baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009029769-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils mit einem mediendichten Kunststoffgehäuse
Inventor: GRUNWALD FRANK
IPC: B29C35/08
Filed: 2009-06-18
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils mit einem ersten Gehäuseteil (2) aus Kunststoff und einem zweiten Gehäuseteil (3) aus Kunststoff und einem von dem ersten Gehäuseteil (2) und dem zweiten Gehäuseteil (3) mediendicht eingeschlossenen elektronischen Bauelement mit den Schritten: – Herstellung des ersten Gehäuseteils (2) aus Kunststoff; – Anspritzen des zweiten Gehäuseteils (3) aus Kunststoff an das erste Gehäuseteils (2); – Bestrahlung einer Grenzfläche zwischen dem ersten Gehäuseteil (2) und dem zweiten Gehäuseteil (3) und Erzeugung einer Vernetzung (9) der Kunststoffmoleküle (12) des ersten Gehäuseteiles (2) mit denen des zweiten Gehäuseteiles (3) mittels hochenergetischer Ionen.
Patent DE-102009030737-B4 (DE)
Title: Kamerawagen
Inventor: FITZ ANDREAS
IPC: G03B17/56
Filed: 2009-06-26
Granted: 2019-05-16
Abstract: Kamerawagen, miteinem ersten Ausleger (14),einer an dem ersten Ausleger angebrachten und sich vertikal erstreckenden Säule (18) undeinem an der Säule angebrachten zweiten Ausleger (20) zum Halten einer Kamera, wobeider zweite Ausleger zwei Betriebsstellungen einnehmen kann, nämlich eine erste Betriebsstellung, in der er unterhalb des ersten Auslegers, und eine zweite Betriebsstellung, in der er oberhalb des ersten Auslegers an der Säule angebracht ist,und der zweite Ausleger ohne Demontage von der der Säule von der ersten in die zweite Betriebsstellung verdrehbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass der zweite Ausleger (20) um die Säule herum verschwenkbar ist.
Patent DE-102009032210-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsanlage
Inventor: OPOWER HANS
IPC: G01B11/04
Filed: 2009-07-03
Granted: 2011-06-09
Abstract: Bearbeitungsanlage für plattenförmige Objekte (30), mit einer Belichtungseinrichtung (40) und mit einem eine Objektträgerfläche (22) zur Aufnahme des Objekts (30) aufweisenden Objektträger (20), wobei die Belichtungseinrichtung (40) und der Objektträger (20) zum Belichten des Objekts (30) relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Erfassen der Lage des Objekts (30) auf dem Objektträger (20) eine Kantenerfassungseinrichtung (60) vorgesehen ist, welche mindestens eine in dem Objektträger (20) unter der Objektträgerfläche (22) angeordnete Kantenbeleuchtungseinheit (150) umfasst, dass die Kantenbeleuchtungseinheit (150) in mindestens einem Teil eines Objektkantenbereichs (62, 64, 66) einen Beleuchtungsbereich (70, 72, 74) aufweist, innerhalb von welchem ein Anleuchten einer in dem jeweiligen Objektkantenbereich (62, 64, 66) liegenden Objektkante (52, 54, 56) von Seiten des Objektträgers (20) mit flächenhaft abgestrahltem Licht erfolgt, und dass im Abstand von der Objektträgerfläche (22) auf einer dem Objektträger (20) gegenüberliegenden Seite des Objekts (30) mindestens eine Kantenbilderfassungseinheit (92, 94) vorgesehen ist, welche einen in dem...
Patent DE-102009042848-B4 (DE)
Title: Tränktrog
Inventor: HAIGES FRANK
IPC: A01K7/02
Filed: 2009-09-24
Granted: 2011-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tränktrog mit einem Wasser aufnehmenden Behälter (2) sowie zu schützenden Behälterkomponenten, wie eine Wassereinlaufeinrichtung (6), und mit einer Abdeckeinrichtung (4). Dadurch, dass die Abdeckeinrichtung (4) durch eine Schwenkbewegung in Bezug auf den Behälter (2) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen, die zu schützenden Behälterkomponenten nach außen abdeckenden Position bewegbar ist, und dass in der geschlossenen Position eine Bewegung der Abdeckeinrichtung (4) mittels einer Blockiereinrichtung (8) verhinderbar ist und dass in der geschlossenen Position der Abdeckeinrichtung (4) die Blockiereinrichtung (8) zumindest teilweise durch die Abdeckeinrichtung (4) abgedeckt ist, ist eine einfache Handhabung der Abdeckeinrichtung bei deren Öffnen und Schließen gewährleistet.
Patent DE-102009054644-B4 (DE)
Title: Beschlagteilanordnung für ein Fenster, eine Tür, eine Klappe oder dergleichen
Inventor: HANEL DIRK
IPC: E05C9/20
Filed: 2009-12-15
Granted: 2014-12-04
Abstract: Beschlagteilanordnung für ein Fenster, eine Tür, eine Klappe oder dergleichen, wobei die Beschlagteilanordnung (1) eine Beschlagteilschiene (5, 42), insbesondere eine Stulpschiene, aufweist, welche mit einem Ablängabschnitt (9, 46) versehen ist, innerhalb dessen die Beschlagteilschiene (5, 42) auf eine gewünschte Länge ablängbar ist, und wobei die Beschlagteilschiene (5, 42) im Bereich des sich durch das Ablängen ergebenden Endes (52) der Beschlagteilschiene (5, 42) mit einem anderen Beschlagelement (33, 41) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Koppeln der Beschlagteilschiene (5, 42) im Bereich des abgelängten Endes (52) ein Kopplungselement (21) vorgesehen ist, welches wenigstens teilweise entlang des Ablängabschnitts (9, 46) der Beschlagteilschiene (5, 42) längsverschiebbar an der Beschlagteilschiene (5, 42) gelagert ist, wobei das Kopplungselement (21) an einem Kopplungsschlitten (17, 43) vorgesehen ist.
Patent DE-102009056677-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung eines Lenkgefühls
Inventor: LÜDDECKE JENS
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-12-02
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Anpassung eines Lenkgefühls einer elektromechanischen Lenkung (1) an eine sich ändernde Versorgungsspannung (U),wobei eine erste Steuereinheit (6) in Abhängigkeit mindestens einer Eingangsgröße ein Sollmoment (T) einer Einheit zur Erzeugung eines Unterstützungsmoments (T) berechnet, wobei eine zweite Steuereinheit (10) das Unterstützungsmoment (T) in Abhängigkeit mindestens des Sollmoments (T) und der Versorgungsspannung (U) einstellt, wobeieine Kompensationseinheit (8) mindestens einen Einstellparameter mindestens in Abhängigkeit der Versorgungsspannung (U) bestimmt, wobei das Sollmoment (T) in Abhängigkeit des mindestens einen Einstellparameters angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationseinheit (8) den mindestens einen Einstellparameter zusätzlich in Abhängigkeit eines Handmoments (TH) bestimmt.
Patent DE-102009058052-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration von optimierten Kontrastspannungswerten für TFT-LCDs
Inventor: LAUER HANS-ULRICH
IPC: G09G3/36
Filed: 2009-12-14
Granted: 2012-09-06
Abstract: Vorrichtung (20) zur Optimierung eines ersten Kontrastspannungswertes (13) einer ersten Kontrastspannung und einer Vielzahl von zweiten Kontrastspannungswerten (15) von zweiten Kontrastspannungen eines TFT-LCDs (3), wobei die erste Kontrastspannung auf eine gemeinsame Gegenelektrode für alle Bildpunkt-Kondensatoren des TFT-LCDs (3) gelegt wird, wobei die zweiten Kontrastspannungen aus Referenzspannungspaaren bestehen, wobei sich je eine Spannung auf die Umladung eines Bildpunktes auf positive und auf negative Bildpunktspannung bezieht, wobei die Vorrichtung (20) zur Verbesserung des Kontrastes verwendbar ist, – wobei die Vorrichtung (20) eine Anzeigeeinheit (9), eine Recheneinheit (1) und einen Testmustergenerator (5) aufweist, – wobei die Anzeigeeinheit (9) das TFT-LCD (3) und eine Steuerschaltung (10) aufweist, – wobei die Steuerschaltung (10) einen Mikrokontroller (6) mit Pulsweitenmodulation, einen Dämpfer (4), einen Datenspeicher (7) und einen Satz von Spannungsquellen (8) aufweist, – wobei die Vorrichtung (20) eine Kamera (2) aufweist, welche zur Bestimmung der Leuchtdichte des TFT-LCDs (3) unter Verwendung eines...
Patent DE-102010002636-B4 (DE)
Title: Reduktion des Stromverbrauchs in einem Mikrocontroller
Inventor: PEDERSEN FRODE MILCH
IPC: G06F1/04
Filed: 2010-03-08
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren für die Ausführung durch einen Mikrocontroller mit einer Anzahl von Peripheriemodulen, die mit einem niedrigen Stromverbrauch betrieben werden können, wobei das Verfahren umfasst:
 Registrieren, durch einen Event-Handler (108), eines Auslöseereignisses, das mit einem Peripheriemodul (106) assoziiert ist,
 in Reaktion auf das Auslöseereignis: Senden, durch einen mit dem Peripheriemodul (106) verbundenen Event-Handler (108), eines Taktanforderungssignals an einen Takterzeuger (104), um einen Takt an das Peripheriemodul (106) zu geben, wobei der Takterzeuger (104) dazu eingerichtet ist, ein Taktanforderungssignal von einer Mehrzahl von Peripheriemodulen zu empfangen,
 in Reaktion auf das Taktanforderungssignal:
 Reaktivieren, durch den Takterzeuger (104), einer Schwingungsquelle (102),
 Empfangen, an dem Takterzeuger (104), eines Quelltakts von der reaktivierten Schwingungsquelle (102), und
 Erzeugen, durch den Takterzeuger (104) und ausschließlich für das Peripheriemodul (106), welches das Taktanforderungssignal gesendet hat, eines Takts unter Verwendung des empfangenen Quelltakts.
Patent DE-102010014321-B4 (DE)
Title: Turbomolekularpumpe
Inventor: HOLZER RAINER
IPC: F04D19/04
Filed: 2010-04-09
Granted: 2014-06-05
Abstract: Turbomolekularpumpe, mit einem mittels Wälzlagern drehbar gelagerten Rotor, wobei das Wälzlager ein Vakuumlagerelement aufweist, mit einem Lagerkäfig (12) mit mehreren Öffnungen (14) zur Aufnahme von Wälzkörpern, wobei der Lagerkäfig (12) Ausnehmungen (18) zur Schmiermittelbereitstellung aufweist, die in Richtung der Wälzkörper-Öffnungen (14) als auch in Richtung der Innenseite (16) offen und direkt an den Wälzkörper-Öffnungen (14) angeordnet sind, wobei die Ausnehmungen (18) bezüglich der zugehörigen Wälzkörper-Öffnung (14) im Wesentlich auf der der Hauptdrehrichtung (22) des Lagerkäfigs (12) abgewandten Seite angeordnet sind.
Patent DE-102010019795-B4 (DE)
Title: Ballonkathetersystem zur Abdichtung von Punktionsstellen bei Körperhöhlen, Hohlorganen oder bei perkutanen Systemen in Säugetieren
Inventor: TCHIRIKOV MICHAEL UNIV -PROF DR
IPC: A61M39/22
Filed: 2010-05-06
Granted: 2016-10-27
Abstract: Ballonkathetersystem zur Abdichtung von Punktionsstellen oder Öffnungen in Körperhöhlen, Hohlorganen oder bei perkutanen Drainagen in Säugetieren, bestehend aus – einem Füllkatheter (14) für ein Füllmedium mit einem Schaft, an dessen distalem Ende ein erster, mit dem Füllmedium befüllbarer Ballon (20) und davon proximal beabstandet ein weiterer, mit dem Füllmedium befüllbarer Ballon (22) angeordnet ist, welche die Punktionsstelle oder die Öffnung im befüllten Zustand der Ballons (20, 22) beidseitig verschließen, und – einer in dem Lumen des Füllkatheters (14) führbaren, am Schaft oder Schaftende offenen Hohlnadel (12) zum Befüllen der beiden Ballons (20, 22) mit dem Füllmedium, wobei die Hüllen der beiden Ballons (20, 22) den Schaft des Füllkatheters (14) umschließen und der Füllkatheter (14) zum Befüllen der beiden Ballons (20, 22) jeweils eine im Ballonlumen angeordnete Öffnung (23.1, 23.2) aufweist, wodurch beim Zurückziehen der Hohlnadel (12) zuerst der distale Ballon (20) und anschließend der proximal davon beabstandete Ballon (22) mit dem Füllmedium befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Füllkatheter (14) ein weiterer Infusionskatheter (16) angeordnet ist, dessen distales Ende (17) durch die beiden Ballons (20, 22) hindurchgeht, wobei die Hüllen der beiden Ballons (20, 22) sowohl den Füllkatheter (14) als auch den Infusionskatheter (16) umschließen.
Patent DE-102010029933-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: SOMMERER ANDREAS
IPC: F02M45/02
Filed: 2010-06-10
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzsystems (130), insbesondere einer Brennkraftmaschine (1), bei dem unter Druck stehender Kraftstoff in einem Druckspeicher (13) bereitgestellt wird und ein in dem Druckspeicher (13) herrschender Kraftstoffdruck (prail) mittels eines Drucksensors (14) ermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass über einen vorgebbaren Druckabbauzeitraum (delta_T) hinweg Kraftstoff aus dem Druckspeicher (13) entnommen wird, dass zu mindestens zwei voneinander verschiedenen Zeitpunkten (t1, t2) während des Druckabbauzeitraums (delta_T) Druckmesswerte (p1, p2) mittels des Drucksensors (14) ermittelt werden, und dass aus den während des Druckabbauzeitraums (delta_T) ermittelten Druckmesswerten (p1, p2) auf einen tatsächlichen Kraftstoffdruck zu Beginn des Druckabbauzeitraums (delta_T) geschlossen wird.
Patent DE-102010041104-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Abschalten einer Brennkraftmaschine
Inventor: WECHNER RENE
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-09-21
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zum automatischen Abschalten einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug mittels einer Start-Stopp-Einrichtung, die die Brennkraftmaschine automatisch abschaltet, sobald die dafür vorgegebenen Betriebsbedingungen erfüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das automatische Abschalten der Brennkraftmaschine verhindert wird, wenn eine vorgegebenen Anzahl von Zyklen bestehend aus einer Halte-Phase und einer daran anschließenden Weiterfahrt-Phase erkannt wird und wenn die zeitliche Summe der Halte-Phasen dieser Zyklen unterhalb einer zweiten applizierbaren Dauer liegen.
Patent DE-102010054329-B4 (DE)
Title: Motorischer Treppensteiger, insbesondere für schwere Lasten
Inventor: ROSENBERGER RUDOLF
IPC: A61G5/06
Filed: 2010-12-13
Granted: 2014-02-06
Abstract: Motorischer Treppensteiger zum Besteigen einer Treppe (71) für schwere Lasten, mit einer Lastenträgereinheit, die als fahrbarer Lastenwagen (1) ausgebildet ist, und einem an dem Lastenwagen gelagerten und untergebauten Steigfährzeug (3) zum Befahren er Treppe, dadurch gekennzeichnet, dass das Steigfahrzeug (3) an dem Lastenwagen (1) über eine Auszugsvorrichtung (11) linear verschiebbar gehaltert ist, dass in einer ersten Betriebslage der Treppensteiger auf an dem Lastenwagen (1) angeordneten Rollen (9) fährt, dass in einer zweiten Betriebslage sich das Steigfahrzeug (3) den Lastenwagen (1) tragend mit einem motorischen Antrieb (17) auf der Treppe (71) bewegt, und dass die Auszugsvorrichtung (11) einen Verschiebeweg des Lastenwagens (1) von etwa der Länge des Lastenwagens (1) ermöglicht.
Patent DE-102010060585-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Stromversorgung von Lasten
Inventor: NIETFELD DIETER
IPC: H05B45/345
Filed: 2010-11-16
Granted: 2024-01-11
Abstract: Schaltungsanordnung zur Stromversorgung von Lasten, insbesondere von Leuchtdioden, mit einem Gleichspannungswandler (W) mit einem steuerbaren Schaltelement (SW), das zur Einstellung des Laststroms mit einem pulsweiten-modulierten Signal ansteuerbar ist, mit einer Reglerschaltung (R) umfassend einen Regler (KOMP) zum Regeln des Laststroms, mit einer Schaltung (R1, C1, C2) zur Einstellung der Reglerschaltung (R) und mit einem Mittel (R2) zur Laststromerkennung, wobei die Schaltung (R1, C1, C2) zur Einstellung wenigstens einen elektrischen Energiespeicher, wie zum Beispiel einen Kondensator (C1, C2) aufweist, wobei die Reglerschaltung (R) einen Eingang (FB) für die Regelgröße aufweist, der mit der Schaltung (R1, C1, C2) zur Einstellung und dem Mittel (R2) zur Laststromerkennung verbunden ist und wobei die Schaltungsanordnung einen Eingang (ON) zum Ein- und Ausschalten einer Energieübertragung durch den Gleichspannungswandler (W) hat,dadurch gekennzeichnet,dass die Schaltungsanordnung wenigstens ein Mittel (M1) zum Verhindern des Entladens des wenigstens einen elektrischen Energiespeichers (C1, C2) der Schaltung (R1, C1, C2) zur Einstellung im ausgeschalteten Zustand der Energieübertragung aufweist,dass die Reglerschaltung (R) einen Differenzverstärker (AMP) aufweist, dessen Ausgang mit dem Regler (KOMP) verbunden ist,dass der Differenzverstärker (AMP) rückgekoppelt ist unddass der Ausgang des Differenzverstärkers (AMP) über einen Ausgang zur Rückkoppelung (COMP) der Reglerschaltung (R) und über die Schaltung (R1, C1, C2) zur Einstellung der Reglerschaltung (R) mit dem Eingang (FB) für die Regelgröße verbunden ist.
Patent DE-102011015724-B4 (DE)
Title: Quantenkryptographieverfahren und Quantenkryptographiesystem
Inventor: LUECK THOMAS DR
IPC: H04L9/06
Filed: 2011-03-31
Granted: 2014-02-27
Abstract: Quantenkryptographieverfahren zur Übermittlung von Daten von einem Sender (10) zu einem Empfänger (20), bei dem – Quanteninformationen von dem Sender (10) zum Empfänger (20) über einen Quantenkanal (34) übermittelt werden, die Schlüsselrohdaten betreffen; – vom Empfänger (20) empfangene Quanteninformationen zur Bildung von Schlüsselrohdaten analysiert werden; – die Schlüsselrohdaten über einen klassischen Datenkanal (31) zwischen Sender (10) und Empfänger (21) abgeglichen werden, wobei von dem Sender (10) und dem Empfänger (20) gleiche Schlüsseldaten generiert werden, und – Daten von dem Sender (10) mit den Schlüsseldaten verschlüsselt werden, über den klassischen Datenkanal (31) zum Empfänger (20) übertragen werden und vom Empfänger (20) empfangen und mit den Schlüsseldaten entschlüsselt werden, dadurch gekennzeichnet, dass – die Quanteninformationen mit einer ersten Rate vom Sender (10) zum Empfänger (20) vor dem Verschlüsseln und Übertragen der Daten mit einer zweiten, größeren als der ersten Rate und zeitlich unabhängig von dem Verschlüsseln und Übertragen der Daten gesendet werden, die Schlüsselrohdaten und/oder die Schlüsseldaten vom Sender (10) und vom Empfänger (20) bevorratet werden, so dass das Verfahren trotz der geringen ersten Rate, mit der die Schlüsselrohdaten vom Sender zum Empfänger übertragen werden, bedarfsgerecht Schlüsseldaten zur Verschlüsselung zur Verfügung stellt, – bei dem Quantenkryptographieverfahren die Schlüsselrohdaten und/oder die Schlüsseldaten vom Sender (10) und vom Empfänger (20) bevorratet werden, in dem der Sender (10) und der Empfänger (20) zu den übertragenen Quanteninformationen zugehörige Schlüsselrohdatensätze mit unabgeglichenen Schlüsselrohdaten und/oder abgeglichenen Schlüsseldaten generiert und in einem Speicher (12, 22) des Senders (10) bzw. des Empfängers (20) ablegt, und – bei dem Quantenkryptographieverfahren vom Sender (10) kontinuierlich Quanteninformationen über den Quantenkanal (34) zum Empfänger (20) übertragen werden, wobei die ältesten Schlüsselrohdatensätze vom Sender (10) und Empfänger (20) verworfen werden, wenn die Anzahl der Schlüsselrohdatensätze in Sender (10) bzw. Empfänger (20) eine vorgegebene Obergrenze übersteigt.
Patent DE-102011080044-B4 (DE)
Title: Kraftstofftankanordnung und Anordnungsstruktur
Inventor: KINOSHITA KEITA
IPC: B62J35/00
Filed: 2011-07-28
Granted: 2017-05-24
Abstract: Ziel: Eine Kraftstofftankanordnung (30) ist vorgesehen, bei der eine Kraftstoffpumpe tiefer in einem Kraftstofftank angebracht ist und die Kraftstoffpumpeneinheit nicht durch ein Hinterrad oder von dem Hinterrad hochgeschleuderten Schotter oder dgl. beeinträchtigt wird, um den Freiheitsgrad eines Sitzlayouts sicherzustellen. Mittel zur Lösung: Ein Kraftstofftank (31), welcher im Allgemeinen entlang einer Sitzschiene (7) in einem von einem unteren Abschnitt eines Sitzes (28) und der Sitzschiene (7) eines Kraftrads (1) umgebenden Raum angeordnet ist, und eine Kraftstoffpumpeneinheit (35), welche in einem unteren Abschnitt von dem Kraftstofftank (31) untergebracht und montiert ist, sind vorgesehen. Ein Montageflansch (43), welcher dazu verwendet wird, die Kraftstoffpumpeneinheit (35) an dem Kraftstofftank (31) zu montieren, ist derart angeordnet, dass er, von der Seite des Fahrzeugs aus gesehen, unterhalb der Sitzschiene (7) und vorwärts von einem vorderen Ende von einem Hinterrad (13) von einem Kraftrad (1) angeordnet ist. Der Montageflansch (43) von der Kraftstoffpumpeneinheit (35) ist oberhalb des Seitenrahmens (8) angeordnet.
Patent DE-102011081846-B4 (DE)
Title: Haarformgerät
Inventor: ALTMANN BERTHOLD
IPC: A45D1/06
Filed: 2011-08-31
Granted: 2017-10-05
Abstract: Haarformgerät (10) mit einem Grundkörper (2, 3) und mit einem Fortsatz (1), der ein erstes Formteil (1a) und ein zweites Formteil (1b) zum Formen von Haaren (4) aufweist, wobei die zu formenden Haare zwischen dem ersten Formteil (1a) und dem zweiten Formteil (1b) einlegbar sind, das erste Formteil (1a) in Längsrichtung (L) eine geringere Länge (L1) aufweist als das zweite Formteil (1b), und der Fortsatz (1) unlösbar mit dem Grundkörper (2, 3) verbunden ist, wobei beide Formteile (1a, 1b) ein dem ersten Ende (8) gegenüberliegendes zweites Ende (7) aufweisen, das jeweils eine schräge Fläche aufweist, die Formteile (1a, 1b) jeweils einen ersten Bereich (B1) und einen benachbarten zweiten Bereich (B2) aufweisen, wobei der erste Bereich (B1) jeweils stabförmig ausgebildet ist, die ersten Bereiche (B1) der Formteile (1a, 1b) eine gleiche Länge zueinander aufweisen, die zweiten Bereiche (B2) jeweils die schräge Fläche aufweisen und der zweite Bereich (B2) des ersten Formteils (1a) in Längsrichtung (L) eine geringere Länge (L1) aufweist als der zweite Bereich (B2) des zweiten Formteils (1b), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich (B1) des ersten Formteils (1a) und/oder der erste Bereich (B1) des zweiten Formteils (1b) in Querrichtung zumindest bereichsweise eine geringere Länge aufweisen als der zweite Bereich (B2) des ersten Formteils (1a) und/oder der zweite Bereich (B2) des zweiten Formteils (1b).
Patent DE-102011086385-B4 (DE)
Title: Globale-Navigationssatelliten-Antennensysteme und Verfahren
Inventor: VOLLATH ULRICH
IPC: G01S19/22
Filed: 2011-11-15
Granted: 2014-11-13
Abstract: Ein Verfahren zum Verringern einer Mehrpfadkomponente, wenn ein Ort einer stationären oder fast stationären Position bestimmt wird, umfassend: Empfangen eines Signals von einer Antenne, die sich kontinuierlich mit Bezug auf die stationäre oder fast stationäre Position bewegt, wobei das Signal eine Mehrpfadkomponente enthält; Verarbeiten des empfangenen Signals, enthaltend die Mehrpfadkomponente, wobei die Mehrpfadkomponente in dem empfangenen Signal verringert wird während der Verarbeitung; und Bestimmen eines Ortes der stationären oder fast stationären Position auf Grundlage des verarbeiteten empfangenen Signals, mit der verringerten Mehrpfadkomponente, wobei die Antenne in einem kreisförmigen Muster um die stationäre oder fast stationäre Position bewegt wird und ein Durchmesser des kreisförmigen Musters im Wesentlichen äquivalent ist zu einer GNSS-Wellenlänge, oder wobei die Antenne kontinuierlich bewegt wird vertikal bezüglich der stationären oder fast stationären Position und die Antenne mit einem Abstand nach oben und unten bewegt wird, der im Wesentlichen einer GNSS-Wellenlänge entspricht.
Patent DE-102011112682-B4 (DE)
Title: Schwenkbarer Flachstecker
Inventor: HEIM MEINOLF
IPC: H01R35/04
Filed: 2011-09-07
Granted: 2015-12-03
Abstract: Zweipoliger Stecker (1) zum Anschluss elektrisch schutzisolierter Geräte an ein Spannungsnetz, mit einem ersten Steckerteil (2) und einem zweiten Steckerteil (3), der mindestens zwei elektrische Steckkontakte (5) zum Einstecken des Steckers (1) in eine Steckdose aufweist, wobei der zweite Steckerteil (3) an dem ersten Steckerteil (2) schwenkbar gelagert ist, wobei eine Anschlussleitung (4) mit mindestens zwei Adern (6, 7) durch den ersten Steckerteil (2) hindurchgeführt ist und in dem zweiten Steckerteil (3) endet, wobei die Adern (6, 7) die Steckkontakte (5) in dem zweiten Steckerteil (3) elektrisch kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker (1) ein Flachstecker ist, und in einer Schwenkposition die Steckkontakte (5), der erste Steckerteil (2), der zweite Steckerteil (3) und die Anschlussleitung (4) in einer Flucht liegen.
Patent DE-102011116387-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor insbesondere für Kraftfahrzeuge mit einem Wärmespeicher zur Nutzung der Motorabwärme und Verfahren zu deren Nutzung
Inventor: INNOVATIONSSCHATZ GMBH
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-10-20
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verbrennungsmotor mit einem Kühlmittelkreislauf (12, 12a, 12b, 50), der eingerichtet ist zum Verbinden von Motor (10), Heizungswärmetauscher (22) und Kühler (16), und einem Wärmespeicher (5; 24; 24a) für die Warmhaltung des Kühlmittels während der Betriebspausen des Motors (10), dadurch gekennzeichnet, daß das Fassungsvermögen des Wärmespeichers (5; 24; 24a) für Kühlmittel größer ist als das Fassungsvermögen des Kühlmittelkreislaufs (12, 12a, 12b, 50), wobei beim Kaltstart des Motors (10) Kühlmittel aus dem Wärmespeicher (5, 24, 24a) in mehreren Tranchen in den Motor (10) überführt werden kann.