baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100591-U1 (DE)
Title: Interaktives, aufblasbares Eventmodul
IPC: A63G31/12
Filed: 2016-02-05
Abstract: Interaktives, aufblasbares Eventmodul (1), welches mindestens ein mit Luft befüllbares Luftkissen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Eventmodul (1) mehrere licht- und/oder druck- und/oder schall- und/oder temperaturempfindliche Sensoren (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202016101491-U1 (DE)
Title: Druckmesseinrichtung
IPC: G01L9/12
Filed: 2016-03-17
Abstract: Druckmesseinrichtung, mit – einem keramischen Drucksensor (1), – der einen Grundkörper (3) und eine unter Einschluss einer Druckkammer (5) auf dem Grundkörper (3) angeordnete, in Abhängigkeit von einem darauf ein irkenden zu messenden Druck (p) verformbare Messmembran (7) aus Keramik umfasst, und – der einen eine auf der Messmembran (7) angeordnete Elektrode (19) und eine auf dem Grundkörper (3) angeordnete Gegenelektrode (21) umfassenden Messkondensator (C) mit einer vom zu messenden Druck (p) und einer Temperatur des Drucksensors (1) abhängigen Kapazität auf eist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Infrarot-Temperatursensor (25) zur berührungslosen Messung einer Temperatur des Drucksensors (1) vorgesehen ist, – ein induktiv zu Sch ingungen anregbarer elektrischer Sch ingreis vorgesehen ist, der den Messkondensator (C) und eine als elektrisch leitfähige Beschichtung auf eine Oberfläche des Drucksensors (1) aufgebrachte, insb. durch physikalische Abscheidung aus der Gasphase, insb. durch Sputtern, aufgebrachte Sensorinduktivität (LS) umfasst, und – eine Messelektronik (23) vorgesehen ist, – die eine induktiv an den Sch ingkreis gekoppelte Messeinrichtung (27) umfasst, die im Messbetrieb eine von der Kapazität des Messkondensators (C) abhängige Eigenschaft des Sch ingkreises bestimmt, und – die den zu messenden Druck (p) anhand einer mittels des Infrarot-Temperatursensors (25) gemessenen Temperatur des Drucksensors (1) und der von der Kapazität des Messkondensators (C) abhängigen Eigenschaft des Sch ingkreises bestimmt.
Patent DE-202016102887-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16D1/064
Filed: 2016-05-31
Abstract: Verbindungselement (3) für eine drehmomentfeste Welle-Nabe-Verbindung für die Verbindung von Rohren aus faserverstärktem Kunststoff, umfassend einen hülsenförmigen Grundkörper (4) mit einer Innenseite (5) und einer Außenseite (6), welche in Längsrichtung des Verbindungselements (3) durch eine erste Stirnseite (7) und eine zweite Stirnseite (8) begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite (5) und/oder Außenseite (6) des hülsenförmigen Grundkörpers (4) zwischen der ersten Stirnseite (7) und der zweiten Stirnseite (8) eine nach innen und/oder außen gerichtete Auswölbung (9) vorgesehen ist, welche in Längsrichtung des Verbindungselements (3) zwischen den Stirnseiten (7; 8) einen konvexen Verlauf aufweist, so dass die Auswölbung (9) bei einem Einschieben einer Welle (1) in das Verbindungselement (3) nach außen gedrückt wird und damit einen sicheren Pressverband mit einer Nabe (2) ermöglicht.
Patent DE-202016105542-U1 (DE)
Title: Aufhängungskonstruktion
IPC: B25H3/04
Filed: 2016-10-05
Abstract: Aufhängungskonstruktion umfassen: Mindestens ein Saugelement, das mit zwei Oberflächen versehen ist, wobei eine davon mit einem Verbindungsstift und die andere mit einer Saugoberfläche ausgestattet ist; Mindestens ein Deckel, der auch mit zwei Oberflächen versehen ist, wobeidie eine Oberfläche zum Abdecken der einen Oberfläche des Saugelements dient, welche mit dem Verbindungsstift versehen ist, wobeidie eine andere Oberfläche des Deckels ist mit einer ersten und einer zweiten Senke versehen ist, wobeiauf der ersten Senke ist ein erstes Loch eingelassen ist, durch das der Verbindungsstift des Saugelements gesteckt werden kann; Mindestens ein Aufhänger, der in die erste Senke des Deckels eingesteckt werden kann und der mit einem zweiten Loch sowie einem Gleitblock versehen ist, wobei das zweite Loch des Aufhängers dem ersten Loch der ersten Senke entspricht; Mindestens ein Fixierdeckel, der sich in die zweite Senke des Deckels einstecken lässt, wobei in der Richtung zum Aufhänger ist der Fixierdeckel mit einem Schraubloch versehen, wobei der Verbindungsstift des Saugelements kann durch das erste Loch des Deckels und das zweite Loch des Aufhängers gesteckt und schließlich mit dem Schraubloch des Fixierdeckels verschraubt werden, sodass das Saugelement, der Deckel und der Aufhänger ebenso wie der Fixierdeckel zusammen in einem Stück zusammengesetzt werden können; und Eine Anhängereinheit mit einem Verbindungsteil versehen ist, der zum Zusammensetzen vom Gleitblock und Anhänger dient.
Patent DE-202017000021-U1 (DE)
Title: Bollerwagen mit integriertem Stehtisch und Sonnenschirm
IPC: B62B3/00
Filed: 2017-01-04
Abstract: Bollerwagen mit integriertem Stehtisch und Fußablagen inkl. Sonnenschirm ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bollerwagen mit einem dreiachsigen Fahrgestell (1) ausgestattet ist. Die Achsen (11) sind aus 2 mm Edelstahl 500 mm lang. Die hinteren beiden Achsen sind fest und die vordere Achse (Deichsel) ist mittels einer Schraube variabel und dadurch lenkbar. Die Vierkantstahlrohre (12) sind 20 × 20 × 1,5 mm und 1000 mm lang. Die Zugstange (13) ist 930 mm lang und ebenfalls aus Vierkantstahlrohr 20 × 20 × 1,5 mm Der Zugstangengriff (14) ist aus 2 mm Edelstahl und 500 mm lang, an der Zugstange festgeschweißt
Patent DE-202017001216-U1 (DE)
Title: Stichsäge mit integrieter Wasserwaage
IPC: B23D51/04
Filed: 2017-03-06
Abstract: Stichsäge mit integrierter Wasserwaage, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite der Säge in das Plastikgehäuse eine Wasserwaage eingearbeitet ist.
Patent DE-202017007122-U1 (DE)
Title: Parkplatzüberwachungssystem
IPC: G07C1/30
Filed: 2017-04-26
Abstract: Parkplatzüberwachungssystem (10) zur Erfassung von freien und belegten Parkplatzbereichen in einer Parkplatzfläche, umfassend
 - ein Erfassungssystem (12), welches ausgebildet ist, eine Mehrzahl verschiedener Fahrzeuge auf den Parkplatzbereichen der Parkplatzfläche zu detektieren, und
 - zumindest eine Anzeigeeinheit (14) zur Anzeige von mehreren verschiedenen belegten und/oder freien Parkplatzbereichen, wobei die Anzeigeeinheit (14) eine Anzeigefläche (20) zur Darstellung von Informationen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigefläche (20) zumindest zwei Flächenbereiche umfasst, wobei die Flächenbereiche aneinander angrenzen und/oder aneinander anschließen, jeweils eine unterschiedliche räumliche Orientierung aufweisen und wobei die Anzeigeeinheit (14) ausgebildet ist, in unterschiedlichen Flächenbereichen unterschiedliche Informationen anzuzeigen, insbesondere Hinweise auf unterschiedliche belegte und/oder freie Parkplatzbereiche.
Patent DE-202017103575-U1 (DE)
Title: Durch eine einziehbare Heckklappentrittstufe und Griffe gebildete Truck-Ladeflächenverlängerung
IPC: B62D33/03
Filed: 2017-06-15
Abstract: Vorrichtung zum Verlängern einer Fahrzeug-Ladefläche, Folgendes umfassend: eine Heckklappe zum Hoch- und Herunterklappen in Bezug zur Fahrzeug-Ladefläche, wobei die Heckklappe ein einziehbares Element enthält, das ausgelegt ist, um sich vertikal von der Heckklappe zu erstrecken, wenn sie heruntergeklappt ist; und Eine Leiter, die durch die Heckklappe gestützt wird und ausgelegt ist, um sich von einer heruntergeklappten Position zur Verwendung beim Besteigen der Fahrzeug-Ladefläche in eine hochgeklappte Position zum Verbinden mit dem einziehbaren Element zu bewegen, wenn sie vertikal von der Heckklappe ausgerichtet ist.
Patent DE-202017106351-U1 (DE)
Title: Komponententeil eines Druckgerätes
IPC: B41J2/335
Filed: 2017-10-20
Abstract: Komponententeil einer Druckvorrichtung des Typs, welcher einen Versorgungsspulenträger zum Tragen einer Versorgungsspule und einen Aufwickelspulenträger zum Tragen einer Aufwickelspule beinhaltet, wobei der Versorgungsspulenträger und der Aufwickelspulenträger mittels zumindest eines Motors antreibbar sind, wobei der Komponententeil Folgendes umfasst: ein Gussgehäuse, welches eine Wand hat, welche eine Aufnahme definiert, um zumindest einen Motor zumindest teilweise aufzunehmen, wobei die Wand eine im Wesentlichen konstante Dicke hat.
Patent DE-202018000896-U1 (DE)
Title: Oldtimer zur Nutzung als mobile Bar Restauriert auf Originalzustand und Aufbauten sowie Einbauten zur Nutzung als Bar
IPC: A47F10/06
Filed: 2018-04-09
Abstract: Beifahrersitz ist ausgebaut - an der Stelle ist der Boden mit einem Riffelblech ausgelegt um dem Barkeeper den perfekten Stand im Auto zu gewährleisten.
Patent DE-202018104433-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stabilisieren von Aufnahmen einer Kamera
IPC: G06T7/20
Filed: 2018-08-01
Abstract: Vorrichtung, die zum Stabilisieren von Aufnahmen einer Kamera (11) eingerichtet ist,
 wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speicherelement umfasst, auf welchem Befehle hinterlegt sind, die beim Ausführen dieser durch einen Computer bewirken, dass der Computer ein Verfahren mit den folgenden Schritten ausführt:
 wobei mittels eines Filters (202) abhängig von einer tatsächlichen aktuellen Aufnahme der Kamera (r̃ t ) und einer geschätzten aktuellen Aufnahme der Kamera ( r   t ) eine aktuelle überarbeitete Aufnahme (r̂ t ) ermittelt wird,
 wobei die geschätzte aktuelle Aufnahme der Kamera ( r   t ) abhängig von einer vorhergehenden überarbeiteten Aufnahme (r̂ t-1 ) und einer ermittelten Bewegung der Kamera
         (       h   t   m       )     ,         ermittelt wird,
 wobei abhängig von der aktuellen überarbeiteten Aufnahme (r̂ t ) eine stabilisierte aktuelle Aufnahme der Kamera ermittelt wird.
Patent DE-202018104671-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Matratze
IPC: A47C27/16
Filed: 2018-08-14
Abstract: Matratze (10), aufweisend:wenigstens ein erstes Matratzenelement (30) mit einer Kontaktfläche (34) und einer gegenüberliegend angeordneten Außenfläche (32), welche eine erste Liegefläche (32) der Matratze für einen Benutzer bildet;wenigstens ein zweites Matratzenelement (40), welches eine erste Kontaktfläche (42) und eine gegenüberliegend angeordnete zweite Kontaktfläche (44) aufweist; undwenigstens ein drittes Matratzenelement (50) mit einer Kontaktfläche (52) und einer gegenüberliegend angeordneten Außenfläche (54), welche eine zweite Liegefläche (54) der Matratze für einen Benutzer bildet;wobei das erste Matratzenelement (30) und das zweite Matratzenelement (40) derart aufeinandergestapelt sind, dass die Kontaktfläche (34) des ersten Matratzenelements mit der ersten Kontaktfläche (42) des zweiten Matratzenelements zumindest teilweise in Berührkontakt steht;wobei das zweite Matratzenelement (40) und das dritte Matratzenelement (50) derart aufeinandergestapelt sind, dass die zweite Kontaktfläche (44) des zweiten Matratzenelements (40) mit der Kontaktfläche (52) des dritten Matratzenelements zumindest teilweise in Berührkontakt steht;wobei die erste Kontaktfläche (42) des zweiten Matratzenelements und die Kontaktfläche (52) des dritten Matratzenelements jeweils zumindest in einem Teilbereich ein Profil (46, 56) mit mehreren Vertiefungen (48, 58) aufweisen, so dass die Matratze wenigstens einen Kopfstützbereich (20a, 20b), wenigstens einen Nackenstützbereich (22a, 22b), wenigstens einen Schulterstützbereich (24a, 24b), wenigstens einen Lordosestützbereich (26a, 26b) und wenigstens einen Beckenstützbereich (28a, 28b) aufweist, welche zumindest teilweise relativ zueinander unterschiedliche Stützeigenschaften und/oder Stauchhärten aufweisen; undwobei die Außenfläche (32) des ersten Matratzenelements (30) und die Außenfläche (54) des dritten Matratzenelements (50) jeweils eben, insbesondere vollständig eben, ausgebildet sind.
Patent DE-202018105622-U1 (DE)
Title: Raddrehzahl-Impulsringvorrichtung
IPC: G01P3/481
Filed: 2018-09-28
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 eine Achse eines Fahrzeugs; und
 einen mit der Achse verbundenen Impulsring, wobei der Impulsring Zähne aufweist, die um eine Umfangskante des Impulsrings verteilt sind, wobei jeder Zahn eine rampenförmige Fläche aufweist, die von einem Raddrehzahlsensor zu erfassen ist, während sich der Impulsring mit der Achse dreht.
Patent DE-202018105944-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur positionsgenauen Ablage von Signaturen
IPC: B65H29/24
Filed: 2018-10-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur positionsgenauen Ablage (4) von mindestens einer Signatur (2), wobei die Vorrichtung (1) eine erste Transportvorrichtung (10) in einer ersten Ebene (12) zum Transport der mindestens einen Signatur (2) in einer ersten Transportrichtung (11) umfasst, wobei die Vorrichtung (1) eine Ablage (4), auf welcher die mindestens eine Signatur (2) nach Austritt aus der ersten Transportvorrichtung (10) auf einer zweiten Ebene (13) abgelegt wird, umfasst, wobei die zweite Ebene (13) in vertikaler Erstreckung unterhalb der ersten Ebene (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens eine Blasdüse (20) zum zumindest zeitweisen Halten der mindestens einen Signatur (2) entgegen der Schwerkraft umfasst.
Patent DE-202018106458-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschuh
IPC: A43B23/08
Filed: 2018-11-14
Abstract: Sicherheitsschuh umfassend eine Sohle (14), einen Schuhschaft (12) mit einer Außenseite, eine Sicherheitskappe (26) im Vorderfußbereich (24) des Sicherheitsschuhs (10) und ein Abriebschutzanordnung (30) im Vorderfußbereich (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Abriebschutzanordnung (30) wenigstens eine räumlich begrenzte Erhebung (28) aufweist, die im Vorderfußbereich (24) mit Abstand von der Sohle (14) vorgesehen ist und über die Außenseite des Schuhschafts (12) hinausragt.
Patent DE-202019000425-U1 (DE)
Title: Vibrationsdämpfungsvorrichtung
IPC: F16F15/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Vibrationsdämpfungsvorrichtung, welche eine auf eine Oberfläche (W) eines Objekts (W) aufzusetzende oder in diese einzusetzende Halterung (10) und eine auf der Halterung (10) angeordnete Grundplatte (20) besitzt, wobei zwischen der Halterung (10) und der Grundplatte (20) eine Vibrationsdämpfungseinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vibrationsdämpfungseinrichtung mindestens ein vibrationsdämpfendes Auflager (31a, 31b) sowie mindestens ein Anpresselement (32) besitzt, durch welches die Grundplatte (20) auf das mindestens eine Auflager (31a, 31b) niederziehbar und beabstandet zu einer Oberfläche (10') der Halterung (10) anordbar ist.
Patent DE-202019001121-U1 (DE)
Title: Trinkwasserzirkulationsvorrichtung
IPC: E03B7/07
Filed: 2019-03-08
Abstract: Trinkwasserzirkulationsvorrichtung (2) mit einem Wärmeübertrager zur Kühlung des Trinkwassers, einem Rücklaufanschluss (24) für das Einleiten von aus einer Zirkulationsleitung zurückgeführtem Trinkwasser in die Trinkwasserzirkulationsvorrichtung (2), einem Vorlaufanschluss (26) für die Abgabe des gekühlten Trinkwasser aus der Trinkwasserzirkulationsvorrichtung (2), einer zwischen dem Rücklaufanschluss (24) und dem Vorlaufanschluss (26) vorgesehenen Trinkwasserzirkulationspumpe (10), einem Pufferspeicher (4) für ein Kühlmedium (22), einer Kühlmediumpumpe (22), die in einem Kühlmedium-Strömungsweg zwischen dem Pufferspeicher (4) und dem Wärmeübertrager (6) vorgesehen ist, einer Steuervorrichtung (12) zur Steuerung der Kühlmediumpumpe (8) und einem dem Vorlauf zugeordneten Vorlauftemperaturfühler (56), der datenmäßig mit der Steuervorrichtung (12) gekoppelt ist.
Patent DE-202019105174-U1 (DE)
Title: Routenzuganhänger und Routenzug
IPC: B60P1/52
Filed: 2019-09-18
Abstract: Routenzuganhänger (1), umfassend eine oder mehrere angetriebene, quer zur Fahrzeuglängsachse (5) ausgerichtete Rollenbahnen (10) mittels derer ein Ladungsträger (4) wahlweise über eine der beiden Fahrzeugseiten des Routenzuganhängers (1) an eine Übergabestation (3) abgebbar oder von dieser aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Routenzuganhänger (1)- eine oder mehrere Datenlichtschranken (12) zum drahtlosen Datenaustausch mit der Übergabestation (3),- einen oder mehrere Positionsdistanzsensoren (14) zur Detektion der Position des Ladungsträgers (4) auf der oder den Rollenbahnen (10), und- eine Steuerungs- und Regelungsvorrichtung aufweist, wobei die Steuerungs- und Regelungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, die Rollendrehrichtung und/oder die Rollendrehgeschwindigkeit jeder der Rollenbahnen (10) individuell in Abhängigkeit der Position des Ladungsträgers (4) auf der oder den Rollenbahnen (10) zu steuern.
Patent DE-202019106335-U1 (DE)
Title: Abdeckkappe für ein Fahrzeuglenkrad sowie Gassackmodul und Fahrzeuglenkrad mit einer solchen Abdeckkappe
IPC: B60R21/215
Filed: 2019-11-14
Abstract: Abdeckkappe für ein Fahrzeuglenkrad (10), mit
 einer Kappenwand (20), die im eingebauten Zustand der Abdeckkappe (14) eine der Lenkradnabe (16) des Fahrzeuglenkrads (10) zugewandte Innenseite (22) sowie eine für Fahrzeuginsassen sichtbare Außenseite (24) aufweist, und
 wenigstens einem Dekorelement, das auf die Außenseite (24) der Kappenwand (20) aufgedruckt ist,
 wobei auf der Innenseite (22) der Kappenwand (20) eine Kappenwandschwächung (26) zur Bildung einer Sollbruchlinie (28) der Abdeckkappe (14) vorgesehen ist, und
 wobei sich die Kappenwandschwächung (26) zumindest teilweise über einen Abschnitt der Innenseite (22) erstreckt, welcher dem Dekorelement gegenüberliegt, sodass die Sollbruchlinie (28) der Abdeckkappe (14) durch das Dekorelement verläuft.
Patent DE-202019106579-U1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung
IPC: B65D65/42
Filed: 2019-11-26
Abstract: Lebensmittelverpackung aus einem Baumwolltuch, gekennzeichnet durcheine Imprägnierung aus13 % Harz, 1 % Harz-Balsam, 3 % Jojobaöl und mindestens 80 %, vorzugsweise 83 % Wachs.
Patent DE-202020001846-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Atemschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-30
Abstract: Mund-Nasen-Atemschutzmaske (1) zur Befestigung an den Ohren, bestehend aus einem breiten länglichen Zuschnitt (2) aus einem Tissue-Papier und/oder einem Tuch aus textilen Material mit zumindest zwei am seitlichen rechten und linken Endabschnitt (3, 4) angelegten Aufnahmeöffnungen oder Aufnahmeeinschnitten (5, 6, 7; 5', 6', 7'; 8, 9, 10; 8', 9', 10'), welche jeweils in Abstand zueinander angeordnet sind, wobei der Zuschnitt (2) mit den insofern an dem linken rechten Endabschnitt (3,4) gebildeten beabstandeten seitlichen Aufnahmen unter Längenanpassung und Halterung über das jeweilige Ohr bringbar ist.
Patent DE-202020003784-U1 (DE)
Title: Topfboden-Rührer
IPC: A47J43/28
Filed: 2020-09-05
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass ein Handrührer mit zwei geradlinigen, beweglichen Rührblättern ausgestattet ist, die sich, in Rührbewegung gebracht, dabei jeweils parallel dem Topfboden-Verlauf völlig bündig und flächig anlegen.
Patent DE-202020004318-U1 (DE)
Title: Automatische Bauteilkontrolle
IPC: G01C11/00
Filed: 2020-10-13
Abstract: Automatische Bauteilkontrolle dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzgussteile als Schüttgut in einen Zuführtrichter (1) gegeben, auf das Förderband (2) zum Weitertransport zur Vereinzelungsstation (3) gefördert, um von dort vereinzelt vom Förderband (2) auf ein gegenläufiges Förderband (4) zu fallen, von einer Lichtschranke (5) erfasst und durch eine pneumatische Achse (6) zum Hubbalkenförderer (7) geschoben wird.
Patent DE-202020100499-U1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/18
Filed: 2020-01-30
Abstract: Variabler Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit mindestens einem funktionsgleichen Gaswechselventil pro Zylinder, dessen Ventilhub jeweils durch mindestens einen Nocken einer Nockenwelle vorgegeben und mittels eines schaltbaren Schlepphebels durch eine Verschiebung eines in einer Bohrung desselben geführten Schaltbolzens selektiv abschaltbar oder auf einen anderen Hubverlauf umschaltbar ist, wobei die Schaltbolzen der Schlepphebel über als Blattfedern ausgebildete Federzungen (2) mit einer als Schiene ausgebildeten Schubleiste (1) verbunden sind, welche parallel zur Nockenwelle angeordnet sowie mittels eines Linearaktuators gegen die Rückstellkraft eines Federelements längs verschiebbar ist und wobei die oberen Enden der Federzungen (2) jeweils als Lasche (3) abgewinkelt und an der Schubleiste (1) befestigt sind sowie mit ihrem unteren Ende an der äußeren Stirnwand des jeweiligen Schaltbolzens anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende der Federzunge (2) ein weiteres Befestigungselement aufweist, das als Klammer ausgebildet ist.
Patent DE-202020100832-U1 (DE)
Title: Steckdose mit einer Befestigungsschraube
IPC: H02G3/14
Filed: 2020-02-17
Abstract: Steckdose für den Hausgebrauch und/ oder ähnliche Anwendungen, umfassend eine Zentralscheibe (2) und eine Befestigungsschraube (3), mit welcher die Zentralscheibe (2) an einer weiteren Komponente der Steckdose reversibel festgelegt oder festlegbar ist, gekennzeichnet durch eine bewegliche Lasche (4) zum Freigeben oder Verdecken und Schützen der Befestigungsschraube (3).
Patent DE-202021000959-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel für den Außenbereich im Baukastensystem
IPC: A47B85/00
Filed: 2021-03-13
Abstract: Anordnung auf der Basis eines Baukastensystems bestehend aus wenigstens 2 Bauelementen aus Metall für Outdoor-Möbel bzw. Sitzmöbel, Werbeträger und Gebrauchsmöbel für den Außenbereich,  dadurch gekennzeichnet , dass das System aus verschiedenen, wenigstens 2 quaderförmigen Metallhohlkörperelementen besteht und diese baukastenartig zu unterschiedlichen Sitzelementen im Außenbereich zusammengefügt sind.
Patent DE-202021002351-U1 (DE)
Title: KFZ Warneinrichtung für seitlich auftretende Gefahren
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-07-22
Abstract: es soll im vordersten kfz bereich entweder ein sensor rechts und links rechtwinklig zur fahrzeugachse angebracht werden. dieser sensor kann entweder mit dem rückfahrassisten gekoppelt sein oder aber bei älteren fahrzeugen völlig autark mit warnsignal evtl bildschirm.
 das gleiche soll für den hinteren bereich des fahrzeugs gelten.
 oder aber ganz ohne elektronik ein spiegel links und rechts zumindest auf der motorhaube angebracht werden der 90grad zur fahrzeugachse den verkehr erfassen kann.
Patent DE-202021100541-U1 (DE)
Title: Wandhalter für eine vorgehängte hinterlüftete Fassade und vorgehängte hinterlüftete Fassade
IPC: E04F13/22
Filed: 2021-02-03
Abstract: Wandhalter (1) für eine vorgehängte hinterlüftete Fassade, umfassend
 a) ein Trägerteil (2),
 b) eine Befestigungseinrichtung (3) zur Befestigung des Trägerteils (2) an einer tragenden Konstruktion, insbesondere tragenden Wand, und
 c) ein Befestigungsschwert (4), welches zur zumindest mittelbaren Befestigung zumindest eines Verkleidungselements der vorgehängten hinterlüfteten Fassade ausgebildet ist,
 d) ein Verbindungsteil (5), das einerseits am Befestigungsschwert (4) ausgebildet oder angebracht ist und andererseits über eine Verbindung (6) an das Trägerteil (2) angebracht ist,
 e) wobei diese Verbindung (6) zwischen Verbindungsteil (5) und Trägerteil (2) in einem Vormontagezustand des Wandhalters (1), in dem das Trägerteil (2) nicht mittels der Befestigungseinrichtung (3) an der tragenden Konstruktion befestigt ist, verliersicher ausgebildet ist, und
 f) wobei die Verbindung (6) zwischen Verbindungsteil (5) und Trägerteil (2) in einem Montagezustand des Wandhalters (1), in dem das Trägerteil (2) mittels der Befestigungseinrichtung (3) an der tragenden Konstruktion befestigt ist, durch die von der Befestigungseinrichtung (3) ausgehende Andruckkraft zwischen Trägerteil (2) und tragender Konstruktion tragfähig für die hinterlüftete Fassade ausgebildet ist.
Patent DE-202021106040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung einer Steuereinheit einer Vorrichtung zur Stimulation von Körperbereichen
IPC: A61N1/18
Filed: 2021-11-04
Abstract: Vorrichtung (40) zur Auswertung von Signalen einer Steuereinheit (20) für eine Vorrichtung (1) zur Stimulation von Körperbereichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (40) eine Aufnahmeplatte (41) zur Aufnahme der Steuereinheit (20) umfasst.