baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008023788-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Gehäuses für eine Laderanordnung
Inventor: PRIOR GREGORY P
IPC: F04C29/00
Filed: 2008-05-15
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Gehäuses (12) für eine Laderanordnung (10) mit einer Rotorbohrung, die durch eine Innenwand (34) definiert und ausgebildet ist, um einen ersten und einen zweiten Rotor (22, 24) drehbar aufzunehmen, wobei das Verfahren umfasst, dass: das Gehäuse (12) aus Metall gegossen wird und eine Außenwand (38) gegenüber der Innenwand (34) aufweist, wobei zumindest ein Blindhohlraum (46) an der Außenwand (38) während des Gießens gebildet wird, wobei ein Ende des zumindest einen Blindhohlraums (46) durch einen Abschnitt (48) der Innenwand (34) blockiert ist; die Innenwand (34) maschinell bearbeitet wird, wobei durch die maschinelle Bearbeitung auch der Abschnitt (48) der Innenwand (34), der das Ende des Blindhohlraums (46) blockiert, entfernt wird, sodass der zumindest eine Blindhohlraum (46) zu der Innenwand geöffnet wird, um ein Loch (42) zu bilden; und eine Schicht (36) aus einem Opferpolymermaterial auf zumindest einem Abschnitt der Innenwand (34) durch Einsatzgießen gebildet wird, sodass die Laufspiele zwischen dem ersten und dem zweiten Rotor (22, 24) und der Innenwand (34) null betragen.
Patent DE-102008043716-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung der Bestandsdichte von Pflanzen auf einem Feld
Inventor: BISCHOFF LUTZ
IPC: A01B69/00
Filed: 2008-11-13
Granted: 2012-06-21
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Bestandsdichte von Pflanzen (62) auf einem Feld, mit: einem Sender (56), der eingerichtet ist, elektromagnetische Wellen von einer Erntemaschine (10) aus in einer schräg nach vorn und unten geneigten Richtung auf einen Pflanzenbestand abzustrahlen, einem orts- und/oder winkelauflösend arbeitenden Empfänger (58), der eingerichtet ist, von den Pflanzen (62) des Pflanzenbestandes und/oder vom Boden reflektierte, ursprünglich vom Sender (56) abgestrahlte Wellen zu empfangen, wobei der Sender (56) und/oder der Empfänger (58) beweg- oder verschwenkbar sind, um einen vor der Erntemaschine (10) liegenden Bereich an unterschiedlichen Punkten entlang einer sich quer zu einer Vorwärtsbewegungsrichtung der Vorrichtung und zumindest näherungsweise parallel zum Boden erstreckenden Messrichtung abzutasten oder abzurastern, und mit einer Auswertungseinrichtung (44), die eingerichtet ist, die Laufzeit der Wellen des Senders (56) zum Empfänger (58) an unterschiedlichen Punkten entlang der Messrichtung und darauf basierend om...
Patent DE-102008050023-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem und -verfahren für doppelt vorhandene Drosselklappenstellungs-Sensoren mit verringertem Stehenbleiben der Maschine
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-10-01
Granted: 2016-07-14
Abstract: System, das umfasst: ein Außer-Korrelations-Detektionsmodul (OOC-Detektionsmodul), das einen OOC-Fehler zwischen einem ersten Drosselklappenstellungs-Sensor (TPS) und einem zweiten TPS detektiert; und ein Außer-Bereichs-Detektionsmodul (OOR-Detektionsmodul), das einen ersten und einen zweiten OOR-Fehler für den ersten bzw. für den zweiten TPS detektiert; gekennzeichnet durch einen OOC-Zähler, der eine OOC-Störung einstellt, wenn ein OOC-Zählwert größer oder gleich einem OOC-Wert ist; einen OOR-Zähler, der eine erste und eine zweite OOR-Störung einstellt, wenn der erste bzw. der zweite OOR-Zählwert größer oder gleich einem OOR-Wert ist, der kleiner als der OOC-Wert ist; und ein Steuermodul, das den OOC-Zählwert, den ersten OOR-Zählwert und den zweiten OOR-Zählwert inkrementiert, wenn der OOC-Fehler, der erste OOR-Fehler bzw. der zweite OOR-Fehler auftritt, und das den ersten und/oder den zweiten OOR-Zählwert gleich dem OOC-Zählwert einstellt, wenn der erste und/oder der zweite OOR-Fehler nach dem OOC-Fehler auftreten/auftritt.
Patent DE-102008050800-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer modularen multiplikativen Inversen
Inventor: FISCHER WIELAND
IPC: G06F17/10
Filed: 2008-10-08
Granted: 2014-01-16
Abstract: Vorrichtung (100) zum Bestimmen einer modularen multiplikativen Inversen Z 0   –1  mod N 0 , wobei Z 0  und N 0  nicht-negative Ganzzahlen sind, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale umfasst:  eine Einheit (110), die einen Mikroprozessor (140) und einen kryptographischen Coprozessor (150) umfasst,  wobei der Mikroprozessor (140) konfiguriert ist, einen erweiterten Euklidischen Algorithmus basierend auf den nicht-negativen Ganzzahlen Z 0  und N 0  als Eingabe iterativ abzuarbeiten, und  wobei der kryptographische Coprozessor (150) wirksam ist, um eine Ganzzahldivision des erweiterten Euklidischen Algorithmus durch zwei modulare Reduktionen zu ersetzen, wodurch das Erscheinen eines Ganzzahlergebnisses der Ganzzahldivision unterdrückt wird.
Patent DE-102008054319-B4 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung für eine Seitenkollision bei einem Fahrzeug und Fahrgastschutzsystem, das diese Erfassungsvorrichtung aufweist
Inventor: KAWAURA MASANORI
IPC: B60J5/02
Filed: 2008-11-03
Granted: 2014-05-28
Abstract: Erfassungsvorrichtung für eine Seitenkollision eines Fahrzeugs, mit: einer äußeren Platte (11) einer Seitentür (1), die in dem Fahrzeug angebracht ist; einer inneren Platte (12, 112) der Seitentür (1) die innerhalb einer Fahrzeugzelle der äußeren Platte (11) angeordnet ist, um der äußeren Platte (11) gegenüberzuliegen und von derselben beabstandet zu sein; einem Verstärkungsglied (13), das zwischen der äußeren Platte (11) und der inneren Platte (12, 112) beabstandet von der inneren Platte (12, 112) angeordnet ist und eine höhere Biegesteifigkeit als eine Biegesteifigkeit der äußeren Platte (11) hat; einem Erfassungsgegenstandsglied (12, 13 110, 112, 140), das durch die innere Platte (12, 112) oder ein inneres plattenförmiges Glied (110), das an der inneren Platte (12, 112) befestigt ist, oder das Verstärkungsglied (13) oder ein Verstärkungsglied-seitiges plattenförmiges Glied (140), das an dem Verstärkungsglied (13) befestigt ist, vorgesehen ist, und einen Abschnitt hat, der aus einem Metall oder einem ferromagnetischen Material hergestellt ist; einer Spule (21), die an dem Verstärkungsglied (13) oder der inneren Platte (12, 112) beabstandet von dem Erfassungsgegenstandsglied (12, 110, 112) befestigt ist, ein magnetisches Feld erzeugt und eine Induktivität aufweist, die gemäß einem Trennungsabstand zwischen der Spule (21) und dem Erfassungsgegenstandsglied (12, 13, 110, 112, 140) variiert; einem Bestimmungselement (50), das basierend auf der Induktivität der Spule (21) bestimmt, dass das Fahrzeug mit einem Objekt kollidiert, und einem Abschirmglied (100, 120, 130), das aus einem Metall oder ferromagnetischen Material hergestellt ist, und zwischen dem Verstärkungsglied (13) und der Spule (21) oder zwischen einer Fläche der inneren Platte (12, 112) und der Spule (21) angeordnet ist, ...
Patent DE-102008061407-B4 (DE)
Title: Wasserpumpe zur Kühlmittelförderung in einem Niedertemperatur-sowie einem Hochtemperatur-Kreislauf
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: F01P3/20
Filed: 2008-12-10
Granted: 2013-09-05
Abstract: Wasserpumpe (1) zur Kühlmittelförderung in einem Niedertemperatur- sowie einem Hochtemperatur-Kreislauf, mit einem Niedertemperatur-Gehäuse (2) nebst innen liegender Niedertemperatur-Spirale (3) sowie einer ersten Montagefläche (4), mit einem Hochtemperatur-Gehäuse (5) nebst innen liegender Hochtemperatur-Spirale (6) sowie einer zweiten Montagefläche (7), mit einem Wasserpumpen-Laufrad (8) zur gleichzeitigen Kühlmittelförderung in der Niedertemperatur-Spirale (3) sowie der Hochtemperatur-Spirale (6) und mit einer Antriebswelle (9) zum Antreiben des Wasserpumpen-Laufrads (8), wobei im komplettierten Zustand der Wasserpumpe (1) die erste Montagefläche (4) unter Zwischenschaltung eines Wärmeisolators (10) an der zweiten Montagefläche (7) zur Anlage kommt, die beiden Montageflächen (4, 7) eine erste Ebene (E1) bilden und die erste Ebene (E1) zwischen der Niedertemperatur-Spirale (3) sowie der Hochtemperatur-Spirale (6) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserpumpen-Laufrad (8) aus einem Niedertemperatur-Laufrad (11) zur Kühlmittelförderung im Niedertemperatur-Kreislauf und einem Hochtemperatur-Laufrad (12) zur Kühlmittelförderung im Hochtemperatur-Kreislauf komplettiert ist, wobei das Niedertemperatur-Laufrad (11) und das Hochtemperatur-Laufrad (12) unter Einschließung eines in radialer Richtung verlaufenden Isolierspalts (13) mediendicht unlösbar miteinander verbunden sind, wobei der Isolierspalt (13) durch eine Ausformung an der Rückseite der beiden Laufräder (11, 12), welche den Förderschaufeln abgewandt ist, entsteht.
Patent DE-102008063942-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: B60T13/02
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-07-26
Abstract: Vorrichtung für eine Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Hauptzylinder (16), der über die durch eine Kraft angreifbare Kolbenstange (15) antreibbar ist, und mit einer aus diesem in Richtung zu Radbremsen ausgehenden Druckleitung, wobei die Kraft für den Bremsenantrieb vom Drehen einer Gelenkwelle (3) aus der Bewegung des Kraftfahrzeugs erzeugt werden kann und sich eine funktionelle, auf der Gelenkwelle (3) des Fahrzeugs angeordnete Baueinheit über die Gelenkwelle (3) erstreckt, wobei die Baueinheit ein Paar von Elementen aufweist, wobei das erste Element eine die Gelenkwelle (3) umfassende zweistufige Büchse (2) ist, die über den Eingriff einer zweiten Stufe (6) eines zum Antrieb als Energieversorgungseinrichtung zugeordneten Gleichlaufsynchronisators (27) mit der Gelenkwelle (3) drehbar ist, und das zweite Element ein Rutscher ist, der längs in Richtung zu dem Hauptzylinder (16) und quer zur Gelenkwelle (3) verschiebbar ist, und der Gleichlaufsynchronisator (27) zum Übertragen des Drehens an die Büchse (2) benachbart dieser auf der Gelenkwelle (3) angeordnet...
Patent DE-102009013531-B4 (DE)
Title: Ordnermechanik
Inventor: CUI OU
IPC: B42F13/22
Filed: 2009-03-19
Granted: 2019-03-14
Abstract: Ordnermechanik mit einer Grundplatte (12), mit zwei im Abstand voneinander an der Grundplatte (12) im Wesentlichen senkrecht überstehenden Aufreihstiften (14), mit einem im Abstand von den Aufreihstiften (14) mittels eines Lagerstegs (20) an der Grundplatte (12) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbaren, zwei durch den Lagersteg (20) im Abstand der Aufreihstifte (14) voneinander gehaltene und mit diesen in der Schließstellung paarweise kuppelbare Umlegeschenkel (18) aufweisenden Umlegebügel (16), mit einem im Bereich zwischen den Aufreihstiften (14) und dem Umlegebügel (16) im Wesentlichen senkrecht über die Grundplatte (12) überstehenden und mit ihr verbundenen Lagerschild (26), mit einer um eine Drehachse (30) drehbar am Lagerschild (26) gelagerten Niederhaltescheibe (28), die eine Anzahl (n) in gleichen Winkelabständen zueinander angeordnete Niederhalteorgane (32) zur Beaufschlagung einer Kröpfung (22) des Lagerstegs (20) entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (24) aufweist und mit einem um eine quer zur Achse des Lagerstegs (20) verlaufende Lagerachse (38) am Lagerschild (26) begrenzt verschwenkbar gelagerten Betätigungshebel (36) zum Drehen der Niederhaltescheibe (28) um die Drehachse (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Niederhaltescheibe (28) eine einem geradzahligen Vielfachen der Anzahl (n) der Niederhalteorgane (32) entsprechende Anzahl (2n, 4n, 6n ....) vorspringende, in beiden Drehrichtungen der Niederhaltescheibe (28) kraftbeaufschlagbare Nocken (52) aufweist, dass der Betätigungshebel (36) mit einem beweglichen Mitnehmer (48) mit mindestens einem ersten und mindestens einem zweiten Mitnehmerorgan (50) verbunden ist, dass das mindestens eine erste Mitnehmerorgan (50) eine Mitnahmepartie (58) zum Mitnehmen der Nocken (52) in einer ersten Drehrichtung und eine Auflaufschräge (60) zum Abgleiten auf den Nocken (52) in der zweiten Drehrichtung aufweist, dass das mindestens eine zweite Mitnehmerorgan (50) eine Mitnahmepartie (58) zum Mitnehmen der Nocken (52) in der zweiten Drehrichtung und eine Auflaufschräge (60) zum Abgleiten auf den Nocken (52) in der ersten Drehrichtung aufweist, und dass der Mitnehmer (48) aus einer Mitnahmeposition, in der die Mitnehmerorgane (50) zwischen den Nocken (52) angeordnet sind, gegen eine Rückstellkraft in eine Abgleitposition beweglich ist, in der die Mitnehmerorgane (50) von den Nocken (52) zurückgezogen sind.
Patent DE-102009046108-B4 (DE)
Title: Kamerasystem
Inventor: FORSTER FLORIAN
IPC: H04N13/271
Filed: 2009-10-28
Granted: 2022-06-09
Abstract: Kamerasystem mit mindestens zwei 3D-TOF-Kameras (200, 202), die als PMD-Kameras ausgebildet sind,und mit einer aktiven Beleuchtung (100) für beide 3D-TOF-Kameras (200, 202), wobei die beiden 3D-TOF-Kameras (200, 202) zur Erzielung eines Stereoeffektes versetzt zueinander angeordnet sind.wobei das Kamerasystem derart ausgestaltet ist, dass Distanz- und Amplitudenbilder der ersten und zweiten 3D-TOF-Kameras (200, 202) erfasst und ausgewertet werden und aus den Distanzbildern der ersten und zweiten 3D-TOF-Kamera (200, 202) ein erstes und zweites Raummodel und aus den stereoskopisch ausgewerteten Amplitudenbildern der beiden 3D-TOF-Kameras (200, 202) ein drittes Raummodel ermittelt wird.
Patent DE-102009057540-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dreidimensional geformter Artikel
Inventor: YAMAOKA TSUNEJI
IPC: B22F3/10
Filed: 2009-12-08
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensional geformten Objekts (3), wobei das Objekt (3) geformt wird, indem ein gesinterter Bereich durch Einstrahlen eines optischen Strahls (7) auf ein Aggregat von Pulver, das aus einem Metall oder einem anderen Material als Metall hergestellt ist, ausgebildet wird, und der gesinterte Bereich durch Bewegen eines Drehwerkzeugs an der Oberfläche des gesinterten Bereichs geformt und geschnitten wird, und wobei zur Herstellung des Objekts (3) ein Rahmen (12) bereitgestellt wird, der einen Hohlabschnitt (11) unterhalb eines Bereiches, auf dem ein Unterteil des zu formenden Objekts (3) angeordnet ist, umgibt, wobei ein oberes Ende des Hohlabschnitts (11) eine Öffnung bildet, die vom oberen Ende des Rahmens (12) umgeben ist, folgende Schritte umfassend: (a) Füllen des vom Rahmen (12) umgebenen Hohlabschnitts (11) mit einem Pulver (8), das durch das Bestrahlen mit einem optischen Strahl (7) gesintert werden kann; (a1) Ausbilden einer Pulverschicht, die eine vorbestimmte Dicke aufweist, auf einem Bereich über der Öffnung sowie einem Bereich über dem Rahmen (12) und um den Bereich über der Öffnung herum; (b) Ausbilden eines Sinterbereichs (2), wobei der Sinterbereich (2) durch Sintern wenigstens der in Schritt (a1) ausgebildeten Pulverschicht mittels eines optischen Strahls (7) erzeugt wird; (c) Formen eines Objekts (3) auf einer der Öffnung abgewandten Oberseite des Sinterbereichs (2), indem auf der Oberseite des Sinterbereichs (2) aggregiertes Pulver mittels des optischen Strahls (7) gesintert wird und der dadurch auf dem Sinterbereich (2) entstandene gesinterte Bereich durch Bewegung eines Drehwerkzeugs (6) geschnitten wird; (c1) Formen von drei oder mehr Stützen (4), die eine Höhe aufweisen, die gleich groß oder größer als die des geformten Objekts (3) ist, und von zwei oder mehr Trägerrahmen (5), die ein Endteil, das das geformte Objekt (3) trägt, und ein anderes Endteil aufweisen, das mit irgendeinem Bereich der Stützen (4), des Basisgestells (1) und der Pulverschicht, die ...
Patent DE-102009057786-B4 (DE)
Title: Doppelschließzylinder
Inventor: SANGE RALF
IPC: E05B17/00
Filed: 2009-12-10
Granted: 2021-02-04
Abstract: Doppelschließzylinder, der mit einem mechanisch oder einem mechanisch und elektronisch betätigbarem Wirkungsbereich im Schließzylindergehäuse (3) und im Zylinderkern (1) versehen ist, wobei im Zylinderkern (1) mindestens eine zwischen Zylinderkern und einer zugeordneten Ausnehmung (8) im Schließzylindergehäuse (3) wirkende Sperrleiste (2,6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den beidseitig des Schließbartes befindlichen Zylinderkernen (1) jeweils mindestens eine Sperrleiste (2,6) angeordnet ist, die entweder aus einer Sperrleiste (6) mit zwei axial hintereinander angeordneten, unterschiedliche Breite aufweisenden Abschnitten besteht oder aus zwei getrennt axial hintereinander liegenden Sperrleistenteilen (2',2"), die unterschiedliche Breite aufweisen.
Patent DE-102010000644-B4 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für eine Schusswaffe
Inventor: HELLEBRANDT MANFRED
IPC: F41A17/44
Filed: 2010-03-05
Granted: 2014-05-08
Abstract: Sicherungseinrichtung für eine Schusswaffe umfassend eine in den Lauf der Waffe einschiebbare mindestens abschnittsweise geschlitzte Hülse (14), ein einen Konus aufweisendes erstes Spreizelement (15), welches von der Hülse (14) aufgenommen wird, geeignet, bei Erzeugung einer axialen Relativbewegung zwischen Hülse (14) und Spreizelement (15), die Hülse (14) nach radial außen zu spreizen, umfassend neben dem ersten Spreizelement (15) ein zweites Spreizelement (13), welches ebenfalls einen Konus aufweist und in einem geschlitzten Abschnitt (18) der Hülse (14) aufgenommen ist zwecks deren Spreizung, wobei das zweite Spreizelement (13) in entgegengesetzter axialer Richtung wirksam wird wie das erste Spreizelement (15), sowie umfassend miteinander korrespondierende ineinander greifende Gewindemittel (9, 28), bei deren Betätigung die axiale Relativbewegung erzeugt wird, wobei das erste Spreizelement (15) umfassend ein erstes Gewindeelement (16) von der Patronenlagerseite her in den Lauf einzuführen ist und wobei dieses erste Gewindeelement (16) mit einem zweiten Gewindeelement (9) zusammenwirkt, welches von der Mündungsseite her in den Lauf einzuführen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Spreizelement (15) in seinem Inneren eine Bohrung (27) aufweist, die eine als das erste Gewindeelement dienende Mutter oder Gewindebuchse (16) verdrehgesichert aufnimmt, dass als zweites Gewindeelement das Gewinde (9) einer Schraube (10) dient, die von der Mündungsseite her in den Lauf der Waffe eingeführt wird, derart, dass sich das Gewinde durch die geschlitzte Hülse (14) sowie mindestens eine axiale Bohrung (26) des ersten Spreizelements (15) hindurch erstreckt und dass die als das erste Gewindeelement dienende Mutter oder Gewindebuchse (16) in dem ersten Spreizelement (15) in axialer Richtung gleitend verschiebbar aufgenommen ist.
Patent DE-102010005515-B4 (DE)
Title: Kaltwasser-Verdunster
Inventor: BRONISCH TORSTEN
IPC: F24F6/08
Filed: 2010-01-23
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verdunster, bestehend aus einer Befeuchtungswanne (1), die mit Flüssigkeit gefüllt werden kann, einer Rückwand (3), die zum Berühren des Verdunsters mit dem Heizkörper dient und einem Saugkörper (4), der in die Flüssigkeit hineinragt dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkörper (4) fest mit der Vorderseite der Rückwand (3) des Verdunsters verbunden ist.
Patent DE-102010011377-B4 (DE)
Title: Rückstoßdämpfersystem II
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F41C23/08
Filed: 2010-03-12
Granted: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückstoßdämpfersystem für eine Schulterstütze mit mindestens einem Führungssystem, mit mindestens einem Dämpferglied, mit mindestens einem Rückholsystem und mit mindestens einem Rastgesperre. Dazu besteht das Führungssystem aus einer in einem Grundkörper in Bohrungen mittels Führungsstangen geführten Stützplatte. Das Dämpferglied umfasst eine hydraulische Zylinder-Kolben-Einheit. Das Rückholsystem besteht aus mindestens einem mechanischen und/oder pneumatischen Federelement. Das Rastgesperre sperrt die ausgefahrene Kolbenstange der Zylinder-Kolben-Einheit an dessen Zylinder. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Rückstoßdämpfersystem entwickelt, das zum einen einfach und sicher funktioniert und zum anderen mit nur geringem Aufwand an handelsüblichen Schäften anbringbar ist.
Patent DE-102010011892-B4 (DE)
Title: Verstellsystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SEMINETH MARCO
IPC: H02H7/08
Filed: 2010-03-18
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verstellsystem (1) eines Kraftfahrzeuges, mit einem über eine Versorgungsleitung (7) an eine Spannungsquelle (9) angeschlossenen Steuergerät (2) und mit einem diesem nachgeordneten Antriebsmotor (3), wobei der Versorgungsspannung (U V ) des Steuergerätes (2) mindestens ein Spannungsschwellwert (U S1 ) zugeordnet ist, und wobei eine Abschaltung des Antriebmotors (3) erfolgt, wenn die Versorgungsspannung (U V ) des Steuergerätes (2) kleiner oder gleich einem ersten Spannungsschwellwert (U S1 ) ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der erste Spannungsschwellwert (U S1 ) an eine betriebsbedingte Änderung der Versorgungsspannung (U V ) des Steuergerätes (2) angepasst ist, wobei der erste Spannungsschwellwert (U S1 ) durch die Differenz zwischen einem Basisschwellwert (U 01 ) und einem Anpassungswert (m·I M ) gebildet ist, der in Abhängigkeit von einem die betriebsbedingte Änderung repräsentierenden Betriebsparameter ermittelt ist, und
 - dass eine Abschaltung des Antriebmotors (3) erfolgt, wenn die Versorgungsspannung (U V ) des Steuergerätes (2) größer oder gleich einem zweiten Spannungsschwellwert (U S2 ) ist, wobei der zweite Spannungsschwellwert (U S2 ) an eine betriebsbedingte Änderung der Versorgungsspannung (U V ) des Steuergerätes (2) angepasst ist.
Patent DE-102010018008-B4 (DE)
Title: Steuersystem und -verfahren zur HCCI-Modusumschaltung
Inventor: RAMAPPAN VIJAY
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-04-23
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors (102), das umfasst, dass:eine Motorsteuerung aus einem ersten Modus mit homogener Kompressionszündung (HCCI-Modus) und niedriger Motorlast in einen zweiten HCCI-Modus befohlen wird,wobei die Motorlast im zweiten HCCI-Modus größer als die niedrige Motorlast im ersten HCCI-Modus ist;in Ansprechen auf das Befehlen, dass die Motorsteuerung aus dem ersten HCCI-Modus in den zweiten HCCI-Modus wechselt, in einen Betrieb mit geschichteter Ladung und Zündfunkenereignis eingetreten wird, in welchem ein Teil des insgesamt erforderlichen Kraftstoffs unmittelbar vor dem Zündfunkenereignis eingespritzt wird;der Betrieb mit geschichteter Ladung und Zündfunkenereignis abgebrochen wird; undder Motor (102) in dem zweiten HCCI-Modus betrieben wird, nachdem der Betrieb mit geschichteter Ladung und Zündfunkenereignis abgebrochen wurde.
Patent DE-102010019697-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: LEHMANN ULRICH
IPC: B60N2/22
Filed: 2010-05-05
Granted: 2013-10-17
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit a) einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche relativ zueinander verdrehbar sind und miteinander in Getriebeverbindung stehen mittels eines am ersten Beschlagteil (11) ausgebildeten Zahnkranzes (17) und eines am zweiten Beschlagteil (12) ausgebildeten Zahnrades (16), die miteinander kämmen, b) einem Umklammerungsring (13), welcher das erste Beschlagteil (11) und das zweite Beschlagteil (12) axial zusammenhält unter Bildung einer scheibenförmigen Einheit, und c) einem dritten Beschlagteil (74), welches relativ zum ersten Beschlagteil (11) schwenkbar gelagert und welches mittels einer gezahnten Klinke (80) mit einem am ersten Beschlagteil (11) vorgesehenen Rastelement (75) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass d) der Umklammerungsring (13) am ersten Beschlagteil (11) befestigt ist und das zweite Beschlagteil (12) radial außen übergreift, und e) das gezahnte Rastelement (75) am ersten Beschlagteil (11) angeformt ist.