baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018211545-B4 (DE)
Title: Spiegelvorrichtung und Herstellungsverfahren für eine Spiegelvorrichtung
Inventor: PILARD GAEL
IPC: G02B5/08
Filed: 2018-07-11
Granted: 2021-02-04
Abstract: Spiegelvorrichtung mit:einem schwenkbar gelagerten Mikrospiegel (50) mit einer reflektierenden Fläche (54), auf welcher ein von einer spiegelvorrichtungseigenen oder externen Lichtquelle (56) emittierter Lichtstrahl (58) auftrifft, wobei der Mikrospiegel (50) aus einer Ruhelage des Mikrospiegels (50) zu einer Schwingbewegung um eine Drehachse derart anregbar ist, dass ein erster Auftreffwinkel Θ1des auf den schwingenden Mikrospiegel (50) auftreffenden Lichtstrahls (58) innerhalb eines ersten Wertebereichs = [Θ1_min, Θ1_max] variiert; undeinem Abdeckelement (52), welches bezüglich einer Lagerung des Mikrospiegels (50) ortsfest angeordnet ist und für den von der Lichtquelle (56) emittierten Lichtstrahl (58) durchlässig ist, wobei das Abdeckelement (52) so zu dem Mikrospiegel (50) angeordnet ist, dass der von der Lichtquelle (56) emittierte Lichtstrahl (58) durch das Abdeckelement (52) auf die reflektierende Fläche (54) des Mikrospiegels (50) auftrifft und aufgrund von Reflexion an der reflektierenden Fläche (54) auf einer Innenfläche (62) des Abdeckelements (52) auftrifft, wobei ein Teil des auf der Innenfläche (62) auftreffenden Lichts aufgrund von Reflexion an der Innenfläche (62) als Reflexionsstrahl (64) auf der reflektierenden Fläche (54) auftrifft, und wobei das Abdeckelement (52) um einen Neigungswinkel γ geneigt zu dem in seiner Ruhelage vorliegenden Mikrospiegel (50) ausgerichtet ist;wobei der Neigungswinkel γ so festgelegt ist, dass ein zweiter Auftreffwinkel Θ2des auf den schwingenden Mikrospiegel (50) auftreffenden Reflexionsstrahls (64) innerhalb eines zweiten Wertebereichs = [Θ2_min, Θ2_max] variiert; unddadurch gekennzeichnet, dassdie reflektierende Fläche (54) des Mikrospiegels (50) zumindest teilweise mit einer Beschichtung (68) abgedeckt ist, welche für den ersten Wertebereich = [Θ1_min, Θ1_max] einen Reflexionskoeffizienten (R) von mindestens 0,6 und für den zweiten Wertebereich = [Θ2_min, Θ2_max] einen Reflexionskoeffizienten (R) von höchstens 0,4 aufweist, wobei der zweite Wertebereich = [Θ2_min, Θ2_max] außerhalb des ersten Wertebereichs = [Θ1_min, Θ1_max] liegt.
Patent DE-102019106352-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme mit einem Betätigungselement umfassend ein Mitnehmerelement
Inventor: BERGHAHN KEVIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-03-13
Granted: 2023-06-07
Abstract: Leiteranschlussklemme (1), umfassend:- ein Gehäuse (10) mit einem über eine Leitereinführöffnung (11) zugänglichen Leiteraufnahmeraum (12) zur Aufnahme eines elektrischen Leiters (L), wobei der elektrische Leiter (L) in einer Leitereinsteckrichtung (R) in den Leiteraufnahmeraum (12) einführbar ist;- einen im Leiteraufnahmeraum (12) angeordneten Strombalken (20) zur Kontaktierung eines über die Leitereinführöffnung (11) in den Leiteraufnahmeraum (12) eingeführten Leiters (L);- eine im Gehäuse (10) angeordnete Klemmfeder (30) mit einem Federklemmschenkel (32), wobei die Klemmfeder (30) zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung betätigbar ist, wobei zumindest in der Freigabestellung ein elektrischer Leiter (L) in den Leiteraufnahmeraum (12) ein- und/oder ausführbar ist und wobei in der Klemmstellung der Federklemmschenkel (32) einen in den Leiteraufnahmeraum (12) eingeführten Leiter (L) in Richtung des Strombalkens (20) kraftbeaufschlagt; und- ein Betätigungselement (40), das entlang einer Betätigungsrichtung (B) zwischen einer Klemmposition und einer Freigabeposition verschiebbar ist, wobei das Betätigungselement (40) derart mit der Klemmfeder (30) in Wirkverbindung steht, dass, wenn das Betätigungselement (40) von seiner Klemmposition in seine Freigabeposition überführt wird, der Federklemmschenkel (32) durch das Betätigungselement (40) kraftbeaufschlagt wird und die Klemmfeder (30) von ihrer Klemmstellung in ihre Freigabestellung überführt wird;- wobei das Betätigungselement (40) an seinem in Betätigungsrichtung (B) gesehenen Ende zumindest einen ersten Flankenabschnitt (41) und an dem ersten Flankenabschnitt (41) zumindest ein erstes Mitnehmerelement (45) aufweist, wobei der erste Flankenabschnitt (41) sich in Betätigungsrichtung (B) gesehen seitlich an dem Federklemmschenkel (32) vorbei bis unter eine Unterseite (34) des Federklemmschenkels (32) erstreckt und wobei das erste Mitnehmerelement (45) von einer dem Federklemmschenkel (32) zugewandten Innenseite (47) des ersten Flankenabschnitts (41) in Richtung des Federklemmschenkels (32) hervorsteht und den Federklemmschenkel (32) zumindest in der Klemmposition des Betätigungselementes (40) hintergreift.
Patent DE-102019125548-B4 (DE)
Title: Bus-Treiber für CAN-Busse mit einem datenbuszustandsgesteuerten beschleunigten Übergang vom dominanten zum rezessiven Datenbuszustand
Inventor: SOTO ANGEL JOSE
IPC: H04L12/407
Filed: 2019-09-23
Granted: 2021-09-09
Abstract: Bustreiber (CANTR) zur Ansteuerung eines differentiellen Datenbusses- wobei der differentielle Datenbus eine erste Eindrahtdatenbusleitung (CH) und eine zweite Eindrahtdatenbusleitung (CL) umfasst und- wobei der Datenbus sich in einem dominanten Datenbuszustand (DBM) und in einem rezessiven Datenbuszustand (RBM) befinden kann und- wobei der Bustreiber (CANTR) im dominanten Datenbuszustand (DBM) die erste Eindrahtdatenbusleitung (CH) auf ein erstes elektrisches Potenzial (HP) legt und- wobei der Bustreiber (CANTR) im dominanten Datenbuszustand (DBM) die zweite Eindrahtdatenbusleitung (CL) auf ein zweites elektrisches Potenzial (LP) legt, das vom ersten elektrischen Potenzial (HP) verschieden ist, und- wobei der Bustreiber (CANTR) im rezessiven Datenbuszustand (RBM) die erste Eindrahtdatenbusleitung (CH) zeitweise nicht treibt und- wobei der Bustreiber (CANTR) im rezessiven Datenbuszustand (RBM) die zweite Eindrahtdatenbusleitung (CL) zeitweise nicht treibt und- wobei der Bustreiber (CANTR) im rezessiven Datenbuszustand (RBM) nach einem Wechsel vom dominanten Datenbuszustand (DBM) in den rezessiven Datenbuszustand (RBM) die erste Eindrahtdatenbusleitung (CH) für eine Aktivzeit (TA) auf ein viertes elektrisches Potenzial (MPL) legt und- wobei der Bustreiber (CANTR) im rezessiven Datenbuszustand (RBM) nach einem Wechsel vom dominanten Datenbuszustand (DBM) in den rezessiven Datenbuszustand (RBM) die zweite Eindrahtdatenbusleitung (CL) für eine Aktivzeit (TA) auf ein drittes elektrisches Potenzial (MPH) legt und- wobei das dritte elektrische Potenzial (MPH) von dem ersten elektrischen Potenzial (HP) und von dem zweiten elektrischen Potenzial (LP) verschieden ist und- wobei der Wert des dritten elektrischen Potenzials (MPH) zwischen dem Wert des ersten elektrischen Potenzials (HP) und dem Wert des zweiten elektrischen Potenzials (LP) liegt,- gekennzeichnet dadurch,- dass das vierte elektrische Potenzial (MPL) von dem ersten elektrischen Potenzial (HP) und von dem zweiten elektrischen Potenzial (LP) und von dem dritten elektrischen Potenzial (MPH) verschieden ist und- dass der Wert des vierten elektrischen Potenzials (MPL) zwischen dem Wert des zweiten elektrischen Potenzials (LP) und dem Wert des dritten elektrischen Potenzials (MPH) liegt.
Patent DE-102019131791-B4 (DE)
Title: Anordnungen zum Verbinden elektrischer Anschlüsse für eineVorrichtung zum Antreiben eines Verdichters sowie Verfahrenzum Montieren der Anordnungen und Vorrichtung zumAntreiben eines Verdichters sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: GUNTERMANN BERND
IPC: H02K11/00
Filed: 2019-11-25
Granted: 2022-08-04
Abstract: Anordnung zum Verbinden elektrischer Anschlüsse, insbesondere durch ein Gehäuse (2), für eine Vorrichtung (3) zum Antreiben eines Verdichters (1), aufweisend eine Verbindungsanordnung (9) mit mindestens einem elektrisch leitenden Verbindungselement (13) sowie mindestens einer in einer Leiterplatte (12) fixierten Kontaktvorrichtung (15-1, 15-2) zur Aufnahme des Verbindungselements (13) in einer axialen Richtung, wobei die Kontaktvorrichtung (15-1, 15-2) mindestens ein Federkontaktelement mit elastisch verformbaren Lamellenkontaktfedern aufweist, welche elektrisch leitend am Verbindungselement (13) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktvorrichtung (15-1, 15-2) mindestens eine Komponente aufweist, welche als eine hohlzylinderförmige Kontakthülse mit einem ersten Segment und einem zweiten Segment ausgebildet ist, welche sich jeweils in axialer Richtung erstrecken und an einer Ausformung (15a) miteinander verbunden sind, wobei die Komponente mit einem Segment bis zur Ausformung (15a) in eine in der Leiterplatte (12) ausgebildete Durchgangsöffnung eingesteckt und mit der Leiterplatte (12) verlötet ist.
Patent DE-102019134601-B4 (DE)
Title: Fahrradgepäckträger
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J7/00
Filed: 2019-12-16
Granted: 2021-07-29
Abstract: Fahrradgepäckträger (10; 10a) mit:einem Montagegestell (20; 20a) mit einem ersten Gleitabschnitt (21; 21a), das ein erstes Ende (211; 211a) und ein dem ersten Ende (211; 211a) gegenüberliegendes zweites Ende (212; 212a) aufweist, wobei der erste Gleitabschnitt (21; 21a) ferner einen bogenförmigen Abschnitt zwischen dem ersten Ende (211; 211a) und dem zweiten Ende (212; 212a) aufweist; undeinem Tragegestell (30; 30a), das auf einer Oberseite des Montagegestells (20; 20a) angeordnet ist, wobei das Tragegestell (30; 30a) einen zweiten Gleitabschnitt (31; 31a) und eine Auflagefläche (32; 32a) aufweist, wobei der zweite Gleitabschnitt (31; 31a) auf dem ersten Gleitabschnitt (21; 21a) verschiebbar angeordnet ist und entlang des bogenförmigen Abschnitts zwischen dem ersten Ende (211; 211a) und dem zweiten Ende (212; 212a) des ersten Gleitabschnitts (21; 21a) verschiebbar ist, wobei ein Winkel zwischen der Auflagefläche (32; 32a) und dem Montagegestell (20; 20a) verändert wird, während der zweite Gleitabschnitt (31; 31a) entlang des bogenförmigen Abschnitts des ersten Gleitabschnitts (21; 21a) verschoben wird, und wobei eine Höhe der Auflagefläche (32; 32a) verändert wird, während der zweite Gleitabschnitt (31; 31a) entlang des bogenförmigen Abschnitts des ersten Gleitabschnitts (21; 21a) verschoben wird.
Patent DE-102019216779-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines im Abgasstrang einer Brennkraftmaschine angeordneten Abgasreinigungssystems und Abgasreinigungssystem
Inventor: ACHLEITNER ERWIN
IPC: F01N3/08
Filed: 2019-10-30
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines im Abgasstrang (4) einer Brennkraftmaschine (6) angeordneten Abgasreinigungssystems mit einem Heizkatalysator (2) zum Vorheizen eines Katalysators (3), um diesen vor dem Starten der Brennkraftmaschine (6) auf seine Anspringtemperatur zu bringen, mit den folgenden Schritten:elektrisches Beheizen des Heizkatalysators (2) vor dem Start der Brennkraftmaschine (6);Betreiben der Brennkraftmaschine (6) vor ihrem Start in einem Luftpumpenbetrieb;danach Starten der Brennkraftmaschine (6);wobei der Katalysator (3) vor dem Starten der Brennkraftmaschine (6) über die Anspringtemperatur des Katalysators (3) gebracht wird, indem die Brennkraftmaschine (6) während ihres Luftpumpenbetriebes so gesteuert wird, dass sich eine erhöhte Ventilüberschneidung zwischen Auslassventilen und Einlassventilen ergibt und Luft in den Brennraum rückgesaugt und/oder Luft in den Ansaugtrakt (5) ausgeschoben wird.
Patent DE-102020131540-B4 (DE)
Title: Bandsägeblatt-Wechselvorrichtung
Inventor: BOCK MARTIN
IPC: B23D53/00
Filed: 2020-11-27
Granted: 2022-06-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Montieren und Demontieren eines Bandsägeblattes (14), mit einem beweglichen Trägerrahmen (40); und einer Vielzahl von Haftelementen (52), die an dem Trägerrahmen (40) verteilt angeordnet sind und dazu eingerichtet sind, an verschiedenen Stellen entlang der Kontur des Bandsägeblattes (14) an dessen äußerer Flachseite (36) vorübergehend anzuhaften und dadurch auf die äußere Flachseite (36) des Bandsägeblattes (14) eine nach außen gerichtete Kraft auszuüben.
Patent DE-102021107130-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Frischfiltration von Benzinpartikelfiltern
Inventor: SCHOENHABER JAN
IPC: F01N3/022
Filed: 2021-03-23
Granted: 2022-12-29
Abstract: Wandflusspartikelfilter zur Reinigung der Abgase eines Ottomotors, dadurch gekennzeichnet, dass dieser auf und/oder in seiner Eingangsoberfläche ein thermolabiles Pulver enthält, welches die Filtrationseffizienz des Filters im frischen Zustand erhöht und dessen Oberfläche bzw. Volumen während des sachgemäßen Betriebs des Filters dergestalt abnimmt, dass eine Erhöhung des Abgasgegendrucks gegenüber einem nicht mit dem thermolabilen Pulver behandelten Filter nach einer äquivalenten Beaufschlagung mit partikulären Abgasbestandteilen um max. 10% zu verzeichnen ist, und wobei das thermolabile Pulver eine Reduktion der Oberfläche um 15-50% nach Alterung für 6 Stunden im Ofen bei 1000 °C zeigt.
Patent DE-112006001259-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2006-05-19
Granted: 2018-12-27
Abstract: Es ist eine Steuervorrichtung für eine Fahrzeugantriebsvorrichtung, die eine Differentialeinrichtung und einen Elektromotor, der in der Differentialeinrichtung vorgesehen ist, umfasst, geschaffen. Durch Vorsehen einer Schaltkupplung (C0) oder einer Schaltbremse (B0) wird eine Schalteinrichtung (10) in entweder einen stufenlos verstellbaren Schaltzustand oder einen stufenverstellbaren Schaltzustand versetzt. Während eines Schaltens eines automatischen Schaltabschnitts (20) ändert eine Eingriffssteuervariablen-Steuereinrichtung (84) ein Verfahren eines Lernens eines Eingriffsdrucks. Dies erlaubt, dass eine Drehgeschwindigkeit eines Übertragungsglieds während des Schaltens abhängig von einem stufenlos verstellbaren Schaltzustand und einem nicht stufenlos verstellbaren Schaltzustand eine gegebene Variation erreicht, um dadurch ein Gleichgewicht zwischen einer Verbesserung eines Gefühls und einem Unterdrücken von Schaltstößen zu liefern.
Patent DE-112009005337-B4 (DE)
Title: Vakuum-Leistungsschalter mit elektrisch an Masse gelegtem Behälter
Inventor: OHTSUKA KYOICHI
IPC: H02B13/02
Filed: 2009-10-29
Granted: 2015-10-29
Abstract: Vakuum-Leistungsschalter mit elektrisch an Masse gelegtem Behälter, mit: Dem elektrisch an Masse gelegten Behälter, der als Druckbehälter (21) ausgeführt ist, in dem ein Isoliergas dicht eingeschlossen ist, und der mehrere Öffnungsabschnitte (21d und 21f) aufweist; Durchführungen (34a und 34b), die an den behälterseitigen Enden an den Druckbehälter (21) angeschlossen sind, und an den anderen Enden durch Abschlussleiter (30a und 30b) hermetisch abgedichtet sind; einem Vakuumschalter (61), der im Druckbehälter (21) angeordnet ist und einen unbeweglichen Leiter (64) und einen beweglichen Leiter (65) aufweist, wobei der bewegliche Leiter (65) sich dem unbeweglichen Leiter (64) annähern und von diesem weg bewegen kann; Zuführungsleitern (31 und 31b), die konzentrisch in den Durchführungen (34a und 34b) angeordnet sind und zu den Abschlussleitern (30a und 30b) führen; Verbindungsleitern (32a und 32b), die die Zuführungsleiter (31a und 31b) und jeweils den unbeweglichen Leiter (64) und den beweglichen Leiter (65) verbinden; und einen Antrieb (49) zum Öffnen und Schließen des Vakuumschalters (61), um den beweglichen Leiter (65) über einen mit dem beweglichen Leiter (65) verbundenen Isolierstab (46) anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass: ein isolierendes Stützteil (42) in nächster Nähe desjenigen Öffnungsabschnitts (21d), der in der Nähe des unbeweglichen Leiters (64) des Vakuumschalters (61) lösbar angeordnet ist, angebracht ist, wobei das isolierende Stützteil (42) das Ende (62c) des Vakuumschalters (61) mit dem unbeweglichen Leiter haltert; und die Zuführungsleiter (31a und 31b) und die Verbindungsleiter (32a und 32b) in einer axialen Richtung der Zuführungsleiter (31a und 31b) verschiebbar sind und wenigstens ein in der axialen Richtung verschiebbarer Verbindungsabschnitt in den jeweiligen Zuführungsleitern (31a und 31b) vorgesehen ist.
Patent DE-112009005447-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungsmotor mit variabler Ventilbetätigungsvorrichtung
Inventor: EZAKI SHUICHI
IPC: F02D17/00
Filed: 2009-12-16
Granted: 2017-02-09
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (10), der eine variable Ventilbetätigungsvorrichtung (32) aufweist, die durch kontinuierliches Ändern eines Hubwegs und/oder eines Arbeitswinkels eines Ventils (28) einen Betriebszustands des Ventils (28) in einen Ventilstoppzustand, in dem das Ventil (28) in einer geschlossenen Stellung gehalten wird, ändern kann, wobei die Steuervorrichtung aufweist: eine Ventilstopp-Ausführungseinrichtung, die, wenn ein Befehl zur Ausführung eines Schubabschaltbetriebs während eines Betriebs des Verbrennungsmotors (10) erzeugt wird, eine Steuerung ausführt, um mittels der Ventilbetätigungsvorrichtung (32) den Ventilstoppzustand zum Betriebszustand des Ventils (28) zu machen; eine Katalysatortemperatur-Erfassungseinrichtung, die eine Temperatur eines Katalysators (36) erfasst, der in einer Abgasleitung (18) angeordnet ist; und eine Kraftstoffeinspritzungs-Ausführungseinrichtung, die, wenn die Temperatur des Katalysators (36) gleich hoch wie oder höher als eine vorgegebene Temperatur ist, eine Kraftstoffeinspritzung so ausführt, dass während eines Zeitraums, in dem der Betriebszustand des Ventils (28) in den Ventilstoppzustand übergeht, eines Zeitraums, in dem im Ventilstoppzustand der Schubabschaltbetrieb ausgeführt wird, oder eines Zeitraums, in dem der Betriebszustand des Ventils (28) vom Ventilstoppzustand in einen an einer Brenngrenze liegenden Betriebszustand übergeht, in dem ein kürzester Hubweg und/oder ein kleinster Arbeitswinkel des Ventils (28) erreicht wird, bei dem eine Verbrennung im Verbrennungsmotor (10) möglich ist, Kraftstoff in die Abgasleitung geliefert wird; wobei die Kraftstoffeinspritzung derart ausgeführt wird, dass Kraftstoff mittels eines Kraftstoff-Einspritzventils (24), das in einer Ansaugleitung (16) des Verbrennungsmotors (10) angeordnet ist, eingespritzt wird, oder dass Kraftstoff mittels eines Abgasanreicherungs-Kraftstoffventils, das in der Abgasleitung (18) vorgesehen ist, direkt in die Abgasleitung (18) eingebracht wird; und wobei mit der Ausführung des Schubabschaltbetriebs ab einem Zeitpunkt begonnen wird, zu dem der kleinste für eine Verbrennung nötige Arbeitswinkel des Ventils (28) oder der kürzeste für eine Verbrennung nötige Hub des Ventils (28) erreicht wird.
Patent DE-112010002045-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: MUSASA MAMORU
IPC: H01T13/39
Filed: 2010-04-05
Granted: 2017-09-21
Abstract: Zündkerze (100; 100b), bei der eine im Wesentlichen säulenförmige Elektrodenspitze (70; 71) an einen distalen Endabschnitt einer Masseelektrode (30) geschweißt ist und durch die Schweißung an einem Grenzabschnitt zwischen der Masseelektrode (30) und der Elektrodenspitze (70; 71) eine Verschmelzungszone (23; 24) gebildet ist, wobei die Zündkerze (100; 100b) eine Bedingung von 0,8 ≤ A1/A2 ≤ 1,9erfüllt, wobei, an einer Schnittfläche, die eine Mittelachse der Elektrodenspitze (70; 71) enthält, betrachtet, A1 [Hv] die an einem nicht durch das Schweißen beeinflussten Abschnitt und außerhalb eines Kreises mit einem Radius von 0,2 mm gemessene Härte der Elektrodenspitze (70; 71) ist, wobei ein Grenzpunkt auf einer Oberfläche der Zündkerze (100; 100b) zwischen der Verschmelzungszone (23; 24) und der Elektrodenspitze (70; 71) als die Mitte des Kreises dient, und A2 [Hv] die an einem in der Nähe der Grenze zwischen der Verschmelzungszone (23; 24) und der Elektrodenspitze (70; 71) befindlichen und durch die Schweißhitze beeinflussten Abschnitt und in dem Kreis mit einem Radius von 0,2 mm gemessene Härte der Elektrodenspitze (70; 71) ist.
Patent DE-112011103348-B4 (DE)
Title: Pixel-Array und Verfahren zur Herstellung eines Pixelsensorzellen-Arrays
Inventor: ADKISSON JAMES W
IPC: H04N5/376
Filed: 2011-09-21
Granted: 2016-08-11
Abstract: Pixel-Array, das eine Referenzpixel-Sensorzelle (5') aufweist, benachbart zu einer jeweiligen aktiven Pixelsensorzelle (5) in den aktiven Lichterfassungsregionen positioniert, wobei die Referenzpixel-Sensorzelle (5') von einer Vielzahl aktiver Pixelsensorzellen (5) umgeben ist, wobei die Referenzpixel-Sensorzelle (5') so strukturiert ist, dass ein Referenzsignal bereitstellbar ist, das zum Korrigieren von durch Photonen erzeugten Lecksignalen verwendet wird, die ortsabhängig innerhalb der aktiven Lichterfassungsregionen variieren, wobei die Referenzpixel-Sensorzelle (5') eine Fotodiode (10) aufweist, welche zwischen einem Transistor mit einem Global-Shutter-Gate (12') und einem Transistor mit einem Global-Transfer-Gate (14') angeordnet ist und wobei das Shutter-Gate (12') der Referenzpixel-Sensorzelle (5') mit einer Spannung Vdd oder einer Referenzspannungsleitung verbunden ist.
Patent DE-112016004506-B4 (DE)
Title: Torsionsfeder
Inventor: HIGUCHI AKIRA
IPC: F02D9/10
Filed: 2016-09-19
Granted: 2022-11-03
Abstract: Drosselventilvorrichtung, aufweisend:eine Torsionsfeder (1), welche an der Drosselventilvorrichtung (2), die einen Öffnungsgrad eines Einlassdurchlasses oder eines Auslassdurchlasses einer Verbrennungskraftmaschine vergrößert und verringert, montiert ist und in dieser verwendet wird, wobei die Torsionsfeder aufweist:zwei Spiralfedern (33, 34), welche miteinander verbunden sind, so dass Torsionsrichtungen entgegengesetzt zueinander sind; undeinen Haken (35), welcher zwischen den beiden Spiralfedern angeordnet ist, undein Ventilobjekt (5), welches in dem Einlassdurchlass oder dem Auslassdurchlass aufgenommen ist, um rotierbar zu sein, um den Öffnungsgrad des Einlassdurchlasses oder des Auslassdurchlasses zu vergrößern und zu verringern, wobeivon den beiden Spiralfedern die Feder (33) auf einer Seite, die in einer Axialrichtung auf einer Seite angeordnet ist, das Ventilobjekt hin zu einer Schließseite vorspannt, und die Feder (34) auf der anderen Seite, welche in der Axialrichtung auf der anderen Seite angeordnet ist, das Ventilobjekt hin zu einer Öffnungsseite vorspannt,zumindest eine Spiralfeder aus den beiden Spiralfedern und der Haken, welche miteinander verbunden sind, einen Freiraum (42a, 43a) zwischen diesen definieren und eine Dimension (fa, ga) des Freiraums größer ist als ein Mittelwert (fav, gav) von Freiräumen zwischen Spiralwindungen der zumindest einen Spiralfeder, die Drosselventilvorrichtung ferner aufweist:eine Laufbuchse (39) auf der einen Seite, welche bei einem Innenumfang der Feder auf der einen Seite angeordnet ist und eine Außenumfangsfläche besitzt, die mit dem Innenumfang der Feder auf der einen Seite in Kontakt steht, undeine Laufbuchse (40) auf der anderen Seite, die bei einem Innenumfang der Feder auf der anderen Seite angeordnet ist und eine Außenumfangsfläche besitzt, die mit dem Innenumfang der Feder auf der anderen Seite in Kontakt steht, wobei zwischen der Laufbuchse auf der einen Seite und der Laufbuchse auf der anderen Seite in der Axialrichtung ein Spalt definiert ist,ein Federspalt (C) in der Axialrichtung zwischen einer ersten Windung (451) von Spiralwindungen (45) der Feder auf der einen Seite, die in der Axialrichtung am weitesten auf der anderen Seite angeordnet ist, und einer ersten Windung (461) von Spiralwindungen (46) der Feder auf der anderen Seite, die in der Axialrichtung am weitesten auf der einen Seite angeordnet ist, in dem Zustand, in welchem die Torsionsfeder an der Laufbuchse auf der einen Seite und der Laufbuchse auf der anderen Seite montiert ist, definiert ist,der zwischen der Laufbuchse auf der einen Seite und der Laufbuchse auf der anderen Seite in der Axialrichtung definierte Spalt als ein Laufbuchsenspalt (B) definiert ist, undder Federspalt bei einer Drehung entlang der ersten Windung hin zu einer zweiten Windung (452) bei der Feder auf der einen Seite bis zu einer vorbestimmten Position (0c) in einer Umfangsrichtung kleiner als der Laufbuchsenspalt ist und größer als der Laufbuchsenspalt wird, wenn die vorbestimmte Position überschritten wird.