baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100220-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Büstenhaltercups und damit hergestellte Büstenhaltercups
Inventor: JORDAN MANFRED
IPC: A41C3/14
Filed: 2014-01-10
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Büstenhaltercups (17), aufweisend folgende Schritte: – Bereitstellen einer ersten (1) und einer zweiten (5) Textillage, wobei die erste Textillage (1) eine geringere Elastizität aufweist als die zweite Textillage (5), – Ausbilden einer Sandwichanordnung (7) aus der ersten Textillage (1), der zweiten Textillage (5) und mindestens einer zwischen der ersten und der zweiten Textillage angeordneten Zwischenschicht (3, 3.1, 3.2) aus Schaummaterial, das bei Temperaturen ab einer Verformungstemperatur thermoplastisch umformbar ist, wobei ein stoffschlüssiges Verbinden der ersten Textillage (1) mit der Zwischenschicht (3, 3.1) aus Schaummaterial durch flächiges Aufbringen des Schaummaterials im flüssigen Zustand auf die erste Textillage (1) unter Ausbildung der Zwischenschicht (3, 3.1) erfolgt, und – Umformen der Sandwichanordnung (7) bei einer Temperatur, die mindestens der Verformungstemperatur entspricht, unter Ausbildung eines Büstenhaltercups (17) mit einer konkaven Innenseite (13) und einer konvexen Außenseite (15) derart, dass die konkave Innenseite (13) von der ersten Textillage (1) und die konvexe Außenseite (15) von der zweiten Textillage (5) gebildet werden.
Patent DE-102014100687-B4 (DE)
Title: Selbstklebendes dekoratives Muster mit biegsamem Polymerfilm und Verfahren zum Herstellen von demselben
Inventor: LEE CHI-SHIH
IPC: B32B5/02
Filed: 2014-01-22
Granted: 2022-03-03
Abstract: Ein selbstklebendes dekoratives Muster mit biegsamem Polymerfilm (10), umfassend:einen ersten und einen zweiten biegsamen Polymerfilm (20, 50);ein erstes dekoratives Element (30), hergestellt aus einem Gewebe und bestehend aus einer Mehrzahl von Fäden (31), die sich jeweils in unregelmäßigen Richtungen erstrecken; undein Trennpapier (60), das eine trennbare Vorderseite, die mit einer Klebstoffschicht (61) beschichtet ist, definiert, wobeider erste biegsame Polymerfilm (20), das erste dekorative Element (30), der zweite biegsame Polymerfilm (50) und das Trennpapier (60) zu einem Stapel zusammengestapelt sind, wobei das erste dekorative Element (30) sandwichförmig zwischen dem ersten und zweiten biegsamen Polymerfilm (20, 50) angeordnet ist, wobei die Klebstoffschicht (61) sandwichförmig zwischen dem zweiten biegsamen Polymer (50) und der Vorderseite des Trennpapiers (60) angeordnet ist, wobei das selbstklebende dekorative Muster mit biegsamem Polymerfilm (10) den ersten biegsamen Polymerfilm (20), das erste dekorative Element (30) und den zweiten biegsamen Polymerfilm (50), die fest miteinander verbunden sind, umfasst, und das Trennpapier (60), das von der Klebstoffschicht (61) getrennt werden kann, umfasst, weiterhin umfassend ein zweites dekoratives Element (40), das zwischen dem ersten und zweiten biegsamen Polymerfilm (20, 50) sandwichförmig angeordnet und damit fest verbunden ist, wobeidas zweite dekorative Element (40) aus einem Gewebe hergestellt ist und aus einer Mehrzahl von Fäden (41) besteht, die miteinander zu einem Gebilde verwoben sind, das eine Mehrzahl von Maschen (42) umfasst, wobei die Mehrzahl der Fäden (31) des ersten dekorativen Elementes (30) und die Mehrzahl der Fäden (41) des zweiten dekorativen Elementes (40) sich voneinander hinsichtlich einer Durchmessergröße unterscheiden, und wobei die Mehrzahl der Fäden (31) des ersten dekorativen Elementes (30) sich über die Mehrzahl der Fäden (41) des zweiten dekorativen Elementes (40) erstreckt.
Patent DE-102014105798-B4 (DE)
Title: R-T-B-basierter Permanentmagnet
Inventor: HASHIMOTO RYUJI
IPC: H01F10/14
Filed: 2014-04-24
Granted: 2016-01-28
Abstract: R-T-B-basierter Permanentmagnet, wobei R wenigstens ein Seltenerdelement ist, T wenigstens ein Übergangsmetallelement, einschließlich Fe oder der Kombination von Fe und Co nach Bedarf, ist und wobei B für Bor steht, aufweisend: eine R-T-B-basierte Struktur, bei der eine R1-T-B-basierte Kristallisierungsschicht und eine (Y, Ce)-T-B-basierte Kristallisierungsschicht gestapelt sind, wobei R1 wenigstens ein Seltenerdelement mit Ausnahme von Y und Ce ist.
Patent DE-102014108108-B4 (DE)
Title: Gasdichtungsmechanismus mit einem Dichtungskörper
Inventor: UCHIMURA CHIHIRO
IPC: F16J15/3236
Filed: 2014-06-10
Granted: 2020-03-05
Abstract: Gasabdichtungsmechanismus (10), der in einem durch ein Gehäuse (12) des Gasabdichtungsmechanismus (10) gebildeten Gasströmungskanal (GL) eine Gasabdichtung bewirkt, wobei ein Hochdruckgastank stromauf des Gasströmungskanals (GL) angeordnet ist, umfassend:einen in den Gasströmungskanal (GL) eingebauten Schaft (14); undeinen Dichtungskörper (20B), der die Gasabdichtung bewirkt, wobei der Dichtungskörper (20B) aufweist:einen Dichtungshauptkörper (21), in dem eine vertiefte Rinne (21c) durch Anordnung eines einander gegenüberliegenden Lippenpaars (21a, 21b) ausgebildet ist;eine Sprungfeder (22B), die in die vertiefte Rinne (21c) eingesetzt ist und die Lippen (21a, 21b) spreizt; undeinen starren Körper (30B), der in die Sprungfeder (22B) eingefügt ist und die Verformung der Sprungfeder (22B), aufgrund einer Verengung der vertieften Rinne (21c), auf einen elastischen Verformungsbereich begrenzt;wobeider starre Körper (30B) ein stabförmiger Körper mit einem kreisförmigen Querschnitt istder Dichtungskörper (20B) in einem Aufnahmebereich (16) für den Dichtungskörper (20B) zwischen dem Schaft (14) und dem Gehäuse (12) des Gasabdichtungsmechanismus (10) untergebracht ist, so dass eine Öffnungsseite der vertieften Rinne (21c) sich auf einer Hochdruckseite des Dichtungskörpers (20B) im Gasströmungskanal (GL) befindet, wobei der Aufnahmebereich (16), in welchem der Dichtungskörper (20B) untergebracht ist, als Ausnehmung um den äußeren Umfang des Schafts (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102014109027-B4 (DE)
Title: Ratsche mit einem Winkeljustiermechanismus
Inventor: CHEN YI-FU
IPC: B25B13/46
Filed: 2014-06-26
Granted: 2017-12-21
Abstract: Ratsche mit: einem Griff (1) mit einer Aufnahmelücke (12) an einem Ende, einem querverlaufenden Loch (13) in einer Seite des Griffes (1) und einem Längsloch (14), das in einer Bodenfläche der Aufnahmelücke (12) gebildet und mit dem querverlaufenden Loch (13) verbunden ist; einem Mitnehmerkopf (2) mit einem Verbindungsteil (21), das in der Aufnahmelücke (12) des Griffes (1) aufgenommen und drehgelenkig am Griff (1) befestigt ist, wobei das Verbindungsteil (21) an seiner Außenseite eine Verzahnung (23) aufweist, die in Form eines Bogens angeordnet ist; einem Eingreifglied (31), das beweglich im Längsloch (14) des Griffes (1) aufgenommen ist und das oben einen Eingreifzahn (311) aufweist, der in die Verzahnung (23) am Mitnehmerkopf (2) eingreift, während eine führende Aussparung (312) auf einer Seite des Eingreifgliedes (31) und in Übereinstimmung mit dem querverlaufenden Loch (13) im Griff (1) ausgebildet ist; einer Feder (32), die zwischen einer Unterseite des Längsloches (14) des Griffes (1) und dem Eingreifglied (31) befestigt und zum Vorspannen des Eingreifgliedes (31) zum Mitnehmerkopf (2) konfiguriert ist; und einem Reglerknauf (33), der durch das querverlaufende Loch (13) im Griff (1) und in die führende Aussparung (312) des Eingreifgliedes (31) ragt und der an einem Ende mit einem Anstoßblock (331) gebildet ist, der in die führende Aussparung (312) des Eingreifgliedes (31) aufgenommen ist, wobei der Anstoßblock (331) im Wesentlichen eine längliche Form aufweist, damit durch die Rotierbewegung des Reglerknaufs (33) das Eingreifglied (31) aus dem Mitnehmerkopf (2) herausgerückt wird.
Patent DE-102014117858-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Kupplung unter Verwendung eines ausfallsicheren Ventils
Inventor: LEE JOHN HA
IPC: F16H61/12
Filed: 2014-12-04
Granted: 2016-05-25
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Kupplung, umfassend: ein ausfallsicheres Ventil (120), das entsprechend einem Ein-Aus-Betrieb eines Ein-Aus-Magnetventils nach links oder rechts bewegt wird; und eine Steuereinheit (110), die so ausgestaltet ist, dass sie das ausfallsichere Ventil (120) über das Ein-Aus-Magnetventil steuert; wobei, wenn das Motordrehmoment einem vorgegebenen Referenzwert entspricht oder größer als dieser ist, die Steuereinheit (110) das Ein-Aus-Magnetventil ausschaltet, um das ausfallsichere Ventil (120) zur Beaufschlagung der Kupplung mit Leitungsdruck zu bewegen, und wenn das Motordrehmoment niedriger als der vorgegebene Referenzwert ist, die Steuereinheit das Ein-Aus-Magnetventil einschaltet, um das ausfallsichere Ventil (120) zur Beaufschlagung der Kupplung mit Steuerdruck zu bewegen, wobei das ausfallsichere Ventil (120) umfasst: einen ersten Anschluss (210), dem der Steuerdruck vom Ein-Aus-Magnetventil zugeführt wird, einen zweiten Anschluss (212), dem der Steuerdruck vom Magnetventil zugeführt wird, einen dritten Anschluss (214), dem der Leitungsdruck zugeführt wird, einen vierten Anschluss (216), der einen vom zweiten Anschluss (212) oder dritten Anschluss (214) zugeführten Hydraulikdruck der Kupplung zuführt, einen fünften (218) Anschluss, der einen dem vierten Anschluss (216) zugeführten Hydraulikdruck abführt, und einen Ventilschieber.
Patent DE-102014118518-B4 (DE)
Title: Mehrteiliger Federlenker
Inventor: MEYER STEPHAN
IPC: B60G7/00
Filed: 2014-12-12
Granted: 2022-03-24
Abstract: Mehrteiliger Federlenker (100) für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs, mit:einem ersten Profilseitenteil (101), das einen ersten Seitenschenkel des mehrteiligen Federlenkers (100) bildet, wobei das erste Profilseitenteil (101) eine erste Auswölbung (105) aufweist;einem zweiten Profilseitenteil (103), das einen zweiten Seitenschenkel des mehrteiligen Federlenkers (100) bildet, wobei das zweite Profilseitenteil (103) eine zweite Auswölbung (107) aufweist;wobei die erste Auswölbung (105) und die zweite Auswölbung (107) einander gegenüber angeordnet sind und einen Federaufnahmebereich (108) für die Aufnahme einer Feder bilden,dadurch gekennzeichnet, dass das erste Profilseitenteil (101) und das zweite Profilseitenteil (103) jeweils einen Innenflansch (117, 119) aufweisen, wobei die Innenflansche (117, 119) der Profilseitenteile (101, 103) nach innen gerichtet und einander zugewandt sind,wobei im Federaufnahmebereich (108) auf den Innenflanschen (117, 119) ein Federauflageteil (121) zur Auflage der Feder angeordnet ist, wobei das Federauflageteil (121) zumindest einen randseitigen Begrenzungssteg (127) aufweist, undwobei das erste und zweite Profilseitenteil (101, 103) nebeneinander angeordnete, separate Profilseitenteile (101, 103) sind.
Patent DE-102014205003-B4 (DE)
Title: Mit Membranelektrodenanordnung ausgestatteter Kunststoffrahmen einer Brennstoffzelle
Inventor: TANAKA YUKIHITO
IPC: H01M8/0273
Filed: 2014-03-18
Granted: 2020-10-15
Abstract: Mit einer Membranelektrodenanordnung ausgestatteter Kunststoffrahmen für eine Brennstoffzelle, welcher aufweist:eine Membranelektrodenanordnung (10a), die eine Festpolymerelektrolytmembran (18), eine erste Elektrode (20), die auf einer Oberfläche (18a) der Festpolymerelektrolytmembran (18) vorgesehen ist, undeine zweite Elektrode (22), die auf der anderen Oberfläche (18b) der Festpolymerelektrolytmembran (18) vorgesehen ist, enthält, wobei die erste Elektrode (20) eine erste Katalysatorschicht (20a) und eine erste Diffusionsschicht (20b) enthält, wobei die zweite Elektrode (22) eine zweite Katalysatorschicht (22a) und eine zweite Diffusionsschicht (22b) enthält, wobei eine Flächengröße der ersten Elektrode (20) größer ist als eine Flächengröße der zweiten Elektrode (22); undein Kunststoffrahmenelement (24), das um einen Außenumfang der Festpolymerelektrolytmembran (18) herum vorgesehen ist,wobei das Kunststoffrahmenelement (24) eine innere Verlängerung (24a) enthält, die sich zu der zweiten Elektrode (22) hin erstreckt, wobei die innere Verlängerung (24a) eine Kontaktoberfläche hat, die die Membranelektrodenanordnung (10a) kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dasseine Vertiefung (26a) in der Kontaktoberfläche ausgebildet ist und in der Vertiefung (26a) Klebstoff (25) vorgesehen ist;ein innerer Vorsprung (26b1) an der Vertiefung (26a) an einer inneren Endseite des Kunststoffrahmenelements (24) vorgesehen ist, und ein äußerer Vorsprung (26b2) an der Vertiefung (26a) an einer äußeren Endseite des Kunststoffrahmenelements (24) vorgesehen ist; undder innere Vorsprung (26b1) sich gegen die zweite Katalysatorschicht (22a) abstützt, die auswärts über die zweite Diffusionsschicht (22b) der Membranelektrodenanordnung (10a) vorsteht, und sich der äußere Vorsprung (26b2) gegen den äußersten Abschnitt der ersten Diffusionsschicht (20b) der Membranelektrodenanordnung (10a) abstützt, derart, dass die Festpolymerelektrolytmembran (18) zwischen dem äußeren Vorsprung (26b2) und der ersten Diffusionsschicht (20b) eingefügt ist.
Patent DE-102014215227-B4 (DE)
Title: Gaslaseranregungsanordnung
Inventor: SCHWANDT MARKUS
IPC: H01S3/038
Filed: 2014-08-01
Granted: 2017-03-02
Abstract: Gaslaseranregungsanordnung (1, 1') mit einer integrierten Impedanzanpassungsanordnung, wobei die Impedanzanpassungsanordnung umfasst: a. eine Hochfrequenzanschlussleitung (11b, 11b'), die an eine Leistungsquelle (20) anschließbar ist, b. eine Gaslaserelektrode (5, 5'), die mit der Hochfrequenzanschlussleitung (11b 11b') verbunden ist wobei die Hochfrequenzanschlussleitung (11b, 11b') geeignet ist, Hochfrequenzleistung von der Leistungsquelle (20) zu der Gaslaserelektrode (5, 5') zu übertragen und c. eine Schirmungsanordnung zur Abschirmung der zu übertragenden Hochfrequenzleistung, wobei die Schirmungsanordnung in einem Bereich, in dem die Hochfrequenzanschlussleitung (11b, 11b') und die Gaslaserelektrode (5, 5') parallel verlaufen, zwischen Hochfrequenzanschlussleitung und Gaslaserelektrode (5, 5') angeordnet ist; wobei d. die Hochfrequenzanschlussleitung (11b, 11b') mit der Gaslaserelektrode (5, 5') und/oder der Schirmungsanordnung derart zusammenwirkt, dass sich die resultierende Impedanz zumindest über einen Abschnitt der Hochfrequenzanschlussleitung (11b, 11b') verändert, indem sich die Dicke, der Durchmesser oder die Breite der Hochfrequenzanschlussleitung (11b, 11b') zumindest in dem Bereich verändern, der parallel zur Gaslaserelektrode (5, 5') angeordnet ist.
Patent DE-102014220815-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Sekundärluftsystems in einer Abgasreinigungsanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: LIPA JAROSLAV
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-10-14
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zum Überwachen des Sekundärluftsystems (20) einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine (10), mit dem Sekundärluft in das Abgas der Brennkraftmaschine (10) eingebracht wird, wobei – die einzelnen Zylinder (Z1–Z6) der Brennkraftmaschine (10) in mindestens zwei Zylinderbänke (ZB1, ZB2) aufgeteilt sind und jeder Zylinderbank (ZB1, ZB2) ein separater Abgaskanal (12, 13) zugeordnet ist, – Sekundärluft mit Hilfe eines Verdichtungsmittels (21) über eine, beiden Zylinderbänken (ZB1, ZB2) gemeinsame Sekundärluftleitung (22) gefördert wird, welche sich stromabwärts des Verdichtungsmittels (21) an einer Verzweigungsstelle (26) in eine der Anzahl der Abgaskanäle (12, 13) entsprechende Anzahl von individuellen Teil-Sekundärluftleitungen (24, 25) aufteilt, – der Fluss des Sekundärluftmassenstromes mit Hilfe von in den individuellen Teil-Sekundärluftleitungen (24, 25) angeordneten Durchflusssteuermittel (SLV1, SLV2) gleichzeitig freigegeben oder unterbunden wird, – Werte für den Druck (p) mittels eines, stromabwärts des Verdichtungsmittels (21) und stromaufwärts der Verzweigungsstelle (26) angeordneten Drucksensors (23) erfasst werden, – Druckpulsationen des Druckes (p) bei abgeschaltetem Verdichtungsmittel (21) und in den Geschlossenzustand versetzten Durchflusssteuermittel (SLV1, SLV2) zylinderbankspezifisch erfasst werden, – Werte für den Umgebungsdruck (p_AMB) erfasst werden, – zylinderbankspezifisch die Druckdifferenzen zwischen den einzelnen Pulsen des Druckes (p) und den Werten für den Umgebungsdruck (p_AMB) gebildet werden, – die zylinderbankspezifischen Druckdifferenzen aufsummiert werden und für die jeweiligen Summen (SUM'_ZB1, SUM'_ZB2) geprüft wird, ob diese ungleich Null sind und – falls diese Summen (SUM'_ZB1, SUM'_ZB2) von Null verschieden sind, auf ein offen klemmendes Sekundärluftventil (SLV1. SLV2) erkannt wird.
Patent DE-102015005670-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: ORTENREITER ANDREAS
IPC: B60S1/52
Filed: 2015-05-02
Granted: 2022-06-09
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10) zum Reinigen eines Leuchtelements (12) für ein Kraftfahrzeug (14),- mit einem Reinigungselement (16), welches wenigstens einen Endbereich (18) umfasst über welchen dem Leuchtelement (12) Reinigungsflüssigkeit zuführbar ist und- mit einer Haltevorrichtung (30) zum Halten des Reinigungselements (16) in einer Fixierstellung (44), dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungselement (16) bei Ausübung einer Kraft (F) auf den Endbereich (18) unter einer Relativdrehung (R) des Reinigungselements (16) zu der Haltevorrichtung (30) zumindest teilweise in eine Losstellung (46) bewegbar ist, in welcher das Reinigungselement (16) von der Haltevorrichtung (30) zumindest teilweise gelöst ist und in welcher zumindest ein Bereich (28) des Reinigungselements (16) einen größeren Abstand (A) von einem Klemmelement (34) der Haltevorrichtung (30) aufweist, als in der Fixierstellung (44).
Patent DE-102015012928-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger und Achsträger mit demselben
Inventor: OTTINGER ANDREAS
IPC: B62D21/11
Filed: 2015-10-07
Granted: 2020-02-13
Abstract: Schwingungstilger zur Verbauung an einem Achsträger (1) für ein Fahrzeug, wobei der Achsträger (1) zwei im Wesentlichen in Längsrichtung des Fahrzeugs verlaufende Längsträger (2, 3) und mindestens einen die Längsträger (2, 3) verbindenden Querträger (5) aufweist, wobei der Schwingungstilger zur Montage an Montageeinrichtungen (14, 15, 16) ausgebildet ist, die an dem an dem Querträger (5) des Achsträgers (1) vorgesehen sind und die Montageeinrichtungen (14, 15, 16) an dem Querträger (5) von außen zugänglich vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinrichtungen (14, 15, 16) eine Dreipunkaufhängung bilden, und dass der Schwingungstilger (17) einen dreieckigen Tragkörper (18) zur Verbauung an der Dreipunktaufhängung aufweist.
Patent DE-102015100217-B4 (DE)
Title: Hausgerätewandung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: NEUMANN JÖRG
IPC: B05D3/12
Filed: 2015-01-09
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Hausgerätewandung (1) aus einem Rohling (12) eines Rohlingtyps (13) unter Verwendung wenigstens eines Werkzeugs (40),wobei der Rohlings (12) im Wesentlichen aus einem Metallsubstrat (3) besteht, auf welches wenigstens eine Verzinkungsschicht (4) aufgetragen ist,gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:- Beschichten der Verzinkungsschicht (4) des Rohlings (12) mit wenigstens einer Primerschicht (7), falls auf der Verzinkungsschicht (4) noch keine Primerschicht (7) aufgetragen ist;- Umformen des mit der Primerschicht (7) beschichteten Rohlings (12) mit dem Werkzeug (40) in wenigstens einem Schritt;- Beschichten des umgeformten Rohlings (12) mit einer Pulverlackbeschichtung (14) als Decklack (20).
Patent DE-102015100232-B4 (DE)
Title: Halteanordnung eines Verkleidungsteils an einer Karosserie eines Personenkraftwagens
Inventor: KRATT SEBASTIAN
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-01-09
Granted: 2019-05-16
Abstract: Halteanordnung wenigstens eines Verkleidungsteils an einem hinteren Querträger (18) einer Karosserie (10) eines Personenkraftwagens, bei welcher der Querträger (18) mittels des Verkleidungsteils zumindest teilweise verkleidet ist, wobei das Verkleidungsteil unter Vermittlung wenigstens eines separat vom Querträger (18) und separat vom Verkleidungsteil ausgebildeten Halters (20) am Querträger (18) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (18) mittels des Verkleidungsteils zumindest teilweise nach außen hin überdeckt und dadurch verkleidet ist, wobei der Halter (20) wenigstens zwei Fügflansche (22, 24) aufweist, über welche der Halter (20) am Querträger (18) befestigt ist, und wobei der Halter (20) zwischen den Fügflanschen (22, 24) vom Querträger (18) absteht.
Patent DE-102015103276-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, Anzeigevorrichtung und Anzeigesteuerverfahren
Inventor: SUN BINGCHUAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-03-06
Granted: 2021-12-02
Abstract: Elektronische Vorrichtung zur Mitbenutzung durch eine Person, welche die Vorrichtung nicht bedient, umfassend:eine Gehäusevorrichtung;eine Halterungsvorrichtung, die mit der Gehäusevorrichtung zum Aufrechterhalten eines relativen Positionsverhältnisses der elektronischen Vorrichtung in Bezug auf eine Person, welche die Vorrichtung bedient, verbunden ist,wobei sich die Anzeigekomponente, die optische Komponente, die Erfassungskomponente und die Steuerkomponente in der Gehäusevorrichtung und/oder Halterungsvorrichtung befinden,eine Anzeigekomponente zum Ausgeben eines ursprünglichen Lichts, das einem ersten Bild entspricht;eine optische Komponente, die zumindest teilweise in einem Beleuchtungsbereich des ursprünglichen Lichts angeordnet ist und zum Ausführen einer Lichtpfadumwandlung an dem ursprünglichen Licht, das dem ersten Bild entspricht, das von der Anzeigekomponente stammt, in ein erstes Austrittslicht konfiguriert ist, wobei das erste Austrittslicht ein vergrößertes virtuelles Bild, das dem ersten Bild entspricht, in einer speziellen Ebene bilden kann;eine Erfassungskomponente, die zum Erfassen, ob ein vorbestimmtes Ereignis eintritt, konfiguriert ist; undeine Steuerkomponente, die zum Ausführen einer Steuerung konfiguriert ist, so dass ein Bild, das dem ersten Bild entspricht, um einen vorbestimmten Winkel in einer vorbestimmten Richtung innerhalb der speziellen Ebene gedreht wird, wenn das vorbestimmte Ereignis von der Erfassungskomponente erfasst wird, so dass das Bild aus Sicht der Person, welche die Vorrichtung nicht bedient, aufrecht ist, wobei diese Person sich an einer anderen Position befindet als die Person, welche die Vorrichtung bedient.
Patent DE-102015108780-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: JI SEONG-WOOK
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-06-03
Granted: 2021-04-29
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe für ein Fahrzeug, aufweisend:
 einen ersten Planetengetriebesatz (10), der ein erstes Sonnenrad (S1), einen ersten Träger (CR1) und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist,
 einen zweiten Planetengetriebesatz (20), der ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Träger (CR2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist,
 einen dritten Planetengetriebesatz (30), der ein drittes Sonnenrad (S3), einen dritten Träger (CR3) und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist,
 einen vierten Planetengetriebesatz (40), der ein viertes Sonnenrad (S4), einen vierten Träger (CR4) und ein viertes Hohlrad (R4) aufweist,
 eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte Kupplung (C1, C2, C3, C4), und
 eine erste und eine zweite Bremse (B1, B2),
 wobei eine Antriebswelle (AN) mit dem vierten Träger (CR4) und dem dritten Sonnenrad (S3) fest verbunden ist, das vierte Hohlrad (R4) mit dem zweiten Hohlrad (R2) und dem ersten Sonnenrad (S1) fest verbunden ist, das dritte Hohlrad (R3) mit dem zweiten Träger (CR2) fest verbunden ist, und eine Abtriebswelle (AB) mit dem ersten Träger (CR1) fest verbunden ist, und
 wobei die erste Bremse (B1) das erste Hohlrad (R1) wahlweise fixiert, die zweite Bremse (B2) das vierte Sonnenrad (S4) wahlweise fixiert, die erste Kupplung (C1) den dritten Träger (CR3) mit dem vierten Träger (CR4) wahlweise verbindet, die zweite Kupplung (C2) den dritten Träger (CR3) mit dem vierten Hohlrad (R4) wahlweise verbindet, die dritte Kupplung (C3) das zweite Sonnenrad (S2) mit dem ersten Hohlrad (R1) wahlweise verbindet, und die vierte Kupplung (C4) den dritten Träger (CR3) mit dem ersten Hohlrad (R1) wahlweise verbindet.