baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125850-A1 (DE)
Title: Anzeigepaneel und Anzeigevorrichtung
Inventor: EOM EUNCHEOL
IPC: G02F1/133
Filed: 2016-12-29
Abstract: Ein Anzeigepanel (110) und eine Anzeigevorrichtung (100), welche das Anzeigepanel (110) aufweist, sind bereitgestellt. Das Anzeigepanel (110) weist auf: zwei oder mehr Signalleitungen (SL), welche in einer Spaltenrichtung in einem Anzeigebereich (DA) angeordnet sind, zwei oder mehr Verbindungsleitungen (LL), welche in einem Nicht-Anzeigebereich (NDA) derart angeordnet sind, dass sie mit den zwei oder mehr Signalleitungen (SL) elektrisch verbunden sind oder sich von den zwei oder mehr Signalleitungen (SL) erstrecken, und zwei oder mehr Pads (BP), welche in dem Nicht-Anzeigebereich (NDA) derart angeordnet sind, dass sie mit den zwei oder mehr Verbindungsleitungen (LL) elektrisch verbunden sind, wobei sich wenigstens eine der zwei oder mehr Verbindungsleitungen (LL) in einer Diagonalrichtung in einem Padbereich (BP) erstreckt, in welchem die zwei oder mehr Pads (BP) angeordnet sind. Dementsprechend ist es möglich, die Größe des Nicht-Anzeigebereichs (NDA) zu verringern, um ein Schmale-Blende-Design zu ermöglichen.
Patent DE-102016201649-A1 (DE)
Title: Selbstpumpendes hydropneumatisches Federbein
Inventor: KIRCHNER HOLGER
IPC: F16F9/50
Filed: 2016-02-03
Abstract: Selbstpumpendes hydropneumatisches Federbein, umfassend einen Hochdruckbereich und einen Niederdruckbereich, wobei zwischen dem Hochdruckbereich und dem Niederdruckbereich über eine passive Pumpeinrichtung Druckmedium ausgetauscht wird, und zwischen dem Hochdruckbereich und dem Niederdruckbereich mindestens zwei getrennte Kanalsysteme mit niveaulagebestimmenden Anschlussöffnungen vorliegen, die in Abhängigkeit der Position einer Verdrängerstange gesteuert werden, wobei eines der Kanalsysteme durch eine Ventileinrichtung blockierbar ist, wobei das Federbein einen Federteller für eine Tragfeder mit einer über die Arbeitsbewegung der Verdrängerstange betriebenen Verschiebeeinrichtung aufweist.
Patent DE-102016203867-A1 (DE)
Title: Fester Isolationswerkstoff, Verwendung dazu und damit hergestelltes Isolationssystem
Inventor: Huber Jürgen
IPC: C08K5/3445
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen festen, insbesondere bandförmigen Isolationswerkstoff, dessen Verwendung in einem Vakuumimprägnierverfahren und ein damit hergestelltes Isolationssystem sowie eine elektrische Maschine mit dem Isolationssystem, insbesondere für den Mittel- und Hochspannungsbereich, nämlich für Mittel- und Hochspannungsmaschinen, insbesondere rotierende elektrische Maschinen im Mittel- und Hochspannungsbereich sowie Halbzeuge für elektrische Schaltanlagen. Der feste Isolationswerkstoff und das damit hergestellte Isolationssystem zeichnen sich dadurch aus, dass es anhydridfrei herstellbar ist, wobei der Härtungskatalysator ein Addukt aus einem 1H-Imidazols und/oder 1H-Imidazol-Derivats mit einer Oxirangruppenhaltigen Verbindung ist.
Patent DE-102016208178-A1 (DE)
Title: Softwaresegmentierungsverfahren, Softwaresegmentierungsvorrichtung und fahrzeugeigene Vorrichtung
Inventor: HATTORI TETSUO
IPC: G06F9/50
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine Softwaresegmentierungsvorrichtung segmentiert Software, die in einem Mikrocomputer läuft, der mehrere Kerne enthält, in einer Pause einer Steuerung oder einer Pause eines Betriebs in einer Anzahl von Segmenten, die kleiner als die Anzahl der Kerne in dem Mikrocomputer ist (S60). Außerdem segmentiert die Softwaresegmentierungsvorrichtung Zielsegmentierungssoftware, die segmentiert wurde, in einem dünn besetzten Teil eines Datenflusses in dieselbe Anzahl von Segmenten wie die Anzahl der Kerne in dem Mikrocomputer (S70).
Patent DE-102016210099-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung und Zündsteuerverfahren
Inventor: TANAYA KIMIHIKO
IPC: F02P23/04
Filed: 2016-06-08
Abstract: Bereitgestellt wird eine Zündvorrichtung und ein Zündsteuerverfahren, die zum Unterdrücken des Auftretens eines durch eine Ladungseinheit verursachten Defekts in der Lage sind, der auftreten kann, wenn die Zündung an einem brennbaren Gemisch in einen Brennkammer eines Verbrennungsmotors gestoppt werden muss. Wenn eine Stopp-Bedingung zum Stoppen der Zündung eines brennbaren Gemischs in einer Brennkammer 2 eines Verbrennungsmotors 1 erfüllt ist, wird die Zufuhr von Plasmaerzeugungsenergie an eine Zündkerze 3 gestoppt, und wird in eine Ladungseinheit 42 geladene Gleichstromenergie entladen.
Patent DE-102016211864-A1 (DE)
Title: Einkörperregensensor mit Reflexionssensor zum Erfassen eines externen Objekts
Inventor: LEE JIN SANG
IPC: B60S1/08
Filed: 2016-06-30
Abstract: Es ist ein Einkörperregensensor an einem Fahrzeugglas angebracht, um einen Regentropfen und ein externes Objekt zu unterscheiden, die auf das Fahrzeugglas fallen, wobei der Einkörperregensensor eine Lichtemissionseinheit, die Licht emittiert, das auf das Fahrzeugglas eingebracht wird, ein zweites Lichtemissionsmodul, das Licht emittiert, das auf das Fahrzeugglas eingebracht wird, eine Lichtempfangseinheit, die Licht empfängt, das von der Lichtemissionseinheit und der zweiten Lichtemissionseinheit emittiert und von dem Fahrzeugglas reflektiert wird, und eine Steuerungseinheit ein, die das Licht, das die Lichtempfangseinheit empfangen hat, in Form eines Signals ausgibt, um dadurch einen Scheibenwischer des Fahrzeugs zu betreiben.
Patent DE-102016212360-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung
Inventor: NAKAMURA HIROYUKI
IPC: H01L23/48
Filed: 2016-07-06
Abstract: Eine höherstromige Anordnung wird eingeführt durch Vergrößern von Querschnittsflächen von Anschlüssen, während eine Lötbarkeit während einer Montage sichergestellt wird. Die Anordnung bewirkt eine Sicherstellung einer Kriechstrecke zwischen Anschlüssen kompatibel mit einer Reduzierung einer Korpusgröße. Eine Halbleiteranordnung 1 ist mit einem Korpus 2, einer Halbleiterschaltung 3, einer Steuer- und/oder Regelschaltung 6, einer Vielzahl von Hauptanschlüssen 7 und Steuer- und/oder Regelanschlüssen 8 versehen. Jeder Hauptanschluss 7 ist aus einer Vielzahl von Unteranschlüssen S1, S2 und S3 konfiguriert, die an gegenseitig benachbarten Positionen angeordnet sind und von dem Korpus 2 hervorstehen. Distalendabschnitte der Unteranschlüsse S1, S2 und S3, die denselben Hauptanschluss 7 bilden, sind in Richtung einer Montageoberfläche gebogen, an der die Halbleiteranordnung 1 angebracht ist, und die Biegepositionen der Unteranschlüsse S1, S2 und S3 unterscheiden sich zwischen den gegenseitig benachbarten Unteranschlüssen S1 und S2 und Unteranschlüssen S2 und S3.
Patent DE-102016212423-A1 (DE)
Title: Strahlungsdetektor und Herstellung
Inventor: WEILER DIRK
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-07-07
Abstract: Ein Strahlungsdetektor beinhaltet ein Substrat und eine Membran und zumindest einen Abstandshalter zur Halterung der Membran beabstandet von dem Substrat, zur elektrischen Kontaktierung der Membran und zur thermischen Isolierung der Membran bezüglich des Substrats. Dabei ist der zumindest ein Abstandshalter in einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt in einer Richtung zwischen Substrat und Membran gegliedert, deren Länge jeweils weniger als einen Abstand zwischen Substrat und Membran überbrückt, wobei der erste und zweite Abschnitt lateral zueinander versetzt und über ein lateral verlaufendes Element verbunden sind, so dass der erste und der zweite Abschnitt über das lateral verlaufende Element elektrisch in Reihe geschaltet sind, und wobei das lateral verlaufende Element weniger oder gleich zu einem thermischen Widerstand des zumindest einen Abstandshalters beiträgt bei als eine Summe der thermischen Widerstände des ersten und zweiten Abschnitts. Alternativ kann der zumindest eine Abstandshalter eine elektrische und thermisch leitfähige Schicht aufweisen, die sich in einer Schnittfläche senkrecht zum Substrat schleifenförmig durch den zumindest einen Abstandshalter erstreckt, so dass ein elektrischer Pfad durch den zumindest einen Abstandshalter über den die Membran kontaktiert ist, länger als ein Abstand zwischen Substrat und Membran ist. Auch kann alternativ der Strahlungsdetektor ein Substrat mit einer Vertiefung und eine Membran beinhalten, wobei sich die Vertiefung in dem Substrat in einer Richtung weg von der Membran erstreckt, wobei zumindest ein Abstandshalter zur Halterung der Membran beabstandet von dem Substrat, zur elektrischen Kontaktierung der Membran und zur thermischen Isolierung der Membran bezüglich des Substrats ausgebildet ist wobei sich der zumindest eine Abstandshalter in die Vertiefung erstreckt. Alternativ oder zusätzlich weist der Abstandshalter eine Seitenwandrauigkeit auf, welche durch Scallops erreicht wird, um Phononentransport durch Oberflächenstreueffekte sowie durch die resultierende Wegverlängerung zu reduzieren. Zusätzlich werden Verfahren zur Herstellung solcher Strahlungsdetektoren vorgestellt.
Patent DE-102016214069-A1 (DE)
Title: Mischkopf und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: NICKEL ALEXANDER
IPC: B01F5/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mischkopf (10) umfassend eine Dosiereinheit (12) mit mindestens zwei Zuführungen (28, 38) für zu mischende Komponenten, eine Mischeinheit (14) und eine Düseneinheit (16), wobei die Mischeinheit (14) eine zylindrische Mischkammer (54) aufweist, an einer Einlassseite (58) der zylindrischen Mischkammer (54) für jede zu mischende Komponente eine Zuführung (28, 38) der Dosiereinheit (12) in die zylindrische Mischkammer (54) mündet, die Mischkammer (54) konzentrisch in einem Hohlwellenmotor (50) angeordnet ist und verdrehsicher mit einer Hohlwelle (52) des Hohlwellenmotors (50) verbunden ist, und an einer Auslassseite (60) der zylindrischen Mischkammer (54) die Düseneinheit (16) angeordnet ist. Ferner ist vorgesehen, dass die Düseneinheit (16) über einen werkzeuglos lösbaren Verschluss (70) mit der Mischeinheit (14) verbunden ist und dass die zylindrische Mischkammer (54) derart ausgestaltet ist, dass diese in Richtung ihrer Längsachse aus der Hohlwelle (52) entnehmbar ist
Patent DE-102016214199-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: MICHELS STEFAN
IPC: B60G3/20
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für ein zweispuriges Fahrzeug mit einem ein Fahrzeugrad tragenden Radträger (1), der in der Fahrzeugquerrichtung (y) über einen Lenkerverband (3) an einem Fahrzeugaufbau angelenkt ist, und mit einem Rotationsdämpfer (25) mit einem Antriebshebel (29), über den der Rotationsdämpfer (25) mit Ein- und Ausfederbewegungen der Radaufhängung beaufschlagbar ist. Erfindungsgemäß ist der Rotationsdämpfer (25) unmittelbar am Radträger (1) radträgerfest angebunden. Zudem ist der Rotationsdämpfer (25) mit seiner Rotorachse (R) in Flucht in der Fahrzeuglängsrichtung (x) ausgerichtet ist.
Patent DE-102016219616-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HAUPTS VOLKER
IPC: B60L7/26
Filed: 2016-10-10
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer für den Fahrzeugantrieb vorgesehenen Verbrennungskraftmaschine (2), wenigstens einer als Generator betreibbaren, mechanisch mit einem Antriebsstrang (2) des Fahrzeugs (1, 10, 12) drehgekoppelten elektrischen Maschine (3, 13) zur Erzeugung elektrischer Energie, wenigstens einem Energiespeicher (4, 5, 11, 14, 15), der zur Speicherung der von der wenigstens einen elektrischen Maschine (3, 13) erzeugten elektrischen Energie mit dieser verbunden ist, wenigstens einer Reibungsbremse und wenigstens einem Steuergerät (7) zum Steuern der wenigstens einen elektrischen Maschine (3, 13) und des wenigstens einen Energiespeichers (4, 5, 11, 14, 15) sowie der wenigstens einen Reibungsbremse. Das Steuergerät (7) ist dazu eingerichtet, ein Fahrzeugverzögerungsmoment abhängig von einer von einem Benutzer des Fahrzeugs (1, 10, 12) über ein Bremsbetätigungselement (8) vorgegebenen Bremsanforderung bis zu einem maximal durch die generatorische Last der wenigstens einen elektrischen Maschine (3, 13) erzielbaren Verzögerungsmoment alleine mittels der wenigstens einen elektrischen Maschine (3, 13) bereitzustellen und die dadurch entstehende elektrische Energie in dem wenigstens einen Energiespeicher (4, 5, 11, 14, 15) zu speichern und bei einer über dieses maximal erzielbare Verzögerungsmoment hinausgehenden Bremsanforderung das zusätzliche Fahrzeugverzögerungsmoment zusätzlich auch mittels der wenigstens einen Reibungsbremse bereitzustellen.
Patent DE-102016220616-A1 (DE)
Title: EGR-Kühler für Fahrzeug
Inventor: CHU DONG HO
IPC: F02M26/30
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ein EGR-Kühlsystem für ein Fahrzeug kann einen EGR-Kühler mit einem Einlass an einer ersten Seite und einem Auslass an einer zweiten Seite desselben, wobei ein Gaskanal zwischen dem Einlass und dem Auslass zum Wärmetausch mit einem Kühlmittel in Kühlmittekanälen angeordnet sein kann und der Auslass mit einer Wasserpumpe verbunden sein kann, in einem Motor mit einem trennbaren Kühlsystem enthalten, das die Kühlmittelkanäle enthält, die in jeweils einem Motorkopf und einem Motorblock des Motors einzeln ausgebildet sind, um die Kühlmittelzufuhr zu steuern.
Patent DE-102016221024-A1 (DE)
Title: Schmutzschutz für Druckrauminnendurchmesser bei Kupplungsnehmerzylindern
Inventor: MICHEL JACKY
IPC: F16D25/08
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) für ein Kupplungs- oder Bremssystem eines Kraftfahrzeuges mit einem Gehäuse (2), einem hohlzylinderförmigen Kolbenelement (3), einer Schiebehülse (4) und einem Ausrücklager (5), wobei das Gehäuse (2) ein hohlzylinderförmiges Wandungsteil (7) sowie eine Gehäusebasis (8) umfasst, wobei sich das Wandungsteil (7) von der Gehäusebasis (8) entlang einer Achse (A) hin zum Ausrücklager (5) erstreckt und eine Stirnseite auf Seiten des Ausrücklagers (5) aufweist, wobei die Schiebehülse (4) entlang der äußeren Mantelfläche des hohlzylinderförmigen Wandungsteils (7) verschiebbar angeordnet ist, wobei die Schiebehülse (4) eine hohlzylinderförmige Gestalt aufweist, deren erste Stirnseite (10) mit dem Kolbenelement (3) und deren zweite Stirnseite (11) mit dem Ausrücklager (5) verbunden ist, wobei an der Stirnseite des Wandungsteils (7) des Gehäuses (2) ein Dichtungselement (12) zum Abdichten eines Spalts (S) zwischen dem inneren Wandungsteil (7) und der Schiebehülse (4) angeordnet ist, wobei die Schiebehülse (4) ausgebildet ist, zumindest einen Teil des Dichtungselements (12) in ihrem Inneren verfahrbar aufzunehmen.
Patent DE-102016222220-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PAWLAKOWITSCH JURI
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-12-03
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2) mit einer leistungsübertragenden Schnittstelle (GW2A) zu einem getriebe-internen oder getriebe-externen Differentialgetriebe (AG), ein koaxial zur Antriebswelle (GW1) angeordnetes Planetenradsatzsystem (PS) mit insgesamt vier in Drehzahlordnung gereihten Wellen (W1 bis W4), eine achsparallel zur Antriebswelle (GW1) angeordnete Vorgelegewelle (GW3), einen ersten und zweiten Stirnradsatz (ST1, ST2) mit je einem Stirnrad koaxial zur Antriebswelle (GW1) und zur Vorgelegewelle (GW3), sowie fünf Schaltelemente (B1, B2, C1, C3, C4) aufweist, wobei die Vorgelegewelle (GW3) oder ein zur Vorgelegewelle (GW3) koaxial angeordnetes Element nicht im Leistungsfluss zwischen Abtriebswelle (GW2) und Differentialgetriebe (AG) angeordnet ist, wobei zumindest eines der Schaltelemente (B2) koaxial zur Vorgelegewelle (GW3) angeordnet ist, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016223104-A1 (DE)
Title: Unterseeboot mit wenigstens einer ersten Beleuchtungsvorrichtung zur Erzeugung verschiedener Farbtemperaturen
Inventor: HOFMANN THOMAS
IPC: B63G8/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unterseeboot mit wenigstens einer ersten Beleuchtungsvorrichtung 10, wobei das Unterseeboot einen Druckkörper 20 aufweist, wobei der Druckkörper 20 Spanten 30 aufweist, wobei die wenigstens eine erste Beleuchtungsvorrichtung 10 zur Erzeugung verschiedener Farbtemperaturen ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine erste Beleuchtungsvorrichtung 10 zwischen den Spanten 30 des Druckkörpers 20 des Unterseeboots angeordnet ist, wobei die wenigstens eine erste Beleuchtungsvorrichtung 10 dem Krümmungsverlauf des Druckkörpers 20 angepasst ist.
Patent DE-102016223953-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung einer Notentriegelung einer über einen Elektromotor betätigbaren Parksperre eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NOTHEIS PHILIPP
IPC: F16H61/22
Filed: 2016-12-01
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Ansteuerung einer Notentriegelung einer über einen Elektromotor (5) betätigbaren Parksperre eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs (1) vorgeschlagen, welche eine fahrzeugexterne Steuereinheit (3) aufweist, die mit einer in die Steuereinheit (3) integrierten oder mit einer externen elektrischen Energiequelle verbunden oder verbindbar ist, wobei durch die mit der integrierten oder externen elektrischen Energiequelle verbundene Steuereinheit (3) über eine Schnittstelle (2) der Elektromotor (5) mit Energie versorgbar und das Ein- und Auslegen der Parksperre ansteuerbar sind.
Patent DE-102017004067-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung und Synchron-Folgesteuerungsverfahren
Inventor: HORIGUCHI KOUICHIROU
IPC: G05B19/414
Filed: 2017-04-27
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung (10) umfasst eine Positionstabelle (24), in der ein Positionsverhältnis zwischen einer Position einer Leitachse (M) und Positionen einer Mehrzahl Folgeachsen (S) festgelegt wird, eine Folgeachsensynchronsteuereinheit (26), die die Mehrzahl Folgeachsen (S) gemäß der Positionstabelle (24) antreibt und steuert, so dass die Folgeachsen (S) mit der Leitachse (M) synchronisiert werden, eine Muttereinheitsbestimmungseinheit (28), die eine Folgeachse (S), die aufgrund einer Störung gestoppt wird, als Muttereinheit der Leitachse (M) bestimmt, und eine Leitachsensteuereinheit (22), die die Leitachse (M) basierend auf einer Befehlsposition (CP) antreibt und steuert und, wenn eine Folgeachse (S), die als Muttereinheit der Leitachse (M) dient, durch die Muttereinheitsbestimmungseinheit (28) bestimmt wird, die Leitachse (M) gemäß der Positionstabelle (24) antreibt und steuert, so dass die Leitachse (M) mit der als Muttereinheit bestimmten Folgeachse (S) synchronisiert wird.
Patent DE-102017006146-A1 (DE)
Title: Halterungsanordnung für ein mobiles elektronisches Endgerät an einer Rückseite einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes sowie Halteeinrichtung
Inventor: HILSCHER ALEXANDER
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterungsanordnung (10) für ein mobiles elektronisches Endgerät (12) an einer Rückseite (14) einer Rückenlehne (16) eines Fahrzeugsitzes (18), mit einer an der Rückseite (14) der Rückenlehne (16) vorgesehenen Halteeinrichtung (24) mit einem Grundkörper (26), welcher zwischen einer Nichtgebrauchsstellung (34) und einer Gebrauchsstellung (36) verlagerbar ist, in welcher das mobile elektronisches Endgerät (12) an dem Grundkörper (26) aufgenommen ist, wobei an der Rückseite (14) der Rückenlehne (16) unterhalb des Grundkörpers (26) ein Tisch (42) vorgesehen ist, welcher zwischen einer Verstaustellung und einer Nutzstellung verlagerbar ist, in welcher der Grundkörper (26) in seiner das mobile elektronische Endgerät (12) aufnehmenden Gebrauchsstellung (36) an dem Tisch (42) abstützbar ist.
Patent DE-102017006980-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Annäherung an ein Sensorelement
Inventor: SCHUELPER MARC
IPC: H03K17/955
Filed: 2017-07-22
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen einer Annäherung eines Gegenstandes an ein Sensorelement, welches Teil einer Sensoreinrichtung ist, die ein Sensorausgangssignal erzeugt, dessen Amplitude sich bei einer Änderung des Abstands des Gegenstandes von dem Sensorelement ändert, wobei die Größe der Amplitudenänderung umgekehrt proportional zum jeweiligen Abstand des Gegenstandes von dem Sensorelement ist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorausgangssignal mittels eines ersten Filters mit Hochpasseigenschaft und eines zweiten Filters mit Tiefpasseigenschaft gefiltert wird, wobei die Reihenfolge der Anwendung der ersten und zweiten Filter beliebig ist, dass das erste Filter eine niedrige Grenzfrequenz hat, dass die Grenzfrequenz zweiten Filters variabel ist und nach Maßgabe der momentanen Steigung des Eingangssignals des zweiten Filters angepasst wird, und dass das Ausgangssignal der Filterung durch beide Filter mit Schwellwerten zur Erkennung der Unter- oder Überschreitung festgelegter Abstände zu dem Sensorelement verglichen wird.
Patent DE-102017007066-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Brennstoff-Pellets, nach diesem Verfahren hergestellte Brennstoff-Pellets sowie Flachmatrize zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHLEPHACK KARL-HEINZ
IPC: C10L7/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Brennstoff-Pellets, bei dem ein Kunststoffpartikel enthaltender Materialstrom einer Pelletiervorrichtung zugeführt wird. Um ein Verfahren zur Herstellung von Brennstoff-Pellets so auszugestalten, dass die erhaltenen Brennstoff-Pellets eine hohe Abriebfestigkeit und Bruchfestigkeit aufweisen und darüber hinaus einen hohen Brennwert aufweisen, ist das erfindungsgemäße Verfahren gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:
 a) homogenes Vermischen der Kunststoffpartikel und Faserstoffpartikel;
 b) Zuführen von Harz- und Wachs-Komponenten mittels eines Wasser dampf enthaltenden Dampfgemisches zu dem im Verfahrens schritt a) erzeugten homogenen Gemisch und
 c) verdichtendes Verpressen des im Verfahrensschritt b) erhaltenen Gemischs um mindestens das 10-fache mittels einer Flachmatrize der Pelletiervorrichtung und gleichzeitiges Ummanteln der Kunststoffpartikel mit den Faserstoffpartikeln.
 Weiterhin betrifft die Erfindung nach diesem Verfahren hergestellte Brennstoff-Pellets sowie eine Flachmatrize zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017012058-A1 (DE)
Title: Messgerät vom Vibraationstyp mit einem Messrohr
Inventor: SCHWENTER BENJAMIN
IPC: G01N9/00
Filed: 2017-12-28
Abstract: Ein Messgerät vom Vibrationstyp zum Bestimmen eines Massedurchflusses oder einer Dichte eines fließfähigen Mediums umfasst: ein in seiner Ruhelage gebogenes, schwingfähiges Messrohr; einen Trägerkörper; einen ersten, einlaufseitigen Lagerkörper; einen zweiten, auslaufseitigen Lagerkörper; zwei Erregereinheiten und zwei Sensoreinheiten; und eine Betriebs- und Auswerteschaltung; wobei die Lagerkörper mit dem Trägerkörper verbunden sind, wobei das Messrohr an den Lagerkörpern in der Weise gelagert ist, dass Biegeschwingungsmoden des Messrohrs an den Lagerkörpern Schwingungsknoten aufweisen, wobei die Erregereinheiten jeweils dazu eingerichtet sind, in Abhängigkeit von Erregersignalen Biegeschwingungen des Messrohrs sowohl in der Messrohrebene als auch senkrecht zur Messrohrebene anzuregen, wobei die Sensoreinheiten jeweils dazu eingerichtet sind, Biegeschwingungen des Messrohrs sowohl in der Messrohrebene als auch senkrecht zur Messrohrebene zu erfassen und schwingungsabhängige Sensorsignale auszugeben, wobei die Betriebs- und Auswerteschaltung, dazu eingerichtet ist Erregersignale an die Erregereinheiten zum selektiven Anregen von Biegeschwingungsmoden auszugeben und die Sensorsignale der Sensoreinheiten zu empfangen.
Patent DE-102017106146-A1 (DE)
Title: Gasführende Baueinheit
IPC: F01N13/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine gasführende Baueinheit, insbesondere Abgasanlage einer Brennkraftmaschine. Die Baueinheit umfasst ein Gehäuse mit einem Gaseinlass, mit einem Gasauslass und mit einer Sammeleinrichtung für in dem Gehäuse anfallendes Kondensat. Der Baueinheit umfasst ferner eine Kondensataustragseinrichtung mit einer Kondensateintrittsöffnung und mit einer Kondensataustrittsöffnung, wobei die Kondensateintrittsöffnung mit der Sammeleinrichtung in Verbindung steht und die Kondensataustrittsöffnung mit dem Gasauslass in Verbindung steht, insbesondere wobei ein die Kondensataustrittsöffnung umfassender Abschnitt der Kondensataustragseinrichtung in den Gasauslass hineinragt.