baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021112898-A1 (DE)
Title: Stecker und Steckersatz mit einer Hebelverlängerung
Inventor: BUCK CARSTEN
IPC: H01R13/639
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stecker (3) zum Zusammenstecken mit einem Gegenstecker (5) und einen Steckersatz (1). Lösungen aus dem Stand der Technik benötigen bei Sicherstellung einer ausreichend hohen Steckkraft durch eine Hebelvorrichtung (13) einen vergrößerten Bauraum. Die vorliegende Erfindung verbessert Lösungen aus dem Stand der Technik dadurch, dass der Stecker (3) ein Steckergehäuse (11) und eine Hebelvorrichtung (13) mit einem von einer Steckstellung (23) in eine Sicherungsstellung (25) überführbaren Hebel (7) und mit einer vom Hebel (7) bewegbaren, mit dem Gegenstecker (5) in Eingriff bringbaren Kupplung (15) umfasst, wobei am Hebel (7) eine Hebelverlängerung (29) gegenüber dem Hebel (7) ausfahrbar und/oder einfahrbar angebracht ist, wobei in einer Sicherungsstellung (25) des Hebels (7) eine Schwenkbewegung (63) des Hebels (7) aus der Sicherungsstellung (25) durch die eingefahrene Hebelverlängerung (29) blockiert ist, und wobei das Steckergehäuse (11) eine Führung (49) aufweist, durch die bei aus der Steckstellung (23) bewegtem und sich nicht in der Sicherungsstellung (25) befindlichen Hebel (7) ein Einschieben der Hebelverlängerung (29) blockiert ist. Der erfindungsgemäße Steckersatz (1) umfasst einen solchen erfindungsgemäßen Stecker (3).
Patent DE-102021113645-A1 (DE)
Title: Back-end-of-line-vorrichtungen
Inventor: CHEN YU-HSIANG
IPC: H01L27/112
Filed: 2021-05-27
Abstract: Ein Transistor und eine Interconnect-Struktur, die über dem Transistor angeordnet ist. Die Interconnect-Struktur umfasst eine erste dielektrische Schicht, ein erstes leitfähiges Strukturelement in der ersten dielektrischen Schicht, eine erste Ätzstoppschicht, die über der ersten dielektrischen Schicht und dem ersten leitfähigen Strukturelement angeordnet ist, ein dielektrisches Strukturelement, das in der ersten Ätzstoppschicht angeordnet ist, eine Elektrode, die über dem dielektrischen Strukturelement angeordnet ist, und eine zweite Ätzstoppschicht, die auf der ersten Ätzstoppschicht und der Elektrode angeordnet ist.
Patent DE-102021114845-A1 (DE)
Title: Dufteinheit zur Anordnung an einem Luftauslass eines Lüfters eines Fahrzeugs
Inventor: COFFINET ANNABELLE
IPC: A61L9/12
Filed: 2021-06-09
Abstract: Bereitgestellt wird eine Dufteinheit zur Anordnung an einem Luftauslass eines Lüfters eines Fahrzeugs, wobei die Dufteinheit Befestigungsmittel zur Befestigung an oder im Luftauslass, sowie unterschiedliche, von einem aus dem Luftauslass des Lüfters ausgehenden Luftstrahl bewegbare Elemente aufweist, die in Abhängigkeit des darauf anströmenden Luftstrahls in Richtung Fahrzeuginnenraum bewegt werden. Entweder geben die bewegbaren Elemente einen vorgegebenen Duft ab und/oder es ist eine Duftabgabevorrichtung zur Abgabe eines vorgegebenen Dufts am Luftauslass angeordnet, und/oder der Luftstrahl ist mit einem Duft beaufschlagt.
Patent DE-102021114848-A1 (DE)
Title: Abgedichtete batterie
Inventor: KAGAMI RYO
IPC: H01M50/176
Filed: 2021-06-09
Abstract: Es wird eine Technik bereitgestellt, die dazu fähig ist, die Bewegung eines Elektrodenkörpers im Inneren eines Außenkörpers zu unterdrücken. Gemäß der hierin offengelegten Technik wird eine abgedichtete Batterie bereitgestellt, die einen Elektrodenkörper mit einer breiten Fläche, die eine rechteckige Form aufweist, einem Außenkörper, der aus einer Verbundfolie hergestellt ist, und Stromkollektoranschlüsse für die positive Elektrode und die negative Elektrode umfasst. Der Außenkörper umfasst einen Gehäuseteil, der den Elektrodenkörper aufnimmt, und einen abgedichteten Teil, der um den Gehäuseteil herum ausgebildet ist, um die Innenseite und die Außenseite des Außenkörpers voneinander zu isolieren. Der Gehäuseteil hat eine flache Seite, die der breiten Seite des Elektrodenkörpers zugewandt ist, und vier Seitenwände, die jeweils zu vier Seiten der breiten Seite gehören, wobei die vier Seitenwände so geformt sind, dass sie von dem abgedichteten Teil hin zur flachen Seite ansteigen. Ein Paar der Seitenwände, die zu den langen Seiten der breiten Fläche gehören, ist hin zum Elektrodenkörper und zum Außenkörper hin nach innen so gekrümmt, dass es sich an den Elektrodenkörper anschmiegt.
Patent DE-102021115329-A1 (DE)
Title: Bremsscheibenschloss
IPC: B62H5/00
Filed: 2021-06-14
Abstract: Ein Bremsscheibenschloss umfasst eine Kralle, die einen ersten Krallenabschnitt und einen zweiten Krallenabschnitt aufweist, die zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung der Kralle relativ zueinander beweglich ist, wobei die Kralle in der Geschlossenstellung eine vorbestimmte lichte Weite aufweist, um einen Abschnitt einer Bremsscheibe eines Zweirads zu umgreifen. Ferner umfasst das Bremsscheibenschloss einen Verriegelungsmechanismus, der dazu ausgebildet ist, die Kralle in der Geschlossenstellung zu verriegeln, und eine Einstelleinrichtung, die dazu ausgebildet ist, die vorbestimmte lichte Weite der Kralle an unterschiedliche Bremsscheiben anzupassen.
Patent DE-102021115490-A1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für beidseitig angeschlagene Tür
Inventor: KAGANOV MAXIM
IPC: E05D11/10
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung (10) für eine Tür (20) mit einem Rahmenmontagelement (3), einem Türmontageelement (2) und einem die beiden Montageelemente (2, 3) verbindenden Feststellhebel (1) zur Feststellung der Tür (20) in deren geöffneter Stellung, wobei das Rahmenmontageelement (3) und das Türmontageelement (2) zur Verriegelung des Feststellhebels (1) jeweils zwei Verriegelungskonturen (2.2a, 2.2b, 3.2a, 3.2b) aufweisen, die derart angeordnet sind, dass eine beidseitig angeschlagene Tür (20) wahlweise in deren rechter Offenstellung (OR) oder deren linker Offenstellung (OL) feststellbar ist.
Patent DE-102021118064-A1 (DE)
Title: Gemeinsam geformte cvj-manschettenschürze für rutschverhinderungsverhalten
Inventor: KLEINFELD BRIAN J
IPC: F16D3/84
Filed: 2021-07-13
Abstract: Es werden eine Manschette für ein Gelenk einer Wellenanordnung und ein Verfahren für deren Herstellung geschaffen. Die Manschette weist eine flexible hohle Wand auf, die sich zwischen einem ersten und einem zweiten Ende um eine Mittelachse erstreckt. Das erste Ende weist einen Schürzenabschnitt auf, der für den festen Eingriff mit einer Außenfläche eines Gehäuses des Gleichlaufgelenks konfiguriert ist, während das zweite Ende einen Halsabschnitt aufweist, der für den festen Eingriff mit einer Außenfläche einer Welle, die sich von dem Gleichlaufgelenk weg erstreckt, konfiguriert ist. Wenigstens einer des Schürzenabschnitts und des Halsabschnitts weist eine Innenfläche, die aus einem ersten Material mit einem ersten Reibungskoeffizienten ausgebildet ist, und eine Außenfläche, die aus einem zweiten Material mit einem zweiten Reibungskoeffizienten ausgebildet ist, auf, wobei der erste Reibungskoeffizient größer als der zweite Reibungskoeffizient ist.
Patent DE-102021119694-A1 (DE)
Title: Elektrisches Fahrzeug
Inventor: NISHIMINE AKIKO
IPC: B60W10/08
Filed: 2021-07-29
Abstract: Das elektrische Fahrzeug gemäß der vorliegenden Offenbarung ist konfiguriert, in der Lage zu sein, eine Fahrbetriebsart zwischen einer MT-Betriebsart, in der ein elektrischer Motor mit einer Drehmomentcharakteristik wie ein MT-Fahrzeug, das ein manuelles Getriebe und eine Verbrennungskraftmaschine aufweist, gesteuert wird, und einer EV-Betriebsart auszuwählen, in der der elektrische Motor mit einer normalen Drehmomentcharakteristik gesteuert wird. Wenn die Auswahl der Fahrbetriebsart durch einen Fahrer geändert wird, bestimmt die Steuerungseinrichtung des elektrischen Fahrzeugs, ob eine Steuerungsbetriebsart umgeschaltet werden kann, auf der Grundlage einer Bedingung, in der sich das elektrische Fahrzeug befindet, wobei sie die Steuerungsbetriebsart entsprechend dem Bestimmungsergebnis umschaltet.
Patent DE-102021119760-A1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage
Inventor: HÖRMANN MICHAEL
IPC: F16M13/00
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Photovoltaikanlage mit mehreren aufrechtstehend angeordneten Photovoltaik-Modulen, die an einem fachwerkartigen Trägergerüst angebracht sind, das mehrere aufrecht stehende Pfosten und liegend angeordnete Querriegel umfasst, die an den Pfosten befestigt sind und jeweils zwei benachbarte Pfosten verbinden. Erfindungsgemäß sind die Querriegel an Halteschuhen befestigt, die an den Pfosten formschlüssig eingehängt sind, wobei die Pfosten und/oder die Halteschuhe ein Raster von Einhängekonturen zum höhenvariablen Einhängen der Halteschuhe an den Pfosten aufweisen.
Patent DE-102021123434-A1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung und Verfahren zum dosierten Ausgeben einer viskosen Wärmeleitmasse
Inventor: BENKER TOBIAS
IPC: H01M10/653
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung (10a, 10b, 10c) zur dosierten Ausgabe einer viskosen Wärmeleitmasse (16), wobei die Dosiereinrichtung (10a, 10b, 10c) eine erste Ausgabeeinheit (12a, 12b, 12c) mit einer ersten Auslassdüse (14a, 14b, 14c) aufweist, durch welche ein erster Teil der Wärmeleitmasse (16) ausgebbar ist, wobei ein erster Volumenstrom (V1, V2, V3) des von der ersten Auslassdüse (14a, 14b, 14c) ausgegebenen ersten Teils der Wärmeleitmasse (16) steuerbar ist. Zudem weist die Dosiereinrichtung (10a, 10b, 10c) eine zweite Ausgabeeinheit (12a, 12b, 12c) mit einer zweiten Auslassdüse (14a, 14b, 14c) auf, durch welche ein zweiter Teil der Wärmeleitmasse (16) zumindest teilweise gleichzeitig zu einem Ausgeben des ersten Teils der Wärmeleitmasse (16) durch die erste Auslassdüse (14a, 14b, 14c) ausgebbar ist, wobei ein zweiter Volumenstrom (V1, V2, V3) des von der zweiten Auslassdüse (14a, 14b, 14c) ausgegebenen zweiten Teils der Wärmeleitmasse (16) separat vom ersten Volumenstrom (V1, V2, V3) steuerbar ist.
Patent DE-102021124642-A1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnung für kühlsysteme in einem rechenzentrum
Inventor: HEYDARI ALI
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-09-23
Abstract: Systeme und Verfahren zum Kühlen eines Rechenzentrums werden offenbart. In mindestens einer Ausführungsform beinhaltet eine Absorptionskältemaschine einen Generatorbehälter zum Ermöglichen einer Ableitung von Wärme aus einem Fluid, das von mindestens einer Rechenkomponente des Rechenzentrums zurückgeführt wird.
Patent DE-102021124650-A1 (DE)
Title: Unterfahrschutzvorrichtung für ein Nutzfahrzeug mit einem kippbaren Ladungsbehälter
Inventor: KLEY WOLF-DIETRICH
IPC: B60R19/56
Filed: 2021-09-23
Abstract: Um eine Unterfahrschutzvorrichtung (10) für ein Nutzfahrzeug (100) mit einem kippbaren Ladungsbehälter (10), derart zu verbessern, dass sichergestellt ist, dass ein Schutzelement der Unterfahrschutzvorrichtung gegen Beschädigung gesichert ist, ist vorgesehen, dass die Unterfahrschutzvorrichtung umfasst:• ein Schutzelement gegen Unterfahren des Nutzfahrzeugs;• eine erste Kippachse, um die der Ladungsbehälter zwischen einer Fahrtposition und einer Entladeposition verkippbar ist,• eine zweite Kippachse, um die das Schutzelement zwischen einer Schutzposition und einer Entladeposition verkippbar ist, und• eine dritte Kippachse, um die das Schutzelement bei einem Aufsetzen des Schutzelementes auf einem Fahruntergrund zwischen einer Schutzposition und einer Aufsetzposition verkippbar ist.
Patent DE-102021125997-A1 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsvorrichtung, System und Speichermedium
Inventor: OHASHI YOSUKE
IPC: H04B7/005
Filed: 2021-10-07
Abstract: Es werden eine neue und verbesserte Drahtloskommunikationsvorrichtung, ein Speichermedium und ein System bereitgestellt, die eine Distanz zwischen Vorrichtungen präziser messen können.Eine Drahtloskommunikationsvorrichtung umfasst: eine Drahtloskommunikationssektion, die konfiguriert ist, um ein Signal zu senden und zu empfangen, das vorbestimmten Kommunikationsstandards entspricht; und eine Verarbeitungssektion, die konfiguriert ist, um einen Korrekturprozess basierend auf einer erfassten Temperatur vor einer Operation auszuführen, wobei der Korrekturprozess einen Takt bezüglich eines Sendens und eines Empfangs eines Signals korrigiert, und die Operation auf dem zwischen der Drahtloskommunikationsvorrichtung einer anderen Drahtloskommunikationsvorrichtung gesendeten und empfangenen Signal basiert.
Patent DE-102021127345-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Erkennungseinrichtung zum Erkennen von zumindest einer Hand an einem Lenkrad eines Fahrzeugs, Diagnoseeinrichtung sowie Computerprogramm
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Erkennungseinrichtung zum Erkennen von zumindest einer Hand an einem Lenkrad eines Fahrzeugs mit den Schritten: Empfangen von Sensordaten von der Erkennungseinrichtung während einer Fahrt des Fahrzeugs, wobei die Sensordaten beschreiben, ob ein Fahrer des Fahrzeugs zumindest eine Hand an dem Lenkrad hat, und Empfangen von Geschwindigkeitsdaten, wobei die Geschwindigkeitsdaten eine aktuelle Geschwindigkeit des Fahrzeugs beschreiben, wobei die Erkennungseinrichtung als nicht funktionsfähig beurteilt wird, falls die Geschwindigkeitsdaten einen Stillstand des Fahrzeugs beschreiben und falls die Sensordaten beschreiben, dass der Fahrer die zumindest eine Hand für eine vorbestimmte Zeitdauer während des Stillstands am Lenkrad hat, und/oder die Erkennungseinrichtung als nicht funktionsfähig beurteilt wird, falls nach einem an den Fahrer ausgegebenen Angebot zum Wegnehmen der Hände von dem Lenkrad die Sensordaten beschreiben, dass der Fahrer zumindest eine Hand am Lenkrad hat.
Patent DE-102021127831-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung einer Datenübergabe, Computerprogrammprodukt, Sendersystem, sowie Übertragungssystem
Inventor: REINSDORF MARIO
IPC: G06Q10/06
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Unterstützung einer Datenübergabe von Projektdaten (200) von einem Sendersystem (1) an ein Empfängersystem (2), umfassend folgende Schritte: Bereitstellen (101) von mehreren Dateneinheiten (201) der Projektdaten (200) durch das Sendersystem (1), Erfassen (103) von einheitenbezogenen Metadaten (202, 212) zur Information über einen Datenkontext für jede der Dateneinheiten (201), Erstellen (104) mehrerer Einzelcontainer (211), wobei in jedem Einzelcontainer (211) eine der Dateneinheiten (201) und die zugeordneten Metadaten (202, 212) separat voneinander abgespeichert werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein Sendersystem (1), sowie ein Übertragungssystem (4).
Patent DE-102021130948-A1 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung
Inventor: MURAKOSHI Atsuko
IPC: F16H1/32
Filed: 2021-11-25
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Offenbarung ist es, eine Zahnradvorrichtung (100) bereitzustellen, die vorteilhaft für Gewichtsreduktion einer gesamten Vorrichtung ist. Eine Zahnradvorrichtung (100) gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung ist eine Zahnradvorrichtung (100), die eine Hohlstruktur an einem Mittelabschnitt davon aufweist, und ein rohrförmiges Element (82), das einen Hohlabschnitt (34a, 82a) bildet, und ein Außenelement (32), das mit einem Spalt an einer radialen Außenseite des rohrförmigen Elements (82) angeordnet ist, enthält. Ein spezifisches Gewicht des rohrförmigen Elements (82) ist kleiner als ein spezifisches Gewicht des Außenelements (32), und ein Koeffizient der linearen Ausdehnung des rohrförmigen Elements (82) ist kleiner als ein Koeffizient der linearen Ausdehnung des Außenelements (32).
Patent DE-102021131163-A1 (DE)
Title: Schmelzspinnverfahren zur herstellung von lithiummetallfolien und elektroden für elektrochemische vorrichtungen
Inventor: BALOGH MICHAEL P
IPC: H01M4/1395
Filed: 2021-11-27
Abstract: Vorgestellt werden Lithiummetall-Elektroden für elektrochemische Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zur Herstellung von Lithiummetall-Folien und Fahrzeugbatteriepacks, die Batteriezellen mit Lithiummetall-Anoden enthalten. Ein Verfahren zum Schmelzspinnen von Lithiummetall-Folien umfasst das Schmelzen eines Lithium (Li)-Metallvorrats in einem aktiv beheizten Gefäß, um geschmolzenes Li-Metall zu bilden. Mit Hilfe von Druckgas wird das geschmolzene Li-Metall durch eine Schlitzdüse am Boden des Gefäßes ausgestoßen. Das ausgestoßene geschmolzene Li-Metall wird direkt auf ein aktiv gekühltes und sich drehendes Abschreckrad oder einen Trägerbogen aufgeschleudert, der über eine Stützrolle unterhalb des Gefäßes geführt wird. Das geschmolzene Li-Metall wird abgekühlt und erstarrt auf dem Spinnrad/Trägerbogen zu einer Li-Metallfolie. Bei dem Trägerbogen kann es sich um einen polymeren Trägerfilm oder um eine Kupfer-Stromkollektorfolie handeln. Ein optionaler Schutzfilm kann auf eine von dem Trägerbogen abgewandte freiliegende Oberfläche der Li-Metallfolie aufgebracht werden.
Patent DE-102021133584-A1 (DE)
Title: Quantifizierung der Alterung eines Umfeldsensorsystems
Inventor: HUBER MARC
IPC: G01S17/88
Filed: 2021-12-17
Abstract: Ein Umfeldsensorsystem (2) weist eine Detektoreinheit (4) auf, die dazu eingerichtet ist, während einer Sequenz aufeinanderfolgender Erfassungszeiträume elektromagnetische Wellen aus einer Umgebung des Umfeldsensorsystems (2) zu detektieren und basierend darauf Detektorsignale zu erzeugen. Eine Verarbeitungseinheit (5, 6) des Umfeldsensorsystems (2) ist dazu eingerichtet, basierend auf den Detektorsignalen für jeden Erfassungszeitraum einen Sensordatensatz zu erzeugen, welcher die Umgebung des Umfeldsensorsystems (2) darstellt, und basierend auf den Sensordatensätzen ein Objekt in der Umgebung zu detektieren und für einen Teil der Sequenz von Erfassungszeiträumen zu verfolgen. Die Verarbeitungseinheit (5, 6) ist dazu eingerichtet, festzustellen, dass das Objekt basierend auf einem Sensordatensatz eines auf den Teil der Sequenz folgenden weiteren Erfassungszeitraums nicht gemäß einer vorgegebenen Detektionsbedingung detektierbar ist, eine Maximalentfernung des Objekts von dem Umfeldsensorsystem (2) während des Teils der Sequenz zu bestimmen, basierend auf der Maximalentfernung ein Maß für eine Alterung des Umfeldsensorsystems (2) zu bestimmen und zu speichern.
Patent DE-102021203718-A1 (DE)
Title: Adapter zum Anbinden eines Elektromotors an einen Inverter
Inventor: NICKEL ROBERT
IPC: H02K5/22
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapter zum Anbinden eines Elektromotors an einen Inverter. Der Adapter umfasst zumindest ein elektrisch leitfähiges Element mit jeweils einem ersten Bereich, der zur elektrischen Verbindung mit dem Elektromotor ausgebildet ist, und einem zweiten Bereich, der zur elektrischen Verbindung mit dem Inverter ausgebildet ist. Ferner umfasst der Adapter ein hülsenförmiges Filterelement aus magnetischem Material, das zur Filterung elektromagnetischer Energie in dem zumindest einem elektrisch leitfähigen Element ausgebildet ist. Das zumindest eine elektrisch leitfähige Element verläuft entlang einer Längserstreckung des Filterelements durch einen von dem Filterelement umschlossenen Raum. Das Filterelement weist entlang seiner Längserstreckung zumindest einen ersten Querschnittsbereich zur Filterung der elektromagnetischen Energie in einem ersten Frequenzbereich und einen von dem ersten Querschnittsbereich verschiedenen zweiten Querschnittsbereich zur Filterung der elektromagnetischen Energie in einem von dem ersten Frequenzbereich verschiedenen zweiten Frequenzbereich auf.
Patent DE-102021204188-A1 (DE)
Title: Gewindetrieb mit Abstreifelement
Inventor: SCHMIDT HOLGER
IPC: B29C45/17
Filed: 2021-04-27
Abstract: Ein Gewindetrieb (2), insbesondere für eine Spritzgussmaschine, umfasst- eine Gewindespindel (3),- eine Spindelmutter (4) und- ein Abstreifelement (9) für Schmiermittel,-- wobei das Abstreifelement (9) mindestens eine Abstreifkante (11) aufweist und-- wobei die mindestens eine Abstreifkante (11) von der Gewindespindel (3) durch einen Schmiermittelspalt (10) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102021207933-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: GOTTWALD FRANK
IPC: H01M50/204
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), welche jeweils elektrisch leitend seriell und/oder parallel miteinander verschaltet sind, und mit einer Schalteinrichtung (3), welche einen ersten Anschluss (31) und einen zweiten Anschluss (32) aufweist, wobei ein erstes elektrisch leitend ausgebildetes Verbindungselement (41) den ersten Anschluss (31) der Schalteinrichtung (3) elektrisch leitend mit einem ersten Anschluss (51) eines Sicherungselements (5) verbindet und ein zweiter Anschluss (52) des Sicherungselements (5) mit einem Spannungsabgriff (61) einer endständig angeordneten Batteriezelle (2, 21) elektrisch leitend verbunden ist und ein zweites elektrisch leitend ausgebildetes Verbindungselement (42) den zweiten Anschluss (32) der Schalteinrichtung (3) elektrisch leitend mit einem Spannungsabgriff (62) des Batteriemoduls (1) verbindet.
Patent DE-102021209159-A1 (DE)
Title: Verbinder zur Aufnahme eines Kabelabschnitts eines Kabels, Verwendung eines Verbinders und Herstellung eines Verbinders
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H02G15/007
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Verbinder zur Aufnahme eines Kabelabschnitts eines Kabels, umfassend eine Kabelhaltevorrichtung, wobei die Kabelhaltevorrichtung ausgelegt ist, den Kabelabschnitt in umlaufender Richtung bezüglich einer Zentralachse der Kabelhaltevorrichtung zumindest teilweise zu umschließen, wobei die Kabelhaltevorrichtung mindestens ein Halteschenkelelement aufweist, wobei jedes Halteschenkelelement eine Außenfläche aufweist, wobei die Außenfläche umfasst: zumindest zwei druckfreie Bereiche, und zumindest einen Aufdruckbereich, wobei der zumindest eine Aufdruckbereich zwischen mindestens zwei druckfreien Bereichen angeordnet ist, wobei das mindestens eine Halteschenkelelement ausgebildet ist, durch eine auf den Aufdruckbereich gerichtete Kraft entlang einer radialen Richtung bezüglich der Zentralachse verlagerbar zu sein, um den Kabelabschnitt an der Kabelhaltevorrichtung zu halten. Die Offenbarung betrifft ferner eine Verwendung eines entsprechenden Verbinders und ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Verbinders.
Patent DE-102021210129-A1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung mit einem Alterungsindikator
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/38
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischervorrichtung (10), insbesondere Wischblattvorrichtung, mit zumindest einem Alterungsindikator (12), wobei der Alterungsindikator (12) dazu vorgesehen ist, zumindest ab einer Aktivierung und zumindest bis Erreichen einer maximalen Altersindikation, bereits durch das bloße Vergehen von Zeit seine Indikation, insbesondere irreversibel, zu ändern.
Patent DE-102021212563-A1 (DE)
Title: Kosmetische Mittel zur temporären Umformung von keratinischen Fasern mit Stärkederivaten und hohem Langzeithalt II
Inventor: MARTINEZ CYRIELLE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Mittel zur temporären Umformung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend ein amphoteres Stärkederivat und eine Carboxymethylstärke.
Patent DE-102022102051-A1 (DE)
Title: Kolbenrohling, Kolben und Verfahren
Inventor: LAQUA MATTHIA
IPC: F02F3/00
Filed: 2022-01-28
Abstract: Kolbenrohling (33) für einen Kolben (8), mit einem Kolbenunterteil (29), das eine um eine Mittelachse (9) des Kolbenrohlings (33) umlaufende erste Fügefläche (46) aufweist, und einem Kolbenoberteil (30), das eine um die Mittelachse (9) umlaufende zweite Fügefläche (48) sowie eine um die Mittelachse (9) umlaufende und sich entlang der Mittelachse (9) betrachtet an die zweite Fügefläche (48) anschließende Innenfläche (35) aufweist, wobei das Kolbenoberteil (30) mit seiner zweiten Fügefläche (48) auf die erste Fügefläche (46) aufsetzbar ist, und wobei eine der zweiten Fügefläche (48) zugeordnete Tangentialebene (49) derart relativ zu der Mittelachse (9) geneigt ist, dass die Tangentialebene (49) die Innenfläche (35) schneidet.