baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018210242-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Sicherung eines Schienenfahrzeugs gegen Handlungen von unbefugten Personen
Inventor: STRÖSSNER CHRISTIAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-06-22
Abstract: Dabei beinhaltet das Schienenfahrzeug (1) eine Fahrzeugsteuerung (8). Die Fahrzeugsteuerung (8) ist mit einer Einrichtung zur Antriebsfreigabe (9) verbunden, die Antriebskomponenten für den Betrieb des Schienenfahrzeugs (1) kontrolliert. Die Fahrzeugsteuerung (8) ist mit einer Einrichtung zur Hochspannungsfreigabe (10) verbunden, die Hochspannungskomponenten für den Betrieb des Schienenfahrzeugs (1) kontrolliert. Das Schienenfahrzeug (1) beinhaltet eine Sperreinrichtung (4.3) mit steuerbaren Schaltern (4.3.1 bis 4.3.4). Ein erster Schalter (4.3.1) ist zwischen der Fahrzeugsteuerung (8) und der Einrichtung zur Antriebsfreigabe (9) zwischengeschaltet, so dass die Kontrolle der Antriebskomponenten bei geöffnetem ersten Schalter (4.3.1) unterbindbar und bei geschlossenem ersten Schalter (4.3.1) durchführbar ist. Ein zweiter Schalter (4.3.2) ist zwischen der Fahrzeugsteuerung (8) und der Einrichtung zur Hochspannungsfreigabe (10) zwischengeschaltet, so dass die Kontrolle der Hochspannungskomponenten bei geöffnetem zweiten Schalter (4.3.2) unterbindbar und bei geschlossenem zweiten Schalter (4.3.2) durchführbar ist. Die Sperreinrichtung (4.3) ist zur Steuerung der Schalter (4.3.1 bis 4.3.4) mit einer Freigabeeinrichtung (4.1, 4.2) verbunden, die nach einer durchgeführten Authentifizierung einer berechtigten Person die Schalter (4.3.1 bis 4.3.4) schließt.
Patent DE-102018215467-A1 (DE)
Title: Mikrofluidische Vorrichtung zur Prozessierung eines Fluids insbesondere für ein Lab-on-Chip-System, sowie Verfahren zum Prozessieren eines Fluids in einer mikrofluidischen Vorrichtung
Inventor: FAIGLE CHRISTOPH
IPC: B81B1/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikrofluidische Vorrichtung (10) zur Prozessierung eines Fluids (1), insbesondere für ein Lab-on-Chip-System, umfassend eine Kammer (12) zur Aufnahme des Fluids (1), wobei die Kammer (12) eine Einlassöffnung (20) zum Einleiten des Fluids (1) in die Kammer (12) aufweist, eine an einem ersten Ende (28) mit der Einlassöffnung (20) fluidisch verbundene Steigleitung (25), wobei die Steigleitung (25) an einem zweiten Ende eine Öffnung (26) zum Ausbringen des Fluids (1) in die Kammer (12) aufweist, ein Filterelement (30) mit einer Reaktionsoberfläche für das Fluid (1), wobei das Filterelement (30) die Steigleitung (25) wenigstens teilweise umgibt und wobei das Filterelement (30) derart der Öffnung (26) der Steigleitung (25) in einer Strömungsrichtung des Fluids (1) nachgelagert angeordnet ist, dass sich das aus der Öffnung (26) der Steigleitung (25) austretende Fluid (1) auf dem Filterelement (30) verteilt.
Patent DE-102018222631-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entgegenwirken von Kinetose bei einem Insassen eines Fortbewegungsmittels
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B62D24/04
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Entgegenwirken von Kinetose bei einem Insassen eines, insbesondere autonomen, Fortbewegungsmittels, mit zumindest einer Rahmeneinheit (22a; 22b; 22c; 22d; 22e), mit zumindest einer Fahrgastkabine (18a; 18b; 18c; 18d; 18e), mit zumindest einer Koppeleinheit (28a; 28b; 28c; 28d; 28e) und mit zumindest einer Antriebseinheit (30a; 30b; 30c; 30d; 30e), die dazu vorgesehen ist, die Fahrgastkabine (18a; 18b; 18c; 18d; 18e) über die Koppeleinheit (28a; 28b; 28c; 28d; 28e) in zumindest einer Bewegung aktiv zu dämpfen und/oder aktiv zu bewegen.Es wird vorgeschlagen, dass die Koppeleinheit (28a; 28b; 28c; 28d; 28e) dazu vorgesehen ist, zumindest die Fahrgastkabine (18a; 18b; 18c; 18d; 18e) über eine Kombination von zumindest einer Translationsbewegung und zumindest einer Rotationsbewegung als virtuelles Pendel relativ zur Rahmeneinheit (22a; 22b; 22c; 22d; 22e) beweglich zu lagern.
Patent DE-102019100636-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kapazitätsgrenzenermittlung, vorrichtung zur datenverarbeitung und computerprogramm
Inventor: SUHRKE FABIAN
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-01-11
Abstract: In einer Ausführungsform dient das Verfahren zur Kapazitätsgrenzenermittlung einer Fertigungsanlage (1). Das Verfahren umfasst die Schritte:
 A) Erstellen eines Modells für eine maximale Fertigungsauslastung U lim , das von n Parametern (x 1 , x 2 , ... x n ) abhängt, wobei n eine natürliche Zahl größer oder gleich vier ist,
 B) computerimplementiertes Simulieren von bestimmten maximalen Fertigungsauslastungen U lim, i  für J Datensätze von Parametern (x 1 , x 2 , ... x n ), wobei i ∈ [1; J]  ℕ  und J eine natürliche Zahl größer oder gleich 10 3  ist,
 C) Bereitstellen eines neuronalen Netzwerks (NN) und computerimplementiertes Trainieren des Netzwerks (NN) mit mindestens einem Teil der Datensätze für die maximale Fertigungsauslastung U lim, i , sodass das Netzwerk (NN) zur Ermittlung der maximalen Fertigungsauslastung U lim  eingerichtet wird,
 D) Ermitteln der maximalen Fertigungsauslastung U lim  für nicht simulierte Datensätze anhand des trainierten Netzwerks (NN) .
Patent DE-102019101363-A1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: A47C17/04
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützvorrichtung (1a; 1b; 1c, 1d), insbesondere Liege, zur Entlastung der Arme, des Kopfs und der Wirbelsäule eines auf dem Bauch liegenden Menschen, umfassend einen Liegeabschnitt (2) mit einer Auflagefläche (3) für den Körper des Menschen, ein mit dem Liegeabschnitt (2) verbundener Stützabschnitt (4) zur Abstützung des Liegeabschnitts (2) gegenüber einem Boden und eine Arretiereinrichtung (5a; 5b) zur Arretierung des Liegeabschnitts (2) gegenüber dem Stützabschnitt (4). Um einen einfachen Transport und geringen Stauraum zu ermöglichen, ist die Arretiereinrichtung (5a; 5b) derart ausgebildet, dass der Liegeabschnitt (2) in einem spitzen Winkel zum Boden arretierbar ist.
Patent DE-102019101633-A1 (DE)
Title: Verriegelbarer Drehmomentschlüssel mit einer Hinweisfunktion
Inventor: GOU WUN-JIN
IPC: B25B23/142
Filed: 2019-01-23
Abstract: Verriegelbarer Drehmomentschlüssel mit einer Hinweisfunktion, der eine Hauptstange (1), einen Griff (2), eine Mehrzahl von Rollen (3, 4), einen Drehring (5) und ein Druckelement umfasst, wobei eine der Rollen eine Zylinderrolle ist. Die Hauptstange (1) wird in dem Griff (2) so befestigt, dass sie gegenüber dem Griff (2) drehbar ist und sich in dem Griff (2) einschieben bzw. aus diesem herausziehen lässt, um einen Antriebskopf (13) auf einen gewünschten Drehmomentwert einzustellen. Der Drehring (5) wird außenseitig an einem Verlängerungsrohr (21) auf die Rollen (3, 4) aufgesteckt, wobei der Drehring (5) sich gegenüber dem Verlängerungsrohr (21) drehen lässt, um sich in eine Verriegelungsposition bzw. eine Entriegelungsposition zu bringen. Das Druckelement weist zwei Verbindungsabschnitte (61) auf, die separat voneinander an beiden Seiten des Verlängerungsrohrs (21) positioniert werden, wobei die Verbindungsabschnitte (61) in ihrem normalen Zustand an einem Ende der Zylinderrolle gehalten werden. Wenn die Zylinderrolle sich in einem Anhebezustand befindet, wird sie durch eine Vorspannung, die das Druckelement abstützt, gegen die Hauptstange (1) gedrückt, wobei die Zylinderrolle sofort absinkt, wenn sie eine der Begrenzungsrillen (14) trifft, wodurch ein Rhythmusgefühl während einer relativen Drehung des Griffs (2) und der Hauptstange (1) erzeugt wird.
Patent DE-102019102883-A1 (DE)
Title: Technologien zum Bewegen von Arbeitslasten zwischen Hardwarewarteschlangenmanagern
Inventor: MCDONNELL NIALL
IPC: G06F9/50
Filed: 2019-02-06
Abstract: Technologien zum Bewegen von Arbeitslasten zwischen Hardwarewarteschlangenmanagern beinhalten eine Rechenvorrichtung. Die Rechenvorrichtung beinhaltet einen Satz von Hardwarewarteschlangenmanagem. Jeder Hardwarewarteschlangenmanager ist zum Verwalten einer oder mehrerer Warteschlangen aus Warteschlangenelementen ausgelegt und jedes Warteschlangenelement gibt einen durch einen Thread zu bearbeitenden Datensatz an. Die Rechenvorrichtung beinhaltet auch eine Schaltungsanordnung zum Ausführen einer Arbeitslast mit einem ersten Hardwarewarteschlangenmanager des Satzes von Hardwarewarteschlangenmanagem, Bestimmen, ob eine Arbeitslastmigrationsbedingung vorhanden ist, Bestimmen, ob ein zweiter Hardwarewarteschlangenmanager des Satzes von Hardwarewarteschlangenmanagem eine ausreichende Kapazität aufweist, um einen Satz von mit der Arbeitslast assoziierten Warteschlangen zu verwalten, Bewegen der Arbeitslast, als Reaktion auf eine Bestimmung, dass der zweite Hardwarewarteschlangenmanager eine ausreichende Kapazität aufweist, zu dem zweiten Hardwarewarteschlangenmanager, und Reduzieren eines Leistungsverbrauchs des ersten Hardwarewarteschlangenmanagers nach dem Bewegen der Arbeitslast zu dem zweiten Hardwarewarteschlangenmanager.
Patent DE-102019103196-A1 (DE)
Title: Unterwerkzeug für eine Skin-Verpackung
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: B65B9/04
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unterwerkzeug für eine Siegelstation oder eine Formstation einer Verpackungsmaschine, vorzugsweise einer Schalenverschließmaschine oder einer Tiefziehverpackungsmaschine, wobei das Unterwerkzeug dazu ausgelegt ist, an oder in einer Unterwerkzeugaufnahme der Verpackungsmaschine angeordnet zu werden, wodurch die Verpackungsmaschine, vorzugsweise die Schalenverschließmaschine oder die Tiefziehverpackungsmaschine, zur Fertigung von Skin-Verpackungen mit flacher Grundplatte befähigt wird. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Verpackungsmaschine mit einem derartigen Unterwerkzeug und ein Verfahren zur Herstellung einer Verpackung.
Patent DE-102019104985-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät mit Schaltventil
Inventor: ADAMETZ BENJAMIN
IPC: G01F1/20
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beatmungsgerät (10) mit einem Geräteeingang (11a) und einem Geräteausgang (15a) und einem Atemgasweg (16a) zwischen Geräteeingang (11a) und Geräteausgang (15a), wobei im Atemgasweg (16a) ein Atemgasantrieb (12a), ein Rückschlagventil (13a) und ein Schaltventil (14a) angeordnet sind, wobei das Rückschlagventil (13a) einen Atemgasstrom in einer Richtung vom Geräteausgang (15a) zum Geräteeingang (11a) verhindert und das Schaltventil (14a) einen Atemgasstrom in einer Richtung vom Geräteausgang (15a) zum Geräteeingang (11a) zumindest zeitweise ermöglicht.
Patent DE-102019105407-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kochstelle eines Induktionskochfelds mit einem Kochgeschirr
Inventor: SCHÖNING SONJA
IPC: H05B6/06
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Kochstelle (11) eines Induktionskochfelds (1) mit einem Kochgeschirr (2), wobei die Kochstelle (11) wenigstens eine Induktionsspule (12) aufweist, welche ausgebildet ist, einen Boden (21) des auf der Kochstelle (11) befindlichen Kochgeschirrs (2) induktiv zu erwärmen, mit wenigstens den Schritten:• Betreiben der Kochstelle (11) mit dem Kochgeschirr (2) mit einer ersten Frequenz (F1),• Bestimmen der Induktivität (L1) der Kochstelle (11) mit dem Kochgeschirr (2) bei der ersten Frequenz (F1),• Vergleichen der bestimmten Induktivität (L1) der ersten Frequenz (F1) mit einem vorbestimmten Grenzwert (G-F1) der Induktivität (L1) der ersten Frequenz (F1), und• Bestimmen des Kochgeschirrs (2) in Abhängigkeit des Ergebnisses des Vergleichens der ersten Frequenz (F1).
Patent DE-102019105430-A1 (DE)
Title: Hochbeet
Inventor: FISCHER FRANZ
IPC: A01G9/28
Filed: 2019-03-04
Abstract: Es wird ein barrierearmes Hochbeet angegeben, das zwei erste Längsbohlen (1, 1') aufweist, die entlang einer ersten Achse (x1) auf gleicher Höhe angeordnet sind, sowie zwei Querbohlen (3, 3'), die entlang einer zweiten, zur ersten Achse (x1) senkrechten, Achse (x2) auf gleicher Höhe angeordnet sind. Dabei weisen die Querbohlen (3, 3') oder die ersten Längsbohlen (1, 1') Aussparungen zum Ineinanderstecken der Querbohlen (3, 3') und der ersten Längsbohlen (1, 1') auf. Das Hochbeet weist zwei zweite Längsbohlen (2, 2') auf, die entlang der ersten Achse (x1) auf gleicher Höhe angeordnet sind, wobei die Querbohlen (3, 3') oder die zweiten Längsbohlen (2, 2') weitere Aussparungen zum Ineinanderstecken der Querbohlen (3, 3') und der zweiten Längsbohlen (2, 2') aufweisen. Eine vordere erste Längsbohle (1) ist in einem Abstand von mindestens 30 cm entlang der ersten Achse (x1) zu einer vorderen zweiten Längsbohle (2) angeordnet.
Patent DE-102019106603-A1 (DE)
Title: Struktur und Verfahren zum Verhindern einer Silizid-Verunreinigung während der Herstellung von Mikroprozessoren mit eingebettetem Flash-Speicher
Inventor: LIN MENG-HAN
IPC: H01L27/11517
Filed: 2019-03-15
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt, in dem eine Monitorzelle hergestellt wird, die im Wesentlichen identisch mit Flash-Speicherzellen einer eingebetteten Speichermatrix ist. Die Monitorzelle wird gleichzeitig mit den Zellen der Speichermatrix hergestellt und ist somit unter bestimmten kritischen Aspekten exakt vergleichbar. Es wird eine Öffnung erzeugt, die sich durch ein Steuergate und ein dazwischen befindliches Dielektrikum bis zu einem Floating Gate der Monitorzelle erstreckt. Um eine Silizidverunreinigung während einer späteren chemisch-mechanischen Polierung zu vermeiden, wird eine Silizid-Schutzschicht (SPL), wie etwa ein Resist-Schutzoxid, über freigelegten Teilen des Steuergates hergestellt, bevor ein Silizidkontakt auf dem Floating Gate hergestellt wird. Die SPL wird gleichzeitig mit bestehenden Herstellungsprozessen hergestellt, um zusätzliche Prozessschritte zu vermeiden.
Patent DE-102019107367-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen des Vorhandenseins einer Rückschlagklappe in einer Heizungsanlage
Inventor: TOMCZAK HEINZ-JÖRG
IPC: F23N5/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration einer lonisationselektrode (3) für eine Messung der Ionisation in einem Flammenbereich (2) eines Brenners (1), wobei bei einem Start des Brenners (1) für ein vorgebbares Zeitintervall (Δt) die lonisationselektrode (3) mit einer zweiten Wechselspannung mit einer zweiten Frequenz beaufschlagt wird, die höher ist als eine für einen Dauerbetrieb benutzte erste Frequenz einer ersten Wechselspannung. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung, insbesondere zur Durchführung des obigen Verfahrens, mit einer lonisationselektrode (3), die in einem Brenner (1) so angeordnet ist, dass sie beim Betrieb des Brenners (1) einen Ionisationsstrom in einem Flammenbereich (2) messen kann, einer ersten Wechselstromquelle (5) für einen ersten Wechselstrom mit einer ersten Frequenz, einer zweiten Wechselstromquelle (6) für einen zweiten Wechselstrom mit einer zweiten, höheren Frequenz und einer Umschalteinrichtung (7), die im Betrieb nach vorgebbaren Kriterien die zweite Wechselstromquellen (6) einschaltet. Die vorliegende Erfindung vermeidet selbst im Langzeitbetrieb Störungen bei Kaltstarts eines Brenners durch Messfehler beim Ionisationsstrom und ermöglicht durch beschleunigtes Aufheizen bei einem Kaltstart eine Regeneration der Ionisationselektrode und eine Sicherstellung einer störungsfreien Regelung.
Patent DE-102019108559-A1 (DE)
Title: Refraktometer und Verfahren zur Bestimmung des Brechungsindex eines Prozessmediums mit einem Refraktometer
Inventor: MEINERT TOBIAS
IPC: G01N21/55
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Refraktometer zur Bestimmung des Brechungsindex eines Prozessmediums (PM), aufweisend zumindest einen optischen Lichtleiter (3,31,...) zur Herstellung einer optischen Verbindung zwischen einer Betriebseinheit (1) und einer Sondeneinheit (5) des Refraktometers.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bestimmung des Brechungsindex eines Prozessmediums (PM) mit einem erfindungsgemäßen Refraktometer.
Patent DE-102019110367-A1 (DE)
Title: Verdeckte schalterbaugruppe
Inventor: SALTER STUART
IPC: H01H9/18
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine verdeckte Schalterbaugruppe bereit.Eine Schalterbaugruppe umfasst ein Gehäuse, das ausgelegt ist, um mit einer Verkleidungsplatte wirkgekoppelt zu sein und das einen Hohlraum definiert, eine mit dem Gehäuse wirkgekoppelte Rückkopplungsvorrichtung, die innerhalb des Hohlraums positioniert ist, eine mit der Rückkopplungsvorrichtung wirkgekoppelte Leiterplatte, einen mit einem Verbinder wirkgekoppelten Näherungssensor, der ausgelegt ist, um die Rückkopplungsvorrichtung zu betätigen, und eine mit der Leiterplatte wirkgekoppelte Lichtquelle, die ausgelegt ist, um als Reaktion auf eine Betätigung des Näherungssensors zu lumineszieren. Die Verkleidungsplatte umfasst einen mit einer Stützschicht wirkgekoppelten Plattenträger, eine innerhalb des Hohlraums angeordnete und mit der Stützschicht wirkgekoppelte Symbolschicht, eine um einen Umfang der Stützschicht angeordnete Kontur und eine lichtdurchlässige Plattenaußenhaut, die mit einer Schaumstoffschicht verbunden ist, die über dem Plattenträger angeordnet ist, wobei sich die Plattenaußenhaut über den Plattenträger und die Stützschicht erstreckt.
Patent DE-102019111261-A1 (DE)
Title: Anordnungen, systeme und vorrichtungen zum beseitigen von positionslücken zwischen antennen, die sich auf verschiedenen leiterplatten befinden
Inventor: JONAS AMNON
IPC: H01Q21/29
Filed: 2019-05-01
Abstract: Es sind Anordnungen, Systeme und Vorrichtungen zum Reduzieren des Zwischenraums zwischen physikalischen Antennen auf mehreren Leiterplatten (PCBs) vorgesehen. Die Leiterplattenanordnung beinhaltet: eine erste Leiterplatte angrenzend an eine zweite Leiterplatte, um eine zusammengepasste Anordnung beider Leiterplatten zu bilden, wobei die ersten und zweiten Leiterplatten mindestens Folgendes beinhalten: einen ersten und einen zweiten Satz physikalischer Antennen, die auf den jeweiligen ersten und zweiten Leiterplatten positioniert sind, und mindestens ein virtuelles Element, das auf einer der beiden Leiterplatten positioniert ist und einer der physikalischen Antennen entspricht; und einen Zwischenraum, der konfiguriert ist, um einen Abstand zwischen den physikalischen Antennen der ersten Leiterplatte und der zweiten Leiterplatte in der zusammengesetzten Anordnung zu minimieren sowie einen ausreichenden Abstand von den Kanten jeder Leiterplatte einzuhalten, um Verzerrungen zu verhindern, die durch einen unzureichenden Abstand der physikalischen Antennen von den Kanten jeder Leiterplatte entstehen, worin der Zwischenraum durch Positionieren eines virtuellen Elements zwischen jedem Satz von physikalischen Antennen minimiert wird, sodass der Abstand des Zwischenraums durch einen geringeren Abstand von der physikalischen Antenne zu dem virtuellen Element und nicht durch einen größeren Abstand von einer anderen physikalischen Antenne bestimmt wird.
Patent DE-102019115648-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Turbomaschinenschaufeldiagnose über kontinuierliche Markierungen
Inventor: BALL MICHAEL A
IPC: G01M15/14
Filed: 2019-06-10
Abstract: [0041] In einer Ausführungsform ist ein Schaufelüberwachungssystem bereitgestellt. Das Schaufelüberwachungssystem schließt einen Prozessor ein. Der Prozessor ist konfiguriert, um ein Sensorsignal von einem Sensor zu empfangen, der konfiguriert ist, um eine Schaufel der Turbomaschine zu beobachten und eine Messung basierend auf einer Markierung abzuleiten, die auf der Schaufel der Turbomaschine angeordnet ist, wobei die Markierung ein kontinuierliches Merkmal umfasst. Der Prozessor ist auch konfiguriert, um die Messung einem Bediener der Turbomaschine anzuzeigen.
Patent DE-102019119599-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur haptischen Feedbackgenerierung an einem Schalthebel eines Fahrzeugs
Inventor: MONDORF PHILIP
IPC: B60W50/16
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Grundidee der Erfindung betrifft ein Verfahren zur haptischen Feedbackgenerierung an einem Schalthebel eines Fahrzeugs, umfassend:- Ermitteln eines Fahrzeugparameters und/oder einer Information zu der Umgebung des Fahrzeugs, und- Erzeugen eines haptischen Feedbacks an die Hand des Fahrers abhängig von dem Fahrzeugparameter und/oder von der Information zu der Umgebung des Fahrzeugs.Insbesondere handelt es sich bei der Ermittlung eines Fahrzeugparameters und/oder einer Information zu der Umgebung des Fahrzeugs um ein Prädizieren eines Fahrzeugparameters und/oder einer Information zu der Umgebung des Fahrzeugs. Das Prädizieren kann sich auf die nahe Zukunft (einige Sekunden der Gegenwart voraus) beziehen.
Patent DE-102019123250-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum unterstützen von ferngesteuerten fahrzeugmanövern und einer fergesteuerten fussgängererfassung
Inventor: GOLGIRI HAMID M
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-08-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und eine Vorrichtung zum Unterstützen von ferngesteuerten Manövern und einer ferngesteuerten Fußgängererfassung bereit.Es sind Verfahren und eine Vorrichtung zum Unterstützen einer Fußgängererfassung während ferngesteuerten Manövern bereitgestellt. Ein beispielhaftes Fahrzeug umfasst Außenanzeiger und einen Prozessor und einen Speicher. Der Prozessor und der Speicher stehen in Kommunikation mit den Außenanzeigern und einer Remote-Vorrichtung. Der Prozessor ist zu Folgendem konfiguriert: Bestimmen, ob sich die Remote-Vorrichtung in einer Fahrzone bezogen auf das Fahrzeug befindet; Bestimmen einer Risikobewertung, wenn sich die Remote-Vorrichtung in der Fahrzone befindet; und Kommunizieren einer Warnung auf Grundlage der Risikobewertung über die Außenanzeiger.
Patent DE-102019125332-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen in-wheel-motor und deren steuerungsverfahren
Inventor: YANG HAE JUN
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-09-20
Abstract: Eine Kühlvorrichtung für einen In-Wheel-Motor kann aufweisen: einen Kühlkreislauf, der zum Bilden eines Ölfließwegs in einem In-Wheel-Motor konfiguriert ist; einen Öltank, der mit dem Kühlkreislauf verbunden ist und zum Zuführen von Öl an den Kühlkreislauf oder zum Speichern von Öl aus dem Kühlkreislauf konfiguriert ist; ein Ventil, das an einer den Kühlkreislauf mit dem Öltank verbindenden Leitung installiert ist und zum Steuern der Bewegung von Öl gemäß einem Steuersignal konfiguriert ist; und ein Steuergerät, das zum Empfangen einer Fahrbedingung eines Fahrzeugs und einer Temperatur des In-Wheel-Motors und zum Steuern des Betriebs des Ventils und zum Einstellen der Bewegung des durch den Kühlkreislauf fließenden Öls konfiguriert ist.
Patent DE-102019125865-A1 (DE)
Title: Rollo, Verfahren zu dessen Erstellung und Rollosystem mit einem solchen Rollo
Inventor: TAUBENRAUCH ELMAR
IPC: E06B9/90
Filed: 2019-09-25
Abstract: Bei einem Rollo (10) mit einem auf eine Wickelwelle aufwickelbaren und gegen eine Federspannung abwickelbaren Behang, mit einer Feder (31) zum Erzeugen der Federspannung, wobei die Feder (31) so ausgebildet ist, dass der Behang in jeder Abwickelposition selbsthaltend verbleibt, lässt sich der Fertigungsaufwand bei der Montage dadurch reduzieren, dass der Federantrieb sich aus einer oder mehreren modular verbundenen vorkonfektionierten Teilfedern (31) zusammensetzt.
Patent DE-102019126691-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: YOSHINO KIYOSHI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-10-02
Abstract: Es wird eine Werkzeugmaschine offenbart, die eine Resonanz eines maschinenintegrierten Roboters auch dann unterdrücken kann, wenn während der Bearbeitung eines Werkstücks eine Schwingung auftritt. Die Schwingung des maschinenintegrierten Roboters wird durch einen Schwingungssensor des maschinenintegrierten Roboters detektiert. Wenn die Schwingung des maschinenintegrierten Roboters während der Bearbeitung des Werkstücks größer oder gleich einem Schwellenwert wird, ändert eine Steuereinheit durch Austauschen eines Effektors des maschinenintegrierten Roboters oder durch Ändern einer Orientierung des maschinenintegrierten Roboters eine Eigenfrequenz des maschinenintegrierten Roboters, um dadurch eine Resonanz des maschinenintegrierten Roboters zu unterdrücken.