baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19743751-B4 (DE)
Title: Turbo-Compound-Verbrennungsmotor mit Motorbremse
Inventor: HAAKANSSON NILS OLOF
IPC: F02B37/18
Filed: 1997-10-02
Granted: 2008-09-04
Abstract: Turbo-Compound-Verbrennungsmotor,
umfassend eine Einlassleitung (9, 20) und eine Abgasleitung (5,
7, 12), einen Turbokompressor (3) mit einer ersten Turbinenstufe
(4), die mit der Abgasleitung gekoppelt ist und eine Verdichterstufe
(8) in der Einlassleitung antreibt, und eine zweite Turbinenstufe
(6), die auf der stromabwärts
liegenden Seite der ersten Turbinenstufe angeordnet und über eine Übertragungseinrichtung
(11) mit einer Kurbelwelle gekoppelt ist, eine Kompressionsbremseinrichtung
(21), und Ventilmittel (14), die in der Abgasleitung stromaufwärts der
zweiten Turbinenstufe angeordnet sind und bei oder nach der Aktivierung
der Kompressionsbremseinrichtung eingestellt werden können, um
den Gasstrom zur zweiten Turbinenstufe zu reduzieren, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Ventilmittel (14) in einer Leitung (19) angeordnet sind, die auf
der Ansaugseite der Verdichterstufe (8) in die Einlaßleitung
(20) mündet.
Patent DE-19751378-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Abtasteinrichtung für optische Aufzeichnungsträger
Inventor: SUZUKI TSUNEO
IPC: G11B7/08
Filed: 1997-11-20
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Abtasteinrichtung für optische Aufzeichnungsträger, die
als elastische Unterstützung
einer Objektivlinsenhalterung Drähte
aufweist, die eine Aktuator-Grundplatte mit der Objektivlinsenhalterung
verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass sich während des Verbindungsprozesses
die Aktuator-Grundplatte (AG) in einer Aufnahme (A1) und die Objektivlinsenhalterung
(OH) in einer Aufnahme (A2) befindet und dass während des Verbindungsprozesses
zum Herstellen der elastischen Unterstützung zwischen der Aktuator-Grundplatte
(AG) und der Objektivlinsenhalterung (OH) mit Drähten (D), durch den Aktuator-Grundplatte
(AG) und Objektivlinsenhalterung (OH) unmittelbar zwischen Punkten
(LP) am Objektivlinsenhalter (OH) und an der Aktuator-Grundplatte
(AG) verbunden werden, mit einem in Richtung der Drähte (D)
verfahrbaren Klemmteil (K2) jeweils eine Vorspannung (F) auf die
Drähte
(D) ausgeübt
wird, die Kräfte übersteigt,
die vom Verbindungsprozess der Drähte (D) mit der Aktuator-Grundplatte
(AG) und der Objektivlinsenhalterung (OH) ausgehen.
Patent DE-19753616-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schnellrückstellung einer Lufteinlaßklappe
Inventor: SARBACH JEAN-CHARLES
IPC: F24F13/10
Filed: 1997-12-03
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
für den
Antrieb eines beweglichen Organs (7) auf einem bestimmten Verstellweg zwischen
einer ersten und zweiten Endposition, insbesondere zur Steuerung
eines Luftstroms in einer Heizungs-, Belüftungs- oder Klimaanlage für den Fahrgastraum
eines Fahrzeugs, umfassend einen Nocken (9), der einen ersten Drehweg
(F1) in einer ersten Richtung von einer ersten Winkelposition zu
einer zweiten Winkelposition ausführen kann, wobei er ein Nockenfolgeelement
(15) verschiebt, das mit dem beweglichen Organ verbunden ist, um
dieses von seiner ersten Endposition zu seiner zweiten Endposition
zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken außerdem einen
zweiten Drehweg (F2) in der besagten ersten Richtung von der besagten
zweiten Winkelposition zu der besagten ersten Winkelposition ausführen kann
und ein Profil aufweist, das es dabei dem beweglichen Organ ermöglicht,
unter der Einwirkung von elastischen Rückstellmitteln (18) von seiner
zweiten Endposition zu seiner ersten Endposition zu rückzukehren,
ohne daß das
Folgeelement, zumindest bei einem Teil des besagten zweiten Drehwegs,
den...
Patent DE-19806805-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung für einen Elektromotor
Inventor: MATUNAGA TAKASHI
IPC: H02P1/24
Filed: 1998-02-18
Granted: 2005-10-27
Abstract: Startvorrichtung
(10) für
einen Elektromotor (12), die die Drehzahl des Elektromotors (12) durch
Steuern der Spannung einer Phase, die an dem Elektromotor (12) von
einer Übergabestromversorgung (13)
beim Starten angelegt ist, erhöht,
wobei die Starvorrichtung (10) des Elektromotors (12) aufweist:  eine
Ausgangsschaltung (20, 22, 24), wobei diese ihrerseits aufweist:  eine
Stromversorgungsschaltung (20), die einen von der Übergabestromversorgung
(13) zugeführten
elektrischen Übergabestrom
umleitet und diesen elektrischen Umleitungsstrom gleichrichtet;  eine
erste Impulssignal-Ausgangsschaltung (22), die den Spannungswert
des durch die Stromversorgungsschaltung (20) gleichgerichteten elektrischen
Stroms mit einem vorbestimmten Referenzspannungswert vergleicht
und ein diesem Vergleichsergebnis entsprechendes erstes Impulssignal
ausgibt; und  eine zweite Impulssignal-Ausgangsschaltung (24)
mit einer Zeitkonstantenschaltung (25), die ein weiteres Signal
erzeugt, dessen Ausgangsspannung sich allmählich von einer vorbestimmten
Spannung auf eine niedrigere Spannung als die maximale Spannung
des ersten Impulssignals verringert, sowie einer Vergleichsschaltung,
die die Spannung des durch die Zeitkonstantenschaltung (25) erzeugten
weiteren Signals mit der Spannung...
Patent DE-19822367-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für Absperrelelmente von Druckgasquellen
Inventor: ELGERT UWE
IPC: F16K31/53
Filed: 1998-05-19
Granted: 2007-10-04
Abstract: Versteileinrichtung
für Absperrelemente
von Druckgasquellen, wobei das Absperrelement (4, 5, 6, 13, 16,
19, 20, 21, 25) in einem zylindrischen Körper (1) angeordnet ist und über einen
zylindrischen Ring (22) betätigt
wird, der sich im Bereich des Zylindermantels (23) des zylindrischen
Körpers
(1) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrelement (4,
5, 6, 13, 16, 19, 20, 21, 25) mit dem zylindrischen Ring (22) über eine
Getriebeübersetzung
(3, 22a) verbunden ist.
Patent DE-19861250-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug
Inventor: REUTHAL RAINER DIPL ING DIPL ING
IPC: B60K28/16
Filed: 1998-06-18
Granted: 2014-10-16
Abstract: Ein Antriebssystem für ein Fahrzeug umfasst ein Antriebsaggregat (12), ein Schaltgetriebe (20), eine im Drehmomentübertragungsweg zwischen dem Antriebsaggregat (12) und dem Schaltgetriebe (20) liegende, automatisch betätigbare Reibungskupplung (16), eine Ansteuervorrichtung (26) zum Ansteuern der Reibungskupplung (16) zum Ausrücken beziehungsweise Einrücken derselben, eine Antriebsradschlupfbestimmungsanordnung (42, 44) zum Bestimmen eines Schlupfzustands von wenigstens einem Antriebsrad (VR) des Fahrzeugs (V), eine Leistungsstellanordnung (32) zum Einstellen einer Leistungsabgabe des Antriebsaggregats (12), wobei die Leistungsstellanordnung (32) unter Ansteuerung der Ansteueranordnung (26) steht, wobei dann, wenn der durch die Antriebsradschlupfbestimmungsanordnung (42, 44) bestimmte Schlupfzustand einen übermäßigen Schlupf des wenigstens einen Antriebsrads (VR) wiedergibt, die Ansteueranordnung (26) die Leistungsstellanordnung (32) zum Verringern der Leistungsabgabe des Antriebsaggregats (12) ansteuert und die Reibsungskupplung (16) zum wenigstens teilweisen Ausrücken derselben ansteuert. Dabei ist vorgesehen, dass die Ansteueranordnung (26) die Reibungskupplung (16) derart ansteuert, dass diese zunächst so weit ausgerückt wird, dass ein vom Antriebsaggregat (12) abgegebenes Drehmoment im Wesentlichen ohne Kupplungsschlupf übertragen wird, und die Kupplung erst nach Verringern der Leistungsabgabe des Antriebsaggregats (12) auf einen vorbestimmten Wert oder um einen vorbestimmten Betrag oder nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer zum wenigstens teilweisen Unterbrechen der Drehmomentübertragungsverbindung zwischen dem Antriebsaggregat (12) und dem Schaltgetriebe (20) weiter ausrückt.
Patent DE-19903187-B4 (DE)
Title: Fahrspurmarkierungserkennungssystem und Fahrzeugreisekontrollsystem zur Verwendung desselben
Inventor: OIKE TATSUYA
IPC: G06V10/44
Filed: 1999-01-27
Granted: 2007-01-25
Abstract: Fahrspurmarkierungserkennungsvorrichtung
(2) für
ein Fahrzeug mit:  einem Bildaufnahmemechanismus (10), der ein
Bild einer vor einem kontrollierten Fahrzeug liegenden Straße aufnimmt,
das mit dieser Vorrichtung ausgerüstet ist; und  einem Fahrspurmarkierungserkennungschaltkreis
(20), der eine Fahrspurmarkierung, die auf der Straße aufgedruckt ist,
in dem von dem Bildaufnahmemechanismus aufgenommenen Bild erkennt,
wobei der Fahrspurmarkierungserkennungsschaltkreis einen Ort in
dem Bild, bei dem ein Kettenmodell konvergiert ist, als einen Ort
der Fahrspurmarkierung identifiziert, wobei das Kettenmodell aus
einer Vielzahl von Kettenkomponenten und Linien besteht, die jeweils
zwei benachbarte Kettenkomponenten verbinden, und so definiert ist,
daß es
in dem Bild durch eine anziehende Kraft bewegt wird, die auf der
Grundlage eines Maßes für eine Bildeigenschaft
der Fahrspurmarkierung erzeugt wird, wobei jede der Verbindungslinien
eine physikalische Eigenschaft eines elastischen Teiles besitzt,
die eine Reaktionskraft gegen eine Deformation des Kettenmodells
erzeugt, um so die Geometrie des gesamten Kettenmodells beizubehalten,
dadurch gekennzeichnet, daß es
jeder der Kettenkomponenten nur...
Patent DE-19903380-B4 (DE)
Title: Halbleitersensoren für eine physikalische Grösse und ihre Herstellungsverfahren
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: B81B3/00
Filed: 1999-01-28
Granted: 2007-10-18
Abstract: Halbleitersensor
für eine
physikalische Größe, der
aufweist:  ein Halbleitersubstrat (11; 111; 221) eines P-Typs;  eine
Halbleiterschicht (12; 112; 222) eines N-Typs, die auf einer Hauptoberfläche des
Halbleitersubstrats (11; 111; 221) ausgebildet ist;  einen vergrabenen
Isolationsfilm (14; 114; 224), der die Halbleiterschicht (12; 112;
222) des N-Typs durchdringt und sich in das Halbleitersubstrat (11;
111; 221) ausdehnt; und  einen versetzbaren Abschnitt (2; 102;
202), der durch die physikalische Größe versetzt wird, wobei der
versetzbare Abschnitt (2; 102; 202) durch elektrochemisches Ätzen des Halbleitersubstrats
(11; 111; 221) des P-Typs von einer Seite der Hauptoberfläche unter
Verwendung des vergrabenen Isolationsfilms (14; 114; 224) als einen
Stopper ausgebildet ist.
Patent DE-19920682-B4 (DE)
Inventor: BEECK HEINZ-DIETER
IPC: D01D13/02
Filed: 1999-05-05
Granted: 2007-04-12
Abstract: A method and apparatus for the steam misting of rectangular nozzles and spinning systems equipped therewith for producing polyamide filaments whereby the steam feed is conducted through a tube loop which is passed through the heating chamber of the spinning beam so that the steam is brought to the spinning temperature. Directly below the spinning beam and thus on the lower edge of the rectangular nozzle stack which is connected thereto, between the spinning beam and the after-heater, steam outlet bars are longitudinally applied. These steam outlet bars are equipped with a simple labyrinth for pressure equalization. The steam inlet is effected initially in each case centrally of the rectangular nozzle stack and transitions into an upwardly open and relatively broad distribution chamber along the rectangular nozzle stack. This vertical distribution chamber transitions into a horizontal and very small gap which is open into the spinning chamber at its mouth. The steam then travels in the direction of the nozzles transversely to the filament curtain. The ends of the rectangular nozzle stack need not be misted with steam.
Patent DE-19926291-B4 (DE)
Title: Leitendes Substrat für ein elektrofotografisches Aufzeichnungsmaterial, Verfahren zur Herstellung desselben und elektrofotografisches Aufzeichnungsmaterial mit einem solchen Substrat
Inventor: YAHAGI HIDETAKA
IPC: G03G5/10
Filed: 1999-06-09
Granted: 2006-05-24
Abstract: Leitendes
Substrat für
ein elektrofotografisches Aufzeichnungsmaterial mit einer Aluminiumbasis
und einem darauf gebildeten Aluminiumoxidfilm, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Aluminiumbasis aus Aluminium, das mit 0,10 bis 1,00 Gew. % Silicium
und 0,2 bis 0,9 Gew. % Magnesium dotiert ist, und einer im Aluminium
aus dem Silicium und Magnesium gebildeten und darin ausgefällten intermetallischen
Verbindung Mg 2 Si zu- sammengesetzt ist.
Patent DE-19942434-B4 (DE)
Title: Positionsdetektor für einen optischen Aufnehmer
Inventor: HIRATA MINORU
IPC: G11B7/085
Filed: 1999-09-06
Granted: 2006-01-12
Abstract: Positionsdetektor
für einen
optischen Aufnehmer, umfassend:  einen optischen Aufnehmer,
der in radialen Richtungen einer optischen Platte bewegbar ist,
um Signale auf der optischen Platte zu detektieren,  einen Motor
zum Erzeugen von Antriebskräften,
um den optischen Aufnehmer in den radialen Richtungen zu bewegen,  eine
Ansteuerungseinrichtung, um eine Ansteuerungsspannung an Anschlüsse des
Motors für
eine Vorwärts- oder
Rückwärtsdrehung
des Motors gemäß einem
Steuersignal anzulegen, und  einen Controller zum Ausgeben des
Steuersignals an die Ansteuerungseinrichtung,  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein Schalter zwischen einem Eingangsanschluss des Controllers
und einem der Anschlüsse
des Motors angeordnet ist, um ein elektrisches Potential an dem
einen der Anschlüsse
des Motors in den Eingangsanschluss des Controllers einzuleiten,
wenn der Schalter geschlossen ist, und dass   der Schalter seinen
Betriebszustand zwischen einem offenen Zustand und einem geschlossenen
Zustand ändert, wenn
sich der optische Aufnehmer derart bewegt, dass er eine Bezugsposition
in einer Richtung radial nach...
Patent DE-19954265-B4 (DE)
Title: Variable Frequenzteilung mit kryoelektrischen Einzelflussquantenschaltungen
Inventor: TOEPFER HANNES
IPC: H03K23/76
Filed: 1999-11-11
Granted: 2004-11-04
Abstract: Kryoelektrische
Schaltung zur einstellbaren Frequenzteilung auf der Basis der Informationsdarstellung
mittels einzelner Flussquanten, enthaltend Ein- und Ausgangsklemmen
und eine Ausgangsstufe, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsstufe
durch eine lineare, erweiterbare Kette von mindestens 3 Josephson-Kontakten
gebildet wird.
Patent AU-2016100804-B4 (AU)
Title: Right Hand Drive Steering Rack and Pinion Assembly
Inventor: DRENTH WARWICK
IPC: B62D3/12
Filed: 2016-06-02
Granted: 2017-02-09
Abstract: The present invention relates to the field of automotive engineering, more particularly steering assemblies for use in the modification of left hand drive vehicles using rack and pinion steering to right hand drive. In one form, the invention relates to a device and method for orienting the pinion relative to the rack and steering column.
Patent AU-2017100647-B4 (AU)
Title: System and method for distributing media content
Inventor: HOROBIN CRAIG
IPC: H04L29/06
Filed: 2017-06-02
Granted: 2017-11-23
Abstract: A system for content distribution comprises an encoder 140 for receiving content data from a data capture device 120, and for encoding the content data for reception by one or more user electronic devices 900. The system includes one or more transmitters 160 configured to receive encoded content data from the encoder 140 and to transmit the encoded content data to one or more user electronic devices 900 on at least one of a 2.4GHz frequency band and on a 5GHz frequency band.
Patent AU-2020102685-B4 (AU)
Title: Use of pimobendan for the reduction of heart size and/or the delay of onset of clinical symptoms in patients with asymptomatic heart failure due to mitral valve disease
Inventor: SCHUMMER CHRISTOPH MATTHIAS
IPC: A61P9/04
Filed: 2020-10-12
Granted: 2021-01-07
Abstract: The invention relates to pimobendan for use in a method of reducing the heart size and/or delaying the onset of 
clinical symptoms in a patient suffering from asymptomatic (occult, preclinical) heart failure, preferably 
congestive heart failure, due to mitral valve disease (MVD), and/or delaying the onset of heart failure, preferably 
congestive heart failure, in a patient suffering from asymptomatic (occult, preclinical) heart failure, preferably 
congestive heart failure, due to mitral valve disease (MVD), wherein the patient is preferably a mammal, more 
preferably a human, a dog, a cat or a horse, and most preferably a dog.
Patent DE-102004002840-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines dekorativen, festen Blechteils
Inventor: SUCKE NORBERT
IPC: B44C5/00
Filed: 2004-01-20
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines dekorativen festen Blechteils, wobei aus einem
harten Kernblech aus einer Aluminiumlegierung, welches eine hohe Festigkeit
R m  > 220
N/mm 2  aufweist, und aus einer weichen, eloxierbaren
Plattierung aus Aluminium (1xxx) oder aus einer AlMgSi-Legierung
(6xxx) oder aus einer AlMg-Legierung (5xxx), wobei die Plattierung
eine geringe Dicke aufweist, zunächst
ein Verbundblech hergestellt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  dieses Verbundblech danach durch Wärmebehandlung in ein weiches,
umformbares Blech umgewandelt wird,  welches nachfolgend, jedoch
bevor eine Verfestigung der aushärtbaren
Aluminiumlegierungen erfolgt, zu einem Blechteil umgeformt wird
und  abschließend
dieses umgeformte Blechteil einer chemischen Oberflächenbehandlung
unterzogen wird, wobei die Oberfläche ein dekoratives Aussehen
erhält
und versiegelt wird.
Patent DE-102004006157-B4 (DE)
Title: Bremsleuchte
Inventor: LUDWIG MATTHIAS
IPC: B60Q1/30
Filed: 2004-02-07
Granted: 2006-12-07
Abstract: Bremsleuchte
(1) für
ein Fahrzeug mit mehreren Lichtquellen (5), die auf einer Leiterplatte
(4) in einer Reihe angeordnet sind, mit einem als Kunststoffspritzteil
ausgebildeten Leuchtengehäuse
(2), an dem die Leiterplatte (4) befestigt ist und rückseitig
Befestigungselemente (7) angeformt sind, und mit jeweils einem Reflektor (6)
vor jeder Lichtquelle (5), welche in einer rückseitigen Reflektoröffnung (11)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektoren (6)
am Leuchtengehäuse
(2) angeformt sind und das Leuchtengehäuse (2) rückseitig der Reflektoren (6)
einen stirnseitig offenen Querkanal (8) aufweist, dessen den Reflektoren
(6) zugewandte Vorderwand (10) die rückseitigen Reflektoröffnungen
(11) aufweist und an dessen Rückwand
(9) die Befestigungselemente (7) angeformt sind.
Patent DE-102004020304-B4 (DE)
Title: Zylinder für die Bearbeitung von Flachmaterial
Inventor: HELD MICHAEL
IPC: B41F13/62
Filed: 2004-04-26
Granted: 2007-11-29
Abstract: Zylinder
für die
Bearbeitung von Flachmaterial, mit einem um eine Zylinderachse drehbaren Zylinderkörper (01),
wenigstens einer Gruppe von mehreren gleichmäßig um den Umfang des Zylinderkörpers (01) verteilten
Werkzeugen (02), die in der Lage sind, in Bezug auf den Zylinderkörper (01)
eine Arbeitsbewegung auszuführen
und jeweils an eine Steuereinrichtung (16, 17; 17') zum Antreiben
der Arbeitsbewegung gekoppelt sind, einer von der Steuereinrichtung
(16, 17; 17') jedes Werkzeugs (02) abgetasteten ortsfesten Kurvenscheibe
(07) und einer an die Drehung des Zylinderkörpers (01) gekoppelt drehbaren,
von der Steuereinrichtung (16, 17; 17') jedes Werkzeugs (02) abgetasteten
Deckscheibe (08; 14; 53), wobei die Kurvenscheibe (07) einen im
Zusammenwirken mit der Steuereinrichtung (16, 17; 17') die Arbeitsbewegung
steuernden Umfangsabschnitt (11) umfasst, der, wenn n eine ganze
Zahl ist, die gleich oder größer ist
als 2, höchstens 1/n
des Gesamtumfangs der Kurvenscheibe (07) ausmacht, und einen die
Arbeitsbewegung nicht steuernden Abschnitt (09) umfasst, der den
Rest des Gesamtumfangs...
Patent DE-102004026565-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Flaschen o.dgl. Behälter sowie Reinigungsmaschine
Inventor: SCHILLER IRIS
IPC: B08B9/30
Filed: 2004-05-29
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Flaschen oder dgl. Behälter in einer Reinigungsmaschine,
in der die Behälter
(2) in Aufnahmen von Behälterträgern (4) angeordnet
auf einer in einem Gehäuse
(3) der Maschine ausgebildeten Transportstrecke zwischen einer Behälteraufgabe
und einer Behälterabgabe
(6) durch mehrere Behandlungszonen bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass
die gereinigten Behälter
(2) am Ende des eigentlichen Reinigungsvorganges oder nach dem eigentlichen
Reinigungsvorgang, in wenigstens einer in Transportrichtung (A) der
Behälterabgabe
(6) vorausgehenden Behandlungszone (16) zumindest an der Behälterinnenseite
und im Bereich der Behältermündung mit
einem alkoholischen Behandlungsmedium behandelt werden, wodurch
die Adhäsion
des am Behälter
haftenden Wassers aufgehoben wird.
Patent DE-102004027199-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung gefalzter Bögen
Inventor: KUNZMANN BERND
IPC: B65H9/04
Filed: 2004-06-03
Granted: 2014-05-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung gefalzter Bögen mit einem Messerfalzautomaten (4), dem ein zu falzender rechteckiger Bogen (3) zugeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerfalzautomat (4) Orientierungsmittel (25–28) aufweist, die die Orientierung des Bogens (3) vor dem Falzvorgang von einer ersten Orientierung derart ändern, dass die Kanten (5, 6) des Bogens (3) schräg zu dem Messer (32) des Messerfalzautomaten (4) ausgerichtet sind.
Patent DE-102004029557-B4 (DE)
Title: Vertikales Kreiselpumpenaggregat
Inventor: HENG THOMAS
IPC: F04D29/62
Filed: 2004-06-18
Granted: 2013-03-14
Abstract: Vertikales Kreiselpumpenaggregat, insbesondere für den nassen Einbau in einen geschlossenen Behälter, mit einem zwischen einer den Elektromotor (1) des Aggregates tragenden Laterne (5; 21) und dem Gehäuse (11) der Kreiselpumpe (12) angeordneten, die Welle (3) des Aggregates umschließenden Zwischenrohr (17), wobei die Befestigung des Aggregates an einem horizontal verlaufenden, unterhalb des Flansches (6) der Laterne (5; 21) angeordneten flachen Teil (19; 29), insbesondere am Deckel eines Behälters erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenrohr (17) ohne Flansche oder sonstige Verbreiterungen an seinen Stirnflächen ausgeführt ist und die Stirnflächen durch gleichmäßig über den Umfang verteilte Schraubverbindungen (18, 20; 25; 27) gegen die Laterne (5; 21) und das Pumpengehäuse (11) gedrückt werden, wobei die Laterne (5; 21) und das darunter angeordnete flache Teil (19; 29) über Schraubverbindungen (18, 20; 25; 27; 30) miteinander verbunden sind, wobei das Zwischenrohr (17) ein handelsübliches Rohrformat aufweist.
Patent DE-102004032732-B4 (DE)
Title: Airbagauslöseelektronik für Fahrzeuge
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: B60R21/0134
Filed: 2004-07-07
Granted: 2009-12-03
Abstract: Fahrzeug mit  einem Airbagsystem,  einer Sensoreinrichtung, die ein erstes Sensormodul aufweist, das ein Sensieren von Ist-Fahrzuständen ermöglicht,  einer Elektronik, die bei Vorliegen eines Unfallzustandes das Airbagsystem auslöst und die zum Auswerten von Sensorsignalen vorgesehen ist, die von der Sensoreinrichtung geliefert werden, wobei die Elektronik einen Vergleich sensierter Ist-Fahrzustände mit vorgegebenen kritischen Fahrzuständen durchführt, die auf einen Unfallzustand hindeuten, wobei die Sensoreinrichtung ein zweites Sensormodul aufweist, das vorausschauend Umfeldbedingungen des Fahrzeugs sensiert, die mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung zu kritischen Ist-Fahrzuständen führen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronik kritische Ist-Fahrzustände, deren bevorstehender Eintritt vorab von dem zweiten Sensormodul indiziert wurde, als unfallfreie Fahrzustände wertet.
Patent DE-102004042240-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Schwingungsdämpfer und Verfahren zur Versorgung einer mit einem Schwingungsdämpfer versehenen Brennkraftmaschine mit Schmieröl
Inventor: BRAUN HERMANN
IPC: F16F15/10
Filed: 2004-09-01
Granted: 2007-05-24
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Schwingungsdämpfer
(4 und/oder 4a), der von mittels einer Ölpumpe (3) gefördertem
Schmieröl
durchströmt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Öldurchfluss durch den Schwingungsdämpfer (4,
4a) in Abhängigkeit
vom Kühlbedarf
desselben durch veränderbare
Durchflussquerschnitte im Strömungsweg
des Schwingungsdämpfers
(4, 4a) einstellbar ist.