baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012724-U1 (DE)
Title: Steuereinheit zur Steuerung zumindest eines Gerätes insbesondere im häuslichen Bereich
IPC: G10L15/26
Filed: 2009-09-22
Abstract: Steuereinheit zur Steuerung zumindest eines Gerätes insbesondere im häuslichen Bereich umfassend eine akustische Empfangsvorrichtung, eine Spracherkennungseinheit sowie zumindest einen Sender zur Abgabe von Funksignalen,  gekennzeichnet durch  – ein hochempfindliches Mikrofon zur Aufnahme von Sprachbefehlen aus einer Distanz von mehreren Metern,  – eine Vorverarbeitungseinheit mit einem Vorverstärker zur Verstärkung sowie Vorverarbeitung des analogen Eingangssignals zur Abspeicherung in Phonemketten,  – einen Analog-Digital-Wandler zur Erzeugung eines Digitalsignals,  – eine Rechnereinheit mit Schnittstelle zum Analog-Digital-Wandler, zumindest einem Mikroprozessor und zumindest einem Speicher, welcher zumindest ein elektronisches Wörterbuch mit Referenzwörtern enthält, wobei vom Benutzer eingegebene Referenzworte in Phonemketten umgewandelt und so sprecherunabhängig erkennbar gespeichert werden,  – ein digitaler Signalprozessor mit einem Mikrocontroller für sprecherunabhängige Spracherkennungsalgorithmen,  – eine Ausgangsschnittstelle zu einer Kurzstreckenfunkeinheit (SRD) und/oder einem GSM-Modem und einer GSM-Antenne,  – eine Schnittstelle zur Integration einer SIM-Karte.
Patent DE-202009013650-U1 (DE)
Title: Fressnapf
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-10-28
Abstract: Fressnapf, mit einem Boden und mindestens einer daran anschließenden Wandung, gekennzeichnet durch die aus flexiblem, faltbaren Material ausgebildete Wandung (2).
Patent DE-202009015255-U1 (DE)
Title: Feinstrumpfware, insbesondere Feinstrumpfhose
IPC: A41B11/14
Filed: 2009-11-09
Abstract: Feinstrumpfware, insbesondere Feinstrumpfhose, bei welcher Maschen des Gestricks an ihren Kreuzungspunkten verklebt sind, wobei ein Garn verstrickt ist, welches eine Seele aus einem elastischen selbstverklebenden Garn und eine Umwicklung aus einem Filamentgarn aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelfilamente des Filamentgarns eine Feinheit von 1,3 dtex oder weniger aufweisen.
Patent DE-202009017902-U1 (DE)
Title: Zerlegbares Möbelstück
IPC: A47B3/06
Filed: 2009-03-23
Abstract: Zerlegbares Möbelstück, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) zwei über ein Gelenk (2) verbundene sich im Wesentlichen vertikal erstreckende einen ersten Ständer (3) darstellende Seitenwände (4, 6),  b) wenigstens zwei  – in einer ersten Stellung I (Verstaustellung) jeweils in einer Seitenwand (4, 6) in einer Ausnehmung (5, 7) versenkbare und  – in einer zweiten Stellung II (Einsatzstellung) aus den Ausnehmungen (5, 7) heraus klappbare erste Zwischenböden (8, 10),  ba) welche jeweils über ein Gelenk (12, 14) mit einer Seitenwand (4, 6) verbunden sind, und  bb) welche über ein gemeinsames Gelenk (16) miteinander verbunden sind,  c) eine auf den Ständer (3) aufsetzbare, mit diesem lösbar verbindbare Aufsatzplatte (18).
Patent DE-202010003777-U1 (DE)
Title: Verschließelement für Ausnehmungen in dem Flügelrahmen eines Fensters oder einer Tür
IPC: B29C44/18
Filed: 2010-03-17
Abstract: Verschließelement (9, 9') für eine Öffnung (6, 8) in einem mit einem Medium zu befüllenden Hohlkammerprofil (1) für eine Tür oder ein Fenster, gekennzeichnet durch einen im Wesentlichen passgenau in die Öffnung einzusetzenden Verschließkörper (10), der nach dem Einsetzen in dem Hohlkammerprofil ein abgegrenztes Volumen definiert, insbesondere zum Aufnehmen eines Beschlags, und durch wenigstens ein Fixierteil (13), welches dazu ausgebildet ist, das Verschließelement zumindest während des Befüllens verliersicher an dem Hohlkammerprofil zu fixieren.
Patent DE-202010004254-U1 (DE)
Title: Unterlage zur Aufnahme von Flüssigkeiten von darauf abgestellten Gegenständen, verschließbar und tragbar
IPC: B65D33/00
Filed: 2010-03-26
Abstract: Unterlage zur Aufnahme von Flüssigkeiten oder Verschmutzungen, durch Platzierung unter tropfenden oder schmutzenden Gegenständen, welche aus einer Flüssigkeiten undurchlässigen Plane mit verschiedensten Abmessungen und erhöhter Umrandung besteht; Dadurch gekennzeichnet, dass die Umrandung luftbefüllbar ist und ein geschlossenes Rechteck darstellt.
Patent DE-202010005376-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument und chirurgisches Instrumentarium
IPC: A61B17/16
Filed: 2010-05-05
Abstract: Chirurgisches Instrument zur Erzeugung einer halbkugelförmigen Ausnehmung (12) in einem Knochen (14), das um eine Drehachse (28) drehend antreibbar ist und mindestens ein distales Schneidelement (36) mit einer Schneidkante (38) zur Abtragung von Knochenmaterial umfasst, wobei die Schneidkante (38) in Rotation des Instrumentes (10; 100) um die Drehachse (28) eine Bearbeitungssphäre (B) mit einer in die Ausnehmung (12) einführbaren distalen Hemisphäre, einem Äquator und einer proximalen Hemisphäre definiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Instrument (10; 100) mindestens ein proximales Schneidelement (46, 48, 50; 146, 148, 150) mit einer Schneidkante (38) umfasst, die sich ausgehend von der Äquatorialebene (A) der Bearbeitungssphäre (B) oder im Wesentlichen von der Äquatorialebene (A) in proximaler Richtung erstreckt.
Patent DE-202010005847-U1 (DE)
Title: Grillpfanne
IPC: A47J37/06
Filed: 2010-04-19
Abstract: Eine Grillpfanne, aufweisend einen Hauptkörper, mehrere Rippen parallel auf dem Hauptkörper angeordnet; dadurch gekennzeichnet, dass jede Rippe mehrere integrale Segmente aufweist und jeweils axial auf dem Hauptkörper angeordnet, und ein Ende jedes Segments bildet einen Kammteil entlang der radialen Richtung, und das andere Ende jedes Segments bildet einen Muldenteil entlang der radialen Richtung und verbindet sich mit dem Kammteil von benachbartem Segment.
Patent DE-202010005984-U1 (DE)
Title: Gasdicht geschweißtes Behältnis für gasisolierte Schaltanlagen
IPC: B23K33/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Gasdicht geschweißtes Behältnis für gasisolierte Schaltanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis aus mit Perforationslinien versehenen und entlang der Perforationslinien geknickten Blech (10, 11) oder Blechen besteht, welches bzw welche entlang den geknickten d. h. perforierten Linien mit einer Kantenschweißnaht (1) versehen ist, bzw sind.
Patent DE-202010010194-U1 (DE)
Title: Verwandlungs-Sitzmöbel
IPC: A47C1/03
Filed: 2010-07-14
Abstract: Stuhl oder Sessel mit einem beweglichen Armlehnenteil das unter dem Sitz-Rückenteil geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement, bestehend aus Sitz und Rücken, als Kugelsegment ausgebildet ist.
Patent DE-202010013626-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme elektronischer Bauteile
IPC: G08B29/00
Filed: 2010-09-25
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme von elektronischen Bauteilen insbesondere für den Einbau von Alarmzentralen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse über eingelassene Sensoren verfügt, die ein breitgefächertes Manipulationsspektrum abdecken, Angriffe auf die elektronischen Komponenten erfassen und das nähere Umfeld am Installationsort über die Gehäusekonstruktion selbst überwachen.
Patent DE-202010016293-U1 (DE)
Title: Individuelle Kennzeichnung von Roste für die Wärmebehandlung zum Zwecke der Qualitätssicherung (Prozeßsicherheit)
IPC: F27D5/00
Filed: 2010-12-06
Abstract: Codierung von Roste für die Wärmebehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass diese Kennzeichnung in den Rost eingegossen ist oder nachträglich aus feuerfestem Material an den Rost angebracht wurde und jeder Rost eine individuelle Kennzeichnung aufweist.
Patent DE-202011001328-U1 (DE)
Title: Schnee-Abweiser
IPC: E01H5/06
Filed: 2011-01-11
Abstract: Schnee-Abweiser (3) für Schneepflüge und Schneeräumschilde (1), gekennzeichnet durch ein am Schild montierter Umlenk-Fläche bzw. Leit-Fläche (3.1), die den erzeugten Schnee-Schwall (2); (2.1) umlenkt (3.1) und als Wall (2.3) auf den Boden zurück führt.
Patent DE-202011003119-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Etiketten
IPC: G09F3/20
Filed: 2011-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Etiketten, insbesondere von Preisetiketten oder dergleichen, bestehend aus einem Rücken (1), der eine Aufnahme (3) aufweist, und einer Abdeckung (2), wobei zwischen Rücken (1) und Abdeckung (2) mindestens ein Fach zur Einbringung mindestens eines Etiketts ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rand (4) aus einem elastischen Material vorgesehen ist, der den Rücken (1) und/oder die Abdeckung (2) bereichsweise übergreift.
Patent DE-202011004560-U1 (DE)
Title: Bordstein zur Begrenzung einer Erdreichabdeckung
IPC: E01C11/22
Filed: 2011-03-29
Abstract: Bordstein zur Begrenzung einer Erdreichabdeckung, insbesondere im Bereich einer Parkbucht, wobei der Bordstein (10) eine Oberseite (11), eine Unterseite (12), sowie mehrere zwischen Unterseite (12) und Oberseite (11) verlaufende, aufrechte Seitenflächen (13, 14, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine aufrechte Seitenfläche (15) des Bordsteins (10) im Grundriss gekrümmt ausgebildet ist zur im Wesentlichen formschlüssigen Anlage des Bordsteins (10) an einer entsprechend gekrümmten Seitenfläche eines anderen Formsteins, und dass der Bordstein (10) abgesehen von einer eventuellen Fase oder Abrundung (16) an einer oder mehreren Seitenflächen (13, 14, 15) eine über den gesamten Grundriss im Wesentlichen konstante Höhe bzw. Dicke aufweist.
Patent DE-202011100477-U1 (DE)
Title: Turmdrehkran
IPC: B66C23/20
Filed: 2011-05-10
Abstract: Turmdrehkran mit einem Turm aus mindestens einem Turmelement, insbesondere Gitterstück, und einer Bauwerkabspannung mit mindestens einer Abspannstange zur horizontalen Verankerung des Turms an einem Bauwerk, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Abspannstange der Bauwerkabspannung an einem Befestigungspunkt des Turmelementes befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-202011102872-U1 (DE)
Title: Elutionssäule mit austauschbaren Filterplatten und Schnellspannvorrichtungen
IPC: B01D11/02
Filed: 2011-06-16
Abstract: Elutionssäule mit austauschbaren Filterplatten und Schnellspannvorrichtungen zur Elution von Böden, Reststoffen und anderen gekörnten Substraten (auch gemäß DIN 19528) dadurch gekennzeichnet, dass Schnappverschlüsse oder eine Überwurfmutter (Spannmutter) an die Stelle der sonst üblichen Spannschrauben treten, womit sich der Einsatz von Werkzeug erübrigt und die Montage der Säulenkappen wesentlich vereinfacht wird.
Patent DE-202011107950-U1 (DE)
Title: Liege für ein Straßenfahrzeug
IPC: A47C17/80
Filed: 2011-11-16
Abstract: Liege (1), insbesondere ein Bett (1), für ein Straßenfahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einem Gestell (2) und einer Matratze (4), wobei – das Gestell (2) eine der Matratze (4) zugewandte Gestelloberseite (5) aufweist, – die Matratze (4) eine dem Gestell (2) zugewandte Matratzenunterseite (8) aufweist, – zwischen der Gestelloberseite (5) und der Matratzenunterseite (8) ein Abstandsgewirke (3) angeordnet ist.
Patent DE-202011108934-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von Gas unter hohem Druck
IPC: F17C13/12
Filed: 2011-10-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Speichern von Gas unter hohem Druck, mit wenigstens einem Druckgasbehälter (2) mit einer Ventileinrichtung (3), welche eine Sicherheitsvorrichtung mit einer thermischen Auslöseeinheit (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im bestimmungsgemäßen Einsatz unterhalb des Druckgasbehälters (2) wenigstens ein Abschirmblech (7) angeordnet ist, welches wenigstens einen Heißluftkanal (8) aufweist, welcher im Bereich der thermischen Auslöseeinheit oder in einem Bereich unterhalb der thermischen Auslöseeinheit (5) eine Öffnung (9) aufweist.
Patent DE-202011109629-U1 (DE)
Title: Kaugummi-Klappe
IPC: B65D85/60
Filed: 2011-12-29
Abstract: Kaugummi-Klappe (1) dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem integrierten Klappfalz (1a) versehen ist und aus einem Teil besteht.
Patent DE-202012001461-U1 (DE)
Title: Halterungsanordnung
IPC: E04F13/23
Filed: 2012-02-15
Abstract: Halterungsanordnung (1) für vor einer Baustruktur (2) eines Bauwerks zu halternde Bekleidungselemente mit mindestens einem, im Wesentlichen normal zur Baustruktur (2) angeordneten Rundstab (3), dessen eines Ende direkt bzw. über Dübel in der Baustruktur (2) verankert ist und dessen anderes Ende eine Halterung (6) für die Bekleidungselemente trägt sowie durch mindestens einen zum Rundstab (3) schräg angeordneten, der Eigenlastabtragung dienenden, einerseits mit der Baustruktur (2) und andererseitgekennzeichnet, dass der Rundstab (3) mindestens eine als Biegegelenk (7, 8) ausgebildete definierte Querschnittsreduzierung aufweist.
Patent DE-202012001920-U1 (DE)
Title: Verfahrbare Kamera mit einem Fahrgestell sowie Fahrgestell für die verfahrbare Kamera
IPC: G03B17/56
Filed: 2012-02-23
Abstract: Verfahrbare Kamera (10) mit einem Fahrgestell (12), dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrgestell ein Ein-Rad-Fahrgestell ist.
Patent DE-202012005415-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Werkzeuganordnung
IPC: B25B23/16
Filed: 2012-06-01
Abstract: Mehrzweck-Werkzeuganordnung, aufweisend:  einen Hauptkörper (10);  einen Aufnahmeraum (11), der auf dem Hauptkörper (10) ausgebildet ist, wobei  ein Endabschnitt des Aufnahmeraums (11) mit einer Öffnung (11a) versehen ist, und wobei der Aufnahmeraum (11) zwei Seitenwände aufweist;  eine Aufnahme (15), die auf der Außenfläche einer Seitenwand der Öffnung (11a) ausgebildet ist;  ein Führungsloch (18), das in der Aufnahme (15) untergebracht ist und somit mit der Öffnung (11a) kommuniziert;  einen Arbeitsschaft (20), die aus einem Kopfabschnitt (20) und einem Schaftabschnitt (22) besteht, wobei der Schaftabschnitt (22) am Kopfabschnitt (21) endet, und wobei der Schaftabschnitt (22) in der Öffnung (11a) des Hauptkörpers (10) untergebracht ist, und wobei der Schaftabschnitt (22) ein erstes Positionierloch (26) und ein zweites Positionierloch (27) aufweist, und wobei das erste Positionierloch (26) und das zweite Positionierloch (27) entgegengesetzt angeordnet sind;  einen Druckhebel (30), der in der Aufnahme (15) schwenkbar...
Patent DE-202012006743-U1 (DE)
Title: Universaladapter zur Verbindung von Schablonen verschiedener Spannsysteme mit demselben Spannrahmen
IPC: B41F15/34
Filed: 2012-07-13
Abstract: ; 10A; 10B) verschiedener Spannsysteme mit dem selben Spannrahmen (20), dadurch gekennzeichnet, dass er einen leistenförmigen Adapterkörper (22) mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt umfasst, der an seiner Unterseite eine Ausnehmung (24) zur Aufnahme der Spannvorrichtung (26) des Spannrahmens (22) aufweist, während seine Oberseite eine weitere Ausnehmung (28) zur Aufnahme verschiedener Klemmeinlagen (14) und seine Außenseite eine äußere Ausnehmung (27) zur Aufnahme des Randes (18) eines geeigneten Klemmteils (12; 12A; 12B) umfasst, wobei das Klemmteil (12; 12A; 12B) als längliche Schiene mit flach-rechteckigem Querschnitt ausgebildet ist, und an seiner Unterseite mit an die jeweiligen Spannsysteme angepassten Vorsprüngen (16; 16A; 16B) versehen ist.
Patent DE-202012012690-U1 (DE)
Title: Voucher
IPC: G06K19/06
Filed: 2012-05-14
Abstract: Voucher zur Verwendung als Geschenk- oder Rabattgutschein, welcher eine Artikelnummer (32, EAN = European Article Number) und eine Seriennummer (37) eines Geschenks bzw. eines Rabattes maschinenlesbar in Barcode-Form trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Artikelnummer (32) und die Seriennummer (37) in einem gemeinsamen Barcode (30), vorzugsweise einem 128-Bit-Barcode gemäß dem Standard GS1-128, zusammengefasst und gemeinsam auslesbar sind.
Patent DE-202012013347-U1 (DE)
Title: Faltschachtel und Behälter
IPC: B65D5/44
Filed: 2012-10-29
Abstract: Faltschachtel (2) umfassend – eine Bodenwand (4) – Seitenwände (6), wobei jede Seitenwand (6) an je einer Verbindungslinie (8) mit der Bodenwand (4) verbunden und in eine Auffaltposition (A) auffaltbar ist, und wobei in der Auffaltposition (A) benachbarte Randbereiche (10a, b) zweier benachbarter Seitenwände (6) entlang einer Kante (12) der Faltschachtel (2) verlaufen, – ein Anschlagelement (14), das derart ausgebildet ist, dass es eine Bewegung der Seitenwände (6) aus der Auffaltposition (A) zum Inneren (18) der Faltschachtel (2) hin anhand eines in den Randbereichen (10a, b) wirkenden Formschlusses (F) zwischen zwei benachbarten Seitenwänden (6) verhindert, wobei das Anschlagelement (14) dadurch gebildet ist, dass die Randbereiche (10a, b) benachbarter Seitenwände (6) jeweils gegenüberliegende Längsabschnitte (20a, b) aufweisen, wobei in der Auffaltposition (A) in benachbarten Längsabschnitten (20a, b) wechselweise der eine Randbereich (10a, b) die Stirnseite (24) des anderen Randbereichs (10a, b) überdeckt, – ein vom Anschlagelement (14) verschiedenes Haltemittel (34), das derart ausgebildet ist, dass es eine Bewegung der Seitenwände (6) aus der Auffaltposition (A) vom Inneren (18) der Faltschachtel (2) weg verhindert, wobei das Haltemittel die Seitenwände umlaufend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Haltemittel ein elastisches Halteband (34) ist, – eine Aussparung an einer Außenseite der Faltschachtel (2) im Bereich der Kante vorgesehen ist, in der das die Seitenwände umlaufende Haltemittel einliegt, – die Aussparung zwischen den Längsabschnitten (20a, 20b) gebildet ist.
Patent DE-202012100520-U1 (DE)
Title: Behältnis in Form einer Faltschachtel und Schnittmuster
IPC: B65D5/22
Filed: 2012-02-16
Abstract: Behältnis in Form einer Faltschachtel, wobei die Faltschachtel aus einem einteiligen Zuschnitt aufzurichten ist, wobei auf mindestens zwei Seiten eines Zentralfelds (1) jeweils ein Seitenfeld (2) angelenkt ist, wobei an einem der Seitenfelder (2) ein Schlussfeld (3) angelenkt ist und das Schlussfeld mindestens eine Lasche (4) aufweist, wobei die Lasche derart in die Faltschachtel eingesteckt ist, dass die Lasche (4) vollständig innerhalb der Faltschachtel angeordnet ist.
Patent DE-202012101142-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen einer Beschichtung von einem Substrat
IPC: H01L21/312
Filed: 2012-03-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen von einer Beschichtuin zumindest einem Bereich des Substrats (10), gekennzeichnet durch eine Düse (11), geeignet einen Strahl eines Lösungsmediums auszubringen.
Patent DE-202012101163-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehmoment Verbesserung von Encoder-gesteuerten Schrittmotoren
IPC: H02P8/14
Filed: 2012-03-30
Abstract: Microcontrollereinheit zur Steuerung eines elektrischer Motors, insbesonder zur Verbesserung des Drehmoments, wobei der elektrische Motor eine Treibereinheit aufweist, die den Motor ansteuert, und einen Encoder, der die Stellung einer Welle des Motors bestimmt und Stellungsinformation in Form von Impulsen an die Treibereinheit weitergibt, wobei die Treibereinheit den Motor basierend auf den Stellungsinformationen ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Microcontrollereinheit zwischen Encoder und Treibereinheit schaltbar ist, um die Stellungsinformationen vom Encoder abzufangen, wenn die Microcontrollereinheit a) eine minimale Geschwindigkeit des Motors anhand einer Reihe von Impulsen feststellt und b) eine Rotationsrichtung des Motors anhand der Impulse erkannt, um dann basierend auf den erfassten Impulsen zukünftige Impulse früher an die Treibereinheit weiterzugegeben.
Patent DE-202012101633-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion zur dachparallelen Verbindung eines Photovoltaikmoduls mit einem Trapezblechdach
IPC: E04D13/18
Filed: 2012-05-03
Abstract: Unterkonstruktion zur Verbindung eines Photovoltaikmoduls (12, 13) mit einem Trapezblechdach, gekennzeichnet durch, ein Trägerstück (2) welches mit einem Trapezblechdach verbindbar ist, wobei das Trägerstück (2) eine Aufnahme aufweist, in welche ein Klemmschlitten (14) einbringbar ist.
Patent DE-202012102159-U1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D1/184
Filed: 2012-06-13
Abstract: Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Lenksäule (1) eine Lenkspindellagereinheit (2) zur drehbaren Lagerung einer Lenkspindel (3) der Lenksäule (1) und eine Trageinheit (4) für die Befestigung der Lenksäule (1) am Kraftfahrzeug aufweist und die Lenkspindellagereinheit (2) mittels einer Feststellvorrichtung (5) an zumindest einem Tragteil (6) der Trageinheit (4) gelagert ist, wobei die Position der Lenkspindellagereinheit (2) relativ zur Trageinheit (4) in einer Schließstellung der Feststellvorrichtung (5) festgestellt ist und in einer Öffnungsstellung der Feststellvorrichtung (5) verstellbar ist und die Feststellvorrichtung (5) einen, um eine Hebelschwenkachse (7) schwenkbaren Bedienhebel (8) aufweist, mittels dem sie zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung verstellbar ist, wobei die Lenksäule (1) zumindest eine Dämpfungseinrichtung (9) zur Dämpfung der Schwenkbewegung des Bedienhebels (8) um die Hebelschwenkachse (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (9) auf einer dem Bedienhebel (8) entgegengesetzten Seite des Tragteils (6) angeordnet ist.
Patent DE-202012103251-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit Fahrradrahmen und Gepäckträger
IPC: B62J7/04
Filed: 2012-08-28
Abstract: Fahrrad, mit einem Fahrradrahmen (1), – wobei der Fahrradrahmen (1) einen ein Hinterrad tragenden Hinterbau aufweist, – und der Hinterbau ein die Achse des Hinterrades aufnehmendes, im Wesentlichen plattenförmig ausgestaltetes Ausfallende (3) aufweist und mit einem Gepäckträger (5), – wobei der Gepäckträger (5) als separates, vom Fahrradrahmen (1) lösbares Element ausgestaltet ist – und sich mittels wenigstens einer abwärts verlaufenden Stützstrebe (6) an dem Hinterbau abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Stützstrebe (6) formschlüssig an dem Ausfallende (3) abstützt, derart, dass von oben auf den Gepäckträger (5) wirkende Kräfte über den Formschluss auf das Ausfallende (3) übertragen werden.
Patent DE-202012103369-U1 (DE)
Title: Dreh-Kippofen
IPC: B22D45/00
Filed: 2012-09-04
Abstract: Drehtrommelofen, insbesondere Metallschmelz-Drehtrommelofen, vorzugsweise Metallschmelz-Kipp/Drehtrommelofen, mit einer um ihre Längsachse (4) drehbar in einem Gestell (2, 3) gelagerten Ofentrommel (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Ofentrommel (1) mit einer kardanischen Lagerung (5, 6, 19 bis 22) gegenüber dem Gestell (2, 3) ausgerüstet ist.
Patent DE-202012104827-U1 (DE)
Title: Stromerzeuger mit einem Datenausgang und mit kinematischen Elementen
IPC: H02K57/00
Filed: 2012-12-12
Abstract: Stromerzeuger mit einem Datenausgang und mit kinematischen Elementen, welche eine Frequenz einer mechanischen Schwingung mit einer konstanten Amplitude während einer elektrischen Stromerzeugung in einem elektromagnetischen System eines Stromerzeugers erhöhen, wobei die Masse des elektromagnetischen Systems konstant bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Strom während einer Schwingungsfrequenzsenkung erzeugt ist, wobei diese Schwingungen dadurch erreicht sind, dass das elektromechanische System des Stromerzeugers Energie des Spannungszustands in gegen Null strebenden Umfang fördert, mit Rücksicht darauf, dass der Bereich des gespannten Druckzustands im Rahmen des oben genannten Vorgangs der Frequenzsenkung derart mit der Umgebung zusammenwirkt, dass ein zweiter Schwingungsprozess zur Umwandlung der Energie in Bewegungsformen entsteht, welche durch einzigartige Formen der Spektren – Daten über die laufende Wechselwirkung – gekennzeichnet sind.
Patent DE-202013000511-U1 (DE)
Title: elektronisch befahrbare stationäre Aufgleisunterstützung für Modellbahnen
IPC: A63H19/30
Filed: 2013-01-21
Abstract: Verbindung konisch laufender elektrisch leitender Bleche und Profile mit den stromführenden Schienen zur Führung von elektrisch leitender Radsätzen von Fahrzeugen und Antrieben in die Auffahrt handelsüblicher Eingleishilfen zum Zwecke des selbständigen Aufgleisens von mehrachsigen (Modell-)Fahrzeugen und Antrieben.
Patent DE-202013002021-U1 (DE)
Title: FIN-Bumper-Sticker Aufkleber für Flossenunterseite
IPC: G09F3/10
Filed: 2013-03-01
Abstract: Aufkleber der dazu gedacht ist auf der Unterseite von Schwimm- oder Taucherflossen angebracht zu werden.