baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10307844-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für ein vorderes Dachteil eines Fahrzeugs
Inventor: SIRING HARALD
IPC: B60J7/08
Filed: 2003-02-25
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verstelleinrichtung für ein vorderes Dachteil eines Fahrzeugs, das aus einer Schließlage zumindest teilweise in ein Aufnahmefach in oder an einem hinteren Dachteil einzubringen ist und jeweils seitlich mit einer Gleitschiene verbunden ist, die an einer Stützschiene längsverstellbar angeordnet ist, die in einer seitlich mit dem hinteren Dachteil verbundenen Führungsschiene geführt und von einem Motorantrieb gegenüber der Führungsschiene verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motorantrieb (Hydraulikzylinder 22) die Stützschiene (5) über ein Federelement (30) zu einem Windlauf (7) über der vorderen Windschutzscheibe des Fahrzeugs verstellt und bei an dem Windlauf (7) anliegender Stützschiene (5) in dem Federelement (30) eine die Stützschiene (5) zu dem Windlauf (7) belastende Spannkraft bewirkt.
Patent DE-10323118-B4 (DE)
Inventor: BORCHERT ANDREAS
IPC: E05D11/00
Filed: 2003-05-22
Granted: 2011-07-21
Abstract: In a device for manually reversing a device for protecting passengers in a head-on collision in a motor vehicle, two hinges (3) are generally fixed in a rotationally displaceable manner for body-sided coupling of the front bonnet of the motor vehicle in the windscreen side area to a hinge carrier (2) which can be adjusted on the protection device to a predetermined lift, said device comprising a spring-loaded cylinder which is connected to a sensor controlled releasable retaining device. According to the invention, a solidly mounted, instantaneous traction bar (5, 8, 9) can be extracted to a predetermined length and is coupled in a rotationally displaceable manner to the front bonnet in the hinge area and to the solid body such that, in order to achieve a predetermined opening angle of the front bonnet of the traction bar (5, 8, 9), the maximum extraction length is achieved and when the front bonnet is opened further the coupling point of the traction bar, a new point of rotation is formed for the front bonnet on the front bonnet, and, using the front bonnet as a two-armed lever using a manual force on the front long lever and producing an active force on the hinge-sided short lever arm, a mounted hinge carrier (2) and, thereby, the released protection device (1, la), can be reversed in order to reverse the adjusted hinge carrier (2) and the front bonnet lifted on the hinge side.
Patent DE-10323549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gestaltung der Strahlungscharakteristik einer Gruppenantenne
Inventor: LOEHNER ANDREAS DR
IPC: H01Q3/26
Filed: 2003-05-24
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zur Gestaltung der Strahlungscharakteristik einer Gruppenantenne umfassend N Einzelantennen (1) mit Amplituden- und Phasenstellgliedern (2), wobei die Berechnung der Einstellwerte wi mit i = 1, ..., N der jeweiligen Amplituden- und Phasenstellglieder (2) entsprechend der vorgegebenen Strahlungscharakteristik (4) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellwerte wi mit i = 1, ..., N für die Amplituden- und Phasenstellwerte (2) wie folgt berechnet werden: – Wichtung der N Einzelantennen (1) mit einem vorgebbaren Belegungsvektor ws mit den Elementen ws,i mit i = 1, ..., N, – Unterteilen der N Einzelantennen (1) in K vorgebbare virtuelle Untergruppen (U) mit nk, k = 1, ..., K, Einzelantennen (1), – Berechnen der Gewichtungsfaktoren w0,k mit k = 1, ..., K der K virtuellen Untergruppen (U), derart, dass die Strahlungscharakteristik der Summe der K virtuellen Untergruppen (U) der gewünschten Strahlungscharakteristik (5) entspricht, – Berechnen der Einstellwerte wi der Amplituden- und Phasenstellglieder (2) der nk Einzelantennen (1) einer Untergruppe k gemäß wi = ws,i·w0,k.
Patent DE-10330418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Baueinheit und Anordnung von Permanentmagnet-Polkörpern
Inventor: LEINEN HARALD
IPC: H01F41/02
Filed: 2003-07-04
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Baueinheit aus Permanentmagnet-Polkörpern mit
einem Gehäuse
und einer Anzahl von darin angeordneten Permanentmagnet-Polkörpern für Permanentmagnet-Systeme, dadurch
gekennzeichnet, dass  a) das Gehäuse (1) aus nichtmagnetisierbarem
Material und in Schubkästen
(2) aufgeteilt sowie mit mindestens einer offenen Seite (3) hergestellt
wird, danach  b) die Schubkästen
(2) mit den „dicht
bei dicht" gestapelten Permanentmagnet-Polkörpern
(5) von mindestens einer der offenen Seiten (3) bestückt werden,
sodann  c) die offene Seite (3) mit einer nichtmagnetisierbaren Wand
(4) verschlossen wird, so dass  d) das Gehäuse (1) sowohl eine ordnende
Aufnahme beliebiger und auswechselbarer Konfigurationen oder Mischsysteme
von Permanentmagnet-Polkörpern
(5) darstellt als auch einen mechanischen Schutz derselben vor Zerstörung bildet
und schließlich  e)
diese Baugruppe in einer vorgegebenen Anzahl mit weiteren Baugruppen
verbunden wird, wobei   f) die so gefügte Baueinheit  – eine variable
Polanordnung,  – eine
Erhöhung
des Feldgradienten und  – eine
erhöhte
Kraftwirkung...
Patent DE-10337157-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines bedufteten Druckbildes auf einem Bedruckstoff
Inventor: SCHULZE-HAGENEST DETLEF
IPC: C09D11/00
Filed: 2003-08-13
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Druckbildes (14) auf einem Bedruckstoff (8),
bei dem das Druckbild mittels eines Tonerauftrags auf dem Bedruckstoff aufgebracht
und anschließend
fixiert wird, wobei auf den Bedruckstoff (8) und/oder das Druckbild
(14) wenigstens eine einen auf das Druckbild abgestimmten Duftstoff
aufweisende Tinte aufgebracht wird.
Patent DE-10341279-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Hochdruckstarts
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: F02N11/08
Filed: 2003-09-08
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Hochdruckstarts einer Brennkraftmaschine (1) mit Kraftstoff-Direkteinspritzung, bei dem die Brennkraftmaschine (1) mindestens einen in einem Zylinder (3) bewegbaren Kolben (2) umfasst, wobei der Kolben (2) mit einer Kurbelwelle (14) gekoppelt ist und eine Hochdruckkolbenpumpe mittels der Kurbelwelle (14) oder einer mit der Kurbelwelle (14) verbundenen Nockenwelle angesteuert wird, wobei die Lage der Kurbelwelle (14) und/oder der Nockenwelle beim Abstellen und/oder vor dem Start der Brennkraftmaschine (1) bestimmt wird, bei dem eine Positionierung eines Kolbens der Hochdruckkolbenpumpe vor der Start erfolgt.
Patent DE-10344105-B4 (DE)
Title: Ständer in Form eines stufenlos firstwinkelverstellbaren Dreiecks mit einem darauf befestigten elektrischen Warmluftventilator zum Anlehnen und Aufwärmen kalter Füße und Hände
Inventor: BUENDER HANS-JOACHIM
IPC: A61F7/00
Filed: 2003-09-24
Granted: 2008-02-07
Abstract: Ständer in
Form eines stufenlos firstwinkelverstellbaren Dreiecks mit einem
elektrischen Warmluftventilator zum Anlehnen und Aufwärmen kalter
Füße, Beine
sowie kalter Hände,
dadurch gekennzeichnet, daß auf
der Dachfläche
(b) des Ständers
ein aufgeklebtes Anlehngitter (69) mit quadratischen Kammern (69')
und Warmluftlöchern
(58) und auf der gegenüberliegenden Dachfläche (b')
ein Warmluftventilator oder Fön
(66) mit Innen- und Außenflansch
(66', 66'') angeordnet ist und wobei im Ständer ein Warmluftverteiler
(65) mit drei ziehharmonikaartig biegbaren Rohren (62, 62', 62'')
aus Plastik oder Gummi im rechten Winkel zur ebenen Dachfläche (b')
angeordnet ist.
Patent DE-10344217-B4 (DE)
Title: Frischgas führender Abschnitt einer Frischgasanlage
Inventor: GRÜNER ANDREAS
IPC: F02B31/08
Filed: 2003-09-22
Granted: 2014-05-28
Abstract: Frischgas führender Abschnitt einer Frischgasanlage (19) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, – mit einer seitlichen Eintrittsöffnung (29) für rückgeführtes Abgas einer Abgasrückführeinrichtung der Brennkraftmaschine, – mit am Abschnitt (18) ausgebildeten ersten Befestigungselementen (37), die zum Festlegen des Abschnitts (18) an einem Gehäuse (2) eines Abgaskühlers (1) der AGR-Einrichtung mit zweiten Befestigungselementen (38) zusammenwirken, die am Gehäuse (2) ausgebildet sind, – wobei das Gehäuse (2) einen Verteilerkanal (11) enthält, der eingangsseitig mit einem Abgaseinlass (7) des Gehäuses (2) für ungekühlte, rückgeführte Abgase kommunizierend verbindbar ist und der ausgangsseitig mit mehreren Kühlkanälen (31) kommuniziert, die in die Eintrittsöffnung (29) des Abschnitts (18) einmünden, – wobei das Gehäuse (2) ein Kühlmittel-Kanalsystem (13) enthält, das mit den Kühlkanälen (31) wärmeübertragend gekoppelt ist und mit einem Kühlmittel durchströmbar ist.
Patent DE-10344255-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit Schlittenverlängerung
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J15/00
Filed: 2003-09-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Parallelgreifvorrichtung mit bewegliche Greifelemente (1, 2) tragenden Schlitten (50, 51), wobei die Schlitten (50, 51) in Greifrichtung (9) der Greifelemente (1, 2) hintereinander in einer gemeinsam genutzten, in einem Gehäuse (10) angeordneten, zu den Greifelementen (1, 2) hin zumindest bereichsweise offenen t-nutenförmige Führungsnut (21) parallel zur Greifrichtung (9) – zwischen einer Öffnungs- und Schließstellung – antreibbar geführt und quer zur Greifrichtung (9) allseitig abstützend gelagert sind, – wobei im Gehäuse (10) eine Zylinder-Kolbeneinheit (80) angeordnet ist, deren Kolben (81) über eine quer zur Greifrichtung (9) ausgerichtete Kolbenstange (82) ein Doppelschiebekeilelement (41) eines Doppelschiebekeilgetriebes (40) bewegt, wobei das Doppelschiebekeilelement (41) mit seinen Keilflächen an den entsprechenden Keilflächen der Schlitten (50, 51) anliegt und – wobei die Schlitten (50, 51) jeweils Führungsbereiche (61, 71), die die durch das Greifen der Greifelemente (1, 2) in der Führungsnut (21) auftretenden Kräfte wenigstens an den nuteigenen Stützflächen (25) abstützen, aufweisen, die an den einander zugewandten Schlittenstirnseiten (53) in Greifrichtung (9) bereichsweise abstützend verlängert sind und die jeweils wenigstens an den Stützflächen (25) anliegend – zumindest bei in Schließstellung positionierten Schlitten (50, 51) – in entsprechende Ausnehmungen der jeweils anderen Schlittenstirnseite (53) hineinragen.
Patent DE-10346919-B4 (DE)
Title: Tandem-System und Verfahren zum Starten eines Motors mit zwei Spannungen
Inventor: TAMAI GORO
IPC: B60W20/00
Filed: 2003-10-09
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Durchführen
eines Erststarts einer Wärmekraftmaschine
eines Hybrid-Elektrofahrzeuges, wobei das Kraftfahrzeug einen Anlassermotor mit
niedriger Spannung und einen Motor/Generator mit hoher Spannung
aufweist und das Verfahren die Schritte umfasst:  Koppeln des
Anlassermotors mit der Wärmekraftmaschine, um
die Wärmekraftmaschine
zu drehen, bis die Wärmekraftmaschine
eine erste Drehzahl erreicht;  Koppeln des Motors/Generators
und des Anlassermotors mit der Wärmekraftmaschine
parallel und als Tandem, wenn die Wärmekraftmaschine die erste
Drehzahl erreicht, um die Wärmekraftmaschine
auf eine zweite Drehzahl zu drehen, die größer als die erste Drehzahl
ist;  Entkoppeln des Anlassermotors von der Wärmekraftmaschine,
wenn die Wärmekraftmaschine
die zweite Drehzahl erreicht;  Weiterdrehen der Wärmekraftmaschine
mit dem Motor/Generator bis die Wärmekraftmaschine eine dritte
Drehzahl erreicht, die größer als
die zweite Drehzahl ist; und  Versorgen der Wärmekraftmaschine
mit Kraftstoff, wenn die Wärmekraftmaschine
die dritte Drehzahl erreicht.
Patent DE-10351070-B4 (DE)
Inventor: MEINS THOMAS
IPC: B65G47/86
Filed: 2003-10-30
Granted: 2006-06-22
Abstract: The drum (10) contains a pocket (31, 32) for holding the filters which contains at least two suction holes (42.1, 42.) that can be connected to a vacuum source. The vacuum for one of these holes can not be switched off. The drum transports at least two adjacent rows of rod-shaped tobacco good components (especially filters) and includes a feed disc (21, 22) with pockets for each row of components.
Patent DE-10351761-B4 (DE)
Title: Sensor für eine dynamische Grösse
Inventor: FUJII TETSUO
IPC: H01L29/84
Filed: 2003-11-06
Granted: 2012-08-09
Abstract: Sensor für eine dynamische Größe mit: einer Sensorleiterplatte (10), welche einen beweglichen Abschnitt (13) an einer Oberflächenseite davon und eine Siliziumschicht (14) an einer anderen Oberflächenseite davon enthält, wobei der bewegliche Abschnitt (13) derart ausgebildet ist, daß er unter Aufbringung einer dynamischen Größe verschoben wird und die Siliziumschicht (14) von dem beweglichen Abschnitt (13) durch einen Isolator (15) getrennt ist; und einer Schaltungsleiterplatte (20), welche elektrische Signals der Sensorleiterplatte (10) sendet und davon empfängt, wobei die Schaltungsleiterplatte (20) derart angeordnet ist, daß sie einer Oberfläche der Sensorleiterplatte (10) über einen Lückenabschnitt (30) gegenüberliegt und den beweglichen Abschnitt (13) bedeckt, die Sensorleiterplatte (10) und die Schaltungsleiterplatte (20) um den Lückenabschnitt (30) herum derart aufeinandergebondet sind, daß ein Bondabschnitt (40) gebildet ist, welcher den Lückenabschnitt (30) umgibt, die Schaltungsleiterplatte (20) eine erste Siliziumschicht (26), eine Siliziumoxidschicht (27) und eine zweite Siliziumschicht (28) enthält, die aufeinandergeschichtet sind und...
Patent DE-10355086-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des ohmschen Isolationswiderstandes eines geerdeten Wechselstromnetzes
Inventor: HACKL DIETER DIPL -ING
IPC: G01R31/02
Filed: 2003-11-24
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des ohmschen Isolationswiderstandes eines geerdeten, ein- oder mehrphasigen, betriebsbereiten, ohne oder mit Gleichstromüberlagerung durch angeschlossene Verbraucher, wie Umrichter, arbeitenden Wechselstromnetzes gegen Erde mit einer von der Netzfrequenz abweichenden Signaleinspeisung in das Wechselstromnetz und einer Signalauswertung von hierdurch entstehenden Signalen, dadurch gekennzeichnet,daß an einer beliebigen Einspeisestelle des Wechselstromnetzes in alle Netzleiter desselben ein an der Einspeisestelle zumindest weitgehend auf Rechteckform geregeltes Gleichtakt-Spannungssignal gegen Erde eingespeist wird,daß an einer beliebigen Meßstelle hinter der Einspeisestelle der Differenzstrom aller Netzleiter erfaßt wird,daß aus dem erfaßten Differenzstrom direkt oder indirekt der durch das eingespeiste Gleichtakt-Spannungssignal erzeugte Differenzstrom-Meßsignalanteil durch Filterung bestimmt wird,daß an der Meßstelle das dort an den Netzleitern anstehende Gleichtakt-Spannungssignal gegen Erde erfaßt wird,daß aus dem so erfaßten Gleichtakt-Spannungssignal der auf dem eingespeisten Gleichtakt-Spannungssignal beruhende Gleichtakt-Spannungssignalanteil durch Filterung bestimmt wirdund daß dann, wenn der Differenzstrom-Meßsignalanteil nach Erreichen des Einschwingzustandes vom Umladevorgang der Ableitkapazitäten zwischen den Netzleitern und Erde auf das eingespeiste Gleichtakt-Spannungssignal im wesentlichen unverändert bleibt, der ohmsche Anteil des Isolationswiderstandes zwischen den Netzleitern und Erde durch Quotientenbildung zwischen dem momentanen Gleichtakt-Spannungssignalanteil an der Meßstelle und dem momentanen Differenzstrom-Meßsignalanteil an der Meßstelle bestimmt wird.
Patent DE-10392162-B4 (DE)
Title: Schaltkreiskartenverbindungsstruktur und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: TOTANI MAKOTO
IPC: H05K1/00
Filed: 2003-08-05
Granted: 2012-02-23
Abstract: Eine Schaltkreiskartenverbindungsstruktur zur Verbindung einer ersten Schaltkreiskarte (3), bei der ein thermoplastisches Harz als isolierendes Material verwendet wird, mit einer zweiten Schaltkreiskarte (1, 2), welche als Träger-Leiterplatte dient, wobei die erste Schaltkreiskarte (3) eine Mehrschichtstruktur hat, bei der isolierende Schichten (23) aus einem thermoplastischen Harz und Zwischenverbindungsschichten (22) abwechselnd aufeinandergestapelt sind, wobei, um benachbarte Zwischenverbindungsschichten (22) elektrisch miteinander zu verbinden, ein leitendes Zwischenschichtverbindungsmaterial (50) in den isolierenden Schichten (23) angeordnet ist; in einer isolierenden Schicht (23), welche eine Verbindungsfläche der ersten Schaltkreiskarte (3) zur Verbindung mit der zweiten Schaltkreiskarte (1, 2) bildet, Durchgangsöffnungen (24) ausgebildet sind, welche zu den inneren Zwischenverbindungsschichten reichen, wobei diese Durchgangsöffnungen (24) mit dem leitfähigen Zwischenschichtverbindungsmaterial (50) gefüllt sind; die zweite Schaltkreiskarte (1, 2) eine Mehrfachschichtstruktur hat, bei der isolierende Schichten (33) und Zwischenverbindungsschichten (32) abwechselnd aufeinandergestapelt sind, wobei, um benachbarte Zwischenverbindungsschichten (32) elektrisch miteinander zu verbinden, das Zwischenschichtverbindungsmaterial (50) in den isolierenden...
Patent DE-19527483-B4 (DE)
Title: Motorbetriebene Neigungsverstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ITO SADAO
IPC: B60N2/22
Filed: 1995-07-27
Granted: 2006-07-06
Abstract: Motorbetriebene
Neigungsverstelleinrichtung für
einen Sitz, mit  einem Unterarm (1), der an einem Seitenabschnitt
eines Sitzpolsterrahmens (1a) gesichert ist;  einem Oberarm
(2), der an einem Seitenabschnitt eines Sitz-Rückenlehnenrahmens (2b) gesichert
ist;  einem Neigungsverstellmechanismus (A) zum Verschwenken
des Oberarmes (2) bezüglich
des Unterarmes (1) durch Drehen einer durch beide Arme (1; 2) reichenden Drehwelle
(4) von einem antriebsseitigen Ende her;  einem vormontierten
Antriebsmechanismus (B) zur Betätigung
des Neigungsverstellmechanismus (A), bestehend aus einem Elektromotor
(9) und einem mit dem Elektromotor verbundenen Reduktionsgetriebesatz
(7; 8), wobei zumindest der Reduktionsgetriebesatz (7; 8) in einem
Gehäuse
(6) angeordnet ist, das an dem Unterarm (1) befestigt ist, das ferner
mit einem Loch (61) das antriebsseitige Ende der Drehwelle (4) aufnimmt
und parallel zur Drehwelle (4) eine Zwischenwelle (10) des Reduktionsgetriebesatzes
(7; 8) drehbar lagert;  einem Ritzelzahnrad (12), das an der
Zwischenwelle (10) befestigt ist; und  einem Eingabezahnrad
(11), das mit der...
Patent DE-19726982-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von mehrlagig gefalteten Etiketten
Inventor: PRINZ PETER
IPC: G09F3/02
Filed: 1997-06-25
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von mehrlagig gefalteten Etiketten, mit einer Spenderrolle,
von der eine mit einer selbsthaftenden Etikettbasislage versehene Trägerbahn
abwickelbar und nach Durchlaufen einer Bearbeitungsstrecke auf eine
Aufwickelrolle aufwickelbar ist, mit einer Zuführeinrichtung (20), die ein
Magazin (21) für
vorgefertigte einzelne, jeweils mehrlagig gefaltete Etikettelemente
(22), eine Vereinzelungseinrichtung (27) für diese Etikettelemente (22)
sowie eine Transporteinrichtung (23, 26, 28) zum Transportieren
der Etikettelemente (22) vom Magazin (21) zur Zuführstelle
aufweist, mit einer vor der Zuführstelle
an der Bearbeitungsstrecke angeordneten Auftragseinrichtung (17)
zum Auftragen von adhäsiven oder
adhäsiven
und dehäsiven
Bereichen auf die Oberseite der selbsthaftenden Etikettbasislage
und mit einer Andrückeinrichtung
zum Anbringen des zugeführten
Etikettmaterials an die mit adhäsiven
Bereichen versehene Oberseite der Etikettbasislage, dadurch gekennzeichnet,
dass  als Transporteinrichtung eine erste Transportbahn (23, 26) zum
Transport der schuppenartig aus dem behälterartigen Magazin (21) austretenden
Etikettelemente (22) zur Vereinzelungseinrichtung (27) vorgesehen
ist, und dass eine zweite, die von der Vereinzelungseinrichtung...
Patent DE-19747360-B4 (DE)
Inventor: POLASCHEGG HANS-DIETRICH
IPC: A61M1/16
Filed: 1997-10-27
Granted: 2007-01-11
Abstract: Apparatus for measuring substance exchange parameters in hemodialysis or hemodiafiltration comprises a container (186) of a specific substance which feeds it into the dialysis circuit (10, 12) and a sensor which measures the concentration of the substance in the dialysate.
Patent DE-19824274-B4 (DE)
Title: Wecker-Uhr
Inventor: SCHMEISER MANFRED
IPC: G04C21/20
Filed: 1998-05-29
Granted: 2005-05-04
Abstract: Wecker-Uhr
(11) mit einem haubenförmigen
Gehäusevorderteil,
einem zifferblattseitigen Signalgabe-Markenträger (21) und einer mit diesem
drehstarr verbundenen Abtastscheibe (20) zur Vorgabe des Zeitpunktes
der Signalgabe, die konstruktionsmäßig für eine herkömmliche Verstellung der Abtastscheibe
(20) ausgelegt ist, wobei die Uhr (11) zur Verstellung der Abtastscheibe
(20) alternativ mit einem herkömmlichen
Stellwellentrieb mit manueller Bedienung von rückwärts ausstattbar ist, oder aber
statt dessen ein zifferblattseitig manuell verdrehbares Gehäusevorderteil
(22, 26, 36) mit rastendem Stellring (22) unter axialer Verschiebung
formschlüssig
mit dem Signalgabe-Markenträger
(21) verbindbar ist, wodurch gleichzeitig eine zwischen dem Stellring
und einem Randbereich des Gehäuses
innerhalb eines Gehäuse-Bundes (34)
vorgesehene Verzahnung (27, 31, 32) in Eingriff gelangt, die zugleich
als Richtgesperre (28) mit gebogen verlaufender Rastklinke (30)
ausgelegt ist, welches durch einen mit dem Stellring (22) drehstarr
verbundenen Griffreif (36) abgedeckt ist.
Patent DE-19882390-B4 (DE)
Title: Hydroformverfahren
Inventor: MARANDO RICHARD A
IPC: B21D26/033
Filed: 1998-05-12
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zum Hydroformen eines Bauteils mit geschlossenem Hohlquerschnitt, das die folgenden Schritte aufweist:  (a) Anordnen des Bauteils mit geschlossenem Hohlquerschnitt in einem Formhohlraum eines ersten Hydroformwerkzeugs, welches einen Umfang hat, welcher größer als der Umfang des Bauteils mit geschlossenem Hohlquerschnitt ist;  (b) Durchführen einer Vor-Hydroformbearbeitung zur derartigen Aufweitung des Bauteils mit geschlossenem Hohlquerschnitt unter Anpassung an den Formhohlraum des ersten Hydroformwerkzeugs, dass der Umfang des Bauteils mit geschlossenem Hohlquerschnitt größer wird;  (c) Anordnen des Bauteils mit geschlossenem Hohlquerschnitt in einen Formhohlraum eines zweiten Hydroformwerkzeugs, welches einen Umfang hat, welcher im Wesentlichen gleich groß wie der Umfang des Bauteils mit geschlossenem Hohlquerschnitt ist; und  (d) Durchführen einer abschließenden Hydroformbearbeitung zur derartigen Verformung des Bauteils mit geschlossenem Hohlquerschnitt unter Anpassung an den Formhohlraum des zweiten Hydroformwerkzeugs, dass der Umfang des Bauteils mit geschlossenem Hohlquerschnitt im Wesentlichen gleich bleibt.
Patent DE-19917521-B4 (DE)
Inventor: SCHUBERT KLAUS
IPC: F24H1/10
Filed: 1999-04-17
Granted: 2004-10-21
Abstract: Heat transmission to a fluid in a microstructure body involves a primary energy carrier and a secondary fluid as medium for conducting away heat liberated in the micro-heat exchanger. The energy carrier is electrical current, which within the microstructure body (13) is converted directly into heat and then transmitted by heat conduction to the fluid (7) to be heated. The microstructure body is formed in layers and between at least one layer (11) with mciro-channels for the fluid an electrically directly or indirectly heated layer (12) is arranged. The heated layer or heating elements (9) is/are made of Fecralloy or anoth metal or a metal alloy with an oxide layer on the surface for insulation.
Patent DE-19948246-B4 (DE)
Title: Farbbandkassette mit einer Farbbandführung für Schreibgeräte
Inventor: BRANDENBURG KLAUS OTTO DIPL ING
IPC: B41J35/04
Filed: 1999-10-07
Granted: 2012-04-19
Abstract: Farbbandkassette mit einem über abstehende Kassettenarme (4) geführten Endlosfarbband, das im Druckbereich eines Matrix-Nadeldruckers oder dgl. von einer das Farbband (5) umschließenden, mit dem Druckkopf bewegten Farbbandführung (8) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbbandführung (8) mit vorzugsweise federelastischen Rastelementen (6) versehen ist, die im Bereich der abstehenden Kassettenarme (4) mit Konturteilen (7) der Kassette durch den Druckkopf in Wirkverbindung gebracht und betriebsmäßig lösbar in dieser Parkposition verrastet werden können.