baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015121949-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Getriebebereichswahleinrichtung
Inventor: MACFARLANE BRIAN A
IPC: F16H63/42
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Überwachen einer Getriebebereichswahleinrichtung, die mit einem Getriebe eines Antriebsstrangsystems verbunden ist, beschrieben. Die Getriebebereichswahleinrichtung zeigt einen von einer Mehrzahl von Bereichen an, die Parken, Rückwärts, Neutral und Fahren umfassen. Das Verfahren umfasst beim Detektieren eines Wechsels eines Zielgetriebebereiches ein Überwachen davon, ob ein Signalausgang von einem an Bord befindlichen Sensor eine erreichte Bereichsposition des Getriebes anzeigt. Wenn der Signalausgang von dem an Bord befindlichen Sensor nicht anzeigt, dass der Zielgetriebebereich erreicht worden ist, ein Überwachen einer Messgröße einer falschen Getrieberichtung, ein Überwachen einer Messgröße eines unerwünschten Getriebevortriebs und ein Überwachen einer Messgröße, die einem Erreichen eines Zielgetriebebereichs zugeordnet ist. Es wird ein Fehler detektiert, wenn irgendeine von der Messgröße einer falschen Getrieberichtung, der Messgröße eines unerwünschten Getriebevortriebs und der Messgröße einer verstrichenen Zeit eines Erreichens eines Zielbereiches überschritten wird.
Patent DE-102015201140-A1 (DE)
Title: Bearbeitungskopf für die Materialbearbeitung
Inventor: ABELS PETER
IPC: B23K26/03
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bearbeitungskopf für die Materialbearbeitung, insbesondere die Laserbearbeitung, der wenigstens eine Führungseinrichtung für einen Bearbeitungsstrahl und/oder eine Elektrode, eine Beleuchtungseinheit sowie einen optischen Detektor aufweist, mit dem während der Materialbearbeitung vom Bearbeitungsbereich reflektierte und/oder rückgestreute Beleuchtungsstrahlung erfasst werden kann. Die Beleuchtungseinheit weist eine oder mehrere Lichtquellen und ein oder mehrere optische Umlenkelemente für eine Umlenkung optischer Strahlung um einen festen Winkel auf, die so angeordnet sind, dass die von den Lichtquellen emittierte Beleuchtungsstrahlung über die optischen Umlenkelemente auf den Bearbeitungsbereich gerichtet wird. Durch diese Anordnung und diesen Aufbau der Beleuchtungseinheit wird eine effiziente homogene Beleuchtung des Bearbeitungsbereiches ermöglicht.
Patent DE-102015204972-A1 (DE)
Title: Türrahmenblende für eine Kraftfahrzeugtür, hiermit ausgestattete Kraftfahrzeugtür sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: LEINWEBER STEFAN
IPC: B60J10/80
Filed: 2015-03-19
Abstract: Zur Verbesserung der Ästhetik eines Kraftfahrzeuges (10) ist eine Türrahmenblende (1) für eine mit einer Fensterfläche (48) versehene Fahrzeugtür (7) vorgesehen, die an einen Türrahmen (39) der Fahrzeugtür (7) anbringbar ist, wobei der Türrahmen (39) eine erste Profilseite (42) sowie eine zweite Profilseite (45) aufweist, und die Türrahmenblende (1) eine erste, die erste Profilseite (42) im wesentlichen abdeckende Blendenfläche (54) sowie eine zweite, gegen die zweite Profilseite (45) zumindest teilweise anliegende Blendenfläche (57) aufweist, und bei der von der ersten Blendenfläche (54) und/oder der zweiten Blendenfläche (57) zumindest abschnittsweise ein Blendenprofil (63) abragt.
Patent DE-102015206200-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufmerksamkeitserkennung eines Fahrzeugführers
Inventor: HEIM OLIVER
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein Verfahren zur Aufmerksamkeitserkennung eines Fahrzeugführers umfasst das Erfassen einer potentiell gefährlichen Situation durch ein System des Fahrzeugs; das Abschätzen eines visuellen Wahrnehmungsfelds des Fahrzeugführers; das Erkennen der Aufmerksamkeit des Fahrzeugführers durch Vergleichen einer Orientierung oder einer Position der potentiell gefährlichen Situation mit dem visuellen Wahrnehmungsfeld des Fahrzeugführers.
Patent DE-102015207645-A1 (DE)
Title: Heizpaneel für ein Fahrzeug
Inventor: OH MAN JU
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-04-27
Abstract: Ein Heizpaneel für ein Fahrzeug weist eine plattenförmige Heizschicht und eine an der Heizschicht befestigte Wärmeisolierungsschicht auf. Das Heizpaneel ist beabstandet von einem Fahrgast in einem Innenraum des Fahrzeugs und ist zu dem Fahrgast gegenüberliegend positioniert. Die Wärmeisolierungsschicht ist in Richtung des Paneels in dem Innenraum ausgerichtet, und die Heizschicht ist in Richtung des Fahrgasts ausgerichtet.
Patent DE-102015207693-A1 (DE)
Title: Austausch und Fixierung eines Lagers
Inventor: ROTTIERS STIJN
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ersetzen eines ersten Lagers durch ein zweites Lager (201); wobei ein Außenring des ersten Lagers in einem Lagersitz fixiert ist; wobei eine erste Komponente (103) und eine zweite Komponente (105) den lagersitz bilden; und wobei ein Außenring (203) des zweiten Lagers (201) mit einer ersten Aussparung (209) versehen ist; mit folgenden Schritten: – Trennen (501) der ersten Komponente (103) und der zweiten Komponente (105); – Entfernen (503) des ersten Lagers; – Fertigen (505) einer zweiten Aussparung (207), wobei die erste Komponente (103) die zweite Aussparung (207) aufweist; – Einsetzen (507) eines Sicherungsmittels (205) in die erste Aussparung oder in die zweite Aussparung (207); und – Einsetzen (509) des zweiten Lagers (201) und Zusammenfügen (511) der ersten Komponente (103) und der zweiten Komponente (105) derart, dass ein Außenring (203) des zweiten Lagers (201) in dem Lagersitz fixiert wird und das Sicherungsmittel (205) in die erste Aussparung (209) und in die zweite Aussparung eingreift.
Patent DE-102015208883-A1 (DE)
Title: Neuartiges Verfahren zur Herstellung von mindestens eine Metallspezies aufweisenden Partikeln
Inventor: GÄRTNER TOBIAS
IPC: B01J37/14
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mindestens eine Metallspezies aufweisenden Partikeln, entsprechend hergestellte Kohlenstoffpartikel, ein Verfahren zum Hydrieren von mindestens einer Hydrierverbindung und ein Verfahren zur Herstellung von Metallpartikeln, Metallkomplexpartikeln, Metalloxidpartikeln und/oder Metallmischoxidpartikeln.
Patent DE-102015213876-A1 (DE)
Title: Radnaben-Bremsscheiben-Anordnung
Inventor: BRACHMEIER STEFAN
IPC: F16D65/02
Filed: 2015-07-23
Abstract: Es wird eine Radnaben-Bremsscheiben-Anordnung 1 für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, umfassend eine Radnabe 2 mit einem Radnabenflansch 3, wobei dieser mindestens einen Aufnahmedurchbruch 4 aufweist, eine an die Radnabe 2 angrenzend angeordnete Bremsscheibe 5 mit einem Befestigungsflansch 6, wobei dieser mindestens einen Befestigungsdurchbruch 7 aufweist, sowie mindestens ein Verbindungsbolzen 8 zur Verbindung der Radnaben-Bremsscheiben-Anordnung 8 mit einem Fahrzeugrad 12. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Verbindungsbolzen 8 einen zylinderförmigen ersten Endabschnitt 9, einen zylinderförmigen zweiten Endabschnitt 11 und einen zwischen dem ersten Endabschnitt 9 und dem zweiten Endabschnitt 11 angeordneten mittigen Abschnitt 10 aufweist, wobei der erste Endabschnitt 9 des Verbindungsbolzens 8 formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Befestigungsflansch 6 der Bremsscheibe 5 verbunden ist, wobei sich der mittige Abschnitt 10 des Verbindungsbolzens 8 durch den Aufnahmedurchbruch 4 des Radnabenflansches 3 der Radnabe 2 erstreckt und wobei sich der an den mittigen Abschnitt 10 angrenzende zweite Endabschnitt 11 des Verbindungsbolzens 8 von dem Radnabenflansch 3 in eine, der Bremsscheibe 5 entgegengesetzte Richtung erstreckt.
Patent DE-102015214224-A1 (DE)
Title: Schiebetüranlage
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-07-28
Abstract: Eine Schiebetüranlage umfasst zumindest einen Schiebeflügel, der mittels einer durch eine elektronische Steuerungseinrichtung angesteuerten Antriebseinrichtung antreibbar ist. Die Schiebetüranlage ist verriegelbar, indem die Steuerungseinrichtung programmierbar und so ausgebildet ist, dass sie in einen Verriegelungsmodus schaltbar ist, in dem die Antriebseinrichtung durch die Steuerungseinrichtung so ansteuerbar ist, dass die Antriebseinrichtung zumindest zeitweise in Schließrichtung aktiviert wird.
Patent DE-102015218863-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C25/06
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1), umfassend zwei Wälzlager (2) mit jeweils einem Innenring (3) und einem Außenring sowie zwischen den Lagerringen angeordneten Wälzkörpern (4), wobei die beiden Wälzlager (2) durch relative Verschiebung der Innenringe (3) und/oder der Außenringe in axiale Richtung (a) vorgespannt oder mit einer gewünschten Lagerluft versehen werden können, wobei an den Innenringen (3) und/oder an den Außenringen Borde (5) angeordnet sind, die einen axialen Anschlag für die Wälzkörper (4) bilden, wobei mindestens einer der Borde (5) relativ zu dem diesen tragenden Lagerring (3) in axiale Richtung (a) verstellbar auf dem Lagerring (4) angeordnet ist und wobei der verstellbare Bord (5) sowie der Lagerring (3) mit einem Gewinde (6) versehen sind, so dass der Bord (5) durch Verdrehen in axiale Richtung (a) relativ zum Lagerring (3) verstellbar ist. Um die Vorspannung in der Lageranordnung einfacher und genauer einstellen zu können, sieht die Erfindung vor, dass der verstellbare Bord (5) an seinem Außenumfang (7) und/oder an seiner von den Wälzkörpern (4) abgewandten Stirnseite mit mindestens einer Nut (8) versehen ist, die zum Eingreifen eines Hakenschlüssels zum Verdrehen des Bords (5) relativ zum Lagerring (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102015226377-A1 (DE)
Title: Bestrahlungseinheit zum bereitstellen von strahlungspulsen zum bestrahlen einer hautoberfläche und verfahren zum betreiben einer bestrahlungseinheit
Inventor: MEHL OLIVER
IPC: A61B18/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bestrahlungseinheit (20) zum Bereitstellen von Strahlungspulsen zum Bestrahlen einer Hautoberfläche (21), insbesondere zur Epilation, wobei die Bestrahlungseinheit (20) eine Lichtquelleneinheit (22) aufweist, die dazu ausgelegt ist, die Strahlungspulse mit vorgebbarer Pulsdauer (τ), mit vorgebbarer Strahlungsleistung und in einem vorgebbaren zeitlichen Pulsabstand bereitzustellen, wobei die Lichtquelleneinheit (22) weiterhin dazu ausgelegt ist, einen Bereich mit vorbestimmter Größe in vorbestimmtem Abstand zur Lichtquelleneinheit (22) in einer Hauptabstrahlrichtung der Lichtquelleneinheit (22) zu beleuchten. Die Lichtquelleneinheit weist (22) mindestens eine Festkörperlichtquelle (L1, L2, LN) auf und die Bestrahlungseinheit (20) weist eine Sensoreinheit (24) eine Steuereinrichtung auf, um die mindestens eine Festkörperlichtquelle (L1, L2, LN) anzusteuern.
Patent DE-102016003573-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanlage mit einer Massageeinrichtung
Inventor: SCHÖNHERR GUDRUN
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanlage (10) mit einer Massageeinrichtung, welche eine Mehrzahl von Aktuatorelementen (20) umfasst, und mit einer Sensoreinrichtung (16), sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Massageeinrichtung für eine Fahrzeugsitzanlage (10). Um eine Fahrzeugsitzanlage (10) mit einer Massageeinrichtung zu schaffen, welche eine verbesserte individuelle Anpassung einer Massagefunktionalität an jeweilige Sitzinsassen (22) bietet, ist es vorgesehen, dass in Abhängigkeit von Daten der Sensoreinrichtung (16) jeweilige Kontaktflächen (28) zwischen der Fahrzeugsitzanlage (10) und dem Sitzinsassen (22) ermittelbar und jeweils gezielt diejenigen Aktuatorelemente (36) aktivierbar sind, die in den Bereichen der ermittelten Kontaktflächen (28) angeordnet sind.
Patent DE-102016005870-A1 (DE)
Title: Zellblock für eine Batterie mit zumindest einem Distanzelement
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M50/507
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellblock (10) für eine Kraftfahrzeugbatterie (11), mit einer Zellhalterung (12), die zumindest eine Stromschiene (13, 13') aufweist, und mit zumindest einer Batteriezelle (14', 14''), die zumindest ein Kontaktelement (15', 16'') aufweist, das für eine elektrische Verbindung mit der Stromschiene (13, 13') vorgesehen ist, wobei die Zellhalterung (12) zumindest ein Distanzelement (17, 17') aufweist, das dazu vorgesehen ist, zumindest einen Abschnitt (18', 18'') des Kontaktelements (15, 16'') der zumindest einen Batteriezelle (14', 14'') während einer Herstellung der elektrischen Verbindung zu fixieren, sowie ein Verfahren zu Herstellung eines solchen Zellblocks.
Patent DE-102016006722-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit in einer Gruppe koordinierter Fahrzeuge
Inventor: CLAESSON ANDRÉ
IPC: B60W30/16
Filed: 2016-06-01
Abstract: Verfahren (400) und Steuerungseinheit (210) in einem Fahrzeug (100), das in einer Gruppe (110) von koordinierten Fahrzeugen (100-1, 100-2, 100-3) in einer Formation umfasst ist, zum Zusammenhalten der Formation beim Vorbeifahren an einer verkehrsregelnden Struktur (200). Das Verfahren (400) umfasst: Detektieren (401) der vor der Gruppe (110) liegenden verkehrsregelnden Struktur (200); Empfangen (402), von einer fahrzeugexternen Struktur (320), einer Zeitinformation bezüglich der verbleibenden Zeit, während der es der Gruppe (110) erlaubt ist, an der verkehrsregelnden Struktur (200) vorbeizufahren; Schätzen (403), ob die Gruppe (110) in der Lage ist, basierend auf der momentanen Fahrzeuggeschwindigkeit der Gruppe (110) während der empfangenen (402) Zeitinformation an der verkehrsregelnden Struktur (200) vorbeizufahren; und Benachrichtigen des Fahrers, basierend auf dem Ergebnis der Schätzung (403) die Fahrt fortzusetzen oder die Gruppe (110) zu stoppen.
Patent DE-102016008982-A1 (DE)
Title: Ladeanordnung und Verfahren zum automatischen konduktiven Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMID OTTMAR
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeanordnung (14) zum automatischen konduktiven Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Ladeanordnung (14) eine erste Ladeeinrichtung (16) mit einem ersten Kontaktelement und eine zweite Ladeeinrichtung (18) mit einem zweiten Kontaktelement aufweist, wobei die erste Ladeeinrichtung (16) am Kraftfahrzeug (10) anordenbar ist und die zweite Ladeeinrichtung (18) an einem Untergrund (12) anordenbar ist. Dabei sind das erste Kontaktelement und das zweite Kontaktelement zum konduktiven Laden des Energiespeichers automatisch in Kontakt bringbar. Des Weiteren ist das zweite Kontaktelement in einem am Untergrund (12) angeordneten Zustand der zweiten Ladeeinrichtung (18) erhöhbar gegenüber dem Untergrund (12), um den Kontakt zwischen dem ersten und zweiten Kontaktelement herzustellen.
Patent DE-102016010527-A1 (DE)
Title: Armatur zur Bereitstellung eines Fluids und eines zweiten Fluids
Inventor: STOELZEL UWE
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-09-01
Abstract: Armatur (16) zur Bereitstellung mindestens eines ersten Fluids und eines zweiten Fluids aufweisend zumindest einen Auslauf (17) mit mindestens einem Hauptströmungsweg (18) für ein erstes Fluid und mindestens einem davon getrennten Zusatzströmungsweg (3) für ein zweites Fluid, wobei der Zusatzströmungsweg (3) zumindest teilweise in einem innerhalb des Auslaufs (17) angeordneten Schlauch (5) gebildet ist, wobei der Hauptströmungsweg (18) zumindest teilweise in einem Zwischenraum (19) zwischen dem Schlauch (5) und dem Auslauf (17) gebildet ist, wobei der Auslauf eine L-Form aufweist, und wobei das zweite Fluid aus einer Auslauföffnung (10) aus dem Auslauf (17) im rechten Winkel zu dem Auslauf (17) ausströmen kann.
Patent DE-102016015040-A1 (DE)
Title: Stopp-Aufrechterhaltungssystem für ein Fahrzeug, Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Fahrzeug-Stopp-Aufrechterhaltungssystems und Computerprogramm-Erzeugnis
Inventor: UEHARA SHIGEYUKI
IPC: B60T8/17
Filed: 2016-12-16
Abstract: Es wird ein Fahrzeug-Stopp-Aufrechterhaltungssystem bereitgestellt, das einen Fußbremsmechanismus enthält, einen Bremskraft-Steuer- bzw. -Regelmechanismus mit einer druckbeaufschlagenden Vorrichtung und zum Bremsen der Fahrzeugräder durch Steuern bzw. Regeln der druckbeaufschlagenden Vorrichtung unabhängig von einem Hinunterdrücken eines Bremspedals, eine Steuerung bzw. einen Regler zum Aufrechterhalten eines gestoppten Zustand des Fahrzeugs durch Betätigen des Bremskraft-Steuer- bzw. -Regelmechanismus, wenn der gestoppte Zustand detektiert wird, und durch Betätigen einer automatischen Stopp-Steuerung bzw. -Regelung, einen automatischen Stopp-Modus-Schalter zum Auswählen eines AN-/AUS-Zustand der automatischen Stopp-Steuerung bzw. -Regelung beim Empfang einer Eingabe von einem Fahrzeugfahrer/einer Fahrzeugfahrerin, sowie einen Steuer- bzw. Regelmechanismus zum Steuern bzw. Regeln eines bestimmten Mechanismus, der sich von dem Bremskraft-Steuer- bzw. -Regelmechanismus unterscheidet, und zum Betätigen des Bremskraft-Steuer- bzw. -Regelmechanismus in Antwort auf eine bestimmte Betätigung durch den Fahrer/die Fahrerin. Wenn die bestimmte Betätigung durch den Fahrer/die Fahrerin am Steuer- bzw. Regelmechanismus ausgeführt wird, schaltet die Steuerung bzw. der Regler den aus AN-/AUS-Zustand ausgewählten Zustand auf den anderen Zustand um.
Patent DE-102016102960-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übersetzen einer mechanischen Kraft zum Antreiben einer Pressvorrichtung für Pressfittings
Inventor: RISCHEN CHRISTIAN
IPC: F15B3/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, das Verpressen von großen Pressfittings zu verbessern, das durch eine Vorrichtung zum Übersetzen einer mechanischen Kraft zum Antreiben einer Pressvorrichtung für Pressfittings gelöst wird mit einem Vorratsbehälter (4) für Hydraulikflüssigkeit, mit einem einen Pumpkolben (6) aufweisenden Pumpzylinder (8), mit einem einen Arbeitskolben (10) aufweisenden Arbeitszylinder (12), mit einer ersten Leitung (14) zum Verbinden des Vorratsbehälters (4) mit dem Pumpzylinder (8), mit einer zweiten Leitung (16) zum Verbinden des Pumpzylinders (8) mit dem Arbeitszylinder (12) und mit einer dritten Leitung (18) zum Verbinden des Arbeitszylinders (12) mit dem Vorratsbehälter (4), wobei in der ersten Leitung (14) Mittel (20) zum Verhindern eines Rückflusses von Hydraulikflüssigkeit vom Pumpzylinder (8) in den Vorratsbehälter (4) vorgesehen sind, wobei in der zweiten Leitung (16) Mittel (22) zum Verhindern eines Rückflusses von Hydraulikflüssigkeit vom Arbeitszylinder (12) in den Pumpzylinder (8) vorgesehen sind, wobei Schaltmittel (24) zum Öffnen und Schließen der dritten Leitung (18) vorgesehen sind und wobei das Hubvolumen (VA) des Arbeitszylinders (12) größer als das Hubvolumen (VP) des Pumpzylinders (8) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Übersetzen einer mechanischen Kraft zum Antreiben einer Pressvorrichtung für Pressfittings.
Patent DE-102016103839-A1 (DE)
Title: Signalverbinder für ein Batteriemodul
Inventor: BRENNER HELGE
IPC: H01R43/20
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul, welches ein Gehäuse, welches eine erste Öffnung, welche dazu ausgebildet ist, um eine oder mehrere Batteriezellen und eine elektrische Komponente aufzunehmen; einen Gehäusedeckel, welcher dazu ausgebildet ist, um über der ersten Öffnung angeordnet zu werden, um die eine oder mehreren Batteriezellen und die elektrische Komponente in dem Gehäuse einzuschließen; einen Signalverbinder, welcher innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und elektrisch mit der elektrischen Komponente verbunden ist, wobei der Signalverbinder dazu ausgebildet ist, um von einer ersten Position in eine zweite Position betätigt zu werden; und einen Entlüftungsanschluss aufweist, welcher derart zu dem Signalverbinder ausgerichtet ist, dass der Signalverbinder für eine Druckvorrichtung zugängig ist, welche durch den Entlüftungsanschluss reicht, um ein Ausrichten des Signalverbinders in die zweite Position und in Richtung einer zweiten Öffnung des Gehäusedeckels zu ermöglichen, wenn der Gehäusedeckel über der ersten Öffnung angeordnet ist.
Patent DE-102016107328-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftung-Druckverwaltung für turboaufgeladenen Motor
Inventor: CHRISTIAN ADAM MICHAEL
IPC: F02M25/06
Filed: 2016-04-20
Abstract: Ein Kurbelgehäuse-Entlüftungssystem für einen turboaufgeladenen Motor bietet in einem Leerlaufzustand und einem Aufladezustand vollständigen zweiseitig gerichteten Durchfluss. Ein PCV-Ventil stellt im Leerlaufzustand eine Luftströmung vom Kurbelgehäuse zum Ansaugkrümmer bereit. Eine Begrenzung in einer ersten Entlüftungsleitung beschränkt im Leerlaufzustand Frischluftzufuhr zum Kurbelgehäuse. Ein PCV-Bypass ermöglicht im Aufladezustand über eine das PCV-Ventil umgehende zweite Entlüftungsleitung eine in eine Richtung gelenkte Strömung in das Kurbelgehäuse. Ein Druckabbauventil in Kommunikation mit der ersten Entlüftungsleitung ist konfiguriert, um im Aufladezustand die Begrenzung zu umgehen, wenn ein Druck im Kurbelgehäuse einen Schwellendruck übersteigt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der PCV-Bypass konfiguriert, um im Aufladezustand sowohl das PCV-Ventil als auch einen Pull-Abscheider (d.h. Ölabscheider an der zweiten Entlüftungsleitung) zu umgehen.
Patent DE-102016108692-A1 (DE)
Title: Leuchtdiode und Leuchtmodul
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L25/075
Filed: 2016-05-11
Abstract: Es wird eine Leuchtdiode (100) angegeben mit – zumindest einem Leuchtdiodenchip (11, 12, 13), und – einem ersten optischen Element (2), das für das vom zumindest einen Leuchtdiodenchip (11, 12, 13) im Betrieb erzeugte Licht reflektierend ist, wobei – das erste optische Element (2) zumindest einen der Leuchtdiodenchips (11, 12, 13) in einer Draufsicht vollständig überdeckt.
Patent DE-102016112071-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpenanlage
Inventor: VAUPEL MANFRED
IPC: F25B30/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumenanlage, wobei in einem ersten Betriebszustand mittels eines Wärmeträgermediums Wärme einer ersten, nach einem ersten Funktionsprinzip Wärme bereitstellenden Wärmequelle (1) einer Wärmepumpe (3) zugeführt wird und wobei in einem zweiten Betriebszustand mittels eines Wärmeträgermediums Wärme einer zweiten, nach einem zweiten Funktionsprinzip Wärme bereitstellenden Wärmequelle (2) der Wärmepumpe (3) zugeführt wird. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass in einem dritten Betriebszustand zur Einstellung einer Mischtemperatur eine Wärmeübertragung zwischen den beiden Wärmeträgermedien der ersten und zweiten Wärmequelle (1, 2) bewirkt und der Wärmepumpe (3) ein Mischtemperatur aufweisendes Wärmeträgermedium zugeführt wird.
Patent DE-102016113682-A1 (DE)
Title: Zylinder-Kurbelgehäuse in Leichtbauweise für Brennkraftmaschinen
Inventor: KLUMPP HOLGER
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylinder-Kurbelgehäuse in Leichtbauweise, insbesondere für Brennkraftmaschinen, als Verbundkonstruktion mit einem Kurbelgehäuse (4, 4.1, 4.2; 13, 13.1, 13.2; 22, 23; 40; 60, 61, 62) aus einem Leichtbauwerkstoff geringerer Dichte und einem Zylinder-Gehäuse (1, 10, 20, 21, 41, 42, 63, 64) aus einem Leichtbauwerkstoff hoher Dichte, wobei Kurbelgehäuse (4, 4.1, 4.2; 13, 13.1, 13.2; 22, 23; 40; 60, 61, 62) und Zylinder-Gehäuse (1, 10, 20, 21, 41, 42, 63, 64) als separate Blöcke ausgeführt sind, die an Anlageflächen (2, 3, 11, 12) aneinanderstoßend mittels Zugankern verschraubbar sind.
Patent DE-102016116520-A1 (DE)
Title: Wandverkleidungsplatte
Inventor: HILLE THOMAS
IPC: E04F13/073
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandverkleidungsplatte (10), bei welcher Plattenteilen (11a, 11b) durch eine Knicklinie (12) beweglich miteinander verbunden sind. Die Wandverkleidungsplatte kann daher im zusammengeklappten Zustand transportiert werden und erlaubt eine einfache und in dichte Verkleidung von Eckbereichen eines Raumes.