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Patent DE-102014211136-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrleitung mit Einspritzdüsenanschluss
Inventor: INOUE TATSUYA
IPC: F02M55/02
Filed: 2014-06-11
Abstract: Es wird eine Kraftstoffzufuhrleitung für einen Verbrennungsmotor bereitgestellt, die mit zylinderförmigen Anschlüssen ausgestattet ist, mit denen jeweils Kraftstoffeinspritzdüsen verbunden werden sollen. Jeder der zylinderförmigen Anschlüsse weist einen Vorsprung auf, der an seinem Außenumfang gebildet ist. Der Vorsprung wird durch ein Befestigungsmittel zusammen mit einem Vorsprung einer entsprechenden der Kraftstoffeinspritzdüsen gehalten, um eine gewünschte Winkelausrichtung der Kraftstoffeinspritzdüse sicherzustellen. Der Vorsprung des zylinderförmigen Anschlusses weist eine Form auf, die durch einen Bogen und zwei schräge Seiten definiert ist. Der Bogen ist so geformt, dass er einem Außenumfang des zylinderförmigen Anschlusses entspricht. Die schrägen Seiten erstrecken sich gerade von Enden des Bogens und schneiden einander. Der Vorsprung des zylinderförmigen Anschlusses ist geometrisch auch so definiert, dass der Bogen in Bezug auf eine Bezugslinie asymmetrisch ist. Die Bezugslinie ist eine gerade Linie, die senkrecht zu der Längsrichtung eines Körpers der Kraftstoffzufuhrleitung durch die Mittelachse des zylinderförmigen Anschlusses verläuft. Die schrägen Seiten eines jeden der Vorsprünge liegen zwischen zwei imaginären Linien, die sich parallel zu der Bezugslinie durch die Enden des Bogens erstrecken. Diese Geometrie der Vorsprünge der zylinderförmigen Anschlüsse stellt eine gewünschte Ausrichtung der Kraftstoffeinspritzdüsen in ihrer Umfangsrichtung in Bezug auf die Kraftstoffzufuhrleitung her und verhindert auch, dass die Vorsprünge der zylinderförmigen Anschlüsse auf eine Haltevorrichtung, die bei der Anbringung der zylinderförmigen Anschlüsse an der Kraftstoffzufuhrleitung verwendet wird, treffen oder daran hängen bleiben, wenn die Haltevorrichtung an den zylinderförmigen Anschlüssen angebracht oder davon abgenommen wird, was die Leichtigkeit, mit der die zylinderförmigen Anschlüsse an dem Körper der Kraftstoffzufuhrleitung befestigt werden, vereinfacht und zu einer verbesserten Bearbeitbarkeit bei der Herstellung der Kraftstoffzufuhrleitung führt.
Patent DE-102014211809-A1 (DE)
Title: Deckelseitiger Drahtring mit Zusatzfeder zur Hysterese-Erzeugung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Stellhebelelement, wie einer Tellerfeder, das eine relativ zu einer Druckplatte verschiebbare Anpressplatte zumindest in einem eingekuppelten Zustand gegen einen Reibbelag einer Kupplungsscheibe andrückt, mit einer Stützfeder, die das Stellhebelelement mit einer Stützfederkraft an einer der Anpressplatte zugewandten ersten Seite abstützt, sowie mit einem Gegenabstützelement, wie einem Drahtring, das an einer zweiten, einem drehfest mit der Druckplatte verbundenen Kupplungsdeckel zugewandten Seite des Stellhebelelementes, das Stellhebelelement lagernd, anliegt, wobei eine Zusatzfeder derart neben dem Stellhebelelement angeordnet ist, dass eine von der Zusatzfeder aufgebrachte und an dem Stellhebelelement anliegende Zusatzfederkraft entgegen der auf das Stellhebelelement einwirkenden Stützfederkraft gerichtet ist., sowie einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, wie einen Pkw, Lkw oder Bus, mit einer solchen Reibungskupplung.
Patent DE-102014214388-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Übertragen einer richtungsbezogenen Information an den Fahrer und an einen Insassen eines Fahrzeuges
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/16
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Übermitteln einer richtungsabhängigen Information an den Fahrer oder den Insassen eines Fahrzeuges mit den folgenden Schritten: – Ermitteln einer Signalrichtung eines kinästhetischen Signals in Abhängigkeit von einer richtungsabhängigen Information; – Ermitteln zumindest eines Steuerungssignals zum Ansteuern zumindest eines Fahrwerkaktors, der zumindest eine vertikaldynamische Beschleunigungseinwirkung auf die Fahrgastzelle in Abhängigkeit von der ermittelten Signalrichtung erzeugt; – Erzeugen einer Beschleunigungseinwirkung auf die Fahrgastzelle des Fahrzeuges mittels Ansteuerns des zumindest einen Fahrwerksaktors des Fahrzeuges mit dem ermittelten zumindest einen Steuerungssignal, das der Signalrichtung des kinästhetischen Signals entspricht.
Patent DE-102014217272-A1 (DE)
Title: Induktionsladevorrichtung
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H01F27/02
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Induktionsladevorrichtung, insbesondere Handwerkzeuginduktionsladevorrichtung, mit einem Gehäuse (34), einem Aufnahmebereich (22) zur Aufnahme eines Induktionsakkumulators (14), einer Spuleneinheit (12), die zumindest ein Kernelement (16) und zumindest eine Induktionsspule (18), die das zumindest eine Kernelement (16) zumindest teilweise umschließt, umfasst, und zumindest einem Spulengehäuseelement (28; 30), welches in dem Gehäuse (34) zumindest die Spuleneinheit (12) relativ zu dem Aufnahmebereich (22) anordnet.
Patent DE-102014217847-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem, Verkehrstelematiksystem und Verfahren zum Aktualisieren einer digitalen Karte
Inventor: FISCHER MARC
IPC: G01C21/28
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem zum Aktualisieren einer digitalen Karte, welches eine Abweichung zwischen einer von der fahrzeuginternen Umfeldsensoreinrichtung erfasste Relativposition einer Landmarke und der aus der digitalen Karte erhältlichen Relativposition bestimmt. Diese Abweichung kann durch Kommunikation zwischen benachbarten Fahrzeugen verifiziert werden und danach zur Aktualisierung der digitalen Karte verwendet werden. Hierdurch kann der Datenverkehr zwischen den Fahrzeugen und dem Back-End reduziert werden. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verkehrstelematiksystem, ein Verfahren, ein Programmelement und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102014219616-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Gewebe
Inventor: GEUDER VOLKER
IPC: A61F9/007
Filed: 2014-09-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schneiden und Absaugen von Gewebe aus dem menschlichen oder tierischen Körper, vorzugsweise zum Einsatz in der Ophthalmologie, insbesondere zur Vitrektomie, zum Netzhautpeeling etc., mit einer äußeren Röhre (1) und einer in der äußeren Röhre (1) konzentrisch mit geringem Spiel alternierend verschiebbaren inneren Röhre (11), wobei die äußere Röhre (1) am freien Ende (2) geschlossen ist und nahe dem freien Ende (2) eine erste und eine zweite seitliche Öffnung (3, 4) mit jeweils zumindest einer inneren Schneidkante (7, 8) aufweist, wobei die innere Röhre (11) am freien Ende offen ist und dort eine äußere Schneidkante (12) aufweist, wobei die innere Röhre (11) nahe dem freien Ende mindestens eine seitliche Öffnung (13) mit mindestens einer weiteren äußeren Schneidkante (14) aufweist und wobei die Schneidkanten (7, 8, 12, 14) der äußeren Röhre (1) und der inneren Röhre (11) beim Verschieben der inneren Röhre (11) schneidend zusammen wirken, ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Öffnung (3, 4) jeweils als asymmetrischer Kreis, als asymmetrische Ellipse oder als asymmetrisches Oval ausgebildet sind und dass durch den asymmetrischen Bereich (5) der ersten und zweiten Öffnung (3, 4) an der äußeren Röhre (1) ein dünner Steg (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102014223041-A1 (DE)
Title: Dämmelement, Tür und Haushaltsgerät
Inventor: HECHTL GEORG
IPC: D06F39/12
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämmelement (13) zur akustischen und/oder thermischen Isolation eines Haushaltsgeräts (1) mit einem ersten Abschnitt (14), einem zweiten Abschnitt (15) und zumindest einem Verbindungsabschnitt (16, 17), der den ersten Abschnitt (14) mit dem zweiten Abschnitt (15) verbindet, wobei der zumindest eine Verbindungsabschnitt (16, 17) so verformbar ist, dass eine Höhe (h13) des Dämmelements (13) veränderbar ist.
Patent DE-102014223807-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrisch betätigbaren Kupplungsanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GÖBEL MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betrieb einer elektrisch betätigbaren Kupplungsanordnung in einem Kraftfahrzeug mit einer Kupplung, einem Kupplungsaktuator, einem manuellen Schaltelement zum Schalten eines Getriebeganges und einer Steuerungseinrichtung zur Steuerung des Kupplungsaktuators, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung ein Signal zum Auskuppeln der Kupplung in Abhängigkeit eines Sensorsignals über den Betätigungszustand eines Gaspedals des Kraftfahrzeugs sowie eines Sensorsignals eines Geschwindigkeitssensors ausgibt.  Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102014225501-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs und Steuerungseinrichtung
Inventor: STEINBORN MARIO
IPC: B60W20/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs mit einem Hybridantrieb (1), der eine als Brennkraftmaschine ausgebildete erste Antriebsquelle (2) und eine als elektrische Maschine ausgebildete zweite Antriebsquelle (3) aufweist, mit einem Getriebe (5), mit einem Achsabtrieb (6), mit einem getriebeeingangsseitigen Nebenabtrieb (7), und mit einer Kupplung (4), über welche die erste Antriebsquelle (2) vom Getriebe (5) abkoppelbar ist, wobei dann, wenn bei geöffneter Kupplung (4) die erste Antriebsquelle (2) vom Getriebe (5) abgekoppelt ist und wenn das Getriebe (5) sich bezogen auf den Achsabtrieb (6) in Neutral befindet, zur Ermittlung eines Drehmoments des Nebenabtriebs (7) die zweite Antriebsquelle (3) zum Antreiben des Nebenabtriebs (7) mit konstanter Drehzahl betrieben wird, wobei hierbei das Drehmoment der zweiten Antriebsquelle (3) bestimmt und abhängig von diesem Drehmoment der zweiten Antriebsquelle (3) das Drehmoment des Nebenabtriebs (7) ermittelt wird.
Patent DE-102014225669-A1 (DE)
Title: Kupplungsaktorik mit rotativ und translatorisch wirksamen Elementen
Inventor: HUBER STEFFEN
IPC: F16D23/12
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges, mit einem drehbar gelagerten, ersten ringförmigen Stellelement, und einem einen Betätigungsabschnitt aufweisenden, zweiten ringförmigen Stellelement, wobei der Betätigungsabschnitt dafür vorgesehen ist ein Hebelelement, etwa eine Tellerfeder, zu verstellen, und wobei das zweite Stellelement über eine Wandlereinheit mit dem ersten Stellelement verbunden ist, und die Wandlereinheit bei einer Verdrehung des ersten Stellelementes relativ zum zweiten Stellelement ein Verschieben des zweiten Stellelementes in axialer Richtung bewirkt, wobei die Wandlereinheit ein drittes ringförmiges Stellelement aufweist, das das erste Stellelement mit dem zweiten Stellelement, unter Ausbildung einer Teleskopanordnung, verbindet, wobei das dritte Stellelement wiederum relativ zu dem ersten und dem zweiten Stellelement in axialer Richtung verschiebbar ist; sowie eine Kupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einer solchen Betätigungsvorrichtung.
Patent DE-102015000499-A1 (DE)
Title: Vortriebsroboter für Kanäle oder Leitungen
Inventor: JOCHAM GERD
IPC: G03B37/00
Filed: 2015-01-21
Abstract: Zum sicheren Vortrieb eines Vortriebsroboters (1) mit wenigstens einer Antriebseinheit (2) für die Inspektion, Reinigung und/oder Reparatur von Kanälen oder Leitungen, worin eine Kamera (8) und/oder Werkzeuge verschiebbar einsetzbar ist/sind, wird vorgeschlagen, dass der Vorschub des Vortriebsroboters (1) schritt- bzw. stufenweise durch Klemmbewegungen innerhalb des Kanals oder der Leitung erfolgt. Bevorzugt sind hierzu wenigstens zwei Klemmbacken (3), insbesondere in selbstverstärkender Form vorgesehen. Zudem wird ein entsprechendes Verfahren beschrieben.
Patent DE-102015007395-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben und/oder Überwachen einer Maschine, insbesondere eines Roboters
Inventor: FRENSCH EWALD
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-06-08
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Betreiben und/oder Überwachen einer Maschine, insbesondere eines mehrachsigen Roboters, umfasst die Schritte: – Ermitteln (S20), ob eine Außengrenze (a) eines ersten Raumbereichs (A) und eine Außengrenze (b) eines zweiten Raumbereichs (B) einander schneiden; und – Feststellen (S30) einer Penetration des ersten Raumbereichs durch den zweiten Raumbereich, falls die beiden Außengrenzen einander schneiden, wobei einer (B) der beiden Raumbereiche maschinenfest ist.
Patent DE-102015008913-A1 (DE)
Title: Fensterführungsschiene
Inventor: FAUST RENE
IPC: E05F11/38
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fensterführungsschiene (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem kanalartigen Führungsbereich (4) zur Führung einer Fensterscheibe (5) und einem Befestigungsbereich (6) zur Befestigung der Fensterführungsschiene (1), wobei sich die Fensterführungsschiene (1) länglich erstreckt und über eine Höhe (h) des kanalartigen Führungsbereichs (4) eine seitliche Führung für die Fensterscheibe (5) bereitstellt, wobei die Fensterführungsschiene (1) zu deren Montage entlang deren Längserstreckung zumindest um die Höhenrichtung (H) biegbar ist und der Führungsbereich (4) im gebogenen Zustand die Funktion der Führung der Fensterscheibe (5) bereitstellt.
Patent DE-102015013777-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen zumindest einer mittels zumindest eines Aktors betätigbaren Einheit mittels einer Gestensteuerung
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedienen zumindest einer mittels zumindest eines Aktors betätigbaren Einheit (2) mittels einer Gestensteuerung. Erfindungsgemäß wird eine absolute räumliche Position einer Geste erfasst und die Einheit (2) wird mittels des Aktors in Abhängigkeit von der erfassten absoluten räumlichen Position bewegt.
Patent DE-102015014254-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument für endoskopische Anwendungen und Spülaufsatz für eine Optikeinheit eines medizinischen Instrumentes für endoskopische Anwendungen
Inventor: SCHÜTTFORT TORBEN
IPC: A61B17/94
Filed: 2015-11-05
Abstract: Medizinische Instrumente (10) für endoskopische Anwendungen dienen der Behandlung des menschlichen Körpers. Beim Schneiden von Gewebe kann es zu Blutungen kommen, die den Sichtbereich einer Optikeinheit (16) stören. Daher wird ein distaler Bereich des Instrumentes (10) mit einer Flüssigkeit umspült. Derartige Instrumente (10) wie beispielsweise Resektoskope weisen allerdings einen großen Außendurchmesser auf. Die Erfindung schafft ein Instrument (10), dessen distalem Bereich eine Flüssigkeit zuführbar ist und der äußere Durchmesser eines Schaftrohres (11) gleichzeitig gering ist. Dazu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein mindestens eine Öffnung (32) aufweisender ringartiger Spülkörper (20) an einem distalen Ende der Optikeinheit (16) angeordnet ist, wobei in den Spülkörper (20) über den ersten Flüssigkeitsanschluss (22) eine Flüssigkeit einleitbar ist.
Patent DE-102015015658-A1 (DE)
Title: Mutter und oder Schraube mit Knarrfunktion
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: F16B39/04
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mutter und oder Schraube mit Knarrfunktion. Auf einer Schraube 1 und oder Mutter 6 sind drehbar Muttern mit Bohrungen 3 angebracht. In diesen Bohrungen befinden sich Sprungfedern 4 mit Stiften 5. Auf der Schraube 1 und oder Mutter 6 sind Einrastvertiefungen 7 vorhanden. Die Muttern mit Bohrungen 3 sind auf der Schraube 1 und oder Mutter 6 mit Sicherungsringen 2 drehbar gesichert. An den Schlüsselweiten die sich auf der Außenseite der Muttern mit Bohrungen 3 befinden wird mit einem gewöhnlichem Schraubschlüssel gedreht, die Stifte 5 die sich in den Bohrungen der Mutter mit Bohrungen 3 befinden übertragen die Drehkraft von der Mutter mit Bohrungen 3 auf die Einrastvertiefungen 7, die sich auf der Mutter 6 oder Schraube 1 befinden.
Patent DE-102015101130-A1 (DE)
Title: LED-Glühbirne und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: OU HUAYONG
IPC: H01L25/13
Filed: 2015-01-27
Abstract: LED-Glühbirne, die eine Antriebsplatine (1), eine Leuchteinheit (2) und ein Gehäuse (3) aufweist. Die Antriebsplatine (1) weist eine Antriebsschaltung auf, wobei die Antriebsplatine (1) endseitig mit wenigstens einem Verlängerungsabschnitt (11) versehen ist, der seitlich wenigstens zwei Elektrodenabschnitte (12) aufweist. Die Antriebsplatine (1) ist an ihrer einen Seite mit paarweise angeordneten leitenden Kontaktfüßen (13) versehen. Die Leuchteinheit (2) ist elektrisch mit den Elektrodenabschnitten (12) verbunden sind. Im Gehäuse (3) befinden sich die Antriebsplatine (1) und die Leuchteinheit (2), wobei sich die leitenden Kontaktfüße (13) der Antriebsplatine (1) außerhalb des Gehäuses (4) erstrecken. Es ist ferner ein Verfahren zum Herstellen der LED-Glühbirne vorgesehen, bei dem die Antriebsplatine (1) und die Leuchteinheit (2) unmittelbar elektrisch verbunden und gleichzeitig im Inneren des Gehäuses (3) eingekapselt werden.
Patent DE-102015104794-A1 (DE)
Title: Induktives Bauelement sowie Verfahren zur Herstellung eines induktiven Bauelements
Inventor: NEUDECKER MARTIN
IPC: H01F27/26
Filed: 2015-03-27
Abstract: Es wird ein induktives Bauelement (1) mit wenigstens einer Wicklung (6, 7) eines Drahtes um einen magnetischen Kern (4) angegeben. Das Bauelement (1) weist eine Vorrichtung auf, die klebefrei am Kern (4) montiert ist. Beispielsweise weist das induktive Bauelement (1) eine Montagevorrichtung (3) auf, an der der Kern (4) durch Verrastung mit einer Rastvorrichtung (2) befestigt ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Bauelements (1) angegeben.
Patent DE-102015105103-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem für den Mahlbehälter einer Zerkleinerungseinrichtung und Mahlbehälter mit einem derartigen Verschlusssystem und Zerkleinerungseinrichtung mit einem Mahlbehälter
Inventor: WEILAND LARS-PETER
IPC: B02C17/16
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verschlusssystem für den Mahlbehälter einer Zerkleinerungseinrichtung. Dieses umfasst wenigstens einen Verschlussstopfen, eine Adaptereinheit mit einer durchgehenden Öffnung, in welche der Verschlussstopfen eingesetzt werden kann, so dass dieser die Öffnung verschließt und von der Adaptereinheit gehalten wird, weiterhin ein oder mehrere Fixierelemente, wobei die ein oder mehreren Fixierelemente eine lösbare Verbindung zwischen der Adaptereinheit und dem Mahlbehälter herstellen, um die Adaptereinheit abnehmbar am Mahlbehälter festzusetzen. Die Erfindung beschreibt weiterhin einen Mahlbehälter mit einem Verschlusssystem und eine Zerkleinerungseinrichtung.
Patent DE-102015107731-A1 (DE)
Title: Verblisterungsmaschine
Inventor: BOHLMANN ROLAND
IPC: B65B9/04
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verblisterungsmaschine zum Verblistern von Medikamenten (12), mit einer Ausgabe (20) zum Ausgeben eines Blisterschlauchs (18) mit verblisterten Medikamenten und einer Ablegevorrichtung (26) zum Ablegen des aus der Ausgabe (20) ausgegebenen Blisterschlauchs (18). Erfindungsgemäß ist eine Durchhang-Ermittlungsvorrichtung (34) zum Ermitteln eines Durchhangs des Blisterschlauchs (18) zwischen Ausgabe (20) und der Ablegevorrichtung (26) vorgesehen, wobei die Durchhang-Ermittlungsvorrichtung (34) eine Lichtschranke (36) aufweist.
Patent DE-102015108892-A1 (DE)
Title: Kupplungselement zum Anschluss wenigstens einer flüssigkeitsführenden Leitung
Inventor: WIDENMANN JOCHEN
IPC: F16L37/24
Filed: 2015-06-05
Abstract: Bei einem Kupplungselement (1) zum Anschluss wenigstens einer flüssigkeitsführenden Leitung (2), das einen Grundkörper (3) aufweist, weist der Grundkörper (3) ein elektronisches Speicherelement (4) auf.
Patent DE-102015118418-A1 (DE)
Title: Gas-flüssigkeits-abscheider für eine brennstoffzelle
Inventor: YAMAURA KUNIHIRO
IPC: H01M8/06
Filed: 2015-10-28
Abstract: Ein Gas-Flüssigkeits-Abscheider hat ein Gehäuse, das eine Emission von einer Brennstoffzelleneinheit einsaugt. Der Gas-Flüssigkeits-Abscheider scheidet Wasser von der Emission ab und lässt das abgeschiedene Wasser aus dem Gehäuse ab. Das Gehäuse hat einen Kasten einschließlich eines Emissionseinlasses, einen Deckel einschließlich eines Ablassanschlusses, der das abgeschiedene Wasser aus dem Gehäuse ablässt, und einen Filter, der von einer Innenseite des Gehäuses in den Emissionseinlass eingesetzt ist. Der Filter fängt Fremdkörper ein, die das Gehäuse betreten.
Patent DE-102015121417-A1 (DE)
Title: Adaptiver DC-DC-Leuchtdiodentreiber für dynamische Lasten
Inventor: GALVANO MAURIZIO
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-12-09
Abstract: Stromspitzen können bei einem dynamischen Verkürzen einer Leuchtdiodenkette auftreten. Diese Stromspitzen können vermieden werden, indem ein Spannungsregelkreis zum Regeln der Ausgabe des LED-Treibers unmittelbar vor der Übergangszeit verwendet wird. Insbesondere wird eine Regelung des LED-Treibers von einem Stromregelkreis (z.B. einem Regelkreis, der den Ausgangsstrom des LED-Treibers regelt) auf einen Spannungsregelkreis (z.B. einen Regelkreis, der die Ausgangsspannung des LED-Treibers regelt) umgeschaltet. Der Spannungsregelkreis reduziert anschließend die Spannung des LED-Treibers auf eine Sollspannung vor dem Verkürzen der LED-Kette, wodurch ermöglicht wird, dass die LED-Kette verkürzt wird, ohne dass eine Stromspitze hervorgerufen wird.
Patent DE-102015122244-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Kompensierung von in einem Übertrager induzierten Störspannungen
Inventor: FORSTER MICHAEL
IPC: H01F27/34
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kompensierung von in einem Übertrager induzierten Störspannungen aufweisend ein Übertragerbauelement (1), wobei das Übertragerbauelement (1) eine Übertragerwicklung (1280) aufweist, und eine Zusatzvorrichtung (2), wobei die Zusatzvorrichtung (2) eine Hilfswicklung (32) aufweist, und wobei die Hilfswicklung (32) mit der Übertragerwicklung (1280) in Serie geschaltet ist. Die Zusatzvorrichtung (2) ist derart angeordnet und ausgebildet, dass eine in dem Übertragerbauelement (1) induzierten Störspannung (21) durch eine in der Zusatzvorrichtung (2) induzierte Gegenspannung (31) reduziert wird.
Patent DE-102015200734-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit einzelnen Zwischenlagen
Inventor: SEMMELROCK ALBIN
IPC: B65G59/02
Filed: 2015-01-19
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Umgang mit einzelnen Zwischenlagen (5) offenbart. Im Rahmen des Verfahrens wird von wenigstens zwei separaten Zwischenlagenstapeln (7) jeweils eine einzelne zuoberst auf dem jeweiligen Zwischenlagenstapel (7) angeordnete Zwischenlage (5) abgetrennt. Weiter werden die von den wenigstens zwei separaten Zwischenlagenstapeln (7) abgetrennten einzelnen Zwischenlagen (5) in einen Erfassungsbereich einer Sensorik (13) bewegt, wobei jede der abgetrennten Zwischenlagen (5) in einen Erfassungsbereich einer eigenen Sensorik (13) eintritt und die jeweilige eigene Sensorik (13) eine in Bewegungsrichtung der jeweiligen Zwischenlage (5) verlaufende Außenkante (6) mittels vorzugsweise optischer Erfassung erkennt. Zeitlich hierauf fahren die abgetrennten einzelnen Zwischenlagen (5) einen jeweiligen Zielort (Z1, Z2) unter Berücksichtigung der jeweiligen vorzugsweise optischen Erfassung an, so dass die Zwischenlagen (5) ihren jeweiligen Zielort (Z1, Z2) mit vorbestimmter Position erreichen.
Patent DE-102015201112-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Elektromotor, Pumpeneinrichtung, Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: ROESSLER MARIO
IPC: H02K21/02
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bürstenlosen Elektromotor (1), insbesondere für ein Abgasnachbehandlungssystem, wobei der Elektromotor (1) einen drehabr gelagerten Rotor (4) und einen gehäusefesten Stator (3) aufweist, und wobei der Rotor (4) mehrere Permanentmagnete (5) in einer Hallbach-Anordnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis aus einer Radialerstreckung (B) der Permanentmagnete (5) zu einer radialen Breite eines Luftspalts (S) zwischen dem Rotor (4) und dem Stator (3) größer oder gleich 2 und kleiner oder gleich 4 ist.