baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020104810-A1 (DE)
Title: Eingabegerät und Eingabesystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Eingabegeräts
Inventor: BATTLOG STEFAN
IPC: G05G5/04
Filed: 2020-02-24
Abstract: Eingabegerät (700), insbesondere Joystick (711), mit einer Bedieneinrichtung (701) und mit einer magnetorheologischen Bremseinrichtung (702) und mit einer Steuereinrichtung (703) zur Ansteuerung der Bremseinrichtung (703). Die Bedieneinrichtung (701) umfasst eine Trageinrichtung (704) und einen Bedienhebel (705) umfasst, welcher um wenigstens eine Schwenkachse (706) schwenkbar an der Trageinrichtung (704) aufgenommen ist. Ein Sensormittel (734) ist zur Erfassung eines Schwenkwinkels des Bedienhebels (705) vorgesehen. Dabei ist die Bremseinrichtung (702) mit der Schwenkachse (706) gekoppelt, um eine Schwenkbewegung des Bedienhebels (705) durch die Steuereinrichtung (703) gesteuert zu dämpfen. Die Steuereinrichtung (703) ist dazu geeignet und ausgebildet ist, die Bremseinrichtung (702) in Abhängigkeit eines Steuerbefehls anzusteuern und den Steuerbefehl in ein an dem Bedienhebel (705) wahrnehmbares haptisches Signal, vorzugsweise eine definierte Abfolge (713) von Verzögerungsmomenten, umzusetzen, sodass der Benutzer als Folge einer vorgenommenen Eingabe eine haptische Rückmeldung (sog. Force Feedback) erhalten kann.
Patent DE-102020106146-A1 (DE)
Title: Linearmaschine und Verfahren zum Betreiben der Linearmaschine
Inventor: GEROLD JOHANNES
IPC: H02K41/02
Filed: 2020-03-06
Abstract: Es wird eine Linearmaschine (20) angegeben, welche mindestens zwei Primärteile (21), einen Sekundärteil (22) mit einer Haupterstreckungsrichtung (x), und eine Ansteuerungseinheit (23) umfasst, wobei die zwei Primärteile (21) unbeweglich zueinander angeordnet sind, die zwei Primärteile (21) beweglich zum Sekundärteil (22) gelagert sind, die zwei Primärteile (21) entlang der Haupterstreckungsrichtung (x) des Sekundärteils (22) um einen Abstand (d) verschoben zueinander angeordnet sind, und die Ansteuerungseinheit (23) dazu ausgelegt ist, die zwei Primärteile (21) unabhängig voneinander anzusteuern. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Betreiben der Linearmaschine (20) angegeben.
Patent DE-102020109753-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtungsbetätigung
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60R21/015
Filed: 2020-04-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sicherheitsvorrichtungsbetätigung bereit. Ein System beinhaltet eine Schiene, die einen kapazitiven Sender beinhaltet, einen Computer, der programmiert ist, um einen Betätigungsidentifizierungscode entlang des kapazitiven Senders zu senden, und eine Vielzahl von Sitzen, die von der Schiene gestützt werden, wobei jeder Sitz eine Sitzsteuerung beinhaltet, die kommunikativ mit dem kapazitiven Sender verbunden ist. Jede Sitzsteuerung ist programmiert, um eine Sicherheitsvorrichtung zu betätigen, wenn ein Vorrichtungsidentifizierungscode, welcher der Sicherheitsvorrichtung entspricht, mit dem Betätigungsidentifizierungscode übereinstimmt.
Patent DE-102020113686-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: Furuichi akifumi
IPC: B25J19/06
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht ein Robotersystem (1) vor, das einen Roboter (2) und eine den Roboter (2) steuernde Steuervorrichtung (3) umfasst. Der Roboter (2) umfasst ein erstes Glied (5), ein um eine vorbestimmte erste Achse (B) relativ zum ersten Glied (5) drehangetriebenes zweites Glied (6), und einen ein Drehmoment um die erste Achse (B) erfassenden ersten Drehmomentdetektor (13). Die Steuervorrichtung (3) umfasst eine Außenkraftobergrenzwert-Schätzeinrichtung, die basierend auf dem vom ersten Drehmomentdetektor (13) erfassten Drehmoment einen Außenkraftobergrenzwert schätzt, der als anzunehmender Obergrenzwert für eine auf das zweite Glied (6) wirkende Außenkraft dient, und steuert den Roboter (2) dahingehend, eine Erhöhung der Außenkraft zu vermeiden, wenn der geschätzte Außenkraftobergrenzwert größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist.
Patent DE-102020116773-A1 (DE)
Title: Klebstoffauftragssystem
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: C09J5/02
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Klebstoffauftragssystem (100) zum Auftragen eines wässrigen Klebstoffs auf ein Papier- oder Pappe-Substrat (101), wobei das Papier- oder Pappe-Substrat (101) gegenüber dem Klebstoffauftragssystem (100) entlang einer Verlagerungsrichtung (103) verlagerbar ist, umfassend eine Klebstoffauftragsvorrichtung (105), welche ausgebildet ist, den wässrigen Klebstoff auf das Papier- oder Pappe-Substrat (101) aufzutragen, wenigstens eine Plasmazuführungsvorrichtung (106, 111) und eine Steuerungsvorrichtung (107), in welcher wenigstens ein Klebstoffauftragsmuster hinterlegt ist und die ausgebildet ist, sowohl die Klebstoffauftragsvorrichtung (105) zum Auftragen des wenigstens einen Klebstoffauftragsmusters als auch die wenigstens eine Plasmazuführungsvorrichtung (106, 111) zum Aktivieren des wässrigen Klebstoffs und / oder zum Aktivieren des Papier- oder Pappe-Substrates (101) anzusteuern.
Patent DE-102020124008-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines packages und optoelektronische vorrichtung
Inventor: PAJKIC ZELJKO
IPC: H01S5/183
Filed: 2020-09-15
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Packages, insbesondere eines spritzgegossenen Schaltungsträgers, MID, wird wenigstens eine spritzgegossene eine Kavität bildende Abdeckplatte mit einer Deckfläche und einer die Deckfläche begrenzenden Umrandung bereitgestellt; wobei die Deckfläche eine Öffnung umfasst. Es werden zwei Leiterbahnen mit einem ersten Abschnitt auf einer Oberkannte der Umrandung, einen zweiten Abschnitt auf einer Seitenfläche der Umrandung und einen dritten Abschnitt auf der Deckfläche erzeugt und dann ein optisches Element in der Öffnung der Deckfläche ausgebildet. Schließlich wird ein schleifenförmiger Interlockschaltkreis auf dem optischen Element in einem Randbereich zwischen Öffnung und Deckfläche aufgebracht, wobei jeweils ein Ende des schleifenförmigen Interlockschaltkreises mit einer der ersten und zweiten Leiterbahn verbunden ist.
Patent DE-102020125568-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anschließen des Kabelinnenleiters eines Koaxialkabels an einen Koaxialverbinder und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: VOGL MANFRED
IPC: H01R13/622
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anschließen eines Kabelinnenleiters (12) eines Koaxialkabels (10) an einen Verbinderinnenleiter (88) eines Koaxialverbinders (82), wobei der Kabelinnenleiter (12) freigelegt und in den Aufnahmebereich (24; 124) einer Kalibrierungsvorrichtung (20) eingebracht und durch Einführen eines Kalibrierungsorgans (42) in den Aufnahmebereich (24; 124) kalibriert und dann aus dem Aufnahmebereich (24; 124) entfernt und in eine Kontakthülse (90) des Verbinderinnenleiters (88) eingebracht wird. Um das Verfahren derart weiterzubilden, dass es ein einfaches, kostengünstiges Anschließen des Kabelinnenleiters (12) an den Verbinderinnenleiter (88) über die gesamte Toleranzbreite des Kabelinnenleiters (12) ermöglicht und dennoch eine zuverlässige Kontaktierung des Kabelinnenleiters (12) unter Vermeidung störender passiver Intermodulationen sicherstellt, wird vorgeschlagen, dass das Kalibrierungsorgan (42) beim Einführen in den Aufnahmebereich (24; 124) in den darin angeordneten Kabelinnenleiter (12) eindringt und diesen innerhalb der durch die Wandung des Aufnahmebereichs (24; 124) vorgegebenen Grenzen bleibend verformt.
Patent DE-102020126560-A1 (DE)
Title: Hackfruchtfördervorrichtung
Inventor: MÜLLER FOKKE
IPC: A01D17/06
Filed: 2020-10-09
Abstract: Hackfruchtfördervorrichtung zum Reinigen und/oder Fraktionieren von Hackfrüchten, insbesondere in Form von Kartoffeln, umfassend zumindest zwei benachbarte Walzengruppen (2), die wenigstens zwei um jeweils eine Drehachse (4) rotierende Walzen (6) aufweisen, deren Drehachsen (4) eine Walzengruppenebene (8) aufspannen, und umfassend eine mit wenigstens einem Stellmittel (10) versehene Stelleinrichtung, wobei zumindest die Walzen (6) zumindest einer Walzengruppe (8) einseitig in zumindest einem mit dem Stellmittel (10) in Wirkverbindung stehenden Seitenteil (12, 14) dergestalt gelagert sind, dass durch Betätigung des Stellmittels (10) die zumindest eine Walzengruppenebene (8) relativ zu einem Rahmen, in dem die Hackfruchtfördervorrichtung anzuordnen ist, bewegbar ist, wobei die Stellvorrichtung zur Verschwenkung der Walzengruppenebene (8) insbesondere gegenüber einer Drehachse (4) einer Walze (6) einer benachbarten Walzengruppe (2) ausgebildet ist, sowie landwirtschaftliches Gerät der Lagertechnik, insbesondere Schüttbunker (30).
Patent DE-102020127729-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren eines Filtergehäuses einer Waschmaschine und System
Inventor: FRITZENKÖTTER DAVID
IPC: D06F39/10
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Entleeren eines Filtergehäuses (4) einer Waschmaschine, umfassend einen Halterahmen (6) zur lösbaren Halterung einer Tüte zur Aufnahme eines wässrigen Gemisches aus dem Filtergehäuse (4) und ein mit dem Halterahmen (6) kraftübertragend verbundenes Befestigungselement (8) zur Befestigung der Vorrichtung (2) an der Waschmaschine.Ferner betrifft die Erfindung ein System, umfassend eine Waschmaschine mit einem Filtergehäuse, eine Vorrichtung zum Entleeren des Filtergehäuses und ein Sammelbehältnis zur Aufnahme eines wässrigen Gemisches aus dem Filtergehäuse.
Patent DE-102020129460-A1 (DE)
Title: Identifikationslabel zur Kennzeichnung von Werkzeugaufnahmen
Inventor: SCHWEERS FELIX
IPC: G09F3/06
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Identifikationslabel zur Kennzeichnung von Werkzeugaufnahmen, wobei die Werkzeugaufnahme einen umlaufenden, von zwei Nuten unterbrochenen Bund aufweist. Hierbei weist das Identifikationslabel eine gebogene Labelfläche mit zwei an deren vertikalen Seitenkanten angeordneten, von diesen abgewinkelten Halteelementen, auf, wobei die Labelfläche der Außenkontur des umlaufenden Bundes der Werkzeugaufnahme angepasst ist und die Halteelemente mit den Nuten zugewandten Endflächen eines Bundabschnittes in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102020202132-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: HAHN SERGEI
IPC: H01M8/0432
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (100), wobei das Verfahren einen ersten Betriebsmodus (1) und einen zweiten Betriebsmodus (2) vorsieht,
 1) wobei in dem ersten Betriebsmodus (1) ein sauerstoffhaltiger Reaktant überstöchiometrisch mit einem ersten Stöchiometriefaktor (λ1) an das Brennstoffzellensystem (100) bereitgestellt wird,
 wobei der erste Stöchiometriefaktor (λ1) in Abhängigkeit einer Strom- bzw. Leistungsanforderung des Brennstoffzellensystems (100) eingestellt wird, um einen effizienten stationären Betrieb des Brennstoffzellensystems (100) zu ermöglichen,
 2) und wobei in dem zweiten Betriebsmodus (2) der sauerstoffhaltiger Reaktant überstöchiometrisch mit einem zweiten Stöchiometriefaktor (A2) an das Brennstoffzellensystem (100) bereitgestellt wird,
 wobei der zweite Stöchiometriefaktor (A2) kleiner als der erste Stöchiometriefaktor (λ1) eingestellt wird, um die Systemleistung, insbesondere kurzfristig, zu erhöhen und um einen dynamischen Betrieb des Brennstoffzellensystems (100) zu ermöglichen.
Patent DE-102020206097-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer Profiltiefe einer Lauffläche eines Reifens mittels eines mobilen Endgeräts sowie entsprechend ausgestaltetes mobiles Endgerät, Servereinrichtung und nicht-flüchtiger Datenspeicher
Inventor: KRETSCHMANN MATTHIAS
IPC: G01M17/02
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen einer Profiltiefe (16) einer Lauffläche (12) eines Reifens (11) mittels eines mobilen Endgeräts (21), dass eine Kameravorrichtung (22) aufweist. Das Verfahren umfasst die folgenden, durch eine Prozessorschaltung (27) des Endgeräts (21) durchgeführten Schritte: Empfangen von Bilddaten (24) einer Fotografie der Lauffläche (12) aus der Kameravorrichtung (22), Erstellen von Reliefdaten (23) eines 3D-Reliefs (28') der Lauffläche (12) anhand der Bilddaten (24), Berechnen zumindest eines Profiltiefenwertes (17) der Profiltiefe (16) der Lauffläche (12) aus dem 3D-Relief (28') mittels eines Bildverarbeitungsalgorithmus (29) und mittels des zumindest einen Profiltiefenwertes (17) Ansteuern eines Profilüberwachungsmoduls (33) des mobilen Endgeräts (21) und/oder einer mit dem mobilen Endgerät (21) über eine Kommunikationsverbindung (36) gekoppelten Servereinrichtung (34), wobei das Profilüberwachungsmodul (33) eine Überwachungsfunktion (38) betreffend einen Abnutzungszustand des Reifens (11) bereitstellt.
Patent DE-102020208294-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: FUMOTO YUTARO
IPC: F28D7/10
Filed: 2020-07-02
Abstract: Ein Wärmetauscher 100 enthält: eine hohle säulenförmige Wabenstruktur 10 mit einer inneren Umfangswand 11, einer äußeren Umfangswand 12 und Trennwänden 15, wobei jede zwischen der inneren Umfangswand 11 und der äußeren Umfangswand 12 angeordnet ist, wobei die Trennwände 15 mehrere Zellen 14 definieren, um Strömungswege für ein erstes Fluid zu bilden, wobei sich jede der Zellen von einer Einströmstirnfläche 13a zu einer Ausströmstirnfläche 13b erstreckt; ein erstes zylindrisches Element 20, das an einer Oberfläche der äußeren Umfangswand 12 der säulenförmigen Wabenstruktur 10 angebracht ist; ein zweites zylindrisches Element 30, das an einer Oberfläche der inneren Umfangswand 11 der säulenförmigen Wabenstruktur 10 angebracht ist; ein zylindrisches Führungselement 40 mit einem Abschnitt, wobei der Abschnitt auf einer radial inneren Seite des zweiten zylindrischen Elements 30 mit einem Abstand angeordnet ist, um den Strömungsweg für das erste Fluid zu bilden; ein stromaufwärts gelegenes zylindrisches Element 50, das ein stromaufwärts gelegenes Ende 21a des ersten zylindrischen Elements 20 mit einer stromaufwärts gelegenen Seite des Führungselements 40 verbindet; und ein stromabwärts gelegenes zylindrisches Element 60, das mit einem stromabwärts gelegenen Ende 21b des ersten zylindrischen Elements 20 verbunden ist. Das Führungselement 40 enthält einen geneigten Abschnitt 42, der sich zu seiner stromabwärts gelegenen Seite neigt. Zwischen einer Spitze des geneigten Abschnitts 42 des Führungselements 40 und dem zweiten zylindrischen Element 30 oder an dem geneigten Abschnitt 42 des Führungselements 40 ist eine Verbindungsöffnung 43 zum Leiten des ersten Fluids, das auf einer inneren Umfangsseite des Führungselements 40 strömt, zu einem Raum zwischen einer inneren Umfangsseite des zweiten zylindrischen Elements 30 und einer äußeren Umfangsseite des Führungselements 40 vorgesehen.
Patent DE-102020209145-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEPPNER MATHIAS
IPC: B60J5/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür (2) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Türrohbau (4) mit einer Nass-Trockenraumtrennung (8) und mit einer Türinnenverkleidung (6), wobei die Türinnenverkleidung (6) mindestens ein Sichtteil (10a, 10b, 10c, 10d, 10e) aufweist, welches zerstörungsfrei lösbar an der Nass-Trockenraumtrennung (8) befestigt ist.
Patent DE-102020209480-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Optimieren eines Bauteildesigns mithilfe Methoden künstlicher Intelligenz
Inventor: FLORE DOMINIK
IPC: G06F30/10
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zum Durchführen einer Bauteilsimulation für einen Entwurf eines Bauteils hinsichtlich einer zu simulierenden Eigenschaftsverteilung, mit folgenden Schritten:- Generieren (S2) von Eingangsdaten basierend auf einer Bauteilgeometrie;- Ermitteln (S4) einer initialen Eigenschaftsverteilung in dem Bauteil mithilfe eines datenbasierten Eigenschaftsmodells abhängig von den Eingangsdaten, wobei die Eigenschaftsverteilung die Verteilung einer oder mehrerer Eigenschaften über die Bauteilgeometrie des Bauteils angibt, wobei die initiale Eigenschaftsverteilung eine Vorgabe der Eigenschaftsverteilung über die Bauteilgeometrie darstellt, wobei das datenbasierte Eigenschaftsmodell trainiert ist, um die eine Bauteilgeometrie angebenden Eingangsdaten auf die initiale Eigenschaftsverteilung abzubilden;- Durchführen (S6) einer Bauteilsimulation basierend auf der initialen Eigenschaftsverteilung, um eine simulierte Eigenschaftsverteilung in einem Simulationsraster zu erhalten.
Patent DE-102020210348-A1 (DE)
Title: DURCH SCHWEIßEN HERGESTELLTE KOMPONENTE UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DERSELBEN
Inventor: KIM KI-EUN
IPC: B23K26/242
Filed: 2020-08-14
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Komponente enthält das Koppeln eines ersten Teils und eines zweiten Teils miteinander durch Durchführen einer vorangehenden Schweißung in einem Zustand des Überlappens und Beaufschlagens eines Teils eines ersten Verbindungsteils und eines zweiten Verbindungsteils mit Druck und nach dem Durchführen der vorangehenden Schweißung Koppeln des ersten Teils, des zweiten Teils und eines dritten Teils miteinander durch Beaufschlagen mit Druck und Durchführen einer anschließenden Schweißung während des Überlappens eines Teils eines dritten Verbindungsteils mit einem gegenüberliegenden Teil des ersten Verbindungsteils und Überlappens eines restlichen Teils des dritten Verbindungsteils mit einem Querverbindungsteil und Ermöglichen, dass die anschließende Schweißung quer durch einen Punkt kreuzt, der mit einem bestimmten Abstand von einem Anfangspunkt und einem Endpunkt der vorangehenden Schweißung beabstandet ist.
Patent DE-102020211137-A1 (DE)
Title: Lösbares endoskop mit einem einstellbaren biegewinkel
Inventor: SHIN KYONG MIN
IPC: G05G9/02
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Endoskop, welches eine Montage- und Abnahmeeinheit aufweist, die eine Einsatzeinheit und eine Bedieneinheit, die zur Biegebedienung einer mit einer Beleuchtungs- und Aufnahmeeinheit versehenen Stirnseite der Einsatzeinheit dient, lösbar miteinander verbindet, wobei die Montage- und Abnahmeeinheit einen ersten Montage- und Abnahmebaustein, der jeweils mit einem ersten, zweiten, dritten und vierten Betätigungsdraht verbunden und somit am Hinterende der Einsatzeinheit vorgesehen ist, wobei der erste, der zweite, der dritte und der vierte Verbindungsdraht jeweils derart nebeneinander angeordnet sind, dass jedes eine Ende der Verbindungsdrähte jeweils an eine innere Stirnseite der Einsatzeinheit angeschlossen ist; einen zweiten Montage- und Abnahmebaustein, der jeweils mit einem, zweiten, dritten und vierten Verbindungsdraht einer eine Drehbewegung bei der Bedieneinheit in eine geradlinige Bewegung umwandelnden Richtungswechseleinheit verbundun und somit an einer Stirnseite der Bedieneinheit vorgesehen ist; und eine Biegesteuereinheit, die zur Verstellung eines Winkels, um den die Stirnseite der Einsatzeinheit in obere und untere Richtung bzw. in linke und rechte Richtung gebogen und verschoben wird, dient; aufweist.
Patent DE-102020212594-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Hochdruck-Abgasrückführ-Kühlers einer Brennkraftmaschine
Inventor: WOERNER PASCAL
IPC: F02D21/08
Filed: 2020-10-06
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Hochdruck-Abgasrückführ-Kühlers (32) einer Brennkraftmaschine (10) mit einer Hochdruck-Abgasrückführung (HD-AGR), wobei eine Saugrohrtemperatur (TSR) im Luftzuführungsabschnitt stromabwärts der Mischstelle (8) und stromaufwärts der Brennkraftmaschine (10) ermittelt wird, wobei wenn eine Freigabe für das Verfahren in Abhängigkeit eines Betriebspunktes für die Brennkraftmaschine (10) erfüllt ist, eine Drosselklappe (7) vollständig geschlossen und ein Hochdruck-Abgasrückführ-Ventil (34) geöffnet wird, so dass der Brennkraftmaschine (10) im Wesentlichen rückgeführtes Abgas zugeführt wird, wobei die Temperatur (TSR) über einen vorgebbaren Zeitintervall (Δt23) ermittelt wird, wobei in Abhängigkeit einer Auswertung der Temperatur (TSR) die Diagnose des Hochdruck-Abgasrückführ-Kühlers (32) durchgeführt wird.
Patent DE-102020213661-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren eines Umfelds eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Analysieren eines Umfelds eines Kraftfahrzeugs, wobei das Umfeld mehrmals analysiert wird, um jeweils mehrere Ergebnisse zu ermitteln, wobei jedes der mehreren Ergebnisses mindestens angibt, ob sich im Umfeld des Kraftfahrzeugs ein Objekt befindet oder nicht, wobei als Gesamtergebnis bestimmt wird, dass sich im Umfeld des Kraftfahrzeugs ein Objekt befindet, wenn eine Mehrheit der mehreren Ergebnisse angibt, dass sich im Umfeld des Kraftfahrzeugs ein Objekt befindet, wobei als Gesamtergebnis bestimmt wird, dass sich im Umfeld des Kraftfahrzeugs kein Objekt befindet, wenn eine Mehrheit der mehreren Ergebnisse angibt, dass sich im Umfeld des Kraftfahrzeugs kein Objekt befindet.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein System, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102020214106-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines beweglichen Objekts unter Verwendung einer Identifikationsvorrichtung für eine Vielzahl Benutzer
Inventor: HA JAE JUN
IPC: B60R25/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines beweglichen Objekts, an dem eine Identifikationsvorrichtung angebracht ist, umfasst die Schritte: Empfangen von Anmeldeinformationen eines Benutzers von einer Vielzahl Benutzer, die in der Identifikationsvorrichtung registriert sind; Bestimmen eines Ergebnisses einer Anmeldeauthentifizierungsprozedur in Bezug auf den durch die Identifikationsvorrichtung verarbeiteten Benutzer, wobei die Anmeldeauthentifizierungsprozedur das Identifizieren des Benutzers auf der Grundlage der Anmeldeinformationen umfasst; und Steuern des beweglichen Objekts auf der Grundlage von Steuerungsinformationen des beweglichen Objekts, die dem identifizierten Benutzer entsprechen, wenn die Anmeldeauthentifizierungsprozedur abgeschlossen ist.
Patent DE-102020215618-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Dachträger
Inventor: RAIDA HANS-JOACHIM
IPC: B60R9/04
Filed: 2020-12-10
Abstract: Eine derartige Spannvorrichtung für einen Dachträger zur Montage an einer Dachreling eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stützfuß zur Abstützung an der Dachreling in montiertem Zustand des Dachträgers, sowie mit einem längs einer Spannachse beweglichen Klemmglied, das einen Klemmwinkel zum Hintergreifen eines Hinterschnitts der Dachreling in montiertem Zustand des Dachträgers aufweist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist dem Klemmglied wenigstens eine in Abstand oberhalb des Klemmwinkels angeordnete und in Richtung der Dachreling abragende Stützprofilierung zugeordnet, die bei einer Montage des Stützfußes an der Dachreling das Klemmglied derart relativ zu einer Außenkontur der Dachreling abstützt, dass eine Fehlmontage des Klemmglieds an einer von dem Hinterschnitt abweichenden Stelle der Dachreling vermieden wird.Einsatz bei Personenkraftwagen.
Patent DE-102020216440-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: MICHEL TOBIAS
IPC: F15B13/02
Filed: 2020-12-22
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatisches Ventil mit einem Ventilgehäuse mit einer Ventilbohrung und einem darin zumindest abschnittsweise aufgenommenen, in Axialrichtung betätigbaren Ventilkörper, der über eine Schraubenfeder in eine axiale Grundstellung gespannt ist.
Patent DE-102021001979-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher
Inventor: MÜLBERGER ANSELM
IPC: H01M50/569
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (4) für ein Fahrzeug mit elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteten Einzelzellen (6) und einer Zellüberwachungseinheit (7), wobei zumindest die Einzelzellen (6) in einem Gehäuse (5) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zellüberwachungseinheit (7) zumindest eine eine Mehrzahl von Temperatursensoren (2) und Drucksensoren (3) umfassende Sensorfolie (1) aufweist, die zur Erfassung entsprechender Signale außerhalb einer Anzahl von Einzelzellen (6) an diesen angeordnet ist.