baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-270792-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur informationsuebertragung zwischen einer zentralen steuereinheit und dezentralen binaeren funktionseinheiten
Inventor: HELM PETER
IPC: G08C19/16
Filed: 1988-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Informationsuebertragung zwischen einer zentralen Steuereinheit und dezentralen binaeren Funktionseinheiten. Typische Anwendungsgebiete sind Steuerungen, wie sie in Automatisierungsanlagen, Kraftfahrzeugen, Elektroenergieanlagen usw. vorkommen. Erfindungsgemaess werden nach Aussendung der Teilnehmerkennung in einem fest definierten zeitlichen Abstand Zustandsbits in eine ringfoermige Zweidrahtleitung, an der binaere Funktionseinheiten parallel angeschlossen sind, eingespeist und in Abhaengigkeit vom Ergebnis der Zustandsaenderung bzw. -abfrage der jeweils angesprochenen Funktionseinheit durch Einschalten von Anordnungen, die die elektrischen Eigenschaften der Zweidrahtleitung beeinflussen, zu einem definierten Zeitpunkt definiert veraendert. Diese veraenderten Zustandsimpulse werden auf der Zweidrahtleitung weiter uebertragen und in der zentralen Steuereinheit empfangen und ausgewertet.
Patent DD-271681-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum kontinuierlichen vorausrichten der bogenvorderkante in bogenanlegern
Inventor: NAGEL HARTMUT
IPC: B65H5/10
Filed: 1988-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum kontinuierlichen Vorausrichten der Bogenvorderkante in Bogenanlegern, bei denen die Bogen durch Hinterkantentrenner vereinzelt und staffelfoermig an einen Baendertransport uebergeben werden, der diese in den Anlagebereich der Druckmaschine foerdert. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung zum kontinuierlichen Vorausrichten der Bogenvorderkante in Bogenanlegern zu schaffen, die es ermoeglicht, die von den Transportsaugern des Bogenanlegers gefoerderten Bogen ausgerichtet dem Baendertransport zuzufuehren. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die mit taktgesteuerten Andrueckrollen zusammenarbeitende Brueckenwalze mit in die Bahn der Bogen schwenkbaren Anschlaegen in Wirkverbindung steht. Die Schwenkbewegung der Anschlaege ist einstellbar. Die Schwenkung der Anschlaege erfolgt in Foerderrichtung der Bogen mit einer Geschwindigkeit, die kleiner ist als die Foerdergeschwindigkeit der Bogen. Fig. 3
Patent DD-275951-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur sinusfoermigen strahlungsmodulation
Inventor: SCHEIDING MICHAEL
IPC: G21K1/04
Filed: 1988-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur exakt sinusfoermigen Strahlungsmodulation und findet beispielsweise Anwendung bei der Detektion von Strahlung im sichtbaren und infraroten Teil des elektromagnetischen Spektrums mittels der Modulationsmessmethode. Die Erfindung ermoeglicht in diesem Falle eine effektivere Abtrennung des Hintergrundsignals vom Nutzsignal bei der Anwendung von Flaechendetektoren. Erfindungsgemaess enthaelt die Einrichtung zwei gleiche prismatische oder sternfoermige, regelmaessige, jeweils identische Grundflaechen aufweisende, einen hohen Absorptionskoeffizienten im relativen Spektralbereich besitzende Koerper, welche parallel zueinander und um ihre Achse drehbar angeordnet sind, wobei der Abstand zwischen den Achsen der Koerper geringfuegig kleiner bzw. gleich dem Durchmesser des die Grundflaeche umschreibenden Kreises ist und die drehbar angeordneten Koerper in den zu modulierenden Strahlengang eingebracht sind. Weiterhin sind die Koerper durch an sich bekannte Mittel derart miteinander verbunden, dass eine gegensinnige Drehbewegung erfolgen kann.
Patent DD-276631-A1 (DD)
Title: Anordnung zur aufteilung eines frei fallenden stueckigen gutstromes in mehrere fraktionen
Inventor: BAGANZ KLAUS
IPC: A01D33/08
Filed: 1988-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Aufteilung eines frei fallenden stueckigen Gutstromes in mehrere Fraktionen. Prinzipiell ist die Erfindung fuer den Einsatz im Rahmen von Sortier- und Verleseprozessen vorgesehen. Das spezielle Anwendungsgebiet wird beim Sortieren und Verlesen landwirtschaftlicher Produkte, insbesondere Kartoffeln gesehen. Das Hauptmerkmal besteht in der Anordnung der Ablenkvorrichtungen in bezug auf die Fallinie des aufzuteilenden Gutstromes und deren Zusammenspiel mit einer speziellen Leitvorrichtung. Diese spezielle Anordnung soll eine gutschonende Fraktionierung in drei und mehr Fraktionen gewaehrleisten. Fig. 1
Patent DD-278494-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines wirkstoffpflasters
Inventor: KUEMPFEL WOLFGANG
IPC: A61K9/70
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines medikamentoesen Pflasters mit einer gezielten Freisetzungsrate von pharmakologisch wirksamen Substanzen. Die Wirkstoffe werden in Abhaengigkeit von ihrer molekularen Struktur an Zeolithe und bzw. oder Schichtsilikate adsorptiv gebunden und in einen medizinischen Haftklebstoff auf der Basis eines Loesungspolymerisates oder einer Kautschuk-Harz-Klebstoffmischung eingearbeitet. Die Wirkstoffliberationsratewird massgeblich kontrolliert durch eindiffundierendes Wasser und die daraus resultierende Desorptionsgeschwindigkeit, die polymerabhaengige Diffusionsrate, der Konzentration des Wirkstoffes in den Mikrokompartimenten, den schichtartigen Aufbau des Systems sowie dem Loesungsvermoegen des Wirkstoffes. Die wirkstoffhaltige Haftklebstoffmasse kann Substanzen, die eine transkutane Penetration beeinflussen, enthalten. Als Traegermaterialien werden arzneistoffundurchlaessige Folien oder Metall-Polymer-Laminate verwendet.
Patent DD-280543-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von klebverbindungen mittels schmelzklebstoffen
Inventor: MORGENEYER THOMAS
IPC: C09J5/06
Filed: 1989-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Klebverbindungen mittels Schmelzklebstoffen durch Auftragen schmelzbarer Zubereitungen oder deren Loesungen aus Etyhlen-Vinylacetat-Copolymeren, thermoplastischen Polyurethanen mit Hydroxylzahlen von 0,5 bis 5, hydroxylfunktionalisierten Ethylen-Vinylacetat-Copolmeren, klebrigmachenden Harzen und ggf. weiteren Zusaetzen, bei denen eine Vernetzung mit Di- und Triisocyanaten erfolgt, was zu einer erhoehten Waermestandfestigkeit und Zugscherfestigkeit fuehrt. Bei dem erfindungsgemaessen Verfahren werden als hydroxylfunktionalisierte Ethylen-Vinylacetat-Copolymere partiell bis nahezu vollstaendig hydrolysierte oder alkalialkoholatmodifizierte Ethylen-Vinylacetat-Copolymere mit einem Masseanteil von 3 bis 45 Masseteilen in Mischungen mit 30 bis 90 Masseteilen der uebrigen Zusaetze und bzw. oder thermoplastische Polyurethane mit Hydroxylzahlen von 0,5 bis 5 mit einem Masseanteil von 10 bis 45 Masseteilen in Mischungen mit 30 bis 85 Masseteilen der uebrigen Zusaetze verwendet. Das Verhaeltnis der schmelzbaren Zubereitung zur Haertermenge kann 100:1 bis 0,75:1 betragen.
Patent DE-10005046-A1 (DE)
Title: Ignition burner for fire brigade training equipment has gas supplied to inner mantle communicating with gas and air mixing chamber in intermediate space between inner and outer mantles
Inventor: SPIEGEL JAKOB
IPC: A62C99/00
Filed: 2000-02-04
Abstract: Ignition burner has air feed (14), gas feed (16) and current feed, with mixing chamber (18) providing air/gas mixture ignited via ignition element, e.g. spark plug, for providing flame output. Air feed is coupled to intermediate space between outer mantle (10) and inner mantle (12), with gas feed coupled to interior of inner mantle, communicating via openings (13) with mixing chamber provided in intermediate space. An ignition electrode (22) extends through the inner mantle and faces an earth electrode (24) at the flame output end (30) of the outer mantle.
Patent DE-10009675-A1 (DE)
Title: Seitenaufprallschutz
Inventor: HEUEL GERHARD
IPC: B60J5/04
Filed: 2000-02-29
Abstract: Ein Seitenaufprallschutz für ein Fahrzeug, insbesondere eine Fahrzeugtüre, weist einen Seitenaufprallträger (3) auf. Zur Verbesserung des Seitenaufprallschutzes ist mindestens ein Bowdenzug (4, 5) vorgesehen, der in einem Winkel zum Seitenaufprallträger (3) verläuft (Fig. 1).
Patent DE-10015079-A1 (DE)
Inventor: GIEFER ANDREAS
IPC: F16H59/02
Filed: 2000-03-28
Abstract: The invention relates to a shifting device for transmitting shifting commands to the automatic gearbox of a motor vehicle. The inventive device comprises a housing, a selector shaft (2) and a shifting shaft (3) which are orthogonally arranged in relation to each other, in addition to a gear shift lever (4.1, 4.2) which is pivotally mounted in at least one outer right and one outer left shifting path, and a means for transmitting shifting commands based on movement of the gear shift lever to the automatic gearbox.The invention is characterized in that two separately side-mounted locking levers (5.1, 5.2) can pivot around a respective auxiliary shaft (6.1, 6.2) fixed to the housing. The gear shift lever (4.1, 4.2) can engage with the right or left locking lever either directly or indirectly.
Patent DE-10018733-A1 (DE)
Title: Motor vehicle seat backrest adjusting device has backrest arm coupled to backrest turning on pivot journal
Inventor: SHEPARD PHIL CHARLES
IPC: B60N2/235
Filed: 2000-04-15
Abstract: The adjusting device (1) has a backrest arm (3) directly or indirectly coupled to the backrest. The arm can pivot about a pivot journal (4). An engaging profile (8) interacting with the counter-profile (11) of a sliding interlocking element (10) may be fitted to the backrest arm. The interlocking element can be adjusted by an actuating device (12).
Patent DE-10019337-A1 (DE)
Inventor: ABELE HORST
IPC: E05D11/10
Filed: 2000-04-19
Abstract: The flap-holder has a flap-side arm -part (8) joined to the flap (6) so that it swivels on an articulated axle (10), and has a main body-side arm part (9) joined to a fitting fixed to the main furniture body so that it swivels on a swivel axle (12).The ends of the arms facing away from the flap or furniture body are swivel-joined on an articulated axle 14). Between the body-side arm part and the fitting (13) is a first control 15); and between the body-side part and the flap-side arm is a second control (16). The controls each contain a pressure piece (17,18) and a cam (19,20) held against each other by a spring arrangement (21,22).
Patent DE-10020615-A1 (DE)
Inventor: ZIRK KAI-UWE
IPC: A61B5/00
Filed: 2000-04-27
Abstract: The invention relates to a method for the long-term stable and well-reproducible spectrometric measurement of the concentrations of components of aqueous solutions, especially of dialysates of interstitial tissue fluids, especially the glucose concentration. The inventive method comprises splitting a measuring beam into two partial beams by means of a beam splitter (2), and guiding one partial beam through a measuring cuvette (3), that is separated from the solution to be measured for example by a diaphragm, or that is connected to a pump system with an exchange path that is separated from the solution to be measured by a diaphragm. The other partial beam is guided through a reference cuvette (4) that is filled with a reference solution. The light intensity of both partial beams is measured and the measured signals are subjected to a symmetrical signal processing, optionally after suitable amplification. The invention further relates to a device for carrying out the inventive method, which device can be especially miniaturized.
Patent DE-10025153-A1 (DE)
Title: Method for providing television transmitter with broadcast material has latter entered in homepage for processing and forwarding to television transmitter via internet link
Inventor: ZACHERT OLAF
IPC: G11B27/034
Filed: 2000-05-23
Abstract: The method has the broadcast material provided by a reporter inserted in a homepage via a server (10) and the internet, with computer processing of the material obtained from the homepage to provide outside broadcast material which is ready for transmission, with subsequent transmission of the latter to the television transmitter via the internet.
Patent DE-10026429-A1 (DE)
Title: Access control system for access to buildings and controlled areas or elevators
Inventor: GINZEL LOTHAR
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-05-29
Abstract: The access control system is to control access to buildings, areas of buildings or elevators where the door or gate has a lock system, such that the door can only be opened by authorized personnel. A cordless telephone (2) or mobile telephone is used to identify the person. The telephone cooperates with a receiver (7) on the gate/door, which operates on the same frequency as the telephone and which has at least one non-volatile memory.
Patent DE-10027549-A1 (DE)
Title: Solar operated system comprises using part of an electrical current produced by a photovolatic arrangement to supply a household or for commercial use and using the remainder to recover hydrogen by electrolysis
Inventor: SCHMIDT WILHELM
IPC: C25B1/04
Filed: 2000-06-02
Abstract: Solar operated system comprises using one part of an electrical current produced by a photovolatic arrangement to supply a household or for commercial use and using the remainder to recover hydrogen by electrolysis, storing the hydrogen and recycling as electrical energy as required. The process water and cooling water used for electrolysis is introduced in the form of seawater, brackish water, gray or black water, and is treated in a water treatment plant to produce drinking water. The process water is treated in a second treatment stage by electrolysis.  Preferred Features: The system is connected to a mains supply or is a stand alone system. Hydrogen is stored in tanks pressurized at 30-300 bar. The hydrogen is converted back into a current using a fuel cell or I.C. engine.
Patent DE-10028515-A1 (DE)
Inventor: MOELLER MICHAEL
IPC: G08G1/0962
Filed: 2000-06-08
Abstract: The invention relates to a method and a device for presenting information. According to said method, master information is stored in a computer and is subsequently presented on at least one presentation device, additional information is transmitted to the computer using a transmitter and a receiver that is connected to said computer, the additional information is evaluated by the computer and the information presented on the presentation device(s) is modified depending on said additional information. The aim of the invention is to solve the technical problem of presenting information at low cost in a high-quality manner, with the possibility of a simultaneous update and of updating said information uniformly for a large geographical area. To achieve this, a satellite antenna is used as the receiver and the additional information is transmitted via satellite.
Patent DE-10030450-A1 (DE)
Title: Solid polymer electrolyte film for fuel batteries contains surface in which ion exchange is performed, containing noble metal catalyst particles dispersed uniformly on entire film surface
Inventor: FUKUDA KAORU
IPC: H01M8/10
Filed: 2000-06-21
Abstract: The electrolyte film (7) has a surface (8) in which ion exchange is performed. 0.015-0.32 mg/cm<2> of noble metal catalyst particles (9) are dispersed uniformly on the entire surface of the film. The size of catalyst particle (d2) is  <= 300 nm. The secondary particles of the catalyst are cylindrical with height (h) which is  <=  200 nm. The coverage of the catalyst particle on the surface is  <=  95%.
Patent DE-10031945-A1 (DE)
Title: Interface cable for connecting portable telephone and computer, connects USB connector with computer side lateral electrodes
Inventor: SAKURAGI SATOSHI
IPC: H01R13/66
Filed: 2000-06-30
Abstract: A portable terminal side connector (23) is provided to opening end side of connector casing (22). The connector casing accommodates an interface circuit board (24). Electrode terminals (23A,23B) of terminal side connector are joined to terminal side lateral electrodes (26). USB connector (13) is connected to computer side lateral electrodes (27) through a cable (30).
Patent DE-10032141-A1 (DE)
Title: Fadenbremse und mit einer solchen Fadenbremse ausgerüstete Spindeln, Doppeldraht-Zwirnspindeln und Doppeldraht-Zwirnmaschinen
Inventor: SCHEUFELD HEINZ
IPC: D01H13/10
Filed: 2000-07-01
Abstract: Eine Fadenbremse mit einem im wesentlichen rohrförmigen Bremsengehäuse (1), in dem eine kapselförmige Bremspatrone (11) angeordnet ist, die erste und zweite teleskopartig gegen die Kraft einer Feder gegeneinander verschiebbare Hülsenteile (12, 13) aufweist, die im wesentlichen kugelige bzw. kalottenförmige, entgegengesetzt gerichtete Endabschnitte zur Bildung von Bremsflächen haben, die gegen im Bremsengehäuse starr und/oder in Achsrichtung verschiebbar angeordnete Bremsringe (4, 14) anliegen, deren Abstand voneinander veränderbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß in das Bremsengehäuse (1) koaxial ein Führungsrohr (8) mündet, das einen in unterschiedlichen Höhenstellungen in dem Bremsengehäuse (1) arretierbaren, federbelasteten Stützkörper (5) trägt, und daß innerhalb dieses Führungsrohres (8) ein in mindestens zwei Positionen gegenüber diesem Führungsrohr positionierbares Fadeneinlaufrohr (16) verläuft, dessen inneres Ende den Bremsring (14) trägt, der federbelastet an dem Stützkörper (5) abgestützt ist.
Patent DE-10033515-A1 (DE)
Title: Electrode for electric discharge machining; has coupling area with centering contour and screw thread and has working area with working surface and has hard metal layer in coupling area
Inventor: ARTUSO GINO
IPC: B23H7/26
Filed: 2000-07-11
Abstract: Electrode has a coupling area (3) and a working area (2). Coupling area has at least one centering contour (5) and at least one thread (7) to fix the electrode. Working area has a working surface (11) for subsequent machining. The electrode has a hard metal layer (10) in its coupling area, which is preferably nickel or a nickel alloy. Preferably, at least the coupling area has a calibration.
Patent DE-10039338-A1 (DE)
Inventor: OZYGUS BERND
IPC: G02B21/22
Filed: 2000-08-04
Abstract: The invention relates to a lens (4, 13) and a laser processing device comprising a microscope (15) having a lens, and a laser (5) which emits a laser beam (8, 11) for processing a workpiece (9). The lens (4, 13) has an outer optic (12) comprising a central opening in which an inner optic (10) is arranged.
Patent DE-10043475-A1 (DE)
Title: Detector and method for verification of radiation from charge generated in sensor eliminates detection levels below set threshold value
Inventor: ANTON GISELA
IPC: G01T1/24
Filed: 2000-09-04
Abstract: Two semiconductor sensors (2) generate charges corresponding to the radiation level. These are compared with a threshold value and if the charge is equal to or greater than this a switch (6) connects the sensor output to a store (3). If not the switch discharges the sensor output to ground. After a set measurement period has elapsed contents of the store are processed in a processor (4) to produce a two dimensional image.
Patent DE-10044740-A1 (DE)
Title: Floor structure for motor vehicles has underbody molded from deep-drawn metal plate/tailored blank with compartments for control appliances
Inventor: HABERSTROH RUDOLF
IPC: B62D25/20
Filed: 2000-09-09
Abstract: The floor has a lattice-like structure with hollow struts defining compartments, each with a trough-like floor, and a top plate (7). Structure and trough-like floor sections are part of a molded underbody (6). The peripheral walls of the sections from the side walls of the hollow struts. The underbody is formed from a deep-drawn metal plate e.g. a tailored blank. The trough-like sections form compartments (25,26,28) for electric control appliances. These are connected via a cable tree, contained in cable channel (37) in the top plate.
Patent DE-10048057-A1 (DE)
Title: Process for automatically preparing hot glass gob used in the production of drinking glasses comprises re-heating and portioning a cold glass rod
Inventor: FOTHERINGHAM ULRICH
IPC: C03B21/02
Filed: 2000-09-28
Abstract: Process for automatically preparing hot glass gob comprises re-heating and portioning a cold glass rod (1).  An Independent claim is also included for a device for carrying out the process comprising a holder (2) for holding the glass rod at both ends, and a heater (3) for heating the rod. The holder moves the rod into the heater. Preferred Features: Re-heating of the glass rod is carried out using short wave IR radiation at a temperature of above 2700 K. The heater has heating zones (I, II, III).
Patent DE-10051821-A1 (DE)
Title: System for holding liquids, in particular, precipitation water comprises collector and delivery tanks, and is provided with means serving for ventilation of the delivery tank
Inventor: SCHMITT MANFRED
IPC: E03F5/10
Filed: 2000-10-19
Abstract: The system for holding liquids, in particular, precipitation water, comprising a collector tank (1), a delivery tank (2), and a connection (3) to a sewer network (4), comprises means (6) for ventilation of the delivery tank.
Patent DE-10053020-A1 (DE)
Title: Glazing system, in particular, with slidable glazing units for balconies and loggias comprises a top channel with guide rail pairs from which the top holding rail of the glass element is suspended
Inventor: RETZLAFF DANIEL
IPC: E05D15/06
Filed: 2000-10-17
Abstract: The glazing system, in particular, with slidable glazing units for balconies and loggias comprises a top channel with guide rail pairs (9, 10) from which the top holder rail (19) of the glass element is suspended by means of slidable and/or rollable bearing elements. The bearing elements corresponding to the top rail pair (9) take the form of a platform provided with at least four slidable and rollable bodies (11). The bearing elements (27) corresponding to the bottom rail pair (10) take the form of a single slidable and rollable body.
Patent DE-10053358-A1 (DE)
Title: Wheel set for passenger carriages and goods wagons for railways has outer wheel bearing plate with inspection window for lubricant
Inventor: KNISPEL HEINRICH
IPC: B60B37/10
Filed: 2000-10-27
Abstract: The wheel set consists of an axle and two wheels, connected to it via two antifriction bearings. An outer wheel bearing plate (6) has a window (5), which permits visual monitoring of the condition of the lubricant. Load and guide support points (P2) are located between the wheels. Side acceleration is transmitted to the vehicle via the axle edge (1), to reduce overloads generated when traveling through curves. The wheel set can be varied by use of sliding bush, for use with different gauges.
Patent DE-10055692-A1 (DE)
Title: Injection moulding unit consists of fixed and movable tool tensioning plates, primary and secondary injection units, a carrier, guide element and support and holding rods
Inventor: BERTLEFF WOLFGANG
IPC: B29C45/16
Filed: 2000-11-06
Abstract: An arrangement for injection moulding materials, esp plastics, consists of a movable tool tensioning plate and a fixed tool tensioning plate on which a primary injection unit is fixed. A secondary injection unit (12) is arranged perpendicularly to the main axis and can move to and fro. The secondary unit is connected to a carrier (31) via at least one drive element (81), and the carrier head is connected to a main rail (61) via a guide element (32). The secondary unit can move parallel to the main axis, and the main rail is fixed to the tool tensioning plate (21). A supporting rod (41) is used to adjust the position of the secondary injection unit, and a holding rod (51) is used to adjust the angle between the two injection units.
Patent DE-10055715-A1 (DE)
Title: Hydraulic braking device for vehicles has valve element for opening/closing power chamber in hydraulic booster in response to hydraulic pressure in main cylinder to control boost process
Inventor: OISHI MASAKI
IPC: B60T13/575
Filed: 2000-11-10
Abstract: The device has a main cylinder (MC), vacuum brake booster (VB), hydraulic pump (HP), hydraulic brake booster (HB) and valve element (VM) for opening/closing a hydraulic booster power chamber (RP) in response to the hydraulic pressure in the main cylinder to control a boost process in the main cylinder piston by the hydraulic brake booster. The valve element closes the power chamber if the main cylinder pressure exceeds a predetermined value.