baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020007359-T5 (DE)
Title: Dampfturbine
Inventor: TAKATA Ryo
IPC: F01D5/14
Filed: 2020-09-28
Abstract: Diese Dampfturbine umfasst eine Rotorwelle, mehrere Rotorschaufelreihen, ein Gehäuse und Statorschaufelreihen, die auf einer ersten Seite in einer Axialrichtung in Bezug auf jede der mehreren Rotorschaufelreihen angeordnet sind. Eine letzte Statorschaufelreihe, die unter den mehreren Rotorschaufelreihen am weitesten auf einer zweiten Seite in der Axialrichtung angeordnet ist, umfasst: mehrere Statorschaufeln, die in einer Umfangsrichtung in Abständen angeordnet sind und sich jeweils in einer Radialrichtung erstrecken; einen Außenring, der eine ringförmige Form aufweist und in der Radialrichtung auf einer Außenseite der mehreren Statorschaufeln angeordnet ist; und einen Innenring, der eine ringförmige Form aufweist und in der Radialrichtung auf einer Innenseite der mehreren Statorschaufeln angeordnet ist. Ein Kantenabschnitt von zweiter Seite auf der zweiten Seite der Statorschaufeln in der Axialrichtung weist eine S-Form auf, die einen konvexen Abschnitt von zweiter Seite, der auf der Innenseite in der Radialrichtung in Bezug auf eine Zwischenposition zwischen einem äußeren Ende auf der Außenseite der Statorschaufeln in der Radialrichtung und einem inneren Ende auf der Innenseite in der Radialrichtung gebildet ist und in der Axialrichtung zu der zweiten Seite hin gekrümmt ist und
Patent DE-112021000479-T5 (DE)
Title: Geschichteter Phasenwechsel-Verbundwerkstoff mit hoher Wärmeleitfähigkeit
Inventor: WANG WEI
IPC: C08J7/04
Filed: 2021-01-05
Abstract: In einem Aspekt umfasst ein geschichteter Phasenänderungs-Verbundwerkstoff eine Phasenänderungsschicht, die ein Phasenänderungsmaterial, eine Vielzahl von Bornitridteilchen und ein Bindemittel umfasst; und eine erste Deckschicht und eine zweite Deckschicht, die sich auf gegenüberliegenden Seiten der Phasenänderungsschicht befinden. In einem anderen Aspekt umfasst ein Verfahren zur Herstellung des geschichteten Phasenwechsel-Verbundwerkstoffs das Bilden der ersten Deckschicht aus einer ersten Zusammensetzung; das Bilden der Phasenwechselschicht aus einem Phasenwechselmaterial, wobei das Bilden der Phasenwechselschicht das Vibrieren der Phasenwechselmaterial auf einer 3-direktionalen Vibrationsstufe umfasst; und das Bilden der zweiten Deckschicht aus einer zweiten Zusammensetzung.
Patent DE-112021000926-T5 (DE)
Title: Platzierung einer blutpumpe und intravaskuläre blutpumpe
Inventor: SIESS THORSTEN
IPC: A61M60/81
Filed: 2021-02-02
Abstract: Eine intravaskuläre Blutpumpe zur perkutanen Einführung in das Gefäßsystem eines Patienten umfasst eine Pumpvorrichtung (30) und einen Versorgungskatheter. Die Pumpvorrichtung umfasst einen Pumpenabschnitt mit einem Blutflusseinlass, einem Blutflussauslass und einem Laufrad zum Fördern von Blut vom Einlass zum Auslass und umfasst ferner einen Antriebsabschnitt, der mit dem Pumpenabschnitt verbunden und zum Antreiben des Laufrads angepasst ist. Die Versorgungsleitung versorgt den Antriebsabschnitt mit elektrischer Energie zum Antreiben des Laufrads. Eine Ankerungsstruktur (25A) ist an einem distalen Endbereich der intravaskulären Blutpumpe vorgesehen. Ein Verbindungskatheter (25) kann von distal an der Ankerungsstruktur angebracht werden, um die intravaskuläre Blutpumpe in distaler Richtung durch das Gefäßsystem des Patienten zu führen.
Patent DE-112021003007-T5 (DE)
Title: Strukturell gefärbte artikel und verfahren zur herstellung und verwendung strukturell gefärbter artikel
Inventor: GANTZ JEREMY
IPC: G02B5/26
Filed: 2021-05-28
Abstract: Wie oben beschrieben, stellen eine oder mehrere Aspekte der vorliegenden Offenbarung Artikel mit Strukturfarbe und Verfahren zum Herstellen von Artikeln mit Strukturfarbe bereit. Der Artikel enthält das optische Element, das eine oder mehrere Schichten enthält. Die Oberfläche des Artikels kann das optische Element mit Bereichen enthalten, die verschiedene Strukturfarben verleihen. Die verschiedenen verliehenen Strukturfarben sind zumindest teilweise auf die unterschiedliche Struktur (z.B. querverlaufende Querschnittsstruktur) des optischen Elements in bestimmten Bereichen zurückzuführen.
Patent DE-112021007128-T5 (DE)
Title: Pulswellen-Schätzvorrichtung und Pulswellen Schätzverfahren
Inventor: MURACHI RYOHEI
IPC: A61B5/02
Filed: 2021-02-19
Abstract: Eine Pulswellen-Schätzvorrichtung (1) umfasst: eine Erfassungseinheit, um ein erstes und ein zweites Bild-Frame (F1) und (F2) eines Objekts (T) zu erfassen; eine Erkennungseinheit, um einen Gesichtsorganpunkt (KK) zu erkennen, der eine Position eines Gesichtsorgans des Objekts (T) in dem ersten Bild-Frame (F1) angibt; eine Verfolgungseinheit, um einen Verfolgungspunkt (TR) zu setzen, der eine Position des Gesichtsorgans in dem zweiten Bild-Frame (F2) durch Bezugnahme auf den ersten Bild-Frame (F1) angibt; eine erste Einstelleinheit, um eine Position eines Messbereichs (KR) in dem ersten Bild-Frame (F1) auf der Grundlage des Gesichtsorganpunkts (KK) in dem ersten Bild-Frame (F1) zu setzen; eine zweite Einstelleinheit zum Einstellen einer Position des Messbereichs (KR) in dem zweiten Bild-Frame (F2) auf der Grundlage des Verfolgungspunkts (TR) in dem zweiten Bild-Frame (F2); eine Messeinheit zum Messen eines Luminanzwerts eines Pixels in dem Messbereich (KR); und eine Schätzeinheit zum Schätzen einer Pulswelle (MH) des Objekts (T) auf der Grundlage einer Luminanzdifferenz (KD), die eine Differenz zwischen den Luminanzwerten ist.
Patent DE-112022001480-T5 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit und anomaliebestimmungsverfahren
Inventor: MIZOGUCHI MASASHI
IPC: G06F11/30
Filed: 2022-02-04
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit enthält Folgendes: eine virtuelle Maschine, die auf einen ersten virtuellen Treiber zugreift, um einen Prozess auszuführen; einen Hypervisor, der einen ersten realen Treiber eines ersten Peripheriegeräts auf der Grundlage einer Peripheriezugriffsanforderung, die vom ersten virtuellen Treiber empfangen wurde, aufruft; eine Zugriffsaufzeichnungseinheit, die den ersten virtuellen Treiber aufruft, um eine Peripheriezugriffsanforderung, die zum Hypervisor gesendet wurde, aufzuzeichnen; eine Zustandsaufzeichnungseinheit, die den ersten realen Treiber aufruft, um einen Zustand eines Registers des ersten Peripheriegeräts aufzuzeichnen; und eine Überwachungseinheit, die einen Betrieb des Hypervisors überwacht. Die Überwachungseinheit bestimmt eine Anomalie des Hypervisors auf der Grundlage einer Aufzeichnung durch die Zugriffsaufzeichnungseinheit und einer Aufzeichnung durch die Zustandsaufzeichnungseinheit.
Patent FI-U940270-U0 (FI)
Inventor: KOROLAINEN JUSSI
IPC: A47B21/00
Filed: 1994-05-05
Abstract: PCT No. PCT/FI95/00240 Sec. 371 Date Nov. 5, 1996 Sec. 102(e) Date Nov. 5, 1996 PCT Filed May 5, 1995 PCT Pub. No. WO95/30355 PCT Pub. Date Nov. 16, 1995The invention relates to a computer desk, comprising a glass sheet (1) forming a top or a portion thereof, a keyboard level (2) in front of it and a monitor space (5) below the glass sheet (1) provided with suspension elements (6-8) for suspending a monitor (4) in an inclined position below the glass sheet (1). The suspension elements (6-8) include a flexible net (7), upon which the monitor (4) can be set. The opposite ends of the net have a suspension height which is adjustable for adjusting the angular position of the monitor. The monitor space (5) is confined on substantially all four sides by metal walls (9-11).
Patent FI-U20060060-U0 (FI)
Inventor: SADI OMAR
IPC: F04D29/28
Filed: 2006-02-07
Abstract: The radial fan impeller comprises a cover plate (3) and bottom plate (1) interconnected by a vane ring which has guide vanes (2) inclined from the inside outwards against the direction of rotation. Outer edge sections (7) which protrude beyond the vane outlet diameter are formed on the cover plate and bottom plate and define an annular diffusion chamber with an outside diameter which exceeds the vane outlet diameter by up to 25 per cent, and the cross sectional profile of which is constructed rectangularly or trapezoidally, widening outwards. Independent claims are also included for the following: (a) a fan unit with the aforesaid radial fan impeller; (b) a radial fan arrangement including the aforesaid radial fan impeller; (c) a use for the fan unit which is in an air conditioning unit; and (d) a use for the radial fan impeller which is as a freewheeling impeller.
Patent AT-16951-U1 (AT)
Title: Skisitzgerät - Rangierwagen
Inventor: DANIEL SCHERZ
IPC: B62B13/18
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rangierwagen für ein Skisitzgerät mit Hebevorrichtung welcher die Rangierbarkeit und Manövrierbarkeit des Wagens durch den Lasteingriff von Rädern (3) mit dem Untergrund (1) ermöglicht. Eine Hebevorrichtung Fig. 3 wird dabei über eine Exzenterscheibe (5), welche durch einen Hebebügel (4) rotiert wird, betätigt, wobei mechanisch im Übertragungsmechanismus (6) die unbeabsichtigte Absenkung durch Überschreitung des Totpunktes verhindert wird. Im abgesenkten Zustand bildet eine wannenförmige Aufnahme für ein Skisitzgerät (7), eine befahrbare Ebene, wobei das Festsetzen des Wagens durch einen Reibschluss zwischen wannenförmige Aufnahme (2) und Untergrund (1), bei welchem die Räder (3) dabei nicht mehr im Lasteingriff stehen, stattfindet. Mithilfe des Reibschlusses und dem Absenken können Menschen, welche sich in einem Skisitzgerät (7) befinden, auf diese Ebene geschoben werden, und selbst mittels des Hebebügels (4) anschließend handbetätigt eine wannenförmige Aufnahme (2) anheben und dadurch die Räder (3) zum Lasteingriff bringen, sodass eine Rangier- und Manövrierbarkeit des Wagens gegeben ist.
Patent BG-1052-U1 (BG)
Title: Mobile system for remote control of objects
Inventor: MALINOVSKI DIMITUR
IPC: H04L12/28
Filed: 2007-02-15
Abstract: The utility model is used in the field of communications for data transmissioný ;it relates in particular to a method and a high-security system for remote monitoring and mobile remote control of objects. It can find application in the provision of security services for control and prompt reaction to incidents at remote sites, such as banks, offices, any kind of vehicles either moving or at rest, warehouses, guarded territories, etc. The mobile system comprises at least one local control system (4), communication devices (8) for transmitting data between at least one controlling object (11) and at least one controlled object (12), and a connection system (1). The connection system (1) is a private computer (2) and cell (3) network of a mobile operator, which is with a possibility of registering Access Point Name and has a Dynamic Host Configuration Protocol (DHCP) server capable of reserving static IP addresses.
Patent BG-2733-U1 (BG)
Title: Jet engine for 80 mm uncontrolled aviation missile
Inventor: SHIKOV DOCHO
IPC: F02K9/08
Filed: 2015-09-23
Abstract: The utility model carries a payload with overall and weight characteristics corresponding to the regular front parts of uncontrolled aviation missiles from the C-8 family. It consists of a combustion chamber, a nozzle unit with a stabilizing junction, a contact block and an electric transmission network. The combustion chamber represents a corpus (2) with a wound at the front coupler (1), with a mover inserted inside (4), a lock ring (11), a fuel (14), a curtain (13). The nozzle unit with a stabilizing junction represents a bed frame (3), an insert (12), stabilizers (15) and hinging elements, as the insert (12) fits in the nozzle opening of the bed frame (3) and the stabilizers (15) fit into slits in its wall. The bed frame (3) and the corpus (2) are separate, connected between each-other parts. The contact block contains a coupled to the bed frame (3) carrier (17) for which are engaged the contacts (19), the backing blocks (20) and the safety appliances (18) through the bolted joints (21). The electric transmission network consists of cables (22) and adapter (23) and connects the contacts (19) with the mover (4). The utility model is launched from the regular starting devices for the missiles of the C-8 family and features a high degree of technology. 18 claims, 10 figures
Patent BG-2569-U1 (BG)
Title: A transponder for falsifications defense
Inventor: MARINOV MARIN
IPC: H04B7/04
Filed: 2016-10-31
Abstract: The transponder for falsifications defense is comprised of two identical radio-electronic schematics (1 and 2), one of which is designed to work in normal and the other in emergency mode. The two radio-electronic schematics (1 and 2) are designed to emit signals on the same frequency. The first radio electronic schematic (1) is connected to the first antenna (3) and it-to intermittent train (5), which along with that comprises a part of the first antenna (3). Between the second radio electronic schematic (2) and the second antenna (4) is located hinging train (6), in such a way that in normal function the second antenna (4) is short circuited with the help of hinging train (6) and no signal is emitted. When over the original good is exerted non-axial influence, the first radio electronic schematic (1) stops working, and due to the integrity of the intermittent train (5) being compromised, no signal to the reader is emitted. At the same time a second radio electronic scheme is activated (2), due to interrupting the hinging train (6). The second radio electronic schematic (2) stars emitting information, warning the user that over the original good or its packaging has been exerted non-axial influence and/or that the good is non-original.
Patent BG-3817-U1 (BG)
Title: Smart system model for card play
Inventor: BOYANOV LYUBEN
IPC: G07F17/32
Filed: 2020-03-31
Abstract: comprising the following modules: 1. Module 1 "Card for playing"; 2. Module 2 "Card Reader"; 3. Module 3 “Coordinator”; 4. Module 4 "Communication module"; 5. Module 5 "Server"; 6. Module 6 "Database"; 7. Module 7 "Website";
Patent BG-3866-U1 (BG)
Title: Quick-changeable tool fastening system
Inventor: ANDREEVA GRETA
IPC: B23B31/107
Filed: 2020-06-09
Abstract: The utility model relates to a quick-changeable tool fastening system that will find application in the field of industry, in particular in the fastening of metalworking tools. The quick-changeable tool fastening system comprises a holder (1) and a modular head (3). In the holder (1) is formed a step-shaped opening (2) with a cylindrical section (2.1) and a profile section (2.2). On the other side of the modular head (3) there is a step-shaped coupling element (4) with a cylindrical section (4.1) and a profile section (4.2). The modular head (3) is coupled to the holder (1), as the step-shaped coupling element (4) of the modular head (3) is mounted with a gap in the step-shaped opening (2) of the holder (1). The profile section (2.2) of the holder (1) has the shape of a concave epitrochoid cone, and the profile section (4.2) of the modular head (3) has the shape of a convex epitrochoid cone. The cross-sectional shape of each of the profile sections (2.2, 4.2), respectively of the holder (1) and the modular head (3) is of the “clover-leaf shape” type. The profile sections (2.2, 4.2) in turn have conical surfaces with three outer radii (Ra) and three inner radii (Ri), as the conical surfaces themselves are three convex and three concave surfaces. The outer radii (Ra) are larger than the inner radii (Ri) and the inner radii (Ri) have a smaller central angle (?i) towards the central angle (?a) of the outer radii (Ra). In the holder (1) is formed a through-threaded hole (5.1) for placing a binder screw (5) with a conical tip, which is able to clamp in an additional conical opening (5.2), formed in the cylindrical section (4.1) of the step-shaped coupling element (4).
Patent BG-4253-U1 (BG)
Title: Quickly disassemble cardboard box with bolted connection for multiple use
Inventor: DOBREV IVAN
IPC: B65D88/12
Filed: 2021-11-16
Abstract: The utility model relates to a quickly disassemble cardboard box with bolted connection, which is constructed of a bottom with a fitted periphery, which is a closed frame that is formed of L-shaped angle-type profiles that are rigidly mounted by clamps, riveted or glued to the bottom, the sides (walls) of the box are made of three or two parts placed inside the frame, as the connection between the fixed and movable parts at the height of the sides of the box is made by means of a bolt and a nut. The utility model finds application in transport and warehousing operations for packaged goods requiring quick and easy access on assignment and, in particular, for production intended for humanitarian missions or for humanitarian aid where quick and easy access to the goods is required.
Patent SK-372020-U1 (SK)
Inventor: GEJDOŠ VLADIMÍR
IPC: F41A5/02
Filed: 2020-03-27
Abstract: Rotačný záver vyrobený z kovu je tvorený hlavňou (1) a závorníkom (4), v ktorom je posuvne a rotačné uložený čap (9) rotácie, ktorý je pevne spojený so záverom (2). Závorník (4) je vybavený závitovkovou drážkou (8) na uzamknutie – odomknutie systému.
Patent AT-12588-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur bereitstellung von thermischer energie
Inventor: STEJSKAL THOMAS ING
IPC: F24D3/10
Filed: 2011-03-23
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Bereitstellung von thermischer Energie, insbesondere für die Wärmezufuhr zu wenigstens einem Verbraucher, beispielsweise einem Schwimmbecken, einer Brauch- und/oder Trinkwassererwärmungsanlage oder dgl., umfassend-wenigstens einen Solarabsorber mit einem einen flüssigen Wärmeträger führenden Absorberkreislauf und -wenigstens einen ein aufzuwärmendes flüssiges Medium, insbesondere Wasser führenden Verbraucherkreislauf,wobei zwischen dem Absorberkreislauf und dem wenigstens einen Verbraucherkreislauf wenigstens eine Wärmepumpe und wenigstens ein Wärmetauscher angeordnet sind, ist im Absorberkreislauf eine hydraulische Weiche (3) angeordnet, an die einerseits der Vor- und der Rücklauf (2,4) des Solarabsorbers (1) angeschlossen und andererseits die Absorberseite der wenigstens einen Wärmepumpe (6,7) und die Absorberseite des wenigstens einen Wärmetauschers (8,9) parallel angeschlossen sind.
Patent AT-12442-U1 (AT)
Title: Bohrkrone
IPC: E21B10/36
Filed: 2010-05-26
Abstract: Bei einer Bohrkrone (1), insbesondere Schlag- oder Drehschlagbohrkrone, deren Stirnfläche (3) Lösewerkzeuge (5) bzw. Bohrstifte aus Hartmaterial zum Lösen und/oder Zerkleinern von abzubauendem Material aufweist, sind die Lösewerkzeuge (5) bzw. Bohrstifte im wesentlichen halbkugelförmig (15) oder kegelförmig (16) ausgebildet und die Lösewerkzeuge (5) sind an der Stirnfläche (3) eines Bohrkopfes (2) festgelegt.
Patent AT-4868-U1 (AT)
Title: Topf zur aufnahme eines zaunpfostens
IPC: E04H12/22
Filed: 2000-12-14
Abstract: Topf zur Aufnahme eines Zaunpfostens, wobei vier Seitenwände mit rechtwinkelig abgebogenen Bodeneinschlägen zusammengefügt sind und in Verlängerung einer Seitenwand (4) Befestigungslaschen (8) ausgebildet sind.
Patent DE-8427392-U1 (DE)
IPC: B24D15/02
Filed: 1984-09-17
Abstract: PCT No. PCT/EP85/00470 Sec. 371 Date May 12, 1986 Sec. 102(e) Date May 12, 1986 PCT Filed Sep. 14, 1985 PCT Pub. No. WO86/01762 PCT Pub. Date Mar. 27, 1986.A manual grinding or polishing tool consists of an endless grinding or polishing belt, which is tightened about a substantially flat bar-like profile having at least one limb. The limb or limbs are disposed resiliently in relation to the profile, so that the grinding or polishing belt is held under tension. The resilient material can consist of strip steel or elastomers. Between the grinding or polishing belt and the tool body a resilient intermediate layer can be disposed in the form of an endless belt.
Patent DE-8619865-U1 (DE)
IPC: E05D11/06
Filed: 1986-07-24
Abstract: A recessed hinge wherein a socket is installed in the pivotable door of a piece of furniture and an arm is attached to a stationary wall of the piece of furniture. The socket contains a pintle which connects the socket to the arm, and the socket has an open side which is concealable by a closure pivotally connected to the arm by a pin which is parallel to the pintle. The closure overlies the open side of the socket in the closed position of the door, and it arrests the door when the latter reaches its fully open position. Two extensions of the closure extend into the socket and engage abutments in the socket when the door is closed. The closure can be made of an elastomeric material.
Patent DE-9302119-U1 (DE)
IPC: B66B7/02
Filed: 1993-02-15
Abstract: In order to create a guiding device for lifts, in particular vertical lifts with guide rails 10 fastened to a shaft wall 2 by means of fastening members 12-14, which guiding device is insensitive to wall unevenness irrespective of the nature of the shaft wall and experiences no distortion during different thermal expansion of the guide rails 10 relative to the wall 2 or during settling of the housing and which is also suitable in particular for a rucksack lift, the guiding device is designed as a self-supporting, inherently rigid rail framework and has at least two parallel guide rails 10 which are rigidly connected to one another, and the fastening members 12-14 have springs 13, the rail framework 1 being connected to the shaft wall 2 via the springs 13. <IMAGE>
Patent DE-9416448-U1 (DE)
IPC: F24F11/00
Filed: 1994-10-13
Abstract: The ventilation fan humidity sensor (13) is positioned within the natural air flow, for controlling the electric drive motor for the fan, in dependence on the humidity level within the room. The fan is contained in a housing (2) which has a natural air flow path (12) separate from the forced air flow path (14) provided by the fan, in which the humidity sensor is contained. Pref. the air flows through the natural air flow path due to thermal currents.
Patent SK-1442023-U1 (SK)
Title: Universal closing element for bottles
Inventor: MEZEY LADISLAV
IPC: B65D41/22
Filed: 2023-08-30
Abstract: The universal cap is intended for closing bottles with liquid content especially when they are first filled or closed after opening, while it consists of a cap shell (1) in the body of which a suction opening (5) for the pump needle is created to extract air above the liquid, which continues suction and closing valve (4) with a sleeve (3) for the closing ball (2) of the suction hole (5).
Patent CO-7280076-U1 (CO)
Title: Sistema septico de aprovechamiento
Inventor: VEJARANO FERNANDEZ RODRIGO
IPC: C02F9/14
Filed: 2015-02-17
Abstract: Los tanques sépticos son la solución más conocida, económica y eficiente para tratar las aguas residuales de viviendas, sin embargo para su mantenimiento se recomienda el retiro de lodos y natas en forma manual y le dejan al usuario la responsabilidad de la disposición final de los residuos. La experiencia indica que nadie está haciendo el mantenimiento de retiros de lodos, entonces cuando por colmatación se generan malos olores con presencia de lixiviados y vectores el tanque se tapa con tierra y se procede a abrir una fosa de infiltración que contamina. El SISTEMA SEPTICO DE APROVECHAMIENTO (SSA) a adicionado a los sistemas sépticos conocidos un filtro de largo recorrido, un lecho de sacado, un retorno de lixiviados, una bomba para lodos, salidas de riego, un sistema de secado al sol o con quemador a biogás. Entonces el SSA permite que los efluentes y solidos salientes puedan ser APROVECHADOS directamente para riego y abono.
Patent DE-20020088-U1 (DE)
IPC: E01C19/26
Filed: 2000-11-27
Abstract: The invention relates to a pavement compacting machine comprising at least one drum (11; 12) and an operator's platform (20) including at least one steering means (26; 27). The steering means (26; 27) can be horizontally swivelled from one side of the operator's platform (20) to the other to achieve high flexibility and a plurality of operator positions with minimum complication and simple design.