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Patent DE-102009048894-A1 (DE)
Title: System zur Befestigung eines Sitzes, insbesondere eines Luftfahrzeugs, und ein solches System aufweisender Sitz
Inventor: MARECHAL XAVIER
IPC: B64D11/06
Filed: 2009-10-09
Abstract: Dieses System, das einen Fuß (2) und ein in diesem Fuß verschiebbares Gleitstück (3) aufweist, die mit Einrichtungen zur Befestigung in einer Schiene des Luftfahrzeugs durch Verschieben des Gleitstücks (3) zwischen einer Einbau-/Ausbaustellung und einer Befestigungsstellung durch einen Hebel (6) versehen sind, der am Fuß und am Gleitstück durch Anlenkstangen (7, 8) angelenkt ist, wobei der Hebel (6) zwischen einer eingezogenen Einbau-/Ausbaustellung und einer aktiven Befestigungsstellung verschiebbar ist, wobei hakenförmige Einrichtungen (9) des Hebels (6) mit Rückhalteeinrichtungen (10) zusammenwirken, die an einem Ende eines elastischen Organs (11) vorgesehen sind, dessen anderes Ende dem Fuß zugeordnet ist, wobei dieses elastische Organ (11) Entriegelungseinrichtungen (12) zugeordnet ist, die Nockeneinrichtungen (22) enthalten, die im Fuß drehbar und betätigbar sind, um die Rückhalteeinrichtungen (10) in eine Freigabestellung der hakenförmigen Einrichtungen (9) des Hebels zu verschieben, ist dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Organ (11) eine allgemeine Form eines liegenden V hat, dessen eines Ende die Rückhalteeinrichtungen (10) und dessen anderes Ende durchbohrte seitliche Lappen (18, 19) aufweist, die um die Stange (7) zum Anlenken des Hebels (6) an den Fuß (2) herum aufgeschoben sind.
Patent DE-102009049854-A1 (DE)
Title: Flaschenzapfanlage
Inventor: BENDER JOSEF
IPC: B67D1/00
Filed: 2009-10-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Flaschenzapfanlage, umfassend einen Sammler mit einer mit einem Zapfhahn bestückbaren Auslauföffnung und umfassend mehreren Flaschenanschlusseinrichtungen zum Anschließen von Flaschen an den Sammler, wobei jeweils das Innere einer Flasche durch eine Flaschenanschlusseinrichtung mit dem Sammler in Flüssigkeitsverbindung gestellt wird und dass jede Flaschenanschlusseinrichtung über einen in den Hals der anzuschließenden Flasche hineinreichenden Anschlusstubus mit einer gegen die Innenwand des Flaschenhalses wirkenden Ringdichtung verfügt und sich die an den Sammler angeschlossenen Flaschen in der Zapfstellung der Flaschenzapfanlage in einer Überkopfanordnung befinden.
Patent DE-102009050493-A1 (DE)
Title: Blockdatenverschlüsselungsverfahren
Inventor: ROELLGEN BERND
IPC: H04L9/28
Filed: 2009-10-23
Abstract: Herkömmliche Blockverschlüsselungsverfahren weisen den Nachteil auf, dass die Blocklänge in der Regel wesentlich kürzer als die Klartextlänge ist und infolgedessen das Strikte Avalanche Kriterium unzureichend erfüllt wird. Überdies ist die Blocklänge herkömmlicher Verfahren bestenfalls konfigurierbar. Das neue Verfahren soll typische UDP- und TCP Datenpakete in einem Block verschlüsseln und übergroße Klartextblöcke pseudozufällig partitionieren. Klartext und Chiffretext sollen sich in ihrer Länge nicht unterscheiden.  Ein Blockdatenverschlüsselungsverfahren permutiert Klartext mit variabler Blocklänge, partitioniert übergroße Klartextblöcke in kleinere Blöcke mit pseudozufällig gewählter Blocklänge und verschlüsselt die partitionierten Klartextblöcke mit variabler Länge in einer Luby-Rackoff Konstruktion, welche aus einem nicht balancierten Feistelnetzwerk mit mindestens drei Runden besteht, nacheinander in einer Schleife. Am Ende bildet die Summe der partitionierten Chiffretextblöcke den Chiffretextblock. Aufgrund der variablen Blocklänge müssen Klartextdatenblöcke nicht mit Fülldaten auf die vom Verschlüsselungsverfahren benötigte Blockgröße aufgefüllt werden.  Das Verfahren kann zur Verschlüsselung der meisten Internetprotokolle, von Dateien und von Kommunikationsverbindungen verwendet werden.
Patent DE-102009051696-A1 (DE)
Title: Wechselfilterelement, systemfestes Filterteil und Filtersystem
IPC: F01M11/03
Filed: 2009-11-03
Abstract: Es werden ein Wechselfilterelement (14) für den stehenden Einbau in einem Filtersystem (10) für Flüssigkeiten, insbesondere Öl, Kraftstoff oder Wasser, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, eine systemfeste Aufnahme (18) des Filtersystems (10) und das Filtersystem (10) beschrieben. Das Wechselfilterelement (14) umfasst ein Filtergehäuse (46) mit einer Stirnwand (50, 52), an der ein zentraler Anschlussstutzen (16) befestigt ist. Eine umlaufende Ringdichtung (90) ist so ausgestaltet, dass sie bei eingebautem Wechselfilterelement (14) einen Be- und/oder Entlüftungskanal (44) der systemfesten Aufnahme (18) für den Anschlussstutzen (16) verschließt.
Patent DE-102009052319-A1 (DE)
Title: Internal-combustion engine, has exhaust-gas recirculation system, and flow guiding element arranged in air supply line in free cross section such that supplied fresh air flows on both sides of flow guiding element through air supply line
Inventor: HOMEYER BERND
IPC: F02B31/04
Filed: 2009-11-07
Abstract: The engine (1) has an exhaust gas recirculation system (2) and an air supply line (5) for supplying air to a combustion chamber of the engine. An exhaust gas recirculation line (3) flows into an inlet opening (4) in the air supply line. A flow guiding element (6) e.g. plate, arranges the inlet opening oppositely in the air supply line and exhibits a deflector surface (7) for exhaust gas flowing into the air supply line. The flow guiding element is arranged in the line in a free cross section such that the supplied fresh air flows on both sides of the guiding element through the line.
Patent DE-102009054927-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Akkuhandwerkzeugmaschine
Inventor: SCHAAL THORSTEN
IPC: B25F5/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine, insbesondere einer Akkuhandwerkzeugmaschine, mit einer Getriebeeinheit (10) und mit einer Schaltvorrichtung (12) zum Schalten der Getriebeeinheit (10), die wenigstens ein Bedienschaltelement (14) und wenigstens ein Halteelement (16) aufweist, das dazu vorgesehen ist, in wenigstens einer Stellung des Bedienschaltelements (14) mit einer Kraft (18, 20) auf das Bedienschaltelement (14) in Richtung (32, 34) wenigstens einer Schaltstellung (22, 24) zu wirken oder das Bedienschaltelement (14) in wenigstens einer Schaltstellung (22, 24) zu halten. Es wird vorgeschlagen, dass das Halteelement (16) an einem Getriebeelement (26) der Getriebeeinheit (10) befestigt ist.
Patent DE-102009057547-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichereinrichtung
Inventor: CHRISMAN NATHAN
IPC: G06F21/79
Filed: 2009-12-09
Abstract: Ein nichtflüchtiger Speicher (22) kann nicht in einer Master/Slave-Anordnung, sondern in einer Peer-to-Peer-Anordnung betrieben werden. Bei manchen Ausführungsbeispielen kann der Speicher (22) einen Vorgang mit einer Einrichtung außerhalb des Speicheproaktiv Aufgaben ausführen, die herkömmlicherweise von Speichersteuerungen oder anderen externen Einrichtungen ausgeführt werden.
Patent DE-102009058133-A1 (DE)
Title: Hybrid vehicle, has auxiliary electrical machine implemented as starting device for starting internal-combustion engine, where starting device is designed as belt starter generator or twelve volt-starter
Inventor: FUECHTNER MARTIN
IPC: F02N5/04
Filed: 2009-12-12
Abstract: The vehicle has a drive train (1) comprising an internal-combustion engine (2), a main electrical machine (8), an auxiliary electrical machine (15), a transmission (5) and a clutch (3), The auxiliary electrical machine is implemented as a starting device for starting the internal-combustion engine, where the starting device is designed as a belt starter generator or a twelve volt-starter. A mechanical oil pump is connected with the auxiliary electrical machine. Transmission input shafts of the transmission are assigned to the main and auxiliary electrical machines. An independent claim is also included for a method for operating a hybrid vehicle.
Patent DE-102010000174-A1 (DE)
Title: Method for cleaning room, involves defining rectangular area to entire area to be cleaned, where driving lines for cleaning device are equidistant in rectangular area parallel to one side of rectangle part and end in partitioned areas
Inventor: SAUERWALD ANDREAS
IPC: A47L11/40
Filed: 2010-01-22
Abstract: The method involves regulating an automatically movable cleaning device (1) with respect to partition walls (W) via a map-like representation of a room. A fully accommodated rectangular area is defined to an entire area to be cleaned. Driving lines for the cleaning device are equidistant in the rectangular area parallel to one side of a rectangle part and end in partitioned areas. An obstacle i.e. chair, is positioned inside a surface area, where dimensions of an edge of the rectangular area are greater than dimensions set by a maximum movement of the obstacle in a specific direction. The cleaning device is formed as a suction-and sweeping device and movable household floor cleaning device.
Patent DE-102010000322-A1 (DE)
Title: Managementsystem für ein anschließbares Fahrzeug
Inventor: NAKAMURA KAZUO
IPC: B60R25/04
Filed: 2010-02-05
Abstract: Ein Managementsystem für ein anschließbares Fahrzeug (1) ermöglicht das Aufladen eines anschließbaren Fahrzeugs (4) von einer Leistungsversorgungsstation (2) über eine elektrische Leistungsleitung (6) und eine Leistungsleitungskommunikation zwischen der Leistungsversorgungsstation (2) und dem Fahrzeug (4). Wenn ein fahrzeugseitiger Verbinder (41) und ein stationsseitiger Verbinder (21) miteinander verbunden sind, um die Leistungsleitungskommunikation zwischen einem fahrzeugseitigen Leistungsleitungskommunikationsabschnitt (44) und einem stationsseitigen Leistungsleitungskommunikationsabschnitt (24) zu ermöglichen, wirken ein fahrzeugseitiger Sicherheitssteuerungsabschnitt (45) und ein stationsseitiger Sicherheitssteuerungsabschnitt (25) so zusammen, dass entweder der fahrzeugseitige Eingangs-/Ausgangsabschnitt (5) oder der stationsseitige Eingangs-/Ausgangsabschnitt (3) ein Ausgangssignal empfängt und dieses zu dem jeweilig anderen des fahrzeugseitigen Eingangs-/Ausgangsabschnitt (5) und des stationsseitigen Eingangs-/Ausgangsabschnitt (3) überträgt.
Patent DE-102010000753-A1 (DE)
Title: Kassette und Systemteil, das in Zusammenwirkung mit der Kassette in einer Zentrifuge einsetzbar ist
Inventor: EBERLE KLAUS-GUENTER
IPC: A61M1/36
Filed: 2010-01-08
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Kassette (2) mit einem Produktförderweg (1, 1a, 1b) und mit einer Absperreinrichtung (19a, 19b) zum Unterbrechen eines Produktstroms vorgesehen. Die Absperreinrichtung (19a, 19b) ist derart an einem Rand der Kassette (2) angeordnet, dass die Absperreinrichtung (19a, 19b) direkt manuell und/oder maschinell betätigbar ist. Der Produktförderweg (1, 1a, 1b) führt durch die Absperreinrichtung (19a, 19b).
Patent DE-102010002020-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Parksperre für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LINDSAY RYAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2010-02-17
Abstract: Vorrichtung (10) zur Steuerung einer Parksperre für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Bedieneinrichtung (40) und zumindest einer Steuereinheit (50, 60), wobei die zumindest eine Steuereinheit (50) die Parksperre bei Erkennung eines an der ersten Bedieneinrichtung (40) vorliegenden Entriegelungswunsches durch Ansteuerung eines ersten elektrischen Stellmittels (36) in eine ausgerückte Position versetzt. Um die Parksperre zumindest bei einem Defekt der ersten Bedieneinrichtung (40) und/oder des ersten elektrischen Stellmittels (36) entriegeln zu können, ist ferner vorgesehen, dass die zumindest eine Steuereinheit (60) die Parksperre redundant bei Erkennung eines an einer zweiten Bedieneinrichtung (42) vorliegenden Notentriegelungswunsches durch Ansteuerung eines von dem ersten elektrischen Stellmittel (36) unabhängigen zweiten elektrischen Stellmittels (38) in die ausgerückte Position versetzt.
Patent DE-102010005797-A1 (DE)
Title: Method for cleaning exhaust gas flow of burner points of internal combustion engine of motor vehicle by selective catalytic reduction, involves producing required ammonium hydroxide flow by ammonium hydroxide composition catalyzer
Inventor: HORN ANDRE DR
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: The method involves producing a required ammonium hydroxide flow by an ammonium hydroxide composition catalyzer for the selective catalytic reduction. The ammonium hydroxide composition catalyzer transfers a nitric oxide flow and hydrogen flow. The nitric oxide flow is produced completely or partially by a burner point (1). A target intermediate pressure (15) is allowed, where the burner point is controlled according to the target intermediate pressure. An independent claim is also included for a motor vehicle with an exhaust gas cleaning unit for executing an exhaust gas flow cleaning method.
Patent DE-102010007376-A1 (DE)
Title: Coffee machine, has switch arranged in such manner that switch closes electric circuit when flap closes opening and interrupts electric circuit if flap partially releases opening or is completely opened
Inventor: VOIGT CHRISTIAN
IPC: A47J31/58
Filed: 2010-02-10
Abstract: The machine (1) has a housing wall provided with an opening (4), and a brewing unit accessed through the opening. The brewing unit is closed by a flap (5), and a water tank is detachably held at a housing (2). A switch interrupts an electric circuit for electrically movable machine parts. The switch is arranged such that the switch closes the electric circuit when the flap closes the opening and interrupts the electric circuit if the flap partially releases the opening or is completely opened. The housing wall is overlapped by the water tank.
Patent DE-102010008192-A1 (DE)
Title: Valve for use in dosing device for fluid line, particularly for dosing of fluids, comprises line opening with two opening conditions, and movable anchor for opening and closing of line opening
Inventor: LONSKI RUDOLF
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-02-16
Abstract: The valve (2) comprises a line opening with two opening conditions, and a movable anchor (10) for opening and closing of the line opening. An element (17) is provided for production of a magnetic field and for moving the anchor. A component made of magnetic material is provided, which has two permanent magnets (13,14). An independent claim is also included for a dosing device for dosing of fluids.
Patent DE-102010011805-A1 (DE)
Title: Verfahren zur biotechnologischen Herstellung eines Wasserstoffträgers
Inventor: FORCHHAMMER KARL PROF DR
IPC: C12P3/00
Filed: 2010-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur biotechnologischen Herstellung eines Wasserstoffträgers. Es wird vorgeschlagen, Ammonium produzierende Cyanobakterien zu züchten, bei denen durch Steigerung der Nitrogenaseaktivität und/oder Blockierung der Verwertung des Ammoniums im Zellstoffwechsel und/oder Schaffung eines Auslassmechanismus für Ammonium über die Zellmembran die Ammoniumausbeute erhöht wird. Das mit diesen Cyanobakterien erzeugte Ammoniak wird als Wasserstoffträger zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102010012199-A1 (DE)
Title: Molekular geprägte Polymere für die Eliminierung von Metaboliten
Inventor: BICHLMAIER INGO DR
IPC: A61K31/74
Filed: 2010-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft durch Retentionssolute geprägte Polymere, deren Verwendung, sowie Zusammensetzungen, die diese enthalten.
Patent DE-102010014239-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Biogas
Inventor: ROSTALSKI KAI
IPC: C12M1/107
Filed: 2010-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Biogas. Das Biogas wird aus organischen Stoffen gewonnen. Dabei wird einem Behälter (1) Substrat mittels eines Aufgabesystems (13) zugeführt. In dem Behälter (1) sind mindestens zwei Rührwerke (2) angeordnet. Die Propeller (3) der Rührwerke (2) werden in Rotation versetzt und erzeugen in dem Behälter (1) zumeist horizontale Strömungen des Behälterinhalts. Der Propellerdurchmesser, die Propellergeometrie und die Position der Propeller (3) werden dabei so gewählt, dass eine gemeinsame Mischzone des Mediums in dem Behälter (1) erzeugt wird. Erfindungsgemäß werden Messdaten zur Ermittlung der mittleren Geschwindigkeit und/oder der Viskosität des Mediums in der Mischzone erfasst. Diese werden an eine Regeleinheit (4) weitergeleitet. Die Regeleinheit (4) variiert Stellgrößen, welche den Leistungseintrag der Rührwerke (2) in die Mischzone und/oder die Zusammensetzung und/oder das Fließverhalten des Behälterinhalts verändern.
Patent DE-102010017164-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fertigen von Flachschüsseln
IPC: B23C3/35
Filed: 2010-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fertigen von Flachschlüsseln mit einer mindestens eine Spannbackenanordnung (4, 5) zur Halterung eines Schlüsselrohlings (1) aufweisenden, gegenüber dem Maschinengestell (2) verlagerbaren Spanneinrichtung (3) und einer Antriebseinrichtung (6) mit einem Spannfutter (7) zur Aufnahme eines Profilfräsers (8), insbesondere Schaft- oder Scheibenfräsers zur Breitseitenprofilierung des Schlüsselrohlings (1). Um Schlüssel in großer Vielfalt und verschiedene Profilvarianten herzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung ein mindestens drei CNC-gesteuerte Achsen aufweisendes Bearbeitungszentrum ist, in dem sowohl die Breitseitenprofilierung als auch die durch schlüsselbrustseitige Einschnitte oder Bohrmulden in die Schlüsselbreitseite verkörperte Schließindividualisierung gefertigt wird. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zur Herstellung von Flachschlüsseln mit einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102010017681-A1 (DE)
Title: Gleitgestänge-Schwenkflügelbetätiger
Inventor: ALBRECHT HANS JOACHIM
IPC: E05F15/04
Filed: 2010-07-01
Abstract: Ein Schwenkflügelbetätiger (10) weist eine Gleitschiene (30) auf, in der in bekannter Weise ein Gleitstück (22) eines Gleitarms (20) des Schwenkflügelbetätigers (10) translatorisch geführt aufgenommen ist. Der Gleitarm (20) ist derart mit einer Abtriebswelle (11) des Schwenkflügelbetätigers (10) wirkverbunden, dass der Schwenkflügelbetätiger (10) in der Lage ist, mittels des Gleitstücks (22) und der Gleitschiene (30) einen angeschlossenen Schwenkflügel (4) zu öffnen und/oder zu schließen. In der Gleitschiene (30) ist erfindungsgemäß ein Sensor (35) derart ortsfest aufgenommen, dass der Sensor (35) in der Lage ist, das Vorhandensein zumindest eines vorbestimmten Öffnungszustands des angeschlossenen Schwenkflügels (4) zu erfassen.
Patent DE-102010019988-A1 (DE)
Title: Vorhersage der Aschebeladung unter Verwendung eines elektrisch beheizten Partikelfilters
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-05-10
Abstract: Ein Steuersystem umfasst ein Heizungssteuermodul, ein Modul für gemessene Dauer sowie ein Regenerationsvolumenmodul. Das Heizungssteuermodul löst selektiv eine Regeneration in einer Zone eines Partikelfilters in einem Abgassystem aus. Das Modul für gemessene Dauer misst eine Dauer der Regeneration. Das Regenerationsvolumenmodul bestimmt ein verfügbares Volumen in dem Partikelfilter zur Regeneration von Partikelmaterial auf Grundlage der gemessenen Dauer der Regeneration.
Patent DE-102010022357-A1 (DE)
Title: Roboteranordnung zum Befördern von Gegenständen
Inventor: BAN KAZUNORI
IPC: B25J11/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Roboteranordnung zum Befördern eines Gegenstands, die geeignet ist, effektiv einen Gegenstand in einem Behälter aufzunehmen, der durch einen Förderer befördert wird, indem ein Roboter verwendet wird. Ein Behälter-Erfassungsteil misst die Schattenverteilung eines Bildes einer jeden Aufnahmezelle basierend auf einem Erfassungsergebnis des Behälters, erfasst den Aufnahmezustand jeder Zelle und speichert das Erfassungsergebnis jeder Zelle. Ein informationsverwaltendes Teil einer Steuerung eines stromaufwärtigen Roboters erhält Informationen von einem Behälter-Erfassungsteil einer Steuerung eines stromabwärtigen Roboters und erzeugt dann Informationen betreffend die Aufnahmezelle. Ein informationsverwaltendes Teil überprüft die Zelleninformationen, die verarbeitet werden sollen, und übermittelt nur dann die Zelleninformationen an ein aufgabeausführendes Teil, wenn kein Gegenstand in der entsprechenden Zelle angeordnet ist. Das aufgabeausführende Teil steuert den Roboter derart, dass ein Gegenstand in der ausgewählten Zelle basierend auf der Zellinformation angeordnet wird.
Patent DE-102010023134-A1 (DE)
Title: Aktive Kopfstütze unter Verwendung von Solenoid-Aktivierung und Gestängegetriebe
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-06-09
Abstract: Eine aktive Kopfstütze zum Abstützen des Kopfs eines Insassen umfasst eine Hülle und einen Aktuator, der innerhalb der Hülle angeordnet ist, wobei der Aktuator ferner ein federvorbelastetes Gestängesystem, das mit der Hülle schwenkbar gekoppelt ist, einen radialen Sperrradsektor, der mit dem Gestängesystem gekoppelt ist, eine Sperrklinke, die selektiv mit dem Sektor in Eingriff kommt, und ein Solenoid, das mit der Sperrklinke angetrieben gekoppelt ist, umfasst und dazu konfiguriert ist, wenn er aktiviert wird, zu veranlassen, dass die Sperrklinke den Sektor löst.
Patent DE-102010023246-A1 (DE)
Title: Kopfstütze und Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze
Inventor: MORILHAT PHILIPPE
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-06-09
Abstract: Es wird eine Kopfstütze und ein Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze vorgeschlagen, wobei die Kopfstütze, insbesondere als Kraftfahrzeugkopfstütze vorgesehen ist, wobei die Kopfstütze einen Bezug und ein Schaummaterial aufweist, wobei das Schaummaterial zumindest bereichsweise den Bezug ausfüllt, wobei die Kopfstütze derart hergestellt ist, dass das Schaummaterial zum Zeitpunkt des Einbringens des Schaummaterials in den Bezug zumindest teilweise flüssig ist, wobei der Bezug wenigstens ein Verschlusselement aufweist, wobei mittels des Verschlusselements eine vor dem Einbringen des Schaummaterials vorhandene Öffnung im Bezug verschließbar ist.
Patent DE-102010025758-A1 (DE)
Title: Cleaning apparatus for cleaning surface of display device in vehicle, has airflow switch partly taking cleaning stream out of main airflow of aerator, and air guide device to remove dirt particles from stream on visible surface
Inventor: BALD HEIKO
IPC: B60S1/02
Filed: 2010-07-01
Abstract: The apparatus (1) has an airflow switch (8) partly taking a cleaning stream (11) out of a main airflow (5) of an aerator (2) of a vehicle. An air guide device (3) removes dirt particles from the stream on a visible surface of a vehicle. A control device (15) controls a portion of the air stream taken out of the main airflow. The airflow switch is controlled depending on temperature of the main airflow. The air guide device comprises outlet nozzles (23, 28), where one of the outlet nozzles is arranged in a frame that partly surrounds the visible surface.
Patent DE-102010031923-A1 (DE)
Title: Sicherheitsfaden für Datenträger sowie Datenträger und deren Herstellung
Inventor: ENDRES GUENTER
IPC: B42D15/10
Filed: 2010-07-22
Abstract: In eine Kunstst :offkarte (1) aus Polycarbonat-Schichten (10; 11; 12) ist ein Sicherheitsfaden (3) unter Anwendung von Druck und Temperatur einlaminiert, der seinerseits eine Trägerfolie (5) aus Polycarbonat und eine von der Trägerfolie getragene holographische Information vermittelnde Beschichtung (6) aufweist. Die Verbindung der Polycarbonat-Trägerfolie (5) des Sicherheitsfadens mit der daran angrenzenden Polycarbonat-Schicht (10; 11; 12) des Datenträgers erfolgt ohne Einsatz eines Klebers oder Primers.