baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015117741-A1 (DE)
Title: Gas-Flüssigkeits-Abscheider und Brennstoffzellensystem
Inventor: HOTTA YUTAKA
IPC: H01M8/24
Filed: 2015-10-19
Abstract: Der Gas-Flüssigkeits-Abscheider weist einen Gas-Flüssigkeits-Abscheider-Ausbildungsabschnitt, welcher in einer Endplatte einer Brennstoffzelle derart ausgebildet ist, dass dieser bei einer Endfläche der Endplatte eine Öffnung besitzt, und welcher einen Teil des Gas-Flüssigkeits-Abscheiders bildet; und ein Abdeckelement, welches derart angeordnet ist, dass dieses die Öffnung bedeckt, und welches mit dem Gas-Flüssigkeits-Abscheider-Ausbildungsabschnitt kombiniert ist, um den Gas-Flüssigkeits-Abscheider zu bilden, auf. Der Gas-Flüssigkeits-Abscheider-Ausbildungsabschnitt umfasst einen ersten Innenwandabschnitt, welcher derart vorgesehen ist, dass dieser als ein Strömungspfad des Abgases dient und einen Teil eines Reservoirs ausbildet, und welcher derart konfiguriert ist, dass dieser einen Abgasauslass umfasst, mit der Öffnung verbunden ist und in einer Dickenrichtung der Endplatte konkav ausgebildet ist; und einen Umgebungsabschnitt, welcher ausgehend von dem ersten Innenwandabschnitt entlang einer ersten Richtung ausgehend von dem Gas-Flüssigkeits-Abscheider-Ausbildungsabschnitt in Richtung hin zu dem Abdeckelement vorsteht, um den Abgasauslass zu umgeben.
Patent DE-102015119279-A1 (DE)
Title: Unbemanntes Flugobjekt sowie Steuerung und Fernsteuerung hierfür und Verfahren zum Steuern eines unbemannten Flugobjekts
Inventor: PFOERTZSCH ANTONY
IPC: B64C13/20
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerung (12) für ein unbemanntes Flugobjekt (10) sowie ein Verfahren zum Steuern eines Flugobjekts (10), insbesondere für eine Drohne oder einen Multicopter, wobei die Steuerung (12) eine Assistenzschaltung (28) umfasst. Die Steuerung (12) ist eingerichtet, Steuerbefehle (26) zur Steuerung des Flugobjekts (10), insbesondere über eine Funkschnittstelle (25), zu empfangen und die empfangenen Steuerbefehle (26) mit der Assistenzschaltung (28) in Abhängigkeit einer Konfiguration der Assistenzschaltung (28) abzuändern und die abgeänderten Steuerbefehle (34) auszusenden, wobei die Assistenzschaltung (28) eine Schnittstelle (43) aufweist und die Konfiguration der Assistenzschaltung (28) mit der Schnittstelle (43) rekonfigurierbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Fernsteuerung (50) zum Steuern des unbemannten Flugobjekts (10) mit der Steuerung (12).
Patent DE-102015122274-A1 (DE)
Title: Gezielte beheizung eines fahrzeugseitenfensters
Inventor: DUDAR AED M
IPC: H05B3/84
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine beispielhafte Anordnung beinhaltet ein Seitenfenster, das zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, ein Heizelement, welches das Seitenfenster gezielt beheizt, wobei das Heizelement mehr Wärme erzeugt, wenn sich das Seitenfenster in der ersten Position befindet, als wenn sich das Seitenfenster in der zweiten Position befindet.
Patent DE-102015201139-A1 (DE)
Title: Erfassung von Verunreinigungen an optischen Elementen in Projektionsbelichtungsanlagen
Inventor: AMENT IRENE
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, insbesondere EUV-Projektionsbelichtungsanlage, mit optischen Elementen (7, 11), die zur Beleuchtung und/oder Abbildung eines Retikels in der Projektionsbelichtungsanlage angeordnet sind, wobei mindestens einem optischen Element eine Kamera (9, 9´) zugeordnet ist, mit der eine Abbildung einer Oberfläche des optischen Elements aufgenommen werden kann. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Betriebsverfahren.
Patent DE-102015206293-A1 (DE)
Title: Dichtung und Rollenwälzlager
Inventor: REUGELS MICHAEL
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-04-09
Abstract: Dichtung (40) für ein Rollenwälzlager (1) umfassend ein Einlageteil (45) und ein damit verbundenes Kunststoffteil (48), wobei das Einlageteil (45) einen ringscheibenförmigen Mittelabschnitt umfasst, der jeweils radial innen und außen liegend umlaufende Abwinklungen (46, 47) aufweist, wobei jeweils in Scheibennormalrichtung das Verhältnis (L2/L1) von der Abwinklungslänge (L2) der äußeren Abwinklung (46) zu der Abwinklungslänge (L1) der inneren Abwinklung (47) weniger als 0,65 und insbesondere weniger als 0,55 beträgt.
Patent DE-102015207184-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D21/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung (1) mit einer in nicht betätigtem Zustand geöffneten und von einem Aktor (19) mittels einer Hebelfeder (23) entlang eines Einrückweges zugedrückten Reibungskupplung (6), wobei der Aktor (19) mittels eines Einrücklagers (21) radial innen liegende Hebelspitzen (25) der Hebelfeder (23) axial verlagert, die Hebelfeder (23) an einer Rampeneinrichtung (29) einer selbsttätig kraftgesteuerten Nachstelleinrichtung (27) gegenüber einem Kupplungsdeckel (10) abgestützt ist und radial außen die Anpressplatte (12) gegenüber einer axial festen Gegendruckplatte (9) verlagert, wobei eine Sensorfeder (33) mit einer Kraftwirkung zwischen dem Kupplungsdeckel (10) und der Hebelfeder (23) eingespannt ist, wobei die Hebelfeder (23) zumindest vor einer Übertragung eines Kupplungsmoments einen degressiven Kennlinienverlauf aufweist und eine Kontaktkraft der Hebelfeder (23) bei Verschleiß zwischen Hebelfeder (23) und der Rampeneinrichtung (29) abhängig von einer sich verschleißabhängig ändernden Einbaulage der Hebelfeder (23) so weit absinkt, dass sich ein Verstellring (31) der Rampeneinrichtung (29) unter axialem Ausgleich des Verschleißes verdrehen kann. Um eine derartige Reibungskupplung (6) unabhängig von dem Betriebskonzept des Aktors (19) einsetzen zu können, ist zwischen der Hebelfeder (23) und einem axial festen Bauteil zumindest ein die Einrückkraft des Aktors (19) über den Einrückweg stetig steigend abbildender Energiespeicher (37) eingespannt.
Patent DE-102015209252-A1 (DE)
Title: Strafferantrieb für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: KLINGAUF GERHARD
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Strafferantrieb (30) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem Gasgenerator (40), einem Antriebsrad (50) und einem Zuführungsrohr (60), das den Gasgenerator (40) und das Antriebsrad (50) verbindet, wobei in dem Zuführungsrohr (60) zwischen dem Gasgenerator (40) und dem Antriebsrad (50) zumindest ein Schubkörper (70, 71) vorhanden ist, der nach einem Auslösen des Gasgenerators (40) beschleunigt wird und das Antriebsrad (50) antreibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen dem Schubkörper (70, 71) und dem Gasgenerator (40) ein Fixierelement (200) vorhanden ist, das sich auf der Innenwand (61) des Zuführungsrohres (60) abstützt.
Patent DE-102015211307-A1 (DE)
Title: Zentriermerkmal des Statorrumpfes für einen Drehmomentwandler
Inventor: SMITH MATTHEW
IPC: F16H41/24
Filed: 2015-06-19
Abstract: Ein Stator für einen Drehmomentwandler umfasst: (i) eine Drehachse; (ii) einen Rumpfabschnitt, der enthält: einen ersten Rumpfumfang; eine Rückwand; mindestens einen Zentriervorsprung, der sich in Bezug auf die Rückwand bis zu einem ersten definierten axialen Abstand erstreckt; und einen zweiten Rumpfumfang; (iii) einen Schaufelabschnitt, der enthält: einen Außenumfang; und eine Vielzahl von Schaufeln zum Umleiten eines Flüssigkeitsstroms, die sich in einer radialen Richtung von dem zweiten Rumpfumfang bis zu dem Außenumfang erstrecken; und (iv) einen Gehäuseabschnitt, der in Bezug auf den Rumpfabschnitt radial innerhalb angeordnet ist und enthält: eine radiale Wand, die in Bezug auf die Rückwand in einem zweiten definierten axialen Abstand angeordnet ist und eine Druckfläche aufweist; und wobei der Gehäuseabschnitt zum Aufnehmen einer Freilaufkupplung dient; und wobei der erste axiale Abstand größer als der zweite axiale Abstand ist.
Patent DE-102015215347-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewegen mindestens einer für den Umgang mit Stückgütern ausgebildeten Handhabungseinrichtung, Vorrichtung zum Umgang mit Stückgütern und bestimmte Arbeitsbahn für eine Handhabungseinrichtung
Inventor: SCHWARZ HELMUT
IPC: B25J9/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Es sind ein Verfahren zur Bewegung mindestens einer für den Umgang mit Stückgütern ausgebildeten Handhabungseinrichtung sowie eine Vorrichtung zum Umgang mit Stückgütern offenbart. Die Vorrichtung umfasst mindestens eine Handhabungseinrichtung zum Manipulieren von Stückgütern und Aktoren, über welche die Handhabungseinrichtung entlang mehrerer Arbeitsbahnen (20, 22, 24) bewegt werden kann, so dass die Handhabungseinrichtung vorgegebene Fixpositionen passiert. Eine Steuerungseinrichtung (S) zur Bewegung der mindestens einen Handhabungseinrichtung steht mit den Aktoren in Verbindung. Die Steuerungseinrichtung ist zum selbständigen Vergleich der mehreren Arbeitsbahnen (20, 22, 24) hinsichtlich mindestens eines der nachfolgenden Kriterien vorgesehen: a) der jeweiligen Ausbildung von Antriebsmomenten (A1, A2, A3) der Aktoren bei Bewegung der mindestens einen Handhabungseinrichtung (7) entlang der mehreren Arbeitsbahnen (20, 22, 24), b) der relativen Dauer, welche die mindestens eine Handhabungseinrichtung (7) zur Bewegung entlang der mehreren Arbeitsbahnen (20, 22, 24) benötigt, c) der Ausbildung von Momenten, welche auf die mindestens eine Handhabungseinrichtung (7) bei ihrer Bewegung entlang der mehreren Arbeitsbahnen einwirken. Über die Steuerungseinrichtung (S) ist unter Berücksichtigung der Kriterien eine bestimmte Arbeitsbahn (24) aus den mehreren Arbeitsbahnen (20, 22, 24) vorgebbar. Weiter kann eine Bewegung der mindestens einen Handhabungseinrichtung über die Aktoren durch die Steuerungseinrichtung (S) entlang der bestimmten Arbeitsbahn (24) veranlasst werden.
Patent DE-102015219870-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Asynchronmaschine eines Aggregats sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LASCH MARTIN
IPC: H02P31/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer einen Stator (6) und einen Rotor (7) aufweisenden Asynchronmaschine (2) eines Aggregats, dessen Getriebe (9) mittels eines Schmiermittels geschmiert wird, das die Asynchronmaschine (2) und daran anschließend das Getriebe (9) durchströmt, wobei die Asynchronmaschine (2) in einem Heizbetrieb betrieben wird, in welchem ein Schlupf der Asynchronmaschine (2) gezielt eingestellt wird, um dadurch das Schmiermittel in der Asynchronmaschine (2) zu erwärmen.
Patent DE-102015220403-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gemischadaption bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: ABENDROTH OLIVER
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gemischadaption bei einer Brennkraftmaschine (100) mit Saugrohreinspritzung und Direkteinspritzung als Einspritzungsarten, wobei für jede der beiden Einspritzungsarten in jeweils wenigstens zwei verschiedenen Betriebsbereichen der Brennkraftmaschine (100) eine Gemischadaption für die jeweilige Einspritzungsart bei jeweils vorgegebenen Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine (100) vorgenommen wird, und wobei die Gemischadaption für die jeweilige Einspritzungsart und für den jeweiligen Betriebsbereich (B1, B2) in Abhängigkeit von einer zugeordneten Dringlichkeit (DD,1, DS,1, DD,2, DS,2, DD,3, DS,3) vorgenommen wird.
Patent DE-102015220661-A1 (DE)
Title: Abschirmelement für einen Verbinder und Gehäuseanordnung umfassend ein Abschirmelement
Inventor: SÄNGER WALTER
IPC: H01R13/6581
Filed: 2015-10-22
Abstract: Gezeigt ist ein Abschirmelement (1) für einen Verbinder zur Kontaktierung eines Gegenelements (13) aus Aluminium, umfassend einen blechförmigen Abschnitt (2), wobei in dem blechförmigen Abschnitt (2) eine Durchgangsöffnung (3) geformt und an der Durchgangsöffnung (3) mindestens eine Kontaktierungslasche (4) vorhanden ist, die von dem Abschirmelement (1) absteht, wobei an einem freien Ende (5) der Kontaktierungslasche eine scharfe Schneidkante (6) vorspringt. Eine Gehäuseanordnung (12) umfasst mindestens ein Abschirmelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, ein Gegenelement (13) und ein Befestigungselement (14), das das Abschirmelement (1) an das Gegenelement (13) drückt. Mit diesen Ausgestaltungen ist eine Durchdringung von Aluminiumoxidschichten mit geringem Kraftaufwand möglich.
Patent DE-102015224375-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer Laufschaufeleinheit
Inventor: DOPFER MANFRED
IPC: G01N3/22
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung einer Laufschaufeleinheit (10) einer Gasturbine, insbesondere Fluggasturbine, wobei die Laufschaufeleinheit (10) ein radial außen angeordnetes Außendeckband (14) umfasst, das materialschlüssig, insbesondere einstückig mit einer sich radial nach innen anschließenden Laufschaufel (12) verbunden ist, wobei die Laufschaufel (12) einen Strömungsquerschnitt aufweist mit einer Druckseite (16) und einer Saugseite, sowie mit einer axialen Vorderkante (18) und einer axialen Hinterkante (20), welche die Druckseite (16) und die Saugseite miteinander verbinden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen einer Laufschaufeleinheit (10); Bearbeiten des Außendeckbandes (14) an seiner axial vorderen oder axial hinteren Seite (26, 28), wobei zur Bearbeitung diejenige Seite (26, 28) ausgewählt wird, welche zu der benachbarten axialen Vorderkante (18) oder axialen Hinterkante (20) der Laufschaufel (10) den größeren Abstand (AB1, AB2) aufweist, wobei durch die Bearbeitung der ausgewählten Seite (26) eine Anlagefläche (30) erzeugt wird; Bereitstellen der Laufschaufeleinheit (10) mit Anlagefläche (30) in einer Messvorrichtung, insbesondere einer Messvorrichtung zur Bestimmung einer Biegung oder Drehung der Laufschaufeleinheit (10) um eine Achse, insbesondere um eine Fädelachse oder eine Längsachse (LA) der Laufschaufel (12).
Patent DE-102015226262-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: CARL PASCAL
IPC: F16D21/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (100), insbesondere Doppelkupplungsanordnung, aufweisend – eine erste Kupplung (50) mit einem ersten Außenlamellenträger (3) und einem ersten Drucktopf (11), wobei zur Zentrierung des ersten Drucktopfs (11) zwischen dem ersten Außenlamellenträger (3) und dem ersten Drucktopf (11) ein erster Zentrierring (9) angeordnet ist und wobei der erste Drucktopf (11) eine erste Zentrierfläche (10) für den ersten Zentrierring (9) aufweist und – eine zweite Kupplung (60) mit einem zweiten Außenlamellenträger (4) und einem zweiten Drucktopf (16), wobei zur Zentrierung des zweiten Drucktopfs (16) zwischen dem zweiten Außenlamellenträger (4) und dem zweiten Drucktopf (16) ein zweiter Zentrierring (14) angeordnet ist und wobei der zweite Drucktopf (16) eine zweite Zentrierfläche (15) für den zweiten Zentrierring (14) aufweist.
Patent DE-102015226267-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Herstellung spritzgegossener Kunststoffbauteile
Inventor: KÜPPER BERNT
IPC: B29C45/34
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zur Herstellung spritzgegossener Kunststoffbauteile mit einer ersten und einer zweiten Werkzeughälfte (1), die relativ zueinander verfahrbar sind und deren Werkzeugwandungen im geschlossenen Zustand eine Kavität begrenzen und einer Unterdruckpumpe (3) wobei wenigstens eine Werkzeughälfte (1) zumindest abschnittsweise feinporige Öffnungen (5) aufweist und die Unterdruckpumpe (1) über mindestens eine Entlüftungsleitung (4) mit den feinporigen Öffnungen (5) verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines spritzgegossenen Kunststoffbauteils.
Patent DE-102016004297-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Fahrzeugbremse
Inventor: POERTZGEN GREGOR
IPC: F16D65/18
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Betätigungsvorrichtung für eine elektromechanisch betätigbare Fahrzeugbremse umfasst einen eine Drehachse aufweisenden Elektromotor zum Antreiben der Betätigungsvorrichtung und ein mehrstufiges Getriebe, das mit dem Elektromotor drehmomentübertragend gekoppelt und mit einer Antriebseinrichtung der Fahrzeugbremse koppelbar ist. Das wenigstens eine mehrstufige Getriebe weist wenigstens eine Zwischengetriebeeinheit und wenigstens eine Ausgangsgetriebeeinheit auf. Die Zwischengetriebeeinheit weist wenigstens ein erstes Zahnrad und ein mit dem ersten Zahnrad koaxiales zweites Zahnrad auf. Das erste Zahnrad und das zweite Zahnrad legen eine Drehachse der Zwischengetriebeeinheit fest. Die Ausgangsgetriebeeinheit weist wenigstens einen Ausgangswellenabschnitt auf, über den die Ausgangsgetriebeeinheit mit der Antriebseinrichtung der Fahrzeugbremse koppelbar ist. Eine Drehachse der Ausgangsgetriebeeinheit erstreckt sich durch den wenigstens einen Ausgangswellenabschnitt. Die Drehachse der Ausgangsgetriebeeinheit erstreckt sich parallel zur Drehachse der Zwischengetriebeeinheit und zur Drehachse des Elektromotors. Eine der Drehachsen des Elektromotors, der Zwischengetriebeeinheit und der Ausgangsgetriebeeinheit liegt außerhalb einer von jeweils zwei der Drehachsen des Elektromotors, der Zwischengetriebeeinheit und der Ausgangsgetriebeeinheit aufgespannten Ebene.
Patent DE-102016004311-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Polstervorrichtung für ein Tragegurtsystem für ein Atemgerät, Polstervorrichtung, Tragegurtsystem und Atemgerät
Inventor: WILKE BASTIAN
IPC: B68G7/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Polstervorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) für ein Tragegurtsystem (100) für ein Atemgerät (1000), wobei die Polstervorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d) eine geschlossene Polsterkernhülle (20) und einen in der Polsterkernhülle (20) ausgestalteten Polsterkern (30) aufweist, gekennzeichnet durch folgende Schritte: Spritzgießen eines Hohlprofils (21), Einbringen eines Polsterkernmaterials in das Hohlprofil (21) zum Ausbilden des Polsterkerns (30) in dem Hohlprofil (21), und Schließen des Hohlprofils (21) zum Herstellen der geschlossenen Polsterkernhülle (20). Die Erfindung betrifft ferner eine Polstervorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) für ein Tragegurtsystem (100) für ein Atemgerät (1000), aufweisend eine geschlossene Polsterkernhülle (20) und einen in der Polsterkernhülle (20) angeordneten Polsterkern (30), wobei die Polsterkernhülle nahtlos und zumindest abschnittsweise als Spritzgussbauteil ausgestaltet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Tragegurtsystem sowie ein Atemgerät mit dem Tragegurtsystem, wobei das Tragegurtsystem die erfindungsgemäße Polstervorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) aufweist.
Patent DE-102016006812-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Zählereinrichtung für ein Fluid, Zählereinrichtung und Zählersystem
Inventor: GOTTSCHALK ROLAND
IPC: G01F15/06
Filed: 2016-06-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Zählereinrichtung (1) für ein Fluid, die über eine Anschlussvorrichtung an einer wenigstens eine von dem Fluid durchflossene Leitung (4) aufweisenden Zählerstelle (2) anschließbar ist und eine Steuereinrichtung (10) aufweist, die bei Anschluss über wenigstens einen für die Zählerstelle (2) und/oder eine Zählerstellenumgebung spezifischen Betriebsparameter konfiguriert wird, wobei, zumindest bei Inbetriebnahme der Zählereinrichtung (1), die Betriebsparameter durch eine zählereinrichtungsseitige Kommunikationseinrichtung (12) von einer zählerstellenseitigen, passiven Kommunikationseinrichtung (7), in deren Speichereinrichtung (9) die Betriebsparameter abgespeichert sind, drahtlos per Funk über eine Kommunikationsverbindung abgerufen und zur Konfiguration der Steuereinrichtung (10) verwendet werden.
Patent DE-102016007998-A1 (DE)
Title: Technik zur Bedienung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOHRA HOLGER
IPC: G06F3/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Bedienung eines Kraftfahrzeugs wird beschrieben. Die Vorrichtung umfasst einen Bildschirm (102) zur Anzeige einer Projektion (106) eines Kreiszylinders (108) mit einer Stirnfläche (110) und einer Mantelfläche (112), und eine Eingabeeinheit (104) zur Eingabe einer Drehrichtung (120) und einer Auswahlbestätigung (124). In einem ersten Zustand weicht eine Längsachse (114) des Kreiszylinders um weniger als 45° von einer Richtung (116) der Projektion ab. In einem zweiten Zustand weicht die Längsachse (114) des Kreiszylinders um mehr als 45° von der Richtung (116) der Projektion ab. Die Eingabe der Drehrichtung (120) bewirkt eine stetige Drehbewegung (122) des Kreiszylinders (108) um seine Längsachse (114). Die Eingabe der Auswahlbestätigung (124) im ersten Zustand bewirkt eine stetige Drehbewegung (126) des Kreiszylinders (108) um eine zur Projektionsrichtung (116) senkrechte Achse (128) in den zweiten Zustand. Im ersten Zustand ist eine Vielzahl an Auswahlpunkten auf der Stirnfläche (110) angeordnet. Im zweiten Zustand eine Vielzahl an Unterauswahlpunkten auf der Mantelfläche (112) angeordnet.
Patent DE-102016010321-A1 (DE)
Title: Spoileranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WIECH THOMAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Spoileranordnung für ein Kraftfahrzeug, mit: – einem an einer Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs anordenbaren Träger (40), – zumindest einer am Träger (40) angeordneten Lamelle (20), welche einen längserstreckten flexiblen und elastischen Biegestab (22) und zumindest ein Flächensegment (24) aufweist, wobei das Flächensegment (24) entlang eines Seitenrandes (27) mit dem Biegestab (22) verbunden ist.
Patent DE-102016011138-A1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung zum Abdichten von Rohrflanschen
Inventor: EL GAML MOAYED
IPC: F16L23/24
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtvorrichtung (10) zum Abdichten von Rohrflanschen (22, 32) jeweiliger Abgasrohre (20, 30) eines Kraftwagens (100), mit einer Dichtringkomponente (40), welche bei Ausübung einer Kraft (F) auf die Rohrflansche (22, 32) dichtend zwischen diesen eingeklemmt ist, wobei die Dichtringkomponente (40) bei Ausübung der Kraft (F) zwischen den jeweiligen Rohrflanschen (22, 32) unter Ausbildung einer schwimmenden Lagerung eingeklemmt ist.
Patent DE-102016014964-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer induktiven Ladeplatte
Inventor: FREY MICHAEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-12-15
Abstract: Ein Fahrzeug (1) umfasst eine im Bereich eines Fahrzeugbodens (4) angeordnete induktive Ladeplatte (2) zur drahtlosen Energieübertragung. Erfindungsgemäß ist die Ladeplatte (2) mittels einer Anzahl von elastischen Halteelementen (6.1) an dem Fahrzeugboden (4) befestigt, wobei die Ladeplatte (2) im Normalzustand durch die elastischen Halteelemente (6.1) zumindest abschnittsweise in einem vorgegebenen Maß zu dem Fahrzeugboden (4) beabstandet ist.
Patent DE-102016100159-A1 (DE)
Title: Funktionelle Fußbekleidungseinheit
Inventor: BAGGEN BRIGITTE
IPC: A43B1/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine funktionelle Fußbekleidungseinheit, insbesondere in Form eines Kit-of-parts, welche vorzugsweise mit insbesondere modularer Schutzfunktion gegenüber chemischen und/oder biologischen Gift- und/oder Schadstoffen, insbesondere Kampfstoffen, ausgerüstet ist sowie deren Verwendungen.
Patent DE-102016100297-A1 (DE)
Title: Windschutzscheibendisplaysystem
Inventor: SALTER STUART C
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-01-11
Abstract: Ein Windschutzscheibendisplaysystem für ein Fahrzeug wird hier bereitgestellt und umfasst eine Rückspiegelbaugruppe, die mindestens eine Lichtquelle aufweist, die zum Beleuchten einer Stelle auf einer Windschutzscheibe ausgelegt ist. Mindestens eine photolumineszente Struktur ist an der Stelle angeordnet und ist derart ausgelegt, dass sie als Antwort auf eine Anregung durch Licht, das von der mindestens einer Lichtquelle emittiert wird, luminesziert.
Patent DE-102016100884-A1 (DE)
Title: Projektilinjektionstechnik für abgewinkelte Rohre
Inventor: SCHMITT ALEXANDER
IPC: B29C45/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Ein System 1 zur Herstellung eines Rohrstücks weist eine Form 2 mit einer Kavität 20 auf. Die Kavität weist einen ersten Abschnitt 201 und einen zweiten Abschnitt 202 auf, der senkrecht zum ersten Abschnitt 201 angeordnet ist. Im ersten Abschnitt 201 ist ein Projektilinjektor 3 mit einer Öffnung 32 angeordnet. Ein Projektil 33 ist zunächst auf die Öffnung 32 aufgesteckt und wird anschließend durch ein Fluid durch den zweiten Abschnitt 202 bewegt.