baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020211446-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für Wafer
Inventor: NISHIDA YOSHITERU
IPC: H01L21/301
Filed: 2020-09-11
Abstract: Es wird ein Bearbeitungsverfahren für einen Wafer mit einer Funktionsschicht an einer Seite einer vorderen Oberfläche bereitgestellt. Das Bearbeitungsverfahren umfasst: einen Laserbearbeitungsschritt eines Ausbildens von laserbearbeiteten Nuten entlang von Straßen während eines Entfernens der Funktionsschicht entlang der Straßen durch ein Ausführen einer Bestrahlung mit einem Laserstrahl und einen Schneidnutausbildungsschritts eines Ausbildens von Schneidnuten innerhalb der laserbearbeiteten Nuten entlang der Straßen durch ein Schneiden des Wafers durch eine Schneidklinge. Das Bearbeitungsverfahren umfasst auch einen Schleifschritt eines Bewirkens, dass die Schneidnuten an einer Seite einer hinteren Oberfläche des Wafers freiliegen, und eines Teilens des Wafers in mehrere Bauelementchips durch ein Schleifen der Seite der hinteren Oberfläche des Wafers und ein dünnes Ausgestalten des Wafers, und einen Bearbeitungsverformungs-Entfernungsschritt eines Zuführens eines Gases in einem Plasmazustand zur Seite der hinteren Oberfläche des Wafers und eines Entfernens einer Bearbeitungsverformung.
Patent DE-102020212161-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trocknung wenigstens eines Fahrzeugbauteils eines Fahrzeugs
Inventor: RIESE CHRISTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-09-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Trocknung wenigstens eines Fahrzeugbauteils (10) eines Fahrzeugs (12) vorgeschlagen, wobei das Fahrzeug (12) ein Lenksystem (14) mit wenigstens einem Radlenkwinkelsteller (16, 18) aufweist, welcher zur Änderung eines Radlenkwinkels wenigstens eines Fahrzeugrads (20, 22) vorgesehen ist, und wobei in zumindest einem Betriebszustand, in welchem eine erhöhte Feuchtigkeit im Bereich des Fahrzeugbauteils (10) ermittelt oder vermutet wird, ein Trocknungsvorgang ausgelöst wird, bei welchem der Radlenkwinkelsteller (16, 18) zur, insbesondere gezielten, Trocknung des Fahrzeugbauteils (10) derart angesteuert wird, dass sich eine Temperatur des Lenksystems (14) und/oder einer mit dem Lenksystem (14) zusammenwirkenden Fahrzeugbaugruppe erhöht.
Patent DE-102020213188-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Unterstützung eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug vor und/oder nach einem medizinischen Behandlungstermin
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Unterstützung eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug (14) vor und/oder nach einem medizinischen Behandlungstermin sowie ein entsprechendes Fahrzeugassistenzsystem (10) und ein Fahrzeug (14).Es ist vorgesehen, dass ein Verfahren für die Unterstützung eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug (14) vor und/oder nach einem medizinischen Behandlungstermin bereitgestellt wird. Dabei werden Informationen von einem medizinischen Behandlungstermin bereitgestellt. In Abhängigkeit dieser Informationen wird wenigstens eine vor- oder nachbehandelnde Funktion während eines mit diesem medizinischen Behandlungstermin in Verbindung stehenden Transports dem Fahrzeuginsassen in dem Fahrzeug (14) bereitgestellt und/oder durchgeführt.
Patent DE-102020213579-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: GEIS JULIUS
IPC: A47L9/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) zum Behandeln von Oberflächen (2), insbesondere bei Textilien.Um eine verbesserte und schonende Reinigung der Oberfläche zu ermöglichen, ist eine in einem Saugmund (4) angeordnete Plasmaquelle (8) vorgesehen, über die Plasma auf die zu behandelnde Oberfläche (2) ausbringbar ist, wobei eine kommunizierend mit der Plasmaquelle (8), der Erfassungseinrichtung (5), dem Gebläse (3) und der Ventileinrichtung (7) verbundene Steuereinrichtung (12) vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass sie die Plasmaquelle (8) ausschließlich dann aktiviert, sofern die Ventileinrichtung (7) geöffnet ist und Luft (13) ausschließlich aus der Umgebung und nicht über den Saugmund (4) angesaugt wird und/oder sofern das Gebläse (3) ausgeschaltet ist.
Patent DE-102020214481-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor zur dosierten Abgabe von Kraftstoff
Inventor: WERGER HEINRICH
IPC: F02M47/02
Filed: 2020-11-18
Abstract: Kraftstoffinjektor zur dosierten Abgabe von Kraftstoff, mit einem Gehäuse (1), das einen Haltekörper (2) und einen Düsenkörper (3) umfasst, wobei im Düsenkörper (3) ein mit Kraftstoff unter hohem Druck befüllbarer Druckraum (4) ausgebildet ist, in dem ein bewegliches Ventilelement (7) zum Öffnen und Schließen einer im Düsenkörper (3) ausgebildeten Einspritzöffnung (9) angeordnet ist. Der Düsenkörper (3) weist einen zylindrischen Schaftabschnitt (18) auf, an dessen Ende die Einspritzöffnung (9) ausgebildet ist. Mittels einer Spannmutter (4), die mit einem nach innen ragenden Absatz (15) eine Spannschulter (17) am Düsenkörper (3) hintergreift und die in ein Gewinde am Haltekörper (2) eingeschraubt ist, ist der Düsenkörper (3) gegen den Haltekörper (2) verspannt. Den Schaftabschnitt (18) umgibt eine Wärmeleithülse (20), die in einen Hinterschnitt (22; 122; 222; 322) an der Innenseite (16) des Absatzes (15) an der Spannmutter (4) eingreift und die einen thermischen Kontakt zur Spannmutter (4) bildet.
Patent DE-102021000253-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Verfahren zum Überwachen der Bewegung eines Bewegungsbauteils
Inventor: ROTH GERHARD
IPC: E05F15/40
Filed: 2021-01-19
Abstract: Beschrieben wird eine Überwachungsvorrichtungsvorrichtung (100), welche eine Halteeinrichtung (102), ein Bewegungsbauteil (103), einen Aktor (104), einen Kollisionssensor (106) und eine Steuereinrichtung (107) aufweist, wobei das Bewegungsbauteil (103) mittels des Aktor (104) beweglich an der Halteeinrichtung (102) befestigt ist, wobei die Steuereinrichtung (107) eingerichtet ist, mittels des Aktor (104) eine Bewegung des Bewegungsbauteils (103) durchzuführen, wobei der Kollisionssensor (106) eingerichtet ist ein Kollisionssignal zu erzeugen, wobei das Kollisionssignal angibt, ob eine Kollision des Bewegungsbauteils (103) mit einem Objekt (105) erfolgt ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Steuereinrichtung (107) eingerichtet ist, einen Bewegungszustand des Bewegungsbauteils (103) zu erkennen, die Steuereinrichtung (107) eingerichtet ist, das Kollisionssignal zu empfangen, und die Steuereinrichtung (107) eingerichtet ist, den Bewegungszustand und das Kollisionssignal auszuwerten, um im Falle einer Kollision Daten für den Umstand einer Kollision bereitzustellen.
Patent DE-102021004554-A1 (DE)
Title: E-Autos Batterieleistung um 10% sowie 33 % zu erhöhen. Mit der von Motor angetrieben Lichtmaschine laden.
Inventor: RADIS ALFONS
IPC: B60L8/00
Filed: 2021-09-02
Abstract: E-Autos Batterieleistung um 33 %zu erhöhen.Mit der von Motor angetrieben Lichtmaschine laden. Kleiner Tipp ein Drittel der Batterie laden. Bis 2030 fahren ungefähr 11,50 Millionen E-Autos auf den Deutsches Straßen. Ein E-Auto braut im Jahr 2250 kW Strom zum Laden.Das sind bei 11,50 Millionen E-Autos bis 2030 rund 26 Milliarden kW Strom zum Laden. Das sind rund 1 Kraftwerk Ersparnis,pro Land und Jahr. Die reichsweite von 700 km plus 33% sind 931 km.
Patent DE-102021006552-A1 (DE)
Title: Hochleistungsschaltmodul zur direkten Pulsenergiespeisung eines Verbrauchers
Inventor: MÜLLER SEBASTIAN
IPC: H03K17/10
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochleistungsschaltmodul zur direkten Pulsenergiespeisung eines Verbrauchers mit einer Mehrzahl in Reihe geschalteter Schaltstufen (10), wobei jede Schaltstufe (10) aufweist: einen Halbleiterschalter (TS-n) mit Kollektoranschluss (C), Emitteranschluss (E) und Steueranschluss (G); eine auf den Halbleiterschalter (TS-n) einwirkende Treiberbaugruppe (11), wobei die Treiberbaugruppe (11) zwei Schalter (T1-n, T2-n) zur Steuerung des Steueranschlusses (G) des Halbleiterschalters (TS-n) sowie einen Energiespeicher (CT-n) aufweist, der Energie für das Einschalten des Halbleiterschalters (TS-n) bereitstellt. Es ist vorgesehen, dass der Halbleiterschalter (TS-n) in Form eines Halbleiter-Dies (31) mit einer planen Oberseite und einer planen Unterseite ausgebildet ist, der an seiner planen Oberseite den Emitter-Anschluss und an seiner planen Unterseite den Kollektor-Anschluss ausbildet oder umgekehrt. Dabei ist die plane Unterseite des Halbleiter-Dies (31) auf einer planen ersten Leitebene (32) angeordnet und wird sie über die plane erste Leitebene (32) kontaktiert. Unterhalb der planen ersten Leitebene (32) erstreckt sich eine plane zweite Leitebene (33). Weiter erstreckt sich zwischen der planen ersten Leitebene (32) und der planen zweiten Leitebene (33) eine Isolationsschicht (34), und es erstreckt sich von der zweiten planen Leitebene (33) eine Kontaktverbindung (37) zur planen Oberseite des Halbleiter-Dies (31) zur Kontaktierung der planen Oberseite.
Patent DE-102021102788-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches system mit einem keilförmigen adapter
Inventor: MATHAI SAGI VARGHESE
IPC: G02B6/42
Filed: 2021-02-05
Abstract: Es werden optoelektronische Systeme mit einem Adapter und Verfahren zur Herstellung oder Montage derselben bereitgestellt. Ein Beispiel für ein optoelektronisches System gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Substrat, einen Inteproser, eine auf dem Interposer angeordnete elektronische Komponente und eine optische Komponente. Das optoelektronische System umfasst eine Hülse und eine optische Faser, die mit der Hülse gekoppelt ist. Das optoelektronische System umfasst auch eine optische Buchse, die so konfiguriert ist, dass sie die Hülse darin aufnimmt. Das optoelektronische System enthält ferner einen Adapter, der zwischen dem Interposer und der optischen Buchse angeordnet ist. Der Adapter hat eine keilförmige Konfiguration, so dass die Hülse in einem von Null verschiedenen Winkel relativ zu dem Interposer angeordnet ist, wenn die Hülse in der optischen Buchse aufgenommen ist und die optische Buchse mit dem Adapter gekoppelt ist.
Patent DE-102021105773-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines diffraktiven optischen Elements
Inventor: SCHMITT JAN
IPC: C03C17/27
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines diffraktiven optischen Elements (110, 320) mit einem Bereitstellen eines Substrats (104), wobei das Substrat (104) eine Basisschicht (100) und mindestens eine auf der Basisschicht (100) angeordnete Zusatzschicht (102) aufweist, wobei die Zusatzschicht (102) aus einem vorgebbaren Schichtmaterial gebildet ist, sowie einem Erzeugen von diffraktiven Strukturen (108) in mindestens in einer Zusatzschicht (102) des Substrats (108) durch abschnittsweise chemische Veränderung des Schichtmaterials. Die chemische Veränderung erfolgt derart, dass die Brechzahl des chemisch veränderten Schichtmaterials sich von der Brechzahl des chemisch unveränderten Schichtmaterials unterscheidet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein diffraktives optisches Element (110, 320).
Patent DE-102021107426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen betreiben einer verriegelung in einem fahrzeug
Inventor: SCHILLER MANUEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-03-24
Abstract: Beispiele betreffen ein Verfahren (10) zum automatischen Betreiben einer Verriegelung in einem Fahrzeug. Das Verfahren (10) umfasst ein Ermitteln (11), ob für einen Passagier auf einem Fahrzeugsitz ein Kriterium zum automatischen Aktivieren der Verriegelung vorliegt sowie ein Detektieren (12) einer geografischen Fahrzeugposition. Schließlich erfolgt ein Steuern (13), insbesondere Aktivieren (13) oder Deaktivieren (13) der Verriegelung abhängig davon, ob das Kriterium zum automatischen Aktivieren der Verriegelung vorliegt und ob die geografische Fahrzeugposition innerhalb oder außerhalb eines vorbestimmten geografischen Bereich liegt.
Patent DE-102021108814-A1 (DE)
Title: Instanzen der just-in-time (jit)-kompilierung von code unter verwendung verschiedener komplimierungseinstellungen
Inventor: KEEN BEN JAMES
IPC: G06F9/44
Filed: 2021-04-08
Abstract: In einigen Beispielen bewirken Just-in-Time (JIT)-Steueranweisungen bei der Ausführung, dass ein System eine Vielzahl von Instanzen der JIT-Kompilierung eines ersten Codes initiiert, der von einem Programm aufgerufen wird, wobei das Initiieren der Vielzahl von Instanzen der JIT-Kompilierung des ersten Codes unter der Steuerung der JIT-Steueranweisungen steht, die sich außerhalb des Programms befinden, und die Vielzahl von Instanzen der JIT-Kompilierung des ersten Codes jeweils unterschiedliche Kompilierungseinstellungen verwenden und jeweilige JIT-kompilierte Instanzen des ersten Codes erzeugen sollen.
Patent DE-102021109728-A1 (DE)
Title: Schwellenspannungsmoduliertes speicherbauelement mit variabler kapazität und herstellungsverfahren dafür
Inventor: JIANG Fa-Shen
IPC: H01L27/11507
Filed: 2021-04-19
Abstract: Ein Speicherbauelement weist einen Feldeffekttransistor und einen Kondensator mit variabler Kapazität auf. Eine Gate-Struktur weist ein Gate-Dielektrikum und eine Zwischenelektrode auf. Der Kondensator mit variabler Kapazität weist eine untere Kondensatorplatte, die Zwischenelektrode aufweisend, eine obere Kondensatorplatte, eine Steuergate-Elektrode aufweisend, und ein Knotendielektrikum mit variabler Kapazität auf und enthält ein elektrisches-feldprogrammierbares Metalloxidmaterial. Das elektrische feldprogrammierbare Metalloxidmaterial stellt eine variable effektive Dielektrizitätskonstante bereit, und ein Datenbit kann als ein dielektrischer Zustand des Knotendielektrikums mit variabler Kapazität in dem Speicherbauelement gespeichert werden. Das Knotendielektrikum mit variabler Kapazität stellt eine umkehrbare, elektrische feldprogrammierbare Widerstandsgrößenmodulation oder eine umkehrbare, vom elektrischen Feld abhängige Bewegung von Metallatomen darin bereit.
Patent DE-102021111928-A1 (DE)
Title: Abgasschalldämpferanlage, geschütztes Fahrzeug und Verfahren
Inventor: KLIEVES THORBEN
IPC: F01N13/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Abgasschallschalldämpferanlage (6) für ein geschütztes Fahrzeug (1), mit einem Abgasschalldämpfer (7), einem an dem Abgasschalldämpfer (7) angebrachten Kühlluftführungsgehäuse (21), und einer außenseitig an dem Abgasschalldämpfer (7) und innerhalb des Kühlluftführungsgehäuses (21) angebrachten elektrothermischen Wandlereinrichtung (30) zum aktiven Entziehen von Wärme (W) aus dem Abgasschalldämpfer (7), welche die Wandlereinrichtung (30) an durch das Kühlluftführungsgehäuse (21) strömende Kühlluft (L) abgibt, um eine Wärmesignatur (S) der Abgasschallschalldämpferanlage (6) zu beeinflussen.
Patent DE-102021113889-A1 (DE)
Title: Wegeventil und Wärmepumpe
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: F25B13/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Es wird ein Wegeventil (1) für den Leitungseinbau vorgeschlagen. Das Wegeventil (1) umfasst einen Grundkörper (2) mit wenigstens zwei Fluidanschlüssen (3, 4). Das Wegeventil (1) umfasst ferner einen Steuerschieber (6), welcher eingerichtet ist, zwischen wenigstens zwei Schaltpositionen (A, B) geschaltet zu werden, von denen in einer Schaltposition (A) ein Strömungsdurchgang zwischen den Fluidanschlüssen (3, 4) freigegeben ist und in einer anderen Schaltposition (B) der Strömungsdurchgang zwischen den Fluidanschlüssen (3, 4) gesperrt ist. Weiterhin umfasst das Wegeventil (1) eine Aktuatorstruktur (12) mit Durchschlageigenschaft. Die Aktuatorstruktur (12) ist eingerichtet, unter Nutzung ihrer Durchschlageigenschaft den Steuerschieber (6) zu schalten. Zum Betätigen der Aktuatorstruktur (12) ist ferner eine Betätigungseinrichtung (15) vorgesehen. Die Betätigungseinrichtung (15) ist eingerichtet, die Aktuatorstruktur (12) durch Auslösen eines Durchschlags zu betätigen. Es wird ferner eine Wärmepumpe (100) mit einem solchen Wegeventil (1.1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021114371-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Abschottung an einer eine Rohr- oder Medienleitung aufweisenden Gebäudewandungsdurchdringung und Leitungssystem mit einer solchen Abschottung
Inventor: BERGER MARKUS
IPC: F16L5/02
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Abschottung an einer Gebäudewandungsdurchdringung, wobei mindestens eine Wandung (1) eines Gebäudes von mindestens einer Rohr- oder Medienleitung (3.1, 3.2, 3.3) durchdrungen ist oder wird, wobei die Rohr- oder Medienleitung durch mindestens eine in der Gebäudewandung vorhandene oder hergestellte Durchgangsöffnung (2.1, 2.2, 2.3) geführt ist oder wird, wobei die Durchgangsöffnung zumindest eine Laibung (4.1, 4.2, 4.3) definiert, wobei zum Herstellen der Abschottung mindestens eine als Rohrschale oder Matte aus Mineralfasern ausgebildete flexible Manschette (5.1, 5.2, 5.3) verwendet und zur Ummantelung der Rohr- oder Medienleitung im Bereich der Durchgangsöffnung derart angeordnet wird, dass die Manschette unmittelbar an die Laibung der Durchgangsöffnung anschließt und die Durchgangsöffnung hitzeresistent und rauchdicht verschließt. Zur Reduzierung von Kosten sieht die Erfindung vor, dass zumindest eine solche Manschette (5.1, 5.2, 5.3) zum Herstellen der Abschottung in Bezug auf das quer zur Längsachse der Rohr- oder Medienleitung (3.1, 3.2, 3.3) gerichtete Innenmaß (D) der Durchgangsöffnung und/oder den Außendurchmesser (AD) der zu ummantelnden Rohr- oder Medienleitung derart ausgebildet oder ausgewählt wird, dass das quer zur Längsachse der Rohr- oder Medienleitung gerichtete Außenmaß (DA) der Manschette größer ist als das sich parallel zu dem Außenmaß (DA) erstreckende Innenmaß (D) der Durchgangsöffnung, wobei die Manschette eine Dämmdicke (S) aufweist, die im eingebauten Zustand der Manschette in der Durchgangsöffnung im Vergleich zur Lage außerhalb der Öffnung oder zum nicht eingebauten Zustand der Manschette um ein Verhältnis komprimiert wird, das im Bereich von 5% bis 50% liegt.
Patent DE-102021121245-A1 (DE)
Title: Verzahnungsmaschine, insbesondere Wälzschälmaschine mit Werkzeugwechselsystem
Inventor: KUNSTMANN MALTE
IPC: B23B29/24
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzschälmaschine mit einer drehantreibbaren Werkstückspindel (1) und einer im Synchronlauf damit drehantreibbaren Werkzeugspindel (2) zur Aufnahme eines zu verzahnenden Werkrades (3), wobei die Werkstückspindel (1) in einem Achskreuzwinkel (α) geneigt zu der Werkzeugspindel (2) zur Aufnahme eines Werkzeughalters (6) angeordnet ist. Um die Leistungsfähigkeit zu erhöhen, ist ein an einem Gehäuse (16) der Werkzeugspindel (2) befestigtes Werkzeugwechselsystem (12) vorgesehen, das einen um eine Werkzeugträger-Drehachse (D) drehbaren Werkzeugträger (13) mit einer Vielzahl von um die Werkzeugträger-Drehachse (D) drehangeordnete Tragplatten (14) aufweist, die jeweils eine Lageröffnung (17) zur Aufnahme eines ein Schälwerkzeug (7) mit von Schneidzähnen (8) gebildeten Schneidkanten (9) tragenden Werkzeughalters (6) aufweist, wobei in den Lageröffnungen (17) gelagerte Werkzeughalter (6) durch Drehen des Werkzeugträgers (13) um die Drehachse (D) wahlweise mit der Werkzeugspindel (2) kuppelbar sind.
Patent DE-102021121248-A1 (DE)
Title: Konsole für verfahrbare Dächer und Fassaden
Inventor: BURMEISTER ALBRECHT
IPC: E04B1/36
Filed: 2021-08-16
Abstract: Es wird eine Konsole vorgeschlagen, mit deren Hilfe große Dächer und Fassadenelemente horizontal oder vertikal verfahrbar sind.
Patent DE-102021122262-A1 (DE)
Title: Rem-Shell
Inventor: MECKENSTOCK RAINER
IPC: B09C1/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sanierung kontaminierten Untergrunds, umfassend die Ausbildung einer wasserundurchlässigen Barriere um einen Injektionspunkt im Untergrund, wobei die Bildung der wasserundurchlässigen Barriere radial um den Injektionspunkt erfolgt. Es können mehrere Injektionen zur Ausbildung von einer oder mehreren größeren, zusammenhängenden hydraulischen Barrieren getätigt werden.
Patent DE-102021123092-A1 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse und Kabelbaum
Inventor: YOSHIDA MASAOKI
IPC: H01R13/52
Filed: 2021-09-07
Abstract: Ein Steckverbindergehäuse umfasst einen Gehäusekörper, ein Dichtungsglied, das zwischen einer Außenumfangsfläche des Gehäusekörpers und einer Innenumfangsfläche eines komplementären Gehäusekörpers angeordnet ist, um einen Zwischenraum zwischen der Außenumfangsfläche und der Innenumfangsfläche abzudichten, einen Beschränkungswandteil, der an der Außenumfangsfläche des Gehäusekörpers steht und auf der Seite der hinteren Öffnung in Bezug auf die Position des Dichtungsglieds angeordnet ist, und ein flexibles Beschränkungsglied, das an einer Umfangswand des Gehäusekörpers ausgebildet ist und die Form eines auskragenden Balkens aufweist, wobei der flexible Beschränkungsteil derart konfiguriert ist, dass ein Vorsprung eines freien Endes durch einen Steckverbinderanschluss nach oben gedrückt wird, sodass das freie Ende von der Außenumfangsfläche vorsteht und das freie Ende eine Bewegung des Dichtungsglieds zu der Seite der verbindungsseitigen Öffnung beschränkt.
Patent DE-102021123681-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Zugangssystems zu einem Fahrzeug
Inventor: BAUR PIRMIN
IPC: B60R25/24
Filed: 2021-09-14
Abstract: Es wird ein ID-Geber (130) für ein Zugangssystem zu einem Fahrzeug (100) beschrieben. Der ID-Geber (130) ist ausgebildet, eine Anfragenachricht für eine erste Zone (121, 122, 124) in einem Umfeld des Fahrzeugs (100) zu empfangen, die von einer Fahrzeug-Kommunikationseinheit (110) des Fahrzeugs (100) gesendet wurde. Der ID-Geber (130) ist ferner eingerichtet, in Reaktion darauf eine Anmeldenachricht zur Anmeldung in der ersten Zone (121, 122, 124) an die Fahrzeug-Kommunikationseinheit (110) zu senden. Außerdem ist der ID-Geber (130) ausgebildet, in Reaktion darauf eine Bestätigungsnachricht zur Bestätigung der Anmeldung in der ersten Zone (121, 122, 124) zu empfangen, die von der Fahrzeug-Kommunikationseinheit (110) gesendet wurde.
Patent DE-102021124609-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: YAMAMOTO SATOMI
IPC: H01M10/617
Filed: 2021-09-23
Abstract: Eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung ist das Bereitstellen einer Batterie, die imstande ist, den Temperaturanstieg eines Elektrodenanschlusses zu unterdrücken, zum Beispiel sogar wenn die Batterie schnell geladen wird. Die vorliegende Erfindung löst die Aufgabe durch Bereitstellen einer Batterie, die einen Elektrodenkörper und einen Außenkörper, der einen Innenbereich aufweist, der so konfiguriert ist, dass er den Elektrodenkörper unterbringt, aufweist, wobei die Batterie einen Elektrodenanschluss, der so angeordnet ist, dass er sich von dem Innenbereich zu einem Außenbereich des Außenkörpers ausbreitet, aufweist, der Elektrodenanschluss einen inneren Stromsammelabschnitt, der in dem Innenbereich angeordnet und mit einer Elektrodenlasche des Elektrodenkörpers verbunden ist, und einen äußeren Stromsammelabschnitt, der in dem Außenbereich angeordnet ist, aufweist und eine Breite des inneren Stromsammelabschnitts größer als eine Breite des äußeren Stromsammelabschnitts ist.
Patent DE-102021125505-A1 (DE)
Title: LiDAR-Modul und Verfahren zum Betrieb eines LiDAR-Moduls
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LiDAR-Modul (2) mit einem Sender (10) und ein Empfänger (12), die derart zu einer transparenten Abdeckscheibe (4) angeordnet sind,
 - dass mit dem Sender (10) eine erste Lichtverteilung (1) erzeugbar ist, die wenigstens zu einem Teil aus der transparenten Abdeckscheibe auskoppelbar ist, und
 - dass mit dem Empfänger (12) eine zweite Lichtverteilung (7) empfangbar ist, die wenigstens zum Teil von außerhalb des LiDAR-Moduls (2) in dasselbe einkoppelbar ist,
 Eine Einrichtung (30) ist vorgesehen, die eine Einkopplung einer dritten Lichtverteilung (9) in den Empfänger (12), die Teil der zweiten Lichtverteilung (7) ist und von der ersten Lichtverteilung (1) abhängt, zumindest reduziert.