baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009017871-B4 (DE)
Title: Auswerfereinrichtung für eine Umformeinrichtung
Inventor: BLEI KLAUS
IPC: B21D45/02
Filed: 2009-04-17
Granted: 2014-08-28
Abstract: Auswerfeinrichtung (19) für eine Umformeinrichtung  mit einem Auswerferstift (20, 23), der in Stiftlängsrichtung über eine gewünschte Hubweite (H) zwischen einer Ruheposition und einer Aushubposition verstellbar gelagert ist,  mit einer ersten Antriebseinrichtung (24) zum Antrieb des Auswerferstifts (20, 23) mit einer ersten Kraft und einer ersten Geschwindigkeit,  wobei die ersten Antriebseinrichtung (24) einen Rotor (28) mit einer zentralen Gewindebohrung aufweist, in die ein Abtriebsglied (25) mit seinem Außengewinde (29) eingeschraubt ist, wobei das Abtriebsglied (25) unverdrehbar und in Längsrichtung des Auswerferstifts (20, 23) verstellbar gelagert ist, und der Rotor (28) axial fest gelagert ist, und wobei das Abtriebsglied (25) mit einer Anlagefläche (26) an einer Stirnfläche (27) des Auswerferstifts (20, 23) anliegt,  und mit einer zweiten Antriebseinrichtung (33) zum Antrieb des Auswerferstifts (20, 23) mit einer zweiten Kraft und einer zweiten Geschwindigkeit,  wobei die erste Kraft größer als die zweite Kraft ist und  wobei die erste Antriebseinrichtung (24) eine dem Antriebshubweite (H1) aufweist, die geringer ist als die Hubweite (H).
Patent DE-102009028020-B4 (DE)
Title: Bohrer und Herstellungsverfahren
Inventor: GLASER ARNO
IPC: B23B51/00
Filed: 2009-07-27
Granted: 2011-07-28
Abstract: Bohrer (10), der einen Bohrkopf (11) aus Hartmetall und einen Schaft (12) oder ein Kopplungsstück (16) aus einer gesinterten Eisenlegierung aufweist, wobei das Hartmetall mit der gesinterten Eisenlegierung durch einen Sinterprozess materialschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102009032053-B4 (DE)
Title: Verbinder und Zusammenbauverfahren hiefür
Inventor: AIHARA TETSUYA
IPC: H01R13/41
Filed: 2009-07-07
Granted: 2012-10-31
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, die Verbindungszuverlässigkeit eines Anschlußpaßstücks zu verbessern, eine einen Anschluß haltende Kraft für das Anschlußpaßstück zu erhöhen und die Positioniergenauigkeit des Anschlußpaßstücks zu verbessern. Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verbinder 10, in welchem ein Anschlußpaßstück 17 in einen einen Anschluß haltenden Abschnitt 18 preßgepaßt ist bzw. wird, wobei das Anschlußpaßstück 17 eine lateral lange rechtwinkelige Querschnittsform aufweist und einen unteren Oberflächenabschnitt 17A, ein Paar von Seitenoberflächenabschnitten 17B, welche nach oben von den gegenüberliegenden lateralen Rändern bzw. Kanten des unteren Oberflächenabschnitts 17A aufragen, und einen oberen Oberflächenabschnitt 17C beinhaltet, welcher die oberen Ränder des Paars von Seitenoberflächenabschnitten 17B verbindet und angeordnet ist, um vertikal zu dem unteren Oberflächenabschnitt 17A gerichtet zu sein, und der einen Anschluß haltende Abschnitt 18 ein Paar von Seitenwänden 18B, welche mit dem Paar von Seitenoberflächenabschnitten 17B zusammenwirken, eine Bodenwand 18A, welche mit unteren zusammenwirkenden Abschnitten 18E ausgebildet ist, welche mit nicht-berührenden Teilen 17D des unteren Oberflächenabschnitts 17A zusammenwirken, um nicht in Kontakt mit einem zusammenpassenden Anschlußpaßstück 21 gehalten zu sein, und eine Deckenwand 18C beinhaltet, welche mit oberen zusammenwirkenden Abschnitten 18D ausgebildet ist, welche mit nicht-berührenden Teilen 17D des oberen Oberflächenabschnitts 17C zusammenwirken, um nicht in Kontakt mit dem zusammenpassenden Anschlußpaßstück 21 gehalten zu sein.
Patent DE-102009032771-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren zum dreidimensionalen optischen Vermessen von Objekten
Inventor: GOMERCIC MLADEN DR
IPC: G01B11/25
Filed: 2009-07-10
Granted: 2017-06-29
Abstract: Messeinrichtung (1) zum dreidimensionalen optischen Vermessen von Objekten (2) mit einem topometrischen Sensor (3), der einen Projektor (4) zur Projektion eines Musters auf ein Objekt (2) und mindestens eine Muster-Bildaufnahmeeinheit (5) zur Aufnahme von auf das Objekt (2) aufprojizierte Projektionsmuster enthaltenden Bildern des Objektes (2) hat, mit einer Bildauswerteeinheit (9) zur Auswertung der mit der Muster-Bildaufnahmeeinheit (5) aufgenommenen Bilder für das optische Vermessen des Objektes (2), und mit mindestens zwei weiteren Referenzmarken-Bildaufnahmeeinheiten (6a, 6b) zur Aufnahme von Referenzmarken (7) enthaltenden Bildern, wobei die Bildauswerteeinheit (9) zur optischen Vermessung des Objektes (2) durch Auswertung der von der mindestens einen Muster-Bildaufnahmeeinheit (5) aufgenommenen Bilder zur topometrischen Vermessung des Objektes (2) im Bereich eines ersten Messvolumens und der von den Referenzmarken-Bildaufnahmeeinheiten (6a, 6b) aufgenommenen Bilder zur photogrammetrischen Bestimmung der Koordinaten der aufgenommenen Referenzmarken (7) im Bereich eines zweiten Messvolumens, das größer als das erste Messvolumen ist, nicht jedoch zur topometrischen Vermessung des Objektes anhand der von den Referenzmarken-Bildaufnahmeeinheiten (6a, 6b) aufgenommenen Bilder eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Referenzmarken-Bildaufnahmeeinheiten (6a, 6b) hinsichtlich ihrer Ortsposition und Ausrichtung fest mit dem topometrischen Sensor (3) verbunden sind und dass der topometrische Sensor (3) zur Relativbewegung zum Objekt (2) und der ortsfest zum Objekt (2) angeordneten Referenzmarken (7) eingerichtet ist, um eine Folge von Bildern mit Projektionsmustern sowie zugehörigen Bildern mit Referenzmarken (7) in ein und demselben Koordinatensystem für die Projektionsmuster enthaltenden Bilder und Referenzmarken (7) enthaltenden Bilder aufzunehmen und für die dreidimensionale optische Vermessung auszuwerten.
Patent DE-102009047829-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen der NOx-Erzeugung in einem Verbrennungsprozess eines Viertaktverbrennungsmotors
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-09-30
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum Schätzen der NOx-Erzeugung in einem Verbrennungsprozess eines Viertaktverbrennungsmotors, der eine Verbrennungskammer mit variablem Volumen enthält, die durch einen Kolben, der innerhalb eines Zylinders zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt hin- und hergeht, Einlass- und Auslassdurchlässe und Einlass- und Auslassventile, die während wiederholter, aufeinander folgender Ausstoß-, Ansaug-, Verdichtungs- und Arbeitstakte des Kolbens gesteuert werden, definiert ist, wobei das Verfahren umfasst: Überwachen von Motorsensoreingaben; Modellieren von Parametern, die den Verbrennungsprozess beschreiben, auf der Grundlage der Motorsensoreingaben; und Schätzen der NOx-Erzeugung mit einem künstlichen neuronalen Netz auf der Grundlage der Parameter; dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner das Ändern eines Ergebnisses des Schätzens der NOx-Erzeugung auf der Grundlage eines dynamischen Motorfaktors umfasst, wobei der dynamische Motorfaktor ein Filter umfasst, das die während eines Übergangsmotorbetriebs erzeugten NOx-Schätzwerte unterscheidet, oder wobei der dynamische Motorfaktor einen NOx-Erzeugungsraten-Schätzwert umfasst, der genutzt wird, um Wirkungen eines Übergangsmotorbetriebs zu schätzen.
Patent DE-102009048721-B4 (DE)
Title: Pumpvorrichtung
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F04B43/107
Filed: 2009-10-08
Granted: 2019-08-01
Abstract: Eine Pumpvorrichtung mit:einem Körper (12, 16) mit einem Anschluss (44), durch welches ein Fluid eingesaugt und abgeführt wird, und einer Pumpenkammer (40), die mit dem Anschluss (44) in Verbindung steht,einem Verschiebungsmechanismus (18), der einen Verschiebungskörper (28) aufweist, welcher in einem inneren Abschnitt des Körpers (12, 16) angeordnet und entlang einer axialen Richtung verschiebbar ist,einem Balg (58), der zwischen dem Verschiebungskörper (28) und dem Körper (12, 16) angeordnet ist,einem indirekten Medium (30), das aus einem inkompressiblen Fluid besteht und in eine Füllkammer (32) des Körpers (12, 16) und in den Balg (58), der mit der Füllkammer (32) in Verbindung steht, eingefüllt ist, undeiner Membran (38), die im Inneren des Körpers (12, 16) zwischen der Pumpenkammer (40) und dem indirekten Medium (30) angeordnet ist, wobei die Membran (38) bei Verschiebung des Verschiebungsmechanismus (18) das Fluid aus der Pumpenkammer (40) abführt,wobei der Grundkörper (16) die Pumpenkammer (40) aufweist, in welcher eine kugelige Oberfläche (42), die der Membran (38) zugewandt ist, ausgebildet ist, wobei die kugelige Oberfläche (42) in einer konkaven Form in einer Richtung weg von der Membran (38) zurückgesetzt ist,wobei ein Antriebselement (14) an einem Ende des Körpers (12, 16) angeordnet ist und den Verschiebungsmechanismus (18) entlang der axialen Richtung verschiebt, wenn es mit elektrischer Energie versorgt wird,wobei mehrere Nuten (46, 48), die sich strahlartig von dem Zentrum der kugeligen Fläche (42) radial nach außen erstrecken, so ausgebildet sind, dass sie in der kugeligen Fläche (42) zurückgesetzt sind,wobei eine erste Nut (46) so geformt ist, dass ihre Tiefe gegenüber der Fläche der kugeligen Oberfläche (42) radial nach außen zunehmend tiefer wird, undwobei sich die Nut (46) zu dem in der äußeren Seitenfläche vorgesehenen Verbindungsdurchgang (41) erstreckt.
Patent DE-102009058945-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laden eines Akkumulators
Inventor: RIVINIUS OSKAR
IPC: H01M50/609
Filed: 2009-12-17
Granted: 2014-06-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Laden eines Akkumulators (AB) mit einem flüssigen oder fließfähigen Elektrolyten (EL) zur elektrischen Versorgung des Elektroantriebs (EA) eines Elektrofahrzeugs (EF), wobei das Laden gegenüber einem Laden, bei dem der Akkumulator an eine Stromquelle angeschlossen wird, schneller ist, aufweisend: – ein Elektrolytaustauschgerät (4) mit Mitteln zum Entnehmen des verbrauchten Elektrolyten aus dem in einem Elektrofahrzeug (EF) angeordneten Akkumulator (AB) und Mitteln zum Füllen des Akkumulators (AB) mit einem frischen Elektrolyten, welches sich aus einem ersten (4.1), einem zweiten (4.2) und einem dritten Segment (4.3) zusammensetzt, und – eine Anschlusseinrichtung (5), die fluidtechnisch mit dem Akkumulator und mit dem Elektrolytaustauschgerät (4) verbindbar ist, wobei das erste Segment (4.1) ein Betätigungselement (4.1.1) zum Veranlassen des Elektrolytaustausches aufweist, wobei die Segmente (4.1, 4.2, 4.3) und die Anschlusseinrichtung (5) eine gleiche Mehrzahl und Anordnung an Leitungspaaren (4.1.4, 4.1.5, 4.2.4, 4.2.5, 4.3.4, 4.3.5, 5.4, 5.5) aufweisen, von welchen Leitungspaaren (4.1.4, 4.1.5, 4.2.4, 4.2.5, 4.3.5, 4.3.5, 5.4, 5.5) jeweils eine erste Leitung (4.1.4, 4.2.4, 4.3.4, 5.4) als Zuleitung und jeweils eine zweite Leitung (4.1.5, 4.2.5, 4.3.5, 5.5) als Ableitung für den Elektrolyt (EL) dient, wobei zum Austauschen von Elektrolyt das dritte Segment (4.3) mit der Anschlusseinrichtung (5) zu verbinden ist, wobei für den Zusammenbau und Zusammenhalt der drei Segmente ein Führungsrohr (4.5) vorgesehen ist, in dem ein Kontaktbolzen (4.6) vorhanden ist, der bei Vereinigung mit der Anschlusseinrichtung (5) eine Drehung um einen bestimmten Winkel ausführt, dabei einen Kontaktschalter (4.1.2) schließt, wodurch das Elektrolytaustauschgerät (4) freigegeben und bei Vereinigung mit der Anschlusseinrichtung (5) der Elektrolytaustausch durch Betätigung des Betätigungselementes (4.1.1) bewirkt werden kann, und wobei der Kontaktbolzen bei Abkupplung wieder seine ursprüngliche Stellung einnimmt.
Patent DE-102010002304-B4 (DE)
Title: Anordnungsstruktur eines Schaltaktuators eines an einem Kraftrad anzubringenden Verbrennungsmotors
Inventor: MATSUMOTO SHINYA
IPC: F16H63/02
Filed: 2010-02-24
Granted: 2012-10-04
Abstract: Anordnungsstruktur eines Schaltaktuators für einen Schaltantrieb eines Getriebes (10) in einer Getriebekammer (2) eines an einem Kraftrad anzubringenden Verbrennungsmotors (E), wobei die Getriebekammer (2) mit einem Motorgehäuse (1) integriert ist, worin eine Außenwand (1LI) des Motorgehäuses (1) zur Bildung eines Vertiefungsabschnitts (1D) zum Aufnehmen des Schaltaktuators (80) teilweise vertieft ist, und ein Aktuatorkörper (80a) des Schaltaktuators (80) in dem Vertiefungsabschnitt (1D) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt der Außenwand des Motorgehäuses (1) mittig einwärts vertieft ist, wobei beide Seiten des Abschnitts verbleiben, um einen Vertiefungsabschnitt (1D) zur Aufnahme eines Aktuatorkörpers (80a) des Schaltaktuators (80) zu definieren, und ein Befestigungsträger (81) an einem Endabschnitt des Aktuatorkörpers (80a) des Schaltaktuators (80) angebracht ist, um eine hindurchgehende Antriebswelle (80g) des Aktuatorkörpers (80a) drehbar zu lagern und aufzunehmen, wobei sich der Endabschnitt an jener Seite befindet, von der die Antriebswelle (80g) vorsteht, wobei eine (1Lr) von entgegengesetzten...
Patent DE-102010002789-B4 (DE)
Title: Säulenstruktur eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: ITAKURA AKIRA
IPC: B62D25/04
Filed: 2010-03-11
Granted: 2015-03-26
Abstract: Säule (1) eines Fahrzeugaufbaus, die eine geschlossene Querschnittsstruktur durch ein Außenpaneel (7) und ein Innenpaneel (6) bildet, wobei das Innenpaneel (6) eine Öffnung (11) für eine Sicherheitsgurteinzieheinrichtung (10) aufweist, und ein Türgelenk (12) am Außenpaneel (7) angebracht ist, wobei das Türgelenk (12) an der fahrzeughinteren Seite eines Abschnitts angebracht ist, an dem in einer Seitenansicht des Fahrzeugaufbaues in Richtung der Fahrzeugbreite das Außenpaneel (7) die Öffnung (11) überlappt und wobei ein Verstärkungselement (15) am Umfang der Öffnung (11) des Innenpaneels (6) an der fahrzeughinteren Seite der Öffnung (11) angefügt ist.
Patent DE-102010003624-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Störung eines Ultraschallwandlers und Störungserfassungsvorrichtung für einen Ultraschallwandler
Inventor: REICHE MARTIN
IPC: G01S7/52
Filed: 2010-04-01
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Störung eines Ultraschallwandlers, der zur Abstandserfassung an Fahrzeugen angeordnet ist, wobei das Verfahren umfasst:Anregen des Ultraschallwandlers für mindestens ein Zeitintervall mit einer ersten Frequenz;Erfassen einer ersten Ausschwingzeitdauer nach dem Anregen mit der ersten Frequenz;Anregen des Ultraschallwandlers für ein Zeitintervall mit einer zweiten Frequenz;Erfassen einer zweiten Ausschwingzeitdauer nach dem Anregen mit der zweiten Frequenz;wobei der Ultraschallwandler eine Nominalfrequenz aufweist und die erste Frequenz näher an der Nominalfrequenz liegt als die zweite Frequenz; undVergleichen der ersten Ausschwingzeitdauer mit der zweiten Ausschwingzeitdauer, wobei eine Störung vorliegt, wenn die erste Ausschwingzeitdauer nicht kürzer als die zweite Ausschwingzeitdauer ist.
Patent DE-102010006556-B4 (DE)
Title: Luftfilter eines Verbrennungsmotors
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: F02M35/024
Filed: 2010-02-01
Granted: 2015-03-12
Abstract: Luftfilter eines Verbrennungsmotors, umfassend ein Filtergehäuse (1) mit einem Gehäuseunterteil (2) und mit einem lösbar daran befestigten Gehäusedeckel (3), sowie einen im Filtergehäuse (1) angeordneten Filtereinsatz (4), wobei in das Filtergehäuse (1) ein bezogen auf eine Durchströmungsrichtung (5) eingangsseitiger Zyklonvorabscheider (6) integriert ist, wobei dem Zyklonvorabscheider (6) ein Schaumvorabscheider (7) nachgeschaltet ist, und der Filtereinsatz (4) dem Schaumvorabscheider (7) nachgeschaltet ist, wobei ein Filterelement (8) des Filtereinsatzes (4) aus sternförmig gefaltetem Filtermaterial (9) gebildet ist und der Schaumvorabscheider (7) den Filtereinsatz (4) ringförmig umgibt und mit dem Filtereinsatz (4) zu einer zur gemeinsamen Auswechslung vorgesehenen Baueinheit integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zyklonvorarbscheider (6) zylindrisch aufgebaut ist und sich derart entlang einer Längsachse (23) erstreckt, die tangential zur Längsachse des Filtereinsatzes mit radialem Abstand verläuft, dass der aus dem Zyklonvorabscheider (6) austretende, vorgereinigte Luftstrom tangential unter Vermeidung einer direkten radialen Anströmung in den Innenraum des Filtergehäuses (1) eingeleitet wird, der den Filtereinsatz (4) umgibt.
Patent DE-102010013754-B4 (DE)
Title: Verknüpfung von Software-Anwendern mit gemeinsamen Merkmalen
Inventor: LI JUAN JENNY
IPC: H04L29/02
Filed: 2010-03-31
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren, umfassend: Überwachung einer Abfolge von durch einen ersten Anwender einer Softwareanwendung aufgerufenen Merkmalen, Erstellen eines Anwenderprofils für den ersten Anwender basierend auf der Abfolge, Hinzufügen des Anwenderprofils des ersten Anwenders zu einer sozialen Netzwerk-Gruppe basierend auf der Abfolge, Erkennen eines Bedarfs des ersten Anwenders an Unterstützung durch einen zweiten Anwender, der ein Mitglied der sozialen Netzwerk-Gruppe ist; und basierend auf dem Bedarf, Einleitung, durch einen Prozessor, einer Kommunikationssitzung zwischen dem ersten Anwender und dem zweiten Anwender.
Patent DE-102010024845-B4 (DE)
Title: Hochspannungsgenerator
Inventor: SCHÜNEMANN BERND
IPC: H03K3/537
Filed: 2010-06-23
Granted: 2016-02-18
Abstract: Hochspannungsgenerator (1), insbesondere zur Verwendung als Störfrequenz-Generator, der mindestens eine aus eine Anzahl „n” Piezoelementen (2) bestehende Piezo-Säule (100) zum Wandeln von mechanischem Druck in elektrische Spannung und eine damit funktional verbundene Last (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils benachbarten Piezoelemente (2) der Piezo-Säule (100) elektrisch voneinander isoliert angeordnet und die einander zugewandten Elektroden (6, 7) benachbarter Piezoelemente (2) jeweils über eine Funkenstrecke (9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010027751-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: VERHEE PATRICK
IPC: B60Q1/32
Filed: 2010-04-14
Granted: 2019-03-21
Abstract: Kraftfahrzeug (1), insbesondere Personenkraftwagen, mit einer an der Rückseite der Fahrzeugkarosserie angeordneten Rückleuchte (8), die in einer Vertiefung der Karosserie derart angeordnet ist, dass sie im Wesentlichen bündig zum angrenzenden Karosseriebereich verläuft, wobei das Kraftfahrzeug mindestens eine seitliche Türöffnung (4) und eine entsprechende Tür (3) umfasst, wobei die Rückleuchte (8) sich von der Rückseite bis zum Rand der seitlichen Türöffnung (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückleuchte (8) angrenzend an die Türöffnung (4) eine Griffmulde (10) für eine Türgriffbetätigung umfasst.
Patent DE-102010041631-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantrieb mit mindestens zwei Startsystemen
Inventor: PÖLTENSTEIN AXEL DR
IPC: F02N15/00
Filed: 2010-09-29
Granted: 2016-12-15
Abstract: Fahrzeugantrieb (1), mit • einem Verbrennungsmotor (2), • einem zum Starten des Verbrennungsmotors (2) vorgesehenen ersten Startsystem (9), • einem zum Starten des Verbrennungsmotors (2) vorgesehenen zweiten Startsystem (10), wobei weder das erste noch das zweite Startsystem zur Erzeugung von Fahrzeugvortrieb vorgesehen ist, wobei • eines der beiden Startsysteme (10) einen Elektromotor bzw. einen Elektromotor/Generator aufweist, der über einen Riementrieb mit einer Kurbelwelle (3) des Verbrennungsmotors (2) gekoppelt ist und • eine Steuerelektronik vorgesehen ist, die bei Auftreten eines Fehlers in einem der vorhandenen Startsysteme (9, 10) das defekte Startsystem (9, 10) im weiteren Betrieb nicht mehr berücksichtigt und zum Starten des Verbrennungsmotors das verbliebene, nicht defekte Startsystem (9, 10) verwendet, dadurch gekennzeichnet, dass • zusätzlich zu den beiden Startsystemen (9, 10) eine zur Erzeugung von Fahrzeugvortrieb vorgesehene elektrische Maschine (5) vorgesehen ist und • der Elektromotor bzw. Elektromotor/Generator (10) zum Zustarten des Verbrennungsmotors (2) in Betriebszuständen vorgesehen ist, in denen das Fahrzeug von der zur Erzeugung von Fahrzeugvortrieb vorgesehenen elektrischen Maschine angetrieben wird.
Patent DE-102010044876-B4 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie aus Wasserkraft
Inventor: HOTHAN PETER
IPC: F03B17/02
Filed: 2010-09-09
Granted: 2022-10-13
Abstract: Anlage zur Erzeugung von elektrischer Energie, insbesondere mittels Wasserkraft, mit einem Verdrängungskörper (4), der mit einem flüssigen Medium befüllbar ist, wobei die Anlage (1) eine Befüllvorrichtung (7) und eine Entleervorrichtung (9) aufweist, wobei die Befüllvorrichtung (7) in Schwerkraftrichtung höher als die Entleervorrichtung (9) angeordnet ist, wobei der Verdrängungskörper (4) aufgrund einer Kraft durch einen mit einem Fluid gefüllten Raum (3) zwischen Befüllvorrichtung (7) und Entleervorrichtung (9) hin und her bewegbar ist, die aus einer Kombination von einer Auftriebskraft und einer Gewichtskraft resultiert, die auf den Verdrängungskörper (4) wirken, wobei der Verdrängungskörper (4) mindestens einen Durchgangskanal (11, 12, 13) aufweist, durch den das Fluid während der Bewegung des Verdrängungskörpers (4) strömen kann und in dem mindestens ein Rotationskörper (14, 15, 16) drehbeweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Verdrängungskörper (4) ein mechanisch-elektrischer Energiewandler angeordnet ist, der die Rotation des Rotationskörpers (14, 15, 16) in elektrische Energie umwandelt, die kabellos übertragen wird.
Patent DE-102011001875-B4 (DE)
Title: Schutzblech
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J15/00
Filed: 2011-04-07
Granted: 2014-10-16
Abstract: Schutzblech (10), das mittels Schwenk- und Schiebeverstellung an Fahrräder verschiedener Größe anpassbar ist, aufweisend: eine Befestigungsvorrichtung (20) einer Schnellverbinderbauart, mittels welcher das Schutzblech (10) an einem Fahrradrahmen (90) befestigt wird; eine erste Verbindungsvorrichtung (30), die einen ersten Endabschnitt (31), der mit der Befestigungsvorrichtung (20) drehbar verbunden ist, und einen zweiten Endabschnitt (32) aufweist; eine zweite Verbindungsvorrichtung (40), die einen ersten Endabschnitt (41), der mit der Befestigungsvorrichtung (20) drehbar verbunden ist, und einen zweiten Endabschnitt (42) aufweist; und einen Schutzblechkörper (50), der zum Auffangen und Ableiten des von einem Fahrradreifen (93) nach oben geschleuderten Fahrbahnschmutzes oberhalb des Fahrradreifens (93) angeordnet ist und der vermittels der ersten Verbindungsvorrichtung (30) und der zweiten Verbindungsvorrichtung (40) mit der Befestigungsvorrichtung (20) gekuppelt ist, wobei der zweite Endabschnitt (32) der ersten Verbindungsvorrichtung (30) mit dem Schutzblechkörper (50) drehbar verbunden ist, und der zweite Endabschnitt (42) der zweiten Verbindungsvorrichtung (40) mit dem Schutzblechkörper (50) verschiebbar gekuppelt ist; wobei die erste Verbindungsvorrichtung (30) und die zweite Verbindungsvorrichtung (40) gegen Drehen relativ zu der Befestigungsvorrichtung (20) verriegelbar und jeweils in einer vorbestimmten Drehposition festlegbar sind; wobei der erste Endabschnitt (31) der ersten Verbindungsvorrichtung (30) und der erste Endabschnitt (41) der zweiten Verbindungsvorrichtung (40) mittels eines Achszapfens (23) mit der Befestigungsvorrichtung (20) drehbar verbunden sind, wobei der Achszapfen (23) zwischen einer Halteposition, in welcher die erste Verbindungsvorrichtung (30) und die zweite Verbindungsvorrichtung (40) gegen Drehen festgehalten sind, und einer Freigebeposition verstellbar ist, in welcher die erste Verbindungsvorrichtung (30) und die zweite Verbindungsvorrichtung (40) frei drehbar sind; und wobei der Schutzblechkörper (50) gegen Verschieben relativ zu der zweiten Verbindungsvorrichtung (40) feststellbar ist.