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Patent DD-249939-A1 (DD)
Title: Verfahren zur abraumfoerderung bei kesselfoermigen lagerstaetten
Inventor: SPERLING PETER
IPC: E21C41/28
Filed: 1986-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur direkten Abraumfoerderung bei kesselfoermigen Floezablagerungen, insbesondere in Braunkohlentagebauen. Waehrend das Ziel darin besteht, die Abraumfoerderung mit gegenueber den bekannten Verfahren niedrigen Abraumselbstkosten, reduzierten Foerderausruestungen und minimiertem Energieverbrauch zu gewaehrleisten, ist es die Aufgabe, eine Abraumfoerderung fuer die Kessellagerstaetten mit kuerzesten Foerderwegen bei maximaler Kippraumnutzung, hoher Sicherheit fuer das Kippensystem und hoher technologischer Variabilitaet fuer den Grubenbetrieb zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Direktversturzabsetzer 3 einer an sich bekannten ueber eine Abraumbandanlage 1 entkoppelten Direktversturzkombination die Verkippung ausserhalb der Kesselstruktur von einer Fahrspur 4 und innerhalb des Kessels 6 von dieser abweichenden zweiten Fahrspur 5 realisiert, wobei die Abraummassen dem Direktversturzabsetzer 3 in der zweiten Fahrspur 5 ueber die Kohlebandanlage 7 zugefuehrt werden, wobei vorzugsweise gleichzeitig auf der nicht genutzten Foerderstrecke Kohle gefoerdert wird.
Patent DD-252896-A1 (DD)
Title: Fluessigkristallmodulationsanordnung
Inventor: BRAUER BERND
IPC: G02F1/133
Filed: 1986-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluessigkristallanordnung zur Verwendung als Anzeigedisplay oder in anderen optischen Modulationsvorrichtungen, besonders Anordnungen mit geringer Schichtdicke und Einhaltung der Toleranzen 10%. Erfindungsgemaess bestehen die Abstandhalter zwischen den in Sandwichstruktur angeordneten Substratplatten aus einem durch UV-Photolithographie strukturierten natuerlichen Protein. Die mit erfindungsgemaessen Abstandhaltern aufgebauten LC-Displays sind fuer ferroelektrische Fluessigkristallsubstanzen und in dickerer Schicht auch fuer Substanzen, die auf der Basis der Doppelbrechung arbeiten, geeignet. Die erfindungsgemaessen Abstandhalter sind gegen Alkalien und Saeuren stabil und bis 220C temperaturbestaendig. Sie zeigen bei Kontakt mit den organischen Loesungsmitteln der LC-Substanzen kein Quellverhalten.
Patent DD-255613-A1 (DD)
Title: Verfahren zur pruefung und formierenden vorbehandlung von schutzschichten fuer wechselspannungsbetriebene gasentladungsanzeigevorrichtungen
Inventor: ARNDT RUDOLF
IPC: H01J17/49
Filed: 1986-10-30
Abstract: Das Verfahren zur Pruefung und formierenden Vorbehandlung von Schutzschichten fuer wechselspannungsbetriebene Gasentladungsanzeigevorrichtungen dient dazu, den Herstellungsprozess solcher Anzeigevorrichtungen so zu gestalten, dass der Anteil qualitaetsgeminderter oder unbrauchbarer Displays verringert wird. Erfindungsgemaess werden Pruefung und formierende Vorbehandlung an unmontierten Gasentladungsanzeigevorrichtungen unmittelbar nach Herstellung der Schutzschichten vorgenommen. Dabei wird aus dem Zuendspannungsverlauf auf die effektive Sekundaerelektronenemission der Schutzschichten und deren Qualitaet geschlossen und falls erforderlich, werden abwechselnd mit den Pruefschritten Formierungsschritte zur gezielten Verbesserung der Qualitaet der Schutzschichten durchgefuehrt. Waehrend der Pruefung werden die Betriebsparameter und die Prozessgaszusammensetzung so gewaehlt, dass gemaess den Aehnlichkeitsgesetzen der Gasentladungsphysik die Entladungsverhaeltnisse denen in den Gasentladungsanzeigevorrichtungen entsprechen.
Patent DD-262793-A1 (DD)
Title: Futtermittel fuer ferkel
Inventor: SCHENK MARTIN
IPC: A23K1/18
Filed: 1987-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Futtermittel fuer Ferkel und ist in Ferkelaufzuchtbetrieben anwendbar. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Futtermittel fuer Saugferkel (als Beifutter) und Absetzferkel (als Alleinfutter) zu entwickeln, die durch- einen erhoehten Anteil an leichtverdaulichem Hefeeiweiss und essentiellen Aminosaeuren-eine reduzierte Pufferkapazitaet und-einen hohen Rohfasergehaltgegenueber standardisierten Fertigfuttermitteln geeignet sind, Ernaehrungsstoerungen und infektioese Erkrankungen des Magen-Darm-Trakts bei Ferkeln zu minimieren und gleichzeitig die Lebendmassezunahme zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabenstellung dadurch geloest, dass verhefte fluessige Molke zu 1 bis 5 Masseanteilen mit einem p H-Wert von 1,8 bis 2,3 mit einem saugfaehigen Rohfasertraeger, vorzugsweise Strohmehl, zu 1 Masseanteil mit einer Schnittlaenge von 2 bis 10 mm, zu einem feuchtkruemeligen Produkt vermischt wird. Dieses Produkt wird zu Masseanteilen von 10 bis 50% in an sich bekannte Ferkelstarter- bzw. Ferkelaufzuchtfuttermittel eingemischt.
Patent DD-264634-A1 (DD)
Title: Werkstueckaufnahmevorrichtung zum positionieren und spannen der werkstuecke beim presslaeppen
Inventor: UHLMANN ULRICH
IPC: B24B31/116
Filed: 1987-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme und Positionierung von Werkstuecken beim Entgraten mittels abrasiven pastenfoermigen Schleifmitteln. Ziel der Erfindung ist es, die Positionierung der Werkstuecke und die Lenkung des Schleifmittelflusses beim Presslaeppen fuer eines oder mehrere Bauteile auch unterschiedlicher Konturen und Abmessungen in einer Werkstueckaufnahmevorrichtung ohne erwuenschten Schleifmittelaustritt zu realisieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass den Werkstueckgeometrien angepasste Kunststoffeinsaetze in einen Zylinder eingebracht, durch Zylinderschrauben gegenseitig gespannt und durch Bolzen in ihrer Lage fixiert werden. Grund- und Deckplatte mit Aufnahmedornen lenken den Schleifmittelfluss. Eine axiale Verstellung in der Vorrichtung wird durch einen drehbaren Spannring realisiert. Die Erfindung kann in allen Bereichen der metallverarbeitenden Industrie, bei Anwendung des Verfahrens Presslaeppen, eingesetzt werden.
Patent DD-265021-A1 (DD)
Title: Anordnung zum speichern von informationen auf mobilen einrichtungen flexibler fertigungssysteme
Inventor: KOERNER BERND
IPC: G11C11/02
Filed: 1987-11-24
Abstract: Die Erfindung wird beispielsweise auf kleinen mobilen Werkstuecktraegern angewendet, auf denen eine Codierung fuer die Werkstueckkennzeichnung und -bearbeitung erfolgen muss. Erfindungsgemaess besitzt die Information die Form der magnetischen Flussrichtung. Der Codespeicher befindet sich auf der mobilen Einrichtung und weist offene Permanentmagnetkreise auf. Der Codesetzer ist stationaer angeordnet und besteht aus offenen magnetischen Kreisen mit Spulenwicklungen und einer Ansteuerelektronik. Der Codeleser ist stationaer angeordnet und mit Hall-Generatoren ausgestattet. Vom Codeleser erhaelt die Bearbeitungsstation ueber die Flussrichtung die Information. Der Codesetzer der Bearbeitungsstation uebertraegt die Informationen ueber die Ausfuehrung und weitere Bearbeitung auf den Codespeicher des Werkstuecktraegers. Figur
Patent DD-266293-A1 (DD)
Title: Wendeschneidplatte mit spanbrechernut
Inventor: LEOPOLD JUERGEN
IPC: B23B27/22
Filed: 1987-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendeschneidplatte mit geraden Schneidkanten und umlaufender, in der Breite sich periodisch oder nicht periodisch aendernder Spanbrechernut sowie einer ebenen Spanflaeche zwischen den Schneidkanten und der Spanbrechnernut, wobei sich die Breite der Spanflaeche in einem Bereich kleiner als die natuerliche Kontaktlaenge zwischen ablaufendem Span und Spanflaeche ebenfalls periodisch oder nicht periodisch aendert. Die erfindungsgemaesse Wendeschneidplatte ist dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Flanke (12) der Spanbrechernut (7) steil zum Spanbrechernutgrund (13) abfallend ausgebildet ist und dass auf der hinteren Flanke (14) Spanbrechernocken (16) angeordnet sind. Erfindungsgemaesse Wendeschneidplatten finden Anwendung in der metallverarbeitenden Industrie, insbesondere auf programmgesteuerten Werkzeugmaschinen. Fig. 1
Patent DD-269110-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ueberdrehzahlsicherung von zentrifugalseparatoren
Inventor: THUERMER REINHARD
IPC: B04B9/10
Filed: 1987-12-18
Abstract: Verfahren zur Ueberdrehzahlsicherung von Zentrifugalseparatoren, die vorzugsweise mit einem Drehstromsynchronmotor mit einer speicherprogrammierten Frequenzumrichtersteuerung angetrieben werden. Die durch einen quarzstabilisierten Schaltkreis vorgegebene Zeitbasis fuer die Frequenzbildung wird bereits bei geringen Startfrequenzen durch einen Rechneralgorithmus bei der Startroutine durch Auszaehlen der Schwingungen eines zweiten unabhaengig arbeitenden Quarzschwingers bei hoeherer Frequenz ueberprueft. Die zweite Ueberpruefung im Rahmen der Rechnerroutine erfolgt durch den staendigen Vergleich des Frequenzsollwertes mit dem Arbeitsbereichsoberwert, die beide in einem Arbeitsspeicher abgelegt sind. Die dritte Ueberwachung erfolgt an der absolut zulaessigen Grenzfrequenz, die in einem Festwertspeicher abgelegt ist, die verglichen wird mit dem Frequenzsollwert. Bei Feststellen einer hoeheren Frequenz in irgendeinem Ueberwachungsschritt wird der Frequenzsollwert auf gleich/kleiner des Grenzfrequenzwertes zwangsweise automatisch durch die Rechnerroutine angeglichen.
Patent DD-277037-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum auffangen von strahlgut
Inventor: KLUKAS UDO
IPC: B24C3/06
Filed: 1988-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen von Strahlgut, insbesondere zum Druckluftstrahlen von Flaechen an unterschiedlichen raeumlichen Gebilden und geometrischen Verhaeltnissen, wie sie z. B. in Schiffsladeraeumen anzutreffen sind. Die Erfindung bewirkt eine gute umfangsseitige Abdichtung zwischen der zu strahlenden Flaeche und der Strahlgutauffangvorrichtung dadurch, dass die Strahlgutaufprallflaeche von an Halterungen befestigten schwenkbaren oder elastischen Elementen eingerahmt ist, an denen das eine Ende der Huelle aus elastischem Material so befestigt ist, dass sie die genannten Elemente wulstartig ueberragt und dadurch, dass die Huelle aufgeblasen wird und abdichtend die Flaeche umschliesst. Fig. 1
Patent DE-10002001-A1 (DE)
Inventor: NAU MICHAEL
IPC: H01M8/0662
Filed: 2000-01-19
Abstract: The invention relates to a dosing unit for dosing liquid and/or gaseous educts for a fuel cell system by means of a delivery pump. The dosing unit comprises at least one supply line (16) for supplying an educt stream, at least one control plunger (12) and a differential pressure valve (14) for regulating the educt stream, whereby the differential pressure valve (14) is provided with a throttle cross-section (39) which can be adjusted and which, in order to regulate the educt stream, can be automatically altered according to a flow pressure generated by the control plunger (12). The supply line (16) leads to the control plunger (12), and a first and a second connecting line (28, 29) are provided between the control plunger (12) and the differential pressure valve (14).
Patent DE-10006118-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschloß und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: KOERWER MATTHIAS
IPC: E05B81/64
Filed: 2000-02-11
Abstract: Es werden ein Kraftfahrzeug-Türschloß und ein Verfahren zum Steuern desselben vorgeschlagen, wobei ein elektromotorischer Antrieb zum Erreichen einer Sollposition in Abhängigkeit von mindestens einem beim Anlaufen des Antriebs erfaßten Anlaufkennwert zeitlich und/oder örtlich vor der Sollposition abgeschaltet und insbesondere kurzgeschlossen wird.
Patent DE-10006922-A1 (DE)
Title: Plug arrangement with small coupling force has second slider that follows first slider into housing, by which second plug is fastened at sub-plugs of first plug in displaced manner
Inventor: MURAKAMI TAKAO
IPC: H01R13/629
Filed: 2000-02-16
Abstract: A first slider (50) is pressed and moved to a telescope like contracted position in which a cam recess (52) of the first and the second slider (60) may be engaged with the projection of the second plug. The second slider follows the first slider into the housing, by which device the second plug is fastened in the sub-plugs of the first plug at displaced manner.
Patent DE-10007066-A1 (DE)
Title: Electronic component cooling device has heat sink in thermal contact with condensation section of heat exchanging plate
Inventor: MAIWURM GUENTER
IPC: H05K7/20
Filed: 2000-02-16
Abstract: The device includes a vertically channeled heat exchanging plate (6) made of aluminum or aluminum alloy, with a heat exchange medium flowing in the channels. An evaporation section (10) of the heat exchanging plate extends into the electronic component region. A condensation section (11) of the heat exchanging plate lies in thermal contact with a heat sink (14).
Patent DE-10008679-A1 (DE)
Title: Time signal relay station for time correction system has antenna section that can be set to number of resonant frequencies and that receives standard time radio signal using set frequency
Inventor: YOSHIDA SHINYA
IPC: G04G5/00
Filed: 2000-02-24
Abstract: The time signal relay station relays a radio signal with a time code for a radio clock receiving a standard time signal for correcting the time. The station has an antenna section (201) that can be set to a number of resonant frequencies and that receives the standard time radio signal using a set frequency, an oscillation stage (207), at least one frequency converter (208), a receiver circuit (206-208), a transmission circuit (206,210-212) and a selection circuit (209).  An Independent claim is also included for a time correction system.
Patent DE-10012756-A1 (DE)
Title: Storing and polling of individual settings for motor vehicle seating and controls, requires use of display screen in vehicle for keying in stored identifier or guest identifier, via operating keys
Inventor: CRULL TORSTEN
IPC: B60R16/037
Filed: 2000-03-16
Abstract: Operation of a motor vehicle control panel by means of a control key aims at overcoming the 'wrong key' or 'wrong transponder' problem which occurs when the present user has a different key to that which is usually used with that particular vehicle, and the seat positions are set for the other person. With starting up of the vehicle, a user identification or user guide is called up on the display and carries either a corresponding i.e. already stored identifier or a 'guest' identifier, by actuating the keys.
Patent DE-10012886-A1 (DE)
Title: Kanüle
Inventor: ROLLE PHILIPP
IPC: A61M5/31
Filed: 2000-03-16
Abstract: Die Kanüle ist zum Austragen von flüssigen oder pastösen Stoffen vorgesehen. Am freien Ende der Kanüle ist ein diese abschließender Verschlusskörper angeformt. Im Bereich zwischen der Kanüle und dem Verschlusskörper ist eine Sollbruchstelle vorgesehen, so dass der Verschlusskörper durch einfaches Brechen von der Kanüle entfernt werden kann. Der Verschlusskörper kann dann zum späteren Wiederverschließen auf das Ende der Kanüle aufgesetzt werden.
Patent DE-10015740-A1 (DE)
Title: Control valves for fuel injection system for IC engine has several parallel flow restrictions to achieve cavitation point at low pressures
Inventor: LEWENTZ GUENTER
IPC: F02M63/00
Filed: 2000-03-29
Abstract: A fuel injection system for an IC engine has a common rail high pressure fuel supply and with flow restriction before and after the pressure chamber for each injector. To achieve cavitation points with low pressure drops across the flow restriction several parallel ducts (3, 11) are provided for the flow restrictions. The cross section of the individual ducts is less than that of a conventional single duct.
Patent DE-10024077-A1 (DE)
Title: Racking with vertical bars and horizontal shelves has pretensioning device clamping superposed shelves relative to each other along bars
Inventor: HERTLE WILHELM
IPC: A47B47/00
Filed: 2000-05-17
Abstract: The horizontally superposed shelves (b1, b2) are spaced out by bars (s1-s4) and can be clamped relative to each other along the bars by a pretensioning device (1) such as a cable passing through bores in the bars.  The bars are inclined by an angle from the vertical and set in different directions inside the cone formed by the angle so that a three-dimensional support system can be provided.
Patent DE-10024153-A1 (DE)
Title: Wireless network with capacity measurement has controller using channel associated with terminal to send instruction to transmit more data packets when level threshold exceeded
Inventor: HERRMANN CHRISTOPH
IPC: H04L47/30
Filed: 2000-05-19
Abstract: The radio network has a controller, terminals with buffer(s) for temporary storage of data packets for transmission to the controller over a channel subject to collisions, and a buffer level measurement device. A terminal sends a signaling sequence if a buffer level threshold is exceeded. On detecting a sequence associated with a terminal the controller uses a channel associated with that terminal only to send an instruction to transmit more packets.  The radio network has a controller and several associated terminals for exchanging useful and control data, each with at least one buffer for temporary storage of data packets for transmission to the controller over a channel subject to collisions and a measurement device for level measurement of at least one buffer. A terminal sends a signaling sequence at a starting time defined by the controller if a level threshold is exceeded in one or more buffers. The controller has a device for correlating a signaling sequence transmitted by a terminal and for detecting the pulses originating from the received and correlated sequence. After detecting a sequence associated with one of the terminals the controller uses a channel associated with that terminal only to send an instruction to the terminal to transmit more data packets. Independent claims are also included for the following: a radio network controller, a terminal in a wireless network and a method of exchanging useful and control data.
Patent DE-10025723-A1 (DE)
Inventor: BACHMANN JOSEF
IPC: F04C14/24
Filed: 2000-05-25
Abstract: The invention relates to pumps (1), in particular oil pumps for internal combustion engines, comprising a gear- or rotor-assembly, with one each of a pressure- and suction region (7, 5) arranged in a pump housing, which may be sealed from each other, by means of an axially displaceable piston valve (10), which defines a supply chamber (9) and a housing cover (24), closing the pump housing (8). The pressure region (7) comprises a pressure channel, connected to the waist (12) of the control piston (10), whereby the control piston (10) co-operates with a plunger (13) on the end thereof facing the supply chamber (9), which is arranged at right angles to the control piston (10). Said plunger (13) is pre-tensioned against the control piston (10), by means of a pressure spring (14) and said plunger (13) and control piston (10) are connected by means of a sliding surface (15), arranged at an angle to the control piston axis (4).
Patent DE-10025885-A1 (DE)
Title: Integrated displacement signal generation in asynchronous linear motors involves ensuring electrical signal displacement dependency by using short circuit winding electrical asymmetry
Inventor: WELK CHRISTIAN
IPC: H02P6/00
Filed: 2000-05-25
Abstract: The method involves an evaluation circuit driving a displacement-proportional, quasi-continuous voltage value for the relative position between first and second sub-systems forming the stator and rotor by evaluating the motor drive signal. The displacement dependency of the electrical signal variation is ensured by a suitable constructive formation of an electrical asymmetry of a short circuit winding (1) in one sub-system.
Patent DE-10026664-A1 (DE)
Title: Building facing wall with windows uses extensibly strutted vertical course gages fitted with flexible scaling bands and metal profiles to give mortar course positions held by placement clips.
Inventor: HOEPER JOHANNES
IPC: E04G21/20
Filed: 2000-05-29
Abstract: The facing wall is constructed without cord, level or trowel, the course gages (2) fixed vertical in front of the wall using extensible struts (3). Flexible scale tapes (7) are fixed to the gages (2) and Al profiles (4) are pressed to the gages by instant clips (5) and mortar layers are floated on evenly to serve as join for the metal profile (4). The pofile is raised by brick etc increments so the stone or bricks can be laid on the freshly mortared profile. Stops (8) for windows or corners are fitted to the profile using rightangled clips (9) to give the vertical and horizontal positions for the bricks etc.
Patent DE-10027185-A1 (DE)
Title: Automatisches Aufrüstsystem für eine Drahtziehmaschine
Inventor: TAYLOR TIMOTHY J
IPC: B21C47/34
Filed: 2000-05-31
Abstract: Automatisches Aufrüstsystem für eine Drahtziehmaschine. Die vorliegende Erfindung sieht eine Vorrichtung und ein Verfahren zum weitgehenden Automatisieren des Aufrüstvorganges für eine Drahtziehmaschine vor und umfaßt die Schritte des Befestigens des Endes eines Drahtbundes an einer kraftgetriebenen Haspel, des Aufwickelns einer ausreichenden Anzahl von Drahtwindungen auf die Haspel, des Freigebens des Drahtendes von der Haspel und des Führens des Drahtes zu einem nachgeschalteten Kompensationsarm und einer nachgeschalteten Produktionsmaschine. Durch die Anwendung der vorliegenden Erfindung wird der Ingangsetzungs- oder Aufrüstvorgang im wesentlichen automatisiert, indem die Bedienungsperson der Maschine einfach nur den Draht zu übergeben und den Prozeß einzuleiten braucht, um die Aufrüstfunktion automatisch auszuführen, und schließlich den Draht der nachgeschalteten Produktionsmaschine zuzuführen braucht. Darüber hinaus wird die Maschine infolge des beträchtlich reduzierten Eingriffs durch die Bedienungsperson verläßlicher aufgerüstet und es ist weniger wahrscheinlich, daß die Bedienungsperson von der Maschine erfaßt oder verletzt wird.
Patent DE-10028963-A1 (DE)
Inventor: BAUMANN CHRISTOPH
IPC: F02M35/14
Filed: 2000-06-10
Abstract: The system has a housing (10) has a resonance chamber (18) separated from the residual housing area by a tubular acoustic neck (19). The housing has two sections, connected esp. by ultrasonic welding or heated tool welding. Acoustic neck and/or resonance chamber are defined by peripheral surfaces of first and second sections. Both sections have similar surfaces, which define the resonance chamber. There are passages between acoustic neck and resonance chamber, or acoustic neck and housing volume.
Patent DE-10029008-A1 (DE)
Title: Locking device has rotation element with insertion opening entry for electronic key insertion region, opening region of rectangular cross-section and inner region with inclined lateral wall
Inventor: WATANUKI YOSHIO
IPC: B60R25/34
Filed: 2000-06-13
Abstract: The device is locked and unlocked using an electronic key (20) with a circuit chip (23) that generates an electronic signal and an insertion region (21) on one end. The device has a rotation element (1) has an insertion opening entry (5) for insertion of the insertion region of the key, an opening region of rectangular cross-section and an inner region with an inclined lateral wall.
Patent DE-10031518-A1 (DE)
Inventor: KROKOSZINSKI ROLAND
IPC: C07C45/35
Filed: 2000-06-28
Abstract: Disclosed is a method for producing propylene hydroformylation products and acrylic acids and/or acrolein, whereby a) an inflow containing propylene and 2 to 40 wt. % propane, as well as carbon monoxide and hydrogen, are fed into a reaction zone and converted into propene hydroformylation products in the presence of a hydroformylation catalyst, b) a flow consisting essentially of unreacted propylene and propane is separated from the discharge from the reaction zone, and c) said flow consisting essentially of propylene and propane is subjected to catalytic gas phase oxidation, in the presence of molecular oxygen, to obtain acrylic acid and/or acrolein.