baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020202368-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems und Bremssystem
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: B60T13/68
Filed: 2020-02-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems, welches umfasst• eine Fahrerbremswunscherfassung (20, 25);• hydraulisch betätigbare Radbremsen(8a-d);• den Radbremsen zugeordnete Einlassventile (6a-d) und Auslassventile (7a-d), wobei jede Radbremse (8a-d) jeweils hydraulisch mit einem Einlassventil (6a-d) und einem Auslassventil (7a-d) verbunden ist;• eine mittels eines Zuschaltventils (26; 26a, 26b) hydraulisch mit den Radbremsen (8a-d) verbindbare Druckbereitstellungeinrichtung (5) mit einem in einer Druckkammer (37) mit Hilfe eines Motors (35) verfahrbaren Druckkolben (36) zur Bereitstellung eines Systemdruckes zum aktiven Druckaufbau in den Radbremsen (8a-d);• einer elektronische Steuer- und Regeleinheit (12, 80, 82, 84) zur Ansteuerung der Einlass- (6a-d) und Auslassventile (7a-d),wobei der Systemdruck bestimmt wird, und wobei das Zuschaltventil (26; 26a, 26b) durch einen Schaltvorgang geöffnet werden kann und bei Vorliegen einer definierten Druckdifferenz öffnet, wobei zur Erkennung der Öffnung des Zuschaltventils (26; 26a, 26b) das Motormoment und der Verfahrweg des Druckkolbens (36) verwendet werden.
Patent DE-102020204802-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAYER TIM
IPC: B62D1/184
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine von einer Trageinheit (2) gehaltene Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (4) um eine Längsachse (L) in einem Innenmantel (31) drehbar gelagert ist, der in mindestens einer Verstellrichtung um einen Verstellweg relativ zu der Trageinheit (2) verstellbar ist, wobei zwischen dem Innenmantel (31) und der Trageinheit (2) mindestens eine Begrenzungsvorrichtung zur Begrenzung des Verstellwegs angeordnet ist, die eine in Verstellrichtung wirksame Anschlagdämpfungsvorrichtung (6, 60) aufweist. Um ein verbesserten Anschlagverhalten zu realisieren, schlägt die Erfindung vor, dass die Anschlagdämpfungsvorrichtung (6, 60) einen geschwindigkeitsabhängigen Dämpfer (61) aufweist.
Patent DE-102020207702-A1 (DE)
Title: Verbindung von komponenten einer optischen abbildungseinrichtung
Inventor: SCHULGA VIKTOR
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung einer Abbildungseinrichtung für die Mikrolithographie, insbesondere für die Verwendung von Licht im extremen UV-Bereich (EUV), die eine erste Komponente (109.1) und eine zweite Komponente (109.2) aufweist, mit einer Verbindungseinheit (111.1; 211.1; 311.1; 411.1) einer Verbindungseinrichtung (111). Die Verbindungeinheit (111.1; 211.1; 311.1; 411.1) ist dazu konfiguriert, mit der ersten Komponente (109.1) in einem Verbindungsbereich (111.3; 211.3; 311.3; 411.3) zwischen der ersten Komponente (109.1) und der zweiten Komponente (109.2) zusammenzuwirken. Weiterhin ist die Verbindungseinheit (111.1; 211.1; 311.1; 411.1) dazu konfiguriert, in einem montierten Zustand mit einer Spanneinheit (111.2) der Verbindungseinrichtung (111) in einer Spannrichtung zusammenzuwirken, wobei die Spanneinheit (111.2) mit der zweiten Komponente (109.2) zusammenwirkt, um die erste Komponente (109.1) und die zweite Komponente (109.2) in dem Verbindungsbereich (111.3; 211.3; 311.3; 411.3) miteinander zu verbinden. Die Verbindungseinheit (111.1; 211.1; 311.1; 411.1) weist einen Grundkörper (111.3; 211.3; 311.3; 411.3) und einen Einsatz (111.4; 211.4; 311.4; 411.4) auf, wobei der Einsatz (111.4; 211.4; 311.4; 411.4) in eine Aufnahmeausnehmung des Grundkörpers (111.3; 211.3; 311.3; 411.3) eingesetzt und mit dem Grundkörper (111.3; 211.3; 311.3; 411.3) verbunden ist, um Kräfte in der Spannrichtung zu übertragen. Der Einsatz (111.4; 211.4; 311.4; 411.4) ist dazu konfiguriert, mit der Spanneinheit (111.2) zusammenzuwirken, um die erste Komponente (109.1) und die zweite Komponente (109.2) in dem Verbindungsbereich (111.3; 211.3; 311.3; 411.3) miteinander zu verbinden.
Patent DE-102020208053-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, zentrale recheneinheit, module, herstellungsverfahren und fahrzeug, kühllamelle, taschenmodul, hauptrahmen
Inventor: AAL ANDREAS
IPC: G06F1/20
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine zentrale Recheneinheit, insbesondere eine zentrale Recheneinheit eines Fahrzeugs, ein Taschenmodul, ein Elektronikmodul und eine Leiterplatte, eine Kühllamelle und einen Hauptrahmen. Die Kühllamelle (11) zum Kühlen eines Elektronikmoduls (9) eines Fahrzeugs weist mindestens einen Verbinder (12) zum Verbinden mit einem Flüssigkeitskühlsystem des Fahrzeugs; eine Kühlleitung zum Leiten eines flüssigen Kühlmittels durch die Kühllamelle (11) zur Wärmeübertragung; und einen Wärmeübertragungsbereich zur thermischen Kopplung des Elektronikmoduls (9) auf.
Patent DE-102020209167-A1 (DE)
Title: Dünnschichtsolarmodul mit serieller Zellverschaltung und Herstellungsverfahren
Inventor: VOORWINDEN GEORG
IPC: H01L31/05
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Dünnschichtsolarmodul mit einem Solarzellenarray (1), das eine Mehrzahl von Solarzellen (2) mit einem Schichtaufbau beinhaltet, der eine Rückkontaktschicht (3), eine Frontkontaktschicht (4) und eine Absorberschicht (5) zwischen der Rückkontaktschicht und der Frontkontaktschicht umfasst, und mit einer elektrischen Verbindungsstruktur zur elektrisch seriellen Verbindung nebeneinander angeordneter Solarzellen (21, 22), wobei die Verbindungsstruktur die Rückkontaktschicht einer ersten Solarzelle (21) auf einer absorberschichtzugewandten Seite (3a) kontaktiert und die Frontkontaktschicht einer in einer Reihenschaltungsrichtung (RS) an die erste Solarzelle angrenzenden zweiten Solarzelle (22) auf einer absorberschichtabgewandten Seite (4b) kontaktiert, sowie auf ein zugehöriges Herstellungsverfahren.Erfindungsgemäß erstreckt sich ein Trenngraben (6) durchgehend durch die Frontkontaktschicht, die Absorberschicht und die Rückkontaktschicht hindurch und separiert die erste und die zweite Solarzelle voneinander. Die erste Solarzelle weist mindestens eine Kontaktöffnung (7) auf, die sich jeweils durch die Frontkontaktschicht und die Absorberschicht bis zur Rückkontaktschicht erstreckt. Die elektrische Verbindungsstruktur weist mindestens ein sich über den Trenngraben hinweg erstreckendes elektrisches Verbindungselement (8) auf, das einerseits die Frontkontaktschicht der zweiten Solarzelle auf der absorberschichtabgewandten Seite kontaktiert und sich andererseits in die Kontaktöffnung der ersten Solarzelle hinein erstreckt und dort die Rückkontaktschicht der ersten Solarzelle auf der absorberschichtzugewandten Seite kontaktiert, wobei das elektrische Verbindungselement in der Kontaktöffnung gegenüber der Absorberschicht und der Frontkontaktschicht der ersten Solarzelle elektrisch isoliert ist und sich, wenn die Kontaktöffnung mit lateralem Abstand zum Trenngraben angeordnet ist, in einem Bereich (15) zwischen der Kontaktöffnung und dem Trenngraben elektrisch isoliert von der Frontkontaktschicht der ersten Solarzelle über dieser erstreckt.Verwendung in der Dünnschichtsolarzellentechnologie.
Patent DE-102020209252-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Steuergerät, Brennstoffzellensystem sowie Fahrzeug mit Brennstoffzellensystem
Inventor: STRAHL STEPHAN
IPC: B60L50/72
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), insbesondere eines PEM-Brennstoffzellensystems, bei dem einem Anodenbereich (2) eines Brennstoffzellenstapels (3) des Brennstoffzellensystems (1) Wasserstoff sowie rezirkuliertes Anodenabgas als Anodengas zugeführt wird und bei dem in Abhängigkeit von der Gaszusammensetzung des Anodengases der Anodenbereich (3) von Zeit zu Zeit mit Wasserstoff aus einem Tank (9) gespült wird. Erfindungsgemäß wird zur Bestimmung der Gaszusammensetzung des Anodengases der anodenseitige Druckverlust über dem Brennstoffzellenstapel (3) ermittelt und vom ermittelten Druckverlust wird durch Vergleich mit einem Referenzwert, der zuvor bei bekannter Gaszusammensetzung ermittelt worden ist, auf die Gaszusammensetzung geschlossen.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät (10), ein Brennstoffzellensystem (1) sowie ein Fahrzeug mit einem derartigen Brennstoffzellensystem (1).
Patent DE-102020210618-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur objekterfassung
Inventor: SCHICKEL PETER
IPC: G06V30/20
Filed: 2020-08-20
Abstract: Ein Verfahren zur Erfassung eines Objekts, das durch eine Mehrzahl von vorbestimmten Merkmalen beschreibbar ist, umfasst ein Abfliegen des Objekts und Erfassen mehrerer Abschnitte des Objekts mit zumindest einer Aufnahmeeinheit. Jeder der Abschnitte wird mehrfach aus unterschiedlichen Positionen der Aufnahmeeinheit erfasst, um einen Satz von Bildern zu erzeugen. Jedem Bild wird eine Positions- und Lageinformation der Aufnahmeeinheit zugeordnet. Ferner umfasst das Verfahren ein Erkennen von Merkmalen in den Bildsätzen und ein Bestimmen der Positionen und/oder Lagen der Merkmale unter Verwendung der Positions- und Lageinformationen der Bilder, die die Merkmale enthalten.
Patent DE-102020211158-A1 (DE)
Title: Passverbindung
Inventor: SCHAAF GREGOR
IPC: F16D1/108
Filed: 2020-09-04
Abstract: Eine Passverbindung umfasst eine Nabe (10) mit einem Verzahnungsprofil (13) am Innenumfang, einen Achszapfen (20) mit einem Verzahnungsprofil (23) an einem Außenumfangsabschnitt (24) sowie einer Schulter (22) zur axialen Abstützung und/oder Anlage gegen die Nabe (10), und eine Spanneinrichtung (30) zum axialen Verspannen des Achszapfens (20) mit der Nabe (10). Die Nabe (10) weist über ihre Verzahnungslänge ein konstantes Verzahnungsprofil (13) auf. Der Achszapfen (20) weist über seine Verzahnungslänge einen ersten Abschnitt (27) und einen zweiten Abschnitt (28) mit unterschiedlichem Verzahnungsprofil (23a, 23b) auf. Der erste Abschnitt (27) ist einschubseitig von der Schulter (22) weiter als der zweite Abschnitt (28) entfernt angeordnet ist und besitzt ein konstantes Verzahnungsprofil (23a) mit Spiel zu dem Verzahnungsprofil (13) der Nabe. Der zweite Abschnitt (28) ist schulterseitig angeordnet ist und weist ein Verzahnungsprofil (23b) mit im Vergleich zu dem ersten Abschnitt (27) verringerten Zahnlücken auf, welches zu dem Verzahnungsprofil (13) der Nabe (10) spielfrei ist. Ferner ist der zweite Abschnitt (28) derart angeordnet, dass dieser erst nach einem spielbehafteten Einschieben des ersten Abschnitts (27) in die Nabe (10) durch anschließendes Anziehen der Spanneinrichtung (30) mit dem Verzahnungsprofil (139 der Nabe (10) spielfrei verpressbar ist. Weiterhin werden Herstellungsverfahren für entsprechende Achszapfen (20) offenbart.
Patent DE-102021003401-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Stillstandskorrosion einer Zylinderlaufbahn sowie Prüfstand zum Durchführen eines solchen Verfahrens
Inventor: SCHILDER BERND
IPC: G01M13/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Stillstandskorrosion einer Laufbahn (10) eines Zylinders (12) für einen Kolben (14) eines Hubkolbenmotors. Es werden Werte von einer Oberfläche (16) der Laufbahn (10) charakterisierenden Messgrößen ermittelt. Es wird der die Laufbahn (10) aufweisende Zylinder (12) aus einem Kurbelgehäuse getrennt. Die Oberfläche (16) wird gereinigt. Der mit Kolbenringen (24a-c) bestückte Kolben (14) wird in den Zylinder (12) eingesetzt. Der in den Zylinder (12) eingesetzte und mit den Kolbenringen (24a-c) bestückte Kolben (14) wird in einer vorgegebenen Position relativ zu der Laufbahn (10) fixiert. Es wird ein Prüfzyklus (28) durchgeführt, bei welchem der Zylinder (12) und der darin angeordnete und in der Position fixierte und mit den Kolbenringen (24a-c) bestückte Kolben (14) bei einer vorgegebenen Temperatur für eine vorgegebene Zeit gelagert werden und ein Korrosionsmedium (34) auf wenigstens einen der Kolbenringe (24a-c) wenigstens einmal aufgetragen wird.
Patent DE-102021004427-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lmplementierung und Nutzung von kryptografischem Material in wenigstens einer Systemkomponente eines informationstechnischen Systems
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Implementierung und Nutzung von kryptografischem Material (KM) in wenigstens einer Systemkomponente (SK) eines informationstechnischen Systems (IT-S) zur Durchführung wenigstens einer Operation, wobei wenigstens zu einem ersten Zeitpunkt ein durch wenigstens eine Variable (VAR) beschriebener Zustand der Systemkomponente (SK) überprüft wird, das kryptografische Material (KM) um Zusatzdaten ergänzt wird, wobei die Zusatzdaten mögliche Zustände von Systemkomponenten (SK) beschreiben, und das kryptografische Material (KM) von der Systemkomponente (SK) verwendet wird, wenn die Zusatzdaten des kryptografischen Materials (KM) zumindest den Zustand umfassen, den die Systemkomponente (SK) zum ersten Zeitpunkt aufweist. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzdaten von wenigstens einer Bedingung (BED, BEDKM*, BEDKMProv, BEDKMType(skid), BEDKMType(skid),Prov), wenigstens einer Rolle (ROLEKM*) und/oder wenigstens einer Zielkomponentenidentität (ZKIDENTKM) ausgebildet werden.
Patent DE-102021005883-A1 (DE)
Title: Batteriezelle für einen elektrischen Energiespeicher sowie Batteriezellenstapel
Inventor: RUBACEK LUKAS
IPC: H01M50/545
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) für einen elektrischen Energiespeicher, mit zumindest einer ersten Elektrode (12) mit einer ersten Ableiterfahne (14) und mit einer zweiten Elektrode (16) mit einer zweiten Ableiterfahne (18), wobei die erste und die zweite Elektrode (12, 16) gestapelt sind und die erste Ableiterfahne (14) an einer ersten Seite (20) des Stapels ausgebildet ist und die zweite Ableiterfahne (18) an einer der ersten Seite (20) gegenüberliegenden zweiten Seite (22) des Stapels ausgebildet ist, wobei die erste Ableiterfahne (14) in Richtung der zweiten Seite (22) verbogen ist und auf einer ersten Oberfläche (24) des Stapels, welche in der gleichen Ebene liegt, wie die erste Seite (20) und die zweite Seite (22), anliegt und die zweite Ableiterfahne (18) in Richtung der ersten Seite (20) verbogen ist und auf einer der ersten Oberfläche (24) gegenüberliegenden zweite Oberfläche (26) des Stapels, welche in der gleichen Ebene liegt, wie die erste Seite (20) und die zweite Seite (22), anliegt. Ferner betrifft die Erfindung einen Batteriezellenstapel (34).
Patent DE-102021102680-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugspiegel
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Kraftfahrzeugspiegel mit einer Kamera (7), umfassend ein Basisbauteil (2), eine Gehäusehalterung (4) sowie ein an der Gehäusehalterung (4) angebrachtes oder lösbar anbringbares, die Kamera (7) enthaltendes Gehäuse (5), wobei das Basisbauteil (2) und die Gehäusehalterung (4) über mehrere aus einem faserverstärkten Verbundwerksoff bestehende Streben (6), die eine offene Trägerstruktur (3) bilden, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021103573-A1 (DE)
Title: Hochdruck-Walzenpresse
Inventor: WOLLENHAUPT GEREON
IPC: B02C4/28
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruck-Walzenpresse (1), insbesondere Gutbettwalzenmühle oder Kompaktiermaschine, mit zwei in einem Pressengestell (2) drehbar gelagerten und gegenläufig angetriebenen Presswalzen (3, 4), zwischen denen ein Fülltrichter mit einer Druckzone (5) mit einem auf Höhe der Walzenachse (X, X') angeordneten Walzenspalt (S) gebildet ist, dessen Spaltweite (W) während des Betriebes der Walzenpresse (1) veränderlich ist, wobei der Fülltrichter zwischen den Presswalzen (3, 4) walzenstirnseitig von seitlich neben den Presswalzen (3, 4) angeordneten Begrenzungsplatten (8) begrenzt wird, wobei die Begrenzungsplatten (8) derart beweglich und kraftbeaufschlagt an dem Pressengestell (2) befestigt sind, dass die Begrenzungsplatten (8) während des Betriebes der Walzenpresse (1) gegen die Kraftbeaufschlagung zurückdrückbar sind. Die Walzenpresse (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass seitlich neben den Presswalzen (3, 4) auf der Höhe des Walzenspaltes (S) jeweils eine einzelne Rolle (10) angeordnet ist, die drehbar um ihre Rollenachse (Y) gelagert ist und die den Walzenspalt (S) seitlich begrenzt, wobei die Rollen (10) relativ zu der jeweiligen Begrenzungsplatte (8) bewegbar sind und jeweils derart in Richtung gegen die jeweilige Walzenstirnfläche kraftbeaufschlagt sind, dass die Rollen (10) während des Betriebes der Walzenpresse gegen die Kraftbeaufschlagung zurückdrückbar sind.
Patent DE-102021104416-A1 (DE)
Title: Betonstein sowie Verfahren zum Herstellen eines Betonsteins
Inventor: GODELMANN BERNHARD
IPC: B28B3/00
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betonstein (1), insbesondere in Form eines im Verbund verlegbaren Flächenelementes zur Erstellung eines Flächenbelages, umfassend zumindest einen Betonsteinkörper (2) mit zumindest einer ebenen Betonsteinunterseite (2.1) und einer dieser gegenüberliegenden im Wesentlichen flachen Betonsteinoberseite (2.2). Besonders vorteilhaft ist in den Betonsteinkörper (2) im Bereich der Betonsteinunterseite (2.1) zumindest ein plattenförmiges Halteelement (3) integriert, wobei das plattenförmige Halteelement (3) zumindest eine von der Betonsteinunterseite (2.1) zugängliche, sich in Richtung der Betonsteinoberseite (2.2) erstreckende Befestigungsöffnung (4, 4') zur Aufnahme und Befestigung eines Verschiebesicherungselementes (5, 5') aufweist.
Patent DE-102021106682-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Einrichtung zum fahrzeuggestützten, mobilen Erfassen von Gesundheitsdaten
Inventor: HERTEL SVEN
IPC: G16H40/20
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, ein Verfahren und eine Einrichtung zum fahrzeuggestützten, mobilen Erfassen von Gesundheitsdaten durch Beprobung oder Testung natürlicher Personen.
Patent DE-102021108249-A1 (DE)
Title: Koppelelement, Schließsystem und Möbel
Inventor: BEHRMANN GUNTER
IPC: E05B65/463
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ein Koppelelement (3) zur Ankopplung einer Verriegelungsleiste (5) eines Möbels mit mehreren ausziehbaren Möbelteilen (2) an einen mit einem der ausziehbaren Möbelteile (2) direkt oder indirekt gekoppelten Aktivator (9) weist ein an die Verriegelungsleiste (5) anlegbares Gehäuse (31) auf, einen in dem Gehäuse (31) verschiebbar gelagerter Mitnehmer (4), der mit der Verriegelungsleiste (5) zur Verriegelung einer Auszugsbewegung des bzw. der anderen Möbelteils (2) bzw. Möbelteile (2) in Wirkverbindung steht, wobei das Gehäuse (31) eine Führungsbahn (34) aufweist, in der ein Zapfen (44) des Mitnehmers (4) geführt ist, wobei das Gehäuse (31) wenigstens ein der Festlegung des Gehäuses (31) relativ zur Verriegelungsleiste (5) dienendes Federelement (32) aufweist. Des Weiteren wird ein Schließsystem und ein Möbel beschrieben.
Patent DE-102021109777-A1 (DE)
Title: Abgas/Reaktionsmittel-Mischanordnung
Inventor: KAST PETER
IPC: F01N3/021
Filed: 2021-04-19
Abstract: Eine Abgas/Reaktionsmittel-Mischanordnung für eine Abgasanlage (10) einer Brennkraftmaschine zur Durchmischung von Abgas und Reaktionsmittel (R) umfasst ein in Richtung einer Gehäuselängsachse (G) sich erstreckendes Abgasführungsgehäuse (18) mit einer Gehäusewand (20), wobei in dem Abgasführungsgehäuse (18) ein von der Gehäusewand (20) umgebener und von Abgas durchströmbarer Abgaskanal (30) gebildet ist, eine Mischzone (36) mit einer zwischen einer stromaufwärtigen Stirnwand (38) und einer stromabwärts bezüglich der stromaufwärtigen Stirnwand (38) angeordneten stromabwärtigen Stirnwand (40) gebildeten Mischkammer (42), eine an dem Abgasführungsgehäuse (18) getragene Reaktionsmittelabgabeanordnung (46) zur Abgabe von Reaktionsmittel (R) in die Mischkammer (42) im Wesentlichen entlang einer Reaktionsmittelabgabelinie (L) in einer Reaktionsmittel-Hauptabgaberichtung (H), wobei in der Mischkammer (42) ein von der wenigstens einen ersten Einströmöffnung (48) zu der wenigstens einen ersten Ausströmöffnung (50, 52, 54) führender Gemischströmungsweg (62) gebildet ist, wobei der Gemischströmungsweg (62) zwei in einer Gemischströmungsrichtung (S) aufeinander folgende Strömungsablenkbereiche (64, 68) mit zueinander entgegengesetzt gerichteten Strömungsablenkrichtungen aufweist.
Patent DE-102021112434-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines Bremssystems
Inventor: EINIG FRANK
IPC: B60T17/02
Filed: 2021-05-12
Abstract: Es wird ein Bremssystem (10) für ein Fahrzeug beschrieben, das zur wahlweisen Druckbeaufschlagung und Druckentlastung von wenigstens zwei Druckanschlüssen (12a, 12b, 12c, 12d) für Bremsaktoren (14a, 14b, 14c, 14d) ausgebildet ist. Das Bremssystem (10) umfasst eine elektrofluidische Druckerzeugungseinheit (40), eine Hauptzylindereinheit (16) sowie eine elektrofluidische Druckerhöhungseinheit (68a, 68b), die eingangsseitig derart mit der elektrofluidischen Druckerzeugungseinheit (40) und/oder der Hauptzylindereinheit (16) fluidisch gekoppelt ist, dass ausschließlich ein mittels der elektrofluidischen Druckerzeugungseinheit (40) und/oder der Hauptzylindereinheit (16) unter Druck gesetzter Volumenstrom an Druckfluid durch die Druckerhöhungseinheit (68a, 68b) mit einem Zusatzdruck beaufschlagbar ist. Ausgangsseitig ist die Druckerhöhungseinheit (68a, 68b) fluidisch mit einem der Druckanschlüsse (12a, 12b, 12c, 12d) verbunden. Zudem wird ein Verfahren zum Betrieb eines derartigen Bremssystems (10) vorgestellt.
Patent DE-102021112534-A1 (DE)
Title: Lüftungsgitter mit einem luftleitblechverbindungselement, das für die verwendung bei der kraftaufwandserzeugung an eine dichtungshülse gekoppelt ist
Inventor: PAI PRASHANTH GANAPATHI
IPC: B60H1/34
Filed: 2021-05-13
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Lüftungsgitter mit einem Luftleitblechverbindungselement bereit, das für die Verwendung bei der Kraftaufwandserzeugung an eine Dichtungshülse gekoppelt ist. Ein Lüftungsgitter, das eine Vielzahl von schwenkbaren Luftleitblechen aufweist, beinhaltet mindestens zwei waagerechte Luftleitbleche, wobei jedes waagerechte Luftleitblech ein äußeres Teilstück und ein inneres Teilstück aufweist, und ein Verbindungselement, das die inneren Abschnitte miteinander verbindet. Die äußeren Teilstücke der waagerechten Luftleitbleche sind jeweils schwenkbar mit einem Gehäuse des Lüftungsgitters verbunden, und mindestens eines der inneren Teilstücke beinhaltet einen inneren Schwenkstift, der mit einer ringförmigen Dichtungshülse verbunden ist, die wiederum mit dem Verbindungselement verbunden ist. Die ringförmige Dichtungshülse ist innerhalb eines Hohlraums des Verbindungselements angeordnet und trägt zur Erzeugung von Kraftaufwand durch einen Benutzer bei, wenn eine Schwenkstellung der waagerechten Luftleitbleche angepasst wird.
Patent DE-102021112890-A1 (DE)
Title: Spinnrolle
Inventor: NIITSUMA AKIRA
IPC: A01K89/012
Filed: 2021-05-18
Abstract: Spinnrolle enthält eine Spulenwelle, einen Griff, ein Ritzel, ein erstes Zwischengetriebe, ein zweites Zwischengetriebe und einen Hin- und Herbewegungsmechanismus. Das erste Zwischengetriebe ist drehbar um eine erste Welle parallel zur Spulenwelle angeordnet. Das erste Zwischengetriebe enthält ein erstes Zahnrad mit großem Durchmesser, das mit dem Ritzel kämmt, und ein erstes Zahnrad mit kleinem Durchmesser, das sich einstückig mit dem ersten Zahnrad mit großem Durchmesser dreht. Das zweite Zwischengetriebe ist drehbar um eine zweite Welle angeordnet, die parallel zur ersten Welle verläuft. Das zweite Zwischengetriebe enthält ein zweites Zahnrad mit großem Durchmesser, das mit dem ersten Zahnrad mit kleinem Durchmesser kämmt, und ein zweites Zahnrad mit kleinem Durchmesser, das sich einstückig mit dem zweiten Zahnrad mit großem Durchmesser dreht. Der Hin- und Herbewegungsmechanismus enthält ein angetriebenes Zahnrad, das mit dem zweiten Zahnrad mit kleinem Durchmesser kämmt und die Spulenwelle in der Vorne-Hinten-Richtung hin- und herbewegt.