baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008062449-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUYNH DIENHUNG
IPC: B60R21/207
Filed: 2008-12-15
Granted: 2010-03-18
Abstract: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug, mit  – einer Rückenlehne (10), die ein durch Seitenwangen (12) seitlich begrenztes Mittelteil (11) aufweist;  – einem in einer der Seitenwangen (12) angeordneten Gassackmodul (5);  – Einstellmitteln zum Einstellen der Breite der Rückenlehne (10), wobei  – die Einstellmittel ein in der Seitenwange (12) mit dem Gassackmodul (5) angeordnetes, relativ zum Mittelteil bewegbares Einstellelement (4a) aufweisen, über das die Position dieser Seitenwange (12) relativ zum Mittelteil (11) veränderbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Einstellelement (4a) mit einem Abschnitt eines Modulgehäuses (51) des Gassackmoduls (5) verbunden ist, so dass das Modulgehäuse (5) bei Bewegen des Einstellelementes (4a) mitbewegt wird.
Patent DE-102009014002-B4 (DE)
Title: Dreibein-/Einbeinstativ
Inventor: PALIK JAMES
IPC: G03B17/56
Filed: 2009-03-19
Granted: 2016-04-28
Abstract: Stativ zur Stabilisierung einer Vorrichtung, wobei das Stativ einen Einzelfuß mit mehreren zueinander teleskopartig verschiebbaren Teilelementen (1, 11, 16) aufweist, und wobei in einem ausgezogenen Zustand an einem oberen Ende eines oberen Teilelements (16) des Einzelfußes die Vorrichtung angeordnet ist, und das am gegenüberliegenden unteren Ende des Einzelfußes angeordnete Teilelement als Basiselement (1) mit dem größten Durchmesser aller Teilelemente (1, 11, 16) ausgebildet ist, wobei mindestens zwei Beine (4) am unteren Ende des Basiselements (1) nach oben schwenkbar befestigt sind und das Stativ ein Mehrbeinstativ bildet, wenn die Beine (4) von dem Basiselement (1) nach außen weg geschwenkt sind, und ein Einbeinstativ bildet, wenn die Beine (4) an den Außenumfang des Basiselements (1) angelehnt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Stativ zur Stabilisierung einer Kamera ausgebildet ist, dass die Beine (4) durch jeweils ein Scharnier (3) mit dem Basiselement (1) verbunden sind und dass die Scharniere (3) jeweils eine parallel zu einer Drehachse des Scharniers (3) angeordnete und sich um die Drehachse in Umfangsrichtung erstreckende Verzahnung aufweisen, in die jeweils ein mit einem Bein (4) verbundenes bewegliches Sicherungselement (5), das sich im Rahmen einer Abklappbewegung des Beins (4) von der Umfangsfläche der Verzahnung des Basiselements (1) entfernt, derart eingreift, dass einzelne Zähne der Verzahnung das Bein (4) gegen eine entgegen der Abklappbewegung gerichtete Schwenkbewegung sichern.
Patent DE-102009032501-B4 (DE)
Title: Gürtelclip
Inventor: KÜHNHANSS COLIN
IPC: A45F5/02
Filed: 2009-07-09
Granted: 2020-09-10
Abstract: Gürtelclip mit:einem ersten Verbindungselement (12), das einen ersten und einen zweiten Schenkel (16, 18) miteinander verbindet; undeinem zweiten Verbindungselement (14), das einen dritten Schenkel (20) mit dem zweiten Schenkel (18) verbindet, wobei das zweite Verbindungselement dem ersten Verbindungselement (12) gegenüberliegt;wobei sich der erste Schenkel (16) und der dritte Schenkel (20) in einer geschlossenen Stellung des Gürtelclips zumindest teilweise überlappen; undwobei der Gürtelclip oder einzelne Elemente des Gürtelclips aus Kunststoff, insbesondere Polycarbonat, einem Faser-Kunststoff-Verbund, insbesondere einem Glasfaserverstärktem Kunststoff, und/oder einer Kombination hieraus ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassder erste Schenkel (16) ein erstes Hemm- bzw. Ablenkelement (22, 62) aufweist;der dritte Schenkel (20) ein zweites Hemm- bzw. Ablenkelement (24, 61) aufweist; unddas erste Hemm- bzw. Ablenkelement (22, 62) in geschlossener Stellung des Gürtelclips in das zweite Hemm- bzw. Ablenkelement (24, 61) ragt; und/oderdas dem zweiten Verbindungselement (14) abgewandte Ende des dritten Schenkels (20) in geschlossener Stellung des Gürtelclips in das erste Hemm- bzw. Ablenkelement (22, 62) ragt.
Patent DE-102009055944-B4 (DE)
Title: Separator für eine elektrochemische Zelle und elektrochemische Zelle mit einem solchen Separator
Inventor: BIRKE PETER DR
IPC: H01M50/451
Filed: 2009-11-26
Granted: 2013-08-08
Abstract: Separator für eine elektrochemische Zelle (10) in der Form einer elektronisch isolierenden Trennschicht (1) mit mindestens einer schichtförmigen Einzellage (2, 11, 12, 12', 13), wobei die Trennschicht (1) eine Vielzahl von Poren (8) zur Aufnahme eines Elektrolyts (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu den Poren (8) der Trennschicht (1) auf mindestens einer Seite (17, 17') der mindestens einen Einzellage (2, 11, 12, 12', 13) ein regelmäßiges oder regelloses aus einer Vielzahl von Erhebungen (3, 4, 5) und/oder Vertiefungen (3', 4') bestehendes Muster aufgebracht ist, wobei die Erhebungen (3, 4, 5) eine Höhe (d3) in einem Bereich zwischen 0,01 μm und 100 μm aufweisen und/oder dass die Vertiefungen (3', 4') eine Tiefe (d3) in einem Bereich von 0,01 μm bis 100 μm aufweisen, wobei außerdem ein mittlerer Abstand (d2) zwischen den Erhebungen (3, 4, 5) und/oder den Vertiefungen (3', 4') in einem Bereich zwischen 0,01 μm und 100 μm liegt.
Patent DE-102009059253-B4 (DE)
Title: Vulkanisierform und Verwendung eines Entlüftungsmittels als Haltemittel von gestanzten Folien
Inventor: GERHARDT JOACHIM
IPC: B29D30/72
Filed: 2009-12-22
Granted: 2020-12-03
Abstract: Vulkanisierform mit Seitenwandschale (1), wobei auf der Seitenwandschale (1) eine Folie (4) plazierbar ist, die beim Zusammenfahren der Vulkanisierform auf der Seitenwand des in der Vulkanisierform zu vulkanisierenden Reifenrohlings aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Seitenwandschale (1) wenigstens zwei federgelagerte Stifte (8) als Haltemittel (3) der Folie (4) angeordnet sind, deren Stiftköpfe (5) derart über die Formfläche (2) nach innen weisend hervorstehen, so dass auf diesen Stiftköpfen (5) die Folie (4) mit zu den Stiftkopfanordnungen korrespondierenden Aussparungen (6), in welche die Stiftköpfe (5) fixierend eingreifen, anzuordnen ist und dass die federgelagerten Stifte (8) beim Zusammenfahren der Vulkanisierform durch die Oberfläche des Reifenrohlings nach außen drückbar sind, bis diese in etwa mit der Formfläche (2) der Seitenwandschale (1) fluchten, so dass die Folie (4) auf der Seitenwand des zu vulkanisierenden Reifens ablegbar ist.
Patent DE-102010015228-B4 (DE)
Title: Befestigungsmittel zur Befestigung einer Dämmplatte
Inventor: HOENINGER JOHANNES
IPC: F16B11/00
Filed: 2010-04-15
Granted: 2013-05-29
Abstract: Befestigungsmittel zur Befestigung einer Dämmplatte (1), insbesondere einer Wärmedämmplatte, an einem Untergrund (2), wobei das Befestigungsmittel zumindest eine temporäre Befestigung der Dämmplatte (1) während der Trocknung und/oder Aushärtung eines ebenfalls zur Befestigung der Dämmplatte (1) verwendeten Klebers (3) ermöglichen soll, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel ein am Untergrund (2) befestigbares Aufnahmeelement (4) mit einem eine Hinterschneidung (5) aufweisenden Aufnahmekanal (6) und einen mit der Dämmplatte (1) verbindbaren winkelförmigen Bügel (7) umfasst, wobei der winkelförmige Bügel (7) derart in den Aufnahmekanal (6) des Aufnahmeelementes (4) einsetzbar und damit werkzeuglos am Untergrund (2) befestigbar ist, dass ein quer zum Untergrund und ein in einer Richtung parallel zum Untergrund (2) wirkender Formschluss erreicht wird, der ferner eine Verschiebung des winkelförmigen Bügels (7) in einer weiteren Richtung parallel zum Untergrund (2) zulässt, wobei der winkelförmige Bügel (7) einen in einen Aufnahmekanal (6, 9) des Aufnahmeelementes (4) einsetzbaren ersten Schenkel (10) und einen hieran in einem Winkel von 90° angesetzten zweiten Schenkel (11) umfasst, der zur Verbindung mit der Dämmplatte (1) wenigstens einen vorzugsweise nagelförmigen ausgebildeten Dorn (12) trägt.
Patent DE-102010017136-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen mehrfarbiger Maschenware
Inventor: CHAO CHIH-NENG
IPC: D04B1/10
Filed: 2010-05-28
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen von mehrfarbiger Maschenware, mindestens die folgenden Schritte aufweisend: Bereitstellen einer Musterstrickvorrichtung mit zwei Hauptzuführungseinrichtungen (51, 52) und neun Musterzuführungseinrichtungen (53, 54) als Stricksätze einer Rundstrick-Zuführungseinrichtungsstütze (4), die ferner einen Hauptsteuerungsrechner aufweist, um eine Farbendifferenzierung zu verarbeiten und um gemäß einer Strickfarbvorlage einer Socke oder eines Strumpfes Garnzuführungsbefehle bereitzustellen, Auswählen einer Gesamtanzahl von Farbgarnen, die zwanzig bis sechsundvierzig unterschiedlich farbige Farbgarne aufweist, Montieren der Farbgarne an Garnhalterungen und Anordnen aller Stricksätze (51, 52, 53, 54) der Rundstrick-Zuführungseinrichtungsstütze (4) der Musterstrickvorrichtung in Anpassung an die Farbgarne, die zwanzig bis sechsundvierzig unterschiedlich farbige Farbgarne (201, ..., 246) aufweisen, Bereitstellen der Rundstrick-Zuführungseinrichtungsstütze (4) an der Musterstrickvorrichtung, die die Stricksätze aufweist, um die Farbgarne, die zwanzig bis sechsundvierzig unterschiedlich farbige Farbgarne aufweisen, einzusetzen, und Steuern von Garnfingern (511, 521, 531, 541) mittels des Hauptsteuerungsrechners gemäß einer Abfolge von Garnzuführungsbefehlen, um den Strickvorgang durchzuführen, um das Stricken eines Sockenkörpers (20), der Reihen aufweist, durchzuführen, wobei die Farbgarne beim Stricken in derselben Reihe ausgetauscht werden.
Patent DE-102010021211-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zwischen einem Zugfahrzeug und einem Anhänger
Inventor: MEITINGER KARL-HEINZ DR
IPC: B60D1/06
Filed: 2010-05-21
Granted: 2014-01-16
Abstract: Kupplungsvorrichtung zwischen einem Zugfahrzeug und einem Anhänger, mit einem am Zugfahrzeug über eine feste Gelenkabstützung angeordneten Gelenkteil und einem an der Anhängerdeichsel befestigten Gelenkteil, die miteinander über eine Betätigungsvorrichtung kuppelbar sind, sowie mit einer Messeinrichtung zum Messen des Deichselwinkels relativ zum Zugfahrzeug, welche Messeinrichtung in einem um eine Hochachse verdrehbaren Schwenklager angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass funktionell zwischen dem am Zugfahrzeug (10) angeordneten Gelenkteil (24) und dessen Gelenkabstützung (12) zusätzlich zum Schwenklager (28) ein Kardangelenk (26) eingeschaltet ist.
Patent DE-102010025458-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Nachstelleinrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Kupplungsdeckels einer solchen Reibungskupplung
Inventor: STEIGER STEFAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2010-06-29
Granted: 2019-07-25
Abstract: Reibungskupplung mit einer zwischen einem Kupplungsdeckel (1) und einem Übertragungselement wirksamen Nachstelleinrichtung zur axialen Verlagerung des Übertragungselementes relativ zum Kupplungsdeckel (1), wobei die Nachstelleinrichtung zumindest einen drehbar gelagerten Ring umfasst, der mit einer Axialkraft gegen eine Laufbahn gedrückt wird, wobei ein Kontaktbereich zwischen dem drehbar gelagerten Ring und der Laufbahn, die als eine eingetiefte selbstzentrierende Spur ausgebildet ist, derart ausgebildet ist, dass der Ring in der Laufbahn zentriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufbahn im Kupplungsdeckel (1) ausgeformt ist, und der Ring im Kontaktbereich korrespondierend zur eingetieften Laufbahn abgerundet ausgebildet ist.
Patent DE-102010034476-B4 (DE)
Title: Reflektives optisches Element
Inventor: ANDERL WILLI
IPC: G03F7/20
Filed: 2010-08-11
Granted: 2020-08-27
Abstract: Reflektives optisches Element, mit einem Körper (12; 12'; 42; 42'; 72; 102), der ein lichteinfallseitiges Vorderteil (14; 14'; 44; 44'), das eine reflektierende optisch wirksame Fläche (18; 18'; 48; 48') aufweist, und ein Rückteil (16; 16'; 46; 46'; 76; 106) aufweist, und der zwischen dem Vorderteil (14; 14'; 44; 44') und dem Rückteil (16; 16'; 46; 46'; 76; 106) einen Hohlraum (20; 20'; 50; 50'; 80; 110) aufweist, wobei sich der Hohlraum (20; 20'; 50; 50'; 80; 110) im Wesentlichen entlang der gesamten optisch wirksamen Fläche (18; 18'; 48; 48') erstreckt, und wobei der Hohlraum (20; 20'; 50; 50'; 80; 110) zur Aufnahme eines Kühlmediums dient, wobei der Körper (12; 12'; 42; 42'; 72; 102) weiterhin zumindest einen Einlass (54; 84; 114) und zumindest einen Auslass (56; 86; 116) für das Kühlmedium aufweist, wobei in dem Hohlraum (20; 20'; 50; 50'; 80; 110) verteilt eine Mehrzahl an strömungsbeeinflussenden Elementen (22; 22'; 52; 52'; 82; 112; 122; 132; 144; 152; 162; 162'; 162") angeordnet sind, wobei die strömungsbeeinflussenden Elemente (22; 22'; 52, 52'; 82, 112; 122; 132; 144; 152; 162; 162'; 162") sich von dem Vorderteil (14; 44) zu dem Rückteil (16; 16'; 46; 46'; 76; 106) erstrecken, das Vorderteil (14; 14'; 44; 44') mit dem Rückteil (16; 16'; 46; 46'; 76; 106) verbinden und mit dem Vorderteil (14; 14'; 44; 44') und mit dem Rückteil (16; 16'; 46'; 76; 106) einstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Einlass (54) an einem der Mitte des Körpers zugewandten Rand (53) des Hohlraums (50) und der zumindest eine Auslass (56) an einem von der Mitte des Körpers abgewandten äußeren Rand (55) des Hohlraums (50) angeordnet sind oder umgekehrt, und dass die Verteilung der strömungsbeeinflussenden Elemente (52) in einem Bereich (58, 60, 62) des Hohlraums (50), der dem kürzesten Weg von dem zumindest einen Einlass (54) zu dem zumindest einen Auslass (56) entspricht, eine höhere Dichte aufweist als im übrigen Bereich des Hohlraums (50),
Patent DE-102010036149-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit einzelner Schaltschiene und Doppelgabel
Inventor: TOOMAN BRIAN E
IPC: F16H61/68
Filed: 2010-09-02
Granted: 2021-10-21
Abstract: Baugruppe (100, 300) mit einzelner Schaltschiene für ein Getriebe (10, 110, 310), die in Kombination umfasst:ein Paar von Synchronisierkupplungen (30, 40, 130, 140, 330, 340),eine einzelne Schaltschiene (50, 150, 350),ein Paar von Schaltgabelbaugruppen (60, 80, 160, 190, 360, 390), die für eine unabhängige Verschiebung an der Schaltschiene (50, 150, 350) angeordnet sind, wobei jede der Schaltgabelbaugruppen (60, 80, 160, 190, 360, 390) ein Joch (70, 90, 170, 200, 370, 400) aufweist, um mit einer jeweiligen der Synchronisierkupplungen (30, 40, 130, 140, 330, 340) in Eingriff zu gelangen,ein Paar von arretierenden Baugruppen (174, 204, 374, 414), um einer Bewegung der Schaltgabelbaugruppen (60, 80, 160, 190, 360, 390) entgegenzuwirken, wobei jede von dem Paar der arretierenden Baugruppen (174, 204, 374, 414) mehrere arretierende Aussparungen (52A, 52B, 52C, 54A, 54B, 54C, 172A, 172B, 172C, 202A, 202B, 202C, 372A, 372B, 372C, 422A, 422B, 422C), eine Arretierungskugel (74, 94, 176, 206, 376, 416) und Mittel (76, 96, 182, 212, 382, 420) zum Vorspannen der Arretierungskugel (74, 94, 176, 206, 376, 416) in Richtung der Aussparungen (52A, 52B, 52C, 54A, 54B, 54C, 172A, 172B, 172C, 202A, 202B, 202C, 372A, 372B, 372C, 422A, 422B, 422C) aufweist, undein Paar von Mehrfach-Positionsaktuatoren (78, 98, 186, 216, 386, 404), um eine jeweilige von dem Paar der Schaltgabelbaugruppen (60, 80, 160, 190, 360, 390) zu verschieben.
Patent DE-102010042330-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Durchführen von Fehlerdiagnosen für Rotoren von Elektromotoren
Inventor: YEH CHIA-CHOU
IPC: G01M15/00
Filed: 2010-10-12
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zur Fehlerdiagnose für einen Rotor eines Elektromotors, wobei der Elektromotor auch einen Stator aufweist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:Erzeugen, über einen Prozessor, eines erfassten Motorstroms für den Stator;Ermitteln, über den Prozessor, eines Drehmelderwinkels des Rotors;Ermitteln, über den Prozessor, eines Flusswinkels des Rotors;Ermitteln, über den Prozessor, dass der Transformationswinkel gleich dem Flusswinkel ist;Ausführen, über den Prozessor, einer Transformation des Motorstroms unter Verwendung des Transformationswinkels;Ermitteln, über den Prozessor, eines zweiten Transformationswinkels; undAusführen, über den Prozessor, einer zweiten Transformation des Motorstroms unter Verwendung des zweiten Transformationswinkels; undIdentifizieren, über den Prozessor, einer Fehlerbedingung auf Basis der Transformation und der zweiten Transformation;wobei das ermitteln des zweiten Transformationswinkels aufweist:Subtrahieren, über dem Prozessor, des Drehmelderwinkels von dem Flusswinkel, um dadurch einen Schlupfwinkel zu berechnen; undBerechnen, über den Prozessor, des zweiten Transformationswinkels unter Verwendung des Schlupfwinkels und des Flusswinkels,wobei der Schritt des Ausführens, über den Prozessor, der ersten Transformation den Schritt des Ausführens, über den Prozessor, der ersten Transformation unter Verwendung eines synchronen Referenzrahmens aufweist; undder Schritt des Ausführens, über den Prozessor, der zweiten Transformation den Schritt des Ausführens, über den Prozessor, der zweiten Transformation unter Verwendung eines Fehlerreferenzrahmens aufweist.
Patent DE-102010061157-B4 (DE)
Title: Aussteifungselement
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2010-12-10
Granted: 2023-07-06
Abstract: Aussteifungselement (1) eines Kraftfahrzeugs (2) mit zumindest einer rinnenförmigen Vertiefung/Sicke (3,3'), die zumindest zwei Tiefenniveaus (t1,t2) aufweist, das heißt zumindest einen gestuften Rand besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Aussteifungselement (1) einen abgesetzten Randbereich (13) aufweist, in welchem zwei rechenzinkenartig ausgebildete Sickenreihen (14,14') ineinandergreifen, wobei zwischen den beiden Sickenreihen (14,14') ein zickzackförmiger Kanal (6) verläuft.
Patent DE-102011051616-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit der Möglichkeit zur sicheren Stromversorgung einer Sammelbatterie
Inventor: WU DONALD P H
IPC: H01M50/517
Filed: 2011-07-06
Granted: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung mit der Möglichkeit zur sicheren Stromversorgung einer Sammelbatterie, aufweisend: einen Rahmen (20); eine Vielzahl von Einzel-Sekundärbatterien (30), die aneinander anliegend in dem Rahmen (20) untergebracht sind; eine leitfähige Pluspol-Leiste (40), die auf dem Rahmen (20) vorgesehen ist, wobei der Endabschnitt der leitfähigen Pluspol-Leiste (40) als Pluspol-Ausgang (41) ausgeführt ist; eine leitfähige Minuspol-Leiste (50), die sich auf dem Rahmen (20) befindet, wobei der Endabschnitt der leitfähigen Minuspol-Leiste (50) als Minuspol-Ausgang (51) ausgeführt ist; eine Vielzahl von Sicherungen (60), die auf dem Rahmen (20) angeordnet sind und jeweils zwei Verbindungsabschnitte (61, 62) aufweisen, wobei der eine Verbindungsabschnitt mit der leitfähigen Pluspol-Leiste (40) oder der leitfähigen Minuspol-Leiste (50) verbunden ist, während der andere Verbindungsabschnitt (61, 62) an den Pluspol (31) oder den Minuspol (32) der Einzel-Sekundärbatterie (30) angeschlossen ist, und zwar so, dass jede Einzel-Sekundärbatterie (30) separat mit einer Sicherung (60) verbunden ist; und eine Vielzahl von Verbindungselementen (70), die auf dem Rahmen (20) angeordnet sind und jeweils zwei Montageabschnitte (71, 72) aufweisen, wobei der eine Montageabschnitt mit der leitfähigen Pluspol-Leiste (40) oder der leitfähigen Minuspol-Leiste (50) verbunden ist, während der andere Montageabschnitt mit dem Pluspol (31) oder dem Minuspol (32) der Einzel-Sekundärbatterie (30) verbunden ist, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass der Rahmen auf einer Seite mit einer Aufnahmenut (21) und auf seiner anderen Seite mit einer Montagefläche (22) versehen ist, wobei die Aufnahmenut (21) viereckig ausgeführt ist und mit zwei gegenüberliegenden Längsseiten und zwei gegenüber liegenden Querseiten versehen ist, und wobei eine Vielzahl an Durchgangslöchern (26), die mit der Aufnahmenut (21) und der Montagefläche (22) kommunizieren, am Boden der Aufnahmenut geformt sind und benachbart zu den Längsseiten angeordnet sind, wobei die Einzel-Sekundärbatterien so in der Aufnahmenut angeordnet sind, dass die Pluspole (31) in Richtung einer der Längsseiten und die Minuspole (32) in Richtung der anderen Längsseite angeordnet sind, ...
Patent DE-102011081462-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: SUMITOMO MASAKIYO
IPC: H01L21/331
Filed: 2011-08-24
Granted: 2021-09-02
Abstract: Halbleitervorrichtung, die aufweist:eine Driftschicht (3) eines ersten Leitungstyps;eine Basisschicht (4) eines zweiten Leitungstyps auf einer Vorderseite der Driftschicht (3);mehrere Grabengatestrukturen (8), wobei jede Grabengatestruktur (8) einen Graben (5), der die Driftschicht (3) erreicht, indem er die Basisschicht (4) durchdringt, eine Gateisolierschicht (6) auf einer Wandfläche des Grabens (5) und eine Gateelektrode (7) auf der Gateisolierschicht (6) enthält, wobei die Grabengatestruktur (8) eine Längenrichtung parallel zu einer Ebenenrichtung der Driftschicht (3), eine Breitenrichtung parallel zu der Ebenenrichtung der Driftschicht (3) und senkrecht zu der Längenrichtung und eine Tiefenrichtung senkrecht zu der Ebenenrichtung der Driftschicht (3) aufweist;eine Emitterschicht (9) des ersten Leitungstyps, die in einem Oberflächenabschnitt der Basisschicht (4) und benachbart zu der Grabengatestruktur (8) angeordnet ist; undeine Kollektorschicht (1) des zweiten Leitungstyps, die von der Emitterschicht (9) quer über die Driftschicht (3) angeordnet ist, wobeidie Grabengatestruktur (8) einen Bodenabschnitt und einen Öffnungsabschnitt aufweist, wobei der Bodenabschnitt einen Boden der Grabengatestruktur (8) definiert, wobei der Öffnungsabschnitt auf einer dem Bodenabschnitt in der Tiefenrichtung gegenüberliegenden Seite der Grabengatestruktur (8) angeordnet ist,der Bodenabschnitt der Grabengatestruktur (8) in der Driftschicht (3) angeordnet ist und sich in der Breitenrichtung erstreckt, so dass ein Abstand (L1) zwischen den Bodenabschnitten benachbarter Grabengatestrukturen (8) kleiner als ein Abstand (L2) zwischen den Öffnungsabschnitten benachbarter Grabengatestrukturen (8) in der Breitenrichtung ist, undeine Dicke der Gateisolierschicht (6) auf der Wandfläche des Grabens (5) des Bodenabschnitts größer als eine Dicke der Gateisolierschicht (6) auf der Wandfläche des Grabens (5) des Öffnungsabschnitts ist,gekennzeichnet durcheine Kontaktschicht (10) des zweiten Leitungstyps, die in dem Oberflächenabschnitt der Basisschicht (4) und zwischen benachbarten Grabengatestrukturen (8) quer über die Emitterschicht (9) angeordnet ist, wobeidie Kontaktschicht (10) derart angeordnet ist, dass sie der Driftschicht (3) zwischen den Bodenabschnitten benachbarter Grabengatestrukturen (8) gegenüberliegt,eine Tiefe der Kontaktschicht (10) größer als eine Tiefe der Emitterschicht (9) von einer Oberfläche der Basisschicht (4) in der Tiefenrichtung ist, undeine Breite (L3) der Kontaktschicht (10) größer als der Abstand (L1) zwischen den Bodenabschnitten benachbarter Grabengatestrukturen (8) in der Breitenrichtung ist.
Patent DE-102011084088-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Einbauposition eines Radsensors
Inventor: SCHWAB AXEL
IPC: B60C23/02
Filed: 2011-10-06
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren (10) zur Ermittlung der Einbauposition eines Radsensors (20) an einem Fahrzeug (12) mit mindestens zwei Rädern (14) von denen mindestens eines einen Radsensor (20) aufweist, mit den Schritten:
 - Senden und Empfangen eines Signals (22) des Radsensors (20),
 - Bereitstellen mindestens einer Information (30) über einen sonstigen Zustand des Fahrzeugs (12) zum Zeitpunkt des Empfangs des Signals (22) des Radsensors (20),
 - Bereitstellen mindestens eines Erwartungswerts (34) für das Signal (22) des Radsensors (20) in Abhängigkeit der mindestens einen Information (30) über den sonstigen Zustand des Fahrzeugs (12),
 16 - Zuordnen des Radsensors (20) zu einer Einbauposition am Fahrzeug (12) in Abhängigkeit eines Vergleichs des Signals (22) des Radsensors (20) mit dem Erwartungswert (34) des Signals (22) des Radsensors (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Zuordnen des Radsensors (20) zu einer Einbauposition am Fahrzeug (12) in Abhängigkeit eines Vergleichs des Signals (22) des Radsensors (20) mit dem Erwartungswert (34) des Signals (22) des Radsensors (20) ein Ermitteln der Wahrscheinlichkeit einer richtigen oder falschen Zuordnung des Radsensors (20) zu einer Einbauposition am Fahrzeug (12) umfasst.