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Patent DE-102019007791-A1 (DE)
Title: Impuls-Drehschneidwerk mit Aufprallschutz zum Spargelstechen
Inventor: NOLD STEFAN
IPC: A01D31/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum schonenden Stechen von Spargel (17). Eine gerade oder bogenförmige Rohrlanze (7) wird von der Seite in einen Spargeldamm (18) getrieben. In die Spitze der Rohrlanze (7) ist in einem Rohreinsatz (6) und in einem daran befestigen Jochblech (3) eine Treibscheibe (1) drehbar gelagert. An der Treibscheibe (1) ist eine Klinge (4) verdrehsicher befestigt. Ein mit einer Klemmhülse (9) versehenes Seil (8) wird durch die Rohrlanze (7) geführt, eineinhalb Mal um die Treibscheibe (1) geschlungen, über die Klemmhülse (9) mittels eines Gewindestifts (10) an der Treibscheibe (1) befestigt und zurück zum Ende der Rohrlanze (7) geführt. Dort sind die beiden Enden des Seils (8) an einem Schwenkarm (23) befestigt. Der Schwenkarm (23) wird von einem elektrisch ausschaltbaren Permanentmagneten (33) gegen die Kraft einer Zugfeder (29) gehalten. In der Ruhelage hat die Klinge (4) die gleiche Richtung wie die Rohrlanze (7). Gelangt die Klinge (4) in die Nähe eines erntereifen Spargels (17), wird der Permanentmagnet (33) durch Bestromung ausgeschaltet. Dieser lässt den Schwenkarm (23) los. Die Zugfeder (29) entspannt sich impulsartig und dreht über Schwenkarm (23), Seil (8) und Treibscheibe (1) die Klinge um 180° Grad und durchtrennt den Spargel (17). Wenn die Rohrlanze (7) den Spargeldamm (18) verlässt, wird die Zugfeder (29) durch eine Rückholvorrichtung (34) wieder gespannt. Schwenkarm (23), Zugfeder (29) und Rückholvorrichtung (34) sind auf einem Schlitten (26) montiert, der über Haltedruckfedern (27) das Seil (8) vorspannt. An der Spitze des Rohreinsatzes (6) befindet sich ein Vortriebskegel (2). Dieser wird über einen Querstift (14) in der Nut (13) eines Stößel (5) geführt und mit einer starken Druckfeder (15) nach außen gedrückt. Trifft der Vortriebskegel (2) auf einen größeren Stein (19), federt er zurück. Dabei werden die Impulskräfte so abgedämpft, dass sie die Vorrichtung nicht beschädigen können.
Patent DE-102019100489-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für eine Saugmaschine und Saugmaschine
Inventor: LANGEN THORSTEN
IPC: A47L9/10
Filed: 2019-01-10
Abstract: Filtervorrichtung für eine Saugmaschine (10), umfassend einen Rahmen (52) mit einem Filter (50) aus Filtermaterial, wobei das Filter (50) an dem Rahmen (52) gehalten ist und eine Reinseite (38) und eine Schmutzseite (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Reinseite (38) des Filters (50) eine Kennzeichnung (74) angeordnet oder gebildet ist.
Patent DE-102019100718-A1 (DE)
Title: Sensorlose steuerung eines elektromotors
Inventor: OCHS DAVID S
IPC: H02P6/18
Filed: 2019-01-12
Abstract: Ein Schaltmodul schaltet zwischen dem Empfangen einer ersten Ausgabe von einem Sensor und einer zweiten Ausgabe von einem sensorlosen Positionserfassungsmodul, die jeweils einen Rotorpositionsfehler eines Motors anzeigen. Ein Positionsbestimmungsmodul bestimmt eine Rotorposition des Motors basierend auf einer Ausgabe des Schaltmoduls und erzeugt ein Steuersignal zum Steuern eines Parameters des Motors. Ein Abtast- und Haltemodul arbeitet mit einer Summe aus der Ausgabe des Schaltmoduls und einer Ausgabe des Abtast- und Haltemoduls aus einer vorherigen Umschaltung zwischen der ersten und der zweiten Ausgabe. Das Positionsbestimmungsmodul skaliert die Ausgabe des Abtast- und Haltemoduls mit der ersten und der zweiten Verstärkung, um eine erste und zweite skalierte Ausgabe zu erzeugen, und erzeugt das Steuersignal basierend auf der Ausgabe des Schaltmoduls und der ersten und der zweiten skalierten Ausgabe.
Patent DE-102019101661-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung
Inventor: ZIENER CHRISTIAN
IPC: H01L25/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung (100). Das Verfahren umfasst zumindest einen Schritt des Erzeugens, einen Schritt des Verbindens und einen Schritt des Entfernens. Im Schritt des Erzeugens werden zumindest zwei Funktionseinheiten (115, 116) auf einem Halbleitersubstrat (105) erzeugt. Dabei werden die zumindest zwei Funktionseinheiten (115, 116) in einer vordefinierten geometrischen Beziehung zueinander angeordnet. Im Schritt des Verbindens wird das Halbleitersubstrat (105) mit einem Trägersubstrat (110) verbunden. Zumindest eine thermische Eigenschaft eines Materials des Trägersubstrats (110) unterscheidet sich dabei von zumindest einer thermischen Eigenschaft eines Materials des Halbleitersubstrats (105). Im Schritt des Entfernens wird zumindest eines Teilabschnitts des Halbleitersubstrats (105) aus einem Bereich außerhalb einer Standfläche (305, 306) der zumindest zwei Funktionseinheiten (115, 116) entfernt.
Patent DE-102019101877-A1 (DE)
Title: Hauptlager für Kurbelwelle eines inneren Verbrennungsmotors
Inventor: AMANO SEIJI
IPC: F16C33/10
Filed: 2019-01-25
Abstract: Ein Hauptlager (4) für einen Zapfenabschnitt (6) einer Kurbelwelle beinhaltet ein Paar von oberen und unteren Halblagern (41, 42), die miteinander kombiniert sind, um eine zylindrische Form zu bilden. Nur das obere Halblager (41) beinhaltet eine Ölrinne (41a), die auf seiner inneren Umfangsfläche ausgebildet ist, um sich in Umfangsrichtung zu erstrecken, ein Ölloch (41b), das von der Ölrinne zu einer äußeren Umfangsfläche des oberen Halblagers durchdringt, und eine Vielzahl von axialen Rinnen (71; 71a), die auf seiner inneren Umfangsfläche ausgebildet sind, um sich in einer axialen Richtung zu erstrecken, um sich mit der Ölrinne zu schneiden. Eine Rinnentiefe (D2) der axialen Rinne beträgt nicht mehr als 10% einer Rinnentiefe (D1) der Ölrinne, und eine axiale Länge (L2) der axialen Rinne ist nicht weniger als 70% einer axialen Länge (L1) des oberen Halblagers.
Patent DE-102019103641-A1 (DE)
Title: Messgerät zur Ermittlung des Blutzuckergehalts
Inventor: GERICKE ESTERMANN MONIKA
IPC: G01N33/483
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ein Messgerät (1) zur Ermittlung eines Schätzwertes für den Blutzuckergehalt einer Person durch eine noninvasive Impedanzmessung, wobei das Messgerät (1) einen Messumformer (4) zur Ermittlung eines Blutzuckergehalts aus einem Messwert aufweist und eine Sensoreinheit (5) zum Erfassen des Messwerts aufweist,wobei die Sensoreinheit (5) zumindest zwei tetrapolare Elektrodenanordnungen (6-9) aufweist mit jeweils zumindest zwei Elektrodenpaaren (6.1, 6.2 und 6.3, 6.4), welche entlang einer ersten linearen Achse angeordnet sind, wobei die Achsen der zwei tetrapolaren Elektrodenanordnungen (6, 8 oder 7, 9) senkrecht zueinander ausgerichtet sind und wobei ein erstes Elektrodenpaar (6.1, 6.2) zum Aussenden undEmpfang eines Stromsignal vorgesehen ist und wobei ein zweites Elektrodenpaar (6.3, 6.4) zum Abgriff eines Potentials bei Kontakt mit der Haut der Person vorgesehen ist, wobeizumindest eine der Elektroden (6.1-6.4, 20) der Sensoreinheit (5) eine Kontaktfläche (12, 24) zur Kontaktierung mit der Haut aufweisen, welche aus einem Metall oder einer Metalllegierung mit einer Leitfähigkeit von mehr als 1*10S/mbesteht.
Patent DE-102019103918-A1 (DE)
Title: Fahrzeug betreibbar mittels zweier Antriebsmodalitäten
Inventor: JÜLICH ALEXANDER
IPC: B60W30/182
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), betreibbar mittels zweier Antriebsmodalitäten (2,3), wobei das Fahrzeug (1) ausgebildet und eingerichtet ist, erste Gebiete (5) mit örtlichen Einfahrtrestriktionen für eine erste Antriebsmodalität (2) zu ermitteln und mittels einer zweiten Antriebsmodalität (3) betrieben zu werden, sobald das Fahrzeug (1) in die ersten Gebiete (5) einfährt.
Patent DE-102019106611-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kettenbolzen mit einer Chromaluminiumnitrid-Beschichtung und/oder einer Titanaluminiumnitrid-Beschichtung
Inventor: BOTEZ LUCIAN
IPC: C23C12/00
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kettenbolzen (9) mit einer Chromaluminiumnitrid-Beschichtung und/oder einer Titanaluminiumnitrid-Beschichtung, wobei in einem Bereitstellungsschritt (1) Kettenbolzen (9) bereitgestellt werden; in einem Nitrierschritt (2) Stickstoff aus einer stickstoffhaltigen Gasphase in eine Oberfläche der Kettenbolzen (9) einbracht wird; die Kettenbolzen (9) in einem Abscheidungsschritt (3) mit einem aluminiumhaltigen Pulver und mit pulverförmigem Ferrochrom und/oder pulverförmigen Ferrotitan in Kontakt gebracht werden und in einem, durch mindestens ein Halogenid aktivierten thermoreaktiven Abscheidungsprozess mit einer chromaluminiumnitridhaltigen Randschicht und/oder einer titanaluminiumnitridhaltigen Randschicht versehen werden; und die beschichteten Kettenbolzen (9) in einem Vergütungsschritt (4) abgeschreckt und angelassen werden. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Kettenbolzen (9), insbesondere für eine Hülsenkette, Rollenkette oder Zahnkette (5), aufweisend eine Chromaluminiumnitrid-Beschichtung und/oder eine Titanaluminiumnitrid-Beschichtung.
Patent DE-102019110147-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MICHEL ANDREAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-04-17
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100) für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend einen um eine Drehachse (106) drehbaren Pendelmasseträger (104), wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (104) entlang einer Pendelbahn ausgehend von einer Mittellage zwischen zwei Endlagen verlagerbar angeordnete Pendelmasse (108) und eine Pendelreibeinrichtung (102), bei der mithilfe der Pendelreibeinrichtung (102) zwischen dem Pendelmasseträger (104) und der wenigstens einen Pendelmasse (108) schwingwinkelabhängig eine Reibkraft erzeugbar ist, und Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102019115721-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und -verfahren zur linearen oder rotatorischen Positionierung
Inventor: KORTSCHACK AXEL
IPC: H02N2/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nicht-resonanten linearen und/oder rotatorischen Antrieb für eine Trägheits- oder Mehraktorantriebsvorrichtung mit einer an einer stationären Basis lösbar fixierten Antriebsstruktur, bestehen aus einer Kontakteinheit, die einen oder mehrere Vortriebsaktoren aufweist, die jeweils eine Reibflächen offenbaren die Vor- und Zurückbewegen können, um damit ein mit der mindestens einen Reibfläche in Reibkontakt stehendes Objekt gemäß dem Prinzip eines Trägheitsantriebs oder Mehraktorantriebs anzutreiben. Voneinander lösbare elektrische Kontaktflächen an der Kontakteinheit und an der Basis leiten die Steuersignale für den mindestens einen Aktor von einer Steuerung zum Aktor. Während der Bewegung bleibt der Kontakt zwischen dem mindestens einen Reibkontakt und der Antriebsfläche des Objekts dauerhaft bestehen, wobei dieser bei einer makroskopischen Bewegung immer wieder zwischen Haft- und Gleitreibung wechselt.
Patent DE-102019115786-A1 (DE)
Title: Elektromotorrad
Inventor: KALLICH STEFAN
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Elektromotorrad (10) hat ein in Frontansicht mittig des Elektromotorrads (10) positioniertes Gehäuse (14) zur Unterbringung des Elektromotors und/oder eines Getriebes, eine interne Kühleinrichtung (20) und/oder eine Elektronikkomponente (22) und zwei an entgegengesetzten Seiten des Gehäuses (14) angebrachte, von seitlich des Gehäuses (14) sich nach außen weg erstreckende Kühlkörper (16). An den Kühlkörpern (16) sind außenliegende Kühlrippen (26) angeordnet, die sich in Längsrichtung des Elektromotorrads (10) erstrecken, sodass der Kühlkörper (16) samt seiner Kühlrippen (26) direkt mit der Umgebungsluft des Elektromotorrads (10) in Kontakt steht. Die Kühleinrichtung (20) und/oder die Elektronikkomponente (22) ist zumindest abschnittsweise in zumindest einem der Kühlkörper (16) untergebracht und thermisch mit dem Kühlkörper (16) verbunden.
Patent DE-102019119537-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorhersagen von Seitenwindböen, die auf ein Trägerfahrzeug wirken
Inventor: SELVARAJU ANITHA
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Vorhersagen von Seitenwindböen, die auf ein Trägerfahrzeug (1) wirken, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen eines Sensorsystems (17) in dem Trägerfahrzeug (1), wobei das Sensorsystem (17) konfiguriert ist, um die natürlichen Seitenwindböen (4) zu messen, die tatsächlich auf das Trägerfahrzeug (1) wirken, wobei das Sensorsystem (17) ferner konfiguriert ist, um mindestens ein Fahrzeug (2) zu identifizieren, das das Trägerfahrzeug (1) umgibt, Bestimmen eines Grenzwertes der Windgeschwindigkeit für das Trägerfahrzeug (1), wobei der Grenzwert von den vorhandenen Fahrbedingungen des Trägerfahrzeugs (1) abhängt, Messen der tatsächlichen natürlichen Seitenwindböen (4) aufgrund von Witterungseinflüsse auf das Trägerfahrzeug (1) durch das Sensorsystem (17), Identifizieren eines das Trägerfahrzeug (1) umgebenden Fahrzeugs (2) durch das Sensorsystem (17), Modellieren der vom umgebenden Fahrzeug erzeugten Seitenwindböen (3), Vorhersagen der auf das Trägerfahrzeug (1) einwirkenden Windböen, wobei die vorhergesagten Windböen eine Kombination aus den auf das Trägerfahrzeug (1) einwirkenden tatsächlichen natürlichen Windböen (4) und den vom umgebenden Fahrzeug (2) erzeugten modellierten Seitenwindböen (3) sind, Vergleichen der vorhergesagten Windböen mit dem Grenzwert der Windgeschwindigkeit für das Trägerfahrzeug (1), Auslösen eines Steuerprozesses und/oder eines Warnprozesses im Trägerfahrzeug (1) im Voraus, sobald die vorhergesagten Windböen den Grenzwert der Windgeschwindigkeit für das Trägerfahrzeug (1) überschreiten. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein System zur Vorhersage von Seitenwindböen, die auf ein Trägerfahrzeug (1) wirken, auf ein fortschrittliches Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug und auf ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019119566-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Erstellen eines Datensatzes über spezifische Merkmale des Verhaltens von Verkehrsteilnehmern in einer Verkehrssituation
Inventor: RASTY MOHAMMAD
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Erstellen eines Datensatzes (11) über spezifische Merkmale des Verhaltens von Verkehrsteilnehmern in einer Verkehrssituation (10) anhand eines Videos der Verkehrssituation (10), umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Videos einer Verkehrssituation (10)- Identifizieren von spezifischen Merkmalen der Verkehrssituation (10) in dem Video von der Verkehrssituation;- Bereitstellen von Kategorien zur Kategorisierung der Verkehrssituation (10);- Bereitstellen von jeweils unterschiedlichen Zahlenbuchstabenfolgen für die Kategorien;- Zuordnen der spezifischen Merkmale zu den Kategorien;- Erstellen eines Datensatzes (11) durch Zusammenfügen der Zahlenbuchstabenfolgen der Kategorien für die spezifischen Merkmale der Verkehrssituation (10).
Patent DE-102019121294-A1 (DE)
Title: Sicherungsring für eine Radialnut
Inventor: ZHOU JUN
IPC: F16B21/18
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sicherungsring (1) für eine Radialnut (10) in einer Kupplungseinrichtung, wobei die Radialnut (10) durch axial erstreckende Finger (11) gebildet wird, die an ihren freien Enden (12) radial nach innen gebogen sind und dort die Radialnut (10) für den Sicherungsring (1) ausbilden, wobei der Sicherungsring (1) an einem seiner beiden freien Enden (3, 4) einen stufig ausgebildeten Endabschnitt (6) aufweist, so dass beiden freien Enden (3, 4) ein unterschiedliches Höhenniveau aufweisen.
Patent DE-102019122443-A1 (DE)
Title: Transistoren mit Halbleiter-Stapelschichten als Kanäle
Inventor: YANG TSUNG-HSI
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-08-21
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung weist die folgenden Schritte auf: Abscheiden einer p-Halbleiterschicht über einem Teil eines Halbleitersubstrats; Abscheiden einer Halbleiterschicht über der p-Halbleiterschicht, wobei die Halbleiterschicht keine p-Dotierungsstoffe aufweist; Herstellen eines Gatestapels direkt über einem ersten Teil der Halbleiterschicht; und Ätzen eines zweiten Teils der Halbleiterschicht, um einen Graben zu erzeugen, der sich in die Halbleiterschicht hinein erstreckt. Zumindest eine Oberfläche der p-Halbleiterschicht wird zu dem Graben freigelegt. In dem Graben wird ein Source-/Drain-Bereich hergestellt. Der Source-/Drain-Bereich ist n-leitend.
Patent DE-102019123602-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wassereinspritzung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LAUER MANFRED
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-09-04
Abstract: Vorrichtung zur Wassereinspritzung für eine Brennkraftmaschine mit einem Wassertank, in dem Wasser bevorratbar ist und aus dem mittels einer Pumpe Wasser durch eine erste Leitung zu zumindest einem Einspritzventil förderbar ist, wobei in einer Förderrichtung des Wassers in der ersten Leitung vor oder nach der Pumpe ein Umschaltventil angeordnet ist, mit dem das Wasser durch eine zweite Leitung in eine Saugstrahlpumpe förderbar ist, wobei die Saugstrahlpumpe durch eine dritte Leitung mit einer Druckluft beaufschlagbar ist.Aufgrund der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Wassereinspritzung für eine Brennkraftmaschine kann auf eine teure und schwere Membranpumpe oder eine defektanfällige Kreiselpumpe verzichtet werden.
Patent DE-102019124816-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Druckgargeräts
Inventor: HELM PETER
IPC: A47J27/14
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum An- und Fortkochen von Wasser in einem Druckgargerät mit den folgenden Schritten:a) Bereitstellen eines Druckgargerätes (1) mit einem mit einem Deckel (7) verschließbaren, tiegelförmigen Garraum (9), der ein Volumen von 50 bis 500 I aufweist, mit einer Heizeinrichtung (23), einer Gerätesteuerung (14), einer Anzeige- und Bedieneinrichtung (15), mindestens einem Drucksensor (27), mindestens einem Temperatursensor (25), einer Druckabbaueinrichtung (28, 29, 31, 35, 37, 39), welche mit dem tiegelförmigen Garraum (9) in Wirkverbindung steht, einschließlich eines mittels der Gerätesteuerung steuerbaren elektrischen Ventils (31), um den Innendruck im tiegelförmigen Garraum (9) einzustellen, einem Wasseranschluss (19) und einer Verriegelungseinrichtung (41) zum Verriegeln des Deckels nach dessen Verschließen des Garraums,b) Einfüllen von Wasser in den Garraum in einer vorbestimmten Menge und Aktivieren der Heizeinrichtung (23),c) nach Beenden des Einfüllvorgangs, Schließen und Verriegeln des Deckels (7),d) Schließen des Ventils (31) sofort nach Schließen und Verriegeln des Deckels )7) oder nach einer vorbestimmten Zeitdauer nach Schließen und Verriegeln des Deckels (7) und Regeln des Überdrucks auf einen Solldruck von 5 bis 50 mbar, bevorzugt von 20 bis 40 mbar und weiter bevorzugt von im Wesentlichen 30 mbar, mittels Regelung der Heizleistung der Heizeinrichtung (23) und/oder des Öffnens des Ventils (31), wodurch nach Erreichen des Solldrucks für einen folgenden Kochvorgang überhitztes Wasser im Druckgargerät (1) bereitgestellt ist und bei einem Öffnen
Patent DE-102019125160-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum zuführen eines elektrischen stroms zu einem ausgang an dem fahrzeug
Inventor: JALA SRIRAM
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Zuführen eines elektrischen Stroms zu einem Ausgang an dem Fahrzeug bereit.Ein Fahrzeug beinhaltet einen Generator, einen Ausgang und eine Steuerung. Der Generator ist elektrisch mit dem Ausgang verbunden. Die Steuerung ist programmiert, um als Reaktion darauf, dass eine Ausgangstemperatur unter einem Schwellenwert liegt, einer externen Vorrichtung, die mit dem Ausgang verbunden ist, einen elektrischen Strom von dem Generatorzuzuführen. Die Steuerung ist ferner programmiert, um als Reaktion darauf, dass die Ausgangstemperatur den Schwellenwert überschreitet, das Zuführen des Stroms von der elektrischen Maschine zu der externen Vorrichtung zu verhindern.
Patent DE-102019126254-A1 (DE)
Title: Schlechtgeruchsverringerung durch Mg-Komplex in Deo-Emulsion für Aerosole, Deo, umfassend dieselbe und Verwendung des Deos
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: A61K8/37
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Deo-Emulsion für ein Aerosolspray, umfassend: Magnesiumsulfat und Menthylacetat, sowie ein Deo-Aerosolspray, umfassend einen Druck- oder Pumpsprühbehälter mit Sprühkopf, dessen Füllung die Deo-Emulsion sowie optional ein Treibmittel und/oder weiteres Lösungsmittel umfasst und eine Verwendung des Deo-Aerosolsprays zum Desodorieren menschlicher Haut.
Patent DE-102019127793-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung eines Skateboards
Inventor: Yeh Jih-Wei
IPC: A63C17/02
Filed: 2019-10-15
Abstract: Eine erfindungsgemäße Lenkvorrichtung umfasst einen Rahmen, ein Gestänge, eine Mittelstange, eine Königszapfenanordnung und zwei Rollen. Der Rahmen weist einen sich von einer Grundplatte nach unten erstreckenden Verlängerungsabschnitt auf. Das Gestänge umfasst zwei Verbindungsstangen, einen vorderen Aufhänger und einen hinteren Aufhänger. Der vordere Aufhänger ist schwenkbar mit den Verbindungsstangen verbunden und weist ein Schraubenloch auf. Der hintere Aufhänger ist schwenkbar mit den Verbindungsstangen verbunden und weist ein Verbindungsstangenloch auf. Die Mittelstange weist einen glatten Abschnitt, der in eine Bohrung des Verlängerungsabschnitts eingesetzt ist, und einen Gewindeabschnitt, der in das Schraubenloch eingesetzt ist, auf. Die Königszapfenanordnung umfasst zwei Lenkgummis, die in zwei Enden des Verbindungsstangenlochs eingesetzt sind, zwei Unterlegscheiben, die in die Enden des Verbindungsstangenlochs eingesetzt sind, und einen Königszapfen, der in einen Hohlraum der Grundplatte, des Verbindungsstangenlochs, der Lenkgummis und der Unterlegscheiben eingesetzt und dann mit einer Mutter in Eingriff gebracht ist. Die Rollen sind mit den Verbindungsstangen verbunden.
Patent DE-102019128641-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen von Schraubverschlüssen
IPC: B67B7/12
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Öffnen von Schraubverschlüssen mit einem Griff (10) und einer Verschlussaufnahme (11), welche durch mindestens ein erstes Klemmprofil (12) sowie durch mindestens ein zweites Klemmprofil (13) gebildet ist, mittels dem (13) ein Schraubverschluss gegen das mindestens eine erste Klemmprofil (12) klemmbar ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtun (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Klemmprofil (13) ein an dem Griff (10) über eine Schwenkachse (X) schwenkbar angeordnetes Aufnahmeprofil (130) umfasst, an dem mindestens ein stift- oder zapfenförmiges Klemmteil (131) vorgesehen ist, welches im Wesentlichen parallel zur Schwenkachse (X) an dem Aufnahmeprofil (130) angeordnet ist und dessen Abstand zum ersten Klemmprofil (12) durch Schwenken des zweiten Klemmprofils (13) vergrößert oder verringert wird.