baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117904-A1 (DE)
Title: Bodengebundenes Fahrzeug mit einer Einrichtung zur Verringerung der Bodenverdichtung
IPC: B60B15/26
Filed: 2014-12-04
Abstract: Bodengebundenes Fahrzeug 1, umfassend: a) eine Vorderachse 3 mit einem Abstützorgan 31 auf der linken Fahrzeugseite und einem Abstützorgan 32 auf der rechten Fahrzeugseite, b) eine Hinterachse 4 mit einem Abstützorgan 41 auf der linken Fahrzeugseite und einem Abstützorgan 42 auf der rechten Fahrzeugseite, c) wobei die Abstützorgane der Vorder- und Hinterachse 3, 4 für einen direkten Bodenkontakt ausgestaltet sind und sich das Fahrzeug über die Abstützorgane 31, 32, 41, 42 im Stand und während der Fahrt mit direktem Bodenkontakt am Boden abstützt, und d) mindestens ein Zusatzabstützorgan 51–54 mittels dem sich das Fahrzeug zusätzlich zu den Abstützorganen der Vorder- und Hinterachse 3, 4 zumindest während der Fahrt am Boden abstützt oder abstützen kann und insbesondere mindestens ein Stellglied 5, wobei das mindestens eine Zusatzabstützorgan 51–54 mittels des mindestens einen Stellglieds 5 aus einer angehobenen Position in eine Position absenkbar ist, in der das Raupenlaufwerk 51–54 Bodenkontakt hat.
Patent DE-102014118366-A1 (DE)
Title: Mehrschichtkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHILLING ANDREAS
IPC: B42D25/405
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrschichtkörper mit – einer Trägerfolie, – einer auf der Oberfläche der Trägerfolie angeordneten partiellen Reflexionsschicht, die in einem ersten Bereich zumindest teilweise transparent und in einem zweiten Bereich opak ist, – einer auf einer Oberfläche der Trägerfolie und/oder der der Trägerfolie abgewandten Seite der Dekorschicht angeordneten partiellen Dekorschicht, die in einem dritten Bereich vorhanden und in einem vierten Bereich nicht vorhanden ist, wobei der erste Bereich mit dem dritten Bereich überlappt und der zweite Bereich mit dem dritten und dem vierten Bereich überlappt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Mehrschichtkörpers, ein Sicherheitselement mit einem solchen Mehrschichtkörper und ein Sicherheitsdokument mit einem solchen Sicherheitselement.
Patent DE-102014204527-A1 (DE)
Title: Lötverfahren mit Couponfixierung zum Reparieren eines Turbinenbauteils
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K1/20
Filed: 2014-03-12
Abstract: Es wird ein Lötverfahren zum Reparieren einer Oberfläche (10) eines Turbinenbauteils (115, 117) beschrieben, welches die folgenden Schritte umfasst: Ein vorgefertigter Coupon (11) wird mit einer Lötfolie (12) auf die zu reparierende Oberfläche (10) des Turbinenbauteils (115, 117) aufgelegt, wobei die Lötfolie (12) zwischen der zu reparierenden Oberfläche (10) und dem Coupon (11) angeordnet wird. Der Coupon (11) wird hinsichtlich seiner Position auf der Oberfläche (10) des Turbinenbauteils (115, 117) an Fixierpunkten (16) fixiert. Anschließend wird der Coupon (11) mittels Laserstrahlung (14) lokal auf Löttemperatur erwärmt, ohne dass die Fixierpunkte (16) durch die Laserstrahlung (14) unmittelbar erwärmt werden.
Patent DE-102014206835-A1 (DE)
Title: Kombination eines Flugstromvergasers mit einem Strahlungskühler und einer Restwärmeabführung
Inventor: FLEISCHER THOMAS
IPC: C10J3/08
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst die Kombination eines Flugstromvergasers mit einem Strahlungskühler und einer nachfolgenden Quench- und Wascheinrichtung. Sowohl der Vergasungsreaktor als auch der Übergang vom Vergasungsreaktor zum Strahlungskühler sind mit Wasser-gekühlten Rohrschirmen bestückt. Am Wasser-gekühlten Übergangsstück befindet sich eine ausgeprägte Abtropfkante, um die Schlacketropfen gezielt durch den Freiraum des Strahlungskühlers in das Wasserbad der Quench- und Kühleinrichtung zu leiten. In der Quench- und Kühleinrichtung findet neben der Rohgas- und Schlackekühlung eine Gaswäsche statt, die einen Teil des mitgeführten Staubes aus dem Rohgas entfernt und mit dem Überschusswasser aus dem Prozess entfernt. In einer modifizierten Ausgestaltung ist anstelle der Quench- und Wascheinrichtung als zweite Kühlstufe nach dem Strahlungskühler 12 ein Konvektionskühler angeordnet, der eine weitere Mittel- und Niederdruckdampferzeugung realisiert.
Patent DE-102014208089-A1 (DE)
Title: Hybriddichtung für einen Kupplungsnehmerzylinder
Inventor: REGENDING DIRK
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung für einen Kupplungsnehmerzylinder eines Kupplungseinrücksystems oder Kupplungsausrücksystems, mit einer Armierung, die in einem um eine Welle herum verlaufenden Ringspalt, zwischen der Welle und einem Zylindergehäuse, angeordnet und an einem, in diesem Ringspalt zumindest axial verschiebbar gelagerten Ringkolben befestigbar ist, sowie mit einem ersten Dichtelement, das an der vom Ringkolben abgewandten Seite, in Richtung eines Druckraumes, an der Armierung anliegt und in Wirkzusammenhang mit der Armierung den Druckraum zur Seite des Ringkolbens hin abdichtet, wobei das erste Dichtelement stoffschlüssig mit der Armierung verbunden ist; sowie einen Nehmerzylinder für ein hydraulisches Ein- oder Ausrücksystem einer Reibungskupplung von Fahrzeugen und einen konzentrisch zu einer Getriebewelle gelagerten Ringkolben sowie eine solche Dichtung.
Patent DE-102014209525-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Roboter und einem Menschen bei der Mensch-Roboter-Kooperation
Inventor: ZAIDAN SHERIF
IPC: B25J19/06
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Roboter (1, 2) und einem Menschen (3) bei der Kooperation zwischen dem Roboter (1, 2) und dem Menschen (3) umfassend die Schritte: Signalisieren (100) eines aktuell durch den Roboter (1, 2) ausgeführten ersten Arbeitsschrittes durch ein erstes Lichtzeichen einer Lichtzeichenanlage (4, 5), Signalisieren (300) eines Endes des ersten Arbeitsschrittes durch ein zweites Lichtzeichen der Lichtzeichenanlage (4, 5), Erkennen (400), dass der Mensch (3) einen vorbestimmten Sicherheitsbereich (6) um den Roboter (1, 2) bislang nicht geräumt hat, und Auffordern (500) des Menschen (1) mittels eines dritten Lichtzeichens der Lichtzeichenanlage (4, 5) zum Verlassen des Sicherheitsbereiches (6) im Ansprechen auf ein Quittiersignal.
Patent DE-102014214772-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Gefäßbildes und Verfahren zur Fluoroskopie-Darstellung von Gefäßen sowie entsprechend ausgestaltetes bildgebendes System
Inventor: FIESELMANN ANDREAS
IPC: G06T7/40
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines selektiven Gefäßbildes innerhalb eines Volumenabschnitts eines Untersuchungsobjekts mittels eines bildgebenden Systems (10). Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Erstellen eines Gefäßbildes des Volumenabschnitts mit folgenden Unterschritten: • Erfassen von bildgebenden Daten des Volumenabschnitts innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls mittels des bildgebenden Systems (10). • Bestimmen einer maximalen Opazität innerhalb des Zeitintervalls aufgrund eines dem Untersuchungsobjekt verabreichten Kontrastmittels pro Pixel des Gefäßbildes. • Segmentieren von Gefäßen, indem abhängig von der maximalen Opazität des Pixels entschieden wird, ob das jeweilige Pixel zu einem Gefäß gehört. Bestimmen einer Kontrastmittel-Ankunftszeit pro Pixel des Gefäßbildes. Segmentieren, ob das jeweilige Gefäß des Gefäßbildes zu einem Gefäß des selektiven Gefäßbildes gehört, wenn eine durchströmte Fläche des Gefäßes senkrecht zur Strömungsrichtung kleiner als ein vorbestimmter maximaler Größenschwellenwert und größer als ein vorbestimmter minimaler Größenschwellenwert ist und wenn die Kontrastmittel-Ankunftszeit der Pixel des Gefäßes kleiner als ein vorgegebener maximaler Kontrastmittel-Ankunftszeit-Schwellenwert und größer als ein vorgegebener minimaler Kontrastmittel-Ankunftszeit-Schwellenwert ist.
Patent DE-102014215530-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung und Ausrücksystem
Inventor: BINZ PHILIPP
IPC: F16J15/16
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung, insbesondere für ein Kupplungsbetätigungssystem eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein zylinderförmiges Gehäuse (2), in dem ein Kolben (5) axial beweglich gelagert ist, und eine Dichtung (7) aufweist, welche den Kolben (5) gegen einen, von dem Gehäuse (2) aufgespannten Druckraum (4) abdichtet, wobei die Dichtung (7) auf einem Stützring (6) angeordnet ist, welcher auf der Stirnseite (11) des Kolbens (5) aufsitzt. Bei einer Kolben-Zylinder-Anordnung, bei welcher eine Relativbewegung zwischen Kolben und Stützring verhindert wird, ist an dem Stützring (6) eine, in dem Kolben (5) arretierte Verdrehsicherung (9, 10) ausgebildet.
Patent DE-102014216163-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, – mindestens einem Abgasturbolader (2), der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (3) umfasst, wobei der Verdichter (3) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (3e) auf einer drehbaren Welle (3c) gelagerten Laufrad (3d) ausgestattet ist, und – einer Abgasrückführung umfassend ein Rückführleitungssystem, das stromabwärts der Turbine des mindestens einen Abgasturboladers (2) vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades (3d) in das Ansaugsystem (1) mündet, wobei – das Rückführleitungssystem mindestens zwei Ringkanäle (4, 5) umfasst, die das Ansaugsystem (1) stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades (3d) zumindest abschnittsweise spiralförmig umgeben, wobei von jedem Ringkanal (4, 5) mehrere Kanäle (4a, 5a) ausgehen, die jeweils via Eintrittsöffnung (4b, 5b) ansaugseitig mit dem Ansaugsystem (1) strömungstechnisch verbunden sind, – ein erster Ringkanal (4) Kanäle (4a) aufweist, die zumindest ansaugseitig im Wesentlichen radial zur Welle (3c) des Verdichters (3) ausgerichtet sind und damit die Welle (3c) in einer virtuellen Verlängerung schneiden, und – ein zweiter Ringkanal (5) Kanäle (5a) aufweist, die zumindest ansaugseitig in der Art einer Sekante ausgerichtet sind und damit in einer virtuellen Verlängerung beabstandet zur Welle (3c) des Verdichters (3) verlaufen.
Patent DE-102014216831-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Lamellenpaket
Inventor: PIERSON ANDREW
IPC: H02K3/38
Filed: 2014-08-25
Abstract: Eine elektrische Maschine weist ein Lamellenpaket mit einer Mehrzahl aufeinanderliegender Lamellen auf, die Träger bestrombarer Wicklungen sind, wobei an einer Stirnseite des Lamellenpakets eine Isolierlamelle mit radial gerichteten Trägerzähnen angeordnet ist. Im Bereich seiner freien Stirnseite weist jeder Trägerzahn einen Zahnkopf auf, an dem ein axial überragender Stützabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102014216921-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Silberpaste
Inventor: HONG KYOUNG-KOOK
IPC: H01B1/02
Filed: 2014-08-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verbinden von Silberpaste bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet das Herstellen von Silberpaste, die Silberpulver und Bleipulver umfasst, und das Erhitzen der Silberpaste. Die Silberpulver werden dann verbunden.
Patent DE-102014218764-A1 (DE)
Title: Stromübertragungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Stromübertragungssystems
Inventor: BONAVENTURA STEFAN DI
IPC: G01R31/08
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stromübertragungssystem (8). Um beim Stromübertragungssystem (8) eine aufwandsgünstige Lokalisierung eines Isolationsfehlers zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Stromübertragungssystem (8) ausgestattet ist mit einem Stromübertragungsnetz (10), einer Isolationsfehler-Lokalisierungseinheit (16) und einem Verbindungsleitungssystem (12), das mit der Isolationsfehler-Lokalisierungseinheit (16) sowie mit dem Stromübertragungsnetz (10) elektrisch verbunden ist und das einen Schalter (30) umfasst, welcher dazu vorbereitet ist, eine elektrische Verbindung zwischen dem Stromübertragungsnetz (10) und der Isolationsfehler-Lokalisierungseinheit (16) zu trennen und wieder herzustellen.
Patent DE-102014221054-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines anzuzeigenden Bilddatensatzes aus Magnetresonanzdaten, Recheneinrichtung und Computerprogramm
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/56
Filed: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines anzuzeigenden Bilddatensatzes aus Magnetresonanzdaten eines Patienten, die quantitativ dem vermessenen Magnetresonanzsignal zugrundeliegende Kenngrößen der Protonen in den vermessenen Voxeln enthalten, wobei der Bilddatensatz für wenigstens eine benutzerseitige Vorgabe unter Berücksichtigung von wenigstens zwei Kenngrößen pro Voxel ermittelt wird.
Patent DE-102014222474-A1 (DE)
Title: Anpassung der Fluidmenge des Systems zur Zusatzeinspritzung eines Verbrennungsmotors an das Signal der Klopfregelung
Inventor: SCHMADERER SEBASTIAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: In einem Verfahren zum Steuern einer Verbrennung in einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Zylinder (30) wird eine Klopfstärke in dem Zylinder (30) mittels eines Klopfsensors (37) erfasst. Ein vorbestimmter Soll-Zündwinkel des Zylinders (30), der einer Soll-Abgastemperatur entspricht, wird eingestellt und eine Fluidbeimischung in den Zylinder (30) wird in Abhängigkeit von der erfassten Klopfstärke gesteuert.
Patent DE-102014223113-A1 (DE)
Title: Stickoxidspeicherkatalysator mit Mehrfacheinspritzung
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: F01N3/36
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (1) mit einem Stickoxidspeicherkatalysator (2), der wenigstens ein in eine Mehrzahl von Stickoxidspeicherkatalysatorsubstratabschnitten unterteiltes Stickoxidkatalysatorsubstrat (7) und eine Mehrzahl von Kraftstoffdüsen (5) aufweist, welche ausgebildet sind, Kraftstoff in einen den Stickoxidspeicherkatalysator (2) durchströmenden Abgasstrom (4) einzuspeisen. Erfindungsgemäß ist zwischen zwei benachbarten Kraftstoffdüsen jeweils ein Stickoxidspeicherkatalysatorsubstratabschnitt (7) angeordnet. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (9) und einer mit dem Verbrennungsmotor (9) verbundenen erfindungsgemäßen Abgasnachbehandlungsvorrichtung (1).
Patent DE-102014225886-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Kraftstoffinjektors
Inventor: KLENK RAINER
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Kraftstoffinjektors 100), umfassend eine Ventilnadel (110), die mittels eines an einem an ihr ausgebildeten Anschlag (120) angreifenden Magnetankers (130) bewegbar ist, zur Einspritzung von Kraftstoff in einer Brennkraftmaschine, wobei vor einer zur Einspritzung von Kraftstoff vorgenommenen Einspritz-Bestromung einer mit dem Magnetanker (130) zusammenwirkenden Magnetspule (140) eine zusätzliche Ankerhub-Bestromung der Magnetspule (140) vorgenommen wird und wobei der Magnetanker (130) durch die Ankerhub-Bestromung in Öffnungsrichtung der Ventilnadel (110) und höchstens bis zu dem Anschlag (120) bewegt wird.
Patent DE-102014226585-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: KIKUCHI HIROYUKI
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-12-19
Abstract: Ein Fahrzeugscheinwerfer umfasst eine Leuchteneinheit, die eine Lichtquelle enthält und in einem Leuchtenaußengehäuse angeordnet ist, ein Stellglied, das eine Antriebswelle enthält und von einem bestimmten Teil gelöst werden kann, ein Verbindungsstück, das einen Kopplungsteil enthält und von der Leuchteneinheit gelöst werden kann, wobei der Kopplungsteil mit der Antriebswelle gekoppelt ist, wenn das Verbindungsstück an der Leuchteneinheit befestigt ist. Die Leuchteneinheit enthält eine Vielzahl von Einheitskonfigurationsteilen einschließlich der Lichtquelle. Die Leuchteneinheit ist mit einem Verbindungsraum ausgebildet, der sich wenigstens nach unten öffnet. Wenigstens einer der Einheitskonfigurationsteile kann wenigstens nach unten durch den Verbindungsraum entfernt werden, wenn das Stellglied von dem bestimmten Teil gelöst wurde und das Verbindungsstück von der Leuchteneinheit gelöst wurde.
Patent DE-102015002646-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein elektrisches oder elektronisches Gerät zur Anordnung des Gerätes an einem zwei- drei oder vierrädrigem Fahrzeug
IPC: F16B37/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Eine Haltevorrichtung für ein elektrisches oder elektronisches Gerät an Fahrzeugen. Aus der Praxis gibt es Haltevorrichtungen die das Lenker beschädigen, welche die zu hoch aufbauen oder sogar die Montage aus Platzgründen nicht aus zuführen sind. Diese neue Möglichkeit, soll mit einem Austausch einer Schraube die Möglichkeit geben etwas zu montieren. Die Montage findet im Austausch einer Schraube gegen ein schraubenförmiges Teil statt, dessen Stabilität mindestens gleichwertig oder sogar höher ist. Ein schraubenförmiges Teil dessen Kopf größer Beschaffen und mit einem Innengewinde versehen ist, als normalerweise. Gibt die Möglichkeit her eine Haltevorrichtung drauf zu positionieren. Die Haltevorrichtung ist mit einem Vielzahn versehen, wie an einer Ratschennuss, damit Sie egal wie das Schraubenförmige Teil nach Montage sitzt, in Fahrtrichtung montiert werden kann. Diese Haltevorrichtung eignet sich sehr gut an zwei, drei oder vierrädrigen Fahrzeugen, insbesondere Motorräder, Quads und Trikes.
Patent DE-102015011096-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Übermittlung einer elektronischen Nachricht
Inventor: RÜCKERT TOBIAS
IPC: H04L12/721
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Übermittlung einer elektronischen Nachricht von einem Absender (1) an einen Empfängerkreis (20, 21, 24) über einen Kommunikationskanal (22, 25). Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird geprüft, ob die elektronische Nachricht nur Eigenschaften aufweist, die für den entsprechenden Kommunikationskanal (22, 25) zulässig sind. Wenn dies nicht der Fall ist, wird die elektronische Nachricht so angepasst, dass sie nur für den entsprechenden Kommunikationskanal (22, 25) zulässige Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102015012064-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Steuerungssytemen
Inventor: MENSCHNER MARTIN
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung von Steuerungssystemen, eine Vorrichtung zur Überwachung von Steuerungssystemen und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt, wobei das Steuerungssystem zumindest ein Kommunikationsnetzwerk und zumindest zwei mit dem Kommunikationsnetzwerk verbundene Kommunikationsendpunkte aufweist, die über das Kommunikationsnetzwerk Daten (20) austauschen, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen den Kommunikationsendpunkten ausgetauschten Daten (20) erfasst und nach Vergleich der aktuell erfassten Daten (20) mit zuvor erfassten Daten (20) bei Erfassung neuer Daten (20) eine Meldung erzeugt wird. Dadurch wird eine Überwachung bereitgestellt, die in Steuerungssystemen, insbesondere in industrielen Steuerungssystemen, Fehler im Rahmen der Kommunikation besonders schnell und sicher erkennt. Diese Fehler können nachträglich ggf. mit einem Qualitätsmanagement gekoppelt werden, um festzustellen, ob Qualitätsverluste mit solchen erkannten Fehlern korrelieren.
Patent DE-102015015850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Baueinheit eines Kraftwagens
Inventor: STARK THOMAS
IPC: B62D65/18
Filed: 2015-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Baueinheit eines Kraftwagens, bei welchem eine Mehrzahl von Bauteilen zur Montage der Baueinheit kommissioniert und mit einem Transportmittel entlang eines jeweiligen Transportweges (26, 28) befördert werden. Um ein solches Verfahren bereitzustellen, welches eine verbesserte Effizienz bei der Kommissionierung von Bauteilen für eine Baueinheit und der Montage der Baueinheit bietet, ist es vorgesehen, dass die Bauteile in wenigstens einer ortsfesten Station (14, 16, 18, 20) bevorratet und zumindest teilweise während der Beförderung entlang eines jeweiligen Transportweges (26, 28) montiert werden.
Patent DE-102015016436-A1 (DE)
Title: Flugkörper
Inventor: STELTE NORBERT
IPC: F42B15/01
Filed: 2015-12-17
Abstract: Bei einem Flugkörper (2), mit einer den Flugkörper (2) zu dessen Umgebung (6) hin begrenzenden Außenhülle (4), ist mindestens ein Formabschnitt (8) der Außenhülle (4) zur Steuerung einer Flugeigenschaft des Flugkörpers (2) verformbar, und der Flugkörper (2) enthält mindestens einen Aktuator (10) zur Verformung des Formabschnitts (8).
Patent DE-102015016737-A1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur für einen Spülkasten
Inventor: HÄGNER STEFAN
IPC: E03D1/14
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur für einen Spülkasten (11), mit einem Gehäuse (1), in dem ein beweglicher Ventilteller (19) eines Ablaufventils (23) angeordnet ist, so dass durch Anheben des Ventiltellers (19) ein Ventilspalt des Ablaufventils (23) geöffnet ist und das im Spülkasten (11) befindliches Spülwasser über einen Strömungsweg (I, II, III) durch zumindest ein im Gehäuse (1) ausgebildetes Durchflussfenster (13) und durch den geöffneten Ventilspalt aus dem Spülkasten (11) ausströmt. Erfindungsgemäß weist die Ablaufgarnitur zur Einstellung des pro Zeiteinheit aus dem Spülkasten (11) strömenden Spülwassers ein verstellbares Umlenkelement (33) auf, das unter Bildung eines Verwirbelungsraums (47) mit einem Radialabstand vom Durchflussfenster (13) beabstandet ist. Durch Verstellen des Umlenkelements (33) ist der Strömungsweg (I, II, III) zum gehäuseseitigen Durchflussfenster (13) verlängerbar oder verkürzbar.
Patent DE-102015017122-A1 (DE)
Title: Auftauvorrichtung für Betriebsflüssigkeitsbehälter
Inventor: SCHUHMACHER NICOLAI
IPC: B60K15/03
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Betriebsflüssigkeitsbehälter, aufweisend eine Heizeinrichtung, zur Bevorratung von Betriebsflüssigkeiten, welche die Tendenz aufweisen, bei niedrigen Umgebungstemperaturen einzufrieren. Hierzu wird ein Betriebsflüssigkeitsbehälter vorgeschlagen, der eine Heizeinrichtung aufweist, die außerhalb des Betriebsflüssigkeitsbehälters an der Wandung des Betriebsflüssigkeitsbehälters und/oder innerhalb der Wandung des Betriebsflüssigkeitsbehälters angeordnet ist.
Patent DE-102015105601-A1 (DE)
Title: Hinterachsrahmen für ein Kraftfahrzeug mit einer Luftführungseinrichtung
Inventor: MÖSSINGER OLIVER
IPC: B62D35/02
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Luftführungseinrichtung ist in den Hinterachsrahmen weitestgehend integriert und weist ein Luft-Kanalgehäuse auf, welches eine Kühlluftführung zu einem heckseitigen Fahrzeugkühler gewährleistet.
Patent DE-102015105813-A1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung und Verfahren zur Vor-Ort-Kalibrierung eines Gasdurchflussmessgeräts
Inventor: THIEL TORSTEN
IPC: G01F25/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Vorrichtung (12) zur Vor-Ort-Kalibrierung eines Gasdurchflussmessgeräts (7), wobei das Gasdurchflussmessgerät (7) zur Messung eines Durchflusses eines Messgases ausgestaltet ist, umfassend: ein Behältnis (8) zur Aufnahme des Messgases; zumindest eine Pumpe (1) zum Pumpen des Messgases; ein kalibriertes Referenzgerät (3), das zur Messung des Durchflusses von Gasen ausgestaltet ist; einen Kreislauf (6) umfassend das Behältnis (8), die Pumpe (1) und das kalibrierte Referenzgerät (3), wobei das Gasdurchflussmessgerät (7) im Kreislauf (6) anordenbar ist, wobei die Pumpe (1) zum Pumpen des Messgases durch den Kreislauf ausgestaltet ist; und eine Datenverarbeitungseinheit (9) zum Feststellen, Dokumentieren und/oder Anzeigen zumindest einer Abweichung zwischen einer Messung mit dem Referenzgerät und dem Gasdurchflussmessgerät. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren.