baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124387-A1 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus mit Verschleißnachstellung
Inventor: DELIENCOURT NICOLAS
IPC: F16D13/75
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsmechanismus (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Druckplatte (3), die in Bezug zum Deckel (7) entlang einer Achse (X) des Mechanismus (1) beweglich ist und dazu bestimmt ist, mit einer Reibungsscheibe (4) zusammenzuwirken, eine zwischen einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position bewegliche Membranfeder (12), die geeignet ist, die Verlagerung der Druckplatte (3) zu steuern, Mittel zur Verschleißnachstellung, die axial zwischen der Membranfeder (12) und der Druckplatte (3) zwischengefügt sind, wobei die Nachstellmittel Rampenmittel (21, 23), die mit Gegenrampenmitteln (3, 24) so zusammenwirken, dass die Drehung der Rampenmittel (21, 23) relativ zu den Gegenrampenmitteln (3, 24) den Abstand zwischen der Membranfeder (12) und der Druckplatte (3) verändert, sowie Drehantriebsmittel der Rampenmittel (21, 23) umfassen.
Patent DE-102019129718-A1 (DE)
Title: Hobel zum Schneiden von Gemüse oder ähnlichen Lebensmitteln
Inventor: KRÄMER RALPH
IPC: A47J43/25
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hobel zum Schneiden von Gemüse oder ähnlichen Lebensmitteln, insbesondere für dünne Schnittstärken, mit einer Anlauffläche und einer Ablauffläche, die ein sich quer zur Transportrichtung des Schneidgutes erstreckendes, an der Kante der Ablauffläche angeordnetes Schneidmesser aufweist, dessen Abstand zur Anlauffläche die Schneiddicke (Schnittstärke) des bearbeiteten Schneidgutes definiert, und mit einer Einrichtung zum Einstellen unterschiedlicher Schnittstärken. Um eine stufenlose Schnittstärkenverstellung zu erlauben und zu vermeiden, dass das Schnittgut während des Schnittvorgangs beim Übergang von der Anlauffläche zum Schneidmesser zwangsweise verschwenkt wird, wird vorgeschlagen, zwischen der Anlauffläche und der Ablauffläche ein verstellbarer Abstandshalter und parallel sowie im Abstand hierzu mindestens drei vertikal zu den in parallel zueinander angeordneten Anlauf- und Ablaufflächen verlaufende Linearführungen vorzusehen.
Patent DE-102019132896-A1 (DE)
Title: Mensch-maschine-schnittstelle zur fahrzeugausrichtung in einer akzeptablen ankuppelzone
Inventor: XU LI
IPC: B60D1/06
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Mensch-Maschine-Schnittstelle zur Fahrzeugausrichtung in einer akzeptablen Ankuppelzone bereit. Ein Fahrzeugkupplungsunterstützungssystem beinhaltet eine Steuerung, die einen Anhängerkoppler innerhalb eines spezifizierten Bereichs relativ zum Fahrzeug identifiziert. Der spezifizierte Bereich ist zwischen einem maximalen Abstand und einem minimalen Abstand von einem Heck des Fahrzeugs und innerhalb einer linken und rechten seitlichen Fahrzeugsteuergrenze definiert. Die Steuerung gibt auch ein Lenksignal an das Fahrzeug aus, um das Fahrzeug dazu zu veranlassen, zu lenken, um eine Kupplungskugel des Fahrzeugs an dem Koppler auszurichten.
Patent DE-102019132990-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem für eine elektrische Achse sowie elektrische Achse mit dem Kupplungssystem
Inventor: GUTZEIT ROMY
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Bei mehrspurigen Elektrofahrzeugen sind Antriebskonzepte bekannt, welche mehrere einzelne Elektromotoren zum Antrieb jeweils eines Fahrzeugrades aufweisen. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Kupplungssystem für ein Antriebskonzept zu schaffen, welches sich durch eine kompakte Ausgestaltung auszeichnet.Hierzu wird ein Kupplungssystem 3 für eine elektrische Achse 1, mit einer Gehäuseanordnung 2, mit einer ersten und mit einer zweiten Welle 4a, b, wobei die beiden Wellen 4a, b koaxial zu einer gemeinsamen Drehachse D in der Gehäuseanordnung 2 angeordnet sind, mit einer Klauenkupplung 8 zur drehfeste Kupplung der beiden Wellen 4a, b, wobei die Klauenkupplung 8 zwei miteinander in Eingriff bringbare Klauenpartner aufweist, wobei in Bezug auf die Drehachse D ein erster Klauenpartner als eine Festklaue 9 auf der ersten Welle 4a in axialer Richtung fixiert ist und wobei ein zweiter Klauenpartner als eine Losklaue 10 auf der zweiten Welle 4b in axialer Richtung beweglich ist, vorgeschlagen, wobei ein kombiniertes Radial-Axiallager 15 zur drehbaren Lagerung der Festklaue 9 gegenüber der Gehäuseanordnung 2, wobei das kombinierte Radial-Axiallager 15 ein Axiallager 16 zur axialen Lagerung der Festklaue 9 und ein Radiallager 17 zur radialen Lagerung der Festklaue 9 aufweist.
Patent DE-102019200189-A1 (DE)
Title: Laserstrahlreinigungsdüse und Verfahren zum Laserreinigen
Inventor: MERGLER STEFFEN
IPC: B23K26/36
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserstrahlreinigungsdüse zum Reinigen einer Oberfläche eines Werkstücks, mit einem Gehäuse und einem von einer Strahlquelle emittierter und durch das Gehäuse entlang einesr Längsrichtung verlaufenden Laserstrahl, wobei das Gehäuse an einem der Strahlquelle entgegengesetzten Ende eine Öffnung ausbildet zum Austritt des Laserstrahls auf die Oberfläche des Werkstücks.
Patent DE-102019201038-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: MATSUMOTO ARIFUMI
IPC: B60W20/10
Filed: 2019-01-28
Abstract: Eine Steuerungseinrichtung für ein Hybridfahrzeug kompensiert einen Mangel der Ausgabe eines Verbrennungsmotors zu einer Fahrzeugbedarfsausgabe durch elektrische Entladeenergie der Batterie, wenn die Fahrzeugbedarfsausgabe höher als eine obere Grenzausgabe des Sollbetriebsbereichs ist, und lädt die Batterie durch einen Überschuss der Ausgabe des Verbrennungsmotors zu der Fahrzeugbedarfsausgabe, wenn die Fahrzeugbedarfsausgabe niedriger als eine untere Grenzausgabe des Sollbetriebsbereich ist. Der Sollbetriebsbereich wird auf eine Niedriglastseite festgelegt, wenn der Ladezustand der Batterie in einem vorgegebenen Ladezustandsbereich höher ist. Die Steuerungseinrichtung steuert auch eine Ansauglufttemperatur während des Anhaltens des Verbrennungsmotors auf eine Soll-Ansauglufttemperatur, wenn das Hybridfahrzeug mit dem angehaltenen Verbrennungsmotor fährt. Die Soll-Ansauglufttemperatur wird erhöht, wenn der Ladezustand im vorgegebenen Ladezustandsbereich niedriger ist.
Patent DE-102019207010-A1 (DE)
Title: Elektrisch anklappbarer aussenspiegel
Inventor: ANDOR VIKY
IPC: B60R1/074
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenrückspiegelanordnung (10) für ein Fahrzeug (11), wobei die Außenrückspiegelanordnung (10) Folgendes umfasst: einen Spiegelkopf (12), der schwenkbar um eine Achse A an einer Spiegelbasis (18) angebracht ist, die zur Befestigung an einer Seite (11a) des Fahrzeugs (11) konfiguriert ist, wobei der Spiegelkopf (12) ein Spiegelgehäuse (16) und ein einstellbar am Spiegelgehäuse (16) angeordnetes Reflexionselement (14) umfasst; einen Aktuator (19) zum elektrischen Anklappen, der zum Schwenken des Spiegelkopfs (12) bezüglich der Spiegelbasis (18) zwischen mindestens einer angeklappten Position und einer Fahrposition betrieben werden kann; wobei der Aktuator (19) zum elektrischen Anklappen einen Gewindeeingriff zwischen einer Welle (50) der Spiegelbasis (18) und einer koaxial zur Welle (50) angeordneten Hülse (48) umfasst; wobei die Hülse (48), wenn der Aktuator (19) zum Schwenken des Spiegelkopfs (12) aus der Fahrposition zu der angeklappten Position aktiviert wird, den Spiegelkopf (12) zumindest teilweise von der Spiegelbasis (18) weg anhebt; und wobei der Spiegelkopf (12), wenn der Aktuator (19) zum elektrischen Anklappen den Spiegelkopf (12) zwischen der angeklappten Position und der Fahrposition schwenkt, aus der Spiegelbasis (18) ausgerückt wird, um eine reduzierte Reibung zu gestatten, wenn der Spiegelkopf (12) zwischen der angeklappten Position und der Fahrposition um die Achse A geschwenkt wird.
Patent DE-102019209656-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Luftfahrzeugs, Steuereinheit, luftgestütztes System, luftgestütztes Stromerzeugungsverfahren und Verwendung eines luftgestützten Systems
Inventor: KITEKRAFT UG (HAFTUNGSBESCHRÄNKT)
IPC: F03D5/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Luftfahrzeugs (10) eines luftgestützten Energieerzeugungssystems (100), eines Drachens und/oder Flugdrachens, wobei (i) das Luftfahrzeug (10) mindestens eine Tragfläche (20') als Strömungsfläche (20) aufweist und (ii) die Strömungsfläche (20) entlang ihrer Quererstreckungsrichtung (Y) mit einer Mehrzahl in ihrem Strömungsverhalten einstellbarer Strömungselemente (40) ausgebildet ist und wobei bei dem Verfahren in einem ersten vorbestimmten Betriebszustand des Luftfahrzeugs (10), welcher ein Reduzieren eines Auftriebs und/oder eines Auftriebsbeiwerts (CL) der Strömungsfläche (20) oder deren Verteilung erfordert, durch gesteuertes und/oder geregeltes Einstellen der Strömungselemente (40) der Auftrieb und/oder der Auftriebsbeiwert (CL) der Strömungsfläche (20) oder Werte von deren Verteilung reduziert wird bzw. werden und ein Oswaldfaktor (e) der Strömungsfläche (20) ebenfalls reduziert wird. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren eine Steuereinheit für ein Luftfahrzeug (10), ein luftgestütztes System (100') oder Energieerzeugungssystem (100), ein luftgestütztes Stromerzeugungsverfahren sowie ein Verfahren zur Verwendung eines luftgestützten Systems (100').
Patent DE-102019209828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines PHEV und dafür eingerichtetes Kraftfahrzeug
Inventor: BLASINSKI BORIS
IPC: B60W20/12
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit Hybridantrieb und ein zur Durchführung des Verfahrens eingerichtetes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019209896-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Spiels mindestens eines Druckstücks
Inventor: FAST VIKTOR
IPC: B62D3/12
Filed: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Spiels mindestens eines Druckstücks (154) einer Zahnstangenlenkung, die eine Zahnstange (152) und mindestens ein Ritzel (150) umfasst, wobei die Zahnstange (152) und das mindestens eine Ritzel (150) unterstützt durch jeweils ein Druckstück (154) in Eingriff gehalten sind, wobei auf die Zahnstange (152) eine Kraft weg von dem mindestens einen Ritzel (150) in Richtung hin zu dem mindestens einen Druckstück (154) eingeleitet wird, so dass das mindestens eine Druckstück (154) in Richtung weg von dem mindestens einen Ritzel (150) bewegt wird und eine durch die Einleitung der Kraft bewirkte Lageänderung des mindestens einen Druckstücks (154) mit einem Sensor erfasst wird, um das Spiel des mindestens einen Druckstücks (154) zu bestimmen, wobei die Messung in eingebautem Zustand der Zahnstangenlenkung durchgeführt wird.
Patent DE-102019212229-A1 (DE)
Title: Wischarmvorrichtung
Inventor: PFETZER ALAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmvorrichtung mit zumindest einem Wischarm (12), mit zumindest einer zumindest teilweise am Wischarm (12) angeordneten Leitungseinheit (14), welche zumindest eine Fluidzuleitung (16) und zumindest eine Wischarmleitung (18) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass die Wischarmvorrichtung zumindest eine Verbindungseinheit (20) aufweist, welche die zumindest eine Fluidzuleitung (16) und die zumindest eine Wischarmleitung (18) fluidisch verbindet und welche die zumindest eine Fluidzuleitung (16) und die zumindest eine Wischarmleitung (18) mit dem zumindest einen Wischarm (12) verbindet, insbesondere daran fixiert.
Patent DE-102019214586-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung für einen Gleichspannungskonverter und Verfahren zur Regelung eines Gleichspannungskonverters
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine erweiterte Anpassung der Regelgrößen für einen Gleichspannungswandler mit mehreren Gleichspannungswandler-Modulen. Hierzu wird neben der konventionellen Regelung der einzelnen Gleichspannungswandler-Module eine weitere Korrekturgröße ermittelt, die der Regelgröße hinzugefügt werden kann. Die Korrekturgröße kann insbesondere individuelle Eigenschaften der Gleichspannungswandler-Module wie Bauteiltoleranzen oder ähnliches berücksichtigen. Hierzu können vorab für die einzelnen Gleichspannungswandler-Module geeignete Korrekturwerte ermittelt und in einem nicht-flüchtigen Speicher abgespeichert werden. Unter Verwendung dieser vorab gespeicherten Beziehungen können die Regelgrößen für die einzelnen Gleichspannungswandler-Module individuell angepasst werden.
Patent DE-102019215348-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine automatisierte Regalvorrichtung eines intelligenten Lager- oder Kommissionierungssystems
Inventor: DORN OLIVER
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für eine automatisierte Regalvorrichtung eines intelligenten Lager- oder Kommissionierungssystems, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: Bereitstellen (S1) von Planogrammdaten, welche die automatisierte Regalvorrichtung abbilden und welche digitale Regalpläne der automatisierten Regalvorrichtung umfassen und welche sukzessiv erweiterbar sind; Bereitstellen (S2) von Produktinformationsdaten, welche in der automatisierten Regalvorrichtung platzierte Produkte definieren; Erstellen (S3) von Produktverknüpfungsdaten zwischen den Produktinformationsdaten; Bereitstellen (S4) von Betriebsdaten der automatisierten Regalvorrichtung; Erstellen (S5) von Datenverknüpfungsdaten zwischen den Betriebsdaten und den Planogrammdaten; und Berechnen (S6) von Benutzerinteraktionsdaten basierend auf den bereitgestellten Planogrammdaten, den bereitgestellten Produktinformationsdaten, den erstellten Produktverknüpfungsdaten, den bereitgestellten Betriebsdaten und den erstellten Datenverknüpfungsdaten.
Patent DE-102019216119-A1 (DE)
Title: Bipolarer Mappingsauger
Inventor: MATTMÜLLER RUDI
IPC: A61M1/00
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sauginstrument, insbesondere einen bipolaren Mappingsauger, für chirurgische Zwecke und ein System zum Absaugen von Flüssigkeiten und Gewebe sowie zum Überwachen von Nervengewebe. Das Sauginstrument umfasst eine Kanüleneinheit, die ein elektrisch leitfähiges äußeres Kanülenrohr, ein elektrisch leitfähiges inneres Kanülenrohr und eine Isolation umfasst. Das elektrisch leitfähige innere Kanülenrohr ist mit einem ersten Pol der bipolaren elektrischen Verbindung der zweiten Schnittstelle elektrisch verbunden. Das elektrisch leitfähige innere Kanülenrohr ist konzentrisch in dem wahlweise von außen isolierte äußeren Kanülenrohr angeordnet. Das elektrisch leitfähige innere Kanülenrohr ist mechanisch mit dem Handstück und/oder der ersten Schnittstelle verbunden. Das elektrisch leitfähige äußere Kanülenrohr ist mit einem zweiten Pol der bipolaren elektrischen Verbindung der zweiten Schnittstelle elektrisch verbunden. Die Isolation ist konzentrisch zwischen dem äußeren Kanülenrohr und dem inneren Kanülenrohr angeordnet. Die Isolation ist ausgebildet, das äußere Kanülenrohr und das innere Kanülenrohr vollständig gegeneinander elektrisch zu isolieren.
Patent DE-102019218175-A1 (DE)
Title: Hvac-system eines fahrzeugs
Inventor: SHIN GEE YOUNG
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Es wird ein Heizungs-, Belüftungs- und Klimatisierungssystem (HVAC) eines Fahrzeugs bereitgestellt. Das System ersetzt einen Kühlwasserkreis mit einer komplexen Konfiguration und einem getrennten Wärmepumpensystem zur Rückgewinnung der Abwärme eines Elektrofahrzeugs, indem ein Luftstrompfad zur Zufuhr von Warm- und Kühlluft geändert wird, und das einen Innenraum gewinnt, indem ein HVAC in einem Motorraum angeordnet wird.
Patent DE-102020000081-A1 (DE)
Title: Flügellose Windkraftanlage
Inventor: Edler thomas
IPC: F03D9/41
Filed: 2020-01-08
Abstract: Der erforderliche weitere Ausbau der Windkraft in Europa und speziell in Deutschland, droht ernsthaft ins Stocken zu geraten. -Eine Folge der Wirkungsweise und dadurch geprägt, des Aufbaus und somit des Erscheinungsbildes herkömmlicher Windkraftanlagen.Die vorliegende Erfindung vermeidet die Montage riesiger rotierender Flügel. Die dadurch steigende Akzeptanz der Anlagen in der Gesellschaft wird die Suche nach geeigneten Flächen für den Ausbau der Windkraft und deren Genehmigung erheblich vereinfachen vorantreiben.Die Montage eines geeigneten Hohlkegels auf einer vertikal stehenden Röhre, mit Luftdurchlass zwischen beiden, erzeugt in der Röhre einen vertikal aufsteigenden Luftstrom, der eine Turbine mit angeschlossenem Generator antreibt.
Patent DE-102020001339-A1 (DE)
Title: Motor mit Zylinderkurbelgehäuse und Ölrücklaufsammelrinne und Ölabstiegen
Inventor: SLIWA MARCO
IPC: F01M11/02
Filed: 2020-03-02
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere Dieselbrennkraftmaschine mit Zylinderkurbelgehäuse (1), wenigstens einer Ölrücklaufsammelrinne (2), wenigstens einem Ölabstieg (3), in dem druckloses Öl (4) in Richtung der Ölwanne, der Schwerkraft folgend abfließt sowie wenigstens einen Zylinder (5).
Patent DE-102020006561-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung zur Absicherung einer Unfallstelle und/oder einer Pannenstelle eines Fahrzeuges
Inventor: BOOTZ CHRISTIAN
IPC: B60Q7/00
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warnvorrichtung zur Absicherung einer Unfallstelle und/oder einer Pannenstelle eines Fahrzeuges (1) mit einem automatisiert zu einer vorgegebenen Position bewegbaren und an der vorgegebenen Position abstellbaren Warndreieck (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- das Warndreieck (2) zumindest einen digitalen Kompass (2.7), einen Beschleunigungssensor (2.6) und einen bildgebenden Sensor (2.3) umfasst,- der Beschleunigungssensor (2.6) und der digitale Kompass (2.7) ausgebildet sind, im Ruhezustand des Warndreieckes (2) eine Eigenbewegung des Fahrzeuges (1) kontinuierlich zu ermitteln, wobei- nach Aktivierung des Warndreieckes (2) dieses sich entgegen einer Fahrtrichtung des Fahrzeuges (1) ausrichtet, sich um eine vorgegebene Strecke entlang einer mittels des bildgebenden Sensors (2.3) erfassten Fahrbahnmarkierung (M) bewegt und bei Erreichen einer Zielposition seine Warnfunktion automatisch aktiviert.
Patent DE-102020100035-A1 (DE)
Title: Untere Karosseriestruktur
Inventor: MINESHIMA YUDAI
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-01-03
Abstract: [Zu lösende Aufgabe] Unterdrückung einer Verformung um eine Breitenrichtungslinie eines Bodenblechs und Unterdrückung einer Verformung, die durch eine versetzte Kollision oder dergleichen entsteht.
 [Lösung] Ein Hauptbodenblech 30 einer unteren Karosseriestruktur hat einen vorderseitigen unteren Oberflächenabschnitt 31, einen Stufenabschnitt, der sich von dem hinteren Abschnitt des vorderseitigen unteren Oberflächenabschnitts 31 nach oben erstreckt, einen rückseitigen oberen Oberflächenabschnitt 34, der sich von einer oberseitigen Kante, die auf der oberen Seite des Stufenabschnitts gebildet ist, rückwärts erstreckt, und einen geneigten Bodenabschnitt 35, der auf der äußeren Seite des rückseitigen oberen Oberflächenabschnitts 34 vorgesehen ist und nach unten geneigt ist, während er sich in Richtung der äußeren Seite erstreckt, und ein erstes Bodenquerelement 10 ist an den Hauptbodentunnel 40 angefügt und überlagert in Draufsicht von oben die oberseitige Kante.
Patent DE-102020100370-A1 (DE)
Title: Klimatisierungssteuerungssystem, Klimatisierungsmanagementsystem und Fahrzeugklimatisierungssystem
Inventor: SAITO KAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2020-01-09
Abstract: Ein Klimatisierungssteuerungssystem (ST) umfasst: eine Wettererlangungseinheit (212), welche derart konfiguriert ist, dass diese Wetterinformationen einschließlich einer Wettervorhersage erhält; eine Prognoseeinheit (213), welche derart konfiguriert ist, dass diese auf der Grundlage der Wetterinformationen einen Änderungsbetrag einer Menge an Wassertröpfchen, die an einem Verdampfer (15) einer in einem Fahrzeug (CR) installierten Klimaanlage (60) anhaften, prognostiziert; und eine Schaltsteuerungseinheit (105), welche derart konfiguriert ist, dass diese ein Umschalten eines Innen-/Außenluftumschaltmechanismus (23) der Klimaanlage auf der Grundlage des Änderungsbetrags steuert, wobei der Innen-/Außenluftumschaltmechanismus Luft, die einem Innenraum des Fahrzeugs zugeführt wird, auf Innenluft oder Außenluft umschaltet, wobei die Innenluft einer Luft im Innenraum des Fahrzeugs entspricht, und die Außenluft einer Luft außerhalb des Fahrzeugs entspricht.
Patent DE-102020100671-A1 (DE)
Title: Schnüffelsonde mit Ansaugkragen
Inventor: WETZIG DANIEL
IPC: G01M3/02
Filed: 2020-01-14
Abstract: Schnüffelsonde (10) zum Ansaugen von Gas zur Gasleckdetektion, mit eine Ansaugöffnung (12) aufweisenden Schnüffelspitze (14), einen langgestreckten Stammelement (16), an dessen vorderem Ende die Schnüffelspitze (14) ausgebildet ist und dessen rückwärtiges Ende mit einem Gasleckdetektor verbindbar ist, wobei das Stammelement (16) eine die Ansaugöffnung (12) mit dem Gasleckdetektor verbindbare Schnüffelleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnüffelspitze (12) einen den Proximal der Ansaugöffnung (12) angeordneten rückwärtigen Bereich (18) von dem distal der Ansaugöffnung (12) angeordneten vorderen Bereich (20) derart abschirmenden Ansaugkragen (22) aufweist, dass entlang der äußeren Oberfläche der Schnüffelspitze (14) kein Gas aus dem rückwärtigen Bereich (18) in die Ansaugöffnung (12) gelangt.
Patent DE-102020102257-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Systems aus einem sich selbsttätig fortbewegenden mobilen Gerät und einem nicht selbsttätig fortbewegbaren Haushaltsgerät
Inventor: HACKERT GEORG
IPC: A47L9/28
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Systems aus mindestens einem sich selbsttätig fortbewegenden, einen Akkumulator (3) aufweisenden mobilen Gerät (1) und mindestens einem nicht selbsttätig fortbewegbaren, einen Akkumulator (4) aufweisenden Haushaltsgerät (2). Um stationäre Haushaltsgeräte (2) unabhängig von einer Ladestelle zu halten, wird vorgeschlagen, dass eine Steuereinrichtung (5, 6) des Systems eine Information über einen Ladebedarf des Akkumulators (4) des Haushaltsgerätes (2) empfängt und das mobile Gerät (1) veranlasst, sich zu dem Standort des Haushaltsgerätes (2) zu bewegen, dort eine elektrische Verbindung mit dem Haushaltsgerät (2) herzustellen und elektrische Energie aus dem Akkumulator (3) des mobilen Gerätes (1) an den Akkumulator (4) des Haushaltsgerätes (2) zu übertragen.
Patent DE-102020105043-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine tür
Inventor: NICKEL ANDREAS
IPC: E05F15/632
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine Tür, insbesondere eine Schiebetür eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsmotor zur Erzeugung eines Antriebsdrehmoments, einem Getriebe zur Übertragung des Antriebsdrehmoments auf ein Abtriebselement, sowie einem elektromagnetischen Feststellmechanismus zum Feststellen des Abtriebselements, wobei der Feststellmechanismus zwischen dem Antriebsmotor und dem Getriebe angeordnet ist.
Patent DE-102020106077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen von Rohrstücken
Inventor: EMSENHUBER MARTIN
IPC: B23D33/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abtrennen von Rohrstücken mit folgenden Schritten:Bereitstellen eines Rohrrohlings mit mindestens einem in einer vorbestimmten Ablängposition angeordneten, sich in Umfangsrichtung des Rohrrohlings erstreckenden Ablängschlitzes, wobei der Ablängschlitz einen Öffnungswinkel von < 180° aufweist, Einfahren eines in Längsrichtung des Ablängschlitzes breiter werdenden Stanzmessers quer zur Längserstreckung des Rohrrohling in den Ablängschlitz, wobei das Stanzmesser einen Keilwinkel aufweist, der zumindest im Bereich der anfänglichen Aufspreizung des Ablängschlitzes durch das Stanzmesser kleiner ist als der Öffnungswinkel des Ablängschlitzes, und Einschneiden des verbleibenden Materials in Verlängerung des Ablängschlitzes mittels des weiter quer zur Längserstreckung des Rohrrohlings einfahrenden Stanzmessers. Die Erfindung bezieht sich auch auf die Verwendung eines Rohrrohlings und eines Stanzmessers in einem solchen Verfahren.