baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105726-U1 (DE)
Title: Tunnel für eine Querstrahlsteuervorrichtung, Querstrahlsteuervorrichtung und Wasserfahrzeug mit einer Querstrahlsteuervorrichtung
IPC: B63H5/16
Filed: 2017-09-21
Abstract: Tunnel (10) für eine Querstrahlsteuervorrichtung (100) für Wasserfahrzeuge, wobei der Tunnel (10) zur Aufnahme eines Propellers (13) ausgebildet ist und zwei gegenüberliegende Tunnelöffnungen (14) zum Ein- und/oder Ausströmen von Wasser aufweist, wobei der Tunnel (10) von einer in Umfangsrichtung des Tunnels (10) betrachtet umlaufenden Wandung (11) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite der Wandung (11) des Tunnels (10) zumindest bereichsweise eine Beschichtung (12) vorgesehen ist, wobei die Beschichtung (12) ein oder mehrere Elastomere oder ein oder mehrere thermoplastische Elastomere oder Mischungen hieraus, bevorzugt in einem Anteil von mindestens 50 Gew.%, besonders bevorzugt von mindestens 70 Gew.%, ganz besonders bevorzugt von mindestens 90 Gew.%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Beschichtung (12), umfasst, oder wobei die Beschichtung (12) aus einem oder mehreren Elastomeren oder aus einem oder mehreren thermoplastischen Elastomeren oder aus Mischungen hieraus besteht, dass die Beschichtung (12) sich in Umfangsrichtung des Tunnels (10) um mindestens 50 % des Tunnelumfangs, bevorzugt um mindestens 70 % des Tunnelumfangs, besonders bevorzugt um mindestens 90 % des Tunnelumfangs, ganz besonders bevorzugt um den gesamten Umfang des Tunnels (10), erstreckt, und dass die Beschichtung (12) sich in Axialrichtung des Tunnels (10) über eine Länge (L) von mindestens 30 % des Durchmessers (D) des Tunnels (10), bevorzugt von mindestens 70 % des Durchmessers (D) des Tunnels (10), besonders bevorzugt von mindestens 100 % des Durchmessers (D) des Tunnels (10), ganz besonders bevorzugt von mindestens 130 % des Durchmessers (D) des Tunnels (10), erstreckt.
Patent DE-202018003087-U1 (DE)
Title: Darmreinigungs-Vorrichtung mit anatomisch geformten abdichtenden Wulst, mit Abflussöffnung, zum Halten eines Schlauches, zum Einbringen einer Flüssigkeit
IPC: A61M3/02
Filed: 2018-07-02
Abstract: Darmreinigungssystem, das eine Vorrichtung (1) aus einer Gummiseilkonstruktion (60) verbunden mit der Gummiseilanbindung (60c), einer Abflussöffnung (10a), einer Schlauchführung vertikal (20) einer orthogonalen Schlauchführung horizontal (20a), einen Einlaufschlauch (40), ein Gummiring (50) zur Einführtiefenregelung und ein Anschluss-Gewinde (10b) umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass eine ovale konkave Form aus zwei anatomisch geformten abdichtenden Wülsten (10), bestehend aus einer kleineren und größeren Wulst verbunden durch eine gekrümmte Verbindungsfläche darstellt, die die Funktion hat eine geschlossene dichte Verbindung zum Körper im Analbereich wie am Gesäß herzustellen.
Patent DE-202018100026-U1 (DE)
Title: Rundes Klär- oder Absetzbecken
IPC: C02F3/00
Filed: 2018-01-03
Abstract: Rundes Klär- oder Absetzbecken umfassend einen Hohlkörper (11) zum Abzug von Reinwasser in einem Becken, wobei der Hohlkörper (11) Löcher (12) für den Eintritt von Reinwasser aus dem Becken (3) in den Hohlkörper (11) aufweist, mit einer Abzugsleitung (24) verbunden ist und vollständig in das Wasser im Becken (3) eingetaucht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (11) mit kleinem Abstand zur seitlichen Beckenwand (4) des Beckens (3) angeordnet ist und die Löcher (12) im Wesentlichen auf der dem Zentrum des Beckens (3) zugewandten Seite des Hohlkörpers (11) angeordnet sind.
Patent DE-202018103384-U1 (DE)
Title: Rahmen für ein Elektrofahrrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-06-15
Abstract: Rahmen für ein Elektrofahrrad mit einem eine Aufnahme (22) für einen Speicherakku (23) aufweisenden Rahmenrohr (14), das eine Oberseite (17), eine Unterseite (18) und je eine rechts- und linksseitige Seitenwand (19,20) ausbildet, gekennzeichnet durch eine die Aufnahme (22) in einem Übergangsbereich (24) zwischen der Oberseite (17) und einer der Seitenwände (19) randseitig begrenzende Öffnung (25) in dem Rahmenrohr (14), die sich zumindest über eine Teilbreite der Oberseite (17) und der an diese angrenzenden Seitenwand (19) so erstreckt, dass der Speicherakku (23) in einer Richtung (D) schräg von oben und der Seite in die Aufnahme (22) einsetzbar und aus dieser entnehmbar ist.
Patent DE-202018106657-U1 (DE)
Title: Kücheneinbau für eine Kombilimousine oder Großraumlimousine
IPC: B60P3/32
Filed: 2018-11-22
Abstract: Kücheneinbau für eine Kombilimousine oder Großraumlimousine, dadurch gekennzeichnet, dass im Fahrgastraum (14) oder im Gepäckraum (15) ein Einbau (41) mit einem Auszug (43) vorhanden ist, der eine Küchenzeile mit Küchenelementen (44, 45) trägt, dass der Auszug (43) aus dem Einbau durch einen Türausschnitt (29) einer geöffneten Tür (16) der Limousine ziehbar ist und dass die Küchenelemente (44, 45) auf dem Auszug zwischen einer niedrigen und einer hohen Lage höhenverstellbar sind, in welcher sie sich in einer angenehmen Arbeitshöhe befinden.
Patent DE-202018107158-U1 (DE)
Title: Smartframe für ein Fahrzeugkennzeichen
IPC: B60Q1/50
Filed: 2018-12-14
Abstract: Smartframe für ein Fahrzeugkennzeichen eines Kraftfahrzeugs, der sich zusammensetzt aus einer Trägerplatte (1) und einem die Trägerplatte (1) umgebenden Rahmenkörper (2), wobei der Smartframe dazu eingerichtet ist, fahrzeugseitig befestigt zu werden und eine Kennzeichenplatine (3) positionsfest zu halten, und wobei der Rahmenkörper (2) dazu eingerichtet ist, die Kennzeichenplatine (3) an ihren Randbereichen zu umgeben, umfassend zumindest die folgenden Funktionseinheiten:- eine an dem Rahmenkörper (2) angeordnete Anzeigeeinheit (4), die dazu eingerichtet ist, eine Anzeigeinformation, beispielsweise eine Information zu einem Fahrzeugstatus, optisch anzuzeigen;- eine Einheit (5) zur Positionsbestimmung des Kraftfahrzeugs;- eine Kommunikationseinheit (7), die dazu eingerichtet ist, Daten an ein externes Datennetz (8) zu übertragen und Daten über das Datennetz (8) zu empfangen;- eine Steuer- und Recheneinheit (14);- sowie eine Energieversorgungseinheit (26), die dazu eingerichtet ist, die weiteren Funktionseinheiten mit Energie zu versorgen.
Patent DE-202019003026-U1 (DE)
Title: Roboterzelle zum Einsatz an Werkzeugmaschinen und/oder Montageautomaten
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Roboterzelle zum Einsatz an Werkzeugmaschinen und/oder Montageautomaten, die eine Handhabungseinrichtung, z.B. einen Industrieroboter (2), aufweist und mittels der ein an der Werkzeugmaschine bzw. dem Montageautomaten zu bearbeitendes Werkstück (4) aus einem Antransportgebinde entnehmbar, vorbearbeitbar, orientierbar, in die Werkzeugmaschine bzw. den Montageautomaten einlegbar, aus der Werkzeugmaschine bzw. dem Montageautomaten entnehmbar, vermessbar und in ein Abtransportgebinde ableg- bzw. stapelbar ist, und die an verschiedenen Werkzeugmaschinen bzw. Montageautomaten einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Roboterzelle (1) unverknüpft und unverbunden mit der Werkzeugmaschine bzw. dem Montageautomaten an der Werkzeugmaschine bzw. dem Montageautomaten einsetzbar ist, dass die Roboterzelle (1) eine Optikeinrichtung (5) aufweist, mittels der im Zusammenwirken mit werkzeugmaschinen- bzw. montageautomatenseitigen Referenzmarkierungen die Roboterzelle (1) in ihrer Betriebsstellung an der Werkzeugmaschine bzw. dem Montageautomaten positionierbar ist, und dass mittels einer Steuervorrichtung (6) sowie der daran angeschlossenen Handhabungseinrichtung bzw. dem daran angeschlossenen Industrieroboter (2) der Roboterzelle (1) werkzeugmaschinen- bzw. montageautomatenseitige Bedienelemente kontaktier-, bedien- und steuerbar sind.
Patent DE-202019004382-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für alle Schaukelarten, um schnell herkömmliche Schaukeln in baby- und kleinkindgerechte Schaukeln umzuwandeln
IPC: A47D13/08
Filed: 2019-10-24
Abstract: Aufsatz für eine Sitzschaukel, mit einem Verschluss (7) und einer Befestigungseinrichtung (2), wobei die Befestigungseinrichtung (2) Befestigungsmittel zur lösbaren Anordnung der Sitzeinrichtung (1) aufweist.
Patent DE-202019005530-U1 (DE)
Title: Träger mit geringer Bindung für verbesserte Festphasen-DNA-Hybridisierung und -Amplifikation
IPC: C12Q1/6874
Filed: 2019-11-14
Abstract: System zum Verarbeiten eines Nukleinsäuremoleküls, umfassend:
 eine Oberfläche, an die mindestens eine hydrophile Polymerschicht gekoppelt ist, die ein Polymer umfasst, das an ein erstes Nukleinsäuremolekül gekoppelt ist;
 ein zweites Nukleinsäuremolekül, das an das erste Nukleinsäuremolekül gekoppelt ist,
 wobei eine Fluoreszenzaufnahme der Oberfläche ein Kontrast-zu-Rausch-Verhältnis von größer oder gleich etwa 5 aufweist, wobei das zweite Nukleinsäuremolekül oder ein Derivat davon mit einem Cyaninfarbstoff-3-Fluorophor markiert ist und wenn die Fluoreszenzaufnahme unter Verwendung eines inversen Fluoreszenzmikroskops, das ein Objektiv mit 20-facher Vergrößerung, 0,75 NA, eine Lichtquelle mit 532 nm, ein Set aus Bandpassfilter und dichroitischem Spiegel, optimiert für eine Langpassanregung bei 532 nm, und einen Cyaninfarbstoff-3-Fluoreszenzemissionsfilter, einen dichroitischen Reflektor für 532 nm und eine Kamera aufweist, unter Bedingungen ohne Signalsättigung, während die Oberfläche in einen Puffer eingetaucht ist, wobei eine Bildgebungszeit mindestens 0,5 s beträgt und es sich bei dem Puffer um 50 mM N-(2-Acetamido)-2-aminoethansulfonsäure mit einem pH-Wert von 7,4 handelt, erfasst wird.
Patent DE-202019100887-U1 (DE)
Title: Kabeldurchführungsvorrichtung zur Konfiguration einer Kabeldurchführungsanordnung
IPC: H02G15/007
Filed: 2019-02-18
Abstract: Kabeldurchführungsvorrichtung zur Konfiguration von zumindest
 - einer ersten Kabeldurchführungsanordnung (1a) zur Durchführung eines oder mehrerer Kabel (2) durch eine Wandöffnung (3) und
 - einer von der ersten verschiedenen zweiten Kabeldurchführungsanordnung zur Durchführung mehrerer Kabel (2) durch die Wandöffnung (3),
 umfassend:
 - einen Rahmenkörper (10), der einen innenliegenden Aufnahmeabschnitt (11) umrahmt,
 - einen ersten Zugentlastungseinsatz (20), der ausgebildet ist, um in dem Aufnahmeabschnitt (11) des Rahmenkörpers (10) aufgenommen zu werden,
 wobei der erste Zugentlastungseinsatz (20) einen Außenumfang (21), mindestens eine Kabeldurchtrittsöffnung (22) und jeweils einen jede Kabeldurchtrittsöffnung (22) mit dem Außenumfang (21) verbindenden Einbringschlitz (23) aufweist,
 - einen zweiten Zugentlastungseinsatz (30), der ausgebildet ist, um in dem Aufnahmeabschnitt (11) des Rahmenkörpers (10) anstelle des ersten Zugentlastungseinsatzes (20) oder neben dem ersten Zugentlastungseinsatz (20) aufgenommen zu werden,
 wobei der zweite Zugentlastungseinsatz (30) einen Außenumfang (31), mindesten zwei Kabeldurchtrittsöffnungen (32) und jeweils einen jede Kabeldurchtrittsöffnung (32) mit dem Außenumfang (31) verbindenden Einbringschlitz (33) aufweist,
 wobei der erste Zugentlastungseinsatz (20) und der zweite Zugentlastungseinsatz (30) jeweils eine Kabeldurchtrittsöffnung (22, 32) begrenzende Zugentlastungselemente (40) aufweisen, die zwischen einer Kabeldurchzugsstellung (50) und einer Zugentlastungsstellung (60) beweglich sind, und die 
 - in der Kabeldurchzugsstellung (50) einen ersten Durchtrittsquerschnitt (51) der Kabeldurchtrittsöffnung (22, 32) begrenzen, der die Durchführung eines Kabels (2) durch die Kabeldurchtrittsöffnung (22, 32) in zumindest einer Durchzugsrichtung (52) zulässt, und
 - in der Zugentlastungsstellung (60) einen zweiten Durchtrittsquerschnitt (61) der Kabeldurchtrittsöffnung (22, 32) begrenzen, der die Durchführung eines Kabels (2) durch die Kabeldurchtrittsöffnung (22, 32) in zumindest einer Durchzugsrichtung sperrt.
Patent DE-202019101941-U1 (DE)
Title: Elektrische Kerze
IPC: F21V29/71
Filed: 2019-04-04
Abstract: Elektrische Kerze (1) bestehend aus einem Lampensockel (2) und einem zylindrischen Lampenkörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenkörper (3) aus einer mindestens teilweise transparenten äußeren hohlzylindrischen Lampenhülle (4) mit einem distalen Endbereich (6) und einem sich über die Länge der Lampenhülle (4) im Wesentlichen erstreckenden inneren Schaft (5) gebildet ist, wobei der Schaft (5) einen Verlängerungsbereich (7) und endseitig einen Leuchtbereich (8) mit Leuchtmitteln (9) aufweist und der Leuchtbereich (8) des Schaftes (5) im Endbereich (6) der Lampenhülle (4) angeordnet ist und der Schaft (5) aus Vollmaterial als Kühlkörper zur Wärmeaufnahme von den Leuchtmitteln (9) ausgebildet und mit dem Lampensockel (2) thermisch wärmeleitend kontaktiert ist.
Patent DE-202020002312-U1 (DE)
Title: Stabilisator für eine Fahrradlenkung
IPC: B62K21/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Stabilisator (1) für eine Fahrradlenkung, aufweisend:
 einen ersten Körper (10) mit mindestens einem Innenbereich (i) und mindestens einem Außenbereich (a),
 einen zweiten Körper (20) mit mindestens einem Innenbereich (i) und mindestens einem Außenbereich (a),
 wobei der erste Körper (10) in dem mindestens einen Innenbereich (i) eine zum zweiten Körper gewandte Reibfläche mit einem Vorsprung (11i) und in dem mindestens einen Außenbereich (a) eine Fläche (IIa) aufweist,
 wobei der zweite Körper (20) in dem mindestens einen Innenbereich (i) eine Reibfläche (21i) und in dem mindestens einen Außenbereich (a) eine Fläche (21a) aufweist,
 wobei die Reibflächen (11i) und (21i) unter einer vorbestimmten Vorspannung miteinander in Kontakt sind,
 wobei der erste Körper (10) an dem Lenker oder der Gabel des Fahrrades befestigt ist und der zweite Körper (20) am Rahmen des Fahrrades befestigt ist, und wobei die Körper (10) und (20) zueinander koaxial und drehbar gelagert sind.
Patent DE-202020004104-U1 (DE)
Title: Mobiler, durchsichtiger Spuckschutz höhen- und neigungsverstellbar
IPC: A61G15/10
Filed: 2020-09-30
Abstract: mobiler, durchsichtiger Spuckschutz höhen- und neigungsverstellbar Er ist dadurch gekennzeichnet, dass die durchsichtige Scheibe drehbar und höhenverstellbar ist. Eine maximale Anpassung an die Behandlungsposition ist somit gewährleistet.
Patent DE-202020004611-U1 (DE)
Title: Wohnmobil mit Lüfter
IPC: B60P3/36
Filed: 2020-11-03
Abstract: Wohnmobil (1), welches wenigstens eine Fahrgastzelle (2), einen Aufenthaltsbereich (3) und gegebenenfalls einen Stauraum (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufenthaltsbereich (3) und/oder der Stauraum (5) über wenigstens eine Be- und/oder Entlüftungs-Einrichtung (14, 20) verfügen, und dass die Be- und/oder Entlüftungseinrichtung (14, 20) einen Ventilator (15, 23) aufweist, der im Außenbereich (24) des Wohnmobils (1) angeordnet ist.
Patent DE-202020100586-U1 (DE)
Title: Tierdecke, insbesondere Abschwitzdecke oder Satteldecke
IPC: A01K13/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Tierdecke (1), aufweisend ein mindestens zweilagiges Textilgewebe (2), mit einer in der Verwendung dem Tier zugewandten Gewebelage (6) und einer in der Verwendung dem Tier abgewandten Gewebelage (7), wobei das Material der in der Verwendung dem Tier zugewandten Gewebelage unterschiedlich zu dem Material der in der Verwendung dem Tier abgewandten Gewebelage ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Verwendung dem Tier zugewandte Gewebelage ein fleeceartiges Mikrofasergewebe umfasst.
Patent DE-202020102863-U1 (DE)
Title: Hülle für eine bügellose Brille oder Lesehilfe
IPC: A45C11/04
Filed: 2020-05-19
Abstract: Hülle (100) für eine bügellose Brille (200) oder eine bügellose Lesehilfe (200), mit einem ersten und zweiten Abschnitt (110, 120), welche zusammen ein Gehäuse (100a) der Hülle (100) ausbilden, wobei das Gehäuse (100a) einen Aufnahmeraum (100b) für die bügellose Brille oder Lesehilfe (200) umgibt, und
 einer Innenführung (125), welche im oder am Aufnahmeraum (100b) zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt (110, 120) vorgesehen ist,
 wobei die Innenführung (125) einen zumindest teilweise umlaufenden Steg (125) und einen Vorsprung (123) aufweist,
 wobei der Steg (125) mindestens einen ersten Stegabschnitt (124) und zumindest einen zweiten Stegabschnitt (126) am Rand des ersten und/oder zweiten Abschnitt (124, 126) aufweist,
 wobei die Breite des ersten Stegabschnitts (124) größer ist als die Breite des zweiten Stegabschnitts (126),
 wobei das Gehäuse (100a) der Hülle (100) im Wesentlichen quaderförmig ausgestaltet ist und eine erste, zweite, dritte und vierte Seite (120a, 120b, 120c, 120d) aufweist,
 wobei der mindestens eine erste und der mindestens eine zweite Stegabschnitt (124, 126) an der zweiten oder vierten Seite (120b, 120d) vorgesehen ist,
 wobei sich der erste Stegabschnitt (124) zur ersten Seite (120a) erstreckt und der zweite Stegabschnitt (126) sich zu der dritten Seite (120c) erstreckt.
Patent DE-202020103288-U1 (DE)
Title: Fahrradständeranordnung, und Fahrradständer
IPC: B62H1/02
Filed: 2020-06-08
Abstract: Fahrradständeranordnung,
 mit einem Befestigungssockel, der als integraler Teil eines Fahrradrahmens (9) ausgestaltet und im Bereich des Hinterrades (1) am Fahrradrahmen (9) angeordnet ist,
 und mit einem Fahrradständer (6), der einen am Befestigungssockel mithilfe von Befestigungsschrauben (10) lösbar festgelegten Ständerkopf (7) aufweist,
 sowie eine am Ständerkopf (7) schwenkbar gehaltene Stütze (8),
 die zwischen zwei als Standstellung und als Fahrstellung bezeichneten Endstellungen beweglich ist,
 wobei die Befestigungssockel und der Ständerkopf (7) zwei komplementäre Komponenten einer den Fahrradständer (6) verdrehsicher am Fahrradrahmen (9) festlegenden Befestigungsgeometrie bilden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Befestigungsgeometrie einerseits zwei stiftförmige Stutzen (11) aufweist,
 und andererseits zwei Taschen (15), in denen die Stutzen (11) aufgenommen sind.
Patent DE-202020104648-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganbauteil mit integriertem Sensormodul
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-08-11
Abstract: Fahrzeuganbauteil (10) mit einem integrierten Sensormodul (5), mindestens umfassend:
 - eine Abdeckung (1) mit einer Außenseite (I) und einer Innenseite (II), wobei die Abdeckung (1) zumindest abschnittsweise aus einem transparenten thermoplastischen Kunststoff besteht,
 - ein Trägerteil (6), das an der Innenseite (II) der Abdeckung (1) angeordnet ist,
 - eine Einbuchtung (4) der Abdeckung (1) und des Trägerteils (6), die gegenüber der Außenseite (I) der Abdeckung (1) zurückversetzt ist,
 - ein Sensordurchsichtfenster (2) innerhalb der Einbuchtung (4),
 - ein Sensormodul (5), das im Bereich des Sensordurchsichtfensters (2) an der Innenseite (II) der Abdeckung (1) eingesetzt ist, wobei die Abdeckung (1) und/oder das Trägerteil (6) mindestens einen Luftkanal (3) mit mindestens einer Öffnung (3a) umfassen und die Öffnung (3a) in Richtung des Sensormoduls (5) weist.
Patent DE-202020105352-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-09-18
Abstract: Nutzfahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen oder Anhänger für ein Gespann oder Sattelauflieger für ein Sattelkraftfahrzeug, mit einer Ladefläche (17), dadurch gekennzeichnet, dass das Nutzfahrzeug (16) mit einem Grill (1) ausgestattet ist und dass in die Ladefläche (17) ein Transportbehälter (21), insbesondere Staufach, für den Grill (1) integriert ist.
Patent DE-202020107111-U1 (DE)
Title: Fahrradtasche mit verdeckter Halterung
IPC: B62J9/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Fahrradtasche, mit einer Rückseite (1),und wenigstens einem, von der Rückseite (1) nach außen ragenden Befestigungselement (6), das dazu bestimmt ist, mit einer an einem Fahrrad vorhandenen, die Fahrradtasche haltenden Halterung zusammenzuwirken, gekennzeichnet durcheine an der Rückseite (1) der Fahrradtasche angeordnete Abdeckleiste (2),wobei die Abdeckleiste (2) zwischen einer das Befestigungselement (6) verdeckenden Abdeckstellung und einer das Befestigungselement (6) freigebenden, die Verbindung mit der Halterung ermöglichenden Freigabestellung beweglich ist.
Patent DE-202021000561-U1 (DE)
Title: Neuartiges Warndreieck
IPC: B60Q7/00
Filed: 2021-02-13
Abstract: Neuartiges Warndreieck zur Absicherung im Straßenverkehr, welches eine Aufblasbarkeit und ein Ventil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es über das Ventil mit einer 16g Kohlenstoffdioxid Gaskartusche aufgeblasen wird.
Patent DE-202021002086-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Protokollierung sowie der Analyse und der Auswertung von digitalen Bildungsprozessen
IPC: G16Z99/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Vorrichtung zur automatisierten Protokollierung, der Analyse und der Auswertung von digitalen Bildungsprozessen an einem Client kommunizierenden, vorzugsweise in einer „Microservice System“-Architektur eingebetteten Leitrechner, der mit einem Machine Learning Algorithmus versehen ist und hiermit das im Browser dynamisch generierte Nutzungsverhalten des Clients (LCL) in Datenmengen (DA) auswertet und ein Ergebnis zur Beurteilung eines makroskopischen (zeitraumbezogenen) Optimierungspotenzial der einzelnen Komponenten des Bildungsprozesses an den Mitarbeiter einer Bildungseinrichtung (MCL) zurückgibt.
Patent DE-202021101418-U1 (DE)
Title: Innenauskleidung für einen Tank
IPC: B65D90/04
Filed: 2021-03-19
Abstract: Innenauskleidung (3) für einen Tank (2), insbesondere für Flüssigkeiten, mit einer Innenhülle aus Kunststofffolie, an der an einer Außenseite oder einer Innenseite eine Vielzahl von in Taschen (4) angeordneten Magneten (14) zur Fixierung der Innenhülle an einem metallischen Tank (2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Tasche (4) zur Aufnahme eines Magneten (14) eine erste, an der Innenhülle festgelegte Lasche (6) und eine zweite an der Innenhülle festgelegte Lasche (8) aufweist, zwischen denen eine Eingriffsöffnung (10) zum Entfernen und Einfügen des Magneten (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202022001966-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Heissklebepulver auf Druckmedien
IPC: B41M1/26
Filed: 2022-09-06
Abstract: Die Vorrichtung zum Auftragen von Heißklebepulver auf Druckmedien, dadurch gekennzeichnet, das diese als Aluminiumgestell gebaut ist, welche eine Abstellfläche ähnlich einer Bank bildet, worauf ein Drucker platziert werden kann.
Patent DE-202022002340-U1 (DE)
Title: Maulkeil
IPC: A01K13/00
Filed: 2022-11-02
Abstract: Maulkeil (Fig. 1) für Hunde zur professionellen Zahnreinigung bzw. zur allgemeinen Behandlung des Maulbreiches.
Patent DE-202022100012-U1 (DE)
Title: Mikrogrenzflächenverstärktes Emulgierbett-Reaktionssystem durch die Öl-Kohle-Kohydrierung
IPC: C10G1/06
Filed: 2022-01-03
Abstract: Mikrogrenzflächenverstärktes Emulgierbett-Reaktionssystem durch die Öl-Kohle-Kohydrierung, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 einen Emulgierbett-Reaktor, der als Reaktionskammer im Restöl-Kohlenstaub-Hydrierungsreaktionsprozess verwendet wird, um eine vollständige Restöl-Kohlenstaub-Hydrierungsreaktion sicherzustellen;
 einen Mikrogrenzflächengenerator, der mit dem Emulgierbett-Reaktor verbunden ist und
 dazu verwendet wird, das Wasserstoffgas im Mikrogrenzflächengenerator, bevor in dem Hydrierungsreaktionsprozess das Wasserstoffgas und die Restöl-Kohlenstaub-Mischflüssigkeit in des Emulgierbett-Reaktors eintreten, auf voreingestellte Weise zu den Mikrobläschen mit einem Durchmesser im Mikrometerbereich zu zerbrechen, um die Stoffübergangsfläche der Phasengrenze zwischen dem Wasserstoffgas und der Restöl-Kohlenstaub-Mischflüssigkeit im Reaktionsprozess zu vergrößern und die Stoffübergangseffizienz der Phasengrenze zu verbessern, wodurch die Restöl-Kohlenstaub-Kohydrierungsreaktion unter voreingestellten Temperatur- und Druckbedingungen verstärkt wird.