baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014004934-T5 (DE)
Title: Autokonfiguration der Patientenmonitorsensorart
Inventor: HERNKE DAVID GEORGE
IPC: A61B5/0205
Filed: 2014-08-15
Abstract: Ein Verfahren und System, das verschiedenen Sensorarten ermöglicht, an gemeinsame Eingangsanschlüsse eines Patientenmonitors angeschlossen zu werden. Das System enthält ein Datenakquisitionsmodul, das die Art des an jeden einzelnen von mehreren Eingangsanschlüssen angeschlossenen Sensors identifiziert. Sobald die Sensorart identifiziert worden ist, konfiguriert das Datenakquisitionsmodul Verstärkungsschaltungen und Eingangsschaltungen derart, dass das Ausgangssignal von dem Sensor innerhalb des Patientenmonitors richtig empfangen und verstärkt wird. Das richtig verstärkte Ausgangssignal von dem Sensor wird gemeinsam mit einer Sensorkennung zu einer Steuerung des Patientenmonitors geliefert. Auf diese Weise kann der Patientenmonitor die Art des an jeden Eingangsanschluss angeschlossenen Sensors identifizieren und das konditionierte Ausgangssignal von dem Sensor korrekt anzeigen.
Patent DE-112015001809-T5 (DE)
Title: Leistungswandler und Herstellungsverfahren für Leistungswandler
Inventor: YOSHIDA TADAFUMI
IPC: H01L25/11
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ein Leistungswandler umfasst eine Mehrzahl Leistungskarten, eine Mehrzahl Kühler und ein Druckteil. Jede der Leistungskarten nimmt ein Halbleiterelement auf. Die Mehrzahl Kühler ist mit den Leistungskarten geschichtet. Der Kühler umfasst einen Körper, eine Dichtung und eine Metallplatte. Der Körper ist aus Harz hergestellt und hat eine Öffnung, die in einer Seitenoberfläche des Kühlers vorgesehen ist, welche der benachbarten Leistungskarte zugewandt ist. Eine Oberfläche auf einer Seite der Metallplatte ist dazu ausgelegt, die Öffnung durch die Dichtung zu verschließen und die andere Oberfläche ist der Leistungskarte zugewandt. Das Druckteil ist dazu ausgelegt, einen Druck in einer Schichtrichtung auf eine Schichteinheit aufzubringen. Die Öffnung wird durch die Metallplatte mithilfe des durch das Druckteil auf die Schichteinheit aufgebrachten Drucks abgedichtet.
Patent DE-112015002569-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für eine interne Verbrennungsmaschine
Inventor: YANOTO KEISUKE
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-04-27
Abstract: Eine ECU (40), die eine vorbestimmte hohe Spannung für einen Ventilöffnungsbetrieb anlegt und anschließend eine vorbestimmte niedrige Spannung anlegt, um das Ventilöffnen beizubehalten, und somit einen Kraftstoffinjektor (30) für eine Kraftstoffeinspritzung durch den Kraftstoffinjektor (30) erregt, weist einen Stromerfassungsabschnitt (44), der einen erregenden Strom, der durch den Kraftstoffinjektor (30) fließt, erfasst, eine Ansteuerungs-IC (42), die nach einem Start einer Erregung des Kraftstoffinjektors (30), wenn ein Erfassungsstrom, der durch den Stromerfassungsabschnitt (44) erfasst wird, bei einem vorher bestimmten Zielspitzenwert ankommt, die Spannung, die an den Kraftstoffinjektor (30) angelegt ist, von der hohen Spannung zu der niedrigen Spannung schaltet, und einen Mikrocomputer (41) auf, der eine Neigung (SL) einer Änderung eines Stroms in dem Erfassungsstrom berechnet, während die hohe Spannung an den Kraftstoffinjektor (30) angelegt ist, und eine Korrekturverarbeitung durchführt, um eine Verschiebung eines Spitzenpunktes eines tatsächlichen Stroms, der durch den Kraftstoffinjektor (30) fließt, basierend auf der Neigung (SL) einer Änderung in dem Strom zu korrigieren.
Patent DE-112016000254-T5 (DE)
Title: Arbeitsausrüstungs-Steuerungsvorrichtung und Arbeitsmaschine
Inventor: MATSUYAMA TORU
IPC: E02F3/43
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine Arbeitsausrüstungs-Steuerungsvorrichtung enthält eine Einheit zum Angeben eines Status der Arbeitsausrüstung, eine Einheit zum Angeben eines Steuerungs-Bezugspunktes, eine Einheit zum Angeben eines Abstandes sowie eine Löffel-Steuerungseinheit. Die Einheit zum Angeben eines Status der Arbeitsausrüstung gibt einen Status von Arbeitsausrüstung an. Die Einheit zum Angeben eines Steuerungs-Bezugspunktes gibt einen Steuerungs-Bezugspunkt der Arbeitsausrüstung an. Die Einheit zum Angeben eines Abstandes gibt einen Abstand zwischen der Arbeitsausrüstung und dem Steuerungs-Bezugspunkt an. Die Löffel-Steuerungseinheit erzeugt einen Steuerungs-Befehl, durch den ein Löffel so bewegt wird, dass der Status der Arbeitsausrüstung aufrechterhalten wird, wenn der Abstand zwischen der Arbeitsausrüstung und dem Steuerungs-Bezugspunkt unter einem Schwellenwert zum Beginnen von Löffel-Steuerung liegt.
Patent DE-112016001234-T5 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit verbesserten kernen
Inventor: STIEHL GABRIELE
IPC: A61F13/53
Filed: 2016-03-15
Abstract: Absorptionsartikel und Absorptionskernstrukturen mit verbesserter Kernfestigkeit und -stabilität mit langen Kernendabdichtung-Hängezeiten und Kanal-Hängezeiten.
Patent DE-112016002226-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur verwendung von webseitenskripten zu segmenten von kundensitzungen auf einer webseite
Inventor: PATTABIRAMAN BHARATH
IPC: G06Q30/06
Filed: 2016-10-06
Abstract: Systeme und Verfahren zur Nutzung von Webseitenskripten, um Kundensitzungen einer Webseite zu segmentieren, werden bereitgestellt. Das System kann ein Besuchermanagementmodul beinhalten, um Kundensitzungen, erstellt auf der Webseite, zu identifizieren. Das Besuchermanagementmodul kann Netzknotenpunkte, einschließlich Zielknotenpunkte und Referrernetzknoten, bestimmen. Das System kann ein Grafikbaumodul beinhalten, um eine Grafik einschließlich des Netzpunktpaares und Kanten zwischen den Netzknotenpaar, welche Durchklickraten darstellen, zu erstellen. Das System kann ein Grafikbündelungsmodul beinhalten, um Informationsressourcen zu einer ersten Gruppe, basierend auf i) einer Anzahl von Kanten zwischen den Netzknoten und einem Umwandlungsnetzknoten oder ii) Durchklickraten der inbegriffenen Netzknotenpaare, zuzuweisen. Das System kann ein Wiedervermarktungsliste-Erstellungsmodul beinhalten, um die erste Gruppe der Informationsressourcen zu einer Wiedervermarktungsliste zuzuweisen. Das Wiedervermarktungsliste-Erstellungsmodul kann Kundenkennungen zuweisen, welche auf die erste Gruppe der Informationsressourcen der Wiedervermarktungsliste zugegriffen haben.
Patent DE-112016006688-T5 (DE)
Title: Abgeschirmtes Kommunikationskabel
Inventor: UEGAKI Ryoma
IPC: H01B7/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Es wird ein Kommunikationskabel offenbart, das einen reduzierten Durchmesser aufweist, wobei gleichzeitig ein erforderlicher Wert des Wellenwiderstands sichergestellt ist. Das abgeschirmtes Kommunikationskabel 1 umfasst ein verdrilltes Leitungspaar 10 mit zwei isolierten, miteinander verdrillten Drähten. Jeder der isolierten Drähte 11,11 umfasst einen Leiter 12 mit einer Zugfestigkeit von 400 MPa oder höher und eine isolierende Beschichtung 13, die den Leiter 12 umschließt. Das abgeschirmte Kommunikationskabel 1 umfasst ferner eine Abschirmung, die aus einem leitenden Material hergestellt ist und das verdrillte Leitungspaar 10 umgibt. Das abgeschirmte Kommunikationskabel 1 weist einen Wellenwiderstand von 100 ± 10 Ω auf.
Patent DE-112017004570-T5 (DE)
Title: Wundabdeckung mit hämostatischer wirkung und verfahren zur herstellung einer solchen
Inventor: PLOTKIN ALEXANDER
IPC: A61F13/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Medizin, insbesondere das Gebiet der chirurgischen und notfallmedizinischen Wundabdeckmittel auf der Basis einer hämostatischen Zusammensetzung, bezeichnet als Hemoblok. Die Erfindung schlägt ein neues Verfahren zur Verwendung dieser hämostatischen Zusammensetzungen vor, um die Bildung von künstlichen Gerinnseln zu aktivieren, die an verwundetem Gewebe haften können, um Flüssigkeitsverluste zu unterdrücken und lebensfähiges Gewebe zu schützen. Das Verfahren weist die Schritte auf: Auftragen einer netzausbildenden, wasserlöslichen, hämostatischen Hemoblok-Zusammensetzung, umfassend eine Polyacrylmatrix als aktive Komponente, auf die offene Wunde; Erzeugen der Gerinnungsbildung durch Hemoblok mit den Blutplasmaproteinen, vorzugsweise mit Albumin; Erzeugen einer Struktur, enthaltend die Albuminmoleküle in den Zellen der Polyacrylmatrix (Netz), die der Primärorganizer eines haltbaren Polyacrylfilms ist; ferner Ausbilden des mehrschichtigen festen Polyacrylfilms durch Hemoblok; dann Austauschen des Hemoblok-Proteins der Oberflächenstruktur durch Fibrin und Implementieren der Plasmabildung der Polyacrylmatrix. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung betrifft ein Kit zur Herstellung einer Wundabdeckung, umfassend zusammen verpackt: eine Hemoblok-Zusammensetzung, und einen Dispenser zum Auftragen des Hemoblok auf offene Wunden, der als ein Gewebe oder ein nichtgewebter Stoff, ein Schlauch, eine Bandage oder ein Behälter mit mindestens einer Öffnung gefertigt ist.
Patent DE-112017005001-T5 (DE)
Title: Mit erweiterter realtität gerenderter strukturierter inhalt
Inventor: Menard Alexis
IPC: G06T19/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren können eine technologiebasierte Art zum Anpassen von Nicht-Augmented-Reality-Inhalt von einer Inhaltsplattform zur Anzeige in einer AR-Umgebung bereitstellen. Genauer gesagt, können Systeme, Vorrichtungen und Verfahren eine Art des Renderings einer AR-Umgebung, das irgendeinen Abschnitt des angepassten Nicht-AR-Inhalts aufweist, basierend auf einem oder mehreren physikalischen Kontexten oder Vorrichtungskontexten bereitstellen. Systeme, Vorrichtungen und Verfahren können für das Ändern von einem oder mehreren Lesbarkeitsparametern der in der AR-Umgebung gerenderten Informationen basierend auf einem oder mehreren physikalischen Kontexten oder Vorrichtungskontexten sorgen, um die Lesbarkeit von an AR angepasstem Nicht-AR-Inhalt zu verbessern.
Patent DE-112019007268-T5 (DE)
Title: Bewegbare Schirmhalterung
Inventor: LUO XIONG
IPC: A45B25/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bewegbare Schirmhalterung, umfassend: ein Gehäuse; einen Radträger und Laufrollen, die am Boden des Gehäuses angeordnet sind, wobei die Laufrollen zumindest mit drei beanstandet auf dem Radträger angeordnet sind und zumindest teilweise am Boden des Radträgers angeordnet sind; dass sie ferner umfasst: Blasen, die in einem von dem Radträger und dem Gehäuse eingeschlossenen Raum angeordnet sind, wobei in einem expandierten Zustand der Blase bei der Belüftung die Laufrolle zumindest teilweise den Boden des Gehäuses freiliegt, und wobei in einem zusammengezogenen Zustand der Blase bei der Entlüftung die Laufrolle in dem Gehäuse versteckt sein kann; ein elastisches Element, das stets die Tendenz aufweist, den Radträger und die Laufrolle relativ zum Gehäuse nach oben zu bewegen. Im Vergleich zum Stand der Technik ermöglicht die vorliegende Erfindung die Bewegung der Schirmhalterung durch die Blasen, so dass der gesamte Handhabungsvorgang einfacher ist, die Hubbewegung der Laufrollen ohne ein manuelles Betätigen oder ein Treten mit den Füßen ermöglicht wird, wodurch es zeitsparender und arbeitssparender ist.
Patent DE-112020004489-T5 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug mit einem Aggregat und dessen Nachrüstung
Inventor: BANG MADS
IPC: B60L58/32
Filed: 2020-10-08
Abstract: Es wird ein Elektroaggregat (30) in einem elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeug zur Nachrüstung bereitgestellt, wobei ein Teil der Batterien (12) durch ein System für Brennstoffzellen (6) ersetzt wird, um die Fahrtreichweite des Kraftfahrzeugs zu vergrößern.
Patent DE-112021001701-T5 (DE)
Title: Bildgebungselement und bildgebungsvorrichtung
Inventor: TAKANO TATSUYA
IPC: H01L27/146
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung verkürzt einen Ladungsübertragungspfad für einen Übertragungstransistor, der aus einem vertikalen Transistor konfiguriert ist. Das Bildgebungselement enthält eine fotoelektrische Umsetzeinheit, eine Ladungshalteeinheit, eine Ladungsübertragungseinheit und eine Bildsignalerzeugungseinheit. Die fotoelektrische Umsetzeinheit ist an einem Halbleitersubstrat angeordnet und erzeugt Ladungen gemäß einem einfallenden Licht durch fotoelektrische Umsetzung. Die Ladungshalteeinheit hält die Ladungen. Die Ladungsübertragungseinheit enthält eine in einer Draufsicht polygonale Öffnung, die im Halbleitersubstrat gebildet ist, und ein eingebettetes Gate, das in der Öffnung angeordnet ist, und überträgt die Ladungen von der fotoelektrischen Umsetzeinheit zur Ladungshalteeinheit. Die Bildsignalerzeugungseinheit erzeugt ein Bildsignal auf der Grundlage der gehaltenen Ladungen.
Patent DE-112021002116-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren und Informationsverarbeitungsprogramm
Inventor: WAKABAYASHI HAJIME
IPC: G06F3/0484
Filed: 2021-03-05
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (1) gemäß einem Aspekt einer Ausführungsform weist eine Einstelleinheit (6b) und eine Zuordnungseinheit (6c) auf. In einem auf einer Anzeigeeinheit (4) angezeigten virtuellen Raum stellt die Einstelleinheit (6b) einen Kollisionsbestimmungs-Collider, der Gitterdaten zuzuordnen ist, die eine Form eines in einer realen Welt existierenden realen Objekts angeben, auf eine Größe ein, die sich von der der Gitterdaten unterscheidet. Die Zuordnungseinheit (6c) ordnet den Gitterdaten einen Collider gemäß der durch die Einstelleinheit (6b) eingestellten Größe zu.
Patent DE-112021002914-T5 (DE)
Title: Integrierter Betrachter für Mehrfachmessungen und Programm
Inventor: KAWASE TOMOHIRO
IPC: G01N30/86
Filed: 2021-03-26
Abstract: Ein integrierter Betrachter für Mehrfachmessungen gemäß einem ersten Aspekt weist auf eine Speichereinheit, die für jeden einer Vielzahl von Typen von Analyseeinrichtungen einen Typ eines Merkmalsbetrags speichert, der aus einem Messergebnis der Analyseeinrichtung erlangt wurde; eine Anzeigesteuereinheit, die in der Speichereinheit gespeicherte Typen von Merkmalsbeträgen auf einem Anzeigebildschirm in einer auswählbaren Weise anzeigt; und eine Registrierungseinheit, die einen Satz von Typen von Merkmalsbeträgen benennt und registriert, die durch einen Bediener aus den Typen der Merkmalsbeträge ausgewählt wurden. Die Anzeigesteuereinheit zeigt auf dem Anzeigebildschirm Seite an Seite einen ersten Anzeigebereich, in dem der Typ des Merkmalsbetrags in einer Registerkarte für jeden Typ der Analyseeinrichtungen angezeigt wird, und einen zweiten Anzeigebereich an, in dem der Satz von durch den Bediener ausgewählten Typen der Merkmalsbeträge angezeigt wird.
Patent DE-112021005758-T5 (DE)
Title: Energieerzeugungselement, Magnetsensor, Wertgeber und Motor
Inventor: NAKAMURA YOSHITOMO
IPC: H02K1/00
Filed: 2021-12-27
Abstract: Ein Energieerzeugungselement umfasst: ein magnetisches Teil, das aus einem magnetischen Material gefertigt ist, das einen großen Barkhausen-Effekt erzeugt; eine Energieerzeugungsspule, die an einen magnetischen Fluss koppelt, der durch das magnetische Teil verläuft; und zwei Magnetismussammelteile, die ein weichmagnetisches Material enthalten und jeweils einen Einfügebereich aufweisen, durch den das magnetische Teil eingefügt ist, wobei die Magnetismussammelteile an entgegengesetzten Endbereichen des magnetischen Teils vorgesehen sind und das magnetische Teil berühren, wobei das magnetische Teil durch den Einfügebereich eingefügt ist. Das Magnetismussammelteil umfasst eine erste Komponente auf einer Seite einer Grenzebene, die einer Magnetfelderzeugungseinheit gegenüberliegt, und eine zweite Komponente auf der gleichen Seite der Grenzebene wie die Magnetfelderzeugungseinheit aufweist, wobei die Grenzebene als eine gedachte Ebene definiert ist, die durch ein Zentrum eines gedachten eingeschriebenen Kreises verläuft, wobei der gedachte eingeschriebene Kreis in den Einfügebereich eingeschrieben ist und einen Durchmesser aufweist, der gleich einer Länge des Einfügebereichs in einer dritten Richtung ist, die eine Richtung senkrecht sowohl zu einer ersten Richtung als auch zu einer zweiten Richtung ist, wobei die gedachte Ebene parallel zu einer gedachten Ebene ist, die einen Normalenvektor aufweist, der durch die zweite Richtung definiert ist, wobei die erste Richtung eine Richtung ist, in die das magnetische Teil in den Einfügebereich eingefügt ist und die zweite Richtung eine Richtung ist, in die, bei Betrachtung von dem Magnetismussammelteil her, die Magnetfelderzeugungseinheit angeordnet ist, um an das magnetische Teil ein Magnetfeld anzulegen. Ein Volumen der zweiten Komponente ist größer als ein Volumen der ersten Komponente.
Patent DE-112021006241-T5 (DE)
Title: Phasengesteuertes drahtloses testen
Inventor: DALEBROUX DONALD J
IPC: H04B17/00
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein Test- und Messsystem umfasst eine Test- und Messvorrichtung mit Eingangskanälen, ein Referenzarray von Antennen, die mit den Eingangskanälen verbunden ist, einen oder mehrere Prozessoren in der Test- und Messvorrichtung, die so ausgebildet sind, dass sie einen Code ausführen, um den einen oder die mehreren Prozessoren zu veranlassen, ein erstes Signal von einem phasengesteuerten Array von Antennen zu empfangen, die mit einer zu testenden Vorrichtung verbunden ist und auf eine erste Seite des Referenzarrays gerichtet ist, ein zweites Signal von dem phasengesteuerten Array von Antennen zu empfangen, die mit der zu testenden Vorrichtung verbunden ist und auf eine zweite Seite des Referenzarrays gerichtet ist, ohne die zu testende Vorrichtung, das phasengesteuerte Array oder das Referenzarray zu bewegen. Ein Verfahren zum Testen einer zu testenden Vorrichtung unter Verwendung eines phasengesteuerten Arrays von Antennen umfasst das Abstimmen des phasengesteuerten Arrays auf eine erste Stelle an einer ersten Seite eines Referenzarrays von Antennen durch Einstellen einer Phase für jede Antenne in dem phasengesteuerten Array, Empfangen eines ersten Signals von der zu testenden Vorrichtung an der ersten Stelle, Abstimmen des phasengesteuerten Arrays auf eine zweite Stelle an einer zweiten Seite des Referenzarrays von Antennen und Empfangen eines zweiten Signals von der zu testenden Vorrichtung an der zweiten Stelle. Eine Test- und Messvorrichtung umfasst mindestens zwei Eingangskanäle, ein Array von mindestens zwei Referenzantennen, wobei jede Antenne mit einem der Eingangskanäle verbunden ist, einen oder mehrere Prozessoren in der Test- und Messvorrichtung, die so ausgebildet sind, dass sie einen Code ausführen, um den einen oder die mehreren Prozessoren zu veranlassen, ein Eingangssignal von einer oder mehreren der Referenzantennen zu empfangen und das Eingangssignal von einer oder mehreren der Referenzantennen zu messen.
Patent DE-112021006997-T5 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: TAKIGAWA YOHEI
IPC: F24F11/88
Filed: 2021-02-03
Abstract: Eine Klimaanlage (1) umfasst eine Außeneinheit (2), welche eine Dreiphasenwechselstrom-Energieversorgung (21), einen Kompressor (29), der ein Kältemittel verdichtet, und eine Wechselrichterschaltung (30), welche den Kompressor (29) steuert, umfasst. Die Außeneinheit (2) umfasst einen die Wechselrichterschaltung (30) antreibenden Treiber-Mikrocomputer (31), eine mit der Wechselrichterschaltung (30) verbundene zweite Diodenbrücke (34), ein an einer ersten Verkabelungsleitung (22) angeordnetes erstes Relais (36), ein an einer dritten Verkabelungsleitung (24) angeordnetes zweites Relais (37), einen Einschaltwiderstand (38), und ein mit der ersten Verkabelungsleitung (22) und dem Einschaltwiderstand (38) verbundenes drittes Relais (39). Nachdem der Kompressor (19) stoppt, bringt der Treiber-Mikrocomputer (31) das erste Relais (36), das zweite Relais (37), und das dritte Relais (38) in einen ausgeschalteten Zustand.
Patent DE-112022000221-T5 (DE)
Title: Turbopumpe und flüssigkeitszuführeinheit
Inventor: KAMIMURA SHINICHI
IPC: F04B23/08
Filed: 2022-01-31
Abstract: Um die Druckbeaufschlagungs- und Zuführleistung eines Fluids zum Zeitpunkt eines übermäßigen Zuführvorgangs zu verbessern, bei dem die Verbrauchsströmungsrate auf der stromabwärtigen Seite in Bezug auf die Fluiddruckbeaufschlagungs- und Zuführfähigkeit eines Laufrads klein ist, umfasst eine Turbopumpe, die ausgebildet ist, das Fluid durch Drehen eines in dem Ansaugdurchgang 32 vorgesehenen Laufrads 34 mit Druck zu beaufschlagen und einer stromabwärtigen Seite eines Ansaugdurchgangs 32 zuzuführen: ein Blendenloch 36a mit einem reduzierten Innendurchmesser in einem Zustand, in dem es eine der stromabwärtigen Seite zugewandte Umkehrfläche 40 bildet, wobei das Blendenloch 36a an einem stromaufwärts des Laufrads 34 in dem Ansaugdurchgang 32 angeordneten Abschnitt vorgesehen ist; und einen Umkehrtrennwandabschnitt 42, der ausgebildet ist, eine Strömung des Fluids in einer Umfangsrichtung zu begrenzen, und der in der Umkehrfläche 40 vorgesehen ist.
Patent DE-60018463-T8 (DE)
Inventor: FIERRO EDUARDO
IPC: A61F5/453
Filed: 2000-12-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: The present invention relates to a sling ( 1 ) for treatment of urinary incontinence, consisting of a band ( 2 ) which comprises a middle part ( 3 ) and two end parts ( 4 ), the said sling including, on its middle part ( 3 ), at least one pad ( 6 ) with which it is possible to reduce, or even eliminate, the friction between the sling and the organs in contact with the said sling.
Patent AT-3935-U1 (AT)
Title: Dose zur aufnahme bzw. halterung von elektrischen betätigungselementen
Inventor: HAFNER KURT
IPC: H02G3/12
Filed: 1999-06-09
Abstract: Bei einer Dose (1) zur Aufnahme bzw. Halterung von elektrischen Betätigungselementen, wie beispielsweise Schaltern, Steckern oder dgl., wobei die Dose (1) in bzw. an einer Wand festlegbar ist, ist vorgesehen, daß die Dose (1) von einem rohrförmigen Element, insbesondere aus Kunststoff, gebildet ist, welches jeweils über seinen Umfang in unterschiedlichen Abständen von der nach außen gewandten Stirnfläche (2) mit Sollbruchstellen (3) ausgebildet ist, und daß das rohrförmige Element (1) an seinem Umfang mit Verriegelungs- bzw. Verbindungsvorsprüngen oder -vertiefungen (21) ausgebildet ist, welche mit komplementären Verriegelungs- bzw. Verbindungsvorsprüngen oder -vertiefungen (22) eines damit verbindbaren, eine zweite Dose (1) bildenden, rohrförmigen Elements oder eines Zwischen- oder Abdeckelements (10) zusammenwirken, wodurch ein an unterschiedliche Gegebenheiten anpaßbares Dosensystem verwirklicht werden kann.
Patent AT-3174-U1 (AT)
Title: Breitschlitzdüse für einen extruder oder eine spritzeinheit
IPC: B29C48/31
Filed: 1998-07-02
Abstract: Eine Breitschlitzdüse für einen Extruder oder eine Spritzeinheit mit einem Austrittsspalt und Einrichtungen, um den Austrittsspalt ganz oder teilweise zu schließen. Es ist eine mit einem Verteilerblock (1) verbundene Abdeckplatte (4) mit mehreren separaten Durchtrittsöffnungen (5) für das plastifizierte Material vorgesehen. Weiters sind als Schieber (6) ausgebildete Sperrelemente vorgesehen, mit denen ein Teil der Durchtrittsöffnungen (5) oder alle Durchtrittsöffnungen (5) wahlweise verschließbar sind.
Patent AT-9278-U1 (AT)
Title: Leitpflock
IPC: E01F9/619
Filed: 2006-01-19
Abstract: Ein Leitpflock (2), wie er für das Begrenzen von Verkehrsflächen (30), insbesondere von Straßen, verwendet wird, besteht aus einem Steher (4) mit einer Querschnittsform ähnlich einem gleichschenkeligen Dreieck mit abgerundeten Ecken und einer am oberen Ende des Stehers (4) über diesen geschobenen Abdeckkappe (6). An der Außenfläche des Stehers (4) ist im Wesentlichen seine ganze Außenfläche bedeckend eine reflektierende Folie (14) angebracht. An einer oder an beiden Großflächen (28) des Stehers (4) sind Reflektoren (12) angebracht. Die Reflektoren (12) haben eine prismatische Querschnittsform, die sich in Richtung auf die kleinere, von der Verkehrsfläche abgekehrte Seite (26) des Stehers (4) hin verjüngt, sodass die Reflexionsflächen (16) der Reflektoren (12), die beispielsweise durch eine retroreflektierende Folie in der Farbe rot, weiß oder gelb gebildet wird, mit der Symmetrieebene YY des Stehers (4) einen kleineren Winkel einschließen als die Großflächen (28) des Stehers (4). Dadurch wird bereits bei einem Einfallswinkel von Licht von Fahrzeugen von etwa 5° (statt wie bisher bei 30° Einfallswinkel) eine volle Reflexion der Reflektoren (12) und damit eine bessere Sichtbarkeit des Leitpflocks (2) gewährleistet.