baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009036979-B4 (DE)
Title: System für kabellose lokale Netzwerkübertragung (WLAN) und anderen Typen von kabellosen Übertragungen und entsprechende Verfahren
Inventor: YEH CHIH-HAO
IPC: H04W84/12
Filed: 2009-08-12
Granted: 2013-07-18
Abstract: Ein System für die Koexistenz eines Wireless Local Area Network (WLAN) in einem Strom sparenden Modus und einem anderen kabellosen Übertragungstyp, umfassend: ein WLAN-Modul, das Informationen bezüglich eines verfügbaren Fensters erlangt, das eine Polling-Anfrage, PS-Poll, in einer unterstützten Rate, die höher als die Basisraten, BSSBasicRateSet, ist, in dem verfügbaren Fenster überträgt, mit dem Zweck gepufferten Daten von einem Access-Point (AP) zu erlangen, wobei das verfügbare Fenster zwischen einem ersten Slot und einem zweiten Slot angeordnet ist, und ein kabelloses Übertragungsmodul überträgt oder empfängt in dem ersten und zweiten Slot, wobei die unterstütze Rate in einer unterstützten Ratenmenge kodiert ist, die durch den AP mitgeteilt wurde, und die Basis-Rate ist in einer Basis-Ratenmenge kodiert, die durch den AP mitgeteilt wurde, wobei ein Eintreten in die unterstützte Rate eingeleitet wird, wenn das verfügbare Fenster nicht ausreichend ist, um die gepufferten Daten folgend auf ein PS-Poll in der Basisrate zu erlangen.
Patent DE-102009042922-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildbestimmung aus beim Durchlaufen einer Trajektorie aufgenommenen Röntgenprojektionen
Inventor: DENNERLEIN FRANK DR
IPC: G01N23/06
Filed: 2009-09-24
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Schwächungskoeffizienten für ein Objekt (P) mittels einer beweglichen Röntgenquelle (2) und eines Detektors (5), welcher für die Aufnahme von Projektionen vorgesehen ist, umfassend die Schritte
 - Festlegen einer Trajektorie für die bewegliche Röntgenquelle (2),
 - Festlegen von Filterlinien (10) für die Filterung von Projektionsdaten,
 - Festlegen von Positionen (11) auf den Filterlinien (10), an welchen die Projektionsableitung für eine Rückprojektion mittels mathematischer Vorschrift durchzuführen ist,
 - Festlegen von Abtastpositionen auf der Trajektorie nach Maßgabe der festgelegten Positionen (11) auf den Filterlinien (10),
 - Durchfahren der Trajektorie mit der Röntgenquelle (2) und Aufnahme einer Projektion für jede Abtastposition, wobei eine Projektion durch von Detektorelementen (6) aufgenommenen Strahlungsintensitätswerten gegeben ist,
 - numerisches Berechnen von Projektionsableitungen bezüglich der Trajektorienbahn für jede der Positionen (11) auf den Filterlinien (10) mittels aufgenommener Strahlungsintensitätswerte, und
 - Bestimmung von Schwächungskoeffizienten für das Objekt (P) aus den berechneten Projektionsableitungen mittels einer mathematischen Vorschrift für die Rekonstruktion.
Patent DE-102009047004-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Kraftstofftanks
Inventor: HAGANO HIROYUKI
IPC: B60K15/05
Filed: 2009-11-23
Granted: 2016-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Kraftstofftanks, die daran angepasst ist, einen Kanal zum Liefern von Kraftstoff zu einem Kraftstofftank zu öffnen und zu schließen, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: ein Tankstutzendefinierelement (11), das den Kanal definiert, der (i) einen Einführkanal (20P) für das Einführen einer Kraftstoffdüse (FZ) und (ii) eine Einführöffnung (19b) für eine Verbindung des Einführkanals (20P) mit dem Kraftstofftank aufweist; und einen Verschlussmechanismus (20), der sich im Inneren des Tankstutzendefinierelementes (11) befindet und einen Verschluss (50) hat, der daran angepasst ist, die Einführöffnung (19b) durch eine Verschiebung in einer Richtung zu öffnen und zu schließen, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Einführrichtung ist, in der die Kraftstoffdüse (FZ) eingeführt wird; wobei der Verschlussmechanismus (20) folgendes aufweist: einen Drückmechanismus (30), der sich in dem Einführkanal (20P) befindet und ein Drückelement (31) aufweist, das daran angepasst ist, dass es eine Verlagerung beim Empfangen einer Einführkraft der Kraftstoffdüse (FZ) erfährt; einen Verbindungsmechanismus (40), der daran angepasst ist, die Verlagerungskraft des Drückelementes (31) als mechanische Energie zu speichern, und den Verschluss (50) unter Verwendung der gespeicherten mechanischen Energie zu öffnen; und einen Düsenerfassungsmechanismus (60), der zwischen dem Drück- element (31) und dem Verschluss (50) angeordnet ist und der (i) ein Einführdruckelement (63), das daran angepasst ist, die Einführkraft durch die Kraftstoffdüse (FZ) zu empfangen, und (ii) einen Arretierabschnitt (66) hat, der so ausgebildet ist, dass er zwischen einer arretierten Position, in der der Verschluss (50) in einer Schließposition arretiert ist, und einer nicht arretierten Position, in der ermöglicht wird, dass der Verschluss (50) sich zu einer Öffnungsposition bewegt, schaltbar ist; wobei der Verschlussmechanismus (20) so aufgebaut ist, dass der Verschluss (50) durch die in dem Verbindungsmechanismus (40) gespeicherte mechanische Energie geöffnet wird, wenn der Arretierabschnitt (66) des Düsenerfassungsmechanismus (60) von der arretierten Position zu der nicht arretierten Position schaltet, wobei der Verbindungsmechanismus (40) ein Verbindungselement (41), das ...
Patent DE-102009057439-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur fehlerfreien kapazitiven Messwerterfassung
Inventor: REIME GERD
IPC: G01D5/24
Filed: 2009-12-09
Granted: 2012-09-27
Abstract: Vorrichtung zur kapazitiven Erfassung eines, vorzugsweise hinter einem für eine elektromagnetische Strahlung durchlässigen flächigen Gegenstand oder einer Wand (1.1) angeordneten, Objekts wie eines Pfosten (1.2), einer Leitung oder eines Fingers mit – einem Sensor (5.1, 8.1), der Sensorelektroden zur Detektion des Objekts, vorzugsweise zur Detektion von Relativbewegungen zwischen Sensor und flächigem Gegenstand oder Finger aufweist, – einer Steuerschaltung zur Ansteuerung der Sensorelektroden und zur Auswertung der Ausgangssignale des Sensors, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor wenigstens eine Sensorelektrode (5.2; SA, SB, SC, SD) aufweist, die von wenigstens einer weiteren Elektrode (5.3; 8.11) umgeben ist, wobei die umgebende wertere Elektrode (5.3; 8.11) über die Steuerschaltung so mit der Sensorelektrode verbunden ist, dass bei einer Änderung des Potentials der Sensorelektrode die umgebende weitere Elektrode in ihrem Potential so zur Sensorelektrode gegenläufig geregelt wird, dass die Sensorelektrode auf einem vorbestimmten oder vorbestimmbaren Potential bleibt.
Patent DE-102010000755-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung der Viskosität einer gleichmäßig temperierten Flüssigkeit
Inventor: KRÜGER TORSTEN
IPC: G01N11/04
Filed: 2010-01-08
Granted: 2018-12-13
Abstract: Anordnung zur Messung der Viskosität einer gleichmäßig auf einer vorgebbaren Temperatur temperierten Flüssigkeit, die- eine mit einer Transportleitung verbundene und durch zwei Absperrventile absperrbare Bypass-Leitung;- eine auf der Bypass-Leitung angebrachte Temperiereinrichtung für die Flüssigkeit,- eine Pumpe zum Transport der Flüssigkeit durch die Bypass-Leitung;- ein Coriolis-Durchflußmessgerät, das zum Messen der Viskosität der mit der Temperiereinrichtung auf die vorgebbare Temperatur temperierten Flüssigkeit eingerichtet ist, und- eine Steuereinrichtung zur Überwachung und Steuerung der Temperatur eines Messrohres des Coriolis-Durchflußmessgerätsumfasst.
Patent DE-102010004345-B4 (DE)
Title: Elektrode zur Flammenüberwachung an einem Heizungsbrenner
Inventor: KRAUSS MARTIN
IPC: F23Q5/00
Filed: 2010-01-11
Granted: 2018-02-22
Abstract: Elektrode zur Flammenüberwachung an einem Heizungsbrenner, umfassend einen ein elektrisches Signal liefernden Elektrodenkörper (1) aus einem Werkstoff mit einer Zunderbeständigkeit größergleich 1200°C, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenkörper (1) zur Überbrückung eines möglichen Signalabfalls kurz nach dem Brennerstart mit einem Elektrodenkörperergänzungsteil (2) aus einem Werkstoff mit einer Zunderbeständigkeit kleinergleich 1000°C versehen ist.
Patent DE-102010004829-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HUA ZHIDONG DR
IPC: H04J11/00
Filed: 2010-01-15
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung mittels orthogonalem Frequenzmultiplexen (OFDM) zwischen einem Sender (10) und einem Empfänger (12) mit einem Datensignal, wobei das Datensignal ein Telegramm (14) aufweist, welches aus OFDM-Symbolen aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die OFDM-Symbole symbolweise mit einer Wiederholrate n-fach hintereinander innerhalb des Telegramms (14) vom Sender (10) gesendet werden, und beim Empfangen im Empfänger (12) die jeweils n-fach hintereinander gesendeten OFDM-Symbole symbolweise in Phase addiert werden, wobei ein Störungsdetektor im Empfänger (12) und/oder im Sender (10) eine zeitliche Impulsstörung auf dem Übertragungsmedium detektiert und entweder die Wiederholrate der OFDM-Symbole in Abhängigkeit der Häufigkeit der zeitlichen Impulsstörung festlegt, oder die Wiederholrate der OFDM-Symbole in Abhängigkeit der Signalstärke und der Häufigkeit der zeitlichen Impulsstörungen bestimmt wird.
Patent DE-102010030711-B4 (DE)
Title: Türanlage
Inventor: ZONDLER WOLFGANG
IPC: E06B7/18
Filed: 2010-06-30
Granted: 2012-11-15
Abstract: Türanlage mit mindestens einem beweglich gelagerten Türflügel,  mit einer Dichtungseinrichtung zur Abdichtung des Türflügels gegenüber einem benachbarten Bauteil der Türanlage,  wobei die Dichtungseinrichtung mindestens eine zwischen einer abdichtenden Stellung und einer nicht abdichtenden Stellung bewegliche Dichtleiste aufweist, und  wobei die Dichtungseinrichtung mindestens einen ersten, an der Dichtleiste angeordneten und die Dichtleiste abhängig von der Stellung des Türflügels bewegenden Magneten aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der erste Magnet (14) mit mindestens einem zweiten, am Türflügel (2) angeordneten Magneten (15) zusammenwirkt, und dass der zweite Magnet (15) zylindrischen Querschnitt aufweist, wobei die eine Zylinderhälfte als Nordpol (15n) und die andere Zylinderhälfte als Südpol (15s) ausgebildet ist,  wobei der zweite Magnet (15) derart drehbar am Türflügel (2) gelagert ist, dass die Drehachse des zweiten Magneten (15) parallel zu der Längsachse der Dichtleiste (12) angeordnet ist, wodurch die Dichtleiste (12), abhängig von der Drehstellung des zweiten Magneten (15), in...
Patent DE-102010045181-B4 (DE)
Title: Funktionales Hochspannungsverriegelungssystem und Verfahren
Inventor: TARCHINSKI JAMES E
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-09-13
Granted: 2020-07-16
Abstract: Funktionales Hochspannungsverriegelungssystem, das umfasst:ein Gehäuse mit einem Zugriffspunkt, der übertreten werden kann;einen Hochspannungsanschluss, der zumindest teilweise im Gehäuse angeordnet ist und durch ein Übertreten des Hochspannungszugriffspunkts zugänglich ist, wobei der Hochspannungsanschluss ausgestaltet ist, um von einer elektrischen Hochspannungsleistungsquelle erregt zu werden;eine im Gehäuse angeordnete Niederspannungsschaltung, wobei die Niederspannungsschaltung zum selektiven Empfangen eines elektrischen Niederspannungssignals gekoppelt ist; undeine Steuerungsschaltung, die mit der Niederspannungsschaltung gekoppelt ist und ausgestaltet ist, um dieser das elektrische Niederspannungssignal nur dann zu liefern, wenn der Hochspannungszugriffspunkt nicht übertreten worden ist, wobei die Steuerungsschaltung ferner ausgestaltet ist, um eine erste Funktion und eine ganz verschiedene zweite Funktion zu implementieren, wobei die erste Funktion umfasst, dass:ermittelt wird, ob der Zugriffspunkt übertreten worden ist, undauf das Ermitteln hin, dass der Zugriffspunkt übertreten worden ist, verhindert wird, dass die elektrische Hochspannungsleistungsquelle den Hochspannungsanschluss erregt,wobei die Steuerungsschaltung insbesondere auf das Ermitteln hin, das der Zugriffspunkt übertreten worden ist, ein Steuerungssignal liefert; unddas System ferner eine Prozessoreinrichtung umfasst, die zum Empfang des Steuerungssignals gekoppelt ist und ausgestaltet ist, um in Ansprechen darauf die elektrische Hochspannungsleitungsquelle selektiv abzuschalten.
Patent DE-102010060956-B4 (DE)
Title: Behälter für Fahrzeug und mit Behälter versehenes Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: LEE SUNGWON
IPC: F02M25/08
Filed: 2010-12-02
Granted: 2016-03-24
Abstract: Für Fahrzeug vorgesehener Behälter (30), in dem Aktivkohle (38) zum Absorbieren eines Verdunstungsgases vorgesehen ist, das in einem Kraftstofftank (20) verdunstet, und der das absorbierte Verdunstungsgas abgibt, so dass es einem Motor (10) zugeführt wird, wobei der Behälter (30) ferner aufweist: ein Gehäuse (45) zum Aufnehmen von Aktivkohle (38) darin, einen Verdunstungsgaszuführkanal (32), der an dem Gehäuse (45) ausgebildet ist, so dass er mit dem Kraftstofftank (20) fluidverbunden ist und das Verdunstungsgas aus dem Kraftstofftank (20) aufnimmt, einen Luftkanal (36), der an dem Gehäuse (45) ausgebildet ist und wahlweise Luft von außerhalb des Gehäuses (45) aufnimmt, einen Beseitigungskanal (34), der an dem Gehäuse (45) ausgebildet ist, so dass er mit einer Beseitigungsleitung (50) fluidverbunden ist, so dass dem Motor (10) das Verdunstungsgas entsprechend dem aufgenommenen Luftstrom zugeführt wird, wobei der Beseitigungskanal (34) mit einem ersten Beseitigungskanal (100), der an dem Gehäuse (45) ausgebildet ist und der das Gehäuse (45) mit der Beseitigungsleitung (50) direkt fluidverbindet, und mit einem zweiten Beseitigungskanal (102) versehen ist, der an dem Gehäuse (45) ausgebildet ist und einen Endabschnitt (104) aufweist, der innerhalb des ersten Beseitigungskanals (100) oder der Beseitigungsleitung (50) derart angeordnet ist, dass er mit der Beseitigungsleitung (50) fluidverbunden ist, wobei sich der Endabschnitt (104) des zweiten Beseitigungskanals (102) entlang der Flussrichtung des Verdunstungsgases erstreckt, das durch den ersten Beseitigungskanal (100) oder die Beseitigungsleitung (50) hindurchströmt, wobei der Endabschnitt (104) des zweiten Beseitigungskanals (102) als Venturidüse ausgebildet ist, deren Durchmesser kleiner ist als derjenige der anderen Abschnitte des zweiten Beseitigungskanals (102), so dass die Geschwindigkeit des Verdunstungsgases, das durch den zweiten Beseitigungskanal (102) strömt, ansteigt.
Patent DE-102010062009-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Schrägflächen in einem Substrat und Wafer mit Schrägfläche
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: G02B26/08
Filed: 2010-11-26
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen von schrägen Flächen (112) in einem Substrat (11), umfassend:Bereitstellen eines Substrats (11) mit einer ersten Hauptoberfläche (12), einer der ersten Hauptoberfläche (12) gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche (13) und einer Dicke (14);Ausbilden einer ersten Ausnehmung (102) im Bereich einer ersten Fläche auf der ersten Hauptoberfläche (12) bis zu einer ersten Tiefe (104) in dem Substrat (11);Ausbilden einer zweiten Ausnehmung (103) im Bereich einer zweiten Fläche der zweiten Hauptoberfläche (13) bis zu einer zweiten Tiefe (105) in dem Substrat (11), wobei die zweite Fläche lateral gegenüber der ersten Fläche verschoben ist und wobei die Summe der ersten Tiefe (104) und der zweiten Tiefe (105) größer als die Dicke (14) des Substrats (11) ist und wobei die erste und zweite Ausnehmung (102, 103) einen überlappenden Bereich aufweisen;Aufbringen einer ersten flexiblen Membran (117) auf der ersten Hauptoberfläche (12) über der ersten Ausnehmung (102);Aufbringen einer zweiten flexiblen Membran (118) auf der zweiten Hauptoberfläche (13) über der zweiten Ausnehmung (103); undHerstellen eines Unterdrucks innerhalb der ersten und zweiten Ausnehmung (102; 103), bis die erste flexible Membran (117) und die zweite flexible Membran (118) sich mit ihren jeweils dem Substrat (11) zugewandten Oberflächen berühren.
Patent DE-102011001766-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Erzeugung von Heißwasser und/oder Dampf und für die Speicherung von Wasser in flüssiger und/oder gasförmiger Form zum Einsatz für ein Gasturbinenkraftwerk
Inventor: URBANECK THORSTEN DR
IPC: F02C1/05
Filed: 2011-04-04
Granted: 2014-08-07
Abstract: Anlage zur Erzeugung von Heißwasser und/oder Dampf und für die Speicherung von Wasser in flüssiger und/oder gasförmiger Form zum Einsatz für ein Gasturbinenkraftwerk (1) mit einem Verdichter (1.2) und einer Turbine (1.5) unter Verwendung einer außerhalb des Gasturbinenkraftwerkes (1) angeordneten Anlage (2) zur Erzeugung von Heißwasser und/oder Dampf mit wenigstens einem Speichersystem mit zumindest einem außerhalb des Gasturbinenkraftwerkes abgeordneten Speicherbehälter (2.1, 2.2) für die Speicherung des Wassers, in welchem durch die Zufuhr von Energie das Wasser erwärmt wird, wobei die Energie aus wenigstens einer externen Energiequelle bereitgestellt wird, die außerhalb des Gasturbinenkraftwerkes (1) und/oder der Anlage (2) angeordnet ist und wobei das aus der Anlage (2) bereitgestellte Heißwasser und/oder der Dampf zur Einspritzung in einen Fluidstrom zwischen dem Verdichter und der Turbine und/oder in die Turbine (1.5) des Gasturbinenkraftwerkes verwendet wird.
Patent DE-102011003655-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem für eine Tischtennisplatte
Inventor: SCHOELLHORN STEFFEN
IPC: A63B67/04
Filed: 2011-02-04
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verriegelungssystem für eine Tischtennisplatte (1) mit zwei Plattenhälften (1.1), wobei mindestens eine der Plattenhälften (1.1) zwischen einer horizontalen Endposition zum Spielen und einer vertikalen Endposition zur Lagerung klappbar ist, in dem die Plattenhälfte (1.1) im Bereich ihres in der vertikalen Endposition einem Untergestell (2) zugewandten Endes mit mindestens einem Führungsteil (4) gelenkig verbunden ist, welches an jeweils einer im Wesentlichen vertikalen, am Untergestell (2) angeordneten Führungsschiene (3) gleitend angeordnet ist, wobei die Lage des Führungsteils (4) in beiden Endpositionen sperrbar und über eine an einer Unterseite einer Plattenhälfte (1.1) angeordneten Betätigungseinrichtung (5) entsperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (5) eine Pleuelstange (5.1) mit einem Handgriff (5.2) umfasst, welche in ihrer Längsausdehnung von einem äußeren Randbereich (1.1.2) zu einem inneren Randbereich (1.1.1) der Plattenhälfte (1.1) in einem bestimmten Abstand (a) zur Plattenhälfte (1.1) angeordnet ist, wobei die Pleuelstange (5.1) über mindestens einen Kurbelarm (6.1) mit einer Kurbelwelle (6) verbunden ist und die Kurbelwelle (6) mit dem Führungsteil (4) derart verbunden ist, dass durch Drehung der Kurbelwelle (6) das Führungsteil (4) sperrbar und entsperrbar ist.
Patent DE-102011011065-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur hochpräzisen Vermessung von Oberflächen
Inventor: AM WEG CHRISTIAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2011-02-11
Granted: 2013-04-04
Abstract: Vorrichtung zur Vermessung zumindest eines Oberflächenabschnitts eines auf einem Träger (12) gelagerten Objekts (14), mit: – zumindest einem gegenüber dem Träger (12) fixierbaren Referenzobjekt (18, 20) und – einem in zumindest einer ersten Richtung (x, y) gegenüber dem Referenzobjekt (18, 20) beweglichen Halter (26), an welchem ein Referenzkörper (28) sowie ein Abstandsmesser (34, 36) angeordnet sind, die relativ zueinander drehbar gelagert sind, wobei der Abstandsmesser (34, 36) dazu ausgebildet ist, einen ersten Abstand (38) zu einem ersten Punkt (52) des Oberflächenabschnitts des Objekts (14) und einen zweiten Abstand (40) zu einem hiermit korrespondierenden zweiten Punkt (54) des Referenzkörpers (28) zu bestimmen, wobei der Abstandsmesser einen ersten, dem Objekt (14) zugewandten Abstandssensor (34) und einen zweiten, dem Referenzkörper (28) zugewandten Abstandssensor (36) aufweist, welche diametral entgegengesetzt zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102011014280-B4 (DE)
Title: Motorbaugruppe
Inventor: RILEY WILLIAM B
IPC: F01L1/18
Filed: 2011-03-17
Granted: 2020-01-23
Abstract: Motorbaugruppe (10), die umfasst:eine Motorstruktur (12);eine Nockenwelle (20), die an der Motorstruktur (12) drehbar gelagert ist, eine sich längs erstreckende Drehachse definiert und einen ersten sowie einen zweiten Nocken (28, 30) aufweist;eine Achse (36), die an der Motorstruktur (12) fixiert ist und eine Achsenbohrung (42) definiert;einen Kipphebel (38), der an einer Außenfläche der Achse (36) drehbar gelagert ist und aufweist:einen ersten Arm (46), der mit dem ersten Nocken (28) der Nockenwelle (20) und einem ersten Motorventil (18) in Eingriff steht und eine erste Längsbohrung (62) definiert; undeinen zweiten Arm (48) benachbart zu dem ersten Arm (46), der mit dem zweiten Nocken (30) der Nockenwelle (20) in Eingriff steht und eine zweite Längsbohrung (64) definiert;eine Verriegelungsbaugruppe (40), die einen ersten Verriegelungsstift (70), der in der ersten Längsbohrung (62) angeordnet ist, einen Betätigungsstift (68), der sich durch einen radialen Durchgang (76) in dem Kipphebel (38) erstreckt und mit dem ersten Verriegelungsstift (70) in Eingriff steht, und ein erstes Vorspannelement (74) aufweist, das mit dem ersten Verriegelungsstift (70) in Eingriff steht und den ersten Verriegelungsstift (70) in Richtung des Betätigungsstifts (68) drückt und den Betätigungsstift (68) radial nach innen vorspannt; undeine Betätigungsbaugruppe (34), die in der Achsenbohrung (42) angeordnet ist und ein Betätigungselement (88) aufweist, das an einer Betätigungsstange (86) verschiebbar angeordnet ist, mit dem Betätigungsstift (68) in Eingriff steht und zwischen einer ersten sowie einer zweiten Betätigungsposition linear verschiebbar ist, wobei der erste und der zweite Arm (46, 48) relativ zueinander drehbar sind, wenn sich das Betätigungselement (88) in der ersten Betätigungsposition befindet, und durch den ersten Verriegelungsstift (70) zur Drehung miteinander fixiert sind, wenn sich das Betätigungselement (88) in der zweiten Betätigungsposition befindet,wobei der erste Verriegelungsstift (70) in der ersten und in der zweiten Längsbohrung (62, 62) angeordnet ist, wenn sich das Betätigungselement (88) in der zweiten Betätigungsposition befindet, um den ersten und den zweiten Arm (46, 48) zur Drehung miteinander zu fixieren, undwobei die Achsenbohrung (42) und die erste sowie die zweite Längsbohrung (62, 64) parallel zu der Drehachse der Nockenwelle (20) verlaufen.
Patent DE-102011075314-B4 (DE)
Title: Geregelter Hochleistungsverstärker
Inventor: SCHENK LOTHAR
IPC: H03G3/30
Filed: 2011-05-05
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verstärker mit einer ersten Verstärkerschaltung (13), zumindest einer zweiten Verstärkerschaltung (14) und einer Regelungsschaltung (31),
 wobei die erste Verstärkerschaltung (13) und die zweite Verstärkerschaltung (14) derart verbunden sind, dass sich ihre Ausgangssignale zu einem Gesamtausgangssignal (18) kombinieren, und
 wobei die Regelungsschaltung (31) einen Vergleich eines aus dem Gesamtausgangssignal (18) ermittelten Signals mit einem Referenzwert (30) durchführt,
 wobei der Verstärker weiterhin über ein Dämpfungsglied (11) einstellbarer Dämpfung verfügt, welches ein Eingangssignal (10) des Verstärkers dämpft,
 wobei die Regelungsschaltung (31) anhand des Vergleichs ein Stellsignal (29) des Dämpfungsglieds (11) erzeugt und damit die Dämpfung einstellt, und
 wobei die Regelungsschaltung (31) das Stellsignal (29) mit einem maximalen Stellsignal begrenzt.