baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016122151-B3 (DE)
Title: Austauschbares Modul für ein Computersystem sowie Computersystem
Inventor: MÜHSAM GERHARD
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-11-17
Granted: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein austauschbares Modul (1) für ein Computersystem, aufweisend – einen Modulkörper (2), der an einem vorbestimmten Einbauplatz innerhalb des Computersystems festlegbar ist, – eine vom Modulkörper (2) nach außen führende Kabelverbindung (3), an deren Ende (4) ein Steckverbinder (5) angeordnet ist, so dass das Modul (1) elektrisch mit einer weiteren Komponente des Computersystems koppelbar ist, und – eine Sicherheitsvorrichtung (7), mittels der der Steckverbinder (5) mechanisch mit dem Modulkörper (2) verbunden ist, wobei die Sicherheitsvorrichtung (7) derart ausgebildet ist, dass bei einem Aufbringen einer Zugkraft auf den Modulkörper (2) die Kabelverbindung (3) frei von der Zugkraft bleibt. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Computersystem.
Patent DE-102017002983-B3 (DE)
Title: Brenngasinjektor
Inventor: BÄROW ENRICO
IPC: F02M43/04
Filed: 2017-03-28
Granted: 2018-07-19
Abstract: Brenngasinjektor (1) aufweisend ein Brenngas-Versorgungssystem (65), welches zur Führung von Brenngas an ein Brenngas-Düsenvolumen (41) des Brenngasinjektors (1) bereitgestellt ist, wobei der Brenngasinjektor (1) weiterhin ein Sperrfluid-Versorgungssystem (71) aufweist, welches zur Implementierung wenigstens einer hydraulischen Sperrfluiddichtung im Brenngasinjektor (1) bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Brenngasinjektor (1) einen Fluidspeicher (81) mit einem Trennkolben (83) aufweist, welcher Trennkolben (83) im Fluidspeicher (81) volumenvariabel ein erstes (85) und ein zweites (87) Speichervolumen abteilt, wobei das erste Speichervolumen (85) an das Brenngas-Versorgungssystem (61) kommunizierend angebunden ist, und wobei das zweite Speichervolumen (87) an das Sperrfluid-Versorgungssystem (71) kommunizierend angebunden ist.
Patent DE-102017101761-B3 (DE)
Title: Drahtgeflecht und Verfahren zur Identifikation eines geeigneten Drahts
Inventor: WENDELER-GÖGGELMANN CORINNA
IPC: B21F27/02
Filed: 2017-01-30
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Drahtgeflecht (10a; 10b; 10c), insbesondere Sicherheitsnetz, mit mehreren ineinander geflochtenen Wendeln (12a, 14a; 12b; 12c), von denen wenigstens eine Wendel (12a; 12b; 12c) aus zumindest einem Einzeldraht, einem Drahtbündel, einer Drahtlitze, einem Drahtseil und/oder einem anderen Längselement (16a; 16b; 16c) mit zumindest einem Draht (18a; 18b; 18c), insbesondere aus einem hochfesten Stahl, gefertigt ist
 Es wird vorgeschlagen, dass in einer Längsbetrachtung parallel zu einer Längsrichtung (28a; 28d; 28e) der Wendel (12a; 12d; 12e) die Biegestelle (24a; 24d; 24e) zumindest einen Biegebereich (34a; 34d; 34e) mit einer Biegekrümmung und zumindest einen mit dem ersten Schenkel (20a; 20d; 20e) verbundenen ersten Übergangsbereich (36a; 36d; 36e) mit einer von der Biegekrümmung verschiedenen ersten Übergangskrümmung umfasst.
Patent DE-102017113888-B3 (DE)
Title: Fliehkraftabscheider
Inventor: PORKERT SEBASTIAN
IPC: B04C5/08
Filed: 2017-06-22
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fliehkraftabscheider zur Trennung wenigstens zweier Phasen eines Fluids, mit einem von dem Fluid im Wesentlichen spiralförmig durchströmbaren Grundgehäuse, das eine Separationskammer mit einem oberen und einem unteren Ende, wobei das obere und untere Ende jeweils eine Wandung aufweisen, und eine zentrale Achse, die sich zwischen den beiden Enden erstreckt, aufweist und weiterhin ein in der konischen Separationskammer, konzentrisch zur zentralen Achse des Grundgehäuses angeordnetes zentrales Abscheidungsrohr mit einer im Wesentlichen zylindrischen Wandung mit einer dem inneren Querschnitt zugewandten Oberfläche, mit einem ersten Oberflächenprofil und einer dem inneren Querschnitt abgewandten Oberfläche, mit einem zweiten Oberflächenprofil aufweist. Der erfindungsgemäße Fliehkraftscheider zeichnet sich dadurch aus, dass das Grundgehäuse am oberen Ende ein Kopfabschnitt mit einem Innenradius und mit wenigstens einer im Wesentlichen tangential angebrachten Einlassöffnung für das Fluid, sowie wenigstens eine Leichtfraktionauslassöffnung mit einem Querschnitt aufweist, und am unteren Ende wenigstens eine Expansionskammer und wenigstens eine Schwerfraktionauslassöffnung aufweist. Der erfindungsgemäße Fliehkraftabscheider ist dadurch gekennzeichnet, dass sich die Separationskammer in Richtung des unteren Endes wenigstens abschnittsweise konisch, vorzugsweise in stufiger Abfolge mit stetem Konuswinkel α verjüngt.
Patent DE-102020115976-B3 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: BIRKEN ALEXANDER
IPC: F16C33/78
Filed: 2020-06-17
Granted: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4) und Wälzkörpern (5), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (6) sowie der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (7) aufweist, und die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert sind, wobei zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (4) ein stromleitendes Element (8) angeordnet ist, welches den Innenring (3) mit dem Außenring (4) stromleitend verbindet, wobei das stromleitende Element (8) eine im Stromfluß liegende schwammförmige Trägerstruktur (9) umfasst, die zumindest abschnittsweise mit einer Graphen-enthaltenen oder vollständig aus Graphen gebildeten Beschichtung versehen ist.
Patent DE-102020117541-B3 (DE)
Title: Magnetooptische Falle mit sich partiell kompensierenden Magnetfeldern, insbesondere als kontinuierliche Kaltatomquelle
Inventor: FORTÁGH JÓZSEF
IPC: H01F7/02
Filed: 2020-07-02
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine magnetooptische Falle mit einer Vakuumkammer, einer Laserkühlvorrichtung und einer Magnetfelderzeugungsvorrichtung, wobei die Magnetfelderzeugungsvorrichtung zwei Ringmagnetenpaare aufweist, um ein resultierendes Magnetfeld aus einem Ausgangsmagnetfeld und einem Kompensationsmagnetfeld zu bilden. Damit kann das resultierende Magnetfeld deutlich besser strukturiert werden, wodurch die Leistung der magnetooptischen Falle deutlich verbessert werden kann.
Patent DE-102020130142-B3 (DE)
Title: Ringförmiges Dichtungselement für ein Rundfilterelement, Rundfilterelement und Filtereinrichtung
Inventor: EPLI SVEN
IPC: B01D46/24
Filed: 2020-11-16
Granted: 2022-02-10
Abstract: Ein ringförmiges Dichtungselement für ein Rundfilterelement, das einen Filtermediumkörper und mindestens eine Endscheibe an einer Stirnseite des Filtermediumkörpers aufweist, wobei in die Endscheibe eine Strömungsöffnung zur Aufnahme des ringförmigen Dichtungselementes eingebracht ist, weist mindestens zwei axial versetzte Dichtlippen mit radial nach innen gerichteter Stirnseite auf, wobei eine Dichtlippe mehrere Dichtsegmente mit zwischenliegender Dichtungsaussparung aufweist, wohingegen die weitere Dichtlippe unterbrechungsfrei umlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-102021133765-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung einer Temperatur eines Objekts
Inventor: HINTENLANG PETER
IPC: G01J5/0805
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-05-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Messung einer Temperatur eines Objekts (1) mit einer in Messrichtung auf das Objekt (1) gerichteten berührungslosen Temperaturmessvorrichtung (3), in deren Messrichtung vor oder hinter dem Objekt (1) eine Temperaturreferenz (2) angeordnet ist, wird durch eine Bewegung der Temperaturmessvorrichtung (3), des Objekts (1) oder der Referenz (2) die von der Temperaturmessvorrichtung (3) ausgehende Messspur auf das Objekt (1) oder die Referenz (2) zumindest zeitweise unterbrochen. Eine bekannte Temperatur TRder Referenz (2) wird an eine Auswerteeinrichtung übermittelt oder ist dieser bekannt. Die Temperaturmessvorrichtung (3) misst über eine Gesamtzeit die Temperatur und übermittelt diese an die Auswerteeinrichtung, die hieraus eine gemittelte Temperatur TMerrechnet, wobei die gemittelte Temperatur TManteilig die Temperatur des Objekts (1) und der Referenz (2) umfasst. Ferner wird der zeitliche Anteil tR, zu dem die Referenz (2) für die Temperaturmessvorrichtung (3) sichtbar ist und das Verhältnis hiervon zur Gesamtmesszeit t der Auswerteeinrichtung übermittelt. Die Auswerteeinrichtung kann aus den übermittelten oder bekannten Daten die Temperatur T des Objekts (1) bestimmen.
Patent DE-102022110440-B3 (DE)
Title: Öffenbares Seitenplanenwandsystem und Schieberunge
Inventor: LEUKERS MARKUS
IPC: B62D33/04
Filed: 2022-04-28
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein öffenbares Seitenplanenwandsystem für ein Nutzfahrzeug, wie ein LKW, ein Auflieger, ein Transportfahrzeug, ein Anhänger, ein Container, ein Bahnwaggon oder dergleichen, umfassend zumindest eine Schieberunge (12) mit einer Rungenaufhängevorrichtung (13), die entlang einer ersten Kammer eines gegen eine Ladepritsche abgestützten Längsträgers verlagerbar ist, und zumindest ein Planensegment, das eine seitliche Öffnung des Nutzfahrzeugs zumindest teilweise verschließt und das über Planenaufhängevorrichtungen, die entlang einer zweiten Kammer des Längsträgers verlagerbar sind, aufgehangen ist, wobei die Rungenaufhängevorrichtung (13) zwei Zwillings-Tragrollen (33) aufweist. Ein öffenbares Seitenplanenwandsystem sowie eine Schieberunge für ein Nutzfahrzeug, mit dem sich eine Seitenplane eines Nutzfahrzeugs einfach und zuverlässig öffnen bzw. schließen lässt, und welche kostengünstig herstellbar ist, wird dadurch geschaffen, dass die Rungenaufhängevorrichtung (13) außerhalb der Zwillings-Tragrollen (33) in Verfahrrichtung jeweils eine Führungsrolle (34) umfasst, die in der ersten Kammer angeordnet sind.
Patent DE-4127428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden eines mit einer bestimmten Vorschubgeschwindigkeit kontinuierlich zugeführten Bandes
Inventor: MINARELLI ALESSANDRO
IPC: B26D9/00
Filed: 1991-08-19
Granted: 2004-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden eines mit einer bestimmten Vorschubgeschwindigkeit kontinuierlich zugeführten Bandes mit einer umlaufenden Stützrolle für das Band, der eine erste Schneidrolle mit wenigstens einem Messer für Querschnitte und eine zweite Schneidrolle mit wenigstens einem Messer für Längsschnitte zugeordnet sind und die Gegendruckmittel für die Messer aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützrolle (8) auf ihrem Umfang Ansaugöffnungen (11) zum Halten des Bandes (4) wenigstens im Winkelbereich zwischen der ersten Schneidrolle (2) und der zweiten Schneidrolle (3) aufweist und daß die zweite Schneidrolle (3) mit ihrer Achse (13) drehbar in einem Tragrahmen (14) gelagert ist, wobei auf der Achse (13) eine Mitnehmerrolle (12) befestigt ist, die an der Mantelfläche der umlaufenden Stützrolle (8) anliegt, um die zweite Schneidrolle (3) in Drehung zu versetzen.
Patent DE-4245046-B4 (DE)
Title: Kondensator für eine Klimaanlage eines Fahrzeuges
Inventor: BURK ROLAND
IPC: B60H1/32
Filed: 1992-11-18
Granted: 2006-03-16
Abstract: Kondensator für eine Klimaanlage eines Fahrzeuges, der einen Rohr-Rippenblock enthält, welcher beidseits mit Sammelrohren versehen ist, die mittels Trennwänden derart unterteilt sind, daß der Rohr-Rippenblock einen oberen Kondensierabschnitt für Kältemittel und einen unteren Unterkühlabschnitt für Kältemittel bildet, wobei neben einem der Sammelrohre und parallel dazu ein rohrförmiger Sammler angeordnet ist, der mit diesem Sammelrohr in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß der Sammler (23) eine Strömungsverbindung zwischen dem Kondensierabschnitt und dem Unterkühlabschnitt bildet und über eine erste Verbindungsöffnung (24) mit dem Kondensierabschnitt und über eine zweite Verbindungsöffnung (25) mit dem Unterkühlabschnitt in Verbindung steht, wobei in dem Sammler (23) ein Trockner (32) angeordnet ist und der rohrförmige Sammler (23') gegenüber der Ebene des Rohr-Rippenblockes (10) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-4321157-B4 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät
Inventor: HAUBNER GEORG
IPC: G07C5/10
Filed: 1993-06-25
Granted: 2009-05-14
Abstract: Elektronisches
Steuergerät,
insbesondere Kraftfahrzeug-Steuergerät, mit einem Mikrorechner (21),
mit mindestens einem nichtflüchtigen
Speicher (14), und einer Ein-/Ausgabe-Schaltung, an die mindestens ein
Sensor (21) anschließbar
ist, und mindestens ein Bezugswert für den mindestens einen Sensor
(21) vorgesehen ist, der für
den Neuzustand des Sensors (21) und/oder des Bauteils zu dem der
Sensor eine Messgröße erfasst, charakteristisch
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrorechner (11) den mindestens
einen Betriebszustand in einem bestimmten Betriebszustand des Steuergerätes (10) selbst
ermittelt, wobei er das Signal des mindestens einen Sensors (21)
in dem bestimmten Betriebszustand erfasst, und dass der Mikrorechner
(21) den ermittelten Bezugswert in den nichtflüchtigen Speicher (14) einschreibt,
und dass im oder am Steuergerät
(10) eine Einbaukennung vorgesehen ist, die angibt, ob der mindestens
eine Bezugswert für den
mindestens einen Sensor (21) in den flüchtigen Speicher (14) eingespeichert
ist, dass der Mikrorechner (11) abfragt, ob die Kennung wirksam
gesetzt ist, dass der Mikrorechner (11) den...
Patent DE-4345504-B4 (DE)
Title: Feldemissions-Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE JOHN K
IPC: G09G3/22
Filed: 1993-04-06
Granted: 2004-10-07
Abstract: Feldemissions-Anzeigevorrichtung mit einer Anzahl von Feldemittern (22A bis 22C) mit einem positiven und einem negativen Spannungsversorgungsanschluß und mit mehreren Emitterstromsteuerschaltungen (Q C , Q R ), die je in Reihe zwischen den negativen Spannungsversorgungsanschluß und mindestens einen der Feldemitter (22A bis 22C) geschaltet sind und mittels welchen der elektrische Stromfluß in einem Stromflußpfad zwischen dem negativen Spannungsversorgungsanschluß und dem jeweiligen mindestens einen Feldemitter (22A bis 22C) steuerbar ist; gekennzeichnet durch  mehrere schmelzbare Verbindungen (FL), von denen jede mindestens einem der Feldemitter (22A bis 22C) zugeordnet ist und in den Stromflußpfad zwischen einem der Spannungsversorgungsanschlüsse und den der jeweiligen schmelzbaren Verbindung (FL) zugeordneten mindestens einen Feldemitter (22A bis 22C) geschaltet ist;  wodurch der Stromfluß durch den mindestens einen Feldemitter (22A bis 22C) unterbunden werden kann, ohne den Stromfluß durch andere Feldemitter (22A bis 22C) der Anzeigevorrichtung zu unterbinden.
Patent DE-4345594-B4 (DE)
Title: Dispensed, electrically-conductive, resilient plastic seal completing electromagnetic screening, comprises screening profile consisting of overlapping and adjacent strands
Inventor: KAHL HELMUT DIPL ING
IPC: H05K5/02
Filed: 1993-06-14
Granted: 2011-08-11
Abstract: The seal has a screening profile consisting, at least locally, of several strands which overlap and/or run together adjacently. The screen seal is applied on a part of the housing (1) especially for electronic functional elements and the housing has its interior space screened against electronic radiation.
Patent DE-4438043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Lackiersystems
Inventor: JOHNE HANS
IPC: B41F23/08
Filed: 1994-10-25
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Reinigung eines Lackiersystems, bestehend aus einer Lackwanne
(4), Lackwerkswalzen (5; 6; 7), einem Formzylinder (3), einem Druckzylinder
(2), einem Lackumlaufsystem (8) und einem Spülwasserumlaufsystem (11) wobei  – im Steuerungszustand „Lackauftrag"
die Lackwerkswalzen (5; 6; 7) miteinander und mit dem Formzylinder
(3) und über
diesen mit dem Druckzylinder (2) in Wirkverbindung stehen und  – das Lackumlaufsystem
(8) aktiviert ist,  – im
Steuerungszustand „Lackauftragsunterbrechung"
die Wirkverbindung der Lackwerkswalzen (5; 6; 7) zum Formzylinder
(3) sowie die Wirkverbindung zwischen dem Formzylinder (3) und Druckzylinder
(2) gelöst
wird,  – anschließend der
Lack durch das Lackumlaufsystem (8) aus der Lackwanne (4) abgepumpt,  – die Lackwanne
(4) durch das Spülwasserumlaufsystem (11)
mit Spülwasser
gefüllt
und  – durch
das Spülwasserumlaufsystem
(11) ein Spülwasserkreislauf
für eine
einstellbare Zeitdauer aktiviert sowie  – die Drehzahl der Lackwerkswalzen
(5; 6; 7) auf Waschgeschwindigkeit erhöht wird,  – nach Ablauf
dieser Zeit das...
Patent DE-10000292-B4 (DE)
Title: Automatische Verstärkungssteuerung für einen Empfänger und Verfahren zur automatischen Verstärkungssteuerung
Inventor: PECEN MARK EDWARD
IPC: H03G5/16
Filed: 2000-01-07
Granted: 2009-04-23
Abstract: Automatische
Empfängerverstärkungssteuerung
mit  – einem
Empfänger
mit variabler Verstärkung
(304, 308, 312) und einem Steuerungseingang, der auf ein Verstärkungssteuerungssignal
zum Einstellen des Ausgangsniveaus des Empfängers anspricht, und  – einer
Steuerungsvorrichtung (114), die mit dem Empfänger mit variabler Verstärkung gekoppelt
ist, wobei die Steuerungsvorrichtung eine empfangene Signalqualität und ein empfangenes
Signalleistungsniveau eines Übertragungssteuerungskanalträgers (BCCH-Trägers) überwacht,
der mit einem Verkehrskanalträger
(TCH-Träger)
in Verbindung steht, der mit dem Empfänger mit variabler Verstärkung kommuniziert,
wobei die Steuerungsvorrichtung ein Steuerungssignal zum Steuern
der Verstärkung
des Empfängers mit
variabler Verstärkung
als Funktion der Signalqualität und
des Leistungsniveaus des BCCH erzeugt und wobei die Steuerungsvorrichtung
zum Empfangen von Paketdaten auf dem TCH-Träger die Verstärkung als
Funktion des empfangenen Signalleistungs niveaus steuert und selektiv die
Verstärkung
als Funktion der Signalqualität
steuert.
Patent DE-10005133-B4 (DE)
Title: Vergurtungssystem zur Spondylodese der Lendenwirbelsäule
Inventor: COPF JUN FRANZ
IPC: A61B17/17
Filed: 2000-02-04
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vergurtungssystem
zur Spondylodese der Lendenwirbelsäule mit  a) mindestens
zwei jeweils in einem Pedikel verankerbaren Verankerungselementen;  b)
mindestens einer zwischen zwei benachbarten Wirbelkörpern verlaufenden
Verbindungsstange;  c) für
jedes Verankerungselement einer über
eine Befestigungseinrichtung an diesem befestigbaren Verbindungseinrichtung
für die
Verbindungsstange, die ein mit dem Verankerungselement in axialer
Richtung verbindbares Befestigungsteil aufweist, das einen seitlichen
Lagerabschnitt besitzt, in dem ein Endabschnitt der Verbindungsstange fest
aufgenommen werden kann,  dadurch gekennzeichnet, daß  d),
die Verbindungseinrichtung (16) eine seitliche Anlagefläche (54)
aufweist, die mit einer Anlagefläche
des Verankerungselements (12) so zusammenwirkt, dass die Relativ-Winkelposition
der Verbindungseinrichtung (16) gegenüber dem Verankerungselement
(12) festliegt;  e) mit jedem Verankerungselement (12) eine
Führungsstange
(18) verbindbar ist.
Patent DE-10006301-B4 (DE)
Title: Waldhorn
Inventor: HSIEH WU-HONG
IPC: G10D7/10
Filed: 2000-02-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: Waldhorn mit:  einem aufgerollten rohrförmigen Körper (28) mit einem trichterförmigen Ende, einem gekrümmten Einlassende (25) und einer Vielzahl von zwischen dem trichterförmigen Ende und dem Einlassende (25) ausgebildeten Ventilen (26) zur Steuerung des Luftflusses durch das Waldhorn,  einem Eingangsrohr (10) mit einem Mundstück (100) an seinem Ende, einem gekrümmten Auslassende und einem im wesentlichen geradlinigen Abschnitt zwischen dem Mundstück (100) und dem Auslassende, und  einem in lösbarer Weise das Einlassende des aufgerollten rohrförmigen Körpers (28) und das Auslassende des Eingangsrohrs (10) verbindenden Rohr (200), dadurch gekennzeichnet,  
 daß das Rohr (200) derart konfiguriert ist, daß das Eingangsrohr (10) im eingebauten Zustand in einer von zwei Positionen relativ zum Körper (28) zu liegen kommt, wobei in einer ersten Position der im wesentlichen geradlinige Abschnitt des Eingangsrohrs (10) im wesentlichen tangential zum aufgerollten rohrförmigen Körper (28) verläuft und in einer zweiten Position der im wesentlichen geradlinige Abschnitt des Eingangsrohrs...
Patent DE-10010978-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Ladedrucks einer Brennkraftmaschine
Inventor: ENGEL GERHARD
IPC: F02B37/18
Filed: 2000-03-07
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Regelung des Ladedrucks einer Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader,
dessen im Abgaskanal (3) der Brennkraftmaschine (1) angeordnete
Turbine (4) eine veränderbare
Geometrie aufweist, wobei die Regelung des Ladedrucks über eine
Verstellung der Turbinengeometrie erfolgt, wobei in Abhängigkeit
von dem im Abgaskanal (3) vor der Turbine (4) herrschenden Abgasgegendruck
(pag) eine Stellgröße (vtg)
für die
Turbinengeometrie ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus
der Abweichung (Δpld)
zwischen einem Soll-Ladedruck (plds) und einem Ist-Ladedruck (pld)
von einem ersten Regler (R1) ein Soll-Abgasgegendruck (pags) ermittelt
wird und dass aus der Abweichung (Δpag) zwischen dem Soll-Abgasgegendruck
(pags) und einem gemessenen oder geschätzten Ist-Abgasgegendruck (pag) von einem zweiten
Regler (R2) die Stellgröße (vdg)
für die Turbinengeometrie
hergeleitet wird.
Patent DE-10012434-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auslösung einer Sicherheitseinrichtung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUEBLER ROLAND
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-03-15
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur Auslösung einer Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, bei dem ein von einem Crash-Sensor (2a–2e) erzeugtes Sensorsignal (S1–S5) zu einer Steuer-/Auswerteeinrichtung (2) geleitet und dort auf die darin enthaltene Crashinformation unter Zuhilfenahme einer Frequenzanalyse ausgewertet wird, und bei dem ein die Sicherheitseinrichtung (SE) initiierendes Steuersignal (ST) erzeugt wird, wenn durch die Steuer-/Auswerteeinrichtung (2) das Vorliegen eines Crashs erkannt wird, wobei die Frequenzanalyse des Sensorsignals (S1–S5) mittels einer Wavelet-Transformation durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuer-/Auswerteeinrichtung (2) Crash-Muster gespeichert sind, und dass die Wavelet-Transformierte des Sensorsignals (S1–S5) mit den einzelnen Crash-Mustern verglichen wird, und dass bei einer innerhalb vorgegebener Grenzen liegenden Übereinstimmung zwischen dem Sensorsignal (S1–S5) bzw. einer Wavelet-Transformierten und einem der gespeicherten Crash-Muster durch die Steuer-/Auswerteeinrichtung (2) das die Sicherheitseinrichtung (SE) auslösende Steuersignal (ST) erzeugt wird.
Patent DE-10043502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mattierungsadditiven
Inventor: MEYERS FRANZ
IPC: C09C1/36
Filed: 2000-09-01
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Mattierungsadditiven für die Einarbeitung in Polyester, insbesondere zur Herstellung von Spinnfasern, Filmen und Flaschen, bestehend aus TiO 2 -Pigmenten, die in Polyethylenglycol feinverteilt eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  in einer wässrigen Lösung,  welche Polyethylenglycol in einer solchen Menge enthält, dass der Anteil an Polyethylenglycol 15 bis 25 Gew.-% (bezogen auf den TiO 2 -Gehalt des fertigen Produktes) beträgt,  30 bis 50 Gew.-% (bezogen auf den wässrigen Dispergieransatz) TiO 2  dispergiert wird,  die Dispersion auf eine mittlere Korngröße d 50  von 0,25 bis 0,45 μm nassgemahlen wird,  der Überkornanteil von > 1 μm aus der Suspension entfernt wird und  die Suspension mittels Sprühtrocknung unter Inertgas mit einem maximalen Sauerstoffgehalt von 6% bei einer Austragtemperatur von maximal 130 °C getrocknet wird.
Patent DE-10056241-B4 (DE)
Title: Niederdruckdampfturbine
Inventor: REISS HARALD
IPC: C23C16/26
Filed: 2000-11-14
Granted: 2010-12-09
Abstract: Niederdruckturbine mit einer Beschaufelung von stationären Leitschaufeln und rotierenden Laufschaufeln, wobei zumindest die Schaufelblätter der Leitschaufeln eine Beschichtung aufweisen, die hydrophob ist und eine glatte Oberfläche aufweist und amorphen Kohlenstoff oder ein Plasmapolymer enthält dadurch gekennzeichnet, dass die hydrophobe Beschichtung eine Einzelschicht ist, die als Gradientenschicht aufgetragen ist, die eine durch ihre Tiefe sich graduell verändernde Härte aufweist, wobei ihre untersten Tiefenbereiche am härtesten und ihre obersten Tiefenbereiche am weichsten sind.