baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19710708-B4 (DE)
Title: Anlage und Presse zur Reduzierung des Wassergehaltes von Feststoffmaterialien wie Schlämmen und/oder Rohbraunkohle sowie eine Steuer- oder Regeleinrichtung hierfür
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH B
IPC: B01D25/12
Filed: 1997-03-14
Granted: 2009-01-29
Abstract: Ansage
zur Reduzierung des in Faserzellen kapillar gebundenen Wassergehaltes
von kohlenstoffhaltigen, fein zerkleinerten Feststoffmaterialien
wie Schlämmen
und/oder Rohbraunkohle, unter Einwirkung von thermischer Energie
und Druck auf das zu entwässernde
Einsatzmaterial, wobei die aus überhitztem
Wasserdampf bestehende thermische Energie und die mechanische Energie
als Flächendruck
auf das Einsatzmaterial in einem Druckraum zugeführt und ausgeübt wird,
zur Durchführung
des Verfahrens nach dem Hauptpatent    DE
195 35 315   , dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage aus
einem mit Rohbraunkohle (6) kontinuierlich beschickbaren Bunker (1),
einer aus dem Bunker (1) diskontinuierlich beschickbaren stationären Streumaschine
(3), einer mit einem endlosen Streu- und Beschickband (4) im Arbeitstakt
diskontinuierlich durchlaufenden beheizbaren Presse (5) mit gas-
und druckdicht abschließbarer
Druckkammer (40) sowie einer Vorbrechereinrichtung (74) für die entwässerte Braunkohleplatte
(31) besteht, wobei die Streumaschine (3) mehrere Lockerungs- und
Zuteilerwalzen (64) und einen für
den Durchsatz der Rohbraunkohle (6) regelbaren Austrittschlitz (65)
aufweist und daraus über
eine mit der Abzugsgeschwindigkeit des...
Patent DE-19746797-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung bidirektionaler Schalter in Stromrichtern
Inventor: ZIEGLER MARCUS
IPC: H02M1/08
Filed: 1997-10-23
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung bidirektionaler Schalter (S11, S21, S31; S12, S22, S32; S13, S23, S33) eines jeden 3×1-Teilstromrichters (1, 2, 3) eines 3×3-Matrixumrichters, wobei in Abhängigkeit gemessener Eingangsspannungen (Ui1, Ui2, Ui3) jeweils ein aktuelles 60°-Intervall, innerhalb deren verkettete Eingangsspannungen ihr Vorziehen nicht ändern, erfasst wird, wobei den gemessenen Eingangsspannungen (Ui1, Ui2, Ui3) innerhalb dieses erfassten Intervalls jeweils ein von drei Hauptzuständen (P, M, N) zugeordnet werden, wobei von diesen zugeordneten Hauptzuständen (P, M, N) einer als Referenz-Hauptzustand und einer als Ziel-Hauptzustand bestimmt wird, wobei innerhalb des erfassten Intervalls jeweils von den sechs Schaltern eines jeden 3×1-Teilstromrichters (1, 2, 3) zwei dem Referenz- und Ziel-Hauptzustand korrespondierende Schalter und zwei einem Strompfad für beide Stromrichtungen garantierende Schalter eingeschaltet werden, und wobei beim Wechsel von Referenz- zum Ziel-Hauptzustand in Abhängigkeit deren Hauptzustände (P, M, N) in einem ersten Schritt ein oder zwei Schalter ausgeschaltet und in einem zweiten Schritt ein oder zwei Schalter eingeschaltet...
Patent DE-19805017-B4 (DE)
Title: Halter für ein Trinkgefäß
Inventor: BARBA CARLOS
IPC: B60N2/75
Filed: 1998-02-07
Granted: 2009-05-07
Abstract: In
ein Kraftfahrzeug anzuordnender Halter mit einer Aufnahme (11) für ein Trinkgefäß, welcher einen
Träger
(5) zum Halten des Trinkgefäßes hat,
der aus einer in einem eine Führung
(4) aufweisenden Gehäuse
(3) eingeschobenen Ruhestellung in eine ausgezogene Gebrauchsstellung
verschieblich angeordnet ist und welcher Mittel zum Bewegen des
die Aufnahme (11) aufweisenden Bereiches in eine seitlich zu dem
Gehäuse
liegende Position aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (5) und
die Führung
(4) einander entsprechend kreisbogenförmig gekrümmt verlaufen.
Patent DE-19819405-B4 (DE)
Title: Implementation eines reversiblen eingebetteten Wavelet-Systems
Inventor: SCHWARTZ EDWARD L
IPC: H04N7/30
Filed: 1998-04-30
Granted: 2006-06-29
Abstract: System
mit:  – einem
Puffer;  – einer
Wavelet-Transformationseinheit mit einem Eingang, der an den Puffer
angeschlossen ist, um eine reversible Wavelet-Transformation mit
Pixeln durchzuführen,
die in dem Puffer gespeichert sind, und um Koeffizienten bei einem
Ausgang zu erzeugen;  – einem
Kodierer, der mit der Wavelet-Transformationseinheit verbunden ist,
um Bitebenen von wavelet-transformierten Pixeln von der Wavelet-Transformationseinheit
und in dem Puffer gespeicherte Bitebenen von wavelet-transformierten
Pixeln zu kodieren.
Patent DE-19846828-B4 (DE)
Title: Kombinierter Binär-/Dezimal-Addierer
Inventor: HALLER WILHELM
IPC: G06F7/50
Filed: 1998-10-10
Granted: 2005-04-21
Abstract: Kombinierte
Binär-/Dezimal-Addierereinheit
(10), umfassend eine Summenlogik zum Erzeugen einer binären Rohsumme
jeder Dezimalstelle einer Vielzahl von Operanden, eine Stellen-Übertragslogik (34) zum Erzeugen
von binären Übertragssignalen
innerhalb der Dezimalziffern sowie von Übertragsausgangssignalen der
Dezimalziffern und eine Korrekturlogik für eine Sechskorrektur dezimaler
Summenziffern, deren Werte innerhalb eines ungültigen Bereiches liegen, gekennzeichnet
durch:  (a) eine erste Korrekturlogik (26), die einen Korrekturwert von
plus sechs zu jeder Dezimalziffer eines ersten Operanden der Operanden
addiert;  (b) eine zweite Korrekturlogik (24), die einen Korrekturwert von
minus sechs zu jeder Dezimalziffer eines zweiten Operanden der Operanden
addiert;  (c) eine Vorsummenlogik (36, 38) die das Ausgangssignal der
ersten Korrekturlogik (24) sowie den ersten Operanden der Operanden
in einem unkorrigierten Zustand und das Ausgangssignal der zweiten
Korrekturlogik (24) sowie den zweiten Operanden der Operanden in
einem unkorrigierten Zustand empfängt, und die in jeder Dezimalstelle
einen ersten Satz von Summen der korrigierten und unkorrigierten Operanden
bei einem...
Patent DE-19915713-B4 (DE)
Title: Siebdruck-Reflexionstransfer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KAUFMANN HARALD
IPC: D06Q1/12
Filed: 1999-04-08
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Siebdruck-Reflexionstransfers umfassend die
Schritte:  Vorlage eines klebemittelabweisenden Basismediums
(1),  Bedrucken des Basismediums (1) mit einem farbig deckenden,
insbesondere vollfarbig weißen
Transferklebemittel (2),  Bedrucken des Transferklebemittels
(2) mit einer Reflexionsfarbe (3), wobei die verwendete Reflexionsfarbe
eine Vielzahl von Reflexionsteilchen enthält, und  Trocknen des Transfers
derart, dass wenigstens ein Teil der Reflexionsteilchen mit einem
Teil ihrer Oberfläche
aus der Farbschicht herausragt und in der erhärteten Schicht fixiert wird.
Patent DE-19919423-B4 (DE)
Title: Computertomographie(CT)-Gerät
Inventor: HAAR THOMAS VON DER
IPC: G01N23/04
Filed: 1999-04-28
Granted: 2005-07-28
Abstract: Computertomographie(CT)-Gerät mit einstellbaren
Betriebsparametern, welches eine Steuereinheit und Mittel zum Vorwählen eine
Kombination von Betriebsparametern für eine durchzuführende Untersuchung aufweist,
wobei die Steuereinheit für
den Fall, daß für eine durchzuführende Untersuchung
eine Kombination von Betriebsparametern vorgewählt ist, die zu einem unzulässigen Betriebszustand
führen
könnte,
für wenigstens
einen Betriebsparameter einen von der vorgewählten Kombination von Betriebsparametern
abweichenden Wert ermittelt, für
den die vorgesehene Untersuchung unter Vermeidung des unzulässigen Betriebszustandes
ohne signifikante Verminderung der Bildqualität gegenüber der vorgewählten Kombination
von Betriebsparametern durchführbar
ist, wobei ein zur Durchführung
der Untersuchung verwendetes mAs-Produkt nicht wesentlich verringert
wird.
Patent DE-19951537-B4 (DE)
Title: Ventil-Antriebsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: IIDA TATSUO
IPC: F01L9/20
Filed: 1999-10-26
Granted: 2008-07-10
Abstract: Ventilantriebsvorrichtung
zum Antreiben eines in einer Brennkraftmaschine vorgesehenen Auslaßventils
(43, 44) unter Verwendung einer elektromagnetischen Kraft, wobei
das Auslaßventil
(43, 44) zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen
Position beweglich ist, wobei die Ventilantriebsvorrichtung aufweist:  einen
Anker (74), der mit dem Auslaßventil
(43, 44) gekoppelt ist;  eine elektromagnetische Spule (80,
84) zur Erzeugung einer elektromagnetischen Kraft, die auf den Anker
(74) einwirkt;  eine Ventilfeder zur Erzeugung einer Kraft,
die auf das Auslaßventil
(43, 44) einwirkt; und  eine Steuereinrichtung zum Steuern der
elektromagnetischen Kraft, die auf den Anker (74) in Richtung der
geschlossenen Stellung des Auslaßventils (43, 44) ausgeübt wird,
wenn das Auslaßventil
(43, 44) sich zur offenen Stellung bewegt, wobei die elektromagnetische
Kraft im Falle einer unterbrochenen Verbrennung in der Brennkraftmaschine
von einer elektromagnetischen Kraft im Falle einer stattfindenden
Verbrennung in der Brennkraftmaschine verschieden ist.
Patent DE-19960542-B4 (DE)
Title: Hauptwellen-Getriebemechanismus für Kraftfahrzeug-Gangschaltungen und Kegelrollenlager zur Anwendung darin
Inventor: TSUJIMOTO TAKASHI
IPC: F16H57/021
Filed: 1999-12-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: Hauptwellen-Getriebemechanismus für Kraftfahrzeug-Gangschaltungen,  a) umfassend eine Hilfswelle, die betrieblich mit einer einem Kraftfahrzeugmotor zugehörigen Antriebswelle verbunden ist, ein auf einer Hilfswelle angeordnetes Hilfswellenzahnrad (6), eine Hauptwelle (5), die betrieblich mit einer den Antriebsrädern zugeordneten Abtriebswelle verbunden ist, ein Hauptwellenzahnrad (1) mit einem in seiner Außenumfangsfläche integral ausgeformten Zahnabschnitt (5a), der ständig mit dem Hilfswellenzahnrad (6) kämmt und das an seiner Innenumfangsfläche eine Laufbahnfläche hat, ein Kegelrollenlager, das zwischen der Hauptwelle (5) und dem Hauptwellenzahnrad (1) angeordnet ist, eine Unwuchteinrichtung, die in der Anordnung aus Kegelrollen (3) und Käfig (4) des Kegelrollenlagers (A) eine Gewichtsunwucht in Umfangsrichtung erzeugt, ein mit dem Hauptwellenzahnrad verbundenes Kupplungszahnrad (7) und einen Synchronisiermechanismus (8), der die Übertragung des Motordrehmoments zwischen dem Hauptwellenzahnrad (1) und der Hauptwelle (5) über das Kupplungszahnrad (7) mittels einer Wähleinrichtung bewirkt oder unterbricht, bei dem die Rauhigkeit mindestens entweder der Rückseite des Konus des Lagerinnenrings (2) oder die Rauhigkeit der...
Patent DE-19960972-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung mobiler elektrischer Verbraucher
Inventor: KOEGLER HANSWERNER
IPC: B27G19/02
Filed: 1999-12-17
Granted: 2009-08-20
Abstract: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung elektrischer Verbraucher, mit einem eine Spannungsquelle mit dem Verbraucher verbindenden Schaltmittel, wobei eine Schließstellung des Schaltmittels nur durch eine definierte Position des Verbrauchers erzielbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindung des Schaltmittels (22) über ein an Gleichspannung betriebenes Neigungs-Schaltmittel (36) haltbar ist, und dem Schaltmittel (36) ein Verzögerungsglied parallel geschaltet ist.
Patent DE-19980654-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer für ein Zweimassenschwungrad für Kraftfahrzeuge
Inventor: ANNIC PASCAL
IPC: F16F15/134
Filed: 1999-03-26
Granted: 2010-11-25
Abstract: Umfangsmäßig wirksamer Torsionsdämpfer für ein Zweimassenschwungrad für Kraftfahrzeuge, der für die kinematische Anordnung zwischen dem Primär- und dem Sekundärschwungrad des Zweimassenschwungrads bestimmt ist, wobei das Primärschwungrad für die Verbindung mit der Kurbelwelle des Fahrzeugmotors und das Sekundärschwungrad für die Aufnahme eines Kupplungsmechanismus bestimmt ist, umfassend ein erstes Element (10, 110), das mit einem der besagten Schwungräder verbunden werden kann, und ein zweites Element (20, 120), das mit dem anderen der besagten Schwungräder verbunden werden kann, wobei der besagte Torsionsdämpfer mit Reibungsmitteln verbundene elastische Mittel (30, 40) umfaßt, wobei die besagten elastischen Mittel aus wenigstens einer ersten Gruppe (31, 32, 33) von Federn (30) bestehen, die über erste Einstellscheiben (51, 53, 151, 153) in Reihe wirken, dadurch gekennzeichnet, daß die besagten elastischen Mittel eine zweite Gruppe (41, 42, 43) von Federn (40) umfassen, die über zweite Einstellscheiben (52, 54, 152, 154) in Reihe wirken, wobei die besagten ersten (31, 32,...
Patent AU-2005100577-B4 (AU)
Title: Removable ducting unit
Inventor: CESARIN DANIEL
IPC: H04N7/10
Filed: 2005-07-14
Granted: 2013-05-30
Abstract: A removable ducting unit (10) provides signal and power connection for a plurality of television sets (29). The ducting unit includes: an elongate ducting body (12); 5 a video input port (22) for a plurality of signal sources; and a plurality of video distribution amplifiers including at least a first video distribution amplifier (24) and a second video distribution amplifier (26) spaced from the first video distribution amplifier (24) along the ducting body, wherein the first video distribution amplifier (24) is connected to the video input port (22) to receive the plurality of signals 10 and is provided with a plurality of outputs for each input signal source, wherein one of the outputs for each signal source is connected to the second video distribution amplifier (26).
Patent AU-2011100300-B4 (AU)
Title: A Media Sock, System and Method of Use
Inventor: JOHN BOOTHBY
IPC: G09F23/00
Filed: 2011-03-17
Granted: 2011-06-30
Abstract: Abstract A media sock including at least one display surface carrying indicia to be displayed and a mounting assembly to mount the media sock relative to a mounting portion, wherein the at least one display surface is at least partially transparent to the 5 non-visible portion of the electromagnetic spectrum but visually opaque.
Patent AU-2012100387-B4 (AU)
Title: Door frame for a security door
Inventor: LEISK TREVOR DAVID
IPC: E06B5/11
Filed: 2012-04-04
Granted: 2012-09-20
Abstract: Abstract A door frame that, when constructed from heavy gauge steel plate, can support a security door (31) has two vertical jambs (10, 11) connected by the head (12) of the door frame. Each jamb is a rectangular hollow section member that extends above the level of the head (12). At least one horizontal flange (13, 14, 16, 17, 18) extends from the lower end of each jamb. Bolts through apertures (15) in the horizontal flange(s) mount the jambs firmly on a floor. Respective vertical legs (20, 21), which are also rectangular hollow section members, are a sliding fit within the top regions of the jambs. Bolts through apertures (24) in respective horizontal plates (22, 23) at the tops of the legs attach the plates (22, 23) to the ceiling above the door frame. When the door frame is to be used to support a security door (31), at least one of the jambs (10, 11) has an elongate, flat steel bar (30) secured within it, with a flat face of the steel bar in contact with the inside face of the vertical side member (1 OA) of the jamb onto which the hinge (32) or hinges of the security door are to be mounted. A series of coaxial threaded apertures in the side member (10A) and the steel bar (30) enable screws (34) to attach the hinge(s) to the jamb.
Patent AU-2019101206-B4 (AU)
Title: Rectangular solar module
Inventor: MORAD RATSON
IPC: H01L31/0224
Filed: 2019-10-03
Granted: 2020-09-24
Abstract: RECTANGULARSOLARMODULE 
ABSTRACT 
A rectangular solar module comprising: a plurality of super cells arranged in two or more 
physically parallel rows, each super cell comprising a plurality of crystalline silicon solar cell 
strips having two short edges and two long edges; wherein each of the crystalline silicon solar 
cell strips are arranged such that the long edges of adjacent ones of the crystalline silicon 
solar cell strips overlap and are conductively bonded to each other in series via an electrically 
and thermally conductive adhesive; and, wherein the super cell rows are arranged parallel to 
short sides of the rectangular solar module.
Patent DE-102004004885-B4 (DE)
Title: Magnetspeicher
Inventor: PERNER FREDERICK A
IPC: G06F13/38
Filed: 2004-01-30
Granted: 2009-02-26
Abstract: Magnetspeicher,
der folgende Merkmale aufweist:  ein Magnetspeicherelement (26);  eine
Steuerungsschaltung (34); und  einen Schreibleiter (32), der
magnetisch mit dem Speicherelement (26) gekoppelt ist und elektrisch
mit der Steuerungsschaltung aber nicht mit dem Speicherelement gekoppelt
ist; wobei:  der Schreibleiter (32) in der Lage ist, in einem
Kommunikationsmodus Nicht-Schreib-Daten
zu kommunizieren,  die Steuerungsschaltung (34) in dem Kommunikationsmodus
den Schreibleiter (32) als einen Kommunikationsweg zum Übertragen
von Nicht-Schreib-Daten mit einem ersten Strombetrag betreibt;  die
Steuerungsschaltung (34) in einem Schreibmodus den Schreibleiter
(32) zum Schreiben eines Datenwertes in das Magnetspeicherelement
(26) mit einem zweiten Strombetrag betreibt,  wobei der erste
Strombetrag kleiner als der zweite Strombetrag ist, die Ströme in dem
Schreibleiter (32) während des
Schreibmodus eine dauerhafte Wirkung auf das Magnetspeicherelement
(26) haben, und die Ströme
in dem Schreibleiter (32) während
des Kommunikationsmodus keine dauerhafte Wirkung auf das Magnetspeicherelement (26)
haben.
Patent DE-102004009611-B4 (DE)
Title: Zeitkontinuierlicher Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: H03M1/12
Filed: 2004-02-27
Granted: 2010-01-14
Abstract: Zeitkontinuierlicher Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler zur Umwandlung eines analogen Eingangssignals in ein digitales Ausgangssignal (D) mit:  (a) mindestens einem analogen Integrator (3), der einen Operationsverstärker (7) aufweist, welcher ein Differenzsignal zwischen dem analogen Eingangssignal und einem analogen Rückkoppelsignal integriert;  (b) einem durch ein Taktsignal (CLK) getakteten Quantisierer (12), der das durch den Integrator (3) abgegebene integrierte analoge Signal zur Erzeugung des digitalen Ausgangssignals (D) quantisiert; und  (c) mit einem Referenzkondensator (28), gekennzeichnet durch,  (d) eine zu dem Referenzkondensator (28) in Reihe schaltbare Stromquelle (31),  wobei durch die Stromquelle (31) in Abhängigkeit eines logischen Zustandes des digitalen Ausgangssignals (D) zum kontinuierlichen Laden des Referenzkondensators (28) auf eine Referenzspannung eine konstante Ladung (Q) verschoben wird,  wobei durch den kontinuierlichen Ladevorgang an dem Referenzkondensator (28) Spannungssprünge (ΔU) an einem Signaleingang (6) des in dem analogen Integrator (3) vorgesehenen Operationsverstärkers (7) vermieden werden.
Patent DE-102004016384-B4 (DE)
Title: Aufnahmeteil für den Wagenheber eines Fahrzeuges
Inventor: HOERDEGEN ANDRE
IPC: B62D25/20
Filed: 2004-04-02
Granted: 2007-03-29
Abstract: Aufnahmeteil
(1) für
den Wagenheber (7) eines Fahrzeuges, wobei das Aufnahmeteil (1)
als separates, an der Unterseite des Fahrzeuges befestigbares Bauteil
mit einer Ausnehmung (3) für
die Tragstütze
(5) des Wagenhebers (7) ausgeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (3) in Fahrtrichtung
des Fahrzeuges gesehen hinten offen ist und vorne mit einer schrägen Abweisfläche (9)
abschließt.
Patent DE-102004042144-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schußsimulation von direkt gerichteten Waffen mittels Laserlichts
Inventor: MAREK JAN
IPC: F41G3/26
Filed: 2004-08-31
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur Schußsimulation mit direkt gerichteten Waffen mittels Laserlicht, wobei die Waffe eine Laserlichtquelle umfaßt, von der Laserlicht im wesentlichen analog der Schußbahn eines mit der Waffe verschossenen realen Projektils auf wenigstens einen am Angriffsziel positionierten Retroreflektor bei simulierter Betätigung der Waffe gesendet wird, und wobei wenigstens ein Teil des am Retroreflektor reflektierten Laserlichts zu einem an der Waffe vorgesehenen Laserlichtempfänger reflektiert wird, woraus wenigstens die Entfernung zwischen Waffe und Ziel erfaßbar ist, umfassend die Verfahrensschritte:  a. der Laserstrahl wird zunächst analog der Schußbahn eines mit der Waffe verschossenen realen Projektils derart durch eine unterschiedliche Einzelsektoren umfassende Blenden einrichtung aufgeweitet gesendet, daß er am Zielort eine Strahldivergenz aufweist, daß wenigstens einer der Retroreflektoren des Ziels beleuchtet wird,  b. nachfolgend wird aus dem vom Retroreflektor reflektierten Laserstrahl am Ort der Laserlichtquelle in einer Steuereinheit aus ermittelten Daten, die wenigstens die gemessene Entfernung repräsentieren, die Position des den Zielort bildenden Retroreflektors...
Patent DE-102004047175-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Applikation von Korrosionsschutzmaterialien in Hohlräumen
Inventor: REICHENBERG WALTER
IPC: C09D7/65
Filed: 2004-09-29
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Applikation von Korrosionsschutzmaterialien in Hohlräumen, insbesondere
in Hohlräumen
von Fahrzeug-Karosserien,
dadurch gekennzeichnet, dass ein schäumbares Korrosionsschutzmaterial (2)
vor der Herstellung des Hohlraums (5) in den Bereich des zu erstellenden
Hohlraums (5) eingebracht wird, später der den Hohlraum (5) aufweisende
Körper
(6) Bedingungen ausgesetzt wird, welche ein Aufschäumen des
schäumbaren
Korrosionsschutzmaterials (2) bewirken, wobei das aufgeschäumte Korrosionsschutzmaterial
(2a) die innere Oberfläche
(4) des Hohlraums (5) benetzt und an dieser zumindest in dünner Schicht
(2b) anhaftet.
Patent DE-102004050558-B4 (DE)
Title: Brennstoffzufuhrvorrichtung für ein Kraftfahrzeugheizgerät
Inventor: NEUNER HEIKO
IPC: F23K5/04
Filed: 2004-10-15
Granted: 2012-03-15
Abstract: Brennstoffzufuhrvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeugheizgerät mit einer Brennstoffpumpe (16), einer Brennstoffaustrittseinrichtung (22), einer der Brennstoffaustrittseinrichtung (22) zugeordneten ersten Absperreinrichtung (20) und Brennstoffleitungen (18a, 18b), wobei in einer offenen Stellung der ersten Absperreinrichtung (20) der Brennstoffaustrittseinrichtung (22) mittels der Brennstoffpumpe (16) über die Brennstoffleitungen (18a, 18b) und die erste Absperreinrichtung (20) flüssiger Brennstoff (14) zugeführt wird und wobei parallel zu der Brennstoffpumpe (16) eine Brennstoffbypassleitung (24) mit einer zweiten Absperreinrichtung (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Absperreinrichtung (26) ein Absperrventil und nur dann in einer offenen Stellung ist, wenn die erste Absperreinrichtung (20) in einer geschlossenen Stellung und die Brennstoffpumpe außer Betrieb ist.
Patent DE-102004055752-B4 (DE)
Title: Computertomograph
Inventor: POHAN CLAUS
IPC: A61B6/03
Filed: 2004-11-18
Granted: 2007-12-13
Abstract: Computertomograph
(1) mit einer Gantry (2), die einen um eine isozentrische Achse
(5) rotierbaren Drehwagen (6) und einen den Drehwagen (6) lagernden
Tragring (7) umfasst, sowie mit einer Detektoreinheit (4) mit einer
Grundfläche
(20), die in ihrer Montagestellung dem Tragring (7) der Gantry (2)
zugewandt ist, und mit einer von der Grundfläche (20) etwa senkrecht abgewinkelten
Detektorfläche
(9), die in der Montagestellung der isozentrischen Achse (5) der
Gantry (2) zugewandt ist und entlang welcher eine Anzahl von Detektorelementen
(25) zur Detektion von Röntgenstrahlung
(R) angebracht sind, wobei die Detektoreinheit (4) in dem Drehwagen
(6) derart gehaltert ist, dass die Grundfläche (20) der Detektoreinheit (4)
an einer an den Tragring (7) angrenzenden Rückwand (14) des Drehwagens
(6) anliegt, wobei ein in der Grundfläche (20) der Detektoreinheit
(4) ausgebildeter Lufteinlass (21) durch eine Durchlassöffnung (22)
der Rückwand
(14) hindurch mit einem innerhalb des Tragrings (7) oder zwischen
dem Tragring (7) und dem...