Patent DE-202019105131-U1 (DE)
Title: Zur Befestigung mehrerer röhrenförmiger Gegenstände geeignete Montagestruktur für Getränkehalter
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-09-17
Abstract: Eine zur Befestigung mehrerer röhrenförmiger Gegenstände geeignete Montagestruktur für Getränkehalter, die Folgendes umfasst:
 einen Klemmkörper, wobei der Klemmkörper ein erstes Klemmelement, einen einstückig mit dem ersten Klemmelement ausgebildeten Klemmsockel, mindestens ein auf der vom ersten Klemmelement abgewandten Seite des Klemmsockels vorgesehenes Schwenkloch, ein im Schwenkloch schwenkbares zweites Klemmelement und mehrere jeweils am Ende des ersten Klemmelements und des zweiten Klemmelements vorgesehene hakenförmige Bogenabschnitte umfasst;
 einen Bolzenlochabschnitt, der am Klemmsockel vorgesehen ist;
 einen Bogenabschnitt, der im zweiten Klemmelement vorgesehen ist und sich auf einer Seite des Schwenklochs befindet, wobei ein Schwenkspalt zwischen dem Bogenabschnitt und dem Klemmsockel vorgesehen ist;
 ein längliches Durchgangsloch, das im ersten Klemmelement ausgebildet ist;
 mindestens eine abflachend ausgebildete bogenförmige Wand, die im ersten Klemmelement vorgesehen ist und sich vom Außenrand des länglichen Durchgangslochs erstreckt;
 eine Begrenzungsachse, die zwischen den Innenwänden des zweiten Klemmelements angeordnet ist;
 eine Klemmverstellanordnung, die beweglich auf einer Seite des ersten Klemmelements angeordnet ist und zum Einstellen des Klemmgrads des ersten Klemmelements und des zweiten Klemmelements dient, wobei die Klemmverstellanordnung ein durch das längliche Durchgangsloch hindurchgeführtes Schraubenelement, einen am Schraubenelement vorgesehenen flachen Abschnitt, einen im flachen Abschnitt vorgesehenen und zum Hindurchführen der Begrenzungsachse dienenden Durchgangslochabschnitt und eine auf das Schraubenelement aufgeschraubte und zum Spannen des ersten Klemmelements dienende Spannbaugruppe umfasst, wobei die Spannbaugruppe einen Griffabschnitt, eine auf einer Seite des Griffabschnitts vorgesehene Drückstange mit rundem Kopf und ein mit dem Griffabschnitt und der Drückstange mit rundem Kopf durchgängig verbundenes und zum Versenken des Schraubenelements dienendes verstecktes Loch umfasst;
 eine Drehanordnung, die zum Kombinieren mit dem Klemmkörper 1 und dem Platzierungshalter dient, wobei die Drehanordnung einen korrespondierend mit dem Klemmsockel kombinierten Drehsockel, eine im Drehsockel vorgesehene Eingriffsausnehmung, mindestens einen am oberen Rand der Eingriffsausnehmung vorgesehenen ersten Verbindungsabschnitt, einen einstückig mit dem Platzierungshalter ausgebildeten und durch das Eingriffselement mit dem Drehsockel mitgedrehten Eingriffssitz, ein beweglich in der Eingriffsausnehmung angeordnetes Eingriffselement und ein zum Vernieten mit dem Klemmsockel, dem Drehsockel und dem nachstehend beschriebenen Eingriffssitz dienendes Nietelement umfasst; wobei eine mit dem ersten Bolzenlochabschnitt durchgängig verbundene Begrenzungssäule in der Eingriffsausnehmung vorgesehen ist, wobei mindestens ein Begrenzungsvorsprung an der Seitenwand der Begrenzungssäule vorgesehen ist, wobei eine korrespondierend mit der Begrenzungssäule und dem Begrenzungsvorsprung kombinierte Begrenzungsausnehmung im Eingriffselement ausgebildet ist, wobei der Eingriffssitz mit mindestens einem Begrenzungsloch versehen ist, wobei die Mitte des Eingriffssitzes mit einem mit der Mitte der Begrenzungssäule und dem ersten Bolzenlochabschnitt durchgängig verbundenen zweiten Bolzenlochabschnitt versehen ist;
 mindestens einen zweiten Verbindungsabschnitt, der am unteren Rand des Eingriffssitzes vorgesehen und korrespondierend mit dem ersten Verbindungsabschnitt kombiniert ist; und
 einen Begrenzungsmechanismus, der auf einer Seite des Eingriffssitzes angeordnet ist und durch die Drehanordnung wahlweise die Richtung des Platzierungshalters ändert, wobei der Begrenzungsmechanismus eine wahlweise aus dem Platzierungshalter herausragende und zum wahlweisen Drücken des Eingriffselements dienende Drückanordnung und ein zum Umfassen der nachstehend beschriebenen Begrenzungssäule dienendes elastisches Element, das die Hin- und Herbewegung des Eingriffselements ermöglicht, aufweist, wobei die Drückanordnung mindestens einen durch das Begrenzungsloch hindurchgeführten Rastabschnitt und einen am Rastabschnitt vorgesehenen und zum Anliegen am Eingriffssitz dienenden Widerhakenabschnitt aufweist.