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Patent DE-102013213210-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Kühlmitteldurchsatzes durch eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LINDNER BJOERN
IPC: F01P7/14
Filed: 2013-07-05
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kühlmittelstroms durch einen Verbrennungsmotor, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kühlmittel vom Verbrennungsmotor aufgewärmt und von einem Kühler abgekühlt wird, und der Kühlmittelstrom von der Drehzahl des Verbrennungsmotors abhängt. Um Kavitationen und hohe Drücke auf Wärmetauscher zu verhindern und um einen optimalen Kühlmittelstrom zu ermöglichen, wird ein Magnetfeld zum Steuern eines magneto-rheologischen Fluids zur Regulierung des Kühlmittelstroms verwendet.
Patent DE-102013213376-A1 (DE)
Title: Bildgebung mit einem NMR-Tomographen
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: G01R33/565
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildgebung mit einem NMR-Tomographen, und einen ebensolchen NMR-Tomographen, wobei der NMR-Tomograph ein Array aus einer Anzahl n Einzelspulen Ei zur Erfassung von Empfangssignalen Ii aufweist. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: für jede Einzelspule Ei Ermitteln oder Vorgeben (101) eines individuellen Empfangssensitivitätsprofils im Ortsraum r (r); Abtasten (102) eines in den NMR-Tomographen eingebrachten Untersuchungsobjektes zur Aufnahme von Empfangssignalen Ii(k) im Frequenzraum k mit den n Empfangsspulen Ei; Ermitteln (103) von fouriertransformierten Signalen IFi(r) aus den Empfangssignalen Ii(k); Ermitteln (104) komplex korrigierter Signale I~ Fi(r) auf Basis der Signale IFi(r) und der individuellen Empfangssensitivitätsprofile (r); Ermitteln (105) eines Summensignals MR(r) durch komplexe Addition der korrigierten Signale I~ Fi(r); und Rekonstruieren (106) von Bilddaten des Untersuchungsobjektes auf Basis des Summensignals MR(r).
Patent DE-102013213884-A1 (DE)
Title: Bremskraftgenerator
Inventor: ITO YUKI
IPC: B60T13/573
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Bremskraftgenerator 1 anzugeben, der in der Lage ist, eine Veränderung einer Bremskraft zu verhindern, auch wenn ein EIN Signal eines IG-Schalters 5 nicht übertragen wird. Der Bremskraftgenerator 1 enthält eine Hydraulikdruckerzeugungseinheit S/C, die gemäß einem EIN Zustand des IG-Schalters 5 eines Fahrzeugs 10 oder einem Öffnungs- und Schließbetrieb eines Öffnungs- und Schließelements 6 des Fahrzeugs 10 in einen Betriebszustand gelangt und eine Bremskraft gemäß einem elektrischen Signal basierend auf einem Betätigungsbetrag eines Fahrers erzeugt, und eine bedingte Stoppeinheit 2a, die die Hydraulikdruckerzeugungseinheit S/C in einen Betriebsstoppzustand versetzt, wenn ein AUS Zustand des IG-Schalters 5 für eine vorbestimmte Zeit fortdauert, nachdem die Hydraulikdruckerzeugungseinheit S/C gemäß dem Öffnungs- und Schließbetrieb des Öffnungs- und Schließelements 6 in den Betriebszustand gelangt ist, worin die bedingte Stoppeinheit 2a die Hydraulikdruckerzeugungseinheit S/C in den Betriebsstoppzustand versetzt, wenn bestimmt wird, dass der EIN Zustand des IG-Schalters 5 nicht erhalten werden kann, auch wenn der Öffnungs- und Schließbetrieb des Öffnungs- und Schließelements 6 erhalten wird.
Patent DE-102013216376-A1 (DE)
Title: Antenneneinrichtung zum Empfang von Magnetresonanzsignalen
Inventor: FACKELMEIER ANDREAS
IPC: G01R33/36
Filed: 2013-08-19
Abstract: Es wird eine Antenneneinrichtung (1) zum Empfang von Magnetresonanzsignalen eines Untersuchungsobjektes (P) bei einer Magnetresonanzbildgebung mit einem Magnetresonanzgerät (2) beschrieben, welche einen Resonator (3) mit einer Mehrzahl an elektrisch leitfähigen Leiterschleifen (4, 4’), welche jeweils durch eine Anzahl an elektrisch isolierenden Schlitzen (5, 5’, 5’’, 5’’’) unterbrochen sind, umfasst. Weiterhin umfasst die Antenneneinrichtung (1) ein Trägersubstrat (6) zur Aufnahme der Leiterschleifen (4, 4’) sowie eine Kabelverbindungseinrichtung (7) mit einer Anzahl an Schirmeinrichtungen (8), wobei mindestens eine der Anzahl an Schirmeinrichtungen (8) eine galvanischen Ankopplung (9) an eine virtuelle Masse (VM) mindestens einer Leiterschleife (4’) aufweist. Darüber hinaus werden eine Antennenarrayeinrichtung, ein Magnetresonanzsystem sowie ein Verfahren zum Empfang von Magnetresonanzsignalen eines Untersuchungsobjektes (P) bei einer Magnetresonanzbildgebung mit einem Magnetresonanzgerät (2) beschrieben.
Patent DE-102013216618-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-08-22
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (10) vorgeschlagen, wobei eine erste Welle (1) als Antrieb (An) und eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei zumindest fünf Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4, RS5) und zumindest sieben weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) vorgesehen sind, wobei fünf Schaltelemente (B1, B2, K1, K1‘, K1‘‘, K2, K2‘, K2‘‘, K3, K3‘, K3‘‘, K4, K4‘) vorgesehen sind, durch deren Betätigung als Gangstufen zumindest neun Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8, G9) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) realisierbar sind. Erfindungsgemäß sind zur Realisierung jeder Gangstufe zumindest drei der Schaltelemente (B1, B2, K1, K1‘, K1‘‘, K2, K2‘, K2‘‘, K3, K3‘, K3‘‘, K4, K4‘) geschlossen, wobei die erste Welle (1) mit dem Planetenradträger (PT2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei die erste Welle (1) mit dem Hohlrad (HR4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbunden oder verbindbar ist, wobei die zweite Welle (2) mit dem Planetenradträger (PT5) des fünften Planetenradsatzes (RS5) verbunden ist und wobei die zweite Welle (2) mit dem Sonnenrad (SR4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102013216898-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01C19/5769
Filed: 2013-08-26
Abstract: Es wird ein mikromechanisches Bauelement mit einem eine Haupterstreckungsebene aufweisenden Substrat, einer hauptsächlich entlang einer ersten Ebene flächig erstreckten ersten Elektrode, einer hauptsächlich entlang einer zweiten Ebene flächig erstreckten zweiten Elektrode und einer hauptsächlich entlang einer dritten Ebene flächig erstreckten dritten Elektrode vorgeschlagen, wobei die erste, zweite und dritte Ebene im Wesentlichen parallel zur Haupterstreckungsebene orientiert und entlang einer zur Haupterstreckungsebene im Wesentlichen senkrechten Normalrichtung beabstandet übereinander angeordnet sind, wobei das mikromechanische Bauelement ein auslenkbares Massenelement aufweist, wobei das Massenelement sowohl im Wesentlichen parallel als auch im Wesentlichen senkrecht zur Haupterstreckungsebene auslenkbar ist, wobei die zweite Elektrode mit dem Massenelement bewegungsfest verbunden ist, wobei die zweite Elektrode in einer Ruhelage entlang einer zur Normalrichtung im Wesentlichen parallelen Projektionsrichtung einen ersten Überlappungsbereich mit der ersten Elektrode und entlang einer zur Projektionsrichtung parallelen Projektionsrichtung einen zweiten Überlappungsbereich mit der dritten Elektrode aufweist, wobei sich das Massenelement hauptsächlich entlang der dritten Ebene flächig erstreckt, wobei das Massenelement eine entlang der dritten Ebene flächig erstreckte und parallel zur Normalrichtung vollständig durch das Massenelement hindurch erstreckte Ausnehmung aufweist, wobei die dritte Elektrode zumindest teilweise in der Ausnehmung angeordnet ist.
Patent DE-102013217415-A1 (DE)
Title: Kontextadaptive inhaltsinteraktionsplattform zur verwendung mit einer nomadischen einrichtung
Inventor: PRASAD VENKATESH VENKATESH
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-09-02
Abstract: Fahrzeugcomputersystem mit einem Sender/Empfänger in einem Fahrzeug, der dafür ausgelegt ist, sich drahtlos mit einer nomadischen Einrichtung zu verbinden, wobei die nomadische Einrichtung eine Kontext-Anwendung ausführen kann, die mindestens teilweise auf der Basis von Fahrzeugumgebungsdaten operiert. Das Fahrzeugcomputersystem umfasst ferner ein oder mehrere Fahrzeugmodule, die dafür ausgelegt sind, Umgebungsdaten zu empfangen, und bewirken können, dass der Sender/Empfänger die Fahrzeugumgebungsdaten zur Verarbeitung durch die Kontext-Anwendung der nomadischen Einrichtung zuführt.
Patent DE-102013217759-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenmembran-Unterdichtungsanordnungen mit beschichteten Unterdichtungen sowie Brennstoffzellenanordnungen und Brennstoffzellenstapel mit den Brennstoffzellenmembran-Unterdichtungsanordnungen
Inventor: FLY GERALD W
IPC: H01M4/86
Filed: 2013-09-05
Abstract: Brennstoffzellenmembran-Unterdichtungsanordnungen können eine Elektrolytmembran und eine beschichtete Unterdichtung umfassen, welche die Elektrolytmembran um einen Umfang der Elektrolytmembran herum überlagert, um so einen aktiven Bereich im Inneren des Umfangs zu definieren. Die beschichtete Unterdichtung kann einen Unterdichtungskörper umfassen, der aus einem Unterdichtungsmaterial gebildet ist. Zumindest eine Seite der beschichteten Unterdichtung umfasst eine Unterdichtungsdeckschicht, die ein Beschichtungsmaterial wie z. B. Metalle, Keramiken, Polymere, Polymer-Verbundwerkstoffe oder anderen Hartstoffbeschichtungen enthält oder daraus gebildet ist. Brennstoffzellenanordnungen können Gasdiffusionsmedien, eine Bipolarplatte und eine Brennstoffzellenmembran-Unterdichtungsanordnung mit einer beschichteten Unterdichtung umfassen. Brennstoffzellenstapel können Klemmplatten, unipolare Endplatten und eine Vielzahl von einzelnen Brennstoffzellenanordnungen umfassen, von denen zumindest eine eine Brennstoffzellenmembran-Unterdichtungsanordnung mit einer beschichteten Unterdichtung umfasst.
Patent DE-102013221200-A1 (DE)
Title: Emulsionen mit verlängerter Duftwirkung
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Emulsionen mit verbesserter Dufthaftung enthalten a) Wasser; b) bei 25°C flüssige Komponente(en) mit einem Dampfdruck von > 20,0 Pa bei 25°C, c) bei 25°C flüssige Komponente(en) mit einem Dampfdruck von ≤ 20,0 Pa bei 25°C, d) Parfüm und e) gegebenenfalls weitere Inhaltsstoffe, die nicht den Kategorien a) bis d) zuzuordnen sind, wobei das Gewichtsverhältnis der Komponenten [a) + b)] zu c) 1,3:1 bis 2,5:1 beträgt.
Patent DE-102013222014-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Werkzeug zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoff-Fahrzeuganbauteils
Inventor: ULRICH JOSEF
IPC: B29C70/48
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoff-Fahrzeuganbauteils weist folgende Schritte auf: Bereitstellen einer Form (12) mit wenigstens einer Formhälfte (14, 16), die eine eine Kavität begrenzende Oberfläche (20, 22) aufweist, die mit einer Dekorstruktur (24) versehen ist, welche ein Negativ einer beim fertigen Kunststoffteil gewünschten Oberflächenstruktur darstellt; Einbringen eines Verstärkungsmaterials (26) in Form ungerichteter Fasern in die Form (12); Einbringen eines fließfähigen Kunststoffmaterials (28) in die Form (12), so dass das Kunststoffmaterial (28) die die Kavität begrenzende Oberfläche (20, 22) unmittelbar kontaktiert; und Aushärten des Kunststoffmaterials (28). Ferner wird ein Werkzeug (10) zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoff-Fahrzeuganbauteils beschrieben.
Patent DE-102013223140-A1 (DE)
Title: Stirnradgetriebe
Inventor: KÄMMERER STEFFEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnradgetriebe mit wenigstens zwei jeweils schrägverzahnten oder doppelschrägverzahnten Stirnrädern, die in einem kämmenden Eingriff miteinander stehen; – mit einer Hüllwand, welche die beiden Stirnräder umschließt, wobei die Hüllwand eine Innenkontur aufweist, die in einem Radialschnitt durch die Stirnräder mit dem Außendurchmesser der Stirnräder wenigstens zwei ineinander übergehende Ringspalte begrenzt; und – die Hüllwand zwei Stirnseiten aufweist, welche die Stirnräder in Axialrichtung zwischen sich einschließen; wobei – die Stirnräder einen Eingriffsbereich ihrer Verzahnungen aufweisen, der einen Eintritt und einen Austritt umfasst, und wenigstens der Eintritt über einen Druckkanal mit einem Raum außerhalb der Hüllwand leitend verbunden ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sich der Druckkanal in Axialrichtung entlang der Verzahnung wenigstens eines der beiden Stirnräder, wenigstens bis zu einer Mündung in wenigstens einer der beiden Stirnseiten der Hüllwand erstreckt.
Patent DE-102013223307-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bauteilstruktur aus mehreren Bauteilen, Bauteilstruktur und Fahrzeug
Inventor: GRUBER WOLFGANG
IPC: B29C70/48
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Bauteilstruktur aus mehreren Bauteilen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Härten eines jeweiligen Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoffs derart, dass ein jeweiliges faserverstärktes Kunststoffbauteil mit einer Kunststoffmatrix mit bestimmtem Härtegrad erhalten wird, Fügen der jeweiligen faserverstärkten Kunststoffbauteile zu einer Bauteilstruktur; und Härten der Bauteilstruktur derart, dass der jeweilige Härtegrad der Kunststoffmatrix eines jeden gefügten faserverstärkten Kunststoffbauteils über den bestimmten Härtegrad hinaus erhöht wird. Darüber hinaus trifft die Erfindung eine Bauteilstruktur, die nach diesem Verfahren hergestellt wurde, und ein Fahrzeug, das diese Bauteilstruktur aufweist.
Patent DE-102014000765-A1 (DE)
Title: Elektromotorische Wasserpumpe
Inventor: KLIPPERT UWE
IPC: F04D13/06
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Wasserpumpe (2) mit einem einen Saugstutzen (14) und einem Druckstutzen (16) aufweisenden Pumpengehäuse (12) in dem ein Stator (24) und ein ein Pumpenrad (44) antreibender Rotor (28) angeordnet sind. Der Rotor (28) ist mittels einer hydrodynamischen Gleitlagerung (45), die eine Führung (66) für die zu pumpende Flüssigkeit umfasst, drehbar um eine feststehende Welle (26) gelagert. Die hydrodynamische Gleitlagerung (45) weist druckseitig der Führung (66) einen Zentrifugalabscheider (68) auf.
Patent DE-102014003883-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem für eine Baugruppe auf einer Grundplatte in einer elektrischen Anlage
Inventor: VORNBÄUMEN GERO
IPC: H05K7/14
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungssystem (1) zur Befestigung und Kontaktierung einer Baugruppe (6) auf einer Grundplatte (11) in einer elektrischen Anlage mittels eines Verbindungselementes (2). Die Baugruppe (6) ist unterseitig mit mindestens zwei voneinander räumlich unterschiedlich positionierten zweiten Kontaktmitteln (9, 9') zu einer Aufnahme eines ersten Kontaktmittels (25) des Verbindungselementes (2) ausgestaltet. Am Verbindungselement (2) ist ein Leitungsführungselement (55) vorgesehen, welches zu einer elektrischen, optischen oder elektro-optischen Verbindung des ersten Kontaktmittels (25) mit einem Anschlussbauteil (44) am Verbindungselement (2) ausgestaltet ist.
Patent DE-102014004334-A1 (DE)
Title: Beleuchtungselement für ein Fahrzeug
Inventor: METZNER THOMAS
IPC: B60Q3/06
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungselement (5) für ein Fahrzeug (1). Das Beleuchtungselement (5) umfasst erfindungsgemäß ein äußeres Zierteil (6), ein Leuchtmittel (8) und eine zwischen dem Zierteil (6) und dem Leuchtmittel (8) angeordnete transparente Abdeckanordnung (9). Die Erfindung betrifft weiterhin Fahrzeug (1), umfassend zumindest ein solches Beleuchtungselement (5), und ein Bedienelement (2) für eine Vorrichtung zum Öffnen oder Entriegeln eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102014004514-A1 (DE)
Title: Kompaktgrill zum Grillen von Fleisch, Fisch, Gemüse oder Obst
Inventor: SAVYTSKYY OLEKSANDR
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-04-26
Abstract: Kompaktgrill zum Grillen von Fleisch, Fisch und Obst ohne Verbindungsteile. Beim Zusammenbau des Kompaktgrills gleiten die Winkeln entlang die Stiftes, wobei die Wände und die Füße sich aufklappen. Die Bohrungen in den Winkeln befinden sich auf der gleichen horizontalen Achse, wodurch das Gleiten gewährleistet ist.
Patent DE-102014008968-A1 (DE)
Title: Waschanlage zum Reinigen von Teilen wie Maschinenteilen oder dergleichen
Inventor: SPORER ROBERT
IPC: B08B3/12
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Waschanlage zum Reinigen von Teilen wie Maschinenteilen oder dergleichen, mit einer Waschkabine und wenigstens einem Tank, vorzugsweise zwei oder mehr Tanks für Reinigungsflüssigkeiten, ist dadurch gekennzeichnet, dass jeder Tank über eine zugehörige Saugleitung mit der tiefsten Stelle des Bodenbereichs der Waschkabine verbunden ist und dass eine Vakuumquelle mit jedem Tank verbindbar ist, um die Reinigungsflüssigkeit in den zugehörigen Tank zu saugen.
Patent DE-102014009441-A1 (DE)
Title: Zählergehäuse aus Kunststoff, insbesondere für einen Fluidzähler
Inventor: GRONAUER CHRISTOPH
IPC: G01F15/14
Filed: 2014-06-25
Abstract: Zählergehäuse aus Kunststoff, insbesondere für einen Fluidzähler, umfassend einen napfartigen Körper mit einem Boden und einer daran anschließende ringförmige Wand mit daran angeformten, in das Körperinnere führenden hohlen Anschlussstutzen, wobei an der Außenseite des Bodens (7) mehrere von einem Zentrum (Z) strahlenförmig abgehende, sich verzweigende und zum Bodenrand laufende Rippen (15) und an der Außenseite der Wand (8) mehrere, einander zumindest zum Teil kreuzende und über wenigstens einen Teil der Wandhöhe laufende Wandrippen (21) ausgebildet sind.
Patent DE-102014012372-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit heckseitigem Reduktionsmitteltank
Inventor: MISCHKE MARCO
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), vorzugsweise einen Lastkraftwagen oder eine Sattelzugmaschine. Das Kraftfahrzeug (1) umfasst eine Abgasnachbehandlungsanlage und einen Reduktionsmitteltank (2) zur Aufnahme eines Reduktionsmittels und zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Reduktionsmitteltank (2) am Heck des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Reduktionsmitteltank (2) mit zumindest einer Einrichtung (5, 6) für eine Rückleuchtenanordnung und/oder ein Kraftfahrzeug-Kennzeichen.
Patent DE-102014013080-A1 (DE)
Title: Führungsschiene für einen Höhenversteller
Inventor: MELNIKOVA LARISSA
IPC: B60R22/20
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsschiene für einen Höhenversteller in einem Kraftfahrzeug, in der ein Schlitten (20) verfahrbar und feststellbar geführt ist, um die Höhe eines Gurtumlenkers einzustellen, wobei die Führungsschiene (10) einen C-förmigen Querschnitt mit einer Basis (10), zwei sich von der Basisseite wegerstreckenden Seitenschenkeln (13) und sich von den Seitenschenkeln aufeinander zu ausgerichtete Dachschenkel (14) aufweist, wobei in zumindest einem der Seitenschenkel (13) zumindest eine Sicke (15) eingeformt ist.
Patent DE-102014015259-A1 (DE)
Title: Mehrfach-Öffnervorrichtung für durch Verschlussdeckel verschlossene Gefäße
Inventor: TRAUTWEIN WOLFGANG
IPC: B67B7/18
Filed: 2014-10-16
Abstract: Es wird eine Mehrfach-Öffnervorrichtung (1) vorgeschlagen, mit deren Hilfe verschlossene Gefäße durch abschrauben eines aufgeschraubten Verschlussdeckels geöffnet werden können. Die Vorrichtung enthält eine Arbeitseinheit (26), die mit einer Mehrzahl von motorisch angetriebenen Schraubeinheiten (25) ausgestattet ist. Die Schraubeinheiten (25) enthalten zum einen mehrere Schraubeinheiten (25a) zu einer Gruppe (56) von Schraubeinheiten (25a) zusammengefasst sind und darüber hinaus eine neben dieser Gruppe (56) von Schraubeinheiten (25a) angeordnete individuelle Schraubeinheit (25, 25b). Jede Schraubeinheit (25, 25a, 25b) ist mit einem Schraubwerkzeug (37) ausgestattet, das an seinem Ende einen Eingriffskopf (53) aufweist, mit dem es in einen abzuschraubenden Verschlussdeckel (4) eingreifen kann. Der Eingriffskopf (53) der individuellen Schraubeinheit (25b) ragt über die auf gleicher Höhe liegenden Eingriffsköpfe (53) der zu einer Gruppe (56) zusammengefassten Schraubeinheiten (25a) hinaus, so dass die Möglichkeit besteht, mit einem derselben Arbeitseinheit (26) wahlweise ein gruppenweises oder ein individuelles Öffnen von Gefäßen durchzuführen.
Patent DE-102014017054-A1 (DE)
Title: Schmelzspinnvorrichtung
Inventor: SCHäFER KLAUS
IPC: D01D13/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmelzspinnvorrichtung zur Herstellung einer Vielzahl von multifilen Fäden. Die Schmelzspinnvorrichtung weist hierzu eine Spinneinrichtung mit mehreren Spinneinheiten, eine Behandlungseinrichtung mit mehreren Abzugseinheiten und eine Aufwickeleinrichtung mit mehreren Wickeleinheiten auf. Die Spinneinheiten zum Spinnen der Fäden, die Abzugseinheiten zum Abziehen der Fäden und die Wickeleinheiten zum Aufwickeln der Fäden sind in einer Fadenlaufrichtung untereinander angeordnet. Dabei sind mehrere der Spinneinheiten einer der Abzugseinheiten und/oder eine der Spinneinheiten mehreren der Abzugseinheiten und/oder mehrere der Betriebseinheiten einer der Wickeleinheiten und/oder eine der Abzugseinheiten mehreren der Wickeleinheiten zugeordnet. Damit ergibt sich eine hohe Flexibilität zur Herstellung einer Vielzahl multifiler Fäden unterschiedlicher Art.
Patent DE-102014019028-A1 (DE)
Title: Wartungsklappe für ein Fahrerhaus eines Lastkraftwagens
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: B62D33/06
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wartungsklappe (14) für ein Fahrerhaus (10) eines Lastkraftwagens, welche zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung verlagerbar ist, bei welcher ein Motorraum des Lastkraftwagens erreichbar ist, wobei die Wartungsklappe (14) eine Tragstruktur (16) umfasst, an welcher wenigstens ein Außenverkleidungselement (18) der Wartungsklappe (14) befestigt ist.
Patent DE-102014101176-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verkehrsregelung und/oder -erhebung
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: G08G1/01
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verkehrsregelung und/oder -erhebung, bei dem ein Verkehrsbereich (1) mittels zumindest einer Kamera erfasst wird und eine Verkehrslage in zumindest einem vorbestimmten Verkehrsabschnitt (3) des erfassten Verkehrsbereichs (1) bestimmt wird. Erfindungsgemäß wird der Verkehrsbereich (1) von einem Luftfahrzeug und/oder einem Raumflugkörper aus erfasst, wobei zur Bestimmung der Verkehrslage in dem Verkehrsabschnitt (3) vorzugsweise eine Anzahl von Verkehrsteilnehmern (5), die sich in dem Verkehrsabschnitt (3) aufhalten, ermittelt wird. In einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, zur Bestimmung der Verkehrslage in dem Verkehrsabschnitt (3) Staulängen und/oder Fortbewegungsprofile der Verkehrsteilnehmer (5) im Verkehr, die vorzugsweise Standzeiten und Geschwindigkeiten umfassen, zu ermitteln.
Patent DE-102014102518-A1 (DE)
Title: Package für ein abstimmbares Filter
Inventor: ELLä JUHA
IPC: H03H7/01
Filed: 2014-02-26
Abstract: Es wird ein Package für ein abstimmbares Filter vorgeschlagen, in dem die Komponenten des Filters auf und in einem Substrat nach verschieden Kriterien getrent voneinander in zumindest zwei übereinander anegeordneten Komponentenebenen realisiert sind. Weiter sind zumindest eine Verdrahtungsebene im oder auf dem Substrat vorgesehen sowie eine Dielektrikumsschicht, die die erste Komponenentenebene abdeckt.
Patent DE-102014103188-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Löschen und Wiederherstellen von Abhängigkeiten
Inventor: IYENGAR RAVI
IPC: G06F9/38
Filed: 2014-03-11
Abstract: Datenverarbeitungssystem und Verfahren zum Löschen und Wiederherstellen von Abhängigkeiten, wobei das Datenverarbeitungsverfahren ein Ändern eines Zählers, der einem ersten Eintrag zugeordnet ist in Reaktion auf ein Auswählen eines zweiten Eintrags; ein Vergleichen des Zählers mit einem Schwellwert; und ein Anzeigen, dass der erste Eintrag dazu bereit ist, ausgewählt zu werden, in Reaktion auf ein Vergleichen des Zählers mit dem Schwellwert umfasst; wobei der erste Eintrag von dem zweiten Eintrag abhängt.