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Patent DE-102020116220-A1 (DE)
Title: Filtermaske zum Filtern der Expirationsluft und Inspirationsluft eines Menschen
Inventor: STORSBERG JOACHIM
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtermaske 1 zum Filtern der Inspirationsluft und Expirationsluft eines Menschen. Die Filtermaske 1 umfasst eine Mund-Nase Abdeckung 10, die den Mund und die Nase des menschlichen Trägers der Filtermaske 1 dicht abschließt, sowie eine in der Mund-Nase Abdeckung 10 vorgesehene Öffnung 11 mit einer Öffnungsfläche, wobei die Mund-Nase Abdeckung 10 derart ausgebildet ist, dass sowohl die Inspirationsluft als auch die Expirationsluft durch die Öffnung 11 strömt. Des Weiteren umfasst die Filtermaske einen sich über die Öffnungsfläche der Öffnung 11 erstreckenden Filter 30, und einen relativ zur Expirationsluft stromabwärts von dem Filter 30 angeordneten Anschluss 50. Erfindungsgemäß sind der Filter 30 und der Anschluss 50 lösbar mit der Mund-Nase Abdeckung 10 verbunden, wobei der Anschluss 50 derart ausgebildet ist, dass ein Beatmungsschlauch oder ein Beatmungsbeutel an dem Anschluss 50 anbringbar ist.
Patent DE-102020116441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Profils an einem Stab, Fensterrahmen und Vorrichtung zur Herstellung eines Fensterrahmens oder Fensterteilrahmens
Inventor: JÄGG JOSEF
IPC: E06B3/964
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen eines Profils, insbesondere eines Kämpfers, an einem Stab zur Herstellung eines Fensterrahmens, wobei Stirnseiten von Überschlägen abgefräst und miteinander verbunden werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen zugehörigen Fensterrahmen oder Fensterteilrahmen sowie eine Vorrichtung zur Herstellung eines Fensterrahmens oder Fensterteilrahmens.
Patent DE-102020116605-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder für eine Kupplungsvorrichtung, Kupplungsvorrichtung mit dem Nehmerzylinder und Verfahren zum Betrieb eines Nehmerzylinders
Inventor: SCHIEBENES ANDREAS
IPC: F16D25/12
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder 1 für eine Kupplungsvorrichtung 5 zur Integration in einem Kraftfahrzeug, wobei der Nehmerzylinder 1 ein Zylindergehäuse 11 und einen Ringkolben 13 umfasst, wobei das Zylindergehäuse 11 einen Druckraum 12 ausbildet, wobei der Ringkolben 13 zumindest abschnittsweise in dem Druckraum 12 bezogen auf eine Hauptachse H in einer axialen Richtung A beweglich angeordnet ist. Zur Reduzierung einer Reibung an dem Ringkolben 13 umfasst der Nehmerzylinder 1 mindestens eine Dichtungseinrichtung 19, 20 zur Abdichtung des Druckraums 12 umfasst, welche positionsfest angeordnet ist.
Patent DE-102020116781-A1 (DE)
Title: Aufzugsanlage
Inventor: KUCZERA THOMAS
IPC: B66B11/04
Filed: 2020-06-25
Abstract: Aufzugsanlage (1), umfassend,zumindest einen Aufzugsschacht (20),zumindest eine Kabine (5), die im Aufzugsschacht (20) verfahrbar aufgenommen ist,Führungsschienen (22,V, 22H, 22B) zur Führung der Kabine (5) in dem Aufzugsschacht (20) entlang einer Fahrspur (2VL, 2VR, 2H),einen Linearantrieb (8) zum Antreiben der Kabine (5) entlang der Fahrspur,der Linearantrieb (8) umfasstStatoren (81), die insbesondere fest entlang der Fahrspur angebracht sind,Läufer (82), die insbesondere jeweils an der Kabine (5) angebracht sind,wobei die Statoren (81) derart mit den Läufern (82) zusammenwirken können, dass durch Erzeugung eines, insbesondere wandernden, Magnetfeldes die Kabine (5) entlang der Fahrspur angetrieben wird,wobei Statoren (81) eine Haupterstreckungsrichtung (H) aufweisen, die parallel zu einer nächstliegenden Schachtwand (21n) des Aufzugsschachts (20) ausgerichtet sind.
Patent DE-102020117843-A1 (DE)
Title: Reinigungschemiebaugruppe, Reinigungschemiebausystem und Gargerät
Inventor: KUFNER CHRISTIAN
IPC: F24C14/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Eine Reinigungschemiebaugruppe für ein Gargerät (10) hat einen Sammelbehälter (24), eine Pumpe (54), einen Anschluss (30) für einen Vorratsbehälter (32), der eine Reinigungschemikalie (38) enthält, einen Wassereingang, mit dem der Reinigungschemiebaugruppe (18) Wasser zugeführt werden kann, wobei die Reinigungschemiebaugruppe (18) einen Ausspülkreis aufweist, mit dem die Pumpe (54) Flüssigkeit aus dem Sammelbehälter (24) in den Vorratsbehälter (32) leiten kann, und wobei die Pumpe (54) in einem ersten Betriebsmodus Reinigungschemikalie (38) aus dem Vorratsbehälter (32) lösen kann und in einem zweiten Betriebsmodus den Ausspülkreis mit der Flüssigkeit reinigen kann.Ferner wird ein Reinigungschemiebausystem mit einer solchen Reinigungschemiebaugruppe sowie ein Gargerät mit einem derartigen Reinigungschemiebausystem angegeben.
Patent DE-102020118043-A1 (DE)
Title: Ablenksteuerungsmechanismus für ein lenkbares flexibles Endoskop, lenkbares flexibles Endoskop und Verfahren zur Steuerung eines flexiblen Endoskops
Inventor: TOMBERG JOHAN
IPC: A61B1/005
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Ablenksteuerungsmechanismus (29) für ein lenkbares flexibles Endoskop (10), wobei das Endoskop (10) einen lang erstreckten flexiblen Schaft (30) hat, der einen lenkbaren Abschnitt (31) umfasst, der durch Bewegung mindestens eines lang erstreckten Steuerelements ablenkbar ist, wobei der Ablenksteuerungsmechanismus (29) eine Stützstruktur, ein Antriebsrad, das in oder an der Stützstruktur drehgestützt ist, und ein Handrad (22, 23) umfasst, wobei der Ablenksteuerungsmechanismus mit dem mindestens einen lang erstreckten Steuerelement verbindbar ist, um durch Drehung des Antriebsrads eine Bewegung des mindestens einen lang erstreckten Steuerelements zu bewirken. Der Ablenksteuerungsmechanismus (29) umfasst ferner ein erstes zylindrisches Element, das an das Antriebsrad drehgekoppelt ist, und ein zweites zylindrisches Element, das an die Stützstruktur drehgekoppelt ist, wobei das erste und zweite zylindrische Element zum Bilden eines im Wesentlichen ringförmigen Spalts (107) angeordnet sind, wobei der Spalt (107) mindestens ein Paar gegenüberliegender Keilabschnitte (115, 115', 116, 116') umfasst, wobei mindestens ein Paar Klemmelemente in dem Spalt (107) angeordnet sind, wobei jedes Klemmelement vorgespannt ist, um in einem jeweiligen der Keilabschnitte (115, 115', 116, 116') geklemmt zu werden, und wobei mindestens ein an das Handrad (22, 23) gekoppeltes Entriegelungselement vorgesehen ist, um ein jeweiliges der Klemmelemente freizugeben. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein lenkbares flexibles Endoskop (10) und auf ein Verfahren zur Steuerung eines flexiblen Endoskops (10).
Patent DE-102020118131-A1 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung mit Feststellmechanismus, und chirurgische Vorrichtung
Inventor: STORZ OLAF
IPC: A61B90/50
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schnellspannvorrichtung, welche einen Handgriff, wenigstens eine erste Stangenausnehmung und/oder eine zweite Stangenausnehmung, eine Zugstange und einen Anlenkhebel mit Arretiervorrichtung auf. Die Anordnung ist dazu geeignet, dass in den Stangenausnehmungen Abschnitte eines Gegenstands aufgenommen und in einer Klemmstellung verklemmt werden können, ohne dass eine von einem Nutzer eingestellte Klemmstellung des Anlenkhebels, insbesondere selbsttätig, in eine Nichtklemmstellung übergehen kann. Sie betrifft ferner eine chirurgische Vorrichtung, welche eine solche Schnellspannvorrichtung aufweist.
Patent DE-102020125524-A1 (DE)
Title: Multimodale schlüssellose mehrsitz-fahrzeugpersonalisierung
Inventor: ZENDER HENDRIK
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-09-30
Abstract: Fahrzeugpersonalisierungsverfahren/-systeme zur Anwendung personalisierter Einstellungen auf die Fahrzeugfunktionalität sowie zur Anwendung personalisierter Einstellungen durch mehrere Fahrgäste in einem Fahrzeug auf ihre individuelle Position im Fahrzeug und gemäß gespeicherter Präferenzen. Die Verfahren/Systeme bieten eine Auswahl von Mehrbenutzerprofilen, unter Verwendung von Folgendem: (1) schlüssellose Mehrbenutzerprofilauswahl; (2) biometrische Mehrbenutzerprofilauswahl und/oder eine Kombination von multimodalen Technologien für {schlüssellose, biometrische} Mehrbenutzerprofilauswahl. Die offenbarten Verfahren/Systeme kombinieren mehrere verfügbare Sensoren zur Lösung der folgenden komplementären Aufgaben: (1) Erkennen der Anwesenheit einer Person, (2) Durchführung einer Grobklassifizierung der Insassen (z. B. Fahrer vs. Beifahrer; Kind vs. Jugendlicher/Erwachsener), (3) Lokalisieren des Sitzplatzes der erkannten Insassen und (4) Identifizieren eines bestimmten Benutzers.
Patent DE-102020126152-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsvorhersage für ein nicht autonomes fahrzeug mit referenz auf ein autonomes fahrzeug
Inventor: ZHANG LINJUN
IPC: B60W30/14
Filed: 2020-10-06
Abstract: Geschwindigkeitsvorhersage für ein nicht autonomes Fahrzeug mit Referenz auf ein autonomes Fahrzeug. Es werden entsprechende geplante Referenzgeschwindigkeiten eines Referenzfahrzeugs für jeden einer Vielzahl von Zeitschritten einschließlich eines aktuellen Zeitschritts empfangen. Es werden entsprechende erfasste Geschwindigkeiten eines Subjektfahrzeugs für jeden der Zeitschritte aus Sensordaten bestimmt. Es werden entsprechende Abstände zwischen dem Referenzfahrzeug und dem Subjektfahrzeug für jeden der Vielzahl von Zeitschritten bestimmt. Es wird eine Anzahl von intervenierenden Fahrzeugen zwischen dem Referenzfahrzeug und dem Subjektfahrzeug bestimmt. Auf Grundlage der geplanten Referenzgeschwindigkeiten des Referenzfahrzeugs, der erfassten Geschwindigkeiten des Subjektfahrzeugs, des Abstands und der Anzahl von intervenierenden Fahrzeugen wird eine Zukunftsgeschwindigkeit des Subjektfahrzeugs bei einem Zeitschritt, der nach dem aktuellen Zeitschritt liegt, vorhergesagt.
Patent DE-102020126698-A1 (DE)
Title: Verwendung von kationisch modifizierten Polyurethan-Dispersionen als Textilweichmacher
Inventor: SCHAEFER SASCHA
IPC: D06M15/564
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von kationisch modifizierten Polyurethan-Dispersionen als Textilweichmacher, Textilbehandlungsmittel enthaltend mindestens eine solche kationisch modifizierten Polyurethan-Dispersionen, sowie Verfahren zum Behandeln von Textilien unter Verwendung mindestens eines solchen Mittels oder mindestens einer solchen kationisch modifizierten Polyurethan-Dispersion.
Patent DE-102020126961-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Zustands eines Katalysators und Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: PETERS NIKITA
IPC: F02D41/14
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Zustands eines Katalysators eines Kraftfahrzeugs, bei welchem durch Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eine Temperatur des Katalysators erhöht wird, und bei welchem mittels eines Sensors Messwerte einer elektrischen Spannung erfasst werden, welche mit einem Gehalt an Sauerstoff in dem Abgas der Verbrennungskraftmaschine korrelieren. Mittels des Sensors wird in einem ersten Messwertebereich (19) eine größere Änderung der elektrischen Spannung erfasst als in einem an den ersten Messwertebereich (19) angrenzenden weiteren Messwertebereich (21). Während des Erfassens der elektrischen Spannung in dem ersten Messwertebereich (19) wird eine Temperatur des Katalysators bestimmt. Basierend auf der Temperatur wird der Zustand des Katalysators ermittelt. Zumindest während des Erhöhens der Temperatur wird die Verbrennungskraftmaschine mit einem sich ändernden Verbrennungsluftverhältnis betrieben. Beim Ermitteln des Zustands des Katalysators wird ein Einfluss des sich ändernden Verbrennungsluftverhältnisses auf die erfasste Änderung der elektrischen Spannung berücksichtigt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Abgasnachbehandlungseinrichtung.
Patent DE-102020128435-A1 (DE)
Title: Diagnosegerät
Inventor: ASAOKA HIROYASU
IPC: G01L5/10
Filed: 2020-10-29
Abstract: Ein Diagnosegerät weist eine Steuereinheit, die so ausgebildet ist, dass sie einen Diagnosebetrieb, bei dem ein Riemen angetrieben wird, steuert, eine erste Spannungsberechnungseinheit, die so ausgebildet ist, dass sie auf Basis von Daten, die durch den Diagnosebetrieb erhalten wurden, eine Berechnung vornimmt, um einen ersten Riemenspannungswert zu schätzen, bei dem es sich um einen Spannungswert des Riemens, wenn der Riemen nicht abgenutzt ist, handelt, eine zweite Spannungsberechnungseinheit, die so ausgebildet ist, dass sie einen zweiten Riemenspannungswert berechnet, in dem ein Riemenspannungsabnahmefaktor und ein Riemenabnutzungsfaktor enthalten sind, und eine dritte Spannungsberechnungseinheit, die so ausgebildet ist, dass sie auf Basis des ersten Riemenspannungswerts und des zweiten Riemenspannungswerts den Grad der Abnutzung des Riemens berechnet, auf. Entsprechend kann das Diagnosegerät die Schätzung des Grads der Abnutzung eines Riemens oder die Anomaliediagnose unterstützen.
Patent DE-102020130213-A1 (DE)
Title: Fluidverbindungseinheit
IPC: F16L37/08
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidverbindungseinheit (10), umfassend einen Grundkörper (12), welcher einen Aufnahmeabschnitt (20) aufweist, ein Einsatzelement (38), welches wenigstens einen nach radial außen vorstehenden Vorsprung (40) aufweist und in seinem Inneren eine axiale zentrale Anschlussöffnung (44) definiert, wobei das Einsatzelement (38) von dem Grundkörper (12) getrennt hergestellt ist und mit dem Grundkörper (12) derart verbindbar ist, dass der wenigstens eine Vorsprung (40) in eine jeweilige entsprechende Durchbrechung (42), welche in dem Bereich des Aufnahmeabschnitts (20) gebildet ist, hinein ragt, und wobei der wenigstens eine Vorsprung (40) eine Sperrflanke (48) aufweist, welche sich zusammen mit dem zugehörigen Vorsprung (40) in einer im Wesentlichen radialen Richtung nach außen erstreckt und zu dem axialen Ende des Grundkörpers (12) weist, welches dem Anschlussstutzen (14) entgegengesetzt ist, wobei die Sperrflanke (48) dazu eingerichtet ist, in einem mit dem Aufnahmeabschnitt (20) eingegriffenen Zustand des Einsatzelements (38), gegen einen Sperrvorsprung (28) anzuliegen, welcher an dem Grundkörper (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102020131965-A1 (DE)
Title: Papiermaschine
Inventor: FRIESENHAHN EGON
IPC: D21F9/02
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zur Herstellung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn (1) umfassend eine Pressanordnung mit zwei Pressspalten (2,3) zur Entwässerung der Faserstoffbahn (1), die jeweils von zwei Presswalzen (4,5,6,7) gebildet werden, wobei den beiden Presswalzen (4,5) des ersten Pressspaltes (2) und zumindest der unteren Presswalze (7) des zweiten Pressspaltes (3) jeweils ein separates, endlos umlaufendes, wasseraufnehmendes Entwässerungsband (11,12,13,14) zugeordnet ist und das obere Entwässerungsband (11) des ersten Pressspalt (2) die Faserstoffbahn (1) vom Formersieb (8) eines vorgelagerten Formers zur Blattbildung übernimmt. Dabei sollen die Einsatzmöglichkeiten der Maschine dadurch erweitert werden, dass die obere Presswalze (4) des ersten Pressspaltes (2) besaugt ausgeführt ist, die obere (6) des zweiten Pressspaltes (3) eine glatte Mantelfläche aufweist, das obere Entwässerungsband (11) des ersten Pressspaltes (2) die Faserstoffbahn (1) an das untere Entwässerungsband (14) des zweiten Pressspaltes (3) übergibt und dem unteren Entwässerungsband (14) im Bereich der Übernahme der Faserstoffbahn (1) sowie nach dem zweiten Pressspalt (3) ein die Faserstoffbahn (1) zum diesem Entwässerungsband (14) saugendes Saugelement (16,17) zugeordnet ist.
Patent DE-102020132033-A1 (DE)
Title: Handschleifgerät
Inventor: HO CHUAN-CHENG
IPC: B24B23/02
Filed: 2020-12-02
Abstract: Ein Handschleifgerät umfasst einen Hauptkörper, einen Erstreckungsarm, eine Folgewelle, und eine Übertragungswelle. Der Hauptkörper umfasst ein Gehäuse und eine Antriebswelle, die in dem Gehäuse drehbar angeordnet ist. Der Erstreckungsarm umfasst einen Schwenkbereich, der mit dem Gehäuse in einer Weise drehbar verbunden ist, dass der Erstreckungsarm relativ zu dem Gehäuse drehbar ist, einen distalen Bereich, der dem Schwenkbereich abgewandt ist, und eine interne Aufnahme, die durch den Schwenkbereich und den distalen Bereich hindurch geht. Die Folgewelle ist in dem distalen Bereich des Erstreckungsarmes drehbar vorgesehen. Der Übertragungsmechanismus ist in der internen Aufnahme aufgenommen und zwischen der Antriebswelle und der Folgewelle verbunden, um eine Drehkraft von der Antriebswelle zu der Folgewelle zu übertragen. So kann das Handschleifgerät in einem beschränkten, engen Arbeitsbereich Schleifarbeit durchführen.
Patent DE-102020132191-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: BISHOP BRYAN
IPC: E05B77/38
Filed: 2020-12-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher mit einem Gesperre (3, 4) aus im Wesentlichen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) ausgerüstet ist. Ferner ist ein Schließbolzen (2) zur Wechselwirkung mit dem Gesperre (3, 4) vorgesehen. Weiter ein Dämpfungselement (5) für ein Gesperrebauteil (3, 4) und/oder den Schließbolzen (2). Schließlich ist zumindest eine dem Gesperrebauteil (3, 4) zugeordnete Feder (6) realisiert. Erfindungsgemäß liegt die Feder (6) zumindest teilweise am Dämpfungselement (5) an.
Patent DE-102020200095-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk und/oder Verfahren zum Bestimmen einer Belastung und/oder Auslenkung eines solchen Kugelgelenks
Inventor: GIRODO MARCO
IPC: G01L5/22
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk (9) mit einem Gelenkinnenteil (10) und mit einem Gelenkgehäuse (12), das Gelenkgehäuse (12) weist eine Aufnahme (13) auf, wobei in der Aufnahme (13) eine Gelenkkugel (11) des Gelenkinnenteils (10) gelenkbeweglich gelagert ist, und mit einer Sensoreinrichtung (15) zum Erfassen der relativen Lage des Gelenkinnenteils (10) in Bezug zum Gelenkgehäuse (12) und/oder zum Erfassen von zwischen dem Gelenkinnteil (10) und dem Gelenkgehäuse (12) wirkenden Kräften, wobei die Sensoreinrichtung (15) mehrere Sensoreinheiten (1) zum Erfassen jeweils eines einzelnen Messsignals aufweist. Um die zwischen dem Gelenkinnenteil (10) und dem Gelenkgehäuse (12) wirkenden Kräfte in einer möglichst hohen, vorzugsweise räumlichen, Auflösung erfassen zu können, ist das Kugelgelenk (9) dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Sensoreinheit (1) mittels eines Kreuzungsbereichs (8) von zwei elektrischen Leitungssträngen (17, 25) gebildet ist, wobei die beiden sich im Kreuzungsbereich (8) kreuzenden und/oder überlagernden elektrischen Leitungsstränge (17, 25) mittels einer piezoresistiven Schicht (7) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102020200144-A1 (DE)
Title: Emuliertes redundantes Regelsystem
Inventor: PERUMALSAMY GOWTHAM
IPC: G05B23/02
Filed: 2020-01-08
Abstract: Es wird ein emuliertes redundantes Regelsystem und ein zugehöriges Verfahren offenbart. Hierbei umfasst ein redundantes Regelsystem eine erste Regeleinrichtung und eine zweite Regeleinrichtung. In der ersten Regeleinrichtung wird eine erste und eine zweite emulierte Regeleinrichtung zur redundanten Regelung von mindestens einem Aktor. In der zweiten Regeleinrichtung wird eine erste und eine zweite emulierte Regeleinrichtung zur redundanten Regelung des mindestens einen Aktors emuliert. Die erste und die zweite emulierte Regeleinrichtung der ersten Regeleinrichtung und die erste und die zweite emulierte Regeleinrichtung der zweiten Regeleinrichtung sind redundante Regeleinrichtungen. Mindestens eine der emulierten Regeleinrichtungen ist ferner eingerichtet, eine andere der emulierten Regeleinrichtungen auf Fehlfunktionen zu überwachen, wobei das redundante Regelsystem ferner derart ausgebildet ist, dass, wenn eine Fehlfunktion in einer emulierten Regeleinrichtung erkannt wird, welche sich in einem Regelzustand befindet, in welchen sie eine Regelung des mindestens einen Aktors vornimmt, diese Regeleinrichtung in einen Fehlerzustand versetzt wird, und eine andere der emulierten Regeleinrichtungen in den Regelzustand versetzt wird.
Patent DE-102020201871-A1 (DE)
Title: Textiles kabelgewirk für textilien; insbesondere kleidung; sowie textile oder teiltextile accessoires und textilien mit diesem textilen kabelgewirk
Inventor: STANGE MARKUS
IPC: D04B21/14
Filed: 2020-02-14
Abstract: Textiles Kabelgewirk (10), insbesondere textiles Flachbandkabel, für smarte Textilien, wobei elektrisch und/oder optisch leitfähige Kabel (5) in das textile Kabelgewirk integriert sind.
Patent DE-102020202401-A1 (DE)
Title: System zum Zuführen und Entnehmen von Blut nebst Montageverfahren
Inventor: HILDINGER KARL-HEINZ
IPC: A61M1/00
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Zuführen und Entnehmen von Blut, insbesondere zur Durchführung einer extrakorporalen Membranoxygenierung (ECMO), ein Montageverfahren für ein System zum Zuführen und Entnehmen von Blut sowie einen Schlauchkörper zum Einführen in ein Blutgefäß eines Patienten, insbesondere eine Infusionskanüle. Ein System (1) zum Zuführen und Entnehmen von Blut, insbesondere zur Durchführung einer extrakorporalen Membranoxygenierung (ECMO), umfasst einen ersten Schlauchkörper (10) und einen zweiten Schlauchkörper (20). Im Bereich eines proximalen Endes (15) des ersten Schlauchkörpers (10) ist wenigstens eine Öffnung (8, 18) zur Infusion oder Drainage von Blut in bzw. aus einem Blutgefäß angeordnet und im Bereich eines proximalen Endes (25) des zweiten Schlauchkörpers (20) ist wenigstens eine Öffnung (28, 29) zur Drainage oder Infusion von Blut aus bzw. in ein Blutgefäß angeordnet. Zumindest ein Abschnitt des ersten Schlauchkörpers (10) erstreckt sich axial innerhalb des zweiten Schlauchkörpers (20). Der erste Schlauchkörper (10) und der zweite Schlauchkörper sind (20) relativ zueinander axial verschiebbar.
Patent DE-102020204779-A1 (DE)
Title: Laminierter Separator einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: IWATA SHIZUKA
IPC: H01M50/414
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung erreicht einen laminierten Separator einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt, der eine hervorragende Wärmebeständigkeit hat und eine hervorragende Anfangsbatteriecharakteristik zeigt, wenn er in einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt verwendet wird. Ein laminierter Separator der Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst: einen porösen Polyolefinfilm; und eine poröse Schicht, die (i) auf wenigstens einer Oberfläche des porösen Polyolefinfilms angeordnet ist und (ii) einen wärmebeständigen Füllstoff umfasst, wobei die poröse Schicht eine Oberfläche hat, die Risse hat, wobei ein Verhältnis einer Gesamtfläche der Risse zu einer Oberfläche der porösen Schicht 0,15% bis 10% ist.
Patent DE-102020205734-A1 (DE)
Title: Elektrische Baugruppe
Inventor: SCHMIDT ULRICH
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-05-07
Abstract: Eine elektrische Baugruppe (100) umfasst einen ersten Masseanschluss (145); einen zweiten Masseanschluss (155); und einen Versorgungsanschluss (135); und ist zur Verbindung mit einer elektrischen Spannung zwischen dem Versorgungsanschluss (135) und wenigstens einem der Masseanschlüsse (145, 155) eingerichtet. Ferner umfasst die Baugruppe (100) einen ersten elektrischen Verbraucher (110), der mit dem Versorgungsanschluss (135) und dem ersten Masseanschluss (145) verbunden ist; und ein Bauteil (120) zur Verbindung des zweiten Masseanschlusses (155) mit dem ersten Verbraucher (110). Dabei ist das Bauteil (120) dazu eingerichtet, einen vorbestimmten Spannungsabfall zu erzeugen.
Patent DE-102020206950-A1 (DE)
Title: Werkzeug für ein Mulchgerät zur Bearbeitung von Pflanzenstoppeln auf einem Feld
Inventor: WEITENBERG CLEMENS
IPC: A01D45/02
Filed: 2020-06-03
Abstract: Ein Werkzeug (54) für ein Mulchgerät (50) zur Bearbeitung von Pflanzenstoppeln auf einem Feld umfasst:einen Befestigungsbereich (72), der konfiguriert ist, um eine Rotationsachse (84) pendelnd mit einer Halterung (56) gekoppelt zu werden und durch welchen eine gedachte, orthogonal zur Rotationsachse (84) orientierte Symmetrieebene (90) verläuft, undeinen Bearbeitungskörper (70), der konfiguriert ist, die auf einem Feld stehenden Pflanzenstoppeln zu zerfasern und der entlang der Rotationsachse (84) asymmetrisch ausgeformt ist,wobei das Werkzeug (54) derart geformt ist, dass sein Massenschwerpunkt (82) in der Symmetrieebene (90) liegt.