baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105565-U1 (DE)
Title: Tankstutzenverschluss für einen Kraftstofftank
IPC: B60K15/04
Filed: 2019-10-09
Abstract: Tankstutzenverschluss für einen Kraftstofftank, mit einem in einem Rohrstutzen (12) eines Tankfüllrohrs (11) angeordneten Fehlbetankungsschutz (15), der eine Verschlussklappe (13) sowie einen mittels eines Zapfventilrohrs (14) für Kraftstoff entriegelbaren Verriegelungsmechanismus für die Verschlussklappe (13) aufweist, wobei der Verriegelungsmechanismus umfasst:
 - einen quer zur Axialrichtung (18) des Rohrstutzens (12) aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung verstellbaren Freigabeschieber (16), der einen Durchlass (19) für das Zapfventilrohr (14) hin zu der in dessen Einsteckrichtung (20) dahinter gelegenen Verschlussklappe (13) aufweist;
 - mindestens eine in der Axialrichtung (18) des Rohrstutzens (12) von dem Zapfventilrohr (14) betätigbare Sicherungseinrichtung (17), die in einer ersten, vom Zapfventilrohr (14) unbetätigten Position den Freigabeschieber (16) in seiner Verriegelungsstellung arretiert und in einer zweiten, vom Zapfventilrohr (14) in der Axialrichtung betätigten Position den Freigabeschieber (16) zu dessen Verstellung in die Entriegelungsstellung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (17) wenigstens ein Rastelement (22) mit einer Anschlagfläche (23 aufweist, die sich im Wesentlichen quer zur Einsteckrichtung (20) in Radialrichtung in den Durchlass (19) im Freigabeschieber (16) erstreckt und die an den Querschnitt von mindestens zwei verschieden dicken, zugelassenen Zapfventilrohren (14a, 14b) angepasst ist, wobei ein von einem freien Ende (32) der in den Durchlass (19) ragenden Anschlagfläche (23) und einem inneren Umfangsbereich (33) des Durchlasses (19) definierter Durchlassquerschnitt (34) in der Verriegelungsposition des Freigabeschiebers (16) wenig kleiner ist als der Querschnitt des dünnsten zugelassenen Zapfventilrohrs (14a) und der Durchlassquerschnitt in der Entriegelungsposition mindestens so groß ist wie der Querschnitt des größten zugelassenen Zapfventilrohrs (14b).
Patent DE-202019106774-U1 (DE)
Title: Trägerelement zum Abstützen eines Flächenelements in einem Flügelrahmen eines Fenster- oder Türflügels sowie dieses umfassender Fenster- oder Türflügel
IPC: E06B3/54
Filed: 2019-12-05
Abstract: Trägerelement (1) zum Abstützen eines Flächenelements in einem Flügelrahmen (7) eines Fenster- oder Türflügels (8), wobei der Flügelrahmen (7) aus Profilabschnitten (12, 12') eines Hohlkammerprofils aufgebaut ist und in mindestens eine Hohlkammer des Hohlkammerprofils ein Verstärkungselement (13, 13') aufgenommen ist, wobei das Trägerelement (1) ein Auflageelement (2) zur Bereitstellung einer Auflagefläche für ein Flächenelement umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Trägerelement (1) weiter mindestens ein Abstützelement (3, 3') zur Abstützung des Trägerelements (1) an einer Profilwand (14) eines Profilabschnitts (12) des Hohlkammerprofils sowie mindestens ein Eingriffselement (4, 4'), das mit dem Verstärkungselement (13') in Eingriff bringbar ist, das in eine Hohlkammer des Profilabschnitt (12') aufgenommen ist, der an den Profilabschnitt (12) angrenzt, an dessen einer Profilwand (14) sich das mindestens eine Abstützelement (3,3') abstützt, umfasst.
Patent DE-202020005644-U1 (DE)
Title: Mähmesservorrichtung
IPC: A01D34/02
Filed: 2020-10-29
Abstract: Mähmesservorrichtung (100) mit:
 einem Doppelmesser-Schneidsystem (111), wobei das Doppelmesser-Schneidsystem (111) ein oberes Schneidmesser (140) und ein unteres Schneidmesser (180) umfasst, welche mittels eines einseitigen Antriebs (114) relativ zueinander bewegbar ausgebildet sind, wobei
 zumindest das obere Schneidmesser (140) oder das untere Schneidmesser (180) jeweils mehrere Klingenelemente (145) umfasst, die über einen Messerrücken (144, 184) miteinander verbunden ausgebildet sind, und wobei die Klingenelemente (145) und der Messerrücken (144, 184) als gemeinsames integrales Bauteil ausgebildet sind, und wobei
 die Mähmesservorrichtung (100) einen auswechselbaren Messerkopf (200) zum Einleiten einer Antriebsbewegung eines seitlichen Antriebs (144) auf das Doppelmesser-Schneidsystem (111) aufweist.
Patent DE-202020101051-U1 (DE)
Title: Rauchgas-Motor
IPC: F02G3/02
Filed: 2020-02-26
Abstract: Rauchgasmotor, mit
 - wenigstens einem Zylinder (3), der aufweist:
 ein geschlossenes und ein offenes Ende,
 einen in dem Zylinder (3) verschiebbar gelagerten Kolben, der über eine Pleuelstange mit einer Kurbelwelle verbunden ist,
 einer am geschlossenen Ende des Zylinders (3) angeordneten Wärmespeichereinrichtung (4), und
 einen Gaseinlass und einen Gasauslass, die in den Zylinder (3) münden,
 - und einer Heißgasaufbereitungseinrichtung, die aufweist:
 einen Gasmischbehälter (6),
 einer Rauchgaszuleitung zum Gasmischbehälter (6),
 einer Luftzuleitung in den Gasmischbehälter,
 einen Wasserzerstäuber (15) zum Zuführen von fein zerstäubtem Wasser in den Gasmischbehälter (6), und
 einen Mischgasauslass, der mit dem Gaseinlass in den Zylinder (3) verbunden ist,
 wobei der Gasauslass aus dem Zylinder (3) mit einem Auspuff (10) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine Nachbrenneinrichtung vorgesehen ist, die aufweist:
 einen Nachbrennraum (5),
 einen Rauchgaseinlass zur Zuführung von heißem Rauchgas in den Nachbrennraum (5),
 einen Lufteinlass zur Zuführung von Verbrennungsluft in den Nachbrennraum (5), und
 einen Rauchgasauslass zum Ableiten von heißem Rauchgas aus dem Nachbrennraum (5),
 dass der Nachbrennraum (5) thermisch mit der Wärmespeichereinrichtung (4) in dem wenigstens einen Zylinder (3) gekoppelt ist, und
 dass die Rauchgaszuleitung zum Gasmischbehälter (6) mit dem Rauchgasauslass der Nachbrenneinrichtung verbunden ist.
Patent DE-202020101130-U1 (DE)
Title: Doppelbandpresse
IPC: B30B5/06
Filed: 2020-03-02
Abstract: Doppelbandpresse (10) mit einem ersten, unteren umlaufenden Band (12) und einem zweiten, oberen umlaufenden Band (14), wobei zwischen den einander zugewandten Trums der Bänder (12, 14) ein Produktspalt (16) zum Formen eines plattenförmigen Produkts (70) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Bänder (12, 14) als Kunststoffband und das andere der Bänder (12, 14) als Stahlband ausgebildet ist.
Patent DE-202020103097-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Karten und/ oder Scheine
IPC: A45C11/18
Filed: 2020-05-29
Abstract: Haltevorrichtung für Karten und/ oder Scheine, umfassend ein Gehäuse (1) zur Aufnahme der Karten und/ oder Scheine, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) ein Gleitelement (9, 15) umfasst, welches sich über einen Eckbereich (1a) des Gehäuses (1) erstreckt und/ oder Teil einer Gleitelementstruktur ist, die sich über einen Eckbereich (1b) des Gehäuses (1) erstreckt.
Patent DE-202020107578-U1 (DE)
Title: Orientierungshilfe zum Erkennen eines Gegenstands
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-12-28
Abstract: Orientierungshilfe zum Erkennen eines Gegenstands (3, 5), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schrumpfschlauch (1) mit einer optischen Markierung (2) zum Aufschieben und thermischen Aufschrumpfen auf den Gegenstand (3, 5) vorgesehen ist.
Patent DE-202021001954-U1 (DE)
Title: Monument wie ein Grabmal, ein Denkmal oder dergleichen
IPC: E04H13/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Monument (1), wie ein Grabmal, mit einer Ausdehnung in Höhe, Breite und Tiefe umfassend eine Oberfläche für persönliche Informationen (5) und Symbole, wobei das Monument (1) einen Stauraum (7) umfasst.
Patent DE-202021004055-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur Prüfung einer Oberfläche eines Prüflings
IPC: G01N3/56
Filed: 2021-02-10
Abstract: Prüfvorrichtung (1) zum Prüfen einer Oberfläche (202) eines Prüflings (201) unter Verwendung eines Abriebbandes (4) und eines Belastungskörpers (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Abriebband (4) abschnittsweise von einer Bereitstellungseinrichtung (2) unter Passieren eines Prüfbereiches (5), in dem das Abriebband (4) in Kontakt mit der Oberfläche (202) des Prüflings (201) unter Einwirkung des Belastungskörpers (6) auf das Abriebband (4) gebracht werden kann, zu einem Aufwickler (3) geführt ist, wobei der Aufwickler (3) einen Antrieb zur Bewegung des Abriebbandes (4) mittels des Aufwicklers (3) aufweist.
Patent DE-202021102188-U1 (DE)
Title: Spinn- oder Spulmaschine
IPC: D01H4/48
Filed: 2021-04-23
Abstract: Spinn- oder Spulmaschine (1) mit einer Vielzahl von in Längsrichtung der Spinn- oder Spulmaschine (1) nebeneinander angeordneten Arbeitsstellen (2), wobei jede der Arbeitsstellen (2) eine Liefervorrichtung (3) zum Liefern eines Fadens (5), eine Spulvorrichtung (4) zum Aufspulen des gelieferten Fadens (5) und eine Ansetzvorrichtung (7) zum Ansetzen des Fadens (5) aufweist, wobei die Ansetzvorrichtung (7) eine pneumatisch betätigte Schneidvorrichtung (8) zum Ablängen des Fadens (5) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass den Schneidvorrichtungen (8) mehrerer Arbeitsstellen (2) der Spinn- oder Spulmaschine (1) ein gemeinsames Betätigungsventil (9) zugeordnet ist.
Patent DE-202021105036-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiterkabel-Verteilerkasten
IPC: G02B6/44
Filed: 2021-09-17
Abstract: Ein Lichtwellenleiterkabel-Verteilerkasten, umfassend:einen unteren Kasten (1), in dem ein erster Bereich (10) zur Aufnahme eines Trunk-Lichtwellenleiterkabels und ein zweiter Bereich (11) zur Aufnahme eines Hauseintritts-Lichtwellenleiterkabels von einer Seite zur anderen aufeinanderfolgend angeordnet sind, und ein dritter Bereich (12) zwischen dem ersten Bereich (10) und dem zweiten Bereich (11) angeordnet ist;ein erstes Adaptermodul (2), das fest auf dem dritten Bereich (12) angeordnet ist, und das erste Adaptermodul (2) ist mit mindestens einer Reihe von Betriebspositionen (20) für die Lichtwellenleiterkommunikation versehen;ein zweites Adaptermodul (3), das fest auf dem dritten Bereich (12) angeordnet ist, und das zweite Adaptermodul (3) ist mit mindestens einer Reihe von Parkpositionen (30) zum Parken von Lichtwellenleitern versehen; undeine Verbindungslinie zwischen dem ersten Adaptermodul (2) und dem zweiten Adaptermodul (3) ist etwa senkrecht zu derjenigen zwischen dem ersten Bereich (10) und dem zweiten Bereich (11).
Patent DE-202022000730-U1 (DE)
Title: Stapel- und Transportpalette für Drehgestelle
IPC: B65D19/38
Filed: 2022-04-29
Abstract: STD dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer in einer robusten, stabilen Stahlbauausführung (Hohlprofile) ausgebildet ist.
Patent DE-202022002734-U1 (DE)
Title: Schnelllösevorrichtung für Toilettendeckel
IPC: A47K13/26
Filed: 2022-05-09
Abstract: Schnelllösevorrichtung für Toilettensitzdeckel gekennzeichnet durch einen Sitzdeckel (1), eine Sitzbrille (4) und einen Schwenkkanal (2);
 wobei an der Unterseite des Sitzdeckels (1) auf den beiden Seiten ein erster Lagersockel (6) und ein zweiter Lagersockel (8) vorgesehen sind,
 in den Öffnungen des ersten Lagersockels (6) und des zweiten Lagersockels (8) sich ein erstes Lager (61) und ein zweites Lager (81) befinden, sich im Schwenkkanal (2) eine Schwenkachse (21) befindet,
 ein Ende der Schwenkachse (21) an der Innenwand an der Seite des Schwenkkanals (2), diese an der anderen Seite aus dem Schwenkkanal (2) herausragt und ihre aus dem Schwenkkanal (2) herausragende Seite den Dämpfungsmechanismus (92) aufweist,
 ein Ende eines Dämpfungsmechanismus (92) im Schwenkkanal (2) installiert ist und das andere Ende aus der anderen Seite des Schwenkkanals (2) herausragt,
 außerhalb der anderen Seite des Schwenkkanals (2) sich ein Befestigungselement (91) befindet,
 das Befestigungselement (91) trennbar mit dem ersten Lagersockel (6) verbunden ist, der Dämpfungsmechanismus (92) trennbar mit dem zweiten Lagersockel (8) verbunden ist
 und der Sitzdeckel (1) schwenkbar über die Schwenkachse mit der Sitzbrille verbunden ist.
Patent DE-202022100559-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für eine Pizzaschachtel, Pizzaschachtel aus zwei Zuschnitten und Hilfsteller zur Herstellung einer solchen Pizzaschachtel
IPC: B65D85/36
Filed: 2022-02-01
Abstract: Zuschnitt (2), insbesondere aus Pappe für eine Pizzaschachtel, aufweisend
 eine Kreisfläche (K), deren Kreismittelpunkt einem Mittelpunkt (M) des Zuschnitts (2) entspricht,
 Schlitze (6), die sich tangential zu der Kreisfläche (K) erstrecken und die Kreisfläche (K) in radialer Richtung begrenzen, und
 Laschen (8), die am Rand (10) des Zuschnitts (2) angeordnet und jeweils über eine sich orthogonal zu dem Radius (R) der Kreisfläche (K) erstreckende Falzlinie (12) mit dem Zuschnitt (2) verbunden sind,
 wobei die Laschen (8) und die Schlitze (6) in Umfangsrichtung der Kreisfläche (K) alternierend angeordnet sind.
Patent DE-202022102531-U1 (DE)
Title: Bausatz eines Raffstores
IPC: E06B9/323
Filed: 2022-05-10
Abstract: Bausatz eines Raffstores, der im Bereich einer Gebäudeöffnung montierbar ist, mit einer an einer Lamelle eines Lamellenpaketes angeschlossene Funktionsteile aufnehmenden, vorzugsweise im Querschnitt U-förmige Kopfschiene (3), wobei dem jeweiligen Ende der Kopfschiene (3) ein mit einer Führungsschiene (12) zur Führung der Lamellen verbindbarer Adapter (1) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Adapter (1) ein Zentrierelement (4) gehalten ist, das andererseits an der Kopfschiene (3) angreift.
Patent DE-202022103196-U1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe mit Trennvorrichtungen
IPC: F16D23/14
Filed: 2022-06-07
Abstract: Fahrzeuggetriebe, umfassend:
 eine erste Trennvorrichtung, die aufweist:
 eine keilverzahnte Hülse, in Eingriff mit einer ersten Ausgangswelle, die dazu konfiguriert ist, sich mit einer ersten Antriebsachse drehzukoppeln; und
 eine hydraulisches Betätigungssystem, das einen mit der keilverzahnten Hülse gekoppelten Hydraulikaktor aufweist, wobei der Hydraulikaktor dazu konfiguriert ist, die keilverzahnte Hülse axial in entgegengesetzten Richtungen zu verschieben, um den Hydraulikaktor in eine eingerückte Konfiguration und eine ausgerückte Konfiguration zu versetzen;
 wobei die keilverzahnte Hülse in der eingerückten Konfiguration mit einer keilverzahnten Getriebewelle in Eingriff ist; und
 wobei das hydraulische Betätigungssystem dazu konfiguriert ist, den Hydraulikaktor in Reaktion darauf, dass ein Hydraulikdruck im hydraulischen Betätigungssystem unter einen Schwellenwert sinkt, automatisch in die eingerückte Konfiguration zu überführen.
Patent DE-202022104802-U1 (DE)
Title: Ein System für IoT-basierte Neugeborenenpflege
IPC: A61G11/00
Filed: 2022-08-25
Abstract: Ein System für lot-Basierte Neugeborenenpflege (100), das Folgendes umfasst:
 eine Neugeboreneneinheit, die eine Vielzahl von Sensoren und eine Anzeigeeinheit umfasst, wobei die Anzeigeeinheit so konfiguriert ist, dass sie die Innentemperatur, die Intensität und die Feuchtigkeit der Neugeboreneneinheit überwacht, um eine Alarmmeldung zu erzeugen;
 eine programmierbare Einheit ist betriebsmäßig mit der Vielzahl von Sensoren und mit einer Recheneinheit verbunden, wobei die programmierbare Einheit so konfiguriert ist, dass sie die von der Vielzahl von Sensoren erfassten Informationen über einen anormalen Zustand empfängt und die empfangenen Informationen an die Recheneinheit sendet;
 eine Datenbankeinheit mit der Neugeboreneneinheit verbunden ist, die konfiguriert ist, um von der Neugeboreneneinheit empfangene Informationen zu speichern;
 ein Kommunikationsnetzwerk ist mit der Datenbankeinheit und der Recheneinheit über eine drahtlose Verbindung verbunden.
 wobei die Rechenvorrichtung so konfiguriert ist, dass sie bei Erkennung des abnormalen Zustands der Neugeborenen-Pflegestation ein Alarmsignal erzeugt.
Patent DE-202023001505-U1 (DE)
Title: Spannring
IPC: B65D45/34
Filed: 2023-07-15
Abstract: Spannring (10) zum Verschließen eines Deckelfasses mittels eines Fassdeckels mit einem - in Querschnittsbetrachtung - als Spannringrücken (26) ausgebildeten flachen Mittelteil und sich beidseitig daran anschließenden innenseitig leicht aufgeweiteten Spannringschenkeln, mit wenigstens einem an einem der beiden Spannringenden (18,20) nach oben über den Spannringrücken (26) hinaus ausgeformten Lagerböckchen (22, 24) für die schwenkbare Befestigung eines Spannringverschlusses (16) mit Zugbügel (12) und Spannhebel (14) , wobei - unter Verzicht auf ein separates Bauteil - das Lagerböckchen (22, 24) integral aus dem Material des Spannringes (10) ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das integral ausgeformte Lagerböckchen (22, 24) als einteiliger, nach außen über das flache Mittelteil des Spannringrückens (26) überstehender gerundeter Buckel (28, 30) ausgebildet ist, bei dem oberhalb der beiden seitlichen Spannringschenkel zwei sich gegenüberliegende, parallel zueinander ausgerichtete flächige Wandungsteile (32,34) vorgesehen sind, in denen jeweils eine gebohrte oder gestanzte Durchlochung (36) eingebracht ist, durch welche ein Lagerbolzen (38) für die schwenkbare Befestigung des Spannringverschlusses (16) einsteckbar ist.
Patent DE-202023101953-U1 (DE)
Title: Abdichtungsfolie und Baukörper mit Abdichtungsfolie
IPC: E04B1/66
Filed: 2023-04-17
Abstract: Abdichtungsfolie (10), insbesondere zur Abdichtung eines Baukörpers (12), die mehrschichtig und flexibel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Kleberschicht (14) zur Fixierung am abzudichtenden Körper, insbesondere einem Baukörper (12), und zumindest eine Trägerschicht (16) und zumindest eine Sperrschicht (18) umfasst sind, wobei die zumindest eine Sperrschicht (18) wasserundurchlässig ausgebildet ist.
Patent DE-202023105832-U1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung zum Versprühen von Flüssigkeit, insbesondere Klarspülflüssigkeit, bei der Behandlung von Spülgut in einer insbesondere gewerblichen Spülmaschine sowie Spülmaschine mit einer solchen Sprühvorrichtung
IPC: A47L15/14
Filed: 2023-10-09
Abstract: Sprühvorrichtung (2; 2.1, 2.2, 2.3) zum Versprühen von Flüssigkeit (100), insbesondere Klarspülflüssigkeit, bei der Behandlung von Spülgut in einer insbesondere gewerblichen Spülmaschine, wobei die Sprühvorrichtung (2; 2.1, 2.2, 2.3) zumindest bereichsweise als Sprührohr ausgeführt ist und wobei in einer Wandung des als Sprührohr ausgeführten Bereichs (3) mindestens eine erste und mindestens eine zweite Flüssigkeits-Abgabeöffnung (4, 5) ausgebildet sind, wobei sich eine erste Flüssigkeits-Abgabeöffnung (4) bezüglich einer ersten Richtung (6) und eine zur ersten Flüssigkeits-Abgabeöffnung (4) direkt benachbarte zweite Flüssigkeits-Abgabeöffnung (5) bezüglich einer zweiten Richtung (7) erstrecken, wobei die zweite Richtung (7) derart verschieden von der ersten Richtung (6) ist, dass sich die Richtungsvektoren der ersten und der zweiten Richtung (6, 7) in einem von der Mantelfläche (8) des Sprührohrs beabstandeten Bereich schneiden.
Patent DE-212006000025-U1 (DE)
Title: Dermatologische Verwendung von Milchproteinen
IPC: A61P17/10
Filed: 2006-03-14
Abstract: Verwendung
einer Lactoferrin enthaltenden Molkenproteinfraktion für die Herstellung
einer oralen Zusammensetzung zur Behandlung von Akne.
Patent DE-212010000184-U1 (DE)
Title: System zum Scannen eines menschlichen Körpers
IPC: G01B11/24
Filed: 2010-12-02
Abstract: Ein Imaging-System der Hautoberfläche zur Erfassung von mindestens einem Bild der Haut des Körpers eines Patienten, das Folgendes aufweist: a. mindestens eine Basis; b. eine Vielzahl von Bildsensoren, die an die Basis angeschlossen werden können und die in einer vorbestimmten Anordnung angeordnet sind; wobei jeder der Bildsensoren so eingerichtet ist, dass er mindestens ein Bild eines vorbestimmten des Körpers erfasst, sodass eine Gruppe von Bildern bereitgestellt wird; und, c. eine Verarbeitungseinheit, die mit den Bildsensoren kommunizieren kann, wobei die Verarbeitungseinheit ein Programm aus maschinenlesbaren Anweisungen aufweist, die in einem computerlesbaren Speicher enthalten und durch einen wie folgt eingerichteten digitalen Datenprozessor ausführbar sind: (i) Erfassung der Gruppe von Bildern von den Bildsensoren; (ii) Analyse der Gruppe von Bildern; (iii) Bildung eines Datensatzes persönlicher Daten, die der Haut des Körpers des Patienten zugeordnet sind; und (iv) Ausgabe dermatologischer Daten, die der Haut des Körpers zugeordnet sind; wobei mindestens...
Patent DE-212012000020-U1 (DE)
Title: Aktivierungsanlage für intelligente Akkumulatorenbatterien
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-05-29
Abstract: Aktivierungsanlage für intelligente Akkumulatorenbatterien, die eine Hauptkontrollschaltung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptkontrollschaltung über das erste Kontrollsignal mit einer Ladezeitkontrollschaltung, über das zweite Kontrollsignal mit einer Ausgangsspannungsschaltung, über das dritte Kontrollsignal und das vierte Kontrollsignal mit einer Ladezustandkontrollschaltung, über das fünfte Kontrollsignal mit einer Impulskontrollschaltung, sowie über ein Spannungssignal von 14 V mit einer Stromversorgungsschaltung verbunden ist.
Patent DE-212012000070-U1 (DE)
Title: Lauffähigkeitskomponente zum Verbessern der Effizienz einer Lauffähigkeitskomponente einer Papiermaschine
IPC: D21F5/04
Filed: 2012-03-08
Abstract: Lauffähigkeitskomponente (2) zum Stützen eines Laufs einer Bahn in einer Trockenpartie einer Papiermaschine oder dergleichen, wobei die Lauffähigkeitskomponente (2) Folgendes aufweist: – eine längliche kastenartige Rahmenstruktur, deren Volumen durch eine erste Seite (2') und eine zweite Seite, und eine obere und eine untere Seite, die diese verbinden, begrenzt ist, wobei die längliche kastenartige Rahmenstruktur sich in der Querrichtung der Papiermaschine erstreckt, wobei die erste Seite (2') die Eingangsseite der Rahmenstruktur ist und die zweite Seite die Ausgangsseite ist, und wobei die untere Seite eine Seite der Lauffähigkeitskomponente (2) ist, die zu einer Umkehrwalze (23) am Nächsten anzuordnen ist, und wobei die obere Seite die Seite ist, die von der Umkehrwalze (23) entfernt ist, – ein Abdichtelement (3), das an der ersten Seite (2') der Rahmenstruktur das heißt an der Eingangsseite der Lauffähigkeitskomponente (2) angeordnet ist, wobei ein Strukturelement (1) an einer der ersten Seite (2') der Rahmenstruktur der Lauffähigkeitskomponente (2) unterhalb des Abdichtelementes (3) angeordnet ist, wobei das Strukturelement (1) Folgendes aufweist: – einen länglichen Rahmenteil, – eine Druckluftdüse (4), die in Verbindung mit dem länglichen Rahmenteil angeordnet ist, – eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen des Rahmenteils an der Lauffähigkeitskomponente (2), wobei das Strukturelement (1) in der Lauffähigkeitskomponente (2) als ein Nachrüstelement angeordnet ist.
Patent DE-212013000001-U1 (DE)
Title: Einheit aus einem Stethoskopkopfkörper und einem Befestigungselement
IPC: A61B7/02
Filed: 2013-03-18
Abstract: Einheit aus einem Stethoskopkopfkörper und einem Befestigungselement, mit einem Stethoskopkopfkörper und einem Befestigungselement, wobei der Stethoskopkopfkörper ein Drehwellenloch, ein Schallleitloch und eine Schallaufnahmefläche aufweist, wobei das Schallleitloch sich durch die Schallaufnahmefläche erstreckt und mit dem Drehwellenloch kommuniziert, wobei das Befestigungselement ein Durchgangsloch und ein Teil-Durchgangsloch aufweist, die sich axial erstrecken und koaxial ausgerichtet sind, aber verschiedene Durchmesser haben; wobei eine Seite des Stethoskopkopfkörpers, wo die Schallaufnahmefläche angeordnet ist, eine ringförmige Stufe aufweist, die eine ringförmige erste laterale Seite, eine ringförmige erste Unterseite und eine ringförmige zweite laterale Seite aufweist, wobei die erste laterale Seite und die zweite laterale Seite durch die erste Unterseite miteinander verbunden sind, und wobei das Befestigungselement auf der ringförmigen Stufe montiert ist.