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Patent DE-102019134797-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben und kalibrieren einer gruppe von messvorrichtungen
Inventor: VAISSIERE DIMITRI
IPC: G01D18/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Gruppe von Vorrichtungen (1) in einer Betriebsstätte (3) und zum Kalibrieren der Vorrichtungen (1), wobei: jede Vorrichtung (1) eine Messvorrichtung (1) ist und Kalibrierungen basierend auf Zeitplänen ausgeführt werden, die basierend auf für jede der Vorrichtungen (1) bestimmten Kalibrierzeitintervallen (A) bestimmt werden. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: bei jeder Kalibrierung jeder Vorrichtung (1): Bestimmen des Konformitätsgrads der jeweiligen Vorrichtung (1) mit einer für diese Vorrichtung (1) spezifizierten Anforderung, basierend auf dem Konformitätsgrad, Bestimmen eines empfohlenen Intervalls (R) für die nächste Kalibrierung der jeweiligen Vorrichtung (1) und Bestimmen eines Verhältnisses (r) des empfohlenen Intervalls (R) und des aktuell auf diese Vorrichtung (1) angewandten Kalibrierzeitintervalls (A(tn-i)), Überprüfen der Kalibrierzeitintervalle (A) basierend auf den Verhältnissen (r) und einem vorbestimmten Satz von Verhältnisbereichen (I, II, III) durch: für jede Vorrichtung (1) Durchführen eines für die Verhältnisbereiche (I, II, III) vorgegebenen Verfahrens, das das für die jeweilige Vorrichtung (1) bestimmte Verhältnis (r) umfasst und Aktualisieren des auf die jeweilige Vorrichtung (1) angewandten Kalibrierzeitintervalls (A(tn-i)) basierend auf mindestens einer der Folgenden: einer für den jeweiligen Verhältnisbereich (I, II, III) definierten Regel und einer auf die jeweilige Vorrichtung (1) anwendbaren Regel, und Bestimmen des Zeitplans, der geplante Kalibrierzeitpunkte (ts) bereitstellt, zu denen die Vorrichtungen (1) erneut kalibriert werden sollen, basierend auf den für jede der Vorrichtungen (1) bestimmten aktualisierten Kalibrierzeitintervallen (A(tn)) und Durchführen der nächsten Kalibrierungen der Vorrichtungen (1) gemäß den geplanten Kalibrierzeitpunkten (ts).
Patent DE-102019203216-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: FURUI TAKASHI
IPC: B60Q1/04
Filed: 2019-03-08
Abstract: Eine an einem Fahrzeug montierte Fahrzeugleuchte umfasst eine Leuchte, die ein Licht emittierendes Element enthält, und einen Sensor, der konfiguriert ist zum Erfassen von Informationen von außerhalb des Fahrzeugs. Die Leuchte und der Sensor sind thermisch miteinander verbunden, wobei wenigstens ein Teil einer Außenseite des Sensors eine Wärmeabstrahlungsfunktion aufweist.
Patent DE-102019203281-A1 (DE)
Title: Reserveradmulde mit Abdeckung
Inventor: JAMNICKI PAUL
IPC: B62D43/10
Filed: 2019-03-11
Abstract: Reserveradmulde mit einem Boden, der zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nicht-Gebrauchsstellung mittels einer Push-Push-Mechanik einstellbar ist.
Patent DE-102019203553-A1 (DE)
Title: Unterschenkelstützeinrichtung für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz
Inventor: STAHL ARNE
IPC: B60N2/62
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterschenkelstützeinrichtung (5) für einen Fahrzeugsitz (1), mit einem Träger (8) und mit einer an dem Träger (8) verlagerbar angeordneten Unterschenkelstütze (6), die zwischen einer Nicht-Gebrauchsposition und einer in Längserstreckung vorgelagerten Gebrauchsposition verlagerbar ist, wobei die Unterschenkelstütze (6) zumindest zwei Stützteile (9,10) aufweist, die relativ zueinander bewegbar sind, um eine Unterschenkelauflagefläche (11) der Unterschenkelstütze (6) zu vergrößern oder zu verkleinern. Es ist vorgesehen, dass die Stützteile (9,10) quer zur Längserstreckung zueinander verlagerbar sind, um die Breite der Unterschenkelauflagefläche (11) zu vergrößern oder zu verkleinern.
Patent DE-102019205657-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Klassifizieren von Sensordaten
Inventor: FISCHER VOLKER
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Klassifizieren von Eingangssignalen (x), welche abhängig von einem Ausgangsignal (S) eines Sensors (30) ermittelt wurden, wobei diese Eingangssignale (x) einem neuronalen Netz (60) zugeführt und mittels diesem klassifiziert werden,wobei in wenigstens einer Schicht (S,S,S) des neuronalen Netzes (60) eine Ausgangsgröße (a) dieser Schicht (S, S, S)abhängig von einem Gewichtsvektor (w) dieser Schicht zugeordneter Gewichte (w) und einer Eingangsgröße (e) dieser Schicht ermittelt wird,wobei die Ausgangsgröße (a) abhängig von einem Abstandsmaß ||w-e|| zwischen Eingangsgröße (e) und Gewichtsvektor (w) ermittelt wird,wobei die Ausgangsgröße (a) aus dem Abstandsmaß ||w-e|| ermittelt wird, indem dieses einer nichtlinearen Aktivierungsfunktion (S) unterworfen wird,dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandsmaß |lw-e|| durch eine beidseitig begrenzte Funktion gegeben ist, wobei diese beidseitig begrenzte Funktion durch eine Summe aus Termen gegeben ist, von denen jeder genau einer Komponente (w, e) des Gewichtsvektors (w) und der Eingangsgröße (e) zugeordnet ist, undbewertet, ob diese Komponente (w, e) bei Gewichtsvektor (w) und Eingangsgröße (e) ähnlich ist.
Patent DE-102019207275-A1 (DE)
Title: Ausgleichsvorrichtung bei Folienreckanlagen mit Längsschrumpf
Inventor: MAIER HANS
IPC: B29C55/12
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuerschienensystem für eine Folienreckanlage aufweisend eine Führungsschiene und eine Steuerschiene. Die Auslenkung der Steuerschiene ist relativ zur Führungsschiene über eine Verstelleinrichtung einstellbar. Das Steuerschienensystem umfasst ferner eine Ausgleichsvorrichtung, welche mit der Steuerschiene verbunden ist und eine Kraft in Auslenkrichtung auf die Steuerschiene ausübt. Die Erfindung betrifft ferner eine Folienreckanlage mit einem derartigen Steuerschienensystem.
Patent DE-102019210439-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Batterie, Batterie sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterie
Inventor: RIEBLINGER MARTIN
IPC: H01M10/653
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren einer Batterie (10), wobei die Batterie (10) eine Vielzahl an jeweils mehrere Batteriezellen (14) umfassenden Batteriemodulen (12), ein die Batteriemodule (12) zumindest teilweise umschließendes Batteriegehäuse (16) und eine thermisch mit dem Batteriegehäuse (16) kontaktierte Temperiereinheit (18) aufweist. In einem Hohlraum (38) zwischen einer Außenseite eines jeweiligen in das Batteriegehäuse (16) eingesetzten Batteriemoduls (12) und einer der Außenseite des jeweiligen Batteriemoduls (12) zugewandten Innenseite des Batteriegehäuses (16) wird eine thermisch leitende Hohlraumverfüllmasse (20) zum thermischen Kontaktieren der Batteriezellen (14) des jeweiligen Batteriemoduls (12) mit der Temperiereinheit (18) angeordnet. Beim Einsetzen des jeweiligen Batteriemoduls (12) in das Batteriegehäuse (16) entlang einer Einschubrichtung (22) werden das jeweilige Batteriemodul (12) und das Batteriegehäuse (16) durch einen motorischen Rüttler (24) in zumindest einer weiteren Richtung und/oder in Einschubrichtung (22) relativ zueinander mittels einer Rüttelbewegung (26) bewegt, wodurch die thermisch leitende Hohlraumverfüllmasse (20) in dem Hohlraum (38) verteilt wird.
Patent DE-102019210860-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polyurethanfilms
Inventor: NEUMANN THORSTEN
IPC: C08L83/07
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Polyurethanfilms, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer Masse, umfassend ein High-Solid Polyurethansystem mit einem Feststoffanteil von mindestens 80% aus einem Isocyanatprepolymer oder einer Mischung von Polyolen und Isocyanaten und einem Feststoffvernetzer auf Basis eines Amins, und ein Silikonsystem, enthaltend ein additionsvernetzendes Silikon umfassend Silan- und Vinylgruppen tragende Polymere und Oligomere und einen Platinkatalysator, die miteinander vermischt werden, wobei die Reaktionstemperatur des High-Solid Polyurethansystems oberhalb der Reaktionstemperatur des Silikonsystems liegt;- Aufbringen der Masse auf eine Unterlage;- Aufheizen und Ausgelieren der auf die Unterlage aufgebrachten Masse unter Wärmezufuhr zu einem Film, wobei zunächst ein primäres Silikonnetzwerk aus dem Silikonsystem gebildet wird, in welchem mit steigender Temperatur das High-Solid Polyurethansystem vernetzt.
Patent DE-102019212954-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Riemenscheibe
Inventor: BITTIGAU RAIK
IPC: D06F37/02
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät 100 mit einer Wäschetrommel 107 zur Aufnahme von Wäsche, einem Laugenbehälter 105 zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, wobei die Wäschetrommel 107 in dem Laugenbehälter 105 angeordnet ist und eine Welle 117 aufweist, einer mit der Welle 117 drehfest verbundenen Riemenscheibe 119, wobei der Laugenbehälter 105 an einer der Riemenscheibe 119 zugewandten Laugenbehälterrückwand 105-1 eine Mehrzahl von Erhöhungen 127 aufweist, und einem zum Rotieren der Wäschetrommel ausgebildeten Trommelantrieb 109, wobei der Trommelantrieb 109 einen Antriebsschaft 113 und einen Antriebsriemen 115 aufweist, wobei die Riemenscheibe 119 einen mit der Welle 117 drehfest verbundenen Nabenbereich 121und eine äußere Felge 123 aufweist, welche den Nabenbereich 121 umläuft, wobei der Antriebsriemen 115 an der äußeren Felge 123 und an dem Antriebsschaft 113 anliegt, um eine Rotation des Antriebsschaftes 113 auf die Riemenscheibe 119 zu übertragen. Um die Lautstärke von durch die Rotation der Riemenscheibe 119 verursachten Luftschwingungen zwischen den Armen 125 und den Erhöhungen 127 zu reduzieren, weist die Riemenscheibe 119 eine Mehrzahl von Armen 125 auf, welche sich von dem Nabenbereich 121 zu der äußeren Felge 123 jeweils entlang einer Erstreckungsachse 128 erstrecken, wobei zumindest ein Armwinkel 131 zwischen den jeweiligen Erstreckungsachsen 128 zweier benachbarter Armen 125 unterschiedlich zu einem anderen Armwinkel 131 zwischen den jeweiligen Erstreckungsachsen 128 zweier benachbarter Armen 125 ist.
Patent DE-102019215369-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur Ermittlung der Position und/oder der Orientierung eines optischen Elements sowie Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: NEFZI MARWENE
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung (1) zur Ermittlung der Position und/oder Orientierung eines optischen Elements (2), umfassend:a) wenigstens eine Sensoreinrichtung (9), aufweisend einen von dem optischen Element (2,2') beabstandet angeordneten Sensor (12) und ein dem Sensor (12) zugeordnetes, mittels einer stoffschlüssigen Verbindung (8) an dem optischen Element (2,2') befestigtes Messtarget (7), wobei der Sensor (12) und das Messtarget (7) derart aufeinander ausgerichtet sind, dass zur Bestimmung einer Ist-Distanz (L) zwischen dem Sensor (12) und dem Messtarget (7) eine Funktionsfläche des Messtargets (7) einen Messstrahl des Sensors (12) optisch reflektiert, undb) eine Steuereinrichtung (13), welche zur Bestimmung der Position und/oder Orientierung des optischen Elements (2) anhand der wenigstens einen erfassten Ist-Distanz (L) eingerichtet ist, wobeic) eine Position und/oder eine räumliche Orientierung wenigstens eines Messtargets (7) auf dem optischen Element (2,2') derart gewählt sind, dass ein durch eine parasitäre Targetdrift und/oder parasitäre Schwingungen des wenigstens einen Messtargets (7) bedingter Fehler bei der Ermittlung der Position und/oder Orientierung des optischen Elements (2,2') minimiert wird.
Patent DE-102019215957-A1 (DE)
Title: Elektronisches System mit Wärmeübertragungsvorrichtung
Inventor: BUCHOLSKI JAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisches System (10) mit einer Wärmeübertragungsvorrichtung (13). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fortbewegungsmittel, insbesondere ein Kraftfahrzeug, in dem ein solches elektronisches System (10) genutzt wird. Das elektronische System (10) umfasst ein Gehäuse (11), eine in dem Gehäuse (11) angeordnete elektronische Komponente (12) und eine Wärmeübertragungsvorrichtung (13) zum Transportieren von Wärme von der elektronischen Komponente (12) zum Gehäuse (11). Die Wärmeübertragungsvorrichtung (13) weist zumindest ein flexibel ausgestaltetes röhrenförmiges Element (14) auf, das an einem ersten Ende (15) mit der elektronischen Komponente (12) verbunden ist und das an einem zweiten Ende mit dem Gehäuse (11) verbunden ist.
Patent DE-102019217172-A1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Kennzeichnung auf einem Fahrzeugreifen sowie Verwendung derselben
Inventor: KLASSEN JOHANN
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungseinrichtung (1) zum Erfassen einer Kennzeichnung (12) auf einer Seitenwand (4b) eines Fahrzeugreifens (4), mit einem Förderband (2) und einer Sensoreinheit (3) mit einem Sensor (7), wobei der Sensor (7) mit einem Erfassungsbereich (8) auf einen Teilbereich des Detektionsbereichs (5) derartig ausgerichtet werden kann, dass die Seitenwand (4b) eines in dem Teilbereich befindlichen Fahrzeugreifens (4) von dem Sensor (7) erfasst und in Abhängigkeit davon Sensorsignale (S) ausgegeben werden können,wobei der Sensor (7) mit einer Auswerteeinheit (9) verbunden ist und die Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, aus den Sensorsignalen (S) eine Kennzeichnung (12) auf der Seitenwand (4b) des Fahrzeugreifens (4) zu ermitteln, wenn sich die Kennzeichnung (12) in einem der von dem Sensor (7) erfassten Teilbereiche befindet.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Sensor (7) derartig mit einem Sensor-Drehantrieb zusammenwirkt, dass der Erfassungsbereich (8) des Sensors (7) um eine Drehachse rotiert werden kann, so dass die Seitenwand (4b) eines im Detektionsbereich (5) befindlichen Fahrzeugreifens (4) durch eine Ausrichtung des Erfassungsbereiches (8) auf unterschiedliche Teilbereiche des Detektionsbereiches (5) in mehreren Abschnitten erfasst werden kann zum Erfassen der Kennzeichnung (12).
Patent DE-102020000572-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Untersuchung von Frischbeton mit künstlich eingeführten Luftporen
Inventor: BOTTKE RAINER
IPC: G01N33/38
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Gerät zur Untersuchung von Frischbeton mit welchem bei der Frischbetonprüfung der gesamte Luftporengehalt und der Anteil kleiner Poren durch die Anwendung der in der Young-Laplace Gleichung definierten Tatsache, dass die Oberflächenspannung der die Pore bildende Blase von der Größe der Pore abhängt, bestimmt wird.Je kleiner die Pore ist, je mehr Druck ist erforderlich, die Blasenwand zu verformen. In einem Druckbehälter mit der Betonprobe wird stetig durch Wasser aus einer Dosierpumpe der Druck bis zum maximalen Druck erhöht, die Druckerhöhung erfasst und mit der nach Boyle-Mariotte errechneten Standardkurve abgeglichen. Am Kurvenverlauf der Messkurve ist der Anteil kleiner und großer Poren ablesbar.
Patent DE-102020001291-A1 (DE)
Title: Hydraulische Versorgungsanlage für einen Verbraucher
Inventor: VANDE KERCKHOVE PHILIPPE
IPC: B30B15/22
Filed: 2020-02-26
Abstract: Hydraulische Versorgungsanlage für einen Verbraucher.Eine hydraulische Versorgungsanlage für einen Verbraucher (10), wie mindestens einen Arbeitszylinder (12) einer Schrottschere, bestehend aus mindestens einer Druckversorgungsquelle (P), einer Ventilsteuereinrichtung (14) sowie einem Druckübersetzer (16), der zugeschaltet einen über dem maximalen Betriebsdruck liegenden höheren Zusatzdruck zum möglichen Weiterbetätigen des Verbrauchers (10) aus einem Hochdruckbereich heraus an diesen weiter gibt, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Druckübersetzer (16) bei Abgabe des Zusatzdruckes aus dem Hochdruckbereich mittels der Ventilsteuereinrichtung (14) in einem Niederdruckbereich bereits wieder mit Fluid aus der Druckversorgungsquelle (P) versorgt ist, die für einen weiteren Versorgungszyklus des Verbrauchers (10) den Hochdruckbereich und der bisherige Hochdruckbereich den Niederdruckbereich des Druckübersetzers (16) bildet.
Patent DE-102020002030-A1 (DE)
Title: Lernhilfsmittelsatz
IPC: G09B1/34
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Lernhilfsmittelsatz zur Unterstützung des Erlernens der Grundrechenarten mit einem ersten Rechteckelement, das die Zahl „1“ repräsentiert, einem zweiten Rechteckelement, das die Zahl „2“ repräsentiert und einem dritten Rechteckelement, das die Zahl „3“ repräsentiert, wobei das erste, das zweite und das dritte Rechteckelement jeweils eine Kante K1 und eine hierzu senkrechte Kante K2 aufweisen, die Kanten K1 jeweils die gleiche Länge I1 aufweisen, die Kanten K2 der drei Rechteckelemente unterschiedliche Längen I2 aufweisen, die Länge I2 der Kante K2 des zweiten Rechteckelements R2 der zweifachen Länge I2 der Kante K2 des ersten Rechteckelementes R1 entspricht und die Länge I2 der Kante K2 des dritten Rechteckelements R3 der dreifachen Länge I2 der Kante K2 des ersten Rechteckelementes R1 entspricht.
Patent DE-102020004082-A1 (DE)
Title: UV Atemmaske
Inventor: FISCHER HERWIG
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-07-07
Abstract: Eine Atemmaske zum Schutz vor Viren, Sporen, Phagen, Keimen und Bakterien durch UV Licht, indem die desinfizierende Wirkung des Lichtes durch Einrichtungen zur Erhöhung der virtuellen Kontaktbahnlänge mittels Luft- und Lichtleitelementen maximiert wird. Außerdem wird die Sprachverständigung durch Integration mindestens einer Sprachmembran verbessert.
Patent DE-102020007159-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschweißen einer Überlappverbindung aus mindestens zwei Metallbauteilen
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/244
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserschweißen einer Überlappverbindung aus mindestens zwei Metallbauteilen, bei welchem eine Laserschweißnaht (11) zwei aus unterschiedlichen Materialien bestehende Metallbauteile (3, 5) miteinander verbindet. Bei einem Verfahren, bei welchem eine haltbare Überlappverbindung mit einfachen Mitteln erzeugt werden kann, wird nach Positionierung eines dritten Metallbauteils (7) auf den beiden unverbundenen Metallbauteilen (3, 5) eine einzige Laserschweißnaht (11) zur Verbindung der drei übereinanderliegenden Metallbauteile (3, 5, 7) appliziert, wobei die Laserschweißnaht (11) eine partielle Kehlnahtausprägung (13) quer zur Schweißrichtung aufweist.
Patent DE-102020101825-A1 (DE)
Title: Einteilige reibahlenschneidscheiben und -werkzeugkörper
Inventor: NING LI
IPC: B23D77/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Es werden einteilige Reibahlenschneidscheiben, die einstückige Eingriffs- und Schneidabschnitte umfassen, offenbart. Der Eingriffsabschnitt kann eine Drehmomentübertragung und eine Ausrichtung der Reibahlenschneidscheibe auf einem Reibahlenwerkzeugkörper ermöglichen. Der einstückige Eingriffsabschnitt und der Schneidabschnitt ermöglichen, dass der Schneidabschnitt näher am Ende des Werkzeugkörpers vorgesehen werden kann. Die einteiligen Reibahlenschneidscheiben können auf einem Werkzeugkörper mit Kühlmittelauslässen angebracht sein, die Kühlmittel von dem Werkzeugkörper zur Außenfläche der Schneidscheibe lenken.
Patent DE-102020102776-A1 (DE)
Title: Kühlen eines Wicklungskopfs einer rotierenden elektrischen Maschine
Inventor: BÁRÁNY ZSOLT
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rotierende elektrische Maschine (10) mit einem Ständer (14) und einem drehbaren und über einen Luftspalt vom Ständer beabstandeten Läufer (16), wobei der Ständer ein Ständerblechpaket und eine Ständerwicklung mit elektrischen Leitungen (44) aufweist, die an einem axialen Ende des Ständers einen Wicklungskopf (28, 30) ausbilden, und mit einer Kühlvorrichtung (12) für den Ständer, die das Ständerblechpaket axial durchragende Kühlrohre (46) aufweist, wobei die Kühlvorrichtung für den Wicklungskopf ein am axialen Ende des Ständers anordbares Gehäuse (20, 22) aufweist, welches einen Hohlraum (24, 26) zum Aufnehmen des wenigstens einen Wicklungskopfes (28, 30) und eines Kühlfluids (32) bereitstellt und welches ein ringförmiges Bodenteil (34, 36) aufweist, in welchem Durchgangsöffnungen (38) zum Einführen der elektrischen Leitungen (44) im Bereich des wenigstens einen Wicklungskopfes und der Kühlrohre ausgebildet sind, wobei wenigstens eine Durchgangsöffnung (38) zum Einführen von wenigstens einer der elektrischen Leitungen (44) und wenigstens einem der Kühlrohre ausgebildet ist.
Patent DE-102020104953-A1 (DE)
Title: Zündkerze sowie Verfahren zum Herstellen einer Zündkerze
Inventor: MAYER CHRISTIAN
IPC: H01T13/39
Filed: 2020-02-26
Abstract: Zündkerze, umfassend ein Gehäuse sowie zumindest eine Masseelektrode, wobei die zumindest eine Masseelektrode einen Elektrodenkörper aufweist, welcher an dem Gehäuse befestigt ist, und wobei der Elektrodenkörper und das Gehäuse durch Kaltverschweißen aneinander befestigt sind.
Patent DE-102020105195-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Hinterachslenkung eines Fahrzeugs sowie Hinterachslenkung mit einem solchen Aktuator
Inventor: KLINGER MARKUS
IPC: B62D7/14
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) für eine Hinterachslenkung eines Fahrzeugs, umfassend eine Schubstange (2), die innerhalb eines Gehäuses (3) longitudinal verlagerbar ist, wobei die Schubstange (2) eine Verdrehsicherung (4) mit einem Kulissenelement (5) aufweist, wobei das Kulissenelement (5) über ein daran angeordnetes Führungselement (6) im Gehäuse (3) in axialer Richtung geführt ist, wobei das Führungselement (6) wenigstens einen elastisch verformbaren Abschnitt (7a) aufweist, der sich quer zur longitudinalen Verlagerungsrichtung der Schubstange (2) am Gehäuse (3) abstützt. Ferner betrifft die Erfindung eine Hinterachslenkung (11) mit einem derartigen Aktuator (1) sowie ein Fahrzeug, umfassend eine solche Hinterachslenkung (11).
Patent DE-102020108147-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: SZIKRAI SZILARD
IPC: B60K6/387
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (10) für einen Antriebsstrang (15), insbesondere einen Hybrid-Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine um eine Drehachse (20) drehbar gelagerte Kupplungseinrichtung (45), ein Nabenteil (70), ein Axiallager (165), ein Gehäuse (51) und einen Torsionsdämpfer (110) aufweist, wobei der Torsionsdämpfer (110) eine Eingangsscheibe (115) aufweist, die gegen eine Wirkung eines Energiespeicherelements (130) des Torsionsdämpfers (110) um die Drehachse (20) gegen eine Ausgangsscheibe (120) des Torsionsdämpfers (110) verdrehbar ist, wobei die Kupplungseinrichtung (45) einen Lamellenträger (85) mit einem mit der Eingangsscheibe (115) drehfest verbundenen, sich in radialer Richtung erstreckenden Trägerflansch (86) aufweist, wobei der Trägerflansch (86) stirnseitig an einer ersten Axialseite (185) des Axiallagers (165) anliegt und sich auf einer zur ersten Axialseite (185) gegenüberliegenden zweiten Axialseite (190) des Axiallagers (165) an dem Gehäuse (51) abstützt.
Patent DE-102020110826-A1 (DE)
Title: Durchführung für Anwendungen bei hohem Druck
Inventor: FRITZ OLIVER WOLFGANG
IPC: H01M50/172
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchführung, insbesondere für Anwendungen bei hohem Druck, umfassend einen Grundkörper mit zumindest einer sich durch den Grundkörper hindurch erstreckenden Durchgangsöffnung, zumindest ein erstes Funktionselement welches innerhalb der zumindest einen Durchgangsöffnung angeordnet ist und mit dem Grundkörper fluiddicht verbunden ist, ein Isolationsmaterial welches das erste Funktionselement zumindest bereichsweise umgibt und die fluiddichte Verbindung mit dem Grundkörper herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass sich innerhalb des ersten Funktionselements ein Druckleitkanal befindet mittels welchem durch den Druck entstandene Druckanteile von innerhalb des ersten Funktionselements nach außen auf das umgebende Isolationsmaterial geleitet sind, so dass die Druckfestigkeit der fluiddichten Verbindung des zumindest einen ersten Funktionselements mit dem Grundkörper erhöht ist.