baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005013746-B4 (DE)
Title: Backenprofilwalze
Inventor: OPPEL FERDINAND
IPC: B21C51/00
Filed: 2005-03-22
Granted: 2008-12-18
Abstract: Backenprofilwalze,
bestehend aus einem Maschinengestell, welches einen Backenkorb (12)
mit einer festen Walzbacke (14) sowie einen Schlitten (16) oder eine
Trommel mit einer beweglichen Walzbacke (18) trägt, einem Lager (30) des Backenkorbs
(12) im Maschinengestell, Stellmittel zur Einstellung des Backenkorbs
und einem Sensor zur Erfassung einer Spurfehlerkraft zwischen den
Walzbacken (14, 18) und einem dazwischen zu bearbeitenden Werkstück (42),
dadurch gekennzeichnet, dass die Backenprofilwalze wenigstens einen
Sensor (44, 50, 52, 62) umfasst, der eine Verlagerung des Backenkorbs (12)
und/oder des Schlittens (16) im Maschinengestell oder durch die
Verlagerung im Maschinengestell verursachte Kräfte an Befestigungselementen
des Backenkorbs (12) und/oder des Schlittens (16) am Maschinengestell
oder eine Verlagerung des Backenkorbs (12) gegenüber dem Schlitten (16) erfasst,
wobei nur die Kraft- und/oder Wegkomponenten erfasst werden, deren
Richtung senkrecht zur Hubrichtung des Schlittens (16) und parallel
zur profilierten Fläche
der Walzbacken (14, 18) weist.
Patent DE-102005018008-B4 (DE)
Inventor: HEGEMANN HANS JOACHIM
IPC: A47L9/26
Filed: 2005-04-18
Granted: 2006-12-28
Abstract: The reel has a resetting mechanism deactivating a locking mechanism by disconnecting a connector cable (2) in unreeling direction and an activating mechanism. The resetting mechanism is activated by the reel driving a wheel. The wheel is connected with a cam (25) for deactivation of the locking mechanism, where the connection is disconnected in winding direction by a free-wheel during rotation of the reel.
Patent DE-102005019574-B4 (DE)
Title: Kontaktierungsanordnung für ein Halbleiterbauelement
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H01L23/485
Filed: 2005-04-27
Granted: 2009-07-30
Abstract: Kontaktierungsanordnung für ein Halbleiterbauelement mit einem Halbleiterkörper (7), bei der ein Überstände (5) aufweisender Kontaktierungsdraht (4) elektrisch mit einer auf dem Halbleiterkörper (7) vorgesehenen Kontaktierungsfläche (3) verbunden ist, die von einer Isolierschicht (1) umgeben ist, so dass die Oberfläche der Isolierschicht (1) höher liegt als die Kontaktierungsfläche (3), bei der auf der Kontaktierungsfläche (3) eine Verstärkungsschicht (9) aufgetragen ist, über die der Kontaktierungsdraht (4) mit der Kontaktierungsfläche (3) elektrisch verbunden ist, und bei der die Schichtdicke der Verstärkungsschicht (9) so groß gewählt ist, dass die Oberfläche der Verstärkungsschicht (9) gleich hoch ist wie die Oberfläche der Isolierschicht (1) im Bereich der Umgebung der Verstärkungsschicht (9), wobei die Verstärkungsschicht (9) eine Kupferschicht ist, die eine Schichtdicke von 10 bis 30 μm aufweist.
Patent DE-102005020926-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: FINK MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-05-04
Granted: 2007-01-18
Abstract: Steuergerät für ein Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere ein am Kraftfahrzeuggetriebe angebautes Steuergerät, mit einem Gehäuse aus einem Gehäuseunterteil (3), einer Gehäusedichtung (4) und einem Gehäuseoberteil (5), wobei innerhalb des Gehäuses eine Leiterplatte (8) angeordnet ist, auf der ein Winkelpositionssensor (6) mit einer Winkelpositionssensorelektronik (7) sowie ein Winkelpositionssensormagnet (10) mit einem Magnetträger (11) angeordnet sind, und wobei am Gehäuseunterteil (3) ein Hydraulik- und Sensorikstecker (14) gelagert ist, der über eine Leiterplatte (15) mit einer Getriebesteuerungselektronik (9) verbunden ist, die die Leiterplatte (8) kontaktiert, und wobei das Steuergerät einen Schaltwellenhebel (1) aufweist, welcher mittels einer Schaltwelle (2) außerhalb des Gehäuses gelagert ist. DOLLAR A Die vorliegende Erfindung erlaubt erstmals vorteilhaft die Lagerung des Schaltwellenhebels (1) einer Getriebesteuerung außerhalb dessen Gehäuses (3, 5). Sie eignet sich daher insbesondere für im Motorraum unmittelbar am Getriebe eines Kraftfahrzeuges angebaute Getriebesteuerungen.
Patent DE-102005025367-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Struktur mit optimierter Raumform
Inventor: MELCHER JOERG
IPC: B29C61/00
Filed: 2005-05-31
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Ausbildung einer Struktur (2) mit optimierter Raumform aus einem Werkstoff (4), mit den Schritten:  a) Ausbilden einer Vorform (1) der Struktur (2) aus dem Werkstoff (4),  b) Überführen des Werkstoffs (4) in unterschiedlichen Teilvolumina der Vorform (1) nacheinander in einen viskosen Zustand, in dem er in der Lage ist, sich unter Einwirkung innerer Spannungen umzuverteilen, wobei dem Werkstoff (4) geometrische Randbedingungen so vorgegeben werden, dass sich der Werkstoff (4) selbstorganisiert in die Struktur (2) mit der optimierten Raumform umverteilt, wobei die geometrischen Randbedingungen durch Bereiche der Vorform (1) bzw. der späteren Struktur (2) vorgegeben werden, in denen sich der Werkstoff (4) nicht in dem Zustand befindet, in dem er in der Lage ist, sich unter Einwirkung innerer Spannungen umzuverteilen, und  c) Überführen des umverteilten Werkstoffs (4) in einen Zustand, in dem die erfolgte Umverteilung des Werkstoffs (4) konserviert ist.
Patent DE-102005028444-B4 (DE)
Title: Rohr
Inventor: REICHEL THILO
IPC: F16L9/04
Filed: 2005-06-17
Granted: 2008-04-03
Abstract: Rohr
mit einer Wand aus zumindest einem metallischen Grundwerkstoff,
aus dem eine Basiswand (G) gebildet ist, wobei der Grundwerkstoff über die gesamte
Rohrlänge
zumindest auf der Rohrinnenseite mit einer Schutzschicht (S) aus
einem resistiven Überzugswerkstoff
plattiert ist und die Rohrendbereiche (L) in ihrer Gesamtwandstärke (dges)
vergrößert sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrendbereiche (L) in ihrem Innendurchmesser
(Di) gleich bleibend und in ihrem Außendurchmesser (Da) vergrößert sind,
wobei sowohl die Basiswand (G) als auch die Schutzschicht (S) über die
gesamte Rohrlänge
gleiche Stärke
aufweisen und auf der Innenseite der Rohrendbereiche (L) eine Hohlraumerweiterung
mit einer eingebrachten Auflage (C) ausgefüllt ist.
Patent DE-102005035490-B4 (DE)
Title: Münzbehälter für einen Münzfernsprecher
Inventor: BECKER ERNST
IPC: H04M1/18
Filed: 2005-07-26
Granted: 2007-04-12
Abstract: Münzbehälter (1)
für einen
Münzfernsprecher
bestehend aus einem Gehäuse
und einer am Gehäuse
angelenkten Tür
(3) mit einer Schließvorrichtung (16)
zum Verriegeln der Tür
(3),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Seitenwände (2)
sowie die Ober- und Unterseite (5) des Münzbehälters (1) doppelwandig und
die Tür
(3) des Münzbehälters (1)
zumindest doppelwandig ausgebildet sind,  wobei zwischen den
Wandungen (9, 10) des Gehäuses und
den Wandungen (9, 10) der Tür
(3) eine Panzerung (6) angeordnet ist,  die zumindest aus einer
Mischung aus einem nicht-metallischen
Hartstoff (7) und Stahlkugeln (8) besteht, die durch ein geschmolzenes
Kupfergranulat miteinander stoff- und formschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102005038940-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Filterung tomographischer 3D-Darstellungen nach erfolgter Rekonstruktion von Volumendaten
Inventor: FLOHR THOMAS
IPC: G06T5/20
Filed: 2005-08-17
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Filterung tomographischer 3D-Darstellungen eines Untersuchungsobjektes, vorzugsweise
zur Filterung medizinischer tomographischer Darstellungen eines
Patienten, wobei  1.1. zur Darstellung des Untersuchungsobjektes
ein Volumenmodell verwendet wird, welches das Volumen des Untersuchungsobjektes
in eine Vielzahl von dreidimensionalen Bildvoxeln mit individuellen
Bildwerten, entsprechend einem ersten Datensatz mit originalen Bildvoxeln
(I org ), aufteilt und  1.2. der Bildwert
jedes Voxels eine objektspezifische Eigenschaft des Untersuchungsobjektes
in diesem Volumen wiedergibt, wobei  1.3. nach der Rekonstruktion
des Gesamtvolumens für
jedes Bildvoxel die Varianzen der Bildwerte in einem vorgegebenen
Bereich oder Radius R berechnet werden,  1.4. für jedes
Bildvoxel die Richtung der größten Varianz (ν → max ) bestimmt wird, um Kontrastsprünge und
deren räumliche
Orientierung mit deren Tangentialebenen T zu erkennen,  1.5.
für jedes
Bildvoxel in der Tangentialebene T die Richtung der kleinsten Varianz
(ν → min ) bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  1.6. die originalen Bildvoxel (I org )
mit einem über
den gesamten Bildbereich gleichen 2D-Filter und...
Patent DE-102005040363-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: MAIER MARTIN
IPC: F16K27/02
Filed: 2005-08-26
Granted: 2017-09-14
Abstract: Brennstoffeinspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, mit einer Ventillängsachse (10), mit einem erregbaren Aktuator (1, 2, 17) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (19), der mit einer an einem Ventilsitzkörper (15) vorgesehenen Ventilsitzfläche (16) zusammenwirkt, und mit wenigstens einer Abspritzöffnung (27), und mit metallischen Bauteilen, die durch Pressen fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die feste Pressverbindung wenigstens zweier metallischer Bauteile (2, 5, 6, 44) des Brennstoffeinspritzventils dadurch auszeichnet, dass wenigstens einer der Bauteilpartner in seinem Pressbereich (a, b, c, a', b', c') eine Struktur mit Riefen (61) aufweist und/oder der jeweilige Pressbereich (a, b, c, a', b', c') in wenigstens einem Übergang zu einem angrenzenden Bauteilabschnitt eine Einlaufverrundung (59) besitzt.
Patent DE-102005046980-B4 (DE)
Title: Sicherungsschaltung zum Schützen einer Last
Inventor: ARNDT CHRISTIAN
IPC: H02H3/08
Filed: 2005-09-30
Granted: 2008-11-20
Abstract: Sicherungsschaltung
(51, 121, 141, 161) mit:  einem Eingangsanschluss (52a), der
ausgelegt ist, um einen Strom zu empfangen;  einem Ausgangsanschluss
(52b);  einem Schalter (55), der zwischen den Eingangsanschluss (52a)
und den Ausgangsanschluss (52b) geschaltet ist und wirksam ist,
um abhängig
von einem Schaltsignal den Eingangsanschluss (52a) und den Ausgangsanschluss
(52b) zu verbinden;  einem Integrator (73), der wirksam mit
dem Eingangsanschluss (52a) verbunden ist, um basierend auf dem
an dem Eingangsanschluss (52a) anliegenden Strom ein Integratorausgangssignal
zu erzeugen, wenn der an dem Eingangsanschluss (52a) anliegende
Strom einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet; und  einer
Steuerung (54, 79) die wirksam mit dem Schalter (55) und dem Integrator
verbunden ist, um ein Schaltsignal für den Schalter (55) zu erzeugen,
so dass der Schalter in einer ersten Position den Eingangsanschluss
(52a) und den Ausgangsanschluss (52b) direkt verbindet und in einer zweiten
Position, wenn das Integratorausgangssignal einen vorbestimmten
Schwellenwert überschreitet,
den Eingangsanschluss...
Patent DE-102005049796-B4 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsendgerät mit akustischer Bewegungssteuerung
Inventor: CIVEIRA MUNOZ CARLOS
IPC: H04W88/02
Filed: 2005-10-18
Granted: 2011-06-16
Abstract: Mobiles Kommunikationsendgerät (KE) mit  – einem Mikrophon (M) zum Empfang von Schallsignalen,  – einer Steuereinrichtung (SE) zur Weiterverarbeitung der Schallsignale und  – mindestens einem Vibrationsmotor (VM) zum Realisieren eines Vibrationsalarms für das mobile Kommunikationsendgerät (KE), wobei  – der mindestens eine Vibrationsmotor (VM) zum Fortbewegen des mobilen Kommunikationsendgerätes (KE) auf einer Flache ausgelegt ist und  – die Steuereinrichtung (SE) einen Wert für eine Eigenschaft empfangener Schallsignale erfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuereinrichtung in Antwort auf den Empfang von Schallsignalen den wenigstens einen Vibrationsmotor (VM) in Gang setzt und dessen Vibrationsstärke abhängig von dem Wert für eine Eigenschaft empfangener Schallsignale einstellt.
Patent DE-102005051742-B4 (DE)
Title: Switched-Capacitor-Filter
Inventor: MAKINO TAKANORI
IPC: H01L27/092
Filed: 2005-10-28
Granted: 2014-05-08
Abstract: Switched-Capacitor-Filter, das einen Analogschalter (SW5), einen Operationsverstärker (OP1) und einen Kondensator (C3) aufweist, wobei – der Kondensator (C3) zwischen einen Ausgangsanschluss des Operationsverstärkers (OP1) und einen invertierenden Eingangsanschluss des Operationsverstärkers (OP1) geschaltet ist, – eine vorbestimmte Referenzspannung (Vref) an einen nichtinvertierenden Eingangsanschluss des Operationsverstärkers (OP1) gelegt ist, – ein Ausgangsanschluss (90) des Analogschalters (SW5) mit dem invertierenden Eingangsanschluss verbunden ist, – das Switched-Capacitor-Filter dazu ausgelegt ist, den Ausgangsanschluss des Analogschalters auf der Referenzspannung zu halten, – der Analogschalter (SW5) einen N-Kanal-MOSFET (Qn) und einen P-Kanal-MOSFET (Qp) aufweist, die zwischen einen Eingangsanschluss (89) und den Ausgangsanschluss (90) des Analogschalters parallel geschaltet sind, – der N-Kanal-MOSFET (Qn) und der P-Kanal-MOSFET (Qp) in jeweiligen Transistorbildungsgebieten (16, 17) gebildet sind, die gemeinsam in einem Halbleitersubstrat (10) einer einzigen integrierten Schaltung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – jeweilige Substratpotentialeinstellanschlüsse (91, 92) des Transistorbildungsgebiets des N-Kanal-MOSFET (Qn) und des Transistorbildungsgebiets des P-Kanal-MOSFET (Qp) mit der Referenzspannung verbunden sind.
Patent DE-102005056714-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Umwandeln eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CONDON ALAN
IPC: B60J7/02
Filed: 2005-11-27
Granted: 2009-11-26
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Motorraum und einem kombinierten Fahrgast- und Gepäckraum mit wenigstens zwei Sitzreihen und einer mehrteiligen Dachkonstruktion mit zwischen einer hochgestellten und einer verstauten Stellung in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbaren und in der verstauten Stellung zumindest teilweise in den Fahrgast- und Gepäckraum schwenkbaren, festen Dachelementen,  dadurch gekennzeichnet, dass  zur Umwandlung in eine andere Bauart  mindestens ein vorderes Dachelement (5, 105) über einen steuerbaren Dachverstellmechanismus (20) verschiebbar ist und  ein hinteres Dachelement (6, 106) und mit diesem verbunden eine obere klappbare Heckklappe (7, 107) und beidseitig je eine, in die steuerbaren Zugangsklappen (50) einfahrbare Platte (40) mit einem, als Endlosantrieb ausgeführtem, steuerbarem Dachverstellmechanismus (30) hin- und her bewegbar und in einen Verstauraum zwischen der hintersten (10, 110) und der davor liegenden Sitzreihe (9, 109) schwenkbar ist.
Patent DE-102006005761-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Klemmvorrichtung
Inventor: RONDE UWE DR ING
IPC: B23B31/30
Filed: 2006-02-07
Granted: 2011-07-21
Abstract: Werkzeugmaschine mit einer Klemmvorrichtung (16) zum Halten eines Werkstücks, wobei die Klemmvorrichtung (16) wenigstens eine ein Fluid aufweisende Fluideinheit zum Erzeugen einer hydraulischen und/oder pneumatischen Klemmkraft umfasst, wobei die in der Werkzeugmaschine integrierte Fluideinheit (17) wenigstens eine Speichervorrichtung (4) zum Speichern des Fluids und eine Druckerzeugungseinheit (7) zum Druckbeaufschlagen des Fluids aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluideinheit (17) mit einer Kontrolleinheit (3) zum Kontrollieren des Haltens und/oder Lösens des Werkstückes versehen, elektrisch ansteuerbar und als separat herstellbare sowie montierbare Baueinheit (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102006017522-B4 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: PLETTRICHS ULF
IPC: B62D35/00
Filed: 2006-04-13
Granted: 2008-04-03
Abstract: Luftleiteinrichtung
für ein
Fahrzeug, umfassend mindestens ein Spoilerelement (14), das mittels eines
Antriebsmotors (38) zwischen einer Ruhestellung und mindestens einer
Wirkstellung verstellbar ist, der an einer Trägerplatte (16) fixiert ist
und mindestens einen Ausstellhebel (24A, 24B) antreibt, der mit
dem Spoilerelement (14) verbunden ist und sich an der Trägerplatte
(16) abstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (16) als Stanzblech
ausgebildet ist, an dem mindestens eine Führungskulisse (26A, 26B, 28A,
28B) für
den Ausstellhebel (24A, 24B) einstückig ausgeformt ist, die eine
Bewegungsbahn des Spoilerelementes (14) bei dessen Verstellen vorgibt.
Patent DE-102006020585-B4 (DE)
Title: Kollektormontagesockel auf einem Dachbahnenmaterial
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: F16M11/00
Filed: 2006-04-29
Granted: 2011-07-14
Abstract: Kollektormontagesockel auf einem Dachbahnenmaterial, insbesondere auf Flachdächern, wobei der Kollektormontagesockel (1, 1') aus mindestens einem Leichtbauelement (10, 10', 10'', 10''') aus Porenschaum oder bevorzugt gepressten Naturstoffen gebildet ist, wobei das Leichtbauelement (10, 10', 10'', 10''') einen Befestigungsrand (20, 20', 20''') besitzt, der aus einem dem Dachbahnenmaterial entsprechenden Material besteht und das Leichtbauelement als Hohlkörper mit einem Vakuumraum und einem eine Wandung durchsetzenden Vakuumventil ausgebildet ist, wobei der Vakuumraum des Hohlkörpers zur Erzeugung eines Unterdrucks genutzt wird, durch den das Leichtbauelement auf dem Dachuntergrund fixiert ist.
Patent DE-102006028939-B4 (DE)
Title: Programm-Pipelining-Verfahren zum Verarbeiten von Streaming-Daten in medizinischen Bildverarbeitungssystemen
Inventor: ECKERT WIELAND
IPC: G06F9/46
Filed: 2006-06-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Programm-Pipelining-Verfahren zum Verarbeiten von Streaming-Daten in medizinischen Bildverarbeitungssystemen  a) wobei die Streaming-Daten mehrere Datenpakete umfassen,  b) wobei jedes der Datenpakete durch dieselbe Abfolge von Programmen in zeitlicher Taktfolge verarbeitet wird,  c) wobei die Programme wesentlich kleiner sind als die Datenpakete,  d) wobei das medizinische Bildverarbeitungssystem mehrere Verarbeitungseinheiten umfasst,  e) wobei jede Verarbeitungseinheit einen Prozessor umfasst,  f) wobei der Speicher einer Verarbeitungseinheit in einen kleinen Programmbereich und einen sehr großen Datenbereich aufgeteilt wird,  g) wobei Datentransfers zwischen den Verarbeitungseinheiten mit der gleichen Datenrate wie die der Input- und Output-Verbindungen erfolgen,  h) wobei jede Verarbeitungseinheit mit einem Datensatz gefüllt wird, der dann auch während der Verarbeitung durch die Abfolge von Programmen bei der Verarbeitungseinheit verbleibt, und  i) wobei in zeitlicher Taktfolge ein Datentransfer des jeweils in einer Verarbeitungseinheit abzuarbeitenden Programms an eine andere Verarbeitungseinheit erfolgt, so dass ein Programm jeweils von einer Verarbeitungseinheit...
Patent DE-102006038005-B4 (DE)
Inventor: DAUM RICHARD
IPC: H01R9/26
Filed: 2006-08-14
Granted: 2009-04-23
Abstract: The invention relates to a connection and base part for accommodating a pluggable surge arrester, comprising a base (13) and a U-shaped part (17), which is connected or can be connected to the base (13) and has guide and/or latching means for accommodating the complementarily designed surge arrester on the mutually facing limb inner sides, a telecommunication switch (11), which is inserted in the base (13), with connections (21) passed to the outside and an actuating device, which is connected to the telecommunication switch (11) and has a plunger (8), which is accessible via a cutout in the limb connecting section of the U-shaped part (17) in order to be operatively connected to a function display, a thermal release or another monitoring device of the pluggable surge arrester. According to the invention, a connecting link-type, groove-shaped guide (12) is introduced in the base (13) and has a continuously arcuate or arcuate/linear profile, wherein the guide (12) extends between the plunger (8) and the telecommunication switch (11). Furthermore, an actuating rail (9), whose form is similar to that of the connecting link, is inserted into the guide, wherein this actuating rail, with an integral design, has the plunger (8) and an areal part (10) for activating the telecommunication switch (11).
Patent DE-102006046147-B4 (DE)
Title: Presseneinheit für eine Fertigholzproduktpresse
Inventor: KOTT NORBERT
IPC: B30B1/26
Filed: 2006-09-28
Granted: 2010-09-02
Abstract: Presseneinheit (20) für eine Fertigholzproduktpresse,  gekennzeichnet durch  ein Gehäuse (80);  einen Pressentisch (90); und  eine Antriebsbaueinheit (76), die in dem Gehäuse (80) angeordnet ist und mit dem Pressentisch (90) gekoppelt ist, und einen Antriebsmechanismus (82), der eine Welle (120) umfasst, die mehrere abwechselnde konzentrische Abschnitte (126a–126f) und exzentrische Abschnitte (128a–128e) aufweist, die längs einer Länge einer Welle (120) angeordnet sind; und eine zweite Antriebsbaueinheit (78), die in dem Gehäuse (80) angeordnet ist und mit dem Pressentisch (90) gekoppelt ist, um den Pressentisch (90) in wenigstens einer nicht linearen Bewegung relativ zu dem Gehäuse (80) anzutreiben.
Patent DE-102006053213-B4 (DE)
Title: Schmierölfilter eines Verbrennungsmotors
Inventor: KOBALL MICHAEL
IPC: B01D36/02
Filed: 2006-11-11
Granted: 2013-10-31
Abstract: Schmierölfilter eines Verbrennungsmotors mit einer in einem Nebenstrom zu einem Filtermedium eines Ringfiltereinsatzes durchströmbaren Zentrifuge (8) in einem Zentrifugenteil des Schmierölfilters, bei dem – in einem mit einem Deckel (2) verschließbaren Gehäuse (1) der Ringfiltereinsatz (3) und die Zentrifuge (8) in einer durch eine Trennwand getrennten übereinanderliegenden Anordnung, bei der die Trennwand in dem Gehäuse (1) für ein Herausnehmen bei geöffnetem Deckel (2) lösbar gelagert ist, – mindestens ein Einlass für das zu filternde Schmieröl sowie zwei getrennte Auslässe für in dem Ringfiltereinsatz (3) und in der Zentrifuge (8) gefiltertes Schmieröl vorgesehen sind, – das Gehäuse (1) mit einem Zentrifugen-Zu- und einem Abführkanal (11; 12) versehen ist, die durch einen Seitenwandbereich des Gehäuses (1) verlaufen, – der Ringfiltereinsatz (3) und die Zentrifuge (8) rohseitig parallel aus einer gleichen Schmierölquelle gespeist werden, gekennzeichnet durch das Merkmal, die Zentrifugen-Zu- und Abführkanäle (11; 12) des Gehäuses (1) kommunizieren bei geschlossenem Schmierölfilter über einen außerhalb der Trennwand liegenden Bereich des Gehäuses (1) mit Ein- und Auslassöffnungen (27, 21) des die Zentrifuge (8) enthaltenden Zentrifugenteils des Schmierölfilters.
Patent DE-102007004527-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gleichstromnetz für Wasserfahrzeuge sowie für Offshoreanlagen
Inventor: AHLF GERD
IPC: H01H9/42
Filed: 2007-01-24
Granted: 2009-03-12
Abstract: Elektrisches
Gleichstromnetz (1, 20) für
Unter- und Überwasserfahrzeuge
sowie für
Offshoreanlagen, mit zumindest einer Gleichstromquelle (21), insbesondere
einer Batterie- und/oder
einer Brennstoffzellenanlage, zumindest einem elektrischen Verbraucher
(22), z. B. einem elektrischen Antriebsmotor oder einem Bordnetz, und
zumindest einer Abschalteinrichtung (23) zur Abschaltung eines in
dem Netz (1) fließenden
Gleichstromes, wobei die Abschalteinrichtung (23) einen in das Netz
(1) geschalteten Vakuumschalter (24) und eine Kommutierungseinrichtung
(25) aufweist, durch welche ein beim Öffnen des Schalters (24) durch
den durch den Schalter (24) fließenden Strom erzeugter Lichtbogen
löschbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Kommutierungseinrichtung
(25) von Schalterströmen
unterschiedlicher Richtung erzeugte Lichtbögen löschbar sind, wozu die Kommutierungseinrichtung
(25) für
jede der unterschiedlichen Stromrichtungen einen jeweils eigenen
Kommutierungsstromkreis (26) aufweist.
Patent DE-102007011277-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sitzüberwachung
Inventor: HOPPE GERD
IPC: B60R21/015
Filed: 2007-03-08
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur Sitzüberwachung, umfassend:Bereitstellen mehrerer Sensorelemente (12a, 12b, 12c) undKopplung der Sensorelemente (12a, 12b, 12c) jeweils mit einem entsprechenden Signalanschluss einer Auswerteeinheit (14; 14'),dadurch gekennzeichnet,dass in der Auswerteeinheit (14; 14') jedem der Sensorelemente (12a, 12b, 12c) eine vorbestimmte elektrische Kenngröße zugeordnet wird,wobei in der Auswerteeinheit (14; 14') eine aus den elektrischen Kenngrößen der Sensorelemente (12a, 12b, 12c) zusammengesetzte Gesamtkenngröße erfasst wird,wobei die vorbestimmten elektrischen Kenngrößen derart gewählt sind, dass über die zusammengesetzte Gesamtkenngröße der individuelle Zustand der Sensorelemente (12a, 12b, 12c) erfassbar ist.