baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019103066-A1 (DE)
Title: Schaltkreis
Inventor: YOKOYAMA ATSUKO
IPC: G01R19/165
Filed: 2019-02-07
Abstract: Schaltkreis mit: einer Gleichstromversorgung (100); einem ersten Schaltelement (10); einem zweiten Schaltelement (20); einem Widerstand (30), der mit der Gleichstromversorgung (100) in Reihe mit dem zweiten Schaltelement (20) verbunden ist; einem Spannungssensor (40), der eine am Widerstand (30) anliegende Spannung detektiert; und einem Steuergerät (50), wobei: ein durch das erste Schaltelement (10) fließender Strom größer ist als ein durch das zweite Schaltelement (20) fließender Strom; und das Steuergerät (50) konfiguriert ist, um: das zweite Schaltelement (20) auszuschalten und dann das erste Schaltelement (10) auszuschalten; und eine zwischen dem ersten Kollektor (12) und dem ersten Emitter (13) anliegende Spannung durch Integration eines Werts zu berechnen, der proportional zu einer Spannung ist, die vom dem Spannungssensor (40) nach dem Ausschalten des ersten Schaltelements (10) detektiert wird.
Patent DE-102019107972-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: BUZEA ION LUCIAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-03-28
Abstract: Antriebseinrichtung, umfassend eine Brennkraftmaschine (2), einen Elektromotor (3), ein Getriebe (11) sowie wenigstens eine über das Getriebe (11) antreibbare Achse (12), wobei zwischen der Brennkraftmaschine (2) und dem Elektromotor (3) einerseits und dem Getriebe (11) andererseits ein hydraulischer Wandler (7) angeordnet ist, wobei wahlweise ein von der Brennkraftmaschine (2) oder dem Elektromotor (3) erzeugtes Drehmoment an den Eingang (8) des Wandlers (7) koppelbar ist, und über den Ausgang (10) des Wandlers (7) ein Drehmoment an die antreibbare Achse (12) koppelbar ist.
Patent DE-102019116748-A1 (DE)
Title: Trennung von mangan-bismut-pulvern
Inventor: LI WANFENG
IPC: C22C22/00
Filed: 2019-06-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Trennung von Mangan-Bismut-Pulver bereit. Ein Verfahren zum Erhöhen des Volumenverhältnisses von magnetischen Partikeln in einer MnBi-Legierung beinhaltet das Absetzen eines MnBi-Pulvers, das magnetische Partikel und nicht magnetische Partikel enthält, auf einer geneigten Fläche mit einem darauf wirkenden Magnetfeld. Das Verfahren beinhaltet ferner das Sammeln von fallenden nicht magnetischen Partikeln, während getrennte magnetische Partikel magnetisch auf der geneigten Fläche zurückgehalten werden.
Patent DE-102019123542-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit integriertem Fliehkraftpendel
Inventor: FENDER-OBERLE VINCENT
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen als Zweimassenschwungrad aufgebauten Drehschwingungsdämpfer (1), der in einem Antriebsstrang eines von einer Brennkraftmaschine angetriebenen Kraftfahrzeugs eingesetzt ist, bestehend aus einem Primärteil (4) und einem mehrteiligen Sekundärteil (5), die um eine gemeinsame Drehachse (6) drehbar sind und zwischen denen eine Dämpfungseinrichtung (2) wirksam ist, deren in einem Federkanal (8) angeordnete Bogenfedern (7) an mittelbar mit dem Primärteil (4) verbundenen Anschlägen sowie an Flanschflügeln (9) eines dem Sekundärteil (5) zugeordneten Trägerflansches (10) abgestützt sind und ein mittelbar dem Sekundärteil (5) zugeordnetes Fliehkraftpendel (3) radial unterhalb oder radial oberhalb der Dämpfungseinrichtung (2) angeordnet ist, wobei das Fliehkraftpendel (3) in einem Pendelraum (19) integriert ist, der axial unmittelbar von dem Primärteil (4) und einem daran verschraubten Primärdeckel (12) begrenzt ist und eine Mitnehmerscheibe (20) des Fliehkraftpendels (3) mittelbar an einer Abtriebsnabe (24) des Sekundärteils (5) befestigt ist
Patent DE-102019124293-A1 (DE)
Title: Kombinierte, kapazitive Sensor- und Heizvorrichtung, Verfahren zum Betrieb einer Sensor- und Heizvorrichtung, Lenkradbaugruppe mit einer Sensor- und Heizvorrichtung und Fahrzeug mit einer Lenkradbaugruppe
Inventor: POSLOWSKY GEORG
IPC: B62D1/06
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombinierte, kapazitive Sensor- und Heizvorrichtung (10) mit einer Heizeinrichtung und einer kapazitiven Sensoreinrichtung zum Erkennen einer Anwesenheit eines kapazitiv wirksamen Betätigungsmittels in einem Detektionsbereich der Sensoreinrichtung, wobei die kombinierte, kapazitive Sensor- und Heizvorrichtung (10) wenigstens ein elektrisches, kombiniertes Heiz- und Sensorelement (4) aufweist, das einen ersten Anschluss (5) und einen zweiten Anschluss (6) aufweist, wobei der erste Anschluss (5) des kombinierten Heiz- und Sensorelements (4) über eine erste Schalteinrichtung (S1) und eine zweite Schalteinrichtung (S2) und eine dritte Schalteinrichtung (S3), welche jeweils miteinander in Reihe geschaltet sind, mit dem ersten Pol (V+) einer Spannungsquelle elektrisch verbindbar und von diesem elektrisch trennbar ist, und wobei der zweite Anschluss (6) des kombinierten Heiz- und Sensorelements (4) über eine vierte Schalteinrichtung (S4) und eine fünfte Schalteinrichtung (S5), welche jeweils miteinander in Reihe geschaltet sind, mit dem zweiten Pol (GND) der Spannungsquelle elektrisch verbindbar und von diesem elektrisch trennbar ist.
Patent DE-102019124395-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für eine Entlüftung eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: ROMMELFANGER CHRISTIAN
IPC: B60H1/26
Filed: 2019-09-11
Abstract: Entlüftungsvorrichtung (10) für eine Entlüftung eines Innenraums (110) eines Fahrzeugs (100), aufweisend einen Grundkörper (20) mit einer Durchgangsöffnung (22) zwischen dem Innenraum (110) und einer Umgebung des Fahrzeugs (100), wobei am Grundkörper (20) ein Verschlusskörper (30) bewegbar zwischen einer die Durchgangsöffnung (22) verschließenden Verschlussposition (VP) und einer die Durchgangsöffnung (22) wenigstens teilweise freigebenden Öffnungsposition (OP) gelagert ist, wobei weiter die Durchgangsöffnung (22) einen umlaufenden Rahmenabschnitt (24) aufweist, welcher in der Öffnungsposition (OP) quer zur Ausrichtungsachse (AA) der Durchgangsöffnung (22) mit dem Verschlusskörper (30) überlappt und damit einen umlaufenden Entlüftungskanal (40) aufweist zwischen der Durchgangsöffnung (22) und einer Einlassöffnung (42), welche sich in Öffnungsposition (OP) zwischen dem Rahmenabschnitt (24) und dem Verschlusskörper (30) ausbildet.
Patent DE-102019124862-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: POPPINGA BENJAMIN
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) wenigstens eine Sensoreinrichtung (2, 3), eine Fahrzeugtür (23), eine Verriegelungseinrichtung (7) zur Verriegelung der Fahrzeugtür (23), und eine Steuereinrichtung (6) umfasst, wobei durch die Sensoreinrichtung (2, 3) des Kraftfahrzeugs (1) eine in dem Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) befindliche Person (4) betreffende Bilddaten und/oder Tondaten erfasst werden, wobei die Steuereinrichtung (6) bei Erfüllung einer Entriegelungsbedingung die Verriegelungseinrichtung (7) ansteuert, um die Fahrzeugtür (23) zu entriegeln, wobei die Erfüllung der Entriegelungsbedingung von den Bilddaten und/oder Tondaten abhängt und/oder wobei die Bilddaten und/oder Tondaten oder aus diesen ermittelte Verarbeitungsdaten an eine fahrzeugexterne Verarbeitungseinrichtung (18, 20) übertragen werden und die Erfüllung der Entriegelungsbedingung von einer von der fahrzeugexternen Verarbeitungseinrichtung (18, 20) als Antwort hierauf erhaltenen Antwortnachricht abhängt.
Patent DE-102019124988-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein hybridgetriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: B60W20/19
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein hybridgetriebenes Fahrzeug, mit einer Brennkraftmaschine (BKM) und einer Elektromaschine (EM1), die über ein Ein-Gang-Getriebe auf ein Achsdifferenzial (41) einer Fahrzeugachse (VA) abtreiben, wobei in einem Ladebetrieb die Brennkraftmaschine (BKM) über einen, von der Fahrzeugachse (VA) trieblich entkoppelten Lade-Lastpfad (LL) über ein Lade-Kupplungselement (11) mit der als Generator arbeitenden Elektromaschine (EM1) in Antriebsverbindung ist, und wobei in einem rein elektrischen Fahrbetrieb die Elektromaschine (EM1) mittels des Lade-Kupplungselements (11) von der Brennkraftmaschine (BKM) abgekoppelt ist und über einen Antriebs-Lastpfad (LA) mit der Fahrzeugachse (VA) in Antriebsverbindung ist. Erfindungsgemäß ist in einem Boost-Betrieb die Brennkraftmaschine (BKM) über das Lade-Kupplungselement (11) in den Antriebs-Lastpfad (LA) einkoppelbar ist, so dass unter Leistungsaddition ein Boost-Moment der Brennkraftmaschine (BKM) und ein Antriebsmoment der Elektromaschine (EM1) zu einem Summenmoment aufsummierbar sind, mit dem die Fahrzeugachse (VA) antreibbar ist.
Patent DE-102019125420-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zur Unterstützung einer Fahrt eines Fahrzeugs durch eine Kurve
Inventor: RAHM JOACHIM
IPC: B60W30/045
Filed: 2019-09-20
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (105) zur Unterstützung einer Fahrt eines Fahrzeugs (100) durch eine Kurve (131) beschrieben, wobei das Fahrzeug (100) zumindest eine angetriebene Achse (102) mit einem kurveninneren Rad (103) und einem kurvenäußeren Rad (103) umfasst, die über eine Differentialsperre (104) miteinander koppelbar sind, und wobei das Fahrzeug (100) eine Radbremse (120) umfasst, die eingerichtet ist, ein Bremsmoment auf zumindest ein kurveninneres Rad (103) des Fahrzeugs (100) zu bewirken. Die Steuereinheit (105) ist eingerichtet, in einer ersten Phase (141) der Fahrt durch die Kurve (131) die Radbremse (120) zu veranlassen, ein Bremsmoment zu bewirken, um ein die Fahrt durch die Kurve (131) unterstützendes Giermoment (201) zu generieren. Die Steuereinheit (105) ist ferner eingerichtet, einen Aktivierungszeitpunkt (200) zu prädizieren, ab dem die Differentialsperre (104) genutzt werden kann, um ein unterstützendes Giermoment (201) zu generieren. Außerdem ist die Steuereinheit (105) eingerichtet, ab dem prädizierten Aktivierungszeitpunkt (200), in einer zweiten Phase (142) der Fahrt durch die Kurve (131), die Differentialsperre (104) zu veranlassen, ein die Fahrt durch die Kurve (131) unterstützendes Giermoment (201) zu generieren.
Patent DE-102019128133-A1 (DE)
Title: Sprachverarbeitung für fahrzeug
Inventor: SCARIA LISA
IPC: G10L15/16
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Offenbarung stellt Sprachverarbeitung für ein Fahrzeug bereit. Eine Rechenvorrichtung kann einen Fahrzeugbefehl auf Grundlage eines empfangenen gesprochenen Sprachbefehls und bestimmter Konfidenzniveaus bestimmen. Das Rechensystem kann ein Fahrzeug auf Grundlage des Fahrzeugbefehls betreiben. Das Rechensystem kann ferner den gesprochenen Sprachbefehl durch Verarbeiten von Audiospektrumdaten, die gesprochener natürlicher Sprache entsprechen, mit einem System zur automatischen Spracherkennung (ASR) bestimmen.
Patent DE-102019130969-A1 (DE)
Title: Spulenkörper mit Filterfunktion, magnetischer Aktuator und Verriegelungseinheit
Inventor: HÖLZLE FLORIAN
IPC: H01F7/08
Filed: 2019-11-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Spulenkörper, ausgebildet zum Tragen einer von einem elektrischen Strom duchfließbaren Wicklung (4) und ausgebildet, um zumindest teilweise einen Ankerraum (6) zu umgeben, wobei der Spulenkörper (2) eine Längsachse (L) definiert, wobei zumindest ein Durchführmittel, welches derart an oder in dem Spulenkörper (2) angeordnet ist, dass ein Fluidpfad durch das Durchführmittel geführt werden kann, wobei das Durchführmittel als Druckentlastungs-Filtermittel (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102019131246-A1 (DE)
Title: Zahnstangengetriebe, Lenkgetriebe und Lenksystem
Inventor: KOLLOCH ROBERT
IPC: B62D3/12
Filed: 2019-11-19
Abstract: Es wird ein Zahnstangengetriebe (20) beschrieben, das insbesondere für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs geeignet ist. Dabei ist ein Ritzel (24) in einem Ritzelgehäuse (26) gelagert und steht in einem Inneren dieses Ritzelgehäuses (26) mit einer Zahnstange (22) in Eingriff. Die Zahnstange (22) ragt dabei durch zumindest eine Gehäuseöffnung (30) aus dem Ritzelgehäuse (26) heraus. Zudem ist mittels eines Presssitzes (37) in der Gehäuseöffnung (30) ein Anschlagring (36) gehalten, der der Begrenzung einer Zahnstangenlängsbewegung und/oder einer Zahnstangenverkippung dient. Darüber hinaus wird ein Lenkgetriebe mit einem solchen Zahnstangengetriebe (20) und ein ein derartiges Lenkgetriebe umfassendes Lenksystem für ein Kraftfahrzeug vorgestellt.
Patent DE-102019132079-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entlüftung des Kurbelgehäuses eines Verbrennungsmotors
Inventor: KIS PETAR
IPC: F01M13/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses eines Verbrennungsmotors beschrieben. Die Vorrichtung umfasst eine Zuleitung zu einem Verdichter, der eingerichtet ist, Frischluft für den Betrieb des Verbrennungsmotors zu verdichten. Außerdem umfasst die Vorrichtung eine Rückführleitung, die eingerichtet ist, BlowBy-Gas aus dem Kurbelgehäuse des Verbrennungsmotors zu leiten. Die Zuleitung und/oder die Rückführleitung sind derart ausgebildet, dass an einer Einleitestelle, an der das BlowBy-Gas der Frischluft zugeführt wird, eine Strömungsrichtung des BlowBy-Gases und eine Strömungsrichtung der Frischluft einen Winkel von höchstens 45° oder weniger zueinander aufweisen.
Patent DE-102019132231-A1 (DE)
Title: Ausgleichsstrebe für fahrzeug-verschlusspaneelhubsystem mit einer aktiven bremse und verfahren zur für eineausgleichsstrebe und systemsteuerung
Inventor: SCHEURING JOSEPH
IPC: E05F3/22
Filed: 2019-11-28
Abstract: Eine motorlose Ausgleichsstrebe zum selektiven Abbremsen der Schwenkbewegung eines Verschlusselements umfasst ein Gehäuse, das mit einem von einem Verschlusselement und einer Kraftfahrzeugkarosserie verbunden ist, und ein ausfahrbares Element, das relativ zum Gehäuse verschiebbar beweglich ist und mit dem anderen des Verschlusselements und der Kraftfahrzeugkarosserie verbunden ist. Das ausfahrbare Element hat ein drehbares Antriebselement, das so ausgebildet ist, dass es ein angetriebenes Element antreibt und eine Bewegung des ausfahrbaren Elements zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position bewirkt. Eine Getriebeeinheit hat einen Eingang, der durch einen Drehabtrieb des Drehantriebselementes betriebsfähig angetrieben wird, und einen Ausgang, der als Reaktion auf die Bewegung des Eingangs betriebsfähig angetrieben wird. Der Ausgang ist auf einer Reibungsplatte befestigt, die für eine funktionierende Kommunikation mit einem Bremsrotor ausgebildet ist. Ein elektromechanischer Aktuator kann den Bremsrotor in und aus dem Bremseingriff mit der Reibungsplatte bewegen, um einen bremsenden und nicht bremsenden Zustand des ausfahrbaren Elements herzustellen.
Patent DE-102019135666-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Phasenfilters für ein System zum Erzeugen von Schwingungen, die von einem Benutzer wahrnehmbar sind, umfassend mehrere Wandler
Inventor: KLEINHANS GRÉGORY OLIVIER
IPC: H04R5/02
Filed: 2019-12-23
Abstract: Das Bestimmungsverfahren erlaubt das Bestimmen eines Phasenfilters für ein System zum Erzeugen von Schwingungen (2), umfassend einen ersten Wandler (16) für die Umwandlung eines ersten elektrischen Signals, und einen zweiten Wandler (18) für die Umwandlung eines zweiten elektrischen Signals, wobei das Verfahren umfasst:- das Durchführen, für mindestens eine Wahrnehmungsposition (P1), einer Vielzahl von Spektralmessungen einer charakteristischen Größe der an dieser Wahrnehmungsposition (P1) erzeugten Schwingungen in Abhängigkeit von der Frequenz, wobei jede Spektralmessung für einen jeweiligen Phasenverschiebungswert zwischen dem ersten elektrischen Signal (S1) und dem zweiten elektrischen Signal (S2) durchgeführt wird, und- das Bestimmen eines Phasenfilters ausgehend von den durchgeführten Spektralmessungen durch Auswählen für jede Frequenz eines Phasenverschiebungswertes aus den Phasenverschiebungswerten, die für die Durchführung der Spektralmessungen verwendet wurden.
Patent DE-102019200156-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: MAURER SEBASTIAN
IPC: H01M50/262
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem, insbesondere für ein Elektrofahrzeug, umfassend ein Batteriegehäuse (20), welches einen Grundkörper (22) und einen Deckel (24) aufweist, mindestens ein innerhalb des Batteriegehäuses (20) angeordnetes Batteriemodul, welches mindestens eine Batteriezelle aufweist, und mindestens einen Entgasungskanal (26) zur Entgasung der mindestens einen Batteriezelle. Innerhalb des Batteriegehäuses (20) ist mindestens ein Strukturelement (30) angeordnet ist, welches den mindestens einen Entgasungskanal (26) zur Entgasung bildet, und welches mit dem Deckel (24) verbunden ist, wobei der Deckel (24) mittelbar mittels des Strukturelements (30) an dem Grundkörper (22) befestigt ist.
Patent DE-102019203409-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Adaptieren einer einzuspritzenden Kraftstoffmenge in einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHOCK GUIDO
IPC: F02D41/14
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2) mit einer Lambdaregelung und einer Tankentlüftung, mit folgenden Schritten:- Betreiben des Verbrennungsmotors (2) mit einer Lambdaregelung, die ausgebildet ist, eine zuzuführende Kraftstoffmenge entsprechend einem vorgegebenen Soll-Lambdawert einzustellen;- zu vorgegebenen Zeiten, Durchführen (S6) eines Filterreinigungsbetriebs für eine Tankentlüftung (10),- abhängig von dem Vorliegen einer Freigabebedingung des Verbrennungsmotors (2), Durchführen (S8) einer Adaption der Lambdaregelung durch Anpassen mindestens eines Adaptionsparameters abhängig von Betriebsgrößen des Verbrennungsmotors (2);- wobei bei aktivem Filterreinigungsbetrieb und bei Vorliegen der Freigabebedingung, Betriebsgrößen, die zum Durchführen der Adaption der Lambdaregelung benötigt werden, aufgezeichnet werden (S6), wobei bei deaktiviertem Filterreinigungsbetrieb und Vorliegen der Freigabebedingung die Adaption der Lambdaregelung abhängig von den aufgezeichneten Betriebsgrößen durchgeführt wird.
Patent DE-102019204939-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeuges durch einen Teleoperator
Inventor: ECKERT KURT
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Verfahren (30) zum Steuern eines Fahrzeuges (10) durch einen Teleoperator, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 - während der Teleoperator ein auf Sensordaten (18) des Fahrzeuges (10) basierendes Bild betrachtet, wird eine Blickrichtung (19) des Teleoperators erfasst,
 - von den Sensordaten (18) umfassten Datenströmen (20, 21, 22) werden anhand der Blickrichtung (19) unterschiedliche Prioritäten zugewiesen (2),
 - anhand einer vorgegebenen Funktion wird eine Vorhersage (24) hinsichtlich einer Qualität der Datenverbindung getroffen,
 - anhand der Prioritäten und der Qualität der Datenverbindung werden Vorgaben (25) hinsichtlich einer jeweiligen Datenrate der Datenströme (20, 21, 22) angepasst und
 - gemäß den Vorgaben (25) werden die Sensordaten (18) vom Fahrzeug (10) zum Aktualisieren des Bildes an die Leitstelle (17) übertragen.
Patent DE-102019205233-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: KASHIWAGI KEIJI
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-04-11
Abstract: Eine Schneidvorrichtung beinhaltet einen Einspanntisch, der ein Werkstück hält, eine Bearbeitungseinheit, die eine bearbeitete Nut am Werkstück ausbildet, eine Abbildungseinheit, die das Werkstück abbildet, eine Anzeigeeinheit, die eine aufgenommenes Abbildung einer von der Abbildungseinheit abgebildeten bearbeiteten Nut anzeigt, und eine Steuerungseinheit, welche eine Anzeigensteuerung eines Bildschirms der Anzeigeeinheit ausführt. Die Steuerungseinheit bewirkt, dass eine Markierung, welche die zuletzt bearbeitete Nut basierend auf der Y-Koordinate der zuletzt bearbeiteten Nut anzeigt, auf der Anzeigeeinheit angezeigt wird, während sie einer aufgenommenen Abbildung überlagert wird.
Patent DE-102019207403-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: OKAMOTO NAOYA
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem bewegbaren Abschnitt (7), einer ersten Feder (11A), einer zweiten Feder (11B), und einer Vorspannvorrichtung (12). Die erste Feder ist in der Lage, eine Federkraft auszuüben, um den in eine erste Richtung (D1) verschobenen bewegbaren Abschnitt hin zu einer Neutralstellung zu verschieben. Die zweite Feder ist in der Lage, eine Federkraft auszuüben, um den in eine zweite Richtung (D2) verschobenen bewegbaren Abschnitt hin zur Neutralstellung zu verschieben. Die Vorspannvorrichtung ist in der Lage, zumindest eine Federkraft zu ändern, die durch die erste Feder auf den bewegbaren Abschnitt ausgeübt wird, der sich in der Neutralstellung befindet, oder eine Federkraft, die durch die zweite Feder auf den bewegbaren Abschnitt ausgeübt wird, der sich in der Neutralstellung befindet.
Patent DE-102019210321-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Komponente eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLUNKER STEPHAN
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (2) für eine Komponente (4) eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem ersten Halteelement (6), das einerseits an der Komponente (4) und andererseits an einer Tragstruktur des Kraftfahrzeugs festlegbar oder festgelegt ist, mit mindestens einem zweiten Halteelement (8), das einerseits an der Komponente (4) und andererseits an der Tragstruktur oder einer weiteren Tragstruktur des Kraftfahrzeugs festlegbar oder festgelegt ist, und mit mindestens einem Verbindungselement (10), durch das das erste Halteelement (6) und das zweite Halteelement (8) aneinander festlegbar sind und das mindestens einen Verformungsabschnitt (12) aufweist, der elastisch oder dauerhaft plastisch und insbesondere ermüdungsfrei verformbar ist.
Patent DE-102019210880-A1 (DE)
Title: Laufschaufel für eine strömungsmaschine
Inventor: MAAR KARL
IPC: F01D5/14
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laufschaufel (20) zum Anordnen in einem Gaskanal (3) einer Strömungsmaschine (1), mit einen Laufschaufelblatt (23), das bezogen auf eine Strömung in dem Gaskanal (3) eine Vorderkante (23a) und stromab dazu eine Hinterkante (23b) sowie eine Saugseite (41) und eine Druckseite (42) hat, wobei das Laufschaufelblatt (23) über zumindest einen Abschnitt (45.1) seiner radialen Laufschaufelblatthöhe (45) mit einer Neigung zu der Saugseite (41) hin vorgesehen ist, wobei die Neigung so eingestellt ist, dass im Betrieb ein Fliehkraft-Biegemoment (46), das die Fliehkraft infolge der Neigung auf das Laufschaufelblatt (23) bewirkt, größer ist als ein Gaskraft-Biegemoment (47), das infolge der Umströmung des Laufschaufelblatts (23) in dem Gaskanal (3) auf das Laufschaufelblatt (23) wirkt.
Patent DE-102019212258-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Information anderer Verkehrsteilnehmer im Umfeld eines Ego-Fahrzeugs beim Einparken
Inventor: SUN YONGJIANG
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-08-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Information anderer Verkehrsteilnehmer im Umfeld eines Ego-Fahrzeugs (1) beschrieben, wobei bei Einleitung der automatisierten Parkplatzsuche und/oder einem zumindest teilautomatisierten Einparkvorgang das Ego-Fahrzeug (1) automatisch eine Information über zumindest dessen aktuelle Position sowie die Einleitung der automatisierten Parkplatzsuche und/oder einem Einparkvorgang an andere Verkehrsteilnehmer im Umfeld eines Ego-Fahrzeugs mitteilt.