baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016122445-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: F16C29/10
Filed: 2016-11-22
Granted: 2018-06-07
Abstract: Klemmvorrichtung umfassend ein Klemmelement, ein diesem in einer Klemmrichtung X gegenüberliegend angeordnetes Stützelement und ein in den Zwischenraum zwischen Klemmelement und Stützelement einschiebbares Schubelement mit zwei in dem Schubelement geführten und an dem Klemmelement bzw. dem Stützelement abrollenden Wälzkörpern, wobei die Wälzkörper in einer Aufnahme des Schubelements aufgenommen sind, die in Schubrichtung nach vorne offen ist.
Patent DE-102016123782-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Klimakompressors
Inventor: CHOI KWON HYOUNG
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-12-08
Granted: 2023-09-07
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Klimakompressors, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Antreiben des Klimakompressors für eine erste Zeit (F) mit einer ersten Drehzahl (rpm) (E), die kleiner als eine Minimal-Schmiermittelbedarf-Drehzahl (A) ist, wenn eine Schmiermittelbedarf-Drehzahl (B) des Klimakompressors kleiner als die Minimal-Schmiermittelbedarf-Drehzahl (A) ist, undAntreiben des Klimakompressors für eine zweite Zeit (G) mit der Minimal-Schmiermittelbedarf-Drehzahl (A), wenn die Schmiermittelbedarf-Drehzahl (B) des Klimakompressors kleiner als die Minimal-Schmiermittelbedarf-Drehzahl (A) nach Ablauf der ersten Zeit (F) ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Zeit (F) durch eine Außentemperatur und eine Differenz zwischen der ersten Drehzahl (E) und der Minimal-Schmiermittelbedarf-Drehzahl (A) bestimmt wird.
Patent DE-102016200062-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung elektrisch leitender Durchkontaktierungen in keramischen Schaltungsträgern
Inventor: SCHLETZ ANDREAS
IPC: H05K3/42
Filed: 2016-01-06
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Ausbildung elektrisch leitender Durchkontaktierungen in Leiterplatten, die mit mindestens einem keramischen plattenförmigen Substrat (1), das an zwei gegenüberliegenden Oberflächen mit metallischen Schichten (2.1, 2.2) beschichtet ist, gebildet sind, bei demzur Ausbildung mindestens einer Durchkontaktierung ein erster Laserstrahl (4.2) auf eine Oberfläche einer Leiterplatte gerichtet und damit ausgehend von dieser Oberfläche ein Abtrag des keramischen Werkstoffs des mindestens einen Substrats (1) soweit erreicht wird, dass die an der gegenüberliegenden Oberfläche des mindestens einen Substrats (1) vorhandene metallische Schicht (2.2) frei gelegt und durch das mindestens eine Substrat (1) eine Durchbrechung (5.1, 5.2, 5.3) bis zur frei gelegten metallischen Schicht (2.2) ausgebildet worden ist; undeine elektrisch leitende Verbindung zwischen einer Oberfläche der Leiterplatte und der dieser am Substrat (1) gegenüberliegenden Oberfläche dadurch ausgebildet wird, dassdurch thermisches Auf-, Anschmelzen oder Verdampfen von metallischem Werkstoff der frei gelegten metallischen Schicht (2.2) eine Beschichtung der aus keramischem Werkstoff gebildeten Innenwand, in der durch den Werkstoffabtrag ausgebildeten Durchbrechung (5.1, 5.2 und/oder 5.3) durch das plattenförmige mindestens eine Substrat (1), mit metallischem Werkstoff der frei gelegten metallischen Schicht (2.2) erreicht wird.
Patent DE-102016200393-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge, insbesondere zur Integration in Fahrzeugtüren
Inventor: WIMMER MARKUS
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-01-14
Granted: 2023-06-29
Abstract: Tür (10) für ein Kraftfahrfahrzeug (1) mit:einer einem Fahrzeuginnenraum (2) zugewandten Innenseite (3) und einer Außenseite (4,5), die dem Fahrzeuginnenraum abgewandt ist;einer Beleuchtungseinrichtung (11), mit einem Lichtleiter (12), der eine Lichtaustrittsseite (13), eine Lichteintrittsseite (14) und eine Reflexionsseite (15) aufweist, die jeweils entlang einer Längserstreckung des Lichtleiters (12) verlaufen,mit einer ersten Lichtquelle (21), von der ein erstes Licht (40) in den Lichtleiter (12) über die Lichteintrittsseite (14) einkoppelbar ist, wobeidie Reflexionsseite derart zur Lichteintrittsseite (14) und zur Lichtaustrittsseite (13) geneigt ist, dass das über die Lichteintrittsseite (14) eingekoppelte erste Licht (40) an der Reflexionsseite (15) in Richtung der Lichtaustrittsseite (13) reflektiert wird, wobeidie Reflexionsseite (15) einen Steg (17) zur Ausbildung einer Einkoppelstelle (16) aufweist, an der eine zweite Lichtquelle (20) angeordnet ist, durch die ein zweites Licht (41) in den Lichtleiter (12) so einkoppelbar ist, dass das zweite Licht (41) an der Lichtaustrittsseite (13) aus dem Lichtleiter (12) austritt, wobeider Steg (17) materialeinheitlich mit dem Lichtleiter ausgebildet ist und sich der Steg (17) von der Reflexionsseite (15) im Wesentlichen senkrecht zur Lichtaustrittsseite (13) in Richtung zweiter Lichtquelle (20) erstreckt, wobei die Beleuchtungseinrichtung (11) sowohl zumindest abschnittsweise auf der Innenseite (3) der Tür (10) als auch zumindest abschnittsweise auf der Außenseite (4, 5) der Tür (10) verläuft, wobei die Lichtaustrittseite (13) sowohl auf der Innenseite (3) als auch auf der Außenseite (4, 5) der Tür (10) abgewandt ist, so dass das von dem Lichtleiter (12) abgegebene Licht von der Tür (10) weg strahlt.
Patent DE-102016219538-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: ASANO SYUICHI
IPC: F16H59/08
Filed: 2016-10-07
Granted: 2022-10-13
Abstract: Elektronische Steuereinheit (ECU) zum Umschalten einer Schaltposition eines Automatikgetriebes (500) gemäß einer Eingabe einer Schaltanfrage durch Steuern eines Aktuators (400), wobei die ECU aufweist:eine Verzögerungsfestlegungseinrichtung (120), die eine Verzögerungszeit (Td) basierend auf der Schaltanfrage einstellt, wobei die Verzögerungszeit (Td) als eine Zeit ausgehend von der Eingabe der Schaltanfrage bis zu einem Start des Umschaltens der Schaltposition definiert ist;eine Schaltbestimmungseinrichtung (140), die eine Zielschaltposition bestimmt und ein Schaltsignal nach der Verzögerungszeit (Td) ausgehend von der Eingabe der Schaltanfrage basierend auf der Schaltanfrage ausgibt; undeinen Aktuatortreiber (170), der den Aktuator (400) basierend auf dem Schaltsignal antreibt, wobei,(a) wenn eine Schaltanfrage neu innerhalb der Verzögerungszeit (Td) ausgehend von einer Eingabe einer vorhergehenden Schaltanfrage eingegeben wird, die Schaltbestimmungseinrichtung (140) die Schaltposition basierend auf einer letzten Eingabe der Schaltanfrage bestimmt, und(b) wenn eine Schaltanfrage zum Umschalten der Schaltposition in eine Parkposition eingegeben wird, die Verzögerungsfestlegungseinrichtung (120) die Verzögerungszeit (Td) kürzer verglichen zu einer Verzögerungszeit des Umschaltens der Schaltposition zu einer Position außer der Parkposition festlegt.
Patent DE-102016221796-B4 (DE)
Title: Hybridgetriebe und Hybridantriebsstrang
Inventor: KLUGE BENJAMIN
IPC: B60K6/365
Filed: 2016-11-08
Granted: 2019-03-28
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe für einen Hybridantriebsstrang aufweisend die Getriebeelemente:Getriebegehäuse (0), Getriebeeingangswelle (1), Getriebeausgangswelle (2), erster Planetengetrieberadsatz (PR1) mit einem ersten Sonnenritzel (S1), einem erstem Hohlrad (H1) und einer ersten Stegwelle (4) mit darauf drehbar gelagertem Planetenrad (P1), zweiter Planetengetrieberadsatz (PR2) mit einem zweiten Sonnenritzel (S2), einem zweitem Hohlrad (H2) und einer zweiten Stegwelle (5) mit drauf drehbar gelagertem Planetenrad (P2) und,wobei das erste Sonnenritzel (S1) mit dem zweiten Sonnenritzel (S2) mittels einer Zentralwelle (3), die Getriebeeingangswelle (1) mit dem ersten Hohlrad (H1) und die Getriebeausgangswelle (2) mit dem zweiten Hohlrad (H2) jeweils drehfest verbunden sind und wobei die zweite Stegwelle (5) mit einem weiteren der Getriebeelemente selektiv verbindbar ist und,wobei die Getriebeeingangswelle (1) zur selektiven Verbindung mit einer Verbrennungskraftmaschine (VKM) eingerichtet ist und die Getriebeausgangswelle ist zur Leistungsabgabe in Richtung zu einer antreibbaren Kraftfahrzeugachse eingerichtet, wobei die erste Stegwelle (4) mit der zweiten Stegwelle (5) mittels einer zweiten Kupplung .(K45) selektiv und drehfest verbindbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Getriebeeingangswelle (1) mit der zweiten Stegwelle (5) mittels einer ersten Kupplung (K15) selektiv und drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102017102663-B4 (DE)
Title: Piezomotor
Inventor: ROSENKRANZ MATHIAS
IPC: H02N2/08
Filed: 2017-02-10
Granted: 2019-05-29
Abstract: Piezomotor, miteinem zumindest eine Öffnung aufweisenden Gehäuse (1, 2), welches federelastische Abschnitte (21) umfasst,einem in einer Antriebsrichtung anzutreibenden Element (5),einem in dem Gehäuse (1, 2) eingesetzten plattenförmigen Piezoaktor (3) mit einem an einer seiner Seitenflächen angeordneten Friktionselement (4), wobei zumindest das Friktionselement aus der Öffnung des Gehäuses hinausragt und in Kontakt mit dem anzutreibenden Element steht,einer Halterung, die den Piezoaktor (3) in dem Gehäuse (1, 2) derart lagert, dass sich der Piezoaktor ausschließlich in einer Richtung auf das anzutreibende Element (5) zu bewegen kann, welche im Wesentlichen senkrecht zu der Antriebsrichtung ausgerichtet ist und eine Bewegungsrichtung des Piezoaktors definiert, wobei die Halterung zwei voneinander beabstandete Klemmbacken (6), die den Piezoaktor (3) zwischen sich einspannen, umfasstin dem Gehäuse (1, 2) angeordnete, zumindest abschnittsweise ebene Führungsbahnen (15), welche sich parallel zu der Bewegungsrichtung des Piezoaktors (3) erstrecken,zwischen den Klemmbacken (6) und den Führungsbahnen (15) angeordneten Lagerelementen (7) mit kreisförmigem Querschnitt,wenigstens einer Feder (9), die den Piezoaktor (3) gegen das anzutreibende Element (5) drückt,dadurch gekennzeichnet, dasszwischen den federelastischen Abschnitten (21) des Gehäuses (2) und den Lagerelementen (7) Druckstücke (8) eingespannt sind, welche die Lagerelemente (7) gegen die Klemmbacken (6) drücken, unddie Druckstücke (8) im Wesentlichen dreieckigen Querschnitt haben und zusammen mit den Führungsbahnen (15) des Gehäuses (1) im Wesentlichen V-förmige Führungen bilden.
Patent DE-102017117280-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Kupplungsbetätigungssystem mit Staubschutz
Inventor: CHRISTIAENS YANNICK
IPC: G05G25/04
Filed: 2017-07-31
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Kupplungsbestätigungssystem eines Kraftfahrzeuges mit einem Druckzylinder (1), mit einem Gehäuse (2), einer relativ zu dem Gehäuse (2) verschiebbar angeordneten und mit einem Kolben verbundenen Kolbenstange (3) sowie einem einen aus dem Gehäuse (2) hinausragenden Längsbereich (4) der Kolbenstange (3) abdeckenden Faltenbalg (5), wobei der Faltenbalg (5) mit einem ersten Endbereich (6) auf einem Außenumfangsflächenbereich (7) des Gehäuses (2) angeordnet ist und mit einem, dem ersten Endbereich (6) abgewandten, zweiten Endbereich (8) mit der Kolbenstange (3) verschiebefest gekoppelt ist, wobei in dem Außenumfangsflächenbereich (7) eine labyrinthartige Rillenstruktur (9) eingebracht ist, die derart ausgestaltet sowie auf den ersten Endbereich (6) abgestimmt ist, dass bei einem Verschieben der Kolbenstange (3) ein Luftdruckausgleich zwischen einem durch den Faltenbalg (5) umschlossenen Innenraum (10) und einer Umgebung (11) stattfindet. Auch betrifft die Erfindung eine Kupplung mit diesem Druckzylinder (1).
Patent DE-102017207932-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: OMERBEGOVIC SAID
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-05-10
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), durch- Erfassen eines Verkehrszeichens (19) in einer Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs (1) sowie Erfassen einer Verkehrsinformation (18) aus dem Verkehrszeichen (19),- Bereitstellen einer Routeninformation von einer Navigationseinrichtung (6) des Kraftfahrzeugs (1),- Ermitteln einer Beleuchtungsstärke, mit der das Verkehrszeichen (19) durch die Beleuchtungseinrichtung (2) beleuchtet werden soll, nach einer vorbestimmten Vorschrift, wobei die vorbestimmte Vorschrift umfasst, dass die Beleuchtungsstärke, mit der das Verkehrszeichen (19) durch die Beleuchtungseinrichtung (2) beleuchtet werden soll, davon abhängt, ob die Verkehrsinformation (18) des Verkehrszeichens (19) mit der Routeninformation korrespondiert, und- Abstrahlen einer Lichtverteilung (10), aus welcher die ermittelte Beleuchtungsstärke für das Verkehrszeichen (19) resultiert, dadurch gekennzeichnet, dass- das Verkehrszeichen (19) und dessen Verkehrsinformation (18) mit einer Datenbank und/oder aus einer digitalen Karten der Umgebung erfasst wird.
Patent DE-102017214660-B4 (DE)
Title: Druckbolzen einer Presse sowie Presse mit Druckbolzen
Inventor: BEVC BORIS
IPC: B30B15/00
Filed: 2017-08-22
Granted: 2022-12-15
Abstract: Druckbolzen (7, 8) einer Presse (100), insbesondere einer Umformpresse, zur Übertragung einer Kraft auf eine Werkzeugkomponente der Presse (100), aufweisend- einen Bolzenkörper (16),- ein im Bolzenkörper (16) angeordnetes Sensorelement (19) zur Messung einer über den Druckbolzen (7, 8) übertragbaren Kraft, und- eine im Bolzenkörper (16) angeordnete Aktoreinheit (17), die einen funktionalen Körper (18) aus einem adaptiven Material aufweist,- wobei das adaptive Material derart ausgebildet ist, dass seine rheologischen Eigenschaften und/oder seine Länge und/oder sein Volumen in Abhängigkeit eines elektrischen und/oder magnetischen Felds gezielt veränderbar sind.
Patent DE-102018002767-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Maschine mit wenigstens einem Filterelement zum Reinigen einer Flüssigkeit sowie Filterelement
Inventor: MEIER ALEXANDER
IPC: B01D37/04
Filed: 2018-04-04
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Maschine (100) mit wenigstens einem Filterelement (16, 18) zum Reinigen einer Flüssigkeit, wobei das wenigstens eine Filterelement (16, 18) zumindest ein Identifikationselement (42, 44) mit filterspezifischen Daten aufweist, wobei wenigstens ein Nennvolumenstrom der Flüssigkeit abhängig von den filterspezifischen Daten für wenigstens eine Betriebsbedingung der Maschine (100) eingestellt wird.
Patent DE-102018116513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts
Inventor: DAVYDENKO VLADIMIR
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-07-09
Granted: 2020-03-12
Abstract: Vorrichtung zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts, mit
 • einer ersten Lichtquelle (210, 310) zum Aussenden eines optischen Signals mit zeitlich variierender Frequenz;
 • einer Auswerteeinrichtung zur Ermittlung eines Abstandes des Objekts auf Basis eines aus dem Signal hervorgegangenen, an dem Objekt reflektierten Messsignals und eines nicht an dem Objekt reflektierten Referenzsignals; und
 • einem dispersiven Element (230, 334), welches eine frequenzselektive Winkelverteilung des Messsignals bewirkt, wobei hierdurch erzeugte Teilsignale unter voneinander verschiedenen Winkeln zu dem Objekt gelenkt werden;
 • wobei die Auswerteeinrichtung weiter zur Ermittlung einer Geschwindigkeit des Objekts auf Basis von jeweils zwei Differenzfrequenz-Bestimmungen zwischen jeweils einem an dem Objekt reflektierten Messsignal und einem nicht an dem Objekt reflektierten Referenzsignal ausgelegt ist, wobei die für diese beiden Differenzfrequenz-Bestimmungen herangezogenen Messsignale sich hinsichtlich der die jeweilige Zeitabhängigkeit ihrer Frequenz beschreibenden Funktion voneinander unterscheiden; und 
 • wobei die Vorrichtung zusätzlich zur ersten Lichtquelle (310) eine zweite Lichtquelle (350) zum Aussenden eines optischen Signals mit in diskreten Schritten zeitlich variierender Frequenz aufweist.
Patent DE-102018203258-B4 (DE)
Title: Antrieb, Schienenfahrzeug und Verfahren zum Verbessern des Schmiermitteleinsatzes in einem Antrieb eines Fahrzeugs
Inventor: CEPAK WERNER
IPC: G01N33/30
Filed: 2018-03-05
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Verbessern des Schmiermitteleinsatzes in einem Antrieb (30) eines Fahrzeugs, wobei der Antrieb (30) einen elektrischen Traktionsmotor (1) umfasst und wenigstens einen Bereich mit Schmiermittel, wobei das Verfahren umfasst:- Ermitteln des Werts von einer Betriebsgröße des Fahrzeugs;- Ermitteln einer Schmiermitteltemperatur (T) basierend auf dem Wert der Betriebsgröße; und- Abschätzen einer noch verfügbaren Gebrauchsdauer des Schmiermittels und/oder eines bereits verbrauchten Anteils der zulässigen Gebrauchsdauer des Schmiermittels basierend auf der Schmiermitteltemperatur (T); wobei die Betriebsgröße eine thermische Verlustleistung des Antriebs (30) ist.
Patent DE-102019115415-B4 (DE)
Title: Selbststehendes Werkzeug
Inventor: WU WEI CHENG
IPC: B23K3/02
Filed: 2019-06-06
Granted: 2023-12-14
Abstract: Selbststehendes Werkzeug (10), mit:einem Körper (20), der sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt und ein vorderes Ende (21) und ein hinteres Ende (22) aufweist, das vom vorderen Ende (21) entlang der Längsachse (L) beabstandet ist, wobei der Körper (20) ferner einen Lampensitz (23) aufweist, der von einem Außenumfang des Körpers hervorsteht, der die Längsachse (L) umgibt, wobei eine Seite des Lampensitzes (23), die vom Körper (20) beabstandet ist, einen vorderen Stützabschnitt (24) aufweist, wobei der Lampensitz (23) eine virtuelle Bezugsebene (P) aufweist, die sich senkrecht zur Längsachse (L) erstreckt und durch den vorderen Stützabschnitt (24) verläuft, wobei ein Schwerpunkt des Körper (20) zwischen der virtuellen Bezugsebene (P) und dem hinteren Ende (22) angeordnet ist, wobei das hintere Ende (22) einen hinteren Stützabschnitt aufweist, der planar ist und eingerichtet ist, in flächigem Kontakt mit einer Ebene zu sein, und wobei ein Beleuchtungselement (25) auf einer Seite des Lampensitzes (23) benachbart zum vorderen Ende (21) angeordnet ist; undeinem Werkzeugkopf (30) mit einem ersten Ende, das mit dem vorderen Ende (21) des Körpers (20) verbunden ist, und einem zweiten Ende, das vom Körper (20) beabstandet ist, wobei das zweite Ende des Werkzeugkopfs (30) ein Kopfende (31) aufweist, das in einem Projektionsbereich von Licht angeordnet ist, das vom Beleuchtungselement (25) emittiert wird.
Patent DE-102019125931-B4 (DE)
Title: Sram aufweisend unregelmässig geforme metallleitungen
Inventor: CHEN JUI-LIN
IPC: H01L21/8244
Filed: 2019-09-26
Granted: 2021-07-22
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:eine Gatestruktur (220);eine Source/Drain;eine erste Durchkontaktierung (372), welche über der Gatestruktur (220) und der Source/Drain angeordnet ist, wobei die erste Durchkontaktierung sowohl mit der Gatestruktur als auch mit der Source/Drain elektrisch gekoppelt ist; undeine erste Metallleitung (311), in einer Querschnittsansicht aufweisend eine höher angeordnete vertikale Position als die erste Durchkontaktierung (372);wobei:sich die erste Metallleitung (311) und die erste Durchkontaktierung (372) jeweils in einer ersten Richtung (X) erstrecken;ein erster Abstand (460) die Metallleitung (311) in einer zweiten Richtung (Y), welche sich von der ersten Richtung (X) unterscheidet, von der Durchkontaktierung (372) trennt; unddie erste Metallleitung (311) einen vorspringenden Abschnitt (501) aufweist, der in der zweiten Richtung (Y) nach außen hervorragt; unddie Halbleitervorrichtung ferner aufweist:eine zweite Durchkontaktierung (370), die sich in der ersten Richtung (X) erstreckt; undeine zweite Metallleitung (310) und eine dritte Metallleitung (324), die sich jeweils in der ersten Richtung (X) erstrecken;wobei:die erste Metallleitung (311), die zweite Metallleitung (310) und die dritte Metallleitung (324) in der Querschnittsansicht jeweils eine höher angeordnete vertikale Position aufweisen, als die erste Durchkontaktierung (372) und die zweite Durchkontaktierung (370);die dritte Metallleitung (324) in einer Draufsicht zwischen der ersten Metallleitung (311) und der zweiten Metallleitung (310) angeordnet ist;die erste Durchkontaktierung (372) in der Draufsicht zwischen der ersten Metallleitung (311) und der dritten Metallleitung (324) angeordnet ist;die zweite Durchkontaktierung (370) in der Draufsicht zwischen der zweiten Metallleitung (310) und der dritten Metallleitung (324) angeordnet ist;die erste Metallleitung (311) eine Bitleitung (BL) einer statischen Direktzugriffsspeicher-Vorrichtung ist (5); unddie zweite Metallleitung (310) ein Bitleitungsbalken (BLB) der statischen Direktzugriffsspeicher-Vorrichtung (5) ist;die Halbleitervorrichtung ferner eine dritte Durchkontaktierung (373) aufweist, welche sich in der ersten Richtung (X) erstreckt;die dritte Durchkontaktierung (373) in der Draufsicht zwischen der ersten Metallleitung (311) und der dritten Metallleitung (324) angeordnet ist; und der vorspringende Abschnitt (501) der ersten Metallleitung (311) in der Draufsicht zwischen der ersten Durchkontaktierung (372) und der dritten Durchkontaktierung (373) angeordnet ist.
Patent DE-102020131301-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HARADA MASATAKE
IPC: H01L23/10
Filed: 2020-11-26
Granted: 2023-01-26
Abstract: Halbleitervorrichtung (100, 200, 300), aufweisend:- ein Substrat (50);- einen Halbleiter-Chip (52, 53), der auf dem Substrat (50) ausgebildet ist;- ein Gehäuse (10, 210, 310, 410), das einen Wandteilbereich (11, 211, 311, 411), der auf dem Substrat (50) ausgebildet ist und den Halbleiter-Chip (52, 53) umgibt, und einen Überhang (12, 212, 312, 412) aufweist, der vom Wandteilbereich (11, 211, 311, 411) in Richtung eines Inneren eines vom Wandteilbereich (11, 211, 311, 411) umgebenen Bereichs vorsteht; und- ein Harz (40), das den vom Wandteilbereich (11,211,311,411) umgebenen Bereich füllt, wobei:- der Überhang (12, 212, 312, 412) eine obere Oberfläche (21a, 212a, 312a, 412a) und eine geneigte Oberfläche (12c, 212c) aufweist, die unterhalb der oberen Oberfläche (12a, 212a, 312a, 412a) ausgebildet ist und an der ein Abstand zum Substrat (50) mit Zunahme des Abstands von einer Spitze des Überhangs (12, 212, 312, 412) abnimmt, wobei der Überhang (12, 212, 312, 412) mit einem Durchgangsloch (14, 214, 314, 414), das von der geneigten Oberfläche (12c, 212c) zur oberen Oberfläche (12a, 212a, 312a, 412a) durchdringt, ausgebildet ist,- das Durchgangsloch (14, 214, 314, 414) von der geneigten Oberfläche (12c, 212c) senkrecht ausgeht, und- wobei das Durchgangsloch (14, 214, 314, 414) gebildet ist:- aus einem ersten Teilbereich (15, 315), der von der geneigten Oberfläche (12c, 212c) senkrecht ausgeht, und- aus einem zweiten Teilbereich (16, 316), der in Bezug auf den ersten Teilbereich (15, 315) zur Seite der Spitze des Überhangs (12, 212, 312, 412) geneigt ist und sich zur oberen Oberfläche (12a, 212a, 312a, 412a) erstreckt.
Patent DE-102020203358-B4 (DE)
Title: Nasslaufende, schaltbare Reibungskupplung, Kraftfahrzeug mit einer derartigen Reibungskupplung, sowie Verfahren zum Betreiben der Reibungskupplung
Inventor: AMANN TOBIAS
IPC: C10M127/00
Filed: 2020-03-16
Granted: 2022-12-22
Abstract: Nasslaufende, mit einem Kupplungsöl (4) geschmierte, schaltbare, im Bereich der Mischreibung betreibbare, Reibungskupplung (1), vorzugsweise für Kraftfahrzeuge, bevorzugt für Automobile oder Schiffe, zur Momentenübertragung zwischen zwei Bauteilen, insbesondere zur Übertragung des Motordrehmoments eines Motors auf ein Getriebe, wobei die Reibungskupplung (1) zumindest zwei miteinander zu kuppelnde Kupplungselemente (2;3;16;17), vorzugsweise zumindest zwei Kupplungsscheiben (2;3;16), mit jeweils einer Kupplungsfläche (2a;3b; 16a; 17a) aufweist, wobei das Kupplungsöl (4) als Additiv zumindest eine ionische Flüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibungskupplung (1) Mittel zur Erzeugung eines elektrischen Potentials zur zumindest bereichsweisen Polarisierung der Kupplungselemente (2;3; 16; 17) mit gleicher Ladung aufweist.