baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10147589-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: DRUECKHAMMER JENS
IPC: F02D21/08
Filed: 2001-09-27
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, daß aus einem Drehzahlverlauf über die Ventilsteuerzeiten eine zu erwartende Drehmomentabweichung von einem Solldrehmoment durch je ein Modell für einen Restgasanteil und für eine Füllung des nächsten zündenden Zylinders bestimmt wird und anschließend über ein Drehmomentmodell eine Zündwinkeländerung für den nächsten zündenden Zylinder derart bestimmt wird, daß die Drehmomentabweichung kompensiert wird.
Patent DE-10149192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Speicher-internen Befehlssignalen aus einem Speicheroperationsbefehl
Inventor: KHO REX
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-10-05
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen von Speicher-internen Befehlssignalen (INT-BEFEHL)
aus einem Speicheroperationsbefehl (SP-OP-BEFEHL) mit folgenden Merkmalen:  einem
Befehl-Eingang (212; 316) zum Empfangen eines Speicheroperationsbefehls
(SP-OP-BEFEHL) zum Durchführen
einer Speicheroperation an einem Speichersystem (232; 340; 438);  einem
Taktsignaleingang (216; 314) zum Empfangen eines externen Taktsignals
(CLK);  einem Ausgang (228, 338) zum Anlegen eines Speicher-internen
Befehlssignals (INT-BEFEHL) an eine Befehlssignalleitung des Speichersystems
(232; 340; 438); und  einer Befehlssignalerzeugungseinrichtung
(220; 312, 322, 328; 412, 420, 422, 422), die ausgebildet ist, um
unter Verwendung des Speicheroperationsbefehls (SP-OP-BEFEHL) das
Speicher-interne
Befehlssignal (INT-BEFEHL) zu einem Zeitpunkt zu erzeugen, der von
dem Befehlssignal (INT-BEFEHL) abhängt und wahlweise synchron
mit einer ansteigenden oder synchron mit einer abfallenden Flanke
des externen Taktsignals (CLK) einstellbar ist.
Patent DE-10155595-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Vorrats eines Fluids in einem Gefäß
Inventor: SHAW GORDON
IPC: B29B7/72
Filed: 2001-11-13
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Vorrats an Fluid in einem Gefäß mit mindestens einem Rührer mit
einer sich in einer horizontalen Richtung erstreckenden drehbaren
Welle, wobei auf den Rührer
in Vertikalrichtung in Relation zu der Welle eine resultierende
Kraft wirkt und zwischen dem Fluidvorrat im Gefäß und der in Vertikalrichtung
auf den Rührer
wirkenden Kraft eine Beziehung besteht, umfassend folgende Schritte:  a)
Erhalten einer Korrelation zwischen der Gesamtmenge an Fluidvorrat
in dem Gefäß und der
in Vertikalrichtung auf den Rührer
des Gefäßes wirkenden
resultierenden Kraft,  b) Messen der auf den Rührer in
Vertikalrichtung wirkenden resultierenden Kraft und  c) Bestimmen
der Vorratshöhe
in dein Gefäß unter
Verwendung des Messwerts der resultierenden Kraft und der bekannten
Korrelation zwischen der Gesamtmenge an Fluidvorrat in dein Gefäß und dem
Wert der resultierenden Kraft.
Patent DE-10155647-B4 (DE)
Title: Verfahren zur On-Bord-Diagnose (OBD) emissionsrelevanter Baugruppen von Kraftfahrzeugen
Inventor: ALMSTADT KURT DR
IPC: F02B77/08
Filed: 2001-11-28
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verfahren zur On-Bord-Diagnose (OBD) emissionsrelevanter Baugruppen von Kraftfahrzeugen mittels Sensoren, die den zu überwachenden Baugruppen zugeordnet sind und mit einem elektronischen Motorregelsystem in Wirkverbindung stehen, wobei die Signalparameter der Sensoren unter Verwendung von Lern- und/oder Fest-Klassifizierern den Klassen eines Klassierspeichers zugeordnet werden und wobei nachfolgend aus der Verteilung im Klassierspeicher unter Verwendung einer Bewertungsfunktion eine Zustandsaussage bezüglich der zu überwachenden Baugruppe realisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Klasse des Klassierspeichers ein Wichtungsfaktor zugeordnet wird.
Patent DE-10157659-B4 (DE)
Title: Einlassventil-Zeitsteuerung für nockenlose Mehrventilmotoren
Inventor: HAMMOUD MAZEN
IPC: F01L9/10
Filed: 2001-11-26
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer Turbulenz in einem Luft-Kraftstoffgemisch in der Brennkammer (60)
eines Mehrventilmotors, wobei der Motor wenigstens ein erstes und
ein zweites Einlassventilelement (50, 50') aufweist, die jeweils
unabhängig
voneinander von einem Stellglied (40) betätigt werden, und wobei die
Aktivierung der Stellglieder von einer Motorsteuereinheit (30) gesteuert wird,
gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  Bestimmung eines
Betriebsmodus des Motors;  separate Betätigung der Einlassventilelemente,
um eine Luft-Kraftstoff-Turbulenz in der Brennkammer des Motors zu
erzeugen, die zumindest teilweise dem Betriebszustand entspricht
und die zwischen im Wesentlichen reiner Tumble-Strömung und
im Wesentlichen reiner Wirbelströmung
variiert werden kann,  wobei die optimale Luft-Kraftstoff-Turbulenz
für den
Betriebszustand derart erzeugt wird, dass die Kraftstoffausnutzung
maximiert und unerwünschte
Emissionen minimiert werden.
Patent DE-10160610-B4 (DE)
Title: Filter für eine Röntgenuntersuchungseinrichtung zum Absorbieren von Röntgenstrahlung sowie medizinische Röntgeneinrichtung mit einem solchen Filter
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G21K1/04
Filed: 2001-12-11
Granted: 2004-01-29
Abstract: Filter für eine Röntgenuntersuchungseinrichtung zum Absorbieren von Röntgenstrahlung, mit mehreren ansteuerbaren Elementen zum Erzeugen elektrischer oder magnetischer, auf eine Röntgenstrahlung absorbierende Flüssigkeit einwirkender Felder, die zu einem feldabhängigen, lokal unterschiedlichen Absorptionsverhalten über die Flüssigkeitsfläche führen, dadurch gekennzeichnet, dass die Form zumindest eines Teils der Elemente (15, 16, 17, 18, 19, 21a,21b,22a,22b, 23a, 23b,24a,24b,27, 28, 29, 30, 31, 32) in Abhängigkeit der Form eines mittels der Untersuchungseinrichtung zu untersuchenden Objekts gewählt ist.
Patent DE-10163051-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BARGHEER CLAUDIO
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kraftfahrzeugsitz für einen offenen Kraftwagen, in dessen Rückenlehne (10) und/oder Kopfstütze (12) eine Luftversorgungseinrichtung (14) integriert ist, welche einen Luftauslasskanal (24) mit einer an der Vorderseite (28) der Rückenlehne (10) bzw. Kopfstütze (12) angeordneten Auslassöffnung (26) zum Versorgen des Kopf-, Nacken und Schulterbereichs des Sitzinsassen mit Warmluft und einen Lufteinlasskanal (18) mit einer Einlassöffnung (20) umfasst, wobei innerhalb der Luftversorgungseinrichtung (14) ein Heizelement (32) sowie ein Gebläse (34) angeordnet sind, dadurchge kennzeichnet,  dass die Einlassöffnung (20) des Lufteinlasskanals (18) an der Rückseite (22) der Rückenlehne (10) bzw. der Kopfstütze (12) angeordnet ist, und  dass die Luftversorgungseinrichtung (14) wenigstens einen Bypass (44) aufweist, über welchen ein in die Luftversorgungseinrichtung (14) eingetretener Luftstrom am Gebläse (34) vorbei zur Auslassöffnung (26) gelangen kann.
Patent DE-10212791-B4 (DE)
Title: Querlenker
Inventor: ASMUSSEN LARS
IPC: B60G7/00
Filed: 2002-03-22
Granted: 2009-09-10
Abstract: Querlenker als Fahrwerkskomponente der Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, welcher einen L-förmig konfigurierten Schalenkörper (2) aus Metallblech mit zwei Längsabschnitten (3, 4) und einem zwischen den Längsabschnitten (3, 4) befindlichen Bogenabschnitt (5) umfasst, wobei der Schalenkörper (2) einen Boden (12) mit randseitigen Schenkeln (13, 14, 15) aufweist, und sich an die Schenkel (13, 14, 15) nach innen zur Mittellängsebene (ML) des Schalenkörpers (2) gerichtete Stege (16, 17, 18) einstückig anschließen, wobei am äußeren Umfang des Bogenabschnitts (5) einstückig ein Fortsatz (21) ausgeformt ist, der eine Lageranbindung (23) bildet und in einem Ende (6, 9) eines Längsabschnitts (3, 4) ein in Richtung der Schenkel (13, 14, 15) ausgestellter Durchzug (7, 10) vorgesehen ist, und der Boden (12) des Schalenkörpers (2) eine Einprägung (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Enden der Längsabschnitte (3, 4) in Richtung der Schenkel (13, 14, 15) ausgestellte Durchzüge (7, 10) vorgesehen sind und der Steg (16) am inneren...
Patent DE-10214812-B4 (DE)
Title: Bauteil und Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: JäCKEL JOHANN
IPC: F16D13/70
Filed: 2002-04-04
Granted: 2016-12-22
Abstract: Bauteil, insbesondere Kupplungsanpressplatte, mit einer zentralen Durchgangsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Durchgangsöffnung mehrere Spannflächen aufweist, wodurch sowohl eine beidseitige Bearbeitung als auch eine automatisierte Montage des Bauteils ermöglicht wird.
Patent DE-10222265-B4 (DE)
Title: Leitkleberverbindung
Inventor: SCHMITT HANS-MICHAEL
IPC: H01R12/55
Filed: 2002-05-18
Granted: 2013-02-07
Abstract: Leitkleberverbindungen werden dort bevorzugt angewendet, wo die Kontaktverbindungen großen Temperaturvariationen unterliegen, beispielsweise an einem Drosselklappensteller. Es wird vorgeschlagen, zur Erhöhung der mechanischen Stabilisierung derartiger Leitkleberverbindungen die Oberfläche (2) der Kontakte (1) zu bearbeiten und diese mit Strukturen (4) wie Riffelungen, Prickelung etc. zu strukturieren. Durch diese Strukturierung (4) verhakt der Leitkleber (3) mechanisch an diesen Punkten. Dies führt zu einer hohen Kontaktsicherheit auch bei extremen Temperaturwechseln.
Patent DE-10225908-B4 (DE)
Title: Wirbel-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: A47L9/16
Filed: 2002-06-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: Wirbel-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger mit einem Wirbelkörper, wobei  der Wirbelkörper (100) ein erstes mit einem Verlängerungsrohr (1a) neben einem Ansauganschluss des Staubsaugers verbundenes Verbindungsrohr (121),  ein zweites mit dem Verlängerungsrohr (1b) neben einem Körper des Staubsaugers verbundenes Verbindungsrohr (111),  einen mit dem ersten Verbindungsrohr (121) verbundenen Lufteinströmungsanschluss (122), und  einen mit dem zweiten Verbindungsrohr (111) verbundenen Luftausströmungsanschluss (112) aufweist,  der Wirbelkörper (100) so geformt und angepasst ist, dass ein Wirbel aus mit Verunreinigungen beladener und durch den Lufteinströmungsanschluss (122) eingesaugter Luft gebildet wird,  eine Staubaufnahme (200) mit dem Wirbelkörper (100) auswechselbar verbunden ist,  eine am Luftausströmungsanschluss (112) des Wirbelkörpers (100) angeordnete Gitteranordnung (300) eine Vielzahl von Längsschlitzen (320) aufweist, die in einem äußeren Umfang des Gitterkörpers (310) in einem konstanten Intervall voneinander derart gebildet sind, dass ein Durchgang gebildet ist, der eine Luftströmung zu dem Luftausströmungsanschluss (112) ermöglicht,  die Gitteranordnung (300) eine...
Patent DE-10227344-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Kontaktlöchern für einen Kondensator einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KIM DONG HYUN
IPC: H01L21/3065
Filed: 2002-06-19
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kondensators einer Halbleitervorrichtung, welches folgende Schritte aufweist:  sequentielles Bilden eines ersten, zweiten und dritten Zwischenschicht-Isolierfilms auf einem Substrat, wobei der erste Zwischenschicht-Isolierfilm eine höhere Dotierungskonzentration als der zweite Zwischenschicht-Isolierfilm und der zweite Zwischenschicht-Isolierfilm eine höhere Dotierungskonzentration als der dritte Zwischenschicht-Isolierfilm aufweist;  Bilden von Kontaktlöchern in vorgegebenen Bereichen der Zwischenschicht-Isolierfilme durch einen Ätzprozeß unter Verwendung eines Photolackmusters als Ätzmaske, wobei Profile der Kontaktlöcher im unteren Bereich der Kontaktlöcher nahezu vertikal werden;  Entfernen des Photolackmusters; und  Durchführen eines Naßreinigungsprozesses zum Entfernen von Polymer, welches beim Ätzprozeß oder beim Entfernen des Photolackmusters erzeugt wird, wobei die Profile der Kontaktlöcher nach dem Naßreinigungsprozeß vertikaler als nach dem Ätzprozeß sind.
Patent DE-10234765-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Querbrücke zur Abstützung des Antriebstranges
Inventor: PLESCHBERGER MARKUS
IPC: B60K5/12
Filed: 2002-07-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Tragstruktur
für eine
Antriebseinheit (12) eines Kraftfahrzeugs (10) mit einer Querbrücke (25), die
mit Endbereichen (34,35) an einer Karosserie (11) des Kraftfahrzeuges
(10) befestigt ist und an der sich zwischen den Endbereichen (34,35)
die Antriebseinheit (12) abstützt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Strebe (26) als zusätzliche
Verbindung zwischen Querbrücke
(25) und der Karosserie (11) vorgesehen ist,  wobei die Strebe
(26) an einem in der Karosserie ausgebildeten Kardantunnel (38)
befestigt ist und diesen vertikal abstützt.
Patent DE-10242174-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung selbstreinigender Folien im Blasverfahren
Inventor: BACKMANN MARTIN
IPC: B29C48/10
Filed: 2002-09-10
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Blasfolienschläuchen (3), welches folgende
Verfahrensmerkmale umfasst:  – Bilden einer Kunststoffschmelze
in einem Extruder (1),  – Pressen
der Kunststoffschmelze in einem Blaskopf (2), welcher über einen
ringförmigen
Austrittsspalt verfügt,  – Extrudieren
eines Folienschlauchs (3) aus diesem ringförmigen Spalt  – Aufweiten
des Radius (R1) des Folienschlauchs (3) durch Herstellen eines entsprechenden
Druckes im Inneren des Folienschlauches (3) um den Aufblasfaktor
(FR)  – Abquetschen
des Folienschlauches (3) mit Abquetschwalzen (4)  – Strecken
des Folienschlauches (3) in seiner axialen Richtung (z) um das Längsstreckfaktor
(FZ)  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Blasfolienschlauch
mit zumindest einer selbstreinigenden Oberfläche ausgestattet wird,  – indem
zumindest eine Oberfläche
des Folienschlauchs (3) mit Erhebungen im Bereich von 5 bis 200 μm versehen wird,  – indem
die zur Bildung notwendigen Materievolumina vor der Extrusion der
Kunststoffschmelze aus dem ringförmigen
Spalt  beigemischt werden,  – wobei
zur Bildung...
Patent DE-10250902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Strukturelementen unter Verwendung eines verbesserten Abtragungsprozess bei der Herstellung eines Halbleiterbauteils
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-10-31
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterstrukturelements, wobei das Verfahren umfasst:  Bereitstellen eines Substrats mit einer darauf gebildeten ersten Schicht;  Bedecken des Substrats mit der darauf gebildeten ersten Schicht mit einer zweiten Schicht, die Siliziumnitrid oder ein Siliziumstickstoffreaktionsgemisch aufweist;  Implantieren von Ionen in die zweite Schicht, um eine Struktur des Materials der zweiten Schicht zu modifizieren;  Strukturieren der ersten Schicht und der zweiten Schicht nach dem Implantieren von Ionen mittels Fotolithografie, um das Halbleiterstrukturelement in der ersten Schicht zu bilden; und  Entfernen der strukturierten zweiten Schicht, wobei eine Selektivität zur strukturierten ersten Schicht beim Entfernen der strukturierten zweiten Schicht durch das Implantieren der Ionen erhöht ist.
Patent DE-10251025-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Bremsvorrichtung
Inventor: HERSCHEL JAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2002-10-30
Granted: 2005-03-03
Abstract: Flurförderzeug
mit einer Bremsvorrichtung, die einen ersten hydraulischen Bremszylinder aufweist,
der mit einem Betätigungsorgan
gekoppelt ist und über
eine Bremsleitung mit mindestens einer dem Flurförderzeug zugeordneten hydraulischen
Bremse verbunden ist, und einem zweiten hydraulischen Bremszylinder
und mit einer Lenkeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass eine
von einer elektrischen Versorgung des Flurförderzeugs gespeiste elektrische
Lenkeinrichtung vorgesehen ist, die Bremsleitung (18) zu einer hydraulischen
Bremse mindestens eines Rades des Flurförderzeugs geführt ist, der
zweite Bremszylinder (26) mit der hydraulischen Bremsleitung (18)
verbunden ist, der zweite Bremszylinder (26) von einem Elektromagneten
(44) betätigbar
ist und auf eine auf den Ausfall der elektrischen Versorgung an sprechende
Notstoppvorrichtung vorgesehen ist, die ein Bremssignal auf den
Elektromagneten (44) gibt zur Betätigung des zweiten Bremszylinders
(26).
Patent DE-10253158-B4 (DE)
Title: Backofen
Inventor: HABERLANDER RAINER
IPC: F24C15/16
Filed: 2002-11-14
Granted: 2008-01-24
Abstract: Backofen
mit einer Backofenmuffel (2), deren Beschickungsöffnung durch eine winkelsteif
an Schiebezügen
(6) befestigte, schubladenartig entlang einer horizontalen Verschiebebahn
verschiebbare Backofentür (7)
verschließbar
ist, welche Schiebezüge
(6) in stationären,
horizontalen Laufschienen (5) geführt und auf Laufrollen (10,
11) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebezüge (6) in
den horizontalen Laufschienen (5) von der Backofentür (7) ausgehend
zur Backofenrückseite hin
abwärts
geneigt angestellt sind.
Patent DE-10255071-B4 (DE)
Inventor: KLAUS AXEL UWE
IPC: B31B50/59
Filed: 2002-11-25
Granted: 2007-04-12
Abstract: The transport container (1), in particular, for damp or wetting materials comprises a box-like container (2) with a foldable plastic shell (3) which serves as a container bottom (5), and is attached to the outside of the container side walls (4).  An Independent claim is also included for a method for producing the proposed transport container.
Patent DE-10258627-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Fronthaube
Inventor: JOCHER REINER
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-12-16
Granted: 2007-08-30
Abstract: Kraftfahrzeug,
insbesondere Personenkraftwagen, mit einer Fronthaube (2), die sich
im geschlossenen Zustand an einem bezüglich der Fahrtrichtung vorderen
Endbereich (18) mit einer Stützeinrichtung
(3) nach unten an einer Fahrzeugkarosserie (14) abstützt und die
an einem bezüglich
der Fahrtrichtung hinteren Endbereich an der Fahrzeugkarosserie
(14) von einer Normalstellung nach hinten und/oder oben in eine
Ausweichstellung verstellbar gelagert ist,  – wobei die Stützeinrichtung
(3) an ihrem unteren Endbereich um eine horizontale und quer zur
Fahrzeuglängsrichtung
verlaufende Schwenkachse (5) an der Fahrzeugkarosserie (14) schwenkverstellbar
gelagert ist,  – wobei
die Stützeinrichtung
(3) zwischen der Schwenkachse (5) und der Fronthaube (2) wenigstens
ein Knickgelenk (4) aufweist, das eine parallel zur Schwenkachse
(5) verlaufende Knickachse (8) besitzt,  wobei das wenigstens
eine Knickgelenk (4) von einem Sperrzustand, in dem es starr ist,
in einen Freigabezustand überführbar ist,
in dem es um seine Knickachse (8) beweglich ist,  wobei eine
Betätigungseinrichtung
(10) vorgesehen ist, die...
Patent DE-10259623-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: ZWICK HUBERT DIPL PHYS
IPC: B60Q3/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2011-09-22
Abstract: Fahrzeugleuchte (1), insbesondere zum Beleuchten eines Innenraums eines Fahrzeugs, mit einem Trägerteil (2), an dem wenigstens ein Leuchtmittel (3) und mindestens ein länglicher, flexibler Lichtleiter (5) angeordnet sind, wobei der Lichtleiter (5) zumindest eine im Abstrahlbereich des Leuchtmittels (3) befindliche Lichteintrittsfläche (4) und eine davon beabstandete Lichtaustrittsfläche (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (5) als stabförmiges Lichtleitelement ausgebildet ist, das entlang seines Verlaufs unterschiedliche Querschnittsabmessungen aufweist, und dass der Lichtleiter (5) gegen die Rückstellkraft seines Werkstoffs zwischen mindestens zwei, an dem Trägerteil (2) voneinander beabstandet angeordneten Befestigungsstellen aufgespannt ist.
Patent DE-10309691-B4 (DE)
Title: Gewinnung von löslichen Proteinen aus der Biomasse rekombinanter Mikroorganismen
Inventor: MÜLLER PETER-JÜRGEN DR
IPC: C07K1/14
Filed: 2003-02-28
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zur Isolierung von im Zytosol gelösten Proteinen aus der Biomasse rekombinanter Mikroorganismen nach dem Aufschluss der Biomasse, gekennzeichnet dadurch, dass aus der Feststoffsuspension die störenden Begleitsubstanzen wie Zelltrümmer, mizellare Substanzen und lösliche polyanionische Verbindungen durch Zugabe eines oder mehrere kationischer Tenside bis zu einer Endkonzentration zwischen 0,5 bis 10 g/l ausgefällt und aus dem erhaltenen Klarfiltrat nach Entfernen des Niederschlags, erforderlichenfalls nach Abtrennung überschüssiger Tenside, das Protein in an sich bekannter Weise gewonnen wird.
Patent DE-10323440-B4 (DE)
Inventor: BRUESCHKE HARTMUT E A
IPC: B01D65/00
Filed: 2003-05-23
Granted: 2006-10-26
Abstract: The invention relates to a membrane pipe module, said module comprising a cylindrical housing containing a plurality of tubular membrane sections which extend in the axial direction and are interconnected at the ends thereof, forming longer tubular membrane sections. Said cylindrical housing comprises a heatable chamber, on one or both sides, comprising U-shaped connection pipes which are arranged therein and are guided through a separating wall between the chamber and the housing, with the two open ends thereof, and respectively connect two adjacent open tubular membrane sections, forming a membrane loop.
Patent DE-10333556-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit verbesserter Kommutierung
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/08
Filed: 2003-07-23
Granted: 2006-07-06
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einem eine Vorderseite und eine zur Vorderseite gegenüberliegend vorgesehene
Rückseite
aufweisenden Halbleiterkörper (20),
bei dem im Bereich der Vorderseite aktive Zonen (1, 2) angeordnet
sind und die Rückseite
mit einer Elektrode (3) belegt ist, und bei dem im Bereich der Rückseite
im Abstand von dieser hochdotierte Gebiete (6) vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass in die Rückseite
mit nicht dotiertem Material (7, 8) gefüllte Trenches (5) eingebracht sind,
an deren Boden die hochdotierten Gebiete (6) gelegen sind, und dass
der Zwischenraum zwischen den Trenches (5) schwach dotiert ist.
Patent DE-10338893-B4 (DE)
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B24B13/005
Filed: 2003-08-23
Granted: 2007-07-05
Abstract: For manufacturing ophthalmic lenses and other optical form bodies made of plastic material, plastic form parts are used which are made by non-cutting shaping and are then further worked by mechanical production steps. Said plastic form parts are circular blanks (1) made of two different plastic materials which are firmly joined to each other. Thereby, an interior lens element (2) that consists of a high-quality material is concentrically surrounded by a ring fixture (3) which consists of a low priced material. Either surface of the lens element (2) may feature any given geometry. During mechanical working, the ring fixture (3) is used for mounting as well as for depositing and, in addition, for stabilizing the workpiece (9). For this reason it is partially maintained throughout the mechanical working and is cut off at the end only.
Patent DE-10343357-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entlastung und Stabilisierung von vierbeinigen Tierkörpern
Inventor: KIEFER THORSTEN
IPC: A61D9/00
Filed: 2003-09-12
Granted: 2017-04-06
Abstract: Vorrichtung zur Entlastung und Stabilisierung von vierbeinigen Tierkörpern mit einer in einem rollbaren Laufgestell angeordneten Aufhängung, bestehend aus – einem Haltegurt (1) aus mindestens einem die Hüfte umschlingenden Band, das mittels Schnellverschluss (1.4) anlegbar ist, – einer an beiden Seiten des Haltegurt (1) angebrachten Trageschlaufe (1.1) und an beiden Seiten angebrachten Schnellverschlusskupplungen (1.7), – einem Brustgeschirr (2) mit einer Halsschlaufe und einer Brustkorbschlaufe, welche jeweils oben und unten über ein Verbindungsband verbunden sind, wobei beide Seiten der Brustkorbschlaufe mit Schnellverschlüssen (2.1) geöffnet werden können und mit Kugelköpfen (2.2) versehen sind, – einem hinteren Laufgestell (3) mit zwei über Seitenstreben (3.13) befestigten Rädern (3.14), wobei – der Haltegurt (1) über Haltegurtaufhängungen (3.5) in dem hinteren Laufgestell (3) gehalten wird und über zwei an den Seitenstreben (3.13) befestigten Seitenkorrekturbänder (3.20) auf die Seite gezogen werden kann und – über einen mittig über den Tierrücken nach vorn geführten, am oberen waagrechten Zentralrohr befestigten Stabilisator (3.3) und einer daran befestigten gabelförmigen Halterung (3.1) das Brustgeschirr (2) mit Sicherheitsverschlüssen (3.2) an den Kugelköpfen (2.2) angeklickt ist.