in einem Gehaeuse befindlichen Duesenlanze mit unterschiedlich im Winkel von 0 bis 25 Grad zur Bearbeitungsflaeche gerichteten Duesen staendig eine Elektrolytloesung mit grossem Druck auf die vom Faltenbalg umschlossene Flaeche strahlt und dass der durch Absaugung erzeugte Unterdruck mit dem aus elastischen Material bestehenden Faltenbalg eine sichere Abdichtung bewirkt sowie der Kreislauf ueber einen offenen Elektrolytvorratsbehaelter mit Schlammabscheider fuehrt. Nach Beendigung des elektrolytisch-hydrodynamischen Prozesses ist ohne Zeitverzug eine sofortige Nachbehandlung durch Umschaltung des Dreiwegeventils auf das Strahlmittel Wasser gewaehrleistet, wobei ein federbelastetes Rueckschlagventil druckseitig der Saugpumpe bei geoeffneter Absperrung das Eindringen von Brauchwasser in den Elektrolytvorratsbehaelter verhindert.
Patent DD-272109-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur sicherung der lage von kunststoffolien
Inventor: WOLF HANS-DIETER
IPC: E02B3/16
Filed: 1988-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung der Lage von Kunststoffolien, insbesondere zur Vermeidung von hydrostatischem Ueberdruck unter Dichtungen im Wasserbau. Die ventilartige Vorrichtung eignet sich besonders gut bei der Rekonstruktion oder Instandsetzung von defekten Foliendichtungen in Flusslaeufen, an geneigten oder auf geraden Flaechen. Der Einbau von der erfindungsgemaessen Vorrichtung ist auch unterhalb der Wasseroberflaeche moeglich. Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einem zweigeteilten Flansch aus wasserbestaendigem, PVC-vertraeglichem Material mit einer zentrischen Bohrung. Zwischen den beiden Flanschteilen befindet sich eine Ventilklappe, die die Bohrung je nach dem anliegenden hydrostatischen Druck verschliesst bzw. oeffnet. Die materialminimierte Vorrichtung sichert damit die Lage der Kunststoffolien in Flusslaeufen zuverlaessig.
Patent DD-271981-A1 (DD)
Title: Sicherheitsschaltung
Inventor: DILK ARNOLD
IPC: H01H35/24
Filed: 1988-05-13
Abstract: Eine derartige Sicherheitsschaltung wird zur Vermeidung einer vorzeitigen Zuendung von explosiven Ladungen, insbesondere bei geologischen Unterwassererkundungen benoetigt. Erfindungsgemaess wird ein an sich bekannter Druck- und Magnetschalter verwendet, der in Reihe geschaltet, sich in einem Gehaeuse mit nachgeordneter Stromquelle und einem Zuender befindet. Vor dem Druckschalter befindet sich eine mit einem Verschluss abgedichtete Vorkammer. Fig. 1
Patent DD-274118-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von thermoelektrischen moduln
Inventor: DANIEL DIETRICH
IPC: H01L35/34
Filed: 1988-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von thermoelektrischen Moduln, die zur Positionierung der Elementschenkel beim Verloeten mit in einer Ebene angeordneten Elementbruecken, in mehreren, zur Basisflaeche parallelen Ebenen, kongruente, nichtprimitive Netze, gebildet durch ueberkreuz ausgespannte Scharen paralleler Draehte oder Faeden 5, 7 mit zwei alternierenden Abstaenden aufweist. Die zur Fixierung der Elementschenkel 16, 17 bestimmten Maschen koennen, zum Zwecke der leichteren Bestueckung und Entnahme nach dem Loeten, durch zwischen den Draehten, am Rande der Netze, alternierend auf sich entgegengesetzt drehenden Ringen 9, 10 angeordnete Stifte 2, 3 gespreizt 6, 8 werden. Eine ueber der Basisflaeche der Vorrichtung auf einem Stuetznetz 14 liegende, pneumatisch nach oben woelbbare Folie 15 ermoeglicht einen gleichmaessigen Andruck der Elementschenkel beim Loeten.
Patent DD-276464-A1 (DD)
Title: Spaenefoerderer
Inventor: GALLERT HORST
IPC: B65G25/08
Filed: 1988-10-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Foerderer fuer Metallspaene. Ein aus einer Foerderrinne mit sich darin hin- und herbewegender Schubstange bestehender Spaenefoerderer weist auf der Schubstange angeordnete Mitnehmer auf, die erfindungsgemaess auf der einen Seite des Foerderrinnenaustrages gegenueber den Mitnehmern auf der anderen Seite des Foerderrinnenaustrages jeweils um 180 versetzt angebracht sind, wobei der Foerderrinnenaustrag an jeder beliebigen Stelle des Spaenefoerderers anordenbar ist. Figur
Patent DD-277238-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur kalibrierung von formwerkzeugen fuer thermoplastische kunststoffe
Inventor: GRABE KLAUS
IPC: B29C48/30
Filed: 1988-11-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Verarbeitung von thermoplastischen Kunststoffen und wird zur Regulierung des Schmelzestromes im Formwerkzeug angewendet. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Kalibrierung von Formwerkzeugen mit geringem technischem Aufwand und ohne zusaetzliche Hilfsenergie, die durch Einwirkung der Eigentemperatur der Schmelze eine geometrische Aenderung des Formkanals ermoeglicht. Das wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass die Waende des Formkanals aus einem Material bestehen, das ein Erinnerungsvermoegen fuer die Schmelzetemperatur bezueglich einer Gestaltsaenderung aufweist. Die Waende des Formkanals koennen als biegeschlaffe oder in Extrusionsrichtung vorgespannte Einsaetze aus speziellen Metall-Legierungen oder Verbundwerkstoffen gestaltet sein.
Patent DD-277631-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum automatischen handhaben und einlegen von scheibenfoermigen ferromagnetischen bauelementen, insbesondere wellfederscheiben
Inventor: OPITZ HEINZ
IPC: B23P19/08
Filed: 1988-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum automatischen Handhaben und Einlegen von scheibenfoermigen ferromagnetischen Bauelementen, insbesondere Wellfederscheiben, die ein zuverlaessiges Vereinzeln der scheibenfoermigen Bauelemente gewaehrleistet und gleichzeitig Positionierunsicherheiten des Handhabegeraetes beim Aufnehmen der Bauelemente und beim Ablegen derselben in Bohrungen ausgleicht. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess unter Verwendung eines an einem Handhabegeraet befindlichen Greifers, bestehend aus einem Grundkoerper mit integrierten, in ihrer Feldstaerke einstellbaren Elektromagneten und Abstreifern, geloest. Fig. 1
Patent DD-278503-A1 (DD)
Title: Tanktasse
Inventor: RIETZ GERHARD
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tanktasse fuer Anlagen und Behaelter, in denen brennbare Fluessigkeiten hergestellt, verarbeitet bzw. gelagert werden. Zur Verbesserung der Brandbekaempfung mittels Schaum ist entlang der Tanktassenwandung (3) und der anderen aus der brennbaren Fluessigkeit (7) herausragenden Anlagen- und Behaelterteile zumindestens oberhalb des durch die maximal von der Tanktasse (1) aufzunehmenden Fluessigkeitsmenge bestimmten Fluessigkeitsspiegels eine jeweils in die Tanktasse (1) gerichtete ununterbrochene Sperrflaeche (6) angeordnet. Diese wirken als Dampfsperre und verhindern dadurch die Bildung von Restflammen. Figur
Patent DD-278605-A1 (DD)
Title: Verfahren zur identifizierung und charakterisierung von mikroorganismen
Inventor: FLEMMING CHRISTIAN
IPC: C12Q1/04
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung dient zur Identifizierung und Charakterisierung von Mikroorganismenstaemmen aus Stammsammlungsmaterial oder aus Fermentationen und zur Kontrolle von biotechnologischen Prozessen. Grundlage des Verfahrens bildet die Erfassung der durch die Bindung von geloestem enzymmarkierten rezeptorspezifischen Protein (Lektin, Immunoglobulin) an die Oberflaeche von Mikroorganismen bewirkten Enzymaktivitaetsminderung. Diese ist stammspezifisch und reproduzierbar.
Patent DD-278972-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum fuegen einer plastbuchse mit rastkontur in ein blechteil
Inventor: HINNIGER MANFRED
IPC: B23P19/04
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Fuegen einer Plastbuchse mit Rastkontur in ein Blechteil, insbesondere in eine Frontplatte eines Gehaeuses fuer elektromechanische Programmschaltwerke fuer Haushaltwaschmaschinen oder dgl. Durch die Erfindung soll ein rasches Fuegen der genannten Bauteile ermoeglicht werden, wobei die beim Fuegevorgang auftretende Flaechenpressung so weit zu verringern ist, dass eine Beschaedigung der Rastkontur der Plastbuchse vermieden wird. Dazu wird die Frontplatte so zwischen Oberteil und Unterteil der Fuegevorrichtung eingelegt, dass sich ein Fuegetrichter, der durch zwei parallel zum Unterteil schwenkbar gelagerte Fuegebacken durch Beruehrung ihrer Stirnseiten gebildet wird, und der gleichzeitig als Aufnahme fuer die Plastbuchse dient, in Fuegerichtung vor der Fuegeoeffnung der eingelegten Frontplatte befindet. Die Plastbuchse wird mittels eines im Oberteil befindlichen Fuegestempels durch den Fuegetrichter in die Frontplatte eingedrueckt, wobei die notwendige elastische Deformation der Plastbuchse nur durch den Fuegetrichter erfolgt, so dass durch die Konturenkanten der Fuegeoeffnung der Frontplatte kein Anteil an der Deformationsarbeit geleistet wird, waehrend gleichzeitig ueber eine mit dem Fuegestempel verbundene Kulisse die Fuegebacken in ihrer Stellung arretiert werden. Durch Bewegen der mit der Plastbuchse bestueckten Frontplatte in Entnahmerichtung werden die den Fuegetrichter bildenden Fuegebacken auseinandergeschwenkt. Fig. 2
Patent DD-280731-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum auffalten vorgefertigter kartonzuschnitte
Inventor: ROESSLER GOTTFRIED
IPC: B65B43/30
Filed: 1989-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auffalten vorgefertigter Kartonzuschnitte zur Anwendung in automatisierten Verpackungsanlagen. Die Vorrichtung besteht aus einem Magazin zur Aufnahme eines liegenden Stapels vorgefertigter Kartonzuschnitte und einem mit dem Magazin verbundenen rahmenartigen Grundgestell. An der Vorderseite des Magazins ist eine Entnahmeoeffnung vorhanden. An der rechten Seite des Magazins ist am Grundgestell ein Aufrichter vorhanden, bestehend aus einem am Grundgestell drehbar gelagerten Schwenkhebelsystem und einem daran befestigten Aufrichterrahmen. Am Aufrichterrahmen ist ein pneumatischer Sauggreifer und ein Gegenhalter angebracht. Der Aufrichterrahmen wird mit einem anhaftenden vorgefertigten Kartonzuschnitt auf einer Viertelkreisbahn geschwenkt, wobei der Kartonzuschnitt gegen eine Anschlagschiene gedrueckt und aufgefaltet wird. Deckel- und Bodenklappen werden durch Faltarme ausgestellt beziehungsweise eingeschlagen.
Patent DE-10000065-A1 (DE)
Title: Bench and table set for beer cellars has spacers fitted to table top and bench, allowing legs of bench when folded to fit inside legs of table
Inventor: HENRICH SEBASTIAN
IPC: A47B3/14
Filed: 2000-01-04
Abstract: The bench and table set for beer cellars has spacers fitted to the table top and bench. This allows the legs of the bench when folded to fit inside the legs of the table.
Patent DE-10000446-A1 (DE)
Title: Selbstvernetzende wäßrige Polystyrol-Butadien-Dispersionen zur Verfestigung von bituminierbaren Vliesstoffen sowie befestigte Vliesstoffe
Inventor: MUELLER GUNTHER
IPC: C08L95/00
Filed: 2000-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft selbstvernetzende wäßrige Dispersionen zum Verfestigen von Vliesstoffen, die anschließend mit Bitumen getränkt werden.