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Patent DE-202019003423-U1 (DE)
Title: Leicht handhabbarer rasch zerleg- und zusammenbaubarer einfach zu desinfizierender Aufnahmebehälter zur kontaminationslosen Aufbewahrung und Entnahme von Kathetern und sonstigen medizinischen Gebrauchsmaterialien
IPC: A61M25/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Leicht handhabbarer, rasch zerleg- und zusammenbaubarer einfach zu desinfizierender Aufnahmebehälter zur kontaminationslosen Aufbewahrung und Entnahme von Kathetern und sonstigen medizinischen Gebrauchsmaterialien, umfassend eine plattenförmige Rückwand (1) mit einer Mitte-Längsachse (A), einen Schiebedeckel (10), einen Verschlussdeckel (11) und/oder einen Verschlussboden (9), vorzugsweise Zwischenwände (12) und/oder Querwänden (13), dadurch gekennzeichnet, dass sie in Aufnahmeposition einander koppelbar sind.
Patent DE-202019005106-U1 (DE)
Title: Zweifacher Substanzbehälter
IPC: A45D34/00
Filed: 2019-12-14
Abstract: Zweifacher-Substanzbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass im Sinne der Erfindung dieses Behältnis durch einen mittigen Schraubdrehverschluss (Fig. 1.5.) teilbar ist und über zwei getrennte Substanzbehältnisse, denkbar in Innenkapseln, (Fig. 1.4 und Fig. 1.8) verfügen kann.
Patent DE-202019102785-U1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufeinheit
IPC: E03C1/08
Filed: 2019-05-16
Abstract: Sanitäre Auslaufeinheit (1) zum Einsetzen in ein Wasserabgabegerät (20), mit einem Wasseranschluss (3) und einem Wasseraustritt (4), dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre Auslaufeinheit (1) wenigstens ein Halteelement (11) aufweist, das zwischen einer Freigabeposition und einer Halteposition wechselbar ist, wobei in der Halteposition die sanitäre Auslaufeinheit (1) eine größere Umfangskontur (18) aufweist als in der Freigabeposition.
Patent DE-202019105906-U1 (DE)
Title: Drehverteiler für eine Werkzeugmaschine
IPC: F16L27/08
Filed: 2019-10-24
Abstract: Drehverteiler (1) für eine Werkzeugmaschine, insbesondere Drehmaschine, aufweisend:
 - eine rotierbare Verteilbüchse (6),
 - ein stillstehender Innenkörper (7) innerhalb der Verteilbüchse (6),
 - eine Mediendurchführung (10) zur Durchführung eines Fluids, insbesondere von Druckluft für eine Spannvorrichtung, durch den stillstehenden Innenkörper (7), wobei die Mediendurchführung (10) zumindest zwei Fluidleitungen (11) innerhalb des Innenkörpers (7) aufweist, welche über Übergabeöffnungen (12) an der Außenseite des Innenkörpers (7) mit Fluidkanälen (13) innerhalb der Verteilbüchse (6) in fluidleitender Verbindung stehen,
 - Dichtungen (15) zur Abdichtung der Außenseite des Innenkörpers (7) gegen die Innenseite der Verteilbüchse (6) zwischen den Übergabeöffnungen (12) der Fluidleitungen (11), gekennzeichnet durch
 - eine Antriebseinrichtung (16) zur Überführung der Dichtungen (15) zwischen einem inaktiven Zustand, in welcher die Dichtungen (15) von der Innenseite der Verteilbüchse (6) abgehoben sind, und einem aktiven Zustand, in welcher die Dichtungen (15) an die Innenseite der Verteilbüchse (6) angelegt sind.
Patent DE-202020005174-U1 (DE)
Title: Austauschmodul für Lastaufnahmen bei Zweirädern
IPC: B62J7/06
Filed: 2020-12-14
Abstract: Ein Lastenträger-Aufnahmesystem (13a) für Zweiräder,
 bestehend aus einem Aufnahmebügel (13, 30) und in diesem Aufnahmebügel (13, 30) geführten Einhängeachsen (12, 37),
   dadurch gekennzeichnet  dass
 ein solches Lastenträgeraufnahmesystem sowohl am Steuerrohr (3) als auch an einer Stütze im Sitzbereich (4) angebracht ist.
Patent DE-202020101368-U1 (DE)
Title: Eine Blutlanzettevorrichtung mit einem Verschluss
IPC: A61B5/15
Filed: 2020-03-12
Abstract: Blutlanzettevorrichtung mit einem Verschluss, umfassend ein Gehäuse, einen Innenzylinder und eine Kopfabdeckung, wobei der Innenzylinder vertikal im Gehäuse angeordnet ist und das vordere Ende des Innenzylinders mit einem Stiftloch versehen ist, wobei eine Schutzkappe an der Innenseite der Kopfabdeckung vertikal nach unten montiert ist, um die Nadelspitze der Blutlanzette durch das Stiftloch zu schützen. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfabdeckung aus einem Verschlussende und einem Kappenende besteht, wobei das untere Ende des Kappenendes und das obere Ende des Gehäuses einander in Form und Größe anpassen. Das Kappenende umfasst eine Kerbe an der Seite als Kraftausübungsteil, wenn die Kopfabdeckung vom Gehäuse herausgezogen wird. Das Verschlussende hat eine flache Struktur mit einem Dämpfungsstreifen darauf. Die Umfangsgröße der flachen Struktur nimmt von oben nach unten allmählich zu. Die ersten Kanten sind an einem Ende nahe dem Kappenende vorgesehen. Die Innenkante des Stiftloch, das am Innenzylinder oben geöffnet ist, bildet die zweiten Kanten, die den ersten Kanten entsprechen und als Führung beim Umkehrverschluss funktionieren. Die Größe der ersten Kanten entspricht dem am Innenzylinder oben geöffnet Stiftloch, so dass die Kopfabdeckung sich nach dem Verkeilen des Umkehrverschluss nicht einfach wieder herausziehen lässt.
Patent DE-202020101461-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Fahrzeughupe sowie Fahrzeuglenkrad mit einer solchen Betätigungseinrichtung
IPC: B60R21/203
Filed: 2020-03-17
Abstract: Betätigungseinrichtung für eine Fahrzeughupe (12), umfassend
 einen Grundkörper (14), der fest mit einem ersten Hupenkontakt (16) gekoppelt ist, sowie
 ein Aktuatorelement (18), das schwenkbar am Grundkörper (14) gelagert und relativ zum Grundkörper (14) um eine Schwenkachse (A) drehbar ist,
 wobei das Aktuatorelement (18) einen Kraftangriffspunkt (P) zum Betätigen der Fahrzeughupe (12), sowie einen zweiten Hupenkontakt (20) zur Kontaktierung des ersten Hupenkontakts (16) aufweist,
 wobei der Kraftangriffspunkt (P) und der zweite Hupenkontakt (20) relativ zur Schwenkachse (A) so angeordnet sind, dass sich beim Verschwenken des Aktuatorelements (18) eine vom Kraftangriffspunkt (P) zurückgelegte Weglänge (L 1 ) und eine vom zweiten Hupenkontakt (20) zurückgelegte Weglänge (L 2 ) voneinander unterscheiden.
Patent DE-202020102355-U1 (DE)
Title: Eingriffseinheit und Blende mit derselben
IPC: E06B9/266
Filed: 2020-04-28
Abstract: Eingriffseinheit (50), welche angepasst ist, auf einer Bodenwand (21) eines Kopfträgers (20) einer Blende befestigt zu werden, worin die Eingriffseinheit (50) umfasst:
 einen Federhalter (51) mit einem Hakenbereich (511);
 eine Zugfeder (52), die mit einem Ende in den Hakenbereich (511) des Federhalters (51) eingehakt ist;
 einen Gleithalter (53) mit einem Hakenbereich (531) und einem ersten Schnuraufwickelbereich (537), worin ein anderes Ende der Zugfeder (52) in den Hakenbereich (531) des Gleithalters (53) eingehakt ist;
 eine Zugschnur (54); und
 einen Zugschnurhalter (55) mit einem Schnurbefestigungsbereich (551), einem Eingriffsbereich (553) und einem zweiten Schnuraufwickelbereich (557), worin der Eingriffsbereich (553) mit der Bodenwand (21) des Kopfträgers (20) in Eingriff steht, worin die Zugschnur (54) ein an dem Schnurbefestigungsbereich (551) angeordnetes Ende und ein mit einer bestimmten Strecke auf den zweiten Schnuraufwickelbereich (557) des Zugschnurhalters (55) und den ersten Schnuraufwickelbereich (537) des Gleithalters (53) aufgewickeltes anderes Ende aufweist, so dass der Gleithalter (53) als Reaktion auf ein Hochführen und ein Herabziehen der Zugschnur (54) wie auch einer Streckung und einer Kontraktion der Zugfeder (52) auf der Bodenwand (21) des Kopfträgers (20) vor und zurück gleitet.
Patent DE-202020102869-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Griffe
IPC: E05B1/04
Filed: 2020-05-19
Abstract: Schutzvorrichtung (1) zum Schutz eines Benutzers vor am Griff (7) eines mobilen Gegenstands anhaftenden Kontaminationen, umfassend ein elastisches, sowie formstabiles oder in eine stabile Form bringbares Grundelement (4), wobei das Grundelement (4) werkzeuglos lösbar am Griff (7) anbringbar ist, mit einer zum Umfassen durch die Hand des Benutzers vorgesehene Außenseite (5), und eine zur zumindest teilweisen Kontaktierung des Griffs (7) vorgesehenen Innenseite (6), wobei auf der Außenseite (6) des Grundelements (4) eine abziehbare Folie (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auch auf der Innenseite (6) des Grundelements (4) eine abziehbare Folie (3) angeordnet ist.
Patent DE-202021001589-U1 (DE)
Title: Scrollpumpe und Labyrinthdichtung zum Abdichten eines Lagers einer Scrollpumpe
IPC: F16C33/80
Filed: 2021-04-30
Abstract: Scrollpumpe mit einer umlaufenden Schnecke und einer feststehenden Schnecke, wobei die umlaufende Schnecke über ein Lager an einer Antriebswelle montiert ist, wobei die Scrollpumpe zwei Labyrinthdichtungen zum Verhindern einer Leckage von Schmiermittel aus dem Lager aufweist und die Labyrinthdichtungen zum Abdichten jeweiliger Seitenflächen mit einem Spalt zwischen einem inneren und einem äußeren Laufring des Lagers montiert sind, wobei jede der beiden Labyrinthdichtungen aufweist:
 eine Abweiserplatte, die zur Montage angrenzend an das Lager und zum teilweisen Verdecken des Spalts zwischen dem inneren und dem äußeren Laufring derart konfiguriert ist, dass Schmiermittel innerhalb des Lagers eine dem Lager zugewandte innere Oberfläche der Abweiserplatte berührt und mindestens teilweise am Verlassen des Lagers durch die Abweiserplatte gehindert wird;
 eine Scheibe mit einer inneren Oberfläche, die zur Montage derart konfiguriert ist, dass die innere Oberfläche einer äußeren Oberfläche der Abweiserplatte zugewandt und benachbart, damit aber nicht in Berührung ist; wobei
 eine von der Abweiserplatte und der Scheibe so montiert ist, dass sie von dem inneren Laufring wegragt und sich damit dreht, und die andere von der Abweiserplatte und der Scheibe so montiert ist, dass sie von dem äußeren Laufring wegragt und damit umläuft; und
 die Labyrinthdichtungen so konfiguriert sind, dass die Abweiserplatte den Laufring, von welchem die Abweiserplatte nicht wegragt, nicht berührt, derart, dass ein Durchgang vorhanden ist, durch den Schmiermittel vom Lager in den Raum zwischen der äußeren Oberfläche der Abweiserplatte und der inneren Oberfläche der Scheibe gelangen kann.
Patent DE-202021101483-U1 (DE)
Title: Transportbox
IPC: B65D90/62
Filed: 2021-03-23
Abstract: Transportbox mit einem quaderförmigen Korpus (2) enthaltend aufrechte Seitenwände (6) und eine Rückwand (7), die eine Anzahl von offen- und schließbare Fächer (3, 4) umgeben, wobei ein oberes Fach (4) des Korpus' (2) vorderseitig von einer senkrecht zu den Seitenwänden (6) verlaufenden Drehachse (D1) schwenkbar angeordneten Klappe (15) und obenseitig durch einen Oberrahmen (8) abgedeckt ist, und mit einer Verriegelungseinrichtung (30) zum Verriegeln der Klappe (15) in einer Verriegelungsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (D1) in eine von einem vorderen Bereich zu einem hinteren Bereich des Oberrahmens (8) verlaufenden Führungskulisse (11) des Oberrahmens (8) linear beweglich angeordnet ist, wobei die Drehachse (D1) in einer Schließstellung der Klappe (15) in dem vorderen Bereich (16) des Oberrahmens (8) und in einer Öffnungsstellung der Klappe (15) in dem hinteren Bereich (17) des Oberrahmens (8) angeordnet ist.
Patent DE-202021103238-U1 (DE)
Title: Signalverarbeitungssystem und Leistungsversorgungseinrichtung mit einem Signalverarbeitungssystem
IPC: H05H1/24
Filed: 2021-06-16
Abstract: Signalverarbeitungssystem zur Ermittlung und Verfügungstellung eines einen Plasmaprozess beschreibenden Datenstroms, aufweisend
 a) eine Erfassungseinrichtung (10), die eingerichtet ist zur Erfassung eines in einem vorgegebenen Zeitintervall (n=T1...T8) sich wiederholenden Signalverlaufs (100, 101), der sich in Abhängigkeit vom Plasmaprozess-Zustand verändert,
 b) eine Ermittlungseinrichtung (12, 14), die eingerichtet ist, den Datenstrom basierend auf zumindest zwei in je einem Zeitintervall (n=T1...T8) erfassten Signalverläufen (100,101) zu erzeugen, wobei der Datenstrom eine kontinuierlich ermittelte Stabilitätskennzahl für den Plasmaprozess aufweist.
Patent DE-202021103379-U1 (DE)
Title: Instrumententafelträger für ein Kraftfahrzeug und eine Instrumententafelträgeranordnung
IPC: B62D25/14
Filed: 2021-06-23
Abstract: Instrumententafelträger für ein Kraftfahrzeug, der einen zwischen den A-Säulen einer Kraftfahrzeugkarosserie eingliederbaren Querträger (2) mit einer Halterung (6) für ein Head-up-Display aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (6) einen Tragkörper (8) für das Head-up-Display (7) aufweist, wobei der Tragkörper (8) über Stützen (27, 28) am Querträger (2) festgelegt ist und der Tragkörper (8) Flanschabschnitte (19, 20) mit Montageöffnungen (21, 22) zur Befestigung des Head-up-Displays besitzt, wobei im Bereich einer Montageöffnung (21, 22) ein elektrisch nicht leitendes Koppelglied (35, 36) vorgesehen ist.
Patent DE-202021103961-U1 (DE)
Title: Baumschutzmanschette
IPC: A01G13/02
Filed: 2021-07-26
Abstract: Baumschutzmanschette (1) zum Schutz eines Baumes (10) vor äußeren Beschädigungen mit in montiertem Zustand dem Baum zugewandten Außenwand (2) und einer Innenwand (3), die wenigstens eine Kammer (4) luft- und/oder gasdicht abschließen, mit wenigstens einer in der Außenwand (2) oder einem Bereich zwischen Außen- (2) und Innenwand (3) liegenden Bereich angeordneten, verschließbaren Öffnung (9) zum Zu- oder Abführen von Luft- und/oder Gas in oder aus der Kammer (4) und mit wenigstens einer auf der Außenwand (2) angeordneten Befestigungseinheit (5) zur wenigstens mittelbaren Aufnahme oder Befestigung eines Spannelements (7) in Form wenigstens eines Seils, Bandes und/oder eines Gurtes.
Patent DE-202021103986-U1 (DE)
Title: Volumetrische Zahnradmaschine
IPC: F04C2/18
Filed: 2021-07-27
Abstract: Volumetrische Zahnradmaschine, die mit einem Betriebsfluid zusammenwirkt, wobei die volumetrische Maschine eine Pumpe und/oder ein Motor ist, umfassend:
 - ein erstes und zweites Zahnrad (21, 22), die miteinander eingreifen und mit dem Betriebsfluid zusammenwirken;
 - ein Gehäuse (300), das einen Sitz (3) zum Unterbringen des ersten und zweiten Rads (21, 22) definiert und zumindest einen Einlass (33) des Betriebsfluids in dem Sitz (3) und einen Auslass (34) des Betriebsfluids aus dem Sitz (3) umfasst; wobei das erste Zahnrad (21) erste und zweite gegenüberliegende Flächen (211, 212) umfasst; wobei sich das erste Rad (21) axial zwischen der ersten und der zweiten Fläche (211, 212) erstreckt; wobei das erste Rad (21) zumindest eine erste Gruppe (4) von Zähnen umfasst, wobei ein jeder der Zähne der ersten Gruppe (4) wiederum umfasst:
 - zwei Seitenflanken (41, 42);
 - einen abgestumpften Kopf (43), der die beiden Seitenflanken (41, 42) verbindet;
 - eine Nut (44), die entlang des abgestumpften Kopfes (43) angeordnet ist und einen Tank für das Betriebsfluid definiert; dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (44) ein Innenvolumen definiert, das weniger als 3% eines Volumens eines Raums (30) beträgt, der zwischen dem ersten Rad (21) und dem Gehäuse (300) enthalten ist und zwischen zwei aufeinanderfolgenden Zähnen der ersten Gruppe (4) angeordnet ist; wobei die Nut (44) die erste und die zweite Fläche (211, 212) miteinander verbindet.
Patent DE-202021106663-U1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für einen Kraftstofftank
IPC: B60K15/035
Filed: 2021-12-07
Abstract: Ventilvorrichtung (1) für einen Kraftstofftank eines Kraftfahrzeuges, mit
 - einem Gehäuse (2), welches einen Tankanschluss (3) zum Verbinden der Ventilvorrichtung (1) mit einer zu oder aus dem Kraftstofftank führenden Entlüftungsleitung und einen Filteranschluss (4) zum Verbinden der Ventilvorrichtung mit einer zu oder aus einem Aktivkohlefilter führenden Entlüftungsleitung aufweist, wobei der Tankanschluss (3) und der Filteranschluss (4) innerhalb des Gehäuses (2) über einen Entlüftungskanal (5) fluidisch miteinander verbunden sind,
 - ein innerhalb des Gehäuses (2) angeordnetes Ventil (6) zum Öffnen und zumindest teilweisen Schließen des Entlüftungskanals (5), wobei das Ventil (6) ein Ventilelement (7) aufweist, welches innerhalb des Gehäuses (2) entlang einer Längsachse (A) des Gehäuses (2) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar gelagert ist,
 - ein von außerhalb der Ventilvorrichtung (1) zugängliches Betätigungselement (13), welches innerhalb des Gehäuses (2) entlang der Längsachse (A) bewegbar gelagert und mit dem Ventilelement (7) derart bewegungsgekoppelt ist, dass eine Bewegung des Betätigungselementes (13) in einer Schließrichtung eine Bewegung des Ventilelementes (7) in Schließrichtung bewirkt,
 - ein Ventilelementrückstellelement (14), welches dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Ventilelementes (7) in einer Öffnungsrichtung zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Ventilelementrückstellelement (14) außerhalb des Entlüftungskanals (5) zwischen dem Ventilelement (7) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202022000113-U1 (DE)
Title: thermischer Vakuumröhren Solarkollektor
IPC: F24S10/40
Filed: 2022-01-18
Abstract: Der thermische Vakuumröhren Solarkollektor ist dadurch gekennzeichnet, dass er einen innen liegenden korrosionsfest verbauten Spiegel besitzt.
Patent DE-202022000134-U1 (DE)
Title: Tragbares Miniatur-Elektroenzephalographie-Gerät
IPC: A61B5/291
Filed: 2022-01-19
Abstract: Tragbares Miniatur-Elektroenzephalographie(EEG)-Gerät dadurch gekennzeichnet, dass es eine Registrierung von Einkanal-EEG, abgeleitet zwischen Mastoid und der Innenwand des Gehörgangs durch eine Zweielektrodenkonfiguration ermöglicht.
Patent DE-202022100576-U1 (DE)
Title: Variabler Lufteinlass für eine Turbine
IPC: F03D9/32
Filed: 2022-02-02
Abstract: Variabler Lufteinlass (16) für eine Turbine, gekennzeichnet durch mindestens ein flexibles Flächenelement (1, 8), mittels dessen eine sich in rechtem Winkel zu einer Strömungsrichtung (17) erstreckende Querschnittsfläche des Lufteinlasses durch eine Verschiebung des Flächenelements (1, 8) veränderbar ist.
Patent DE-202022103498-U1 (DE)
Title: Bett mit einer Hubeinrichtung
IPC: A61G7/012
Filed: 2022-06-23
Abstract: Bett, insbesondere ein Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Bettgestell, wobei an dem Bettgestell beidendseitig jeweils ein Betthaupt (1) angeordnet ist, mit einer Hubeinrichtung (2) zur Höhenverstellung des Bettgestells, wobei die Hubeinrichtung (2) einen ersten Hubzylinder (3) sowie einen zweiten Hubzylinder (4) aufweist, wobei beide Hubzylinder (3, 4) einstufig verfahrbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass beide Hubzylinder (3, 4) in Wirkrichtung unter Zwischenordnung eines Verbindungselements (5) in Reihe hintereinander angeordnet sind und eine Tandemanordnung bilden.
Patent DE-202022104100-U1 (DE)
Title: Einbauleuchten-Halterung und Einbauleuchte
IPC: F21V21/04
Filed: 2022-07-20
Abstract: Einbauleuchten-Halterung mit einem Einbaukörper (10) mit einer kreisförmigen Aufnahmebohrung (13), in die ein zumindest bereichsweise zylindrischer Leuchteneinsatz (1) mittels eines Bajonett-Verschlusses (4) von einer Vorderseite (1') aus einsetzbar ist, wobei der Einbaukörper (10) zumindest zwei Bajonett-Elementanordnungen aufweist und mit einem Montageflansch (7) versehen oder versehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass koaxial zum Einbaukörper (10) auf der von der Vorderseite (1') abgewandten Rückseite (1") des Einbaukörpers (10) ein Vorspannelement (16) vorgesehen ist, das mittels zumindest einer Federanordnung (3, 3', 3", 3''') am Einbaukörper (10) derart gelagert ist, dass das Vorspannelement (16) von der Federkraft der zumindest einen Federanordnung (3, 3', 3", 3''') in Axialrichtung gegen den Einbaukörper (10) vorgespannt ist.
Patent DE-202022105632-U1 (DE)
Title: Mobile hydraulische Baumaschine mit Notstopventilen
IPC: E02F9/24
Filed: 2022-06-03
Abstract: Mobile hydraulische Baumaschine (1) aufweisend einen Oberbau (4), einen Unterbau (2), eine Auslegerbaugruppe (7) mit einem Stiel (10), ein mit dem Stiel (10) verbundenes Anbaugerät (14) sowie ein Hydrauliksystem zur Bewegung der Auslegerbaugruppe (7) und des Anbaugerätes (14), wobei das Hydrauliksystem wenigstens eine hydraulische Pumpe (17) und einen Zusatzventilblock (15) umfasst, wobei der Zusatzventilblock (15) dazu ausgelegt ist, zur Ansteuerung des Anbaugerätes (14) den Ölfluss wenigstens zweier das Anbaugerät (14) mit der hydraulischen Pumpe (17) verbindende Hydraulikleitungen (18) regulieren zu können, dadurch gekennzeichnet, dass den wenigstens zwei Hydraulikleitungen (18) jeweils wenigstens ein Notstopventil (23,24) zugeordnet ist, das dazu ausgelegt ist, im Notfall die Hydraulikleitung (18) zu verschließen, wobei das wenigstens eine Notstopventil (23,24) im Bereich der Auslegerbaugruppe (7) in der Hydraulikleitung (18) und/oder im Oberbau (4) auf der pumpenfernen Strömungsseite des Zusatzventilblocks (15) angeordnet ist.
Patent DE-202022106893-U1 (DE)
Title: Auf maschinellem Lernen basierendes Cybersicherheitssystem zur Filterung der Datenkommunikation in 6G-Netzen
IPC: H04W12/12
Filed: 2022-12-08
Abstract: Ein auf maschinellem Lernen basierendes Cybersicherheitssystem (10) zum Filtern von Datenkommunikation in 6G-Netzwerken, wobei das System (10) umfasst:
 eine maschinelle Lerneinheit (1), die zum Erzeugen eines öffentlichen Netzwerkservers (12) und einer Vielzahl von mobilen Kommunikationsvorrichtungen (11) verwendet wird, die nach einer Kommunikation der Daten zwischen verschiedenen Netzwerken suchen;
 eine Cybersicherheitseinheit (2), die zur Bestimmung anormaler Trends oder Verhaltensweisen von mindestens einem Datenpaket zwischen einem oder mehreren mobilen Kommunikationsgeräten (11) durch das maschinelle Lernmodul unter Verwendung eines maschinellen Lernalgorithmus verwendet wird;
 eine Cyber-Alarmierungseinheit (3), die dazu verwendet wird, die Bedrohungs- und Sicherheitsprobleme an den Server des öffentlichen Netzes (12) und an mindestens ein externes Gerät zu übermitteln, wobei sich das externe Gerät außerhalb des Servers des öffentlichen Netzes (12) befindet; und
 ein Cybersicherheitsmodul (4), das mit der maschinellen Lerneinheit (1), der Cybersicherheitseinheit (2) und der Cyberwarneinheit (3) verbunden ist, wobei das Cybersicherheitsmodul (4) dazu dient, die Kommunikation von Daten mit Bedrohung oder Sicherheitsproblem zu stoppen, indem die unerwünschten und unerwünschten Kommunikationsdaten, die mit der Bedrohung oder dem Sicherheitsproblem verbunden sind, blockiert und gefiltert werden und ein Filter in den empfangenen Daten auf dem öffentlichen Netzwerkserver (12) unter Verwendung einer Serverdatenbank (41) durchgeführt wird, wobei die Filterung durchgeführt wird, indem die gefilterten Informationen, die identifizierten Kommunikationsbedrohungen und Sicherheitsprobleme an eine zentralisierte Datenbank (42) zur Auswertung und Berichterstattung weitergeleitet werden und das Sicherheitsprotokoll mindestens eines mobilen Kommunikationsgeräts (11) zur Erkennung ähnlicher Kommunikationsbedrohungen und Sicherheitsprobleme aktualisiert wird, um aufkommende Sicherheitsprobleme in Verbindung mit den 6G-Kommunikationsnetzen zu verringern.
Patent DE-202022107202-U1 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: A42B3/22
Filed: 2022-12-23
Abstract: Helm (H), umfassend:eine Helmschale (1) sowie eine Kopffixierung (5), welche innerhalb der Helmschale (1) angeordnet ist, wobei die Kopffixierung (5) dazu angepasst ist, am Kopf eines Trägers des Helms (H) anzuliegen,wobei zwischen der Helmschale (1) und der Kopffixierung (5) ein Freiraum (1a) vorgesehen ist,ein Visier (2), welches im eingeklappten Zustand zumindest teilweise im Freiraum (1a) zwischen der Helmschale (1) und der Kopffixierung (5) verstaubar ist, und im ausgeklappten Zustand dazu angepasst ist, das Gesicht des Trägers des Helms (H) zumindest teilweise zu bedecken.