baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10262068-B4 (DE)
Title: Graphical user interface for printing devices, has toolkit portion with icons to represent operation performed by printer and has workspace portion to generate workflow and save button to save generated workflow
Inventor: TWEDE ROGER S
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-11-12
Granted: 2006-09-21
Abstract: A toolkit portion (174) includes multiple icons representing the operation performed by printer. A workspace portion (172) enables user to place one of icons to generate a workflow. A save button (210) enables user to save generate workflow. Independent claims are also included for the following: (1) computer readable medium storing instructions to perform operations in printer; (2) data processing method in printers; and (3) printing device.
Patent DE-10305096-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Senden/Empfangen von Serving-HS-SCCH-Set-Information in einem HSDPA Kommunikationssystem
Inventor: CHOI SUNG-HO
IPC: H04L1/08
Filed: 2003-02-07
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Steuerkanalsetinformationen in einem Kommunikationssystem mit
einem gemeinsam genutzten Kanal, belegt durch eine Vielzahl von
Benutzereinrichtungen (UEs) und unterzogen einem Spreadvorgang mit
einer Vielzahl von Kanalisierungscodes zum Übertragen von Benutzerdaten,
und mit einer Vielzahl von Steuerkanälen zum Übertragen von Steuerinformationen
betreffend den gemeinsam genutzten Kanal, um ein Empfangen des gemeinsam
genutzten Kanalsignals durch die UEs zu ermöglichen, wobei das System eine Vielzahl
von Steuerkanalsets generiert durch Klassifizieren der Steuerkanäle in eine
vorbestimmte Anzahl von Steuerkanälen und eine Zuweisung von
Steuerkanalsets vornimmt, so dass jede der UEs einen bestimmten
Steuerkanalset unter den Steuerkanalsets überwacht, wobei das Verfahren
die folgenden Schritte umfasst:  Bestimmen einer Modifikation
von Steuerkanalsetinformationen, zugewiesen in der UE zu einem neuen
Steuerkanalset zu einem vorbestimmten Zeitpunkt; und  Übertragen
zur UE über
eine Abwärtsverbindung
eines Indikators, welcher eine erwartete Modifikation des Steuerkanalset
und Informationen auf dem Steuerkanalset, welcher zu modifizieren
ist, anzeigt.
Patent DE-10309434-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: PEITZ WOLFGANG
IPC: F21V13/04
Filed: 2003-03-05
Granted: 2016-11-24
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem Projektionsmodul (1), das einen schalenförmigen Reflektor (2), ein dem Reflektor (2) zugeordnetes Leuchtmittel (3), eine Linse (4) und eine zwischen Linse (4) und Reflektor (2) angeordnete Blende (5) aufweist, wobei die Blende (5) eine Hell-Dunkel-Grenze (20) eines Lichtbündels (19) des Scheinwerfers abbildet, die Linse (4) eine vom Reflektor (2) abgewandte konvexe Vorderseite (6) aufweist, ein optisches Element (7) auf der konvexen Vorderseite (6) der Linse (4) im unteren mittleren Randbereich angeordnet ist, wobei eine Oberfläche (10) des optischen Elementes (7) stetig und in parallel zur optischen Achse (23) verlaufenden vertikalen ersten Schnittebenen (12) konvex ausgebildet ist, und die aus dem optischen Element (7) austretenden Lichtstrahlen (8) auf einen Bereich (9) oberhalb der Hell-Dunkel-Grenze (20) des Lichtbündels (19) des Scheinwerfers gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (10) des optischen Elements (7) in zueinander versetzten Abschnitten in vertikalen zweiten Schnittebenen (11), zu denen die optische Achse (23) des Projektionsmoduls (1) lotrecht verläuft, konkav ausgebildet ist.
Patent DE-10313974-B4 (DE)
Title: Erdwall mit Rasendeckung, insbesondere Deich
Inventor: GRAUL NIKLAS-SIMON
IPC: E02D17/20
Filed: 2003-03-27
Granted: 2006-01-19
Abstract: Erdwall
mit Rasendeckung, insbesondere Deich, dadurch gekennzeichnet, dass
im Inneren ein fest gegründeter,
stabilisierender Kern (6) und zwischen der erdigen, oberflächlich mit
Rasen bekleideten Deckschicht (2) und dem Kern (6) deckschichtnah
(0,15m bis 0,75cm) im Baumaterial (5) eine Elektromatte (3) sowie eine
Sperrfolie (4) angeordnet sind.
Patent DE-10315441-B4 (DE)
Title: Mauerstein und Verfahren zur Verlegung desselben
Inventor: CERAMIX AG
IPC: E04C1/41
Filed: 2003-04-03
Granted: 2019-04-25
Abstract: Mauerstein (1) mit Ausnehmungen (4), in welche Füllelemente (12) aus Dämmstoff mit einem festen Sitz durch eine Presspassung oder durch Einkleben eingesetzt sind, wobei sie über wenigstens eine Seite (2,3,5,6,8,9) des Mauersteins hinausragen, wobei an der den überstehenden Füllelementen (12) gegenüberliegenden Seite (6) dazu etwa komplementäre Ausnehmungen (4,11) vorgesehen sind, so dass beim Auf- oder Aneinandersetzen derartiger Steine (1) die hervorstehenden Füllelemente (12) eines Steins (1) in die dazu komplementären Ausnehmungen (4,11) des oberen, unteren und/oder benachbarten Steins (1) eingreifen, um einen Formschluss herbeizuführen, dadurch gekennzeichnet, dassa) einige Füllelemente (12) an einer Seite (5), andere Füllelemente (12) an der gegenüberliegenden Seite (6) überstehen,b) wobei die Ausnehmungen (4), in welche die hervorstehenden Füllelemente (12) eingesetzt sind, in der Steckrichtung den Stein (1) vollständig durchsetzen.
Patent DE-10317653-B4 (DE)
Title: Initialisierung eines Steuergerätes
Inventor: FOELSCHE VOLKMAR
IPC: F02D41/34
Filed: 2003-04-17
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zum Initialisieren eines Steuergeräts (10) zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (30) in einem Fahrzeug, wobei in Abhängigkeit eines Signals einer Erfassungseinrichtung (22) eine Startanforderungswahrscheinlichkeit ermittelt wird und in Abhängigkeit eines Signals einer weiteren Erfassungseinrichtung (21) eine Startanforderung ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit der erfassten Startanforderungswahrscheinlichkeit die folgenden Schritte unabhängig von ihrer Reihenfolge durchgeführt werden:  – Überprüfen und gegebenenfalls Sichern des Fahrzeugs gegen Wegrollen (107, 108, 109);  – Sicherstellen einer Unterbrechung des Kraftflusses zwischen der Brennkraftmaschine und den Antriebsrädern (108, 111, 113);  – In Bewegung setzen (110) der Brennkraftmaschine (30) mittels eines Elektromotors (36);  – Synchronisierung des Steuergeräts (10) mit der Brennkraftmaschine (30) derart, dass eine Position der Brennkraftmaschine (30) von dem Steuergerät (10) erkannt wird (110);  – Deaktivierung des Elektromotors (36); und  – Versetzen des Steuergeräts (10) in einen Stand-By-Modus und Warten auf eine Startanforderung (112);
Patent DE-10327750-B4 (DE)
Title: Verteilerventil mit einem positionsdetektierenden Mechanismus
Inventor: MISUSMI KEIJI
IPC: F15B13/04
Filed: 2003-06-18
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verteilerventil
mit einem positionsdetektierenden Mechanismus und mit einem Wegeventil
(2) zum Auswählen
eines Strömungspfads
des Druckfluids und einer Verteilerbasis (3), auf die das Wegeventil
(2) angebracht ist, wobei  das Wegeventil (2) ein Gehäuse (6)
mit einer Montagefläche
(6d), die an die Verteilerbasis (3) angebracht wird, eine Spule
(8), die in dem Gehäuse
(6) zur Auswahl des Strömungspfades
angeordnet ist, und ein oder zwei magnetbetriebene(s) Steuerventil(e)
(5a, 5b) zum Antreiben der Spule (8) aufweist,  das Gehäuse (6)
einen ersten ausgenommenen Abschnitt (20), der an einem Abschnitt
der Montagefläche
(6d) ausgebildet ist, mit einem ersten Relais-Stecker (31) aufweist,  die Verteilerbasis
(3) eine Anbringfläche
(3a), auf der das Wegeventil (2) angebracht wird, einen zweiten
ausgenommenen Abschnitt (38), eine substrataufnehmende Kammer (37)
im Inneren der Verteilerbasis (3), die mit dem zweiten ausgenommenen
Abschnitt (38) verbunden ist, und einen zweiten Relais-Stecker (39) aufweist,
der elektrisch an den ersten Relais-Stecker (31) durch Anbringen...
Patent DE-10328640-B4 (DE)
Title: Messanordnung zur Prüfung der Arbeitsgenauigkeit einer Maschine
Inventor: FRANK ADOLF
IPC: B23Q17/20
Filed: 2003-06-26
Granted: 2007-09-27
Abstract: Messanordnung
zur Prüfung
der Arbeitsgenauigkeit einer Maschine mit zwei zueinander beweglichen
Objekten, aufweisend  – einen
an dem ersten Objekt befestigbaren Referenzkörper (100) mit mehreren orthogonal
angeordneten Antastebenen (20, 30, 40);  – einen an dem zweiten Objekt
befestigbaren Messkopf (0), bestehend aus  • einem Rahmen (1);  • mehreren
relativ zum Rahmen (1) entlang rechtwinkelig zueinander stehenden
Messachsen X, Y, Z verschiebbaren Messpinolen (2, 3, 4) mit Antastelementen
(21, 22, 23) zur Antastung der Antastebenen (20, 30, 40);  • Längenmesssystemen
(5, 6, 7) zur Messung der Verschiebung der Messpinolen (2, 3, 4)
gegenüber
dem Rahmen (1), dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest
eines der Antastelemente ein Antastteller (21, 22, 23) ist, der
jeweils um zumindest eine Drehachse (D1, D2, D3) rechtwinkelig zur
Messachse X, Y, Z der zugehörigen
Messpinole (2, 3, 4) schwenkbar ist, und dass  – zur Messung
der Schwenkbewegung um diese Drehachse (D1, D2,...
Patent DE-10331152-B4 (DE)
Inventor: PRIEDE JANIS
IPC: H01F1/057
Filed: 2003-07-07
Granted: 2006-05-11
Abstract: The invention concerns the field of material sciences and relates to conductive alloys that are used as high-performance permanent magnet materials. The aim of the invention is to provide a method and a device by means of which the nucleation, growth and transformation behavior of forming phases can be influenced. To this end, the invention provides a method in which the conductive alloys are molten in a crucible, whereby the crucible is rotated with a frequency during the hardening of the melt, said frequency being determined according to equation (a) in which E < 10 <-2> with (b) representing the rotational frequency, (c) representing kinematic viscosity of the melt, E representing the Ekman number (d), R representing the radius of the melting crucible, and O representing the rotating rate (e). The aim of the invention is also achieved by a device, which is comprised of a heatable rotating crucible, of devices for effecting the rotation and heating, and of controlling and regulating devices.
Patent DE-10331280-B4 (DE)
Title: Kontaktfederbaugruppe und Relais mit einem Wippanker
Inventor: DITTMANN MICHAEL
IPC: H01H51/22
Filed: 2003-07-10
Granted: 2005-06-02
Abstract: Kontaktfederbaugruppe
für ein
Relais mit einem Wippanker mit zwei Kontaktfedern (21, 22),  wobei
die Kontaktfedern (21, 22) an einem Trägerrahmen (20) gehaltert sind,  wobei
der Trägerrahmen
(20) kippbar in einem Sockel (8) gehaltert ist,  wobei der Trägerrahmen
(20) zur Halterung des Wippankers (19) dient,  wobei der Sockel
(8) Kontakte (36, 37, 38) aufweist, die den Kontaktfedern zugeordnet
sind,  wobei die Kontaktfedern (21, 22) abhängig von einer Kippstellung
des Trägerrahmens
(20) zwei Kontakte (36, 37, 38) miteinander verbinden,  wobei
die Kontaktfedern (21, 22) in einer unbelasteten Stellung eine festgelegte
Winkelposition zum Trägerrahmen (20)
aufweisen, wobei   die Kontaktfedern (21, 22) am Trägerrahmen
(20) gehaltert sind,  wobei für jede Kontaktfeder (21, 22)
ein Anschlag (13, 14) vorgesehen ist,  wobei eine erste Kontaktfeder
(21) an einen zugeordneten ersten Anschlag (13) über eine Kippbewegung des Trägerrahmens
(20) bringbar ist,  wobei die zweite Kontaktfeder...
Patent DE-10335825-B4 (DE)
Title: Getränkemaschine
Inventor: EBNER SIEGFRIED
IPC: A47J31/44
Filed: 2003-08-05
Granted: 2014-03-20
Abstract: Getränkemaschine (1), insbesondere Kaffeemaschine, mit einem Gehäuse (2), das eine Boden-Begrenzung (7) sowie vordere, rückwärtige und seitliche Begrenzungen (3, 5, 6) aufweist, und mit einem Tablett (9), das in einer am Gehäuse (2) vorgesehenen Halterung (8) lösbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine als Schiebeführung (11, 12) ausgebildete Halterung (8) in einer Vertiefung (10) der Boden-Begrenzung (7) angeordnet ist, die an gegenüberliegenden Seitenbegrenzungen (5, 6) offen ist, dass in der Vertiefung (10) zwei parallel und im Abstand zueinander angeordnete Auflageflächen (11) vorgesehen sind und dass das Tablett (9) mit seitlichen Führungsstegen (14) auf den Auflageflächen (11) aufliegt und mit einem Handgriff (15) über wenigstens eine der seitlichen Begrenzungen (5, 6) vorsteht.
Patent DE-10336289-B4 (DE)
Title: Schwebende Tragkonstruktion für einen CD Wechsler
Inventor: OCHIAI HIDEO
IPC: G11B17/22
Filed: 2003-08-07
Granted: 2007-09-06
Abstract: Schwebende
Tragkonstruktion (35) für
einen CD Wechsler (26), umfassend:  eine erste Montageplatte
(39), die an einer ersten Seite des CD Wechslers (26) angebracht
ist und eine zweite Montageplatte (39), die an einer der ersten
Seite gegenüberliegenden
zweiten Seite des CD Wechslers (26) angebracht ist, wobei der CD
Wechsler (26) an einer vorderen Fläche eine Öffnung (33) zum Einlegen und
Herausnehmen einer CD hat;  erste und zweite Basisplatten (66,
66), die an einem Fahrzeugkörper
(B) fest angebracht sind und die jeweils an einander gegenüber liegenden
Seiten des CD Wechslers (26) angeordnet sind, wobei die erste und
zweite Montageplatte (39, 39) jeweils von der ersten und zweiten
Basisplatte (66, 66) so getragen wird, dass sie  eine erste
innere Tragplatte (41), die zwischen der ersten Montageplatte (39)
und der ersten Basisplatte (66) angeordnet ist, und eine zweite
innere Tragplatte (41), die zwischen der zweiten Montageplatte (39)
und der zweiten Basisplatte...
Patent DE-19541233-B4 (DE)
Title: Objekttisch für Mikroskope
Inventor: KAPITZA HANS-GEORG
IPC: G02B5/02
Filed: 1995-11-06
Granted: 2006-04-06
Abstract: Objekttisch
für Mikroskope,
wobei der Objekttisch ein Basisteil (7, 27, 37) und an seiner dem
Mikroskopobjektiv (4) zugewandten Oberseite eine transparente Glasauflage
(11, 31, 41) zum Auflegen von Proben (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Glasauflage (11, 31, 41) eine transparente Glaskeramikplatte
ist, deren Härte
größer als
die von Glas ist, und dass zwischen der transparenten Glaskeramikplatte
(11, 31, 41) und dem Basisteil (7, 27, 37) des Objekttisches eine
helle, lichtstreuende Schicht (12, 32, 42) vorgesehen ist, die bei
hinreichendem Umgebungslicht oder stirnseitiger Beleuchtung der
Glaskeramikplatte (11, 31, 41) ermöglicht, dass eine auf der Glaskeramikplatte
(11, 31, 41) aufgelegte Probe (6) vor einem hellen Hintergrund beobachtbar
ist und dadurch eine visuelle Vororientierung auf der Probe (6)
ermöglicht.
Patent DE-19548687-B4 (DE)
Inventor: BRAUN PETER
IPC: B29C45/28
Filed: 1995-12-23
Granted: 2004-01-08
Abstract: The heated needle valve nozzle for an injection mould has a hot runner section (10) connecting a runner or machine nozzle with a mould cavity and comprising two parts (12,14), the first part at the machine nozzle end consisting of a cylindrical tube (80) with a flow channel (86). A sealing collar (22) slides along the outside (15) of the tube (80) and is connected at the free end (82) to a drive unit and at the flow channel end (84) to a shut-off needle (24).
Patent DE-19549872-B4 (DE)
Title: Lack enthaltend ein Pigment mit vom Betrachtungswinkel abhängiger Farbigkeit, sowie dessen Verwendung
Inventor: DANNENHAUER FRITZ DR
IPC: C09K19/38
Filed: 1995-01-26
Granted: 2017-05-18
Abstract: Lack, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Pigment mit vom Betrachtungswinkel abhängiger Farbigkeit enthält, wobei das Pigment durch dreidimensionales Vernetzen von orientierten Substanzen flüssigkristalliner Struktur mit chiraler Phase erhalten wurde, wobei das Vernetzen in Gegenwart von zumindest einer weiteren, zumindest zwei vernetzbare Doppelbindungen enthaltenden, farbneutralen Verbindung in einem Anteil von 5 Gew.-% bis 20 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der zu vernetzenden Gesamtmischung durchgeführt worden ist.
Patent DE-19621225-B4 (DE)
Title: Leistungsreduziertes GPS-gestütztes System zum Verfolgen mehrerer Objekte von einem zentralen Ort
Inventor: HARRISON DANIEL DAVID
IPC: B61L25/02
Filed: 1996-05-25
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zur Identifizierung des Ortes eines zu verfolgenden Objektes, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Messen von Daten, die Laufzeitdifferenzen zwischen Signalen entsprechen, die von mehreren GPS-Satelliten ausgesendet und an dem zu verfolgenden Objekt empfangen werden, wobei die Daten entweder (i) Codewort-Phasenmessungen μi für einen Satelliten i zu einem Zeitpunkt tR, wobei und als die Zeitspanne definiert ist, die seit dem Beginn eines Codewortes in dem Signal von dem Satelliten i, in dem tR liegt, bis zu dem Zeitpunkt tR verstrichen ist, γi als der Empfänger-Code-Zeitversatz für den Satelliten i definiert ist und als die Codeperiode für den Satelliten i zu dem Zeitpunkt tR in dem von dem Satelliten i empfangenen Signal definiert ist; oder (ii) Bitphasenmessungen μi für einen Satelliten i zu einem Zeitpunkt tR aufweisen, wobei und als die Zeitspanne definiert ist, die seit dem Beginn eines Codewortes...
Patent DE-19623539-B4 (DE)
Title: Gelenkband
Inventor: LOGGEN KARL
IPC: E05D5/02
Filed: 1996-06-13
Granted: 2010-06-24
Abstract: Gelenkband, insbesondere für Zimmertüren aus Glas oder Acrylglas, mit zwei Bandteilen (1, 6), die um eine zapfenförmige Gelenkachse (8) scharnierend miteinander verbunden sind, und mit einer Rastvorrichtung, die mindestens einen walzenförmigen Rastkörper (18) und eine längliche Rastausnehmung (24) umfaßt, wobei  – der Rastkörper (18) in dem ersten (1) der beiden Bandteile (1, 6) gegen die Wirkung mindestens zweier parallel zueinander angeordneter Federn (23) beweglich geführt ist,  – die längliche Rastausnehmung (24) in dem zweiten Bandteil (6) am Außenumfang einer Aufnahmehülse (7) für die zapfenförmige Gelenkachse (8) angebracht ist, und in Raststellung der Rastkörper (18) federnd in die Rastausnehmung (24) eingreift,  – sich an die Rastausnehmung (24) zumindest auf einer Seite eine Steuerfläche (25) anschließt, welche ein Einziehen des Türflügels (4) in die Schließstellung bewirkt, und wobei sich die Steuerfläche (25) von der Rastausnehmung (24) bis zu einer Übergangslinie (26) erstreckt, bei der die Steuerfläche (25) in die...
Patent DE-19714275-B4 (DE)
Title: Sprühmengen-Steuerdüse für Aerosol-Behälter
Inventor: TANAKA SHIN
IPC: B65D83/14
Filed: 1997-04-07
Granted: 2004-03-04
Abstract: Aerosolbehälter (B) mit Sprühmengen-Steuerdüse (A), wobei  – der Aerosolbehälter (B) mit einem Durchgang (74) für seinen Inhalt und einem Strömungssteuerventil (5) mit eindrückbarem Ventilschaft (7) versehen ist, mittels dem die Mengen des durch den Durchgang (74) fließenden Inhalts veränderbar sind, und  – die Sprühmengen-Steuerdüse (A) umfaßt: ein Befestigungsteil (2), das an eine Öffnung (100) des Aerosolbehälters (B) angesetzt ist; einen mit dem Befestigungsteil (2) verbundenen und auf dem Ventilschaft (7) befestigten Düsenkörper (1), der in Eindrückrichtung des Ventilschafts (7) eindrückbar und zurückziehbar ist, einen Sprühausgang (11), der an dem Düsenkörper (1) ausgebildet und an seiner Vorderseite geöffnet ist sowie mit dem Durchgang (74) für den Inhalt des Aerosolbehälters (B) in Verbindung steht, einen Schieberegler (15), der auf dem Düsenkörper (1) ausgebildet ist, einen zwischen dem Düsenkörper (1) und dem Befestigungsteil (2) festgelegten und in der Höhe durch Verschieben in Eindrückrichtung und Zurückziehen des Düsenkörpers (1) definierten Abstandsbereich (S),...
Patent DE-19749139-B4 (DE)
Title: Schnorchel
Inventor: WEIGNER MATHIAS
IPC: B63C11/20
Filed: 1997-11-06
Granted: 2009-03-05
Abstract: Schnorchel
zum Ansaugen und Abführen
von Atemluft beim Tauchen mit einem Mundstück, von dem zwei elastische
Luftschläuche
ausgehen, die beidseitig am Kopf des Nutzers anliegend an diesem
entlang verlaufen und am Hinterkopf in einem Rohrstück zusammengeführt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Rohrstück
als Befestigungshülse
(17) ausgebildet ist, in der die Schlauchenden der beiden Luftschläuche (4)
so eingeführt sind,
daß eine
Variation der am Kopf anliegenden Schlauchlänge der Luftschläuche (4)
möglich
ist, wobei die Länge
und die Elastizität
der Luftschläuche
(4) so gewählt sind,
daß sich
ein fester Sitz am Kopf ergibt, und daß seitlich am Mundstück (2) jeweils
ein Ansatzteil (16) zur drehbeweglichen Aufnahme des jeweiligen
Schlauchendes angeordnet ist.
Patent DE-19755534-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Verteilung von Magnetfeldern
Inventor: DIETZEL ANDREAS
IPC: G11B5/127
Filed: 1997-12-13
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der mehrdimensionalen Verteilung von Magnetfeldern
eines magnetfelderzeugenden Elements mit Hilfe mindestens eines magnetoresistiven
Sensors, gekennzeichnet durch folgende Schritte  a) Festlegen
einer Meßebene
im Abstand z 1  von dem magnetfelderzeugenden
Element parallel zur Ebene des Meßgebiets, in dem Signale aufgenommen
werden sollen;  b) Rasterung des Meßgebiets in einer Richtung,
wobei die Rasterrichtung senkrecht zur magnetfeldsensitiven Ebene des
mindestens einen Sensors liegt, und Aufnahme der entsprechenden
Signale;  c) Rastern des Meßgebiets
unter einem vorgegebenen Winkel zur ersten Rasterungsrichtung und
Aufnahme der entsprechenden Signale; und  d) algebraische Rekonstruktion
der Magnetfeldverteilung aufgrund der aufgenommenen Signale.
Patent DE-19780992-B4 (DE)
Title: Stufenpresse
Inventor: TAKAYAMA YUKIYOSHI
IPC: B30B13/00
Filed: 1997-01-08
Granted: 2007-07-26
Abstract: Stufenpresse
mit einem Transportsystem zum Transport von zu pressenden Werkstücken, wobei  das
Transportsystem (2) ein Paar Vorschubbalken (11) aufweist, die durch
eine Vielzahl unabhängig
steuerbarer Servomotoren (12) derart angetrieben werden, dass sie
sich vertikal bewegen,  gekennzeichnet durch  eine Steuereinrichtung
(30, 26, 28), die dazu dient, im Ansprechen auf ein Signal, das
zumindest einen der Servomotoren angibt, die Übermittlung von Antriebskraft
zu dem angegebenen Servomotor zu unterbrechen, um den angegebenen
Servomotor in einen Leerlaufzustand zu versetzen, wobei andere Servomotoren
den Antrieb des Transportsystems fortsetzen und somit den nicht
betriebsbereiten Servomotor ersetzen.
Patent DE-19824958-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vernetzten, extrudierten Polymerproduktes
Inventor: KEMPTER WERNER
IPC: B29C48/29
Filed: 1998-06-03
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines vernetzten, extrudierten Polymerproduktes, wobei ein Polymer-Basismaterial, ein Trägermaterial für einen Katalysator und ein Antioxidant und ein ein hydrolisierbares, ungesättigtes Silan enthaltendes Additiv mechanisch zusammengemischt und einem Extruder zugeführt werden, und darin die Temperatur der Mischung auf einen Wert erhöht wird, bei dem eine Aufpfropfungsreaktion des Silans eintritt; dadurch gekennzeichnet, daß ein Trägermaterial verwendet wird, dessen Schmelztemperatur höher ist als die Schmelztemperatur des Polymer-Basismaterials.
Patent DE-19839002-B4 (DE)
Title: Im Kältekreis integriertes Heizsystem
Inventor: RIEHL HORST
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-08-27
Granted: 2007-02-15
Abstract: Heizungs-
und Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges mit einem vom Kühlmittel
des Motors beaufschlagbaren Heizwärmetauscher und mit einem im
Kältemittelkreislauf
der Klimaanlage angeordneten Kompressor zur Verdichtung eines gasförmigen Kältemittels,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Heizwärmetauscher
(3) zusätzlich über eine
auf der Druckseite des Kompressors (8) aus dem Kältemittelkreislauf abzweigende
Bypaßleitung (14)
mit aufgeheiztem Kältemittel
beaufschlagbar ist, wobei die Bypaßleitung (14) nach dem Durchlaufen
des Heizwärmetauschers
(3) auf der Saugseite des Kompressors (8) wieder in den Kältemittelkreislauf
mündet.