baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016839-U1 (DE)
Title: Reservoir zur Aufbewahrung und zum Transport von medizinischen und biologischen Proben
IPC: A01N1/02
Filed: 2008-12-19
Abstract: Reservoir
zur Aufbewahrung und zum Transport von medizinischen und biologischen
Proben (1), beispielsweise von Biopsaten, dadurch gekennzeichnet, dass
das Reservoir aus zumindest zwei Halbschalen (2.1, 2.2) besteht,
die sich im zusammengefügten Zustand zu einem hermetisch
abgedichteten Gebilde ergänzen, wobei zumindest eine Halbschale
(2.1) zumindest eine Versenkung (3) aufweist, in der ein mit Desinfektionsmittel
getränktes Trägerelement (4) platziert ist, das
durch ein Vlies (5) abgedeckt ist, auf dem eine Probe (1) platziert
werden kann, und dass an der anderen Halbschale (2.2) mindestens
ein weiteres Vlies (6) so angeordnet ist, dass es im zusammengefügten
Zustand beider Halbschalen (2.1, 2.2) dem an der 1. Halbschale (2.1)
angeordneten Vlies (5) gegenüberliegt, so dass sich eine
Probe (1) zwischen den beiden Vliesen (5, 6) befindet.
Patent DE-202008018547-U1 (DE)
Title: Anordnungen zum Signalisieren von Steuerinformation in einem Kommunikationssystem
IPC: H04W88/00
Filed: 2008-10-07
Abstract: Benutzergerät zur Kommunikation mit einer Basisstation über einen Funkkanal, umfassend  – Einrichtungen zum Bestimmen (R2) eines empfohlenen Vorcodierers und eines empfohlenen Übertragungsranges zur möglichen Verwendung beim Übertragen von Daten von einer Basisstation,  – Einrichtungen zum Übertragen (R4) von Rückmeldedaten an die Basisstation, wobei die Rückmeldedaten eine Anzeige des empfohlenen Vorcodierers und des empfohlenen Übertragungsranges umfassen,  – Einrichtungen zum Empfangen (R6) einer Nachricht von der Basisstation, umfassend  – eine Bestätigung, dass Datenübertragung von der Basisstation den empfohlenen Vorcodierer verwendet,  – sowie eine Anzeige des zu verwendenden Übertragungsranges,  wobei die Anzeige auch anzeigt, welche Spalte oder Spalten des empfohlenen Vorcodierers zu verwenden sind, um den zu verwendenden Übertragungsrang zu unterstützen, und  – Einrichtungen zum Benutzen des angezeigten Übertragungsranges und der angezeigten Spalte oder Spalten des empfohlenen Vorcodierers, um Übertragungen von der Basisstation zu empfangen.
Patent DE-202008018551-U1 (DE)
Title: Eine Ersatzklappe
IPC: A61F2/95
Filed: 2008-08-21
Abstract: Ersatzklappe für die Verwendung in einem menschlichen Körper, umfassend eine Klappenkomponente, die eine äußere Oberfläche umfasst, von der mindestens ein Teil mit Gewebe bedeckt ist, und eine Stentkomponente zum Aufnehmen der Klappenkomponente; wobei die Stentkomponente und die Klappenkomponente mindestens eine kollabierte Konfiguration für die Zuführung und eine expandierte Konfiguration nach der Implantation einnehmen können, wobei das Gewebe eine Schürze (902, 1002) umfasst, wobei zumindest ein Teil der Fasern des Gewebes +/–45 Grad in Bezug auf eine Längsachse der Klappenkomponente orientiert ist.
Patent DE-202009001015-U1 (DE)
Title: Tank
IPC: C02F1/30
Filed: 2009-01-28
Abstract: Tank,
insbesondere für
ein Haushaltsgerät,
mit einem Innenraum zur Befüllung
mit einer Flüssigkeit,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Photosensibilisator zur Entkeimung
von Wasser und anderen Flüssigkeiten
unter Lichteinfluss vorgesehen ist.
Patent DE-202009001483-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtenkörper mit angebrachten Kühlrippen/Lamellen
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: LED-Leuchtenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass Lamellen/Rippen zur Kühlung, auch aus wärmeableitfähigeren Materialien, als zusätzlicher Aufbau integriert werden können.
Patent DE-202009002720-U1 (DE)
Title: Kabelklemme für Computer-Peripheriegeräte
IPC: F16L3/02
Filed: 2009-02-18
Abstract: Kabelklemme für Computer-Peripheriegeräte, die aus einem Hauptkörper (1) besteht, der eine Vorderfläche (10), eine Hinterfläche (20), eine erste Seitenfläche (30), eine zweite Seitenfläche (40), eine Stirnfläche (50), eine Unterfläche (60), mindestens eine Klemmfläche, einen ersten Verbindungsteil (90) und einen zweiten Verbindungsteil (100) umfaßt, wobei  sich die erste und zweite Seitenfläche (30), (40) zwischen der Vorderfläche (10) und der Hinterfläche (20) befinden,  die Klemmfläche durch die Unterfläche (60) gebildet ist, sich zwischen der Vorderfläche (10) und der Hinterfläche (20) befindet und zwei äußere Klemmflächen (70) und eine innere Klemmfläche (80) enthält, wobei sich die beiden äußeren Klemmflächen (70) von der Unterfläche (60) zu der Stirnfläche (50) erstrecken und eine Öffnung (71) bilden, wobei sich die innere Klemmfläche (80) zwischen den beiden  äußeren Klemmflächen (70) befindet, einen Klemmraum (81) bildet, der mit der Öffnung (71) verbunden ist, und zwei äußere Kanten (801) aufweist, die mit den äußeren Klemmflächen (70) verbunden...
Patent DE-202009002813-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer Polsterpackung
IPC: B31D5/00
Filed: 2009-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen einer Polsterpackung aus einer oder mehreren Papierlagen mit einer zusammengefalteten Decklage (2), die wenigstens eine Zwischenlage umhüllen kann, wobei die Polsterpackung an wenigstens einem ihrer Längsränder mit nach innen gerichteten Einprägungen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Formeinrichtung (15, 16) vorgesehen ist, in welcher wenigstens ein Verformwerkzeug (10, 11) angeordnet ist, das an einem Seitenrand der Decklage (2) angreift und eine in Höhenrichtung schräg angeordneten Verformfinger aufweist, welcher die Stauchung auszuführen vermag.
Patent DE-202009008099-U1 (DE)
Title: Gebäudeüberwachungssystem
IPC: G01C5/04
Filed: 2009-06-08
Abstract: Gebäudeüberwachungssystem (1) mit einer Mehrzahl von im Inneren des Gebäudes im Bereich des Fundaments angebrachten Messsonden (2, 4, 6, 8) zur Bestimmung einer vertikalen Gebäudeposition und einer mit den Messsonden (2, 4, 6, 8) datenseitig verbundenen Datenverarbeitungseinheit (16), wobei die Messsonden (2, 4, 6, 8) nach dem Prinzip der kommunizierenden Röhren über Schläuche (10, 12) verbunden sind.
Patent DE-202009010299-U1 (DE)
Title: Isolierbehälter
IPC: B65D65/16
Filed: 2009-07-29
Abstract: Isolierbehälter, insbesondere transportable Kühlbox, mit  einer mit einem Deckel verschließbaren Behälteröffnung (6) und  einem Unterteil (1), welches aus einem einen Hohlraum (2) aufweisenden Isolierkörper (3) und einer den Isolierkörper (3) umgebenden Außenwand (4) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwand (4) zumindest im Bereich wenigstens einer Behälterseitenwand im Wesentlichen transparent oder transluzent ist und dass zwischen der Außenwand (4) und dem Isolierkörper (3) zumindest im Bereich der wenigstens einen Behälterseitenwand eine im Wesentlichen intransparente Zwischenschicht (5) angeordnet ist.
Patent DE-202009011703-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebener Anzünder zum Anzünden von Zündschnüren und Zigaretten
IPC: F23Q7/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Batteriebetriebener Anzünder zum anzünden von Zündschnüren und Zigaretten  Dadurch gekennzeichnet:  – das das Gehäuse (1) zwei konische Öffnungen (2) mit unterschiedlichen Durchmessern einem Schieberknopf (3) aufweist, und ein Draht (4) in (2) sichtbar ist.
Patent DE-202009015133-U1 (DE)
Title: Bezüge für lösbare Stützkissen
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-11-10
Abstract: Bezüge für lösbare Stützkissen an Kraftfahrzeugsitzen, dadurch gekennzeichnet, dass durch Aussparungen (4) an der Rückseite des Bezuges (2) der ungehinderte Kraftschluss zwischen den Klettbändern (3) des Stützkissen (1) und des Führungselementes erhalten bleibt.
Patent DE-202009018146-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung
IPC: A45D34/04
Filed: 2009-11-23
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung mit einem Trägerstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerstoff ein Silikon-Öl-Gemisch ist.
Patent DE-202009018765-U1 (DE)
Title: Fußbekleidungsartikel mit einem Obermaterial, in dem eine gestrickte Komponente eingearbeitet ist
IPC: A43B1/04
Filed: 2009-09-14
Abstract: Fußbekleidungsartikel mit einem flachgestrickten Obermaterial und einer Sohlenstruktur, die an dem flachgestrickten Obermaterial befestigt ist, wobei ein überwiegender Teil des flachgestrickten Obermaterials von einer flachgestrickten Komponente in einem einteiligen flachgestrichten Aufbau gebildet wird, die eine laterale Seite des Obermaterials, eine mediale Seite des Obermaterials, eine Vorderfußregion des Obermaterials, eine Fersenregion des Obermaterials, eine Fußgelenksöffnung sowie eine innere Oberfläche und eine gegenüberliegende äußere Oberfläche des Obermaterials bildet, wobei die flachgestrickte Komponente schlauchförmige Strukturen aufweist, die als einteiliger flachgestrickter Aufbau mit der flachgestrickten Komponente gebildet und jeweils an der lateralen Seite und/oder an der medialen Seite des Obermaterials angeordnet und so ausgerichtet sind, dass sie sich von einem Bereich nahe der Sohlenstruktur nach oben erstrecken und wobei zumindest eine innere Lage der schlauchförmigen Strukturen aus Garnen gebildet ist, in die ein thermoplastisches Material aufgenommen ist.
Patent DE-202009018938-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät und Bildschirmanzeigeverfahren dafür
IPC: G06F3/0484
Filed: 2009-01-23
Abstract: Mobiles Endgerät, umfassend: einen Berührungsbildschirm, der ausgestaltet ist, einen Inhalt auf einer Inhaltsanzeigefläche in demselben anzuzeigen, und einen Controller, der ausgestaltet ist, zu: bewirken, dass der Berührungsbildschirm ein erstes grafisches Element in Reaktion auf ein Ermitteln eines Objekts in der Nähe eines ersten Randbereichs der Inhaltsanzeigefläche anzeigt, wobei das erste grafische Element eine erste Bildlaufrichtung angibt; und bewirken, dass der Berührungsbildschirm einen Bildlauf des Inhalts in der ersten Bildlaufrichtung in der Inhaltsanzeigefläche in Reaktion auf ein Ermitteln, dass sich das Objekt in der Nähe des ersten Randbereichs befindet, anzeigt.
Patent DE-202009019172-U1 (DE)
Title: Stabilisierte Zusammensetzung einer antimikrobiellen Lösung der hypochlorigen Säure
IPC: C01B11/04
Filed: 2009-04-08
Abstract: Antimikrobielle Lösung der hypochlorigen Säure, hergestellt durch ein Verfahren, das die folgenden Schritte umfasst: a) Bereitstellen einer wässrigen Stammlösung, die eine Mischung von 18% bis 22% der Lösung A, 1,0% bis 1,4% der Lösung B, und 70% bis 78% der Lösung C enthält, worin die Lösung A 13% Natriumhypochlorit enthält, wobei die Lösung B 33% Salzsäure enthält, und die Lösung C Wasser ist, durch a1) Vermischen von Lösung C und Lösung A, um eine Lösung E zu erhalten, worin die Lösung E 2% bis 3% Natriumhypochlorit enthält, a2) Bilden der wässrigen Stammlösung durch Mischen der Lösung E mit der Lösung B, worin die wässrige Stammlösung 0,3% bis 0,5% Chlorwasserstoff enthält, worin die wässrige Stammlösung (i) einen pH-Wert von 4 bis 6 und (ii) ein Oxidations-/Reduktionspotential von 850 mV bis 1.450 mV hat, wobei die wässrige Stammlösung bei Raumtemperatur in einem abgeschlossenen Behälter im Wesentlichen in Abwesenheit von Licht für 18 bis 30 Stunden belassen wird, um eine gealterte Stammlösung zu bilden; und b) Bilden der antimikrobiellen Lösung der hypochlorigen Säure durch i) Verdünnen der gealterten Stammlösung, um eine Lösung der hypochlorigen Säure mit einer Konzentration von 50 ppm bis 7.000 ppm bereitzustellen, und ii) Einstellen des pH-Werts auf 2,8 bis 4,0, wobei die antimikrobielle Lösung der hypochlorigen Säure wenigstens 75% des verfügbaren Chlors über einen Zeitraum von 6 Monaten bis 12 Monaten beibehält, wenn sie verschlossen und im Wesentlichen in der Abwesenheit von Licht (in der Dunkelheit), bei einer Temperatur von 18 bis 22 °C aufbewahrt wird, worin das verfügbare Chlor erstmals innerhalb eines Zeitraums von 24 Stunden nach der Bildung der antimikrobiellen Lösung der hypochlorigen Säure gemessen wird.
Patent DE-202010000288-U1 (DE)
Title: Fahrradgepäckträger
IPC: B62J7/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Fahrradgepäckträger, umfassend  ein Stützgestell (10), das eine Auflagefläche bildet und mindestens ein Befestigungselement (111) aufweist, das mindestens ein Sackloch (112) besitzt, das nicht senkrecht zu der Auflagefläche verläuft, und  eine Montageplatte (20), die an einem Ende mindestens einen Haken (23) und am anderen Ende mindestens einen Stift (22) aufweist, wobei der Stift nicht senkrecht zu der Montageplatte (20) verläuft und selektiv in das Sackloch (112) gesteckt werden kann, wobei der Haken (23) an das Stützgestell (10) haken kann, wodurch die Montageplatte (20) auf der Auflagefläche liegt.
Patent DE-202010001256-U1 (DE)
Title: Oberbekleidung mit Eingrifftasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2010-01-22
Abstract: Eingrifftasche ca. handbreit in Napleon-Manier ( 1 )
Patent DE-202010005160-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicheres Fahrzeugkennzeichen
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-04-17
Abstract: Kennzeichen für Fahrzeuge sowie deren Anhänger, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bestandteil dieses Kennzeichens eine Trägerplatte ist welche an der Rückseite Steckverbindungen trägt.
Patent DE-202010007267-U1 (DE)
Title: Kostenlose Stromquelle, eine sich selbst versorgende Stromeinheit
IPC: H02K53/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Selbstversorgende kostenlose Strom- und Energieeinheit
Patent DE-202010007350-U1 (DE)
Title: Parabolrinnenkollektor
IPC: F24S23/74
Filed: 2010-05-28
Abstract: Kollektor zum Erwärmen eines Fluids, insbesondere für Solarkraftwerke, mit einem rinnenförmigen Parabolspiegel (Parabolrinnenspiegel), der drehbar gelagert ist, und mit einem Kollektorrohr, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse des Parabolrinnenspiegels kollinear mit dem Kollektorrohr verläuft.
Patent DE-202010008522-U1 (DE)
Title: Ein Rafffenstervorhang der eine spezielle Kopfschiene aufweist um einen Rollovorhang als eine Zusammenzieh-/Freigabe-Kontrolle zu verwenden
IPC: E06B9/262
Filed: 2010-09-13
Abstract: Ein Rafffenstervorhang der ein Rollovorhang (50) aufweist als sein Loslös- und Zusammenziehkontrollmittel,  gekennzeichnet durch:  a. Einen Rollovorhang (50);  b. Einen Raffvorhang (40);  c. Einer speziellen Aluminiumextrusionskopfschiene (30) an der Oberseite des Rollovorhangs (50) bei der eine Öffnung (36) ausgebildet ist, um den oberen Bereich des besagten Raffvorhangs (40) aufzunehmen, mit einer oberen inneren Strebe (32) die verwendet wird, um den oberen Bereich des besagten Raffvorhangs (40) innerhalb der besagten Öffnung (36) zu halten, um einen Volant zu erzeugen;  d. Eine Vielzahl von inneren Streben (64), um die Falten auf den besagten Raffvorhang (40) zu bilden, bei dem eine Vielzahl von Rippen (65) horizontal positioniert sind, um die inneren Streben (64) aufzunehmen und um den Raffvorhang-(40)Stoff der Länge nach an einer Stelle zu klammern;  e. Ein Paar von Clips (67), die in der Nähe des linken und rechten Endes von jeder Rippe (65) angeordnet sind,...
Patent DE-202010008565-U1 (DE)
Title: Ein Scheinwerfer
IPC: F21S8/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Ein Scheinwerfer (100) mit einem stationären Träger (110), einem Leuchtkörper (120), der schwenkbar an diesem stationären Träger (110) montiert ist, und einem transparenten Deckglas (130), das am Leuchtkörper (120) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (120) aus den folgenden Komponenten aufgebaut ist:  1) einer Fassung (120a) mit einem ersten Teil (122) und einem zweiten Teil (124); und  2) einem lichtemittierenden Diodenmodul (120b), das im ersten Teil (122) installiert ist;  3) dadurch gekennzeichnet, dass sich das transparente Deckglas (130) zwischen dem ersten Teil (122) und dem zweiten Teil (124) befindet und mit diesem transparenten Deckglas (130) das lichtemittierende Diodenmodul (120b) abgedeckt wird; der Scheinwerfer (100) weiter mit einer selbstreinigenden Schicht (140) versehen ist, die eine Außenfläche des transparenten Deckglases (130) abdeckt, um die ultravioletten Lichtstrahlen aus der Umgebung zu filtern.
Patent DE-202010009986-U1 (DE)
Title: Rückwärtsentgratwerkzeug
IPC: B23B51/10
Filed: 2010-07-08
Abstract: Rückwärtsentgratwerkzeug (1) mit einer federnd nachgiebigen Schneide (2) mit einem Einspannschaft (3) zur Befestigung in der Spindel (4) einer Werkzeugmaschine und einem Schneidenträger (5) zum Durchfahren einer Bohrung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidplatte (41) mit Schneide (2) ihre Winkellage relativ zur Drehachse (6) des Einspannschaftes (3) auch bei radialer Auslenkung des Schneidenträgers (5) beibehaltend ausgebildet ist.
Patent DE-202010010321-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: B60Q9/00
Filed: 2010-07-17
Abstract: Anzeigevorrichtung zur Signalisierung der Nichtverriegelung einer umklappbaren Rückenlehne eines Sitzes, insbesondere eines Fondsitzes in einem Kraftfahrzeug, mit einem Verriegelungsgehäuse (11), in dem eine um eine Schwenkachse (12) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung schwenkbaren Handhabe (9) angeordnet ist, durch die eine Sperrklinke einer Verriegelungsvorrichtung zwischen einer Sperrstellung und einer Entsperrstellung mitnehmbar und ein Übertragungselement zwischen einer Einfahrstellung und einer Ausfahrstellung bewegbar antreibbar ist, wobei durch das Übertragungselement ein in einer Führung (28) zwischen einer in der Führung (28) versenkten Nichtanzeigestellung und einer teilweise aus der Führung (28) und aus dem Verriegelungsgehäuse (11) nach außen herausragenden Anzeigestellung geführtes Anzeigeglied (22) verschiebbar antreibbar ist und wobei das Anzeigeglied (22) bei in Ausfahrstellung befindlichem Übertragungselement durch Kraftbeaufschlagung seines aus der Führung (28) herausragenden äußeren Endbereichs entgegen einer Federkraft aus seiner Anzeigestellung in seine Nichtanzeigestellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das um eine zur Schwenkachse (12) axiale oder koaxiale Achse schwenkbar bewegbare Übertragungselement in...
Patent DE-202010010431-U1 (DE)
Title: Karman-Wirbelstraße-Elektrischer Generator
IPC: F03G7/08
Filed: 2010-07-26
Abstract: Eine Wechselstromerzeugungsanlage mit einem Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass an dem einen Ende des Gehäuses ein Strömungseintritt und an dem anderen Ende des Gehäuses ein Strömungsaustritt angeordnet ist, wobei innerhalb des Gehäuses ein Wirbelerreger mit einer oberen und einer unteren elastischen Halterung bewegbar angebracht ist, und auf beiden Seiten des Wirbelerregers jeweils ein Dauermagnet angebracht ist, wobei der N-Pol des Dauermagnets auf der einen Seite des Wirbelerregers dem S-Pol des Dauermagnets auf der anderen Seite des Wirbelerregers gegenübersteht; und dass auf der Oberfläche des Wirbelerregers eine metallische Drahtspule umwickelt ist.
Patent DE-202010013478-U1 (DE)
Title: Längenveränderliche Hülsenabdeckung für eine Gewindeverbindung
IPC: E04B1/38
Filed: 2010-09-21
Abstract: Längenveränderliche Hülsenabdeckung (1/ 1a ) für eine Gewindeverbindung (4, 8, 10, 12) mit einem äußeren, an der Gewindeverbindung oder inneren Hülsenabschnitt (22) fixierbaren Hülsenabschnitt (20) und einem in dem äußeren Hülsenabschnitt (20) teleskopartig verschiebbar aufgenommenen inneren Hülsenabschnitt (22) bzw. Rohr mit Gewinde (12), dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Hülsenabschnitt (20) mit einem oder mehreren Haltestücken bzw. Federringabschnitten an der Gewindeverbindung bzw. am inneren Hülsenabschnitt (22) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Hülsenabschnitt (20) mit einem elastischen Materialstück oder durch eine durch entsprechende Formgebung elastisch formbares festes Materialstück (24/26) an der Gewindeverbindung oder am inneren Hülsenabschnitt (22) gehalten ist, wobei das Materialstück (24/26) als geteilter Ring, oder als ein oder mehrere segmentierte Haltestücke ausgeführt sein kann und so über die Elastizität des Materialstückes den äußeren Hülsenabschnitt (20) in der Lage hält.
Patent DE-202010016258-U1 (DE)
Title: Betankungsplattform
IPC: B65D90/24
Filed: 2010-12-07
Abstract: Betankungsplattform, die eine Auffangwanne und eine Abdeckung mit einer ersten über ein erstes Gelenk mit einer zweiten verbundenen Abdeckplatte aufweist, wobei die Abdeckplatten in einer ersten Position zur Abdeckung der Auffangwanne in einer Ebene angeordnet und ihre Unterseiten der Auffangwanne zugewandt sind und in einer zweiten Position in zwei zueinander parallelen Ebenen im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der ersten Position am Rand der Auffangwanne angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseiten der Abdeckplatten in der zweiten Position einander zugewandt sind.
Patent DE-202010016336-U1 (DE)
Title: Gehörwirksame Maßnahme für Verkehrsteilnehmer
IPC: A42B3/16
Filed: 2010-12-08
Abstract: Eine auf das Gehör wirkende Maßnahme für Verkehrsteilnehmer,  dadurch gekennzeichnet,  dass Strömungsluft und Luftverwirbelungen (2) bei Verkehrsteilnehmern, deren Ohren direkt im Fahrtwind (1) stehen (Radfahrer, Inlineskater, Segwayfahrer usw.) vom Ohr ferngehalten werden, so dass zum einen durch das Nichtvorhandensein eben dieser Strömungsluft und Luftverwirbelungen (2) direkt am Ohr (2), hier keine geräuschliche Belastung für den Fahrer und/oder Mitfahrer entsteht, zum anderen die uneingeschränkte akustische Wahrnehmung von beabsichtigten Warnsignalen (z. B. Hupe) aber auch von unbeabsichtigten Warnsignalen (z. B. Motorengeräusch eines an einen Radfahrer herannahenden Autos) im Straßenverkehr möglich ist.  Erreicht wird dies durch einen Gegenstand, z. B. Platte (4, 5) die am Kopf anliegend vor dem Ohr rechtwinklig zur Strömungsrichtung vorbeiströmender Luft angebracht ist, um Strömungsluft und Luftverwirbelungen vom Ohr fernzuhalten.
Patent DE-202011000123-U1 (DE)
Title: Universalgelenk mit austauschbarem Werkzeug-Bauteil
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-01-18
Abstract: Universalgelenk mit austauschbarem Werkzeug-Bauteil, umfassend:  – einen Werkzeug-Bauteil, der an einem Ende einen Antriebsteil und an dem anderen Ende einen Ballkörper aufweist, und jeweils ein Klemmteil auf beiden Seiten des Ballkörpers angeordnet ist;  – einen Basiskörper, der an einem Ende einen Aufsteckteil und an dem anderen Ende einen Aufnahmeteil zur Aufnahme des Ballkörpers des Werkzeug-Bauteiles aufweist, wobei eine Klemm- und Verriegelungseinrichtung zwischen dem Basiskörper und dem Werkzeug-Bauteil angeordnet ist, die Klemm- und Verriegelungseinrichtung derart gestaltet ist, dass ein mit dem Aufnahmeteil verbundenes Durchgangsloch in einer dem Klemmteil des Werkzeug-Bauteiles entsprechenden Stelle des Basiskörpers angeordnet ist, und ein Klemmelement in das Durchgangloch gelegt ist, eine Manschette mit einer Druckfläche an dem Außenumfang des Basiskörpers aufgesteckt ist, das Klemmelement durch den Druck von der Druckfläche der Manschette gezwungen ist, in den Aufnahmeteil des Basiskörpers auszustrecken, so dass das Klemmelement an dem Klemmteil des Ballkörpers geklemmt ist.
Patent DE-202011000185-U1 (DE)
Title: Saugdüse
IPC: A47L9/06
Filed: 2011-01-26
Abstract: Saugdüse (1) zum Anschluss an einen vorzugsweise elektromotorisch betriebenen Staubsauger, mit einer langgestreckten Saugmundöffnung (13) und einseitig dazu angeordneten, feststehenden Borstenbüscheln (15), angeordnet in Form einer Borstenbüschelreihe (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenbüschelreihe (16) auch auf der der ersten Saugmundöffnung (13) abgewandten Seite eine langgestreckte zweite Saugmundöffnung (14) zugeordnet ist.
Patent DE-202011000243-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum wasserdichten Verschließen einer Maueröffnung in einem Gebäude
IPC: E04B1/92
Filed: 2011-02-01
Abstract: Vorrichtung zum wenigstens teilweisen wasserdichten Verschließen einer Maueröffnung (MO) in einem Gebäude, über welche bei Hochwasser von außen Wasser in das Gebäude eindringen kann, mit einer Platte (21, 41), die dazu ausgelegt ist, die Maueröffnung zumindest teilweise zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (21, 41) dazu ausgelegt ist, durch Magnete (215, 415) in ihrer die Maueröffnung verschließenden Stellung gehalten zu werden.