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Patent DE-102010027214-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHUELE HARRY
IPC: F02D13/02
Filed: 2010-07-15
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Steuern einer ein- oder mehrzylindrigen Brennkraftmaschine (10) mit – mindestens einem Kraftstoffinjektor (14) je Zylinder (12) zum Einspritzen von Kraftstoff, – mindestens einer Nockenwelle (20) zur Betätigung wenigstens eines Einlassventils (16) und/oder wenigstens eines Auslassventils (18), wobei eine Ventiltrieb-Verstelleinrichtung (21) zur steuerbaren Umschaltung zwischen wenigstens zwei verschiedenen Betätigungscharakteristiken von wenigstens einem mittels der Nockenwelle (20) betätigten Ventil (16, 18) vorgesehen ist, – einem Kurbelwellensensor (28), der ein den Kurbelwellenwinkel (CRA) darstellendes Kurbelwellensignal (CRK) liefert, und – einem Steuergerät (24), welches die Kraftstoffinjektoren (14) so steuert, dass sie von dem Steuergerät (24) vorgegebene Kraftstoffmengen zu von dem Steuergerät (24) vorgegebenen Einspritzzeitpunkten einspritzen, wobei diese Vorgaben in Abhängigkeit vom Schaltzustand der Ventiltrieb-Verstelleinrichtung (21) erfolgen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein von einem Zylinderdrucksensor (32) zur Messung des Drucks in einem zugeordneten Zylinder (12) geliefertes Zylinderdrucksignal (P) im Hinblick auf Störsignale (S1, S2) in Form von Unstetigkeiten, die beim Öffnen oder beim Schließen des wenigstens einen Einlass- und/oder Auslassventils entstehen, ausgewertet wird, und anhand der Unstetigkeiten Zeitpunkte des Öffnens oder Schließens identifiziert werden, und dass ferner das Auswertungsergebnis bei einer Ermittlung des Schaltzustandes der Ventiltrieb-Verstelleinrichtung (21) für die Vorgabe der einzuspritzenden Kraftstoffmengen und/oder der Einspritzzeitpunkte berücksichtigt wird.
Patent DE-102010027457-B4 (DE)
Title: Ascher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZEIDLER SIEGFRIED
IPC: B60N3/08
Filed: 2010-07-17
Granted: 2013-08-29
Abstract: Ascher mit einem Behälter (1) zum Einsetzen in eine der äußeren Form des Behälters (1) angepasste Aufnahmeöffnung (2), wobei der Behälter (1) zur Bildung eines Festsitzes in der Aufnahmeöffnung (2) einen O-Ring (3) aufweist, der von einer am Außenumfang des Behälters (1) umlaufenden Nut (4) mit einer ersten Nuttiefe (t1) aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem Teilbereich (5) des Außenumfanges die Nut (4) eine gegenüber der ersten Nuttiefe (t1) geringere zweite Nuttiefe (t2) aufweist.
Patent DE-102010027803-B4 (DE)
Title: Sitz mit kippbarem Sitzpolster
Inventor: MCCULLOCH PETER ROBERT
IPC: B60N2/62
Filed: 2010-04-15
Granted: 2017-03-30
Abstract: Sitz, der umfasst: eine Sitzpolsterrahmen-Anordnung (12), ein Sitzpolster (16), das an der Sitzpolsterrahmen-Anordnung (12) für eine Schwenkbewegung um eine Polsterschwenkachse (18) montiert ist, und eine Polstersperre (22), die betätigbar angeordnet ist, um die Sitzpolsterrahmen-Anordnung (12) und das Sitzpolster (16) relativ zueinander zu sperren und dadurch eine Schwenkbewegung zu verhindern, wobei die Polstersperre (22) eine Vielzahl von gesperrten Positionen definiert, sodass das Sitzpolster (16) in einer Vielzahl von verschiedenen Ausrichtungen relativ zu der Sitzpolsterrahmen-Anordnung (12) positioniert werden kann, wobei die Polstersperre (22) eine Ratschenanordnung (24) umfasst mit einem ersten Sperrglied (28), das einen ersten Satz von Zähnen (36) definiert, und einem zweiten Sperrglied (30), das einen zweiten Satz von Zähnen (46) definiert, wobei das zweite Sperrglied (30) relativ zu dem ersten Sperrglied (28) zwischen einer ersten Position, in welcher der erste und der zweite Satz von Zähnen (36, 46) ineinandergreifen, und einer zweiten Position, in welcher der erste und der zweite Satz von Zähnen (36, 46) voneinander beabstandet sind, bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Sperrglied (28) einen ersten und einen zweiten Nockenteil (74, 78) umfasst, und das zweite Sperrglied (30) einen ersten Nockenfolgeteil (72), der in seiner Bewegung durch den ersten Nockenteil (74) getrieben wird, und einen zweiten Nockenfolgeteil (76), der in seiner Bewegung durch den zweiten Nockenteil (78) getrieben wird, umfasst.
Patent DE-102010047496-B4 (DE)
Title: Drehtellervorrichtung für Prozesskammer
Inventor: GODER REINHARD
IPC: B05C13/00
Filed: 2010-10-06
Granted: 2014-04-03
Abstract: Drehtellervorrichtung für Prozesskammer mit Prozess- und Schleusenabschnitten, bestehend aus einem Hauptdrehteil mit Scheibe und Welle und vorgesehen für den Transport innerhalb der Prozesskammer zwischen den Prozess- und Schleusenabschnitten sowie für die Aufnahme von Substratträgern, wobei die über Schleusen in und aus der Prozesskammer gelangenden Substratträger mit Substraten innerhalb der Prozesskammer auf dem Drehteller gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptdrehteil aus Antriebsplatte (1), -welle (2) und -rad (3) besteht, dass auf der Antriebsplatte (1) über Lager (6) ein Drehteller (4) um die Achse der Antriebswelle (2) drehbar gelagert ist, dass auf dem Drehteller (4) ein aus Sonnenrad (5), Planetenrad (8) und Hohlrad (11) bestehendes Planetengetriebe eine feste Verbindung zwischen Sonnenrad (5) und dem darunter liegenden Drehteller (4) aufweist, dass auf dem Sonnenrad (5) das Hohlrad (11) durch Lager (7) drehbar gehalten ist, dass sich im Hohlrad (11) ein Drehlager mit Achse zwischen Planetenrad (8) und dem darüber positionierten Substratteller (9) mit Substrat (10) befindet, dass das aus dem Drehteller (4) herausragende Antriebsrad (3) das Hohlrad (11) an seinem Außenrad, wo beide Mittel zum Übertrag von Drehbewegungen wie Rutschkupplung oder Zähne zeigen, berührt und dass am Drehteller (4) selbst Mittel zur lokalen Arretierung gegen Verdrehungen bestehen, sodass sich im Effekt bei drehendem Hauptdrehteil (1, 2, 3) der Drehteller (4), sofern nicht gehalten, ebenso dreht, wobei bei Substratteller (9) und Hohlrad (11) eine Eigenrotation ausbleibt, wogegen bei Festhalten des Drehtellers (4) bzw. bei einer Drehbewegung entgegen der des Hauptdrehteils (1, 2, 3) Substratteller (9) und Hohlrad (11) um die jeweils eigene Achse rotieren.
Patent DE-102011054360-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zur Herstellung von Werkstücken
Inventor: KETTNER ANDREAS
IPC: B23Q7/00
Filed: 2011-10-10
Granted: 2016-12-29
Abstract: Werkzeugmaschine (11) mit einer Werkstückauflage (14) zur Aufnahme von plattenförmigen Materialien (15) zur Herstellung von Werkstücken (21) mit einer Trennvorrichtung, welche einen Bearbeitungskopf (13) aufweist, der während eines Trennvorganges im plattenförmigen Material (15) zumindest in Y-Richtung verfahrbar ist, wobei die Werkstückauflage (14) einen ersten Auflagetisch (31) mit einer ersten Auflagefläche (38) und einen zweiten Auflagetisch (32) mit einer zweiten Auflagefläche (39) umfasst, wobei die Auflageflächen (38, 39) zur Bildung eines Spaltes (36) unterhalb des Bearbeitungskopfes (13) zueinander beabstandet sind, und wobei eine Lage des Spaltes (36) und eine Breite (37) des Spaltes (36) im Bearbeitungsbereich (30) des Trennvorganges durch die Positionierung der Auflagetische (31, 32) in X-Richtung zueinander einstellbar ist, und eine Steuerung (20) vorgesehen ist, welche eine Verfahrbewegung der Auflagetische (31, 32) ansteuert, so dass der Spaltbreite (37) zwischen den Auflagetischen (31, 32) einstellbar ist, die an eine Größe eines durch den Spalt (36) zwischen den Auflagetischen (31, 32) nach unten auszuschleusenden Werkstücks (21) oder Abfallteils angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Klemmvorrichtung (55) während einer Verfahrbewegung des ersten und des zweiten Auflagetisches (31, 32) in X-Richtung das plattenförmige Material (15) gehalten ist und dass die Klemmvorrichtung (55) relativ zum Bearbeitungsbereich (30) verfahrbar ist.
Patent DE-102011055914-B4 (DE)
Title: Licht- und/oder Lüftungsschacht sowie Set für die Herstellung eines Licht- und/oder Lüftungsschachtes
Inventor: MEINCKE ARNE
IPC: E04F17/06
Filed: 2011-12-01
Granted: 2016-01-21
Abstract: Lichtschacht und/oder Lüftungsschacht, umfassend mehrere Seitenwände (11, 12, 13) sowie einen Boden (10), wobei der Boden (10) mindestens zwei Boden-Module (18) aufweist, die über eine Verbindungseinrichtung (26) miteinander verbunden sind, wobei mindestens eine Seitenwand (11, 12, 13) mindestens zwei Seiten-Module (31) umfasst, die über eine Verbindungseinrichtung (26) miteinander verbunden sind und fluchtend, nebeneinander oder übereinander angeordnet sind, wobei mindestens ein Seiten-Modul (19, 31) und/oder mindestens ein Boden-Modul (18) als Hohlkammerprofil ausgebildet ist, wobei vorzugsweise ein Versteifungselement (25), insbesondere ein Versteifungsrohr und/oder ein Versteifungsprofil (25), innerhalb des mindestens einen Hohlkammerprofils vorgesehen ist.
Patent DE-102011081182-B4 (DE)
Title: Geschaltete Batterie- und Kondensator-Anordnung und diesbezügliche Betriebsverfahren
Inventor: LIENKAMP SEBASTIAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-08-18
Granted: 2016-12-29
Abstract: Elektrisches System (100) für ein Fahrzeug (150), wobei das elektrische System (100) aufweist: ein kapazitives Element (106); eine Schaltanordnung (108), welche an das kapazitive Element (106) gekoppelt ist, wobei die Schaltanordnung (108) so konfiguriert ist, um zwischen einer positiven Schiene (116) und einer negativen Schiene (118) eines Busses (112) und einem Energiespeicherelement (104) gekoppelt zu werden; und ein Steuermodul (114), welches an die Schaltanordnung (108) und ein Steuerelement gekoppelt ist, wobei das Steuermodul (114) so konfiguriert ist, um: die Schaltanordnung (108) zu betreiben, so dass eine Spannung des Energiespeicherelements (104) im Wesentlichen gleich zu einer Spannung zwischen der positiven Schiene (116) und der negativen Schiene (118) des Busses (112) ist, wenn ein Ladezustand des Energiespeicherelements (104) größer als ein unterer Schwellwert und kleiner als ein oberer Schwellwert ist; die Schaltanordnung (108) zu betreiben, um eine Spannung des kapazitiven Elements (106) zu der Spannung des Energiespeicherelements (104) hinzuzufügen, wenn der Ladezustand des Energiespeicherelements (104) größer als der obere Schwellwert ist; und die Schaltanordnung (108) zu betreiben, um die Spannung des kapazitiven Elementes (106) von der Spannung des Energiespeicherelementes (104) zu subtrahieren, wenn der Ladezustand des Energiespeicherelementes (104) geringer als der untere Schwellwert ist, die Schaltanordnung (108) zu betreiben, um das kapazitive Element (106) elektrisch in Reihe zwischen dem Energiespeicherelement (104) und dem Bus (112) zu koppeln, wenn der Ladezustand des Energiespeicherelements (104) kleiner als oder gleich zu dem unteren Schwellwert ist; und die Schaltanordnung (108) zu betreiben, um das kapazitive Element (106) elektrisch in Reihe zwischen dem Energiespeicherelement (104) und dem Bus (112) zu ...
Patent DE-102011112479-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz, der in eine in einem Kraftfahrzeugboden eingelassene Mulde verstaubar ist
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: B60N2/30
Filed: 2011-09-03
Granted: 2014-01-30
Abstract: Kraftfahrzeugsitz, der in eine in einem Kraftfahrzeugboden eingelassene Mulde verstaubar ist, aufweisend – eine auf ein Sitzteil (2) klappbare Rückenlehne (3) – ein Hebelsystem (7), mit beidseitig vom Sitzteil (2) vorgesehenen ersten Hebeln (8), die an ihrem oberen Ende über einen Drehpunkt (10) mit einem ersten Ende des Sitzteils (2) verbunden sind und sich an ihrem unteren Ende über einen Drehpunkt (12) in der Mulde (6) abstützen, und mit beidseitig vom Sitzteil (2) vorgesehenen zweiten Hebeln (9), die an ihrem oberen Ende über einen Drehpunkt (11) mit einem zweiten Ende des Sitzteils (2) und mit ihrem unteren Ende lösbar am Fahrzeugboden (5) befestigt sind, wobei der Kraftfahrzeugsitz (1) bei auf das Sitzteil (2) geklappter Rückenlehne (3) mittels des Hebelsystems (7) derart in die Mulde (6) absenkbar ist, dass die Rückseite (3.1) der Rückenlehne (3) nach oben weist, gekennzeichnet durch – beidseitig vom Sitzteil (2) vorgesehene dritte Hebel (13), die zwischen ihren beiden Enden über einen zwischen den Drehpunkten (10, 12) der ersten Hebel (8) mit dem Sitzteil (2) bzw. mit der Mulde (6) angeordneten Drehpunkt (14) mit den ersten Hebeln (8) verbunden sind, – beidseitig vom Sitzteil (2) vorgesehene vierte Hebel (15), die an ihrem oberen Ende über einen Drehpunkt (16) mit einem Ende der dritten Hebel (13) verbunden sind und sich mit ihrem unteren Ende über einen Drehpunkt (17) in der Mulde (6) abstützen, und – beidseitig vom Sitzteil (2) vorgesehene fünfte Hebel (18), die an ihrem oberen Ende über einen Drehpunkt (19) mit dem Sitzteil (2) und mit ihrem unteren Ende über einen Drehpunkt (20) mit dem anderen Ende der dritten Hebel (13) verbunden sind.
Patent DE-102011118353-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Spindelrohrs eines Spindelantriebs
Inventor: FISCHER UWE
IPC: B21C23/02
Filed: 2011-11-14
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Spindelrohrs eines Spindelantriebs für ein Verstellelement (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Spindelantrieb ein Gehäuse (2) mit zwei Anschlüssen (3, 4) zum Ausleiten der Antriebsbewegungen aufweist, das zwei Spindelrohre (5, 6), insbesondere ein Innenrohr (5) und ein Außenrohr (6), aufweist, wobei die Spindelrohre (5, 6) teleskopartig ineinander verschiebbar sind, jedoch formschlüssig drehfest miteinander in Eingriff stehen und wobei hierfür mindestens eines der beiden Spindelrohre (5, 6) eine Längsprofilierung (7) aufweist, wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein die Längsprofilierung (7) aufweisendes Halbzeug für das Spindelrohr (6), insbesondere für das Außenrohr (6), hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zweiten Verfahrensschritt ein die Längsprofilierung (7) aufweisender, axialer Abschnitt (9) des Spindelrohrs (6) in eine umlaufende Dichtfläche (10) mit kreisförmigem Querschnitt umgeformt wird.
Patent DE-102012005058-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Sauerstoffkonzentration in einem Flugzeugtank
Inventor: Müller Gerhard
IPC: B64D37/32
Filed: 2012-03-15
Granted: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Überwachung der Sauerstoffkonzentration in einem ein Inertgas enthaltenden Treibstofftank (16) eines Luftfahrzeuges, mit einer Ionisationskammer (12), die mit dem Treibstofftank (16) kommuniziert und von einem Inertgasstrom aus dem Treibstofftank (16) durchströmbar ist, wobei die Ionisationskammer (12) eine Elektronen-Emitterfläche (18) aufweist, die von einer Lichtimpuls-Erzeugungsvorrichtung (22) zur Erzeugung von Elektronen in der Ionisationskammer (12) bestrahlt wird, wobei auf der Grundlage der an einer Kollektorfläche (24) ankommenden Ladungsträger die Sauerstoffkonzentration bestimmt wird.
Patent DE-102012013338-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrodenstruktur
Inventor: FRERICKS MATTHIAS
IPC: H04R25/02
Filed: 2012-07-06
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektrodenstruktur, umfassend die Schritte:a. Herstellen eines Längskörpers (7) mit einem Kern (8) und zumindest einer den Kern (8) umgebenden Schicht (9) aus einem Elektrodenmaterial, wobei das Elektrodenmaterial als massives Material mechanisch auf den Kern aufgebracht wird;b. Entfernen eines Teils der Schicht (9) aus Elektrodenmaterial unter Ausformung einer Mehrzahl von in der Längsrichtung verteilt angeordneten und voneinander separierten Elektroden (2) sowie von an die Elektroden jeweils einstückig anschließenden, in der Längsrichtung verlaufenden Kontaktbahnen (3), wobei das Entfernen des Elektrodenmaterials durch erodierenden Abtrag erfolgt und der Abtrag durch einen Ultrakurzpulslaser erfolgt;c. Aufbringen einer Schicht (4) aus einem polymeren Material unter zumindest teilweiser Einbettung der in Schritt b. ausgeformten Elektroden und/oder Kontaktbahnen (2, 3).
Patent DE-102012015759-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung eines Betätigungshebels an einem Lagerbock
Inventor: WESCHE CARSTEN
IPC: G05G1/30
Filed: 2012-08-09
Granted: 2022-05-12
Abstract: Anordnung zur Lagerung eines Betätigungshebels (5) an einem Lagerbock (2), welcher zwei zueinander beabstandet angeordnete Lagerwangen (3, 4) aufweist, die ihrerseits - jeweils eine Lagerbohrung (15) ausbilden, in welche je eine Lagerhülse (16) zur axialen und radialen Abstützung einer drehfesten Lagerachse (6) eingesetzt ist, wobei die Lagerhülsen (16) jeweils einen ersten Lagerabschnitt (16a), vermittels dessen die Lagerachse (6) in den Lagerbohrungen (15) der Lagerwangen (3, 4) des Lagerbocks (2) radial abgestützt ist, und einen zweiten Lagerabschnitt (16b), auf dem eine Lagerbuchse (9, 10) zur Reiblagerung des Betätigungshebels (5) radial abgestützt ist, aufweisen, und wobei der zweite Lagerabschnitt (16b) eine als Konusfläche ausgebildete, äußere Umfangsfläche (18) aufweist, welche mit einer inneren, als Konusfläche ausgebildeten Umfangsfläche (19) der Lagerbuchse (9, 10) derart korrespondiert, dass zur Erzielung einer radial spielfreien Reiblagerung des Betätigungshebels (5) auf der Lagerbuchse (9, 10) infolge axialer Relativverstellung der Lagerhülse (16) und der Lagerbuchse (9, 10) aufeinander zu die Lagerbuchse (9, 10) gegen den auf derselben schwenkgelagerte Betätigungshebel (5) aufweitbar ist.
Patent DE-102012023561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verkehrsflussbedingten Adaption von Anhaltevorgängen an ein synthetisch moduliertes Geschwindigkeitsprofil entlang einer mit einem Fahrzeug gefahrenen Strecke sowie Steuergerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PAPAJEWSKI JENS
IPC: B60W30/14
Filed: 2012-12-03
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zur verkehrsflussbedingten Adaption von Anhaltevorgängen an ein synthetisch moduliertes Geschwindigkeitsprofil entlang einer mit einem Fahrzeug gefahrenen Strecke mit den Schritten a) Auswählen einer Strecke auf Grundlage von in einem Datensatz gespeicherten Kartendaten (S1), b) Aufteilen der Strecke in Streckensegmente und Erzeugen eines synthetisch modulierten Geschwindigkeitsverlaufs für jedes Streckensegment (S2), c) Abfahren von wenigstens einem Teil der Strecke durch einen Fahrer mit dem Fahrzeug (S3), d) Erfassen, wie oft und wie lange das Fahrzeug beim Befahren von wenigstens einem Teil der ausgewählten Strecke in den befahrenen Streckensegmenten anhält (S4), und e) Adaption von wenigstens einem synthetisch modulierten Geschwindigkeitsverlauf für wenigstens ein Streckensegment an die erfassten Anhaltevorgänge (S5); wobei in Schritt b) jedem Streckensegment eine Manöverklasse zugeordnet wird, wobei die Manöverklassen auswählbar sind aus einer vorgegebenen Manöverklassenmatrix, in der eine Anzahl an Konstantfahrt-Manöverklassen, Beschleunigungs-Manöverklassen und Verzögerungs-Manöverklassen enthalten ist und für jede Manöverklasse wenigstens eine Eingangsgeschwindigkeit und eine Ausgangsgeschwindigkeit des Fahrzeugs enthalten ist, und wobei in der Manöverklassenmatrix für jede Manöverklasse weiter wenigstens eine Durchschnittsgeschwindigkeit oder Durchschnittsbeschleunigung des Fahrzeugs sowie ein Toleranzband für die Durchschnittsgeschwindigkeit oder Durchschnittsbeschleunigung in Abhängigkeit von der Anzahl, wie oft die Manöverklasse vorkommt, enthalten sind.
Patent DE-102012106131-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende anzeigevorrichtung und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: KANG JIN-GOO
IPC: H01L27/32
Filed: 2012-07-09
Granted: 2021-09-09
Abstract: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, aufweisend:ein erstes Substrat (10), das eine Mehrzahl von Pixeln aufweist, wobei jedes Pixel einen Dünnfilmtransistor, eine organische lichtemittierende Einheit (23), die dazu ausgebildet ist, Licht zu emittieren, und eine Pixelelektrode aufweist, die elektrisch mit der organischen lichtemittierenden Einheit (23) gekoppelt ist, wobei das erste Substrat (10) eine gemeinsame Elektrode (25) aufweist, die mit jeder Pixelelektrode elektrisch gekoppelt ist,eine Haftschicht (42), die auf der gemeinsamen Elektrode (25) über den organischen lichtemittierenden Einheiten (23) ausgebildet ist,ein zweites Substrat (50), das auf der Haftschicht (42) ausgebildet ist; wobei die Haftschicht (42) das erste Substrat (10) an dem zweiten Substrat (50) befestigt, wobei die Haftschicht (42) eine Mehrzahl von Eckbereichen aufweist, wobei jeder Eckbereich eine abgerundete Form hat,eine erste metallische Struktur (54), die auf dem ersten Substrat (10) ausgebildet ist, wobei die erste metallische Struktur (54) elektrisch mit einer Pixelelektrode verbunden ist, die elektrisch mit jedem der Pixel verbunden ist;eine zweite metallische Struktur (56), die über dem zweiten Substrat (50) ausgebildet ist; undeine Mehrzahl von Hilfselektroden (52), die zwischen dem ersten Substrat (10) und dem zweiten Substrat (50) ausgebildet sind, um die erste und die zweite metallische Struktur (54, 56) elektrisch miteinander zu verbinden,wobei die Haftschicht (42) in Form einer alternierenden Struktur ausgebildet ist,wobei die alternierende Struktur eine Mehrzahl von Einschnitten aufweist, undwobei jede Hilfselektrode (52) in einem der Einschnitte der alternierenden Struktur ausgebildet ist.
Patent DE-102012213802-B4 (DE)
Title: Magnetisches Modul für einen Stromsensor
Inventor: KESSLER WILLI
IPC: G01R19/00
Filed: 2012-08-03
Granted: 2017-12-14
Abstract: Magnetisches Modul zum Messen eines von einem Stromfluss in einem elektrischen Leiter (1) erzeugten magnetischen Flusses mit einem Magnetkern (21) ausweichmagnetischem Material, der zumindest abschnittsweise gewunden ist zu mehr als einer Windung (2) und der einen Messabschnitt (3) aufweist, wobei die mehr als eine Windung (2) derart ausgebildet ist, dass der elektrische Leiter durch die mehr als eine Windung (2) hindurchführbar ist, der Messabschnitt (3) eine Messstelle aufweist, an der ein magnetischer Fluss messbar ist, der zu einem Strom in dem elektrischen Leiter (1) proportional ist und die Windungen (2) voneinander einen Abstand (25) aufweisen, der jeweils zwischen 1 cm und 5 cm beträgt.
Patent DE-102012222084-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überleiten eines Fluids in einen Tank und mit einer solchen Vorrichtung ausgestattetes Schiff
Inventor: HECHT EBERHARD
IPC: B63B27/34
Filed: 2012-12-03
Granted: 2017-06-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Überleiten eines Fluids, in einen Tank (T) eines Schiffes (S), aufweisend einen ortsfest dem Tank (T) zugeordneten Flansch (4), einen Befüllstutzen (2) zum Aufnehmen eines externen Tankrüsselelements und eine den Flansch (4) und den Befüllstutzen (2) verbindende Leitung (3), wobei die Leitung (3) eine Vielzahl von Rohrelementen (13, 14, 15, 16) aufweist, die zueinander und zum Flansch (4) drehbar gekoppelt und derart geformt sind, so dass der Befüllstutzen (2) um mindestens zwei vorbestimmte Schwenkachsen (X7, X5) schwenkbar ist, wobei der Befüllstutzen (2) über ein Halteglied (6) um ein in Bezug auf den Tank (T) ortsfestes Lager (7) bewegbar gelagert ist, wobei die Schwenkachsen (X7, X5) senkrecht zueinander ausgerichtet sind und zur Längsachse (RE) des Befüllstutzens (2) angewinkelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schwenkachse (X7) vertikal und die zweite Schwenkachse (X5) horizontal in Bezug zu dem Schiff (S) ausgerichtet ist, und dass die Drehachse (X22) des am Flansch (4) gekoppelten Rohrelements (16) und eine der Schwenkachsen (X7) koaxial zueinander ausgerichtet sind, wobei die Leitung (3) durch vier Rohrelemente (13, 14, 15, 16) gebildet ist.