baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4106773-B4 (DE)
Title: Brennelementbündel für einen Kernreaktor
Inventor: MAANSSON RAGNAR
IPC: G21C3/334
Filed: 1991-03-04
Granted: 2004-02-26
Abstract: Brennelementbündel für einen Kernreaktor mit einer Anzahl paralleler Brennstäbe (1), die von längs der Brennstäbe (1) angeordneten Abstandshaltergittern (2) an ihrem Platz gehalten werden, mit Führungsrohren (3), die zwischen den Brennstäben (1) angeordnet sind, wobei die Führungsrohre (3) mit den Abstandshaltergittern (2) verbunden sind, mit einer oberen Tragplatte (4) und einer unteren Tragplatte (5), zwischen welchen Tragplatten die Führungsrohre (3) mit den zugehörigen Brennstäben (1) befestigt sind, und mit durchgehenden, Löchern (10) in der oberen Tragplatte (4) für die Verbindung der oberen Tragplatte mit je einer oberen Hülse (7), die mit dem Ende eines Führungsrohres (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der oberen Hülse (7) ein erstes Rastverschlußelement (9) zur Zusammenarbeit mit einem zweiten Rastverschlußelement (13) an der Führungshülse (11) vorhanden ist, die durch dasjenige Loch (10) der oberen Tragplatte (4) einsteckbar ist, welches der betreffenden oberen Hülse (7) entspricht, und daß die genannten Rastverschlußelemente in der eingerasteten Stellung mittels einer in die Führungshülse (11) einführbaren Verschlußhülse (15) in Eingriff gehalten werden.
Patent DE-4132655-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines Objektes, beispielsweise eines Werkstückes
Inventor: PAGEL JOERG
IPC: G01B5/00
Filed: 1991-10-01
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren eines Objektes zum Beispiel eines Werkstücks für einen Messvorgang mit einer Messmaschine,  umfassend,  ein System aus miteinander verbindbaren ersten Bauteilen (1) und daran befestigbaren zweiten Bauteilen (7) zur Festlegung von Positionierpunkten in einem Positionierbereich,  wobei die ersten Bauteile (1) jeweils mindestens eine Führungsbahn (2) aufweisen, in deren Verlauf in definierten Abständen zueinander als erste Formschlusselemente (3) ausgebildete Rasterpunkte angeordnet sind,  während die zweiten Bauteile (7) jeweils Führungselemente (8), welche in der Führungsbahn (2) zwangsgeführt sind sowie an den Führungselementen (8) angeordnete zweite Formschlusselemente (5), welche in die ersten Formschlusselemente (3) einrastbar sind, umfassen.
Patent DE-4409711-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Fahrzeuginsassen
Inventor: NITSCHKE WERNER
IPC: B60R21/01
Filed: 1994-03-22
Granted: 2005-08-04
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für Fahrzeuginsassen
mit mindestens einem beschleunigungsempfindlichen Sensor, einer
Auswertungseinrichtung für die
Ausgangssignale des mindestens einen Sensors, sowie mit von der
Auswertungseinrichtung ansteuerbaren Sicherungsmitteln, wie Airbag,
Gurtstraffer und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung mindestens
einen Lastsensor (40) umfasst, der zumindest das Gewicht der Fahrzeugkarosserie
erfasst und der der Auswertungseinrichtung (20) ein Korrektursignal
zuleitet, falls das tatsächliche
Gewicht von einem Sollgewicht abweicht.
Patent DE-4412111-B4 (DE)
Title: Anhängevorrichtung
Inventor: BARZEN RAINER
IPC: H01R13/639
Filed: 1994-04-08
Granted: 2004-12-30
Abstract: Anhängevorrichtung
(10) mit einem eine selbsttätig
schließende
Haltevorrichtung (14) aufweisenden Zugmaul (12) und wenigstens einer
davon beabstandet angeordneten Steckdose (16) und einem dazugehörigen Stecker
(40) für
eine Energiezufuhrleitung, wobei die Verbindung von Steckdose (16)
und Stecker (40) während
des Ankuppelns selbsttätig
erfolgt, gekennzeichnet durch eine der Steckdose (16) und dem Stecker
(40) zugeordnete, formschlüssig
wirkende Verriegelungsvorrichtung (18) zum axialen Sichern der Steckdose
(16) gegenüber dem
Stecker (40), die während
des Ankuppelns mittelbar durch die Auslösung der Haltevorrichtung (14)
in eine verriegelnde Stellung bringbar ist.
Patent DE-10002717-B4 (DE)
Title: Abtragevorrichtung für und Verfahren zum Abtragen von Schichten
Inventor: SEBASTIANI PETER
IPC: B24B7/00
Filed: 2000-01-22
Granted: 2014-12-11
Abstract: Abtragevorrichtung zum Abtragen von Asbest oder dgl. gefährliche Stoffe enthaltenden Schichten (15), beispielsweise von Böden, mit einem antreibbaren, eine Schleiffläche (4) aufweisenden Schleifwerkzeug (2), einem Gehäuse (3), welches das Schleifwerkzeug (2) auf der der Schleiffläche (4) abgewandten Seite umschließt, wobei der der abzutragenden Schicht (15) zugewandte Gehäuserand (10) oberhalb der Schleiffläche (4) endet und von dem Gehäuserand (10) eine Blende (11) aus flexiblem Material mindestens bis auf die Höhe der Schleiffläche (4) vorsteht, wobei die Blende (11) von einem mit dem Gehäuserand (10) umlaufenden Kragen aus gummielastischem Material, wie Kunststoff, und/oder aus manschettenartig angeordneten Borsten gebildet ist, und wobei die Blende (11) höhenverstellbar und in Richtung der Schleiffläche (4) federnd nachgiebig an dem Gehäuse (3) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schlauchanschlüsse (7) parallel zueinander an einer planen Stirnseite (13) an einer Seite des Gehäuses (3) vorgesehen und mit einer für krebserregende und explosive Stoffe geeigneten Absaugvorrichtung verbunden sind, und dass die Blende (11) über Druckfedern (12) an dem Gehäuse (3) angeordnet ist.
Patent DE-10020141-B4 (DE)
Title: Bordnetzsystem
Inventor: RECH BERND
IPC: H02J1/08
Filed: 2000-04-17
Granted: 2009-02-19
Abstract: Bordnetzsystem,
umfassend mindestens ein Fahrzeugbordnetz und mindestens ein Teilbordnetz,
in dem sicherheitsrelevante Verbraucher angeordnet sind, wobei das
Fahrzeugbordnetz und das Teilbordnetz mit den sicherheitsrelevanten
Verbrauchern auf dem gleichen Spannungsniveau arbeiten, wobei zwischen
dem Fahrzeugbordnetz und dem Teilbordnetz ein DC/DC-Wandler angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß parallel
zum DC/DC-Wandler (23) eine Leistungsdiode (21) mit einem ersten
nachgeordneten Schaltelement (22) und in Reihe zur Parallelschaltung
mindestens ein zweites Schaltelement (24, 25) angeordnet ist.
Patent DE-10032423-B4 (DE)
Title: Fahrbare Hubarbeitsbühne
Inventor: BUERGER ECKEHARD
IPC: B66F11/04
Filed: 2000-07-04
Granted: 2007-10-18
Abstract: Fahrbare
Hubarbeitsbühne
mit einem Fahrwerk (12) und einem auf dem Fahrwerk (12) angeordneten
Auslegeraufbau (14), wobei der Auslegeraufbau (14) an einem Drehturm
(24) beweglich befestigt ist und der Drehturm (24) über ein
Drehgetriebe (32) drehbar an dem Fahrwerk (12) angeordnet ist, wobei
der Drehturm (24) aus einem Drehtisch (26), der mit dem Drehgetriebe
(32) in Wirkverbindung steht und einem Nivellierturm (28), an dem der
Auslegeraufbau (14) beweglich befestigt ist, besteht und der Nivellierturm
(28) und der Drehtisch (26) über
eine Drehachse (30) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß am Nivellierturm
(28) mindestens ein erster Neigungssensor (40) zur Steuerung mindestens
einer Hebe- und Senkvorrichtung (42) angeordnet ist, derart, daß der Nivellierturm
(28) unabhängig
von einer Neigung des Fahrwerks (12) oder des Drehtischs (26) mittels
der Hebe- und Senkvorrichtung (42) in ungefähr horizontaler Ausrichtung
gehalten wird und am Fahrwerk (12) ein zweiter Neigungssensor (38)
angeordnet ist, wobei der zweite Neigungssensor (38) beim...
Patent DE-10035041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung von Sendeparametern von einem Sender für digitale Rundfunksignale
Inventor: LAUTERBACH THOMAS
IPC: H04L12/18
Filed: 2000-07-19
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Einstellung von Sendeparametern von einem Sender (13) für digitale
Funksignale, insbesondere Rundfunksignale, wobei wenigstens eine Empfangsvorrichtung
(14) die von dem Sender (13) ausgestrahlten digitalen Funksignale
empfängt,
dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Empfangsvorrichtung (14) über einen
Rückkanal
(12) Daten zu dem Sender (13) überträgt, wobei
der Rückkanal
(12) ein anderes Übertragungsverfahren
als das für
die digitalen Rundfunksignale verwendet, dass in den Daten wenigstens
Teile der empfangenen Funksignale und/oder Empfangsparameter und Kanalparameter übertragen
werden und dass der Sender (13) in Abhängigkeit von den Daten die
Sendeparameter einstellt.
Patent DE-10056364-B4 (DE)
Title: Abfüllanlage
Inventor: BIERBRAUER FRANZ
IPC: B67C3/28
Filed: 2000-11-14
Granted: 2016-01-14
Abstract: Abfüllanlage, insbesondere für Getränke und flüssige Lebensmittel, mit einem Zuführrohr (10) und einer an dem Zuführrohr (10) angeordneten Einfüllöffnung (12), die mittels eines innerhalb des Zuführrohrs (10) angeordneten Hubventils (14) verschlossen werden kann, welches mittels eines Hubmagnetsystems (20) betätigt wird, dessen magnetisierbarer Anker (18) innerhalb und dessen Erregerwicklung (24, 26) außerhalb des Zuführrohrs (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (18) innerhalb eines erweiterten Abschnittes des Zuführrohrs (10) angeordnet ist und eine allgemein zylindrische Form mit einem in den erweiterten Abschnitt des Zuführrohrs (10) eingepassten Durchmesser aufweist sowie auf seiner Mantelfläche mit parallel zur Mittelachse des Zuführrohres verlaufenden Nuten versehen ist, und dass magnetisierbare Polbauteile (32, 34) an beiden axialen Enden der Erregerwicklung (24, 26) im Bereich der Durchmessererweiterung bzw. der Durchmesserverringerung des erweiterten Abschnittes außen auf das Zuführrohr (10) aufgesetzt sind.
Patent DE-10059881-B4 (DE)
Inventor: BUCHHOLZER PAUL
IPC: B01F33/40
Filed: 2000-12-01
Granted: 2005-06-02
Abstract: The invention relates to a system for producing and preparing fibers. The system provides a first separator that is connected downstream of a tubular dryer, a fiber outlet of said separator being connected to a second separator by a connecting conduit. A size application device ( 9 ), formed by a section of conduit containing an internal tube ( 14 ) that is provided with air passages ( 13 ) and has a greater flow cross-section than the connecting conduit, is integrated into said connecting conduit. The internal tube is surrounded by an external tube ( 15 ), which together with the internal tube defines an annular chamber that has at least one compressed air connection ( 20 ).
Patent DE-10103303-B4 (DE)
Inventor: GRUETZKE JOACHIM
IPC: F24C15/02
Filed: 2001-01-25
Granted: 2004-03-18
Abstract: An apparatus includes a door, in particular, a cooking appliance door, through which a useful space can be closed, and having a stowage space, into which the door can be lowered at least partly, guided by a guide system that has a pivot axis and at least one guide element guided in a guide track, through which the door is guided in its movement along the guide track during a pivoting movement. The position of the pivot axis is fixed in the housing.
Patent DE-10118548-B4 (DE)
Title: Vielzweckhammer
Inventor: DANIEL WERNER
IPC: B25D1/04
Filed: 2001-04-14
Granted: 2004-01-15
Abstract: Hammer mit einem Hammerkopf (1) einem Hammerstiel (2) und einem aus dem Hammerkopf (1) ausfahrbaren Element (c), das im ausgefahrenen Zustand aus einer Stirnfläche (m) des Hammerkopfes (1) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stirnfläche (r) des ausfahrbaren Elementes (c) als Schlagfläche ausgebildet ist.
Patent DE-10133108-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dosierung von flüssigen Prozesschemikalien aus einem Vorratsbehälter in den Behandlungsraum einer programmgesteuerten Spülmaschine
Inventor: LEIFELD LUDGER
IPC: A47L15/46
Filed: 2001-07-12
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zur Dosierung von flüssigen Prozesschemikalien (7) aus einem Vorratsbehälter (1) in den Behandlungsraum einer programmgesteuerten Spülmaschine, unter Verwendung einer ersten Pumpvorrichtung (6), welche saugseitig mit dem Vorratsbehälter (1) verbunden ist, gekennzeichnet durch die Verwendung eines Zwischenbehälters (9) mit einer Niveaumesseinrichtung (8) und einer nachgeschalteten zweiten Pumpvorrichtung (10) zwischen der ersten Pumpvorrichtung (6) und dem Behandlungsraum, wobei eine Steuereinrichtung in Abhängigkeit der Signale der Niveaumesseinrichtung (8) die erste und zweite Pumpvorrichtung in der Art betätigt, dass die Niveaumesseinrichtung (8) den Füllstand des Zwischenbehälters (9) überprüft und das Spülprogramm mit Einschalten der zweiten Pumpvorrichtung (10) und anschließender Auffüllung des Zwischenbehälters (9) durch Einschalten der ersten Pumpvorrichtung (6) startet, wenn die Niveaumesseinrichtung (8) einen Füllstand oberhalb eines vorgegebenen Mindestpegels sensiert.
Patent DE-10133553-B4 (DE)
Title: Inkubator
Inventor: HONMA NAOKI
IPC: E05C17/06
Filed: 2001-07-11
Granted: 2014-02-20
Abstract: Inkubator (11), mit einer Tür (16), mit welcher eine Pflegefensteröffnung (15) einer Haube (12) durch Schwenken öffenbar und schließbar ist, wobei die Tür (16) um eine Schwenkwelle (21) schwenkbar ist, und mit einer Türfixiervorrichtung (23) zum Verriegeln der Tür (16) im Schließzustand, gekennzeichnet durch: – Stützmittel (22) umfassend eine an der Haube vorgesehene, als Langloch ausgebildete Lageröffnung (22), in welche die an der Tür (16) angeordnete Schwenkwelle (21) eingeführt ist und die Tür (16) stützt, wobei die Schwenkwelle (21) zwischen einer ersten, unteren Position des Langlochs, zu der sie durch eine Kraft vorgespannt ist, und einer zweiten, oberen Position bewegbar ist, – Türschwenkbegrenzungsmittel (32, 33), welche derart ausgebildet sind, dass sie das Schwenken in Schließrichtung bewirken, wenn der Schwenkwinkel kleiner als ein kritischer Winkel ist, und das Schwenken in Öffnungsrichtung bewirken, wenn der Schwenkwinkel größer als der kritische Winkel ist, und die Schwenkwelle (21) beim Schwenken vom kritischen Winkel in Schließrichtung aus der zweiten, oberen Position des Langlochs in die erste, untere Position durch die Vorspannkraft bewegt wird, und welche dann, wenn der Winkel der Tür (16) gegenüber der Pflegefensteröffnung (15) kleiner einem Schwenkbegrenzungswinkel ist, ein Schwenken in Schließrichtung erlauben und das Schwenken in Öffnungsrichtung über den Schwenkbegrenzungswinkel hinaus hemmen, wobei die Türschwenkbegrenzungsmittel (32, 33) einen Schwenkbegrenzungszapfen (32) an der Tür (16) und eine an der Haube (12) vorgesehene, den Schwenkbegrenzungszapfen (32) aufnehmende Ausnehmung (33) aufweisen, wobei die Ausnehmung (33) einen kanalförmigen Boden (35) und eine steile Steigung (36) aufweist, und der Schwenkbegrenzungswinkel einem Schwenkwinkel der Tür (16) gegenüber der Pflegefensteröffnung (15) entspricht, bei dem der Schwenkbegrenzungszapfen (32) mit der steilen Steigung (36) der Ausnehmung (33) in Kontakt ist, und wobei der Schwenkbegrenzungswinkel kleiner als der kritische Winkel ist.
Patent DE-10154947-B4 (DE)
Title: Aufladbarer Verbrennungsmotor mit variablem Hubraum
Inventor: BOYER BRADLEY ALAN
IPC: F01L9/20
Filed: 2001-11-08
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verbrennungsmotor
(10, 30) mit variablem Hubraum mit einer Mehrzahl von Verbrennungszylindern
(12, 32) für
die interne Verbrennung, die in einem Zündmodus oder in einem Verdichtermodus
betreibbar sind, gekennzeichnet durch:  einen Ansaugkrümmer (14,
34) zur Zufuhr von Luft an einen ersten Satz von Einlassventilen
(18, 38), wobei ein Einlassventil (18, 38) für jeden der an den Ansaugkrümmer angeschlossenen
Zylinder (12, 32) vorgesehen ist;  einen Ladekrümmer (16,
36) zum Empfangen von Druckluft von Zylindern (12, 32), die im Verdichtermodus
arbeiten, und zur Zufuhr von Druckluft zu Zylindern (12, 32), die
im Zündmodus
arbeiten;  mindestens ein Einlassventil (18, 38), das jedem
an den Ansaugkrümmer
(14, 34) angeschlossenen Zylinder (12, 32) zugeordnet ist, und das
von einem ersten elektromagnetischen Aktuator (26) gesteuert wird,
mindestens ein Einlass-/Druckluftventil (20, 40), das jedem an den
Ladekrümmer
(16, 36) angeschlossenen Zylinder (12, 32) zugeordnet ist, und das
von einem zweiten elektromagnetischen Aktuator (26) gesteuert wird,...
Patent DE-10155256-B4 (DE)
Inventor: LAPEHN KLAUS
IPC: B41F13/30
Filed: 2001-11-09
Granted: 2013-08-22
Abstract: The printing position of the format cylinder (104) and of the screen roller(105) is set by placing the format cylinder against the counter-pressure roller (103), and the screen roller against the format cylinder with a manually operated placement device (2,115,116,108,112,107,111). The format cylinder and or screen roller is removed from the manually set position and restored to the same position by at least one drive mechanism(124).
Patent DE-10155840-B4 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: B62B13/00
Filed: 2001-11-14
Granted: 2005-04-14
Abstract: Dreirad
für eine
Personenbeförderung
als Freizeit- und
Sportgerät
mit einem Rahmen, zwei hinteren festen Rädern und einem vorderen steuerbaren Rad,
einer Sitzfläche,
einer Lenksäule
und einer Lenkstange, dadurch gekennzeichnet, daß das Dreirad für eine hohe Tragkraft
und Belastung ausgelegt ist und das steuerbare Vorderrad statt einer
Tretkurbel starre Fußraster
als zusätzliche
Lenkhilfe zur Lenkstange (1) aufweist, daß unter der Sitzfläche (8)
im Raum zwischen den Rahmen (15, 16, 17) drei Skier (13) befestigbar
sind, daß das
Dreirad ein Bremssystem aufweist, daß die Sitzfläche (8)
derart zwischen den Hinterrädern
(11) angebracht ist, womit ein extrem niedriger Schwerpunkt erreicht
wird, daß das
Dreirad mit wenigen Handgriffen in einen Rodelschlitten derart umbaubar ist,
daß die
drei unter dem Sitz (8) mitgeführten
Skier (13) auf die drei Räder
(11) mittels einer Skihalterung (17) aufsteckbar sind und durch
eine einfache Sicherung gehalten werden.
Patent DE-10160062-B4 (DE)
Title: Rednerpult mit einem verstellbaren Rednertisch
Inventor: EGENBERGER DIETER
IPC: A47B19/06
Filed: 2001-12-20
Granted: 2009-08-13
Abstract: Rednerpult mit einem verstellbaren Rednertisch, der auf einer nach Art eines Gehäuses ausgebildeten Stützsäule ruht und mittels Antriebseinrichtungen umfassender Stelleinrichtungen sowohl höhenverstellbar wie auch winkelverstellbar ausgebildet ist, wobei der Rednertisch (2) oberhalb des Gehäuses (4) unter Zwischenschaltung eines Lagers (10) an einer Stützeinrichtung (9) angelenkt ist, und an der Stützeinrichtung (9) greift eine erste aufrechte die Höhenverstellung des Rednertisches (2) bewirkende Stelleinrichtung (11, 11') an, wobei die Winkelverstellung des Rednertisches (2) unter Vermittlung einer zweiten aufrechten Stelleinrichtung (12) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stützeinrichtung (9) für die zweite Stelleinrichtung (12) ein Träger (26) vorgesehen ist, der mit einem unteren Stellelement (15) der zweiten Stelleinrichtung (12) fest verbunden ist, wobei ein oberes Stellelement (16) der zweiten Stelleinrichtung (12) unter Vermittlung eines Gelenks (27) mit dem Rednertisch (2) verbunden ist.
Patent DE-10165078-B4 (DE)
Title: Glasscheibe mit einer Vogelschutzvorrichtung
Inventor: MEYERHUBER ALFRED
IPC: A01M29/08
Filed: 2001-12-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Transparente Scheibe mit einer Vogelschutzvorrichtung, die eine optisch wirksame Struktur ist oder aufweist, deren eine Hauptabmessung kleiner 2 mm ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie optisch wirksame Struktur auf der Oberfläche der Scheibe angebracht ist,die Scheibe eine Glasscheibe ist, unddie optisch wirksame Struktur Metall aufweist, das elektrisch nicht angeschlossen ist.
Patent DE-10190162-B4 (DE)
Title: Katalysator-Trägerkörper mit einer Dehnungen erlaubenden Manschette mit Mikrostrukturen
Inventor: NAGEL THOMAS
IPC: B01D53/86
Filed: 2001-01-12
Granted: 2012-09-06
Abstract: Katalysator-Trägerkörper, mit einem Wabenkörper (1) aus Blechlagen (2), von denen zumindest ein Teil strukturierte Blechlagen (2) sind, so daß der Wabenkörper (1) für ein Abgas durchströmbare Kanäle (3) aufweist, mit einem Mantelrohr (4) mit Innenwandung (5), das den Wabenkörper (1) wenigstens teilweise umschließt und das nur in mindestens einem axialen Teilbereich (6) mit dem Wabenkörper (1) fügetechnisch verbunden ist, und mit einer Manschette (7), deren axiale Länge (8) kleiner als die axiale Erstreckung (9) des Wabenkörpers (1) ist und die eine Außenmantelfläche (10) aufweist, die im wesentlichen an einem Teil der Innenwandung (5) des Mantelrohres (4) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, daß die Manschette (7) an einem Außenbereich (11) des Wabenkörpers (1) nahe einer Stirnseite (12) angeordnet ist und eine Innenmantelfläche (13) aufweist, die mit stirnseitig radial außenliegenden Endbereichen (15) der Blechlagen (2) des Wabenkörpers (1) derart fügetechnisch verbunden ist, daß ein Flattern dieser Endbereiche (15) verhindert wird, wobei die...
Patent DE-10196765-B4 (DE)
Title: Drehdämpfer
Inventor: ARISAKA OOMI
IPC: F16F9/12
Filed: 2001-10-25
Granted: 2013-03-28
Abstract: Drehdämpfer umfassend: ein Gehäuse (1), das über eine Haltekammer (4) verfügt, einen mit einem Getrieberad (2a) verbundenen Rotor (2), wobei der Rotor drehbar in der Haltekammer (4) des Gehäuses (1) angeordnet ist, und ein Bremselement (3) zum Steuern der Drehung des Rotors (2), wobei das Bremselement (3) zwischengeschaltet ist zwischen einen Außenumfang des Rotors (2) und einen Innenumfang der Haltekammer (4), wobei die Haltekammer (4) des Gehäuses über einen Bodenteil verfügt, auf dem eine Trägerwelle (5) steht, der Rotor (2) über eine Wellenbohrung (7) verfügt, die in ihn in axialer Richtung gebohrt ist, um das Einführen der Trägerwelle (5) zu ermöglichen und der Rotor (2) durch die Trägerwelle (5) und die Wellenbohrung (7) abgestützt bzw. gelagert ist dadurch gekennzeichnet, dass Getrieberad (2a) und Rotor (2) in einem Stück ausgebildet sind, und dass der Drehdämpfer weiterhin eine Ringsperrnut (6) umfasst, die entweder auf der Trägerwelle (5) oder dem Innenumfang der Wellenbohrung...
Patent DE-10201563-B4 (DE)
Title: Handgriff für ein Sanitärventil
Inventor: GINTER ANDREAS
IPC: F16K11/02
Filed: 2002-01-15
Granted: 2007-02-08
Abstract: Handgriff
für ein
Sanitärventil,
mit  1.1 einem Grundkörper
(5), der  1.1.1 eine Einrichtung zu seiner Anbringung an einem
Ventilschaft (3) des Ventils aufweist,  1.2 einer den Grundkörper (5)
abdeckenden Griffhaube (6), die  1.2.1 eine Öffnung (10) zum Zugriff auf
ein Befestigungselement innerhalb der Haube (6) aufweist, sowie
mit  1.3 einem Griffelement (11, 21, 31), das  1.3.1 an
dem Grundkörper
(5) und/oder der Haube (6) angebracht ist und  1.3.2 in seiner
Gebrauchsstellung die Öffnung
(10) abdeckt.
Patent DE-10213292-B4 (DE)
Title: Laufverlängerung für eine Waffe
Inventor: STORCK CHRISTOPH
IPC: F41A21/00
Filed: 2002-03-25
Granted: 2006-02-09
Abstract: Laufverlängerung
für eine
Waffe, insbesondere für
eine Sportwaffe mit einem mindestens einen Schusskanal (1) aufweisenden
Lauf (2), an dessen geschossaustrittsseitigem Ende ein Laufadapter
(3) zur Verbindung mit einem abnehmbaren Anschlußstück (4) vorhanden ist, wobei
das Anschlußstück (4) einen
sich an den Geschossaustritt (5) des Laufes (2) anschließenden Innenhohlraum
(6) mit einer im Vergleich zum Durchmesser (D1) des Schusskanals
(1) größeren lichten
Weite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere, freie
Oberfläche (25)
des Laufadapters (3) eine Führung
(21) für
eine Visiereinrichtung der Waffe aufweist und/oder die äußere, freie Oberfläche (26)
des Anschlussstückes
(4) eine Führung (22)
für eine
Visiereinrichtung der Waffe aufweist.
Patent DE-10225755-B4 (DE)
Title: Wellenlager mit einem elastischen Dämpfungselement
Inventor: SCHUETZ MICHAEL
IPC: F16C27/06
Filed: 2002-06-10
Granted: 2005-12-15
Abstract: Wellenlager
mit einem elastischen Dämpfungselement,
insbesondere Zwischenwellenlager für Antriebswellen im Automobilbau,
mit einem Innenring ausgebildet als ein auf die Welle aufgesetztes
Wälzlager, das
von dem elastischen Dämpfungselement
unverdrehbar umfasst ist, das seinerseits mit einem Lagerträger formschlüssig verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Dämpfungselement (4) und dem
Lagerträger
(5) in Axial- und Umfangsrichtung Formschluss besteht und ein minimales
radiales Spiel vorhanden ist, welches eine geringe Verdrehung des
Dämpfungselements
(4) gegenüber
dem Lagerträger
(5) zulässt,
und dass die Verdrehung des Dämpfungselements
(4) gegenüber
dem Lagerträger
(5) eine Veränderung
der Federkennlinie (10) im Nullpunktbereich (11) bewirkt.