baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012106027-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖSCHLE MATHIAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2012-07-05
Granted: 2022-12-08
Abstract: Faltverdeck (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Verdeckbezug (2), der einem Heckdeckel (4) zugerichtete Finnen (3) aufweist, die auf dem Heckdeckel (4) in einer geschlossenen Stellung des Faltverdecks angeordnet sind, wobei die Finnen (3) des Verdeckbezugs (2) über jeweils einen seitlichen Finnenlenker (5) am Verdeckgestell (6) verschwenkbar um eine Drehachse (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdeckbezug (2) mittels einer Verstelleinrichtung (8) zwischen dem Heckdeckel (4) und dem Finnenlenker (5) von einer Verspannstellung (I) in eine Öffnungsstellung (II) und umgekehrt bewegbar ist, wobei der Finnenlenker (5) aus einem Winkelhebel mit zwei Hebelarmen (12, 14) besteht und mit dem ersten Hebelarm (12) endseitig die Finnen (3) über Finnenspitzen (9) gehalten sind und am freien Ende des zweiten Hebelarmes (14) ein Stellelement (15) der Verstelleinrichtung (8) angeordnet ist, wobei am Heckdeckel (4) ein mit dem Stellelement (15) am ersten Hebelarm (12) des Finnenlenkers (5) zusammenwirkendes Koppelglied (16) angeordnet ist, das bei einer Schließbewegung des Heckdeckels (4) mit dem Stellelement (15), dieses abwärts bewegend, in die Verspannstellung (I) verstellbar ist, und wobei das Stellelement (15) am freien Ende des zweiten Hebelarmes (14) ballig ausgeführt ist und hierzu korrespondierend das Koppelglied (16) aus einer das ballige Stellelement (15) formschlüssig aufnehmenden konkaven, glatten Aufnahmeschale besteht.
Patent DE-102012106770-B4 (DE)
Title: Roboter-saughand mit gewichtsmessfunktion
Inventor: TANAKA YASUYOSHI
IPC: B25J13/08
Filed: 2012-07-25
Granted: 2014-03-27
Abstract: Eine Roboterhand (20) mit einer Gewichtsmessfunktion, ist an einem distalen Ende einer distalen Welle (11) eines Roboters befestigt und umfasst: ein Messinstrument (22), das das Gewicht eines Objekts misst; eine hohle Welleneinheit (24b), die am distalen Ende des Messinstruments koaxial zur distalen Welle befestigt ist; eine Saugeinheit (26), die am distalen Ende der hohlen Welleneinheit angebracht ist und das Objekt durch Ansaugen hält; ein hohles Teil (32), das die hohle Welleneinheit in Umfangsrichtung drehbar umgibt; eine Verbindungseinheit (31, 31a) für das hohle Teil, die von einem Gehäuse (12) ausgeht, das die distale Welle (11) trägt, und die mit dem hohlen Teil (32) verbunden ist; und eine Ansteuereinheit (37, 42) für die Saugeinheit, die mit dem hohlen Teil an einer Position verbunden ist, die nahe an der Umfangsfläche der hohlen Welleneinheit liegt, und die die Saugeinheit ansteuert, wobei die Ansteuereinheit für die Saugeinheit mit dem Innenraum der hohlen Welleneinheit über mindestens eine Öffnungseinheit (25) verbunden ist, die in der Umfangsfläche der hohlen Welleneinheit ausgebildet ist, und sie in der Saugeinheit eine Ansaugwirkung erzeugt, indem sie Luft einsaugt. Hierdurch kann man das Gewicht des Objekts auch dann messen, wenn es nur schwierig in luftdichter Weise anzusaugen ist.
Patent DE-102012110532-B4 (DE)
Title: Chipkarte zum kontaktlosen Durchführen eines Autorisierungs- und/oder Bezahlvorgangs, Verfahren zum Betreiben einer Chipkarte und Verfahren zum Herstellen einer Chipkarte
Inventor: LAACKMANN PETER
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-11-05
Granted: 2019-04-04
Abstract: Chipkarte (10) zum kontaktlosen Durchführen eines Autorisierungs- und/oder Bezahlvorgangs, aufweisend:
 - einen elektronischen Schaltkreis (14), der eine Spule (24) aufweist,
 - eine Antenne (16), wobei der elektronische Schaltkreis (14) und die Antenne (16) über die Spule (24) elektromagnetisch miteinander gekoppelt sind, und
 - ein Kopplungselement (18), das relativ zu der Antenne (16) mechanisch bewegbar ist, wobei das Kopplungselement (18) derart eingerichtet ist, dass vom diesem die elektromagnetische Kopplung zwischen dem elektronischen Schaltkreis (14) und der Antenne (16) in Abhängigkeit von einer Stellung des Kopplungselements (18) verstärkt oder abgeschwächt wird.
Patent DE-102012212013-B4 (DE)
Title: Rotor zur Energiegewinnung aus inkompressiblen strömenden Fluiden
Inventor: MOSER JOSEF
IPC: F03B3/12
Filed: 2012-07-10
Granted: 2016-05-12
Abstract: Rotor (1) zur Energiegewinnung aus inkompressiblen strömenden Fluiden, mit einem langgestreckten, nabenförmigen Grundkörper (1a), an dem Schaufeln (2) schräg zu einer Strömungsrichtung eines entlang des Rotors strömenden Fluids so angestellt sind, dass das auf die Schaufeln auftreffende Fluid den Rotor (1) in Drehung versetzt, wobei der Grundkörper (1a) eine sich zu beiden Enden verjüngende Stromlinienform aufweist und zumindest in einem mittleren Bereich des Rotors Schaufeln (2) auf unterschiedlichen Querschnitten des Grundkörpers (1a) in Strömungsrichtung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufeln (2) auf unterschiedlichen Querschnitten des Grundkörpers (1a) in Strömungsrichtung ausgehend vom Grundkörper (1a) unterschiedliche Längen zwischen den am Grundkörper (1a) befindlichen Schaufelwurzeln und den Schaufelenden aufweisen, wobei die Länge der Schaufeln ausgehend vom mittleren Bereich des Grunkörpers (1a) zu dessen beiden Enden hin zunimmt und auf dem Grundkörper so angeordnet sind, dass sich aus einem Schnitt der Einhüllenden über die Schaufelenden mit einer Ebene durch die Drehachse des Rotors eine gekrümmte Linie ergibt, die an jedem Querschnitt des Rotors eine kleinere Krümmung aufweist als die in dieser Ebene liegende Schnittlinie der Außenkontur des Grundkörpers (1a) an diesem Querschnitt.
Patent DE-102012217158-B4 (DE)
Title: Schmiersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MORDUKHOVICH GREGORY
IPC: F01M1/08
Filed: 2012-09-24
Granted: 2022-06-23
Abstract: Schmiersystem (30) für einen Verbrennungsmotor (10), umfassend:eine Öldüse (38), die derart konfiguriert ist, Öl auf eine innere Motoroberfläche (35) zu kommunizieren;wobei die Öldüse (38) fluidtechnisch mit einer Quelle (13) für druckbeaufschlagtes Öl über einen Ölströmungscontroller verbunden ist;wobei der Ölströmungscontroller derart konfiguriert ist, einen Öldurchfluss zu der Öldüse (38) in Ansprechen auf eine Temperatur der inneren Motoroberfläche (35) zu steuern;wobei der Ölströmungscontroller ein wärmeempfindliches Strömungssteuerventil (40) umfasst;wobei das Strömungssteuerventil (40) thermisch mit einem Motorblock (12) gekoppelt ist;wobei das Strömungssteuerventil (40) einen Ventilkörper (41) mit einem ersten Ende (42), das einen Einlassdurchlass (43) aufweist, und einem zweiten Ende (52), das einen Auslassdurchlass (53) aufweist, umfasst;wobei der Einlassdurchlass (43) fluidtechnisch mit dem Auslassdurchlass (53) über einen Strömungskanal (48) gekoppelt ist;wobei der Einlassdurchlass (43) in Fluidkommunikation mit der Quelle (13) für druckbeaufschlagtes Öl und der Auslassdurchlass (53) in Fluidkommunikation mit der Öldüse (38) steht;wobei ein Kolben (46) in dem Strömungskanal (48) eingebaut und derart konfiguriert ist, mit einem Ventilsitz (47) in Wechselwirkung zu stehen;wobei eine erste Feder (44) zwischen dem Einlassdurchlass (43) und dem Kolben (46) positioniert ist und eine zweite Feder (45) zwischen dem Auslassdurchlass (53) und dem Kolben (46) positioniert ist;wobei die erste Feder (44) den Kolben (46) zu dem Ventilsitz (47) und die zweite Feder (45) den Kolben (46) weg von dem Ventilsitz (47) treibt; undwobei die erste und zweite Feder (44, 45) aus auf Temperatur ansprechenden bimetallischen Materialien hergestellt sind.
Patent DE-102013008396-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umschmelzen und/oder Umschmelzlegieren metallischer Werkstoffe, insbesondere von Nitinol
Inventor: SEDLMAYR GERHARD
IPC: C22B9/20
Filed: 2013-05-17
Granted: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen metallischer Halbzeuge durch Umschmelzen und/oder Umschmelzlegieren. Dabei wird der Werkstoff (1) mittels energiereicher, fokussierter Strahlung (2) in einer Schmelzkapillare (3) in dem Werkstoffvolumen selektiv lokal geschmolzen, die Schmelzkapillare (3) durch den Werkstoff (1) geführt und der Werkstoff (1) über eine gekühlte, an den Werkstoff (1) gut wärmeleitend angekoppelte Wärmesenke (4), die sich nahe an der Schmelzkapillare (3) befindet, mit einer hohen Abkühlrate abgekühlt.
Patent DE-102013014493-B4 (DE)
Title: Filtersystem
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: F02M35/024
Filed: 2013-09-02
Granted: 2016-09-29
Abstract: Filtersystem (100) umfassend – ein Gehäuse (108) mit Gehäusewand (112) und wenigstens einem Deckel (110), – einen am Gehäuse (108) angeordneten Einlassstutzen (102) zum Zuführen eines zu filternden Fluids, insbesondere Luft, – einen am Gehäuse (108) angeordneten Auslassstutzen (104) zur Ableitung des gefilterten Fluids, – ein im Inneren (10) des Gehäuses (108) angeordnetes Stützrohr (12) zur Aufnahme eines Filterelements, – ein im Inneren (34) des Stützrohres (12) angeordnetes Sekundärelement (36) wobei das Stützrohr (12) sich entlang einer Gehäuseachse (L) erstreckt und über eine Rastverbindung (14) an einer Aufnahmeseite (16) mit dem Gehäuse (108) verbunden ist, wobei das Stützrohr (12) bezogen auf die Gehäuseachse (L) axial winkelgerichtet montierbar ist und wobei wenigstens ein Ausrichtelement (40) an einer Aufnahmeseite (42) des Sekundärelements (36) und ein Gegenelement (41) an dem Stützrohr (12) angeordnet ist, wodurch ein Verdrehschutz des im Gehäuse (108) und in dem Stützrohr (12) montierten Sekundärelements (36) darstellbar ist.
Patent DE-102013105951-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdruckkurvenverlauf-Aufnahmevorrichtung
Inventor: NONOYAMA YOSHIHARU
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-06-07
Granted: 2019-08-14
Abstract: Kraftstoffdruckkurvenverlauf-Aufnahmevorrichtung für ein Kraftstoffeinspritzungssystem, mit einem Kraftstoffinjektor (10), der Kraftstoff zur Verbrennung in einer Verbrennungsmaschine von einer Einspritzungsöffnung (11b) einspritzt, und einem Kraftstoffdrucksensor (20), der eine Veränderung eines Kraftstoffdrucks in einem Kraftstoffpfad (11a) zu der Einspritzungsöffnung (11b) erfasst, die sich abhängig von der Einspritzung des Kraftstoffs von der Einspritzungsöffnung (11b) verändert, aufweisend:eine Erfasster-Kurvenverlauf-Aufnahmevorrichtung (S21), die einen Druckkurvenverlauf, der durch den Kraftstoffdrucksensor (20) erfasst wird, während eine mehrstufige Einspritzung durchgeführt wird, bei welcher der Kraftstoff während eines Verbrennungszyklus der Verbrennungsmaschine mehrfach eingespritzt wird, als einen erfassten Kurvenverlauf zum Zeitpunkt der mehrstufigen Einspritzung aufnimmt;einen Modellkurvenverlaufspeicher (S38), bei welchem ein Modellkurvenverlauf, welcher als Standard des Druckkurvenverlaufs verwendet wird, wenn eine Einspritzung, die einer Solleinspritzung vorangeht, durchgeführt wird, ohne dass die Solleinspritzung durchgeführt wird, gespeichert wird, wenn eine Einspritzung einer zweiten Stufe oder später unter mehrstufigen Einspritzungen als die Solleinspritzung berücksichtigt wird;ein Kurvenverlaufentnahmemittel (S39), das den Druckkurvenverlauf, der aus der Solleinspritzung resultiert, durch Abziehen des Modellkurvenverlaufs vom erfassten Kurvenverlauf bei der mehrstufigen Einspritzung entnimmt; undein Korrekturmittel (S37), das den Modellkurvenverlauf, der für eine Entnahme verwendet wird, mittels eines Verhältnisses gemäß einer maximalen Einspritzungsrate in der Einspritzung der vorherigen Stufe, oder eines Verhältnisses gemäß eines Korrelationswerts der maximalen Einspritzungsrate in der Einspritzung der vorherigen Stufe, korrigiert.
Patent DE-102013106460-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dekontamination eines Habitats
Inventor: HUMMEL THOMAS
IPC: A01N63/50
Filed: 2013-06-20
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zur Dekontamination eines Habitats (12), aufweisend die Schritte a) spezifisches Identifizieren wenigstens einer Kontaminationsspezies (14) in dem Habitat (12); b) Auswählen eines auf die identifizierte Kontaminationsspezies (14) spezifisch wirksamen Dekontaminationsmittels (16); c) Verteilen des Dekontaminationsmittels (16) in dem zu dekontaminierenden Habitat (12); d) Analyse des Dekontaminationszustandes (35) in dem Habitat (12).
Patent DE-102013201437-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KERSTAN HERWIG
IPC: B62D21/02
Filed: 2013-01-29
Granted: 2020-10-15
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie, die eine Fahrgastzelle mit Karosseriesäulen bildet, mit mindestens einem Träger, der ein Mehrkammerprofil aufweist, wobei das Mehrkammerprofil (29) ein geschlossenes Hohlprofil ist, in dem mindestens ein Innensteg (31, 32, 33) in einer Längsrichtung x des Mehrkammerprofils (29) zwischen gegenüberliegenden Seitenwänden (18, 19) angeordnet ist, und dass mindestens ein Innensteg (31, 33) mindestens eine Aussparung (36, 37) aufweist, deren Größe und Form entsprechend einer vorbestimmten (Crash-)Steifigkeit und/oder einem vorbestimmten Deformationsverhalten ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrkammerprofil (29) drei Innenstege (31, 32, 33) aufweist und wobei die drei Innenstege (31, 32, 33) aus einem oberen Innensteg (31), einem mittleren Innensteg (32) und einem unteren Innensteg (33) bestehen, dass der mittlere Innensteg (32) eine vorbestimmte, höhere Steifigkeit und ein geringeres Deformationsvermögen als ein oberer Innensteg (31) und als ein unterer Innensteg (33) hat, dass beabstandet zu dem mittleren Innensteg (32) der obere Innensteg (31) vorgesehen ist, der aufgrund einer großflächigen Durchgangsöffnung (36) eine geringere Steifigkeit und ein höheres Deformationsvermögen als der mittlere Innensteg (32) aufweist, und dass beabstandet zu dem mittleren Innensteg (32) der untere Innensteg (33) mit einer großflächigen Aussparung (37) und dadurch mit einer geringeren Steifigkeit und einem höheren Deformationsvermögen vorgesehen ist, als dies bei dem mittleren Innensteg (32) der Fall ist.
Patent DE-102013209542-B4 (DE)
Title: Greifer eines Roboters für das Zusammenbauen eines Fahrzeugs
Inventor: KIM JUNG HOON
IPC: B25J15/08
Filed: 2013-05-23
Granted: 2021-09-16
Abstract: Greifer für einem Roboter für das Zusammenbauen eines Fahrzeugs, aufweisend:einen Greiferkörper (100), welcher sich vertikal erstreckt, wobei der Greiferkörper (100) einen vertikalen Körperabschnitt (120), einen Biegeabschnitt (140), welcher sich von einem unteren Ende des vertikalen Körperabschnitts (120) nach hinten beugt, und einen vertikalen Abschnitt (160) aufweist, welcher sich von einem unteren Ende des Biegeabschnitts (140) vertikal nach unten erstreckt;einen unteren Greifer (200), welcher sich von einem unteren Ende des Greiferkörpers (100) nach vorne erstreckt, um ein unteres Ende eines Montageobjekts (F) zu lagern;einen oberen Greifer (300), welcher mit einem hinteren Ende an einem oberen Ende des Greiferkörpers (100) gelenkig angebracht ist, wobei ein vorderes Ende des oberen Greifers (300) sich nach vorne erstreckt, um ein oberes Ende des Montageobjekts (F) zu greifen;ein Auflager (400), welches sich von dem oberen Ende des Greiferkörpers (100) erstreckt und nach hinten geneigt ist;eine Verbindungsstückbaugruppe (500), welche aus einem ersten Verbindungsstück (520) und einem zweiten Verbindungsstück (540) gebildet ist, welche ein oberes Ende des Auflagers (400) und den oberen Greifer (300) verbinden; undeine Antriebseinheit (600), welche den oberen Greifer (300) durch das Übertragen einer treibenden Kraft auf die Verbindungsstückbaugruppe (500) nach vorne oder nach hinten dreht;wobei das erste Verbindungsstück (520) und das zweite Verbindungsstück (540) der Verbindungsstückbaugruppe (500) vor dem Greifen des Montageobjekts (F) zueinander geneigt sind; undwobei das erste Verbindungsstück (520) und das zweite Verbindungsstück (540) der Verbindungsstückbaugruppe (500) vollständig geöffnet und in einer geraden Linie positionierbar sind, um das Montageobjekt (F) vollständig durch den unteren Greifer (200) und den oberen Greifer (300) zu greifen.
Patent DE-102013221901-B4 (DE)
Title: Demontagewerkzeug für elektrische Steckkontakte
Inventor: SCHMATZ ULRICH
IPC: H01R43/22
Filed: 2013-10-29
Granted: 2015-12-31
Abstract: Demontagewerkzeug (100) zur Entriegelung eines in einer Kontaktkammer (510) eines Steckverbinders (500) verrasteten elektrischen Steckkontakts (600) umfassend einen gehäuseartigen Griff (200), wobei der Griff (200) eine Griffachse (210) definiert, ein mit dem Griff (200) verbundenes dornartiges Demontageelement (300), wobei das Demontageelement (300) entlang seiner Längserstreckung eine Demontageelement-Achse (310) definiert, wobei im unbelasteten Zustand des Demontagewerkzeugs (100) die Griffachse (210) und die Demontageelement-Achse (310) zueinander parallel verlaufen, wobei das Demontageelement (300) gegenüber der Griffachse (210) wenigstens bereichsweise auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Demontageelement (300) in einem dem Griff (200) zugewandten Befestigungsbereich (320) des Demontageelements (300) von einem am Griff (200) ausgebildeten Halteelement (220) übergriffen und in diesem Halteelement (220) unter Zwischenlage wenigstens eines zwischen dem Befestigungsbereich (320) und dem Halteelement (220) angeordneten, elastischen oder reversibel verformbaren Pufferelements (250) verliersicher befestigt ist oder festgeklemmt ist.
Patent DE-102013226544-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KIMURA YOSHITAKA
IPC: H01L23/48
Filed: 2013-12-18
Granted: 2021-02-18
Abstract: Halbleitervorrichtung, die umfasst:ein Metallsubstrat (11), das eine Metallplatte (12), eine Isolierschicht (14), die auf einer oberen Oberfläche der Metallplatte (12) ausgebildet ist, und ein Muster aus einem leitenden Material, das auf der Isolierschicht (14) vorgesehen ist, enthält;ein Halbleiterelement (30, 32), das auf dem Muster aus leitendem Material vorgesehen ist;ein Dichtungsharz (50), das das Halbleiterelement (30, 32) abdichtet; undeinen Isolator (18), der einen Abschnitt einer Oberfläche der Isolierschicht (14) und wenigstens einen Abschnitt eines Rands des Musters aus leitendem Material bedeckt und das Halbleiterelement (30, 32) nicht bedeckt,wobei sich der Isolator (18) bis auf das Muster aus leitendem Material erstreckt;ein Abschnitt des Isolators (18) auf dem Muster aus leitendem Material angeordnet ist;das Muster aus leitendem Material unter dem Abschnitt des Isolators (18), der auf dem Muster aus leitendem Material angeordnet ist, ein Loch aufweist; undder Isolator (18) den Rand des Musters aus leitendem Material und eine Innenoberfläche des Lochs des Musters aus leitendem Material durchgängig bedeckt.
Patent DE-102014014123-B4 (DE)
Title: Elektromotor für Anwendungen in Reinraumumgebung
Inventor: WIESE HINRICH
IPC: F16J15/00
Filed: 2014-09-22
Granted: 2023-06-01
Abstract: Elektromotor (1) für Anwendungen in Reinraumumgebung (16), mit einem, einen Stator (3) und einen Rotor (4) umgebenden Gehäuse (2), wobei der Stator (3) mit dem Gehäuse (2) fest verbunden ist und der Rotor (4) gegenüber dem Gehäuse (2) drehbar gelagert ist, wobei der Rotor (4) ein erstes Ende (7), ein zweites Ende (8) und eine Abtriebswelle (6) aufweist, die zumindest am ersten Ende (7) des Rotors (4) aus dem Gehäuse (2) hervorsteht, und wobei der Elektromotor (1) gegenüber der Reinraumumgebung (16) mittels einer Dichtung abgedichtet ist, die zwischen dem Rotor (4) oder der Abtriebswelle (6) und dem Gehäuse (2) oder einem weiteren feststehenden Teil des Elektromotors (1) angeordnet ist, und wobei der Rotor (4) am ersten Ende (7) mit einem ölgetränkten Sinterlager (9) drehbar im Gehäuse (2) gelagert ist, wobei das ölgetränkte Sinterlager (9) neben der drehbaren Lagerung des Rotors (4) gleichzeitig die Funktion der Dichtung übernimmt, und wobei zusätzlich zu dem Sinterlager (9) keine speziell vorgesehene zusätzliche Abdichtung gegenüber der Reinraumumgebung (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102014018078-B4 (DE)
Title: Verdampfter-kraftstoff-verarbeitungsvorrichtung
Inventor: TAGAWA NAOYUKI
IPC: F02M25/08
Filed: 2014-12-05
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verdampfter-Kraftstoff-Verarbeitungsvorrichtung (20), mit
 einem Behälter (22), der in der Lage ist, verdampften Kraftstoff, der in einem Kraftstofftank (15) erzeugt wird, zu adsorbieren;
 einem Dampfpfad (24), der den Behälter (22) und den Kraftstofftank (15) miteinander verbindet;
 einem Schließventil (40), das in dem Dampfpfad (24) vorgesehen ist und einen Ventilsitz (48) und einen beweglichen Ventilbereich (60, 70) aufweist, wobei der bewegliche Ventilbereich (60, 70) eine Achse aufweist und in der Lage ist, sich in einer Axialrichtung des beweglichen Ventilbereichs (60, 70) bezüglich des Ventilsitzes (48) zu bewegen, das Schließventil (40) in einem Ventilschließzustand, in dem es in der Lage ist den Kraftstofftank (15) in einem hermetischen Zustand zu halten, ist, wenn ein Hubbetrag, der ein Axialabstand zwischen dem Ventilsitz (48) und dem beweglichen Ventilbereich (60, 70) ist, innerhalb eines vorbestimmten Bereichs ausgehend von Null ist;
 einem Drucksensor (15p), der zum Detektieren eines Innendrucks des Kraftstofftanks (15) ausgebildet ist; und
 einer elektrischen Steuereinheit (19), die zum Lernen einer Ventilöffhungsstartposition des Schließventils (40) in Abhängigkeit von dem Hubbetrag, bei dem der Innendruck des Kraftstofftanks (15) um nicht weniger als einen vorbestimmten Wert sinkt, durch Ändern des Hubbetrags in Stufen in der Ventilöffnungsrichtung durch einen Hubsteuervorgang und, während eines Lernens der Ventilöffnungsstartposition des Schließventils (40), zum Festlegen eines Lernwerts, der der Hubbetrag an der Ventilöffnungsstartposition ist, auf einen Fail-Safe-Wert so, dass das Schließventil (40) in dem Ventilschließzustand ist, wenn der Innendruck des Kraftstofftanks (15) um weniger als den vorbestimmten Wert sinkt, nach einem Wiederholen des Hubsteuervorgangs mehr als eine vorbestimmte Anzahl an Malen, ausgebildet ist.
Patent DE-102014109377-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Operationstischs und Operationstisch mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: KOCH GUIDO
IPC: A61G13/08
Filed: 2014-07-04
Granted: 2017-11-16
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Operationstischs (10), mit einem relativ zu einem Chassis (38) des Operationstischs (10) bewegbaren Hubschlitten (40), mit einer Hauptführung (32, 33) mit einer ersten Längsachse (L1), um die der Hubschlitten (40) drehbar ist, mit einer Nebenführung (34a) mit einer zweiten Längsachse (L2), und mit einem Führungsmittel (36), das mit dem Chassis (38) des Operationstischs (10) verbunden ist und das einen Kontaktbereich hat, in dem das Führungsmittel (36) die Nebenführung (34a) in einem Kontaktbereich der Nebenführung (34a) kontaktiert, wobei die Hauptführung (32, 33) und die Nebenführung (34a) zum Führen einer Hubbewegung des Hubschlittens (40) in einem Verstellbereich des Hubschlittens (40) parallel zu der ersten Längsachse (L1) dienen, wobei eine senkrecht zur ersten Längsachse (L1) und durch das Führungsmittel (36) verlaufende Ebene (E), in der das Führungsmittel (36) räumlich angeordnet ist, mit der ersten Längsachse (L1) einen ersten Schnittpunkt (S1) und mit der zweiten Längsachse (L2) einen zweiten Schnittpunkt (S2) hat, wobei sich die Position (P1, P2) des zweiten Schnittpunkts (S2) bei der Hubbewegung des Hubschlittens (40) innerhalb seines Verstellbereichs um eine Verschiebestrecke (53) ändert, und wobei die Verbindung zwischen dem Führungsmittel (36) und dem Chassis (38) eine Ausgleichsbewegung des Führungsmittels (36) derart zulässt, dass der Kontaktbereich des Führungsmittels (36) um die Verschiebestrecke (53) verschiebbar ist.