baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018003697-T5 (DE)
Title: Empfangsvorrichtung, Überwachungseinrichtung und Computerprogramm
Inventor: TATEISHI HIROSHI
IPC: H04L12/40
Filed: 2018-06-28
Abstract: In einer Weiterleitungsvorrichtung (2) empfängt eine Sende-/Empfangseinheit (60a) eines ECU-Weiterleitungseinrichtung (20) Daten. Ein erster Zählerwert wird erhöht, wenn eine Menge der pro Zeiteinheit durch die Sende-/Empfangseinheit (60a) empfangenen Daten eine erste Schwelle überschreitet. Ein zweiter Zählerwert wird erhöht, wenn die Menge der pro Zeiteinheit durch die Sende-/Empfangseinheit (60a) empfangenen Daten eine zweite Schwelle überschreitet. Die zweite Schwelle ist höher als die erste Schwelle. Eine Steuereinheit (70) einer Bus-Weiterleitungseinrichtung (21) überwacht den ersten Zählerwert wiederholt. Wenn der erste Zählerwert erhöht wird, verkürzt die Steuereinheit (70) einen Zyklus, mit dem der zweite Zählerwert überwacht wird.
Patent DE-112018004044-T5 (DE)
Title: On-chip-oszillatoren mit einem gemeinsam genutzten induktor
Inventor: GU ZHENG
IPC: H04B1/403
Filed: 2018-09-20
Abstract: Einige Ausführungsformen beinhalten Vorrichtungen und Verfahren zur Verwendung der Vorrichtungen. Eine der Vorrichtungen beinhaltet einen Induktor, der in einer integrierten Schaltungsanordnung enthalten ist, und einen ersten Oszillator und einen zweiten Oszillator, die in der integrierten Schaltungsanordnung enthalten sind. Der erste Oszillator beinhaltet einen ersten Anschluss, der an eine Leiterbahn des Induktors gekoppelt ist, um ein erstes Signal bereitzustellen. Der zweite Oszillator beinhaltet einen zweiten Anschluss, der an die Leiterbahn gekoppelt ist, um ein zweites Signal bereitzustellen. Das erste und zweite Signal weisen unterschiedliche Frequenzen auf.
Patent DE-112019000337-T5 (DE)
Title: VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER MAßGESCHNEIDERTENHÖRMUSCHEL
Inventor: COHEN NAVI
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-01-02
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen generell maßgeschneiderte ohrinterne Audiogeräte, die hier auch als ohrinterne Audiogeräte, maßgeschneiderte Hörmuschein oder einfach als Hörmuscheln bezeichnet sind. Das Folgende offenbart Ausführungsformen von maßgeschneiderten Hörmuscheln, die Merkmale beinhalten, die eine verbesserte Haltefunktion in dem Ohr eines Benutzers bieten, während auch ein gewünschter Tragekomfort und eine Klangqualilät beibehalten werden. Die verbesserte Haltefunktion wird generell durch ein aushärtbares Füllmaterial erreicht, das in einem Hülsenkörper angeordnet ist, der sich so verformt, dass er sich der Form des Ohrs eines Benutzers anpasst, wenn das aushärtbare Füllmaterial ausgehärtet wird. Der Tragekomfort der maßgeschneiderten hierin beschriebenen Hörmuschel wird verbessert, da sich das Audioausgabeelement unabhängig oder relativ zu dem Teil der Hörmuschel bewegen kann, der das aushärtbare Füllmaterial enthält, so dass das Audioausgabeelement die Möglichkeit hat, sich auf einen gegebenen Ohrkanal eines Benutzers einzustellen und sich an diesen in bequemer Weise anzupassen.
Patent DE-112019003674-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung sich bewegender Objekte
Inventor: SHIMIZU NAOTSUGU
IPC: G01S13/66
Filed: 2019-07-18
Abstract: Eine Vorrichtung (4) zur Erfassung eines sich bewegenden Objekts erfasst wiederholt von einer Radarvorrichtung (2) Beobachtungspunktinformationen, die Beobachtungspunktpositionen angeben, die Positionen von beobachteten Punkten sind, an denen Radarwellen reflektiert werden. Die Vorrichtung zur Erfassung eines sich bewegenden Objekts schätzt auf der Grundlage der Beobachtungspunkt-positionen, die durch eine Vielzahl von Teilen der Beobachtungspunktinformationen angegeben werden, die jeweils zu verschiedenen Zeitpunkten erfasst wurden, und von Nachführfilterkoeffizienten, die den Grad der Nachführung der Beobachtungspunktpositionen angeben, eine Nachführbewegungsbahn, die die Bewegung eines sich bewegenden Objekts entsprechend einer Vielzahl der beobachteten Punkte nachführt. Die Vorrichtung zur Erfassung eines sich bewegenden Objekts bestimmt, ob eine Verteilung der Vielzahl der beobachteten Punkte auf beiden Seiten der Nachführbewegungsbahn kontinuierlich eine Tendenz zu einer Seite der Nachführbewegungsbahn hin zeigt. Die Vorrichtung zur Erfassung eines sich bewegenden Objekts legt die Nachführfilterkoeffizienten so fest, dass der Grad der Nachführung höher ist, wenn die Verteilung der Vielzahl der beobachteten Punkte als
Patent DE-112019003808-T5 (DE)
Title: Zweckspezifische Zugriffssteuerung auf Grundlage einer Datenverschlüsselung
Inventor: NADLER SIMA
IPC: G06F21/62
Filed: 2019-11-07
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Produkt für eine zweckspezifische Zugriffssteuerung auf Grundlage einer Datenverschlüsselung. Das Verfahren weist auf: Verfügen über Daten einer betroffenen Person, wobei eine Genehmigung zur Nutzung der Daten für einen Zweck bereitgestellt wird; Gewinnen eines dem Zweck zugehörigen Verschlüsselungsschlüssels, wobei ein Entschlüsselungsschlüssel zum Entschlüsseln von mit dem Verschlüsselungsschlüssel verschlüsselten Informationen erforderlich ist; Verschlüsseln der Daten mithilfe des Verschlüsselungsschlüssels, wodurch auf dem Zweck beruhend verschlüsselte Daten gewonnen werden, die mit dem Zweck codiert sind, für den die Daten verwendet werden können; und Ermöglichen eines Zugriffs auf die auf dem Zweck beruhend verschlüsselten Daten für einen oder mehrere Datenkonsumenten, wodurch der Zugriff auf die Daten durch Entschlüsseln der auf dem Zweck beruhend verschlüsselten Daten mithilfe des Entschlüsselungsschlüssels zu erlangen ist, der für Datenkonsumenten verfügbar ist, die für den Zweck zertifiziert sind.
Patent DE-112019004789-T5 (DE)
Title: Vorgesteuerter regler mit einstellbarem mindestförderdruck
Inventor: CERVANTEZ JESSE W
IPC: B60C23/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Regler zum Erzeugen eines Ausgangsfluiddrucks. Der Regler weist: einen Ventilkörper auf, der einen Fluiddruckeingang aufweist, der in selektiver Fluidverbindung mit einem Fluiddruckausgang steht; Ein Vorsteuerdruckeingang ist in dem Ventilkörper ausgebildet und steht in Fluidverbindung mit einer Vorsteuerdruckquelle. Eine Ventilstruktur innerhalb des Ventilkörpers erzeugt Ausgangsfluiddrucks in Abhängigkeit von dem Vorsteuerdruck. Eine erste einstellbare Struktur innerhalb des Ventilkörpers kann einen Mindest-Ausgangsfluiddruckschwellenwert unabhängig von dem Vorsteuerdruck erzeugen. Eine zweite einstellbare Struktur innerhalb des Ventilkörpers kann einen Ausgangsfluiddruck erzeugen, der relativ zu dem Vorsteuerdruck ausgeglichen ist.
Patent DE-112019006564-T5 (DE)
Title: Kontinuierliches Lernen zur Objektverfolgung
Inventor: ZHANG LIDAN
IPC: G06V10/764
Filed: 2019-01-03
Abstract: Ein Langzeit-Objektverfolger setzt ein Rahmenwerk für kontinuierliches Lernen ein, um Wanderung in der Verfolgungsposition eines verfolgten Objektes zu beseitigen. Das Rahmenwerk für kontinuierliches Lernen besteht aus einem Modul für kontinuierliches Lernen, das Muster des verfolgten Objektes akkumuliert, um die Genauigkeit der Objektverfolgung über verlängerte Zeiträume zu verbessern. Das Modul für kontinuierliches Lernen kann einen Musterpräprozessor, um einen Ort eines Kandidatenobjektes zu verfeinern, das während der Objektverfolgung gefunden wurde, und einen Ausschneider beinhalten, um einen Teil eines Einzelbildes, der ein verfolgtes Objekt enthält, als ein Muster auszuschneiden und das Muster in eine Datenbank für kontinuierliches Lernen einzufügen, um zukünftige Verfolgung zu unterstützen.
Patent DE-112020003595-T5 (DE)
Title: Kühlkanalstruktur und brenner
Inventor: TAKAHASHI YUTA
IPC: F23D14/78
Filed: 2020-01-24
Abstract: Eine Kühlkanalstruktur umfasst ein rohrförmiges Element mit Öffnungen an beiden Enden. In einem Innenabschnitt oder an einer Oberfläche des rohrförmigen Elements sind eine Vielzahl von spiralförmigen außenoberflächenseitigen Kanälen, welche sich an einer Außenoberflächenseite des rohrförmigen Elements befinden, zumindest ein innenoberflächenseitiger Kanal, welcher sich an einer Innenoberflächenseite des rohrförmigen Elements befindet, und eine Vielzahl von gefalteten Kanälen, welche jeweils die Vielzahl von außenoberflächenseitigen Kanälen und den zumindest einen innenoberflächenseitigen Kanal an einer Endseite des rohrförmigen Elements miteinander verbinden, als Kühlkanäle zum Strömenlassen/Leiten eines Kühlmediums für eine Kühlung des rohrförmigen Elements bereitgestellt.
Patent DE-112020003754-T5 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Verbinden von Bogenmaterialien
Inventor: ENGLEMAN CLINTON
IPC: B65H21/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: System zum Verbinden mehrerer Bögen aus im Allgemeinen starrem Material zu einem kontinuierlichen Bogen. Das System umfasst einen Wagen mit einem Schneidemechanismus und einem Versiegelungsmechanismus. Der Schneidemechanismus ist so konfiguriert, dass er ein Muster von Segmenten durch die Bogenmaterialien schneidet, die ineinandergreifend eine Naht bilden können. Die ineinandergreifenden Segmente können asymmetrische Merkmale umfassen. Der Versiegelungsmechanismus kann ein Klebeband auf die Naht aufbringen, um sie zu sichern. Das Verbindungssystem kann verwendet werden, während einer der mehreren Bögen aus allgemein starrem Material gleichzeitig von einer Verpackungsmaschine verwendet wird, ohne dass die Verpackungsmaschine unterbrochen wird.
Patent DE-112020004840-T5 (DE)
Title: Speicherbereinigung in datenspeichersystemen
Inventor: MOORE RODERICK GUY CHARLES
IPC: G06F12/02
Filed: 2020-09-30
Abstract: Eine Speicherbereinigung wird in einem virtualisierten Speichersystem ausgeführt, dessen virtueller Adressraum in Speicherbereichen adressiert wird. Gültige Daten in Quellspeicherbereichen werden über einen Cache in Zielspeicherbereiche kopiert. Wenn alle gültigen Daten in einem Zielspeicherbereich in einen oder mehrere Zielspeicherbereiche kopiert sind, kann der Quellspeicherbereich wiederverwendet werden. Ein Quellspeicherbereich wird zur Wiederverwendung nur freigegeben, nachdem der eine oder die mehreren Zielspeicherbereiche, die die aus dem Quellspeicherbereich kopierten gültigen Daten empfangen haben, als voll bestimmt wurde bzw. wurden, und die über den Cache aus dem Quellspeicherbereich in den Zielspeicherbereich kopierten gültigen Daten aus dem Cache entleert wurden.
Patent DE-112021000098-T5 (DE)
Title: Verbinder und Lichtwellenleiterverbindungsanordnung
Inventor: ZOU FENG
IPC: G02B6/38
Filed: 2021-06-30
Abstract: Offenbart sind ein Verbinder und eine Lichtwellenleiterverbindungsanordnung, die die Lichtwellenleiterkommunikation betreffen. Der Verbinder umfasst: einen Verbinder-Hauptkörper, der einen Einführungsabschnitt umfasst, wobei der Einführungsabschnitt mit einem ersten Vorsprung versehen ist, der dazu eingerichtet ist, mit einem passenden Adapter zusammengeklemmt zu werden; einen elastischen Teil, der den Einführungsabschnitt ummantelt; einen Entriegelungsring, der den Einführungsabschnitt ummantelt und sich entlang einer axialen Richtung des Einführungsabschnitts bewegen kann, der Entriegelungsring ist dazu eingerichtet, den elastischen Teil zusammenzudrücken, wenn er mit dem Adapter zusammengeklemmt ist, und den elastischen Teil dazu zu bringen, eine Antriebskraft bereitzustellen, um den Entriegelungsring anzutreiben, zu drücken und eine Klemmposition zu halten; und ein Verbindergehäuse, das den Einführungsabschnitt ummantelt, wobei sich das Verbindergehäuse entlang der axialen Richtung des Einführungsabschnitts bewegen kann und den Entriegelungsring antreiben kann, den elastischen Teil zusammenzudrücken, um den Entriegelungsring von der Klemmposition zu trennen. Wenn der Verbinder bei der vorliegenden Erfindung mit einem Adapter in einem Stumpfstoß verbunden ist, kann eine feste Zugfestigkeit gewährleistet werden.
Patent DE-112021001562-T5 (DE)
Title: Lesesystem und Verfahren zum Lesen
Inventor: IMAI AKIRA
IPC: G06Q50/28
Filed: 2021-03-10
Abstract: Lesesystem S, umfassend ein in einem Fahrzeug angebrachtes Steuergerät 6 und ein Lesegerät 5 zum Lesen eines Tags eines in einem Gepäckraum des Fahrzeugs angeordneten Gepäckstücks, wobei das Steuergerät 6 eine zweite Bestimmungseinheit 621 umfasst, die feststellt, dass eine Tür des Laderaums geschlossen wurde, und eine Verschiebungs-Steuereinheit 622, die, wenn die zweite Bestimmungseinheit 621 feststellt, dass die Tür des Laderaums geschlossen wurde, den Laderaum verschiebt; und das Lesegerät 5 eine erste Bestimmungseinheit 531 umfasst, die feststellt, dass die Tür des Laderaums geschlossen wurde, und eine Taginformationen-Erfassungseinheit 532, die, wenn die erste Bestimmungseinheit 531 feststellt, dass die Tür des Laderaums geschlossen wurde, im Tag gespeicherte Identifikationsinformationen über eine berührungslose Kommunikation erfasst.
Patent DE-112021001932-T5 (DE)
Title: SIC-Halbleiterbauelement
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-07-16
Abstract: SiC-Halbleiterbauelement mit einem SiC-Chip mit einer Hauptoberfläche, die eine erste Oberfläche, eine zweite Oberfläche, die in einer Dickenrichtung außerhalb der ersten Oberfläche vertieft ist, und eine Verbindungsoberfläche, die die erste Oberfläche und die zweite Oberfläche verbindet, aufweist, und bei der eine Mesa durch die erste Oberfläche, die zweite Oberfläche und die Verbindungsoberfläche definiert ist, mit einer Grabenstruktur, die an der ersten Oberfläche so ausgebildet ist, dass sie von der Verbindungsoberfläche aus freiliegt, und mit einer Seitenwandverdrahtung, die auf der zweiten Oberfläche so ausgebildet ist, dass sie die Verbindungsoberfläche bedeckt und elektrisch mit der Grabenstruktur verbunden ist.
Patent DE-112021002935-T5 (DE)
Title: Schneideinsatz, schneidwerkzeug, und verfahren zur herstellung eines maschinell bearbeiteten produkts
Inventor: NAGATA AYUMI
IPC: B23B27/16
Filed: 2021-05-26
Abstract: Ein Schneideinsatz kann eine obere Fläche, eine untere Fläche, eine Seitenfläche und eine Schneidkante aufweisen. Die obere Fläche kann eine erste Ecke, eine erste Seite, eine zweite Seite und eine geneigte Fläche aufweisen. Die Schneidkante kann sich an einem Schnitt der oberen Fläche und der Seitenfläche befinden. Die Schneidkante kann eine erste Schneidkante, die sich an der ersten Ecke befindet, und eine zweite Schneidkante aufweisen, die sich an der ersten Seite befindet. Die erste Schneidkante kann einen ersten Teil aufweisen. Der erste Teil kann sich zwischen einem Mittelabschnitt der ersten Ecke und der ersten Seite befinden und kann sich einer Bezugsebene annähern, so wie er sich von der ersten Seite entfernt. Die Spanfläche kann einen ersten Bereich aufweisen, der sich entlang des ersten Teils befindet. Ein Spanwinkel in dem ersten Bereich kann kleiner werden, so wie er sich dem Mittelabschnitt der ersten Ecke nähert.
Patent DE-112021003321-T5 (DE)
Title: Drahtloses ladesystem mit gleichzeitiger drahtloser leistungsübertragung bei unterschiedlichen frequenzen
Inventor: QIU WEIHONG
IPC: H02J50/10
Filed: 2021-05-27
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung in einem drahtlosen Leistungssystem kann mit einem abnehmbaren Zubehörteil wie einem Gehäuse betreibbar sein. Die Vorrichtung kann koplanare Leistungsübertragungs- und Leistungsempfangsspulen aufweisen. Die Übertragungsspule kann innerhalb einer zentralen Öffnung der Empfangsspule positioniert sein. Das abnehmbare Zubehörteil kann eine eingebettete Empfangsspule aufweisen, die konfiguriert ist, um drahtlose Leistung von der Übertragungsspule der elektronischen Vorrichtung zu empfangen. Die Empfangsspule der elektronischen Vorrichtung kann drahtlose Leistung von einer Leistungsübertragungsvorrichtung wie einer Ladematte empfangen. Die Empfangsspule der elektronischen Vorrichtung kann bis zu einer höheren maximalen Leistung arbeiten als die Übertragungsspule der elektronischen Vorrichtung. Die Leistungsübertragungsspule und die Leistungsempfangsspule in der elektronischen Vorrichtung können mit unterschiedlichen Leistungsübertragungsfrequenzen arbeiten. Um Übersprechen abzuschwächen, kann die Betriebsfrequenz der Leistungsübertragungsspule ein nicht-ganzzahliges Vielfaches der Betriebsfrequenz der Leistungsempfangsspule sein.
Patent DE-112021006105-T5 (DE)
Title: Nanosheet-halbleiterbauelemente mit n/p-grenzstruktur
Inventor: XIE RUILONG
IPC: H01L21/8238
Filed: 2021-11-18
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Herstellen eines Nanosheet-Feldeffekttransistor(FET)-Bauelements. Das Verfahren weist Bilden einer Mehrzahl von Nanosheet-Stapeln (150) auf einem Substrat (102) auf, wobei die Nanosheet-Stapel (150) abwechselnde Schichten von Opferschichten erster Art (106) und aktiven Halbleiterschichten (110) aufweisen. Das Verfahren umfasst Bilden der Opferschicht erster Art (106) an Seitenwänden der Nanosheet-Stapel (150), dann Bilden einer dielektrischen Säule zwischen den Seitenwandteilen der Opferschichten erster Art (106) von angrenzenden Nanosheet-Stapeln (150) und dann Abtragen der Opferschicht erster Art (106). Das Verfahren umfasst auch Bilden einer PWFM-Schicht (1204) in Räumen, die durch das Abtragen der Opferschicht erster Art (106) für einen ersten der Nanosheet-Stapel (150) gebildet wurden, und es umfasst Bilden einer NWFM-Schicht (1508) in Räumen, die durch das Entfernen der Opferschicht erster Art (106) für einen angrenzenden zweiten der Nanosheet-Stapel (150) gebildet wurden.
Patent DE-112021006166-T5 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Test der Eingangs- und Ausgangsmargin bei hoher Geschwindigkeit
Inventor: FROELICH DANIEL S
IPC: G01R31/317
Filed: 2021-11-23
Abstract: Eine Margin-Testvorrichtung umfasst mindestens eine Schnittstelle, die so strukturiert ist, dass sie mit einer zu testenden Vorrichtung (DUT) verbunden werden kann, eine oder mehrere Controller, die so strukturiert sind, dass sie einen Satz von Testsignalen auf der Grundlage einer Folge von Pseudozufallsdaten und einem oder mehreren vordefinierten Parametern erzeugen, und einen Ausgang, der so strukturiert ist, dass er den Satz von Testsignalen an das DUT sendet. Es werden auch Verfahren und ein System zum Testen eines DUT mit dem offengelegten Margin-Tester und anderen Testvorrichtungen beschrieben.
Patent DE-112022000375-T5 (DE)
Title: Toilettenschüssel-Bidet, das fähig ist zu verhindern, dass beim Spülen der Toilette Tröpfchen herausspritzen
Inventor: BONG PIL WON
IPC: E03D9/08
Filed: 2022-05-31
Abstract: Offenbart ist ein Toilettenschüssel-Bidet, das das Verspritzen von Tröpfchen verhindern kann, wobei das Toilettenschüssel-Bidet einen Waschwasserzufuhrschlauch (150) mit einer Luftpumpe (180) aufweist, die an einer Auslassseite eines Waschwasserventils (160) angeordnet ist und ausgestaltet ist zum Mischen von Luft ins Waschwasser, das einer Bidet-Düseneinheit (140) zugeführt wird, wobei die Bidet-Düseneinheit (140) erste und zweite Waschwasserdurchgänge (141) und (143) aufweist, die jeweils Bidet-Düsen (142) und (144) aufweisen, einen dritten Waschwasserdurchgang (145), einschließlich einer Abschirmdüse (146) aufweist, und einem Verteiler 148 aufweist, der gestaltet ist, um das Waschwasser zu einem ausgewählten der ersten, zweiten und dritten Waschwasserdurchgänge (141), (143) und (145) zu leiten. Eine Steuerung (170) ist gestaltet, um, wenn ein Waschvorgang durchgeführt wird, den Verteiler (148) zu steuern, um mit Luft vermischtes Waschwasser dem dritten Waschwasserdurchgang (145) zuzuführen und das Waschwasserventil (160) zu öffnen.
Patent DE-112022002334-T5 (DE)
Title: Schablonen-Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Gehäusekörpers für polykristallines Silizium
Inventor: IMAI TAKAHISA
IPC: B65B43/54
Filed: 2022-03-29
Abstract: Um eine Zunahme der Breite eines Teils eines Aufnahmebeutels zu verhindern, wenn gepacktes polykristallines Silizium angehoben wird und bis zu dem Zeitpunkt, an dem das polykristalline Silizium in einer vorbestimmten Position platziert wird, und um somit den Aufnahmebeutel genau in einem vorbestimmten Raum zu platzieren, umfasst ein Aufnahmegehäuse (10) einen Seitenflächenkörper (11), der einen Einführungsraum (12) bildet, in den ein Aufnahmebeutel (B1), der polykristallines Silizium (S1) aufnimmt, eingeführt werden soll; Hebeabschnitte 13 zum Anheben des Seitenflächenkörpers (11); und eine Schale (15), die eingerichtet ist, den Aufnahmebeutel (B1) zu tragen, wobei die Schale (15) eingerichtet ist, von einem unteren Abschnitt (11a) des Seitenflächenkörpers (11) gelöst zu werden, so dass eine Öffnung (OP) am unteren Abschnitt des Seitenflächenkörpers (11) gebildet wird, wobei die Öffnung (OP) eingerichtet ist, einen Platzierungspfad (30) für den Aufnahmebeutel (B1) zu bilden.
Patent AT-2624-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum befestigen eines verzierungsteiles auf einem träger, insbesondere auf einem segment eines sektionaltores
IPC: F16B5/12
Filed: 1998-01-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Befestigen eines Verzierungsteiles (4) auf einem Träger (Segment 1), insbesondere auf einem Segment (1) eines Sektionaltores, beschrieben, wobei der Träger (Segment 1) aus einem Schaumstoffkern (2) zwischen zwei Deckblechen (3) besteht. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß der Verzierungsteil (4) auf seiner dem Träger (Segment 1) zugekehrten Anschlußfläche (5) wenigstens einen gegen den Träger (Segment 1) vorragenden und in eine Sacklochbohrung (7) im Träger (Segment 1) eingreifenden, in an sich bekannter Weise mit Hinterschneidungen (8) in Einsteckrichtung versehenen Steckdübel (6) aufweist, der eine wasserundurchlässige, elastische Beilagscheibe (11) zwischen dem Verzierungsteil und dem Träger durchsetzt.
Patent AT-2155-U1 (AT)
Title: Deckel für ein eimerartiges gefäss
IPC: B65D43/10
Filed: 1997-03-07
Abstract: Der Deckel dient für ein eimerartiges Gefäß. Der Rand des Deckels weist ein im Querschnitt im wesentlichen U-förmiges, gegen den oberen Rand des Gefäßes hin offenes Profil auf, das bei mit dem Gefäß verbundenen Deckel einen am oberen Rand des Gefäßes vorgesehenen äußeren und gegenüber diesem auskragenden Befestigungsflansch formschlüssig übergreift. Am Rand des Deckels (5) ist eine Aufreißlasche (8) angeformt. Die Aufreißlasche (8) ist gegenüber der Ebene des Deckels (5) nach oben gerichtet. Sie schließt mit der Ebene des Deckels (5) einen Winkel (Alpha) von ca. 130o bis 140o ein. Die Aufreißlasche (8) weist Durchbrechungen (13) auf, die als Grifflöcher dienen.
Patent AT-11677-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum einspannen von werkstücken
Inventor: WIMMER STEFAN
IPC: B23Q3/06
Filed: 2009-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Einspannen eines zu bearbeitenden Werkstücks an einer kreisringförmigen Auflage- und Bezugsfläche, umfassend einen ringförmigen Grundkörper (10), der auf seinem Umfang um jeweils 120° voneinander beabstandete Klemmorgane (12) trägt, von denen jedes auf einem Lagerteil zur Abstützung der Auflage- und Bezugsfläche des Werkstücks (28) und einem Klemmkopf (14) besteht, wobei das Lagerteil eine ortsfeste Stützschale (38) mit einer konkaven, teilzylindrischen Lagerfläche (34) aufweist, in der eine entsprechend teilzylindrische Wippe (36) für die Aufnahme der Auflage- und Bezugsfläche des Werkstücks (28) schwenkbar aufliegt, wobei die Lagerachsen aller teilzylindrischen Lagerflächen (34) und der teilzylindrischen Wippen (36) in einer zur Auflage- und Bezugsfläche (26) parallelen Ebene liegen und radial zur vertikalen Mittelachse des ringförmigen Grundkörpers (10) ausgerichtet sind.
Patent AT-17649-U1 (AT)
Title: Betriebsgerät für eine elektrische Last und Verfahren
IPC: H05B45/385
Filed: 2018-04-17
Abstract: Verschiedenen Beispielen der Erfindung liegt Die Aufgabe zugrunde, einen Stromfluss zu einer elektrischen Last, z.B. einer Leuchtdiode, besonders genau zu steuern. Dazu wird in verschiedenen Beispielen ein Betriebsgerät (90) mit einen DC-DC-Schaltwandler (100) verwendet.