baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10146507-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für einen Motor
Inventor: WATANABE SATOSHI
IPC: F01N1/08
Filed: 2001-09-21
Granted: 2014-02-20
Abstract: Schalldämpfer für einen Motor (E), umfassend: – eine Ummantelung (2), welche bezüglich einer Vertikalrichtung einen unteren Abschnitt und einen oberen Abschnitt aufweist; – ein Einlassrohr (10), das in der Ummantelung (2) vorgesehen ist und mit einem Auspuffrohr (1) des Motors (E) verbunden ist; und – ein Auslassrohr (20), das in der Ummantelung (2) vorgesehen ist und zur Atmosphäre hin offen ist, wobei das Auslassrohr (20) beinhaltet: – drei lineare Rohrabschnitte, die einen Abgaseinlassrohrabschnitt (21), einen Abgasumkehrrohrabschnitt (22) und einen Abgasauslassrohrabschnitt (23) definieren; und – zwei Wenderohrabschnitte (24, 25), die so gebogen sind, dass sie die linearen Rohrabschnitte (21, 22, 23) miteinander in Reihe verbinden, – wobei der Abgaseinlassrohrabschnitt (21), der Abgasumkehrrohrabschnitt (22) und der Abgasauslassrohrabschnitt (23) parallel zueinander entlang einer longitudinalen Richtung der Ummantelung (2) angeordnet sind, und – wobei ferner longitudinale Achsen (21L, 22L, 23L) der drei linearen Rohrabschnitte auf jeweiligen Scheitelpunkten eines Dreiecks angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, – dass der Abgaseinlassrohrabschnitt (21) an dem unteren Abschnitt der Ummantelung (2) angeordnet ist, und – dass das Auslassrohr (20) ausschließlich in einem in vertikaler Richtung oberen Bereich eines mittleren Abschnitts (22) des Auslassrohrs (20) mit Löchern (34) in Form von Abgaslärm-Interferenzlöchern (34) versehen ist, wobei die Löcher in einer Weise ausgebildet sind, dass sie einen Innenraum des Auslassrohrs (20) mit einem Innenraum der Ummantelung (2) verbinden.
Patent DE-10200703-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Resiststruktur und dessen Verwendung zum Bilden einer Elektrodenstruktur und zum Herstellen eines akustischen Oberflächenwellenbauelements
Inventor: SAKAGUCHI KENJI
IPC: B60J7/22
Filed: 2002-01-10
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Resiststruktur, welches die Schritte umfasst: – Vorsehen eines Substrats mit einem Material mit einem Brechungsindex n1; – Vorsehen einer Antireflexionsschicht auf der Rückfläche des Substrats, welche einen Halbleiter mit einer Bandlückenenergie von 3,4 eV oder weniger umfasst und einen Brechungsindex n2 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der durch (n1 – n2)2/(n1 + n2)2 ausgedrückte Reflexionsgrad 0,15 oder weniger beträgt; – Beschichten des Substrats mit einem Photoresist; – Abstrahlen von ultraviolettem Licht durch eine Photomaske auf das Photoresist, so dass mindestens ein Teil des Photoresist in einem Entwickler teilweise löslich wird, und – Einweichen des Substrats in dem Entwickler, um das lösliche Photoresist zu entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass die Antireflexionsschicht ein aus der Gruppe bestehend aus ZnO, ZnSe, ZnTe, CdSe, CdS, CdTe gewähltes Material umfasst.
Patent DE-10210847-B4 (DE)
Title: Verteilerplatten zum Verteilen von Schmelzen vom Zentrum auf die Einzelschichten bei Coextrusionsblasköpfen
Inventor: HESSENBRUCH ROLF
IPC: B29C48/49
Filed: 2002-03-12
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zum Vorverteilen von mehreren Schmelzeströmen bei Coextrusionsblasfolienwerkzeugen,
bei denen die Verteilung durch unterhalb des Blasfolienwerkzeuges
(20) angebrachte Verteilerplatten (1, 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5) durchgeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schmelzeströme in mindestens einer Verteilerplatte
(1, 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5) von außen in unterschiedlichen Höhen über Zulaufbohrungen
(3, 4) bis zum Zentrum der Verteilerplatte (1, 1.1, 1.2, 1.3, 1.4,
1.5) geführt,
dort in jeweils eine senkrechte Bohrung umgeleitet, und von den
senkrechten Bohrungen jeweils über
mehrere radiale Bohrungen (5.1, 5.2, 8.1, 8.2) in Schmelzekanäle (5.3,
8.4) an die Oberflächen
der Verteilerplatte (1, 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5) geführt und
von den Schmelzekanälen
(5.3, 8.4) jeweils über
Y-förmig
angeordnete Verteilerkanäle (8.5)
zu den senkrechten, zu den Wendelverteilern führenden Bohrungen (7.1, 7.2,
11.1, 12.1, 12.4, 12.5) geleitet werden.
Patent DE-10212111-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wasserheizanlage
Inventor: KAMPE CARSTEN AUF DEM
IPC: F24H1/50
Filed: 2002-03-13
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Wasserheizanlage mit einem modulierbaren Brennwert-Wärmeerzeuger (14, 14') mit steuerbarer Brennstoffregeleinrichtung, vorzugsweise Gasarmatur (17), einem Temperaturfühler (13) in der Vorlaufleitung (45) des Brennwert-Wärmeerzeugers (14, 14'), der über einen Sekundär-Wärmetauscher (9, 6) den Inhalt eines Speichers (1, 1') aufheizt, aus dem Brauchwasser entnehmbar ist, und einer Steuerung (8), wobei die Steuerung (8) bei Erreichen eines vorgegebenen maximalen Wertes des Temperaturfühlers (13), z.B. 65°C, die Brennstoffregeleinrichtung, vorzugsweise Gasarmatur (17) mit einem Signal für geringeren Durchfluss welcher einer geringeren Leistung entspricht, ansteuert.
Patent DE-10214862-B4 (DE)
Title: Hardtop für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: NEUGEBAUER RALF
IPC: B60J7/185
Filed: 2002-04-04
Granted: 2005-03-03
Abstract: Hardtop
für ein
Cabriolet-Fahrzeug, das im Heckbereich des Fahrzeuges ablegbar ist
und wenigstens ein vorderes festes (14, 16) und ein ein Heckfenster
(18) aufnehmendes rückwärtiges festes
Dachteil (12) aufweist, wobei die Dachteile (12, 14, 16) bei geschlossenem
Hardtop entlang ihrer aneinandergrenzenden Ränder eine Trennfuge (20, 22)
aufweisen und im Bereich der Trennfuge mindestens eine Einrichtung
(24, 26, 28, 30, 32, 34) zur Erzeugung eines Eindrückwiderstandes
angeordnet ist, die geeignet ist zur im wesentlichen vollständigen Aufnahme
von bei Überschlägen des
Fahrzeuges auftretenden Kräften
auf das Hardtop, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur
Erzeugung des Eindrückwiderstandes
(24, 26, 28, 30, 32, 34) zwei den jeweils benachbarten Dachteilen
(12, 14 bzw. 14, 16) zugeordnete Anschlagteile (24a, 24b) aufweist
und, daß die
beiden Anschlagteile (24a, 24b) sich einander gegenüberliegen.
Patent DE-10224753-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verbindergehäuse mit Schutzfunktion
Inventor: YAMAKAWA SHUJI
IPC: H01R13/66
Filed: 2002-06-04
Granted: 2012-08-23
Abstract: Elektrisches Verbindergehäuse mit einer Schutzfunktion zum Unterbinden einer Energiezufuhr von einer fahrzeugseitigen Energiequelle zu einer elektrischen Last, mit: einem Gehäusekörper (113), und einer Schutzfunktionseinheit (10) mit einer stationären Einheit (11), welche einstückig mit dem Gehäusekörper (113) ausgebildet ist und einem beweglichen Bauteil (12), welches entfernbar an der stationären Einheit (11) anbringbar ist und eine Bodenfläche und Seitenflächen aufweist, wobei eine Zufuhr von elektrischer Energie von einer fahrzeugseitigen Energiequelle (100) zu einer elektrischen Last über den elektrischen Verbinder unterbrochen wird, indem das bewegliche Bauteil (12) von der stationären Einheit (11) entfernt wird, und dadurch gekennzeichnet, dass die stationäre Einheit (11) eine Gehäuseabdeckung (22) aufweist, und das bewegliche Bauteil (12) im an der stationären Einheit (11) angebrachten Zustand so über die Gehäuseabdeckung (22) gestülpt ist, dass die Bodenfläche des beweglichen Bauteils (12) über einer Oberseite der Gehäuseabdeckung (22) liegt und die Seitenflächen des beweglichen Bauteils (12)...
Patent DE-10227529-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe und Bremsscheibe
Inventor: BOTSCH SIEGFRIED
IPC: F16D65/12
Filed: 2002-06-20
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gussbremsscheibe (2) umfassend folgende Schritte:  • mindestens zwei Paare von jeweils zwei ineinander gesteckten, bezüglich einer Achse zueinander beweglichen hülsenförmigen Körpern (8, 10) werden in einen Gießkern eingebracht, wobei die ineinander gesteckten Körper (8, 10) so eingebracht werden, dass die Achse bezüglich des Gießkerns annähernd radial verläuft,  • der Gießkern wird in eine Gießform eingebracht,  • die Gießform wird mit einem flüssigen Metall befüllt, wobei der äußere der beiden Körper (8) nur an den Reibring fest angegossen wird  • und der innere hülsenförmige Körper (10) nur an einen Zapfen (18) des Bremsscheibentopfs (4) fest angegossen wird,  • von der erstarrten Gussbremsscheibe (2) wird der Kern entfernt,  • so dass die ineinander gesteckten Körper (8, 10) als zueinander axial bewegliche Verbindungsglieder zwischen einem Bremsscheibentopf (4) und einem Reibring (6) verbleiben.
Patent DE-10231127-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Entladungslampe und Leuchtkörper
Inventor: HONDA HISASHI
IPC: H01J61/30
Filed: 2002-07-10
Granted: 2008-09-25
Abstract: Hochdruck-Entladungslampe,
aufweisend:  ein lichtdurchlässiges
keramisches Entladungsgefäß mit einem
bauchigen Abschnitt, der einen Entladungsraum begrenzt, und einem
Paar schlanker zylindrischer Abschnitte, die integral mit dem bauchigen
Abschnitt ausgebildet sind und mit dem bauchigen Abschnitt an den
entgegengesetzten Enden des bauchigen Abschnitts in Verbindung stehen, wobei
die innere Oberfläche
des Grenzabschnitts zwischen dem bauchigen Abschnitt und jedem der
schlanken zylindrischen Abschnitte eine diskontinuierliche Biegung
definiert;  ein Paar Elektroden, die in die schlanken zylindrischen
Abschnitte des lichtdurchlässigen
keramischen Entladungsgefäßes eindringen
und an ihren distalen Enden im bauchigen Abschnitt des lichtdurchlässigen keramischen
Entladungsgefäßes liegen;  Hauptleiter,
die mit den proximalen Enden der Elektroden verbunden sind, im lichtdurchlässigen keramischen
Entladungsgefäß zumindest
an ihrem Mittelabschnitten abgedichtet sind und an ihren proximalen
Enden aus dem lichtdurchlässigen
keramischen Entladungsgefäß freiliegen; und  eine
Füllung,
die in das lichtdurchlässige
keramische Entladungsgefäß gefüllt ist.
Patent DE-10231385-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip mit Bondkontaktstellen und zugehörige Mehrchippackung
Inventor: SONG YOUNG-HEE
IPC: H01L23/52
Filed: 2002-07-08
Granted: 2007-02-22
Abstract: Halbleiterchip
mit folgenden Merkmalen:  – einem
Halbleitersubstrat (11) mit einem Zellenbereich (A cell1 ,
A cell2 ) und einem dazu benachbarten, peripheren Schaltkreisbereich
(A peri ),  – einer Kontaktstellen-Verdrahtungsstruktur
(12), die auf dem Halbleitersubstrat im Wesentlichen in einem Mittenbereich
des Halbleitersubstrats auf einem Teil des peripheren Schaltkreisbereichs
ausgebildet ist und sich über
einen Teil des Zellenbereichs erstreckt,  – einer Passivierungsschicht
(16) auf dem Halbleitersubstrat und der Kontaktstellen-Verdrahtungsstruktur,  – einer
ersten dielektrischen Zwischenschicht (13) auf dem Halbleitersubstrat
mit der Kontaktstellen-Verdrahtungsstruktur,  – einer
zweiten dielektrischen Zwischenschicht (20b) auf der ersten dielektrischen
Zwischenschicht,  – einer
ersten Öffnung
(22), die sich durch die Passivierungsschicht und die erste und
zweite dielektrische Zwischenschicht hindurch im Zellenbereich erstreckt,
um dort einen Teil der Kontaktstellen-Verdrahtungsstruktur freizulegen,   – einer
zweiten Öffnung
(24), die sich im Zellenbereich von der ersten Öffnung beabstandet...
Patent DE-10233747-B4 (DE)
Title: Variabel anbringbares Fahrzeugdach für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem derartigen Fahrzeugdach
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60J7/16
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-03-24
Abstract: Fahrzeugdach
(1) für
ein Fahrzeug (2) zur Abdeckung einer Ladefläche (10) des Fahrzeugs (2), wobei
das Fahrzeugdach (1) vertikal verstellbar am Fahrzeug (2) angebracht
ist und über
Verbindungselemente (3) mit dem Fahrzeug (2) verbunden ist, wobei  – das Fahrzeugdach
(1) seitliche Bereiche aufweist und in einer ersten mittleren Anbringungsposition
derart am Fahrzeug (2) anbringbar ist, daß die seitlichen Bereiche an
korrespondierende seitliche Bereiche des Fahrzeugs (2) anschließen,  – das Fahrzeugdach
(1) in einer zweiten erhöhten
Anbringungsposition derart beabstandet am Fahrzeug anbringbar ist,
daß sich
zwischen den seitlichen Bereichen des Fahrzeugsdachs (1) und dem
Fahrzeug (2) ein Abstand befindet und  – das Fahrzeugdach (1) in einer
weiteren abgesenkten Anbringungsposition versenkt in einer Ladefläche (10)
des Fahrzeugs (2) derart am Fahrzeug (2) anbringbar ist, daß das Fahrzeugdach
(1) im wesentlichen bündig
mit der Oberseite der seitlichen Bereiche des Fahrzeugs (2) abschließt.
Patent DE-10239111-B4 (DE)
Title: System zur Erzeugung eines wasserstoffhaltigen Gases zum Betreiben einer Brennstoffzelle
Inventor: SOMMER MARC
IPC: C01B3/48
Filed: 2002-08-27
Granted: 2006-04-06
Abstract: System
zur Erzeugung eines wasserstoffhaltigen Gases zum Betreiben einer
Brennstoffzelle, aus Edukten, welche zumindest Wasser, ein sauerstoffhaltiges
Medium und einen kohlenwasserstoffhaltigen Ausgangsstoff umfassen,
mit einem autothermen Reformer, wenigstens einer Hochtemperaturshiftstufe,
wenigstens einer Niedertemperaturshiftstufe und wenigstens einer
Gasreinigungseinrichtung, wobei Abwärme aus wenigstens einer der
Shiftstufen das Wasser erwärmt,
und wobei Abwärme
der Hochtemperaturshiftstufe weitere Edukte und gegebenenfalls Wasser
erwärmt,
wobei zumindest eines der bereits erwärmten Edukte vordem Eintritt
in den autothermen Reformer einen Wärmetauscher durchströmt, welcher
zwischen dem autothermen Reformer und der wenigstens einen Hochtemperaturshiftstufe
angeordnet und von dem in dem autothermen Reformer erzeugten Reformat
durchströmt
ist, und wobei zur Erwärmung
von zumindest einem der Edukte im Bereich der Hochtemperaturshiftstufe
ein Wärmetauscher
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine
Edukt die Wärmetauscher
(10, 12), welche zwischen der Hochtemperaturshiftstufe (4) und der
Niedertemperaturshiftstufe (5) und im Bereich eines die Abgase der
Brennstoffzelle (2) verbrennenden Brenners (9) angeordnet sind,
sowie den...
Patent DE-10244938-B4 (DE)
Title: Vibrationsdämpfende Vorrichtung einer Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: HAYASHI EIICHI
IPC: H04N1/10
Filed: 2002-09-25
Granted: 2007-04-26
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung,
welche ein optisches System, einen Schlitten, der eine optische Abtastungseinheit
trägt,
ein Gehäuse,
welches den Schlitten trägt
und einen Motor aufweist, durch welchen der Schlitten antreibbar
ist, wobei eine vibrationsdämpfende Vorrichtung
vorgesehen ist, welche die Übertragung
von Vibrationen von dem Motor zu dem optischen System hemmt, wobei
diese vibrationsdämpfende
Vorrichtung Gewichte umfasst, die außerhalb einer Peripherie eines
Gehäusebereiches,
welches den Motor trägt,
hinzufügbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame Masse der außerhalb
dieser Peripherie hinzugefügten
Gewichte größer ist,
als die gemeinsame Masse des Motors und des Gehäusebereiches, der den Motor
innerhalb der Peripherie trägt.
Patent DE-10249189-B4 (DE)
Title: Schlüsselvorrichtung und Verfahren zu deren Zusammenbau
Inventor: SEKI YOSHIYUKI
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-10-22
Granted: 2012-03-01
Abstract: Schlüsselvorrichtung (11) mit einem mittleren Körper (14), der eine erste Seite und eine zweite Seite gegenüber der ersten Seite aufweist, mit einem ersten Gehäuseteil (15),  welches an der ersten Seite des mittleren Körpers (14) angebracht ist, und mit einem zweiten Gehäuseteil (16), welches an der zweiten Seite des mittleren Körpers (14) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,  dass eine erste Innenkomponente (22) in einem ersten Hohlraum (21) unterzubringen ist, der in der ersten Seite des mittleren Körpers (14) angeordnet ist,  dass zumindest ein Anbringungsteil (41, 42) an dem zweiten Gehäuseteil (16) gebildet ist,  dass zumindest eine Öffnung (45) in dem mittleren Körper (14) in Zuordnung zu dem Anbringungsteil (41, 42) angeordnet ist und dass zumindest ein Aufnahmeglied (46) in der inneren Umfangsfläche des ersten Hohlraums (21) in Zuordnung zu dem Anbringungsteil (41, 42) derart gebildet ist, dass das Anbringungsteil (41, 42) durch die zugehörige Öffnung (45) mit dem...
Patent DE-10256994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Alarms
Inventor: SESEK ROBERT
IPC: G06Q10/08
Filed: 2002-12-05
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Alarms in einem System, das zum Erzeugen einer Druckausgabe zumindest einen Verbrauchsartikel verwendet, das folgende Schritte aufweist:  Konfigurieren (44) von Verwendungsraten-Profildaten in einer Datenbank, wobei die Verwendungsraten-Profildaten eine erwartete Benutzung des Verbrauchsartikels während einer Zeitperiode oder während des Durchführens eines Auftrags definieren;  Wiederholtes Erfassen von Sensordaten unter Verwendung eines Verbrauchsartikelpegelsensors und/oder Verbrauchsartikelzählsensors;  Bestimmen einer tatsächlichen Rate der Verwendung des Verbrauchsartikels aus den erfassen Sensordaten;  Vergleichen der bestimmten tatsächlichen Rate der Verwendung mit den Verwendungsraten-Profildaten, um zu erfassen, ob die tatsächliche Rate der Verwendung um mehr als einen Abweichungsfaktor von den Verwendungsraten-Profildaten abweicht; und  Erzeugen (54) eines Alarmzustandes, der ein Feststellen von Problemen bei der Systemoperation, insbesondere ein Systemversagen, anzeigt, wenn die tatsächliche Rate der Verwendung um mehr als den Abweichungsfaktor von den Verwendungsraten-Profildaten abweicht,  wobei das Konfigurieren von Verwendungsraten-Profildaten ein periodisches Erfassen von Sensordaten, ein Bestimmen eines Trends von Sensordaten...
Patent DE-10297255-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen und Einstellen eines Laserschweißprozesses
Inventor: EHLERS BODO
IPC: B23K26/067
Filed: 2002-09-12
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zum Überwachen
und Einstellen eines Laserschweißprozesses, welche aufwest:  einen
Materialbearbeitungs-Laserkopf (12);  eine Laserquelle (26),
die in dem Materialbearbeitungs-Laserkopf (12) angeordnet ist, um
einen Laserstrahl zum Laserschweißen eines Werkstückes (16)
vorzusehen;  einen Positionssensor (18), der an dem Materialbearbeitungs-Laserkopf
(12) angekoppelt ist, zur Messung der aktuellen Position des Werkstücks (16)
relativ zu einer vorbestimmten theoretischen Position des Werkstücks (16);
und  Mittel zum Einstellen der Position des Laserstrahls, die
in dem Laserkopf (12) angeordnet sind;  einen Regler (22) mit
geschlossener Regelschleife, der mit dem Materialbearbeitungs-Laserkopf
(12) gekoppelt ist, zur Bildung einer Schnittstelle zwischen dem
Positionssensor (18) und den Einstellmitteln, um den Einstellmitteln
eine genaue Positionierung des Laserstrahls in Abhängigkeit
von der Position des Werkstückes
(16) zu ermöglichen.
Patent DE-10306732-B4 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Fassade mit Markise
Inventor: RANFT KLAUS PETER
IPC: E04F10/00
Filed: 2003-02-17
Granted: 2006-04-13
Abstract: Pfosten-Riegel-Fassade
mit Markise, wobei die Pfosten-Riegel-Fassade einen inneren Pfosten (1),
eine Einfach- oder Mehrfachglasscheibe (6), ein äußeres Befestigungselement (7),
das mit dem Pfosten (1) verbindbar ist, wobei zwischen dem Pfosten
(1) und dem Befestigungselement (7) die Glasscheibe (6) angeordnet
ist, sowie eine mit dem Befestigungselement (7) verbundene äußere Deckschale
(13), die profiliert ausgebildet ist, aufweist, wobei das Profil
eine Führungsschiene
(14) innerhalb der Deckschale (13) für ein verschiebbares Lagerteil (15)
der Markise (37) bildet, wobei das Lagerteil (15) der Markise (37)
auf der der Glasscheibe (6) zugewandten Seite in die Deckschale
(13) eingreift und die Deckschale (13) ein Profil mit Hinterschneidungen
zur Aufnahme des Lagerteils (15) aufweist.
Patent DE-10314185-B4 (DE)
Title: Doppelbrechungsmessgerät- und Verfahren
Inventor: YABU SHINICHI
IPC: G01J4/00
Filed: 2003-03-28
Granted: 2007-06-14
Abstract: Doppelbrechungsmessgerät, gekennzeichnet
mit:  einem Messteil zum Messen eines Doppelbrechungsazimuts
und eines Doppelbrechungswertes eines Gegenstandes bei einem ersten
und einem zweiten Licht, mit voneinander unterschiedlichen Wellenlängen; und  einem
Bestimmungsteil zum Bestimmen von zumindest einem Wert, nämlich einem
Doppelbrechungsazimut oder einem Doppelbrechungswert bei einem dritten
Licht, dessen Wellenlänge
sich von denen des ersten und zweiten Lichtes unterscheidet, ausgehend
von den Doppelbrechungsazimuten und Doppelbrechungswerten des Gegenstandes bei
dem ersten und zweiten Licht.
Patent DE-10314416-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von toxischen Schwermetallionen aus Abwässern
Inventor: ALANDJIYSKA MAIA
IPC: C02F1/28
Filed: 2003-03-28
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zur Abtrennung von toxischen Schwermetallionen aus Abwässern, bei
dem Schwermetallionen an bei 50°C
bis 700°C
calcinierten Porenbetongranulaten, deren Hauptbestandteile synthetischen
1,13-nm-Tobermorit und Quarz umfassen, adsorbiert und als wasserunlösliche Schwermetallsilikate
angelagert werden.
Patent DE-10315253-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Gaspedalvorrichtung
Inventor: YONE SHINICHI
IPC: F02D11/10
Filed: 2003-04-03
Granted: 2013-01-17
Abstract: Eine Gaspedalvorrichtung (21) enthält eine Pedalreaktionskraft-Bereitstellungsvorrichtung (26) zum Bereitstellen einer Reaktionskraft an einem Gaspedal (15) entsprechend einem Niederdrückungsmaß des von einem Fahrer betätigten Gaspedals. Die Reaktionskraft, die vom Pedalreaktionskraft-Bereitstellungsmittel dem Pedal verliehen werden soll, wird auf der Grundlage des Niederdrückungsmaßes des Gaspedals geregelt. Diese Reaktionskraftregelung erlaubt eine genaue Übereinstimmung zwischen dem Drosselklappenöffnungszeitverlauf und dem Pedalreaktionskraftzeitverlauf, um eine vorgegebene Pedalreaktionskraft bei einem gewünschten Grad der Drosselklappenöffnung bereitzustellen.
Patent DE-10317493-B4 (DE)
Title: Filterelement für eine Filteraufnahme
Inventor: BAUER BERND
IPC: B01D27/06
Filed: 2003-04-16
Granted: 2007-06-14
Abstract: Filterelement
für eine
Filteraufnahme (10), die eine Zugangsöffnung (18) für das Filterelement (30)
aufweist, die mit einem Verschlußelement (20) verschließbar ist,
wobei vom Verschlußelement
(20) innenseitig Rastelemente (24) in die gleiche Richtung wegstehen und
der Zugangsöffnung
(18) der Filteraufnahme (10) Ausnehmungen (28) für die Rastelemente (24) des
Verschlußelementes
(20) zugeordnet sind und wobei das Filterelement (30) zu seiner
Abdichtung gegen das Verschlußelement
(20) an seiner dem Verschlußelement
(20) zugewandten länglich
rechteckigen Randfläche
(36) ein Abdichtelement (38) aufweist, das mit einer Umfangsrandkontur ausgebildet
ist, die allseitig über
die dem Verschlußelement (20)
zugewandte Randfläche
(36) des Filterelementes (30) übersteht
und zwei sich gegenüberliegende
Abdichtelement-Überstände (48)
mit Löchern
(50) zum Durchstecken der Rastelemente (24) des Verschlußelementes
(20) ausgebildet sind, nach Patent 103 02 919, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Abdichtelement (38) zwei miteinander flächig fest verbundene Lagen
(68, 70) aufweist, wobei die eine Lage (68 oder 70) eine bestimmte
Elastizität
besitzt und in ihrer...
Patent DE-10328158-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: STETTER JUERGEN
IPC: F16J15/06
Filed: 2003-06-24
Granted: 2006-06-01
Abstract: Zylinderkopfdichtung
(7) für
eine Brennkraftmaschine, einsetzbar zur Abdichtung von Bauteilen
(2, 3, 4), die mindestens einen, mit mindestens einer T-Stelle (5,
6) bildenden Bereich aufweisen, beinhaltend mindestens eine Funktionslage
(12, 13) und mindestens eine Distanzlage (11) sowie mindestens ein
zusätzliches Dichtelement
(15), das im Bereich der T-Stelle (5, 6) vorgesehen ist wobei die
Distanzlage (11) zumindest im Bereich der T-Stelle (5, 6) mit mindestens
einem zur Aufnahme des zusätzlichen
Dichtelementes (15) dienenden vertieften Bereich (14) versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzlage (11) im Bereich des
Dichtelementes (15) mit mindestens einer Funktionslage (13) zusammenwirkt,
die dichtelementseitig mit einer Aussparung (16) versehen ist und
der vertiefte Bereich (14) eine größere Querschnittsfläche als
die Aussparung (16) aufweist.