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Patent DE-102017126562-A1 (DE)
Title: Dynamischer anti-alias-filter für ein analog-digital-wandler-frontend
Inventor: SHARMA YOGESH JAYARAMAN
IPC: H03H11/04
Filed: 2017-11-13
Abstract: Ein analoges Frontend-System kann einen Filterbypassschalter aufweisen, der in einer gebootstrapten Konfiguration geschaltet ist, um einen Steueranschluss des Filterbypassschalters über oder unter eine Versorgungsspannung zu ziehen. Das Verwenden von gebootstrapten Schaltern kann gestatten, dass sowohl die Ladungsinjektion als auch die kapazitive Kopplung der Bypassschalter eines differentiellen Anti-Alias-Filters (AAF) sich in einem Gleichtakt befinden. Ein Differenzeingangssignal des ADW wird durch die Ladungsinjektion und kapazitive Kopplung der Bypassschalter in dem AAF-Filter bis zu einer ersten Ordnung nicht beeinflusst.
Patent DE-102017129531-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau und Nutzfahrzeug mit einem solchen Nutzfahrzeugaufbau
Inventor: KALISCHKO THOMAS
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nutzfahrzeugaufbau, insbesondere für ein bahnverladbares Transportsystem, mit einem Rahmen (10) und wenigstens einer Seitenplane (20) zum Verschließen einer Ladeöffnung zu einem Laderaum (12), wobei der Rahmen (10) wenigstens eine Greiferkante (11) und die Seitenplane (20) auf einer Außenseite (24) wenigstens ein Schutzelement (21) aufweist, das der Greiferkante (11) zugeordnet ist, und wobei die Seitenplane (20) wenigstens eine Zollsicherungseinrichtung mit einem Zollseil (22) umfasst, wobei zwischen dem Schutzelement (21) und dem Laderaum (12) ein Führungselement (23) für das Zollseil (22) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Nutzfahrzeug mit einem solchen Nutzfahrzeugaufbau.
Patent DE-102017130526-A1 (DE)
Title: Nadelförmiger Applikator
Inventor: PANNICKE ENRICO
IPC: A61B17/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen nadelförmigen Applikator für die Durchführung minimalinvasiver Gewebeablationen im Körper eines Lebewesens, wobei der Applikator in einem distalen Bereich einen nadelförmigen ablationsaktiven Abschnitt aufweist, von dem die Gewebeablation durch Ausstrahlung eines Energiesignals durchführbar ist, und einen vom distalen Bereich entfernten proximalen Bereich zur Handhabung des Applikators aufweist, mit einem oder beiden der nachfolgenden Merkmale a), b):a) der Applikator weist wenigstens einen sich zumindest vom ablationsaktiven Abschnitt zu dem proximalen Bereich hin erstreckenden Hohlkanal auf, der zum Transport wenigstens eines gasförmigen, flüssigen oder festen Mediums oder einer Mischung daraus aus dem Lebewesen heraus zu einer Analyseeinrichtung und/oder von einer Therapieeinrichtung in das Lebewesen hinein eingerichtet ist,b) der Applikator weist wenigstens einen Spreizabschnitt auf, in dem mittels eines Spreizmechanismus des Applikators der Durchmesser des Applikators willkürlich gegenüber dem endseitigen Durchmesser des distalen Bereiches vergrößerbar und wieder auf den ursprünglichen Durchmesser verkleinerbar ist.
Patent DE-102017206981-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit einem Knotenelement, Verfahren zur Herstellung und Verfahren zum Lösen
Inventor: WURSTER PETER
IPC: B62D27/02
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (10) für eine Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem Profilbauteil (30) und einem mit wenigstens einer Aufnahmeöffnung (21) ausgebildeten Knotenelement (20), wobei das Profilbauteil (30) an einem seiner Profilenden (31) in die Aufnahmeöffnung (21) eingesteckt ist. Diese Verbindungsanordnung (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (21) mit wenigstens einer hinterschnittigen Tasche (22) ausgebildet ist und das Profilbauteil (30) an seinem eingesteckten Profilende (31) wenigstens eine Federzunge (32) aufweist, die in die Tasche (22) eingreift, wobei die in die Tasche (22) eingreifende Federzunge (32) mittels eines Schaummaterials (40) fixiert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung dieser Verbindungsanordnung (10) und auch ein Verfahren zum Lösen dieser Verbindungsanordnung (10).
Patent DE-102017207267-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines ortsaufgelösten Magnetresonanzdatensatzes, Datenträger sowie Magnetresonanzanlage
Inventor: BECKMANN MARC
IPC: G01R33/565
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zur Erzeugung eines ortsaufgelösten Magnetresonanzdatensatzes mit einer Spulenanordnung, mit den Schritten: Bereitstellen wenigstens eines Korrekturdatums anhand der Empfangscharakteristik der Spulenanordnung, Bereitstellen eines Magnetresonanzdatensatzes mit ortsaufgelösten Signalintensitätsdaten, und Korrektur des wenigstens eines Signalintensitätsdatums des Magnetresonanzdatensatzes mittels des Korrekturdatums vor oder nach dem Bereitstellen des Magnetresonanzdatensatzes.
 Die Erfindung betrifft ferner einen Datenträger.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Magnetresonanzgerät.
Patent DE-102017207354-A1 (DE)
Title: Verringerung der zusatzstromversorgung des multiphasenkonverters
Inventor: CESIEL DOUGLAS S
IPC: B60L50/10
Filed: 2017-05-02
Abstract: Ein Bordnetz zur Verwendung mit einer Wechselstromversorgung mit mehreren Phasenspannungen, beispielsweise Dreiphasenspannungen, kann ein Hochspannungs-Batteriepack oder eine andere Hochspannungs-Gleichstromvorrichtung, eine 12-VDC-Batterie oder eine andere Notstromspannung-Gleichstromvorrichtung zur Bereitstellen einer Notstromversorgung an das Bordnetz, mehrere AC-DC-Wandler und eine Steuerung beinhalten. Die AC-DC-Wandler stellen jeweils eine Gleichstrom-Ausgangsspannung an die Hochspannungs-Gleichspannungsvorrichtung bereitstellt und sind zum Umwandeln einer jeweiligen der Phasenspannungen von der Wechselstromversorgung in die Gleichstrom-Ausgangsspannung betreibbar. Die Steuerung deaktiviert die AC-DC-Wandler gezielt als Reaktion auf den erfassten zuvor festgelegten Betriebszustand, um dadurch den Verbrauch der Notstromversorgung innerhalb des Bordnetzes zu reduzieren. Ein Fahrzeug kann ein Hochspannungs-Gleichstrom-Batteriepack, eine Notstrom-Gleichstrom-Batterie, die eine Notstromversorgung bereitstellt, ein Bordlademodul, einen Ladeanschluss, ein Notstromversorgungsmodul, einen Elektromotor und eine Steuerung beinhalten.
Patent DE-102017216244-A1 (DE)
Title: Kosmetische Reinigungsmittel basierend auf einer Mizellentechnologie
Inventor: DESHAIES STACY
IPC: A61K8/46
Filed: 2017-09-14
Abstract: Milde kosmetische Reinigungsmittel, die in einem kosmetischen Träger Isethionat-Tenside, Taurat-Tenside, amphotere Tenside, Polyole und natürliche, mineralische oder synthetische Öl - und/oder Fettkörper enthalten, eignen sich für die Herstellung mizellarer kosmetischer Reinigungszusammensetzungen, insbesondere für die gründliche Reinigung und Pflege der Haut in einem Anwendungsschritt.
Patent DE-102017217114-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: PFLÜGER CLAUS GERALD
IPC: H01M50/233
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (4), wobei das Batteriemodul (1) ein Gehäuse (2) mit einem Innenraum (3) aufweist, in welchem die Mehrzahl an Batteriezellen (4) aufgenommen ist, wobei eine Gehäusewand (5, 6) des Gehäuses (2) dem Innenraum (3) des Gehäuses (2) zugewandt eine Mehrzahl an Vorsprüngen (7) aufweist, wobei jeweils zwei benachbarte Vorsprünge (7) einen zu einem Durchströmen mit Temperierfluid ausgebildeten Strömungskanal (8) begrenzen, wobei die Mehrzahl der Batteriezellen (4) jeweils die Mehrzahl an Vorsprüngen (7) direkt kontaktiert.
Patent DE-102017217483-A1 (DE)
Title: Umrichter sowie Anlage mit einem elektrischen Antrieb und einem Umrichter
Inventor: FETTER WOLFGANG
IPC: H02M5/44
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Umrichter (1) mit zumindest zwei Teilzwischenkreisen (I, II), die über zumindest eine Entkopplungsdrossel (Ld) getrennt sind. Der Umrichter (1) weist zumindest einen Überspannungsbegrenzer (BST) auf, der elektrisch unmittelbar mit beiden Teilzwischenkreisen (I, II) gekoppelt ist.
Patent DE-102017223535-A1 (DE)
Title: Verfahren und Batteriesensor zur Ermittlung eines Laststroms
Inventor: SCHRAMME MARTIN
IPC: G01R19/32
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zur Bestimmung eines Laststroms (18) einer Batterie, wobei der Batteriesensor zumindest einen Messwiderstand (24, 24a, 24b) aufweist und zur Erfassung eines Spannungsabfalls über den zumindest einen Messwiderstand (24, 24a, 24b) und zur Ermittlung eines Laststroms (18) aus dem Spannungsabfall ausgebildet ist, wobei der Batteriesensor (10)zumindest zwei Erfassungseinrichtungen (26, 26a, 26b, 34) zur Erfassung jeweils zumindest eines Batterieparameters und eine Auswerteeinrichtung zur Ermittlung zumindest eines Korrekturfaktors aus zumindest einem Batterieparameter aufweist, Die Ermittlung des Laststroms (18) erfolgt mit folgenden Schritten:a) Erfassen der zumindest zwei Batterieparameter sowie der zeitlichen Verläufe der Batterieparameter mit den zumindest zwei Erfassungseinrichtungen (26, 26a, 26b, 34),b) Bestimmen zumindest eines der Batterieparameter und/oder zumindest eines zeitlichen Verlaufes eines der Batterieparameters zur Bestimmung eines Korrekturfaktors in Abhängigkeit von den erfassten Batterieparameters und/oder der erfassten zeitlichen Verläufe der erfassten Batterieparameter,c) Ermitteln zumindest eines Korrekturfaktors mit dem zumindest einen ausgewählten Batterieparameter und/oder dem zeitlichen Verlauf des zumindest einen ausgewählten Batterieparameters,d) Bestimmen des Laststroms (18) aus einem zumindest über einem Messwiderstand (24, 24a, 24b) erfassten Spannungsabfall und dem zumindest einen Korrekturfaktor.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Bestimmung eines Laststroms einer Batterie mit diesen Schritten.
Patent DE-102018100748-A1 (DE)
Title: Polysaccharidbeschichtung
Inventor: RUEBBEN ALEXANDER
IPC: A61L29/16
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung des Ballons eines Ballonkatheters, wobei die Oberfläche des Ballons zumindest teilweise mit einer ersten Lösung enthaltend ein Polysaccharid benetzt wird und der mit der ersten Lösung benetzte Teil der Oberfläche des Ballons mit einer zweiten Lösung benetzt wird, die einen Wirkstoff enthält. Auf diese Weise wird der Ballon mit einer Wirkstoffschicht versehen, die bei der Ballondilatation effektiv auf die Gefäßinnenwand appliziert wird und zum anderen eine verzögerte, lang anhaltende Wirkstofffreisetzung bewirkt.
Patent DE-102018100899-A1 (DE)
Title: Bewältigung von Steinschlag auf der Windschutzscheibe
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-01-16
Abstract: Ein Fahrzeug weist eine Windschutzscheibe mit einem eingebauten Drucksensor auf. Ein Signal von dem Drucksensor wird verwendet, um einen Einschlag gegen die Windschutzscheibe als Steinschlag zu identifizieren. Als Reaktion auf einen identifizierten Steinschlag wird ein möglicherweise vorhandener großer Lastwagen identifiziert, der sich innerhalb eines vorgegebenen Radius des Fahrzeugs befindet. Als Reaktion auf einen identifizierten großen Lastwagen wird das Fahrzeug zu einem Ausweichmanöver angeleitet, um Steinen auszuweichen, die von dem großen Lastwagen herunterfallen oder weggeschleudert werden.
Patent DE-102018101045-A1 (DE)
Title: Tiergeschirr mit Schutzdecke
Inventor: FOUNTOULAKIS TZANIS
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-01-18
Abstract: Ein Halsband für ein Tier weist einen Grundkörper auf und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper zumindest teilweise als Tasche ausgebildet ist. Ein Tiergeschirr mit einem Rückenriemen, mit einem Brustriemen und mit einer Schutzdecke, die an dem Rückenriemen und dem Brustriemen angebracht ist, ist gekennzeichnet durch eine Tasche, in der die Schutzdecke befestigt ist.
Patent DE-102018103062-A1 (DE)
Title: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Weiterhin betrifft die vorliegende Anmeldung eine Waschmaschine zu Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: BECKORD CHRISTIAN
IPC: D06F33/32
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine (1) umfassend die folgenden Verfahrensschritte:
 a) Eine Waschtrommel (2) der Waschmaschine (1) wird mit Wäschestücken beladen.
 b) Eine Einfüllöffnung (3) der Waschtrommel (2) wird geschlossen und ein Waschprogramm für die Wäschestücke gestartet, wobei das Waschprogramm einen Waschvorgang umfasst, in dem die Wäschestücke mit Wasser beaufschlagt und die Waschtrommel (2) um ihre Drehachse (4) rotiert werden.
 Um ein Verfahren bereitzustellen, das gegenüber dem Stand der Technik vereinfacht ist, werden erfindungsgemäß due folgenden Verfahrensschritte vorgeschlagen:
 c) Nach dem Schließen der Einfüllöffnung (3) werden die in der Waschtrommel (2) befindlichen Wäschestücke mittels einer Kamera (5) derart optisch beobachtet, dass Informationen betreffend Farben der einzelnen Wäschestücke erfasst werden.
 d) Die erfassten Informationen werden an eine Auswerteeinheit (6) geleitet und mittels der Auswerteeinheit (6) dahingehend ausgewertet, dass Abweichungen zwischen Farben verschiedener Wäschestücke bestimmt werden.
Patent DE-102018105270-A1 (DE)
Title: Schraubendreherschafthalteanordnungen, Einstellanordnungen und Schneidanordnungen
Inventor: EBERLEIN MARC
IPC: B24B3/60
Filed: 2018-03-07
Abstract: Schraubendreherhalteanordnungen, die dafür vorgesehen sind, zusammen mit einer Einstellanordnung zu arbeiten, werden zur Verfügung gestellt. Einstellanordnungen, die dafür vorgesehen sind, zusammen mit einer Schraubendreherhalteanordnung zu arbeiten, werden zur Verfügung gestellt. Schneidanordnungen, die dafür vorgesehen sind, zusammen mit einer Einstellanordnung zu arbeiten, werden zur Verfügung gestellt. Schraubendreherspitzen-Schneidanordnungen werden zur Verfügung gestellt. Verfahren zum Schneiden der Spitze eines Schraubendreherschafts werden zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102018105363-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen, Bearbeiten und/oder Fördern von Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HANSEN VOLKER
IPC: A24C5/00
Filed: 2018-03-08
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Prüfen, Bearbeiten und/oder Fördern von Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, mit mindestens einem um eine Drehachse rotierend gelagerten Grundkörper (6), an oder in dem mindestens ein elektrischer Verbraucher (14) angeordnet ist, einer den Grundkörper (6) rotierend antreibenden Antriebseinheit (10), die einen ersten Abschnitt (10a), an dem der Grundkörper (6) mit der Antriebseinheit (10) gekoppelt ist, und einen vom ersten Abschnitt (10a) entfernt gelegenen zweiten Abschnitt (10b) aufweist, und einer mit dem elektrischen Verbraucher (14) gekoppelten Übertragungseinrichtung (30), die eine Drehübertragungseinheit (38) mit einem ortsfesten Primärteil (38a) und einem um eine Drehachse rotierend gelagerten Sekundärteil (38b) aufweist, wobei die Drehübertragungseinheit (38) Energie- und/oder Datensignalübertragungsmittel zur Energieversorgung des elektrischen Verbrauchers (14) und/oder Übertragung von Signalen zu oder von dem elektrischen Verbraucher (14) enthält. Das Besondere der Erfindung besteht darin, dass die Drehübertragungseinheit (38) am oder im zweiten Abschnitt (10b) der Antriebseinheit (10) angeordnet ist und deren Sekundärteil (38b) mit der Antriebseinheit (10) gekoppelt ist und unmittelbar von dieser rotierend angetrieben wird.
Patent DE-102018105712-A1 (DE)
Title: Mehrwegetransportfahrzeug
IPC: B62D7/15
Filed: 2018-03-13
Abstract: Mehrwegetransportfahrzeug (100) mit einer eine Längsrichtung (LD) definierenden Längsachse (L) und einer eine Querrichtung (QD) definierenden Querachse (Q), mit einem Lenksystem, wobei das Lenksystem mindestens drei unabhängig lenkbare Räder (5) und einen die Räder (5) lenkenden Lenksollwertgeber (6) umfasst, wobei ein Lenkpol (O), auf welchen die Achsen (P) der Räder (5) bei einer Kurvenfahrt ausgerichtet sind, durch Betätigung des Lenksollwertgebers (6) entlang einer Lenkpolachse (A) verlagert wird, wobei ein Fahrtrichtungsschalter (7) mit einer begrenzten Anzahl an voneinander getrennten Schaltstellungen (1, 2, 3, 4) vorgesehen ist,
 wobei mit genau einer Schaltstellung (1, 2, 3, 4) des Fahrtrichtungsschalters (7) sowohl jeweils genau eine Rotationslage der Lenkpolachse (A) relativ zum Fahrzeug (100), als auch eine der beiden hierbei möglichen Fahrtrichtungen (LV, LR, QR, QL) vorwählbar ist und
 ein von dem Lenksollwertgeber (6) verschiedenes Fahrtrichtungsjustierelement (8) vorgesehen ist, mit welchem die vorgewählte Rotationslage der Lenkpolachse (A) - bevorzugt stufenlos - veränderbar ist.
Patent DE-102018106326-A1 (DE)
Title: Gleitabschlussvorrichtung für ein Fensterblech, Fertigung eines Eckprofils und Positionierverfahren für die Gleitabschlussvorrichtung
Inventor: SCHUSTER DOMINIK
IPC: E06B1/70
Filed: 2018-03-19
Abstract: Bei einer Gleitabschlussvorrichtung (1) für ein Fensterblech (12), mit einem im Querschnitt u-förmigen Abdeckprofil (2) mit Verbindungsstück (2a) und abragendem oberem (2b) und unterem Schenkel (2c), die einen Aufnahmeraum (5) mit Aufnahmeöffnung (6) umgrenzen und mit einem Halteprofil (3) zum Aufstecken auf das Fensterblech (12), ist das Halteprofil (3) durch die Aufnahmeöffnung (6) hindurch in dem Aufnahmeraum (5) anordbar und/oder angeordnet und darin formschlüssig gegen ein Herausfallen aus dem Aufnahmeraum (5) durch die Aufnahmeöffnung (6) sicherbar und/oder gesichert.
 Bei einem Verfahren zur Fertigung eines Eckprofils (20) aus einem Längsprofil, die einzeln oder beide als Abdeckprofil (2) der Gleitabschlussvorrichtung (1) ausgebildet sind, wird ein Winkelausschnitts (21) in das Verbindungsstück (2a), und ein rechteckiger Ausschnitt in den unteren Schenkel (2c) eingebracht und der obere Schenkel (2b) umgeknickt.
 Bei einem Verfahren zur Positionierung des Halteprofils (3) im Abdeckprofil (2) wird das Halteprofils (3) in den Aufnahmeraum (5) eingesteckt, schräggestellt und/oder gekippt, sodass ein freies Ende (9a) des Stegs (9) in der Ecke zwischen oberem Schenkel (2b) und Verbindungsstück (2a) angeordnet ist und das andere Endes (9b) des Stegs (9) eingedrückt, um die untere Rastkante (7b) zu passieren, sodass beide Enden (9a, 9b) hinter den Rastkanten (7a, 7b) angeordnet sind und/oder der Steg (9) im Funktionsbereich (8) angeordnet ist.
Patent DE-102018106985-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verblocken eines Stapels
Inventor: KAULITZ THOMAS
IPC: B65H31/26
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verblocken eines Stapels (10) von gestapelten Gegenständen, umfassend eine den Stapel abstützende Auflagefläche sowie zumindest eine Elektrode (14, 15) zum elektrostatischen Aufladen des Stapels, wobei während des elektrostatischen Aufladens des Stapels die zumindest eine Elektrode in einem definierten Abstand (B) zur Oberfläche des Stapels angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass entweder die Elektrode (14, 15) mit einem Abstandshalter (28) verbunden ist, mittels dessen die Elektrode in dem definierten Abstand (B) zum Stapel (10) positioniert ist, oder dass der Elektrode eine berührungslos den Abstand zur Oberfläche (30) des Stapels ermittelnde Messeinrichtung (132) zur Einstellung des definierten Abstands zugeordnet ist.
Patent DE-102018109218-A1 (DE)
Title: Magnet, Magnetstruktur und Drehwinkeldetektor
Inventor: MORI NAOKI
IPC: H01F7/02
Filed: 2018-04-18
Abstract: Ein Magnet hat eine Kreiszylinder- oder Kreisrohrform und enthält magnetische Kristallkörner, wobei eine Ausrichtung der Magnetisierung des Magneten in einer Richtung senkrecht zu einer Achse des Kreiszylinders oder des Kreisrohrs ist, und Richtungen von Achsen leichter Magnetisierung der magnetischen Kristallkörper isotrop sind.
Patent DE-102018118489-A1 (DE)
Title: Ultraschallmessvorrichtung und Verfahren zum Messen der Strömungsgeschwindigkeit eines Gasstroms in einer Röhre
Inventor: KUHN CHRISTIAN
IPC: G01F1/66
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ultraschallmessvorrichtung zum Messen der Strömungsgeschwindigkeit eines Gasstroms in einer Röhre, insbesondere eines Luftstroms in einer Tunnelröhre, mit zumindest einer Messanordnung, die einen ersten und einen zweiten Ultraschallwandler umfasst, welche zum Aussenden und Empfangen Ultraschallsignalen eingerichtet sind und zwischen denen ein jeweiliger direkter Messpfad aufgespannt ist, und mit einer Auswerteeinheit, die dazu eingerichtet ist, Laufzeiten von mit und gegen die Strömung auf einem jeweiligen Messpfad ausgesandten und empfangenen Ultraschallsignalen zu ermitteln. Erfindungsgemäß ist die Auswerteeinheit ferner dazu eingerichtet, aus einem von einem Ultraschallwandler empfangenen Empfangssignal, welches ein Ultraschallsignal umfasst, zumindest einen zusätzlichen Parameter zu ermitteln und auf der Grundlage des zusätzlichen Parameters eine Plausibilitätsprüfung für eine jeweilige aus dem Ultraschallsignal ermittelte Laufzeit durchzuführen. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102018119530-A1 (DE)
Title: Netzwerkmodul zum Bereitstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen einer Datenverarbeitungsentität und einem Kommunikationsnetzwerk
Inventor: FISCHER JÖRG
IPC: G06F21/32
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Netzwerkmodul (100) zum Bereitstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen einer Datenverarbeitungsentität (DVE) eines Benutzers und einem Kommunikationsnetzwerk (KN). Das Netzwerkmodul (100) umfasst eine erste Kommunikationsschnittstelle (101) für die drahtgebundene Kommunikation mit der Datenverarbeitungsentität (DVE), eine zweite Kommunikationsschnittstelle (103) für die Kommunikation mit dem Kommunikationsnetzwerk (KN), eine Benutzerschnittstelle (105), welche ausgebildet ist, ein personenbezogenes Merkmal des Benutzers zu empfangen, und einen Prozessor (107), welcher ausgebildet ist, den Benutzer auf der Basis des empfangenen personenbezogenen Merkmals für den Zugriff auf das Kommunikationsnetzwerk (KN) zu authentifizieren, wobei der Prozessor (107) ferner ausgebildet ist, bei erfolgreicher Authentifizierung des Benutzers eine Kommunikationsverbindung zwischen der ersten Kommunikationsschnittstelle (101) und dem Kommunikationsnetzwerk (KN) über die zweite Kommunikationsschnittstelle (103) freizugeben.
Patent DE-102018120037-A1 (DE)
Title: Schlammfangeinrichtung zum Einsetzen in einen Regenwasser-Einlaufschacht
Inventor: BAHCECI IBRAHIM ETEM
IPC: E03F5/04
Filed: 2018-08-17
Abstract: Eine Schlammfangeinrichtung zum Einsetzen in einen Regenwasser-Einlaufschacht (A), enthaltend- einen mit Öffnungen (3.1) versehenen Schlammeimer (3)- eine oberhalb des Schlammeimers (3) angeordnete Schlammauffangschale (4), die-- einen mit Wasserablauföffnungen versehenen Schlammauffangschalen-Boden und-- eine mit Öffnungen (6') versehene Außenwand (6) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet,- dass der Schlammauffangschalen-Boden im Wesentlichen im Bereich seiner Mittellinie in zwei voneinander unabhängige, verschwenkbar gelagerte Bodenabschnitte (5.1; 5.2) unterteilt ist, deren Schwenkachse sich im Bereich der Mittellinie des Schlammauffangschalen-Bodens mit Abstand gegenüber liegen und- dass jeder Bodenabschnitt (5.1; 5.2) von mindestens einer Stütz- und Rückstellfeder (9) abgestützt ist.
Patent DE-102018122067-A1 (DE)
Title: LED-Leuchtvorrichtung mit Fehlerdetektion und Kraftfahrzeug
Inventor: SEBASTIAN HELMUT
IPC: B60Q1/04
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Leuchtvorrichtung (1) aufweisend eine LED-Leuchtmittelreihenschaltung (2) mit einem ersten LED-Leuchtmittel (3) und einem mit dem ersten LED-Leuchtmittel (3) über eine Leuchtmittelkoppelstelle (4) gekoppelten zweiten LED-Leuchtmittel (5), eine Anode (6), eine Kathode (7), eine Treiberelektronik (8) zum Verbinden mit der Anode (6) und der Kathode (7) zum Betreiben der LED-Leuchtmittelreihenschaltung (2) und eine Detektionsvorrichtung (9) zum Detektieren eines Defekts des ersten LED-Leuchtmittels (3) und des zweiten LED-Leuchtmittels (5). Die Detektionsvorrichtung (9) bildet zusammen mit dem ersten LED-Leuchtmittel (3) und dem zweiten LED-Leuchtmittel (5) eine erste Messbrückenschaltung (10). Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (36) mit einer erfindungsgemäßen LED-Leuchtvorrichtung (1).