baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016014067-A1 (DE)
Title: Verdichtergehäuse für einen Radialverdichter und Radialverdichter
Inventor: SCHICK HEDWIG
IPC: F04D29/62
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdichtergehäuse (10), insbesondere für einen Radialverdichter (100), umfassend wenigstens ein erstes äußeres Gehäuseteil (12) mit einer Ansaugöffnung (24) und einer Austrittsöffnung (26) für ein Fluid, eine Laufschale (14) zur Aufnahme wenigstens eines Teils eines Verdichterrads (18) in ihrem Innenbereich (21) und ein zweites äußeres Gehäuseteil (16), wobei erstes Gehäuseteil (12), Laufschale (14) und zweites Gehäuseteil (16) zusammengesetzt einen umlaufenden spiralförmigen Verdichterkanal (20) einschließen. Das erste Gehäuseteil (12) und/oder das zweite Gehäuseteil (16) weisen an einer radialen Außenseite (46) ein oder mehrere Aufnahmen (28) für Verbindungselemente zur Montage des Verdichtergehäuses auf, welche Verbindungselemente (28) wenigstens teilweise radial innerhalb des ersten Gehäuseteils (12) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner einen Radialverdichter (100) mit einem Verdichtergehäuse (10).
Patent DE-102016103714-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleiterpackage und Anwendungen davon
Inventor: KOSITZA JÜRGEN
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-03-02
Abstract: Ein Leistungshalbleiterpackage enthält einen Referenzspannungsanschluss, einen Versorgungsspannungsanschluss, einen Phasenanschluss, einen ersten Leistungstransistor und einen zweiten Leistungstransistor. Der erste Leistungstransistor und der zweite Leistungstransistor sind in Reihe geschaltet und bilden einen Low-Side-Schalter und einen High-Side-Schalter einer Halbbrückenschaltung.
Patent DE-102016105978-A1 (DE)
Title: Späneabsauganlage
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: B08B15/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Späneabsauganlage zur kontinuierlichen Späneentsorgung mit einem Späneabsaugrohr (9), das in einen Unterdruckraum (2) mit einem Boden mündet, auf dem sich angesaugte Späne (12) sammeln, einem Späneabgaberohr (17), das einen am Boden angeordneten Einlass (16) und einen außerhalb des Unterdruckraumes (2) angeordneten Auslass (18) aufweist, wobei eine Innenquerschnittsfläche des Späneabgaberohres (17) zwischen dem Einlass (16) und dem Auslass (18) zunimmt, und wenigstens einer Späneeindrückeinrichtung (14, 19), die am Einlass (16) angeordnet ist und die am Boden gesammelte Späne (12) in den Einlass (16) hineindrückt.
Patent DE-102016106141-A1 (DE)
Title: Wechselstation zum automatischen Wechseln von Schleifmittel
Inventor: NADERER RONALD
IPC: B24D9/08
Filed: 2016-04-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum automatischen Abziehen einer Schleifscheibe von einer robotergestützten Schleifvorrichtung mit einer Schleifmaschine beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Vorrichtung einen Rahmen, eine mit dem Rahmen verbundene Trennplatte, und eine mit dem Rahmen verbundene Auflagefläche auf. Die Trennplatte und die Auflagefläche sind derart mit dem Rahmen gekoppelt, dass eine Relativbewegung zwischen Trennplatte und Auflagefläche entlang einer ersten Richtung ermöglicht wird. Die Trennplatte und die Auflagefläche sind dabei derart angeordnet, dass – wenn die Schleifscheibe an der Auflagefläche anliegt und wenn Trennplatte und die Schleifscheibe sich aufeinander zu bewegen – eine erste Kante der Trennplatte über die Schleifscheibe geschoben wird. Des Weiteren wird eine Vorrichtung zum automatischen Bestücken einer Schleifmaschineeiner robotergestützten Schleifvorrichtung mit einer Schleifscheibe beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Vorrichtung eine Auflage zur Aufnahme eines Stapels von Schleifscheiben und einen Rahmen auf. Der Rahmen ist im Wesentlichen parallel zur Auflage angeordnet, sodass der Stapel von Schleifscheiben sich zwischen der Auflage und dem Rahmen befindet, wobei der Rahmenden äußeren Rand der obersten Schleifscheibe des Stapels nur teilweise überlappt. Die Vorrichtung umfasst des Weiteren eine mechanische Vorspanneinheit, die so mit dem Rahmen gekoppelt ist, dass eine definierte Kraft vom Rahmen auf den Stapel von Schleifscheiben ausgeübt wird.
Patent DE-102016106655-A1 (DE)
Title: Medizintechnisches Gerät mit Monitoreinrichtung
Inventor: Schäfer Oliver
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Ein medizintechnisches Gerät beinhaltet einen Korpus und eine Monitoreinrichtung als eine Anzeige- und/oder Bedieneinrichtung, die eine gekrümmte Anzeige- und/oder Bedienoberfläche (12) aufweist. Das medizintechnische Gerät ist vorzugsweise als eine Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung und stärker vorzugsweise als eine Dialysemaschine ausgebildet mit einem Gehäuse (1) als den Korpus zur Aufnahme betrieblicher Komponenten für die extrakorporale Blutbehandlung. Die Anzeige- und/oder Bedienoberfläche (12) der Monitoreinrichtung ist um zumindest eine Raumachse, bevorzugt eine vertikal oder horizontal verlaufende Raumachse, konkav oder konvex gekrümmt ausgebildet.
Patent DE-102016107227-A1 (DE)
Title: Luftausströmer mit einer Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B63J2/04
Filed: 2016-04-19
Abstract: Es wird ein Luftausströmer (10) mit einer Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms beschrieben. Der Luftausströmer (10) weist ein Gehäuse (12), das einen Luftkanal (16) mindestens abschnittsweise umgibt, und einen verschwenkbar im Gehäuse (12) gelagerten Verdrängungskörper (32) auf. Das Gehäuse (12) weist einen Lufteintrittsabschnitt (20), einen Mittelabschnitt (22) und einen Luftaustrittsabschnitt (24) auf, wobei sich der Querschnitt des Luftkanals (16) ausgehend vom Mittelabschnitt (22) zu dem Luftaustrittsabschnitt (24) hin verkleinert. Der Verdrängungskörper (32) ist um eine Schwenkachse (D) verschwenkbar, die parallel zu einer im Luftaustrittsabschnitt (24) vorgesehenen Luftaustrittsöffnung (26) verläuft, und ist mindestens abschnittsweise keulenartig ausgebildet.
Patent DE-102016109564-A1 (DE)
Title: Verstellbare Rahmeneinrichtung für eine Profilsegeleinrichtung und verstellbare Profilsegeleinrichtung
Inventor: TURCKHEIM HUGUES DE
IPC: B63H9/06
Filed: 2016-05-24
Abstract: Verstellbare Rahmeneinrichtung (200) für eine Profilsegeleinrichtung, die Rahmeneinrichtung (200) aufweisend einen festen vorliekseitigen ersten Rahmenabschnitt (202) und einen achterliekseitigen zweiten Rahmenabschnitt (204) mit einer ersten biegeflexiblen Segellatte (206) und einer zweiten biegeflexiblen Segellatte (208), bei der zum Verstellen der Rahmeneinrichtung (200) die erste Segellatte (206) und die zweite Segellatte (208) zueinander in Segellattenlängsrichtung verschiebbar sind, wobei die eine der Segellatten (206, 208) als Drucklatte und die andere der Segellatten (208, 206) als Zuglatte dient, und verstellbare Profilsegeleinrichtung aufweisend eine erste anströmbare Profiloberfläche mit einer Segelaußenseite und einer Segelinnenseite, eine zweite anströmbare Profiloberfläche mit einer Segelaußenseite und einer Segelinnenseite, wobei die erste Profiloberfläche und die zweite Profiloberfläche voneinander beabstandet sind, und eine zwischen den Profiloberflächen angeordnete verstellbare Skeletteinrichtung, bei der die Skeletteinrichtung wenigstens eine derartige Rahmeneinrichtung (200) aufweist.
Patent DE-102016109990-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung von Tanks mit Zwischenbehälter
Inventor: GRAEF STEFFEN
IPC: B67D7/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Befüllung von Tanks (1) aus einem Kanister mit einer ersten Adaptereinrichtung (2), welche zur zeitweisen Befestigung an den Kanister geeignet und welche eine Zuführeinrichtung (4) aufweist über welche ein fließfähiges Medium aus dem Kanister in den Tank (1) leitbar ist, wobei die Vorrichtung (100) einen Spülmittelanschluss (21) aufweist, um wenigstens einem Bestandteil der Vorrichtung eine Reinigungsflüssigkeit zuzuführen. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (100) ein weiteres Aufnahmebehältnis zum zwischenzeitlichen Aufnehmen des in den Tank einzufüllenden fließfähigen Mediums aufweist sowie bevorzugt eine Reinigungseinrichtung (20) zum Reinigen dieses Aufnahmebehältnisses, welche wenigstens einen Spülmittelkanal aufweist, der eine Leitung der Reinigungsflüssigkeit von dem Spülmittelanschluss (26) zu dem Aufnahmebehältnis (8) ermöglicht.
Patent DE-102016118494-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende anzeigevorrichtung und am kopf getragene anzeige einschliesslch derselben
Inventor: KIM JONGSUNG
IPC: H01L27/32
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, die verhindern kann, dass Nicht-Emissionsgebiete als Gitterform erscheinen, und eine am Kopf getragene Anzeige einschließlich der organischen lichtemittierenden Anzeigevorrichtung sind angegeben. Die organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung weist Anodenelektroden, Bänke, die die Anodenelektroden definieren, organische lichtemittierende Schichten, die auf den Anodenelektroden angeordnet sind, und Farbfilter auf, die auf den organischen lichtemittierenden Schichten angeordnet sind. Die Bänke weisen ein farbveränderndes Material auf, welches von der organischen lichtemittierenden Schicht emittiertes Licht in eine vorgegebene Farbe verändert und das veränderte Farblicht ausgibt.
Patent DE-102016118658-A1 (DE)
Title: Invers verjüngte schäfte und komplementäre fussblockbohrungen für meisselanordnungen
Inventor: SOLLAMI PHILLIP
IPC: E21C35/18
Filed: 2016-09-30
Abstract: Ein Meißelhalter und entsprechender Fußblock werden offenbart, wobei ein geschlitzter Schaft des Meißelhalters einen an einem distalen Ende davon angrenzenden invers verjüngten Abschnitt enthält. Ein Fußblock mit einer Bohrung zum Aufnehmen des Schafts enthält einen entsprechenden hohlen Abschnitt invers verjüngter Konfiguration, der in der Regel den Schaft darin halten wird.
Patent DE-102016119974-A1 (DE)
Title: Wälzlager, Windenergieanlage und Verfahren zur Auslegung eines Wälzlagers
Inventor: MÖLLENHOFF JULIAN
IPC: F16C33/58
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Wälzlager mit einem Innenring und einem Außenring vor, wobei der Innenring und der Außenring zueinander um eine Drehachse drehbar gelagert sind, wobei das Wälzlager einen Primärbereich und einen in einer Umlaufrichtung gesehen zum Primärbereich versetzten Sekundärbereich aufweist, wobei das Wälzlager derart ausgestaltet ist, dass der Primärbereich im Betrieb einer höheren Belastung als im Sekundärbereich standhält, indem ein Querschnitt des Wälzlagers im Primärbereich größer als der Querschnitt im Sekundärbereich ist.
Patent DE-102016120995-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle und Verfahren zur Eingabe und Ausgabe von Informationen in einem Fahrzeug
Inventor: ZHAO YANNING
IPC: G02B27/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Der Erfindung, welche eine Benutzerschnittstelle und ein Verfahren zur Eingabe und Ausgabe von Informationen in einem Fahrzeug betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Benutzerschnittstelle mit einem dreidimensionalen Bedienelement und ein Verfahren zur Eingabe und Ausgabe von Informationen in einem Fahrzeug anzugeben, mit welchem eine vereinfachte Bedienung von Fahrzeugsystemen und eine Verbesserung der Konzentration des Fahrers auf das Führen des Fahrzeugs erreicht wird. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass als Bilderzeugungseinheit eine mindestens ein virtuelles dreidimensionales Bedienelement erzeugende Laserprojektionseinheit und als Mittel zur Detektion einer Eingabe ein Mittel zur Gestenerkennung im Innenraum eines Fahrzeugs angeordnet sind. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass eine Projektion mindestens eines virtuellen dreidimensionalen Bedienelements mittels einer Laserprojektionsanordnung im Sichtbereich eines Fahrers und im Innenraum eines Fahrzeugs erfolgt, dass eine Erkennung einer Geste des Fahrers durch ein Mittel zur Gestenerkennung durchgeführt wird und dass bei einer Übereinstimmung einer mittels der Gestenerkennung detektierten Position einer Hand des Fahrers mit dem virtuellen Bedienelement oder einem Bereich des virtuellen Bedienelements ein Signal zur Steuerung eines Fahrzeugsystems oder einer Funktion eines Fahrzeugsystems durch die zentrale Steuer- und Auswerteeinheit erzeugt und an das entsprechende Fahrzeugsystem ausgegeben wird.
Patent DE-102016122761-A1 (DE)
Title: Hubventil
Inventor: STRAUB HANS JAKOB
IPC: F16K1/02
Filed: 2016-11-25
Abstract: Hubventil zum Schließen und Öffnen einer sekundären Öffnung eines Rohres eines Rohrverteilersystems eines Heizungs- oder eines Kühlsystems zwecks Befüllen oder Entleeren des Heizungs- oder des Kühlsystems oder von einem oder mehreren seiner Abschnitten, welches einen Ventileinsatz und einen Ventilsitz aufweist, die beide konzentrisch zu einer gemeinsamen Funktionsachse und entlang dieser Funktionsachse mit Abstand zueinander in bzw. bei einander gegenüberliegenden Öffnungen des Rohres angeordnet sind, wobei der Ventileinsatz zusätzlich eine Entlüftungseinheit besitzt.
Patent DE-102016123175-A1 (DE)
Title: Bereichswechselvorrichtung
Inventor: HAYAKAWA KOJI
IPC: F16H61/22
Filed: 2016-11-30
Abstract: Ein Rotationsbereichsstopperteil (91) ein Referenzpositionsstopperteil (90) und ein Parkbremsenstopperteil (92) sind vorgesehen. Eine Rotationsbewegung eines Rasthebels (62) in einer Bremsrichtung zum Betätigen einer Parkbremseneinheit (140) wird begrenzt, wenn er mit dem Parkbremsenstopperteil (92) in Kontakt gebracht wird. Das Referenzpositionsstopperteil (90) ist aus einer deaktivierten Position zu einer aktivierten Position bewegbar. Wenn die Parkbremseneinheit (140) betätigt wird, wird das Referenzpositionsstopperteil (90) zurück zu der deaktivierten Position bewegt, so dass der Rasthebel (62) rotiert werden kann, ohne durch das Referenzpositionsstopperteil (90) begrenzt zu werden. Wenn ein Referenzrotationswinkel des Rasthebels (62) erfasst wird, wird das Referenzpositionsstopperteil (90) zu der aktivierten Position bewegt, sodass der Rasthebel (62) mit dem Referenzpositionsstopperteil (90) in Kontakt gebracht wird, und dadurch die Rotationsbewegung des Rasthebels (62) in der Bremsrichtung durch das Referenzpositionsstopperteil (90) begrenzt wird.
Patent DE-102016125790-A1 (DE)
Title: Motor und Luftstromerzeugungsvorrichtung
Inventor: LAU JAMES CHING SIK
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-12-28
Abstract: Es werden ein Motor und eine den Motor verwendende Luftstromerzeugungsvorrichtung angegeben. Ein Ständer des Motors hat einen trommelförmigen Kern (34) mit einer um diesen herumgeführten Ständerwicklung. Ein Läufer des Motors hat eine Außentrommel und eine Innentrommel (56, 58), erste Permanentmagnete (57), die an der Außentrommel (56) montiert sind, und zweite Permanentmagnete (59), die an der Innentrommel (58) montiert sind. Der trommelförmige Kern (34) liegt zwischen den ersten und den zweiten Permanentmagneten (57, 59). Von der Außentrommel und der Innentrommel (56, 58) hat mindestens eine einen ersten Trommelabschnitt und einen zweiten Trommelabschnitt, die getrennt gebildet sind, wobei der erste Trommelabschnitt und der zweite Trommelabschnitt entlang einer axialen Richtung des Motors geschichtet und aneinander befestigt sind. Der Verbindungsbereich (60) ist mit mindestens einem Bereich der Außentrommel (56) und mindestens einem Bereich der Innentrommel (58) einstückig ausgebildet. Vorliegende Erfindung vereinfacht die Herstellung des Motors.
Patent DE-102016201468-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Kraftfahrzeugtürverkleidung und hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: LEINWEBER STEFAN
IPC: B60J10/80
Filed: 2016-02-01
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Schallisolierung eines Innenraumes eines Kraftfahrzeuges (5) ist eine Dichtungsanordnung (1) zum Abdichten einer an einer Kraftfahrzeugkarosserie (50) befindlichen Kraftfahrzeugtür (10), mit einer eine Dichtung (20) aufweisenden Türverkleidung (15) und einem Türblech (30) vorgesehen, wobei die Dichtung (20) eine Hohlkammer (25) aufweist, die im geöffneten und geschlossenen Zustand der Kraftfahrzeugtür (10) gegen das Türblech (30) anliegt.
Patent DE-102016202599-A1 (DE)
Title: Zugfahrzeug
Inventor: ROMUND MATHIAS
IPC: B62D53/08
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugfahrzeug zur Kopplung mit einem Sattelauflieger zur Ausbildung eines Sattelzuges mit einem sich in Längsrichtung des Zugfahrzeuges erstreckenden Fahrgestell mit einem Rahmen und einem in Längsrichtung des Fahrgestells betrachtet am vorderen Endbereich des Rahmens angeordnetem Fahrerhaus und mit einer Sattelkupplung mit einer Sattelplatte, die mit einer Kupplung am Sattelauflieger verbindbar ist, wobei die Sattelkupplung wenigstens mittelbar mit dem Rahmen verbunden ist. Erfindungsgemäß ist zwischen der Sattelkupplung und dem Rahmen eine bei Einleitung einer eine vordefinierte kritische Stoßkraft überschreitenden und in Längsrichtung des Fahrgestells zum vorderen Endbereich ausgerichteten Stoßkraftkomponente in die Sattelkupplung ansprechende Energieverzehrvorrichtung vorgesehen.
Patent DE-102016202851-A1 (DE)
Title: Gabelkopf
Inventor: DOMMSCH HANS-PETER
IPC: F16C11/04
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gabelkopf (1) zur Verbindung mit einem Kolben eines Hydraulikzylinders, umfassend ein erstes Kontaktelement (2), das eine erste Kontaktfläche (4) aufweist, und ein zweites Kontaktelement (3), das eine zweite Kontaktfläche (5) aufweist, wobei die erste Kontaktfläche (4) zu der zweiten Kontaktfläche (5) abgewinkelt ist, wobei die erste Kontaktfläche (4) an eine Kurvenscheibe (6) anlegbar ist, sodass die zweite Kontaktfläche (5) die Kurvenscheibe (6) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102016202919-A1 (DE)
Title: Pendelrollenlager
Inventor: SCHRÖDER RAINER
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pendelrollenlager (10) mit einem Innenring (12) und einem diesen koaxial umgebenden Außenring (14), zwischen denen in zwei Reihen (22, 28) Wälzkörper (24, 30) angeordnet sind, bei dem die Wälzkörper (24) der ersten Reihe (22) auf einer ersten Innenringlaufbahn (20) und die Wälzkörper (30) der zweiten Reihe (28) auf einer zweiten Innenringlaufbahn (26) abrollen, bei dem die Wälzkörper beider Reihen auf einer bordlosen Außenringlaufbahn (18) abrollen, bei dem die Wälzkörper (24) der ersten Reihe (22) mit einem Druckwinkel α > 0° in dem Pendelrollenlager (10) angeordnet sind, bei dem die Längsmittelachsen (34) der Wälzkörper (30) der zweiten Reihe (28) parallel zur Wälzlagermittelachse (16) ausgerichtet sind, bei dem zwischen der ersten und der zweiten Innenringlaufbahn (20, 26) an dem Innenring (12) ein radial auswärts gerichteter Mittelbord (40) ausgebildet ist, bei dem die erste Innenringlaufbahn (20) axial außen bordfrei ist, bei dem die zweite Innenringlaufbahn (26) axial außen durch einen radial nach außen weisenden Außenbord (42) begrenzt ist, bei dem die Wälzkörper (24) der ersten Reihe (22) in einem ersten Käfig (46) und die Wälzkörper (30) der zweiten Reihe (28) in einem zweiten Käfig (48) aufgenommen und geführt sind, und dass die beiden Käfige (46, 48) unabhängig voneinander drehbar ausgebildet und angeordnet sind. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass ein axial innen angeordnetes ringförmiges Seitenteil (56) des zweiten Käfigs (48) auf dem Mittelbord (40) des Innenrings (12) radial geführt ist, und dass ein axial innen angeordneter Seitenring (66) des ersten Käfigs (46) an dem ringförmigen Seitenteil (56) des zweiten Käfigs (48) geführt ist.
Patent DE-102016206063-A1 (DE)
Title: Axialwälzlagerkäfig
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-04-12
Abstract: Axialwälzlagerkäfig (1) mit mehreren Gruppen (5) von Wälzkörpertaschen (2), welche zwischen einer Außenwandung und einer kreisförmigen Innenwandung angeordnet sind, wobei in Umfangsrichtung zwischen zwei benachbarten Gruppen (5) von Wälzkörpertaschen (2) die Außenwandung (3) jeweils eine Kreissekante (7) darstellt.
Patent DE-102016206592-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sichern eines Ein-Chip-Systems
Inventor: HUFNAGEL SIMON
IPC: G06F21/51
Filed: 2016-04-19
Abstract: Verfahren (10) zum Sichern eines Ein-Chip-Systems (11, 12), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – nach einer Einschaltung (13) des Systems (11, 12) wird aus dem kritischen Hardwarebereich (11) mindestens eine Speicherschutzeinheit (36, 37) des Systems (11, 12) derart konfiguriert (14), dass ein Zugriff aus dem unkritischen Hardwarebereich (12) auf den kritischen Hardwarebereich (11) verhindert wird, – die Speicherschutzeinheit (36, 37) wird gegen Konfigurationsänderungen gesperrt (16) und – der unkritische Hardwarebereich (12) wird für einen Betrieb (20) freigegeben (18).
Patent DE-102016207023-A1 (DE)
Title: Automatisches Erkennen von Leuchtenmodulen eines Notlichtsystems
Inventor: FISCHER AXEL
IPC: H02J9/06
Filed: 2016-04-26
Abstract: Notlichtsystem mit mehreren räumlich verteilt angeordneten Leuchtenmodulen (12b, 14b, 16b), die jeweils ein elektrisches Schaltelement (12c, 14c, 16c) aufweisen, und einer zentralen Steuervorrichtung (24), die zur Kommunikation mit jedem der Leuchtenmodule über entsprechende Kommunikationsverbindungen (18, 20, 22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement in zwei Schaltstellungen (A, B) bringbar ist, und dass die Steuervorrichtung (24) dazu ausgebildet ist, die Schaltstellung (A, B) jedes Schaltelements (12c, 14c, 16c) zu erkennen und dem betreffenden Leuchtenmodul (12, 14, 16) je nach Schaltstellung (A, B) des Schaltelements (12c, 14c, 16c) einen von mehreren Leuchtentypen sowie einen Betriebsmodus zum Dauerbetrieb des Leuchtenmoduls (12b, 14b, 16b) oder einen Betriebsmodus zum Bereitschaftsbetrieb des Leuchtenmoduls (12b, 14b, 16b) zuzuweisen.
Patent DE-102016207861-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur sicherheitstechnischen Steuerung einer Maschine
Inventor: SCHILL JOACHIM
IPC: H02H5/10
Filed: 2016-05-06
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und Verfahren zur sicherheitstechnischen Steuerung einer Maschine vorgeschlagen, wobei die Maschine mit einem elektrischen Antrieb ausgestattet ist, von einer Person bedient wird und mindestens ein Bauteil aus Metall aufweist, das bei einer mechanischen Wechselwirkung mit der Person diese verletzt. Die Vorrichtung ist ausgestattet mit einem linken und rechten leitfähigen Handschuh als Unterhandschuh, einem linken und rechten isolierenden Handschuh als Überhandschuh, einer Steuerungseinrichtung, welche den elektrischen Antrieb der Maschine steuert und an welche die leitfähigen Handschuhe anschließbar sind, und mit einer Widerstandsprüfeinrichtung der Steuerungseinrichtung, welche den Widerstand zwischen dem linken und rechten leitfähigen Handschuh mit einem vorgegeben Mindestwiderstand und einem vorgegebenen Maximalwiderstand vergleicht und das Einschalten des Antriebs verhindert, wenn der erfasste Widerstand kleiner als der Mindestwiderstand oder größer als der Maximalwiderstand ist.
Patent DE-102016208147-A1 (DE)
Title: Tonerzusammensatzungen und -Prozesse
Inventor: SCARIPANTE GUERINO G
IPC: G03G9/08
Filed: 2016-05-11
Abstract: Es werden Tonerzusammensetzungen offengelegt, die ein amorphes Polyesterharz, ein kristallines Polyesterharz, ein Färbemittel und ein Wachs enthalten, und wobei der kristalline Polyester der Kernbildung mit einer Rosinsäure oder dem Salz einer Rosinsäure unterliegt.
Patent DE-102016210087-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Anzeigen zumindest eines Betriebsmodus eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÜSCHENFELD TORSTEN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen zumindest eines Betriebsmodus eines Kraftfahrzeugs (10), in welchem das Kraftfahrzeug (10) zumindest teilautomatisch mittels eines Fahrerassistenzsystems betrieben wird, wobei mittels einer Umgebungssensorik Daten der Umgebung des Kraftfahrzeugs ermittelt werden und aus den Umgebungsdaten eine Anzeigestrategie des Betriebsmodus des Kraftfahrzeugs bestimmt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Kraftfahrzeug (10) in zumindest einem fahrenden Betriebsmodus in vordefinierten Zeitabständen zumindest ein charakteristisches Lichtsignal abgibt, wobei das zumindest eine charakteristische Lichtsignal von zumindest zwei im Kraftfahrzeug vorhandenen Lichtquellen (11.1, 11.2, 11.3, 11.4) in Abhängigkeit der Umgebungsdaten erzeugt wird.