baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002986-U1 (DE)
Title: Flasche zur Aufbewahrung von Speiseöl aus rostfreiem Stahl mit beweglichem Kolbenverschluss
IPC: B65D83/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Die Flasche zur Aufbewahrung von Speiseöl aus rostfreiem Stahl mit beweglichem Kolbenverschluss ist dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische unten abgeschlossene Hohlkörper einen verschieblichen Kolbeneinsatz hat, der oben und unten verschlossen ist.
Patent DE-202010003130-U1 (DE)
Title: Bauelement mit einem photovoltaischen Solarmodul
IPC: H02S30/20
Filed: 2010-03-03
Abstract: Bauelement mit einem flexiblen, photovoltaischen Solarmodul (10) zur Erzeugung elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Solarmodul (10) eine mit Bezug auf wenigstens eine Symmetrielinie symmetrische, geometrische Form aufweist und zwischen aufkaschierten, verhältnismäßig steifen, transparenten Kunststoff-Folien (12, 14) eingeschlossen ist, die über die Randkanten des Solarmoduls (10) vorstehen und neben wenigstens zwei Randkanten zu Befestigungslaschen (16) abgewinkelt und mit Befestigungsmitteln (18) versehen sind.
Patent DE-202010004100-U1 (DE)
Title: Türschwelle
IPC: E06B1/70
Filed: 2010-03-23
Abstract: Türschwelle (10), vorzugsweise mit einem gleichförmigen Querschnitt und vorzugsweise aus Aluminium, mit Strukturen (15, 15a) zur Befestigung der Türschwelle (10) an einem Fußboden, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen (15, 15a) beiderseits in einer Längsrichtung der Türschwelle (10) verlaufenden Geraden angeordnet sind.
Patent DE-202010005073-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil oder Wohnanhänger, mit einer Liegefläche für mehrere Personen
IPC: B60P3/38
Filed: 2010-04-14
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil oder Wohnanhänger, das eine Ausstattung für eine Übernachtung mehrerer Personen im Parkzustand aufweist, wobei das Fahrzeug zur Nutzung als Wohnmobil oder Wohnanhänger modifiziert worden ist, indem eine Aussparung im Dachbereich vorgesehen ist, der eine Dachhaube zugeordnet ist, die im Fahrzustand entsprechend der Dachkontur verläuft und die im Parkzustand nach oben verlagert werden kann, so dass sich ein größerer Fahrzeuginnenraum als im Fahrzustand ergibt und indem das Fahrzeug außerdem eine verlagerbare Liegefläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Liegefläche (4) im Fahrzustand bei geschlossener Dachhaube (3) im Bereich der Dachaussparung (2) kraft- und/oder formschlüssig mit der Karosserie verbunden ist und im Parkzustand bei nach oben verlagerter Dachhaube (3) alternativ an einem oben angeordneten Abschnitt der Dachhaube (3) befestigt oder mit der Karosserie im Bereich der Dachaussparung (2) kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202010005741-U1 (DE)
Title: Tisch Bierfassständer mit einklappbaren Füßen, für handelsübliche 5 Liter Bierfässer mit integriertem Zapfhahn
IPC: B67D1/06
Filed: 2010-04-24
Abstract: Bierfassständer zur Aufnahme eines handelsüblichen 5 Liter Bierfasses mit 3 Füßen.  – dadurch gekennzeichnet,  dass die Füße mit einem Zwischenstück an dem Aufnahmering schräg angeordnet und somit ein sicherer Stand und das Einklappen jedes einzelnen Fußes gewährleistet ist.
Patent DE-202010007198-U1 (DE)
Title: Dielenverlegesystem
IPC: E04F15/04
Filed: 2010-05-25
Abstract: Dielenverlegesystem mit wenigstens zwei unter einem vorbestimmten Spalt (s) nebeneinander verlegten Dielen (1, 2) wobei  jede Diele (1, 2) eine Oberseite (3), eine Unterseite (4) und eine erste und eine zweite Längsseite (5, 6) hat,  die erste Längsseite (5) mit einer ersten Nut (11) und die zweite Längsseite (10) mit einer zweiten Nut (12) versehen ist,  eine plattenförmige Feder (18) vorgesehen ist, die in die zweite Nut (12) der ersten Diele (1) und in die erste Nut (11) der zweiten, benachbart zur ersten Diele (1) verlegten Diele (2) eingreift,  eine Unterkonstruktion (7) vorgesehen ist, auf der die Dielen (1, 2) mit ihrer Unterseite (4) aufliegen und auf ihr verlegt sind,  die Feder (18) mit der Unterkonstruktion (7) über ein Befestigungsmittel verbunden ist und somit die benachbarten Dielen (1, 2) mit der Unterkonstruktion (7) verbunden sind,  jede Nut (11, 12) einen Nutgrund (13) und eine...
Patent DE-202010007626-U1 (DE)
Title: Gefäß und System zur Pflege und nachhaltiger Nutzung von Kräutern und Topfpflanzen in Haushalt, Balkon und Terrasse
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-05-05
Abstract: Gefäß und System zur optimierten Pflege und ökologisch nachhaltiger Nutzung von Kräutern und Topfpflanzen in Küche, Haushalt und Balkon bzw. Terrasse Dadurch gekennzeichnet, dass frische erntefertige Kräuter oder nutzfertige Topfpflanzen ( 1  A1) in einem kompostierbaren und biologisch abbaubaren Kulturtopf ( 1  A2) produziert werden.
Patent DE-202010008384-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
IPC: F16L15/04
Filed: 2010-08-27
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zum Anschließen an ein Anschlussrohr (2), mit:  – einem Innenrohr (9) mit einem äußeren Schraubgewinde zum Einführen in das Anschlussrohr (2);  – zumindest einer um das Innenrohr (9) umlaufenden Dichtvorrichtung (3, 6, 8) zum Herstellen einer Abdichtung zwischen dem Innenrohr (9) und dem Anschlussrohr (2); und  – einer Mutter (4) um das Schraubgewinde des Innenrohrs (9) herum,  wobei die Anschlussvorrichtung (1) angepasst ist, durch Drehen der Mutter (4) eine Quetschung der Dichtvorrichtung (3, 6, 8) derart zu bewirken, dass die Dichtvorrichtung (3, 6, 8) einen Zwischenraum zwischen dem Innenrohr (9) und dem Anschlussrohr (2) abschließt,  gekennzeichnet durch  ein Außenrohr (10, 11) mit einem größeren Innendurchmesser als der Außendurchmesser des Anschlussrohres zum Aufsetzen und Positionieren der Anschlussvorrichtung auf dem Anschlussrohr (2).
Patent DE-202010009421-U1 (DE)
Title: Elektrisches Überstromrelais in modularer Bauweise
IPC: H01H71/02
Filed: 2010-06-23
Abstract: Elektrisches Überstromrelais, welches über Kuppelleiter (10, 10', 10'') mit einem Schütz zu einer Schaltgerätekombination zusammenbaubar ist, mit Haupt- und Hilfskontaktanschlussklemmen (12, 12', 12''; 14, 14', 14'', 14'''), mit einer ein Hauptbimetall (6) umfassenden thermischen Auslösevorrichtung, mit einem zwischen zwei stabilen Schaltstellungen umschnappbaren Schnappschaltwerk, mit einem Kompensationsbimetall (8), wobei das Überstromrelais einen modularen Aufbau aufweist  – mit einem Unterteil (1), umfassend die thermische Auslösevorrichtung, die Hauptanschlussklemmen (12, 12', 12'') und die Kuppelleiter (10, 10', 10''),  – mit einem Oberteil (2), umfassend die Hilfskontakt-Anschlussklemmen (14, 14', 14'', 14'''), einen Montageträger (3) mit dem Schnappschaltwerk und einer Verstellmechanik (7) mit dem Kompensationsbimetall (8),  – mit einer Klemmenabdeckung (4) und  – mit einer Kuppelleiter-Abdeckung (5).
Patent DE-202010010913-U1 (DE)
Title: Kühlerzarge
IPC: F01P5/02
Filed: 2010-07-31
Abstract: Kühlerzarge (2) mit einem Zargenkörper (4) und mit einem einen Elektromotor (12) und ein Lüfterrad (10) umfassenden Lüfter (6) sowie mit einer Halterung (20) für den Lüftermotor (12) und mit einer Aussparung (8) für das Lüfterrad (10) in dem Zargenkörper (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (12) in Bezug auf den Zargenkörper (4) in Axialrichtung (16) verschiebbar angeordnet und an einer justierten Position mittels der Halterung (20) fixierbar ist.
Patent DE-202010011416-U1 (DE)
Title: Herstellung eines PC-Gehäuses in Schaufensterpuppenform (PC-Gehäuse Schaufensterpuppe)
IPC: A47F8/00
Filed: 2010-08-14
Abstract: Hauptanspruch:  Ausschneiden, Zuschneiden und Entnehmen der Rückenpartie.  Herstellung und Einfügung der PC-Hardwarehalterung.  Ausschneiden der Lüfteröffnungen, Herstellung und Einfügung des Lüftergitters.  Herstellung und Einfügung der Netzteilhalterung.  Herstellung und Einfügung der Lüfterebene im Hüft-/Beckenbereich.  Ausschneiden, Herstellung und Einfügung der Lüfterebene im Schulterbereich.
Patent DE-202010013035-U1 (DE)
Title: Abdeckkappe eines Reißverschlusskopfs
IPC: A44B19/24
Filed: 2010-12-01
Abstract: Abdeckkappe eines Reißverschlusskopfs, aufweisend:  eine Abdeckkappe (1), deren untere Fläche (17) so nach innen gewölbt ist, dass ein Aufnahmeraum (11) ausgebildet ist, wobei die beiden unteren Seiten des Aufnahmeraums (11) mit zwei Druckabschnitten (12) versehen sind, und wobei eine Aussparung (13) zwischen den beiden Druckabschnitten (12) ausgebildet ist, und wobei die Oberfläche der Aussparung (13) tiefer als die der beiden Druckabschnitte (12) ist, und wobei die Abdeckkappe (1) auf ihren beiden Seiten jeweils mit einer senkrechten Seitenwand (14) versehen ist, und wobei eine mit dem Aufnahmeraum (11) verbundene Öffnung (15) zwischen den beiden Seitenwänden (14) ausgebildet ist, und wobei die Seitenwand (14) mit einem Rastanschlag (16) versehen ist, der an der Öffnung (15) anliegt; und  eine Blattfeder (2), die sich in dem Aufnahmeraum (11) befindet und gegen die beiden Rastanschläge (16) anliegt, wobei die Blattfeder (2) auf ihren beiden Abschnitten jeweils mit einer Öffnung (21) versehen ist, und...
Patent DE-202010014353-U1 (DE)
Title: Bremskraftleuchten für Kraftfahrzeuge
IPC: B60Q1/44
Filed: 2010-10-17
Abstract: Optische Bremskraftanzeigen an Kraftfahrzeugen einschließlich LKW, Anhängern und Satteln sowie Bussen, dadurch gekennzeichnet, daß am rückwärtigen Teil der Kraftfahrzeuge und Hänger in möglichst gut sichtbarer hoher Position neben einer Bremsleuchte zwei weitere Bremsleuchten benachbart angeordnet werden. Je nach Bremskraft werden diese beiden Zusatzleuchten mit oder ohne Dimmer zugeschaltet.
Patent DE-202011002754-U1 (DE)
Title: Mobile Verkehrs- und Blumeninsel
IPC: E01F1/00
Filed: 2011-02-15
Abstract: Die Schutzansprüche beinhalten die mobile Verkehrsinsel mit Aussparungen für handelsübliche Blumenschalen, Blumenkästen sowie Haltestangen für Hinweisschilder, Verkehrszeichen und Absperrungen.
Patent DE-202011005127-U1 (DE)
Title: Fettarme Rohwurst, insbesondere Puten- oder Geflügelsalami
IPC: A23L13/50
Filed: 2011-04-11
Abstract: Fettarme Rohwurst, insbesondere Puten- oder Geflügelsalami als Dauerwurst mit einem Endfettgehalt von < 10%, dadurch gekennzeichnet, dass einem Fleischrohstoff, der ausschließlich aus einer Fleischfraktion von Puten- oder Geflügelfleisch besteht, ein ca. 24 Stunden zuvor aufbereitetes und verfestigtes Gemisch aus Stärke, Natriumalginat und Calciumphosphat plus Wasser untergemischt ist.
Patent DE-202011100461-U1 (DE)
Title: Trinkwasser-Sparventil
IPC: F16K11/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: Trinkwasser-Sparventil an der Warm- und/oder Kaltwasserleitung kurz vor der Entnahmestelle, um die Trinkwasser- und Energieverschwendung zu reduzieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Trinkwasser-Sparventil durch Wasser führende Kanäle und einem oder mehreren temperaturabhängigen Mechanismen den Durchfluss des abgekühlten Warmwassers in vorgegebene Richtungen steuert und bei einer elektromechanischen Steuerung der temperaturabhängigen Mechanismen zusätzlich den Kaltwasserstrom reduziert.
Patent DE-202011102671-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten von Ringräumen
IPC: F16L5/02
Filed: 2011-06-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abdichten von Ringräumen, die im außenliegenden und innenliegenden Bereich durch zylindrische und/oder ovale Körper (2) (3) begrenzt sind, insbesondere zum Abdichten von Kabeln und Rohren, die durch Kernbohrungen, Mauerhülsen oder Schutzrohre geführt sind. Die Vorrichtung (1) besteht aus mindestens 3, den Querschnitt des Ringraumes (4) ausfüllenden Ringsegmenten (5), die zumindest überwiegend aus elastomerem Material (6) hergestellt und an beidseitigem Formteilende mittels Schraubenverbindung (7) scharnierartig zu einem geschlossenen Dichtring aneinander gereiht sind. An den elastomeren Dichtsegmenten (6) sind beidseitig, stirnseitig Druckelemente (8) aus Kompaktmaterial, vorzugsweise aus Hartkunststoff angebracht, die mittels der Schraubenverbindung (7) positioniert sind und die durch die Schraubenverbindung (7) aufgebrachten Presskräfte flächig auf die elastomeren Dichtsegmente (6) verteilen und somit zu axialem Zusammendrücken und radialem Ausdehnen der Dichtsegmente (6) führen die dadurch dichtend verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das elastomere Dichtsegment (6) in 1 Arbeitsgang gefertigt ist und dass dieses Formteil mit angeformtem Nut- (9) und...
Patent DE-202011105773-U1 (DE)
Title: Zugelement zum Öffnen und Schließen eines Reißverschlusses
IPC: A44B19/26
Filed: 2011-09-15
Abstract: Zugelement zum Öffnen und Schließen eines Reißverschlusses, insbesondere der sich auf der Rückenseite eines Bekleidungsstückes befindet, dadurch gekenSchiebergriff des Reißverschlusses befestigbaren Klammer mit Zugband besteht.
Patent DE-202011105981-U1 (DE)
Title: Glas-Tische mit LED-Beleuchtung
IPC: A47B13/08
Filed: 2011-09-21
Abstract: UNTERDOPPELN VON GLAS-STREIFEN zur DESIGN-VERBESSERUNG dadurch gekennzeichnet: VULCANO Zeichnung 1, 2: Glasstreifen (G) genau so breit und dick wie die Metallplatte (M) zur Beinbefestigung. Unter die Glasplatte die 10 mm stark ist, wird ein 10 mm starker Glasstreifen ringsum untergedoppelt. Zur Befestigung von Tischbeinen unter Glasplatten verwendet man quadratische Metall-Platten die mit UV-Kleber unter die Glasplatte geklebt werden. Als schönes Design wird gleichzeitig ein Glas-Streifen ringsum untergedoppelt und es entsteht dadurch der Design-Eindruck, es würde sich um eine doppelt so starke Glasplatte handeln. (1) Glasplattenstärke der eigentlichen Tischplatte 10 mm plus unterdoppeln eines Glas-Streifens ergibt eine Seitenansicht der Plattenstärke von 20 mm. (1) Siehe auch Zeichnung VULCANO 2, 3 und 4: Glasplatte (P) mit untergedoppeltem Glasstreifen (G)
Patent DE-202012001227-U1 (DE)
Title: Türstopper
IPC: E05C17/44
Filed: 2012-02-08
Abstract: Türstopper (1) zumindest bestehend aus einem flüssigkeitsdichtem Gehäuse (2), welches eine obere Kammer (3.1), eine mittlere Kammer (3.2) und eine untere Kammer (3.3) besitzt, wobei zumindest die Kammern (3.1 und 3.2) zumindest teilweise mit einer Arbeitsflüssigkeit gefüllt sind, und zwischen diesen Kammern zwei in Längsrichtung verschiebbare Kolben (4.1 und 4.2) angeordnet sind, zwischen den Kolben (4.1 und 4.2) ein Federelement (6) sowie zwischen dem Kolben (4.2) und dem Gehäuseboden (1.2) ein Federelement (8) angeordnet ist, am Kolben (4.1) ein Druckknopf (5) und am Kolben (4.2) ein Stopperelement (7) angeordnet ist, wobei der Kolben (4.1) eine steuerbare Durchflussöffnung (4.13) besitzt.
Patent DE-202012001637-U1 (DE)
Title: Rollrost
IPC: A47C23/06
Filed: 2012-02-17
Abstract: Rollrost zur Abstützung einer Matratze oder dergleichen mit mehreren den Rost in Querrichtung überspannenden, in Längsrichtung (I) des Rostes hintereinander angeordneten Trägern (1), einer Vielzahl von auf den Trägern (1) angeordneten, federnden Einzelstützelementen (2), deren obere Stützflächen (3) gemeinsam die Stützfläche des Rostes bilden, und zwischen je zwei benachbarten Trägern (1) angeordneten Verbindungsmitteln (4) zum auf- und ausrollbaren Zusammenhalten der Träger (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Träger (1) jeweils mit mindestens einem Stützteil (4) versehen oder starr verbunden sind, welches in Längsrichtung (I) des Rostes eine Erstreckung aufweist, die mindestens so groß ist wie die der Stützfläche (3) der auf den Trägern (1) angeordneten Einzelstützelemente (2).
Patent DE-202012006323-U1 (DE)
Title: Federspeicher zur temporären Speicherung und Erzeugung von elektrischem Strom auch und insbesondere für Solarstromanlagen
IPC: F03G1/00
Filed: 2012-07-02
Abstract: Technisch-konstruktive Merkmale Der Federspeicher dient zur temporären Speicherung von elektrischem Strom, der mittels Elektromotor in Federspannung umgesetzt wird und umgekehrt: aus der Entlastung der Federspannung elektrischen Strom abrufbar bereit hält. Der Federspeicher besteht aus einem Metallzylinder, der eine Feder enthält, die über einen Elektromotor gespannt werden kann. Die Energie zum Spannen der Feder liefert eine angeschlossene Stromquelle (z. B. eine Fotovoltaikanlage, o. ä.). Erzeugt die Stromquelle Strom, treibt dieser den Elektromotor an, der wiederum die Feder spannt. Wird über Sensoren festgestellt, dass die Fotovoltaikanlage aufgrund zu schwachem oder ausfallendem Sonneneintrag keinen oder zu wenig Strom erzeugt, schaltet der Elektromotor um und die Feder treibt nun ihrerseits den Elektromotor an, und gibt so die in der Feder aufgrund ihrer Spannung abgespeicherte Energie in Form von elektrischem Strom wieder ab. Sensoren prüfen zusätzlich den Spannungszustand der Feder. Bevor die Solaranlage Strom ins Netz abgibt, spannt sie über den...
Patent DE-202012011679-U1 (DE)
Title: Tampon und Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons
IPC: A61F13/20
Filed: 2012-12-05
Abstract: Tampon zum Einführen in eine Körperhöhle, insbes. in die weibliche Scheide, mit einem im wesentlichen zylinderförmigen Saugkörper (10), der eine sich in Richtung auf ein axiales Ende (11) des Saugkörpers (10) verjüngende Kuppe (12) aufweist, die mit einer sich in Richtung auf das entgegengesetzte axiale Ende des Saugkörpers (10) erstreckenden Vertiefung (20) in ihrem Scheitelbereich ausgestattet ist, hergestellt durch ein Verfahren, bei dem eine Materialbahn aus saugfähigem Material zu einem Wickel aufgewickelt und der Wickel unter Bildung der Vertiefung (20) zumindest abschnittweise in radialer und/oder axialer Richtung verpreßt wird und eine etwa senkrecht zur Wickelachse verlaufende Stirnfläche des Wickels vor der Verpressung vollständig mit einem flüssigkeitsdurchlässigen Hüllmaterial (50) abgedeckt wird.
Patent DE-202012011887-U1 (DE)
Title: Auspuffanordnung, insbesondere zur Verwendung für ein Motorrad
IPC: F01N13/14
Filed: 2012-05-21
Abstract: Auspuffanordnung, insbesondere zur Verwendung für ein Motorrad mit Verbrennungsmotor, mit wenigstens einem an einem Auspuffkrümmer (2, 3) oder einem daran angeschlossenen Auspuffrohr (4, 5) anschließbaren Auspufftopf (6), wobei zu diesem Zweck das Auspuffrohr (4, 5) sich durch eine am abgaseingangsseitigen Ende des Aufpufftopfes (6) bzw. an dessen Mantelrohr (15) angeordnete Anschlusskappe (8) hindurch in den Auspufftopf (6) hinein erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusskappe (8) vom Auspufftopf (6), insbesondere dessen Mantelrohr (15), und ggf. auch Auspuffrohr (4, 5, 10) wärmeübertragungstechnisch weitgehend entkoppelt ist.
Patent DE-202012011934-U1 (DE)
Title: Gebrauchsmuster eines eine Pflanze umgebenden Kristalls
IPC: A44C17/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: Das Gebrauchsmuster ist gekennzeichnet dadurch, dass es ein Kristall ist, der eine Pflanze vollständig oder teilweise umgibt und in den Bereichen, in denen er die Pflanze umgibt, vollflächig auf die Pflanze aufgebracht ist mit dem Zweck, das auf ihn treffende Licht zu reflektieren und das durch ihn dringende Licht zu beeinflussen.
Patent DE-202012013086-U1 (DE)
Title: Filterelement
IPC: D21F1/10
Filed: 2012-04-12
Abstract: Filterelement (1) eines rotierenden Scheibenfilters zur Abtrennung von Flüssigkeiten aus einer Suspension (2), insbesondere einer Faserstoffsuspension, dessen von ein oder mehreren Filterelementen (1) begrenzter Innenraum mit einer Unterdruckquelle in Verbindung steht, bestehend aus einer perforierten, flexiblen Filterschicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Filterschicht (3) in Richtung Innenraum (4) auf einer perforierten Stützschicht (5) des Filterelementes (1) abstützt.
Patent DE-202012102989-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit passiven elektrischen Komponenten
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-08-09
Abstract: Vorrichtung, umfassend: ein Substrat; einen Berührungssensor, der zumindest zum Teil auf dem Substrat angeordnet ist; und eine passive elektrische Komponente, die zumindest zum Teil aus leitfähigem Material gebildet ist, das auf einer Oberfläche des Substrats angeordnet ist.
Patent DE-202012103904-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: E06B3/667
Filed: 2012-10-12
Abstract: Steckverbinder, insbesondere Geradverbinder, für Hohlprofile (2) von Abstandshalterrahmen oder Sprossen für Isolierglasscheiben, wobei der Steckverbinder (1) mehrere von einer Verbindungsstelle (9) nach verschiedenen Richtungen ausgehende Verbinderschenkel (6, 7) mit Rückhalteelementen (18) zum Eingriff am Hohlprofil (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (1) eine Grundplatte (10) aufweist, auf deren Oberseite an der Verbindungsstelle (9) ein erhabener Stützsockel (12) und beidseits davon an den Verbinderschenkeln (6, 7) lammelenartige Rückhalteelemente (18) in Reihe angeordnet sind.
Patent DE-202012104142-U1 (DE)
Title: Montageanordnung für Solar- und/oder Fotovoltaikmodule
IPC: F24J2/52
Filed: 2012-10-29
Abstract: Montageanordnung (1) für Solar- und/oder Photovoltaikmodule (2) auf einem Untergrund (3), mit mindestens einer Stützschiene (5), wobei die Stützschiene (5) eine Abknicklinie (6) aufweist, um die die Stützschiene (5) abknickbar ist, wobei die Abknicklinie (6) die Stützschiene (5) in einen ersten und in einen zweiten Schenkel (7; 8) unterteilt, wobei die Schenkel (7; 8) im abgeknickten Zustand der Stützschiene (5) winklig zueinander angeordnet und auf einer Grundschiene (4) montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützschiene (5) eine Sicherungseinrichtung (10) umfasst, die dazu ausgebildet ist, den ersten und zweiten Schenkel (7; 8) zur Montage auf der Grundschiene (4) in einem vorbestimmten Winkel (ß) zueinander anzuordnen und zu halten.
Patent DE-202012104379-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
IPC: B60P1/64
Filed: 2012-11-13
Abstract: Fahrzeugaufbau, insbesondere für einen Anhänger oder ein selbstfahrendes Fahrzeug, wie beispielsweise einen Lkw, mit einem radabgestützten Grundrahmen (1), dadurch gekennzeichnet, dass dem Grundrahmen (1) Bauelemente zugeordnet sind, die eine unterschiedliche Nutzung des Fahrzeugaufbaus (P) gewährleisten.
Patent DE-202013002245-U1 (DE)
Title: Planenreparaturpflaster zur Wiederherstellung der Ladungssicherung
IPC: C09J7/20
Filed: 2013-03-08
Abstract: Anwendung der Planenpflaster zur Wiederherstellung der Ladungssicherung bei Beschädigungen
Patent DE-202013002567-U1 (DE)
Title: NABP - Beschichtung
IPC: A61L27/28
Filed: 2013-03-18
Abstract: Biologisch abbaubare medizinische Beschichtung auf der Basis von ”Vitamin E Butyryl-tri-hexyl citrate Nanopartikel Albumin Bound Paclitaxel”, dadurch gekennzeichnet, dass sie erhältlich ist, indem Butyryl-tri-hexyl citrate oder ein Butyryl-tri-hexyl citrate derivat, mindestens ein Vitamin E Anteil und Nonopartikel Albumin Paclitaxel (NAB) miteinander zur Reaktion gebracht werden und in denen Substanzen oder Derivate integriert oder Angebracht werden kommen.
Patent DE-202013003725-U1 (DE)
Title: Bigsby - Adapter Metallteil für Tremolo-/ Vibrato System von E- Gitarren zur Vereinfachung der Besaitung
IPC: G10D3/14
Filed: 2013-04-19
Abstract: Geschützt werden soll die Form des Metallteils in Verbindung mit seiner Funktion.
Patent DE-202013004101-U1 (DE)
Title: Schubriegelverschluß zur Schubkasten- und Möbelverriegelung
IPC: E05C1/04
Filed: 2013-05-03
Abstract: Der Schubriegelverschluß zur Schubkasten- und Möbeltürverriegelung ist  dadurch gekennzeichnet das:  1. nach Vorbereitung der Schubkastenfront, durch Einfräsung in Form der gekennzeichneten Grundplatte (1) und seitlicher Bohrung für die Führung der gekennzeichneten Verriegelungsstange (4) sowie der Bohrungen für die Aufnahme der auf der Grundplatte (1) von hinten aufgeschweißten 10 mm Gewindebolzen wird die gekennzeichnete Grundplatte des Schubriegelverschlußes durch die Verklebung der Gewindebolzen in der Möbelfront so eingesetzt, das nach der Montage der komplette Schubriegelverschluß flächenbündig in die Frontplatte des Schubkastens eingesetzt ist.  2. für das gekennzeichnete Verschlußstück (5) wird in der Korpusseite seitlich eine Vertiefung zur Aufnahme des Verschlußstücks gefräst und das gekennzeichnete Teil wird darin flächenbündig verklebt.  3. Die gekennzeichnete Verriegelungsstange (4) ist mit zwei vertieften Querfräsungen versehen. Durch leichtes schieben des gekennzeichneten Griffstücks (2) rastet der Kopf des handelsüblichen Kugelschnäppers (3) in der Fräsung der gekennzeichneten Verriegelungsstange ein. Durch die zwei versetzten Einfräsungen in der gekennzeichneten Verriegelungsstange (4) ist es möglich den Schubkasten sowohl im geöffneten als auch im geschlossenen Zustand zu arretieren. Die Arretierung wird durch Schieben des gekennzeichneten Griffstücks automatisch aufgehoben.