baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022114295-B3 (DE)
Title: Behälterhals, Verschlusselement und deren Kombination zur verbesserten Anbindung einer Verschlusskappe
IPC: B65D41/04
Filed: 2022-06-07
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Behälterhals, ein Verschlusselement sowie eine Kombination eines Behälters mit einem Verschlusselement.
Patent DE-4104791-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abschaltung einzelner Zylinder einer Brennkraftmaschine
Inventor: KRIEGER KLAUS
IPC: F02M63/02
Filed: 1991-02-16
Granted: 2004-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Abschaltung einzelner Zylinder einer Brennkraftmaschine (11) mit einer Kraftstoffeinspritzpumpe (10), die wenigstens zwei voneinander trennbare, verschiedenen Zylindern (13a, 13b) der Brennkraftmaschine (11) zugeordnete Teilsaugräume (14, 15) aufweist und mit einer Förderpumpe (30), die zum Betrieb der Zylinder (13a) Kraftstoff aus einem Kraftstoffvorratsbehälter (20) in den betreffenden Teilsaugraum (15) fördert, wobei zur Abschaltung der Zylinder (13a) die Kraftstoffzufuhr in den betreffenden Teilsaugraum (15) mittels eines zwischen der Förderpumpe (30) und dem Teilsaugraum (15) eingefügten Ventils (31; 53) unterbrechbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil als ein Umsteuerventil (31; 53) ausgebildet ist, durch das in einer Förderstellung zum Betrieb der abschaltbaren Zylinder (13a) die Saugseite der Förderpumpe (30) mit dem Kraftstoffvorratsbehälter (20) und die Druckseite der Förderpumpe (30) mit dem Teilsaugraum (15) verbunden ist und durch das in einer Abschaltstellung zur Abschaltung der Zylinder (13a) die Saugseite der Förderpumpe (30) mit dem Teilsaugraum (15) und die Druckseite der Förderpumpe...
Patent DE-4498428-B4 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für Kraftfahrzeuge mit Getriebe oder derartiges Getriebe
Inventor: RAMBAUM WOLFGANG
IPC: B60R25/06
Filed: 1994-10-29
Granted: 2005-11-17
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe,
insbesondere Automatikgetriebe, mit einem Sperrglied zur Festlegung des
Getriebes, insbesondere der Abtriebswelle in einer Sperrstellung,
welches Sperrglied mittels mechanischen, elektrischen oder elektromagnetischen
Betätigungselementen
in eine Freigabestellung verlagerbar ist, wobei eine elektrisch,
insbesondere elektromagnetische betätigbare Sperre (28, 68) das
Sperrglied (12, 63) in der Sperrstellung fesselt, gekennzeichnet
durch einen mit dem Sperrglied (Sicherungsdorn 12) verbundenen Schalter
(26) zur Betätigung
der Zündung
und/oder des Anlassers.
Patent DE-10009974-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Heraustrennen von Einzelleiterplatten aus Mehrfachnutzen
Inventor: BAER MANFRED
IPC: B23D47/04
Filed: 2000-03-02
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Heraustrennen von Einzelleiterplatten aus Mehrfachnutzen, bestehend aus einer Zuführeinheit für die Mehrfachnutzen, einer verfahrbaren Greifvorrichtung zum Fixieren und Transportieren des Mehrfachnutzens, einer Trennvorrichtung und einer Entnahmevorrichtung (Nutzentrennautomat), dadurch gekennzeichnet, dass der Greifvorrichtung (8) eine Trägervorrichtung (1) für den teilgetrennten Mehrfachnutzen zugeordnet ist, die eine Nutzenauflagefläche (4) mit mind. einer Trennnut (3), in welche ein Trennwerkzeug (30) einführbar ist, und Haltevorrichtungen (2, 2') für jede Einzelleiterplatte (15) auf der Nutzenauflagefläche (4) aufweist.
Patent DE-10027389-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation
Inventor: STEFFENS JOHANNES
IPC: H04L7/08
Filed: 2000-06-02
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Synchronisation eines Eingangssignals (S) mit folgenden Verfahrensschritten:  – Demodulieren
(5a) des Eingangssignals (S) entsprechend einer ersten Demodulationsart
(AM) bezüglich
eines ersten Signalparameters zur Erzeugung eines ersten demodulierten
Eingangssignals (S AM ) und  – Korrelieren
(6a) des ersten demodulierten Eingangssignals (S AM )
mit einem von der ersten Demodulationsart (AM) abhängigen ersten
Vergleichssignal (f(AM,Signal)) zur Ermittlung eines Zeitversatzes
(τ 1 ) zwischen dem ersten demodulierten Eingangssignal
(S AM ) und dem ersten Vergleichssignal (f(AM,Signal)),  gekennzeichnet
durch,  – Demodulieren
(5b) des Eingangssignals (S) entsprechend zumindest einer zweiten
Demodulationsart (FM) bezüglich
eines zweiten Signalparameters zur Erzeugung eines zweiten demodulierten
Eingangssignals (SFM),  – Korrelieren
(6b) des zweiten demodulierten Eingangssignals (S FM )
mit einem von der zweiten Demodulationsart (FM) abhängigen zweiten
Vergleichssignal (f(FM,Signal)) zur Ermittlung eines Zeitversatzes
(τ 2 ) zwischen dem zweiten demodulierten Eingangssignal
(S FM ) und dem zweiten Vergleichssignal (f(FM,Signal))
und  – zeitliches
Verschieben des Eingangssignals (S) entsprechend den durch die Korrelationen
ermittelten Zeitversätzen
(τ 1 , τ 2 ).
Patent DE-10028302-B4 (DE)
Title: Kreuzverbinder für CD-Schienen
Inventor: KNAUF ALFONS JEAN
IPC: E04B9/16
Filed: 2000-06-07
Granted: 2006-11-02
Abstract: Kreuzverbinder
für zwei
aufeinanderliegende, nach oben offene, im Querschnitt C-förmige, jeweils
zwei nach innen gerichtete Profilränder aufweisende CD-Schienen,
wobei der umgekehrt U-förmige
Kreuzverbinder eine über
der oberen CD-Schiene
liegende Stegplatte aufweist und mit seinen beiden Verbinderschenkeln
in die untere CD-Schiene ragt und seitliche Haken der Verbinderschenkel
unter die Profilränder
der unteren CD-Schiene greifen, wobei in der Stegplatte mindestens
eine zentrale Öffnung
ausgespart ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zentrale Öffnung (18)
von einer geschlossen umlaufenden Sicke (20) umgeben ist, von der
ausgehend sich weitere Sicken (21, 22) in Richtung zu den beiden
Verbinderschenkeln (9) und bis in die beiden Verbinderschenkel (9)
hinein erstrecken.
Patent DE-10031626-B4 (DE)
Title: Mit hochleitendem Material gefüllte Graben-Struktur und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MO BRIAN S
IPC: H01L29/43
Filed: 2000-06-29
Granted: 2012-12-13
Abstract: bildeten Graben; einem dielektrischen Material, was zumindest eine Wand des Grabens auskleidet, um eine dielektrische Schicht auszubilden; einer Pufferschicht, die auf der dielektrischen Schicht ausgebildet wird, wobei die Pufferschicht eine erste Leitfähigkeit aufweist; und einer hochleitfähigen Schicht, die benachbart mit der Pufferschicht ausgebildet wird und elektrisch mit der Pufferschicht gekoppelt ist, wobei die hochleitfähige Schicht eine zweite Leitfähigkeit aufweist, die größer als die erste Leitfähigkeit ist, wobei die hochleitfähige Schicht einen zentralen Abschnitt des Grabens ausfüllt und Metall aufweist.
Patent DE-10035698-B4 (DE)
Title: Dose zur Aufnahme von Kleinteilen
Inventor: BIGGEL FRANZ PROF
IPC: B65D1/36
Filed: 2000-07-20
Granted: 2013-07-18
Abstract: Dose (1, 8) zur Aufnahme von Kleinteilen, insbesondere Sortimentdose (1, 8) mit wenigstens einem Schiebedeckel und wenigstens zwei nebeneinander angeordneten Aufnahmefächern (2) und einem über die Aufnahmefächer (2) hinausragenden Führungselement (5) mit Führungsnuten (4) für den Schiebedeckel sowie einer Begrenzung der Verschiebung des Schiebedeckels auf die Ausdehnung des hinausragenden Führungselements dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebedeckel der Dose (1, 8) Deckelsegmente (3) umfasst, wobei mehrere nebeneinander liegende Deckelsegmente (3) hierbei nacheinander oder aber gemeinsam einander folgend derart verschiebbar sind, dass durch sukzessives Verschieben der anschließenden Deckelsegmente jeweils mit dem Öffnen eines Aufnahmefachs das davor liegende Aufnahmefach durch das verschobene Deckelsegment verschlossen wird.
Patent DE-10046597-B4 (DE)
Title: Steuersystem für Motoren mit Direkteinspritzung
Inventor: YOSHIDA YOSHIYUKI
IPC: F02P5/15
Filed: 2000-09-20
Granted: 2009-04-02
Abstract: Steuersystem
für eine
Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung, mit  – einer
Einrichtung (13) zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder
(9) der Brennkraftmaschine (1) während
eines Verdichtungshubs,  – einer
Einrichtung (16) zum Zünden
des Kraftstoffs während
des Verdichtungshubs,  – einer
Einrichtung (100) zum Festlegen des Kraftstoffeinspritzzeitpunkts
und des Zündzeitpunkts
anhand der Drehzahl und der Last der Brennkraftmaschine (1), und  – einer
Einrichtung (100) zur Verschiebung des festgelegten Zündzeitpunkts,  gekennzeichnet
durch  – eine
Einrichtung (100), die den Kraftstoffeinspritzzeitpunkt entsprechend
der Drehzahl der Brennkraftmaschine (1) in der Weise verschiebt,
daß er
an die Änderung
des Verhaltens in der Brennkammer (9a), die durch die Verschiebung
des Zündzeitpunkts
verursacht wird, angepaßt ist.
Patent DE-10049197-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: BOLL WOLF DR
IPC: B60K6/365
Filed: 2000-10-05
Granted: 2017-02-09
Abstract: Hybridfahrzeug, bei welchem eine Antriebswelle (2, 102) sowohl mit einem Verbrennungsmotor, als auch mit einem koaxial zu dieser angeordneten Elektromotor (9, 109) drehmomentübertragend koppelbar ist, wobei ein drehfest mit der Antriebswelle (2, 102) verbundenes Kegelritzel (10, 110) mit einem Tellerrad eines Differentials kämmt, welches drehbar innerhalb eines Getriebegehäuses (17, 117) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stator (33, 133) des Elektromotors (9, 109) drehfest gegenüber dem Getriebegehäuse (17, 117) abstützbar ist und ein Läufer (27, 127) des Elektromotors (9, 109) drehfest gegenüber der Antriebswelle (2, 102) abstützbar ist.
Patent DE-10059482-B4 (DE)
Title: Kapselspannring
Inventor: SERESTER ALEXANDER
IPC: A61F2/16
Filed: 2000-11-30
Granted: 2008-12-24
Abstract: Kapselspannring
zur Stabilisierung der Linsenkapsel eines Auges nach dem Entfernen
der natürlichen
Augenlinse mit einem offenen Spannring aus bioverträglichem
Material, der in den Kapseläquator
mit mechanischer radial nach außen
wirkender Spannung einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Spannring (1) an seiner Innenfläche wenigstes eine umlaufende
Stufe (2, 3) aufweist, wobei der Teil der Stufe mit dem größten Abstand
von der Ringmitte an einer Ringseite (4, 5) endet und an der Stufe
(2, 3) des implantierten Spannringes (1) eine Intraokularlinse (10)
mit ihrer Haptik (11) abstützbar bzw.
abgestützt
ist.
Patent DE-10065965-B4 (DE)
Title: Fertigungsverfahren für einen Stromsensor der Mikrosystemtechnik
Inventor: SCHOLZ GERHARD
IPC: H01L43/04
Filed: 2000-03-11
Granted: 2007-11-29
Abstract: Fertigungsverfahren
für einen
Stromsensor der Mikrosystemtechnik,  mit den Schritten, daß  – die Stromleiter
(1), die eine Querschnittsreduzierung entsprechend der zulässigen Stromtragfähigkeit
an der Meßstelle
und einen geringstmöglichen
Abstand zueinander aufweisen, im Verbund mit einem umlaufenden Rahmen (1A)
gefertigt werden;  – die
Stromleiter (1) anschließend
mit einer Kunststoffumhüllung
(2) versehen werden, wobei die Kunststoffumhüllung zugleich als Isolierung
und Leiterfixierung dient;  – anschließend der Rahmen (1A) abgetrennt
wird;  – die
mit der Kunststoffumhüllung
(2) versehenen Stromleiter (1) an einer Keramikplatte (4) angeordnet
werden und bedingt durch die Ausgestaltung der Teile, die Stromleiter (1)
im Bereich der Meßstelle
in einem Ausschnitt an der Keramikplatte 4 angeordnet werden, wobei
die eine Seite der Keramikplatte (4) mittels der Kunststoffumhüllung (2)
abgedeckt ist und auf der gegenüberliegenden
Seite der Keramikplatte (4) der Sensor (3) in Flip-Chip-Montage
und die Bauteile (5) des Schaltnetzteiles angeordnet werden.
Patent DE-10109603-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen von Brillengläsern und System hierfür
Inventor: SHIRAYANAGI MORIYASU
IPC: G02C7/02
Filed: 2001-02-28
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verfahren zum Fertigen eines rechten und eines linken Brillenglases einer Brille, wobei die beiden Brillengläser unterschiedliche Brechkraft haben, und wobei die Form der Vorderfläche des rechten Brillenglases sowohl auf Grundlage von Spezifikationen des rechten Brillenglases als auch auf Grundlage von Spezifikationen des linken Brillenglases ausgewählt wird,als Form der Vorderfläche des linken Brillenglases die Form der Vorderfläche des rechten Brillenglases oder eine im Wesentlichen gleiche Form, die sich weniger von der Form der Vorderfläche des rechten Brillenglases unterscheidet als Formen für die Vorderflächen bei unabhängiger Gestaltung der Brillengläser, gewählt wird,auf Grundlage der Spezifikationen und der ausgewählten Form der Vorderflächen Formdaten für die Rückflächen der beiden Brillengläser berechnet werden,mittels einer Maschine zur asphärischen Flächenbearbeitung eine Rückfläche eines ersten halbendbearbeiteten Linsenrohlings, dessen Vorderfläche endbearbeitet ist, auf Grundlage der Formdaten eines der beiden Brillengläser bearbeitet wird, undmittels der Maschine eine Rückfläche eines zweiten halbendbearbeiteten Linsenrohlings, dessen Vorderfläche endbearbeitet ist, auf Grundlage der Formdaten des anderen Brillenglases bearbeitet wird.
Patent DE-10109887-B4 (DE)
Title: Mobile Steuereinheit für Lagerlifte
Inventor: BOOM RON VAN DEN
IPC: B66F17/00
Filed: 2001-02-23
Granted: 2004-09-30
Abstract: Mobile Steuereinheit (10) für Wartungsarbeiten an einem Lagerlift, mit der unter Ausschaltung der Eigensteuerung des Lagerliftes die Nutzung eines in einem Gehäuseschacht (2) zwischen zwei Regalsäulen angeordneten Vertikalförderers (3) zur Beförderung eines Wartungstechnikers (15) dadurch ermöglicht wird, daß nach Herstellung einer Verbindung zwischen der Steuereinheit (10) und dem Antriebsmotor des Vertikalförderers (3) durch den Wartungstechniker mit Hilfe eines von ihm auf dem mit einer Wartungsplattform (14) ausgestatteten Vertikalförderer (3) mitführbaren, durch ein Steuerkabel (16) mit der Steuereinheit (10) verbundenen Handsteuergerät (17) lediglich langsame Bewegungen in den Vertikalförderer (3) und/oder seine Horizontalfördereinrichtung einleitbar sind.
Patent DE-10116353-B4 (DE)
Title: Bremskraftverteilungssteuervorrichtung
Inventor: YASUI YOSHIYUKI
IPC: B60T8/1766
Filed: 2001-04-02
Granted: 2006-03-30
Abstract: Bremskraftverteilungssteuervorrichtung
zum individuellen Verteilen der Bremskraft auf die Räder eines
Fahrzeugs, mit:  Raddrehzahlsensoren (11) zum Erfassen der Drehzahl
der Räder;  einer
Bremskraftsteuereinrichtung (SOL1–SOL8, 24F, 24R, 23F, 23R)
zum Steuern der auf ein Rad aufgebrachten Kraft;  gekennzeichnet
durch  eine Kraftschluss/Schlupfkurven-Tangentensteigungs-Schätzeinrichtung
(12) zum Schätzen
einer Steigung (K) einer an eine Kraftschluss/Schlupfkurve angelegten
Tangente auf der Grundlage der erfassten Drehzahlen der Räder; und  eine
Steigungsdifferenzberechnungseinrichtung (13) zum Berechnen einer
Differenz zwischen der Steigung (K) der an die Kraftschluss/Schlupfkurve
angelegten Tangente eines zu steuernden Rads und der Steigung (K*)
der an die Kraftschluss/Schlupfkurve angelegten Tangente eines Referenzrads;
wobei  die aufgebrachte Bremskraft des zu steuernden Rads erhöht wird,
wenn die Differenz (K – K*)
der Steigungen der beiden Tangenten größer als ein vorgegebener Wert
(C2) ist, und die aufgebrachte Bremskraft des zu steuernden Rads
vermindert wird, wenn die Differenz (K – K*) kleiner als ein vorgegebener
Wert (C1)...
Patent DE-10120080-B4 (DE)
Title: Ereignisgestütztes Prüfsystem mit einer Einrichtung zur Erzeugung von Prüfabschluß-Mehrfachsignalen
Inventor: LE ANTHONY
IPC: H01L21/66
Filed: 2001-04-24
Granted: 2007-08-09
Abstract: Ereignisgestütztes Halbleiterprüfsystem
zum Prüfen
von Halbleiterbauteilen, enthaltend:  a) eine Mehrzahl von Pin-Einheiten,
(31 1 –31 256 ), die Pins eines Halbleiterbauteilprüflings (DUT)
zum Prüfen
des Bauteilprüflings
zugewiesen sind, wobei jede der Pin-Einheiten unabhängig von den anderen arbeitet,
und wobei jede Pin-Einheit enthält:  – einen
Ereignisspeicher (41) zum Speichern von Ereignis-Zeitsteuerungsdaten zur Erzeugung von
Prüfsignalen zum
Anlegen an den entsprechenden Pin des Bauteilprüflings; und  – eine Ereignissteuerung
(43) zur Steuerung einer Gesamttätigkeit
der Pin-Einheit durch Erzeugung der Prüfsignale auf der Basis der
Ereignis-Zeitsteuerungsdaten vom Ereignisspeicher und Beurteilung
eines Antwort-Ausgangssignals
des Bauteilprüflings;  b)
eine Einrichtung zur Erzeugung eines Prüfabschlußsignals zur Anzeige des Abschlusses
eines laufenden Prüfvorgangs,
der von einer zugehörigen
Pin-Einheit durchgeführt wurde,
wobei das Prüfabschlußsignal
für jede
einzelne Pin-Einheit unabhängig
von anderen Pin-Einheiten erzeugt wird; und  c) eine Systemsteuerung
(30) zur Steuerung einer Gesamttätigkeit
im ereignisgestützten
Prüfsystem
durch Kommunikation mit der Ereignissteuerung in jeder Pin-Einheit und Lieferung
von Prüfprogrammen...
Patent DE-10128276-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschleunigen von Briefhüllenzuschnitten in einer Briefhüllenherstellungsmaschine
Inventor: BLUEMLE MARTIN
IPC: B31B70/04
Filed: 2001-06-12
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Beschleunigen von Briefhüllenzuschnitten
(Z 1 , Z 2 , Z 3 ) in einer Briefhüllenherstellungsmaschine von
einer ersten Geschwindigkeit (v1) auf eine zweite Geschwindigkeit
(v2) während
einer Beschleunigungsphase (Δt2),
wobei eine drehend antreibbare Beschleunigungswalze (7; 27) die
Beschleunigung der Briefhüllenzuschnitte
(Z 1 , Z 2 , Z 3 ) in Durchlaufrichtung (R) durch die Briefhüllenherstellungsmaschine
bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass während der Beschleunigungsphase
(Δt2) die
Drehzahl der Beschleunigungswalze (7; 27) von einer ersten Drehzahl,
die der ersten Geschwindigkeit (v1) entspricht, in eine zweite Drehzahl,
die der zweiten Geschwindigkeit (v2) entspricht, geändert wird.
Patent DE-10129480-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufladung des Speicherkerns eines Elektrospeicherheizgerätes
Inventor: EGGEBRECHT FRANK
IPC: F24D13/02
Filed: 2001-06-21
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zur Aufladung des Speicherkerns eines Elektrospeicherheizgerätes 1, das
einen Entladeregler 4 mit einem Raumtemperaturfühler 21 aufweist, mit den folgenden
Schritten:  – Entladung
des Speicherkerns während
eines Entladezyklus in einem dynamischen Entladezustand über einen
Lüfter,
17, dessen Drehzahl und Laufzeit durch den Entladeregler 4 geregelt
wird;  – Berechnung
der in dem Entladezyklus abgeführten
Wärmemenge
aus der Lüfterdrehzahl,
der Lüfterlaufzeit
und der Fühlertemperatur;  – Ermittlung
des im Speicherkern nach dem Entladezyklus vorhandenen Restwärmewerts
durch Vergleich der gespeicherten Wärmemenge vor dem Entladezyklus
und der abgeführten
Wärmemenge,
wobei die gespeicherte Wärmemenge
aus der Ladezeit des vorhergehenden Aufladezyklus und einem EVU-vorgegebenen
Lademodell ermittelt wird;  – Berechnung des Ladegrades
für den
folgenden Aufladezyklus aus den ermittelten Werten für die abgeführte Wärmemenge
und die Restwärme.
Patent DE-10139931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewichtskraftkompensation bei der Bewegungsführung eines beweglichen Maschinenelementes
Inventor: PUCHTLER THOMAS
IPC: G05B19/404
Filed: 2001-08-14
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Gewichtskraftkompensation bei der Bewegungsführung eines beweglichen Maschinenelementes einer industriellen Bearbeitungsmaschine mit einer Sollwertvorgabe zur Erzeugung von Führungsgrößen für mindestens einen Aktor zur Steuerung des Maschinenelementes in einem vorgegebenen Arbeitsraum (A) mit folgenden Verfahrensschritten: – automatische Ermittlung von durch eine Gewichtskraft resultierenden Längenänderungen (dk0...dkx) für jeden Aktor für eine vorgegebene Anzahl von verschiedenen Arbeitspunkten (P0...Px) des Maschinenelementes im Arbeitsraum (A), indem jeweils – eine durch eine im statischen Zustand auf den jeweiligen Aktor einwirkende Kraft (Fg) bewirkte elastische Längenänderung (dkAktor) des Aktors und – weitere durch diese Kraft (Fg) verursachte additive elastische Längenänderungen (dk0) an Gelenken und/oder an weiteren Bauelementen des Aktors mit ansonsten unveränderlicher Länge zu einer Gesamtlängenänderung (dk) addiert werden, – Hinterlegung von jeweiligem Arbeitspunkt (P0...Px) und ermittelter zugehöriger Gesamtlängenänderung (dk0...dkx) in einer Kompensationstabelle (K) für jeden Aktor, – Berücksichtigung der ermittelten Gesamtlängenänderungen (dk) der Kompensationstabelle (K) als Kompensationswerte bei der Erzeugung...
Patent DE-10140107-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 1-Amino-4-hydroxyanthrachinonen
Inventor: THIEBES CHRISTOPH
IPC: C07C221/00
Filed: 2001-08-16
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 1-Amino-4-hydroxyanthrachinonen der Formel (I),  worin  R ein aliphatischer
oder aromatischer Rest ist,  dadurch gekennzeichnet, dass man
1,4-Dihydroxyanthrachinone mit aliphatischen oder aromatischen Aminen
in Gegenwart von N-Methyl-2-pyrrolidon bei einer Temperatur von
85 bis 105°C
umsetzt.
Patent DE-10140738-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines monochromen Flachbildschirms
Inventor: HOMBERG BERND
IPC: G09G3/20
Filed: 2001-08-20
Granted: 2006-07-13
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Ansteuerung eines monochromen Flachbildschirms (1), welcher pro
Bildpunkt wenigstens zwei Teilbildpunkte hat, welche jeweils von
einem digitalen, mehrere Bit breiten Signal (2, 3, 4) aktiviert
werden, wobei jedes Digitalsignal (2, 3, 4) jeweils mittels eines
Analog-Digital-Wandlers
(A/D-Wandler) (9, 10, 11) aus einem analogen Videosignal (16) gebildet wird
und auf den Signaleingang einer der A/D-Wandler (9, 11) eine Offset-Spannung
(14, 15) gegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass deren Wert dem
durch die reziproke Anzahl der A/D-Wandler (9, 10, 11) gebildeten
Teil der durch das letzte signifikante Bit des Digitalsignals darstellbaren
Spannung entspricht.
Patent DE-10143404-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeug-Rücksitzbank
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: B60N2/30
Filed: 2001-09-05
Granted: 2005-11-24
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeug-Rücksitzbank,
mit wenigstens einem Sitzteil (3), welches eine Sitzteilstruktur
(4) und relativ zur Fahrzeugstruktur (S) beweglich gelagerte Füße (7, 11)
aufweist, wobei die Längsposition
des Sitzteils (3) durch Bewegen der Füße (7, 11) einstellbar ist,
in wenigstens einer Längsposition
die Sitzteilstruktur (4) direkt an der Fahrzeugstruktur (S) festlegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzteilstruktur (4) wenigstens
einen Verriegelungsbügel
(23) aufweist und für
jede festzulegende Längsposition
eine Schließvorrichtung
(31, 32) an der Fahrzeugstruktur (S) vorgesehen ist, wobei die Schließvorrichtung
(31) zum Festlegen den Verriegelungsbügel (23) mit einer maulförmigen Aufnahme (33)
aufnimmt und dann selbsttätig
mit dem aufgenommenen Verriegelungsbügel (23) verriegelt.
Patent DE-10151924-B4 (DE)
Title: Eingabe- und Anzeigeeinheit für eine Backofensteuerung
Inventor: BOEHM JUERGEN
IPC: F24C7/08
Filed: 2001-10-20
Granted: 2006-08-24
Abstract: Eingabe-
und Anzeigeeinheit für
eine Backofensteuerung, deren einzelne Betriebsarten durch Piktogramme
dargestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auswählbare Betriebsarten
als bestimmte Kombinationen von Grundfunktionen des Backofens vorgegeben sind,
wobei alle verfügbaren
Grundfunktionen einzeln durch nebeneinander dargestellte Piktogramme
(10) repräsentiert
sind und nur diejenigen Piktrogramme (10) optisch hervorgehoben
sind, deren zugeordnete Grundfunktionen in die Kombination von Grundfunktionen
einer ausgewählten
Betriebsart einbezogen sind.
Patent DE-10158093-B4 (DE)
Inventor: DUENNINGER REINHOLD
IPC: B41F13/00
Filed: 2001-11-27
Granted: 2004-07-08
Abstract: The framework has a stationary part (01) holding the plate cylinder (07), and a first part (11) movable towards the stationary part. The Orlof cylinder (12) is mounted in the first movable part which is suspended from a rail (04), The at least one template cylinder (13) is mounted in the first movable part. An inker unit (16) is mounted in the second movable part (14) suspended from the rail.