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Patent DE-102015112233-A1 (DE)
Title: Folien und Membranen umfassend hyperverzweigte Copolymere auf Basis von Oxetan
Inventor: LANGHAMMER EVA-MARIA
IPC: C08L71/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Folien und Membranen umfassend ein hyperverzweigtes Copolymeres auf Basis von Oxetan und Oxiran Monomeren, insbesondere auf Basis von Bis(hydroxymethyl)oxetan (BHMO) und Glycidol (Poly(BHMO-co-Glycidol)). Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung die Herstellung der erfindungsgemäßen Folien und Membranen sowie deren Verwendung.
Patent DE-102015115017-A1 (DE)
Title: HF-Empfänger mit Test-Fähigkeit
Inventor: STUHLBERGER RAINER
IPC: H04B1/16
Filed: 2015-09-08
Abstract: Es wird hier eine HF-Empfängervorrichtung umfasst einen in dem Chipgehäuse enthaltenen Halbleiterchip und einen Testsignalgenerator, der auch in dem Halbleiterchip integriert ist. Der Testsignalgenerator erzeugt ein HF-Testsignal, das erste Information beinhaltet. Eine in dem Halbleiterchip integrierte HF-Empfängerschaltung empfängt das HF-Eingangssignal, mischt das HF-Eingangssignal in ein Zwischenfrequenzband oder ein Basisband herunter und digitalisiert das heruntergemischte Signal, um ein digitales Signal zu erhalten. Ein HF-Empfangskanal umfasst den Koppler mit einem ersten und einem zweiten Eingangsport und einem Ausgangsport. Der Ausgangsport ist mit dem Eingang der HF-Empfängerschaltung gekoppelt ist, der erste Eingangsport ist dazu ausgebildet, ein Antennensignal zu empfangen, und der zweite Eingangsport empfängt das Testsignal von dem Testsignalgenerator. Ein Signalprozessor ist in dem Halbleiterchip integriert und bestimmt während eines Testzyklus, ob die erste Information in dem digitalen Signal zu einem vordefinierten Kriterium passt.
Patent DE-102015117165-A1 (DE)
Title: Elektrantenauslass bei Doppelböden
Inventor: DIRNBERGER CHRISTIAN
IPC: H02G3/30
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelbodenplatte (1) mit einem Ausschnitt (2) zur Aufnahme eines Elektranteneinsatzes (3), wobei auf der Unterseite der Doppelbodenplatte (1) um den Ausschnitt (2) eine Schutzbox (4, 4') aus hitzebeständigem Material vorgesehen ist, die Bohrungen (5, 4.2) für Kabeldurchführungen aufweist, in denen ein bei Hitzeeinwirkung aufschäumendes Material vorgesehen ist, um bei Hitzeeinwirkung einen Durchbrand zu verhindern.
Patent DE-102015119431-A1 (DE)
Title: Lochsäge
Inventor: EBERT WINFRIED
IPC: B27G15/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lochsäge mit einem um eine Drehachse (D) drehantreibbaren Antriebsschaft (1), einem Halteglied (2), das Radialführungen (3) aufweist und einem gegenüber dem Halteglied (2) zur Verstellung des Lochdurchmessers relativ verdrehbaren Einstellglied (4). In den Radialführungen (3) ist jeweils ein Befestigungselement (5) geführt und befestigbar, das mit einem Sägeelement (7) und einem Steuerfortsatz (8) verbunden ist, der in einen zum Halteglied (2) offenen Spiralschlitz (9) einer Einstellscheibe (6) des Einstellgliedes (4) eingreift. Erfindungsgemäß ist der Steuerschlitz (9) auch zu einem dem Halteglied (2) gegenüberliegenden Freiraum (10) des Einstellgliedes (4) offen, um die Staubabführung zu verbessern. Das Einstellglied (4) weist hierzu eine den Freiraum (10) begrenzende Wand (13') auf.
Patent DE-102015120112-A1 (DE)
Title: Hub-/Kippeinrichtung zum Entleeren eines Sammelbehälters in eine Ballenpresse nebst Ballenpresse und Verfahren zum Befüllen der Ballenpresse
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B65F9/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hub-/Kippeinrichtung zum Entleeren eines Sammelbehälters in einen Einfüllschacht einer Ballenpresse horizontaler Bauart zum Verdichten von losem Material, insbesondere von Kartonagen oder dergleichen Abfall-/Verpackungsmaterial, zu Ballen; wobei der Sammelbehälter mittels einer speziellen Hub-/Kippeinrichtung von einer Ausgangsposition in eine Entleerungsposition schwenkbar ist, so dass dann das Abfall-Material durch die Schwerkraft aus dem Sammelbehälter heraus und durch den Einfüllschacht hindurch in einen Vorraum eines Pressraumes vor ein Pressorgan der Ballenpresse fällt und somit dieser Vorraum für den Pressvorgang befüllt wird. Die spezielle Hub-/Kippeinrichtung ermöglicht ein relativ niedriges Heben und Schwenken des Sammelbehälters bei der Bewegung zu seiner Entleerung. Sie ist zudem an der Ballenpresse derart positioniert, dass die bei der Ballenpresse nötigen Funktionsfläche multivalent genutzt werden, wodurch die Gesamt-Funktionsfläche verringert wurde.
Patent DE-102015120562-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgabe von Partikeln
Inventor: SEHLINGER TORSTEN
IPC: A61M15/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Eine Vorrichtung zur Abgabe von allergenen Partikeln in einen Raum umfasst eine Zuführeinrichtung und eine Abgabeeinrichtung mit einem Auslass, wobei die Partikel von der Zuführeinrichtung durch den Auslass der Abgabeeinrichtung in den Raum abgegeben werden. Die Orientierung des in den Raum abgegebenen Partikelstroms ist während der Partikelabgabe veränderbar.
Patent DE-102015121791-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Luftleitelement an einem Kraftfahrzeug
Inventor: PAULUS CHRIS
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Luftleitelement an einem Kraftfahrzeug, wobei das Luftleitelement in seiner Position relativ zum Kraftfahrzeug zwischen einer ersten Extremposition und einer zweiten Extremposition positionierbar ist, wobei die erste Extremposition eine maximale Unterschreitung der zweiten Extremposition ist, und wobei eine Ist-Position des Luftleitelementes erfasst wird, welche mit einer Mindest-Sollposition des Luftleitelementes verglichen wird. Erfindungsgemäß wird bei einer Unterschreitung einer zulässigen Position, welche zwischen der Mindest-Sollposition des Luftleitelementes und einer Soll-Position des Luftleitelementes liegt, ein Einfahrstopp des Luftleitelementes aktiviert.
Patent DE-102015122584-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltvorrichtung zum Einstellen von Energiespar- Betriebszuständen von Energie verbrauchenden Geräten
Inventor: DAVID KLAUS
IPC: H02J13/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen von Energiespar- Betriebszuständen von Energie verbrauchenden Geräten (11–16) durch eine Schaltvorrichtung (20), mit der die Geräte (11–16) verbunden sind, basierend auf einer Auswertung von Informationen, aus denen eine Nutzungssituation eines Benutzers der Geräte (11–16) abgeleitet wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Schaltvorrichtung (20) Informationen auswertet, die automatisch bei einer Benutzung der Geräte (11–16) oder bei einer Benutzung von weiteren Geräten, die mit der Schaltvorrichtung (20) verbunden sind, anfallen.
Patent DE-102015122601-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle für zumindest eine Einrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: KASSNER ASTRID
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle für zumindest eine Einrichtung (5a, 5b, 5c) eines Fahrzeugs (1). Dabei wird eine Erkundungsgeste eines Nutzers (2) erfasst, wobei der Erkundungsgeste eine Erkundungsrichtung zugeordnet wird und anhand der Erkundungsrichtung ein Annäherungswert für die Einrichtung (5a, 5b, 5c) bestimmt wird. Anhand des Annäherungswertes wird anschließend ein Rückmeldungssignal erzeugt und ausgegeben und die Einrichtung (5a, 5b, 5c) wird ausgewählt, wenn der Annäherungswert einen bestimmten Schwellenwert übersteigt. Es wird eine Bedienmöglichkeitenanzeige für die ausgewählte Einrichtung (5a, 5b, 5c) erzeugt und ausgegeben, wobei die Bedienmöglichkeitenanzeige Informationen über Bedienmöglichkeiten für die ausgewählte Einrichtung (5a, 5b, 5c) umfasst. Ferner wird eine Bediengeste des Nutzers (2) erfasst und anhand der erfassten Bediengeste wird ein Steuersignal für die ausgewählte Einrichtung (5a, 5b, 5c) erzeugt und an die Einrichtung (5a, 5b, 5c) übertragen. Die Erfindung betrifft ferner ein System zum Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle für zumindest eine Einrichtung (5a, 5b, 5c) eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102015202495-A1 (DE)
Title: Detektion eines nomadischen Geräts
Inventor: FISCHER JOEL J
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-02-12
Abstract: Ein Fahrzeug kann ausgelegt sein zum Auffordern zu einer auf Gesten basierenden Identifizierungsaktion, wobei die Aktion über Bewegung eines Geräts auszuführen ist, um dadurch das Gerät für Assoziation als das Fahrergerät zu identifizieren; Identifizieren von Bewegung des Geräts gemäß der auf Gesten basierenden Identifizierungsaktion; und Assoziieren des gemäß der auf Gesten basierenden Identifizierungsaktion bewegten Geräts als das Fahrergerät.
Patent DE-102015203249-A1 (DE)
Title: Abwärtswandler zum Betreiben von Leuchtmitteln mit Spitzenstromwertsteuerung und Mittelstromwerterfassung
Inventor: DUMKA THOMAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abwärtswandler zum Betreiben von Leuchtmitteln mit einer Steuerschaltung (4). Die Steuerschaltung (4) ist dazu ausgelegt, mittels Ansteuerung des Schalters (5) den Abwärtswandler (3) in einem Grenzbetriebsmodus zu betreiben, wenn die durch das Leuchtmittel (2) gebildete Last so hoch ist, dass die sich ergebende Abschaltschwelle über einem vorgegebenen Mindestwert der Abschaltschwelle liegt, und in einem diskontinuierlichen Betriebsmodus mit dem Mindestwert der Abschaltschwelle zu betreiben, wenn die durch das Leuchtmittel (2) gebildete Last so niedrig ist, dass die sich bei einem Grenzbetriebsmodus ergebende Abschaltschwelle unter dem vorgegebenen Mindestwert der Abschaltschwelle liegen würde. Das den Strom wiedergebenden Signal wird sowohl im Falle des Grenzbetriebsmodus wie auch im Falle des diskontinuierlichen Betriebsmodus der Steuerschaltung (4) zugeführt, ohne extern einer Mittelwertbildung unterzogen zu werden.
Patent DE-102015209806-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeug-Gasantriebssystems und Fahrzeug-Gasantriebssystem
Inventor: FISCHER HUBERT
IPC: F02D19/02
Filed: 2015-05-28
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeug-Gasantriebssystems (10) weist mehrere mit Brenngas, insbesondere CNG, gefüllte Druckgastanks (12, 14, 16) auf, die mit einem Brennraum eines Verbrennungsmotors (18) in Strömungsverbindung stehen, wobei das Fahrzeug in einem hohen und einem niedrigen Lastbetrieb betreibbar ist. Ein Fahrzeug-Gasantriebssystem (10) hat mehrere mit einem Brenngas gefüllte Druckgastanks (12, 14, 16), die einen zu einem Brennraum führenden Auslass (112, 114, 116) besitzen, sowie eine Steuerung (22), die die Auslässe (112, 114, 116) der Druckgastanks (12, 14, 16) in eine offene und eine geschlossene Stellung steuert, wobei das Fahrzeug in einem niedrigen und in einem hohen Lastbetrieb betreibbar ist und die Druckgastanks (12, 14, 16) anfänglich nacheinander bei hohem Lastbetrieb entleert werden.
Patent DE-102015209952-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Computerprogramm zur Unterstützung eines Fahrzeugführers
Inventor: FUKUDA SHOTARO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-05-29
Abstract: In einer Fahrerassistenzvorrichtung schätzt eine Vorhersageinheit, auf der Grundlage von Information einschließlich wenigstens eines aktuellen Ortes und eines Verhaltens von sowohl einem vorausfahrenden Fahrzeug als auch einem Zielfahrzeug, einen Überholkurs von dem aktuellen Ort des Zielfahrzeugs zu einem zukünftigen Ort des Zielfahrzeugs, wenn angenommen wird, dass das Zielfahrzeug das vorausfahrende Fahrzeug sicher überholen wird. Das Zielfahrzeug und das vorausfahrende Fahrzeug fahren auf einer Straße. Eine Bestimmungseinheit bestimmt, ob eines oder mehrere materielle Hindernisse für ein Überholen des vorausfahrenden Fahrzeugs entlang des vorhergesagten Überholkurses vorhanden sind, auf der Grundlage von wenigstens Verkehrsinformation, die mit wenigstens einem Abschnitt der Straße im Vorausbereich des aktuellen Ortes des Zielfahrzeugs verknüpft ist. Eine Abstimmeinheit stimmt eine Unterstützung für den Fahrer des Zielfahrzeugs für das Überholen des wenigstens einen vorausfahrenden Fahrzeugs in Übereinstimmung mit einem Ergebnis der Bestimmung ab.
Patent DE-102015211576-A1 (DE)
Title: Drehgestell für mehrgliedrige Schienenfahrzeuge und mehrgliedriges Schienenfahrzeug
Inventor: NEWESELY GERALD
IPC: B61F3/12
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dreiachsiges Drehgestell für mehrgliedrige Schienenfahrzeuge, wobei das Drehgestell (1) als 6-Rad Drehgestell ausgebildet ist und mindestens zwei Drehgestell-Rahmen (1.1, 1.2) umfasst, wobei das Drehgestell (1) einen mit Kragarmträgern (2.1, 2.2) versehenen Übergangsträger (2) aufweist, wobei die beiden Kragarmträger (2.1, 2.2) sich entlang der Längsachse des Drehgestells (1) entgegensetzt gegenüberliegen und über die beiden Drehgestell-Rahmen (1.1, 1.2) hinausragen. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf ein mehrgliedriges Schienenfahrzeug mit mehreren, miteinander verbundenen Wagenkästen (10, 20, 30), zwischen dessen laufwerklosen Wagenkastenenden (11, 21) ein Zwischenwagenkasten (30) angeordnet ist, wobei die einander zugewandten Enden der Wagenkästen (10, 20) auf einem Drehgestell (1) aufliegen, wobei das Drehgestell (1) als 6-Rad Drehgestell ausgebildet ist und mindestens zwei Drehgestell-Rahmen (1.1, 1.2) umfasst, wobei das Drehgestell (1) einen Übergangsträger (2) umfasst, der an den den Wagenkastenenden (11, 21) zugewandten Seiten Kragarmträger (2.1, 2.2) aufweist, die über die Drehgestell-Rahmen (1.1, 1.2) hinausragen und dabei unter die Wagenkastenenden (11, 21) greifen, wobei die Wagenkastenenden (11, 21) mit auf den Kragarmträgern (2.1, 2.2) angeordneten Gelenkverbindungen (2.3, 2.4) verbunden sind.
Patent DE-102015213711-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Antrieb und korrespondierende Brandschutztür
Inventor: JUNG JüRGEN
IPC: E05F15/611
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Antrieb (10) zum Betätigen eines beweglichen Türflügels (60) einer Brandschutztür mit einer Motor- und Getriebeeinheit (30), welche über eine Kraftübertragungseinrichtung (50) mit dem Türflügel (60) in Wirkverbindung steht und eine Bewegung des Türflügels (60) bewirkt, und einem mechanischen Energiespeicher (40) zur Türschließung, welcher während einer Öffnungsbewegung des Türflügels (60) aufgeladen und durch eine Schließbewegung des beweglichen Türflügels (60) entladen wird, sowie eine Brandschutztür mit einem solchen elektromechanischen Antrieb (10). Erfindungsgemäß unterstützt die Motor- und Getriebeeinheit (30) den mechanischen Energiespeicher (40) bei der Türschließung und bewirkt eine vollständige Schließung der Brandschutztür, wobei in einem Notfallbetrieb, in welchem eine Versorgungsspannung (UG) der Motor- und Getriebeeinheit (30) abgeschaltet ist, eine Notversorgung (70) der Motor- und Getriebeeinheit (30) eine Notversorgungsspannung (UN) zur Verfügung stellt.
Patent DE-102015216579-A1 (DE)
Title: Lüfterrad, Lüfter und System mit mindestens einem Lüfter
Inventor: LÖRCHER FRIEDER
IPC: F04D29/38
Filed: 2015-08-31
Abstract: Ein Lüfterrad für einen Lüfter ist mit mindestens zwei wellig ausgeführten Lüfterflügeln ausgestattet. Ein Lüfter hat mindestens ein solches Lüfterrad. Ein System hat mindestens einen Lüfter mit einem solchen Lüfterrad.
Patent DE-102015218683-A1 (DE)
Title: Kraftstoffheizer und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: ZENTHOEFER TILL
IPC: F02M31/125
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Kraftstoffheizer (1) zum Einsatz in einem Rail einer Brennkraftmaschine bereit, der einen Heizkörper (2) mit einem Glührohr (21) und ein Gehäuse (22, 6) zur Fixierung des Glührohrs (21) aufweist, wobei das Gehäuse (22, 6) zumindest ein erstes Gehäusebauteil (22) und ein zweites Gehäusebauteil (6) aufweist, das das erste Gehäusebauteil (22) zumindest teilweise umschließt, und das Glührohr (21) und das erste Gehäusebauteil (22) einstückig ausgebildet sind. Ferner wird ein Herstellungsverfahren eines derartigen Kraftstoffheizers (1) durch die vorliegende Erfindung bereitgestellt.
Patent DE-102015223305-A1 (DE)
Title: Bildmessvorrichtung und Messvorrichtung
Inventor: NISHIO YUKIMASA
IPC: G01C11/02
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Bildmessvorrichtung schließt eine Probenplattform, die eine Platzierungsoberfläche, auf welcher ein zu messendes Objekt platziert ist, aufweist; eine Bilderfassungsvorrichtung, die der Platzierungsoberfläche der Probenplattform zugewandt ist und ein Bild des zu messenden Objekts erfasst; und eine Musterprojektionsvorrichtung ein, die ein festgelegtes Muster auf die Probenplattform projiziert, wobei das festgelegte Muster eine Referenz für wenigstens eine Platzierungsposition oder -richtung des zu messenden Objekts auf der Platzierungsoberfläche bereitstellt.
Patent DE-102015225652-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung, Bauteil und Einrichtung zur additiven Herstellung
Inventor: HABERLAND CHRISTOPH
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Herstellung eines Bauteils (100), welches das additive Aufbauen des Bauteils (100) auf einer Bauteilplattform (1) mit einer Öffnung (2) umfasst, wobei, während eines ersten Teils des additiven Aufbaus des Bauteils (100), eine Hilfsstruktur (101) um die Öffnung (2) der Bauteilplattform (1) additiv hergestellt wird. Weiterhin umfasst das Verfahren das Einbringen einer Vorrichtung (10) durch die Öffnung (2) in eine von der Hilfsstruktur (101) definierte Kavität (20), wobei, während eines zweiten, sich an den ersten Teil des additiven Aufbaus anschließenden, Teil des additiven Aufbaus, Eigenschaften des herzustellenden Bauteils (100) durch die Vorrichtung (10) beeinflusst und/oder erfasst werden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein durch das Verfahren hergestelltes Bauteil und eine Einrichtung zur additiven Herstellung des Bauteils (100) umfassend die Bauteilplattform mit der Öffnung und den Verschluss (3).
Patent DE-102015225742-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Sensorsignalen zum Steuern einer Personenschutzeinrichtung eines Fahrzeugs, Steuergerät und Fahrzeug
Inventor: JOHN DIRK
IPC: B60R21/013
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Sensorsignalen (310, 312) zum Steuern einer Personenschutzeinrichtung (302) eines Fahrzeugs (300). Hierbei werden in einem ersten Schritt ein von einem ersten Sensor (304) des Fahrzeugs (300) bereitgestelltes erstes Sensorsignal (310) sowie ein von einem zweiten Sensor (306) des Fahrzeugs (300) bereitgestelltes zweites Sensorsignal (312) über eine Schnittstelle (309) zu dem ersten Sensor (304) und dem zweiten Sensor (306) eingelesen. In einem zweiten Schritt werden das erste Sensorsignal (310) und das zweite Sensorsignal (312) miteinander zu einem Eingangssignal (Xvirt) für einen Algorithmus zum Steuern der Personenschutzeinrichtung (302) fusioniert.
Patent DE-102015226381-A1 (DE)
Title: Verhinderung eines Verzahnungseingriffs bei Rotation
Inventor: SIEBELINK PIETER
IPC: F16H3/38
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem ersten Zahnrad (101) und einem zweiten Zahnrad (103); wobei das erste Zahnrad (101) und das zweite Zahnrad (103) relativ zueinander eine erste Position und eine zweite Position einnehmen können; wobei das erste Zahnrad (101) und das zweite Zahnrad (103) durch Verschiebung relativ zueinander von der ersten Position in die zweite Position und von der zweiten Position in die erste Position überführbar sind; wobei das erste Zahnrad (101) und das zweite Zahnrad (103) in der ersten Position unabhängig voneinander verdrehbar sind; und wobei das erste Zahnrad (101) und das zweite Zahnrad (103) in der zweiten Position miteinander kämmen. Die Anordnung umfasst mindestens ein Mittel (105) zum Erkennen einer Rotation des ersten Zahnrads (101) und des zweiten Zahnrads (103) relativ zueinander und mindestens ein Mittel (107) zum Verhindern einer Überführung des ersten Zahnrads (101) und des zweiten Zahnrads (103) von der ersten Position in die zweite Position; wobei die Überführung des ersten Zahnrads (101) und des zweiten Zahnrads (103) von der ersten Position in die zweite Position verhindert wird, wenn die Rotation des ersten Zahnrads (101) und des zweiten Zahnrads (103) relativ zueinander erkannt wurde.
Patent DE-102016000375-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: BLERSCH THOMAS
IPC: F25D25/04
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, in dem sich wenigstens ein gekühlter Innenraum befindet, sowie mit wenigstens einer Tür, mittels derer der Innenraum verschließbar ist, wobei sich vorzugsweise in der Tür zumindest ein Dispenser zur Ausgabe insbesondere von Wasser und/oder Eis befindet, und wobei sich innerhalb des gekühlten Innenraums wenigstens ein Wassertank befindet, wobei der Wassertank durch einen Nutzer des Gerätes entnehmbar ist.
Patent DE-102016001466-A1 (DE)
Title: Gewinkelter Steckverbinder und Verfahren zum Assemblieren
Inventor: WESSELS DAGMAR
IPC: H01R13/502
Filed: 2016-02-09
Abstract: Ein gewinkelter Steckverbinder (100) weist ein Steckende (101) zum Einstecken des Steckverbinders (100) und ein Kabelende (102), an dem ein Kabel aus dem Steckverbinder (100) geführt ist, auf. Dabei ist das Kabel vom Steckende (101) zum Kabelende (102) in Kabelgängen (KG1, KG2) zweier Führungshülsen (130, 140) geführt, wobei die beiden Führungshülsen (130, 140) so aneinander gekoppelt sind, dass die Kabelgänge (KG1, KG2) in einem Winkel (103) zueinander angeordnet sind. Die beiden Kabelgänge (KG1, KG2) der ersten und zweiten Führungshülse (130, 140) sind im Wesentlichen geradlinig ausgebildet.
Patent DE-102016005223-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: LEUZ ALEXANDER
IPC: B65D25/20
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Verpackung dient zur Aufnahme eines Gegenstandes und weist im Bereich ihrer einem Aufnahmeraum abgewandte Außenseite mindestens bereichsweise auf eine Außenkontur entsprechend einer markenmäßigen Kennzeichnung des im Aufnahmeraum angeordneten Gegenstandes auf.
Patent DE-102016006541-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Empfehlung für ein anforderungsgerechtes Alternativfahrzeug und zum Übermitteln der Empfehlung an einen Fahrer eines aktuellen Fahrzeugs, Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: MOCHAR PATRICK
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Empfehlung (6) für ein anforderungsgerechtes Alternativfahrzeug und zum Übermitteln (7) der Empfehlung (6) an einen Fahrer (8) eines aktuellen Fahrzeugs. Dabei werden in dem Fahrzeug erfasste Nutzungsdaten (4) zu einem empirischen Fahrerprofil verarbeitet und es wird durch Zuordnen des empirischen Fahrerprofils zu einem vordefinierten Nutzertypprofil (1), welchem ein dem Nutzertypprofil (1) gerechtes Alternativfahrzeug zugeordnet ist, ein anforderungsgerechtes Alternativfahrzeug bestimmt. Dem Fahrer (8) wird dann eine Empfehlung (6) bezüglich dieses Alternativfahrzeugs übermittelt (7). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens und ein Fahrzeug, welches mit einer derartigen Vorrichtung ausgestattet ist.