baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021211762-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CRETU EDUARD
IPC: B60T13/68
Filed: 2021-10-19
Abstract: Bremsanlage (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend:- eine Vielzahl an Radbremsen (8a-8d), an welchen radindividuelle Bremsdrücke einstellbar sind,- eine elektrisch steuerbare Druckmodulationseinrichtung (7) zum Einstellen der radinvididuellen Bremsdrücke mit jeweils einem elektrisch betätigbaren Einlassventil (18a-18d) und jeweils einem elektrisch betätigbaren Auslassventil (19a-19d) für jede der Radbremsen (8a-8d),- einen Hauptbremszylinder (3), welcher durch ein Bremspedal (2) betätigbar ist und über ein Trennventil (14) mit den Einlassventilen (18a-18d) der Druckmodulationseinrichtung (7) hydraulisch verbindbar ist,- eine Simulationseinrichtung (4), welche hydraulisch mit dem Hauptbremszylinder (3) verbindbar ist, und- einen unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (9), welcher mit dem Hauptbremszylinder (3) und den Auslassventilen (19a-19d) der Druckmodulationseinrichtung (7) hydraulisch verbindbar ist, wobei ein druckbetätigtes Umschaltventil (5) und ein Simulatorfreigabeventil (15) vorgesehen sind, wobei ein Druckraum (59) von dem Umschaltventil (5) durch das Simulatorfreigabeventil (15) dem Druckmittelvorratsbehälter (9) hydraulisch zugeschaltet oder von diesem hydraulisch abgesperrt ist und ein Verfahren zum Betreiben der Bremsanlage (1), wobei ein Druckraum (59) von dem Umschaltventil (5) durch eine Betätigung von dem Simulatorfreigabeventil (15) dem Druckmittelvorratsbehälter (9) hydraulisch zugeschaltet oder von diesem hydraulisch abgesperrt wird.
Patent DE-102022002916-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Schaltstrategie für ein Schaltgetriebe eines Fahrzeugs, sowie Verfahren zum Trainieren eines lernfähigen Systems zur Prädiktion einer Schaltstrategie und Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHMIDT JULIAN
IPC: F16H59/66
Filed: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Schaltstrategie für ein Schaltgetriebe (2) eines Fahrzeugs (3), dadurch gekennzeichnet, dass- das Ermitteln der Schaltstrategie durch ein lernfähiges System (1) erfolgt, das darauf trainiert ist, anhand einer vorgegebenen Verkehrssituation in einem Simulationsmodell die Schaltstrategie zu ermitteln, wobei- dem lernfähigen System (1) Fahrzeuginformationen des Fahrzeugs (3) und/oder Umgebungsinformationen der Verkehrssituation und/oder Karteninformationen betreffend der Verkehrssituation bereitgestellt werden, und- das Ermitteln der Schaltstrategie anhand den Fahrzeuginformationen und/oder den Umgebungsinformationen und/oder den Karteninformationen erfolgt.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Trainieren eines lernfähigen Systems (1) zur Prädiktion einer Schaltstrategie sowie Fahrerassistenzsystem (4).
Patent DE-102022107550-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: SILBERHORN GEORG
IPC: F02M21/02
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine, vorzugsweise eine Dual-Fuel-Brennkraftmaschine. Die Brennkraftmaschine umfasst einen Ladeluftverdichter (22), einen Brennraum (50), und eine Gaskraftstoffzuführungseinrichtung (10) zur Zuführung eines gasförmigen Kraftstoffs, vorzugsweise eines Wasserstoff-Kraftstoffs. Die Gaskraftstoffzuführungseinrichtung (10) mündet in eine Ladeluftzuführverbindung zwischen dem Ladeluftverdichter (22) und dem Brennraum (50). Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug, insbesondere ein Wasserfahrzeug, oder eine stationäre Anwendung mit mindestens einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102022113636-A1 (DE)
Title: Elektrisches Modul
Inventor: WALTRICH UWE
IPC: H01L23/13
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Modul (1), das aufweist: einen keramischen Schaltungsträger (2), der eine isolierende Keramikschicht (21) und eine auf der Oberseite der Keramikschicht (21) angeordnete erste Metallisierungsschicht (22) aufweist, ein elektrisches Bauteil (3), das auf der Oberseite der ersten Metallisierungsschicht (22) angeordnet und elektrisch mit dieser verbunden ist, und eine Oberseite (11) des elektrischen Moduls (1), die dazu vorgesehen und ausgebildet ist, an einer Leiterplatte (4) angeordnet zu werden, wobei das elektrische Modul (1) an seiner Oberseite (11) elektrische Kontakte (51-53) ausbildet. Dabei umfassen die elektrischen Kontakte (51-53) des Moduls (1) mindestens eine erste Durchkontaktierung (510), die sich von der Oberseite (11) bis zu der ersten Metallisierungsschicht (22) erstreckt. Es ist vorgesehen, dass die erste Metallisierungsschicht (22) in einem ersten Bereich (220), in dem die erste Durchkontaktierung (51) die erste Metallisierungsschicht (22) kontaktiert, eine größere Dicke aufweist als in einem zweiten Bereich (221), in dem das elektrische Bauteil (3) auf der ersten Metallisierungsschicht (22) angeordnet ist.
Patent DE-102022119949-A1 (DE)
Title: Dynamischer fahrzeugbetrieb
Inventor: WANG LIJUN
IPC: B60W10/04
Filed: 2022-08-08
Abstract: Daten von einem Fahrzeugteilsystem werden in ein Programm maschinellen Lernens eingegeben, das dazu trainiert ist, eine Vielzahl von Vektoren zeitlicher Muster auszugeben. Die Vektoren zeitlicher Muster werden in einen aufmerksamkeitsbasierten Kodierer eingegeben, der dazu trainiert ist, eine Matrix latenter Merkmale auszugeben. Jeder der Vektoren latenter Merkmale ist einem entsprechenden einer Vielzahl von Clustern zugewiesen. Auf Grundlage der zugewiesenen Cluster wird ein Betriebswert an eine Steuerung des Fahrzeugteilsystems ausgegeben.
Patent DE-102022206105-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Asymmetrie einer Fahrwerksgeometrie eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ACKERT LUKAS
IPC: B60W40/12
Filed: 2022-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft zwei Verfahren zum Erkennen einer Asymmetrie einer Fahrwerksgeometrie eines Kraftfahrzeugs sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs. Bei dem ersten Verfahren zum Erkennen der Asymmetrie der Fahrwerksgeometrie wird eine Lenkinformation, welche eine Lenkung des Kraftfahrzeugs charakterisiert, zusammen mit einer ermittelten Bewegungskurve des Kraftfahrzeugs hinsichtlich eines Verziehens des Kraftfahrzeugs analysiert, bei Ermitteln des Verziehens die Asymmetrie der Fahrwerksgeometrie festgestellt und eine Aktion des Kraftfahrzeugs ausgelöst, wobei die Aktion in Abhängigkeit von einer ermittelten Stärke des Verziehens ausgewählt wird.
Patent DE-102022207613-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zur Verifikation zumindest einer Softwarekomponente einer automatisierten Fahrfunktion
Inventor: KOENIG LUKAS
IPC: G06F11/36
Filed: 2022-07-26
Abstract: Es wird ein computer-implementiertes Verfahren 300 zur Verifikation zumindest einer Softwarekomponente einer automatisierten Fahrfunktion mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:
 • Bereitstellen 101, 201 eines Umfeldmodells, das den Zustandsraum der zu verifizierenden Softwarekomponente durch vorgebbare Randbedingungen beschränkt, wobei das Umfeldmodell in Form eines nativen Umfeldmodell-Programmcodes 110, 210 bereitgestellt wird,
 • Übersetzen 115 des nativen Programmcodes der zu verifizierenden Softwarekomponente 105, 205 und des Umfeldmodell-Programmcodes 110, 210, wobei eine durch die Randbedingungen des Umfeldmodells beschränkte Model-Checker-Repräsentation 219 für die zu verifizierende Softwarekomponente erzeugt wird, und
 • Verifizieren 220 der Model-Checker-Repräsentation 219 mit einem Model Checking Verfahren.
Patent DE-102023002131-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuerung, Fahrzeug und System zum Steuern einer Rückspiegelmarkierungsvorrichtung
Inventor: YU YAO
IPC: B60R1/08
Filed: 2023-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zum Steuern einer Rückspiegelmarkierungsvorrichtung eines Fahrzeugs vor, wobei das Verfahren einen Steuersignalerfassungsschritt umfasst, wobei in dem Steuersignalerfassungsschritt ein Steuersignal erfasst wird, das mindestens basierend auf einer Abbildungsbeziehung zwischen dem Rückspiegelbild im Blickwinkel des Fahrers des Fahrzeugs und der realen Fahrzeugumgebung erzeugt wird, wobei das Steuersignal verwendet wird, um die Rückspiegelmarkierungsvorrichtung zu steuern, um sichtbare Markierungen auf dem Rückspiegel zu erzeugen, die dazu dienen, den Fahrer bei der Beurteilung zu unterstützen, und die an den Blickwinkel des Fahrers angepasst sind, wobei mit der Beurteilung insbesondere beurteilt werden soll, ob das im Rückspiegel angezeigte nachfolgende Fahrzeug einen Einfluss auf einen Fahrspurwechsel des Fahrzeugs haben wird. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Steuerung für ein Fahrzeug, ein Fahrzeug und ein System mit einem Fahrzeug und einer externen Einrichtung. Der Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass sie sichtbare Markierungen auf dem Rückspiegel erzeugen kann, die an den Blickwinkel des Fahrers auf den Rückspiegel besser angepasst sind und dazu dienen, den Fahrer bei der Abstandsbeurteilung zu unterstützen.
Patent DE-102023103323-A1 (DE)
Title: Hybridkabel für ein elektronisches oder elektrisches Gerät
Inventor: SCHNIPPERING AXEL
IPC: H01B7/17
Filed: 2023-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridkabel (1) für ein elektronisches oder elektrischen Gerät für den Außeneinsatz, umfassend wenigstens zwei isolierte Stromleiter (3), die in einer Schutzummantelung (2) angeordnet sind, wobei in der Schutzummantelung (2) zusätzlich ein Druckausgleichsschlauch (4) vorhanden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein elektrisch betriebenes Gerät mit einem solchen Hybridkabel (1).
Patent DE-102023105034-A1 (DE)
Title: Isolationsstrukturen in bildsensoren
Inventor: HO CHENG-YING
IPC: H01L27/146
Filed: 2023-03-01
Abstract: Offenbart werden eine optische Vorrichtung mit Isolationsstrukturen und ein Verfahren zum Herstellen derselben. Die optische Vorrichtung weist ein Substrat aufweisend eine erste Fläche und eine zweite Fläche, welche der ersten Fläche entgegengesetzt angeordnet ist, eine erste und eine zweite Strahlungserfassungsvorrichtung, welche im Substrat angeordnet sind, und eine erste Isolationsstruktur, welche im Substrat angeordnet ist, auf. Das Substrat weist eine erste Fläche und eine zweite Fläche, welche der ersten Fläche entgegengesetzt angeordnet ist, auf. Die optische Vorrichtung weist ferner eine zweite Isolationsstruktur, welche im Substrat und an der ersten Fläche der ersten Isolationsstruktur angeordnet ist, auf. Die zweite Isolationsstruktur weist eine Metallstruktur und eine dielektrische Schicht, welche die Metallstruktur umgibt, auf. Die zweite Isolationsstruktur erstreckt sich vertikal über der ersten Fläche des Substrats.
Patent DE-102023107345-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: KUSUMOTO KIHIRO
IPC: B25B21/02
Filed: 2023-03-23
Abstract: Ein Schlagwerkzeug weist eine geringere Größenzunahme und eine verbesserte Schlageffizienz auf. Ein Schlagwerkzeug (1) weist einen Motor (6), eine Spindel (8), die mit einer Drehkraft von dem Motor (6) drehbar ist und einen Spindelschaft (801) und einen Flansch (802) aufweist, einen Amboss (10), einen Hammer (47), eine erste und eine zweite Schraubenfeder (51, 52), die den Spindelschaft (801) umgeben, eine Tellerbeilagscheibe (61) und eine Lagerungskugel (54) auf. Der Amboss (10) weist einen Ambossschaft (101) zum Aufnehmen eines Vorderendwerkzeugs und einen Ambossvorsprung (102) auf, der radial nach außen von dem Ambossschaft (101) vorsteht. Der Hammer (47) weist einen Hammervorsprung (475) zum Schlagen des Ambossvorsprungs (102) in einer Drehrichtung, eine Ausnehmung (476) an einer Rückseite des Hammers (47) und eine Lagerungsnut (478) im Inneren der Ausnehmung (476) auf. Die Tellerbeilagscheibe (61) befindet sich in der Ausnehmung (476) und lagert vordere Enden der ersten und der zweiten Schraubenfeder (51, 52). Die Lagerungskugel (54) befindet sich in der Lagerungsnut (478) und lagert die Tellerbeilagscheibe (61).
Patent DE-102023108189-A1 (DE)
Title: Batterie mit Unterstruktur
Inventor: HOOKER JACK
IPC: B60L50/64
Filed: 2023-03-30
Abstract: Batterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, umfassend einen Gehäusedeckel (1), eine Unterstruktur (2) und Batteriezellen (3) wobei, der Gehäusedeckel (1) oberhalb der Batteriezellen (3) angeordnet ist, die Unterstruktur (2) unterhalb der Batteriezellen (3) angeordnet ist und Längsverstrebungen (4), Querverstrebungen (5) und Diagonalverstrebungen (6) umfasst, um Lasten in longitudinale und diagonale und transversale Richtung aufzunehmen und zu verteilen, die Unterstruktur (2) mit einer Fahrzeugkarosserie (7) derart verbindbar ist, dass ein Teil der Lasten gezielt in die Verstrebungen der Unterstruktur (2) verteilt werden.
Patent DE-102023111626-A1 (DE)
Title: Stabilitätssystem für eine knickgelenkte maschine in einem ausrollbetrieb
Inventor: SHATTERS AARON R
IPC: E02F9/24
Filed: 2023-05-04
Abstract: Der Zustand und die Stabilität einer Maschine (100) und ein Schwellenwert für ein akzeptables Niveau der Stabilität der Maschine werden basierend auf unterschiedlichen potenziellen Maschinenzuständen oder -vorgängen bestimmt. Sensoreingänge, die Maschinengeschwindigkeit und die Bestimmung, ob sich die Maschine in einem Ausrollbetrieb befindet, die Hubhöhe einer Nutzlast, einen Knickwinkel der Maschine, einen Nickwinkel und einen Wankwinkel der Maschine beinhalten, werden verwendet, um ein Modell zum Schätzen einer Zeitreihe von Werten für den Stabilitätsgrad der Maschine durch Lösen einer auf Physik basierenden Gleichung oder Abrufen von Daten aus einer Datenbank zu erzeugen. Die besten Schätzungen eines aktuellen Stabilitätsgrads der Maschine werden zusammen mit strukturellen Ausführungsinformationen, die Maschine charakterisieren, und anderen Maschinenbetriebsparametern, die Geschwindigkeit und die Bestimmung beinhalten, ob sich die Maschine in einem Ausrollbetrieb befindet, verwendet, und das Bremsen oder andere Maschinenmaßnahmen zur Verlangsamung der Bewegung der Maschine werden automatisch und ohne Eingreifen des Bedieners umgesetzt, um den Grad der Instabilität der Maschine in einem akzeptablen Bereich zu halten.
Patent DE-102023111847-A1 (DE)
Title: Reinigungsset
Inventor: WALDENBURGER ANDRÉ
IPC: A47L13/20
Filed: 2023-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsset (1) zur Reinigung einer Oberfläche umfassend zumindest eine Grundplatte (10) mit einer Oberseite (11), an welcher eine Kopplungsstelle (12) für einen Stiel (60) angeordnet ist, und mit einer von der Oberseite (11) abgewandten Unterseite (21), wobei die Grundplatte (10) einen rautenförmigen Umriss (10g) aufweist, und einen Mopp-Textilbezug (40) mit einer rautenförmigen Textil-Grundfläche (40g), welche an den rautenförmigen Umriss (10g) der Grundplatte (10) angepasst ist und/oder einen an die Unterseite (21) der Grundplatte (10) ankoppelbaren weiteren Reinigungsaufsatz (70). Dabei umfasst die Grundplatte (10) auf der Unterseite (21) zumindest ein Haftelement (22). Alternativ oder zusätzlich weist dabei der Mopp-Textilbezug (40) an zumindest einem ersten spitzwinkligen Eckbereich (40a) der rautenförmigen Textil-Grundfläche (40g) auf einer Oberseite (41) eine Einschubschlaufe und/oder Einschubtasche (43) für einen ersten spitzwinkligen Eckbereich (10a) der Grundplatte (10) auf sowie ferner an zumindest einem zweiten Eckbereich (40b, 40c, 40d) ein erstes Schnellverschlusselement (45, 45l, 45s) oder eine zweite Einschubtasche (43) für eine lösbare Kopplung mit der Grundplatte (10). Wieder alternativ oder zusätzlich ist der Grundplatte (10) eine Halteplatte (75) zugeordnet, die lösbar an die Unterseite (21) ankoppelbar ist, wobei die Halteplatte (75) zumindest ein Halteelement (79) zur lösbaren Kopplung des Mopp-Textilbezugs (40) aufweist.
Patent CS-95185-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby novych karbacyklinu
Inventor: SKUBALLA WERNER DR
IPC: C07C405/00
Filed: 1985-02-11
Abstract: Carbacyclins of Formula I    <IMAGE>  (I)  wherein R1 is an alkyl, cycloalkyl, aryl, aralkyl, or heterocyclic group, Y is a keto group or a hydroxymethylene group, X is a -CH2- group or an oxygen atom, A is a -CH2-CH2-, a trans-CH=CH- or a -C 3BOND C- group, W is a hydroxymethylene group or a   <IMAGE>  D is the group   <IMAGE>   a straight-chain or branched, saturated alkylene group or unsaturated alkylene group of up to 5 carbon atoms which can optionally be substituted by 1-2 fluorine atoms, n is 1, 2 or 3, E is a direct bond, a -C 3BOND C- group or a -CR4=CR5- group wherein R4 is hydrogen or an alkyl group and R5 is hydrogen, halogen or an alkyl group, R2 is an alkyl, cycloalkyl, aryl, or heterocyclic group, and R3 is a hydroxy group, are valuable, e.g., as cytoprotective agents.
Patent CH-710652-A2 (CH)
Title: Schiebeverschluss für einen Metallschmelze enthaltenden Behälter.
Inventor: JEAN-DANIEL COUSIN
IPC: B22D41/34
Filed: 2015-01-23
Abstract: Ein Schiebeverschluss für einen Metallschmelze enthaltenden Behälter ist mit einem an diesem befestigbaren Gehäuseteil (1) und einer zu diesem längsverschiebbaren Schiebereinheit (2) versehen, in welche je eine feuerfeste Platte einsetzbar ist. Die Schiebereinheit (2) ist längsverschiebbar von mehreren senkrecht zu ihr am Gehäuseteil (1) befestigten Haltemitteln (6a, 6b; 7a, 7b) gehalten. Die Haltemittel (6a, 6b; 7a, 7b) sind einzeln am Gehäuseteil (1) lösbar befestigt, derart, dass sie im verspannten Zustand des Schiebeverschlusses annähernd in jeder Stellung der Schiebereinheit (2) von dem Gehäuseteil (1) gelöst werden können. Es wird damit bei auftretenden Störungen ein Öffnen desselben ermöglicht, ohne dass die Haltemittel und/oder andere Teile zerstört werden müssen. Zudem weist das Gehäuseteil (1) in Längsrichtung nahe bei der Platte verlaufende Wandungen mit seitlich wegragenden Ansätzen (10a, 10b bzw. 11a, 11b) auf, in welchen Lager (12) der einzelnen Haltemittel (6a, 6b; 7a, 7b) aufnehmbar sind.
Patent AT-503091-A2 (AT)
IPC: B30B5/06
Filed: 2004-02-04
Abstract: A method for compacting a surface of a wooden workpiece (1), wherein the addition of a foreign material is to be avoided, is characterized in that the surface (17) of the wooden workpiece (1)—while preventing the entry of oxygen—is heated in at least partial areas by supplying energy to the surface (17) and under pressure until a thermoplastic adhesive substance (3) coming from the wooden workpiece (1) is formed, whereupon the surface (17) and a volume area beneath the surface (17) are compacted under application of pressure while being cooled.
Patent WO-0165771-A2 (WO)
Title: Systeme de communication de ressources de reseau
Inventor: SPICER STEVEN
IPC: H04W4/02
Filed: 2001-03-01
Abstract: La présente invention concerne système de communication de ressources de réseau qui facilite les communications via un réseau entre des terminaux de réseau et des ressources de réseau, qui comprend un pilote de ressources de réseau, un administrateur de pilote et un émetteur de données. Le pilote de ressources de réseau facilite les communications de données source entre les terminaux de réseau et une des ressources de réseau, et il comprend une entrée de pilote permettant de recevoir les données sources et une sortie de pilote permettant de fournir une traduction des données sources conforme à la ressource de réseau. L'administrateur de réseau est en communication avec un registre de ressource, et comprend des enregistrements de ressources associés aux ressources de réseau. Ces enregistrements de ressources définissent au moins un type de ressource pour chaque ressource de réseau, et l'administrateur de pilote est configuré de façon à configurer le pilote de ressource de réseau conformément à l'enregistrement de ressource associé à la ressource de réseau. L'émetteur de données est en communication avec la sortie de pilote de façon à émettre les données traduites vers la ressource de réseau.
Patent WO-02061550-A2 (WO)
Title: Procede et systeme pour securiser un reseau informatique et dispositif d'identification personnelle utilise dans ce systeme pour controler l'acces aux composants du reseau
Inventor: BOATE ALAN
IPC: G06F21/34
Filed: 2002-01-31
Abstract: L'invention concerne une amélioration apportée à un système de sécurité de réseau informatique et à un procédé correspondant, ainsi qu'un dispositif d'identification personnelle utilisé pour contrôler l'accès au réseau. Selon l'invention, un nouvel utilisateur est enregistré auprès d'un dispositif d'identification personnelle numérique portable et des caractéristiques biométriques de l'utilisateur, qui ont été entrées, sont reçues et stockées de manière sûre dans une mémoire. Une clé privée est également générée et stockée de manière sûre dans une mémoire. Lorsque le dispositif d'identification personnelle numérique se trouve dans une zone d'enveloppe proche du poste de travail, une unité de base associée au poste de travail envoie un premier signal au dispositif d'identification personnelle numérique qui émet automatiquement un signal de réponse établissant une communication entre l'unité de base et le dispositif d'identification personnelle numérique. Un message de type stimulation/défi, comportant une signature numérique et biométrique, est produit et émis par le dispositif d'identification personnelle numérique.
Patent WO-2004047333-A2 (WO)
Inventor: WU SHIQUAN
IPC: H01Q1/24
Filed: 2003-11-18
Abstract: A method of beam forming is provided for an appliqué intelligent antenna system. The appliqué system uses a watchdog function to monitor broadcast channels of an existing mobile wireless base station to which it is attached. The appliqué system synchronizes itself in frequency and time to the base station. In GSM timing delays are used to prevent collision of timeslots from various mobile terminals. The appliqué system uses this time delay mechanism to compensate for its own processing delays so that its presence is transparent to the existing base station. Angle of arrival calculations are made to determining beamforming parameters. The antenna of the four element antenna system are separated by is (51/2 _1)/2 times the wavelength. Angle of arrival for the strongest uplink multipath signal are used to direct the downlink beam.
Patent WO-9312675-A2 (WO)
Title: Tobacco treatment
Inventor: PORTER ANDREW R
IPC: A24B15/20
Filed: 1992-12-29
Abstract: This invention provides a method for reducing the protein content of tobacco material which includes extracting the tobacco material with a surfactant and optionally, a proteolytic enzyme. The tobacco material may be first extracted with an aqueous solvent to produce an aqueous extract before being treated with the surfactant. This invention also provides a method for removing polypeptides from an aqueous extract of tobacco material which includes treating the extract with an insoluble adsorbent selected from the group comprising hydroxyapatite and a fuller's earth mineral such as bentonite. Treatment of the aqueous extract with bentonite will produce an extract having a reduced pigment and polypeptide content.
Patent CH-704615-A2 (CH)
Inventor: MAURER ANDREAS
IPC: B66B9/02
Filed: 2011-03-09
Abstract: Eine Anordnung zum Überwinden von Höhen bzw. vertikalen Distanzen wie insbesondere Hochspannungsmasten, Masten für Windanlagen, Gebäuden, Hochregallagern etc. weist ein mehrteiliges, längsausgedehntes, schienenartiges Profil (7) auf, bestehend aus mindestens zwei zusammensteck- oder -fügbaren Profilelementen sowie mindestens ein am Profil wieder lösbar befestigbares Liftelement, bestehend aus einem entlang dem Profil auf- und abbewegbaren Antriebsteil (3) und einer Plattform (5) für das Aufnehmen einer Person oder von Lasten.