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Patent DE-102014219846-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur Kühlung von elektronischen Bauelementen
Inventor: GU QIONG
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) zur Kühlung von elektronischen Bauelementen (2), insbesondere von Leistungshalbleitern (36), wobei die Kühlvorrichtung (1) einen Vorlauf (4) und einen Rücklauf (5) eines Kühlkreislaufs (3) aufweist, einen Kühlkörperinnenraum (6) eines Kühlkörpers (7) aufweist, wobei der Kühlkörperinnenraum (6) mittels eines Vorlaufanschlusses (8) mit dem Vorlauf (4) und mittels eines Rücklaufanschlusses (9) mit einem Rücklauf (5) des Kühlkreislaufs (3) verbindbar ist, ein Kühlmedium (10) aufweist, welches zum Durchströmen des Kühlkreislaufs (3) und des Kühlkörperinnenraums (6) vorgesehen ist, und Mittel zur Strömungsrichtungsumkehr (11) des Kühlmediums (10) für den Kühlkörperinnenraum (6) des Kühlkörpers (7) aufweist. Weiterhin ist eine Ansteuereinheit (33) zur Ansteuerung von Mitteln zur Strömungsrichtungsumkehr (11) und ein Umrichter (34) für ein Antriebssystem in einem Elektro- oder Hybridfahrzeug vorgesehen, welcher mindestens die eine Kühlvorrichtung (1) und die eine Ansteuereinheit (33) aufweist.
Patent DE-102014219853-A1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Generator
Inventor: HIMMER THOMAS
IPC: H02N11/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermoelektrischen Generator (1), – mit einem Gehäuse (2), welches sich entlang einer Mittellängsachse (M) erstreckt und einen Gehäuseinnenraum (3) begrenzen, – mit einer im Gehäuseinnenraum (3) vorgesehenen und sich entlang der Mittellängsachse (M) erstreckenden Tragstruktur (4) welche den Gehäuseinnenraum (3) in einen radial äußeren Fluidkanal (5a) zum Durchströmen mit einem ersten Fluid (F1) und mit einem fluidisch von diesem getrennten, radial inneren Fluidkanal (5b) zum Durchströmen mit einem zweiten Fluid (F2) unterteilt, – wobei die Tragstruktur (4) in einem Querschnitt senkrecht zur Mittellängsachse (M) die Geometrie eines Vielecks mit wenigstens vier Ecken (7) aufweist, so dass jeweils zwischen zwei im Querschnitt benachbarten Ecken (8) eine Tragwand (6) der Tragstruktur (4) ausgebildet ist, – wobei an jeder Tragwand (6) jeweils wenigstens ein mit den beiden Fluiden (F1, F2) thermisch verbindbares thermoelektrisches Modul (8) angeordnet ist.
Patent DE-102014223534-A1 (DE)
Title: Elastomerlager für ein Fahrzeug
Inventor: PAPE MATTHIAS
IPC: F16C27/02
Filed: 2014-11-18
Abstract: Elastomerlager für ein Fahrzeug, mit einer sich in einer axialen Richtung (x) erstreckenden Außenhülse (2), einem einen erhabenen Lagerbereich (3) umfassenden Lagerinnenteil (4), welches mit seinem Lagerbereich (3) in der Außenhülse (2) angeordnet ist und sich in axialer Richtung (x) beidseitig aus der Außenhülse (2) heraus erstreckt, und einer den Lagerbereich (3) umringenden und in axialer Richtung (x) beidseitig in der Außenhülse (2) festgelegten Lageranordnung (5), die sich von dem Lagerinnenteil (4) bis zu der Außenhülse (2) erstreckt und zwei in axialer Richtung (x) nebeneinander angeordnete Elastomer-Halbschalen (6, 7) umfasst, zwischen denen der Lagerbereich (3) in axialer Richtung (x) gesichert ist, wobei der Lagerbereich (3) mit mehreren in axialer Richtung (x) verlaufenden und rings seines Außenumfangs im Abstand zueinander angeordneten Erhebungen (15) und/oder Vertiefungen (23) versehen ist, die formschlüssig mit den Elastomer-Halbschalen (6, 7) in Eingriff stehen.
Patent DE-102014225610-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C13/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen, insbesondere radialer Bauart, mit einer Karkasse, mit Seitenwänden, mit einem Laufstreifen (2) und mit einem zwischen dem Laufstreifen (2) und der Seitenwand angeordneten Offshoulderbereich (3), wobei die Karkasse im Seitenwandbereich mit einem Seitenwandgummistreifen (1) nach außen hin abgedeckt ist und wobei auf dem Seitenwandgummistreifen (1) eine technisch wirksame Struktur (4) sowie Beschriftungen (5, 6) angeordnet sind. Um die Wirkung der technischen Struktur (4) zu verbessern, ist diese über die gesamte Seitenwandhöhe (10) und über den Seitenwandumfang umlaufend angeordnet ist und die Beschriftungen (5, 6) ist auf der Struktur (4) angeordnet.
Patent DE-102014225834-A1 (DE)
Title: Antriebskettenlängungsprüfsystem
Inventor: PARK SANG KYU
IPC: B65G43/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein Antriebskettenlängungsprüfsystem wird zur Verfügung gestellt, das eine Antriebskette, die eingerichtet ist, in ihrer Längserstreckungsrichtung bewegt zu werden und eine Messvorrichtung, die eingerichtet ist, eine Längung der Antriebskette zu messen. Ergänzend wird eine Anbringvorrichtung für elektronische Markierungen geschaffen, die eingerichtet ist Fehler auf der Antriebskette zu markieren, um die Längung der Antriebskette in Echtzeit zu messen und einen fehlerhaften Abschnitt der Antriebskette mittels einer Markierungsanbringung zu verfolgen.
Patent DE-102015001832-A1 (DE)
Title: Antriebs- und Transportband
IPC: B65G15/34
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportband mit einer Tragfläche, einer Lauffläche sowie die Tragfläche und die Lauffläche verbindenden Seitenflächen. Erfindungsgemäß ist zwischen der Tragfläche und der Lauffläche ein elastischer Pufferkern vorgesehen, wobei der Pufferkern von einer tragseitigen Schicht oder/und einer laufseitigen Schicht ummantelt ist.
Patent DE-102015003552-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Zuteilung von Saugluft auf Saugluft anfordernde Arbeitsstellen einer Textilmaschine
Inventor: HANSEN BODO
IPC: B65H54/88
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zuteilung von durch eine Saugluftanlage (20) einer Textilmaschine (5) bereitgestellter Saugluft auf Saugluft anfordernde Arbeitsstellen (1) der Textilmaschine (5), wobei Saugluftanforderungen (SD), deren Zuteilung eine Überschreitung einer Maximalkapazität der Saugluftanlage (20) erwarten ließe, in eine Warteschlange eingestellt werden, und wobei in der Warteschlange wartende Saugluftanforderungen (SD) erst dann zugeteilt werden, wenn ihre Zuteilung keine Überschreitung der Maximalkapazität der Saugluftanlage (20) mehr erwarten lässt, dadurch gekennzeichnet, – dass die Saugluftanforderungen (SD) eine Information über den planmäßigen Verlauf ihres Saugluftbedarfs enthalten, und – dass die Beurteilung, ob die Zuteilung einer Saugluftanforderung (SD) eine Überschreitung der Maximalkapazität der Saugluftanlage (20) erwarten lässt, den planmäßigen Verlauf des Saugluftbedarfs dieser Saugluftanforderung (SD) sowie der zum Zeitpunkt der Beurteilung bereits zugeteilten Saugluftanforderungen (SD) berücksichtigt. Die Erfindung betrifft aber auch eine Vorrichtung, eine Steuerung und ein Computerprogramm zur Ausführung zumindest von Teilen dieses Verfahrens.
Patent DE-102015004816-A1 (DE)
Title: Mobiles UVA Aushärtungssystem für Schadensreparatur und kosmetische Reparatur von Kraftfahrzeugen
Inventor: WILSON JOHN
IPC: B05D3/06
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ein mobiles Bestrahlungssystem wird bereitgestellt. Das mobile Bestrahlungssystem umfasst eine mobile Strahlungsvorrichtung, gekoppelt an eine Steuer- bzw. Regel-Einheit; einen Strahlungsblocker mit einer Adapteröffnung zur Aufnahme der mobilen Strahlungsvorrichtung, wenn sich die mobile Strahlungsvorrichtung in einer aufliegenden Position auf dem Strahlungsblocker befindet; und einen mobilen Träger, umfassend eine erste Kammer zur Unterbringung des Strahlungsblockers, eine zweite Kammer zur Unterbringung der Steuer- bzw. Regel-Einheit und eine Trägerbewegungs-Vorrichtung. Die Adapteröffnung kann die mobile Strahlungsvorrichtung passgenau aufnehmen, um Strahlung aus der mobilen Strahlungsvorrichtung zu blockieren, wenn sich die mobile Strahlungsvorrichtung in der aufliegenden Position befindet. Die mobile Strahlungsvorrichtung kann Strahlung mit einer Spitzenstrahlungswellenlänge in einem Bereich von etwa 250 nm bis etwa 450 nm erzeugen und kann eine Spitzenbestrahlungsleistung in einem Bereich von etwa 0,5 W/cm2 bis etwa 10 W/cm2 aufweisen.
Patent DE-102015004914-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Anzeigeninhalts
Inventor: DROYSEN VON HAMILTON CORA
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Überwachen eines Anzeigeninhaltes 10, 20, 30. Hierbei ist vorgesehen, dass der Anzeigeninhalt 10, 20, 30 mindestens ein Bildsymbol 14, 24, 34 und einen Hintergrund 15, 25, 35 aufweist. Bei dem Verfahren ist ein Festlegen eines Überwachungsbereichs 12, 22, 32 und ein Bilden einer Prüfsumme innerhalb des Überwachungsbereichs 12, 22, 32 vorgesehen. Ferner sieht das Verfahren ein Verwenden mindestens eines Verschlüsselungselements 13, 23, 33 vor, das in dem Überwachungsbereich 12, 22, 32 liegt, wobei der Überwachungsbereich 12, 22, 32 innerhalb des Bildsymbols 14, 24, 34 liegt.
Patent DE-102015006608-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Photovoltaikeinrichtung in einem Kraftfahrzeug, Schalteinrichtung, Schalt- und Wandlereinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: ENTHALER ACHIM
IPC: H02S40/30
Filed: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer wenigstens ein Photovoltaikmodul (2) umfassenden Photovoltaikeinrichtung (3) in einem Kraftfahrzeug (1, 1', 1''), aufweisend eine zwischen das wenigstens einen Photovoltaikmodul (2) und eine eine Mindesteingangsleistung benötigende Wandlereinrichtung (5) geschaltete Schalteinrichtung (4, 4'), wobei für das wenigstens eine Photovoltaikmodul (2) in einem Erfassungszustand, in dem die Schalteinrichtung (4, 4') zum Verhindern eines Leistungstransports zur Wandlereinrichtung (5) geschaltet ist, wenigstens ein jeweils aus zwei Leitern (11, 12) des wenigstens einen Photovoltaikmoduls (2) gebildetes Leiterpaar (13) durch die Schalteinrichtung (4, 4') kurzgeschlossen wird, während des Kurzschließens wenigstens ein elektrischer Parameter gemessen und durch ein das Vorliegen der Mindesteingangsleistung für die Wandlereinrichtung (5) beschreibendes Durchschaltkriterium ausgewertet wird, wobei bei Erfüllung des Durchschaltkriteriums durch die Schalteinrichtung (4, 4') das wenigstens eine Photovoltaikmodul (2) mit der Wandlereinrichtung (5) zum Leistungstransport verbunden wird.
Patent DE-102015007690-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines befüllten und geschlossenen Behälters sowie Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens und ein danach hergestellter Behälter
Inventor: MUFF ALEXANDER
IPC: B65B3/30
Filed: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines befüllten und geschlossenen Behälters, insbesondere nach dem Blasform-, Füll- und Siegelverfahren, bei dem ein zunächst offenes, in einem Formwerkzeug (46) gehaltenes Behälterteil (52) in Hintereinanderabfolge mit Medien (74, 76) unterschiedlicher Art, insbesondere Viskosität, derart befüllt wird, dass im Behälterteil (52) die eingefüllten Medien (74, 76) voneinander separiert werden und dass anschließend das Behälterteil (52) unter Bildung des Behälters verschlossen wird.
Patent DE-102015008929-A1 (DE)
Title: Modulare Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÖHME URS
IPC: H02M7/44
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Wiederverwendung bzw. der Austausch einzelner Komponenten einer Antriebsvorrichtung soll gewährleistet werden. Daher wird eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Maschine (1) und eine Stromrichtereinrichtung (2) zur Ansteuerung derelektrischen Maschine (1) vorgeschlagen. Die elektrische Maschine (1) ist in ein erstes Modul (5) integriert, welches eine erste Signalverarbeitungseinrichtung (6) zur spezifischen Verarbeitung interner Informationen des ersten Moduls (5) aufweist. Die Stromrichtereinrichtung (2) ist in ein zweites Modul (7) integriert, welches eine zweite Signalverarbeitungseinrichtung (8) zur spezifischen Steuerung oder Regelung der Antriebsvorrichtung aufweist. Eine vorbestimmte Schnittstelle (9) ist zwischen dem ersten Modul (5) und dem zweiten Modul (7) bereitgestellt.
Patent DE-102015008964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abrichten eines Werkzeuges
Inventor: WÜRFEL ROBERT
IPC: B24B53/085
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abrichten eines Werkzeuges, welches zur Verzahnbearbeitung eines Werkstückes einsetzbar ist, auf einer Abrichtmaschine, wobei das Abrichten mit Linienkontakt zwischen Abrichter und Werkzeug erfolgt, wobei durch die geeignete Wahl der Position des Abrichters zum Werkzeug beim Abrichten eine gezielte Modifikation der Oberflächengeometrie des Werkzeuges erzeugt wird, wobei die gezielte Modifikation der Oberflächengeometrie des Werkzeuges an mindestens drei Wälzwinkeln vorgebbar ist, und/oder wobei eine Balligkeit der gezielten Modifikation der Oberflächengeometrie des Werkzeuges vorgebbar ist, und/oder dass die gezielte Modifikation der Oberflächengeometrie des Werkzeuges an mindestens zwei Wälzwinkeln vorgebbar ist und zusätzlich eine Zuordnung eines bestimmten Radius des Abrichters zu einem bestimmten Radius des Werkzeuges erfolgt, und/oder wobei eine Steigung der gezielten Modifikation der Oberflächengeometrie des Werkzeuges vorgebbar ist und zusätzlich eine Zuordnung eines bestimmten Radius des Abrichters zu einem bestimmten Radius des Werkzeuges erfolgt, und/oder dass eine Zuordnung zweier bestimmter Radien des Abrichters zu zwei bestimmten Radien des Werkzeuges erfolgt, und/oder dass beim Abrichten der Werkzeugdrehwinkel und die Werkzeugbreitenposition verändert werden, um den Abrichter am Werkzeug entlang zu führen, und mindestens zwei weitere Freiheitsgrade der relativen Position zwischen Abrichter und Werkzeug unabhängig voneinander zur Beeinflussung der durch das Abrichten erzeugten Verzahngeometrie und/oder zur Zuordnung eines bestimmten Radius des Abrichters zu einem bestimmten Radius des Werkzeuges eingestellt werden.
Patent DE-102015010381-A1 (DE)
Title: Tuberositas Implantat
Inventor: LOEBNITZ CHRISTOF
IPC: A61B17/58
Filed: 2015-08-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Implantat zur Stabilisierung des Kniegelenkes und des angrenzenden Bewegungsapparates bei Mensch und Tier im Falle einer Kreuzbandschädigung oder ähnlichen Erkrankung. Durch Verwendung des erfindungsgemäßen Implantates (4) wird ein mittels Osteotomie herbeigeführter Spalt (1) zwischen der Tuberositas (2) und des Tibia-Knochens optimal und kraftweiterleitend geschlossen. Das erfindungsgemäße Implantat (4) nutzt vorteilhafte Designmerkmale wie Vorsprünge (5, 6, 7, 8) sowie gekrümmte oder abgewinkelte Kontaktflächen, um ein stabilen Verbund zwischen den Knochenflächen und dem Implantat zu erzeugen.
Patent DE-102015011924-A1 (DE)
Title: Aktives Fahrwerk für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: UNGER ANDREAS
IPC: B62D17/00
Filed: 2015-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aktives Fahrwerk für ein zweispuriges Fahrzeug, mit einer Radaufhängung, bei der ein, ein Fahrzeugrad (HR) tragender Radträger (1) über Lenker (3, 5) am Fahrzeugaufbau (7) angelenkt ist, wobei das Sturzverhalten des Fahrzeugrads (HR) durch eine von der Starrkinematik der Lenker (3, 5) vorgegebene mechanische Sturzkurve (SM) bestimmt ist, die eine mechanische Verstellung des Sturzwinkels (ε) des Fahrzeugrads (HR) in Abhängigkeit von einem Federweg (d) des Fahrzeugaufbaus (7) definiert, und mit einem Sturzaktor (15), der von einem Fahrwerk-Steuergerät (29) ansteuerbar ist zur Durchführung einer aktiven Sturz-Winkelverstellung, so dass bei einer Änderung des Fahrzeug-Beladungszustands (mz, lz) der Fahrzeugaufbau (7) um einen Federweg (d) ein- oder ausfedert, und zwar mit dazu korrespondierender mechanischer Sturzwinkel-Verstellung. Erfindungsgemäß ist dem Steuergerät (29) eine Auswerteeinheit (37) zugeordnet, die bei der Änderung des Beladungszustands (mz, lz) den Sturzaktor (15) ansteuert, um insbesondere der mechanischen Sturzwinkel-Verstellung durch eine aktive Sturzwinkel-Verstellung zumindest teilweise entgegenzuwirken oder um diese zu unterstützen.
Patent DE-102015013830-A1 (DE)
Title: Adapter zur Montage eines optischen Gerätes an einer Bild- oder Video-Aufzeichnungseinrichtung
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-10-27
Abstract: Es wird ein Adapter (10) beschrieben, der zur Montage eines optischen Gerätes an einer Bild- oder Video-Aufzeichnungseinrichtung vorgesehen ist. Der Adapter (10) weist einen Adapterboden (12) mit einem zentralen Adapterloch (24) auf, das mit einem Adaptergewinde (26) ausgebildet ist. Der Adapterboden (12) ist von einer zum Adapterloch (24) konzentrischen Ringwand (14) umschlossen, die an ihrer Innenseite (46) mit Führungsrinnen (48) ausgebildet ist, die von der Innenseite (46) der Ringwand (14) ausgehend spiralförmig verlaufen. Spannklauen (42) sind vorgesehen, die entlang den Führungsrinnen (48) geführt zwischen einer Klemmstellung und einer Freigabestellung hin und her verstellbar sind. Ein Spannring (16) ist mit den Spannklauen (42) formschlüssig verbunden, um diese zwischen der Freigabestellung und der Klemmstellung zu verstellen. Zwischen mindestens einer Spannklaue (42) und der Ringwand (14) des Adapters (10) ist ein Federelement (54) vorgesehen, das in der Freigabestellung der Spannklauen (42) mechanisch gespannt ist.
Patent DE-102015016622-A1 (DE)
Title: Einstellung des geogr. Breitengrades an mech. Uhren
Inventor: DEUSSER KARLHEINZ
IPC: G04B19/24
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Einstellung des geogr. Breitengrades an mech. Uhren ist erforderlich, um global Temporalstunden und andere temporale Daten anzuzeigen. Dafür ist bei Armband- und Taschenuhren eine flachere Einstellmechanik als die des Basispatents DE 10 2011 121 123 zweckmäßig. Die neue Mechanik ist auf nur zwei Lagen Flächenzahnräder und eine Führungsscheibe reduziert. Ein Planetengetriebe mit der Übersetzung 1:2 erreicht durch Geradführung die gleiche Funktion wie die Spindel im Basispatent. Damit kann jederzeit ein geographischer Breitengrad von 63,5° nördlicher bis 63,5° südlicher Breite eingestellt werden. Dies entspricht einem Tag/Nacht-Verhältnis von 5:1. Diese Einstellmechanik mit ihrer erfindungsgemäßen flachen Bauart ermöglicht leichter die „Mechanische Uhr mit Temporalstunden und ewigem Kalender (Temporaluhr)” des Basispatents DE 10 2011 121 123 als Armbanduhr zu verwirklichen. Diese Erfindung ist eine neue Variante der im Basispatent beschriebenen Einstellung des Breitengrades. Eine mechanische Uhr mit dieser Technik ist nicht bekannt.
Patent DE-102015100252-A1 (DE)
Title: Hydraulikanlage eines Flurförderzeugs
Inventor: KNECHTEL HANS-ULRICH
IPC: F15B1/26
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanlage (1) eines Flurförderzeugs, mit einem Hydraulikölbehälter (2), der mittels eines Rücklaufanschlusses (3) an eine Rücklaufleitung (4) der Hydraulikanlage (1) angeschlossen ist, und mit einer Hydraulikpumpe, deren Ansaugseite an einen Sauganschluss (8) des Hydraulikölbehälters (2) angeschlossen ist, wobei sich der Sauganschluss (8) des Hydraulikölbehälters (2) unterhalb des Druckmittelfüllstandes (F) des Hydraulikölbehälters (2) befindet. Im Hydraulikölbehälter (2) sind erfindungsgemäß zumindest zwei Siebfilter (15a, 15b, 15c; 16a, 16b, 16c; 20a, 20b, 20c) angeordnet, die in Strömungsrichtung des Druckmittels (D) vom Rücklaufanschluss (3) zum Sauganschluss (8) in einer Reihenschaltung angeordnet sind und von dem vom Rücklaufanschluss (3) zum Sauganschluss (8) des Hydraulikölbehälters (2) strömenden Druckmittel (D) nacheinander durchströmt werden.
Patent DE-102015101300-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anfeuchten und Mischen von mittels Luftstrom förderbaren Stoffen
Inventor: HAUER BENEDIKT
IPC: B01F5/02
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anfeuchten und Mischen von mittels Luftstrom förderbaren Stoffen und ist gekennzeichnet durch a) ein Förderrohr (1), welches eine Einlassöffnung (2) sowie eine Auslassöffnung (3) aufweist, b) eine Mehrzahl von in Richtung der Einlassöffnung (2) konvex gekrümmten und in dem Förderohr (1) versetzt zueinander angeordneten Oberflächen (10, 20, 30, 40, 50, 60) und c) eine Mehrzahl von Flüssigkeitszuführungseinrichtungen (11, 21, 31, 41, 51, 61), welche jeweils wenigstens eine Auslassdüse für eine Flüssigkeit aufweist.
Patent DE-102015103471-A1 (DE)
Title: Adaptive steuerung eines linearaktors
Inventor: MOORMAN STEVEN P
IPC: F16H61/688
Filed: 2015-03-10
Abstract: Ein Fahrzeug oder ein anderes System enthält Hydraulikfluid, eine betätigbare Vorrichtung wie etwa eine Kupplung, die einen Linearaktor, z. B. einen Kupplungskolben, enthält. Der Linearaktor ist über einen Druck von dem Fluid beweglich, um die betätigbare Vorrichtung zu betätigen. Ein Positionssensor misst eine Position des Linearaktors als ein Positionssignal und gibt sie aus. Ein Controller ist dafür programmiert, über die Messung der Position zu einem vorgegebenen Zeitpunkt in Ansprechen auf eine Reihe zunehmender bzw. abnehmender Druckstufenbefehle zunehmende und abnehmende Position-zu-Druck-Kurven (PTP-Kurven) zu erzeugen. Der Controller stellt die PTP-Kurven unter Verwendung eines kalibrierten Satzes von Versätzen ein, ermittelt einen PTP-Punkt in einem Hysteresebereich zwischen den eingestellten PTP-Kurven und steuert die Vorrichtung unter Verwendung des PTP-Punkts. Die Versätze können eine Temperatur des Fluids, die Geschwindigkeit des Linearaktors und/oder eine Kraftmaschinendrehzahl enthalten.
Patent DE-102015106022-A1 (DE)
Title: Abstrahleinheit für eine Operationsleuchte
Inventor: ROMMEL MICHAEL
IPC: F21V5/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abstrahleinheit (1) sowie eine Operationsleuchte (2) mit einer Abstrahleinheit (1) mit einer Lichtquelle (3) und einem der Lichtquelle (3) nachgeschalteten Abstrahlelement (4) zur Erzeugung eines Abstrahlfelds (5), wobei das Abstrahlelement (4) zum Homogenisieren der Leuchtdichteverteilung des Abstrahlfelds (5) derart ausgebildet ist, dass Lichtanteile der Lichtquelle (3) mit einer höheren Lichtstärke in einen weiter außen liegenden Bereich des Abstrahlfelds (5) und Lichtanteile mit einer niedrigeren Lichtstärke in einen weiter innen liegenden Bereich des Abstrahlfelds (5) gelenkt werden.
Patent DE-102015106597-A1 (DE)
Title: Struktur und Verfahren für integrierte Schaltung
Inventor: KUANG SHIN-JIUN
IPC: H01L29/423
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht zahlreiche unterschiedliche Ausführungsformen eines IC-Bauelements vor. Das IC-Bauelement umfasst einen Gate-Stapel, der über einer Oberfläche eines Substrats angeordnet ist, und ein Distanzstück, das entlang einer Seitenwand des Gate-Stapels angeordnet ist. Das Distanzstück weist eine sich verjüngende Kante auf, die der Oberfläche des Substrats zugekehrt ist, während sie sich zum Gate-Stapel hin verjüngt. Daher weist die sich verjüngende Kante einen Winkel bezüglich der Oberfläche des Substrats auf.
Patent DE-102015106695-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchflussmessung
Inventor: HAIDE MANUEL
IPC: G01S15/88
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ultraschalldurchflussmessung, insbesondere zur Orts- und/oder Geschwindigkeitsauswertung von Reflektoren wie Schwebstoffe im Fluid oder Gasen, wobei ein Bereitstellen eines Gruppenstrahlers, der einzeln ansteuerbare Einzelstrahler aufweist, eine Abgabe von kohärenten Pulse mittels des Gruppenstrahlers, wobei die kohärenten Pulse Pulspausen aufweisen, ein Verknüpfen der kohärenten Pulse mit mindestens einer codierten Pulsform zur Sendesignalcodierung, ein Abstrahlen der verknüpften Pulse, ein Empfangen der reflektierten Signale bzw. Echos während der Pulspausen, und ein Auswerten der empfangenen Signale erfolgt, um über eine Zeitänderung der empfangenen Signale eine Geschwindigkeit der Reflektoren zu bestimmen, wobei eine Korrelation zwischen einer Sendesignalcodierung und dem empfangenen Signal durchgeführt wird.