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Patent DE-102018213761-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung einer Audioausgabe an den Nutzer eines Fahrzeugs
Inventor: FELDHAUS JENS
IPC: H03G5/16
Filed: 2018-08-15
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Anpassung einer Audioausgabe an den Nutzer eines Fahrzeugs wird ein die Hörfähigkeit des Nutzers beschreibender individueller Parametersatz ermittelt (2). Mittels des individuellen Parametersatzes wird im Fahrzeug eine Korrektur des Audioausgabesignals vorgenommen (4). Es kann ein Hörtest, vorzugsweise über die im Fahrzeug verbauten Lautsprecher, durchgeführt (1) werden und basierend auf den Ergebnissen dieses Hörtests der die Hörfähigkeit des Nutzers beschreibende individuelle Parametersatz erzeugt werden.
Patent DE-102018214354-A1 (DE)
Title: Erstes fahrzeugseitiges Endgerät, Verfahren zum Betreiben des ersten Endgeräts, zweites fahrzeugseitiges Endgerät und Verfahren zum Betreiben des zweiten fahrzeugseitigen Endgeräts
Inventor: BISSMEYER NORBERT
IPC: H04L9/14
Filed: 2018-08-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines ersten fahrzeugseitigen Endgeräts (NN1) bereitgestellt, wobei das erste fahrzeugseitige Endgerät (NN1) wenigstens einen symmetrischen Gruppenschlüssel, welcher der Gruppe von Endgeräten zugeordnet ist, ermittelt, den wenigstens einen symmetrischen Gruppenschlüssel mit einem öffentlichen asymmetrischen Individualschlüssel, welcher einem zweiten fahrzeugseitigen Endgerät (NN2) zugeordnet ist, oder mit einem symmetrischen Paarschlüssel, welcher dem zweiten fahrzeugseitigen Endgerät (NN2) zugeordnet ist, verschlüsselt, den verschlüsselten symmetrischen Gruppenschlüssel in Richtung des zweiten fahrzeugseitigen Endgeräts (NN2) versendet, eine verschlüsselte Nachricht von dem zweiten fahrzeugseitigen Endgerät (NN2) empfängt, und die verschlüsselte Nachricht in Abhängigkeit von dem symmetrischen Gruppenschlüssel entschlüsselt.
Patent DE-102018220125-A1 (DE)
Title: Oberflächenmodifikation von Kathodenaktivmaterialien zur verbesserten Binderhaftung
Inventor: SCHICHTEL PATRICK
IPC: H01M4/62
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kathodenmaterials (1) für eine Lithium-Ionen-Batterie umfassend Kathodenaktivmaterial (2), polymeren Binder und gegebenenfalls Leitzusatz, umfassend die Schritte:- Mischen von Kathodenaktivmaterial, polymerem Binder und gegebenenfalls Leitzusatz in einem flüssigen Lösungsmittel und- optional Aufbringen der Mischung auf einen Elektrodenträger zur Ausbildung einer Kathode.Erfindungsgemäß wird das Kathodenaktivmaterial mit Monomeren (3) des polymeren Binders oberflächenmodifiziert. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kathode, welche ein Kathodenmaterial umfasst, das mit dem Verfahren hergestellt ist.Vorteilhaferweise können mit dem erfindungsgemäßen Verfahren verbesserte Hafteigenschaften zwischen Aktivpartikeln und Polymer erzielt werden und die Erzeugung einer speziell auf die Elektrode angepassten Netzwerkstruktur während der Elektrodenpräparation erlaubt den Einsatz geringerer Mengen des Binders und verbessern so die Performance der resultierenden Elektrode.
Patent DE-102018222193-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metal Organic Frameworks
Inventor: KROPF CHRISTIAN DR
IPC: D06M13/07
Filed: 2018-12-18
Abstract: Das Metal Organic Framework (MOF) MIL-100 (AI) kann in einem Verfahren hergestellt werden, bei dem Aluminiumnitrat und Trimesinsäure in einem Alkohol/Wasser-Gemisch unter Einwirkung von NHund/oder einer NHfreisetzenden Verbindung unter milden Bedingungen zur Reaktion gebracht werden.
Patent DE-102019000807-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Darstellung eines Fahrzeugs und seiner Umgebung
Inventor: GORNIACZYK HANNES MICHAEL
IPC: G06T15/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Darstellung eines Fahrzeugs (1) und seiner direkten Umgebung aus Umgebungsdaten, wobei das Fahrzeug (1) von einer virtuellen Blickposition aus gesehen visuell dargestellt wird.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Bildregionen (2, 3), in welchen keine Umgebungsdaten vorliegen, anhand von Bildinformationen des übrigen Bildes mittels Inpainting-Verfahren ergänzt werden.
Patent DE-102019005199-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherplatine, Profil-Kreuzungspunkte
Inventor: PAUL EBERHARD
IPC: F28D9/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Wärmetauscher aus übereinanderliegenden profilierten Platinen, wobei eine gegenseitige Abstützung der Profile mit zickzackförmigem Verlauf derart gestaltet wird, dass bei dem im Wesentlichen synchronen Verlauf in jeder zweiten Ebene der Knickpunkt des ZickzackVerlaufes um mindestens 1 Periode (P) versetzt wird.
 Außerdem kann zwischen den Knickpunkten eine V-förmige oder sinuskurvenähnliche Ausbuchtung in den Profilverlauf eingeformt werden, so dass weitere Auflagepunkte entstehen.
Patent DE-102019005278-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Tank
Inventor: MENZEL DIRK
IPC: B60K15/063
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10), vorzugsweise einen Lastkraftwagen, aufweisend einen Fahrzeugrahmen (12), ein Fahrerhaus (14) und eine Arbeitsplattform (20), die fahrerhausrückseitig oberhalb des Fahrzeugrahmens (12) angeordnet ist. Ein Tank (24), vorzugweise ein Reduktionsmitteltank, .ist zwischen der Arbeitsplattform (20) und dem Fahrzeugrahmen (12) angeordnet. Die Arbeitsplattform (20) ist gegenüber einer herkömmlichen Anordnung in einer Vertikalrichtung nach oben versetzt angeordnet, um so zusätzlichen Bauraum für einen großvolumigen Tank (24) bis bspw. 100 l zu schaffen.
Patent DE-102019007167-A1 (DE)
Title: Emerser Bioreaktor
Inventor: LAKATOS MICHAEL
IPC: C12N1/20
Filed: 2019-10-15
Abstract: Diese Erfindung betrifft einen Bioreaktor (1) mit mehreren Substraten (2) aus Feststoff oder einem halbfesten Stoff für den emersen Bewuchs mit aerophilen, photosynthetisierenden Organismen (3), umfassendeine Reaktorkammer (10), in deren Inneren die Substrate (2) zum Bewuchs mit den Organismen (3) angeordnet sind,eine Begasungeinrichtung (4) zum Versorgen der Organismen (3) mit Gas (40),eine Befeuchtungseinrichtung (5) zur Versorgung der Organismen (3) mit Feuchtigkeit (50), undeine Lichteinrichtung (6) zum Bereitstellen von Licht (60) für die Organismen (3),wobei die Substrate (2) stückig ausgebildet sind und im Betrieb als Schüttung (20) in der Reaktorkammer (10) vorliegen, wobei zwischen mehreren Substraten (2) Durchgangspfade (21) für Gas (40) und/oder Feuchtigkeit (50) vorhanden sind.
Patent DE-102019100209-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausgleich von kurzfristigen Druck- oder Volumenschwankungen eines Mediums in einem kontinuierlich geführten biopharmazeutischen Prozess
Inventor: GRIMM CHRISTIAN
IPC: C12M1/00
Filed: 2019-01-07
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Ausgleich von kurzfristigen Druck- oder Volumenschwankungen eines Mediums in einem kontinuierlich geführten biopharmazeutischen Prozess umfasst einen mit einer Medium-durchströmten Prozessleitung in Strömungsverbindung stehenden Aufnahmeraum (24) zum kurzzeitigen Speichern einer in den Aufnahmeraum (24) hineinströmenden Überschussmenge des Mediums. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner einen Ausgleichsraum (26), der vom Aufnahmeraum (24) durch ein auslenkbares, insbesondere flexibles und elastisch auslenkbares, Element (22; 42; 48; 56) getrennt ist und ein im Ausgleichsraum (26) angeordnetes Gegendruckmittel (30) zum Ausüben eines Gegendrucks auf das auslenkbare Element (22; 42; 48; 56) in Richtung des Aufnahmeraums (24). Alle medienberührenden Komponenten der Vorrichtung (10) sind als Einweg-Komponenten ausgelegt. Ein Verfahren zum Ausgleich von kurzfristigen Druck- oder Volumenschwankungen eines Mediums in einem kontinuierlich geführten biopharmazeutischen Prozess umfasst folgende Schritte: Bereitstellen eines mit einer Medium-durchströmten Prozessleitung in Strömungsverbindung stehenden Aufnahmeraums (24); Aufnehmen einer ein den Aufnahmeraum (24) strömenden Überschussmenge des Mediums im Falle eines Überdrucks oder eines Volumenüberschusses in der Prozessleitung; Aufladen eines Energiespeichers durch das in den Aufnahmeraum (24) strömende Medium, und Ausstoßen zumindest eines Teils der aufgenommenen Überschussmenge des Mediums aus dem Aufnahmeraum (24) im Falle eines Unterschreitens eines Solldruckbereichs oder eines Unterschreitens eines Solldurchflussmengenbereichs durch Umwandlung der im Energiespeicher gespeicherten Energie.
Patent DE-102019102154-A1 (DE)
Title: Kühlsystem und Verfahren zum Kühlen eines Ladesäulensystems zum Aufladen elektrisch antreibbarer Kraftfahrzeuge
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: B60L53/302
Filed: 2019-01-29
Abstract: Es ist ein Kühlsystem (20) für ein Ladesäulensystem (10) zum Aufladen elektrisch antreibbarer Kraftfahrzeuge (14) vorgesehen mit einer Eingangssammelleitung (22) zum Zuführen eines Kühlmediums, einer Ausgangssammelleitung (30) zum Abführen des erwärmten Kühlmediums und mehreren jeweils mit einer zugeordneten zu kühlenden Ladesäule (12) zum Aufladen des elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (14) thermisch koppelbaren Kühlleitung (24) zum Kühlen der Ladesäule (12), insbesondere eines Ladekabels (26) und/oder einer Leistungselektronik (28) der Ladesäule (12), wobei die Kühlleitungen (24) zueinander parallel geschaltet mit der Eingangssammelleitung (22) und mit der Ausgangssammelleitung (30) fluidisch verbunden sind. Durch die Parallelschaltung der Ladesäulen (12) bei der Kühlung kann für jede zu kühlende Ladesäule (12) eine gleiche Kühlleistung eingestellt werden, so dass eine gute Lebensdauer für ein Ladesäulensystem (10) ermöglicht wird.
Patent DE-102019102168-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebseinheit
Inventor: HARADA SHINYA
IPC: B60K17/26
Filed: 2019-01-29
Abstract: Eine Fahrzeugantriebseinheit (1) weist Folgendes auf: einen Elektromotor (10); eine Eingangswelle (X1), an die eine Kraft des Elektromotors eingegeben wird; eine Zwischenwelle (X2), an die die Kraft von der Eingangswelle übertragen wird; eine Antriebswelle (X3a, X3b), die parallel zu der Zwischenwelle angeordnet ist, an die die Kraft von der Zwischenwelle über eine Differentialmechanismuseinheit (50) übertragen wird und die die Kraft an die Antriebsräder überträgt; eine Geschwindigkeitsänderungsmechanismuseinheit (20), die auf einer Kraftübertragungsbahn angeordnet ist und Zahnradpaare, eine Schalteinheit (300) und eine Einwegkupplung (400) aufweist; und eine Steuereinheit (30), die die Schalteinheit anweist, an einer neutralen Position angeordnet zu sein, wenn die Kraft über die Einwegkupplung übertragen wird, und an einer Position angeordnet zu sein, an der die Schalteinheit mit dem Zahnradpaar in Eingriff steht, wenn die Kraft die Einwegkupplung umgeht und übertragen wird.
Patent DE-102019102660-A1 (DE)
Title: Gaskolben und Waffe
Inventor: BILGER GERHARD
IPC: F41A5/20
Filed: 2019-02-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Gaskolben (11) für eine Waffe (5), der sich durch eine im Gaskolben (11) eingebrachte Feder (12) und einen Stößel (13) auszeichnet, der aufdas eine Ende (12.1) der Feder (12) greift, wobei sich die Feder (12) mit einem anderen Ende (12.2) am dem Stößel (13) gegenüberliegenden Ende (11.2) des Gaskolbens (11) abstützt. Dieser Gaskolben (11) kann Bestandteil einer Gaskolbenanordnung (10) mit einem Gegenkolben (2) sein, welche Einsatz in einer Waffe (5) findet. Der Gaskolben (11) bzw. der Stößel (13) stützt sich dabei beispielsweise am Waffengehäuse (4) ab. Durch die besondere Konstruktion des Gaskolbens (11) bzw. der damit ausgebildeten Gaskolbenanordnung (10) kann der Gaskolben (11) innerhalb eines Waffengehäuses (4) der Waffe (5) von einer Arbeitsstellung in eine Ruhestellung überführt werden. Verschlussteile, die von der Schließfedervorrichtung getragen werden, können nunmehr ungehindert nach vorne in Schussrichtung eilen.
Patent DE-102019103522-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: HALDER ERNST
IPC: G01P3/44
Filed: 2019-02-12
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Sensorvorrichtung, aufweisend eine sich entlang einer Längsachse erstreckende Magnetanordnung zur Erzeugung eines Magnetfelds, die so ausgebildet ist, dass sie das Magnetfeld mit wenigstens einer ersten sich entlang der Längsachse ändernden radialen Magnetfeldkomponente erzeugt, und eine relativ zu der Magnetanordnung entlang der Längsachse bewegbar angeordnete magnetische Sensoreinrichtung, die einen ersten magnetischen Sensor und einen zweiten magnetischen Sensor aufweist.
Patent DE-102019110636-A1 (DE)
Title: Temperaturbehandlungsstufe und Behandlungsanlage zum Behandeln von Bauteilen
Inventor: BEER JAN
IPC: C25D21/02
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperaturbehandlungsstufe (100) zum Behandeln eines Fluids, insbesondere zum thermischen Behandeln eines Behandlungsfluids (512) einer Behandlungseinrichtung (510) zum Behandeln von Bauteilen, umfassend eine Kühlstufe (200) und eine fluidisch damit gekoppelte Heizstufe (300). Eine Koppeleinrichtung (150, 160) an die Behandlungseinrichtung (510) und/oder an wenigstens einen Speicherbehälter (520) ist vorgesehen. Das Fluid ist über einen Vorlauf (110) der Heizstufe (300) zuführbar und das erhitzte Fluid über einen Rücklauf (120) der Kühlstufe (200) zuführbar.Die Erfindung betrifft ferner eine Behandlungsanlage (500) sowie ein Verfahren zur thermischen Behandlung eines Behandlungsfluids (512) einer Behandlungsanlage (500).
Patent DE-102019112518-A1 (DE)
Title: Membranreformer
Inventor: PFEIFER PETER
IPC: C01B3/26
Filed: 2019-05-14
Abstract: Membranreformer zur Erzeugung von Wasserstoff, umfassend eine erste Kavität (1) mit einem Zulauf (8) für ein Edukt, in der die Erzeugung von Wasserstoff und mindestens einem weiteren Reaktionsprodukt durchgeführt wird, eine der ersten Kavität nachgeschaltete zweite Kavität (3), in der die Erzeugung von Wasserstoff und mindestens einem weiteren Reaktionsprodukt unter gleichzeitiger Abtrennung des Wasserstoffs über eine Membran und Einleitung in eine dritte Kavität weiter fortgesetzt wird, eine dritte Kavität (5) mit einem Ablauf (10) für Wasserstoff, eine Membran (4), aufgesetzt über eine durchbrochene Folie (7) sowie eingesetzt zwischen zweiter und dritter Kavität (5), die an Membran oder Folie angrenzen, einen Ablauf (9) für das kohlenwasserstoffhaltige Gas, das mindestens eine weitere Reaktionsprodukt sowie Wasserdampf aus der zweiten Kavität (3), wobei der Membranreformer durch einen Plattenstapel mit mehreren Einzelplatten beidseitig der mindestens einen Membran gebildet wird sowie wobei die Kavitäten durch Vertiefungen oder Durchbrüche in jeweils mindestens einer Platte gebildet werden.
Patent DE-102019113480-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MÖLLERS INGO
IPC: F21S41/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere Scheinwerfer für ein Fahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von Lichtquellen (11, 11a, 11b), von denen im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht (13) ausgeht, eine Projektionsoptik (14) für das Projizieren des von den Lichtquellen (11, 11a, 11b) ausgehenden Lichts (13) in den Außenraum des Fahrzeugs, sowie Mittel zur Erzeugung einer Lichtverteilung im Außenraum des Fahrzeugs, die in vertikaler Richtung einen weichen Übergang von einem mittleren Bereich zu dem Vorfeld und/oder zu dem Fernfeld der Lichtverteilung aufweist, wobei die Mittel zur Erzeugung einer Lichtverteilung eine Mehrzahl von Konvertern (12, 12a, 12b) umfassen, die das Wellenlängenspektrum des von den Lichtquellen (11, 11a, 11b) ausgehenden Lichts (13) verändern, wobei die Beleuchtungsvorrichtung so ausgebildet ist, dass im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung mindestens ein erster Bereich (18) mindestens eines der Konverter (12, 12a, 12b) mit einer größeren Lichtstromdichte des von den Lichtquellen (11, 11a, 11b) ausgehenden Lichts (13) beaufschlagt wird als ein zweiter Bereich (19) des mindestens einen Konverters (12, 12a, 12b).
Patent DE-102019114386-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandleranordnung und einflächen-kupplung
Inventor: ROSES VICTOR M
IPC: F16H45/02
Filed: 2019-05-28
Abstract: Drehmomentwandleranordnung, die dazu konfiguriert ist, zwischen einem Motor und einem Getriebe in einem Fahrzeug verbunden zu werden. Die Drehmomentwandleranordnung umfasst eine Abdeckscheibe mit einem Abdeckscheibenführungsabschnitt, einer Pumpe, einer Turbine, einem Stator und einer Kupplungsanordnung, die betreibbar zwischen der Abdeckscheibe und der Turbine verbunden ist. Die Kupplungsanordnung umfasst eine Kolbenscheibe mit einer einzigen Kupplungsfläche und einem Kolbenführungsabschnitt. Sowohl der Abdeckscheibenführungsabschnitt als auch der Kolbenführungsabschnitt sind dazu konfiguriert, von dem Motor geführt zu werden. Eine Führungsscheibe, die sich zwischen der Abdeckscheibe und der Kupplungsanordnung befindet, kann helfen, die Menge und/oder Geschwindigkeit von Fluid zu regeln, das hydrodynamisch verschiedene Abschnitte der Drehmomentwandleranordnung verbindet.
Patent DE-102019116876-A1 (DE)
Title: Asynchrone leseschaltung unter verwendung von verzögerungsabtastung in magnetoresistiven direktzugriffsspeichern (mram)
Inventor: LIU JACK
IPC: G11C11/02
Filed: 2019-06-24
Abstract: Einige Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen eine Speichervorrichtung. Die Speichervorrichtung umfasst einen aktiven Strompfad, der einen magnetischen Tunnelübergang (Magnetic Tunnel Junction - MTJ) umfasst; und einen Referenz-Strompfad, der ein Referenz-Widerstandselement umfasst. Das Referenz-Widerstandselement weist einen Widerstand auf, der sich von einem Widerstand des MTJ unterscheidet. Ein asynchrones Verzögerungsabtastelement weist einen ersten Eingang, der an den aktiven Strompfad gekoppelt ist, und einen zweiten Eingang auf, der an den Referenz-Strompfad gekoppelt ist. Das asynchrone Verzögerungsabtastelement ist ausgestaltet, um eine Zeitverzögerung zwischen einer ersten steigenden oder fallenden Flankenspannung auf dem aktiven Strompfad und einer zweiten steigenden oder fallenden Flankenspannung auf dem Referenz-Strompfad abzutasten. Das asynchrone Verzögerungsabtastelement ist ferner ausgestaltet, um basierend auf der Zeitverzögerung einen Datenzustand zu bestimmen, der in dem MTJ gespeichert ist.
Patent DE-102019117703-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion eines Brandes in einer Lager- und/oder Förderanlage
Inventor: DÖRING KRISTINA
IPC: G08B17/10
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Detektion eines Brandes in einer Lager- und/oder Förderanlage (1) mit
 - zumindest einer Aspirationsabluftleitung (4), welche eingerichtet ist, abgesaugte staubhaltige Förderluft (FL) zu einer Trennvorrichtung (15) zu transportieren, welche Staub von Luft trennt,
 - zumindest einer mit der Aspirationsabluftleitung (4) gekoppelten und zumindest einen Abschnitt der Aspirationsluftleitung (4) umgehenden Bypassleitung (5),
 - zumindest einem innerhalb der Bypassleitung (5) angeordneten Sensor (6.1) zur Detektion von Rauchgas und/oder Aerosolen und
 - einer mit dem Sensor (6.1) gekoppelten Auswerteeinheit (6.2), welche bei einer Detektion von Rauchgas und/oder Aerosolen automatisch eine entsprechende Information (I) an eine Leitstelle und/oder eine Brandmeldeanlage und/oder Warnvorrichtung übermittelt.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Detektion eines Brandes in einer Lager- und/oder Förderanlage (1) und eine Lager- und/oder Förderanlage (1).
Patent DE-102019121069-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Holz
Inventor: GROSSE THOMAS
IPC: B27K3/34
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Holz, wobei das Holz mit einer Lösung umfassend Lignin, insbesondere Ligninsulfonat, behandelt wird. Ferner betrifft die Erfindung Holz, das mittels eines solchen Verfahrens behandelt wurde, sowie ein Automobil umfassend ein solches Holz.
Patent DE-102019122920-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit Trennkupplung sowie Betätigungseinrichtung
Inventor: DAIKELER RENÉ
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-08-27
Abstract: Es ist ein Hybridmodul (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer Trennkupplung (14) zum Kuppeln einer eingangsseitigen Antriebswelle, insbesondere Kurbelwelle, einer Brennkraftmaschine zum mechanischen Antrieb des Kraftfahrzeugs mit einer ausgangsseitigen Zwischenwelle (12), insbesondere Rotorwelle, einer elektrischen Maschine zum elektrischen Antrieb des Kraftfahrzeugs und einer mit der Antriebswelle oder mit der Zwischenwelle (12) mitrotierbare Betätigungseinrichtung (16) zum Betätigen der Trennkupplung (14), wobei die Betätigungseinrichtung (16) eine mit einer Druckquelle verbindbare Druckkammer (30) zur Bereitstellung eines mit Hilfe eines Hydraulikmittels aufbaubaren hydraulischen Betätigungsdrucks zum Betätigen der Trennkupplung (14) und eine Kompensationseinrichtung (42) zur zumindest teilweisen Kompensation einer durch an dem Hydraulikmittel angreifenden Fliehkräfte verursachten Druckänderung in der Druckkammer (30) aufweist. Durch die Kompensationseinrichtung (42) kann eine durch die mitrotierende Betätigungseinrichtung (16) verursachte drehzahlabhängige Druckänderung in der Druckkammer (30) ausgeglichen werden, so dass ein präzises Betätigen einer Trennkupplung (14) in einem Hybridmodul (12) sowie eine Vermeidung unnötiger Belastungen ermöglicht ist.
Patent DE-102019126396-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Neigung eines Passagiers zu Reisekrankheit in einem Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT EIKE
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erfassen der Neigung eines Passagiers eines Fahrzeugs (25) zu Reisekrankheit mittels eines Stab-Rahmen-Tests offenbart, welches sich dadurch auszeichnet, dass auf einer Anzeige (1) im Innenraum des Fahrzeugs (25) eine zur Durchführung eines Stab-Rahmen-Tests ausgelegte Abbildung angezeigt wird, welche mindestens einen Rahmen (2) und einen in dem Rahmen (2) angeordneten Stab (3) umfasst, wobei der Stab (3) und der Rahmen (2) jeweils mit einer horizontalen Raumachse (5) und/oder vertikalen Raumachse (4) einen Winkel (α, β) größer als 0 Grad und kleiner als 90 Grad einschließt; eine Aufforderung ausgegeben wird, den Stab (3) mittels einer Eingabevorrichtung (22) in eine vertikale oder horizontale Position zu korrigieren; eine zur Korrektur des Stabes (3) vorgenommene Eingabe des Passagiers (18) erfasst wird; mittels einer Auswertungsvorrichtung (23) basierend auf der erfassten Eingabe des Passagiers der Stab-Rahmen-Test ausgewertet wird, und in Abhängigkeit von dem Auswertungsergebnis mindestens eine Maßnahme zur Vorbeugung und/oder Bekämpfung des Auftretens von Reisekrankheit ausgegeben wird.
Patent DE-102019127028-A1 (DE)
Title: Gargerätetiegel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LINGENHEIL MARKUS
IPC: A47J36/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Ein Gargerätetiegel umfasst einen aus einem Blechteil gebildeten Tiegelboden (18), der einen umlaufenden, seitlich nach außen weisenden Außenrand (32) hat, welcher eine Bodenoberseite (20) mit einer Bodenunterseite (22) verbindet, und eine aus einem anderen Blechteil gebildete, umfangsmäßig verlaufende Seitenwand (24), die in einem unteren Randbereich (26) mit dem Tiegelboden (18) verschweißt ist. Der Außenrand (32) und der Randbereich (26) verlaufen beide schräg einwärts. Auf einem schrägen Auflagebereich (38) des Randbereichs (26) liegt der Außenrand (32) an. Hier ist eine Schweißnaht (50) vorgesehen. Ferner ist ein Herstellungsverfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102019127369-A1 (DE)
Title: Stator mit optimiertem Wickelraum
Inventor: JESKE FRANK
IPC: H02K3/34
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wickelzahn (1) eines Stators einer elektrischen Maschine sowie einen Stator mit solchen Wickelzähnen mit einem an einem Zahnhals (3) angeordneten Zahnkopf (2) mit einer Zahnkopfstirnseite (20), wobei der Zahnkopf (2) zur Reduktion der Motorwelligkeit zwei Auskragungen (21a, 21b) besitzt, die sich vom Zahnhals (3) seitlich weg erstrecken, wobei je eine Isolationslage (10a, 10b) entlang dem Zahnhals (3) und dem jeweiligen seitlichen Bereich der jeweiligen Auskragung (21a, 21b) vorgesehen ist und die jeweilige Isolationslage (10a, 10b) im Bereich des Zahnkopfes (2) je eine Auskragung (11a, 11b) ausbildet, die sich seitlich vom Zahnkopf (2) weg erstreckt.