baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114696-A1 (DE)
Title: Halterahmen für Steckverbindermodule
Inventor: HERBRECHTSMEIER HEIKO
IPC: H01R13/518
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halterahmen (1), in welchen Steckverbindermodule (19) einsetzbar sind, wobei der Halterahmen (1) aus zwei miteinander verbindbaren Hälften (4, 5), einer ersten Hälfte (4) und einer zweiten Hälfte (5), besteht, wobei der Halterahmen (1) zumindest ein erstes Sperrelement (7) aufweist und wobei die Hälften (4, 5) über das erste Sperrelement (7) in zumindest zwei Positionen zueinander ausrichtbar und fixierbar sind. Das erste Sperrelement (7) ist unter einer Vorspannung an den Hälften (4, 5) befestigt und durch die Vorspannung wird eine Kraft ausgeübt, die den Halterahmen (1) wahlweise in einer offenen Position oder in einer geschlossenen Position fixiert.
Patent DE-102015116882-A1 (DE)
Title: Verbindungswahrscheinlichkeitsmodellbildung und Folgerung der Kreuzungsstruktur
Inventor: JOSHI AVDHUT S
IPC: G01C7/04
Filed: 2015-10-05
Abstract: Vorgesehen ist ein Verfahren zum Modellieren einer Kreuzungsstruktur einer Fahrbahn. Das Verfahren umfasst das Aufnehmen eines ersten Datensatzes einschließlich Fahrspurinformationen und das Aufnehmen eines zweiten Datensatzes einschließlich Fahrzeugbahninformationen für eine Kreuzungsstruktur einer Fahrbahn. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Spur-Knotenpositionen aus zumindest einem der ersten und zweiten Datensätze. Ein Satz von möglichen Verbindungen zwischen den Spur-Knotenpositionen kann erstellt werden. Das Verfahren kann ferner das Bewerten einer Wahrscheinlichkeit für jede Verbindung, dass die Verbindung eine zulässige Verbindung ist, und das Zuordnen eines Wahrscheinlichkeitswerts zu jeder Verbindung umfassen. Die Verbindungen können basierend auf einem vorbestimmten Schwellen-Wahrscheinlichkeitswert gefiltert werden und es wird ein Satz von zulässigen Verbindungen erzeugt. Ein Modell der Kreuzungsstruktur wird basierend auf dem Satz von zulässigen Verbindungen geschaffen.
Patent DE-102015117303-A1 (DE)
Title: Verdichtungsmechanismus für Zigarettentabak, Zigarettenherstellungsmaschine und Verfahren zum Herstellen von Zigaretten
Inventor: LIN MEI
IPC: A24C5/40
Filed: 2015-10-10
Abstract: Ein Verdichtungsmechanismus für Zigarettentabak zum Herstellen von Zigaretten mit zwei oder mehr unterschiedlichen Längen mit einer Verdichtungskammer zum Aufnehmen von losem Tabak, einem Verdichtungselement, das zur Hin- und Her-Bewegung in der Verdichtungskammer zum Verdichten des losen Tabaks angebracht ist, und einem oder mehreren einziehbaren Bemessungselementen, die jeweils einen Reiter aufweisen, der zum Bewegen durch die Verdichtungskammer zum Verkürzen der effektiven Breite der Verdichtungskammer, damit die Verdichtungskammer leere Zigarettenhülsen verschiedener Längen füllen kann, angebracht ist.
Patent DE-102015119314-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines plastischen Bildwerks
IPC: B44C3/00
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bildwerks. Erfindungsgemäß wird das Bildwerk unter Aufbringung von Schichtmaterial (7–12) auf einen Bildträger (5) und durch Bearbeitung des Schichtmaterials (7–12) auf dem Bildträger (5) hergestellt. In einer Ausführungsform der Erfindung wird als Bildträger (5) ein Farbbelag (2–4) eines Bildes verwendet und das Bild durch das herzustellende Bildwerk ganz oder teilweise abgedeckt.
Patent DE-102015120283-A1 (DE)
Title: Gerätedose, Elektrogerät sowie Verfahren zum Herstellen der Gerätedose
Inventor: SCHUBERT MIKE
IPC: H01R13/504
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerätedose für ein Elektrogerät und zur Aufnahme eines Geräteanschlusssteckers und einer Versorgungsverkabelung des Elektrogeräts mit einer stirnseitigen Geräteanschlussdose, welche einen Geräteanschlusskontakt aufweist, und einer rückseitigen Anschlusskonnektierung, wobei der stirnseitige Geräteanschlusskontakt mittels einer Durchkontaktierung mit der rückseitigen Anschlusskonnektierung elektrisch leitend verbunden ist, und die Gerätedose eine rückseitige Konnektierungsdose aufweist, wobei die Geräteanschlussdose einen Spritzgussschutz ummantelt.
Patent DE-102015204678-A1 (DE)
Title: Batteriekonditionierung mit Sorptionsmittelregeneration
Inventor: BOSCH ANDREAS
IPC: H01M10/60
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriekonditionierungssystem (1), insbesondere zur Entfeuchtung und/oder Temperierung eines Batteriesystems (100). Um ein Sorptionsmittel (1) rechtzeitig und bedarfsgerecht zu regenerieren, umfasst das Batteriekonditionierungssystem (1) ein Sorptionsmittel (2) zur reversiblen Sorption eines Sorptivs, insbesondere von Wasser, ein Gewichtmesselement (3) zur Messung des Gewichts des Sorptionsmittels (2) und eine Sorptionsmittelheizung (4) zum Beheizen des Sorptionsmittels (2). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein entsprechendes Batteriesystem (100), Betriebsverfahren und Steuergerät.
Patent DE-102015206348-A1 (DE)
Title: Erntevorsatz mit vorderer Abdeckung
Inventor: WEITENBERG CLEMENS
IPC: A01D90/14
Filed: 2015-04-09
Abstract: Ein Erntevorsatz (10) umfasst einen Trägerrahmen (12), der einen Mittelteil (14) und zwei am Mittelteil (14) angelenkte, durch einen Hydraulikzylinder zwischen einer horizontalen Arbeitsstellung und einer angehobenen Transportstellung bewegliche Seitenteile (16) und am Mittelteil (14) sowie an den Seitenteilen (16) angebrachte Elemente (18) zur Aufnahme und Förderung von Pflanzen aufweist. Am Mittelteil (14) ist eine Abdeckung (22, 22‘) beweglich angebracht, die mit einem Antrieb gekoppelt ist, der eingerichtet ist, die Abdeckung bei sich in der Arbeitsstellung befindlichen Seitenteilen (16) an der Rückseite des Erntevorsatzes (10) und bei in der Transportstellung befindlichen Seitenteilen (16) an der Vorderseite des Mittelteils (14) zu positionieren.
Patent DE-102015206876-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von einander gegenüberstehend anzuordnenden Beschlagteilen
Inventor: NIEHUES STEFAN
IPC: E05B17/06
Filed: 2015-04-16
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ausrichten von einander gegenüberstehend anzuordnenden Beschlagteilen (9, 10) eines Treibstangenbeschlages (3) auf einem Flügel (2) und einem Rahmen (1) hat eine auf einem ersten Beschlagteil (9) zu befestigende Positionierhilfe (8). Die Positionierhilfe (8) hat Maßkanten (15, 16), welche die vorgesehene Position des zweiten Beschlagteils (10) kennzeichnen. Die Positionierhilfe (8) wird bei geöffneten Flügel (2) montiert und erzeugt die Markierung bei geschlossenem Flügel (2).
Patent DE-102015209134-A1 (DE)
Title: Zweistoffinjektor
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M61/12
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zweistoffinjektor 1 für zwei Medien, aufweisend einen Injektorkörper 2 mit einer eingelassenen Führung 3 für eine äußere Injektornadel 4, die eine innere Injektornadelführung 5 für eine innere Injektornadel 6 aufweist, wobei zwischen der Führung 3 und der äußeren Injektornadel 4 ein Dichtspalt 28 angeordnet ist, an dessen gegenüberliegenden Enden 29a, 29b jeweils ein Medium der beiden Medien anliegt. Erfindungsgemäß wird ein Zweistoffinjektor 1 bereitgestellt, der hinsichtlich seiner Funktion gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass im Bereich des Dichtspalts 28 eine Stopfbuchse 30 angeordnet ist, die eine den Querschnitt des Dichtspalts 28 im Bereich der Stopfbuche 30 einstellbare Einrichtung 32 aufweist. Diese Einrichtung 32 ist beispielsweise von einer Formgedächtnislegierung, einem Piezoaktor oder zwei gleichgerichteten stromdurchflossenen Leitern 34 gebildet.
Patent DE-102015212800-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Temperatur elektrochemischer Zellen in einem Batteriepaket
Inventor: ANZICEK JOSHUA M
IPC: H02H5/04
Filed: 2015-07-08
Abstract: Eine Temperaturüberwachungsvorrichtung für eine Batterie, welche mindestens eine elektrochemische Zelle aufweist, wurde entwickelt. Die Temperaturüberwachungsvorrichtung weist eine gedruckte Schaltung auf, welche mit dem Batteriepaket gekoppelt ist. Die gedruckte Schaltung trägt mindestens einen Infrarotsensor, welcher angeordnet ist, um eine Infrarotstrahlung zu sehen, welche von der Oberfläche der mindestens einen elektrochemischen Zelle in dem Batteriepaket abgestrahlt wird, ohne die Oberfläche der mindestens einen elektrochemischen Zelle zu kontaktieren. Eine Steuerung ist operativ mit dem mindestens einen Infrarotsensor gekoppelt, um eine Temperatur der mindestens einen elektrochemischen Zelle mit Bezug auf ein Temperatursignal zu identifizieren, welches von dem mindestens einen Infrarotsensor erzeugt wird.
Patent DE-102015214388-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenbedienvorrichtung
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinenbedienvorrichtung mit zumindest einer Bedieneinheit (12a; 12b; 12c), die zumindest ein von einem Bediener betätigbares Bedienelement (14a; 14b; 14c) und zumindest ein von einem Bediener betätigbares weiteres Bedienelement (16a; 16b; 16c) aufweist, und mit zumindest einer Elektronikeinheit (18a; 18b; 18c), die zumindest dazu vorgesehen ist, zumindest in Abhängigkeit einer Betätigung des Bedienelements (14a; 14b; 14c) und des weiteren Bedienelements (16a; 16b; 16c) zumindest eine Energieversorgung einer Antriebseinheit (20a; 20b; 20c) zu schalten. Es wird vorgeschlagen, dass das Bedienelement (14a; 14b; 14c) und/oder das weitere Bedienelement (16a; 16b; 16c) als elektronische/s Bedienelement/e ausgebildet sind/ist, die/das berührungsempfindlich ausgebildet sind/ist.
Patent DE-102015215343-A1 (DE)
Title: Fuzzy-Regelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: FEY MICHAEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2015-08-12
Abstract: Um bei dem Betrieb einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Abgaskatalysator (6) die Schadstoffemissionen nochmals zu verringern und insbesondere ein Verlassen des Katalysatorfensters frühzeitig zu erkennen und möglicherweise sogar zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass in Abhängigkeit von einem Signal einer Lambdasonde (5) ein erster Sauerstoff-Füllstand in einem vorderen Bereich (14) und ein zweiter Sauerstoff-Füllstand in einem hinteren Bereich (15) des Abgaskatalysators (6) bestimmt werden und in Abhängigkeit von den beiden Sauerstoff-Füllständen mittels eines Fuzzy-Reglers das Kraftstoffgemisch der Brennkraftmaschine (1) beeinflusst wird.
Patent DE-102015215468-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Nebenabtriebs
Inventor: STRAK DIETER
IPC: B60K23/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Eine Steuervorrichtung (140, 210) für ein Getriebe (120), das einen oder mehrere schaltbare Nebenabtriebe (115) umfasst, umfasst eine erste Schnittstelle (150) zum Abtasten einer Anforderung, den Nebenabtrieb (115) zu- oder abzuschalten; einen Steuerausgang zum Zu- oder Abschalten des Nebenabtriebs (115); und eine zweite Schnittstelle (115) zum Abtasten eines Betriebsparameters eines Antriebsstrangs (100), der das Getriebe (120) umfasst, wobei die Steuervorrichtung (140, 210) dazu eingerichtet ist, den Nebenabtrieb (115) in Abhängigkeit der Anforderung und des Betriebsparameters zu- oder abzuschalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (140, 210) zur parallelen Steuerung mehrerer Nebenabtriebe (115) eingerichtet ist.
Patent DE-102015216784-A1 (DE)
Title: Lichtmodul
Inventor: AMSBECK DIRK
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (10) umfassend eine Anregungsstrahlungsquelle (12), die eine Anregungsstrahlung (14) abgibt, einen Leuchtstoff (34), der die auf ihn auftreffende Anregungsstrahlung (14) in eine Konversionsstrahlung (36) konvertiert; eine Strahlaufteilungsvorrichtung (16, 18), die einen ersten (30) und einen zweiten (40) optischen Teilpfad erzeugt, von denen einer den Leuchtstoff (34) und der andere zumindest während vorgebbarer Zeiträume die Anregungsstrahlung (14) umfasst; eine Kombiniervorrichtung (38, 50), die den ersten und den zweiten optischen Teilpfad zusammenführt; und einen Ausgang (A), an dem die zusammengeführten Teilpfade als Ausgangssignal bereitgestellt werden, wobei die Strahlaufteilungsvorrichtung ein erstes und ein zweites drehbar gelagertes Filterrad (16, 18) umfasst, die jeweils mindestens einen Durchlassbereich (62a, 62b; 64a, 64b) und einen Reflexionsbereich (56a, 56b; 58a, 58b) für die Anregungsstrahlung (14) umfassen und zwischen der Anregungsstrahlungsquelle (12) und dem Leuchtstoff (34) angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Filterrad (16, 18) derart zueinander angeordnet sind, dass deren Durchlassbereiche (62a, 62b; 64a, 64b) und deren Reflexionsbereiche (56a, 56b; 58a, 58b) zur Definition eines Gesamtdurchlassbereichs (26a, 26b) und eines Gesamtreflexionsbereichs (28a, 28b) zusammenwirken.
Patent DE-102016002892-A1 (DE)
Title: Funksender mit 2-Magnet Reedkontakten zur Überwachung von Fenstern
Inventor: GEHRMANN KLAUS
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-03-09
Abstract: Es wird ein Sensor für eine Überwachungsanlage vorgeschlagen, der aus einem Sender, 2 Reedkontakten und 2 Magneten besteht. Der Zwecks dieses Senders mit Doppel Reedkontakt ist es, einer Alarmanlage die Erkennung verschiedener Positionen eines Fensters zu ermöglichen. Dafür sendet der Sender mindestens 4 verschiedene Signale aus, die in der Zentrale ausgewertet werden.
Patent DE-102016003696-A1 (DE)
Title: Akku-Schnellwechselstation für Elektrofahrzeuge mit Ladestrom aus Wind- und/oder Solarenergie (weltweit)
Inventor: HANSMANN MARKUS
IPC: B60S5/06
Filed: 2016-03-24
Abstract: Derzeit werden Elektrofahrzeuge an Auflade-Stationen aufgeladen. Die erforderliche Energie kommt aus verschiedenen Quellen (Kernkraftwerke, Kohlekraftwerke, Windkraft...usw.). Die Fahrzeuge benötigen im Vergleich zu einer Kraftstofftankstelle, ein Vielfaches der Zeit zum Aufladen. Teilweise dauert der Ladevorgang mehrere Stunden und wenn die Station besetzt ist, entsprechend länger. Diese Erfindung sieht nun vor, dass die Akkuzellen standardisiert werden und getauscht statt geladen zu werden. Zudem soll die erforderliche Energie ausschließlich aus Wind und Sonne erzeugt werden. Die Akku-Schnellwechselstationen (3) werden an allen, für Elektrofahrzeuge zugänglichen Bereichen, in Windkraftrad- oder Solarenergienähe, flächendeckend installiert. Anschließend werden die Akkus (12, 13) getauscht und nicht geladen Der Anwendungsbereich bezieht sich auf Elektrofahrzeuge, Wind- und/oder Solarenergie
Patent DE-102016008678-A1 (DE)
Title: Ventilsitzring für eine Hubkolbenmaschine
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: F01L3/22
Filed: 2016-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilsitzring (22) für eine Hubkolbenmaschine, mit einer innenumfangsseitigen Mantelfläche (28), durch welche eine von einem Gas durchströmbare Durchgangsöffnung (26) des Ventilsitzrings (22) zumindest teilweise begrenzt ist, und mit einer in radialer Richtung des Ventilsitzrings (22) der innenumfangsseitigen Mantelfläche (28) abgewandten außenumfangsseitigen Mantelfläche (30), welche zumindest einen Mantelflächenbereich (32) aufweist, durch welchen in Einbaulage des Ventilsitzrings (22) wenigstens ein von einem Kühlmedium durchströmbarer Kühlkanal (24) zumindest teilweise begrenzt ist, wobei die außenumfangsseitige Mantelfläche (30) wenigstens drei Teilbereiche (34, 36, 38) aufweist, von welchen zumindest zwei Teilbereiche (34, 36, 38) aus voneinander unterschiedlichen Werkstoffen gebildet sind.
Patent DE-102016013163-A1 (DE)
Title: Käfiganordnung
Inventor: RIETHER WALTER
IPC: F16B37/04
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Käfiganordnung (1), insbesondere eine Käfigmutter (1), die mit einem Werkstück, beispielsweise einem Blech oder einem Karosseriebauteil, verbindbar ist.Die Käfiganordnung (1) weist einen Käfig (2) und eine in dem Käfig (2) gelagerte, ein Gewinde aufweisende Komponente (3) auf. Der Käfig (2) weist drei Seitenwände (4) auf, wobei durch Enden der Seitenwände Bereiche des Käfigs (2) gebildet sind, die mit einem Werkstück verbindbar sind. Die Seitenwände (4) sind in Form eines Dreiecks angeordnet, wobei zwischen den Seitenwänden (4) ein Lagerbereich (7) für einen Lagerabschnitt (8) der Komponente (3) gebildet ist. Dieser Lagerabschnitt (8) wiederum weist einen dreieckförmigen Querschnitt auf und ist in dem Lagerbereich (7) angeordnet. Die jeweilige Seitenwand (4) weist eine Sicherungslasche (9) auf, wobei die jeweilige Sicherungslasche (9.) den Lagerabschnitt (8) auf einer dem Ende der Seitenwand (4) abgewandten Seite hintergreift.
Patent DE-102016013726-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem autonomen Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einem autonomen Betrieb eines Fahrzeugs (10), auf einem dem Fahrzeug (10) vorausliegenden Streckenabschnitt (11), wobei zumindest eine autonome Fahrfunktion des Fahrzeugs (10) innerhalb des vorausliegenden Streckenabschnitts (11) in Abhängigkeit einer Streckenfreigabe aktivierbar ist, und wobei die Streckenfreigabe in Abhängigkeit von zumindest einer Verkehrsinformation des dem Fahrzeug (10) vorausliegenden Streckenabschnitts (11) erfolgt, wobei die zumindest eine Verkehrsinformation von zumindest einem weiteren Fahrzeug (12) bereitgestellt wird, welches den vorausliegenden Streckenabschnitt (11) kürzlich befahren hat.
Patent DE-102016014932-A1 (DE)
Title: Technik zum veränderlichen Verschalten eines Traktionsenergiespeichersystems
Inventor: KRATZER SEBASTIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Ein Traktionsenergiespeichersystem für ein Fahrzeug wird beschrieben. Das Traktionsenergiespeichersystem umfasst mehrere elektrische Energiespeicher (110), wobei jeder der Energiespeicher über Stromschienen elektrisch verbundene Zellmodule, ein Schaltschütz, eine Energiespeicherhochvoltschnittstelle und eine das Schaltschütz steuernde Energiespeichersteuerung umfasst. Jedes der Zellmodule umfasst mehrere Speicherzellen und eine Zellmodulsteuerung. Die Zellmodulsteuerungen sind dazu ausgebildet, die Speicherzellen im jeweiligen Zellmodul betreffende Messwerte auszugeben. Die Energiespeichersteuerungen sind dazu ausgebildet, abhängig von den Messwerten der Zellmodule im jeweiligen Energiespeicher einen Speicherzustand zu bestimmen. In jedem Energiespeicher ist das Schaltschütz dazu ausgebildet, die Stromschienen des Energiespeichers mit der Energiespeicherhochvoltschnittstelle des jeweiligen Energiespeichers nach Vorgabe der Energiespeichersteuerung in einer Schließstellung des Schaltschützes zu verbinden und in einer Offenstellung des Schaltschützes zu trennen. Das Traktionsenergiespeichersystem umfasst eine mit dem Fahrzeug verbundene oder verbindbare Systemhochvoltschnittstelle, die mit den Energiespeicherhochvoltschnittstellen der Energiespeicher verbunden ist, wobei die Energiespeicherhochvoltschnittstellen der Energiespeicher parallel geschaltet sind. Das Traktionsenergiespeichersystem umfasst ferner eine Systemsteuerung, die dazu ausgebildet ist, eine Fahrzeuganweisung zum Zuschalten gegenwärtig durch die Offenstellung getrennter Energiespeicher zu erhalten, die Speicherzustände (504; 506) der gegenwärtig getrennten Energiespeicher (110) abzufragen, auf Grundlage der abgefragten Speicherzustände die gegenwärtig getrennten Energiespeicher einem oder mehreren Clustern zuzuordnen, und nach Maßgabe der Clusterzuordnung die Energiespeicher durch Schließen der Schaltschütze mittels der jeweiligen Energiespeichersteuerungen zuzuschalten.
Patent DE-102016104138-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: MERSTORF HELMUT
IPC: F03D15/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Eine Windkraftanlage umfasst ein Windrad, ein Getriebe und einen Generator, wobei mindestens ein rotierendes Bauteil im Übertragungsweg zwischen Windrad und Generator einen Trägerkörper und mindestens ein Beschwerungsgewicht aufweist, dessen Dichte höher als die Dichte des Trägerkörpers ist.
Patent DE-102016106388-A1 (DE)
Title: Flügelkatheterspitze
Inventor: HOMANN MICHAEL
IPC: A61M25/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Zur Vermeidung insbesondere von Verletzungen während einer Unterdruckabsaugung wird eine Vorrichtung umfassend einen röhrenförmigen Katheterkörper mit einem in Längsrichtung verlaufenden inneren Lumen, wenigstens einer Einlassöffnung, die auf einer Außenseite des Katheterkörpers angeordnet ist und mit dem inneren Lumen in Verbindung steht und wenigstens einen im Wesentlichen starren Flügel bereitgestellt, wobei sich der Flügel von einer Außenseite des Katheterkörpers von dem Katheterkörper weg erstreckt und sich in Richtung eines Endes des Katherterkörpers verjüngt. Die Profilhinterkante des Flügels ist dabei durch die Profilwölbung des Flügels derart zu dem Katheterkörper ausgerichtet, dass der Flügel die wenigstens eine Einlassöffnung zumindest teilweise in einem Abstand überdacht.
Patent DE-102016109939-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung
Inventor: HETFLEISCH RAIMUND
IPC: B60D1/54
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung für ein Kraftfahrzeug (200) mit einem Kupplungsarm (20; 320), wobei der Kupplungsarm (20; 320) an einem am Kraftfahrzeug (200) befestigten oder befestigbaren Halter (11) (11) anhand eines Lagers, insbesondere eines Schwenklagers (16), zwischen einer Gebrauchsstellung (G) und einer Nichtgebrauchsstellung (N) beweglich, insbesondere schwenkbar, bezüglich mindestens einer Lagerachse gelagert ist, wobei der Kupplungsarm (20; 320) in der Gebrauchsstellung (G) zum Anhängen eines Anhängers oder Befestigen eines Lastenträgers weiter nach hinten vor ein Heck (202) des Kraftfahrzeugs (200) vorsteht als in der für einen Nichtgebrauch des Kupplungsarms (20; 320) vorgesehenen Nichtgebrauchsstellung (N), wobei das Lager eine am Halter (11) angeordnete Halterlageraufnahme (104) und ein den Kupplungsarm (20; 320) tragendes Kupplungsarmlagerelement (40; 340) aufweist, das an der Halterlageraufnahme (104) beweglich gelagert ist, wobei die Anhängekupplung (310) eine Fixiereinrichtung (160) zum ortsfesten Fixieren des Kupplungsarms am Halter (11) in der Gebrauchsstellung (G) und/oder der Nichtgebrauchsstellung (N) aufweist. Es ist vorgesehen, dass eine Lagerkomponente des Lagers mit mindestens einem Bauteil (183, 383, 483), insbesondere einer zweiten Lagerkomponente (182, 382, 482) des Lagers oder dem Kupplungsarm (20; 320) oder einem Bauteil der Fixiereinrichtung (160), anhand einer Rastanordnung (181, 381, 481) verbunden ist.
Patent DE-102016110815-A1 (DE)
Title: Beschichteter Ballonkatheter und Zusammensetzung zur Beschichtung des Ballonkatheters
Inventor: NEUMANN HANS-GEORG
IPC: A61L29/16
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen beschichteten Ballonkatheter mit einem Kathetersubstrat und einer Beschichtung auf dem Kathetersubstrat. Die Beschichtung umfasst einen in einer Bindermatrix eingebetteten pharmazeutisch aktiven Wirkstoff. Die Bindermatrix besteht aus einem Polyethylenglycol-Polyvinylalkohol-Copolymer (PEG-PVA-Copolymer) und wahlweise Schellack oder einem Schellackderivat und weiteren pharmazeutisch verträglichen Hilfsstoffen. Eine Zusammensetzung zur Beschichtung des Ballonkatheters umfasst den pharmazeutisch aktiven Wirkstoff und ein Bindemittel, das aus einem PEG-PVA-Copolymer und wahlweise Schellack oder einem Schellackderivat besteht. Der Wirkstoff und das Bindemittel sind in einem Lösungsmittelgemisch gelöst, das aus Wasser, DMSO und wenigstens einem weiteren organischen Lösungsmittel besteht, das mit Wasser unbegrenzt mischbar ist.
Patent DE-102016113714-A1 (DE)
Title: Transfektionsverfahren mit nicht-viralen Genliefersystemen
Inventor: KARL ROSA
IPC: C12N15/87
Filed: 2016-07-26
Abstract: Vorliegende Erfindung offenbart ein Transfektionsverfahren zum Einschleusen von Nukleinsäuren in eukaryotischen Zellen mittels eines nicht-virales Genliefersystem, wobei die Zellen vor und/oder während der Transfektion zumindest mit mindestens einem Inhibitor für IKKe und/oder TBK-1 und mindestens einem Inhibitor für nukleinsäuredetektierende Toll-like Rezeptoren behandelt werden, sowie eine Zusammensetzung und ein Baukastensystem für ein solches Verfahren.