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Patent DE-102012105001-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer Abgasrückführung
Inventor: KIM SEUNGBUM
IPC: F02D21/08
Filed: 2012-06-11
Granted: 2019-12-12
Abstract: Eine Vorrichtung zur Überwachung einer Abgasrückführung (1), aufweisend:ein Abgasrückführungsmodul (AGR-Modul), welches einem Ansaugkrümmer Abgas aus einem Abgaskrümmer zuführt,einen Ansaugkrümmerabsolutdrucksensor (MAP-Sensor) (20), welcher den Druck im Ansaugkrümmer misst, undeine Steuervorrichtung (30), welche das AGR-Modul steuert, so dass die Durchflussrate des Abgases, welches dem Ansaugkrümmer aus dem Abgaskrümmer zugeführt wird, abschnittsweise gesteuert wird, und welche den Ausgabewert des MAP-Sensors (20) während eines Zustands der Kraftstoffzufuhrunterbrechung überwacht, um zu ermitteln, ob das AGR-Modul fehlerhaft ist,wobei das AGR-Modul aufweist:ein Abgasrückführungsrohr (AGR-Rohr) (13), welches den Abgaskrümmer mit dem Ansaugkrümmer verbindet,ein Abgasrückführungsventil (AGR-Ventil) (11), welches an dem AGR-Rohr (13) angebracht ist, um die Durchflussrate des Abgases, welches dem Ansaugkrümmer aus dem Abgaskrümmer zugeführt wird, zu steuern,und eine Ventilbetätigungsvorrichtung (12), welche von der Steuervorrichtung (30) gesteuert wird, um das AGR-Ventil (11) zu betätigenwobei die Steuervorrichtung (30) einen ersten MAP-Sensorwert (MAP1) in einem ersten Abschnitt erhält, in dem das AGR-Ventil geschlossen ist, einen zweiten MAP-Sensorwert (MAP2) in einem zweiten Abschnitt erhält, in dem das AGR-Ventil bis zu einer ersten Stellung geöffnet ist, einen dritten MAP-Sensorwert (MAP3) in einem drittem Abschnitt erhält, in dem das AGR-Ventil bis zu einer zweiten Stellung geöffnet ist, und einen vierten MAP-Sensorwert (MAP4) in einem vierten Abschnitt erhält, in dem das AGR-Ventil geschlossen ist, undwobei die Steuervorrichtung (30) ermittelt, dass der Abgasfluss von dem AGR-Modul normal gesteuert wird, wenn der erste MAP-Sensorwert (MAP1) gleich dem vierten MAP-Sensorwert (MAP4) ist.
Patent DE-102012105064-B4 (DE)
Title: Druckwellenlader mit Zellrotor sowie Verfahren zum Herstellen des Zellrotors
Inventor: WEGENER MARIO
IPC: B23P13/00
Filed: 2012-06-12
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druckwellenlader mit einem Zellrotor (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung des Zellrotors (1), wobei in verschiedenen, in Radialrichtung (R) angeordneten, übereinander liegenden Kammerreihen jeweils ein mäanderförmiges Trennblech (3) zur Separierung der Zellen (15) eingesetzt ist.
Patent DE-102012106516-B4 (DE)
Title: Mobile Moderationswand
Inventor: THIES BJÖRN
IPC: A47B97/02
Filed: 2012-07-18
Granted: 2021-03-18
Abstract: Mobile Moderationswand (1), die in einem Funktionszustand durch Hilfsmittel in einer ebenen oder geringfügig gewölbten Erstreckung zur Erzeugung einer vorbestimmten Funktionsfläche (2) versteifbar ist und an welcher Informationsträger und/oder Arbeitsmittel (6) lösbar fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Moderationswand (1) eine textile Moderationswand (1) ist und flexibel formbar, insbesondere rollbar, faltbar, teilbar oder modular erweiterbar ist, und an welcher mittels einer textilen Haftverbindung die Informationsträger und/oder Arbeitsmittel (6) lösbar fixierbar sind, und dass die Hilfsmittel zur Versteifung der Moderationswand (1) sich von einer zentralen Aufnahme (3) sternförmig erstreckende Speichen (4) zum radialen Aufspannen umfassen, wobei die Moderationswand (1) hierzu entsprechende Führungs-, Fixier- und/oder Halteelemente (5) zur Aufnahme der Speichen (4) aufweist.
Patent DE-102012203452-B4 (DE)
Title: Ausgabe von Hochfrequenzpulsen in einem Magnetresonanztomographiesystem
Inventor: DEMHARTER NIKOLAUS
IPC: G01R33/565
Filed: 2012-03-05
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zur Ausgabe einer Sequenz von Hochfrequenzpulsen, die unterschiedliche Hüllkurven aufweisen können, in einem Magnetresonanztomographiesystem mit folgenden Verfahrensschritten:- Empfangen eines digitalen Auftragssignals (U), das die Hüllkurve der auszugebenden Hochfrequenzpulse vorgibt,- Ausgabe eines digitalen Ansteuersignals (U) an eine Hochfrequenzeinheit (2,3) zur Erzeugung der Hochfrequenzpulse in Abhängigkeit von dem Auftragssignal,- Empfangen eines Messsignals (U, U, U), das eine Aussage zu einer aktuellen Überlastsituation erlaubt,- Herabsetzen des aktuellen Ansteuersignals (U), wenn das Messsignal (U, U, U) eine Überlastsituation signalisiert,dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Messsignal (U, U, U) ein normierter Überlastparameter (x(t)) dadurch berechnet wird, dass das Messsignal (U, U, U) durch einen Messwert geteilt wird, bei dessen Überschreiten eine Überlast einsetzt, so dass ein Wert „1“ dem Erreichen einer Überlastgrenze zugeordnet ist, und Herabsetzen des aktuellen Ansteuersignals (U), wenn der normierte Überlastparameter (x(t)) den Wert „1“ überschreitet.
Patent DE-102012221001-B4 (DE)
Title: Defektdetektion und Verfahren zum Detektieren eines Defekts
Inventor: CEBALLOS JOSE LUIS
IPC: H04R29/00
Filed: 2012-11-16
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Defekts, wobei das Verfahren Folgendes aufweist: Erhöhen einer Vorspannung (Vbias) eines ersten Kondensators (C0, Cp); Abtasten (310) eines Eingangssignals (Vin) einer ersten Platte des ersten Kondensators (C0, Cp) mit einer Zeitperiode; Subtrahieren (320) des abgetasteten Eingangssignal (VStrobe) von dem Eingangssignal (Vin); und Vergleichen (330) des subtrahierten Signals (Vin-VStrobe) mit einem Referenzsignal (Vref-p-Vref-n), wobei das Abtasten des Eingangssignals (Vin) das Abtasten des Eingangssignals (Vin) mit einer Abtastzeitperiode (Tstrobe) aufweist und wobei die Abtastzeitperiode (Tstrobe) kleiner ist als eine Defektzeitperiode (Tglitch), und wobei das Vergleichen des subtrahierten Signals (Vin-VStrobe) mit dem Referenzsignal (Vref-p-Vref-n) das Vergleichen mit einer Vergleichszeitperiode (Tcomp) aufweist und wobei die Vergleichszeitperiode (Tcomp) kleiner ist als die Abtastzeitperiode (Tstrobe).
Patent DE-102013001612-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Anlagen- und Personenschutz
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H02H5/00
Filed: 2013-01-30
Granted: 2021-07-01
Abstract: Anordnung zum Anlagen- und Personenschutz, umfassend ein Schaltelement (10), welches von einer Störlichtbogenerkennung auslösbar ist,wobeidie elektrische Energie zum Auslösen des Schaltelements (10) ausschließlich aus der Energie des auftretenden Störlichtbogens (3) resultiert,wobei eine elektronische Auslösebaugruppe (11) vorgesehen ist, welche einen Bipolartransistor mit isolierter Gate-Elektrode (IGBT) (17) enthält, dessen Kollektor und Emitter zwischen zwei Phasen (L1 und L2) geschaltet ist und welcher mit einem Schalttransistor (20) in Verbindung steht, welcher bei Auftreten eines Störlichtbogens (3) leitfähig wird und über seinen Ausgang das Schaltelement (10) betätigt.
Patent DE-102013007061-B4 (DE)
Title: Höhenverstellvorrichtung für eine Ausfahrbohle eines Straßenfertigers sowie Straßenfertiger mit einer derartigen Höhenverstellvorrichtung
Inventor: WAGNER JENS
IPC: E01C19/48
Filed: 2013-04-23
Granted: 2021-09-02
Abstract: Höhenverstellvorrichtung einer Ausfahrbohle für einen Straßenfertiger (1), wobei ein Bodenelement der Ausfahrbohle mit zwei Paaren (15, 15') von Verstellorganen (16, 17) an einem Oberteil (13) der Ausfahrbohle (10) höhenverstellbar angeordnet ist, wobei die Verstellorgane (16, 17) eines jeden Paares (15, 15') über eine Betätigungsvorrichtung zur gemeinsamen Betätigung verbunden sind, und bei welchem die Verstellorgane (16, 17) als Schraubgetriebe (18, 19) ausgebildet sind, wobei die Schraubgetriebe (18, 19) eines Paares (15, 15') zur Übertragung einer Rotationsbewegung über ein Übertragungsgetriebe miteinander verbunden sind und ein Schraubgetriebe (18, 19) eines Paares (15, 15') mit der Betätigungsvorrichtung in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass für wenigstens ein Paar (15, 15') eine lösbare Kupplung (35) vorhanden ist, mit welcher die Verbindung eines Verstellorgans (16, 17) des wenigstens einen Paares (15, 15') mit dem zugehörigen Übertragungsgetriebe unterbrechbar ist.
Patent DE-102013008085-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen von Werkstücken mit einem Bearbeitungsstrahl
Inventor: UNGERS MICHAEL
IPC: B23K26/70
Filed: 2013-05-10
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Fügen von Werkstücken mit einem Bearbeitungsstrahl, bei dem – der Bearbeitungsstrahl mit einem Bearbeitungskopf unter Zufuhr eines Zusatzwerkstoffes (23) entlang eines Fügestoßes (15) zwischen den zu fügenden Werkstücken (7) geführt wird, um die Werkstücke (7) durch lokales Aufschmelzen des Zusatzwerkstoffes in einer Fügezone unter Bildung einer Verbindungsnaht (26) miteinander zu verbinden, – während des Fügens eine momentane Relativgeschwindigkeit zwischen dem Bearbeitungskopf und den Werkstücken (7) ermittelt wird, – eine Leistung des Bearbeitungsstrahls zumindest in Abhängigkeit von der momentanen Relativgeschwindigkeit gesteuert wird, und – eine Zufuhrmenge des Zusatzwerkstoffes (23) pro Zeiteinheit in Abhängigkeit von der momentanen Relativgeschwindigkeit und in Abhängigkeit von einer momentanen Nahtbreite der Verbindungsnaht (26) geregelt wird, – wobei zur Ermittlung der Relativgeschwindigkeit eine Oberfläche der Werkstücke (7) im Bereich des Bearbeitungskopfes mit optischer Strahlung beleuchtet wird, von der Oberfläche im Bereich um die Fügezone reflektierte optische Strahlung wiederholt mit einem optischen Detektor (1) ortsaufgelöst erfasst wird, der fest mit dem Bearbeitungskopf verbunden ist, um optische Reflexionsmuster der Oberfläche im Bereich um die Fügezone zu unterschiedlichen Zeiten zu erhalten, wobei die wiederholte Erfassung in zeitlichen Abständen erfolgt, bei denen zeitlich aufeinanderfolgende Reflexionsmuster von überlappenden Oberflächenbereichen der Werkstücke (7) erhalten werden, und die Relativgeschwindigkeit aus einem Vergleich der zeitlich aufeinanderfolgenden Reflexionsmuster ermittelt wird, wobei während des Fügens zusätzlich zur Relativgeschwindigkeit die momentane Nahtbreite der Verbindungsnaht (26) erfasst und zumindest die Zufuhrmenge des Zusatzwerkstoffes (23) pro Zeiteinheit so geregelt wird, dass eine möglichst konstante Nahtbreite entlang des Fügestoßes (15) erhalten wird, und wobei die momentane Nahtbreite durch Auswertung der Reflexionsmuster ermittelt wird.
Patent DE-102013011892-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, Batterie mit einer solchen Kühlvorrichtung sowie Herstellungsverfahren
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/613
Filed: 2013-07-16
Granted: 2023-06-01
Abstract: Kühlvorrichtung (20) für eine Batterie (10) eines Kraftfahrzeugs mit
 - einer Kühlplatte (14), die zumindest einen Kühlkanal (18) für ein Kühlmedium aufweist und auf der zumindest eine Batteriezelle (12) der Batterie (10) zum Kühlen anordenbar ist, und
 - einer Deformationseinrichtung (22), die im Vergleich zu der Kühlplatte (14) eine geringere Festigkeit aufweist, wobei
 - die Deformationseinrichtung (22) die Kühlplatte (14) zumindest bereichsweise umgibt, wobei
 - die Deformationseinrichtung (22) ein Rahmenelement (24) aufweist, das mittels einer Mehrzahl von Verstrebungselementen (26) an der Kühlplatte (14) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Deformationseinrichtung (22) die Kühlplatte (14) an den Seitenflächen umgibt, wobei
 - das Rahmenelement (24) über die mehreren Verstrebungselemente (26), die zwischen dem Rahmenelement (24) und der Kühlplatte (14) angeordnet sind, an den seitlichen Außenflächen der Kühlplatte (14) abgestützt ist, wobei
 - das Rahmenelement (24) im Vergleich zu den jeweiligen Verstrebungselementen (26) eine höhere Festigkeit aufweist.
Patent DE-102013012314-B4 (DE)
Title: Verwendung einer fahrzeugfesten Bilderfassungs- und Analysevorrichtung zur Erfassung einer Beladungshöhe einer Beladung des Fahrzeugs
Inventor: BOHLEY MARTIN
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-07-25
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verwendung einer fahrzeugfesten Bilderfassungs- und Analysevorrichtung (10) beinhaltend wenigstens eine Kamera (12) und eine Bildanalyseeinrichtung (14) zur Erfassung einer Beladungshöhe (H) einer auf einer zumindest nach oben hin offenen Ladefläche (6) des Fahrzeugs (2, 4) angeordneten Beladung (8), wobei a) die wenigstens eine Kamera (12) fahrzeugfest an einem Standort (16) angeordnet wird, von welcher aus sie ein Bild von wenigstens einem oberen Teil der Beladung (8) aufnehmen kann, und b) die Bildanalyseeinrichtung (14) das von der Kamera (12) aufgenommene Bild mittels Bildanalysealgorithmen analysiert und im Laufe der vorgenommenen Bildanalyse die Beladungshöhe (H) der Beladung (8) ermittelt.
Patent DE-102013016239-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: ARNOLD DOMINIC
IPC: B60R19/48
Filed: 2013-09-28
Granted: 2021-06-17
Abstract: Fahrzeug mit einem Frontbereich (1), in welchem ein Biegequerträger (3), eine Stoßfängerverkleidung (2) sowie Fahrzeugscheinwerfer (4) angeordnet sind, und mit einer Sensorik zur Detektion eines Anpralles an die Stoßfängerverkleidung (2), wobei die Sensorik einen in Fahrzeuglängsrichtung hinter der Stoßfängerverkleidung (2) angeordneten, in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Schlauch (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (4) in Fahrzeughochrichtung oberhalb der Fahrzeugscheinwerfer (4) und einer Kühlermaske (5) verläuft.
Patent DE-102013105080-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbzeugen oder Bauteilen aus faserverstärktem thermoplastischen Kunststoff, nach dem Verfahren hergestelltes Halbzeug und daraus hergestelltes Bauteil
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: B29C70/08
Filed: 2013-05-17
Granted: 2016-06-23
Abstract: Halbzeug aus faserverstärktem thermoplastischen Kunststoff, bei dem faserverstärkte Organoblech-Segmente (2.1, 2.1', 2.1'', 2.2) zu einem wenigstens zweischichtigen Schichtverbund verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die faserverstärkten Organoblech-Segmente aus langfaserverstärkten Organoblech-Segmenten (2.1, 2.1', 2.1'', 2.2) bestehen, deren Langfasern (1) eine Länge von maximal 150 mm aufweisen, wobei die Langfasern (1) wenigstens eines der Organoblech-Segmente (2.1, 2.1', 2.1'', 2.2) im Wesentlichen unidirektional ausgerichtet sind, und wobei die Organoblech-Segmente (2.1, 2.1', 2.1'', 2.2) zur Bildung des Schichtverbundes so angeordnet sind, dass eine Vielzahl parallel zueinander, vorzugsweise unidirektional ausgerichteter Langfasern (1) eines der Organoblech-Segmente (2.1, 2.1', 2.1'', 2.2) wenigstens zwei in einer dazu benachbarten Schicht angeordnete Organoblech-Segmente (2.1, 2.1', 2.1'', 2.2) überlappen.
Patent DE-102013105668-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, nämlich Wälzlager oder Getriebe mit einer Schmierstruktur für zwei Ringstrukturen bildende Rollkörper
Inventor: CHANG CHE-KANG
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-06-03
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einer Schmierstruktur für zwei Ringe bildende Rollkörper, die umfasst: einen ersten Ring (2), einen zweiten Ring (3), der den ersten Ring (2) umschließt und ein Ölfüllloch (32) aufweist; und zwei Halter (6), die zwischen dem ersten Ring (2) und dem dritten Ring (3) angeordnet sind und eine Vielzahl von Rollkörper (7) tragen, wobei wenn der erste Ring (2) und der zweite Ring (3) gegeneinander gedreht werden, die Halter (6) durch die Rollkörper (7) im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn mitgedreht werden können, wobei die Halter (6) an einer Seite jeweils eine Ölzuführstruktur (62) bilden, die das durch Ölfüllloch (32) eingefüllte Schmieröl zu den Rollkörpern (7) führen kann, wodurch eine ausreichende Schmierwirkung erreicht wird, wobei die Ölzuführstruktur eine leichte Montage und eine geringe Anzahl von Bauteilen aufweist, so dass die Herstellungskosten reduziert werden.
Patent DE-102013110907-B4 (DE)
Title: Nutenstein
Inventor: FATH JAN MIRKO
IPC: F16S3/02
Filed: 2013-10-01
Granted: 2015-06-18
Abstract: Nutenstein zur klemmenden Anordnung in einer über Nutflanken beidseits hinterschnittenen Nut eines Profilstabs, mit einem Körper mit wenigstens einer Durchbrechung, in der ein gefedertes Klemmelement aufgenommen ist, wobei das Klemmelement in der Montagestellung gegen den Grund der Nut und der Körper gegen die Nutflanken drückt, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (3) ein einteiliges Bauteil ist, aufweisend einen gegen den Grund (20) der Nut (18) drückenden Klemmabschnitt (8), einen komprimierbaren Federabschnitt (9) und einen Halteabschnitt (11), wobei der Federabschnitt (9) zwischen dem Klemmabschnitt (8) und dem Halteabschnitt (11) ausgebildet ist und der Halteabschnitt (11) ein Außengewinde (14) aufweist, über das das Klemmelement (3) in einem Innengewinde (7) der Durchbrechung (6) verschraubbar ist.
Patent DE-102013113869-B4 (DE)
Title: Schweller für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D27/02
Filed: 2013-12-11
Granted: 2022-10-13
Abstract: Schweller (1; 1a) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Schwellerprofilteil (2), welches mit einem zweiten Schwellerprofilteil (3) verbunden ist, wobei das erste, äußere Schwellerprofilteil (2) einen Hohlträger mit mindestens zwei integrierten Kammern (4, 5) umfasst, wobei die eine innere Kammer (4) vorragend in das im Querschnitt z- oder u-profilförmig ausgeführte zweite, innere Schwellerprofilteil (3) hineinragt und mittels korrespondierender oberer und unterer Flansche (8, 9 und 6, 7) die beiden Schwellerprofilteile (2, 3) mechanisch und/oder geklebt miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einander zugewandte innere Verbindungsflächen (14, 15) der beiden Schwellerprofilteile (2, 3) über expandierenden Strukturschaum (13a) miteinander verklebt sind.
Patent DE-102013113872-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Ausgleichen einer fahrtrichtungsabhängigen Längsgeschwindigkeitsbeeinflussung
Inventor: REIFF MORITZ
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-12-11
Granted: 2018-04-05
Abstract: Steuerungsvorrichtung (SV) umfassend: – eine erste Vorrichtung (10) zum Ermitteln einer ersten Vorgabe (V1) für einen Vortriebsbewegungsparameter (VP) eines Fahrzeugs (FZ), wobei die erste Vorrichtung (10) einen ersten Ausgang (10out) zum Ausgeben der ersten Vorgabe (V1) aufweist; – einen Gierbewegungserfasser (20) zum Ermitteln einer Gierbewegungsgröße (GB) des Fahrzeugs (FZ), wobei der Gierbewegungserfasser (20) einen zweiten Ausgang (20out) zum Ausgeben der ermittelten Gierbewegungsgröße (GB) aufweist; – einen Längsgeschwindigkeitsbeeinflusser (40) zum Beeinflussen einer Längsgeschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (FZ); dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung (SV) auch einen Vorsteuergrößenerzeuger (30) zum Erzeugen einer Vorsteuergröße (VG) aufweist, wobei der Vorsteuergrößenerzeuger (30) einen ersten Eingang (31) aufweist, der mit dem ersten Ausgang (10out) verbunden ist, einen zweiten Eingang (32) aufweist, der mit dem zweiten Ausgang (20out) verbunden ist, und einen dritten Ausgang (30out) aufweist, der zum vollständigen oder teilweisen Ausgleichen einer Verringerung der Längsgeschwindigkeit (v) infolge einer fahrtrichtungsabhängigen Längsgeschwindigkeitsbeeinflussung des Fahrzeugs (FZ) mit einem Vorsteuereingang (4e) des Längsgeschwindigkeitsbeeinflussers (40) verbunden ist.
Patent DE-102013208610-B4 (DE)
Title: Patiententransportsystem
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: G01R33/28
Filed: 2013-05-10
Granted: 2017-04-13
Abstract: Patiententransportsystem, mit  – einer zum Andocken an ein medizinisches Gerät (1) ausgestalteten, eine Mehrzahl von Rädern (11, 12, 13, 14, 15) aufweisende Patiententransportvorrichtung (2),  – einer Erfassungseinrichtung (21, 22, 231, 232) zur Erfassung einer Information (4, 7, 71), und  – einer Steuerung (5) zur Änderung wenigstens einer Radstellung zumindest eines Rades der Mehrzahl von Rädern nach Maßgabe einer durch die Erfassungseinrichtung (21, 22, 231, 232) erfassten Information (4, 7, 71), wobei  – die Patiententransportvorrichtung (2) ein zentral angeordnetes Rad (11) umfasst,  – mittels der Information (4, 7, 71) die Radstellung des zentralen Rades (11) gesteuert wird,  – das zentrale Rad (11) mit einem oder mehreren der anderen Räder (12, 13, 14, 15) der Vielzahl von Rädern gekoppelt ist, und  – die Radstellungen der gekoppelten Räder nach Maßgabe der Radstellung des zentralen Rades (11) durch die Kopplung anpassbar sind.
Patent DE-102013210405-B4 (DE)
Title: Schaufelblatt mit einer Schutzvorrichtung sowie korrespondierende Schutzvorrichtung
Inventor: PETERS JAN OKE
IPC: F01D5/28
Filed: 2013-06-05
Granted: 2015-05-28
Abstract: Schaufelblatt (2) mit einer Schutzvorrichtung (1) für ein Triebwerk, wobei das Schaufelblatt (2) eine Eintrittskante (3) und eine Austrittskante (4) aufweist, wobei die Schutzvorrichtung (1) eine Folie ist, welche im Wesentlichen aus einem Polymerwerkstoff besteht, wobei die Folie zumindest abschnittsweise auf die Eintrittskante (3) des Schaufelblatts (2) geklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (1) mindestens eine Sollrisslinie (8) aufweist.
Patent DE-102013215850-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Bremse
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D65/28
Filed: 2013-08-12
Granted: 2016-06-02
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Bremse, insbesondere Trommelbremse, aufweisend – eine Aktuatoreinheit (20), insbesondere einen Bremszylinder, mit einem linear bewegbaren Aktuatorelement (22), – eine Stelleinheit (60) mit einem linear bewegbaren Stellelement (62), mittels welchem ein Bremselement relativ zu einer Bremsscheibe oder Bremstrommel (12) verlagerbar ist, und – eine Übertragungseinheit (40) zum Übertragen einer Kraft von dem Aktuatorelement (22) auf das Stellelement (62), dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinheit (40) eine Umlenkeinrichtung (42) aufweist, mittels welcher die von dem Aktuatorelement (22) auf das Stellelement (62) übertragene Kraft von einer ersten Richtung in eine zweite Richtung umlenkbar ist, und dass eine Befestigungseinrichtung (72, 74) vorgesehen ist, welche eine Befestigung der Betätigungsvorrichtung (10) an einem Achselement (16) in unterschiedlichen Drehlagen um eine Längsachse (66) des Stellelements (62) und/oder eine Radachse (18) eines Achselements (16) eines zu bremsenden Rades ermöglicht.
Patent DE-102014010963-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Innenbeleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, sowie Innenbeleuchtungseinrichtung
Inventor: KNAPP DANIELA
IPC: B60Q3/74
Filed: 2014-07-23
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Innenbeleuchtungseinrichtung zum zumindest teilweisen Beleuchten eines Innenraums eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens, bei welchem die Innenbeleuchtungseinrichtung in Abhängigkeit von einem von einer Audioquelle (10) bereitgestellten Audiosignal (12) betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenbeleuchtungseinrichtung in Abhängigkeit von wenigstens einem Verzögerungszeitparameter betrieben wird, welcher eine Verzögerungszeit zwischen dem Bereitstellen des Audiosignals (12) und einem durch einen Lautsprecher (20) auf Basis des Audiosignals (12) bewirkten Wiedergeben eines Tons charakterisiert.
Patent DE-102014011918-B4 (DE)
Title: Bidet-Übersitz
Inventor: TOBSCHALL REINHARD
IPC: E03C1/14
Filed: 2014-08-12
Granted: 2016-05-25
Abstract: Das in einem Badezimmer oder Toilettenraum in der Regel an einer Wand befestigte Sitzwaschbecken (Bidet) ist für die Körperreinigung der Genitalien nur in einer unbequemen und anstrengenden Haltung nutzbar. Der Anwender hockt über oder sitzt unmittelbar auf dem Porzellanbecken, um so seine Waschung zu vollziehen. Dies wird zu einem unästhetischen, anstrengenden und teilweise widerwilligen Vorgang. Zur Lösung des Problems kommt ein Bidet-Übersitz zur Anwendung. Dieser kann am Fußboden verschraubt oder mit einem Fußgestell versehen sein. In ca. 120 mm Höhenunterschied zwischen dem Bidet-Übersitz und Bidet-Oberkante sitzt der Anwender bequem und entspannt über dem Bidet. Die als „U” geformte Sitzfläche ermöglicht dem Anwender die barrierefreie und bequeme Durchführung der Waschung über dem Porzellanbecken des Bidets.