baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013010463-U1 (DE)
Title: Applikator mit internem, passivem Reservoir
IPC: A45D40/26
Filed: 2013-11-22
Abstract: Kosmetikapplikator (1) und insbesondere Lippenapplikator zum Auftragen eines Kosmetikums auf die Haut, mit einem entlang einer Applikatorlängsachse (L) verlaufenden Applikatorkörper (2) und einer diesen umfangenden borstenfreien Mantelfläche, die zumindest abschnittweise zum Auftragen und Verteilen des Kosmetikums auf die Haut dient, wobei der Applikatorkörper (2) eine an ihrer proximalen Stirnseite geschlossene und an ihrer distalen Stirnseite mit einer Beladeöffnung (9) versehene Kavität (5) zur Speicherung von Kosmetikmasse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die die Kavität (5) umfangende Wand des Applikatorkörpers (2) in Umfangsrichtung im Wesentlichen in sich geschlossen und so ausgestaltet ist, dass sie durch bei der bestimmungsgemäßen Applikation auftretende Kräfte in Richtung des Inneren der Kavität (5) verlagert werden kann, so dass sich das Volumen der Kavität (5) mehr als nur unwesentlich verringert und die Kavität (5) dadurch zumindest einen Teil der in ihr gespeicherten Kosmetikmasse nach außen abgibt
Patent DE-202013011475-U1 (DE)
Title: Drehvorrichtung in einem Spray-Tanning-Gerät (Spray-Tanning-Drehvorrichtung)
IPC: A61M35/00
Filed: 2013-12-24
Abstract: Drehvorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet, dass diese sich während dem Besprühvorgang automatisch dreht.
Patent DE-202013100026-U1 (DE)
Title: Unterbau und Befestigungssystem für Dielen
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-01-03
Abstract: Unterbau (1) für Dielen, der die Form eines länglich ausgedehnten Profils aufweist, wobei das Profil eine Unterseite (3) und eine gegenüberliegende Oberseite (2) und diese verbindende Seitenflächen (4, 4') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Profils trapezförmig, wobei die Oberseite (2) eine größere Ausdehnung aufweist als die Unterseite (3) und die Seitenflächen (4, 4') so ausgestaltet sind, dass sie jeweils eine Rastnase bilden, die aus Richtung der Oberseite (2) hintergreifbar ist, und wobei das Profil ein Hohlkammerprofil ist.
Patent DE-202013100919-U1 (DE)
Title: Erweiterungsstück für Oberbekleidungsstücke für Schwangere und/oder für eine Tragekombination Erwachsener mit Kind
IPC: A41D1/21
Filed: 2013-03-04
Abstract: Erweiterungsstück für Oberbekleidungsstücke für Schwangere und/oder für eine Tragekombination Erwachsener mit Kind, dadurch gekennzeichnet, dass das Erweiterungsstück (1) aus einem flächenförmigen, dem Brustbereich und Bauchbereich einer schwangeren Person angepassten Textilstück besteht, wobei die Oberseite und die Unterseite abgeflacht ist und an der rechten und linken Seite eine Vielzahl von Befestigungselementen (2) zur Befestigung an einem Oberbekleidungsstück (12) eines Erwachsenen angeordnet sind.
Patent DE-202013103971-U1 (DE)
Title: Geräuschlose Seilwinde
IPC: B66D1/04
Filed: 2013-09-04
Abstract: Eine geräuschlose Seilwinde umfasst Ein Korpus, das ein hohler Zylinder ist und hochkantig vergrößten Rand hat. In der Nähe des jeweiligen Endes des hohlen Zylinders weist einen Stufenteil auf. Im Korpus sind ein Lager, ein nur in einer Richtung drehbares Lager sowie einen Reibungsring untergebracht. Eine Wickelachse, die je einen Hochkantrand an jeweiligen Ende aufweist. In der Mitte eines Endes der Wickelachse weist einen hervorgeragten Gewindestab auf. An einem Ende des Gewindestabes ist ein Rastloch vorgesehen. Mit dem Gewindestab wird die Wickelachse in den hohlen Zylinder des Korpus eingesteckt, wobei der Gewindestab der Wickelachse sich vom Korpus herausragt, so dass das Lager, das nur in einer Richtung drehbare Lager und der Reibungsring mit der Wickelachse zusammen verbunden sind. Und Einen Griff, der auf dem Gewindestab angebracht wird, der auf der Wickelachse angebracht ist und aus dem Korpus herausragt. Durch einen Steckbolzen wird der Griff ins Rastloch eingerastet. Durch das Drehen des Griffes in oder gegen Uhrzeigersinn kann das Verhältnis zwischen Reibungsring und dem nur in einer Richtung drehbaren Lager, festklemmend oder gelockert, gesteuert werden.
Patent DE-202014000405-U1 (DE)
Title: Zweirädriges Fahrzeug
IPC: B62K15/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Zweirädriges Fahrzeug (2), umfassend ein Vorderrad (4), ein Hinterrad (6), einen Lenker (8) zum Lenken des Fahrzeugs (2), eine Stehfläche (10), einen Sitz (12) und eine mit von der Stehfläche (10) separaten Pedalen (16; 16') versehene Pedaleinheit (14, 14'), wobei das Fahrzeug (2) dafür eingerichtet ist, von einem Fahrer auf der Stehfläche (10) stehend durch Abstoßen von einem Untergrund fortbewegt zu werden, wobei das Hinterrad (6) ferner dafür eingerichtet ist, von einem Fahrer auf dem Sitz (12) sitzend durch Bewegen der Pedale (16, 16') angetrieben zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Pedaleinheit (14; 14') näher an dem Vorderrad (4) als dem Hinterrad (6) angeordnet ist.
Patent DE-202014000682-U1 (DE)
Title: Klemmkeil
IPC: A63B29/02
Filed: 2014-01-24
Abstract: Klemmkeil als Klettersicherungsgerät mit allseitig keilförmigen Querschnitt zum Einsetzen in Felsspalten oder Risse mit einer Schlaufe versehen, dadurch gekennzeichnet, dass er vier unterschiedliche Anwendungsbereiche aufweist, jede Keilfläche eine andere Dimensionierung hat und an einer zentrumsnahen Achse eine um annähernd neunzig Grad drehbare Schlaufe angebracht ist, maßgeblich ist dass die jeweiligen Keilformen eine sich in der bestimmungsgemäßen Belastungsrichtung nach untenhin verjüngende Kontur aufweisen, wodurch gewährleistet wird daß in jeder der vier Anwendungsrichtungen der Klemmkeil an drei Punkten eine Abstützung erfährt.
Patent DE-202014002111-U1 (DE)
Title: Keder-Kleiderbügelhalter
IPC: A47G25/02
Filed: 2014-03-06
Abstract: Kederkleiderbügelhalter mit Ausleger, senkrecht zur Befestigungswand verlaufend für Kedereinzug, zur Aufnahme mehrerer herkömmlicher Kleiderbügel oder beliebiger anderer Gegenstände, die über Haken oder Ösen verfügen oder anderweitig direkt am Ausleger aufgehängt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß er im Ggstz. zu bereits auf dem Markt befindlichen Hakenleisten (z. B. DE 203 02 198 U1 oder DE 203 06 105 U1) einen hinreiehend großen Abstand zur Befestigungswand der aufzuhängenden Gegenstände gewährleistet (Vermeidung von Schmutz am Aufhängegut und Beschädigung der Wohnwagen- oder Wohnmobilwand) und durch seine Bauform die platzsparende Unterbringung mehrerer ausladender Kleidungsstücke oder anderer Gegenstände in Reihe erlaubt. Der Kederkleiderbügelhalter ist in verschiedenen Größen herstell- und anwendbar, die getestete vorzuziehende Länge des Auslegers sollte jedoch im Rahmen zischen 15 cm und 45 cm liegen. Der Kederkleiderbügelhalter ist exakt auf die genormte Befestigungsart (Kederleiste + Kederband mit einem Durchmesser von 7 mm) von Wohnwägen und Wohnmobilen zugeschnitten und ist spontan und unmittelbar fixier- und lösbar. (1/4) Seine Konzeption gewährt beispielsweise auch als Plastik-Spritzteil die erforderliche Festigkeit und Belastbarkeit, die der harte Campingbetrieb erfordert und verkraftet bis zu einem gewissen Grad auch unsachgemäße Verwendung/Überlastung durch Aufhängen überschwerer Gegenstände (wie Wasserbehälter für Außenduschen, Skischuhe, tropfnasse Neoprenanzüge, o. ä.).
Patent DE-202014003757-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal als Werbeträger
IPC: B62M3/08
Filed: 2014-04-30
Abstract: Fahrradpedal als Werbeträger, wobei das Fahrradpedal mindestens aufweist eine vollflächige Trittplatte, auf der ein Griptape angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Werbebotschaft auf der mindestens einen Trittplatte direkt angeordnet ist und durch ein durchsichtiges Griptape abgedeckt ist oder das Griptape mit der Werbebotschaft direkt bedruckt ist.
Patent DE-202014007781-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
IPC: B60Q1/26
Filed: 2014-09-20
Abstract: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (10) mit einem Kunststoffmaterial aufweisendem Gehäuse (12) und wenigsten einer Lichtquelle (16), die in diesem Gehäuse (12) angeordnet ist, wobei das Kunststoffmaterial aus einem mit Zusätzen versehenen Basismaterial besteht, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Zusätzen um Kohlenstoff-Nanotubes (CNT) handelt.
Patent DE-202014008854-U1 (DE)
Title: Bremsdruckabhängige LED Anzeige
IPC: B60Q1/44
Filed: 2014-11-07
Abstract: LED Bremsleuchte (1) welche in unterschiedlichen Farben und Anzahl der LEDs aufleuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass die LED Bremsleuchte (1) bei ansteigendem Bremsdruck in unterschiedlichen Farben 2–5 aufleuchtet.
Patent DE-202014010466-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur simultanen Erzeugung von stereoskopischen Bildern
IPC: H04N13/04
Filed: 2014-04-30
Abstract: Vorrichtung zur simultanen Erzeugung von stereoskopischen Bildern unterschiedlicher Polarisationsrichtungen für eine benutzerseitige Betrachtungsentfernung in einem Nahbereich von höchstens 2 m mit einem aus einzelnen Bildelementen (2) zusammengesetzten und polarisiertes Licht (6) abstrahlenden Bildschirm (1) und einer dem Bildschirm (1) optisch nachgeordneten strukturierten Verzögerungsfolie (7), wobei die Struktur der Verzögerungsfolie (7) durch Bereiche eines ersten optisch wirksamen Typs (7.1) und Bereiche eines zweiten optisch wirksamen Typs (7.2) gebildet ist und die Bereiche des ersten optisch wirksamen Typs (7.1) und die Bereiche des zweiten optisch wirksamen Typs (7.2) in ihrer räumlichen Anordnung jeweils zu Bildelementen (2) korrespondierend angeordnet sind, sodass polarisiertes Licht (6) der einzelnen Bildelemente (2) durch die jeweils korrespondierenden Bereiche des ersten oder des zweiten Polarisationstyps tritt, und wobei der Bildschirm (1) eine Auflösung von wenigstens 1024 Bildelementen (2) in einer ersten Richtung (1.1) der Ausdehnung des Bildschirms (1) und wenigstens 768 Bildelemente (2) in einer zweiten Richtung (1.2) der Ausdehnung des Bildschirms (1) aufweist, eine Dichte der Bildelemente (2) von wenigstens 150 ppi und eine Länge einer Bildschirmdiagonale (1.3) von maximal 13 Zoll aufweist.
Patent DE-202014010830-U1 (DE)
Title: Ratschenspannvorrichtung
IPC: B25B25/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Ratschenspannvorrichtung (1) zum Spannen von Gegenständen wie Gurten oder Planen, mit einem Ratschenhebel (2), einer Ratschenwelle (3), einem Ratschenzahnrad (4) und einem Befestigungsteil (5), wobei das Ratschenzahnrad (4) in dem Befestigungsteil (5) vermittels der Ratschenwelle (3), Lagerungsaugen (8) des Befestigungsteils (5) durchsetzend, gelagert ist, wobei weiter die Ratschenwelle (3) an einem Antriebsende (11) und in einem Durchsetzungsbereich für das Ratschenzahnrad (4) eine Abflachung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Längsrichtung der Ratschenwelle (3) zwischen dem Ratschenzahnrad (4) und dem Antriebsende (11) eine Rundausbildung der Ratschenwelle (3) vorgesehen ist, und dass die Ratschenwelle (3) im Bereich der Rundausbildung das Lagerungsauge (8) durchsetzt.
Patent DE-202014100961-U1 (DE)
Title: Solarmodulsystem
IPC: F24J2/52
Filed: 2014-03-04
Abstract: Solarmodulsystem (2) mit einem Tragrahmen (6), umfassend eine untere, ebene Tragbasis (8) und eine senkrechte Stütze (14), und mit einem schräggestellten Solarmodul (4), das an seinem unteren Ende am Tragrahmen (6) und an seinem oberen Ende an der Stütze (14) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein am unteren Ende des Solarmoduls (4) befestigter Halter (16) in der Tragbasis (8) durch Verkanten verklemmt ist und hierdurch das Solarmodul (4) entlang der Tragbasis (8) fixiert.
Patent DE-202015000535-U1 (DE)
Title: Unterdachbahn für Steildächer mit angrenzenden Dachflächen
IPC: E04D13/16
Filed: 2015-01-27
Abstract: Unterdachbahn, insbesondere zur Verwendung für Steildächer mit angrenzenden Dachflächen, mit längsrandseitigen Klebezonen, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Längsrandbereich jeweils eine Klebezone auf der gleichen Seite der Bahn vorgesehen ist.
Patent DE-202015001783-U1 (DE)
Title: Hautpflegeprodukte mit Hyaluronsäurehydrolysat, Biotin, Soja-Liposomen und Seidenprotein bzw. Seidenpulver
IPC: A61Q19/08
Filed: 2015-02-24
Abstract: Kosmetische und/oder dermatologische Zubereitungen enthaltend mindestens Sojalecithin und/oder dessen Derivate in einer Konzentration von 0,1 bis 2 Gewichts-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung.
Patent DE-202015003937-U1 (DE)
Title: Multifunktionshalterung für Actioncams
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-06-01
Abstract: Multifunktionshalterung zur Aufnahme einer Action-Kamera (ggf. auch als Actioncam oder Outdoor-Kamera bezeichnet), wobei die Grundhalterung mit dem originalen Steckschuh (Klebepad) zum befestigen der Action-Kamera verbunden wird. dadurch gekennzeichnet, dass die Grundhalterung (1) aus eloxiertem Aluminium in Form eines U-Profils gestaltet ist, welches die Action-Kamera von 3 Seiten umschliesst und an deren Rückseite noch zwei Filzklebepads als Dämpfung angebracht sind.
Patent DE-202015005342-U1 (DE)
Title: Lagerungshilfe für handchirurgische Operationen
IPC: A61G13/10
Filed: 2015-07-28
Abstract: Lagerungshilfe für handchirurgische Operationen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer festen Patte besteht und Bohrungen für Zügel aufweist, die der Handform angepasst sind und variable Fixationsmöglichkeiten zulassen.
Patent DE-202015008059-U1 (DE)
Title: Crimpwerkzeugeinrichtung und Spleißgerät
IPC: G02B6/255
Filed: 2015-11-24
Abstract: Crimpwerkzeugeinrichtung, zum Versehen einer Spleißverbindung von optischen Leitern mit einem Crimpmetall, aufweisend ein Crimpwerkzeug (1) mit einer Aufnahme (42, 45) zum Aufnehmen des Crimpmetalls und zum Einlegen zweier durch Spleißen verbundenen optischen Leiter und ein Druckelement (43) zum Ausüben von Druck gegen das Crimpmetall zur Durchführung des Crimpvorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass das Crimpwerkzeugeinrichtung ein Adapterelement (3) aufweist, welches mit dem Crimpwerkzeug, insbesondere lösbar, verbunden und zur Befestigung an einer Platine (6) oder einem Befestigungsbereich eines Spleißgerätes (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202015009150-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Umwerfer
IPC: B62M9/137
Filed: 2015-10-06
Abstract: Fahrrad-Umwerfer (10), umfassend:  ein Grundbauteil (12), das so konfiguriert ist, dass es an einen Fahrradrahmen (2) gekoppelt werden kann;  eine Kettenführung (14), die so konfiguriert ist, dass sie eine Fahrradkette (4) führt;  ein erstes Glied (16), das so konfiguriert ist, dass es die Kettenführung (14) so an das Grundbauteil (12) koppelt, dass die Kettenführung (14) bezogen auf das Grundbauteil (12) zwischen einer eingefahrenen Stellung (P1) und einer ausgefahrenen Stellung (P2) beweglich ist; und  eine von einer Seilführung (38) und einer weiteren Seilführung (44), die separate Bauteile von dem ersten Glied (16) sind und die selektiv am ersten Glied (16) befestigt sind, wobei die Seilführung (38) einen Seilführungsabschnitt (40) umfasst, der so konfiguriert ist, dass er ein Schaltseil (5) eines Steuerkabels (6), das sich in einer Top-Pull-Anordnung befindet, führt, und  die weitere Seilführung (44) einen weiteren Seilführungsabschnitt (46) umfasst, der so konfiguriert ist, dass er ein Schaltseil (5) eines Steuerkabels (6), das sich in einer Bottom-Pull-Anordnung befindet, führt.
Patent DE-202015103227-U1 (DE)
Title: Fernüberwachungsvorrichtung
IPC: H02N2/18
Filed: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Senden eines Meldesignals bei mechanischer Betätigung, aufweisend: – eine Wandlereinheit (20) zur Umwandlung von mechanischer Energie in elektrische Energie bei mechanischer Betätigung eines Betätigungselements (22) der Wandlereinheit (20); und – eine elektronische Meldeeinrichtung (30) zum Senden eines Meldetelegramms, wobei die Meldeeinrichtung (30) elektrisch mit der Wandlereinheit (20) verbunden ist und im Falle der Betätigung des Betätigungselements (22) durch eine Spannung betreibbar ist, die von der Wandlereinheit (20) durch die mechanische Betätigung erzeugt wird.
Patent DE-202015105304-U1 (DE)
Title: Ein Fahrradkompass
IPC: B62J11/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein Fahrradkompass, umfassend ein Gehäuse (1), einen Kompass (2), eine obere Verbindungsschelle (3), die zwei Laschen (4) aufweisen, und eine untere Verbindungsschelle (5) auf, wobei der Kompass (2) gut sichtbar auf der oberen Oberfläche des Gehäuses (1) angebracht ist und die Verbindungsschelle (3) am Boden des Gehäuses (1) angebracht ist, wobei die obere Verbindungsschelle (3) und die untere Verbindungsschelle aufeinander gepasst und mit Schrauben miteinander verbunden und befestigt werden können.
Patent DE-202015105909-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung
IPC: E05C17/12
Filed: 2015-11-05
Abstract: Einbruchsicherung zur Sicherung eines Flügels im Rahmen eines Fensters, einer Tür und/oder eines Tores mit einem an einem feststehenden Bauteil des Fensters, der Tür und/oder des Tores, insbesondere den Rahmen mittels Bohrungen durchgreifenden Schrauben befestigbaren Gehäuses und zumindest einem, an diesem Gehäuse um eine Schwenkachse schwenkbar angeordnetem Schwenkbügel, der bei geschlossenem Fenster, geschlossener Tür und/oder geschlossenem Tor den Flügel im Rahmen gegen Verschwenkung blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schraube (8) zur Befestigung des Gehäuses (2) im Wesentlichen koaxial zur Schwenkachse des Schwenkbügels (3) verlaufend angeordnet ist.
Patent DE-202015105987-U1 (DE)
Title: Maschinenkern des Luftkompressors
IPC: F04B35/04
Filed: 2015-11-09
Abstract: Maschinenkern des Luftkompressors, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Antriebsanordnung, eine Getriebeanordnung und eine Zylinderanordnung aufweist, wobei die Antriebsanordnung und die Zylinderanordnung zueinander parallel angeordnet sind, und wobei die Getriebeanordnung an einem gleichen Ende der Antriebsanordnung und der Zylinderanordnung angeordnet ist, und wobei die Antriebsanordnung einen Motor aufweist, und wobei die Zylinderanordnung einen Zylinder aufweist, und wobei der Motor und der Zylinder zueinander parallel angeordnet sind.
Patent DE-202016005056-U1 (DE)
Title: Teleskopprofil mit variabel verlaufendem Stoß
IPC: B66C23/687
Filed: 2016-08-17
Abstract: Auslegerprofil für den Ausleger eines Teleskopkrans, mit Unter- (2) und Oberschale (1), wobei Unter- (2) und Oberschale (1) miteinander verschweißt sind und wobei die Schweißnaht zwischen Unter- (2) und Oberschale (1) wenigstens in einem Bereich angewinkelt zu wenigstens einer Profilkante des Auslegerprofils verläuft.
Patent DE-202016005747-U1 (DE)
Title: Sicherheitstür für die Vorformseite einer Behälterglasmaschinenstation
IPC: F16P3/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Sicherheitstür für die Vorformseite einer Behälterglasmaschinenstation (2, 3, 4), mit einem Türblatt (6), mittels dem im geschlossenen Zustand der Sicherheitstür (5) die Vorformseite der Behälterglasmaschinenstation (2, 3, 4) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (6) der Sicherheitstür (5) zweiteilig mit einem Oberabschnitt (8) und einem Unterabschnitt (7) ausgebildet ist und eine Schwenkachse (9) aufweist, die zwischen dem Unterabschnitt (7) und dem Oberabschnitt (8) des Türblatts (6) angeordnet ist und um die der Oberabschnitt (8) zum Öffnen und Schließen der Sicherheitstür (5) aus einer vertikalen in eine horizontale bzw. aus einer horizontalen in eine vertikale Stellung schwenkbar ist.
Patent DE-202016101392-U1 (DE)
Title: Endblock-Anordnung und Montageanordnung
IPC: H01J37/20
Filed: 2016-03-14
Abstract: Montageanordnung (101, 201a, 201b, 301, 401, 501, 701, 801, 901, 1001, 1205, 1305, 1401, 1501), aufweisend: • eine eine innere Mantelfläche (102m) aufweisende Hülse (102, 1205h, 1305h) zum Einsetzen in ein Montageteil und • eine Schraube (103, 1103, 1205s, 1305s), wobei die Schraube (103, 1103, 1205s, 1305s) einen Schaft (103s, 1103s, 1205s, 1305s) aufweist, wobei zum Halten der Schraube (103, 1103, 1205s, 1305s) in der Hülse (102, 1205h, 1305h) zwischen Schaft (103s, 1103s, 1205s, 1305s) und innerer Mantelfläche (102m) ein federelastisches Element (104, 1205e, 1305e) vorgesehen ist, welches im gespannten elastischen Zustand eine Rückstellkraft auf die Schraube (103, 1103, 1205s, 1305s) ausübt.
Patent DE-202016105647-U1 (DE)
Title: Unabhängige Verriegelungs-/Entriegelungsanzeige zur Installation in einer Fahrzeugtürverkleidung
IPC: E05B85/08
Filed: 2016-10-10
Abstract: Fahrzeugtür, umfassend: eine Verriegelungsanzeigenanordnung mit einem betätigbaren Gehäuse und einem inneren Verriegelungsstift, der mit dem betätigbaren Gehäuse in Eingriff steht und in eine Abwärtsposition in dem betätigbaren Gehäuse vorgespannt ist; eine Türinnenverkleidung mit einer Aufnahme, wobei das betätigbare Gehäuse in der Aufnahme aufgenommen ist; und eine Verriegelungsstange, die dahingehend betätigbar ist, eine Unterseite des betätigbaren Gehäuses in Eingriff zu nehmen und den Verriegelungsstift in eine Aufwärtsposition zu bewegen.
Patent DE-202016106545-U1 (DE)
Title: Magnetischer Messschalter
IPC: H01H36/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Magnetischer Messschalter, umfassend: einen Schalterkörper (10), wobei der Schalterkörper (10) ein Rohr (11) von hohler Form und eine Öffnung (12) aufweist; einen magnetischen Reedschalter (20), wobei der magnetische Reedschalter im Rohr (11) angeordnet ist und zwei leitfähige Punkte (21) aufweist; einen Verschluss (30) aus einem elastischen Material zum Bereitstellen einer elastischen Klemmkraft, wobei der Verschluss (30) mittels Presspassung in der Öffnung (12) fixiert ist, wobei der Verschluss (30) wenigstens einen Dichtungsmitteleinspritzabschnitt (31) und wenigstens einen Halteabschnitt (32) aufweist, die mit dem Inneren des Rohrs (11) in Verbindung stehen; zwei Drähte (40), die in das Rohr (11) eingeführt sind, wobei ein Ende eines jeden der zwei Drähte (40) mit einem jeweils entsprechenden der zwei leitfähigen Punkte (21) verbunden ist, und das andere Ende der zwei Drähte (40) durch den Halteabschnitt (32) verläuft und aus dem Rohr herausragt; und ein Dichtungsmittel (50), wobei das Dichtungsmittel (50) über den Dichtungsmitteleinspritzabschnitt (31) in das Rohr (11) eingeführt wird, wobei das Dichtungsmittel (50) den magnetischen Reedschalter (20) und die Drähte (40) im Rohr (11) vollständig umschließt, wobei das Dichtungsmittel (50) teilweise aus dem Dichtungsmitteleinspritzabschnitt (31) austritt.
Patent DE-202017000121-U1 (DE)
Title: Kompressoranlage
IPC: F17C5/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Kompressoranlage (1) mit einem Kompressor (2), dessen Druckgasausgang (3) mit einem Verbraucher (5) verbunden ist und über eine Bypassleitung (6) über einen Druckminderer (11) mit einer Gasmesseinrichtung (7) verbunden ist, welche Konzentrationen von Gasbestandteilen, wie O2, CO, CO2, NO2, Feuchte (H2O), VOC, erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Bypassleitung (6) ein magnetisch betätigbares Spülventil (8) angeordnet ist, welches über eine Steuerleitung (10) mit der Gasmesseinrichtung (7) derart verbunden ist, dass es automatisch öffnet und das Druckgas ausleitet, wenn die Gasmesseinrichtung (7) eine unzulässige Konzentration wenigstens eines erfassten Gasbestandteils feststellt.
Patent DE-202017000520-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für leitende Anschlüsse
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-01-31
Abstract: Eine Klemmvorrichtung für leitende Anschlüsse, die einen Leiter und eine elastische Scheibe umfasst, wobei der Leiter mit einer leitenden Oberfläche versehen ist, wobei die elastische Scheibe mit einem Klemmende versehen ist, das elastisch in Richtung der leitenden Oberfläche drückt, wobei eine Klemmöffnung im elastischen Drückbereich zwischen der leitenden Oberfläche und dem Klemmende relativ zur Einsteck-/Abziehrichtung eines Drahtes gebildet ist, wobei auf mindestens einer der beiden – leitende Oberfläche und Klemmende – eine unebene Struktur vorgesehen ist, wobei die unebene Struktur entlang der Einsteck-/Abziehrichtung mit mehreren Erhebungsabschnitten und Vertiefungsabschnitten versehen ist.