baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051296-U1 (DE)
Title: Chip-Widerstandsbauelement
IPC: H01C1/084
Filed: 2011-09-14
Abstract: Chip-Widerstandsbauelement, enthaltend: ein dielektrisches Substrat (2), das eine Deck- und Bodenfläche (213, 214) und zwei die Deck- und Bodenfläche (213, 214) verbindende gegenüberliegende Kantenflächen (211, 212) aufweist, zwei Elektroden (31, 32), die an zwei gegenüberliegenden Seiten des dielektrischen Substrats (2) ausgebildet sind und die Kantenflächen (211, 212) und Teile der Deck- und Bodenfläche (213, 214) abdecken, eine erste Widerstandsschicht (41), die auf einer der Deck- und Bodenfzwischen den Elektroden (31, 32) ausgebildet ist und in Kontakt mit den Elektroden (31, 32) steht, und eine erste wärmeleitfähige Schicht (6), die auf der ersten Widerstandsschicht (41) gegenüber dem dielektrischen Substrat (2) und zwischen den Elektroden (31, 32) angeordnet ist, die in Kontakt mit der ersten Widerstandsschicht (41) und den zwei Elektroden (31, 32) steht und die einen höheren Widerstand aufweist als die Widerstandsschicht (41).
Patent DE-202011051819-U1 (DE)
Title: Lamellenschleifscheibe mit verlängerten Lamellen - Profil
IPC: B24D13/04
Filed: 2011-10-31
Abstract: Lamellenschleifscheibe mit verlängerten Lamellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (a) der Lamelle größer als die Breite (b) der Lamelle ist.
Patent DE-202011051937-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
IPC: H01R12/58
Filed: 2011-11-11
Abstract: Elektrischer Verbinder, der insbesondere zum Verbinden von Leiterplatten geeignet ist, wobei der Verbinder (1) mehrere voneinander beabstandete Leiter (2) aufweist, die in ein elektrisch isolierendes Material unter Ausbildung einer Isolationszone (3), in der die Leiter (2) parallel zueinander verlaufen, eingebettet sind und an ihren Enden jeweils mit einem freiliegenden Abschnitt (5) über die Querkanten (4) der Isolationszone (3) hinausragen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer Querkante (4) der Isolationszone (3) die freiliegenden Abschnitte (5) eines Teils der Leiter (2) oder aller Leiter (2) abgewinkelt sind.
Patent DE-202011102370-U1 (DE)
Title: Marderkletterschutz für alle Rohrleitungen od. ähnlich an Gebäuden sämtl.Art
IPC: A01M29/30
Filed: 2011-06-28
Abstract: Marderkletterschutz gegen Marder Marderartige an Gebäuden sämtlicher Art, bestehend aus vorgefertigten (1) Rundbürsten, die dadurch gekennzeichnet sind, dass Diese an (2) Edelstahlfedern frei hängend an jeder Rohrleitung angebracht werden können.
Patent DE-202011104526-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Möbelteils, Führungseinheit und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2011-08-17
Abstract: Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Möbelteils relativ zu einem Möbelkorpus mit einer Öffnungsvorrichtung (50) und mit einer Einzugsvorrichtung (60) für Öffnungs- und Einzugsbewegungen des bewegbaren Möbelteils, mit einem Mitnehmer (31), der mit der Einzugsvorrichtung (60) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsvorrichtung (50) und die Einzugsvorrichtung (60) zur Verbindung mit einem ersten Möbelelement in solcher Weise vorgesehen sind, dass die Einzugsvorrichtung (60) am ersten Möbelelement verschiebbar zur Öffnungsvorrichtung (50) angebracht ist, wobei der Mitnehmer (31) zur Anbringung an einem zweiten Möbelelement vorgesehen ist, das sich relativ zum ersten Möbelelement bei Öffnungs- und Einzugsbewegungen des Möbelteils bewegt, und dass die Einzugsvorrichtung mit der Öffnungsvorrichtung gekoppelt ist.
Patent DE-202011110960-U1 (DE)
Title: Fußbodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2011-06-21
Abstract: Fußbodenpaneel, wobei das Fußbodenpaneel (1) rechteckig und länglich ausgeführt ist und ein Substrat (6) und eine Toplage (7) aufweist, die auf diesem Substrat (6) angebracht ist und eine dekorative Seite (17) des Fußbodenpaneels (1) bildet, wobei die Toplage mindestens aus einem Aufdruck (9), der auf einem Trägerbogen angebracht ist, und einer über diesem Aufdruck (9) befindlichen transparenten thermoplastischen Schicht (10) zusammengestellt ist, wobei besagtes Substrat (6) eine Dicke von 2 bis 10 Millimetern aufweist und mindestens die Hälfte der Dicke des Fußbodenpaneels bildet, dadurch gekennzeichnet, dass besagtes Substrat (6) ein polyurethanbasiertes Substrat ist und besagte transparente thermoplastische Schicht (10) polyurethanbasiert ist, wobei das Fußbodenpaneel eine Länge (L) von mehr als 1,1 Metern aufweist und weiter eine Vielzahl von Verstärkungslagen umfasst, die außerhalb der Mittellinie besagten Substrats (6) gelegen sind.
Patent DE-202012003558-U1 (DE)
Title: WC-Brille mit Hygienegriff
IPC: A47K13/24
Filed: 2012-02-01
Abstract: WC-Brille mit Hygienegriff dadurch gekennzeichnet, dass der Griff soweit über die Brille hinausgeht, dass nicht in den unhygienischen Bereich gefasst werden muss und ein bequemes Heben möglich ist
Patent DE-202012006352-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Energie
IPC: F03G3/04
Filed: 2012-05-21
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Energie (1, 11, 21, 31), welche eine Aufnahmevorrichtung (2, 12, 22, 29, 32) zur Bevorratung eines Mediums (3) zur Übertragung einer Kraft und zur Umwandlung von potentieller Energie in kinetische Energie umfasst, wobei das Medium als granulares Medium ausgebildet ist, sowie mit einer Turbine (8, 18, 28, 38), die über das sich bewegende Medium antreibbar ist, und wobei die Turbine mit einer Umwandlungsvorrichtung (G) zur Umwandlung von kinetischer Energie in elektrische Energie gekoppelt ist.
Patent DE-202012007786-U1 (DE)
Title: Detektorvorrichtung
IPC: G01J1/02
Filed: 2012-02-29
Abstract: Detektorvorrichtung (1), die dazu ausgebildet ist Licht (2) zu empfangen und elektrische Signale zu erzeugen, mit einem Lichtsensor (6), der eine Lichteinfallsseite aufweist, und mit einem Kühlbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlbauteil auf der Lichteinfallseite des Lichtsensors (6) in unmittelbarem Kontakt zu dem Lichtsensor und/oder zu teht.
Patent DE-202012007907-U1 (DE)
Title: Bio-Kamin-Grill-Anzündchips
IPC: C10L5/44
Filed: 2012-08-17
Abstract: Die Bio-Kamin-Grill-Anzündchips sind dadurch gekennzeichnet dass sie durch ein spezielles Herstellungsverfahren eine einzigartige Chipform haben.
Patent DE-202012012250-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für die Installation von Befestigungselementen
IPC: E02D13/04
Filed: 2012-12-21
Abstract: Montagevorrichtung (1) für die Installation von Befestigungselementen (2) für Fundamente von Offshore-Anlagen auf von Wasser umgebenen Böden, insbesondere auf dem Meeresgrund (4), mit mehreren Führungsgliedern (6) zum Führen der Befestigungselemente (2), wobei die Führungsglieder (6) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202012013242-U1 (DE)
Title: Batteriewechselrichter und Vorrichtung zur Versorgung eines Hauses mit elektrischer Energie
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-11-21
Abstract: Batteriewechselrichter mit einem DC/DC-Wandlerschaltungsteil (4), welcher über einen ersten DC-Anschluss (25) an eine Batterie (3) zum Entladen der Batterie (3) in einem Entladebetrieb und zum Laden der Batterie (3) in einem Ladebetrieb anschließbar ist, und welcher über einen zweiten DC-Anschluss (26) mit einem netzgekoppelten Wechselrichter (2) einer Energieerzeugungseinrichtung (1) zum Erzeugen von Energie aus einer regenerativen Energiequelle, insbesondere eine Photovoltaikanlage, verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Batteriewechselrichter (10) einen dritten DC-Anschluss (27) aufweist, mit dem dieser direkt mit der Energieerzeugungsanlage (1) verbindbar ist.
Patent DE-202012013368-U1 (DE)
Title: Halteklammer zur klemmenden Halterung von Gegenständen, insbesondere von Schirmkabeln
IPC: H01R4/48
Filed: 2012-04-18
Abstract: Halteklammer (10, 100) zur klemmenden Halterung von Gegenständen (200, 201) mit einem an einem Träger befestigbaren Fußteil (11, 111) und zumindest zwei an gegenüberliegenden Seiten des Fußteils (11, 111) mit diesem verbundenen Schenkeln (12, 13, 112, 113) zur klemmenden Halterung des Gegenstands (200, 201), dadurch gekennzeichnet, dass Abschnitte (16.1, 16.2, 17, 116, 117) der Schenkel (12, 13, 112, 113) aneinander vorbeibewegbar sind.
Patent DE-202012100682-U1 (DE)
Title: Deckel zum Verschließen eines Kabelkanals sowie Anordnung umfassend einen Kabelkanal und einen solchen Deckel
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-02-28
Abstract: Deckel zum Verschließen eines Kabelkanals (1, 1.1, 1.2), welcher Deckel (5, 5.1, 5.2) über zumindest einen mit Abstand zu seinem längsseitigen Abschluss angeordneten und in dem Deckel (5, 5.1, 5.2) gelagerten Drehriegel (7) mit einem bei einer den Kabelkanal (1, 1.1, 1.2) verschließenden Anordnung des Deckels (5, 5.1, 5.2) kanalinnenseitig befindlichen Riegel (12, 12.1, 12.2) verfügt, das in seiner den Deckel (5, 5.1, 5.2) an dem Kabelkanal (1, 1.1, 1.2) verriegelnden Stellung unter einen durch ein Seitenteil (2, 2.1, 2.2) der Kabelrinne (1, 1.1, 1.2) bereitgestellten Hinterschnitt (4) greift, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehriegel (7) einen von der Deckelaußenseite betätigbaren, deckelinnenseitig angeordneten Drehkörper (11) mit einem davon in radialer Richtung abragenden Riegel (12, 12.1, 12.2) umfasst, welcher Riegel (12, 12.1, 12.2) nach Art einer Wendel ausgelegt ist und sich zumindest über 90° entlang der Außenseite des Drehkörpers (11) erstreckt.
Patent DE-202012101247-U1 (DE)
Title: Eckverbinder für einen Rahmen einer Leuchte, Rahmen einer Leuchte und Leuchte
IPC: F16B7/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Eckverbinder (4) zur Verbindung eines ersten Profilelements (2) eines Rahmens für eine Leuchte mit einem zweiten Profilelement (3) des Rahmens, aufweisend – einen ersten Schenkel (5), der sich längs einer ersten Längsachse (L1) erstreckt und der dazu ausgebildet ist, in eine erste Nut (21) des ersten Profilelements (2) eingesteckt zu werden und – einen zweiten Schenkel (6), der sich längs einer zweiten Längsachse (L2) erstreckt und der dazu ausgebildet ist, in eine zweite Nut (31) des zweiten Profilelements (3) eingesteckt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (5) eine erste Lasche (51) aufweist, die mit Bezug auf die erste Längsachse (L1) ausgebogen ist und der zweite Schenkel (6) eine zweite Lasche (61), die mit Bezug auf die zweite Längsachse (L2) ausgebogen ist.
Patent DE-202012102007-U1 (DE)
Title: Elektro-Schweißzange
IPC: B23K11/11
Filed: 2012-06-01
Abstract: Schweißzange (1) zum Elektro-Punktschweißen in einer Ausführung als X-Zange, mit einem Träger (2) zur Halterung von Funktionskomponenten, und zwar unter anderem für einen festen Elektrodenhalter (4) und einen über eine Schwenklagerung (16) schwenkbeweglichen Elektrodenhalter (6) mit einem zugehörigen Antrieb (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklagerung (16) außen an dem Träger (2) über flanschartige Lagerhalter (20) befestigt ist.
Patent DE-202012104171-U1 (DE)
Title: Pflanzkralle
IPC: A01B1/04
Filed: 2012-10-31
Abstract: Pflanzkralle (1) zum Einsetzen von Setzlingen und Blumenzwiebeln in das Erdreich als Pflanzhilfe bei Gartenarbeiten, die an einem vorderen Abschnitt mit einem zugespitzten Grabteil (2) zum Ausheben eines Pflanzloches versehen ist und an einem hinteren Abschnitt einen Griffteil (3) zum Halten der Pflanzkralle bei deren Einsatz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grabteil (2) eine nach vorne gerichtete Krallenform mit Spitze aufweist und der Griffteil (3) als eine mindestens zwei Finger (5) umgreifende, seitlich geschlossene und rückwärts offene Tasche ausgebildet ist.
Patent DE-202012104620-U1 (DE)
Title: Waffelprodukt
IPC: A21D13/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Waffelprodukt mit wenigstens zwei essbaren Waffelschichten zwischen welchen wenigstens eine essbare Cremeschicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine oder die Cremeschicht gashaltige Partikel, insbesondere Partikel mit, vorzugsweise blasenförmigen, Gaseinschlüssen, aufweist.
Patent DE-202013001059-U1 (DE)
Title: Schutzjacke mit Sicherheitsgurtsystem
IPC: A62B35/00
Filed: 2013-02-04
Abstract: Schutzjacke (1), insbesondere eine Brandschutzjacke, mit einem integrierten Gurtsystem (2) zur Notfallsicherung und -abseilung umfassend einen in der Schutzjacke geführten Haltegurt mit endständigen Verschlußmitteln zur Erzeugung eines geschlossenen Haltegurtes (2) im Brustbereich, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel als flachgebautes Klickschloss gebildet aus Klickschloss (13) und Einrastkörper (14) als Schnellverschluss zur Verbindung der freien Enden (11) des Haltegurtsystems (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202013001308-U1 (DE)
Title: Heißgetränke Einwegautomat
IPC: A47J31/00
Filed: 2013-02-09
Abstract: Heißgetränke Einweg Automat Heißgetränke Einweg Automat dadurch gekennzeichnet, dass in der Hauptkammer einer Trinkeinheit die, für die Zubereitung eines Heißgetränkes notwendigen technischen Bauteile in Form von Wasserbehälter, Heiz- und Filtervorrichtung sowie die zur Zubereitung notwendigen Nahrungsmittel Grundstoffe als Einweg Automat integriert sind wobei die technischen Elemente mittels Kleinspannung betrieben werden.
Patent DE-202013002018-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-03-01
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, mit einer in einem Pumpengehäuse (11) angeordneten von zwei Lageranordnungen (12) angelagerten Rotorwelle (10), wobei eine der Lageranordnungen (12) ein Wälzlager aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermöglichung einer Pendelbewegung (16) der Rotorwelle (10) ein mit einer äußeren Lagerschale (22) des Wälzlagers verbundener Ansatz (28, 44) in eine Fluidkammer (32) ragt.
Patent DE-202013002262-U1 (DE)
Title: Aufnahmebehältnis für Wertgegenstände, insbesondere für Diamanten, andere Edelsteine oder Perlen
IPC: A45C11/16
Filed: 2013-02-28
Abstract: Aufnahmebehältnis (10) für Wertgegenstände (16), insbesondere für Diamanten, andere Edelsteine, Kugeln oder Perlen, mit einer Grundplatte (12), die eine Oberseite (18) und einer Unterseite (20) vorsieht, mit wenigstens einer an der Grundplatte (12) vorgesehenen Ausnehmung (14) zur Aufnahme eines Wertgegenstandes (16), und mit einer auf der Oberseite (20) der Grundplatte (12) angeordneten Abdeckplatte (22), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Grundplatte (12) und der Abdeckplatte (22) ein elektrisch leitendes, einen charakteristischen Widerstand aufweisendes Leitermittel (38) angeordnet ist.
Patent DE-202013007405-U1 (DE)
Title: Schreibflüssigkeit für ein Schreibgerät sowie Schreibgerät umfassend eine derartige Schreibflüssigkeit
IPC: C09D11/16
Filed: 2013-08-16
Abstract: Schreibflüssigkeit für ein Schreibgerät (1), wobei die Schreibflüssigkeit eine Acrylatdispersion ist mit insbesondere einer Mindestfilmbildetemperatur von kleiner als 0°C.
Patent DE-202013009052-U1 (DE)
Title: Windkraftwerk mit Auftriebeffekt und hervorstehende Kennzeichen zur Gewinn von Energie aus schwachen bis mäßigen Winden
IPC: F03D1/04
Filed: 2013-10-10
Abstract: Windkraftwerk mit Auftriebeffekt und hervorstehenden Kennzeichen zur Gewinn von Energie aus sachwachen bis mäßigen Winden, das als schutzfähig unter Schutz gesstellt werden soll. Gestell des Windkraftwerks auf ängrenzenden Windkanällen. Gekennzeichnet durch eine festgefugten Konstruktion, (Zeichen 3A) aus ängrenzenden Windkanällen (1 und 2) die auf algemeinen Basis so beschaffen sind, dass ein Windkanal (2) steht aus dem anderen hervor.
Patent DE-202013012585-U1 (DE)
Title: Übergang zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen
IPC: B60D5/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Übergang (5) zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen (3, 4), umfassend einen Balg (6) mit im Eckbereich angeordneten Balgecken (10) mit am an die Balgecken (10) anschließenden im Einbauzustand horizontal ausgerichteten mindestens einen Balgabschnitt (20), wobei der horizontal ausgerichtete mindestens eine Balgabschnitt (20) eine Mehrzahl von quer zur Längsachse des Fahrzeugs verlaufende Wellen oder Falten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem horizontal ausgerichteten Balgabschnitt (20) mit einer verminderten Tiefe der einzelnen Wellen oder Falten zur Kompensation der hieraus resultierenden verminderten Auszugsweite der horizontal ausgerichtete Balgabschnitt (20) in sich elastisch nachgiebig ausgebildet ist.
Patent DE-202013100256-U1 (DE)
Title: Getriebeölwechselvorrichtung für Fahrzeuge
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-01-18
Abstract: Getriebeölwechselvorrichtung für Fahrzeuge, umfassend: – einen Behälter (10), der einen Aufnahmeraum (12) umschließt, in dem das Getriebeöl gespeichert wird; und – einen Ölwechsel-Bausatz, der einen Sitz (21), eine handbetätigte Ölpumpe und ein Steuerventil (24) umfasst, wobei der Sitz (21) auf dem Behälter (10) angeordnet ist, wobei im Sitz (21) ein Hauptfließkanal (211), ein erster Ölkanal (212) und ein Ölrückflusskanal (213) ausgebildet sind, wobei der Sitz (21) an ein Ende einer Ölleitung (31) angeschlossen werden kann, während das andere Ende der Ölleitung (31) an ein Getriebegehäuse angeschlossen werden kann, wobei dadurch die Ölleitung (31) mit dem Hauptfließkanal (211) verbunden werden kann, wobei der Sitz (21) mit einer Durchgangsöffnung (215) versehen ist, die mit dem Hauptfließkanal (211) verbunden ist, wobei die handbetätigte Ölpumpe einen zweiten Ölkanal (221) abgrenzt und ein Ölzuführungsteil (232) und ein Rückschlagventil (25) umfasst, wobei der erste Ölkanal (212) zwischen dem Hauptfließkanal (211) und dem zweiten...
Patent DE-202013100570-U1 (DE)
Title: Fensterscheibe mit einzelnem elastischem Leitungsführungselement
IPC: B60J1/17
Filed: 2013-02-07
Abstract: Fensterheberbaugruppe für ein Fahrzeug, mit – einer entlang einer Verstellbahn verstellbaren Fensterscheibe (F), – einem Fahrzeugelement (T), relativ zu dem die Fensterscheibe (F) entlang der Verstellbahn verstellbar ist, insbesondere einem Trägerelement (T) für die Anbringung von Funktionskomponenten eines Fahrzeug-Fensterhebers, – mindestens einer längserstreckten elektrischen Leitung (301, 303a, 303a’, 303b, 303b’, 4), die mit der verstellbaren Fensterscheibe (S) an einer ersten Anbindungsstelle gekoppelt ist und von der ersten Anbindungsstelle zu einer zweiten Anbindungsstelle an dem Fahrzeugelement (T) verläuft, so dass sich der Verlauf der Leitung (301, 303a, 303a’, 303b, 303b’, 4) zwischen der ersten Anbindungsstelle und der zweiten Anbindungsstelle bei einer Verstellung der Fensterscheibe (F) ändert, und – einem einzelnen, längserstreckten und zwischen der ersten Anbindungsstelle und der zweiten Anbindungsstelle mindestens einmal umgelenkten Leitungsführungselement (3, 3*, 3**), und das den Verlauf der Leitung (301, 303a, 303a’, 303b, 303b’, 4) zwischen den beiden Anbindungsstellen während einer Verstellung der Fensterscheibe (F) vorgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungsführungselement (3, 3*, 3**) quer zu seiner Längserstreckung gewölbt ist und das Leitungsführungselement (3, 3*, 3**) derart elastisch ausgebildet ist, dass das Leitungsführungselement (3, 3*, 3**) aufgrund seiner Elastizität bestrebt ist, seine Wölbung beizubehalten und geradlinig zu verlaufen.
Patent DE-202013101194-U1 (DE)
Title: Penistupfer
IPC: A47K10/16
Filed: 2013-03-20
Abstract: Penistupfer aus einem saugfähigen Zellstoffmaterial, gekennzeichnet durch eine aus einem einstückigen Zellstoffblatt spitzkegelig gefaltete Kappe mit einer die Mantelfläche des Spitzkegels zusammenfügenden Grifflasche, die von der Mantelfläche absteht.
Patent DE-202013101214-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
IPC: G01N1/44
Filed: 2013-03-21
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen von Materialeigenschaften von Materialproben, insbesondere zum Prüfen von Ausgasungen flüchtiger Bestandteile einer Materialprobe, – mit einem Gehäuse enthaltend eine Anzahl von Ausnehmungen zur Aufnahme von einem Materialprobe enthaltenen Probebehälter, – mit einer Heizeinrichtung zur Erwärmung der Materialprobe auf eine vorgegebene Prüftemperatur, – mit einer den Probebehälter abdeckenden und auf eine Kühltemperatur gekühlten Prüffläche, so dass sich an der Prüffläche eine Ablagerung der Materialprobe bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (3) einen aufheizbaren massiven oder modularen Metallblock (4) aufweist, der die Ausnehmung (6) mit Ausnahme eines Öffnungsbereichs vollständig umgibt.
Patent DE-202013103913-U1 (DE)
Title: Behälterwechselsystem mit einer Hubvorrichtung
IPC: B65G37/00
Filed: 2013-08-29
Abstract: Behälterwechselsystem mit einer Annahmestelle (1), auf der ein Behälter (2) abstellbar ist, mit einer von der Annahmestelle (1) räumlich beabstandeten Entnahmestelle (3) zum zeitweiligen Abstellen des Behälters (2), wobei an der Entnahmestelle (3) in dem Behälter (2) befindliche Güter (21) aus dem Behälter (2) entnehmbar sind, und mit einer sich zwischen der Annahmestelle (1) und der Entnahmestelle (3) erstreckenden Transferanordnung (4), mit deren Hilfe der Behälter (2) auf einer Transferstrecke zwischen der Annahmestelle (1) und der Entnahmestelle (3) hin- und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälterwechselsystem eine Hubvorrichtung mit einem Hubelement (6) für den Behälter (2) umfasst, wobei das Hubelement (6) von einer Ausgangsstellung (7) auf eine gegenüber der Ausgangsstellung (7) erhöhte Transferstellung (8) anhebbar ist, und wobei die Hubvorrichtung mit Bezug auf die Transferanordnung (4) derart platziert ist, dass ein Behälter (2) in der Transferstellung (8) des Hubelements (6) unterhalb desselben von der Annahmestelle (1) zu der Entnahmestelle (3) bzw. von der Entnahmestelle (3) zu der Annahmestelle (1) bewegbar ist.
Patent DE-202013105024-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2013-11-07
Abstract: Werkzeugkoffer, umfassend: – eine Scheibe (30), die mit einer Vielzahl von einander überkreuzenden ersten und zweiten Trennleisten (33, 34) versehen ist, wobei in der Scheibe (30) mehrere Löcher (35) vorgesehen sind, wobei sich ein Federblatt (36) gewinkelt von jeder ersten Trennleiste (33) erstreckt; und – eine innere Schachtel (40), wobei am Umfang eines Schachtelbodens (41) der inneren Schachtel (40) mindestens eine Seitenwand (42) stehend angeordnet ist, die einen Aufnahmeraum (43) in der inneren Schachtel (40) umschließt, wobei in der inneren Schachtel (40) mehrere erste und zweite Trennwände (44, 45) vorgesehen sind, die derart auf dem Schachtelboden (41) stehen, dass eine erste Trennwand (44) einer weiteren ersten Trennwand (44) und eine zweite Trennwand (45) einer weiteren zweiten Trennwand (45) gegenüberliegt, wodurch der Aufnahmeraum (43) der inneren Schachtel (40) in eine Vielzahl von Teilräumen (46) aufgeteilt wird; wobei die Löcher (35) genau über den entsprechenden Teilräumen (46) fallen, sodass sich das Federblatt (36) zu der gegenüberliegenden ersten Trennwand (44) neigt und dadurch einen ins Loch (35) eingesteckten Bit festhält, wenn die innere Schachtel (40) durch die Scheibe (30) zugedeckt ist.
Patent DE-202014000342-U1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere lnnenausstattungsteil für Fahrzeuge mit integrierter Beleuchtung
IPC: B60Q3/02
Filed: 2014-01-17
Abstract: Bauteil, insbesondere Innenausstattungsteil für Fahrzeuge, umfassend eine Naht (1) zum Verbinden zweier Materiallagen (2) des Bauteils oder als Ziernaht zum Verzieren einer Materiallage (2) des Bauteils, wobei die Naht (1) aus einem Faden, umfassend wenigstens einen Lichtleiter, gebildet ist und wenigstens eine von einer Sichtseite (9) der Materiallage/-n (2) unsichtbare Lichtquelle auf einer Rückseite (10) der Materiallage/-n (2) vorgesehen ist, über die Licht in den Lichtleiter einkoppelbar ist, wobei der Faden (1) auf der Sichtseite einen freiliegenden Bereich aufweist und der Lichtleiter so gestaltet ist, dass in diesem freiliegenden Bereich Licht auskoppelbar ist.
Patent DE-202014005557-U1 (DE)
Title: Wurfzelt als Schutzzelt für Hunde
IPC: A01K13/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Wurfzelt für Hunde, dadurch gekennzeichnet, dass es gefaltet werden kann.