baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014003797-U1 (DE)
Title: Raummodul aus Spannbeton-Hohlkörperplatten
IPC: E04B1/06
Filed: 2014-05-06
Abstract: Raummodul aus Spannbeton-Hohlkörperplatten werden dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (1) sowie das Deckenelement (1) bzw. Dachelement aus Spannbeton-Hohlkörperplatten bestehen, welche von umlaufenden Ringankern (3) eingefasst sind. Die Wände (2) werden aus Holz gefertigt.
Patent DE-202014007783-U1 (DE)
Title: Abstandsmittel für in einem Gehäuse eines Moduls eines Stromschienensystems angeordnete Stromschienen, Modul mit entsprechenden Abstandsmitteln und Stromschienensystem mit mehreren entsprechenden Modulen
IPC: H02B1/20
Filed: 2014-09-22
Abstract: Abstandsmittel (6a) für in einem Gehäuse (2) eines Moduls (1) eines Stromschienensystems angeordnete Stromschienen (3), die jeweils parallel zueinander verlaufen, mit Hilfe von elektrisch isolierenden Abstandselementen (10) beabstandet sind, mit Hilfe von quer durch die Stromschienen (3) und die Abstandselemente (10) verlaufenden Spannelementen (5b) zusammengehalten sind und deren Stromschienenenden (3a, 3b) stirnseitig aus dem Gehäuse (2) herausragen, wobei mehrere Module (1) des Stromschienensystems jeweils längs hintereinanderliegend angeordnet und elektrisch miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch einen quer zur Längserstreckung im Gehäuse (2) angeordneten Rahmen (6), in dem eine Durchgangsöffnung (9) ausgebildet ist, durch welche die Stromschienen (3) unter Belassung eines Abstands (A, B, C) verlaufen, wobei die Enden des Spannelements (5b) beidseitig der Durchgangsöffnung (9) am Rahmen (6) befestigt sind, und mit einem an der Außenkontur des Rahmens (6) angeordneten Stützelement (), das bei Anlage an der unmittelbar gegenüberliegenden Innenseite des Gehäuses (2) im Gehäuse (2) in Richtung Längserstreckung bewegbar ist.
Patent DE-202014008510-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen stirnseitig aneinander angrenzenden flächigen, insbesondere plattenförmigen, Bauteilen, flächiges Bauteil sowie Bodenbelag
IPC: E04F13/076
Filed: 2014-10-28
Abstract: Verbindungsanordnung (1) zwischen stirnseitig aneinander angrenzenden flächigen, insbesondere plattenförmigen, Bauteilen (2, 3), insbesondere zur Herstellung eines ebenen flächenbündigen Bodenbelags aus wenigstens zwei flächigen Bauteilen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die flächigen Bauteile (2, 3) jeweils eine erste Oberseite (5), eine parallel dazu verlaufende zweite Oberseite (6) sowie eine Stirnseite (4) aufweisen, dass die miteinander zu verbindenden flächigen Bauteile (2, 3) im stirnseitigen und damit randseitigen Angrenzungsbereich jeweils eine Rastgeometrie (8) mit einer randseitigen Nutausnehmung (9) und mit einem randseitigen Raststeg (10) aufweisen, dass die Rastgeometrien (8) der miteinander zu verbindenden flächigen Bauteile (2, 3) derart ausgebildet sind und einander so zugewandt sind, dass, zur Herstellung der Verbindungsanordnung (1) zwischen zwei flächigen Bauteilen (2, 3), die Rastgeometrie (8) des ersten flächigen Bauteils (3), bezogen auf die durch die miteinander verbundenen Bauteile gebildete Bauteilebene, im Wesentlichen von oben her und/oder im Wesentlichen in Vertikalrichtung gesehen nach unten auf die Rastgeometrie (8) des zweiten flächigen Bauteils (2) aufsetzbar und/oder aufsteckbar ist, wobei im verbundenen Zustand der flächigen Bauteile (2, 3) der Raststeg des ersten flächigen Bauteils (3) in die Nutausnehmung (9) des zweiten flächigen Bauteils (2) und entsprechend umgekehrt der Raststeg (10) des zweiten flächigen Bauteils (3) in die Nutausnehmung (9) des ersten flächigen Bauteils (2) eingreift, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass die Nutausnehmung (9) an jedem der flächigen Bauteile (2, 3) im Wesentlichen eine Negativform wenigstens eines Teilbereichs des Raststegs (10) desselben und/oder des anderen Bauteils (2, 3) ist und die, vorzugsweise wenigstens teilweise identisch ausgebildeten, Rastgeometrien (8) der miteinander zu verbindenen flächigen Bauteile (2, 3) einander dergestalt zugeordnet sind, dass die Nutausnehmungen (9) und die Raststege (10) im verbundenen Zustand der Bauteile (2, 3) form- und/oder konturangepasst ineinander eingreifen und/oder sich im Wesentlichen zu einem Vollmaterial ergänzen.
Patent DE-202014010898-U1 (DE)
Title: Hierarchische Stückelung von Objekten in einem dezentralen Speichersystem
IPC: G06F15/16
Filed: 2014-12-24
Abstract: Computersystem für die Platzierungsverwaltung von Objektreplikaten in einem dezentralen Speichersystem mit einer Vielzahl von Instanzen, wobei jede jeweilige Instanz das Folgende umfasst: einen oder mehrere Prozessoren; Speicher; und ein oder mehrere im Speicher abgelegte Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme durch einen oder mehrere Prozessoren ausführbare Instruktionen für die Durchführung der nachfolgenden Schritte umfasst: in einer ersten Instanz des dezentralen Speichersystems, das Verfügen über einen oder mehrere Prozessoren und über Speicher, worin der Speicher ein oder mehrere Programme für die Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren speichert: das Empfangen eines ersten Objekts, das einer Erstplatzierungs-Richtlinie zugewiesen ist, worin die Erstplatzierungs-Richtlinie Kriterien dafür festlegt, wo im dezentralen Speichersystem Replikate des ersten Objekts gespeichert werden; das Spalten eines Objekts in eine Vielzahl von Objektsegmenten und die Spaltung eines ersten Objektsegments in eine Vielzahl von Blöcken; das Speichern der Vielzahl von Blöcken in einem ersten Journal, dessen zugewiesene Platzierungs-Richtlinie mit der Erstplatzierungs-Richtlinie übereinstimmt; das Speichern globaler Metadaten für das erste Objekt, worin die globalen Metadaten eine Liste der Vielzahl von Objektsegmenten beinhaltet und worin die Liste eine jeweilige Kennung für jedes der Objektsegmente beinhaltet; das Speichern lokaler Metadaten für das erste Objektsegment, worin die lokalen Metadaten eine Blockliste beinhalten, die jeden Block einer ersten Vielzahl von Blöcken identifiziert und worin die lokalen Metadaten dem ersten Journal zugewiesen werden; das Replizieren des ersten Journals an eine zweite Instanz des dezentralen Speichersystems in Übereinstimmung mit der Erstplatzierungs-Richtlinie, worin die globalen Metadaten aktualisiert werden, um die Replizierung widerzuspiegeln, wohingegen die lokalen Metadaten durch die Replizierung unverändert bleiben.
Patent DE-202014011558-U1 (DE)
Title: Schuhwerk mit einer gestrickten Komponente mit einer integral gestrickten Zunge
IPC: D04B37/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Gestrickte Komponente (130; 500; 1000; 1300) für ein Schuhwerk (100), wobei die gestrickte Komponente (130; 500; 1000; 1300) umfasst:
 einen Abschnitt der gestrickten Komponente (130; 500; 1000; 1300), der ein Oberteil (120; 502; 1002; 1302) des Schuhwerks (100) definiert;
 eine integral gestrickte Zunge (140; 512; 1010; 1310), die aus einer einheitlichen Strickkonstruktion mit dem Oberteil (120; 502; 1002; 1302) gebildet ist und sich durch einen Verengungs- bzw. Halsbereich (123; 520; 1020; 1320) der gestrickten Komponente (130; 500; 1000; 1300) erstreckt, wobei die integral gestrickte Zunge (140; 512; 1010; 1310) mit einem vorderen Abschnitt des Halsbereichs (123; 520; 1020; 1320) und mindestens entlang eines Abschnitts einer lateralen Seite und einer medialen Seite des Halsbereichs (123; 520; 1020; 1320) der gestrickten Komponente (130; 500; 1000; 1300) verbunden ist, der sich von dem vorderen Abschnitt zu einer Knöchelöffnung des Oberteils (120; 502; 1002; 1302) erstreckt; und
 mindestens ein erhöhtes bzw. erhabenes Element (142; 514, 515; 1015, 1016; 1312, 1313), das auf mindestens einer der lateralen Seite und der medialen Seite des Halsbereichs (123; 520; 1020; 1320) angeordnet ist, wobei jedes erhöhte Element (142; 514, 515; 1015, 1016; 1312, 1313) eine oder mehrere Schnürsenkelöffnungen (143; 700) aufweist, die so konfiguriert sind, einen Schnürsenkel (122) aufzunehmen.
Patent DE-202014105201-U1 (DE)
Title: Schalter und Sicherungssystem zur Überwachung eines zulässigen Arbeitsbetriebes einer Maschine oder einer Vorrichtung
IPC: H01H9/16
Filed: 2014-10-30
Abstract: Schalter (100) mit zumindest einem Betätigungselement (20) zur Festlegung einer Schaltstellung, welches in einer Betätigungsrichtung (55) innerhalb eines Gehäuses (10) geführt ist und durch eine Krafteinwirkung (F) zumindest in einer ersten Stellung (1) und in einer zweiten Stellung (2) relativ zum Gehäuse (10) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (100) mindestens einen lichtempfindlichen Sensor (80) umfasst und dass das Betätigungselement (20) zumindest in einem Bereich mindestens eine Bohrung (25) aufweist, welche das Betätigungselement (20) durchdringt, wobei das Betätigungselement (20) relativ zum Sensor (80) derart angeordnet ist, dass in der ersten oder der zweiten Stellung (1, 2) ein durch die mindestens eine Bohrung (25) kommender Lichtstrahl (90) durch den Sensor (80) detektiert wird, wogegen in der anderen Stellung (1, 2) die zumindest eine Bohrung (25) des Betätigungselementes (20) derart versetzt angeordnet ist, dass eine Detektion eines Lichtstrahls (90) durch den Sensor (80) verhindert ist.
Patent DE-202015000239-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Einfangen von Kleintieren (Lebendfalle)
IPC: A01M23/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: drei- bis zehnteiliges Gerät zum Einfangen von Kleintieren dadurch gekennzeichnet, dass mehrere viereckige Platten [(1)–(5) oder mehr] aus nicht durchbeißbarem Material bestehen und mit Aufstellmöglichkeiten am unteren Ende (beispielsweise Füßchen oder einer im rechten Winkel angebrachten Leiste) versehen sind.
Patent DE-202015001686-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-03-05
Abstract: Strahlregler (2), der wahlweise zwischen wenigstens zwei Auslaufstrahlbildern umschaltbar ist und der dazu ein Strahlreglergehäuse mit zumindest zwei relativ zueinander verdrehbaren Gehäuseteilen (5, 6) hat, von denen ein zuströmseitiges erstes Gehäuseteil (5) am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur drehfest montierbar ist und von denen ein abströmseitiges zweites Gehäuseteil (6) mindestens an seinem abströmseitigen Gehäuseaußenumfang als Handhabe ausgebildet oder mit einer Handhabe verbunden ist, wobei das erste Gehäuseteil (5) einen Strahlzerleger (7) mit mehreren Zerlegeröffnungen (8) hat, wobei am Gehäuseinnenumfang des zweiten Gehäuseteiles (6) voneinander beabstandete Strahlkanäle (9) vorgesehen sind, und wobei die von den Zerlegeröffnungen (8) kommenden Einzelstrahlen in einer ersten Drehstellung der Gehäuseteile (5, 6) durch die Strahlkanäle (9) geführt und zu einem ringförmig umlaufenden Auslaufstrahlbild geformt und in einer zweiten Drehstellung im Gehäuseinneren des Strahlreglers (2) zu einer zentralen Auslauföffnung (10) des Strahlreglergehäuses umgelenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil (5, 6) eine Drehrasterung mit zumindest einer Rastnocke (13) vorgesehen ist, die (13) an einer dem Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses zugewandten Kanalwandung wenigstens eines der Strahlkanäle (9) angeformt ist und die (13) mit einer Rastprofilierung zusammenwirkt, welche an einer umlaufenden Wandung des ersten Gehäuseteiles (5) angeordnet ist, dass zumindest ein die Rastnocke (13) tragender Teilbereich der Kanalwandung des wenigstens einen Strahlkanales (9) als eine Federzunge (14) ausgebildet ist, und dass an das zweite Gehäuseteil (6) abströmseitig eine sich über die zentrale Auslauföffnung (10) erstreckende Gitter- oder Netzstruktur einstückig angeformt ist.
Patent DE-202015002864-U1 (DE)
Title: System-Nassrasierer in Form eines Rasiermessers
IPC: B26B21/10
Filed: 2015-04-15
Abstract: Eine Kombination von einem Rasiermesser und einem System-Nassrasierer, die die Form eines Rasiermessers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass man die Rasierklinge (3) beidseitig auf die Rasierklingenhalterung (4) aufsetzen kann und die Rasierklingenhalterung (4) mit Öffnungen (5) versehen ist.
Patent DE-202015003796-U1 (DE)
Title: Wärmedämmmaterial und Wärmedämmplatte aus diesem Material
IPC: F16L59/00
Filed: 2015-05-23
Abstract: Wärmedämm-Material gekennzeichnet durch x Gew-Teile Aerogel-Pulver, y Gew-Teile Bindemittel-Pulver, z Gew-Teile Flüssigkeit mit x = (4–8)·y und z = (5–20)·y
Patent DE-202015100814-U1 (DE)
Title: Dichtung für Kaffeekapseln
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-02-20
Abstract: Getränkekapsel (1) zum Herstellen eines Getränks aus einem Getränkepulver (2), welches im Inneren der Getränkekapsel (1) bevorratbar ist, wobei die Getränkekapsel (1) eine Mantelfläche (1A), eine Längsachse (L) und einen zum kraftschlüssigen Zusammenwirken mit einem Klemmelement (3) einer Getränkezubereitungsvorrichtung geeigneten, radial zur Längsachse (L) angeordneten Dichtungsbereich (4) umfasst, wobei der Dichtungsbereich (4) mindestens ein verformbares Dichtungselement (5) aufweist, welches aus dem Dichtungsbereich hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (5) einen vom Dichtungsbereich (4) aus gesehen sich zumindest zunächst verbreiternden Querschnitt aufweist.
Patent DE-202015101579-U1 (DE)
Title: System zur Verringerung der respiratorischen Bewegung von abdominalen Organen
IPC: A61G99/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: System zur Verringerung der respiratorischen Bewegung von abdominalen Organen bei deren Untersuchung und/oder Therapie mit einem Kompressionselement (9), mit dem während der Therapie ein Druck auf eine Bauchdecke (8) ausgeübt werden kann, um die respiratorische Bewegung von abdominalen Organen zu reduzieren; einem Therapietisch (1) für die Behandlung mit zumindest einer Untersuchungs- oder Behandlungseinrichtung (5, 7), welche lateral an einen abdominalen Bereich (17) eines Patienten (18) zur Anlage gebracht werden kann; dadurch gekennzeichnet, dass das Kompressionselement (9) eine Kompressionsplatte ist; und lediglich zwei an dem Therapietisch (1) anbringbare Gurtenden (14, 15) vorgesehen sind, mittels welcher die Kompressionsplatte (9) festzurrbar ist, wobei der Therapietisch (1) zumindest zwei Befestigungseinrichtungen (16) zur Befestigung des jeweiligen Gurtendes (14, 15) aufweist, und zumindest eines der beiden Gurtenden (14, 15) derart ausgebildet ist, dass es in einem festgezurrten Zustand zumindest abschnittsweise schräg in Bezug auf eine Längsachse des Therapietisches (1) verläuft.
Patent DE-202015104143-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerätehalter mit einem Kopplungsrahmen
IPC: E02F3/96
Filed: 2015-08-07
Abstract: Arbeitsgerätehalter (1) mit einem Kopplungsrahmen (2), der erste Kopplungsmittel (4) zur Verbindung des Kopplungsrahmens mit einem Kopplungssystem eines Fahrzeugs und zweite Kopplungsmittel (9) zur Befestigung eines Arbeitsgerätes (10, 12) aufweist, gekennzeichnet durch eine am Kopplungsrahmen (2) gehalterte Greifeinheit (3) zur Zusammenwirkung mit einem an den zweiten Kopplungsmitteln (9) befestigbaren Arbeitsgerät (10, 12).
Patent DE-202016001007-U1 (DE)
Title: Wackel Augen Mobile
IPC: A63H3/40
Filed: 2016-02-16
Abstract: Schutzansprüche Wackel Augen Mobile dadurch gekennzeichnet, dass sich mittig und eben eingebracht in einer Vertiefung im vorderen Teil einer Bodenplatte (4) waagrecht eine Kupferspule (9) mit ca. 15 mm Durchmesser und 3 mm Höhe befindet die vorwiegend aus den hinlänglich bekannten Wackelblumen ausgebaut wurde.
Patent DE-202016002272-U1 (DE)
Title: Getränkeflaschen-Schraubverschluß mit intergierter Dosierkammer für Zusatzstoffe
IPC: B65D51/28
Filed: 2016-04-06
Abstract: Getränkeflaschenverschluß für Mixgetränke, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (1) einen koaxial angeordneten Durchstech-Dorn (2) und eine axial bewegliche Überwurfmuffe (3) besitzt, die eine Dosierkammer (4) zusammen mit einer Verschlußfolie (5) bildet.
Patent DE-202016003527-U1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für einen Schienenkran
IPC: E01B29/16
Filed: 2016-06-03
Abstract: Hilfsrahmen zum Befestigen eines für den Transport von Schienen ausgebildeten Schienenladekrans, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) zwei parallel zueinander verlaufende Längsholme (11) sowie zwei in einer Rahmenebene (12) normal zu diesen verlaufende Querholme (13) bilden einen Hauptrahmen (10), der durch einen parallel zu den Querholmen (13) verlaufenden, zwischen diesen angeordneten Mittelträger (14) in einen ersten und in einen zweiten Rahmenabschnitt (15, 16) unterteilt ist, b) jedem Rahmenabschnitt (15, 16) sind Führungen (20) zur verschiebbaren Lagerung einer Masseausgleichsplatte (17) einerseits und einer zur Befestigung des Ladekrans (8) vorgesehenen Kranmontageplatte (18) andererseits zugeordnet.
Patent DE-202016005059-U1 (DE)
Title: Bodenverdichtungsmaschine und Berieselungsmodul
IPC: E02D3/074
Filed: 2016-08-17
Abstract: Bodenverdichtungsmaschine (1), insbesondere Rüttelplatte (1), handgeführte Walze (1) oder selbstfahrende Walze (1), umfassend: – eine Bodenverdichtungsvorrichtung (10) und – eine Berieselungsvorrichtung (30) zum Bereitstellen wenigstens eines ausgerichteten Flüssigkeitsstrahls, wobei die Bodenverdichtungsmaschine (1) im Verdichtungsprozess in eine Arbeitsrichtung (A) bewegbar ist, die Berieselungseinrichtung (30) umfassend – eine Eingangsöffnung (38) zur Aufnahme einer Flüssigkeit und – ein Rohrelement (31) zur Führung der über die Eingangsöffnung (38) eingeleiteten Flüssigkeit, sowie – eine Austrittsöffnung (33), über die die Flüssigkeit aus der Berieselungseinrichtung (30) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Berieselungsvorrichtung (30), vorzugsweise im Bereich der Stirnseite des Rohrelements (31), eine Austrittsöffnung (33) mit einer Führungseinrichtung (40) aufweist, wobei die Führungseinrichtung (40) derart ausgebildet ist, dass der Flüssigkeitsstrahl unter Bildung eines Austrittswinkels (W) gegenüber einer parallel zur Arbeitsrichtung (A) der Bodenverdichtungsvorrichtung (1) verlaufenden vertikalen Ebene aus der Austrittsöffnung (33) austritt.
Patent DE-202016006556-U1 (DE)
Title: Trinkgläser mit innen fest eingearbeiteter 2D - oder 3-D - Skulptur aus Glas, optional mit Audio- und/oder Lichteffekten mittels in den Boden des Glases eingebauter Technik (Kleiner Lautsprecher, Leuchtdiode mit Mikrochip und Stromquelle)
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-10-22
Abstract: Ein Trinkglas jedweder Form und/oder Farbe, in das in den Innenraum, also dort, wo die Getränke eingefüllt werden, eine zwei- oder dreidimensionale Skulptur aus Glas fest eingearbeitet ist. Unter Skulptur im Sinne dieses Antrags wird jede erdenkliche Form verstanden, die zwei- oder dreidimensional abgebildet werden kann. Es folgt eine Aufzählung möglicher Beispiele, unabhängig von Fragen des Urheberrechts a. Büsten lebender oder verstorbener Prominenter (bspw. Elvis Presley, Marilyn Monroe, Charlie Chaplin, Lemmy Kilmister, James Dean; Mao Zedong, Ludwig van Beethoven, Julius Cäsar, Justin Bieber, etc.) b. Comic-Figuren (Micky Maus, Asterix, Superman, Loriot-Männchen, Homer Simpson etc.) c. Kunstfiguren aus Film und Fernsehen (Mr. Spock, „Heisenberg” (Walter White), Figuren von Game of Thrones etc., Dracula, Shrek) d. Berühmte Bauwerke (Eiffelturm, Taj Mahal, Freiheitsstatue, Zeche Zollverein, Big Ben) e. Berühmte Kunstwerke (Mona Lisa, Mann mit dem Goldhelm, Der Denker, David) f. Tiere und Pflanzen (Tigerkopf, Mops, Hanfplanze, Fliegenpilz) g. Signets und Markenzeichen großer Firmen (Apple-Apfel, Mercedes-Stern, Rolls-Royce-Emily, Nike-Swoosh) h. Embleme, die Hobbys, Sportarten etc. symbolisieren: ein Golfer; das Emblem eines Fußballvereins, eine Münze für Numismatiker, Dartpfeil, Würfel, Billardkugel, Yoga-Asana etc. Ein Beispiel: Wir würden einen Prototyp eines Glases produzieren, in das als 3D-Skulptur ein Mercedes-Stern eingearbeitet ist, so wie er die Kühlerhauben der Autos dieser Marke ziert. Dieses Glas würde dann dem Unternehmen zur Verfügung gestellt, verbunden mit dem Angebot, dieses Produkt für die Daimler AG zu produzieren. Oder es wird dem Unternehmen angeboten, die Herstellung selbst zu übernehmen – natürlich gegen die Zahlung einer angemessenen Lizenzgebühr. Abschließender Hinweis zu Punkt 1: Die o. a. Aufzählung ist nur beispielhafter Natur; der beantragte Gebrauchsmusterschutz erstreckt sich auf alle denkbaren zwei- und dreidimensional abbildbaren Motive.
Patent DE-202016007062-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Sanitärarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-11-17
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Sanitärarmatur im Bereich der Befestigungsöffnung an Oberseite der eines Tragkörpers, bestehend aus einer an der Sanitärarmatur angeschlossenen und durch Befestigungsöffnung des Tragkörpers ragenden Schraube und einem mit der Schraube zusammenwirkenden und eine Gewindebohrung zur Aufnahme der Schraube aufweisenden und über ein scheibenartiges Zwischenstück an der Unterseite des Tragkörpers anliegendem Befestigungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement als an sich bekannter Knebel (7) ausgebildet und die Schraube (4) gelenkig mit der Drehachse (6) des Knebels verbunden ist.
Patent DE-202016101404-U1 (DE)
Title: Vorrichtung als Hilfsmittel zur Behandlung von Tieren sowie Ablagevorrichtung für Tiere
IPC: A01K1/06
Filed: 2016-03-14
Abstract: Vorrichtung als Hilfsmittel zur Behandlung von Tieren, wobei die Vorrichtung als Vereinzelungsvorrichtung (201) ausgestaltet ist, wobei die Vereinzelungsvorrichtung (201) nach oben offen ist, wobei die Vereinzelungsvorrichtung (201) Seitenwände (204) aufweist mit einer öffnbaren und schließbaren Zugangsöffnung und mit einem Bodenelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Vereinzelungsvorrichtung (201) um eine Achse (203) schwenkbar ist, die sich in Längsrichtung eines in der Vereinzelungsvorrichtung (201) befindlichen Tieres erstreckt.
Patent DE-202016102339-U1 (DE)
Title: Gleitblock für ein Sägeband in einer Bandsägemaschine
IPC: B23D55/08
Filed: 2016-05-03
Abstract: Gleitblock für ein Sägeband (2) in einer Bandsägemaschine, die als Paar im Abstand zueinander angeordnet sind und zwischen denen ein Schlitz (16) vorhanden ist, durch den das Sägeband (2) geführt ist, und die Reibungskräfte des laufenden Sägebandes an Kanten (14) der Gleitblöcke (1) aufgenommen werden dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitblock (1) aus Hartkeramik hergestellt ist.
Patent DE-202016102882-U1 (DE)
Title: Signalhandschuh mit Leuchtmitteln und Signalhandschuhsystem
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Signalhandschuh (1) mit Leuchtmitteln (2), umfassend: – einen Befestigungsabschnitt (11), der ausgebildet ist, in einem angelegten Zustand, in welchem der Signalhandschuh (1) an der Hand einer Person getragen wird, die Hand im Bereich des Handgelenks zu umschließen; – mindestens einen mit dem Befestigungsabschnitt (11) verbundenen Fingerabschnitt (12), der ausgebildet ist, in dem angelegten Zustand mindestens einen Finger der Hand dem seitlichen Umfang nach wenigstens teilweise zu umschließen; und – Leuchtmittel (2), die mittels einer Aktivierungsvorrichtung einschaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalhandschuh (1) mindestens einen mit dem Befestigungsabschnitt (11) verbundenen ersten Signalabschnitt (13-1) und/oder einen mit dem Befestigungsabschnitt (11) verbundenen zweiten Signalabschnitt (13-2) aufweist, wobei sich – ein erster Signalabschnitt (13-1) in dem angelegten Zustand entlang einer Außenhandkante der Hand erstreckt und – ein zweiter Signalabschnitt (13-2) in dem angelegten Zustand entlang einer Innenhandkante der Hand erstreckt, und wobei die Leuchtmittel (2) an dem mindestens einen ersten oder zweiten Signalabschnitt (13-1, 13-2) angeordnet sind.