baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010031547-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-07-20
Granted: 2021-07-22
Abstract: Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine (2), mit einem eine Öffnung (6) aufweisenden Behälter (3) zur Behandlung eines Behandlungsguts im Innern des Behälters (3) und mit einer an dem Behälter (3) bewegbar gelagerten Tür (8) zum Verschließen oder Freigeben der Öffnung (6), wobei während der Behandlung des Behandlungsguts im Innern des Behälters (3) eine eine Türöffnung bewirkende Türöffnungskraft auf die Tür (8) wirkt, und Mittel vorgesehen sind, die eine Türschließkraft bereitstellen, die größer als die Türöffnungskraft ist, um die Öffnung (6) zumindest während der Behandlung des Behandlungsguts durch die Tür (8) geschlossen zu halten, wobei die Mittel wenigstens ein mit der Tür (8) und/oder dem Behälter (3) zusammenwirkendes Dichtelement (13) zur Bereitstellung der Türschließkraft umfassen, und wobei das Dichtelement (13) aus magnetischem Silikonmaterial hergestellt ist oder dieses umfasst.
Patent DE-102010050947-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Stabilisierung des Quellortes der Erzeugung extrem ultravioletter (EUV-)Strahlung auf Basis eines Entladungsplasmas
Inventor: KLEINSCHMIDT JÜRGEN DR
IPC: H05G2/00
Filed: 2010-11-10
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung des Quellortes bei der Erzeugung extrem ultravioletter (EUV-)Strahlung auf Basis eines Entladungsplasmas, bei dem ein Verdampfungsstrahl einer gepulsten energiereichen Strahlung über eine Strahlfokussierungseinheit auf einen vorgegebenen Verdampfungsort zur Verdampfung eines Emittenten zwischen zwei Elektroden einer Vakuumkammer gerichtet wird, gekennzeichnet durch die Schritte – Erfassung von ersten Richtungs-Ist-Werten des Verdampfungsstrahls (3) in zwei Koordinaten vor dem Auftreffen auf eine erste Strahlausrichteinheit (7) und Vergleich der erfassten Richtungs-Ist-Werte mit ersten Richtungs-Soll-Werten zur Feststellung von ersten Richtungsabweichungen, – Lagekorrektur einer zweiten Strahlausrichteinheit (4) in zwei Koordinaten zur Kompensation der ersten Richtungsabweichungen des Verdampfungsstrahls (3); – Erfassung von zweiten Richtungs-Ist-Werten des Verdampfungsstrahls (3) in zwei Koordinaten nach der ersten Strahlausrichteinheit (7) und Vergleich der erfassten zweiten Richtungs-Ist-Werte mit zweiten Richtungs-Soll-Werten zur Feststellung von zweiten Richtungsabweichungen in Richtung auf den vorgegebenen Verdampfungsort (14), – Lagekorrektur der ersten Strahlausrichteinheit (7) in zwei Koordinaten zur Kompensation der zweiten Richtungsabweichungen des Verdampfungsstrahls (3); – Erfassung von Divergenz-Ist-Werten des Verdampfungsstrahls (3) nach der ersten Strahlausrichteinheit (7) und Vergleich der erfassten Divergenz-Ist-Werte mit Divergenz-Soll-Werten, bei denen der Verdampfungsstrahl (3) entlang der korrigierten Richtung des Verdampfungsstrahls (3) im vorgegebenen Verdampfungsort (14) fokussiert ist, zur Feststellung von Divergenzabweichungen und – Korrektur der Strahlfokussiereinheit (5) zur Kompensation der Divergenzabweichungen, sodass eine Fokussierung des Verdampfungsstrahls (3) im Verdampfungsort (14) eingestellt wird, wobei für verschiedene erste bis n-te elektrische Eingangsleistungen der Strahlungsquelle (2) jeweils Korrektureinstellungen der ersten Strahlausrichteinheit (7) und der zweiten Strahlausrichteinheit (4) sowie der Strahlfokussiereinheit (5) als Einstellgrößen, bei denen die Soll-Werte erreicht werden, erfasst und den ersten bis n-ten elektrischen Eingangsleistung zugeordnet abgespeichert werden, sodass diese bei Änderungen der elektrischen Eingangsleistung der Strahlungsquelle (2) abgerufen und zur Justierung verwendet werden können.
Patent DE-102011000869-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kraftmessung
Inventor: SCHWIND DANIEL
IPC: G01L25/00
Filed: 2011-02-22
Granted: 2015-04-16
Abstract: Verfahren zur Kraftmessung mit einer Kraftmessvorrichtung (1), die einen außermittig schwenkbar gelagerten zweiarmigen Hebel (2) aufweist, wobei an jedem Hebelarm (4, 8) jeweils ein Lastangriffsgelenk angeordnet ist, das als biegsame Gelenkfeder (6, 9) ausgestaltet ist, deren Verformung mittels Verformungsmesseinrichtungen messbar ist, wobei auf einen ersten Hebelarm eine vorgebbare Belastung einwirkt und durch Ausübung einer Zug- oder Druckkraft auf einen zweiten Hebelarm (8) der Hebel (2) in einen Kraftmesszustand gebracht und die hierfür erforderliche Zug- oder Druckkraft ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer Gelenkfeder (3, 6, 9) eine auf diese Gelenkfeder (3, 6, 9) einwirkende Axialkraft erfasst und ein vorgebbarer Anteil der ermittelten Axialkraft für eine Vorgabe des Kraftmesszustands berücksichtigt wird, wobei in Abhängigkeit von der ermittelten Axialkraft die zur Vorgabe des Kraftmesszustands ausgeübte Zug- oder Druckkraft angepasst wird.
Patent DE-102011002888-B4 (DE)
Title: Adapter zur pass- und positionsgenauen Befestigung einer Spiegeleinheit, Außenspiegelanordnung, Satz von Adaptern und Verfahren zur Befestigung
Inventor: HEGER SEBASTIAN
IPC: B60R1/06
Filed: 2011-01-19
Granted: 2018-02-01
Abstract: Außenspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge mit: einem mittelbar oder unmittelbar am Kraftfahrzeug befestigten Rohrbügelabschnitt (2); und einer über eine Klemmverbindung an dem Rohrbügelabschnitt (2) befestigbaren Spiegeleinheit (4), und wobei die Spiegeleinheit (4) unter Zwischenschaltung eines Adapters (6) an dem Rohrbügelabschnitt (2) befestigbar ist, wobei der mit einem Befestigungsabschnitt (10, 12) der Spiegeleinheit (4) dreh- und verschiebefest koppelbare Adapter (6) eine Durchmesserdifferenz (D – d) zwischen dem Befestigungsabschnitt (10, 12) der Spiegeleinheit (4) und dem Rohrbügelabschnitt (2) ausgleicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (6) zur positionsgenauen Befestigung der Spiegeleinheit (4) mit dem Rohrbügelabschnitt (2) derart formschlüssig verbindbar ist, dass eine Längsverschiebung des Adapters (6) am Rohrbügelabschnitt (2) verhindert und der Freiheitsgrad des Adapters (6) in Umfangsrichtung des Rohrbügelabschnitts (2) zumindest begrenzt wird, der Adapter (6) oder der Rohrbügelabschnitt (2) zumindest einen Vorsprung (30) aufweist, der in eine entsprechende Ausnehmung (60, 62; 64) im Rohrbügelabschnitt (2) bzw. Adapter (6) eingreift, und der Rohrbügelabschnitt (2) bzw. Adapter (6) eine in Umfangsrichtung angeordnete Kulisse (64) mit zwei Anschlagpunkten (66, 68) aufweist, wobei die Anschlagpunkte (66, 68) der Kulisse (64) zwei vorbestimmte Relativpositionen von Adapter (6) und Rohrbügelabschnitt (2) definieren, und der Winkel (α1 + α2) zwischen den zwei vorbestimmten Relativpositionen im Wesentlichen einem Differenzwinkel zwischen einer Befestigungsposition eines Fahrerspiegels (4L) und einer Befestigungsposition eines Beifahrerspiegels (4R) an dem Rohrbügelabschnitt (2) in Bezug auf den Augpunkt entspricht.
Patent DE-102011010145-B4 (DE)
Title: Hygiene-Kleiderschutz für Fahrzeug-Sicherheitsgurte
Inventor: BOHNET ANTONIA
IPC: B60R22/14
Filed: 2011-02-02
Granted: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kleiderschutz für einen Rückhaltegurt, insbesondere Dreipunkt-Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs mit einem Gurtband (1), welcher im aufgerollten Zustand des Gurtbandes (1) in einem balgartig gefalteten Zustand im Bereich der Befestigungs- und Umlenkvorrichtung (2) des Gurtbandes (1) im oberen Gurtumlenkpunkt (3) des Rückhaltegurtes angeordnet ist und längs des Gurtbandes (1) entfaltbar ist, wobei der Kleiderschutz als ein der Breite des Gurtbandes (1) entsprechendes flexibles Schutzband (10) ausgebildet ist, welches einenends mit der Befestigungs- und Umlenkvorrichtung (2) des Rückhaltegurtes lösbar verbunden ist, wobei das Schutzband (10) andernends mit der Steckzunge (4) des Gurtbandes (1) derart lösbar verbunden ist, dass es beim Ausrollen des Gurtbandes (1) sich auf der Rückseite des Gurtbandes (1) entfaltet, oder mit einer auf dem Gurtband (1) führbaren Klemme derart lösbar verbunden, dass es nach dem Ausrollen des Gurtbandes (1) auf der Rückseite des Gurtbandes (1) manuell entfaltet und mittels der Klemme im Bereich der Steckzunge fixiert wird.
Patent DE-102011054956-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Stellantrieb mit einem Elektromotor und zugehöriger Stellantrieb
Inventor: SCHNEIDER HELMUT
IPC: F16H1/22
Filed: 2011-10-31
Granted: 2022-05-12
Abstract: Antriebseinheit für einen Stellantrieb mit einem Elektromotor,wobei die Antriebseinheit (1) eine Getriebekette mit mindestens einer ersten Getriebestufe und einer letzten Getriebestufe umfasst, wobei die Getriebekette ein Übersetzungsverhältnis größer als Eins von dem Elektromotor zu einem Abtriebsrad (53"', 81) realisiert,wobei jede Getriebestufe durch ein Zahnradgetriebe gebildet ist undwobei in der letzten Getriebestufe wahlweise ein Zahnrad (53") oder zwei parallel geschaltete Zahnräder (83, 83') vorgesehen sind, die jeweils mit einem vorhergehenden Zahnrad (53', 79b) der Getriebekette und mit dem Abtriebsrad (53"'; 81) kämmen, um das auf die letzte Getriebestufe wirkende Drehmoment wahlweise über das eine Zahnrad (53") oder verteilt auf die zwei parallel geschalteten Zahnräder (83, 83') auf dieses zu übertragen,wobei die Antriebseinheit (1) in einem Gehäuse (11) des Stellantriebs aufgenommen ist, das wenigstens einen ersten und einen zweiten Lagersitz (59) für die Zahnräder der letzten Getriebestufe aufweist, und zur Bildung der letzten Getriebestufe die zwei Lagersitze (59) wahlweise mit dem einen Zahnrad (53") oder mit den zwei parallel geschalteten Zahnrädern (83, 83') bestückt sind.
Patent DE-102011083555-B4 (DE)
Title: Analyseverfahren und Analysevorrichtung
Inventor: SACHER FRIEDRICH-JOSEF
IPC: B01L3/00
Filed: 2011-09-27
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zur Analyse einer Flüssigkeit, bei dem die Flüssigkeit auf mehrere Behältnisse aufgeteilt wird, wobei die Flüssigkeit einer transparenten Analyseplatte (100) zugeführt wird, welche eine Matrix mit mehreren zueinander benachbart angeordneten und zumindest einseitig geschlossenen Aufnahmekammern (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass axial verschiebbare Stößel (19) gegen Wandungen der Aufnahmekammern (3) bewegt werden und dass die Analyseplatte mittels einer Transportvorrichtung zu den Stößeln hin transportiert wird.
Patent DE-102011111819-B4 (DE)
Title: "Entkoppelte Riemenscheibe"
Inventor: MAUS MARTIN
IPC: F16H55/48
Filed: 2011-08-27
Granted: 2015-03-05
Abstract: Eine entkoppelte Riemenscheibe mit einer nabenförmigen Primärmasse (3), die drehfest mit einer entlang einer Rotationsachse (2) verlaufenden Welle verbindbar ist, einer Sekundärmasse (6), die gegenüber der Primärmasse (3) drehbeweglich ist und die über eine elastische Kupplung (10) mit der Primärmasse (3) verbunden ist und an der Außenseite ein Riemenprofil (7) zur Drehmomentübertragung zwischen der Sekundärmasse (6) und einem Riemen aufweist, wenigstens einem Lager (12), das eine Relativbewegung der Sekundärmasse (6) und der Primärmasse (3) in Umfangsrichtung ermöglicht, soll so weiter entwickelt werden, dass sie ein geringeres Gewicht aufweist und kostengünstiger herstellbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass wenigstens die Sekundärmasse (6) aus Kunststoff besteht, und dass das Lager (12) einstückig mit der Sekundärmasse hergestellt ist.
Patent DE-102012014067-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen
Inventor: MESSNER TILO
IPC: B65D85/38
Filed: 2012-07-13
Granted: 2016-02-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transport und Halten von Gegenständen (13) mit  – einem Tragabschnitt (2),  – einer an dem Tragabschnitt (2) zwischen einer Transport- und Arbeitsstellung der Vorrichtung (1) schwenkbar befestigten Abdeckung (3) und  – Haltemitteln (11) zum Halten des Gegenstandes (13) an der Abdeckung (3), gekennzeichnet durch  – ein an dem Tragabschnitt (2) befestigtes Haltekissen (15), das in der Transportstellung innerhalb einer aus Tragabschnitt (15) und Abdeckung (3) gebildeten Tasche und in der Arbeitsstellung unterhalb des Tragabschnittes (2) angeordnet ist, wobei  – das Haltekissen (15) wenigstens einen Verbindungsbereich (20) aufweist, mit dem das Haltekissen (15) an dem Tragabschnitt (2) befestigt ist, wobei jeder Verbindungsbereich (20) mit einem so großen Abstand zu einander gegenüberliegenden Seiten der Außenkontur des Haltekissens (15) angeordnet ist, dass an dem Tragabschnitt (2) sackartig befestigte Haltekissenrandbereiche (16) ausgebildet sind.
Patent DE-102012021655-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gefriertrocknung eines mit einem Lösungsmittel versehenen, feuchten Produktes
Inventor: HOF HANS-GEORG
IPC: F26B5/06
Filed: 2012-11-03
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur Gefriertrocknung eines mit einem Lösungsmittel versehenen, feuchten Produktes, insbesondere wenn das Produkt in einer Anzahl von Vials, Injektionsflaschen oder Produktschalen gehalten ist, wobei das feuchte Produkt in einer Beladungsphase (A) im flüssigen Zustand, vorteilhafterweise bei Umgebungstemperatur (1) und/oder bei Umgebungsdruck (2), in eine Trocknungskammer einer Gefriertrocknungsanlage eingebracht wird, wobei das Produkt in einer Ausfrierphase (D) bei Ausfriertemperatur (6) und bei Ausfrierdruck (7) ausgefroren wird, wobei das Produkt anschließend in einer Trocknungsphase (E) auf das gewünschte Maß getrocknet wird,und wobei der Ausfrierphase (D) eine Ausgasungsphase (B) vorgeschaltet ist, in der dem feuchten Produkt Gase entzogen werden,dadurch gekennzeichnet,dass während der Ausgasungsphase (B) der Druck auf einen Ausgasungsdruck (3) gesenkt wird, während die Temperatur auf Umgebungstemperatur gehalten wird,oder dass während der Ausgasungsphase (B) der Druck auf einen Ausgasungsdruck (3) gesenkt wird, während eine Temperaturerhöhung erfolgt,oder dass während der Ausgasungsphase (B) der Druck auf einen Ausgasungsdruck (3) gesenkt wird, während die Temperatur so lange auf Umgebungstemperatur oder auf dem erhöhten Temperatur-Niveau gehalten wird, bis der Ausgasungsdruck (3) erreicht ist und erst dann eine Temperaturabsenkung erfolgt.
Patent DE-102012023450-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Verbrennung von Feststoffen in einer Feuerungsanlage
Inventor: STEIN SEBASTIAN
IPC: F24B1/187
Filed: 2012-11-30
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur Regelung der Verbrennung von Festbrennstoffen in einer Feuerungsanlage zum Verbrennen von Festbrennstoffen, wobei einer Brennkammer (14) der Feuerungsanlage (10) über ein Luftgebläse (28) eine bestimmte Luftmenge zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst die aktuelle Verbrennungsintensität der Flamme (26) in der Brennkamer (14) und die aktuell zugeführte Luftmenge festgestellt wird, bevor in einer Auswerteeinheit (44) die Kovarianz zwischen der aktuell zugeführten Luftmenge und der Verbrennungsintensität ermittelt wird, und dass bei positiver Kovarianz die zugeführte Luftmenge gesteigert wird, während die zugeführte Luftmenge bei negativer Kovarianz reduziert wird.
Patent DE-102012110733-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Zufuhr von Strom und/oder Treibstoff in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Steuereinheit sowie entsprechende Batterie
Inventor: FESER MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2012-11-09
Granted: 2018-06-28
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Steuereinheit zum Steuern der Zufuhr von Strom und/oder Treibstoff im Kraftfahrzeug, wobei ein Aufprallsensor vorgesehen ist, welcher einen Aufprall des Fahrzeugs erkennt und die Steuereinheit darauf hin die Zufuhr von Strom und/oder Treibstoff innerhalb des Fahrzeugs unterbricht, wobei im Fahrzeug ein elastisch verformbarer Hohlraum und mit diesem verbunden zumindest ein Drucksensor vorgesehen und das Signal dieses Drucksensors der Steuereinheit zugeführt und zum Erkennen eines Aufpralls und zum Steuern der Zufuhr von Strom und/oder Treibstoff verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Hohlraum entsprechend im Fahrzeug in der Nähe oder um die besonders empfindlichen Komponenten angeordnet ist.
Patent DE-102012111579-B4 (DE)
Title: Sanitärwanne und Wanneninstallation
IPC: A47K3/16
Filed: 2012-11-29
Granted: 2015-11-12
Abstract: Eine Sanitärwanne (1), insbesondere Dusch- oder Badewanne, umfasst einen Wannenkörper (2) aus einem emaillierten Stahlblech, der an mindestens einer Seite einen gefalzten Randabschnitt (7, 7') aufweist, wobei der gefalzte Randabschnitt (7, 7') eine Höhe (h, H) von weniger als 18 mm besitzt. Dadurch kann die Sanitärwanne so eingebaut werden, dass eine Oberfläche (28) des gefalzten Randabschnittes (7, 7') im Wesentlichen flächenbündig mit einer seitlich benachbarten Oberfläche angeordnet ist, was Schmutzfugen vermeidet und ein ansprechendes Erscheinungsbild bereitstellt.
Patent DE-102012217468-B4 (DE)
Title: Tastenschalter für ein elektronisches Klavier
Inventor: IWASE MASAHIKO
IPC: G10H1/34
Filed: 2012-09-26
Granted: 2022-11-03
Abstract: Tastenschalter (7) für ein elektronisches Klavier zum Erfassen einer Bewegung eines Schwenkelements als Tastendruckinformation, das eine Taste (2, 2a, 2b) oder ein Hammer (5) ist, der sich schwenkend gemäß dem Niederdrücken der Taste bewegt, umfassend:ein Substrat, auf dem erste, zweite und dritte stationäre Kontakte (CS1 - CS3) Seite an Seite in einer Längsrichtung des Schwenkelements angeordnet sind;einen elastischen Schalterhauptteil (30), der auf dem Substrat montiert und so eingerichtet ist, dass er dem Schwenkelement gegenübersteht, wenn sich die Taste in einem Zustand nicht betätigter Taste befindet;erste, zweite und dritte bewegliche Kontakte (CM1 - CM3), die Seite an Seite auf dem Schalterhauptteil in einer Weise angeordnet sind, dass sie den jeweiligen ersten bis dritten stationären Kontakten gegenüberstehen, und eingerichtet sind, nacheinander in Kontakt mit den ersten bis dritten stationären Kontakten gebracht zu werden, wenn auf den Schalterhauptteil durch das Schwenkelement gedrückt wird, das sich während des Niederdrückens der Taste schwenkend bewegt, um dadurch Signale auszugeben, die eine Angabe über die Tastendruckinformation sind; undeinen Druck aufnehmenden Vorsprung, der auf dem Schalterhauptteil zum Anliegen des sich schwenkend bewegenden Schwenkelements ausgebildet ist und eingerichtet ist, zu veranlassen, dass sich ein Anlagepunkt in der Längsrichtung des Schwenkelements verschiebt, während sich das Schwenkelement auf halbem Wege seiner Schwenkbewegung befindet, wobei der Druck aufnehmende Vorsprung eine Vielzahl von Vorsprüngen (51A, 51B) umfasst, die Seite an Seite in der Längsrichtung des Schwenkelements angeordnet sind.
Patent DE-102013011690-B4 (DE)
Title: Glasoberflächenverbund zur Anordnung vor einer optischen Anzeige, einem Bedienfeld und/ oder zur Verwendung als dekoratives Element, insbesondere in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FRANKE THOMAS
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-07-12
Granted: 2022-04-21
Abstract: Glasoberflächenverbund (300) zur Anordnung vor einer optischen Anzeige, einem Bedienfeld und/oder zur Verwendung als dekoratives Element, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend:eine als Oberfläche vorgesehene Glasschicht (301) mit einer Dicke zwischen 20 und 400 µm;flexible Trägerschicht (303), die einen optischen Polarisator umfasst; undeine erste Kleberschicht (302), wobei die erste Kleberschicht (302) die Glasschicht (301) mit der Trägerschicht (303) flächig verbindet.
Patent DE-102013014164-B4 (DE)
Title: Struktur für einen Ultraschallsensor
Inventor: LEE GON JAE
IPC: G01H11/08
Filed: 2013-08-26
Granted: 2018-05-30
Abstract: Ultraschallsensor mit:einem Gehäuse (100), das eine untere Fläche (110) und Seitenelemente (120) aufweist, wobei die Seitenelemente (120) einander gegenüberliegen und sich nach oben mit einem Raumteil (130) zwischen ihnen erstrecken, wobei das Gehäuse (100) einen geöffneten oberen Teil und einen geöffneten Seitenteil aufweist; undeinem Gehäusehilfselement (300), das an oberen Bereichen der Seitenelemente (120) angeordnet ist und in den Raumteil (130) eingeführt ist,wobei das Gehäusehilfselement (300) aus einem Material gebildet ist, das eine niedrigere Dichte als das Gehäuse (100) aufweist,wobei das Gehäusehilfselement (300) einen Setzabschnitt (300a) und einen Seitenabschnitt (300b) aufweist, wobei der Setzabschnitt (300a) auf einer oberen Seite der Seitenelemente (120) angeordnet ist und der Seitenabschnitt (300b) sich ausgehend von dem Setzabschnitt (300a) nach unten erstreckt, um den Seitenteil des Raumteils (130) zu verschließen.
Patent DE-102013104174-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem langgestreckten Lichtleiter, der über seine gekrümmte Streufläche in seiner Längsrichtung örtlich veränderbar beleuchtet wird
Inventor: BUNGENSTOCK CARMEN
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-04-25
Granted: 2022-09-15
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtfunktion mit einem langgestreckten Lichtleiter (1), der eine stirnseitige Lichteinkoppelfläche aufweist, in die ein von einer an einer Stirnseite des langgestreckten Lichtleiters (1) angeordneten Lichtquelle abgestrahltes Lichtbündel (L1) eingekoppelt wird, und der Auskoppelelemente (7) aufweist zur Umlenkung des eingekoppelten Lichtbündels (L1) in Richtung einer vorderen Mantelfläche (5) des langgestreckten Lichtleiters (1), an der das Lichtbündel (L1) ausgekoppelt wird, und der eine hintere Mantelfläche (4) aufweist, die über eine gekrümmte Streufläche (6, 6') mit der vorderen Mantelfläche (5) des langgestreckten Lichtleiters (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer der vorderen Mantelfläche (5) abgewandten Seite des langgestreckten Lichtleiters (1) ein langgestrecktes Lichtführungselement (2, 2', 2", 12, 22, 26, 27, 29) angeordnet ist, dem auf einer dem langgestreckten Lichtleiter (1) abgewandten Rückseite eine Reihe von in Längsrichtung des langgestreckten Lichtleitelementes (2) beabstandet zueinander angeordneten Lichtquellen (3, 3') zugeordnet ist, so dass ein von der Reihe von Lichtquellen (3, 3') abgestrahltes zweites Lichtbündel (L2) vermittels des langgestreckten Lichtführungselementes (2, 2', 2", 12, 22, 26, 27, 29) derart weitergeleitet wird, dass es an der gekrümmten Streufläche (6, 6') des langgestreckten Lichtleiters (1) in denselben eingekoppelt und in Richtung der vorderen Mantelfläche (5) desselben weitergeleitet wird, und dass die dem langgestreckten Lichtführungselement (2, 2', 2", 12, 22, 26, 27, 29) zugeordneten Lichtquellen (3, 3') sequenziell eingeschaltetoder ausgeschaltet werden zur Erzeugung einer in Längsrichtung (E) des Lichtleiters (1) örtlich veränderbaren Beleuchtung.