baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016222957-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Fahrstilinformation
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60W40/09
Filed: 2016-11-22
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer einen Fahrstil eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) betreffenden Fahrstilinformation, wobei zu mehreren Erfassungszeiten durch wenigstens einen Radarsensor (2) des Kraftfahrzeugs (1) das Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) betreffende Radardaten erfasst werden, wonach durch eine Verarbeitungseinrichtung (4) des Kraftfahrzeugs (1) aus den Radardaten eine jeweilige die Fahrsituation zu der jeweiligen Erfassungszeit betreffende Fahrsituationsinformation ermittelt wird, wonach in Abhängigkeit der Fahrsituationsinformationen die Fahrstilinformation ermittelt wird, wobei als die Fahrsituationsinformation oder als ein Teil der Fahrsituationsinformation eine Fahrzeuggeschwindigkeit (15) des Kraftfahrzeugs (1) bezüglich einer befahrenen Strecke (9) und/oder ein seitlicher Abstand des Kraftfahrzeugs (1) senkrecht zu einer Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (1) zu wenigstens einem in den Radardaten erkannten Objekt (10, 11, 12, 13) und/oder eine Orientierung des Kraftfahrzeugs (1) bezüglich des Objekts (10, 11, 12, 13) und/oder wenigstens eine Zeitableitung wenigstens einer dieser Größen ermittelt werden.
Patent DE-102017005363-A1 (DE)
Title: Portionskapsel zum Herstellen eines Getränkes
Inventor: CRESPO LORENZO
IPC: B65D65/40
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Portionskapsel zum Herstellen eines Getränkes wie Kaffee oder Tee in einer Getränkevorrichtung, die an ihrem Auslassende durch einen Gehäuseboden verschlossen ist und an dem gegenüberliegenden Einlassende eine Öffnung bildet, die durch eine Folie verschlossen ist, die von einer Einrichtung perforierbar ist, um Wasser in den Kapselinnenraum zu pressen, der ein Getränke-Substrat, -Granulat und/oder -Pulver enthält, wobei die Kapsel in ihrem Gehäuseboden Schwachstellen aufweist, die bei im Kapselinnenraum anliegendem Flüssigkeitsdruck sich öffnen, brechen oder reißen, um Flüssigkeit aus dem Innenraum der Kapsel zum Getränkeauslass durchzulassen, und dass der Gehäuseboden von einer scheibenförmigen Innenplatte bedeckt ist, deren Außenrand Flüssigkeitsdurchlässe aufweist, durch die bei anliegendem Flüssigkeitsdruck die Flüssigkeit aus dem Innenraum der Kapsel zu den Schwachstellen des Bodens strömt.
Patent DE-102017008951-A1 (DE)
Title: Außenspiegelanordnung für ein Fahrzeug und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: GLASER MARKUS
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenspiegelanordnung für ein Fahrzeug (1) mit zumindest einem Außenspiegel (2) zur Beobachtung eines neben und hinter dem Fahrzeug (1) befindlichen rückwärtigen Bereichs, wobei der Außenspiegel (2) von einer Betriebsposition in eine Ruheposition in Richtung einer Fahrzeugkarosserie anklappbar ist, und zumindest einer im oder unmittelbar am Außenspiegel (2) angeordneten Kamera (3). Erfindungsgemäß ist die Kamera (3) derart im oder unmittelbar am Außenspiegel (2) angeordnet, dass deren Erfassungsbereich (E2) im angeklappten Zustand des Außenspiegels (2) zumindest teilweise einen Sichtbereich eines Fahrzeugführers durch den Außenspiegel (2) in der Betriebsposition umfasst.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Außenspiegelanordnung für ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102017009686-A1 (DE)
Title: Klimakammer zur Prüfung von E-Mobilitäts-Hochvolt-Batterien, Brennstoffzellen oder anderen Energiespeichern oder damit ausgerüsteten oder verbunden Antriebseinheiten mit gefährlichem Energieinhalt
Inventor: AVL DEUTSCHLAND GMBH
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimakammer mit Temperatur- und Feuchteregelung für den Test von E-Mobilitäts-Hochvoltbatterien, Brennstoffzellen oder anderen Energiespeichern oder damit ausgerüsteten oder verbundenen Antriebseinheiten mit gefährlichem Energieinhalt.
 Als gefährlicher Energieinhalt wird in diesem Zusammenhang eine Energiemenge definiert, wie sie für den Antrieb eines PKW im regulären Straßenverkehr benötig wird und die durch den Prüfling in Folge eines Defektes unkontrollierbar und innerhalb kurzer Zeit freigesetzt werden kann, so dass sie für Menschen in der näheren Umgebung eine schwere gesundheitliche oder lebensbedrohende Gefährdung darstellen bzw. umgebendes Equipment in Folge hoher Temperaturen, Gasdrücke oder Kontamination zerstören würde.
 Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Klimakammer bereitzustellen, die die notwendigen Schutz- und Sicherheitstechnikanforderungen zur Prüfung von Energiespeichem im Bereich der E-Mobilität unter klimatischen Extrembedingungen während ihres Betriebes bei gleichzeitiger Erfüllung aller aktuell vorgeschriebener und zukünftiger Mess-, Prüf-, Isolations- und Ergonomieanforderungen seitens der Betreiber unter Verzicht von zukünftig verbotenen Kältemitteln erfüllt. Insbesondere ist eine Wirkung der Erfindung, dass diese im Havariefall Innen-Überdrücken >= 100 mBar und Wandinnentemperaturen von mind. 600°C mind. 90 Minuten standhält und dabei verhindert, dass signifikante Mengen von Verbrennungsprodukten und anderen während der Havarie entstehenden Giften nach außen dringen und das Leben oder die Gesundheit von Menschen gefährden.
Patent DE-102017102404-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) zur Verstellung der Ventilsteuerzeiten eines Verbrennungsmotors, umfassend einen Stator (120), welcher synchron mit einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors dreht, einen relativ zum Stator (120) verdrehbar angeordneten Rotor (90), welcher mit der Drehbewegung einer Nockenwelle (10) synchronisierbar ist, sowie eine Zentralschraube (40) zur drehfesten Fixierung des Rotors (90) an der Nockenwelle (10), wobei in dem Rotor (90) eine Mehrzahl von Ventilen (50, 60) angeordnet ist, welche über einen gelenkig mit einem Zentralmagneten (30) verbundenen Stellmechanismus (100) betätigbar sind.
Patent DE-102017103306-A1 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung von Wäsche und Steuerverfahren dafür
Inventor: LEE HOOSUN
IPC: D06F58/38
Filed: 2017-02-17
Abstract: Ein Wäschebehandlungsgerät wird offenbart, das einen Kasten, eine äußere Wanne, die innerhalb des Kastens angeordnet ist, mehrere Wärmeaustauschrohre, durch die Luft, die aus der äußeren Wanne abgeführt wird, sich bewegt, wobei die mehreren Wärmeaustauschrohre so angeordnet sind, dass sie einen Spalt zwischen benachbarten Wärmeaustauschrohren aufweisen, ein Wärmeaustauschrohrgehäuse, das dazu konfiguriert ist, die mehreren Wärmeaustauschrohre aufzunehmen, und das einen inneren Bereich definiert, der dazu konfiguriert ist, Kühlwasser zu speichern, einen Kühlwasser-Einführungsdurchgang, der mit einem unteren Abschnitt des Wärmeaustauschrohrgehäuses gekoppelt ist und durch den Kühlwasser zum Wärmeaustauschrohrgehäuse geliefert wird, und einen Kühlwasser-Abführungsdurchgang, der mit einem oberen Abschnitt des Wärmeaustauschrohrgehäuses gekoppelt ist und durch den Kühlwasser, das im Wärmeaustauschrohrgehäuse gespeichert ist, abgeführt wird, umfasst.
Patent DE-102017103800-A1 (DE)
Title: Wasseraustrittssteueranordnung einer Gartenbrause
Inventor: HSIEH MING CHIH
IPC: B05B1/18
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasseraustrittssteueranordnung einer Gartenbrause, die ein Rohr (16) mit einem Wasserdurchfluss aufweist, das an einem Griffteil (11) der Gartenbrause (10) geformt ist, wobei im Rohr (16) ein Innenkernschalter (30) angeordnet ist, an dem ein Schiebeschalter (40) angeschlossen ist, wobei am Gehäuse des Griffteils (11) ein Fenster (17) angeordnet ist, aus dem ein Schiebeteil (42) des Schiebeschalters (40) herausragt, sodass der Benutzer den Schiebeschalter (40) betätigen kann, um den Wasseraustritt der Gartenbrause (10) in einen vollständig geschlossenen, einen vollständig geöffneten oder einen teilweise geöffneten Modus zu bringen.
Patent DE-102017105080-A1 (DE)
Title: Schutzstruktur für Batteriepack
Inventor: TAKIZAWA KOJI
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-03-10
Abstract: Problem, das gelöst werden soll Es wird eine Batteriepack-Schutzstruktur bereitgestellt, die die Funktionstüchtigkeit eines Batteriepacks nicht beeinträchtigt. Lösung Eine Batteriepack-Schutzstruktur umfasst einen Batteriepack 7, der von einem Raum zwischen dem rechten und linken Sitz 2 und 3 zu einer Vorderseite angeordnet ist, ein Hochspannungskabel 10, das auf einer Vorderseite des Batteriepacks 7 geführt ist, ein Befestigungselement 19, das an einem Element vorgesehen ist, das an der Vorderseite des Batteriepacks 7 vorgesehen ist und sich von einem Boden nach oben erstreckt, und ein Paar Schutzelemente C, die am Befestigungselement 19 vorgesehen sind und sich längs Seitenflächen des Batteriepacks 7 zu einer Rückseite erstrecken. Das Schutzelementpaar C erstreckt sich so, dass es einen Teil der Seitenflächen des Batteriepacks 7 über eine Stromversorgungseinheit E des Batteriepacks 7 hinaus bedeckt.
Patent DE-102017105580-A1 (DE)
Title: Operationsmikroskop
Inventor: HÖGELE ARTUR DR
IPC: G02B21/02
Filed: 2017-03-15
Abstract: Es wird ein Operationsmikroskop (2, 48) zum Betrachten eines Auges (77) zur Verfügung gestellt. Das Operationsmikroskop (2, 48) umfasst ein Hauptobjektiv (5) und ein im Strahlengang (7) zwischen dem Auge (77) und dem Hauptobjektiv (5) positionierbares Fundusabbildungssystem (71) mit einer Ophthalmoskopie-Lupe (73). Das Hauptobjektiv (5) des Operationsmikroskops (2, 48) hat eine Brennweite im Bereich zwischen 90 mm und 160 mm. Das Fundusabbildungssystem (71) kann auch eine Optikgruppe (81) umfassen, deren Dispersionseigenschaften derart an die Dispesionseigenschaften der Ophthalmoskopie-Lupe (73) angepasst sind, dass die Optikgruppe (81) eine chromatische Aberration der Ophthalmoskopie-Lupe (73) ausgleicht.
Patent DE-102017110007-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Abstands
Inventor: SPERING AXEL
IPC: G01B11/14
Filed: 2017-05-09
Abstract: Offenbart ist zunächst ein Verfahren zum Bestimmen eines Abstands (14) zwischen einem Startpunkt (18) und einem Endpunkt (21) an einer inneren Wandung (5) eines rohrförmigen Kanals (1), wobei mittels einer Kamera ein Abbild (16) der Wandung (5) erzeugt, und zunächst der Startpunkt (18) und der Endpunkt (21) in dem Abbild, und dann der Abstand (14) bestimmt wird. Offenbart ist weiterhin eine Vorrichtung (2) zum Bestimmen eines Abstands (14) zwischen einem Startpunkt (18) und einem Endpunkt (21) an einer inneren Wandung (5) eines rohrförmigen Kanals (1), mit einer Inspektionseinrichtung (11), die eine Kamera und einen Schwenkantrieb für die Kamera aufweist, und mit einer mit der Inspektionseinrichtung (11) verbundenen Steuereinrichtung mittels derer die Inspektionseinrichtung (11) in dem Kanal (1) von außerhalb des Kanals (1) steuerbar ist.Um die Messung zu verbessern wird vorgeschlagen, dass in einer Startrichtung (19) ein Startabstand (20) einer Abstandsmesseinrichtung von dem Startpunkt (18) sowie in einer zur Startrichtung (19) um einen Schwenkwinkel (22) verschwenkten Endrichtung (23) ein Endabstand (24) der Abstandsmesseinrichtung von dem Endpunkt (21) gemessen, und der Abstand (14) aus mindestens dem Startabstand (20), dem Endabstand (24) und dem Schwenkwinkel (22) trigonometrisch bestimmt wird.
Patent DE-102017110886-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Mikroprojektoren aufweisenden Lichtmodul
Inventor: STEFANOV EMIL P
IPC: F21V13/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Lichtmodul, das eine Lichtquelle, eine Licht sammelnde Primäroptik und Mikroprojektoren aufweist, von denen jeder jeweils eine Eingangslinse, eine Ausgangslinse und eine zwischen der Eingangslinse und der Ausgangslinse angeordnete Blende aufweist. Die Eingangslinse, die Blende und die Ausgangslinse weisen eine Breite und eine Höhe auf. Die Primäroptik, die Eingangslinse, die Blende und die Ausgangslinse jeweils eines Mikroprojektors sind so angeordnet, dass aus der Primäroptik austretendes Licht der Lichtquelle die Eingangslinse beleuchtet und aus der Eingangslinse austretendes Licht der Lichtquelle die Ausgangslinse beleuchtet. Der Scheinwerfer zeichnet sich dadurch aus, dass er Mikroprojektoren aufweist, deren Breiten unterschiedlich sind und deren Höhen unterschiedlich sind.
Patent DE-102017111304-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VERHOOG ROEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend Mittel zur Übertragung des Drehmoments, die zum Anbringen zwischen einem Drehmoment-Eingangselement (E) und einem Drehmoment-Ausgangselement (S) bestimmt sind, wie zum Beispiel einer Eingangswelle eines Getriebes, wobei die Drehmomentübertragungsmittel zum Schwenken um eine Achse geeignet sind, und folgendes umfassen: – ein Zwischenglied (19), das eine Masse mf aufweist, die zur Erzeugung eines Trägheitsmoments If bezüglich der Achse geeignet ist, – erste elastische Mittel (15), die eine erste Torsionsfederkonstante Kf1 aufweisen, die zwischen dem Drehmoment-Eingangselement (E) und dem Zwischenglied (19) angebracht sind, – zweite elastische Mittel, die eine zweite Torsionsfederkonstante Kf2 aufweisen, die zwischen dem Zwischenglied (19) und dem Drehmoment-Ausgangselement (S) angebracht sind, – einen Träger (33), dessen Masse ms zur Erzeugung eines Trägheitsmoments Is bezüglich der Achse geeignet ist, wobei der Träger (33) mit dem Zwischenglied (19) über dritte elastische Einrichtungen verbunden ist, die eine Torsionsfederkonstante Kc aufweisen, – eine Pendelmasse (37), deren Masse mp zur Erzeugung eines Trägheitsmoments Ip bezüglich der Achse geeignet ist.
Patent DE-102017111874-A1 (DE)
Title: Drehmoment oder Beschleunigung am Ende einer Trajektorie
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-05-31
Abstract: Das automatische Führen eines Kraftfahrzeugs soll sicherer gestaltet werden. Dazu wird ein Verfahren einschließlich eines Erfassen eines Höhenprofils einer von dem Kraftfahrzeug abzufahrenden Trajektorie (10) und Bereitstellen eines Drehmoments oder einer Beschleunigung in Abhängigkeit von dem Höhenprofil vorgeschlagen. Es erfolgt ein Ermitteln eines Endwerts (9) der Trajektorie (10), wobei das Drehmoment oder die Beschleunigung auch von dem Endwert der Trajektorie (10) abhängig bereitgestellt wird.
Patent DE-102017114508-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Begrenzen von Einschaltstrom beim Einschalten eines Abwärtswandlers
Inventor: MASCIOLI MATTHEW
IPC: H02M3/156
Filed: 2017-06-29
Abstract: Ein Verfahren zum Regeln einer Ausgangsspannung eines Abwärtswandlers während einer Einschaltzeit, in der der Abwärtswandler zuerst aktiviert wird, umfasst das Regeln der Ausgangsspannung des Abwärtswandlers auf eine Referenzspannung durch eine Strombetriebsregelung während eines ersten Teils der Einschaltzeit, und das Regeln der Ausgangsspannung des Abwärtswandlers auf die Referenzspannung durch eine Spannungsbetriebsregelung während eines zweiten, späteren Teils der Einschaltzeit. Die Referenzspannung wird von einer anfänglichen Spannung zu Beginn der Einschaltzeit auf eine Zielspannung am Ende der Einschaltzeit angehoben. Abwärtswandlerausführungsformen sind ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102017117281-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: KOMATSUZAKI HISASHI
IPC: F16K7/12
Filed: 2017-07-31
Abstract: Ein Ventil (10) umfasst einen Ventilmechanismus (14), der einen Verbindungszustand zwischen einem ersten Anschluss (20) und einem zweiten Anschluss (22) eines Grundkörpers (12) umschalten kann. Eine Membran (32) wird zwischen einem Ventilstopfen (30) und einem Halteelement (34) an einem zentralen Abschnitt des Ventilmechanismus (14) gehalten. Ein äußerer Randabschnitt der Membran (32) wird zwischen dem Grundkörper (12) und der Kappe (16) gehalten. Ein Pilotkanal (44), durch welchen eine Verbindungskammer (24) in dem Grundkörper (12) und eine Pilotkammer (64) in der Kappe (16) miteinander kommunizieren, ist in dem Ventilstopfen (30) ausgebildet. Eine erste Öffnung (48), die mit dem Pilotkanal (44) in Verbindung steht, ist an einem zentralen Abschnitt der Membran (32) ausgebildet. Druckfluid in der Verbindungskammer (24) fließt durch den Pilotkanal (44) und die erste Öffnung (48) in die Pilotkammer (64), um dadurch den Ventilstopfen (30) durch den Druck des Druckfluides in Kombination mit einer elastischen Kraft einer Feder (70) zu einem Ventilsitz (26) vorzuspannen.
Patent DE-102017117537-A1 (DE)
Title: Schneidemaschine
Inventor: HSU YU-CHANG
IPC: B26D5/02
Filed: 2017-08-02
Abstract: Eine Schneidemaschine, die einen ersten Schlitten (110), eine erste Antriebsschiene (210), mehrere runde Messermodule (310), einen zweiten Schlitten (120), eine zweite Antriebsschiene (220), mehrere untere Schneidemodule (320) und zumindest eine Steuereinheit enthält, ist angegeben. Das runde Messermodul (310) ist am ersten Schlitten (110) angeordnet, wobei jedes runde Messermodul (310) mit einem ersten Aktuator (410) versehen ist, der mit der ersten Antriebsschiene (210) verzahnt ist. Jedes untere Schneidemodul (320) ist am zweiten Schlitten (120) entsprechend einer Position von einem der runden Messermodule (310) angeordnet, wobei jedes untere Schneidemodul (320) mit einem zweiten Aktuator (420) versehen ist, der mit der zweiten Antriebsschiene (220) verzahnt ist. Jeder erste Aktuator (410) und der entsprechende zweite Aktuator (420) sind mit der entsprechenden Steuereinheit elektrisch verbunden. Das runde Messermodul (310) und das untere Schneidemodul (320) werden durch einen individuellen ersten Aktuator (410) und zweiten Aktuator (420) entsprechend bewegt. Während sich das runde Messermodul (310) und das untere Schneidemodul (320) bewegen, kann Material zwischen ihnen transportiert werden.
Patent DE-102017119258-A1 (DE)
Title: Flip-flop
Inventor: HWANG HYUN-CHUL
IPC: H03K3/356
Filed: 2017-08-23
Abstract: Ein Flip-Flop (100) weist eine erste Knotenladeschaltung (120) auf, welche konfiguriert ist, um einen ersten Knoten (N1) mit invertierten Eingangsdaten zu laden, welche durch ein Invertieren von Eingangsdaten erzeugt werden, eine zweite Knotenladeschaltung (140), welche konfiguriert ist, um einen zweiten Knoten (N2) mit den Eingangsdaten zu laden, und einen ersten bis achten NMOS-Transistor (NT1-NT8). Das Flip-Flop (100) ist konfiguriert, um die Eingangsdaten an ansteigenden Flanken eines Taktsignals (CK) zu latchen, und um gelatchte Eingangsdaten als Ausgangsdaten auszugeben. Das Flip-Flop (100) weist eine interne Schaltung auf, welche konfiguriert ist, um einen sechsten Knoten (N6) mit invertierten Eingangsdaten zu laden, welche durch ein Invertieren der gelatchten Eingangsdaten erzeugt werden.
Patent DE-102017120238-A1 (DE)
Title: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: ELIJA DANIEL
IPC: B60R21/231
Filed: 2017-09-04
Abstract: Ein Gassack (10) für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem ist beschrieben, wobei der Gassack (10) im aufgeblasenen Zustand eine eine Insassen-Aufprallfläche bildende Vorderseite (24) und eine entgegengesetzte Rückseite (22) hat. Die Vorderseite (24) und die Rückseite (22) sind durch Mantelabschnitte (14, 16) des Gassacks (10) gebildet, die an ihren Außenrändern (34, 36) miteinander verbunden sind. Die Vorderseite (24) ist längs einer in Längsrichtung des Gassacks (10) verlaufenden Mittellinie (M) länger als die Rückseite (22), sodass der Gassack (10) im aufgeblasenen Zustand eine gekrümmte Form aufweist. Die Vorderseite (24) weist wenigstens eine im Wesentlichen gekrümmt und quer zur Mittellinie (M) verlaufende Formgebungslinie (42) auf, an der zwei Mantelabschnitte (14, 16) miteinander verbunden sind. Die jeweiligen Außenränder (34, 36) der Vorderseite (24) und die jeweiligen Außenränder (34, 36) der Rückseite (22) weist die gleiche Gesamtlänge auf.
Patent DE-102017121171-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum automatischen wechseln von wellen
Inventor: NADERER RONALD
IPC: B25J9/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Es wird eine Wellenkupplung beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst die Wellenkupplung einen ersten Kupplungsteil mit einer Welle und einem konischen Wellenabschnitt. An einem ersten Ende der Welle ist ein Werkzeug (z.B. eine Schleifscheibe, ein Bohrer, etc.) fixierbar, und an einem zweiten Ende der Welle ist eine Wellenschulter angeordnet. Die Wellenkupplung umfasst des Weiteren einen zweiten Kupplungsteil, der eine konische Nabe aufweist, in die der konische Wellenabschnitt des ersten Kupplungsteils zur Bildung eines Kegelsitzes einführbar ist. Der zweite Kupplungs-teil weist des Weiteren ein quer zu einer Rotationsachse der Wellenkupplung verschiebbares Sicherungselement aufweist, das so angeordnet ist, dass es an der Wellenschulter der Welle einrasten kann. Mindestens eine Feder ist so in der Wellenkupplung angeordnet, dass sie eine Federkraft erzeugt, welche bei eingerastetem Sicherungselement in axialer Richtung auf den Kegelsitz wirkt und diesen vorspannt.
Patent DE-102017121841-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umsetzung von Brennstoffen
Inventor: PÖPPINGHAUS ANDREAS WILHELM
IPC: F23R3/36
Filed: 2017-09-20
Abstract: Bei einem Verfahren zur Umsetzung von förderfähigen Brennstoffen, bei dem Brennstoff einem ersten Reaktionsbereich (21, 22, 23, 24, 48, 49, 50, 51) zugeführt und in diesem umgesetzt wird, können auch niederkalorische, an sich schwer zündfähige Gase als Brennstoff wirtschaftlich umsetzbar gemacht werden, indem in einem weiteren, dem ersten Reaktionsbereich (21, 22, 23, 24, 48, 49, 50, 51) stromabwärts nachgeschaltet angeordneten Reaktionsbereich (21, 22, 23, 24, 48, 49, 50, 51) Brennstoff zugeführt und in diesem umgesetzt wird.
Patent DE-102017122553-A1 (DE)
Title: Elektrischer verdichter
Inventor: FUJII AKIO
IPC: H01R24/66
Filed: 2017-09-28
Abstract: Ein elektrischer Verdichter weist ein Gehäuse (1, 2, 3), einen Verdichtungsabschnitt (5), der ein Kältemittel verdichtet, einen Elektromotor (7), der den Verdichtungsabschnitt (5) durch eine Drehwelle (23) antreibt, eine Leiterplatte (9), die den Elektromotor (7) antreibt und steuert, und ein Verbindungsglied (11) auf, das an dem Gehäuse (1, 2, 3) angebracht ist und gestaltet ist, um eine externe Stromquelle mit der Leiterplatte (9) elektrisch zu verbinden. Das Verbindungsglied (11) weist einen ersten Anschlussabschnitt (51, 53), der sich in einer axialen Richtung der Drehwelle (23) erstreckt, und einen zweiten Anschlussabschnitt (58) auf, der sich in einer radialen Richtung des Gehäuses (1, 2, 3) erstreckt und einen Verbindungsabschnitt (51) hat, durch den der erste Anschlussabschnitt (51, 53) und der zweite Anschlussabschnitt (58) miteinander verbunden sind. Der zweite Anschlussabschnitt (58) ist angepasst, um den ersten Anschlussabschnitt (51, 53) an dem Verbindungsabschnitt (61) derart elastisch zu halten, dass eine Bewegung des ersten Anschlussabschnitts (51, 53) relativ zu dem zweiten Anschlussabschnitt (58) in der axialen Richtung der Drehwelle (23) zugelassen wird.