baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115548-B4 (DE)
Title: Stabmesserkopf
Inventor: RICHARDT RAINER
IPC: B23F21/12
Filed: 2015-09-15
Granted: 2020-07-16
Abstract: Stabmesserkopf (1, 1a, 1b) mit wenigstens einem austauschbaren Stabmesser (2, 2'), welches an einem Ende eine Messerschneide (20, 20') und an einem der Messerschneide (20, 20') gegenüber liegenden Ende einen bezüglich der Messerschneide (20, 20') drehfesten Messerschaft (21, 21') aufweist, und einem ringförmigen Messerkopfgrundkörper (3, 3a, 3b), der wenigstens eine Schaftaufnahme (30, 30a, 30b) für den Messerschaft (21, 21') des Stabmessers (2, 2') aufweist, wobei in dem Messerkopfgrundkörper (3, 3a, 3b) wenigstens eine seitlich in die Schaftaufnahme (30, 30a, 30b) mündende Befestigungsöffnung (31, 31a, 31b) vorgesehen ist, in die ein Befestigungselement (310) zur Drehsicherung des Messerschaftes (21, 21') einführbar ist, wobei die Schaftaufnahme (30, 30a, 30b) als ein Sackloch mit einer Längsachse ausgebildet ist, in das wenigstens eine Justierbohrung (32, 32a, 32b), deren Längsachse koaxial oder parallel zu der Längsachse der Schaftaufnahme (30, 30a, 30b) liegt, zur Aufnahme eines gegenüber der Messerschneide (20, 20') in den Messerkopfgrundkörper (3, 3a, 3b) schraubbaren Justierelementes (320) mündet, wobei ein freies Ende (200) des Messerschaftes (21, 21') einen Anschlag für eine Spitze (321) des Justierelementes (320) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Justierbohrung (32, 32a, 32b) als eine Sackgewindebohrung ausgebildet ist, und koaxial zu der Längsachse der Sackgewindebohrung eine sich an die Sackgewindebohrung anschließende Durchgangsbohrung (36) zur Durchführung eines Inbusschlüssels für ein Verdrehen des Justierelementes (320) in der Sackgewindebohrung vorgesehen ist, wobei die Durchgangsbohrung (36) einen kleineren Durchmesser als die Justierbohrung (32) hat.
Patent DE-102015207438-B4 (DE)
Title: Berechnungsinformation für die WLAN Netzwerk Auswahl in 3GPP-WLAN Datenentlastung
Inventor: KISS KRISZTIAN
IPC: H04W84/12
Filed: 2015-04-23
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zum Entlasten von Kommunikationsverkehr von einem Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerk zu einem drahtlosen lokalen Netzwerk (WLAN), aufweisend:von einem Endgerät (UE) in Kommunikation mit dem Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerk:Empfangen (706) von Information von dem Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerk betreffend ein oder mehrere WLANs in der Umgebung des UE, wobei die Information Berechnungsdaten betreffend eines ersten WLANs des einen oder der mehreren WLANs aufweist;Empfangen (708) von einer oder mehreren Regeln vom Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerk betreffend, ob der Kommunikationsverkehr von dem Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerk auf ein bestimmtes WLAN entlastet wird auf der Basis der Berechnungsdaten, die sich auf das bestimmte WLAN beziehen;Bestimmen (710) des ersten WLANs; undBestimmen (712), ob der Kommunikationsverkehr von dem Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerk auf das erste WLAN entlastet werden soll basierend auf mindestens zum Teil auf der einen oder den mehreren Regeln;Liefern einer Aufforderung an den Verwender zum Berechtigen, den Kommunikationsverkehr vom Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerk auf das erste WLAN zu entlasten, worin das Liefern der Aufforderung als Reaktion erfolgt auf eine Berechnungsrate, die von den Berechnungsdaten angezeigt wird; undEmpfangen, über eine Eingabevorrichtung vom UE, einer Berechtigung, den Kommunikationsverkehr vom Mobilfunk-Kommunikationsnetzwerk auf das erste WLAN zu entlasten, worin die Berechtigung auf die Aufforderung zur Berechtigung durch den Verwender reagiert.
Patent DE-102016004694-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerter Gurtautomat eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems
Inventor: GRÜNDL ANDREAS
IPC: B60R22/34
Filed: 2016-04-19
Granted: 2020-03-12
Abstract: Elektronisch gesteuerter Gurtautomat eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems mit einer elektrischen Scheibenläufermaschine, die direkt mit einer Gurtwickelwelle des Gurtautomaten gekoppelt ist, wobei die elektrische Scheibenläufermaschine (10) ein von einem angegurteten Insassen wahrgenommenes Spannverhalten des Gurts durch direkte Einflussnahme auf das Drehmoment und die Drehgeschwindigkeit der Gurtwickelwelle in (i) einem normalen Benutzerbetrieb, (ii) einem Unfallvorstufenbetrieb und (iii) einem Unfallbetrieb realisiert, und ausgestattet ist, mit wenigstens einem Läufer (14) und wenigstens einem zumindest teilweise korrespondierenden Ständer (16), wobei der wenigstens eine Läufer (14) und der wenigstens eine Ständer (16) jeweils eine einander zugewandte Stirnseite (14a, 14b; 16a, 16b) haben, wobei
 der wenigstens eine Läufer (14) und der wenigstens eine Ständer (16) jeweils eine Trägerscheibe (14', 16') aufweisen, die Feldspulen (20) oder Permanentmagnete (22) tragen, zwischen der Trägerscheibe (14') jedes Läufers (14) und der Trägerscheibe (16') jedes Ständers (16) jeweils ein Luftspalt (18) ausgebildet ist, die Feldspulen (20) und/oder die Permanentmagnete (22) derart ausgerichtet und an der Trägerscheibe (14') jedes Läufers (14) bzw. der Trägerscheibe (16') jedes Ständers (16) angeordnet sind, dass die Feldspulen (20) im stromdurchflossenen Zustand und/oder die Permanentmagnete (→, ←) zumindest zeitweilig gleich- oder gegensinnige Magnetfelder hervorrufen, die eine Dreh- oder Längs-Relativbewegung des Läufers (14) zum Ständer (16) bewirken,
 die Trägerscheibe (14') jedes Läufers (14) und/oder die Trägerscheibe (16') jedes Ständers (16) als einlagige oder als mehrlagige Platine ausgebildet ist, und die Feldspulen (20) in die Trägerscheibe (14') jedes Läufers (14) oder jedes Ständers (16) eingebettete oder zumindest teilweise frei liegende, mehrphasig ausgestaltete Leiterbahnzüge, mit oder ohne Durchkontaktierungen aufweisen.
Patent DE-102016106609-B4 (DE)
Title: Bohrlehre und Verfahren zur Durchführung von Bohrungen im Kieferbereich
Inventor: LEHNER JONAS
IPC: A61C3/02
Filed: 2016-04-11
Granted: 2019-03-14
Abstract: Bohrlehre (1) zur Führung eines rotierenden Bohrwerkzeuges zur Durchführung von Bohrungen im Kieferbereich (2), aufweisend- einen Zapfen (3) zur Einführung in eine erste Bohrung (4) im Kiefer mit mindestens einer Aufnahme (5);- eine Schiene (6) mit wenigstens zwei definierten Öffnungen (7), (11) zur Führung des Bohrers für wenigstens eine weitere Bohrung im Kiefer, wobei die Schiene (6) im Bereich der wenigstens zwei definierten Öffnungen (7, 11) eine Querschnittsvergrößerung besitzt, undwobei die wenigstens eine Schiene (6) von der mindestens einen Aufnahme (5) des Zapfens (3) aufgenommen werden kann, so dass die wenigstens eine Schiene (6) in ihrer Längserstreckungsrichtung verschiebbar ist, und die wenigstens zweite Bohrung in einem bestimmten Winkel zur ersten Bohrung definiert ist.
Patent DE-102016108186-B4 (DE)
Title: Lenkradeinheit mit einem schwimmenden Gassackmodul und elastisches Element zur Verwendung in einer solchen Lenkradeinheit
Inventor: WEBER MARCUS
IPC: B62D1/04
Filed: 2016-05-03
Granted: 2021-09-16
Abstract: Lenkradeinheit (5) mit einem Grundkörper (10) und einem Gassackmodul (20), welches mittels Verbindungseinheiten (30) mit dem Grundkörper (10) verbunden ist,wobei wenigstens eine der Verbindungseinheiten (30) ein elastisches Element (40) aufweist, welches sowohl mit dem Grundkörper (10) als auch mit dem Gassackmodul (20) verbunden ist,wobei sich das elastische Element (40) von einer ersten Stirnseite zu einer zweiten Stirnseite erstreckt, ein einen kreisförmigen Querschnitt aufweisendes zentrales Durchgangsloch (42), welches sich von der ersten Stirnseite zur zweiten Stirnseite erstreckt, und wenigstens ein zusätzliches Durchgangsloch (44a, 44b) welches sich von der ersten Stirnseite zur zweiten Stirnseite, erstreckt, aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine zusätzliche Durchgangsloch (44a, 44b) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und nicht mit einem Material gefüllt ist, welches steifer als das elastische Element ist.
Patent DE-102016110274-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein biometrisch basiertes Auslösen einer Nutzaktion mittels einem Nutzer zugeordneten ID-Tokens
Inventor: BÖSCH CHRISTOPH
IPC: G06F21/31
Filed: 2016-06-03
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verfahren für ein biometrisch basiertes Auslösen einer Nutzaktion mittels eines einem Nutzer zugeordneten ID-Tokens, welches unter einem personalisierungsbezogenen Erfassen und Abspeichern eines biometrischen Merkmals personalisiert wurde und welcher ID-Token unter einem aktivierungsbezogenen Erfassen des korrespondierenden Merkmals aktiviert wurde, umfassend:a) Vorlegen des aktivierten ID-Tokens einer Einrichtung zum Auslösen einer Nutzaktion;b) nutzaktionsbezogenes Erfassen des korrespondierenden biometrischen Merkmals des Nutzers;c) Vergleichen des nutzaktionsbezogen erfassten korrespondierenden biometrischen Merkmals des Nutzers mit dem personalisierungsbezogen abgespeicherten korrespondierenden biometrischen Merkmal des Nutzers; undd) im Fall, dass das Vergleichen ergibt, dass das nutzaktionsbezogen erfasste korrespondierende biometrische Merkmal des Nutzers hinreichend mit dem personalisierungsbezogen abgespeicherten korrespondierenden biometrischen Merkmal des Nutzers übereinstimmt: Auslösen der Nutzaktion, wobei das aktivierungsbezogene Erfassen des biometrischen Merkmals umfasst:1) Bereitstellen eines Nutzdatensatzes;2) Erfassen des biometrischen Merkmals des Nutzers;3) Vergleichen des erfassten korrespondierenden biometrischen Merkmals des Nutzers mit dem abgespeicherten korrespondierenden biometrischen Merkmal des Nutzers; und4) im Fall, dass das Vergleichen ergibt, dass das erfasste korrespondierende biometrische Merkmal mit dem abgespeicherten korrespondierenden biometrischen Merkmal des Nutzers hinreichend übereinstimmt:Schreiben des Nutzdatensatzes in einen dritten persistenten Speicherbereich des ID-Tokens, wobei der dritte persistente Speicherbereich ein geschützter Speicherbereich ist.
Patent DE-102016115579-B4 (DE)
Title: Fangschichtsubstratstapeltechnik zum Verbessern der Leistung für RF-Vorrichtungen
Inventor: CHENG KUO-YU
IPC: H01L23/66
Filed: 2016-08-23
Granted: 2022-02-10
Abstract: Vorrichtung, umfassend:ein Substrat (106), das eine über einer Isolierschicht (110) angeordnete Halbleiterschicht (108) umfasst, wobei das Substrat (106) eine Transistorvorrichtungsregion (102) und eine Hochfrequenz- (RF) -Region (104) umfasst;eine Kopplungsstruktur (112), die über dem Substrat (106) angeordnet ist und mehrere innerhalb einer dielektrischen Struktur (116) angeordnete Metallschichten (114) umfasst;ein Handhabungssubstrat (124), das über einer oberen Fläche der Kopplungsstruktur (112) angeordnet ist;eine Fangschicht (126), welche die Kopplungsstruktur (112) und das Handhabungssubstrat (124) trennt;eine Kontaktstelle (120), die in direktem physischen Kontakt mit einer unteren Fläche der Isolierschicht (110) des Substrats (106) angeordnet ist; undeine Substratdurchkontaktierung (118), die sich vertikal durch die Halbleiterschicht (108) und die Isolierschicht (110) erstreckt und die Kontaktstelle (120) mit einer Metallschicht (114) der Kopplungsstruktur (112) elektrisch koppelt.
Patent DE-102016221466-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten einer Benutzereingabe und Kraftfahrzeug mit einer Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: ENGELHARDT DOREEN
IPC: H04M1/247
Filed: 2016-11-02
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten einer Benutzereingabe, bei dem- mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung eines Fahrzeugs• eine Auswertung der Benutzereingabe durchgeführt (S4) und basierend auf einem Ergebnis der Auswertung aus einer Obermenge von personenbezogenen Datensätzen eine zu der Benutzereingabe passende Teilmenge ausgewählt wird (S5),• für jeden Datensatz der Teilmenge ein Häufigkeitswert bestimmt wird (S6), welcher einer Anzahl von bisherigen Verwendungen des Datensatzes entspricht, und- mittels einer Ausgabeeinrichtung des Fahrzeugs die Teilmenge von Datensätzen angepasst an die bestimmten Häufigkeitswerte an den Benutzer ausgegeben wird (S11),- die Obermenge von Datensätzen vor der Auswahl (S5) der Teilmenge von einem von dem Fahrzeug verschiedenen mobilen Endgerät abgerufen und in einer Speichereinrichtung des Fahrzeugs gespeichert wird (S2),2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass- zur Anpassung der Ausgabe an den Benutzer die bestimmten Häufigkeitswerte der Datensätze der Teilmenge hinsichtlich eines vorbestimmten Auswahlkriteriums überprüft werden (S7) und lediglich bei dessen Erfülltsein derjenige Datensatz aus der Teilmenge mit dem größten Häufigkeitswert als VIP-Datensatz bestimmt (S9) und bei der Ausgabe an den Benutzer markiert und/oder vorausgewählt wird (S11), wobei- das Auswahlkriterium (S7) ist, ob ein Relativwert größer ist als ein vorgegebener Schwellwert, wobei der Relativwert gebildet wird durch ein Verhältnis des größten Häufigkeitswerts zu dem zweitgrößten Häufigkeitswert oder durch ein Verhältnis des größten Häufigkeitswerts zu einer Summe aller Häufigkeitswerte der Datensätze der Teilmenge.
Patent DE-102016225583-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Beleuchtungsvorrichtung durch Berührung
Inventor: WÖRMANN WOLFGANG
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-12-20
Granted: 2018-08-16
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung für die Innen- beziehungsweise Ambientebeleuchtung eines Kraftfahrzeugs soll komfortabel gesteuert werden. Daher wird eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer Leuchteinrichtung (3) und einer berührungssensitiven Bedieneinrichtung (5) zum Ansteuern der Leuchteinrichtung (3) in Abhängigkeit von einer Zeitdauer einer Berührung der Bedieneinrichtung (5) bereitgestellt. In Abhängigkeit von der Zeitdauer der Berührung ist eine Ausdehnung einer aktiven Leuchtfläche der Leuchteinrichtung (3) oder eine Farbe einer Strahlung der Leuchteinrichtung (3) veränderbar.
Patent DE-102017100836-B4 (DE)
Title: Gießverfahren
Inventor: FRANZ HENRIK
IPC: B22D45/00
Filed: 2017-01-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Gusskörpern aus einem leitfähigen Material, umfassend die folgenden Schritte:- Einbringen einer Charge (1) des leitfähigen Materials in den Einflussbereich wenigstens eines elektromagnetischen Wechselfelds, so dass die Charge in einem Schwebezustand gehalten wird,- Schmelzen der Charge (1),- Positionieren einer Gussform (2) in einem Füllbereich unterhalb der schwebenden Charge (1),- Abguss der gesamten Charge (1) in die Gussform (2),- Entnahme des erstarrten Gusskörpers aus der Gussform (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen der geschmolzenen Charge (1) ausreichend ist, um die Gussform (2) in einem für die Herstellung eines Gusskörpers ausreichenden Maße zu füllen, wobei die Gussform (2) im Moment des Befüllens in eine Translationsbewegung parallel zur Abgussrichtung der Charge (1) versetzt wird.
Patent DE-102017101026-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Körperschutzelements und Körperschutzelement
Inventor: JUNKER JÜRGEN
IPC: A41D31/00
Filed: 2017-01-19
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Körperschutzelements (10), insbesondere eines Zwei-Komponenten Polsters, mit wenigstens einer ersten Lage (1) aus einem Textil, einer zweiten Lage (2) aus einem ersten Elastomer, einer dritten Lage (3) aus einem Gewebe und einer vierten Lage (4) aus einem Elastomer, wobei das erste Elastomer und das zweite Elastomer unterschiedliche Härte aufweisen, mit wenigstens den folgenden aufeinander folgenden Schritten:
 - Erzeugen und gleichzeitiges Aufbringen der zweiten Lage (2) auf die erste Lage (1) mit einem ersten Verfahren,
 - Auflegen der dritten Lage (3) auf die zweite Lage (2), und
 - Erzeugen und gleichzeitiges Aufbringen der vierten Lage (4) auf die dritte Lage (3) mit einem zweiten Verfahren.
Patent DE-102017104494-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umformung eines Blechs und Fertigungsanlage mit konduktiver Erwärmungseinrichtung
Inventor: BEHRENS BERND-ARNO
IPC: F27D11/04
Filed: 2017-03-03
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zur Umformung eines Blechs (4) zu einem dreidimensionalen Bauteil (5) durch Blechumformung, wobei das Blech (4) mittels einer konduktiven Erwärmungseinrichtung (2) auf eine für die Blechumformung notwendige Temperatur konduktiv erwärmt wird, wobei die konduktive Erwärmungseinrichtung (2) wenigstens zwei drehbar gelagerte, walzenförmige Elektroden (20) zur konduktiven Strombeaufschlagung des Blechs (4) aufweist, wobei das Blech (4) zwischen wenigstens zwei in Rotation versetzten walzenförmigen Elektroden (20) hindurchgeführt und mittels dieser Elektroden (20) konduktiv erwärmt wird, und das Blech (4) im noch durch die konduktive Erwärmung mittels der wenigstens zwei in Rotation versetzten walzenförmigen Elektroden (20) erwärmten Zustand von der konduktiven Erwärmungseinrichtung (2) einer Presseinrichtung (3) zugeführt wird und dort im noch durch die konduktive Erwärmung erwärmten Zustand durch Pressen zu dem dreidimensionalen Bauteil (5) umgeformt wird, wobei die in Rotation versetzten walzenförmigen Elektroden (20), zwischen denen das Blech (4) hindurchgeführt wird, eine erste Elektrode auf der einen Seite des Blechs (4) und eine zweite Elektrode auf der gegenüberliegenden anderen Seite des Blechs (4) aufweisen, wobei der für die konduktive Erwärmung des Blechs (4) erforderliche Strom von einer Energieversorgungseinrichtung (24) in die Elektroden (20) eingespeist wird, wobei die erste Elektrode mit einem Anschluss der Energieversorgungseinrichtung (24) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Elektrode mit einem anderen Anschluss der Energieversorgungseinrichtung (24) verbunden ist.
Patent DE-102017128055-B4 (DE)
Title: Wellschlauch und Wellschlauchanordnung
Inventor: SCHÖPP CARLO
IPC: F16L11/15
Filed: 2017-11-28
Granted: 2023-11-02
Abstract: Wellschlauch (2) mit:einem Wellabschnitt (4), der eine Vielzahl an Wellentälern (5) und Wellenbergen (6) umfasst, die in einer Längsrichtung (L2) des Wellschlauchs (2) abwechselnd angeordnet sind,einem einteilig mit dem Wellabschnitt (4) ausgebildeten ersten Gewindeabschnitt (8), der dazu eingerichtet ist, formschlüssig in einen korrespondierenden Gegengewindeabschnitt (14) eines weiteren Wellschlauchs (3) einzugreifen, undeinem einteilig mit dem Wellabschnitt (4) ausgebildeten zweiten Gewindeabschnitt (18), der dazu eingerichtet ist, formschlüssig in einen korrespondierenden Gegengewindeabschnitt (20) eines weiteren Wellschlauchs (3) einzugreifen,wobei der Wellabschnitt (4) zwischen dem ersten Gewindeabschnitt (8) und dem zweiten Gewindeabschnitt (18) angeordnet ist,wobei zwischen dem Wellabschnitt (4) und dem ersten Gewindeabschnitt (8) ein erster Glattabschnitt (7) sowie zwischen dem Wellabschnitt (4) und dem zweiten Gewindeabschnitt (18) ein zweiter Glattabschnitt (17) angeordnet ist, undwobei der Wellschlauch (2) eine Verrasteinrichtung umfasst, um den Wellschlauch (2) und den weiteren Wellschlauch (3) bei einem Verschrauben derselben miteinander zu verrasten.
Patent DE-102017209699-B4 (DE)
Title: Mikrostrukturbearbeitungsverfahren und Mikrostrukturbearbeitungsvorrichtung
Inventor: WATANABE KEIJI
IPC: H01J37/32
Filed: 2017-06-08
Granted: 2021-03-18
Abstract: Mikrostrukturbearbeitungsverfahren, das die folgenden Schritte in der nachfolgend genannten Reihenfolge ausgeführt umfasst:
 (0) Anwenden eines fokussierten lonenstrahls auf eine vorbestimmte Bearbeitungsregion eines Werkstückes, um ein Ätzen an dem Werkstück durchzuführen;
 (a) Zuführen eines nichtätzenden Gases zu dem Werkstück, um zu bewirken, dass die Gasmoleküle des nichtätzenden Gases an einer Oberfläche des Werkstücks adsorbiert werden; und
 (b) Anwenden des fokussierten lonenstrahls auf die Bearbeitungsregion, um ein Ätzen an dem Werkstück durchzuführen, wobei eine Bearbeitungsform des Werkstücks durch Steuern einer Zufuhrzeit des nichtätzenden Gases gesteuert wird,wobei
 zwischen den Schritten (0) und (a) das Anwenden des fokussierten lonenstrahls beendet wird und zwischen den Schritten (a) und (b) das Zuführen des nichtätzenden Gases beendet wird.
Patent DE-102017221599-B4 (DE)
Title: Seitliche Antriebswelle mit Kerbe
Inventor: RECKER OLAV
IPC: B60K17/22
Filed: 2017-11-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Seitliche Antriebswelle (6) eines Antriebsstranges, die über ein innenliegendes Gleichlaufgelenk (5) mit einer Getriebeabtriebswelle (4) einer Antriebseinheit (1) und über ein außenliegendes Gleichlaufgelenk (7) mit einem lenkbaren Rad (9) verbindbar ist, bei der die seitliche Antriebswelle (6) mindestens eine Kerbe (16) aufweist, wobei die mindestens eine Kerbe (16)- die seitliche Antriebswelle (6) vollumfänglich umschließt,- eine Ringnut (16a) ist,- einen Durchmesser d und eine Länge / aufweist mit d/D < 0.75 und l/L < 0.1, wobei D den Durchmesser und L die Länge der seitlichen Antriebswelle (6) bezeichnet.
Patent DE-102018105879-B4 (DE)
Title: Korbeinrichtung
Inventor: HÜBLEITER MARION KAROLINE
IPC: A47L15/50
Filed: 2018-03-14
Granted: 2019-12-05
Abstract: Korbeinrichtung zur Anordnung in einem Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine, mit einem Spülgutkorb (15, 17) und einer sich über die gesamte Breite des Spülgutkorbs (15, 17) erstreckenden Besteckschublade (16, 18), wobei der Spülgutkorb (15, 17) aus einer sich im Spülbehälter (3) befindlichen Spülstellung in eine aus dem Spülbehälter (3) zumindest zum Teil herausbewegten Beladestellung und umgekehrt verfahrbar ausgebildet ist, wobei die Besteckschublade (16, 18) in Verfahrrichtung des Spülgutkorbs (15, 17) verschieblich am Spülgutkorb (15, 17) angeordnet ist, wobei die Besteckschublade (16, 18) als verwenderseitiges Betätigungsmittel bestimmt ist, eine Überführung des Spülgutkorbs (15, 17) aus der Spülstellung in die Beladestellung und umgekehrt zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Besteckschublade (16, 18) einen verschieblich am Spülgutkorb (15, 17) angeordneten Tragrahmen (20) sowie eine davon getragene Besteckablage (21) aufweist,wobei der Tragrahmen (20) U-förmig ausgebildet ist und zwei Seitenstege (22) und einen die beiden Seitenstege (22) frontseitig miteinander verbindenden Quersteg (23) aufweist,wobei die Seitenstege (22) jeweils in einer jeweiligen von einem Seitenelement (24) des Spülgutkorbs (15, 17) bereitgestellten Führungsnut (25) teleskopierbar geführt sind.
Patent DE-102018105928-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektrodenanordnung für eine Zündkerze
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/20
Filed: 2018-03-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Elektrodenanordnung (18; 16) für eine Zündkerze (10), mit den Schritten:- Bereitstellen eines Elektrodenkörpers (26; 20) aus einem ersten Material, wobei der Elektrodenkörper (26; 20) eine erste Fügefläche (34) aufweist;- Bereitstellen eines Edelmetallteils (28; 22), das eine zweite Fügefläche (35) aufweist;- Aneinanderlegen der Fügeflächen (34, 35) und Erzeugen einer Relativbewegung (30; 36; 40) zwischen den Fügeflächen (34, 35), während die Fügeflächen (34, 35) mit einer ersten Kraft (F) aneinander angedrückt werden, die kleiner ist als ein Kraft-Schwellenwert (F), wobei die Relativbewegung so erfolgt, dass die zweite Fügefläche (35) innerhalb der ersten Fügefläche (34) bewegt wird;- Beenden der Relativbewegung (30; 36; 40) und Drücken der Fügeflächen (34, 35) aneinander für eine Andrückzeitspanne (T) mit einer zweiten Kraft (F), die größer ist als der Kraft-Schwellenwert (F), derart, dass eine Diffusion von erstem und/oder zweitem Material über die Fügeflächen (34, 35) hinweg erfolgt; und- Beenden des Aneinanderdrückens, wobei die erste Fügefläche (34) größer ist als die zweite Fügefläche (35), wobei die Relativbewegung eine Linearbewegung (30) ist und wobei durch die relative Linearbewegung (30) sich während des Fügeverfahrens eine erste Fügefläche (34) an dem Elektrodenkörper (26) ergibt, die aus einem zentralen rechteckigen Abschnitt und zwei halbkreisförmigen Abschnitten zusammengesetzt ist.