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Patent DE-102018131622-A1 (DE)
Title: Hygieneartikelprodukt
Inventor: KUNICK PAUL
IPC: B65D83/08
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hygieneartikelprodukt, das eine Mehrzahl an für eine Einlage in eine Unterhose vorgesehenen Hygieneeinlagen und/oder -binden, auf deren Rückseite jeweils wenigstens eine Haftschicht mit wenigstens einem von der wenigstens einen Haftschicht abziehbaren Abdeckstreifen vorgesehen ist, und deren Verpackung aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Hygieneeinlagen und/oder -binden nicht einzeln umverpackt sind und die Verpackung eine einer Papiertaschentuchverpackung nachempfundene, wiederverschließbare Folien- und/oder Papierverpackung ist, in der die Hygieneeinlagen oder -binden in einem Stapel übereinander liegend eingebracht sind und aus der die Hygieneeinlagen und/oder -binden einzeln wie Papiertaschentücher entnehmbar sind.
Patent DE-102018132092-A1 (DE)
Title: Diagonalventilatorrad mit erhöhter Festigkeit
Inventor: GEBERT DANIEL
IPC: F04D29/28
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagonalventilatorrad 1 aufweisend eine Deckscheibe 2 und eine Bodenscheibe 3, zwischen denen mehrere dreidimensional gekrümmte Schaufeln S angeordnet sind, die materialschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018132976-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Verfahren zum Transport einer Last auf einer Treppe
Inventor: COLDITZ MARKUS
IPC: B62B5/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (10), insbesondere Sackkarre, zum Transport einer Last (13) auf einer Treppe (36) mit einem Tragrahmen (12) zur Aufnahme der Last (13), mit wenigstens einem in einem unteren Bereich des Tragrahmens (12) angeordneten Laufrad (14) und mit einer vorsteigenden Treppensteigvorrichtung (16) zum Auf- und/oder Abwärtssteigen einer Treppe (36), wobei die Treppensteigvorrichtung (16) ein kurbelgetriebenes Steigbein (20) umfasst. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Treppensteigvorrichtung (16) eine steuerbare Bremsvorrichtung (28) umfasst, wobei die Bremsvorrichtung (28) eingerichtet ist, das Laufrad (14) steuerbar freizugeben, zu bremsen und/oder zu blockieren. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Transport einer Last (13) auf einer Treppe (36). Der erfindungsgemäße Gegenstand sowie das erfindungsgemäße Verfahren ermöglichen einen besonders sicheren Transport der Last (13) auf der Treppe (36).
Patent DE-102018133087-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Vergaser-Kühlung
Inventor: BACHMANN MATTHIAS
IPC: F02M15/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Es wird ein Verbrennungsmotor angegeben, mit einem Zylinder (1), in dem ein Kolben axial hin und her beweglich ist, um eine Motorwelle (2) drehend anzutreiben, einer Vergasereinrichtung (3) zum Erzeugen eines Luft-Kraftstoff-Gemischs für einen Verbrennungsvorgang in dem Zylinder (1) und mit einer Lüftereinrichtung (5) zum Erzeugen eines Kühlluftstroms (11). Weiterhin ist eine Kühlluftführung (7) zum Führen des von der Lüftereinrichtung (5) erzeugten Kühlluftstroms (11) vorgesehen, sowie ein Strömungsteiler (12) zum Aufteilen des Kühlluftstroms (11) in einen Zylinder-Kühlluftstrom (13) und in einen Vergaser-Kühlluftstrom (14). Eine Zylinder-Kühlluftstromführung (15) dient zum Führen des Zylinder-Kühlluftstroms (13) zu einer Außenwand des Zylinders (1), während eine Vergaser-Kühlluftstromführung (16) zum Führen des Vergaser-Kühlluftstroms (14) zu einer Außenwand der Vergasereinrichtung (3) dient.
Patent DE-102018205188-A1 (DE)
Title: Wachstumsratenmessvorrichtung und Wachstumsratenmessverfahren
Inventor: IYECHIKA YASUSHI
IPC: G01N21/55
Filed: 2018-04-06
Abstract: Eine Wachstumsratenmessvorrichtung weist ein Refraktometer zum Abstrahlen von Licht einer Vielzahl von verschiedenen Wellenlängen auf eine Oberfläche eines Substrats, um die Reflektivität der Oberfläche des Substrats für verschiedene Wellenlängen zu messen, einen Anpasser, um die Reflektivität, welche mittels einer im Voraus erhaltenen Modellfunktion berechnet worden ist, an einen gemessenen Wert der Reflektivität für mindestens eine Dünnfilmschicht, die einzeln auf das Substrat laminiert sind, mit einem Brechungsindex und/oder einer Wachstumsrate als ein Anpassparameter, anzupassen, einen Parameterextrahierer zum Extrahieren von Sätzen von Anpassparametern für jede Wellenlänge in den verschiedenen Wellenlängen, für die ein Fehler zwischen der durch die Modellfunktion berechneten Reflektivität und dem gemessenen Wert der Reflektivität minimal ist, und einen Parameterwähler auf, um einen optimalen Satz von Werten der Anpassparameter unter den Anpassparametern auszuwählen, die für die verschiedenen Wellenlängen extrahiert worden sind.
Patent DE-102018205560-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Drucksensors
Inventor: DILGER ERNST-ULRICH
IPC: F02M65/00
Filed: 2018-04-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung eines Drucksensors, der den Druck in einem Fluidspeicher erfasst beschrieben. Dem Fluidspeicher wird bei zwei Druckwerten ein Fluid zugeführt oder entnommen. Hierbei wird bei einem ersten Druckwert ein erster Volumenwert bestimmt und bei einem zweiten Druckwert ein zweiter Volumenwert bestimmt. Ausgehend von dem Verhältnis des ersten Volumenwerts und des zweiten Volumenwerts wird ein Fehler des Drucksensors erkannt.
Patent DE-102018206633-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines medizinischen Einmalartikels zur Blutbehandlung, System und Betriebsverfahren
Inventor: SCHRÖRS ALEXANDER
IPC: F16C11/04
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Halten eines medizinischen Einmalartikels, insbesondere eines Dialysators (2), Plasmafilters oder Adsorbers, zur Blutbehandlung, ein System (10) mit einer solchen Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Betrieb eines medizinischen Einmalartikels zur Blutbehandlung. Eine Lagereinrichtung (4) ist dazu eingerichtet, den Einmalartikel drehbar zu lagern, und eine Antriebseinrichtung (5) ist dazu eingerichtet, den drehbar gelagerten Einmalartikel um eine Längsachse (L), die im Wesentlichen in einer Richtung verläuft, in der im Betrieb des Einmalartikels Blut durch den Einmalartikel fließt, zu drehen. Alternativ oder zusätzlich ist eine Sensoreinrichtung (6) dazu eingerichtet, eine Drehung des drehbar gelagerten Einmalartikel um wenigstens eine Drehachse (L, Q), insbesondere um die Längsachse (L) und/oder um eine zur Längsachse (L) senkrecht verlaufende Querachse (Q), zu erfassen und entsprechende Sensordaten auszugeben. Eine Steuerungseinrichtung (7) ist ferner dazu eingerichtet, die Antriebseinrichtung (5) zu steuern und/oder die von der Sensoreinrichtung (6) ausgegebenen Sensordaten zu verarbeiten
Patent DE-102018208182-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausführen wenigstens einer sicherheitssteigernden Maßnahme für ein Fahrzeug
Inventor: SVENSSON ANKE
IPC: G01S13/89
Filed: 2018-05-24
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Erstellen (330) einer hochgenauen Karte mit einem Schritt des Empfangens (310) von Umgebungsdatenwerten, welche eine Umgebung (210) eines Fahrzeugs (200) repräsentieren, wobei die Umgebung (210) wenigstens ein statisches Umgebungsmerkmal (211) und wenigstens ein mobiles Umgebungsmerkmal (212) umfasst, mit einem Schritt des Empfangens (320) von Bewegungsdatenwerten, welche eine Bewegung des wenigstens einen mobilen Umgebungsmerkmals (212), in der Umgebung (210) des Fahrzeugs (200), repräsentieren, mit einem Schritt des Erstellens (330) einer hochgenauen Karte, basierend auf den Umgebungsdatenwerten, unter Verwendung des wenigstens einen statischen Umgebungsmerkmals (211), unter Ausschluss des wenigstens einen mobilen Umgebungsmerkmals (212), wobei der Ausschluss abhängig von der Bewegung erfolgt, und mit einem Schritt des Bereitstellens (340) der hochgenauen Karte.
Patent DE-102018210076-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Verschleißzustands eines Herzunterstützungssystems, Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Herzunterstützungssystems und Herzunterstützungssystem
Inventor: BAUMBACH HARDY
IPC: A61M60/178
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Verschleißzustands eines Herzunterstützungssystems. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ermittelns auf. Im Schritt des Einlesens wird ein Sensorsignal (315), das einen Betriebszustand des Herzunterstützungssystems repräsentiert, eingelesen. Im Schritt des Ermittelns wird ein Verschleißsignal (325) unter Verwendung des Sensorsignals (315) und einer Vergleichsvorschrift (320) ermittelt. Das Verschleißsignal (325) repräsentiert den Verschleißzustand.
Patent DE-102018211192-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung und / oder Beseitigung von Verunreinigungen in Lagerungsanordnungen von optischen Elementen und Projektionsbelichtungsanlagen für die Mikrolithographie
Inventor: DIESCH JOVANA-MARIA
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung und / oder Beseitigung von Verunreinigungen in der Lagerungsanordnung von optischen Elementen (1) von Projektionsbelichtungsanlagen für die Mikrolithographie, bei welchem in einem Freiraum (7) der Lagerungsanordnung mindestens ein Absperrelement (8,9,10) zum zumindest teilweisen Absperren des Freiraums zeitweise eingebracht wird und / oder bei dem der Freiraum (7) durch ein oder mehrere Verschlusselemente gasdicht abgeschlossen wird und evakuiert und / oder mit Spülgas beaufschlagt wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit mindestens einer Lageranordnung für ein optisches Element, bei welcher Absperrelement (8,9,10) und Verschlusselemente vorgesehen sind.
Patent DE-102018211665-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Schallgeschwindigkeit
Inventor: BECKBISSINGER ANDREAS
IPC: F02M61/16
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Schallgeschwindigkeit in einem Kraftstoff innerhalb eines Kraftstoffinjektors, welcher einen Nadelschließsensor aufweist. Hierzu wird ein Signal (U) des Nadelschließsensors einer Frequenzuntersuchung unterzogen Aus einer mittels der Frequenzuntersuchung erhaltenen Frequenz (f) und aus Geometriedaten des Kraftstoffinjektors wird die Schallgeschwindigkeit ermittelt.
Patent DE-102018215266-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung zum Bereitstellen einer dreidimensionalen Anzeige und Kraftfahrzeug
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug zum Bereitstellen einer dreidimensionalen Anzeige (14, 14a), wobei die Anzeigeeinrichtung (12) mehrere Anzeigeeinheiten (10) aufweist, die jeweils eine erste Dicke (d1) aufweisen, sowie eine erste Seite (16) und eine der ersten Seite (16) gegenüberliegende und durch die erste Dicke (d1) beabstandete zweite Seite (18). Weiterhin sind die Anzeigeeinheiten (10) hintereinander angeordnet, so dass jeweils einander zugewandte erste und zweite Seiten (16, 18) jeweils benachbart angeordneter Anzeigeeinheiten (10) bezüglich eines Großteils ihrer Flächen direkt aneinander angeordnet sind. Zudem weist eine jeweilige Anzeigeeinheit (10) ein Display (20) mit mehreren Anzeigebereichen auf, die jeweils in einem aktiven Zustand selbstleuchtend sind und in einem inaktiven Zustand zumindest zum Teil transparent sind.
Patent DE-102018216191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines fehlertoleranten Bordnetzes
Inventor: SCHILL GEORG
IPC: B60R16/033
Filed: 2018-09-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines fehlertoleranten Bordnetzes (50), das mindestens ein Teilbordnetz (80, 90) umfasst, wobei dem mindestens einen Teilbordnetz (80, 90) ein Koppelelement (82, 92) zugeordnet ist, durch das ein Strom fließt, der zu einer Belastung des mindestens einen Koppelelements (82, 92) führt, wobei eine Regelung des Stroms, der durch das mindestens eine Koppelelement (82, 92) fließt, mit einem Regler vorgenommen wird, wobei im Rahmen der Regelung ein maximal zulässiger Strom als Führungsgröße der Regelung vorgegeben wird, der mit dem Strom, der durch das mindestens eine Koppelement (82, 92) fließt, verglichen wird.
Patent DE-102018218166-A1 (DE)
Title: Abstandsmesseinheit
Inventor: GAMMER CHRISTIAN
IPC: G02B26/10
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abstandsmesseinheit (1) zur signallaufzeitbasierten Vermessung eines Erfassungsfeldes, welche folgende Bauteile aufweist:i.) eine Emittereinheit (2) zur Emission von Laserpulsen (3.1-3.6);ii.) eine Optikeinheit (4), um die Laserpulse (3.1-3.6) in unterschiedliche Raumwinkelsegmente (20.1-20.3) zu führen;iii.) eine Sensoreinheit (6) zum Empfangen von Echopulsen (10.1-10.39) aus den Raumwinkelsegmenten (20.1-20.3) ;iv.) einen Logikbaustein (30), der zum Auslesen der Sensoreinheit (6) eingerichtet ist;wobei zumindest die Bauteile gemäß den Ziffern i.) bis iii.) auf einem gemeinsamen Substrat (12) angeordnet sind.
Patent DE-102018218721-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein serielles Bussystem und Verfahren zum Senden einer Nachricht in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/407
Filed: 2018-10-31
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (20; 30) für ein serielles Bussystem (1) und ein Verfahren zum Senden einer Nachricht (46) in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (20; 30) umfasst eine Kommunikationssteuereinrichtung (21; 31) zum Senden von Nachrichten (45; 46) zu einem Bus (40) des Bussystems (1) und/oder zum Empfangen von Nachrichten (45; 46) von dem Bus (40) des Bussystems (1), und eine Bitratenumschalteinheit (211; 311) zum Umschalten einer Bitrate der Nachrichten (45; 46) von einer ersten Bitrate in einer ersten Kommunikationsphase auf eine zweite Bitrate für eine zweite Kommunikationsphase, wobei die Bitratenumschalteinheit (211; 311) ausgestaltet ist, aufgrund einer Flanke einer vorbestimmten Bitsequenz (BRSH, BRSL; BRSH, BRSL, DH, DL), welche ein Bit (BRSH) der ersten Kommunikationsphase und ein Bit (BRSL) der zweiten Kommunikationsphase aufweist, die Bitrate von der ersten Bitrate auf die zweite Bitrate umzuschalten.
Patent DE-102018219571-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: VAN BEBBER DAVID
IPC: E05B81/50
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein an einem beweglichen Karosseriebauteil oder einem unbeweglichen Karosseriebauteil befestigbares Schließelement (2) mit einem Schließbolzen (4) und eine an dem unbeweglichen Karosseriebauteil oder dem beweglichen Karosseriebauteil befestigbare Schließeinheit (5) mit wenigstens einer Drehfalle (6), mit der der Schließbolzen (4) in Eingriff bringbar ist. Um Geräusche beim Schließen des beweglichen Karosseriebauteils kostengünstig zu reduzieren, weist die Schließeinheit (5) wenigstens eine Führungseinheit (10) mit wenigstens einem gekrümmten Führungsschlitz (11), an dem die Drehfalle (6) über zwei beabstandet voneinander an der Drehfalle (6) befestigte, parallel zueinander verlaufende, in den Führungsschlitz (11) eingreifende Führungsstifte (12, 13) zwischen einer Freigabestellung und einer Schließstellung, in der die Drehfalle (6) eine andere Drehstellung als in der Freigabestellung einnimmt, verschiebbar zwangsgeführt ist, und wenigstens ein Federelement (14), mit dem die Drehfalle (6) in Richtung der Schließstellung mit Kraft beaufschlagt ist, auf, wobei eine durch das Federelement (14) erzeugte, auf die in der Freigabestellung befindliche Drehfalle (6) einwirkende Rückstellkraft (K) keine Kraftkomponente entlang eines der Freigabestellung der Drehfalle (6) zugeordneten Führungsabschnitts (17) des Führungsschlitzes (11) in Richtung der Schließstellung aufweist.
Patent DE-102018219686-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mit Kupfer infiltrierten Ventilsitzrings
Inventor: GRÜNEBERG HEIKO
IPC: F01L3/22
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines mit Kupfer infiltrierten Ventilsitzrings (1). Gemäß dem Verfahren werden ein Kupferpulver (100b) und eine Funktionsmaterial-Pulvermischung (100a) in eine gemeinsame Kavität, die in einem Formelement (101) einer Formvorrichtung (100) vorhanden ist, (104) eingebracht. Gleichzeitig werden dann in der gemeinsamen Kavität (104) mittels des Formelements (101), insbesondere durch Pressen, das eingebrachte Kupferpulver (100b) und die eingebrachte Funktionsmaterial-Pulvermischung (100a) zu einem einen Funktionsabschnitt (1a) und einen Kupferabschnitt (1b) umfassenden gemeinsamen Grünkörper (1c) geformt. Anschließend wird der geformte Grünkörper (1c) zu dem Ventilsitzring (1) derart gesintert, dass sich während des Sinterns der Kupferabschnitt (1b) verflüssigt und Poren infiltriert, die in dem Funktionsabschnitt (1a) vorhanden sind.
Patent DE-102018220780-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: HOERLEIN RAINER HEINRICH
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-12-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs mit mindestens einer elektrischen Energiespeichereinheit und einem leistungselektronischen Bauteil beschrieben, mit den Schritten:a) Ermitteln eines Fahrziels und/oder einer Kategorie einer angestrebten Fahrt mit dem elektrisch angetriebenen Fahrzeug;b) Ermitteln mindestens eines Stromgrenzwertes für einen in dem Fahrzeug zum elektrischen Antrieb genutzten elektrischen Strom in Abhängigkeit des Fahrziels und/oder der Kategorie der angestrebten Fahrt in Schritt a);c) Ansteuern des leistungselektronischen Bauteils derart, dass der Stromgrenzwert aus Schritt b) eingehalten wird.Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm, ein entsprechendes maschinenlesbares Speichermedium mit dem Computerprogramm und ein elektrischer Energiespeicher mit der Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102018221892-A1 (DE)
Title: Fahrwerklenker für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STIEGLITZ ANDRE
IPC: B60G7/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrwerklenker (3) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend zumindest zwei Lasteinleitungselemente (20), die durch einen geraden Profilabschnitt (21) aus einem faserverstärkten Kunststoff fest miteinander verbunden sind. Der Profilabschnitt (21) und zumindest eines der beiden Lasteinleitungselemente (20) sind in einem gemeinsamen Verbindungsabschnitt (22), in dem ein Endabschnitt (23) des Lasteinleitungselements (20) und ein Endabschnitt (24) des Profilabschnitts (21) wechselseitig und im Wesentlichen formschlüssig ineinandergreifen, über eine Klebeverbindung (25) miteinander verbunden. Die Klebeverbindung (25) weist beidseits einer neutralen Faserebene (26) des Profilabschnitts (21) jeweils mindestens zwei, zumindest im Wesentlichen in sich ebene und gleich lange, Längsklebstoffschichten (27) auf, die sich in einer Längsrichtung (L) des Profilabschnitts (21) erstrecken und die zugleich in einer sich senkrecht zu der Längsrichtung (L) erstreckenden Hochrichtung (H) des Profilabschnitts (21) parallel zueinander beabstandet sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass, bei Betrachtung in Hochrichtung (H) des Profilabschnitts (21), beidseits der neutralen Faserebene (26) jeweils zumindest zwei der Längsklebstoffschichten (27) mit steigendem Abstand zu der neutralen Faserebene (26) des Profilabschnitts (21) eine größer werdende Querschnittsfläche aufweisen, um dadurch bei einer Zugbelastung des Fahrwerklenkers (3) eine Entlastung von Bereichen der Klebeverbindung (25) zu bewirken, die in Hochrichtung (H) des Profilabschnitts (21) einen relativ großen Abstand zu der neutralen Faserebene (26) aufweisen.
Patent DE-102019002266-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung zum Testen elektrischer Bauteile, Verwendung der Testvorrichtung zum Testen eines elektrischen Bauteils und Verfahren zum Testen elektrischer Bauteile mittels der Testvorrichtung
Inventor: BTAHRI JEMEI
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Testvorrichtung (10) zum Testen elektrischer Bauteile (12), aufweisend: ein Gehäuse (14), an dem Gehäuse (14) angeordnete Kontaktierungsmittel (18) zum elektrischen Kontaktieren eines zu testenden Bauteils (12), eine zumindest teilweise in dem Gehäuse (14) angeordnete Bauteilhalteeinheit (16) zum Auflegen des zu testenden Bauteils (12), wobei die Bauteilhalteeinheit (16) in Bezug auf das Gehäuse (14) beweglich ausgebildet ist und in Kontakt mit einer in dem Gehäuse (14) angeordneten Druckkammer (24) steht, und wobei beim Erzeugen eines Unterdrucks in der Druckkammer (24), die Bauteilhalteeinheit (16) in eine Testposition bewegbar ist, bei der das zu testende Bauteil (12) die Kontaktierungsmittel (18) kontaktiert.
Patent DE-102019004383-A1 (DE)
Title: Ladestecker zum Herstellen eines Steckkontakts mit einem bodenseitigen Ladeanschluss einer Ladevorrichtung, sowie Ladevorrichtung und Verfahren
Inventor: MATT JONAS
IPC: H01R13/631
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladestecker (4) zum Herstellen eines Steckkontakts mit einem Ladeanschluss (3) einer Ladevorrichtung (1), wobei der Ladestecker (4) an einem Ende (7) eines Ladekabels (8) befestigt ist, und eine erste Kontaktfläche (K1) und eine zu der ersten Kontaktfläche (K1) unterschiedlich und beabstandete zweite Kontaktfläche (K2), und ein Seil (11), welches mittig an dem Ladestecker (4) befestigt ist, aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Ladevorrichtung (1) mit einem Ladestecker (4) und einem bodenseitigen Ladeanschluss (3) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (6) eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (5). Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (6) eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (5), wobei ein Steckkontakt mit einem bodenseitigen Ladeanschluss (3) einer Ladevorrichtung (1) und einem fahrzeugseitigen Ladestecker (4) gebildet wird.
Patent DE-102019004693-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von geschmolzenem Schwefel aus einem schwefelwasserstoffhaltigen Gasstrom
Inventor: KÜHLING JAN
IPC: C01B17/04
Filed: 2019-07-03
Abstract: Schwefelwasserstoff kann in eine wässrige Lösung überführt und oxidiert werden. Bisher wird Schwefel aus wässriger Lösung unter Druck mit apparativ hohem Aufwand gewonnen. Der dabei auftretende Kontakt zwischen wässriger Phase und geschmolzenem Schwefel führt zu unerwünschten Nebenprodukten und Ausbeuteverlusten.Schwefelwasserstoff aus einem Gasstrom wird in eine alkalische wässrige Lösung überführt und durch biologische Oxidation in Gegenwart von Sauerstoff zu elementarem Schwefel oxidiert. Die alkalisch wässrige Lösung bildet zusammen mit dem Schwefel eine Schwefelsuspension. Mindestens ein Teil der Schwefelsuspension wird in einen Behälter zur Schwefelschmelze geführt, der geschmolzenen Schwefel enthält. Der wässrige Anteil der Schwefelsuspension verdampft und der Schwefel schmilzt. Mindestens ein Teil des gewonnenen flüssigen Schwefels wird anschließend filtriert. Der filtrierte Schwefel ist dadurch gekennzeichnet, dass er die Qualitätsanforderungen für die Schwefelsäureherstellung erfüllt.Gewinnung von geschmolzenem Schwefel aus einem schwefelwasserstoffhaltigen Gasstrom.