baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018124314-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Belichtungsenergie bei der Belichtung eines Elements in einem optischen System, insbesondere für die Mikrolithographie
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: G02B27/14
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung der Belichtungsenergie bei der Belichtung eines Elements in einem optischen System, insbesondere für die Mikrolithographie, mit einem optischen Element (110, 510, 610), einer diffraktiven Struktur (120, 420, 450, 460, 520, 620) und einer Intensitätssensor-Anordnung, wobei im Betrieb des optischen Systems an der diffraktiven Struktur (120, 420, 450, 460, 520, 620) gebeugte elektromagnetische Strahlung in wenigstens einer Beugungsordnung über in dem optischen Element (110, 510, 610) erfolgende Totalreflexion zu der Intensitätssensor-Anordnung gelenkt wird.
Patent DE-102018128119-A1 (DE)
Title: Feststelleinrichtung für eine verstellbare Lenksäulenbaugruppe
Inventor: LINGEMANN MARKUS
IPC: B62D1/184
Filed: 2018-11-09
Abstract: Eine Feststelleinrichtung (10) für eine verstellbare Lenksäulenbaugruppe eines Kraftfahrzeugs wird vorgestellt, die ein Betätigungselement (12) und eine Dämpfungseinrichtung (20) aufweist. Die Dämpfungseinrichtung (20) hat ein erstes Dämpfungselement (22) und ein zweites Dämpfungselement (24), wobei das erste Dämpfungselement (22) am Betätigungselement (12) und das zweite Dämpfungselement (24) an einem Rahmenteil (26) angebracht ist, wobei das erste und/oder das zweite Dämpfungselement (22, 24) relativ zum jeweils anderen Dämpfungselement (22, 24) drehbar gelagert sind. Das erste und das zweite Dämpfungselement (22, 24) weisen jeweils einen Koppelabschnitt (28, 30) auf, wobei sich die Koppelabschnitte (28, 30) wenigstens über einen Teilabschnitt einer Bewegung des Betätigungselements (12) in Eingriff befinden, und wobei eine Relativdrehung der beiden Dämpfungselemente (22, 24) wenigstens über einen Teil einer Bewegung des Betätigungselements (12) durch Verformung des ersten und/oder des zweiten Dämpfungselements (22, 24) und/oder durch Reibung gedämpft ist.
Patent DE-102018128380-A1 (DE)
Title: Übertragungsstrecke und Verfahren zur Übertragung von Inkremenetalgebersignalen
Inventor: KOMKOWSKI JOCHEN
IPC: H03M7/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übertragungsstrecke und ein Verfahren zur Übertragung von Inkrementalgebersignalen, wobei mittels eines Inkrementalgebers erzeugte Signale über eine Übertragungsstrecke (13) an einen Signalempfänger (12) seriell übertragen werden, wobei die Signale des Inkrementalgebers mit einem Kodierer (14) gemäß einem Leitungscode kodiert und mittels einer Verbindungsleitung (16) an einen Dekodierer (15) übermittelt werden, wobei der Dekodierer die Signale gemäß dem Leitungscode dekodiert, wobei der Kodierer und der Dekodierer die Signale mit einer Kodierfrequenz verarbeiten und den Leitungscode in der Kodierfrequenz über die Verbindungsleitung übertragen, wobei der Kodierer eine zeitliche Positionsangabe einer Signalflanke des Signals mit einer Abtastfrequenz bestimmt, die vergleichsweise höher ist als die Kodierfrequenz, wobei der Kodierer jeweils Codeworte des Leitungscodes mit der zeitlichen Positionsangabe erkennt.
Patent DE-102018131671-A1 (DE)
Title: Spannschelle und Abgasturbolader mit einer solchen Spannschelle
Inventor: POLLAK BURKHARD
IPC: F16B7/08
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannschelle (13) mit einer Spannschraube (17), mit der zwei Enden (16, 18) der Spannschelle (13) in die bezüglich einer Längsachse (34) der Spannschraube (17) aufeinander weisenden Richtungen (44, 45) gezogen werden, indem die Spannschraube (17) in die erste Richtung (44) geschraubt wird, wobei in einen Gewindegang (48) der Spannschraube (17) eine Zungenkante (46) einer federelastischen Zunge (47) eines Blechteils (28) eingreift, das an der Spannschelle (13) abgestützt ist oder einteilig mit der Spannschelle (13) ausgeführt ist. Die Zunge (47) ist derart aus einer senkrecht zur Längsachse (34) angeordneten Ebene heraus in die erste Richtung (44) gebogen, dass zwischen der Zungenkante (46) und der Spannschraube (17) zum Lösen der Spannschraube (17) ein höheres Reibmoment überwunden werden muss als beim Einschrauben der Spannschraube (17).Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Abgasturbolader mit einer solchen Spannschelle (13).
Patent DE-102018133369-A1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung und Bohrverfahren
Inventor: HERRMANN FRANK
IPC: E21B17/07
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bohrvorrichtung mit einem Teleskopbohrer, der teleskopisch ineinander angeordnete und in wenigstens einer Stangenausfahrposition aneinander einrastbare Teleskopstangen und ein an einer der Teleskopstangen vorgesehenes Bohrwerkzeug aufweist, sowie ein Bohrverfahren mit einer Bohrvorrichtung, bei dem ein an einem Teleskopstangen aufweisenden Teleskopbohrer vorgesehenes Bohrwerkzeug teleskopartig ausgefahren wird, wobei in wenigstens einer Stangenausfahrposition wenigstens zwei der Teleskopstangen aneinander einrasten. Um Großlochbohrungen im Bergbau mit hoher Abschlagsleistung zu erzeugen, ist erfindungsgemäß die Bohrvorrichtung derart ausgebildet, dass der Teleskopbohrer horizontal ausgerichtet ist, das Bohrwerkzeug an einer äußersten Teleskopstange des Teleskopbohrers vorgesehen ist und eine innerste Teleskopstange des Teleskopbohrers mit einem Rotationsantrieb und einem Horizontalvorschubsystem verbunden ist, und das Bohrverfahren wird so ausgeführt, dass in wenigstens einer Stangenausfahrposition wenigstens zwei der Teleskopstangen aneinander einrasten, und wobei der Teleskopbohrer horizontal ausgerichtet ist, eine innerste Teleskopstange des Teleskopbohrers rotiert und horizontal angetrieben wird und das Bohrwerkzeug auf einer äußersten Teleskopstange des Teleskopbohrers horizontal vorgetrieben wird.
Patent DE-102018203507-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme und Rekonstruktion eines vierdimensionalen Dynamikbilddatensatzes mit einer Magnetresonanzeinrichtung, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: BAUER SIMON
IPC: G01R33/561
Filed: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zur Aufnahme und Rekonstruktion eines vierdimensionalen Dynamikbilddatensatzes, insbesondere Perfusionsbilddatensatzes, eines Untersuchungsbereichs (1) eines Patienten (2) mit einer Magnetresonanzeinrichtung (13), wobei während eines abzubildenden dynamischen Vorgangs kontinuierlich in radialer Abtastung entlang von radialen k-Raumlinien (8, 10, 12) Magnetresonanzdaten des Untersuchungsbereichs (1) aufgenommen werden, wobei für einzelne Zeitabschnitte des den dynamischen Vorgang umfassenden Aufnahmezeitraums Magnetresonanzbilder aus wenigstens einem Teil der den während des Zeitabschnitts aufgenommenen k-Raumlinien (8, 10, 12) zugeordneten Magnetresonanzdaten rekonstruiert werden, wobei der Untersuchungsbereich (1) räumlich in einen Dynamikbereich (6), in dem der dynamische Vorgang stattfindet, und einen Nichtdynamikbereich (7) außerhalb des Dynamikbereichs (6) aufteilbar ist, wobei aus allen aufgenommenen Magnetresonanzdaten ein Statikbilddatensatz rekonstruiert wird, in dem Statikbilddatensatz aus dem Nichtdynamikbereich (7) stammende Bilddaten markiert werden, durch Rücktransformation der Bilddaten diese aus den Magnetresonanzdaten herausgerechnet werden und aus den so modifizierten Magnetresonanzdaten die Magnetresonanzbilder der unterschiedlichen Zeitabschnitte rekonstruiert werden, wobei zur Zusammenstellung des Dynamikbilddatensatzes in dem Dynamikbereich (6) die Inhalte der Magnetresonanzbilder verwendet werden.
Patent DE-102018205277-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und steuerungsverfahren für ein fahrzeug
Inventor: UCHIDA KENJI
IPC: B60W50/023
Filed: 2018-04-09
Abstract: Ein Fahrzeug (20) enthält zwei Beschleunigerpositionsmesswertgeber (64a, 64b) und eine elektronische Steuerungseinheit (50). Die zwei Beschleunigerpositionsmesswertgeber sind konfiguriert, um Beschleunigerbetätigungsgrößen zu detektieren. Die elektronische Steuerungseinheit ist konfiguriert, um eine Antriebssteuerung basierend auf den Beschleunigerbetätigungsgrößen von den zwei Beschleunigerpositionsmesswertgebern durchzuführen. Die elektronische Steuerungseinheit ist konfiguriert, um, wenn ein Versagen bzw. ein Ausfall in einem Beschleunigerpositionsmesswertgeber von den zwei Beschleunigerpositionsmesswertgebern vorkommt, die Antriebssteuerung basierend auf der Beschleunigerbetätigungsgröße von dem anderen Beschleunigerpositionsmesswertgeber von den zwei Beschleunigerpositionsmesswertgebern durchzuführen, wobei die Beschleunigerbetätigungsgröße durch eine Beschleunigerbetätigungsgrößenobergrenze, die eine Tendenz hat, größer zu werden, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit größer wird, beschränkt wird.
Patent DE-102018207473-A1 (DE)
Title: Variable Transformatorhalteeinrichtung für E-Loks
Inventor: STOFF HELMUT
IPC: B61C17/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Es wird eine Transformatorhalteeinrichtung (10, 40) für eine Elektrolokomotive mit einem Transformator (15) beschrieben. Die Transformatorhalteeinrichtung (10, 40) umfasst mindestens einen Transformatorträger (11, 12, 13, 14, 42, 43, 44), welcher dazu eingerichtet ist, dass der Transformator (15) an einem Untergestell (11) der Elektrolokomotive in einem Wartungsbetrieb verschiebbar ist, um eine vorbestimmte Schwerpunktsposition der Elektrolokomotive zu erreichen, und der Transformator (15) an dem Untergestell (11) der Elektrolokomotive während des Betriebs fixiert ist. Zudem wird eine Transformatoranordnung für eine Elektrolokomotive beschrieben. Ferner wird eine Elektrolokomotive beschrieben. Es wird auch ein Verfahren zum Positionieren eines Transformators (15) in einer Elektrolokomotive beschrieben.
Patent DE-102018208332-A1 (DE)
Title: Spreizniet zum Verschließen einer Öffnung eines Bauteils
Inventor: ERNST MARIO
IPC: F16B19/04
Filed: 2018-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spreizniet zum Verschließen einer Öffnung eines Bauteils, mit einem Grundkörper (11), der eine Durchgangsöffnung (12) aufweist und an dessen ersten axialen Ende (11a) wenigstens ein Vorsprung (13) ausgebildet ist. Am zweiten axialen Ende des Grundkörpers (11) ist wenigstens ein nach außen bewegbarer Spreizvorsprung (14) angeordnet. Der Spreizniet weist ferner ein in der Durchgangsöffnung (12) des Grundkörpers (11) angeordneten Betätigungselement (20) mit einem sich in wenigstens einem Abschnitt verändernden Querschnitt aufweist. Der Grundkörper (11) des Spreizniets (10) ist zum Verschließen der Öffnung (31) des Bauteils (30) in dessen Öffnung (31) anordenbar und das Betätigungselement (20) ist zum Verschließen der Öffnung (31) in die Durchgangsöffnung (12) eindrückbar ist.
Patent DE-102018209570-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines dreidimensionalen Abbilds
Inventor: OMLOR LARS
IPC: G06T11/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines dreidimensionalen Abbilds eines Objekts (4), wobei das Objekt (4) mit einer vorbestimmten Bewegung relativ zu mindestens einer Bilderfassungseinrichtung (2) bewegt wird, wobei entlang einer Trajektorie der Relativbewegung eine Anzahl k Abbilder (A) erzeugt werden, wobei ein Kodierschritt durchgeführt wird, wobei in einem Dekodierschritt (S3) eine vorbestimmte Anzahl i von Dekodierwerten (DWi) bestimmt wird, wobei zumindest ein Anteil eines Intensitätswerts eines Raumpunkts des dreidimensionalen Abbilds mit der Raumpunktkoordinate (RP) in Abhängigkeit des/der vektorspezifischen Dekodierwerts/e (DWi) bestimmt wird.
Patent DE-102018211770-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungssystem und Gerät zum Behandeln von Wäsche
Inventor: BARRAJA MATHIEU
IPC: D06F37/22
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwingungsdämpfungssystem (1) für ein Gerät zum Behandeln von Wäsche, aufweisend wenigstens eine Dämpfungseinheit (2), über die ein beweglich innerhalb eines Gerätegehäuses angeordneter Laugenbehälter gegenüber dem Gerätegehäuse abstützbar ist. Um eine Reduzierung von Betriebsgeräuschen des Geräts zu verbessern, weist die Dämpfungseinheit (2) wenigstens zwei jeweils hülsenförmig ausgebildete, koaxial zueinander angeordnete Magnetspulen (3, 4), die bezüglich einer gemeinsamen Längsmittelachse (5) axial beabstandet zueinander angeordnet sind, und wenigstens einen zwischen zwei Maximalstellungen axial verschiebbar und radial innen zu den Magnetspulen (3, 4) angeordneten weichmagnetischen Kolben (7) auf.
Patent DE-102018213398-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: YAMAOKA NOBUAKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-08-09
Abstract: Es wird ein Robotersystem vorgesehen, das einen Positionskompensationswert für eine Kompensation für eine Steuerung über der Position einer Robotermechanismuseinheit unter Verwendung einer Bildaufnahmeeinrichtung erzeugt. Ein Robotersystem 1 umfasst: eine Lichtquelle 20; eine Bildaufnahmeeinrichtung 30, die ein Bild des Lichts von der Lichtquelle 20 aufnimmt; eine Robotermechanismuseinheit 10, die einen Zielort der Positionssteuerung aufweist, an dem die Lichtquelle 20 vorgesehen ist; und eine Robotersteuereinrichtung 40, die die Position der Robotermechanismuseinheit 10 basierend auf einem Positionsbefehl für das Veranlassen der Robotermechanismuseinheit 10 zu der Durchführung eines vorbestimmten Betriebs, auf einer Positionsrückkopplung von der Robotermechanismuseinheit 10 und auf einem Positionskompensationswert steuert. Die Robotersteuereinrichtung 40 umfasst: eine Pfaderhaltungseinheit 42, die veranlasst, dass die Bildaufnahmeeinrichtung 30 ein Bild des Lichts von der Lichtquelle 20 kontinuierlich während des vorbestimmten Betriebs für das Erhalten eines Pfads der Lichtquelle 20 von der Bildaufnahmeeinrichtung 30 aufnimmt; eine Positionsfehler-Schätzeinheit 43, die einen Positionsfehler des Pfads der Lichtquelle 20 aus dem Positionsbefehl basierend auf dem erhaltenen Pfad der Lichtquelle 20 und dem Positionsbefehl schätzt; und eine Kompensationswert-Erzeugungseinheit 44, die den Positionskompensationswert basierend auf dem geschätzten Positionsfehler erzeugt.
Patent DE-102018214461-A1 (DE)
Title: Automatisierte Längsführung eines Kraftfahrzeugs mit einer Energieeffizienz-Längsführungsempfehlung
Inventor: PFEIFFER ANDREAS
IPC: B60W40/12
Filed: 2018-08-27
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Steuersystem zur zumindest automatisierten Längsführung für ein Kraftfahrzeug, wobei das Steuersystem eine Fahrerassistenz-Steuereinheit und eine Längsdynamik-Steuereinheit umfasst, die Fahrerassistenz-Steuereinheit eingerichtet ist, eine auf energieeffizientes Fahren ausgerichtete Energieeffizienz-Längsführungsempfehlung von der Längsdynamik-Steuereinheit entgegenzunehmen, und zumindest eine, die Energieeffizienz-Längsführungsempfehlung berücksichtigende, für eine Längsführung des Kraftfahrzeugs charakteristische Längsführungsgröße zu bestimmen, die Längsdynamik-Steuereinheit eingerichtet ist, die zumindest eine Längsführungsgröße von der Fahrerassistenz-Steuereinheit entgegenzunehmen, die Längsführung des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von der zumindest einen Längsführungsgröße zu steuern.
Patent DE-102018218843-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem, Anzeigverfahren und Speichermedium
Inventor: MIMURA YOSHITAKA
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-11-05
Abstract: Ein Anzeigesystem enthält: eine erste Anzeigeeinheit (400), die ein Bild anzeigt, das einen Fahrassistenzzustand eines Fahrzeugs angibt, der einen automatisierten Fahrzustand enthält; eine zweite Anzeigeeinheit (400), die ein Bild anzeigt, das einer Straße ähnelt, auf der das Fahrzeug fährt; und eine Anzeigesteuereinheit (120), die erlaubt, dass die zweite Anzeigeeinheit angenähert den gesamten Bereich eines einer empfohlenen Fahrspur entsprechenden Bereichs in Anwendung auf eine Steuereinheit, die die automatisierte Fahrt durchführt, in einer vorbestimmten Farbe anzeigt, und erlaubt, dass eine Zieltrajektorie, die von der Steuereinheit erzeugt wird, die die automatisierte Fahrt durchführt, in einem Bereich angezeigt wird, der schmaler ist als die empfohlene Fahrspur.
Patent DE-102018220107-A1 (DE)
Title: Mit Anschluss versehenes Elektrokabel und Verfahren zur Herstellung des mit Anschluss versehenen Elektrokabels
Inventor: SATO TOMOYA
IPC: H01R4/18
Filed: 2018-11-23
Abstract: Ein mit Anschluss versehenes Elektrokabel hat ein Elektrokabel mit einem verbundenen Bereich, der über eine vorbestimmte Länge an einem Teil eines Leiters hinweg ausgebildet ist, der aufgrund des Fehlens eines Mantels über eine vorbestimmte Länge in einem Teil des Elektrokabels in einer Längsrichtung freigelegt ist und in welchem Litzen des Leiters miteinander verbunden sind; und einen Anschluss mit einem Kabelhülsenbereich, wobei der Kabelhülsenbereich zumindest einen Teil des verbundenen Bereichs bedeckt. Der Kabelhülsenbereich enthält einen Entlastungsbereich, der ausgebildet ist, eine auf den Leiter einwirkende Belastung zu reduzieren.
Patent DE-102019000384-A1 (DE)
Title: Beton und Verfahren zur Herstellung von Beton
Inventor: SIEVERN DENNIS
IPC: C04B18/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beton, hergestellt ausA. wenigstens einem der folgenden Ausgangsstoffe- Bohrschlamm,- Bohrklein,- Klärschlamm,- belasteter BodenundB. wenigstens einem Beton-Bindemittel, undC. wenigstens einem Schadstoff-Bindemittel.
Patent DE-102019005014-A1 (DE)
Title: Versorgungssystem, Betätigungseinheit und Verfahren zum Betreiben eines Versorgungssystems
Inventor: BEHLER MAXIMILIAN
IPC: H04B7/24
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Versorgungssystem (1) zur Versorgung eines medizinischen Gerätes, aufweisend wenigstens eine Basiseinheit (2) mit mehreren Versorgungsanschlüssen (3, 4, 5) zur Bereitstellung verschiedener Versorgungsmedien und wenigstens eine Betätigungseinheit (6a, 6b) mit jeweils wenigstens einem Betätigungselement (7a, 7b) zum Betätigen der Basiseinheit (2), wobei die Betätigungseinheit (6a, 6b) einen Sender (8) zum drahtlosen Senden einer Betätigungsinformation in Reaktion auf ein Betätigen des Betätigungselements (7a, 7b) aufweist und die Basiseinheit (2) einen Empfänger (9) zum drahtlosen Empfangen der Betätigungsinformation aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Betätigungseinheit (6a, 6b) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Versorgungssystems.
Patent DE-102019005367-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Statorbauteil für eine Exzenterschneckenpumpe
Inventor: BIEGGER FLORIAN
IPC: F04C2/107
Filed: 2019-07-31
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Statorbauteils mit einem Statorgehäuse (3) und einem elastischen Stator für eine Exzenterschneckenpumpe mit den Schritten: zur Verfügung stellen eines rohrförmigen Statorgehäuses (3), welches einen Innenraum (53) begrenzt, Spritzgießen eines Werkstoffes mittels einer Spritzgießmaschine (17) indem ein Kernspritzgießwerkzeuges (33) in den Innenraum (53) des Statorgehäuses (3) eingeführt wird und anschließend der Werkstoff unter einem Prozessdruck in einen Ringraum (55) zwischen dem Kernspritzgießwerkzeug (33) und dem Statorgehäuse (3) eingespritzt wird, so dass aufgrund des Prozessdruckes des Werkstoffes eine radial nach außen wirkende Druckkraft auf eine radiale Innenseite (60) des Statorgehäuses (3) aufgebracht wird, Erhärten des Werkstoffes in dem Ringraum (55) und Entfernen des Kernspritzgießwerkzeuges (33) aus dem Innenraum (53) des Statorgehäuses (3), so dass der in dem Ringraum (55) erhärtete Werkstoff den elastischen Stator bildet soll die Verdrehsicherung der Exzenterschneckenpumpe bei geringen Herstellungskosten zuverlässig eine Blockierung einer Rotationsbewegung des Statorbauteils auch bei einem großen auf das Statorbauteil wirkenden Drehmoment ermöglichen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass an einem axialen Endbereich des Statorgehäuses (3) außerhalb des Innenraumes (53) ein Formwerkzeug (34, 35, 36) angeordnet wird und aufgrund des von dem Werkstoff wegen des Prozessdruckes auf die radiale Innenseite (60) des Statorgehäuses (3) aufgebrachten Druckkraft der axiale Endbereich des Statorgehäuses (3) radial nach außen verformt wird bis ein Kontakt zwischen der radialen Außenseite (61) des axialen Endbereiches des Statorgehäuses (3) und einer radialen Innenseite (42) des Formwerkzeuges (34, 35, 36) auftritt, so dass die radial nach außen gerichtete Verformungsbewegung des axialen Endbereiches des Statorgehäuses (3) von der radialen Innenseite (42) des Formwerkzeuges (34, 35, 36) begrenzt wird.
Patent DE-102019006081-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine höhenverstellbare Kupplungsvorrichtung und Verfahren zur Höhenverstellung einer höhenverstellbaren Kupplungsvorrichtung
Inventor: CZOPEK MATTHÄUS SLAWOMIR
IPC: B61G5/04
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine höhenverstellbare Adaptervorrichtung einer höhenverstellbaren Kupplungsvorrichtung für ein gleisgebundenes Transportfahrzeug, umfassend eine Motoreinheit mit einer Abtriebseinheit, wobei die Abtriebseinheit zur Höhenverstellung der höhenverstellbaren Adaptervorrichtung, in einem Automatikmodus - der Antriebsvorrichtung, von der Motoreinheit automatisch angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung zum Antrieb der Abtriebseinheit mit einer manuellen Antriebseinheit ein Anschlusselement umfasst, wobei die Abtriebseinheit zur Höhenverstellung der höhenverstellbaren Adaptervorrichtung, in einem Manuellmodus der Antriebsvorrichtung, über das Anschlusselement mit der manuellen Antriebseinheit manuell antreibbar ist.
Patent DE-102019007745-A1 (DE)
Title: Technik zur Bildwiederholungserkennung
Inventor: BEISEMANN JAN NIKOLAS
IPC: H04N17/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bildwiederholungserkennung, sowie ein System und ein Kraftfahrzeug umfassend die Vorrichtung offenbart. Das Verfahren umfasst die Schritte des Empfangens eines Videosignals mit zeitlich aufeinanderfolgenden Einzelbildern, wobei jedes Einzelbild eine Mehrzahl von Pixeln umfasst und des Aufteilens jedes der Einzelbilder in Teilbilder. Weiterhin umfasst das Verfahren das Berechnen eines ersten Intensitätswertes für ein erstes Teilbild eines ersten Einzelbildes basierend auf einer echten Untermenge der Pixel des ersten Teilbildes und Berechnen eines zweiten Intensitätswertes für ein zweites Teilbild eines zweiten Einzelbildes basierend auf der echten Untermenge der Pixel des zweiten Teilbildes. Eine Position des zweiten Teilbildes innerhalb des zweiten Einzelbildes entspricht einer Position des ersten Teilbildes innerhalb des ersten Einzelbildes und eine Position der Pixel der echten Untermenge innerhalb des zweiten Teilbildes entspricht einer Position der Pixel der echten Untermenge innerhalb des ersten Teilbildes. Das Verfahren umfasst weiterhin die Schritte des Vergleichens des ersten Intensitätswertes mit dem zweiten Intensitätswert und des Erkennens einer Bildwiederholung basierend auf dem Vergleich.
Patent DE-102019009175-A1 (DE)
Title: Analog-Digital-Wandler und diesen enthaltende Sensoranordnung
Inventor: PETERSEN HENNING
IPC: H03M1/16
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler umfasst ein Verstärkungselement (210), das mit einem Integrierer (105) verbunden ist. Das Verstärkungselement schaltet zwischen verschiedenen Verstärkungswerten während konsekutiven Phasen eines Taktsignals (CLK) mit einer unterschiedlichen Anzahl an Taktzyklen um. Ein Zähler (230) ist dazu ausgebildet, mit einer von dem ersten und zweiten Verstärkungswert abhängigen verschiedenen Inkrementschrittgröße (232, 233) zu zählen. Der Wandler kann Teil einer Sensoranordnung mit einem Temperatursensor sein.
Patent DE-102019100172-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung und bremssystem
Inventor: TAKAHASHI TOSHIHIKO
IPC: B62L3/02
Filed: 2019-01-07
Abstract: Steuervorrichtung für ein mit menschlicher Kraft angetriebenes Fahrzeug, das konfiguriert ist, um einen Rotationskörper mit einer Bremsvorrichtung zu bremsen, beinhaltet eine Steuerung, die konfiguriert ist, um eine Einstellsteuerung zum Einstellen einer auf den Rotationskörper wirkenden Bremskraft basierend auf bremsbezogener/bremsbezogenen Information(en), die sich von einer Drehzahl des Rotationskörpers unterscheidet/unterscheiden, auszuführen.