baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008002590-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einem Nebenabtrieb
Inventor: MORRISON ROBERT
IPC: F16H57/02
Filed: 2008-06-24
Granted: 2021-02-18
Abstract: Getriebe mit einem Nebenabtrieb mit einem Getriebegehäuse (1) und einem Gehäusedeckel (2), welcher mit dem Getriebegehäuse (1) verbindbar ist, und einer Antriebswelle (4), über welche der Nebenabtrieb mittelbar oder unmittelbar antreibbar ist, welche zumindest im Getriebegehäuse (1) drehbar gelagert ist, mit Mitteln (5) zur Verbindung mit einem Verbraucher, wobei der Gehäusedeckel (2) eine Öffnung (6) aufweist, durch welche der Verbraucher mit der Antriebswelle (4) mittelbar oder unmittelbar in Verbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (2) in einer ersten Position mit dem Getriebegehäuse (1) verbindbar ist, in welcher die Öffnung (6) koaxial zur Antriebswelle (4) angeordnet ist, und der Gehäusedeckel (2) in einer zweiten Position mit dem Getriebegehäuse (1) verbindbar ist, in welcher die Öffnung (6) beabstandet zur Antriebswelle (4) angeordnet ist.
Patent DE-102008005199-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Wärmetauschers
Inventor: HOLLWEDEL URSULA DR
IPC: F22B37/48
Filed: 2008-01-18
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur Reinigung des im Betrieb von einem Sekundärkühlmittel durchströmten Sekundärraumes (6) eines Wärmetauschers (2) einer kerntechnischen Anlage, von während des Betriebes an und auf den Oberflächen des Sekundärraumes (6) gebildeten Ablagerungen (12), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: – Trocknen der Ablagerungen (12) bei von dem Sekundärkühlmittel überwiegend entleertem Sekundärraum (6), – Zumindest teilweises Auflösen der Ablagerungen (12) durch Einbringen einer Reinigungslösung in den Sekundärraum (6).
Patent DE-102008012486-B4 (DE)
Title: Imprägnierverfahren und Schankanlage mit Imprägniervorrichtung
Inventor: KOCH FLORIAN
IPC: B01F3/04
Filed: 2008-03-04
Granted: 2017-11-30
Abstract: Inline-Karbonisierungsverfahren zum Herstellen eines kohlensäurehaltigen Getränks aus einem kohlensäurelosen oder -armen Getränkevorprodukt und CO2 in einer Schankanlage (1; 100), mit den zeitlich und entlang einer Schankleitung (13, 14, 15; 113, 114, 115) strömungsmäßig aufeinander folgenden Schritten: Zuführen eines zu karbonisierenden Getränkevorprodukts und von CO2, wobei eine mit Druckgas angetriebene Pumpe (2) vorgesehen ist, um das Getränkevorprodukt zuzuführen und das Druckgas aus einem Druckgasbehälter (4) kommt, welcher auch die Schankleitung (13, 14, 15) mit dem zum Druckgas identischen CO2 speist, über ein Mischventil (5) dem zu karbonisierenden Getränkevorprodukt das CO2 Zuführen, um das Getränkevorprodukt und das CO2 zu einem Gemischstrom in der Schankleitung (13, 14, 15; 113, 114, 115) zu vermischen, Leiten des Gemischstroms durch ein mit einem Bindemittel ausgefülltes Binderohr (7), um das in dem Gemischstrom enthaltene CO2 in dem in dem Gemischstrom enthaltenen Getränkevorprodukt zu binden, wobei die vorhergehenden Verfahrensschritte Binden und Mischen separat und beabstandet voneinander erfolgen, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuführen und Vermischen auf einer warmen Seite der Schankanlage (1; 100) erfolgt und der Gemischstrom nach dem Vermischen und vor dem Binden gekühlt wird, so dass das Binden auf einer kalten Seite der Schankanlage (1; 100) erfolgt.
Patent DE-102008012591-B4 (DE)
Title: Koaxialleitung mit Stützscheiben
Inventor: LEIPOLD MARKUS
IPC: H01B11/18
Filed: 2008-03-05
Granted: 2013-08-29
Abstract: Koaxialleitung, deren Innenleiter (1) über mindestens eine Stützscheibe (2) aus Isoliermaterial in einem Außenleiter (5) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang der Stützscheibe (2) eine umlaufende Kleberille (3) ausgebildet ist, an einer Montagestelle der Stützscheibe im Außenleiter (5) eine bei eingesetzter Stützscheibe (2) in diese Kleberille mündende Trichterbohrung (7) zum Einfüllen eines Klebstoffes vorgesehen ist und die Stützscheibe (2) durch in die Kleberille (3) eingefüllten Klebstoff am Innenumfang (6) des Außenleiters (5) fixiert ist.
Patent DE-102008025976-B4 (DE)
Title: Münzsortierer
Inventor: GIMBEL CHRISTIAN
IPC: G07D3/14
Filed: 2008-05-30
Granted: 2011-06-16
Abstract: Münzsortierer mit Münzerkennungsmitteln, die die Gattung einer Münze erkennen und ermittelte Daten an eine Steuerung weitergeben, einer Mehrzahl von Münzbehältern und Münzkanälen (10) zu den Münzbehältern, wobei  – die Münzkanäle mit ihren Eintrittsöffnungen (12) nach oben offen benachbart nebeneinanderliegend angeordnet sind,  – mit einer Steuerung verbundene Antriebsmittel zur Auslenkung des Trichters (14) in eine, den von den Münzerkennungsmitteln an die Steuerung gesandten Daten entsprechende Position der Tülle (16) des Trichters (14) direkt oberhalb eines durch die Steuerung ausgewählten Münzkanals (10) zur Weitergabe einer durch Schwerkraft bewegten Münze vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet dass  ein Trichter (14) zur Bewegung über die Eintrittsöffnungen (12) der Münzkanäle verschieblich gelagert vorgesehen ist, und  wenigstens ein mit den Außenabmessungen in die rechtwinklige Trichteröffnung einpassender, an dem Abgabeort (20) der Münzen aus der Münzerkennungseinrichtung pendelnd angelenkter Blechstreifen (30) als Leiteinrichtung innerhalb des Trichters (14) angeordnet ist.
Patent DE-102008027037-B4 (DE)
Title: Münzprüfgerät
Inventor: CHIEN TIEN-YUAN
IPC: G07D5/00
Filed: 2008-06-06
Granted: 2010-06-10
Abstract: Münzprüfgerät, das ein Gehäuse (1) mit einem Münzkanal (11) und einer Öffnung (112) im Münzkanal (11) und ein im Gehäuse (1) angeordnetes Induktionsspulenmodul (2) zur Überprüfung der Echtheit und des Werts von in den Münzkanal (11) eingeworfenen Münzen/Spielmarken (6) mit einer Mehrzahl von ersten Induktionsspulen (21), die in der Öffnung (112) im Münzkanal (11) angeordnet sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen kreisförmigen Kragen (1121) um die Öffnung (112) im Münzkanal (11), eine Mehrzahl von Spannleisten (113), die gleichmäßig verteilt um den kreisförmigen Kragen (1121) angeordnet sind und sich in Radialrichtung nach innen erstrecken, wobei jede Spannleiste (113) einen hakenförmigen Teilbereich (1132) aufweist, umfasst; wobei jede erste Induktionsspule (21) eine Spulenfassung (22), eine an der Spulenfassung (22) befestigte Abdeckung (23) und eine um die Spulenfassung (22) gewickelte Spule (24) umfasst, wobei die Spulenfassung (22) eine offene kreisförmige Kammer (221), eine in der Mitte der offenen kreisförmigen Kammer (221) angeordnete...
Patent DE-102008030856-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schwellwerteinstellung für MOS-Bauelemente
Inventor: GRIEBENOW UWE
IPC: H01L21/8234
Filed: 2008-06-30
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Abstandshalterschicht über einer ersten Struktur, die über einem ersten aktiven Gebiet eines Halbleiterbauelements gebildet ist, und über einer zweiten Struktur, die über einem zweiten aktiven Gebiet gebildet ist, wobei die erste und die zweite Struktur eine Gateelektrode und/oder eine Gateplatzhalterstruktur eines ersten Transistors bzw. eines zweiten Transistors repräsentieren, die von gleicher Leitfähigkeitsart sind, wobei der erste Transistor eine erste Schwellwertspannung erhält und der zweite Transistor eine zweite Schwellwertspannung erhält, die höher ist als die erste Schwellwertspannung und der erste und der zweite Transistor die gleiche Struktur zumindest in Bezug auf ein Wannendotierprofil, ein Halodotierprofil und eine Gatelänge aufweisen; Bilden eines ersten Abstandshalterelements an Seitenwänden der ersten Struktur und eines zweiten Abstandshalterelements an Seitenwänden der zweiten Struktur, wobei das erste Abstandshalterelement eine erste Breite besitzt, die kleiner ist als eine zweite Breite des zweiten Abstandshalterelements; und Ausführen einer Implantationssequenz unter Verwendung der ersten und zweiten Struktur und des ersten und des zweiten Abstandshalterelements als Maske, um Drain- und Sourceerweiterungsgebiete in dem ersten und dem zweiten aktiven Gebiet so zu bilden, dass die Drain- und Sourceerweiterungsgebiete des ersten Transistors eine größere Überlappung mit dem Gateelektrodenmaterial aufweisen als die Drain- und Sourceerweiterungsgebiete des zweiten Transistors, um die höhere zweite Schwellwertspannung des zweiten Transistors zu erhalten.
Patent DE-102008031342-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Durchladeöffnung
Inventor: SCHIPPAN JÜRGEN
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-07-02
Granted: 2021-07-15
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Durchladeöffnung (1) zwischen dem Fahrgastraum und dem Kofferraum, die oben von einem Querträger (2) begrenzt wird, der sich zwischen den hinteren Radhausschalen (3) des Kraftfahrzeugs in Fahrzeugquerrichtung (Q) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Radhausschalen (3) jeweils auf ihrer Außenseite mit einem äußeren Verstärkungsblech (10) verstärkt sind, das sich in vertikaler Richtung vom Querträger (2) nach unten erstreckt, wobei die äußeren Verstärkungsbleche (10) mit ihren unteren Endbereichen an hintere Längsträger (5) angrenzen, an deren hinteren Enden ein hinterer Stoßfänger angebunden ist.
Patent DE-102008039540-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Trägerrahmens für eine Flachdichtung und Trägerrahmen
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: F16J15/06
Filed: 2008-08-25
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Erzeugung mindestens eines Dichtbereichs (20) zwischen über eine oder mehrere Stegverbindungen (30, 30', 30'') miteinander verbundenen flachen Trägerelementen (10, 11) eines Trägerrahmens (5) für eine Flachdichtung, indem die Stegverbindungen (30, 30', 30'') gegenüber der Wandstärke der Trägerelemente (10, 11) dünner ausgebildet werden und in Aufsichtsansicht dergestalt sind, dass die Stegverbindungen (30, 30', 3'') eine im Wesentlichen trapezförmige Umfangsgestalt aufweisen, wobei zwei parallel zueinander liegende Seiten der Stegverbindungen (30, 30', 30''), entsprechend ihrer Länge eine lange und eine kurze Basis (41, 41', 41'', 44, 44', 44'') des Trapezes und die nicht-parallelen Seiten der Stegverbindungen (30, 30', 30'') Schenkel (42, 42', 42'', 43, 43', 43'') des Trapezes bilden, und wobei die Schenkel (42, 42', 42'', 43, 43', 43'') einen geraden, konvexen oder konkaven Verlauf aufweisen.
Patent DE-102008046829-B4 (DE)
Title: Waschmaschine / Trockner
Inventor: JANG HO-SUNG
IPC: D06F37/26
Filed: 2008-09-11
Granted: 2014-05-22
Abstract: Waschmaschine/Trockner mit: – einem Korpus (1), der das äußere Aussehen der Waschmaschine/des Trockners bestimmt; – einer Abdeckung (100), die zumindest einen Teil der Vorderseite des Korpus (1) bildet; und – einer an der Abdeckung (100) angeordneten Bedienkonsole (120) mit einer Anzahl von Tasten; – wobei die Bedienkonsole (120) an einem im oberen Teil der Abdeckung (100) ausgebildeten Bedienkonsole-Montageabschnitt (101) anmontiert ist und durch einen an der Abdeckung (100) ausgebildeten Haken (127) befestigt ist und – wobei ein in einem oberen Teil der Bedienkonsole (120) ausgebildeter Konsolenflansch (125) zwischen dem Haken (127) und dem oberen Rand des Bedienkonsole-Montageabschnitts (101) befestigt ist.
Patent DE-102008047970-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Mehrganggetriebe
Inventor: BALDWIN REID ALAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-09-18
Granted: 2018-12-27
Abstract: Mehrganggetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug mit:einem Antrieb (12) und einem Abtrieb (14);ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsätzen (20, 30, 40, 50), wobei jeder Planetenradsatz ein Sonnenrad, ein Hohlrad, einen Träger und Planetenräder aufweist, die auf dem Träger abgestützt sind und mit dem Sonnenrad und dem Hohlrad im Zahneingriff stehen;wobei das Sonnenrad (28) des ersten Planetenradsatzes (20) mit dem Sonnenrad (38) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbunden ist;wobei das Hohlrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20), der Träger (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) und das Hohlrad (52) des vierten Planetenradsatzes (50) miteinander verbunden sind;wobei das Sonnenrad (48) des dritten Planetenradsatzes (40) mit dem Sonnenrad (58) des vierten Planetenradsatzes (50) verbunden ist;wobei der Abtrieb (14) mit dem Träger (44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbunden ist;wobei der Antrieb (12) durch eine erste Kupplung (60) wechselweise mit dem Sonnenrad (28) des ersten Planetenradsatzes (20) und dem Sonnenrad (38) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbunden oder von diesen getrennt werden kann;wobei der Antrieb (12) durch eine zweite Kupplung (62) wechselweise mit dem Träger (24) des ersten Planetenradsatzes (20) verbunden oder von diesem getrennt werden kann;wobei der Antrieb (12) durch eine dritte Kupplung (68) wechselweise mit dem Hohlrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) sowie dem Träger (54) des vierten Planetenradsatzes (50) verbunden oder von diesen Elementen getrennt werden kann;einer ersten Bremse (70) zum Festhalten des Hohlrades (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) gegen Drehung;einer zweiten Bremse (66) zum Festhalten des Sonnenrades (48) des dritten Planetenradsatzes (40) und des Sonnenrades (58) des vierten Planetenradsatzes (50); undeiner dritten Bremse (64), die die Rotation des Hohlrades (42) des dritten Planetenradsatzes (40) sowie die Rotation des Trägers (54) des vierten Planetenradsatzes (50) blockieren kann.
Patent DE-102008051238-B4 (DE)
Title: vulkanartige Vorrichtung
Inventor: WALETZKO UWE
IPC: B05B17/08
Filed: 2008-10-10
Granted: 2013-02-07
Abstract: Vulkanartige Vorrichtung mit wenigstens einer an einer Aussenseite der Vorrichtung (10) verlaufenden Ablaufrinne (13, 19a), die einen im oberen Bereich der Vorrichtung angeordneten Austritt in Form eines Kraters (14) und/oder einer Austrittsöffnung (19) mit einem in einem Sockel (11) vorhandenen Auffangbecken (15) verbindet, wobei im Inneren der Vorrichtung eine Pumpe (20) Flüssigkeit aus dem Auffangbecken (15) über eine Steigleitung (21) zum Krater (14) befördert, wobei die vulkanförmige Vorrichtung zweiteilig mit dem Sockel (11) und einem oberen Teil (12) ausgebildet ist, wobei der obere Teil (12) den wesentlichen Bereich (15a) des Auffangbeckens (15) abdeckt, weiterhin mit einem Gefäss (16), dass mit Brennflüssigkeitsgemisch (71) gefüllt ist, wobei sich im Gefäss (16) wenigstens ein Glaskapillarröhrchen (72) befindet, in dem ein Draht (73) verläuft, wobei das Glaskapillarröhrchen (72) bis an einen Halsbereich des Gefässes (16) heranragt und der Draht (73) wenigstens oben aus dem Glaskapillarröhrchen (72) herausragt.
Patent DE-102008059104-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schließsystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: DEINHARD MARTIN
IPC: B60R25/00
Filed: 2008-11-26
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Schließsystems eines Kraftfahrzeugs, in dem als Zustände des Schließsystems ein Entriegelungszustand, ein Verriegelungszustand, aus dem über wenigstens ein erstes Bedienelement innerhalb des Kraftfahrzeugs in den Entriegelungszustand gewechselt werden kann, und ein Sicherheitszustand, in dem durch bloßes Betätigen eines ersten Bedienelements nicht in den Entriegelungszustand gewechselt werden kann, vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass bei einer benutzerinitiiert deaktivierten Alarmvorrichtung grundsätzlich nur in den Verriegelungszustand umgeschaltet wird, und/oder  – dass bei einem benutzerinitiierten Übergang von dem Entriegelungszustand in den Sicherheitszustand  – entweder für eine vorbestimmte Zeitspanne automatisch ein die Anwesenheit oder Abwesenheit einer Person in dem Kraftfahrzeug anzeigendes Signal ermittelt und bei die Anwesenheit einer Person in dem Kraftfahrzeug anzeigendem Signal in den Entriegelungszustand oder den Verriegelungszustand umgeschaltet wird  – oder zunächst für eine vorbestimmte Zeitspanne in den Verriegelungszustand umgeschaltet wird, wonach in den Sicherheitszustand gewechselt wird, und/oder  – dass bei in...
Patent DE-102009005767-B4 (DE)
Title: Motorsystem und Verfahren zur Ölzustandsdetektion
Inventor: STALEY DAVID R
IPC: G01N33/28
Filed: 2009-01-23
Granted: 2016-09-22
Abstract: Motorsystem (100), umfassend: eine Solenoidbaugruppe (112), die ein Solenoid (300) umfasst, wobei die Solenoidbaugruppe (112) in Fluidverbindung mit einem Ölsumpf (110) steht; und ein Öldiagnosemodul (106), welches selektiv bewirkt, dass ein Strom an die Solenoidbaugruppe (112) geliefert wird, um das Solenoid (300) zu betätigen, welches den Strom misst, welches einen Zeitpunkt eines lokalen Minimums (214) des Stroms ermittelt und welches i) einen Ölpegel und ii) ein Ölwechselereignis und/oder einen Ölviskositätswert basierend auf dem Zeitpunkt des lokalen Minimums (214) des Stroms identifiziert, wobei die Solenoidbaugruppe (112) einen ersten Durchgang (580) und einen zweiten Durchgang (582) aufweist und wobei dann, wenn das Solenoid (300) betätigt wird, ein erstes Fluid durch den ersten Durchgang (580) und ein zweites Fluid durch den zweiten Durchgang (582) gedrängt wird, wobei der erste Durchgang (580) höher als der zweite Durchgang (582) angeordnet ist, wobei das Öldiagnosemodul (106) basierend auf dem Zeitpunkt des lokalen Minimums (214) des Stroms ermittelt, ob das erste Fluid Luft oder Öl ist und das zweite Fluid Luft oder Öl ist, und wobei das Öldiagnosemodul (106) ermittelt, dass der Ölpegel unterhalb eines ersten vorbestimmten Pegels liegt, wenn das zweite Fluid Luft ist, und dass der Ölpegel zwischen dem ersten vorbestimmten Pegel und einem zweiten vorbestimmten Pegel liegt, wenn das erste Fluid Luft und das zweite Fluid Öl ist, wobei der zweite vorbestimmte Pegel größer als der erste vorbestimmte Pegel ist.
Patent DE-102009020046-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebene hydraulische Antriebseinrichtung als Nebenaggregat für eine Spritzgiessmaschine
Inventor: URBANEK OTTO DR
IPC: B29C45/76
Filed: 2009-05-05
Granted: 2012-08-16
Abstract: Elektrisch betriebene hydraulische Antriebseinrichtung (28) für eine Spritzgießmaschine, die ausgebildet ist, um von einer Steuereinrichtung (20) Steuerbefehle zu erhalten und die zumindest einen Hydraulikeingang und zumindest einen Hydraulikausgang umfasst, wobei der Hydraulikausgang mittels einer Hydraulikleitung (30) mit zumindest einer Betätigungseinrichtung der Spritzgießmaschine verbunden ist, wobei eine Zahnrad- (29, 44), Drehkolben- oder eine Kreiskolbenpumpe zur Erzeugung der Hydraulikversorgung vorgesehen und die Zahnrad- (29, 44), Drehkolben- oder Kreiskolbenpumpe von einem Servomotor (40) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnrad- (29, 44), Drehkolben- oder Kreiskolbenpumpe unter Zwischenschaltung einer die Flussrichtung bestimmenden Richtungs-Ventileinrichtung unmittelbar mit einer Betätigungseinrichtung verbunden ist, wobei die Richtungs-Ventileinrichtung die Hydraulikströmungsrichtung zur Betätigungseinrichtung oder von der Betätigungseinrichtung festlegt.
Patent DE-102009038582-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kanalreinigung
Inventor: WIEDEMANN KARL
IPC: E03F7/10
Filed: 2009-08-22
Granted: 2022-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Kanalreinigung, vorzugsweise Kanalreinigungsfahrzeug, mit einem in den zu reinigenden Kanal einführbaren, mit Spülwasser beaufschlagbaren Spülschlauch (10), der auf einer antreibbaren und/oder abbremsbaren Haspel (9) aufnehmbar und mittels einer von der Haspel (9) getrennten Vorschubeinrichtung (13) in Schlauchlängsrichtung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschubeinrichtung (13) zwei den Spülschlauch (10) flankierende, durch mit Abstand hintereinander angeordnete Rollen (14), die zumindest teilweise antreibbar sind, gebildete Rollenreihen (15a, b) aufweist, die in Schlauchlängsrichtung zumindest um den Rollendurchmesser gegeneinander versetzt sind und quer dazu einen gegenüber dem Spülschlauchdurchmesser derart verkleinerten Abstand aufweisen, dass der Spülschlauch (10) im Bereich zwischen jeweils aufeinanderfolgenden Rollen (14) jeder Rollenreihe (15a, b) durch eine auf mittleren Abstand gesetzte Rolle (14) der jeweils gegenüberliegenden Rollenreihe (15a, b) seitlich ausgelenkt wird und die Vorschubeinrichtung (13) in Form einer Wellenlinie durchläuft.
Patent DE-102010001752-B4 (DE)
Title: Kühlsystem
Inventor: QUIX HANS GUENTER
IPC: F02M25/07
Filed: 2010-02-10
Granted: 2012-06-21
Abstract: Kühlsystem eines Verbrennungsmotors (2), der einen Hochtemperaturkühlmittelkreislauf (3) mit einem Hochtemperaturkühler (8) und einen Niedrigtemperaturkühlmittelkreislauf (4) mit einem Niedrigtemperaturkühler (23) aufweist, wobei der Verbrennungsmotor (1) einen AGR-Kühler (29) aufweist, der mit dem Niedrigtemperaturkühlmittelkreislauf (4) in Verbindung steht, welcher von dem Hochtemperaturkühlmittelkreislauf (3) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der AGR-Kühler (29) durch ein Steuerelementsystem (14, 16) entweder mit dem Niedertemperaturkühlmittelkreislauf (4) oder mit dem Hochtemperaturkühlmittelkreislauf (3) verbunden wird, wobei das Steuerelementsystem (14, 16) den AGR-Kühler (29) in einer Warmlaufphase mit dem Hochtemperaturkühlmittelkreislauf (3) verbindet, und nach Abschluss der Warmlaufphase die Verbindung zum Hochtemperaturkühlmittelkreislauf (3) schließt, so dass der AGR-Kühler (29) nach Beendigung der Warmlaufphase wieder mit dem Niedertemperaturkühlmittelkreislauf (4) verbunden ist.
Patent DE-102010018467-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: KRAFT THOMAS
IPC: F02D17/04
Filed: 2010-04-27
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Common-Rail-Einspritzsystem und einer Stop & Start-Funktionalität, das die folgenden Schritte aufweist:  Definiertes Setzen eines Einspritztestpulses während nahezu konstantem Raildruck;  Bestimmen des hieraus resultierenden Druckabfalles (Δp) im Rail bzw. im gesamten hydraulischen Hochdruckvolumen;  Ermitteln des spezifischen E-Moduls des zum Betreiben der Brennkraftmaschine verwendeten Kraftstoffes aus dem bestimmten Druckabfall (Δp), dem gesamten hydraulischen Hochdruckvolumen (V) des Einspritzsystems und der Volumenentnahme (ΔV) aus dem Hochdruckvolumen;  Bestimmen des voraussichtlichen Druckaufbauwertes des Einspritzsystems während der Startphase der Brennkraftmaschine aus dem ermittelten E-Modul, dem gesamten hydraulischen Hochdruckvolumen (V) und der Förderleistung der Hochdruckpumpe des Einspritzsystems; und  Verwenden des bestimmten voraussichtlichen Druckaufbauwertes zur Steuerung der Stop & Start-Funktionalität.
Patent DE-102010021255-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Positionsmessung mit Mehrfrequenz-Sonde
Inventor: REINSCHKE JOHANNES DR
IPC: G01S5/02
Filed: 2010-05-21
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer zu ortenden Sonde (100), wobei die Sonde (100) zur Ortung ein Gesamt-Messsignal aussendet, das von einer Empfangseinrichtung (300) erfassbar ist, wobei das Gesamtmesssignal aus zumindest einem ersten und einem zweiten Einzel-Messsignal besteht, wobei die Einzel-Messsignale unterschiedliche Frequenzen (ω1, ω2) aufweisen und in der Sonde (100) erzeugt werden, indem in der Sonde (100) eine der Anzahl der Einzel-Messsignale entsprechende Anzahl von Strömen (I1, I2), insbesondere Wechselströmen, generiert wird, wobei die Ströme die unterschiedlichen Frequenzen (ω1, ω2) aufweisen und die Amplituden (A1, A1) der Ströme (I1, I2) und die den Strömen (I1, I2) zugeordneten Frequenzen (ω1, ω2) derart gewählt sind, dass das Produkt aus Strom (I1, I2) und zugehöriger Frequenz (ω1, ω2) für alle verwendeten Frequenzen (ω1, ω2) gleich ist, um durch eine Differenzbildung bei einer in einer Sensorspule (310) der Empfangseinrichtung (300) gemessenen Spektralspannung einen Störspannungsanteil herauszurechnen.