baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116388-B4 (DE)
Title: Handorthese
Inventor: DICK ANDRÉ
IPC: A61F5/10
Filed: 2016-09-01
Granted: 2023-02-16
Abstract: Handorthese (1) mit mehreren über Gelenke (2) schwenkbar miteinander verbundenen Segmenten, die mindestens ein den Fingern zugeordnetes Fingersegment (30), ein der Handfläche zugeordnetes Handsegment (31) und ein dem Unterarm eines Patienten zugeordnetes Unterarmsegment (32) umfassen und jeweils an diesen befestigbar sind, wobei die Segmente über ein Zugmittel mit einer Spanneinrichtung verbunden sind und die Spanneinrichtung mit Einstellmitteln zum Einstellen und Lösen einer auf das Zugmittel wirkenden Korrekturkraft ausgebildet ist, mittels derer die Segmente aus einer bei entspannter Spanneinrichtung abgewinkelten und an eine zu korrigierende Fehlstellung der Hand angepassten Ausrichtung durch Betätigung der Spanneinrichtung lösbar in einer Korrekturrichtung verschwenkbar sind, wobei das Zugmittel mit dem Fingersegment (30) verbunden ist und die Spanneinrichtung am Unterarmsegment (32) befestigt ist, die Segmente über ein gemeinsames Zugmittel mit einer gemeinsamen Spanneinrichtung verbunden sind, das Zugmittel ausgehend vom Fingersegment (30) beidseits entlang der Segmente zur Spanneinrichtung verläuft und die Segmente integral angeformte Kanäle (300) für die Durchführung des Zugmittels aufweisen.
Patent DE-102016117423-B4 (DE)
Title: Scheinwerferbaugruppe mit drehender Einfassung
Inventor: WASILEWSKI ANDRZEJ
IPC: B60Q1/04
Filed: 2016-09-15
Granted: 2021-10-07
Abstract: Scheinwerferbaugruppe, die Folgendes umfasst:einen Träger (28);mindestens ein Lichtmodul (36, 36A, 36B), das an dem Träger (28) befestigt ist und betrieben werden kann, um Licht abzugeben;eine feststehende Einfassung (38), die an dem Träger (28) befestigt ist, wobei die feststehende Einfassung (38) eine Öffnung (40) definiert, durch die Licht von dem mindestens einen Lichtmodul (36, 36A, 36B) läuft;eine erste drehende Einfassung (42), die drehbar gestützt wird zum Drehen um eine Drehachse (30) in Relation zur feststehenden Einfassung (38);eine zweite drehende Einfassung (44), die drehbar gestützt wird zum Drehen um die Drehachse (30) in Relation zur feststehenden Einfassung (38);ein Antriebssystem (56), das mit der ersten drehenden Einfassung und der zweiten drehenden Einfassung (44) gekoppelt ist, wobei das Antriebssystem (56) betrieben werden kann, um die erste drehende Einfassung (42) zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position zu drehen und die zweite drehende Einfassung (44) zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position;wobei die erste drehende Einfassung (42) und die zweite drehende Einfassung (44) entfernt von der Öffnung (40) in der feststehenden Einfassung (38) positioniert sind, wenn sie in ihren jeweiligen offenen Positionen angeordnet sind, um zu ermöglichen, dass Licht von dem mindestens einen Lichtmodul (36, 36A, 36B) durch die Öffnung (40) gelangt, und wobei die erste drehende Einfassung (42) und die zweite drehende Einfassung (44) in der Öffnung (40) der feststehenden Einfassung (38) positioniert sind, um das mindestens eine Lichtmodul (36, 36A, 36B) zu verbergen, wenn sie in ihren jeweiligen geschlossenen Positionen angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, dassdas Antriebssystem (56) einen Motor (58) beinhaltet, der einen Abtrieb aufweist, der um eine Antriebsachse (62) gedreht werden kann, wobei die Antriebsachse (62) im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse ist, wobei das Antriebssystem (56) ein Antriebsrad (64) beinhaltet, das an dem Abtrieb des Motors (58) befestigt ist und drehbar von dem Abtrieb des Motors (58) angetrieben wird zum Drehen der Antriebsachse (62), wobei die erste drehende Einfassung (42) eine untere Zahnstange (66) beinhaltet, die in ineinandergreifendem Eingriff mit dem Antriebsrad (64) angeordnet ist; und/oder dassdie Scheinwerferbaugruppe einen unteren Stift (74) umfasst, der mittig zur Drehachse (30) ist und die erste drehende Einfassung (42) und die zweite drehende Einfassung (44) mit der feststehenden Einfassung (38) verbindet.
Patent DE-102016211147-B4 (DE)
Title: .Scheibenbremse
Inventor: SINTRAM ULF
IPC: F16D65/42
Filed: 2016-06-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Scheibenbremse, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Bremsträger (1), in dem ein Bremsbelag (2) mit einer Belagrückenplatte (7) und Reibmaterial (8) reversibel von einer Ausgangsposition in eine Eingriffsposition verschiebbar ist, bei der der Bremsbelag (2) im eingebauten Zustand der Scheibenbremse in Eingriff mit einer Bremsscheibe (20) ist, und einer Rückstellvorrichtung (11, 11'), die eine Rückstellkraft auf den Bremsbelag (2) ausübt, um den Bremsbelag (2) nach einer Verschiebung in die Ausgangsposition zurück zu bewegen, wobei zur Verschleißkompensation des Bremsbelags (2) und/oder der Bremsscheibe (20) die Ausgangsposition des Bremsbelags (2) relativ zu dem Bremsträger (1) verlagerbar ist,wobeidie Rückstellvorrichtung (11, 11') eine Rückstellfeder aufweist, die mit dem Bremsbelag (2) verbunden ist und die den Bremsbelag (2) im unbetätigten Zustand in der Ausgangsposition gegenüber dem Bremsträger (1) hält, wobei die Rückstellfeder (12) mit einem Verzahnungsprofil (17) in Eingriff ist, das mindestens zwei voneinander beabstandete Rastpositionen aufweist, so dass die Ausgangsposition zur Verschleißkompensation verlagerbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder eine Blattfeder (12) ist, die an der Belagrückenplatte (7) des Bremsbelags (2) befestigt ist und die einen gebogenen Abschnitt (14) aufweist, der im Abstand zu dem Bremsbelag (2) den Bremsbelag (2) umgreift.
Patent DE-102016215861-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Verdichter, Abgasrückführung und einer mit dem Verdichter verbundenen Ventileinheit
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/09
Filed: 2016-08-24
Granted: 2018-08-30
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit- einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen einer Ladeluftströmung,- einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas,- mindestens einem im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2), der mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (2c) auf einer drehbaren Welle (2d) gelagerten Laufrad (2e) ausgestattet ist,- einer Abgasrückführung (5) umfassend eine Rückführleitung (5a), die vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (2e) unter Ausbildung eines Knotenpunktes (5b) in das Ansaugsystem (1) mündet, wobei die Rückführleitung (5a) stromaufwärts einer im Abgasabführsystem angeordneten Turbine abzweigt, und- einer am Knotenpunkt (5b) im Ansaugsystem (1) angeordneten Ventileinheit (3), die ein Ventilgehäuse (3d) und eine in dem Ventilgehäuse (3d) angeordnete Klappe (3a) umfasst, wobei die Klappe (3a) um eine quer zur Frischluftströmung verlaufende Achse (3b) in der Art verschwenkbar ist, dass die Klappe (3a) in einer ersten Endposition mit einer Vorderseite (3a') das Ansaugsystem (1) versperrt und die Rückführleitung (5a) freigibt und in einer zweiten Endposition mit einer Rückseite (3a") die Rückführleitung (5a) verdeckt und das Ansaugsystem (1) freigibt, bei der- zwischen dem Verdichtergehäuse (2c) und dem Ventilgehäuse (3d) eine Verbindung (4) unter Verwendung mindestens eines abstandhaltenden Elementes (4a) und mindestens eines dichtenden Elementes (4b) ausgebildet ist, und- das Ventilgehäuse (3d) neben der Verbindung (4) zu dem Verdichtergehäuse (2c) eine weitere als Befestigung dienende Verbindung zu einem anderen Bauteil aufweist, wobei dieses andere Bauteil nicht das Ansaugsystem (1) und nicht die Rückführleitung (5a) ist und das Ventilgehäuse (3d) unter Verwendung dieser Befestigung im Schwerpunkt gelagert ist.
Patent DE-102017111633-B4 (DE)
Title: Elektrode zum Widerstandsschweißen
Inventor: FÜRDERER TOBIAS
IPC: B23K11/14
Filed: 2017-05-29
Granted: 2021-11-04
Abstract: Elektrode zum Widerstandsschweißen von Bolzen (2), mit- einem Oberteil (7) und einem Unterteil (8),- welche miteinander verbindbar ausgebildet sind und im verbundenen Zustand gemeinsam einen Hohlraum (12) bereitstellen,- wobei das Oberteil (7) eine Öffnung (11) zum Einführen eines Bolzens (2) aufweist und das Unterteil (8) einen Gasanschluss (13) für ein unter Druck stehendes Gas aufweist, und- wobei in dem Hohlraum (12) ein Ventilkörper (23) angeordnet ist, durch den die Öffnung (11) strömungstechnisch verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass in dem Hohlraum (12) eine Isolierhülse (18) angeordnet ist, und- dass der Ventilkörper (23) in der Isolierhülse (18) aufgenommen ist.
Patent DE-102017121390-B4 (DE)
Title: Schlüsselvorrichtung zum Öffnen und/oder Inbetriebnehmen eines Fahrzeugs und Verfahren zum Reinigen eines Außenelements eines Fahrzeugs
Inventor: LIESENER ALF
IPC: B60S1/56
Filed: 2017-09-14
Granted: 2021-04-15
Abstract: Schlüsselvorrichtung (30, 30') zum Öffnen und/oder Inbetriebnehmen eines Fahrzeugs (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugs,mit einem Grundkörper (32), in oder an welchem mindestens zeitweise zumindest ein Mittel (40, 50) zum Reinigen eines optischen Elements einer Rückblickvorrichtung (12, 14, 16) des Fahrzeugs (10) bereitgestellt ist, undmit einer Empfangseinrichtung zum Empfangen zumindest eines vom Fahrzeug (10) ausgehenden, drahtlos übermittelten Eingangssignals, welches Auskunft über einen Verschmutzungszustand des optischen Elements gibt, und/odermit einer Ausgabeeinrichtung (38) zum Ausgeben zumindest eines Ausgabesignals, welches Auskunft über einen Verschmutzungszustand des optischen Elements gibt, vorzugsweise in Abhängigkeit von dem Eingangssignal.
Patent DE-102017201963-B4 (DE)
Title: Lüftermotor
Inventor: Arima kumiko
IPC: F04D29/66
Filed: 2017-02-08
Granted: 2022-03-03
Abstract: Lüftermotor (1, 1A - 1K), der folgende Merkmale aufweist:einen Motor (2, 2B), der einen stationären Abschnitt (21) und einen Drehabschnitt (22) umfasst, der dazu angeordnet ist, sich um eine Drehachse (9) zu drehen;ein Flügelrad (3, 3B), das eine Mehrzahl von Blättern (32, 32Ba, 32Bb, 32J) umfasst und dazu angeordnet ist, sich gemeinsam mit dem Drehabschnitt (22) zu drehen; undein Gehäuse (4, 4F, 4J), das dazu angeordnet ist, den Motor (2, 2B) und das Flügelrad (3, 3B) darin unterzubringen; wobeidas Gehäuse (4, 4F, 4J) folgende Merkmale umfasst:einen röhrenförmigen Innenwandabschnitt (61, 61A, 61H, 61K), der dazu angeordnet ist, sich entlang der Drehachse (9) von einer Einlassseite zu einer Auslassseite zu erstrecken, und dazu angeordnet ist, zumindest einen Abschnitt des Flügelrads (3, 3B) darin unterzubringen;einen Schalldämpferabschnitt (42, 42B, 42E, 42G, 42K), der einen radial außerhalb des Innenwandabschnitts (61, 61A, 61H, 61K) angeordneten Abschnitt umfasst und dazu angeordnet ist, einen Schalldämpfungsraum (40, 40B - 40K) zwischen dem Innenwandabschnitt (61, 61A, 61H, 61K) und dem Schalldämpferabschnitt (42, 42B, 42E, 42G, 42K) zu definieren; undeine Kommunikationsöffnung (400, 400E, 400H, 400K), die dazu angeordnet ist, einen Raum innerhalb des Innenwandabschnitts (61, 61A, 61H, 61K) in Kommunikation mit dem Schalldämpfungsraum (40, 40B - 40K) zu bringen;ein Abschnitt der Kommunikationsöffnung (400, 400E, 400H, 400K) durch einen Endabschnitt des Innenwandabschnitts (61, 61A, 61H, 61K) auf der Einlassseite definiert ist,der Schalldämpfungsraum (40, 40B - 40K) dazu angeordnet ist, nur einen Abschnitt einer Umfangsausdehnung des Innenwandabschnitts (61, 61A, 61H, 61K) abzudecken,der Schalldämpferabschnitt (42, 42B, 42E, 42G, 42K) folgende Merkmale umfasst:einen radial außerhalb des Innenwandabschnitts (61, 61A, 61H, 61K) angeordneten Außenwandabschnitt (71, 71E, 71H); undeinen Flanschabschnitt (73), der dazu angeordnet ist, sich von einem einlassseitigen Endabschnitt des Außenwandabschnitts (71, 71E, 71H) radial nach innen zu erstrecken; undzumindest ein Abschnitt der Kommunikationsöffnung (400, 400E, 400H, 400K) ist durch den Endabschnitt des Innenwandabschnitts (61, 61A, 61H, 61K) auf der Einlassseite und einen Endabschnitt des Flanschabschnitts (73) auf der Auslassseite definiert,der Flanschabschnitt (73) auf der Einlassseite der Blätter (32, 32Ba, 32Bb, 32J) angeordnet ist, undder Flanschabschnitt (73) einen Innendurchmesser aufweist, der gleich groß wie oder kleiner als ein Außendurchmesser der Blätter (32, 32Ba, 32Bb, 32J) ist.
Patent DE-102017211087-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsuntersetzer für Fahrzeuge
Inventor: SONG SEOK KI
IPC: F16H55/24
Filed: 2017-06-29
Granted: 2022-06-02
Abstract: Geschwindigkeitsuntersetzer für ein Fahrzeug, welcher Geschwindigkeitsuntersetzer aufweist:ein Getriebegehäuse (610), das konfiguriert ist zum Umschließen eines Schneckenrads (402) und einer Schneckenwelle (201), und das ein zweites von einem ersten magnetischen Teil (203) und einem zweiten magnetischen Teil (205) enthält, die eine Anziehungskraft oder eine Abstoßungskraft zwischen sich erzeugen, wenn Strom zu einer Position geführt wird, die der Schneckenwelle (201) in der axialen Richtung zugewandt ist;ein erstes Lager (230), das mit einem Ende der Schneckenwelle (201) auf einer einem Motorwellen-Kopplungsbereich (704a) entgegengesetzten Seite gekoppelt ist; undein bewegbares Teil (250), das an seiner einen Seite mit einem äußeren Laufring des ersten Lagers (230) gekoppelt ist einen Vorsprung (351) aufweist, der so gebildet ist, dass er axial auf einer Oberfläche des bewegbaren Teils (250) vorsteht, die dem zweiten magnetischen Teil (205) zugewandt ist, wobei das erste magnetische Teil (203) um den Vorsprung gewickelt und mit diesem gekoppelt ist, so dass das bewegbare Teil (250) gemäß der Anziehungskraft oder der Abstoßungskraft axial bewegt wird.
Patent DE-102017212132-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F33/06
Filed: 2017-07-14
Granted: 2019-06-19
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine, umfassend mindestens ein Mittel zum Vereinzeln von Bogen (7, 8) von einem Stapel (42) und/oder mindestens ein Mittel zur Ablage von Bogen (7, 8),mit einem ersten Sensor (31), der einem ersten seitlichen Bereich einer Bogentransportbahn zugeordnet und zur optischen Erfassung der Lage der einen Seitenkante eines oder mehrerer übereinanderliegender Bogen (7, 8) ausgebildet ist und einem zweiten Sensor (32), der einem dem ersten seitlichen Bereich der Bogentransportbahn gegenüberliegenden seitlichen Bereich der Bogentransportbahn zugeordnet und zur optischen Erfassung der Lage der anderen Seitenkante eines oder mehrerer übereinanderliegender Bogen (7, 8) ausgebildet ist,wobei der erste und der zweite Sensor (31, 32) mit einer Auswertevorrichtung (18) in Signalverbindung stehen und die Auswertevorrichtung (18) zur Bestimmung der Erstreckung eines oder mehrerer Bogen (7, 8) quer zur Bogentransportbahn ausgebildet ist,wobei eine Steuervorrichtung (39) vorgesehen ist, die mit mindestens einem Mittel zum Vereinzeln von Bogen (7, 8) von einem Stapel (42) und/oder mindestens einem Mittel zum Transport von Bogen (7, 8) und/oder mindestens einem Mittel zur Ablage von Bogen (7, 8) signaltechnisch in Verbindung steht und zur Steuerung des mindestens einen Mittels in Abhängigkeit von der Erstreckung des oder der Bogen (7, 8) quer zu einer Bogentransportrichtung (11) ausgebildet ist undwobei eine Steuervorrichtung (39) zur Steuerung eines Antriebes eines Vorderkantengreifersystems (6) zu dessen Verlagerung quer zur Bogentransportrichtung (11) sowie zur Steuerung mindestens eines Mittels zum Vereinzeln von Bogen (7, 8) von einem Stapel (42) und/oder mindestens eines Mittels zum Transport von Bogen (7, 8) und/oder mindestens eines Mittels zur Ablage von Bogen (7, 8) ausgebildet ist.
Patent DE-102017214558-B4 (DE)
Title: Verfahren zur erzeugung eines mems-sensors
Inventor: STEIERT MATTHIAS
IPC: B81C1/00
Filed: 2017-08-21
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines MEMS-Sensors (100),wobei ein Substrat (1) bereitgestellt wird,wobei auf einer Vorderseite (10) des Substrats (1) eine MEMS-Struktur (2) erzeugt wird,wobei in dem Substrat (1) eine Aussparungen (30) aufweisende Entkopplungsstruktur (3) erzeugt wird, welche in einem freigelegten Zustand als Feder wirksam ist und einen ersten Bereich (11) von einem zweiten Bereich (12) des Substrats (1) stressentkoppelt, wobei an dem zweiten Bereich (12) des Substrats (1) die MEMS-Struktur (2) angeordnet ist, und wobei der erste Bereich (11) außerhalb zu dem zweiten Bereich (12) mit der daran angeordneten MEMS-Struktur (2) liegt, wobei in einer der Vorderseite (10) gegenüberliegende Rückseite (13) des Substrats (1) ein erster Hohlraum (4) durch einen ersten Ätzprozess und ein zweiter Hohlraum (5) durch einen zweiten Ätzprozess erzeugt werden, undwobei der erste Hohlraum (4) und der zweite Hohlraum (5) derartig erzeugt werden, dass der zweite Hohlraum (5) den ersten Hohlraum (4) umfasst und dass der zweite Hohlraum (5) an einen Bodenbereich (21) der MEMS-Struktur (2) und einen Bodenbereich (31) der Entkopplungsstruktur (3) angrenzt, um die als Feder wirksame Entköpplungsstruktur (3) freizulegen, um den ersten Bereich (11) von dem zweiten Bereich (12) mit der daran angeordneten MEMS-Struktur (2) stresszuentkoppeln.
Patent DE-102018006741-B4 (DE)
Title: Tandem-Ladung für einen Flugkörper
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B12/16
Filed: 2018-08-24
Granted: 2022-06-15
Abstract: Tandem-Ladung (1) für einen Flugkörper, mit:einer Vorladung (2), insbesondere Vorhohlladung; undeiner Hauptladung (3), welche eine Hülle (4) und eine innerhalb der Hülle aufgenommene Sprengladung (11) aufweist;wobei die Hülle (4) an einer Innenseite ein Einleitungselement (12; 13; 14; 16) aufweist, welches zur Verstärkung der Transmission von bei Detonation der Vorladung (2) entstehenden in die Hülle (4) eingekoppelten Schockwellen in die Sprengladung (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102018103093-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: B60N2/856
Filed: 2018-02-12
Granted: 2023-10-05
Abstract: Fahrzeugsitz (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Sitzlehne (2), die über zumindest ein Teleskopelement (5a) mit einer höhenverstellbaren und kippbaren Kopfstütze (3) gekoppelt ist, wobei die Kopfstütze (3) mittels zumindest einer ersten Betätigungseinrichtung (4a) zwischen einer im Wesentlichen vertikalen Ausklappstellung und einer im Wesentlichen horizontalen Einklappstellung kippbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- a) das zumindest eine Teleskopelement (5a) mittels einer Antriebseinheit (6) axial verlagerbar und/oder teleskopierbar ist, wobei zumindest die erste Betätigungseinrichtung (4a) der Kopfstütze (3) durch das axiale Verlagern und/oder Teleskopieren des zumindest einen Teleskopelements (5a) betätigbar ist, um die Kopfstütze (3) zwischen der vertikalen Ausklappstellung und der horizontalen Einklappstellung zu kippen und/oder axial zu verlagern;- b1) der Fahrzeugsitz (1) zwei Teleskopelemente (5a, 5b) mit einer jeweiligen ersten Führungsstange (15a, 15b) und daran kopfstützseitig angeordneten jeweiligen ersten Betätigungseinrichtungen (4a, 4b) aufweist, wobei die ersten Führungsstangen (15a, 15b) in einem jeweiligen ersten und zweiten Führungselement (7a, 7b, 8a, 8b) zumindest axial geführt sind, wobei die beiden zweiten Führungselemente (8a, 8b) eine jeweilige Aufnahmenut (9) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines an der jeweiligen ersten Führungsstange (15a, 15b) angeordneten Sperrbolzens (11), sowie eine jeweilige Auslenkungsaussparung (10) zur Führung der jeweiligen ersten Führungsstange (15a, 15b) bei einer seitlichen Auslenkung aufweisen, wobei die Kopfstütze (3) eine erste Abrollfläche (28a) und die Sitzlehne (2) eine zweite Abrollfläche (28b) zur seitlichen Auslenkung der beiden ersten Führungsstangen (15a, 15b) entlang der jeweiligen Auslenkungsaussparung (10) durch Abrollen der Kopfstütze (3) auf der zweiten Abrollfläche (28b) aufweisen; oder- b2) der Fahrzeugsitz (1) zwei Teleskopelemente (5a, 5b) mit jeweils einer ersten und einer zweiten Führungsstange (15a, 15b, 18a, 18b) aufweist, wobei an der jeweiligen zweiten Führungsstange (18a, 18b) kopfstützseitig die jeweilige erste Betätigungseinrichtung (4a, 4b), bestehend aus einer jeweiligen Rotationsstange (26a, 26b), angeordnet ist, wobei die Führungsstangen (15a, 15b, 18a, 18b) in zumindest einem ersten Führungselement (7a) zumindest axial geführt sind, wobei die Teleskopelemente (5a, 5b) eine jeweilige zweite Betätigungseinrichtung (21a, 21b), bestehend aus zumindest einer jeweiligen Drehstange (23a, 23b), aufweisen, wobei die jeweilige Drehstange (23a, 23b) an einem ersten distalen Ende drehbar um eine jeweilige Drehachse (22a, 22b) angeordnet ist und über eine jeweilige erste und zweite Ge-lenkstange (24a, 24b, 25a, 25b) gelenkig mit der jeweiligen ersten und zweiten Führungsstange (15a, 15b, 18a, 18b) gekoppelt ist, und wobei die jeweilige zweite Gelenkstange (25a, 25b) mit einer größeren Hebellänge um die jeweilige erste Drehachse (22a, 22b) als die jeweilige erste Gelenkstange (24a, 24b) rotiert.
Patent DE-102018124512-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: DOTZLER FLORIAN
IPC: B60N2/50
Filed: 2018-10-04
Granted: 2020-09-03
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Fahrzeugsitzunterbau (2), umfassend:eine Grundplatte (3);eine mit der Grundplatte (3) verbundene Seitenhorizontalfederung (4) zum Federn von Bewegungen des Fahrzeugsitzes in Fahrzeugsitzbreitenrichtung (B);eine Wankfederung (5) zum Federn von Wankbewegungen des Fahrzeugsitzes umfassend ein gegenüber der Seitenhorizontalfederung (4) drehbar gelagertes Stabelement (6);ein Scherengestell (7) mit einer ersten Schwinge (8), umfassend einen ersten Schwingarm (10) und einen zweiten Schwingarm (11), und einer zweiten Schwinge (9), umfassend einen dritten Schwingarm (12) und einen vierten Schwingarm (13), wobei die erste Schwinge (8) mittels eines ersten Verlagerungselements (14) verlagerbar mit dem Stabelement (6) und die zweite Schwinge (9) mittels eines zweiten Verlagerungselements (15) verlagerbar mit dem Stabelement (6) verbunden sind und die erste Schwinge (8) drehbar um eine erste Drehachse (16) mit dem ersten Verlagerungselement (14) und die zweite Schwinge (9) drehbar um eine zweite Drehachse (17) mit dem zweiten Verlagerungselement (15) verbunden ist;einen ersten Elementträger (18), welcher einerseits den ersten Schwingarm (10) und den dritten Schwingarm (12) und andererseits den zweiten Schwingarm (11) und den vierten Schwingarm (13) miteinander verbindet.
Patent DE-102018127668-B4 (DE)
Title: Lagerelement sowie Verfahren zum Betreiben eines daraus aufgebauten Lagers
Inventor: JESCHKE KLAUS
IPC: B65G1/04
Filed: 2018-11-06
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Lagers zum vertikal übereinander Lagern von nicht direkt aufeinander stapelbaren Produkten (P) indem zum Einlagern- ein wenigstens in einer Lager-Stellung, in der es einen maximierten Innenraum (3) aufweist, nach vorne offenes Lagerelement (1) auf einer Ablagefläche (4')abgelegt wird (Lager-Anordnung),- das einzulagernde Produkt (P) auf einer Ablagefläche (4) abgelegt wird, insbesondere von vorne in Einlagerungsrichtung (11) durch die Ladeöffnung (2) des Lagerelementes (1) in den Innenraum (3) des Lagerelementes (1) eingebracht und abgelegt wird, zum Auslagern- das Produkt (P) ergriffen und von der Ablagefläche (4') entfernt wird, ,- das Lagerelement (1) zunächst angehoben und dann von der darunter befindlichen Ablagefläche (4'),entfernt wird,- das leere, entfernte Lagerelement (1) in einer gegenüber der Lager-Anordnung platzsparenden Bevorratungs-Anordnung bevorratet wird, dadu rch gekennzeichnet, das sdurch das Anheben die gelenkig miteinander verbundenen Teile des Lagerelementes (1) bereits aus ihrer Lager-Stellung zumindest teilweise in Richtung Bevorratungs-Stellung, in der das Lagerelement (1) einen minimierten Innenraum (3*) aufweist, verlagert werden.