baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214879-B4 (DE)
Title: Zahnkette und zahnketten-übertragungssystem
Inventor: SATO TOSHIFUMI
IPC: F16G13/04
Filed: 2015-08-04
Granted: 2022-09-22
Abstract: Zahnkette (110), bei der eine Führungsreihe (120), die aus einem Paar von linken und rechten Führungsplatten (130) und einer mittleren Platte (140), die zwischen dem Paar von rechten und linken Führungsplatten (130) angeordnet ist, gebildet ist, und eine Nichtführungsreihe (150), die aus einer Vielzahl von inneren Platten (160) gebildet ist, in einer Kettenlängsrichtung alternierend von einem Paar von Verriegelungsstiften (170) miteinander verbunden sind, das aus einem langen Stift (171) und einem kurzen Stift (172) gebildet ist, die in ein Paar von vorderen und hinteren Stiftlöchern (141, 161) eingesetzt werden, welche in der mittleren Platte (140) und der inneren Platte (160) vorgesehen sind, wobeijeder Verriegelungsstift (170) eine Rückfläche, die in der Kettenlängsrichtung auf einer Außenseite ausgebildet ist, und eine Rollfläche (171a, 172a), die in der Kettenlängsrichtung auf einer Innenseite ausgebildet ist, aufweist,die Stiftlöcher (161, 261) der inneren Platten (160) jeweils eine Sitzfläche (163, 263) aufweisen, die in der Kettenlaufrichtung auf der Außenseite ausgebildet ist und auf der die Rückfläche des kurzen Stifts (172, 272) sitzt, wobei die Stiftlage eingeschränkt ist,die Stiftlöcher (161, 261) der inneren Platten (160) und das Paar von Verriegelungsstiften (171, 172, 271, 272) in einer solchen Größe ausgebildet sind, dass ein Spalt zwischen der Sitzfläche (163, 263) der inneren Platten (160, 260) und der Rückfläche des kurzen Stifts (172, 272) gebildet ist in einem Zustand, in dem das Paar von Verriegelungsstiften (171, 172, 271, 272) auf der Rollfläche (171a, 172a, 271a, 272a) mit einander in Kontakt steht,die Stiftlöcher (141, 241) der mittleren Platte (140) jeweils eine Sitzfläche (143, 243) aufweisen, die in der Kettenlängsrichtung auf der Außenseite ausgebildet ist und auf der die Rückfläche des langen Stifts (171, 271) sitzt, wobei die Stiftlage eingeschränkt ist, unddie Stiftlöcher (141, 241) der mittleren Platte (140) und das Paar von Verriegelungsstiften (171, 172, 271, 272) in einer solchen Größe ausgebildet sind, dass ein Spalt zwischen der Sitzfläche (143, 243) der mittleren Platte (140) und der Rückfläche des langen Stifts (171, 271) gebildet ist in einem Zustand, in dem das Paar von Verriegelungsstiften (171, 172, 271, 272) auf den Rollflächen (171a, 172a, 271a, 272a) miteinander in Kontakt steht.
Patent DE-102015219450-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschweißen zumindest zweier Metallbänder
Inventor: SCHUSTER ROLAND
IPC: B23K9/025
Filed: 2015-10-08
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zum Verschweißen zumindest zweier Metallbänder (1, 2), umfassend die Schrittea) paralleles Anordnen der zumindest zwei Metallbänder (1, 2),b) Einschalten eines Schweißstroms (I), abschnittsweises Verschweißen der Metallbänder (1, 2) mit Hilfe eines Schweißkopfes (3), welcher entlang einer Schweißnaht (4) mit einer ersten Vorschubbewegung (A) bewegt wird, und Ausschalten des Schweißstroms (I),c) Ausführen einer zur ersten Vorschubbewegung (A) gegenläufigen Bewegung (B) mit dem Schweißkopf (3) und den Metallbändern (1, 2) um im wesentlichen dieselbe Strecke (x, y),d) Wiederholen der Schritte b) und c) so lange, bis die Metallbänder (1, 2) vollständig miteinander verschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schweißstrom (I) beim Einschalten während der ersten Vorschubbewegung (A) bis zu einem ersten vorgegebenen Wert (11) wenigstens abschnittsweise sukzessive erhöht und/oder bei Ausschalten während der ersten Vorschubbewegung (A) auf einen zweiten vorgegebenen Wert (I2) wenigstens abschnittsweise sukzessive gesenkt wird.
Patent DE-102015225698-B4 (DE)
Title: Polyamidverbundharzzusammensetzung für eine Treibstoffeinfüllröhre
Inventor: YOUN JEE YOUNG
IPC: C08L23/26
Filed: 2015-12-17
Granted: 2021-03-18
Abstract: Polyamidverbundharzzusammensetzung für eine Treibstoffeinfüllröhre, wobei das Polyamidverbundharz umfasst:
 41 bis 77 Gew.% Polyamid 6; 5 bis 15 Gew.% modifizierten Nylons auf m-Xylylendiamin-(MXD)-Basis;
 14 bis 30 Gew.% eines thermoplastischen Elastomerkautschuks, ausgewählt aus der Gruppe eines Maleinanhydrid-gepfropften Ethylen-Octen-Copolymers, eines Maleinanhydrid-gepfropften Ethylen-Propylen-Dienmonomer-Copolymers oder einer Mischung daraus; und 3 bis 10 Gew.% an gemischtem Ton, worin der gemischte Ton Immobilisierungs-vorbehandelt ist durch Mischen von tafelförmigem Montmorillonit und Hectorit in einem Gewichtsverhältnis von 1:1.
Patent DE-102016006977-B4 (DE)
Title: Aufhängeanordnung
Inventor: WILDING WERNER
IPC: B60K13/04
Filed: 2016-06-07
Granted: 2018-06-14
Abstract: Aufhängeanordnung zum Aufhängen einer als Anlagenkomponente (4) ausgebildeten Kraftfahrzeugkomponente an einer als Karosserieteil (6, 36) ausgebildeten Kraftfahrzeugkomponente, wobei die Aufhängeanordnung (2, 32) zwei hintereinander angeordnete Aufhängekomponenten (8, 10, 38, 40) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei jeweils eine der beiden Aufhängekomponenten (8, 10, 38, 40) mit jeweils einer der beiden Kraftfahrzeugkomponenten zu verbinden ist, wobei die Anlagenkomponente (4) über die beiden Aufhängekomponenten (8, 10, 38, 40) der Aufhängeanordnung (2, 32) mit dem Karosserieteil (6, 36) zu verbinden ist, wenn zwischen der Anlagenkomponente (4) und dem Karosserieteil (6, 36) eine Kraft wirkt, deren Wert geringer als ein Grenzwert ist, und wobei die Anlagenkomponente (4) über die beiden Aufhängekomponenten (8, 10, 38, 40) der Aufhängeanordnung (2, 32) relativ zu dem Karosserieteil (6, 36) zu bewegen ist, wenn zwischen der Anlagenkomponente (4) und dem Karosserieteil (6, 36) eine Kraft wirkt, deren Wert mindestens so groß wie der Grenzwert ist, wobei die erste Aufhängekomponente (8, 38) ein Käfiglager mit mindestens vier Wänden aufweist, wobei zwischen den Wänden ein elastisch verformbares erstes Pufferelement (13, 43) und ein Bolzen (14, 44) angeordnet sind, wobei die zweite Aufhängekomponente (10, 40) einen Anschlagpuffer mit einem zweiten Pufferelement aus einem elastisch verformbarem Material aufweist, das mit einem Gabelelement (18, 48) verbunden ist, wobei der Bolzen (14, 44) in eine Öffnung des Gabelelements (18, 48) einzuführen ist.
Patent DE-102016104725-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Struktur eines faserverstärkten Verbundwerkstoffs mit einer Sensoranordnung aus einer Mehrzahl von Sensoren zur Strukturüberwachung des Verbund- werkstoffs
Inventor: BONGARDS MICHAEL
IPC: G01N27/02
Filed: 2016-03-15
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Struktur eines faserverstärkten Verbundwerkstoffs (1) mit einer Sensoranordnung aus einer Mehrzahl von Sensoren zur Strukturüberwachung des Verbundwerkstoffs, wobei
 elektrische Leiterbahnen (4, 5) in den Verbundwerkstoff (1) eingearbeitet sind und durch den Verbundwerkstoff hindurch verlaufen,
 die elektrischen Leiterbahnen in einer ersten Gruppe und in einer zweiten, von der ersten Gruppe verschiedene Gruppe angeordnet sind, wobei
 die elektrischen Leiterbahnen der ersten Gruppe in eine erste Richtung verlaufen,
 die elektrischen Leiterbahnen der zweiten Gruppe in eine von der ersten Richtung verschiedenen Richtung verlaufen und die elektrischen Leiterbahnen der ersten Gruppe schneiden und somit zusammen mit den Leiterbahnen der ersten Gruppe ein Netz aus n Zeilenleitern (4) und m Spaltenleiter (5) bilden,
 ein Signalverarbeitungsmittel zur Überwachung wenigstens einer elektrischen Eigenschaft der Leiterbahnen vorgesehen ist, wodurch der strukturelle Zustand des Verbundwerkstoffs (1) bestimmbar ist, und
 in jedem Kreuzungsbereich (8) einer elektrischen Leiterbahn der ersten Gruppe mit einer elektrischen Leiterbahn der zweiten Gruppe eine Diode (3) angeordnet ist,
 wobei mittels der Diode (3) die Verbindung zwischen Zeilenleiter (4) und Spaltenleiter (5) herstellt wird, so dass ein Netzwerk in Form einer Dioden-Matrix (2) gebildet ist, mit
 mit folgenden Verfahrensschritten:
 - Beaufschlagung der Dioden-Matrix (2) mittels des Signalverarbeitungsmittels über die elektrischen Leiterbahnen einer ersten Gruppe und den elektrischen Leiterbahnen einer zweiten Gruppe mit einer Spannung in der Form, dass die im Kreuzungsbereich (8) der elektrischen Leiterbahnen einer ersten Gruppe und der elektrischen Leiterbahnen einer zweiten Gruppe geschalteten Dioden (3) der Dioden-Matrix (2) in Sperrrichtung betrieben werden,
 - Umkehrung der Polarität der Spannung für eine elektrische Leiterbahn einer ersten Gruppe und einer elektrischen Leiterbahn einer zweiten Gruppe, wodurch die im Kreuzungsbereich (8) der elektrischen Leiterbahn einer ersten Gruppe und einer elektrischen Leiterbahn einer zweiten Gruppe geschaltete Diode (3) in Durchlassrichtung betrieben wird,
 - Messung des Stromflusses mittels des Signalverarbeitungsmittels über die elektrische Leiterbahn einer ersten Gruppe, der im Kreuzungspunkt (8) in Durchlassrichtung geschalteten Diode (2) und der elektrischen Leiterbahn einer zweiten Gruppe,
 - Erfassen eines Schadens im Bereich des Leiterweges auf Grund einer Unterbrechung des Stromflusses durch eine defekte Leiterbahn oder Diode (2) und
 - Wiederholen der vorherigen Schritte, wobei bei einer erneuten Messung des Stromflusses mittels des Signalverarbeitungsmittels die elektrische Leiterbahn der ersten und/oder zweiten Gruppe verschieden ist von der vorherigen Messung.
Patent DE-102016117817-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenksteuerungsvorrichtung
Inventor: OYAMA HAJIME
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-09-21
Granted: 2019-01-31
Abstract: Fahrzeuglenksteuerungsvorrichtung (20), die Fahrspurinformation einer Fahrspur erhält und basierend auf der Fahrspurinformation eine Lenksteuerung durchführt, wobei die Fahrzeuglenksteuerungsvorrichtung (20) aufweist:einen Erster-Zielsteuerbetrag-Rechner (20a), der basierend auf Bildinformation einen Zielsteuerbetrag der Lenksteuerung als ersten Zielsteuerbetrag berechnet;einen Zweiter-Zielsteuerbetrag-Rechner (20b), der basierend auf Eigene-Fahrzeugposition-Information und Karteninformation einen Zielsteuerbetrag der Lenksteuerung als zweiten Zielsteuerbetrag berechnet;einen Grenzwertrechner (20c), der einen Grenzwert des ersten Zielsteuerbetrags basierend auf dem zweiten Zielsteuerbetrag als Referenz berechnet; undeine Lenksteuerungsausführungseinheit (20), die den ersten Zielsteuerbetrag durch den Grenzwert begrenzt und die Lenksteuerung basierend auf dem begrenzten ersten Zielsteuerbetrag ausführt.
Patent DE-102016123047-B4 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: HAYSLETT STEVEN L
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-11-29
Granted: 2019-03-07
Abstract: Antriebssystem (55), umfassend
 einen Elektromotor (112),
 einen Zahnradsatz (120) operativ verbunden mit dem Elektromotor (112),
 eine Kurbelwelle (64), die durch den Elektromotor (112) und den Zahnradsatz (120) reicht,
 eine Batterie-Anordnung (121), welche rund um den Elektromotor (112) und den Zahnradsatz (120) angebracht ist,
 und ein Gehäuse (101) rund um die Batterie-Anordnung (121), den Elektromotor (112) und den Zahnradsatz (120),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Zahnradsatz (120) einen Zahnkranz (128) mit Laschen (160) enthält und das Gehäuse (101) Nuten (162) definiert, in denen die Laschen (160) mit einem Spielraum (178, 179) zwischen den Laschen (160) und dem Gehäuse (101) in den Nuten (162) positioniert sind, sodass sich der Zahnkranz (128) relativ zum Gehäuse (101) um den Betrag des Spielraums (178, 179) bewegt.
Patent DE-102016200596-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit für ein Fahrzeug mit internem Verbrennungsmotor
Inventor: KIKUCHI TATSUYA
IPC: B60W20/40
Filed: 2016-01-19
Granted: 2020-08-27
Abstract: Elektronische Steuerungseinheit für ein Fahrzeug mit einem internen Verbrennungsmotor (10), einer Kupplung (16), welche zwischen dem internen Verbrennungsmotor und einem Antriebsrad (12) angeordnet ist, und einem Motorgenerator (18), welcher elektrische Energie erzeugt dadurch, dass er durch den internen Verbrennungsmotor als ein Generator angetrieben wird, und welcher den internen Verbrennungsmotor als einen Motor startet, wobei das Fahrzeug zur Trägheitsfahrt fähig ist durch das Entkoppeln der Kupplung, wobei die elektronische Steuerungseinheit aufweist:Mittel (S13) zur Einstellung eines Motordrehmoments für den internen Verbrennungsmotor (10); undMittel (S15) zur Einstellung eines MG-Drehmoments für den Motorgenerator (18), wobei,in einem Fall, in welchem ein Beschleunigungsbefehl in das Fahrzeug während der Trägheitsfahrt eingegeben wird,das Mittel (S15) zur Einstellung des MG-Drehmoments ein positives Drehmoment als das MG-Drehmoment einstellt, wenn die Rotationsgeschwindigkeit (Ne) des internen Verbrennungsmotors (10) nicht größer als die Differenz aus einer Ziel-Rotationsgeschwindigkeit (Net) und einem Referenzwert (α) ist, um zu bewirken, dass der Motorgenerator (18) als elektrischer Motor betrieben wird, so dass die Rotationsgeschwindigkeit des internen Verbrennungsmotors die Ziel-Rotationsgeschwindigkeit in Übereinstimmung mit dem Beschleunigungsbefehl überschreitet, und das Mittel (S13) zur Einstellung des Motordrehmoments das Motordrehmoment einstellt, undwenn die Rotationsgeschwindigkeit (Ne) des internen Verbrennungsmotors (10) größer als die Differenz aus der Ziel-Rotationsgeschwindigkeit (Net) und dem Referenzwert (α) ist, das Mittel (S15) zur Einstellung des MG-Drehmoments ein negatives Drehmoment als das MG-Drehmoment einstellt, um zu bewirken, dass der Motorgenerator (18) als Generator betrieben wird, so dass die Rotationsgeschwindigkeit des internen Verbrennungsmotors sich der Ziel-Rotationsgeschwindigkeit annähert.
Patent DE-102016210173-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung sowie Bohrloch-Fördervorrichtung
Inventor: DROESCHER PETER
IPC: F16J15/34
Filed: 2016-06-09
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend:  – eine erste Gleitringdichtung (10) mit einem rotierenden Gleitring (11) und einem stationären Gleitring (12), welche zwischen sich einen Dichtspalt (13) definieren,  – einen mit einer Dichtflüssigkeit gefüllten ersten Dichtraum (14),  – wobei die erste Gleitringdichtung (10) den Dichtraum (14) gegenüber einem Umgebungsbereich (6) abdichtet,  – eine erste Kolbenanordnung (15) mit einem Kolbenelement (16) und flexiblen Wandbereichen, welche einen ersten Kolbeninnenraum (160) definieren,  – wobei der erste Kolbeninnenraum (160) mit dem ersten Dichtraum (14) fluidverbunden ist,  – wobei eine Kolbenaußenfläche des Kolbenelements (16) in Fluidverbindung mit dem Umgebungsbereich (6) steht, und  – eine erste Vorspanneinrichtung (19), welche eine erste Vorspannkraft (F1) auf das Kolbenelement (16) der ersten Kolbenanordnung (15) ausübt.
Patent DE-102017106243-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung zur Arretierung des Kreuzungspunktes zweier sich kreuzender Bandabschnitte, ein Verfahren zur Arretierung des Kreuzungspunktes zweier sich kreuzender Bandabschnitte sowie ein Objekt mit einer solchen Arretiervorrichtung
Inventor: GEISSLER MIKE
IPC: F16B5/07
Filed: 2017-03-23
Granted: 2021-02-25
Abstract: Arretiervorrichtung (1) umfassend:1.1 ein erstes Teil (10), das eine Aufnahme (11) aufweist, in die zwei sich kreuzende Bandabschnitte (41, 42) im Bereich ihres Kreuzungspunktes (43) einlegbar sind;1.2 ein zweites Teil (20), das mit dem ersten Teil (10) verbindbar ist;wobei1.3 das erste Teil (10) und das zweite Teil (20) korrespondierende Mittel zur Ausbildung einer Verbindung des ersten Teils (10) mit dem zweiten Teil (20) aufweisen; und wobei1.4 das zweite Teil (20) einen Druckabschnitt (21) aufweist, der bei Ausbildung einer Verbindung des ersten Teils (10) mit dem zweiten Teil (20) derart gegen zwei in die Aufnahme (11) des ersten Teils (10) eingelegte, sich kreuzende Bandabschnitte (41, 42) im Bereich ihres Kreuzungspunktes (43) gedrückt ist, dass dieser Bereich kraftschlüssig zwischen dem Druckabschnitt (21) des zweiten Teils (20) und der Aufnahme (11) des ersten Teils (10) arretiert ist; wobei1.5 das erste Teil (10) und das zweite Teil (20) korrespondierende Mittel zur Ausbildung einer kraftschlüssigen Verbindung zwischen dem ersten Teil (10) und dem zweiten Teil (20) aufweisen;1.6 die korrespondierenden Mittel zur Ausbildung der kraftschlüssigen Verbindung des ersten Teils (10) mit dem zweiten Teil (20) dadurch ausgebildet sind, dass das erste Teil (10) Aufnahmemittel aufweist, in das korrespondierende Einsteckmittel des zweiten Teils (20) kraftschlüssig aufnehmbar sind;1.7 die Aufnahme (11) des ersten Teils (10) gleichzeitig das Aufnahmemittel ist, und der Druckabschnitt (21) des zweiten Teils (20) gleichzeitig das Einsteckmittel ist,1.8 die Aufnahme (11) des ersten Teils (10) die Form einer kreuzförmigen Nut aufweist;1.9 das zweite Teil (20) einen Druckabschnitt (21) in Form einer mit der kreuzförmigen Nut korrespondierenden kreuzförmigen Feder aufweist;1.10 die kreuzförmige Nut des ersten Teils (10) als Aufnahmemittel ausgebildet ist, in das die kreuzförmige Feder des zweiten Teils (20) derart einführbar ist, dass die in die kreuzförmige Nut eingeführte kreuzförmige Feder die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem ersten Teil (10) und dem zweiten Teil (20) ausbildet;1.11 und wobei die kreuzförmige Feder zu ihrem freien Ende (22) hin spitz zuläuft und mit diesem Ende (22) bei Ausbildung einer Verbindung zwischen dem ersten Teil (10) und dem zweiten Teil (20) gegen den Nutgrund (12) der kreuzförmigen Nut des ersten Teils (10) drückt.
Patent DE-102017107396-B4 (DE)
Title: Testverfahren und Testvorrichtung für Fahrerassistenzsysteme
Inventor: SCHONLAU BENEDIKT
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-04-06
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zum Test eines umfeldbasierten Assistenzsystems, wobei wenigstens ein virtuelles Testfahrzeug (7), das in eine Umfeldsimulation (15) eingebettet ist, simuliert wird, wobei die simulierte Bewegung des virtuellen Testfahrzeuges (7) durch eine geplante, vordefinierte Bewegungstrajektorie beschrieben ist, auf welche ein Algorithmus, der die Funktion des zu testenden Assistenzsystems abbildet, Einfluss nimmt, wobei dem Algorithmus Daten virtueller Objekte einer Verkehrsumgebung aus der Umfeldsimulation (15) bereitgestellt werden, welche das Ausgangsverhalten des Algorithmus und somit dessen Einfluss auf die geplante, vordefinierte Bewegungstrajektorie des virtuellen Testfahrzeuges (7) bestimmen und eine aus dieser Überlagerung entstehende resultierende Bewegungstrajektorie des virtuellen Testfahrzeuges (7) erzeugen, wobei das virtuelle Testfahrzeug (7) und die virtuellen Objekte einer Verkehrsumgebung aus der Umfeldsimulation (15) in einem Testgelände (1) einer Testperson (2) visualisiert werden, wobei wenigstens die Position der Testperson (2) innerhalb des Testgeländes (1) mit einer Sensorik (6) erfasst wird und aus wenigstens den Positionsdaten der Testperson (2) ein virtuelles Objekt (9) der Testperson (2) gebildet wird, wobei die Positionsdaten des virtuellen Objektes (9) der Testperson (2) in lagerichtige Relation zur Darstellung des virtuellen Testfahrzeuges (7) synchronisiert werden, so dass die durch die Visualisierung (10) erzeugte Wahrnehmung des Testfahrzeuges (7) aus Sicht der Testperson (2) lagerichtig synchronisiert zur Lage des virtuellen Objekts (9) der Testperson (2) in der Simulation erfolgt, so dass Positionsänderungen der Testperson (2) im Testgelände (1) eine entsprechende Änderung der Position des virtuellen Objektes (9) der Testperson (2) in der Simulationsumgebung (8) bewirken, wobei die Position und/oder die Änderung der Position des virtuellen Objektes (9) der Testperson (2) Eingangsgröße des die zu testende Funktion abbildenden Algorithmus ist und somit durch die Position oder die Änderung der Position des in der Simulationsumgebung (8) erzeugten virtuellen Objektes (9) der Testperson (2) das simulierte Ausgangsverhalten des die zu testende Funktion abbildenden Algorithmus beeinflusst wird, wobei gleichzeitig für die Testperson (2) eine zur Simulation lagerichtige Visualisierung (10) der Umfeldsimulation (15) und wenigstens des virtuellen Testfahrzeuges (7) erfolgt, so dass die aus der Überlagerung der Einflüsse des Assistenzsystems und aus der geplanten vordefinierten Bewegungstrajektorie resultierende Bewegungstrajektorie des virtuellen Testfahrzeuges (7) in der Umfeldsimulation (15) durch die Testperson (2) lagerichtig zur Simulation wahrnehmbar ist.
Patent DE-102017117025-B4 (DE)
Title: Gewindeformstation
Inventor: ENGELKEN ROLF
IPC: B23G3/00
Filed: 2017-07-27
Granted: 2024-01-11
Abstract: Gewindeformstation (1) mit einem Gewindeformkopf (2) und mindestens zwei Tragelementen (3), die einander gegenüberliegen angeordnet sind und zwischen denen der Gewindeformkopf (2) befestigt ist, wobei in dem Gewindeformkopf (2) ein Gewindeformer (4) auswechselbar befestigt ist und der Gewindeformkopf (2) über ein Kupplungsstück (7) mit einer Gelenkwelle (8) eines Antriebs (9) verbindbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass in den Tragelementen (3) Führungsnuten (10) ausgebildet oder Führungsstege angeordnet sind und der Gewindeformkopf (2) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten korrespondierende Haltestege (11) aufweist oder in den einander gegenüberliegenden Seiten des Gewindeformkopfes (2) korrespondierende Haltenuten ausgebildet sind, unddass im montierten Zustand des Gewindeformkopfes (2) mindestens ein Fixierelement (12) an einem Tragelement (3) oder an dem Gewindeformkopf (2) derart befestigt ist, dass der Gewindeformkopf (2) relativ zu den Tragelementen (3) in Längserstreckung der Führungsnuten (10) oder der Führungsstege zumindest in einer Richtung in seiner Position festgelegt ist.
Patent DE-102017119115-B4 (DE)
Title: Druckneutrale Batterie zum Einsatz in der Tiefsee
Inventor: LEMBURG JOHANNES
IPC: H01M2/02
Filed: 2017-08-22
Granted: 2019-11-21
Abstract: Druckneutrale Batterie (01) zum Einsatz in der Tiefsee mit zumindest einer Batteriezelle (03), die in zumindest einem Gehäuse (02) angeordnet, mit einem nicht-auswaschbaren Elektrolyten gefüllt und gasblasenfrei in eine Druckflüssigkeit (05) eingebettet ist, einer oberhalb der Batteriezelle (03) am Gehäuse (02) angeordneten Deckplatte (09) und einem unterhalb der Deckplatte (09) angeordneten reversibel verformbaren Druckausgleichselement (12) zum Druckausgleich zwischen der Druckflüssigkeit (05) und dem auf die Batteriezelle (03) einwirkenden hydrostatischen Druck, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (02) die Batteriezelle (03) vollständig umgibt und ventilfrei ist und auf seiner Oberseite (07) zumindest eine Öffnung (06) im Bereich der Druckflüssigkeit (05) aufweist und die Deckplatte (09) druckdicht mit der Oberseite (07) des Gehäuses (02) verbunden ist, wobei die Deckplatte (09) auf ihrer Unterseite (10) eine oberhalb der Öffnung (06) liegende und von der Druckflüssigkeit (05) ausgefüllte Aussparung (11) aufweist, und dass das reversibel verformbare Druckausgleichselement (12) in der Aussparung (11) der Deckplatte (09) liegt und als geschlossener Druckbeutel (13) mit einem offenen Zuleitungsschlauch (14), der aus der Deckplatte (09) druckdicht herausgeführt ist, ausgebildet ist.