baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20021811-A3 (CZ)
Title: Foam polymer based on isocyanate exhibiting increased hardness and process for preparing thereof
Inventor: VAN HEUMEN JEFFREY D
IPC: C08L101/00
Filed: 2001-07-30
Abstract: In one of its aspects, the present invention relates to foamed isocyanate-based polymer derived from a reaction mixture comprising an isocyanate, an active hydrogen-containing compound, a dendritic macromolecule and a blowing agent; wherein at least a 15% by weight of the dendritic macromolecule may be mixed with a polyether polyol having an OH number less than about 40 mg KOH/g to form a stable liquid at 23° C. The dendritic macromolecule confers advantageous load building characteristics to the foamed isocyanate-based polymer and may be used to partially or fully displace the use of conventional copolymer polyols used. A process for production of a foam isocyanate-based polymer and a process for conferring loading building properties to a foamed isocyanate-based polymer are also described.
Patent CZ-20031349-A3 (CZ)
Title: Combined treatment of estrogen-dependent diseases
Inventor: PURANDARE DINESH
IPC: A61K38/09
Filed: 2001-11-06
Abstract: The present invention relates to a combination therapy for treating estrogen dependent cancers in susceptible mammals, including humans, comprising the steps of inhibiting hormone output of their testis or ovaries, respectively, and administering to said mammal at least one aromatase inhibitor.
Patent CZ-20031825-A3 (CZ)
Title: Compounds, their solvates and salts, process of their preparation and their use
Inventor: KOMAC MARIJANA
IPC: A61P17/00
Filed: 2002-01-03
Abstract: The present invention relates to novel compounds represented by the structure I and pharmaceutical preparations thereof for the treatment of inflammatory diseases in humans and animals.
Patent CZ-20041026-A3 (CZ)
Title: Process for producing fuel and/or feeding stuff from chaff obtained from purification of culture plant seeds and apparatus for making the same
Inventor: VERNER LUBOMIR
IPC: C10L5/44
Filed: 2004-10-08
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for producing fuel and/or feeding stuff from chaff obtained from purification of culture plant seeds wherein the process is characterized in that chaff is separated from seeds of the culture plants in harvester-threshers by air stream. Chaff, being separated from the culture plant seeds is first continuously trapped in the harvester-thresher chaff catcher (1), then continuously transported by a conveyor belt (3) into a chaff tank (2) assigned to the harvester-thresher and subsequently it is pressure molded either within the harvester-thresher or outside thereof at a pressure ranging from 1 to 120 MPa and at a temperature ranging from 10 to 100 degC into the form of pellets or briquettes. Apparatus for making the above-described process employs the harvester-threshers wherein the apparatus comprises a chaff catcher (1) being arranged at the chaff outlet in the harvester-thresher and being followed up with conveyor belt (3) transporting chaff into a chaff tank (2).
Patent DD-139670-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur vorbereitung der stoffproben fuer die untersuchung
Inventor: HAUFFE WOLFGANG
IPC: G01N1/32
Filed: 1977-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vorbereitung der
Stoffproben für die Untersuchung in Rasterelektronenraikroskopen oder
anderen Einrichtungen zur Analyse der Mikrostruktur. Ziel der
Erfindung ist es, die Qualität der Probenvorbereitung zu
verbessern. Die Erfindung löst die Aufgabe, die oberflächennahen
Schichten der Probe an einer ausgewählten Stelle durch einen
Schnitt in definiertem Verlauf freizulegen, wobei die Schnittfläche
repräsentativ für den Materialäufbau ist. Erfindungsgemäß wird die
Aufgabe dadurch gelöst, daß ein paralleles Ionenbündel zum Abtragen
von Probenmaterial auf den. Rand einer Blende, die sich dicht über
oder direkt auf -der Probe befindet, gerichtet ist und mit der
Probenoberfläche einen Winkel kleiner 90° bildet. Mit der
Vorrichtung können beliebige Festkörper, auch nichtmassive wie
Fasern oder Pulver, für die Analyse der Mikrostruktur in
oberflächennahen Bereichen vorbereitet werden, darunter auch die
große Gruppe der Proben, die bei mechanischer Vorbereitung zu
große Strukturstörungen erleiden. Nach vorheriger Trocknung
können auch organische Substanzen, insbesondere biologische, zur
Untersuchung vorbereitet werden.
Patent DD-147490-A3 (DD)
Title: Hochspannungsschaltanlage mit abgespannten buendelleiterseilen
Inventor: REINHARDT PETER
IPC: H02G5/02
Filed: 1979-02-12
Abstract: Es wird eine Hochspannungsschaltanlage mit abgespannten Buendelleiterseilen vorgeschlagen, bei der durch Verringerung der Seilzugkraft der bautechnische Aufwand fuer die Abspannpunkte, z.B. Stahlgeruestkonstruktionen, vermindert werden kann. Dies wird gemaesz der Zeichnung des Ausfuehrungsbeispiels dadurch erreicht, dasz nur ein Teil 1 der Teilleiter des Seilbuendels abgespannt und der restliche Teil 2 der Teilleiter am abgespannten Teil 1 mit Seilklemmen 5 so befestigt wird, dasz er wie eine Zusatzlast fuer den abgespannten Teil 1 der Teilleiter ueber Isolatorenketten 3 auf die Abspannpunkte 4 einwirkt. Zum Einstellen eines bestimmten Durchhanges ist eine geringere Gesamtseilzugkraft ausreichend, als wenn alle Teilleiter des Seilbuendels abgespannt werden.
Patent DD-211700-A3 (DD)
Title: Schiebeschalter
Inventor: LUNAK JAROSLAV
IPC: H01H15/06
Filed: 1982-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltmechanismus, bei dem feststehende Kontaktpaare durch die Gleitbewegung eines von einem Schieber aus isolierendem Material gesteuerten beweglichen Kontaktes galvanisch verbunden werden. Der Vorteil des Schaltmechanismus gemaess der Erfindung besteht darin, dass sich an Stelle der Arretierungsrille des beweglichen Kontaktes an den Seiten des erhoehten Mittelteiles des Schaltschrankes zwei Arretierungsnasen befinden, ueber die die am beweglichen Kontakt verblieben Rille bei einer Lageaenderung gleitet. Diese Rille uebernimmt die Arretierungsfunktion.
Patent DD-211220-A3 (DD)
Title: Desinfektionsverfahren
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: A61L2/18
Filed: 1982-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Desinfektionsverfahren vorzugsweise zur Entkeimung von Maul- und Klauenseuche (MKS)-Virussuspensionen bei der Herstellung von inaktivierten MKS-Adsorbatvakzinen. Um d. Ziel d. Erfindg. zu erreichen, d. in d. Vermeidung d. Verlustes v. Vakzinechargen infolge Kontamination m. resistenten Bakterien u. Pilzen u. in d. Verringerg. d. Material- u. Arbeitsaufwandes bei ihrer Herstellung besteht, war d. Aufgabe zu loesen, ein neues wirksameres Desinfektionsverfahren zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird der MKS-Virussuspension ein nicht ionogenes Tensid zugesetzt, das entweder in Chloroform geloest oder von ihm getrennt in die Virussuspension gegeben wird. Die Kombination des Chloroforms mit nicht ionogenen Tensiden, die nach bisheriger Meinung Desinfektionswirkungen nicht unterstuetzen, fuehrt zur Inaktivierung in der Virussuspension enthaltener chloroformresistenter Bakterien und Pilze und damit zur Vermeidung von Verlusten bei der Herstellung von MKS-Adsorbatvakzinen.
Patent DD-248253-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum abstuetzen eines halbleiterkristalls beim tiegelfreien zonenschmelzen
Inventor: HOESER MICHAEL
IPC: C30B13/00
Filed: 1984-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abstuetzen eines Halbleiterkristalls beim tiegelfreien Zonenschmelzen. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung einer einfachen Vorrichtung, die sich in einer zum tiegellosen Zonenschmelzen geeigneten Apparatur anordnen laesst und keine manuelle Bedienung erfordert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Abstuetzen eines Halbleiterkristalls zu entwickeln, die eine impulsarme Beruehrung mit dem Halbleiterkristall gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine mit der Ziehwelle einer Zonenschmelzapparatur verbundene Tragscheibe mindestens drei Stuetzkoerper aufnimmt, wobei jeder Stuetzkoerper aus gelenkig miteinander verbundenen Gestaengeschenkeln besteht, dass ein Gewicht vorgesehen ist, dessen Lage durch seinen auf der Welle befestigten und in einem frei gewaehlten Winkel zum Gestaengeschenkel eingestellten Arm bestimmt wird, dass ein mit einem Mitnehmer versehener Hebel und koaxial zur Ziehwelle ein Mitnehmerring vorgesehen ist.
Patent DD-260824-A3 (DD)
Title: Nichtmechanische abtasteinrichtung mit ausgeschlossener fremdkoerperbeeinflussung zum positionieren und/oder identifizieren eines entlang einer bahn beweglichen teiles
Inventor: MORGENSTERN KARLHEINZ
IPC: G01B13/00
Filed: 1986-09-01
Abstract: Nichtmechanische Abtasteinrichtung mit ausgeschlossener Fremdkoerperbeeinflussung zum Positionieren und/oder Identifizieren eines entlang einer Transportbahn beweglichen Teiles. Dieser Teil soll in bestimmter Stellung angehalten, auf seine Codierungsmerkmale ueberprueft und fuer einen bestimmten Fertigungsgang weitergeleitet werden. Zweck der Erfindung ist die Erhoehung der Arbeitsproduktivitaet und die Senkung des Ausschusses. Die Aufgabe besteht in der Anwendung einfachster Mittel zum Reinigen der Abtasteinrichtung und der damit in Wirkverbindung zu bringenden abtastbaren Markierungen. Die Loesung sieht im Bereich der Abtasteinrichtung Druckluftduesen vor, deren Strahlen sich als Luftpolster im Bereich der abtastbaren Markierungen treffen und ausserdem, wenn erforderlich, eine Wischvorrichtung, die ueber die Abtasteinrichtung wischt. Fig. 1
Patent DD-273950-A3 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung des einflusses einer beschichtung auf die rauhigkeit von oberflaechen
Inventor: DUPARRE ANGELA
IPC: G01B11/30
Filed: 1987-06-11
Abstract: Das Verfahren zur Bestimmung des Einflusses einer Beschichtung auf die Rauhigkeit von Oberflaechen mittels Streulichtmessung ist insbesondere als Qualitaetskontrolle bei der Herstellung von Spiegelschichten oder Antireflexionsbelegen anwendbar. Es werden zwei Substrate mit unterschiedlicher Rauhigkeit, die jeweils teilweise transparent beschichtet sind, mit einer nichttransparenten Metallschicht geringer Dicke ueberzogen. Die Messung des winkelabhaengigen Streulichtes an den bedeckten und unbedeckten Oberflaechen erlaubt ueber die rauhigkeitsspektraldichte Funktion eine Aussage ueber den Beschichtungseinfluss.
Patent EP-1020396-A3 (EP)
Inventor: VOULGARIS ANDREAS
IPC: E02F3/47
Filed: 2000-01-18
Abstract: The drive device includes a rotary motor (1) and piston/cylinder unit (2) whose piston rod (5) is axially movable in a hydraulic damping buffer (6) which is preferably provided between the motor and piston rod.  The piston rod has on its side facing the motor a ring flange (7) which is engaged from behind by a fastening ring (8) connected to the output side of the motor so that the damping buffer encloses the ring flange with a gap.
Patent EP-1022638-A3 (EP)
Inventor: HANSMANN UWE
IPC: G07F7/10
Filed: 2000-01-11
Abstract: Described is a mechanism for securely handling an information unit
by a first information processing device (2), for instance a
terminal device like a chip card reader, which interoperates with
a second secure information processing device (1), for instance a
portable device like a chip card, whereby the information unit is
provided by an issuer. The information unit is provided from the
issuer to the first device and encrypted by using a first key. The
first key is also encrypted by using a second key. The second key
is provided on the second secure device (1) and interconnecting
the first and the second device enables to decrypt the first key
by using the second key and then to decrypt the information unit
by using the first key.
Patent EP-1048532-A3 (EP)
Title: Seitengassack-Rückhaltesystem
Inventor: FISCHER ANTON
IPC: B60R21/232
Filed: 2000-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Seitengassack-Rückhaltesystem, mit einem
wenigstens eine Seitenscheibe des Fahrzeugs wenigstens teilweise
abdeckenden, großflächigen Gassack (1), der einen nicht aufblasbaren
Abschnitt (37, 67) aufweist. 
Eine aufblasbare Rückhaltekammer (23, 41) ist, bezogen auf den
aufgeblasenen Zustand des Gassacks (1), vorderhalb und oberhalb einer
zugeordneten Rückenlehne (21) des Fahrzeugs zur Rückhaltung des Kopfes
des Insassen vorgesehen. Das Rückhaltesystem ist dadurch
gekennzeichnet, daß die aufblasbare Rückhaltekammer (23, 41) mit
mehreren strömungsmäßig in Reihe geschalteten, nacheinander längs des
unteren Randes (25) des Gassacks (1) angeordneten aufblasbaren
Abspannkammern (27, 29, 31, 43, 45, 47) verbunden ist. Die
Abspannkammern weisen Verengungen zwischen sich auf und der nicht
aufblasbare, großflächig ausgebildete Abschnitt (37, 67) ist bei
aufgeblasenem Gassack (1) zwischen den Kammern (23, 27, 29, 31, 41,
43, 45, 47) und dem Fahrzeug gespannt.
Patent EP-1050629-A3 (EP)
Inventor: HUBER HANS GEORG
IPC: E03F5/14
Filed: 2000-04-27
Abstract: The method for intermittently applying particulate material (8) to a substrate involves providing a continuous supply of particulate material from a supply source to a valve having a powder application phase and a recycle phase. The valve is dispose the powder application phase to allow particulate material to pass through it and to fall freely onto at least a portion of the substrate. The valve is disposed in the recycle phase to prevent dispensing of the particulate material onto the substrate and t retain the particulate material within the valve to be conveyed back to the supply source.
Patent EP-1057861-A3 (EP)
Inventor: CHIBA MAKOTO
IPC: C08K5/54
Filed: 2000-05-30
Abstract: This invention is related to a thermoplastic crosslinked
product obtainable by the crosslinking reaction of a
composition comprising (A) a polymer having a silicon-containing
group and (B) a tetravalent tin compound,
   said silicon-containing group having a hydrolyzable
group bound to a silicon atom and capable of crosslinking
through formation of a siloxane bond.
Patent EP-1069764-A3 (EP)
Inventor: HANE HIDETAKA
IPC: H03M7/30
Filed: 2000-07-13
Abstract: An image quality confirmation apparatus includes a
random accessible stream recording medium, transcoder,
decoder, image quality presentation unit, and operation
unit. The random accessible stream recording medium
stores a digital stream. The transcoder recompresses the
digital stream with a predetermined compression parameter
to generate a new digital stream. The decoder expands the
new digital stream generated by the transcoder to decode
it into video and audio signals. The image quality
presentation unit presents the image quality of the new
digital stream to the user. The operation unit causes the
user to select a desired image quality based on the image
quality displayed by the image quality presentation unit.
The image quality presentation unit recompresses a
designated digital stream with different predetermined
compression parameters using the transcoder to generate a
plurality of new digital streams, and lays out, plays back,
and displays the plurality of new digital streams and the
digital stream before recompression on a screen using the
decoder to cause the user to select a desired image
quality with the operation unit. An image quality
confirmation method and recording medium are also
disclosed.
Patent EP-1072456-A3 (EP)
Title: Zuzieh- und Verriegelungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden eines Fahrzeugdaches mit einem Karosseriebauteil
Inventor: PLESTERNINGS FRANK
IPC: B60J7/185
Filed: 2000-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuzieh- und Verriegelungsvorrichtung
zum lösbaren Verbinden eines Fahrzeugdaches mit
einem Karosseriebauteil mit einem am Fahrzeugdach angeordneten
und zwischen einer Öffnungs- und Schließlage verschwenkbaren
Verschlußhaken, der mit einem Schloßteil am Karosseriebauteil
in Eingriff bringbar ist. 
     Um eine Zuzieh- und Verriegelungsvorrichtung der eingangs
genannten Art zu schaffen, die wenig Platz beansprucht und
einen langen Zuziehweg aufweist, wird das dem freien Ende (B)
des Verschlußhakens (1) gegenüberliegende hintere Ende des Verschlußhakens
(1) verschiebbar und drehbar an einem Gehäuse (12) gelagert,
ein mit einem Ende (C) am Gehäuse (12) schwenkbar gelagerter
Führungshebel (2) mit seinem anderen Ende (D) drehbar an dem Verschlußhaken
(1) in dessen mittlerem Bereich angelenkt, ein Antriebshebel (4)
mit einem Ende (G) schwenkbar an dem Gehäuse (12) gelagert
und an seinem anderen Ende (H) mit einem Drehgelenk (28) versehen,
ein Steuerhebel (3), der mit einem Ende (E) am hinteren Ende (A)
des Verschlußhakens (1) drehbar angelenkt und mit seinem anderen
Ende (F) gelenkig mit dem Drehgelenk (28) des Antriebshebels (4)
verbunden ist, wobei der Antriebshebel (4), der Steuerhebel (3) und der
Führungshebel (2) derart angeordnet und mit dem Verschlußhaken (1)
verbunden sind, daß ein Drehen des Antriebshebel (4) um seine
Drehachse ein Verschwenken des Verschlußhakens (1) zwischen der
Öffnungs- und Schließlage bewirkt.
Patent EP-1084892-A3 (EP)
Title: Anzeigeinstrument
Inventor: NOLL HEINRICH DR
IPC: B60K35/00
Filed: 2000-08-12
Abstract: Bei einem Anzeigeinstrument (1) für ein Kraftfahrzeug dient ein zwischen
zwei Elektroden (9, 10) eingeschlossenes lichtemittierendes Polymer (8)
als Lichtquelle. Das Polymer (8) ist zugleich mittels einer geeigneten
Segmentierung derart ansteuerbar, dass eine unmittelbare Darstellung
von Symbolen oder alphanumerischen Zeichen bei zugleich hoher
Bildschärfe und großer Helligkeit ermöglicht wird. Das Anzeigeinstrument
(1) kann daher mit dem Polymer (8) als einheitliche Lichtquelle betrieben
werden, wobei die geringe Bauhöhe verringerte äußere Abmessungen
des Anzeigeinstrumentes (1) ermöglicht.
Patent EP-1088737-A3 (EP)
Inventor: KREUZER MARTIN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2000-09-27
Abstract: Eine Baugruppe zum Befestigen an einem Sockelteil eines Fahrzeugs mit
zwei benachbarten, nacheinander am Sockel zu befestigenden Teilen und einer
Vorrichtung zum Ausrichten der Teile ist dadurch gekennzeichnet, daß ein zu
montierendes erstes Teil wenigstens einen sich in Richtung zum zu montierenden
zweiten Teil erstreckenden Fortsatz aufweist, welcher eine Ausrichtschräge
(25) aufweist, die relativ zum zweiten Teil so ausgebildet ist, daß sie bei
der Montage der Teile vom zweiten Teil berührt wird.
Patent EP-1092858-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: FEHRMANN RUEDIGER DR-ING
IPC: F02M47/00
Filed: 2000-09-16
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung
einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Brennkraftmaschine
mit einem Common-Rail-System, beschrieben. Eine Pumpe
fördert Kraftstoff in einen Druckspeicher. Ein Sensorsignal,
das den Kraftstoffdruck im Druckspeicher charakterisiert,
wird erfaßt. Ausgehend von einem gefilterten Sensorsignal
ist ein Korrekturwert zur Korrektur des Sensorsignals vorgebbar.
Patent EP-1104915-A3 (EP)
Inventor: GORDON NAAMA
IPC: H01L21/027
Filed: 2000-11-13
Abstract: A method and apparatus for inspecting isolated features on a reticle is
provided wherein the isolated features are analyzed for defects globally as
individual, whole features, rather than locally, pixel-by-pixel. In one
embodiment, the reticle is imaged to produce pixels having a gray level, and an
isolated feature is identified. An energy value for the isolated feature to be
inspected is calculated by summing the gray levels of its pixels. A plurality of
scatter values for the feature in different directions in the feature is calculated
based on the equilibrium center of the feature to produce a unique "signature" for
the inspected feature. The energy and scatter values of the inspected feature's
signature are then compared with energy and scatter values associated with a
corresponding reference feature to determine whether a defect exists in the
inspected feature.
Patent EP-1099556-A3 (EP)
Inventor: KITAHARA TSUYOSHI
IPC: B41J2/045
Filed: 2000-11-13
Abstract: An ink-jet recording head has a plate-shaped member (2)
including a first layer (4) with a partition wall (7) formed by
a first etching process and defining a pressure chamber (8), an
ink inlet passage (9) and a common ink storage chamber (10), a
second layer (5) with a land (11) formed by a second etching
process so as to correspond to the pressure chamber (8), and an
intermediate layer (6) sandwiched between the first and the
second layers. The recording head also has a pressure producing
device (12) disposed with its extremity in contact with the
land (11), and a nozzle plate (18) with a nozzle hole (19)
bonded to the front surface of the plate-shaped member. An ink
particle is jetted through the nozzle hole (19) when the
pressure in the pressure chamber (8) is changed by the pressure
producing device (12).
Patent EP-1107202-A3 (EP)
Inventor: KUSAKABE SUSUMU
IPC: G06Q50/10
Filed: 2000-12-04
Abstract: An information distribution system includes a portable
electronic device, and an information management apparatus
for storing both right information and information which
corresponds to the portable electronic device and which
indicates to whom a right belongs. By using a code unique
to the portable electronic device to encrypt concert
information as the right information to be offlineprovidable
form, and providing a ticket code generated by
the encryption so that it passes through an offline channel
at least once, the distribution to each user of the
encrypted information can be simplified
Patent EP-1074389-A3 (EP)
Inventor: WOJCIK TIMOTHY J
IPC: B41J2/165
Filed: 2000-07-24
Abstract: A continuous ink jet printer maintenance or cleaning system (10)
for a print head (12, 46) having an ink nozzle (18) and a collecting gutter (12).
The maintenance or cleaning system (10) comprises a hydrodynamic cleaning
fluid nozzle (24) disposed within the print head (12, 46), a wiper (26, 52) for
engaging the print head (12, 46), and a spittoon (28, 66) for collecting discharged
cleaning fluid. Relative translational movement between the wiper (26, 52) and
the print head (12, 46), along with a discharge of cleaning fluid from the
hydrodynamic cleaning fluid nozzle (24), cleans the ink nozzle (18) of the print
head (12, 46). In a preferred embodiment, the wiper (26, 52) is disposed on the
spittoon (28), which is positioned along one end of the guide shafts (16a, 16b)
such that movement of the print head (12) over the spittoon (28) causes the wiper
(26) to engage the print head (12) and clean the ink nozzle (18). In an alternate
embodiment, the wiper (52) is disposed on a wiper shuttle (44) that is slidably
attached to the print head (44). As the print head (44) moves over the spittoon
(66), a pair of pins (56a, 56b) along with a corresponding pair of mechanical stops
(64a, 64b), causes the print head (44) to move relative to the wiper (52), thereby
cleaning the print head (44).
Patent EP-1077063-A3 (EP)
Inventor: SEIBERG MIRI
IPC: A61K8/46
Filed: 2000-07-26
Abstract: This invention relates to methods and compositions for bringing about changes in
skin pigmentation. More particularly, this invention relates to compounds which affect
melanogenesis and can be used as depigmenting agents or as agents for darkening skin
utilizing the PAR-2 pathway.