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Patent DE-102013005370-A1 (DE)
Title: "Wechselventil für eine Trocknungsanlage für Gas, Trocknungsanlage für Gas mit einem solchen Wechselventil, Verwendung eines solchen Wechselventils und System mit einem solchen Wechselventil"
Inventor: SCHäFER JENS
IPC: F16K11/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Wechselventil, das dazu geeignet ist, in einer Trocknungsanlage für Gas mit einer ersten Trocknereinheit und einer zweiten Trocknereinheit den in einer ersten Schaltstellung aus der ersten Trocknereinheit austretenden Gasstrom und den in einer zweiten Schaltstellung aus der zweiten Trocknereinheit austretenden Gasstrom aufzunehmen, mit einer Austrittsöffnung, durch die zumindest der größere Teil des Gasstroms aus dem Wechselventil austreten kann, und einer ersten Eintrittsöffnung, in die Gas in das Wechselventil eintreten kann, und einer zweiten Eintrittsöffnung, in die Gas in das Wechselventil eintreten kann, mit einem ersten Strömungspfad für Gas, der von der ersten Eintrittsöffnung zur Austrittsöffnung führt, und einem zweiten Strömungspfad für Gas, der von der zweiten Eintrittsöffnung zur Austrittsöffnung führt, sowie einem Ventilkörper, der in einer ersten Schaltstellung den ersten Strömungspfad freigibt und in einer zweiten Schaltstellung den ersten Strömungspfad verschließt, mit einem dritten Strömungspfad für Gas, der von der ersten Eintrittsöffnung zur zweiten Eintrittsöffnung führt, oder der von der Austrittsöffnung zur zweiten Eintrittsöffnung führt, ohne in der ersten Schaltstellung des Ventilkörpers von dem Ventilkörper verschlossen zu sein.
Patent DE-102013005517-A1 (DE)
Title: Conveying device e.g. submersible motor-driven pump for promoting medium e.g. fluid, has gap that is formed between running wheel and intake component and is set with gap width varied by movement of housing portion and intake component
Inventor: BAUER GERD WILFRIED
IPC: F04D29/40
Filed: 2013-04-02
Abstract: The device (1) has pumping and spiral housing and a running wheel (2) arranged in the pumping and spiral housing. The pumping and spiral housing comprises a housing portion (3) and an intake component (4). The housing portion and intake component are moveably arranged together by a connection unit. A gap (14) is formed between the running wheel and intake component and is set with a gap width that is varied by the movement of the housing portion and intake component.
Patent DE-102013006086-A1 (DE)
Title: System for performing eye-movement controlled authentication of vehicle driver/user, outputs control signal based on sequence comparison result of detected sequence of eye movements of vehicle driver/user with pre-stored eye sequence
Inventor: WEX PHILIPP
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: The system has an eye movement detector (1) which detects the sequence of eye movements of vehicle driver/user. A control device (2) is connected with the eye movement detector. The control device compares the detected sequence of eye movements of vehicle driver/user with pre-stored sequence of eye movements of vehicle driver/user, and outputs the control signal based on sequence comparison result. An independent claim is included for a method for performing eye-movement controlled authentication of vehicle driver/user.
Patent DE-102013006341-A1 (DE)
Title: Pharmazeutisches Erzeugnis zur Behandlung von Augenerkrankungen
Inventor: ROTH YOEN OK
IPC: A61K31/4025
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pharmazeutisches Erzeugnis für human- oder veterinärmedizinische Anwendung zur Behandlung von Augenerkrankungen, dessen Zusammensetzung eine Substanz enthält, die im oder am Auge eine Angiogenese und/oder Lymphangiogenese hemmt oder ganz ausschaltet.
Patent DE-102013006713-A1 (DE)
Title: Multishot-Spitzgussvorrichtung
Inventor: OLARU GEORGE
IPC: B29C45/32
Filed: 2013-04-19
Abstract: Eine Multishot Spritzgussvorrichtung, umfassend:  • eine erste Spritzeinheit (1), zum Zuführen eines ersten Gusswerkstoffes,  • erste Formkavitäten, welche den ersten Gusswerkstoff aufnehmen und einen ersten Teil (16) von Gussteilen formen,  • eine zweite Spritzeinheit (2), zum Zuführen eines zweiten Gusswerkstoffes,  • zweite Formkavitäten, welche den zweiten Gusswerkstoff aufnehmen und einen zweiten Teil (17) von Gussteilen formen,  • einen Träger (6), welcher in einer ersten linearen Richtung beweglich ist, um die ersten Formkavitäten zu öffnen und zu schließen;  • eine an dem Träger (6) angeordnete Handhabungs-Dreheinheit (8), wobei die Handhabungs-Dreheinheit (6) den ersten Teil (16) der Gussteile von einer ersten Seite des Trägers (6) entnimmt und den ersten Teil (16) der Gussteile von den ersten Formkavitäten zu einer zweiten Seite des Trägers (6) und zu den zweiten Formkavitäten transportiert,  • wobei die zweite Spritzeinheit (2) zusammen mit dem Träger (6) in der ersten linearen Richtung während des Öffnens und Schließens der ersten Formkavitäten beweglich ist, und  • wobei die zweite Spritzeinheit (2) in einer zweiten linearen Richtung zum Öffnen und Schließen der zweiten Formkavitäten beweglich ist.
Patent DE-102013009560-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Realisierung von universellen Filterfunktionen n-ter Ordnung
Inventor: HUBER KLAUS
IPC: H03H11/04
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbesserten und vereinfachten Realisierung und Einstellung von Filterparametern bei Filtern n-ter Ordnung. Mit den Eingangsparametern Schwankungsbreite und Flankensteilheit wird das hierzu gehörige Gegenbauerpolynom ausgewählt und darauffolgend werden dann die Steuerparameter des Filters n-ter Ordnung bestimmt. Mit Hilfe der Gegenbauerpolynome ist es möglich den gesamten Selektivitätsbereich von Allpolfiltern abzudecken.
Patent DE-102013009921-A1 (DE)
Title: Door drive for swinging-sliding door of e.g. omnibus, has lever assembly including two mutually articulated lever elements which are moved by drive device for securing door leaf in closed position into dead center or beyond dead center
Inventor: SEBA CHRISTOPH
IPC: B60J5/06
Filed: 2013-06-13
Abstract: The door drive has a drive mechanism that moves a door leaf of swinging-sliding door between closed and open positions. A locking device (46) locks the door leaf in closed position. The locking device has a lever assembly (48) that includes two mutually articulated lever elements (50,52) which are moved by drive device (44) for securing the door leaf in closed position into a dead center or beyond dead center. The drive device includes a rack gear which is engaged with gear wheel.
Patent DE-102013009944-A1 (DE)
Title: Montagesystem (Unterkonstruktion) zur Befestigung von Photovoltaik-Modulen als Klick-System
Inventor: ZIEGLER MARKUS
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Montagesystem (Unterkonstruktion) zur Befestigung von Photovoltaik-Modulen als Klick-System zur schnelleren Montage ohne erhöhten Schraubenbedarf dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschiene, auf der die Module befestigt werden, in einen ersten Adapter, der mit dem Dachanbinder (lieferbar für alle gängigen Dachbefestigungen wie Dachhaken, Stockschrauben, Blechfalzklemmen, etc.) verbunden ist, eingeklickt wird. Dieser Adapter wird schon vom Hersteller des Adapters auf sämtliche Dachanbinder angebracht und zur weiteren Montage angeliefert.
Patent DE-102013011717-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Blutbehandlungsvorrichtung nach Abschluss einer Behandlung und Vorrichtungen
Inventor: PARISOTTO MARIA TERESA
IPC: A61M1/16
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Blutbehandlungsvorrichtung (1) um diese nach Abschluss der Behandlung eines Patienten (35), welche mit der Blutbehandlungsvorrichtung (1) erfolgt ist, automatisch in einen bestimmten Zustand zu versetzen. Sie betrifft zudem eine Steuer- und Regelvorrichtung und eine Behandlungsvorrichtung. Sie betrifft ferner ein Computerprogramm, ein Computerprogrammprodukt sowie ein digitales Speichermedium.
Patent DE-102013014519-A1 (DE)
Title: Intelligentes einparkhilfesystem  für  fahrzeuge und steuerverfahren für dieses
Inventor: NOH TAE BONG
IPC: B60W10/20
Filed: 2013-08-27
Abstract: Es werden hier ein intelligentes Einparkhilfesystem (100) und ein Steuerverfahren für dieses offenbart, bei denen mehrere Einparkmoden gemäß Fahrgeschicklichkeitspegeln von Fahrern so vorbereitet werden, dass sie die Größe eines Spielraums, der bei der Erkennung eines Parkplatzes oder der Einstellung eines Einparkwegs berücksichtigt wird, unterschiedlich einstellen und eine Abweichung einer endgültigen Parkposition aufgrund unterschiedlicher Fahrgeschicklichkeitspegel zwischen Fahrern verhindern. Das intelligente Einparkhilfesystem enthält eine Eingabeeinheit (210), die eine Auswahl von einem von Einparkmoden entsprechend den Fahrgeschicklichkeitspegeln von einem Benutzer empfängt, eine Einparkmodus-Schalteinheit (110), die, wenn einer von Einparkmoden gemäß den Fahrgeschicklichkeitspegeln durch die Schnittstelle (200) eingegeben wird, den Einparkmodus des Fahrzeugs in den eingegebenen Einparkmodus schaltet; und eine Spielraum-Einstelleinheit (120) zum Einstellen von Spielräumen von Parametern betreffend eine Parkplatzerkennung, eine Einparkwegeinstellung und eine Einparksteuerung des Fahrzeugs gemäß dem eingeschalteten Einparkmodus.
Patent DE-102013014719-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Garen von Lebensmitteln
Inventor: BOCKS STEFAN
IPC: A47J37/08
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zum Garen von Lebensmitteln mit einem Gehäuse (1) sowie einer oberen und einer unteren Heizplatte (101, 201), wobei wenigstens eine Heizplatte, vorzugsweise die obere Heizplatte (201) so in der Aufnahme (1) befestigt ist, dass sie von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegt werden kann, wobei die beiden Heizplatten (101, 201) in der ersten Stellung parallel zueinander angeordnet sind und wobei der Vertikalabstand der Heizplatten (101, 201) in der zweiten Stellung zumindest abschnittsweise größer ist als in der ersten Stellung, wobei hinter der oberen Heizplatte (201) und/oder der unteren Heizplatte (101) eine Heizung (102, 202) und vorzugsweise eine Induktionsheizung angeordnet ist, die gemeinsam mit der dazugehörigen Heizplatte (101, 201) eine obere bzw. untere Heizeinheit (100, 200) oder einen Teil davon bildet. Die Erfindung betrifft ferner ein Küchenmöbel mit einer Aufnahme und einer darin angeordneten erfindungsgemäßen Vorrichtung (3) zum Garen von Lebensmitteln, wobei die Aufnahme des Küchenmöbels mit dem Gehäuse (1) der Vorrichtung verbunden ist oder das Gehäuse (1) darstellt.
Patent DE-102013016045-A1 (DE)
Title: Holder for holding operating and/or display unit e.g. computer, at steering wheel of e.g. bicycle, has retainer provided for display unit, and connector provided for interface for communicating display unit with external device
Inventor: WEISSER DIETMAR
IPC: B62J11/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: The holder (9) has a fastener (10) fixed to a steering wheel of a vehicle, and a retainer (11) for an operating and/or display unit (8). A connector (13) is provided for an interface i.e. universal serial bus (USB) interface, for communicating the display unit with an external device e.g. smartphone. The connector is designed as a socket (14) i.e. USB socket, and a plug i.e. USB plug, is connected to the connector. A contact pin is connected with the connector, and the retainer has a lower part and an upper part.
Patent DE-102013018076-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Differenzverstärkung mit einer Erweiterung des Gleichtakteingangsspannungsbereiches
Inventor: KAPOOR NIRON
IPC: H03F3/45
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Erweiterung des Gleichtakteingangsspannungsbereiches eines Differenzverstärkers. Dabei umfasst der Differenzverstärker eine Hauptdifferenzstufe aus zwei ersten Transistoren (M1, M2) eines ersten Leitungstyps und eines ersten Konstruktionstyps, die eine erste Schwellspannung aufweisen. Er umfasst weiter eine Nebendifferenzstufe mit zwei zweiten Transistoren (M3, M4) des ersten Leitungstyps und eines zweiten Konstruktionstyps, die eine zweite Schwellspannung aufweisen. Diese zweite Schwellspannung ist gegenüber der ersten Schwellspannung der ersten Transistoren (M1, M2) vermindert. Dabei wird der Summenstrom durch die Zweige der Hauptdifferenzstufe (M1, M2, M10) durch mindestens eine erste Teilvorrichtung (M6, M7, M9) äquivalent zu diesem Summenstrom modelliert. In Abhängigkeit von dem Mess- oder Modellierungsergebnis erden durch eine zweite Teilvorrichtung (M11, M12, M9) die Ströme durch die Hauptdifferenzstufe und Nebendifferenzstufe zwischen diesen Differenzstufen verlagert. Diese zweite Teilvorrichtung besteht typischerweise aus zwei Sense-Transistoren (M7, M7), die den Summenstrom durch die Hauptdifferenzstufe modellieren.
Patent DE-102013103542-A1 (DE)
Title: Wellensicherungsring
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: F16B21/16
Filed: 2013-04-09
Abstract: Wellensicherungsring 1 zur formschlüssigen, axialen Festlegung eines Bauteiles 2 auf einem zylindrischen Element, insbesondere dem Ende einer Achse oder Welle 3, mit einer entsprechenden Nut 4 zur Aufnahme, aufweisend eine umfänglich geschlossene Kontur, in der eine zentrale Bohrung 5 zur Aufnahme des zylindrischen Elementes 3 an der Stelle der Nut 4 vorgesehen ist, wobei die zentrale Bohrung 5 in eine Einführungsöffnung 6 mit größerem Durchmesser mündet, wobei an den beiden Schnittpunkten der Umrandungen von Einführungsöffnung 6 und zentraler Bohrung 5 Rastnasen 7 ausgebildet sind, deren Abstand kleiner als der Durchmesser des zylindrischen Elementes 3 an der Stelle der Nut 4 ist, wobei auf der einer Rastnase 7 abgewandten Seite eine Ausnehmung 8 mit einer bei Druckbeaufschlagung der Rastnase 7 nach innen federnden Wand 9 vorgesehen ist.
Patent DE-102013103548-A1 (DE)
Title: Parkettträgerrahmen
Inventor: KASTENHUBER HARALD
IPC: E04C2/38
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterbau (13) für eine Nutzschicht (11) eines Schichtparkettelements (20, 30), der Folgendes eine erste Längsleiste (1), eine zweite Längsleiste (2) und eine Einlage (3) aufweist, wobei die zweite Längsleiste (2) parallel zur ersten Längsleiste (1) und in einem Abstand zu dieser angeordnet ist, und die Einlage (3) zwischen der ersten und der zweiten Längsleiste (1, 2) angeordnet ist und an jede von diesen anschließt, und wobei die Dicke der Einlage (3) der Dicke der beiden Längsleisten (1, 2) entspricht und die voneinander wegweisenden Außenseiten von erster und zweiter Längsleiste jeweils so profiliert sind, dass die beiden Profile ineinander verschränkt werden können. Die Erfindung betrifft ferner ein Parkettelement (20, 30) das einen entsprechenden Unterbau (13) aufweist, der die Nutzschicht trägt, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102013104912-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für Elektrogeräte
Inventor: STOLTZE ANDREAS
IPC: F16M13/02
Filed: 2013-05-13
Abstract: Verstellvorrichtung für Elektrogeräte, wie Fernseher, Boxen, Lichtquellen od. dgl. mit einem ersten Arm (1) als Stator und einem zweiten Arm (2) als Rotor, wobei die beiden Arme (1, 2) an einem Gelenkpunkt (5) verstellbar zueinander verbunden sind, wobei der Gelenkpunkt (5) ein Drehgleitelement mit einem uniaxialen Aufbau ist.
Patent DE-102013105480-A1 (DE)
Title: Licht-emittierende Vorrichtung mit einer gemusterten Grenzfläche und Herstellverfahren derselben
Inventor: FU JENN-HWA
IPC: H01L33/22
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine licht-emittierende Vorrichtung mit einer gemusterten Grenzfläche bereit, die aus einer Vielzahl von vorbestimmten gemusterten Strukturen besteht, die sich voneinander unterscheiden, wobei die Vielzahl der vorbestimmten gemusterten Strukturen sich wiederholend in der gemusterten Grenzfläche angeordnet sind, sodass immer zwei benachbarte gemusterte Strukturen sich voneinander unterscheiden. Die vorliegende Erfindung stellt auch ein Herstellverfahren der licht-emittierenden Vorrichtung bereit. Das Verfahren umfasst die Schritte Bereitstellen eines Substrats, Erzeugen einer Zufallsmusteranordnung durch eine Berechnungssimulation, Ausbilden einer Maske mit der Zufallsmusteranordnung auf dem Substrat, und Abtragen eines Bereichs des Substrats, wodurch die Zufallsmusteranordnung auf das Substrat übertragen wird.
Patent DE-102013107571-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts sowie Belichtungsmaskenerzeugungseinrichtung
Inventor: JOHN HENDRIK
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-07-16
Abstract: Um ein Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts durch schichtweises Verfestigen eines unter Einwirkung von Strahlung verfestigbaren Materials unter Verwendung von Belichtungsmasken, wobei zum Ausbilden jeder zu verfestigenden Objektschicht des Objekts in einer Bauebene mindestens eine, vorzugsweise eine einzige, digitale Belichtungsmaske erzeugt wird, mittels derer die Strahlung selektiv in die Bauebene projiziert wird, so zu verbessern, dass dreidimensionale Objekte mit einer verbesserten, glatteren Oberfläche auf einfache Weise herstellbar sind, wird vorgeschlagen, dass die Bauebene während einer Belichtungszeit oszillierend belichtet wird. Ferner werden eine verbesserte Belichtungsmaskenerzeugungseinrichtung sowie eine verbesserte Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts vorgeschlagen.
Patent DE-102013111156-A1 (DE)
Title: Badezusatz
Inventor: FRÄNZEL GERHARD
IPC: A61Q19/10
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Badezusatz mit Natriumhydrogencarbonat, wobei in dem Badezusatz auch Magnesiumsulfat in einem vorgegebenen Verhältnis zu Natriumhydrogenkarbonat enthalten ist.
Patent DE-102013111426-A1 (DE)
Title: Accessory equipment e.g. multi-part rear mower mechanism for e.g. self-propelled harvester utilized to cut e.g. corn into small pieces, has wheels hinged with hydraulic cylinder, which co-acts with storage unit biased with gas pressure
Inventor: BOLL ULRICH
IPC: A01B73/04
Filed: 2013-10-16
Abstract: The equipment has two side parts (10, 10') attached to a center part and pivotable from an operative position into a transport position. The side parts are supported by wheels (8) at bottom, where the wheels are hinged with a steering wheel (13) and a hydraulic cylinder (14) i.e. double acting hydraulic cylinder. The hydraulic cylinder co-acts with a storage unit that is biased with gas pressure. System pressure is adjustable to a predeterminable value in the hydraulic cylinder such that the wheels are supportable with predetermined forces at the bottom. An independent claim is also included for a self-propelled harvester.
Patent DE-102013114785-A1 (DE)
Title: Radgeschwindigkeitssensor mit Unterstützung für indirekte Reifendrucküberwachung
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: B60C23/02
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf ein indirektes Reifendrucküberwachungssystem (200). Bei manchen Ausführungsbeispielen weist das indirekte Reifendrucküberwachungssystem einen Magnetfeldsensor (206) auf, welcher ein moduliertes Magnetfeld detektiert, das einen oder mehrere Resonanzparameter eines Automobilreifens anzeigt. Der Magnetfeldsensor erzeugt ein moduliertes Sensorsignal (Ssen) basierend auf dem modulierten Magnetfeld. Ein Analog-Digital-Wandler (208) wandelt das modulierte Sensorsignal in ein digitales Sensorsignal um, welches einer digitalen Signalverarbeitungseinheit (210) bereitgestellt wird, welche eine Analyse des digitalen Sensorsignals durchführt, um die ein oder mehreren Resonanzparameter zu bestimmen. Eine Kommunikationsschnittstelle (214) überträgt Daten entsprechend den ein oder mehreren Resonanzparametern an eine elektronische Steuereinheit (216).
Patent DE-102013203463-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zubereitung eines Garguts in einem Backofen und Backofen
Inventor: SCHÖNEMANN KONRAD
IPC: F24C1/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Bei einem Verfahren zur Zubereitung eines Garguts in einem Backofen mit Muffel samt Muffeldecke und Muffelboden wird das Gargut mit heißer Luft von unten und oben im Wesentlichen senkrecht beaufschlagt aus mehreren Düsen. Die Düsen sind in der Muffeldecke und im Muffelboden angeordnet, wobei Muffeldecke, Muffelboden und/oder Gargut derart in ihrer Höhe bewegbar sind, dass ein Abstand der Düsen zum Gargut kleiner als das 3,5- oder 2,5-fache eines Durchmessers der Düsen ist. So wird ein gerichteter Prallstrahl ausgebildet. Die Düsen können bereichsweise verschließbar sein zur Anpassung an eine Größe bzw. Fläche des Garguts.
Patent DE-102013204792-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F16C3/06
Filed: 2013-03-19
Abstract: Eine Kurbelwelle für einen Verbrennungsmotor umfasst zumindest vier Haupt-Lagerzapfen, die auf einer Kurbelwellen-Drehachse ausgerichtet sind, und zumindest sechs Kurbelzapfen, wobei jeder um eine entsprechende Kurbelzapfenachse herum angeordnet und zwischen den zumindest vier Haupt-Lagerzapfen positioniert ist. Jede der entsprechenden Kurbelzapfenachsen ist parallel zu der Kurbelwellen-Drehachse ausgerichtet und radial von dieser beabstandet. Jeder der zumindest sechs Kurbelzapfen ist mit einem Paar von Kurbelarmen zur Kraftübertragung zwischen jedem der zumindest sechs Kurbelzapfen und dem entsprechenden Paar von Kurbelarmen verbunden. Jeder Kurbelarm ist mit einem entsprechenden Haupt-Lagerzapfen verbunden, um ein Drehmoment zwischen dem Kurbelarm und dem Haupt-Lagerzapfen zu übertragen. Die zumindest sechs Kurbelzapfen sind asymmetrisch um die Kurbelwellen-Drehachse herum angeordnet.
Patent DE-102013207089-A1 (DE)
Title: Rechargeable battery i.e. rechargeable lithium ion battery, for e.g. passenger car, has cover covering open portion of chamber and bent with chamber such that edge of cover is overlapped with edge of chamber to seal chamber
Inventor: MIN HONG SEOK
IPC: H01M50/529
Filed: 2013-04-19
Abstract: The battery has a chamber (10) with internal and external electrode terminals (12a) for connecting inner and exterior portions at which an anode and/or a cathode are attached. A cooling fluid channel i.e. groove, is formed in a bottom surface in the chamber. An electrode plate is accommodated together with electrolytes in the chamber. Two ends of the electrode plate are connected with the internal electrode terminal. A cover (20) covers an open portion of the chamber and bent with the chamber such that an edge of the cover is overlapped with an edge of the chamber to seal the chamber. The chamber and the cover are made of a thin stiff metal material.
Patent DE-102013211461-A1 (DE)
Title: Bearing of stepless gear box for e.g. truck, has outer bearing ring whose recess portion is extended in radially oriented side wall, and embracing shell that is spaced apart from a separate intermediate element of outer bearing ring
Inventor: DOERRFUS FLORIAN
IPC: F16C27/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: The bearing (1) has an outer bearing ring (2) for acoustic decoupling. An embracing shell (3) is arranged radially outside of the outer bearing ring for covering the periphery of the outer bearing ring, and is provided with an axial portion (4). A recess portion (8) of the outer bearing ring is extended in a radially oriented side wall (5). The embracing shell is spaced apart from the separate intermediate element (9) of the outer bearing ring.
Patent DE-102013212849-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anfordern eines Sperrens eines Gleisabschnitts und einer Sperrenrücknahme und Anordnung mit einem Kommunikationsgerät an einem Gleisabschnitt
Inventor: SIEVERDING PETER
IPC: B61L23/00
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anfordern eines Sperrens eines Gleisabschnitts und einer Sperrenrücknahme mittels eines von einem Kommunikationsgerät (3) mit einem Monitor (4) an dem Gleisabschnitt zu einem Stellwerk (1) gesendeten Sperren-Signals und eines gesendeten Sperrenrücknahme-Signals. Um ein solches Verfahren sicherer zu gestalten, werden die gesendeten Signale mittels eines mit dem Monitor (4) optisch koppelbaren sicheren Rechner-Bausteins (5) gesichert, und er wird ein derart erweitertes Stellwerk (1) eingesetzt, dass es die gesendeten und gesicherten Signale erkennt und Bestätigungs-Signale zu dem sicheren Rechner-Baustein (5) sendet. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung mit einem Kommunikationsgerät mit einem Monitor an einem Gleisabschnitt.