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Patent DE-102022107766-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestätigen der Ver- oder Entriegelung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FOLIGNO MARK
IPC: B60R25/20
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Bestätigen der Ver- oder Entriegelung eines Kraftfahrzeuges (10) gegenüber dessen Benutzer (20) mit den folgenden Merkmalen bereit: Dem Benutzer (20) wird eine Wahl unter mehreren Bestätigungssignalen (11-15) eingeräumt und bei der Ver- oder Entriegelung werden die Bestätigungssignale (11-15) nach der Wahl des Benutzers (20) vom Kraftfahrzeug (10) ausgesendet.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102022108608-A1 (DE)
Title: Modulare Behälterreinigungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer modularen Behälterreinigungsmaschine
Inventor: SIEGMUND MICHAEL
IPC: B08B9/20
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Behälterreinigungsmaschine (55, 56) mit mindestens zwei Behälterreinigungsmodulen (1, 42, 47, 57, 58) zum Reinigen von Behältern (3), wobei jedes der mindestens zwei Behälterreinigungsmodule (1, 42, 47, 57, 58) jeweils ein Modulgehäuse (7, 43, 48, 59, 60), mindestens ein Gestell (2) zur Aufnahme von Behältern (3), eine Steuerungsvorrichtung und eine Sensorik für eine Steuerung und Überwachung verschiedener Reinigungsvorgänge, die durch das Behälterreinigungsmodul (1, 42, 47, 57, 58) ausführbar sind, umfasst, und mit mindestens einem fahrerloses Transportfahrzeug zum Transportieren der Gestelle (2) zu den mindestens zwei Behälterreinigungsmodulen (1, 42, 47, 57, 58), zwischen den mindestens zwei Behälterreinigungsmodulen (1, 42, 47, 57, 58), zum Verbringen der Gestelle (2) in die mindestens zwei Behälterreinigungsmodule (1, 42, 47, 57, 58), zum Verbringen der Gestelle (2) aus den mindestens zwei Behälterreinigungsmodulen. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der modularen Behälterreinigungsmaschine.
Patent DE-102022112167-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abfragen von prädizierten Routen von einem Backend-Server durch ein Fahrzeug, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: HOLDER STEFAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abfragen von prädizierten Routen von einem Backend-Server durch ein Fahrzeug, das Verfahren umfassend: Empfangen einer prädizierten Route und einer Menge von Entscheidungspunkten für die prädizierte Route von dem Backend-Server durch das Fahrzeug; Bestimmen eines Durchfahrens eines Entscheidungspunkts aus der Menge von Entscheidungspunkten durch das Fahrzeug; Übermitteln einer Anfrage zum Bereitstellen einer weiteren prädizierten Route und einer weiteren Menge von Entscheidungspunkten von dem Fahrzeug an den Backend-Server nach dem Durchfahren des Entscheidungspunkts durch das Fahrzeug; und Empfangen der weiteren prädizierten Route und einer weiteren Menge von Entscheidungspunkten von dem Backend-Server durch das Fahrzeug.
Patent DE-102022113547-A1 (DE)
Title: Metallbearbeitungsstaubsammelzubehörteil und schleifwerkzeug
Inventor: SOEDA NAOKI
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-05-30
Abstract: Schleifspäne, die während einer Metallbearbeitung erzeugt werden, werden gesammelt, und Staub wird unter Verwendung eines Staubsammlers gesammelt. Ein Metallbearbeitungsstaubsammelzubehörteil (1), das entfernbar an ein Schleifwerkzeug (50), das ein Vorderendwerkzeug (56) aufweist, anbringbar ist, weist eine Saugöffnung (2), die Schleifspäne sammelt, die während des Schleifens mit dem Vorderendwerkzeug (56) erzeugt werden, und einen Sammler (4) auf, der mit der Saugöffnung (2) verbunden ist, um die Schleifspäne, die in die Saugöffnung (2) gesaugt werden, zu sammeln. Der Sammler (4) kühlt die Schleifspäne.
Patent DE-102022117253-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung, Anordnung, Verwendung, Fluid-Bereitstellungs-Einheit
Inventor: STROHMANN FRANK
IPC: G01F1/32
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messvorrichtung, eine Anordnung aufweisend eine solche Messvorrichtung, eine Verwendung einer solchen Messvorrichtung sowie eine Fluid-Bereitstellungs-Einheit aufweisend eine solche Messvorrichtung.
Patent DE-102022118149-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für ein Tür- oder Fensterschiebesystem und ein Tür- oder Fensterschiebesystem
Inventor: LECHTERMANN MARKUS
IPC: E05C1/04
Filed: 2022-07-20
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Verriegelungsvorrichtung (1,1', 1") für ein Tür- oder Fensterschiebesystem umfassend ein erstes und ein zweites Verriegelungselement (7, 7', 8, 8"), wobei das erste Verriegelungselement (7, 7') an einem ersten Schiebeflügelprofilelement (4) befestigbar ist und wobei das zweite Verriegelungselement (8, 8") an einem feststehenden Objekt (3) oder an einem zweiten Schiebeflügelprofilelement (26") befestigbar ist und wobei beide Verriegelungselemente (7, 7', 8, 8") eine verriegelbare Einheit bilden. Zur einbruchshemmenden Verriegelung einer rahmenlosen Schiebeflügelanordnung mit mehreren Schiebeflügeln ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das erste Verriegelungselement (7, 7') ein an dem ersten Schiebeflügelprofilelement (4) befestigbares Führungselement (9), einen Riegel (10), ein mit dem Riegel (10) verbundenes Schiebeelement (11,11') und ein mit dem Riegel (10) verbundenes federndes Verriegelungsblech (12) aufweist, wobei das Verriegelungsblech (12) an einem dem Riegel (10) abgewandten Ende ein erstes Rastelement aufweist, wobei an einer dem Führungselement (9) zugeordneten Seite des Verriegelungsblechs (12) ein Arretierungselement (15) ausgebildet ist, wobei an einer dem Verriegelungsblech (12) zugeordneten Seite des Führungselements (9) ein Biegeelement (16) ausgebildet ist, wobei das zweite Verriegelungselement (8, 8") ein zu dem ersten Rastelement korrespondierendes zweites Rastelement zur Bildung einer Rastverbindung aufweist, wobei das Führungselement (9) und der Riegel (10) so zueinander angeordnet sind, dass bei Betätigung des Schiebeelements (11, 11') das Arretierungselement (15) entlang des Biegeelements (16) geführt wird, so dass das erste Rastelement durch Biegung des Verriegelungsblechs (12) in eine entriegelte oder verriegelte Position bringbar ist.
Patent DE-102022119735-A1 (DE)
Title: Batterieelektrisches System mit schaltbarer Architektur mit thermischem Durchgehschutz
Inventor: PRASAD RASHMI
IPC: H02H7/18
Filed: 2022-08-05
Abstract: Ein wiederaufladbares Energiespeichersystem (RESS) umfasst eine Batteriesteuerung und Batteriemodule, wobei jedes Modul Batteriezellen, eine Zellenerfassungsplatine und einen Halbleiterschalter aufweist. Der Schalter ist parallel zu den Zellen innerhalb des jeweiligen Moduls geschaltet und konfiguriert, während eines thermischen Durchgehungs-Ausbreitungsereignisses (TRP), bei dem sich eine oder mehrere Zellen in einem Zustand mit offenem Schaltkreis befinden, einen elektrischen Strom leitet. Dadurch wird das Modul umgangen und die Stromversorgung der elektrischen Komponenten durch das RESS während des TRP-Ereignisses ermöglicht. Ein batteriebetriebenes elektrisches System umfasst einen Gleichstrom-Spannungsbus (DC-Spannungsbus), eine daran angeschlossene elektrische Komponente, die Batteriesteuerung und das RESS. Ein Verfahren zum Aufbauen des RESS umfasst das Parallelschalten eines jeweiligen Halbleiterschalters mit der mindestens einen Batteriezelle jedes jeweiligen der mehreren Batteriemodule und das elektrische Verbinden der mehreren Batteriemodule miteinander, um das RESS aufzubauen.
Patent DE-102022122145-A1 (DE)
Title: Wuchshülle
Inventor: SENGER MICHAEL
IPC: A01G13/02
Filed: 2022-09-01
Abstract: Set zum Zusammensetzen einer Wuchshülle (1) mit einer Oberseite, einer Unterseite, einer Außenfläche und einer Innenfläche als Schutzhülle für Pflanzen, welches aufweist: mindestens drei rechteckige Seitenteile (2) mit jeweils zwei langen (3) und zwei kurzen (4) Kanten und mindestens zwei Verbindungsrahmen (6), wobei mindestens zwei der Seitenteile (2) eine Anzahl an Öffnungen derart aufweist, dass das Verhältnis der Fläche aller Öffnungen eines Seitenteils (2) zu dem geschlossenen Rest der Fläche eines Seitenteils (2) größer gleich 1/5 ist und wobei jedes der Seitenteile (2) an zwei gegenüberliegenden langen Kanten (3) jeweils mindestens zwei Befestigungsstrukturen (7) zum Befestigen der mindestens zwei Verbindungsrahmen (6) aufweist und wobei die Verbindungsrahmen (6) im zusammengesetzten Zustand der Wuchshülle (1) alle Seitenteile (2) von außen und innen umgeben und wobei sowohl die Seitenteile (2) wie auch die Verbindungsrahmen (6) aus biologisch abbaubarem Material gefertigt sind.
Patent DE-102022127253-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Erfassung eines Kontakts während eines Prozesses
Inventor: LOVASZ JOSEPH GERARD
IPC: G05B19/418
Filed: 2022-10-18
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Erkennung eines Kontakts zwischen einer Herstellungsvorrichtung und einem Artikel, der von der Herstellungsvorrichtung bearbeitet wird, bereitgestellt. Es werden auch Fahrzeuge bereitgestellt, die den Artikel enthalten. Das System umfasst die Herstellungsvorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie einen Prozess an dem Artikel durchführt, einen Signalgeber, der so konfiguriert ist, dass er während des Prozesses ein Eingangssignal an den Artikel anlegt, so dass das Eingangssignal durch den Artikel geleitet wird, einen Signalempfänger, der so konfiguriert ist, dass er eine erste Komponente der Herstellungsvorrichtung überwacht, um die Leitung des Eingangssignals durch die erste Komponente während des Prozesses zu erfassen, und einen Signalprozessor, der so konfiguriert ist, dass er auf der Grundlage der Erfassung des Eingangssignals durch den Signalempfänger bestimmt, ob ein Kontakt zwischen der ersten Komponente der Herstellungsvorrichtung und dem Artikel stattgefunden hat.
Patent DE-102022129249-A1 (DE)
Title: Neubeleuchtung von bildern
Inventor: ZHANG XIANLING
IPC: G06T15/00
Filed: 2022-11-04
Abstract: Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, in dem durch den Prozessor ausführbare Anweisungen gespeichert sind, um eine Vielzahl von ersten Bildern einer Umgebung bei einer ersten Beleuchtungsbedingung zu empfangen, Pixel der ersten Bilder in Kategorien zu klassifizieren, die Pixel, die zu mindestens einer der Kategorien gehören, aus den ersten Bildern zu maskieren, eine dreidimensionale Darstellung der Umgebung auf Grundlage der maskierten ersten Bilder zu erzeugen und ein zweites Bild der Umgebung bei einer zweiten Beleuchtungsbedingung auf Grundlage der dreidimensionalen Darstellung und eines ersten der ersten Bilder zu erzeugen.
Patent DE-102022200477-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für ein Stromnetz, Stromnetz sowie Verfahren zum Überwachen eines Stromnetzes
Inventor: KÖHN PETER JOACHIM
IPC: H02H7/26
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung (1) für ein Stromnetz, insbesondere für ein IT-Stromnetz, bevorzugt für ein IT-Gleichstromnetz, mit einer Erdungsleitung (2), die von einem Anzapfende (3), an welchem die Erdungsleitung (2) an einer Leitung oder einer Komponente eines Stromnetzes angeschlossen werden kann, zu einem Erdungsende (4), welches galvanisch mit dem Erdpotential verbunden oder verbindbar ist, verläuft, wobei in der Erdungsleitung (2) ein Erdungsschalter (5) angeordnet ist, der geöffnet und geschlossen werden kann, um wahlweise eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Anzapfende (3) und dem Erdungsende (4) zu unterbrechen oder herzustellen, und mit einer Messeinrichtung (6). Ferner betrifft die Erfindung ein Stromnetz und ein Verfahren zur Überwachung eines Stromnetzes.
Patent DE-102022204277-A1 (DE)
Title: Dampfgargerät mit Raumteiler
Inventor: WAGNER BENJAMIN
IPC: F24C1/00
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfgargerät (2), aufweisend einen mittels mindestens eines Raumteilers (12) in mindestens zwei Teilräume (8a, 8b) unterteilbaren Dampfbehandlungsraum (8), mindestens einen Raumteiler (12), der dazu eingerichtet ist, den Dampfbehandlungsraum (8) oder einen Teilraum (8a, 8b) davon dampfdicht in zwei Teilräume (8a, 8b) zu unterteilen, einen Nassdampferzeuger (5), einen Dampfzufuhrkanal (7), der dazu eingerichtet ist, von dem Nassdampferzeuger (5) erzeugten Dampf (D) in den Dampfbehandlungsraum (8) zu leiten, mindestens einen Dampfablasskanal (10), der dazu eingerichtet ist, Dampf (D) aus dem Dampfbehandlungsraum (8) abzuleiten, wobei der Dampfzufuhrkanal (7) dazu eingerichtet ist, den von dem Nassdampferzeuger (5) erzeugten Dampf (D) in jeden der Teilräume (8a, 8b) zu leiten.
Patent DE-102022204826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wickelmatte für einen Stator oder einen Rotor eines elektrischen Motors
Inventor: EBERT MATTHIAS
IPC: H02K15/04
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Wickelmatte für einen Stator oder einen Rotor eines elektrischen Motors. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst das Bereitstellen von zwei Leitersträngen 1 mit jeweils mindestens einem Leiter, das Zuführen der Leiterstränge 1 jeweils zu einer Aufnahmevorrichtung 2 entlang einer x-Richtung eines kartesischen Koordinatensystems, das gleichzeitige Formen von gegenüberliegend angeordneten Wickelköpfen 11 an den beiden Leitersträngen 1, die jeweils einen Giebel 111 bilden. Bevorzugt gleichzeitig wird in die Giebel 111 ein Lagensprung 5 geprägt. Anschließend werden mit entgegengesetztem Richtungssinn verlaufende Stege 12 gebildet, bevor die Aufnahmevorrichtungen 2 von den Leitersträngen 1 gelöst und die Leiterstränge 1 um einen Fördertakt transportiert werden. Das Wiederholen der vorgenannten Schritte erfolgt, bis eine Wickelmatte 8 mit einer definierten Anzahl an Wicklungen, die jeweils zwei Wickelköpfe 11 und vier Stege 12 umfassen, erzeugt worden ist.
Patent DE-102022205414-A1 (DE)
Title: Zuganker für eine Betätigungseinrichtung einer Bremsanlage, Betätigungseinrichtung
Inventor: NAGEL WILLI
IPC: B60T13/12
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zuganker (17) für eine Betätigungseinrichtung (1) einer Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug, mit einem zylinderförmigen Grundkörper (19), der einen ersten Endabschnitt (20) und einen davon abgewandten zweiten Endabschnitt (21) aufweist, wobei der erste Endabschnitt (20) zur Befestigung zumindest an einem Hauptbremszylinder (2) und der zweite Endabschnitt (21) zur Befestigung an einem Gehäuse (10) der Betätigungseinrichtung (1) ausgebildet ist. Es ist vorgesehen, dass der zweite Endabschnitt (21) einen vorgeformten Kopf (29) mit einem Außendurchmesser, der größer ist als der Außendurchmesser des Grundkörpers (19), und einen zur Befestigung des Zugankers (17) an dem Gehäuse (10) in Richtung des Kopfes (29) unter radialer Aufweitung axial verstemmbaren Radialvorsprung (31) aufweist.
Patent DE-102022206498-A1 (DE)
Title: Anbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KNOLLMANN NILS
IPC: G09F13/08
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbauteil (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Trägerteil (10) und einer mit dem Trägerteil (10) verbundenen Abdeckung (11), wobei durch die Abdeckung (11) zumindest bereichsweise ein Markenemblem ausgebildet ist und wobei das Trägerteil (10) und die Abdeckung (11) einen Hohlraum (12) zwischen sich ausbilden, in dem wenigstens eine Lichtquelle (13) zur Durchleuchtung wenigstens eines lichtdurchlässigen Bereichs der Abdeckung (11) aufgenommen istErfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Abdeckung (11), in einer Ansicht auf den Umriss des Anbauteils (1) gesehen, durch ein Rahmenteil (11a) aus einem lichtundurchlässigen Material und einer vom Rahmenteil (11a) umrahmten Scheibe (11b) gebildet ist, welche aus dem gleichen Material wie das Rahmenteil (11a) ist, wobei zwischen dem Rahmenteil (11a) und der Scheibe (11b) zumindest ein Teil eines umlaufenden Lichtfensters (11c) aus einem zweiten, lichtdurchlässigen Material angeordnet ist, welches den durchleuchtbaren Bereich der Abdeckung (11) ausbildet, wobei das Rahmenteil (11a), die Scheibe (11b) und das Lichtfenster (11c) stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022212649-A1 (DE)
Title: Lenkantrieb für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zum Betrieb eines Lenkantriebs, Lenksystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems
Inventor: RAITHER WOLFRAM
IPC: B62D5/04
Filed: 2022-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lenkantrieb (2) für ein Lenksystem (1) eines Kraftfahrzeugs, welcher einen über ein Riemengetriebe (3) mit einem Aktuatorelement (22) wirkverbundenen elektrischen Motor (4) aufweist, wobei das Riemengetriebe (3) mindestens einen um ein Antriebsrad (31) und ein Abtriebsrad (32) umlaufenden Riemen (33, 34) aufweist. Um eine höhere Betriebssicherheit zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass eine Überwachungseinrichtung (6, 5) zur Erfassung von Betriebsparametern des Riemengetriebes (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102023000640-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Energiewandlung
Inventor: NUESSLE RALF
IPC: F25B30/06
Filed: 2023-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Energiewandlung mit zumindest einem hybriden Solarkollektor (2), umfassend einen thermischen Solarkollektor (2.1) und zumindest eine thermisch mit dem thermischen Solarkollektor (2.1) gekoppelte Photovoltaik-Solarzelle (2.2 bis 2.n). Die Vorrichtung (1) umfasst weiterhin zumindest eine zumindest thermisch mit dem hybriden Solarkollektor (2) gekoppelte Wärmepumpe (3) mit einem ein Wärmeübertragungsmedium führenden Wärmepumpenkreislauf (3.1), umfassend einen Verdichter (3.2), einen Wärmeübertrager (3.3), ein Expansionsventil (3.4) und einen Verdampfer (3.5). Erfindungsgemäß ist in dem Wärmepumpenkreislauf (3.1) zwischen dem Verdampfer (3.5) und dem Verdichter (3.2) eine Umschaltvorrichtung (5) angeordnet und die Umschaltvorrichtung (5) ist ausgebildet, in einem ersten Schaltzustand eine Förderrichtung des Verdichters (3.2) von dem Verdampfer (3.5) zu dem Wärmeübertrager (3.3) und in einem zweiten Schaltzustand von dem Wärmeübertrager (3.3) zu dem Verdampfer (3.5) zu schalten.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug, umfassend eine solche Vorrichtung (1), und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102023110892-A1 (DE)
Title: Elektrokabel mit Anschluss
Inventor: WATANABE TOMOHIKO
IPC: H01R4/18
Filed: 2023-04-27
Abstract: Ein Elektrokabel (1) mit einem Anschluss umfasst ein Elektrokabel (10) und einen Anschluss (20). Das Elektrokabel (10) umfasst einen Kerndraht (11) und eine Isolierbeschichtung (12), die den Kerndraht (11) bedeckt. Der Anschluss (20) umfasst einen Beschichtungscrimpabschnitt (25), der an einen Außenumfang (12a) der Isolierbeschichtung (12) gecrimpt ist und ein vorderes Ende (28) und ein hinteres Ende (29) aufweist. Eine Abschrägung (28c, 29c) ist an mindestens einer Kante (28b) des vorderen Endes (28), die der Isolierbeschichtung (12) zugewandt ist, oder an einer Kante (29b) des hinteren Endes (29), die der Isolierbeschichtung (12) zugewandt ist, vorgesehen.
Patent DE-102023114031-A1 (DE)
Title: Konfiguration und verfahren für einen mit gasförmigem kraftstoff betriebenen motor unter verwendung immer offener kraftstoffzuführungsanschlüsse
Inventor: KOCI CHAD
IPC: F02F1/42
Filed: 2023-05-26
Abstract: Ein Motorsystem (10) umfasst ein Motorgehäuse (12) mit einem Zylinderblock (14) und einem Zylinderkopf (16). In einer Feuerdeckfläche (18) des Zylinderkopfes sind eine Ansaugöffnung (20) und eine Abgasöffnung (22) sowie eine Zünderöffnung (24) ausgebildet. Eine Vielzahl von immer offenen Kraftstoffzuführungsanschlüssen (62) steht in Fluidverbindung mit einer Brennkammer (42) und ist zumindest in einem des Zylinderblocks oder des Zylinderkopfs angeordnet. Die immer offenen Kraftstoffzuführungsanschlüsse fördern einen gasförmigen Kraftstoff wie beispielsweise einen gasförmigen Wasserstoffkraftstoff, einen gasförmigen Kohlenwasserstoffkraftstoff oder andere in die Brennkammer.
Patent DE-102023116301-A1 (DE)
Title: Ein verfahren zur anwendung von disulfidreaktiven chemikalien auf polyurethanschaum zur verbesserung der wiederverarbeitbarkeit im heisspressverfahren mit höherer recyclingrate
Inventor: KIZILTAS ALPER
IPC: C08G18/48
Filed: 2023-06-21
Abstract: Ein recycelbarer Polyurethanschaum wird durch Umsetzen einer disulfidreaktiven, chemikalienbasierten polyolhaltigen Zusammensetzung und einer Isocyanatzusammensetzung hergestellt. Der Polyurethanschaum kann ein Molverhältnis der disulfidreaktiven Chemikalie von mehr als oder gleich etwa 2:1 Mol-%, 4:1 Mol-% oder 6:1 Mol-% beinhalten, wobei das Verhältnis dem Molverhältnis der Hydroxylgruppen der disulfidreaktiven Chemikalie gegenüber dem Molverhältnis der Hydroxylgruppen des Polyols entspricht.
Patent CS-868887-A2 (CS)
Title: Method of quinoline carboxylic acids production
Inventor: PREISS MICHAEL DR
IPC: C07D401/04
Filed: 1987-11-30
Abstract: A process for the preparation of quinolinecarboxylic acids of the formula (I) <IMAGE> in which R<1>, R<2> and R<3>, X and A have the meaning given in the description, which are used as such or in the form of their esters, salts, prodrugs etc. as antibacterial agents in human and veterinary medicine and as agents stimulating the immune defence.
Patent ES-162094-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas
Filed: 1943-06-23
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 148.081 caracterizadas en que las puntas de los cilindros están inclinadas en sentido opuesto al movimiento de rotación y los cilindros ajustados de modo que las puntas del uno penetran por un pequeño trecho en el vano de dos puntas del cilindro opuesto prácticamente en el centro de cada vano mismo.
Patent ES-169486-A2 (ES)
Title: PROCEDIMIENTO PARA LA PRODUCCIoN DE SEDA ARTIFICIAL ANáLOGA A LA LANA
Filed: 1943-04-07
Abstract: Modificación del procedimiento de obtener una seda artificial semejante a la lana según la patente número 160.258 caracterizada porque el hilo sometido con preferencia antes de la fuerte torsión a un esponjamiento con agentes esponjadores de acción intensa se somete a fuerte torsión transitoria en un dispositivo de falsa torsión y de desesponja de nuevo en estado de fuerte torsión.
Patent ES-192613-A2 (ES)
Title: UN MONTAJE DE ELECTRODOS CONTINUOS DE AUTOCOCCIoN
Filed: 1950-04-20
Abstract: Un montaje de electrodos auto-aglutinantes continuos para electrolisis de fusión provistos de contactos verticales caracterizado porque la distancia entre los centro individuales de los pernos (A') es mayor que la distancia (B') desde la línea de los centros de los pernos a la caja del electrodo.
Patent ES-371605-A2 (ES)
Title: Apparatus for controlling the supply of gas to instant water heaters in circulation heating systems
IPC: F23N1/10
Filed: 1969-09-17
Abstract: In an instantaneous gas water heater as described in Parent Specification with respect to Fig. 2 thereof the lever (33) of the water actuator for the gas control valve also controls a switch, which bypasses a resistor in series with the motor of an exhaust gas blower when the gas flow is throttled so as to reduce the speed of the blower.
Patent ES-382662-A2 (ES)
Title: Dish-washer
IPC: A47L15/42
Filed: 1970-08-11
Abstract: In a dish-washing machine of the type having two separate washing zones in which delicate tableware and cooking utensils are respectively charged, there being two detergent dispensers, the second of which is capable of supplying detergent only to the cooking utensil washing zone and is operated as a result of the rise of the washing temperature in the zone for the cooking utensils.
Patent ES-441173-A2 (ES)
Title: Antidandruff compositions containing 9-(4-lower alkoxy-2,3,6-trilower-alkylphenyl)-3,7-dimethyl-nona-2,4,6,8-tetraen-1-oic acid lower alkyl amides
IPC: C07C233/12
Filed: 1975-09-23
Abstract: Compositions suitable for the care of the hair and scalp particularly with respect to the control of dandruff are disclosed. Said compositions comprise a suitable inert carrier and, as an active ingredient, a compound selected from those represented by the formula < IMAGE > I wherein R1, R2, R3, R4 and R6 are lower alkyl.