baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10346861-B4 (DE)
Title: Ausstellvorrichtung
Inventor: VOGEL ROBERT
IPC: E05F15/627
Filed: 2003-10-09
Granted: 2015-03-05
Abstract: Ausstellvorrichtung für ein Fenster eine Fenstertür oder dergleichen mit einer von einem Elektromotor angetriebenen, einseitig auslenkbaren Kette (6, 29, 30), mit einem mit der Kette (6, 29, 30) in Eingriff stehenden Kraftübertragungselement und mit einem an einem freien Ende der Kette (6, 29, 30) angeordneten Anschlussstück (7), wobei das Anschlussstück (7) zur Anordnung an einem Flügel (2) oder einem Rahmen des Fensters und der Elektromotor an dem dem Flügel (2) oder dem Rahmen gegenüberstehenden Bauteil vorgesehen ist, wobei das Kraftübertragungselement eine Spindel (10, 31, 32) mit einem mit der Kette in Eingriff stehenden Gewindeabschnitt hat, wobei die Drehachse der Spindel (10, 31, 32) quer zu der vorgesehenen Bewegungsrichtung des Anschlussstücks (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kette (6, 29, 30) die Spindel (10, 31, 32) seitlich umgreift und zwischen dem Anschlussstück (7) und einem in Eingriff mit dem Gewindeabschnitt (17) der Spindel (10, 31, 32) befindlichen Kettenglied (18, 26) eine Umlenkung aufweist.
Patent DE-10347222-B4 (DE)
Title: Heizelement für Gargeräte
Inventor: WIEDEMANN PETER
IPC: H05B3/74
Filed: 2003-10-10
Granted: 2005-09-22
Abstract: Heizelement
(1) zur elektrischen Erwärmung
mindestens eines Gargutes, umfassend mindestens eine Trägerschicht
(2), mindestens eine an der Trägerschicht
zumindest  abschnittsweise, unmittelbar oder mittelbar, anliegende
Heizelementschicht (8), mindestens ein elektrisches Leiterelement
(24) und mindestens ein federelastisches Element das mit dem elektrischen
Leiterelement (24) verbunden ist, wobei das elektrische Leiterelement (24) über die
Federkraft des federelastischen Elements zu- mindest zeitweilig
in Kontakt mit mindestens einem Heizwiderstand der Heizelementschicht
(8) steht, dadurch gekennzeichnet, daß das federelastische Element
durch eine Federplatte (12) bereitgestellt ist, und die Federplatte
(12) mindestens einen ersten, freien Abschnitt (28) aufweist, der mittelbar
oder unmittelbar mit dem Leiterelement (24) verbunden ist.
Patent DE-10354435-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Herstellung einer Drucktucheinheit eines Drucktuchzylinders einer Druckmaschine
Inventor: KUEMMET ANDREAS
IPC: B41F27/12
Filed: 2003-11-21
Granted: 2010-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Drucktucheinheit eines Drucktuchzylinders einer Druckmaschine mit einer formstabilen Trägerplatte (02; 18; 42) und einem auf der Außenseite der Trägerplatte (02; 18; 42) befestigten Drucktuch (03; 19; 43), wobei an mindestens einem Ende (11; 12; 31; 32; 61; 62) des Drucktuches (03; 19; 43) Füllmasse (13; 14; 29, 51; 52) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (41) mehrteilig ist und mindestens zwei Teile (53; 54; 56) relativ zueinander beweglich sind.
Patent DE-19546774-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsverfahren und -vorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KUBOTA SHINICHI
IPC: B60R25/24
Filed: 1995-12-14
Granted: 2007-04-05
Abstract: Fahrzeug-Datenverarbeitungsvorrichtung,
umfassend:  a1) eine erste Speichervorrichtung (105) zum Empfangen und
Speichern von ersten seriellen Daten, welche von einer äußeren Vorrichtung
(101) gesendet werden, wobei  a2) die äußere Vorrichtung die ersten
seriellen Daten als einzelne Datenzüge (P1, PD) sendet, die jeweils
vordere Daten (P1) und andere Daten (PD) umfassen;  b) eine
Vorrichtung (102) zur Aussendung zweiter serieller Daten aufgrund
einer Anforderung;  c) eine zweite Speichervorrichtung (106)
zum Empfangen, und Speichern der zweiten seriellen Daten;  d)
eine Registriervorrichtung (103) zum Empfangen der ersten bzw. zweiten
seriellen Daten und zum Registrieren von diesen in der entsprechenden
ersten bzw. zweiten Speichervorrichtung (105, 106), wobei die Registriervorrichtung
(103) aufweist:   d1) einen ersten Registrierzustand, in dem
die Registriervorrichtung (103) in einem Time-Sharing Modus abwechselnd die ersten
bzw. zweiten seriellen Daten in der ersten bzw. zweiten Speichervorrichtung
(105, 106) speichert; und  d2) einen zweiten Registrierzustand,
in dem die Registriervorrichtung...
Patent DE-19619270-B4 (DE)
Title: Halterung
Inventor: BAUER JOERG R
IPC: F16B9/02
Filed: 1996-05-13
Granted: 2005-12-08
Abstract: Halterung
mit wenigstens zwei Haltebügeln
(4) mit je einem zu einer Unterlage (2) parallelen Führungsschenkel
(6) und einem von der Unterlage abstehenden Halteschenkel (8), wobei
die Führungsschenkel
(6) von einer gemeinsamen, an der Unterlage (2) mittels wenigstens
einer Schraube (12) befestigbaren Spannvorrichtung (16; 26) geführt relativ
zueinander verschiebbar sind und durch Festziehen der Schraube feststellbar
sind, und die Spannvorrichtung ein Führungsteil (16; 26) aufweist, welches
mit Nuten (18) zur Führung
der Führungsschenkel (6)
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Führungsteil
(16; 26) zwei zueinander senkrecht verlaufende Nuten (18a, 18b)
ausgebildet sind, von denen eine die beiden Führungsschenkel zweier gegensinnig
angeordneter Haltebügel
(4) aufnimmt und die andere den Führungsschenkel eines dritten
Haltebügels
(4) aufnimmt.
Patent DE-19625367-B4 (DE)
Title: Notrufsignalisierung in Bündelfunknetzen
Inventor: SCHUMANN HARTMUT
IPC: H04W4/90
Filed: 1996-06-25
Granted: 2005-03-17
Abstract: Notrufsignalisierung
in Bündelfunknetzen
mit Mobilfunkgeräten,
z.B. fahrzeugstationären Funkgeräten, und
diesen zugeordneten Handfunkgeräten, dadurch
gekennzeichnet, daß den
Handfunkgeräten
jeweils ein Notrufkontakt zugeordnet ist, der nach Überschreiten
eines vorgegebenen Neigungswinkels zeitverzögert automatisch einen Notruf
auslöst,
und daß für die Notrufübertragung
zwischen Handfunkgerät
und Mobilfunkgerät
ein Direktmoduskanal des Bündelfunknetz-Frequenzbereiches
genutzt wird.
Patent DE-19701055-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Drucksensor
Inventor: SCHATZ OLIVER
IPC: H01L49/00
Filed: 1997-01-15
Granted: 2016-04-28
Abstract: Halbleiter-Drucksensor zur Messung eines von außen anliegenden Drucks aus einem Halbleitersubstrat (2), wobei nur ein als Membran (10) ausgebildeter Bereich des Substrats durch den von außen anliegenden Druck verformbar ist, wobei im Substrat (2) eine innere mechanische Störspannung vorhanden ist, durch welche das gesamte Substrat verformt wird, mit mindestens einem auf der Membran (10) angeordneten Meßwiderstand (4), der einen durch die Verformung veränderlichen elektrischen Widerstand aufweist, wobei • auf dem Substrat (2), außerhalb der Membran (10), mindestens ein durch eine Verformung veränderlicher Kompensationswiderstand (5) angeordnet ist, der für die Messung des Drucks mit dem Meßwiderstand (4) in Serie geschaltet ist, und • der wenigstens eine Meß- und der Kompensationswiderstand (4, 5) so bemessen und angeordnet sind, daß die Änderung des elektrischen Widerstands aufgrund der internen mechanischen Störspannung für den Meß- und den Kompensationswiderstand (4, 5) betragsmäßig ungefähr gleich und von unterschiedlichem Vorzeichen ist, und • auf dem Substrat (2) wenigstens eine Metallisierung (6, 12) ausgebildet ist, welche mit dem Meß- und/oder Kompensationswiderstand (4, 5) verbunden ist, und • der Meß- und der Kompensationswiderstand (4, 5) derart auf dem Substrat (2) relativ zur Metallisierung (6, 12) angeordnet sind, dass sich der Effekt der Störspannung auf den Kompensationswiderstand und der Effekt der Störspannung auf den Meßwiderstand gegenseitig aufheben, und • ein Ausgleich einer temperaturbedingten Hysterese aufweisenden Störspannung erfolgt.
Patent DE-19819497-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Klassifikation und Identifikation von Hirn- und Herzzuständen
Inventor: REUTER MATTHIAS
IPC: G06F17/17
Filed: 1998-04-30
Granted: 2010-09-23
Abstract: Auch bedingt durch komplexe medizinisch/traumatische Eingriffe in die Körperfunktionen stellt die zeitgleiche effektive Klassifikation/Identifikation von Hirn- und Herzsignaturen einen unbedingten Parameter zur Überwachung des Vitalzustandes von Individuen unter wechselnden Bedingungen dar. Zudem sollte eine solche Klassifikation/Identifikation individuelle Merkmale dieser Signaturen berücksichtigen, um Fehlbehandlungen aufgrund individueller Besonderheiten zu vermeiden. Diesen Vorgaben folgend ermöglicht es die Einrichtung - aufsetzend auf EEG- und EKG-Standardgeräte - kontinuierlich im zehntel bis hundertstel Hertzbereich Herz-/Hirnaktivitätszustände zu analysieren und mittels neuronaler Netze individuell zu klassifizieren bzw. identifizieren. Zudem ist es der Einrichtung möglich, diese individuellen Herz- und Hirnaktivitätsmustervorgaben zu verändern und damit die Prüfbedingungen für die Klassifikation/Identifikation der Aktivitätszustände der diese Aktivitäten evozierenden Neuronenverbände nicht nur zu individualisieren, sondern auch deren Zustandsänderungen, zum Beispiel aufgrund von therapeutischen Maßnahmen, nachzuführen. Dadurch wird es möglich, ein dynamisches, individuelles Profil von Herz-, Hirnaktivitäten nebst der Herzfrequenzvariabilität zu erstellen und laufend fortzuschreiben.
Patent DE-19847734-B4 (DE)
Inventor: WAGNER PETER
IPC: H01R11/05
Filed: 1998-10-16
Granted: 2007-08-02
Abstract: The clamp socket has 2 spring-loaded clamp elements (1,1') displaced against the spring force to bring an opening (2,2') of the clamp element into alignment with an opening in a stationary contact element (4,4'), each clamp element having a second opening cooperating with a retaining nose for direct coupling between the clamp socket and a corresponding plug. An Independent claim for a plug for connection to a loudspeaker cable clamp socket is also included.
Patent DE-19881945-B4 (DE)
Title: Riemen-System mit kontinuierlich variabler Drehzahl
Inventor: TAMAGAWA TAKAO
IPC: F16H7/12
Filed: 1998-11-12
Granted: 2006-05-04
Abstract: Riemen-System
(101) mit kontinuierlich variabler Drehzahl, mit:  einer Riemenscheibe
(107) mit variablem Radius zum Verändern des wirksamen Radius
eines um sie herum geschlungenen, endlosen Riemens (102); und  einer
Spanneinrichtung (10) zum Einstellen der Spannung des Riemens;  wobei
die Riemenscheibe (107) mit variablem Radius aufweist i) einen ersten
und einen zweiten Hauptkörper
(202, 203) der Riemenscheibe, die um eine drehbare Welle (201) angeordnet
und axial beweglich sind, ii) eine erste und eine zweite kegelförmige Leistungsübertragungsfläche (204, 205),
die an gegenüberliegenden
Seiten des ersten und des zweiten Hauptkörpers der Riemenscheibe ausgebildet sind,
iii) einen Leistungsübertragungsring
(206), der zwischen der ersten und der zweiten Leistungsübertragungsfläche so angeordnet
ist, daß der
Leistungsübertragungsring
gegenüber
einer Achse der drehbaren Welle (201) exzentrisch liegen kann, und
um dessen äußere Umfangsfläche der
Riemen geschlungen ist, und iv) erste Druckmittel (211), um den
Leistungsübertragungsring
(206) in eine Position zu drücken,
in der er konzentrisch zu der...
Patent DE-19913277-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steueranordnung, insbesondere für eine Winde
Inventor: HABERMANN HEINZ
IPC: F15B11/042
Filed: 1999-03-24
Granted: 2007-11-22
Abstract: Hydraulische
Steueranordnung, insbesondere für
eine Winde,  mit einem Proportional-Wegeventil (35) mit einem
zur lastunabhängigen
Steuerung eines hydraulischen Verbrauchers (12) hinsichtlich Richtung
und Geschwindigkeit in einer Schieberbohrung (104) axial aus einer
Neutralstellung verschiebbaren Steuerschieber (105), und  mit
einem Bremsventil (41), das einen Bremskolben (130) aufweist, der
zur Veränderung
eines im Rücklauf
(45) von Druckmittel vom hydraulischen Verbraucher (12) liegenden Durchflußquerschnitts
im Sinne einer Vergrößerung des Durchflußquerschnitts
vom im Vorlauf (43) zum hydraulischen Verbraucher (12) anstehenden
Vorlaufdruck und im Sinne einer Verkleinerung des Durchflußquerschnitts
von einer Feder (135) beaufschlagt ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß im
Rücklauf
in Reihe zu dem Durchflußquerschnitt
des Bremsventils (41) eine Drossel (49) angeordnet ist,  daß der Durchflußquerschnitt
der Drossel (49) in Abhängigkeit
von der dem hydraulischen Verbraucher (12) zufließenden Druckmittelmenge
derart veränderbar
ist, daß er
mit zunehmender Druckmittelmenge größer und mit abnehmender Druckmittelmenge
kleiner wird, und  daß eine
Veränderung
des Durchflußquerschnitts
der Drossel...
Patent DE-19922500-B4 (DE)
Title: Modulare Schaltervorrichtung, insbesondere für Kraftahrzeuge
Inventor: WEBER ADAM
IPC: H03K17/965
Filed: 1999-05-15
Granted: 2005-12-15
Abstract: Schaltervorrichtung,
z.B. für
Kraftfahrzeuge, mit einem von einer Person zu betätigenden
Betätigungselement
(2), mit einem vom Betätigungselement
(2) geschalteten Schaltelement (9), mit durch die Schaltung des
Schaltelements (9) geöffneten
oder geschlossenen Stromwegen (10) und mit einer zwischen dem Schaltelement
(9) und dem Betätigungselement
(2) vorhandenen berührungslos
arbeitenden Einrichtung (7) zur Erfassung einer Betätigung des
Betätigungselements
(2), dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltervorrichtung (1) als
Modul ausgebildet ist, dass die Schaltervorrichtung (1) eine Grundplatte
(12) und die Grundplatte (12) wenigstens eine Aussparung (19) aufweist,
dass die Einrichtung (7) zur Erfassung einer Betätigung des Betätigungselements
(2) weitgehend auf der dem Betätigungselement
(2) abgewandten Seite der Grundplatte (12) angeordnet ist und dass
die Erfassung einer Betätigung
des Betätigungselements
(2) durch die wenigstens eine Aussparungen (19) erfolgt.
Patent DE-19932006-B4 (DE)
Title: Strömungsmaschine zur Verwendung als Unterwasserkraftwerk
Inventor: STERN KARL
IPC: F03B17/06
Filed: 1999-07-02
Granted: 2005-06-09
Abstract: Strömungskraftmaschine
zum Antrieb von Generatoren zur Erzeugung von Elektroenergie, die vollständig unter
Wasser arbeitet, bei der ein Rotor durch ein Laufrad (1) mit quer
zur Strömungsrichtung
angeordneter Laufradachse (5) und Schaufeln (3) am Umfang angetrieben
wird, die Schaufeln (3) aus jeweils zwei Schaufelblättern (3.1,
3.2) bestehen, wobei die Schaufelblätter (3.1, 3.2) paarweise,
nebeneinander und begrenzt schwenkbar um eine senkrecht zur Laufradachse
(5) stehende Schaufelachse (4) angeordnet sind, derart, dass, wenn
die Spitze der Schaufelachse (4) gegen die Strömungsrichtung zeigt oder diesen
Punkt in Drehrichtung (6) in einem spitzen Winkel überschritten
hat, die Schaufelblätter
(3.1, 3.2) auseinander klappen und einen stumpfen Winkel bis 180° einschließen und,
wenn die Spitze der Schaufelachse (4) in Strömungsrichtung zeigt oder diesen
Punkt in Drehrichtung mit einem spitzen Winkel überschritten hat, zusammenklappen
und in einer Ebene senkrecht ±5° zur Laufradachse
(5) liegen und das Laufrad (1) mit dem Rotor und Stator in einem
Gerüst
(7) gelagert...
Patent AU-2010101307-B4 (AU)
Title: A fan
Inventor: GAMMACK PETER
IPC: F04D25/08
Filed: 2010-11-22
Granted: 2011-01-27
Abstract: A fan assembly for creating an air current includes a base having an air inlet and an air outlet, the base housing an impeller and a motor for rotating the impeller to create an air flow passing from the air inlet to the air outlet. The fan assembly further includes a vertically oriented, elongate annular nozzle including an interior passage having an air inlet for receiving the air flow from the base and a mouth for emitting the air flow, the nozzle defining an opening through which air from outside the fan assembly is drawn by the air flow emitted from the mouth.
Patent AU-2014101502-B4 (AU)
Title: Device for holding a tennis or other ball incorporating a belt clip and system for attaching the device to a tennis racquet.
Inventor: GUNN GRANT
IPC: A63B71/00
Filed: 2014-12-19
Granted: 2016-03-10
Abstract: Abstract A device for holding a tennis or other ball comprising a plastic or similar material basket shaped element ("Element A") which fits snugly around the tennis ball and holds the ball securely whilst still enabling it to be removed manually without use of any device or more force than could commonly be exerted by a person's fingers; a plastic or similar material element ("Element B") which attaches to the basket element and is shaped so as to enable this element and the basket element to be clipped onto the belt swivel clip ("Element C")which can then be attached to a belt or simular item of clothing, or other strap or belt such as may be attached to a bag and a plastic or similar material element ("Element B") which attaches to the basket element and which enables the basket element to be clipped onto the head of a Tennis racquet.
Patent DE-102004001109-B4 (DE)
Title: Fluidleitung für Fahrzeuge
IPC: F16L21/02
Filed: 2004-01-05
Granted: 2006-11-16
Abstract: Fluidleitung
für die
Verlegung in Fahrzeugen wie Kraft-, Wasser- oder Luftfahrzeugen,
wobei die Fluidleitung aus einem Kunststoff-Metall-Verbundrohr ausgebildet
ist und das Kunststoff-Metall-Verbundrohr zumindest eine Kunststoffschicht
und eine darum angeordnete Metallschicht aufweist, wobei die Fluidleitung
(1) im Bereich einer Mündung
bzw. in dem Bereich in dem die Fluidleitung (1) mit anderen Fluidleitungen
(1) oder Aggregaten eines Fahrzeugs verbunden werden soll, eine
ringförmige, nach
außen
vorstehende Aufbauchung (7) aufweist, die von einer die Mündung der
Fluidleitung (1) begrenzenden umlaufenden Stirnkante 6 beabstandet
ist, zur Verbindung der Fluidleitung (1) mit einem über die
Fluidleitung (1) zu schiebenden Schlauch (15).
Patent DE-102004003378-B4 (DE)
Title: Regelungs- und Steuerungsvorrichtung und Regelungs- und Steuerungsverfahren für einen mehrstufigen Turbolader
Inventor: SASAKI SHOJI
IPC: F02B37/18
Filed: 2004-01-22
Granted: 2006-07-27
Abstract: Regelungs-
und Steuerungsvorrichtung für
eine mehrstufige Aufladeeinrichtung, bestehend aus mehreren in Reihe
geschalteten Turboladern (26, 30), mit:  einer Betriebszustandserfassungseinrichtung
(40, 48, 50) zum Erfassen des Betriebszustands einer Brennkraftmaschine
(10);  einer Bereichauswahleinrichtung (40), die entscheidet,
ob die Aufladeeinrichtung in einem Regelungsbereich (RFB) oder in
einem Steuerungsbereich (R1, R2) der Turbolader 26, 30) arbeitet,
in Abhängigkeit
von dem Ergebnis der Erfassung der Betriebszustandserfassungseinrichtung
(40, 48, 50); und  einer Regelungseinrichtung (40) zum Regeln
wenigstens eines Turboladers (26, 30) mit einer höheren Priorität als wenigstens
einen anderen Turbolader in der weise, dass im Regelungsbereich
(RFB) der Turbolader (26, 30) das durch den wenigstens einen Turbolader
(26, 30) erzielte Druckverhältnis
im Wesentlichen konstant ist, und zum Regeln des wenigstens einen
anderen Turboladers (30, 26) in Abhängigkeit von einem Soll-Ladedruck
(f(Ne, A)) und einem Ist-Ladedruck.
Patent DE-102004004327-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungssystem zur Steuerung eines Motors mit Zylinderab- bzw. zuschaltung und Verfahren zur Steuerung eines solchen Motors
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: F02D45/00
Filed: 2004-01-28
Granted: 2010-12-23
Abstract: Motorsteuerungssystem zur Steuerung eines Motors (16) mit Zylinderab- bzw. zuschaltung, umfassend:  eine Drosselklappe, und  einen Controller (12), der vor einer Zylinderabschaltung eine Drosselklappenvorlast aufbringt und bestimmt, ob während der Drosselklappenvorlast eine Drehmomentzunahme auftritt,  wobei der Controller (12) die Drosselklappenvorlast aufhebt, wenn eine Drehmomentzunahme detektiert wird.
Patent DE-102004029733-B4 (DE)
Title: Rastermikroskop und Verfahren zur Rastermikroskopie
Inventor: ULRICH HEINRICH DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2004-06-21
Granted: 2022-03-31
Abstract: Rastermikroskop mit einem Non-Descan-Detektor zur Detektion des von einer Probe ausgehenden Detektionslichtes, wobei im Lichtweg des Detektionslichtes ein Bandpassfilter vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandpassfilter eine Kombination aus mindestens einem Kurzpassfilter und mindestens einem Langpassfilter beinhaltet, dass der Lichtweg des Detektionslichtes mehrere Detektionskanäle umfasst, und dass der Bandpassfilter die Aufteilung der Detektionskanäle bewirkt.
Patent DE-102004030778-B4 (DE)
Title: Loud speaker system for motor vehicles has at least one loud speaker installed in opening in bulkhead separating front section of vehicle from passenger interior
Inventor: JAEHN WOLFRAM
IPC: B60R11/02
Filed: 2004-06-25
Granted: 2006-07-13
Abstract: The loud speaker system for motor vehicles has at least one loud speaker (9) installed in an opening (7,8) in the bulkhead (4) which separates the front section (2) of the vehicle from the passenger interior (3), and may be installed in an opening for the passage of the steering column (5). The sound radiation into the passenger interior takes place in the region of the glove compartment (10).
Patent DE-102004033257-B4 (DE)
Title: Elektrischer Motor
Inventor: WEIHRAUCH NIELS CHRISTIAN
IPC: H02K1/22
Filed: 2004-07-09
Granted: 2019-09-05
Abstract: Elektrischer Motor (1) mit einem Stator (2), der eine Statorbohrung (3) aufweist, und mit einem Rotor (4), der in der Statorbohrung (3) angeordnet ist, der ein axiales erstes Ende (9) und ein axiales zweites Ende (10) sowie einen ersten Durchmesser (D1) und einen zweiten größten Durchmesser (D2) aufweist, wobei sich der Rotor (4) in einem ersten Abschnitt (11) vom zweiten Durchmesser (D2) zum ersten Durchmesser (D1) zum ersten Ende (9) hin verjüngt und durch das zweite Ende (10) hindurch einseitig gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Rotor (4) in einem zweiten Abschnitt (12) vom zweiten Durchmesser (D2) zu einem dritten Durchmesser (D3) zum zweiten Ende (10) hin verjüngt, wobei der zweite Abschnitt (12) kürzer als der erste Abschnitt (11) ist.
Patent DE-102004041202-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschalten eines Kraftfahrzeugheizgerätes und hierfür vorgesehenes Steuergerät
Inventor: MOST DIETER
IPC: F23N5/00
Filed: 2004-08-25
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zum Abschalten eines Kraftfahrzeugheizgerätes (10), bei dem eine Ausbrennphase durch Herunterfahren einer in einer Kraftstoffzuführung (12) vorgesehenen Dosierpumpe (14) eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kraftstoffzuführung (12) vorhandener Kraftstoff zumindest zeitweise während der Ausbrennphase erwärmt wird.
Patent DE-102004041708-B4 (DE)
Title: Verfahren zur modellbasierten Bestimmung der während einer Ansaugphase in die Zylinderbrennkammer einer Brennkraftmaschine einströmenden Frischluftmasse
Inventor: KONRAD HEIKO
IPC: G01M99/00
Filed: 2004-08-28
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zur modellbasierten Bestimmung der während einer Ansaugphase in
die Zylinderbrennkammer einer Brennkraftmaschine einströmenden Gesamtfrischluftmasse
(LM), mit folgenden Verfahrensschritten:  – Ermitteln einer ersten Teilluftmasse
(LM1) anhand eines ersten Last-Teilmodells
(Mod_teil1), wobei das erste Last-Teilmodell (Mod_teil1) ein lineares
Verhalten aufweist,  – Ermitteln
einer zweiten Teilluftmasse (LM2) anhand eines zweiten Last-Teilmodells
(Mod_teil2), wobei das zweite Last-Teilmodell (Mod_teil2) ein nichtlineares
Verhalten aufweist, und  – Bestimmen
der Gesamtluftmasse (LM) durch Addition der zuvor ermittelten Teilluftmassen
(LM1, LM2).
Patent DE-102004046513-B4 (DE)
Title: Arbeitsfläche mit Beleuchtung
Inventor: MECK THORSTEN
IPC: F21S8/00
Filed: 2004-09-23
Granted: 2011-04-21
Abstract: Arbeitsfläche mit einer Oberseite und einem seitlichen Rand mit mindestens einer Beleuchtungsvorrichtung unterhalb der Oberseite der Arbeitsfläche, die zum seitlichen Rand der Arbeitsfläche abstrahlend ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine an der Oberfläche ausgebildete Platte (9) mit einer darunter angeordneten Zwischenlage (10), an deren stirnseitigem Rand die Beleuchtungsvorrichtung (4) ausgebildet ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (4) am Seitenrand (3) der Arbeitsfläche (1) angeordnet ist.