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Patent DE-102018222724-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer dreidimensional stressentkoppelten Substratanordnung
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B81C1/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Herstellen mindestens einer stressentkoppelter Substratanordnung für einen mikromechanischen Sensor, wobei ein waferförmiges Substrat mit einer vergrabenen Kavität bereitgestellt wird, mindestens eine Sensorstruktur zum Ausbilden eines Sensors auf einer Vorderseite des Substrats aufgebracht wird, die Sensorstruktur zumindest bereichsweise durch vorderseitigen Materialabtrag des Substrats seitlich zumindest bereichsweise freigestellt wird und die Sensorstruktur in Verbindung mit der seitlichen Freistellung und der vergrabenen Kavität allseitig freigestellt wird. Des Weiteren sind eine Substratanordnung sowie ein mikromechanischer Sensor offenbart.
Patent DE-102019000472-A1 (DE)
Title: Treppenelement zur Bildung von Betontreppen und Verfahren zur einseitigen Befestigung dieses Treppenelements
Inventor: SÄBISCH RAIK
IPC: E04F11/116
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Segmenttreppe, gebildet aus mindestens einem Treppenelement (1) aus Beton für eine seitlich an einer Wand befestigte Treppe, welches aus mehreren Stufen, gebildet aus Trittstufen (2) und Setzstufen (3) mit integrierter Tragbewehrung (4), wobei die Tragfähigkeit der Treppenelemente (1) über die vertikalen Setzstufen (3), realisiert wird.
Patent DE-102019003540-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung in einem lnverterschaltkreis eines wenigstens teilweise elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÄFFLER MARTIN
IPC: G01R31/40
Filed: 2019-05-20
Abstract: Zur verbesserten Sicherheit eines elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugs wird ein Verfahren zur Fehlererkennung in einem Inverterschaltkreis (1) angegeben. Eine Gleichstromstärke wird mittels eines DC-Stromsensors (3) gemessen und für jede Phase einer AC-Seite (4) wird eine jeweilige Wechselstromstärke mittels eines oder mehrerer AC-Stromsensoren (5) gemessen. Die Stromstärken werden über ein vorgegebenes Zeitintervall integriert und eine Summe aus den integrierten Stromstärken wird gebildet. Ein Wert der Summe wird mittels einer Summenstromlogikeinheit (6) mit einem vorgegebenen Grenzwert verglichen. Abhängig von einem Ergebnis des Vergleichs wird mittels der Summenstromlogikeinheit (6) eine Fehlerreaktion durchgeführt oder eingeleitet.
Patent DE-102019101409-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sehprüfsystem zum Überprüfen der Augen
Inventor: Steinmüller Andreas
IPC: A61B3/18
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Augen eines Probanden mit einem Sehprüfsystem (10) sowie ein Sehprüfsystem, umfassend eine erste Messvorrichtung (11), eine zweite topografische Messvorrichtung (12), eine dritte refraktive Messvorrichtung (13) und eine Verarbeitungseinrichtung (14), wobei mit der ersten Messvorrichtung eine Achslänge (L) eines Auges (16) des Probanden gemessen wird, wobei mit der zweiten Messvorrichtung eine Krümmung der Hornhaut (35) des Auges gemessen wird, wobei mit der dritten Messvorrichtung eine Refraktionseigenschaft des Auges gemessen wird, wobei an dem Auge eine Messung mit der ersten, zweiten und dritten Messvorrichtung zeitgleich durchgeführt wird, wobei mit der Verarbeitungseinrichtung Messdaten der Messung der ersten, zweiten und dritten Messvorrichtung verarbeitet werden, wobei die Verarbeitungseinrichtung eine Datenbank mit Normaldaten aufweist, wobei mittels der Verarbeitungseinrichtung ein Vergleich der Messdaten mit den Normaldaten durchgeführt und ein Ergebnis des Vergleichs ausgegeben wird.
Patent DE-102019105168-A1 (DE)
Title: Erntevorrichtung
Inventor: BIRKHOFER STEFAN
IPC: A01D80/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Erntevorrichtung, mit Schneidorganen (14) zum Trennen von Erntegut und/oder mit Aufnahmeorganen zum Aufnehmen von Erntegut, mit mindestens einer Querfördereinrichtung (19) zum Förden des getrennten und/oder aufgenommenen Ernteguts in einer quer zur Ernterichtung verlaufenden Querförderrichtung (20), wobei die mindestens eine Querfördereinrichtung (19) als Schneckenförderer (21) ausgebildet ist, der eine Trommel (22) und gegenüber der Trommel (22) in Radialrichtung derselben vorstehende, wendelartige Förderelemente (23) aufweist. Der jeweilige Schneckenförderer (21) ist derart konusartig oder kegelartig ausgebildet, dass eine Einhüllende (24) der wendelartigen Förderelemente (23) einen Konus oder Kegel aufspannt, der sich in Querförderrichtung gesehen konusartig oder kegelartig erweitert.
Patent DE-102019109784-A1 (DE)
Title: Verschluss mit Endlagensicherung
Inventor: NOWAK MANUEL SEBASTIAN
IPC: E05C3/22
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss, insbesondere einen Scharnierverschluss, mit einem Riegelgehäuse (2) und einem in dem Riegelgehäuse (2) aufgenommenen und gegenüber diesem bewegbaren Riegel (3), der in einer ersten Endlage (E1) ein Verriegelungselement (4), insbesondere einen Verriegelungsbolzen, verriegelt und in einer zweiten Endlage (E2) entriegelt, wobei eine Endlagensicherung (5) zur Sicherung des Riegels (3) in mindestens einer der beiden Endlagen (E1, E2) vorgesehen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Tür mit einem entsprechenden Verschluss (1).
Patent DE-102019111272-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zur Anwahl eines Fahrzeug-Betriebsmodus
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: F16H59/08
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (10) zur Anwahl eines Fahrzeug-Betriebsmodus eines Kraftfahrzeugs, das ein shift-by-wire-fähiges Gangwechselgetriebe aufweist, umfassend eine Auswahleinrichtung (12), die eine Kulisseneinrichtung (16) aufweist, wobei die Kulisseneinrichtung (16) mit einem ersten Bereich (18), der einem manuellen Fahrzeug-Betriebsmodus, umfassend einen Rückwärts-Modus (R), einen Neutral-Modus (N) und einen Fahren-Modus (D), zugeordnet ist, sowie einem zweiten Bereich (20), der einem autonomen Fahr-Betriebsmodus zugeordnet ist, ausgebildet ist, wobei die Auswahleinrichtung (12) ein verstellbares Betätigungselement (14) aufweist, mittels dem der manuelle Fahrzeug-Betriebsmodus oder der autonome Fahrzeug-Betriebsmodus auswählbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungselement (14) zwischen einer ersten Stellung (M), in welcher ausschließlich der erste Bereich (18) freigegeben ist, und einer zweiten Stellung (A), in welcher der zweite Bereich (20) freigegeben ist, verstellbar ist.
Patent DE-102019113860-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verbesserung der Robustheit der Motorkomponentendiagnose unter Verwendung einer Kompensationslernstrategie
Inventor: CANCELLIERI ANGELO
IPC: F02D41/40
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ein Verfahren unter Verwendung der Kompensationslernstrategie für eine Diagnose einer Verbrennungsmotorkomponente beinhaltet Betreiben der Komponente über einen Stellgliedbefehl, um einen ersten Betriebsparameter festzulegen, der für eine erste Betriebsart des Komponentenbetriebs repräsentativ ist. Das Verfahren beinhaltet auch das Identifizieren einer Tendenz in dem ersten Parameter, der die erste Betriebsart negativ beeinflusst. Das Verfahren beinhaltet zusätzlich das Bestimmen der Kompensation des Stellgliedbefehls, um der ersten Parametertendenz während der ersten Betriebsart entgegenzuwirken. Das Verfahren beinhaltet auch das Bestimmen der Kompensation des ersten Parameters unter Verwendung der ermittelten Stellgliedbefehlskompensation. Das Verfahren beinhaltet zusätzlich das Anwenden der bestimmten Parameterkompensation direkt auf den ersten Parameter. Das Verfahren beinhaltet auch das Betreiben der Komponente unter Verwendung des Stellgliedbefehls, um einen zweiten Betriebsparameter festzulegen, der für eine zweite Betriebsart des Komponentenbetriebs repräsentativ ist. Weiterhin beinhaltet das Verfahren das Identifizieren einer Tendenz in dem zweiten Parameter, der sich negativ auf die zweite Betriebsart bezieht.
Patent DE-102019115079-A1 (DE)
Title: Geschlitzte ausrichtungsbuchse
Inventor: HOYER ERIC B
IPC: B62D17/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Eine Ausrichtungsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug schließt eine erste Buchse mit einem Schlitz ein, wobei die erste Buchse konfiguriert ist, um an einem Ende eines ersten Verbindungsstücks einer Querlenkeraufhängungsbaugruppe positioniert und befestigt zu werden, und einen Einsatz, der in den Schlitz passt, wobei der Einsatz eine Aufnahmebohrung aufweist, die einen Bolzen innerhalb des Schlitzes für Sollnachlauf- und Sollsturzwinkel positioniert.
Patent DE-102019116064-A1 (DE)
Title: Königszapfenanordnung
Inventor: KÖSTER MARIO SEBASTIAN
IPC: B62D53/08
Filed: 2019-06-13
Abstract: Königszapfenanordnung (1), insbesondere für ein automatisches Kupplungssystem, umfassend einen Königszapfen (10), einen Drehteller (20) und eine Tragstruktur (30), wobei der Königszapfen (10) sich in eine Königszapfenrichtung (R10) erstreckt, wobei der Drehteller (20) drehbar um die Königszapfenrichtung (R10) relativ zum Königszapfen (10) gelagert, insbesondere gleitgelagert, ist, wobei der Drehteller (20) eine Öffnung (22) aufweist, durch welche sich der Königszapfen (10) erstreckt, wobei die Tragstruktur (30) sich in eine radiale Richtung (R) erstreckt, wobei die Tragstruktur (30) Befestigungsmittel (32) zum mittelbaren und/oder unmittelbaren Befestigen und/oder zum Lagern eines Steckverbinders aufweist, wobei die Tragstruktur (30) mittel und/oder unmittelbar am Drehteller (20) festgelegt ist, insbesondere mit einem ersten Ende (34) der Tragstruktur (30).
Patent DE-102019118040-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, die eine zellregion umfasst, die ähnlichere zelldichten in zeilen verschiedener höhe aufweist, und verfahren und system zum erzeugen eines layoutdiagramms dafür
Inventor: LIN WEI-CHENG
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung eines Layoutdiagramms umfasst: Identifizieren eines ersten Bereichs in dem Layoutdiagramm, der mit Zellen befüllt ist, wobei der erste Bereich erste und zweite Zeilen enthält, die sich im Wesentlichen parallel zu einer ersten Richtung erstrecken, wobei die ersten und zweiten Zeilen relativ zu einer zweiten Richtung, die im Wesentlichen rechtwinklig zu der ersten Richtung ist, im Wesentlichen unterschiedliche Zelldichten aufweisen, wobei die ersten und zweiten Zeilen entsprechende erste (H1) und zweite (H2) Höhen aufweisen; für eine erste der Zellen, die Höhe H1 aufweist (eine erste Hi-Zelle), an einem ersten Ort in der ersten Zeile, Ersetzen einer mehrzeilenhohen Zelle für die erste H1-Zelle, wobei die mehrzeilenhohe Zelle relativ zu der ersten Richtung schmaler als die erste Hi-Zelle ist; und Platzieren eines ersten Abschnitts der mehrzeilenhohe Zelle in einem Abschnitt des ersten Orts, was dazu führt, dass die ersten und zweiten Zeilen ähnlichere Zelldichten aufweisen.
Patent DE-102019118122-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine
Inventor: MORGEN CHRISTIAN
IPC: H02K1/18
Filed: 2019-07-04
Abstract: Eine elektrische Maschine (1) hat einen Stator (2), einen Rotor (3), ein Gehäuse (4) und eine Welle (5). Der Stator (2) ist durch eine elektrisch isolierende Momentenabstützung (6) mit dem Gehäuse (4) verbunden. An der Welle (5) ist ein elektrisch isolierender Flansch (7) vorgesehen. Über diesen Flansch (7) ist die Welle mit einem Flansch (81) einer Lagerwelle (82) verbunden, die Lagerwelle (82) ist in einem Lager (8) aufgenommen, das in dem Gehäuse (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019121112-A1 (DE)
Title: Geschoss, Verfahren zum Herstellen eines Geschosses, Stempel zum Herstellen eines Geschosses und Verfahren zum rotatorischen Sichern eines Geschosskerns bezüglich eines Geschossmantels eines Geschosses
Inventor: MUSTER MICHAEL
IPC: F42B12/74
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Geschoss, insbesondere ein Präzisionsgeschoss, umfassend einen Geschosskern mit einem bugseitigen Abschnitt, einem heckseitigen Abschnitt mit einem Geschossboden und einem dazwischenliegenden Führungsband und einen den Geschosskern vollständig umgebenden Geschossmantel, wobei im Bereich des von dem Führungsband axial abgesetzten Geschosskernhecks und/oder im Bereich einer heckseitigen Stirnfläche des Geschosskernbodens und/oder im Bereich des von dem Führungsband axial abgesetzten Geschosskernbugs eine Profilierung eingebracht ist, entsprechend der sich der Geschossmantel formkomplementär derart anpasst, dass eine Verdrehsicherung zwischen dem Geschossmantel und dem Geschosskern gebildet ist.
Patent DE-102019122897-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von gemahlenem Gut
Inventor: HOFFMANN DIRK
IPC: B02C23/08
Filed: 2019-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von gemahlenem Gut, umfassend einen Sichter (18; 114), ein Gehäuse (20; 116) und eine Luftzuführung (120) für einen Luftstrom, wobei die Vorrichtung ausgelegt ist, das gemahlene Gut durch das Gehäuse (20; 116) zu dem Sichter (18; 114) zu transportieren, und wobei wenigstens eine elektrostatische Aufladevorrichtung (24, 26, 40; 140, 142; 50; 150; 250) vorgesehen ist, die ausgelegt ist, gemahlenes Gut mit elektrischer Ladung zu beaufschlagen.
Patent DE-102019128876-A1 (DE)
Title: Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler mit gmC-VDAC
Inventor: GERFERS FRIEDEL
IPC: H03M3/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff einen Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler. Der Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler weist eine Transkonduktanzstufe mit einem ersten, zweiten und dritten Anschluss auf. An dem dritten Anschluss ist eine Kapazität parallelgeschaltet. Weiterhin weist der Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler einen Quantisierer an dem dritten Anschluss der Transkonduktanzstufe mit einer Rückkopplung mittels eines Digital-Analog-Wandlers zum Rückkoppeln eines Rückkopplungssignals zu einem der Anschlüsse der Transkonduktanzsstufe auf.
Patent DE-102019131109-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung eines Partikelschaummaterials zur Herstellung eines Partikelschaumformteils
Inventor: Schütz Johannes
IPC: B29C44/44
Filed: 2019-11-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verarbeitung eines Partikelschaummaterials zur Herstellung eines Partikelschaumformteils, umfassend:- wenigstens eine Prozesseinrichtung (2), welche eingerichtet ist, im Betrieb der Vorrichtung (1) wenigstens einen Arbeitsprozess im Zusammenhang mit der Verarbeitung eines zu verarbeitenden oder verarbeiteten Partikelschaummaterials durchzuführen,- wenigstens eine der wenigstens einen Prozesseinrichtung (2) zuordenbare oder zugeordnete Erfassungseinrichtung (8), welche eingerichtet ist, die Masse einer vermittels der wenigstens einen Prozesseinrichtung (2) zu verarbeitenden oder verarbeiteten Menge an Partikelschaummaterial zu erfassen und eine eine erfasste Masse der Menge an zu verarbeitendem Partikelschaummaterial beschreibende Masseinformation zu erzeugen.
Patent DE-102019133977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von wenigstens einer Objektinformation wenigstens eines Objektes, das mit einem Radarsystem erfasst wird und Radarsystem
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-12-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung von wenigstens einer Objektinformation wenigstens eines Objektes, das mit einem Radarsystem erfasst wird. Aus dem Ergebnis einer zweidimensionalen diskreten Fourier-Transformation wird ein Zielsignal (ZS1_a, ZS2_a, ZS3_a, ZS4_a, ZS1_b, ZS2_b, ZS3_b, ZS4_b) ermittelt. Aus einem Zielsignal (ZS1_a, ZS2_a, ZS3_a, ZS4_a, ZS1_b, ZS2_b, ZS3_b, ZS4_b) wird wenigstens eine Objektinformation ermittelt. Auf der Senderseite werden aus einem frequenzmodulierten Dauerstrichsignal wenigstens ein erstes Sendesignal und wenigstens zwei andere Sendesignale erzeugt und jeweils mit einem eigenen Sender gleichzeitig in den Überwachungsbereich des Radarsystems gesendet. Die wenigstens zwei anderen Sendesignale werden jeweils mittels einer Phasenmodulation gegenüber dem wenigstens einen ersten Sendesignal codiert. Die jeweilige Phasenlagen der wenigstens zwei anderen Sendesignale werden von einem Chirp zum nächsten jeweils um einen jeweiligen konstanten Phasenverschiebungsbetrag inkrementiert oder dekrementiert. Für die wenigstens zwei anderen Sendesignale werden unterschiedliche Phasenverschiebungsbeträge verwendet. Die jeweiligen Phasenverschiebungsbeträge für die wenigstens zwei anderen Sendesignale werden so vorgegeben, dass für wenigstens drei der Sendesignale inklusive des wenigstens einen ersten Sendesignals die betragsmäßigen Differenzen zwischen den Phasenverschiebungsbeträgen von jeweils zwei der wenigstens drei Sendesignale unterschiedlich sind.
Patent DE-102019200618-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (1) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei der Antriebsstrang (1) ein Differentialgetriebe (3) mit mindestens einer Antriebswelle (4), mindestens zwei Abtriebswellen (5, 6), einem Umlaufradträger (7) und einem Differentialgetriebegehäuse (8) aufweist und wobei das Kraftfahrzeug (2) ein Betriebsbremssystem (9) und ein an dem Differentialgetriebegehäuse (8) abgestütztes Parkbremssystem (10) aufweist, umfassend zumindest folgende Schritte:a) Einleiten eines Notverzögerungs- oder Parkvorgangs,b) Betätigen des Parkbremssystems (10), um dieses von einer geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung zu verbringen, wobei das Parkbremssystem (10) bis zu einer weiteren Betätigung in der geschlossenen Stellung verbleibt und in der geschlossenen Stellung eine Drehbewegung mindestens einer der zwei Abtriebswellen (5, 6) blockiert,c) Abstützen eines von außen auf die blockierte Abtriebswelle (5, 6) wirkenden Drehmoments über das Parkbremssystems (10) an dem Differentialgetriebegehäuse (8).
Patent DE-102019204891-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe sowie Verfahren zum Betrieb eines Leistungsverzweigungsgetriebes und Antriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es wird ein Leistungsverzweigungsgetriebe (28) mit einem ersten Leistungspfad und einem zweiten Leistungspfad beschrieben. Dabei ist der erste Leistungspfad ein mechanischer Leistungspfad und umfasst einen primären Planetenradsatz (P1), einen sekundären Planetenradsatz (P2) und einen tertiären Planetenradsatz (P3). Ferner ist das Leistungsverzweigungsgetriebe (28) mit zumindest vier Schaltelementen ausgestattet. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Leistungsverzweigungsgetriebes (28) vorgestellt. Zudem wird ein Antriebsstrang (10) einer Arbeitsmaschine mit einem derartigen Leistungsverzweigungsgetriebe (28) präsentiert.
Patent DE-102019205348-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Sensor- oder Schaltervorrichtung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Sensor- oder Schaltervorrichtung mit einem Substrat (10) mit einer Substratoberfläche (10a), einer direkt oder indirekt an der Substratoberfläche (10a) aufgespannten Membran (12) mit einem freitragenden Bereich (14), und mindestens einem Hebelelement (18) und mindestens einer an dem mindestens einen Hebelelement (18) angebundenen ersten Elektrode (20), wobei das mindestens eine Hebelelement (18) derart an der Membran (12) angebunden ist, dass bei einer Verwölbung des freitragenden Bereichs (14) der Membran (12) das mindestens eine Hebelelement (18) in eine Drehbewegung versetzbar ist, wodurch die mindestens eine angebundene erste Elektrode (20) in eine geneigt zu der Substratoberfläche (10a) ausgerichtete erste Verstellbewegung (22) versetzbar ist, und wobei das mindestens eine Hebelelement (18) und die mindestens eine an dem mindestens einen Hebelelement (18) angebundene erste Elektrode (20) zwischen der Substratoberfläche (10a) und der Membraninnenseite (14a) des freitragenden Bereichs (14) der Membran (12) angeordnet sind.
Patent DE-102019206696-A1 (DE)
Title: Verfahren zur geführten Fahrzeugübergabe bei automatisiertem Valet Parken
Inventor: SOMMER NICOLAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-05-09
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Anweisen eines Fahrers eines in einen Übergabebereich einfahrenden Fahrzeugs durch ein Steuergerät, wobei Messdaten von mindestens einem Sensor des Übergabebereichs über ein in den Übergabebereich einfahrendes Fahrzeug empfangen werden, die empfangenen Messdaten ausgewertet und eine Trajektorie des einfahrenden Fahrzeugs ermittelt werden, eine positive Rückmeldung erzeugt und dem Fahrer signalisiert wird, wenn die ermittelte Trajektorie des Fahrzeugs zu einer gültigen Abstellposition des Fahrzeugs innerhalb des Übergabebereichs führt, oder eine Korrekturrückmeldung erzeugt und dem Fahrer signalisiert wird, wenn die ermittelte Trajektorie des Fahrzeugs zu einer ungültigen Abstellposition des Fahrzeugs innerhalb des Übergabebereichs führt. Des Weiteren sind eine Übergabeanordnung ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019212199-A1 (DE)
Title: Lichtapplikator
Inventor: WEBER BERND CLAUS
IPC: A61B17/94
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Lichtapplikator (5) zur Untersuchung und/oder Behandlung von einem organischen Körper, wobei der Lichtapplikator (5) einen minimalinvasiven starren, semi-flexiblen oder flexiblen Einführabschnitt (11) aufweist, der sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckt und an seinem distalen Ende eine LED (19) aufweist, wobei der Lichtapplikator (5) einen ersten elektrischen Leiter (61a) zur Stromversorgung der LED (19) aufweist, der sich im Einführabschnitt (11) in Längsrichtung (L) erstreckt und dort eine Querschnittsfläche von mindestens 70% der Querschnittsfläche des Lichtapplikators (5) hat, wobei der Lichtapplikator (5) im Einführabschnitt (11) in radiale Richtung derart wärmegedämmt ist, dass die radiale Wärmedämmung proximalwärts abnimmt.
Patent DE-102019213333-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: BIEROD JAN LUKAS
IPC: F15B21/041
Filed: 2019-09-03
Abstract: Offenbart ist eine Filtereinrichtung, bei der ein Hydrofilter in eine Leitung integriert ist.
Patent DE-102019215438-A1 (DE)
Title: Bondbändchen, Elektronikanordnung mit einem Bondbändchen, Verfahren zum Herstellen eines Bondbändchens
Inventor: DUCHRAU MATTHIAS
IPC: H01L23/488
Filed: 2019-10-09
Abstract: Offenbart wird ein Bondbändchen (BB) zur Herstellung einer Bondverbindung zu einem elektrischen Bauelement (BE), aufweisend:- einen Brückenabschnitt (BA);- einen sich an dem Brückenabschnitt (BA) anschließenden Kontaktabschnitt (KA) zur Herstellung einer elektrischen und mechanischen Verbindung zwischen dem Bondbändchen (BB) und dem Bauelement (BE);- wobei der Kontaktabschnitt (KA) eine Strukturierung aufweist, durch die der Kontaktabschnitt (KA) zumindest teilweise in zwei oder mehreren Kontaktbereichen (KB) getrennt ist;- wobei die Kontaktbereiche (KB) über den Brückenabschnitt (BA) miteinander körperlich verbunden sind.
Patent DE-102020000250-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer keramischen Wabenstruktur
Inventor: KOMAI YUKARI
IPC: F01N3/022
Filed: 2020-01-16
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung mindestens einer keramischen Wabenstruktur, wobei das Verfahren: einen Verschlussschritt, in dem Enden von Zellen 11 auf einer von einer Seite einer ersten Endfläche 10a und einer Seite einer zweiten Endfläche 10b in jeder der Zellen 11 mindestens eines keramischen Wabenformkörpers 100 verschlossen werden, wobei der mindestens eine keramische Wabenformkörper 100 Trennwände 12 umfasst, die die Zellen 11 definieren, die von der ersten Endfläche 10a zur zweiten Endfläche 10b verlaufen; einen Regalplatten-Platzierungsschritt, in dem der mindestens eine keramische Wabenformkörper 100 mit der nach unten gerichteten ersten Endfläche 10a auf einer Regalplatte 20 platziert wird; einen Deckelanordnungsschritt, in dem mindestens ein Deckelbauteil 30 so auf der zweiten Endfläche 10b des mindestens einen keramischen Wabenformkörpers 100 angeordnet wird, dass es die zweite Endfläche 10b vollständig abdeckt; und einen Brennschritt, in dem der mindestens eine keramische Wabenformkörper 100 zusammen mit der Regalplatte 20 und dem Deckelbauteil 30 in einem Brennofen platziert wird und der mindestens eine keramische Wabenformkörper 100 gebrannt wird, umfasst.