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Patent DE-102021003539-A1 (DE)
Title: Fensterscheiben- festlegungsstruktur
Inventor: FUNATSU TOSHIFUMI
IPC: H01Q5/30
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fensterscheiben-Festlegungsstruktur, welche eine Fensterscheibe enthält, welche an einem Fensterrahmen festgelegt ist, in welcher: die Fensterscheibe enthält: eine Glasplatte; ein Dielektrikum, welches eine erste Oberfläche, welche zu der Glasplatte gerichtet ist, und eine zweite Oberfläche aufweist, welche auf einer gegenüberliegenden Seite zu der ersten Oberfläche angeordnet ist; einen ebenen Leiter und einen internen Leiter, welche zwischen der Glasplatte und der ersten Oberfläche angeordnet sind; und eine Zufuhrelektrode, welche auf oder oberhalb der zweiten Oberfläche angeordnet ist; der Fensterrahmen einen Metallabschnitt aufweist, welcher angeordnet ist, um zu dem Dielektrikum auf oder oberhalb der zweiten Oberfläche entlang einer äußeren Kante des Dielektrikums gerichtet zu sein; der Metallabschnitt oder eine Erdungselektrode, welche elektrisch mit dem Metallabschnitt verbunden ist, welcher auf oder oberhalb der zweiten Oberfläche vorgesehen ist, elektrisch mit dem ebenen Leiter über das Dielektrikum verbunden ist; der interne Leiter einen ersten internen Leiter, welcher zu dem Metallabschnitt über das Dielektrikum gerichtet ist, und einen zweiten internen Leiter aufweist, welcher elektrisch mit dem ersten internen Leiter verbunden ist und nahe zu dem ebenen Leiter angeordnet ist; und die Zufuhrelektrode zu dem ebenen Leiter gerichtet ist, wobei das Dielektrikum dazwischen zwischengeschaltet ist.
Patent DE-102021102183-A1 (DE)
Title: Druckbehältersystem und Kraftfahrzeug
Inventor: HIELSCHER DANIEL
IPC: F17C13/12
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Druckbehältersystem 10 mit mehreren Druckbehältern 20 zum Lagern von gasförmigem Brennstoff und mehreren thermischen Druckentlastungseinrichtungen 41, 42, 43, 44, 45, welche von einem Gehäuse 60 umgeben sind, das für eine definierte Auslösung einen Flammenausbreitungskanal 62 ausbildet. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Druckbehältersystem.
Patent DE-102021103554-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer Fördervorrichtung
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: B65G47/52
Filed: 2021-02-16
Abstract: Verfahren zur Planung einer Fördervorrichtung (1), die Fördervorrichtung (1) ist eingerichtet- zur Übernahme eines Förderguts (F2), insbesondere eines Fleischstücks, an einem Übernahmebereich (A1) von einer vorgelagerten Zuführungsvorrichtung (110),- zur Übergabe des Förderguts (F2) an einem Übergabebereich (A2), insbesondere an eine nachgelagerte Abführvorrichtung (120), wobei die Fördervorrichtung in einem vorgegeben Bauraum anzuordnen ist, wobei der Bauraum durch räumliche Rahmenbedingungen insbesondere Bauraumlimitierungen (L1, L2) und/oder Positionen der Übernahme- und Übergabebereiche (A1, A2), definiert ist,das Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte:- Erfassen des Bauraums, insbesondere einschließlich der Bauraumlimitierungen, mithilfe einer 3D-Erfassungseinrichtung (Augmented-Reality-Gerät) (9);- Erstellen eines dreidimensionalen Bauraummodells (100B), welches Modelle (LB) der Bauraumlimitierungen (L1, L2) umfasst,Erzeugen eines dreidimensionalen Vorrichtungsmodells (1B) einer Fördervorrichtung (1) und virtuelles Positionieren des Vorrichtungsmodells (1B) relativ zum Bauraummodell (100B).
Patent DE-102021107395-A1 (DE)
Title: Schaltelement und Bauteil
Inventor: BROCKMANN CARSTEN
IPC: H03K17/955
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltelement (1) mit einem Kunststoffkörper (4), wobei das Schaltelement (1) eine Tastfläche bildet, wobei das Schaltelement (1) eine Metallbeschichtung (3) aufweist, mit der eine Oberfläche des Kunststoffkörpers (4) beschichtet ist, und wobei die Metallbeschichtung (3) zumindest teilweise galvanotechnisch erzeugt ist. Erfindungsgemäß ist die Oberfläche von der Tastfläche des Schaltelements (1) abgewandt. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Bauteil (9) vorgeschlagen, umfassend das vorangehend genannte Schaltelement (1), umfassend ferner eine Schalteinrichtung, wobei die Schalteinrichtung mit einer Zuleitung (7) des Schaltelements (1) gekoppelt ist, und wobei die Schalteinrichtung dazu eingerichtet ist, eine Kapazität zu ermitteln und in Abhängigkeit von der ermittelten Kapazität Steuersignale auszugeben.
Patent DE-102021112105-A1 (DE)
Title: Kraftmesssystem
Inventor: ZIERDEN OLIVER
IPC: G01L5/1627
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftmesssystem (1) umfassend einen Kraftmessbolzen (2), wobei das Kraftmesssystem (1) einen ersten Hebelarm (3) und einen mittels einer Lagerstelle (10) schwenkbar an dem ersten Hebelarm (3) gelagerten zweiten Hebelarm (4) aufweist, wobei ein erstes freies Ende (5) des ersten Hebelarms (3) und ein zweites freies Ende (6) des zweiten Hebelarms (4) jeweils mit einem Messkörper (16) derart gekoppelt sind, dass bei einer Kraftbeaufschlagung auf den Messkörper (16) der erste Hebelarm (3) gegenüber dem zweiten Hebelarm (4) verschwenkt wird, wobei an dem ersten Hebelarm (3) oder dem zweiten Hebelarm (4) ein Aufnahmeabschnitt (8) zur kraftschlüssigen Aufnahme des Kraftmessbolzens (2) ausgebildet ist, und der Aufnahmeabschnitt (8) im kraftbeaufschlagten Zustand des Messkörpers (16) an dem ihm gegenüberliegenden Hebelarm (3,4) anliegt.
Patent DE-102021115813-A1 (DE)
Title: Schutzstruktur für eine elektrische Komponente
Inventor: HAYASHI KAZUHIRO
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-06-18
Abstract: Aufgabe: Bereitstellung einer Schutzstruktur für eine elektrische Komponente, die die Ausübung eines starken Stoßes auf die elektrische Komponente abschwächen und die elektrische Komponente bei einem Heckaufprall eines Fahrzeugs schützen kann.Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Schutzstruktur für eine elektrische Komponente in einem Fahrzeug (1) weist auf einen Aufnahmebehälter (4), dessen Bodenwand (4B) unterhalb eines Heckbodenblechs (3) eines Fahrzeugs angeordnet ist. Der Aufnahmebehälter (4) weist eine Vorderwand (4F) und Seitenwände (4L, 4R) auf, die sich von gegenüberliegenden Seitenkanten der Vorderwand (4F) nach hinten erstrecken. Im Aufnahmebehälter (4) ist eine Batterie (5) aufgenommen. Über der Batterie (5) ist ein Ersatzrad (6) angeordnet. Eine Halterung (11) hält die elektrische Komponente (10). Die Halterung (11) erstreckt sich über die Vorderwand (4F) und eine der Seitenwände (4L, 4R) und weist einen Halterungsabschnitt (11A) auf. Der Halterungsabschnitt (11A) weist eine Kante (11a) auf, die einem gekrümmten Außenumfang (6a) des Ersatzrads (6) zugewandt ist.
Patent DE-102021116395-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichervorrichtung, System mit derselben undVerfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KANAMORI KOHJI
IPC: H01L27/11578
Filed: 2021-06-24
Abstract: Eine nichtflüchtige Speichervorrichtung enthält eine erste untere Zwischenschicht-Isolierschicht und eine zweite untere Zwischenschicht-Isolierschicht, die sequenziell in einer ersten Richtung gestapelt sind; eine untere Metallschicht, die in der ersten unteren Zwischenschicht-Isolierschicht angeordnet ist; und eine Mehrzahl an unteren Bond-Metallen, die in der ersten unteren Zwischenschicht-Isolierschicht und der zweiten unteren Zwischenschicht-Isolierschicht angeordnet sind und in einer zweiten Richtung, die sich mit der ersten Richtung schneidet, voneinander beabstandet sind. Eine oberste Oberfläche in der ersten Richtung der unteren Metallschicht ist niedriger als eine oberste Oberfläche in der ersten Richtung der Mehrzahl an unteren Bond-Metallen, und die untere Metallschicht ist zwischen der Mehrzahl an unteren Bond-Metallen angeordnet.
Patent DE-102021119319-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung und/oder Repräsentation einer Signalisierungseinheit
Inventor: LANZ MICHEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-07-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Erkennung einer Signalisierungseinheit an einer von einem Fahrzeug befahrenen Fahrbahn beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, auf Basis von Umfelddaten von ein oder mehreren Umfeldsensoren des Fahrzeugs eine Anordnung von ein oder mehreren Signalzeichen der Signalisierungseinheit zu ermitteln. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, die ein oder mehreren Signalzeichen anhand einer Zuordnungslogik ein oder mehreren entsprechenden Rasterzellen eines Signalzeichen-Rasters zuzuordnen.
Patent DE-102021120899-A1 (DE)
Title: Verfahren zum abbilden einer oberfläche einer strömunsmaschine und detektieren einer schädigung
Inventor: STÄDING JÖRN
IPC: H04N23/60
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abbilden einer Oberfläche (21) in einem Innenraum (11) einer axialen Strömungsmaschine (1), wobei die Oberfläche (21) mit einem Aufnahmegerät (9) in einer Sequenz (45) erfasst wird, nämlich- in einem jeweiligen Zeitpunkt (t1-t3) mit dem Aufnahmegerät (9) nur einen Teilbereich (31.1-31.3) erfasst, also nur ein Teilbild (20.1-20.3) der Oberfläche (21) erstellt wird;- das Aufnahmegerät (9) und die Oberfläche (21) relativ zueinander bewegt werden, sodass im Zeitverlauf unterschiedliche Teilbereiche (31.1-31.3) der Oberfläche (21) erfasst, also unterschiedliche Teilbilder (20.1-20.3) erstellt werden, und wobei die Teilbilder (20.1-20.3) durch Stitching (64) zu einem Bild (40) der Oberfläche (21) zusammengesetzt werden.
Patent DE-102021121418-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein vom menschen angetriebenes fahrzeug
Inventor: KITAHARA KOSUKE
IPC: B62M6/55
Filed: 2021-08-18
Abstract: Eine Antriebseinheit umfasst ein Basisteil, einen Motor und ein Untersetzungsgetriebe. Der Motor umfasst eine Ausgangswelle, einen Rotor und einen Stator. Das Untersetzungsgetriebe umfasst einen ersten Zahnabschnitt, der an der Ausgangswelle vorgesehen ist, ein Lager, das eine Untersetzungswelle lagert, ein zweites Zahnrad, das einen zweiten Zahnabschnitt umfasst, der mit dem ersten Zahnabschnitt in Eingriff ist, und ein drittes Zahnrad, das an der Untersetzungswelle vorgesehen ist und einen dritten Zahnabschnitt umfasst. Das Lager des Untersetzungsgetriebes umfasst ein erstes Lager und ein zweites Lager, das sich näher an dem Rotor und dem Stator als das erste Lager befindet. Der dritte Zahnabschnitt befindet sich näher an dem Rotor und dem Stator als der zweite Zahnabschnitt. Das zweite Zahnrad weist einen größeren Durchmesser als das dritte Zahnrad auf. Zumindest ein Teil des ersten Lagers befindet sich an einer radial inneren Seite des zweiten Zahnabschnitts.
Patent DE-102021122304-A1 (DE)
Title: Kabelbaumbaugruppe mit dreidimensionaler Hülsenführung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: ADAMS MITCHELL R
IPC: H02G3/06
Filed: 2021-08-27
Abstract: Eine elektrische Kabelbaumbaugruppe (20) beinhaltet einen Kabelbaum (22), der durch gebündelte elektrische Leitungen (26) ausgebildet wird und Ausbrüche (32) beinhaltet, die von einer Hauptsammelschiene (24) abzweigen. Eine Hülsenführung (52) umschließt eine zusammengesetzte Verbindung (42), die durch die Hauptsammelschiene (24) und die Ausbrüche (32) ausgebildet wird, und beinhaltet eine Mehrzahl von Ausbruchsführungsrohren (72), die die Mehrzahl von Ausbrüchen (32) aufnehmen und die abgehenden Bahnen der Mehrzahl von Ausbrüchen (32) von der Hauptsammelschiene (24) in einem dreidimensionalen Muster fixieren, wobei sich die abgehenden Bahnen alle relativ zu der Mittelachse der Hülsenführung (52) in wenigstens einem eines Längs-, eines Umfangs- oder eines Winkelaspekts unterscheiden.
Patent DE-102021126335-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Kunststoffbehältnissen mit automatisiertem Wechsel und/oder Reinigung von Behandlungseinrichtungen
Inventor: KNOTT JOSEF
IPC: B29C49/78
Filed: 2021-10-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Kunststoffbehältnissen (10) mit wenigstens einer Behandlungsstation (4), welche eine Vielzahl von Behandlungskammern (5) aufweist, wobei jede Behandlungskammer (5) wenigstens eine Behandlungseinrichtung (6) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Kunststoffbehältnisse (10) in einer vorgegebenen Weise zu behandeln, wobei die Vorrichtung (1) eine Wechseleinrichtung (12) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Behandlungseinrichtung (6) aus der jeweiligen Behandlungskammer (5) auszuwechseln und eine neue Behandlungseinrichtung (6) in die Behandlungskammer (5) einzuwechseln sowie eine Reinigungseinrichtung (14), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die ausgewechselte Behandlungseinrichtung (6) zu reinigen. Erfindungsgemäß sind der Wechsel und die Reinigung der Behandlungseinrichtungen (6) automatisiert während des laufenden Produktionsbetriebs durchführbar.
Patent DE-102021126690-A1 (DE)
Title: Motorantriebsregelvorrichtung und Motorantriebsregelverfahren
Inventor: KOKUBO HIROKI
IPC: H02P21/02
Filed: 2021-10-14
Abstract: AufgabeDie Rechenoperationslast bei einer Vektorregelung, die einen d-Achsen-Stromwert auf Null bringt, soll reduziert werden.Mittel zum LösenEine Motorantriebsregelvorrichtung 10 umfasst eine Regelschaltung 1, die ein Antriebsregelsignal Sd zum Antreiben eines Motors 3 ausgibt, und eine Antriebsschaltung, die den Motor 3 auf Grundlage des Antriebsregelsignals Sd antreibt. Die Regelschaltung 1 berechnet auf Grundlage eines aus Antriebsstromwerten Iu, Iv, Iw von Spulen des Motors 3 berechneten q-Achsen-Stromwerts Iq in einem zweiphasigen Rotationskoordinatensystem und einer Rotationsgeschwindigkeit ω eines Rotors 31 des Motors 3 einen Voreilwinkelwert δ, bei dem der d-Achsen-Stromwert Id im zweiphasigen Rotationskoordinatensystem Null wird. Die Regelschaltung 1 führt auf Grundlage eines Winkels σ, der sich durch Addieren des Voreilwinkelwerts δ und des Rotationswinkels θ ergibt, und eines Spannungssollwerts Vref des zweiphasigen Rotationskoordinatensystems, der derart berechnet wird, dass eine Differenz zwischen dem q-Achsen-Stromwert Iq und einem Sollwert des q-Achsen-Stroms Iqref verringert wird, eine Raumvektortransformation durch und erzeugt das Antriebsregelsignal Sd.
Patent DE-102021126831-A1 (DE)
Title: Bearbeitungskopf sowie Kühlelement und Kühlverfahren hierfür
Inventor: KLUEHSPIES TOBIAS
IPC: B23K26/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlelement für eine Strahlbearbeitungsmaschine, insbesondere eine Laserbearbeitungsmaschine. Durch das Kühlelement erstreckt sich ein mäanderförmig gewundener Kühlkanal (32). Der Kühlkanal (32) kann entlang seines Verlaufs mehrere unstetige, mit anderen Worten sprunghafte, Formänderungen aufweisen. Dabei bleibt die Querschnittsfläche des Kühlkanals (32) näherungsweise konstant. Die Formänderungen können durch vorstehende Stege (56) bewirkt sein, an denen der Kühlkanal (32) entsprechend verbreitert ist.
Patent DE-102021129238-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: VERNIM PHILIPP
IPC: F24C15/20
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube (1) zum Abzug von Kochdünsten (2) über einem Kochfeld (3) mittels eines Luftstromes (4), mit einem Abzugsgehäuse (5), das wenigstens eine Luftansaugöffnung (6) und wenigstens einen Luftauslass (7) für den Luftstrom (4) aufweist, wenigstens einem in dem Abzugsgehäuse (5) angeordneten Lüfter (8) zur Erzeugung des Luftstromes (4), wobei der Lüfter (8) ein Radiallüfter ist, der ein rückwärtsgekrümmtes Lüfterrad (9) aufweist.
Patent DE-102021129902-A1 (DE)
Title: Planares leistungsmodul mit hoher leistungsdichte
Inventor: LIU MING
IPC: H01L23/28
Filed: 2021-11-16
Abstract: Ein planares Leistungsmodul enthält ein zweites Substrat, das parallel zu einem ersten Substrat angeordnet ist, wobei die Substrate jeweils eine dielektrische Schicht aufweisen, die zwischen zwei leitenden Schichten angeordnet ist, so dass eine der leitenden Schichten jedes Substrats zusammen parallele äußere leitende Oberflächen des Leistungsmoduls bildet. Das Leistungsmodul enthält Gleichstrom- (DC) und Wechselstromschienen (AC) sowie Halbleiter-Schaltchips, die zwischen den Substraten angeordnet sind. Die Chips sind elektrisch mit den Stromschienen verbunden, wobei jeder einzelne Chip elektrisch mit einer leitenden Schicht des ersten oder zweiten Substrats verbunden ist. Eine Polymerformmasse umgibt teilweise die Substrate und die Schaltchips. Ein elektrisches Antriebsstrangsystem umfasst eine elektrische Maschine, ein Antriebsbatteriepaket und ein Traktionsleistungs-Wechselrichtermodul (TPIM) mit dem Leistungsmodul. Das Leistungsmodul ist eine dreiphasige Vollbrücken-Wechselrichterschaltung. Ein elektrischer Antriebsstrang und ein Kraftfahrzeug verwenden das Leistungsmodul.
Patent DE-102021131815-A1 (DE)
Title: Metalldetektor, Handwerkzeugmaschine mit diesem Metalldetektor, Metalldetektionsverfahren und Metalldetektionsprogramm
Inventor: OKAZAKI RYOJI
IPC: G01V3/165
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein Metalldetektor 20 weist eine Abdeckung 25, eine Detektionssignalerfassungseinheit 31, eine Bestimmungseinheit 32, eine Anzeigeeinheit 24 und eine Anzeigesteuerungseinheit 34 auf. Die Abdeckung 25 ist abnehmbar an einem Vorderendteil 18 einer Handwerkzeugmaschine 10 angebracht. Die Detektionssignalerfassungseinheit 31 erfasst ein Detektionssignal, welches sich entsprechend der Detektionsstärke des Bewehrungsstabs W1 in dem Beton W ändert. Die Bestimmungseinheit 32 bestimmt das Vorhandensein oder das Nichtvorhandensein des Bewehrungsstabs W1 anhand des durch die Detektionssignalerfassungseinheit 31 erfassten Erfassungsergebnisses. Die Anzeigeeinheit 24 zeigt das Vorhandensein oder das Nichtvorhandensein des Bewehrungsstabs W1 durch Einschalten unterschiedlicher Lichter an. Die Anzeigesteuerungseinheit 34 steuert die Anzeigeeinheit 24 so, dass eine Farbe des auf der Anzeigeeinheit 24 angezeigten Lichts in Abhängigkeit von dem Bestimmungsergebnis der Bestimmungseinheit 32 umgeschaltet wird.
Patent DE-102021133418-A1 (DE)
Title: Transportstrecke für Artikel und Verfahren zum Anpassen einer Transportstrecke
Inventor: WITTMANN STEPHAN
IPC: B65B35/30
Filed: 2021-12-16
Abstract: Es ist eine Transportstrecke (1) für Artikel offenbart. Die Transportstrecke (1) umfasst einen ersten Transportabschnitt (10) und einen zweiten Transportabschnitt (20), welcher an den ersten Transportabschnitt (10) anschließt. Der zweite Transportabschnitt (20) umfasst ein erstes Modul mit mehreren umlaufend geführten Faltfingern. Zudem umfasst der zweite Transportabschnitt ein zweites Modul (22) mit wenigstens einem Transportband (23, 23') oder wenigstens einer Überschubplatte. Das erste Modul (21) und das zweite Modul (22) sind gegeneinander austauschbar.Weiter ist mindestens ein Endloszugmittel (6) mit mehreren hieran angeordneten Schubstangen (3) vorgesehen, welche Gruppierungen an Artikeln im Verlauf ihrer Bewegung entlang des ersten Transportabschnittes (10) unter rückseitiger Anlage begleiten. Es ist vorgesehen, dass eine entlang der Transportstrecke (1) ausgebildete Reichweite des jeweiligen Endloszugmittels (6) anpassbar ist.
Patent DE-102021133759-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Anhängerfahrzeugs mit einem elektrischen Antrieb und mit Reibbremsen sowie Anhängerbremssteuergerät und Anhängerfahrzeug zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: HESEDING JOHANNES
IPC: B60T8/172
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (68) zum Betreiben eines Anhängerfahrzeugs (14) mit einem elektrischen Antrieb (24) und Reibbremsen (28). Das Verfahren (68) umfasst ein Ermitteln (74) einer Differenzmasse (72) zwischen einer ersten Masse (69) einer angetriebenen Achse (32) des Anhängerfahrzeugs (14) und einer zweiten Masse (71) einer nicht angetriebenen Achse (32) des Anhängerfahrzeugs (14) und ein Ermitteln eines Verzögerungsdrehmoments (54) in Abhängigkeit von der Differenzmasse (72). Das Verfahren umfasst ferner ein Erzeugen mindestens oder genau des ermittelten Verzögerungsdrehmoments (54) mit dem elektrischen Antrieb (24) bei einem Aktivieren (92) der Reibbremsen (28).Die Erfindung betrifft ferner ein Anhängerbremssteuergerät (22), ein Anhängerfahrzeug (14) mit einem Anhängerbremssteuergerät (22) und ein Gespann (10).
Patent DE-102021200641-A1 (DE)
Title: Vorkammer und Brennkraftmaschine mit mindestens einer Vorkammer
Inventor: STECHER DANIEL
IPC: F02B19/00
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorkammer (3), mit einem Vorkammerraum (9) und einem in dem Vorkammerraum (9) angeordneten Zündbereich (11), wobei sich der Vorkammerraum (9) ausgehend von dem Zündbereich (11) in Form von mindestens zwei Vorkammerarmen (13) erstreckt, die in verschiedene Richtungen von dem Zündbereich (11) wegweisen.
Patent DE-102021201109-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: VITIELLO FILIPPO
IPC: F16H61/18
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (4) für ein Fahrzeug (20), das eingerichtet ist, ein Bediensignal zur Betätigung eines Aktuators 6.1, 6.2 eines Aktuatorsystems in einem Fahrzeug (20) zu erhalten, anhand des Bediensignals und dem Steuergerät (4) bekannten zulässigen Zustandsübergängen zu entscheiden, ob die Betätigung des Aktuators zulässig ist, und ein Steuersignal F1, F2, F3 auszugeben, das die Betätigung des Aktuators 6.1, 6.2 erlaubt, wenn die Betätigung des Aktuators 6.1, 6.2 zulässig ist.
Patent DE-102021201837-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration einer Steuerungssoftware bei einem Schienenfahrzeug
Inventor: WEBER MATTHIAS ALEXANDER
IPC: B61K13/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Verfahren zur Konfiguration einer Steuerungssoftware bei einem Schienenfahrzeug.Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfiguration einer Steuerungssoftware bei einem Schienenfahrzeug. In der Steuerungssoftware, die für eine Vielzahl an Schienenfahrzeugen bestimmt ist, werden Grundfunktionen implementiert, die für den Grundbetrieb der Schienenfahrzeuge benötigt werden. Zusätzlich werden in der Steuerungssoftware optionale Funktionen implementiert, die zur Durchführung von kundenspezifischen Wünschen benötigt werden. Die Grundfunktionen und die optionalen Funktionen werden in ihren Ausprägungen, Kombinationen und Funktionsabläufen vor einer Implementierung in den Schienenfahrzeugen getestet, validiert und zugelassen. Dann werden die Grundfunktionen und die optionalen Funktionen in Schienenfahrzeugen implementiert. Bei einem ausgewählten Schienenfahrzeug wird zumindest eine optionale Funktion unter Verwendung eines Schaltparameters, der der optionalen Funktion individuell zugeordnet ist, aktiviert bzw. deaktiviert. Der dazu benötigte Schaltparameter wird außerhalb des Schienenfahrzeugs erstellt und nachfolgend zum ausgewählten Schienenfahrzeug übertragen. Die Schaltparameter-Übertragung erfolgt Einzelfahrzeug-spezifisch verschlüsselt an das ausgewählte Schienenfahrzeug.
Patent DE-102021203451-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf mit einem Gehäuse und einer Schweißdüse
Inventor: HILLIG HOLGER
IPC: B23K26/70
Filed: 2021-04-07
Abstract: Der Laserbearbeitungskopf weist in der Schweißdüse (1) mindestens ein Kanal (16), durch den Schweißzusatzwerkstoff (4) aufgebracht werden soll, auf. Es ist mindestens eines der folgenden Merkmale i) bis iv) realisiert:i) durch den Kanal (16) wird drahtförmiger Schweißzusatzwerkstoff (4) mittels eines Drahtförderers (2) und eines Antriebsmotors in den Einflussbereich des Laserstrahls (5) zugeführt. Der durch den Antriebsmotor fließende elektrischen Stromes wird während der Drahtförderung gemessen, mit dem gemessenen elektrischen Strom wird die Vorschubbewegung des drahtförmigen Schweißzusatzwerkstoffs (4) beeinflusst;ii) an einem Gehäuse (17) oder der Schweißdüse (1) ist ein Dehnungsmesstreifen (9) angebracht, mit dem bei Erreichen eines Messsignalwertes eine Beendigung des Bearbeitungsprozesses initiiert wird;iii) mit einer Kontaktanordnung (10) am Gehäuse eine Beendigung des Bearbeitungsprozesses initiiert werden und/oderiv) mit einer elektronische Kamera (13) wird die Zuführung von Schweißzusatzwerkstoff (4) überwacht und die Vorschubbewegung mindestens eines drahtförmigen Zusatzwerkstoffs (4) oder den Volumenstrom von zugeführtem pulverförmigen Schweißzusatzwerkstoff (4) beeinflusst.