baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015209316-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit zwischen Rotor und Nockenwelle formschluss-erzwingenden Spreizkörpern
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einem Rotor (2), der relativ zu einem konzentrisch und außerhalb davon angeordneten Stator drehbar zu diesem angeordnet ist, wobei der Rotor (2) zum drehfesten Anbringen an einer Nockenwelle (3) vorbereitet ist und wobei wenigstens ein Spreizkörper (8) so verlagerbar angeordnet ist, dass er bei Verbringung in einen montierten Zustand einen Formschluss zwischen dem Rotor (2) und der Nockenwelle (3) erzwingt.
Patent DE-102015209800-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Verbundgegenstands
Inventor: NÜRNBERG HANS-PETER
IPC: B29D35/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Verbundgegenstands (21a, 21b, 21c), insbesondere eines Sportartikels, aufweisend die Schritte: (a.) Bereitstellen einer drehbaren Gussform (11); (b.) Einfüllen eines ersten Materials (14) in die Gussform (11); (c.) Einfüllen eines zweiten Materials (15) in die Gussform (11), wobei es sich bei zumindest einem der Materialien (14, 15) um ein Polymermaterial handelt; (d.) Bewegen der Gussform (11); und (e.) Anpassen zumindest eines Verfahrensparameters während der Durchführung einer oder mehrerer der vorhergehenden Schritte, so dass eine homogene Verteilung des zweiten Materials (15) in dem hergestellten Verbundgegenstand (21a, 21b, 21c) erzielt wird.
Patent DE-102015210326-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen heckseitigen Laderaum eines Cabriolets
Inventor: SAUER ROMAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-06-03
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung mit einer formstabilen Schutzhaube, die in betriebsfertig montiertem Zustand in dem Laderaum zwischen einer Schutzstellung und einer Ruhestellung beweglich gelagert ist, sowie mit einem Antriebssystem zur Verlagerung der Schutzhaube ist bekannt.  Erfindungsgemäß ist das Antriebssystem an der Schutzhaube befestigt und weist wenigstens ein längserstrecktes, flexibles Zug- und/oder Druckmittel auf, das an einem von der Schutzhaube wegragenden Stirnende laderaumfest fixiert ist, und das mittels einer Antriebseinheit des Antriebssystems zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingezogenen Stellung relativ zu der Schutzhaube verlagerbar ist, wobei die Stellungen der Ruhestellung und der Schutzstellung der Schutzhaube entsprechen.  Einsatz für Personenkraftwagen
Patent DE-102015210934-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum verbesserten visuellen Lokalisieren eines Kraftfahrzeugs in einem Umfeld
Inventor: BÜSCHENFELD TORSTEN
IPC: G01C11/04
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum verbesserten visuellen Lokalisieren eines Kraftfahrzeugs (50) in einem Umfeld (80), umfassend: eine Bildererfassungseinrichtung (2) zum Erfassen von Abbildungen (69) des Umfeldes (80), eine Beleuchtungseinrichtung (4) zur Beleuchtung des Umfeldes (80) und eine Steuerung (5), wobei die Steuerung (5) eine Merkmalserkennungseinrichtung (6), eine Speichereinrichtung (8) und eine Lokalisierungseinrichtung (7) umfasst, und wobei die Steuerung (5) ausgebildet ist, über die Bilderfassungseinrichtung (2) mindestens eine Abbildung (69) des Umfeldes (80) zu erfassen, und die Merkmalserkennungseinrichtung (6) ausgebildet ist, Merkmale (67) in der mindestens einen erfassten Abbildung (69) des Umfeldes (80) zu erkennen, und wobei die Lokalisierungseinrichtung (7) ausgebildet ist, das Kraftfahrzeug (50) durch Vergleichen von erkannten Merkmalen (67) mit den in einer in der Speichereinrichtung (8) hinterlegten Karte vorhandenen Merkmalen (67) und deren Positionen in der Karte zu lokalisieren, und wobei die Steuerung (5) eine Beleuchtungseinflussbeseitigungseinrichtung (10) zum Minimieren der Beleuchtungseinflüsse (61) beim Lokalisieren des Kraftfahrzeugs (50) umfasst. Ferner betrifft die Erfindung das zugehörige Verfahren.
Patent DE-102015212873-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Ausblasvorrichtung
Inventor: RIEDEL ANDREAS
IPC: A47L15/48
Filed: 2015-07-09
Abstract: Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Reinigung von Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem Spülgut, und mit einer eine Kappe (17) aufweisenden Ausblasvorrichtung (AV) zum Ausblasen von Luft in den Spülbehälter (2), wobei die Kappe (17) mehrere voneinander separate Luftaustrittsöffnungen (25; 26; 28; 29) aufweist, von denen zumindest ein Teil (25; 26) als in Ausblasrichtung und in entgegengesetzter Richtung (25a; 26a) offene Kanäle (K) ausgebildet sind.
Patent DE-102015215622-A1 (DE)
Title: Isolator für aufhängungsvorrichtung
Inventor: ITSUJI TAKASHI
IPC: F16F9/54
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Isolator für eine Aufhängungsvorrichtung mit einer Schraubenfeder und einem Federsitz, um die Schraubenfeder aufzunehmen. Der Isolator ist zwischen der Schraubenfeder und dem Federsitz vorgesehen und umfasst zumindest eine ringförmige Sitznut, in der ein Federende der Schraubenfeder sitzt. Der Isolator umfasst zumindest eine Anpassungsaussparung, die in dem Isolator entlang der Sitznut so geformt ist, dass sie sich an einer Wandfläche des Isolators öffnet, an der sich die Sitznut öffnet. Die Anpassungsaussparung ist dazu aufgebaut, es der Sitznut zu erlauben, sich zu verformen, um eine radiale Nutbreite zwischen inneren und äußeren Kantenenden der Sitznut zu vergrößern, wenn das Federende in die Sitznut eindringt.
Patent DE-102015217389-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, wobei bei einer führerlosen Fahrt des Fahrzeugs innerhalb eines Parkplatzes und bei Vorliegen einer Notstoppanforderung, dass das führerlos fahrende Fahrzeug anhalten soll, überprüft wird, ob das Anhalten notwendig ist, wobei ausschließlich bei positiver Überprüfung ein Notstoppsignal erzeugt wird, ansprechend auf welchen das Fahrzeug führerlos anhält. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung sowie ein Fahrzeug. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Parkplatzes für Fahrzeuge. Die Erfindung betrifft einen Parkplatz für Fahrzeuge sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015218051-A1 (DE)
Title: Verfahren und ein System zum Steuern der Bewegung zumindest eines elektromechanischen Bauteils, insbesondere in einem Fahrzeug
Inventor: GOTTWALDT LARS
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Steuern der Bewegung zumindest eines elektromechanischen Bauteils (1), insbesondere in einem Fahrzeug (6). Dabei werden Benutzereingaben erfasst, die einen eingegebenen Bewegungsablauf (12) für das elektromechanische Bauteil (1) in ein, zwei oder drei Raumrichtungen umfassen. Anhand der Benutzereingaben werden Steuersignale zum Steuern des elektromechanischen Bauteils (1) erzeugt und die Steuersignale werden gespeichert. Schließlich wird eine Bewegung des elektromechanischen Bauteils (1) anhand der Steuersignale ausgeführt. Die Bewegung des elektromechanischen Bauteils (1) erfolgt insbesondere entlang des eingegebenen Bewegungsablaufs (12) oder einer anhand dieses Bewegungsablaufs (12) bestimmten Trajektorie.
Patent DE-102015218349-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe mit integriertem Saugventil
Inventor: LAMM MARCO
IPC: F02M59/46
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Gehäuseteil (1) mit einer Zylinderbohrung (2), in der ein Hochdruck-Elementraum (3) ausgebildet ist, wobei in das Gehäuseteil (1) zur Befüllung des Hochdruck-Elementraums (3) mit Kraftstoff ein Saugventil (4) integriert ist, das einen hubbeweglichen und von der Federkraft einer Ventilfeder (5) in Schließrichtung belasteten Ventilstößel (6) umfasst, der im Bereich eines mit einem hubbeweglichen Anker (7) koppelbaren Endabschnitts (8) von einem Ventilkörper (9) umgeben ist. Erfindungsgemäß weist der Ventilkörper (9) einen den Endabschnitt (8) des Ventilstößels (6) umgebenden kragenförmigen Abschnitt (10) auf, der in einen zwischen dem Ventilkörper (9) und dem Gehäuseteil (1) ausgebildeten, ringförmigen Niederdruckraum (11) hineinragt.
Patent DE-102015224026-A1 (DE)
Title: Indirektes Erfassen von Sampledaten zur Durchführung mehrfacher Faltungsoperationen in einem Parallelverarbeitungssystem
Inventor: WOOLLEY JUN JOHN CLIFTON
IPC: G06T1/40
Filed: 2015-12-02
Abstract: Bei einer erfindungsgemäßen Ausführungsform konfiguriert eine Faltungsmaschine eine Parallelverarbeitungs-Pipeline, um mehrfache Faltungsoperationen durchzuführen. Genauer gesagt konfiguriert die Faltungsmaschine die Parallelverarbeitungs-Pipeline, um unabhängig individuelle Bildabschnitte zu erzeugen und zu verarbeiten. Im Betrieb berechnet die Pipeline für jeden Bildabschnitt Ursprungsstellen, welche in einem Eingabebildstapel enthalten sind, abhängig von einer oder von mehreren Startadressen und von einem oder von mehreren Offsets. Anschließend kopiert die Pipeline Daten von den Ursprungsstellen in den Bildabschnitt. Die Pipeline führt dann Matrixmultiplikationsoperationen zwischen dem Bildabschnitt und einem Filterabschnitt durch, um einen Anteil des Bildabschnitts für eine Ausgabematrix zu erzeugen. Um den Umfang eines eingesetzten Speichers zu optimieren, erzeugt die Pipeline jeden Bildabschnitt bei Bedarf in einem Gemeinschaftsspeicher. Um den Durchsatz der Matrixmultiplikationsoperationen zu optimieren, werden darüber hinaus die Werte der Offsets durch einen Faltungspräprozessor vorberechnet.
Patent DE-102015225687-A1 (DE)
Title: Treibmittelfreie Deodorant- und/oder Antitranspirantien mit mindestens zwei voneinander verschiedenen Konservierungsmitteln
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/26
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft treibmittelfreie Deodorant- und/oder Antitranspirantzusammensetzungen, welche mindestens zwei voneinander verschiedene Konservierungsmittel enthalten. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Verhinderung und/oder Reduzierung der Transpiration des Körpers und/oder zur Verhinderung und/oder Reduzierung des Körpergeruchs unter Verwendung der erfindungsgemäßen kosmetischen Mittel.
Patent DE-102016001287-A1 (DE)
Title: Akkublock mit mehreren Akkuzellen, Verwendung eines Akkublocks in einem elektrischen Gerät und Verfahren zur Herstellung eines Akkublocks
Inventor: NORBERT SEIFRIED
IPC: H01M50/559
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkublock umfassend mehrere Akkuzellen (1), wobei die mehreren Akkuzellen (1) von einer Umhüllung (101) umgeben sind, welche eine Schicht aus Polyethylenterephthalat (3), einen Schrumpfschlauch (4) und eine Vergussmasse (2) aufweist, wobei jede einzelne Akkuzelle (1) mit einer Polyimideschicht (5) umgeben ist. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung eines Akkublocks (100) in einem elektrischen Gerät und ein Verfahren zur Herstellung eines Akkublocks (100).
Patent DE-102016001600-A1 (DE)
Title: DMA-Steuerung
Inventor: MIURA MASAHIRO
IPC: G06F13/30
Filed: 2016-02-11
Abstract: Eine Direktspeicherzugriffssteuerung (DMA) gibt eine Standby-Anforderung mit einer hohen Priorität zu einer vorbestimmten Zeit vor der Datenübertragung aus, startet und verbietet Datenübertragung mit einer niedrigen Priorität im Voraus, und somit kann die Datenübertragung mit einer hohen Priorität einen Übertragungszyklus von einem Datenübertragungsstartpunkt rechtzeitig ohne zeitliche Verzögerung erzeugen. Dementsprechend wird eine Übertragungszeit verringert, eine Abweichung in der Übertragungszeit wird verringert, und somit wird eine Echtzeit-Eigenschaft eines Systems verbessert.
Patent DE-102016010415-A1 (DE)
Title: Praepondium Getriebe, das sich stets im Ungleichgewicht befindet und das Moment das aus dem Ungleichgewicht resultiert sich für Energieerzeugung nutzen lässt
Inventor: KRISSLER HANS
IPC: F03G7/10
Filed: 2016-08-30
Abstract: Problematik eines Dreh-Systems, das sich stets im Ungleichgewicht befindet, besteht darin, dass sich die Summe der rechtsdrehenden von den linksdrehenden Momenten konstant unterscheiden muss. Momente werden gebildet von Gewichtskräften bzw. deren Kraft-Komponenten, multipliziert mit Wirk-Wellenabstand. Dem Praepondium, der Erfindung zur Lösung der Problematik, liegt ein vorzugsweise spezieller Kreuzschleifenmechanismus nebst einem Vermittler zugrunde. Es ist vorzugsweise der Kreuzschleifenmechanismus favorisiert, der das Kardankreispaar ersetzt (Literaturangabe 1.) Das Kardankreispaar mit seinem charakteristischen Übersetzungsverhältnis GKR:KKR = 1:2 besteht aus einer Anzahl Kreuzschleifen i. e. Ausbildung einer Anzahl symmetrischer und einfach herstellbar geradliniger Schlitze/Nuten durch das Zentrum GKR und der entsprechenden Anzahl Achsen vom KKR, die die Rollen bzw. Gleitsteine resp. Kulissen tragen. Betriebsstellung KKR weist zu GKR vorzugsweise horizontales gleiches Niveau auf. Gewichtskräfte vorzugsweise KKR wirken auf GKR. VR nimmt Moment vom GKR in erster Stufe über einen Vermittler auf und leistet Dreharbeit, die wiederum in zweiter Stufe an KKR gegeben wird. Aus dem Stillstand findet beschleunigte Rotation des Systems statt. Funktion Vermittler wie folgt: Ohne Vermittler würde sich KKR gemeinsam mit GKR von der horizontalen Lage in die vertikale Lage i. e. 90 Grad in tiefstem Schwerpunkt auspendeln, in so gut wie keiner relativen Drehung zueinander. Dem wirkt der Vermittler entgegen. Der Vermittler dient dazu, dass sich KKR zu GKR in ihrer stationären Betriebsstellung stets in ihren Soll-Übersetzungsverhältnis, speziell vom favorisierten Kardankreispaar 2:1 drehen, ein Verlassen der Betriebsstellung wird derart verhindert
Patent DE-102016010554-A1 (DE)
Title: Räumliches interpolationsverfahren und räumliche interpolationsvorrichtung für eine lineare phasengesteuerte gruppenantenne
Inventor: LEE SEONGWOOK
IPC: H01Q3/26
Filed: 2016-08-31
Abstract: In Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung bezieht sich ein räumliches Interpolationsverfahren für eine lineare phasengesteuerte Gruppenantenne auf ein räumliches Interpolationsverfahren für eine lineare phasengesteuerte Gruppenantenne, die eine Vielzahl von Sendeantennenelementen und eine Vielzahl von Empfangsantennenelementen aufweist, und das einen Schritt 1, in dem die Vielzahl von Empfangsantennenelementen eine reflektierte Welle empfingt, die von einem Ziel reflektiert wird, einen Schritt 2, in dem ein Einfallwinkel der reflektierten Welle, die auf die Vielzahl von Empfangsantennenelementen auftrifft, unter Verwendung eines Winkelschätzungsalgorithmus geschätzt wird, einen Schritt 3, in dem ein sich in einem schlechten Zustand befindendes Antennenelement aus der Vielzahl von Empfangsantennenelementen ausgewählt wird, und einen Schritt 4 umfasst, in dem ein empfangenes Signal des sich in einem schlechten Zustand befindenden Antennenelements kompensiert wird und der Einfallwinkel der reflektierten Welle, die auf die Vielzahl von Empfangsantennenelementen auftrifft, unter Verwendung eines Winkelschätzungsalgorithmus neu geschätzt wird.
Patent DE-102016105038-A1 (DE)
Title: Stromsensoren und Verfahren zum Verbessern ihrer Genauigkeit
Inventor: JIN MINGHAO
IPC: H01L23/62
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Schaltung umfasst Bereitstellen eines Haupttransistors mit drei Anschlüssen und eines Messtransistors mit vier Anschlüssen, welcher eine Feldplatte aufweist. Das Verfahren weist gleichzeitig Anlegen eines Gate-Pulses an einen Gate-Anschluss des Messtransistors und an einen Gate-Anschluss des Haupttransistors sowie Anlegen eines Feldplattenpulses an eine Feldplatte des Messtransistors auf. Der Feldplattenpuls ist synchron und in Phase zu dem Gate-Puls.
Patent DE-102016107333-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Einstellung der Sicherheitsgurthöhe
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: B60R22/20
Filed: 2016-04-20
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug umfasst eine Sicherheitsgurthöheneinstelleinrichtung und einen Sensor, der dazu ausgelegt ist, die Augenposition eines Fahrers des Fahrzeugs zu bestimmen. Ein Steuermodul steht mit dem Sensor und der Sicherheitsgurthöheneinstelleinrichtung in Verbindung. Das Steuermodul ist dazu programmiert, eine Position der Sicherheitsgurthöheneinstelleinrichtung zumindest auf Basis der Augenposition einzustellen.
Patent DE-102016107834-A1 (DE)
Title: Kaffeebereiter mit integrierter Rösteinheit, Mahleinheit und Brüheinheit
Inventor: STIER HANS
IPC: A47J31/42
Filed: 2016-04-27
Abstract: Es wird eine Kaffeebereitungsvorrichtung bereitgestellt mit einer Röstvorrichtung, einer Mahlvorrichtung und einer Extraktionsvorrichtung. Die Röstvorrichtung ist eingerichtet, ungeröstete Kaffeebohnen aufzunehmen und diese mittels Erhitzung und Bewegung zu rösten. Die Mahlvorrichtung ist eingerichtet, die durch die Röstvorrichtung gerösteten Kaffeebohnen aufzunehmen und diese mittels Krafteinwirkung auf die gerösteten Bohnen zu mahlen. Die Extraktionsvorrichtung ist eingerichtet, die durch die Mahlvorrichtung gemahlenen Bohnen aufzunehmen und eine Extraktion der gemahlenen Kaffeebohnen durch Zufuhr von erhitztem Wasser durchzuführen.
Patent DE-102016109962-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sicherungseinrichtung und Sicherungseinrichtung
Inventor: STANGLMEIER RAINER
IPC: H01H69/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Sicherungseinrichtung (1), bei welchem jeweilige Leiterbahnen (2) mittels eines Schmelzleiters (9) elektrisch leitend miteinander verbunden werden, wobei an einander zugewandten Leiterbahnendabschnitten (6) der Leiterbahnen (2) jeweilige Aussparungen (5) hergestellt werden; jeweilige Längsenden (10) des Schmelzleiters (9) derart an den Aussparungen (5) angeordnet werden, dass diese die Längsenden (10) des Schmelzleiters (9) umschließen; die von den Aussparungen (5) umschlossenen Längsenden (10) des Schmelzleiters (9) aufgeschmolzen und dadurch stoffschlüssig mit den Leitbahnendabschnitten (6) verbunden werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Sicherungseinrichtung (1), welche zumindest zwei Leiterbahnen (2) aufweist, die mittels eines Schmelzleiters (9) elektrisch leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016110033-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung
Inventor: KLEEGRAF HERBERT
IPC: B66D1/30
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hubeinrichtung, insbesondere Kran, mit einem Ausleger und mit einem Seilhubwerk, das eine Seiltrommel zur Aufnahme eines Hubseils aufweist. Die Seiltrommel ist derart angeordnet, dass eine Drehachse der Seiltrommel seitlich versetzt zu einer Gebrauchslage der Hubvorrichtung vertikalen Auslegerebene angeordnet ist, in der eine Längsachse des Auslegers liegt.
Patent DE-102016114370-A1 (DE)
Title: Hochleistungs-torsionsschwingungsisolator
Inventor: BAI SHUSHAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ein Torsionsschwingungsisolator für ein Kraftfahrzeug beinhaltet ein Eingangselement mit einer Antriebskomponente im Motor. Ein Ausgangselement definiert eine Getriebeeingangswelle. Eine Komponentengruppe, die das Eingangselement mit dem Ausgangselement verbindet, beinhaltet, ein erstes Federeingriffselement, das mit einem Hohlrad verbunden ist. Mindestens ein Ritzelrad steht in Eingriff mit dem Hohlrad. Ein Sonnenrad steht in Eingriff mit dem mindestens einen Ritzelrad. Ein zweites Federeingriffselement ist mit einem Träger verbunden, wobei der Träger auch mit dem mindestens einen Ritzelrad verbunden ist. Mindestens eine Feder berührt sowohl das zweite Federeingriffselement als auch das erste Federeingriffselement, um dem zweiten Federeingriffselement und dem Träger zu ermöglichen, sich in Bezug auf das erste Federeingriffselement winkelmäßig auszulenken.
Patent DE-102016115589-A1 (DE)
Title: Bandschneidwerk
Inventor: FUECHTLING CHRISTIAN
IPC: A01D34/40
Filed: 2016-08-23
Abstract: Mähdrescher (1) mit einem Bandschneidwerk (2), das mindestens ein Mittenband (6) zur Förderung von Erntegut zu einer Einzugswalze (13) und/oder zu einem Einzugskanal (19) eines Schrägförderers (3), und mindestens ein linksseitig und ein rechtsseitig zu dem Mittenband (6) angeordnetes Querförderband (7, 8) zur Förderung des Erntegutes zum Mittenband (6) umfasst, wobei das Mittenband (6), das linksseitige und das rechtsseitige Querförderband (7, 8) in Fahrtrichtung (FR) hinter einem Messerbalken (11) angeordnet sind, wobei das Mittenband (6), das linksseitige und das rechtsseitige Querförderband (7, 8) jeweils mit einer individuellen Bandgeschwindigkeit (vM, vL, vR) betreibbar sind, wobei der Mähdrescher (1) und/oder das Bandschneidwerk (2) eine Steuereinheit (20) aufweist, wobei die Steuereinheit (20) dazu eingerichtet ist, die Bandgeschwindigkeiten (2) des linksseitigen und des rechtsseitigen Querförderbandes (7, 8) jeweils in Abhängigkeit von einer Vorfahrtsgeschwindigkeit (vF), und die Bandgeschwindigkeit (vM, vL, vR) des Mittenbandes (6) in Abhängigkeit von der Vorfahrtsgeschwindigkeit (vF) oder in Abhängigkeit von der Bandgeschwindigkeit (vM, vL, vR) des linksseitigen und des rechtsseitigen Querförderbandes (7, 8) automatisch zu steuern.
Patent DE-102016122010-A1 (DE)
Title: Bremseinheit sowie Radeinheit mit einer solchen Bremseinheit
Inventor: WEBER HERBERT
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-11-16
Abstract: Gerade bei Fahrradanhängern wird beim Demontieren der Laufräder (51) die komplette Radeinheit (50), bei solchen Anhängern meist bestehend aus Laufrad (51), Bremsscheibe (52) und Bremssattel (2), gemeinsam aus der Lagerbuchse (61) gezogen und demontiert. Um das Lösen und Wiederherstellen der Verbindung zur Bremsbetätigung, meist einem Seilzug (54), zu vereinfachen, wird erfindungsgemäß der Backen-Betätiger (4) zweiteilig ausgebildet, wovon bei der Demontage das eine Teil (4b) am Chassis (55) verbleibt, und für die Montage das an der Radeinheit (50) vorhandene Betätiger-Teil (4a) lediglich formschlüssig in das andere am Chassis (55) verbliebene Betätiger-Teil (4b), welches am Chassis (55) beweglich befestigt sein muss, eingesteckt werden muss.
Patent DE-102016122585-A1 (DE)
Title: Drehsteller mit verbesserter, optischer Drehstellungsdetektion
Inventor: BLUM MATTHIAS
IPC: G05G1/10
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehsteller (1) aufweisend: ein Gehäuse (3a, 3b), einen drehbeweglich um eine Drehachse (A) am Gehäuse (3a, 3b) gelagerten Drehknopf (2); eine optische Detektionseinrichtung (4, 5) zur Detektion einer Drehstellung des Drehknopfes (2) und eine sich synchron mit dem Drehknopf (2) bewegende Codierblende (9), wobei die Detektionseinrichtung (4, 5) einen optischen Sender (4) und ein Array (5) aus optischen Empfängern aufweist und wobei Codierblende (9) und Detektionseinrichtung (4, 5) ausgelegt sind, die Drehstellung des Drehknopfes (2) anhand der Anzahl der vom Sender (4) belichteten Empfänger des Arrays (5) und/oder anhand einer Beleuchtungsstärke einer oder mehrerer Empfänger des Arrays (5) zu detektieren, wobei der Drehsteller (1) ferner einen im Strahlenverlauf zwischen dem Sender (4) und den Empfänger (5) angeordneten sich synchron mit dem Drehknopf (2) bewegenden Lichtleiter (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (10) zumindest in seinem zwischen dem Empfänger (4) und dem Array (5) sich erstreckenden Abschnitt als rotationssymmetrischer Körper ausgebildet ist und um seine Rotationssymmetrieachse drehbeweglich gelagert ist.