baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020100940-U1 (DE)
Title: Flexibler Zwischenbehälter für Schüttgüter
IPC: B65D88/16
Filed: 2020-02-20
Abstract: Der flexibler Zwischenbehälter für Schüttgüter (E), der zum Transport der Industrieerzeugnissen in Form von Teilchen, Pulver oder Flüssigkeit benutzt wird, wobei um den Zusammenfügungsprozess durch Reduzieren der Anzahl von den flexiblen Zwischenbehälter für Schüttgüter (E) bildenden Elementen zu vereinfachen und um den großen Aufwand an Zeit und Arbeitskraft für diesen Prozess zu verhindern, dieser Zwischenbehälter• Körper A (7) und Körper B (8) umfasst, die vier Faltachsen (9) umfassen derart, dass der jede Körper zumindest eine Faltachse (9) aufweisen, und die ein Rechtwinkelprisma oder einen Würfel bilden, wenn sie durch die genannte Faltachsen (9) gefaltet werden und durch die Verbindungskanten (10) miteinander verbunden werden.
Patent DE-202020101667-U1 (DE)
Title: Halterung für Montageelemente eines dreigliedrigen Türbandes
IPC: E05D11/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Halterung für Montageelemente eines dreigliedrigen Türbandes, das
 - eine mittlere, an einer Türzarge (11) befestigbare Beschlaghülse (10),
 - zwei äußere, an einem Türblatt befestigbare Zylinderhülsen (12, 13),
 - eine durch die Beschlaghülse (10) und die beiden Zylinderhülsen (12, 13) steckbare Achse (14), an deren einem Ende
 - ein einen Anschlag bildender Ringkörper (15) befestigt ist und in deren anderes Ende
 - eine Kopfschraube (16) einschraubbar ist, enthält, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen auf das obere Ende der Achse (14) aufklemmbaren Haltekörper (2) aufweist, der eine erste, den Ringkörper (15) aufnehmende Kammer (3) und eine zweite Kammer (4) zur Aufnahme des Kopfes der Kopfschraube (16) aufweist.
Patent DE-202020101880-U1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung
IPC: A61B6/04
Filed: 2020-04-06
Abstract: Positionierungsvorrichtung (30) zur Positionierung eines Patienten (60) für eine medizinische Bildgebung für eine Radiotherapieplanung, umfassend:
 - eine längliche brettförmige Basis (31) mit einer Auflagefläche zur Lagerung des Patienten (60),
 - mindestens zwei Schienen (33, 34), welche an der Basis (31) angebracht sind und sich in Längsrichtung (23, 24) der Basis (31) und senkrecht zu der Auflagefläche erstrecken,
 - eine erste und eine zweite Führungsvorrichtung (38), wobei die erste Führungsvorrichtung (38) an einer ersten Längsseite der Basis (31) angebracht ist und die zweite Führungsvorrichtung (38) an einer der ersten Längsseite gegenüberliegenden zweiten Längsseite der Basis (31) angebracht ist, wobei die erste und zweite Führungsvorrichtung (38) jeweils mit einer entsprechenden Längsführung an einer Patientenliege (22) einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung (50) in Längsrichtung verschiebbar in Eingriff bringbar sind, und
 - mindestens eine Verriegelungsvorrichtung (40), welche mit einer an der Patientenliege (22) angebrachten Aussparung in Eingriff bringbar ist, um ein Verschieben der Basis (31) relativ zu der Patientenliege (22) in Längsrichtung (23, 24) selektiv zu verhindern.
Patent DE-202020105925-U1 (DE)
Title: Kochfeld für Gasherde mit berührungsempfindlichem Bedienfeld
IPC: F24C3/12
Filed: 2020-10-16
Abstract: Kochfeld (100) für Gasherde, umfassend:
 - Gasbrenner (B1, B2, B3),
 - ein Gasversorgungssystem (3), das an eine Gasversorgung (4) und an die Gasbrenner (B1, B2, B3) angeschlossen ist; wobei das Gasversorgungssystem (3) eine an die Gasversorgung (4) angeschlossene Hauptleitung (30) und Sekundärleitungen (31, 32, 33) umfasst, die jeweils einen der Brenner (B1, B2, B3) erreichen,
 - ein Hauptventil (V0), das in der Hauptleitung (30) angeordnet ist,
 - Sekundärventile (V1, V2, V3), die jeweils in den genannten Sekundärleitungen (31, 32, 33) angeordnet sind,
 - ein berührungsempfindliches Bedienfeld (2), umfassend:
 - einen EIN/AUS-Knopf (20), der mit dem Hauptventil (V0) mittels eines elektrischen Kabels (WO) verbunden ist, um das Hauptventil (V0) zu steuern, um den Gasstrom in der Hauptleitung zu öffnen/schließen,
 - Regulierknöpfe (C1, C2, C3), die mit den Sekundärventilen (V1, V2, V3) mittels elektrischer Kabel (W1, W2, W3) verbunden sind, um die Sekundärventile (V1, V2, V3) zu steuern, um einen Gasfluss in den Sekundärleitungen zu variieren,
 wobei das Kochfeld umfasst:
 - einen ersten Brenner (B1) und einen zweiten Brenner (B2) mit gleicher Leistung, die in proximaler Position so angeordnet sind, dass ein Kochgefäß auf den ersten und zweiten Brenner (B1, B2) gestellt werden kann,
 - einen elektrisch gesteuerten Schalter (T), der als Brücke dient, um das elektrische Kabel (W1), das von den Regulierknöpfen (C1) des ersten Brenners zum Sekundärventil (V1) des ersten Brenners führt, und das elektrische Kabel (W2), das von den Regulierknöpfen (C2) des zweiten Brenners zum Sekundärventil (V2) des zweiten Brenners führt, zu verbinden, und
 - einen Brückentastknopf (21), der elektrisch mit dem Schalter (T) verbunden ist, um den Schalter (T) zu schließen, wenn eine Brückenfunktion zur gleichzeitigen Regelung der Leistung des ersten Brenners (B1) und des zweiten Brenners (B2) aktiviert wird.
Patent DE-202021000564-U1 (DE)
Title: Stützbock zur stationären Lagerung eines mehrspurigen Kraftfahrzeuges
IPC: F16M11/20
Filed: 2021-02-15
Abstract: Stützbock zur stationären Lagerung eines mehrspurigen Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die abzustützende Last von der Radnabe des Fahrzeuges aus über eine Schraubverbindung in den Stützbock eingeleitet und der Kraftfluss über eine Anschraubfläche (4), eine Tragstruktur (5) und über den Aufstandsbereich (6) in den Boden geführt wird.
Patent DE-202021101230-U1 (DE)
Title: Klapptürscharnier mit einem für die Installation geeigneten Krafteinstellmechanismus
IPC: E05D15/40
Filed: 2021-03-11
Abstract: Klapptürscharnier mit einem für die Installation geeigneten Krafteinstellmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass es ein erstes Stützteil (1), ein zweites Stützteil (2) und ein Schnellmontageteil (3) umfasst, wobei das erste Stützteil (1) mit dem zweiten Stützteil (2) angelenkt ist, wobei das zweite Stützteil (2) einen Montagesitz (21), einen ersten Gleitblock (22), einen zweiten Federteil (23) und einen zweiten Gleitblock (24) umfasst, wobei der Montagesitz (21) mit einem Gleithohlraum (211) versehen ist, wobei der erste Gleitblock (22), der zweite Federteil (23) und der zweite Gleitblock (24) nacheinander verschiebbar in dem Gleithohlraum (211) angeordnet sind, wobei der erste Gleitblock (22) durch ein erstes Scharnierteil (25) mit dem ersten Stützteil (1) angelenkt ist, wobei der zweite Gleitblock (24) mit dem Krafteinstellmechanismus (5) angelenkt ist, wobei der Krafteinstellmechanismus (5) eine Einstellschraube (51) und ein Gleitstück (52) umfasst, wobei die Einstellschraube (51) in geneigter Richtung in den Gleithohlraum (211) eingesetzt wird, wobei die Einstellschraube (51) über ein Gewinde mit dem Gleitstück (52) verbunden ist, wobei die beiden Enden des Gleitstücks (52) mit einer Begrenzungswelle (53) versehen sind, wobei ein zweites Scharnierteil (54) zwischen dem Gleitstück (52) und dem zweiten Gleitblock (24) angeordnet ist, wobei ein Ende des zweiten Scharnierteils (54) mit dem zweiten Gleitblock (24) angelenkt ist, wobei die halbkreisförmigen Klemmlöcher (55) auf beiden Seiten des anderen Endes des zweiten Scharnierteils (54) symmetrisch angeordnet sind, wobei die Begrenzungswelle (53) mit dem Klemmloch (55) angelenkt ist.
Patent DE-202021103898-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B32B38/10
Filed: 2021-07-21
Abstract: Formteil (10), umfassend
 eine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), wobei die Dekorschicht (11) eine Dekorlage (15) ist oder umfasst, und einen an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) angeordneten Träger (14),
 wobei die Dekorlage (15) zumindest abschnittsweise ein Gitter (16) aufweist, wobei das Gitter (16) integraler Bestandteil der Dekorlage (15) ist und durch eine Vielzahl von Durchbrüchen (17) gebildet ist, die sich von einer Vorderseite (18) der Dekorlage (15) zu einer Rückseite (19) der Dekorlage (15) hindurch erstrecken, wobei Schall und/oder Luft durch die Durchbrüche (17) von der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) an die Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) und/oder von der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) an die Rückseite (13) der Dekorschicht (11) leitbar ist.
Patent DE-202022000736-U1 (DE)
Title: Haarformgerät mit reversibel verbundenem Haarformkörper mit einem Wärmespeicher
IPC: A45D2/36
Filed: 2022-03-24
Abstract: Haarformgerät zum Locken und Wellen von menschlichem Haar einen Wärmeenergiespeicher aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass das Haarformgerät aus einem Griffteil und einem mit dem Griffteil reversibel verbundenen zylindrischen Haarformkörper besteht und neben oder auf dem zylindrischen Haarformkörper mindestens ein radial verlaufender Haarspalt angeordnet ist, wobei an jenem Haarspalt mindestens einseitig ein radial verlaufender Klemmkörper angeordnet ist.
Patent DE-202022002467-U1 (DE)
Title: Röhrenprojektil mit Verlustboden (RPV-Geschoss)
IPC: F42B10/34
Filed: 2022-11-17
Abstract: Das RPV-Geschoss mit Verlustboden ist unverwechselbar mit dem (Schutzanspruch 1) Luftströmungskanal/Durchführungskanal ausgestattet Figur 1 - Pos.1.
Patent DE-202022100205-U1 (DE)
Title: Trockenbauwand
IPC: E04B2/74
Filed: 2022-01-14
Abstract: Trockenbauwand (1), bestehend aus mindestens zwei Wandelementen (2, 3, 4, 5), die über ein Verbindungsstück (6, 7) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung einer ebenen Wand das Verbindungsstück im Querschnitt betrachtet ein kreuzförmiges Profil (6) ist und zur Herstellung einer Eckverbindung das Verbindungsstück im Querschnitt betrachtet ein T-förmiges Profil (7) oder ein im Querschnitt betrachtet kreuzförmiges Profil (6) ist.
Patent DE-202022101010-U1 (DE)
Title: Kühler und gekühlte elektrische Geräteanordnung
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-02-23
Abstract: Kühler, umfassend:
 einen Körperteil (92) des Kühlers;
 mehrere Kühlrippen (94), die sich vom Körperteil (92) des Kühlers erstrecken, und die jeweils eine Eintrittskante (95) mit einem ersten Ende (96) und einem zweiten Ende (97) in einem Abstand vom ersten Ende (96), und eine Austrittskante (98) mit einem ersten Ende (99) und einem zweiten Ende (100) in einem Abstand vom ersten Ende (99) aufweisen, wobei die Richtung zwischen dem ersten Ende (96) der Eintrittskante (95) und dem ersten Ende (99) der Austrittskante (98) die Rippenrichtung ist, und in denen zumindest ein Teil der Kante zwischen dem ersten Ende (96) der Eintrittskante (95) und dem ersten Ende (99) der Austrittskante (98) jeder Kühlrippe (94) in Kontakt mit dem Körperteil (92) ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Kühlrippe (94) das zweite Ende (97) der Eintrittskante (95) in der Rippenrichtung näher zum ersten Ende (99) der Austrittskante (98) ist als das erste Ende (96) der Eintrittskante (95), und das zweite Ende (100) der Austrittskante (98) in der Rippenrichtung weiter vom ersten Ende (96) der Eintrittskante (95) entfernt ist als das erste Ende (99) der Austrittskante (98).
Patent DE-202023000752-U1 (DE)
Title: Externes Makro-Objektiv für Smartphones und Tablets mit multifunktionalem Befestigungsklipp
IPC: G03B17/14
Filed: 2023-04-05
Abstract: Externes Makro-Objektiv für Smartphones und Tablets, bestehend aus einer Makro-Linse (1), einem Gehäuse für die Makro-Linse (2) und einem Befestigungsklipp (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand des Befestigungsklipp (3) zur Makro-Linse (1) entlang des Gehäuses (2) variiert werden kann.
Patent DE-202023002432-U1 (DE)
Title: Sportmatte aus mindestens drei horizontal übereinanderliegenden Schichten
IPC: A63B6/00
Filed: 2023-11-21
Abstract: Sportmatte (1) aus mindestens drei horizontal übereinanderliegenden Schichten, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper der Sportmatte (2; 3; 4; 5) zumindest eine Schicht aus einem Abstandsgewirke (6) aufweist.
Patent DE-202023100094-U1 (DE)
Title: Ein Vektorielles Fehlerkorrektur-Modellierungssystem für die Informationsweitergabe von Börsenvariablen
IPC: G06Q40/04
Filed: 2023-01-10
Abstract: Ein Vektorfehlerkorrekturmodellierungssystem (100) für die Informationsverbreitung von Börsenvariablen, bestehend aus:
 eine Identifizierungskomponente (101) zur Identifizierung und Untersuchung einer Variablen;
 eine Modellierungskomponente (102) zum Ausführen von Annahmen der Regressionsmodellierung;
 eine Auswahlkomponente (103) zur Auswahl des Modells für die endgültige Analyse; und
 eine Auswertungskomponente (104) zur Analyse.
Patent DE-202023104016-U1 (DE)
Title: Frisiergerät
IPC: A45D4/06
Filed: 2023-07-18
Abstract: Frisiergerät, umfassend:
 einen Bedienungsgriff; und
 einen Wärmeformkörper, der an einem vorderen Ende des Bedienungsgriffs zum Haarstyling zusammengebaut ist;
 wobei der Wärmeformkörper eine formgebende Schale, die an dem vorderen Ende des Bedienungsgriffs befestigt ist und darin eine Wärmestrahlungskammer definiert, und ein Heizelement, das in der Wärmestrahlungskammer angeordnet ist, zum Abgeben von Wärme und zum Abstrahlen der Wärme durch die formgebende Schale umfasst;
 wobei ein vorbestimmter Spalt zwischen der formgebenden Schale und dem Heizelement definiert ist, so dass kein direkter Kontakt zwischen dem Heizelement und der formgebenden Schale besteht; und
 wobei die formgebende Schale eine formgebende Seitenwand zum Kontaktieren mit Haar umfasst und die formgebende Seitenwand eine Vielzahl von Wärmestrahlungslöchern definiert, die dicht und gleichmäßig angeordnet sind und mit der Wärmestrahlungskammer in Verbindung stehen, was ermöglicht, dass von dem Heizelement emittierte Wärme durch die Vielzahl von Wärmestrahlungslöchern abgestrahlt wird.
Patent DE-202023105116-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
IPC: F21S41/20
Filed: 2023-09-06
Abstract: Fahrzeugleuchte, die aufweist:
 ein erstes Leuchtenmodul mit einem ersten Lichtquellenteil und einem ersten Linsenteil, das so konfiguriert ist, dass es ein erstes Lichtverteilungsmuster mit Licht erzeugt, das vom ersten Lichtquellenteil abgestrahlt wird;
 ein zweites Leuchtenmodul mit einem zweiten Lichtquellenteil und einem zweiten Linsenteil, das so konfiguriert ist, dass es ein zweites Lichtverteilungsmuster mit Licht erzeugt, das vom zweiten Lichtquellenteil abgestrahlt wird; und
 ein drittes Leuchtenmodul mit einem dritten Lichtquellenteil und einem dritten Linsenteil, das so konfiguriert ist, dass es ein drittes Lichtverteilungsmuster mit Licht erzeugt, das vom dritten Lichtquellenteil abgestrahlt wird, wobei:
 das erste Linsenteil, das zweite Linsenteil und das dritte Linsenteil miteinander verbunden sind, um einen Körper zu bilden,
 eine Ausgabefläche des ersten Linsenteils, eine Ausgabefläche des zweiten Linsenteils und eine Ausgabefläche des dritten Linsenteils integriert sind, um eine Lichtausgabe-Linsenfläche zu bilden, um Ausgabelicht von der Fahrzeugleuchte bereitzustellen, und
 die Lichtausgabe-Linsenfläche mehrere Mehrfacettenlinsen aufweist, die so ausgebildet sind, dass sie in einer Gegenrichtung zu einer Ausgaberichtung des Ausgabelichts allmählich abgestuft sind, während sich die Mehrfacettenlinsen von einer Seite zu einer Gegenseite der Lichtausgabe-Linsenfläche in einer Links-Rechts-Richtung erstrecken.
Patent DE-212007000077-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Mehrzweckbad
IPC: A61H33/00
Filed: 2007-09-27
Abstract: Kombiniertes Mehrzweckbad, das ein Schwimmbecken und ein mehrsitziges Massagebecken umfasst, die bezüglich ihres Grundrisses eine Funktionseinheit bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwimmbecken (1) und das mehrsitzige Massagebecken (2, 3) im Bereich einer beliebigen Ecke (11) des Schwimmbeckens (1) in gegenseitigem Kontakt sind.
Patent DE-212014000186-U1 (DE)
Title: Selbstfahrender Rasenmäher
IPC: A01D34/78
Filed: 2014-08-13
Abstract: Selbstfahrender Rasenmäher, der einen Rasenmäherkörper aufweist, der mit einem auf Antriebsräder übertragenden Drehmoment einer Energieqülle für Betrieb fahrt, wobei der Rasenmäherkörper mit einem Gehäuse, in dem die Energieqülle für Betrieb vorgesehen ist, einer Energieqülle für eine Drehklinge, die unterhalb des Gehäuses vorgesehen ist, und einer Drehklinge zum Mähen von Gras, die unterhalb der Energieqülle für die Drehklinge vorgesehen ist und mit der Energie der Energieqülle für die Drehklinge gedreht wird, ausgestattet ist, wobei sich in einer Unteransicht des Rasenmäherkörpers, zumindest ein Teil des Anordnungsbereichs der Energieqülle für Betrieb und zumindest ein Teil des Anordnungsbereichs der Energieqülle für die Drehklinge überlappen.
Patent DE-212018000264-U1 (DE)
Title: Faltbare Zugfeder-Matratze
IPC: A47C27/07
Filed: 2018-07-11
Abstract: Faltbare Zugfeder-Matratze, umfassend ein Federnetz, das mehrere Bonnell-Federn und mehrere Durchgangsfedern, durch die die Bonnell-Federn in Reihe geschaltet werden, umfasst, wobei die Bonnell-Federn in Form einer rechteckigen Matrix in ein und derselben horizontalen Ebene liegen, wobei ein Abstand H zwischen Bonnell-Federn in benachbarten Spalten vorliegt, wobei die Stützringe der Bonnell-Federn in benachbarten Zeilen aneinander stoßen oder sich kreuzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der Durchgangsfeder in die Bonnell-Federn einer Zeile hineingeführt wird, während ein anderes Ende der Durchgangsfeder aus den Bonnell-Federn einer benachbarten Zeile herausgeführt wird, wobei an der Stelle, an der die Durchgangsfeder in die Bonnell-Federn hineingeführt oder aus den Bonnell-Federn herausgeführt wird, ein Kontaktabschnitt ausgebildet ist, wobei an jeder der Durchgangsfedern jeweils ein Kontaktabschnitt zum Hineinführen und ein Kontaktabschnitt zum Herausführen vorgesehen sind, wobei in einer mittleren Einschnürung der Bonnell-Feder ein Durchgangsfeder-Rastring zum Verriegeln der Durchgangsfeder eingeschweißt ist, wobei der Durchgangsfeder-Rastring durch zwei kreuzförmig miteinander verschweißte Rastringe ausgebildet ist, wobei in jedem Durchgangsfeder-Rastring zwei Durchgangsfedern hineingeführt ist, die kreuzförmig angeordnet sind, wobei eine der Durchgangsfedern durch einen der Rastringe des Durchgangsfeder-Rastrings hindurchgeführt ist, wobei die Durchgangsfeder mit dem anderen Rastring des Durchgangsfeder-Rastrings in Reihen geschaltet ist, wobei die Durchgangsfeder und der andere Rastring zwei Kontaktabschnitte bilden, und wobei die Faltbare Zugfeder-Matratze ferner eine Umhüllungsdecke umfasst, die das Federnetz umhüllt, wobei der Umfang des Federnetzes mittels eines Klebers mit dem Umfang der Umhüllungsdecke fest verbunden ist, wobei die Umhüllungsdecke eine Wolldecke oder eine Chemiefaserdecke mit einem Flächengewicht von 550 bis 600g ist.
Patent DE-212021000445-U1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
IPC: H01L23/488
Filed: 2021-07-29
Abstract: Leistungshalbleitermodul (1), das Folgendes umfasst:
 - wenigstens ein Hauptsubstrat (2),
 - mehrere erste Halbleiterchips (3), die auf dem Hauptsubstrat (2) montiert sind, und
 - wenigstens ein Hilfssubstrat (4), das auch auf dem Hauptsubstrat (2) montiert ist, wobei das wenigstens eine Hilfssubstrat (4) eine obere Fläche (40) umfasst, die von dem Hauptsubstrat (2) entfernt liegt, wobei
 - das wenigstens eine Hilfssubstrat (4) eine Leiterplatte ist, die wenigstens eine Trägerschicht (41) umfasst, die auf einem organischen Material basiert, und
 - das wenigstens eine Hilfssubstrat (4) eine gemeinsame Kontaktplattform (44) für wenigstens manche der ersten Halbleiterchips (3) bereitstellt, wobei das wenigstens eine Hilfssubstrat (4) mittels einer Fügeschicht (5), die sich auf einer Unterseite (49) des wenigstens einen Hilfssubstrats (4) befindet und die Unterseite (49) dem Hauptsubstrat (2) zugewandt ist, an dem Hauptsubstrat (2) angebracht ist, die Fügeschicht (5) eine kontinuierliche organische Haftschicht (51) umfasst oder daraus besteht und die Fügeschicht (51) eine Haftfolie oder ein doppelseitiges Klebeband ist.
Patent AT-9389-U2 (AT)
Title: Trinkbeutel
IPC: B65D75/48
Filed: 2007-05-14
Abstract: Ein Trinkbeutel (1, 10) umfasst eine obere Folie (2) und eine untere Folie (3), welche an ihrem Umfang durch Schweißnähte (4) flüssigkeitsdicht miteinander verbunden sind. Die Schweißnähte weisen eine Breite zwischen 2 und 10 mm, vorzugsweise zwischen 3 und 7 mm, auf. In den Schweißnähten sind sich von der Außenkante über einen Abschnitt der Breite der Schweißnaht nach innen erstreckende Einschnitte (6) ausgebildet, wobei vorzugsweise die Länge der Einschnitte (6) zwischen 1/5 und 4/5, insbesondere zwischen 1/3 und 2/3, der Schweißnahtbreite beträgt. Der Trinkbeutel (10) kann auch mehrere flüssigkeitsdicht voneinander getrennte Kammern (7, 8) aufweisen, die insbesondere durch einen als Schweißnaht ausgebildeten Steg (9) voneinander getrennt sind.
Patent AT-4464-U2 (AT)
Title: Reinigungsmaschine zur reinigung der schotterbettung eines gleises
IPC: E01H8/00
Filed: 2001-04-26
Abstract: Eine besonders leistungsfähige Reinigungsmaschine (1) zur Reinigung einer Schotterbettung (2) eines Gleises (3) besteht aus einem auf Schienenfahrwerken (4) am Gleis (3) verfahrbaren Maschinenrahmen (5) und zwei in Maschinenlängsrichtung hintereinander zwischen den Schienenfahrwerken (4) angeordneten Räumketten (7,8) zur Aufnahme von Schotter (10). Ein endseitiges Schienenfahrwerk (4) ist in Maschinenlängsrichtung relativ zum Maschinenrahmen (5) verschiebbar ausgebildet, und jeder Räumkette (7,8) ist eine eigene Arbeitskabine (11) zugeordnet. Zur Gleisanhebung sind wenigstens zwei Gleishebeeinrichtungen (14) vorgesehen, die Siebanlage (23) befindet sich auf einem eigenen, an den Maschinenrahmen (5) angelenkten Siebwagen (24).
Patent AT-11406-U2 (AT)
Title: Messmodul, formteil als verbindungsmittel, messmoduleanordnung sowie tragplatte für die temporäre verwendung in fahrzeugen
IPC: B60R11/06
Filed: 2010-06-17
Abstract: Ein Messmodul (1) soll in einer robusten mechanischen Struktur für die Anbringung im Fahrgastinnenraum bzw. im Kofferraum eines Versuchsfahrzeuges eingesetzt werden. Für eine große Vielfalt an möglichen Messaufgaben soll dabei eine hohe Geräteflexibilität bzw. Freiheitsgrade gewährleistet sein. Dafür ist das Gehäuse des Messmodules (1) mit zumindest einem Verbindungselement (2) zur Verbindung mit zumindest unmittelbar benachbarten Messmodulen (1) versehen, wobei das Verbindungselement (2) mit Kopplungsstrukturen (4, 5) zu anderen Verbindungselementen (2) versehen ist.
Patent BR-MU8700513-U2 (BR)
Title: rolo de pintura com sistema anti-respingo
Inventor: DE AZEVEDO RAMOS JOSE LUIZ
IPC: B05C17/02
Filed: 2007-05-02
Abstract: ROLO DE PINTURA COM SISTEMA ANTI-RESPINGO. Com coletor de tinta acoplado ao dispositivo protetor, sendo dito coletor um recipiente que armazena a tinta excedente do rolo, ficando disposto na parte inferior do sistema de proteção, acoplado junto à base do mesmo. Após o recipiente estar cheio da tinta residual proveniente do rolo, este pode ser retirado do protetor e despejado de volta na lata de tinta ou bandeja. Compreende um rolo fabricado em lã ou espuma (1), adequadamente fixado em um eixo (2) que se prolonga até se fixar em um cabo anatômico (3), contando com uma calha (4) que está fixada a esse cabo (3) e também em hastes de fixação (5), de modo a ficar sempre posicionada junto ao rolo (1), onde dita calha é capaz de coletar os respingos de tinta que são provenientes do uso do rolo (1), sendo conduzidas por essa calha até um reservatório coletor (6) que está fixado a ela por algum meio conhecido em um canal de acesso (7), onde dito canal é continuação de um orifício coletor (8) adequadamente posicionado na referida calha (4) junto ao cabo anatômico (3).