baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010048781-B4 (DE)
Title: Hochspannungsgenerator und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: KARTASHEV IGOR DR
IPC: H02N2/18
Filed: 2010-10-18
Granted: 2018-01-11
Abstract: Ein Hochspannungsgenerator aufweisend: – einen Grundkörper (1) aus piezoelektrischem Material, der einen Eingangsbereich (2) und einen Ausgangsbereich (3) aufweist, wobei der Eingangsbereich (2) mechanisch mit dem Ausgangsbereich (3) gekoppelt ist, – primäre Elektroden (4), die im Eingangsbereich (2) angeordnet sind, – sekundäre Elektroden (5), die im Ausgangsbereich (3) angeordnet sind, wobei zumindest der Ausgangsbereich (3) zumindest zwei piezoelektrische Teilkörper (6, 7, 8) umfasst, die mechanisch parallel miteinander gekoppelt sind, wobei die sekundären Elektroden (5) wenigstens an längsseitigen Enden der zumindest zwei piezoelektrischen Teilkörper (6, 7, 8) angeordnet sind, wobei räumlich benachbarte Teilkörper der zumindest zwei piezoelektrischen Teilkörper (6, 7, 8) abwechselnd jeweils an einem der längsseitigen Enden über eine der sekundären Elektroden (5) elektrisch miteinander gekoppelt und an einem anderen der längsseitigen Enden durch eine elektrisch isolierende Schicht (9) gegeneinander isoliert sind und wobei die sekundären Elektroden (5) elektrisch in Reihe geschaltet sind, wobei zumindest zwei Dioden (10, 11, 12), die jeweils elektrisch parallel zu den zumindest zwei piezoelektrischen Teilkörpern (6, 7, 8) geschaltet sind, wobei die Durchlassrichtung der Dioden (10, 11, 12) der Polarisierungsrichtung des jeweiligen Teilkörpers (6, 7, 8) entspricht, wobei der piezoelektrische Grundkörper (2) in Form eines zylindrischen Hohlkörpers ausgeführt ist und die piezoelektrischen Teilkörper (6, 7, 8) eine zylindrische Form aufweisen, wobei die piezoelektrischen Teilkörper (6, 7, 8) parallel zum Eingangsbereich (2) im Hohlraum des zylindrischen Hohlkörpers angeordnet sind und wobei die zumindest zwei Dioden (10, 11, 12) im Hohlraum des zylindrischen Hohlkörpers angeordnet sind.
Patent DE-102011052100-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein manuelles Entnehmen von Besteckteilen
Inventor: MARCU KLAUS
IPC: A47G21/14
Filed: 2011-07-25
Granted: 2015-04-02
Abstract: Vorrichtung für ein manuelles Entnehmen von Besteckteilen (10), mit einer Aufnahmeeinheit (12) zur Aufnahme von zumindest einer Vorhalteeinheit (14a, 14b), welche zum Vorhalten von einzelnen Besteckteilen (10) vorgesehen ist, wobei die Besteckteile (10) jeweils einlagig in einer Ebene (A, B, C) liegen, wobei die eingelegten Besteckteile (10) jeweils einlagig in Ebenen (A, B, C) schuppenartig übereinander liegen, wobei bei gefüllter Aufnahmeeinheit (12) die Griffbereiche (10a, 10b) der Besteckteile (10) in unteren Ebenen (B, C) zumindest teilweise überdeckt sind, wobei die Vorhalteeinheit (14a, 14b) sich in Richtung einer x-Achse erstreckende Ablagebereiche (70) aufweist, auf denen sich die nebeneinander in Richtung der x-Achse eingelegten Besteckteile (10) mit ihren Griffbereichen (10a, 10b) abstützen und wobei nur ein eingelegtes Besteckteil (10) in einer nicht überdeckten Ebene (A, B, C) einen Griffbereich (10a, 10b) aufweist, der nicht überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagebereiche (70) durch Griffmulden (22a, 22b) getrennte Stege (28a, 28b) aufweisen, wobei die Griffbereiche (10a, 10b) der Besteckteile (10) zumindest teilweise auf dem Steg (28a, 28b) liegen, während andere Bereiche der Besteckteile (10) frei über der jeweiligen Griffmulde (22a, 22b) bzw. über der jeweils unteren Ebene (A, B, C) schweben, wobei die Griffmulden (22a, 22b) ein Untergreifen des nicht überdeckten Griffbereichs (10a, 10b) des Besteckteils (10) ermöglichen.
Patent DE-102011078244-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Lenkbetätigungskraft
Inventor: KURAMORI AKIRA
IPC: G01L5/22
Filed: 2011-06-28
Granted: 2016-03-31
Abstract: Vorrichtung (30) zum Erkennen einer Lenkbetätigungskraft an einem Lenkrad (1) mit einem Lenkradkranz (12), aufweisend: ein Eingabeerkennungsmittel zum Erkennen von wenigstens einer von sechs Kraftkomponenten der auf den Lenkkranz (12) wirkenden Lenkbetätigungskraft, bestehend aus Kräften in drei Axialrichtungen und Momenten um drei Achsen; ein Lenkwinkelerkennungsmittel, das den Lenkwinkel des Lenkrads (1) erfasst; und ein Trägheitskraftkomponenten-Korrekturmittel (42), das mittels des von dem Lenkwinkelerkennungsmittel erfassten Verschiebungsbetrags des Lenkwinkels eine Trägheitskraftkomponente, die aufgrund der Drehung des Lenkrads (1) auf den Lenkradkranz (12) wirkt, herleiten kann und das die von dem Eingabeerkennungsmittel erfasste Kraftkomponente so korrigiert, dass die Auswirkung der hergeleiteten Trägheitskraftkomponente eliminiert wird.
Patent DE-102011082822-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Festigkeit von Materialien
Inventor: SIMON SEBASTIAN
IPC: G01N3/40
Filed: 2011-09-16
Granted: 2013-04-18
Abstract: Zur Bestimmung der Festigkeit von Materialien, insbesondere von Aschekrusten aus intumeszierenden Materialien nach einem Brandtest, ist eine Vorrichtung (10) vorgesehen, mit einem länglichen Schaft (12), der in einer Einschubrichtung (E) durch das Material durchgeschoben werden kann und der an einem in Einschubrichtung (E) vorderen Ende (18) ein zusammenklappbares Widerstandselement (20) aufweist, das auf der Rückseite des Materials ausgeklappt werden kann, und mit einer Messeinheit (22) zur Bestimmung der Auszugskraft beim Herausziehen aus dem Material entgegen der Einschubrichtung (E).
Patent DE-102011083394-B4 (DE)
Title: Kollimator, Detektoranordnung und CT-System
Inventor: KREISLER BJÖRN
IPC: G21K1/02
Filed: 2011-09-26
Granted: 2017-11-02
Abstract: Kollimator für einen Röntgenstrahlungsdetektor eines CT-Systems, mit einer Vielzahl von Kollimatormodulen (n), zumindest aufweisend 1.1. zwei äußere Kollimatorwände (1b) und mindestens eine innere Kollimatorwand (1a), dadurch gekennzeichnet, dass 1.2. die mindestens eine innere Kollimatorwand (1a) aus mehreren Stufen (3) gebildet wird und sich beidseitig treppenförmig von oben nach unten erweitert, wobei die Breite der Stufen (3) von oben nach unten zunimmt.
Patent DE-102011083989-B4 (DE)
Title: Sensormodul sowie Elektrode für ein Sensormodul
Inventor: DENNER GERHARD
IPC: G01R27/20
Filed: 2011-10-04
Granted: 2023-03-23
Abstract: Sensormodul (10) zur Messung einer elektrischen Potenzialdifferenz und eines elektrischen Widerstands mit zwei in einem Gehäuse (58) aus einem elektrisch isolierenden Material angeordneten, elektrisch voneinander isolierten Elektroden (12, 13), die über ein Anschlusskabel (45) an eine elektrische Messeinrichtung anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (12, 13) jeweils ein zwischen einer inneren und einer äußeren Kontaktplatte (26, 27) aus einem Kohlenstoffmaterial angeordnetes Sensorelement (28) aufweisen, das mit dem Anschlusskabel (45) verbunden ist, wobei jeweils eine äußere Kontaktplatte (27) jeder Elektrode in einer Außenfläche des Gehäuses (58) angeordnet ist.
Patent DE-102011102703-B4 (DE)
Title: Verstellbare Kopfstütze und Verstelleinrichtung  für eine Kopfstütze
Inventor: PETERS JAN-HENDRIK
IPC: A47C7/38
Filed: 2011-05-20
Granted: 2013-10-10
Abstract: Kopfstütze (1) mit einer Verstelleinrichtung (1'), wobei die Verstelleinrichtung (1') relativ zu einem eine erste Haltestange (11) und eine zweite Haltestange (12) umfassenden Stangenpaar in einer Verschieberichtung verschiebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Haltestange (11) einen ersten Schrägabschnitt (13) und die zweite Haltestange (12) einen zweiten Schrägabschnitt (14) aufweist, wobei – der erste und zweite Schrägabschnitt (13, 14) – in einer parallel zur Ebene der Schrägabschnitte (13, 14) verlaufenden Richtung senkrecht zur Verschieberichtung – in einer ersten Position der Verstelleinrichtung (1') entlang der Verschieberichtung einen ersten Abstand aufweist und wobei – der erste und zweite Schrägabschnitt (13, 14) – in der parallel zur Ebene der Schrägabschnitte (13, 14) verlaufenden Richtung senkrecht zur Verschieberichtung – in einer zweiten Position der Verstelleinrichtung (1') entlang der Verschieberichtung einen zweiten Abstand aufweist.
Patent DE-102011104150-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung mit Anlegeplattenablauf
Inventor: HEITZENRATER SCOTT WILLIAM
IPC: F16D65/18
Filed: 2011-06-14
Granted: 2014-09-11
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) zum wahlweisen Übertragen des Drehmoments zwischen einem ersten Element (12) und einem zweiten Element (14), wobei die Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) umfasst: eine Anlegeplatte (40), die längs einer Anlegeachse verschiebbar ist, wobei die Anlegeplatte (40) eine ringförmige Scheibe umfasst, die eine Innenkante (50) und eine Außenkante (52) aufweist, wobei sich von der Außenkante (52) mehrere Zungen (56) radial erstrecken, und wobei die Anlegeplatte (40) in ihrer ringförmigen Scheibe einen Durchlass (62) aufweist; einen ringförmigen Kolben (18), der zur Anlegeplatte (40) benachbart angeordnet ist und eine Anlegefläche (28) besitzt, die eben ist, wobei der ringförmige Kolben (18) längs der Anlegeachse verschiebbar ist; ein Vorbelastungselement (70) in funktionellem Eingriff mit der Anlegeplatte (40) und/oder dem Kolben (18), wobei das Vorbelastungselement (70) ausgestaltet ist, um den ringförmigen Kolben (18) und/oder die Anlegeplatte (40) längs der Achse zu verschieben; und ein Kupplungspaket (76), das zur Anlegeplatte (40) benachbart angeordnet ist, wobei das Kupplungspaket (76) mit dem ersten Element (12) und dem zweiten Element (14) verbunden ist, wobei das Kupplungspaket (76) das Drehmoment wahlweise zwischen dem ersten Element (12) und dem zweiten Element (14) überträgt, wenn die Anlegefläche (28) des Kolbens (18) die ringförmige Scheibe der Anlegeplatte (40) berührt und die Anlegeplatte (40) verschiebt, um das Kupplungspaket (76) in Eingriff zu bringen, und wobei das Drehmoment wahlweise nicht zwischen dem ersten Element (12) und dem zweiten Element (14) übertragen wird, wenn das Vorbelastungselement (70) die Anlegeplatte (40) und/oder den Kolben (18) verschiebt, um das Kupplungspaket (76) außer Eingriff zu bringen dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (18) einen sich radial erstreckenden Scheibenabschnitt (24) und einen sich axial davon erstreckenden Kreisring (26) aufweist, der an der Anlegefläche (28) endet; und dass die Anlegeplatte (40) einen Kreisring (54) aufweist, der sich axial von der Innenkante (50) der ringförmigen Scheibe in Richtung des Kolbens (18) erstreckt, ohne den Scheibenabschnitt (24) des Kolbens (18) zu berühren, wenn die Anlegefläche (28) des Kolbens (18) die ringförmige Scheibe der Anlegeplatte (40) berührt.
Patent DE-102011115850-B4 (DE)
Title: Pressfinger für eine Vorspinnmaschine
Inventor: MACHNIK FRANZ
IPC: D01H7/32
Filed: 2011-10-13
Granted: 2019-01-10
Abstract: Pressfinger (8) für eine Vorspinnmaschine, der einen Pressfingerarm (6) und eine Pressfingerpritsche (7) umfasst und zur Führung eines Vorgarnes während der Bildung einer Spule (4) auf einer Vorspinnmaschine ausgebildet ist, wobei die Pressfingerpritsche (7) eine Öffnung (11, 11b, 11c, 11d) zur Durchführung eines Vorgarnes (2, 2b, 2c, 2d), die in Laufrichtung (16, 16b, 16c, 16d) des Vorgarnes (2, 2b, 2c, 2d) durch die Öffnung (11, 11b, 11c) eine Längsausdehnung (L, L, L) und quer zur Laufrichtung (16, 16b, 16c, 16d) des Vorgarnes (2, 2b, 2c, 2d) eine Querausdehnung (Q, Q, Q) besitzt, undeinen in die Öffnung (11, 11b, 11c, 11d) mündenden Schlitz (12, 12b, 12c, 12d) zur Einführung eines Vorgarnes (2, 2b, 2c, 2d) in die Öffnung (11, 11b, 11c, 11d), der mit der Laufrichtung (16, 16b, 16c, 16d) des Vorgarnes (2, 2b, 2c) einen Winkel (W) von weniger als 45° bildet, aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass die Längsausdehnung (L, L, L) der Öffnung (11, 11b, 11c, 11d) größer ist als die Querausdehnung (Q, Q, Q) und dass der Abstand (A, A, A) des Mündungsbereiches (19b, 19c) des Schlitzes (12, 12b, 12c, 12d) von dem Ende der Längsausdehnung (L, L, L), das dem Pressfingerarm (6) zugewandt ist, in Laufrichtung (16, 16b, 16c) des Vorgarnes (2, 2b, 2c) größer ist als die halbe Querausdehnung (Q/2, Q/2, Q/2).
Patent DE-102012002529-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Antriebsstrangs zur Verringerung des Kraftstoffverbrauchs im Ladungserschöpfungsmodus
Inventor: ROOS BRYAN NATHANIEL
IPC: B60W20/40
Filed: 2012-02-09
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs, der eine Brennkraftmaschine (14, 110), einen Motor (56, 72, 120, 130), der elektrische Energie von einer Energiespeichervorrichtung (74) nutzt, und eine Steckverbindung umfasst, wobei das Verfahren umfasst:Überwachen eines Kraftstoffabschaltungsmodus;Beenden einer Kraftstoffströmung zu der Kraftmaschine (14, 110) auf der Grundlage des Kraftstoffabschaltungsmodus; undBereitstellen einer Gesamtheit des Vortriebsdrehmoments für den Antriebsstrang mit der elektrischen Energie von der Energiespeichervorrichtung (74) auf der Grundlage des Kraftstoffabschaltungsmodus über eine Zeitdauer des Betriebs, die die Beschleunigung des Antriebsstrangs enthält;gekennzeichnet durchBestimmen einer ersten Effizienz, die dem Erhalten einer Kraftmaschinendrehzahl von Null zugeordnet ist;Bestimmen einer zweiten Effizienz, die dem freien Rotierenlassen der Kraftmaschine zugeordnet ist, wobei das Bestimmen der zweiten Effizienz das Bestimmen der Kraftstoffkosten zum Wiederaufheizen eines Nachbehandlungskatalysators umfasst; undwahlweises Erhalten der Kraftmaschinendrehzahl von Null auf der Grundlage eines Vergleichs der ersten und der zweiten Effizienz.
Patent DE-102012003449-B4 (DE)
Title: Variable Trennwand für Tiertransporter
Inventor: KURZ THOMAS
IPC: B60P3/04
Filed: 2012-02-22
Granted: 2016-05-04
Abstract: Tiertransporter mit einer Trennwand zwischen zwei Tieren dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (a) variabel ist und demontiert werden kann und Befestigungspunkte (b) aufweist für anzubringende Laufrollen (c) und den Angriff von Hebezeugen (d) und geeignet ist, die Last eines liegenden Tieres aufzunehmen.
Patent DE-102012013361-B4 (DE)
Title: Rotorblatt einer Windkraftanlage mit einer Mess- und Überwachungseinrichtung
Inventor: MELBERT JOACHIM G
IPC: F03D17/00
Filed: 2012-07-08
Granted: 2018-08-23
Abstract: Rotorblatt (2) einer Windkraftänlage mit einer Mess- und Überwachungseinrichtung (3) für Messungen am Rotorblatt (2) und zur Überwachung des Rotorblatts (2),
 wobei die Mess- und Überwachungseinrichtung (3) mindestens einen Sensor (4a, 4b, 4c) zur Messung von Beschleunigungen und mindestens einen Sensor (5a, 5b, 5c) zur Messung von Drehraten aufweist und integral im Rotorblatt (2) vorgesehen ist,
 wobei der Mess- und Überwachungseinrichtung (3) eine drahtlose Übertragungseinrichtung (7) zur Übertragung der Beschleunigungs- und Drehratenmesswerte zugeordnet ist und
 wobei die Mess- und Überwachungseinrichtung (3) eine Energierzeugungseinrichtung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Energieerzeugungseinrichtung (8) so ausgebildet ist, dass sie aus der Rotation des Rotorblatts (2) elektrische Energie erzeugt,
 dass die Energieerzeugungseinrichtung (8) eine Spule und einen Permanentmagneten umfasst und der Permanentmagnet in Bezug auf die Spule oder die Spule in Bezug auf den Permanentmagneten derart beweglich gelagert, ist, dass bei Rotation der Energieerzeugungseinrichtung (8) um die Rotations-Achse durch die Bewegung des Permanentmagneten bzw. der Spule eine Spannung in der Spule erzeugt wird, und
 dass bei einer stationären Beschleunigung entlang der Bewegungsrichtung des Permanentmagneten bzw. der Spule, die größer als die Erdbeschleunigung ist, der Permanentmagnet bzw. die Spule bei Rotation um die Rotationsachse durch ein Federsystem weiterhin die durch die Lagerung bestimmte Bewegung ausführt und eine Spannung in der Spule induziert wird.
Patent DE-102012204751-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Erregerstrommessung einer Synchronmaschine im Generatorbetrieb
Inventor: MEHRINGER PAUL
IPC: H02P9/48
Filed: 2012-03-26
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur Überprüfung eines Stromsensors (4) für eine Erregerstrommessung einer Synchronmaschine (2) im Generatorbetrieb mit geregeltem Erregerstrom, mit den Schritten:
 - Betreiben der Synchronmaschine (2) im Leerlaufbetrieb der Synchronmaschine (2),
 - Erfassen eines Phasenspannungs-Messwertes (206) der Synchronmaschine (2), und Erfassen des Erregerstroms,
 - Ermitteln eines Phasenspannungs-Erwartungswertes (208) durch Zuordnen von abgespeicherten Kennfeldwerten (210) für die Phasenspannung, für den erfassten Erregerstrom und eine erfasste Drehzahl der Synchronmaschine (2), und
 - Vergleichen des Phasenspannungs-Erwartungswertes (208) mit dem Phasenspannungs-Messwert (206), wobei dann, wenn der Vergleich ergibt, dass der Phasenspannungs-Messwert (206) innerhalb eines Werte-Intervalls zwischen einem unteren und einem oberen Grenzwert liegt kein Fehlersignal erzeugt wird, und ein Fehlersignal erzeugt wird, wenn der Phasenspannungs-Messwert (206) außerhalb dieses Werte-Intervalls liegt.
Patent DE-102012214371-B4 (DE)
Title: An einem Fahrzeug angeordnete Umwandlungsvorrichtung für elektrische Leistung
Inventor: SUGAYA YUJI
IPC: H02M3/335
Filed: 2012-08-13
Granted: 2017-09-14
Abstract: An einem Fahrzeug angeordnete Umwandlungsvorrichtung für elektrische Leistung (1) umfassend eine Spulenvorrichtung (120, 130), die ein Spulenelement umfasst, wobei das Spulenelement umfasst: eine laminierte Spule (11, 11A–11E, 30, 55, 55A, 55B, 60), die hergestellt wird durch Übereinanderschichten und Integrieren durch Adhäsion: eine Leiterverkabelung (12, 13, 31, 45, 47), die durch Ausbilden eines Blechleiters in einer spiralenförmigen Form gebildet ist; und eine isolierende Folie (14, 14A, 32), die durch ein isolierendes Harz gebildet ist, wobei die laminierte Spule (11, 11A–11E, 30, 55, 55A, 55B, 60) als eine ringförmige flache Platte hergestellt wird, in welcher eine zentrale Öffnung (11a) im Innern der Leiterverkabelung (45, 47) ausgebildet ist und die derart ausgebildet ist, dass ein Zentrum der Schwerkraft außerhalb der zentralen Öffnung (11a) liegt.
Patent DE-102012215815-B4 (DE)
Title: Kompakte batteriekühlkonstruktion
Inventor: HSU CHIH-CHENG
IPC: H01M10/613
Filed: 2012-09-06
Granted: 2018-05-09
Abstract: Batteriemodul (50), umfassend:eine Mehrzahl von Wiederholrahmen (70);eine Mehrzahl von Batteriezellen (55), die zwischen der Mehrzahl von Wiederholrahmen (70) positioniert sind, wobei jede Batteriezelle (55) von einem flexiblen wärmeleitenden Beutel (60) umgeben ist, welcher aus einem Metall-Polymer-Laminatfilm gebildet ist und eine verlängerte Randrippe (65) auf zumindest einer Seite aufweist, wobei die verlängerte Randrippe (65) des wärmeleitenden Beutels (60) über einen außenseitigen Rand eines der Mehrzahl von Wiederholrahmen (70) gefaltet ist; undeinen Kühlkörper (80), der mit der verlängerten Randrippe (65) des wärmeleitenden Beutels (60), die über den Rand des Wiederholrahmens (70) gefaltet ist, in Kontakt steht.
Patent DE-102012224176-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur antimikrobiellen Anwendung auf menschlicher Haut
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61L2/238
Filed: 2012-12-21
Granted: 2017-03-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur kosmetischen und/oder medizinischen Behandlung der menschlichen Haut, welche als selbständig handhabbares Handgerät (1) ausgeführt ist, mit einer antimikrobiell wirksamen Anwendungsoberfläche (20), die – im Anwendungsfall in Kontakt mit der zu behandelnden Hautzone gebracht wird, – einen Silberanteil zur Abgabe antimikrobieller Silberionen sowie einen Rutheniumanteil aufweist, – an einer netz- oder gitterförmigen Struktur (21) ausgebildet ist; aufweisend eine Energiequelle und eine mit der Energiequelle verbundene Vibrationsvorrichtung, die an die Anwendungsoberfläche (20) gekoppelt ist, sowie aufweisend zumindest eine Strahlungsquelle (10) zur Erzeugung und im wesentlichen senkrecht zur Anwendungsoberfläche (20) gerichteten Emission von elektromagnetischer Strahlung mit einer Wellenlänge zwischen 250 und 700 nm, einer Stellvorrichtung zur Einstellung der Strahlungsintensität sowie einer Steuereinheit zur Regelung der Strahlungsemission.
Patent DE-102013019257-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum reversierbaren Realisieren einer Liege- und Sitzgelegenheit aus einer handelsüblichen Biertischgarnitur
Inventor: BAIER MARTIN HENRIK
IPC: A47C17/62
Filed: 2013-11-15
Granted: 2015-10-08
Abstract: Einrichtung zum reversierbaren Realisieren einer Liege- und Sitzgelegenheit aus einem Tisch mit einer Tischplatte (1) und mit zwei Bänken mit Sitzflächen (2) einer handelsüblichen Biertischgarnitur, dadurch gekennzeichnet, daß Tisch und Bänke bei jeweils eingeklappten Unterteilen in einer verbundenen Einheit (3) positioniert und fixiert werden, bei der die Tischplatte (1) als Sitz- und Liegefläche und die Sitzflächen (2) als Rückenlehne dienen.
Patent DE-102013020676-B4 (DE)
Title: Lagerungseinheit für eine Fahrerhauslagerung eines Lastkraftwagens
Inventor: BERGELT CARSTEN
IPC: B62D33/077
Filed: 2013-12-06
Granted: 2023-03-02
Abstract: Lagerungseinheit für eine Fahrerhauslagerung eines Lastkraftwagens, mit einem wenigstens eine Lageraufnahme (28) aufweisen Lagerungselement (20), welches mit einem Blechelement (22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerungselement (20) und das Blechelement (22) im Bereich der wenigstens einen Lageraufnahme (28) eine formschlüssige Verbindung (38) bilden, wobei die Lageraufnahme (28) des Lagerungselements (20) wenigstens einen Dom aufweist, welcher mit einer korrespondierenden Durchgangsöffnung (34) im Blechelement (22) die formschlüssige Verbindung (38) bildet.
Patent DE-102013105020-B4 (DE)
Title: SRAM-Zelle
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L27/11
Filed: 2013-05-16
Granted: 2021-04-29
Abstract: Statische Arbeitsspeicher-(SRAM)-Zelle (10), die Folgendes umfasst:einen ersten langen Rand (10A) und einen zweiten langen Rand (10B), die parallel zu einer ersten Richtung sind;einen ersten kurzen Rand (10C) und einen zweiten kurzen Rand (10D), die parallel zu einer zweiten Richtung sind, die rechtwinklig zu der ersten Richtung ist, wobei der erste und der zweite lange Rand (10A, 10B) länger als der erste und der zweite kurze Rand (10C, 10D) sind und mit diesen ein Rechteck bilden;eine CVss-Leitung, die eine VSS-Versorgungsspannung überträgt und den ersten langen Rand (10A) und den zweiten langen Rand (10B) quert, wobei die CVss-Leitung parallel zu der zweiten Richtung ist; undeine Bitleitung (BL) und eine Bitleitungs-Schiene (BLB) auf entgegengesetzten Seiten der CVss-Leitung, wobei die Bitleitung (BL) und die Bitleitungs-Schiene (BLB) konfiguriert sind, um komplementäre Bitleitungs-Signale zu übertragen, wobeidie CVss-Leitung breiter als die Bitleitung (BL) und die Bitleitungs-Schiene (BLB) ist;wobei ein Verhältnis der Länge (L3) des ersten langen Randes (10A) zu einer Länge (W3) des ersten kurzen Randes (10C größer als etwa 2 ) ist; und die SRAM-Zelle weiter Folgendes umfasst:einen p-Wannenbereich in einem zentralen Bereich der SRAM-Zelle, wobei die CVss-Leitung den p-Wannenbereich überlappt;einen ersten und einen zweiten n-Wannenbereich auf entgegengesetzten Seiten des p-Wannenbereichs, wobei die Bitleitung (BL) den ersten n-Wannenbereich überlappt und die Bitleitungs-Schiene (BLB) den zweiten n-Wannenbereich überlappt;eine Wortleitung (WL), die parallel zu der ersten Richtung ist; undeine erste CVdd-Leitung und eine zweite CVdd-Leitung, die parallel zu der ersten Richtung sind und auf entgegengesetzten Seiten der Wortleitung (WL) liegen, wobei die erste CVdd-Leitung und die zweite CVdd-Leitung konfiguriert sind, um eine positive Versorgungsspannung zu übertragen.
Patent DE-102013201990-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren von auf Wärme ansprechenden aktiven Materialien mittels drahtloser Übertragung
Inventor: PINTO IV NICHOLAS W
IPC: F03G7/06
Filed: 2013-02-07
Granted: 2021-11-04
Abstract: Betätigungsanordnungen für und Verfahren zum Aktivieren einen/ s thermisch betätigten Aktuator/ s aus einem aktiven Material mithilfe drahtloser Übertragungen von Energie.