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Patent DE-102015200133-A1 (DE)
Title: Lichtsystem mit Anwesenheitserkennung von Personen
Inventor: ONDRISEK THOMAS
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft System zur Ermittlung einer Veränderung in einem Raum. Insbesondere umfasst die Erfindung ein selbstlernendes Beleuchtungssystem, das eine Anwesenheit einer Person in einem beleuchteten Bereich detektiert. Das System umfasst Leuchtmittel, die Licht abgeben, Steuerungsmittel die die Lichtabgabe des Leuchtmittels steuern, Messmittel die eine Lichtstärke ermitteln und ein Auswertemittel die die durch das Messmittel ermittelte Lichtstärke auswertet. Das Auswertemittel ist ausgelegt ausgehend einer ermittelte Lichtstärke zu mindestens einem ersten Zeitpunkt, zu dem das Leuchtmittel kein Licht abgibt und einer Lichtstärke zu mindestens einem zweiten Zeitpunkt, zu dem das Leuchtmittel Licht abgibt, eine Veränderung eines Objektes im Raum zu erkennen.
Patent DE-102015208680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb des Fluidfördersystems
Inventor: BEHRENDT GERALD
IPC: F04B49/06
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fluidfördersystems, mit einer Fluidförderpumpe, mit einem Spannungsmanipulator (7) und mit einem Elektromotor (8), wobei das Fluidfördersystem in ein elektrisches Netzwerk integriert ist und der Elek-tromotor (8) durch eine an den Elektromotor (8) angelegte Spannung ansteuerbar ist und der Spannungsmanipulator (7) dem Elektromotor (8) vorgeschaltet ist, wobei die nachfolgenden Schritte durchlaufen werden: • Ermittlung der gewünschten Fluidfördermenge, • Ermittlung der notwendigen Drehzahl der Fluidförderpumpe zur Förderung der gewünschten Fluidfördermenge, • Ermittlung der benötigten Spannung zur Erreichung der notwendigen Drehzahl der Fluidförderpumpe, • Aktivieren des Spannungsmanipulators (7) zur Erreichung der benötigten Spannung.
Patent DE-102015210378-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum steuern des fahrzeugs
Inventor: LEE JIN-WOO
IPC: H04H40/18
Filed: 2015-06-05
Abstract: Ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Steuern des Fahrzeugs werden bereitgestellt. Insbesondere wird Verbindungsinformation eines Rundfunksignals, das ausgegeben wurde während eines Abschaltmodus, an einen DAB-Empfänger beim Empfangen eines Anschaltsignals gesendet. Das Fahrzeug enthält einen digitalen Audiorundfunk-(DAB)-Empfänger, der eingerichtet ist zum Empfangen eines ersten DAB-Signals, das einem ausgewählten ersten Rundfunksignal entspricht. Zusätzlich gibt ein Lautsprecher das erste Rundfunksignal aus basierend auf dem empfangenen ersten DAB-Signal oder einem ersten Frequenzmodulations-(FM)-Signal, das dem ersten Rundfunksignal entspricht. Als Antwort auf ein Empfangen eines Anschaltsignals sendet eine Steuerung Verbindungsinformation des ersten Rundfunksignals und der Verbindungsinformation einer Vielzahl von Rundfunksignalen an den DAB-Empfänger, um das erste Rundfunksignal auszugeben, das während des Abschaltmodus ausgegeben wird.
Patent DE-102015211686-A1 (DE)
Title: Identifikationsmodul
Inventor: VISEL BENJAMIN
IPC: H04B1/59
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Identifikationsmodul (1) für mobile Gegenstände, insbesondere Handwerkzeugmaschinen, mit einem Gehäuse (2), das Mittel zur Anordnung/Befestigung des Identifikationsmoduls (1) an einem Mobilgerät aufweist, mit einem Transponder (5), der einen Datenspeicher zum Speichern von Identifikationsdaten sowie ein Funkmodul (11) zum Versenden der Identifikationsdaten aufweist, und mit einem Energiespeicher (6) zur Energieversorgung des Transponders (5). Es ist vorgesehen, dass das Gehäuse (2) eine Öffnung (15) zu einer Kammer (4) und einen Deckel (16) aufweist, wobei die Öffnung (15) durch den Deckel (16) verschließbar/verschlossen ist, und dass in der Kammer (4) der Energiespeicher (6) durch die Öffnung (15) entnehmbar angeordnet ist
Patent DE-102015212991-A1 (DE)
Title: Thermostatisches Arbeitselement
Inventor: KÖLBLIN RÜDIGER
IPC: G05D23/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermostatisches Arbeitselement (1), insbesondere ein thermostatisches Dehnstoffelement, mit einem rohrförmigen Gehäuse (2) mit einer Gehäusewand (3, 103), mit einer ersten Stirnseite (4) mit einer im Bereich der ersten Stirnseite (4) angeordneten ersten Öffnung (5) und mit einer der ersten Stirnseite (4) gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (6, 106), mit einer im Bereich der zweiten Stirnseite (6, 106) angeordneten zweiten Öffnung (7, 107) und mit einem axial verlagerbaren Arbeitskolben (8) und mit einer im Bereich der ersten Öffnung (5) einteilig mit der Gehäusewand (3, 103) ausgebildeten Kolbenführung (9), welche den Arbeitskolben (8) radial abstützt und die axiale Verlagerung des Arbeitskolbens durch die erste Öffnung führt, und mit einem im Bereich der zweiten Stirnseite (6, 106) angeordneten Deckel (10, 110), wobei der Deckel (10, 110) mit der Gehäusewand (3, 103) verbunden ist und die zweite Öffnung (7, 107) verschließt.
Patent DE-102015214070-A1 (DE)
Title: Umlenkantrieb und elektrischer Schalter
Inventor: BECKER SEBASTIAN
IPC: H01H3/36
Filed: 2015-07-24
Abstract: Es wird ein Umlenkantrieb offenbart zur Umwandlung einer Drehbewegung eines Drehhebels in eine Linearbewegung eines Schlittens zur Betätigung einer Handhabe eines elektrischen Schalters. Der Umlenkantrieb umfasst mindestens einen Seilzug und eine Seiltrommel zum Antrieb des Seilzugs, wobei Enden des mindestens einen Seilzugs an gegenüberliegenden Seiten des Schlittens befestigt und der mindestens eine Seilzug über die Seiltrommel geführt ist, und wobei die Seiltrommel mit dem Drehhebel in Wirkverbindung steht und von diesem gedreht werden kann.
Patent DE-102015217028-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnungen für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen derartiger Sicherheitsgurtanordnungen
Inventor: PAUSCH TOBIAS
IPC: B60R22/12
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sicherheitsgurt (11); mindestens einem Sensor (12). Erfindungsgemäß ist der Sensor (12) in einer Einbuchtung (13) einer einem Benutzer (2) des Sicherheitsgurtes (11) zuzuwendenden Innenseite (110) des Sicherheitsgurtes (11) angeordnet. In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Sicherheitsgurtanordnung mit einem der Sensor, zumindest teilweise in einer durch Deformation eines Abschnitts des Sicherheitsgurtes gebildeten Öffnung des Sicherheitsgurtes angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch Verfahren zur Herstellung einer Sicherheitsgurtanordnung.
Patent DE-102015217769-A1 (DE)
Title: Berührungsbedienfeld und Berührungsanzeigevorrichtung
Inventor: LIN SHAOTING
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-09-17
Abstract: Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung offenbaren ein Berührungsbedienfeld, das Folgendes umfasst: eine Vielzahl von Berührungselektroden; und eine Vielzahl von Berührungssignalleitungen, die mit der Vielzahl von Berührungselektroden elektrisch verbunden sind; wobei jede Vielzahl von Berührungselektroden mit mindestens zwei der Berührungssignalleitungen elektrisch verbunden ist und die mindestens zwei Berührungssignalleitungen, die mit derselben Berührungselektrode elektrisch verbunden sind, durch mindestens einen Leiterdraht miteinander elektrisch verbunden sind. Gemäß der vorliegenden Offenbarung ist jede Berührungselektrode mit mindestens zwei Berührungssignalleitungen elektrisch verbunden und die Berührungssignalleitungen, die jeder Berührungselektrode entsprechen, sind durch mindestens einen Leiterdraht miteinander elektrisch verbunden, so dass eine Fehlfunktion bei einer Berührung an der entsprechenden Berührungselektrode, die durch die unterbrochene Berührungssignalleitung verursacht wird, vermieden werden kann, wodurch sich die Produktausbeute und die Berührungszuverlässigkeit erhöhen.
Patent DE-102015220055-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Geheimnisses oder Schlüssels in einem Netzwerk
Inventor: MUTTER ARTHUR
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses oder eines Schlüssels in einem Netzwerk vorgestellt. Dabei weist das Netzwerk mindestens einen ersten Teilnehmer und einen zweiten Teilnehmer mit einem gemeinsamen Übertragungskanal zwischen mindestens dem ersten Teilnehmer und dem zweiten Teilnehmer auf. Zudem weist der erste Teilnehmer mindestens eine Schaltungsanordnung mit mindestens einem Kommunikationsmodul zur Kommunikation über den Übertragungskanal und mindestens einem weiteren Modul auf. Der erste Teilnehmer veranlasst über das mindestens eine weitere Modul die Übertragung mindestens einer ersten Wertfolge auf dem Übertragungskanal weitgehend synchron zu einer Übertragung mindestens einer zweiten Wertfolge durch den zweiten Teilnehmer und generiert auf Basis von Informationen über die mindestens eine erste Wertfolge sowie auf Basis einer aus einer Überlagerung der mindestens einen ersten Wertfolge mit der mindestens einen zweiten Wertfolge auf dem Übertragungskanal resultierenden Überlagerungswertfolge ein Geheimnis oder einen Schlüssel. Die Übertragung der mindestens einen ersten Wertfolge durch das mindestens eine weitere Modul wird abhängig von einer durch den ersten Teilnehmer von dem zweiten Teilnehmer empfangenen ersten Botschaft veranlasst.
Patent DE-102015223896-A1 (DE)
Title: Wechselrichtersteuerverfahren für Hybridfahrzeug
Inventor: KIM YOUNG UN
IPC: B60L15/20
Filed: 2015-12-01
Abstract: Ein Wechselrichtersteuerverfahren für ein Hybridfahrzeug umfasst: Überwachen einer Drehmomentanweisung und einer Motorgeschwindigkeit des Fahrzeugs in Echtzeit; Bestimmen, ob die Motorgeschwindigkeit geringer ist als eine erste Geschwindigkeit; Bestimmen, ob ein Absolutwert der Drehmomentanweisung geringer ist als ein erstes Drehmoment, wenn die Motorgeschwindigkeit geringer ist als die erste Geschwindigkeit; Ändern einer Schaltfrequenz auf eine vorbestimmte Frequenz, wenn der Absolutwert der Drehmomentanweisung geringer ist als das erste Drehmoment; und Steuern eines Wechselrichterbetriebs durch Erzeugen eines Pulsbreitmodulations-(PWM)Signals mit der auf die vorbestimmte Frequenz geänderten Schaltfrequenz.
Patent DE-102015226043-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung vorgebbarer Viskositätswerte beim Recyceln von Polyesterabfällen
Inventor: GNEUSS DETLEF
IPC: C08J11/24
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein Verfahren zur Einstellung vorgebbarer Viskositätswerte beim Recyceln von in sich unterschiedliche Viskositäten aufweisenden Polyesterabfällen, soll so weitergebildet werden, dass das gewünschte Endmaterial mit entsprechender Viskosität nach kürzerer Zeit und bei weniger Energieverbrauch vorliegt, wobei zusätzlich die Farbgestaltung der Schmelze beeinflussbar sein soll. Dazu wird vorgeschlagen, dass die Polyesterabfälle in einem ersten Bereich (9) eines Extruders (1) erschmolzen werden und durch die mit den Polyesterabfällen eingebrachte Feuchte einen hydrolytischen Abbau erfahren, dass in einem zweiten Bereich (11) des Extruders (1) eine Polykondensation erfolgt, wobei dem hydrolytischen Abbau entgegengewirkt wird und eine Vergleichmäßigung der Viskositätsunterschiede gestartet wird, dass in einem dritten Bereich (13) des Extruders (1) Lösungsmittel wie Wasser oder Alkohol zugeführt wird, wobei ein hydrolytischer und/oder glykolytischer Abbau der Schmelze hin zu einer gleichmäßigen Viskosität der Schmelze erfolgt, dass in einem vierten Bereich (14) des Extruders (1) ein aktives Vermischen der Schmelze erfolgt, dass die Schmelze aus dem Extruder (1) in einem Polykondensationsreaktor (6) überführt wird, wobei im Polykondensationsreaktor (6) die endgültige, gewünschte Viskosität der Schmelze eingestellt wird
Patent DE-102015226265-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Getriebeeingangswelle (1), einer zweiten Getriebeeingangswelle (12) zum Ankoppeln an eine elektrische Maschine (EM), einer Getriebeausgangswelle (2) und wenigstens zwei Planetenradsätzen, wobei die erste Getriebeeingangswelle (1) mit einem ersten Planetenradsatz (PS1) drehfest verbunden ist und mit einer Welle (4) wirkverbunden oder wirkverbindbar ist und der erste Planetenradsatz (PS1) mit der Getriebeausgangswelle (2) drehfest verbunden ist und die Welle (4) mit einem zweiten Planetenradsatz (PS2) und der zweiten Getriebeeingangswelle (12) drehfest verbunden ist und der zweite Planetenradsatz (PS2) mit der Getriebeausgangswelle (2) drehfest verbunden oder drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102015226367-A1 (DE)
Title: Ausgeben von Manöveranweisungen mittels einer Navigationseinrichtung
Inventor: GÜNTHER ANDREAS
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-12-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ausgeben von Manöveranweisungen mittels einer Navigationseinrichtung werden folgende Schritte ausgeführt: Bereitstellen einer Hauptroute (104) und einer Alternativroute (105), Bewegen eines Objektes entlang der Hauptroute (104), Erzeugen eines ersten Manövers (210a), das an einer ersten Manöverposition (201) der Hauptroute (104) auszuführen ist, um der Hauptroute (104) zu folgen, wobei dem ersten Manöver (210a) eine triviale Richtungsentscheidung zugrunde liegt, Erzeugen eines zweiten Manövers (210b), das nach dem ersten Manöver (210a) an einer zweiten Manöverposition (202) der Hauptroute (104) auszuführen ist, um der Hauptroute (104) zu folgen, Anzeigen einer dem ersten Manöver (210a) zugeordneten visuellen Manöveranweisung (211), bevor das Objekt die erste Manöverposition (201) erreicht, Prüfen, ob das erste Manöver (210a) und das zweite Manöver (210b) zu einem selben Multimanöver (210) gehören und dem zweiten Manöver (210b) eine nicht-triviale Richtungsentscheidung zugrunde liegt, und Ausgeben einer dem ersten Manöver (210a) zugeordneten Manöveransage, bevor das Objekt die erste Manöverposition (201) erreicht, wenn das erste Manöver (210a) und das zweite Manöver (210b) zu einem selben Multimanöver (210) gehören und dem zweiten Manöver (210b) eine nicht-triviale Richtungsentscheidung zugrunde liegt, wobei keine dem ersten Manöver (210a) zugeordnete Manöveransage ausgegeben wird, wenn das erste Manöver (210a) und das zweite Manöver (210b) nicht zu einem selben Multimanöver (210) gehören und/oder dem zweiten Manöver (210b) eine triviale Richtungsentscheidung zugrunde liegt.
Patent DE-102015226411-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B23B45/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine (10) mit zumindest einer Antriebseinheit (12), mit zumindest einer Getriebeeinheit (14) zu einer Übersetzung einer Antriebsbewegung der zumindest einen Antriebseinheit (12) und mit zumindest einer Elektronikvorrichtung (16), die zumindest eine Drehzahlregeleinheit (18) zu einer Beeinflussung einer Drehzahl der zumindest einen Antriebseinheit (12) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Elektronikvorrichtung (16) zumindest eine Anpassungseinheit (20) zu einer Anpassung von zumindest einem, von der Drehzahl verschiedenen Parameter, insbesondere von zumindest einem Parameter der zumindest einen Antriebseinheit (12) und/oder der zumindest einen Getriebeeinheit (14) umfasst, um einem Drehzahlabfall der zumindest einen Antriebseinheit (12) in einem Betriebszustand der zumindest einen Antriebseinheit (12) entgegenzuwirken.
Patent DE-102016005616-A1 (DE)
Title: Abrichteinheit zum Abrichten eines Haustieres
Inventor: HATZ CHRISTIAN
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abrichteinheit mit einem Leib- oder Schultergurt oder einem Halsband (1) zum Befestigen an einem Haustier, welcher Gurt oder welches Band (1) zumindest einen Signalgeber (2) trägt, der zum Aussenden von Signalen bestimmt ist, die von dem Haustier wahrnehmbar sind, wobei der Signalgeber (2) über einen Empfänger ansteuerbar ist, welcher Empfänger mit einem Sender einer Fernbedienung (3) drahtlos in Signalverbindung steht, wobei der Signalgeber (2) einen Vibrator zum Aussenden von Vibrationen aufweist, die von dem Haustier wahrnehmbar sind.
Patent DE-102016005866-A1 (DE)
Title: Rollenlager
Inventor: FISHMAN BORIS
IPC: F16C19/22
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung beabsichtigt die Erhöhung der Arbeitsfähigkeit der Rollen in staubigen Räumen (Zement-, warm gewalzte Produktion). Rollenlager (2, 1.) ist gemacht mit Innendurchmesser „A” in Form eines Kegels (ähnlich wie ein Injektor). Schmutzige Luft wird größtenteils durch das Drehen des Rollenlagers im Innendurchmesser heraus kommen. Die Arbeitsfähigkeit des Lagers steigt.
Patent DE-102016007140-A1 (DE)
Title: Authentisierungssystem
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: G06K19/06
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum entfernten Authentisieren eines Wertdokumentes und ist ferner gerichtet auf ein entsprechend eingerichtetes Authentifizierungssystem. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren. Erfindungsgemäß ist es besonders vorteilhaft, dass mittels des vorgeschlagenen Verfahrens ein Authentisieren des Wertdokuments auch über eine Datenverbindung unter Verwendung einer Kamera durchgeführt werden kann.
Patent DE-102016007536-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung insbesondere für Atomic Layer Deposition
Inventor: FEDDERSEN-CLAUSEN OLIVER
IPC: C23C16/458
Filed: 2016-06-22
Abstract: Beschichtungsvorrichtung mit einer Reaktionskammer zur Aufnahme eines Substrates und mit Verdampfermodulen zur Aufnahme jeweils eines durch ein Absperrventil verschließbaren Precursorbehälters, wobei zumindest für eines der Verdampfermodule Mittel zur Beheizung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtungsvorrichtung derart mit einem tischähnlichen Montageelement ausgeführt ist und die Reaktionskammer und die Verdampfermodule derart ausgestaltet und auf dem Montageelement angeordnet sind, dass Bestückung und Entnahme des Substrates sowie der Precursorbehälter von oben ausführbar sind, während die Seitenbereiche der Beschichtungsvorrichtung durch Gehäuseelemente geschützt sind, und dass ein Gehäusedeckel derart mit geeignet ausgestalteten Gehäusedeckelausschnitten vorgesehen und derart auf die Beschichtungsvorrichtung aufsetzbar ist, dass Teilbereiche der Verdampfermodule bei aufgesetztem Gehäusedeckel aus entsprechenden Gehäusedeckelausschnitten herausragen und somit oberhalb des Gehäusedeckels angeordnet sind.
Patent DE-102016008943-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: HELD GUNNAR
IPC: B23K26/08
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsvorrichtung für große Werkstücke mit mindestens einer oberhalb einer Schneidauflage positionierten Strahlenquelle und mit einer unterhalb der Schneidauflage im Bereich einer Bearbeitungszone positionierten Schneidabfall-Auffangvorrichtung. Die Schneidauflage bildet einen Teilbereich einer bandförmigen Fördereinrichtung, die um mindestens zwei Umlenkeinrichtungen endlos umlaufend geführt ist. Der der Strahlenquelle zugewandte Teil bildet einen Obertrum und der abgewandte Teil bildet einen Untenrum. Der Obertrum ist zwischen den zwei Umlenkeinrichtungen in einem Teilbereich, der der Bearbeitungszone für das Werkstück zugeordnet ist, aus der Bearbeitungsebene nach unten zu dem Untenrum hin durch mindestens drei weitere Umlenkeinrichtungen umgelenkt. Die Schneidabfall-Auffangvorrichtung ist oberhalb des Obertrums angeordnet und von dem über die mindestens drei weiteren Umlenkeinrichtungen umgelenkten Teile des Obertrums umgeben. Die drei Umlenkeinrichtungen sind, miteinander gekoppelt, parallel zu der Bearbeitungsebene verschiebbar angeordnet und die Schneidabfall-Auffangvorrichtung ist parallel zu der Bearbeitungsebene verschiebbar mit den weiteren Umlenkeinrichtungen gekoppelt.
Patent DE-102016014572-A1 (DE)
Title: Spiel- und/oder Unterhaltungsautomat sowie Verfahren zum Betreiben zumindest eines solchen Spiel und/oder Unterhaltungsautomaten
Inventor: SCHWERDLING DIRK
IPC: G07F17/34
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten, der mit einem Code-Empfänger zum Empfangen eines Medium-Codes von einem Freischaltmedium sowie einer Freischalteinrichtung zum Freischalten des Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten in Abhängigkeit des empfangenen Medium-Codes und eines gespeicherten Freischaltcodes versehen ist, welcher Freischaltcode in einem mit der Freischalteinrichtung verbindbaren Speicher gespeichert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Konfigurieren und/oder Betreiben zumindest eines solchen Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten. Erfindungsgemäß sind in dem Speicher verschiedene passive Freischaltcodes gespeichert, von denen einer auswählbar und in dem oder einem weiteren Speicher als aktivierter Freischaltcode speicherbar ist, wobei die Freischalteinrichtung dazu ausgebildet ist, den Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten in Abhängigkeit des gespeicherten, aktivierten Freischaltcodes freizuschalten.
Patent DE-102016015311-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (1) für ein Fahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschinenanordnung (6) und eine Batterie (2) zur elektrischen Energieversorgung der elektrischen Antriebsmaschinenanordnung (6).  Erfindungsgemäß weist die elektrische Antriebsmaschinenanordnung (6) zwei getrennte Drehstromsysteme (6.1, 6.2) auf, wobei die beiden Drehstromsysteme (6.1, 6.2) mit jeweils einem Inverter (7, 8) elektrisch gekoppelt sind, wobei die Inverter (7, 8) mit unterschiedlichen elektrochemischen Teilbereichen (2.1, 2.2) der Batterie (2) elektrisch gekoppelt sind, wobei elektrische Phasen des jeweiligen Drehstromsystems (6.1, 6.2) als Sternschaltung verschaltet sind und wobei Sternpunkte (SP1, SP2) der beiden Sternschaltungen mit einer fahrzeugexternen elektrischen Gleichspannungsquelle koppelbar sind.  Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb des elektrischen Antriebssystems (1).
Patent DE-102016100137-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: STÖGER CHRISTIAN
IPC: F16D65/095
Filed: 2016-01-05
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe umfassenden Bremssattel (1), der an einem ortsfesten Bremsträger (7) durch mindestens eine Befestigungseinrichtung, bezogen auf die Bremsscheibe, axial verschiebbar gehalten ist, wobei die Befestigungseinrichtung einen mit dem Bremsträger (7) verbundenen Führungsholm (8) aufweist, der in einer verschiebegesichert im Bremssattel (1) gehaltenen Führungsbuchse (10) gelagert ist, deren dem Bremsträger (7) abgewandte, außenseitige Stirnseite verschlossen ist, ist so ausgebildet, dass die außenseitige Stirnseite der Führungsbuchse (10) durch ein unlösbares Bodenelement verschlossen ist.
Patent DE-102016102657-A1 (DE)
Title: Halbautonome Anhängekupplung
Inventor: LANNEN RICHARD J
IPC: B60D1/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Eine Anzahl von Abwandlungen kann ein Produkt umfassen, das umfasst: eine halbautonome Anhängekupplung, die einen Koppler umfasst; eine Struktur einer gezogenen Vorrichtung, wobei der Koppler und die Struktur der gezogenen Vorrichtung schwenkbar aneinander befestigt sind; und mindestens einen Sensor an dem Koppler und/oder der Struktur der gezogenen Vorrichtung.