baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104807-U1 (DE)
Title: Wasser-Wasser/Luft-Wasser-Wärmepumpe mit Wärmerückgewinnung
IPC: F25B30/02
Filed: 2017-08-10
Abstract: Wasser-Wasser-/Luft-Wasser-Wärmepumpe mit Wärmerückgewinnung, umfassend einen Kompressor, einen Freon/Wasser-Wärmetauscher, einen Freon/Luft-Wärmetauscher, einen Freon/Wasser-Wärmetauscher für Heißwasser zu Haushaltszwecken, einen Freon-Speicher, ein Vierwegeventil und Magnetventile, dadurch gekennzeichnet, dass der Kompressor (1) eine Frequenzsteuerung aufweist und dass er einerseits durch ein Magnetventil (2) in einer ersten Stufe, ein Vierwegeventil (3) mit Umkehrfunktion und ein Dreiwegeventil (4) mit Umkehrfunktion, mit einem Freon/Wasser-Lamellen-Wärmetauscher (5) in einem Innenkreislauf, andererseits durch ein Magnetventil (6) in einer zweiten Stufe mit einem Freon/Wasser-Lamellen-Wärmetauscher (7) für Heißwasser zu Haushaltszwecken und von dritter Seite durch das Magnetventil (2) der ersten Stufe und das Vierwegeventil (3) mit Umkehrfunktion, mit einem Freon/Wasser-Lamellen-Wärmetauscher (8) in einem Außenkreislauf oder mit einem Freon/Luft-Wärmetauscher (8.1) im Außenkreislauf verbunden ist, wobei der Freon/Wasser-Lamellen-Wärmetauscher (5) im Innenkreislauf durch ein elektronisches Expansionsventil (9) in der ersten Stufe, einen Freon-Wärmetauscher (10) Rohr im Rohr und ein elektronisches Expansionsventil (11) in der zweiten Stufe mit dem Freon/Wasser-Lamellen-Wärmetauscher (8) im Außenkreislauf oder mit dem Freon/Luft-Wärmetauscher (8.1) im Außenkreislauf verbunden ist, wobei der Freon/Wasser-Lamellen-Wärmetauscher (7) für Heißwasser zu Haushaltszwecken durch ein elektronisches Expansionsventil (12) in einer dritten Stufe mit dem Freon-Wärmetauscher Rohr im Rohr (10) und das elektronische Expansionsventil (11) der zweiten Stufe mit dem Freon/Wasser-Lamellen-Wärmetauscher (8) im Außenkreislauf oder mit dem Freon/Luft-Wärmetauscher (8.1) im Außenkreislauf verbunden ist, der Freon/Vasser-Lamellen-Wärmetauscher (8) im Außenkreislauf oder der Freon/Luft-Wärmetauscher (8.1) im Außenkreislauf durch das Vierwegeventil (3) mit Umkehrfunktion, den Freon-Speicher (13) und den Freon-Wärmetauscher Rohr im Rohr (10) oder durch ein Magnetventil (14) der dritten Stufe, den Freon-Speicher (13) und den Freon-Wärmetauscher Rohr im Rohr (10) mit dem Kompressor (1) verbunden ist.
Patent DE-202017107231-U1 (DE)
Title: Fahrzeugreserverad- und Abschleppsystem
IPC: B62D43/10
Filed: 2017-11-28
Abstract: Fahrzeug, umfassend: einen Rahmen, der einen Kofferraum definiert; eine Ladefläche und einen Unterboden, die jeweils an dem Rahmen gesichert sind, innerhalb des Kofferraums angeordnet sind und ein Reserveradfach zwischen sich definieren; ein Reserverad und ein Wagenheber, die jeweils Öffnungen definieren und innerhalb des Fachs angeordnet sind; und eine Abschleppöse mit einem Befestigungsabschnitt, der sich von dieser erstreckt, wobei sich der Befestigungsabschnitt durch die Öffnungen erstreckt und in den Unterboden eingreift, um das Reserverad und den Wagenheber am Unterboden zu sichern.
Patent DE-202018005800-U1 (DE)
Title: Multifunktionssensor
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ein Gebäudeautomatisierungssystem, umfassend:
 einen Multifunktionssensor (1), der eine Mehrzahl von unterschiedlichen Sensoren umfasst;
 einen Aktor (2) zum Auslösen einer technischen Funktion; und
 ein mobiles Benutzerendgerät (3);
 wobei der Multifunktionssensor (1) konfiguriert ist, in Antwort auf das Eintreten eines Ereignisses eine Ereignisnachricht direkt an das mobile Benutzerendgerät (3) und/oder direkt an den Aktor (2) zu senden; und
 wobei das mobile Benutzerendgerät (3) konfiguriert ist, in Antwort auf den Empfang der Ereignisnachricht den Aktor (2) zu veranlassen, die technische Funktion auszulösen.
Patent DE-202018100044-U1 (DE)
Title: Mehrere Ein- und Auslässe aufweisender Flüssigkeitskühler
IPC: G06F1/20
Filed: 2018-01-04
Abstract: Ein mehrere Ein- und Auslässe aufweisender Flüssigkeitskühler, umfassend:eine Flüssigkeitsaufnahmeplattengruppe (2), die Folgendes aufweist:eine obere Flüssigkeitsaufnahmeplatte (21), die eine obere Flüssigkeitskammer (213) aufweist;eine untere Flüssigkeitsaufnahmeplatte (23), die eine untere Flüssigkeitskammer (233) aufweist, wobei die obere Flüssigkeitsaufnahmeplatte (21) und die untere Flüssigkeitsaufnahmeplatte (23) beabstandet zueinander angeordnet sind;ein erstes Verbindungsrohr (251), das mit der oberen und unteren Flüssigkeitskammer (213, 233) durchgängig verbunden ist und das Durchströmen einer Arbeitsflüssigkeit zwischen der oberen und der unteren Flüssigkeitskammer (213, 233) gestattet; undmehrere Verbindungskanäle, wobei jeder Verbindungskanal jeweils eine Verbindungsöffnung aufweist, die jeweils mit der oberen und unteren Flüssigkeitskammer (213, 233) durchgängig verbunden ist, um somit den Einlass oder den Auslass der Arbeitsflüssigkeit zu bilden.
Patent DE-202018102271-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C17/22
Filed: 2018-04-24
Abstract: Sitz- und Liegemöbel, bestehend aus einem aus Rahmen (2) und Polsterung (3) gebildeten Korpus (1), wobei die Polsterung (3) mit wenigstens einer Textilbahn (4), die von einer Steifigkeit etwa einer Tagesdecke erheblich überschreitenden Steifigkeit verfügt, überzogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Textilbahn (4) mit einem Ende (5) auf einer Achse (7), welche über einen dem eines Springrollos mit einer Federwellle ähnlichen Rückholmechanismus verfügt, befestigt und auf dieser aufgewickelt ist, so dass, wenn das Sitz- und Liegemöbel zum Sitzen benötigt wird, die Textilbahn (4) von der Achse (7) abgerollt wird und somit die Textilbahn (4) als Sitzauflage (10) dient. Die Achse (7), die mit dem einem Ende (5) der Textilbahn (4) verbunden ist, ist in einer dafür geeigneten Aufnahmevorrichtung (11) gelagert.
Patent DE-202018103715-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
IPC: B63B17/02
Filed: 2018-06-29
Abstract: Wasserfahrzeug (1) aufweisend einen von der Umgebung abgegrenzten Salon (5), wobei der Salon eine Oberseite aufweist, welche ein Deck (6) bildet und wobei im Salon (5) ein unterer Steuerstand mit einer Steuereinrichtung (3.2) zur Bestimmung der Richtung und einer Gas- und Bremseinrichtung zur Steuerung der Geschwindigkeit des Wasserfahrzeugs (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deck (6) öffenbar ausgebildet ist und dass ein im Salon (5) angeordneter Sitz (2) derart mit einer Hubeinrichtung (4) verbunden ist, dass der Sitz (2) durch eine durch das Öffnen des Decks (6) entstehende Öffnung (11) zwischen einer unteren Steuerposition an dem unteren Steuerstand und einer oberen Steuerposition verfahrbar ausgebildet ist, wobei das Wasserfahrzeug wahlweise von der unteren oder von der oberen Steuerposition aus steuerbar ist.
Patent DE-202018106308-U1 (DE)
Title: Trainer für Kletterübungen
IPC: A63B23/035
Filed: 2018-11-06
Abstract: Ein Trainer für Kletterübungen, umfassend:
 einen Tragrahmen (10) mit zwei Vertikalrohren (101);
 zwei Klettereinrichtungen (12), mit denen die beiden Vertikalrohre (101) gekoppelt werden; jede dieser zwei Klettereinrichtungen (12) ein Schieberohr (122) zum Auf- und Abbewegen an einem entsprechenden Vertikalrohr (101) entlang umfasst;
 eine Widerstandvorrichtung (16), die eine Achse (1620) zum Erzeugen eines Widerstands für die beiden Klettereinrichtungen (12)umfasst;
 eine Antriebsvorrichtung (14), umfassend:
 einen Axialradsatz (143), der ein erstes Axialrad (1430) und ein zweites Axialrad (1432) umfasst, wobei das erste Axialrad (1430) und das zweite Axialrad (1432) drehgelenkig an die Achse (1620) gekoppelt sind und unabhängig voneinander gedreht werden, wobei jedes der ersten Axialräder (1430) und der zweiten Axialräder (1432) ein einachsig bewegliches Lager umfassen;
 einen oberen Radsatz(141), der über dem Axialradsatz (143) angeordnet ist;
 einen unteren Radsatz(142), der unter dem Axialradsatz (143) angeordnet ist;
 ein erstes Übertragungsglied (144), mit dem das Schieberohr (122) der beiden Klettereinrichtungen (12), der obere Radsatz (141) und das erste Axialrad (1430) befestigt werden;
 ein zweites Übertragungsglied(145), mit dem das Schieberohr (122) der beiden Klettereinrichtungen (12) und der untere Radsatz (142) befestigt werden;
 ein drittes Übertragungsglied (146), mit dem das zweite Axialrad (1432) und der untere Radsatz (142) befestigt werden;
 wobei durch die abwechselnde Auf- und Abbewegungen des Schieberohrs (122) der beiden Klettereinrichtungen (12) der obere Radsatz (141) und der untere Radsatz (142) in eine erste Richtung gedreht werden, während das erste Axialrad (1430) in eine zweite Richtung und das zweite Axialrad (1432) in eine erste Richtung gedreht werden.
Patent DE-202018106542-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-11-19
Abstract: Sicherheitssystem (1) zur Überwachung eines zweidimensionalen Überwachungsbereichs (A), Folgendes umfassend:- zumindest ein Paar Kameras (T1, T2), die dafür ausgelegt sind, mittels Stereovision dreidimensionale Bilder von Objekten aufzunehmen, die sich auf zumindest einem zweidimensionalen Durchgangsbereich (AT) und zumindest einem zweidimensionalen Arbeitsbereich (AO) befinden, wobei der Durchgangsbereich (AT) und der Arbeitsbereich (AO) in ihrer Gesamtheit den zweidimensionalen Überwachungsbereich (A) definieren;- eine Verarbeitungseinheit (2), die mit den Kameras (T1, T2) wirkverbunden und dafür konfiguriert ist, diese dreidimensionalen Bilder zu verarbeiten, um, projiziert auf den zweidimensionalen Überwachungsbereich (A), einen Weg eines beweglichen Körpers innerhalb des Überwachungsbereichs (A) zu bestimmen, und dafür konfiguriert ist, ein Signal (S) auszugeben, wobei der Weg einen Anfangsabschnitt aufweist, der einem Eintritt des beweglichen Körpers in den Überwachungsbereich (A) entspricht, und einen Endabschnitt aufweist, der einem Austritt des beweglichen Körpers aus dem Überwachungsbereich (A) entspricht; wobei die Verarbeitungseinheit (2) dafür konfiguriert ist, das Signal (S) auszugeben, wenn der Endabschnitt des Weges des beweglichen Körpers innerhalb des Arbeitsbereichs (AO) zu liegen kommt.
Patent DE-202019001918-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Lüftungsgerät und Lüftungsgerät mit einer solchen Befestigungsvorrichtung
IPC: F24F13/32
Filed: 2019-04-30
Abstract: Befestigungsvorrichtung (7) zur Sicherung eines auf einem Dach eines Gebäudes befindlichen Lüftungsgerätes (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (7) einen Ausleger (8) aufweist und dass dieser Ausleger (8) mit einem ersten Auslegerende (8a) an einem Gehäuse (4) des Lüftungsgerätes (1) und mit einem zweiten Auslegerende (8b) an dem Dach fixiert ist.
Patent DE-202019002731-U1 (DE)
Title: Universalfluggerät mit Elektroantrieb
IPC: B64D27/24
Filed: 2019-06-26
Abstract: Universalfluggerät mit Elektroantrieb
 o mit einer Fluggastkabine (10,11,2)
 o mit Tragfächen (3,6,7)
 o mit in den Tragflächen schwenkbar angeorneten Tiltrotoren(4,5)
 o mit Verstellorganen (8) und Lagerungswellen (9),
 o mit einer elektronischen Regelung für die Drehzahl und die Winlellage der Tiltrotoren,
 o mit Stauräumen im unteren Bereich der Fahrgastkabine (10,11,2) zur Unterbrimgung der Leistungsbatterien,
 o wobei die Tragflächen (3,6,7) zusammen mit den Tiltrotoren(4,5) im obersten Bereich der Fahrgastkabine (10,11,2) angeordnet sind,
 o wobei die Blattdurchmesser der Propeller (5) so bemessen sind, dass diese bei wagrechter Stellen der Tiltrotoren den Pistenboden sicher nicht berühren, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragflächenanteil (4) der schwenkbaren Tiltrotoren (4,5) beträchtlich vergrößert ist durch die Tragflächenanteile (4.1) in der Form und Größe der Projektionsfläche der anteiligen Kreisflächen der Propeller (5).
Patent DE-202019003931-U1 (DE)
Title: Hochvolt-Heckladedose
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-09-23
Abstract: Hochvolt-Heckladedose, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hochvolt-Ladedose an der Heckseite eines Elektrofahrzeugs eingebaut ist. Sie dient als Verbindungsglied zwischen Hauptbatterie des Elektro- bzw. Hybridfahrzeugs und einem Energieträgeranhänger.
Patent DE-202020002357-U1 (DE)
Title: TIZ-V-BOX (Technische Innovations Zentrum Verteiler-Box)
IPC: F21V21/03
Filed: 2020-05-28
Abstract: Ist dadurch gekennzeichnet, das die Anordnung der Leiterbahnen und des Magneten und dem Adapter, eine Einheit bilden, mit der sich Deckengeräte innerhalb von wenigen Sekunden De und Installieren lassen.
Patent DE-202020005929-U1 (DE)
Title: Auskleidungsschlauch zur Sanierung von defekten Kanalschächten
IPC: F16L55/162
Filed: 2020-12-18
Abstract: Auskleidungsschlauch (1) zur Sanierung eines defekten Kanalschachts (100), der einen ersten Schachtabschnitt (110) mit einem ersten Durchmesser und einen sich daran anschließenden zweiten Schachtabschnitt (120) mit einem erweiterten Durchmesser aufweist, umfassend einen für UV-Licht durchlässigen, umfänglich geschlossenen Innenfolienschlauch (10) sowie eine um diesen herum angeordnete, radial aufweitbare Lage aus Fasermaterial (20), welches mit einem härtbaren Reaktionsharz getränkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenfolienschlauch (10) einen sich in Längsrichtung desselben erstreckenden Verbindungsabschnitt (12) aufweist, welcher zwei parallel zueinander verlaufende Umfangsabschnitte (10a), (10b) des Innenfolienschlauchs (10) zu einem umfänglich geschlossenen Innenfolienschlauch (10) mit einem definierten Nenndurchmesser verbindet, und dass der Verbindungsabschnitt (12) eine sich entlang des Innenfolienschlauchs (10) erstreckende Sollbruchstelle (14) besitzt, die durch Einbringen eines Druckmediums in den Innenfolienschlauch in Umfangsrichtung auftrennbar ist, um den Innenfolienschlauch (10) und die darauf angeordnete Lage aus Fasermaterial (20) radial über den Nenndurchmesser hinaus aufzuweiten.
Patent DE-202020101774-U1 (DE)
Title: Schutzummantelung für elektrische Kabel
IPC: H01B3/18
Filed: 2020-04-01
Abstract: Schutzummantelung für elektrische Kabel (1), insbesondere Kabelbandagierungsband für Kabelbäume in Automobilen, mit einem Träger (2, 3), welcher ganz oder teilweise zumindest eine textile Trägerschicht (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die textile Trägerschicht (2) Kohlenstoff-Nanoröhrchen ganz oder teilweise aufweist.
Patent DE-202020103041-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur des Trampolinkörpers und der Netzstange
IPC: A63B5/11
Filed: 2020-05-27
Abstract: Verbindungsstruktur des Trampolinkörpers und der Netzstange, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Netzstange (1) und einen T-förmigen Steckverbinder (3) umfasst, wobei der Boden der Netzstange (1) fest mit einer Zubehörstange (11) versehen ist, wobei zwischen der Zubehörstange (11) und der Netzstange (1) als T-förmig ausgebildet ist, wobei die Netzstange (1) mit einer U-förmigen Stange (2) durch einen T-förmigen Steckverbinder (3) installiert wird, wobei der T-förmige Steckverbinder (3) am Rohrrahmen (4) angeordnet ist, wobei es an der umlaufenden Innenwand des Rohrrahmens (4) fest mit dem Grundkörper (5) des Trampolins durch Feder verbunden ist, wobei der T-förmige Steckverbinder (3) eine Verbindungshülse (31), ein Verbindungsrohr (32), einen Verbindungssitz (34), einen Verbindungsring (35) und eine Befestigungskomponente umfasst, wobei die Verbindungshülse (31) am Rohrrahmen (4) gelenkbecherweise verbunden ist, wobei das Verbindungsrohr (32) fest auf einer Seite der Verbindungshülse (31 installiert ist, wobei zwischen dem Verbindungsrohr (32) und der Verbindungshülse (31) als T-förmig ausgebildet ist, wobei beide Enden der U-förmigen Stange (2) in das Verbindungsrohr (32) eingeführt werden, wobei die Verbindungshülse (31) und das Rohrrahmen (4) mit Verbindungslöchern (33) versehen sind, wobei eine Seite der Verbindungshülse (31) fest mit einem Verbindungssitz (34) durch eine Befestigungskomponente installiert ist, wobei ein Verbindungsring (35) fest auf einer von der Verbindungshülse (31) entfernten Seite des Verbindungssitzes (34) installiert ist, wobei die Zubehörstange (11) in den Verbindungsring (35) eingesetzt wird.
Patent DE-202021100324-U1 (DE)
Title: Schmutzwasserbehälter und Staubsauger
IPC: B08B13/00
Filed: 2021-01-25
Abstract: Schmutzwassertankstruktur, einen Tankkörper und eine Tankdeckelanordnung umfassend;
 wobei der Tankkörper einen Aufnahmehohlraum darin aufweist und ein Ende des Tankkörpers mit einer Öffnung in Verbindung mit dem Aufnahmehohlraum ausgebildet ist;
 die Tankdeckelanordnung umfasst einen Abdeckkörper und mindestens einen Strömungsteiler, und der Abdeckkörper ist an einem Ende des Tankkörpers nahe der Öffnung angeordnet; der Strömungsteiler steht mit dem Abdeckkörper und dem Aufnahmehohlraum in Verbindung;
 der Strömungsteiler ist konfiguriert, um ein dort hindurch strömendes Fluid in eine Vielzahl von Fluidströmen zu teilen, die paarweise ausgebildet sind, wobei sich die Vielzahl von Fluidströmen zu Paaren mit gepaarten kinetischen Energien, die dadurch getragen werden, und gepaarten entgegengesetzten Strömungsrichtungen ausbilden, so dass sich die kinetischen Energien der Paare von Fluidströmen aufheben.
Patent DE-202021103480-U1 (DE)
Title: Schließsystem
IPC: E05B65/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Schließsystem (10) zum Verriegeln einer schwenkbaren Tür bzw. Klappe umfassend
 a) ein Gehäuse (12),
 b) einen Verriegelungsmechanismus (17) mit
 i) einer Riegelführung (37) in dem Gehäuse (12),
 ii) einem federbelasteten Riegel (16), welcher in der Riegelführung (37) geführt wird,
 iii) ein Schließprofil (18), in welches der Riegel (16) mit einem Ende (44) zum Verriegeln eingreift,
 c) einen Griff (22) zum Öffnen bzw. zum Schließen der Tür bzw. der Klappe, dadurch gekennzeichnet, dass
 d) das Ende (44) des Riegels zwei schräg zusammenlaufende Flächen (44, 46) und/oder eine runde Form aufweist, welches ein Einrasten des federbelasteten Riegels (16) in das Schließprofil (18) und ein Ausrasten gegen den Federdruck ermöglicht.
Patent DE-202022000044-U1 (DE)
Title: Grill mit offener Flamme für den Innenbereich
IPC: F24C5/20
Filed: 2022-01-08
Abstract: Grill mit offener Flamme, der genehmigungsfrei für den Innenbereich verwendbar ist und somit über keine Abgasabführeinrichtung (z.B. Schornstein) verfügen muss, dadurch gekennzeichnet, dass über einer Brennkammer (2), die mit einem rauch- und rußfrei abbrennenden Brennstoff (Ethanol) gefüllt ist, eine Grillplatte (1) montiert ist.
Patent DE-202022000918-U1 (DE)
Title: Roboterspielzeughund
IPC: B25J13/06
Filed: 2022-04-12
Abstract: Roboterspielzeughund, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit Hilfe eines elektronischen Armbandes kabellos gesteuert und bedient werden kann.
Patent DE-202022100030-U1 (DE)
Title: Filtergehäuse und Filter mit Filtergehäuse
IPC: B01D35/30
Filed: 2022-01-03
Abstract: Ein Filtergehäuse (1)
 gekennzeichnet durch
 einen zylindrischen Abschnitt (2) mit einer Vielzahl von Seitenöffnungen (4) in einer Seitenwand (3) des zylindrischen Abschnitts (2);
 einen lösbaren Deckel (5), der über Rastelemente (6) mit dem zylindrischen Abschnitt (2) verbunden ist und mehrere obere Öffnungen (7) aufweist; und
 eine lösbare Adapterplatte (8) mit einer Vielzahl von unteren Öffnungen (10), wobei die Adapterplatte (8) im zylindrischen Abschnitt (2) an einem Montagering (23) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202023103830-U1 (DE)
Title: Steuersatz für Fahrräder
IPC: B62K21/06
Filed: 2023-07-10
Abstract: Ein Steuersatz für Fahrräder, umfassend:
 einen Lagersitz, der auf die Gabel aufsteckbar ist;
 eine Lagerschale, die so ausgelegt ist, dass sie am nahe der Gabel befindlichen Ende des Steuerrohrs anliegen kann, wobei ein Spalt zwischen der Lagerschale und dem Lagersitz vorgesehen ist;
 mindestens zwei Dichtungen, die zwischen der Lagerschale und dem Lagersitz angeordnet sind, wobei der Spalt durch die mindestens zwei Dichtungen, die Lagerschale und den Lagersitz zur Bildung eines Dämpfungsabschnitts abgedichtet ist;
 eine Dämpfungsflüssigkeit, die zur Bereitstellung einer Dämpfungskraft im Dämpfungsabschnitt angeordnet ist; und
 ein Lager, das zwischen dem Lagersitz und der Lagerschale angeordnet ist und am Lagersitz und an der Lagerschale anliegt.
Patent DE-202023105826-U1 (DE)
Title: Eine Stützstruktur mit starker, großer Verformung in einer Schicht mit ungleichmäßiger weicher und harter Verzerrung
IPC: E21D11/00
Filed: 2023-10-09
Abstract: Stützkonstruktion mit starker großer Verformung in einer Schicht mit ungleichmäßiger weicher und harter Verzerrung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Tunnelhauptkörper und eine vorgerückte Stütze umfasst; der Tunnelhauptkörper eine verzerrte Seite und eine unverzerrte Seite umfasst; die vorgerückte Stütze eine vorgerückte Rohrschuppenstütze und eine vorgerückte kleine Rohrstütze umfasst; die verzerrte Seite mit einer vorgerückten Rohrschuppenstütze versehen ist; die unverzerrte Seite mit einer vorgerückten kleinen Leitungsstütze versehen ist; eine vorgerückte Stütze mit einer Bogenstruktur auf der vom Tunnelhauptkörper entfernten Seite der Gesteinsschicht versehen ist; die wasserreiche Seite der Bogenstruktur mit einem Entwässerungsloch versehen ist.
Patent DE-212008000070-U1 (DE)
Title: Aufklapp-Spielset
IPC: A63H33/00
Filed: 2008-06-02
Abstract: Spielset aufweisend:  – einen Hauptbrettabschnitt mit einer ersten und einer zweiten Seitenkante, sowie mit einer oberen Hauptbrettfläche und einer unteren Hauptbrettfläche,  – ein Paar seitlicher Brettabschnitte, die jeweils mit einer der ersten und zweiten Seitenkanten des Hauptbrettabschnitts schwenkbar verbunden sind, und die jeweils eine obere seitliche Fläche und eine untere seitliche Fläche haben, wobei einer der seitlichen Brettabschnitte weiterhin ein erstes Verriegelungsteil und der andere der seitlichen Brettabschnitte ein zweites Verriegelungsteil hat, wobei das erste und das zweite Verriegelungsteil lösbar miteinander verbindbar sind, um eine Verriegelungseinrichtung zu bilden,  – wobei, wenn sich das Spielset in einer ersten Ausrichtung befindet, der Hauptbrettabschnitt und das Paar seitlicher Brettabschnitte in etwa in einer Ebene liegend angeordnet sind, so dass die obere Hauptbrettfläche und die oberen seitlichen Flächen eine Spielfläche mit einem Umfang bilden, und wobei, wenn sich das Spielset in einer zweiten Ausrichtung befindet, die Brettabschnitte des Paares seitlicher Brettabschnitte...
Patent DE-212015000034-U1 (DE)
Title: Neuartige LED-Leuchte
IPC: F21V3/02
Filed: 2015-01-27
Abstract: Neuartige LED-Leuchte, umfassend ein isolierendes Wärmeableitungsgehäuse, eine Antriebsstromquelle, eine Reflexionshaube, eine Lichtquellenplatte, eine Linse und einen Oberdeckel, wobei die Antriebsstromquelle einen Ausgangsanschluss und einen Eingangsanschluss umfasst, und wobei an den Ausgangsanschluss ein Paar von Kontaktstiften angeschlossen ist, und wobei an den Eingangsanschluss ein Paar von Anschlussstiften angeschlossen ist, und wobei am Bodenabschnitt des isolierenden Wärmeableitungsgehäuses eine Aufnahmekammer zum Platzieren der Antriebsstromquelle angeordnet ist, und wobei am Bodenabschnitt der Aufnahmekammer ein auf die Anschlussstifte abgestimmtes Paar von Montagelöchern angeordnet ist, und wobei ein Paar von Anschlussstiften des Eingangsanschlusses aus den Montagelöchern hinausgeführt sind, und wobei die Reflexionshaube sich im Inneren des isolierenden Wärmeableitungsgehäuses befindet und ihre Außenwand die Innenwand des isolierenden Wärmeableitungsgehäuses eng berührt, und wobei die Reflexionshaube einen Wärmeableitungshaubenkörper und eine Bodenplatte umfasst, und wobei der Wärmeableitungshaubenkörper und die Bodenplatte einteilig miteinander ausgebildet sind, und wobei an der Bodenplatte ein Paar von Durchgangslöchern angeordnet ist, und wobei die Lichtquellenplatte an der Bodenplatte befestigt ist, und wobei ein Paar von Kontaktstiften des Ausgangsanschlusses der Antriebsstromquelle aus den Durchgangslöchern hinausgeführt und mit der Lichtquellenplatte elektrisch verbunden ist, und wobei in der Mitte des Oberdeckels eine Öffnung vorgesehen ist, und wobei die Linse an der Stelle der Öffnung in der Mitte des Oberdeckels befestigt ist, und wobei der Oberdeckel demontierbar ans Oberteil der Glashaube angeschlossen ist.