baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000141-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Stauchhärteunterschieds
IPC: G01N3/42
Filed: 2016-01-13
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Stauchhärteunterschieds in Annäherung an DIN ENV 14443, DIN 68888 und DIN EN 1957, die zerlegbar ist und auf einer mobilen Grundplatte ein Führungsrohr aufweist, wobei sich in dem Führungsrohr ein Stiel eines Stempels befindet, dessen Stirnseite auf dem zu vermessenden Polster während der Messung aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gewichtsadapter an oder in dem Stiel vorgesehen ist, durch den ein vorgeeichtes Gewicht einen definierten Druck auf die Stirnseite des Stempels und damit auf das zu vermessende Polster ausübt.
Patent DE-202016001929-U1 (DE)
Title: Ultraschalldurchflussmesser
IPC: G01F15/14
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ultraschalldurchflussmesser (1) umfassend ein Gehäuse (4) mit zwei innerhalb des Gehäuses (4) durch einen Strömungskanal (5) verbundenen Leitungsanschlüssen (2), wobei wenigstens ein Teil des Strömungskanals (5) eine rohrförmige Messstrecke (6) bildet, und wenigstens einen Ultraschallwandler (8) mit dazugehörigem Umlenkspiegel (9), wobei der Umlenkspiegel (9) wenigstens zwei Befestigungsarme (10) zur Befestigung im Gehäuse (4) aufweist und in seiner Einbauposition so angeordnet ist, dass von dem zugeordneten Ultraschallwandler (8) abgegebene oder zu empfangende Ultraschallwellen von dem Umlenkspiegel (9) in die oder aus der Messstrecke (6) umgelenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) einer der Anzahl der Befestigungsarme (10) entsprechenden Anzahl Nuten (12) zur Aufnahme der freien Enden der Befestigungsarme (10) aufweist, die sich von einem der Leitungsanschlüsse (2) bis zur Position des in ein Nut (12) einzuführenden freien Endes eines Befestigungsarmes (10) in der Einbauposition des Umlenkspiegels (9) erstreckt und im Querschnitt die größte Breite der Nuten (12) abseits der Nutöffnung ist, und dass ein Sicherungselement (20) mit einem Ansatzelement (21) und einer der Anzahl der Nuten (12) entsprechenden Anzahl an davon abstehenden Stützrippen (22) vorgesehen ist, wobei die Stützrippen (22) eine zum Einschieben in die Nuten (12) vom Leitungsanschluss (2) her geeignete, in Richtung senkrecht dazu formschlussgewährleistende Form aufweisen, um die in die Nuten (12) eingeführten freien Enden der Befestigungsarme (10) in ihrer Position durch Klemmung zu sichern.
Patent DE-202016002356-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für zusammenfügbare Bettbezüge für Decken und Kissen
IPC: A47G9/02
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie den Nutzern durch das Verbindungselement die bisher inexistente Möglichkeit bietet, zu wählen, ob sie unter zwei getrennten Decken oder einer großen, zusammengefügten Decke schlafen und/oder ein zusammengefügtes oder zwei getrennte Kissen nutzen möchten.
Patent DE-202016002470-U1 (DE)
Title: Raumlüfter
IPC: A61L9/12
Filed: 2016-04-19
Abstract: Raumlüfter zur Anreicherung der Luft mit aromatischen Stoffen des Zirbenholzes, wobei der Raumlüfter einen Korpus aufweist, der einen Innenraum umschließt, wobei im Innenraum eine Aufnahmekammer für eine Zirbenholzfüllung und ein Luftbewegungsmittel angeordnet sind.
Patent DE-202016006574-U1 (DE)
Title: Spülbürste mit Spülmitteltank
IPC: A47L17/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Spülbürste mit Spülmitteltank, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülmitteltank (3) von einer Wasserleitung (4) durchdrungen oder umgeben ist, durch die Spülmittel aus dem Spülmitteltank (3) in das durch die Wasserleitung (4) fließende Wasser und Wasser aus der Wasserleitung (4) in den Spülmitteltank (3) gelangen kann, z. B. durch Durchgangsöffnungen (5) in der Wasserleitung (4).
Patent DE-202016008710-U1 (DE)
Title: Druckmittleraufbau mit evakuierter Doppelmembran und Vakuumüberwachung mit Ringkanal
IPC: G01L19/06
Filed: 2016-12-24
Abstract: Druckmittleraufbau (1) mit
 einem Grundkörper (10) mit zumindest einer ersten Membran (31; 31A) und einer zweiten Membran (32; 32A),
 einem ersten Messgerät (MG) zur Überwachung eines Druckes eines Prozessmediums, und
 einem zweiten Messgerät (LEG), wobei
 die erste Membran (31; 31A) dem zu überwachenden Prozessmedium zugewandt ist,
 die zweite Membran ( 32; 32A) einem fluidgefüllten Druckpfad ( 50) zugewandt ist, und
 ein Zwischenraum ( 51) zwischen der ersten Membran (31; 31A ) und der zweiten Membran ( 32 ; 32A ) ausgebildet ist, wobei der Zwischenraum ( 51) evakuiert ist und das zweite Messgerät (LEG) das in dem Zwischenraum ( 51) vorhandene Vakuum überwacht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 um den Außenrand der ersten Membran (31; 31A) aber innerhalb des Außenrandes der zweiten Membran ( 32 ; 32A) ein umlaufender Ringkanal angelegt ist.
Patent DE-202016102177-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsetzen künstlicher Grasstränge in den Boden
IPC: E01C19/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Vorrichtung zum Einsetzen künstlicher Grasstränge (10) in einen Boden, aufweisend: – einen Rahmen (12), der zum Tragen verschiedener Teile der Vorrichtung ausgebildet ist, – eine Vielzahl an Spulen (14) mit auf ihnen aufgewickelten künstlichen Grassträngen (60), – mindestens eine Trommel (16A, 16B), welche rotierbar an dem Rahmen montiert ist und um eine im Wesentlichen horizontale Rotationsachse (51) rotierbar ist, wobei die Trommel zum Aufnehmen einer Vielzahl an künstlichen Grassträngen, welche von den Spulen abgewickelt sind, und zum Rotieren der künstlichen Grasstränge mit der Bewegung der Trommel ausgelegt ist, wobei die Trommel eine Vielzahl an Klemmvorrichtungen aufweist (50A, 50B, 50C, 50D, 50E, 50F), welche, in Seitenansicht gesehen, um die Rotationsachse (51) herum angeordnet sind, wobei die Klemmvorrichtungen mit der Trommel rotierbar sind, wobei die Klemmvorrichtungen zum Halten eines Abschnitts (62) des künstlichen Grasstrangs von jedem künstlichen Grasstrang (60) eingerichtet sind, welcher zwischen einer vorderen Klemmvorrichtung und einer hinteren Klemmvorrichtung – gesehen in Rotationsrichtung – einspannbar ist und erlauben, dass die Abschnitte (62) der künstlichen Grasstränge mit der Trommel rotierbar sind, – mindestens eine Schneidvorrichtung (36) zum Durchschneiden der künstlichen Grasstränge, sodass die eingespannten Abschnitte (62) der künstlichen Grasstränge von dem restlichen Teil der jeweiligen künstlichen Grasstränge abtrennbar sind, – mindestens eine Einsetzvorrichtung (70) welche eine Vielzahl von Einsetzstiften (72) und mindestens einen Aktuator (74) aufweist, wobei der Aktuator die Einsetzstifte in den Boden über eine Tiefe (H1) einsetzt, wobei die Trommel zum Rotieren eine Reihe von Abschnitten (62) der künstlichen Grasstränge unter die Einsetzvorrichtung ausgelegt ist, wobei die Einsetzvorrichtung (70) zum Einsetzen der Abschnitte der künstlichen Grasstränge, welche unter die Einsetzvorrichtung rotiert wurden, in den Boden ausgelegt ist.
Patent DE-202017004098-U1 (DE)
Title: Vierseitiger Gurt mit Riemen auf Rückseite zum Aufstecken von Taschen auf Gepäck
IPC: A45C13/30
Filed: 2017-08-04
Abstract: Vierseitiger Taschengurt zum Aufstecken von Tragetaschen auf Reisegepäck o. ä., dadurch gekennzeichnet, dass der Taschengurt auf der Rückseite mit einem zusätzlichen horizontal verlaufenden Riemen ausgestattet ist, der eine wesentlich höhere Verlässlichkeit der Fixierung von Taschen auf Reisegepäck sicherstellt als mit bestehenden Gurtkonstruktionen.
Patent DE-202017100431-U1 (DE)
Title: Brennerdüsenkappe für eine Brennstofflanze
IPC: F23D14/78
Filed: 2017-01-27
Abstract: Brennerdüsenkappe (1) für eine Brennstofflanze (100) zur Zuführung von Brennstoff in den Feuerungsraum (400) einer Glasschmelzanlage, wobei die Brennerdüsenkappe (1) im Wesentlichen als Hohlzylinder ausgebildet ist und eine Mantelfläche (2), eine Längsachse (3), eine Austrittsöffnung (4) für den Brennstoff und eine Eintrittsöffnung (5) an dem der Austrittsöffnung (4) in Richtung der Längsachse (3) gegenüber liegenden Ende aufweist, wobei die Mantelfläche (2) an dem die Austrittsöffnung (4) ausbildenden Ende einen Anlagebereich (6) zur Anlage der Brennerdüsenkappe (1) an eine Öffnung (310) des Feuerungsraums (400) ausbildet, wobei in einem Abstand zum Anlagebereich (6) in der Mantelfläche (2) mindestens eine Aussparung (10, 10a, 10b, 10c, 10d, 11) vorgesehen ist, welche vorzugsweise rundumlaufend ausgebildet ist, die im Wesentlichen quer zur Längsachse (3) in die Mantelfläche (2) hineinragt.
Patent DE-202017102812-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus aufgenommenen Möbelteils und Möbel
IPC: A47B95/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Vorrichtung (9) zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) aufgenommenen Möbelteils (3), wobei Führungsmittel (13) der Vorrichtung (9) mit zumindest einem Schwenkarm (14.1-14.9) zum Schwenken des Möbelteils (3) vorgesehen sind, mit welchen bei montierter Vorrichtung (9) das Möbelteil (3) aus einer Schließposition in eine Offenposition des Möbelteils (3) relativ zum Möbelkorpus (2) und zurück bewegbar ist, wobei die Vorrichtung (9) eine Basiseinheit (12) mit einer Grundplatte (19) aufweist, an welcher die Führungsmittel (13) derart angreifen, dass eine Schwenkachse, um welche der zumindest eine Schwenkarm (14.1-14.9) schwenkbar ist, quer zu einer von der Grundplatte (19) aufgespannten Grundplatten-Ebene steht, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich eines Grundplatten-Randes (25, 26) ein zur Grundplatten-Ebene abstehender Wandabschnitt (27, 28) vorhanden ist, wobei mit einem Abstand zur Grundplatten-Ebene ein zum Wandabschnitt (27,28) winklig ausgerichteter Anlageflansch (29, 30) sich am Wandabschnitt (27, 28) nach außen erstreckt, so dass der Anlageflansch (29, 30) oberhalb eines Bereichs vorhanden ist, welcher außerhalb des Grundplatten-Randes (25, 26) liegt.
Patent DE-202017104706-U1 (DE)
Title: Raupenkran
IPC: B66C23/88
Filed: 2017-08-07
Abstract: Raupenkran (1) mit wenigstens einem Kamerasystem (30), wobei das Kamerasystem (30) zur Erfassung von Daten betreffend die Relativposition des Raupenkrans (1) zu einem Schwebeballast und/oder zu wenigstens einem fahrbaren Ballastwagen (40) eingerichtet ist.
Patent DE-202017105511-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung
IPC: F24F12/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Lüftungsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2), in dem wenigstens ein Wärmespeicher (3) und wenigstens eine Lüftereinheit (4) vorgesehen sind, wobei die wenigstens eine Lüftereinheit (4) eine vorgegebene Luftmenge durch das Gehäuse (2) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) aus Kork gefertigt ist.
Patent DE-202017106694-U1 (DE)
Title: Lichtsteuergerät und Lichtsteuersystem
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Lichtsteuergerät, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Stromversorgungsmodul, ein Lademanagementmodul, ein Steuermodul und ein Tonermodul umfasst; wobei das Stromversorgungsmodul jeweils mit dem Lademanagementmodul und dem Tonermodul verbunden ist, und wobei das Lademanagementmodul mit dem Steuermodul verbunden ist, und wobei das Steuermodul mit dem Tonermodul verbunden ist; und wobei das Steuermodul eine Steuereinheit und eine Takteinheit umfasst, und wobei die Takteinheit mit der Steuereinheit verbunden ist, und wobei die Steuereinheit mit dem Tonermodul verbunden ist, und wobei die Takteinheit dazu verwendet wird, der Steuereinheit ein Taktsignal zur Verfügung zu stellen, und wobei die Steuereinheit dazu verwendet wird, anhand des Taktsignals mindestens zwei Steuersignale ans Tonermodul auszugeben, und wobei das Tonermodul zur Verbindung mit mindestens zwei LEDs ausgebildet ist, und wobei das Tonermodul weiter dazu verwendet wird, anhand von den mindestens zwei Steuersignalen mehrere Antriebssignale mit einem den jeweiligen Steuersignalen entsprechenden Tastverhältnis zu generieren und das Antriebssignal jeweils an die mindestens zwei LEDs auszugeben.
Patent DE-202018001782-U1 (DE)
Title: Elimination, von durch ADHS (ADS) evozierte neurophysiologische Episoden
IPC: A61M21/00
Filed: 2018-04-07
Abstract: Elimination von, durch ADHS (ADS) evozierte neurophysiologische Episoden, in Form negativer Reizungen mit störenden Interaktionen, hervorgerufen durch ein pathologisch bedingtes hyperkinetisches Syndrom, dadurch gekennzeichnet, dass die EEG-Signalanalyse als mathematische Funktionen (Gradienten 1. und 2. DQ/ϑ und β) erfolgt und diese als haptische Funktion über zwei Rücken-Elektroden in Form einer Frequenz mit nadelförmigen Impuls-Charakter auf die Haut des ADHS-Patienten appliziert und dadurch die negative Reizung als störende Interaktion unterbrochen wird, so dass ein normales, nicht pathologisches Verhalten (Response) erfolgt.
Patent DE-202018006007-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Ermittlung oder Vergleich der jeweiligen Abstände zwischen einer Zielkugel und einer Wurfkugel beim Boule-, Boccia- und Petanquespiel
IPC: G01B5/14
Filed: 2018-12-29
Abstract: Messvorrichtung zur Ermittlung oder Vergleich der jeweiligen Abstände zwischen einer Zielkugel (21) und einer Wurfkugel (23) beim Boule-, Boccia- und Petanquespiel, bestehend aus einem Grundkörper (1) mit Bodenfläche und einer Oberfläche, einer seitlich angelegten kreisförmigen Visieröffnung (26) und darunterliegendem Freiraum, so dass die einen größeren Durchmesser als den der Zielkugel aufweisende kreisförmige Visieröffnung über die im Freiraum liegende Zielkugel (21) bewegbar ist und ferner in diesem zentrierbar unter Bildung eines gleichmäßig großen umlaufenden Ringspalts in Form eines Dioptervisiers, und mit oberhalb der Oberfläche des Grundkörpers (1) drehbar gelagerten Entfernungsmessgerät, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche des Grundkörpers (1) eine Lager- und Visierplatte (5) mit als Visier dienender plattenförmiger Verlängerung und der Visieröffnung (26) angelegt ist und seitlich außerhalb des Grundkörpers (1) unterhalb der Lager- und Visierplatte (5) der Freiraum zur Lagerung und Erfassung der Zielkugel (21), wobei dieser sowohl zur Vorderseite als auch zur Außenseite unterhalb der Lager- und Visierplatte (5) gegeben ist, so dass deren kreisförmige Visieröffnung (26) über die Zielkugel (21) berührungsfrei bringbar und zentrierbar ist und dass auf der Lager- und Visierplatte (5) senkrecht dazu drehbar angeordnet, ein Axiallager (12) angelegt ist, dass die Lager- und Visierplatte (5) über ein Radiallager (6) um eine Drehachse (6') von der Oberseite des Grundkörpers (1) nach oben und unten zu dessen Vorderseite verschwenkbar ist und dass außen auf der Oberseite des Axiallagers (12) auf einer Adaptionsplatte (13) ein Entfernungsmessgerät in Form einer ausziehbaren Teleskopstange (17, 19), eines Bandmaßes oder eines Lasers (29) zur Entfernungsmessung drehbar gelagert ist und dass in Form einer doppelten, nach unten erfolgten Abwinklung (20') am Ende der Teleskopstange (17, 19) oder einer nach unten versetzten Lagerung des Bandmaßes oder des Lasers (29) ein Parallaxenausgleich (20, 28) der Messlinie, der den Abstand zwischen Ziel-und Wurfkugel bis auf die Höhe des Äquators der Wurfkugel erfassenden Teleskopstange, der Länge des ausgezogenen Bandmaßes oder des ermittelten Wertes des Lasers gegeben ist, gemäß Messlinie (22) von der Mitte der Zielkugel (21) zum Äquator (24) der Wurfkugel (23).
Patent DE-202018006831-U1 (DE)
Title: System und Matratze zum Vermeiden von Druckwunden
IPC: A61G7/057
Filed: 2018-10-24
Abstract: System zum Vermeiden von Druckwunden, wobei besagtes System eine Pumpe (4) zum Zuführen oder Abführen von Luft zu oder von einer Matratze (2) umfasst, wobei die Matratze (2) mindestens zwei Luftkanalsysteme (8) und einen Schlauch (6) umfasst, wobei besagter Schlauch (6) eine Verbindungseinheit (10) an einem distalen Ende zum Verbinden der Matratze (2) mit einer Empfangseinheit (12) umfasst, die an der Pumpe (4) bereitgestellt ist, wobei besagte Verbindungseinheit (10) mit einem informationstragenden Informationsträger (54) versehen ist, der von der Pumpe (4) lesbar ist, um die mindestens zwei Luftkanalsysteme (8) unabhängig voneinander zu betreiben.
Patent DE-202018100174-U1 (DE)
Title: Verbesserter Kamm
IPC: A45D24/26
Filed: 2018-01-12
Abstract: Kamm zum Erzielen eines verbesserten Kämmergebnisses bei Haaren, umfassend einen länglichen Körper (1), mit einer Vorderseite (1A) und einer Rückseite (1B), wobei an der Vorderseite (1A) vom Körper (1) abstehend eine Mehrzahl von Zinken (3) in mindestens einer Reihe befestigt ist, sowie einen Handgriff (2), in welchen der Körper (1) mit einem Ende übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (1B) des Körpers (1) eine schwammartige Struktur (4) zur Aufnahme von Wasser (W) angeordnet ist.
Patent DE-202018100317-U1 (DE)
Title: Zwei-Phasen-Wärmeübertragungsstruktur
IPC: F28D15/02
Filed: 2018-01-19
Abstract: Eine Zwei-Phasen-Wärmeübertragungsstruktur, umfassend: mindestens einen Verdampfer, dessen Inneres eine Verdampfungskammer aufweist und mit einem ersten Arbeitsmedium gefüllt ist; mindestens ein Verdampferrohr, das ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste und zweite Ende mit dem mindestens einen Verdampfer durchgängig verbunden sind, um eine Schleife des ersten Arbeitsmediums zu bilden, wobei ein Kondensationsabschnitt zwischen dem ersten und zweiten Ende vorgesehen ist; mindestens einen Kühler; mindestens ein Kühlerrohr, das einen Wärmeaufnahmeabschnitt aufweist, wobei das mindestens eine Kühlerrohr mit dem mindestens einen Kühler verbunden ist, wobei das Innere des mindestens einen Kühlerrohrs mit einem zweiten Arbeitsmedium versehen ist; und mindestens einen Wärmeübertrager, der eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, die zur Anlage des Kondensationsabschnitts des Verdampferrohrs und zur Anlage des Wärmeaufnahmeabschnitts des Kühlerrohrs dienen.
Patent DE-202018102002-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Ladungsträgern und/oder Trays zu einer Be- und/oder Entladestation und von dieser weg
IPC: B65G47/52
Filed: 2018-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Führen von Ladungsträgern (12) und/oder Trays (14) zu einer Be- und/oder Entladestation (16) und von dieser weg, wobei in der Be- und/oder Entladestation (16) ein Ladegut (G) aus den Ladungsträgern (12) oder den Trays (14) entnommen und/oder in die Ladungsträger (12) oder die Trays (14) eingebracht werden kann, umfassend
 - zumindest einen bewegbaren Transportwagen (18) mit mindestens einem ersten Aufnahmeabschnitt (32) zum Aufnehmen von Ladungsträgern (12) und/oder Trays (14), die sich in einem ersten Zustand befinden, und mit mindestens einem zweiten Aufnahmeabschnitt (34) zum Aufnehmen von Ladungsträgern (12) und/oder Trays (14), die sich in einem zweiten Zustand befinden, und
 - eine Bewegungseinrichtung (20), mit welcher die Ladungsträger (12) und/oder Trays (14) zwischen dem ersten Aufnahmeabschnitt (32) und dem zweiten Aufnahmeabschnitt (34) sowie zur Be- und/oder Entladestation (16) und von dieser weg bewegt werden können, wenn sich der Transportwagen (18) in einer Übergabeposition (T) befindet.
Patent DE-202018102895-U1 (DE)
Title: Stecker eines Thermoelements, Anschlussbuchse zur Verbindung mit diesem Stecker und Mess- und Auswertesystem mit einem derartigen Stecker und einer derartigen Anschlussbuchse
IPC: H01R31/06
Filed: 2018-05-24
Abstract: Stecker (1) eines Thermoelementes (12) zur Temperaturmessung, aufweisend mindestens einen Kontaktstift (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter (4) vorhanden ist, welcher mindestens einen TEDS-Chip und mindestens zwei Kontakte zur Energieeinspeisung oder als Signalausgang aufweist und der Stecker (1) mit dem Adapter (4) eine Baueinheit bildet.
Patent DE-202018103303-U1 (DE)
Title: Orthopädische Anziehhilfe für Schuhe
IPC: A47G25/82
Filed: 2018-06-12
Abstract: Orthopädische Anziehhilfe (10) für Schuhe in Form eines Schuhlöffels mit einem länglichen, löffelförmigen Abschnitt mit einem Fersenbereich (11) an einem Ende und einem Griffbereich (12) an einem gegenüberliegenden Ende, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zwischenabschnitt zwischen dem Fersenbereich (11) und dem Griffbereich (12) um eine Querachse (20) verdreht ist.
Patent DE-202018104751-U1 (DE)
Title: Kälteschutzvorrichtung für Pflanzen
IPC: A01G13/06
Filed: 2018-08-17
Abstract: Kälteschutzvorrichtung für einen Schutz von Pflanzen im Freien gegen Auswirkungen durch Kälte, umfassend einen Heizofen (1) zur kontrollierten Erzeugung von Wärme, wobei der Heizofen (1) eine mit einem brennbaren Feststoff betreibbare Heizeinheit mit einem Brennraum (9a) für die Verbrennung des Feststoffes umfasst, mit der ein gegenüber der Umgebungsluft erwärmter Luftstrom bereitstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizofen (1) einen Strömungskanal (10) für Umgebungsluft umfasst, mit welchem die Umgebungsluft an dem Brennraum (9a) vorbeiführbar ist, wobei der Brennraum (9a) in den Strömungskanal (10) derart hineinragt, dass ein Strömungsquerschnitt des Strömungskanals (10) im Bereich des hineinragenden Brennraums (9a) verringert ist verglichen mit dem Strömungsquerschnitt des Strömungskanals (10) in Strömungsrichtung vor und nach dem hineinragenden Brennraum (9a).
Patent DE-202019000185-U1 (DE)
Title: Faserschonende Vorbehandlung von Endlosfasern mittels Atmosphären-Plasma für die Herstellung von langfaserverstärkten Thermoplasten (LFT)
IPC: B29B15/12
Filed: 2019-01-12
Abstract: Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass als Vorbehandlung von Faserrovings für die Herstellung von langfaserverstärkten thermoplastischen Halbzeugen die Technologie des Atmosphärendruck-Plasmas zum Tragen kommt. Des Weiteren ist Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass
 a) der Plasmastrahl zur Reinigung, Beschichtung und Aktivierung von Faserrovings dient
 b) der Plasmastrahl zur kontaktlosen Vorheizung der Faserrovings dient
 i) Anspruch 1b ist dadurch gekennzeichnet, dass die Faserrovingtemperaturen von max. 450°C erreichen können.
 ii) Anspruch 1b ist dadurch gekennzeichnet, dass die Faserrovingtemperatur über den Abstand von Düse zu Roving variiert werden kann.
 iii) Anspruch 1 b ist dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Plasmadüsen zum Faserroving einstellbar ist. Bestenfalls ist der Abstand zwischen 5,0cm - 0,5cm.
 c) die Anordnung der Plasmadüsen in Verfahrensrichtung vor dem Imprägnierwerkzeug ist.
 i) Anspruch 1c ist dadurch gekennzeichnet, dass die Plasmadüse zwischen dem Abspulgatter und Imprägnierwerkzeug. Bestenfalls in einem Abstand von max. 30cm zum Imprägnierwerkzeug angeordnet ist.
 ii) Anspruch 1c ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung der Plasmadüsen von oben, von unten oder von oben und unten angeordnet ist.
 d) der Plasmastrahl in jedem Fall die komplette Einzugsbreite der Faserrovings überdeckt.
 i) Anspruch 1d ist dadurch gekennzeichnet, dass die Plasmadüse eine Flachdüse, Runddüse oder Rotationsdüse sein kann.
Patent DE-202019003466-U1 (DE)
Title: Zuchtsauen- Pendel- Kontakt- Bucht. HeinZ 2
IPC: A01K1/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Der trapezförmige Fangkasten, jeweils am Vorderteil und Eingangselement, ist dadurch gekennzeichnet, dass er durch breite Flacheisen den Bewegungsraum des Gatterstoprohrs kontrolliert.
Patent DE-202019004575-U1 (DE)
Title: Mobile Aussenreinigung von Schienenfahrzeugen
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-11-11
Abstract: Reinigungsmaschine, zur autarken Reinigung von Schienenfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Reiniger im Kreislauf aufbereitet wird und wiederverwendet wird.
Patent DE-202019005677-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung der Anzahl von Keimen
IPC: A61L9/18
Filed: 2019-04-16
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung von Keimen in einem fluiden Medium, mit
 - mindestens einem Durchflussbehälter (11), durch den das Medium mit beigemischtem Reinigungsfluid transportierbar ist, und
 - mindestens einer Strahlungsquelle (14), die ausgebildet ist, das transportierte Gemisch mit einer Strahlung (15) definierter Wellenlänge gleichmäßig zu bestrahlen.
Patent DE-202019100587-U1 (DE)
Title: Füllung für ein Massagekissen sowie Massagekissen
IPC: A61H15/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Füllung für ein eine Massagemechanik (20) umfassendes Massagekissen (40), wobei die Füllung (1) eine mit Füllmaterial gefüllte Umhüllung (2) aufweist und Holzspäne, insbesondere Zirbenspäne, als Füllmaterial enthält.