baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10103080-B4 (DE)
Title: Schalungsstein
Inventor: MATYSIAK WERNER
IPC: E04B2/44
Filed: 2001-01-24
Granted: 2013-01-03
Abstract: Schalungsstein zur Herstellung bewehrter Betonwände mit einer ersten und einer zweiten Seitenwand (2, 3; 29, 30), die durch mindestens einen Quersteg (4; 26) beabstandet sind, der zum senkrechten Verfüllen mit Beton entsprechende senkrechte Hohlkammern (5) begrenzt, und der zum horizontalen Verfüllen des Schalungssteines (1; 25) mit Beton in seinem mittleren Bereich eine Aussparung (10) aufweist, daß der Quersteg (4; 26) mindestens zwei nutenförmige Vertiefungen (13, 14; 27, 28) zum Einlegen von je einem horizontalen Bewehrungsstab (19) aufweist, wobei die benachbarten nutenförmigen Vertiefungen (13, 14; 27, 28) einen horizontalen Abstand besitzen, welcher derart gewählt ist, daß zwischen den beiden horizontalen Bewehrungsstäben (19) mindestens ein vertikaler Bewehrungsstab (20) anordbar ist, und daß die erste nutenförmige Vertiefung (13; 27) an dem der ersten Seitenwand (2; 29) zugewandten Ende des Quersteges (4; 26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß auch die zweite nutenförmige Vertiefung (14; 28) an dem der ersten Seitenwand (2; 29) zugewandten...
Patent DE-10104955-B4 (DE)
Title: Fühler zur Erfassung der Temperatur im Innenraum eines Fahrzeuges
Inventor: KNITTEL OTTO
IPC: B60R1/12
Filed: 2001-02-03
Granted: 2008-10-02
Abstract: Fühler zur
Erfassung der Temperatur im Innenraum eines Fahrzeuges, mit  – einem
Innenspiegel, der versehen ist mit  – einer Trägerplatte (28) mit einer Vorder-
und einer Rückseite
(30, 36), wobei zumindest die Vorderseite (30) oder die Rückseite
(36) eine Spiegelfläche
(38) aufweist,  – einem
Halterungselement (14) zur Halterung der Trägerplatte (28), wobei das Halterungselement
(14) an dem Fahrzeug befestigbar ist, und  – mindestens einem mit der
Trägerplatte
(28) und/oder dem Halterungselement (14) thermisch gekoppelten Temperaturfühler (42)
zur Erfassung der im Anordnungsbereich (40) des Temperaturfühlers (42)
gegebenen herrschenden Temperatur der Trägerplatte (28) und/oder des
Halterungselements (14).
Patent DE-10126734-B4 (DE)
Title: Umverdrahtungsverfahren und damit hergestelltes Bauelement
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: H01L21/60
Filed: 2001-05-31
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zur Umverdrahtung von elektrischen Kontaktstellen (3), insbesondere
auf der Oberfläche
(2) eines elektronischen oder mikroelektronischen Bauelementes (1),
mit folgenden Schritten:  Aufbringen und Strukturieren mindestens
eines Dielektrikums (4) auf der Bauelementoberfläche (2);  stromloses Abscheiden
einer Leiterstartschicht (5) für
eine Herstellung von Umverdrahtungs-Metallbahnen (6) und Ersatzkontaktstellen
(7) mit Kurzschlusskontakten (8) für ein miteinander Verbinden
der einzelnen Umverdrahtungs-Metallbahnen (6);  Verstärken der
Leiterstartschicht (5) durch ein gemeinsames Galvanierverfahren;
und  Trennen der Kurzschlusskontakte (8) zum voneinander Separieren
der einzelnen elektrischen Kontaktstellen (3) bzw. der Kontaktstellen
der Umverdrahtung (7); wobei  die Bauelementoberfläche (2)
als metallisierbares Substrat (2) ausgebildet wird, auf das eine
nichtmetallisierbare Schicht aufgebracht wird;  die nichtmetallisierbare
Schicht als monomolekulare Schicht ausgebildet wird;  das Dielektrikum
(4) als außenstromlos
metallisierbares Dielektrikum (4) ausgebildet wird, wobei das Dielektrikum
aus Polybenzoxazol, Polyimid, Polybenzimidazol und/oder Copolyme ren
dieser Verbindung, Polymeren auf Siloxanbasis oder aus Acrylnitrilbutadienstyrol
ausgebildet wird; und  die Leiterstartschicht...
Patent DE-10130471-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Abgasrückführsystems
Inventor: GATES FREEMAN CARTER
IPC: F02D21/08
Filed: 2001-06-25
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Abgasrückführsystems eines Verbrennungsmotors unter Verwendung einer Druckregelung, das aufweist: eine Betätigungseinrichtung (16) zur Bewegung eines Abgasrückführventils (24) zwischen eine geschlossenen und einer offenen Position; einen Positionssensor zur Detektion der Position des Abgasrückführventils und zur Hervorbringung eines Positionsausgabesignals, und eine Steuerung (60), die mit der Betätigungseinrichtung (26) und dem Positionssensor verbundenen ist, die das Positionsausgabesignal empfängt und elektrische Steuersignale zur Betätigungseinrichtung (16), zur Energieversorgung und Bewegung des Abgasrückführventils (24) übermittelt die Abgasrückführ-Schrittmotorvariable während eines stabilen Zustands des Abgasrückführsystems (10) regelt, wobei die Druckdifferenz zwischen Drücken vor und nach einer Steueröffnung im Abgasrückführsystem (10) verwendet wird und ein Elektromotor (40) betätigt wird; mit – Messen des Status des Verbrennungsmotors, – Messen des Status des Abgasrückführsystems (10), eingeschlossen der Drücke über die Steueröffnung unter Bestimmung einer Abgasrückführmasse daraus, – Bestimmen einer Abgasrückführventilposition für eine gewünschte Abgasrückführmasse abhängig vom Vertrennungsmotorstatus, Status des Abgasrückführsystems (10) und – gesteuertes Bewegen des Abgasrückführventils bei vorübergehendem Verhalten; – Vergleichen der gemessenen Abgasrückführmasse mit der erwünschten Abgasrückführmasse, und daraus Bestimmen einer Elektromotorvariablen; – geregeltes Modifizieren der Abgasventilposition durch Inkrementieren der Elektromotorvariablen, wenn eine gemessene Abgasrückführmasse kleiner als eine erwünschte Abgasrückführmasse ist; und – schrittweises Herabsetzen der Elektromotorvariablen, wenn eine gemessene Abgasrückführmasse größer als eine erwünschte Abgasrückführmasse ist; wobei der Schritt der Modifikation einer Abgasrückführ-Schrittmotorvariablen das Nullsetzen der Abgasrückführ-Schrittmotorvariable dann, wenn die Abgasrückführ-Masse etwa gleich einer vorherbestimmten, erwünschten Abgasrückführ-Masse ist, umfasst.
Patent DE-10132189-B4 (DE)
Title: Luftfederungsanlage an Kraftfahrzeugen
Inventor: HASSELMEYER ALFRED
IPC: B60G17/04
Filed: 2001-07-03
Granted: 2009-11-19
Abstract: Luftfederungsanlage an Kraftfahrzeugen, bestehend aus den Vorder- und/oder Hinterrädern zugeordneten Luftfedern, die ihrerseits jeweils über wenigstens eine Luftzuleitung sowie wenigstens ein angesteuertes Niveauregelungsventil mit einer Druckluftversorgung in Form eines Kompressors und/oder eines Druckluftbehälters verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß in jede Luftzuleitung (1) der Luftfederungsanlage eine Notluftleitung (4) eingebunden ist, die ihrerseits über wenigstens ein Rückschlagventil (5) und eine Notlufteinspeisung (6) mit einer Notluftversorgung (7) verbindbar ist.
Patent DE-10136519-B4 (DE)
Inventor: USZKUREIT DETLEF
IPC: D06F37/06
Filed: 2001-07-26
Granted: 2004-09-02
Abstract: The washing machine has a drum, which rotates inside a fixed suds container about an axis that rises toward the loading opening. Scooping devices mounted on the drum scoop suds onto the laundry with a scooping power that depends on the direction of rotation of the drum. In the scooping direction, the scooping devices uniformly wet the articles to be washed with the suds. During the wet treatment phase the drum is operated in alternating directions of rotation and with a speed that changes according to the direction of rotation for a respectively limited duration that can be varied in both directions of rotation. During the entire wet treatment phase the drum is driven in the scooping direction with equal time intervals and with uniform setpoint speed. The speed and the duration of the time intervals vary counter to the scooping direction along a wetting phase, a washing phase, and a rinsing phase.
Patent DE-10152769-B4 (DE)
Title: Abduktor- und Adduktor-Übungsgeräte zur Stärkung der Muskulatur und zur selektiven Beherrschung der Muskelmotorik
Inventor: POTAK SANDOR
IPC: A63B21/02
Filed: 2001-10-29
Granted: 2004-05-06
Abstract: Abduktor-Übungsgerät zur Stärkung der Muskulatur und zur selektiven Beherrschung der Muskelmotorik, insbesondere im Genitalbereich, unter Verwendung mind. eines elastischen Zugelements, das auf zwei an den Außenseiten der Beine eines Übenden angreifende Halteelemente einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (2, 10) scheiben- oder ringförmig sind und über min. ein an ihnen direkt befestigtes elastisches Zugelement (3) so miteinander verbunden sind, dass im Einsatz die beiden Halteelemente (2, 10) zumindest annähernd parallel zueinander ausgerichtet sind und außen an den Knien des Übenden anliegen.
Patent DE-10194665-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Wischerarms mit einem Wischblatt, Wischerarm und Wischblatt
Inventor: BASEOTTO MICHEL
IPC: B60S1/38
Filed: 2001-10-26
Granted: 2017-02-09
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Wischerarms (10) mit einem Wischblatt (12), das ein Tragelement (16) aufweist, an dem ein Anschlusselement (14) für den Wischerarm (12) angeordnet ist, das mindestens zwei Haltemittel (30, 32) für mit dem Wischerarm (10) verbundene Gegenhaltemittel (34, 36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anschlusselement (14) und dem Tragelement (16) ein Basisteil (38) angeordnet ist, das fest mit dem Tragelement (16) und drehbeweglich mit dem Anschlusselement (14) verbunden ist und die drehbewegliche Verbindung zwischen den zwei Haltemitteln (30, 32) in dem Anschlusselement angeordnet ist.
Patent DE-10196491-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine verbesserte geteilte Einspritzung für Verbrennungsmotoren sowie Verbrennungsmotor
Inventor: GROSMOUGIN ANNE-LISE
IPC: F02D41/40
Filed: 2001-06-26
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Kraftstoffzufuhr bei einem Verbrennungsmotor, welcher betrieben werden kann in einer Vielzahl von Betriebsmodi, einschließlich eines Startmodus und eines Normalmodus, wobei der Normalmodus einen Leerlauf-Normalmodus und einen Nicht-Leerlauf-Normalmodus umfasst, der Motor einen Split-Einspritzungsstatus und ein Kraftstoffeinspritzsystem aufweist, welche gestaltet sind zum Durchführen einer Split-Einspritzung, bei welcher ein Pilot-Einspritzereignis getrennt ist von einem Haupteinspritzereignis durch eine Verzögerung, wenn der Split-Einspritzstatus aktiviert ist, und gestaltet sind zum Ausführen einer Einfacheinspritzung, wenn der Split-Einspritzstatus deaktiviert ist, wobei das Verfahren umfasst: Festlegen einer Temperaturschwelle; Überwachen einer Motorbetriebstemperatur; Vergleichen der Motorbetriebstemperatur mit der Temperaturschwelle; Betreiben des Motors im Startmodus; Aktivieren des Split-Einspritzstatus ohne Abhängigkeit von dem Temperaturvergleich, während der Motor im Startmodus arbeitet; nach Betreiben des Motors im Startmodus, Betreiben des Motors im Leerlauf-Normalmodus; Aktivieren des Split-Einspritzmodus ohne Abhängigkeit von einer Zeitgrenze, während der Motor im Leerlauf-Normalmodus arbeitet und die Motorbetriebstemperatur unter die Temperaturschwelle fällt, um einen Kalttemperatur-Motorbetrieb zu verbessern, und andernfalls Deaktivieren des Split-Einspritzstatus, während der Motor im Leerlauf-Normalmodus arbeitet, Betreiben des Motors im Nicht-Leerlauf-Normalmodus; und Deaktivieren des Split-Einspritzstatus, während der Motor im Nicht-Leerlauf-Normalmodus arbeitet.
Patent DE-10200779-B4 (DE)
Title: Druckmittler mit Modul zur Erkennung von Membranbrüchen und Druckmessgerät zur Erkennung von Membranbrüchen
Inventor: TEXTOR OLAF
IPC: G01L19/06
Filed: 2002-01-10
Granted: 2009-03-12
Abstract: Druckmittler
umfassend  einen Grundkörper
(20);  ein Trennmembransystem mit  einer ersten Trennmembran
(31) und einer zweiten Trennmembran (21) zwischen denen ein Zwischenraum
(32, 33, 34) druckdicht eingeschlossen ist, wobei die dem Zwischenraum
(32, 33, 34) abgewandte erste Oberfläche der ersten Trennmembran
(31) mit dem in einem ersten Medium vorherrschenden Druck beaufschlagbar
ist, die dem Zwischenraum (32, 33, 34) abgewandte erste Oberfläche der
zweiten Trennmembran dem Grundkörper
(20) zugewandt ist und mit ihrem Randbereich an dem Grundkörper unter
Bildung einer Druckkammer zwischen dem Grundkörper und der zweiten Trennmembran
befestigt ist,  wobei die Druckkammer mit dem zweiten Medium
befüllbar ist
und eine Druckkammeröffnung
aufweist, durch welche der Druck mittels des zweiten Mediums übertragen
werden kann, wobei ferner eine Druckbeaufschlagung der ersten Trennmembran
(31) über
den Zwischenraum auf die zweite Trennmembran (21) übertragbar
ist; und  einem Sensor (4), zur Überwachung einer Eigenschaft
des Zwischenraums (32, 33, 34), dadurch...
Patent DE-10205724-B4 (DE)
Title: Verfahren und Drucker für eine aktive Druckwarteschlangenverwaltung
Inventor: REGIMBAL LAURENT A
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-02-12
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum aktiven Verwalten einer Druckwarteschlange auf FIFO-Basis (12),
die eine Mehrzahl von Druckaufträgen
(22) enthält,
wobei jedem Druckauftrag ein Ausgabebestimmungsort zugeordnet ist, für ein Drucksystem
mit einem Drucker, der ein einzelnes Druckelement (16) aufweist,
wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  Auswählen (46)
eines ältesten
der Mehrzahl von Druckaufträgen
(22) zum Verarbeiten;  Bestimmen (48), ob eine Verzögerungsbedingung,
die einen Ausgabebestimmungsort betrifft, besteht, die das unmittelbare
Auslösen
des Verarbeitens des ältesten
der Mehrzahl von Druckaufträgen
(22) verhindert; und  Verarbeiten (54) des nächsten der Mehrzahl von Druckaufträgen (22),
der einem anderen Ausgabebestimmungsort zugewiesen ist, vor dem
Verarbeiten des ältesten
der Mehrzahl von Druckaufträgen
(22), falls solch eine Verzögerungsbedingung
besteht.
Patent DE-10213238-B4 (DE)
Title: Sprunggelenkorthese
Inventor: REINHARDT HOLGER
IPC: A61F5/01
Filed: 2002-03-22
Granted: 2012-06-06
Abstract: Sprunggelenkorthese mit zwei über die Knöchel den Unterschenkel entlang verlaufenden Schenkeln (1, 2), die unter dem Fuß durch einen biegsamen Steg (3) verbunden und mit jeweils einer ein Fluid enthaltenden Polsterkammer (10, 12) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Polsterkammer (10, 12) mit zwei Längsunterteilungen (20, 21; 27, 28) versehen ist, die jeweils im Bereich eines Knöchels zusammenlaufen und eine Zone reduzierter Ausdehnbarkeit und damit gegenüber dem Knöchel eine diesen aufnehmende Einbuchtung (29) bilden, und dass der Steg (3) aus derart zugelastischem Material besteht, dass dieser beim Gehen durch sich intermittierendes Verlängern und Verkürzen beim Abrollen des Fußes ein rhythmisches Pumpen der Polsterkammern (10, 12) herbeiführt.
Patent DE-10213933-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Oberflächen mit Kohlendioxid
Inventor: OWER DIETER
IPC: B08B7/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2005-06-30
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung von Oberflächen
mit Kohlendioxid mit einem Kohlendioxidbehälter (1) zur Aufnahme von Kohlendioxid
(2), mit einer Konditioniereinheit (3, 8, 9) und mit wenigstens
einer Applikationseinheit (6), wobei mit der Konditioniereinheit
(3, 8, 9) mit einem vorbestimmten, gegenüber dem Druck in dem Kohlendioxidbehälter (1)
erhöhten
Druck der Applikationseinheit (6) aus dem Kohlendioxidbehälter (1)
stammendes flüssiges
Kohlendioxid (2) einspeisbar ist, wobei die Applikationseinheit
(6) einen Phasenumwandlungsbereich (39, 42) aufweist, in dem der
statische Druck soweit erniedrigbar ist, dass bei einem Teil des
flüssigen
Kohlendioxids (2) eine Phasenumwandlung von der flüssigen Phase
in die feste Phase auftritt, und wobei die Applikationseinheit (6) über eine
Austrittsdüsenanordnung
(46, 47) verfügt,
mit der das flüssige
und feste Phase aufweisende disperse Gemisch von Kohlendioxid applizierbar
ist.
Patent DE-10215434-B4 (DE)
Title: Objektiv und Objektivserie
Inventor: ACHTNER BERTRAM
IPC: G02B15/22
Filed: 2002-04-08
Granted: 2015-01-15
Abstract: Objektiv mit einer objektivseitig angeordneten Frontgruppe, einer entlang der optischen Achse verschiebbaren Fokusgruppe und einer nachfolgenden Linsengruppe mit Blende, wobei die die Blende (25) umfassende Linsengruppe (23) mindestens zwei Kittglieder (27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Linse eines Kittgliedes aus einem Material mit einer anomalen Dispersion besteht.
Patent DE-10225272-B4 (DE)
Title: Drehdurchführung
Inventor: JAKOB LUDWIG
IPC: F16L27/093
Filed: 2002-06-07
Granted: 2005-05-04
Abstract: Drehdurchführung für die wahlweise Zuführung von
Kühlschmiermittel
oder Luft zu einem rotierenden Maschinenteil, die eine in einem
ersten Gehäuseteil (1)
drehbar gelagerte Hohlwelle (4) mit einer ersten Dichtfläche (13)
und eine innerhalb eines zweiten Gehäuseteils (2) verdrehfest angeordnete,
zu der Hohlwelle (4) koaxiale Dichtungsbuchse (15) mit einer zweiten
Dichtfläche
(14) zur Anlage an der ersten Dichtfläche (13) enthält, dadurch gekennzeichnet,
daß das
zweite Gehäuseteil
(2) einen an eine Kühlschmiermittelversorgungsleitung
(41) oder eine Druckluftversorgungsleitung (36) anschließbaren ersten seitlichen
Zufuhrkanal (27) für
die Zuführung
des Kühlschmiermittels
oder der Druckluft über
mindestens eine radiale Öffnung
(24) der Dichtungsbuchse (15) und einen bei der Zuführung des
Kühlschmiermittels
beaufschlagten zweiten Zufuhrkanal (30) für die Zuführung des Kühlschmiermittels an einen das
hintere Ende der Dichtungsbuchse (15) verschließenden Druckkolben (18) zur
Erhöhung
des Anpreßdrucks
der Dichtflächen
(13, 14) enthält.
Patent DE-10226871-B4 (DE)
Title: Wiederverwendbare, elastische Abstreifwanne für Farbe
Inventor: BLAUTH DEREK
IPC: B05C17/02
Filed: 2002-06-12
Granted: 2007-05-10
Abstract: Wiederverwendbare,
elastische Abstreifwanne für
Farbe, bestehend aus einer Farbwanne (a) aus einem elastischen Material
und einer Trägerschale
(b), wobei die Farbwanne (a) ein Sammelbecken und eine schräge Fläche aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschale (b) bei Anstricharbeiten
unterhalb der Farbwanne (a) angeordnet ist und diese stabilisiert
und dass die Trägerschale
(b) nach beendeten Anstricharbeiten umgestülpt als passgenauer Deckel
für die
Farbwanne (a) dient.
Patent DE-10231006-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von mechanischer Arbeit unter Verwendung von Expansions-Kraftmaschinen
Inventor: HOETGER MICHAEL
IPC: F01B17/00
Filed: 2002-07-09
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von mechanischer Arbeit unter Verwendung einer Mehrzahl
von Kraftmaschinen (50,52,54,56), die in Kaskade geschaltet sind,
derart, daß eine
erste Expansions-Kraftmaschine (50) eingangsseitig mit einer Quelle
von Arbeitsmedium unter Druck verbunden ist und nachgeschaltete
Kraftmaschinen (52,54,56) jeweils mit teilweise entspanntem Arbeitsmedium
von einer vorgeschalteten Kraftmaschine (50) beaufschlagt sind,
wobei  die Kraftmaschinen (50,52,54,56) Expansions-Kraftmaschinen
(50,52,54,56) sind, bei denen ein unter Druck stehendes dampfförmiges Arbeitsmedium
in einer Kammer auf einen beweglichen Kolben wirkt und bei Veränderung des
Volumens der Kammer unter Abgabe mechanischer Arbeit entspannt wird,  die
Expansions-Kraftmaschinen (50,52,54,56) auf ein gemeinsames Abtriebsglied
(86) arbeiten und  Kupplungsmittel vorgesehen sind, durch welche
die nachgeschalteten Expansions-Kraftmaschinen (52,54,56) erst bei
Erreichen einer der Drehzahl der ersten Expansions-Kraftmaschine
(50) entsprechenden Drehzahl mit dem Abtriebsglied (86) kuppelbar
sind.
Patent DE-10244979-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anrufverteilung
Inventor: PLARRE THOMAS
IPC: H04M7/06
Filed: 2002-09-26
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Vermittlung zwischen Teilnehmeranschlüssen (5) in einem Kommunikationsnetz (1)
mit mehreren Vermittlungseinrichtungen (2, 3, 4),  wobei die
Vermittlungseinrichtungen (2, 3, 4) Anrufverteilsysteme (7, 8, 9)
aufweisen und Informationen über
Auslastungszustände
der Anrufverteilsysteme (7, 8, 9) erfasst und zwischen allen Vermittlungseinrichtungen
(2, 3, 4) ausgetauscht werden, derart, dass jedes Anrufverteilsystem (7,
8, 9) über
die Auslastung der jeweils anderen Anrufverteilsysteme (7, 8, 9)
informiert ist,  wobei weiterhin im Falle einer in einer der
Vermittlungseinrichtungen (2, 3, 4) eingehenden Vermittlungsanfrage
abhängig
von der in der die Vermittlungsanfrage empfangenden Vermittlungseinrichtung
(4) vorliegenden Informationen über
die Auslastungszustände
sämtlicher
Anrufverteilsysteme eines der Anrufverteilsysteme (7, 8, 9) für die weitere
Bearbeitung der Vermittlungsanfrage ausgewählt wird.
Patent DE-10309980-B4 (DE)
Inventor: DOEBERTIN OLIVER
IPC: B64D11/00
Filed: 2003-03-07
Granted: 2007-09-13
Abstract: A children's play container in the cabin area on the level of the passenger deck, which when folded away has dimensions compatible with aircraft fixtures. In its assembled state, at least one side wall may be folded outwards along the lower horizontal edge onto the floor to form part of a play area. The inside of the children's play container incorporates playing equipment and fixtures for child care, which are accessible by opening at least one side wall.
Patent DE-10322277-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatischen Prozessierung von Sensoren
Inventor: PECHSTEIN TORSTEN DR
IPC: G05B19/02
Filed: 2003-05-16
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zur Prozessierung eines Sensors, welcher ein Speichermodul aufweist, umfassend: Automatisches Identifizieren des Sensors, Prozessieren des Sensors, und Aufzeichnen von Prozessierungsdaten im Speichermodul des Sensors, wobei das Prozessieren dem individuell identifizierten Sensor angepasst ist, wobei der Sensor einer Sensortypklasse zugeordnet ist, und die anzuwendende Prozessierung automatisch der Typklasse entsprechend festgelegt wird.
Patent DE-10324960-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Drucksensor
Inventor: FREY WILHELM
IPC: G01L9/00
Filed: 2003-06-03
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines kapazitiven Drucksensors, wobei vorgesehen ist, dass der Drucksensor – auf einem Substrat (1) hergestellt wird, wobei vorgesehen ist, dass das Substrat (1) Schaltelemente (2) einer elektrischen Schaltung aufweist, und – ein erstes Sensorelement (Cnutz) umfasst, wobei das erste Sensorelement (Cnutz) zur Kapazitätsmessung wenigstens – eine Membran (6) und – einen Hohlraum (8) aufweist, wobei vorgesehen ist, dass – der wenigstens eine Hohlraum (8) – auf einer Seite durch die Membran (6) und – auf der der Membran (6) gegenüberliegenden Seite durch eine erste Schicht (3) begrenzt wird, und – die erste Schicht (3) elektrisch leitfähig ist, und – die erste Schicht (3) derart erzeugt wird, dass sich die erste Schicht (3) und die zur Substratoberfläche senkrechte Projektion der Schaltelemente (2) der elektrischen Schaltung wenigstens teilweise überdecken, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10325587-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkregelungsvorrichtung
Inventor: KAZUCHIKA TASHIMA
IPC: B62D117/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2006-03-16
Abstract: Fahrzeuglenkregelungsvorrichtung, welche
aufweist:  einen Lenkgegenkraft-Anpaßmechanismus, der in der Lage
ist, die Lenkgegenkraft eines Fahrzeugs anzupassen;  eine Lenkdrehmoment-Detektionseinrichtung
zum Detektieren des durch eine Lenkoperation ausgeübten Lenkdrehmomentes;  eine
Lenkgeschwindigkeits-Detektionseinrichtung zum Detektieren einer
Lenkgeschwindigkeit, bei welcher die Lenkoperation ausgeführt wird;  und
eine Regeleinrichtung zum Regeln des Lenkgegenkraft-Anpaßmechanismus,
um die Lenkgegenkraft zu vergrößern, wenn
das von der Lenkdrehmoment-Detektionseinrichtung detektierte Lenkdrehmoment
größer oder gleich
einem voreingestellten Drehmomentwert ist und die von der Lenkgeschwindigkeits-Detektionseinrichtung
detektierte Lenkgeschwindigkeit größer oder gleich einem voreingestellten
Geschwindigkeitswert ist.