baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005024919-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Umwandlung von Bewegungsenergie in Wärme
Inventor: DEHN MICHAEL C
IPC: F24J3/00
Filed: 2005-05-23
Granted: 2010-04-22
Abstract: Einrichtung zur Umwandlung von Bewegungsenergie in Wärmemit zwei in Hauptrichtung der Bewegung hintereinander angeordneten Formteilen (1, 2), von denen mindestens eines aus einem Polymer-Kunststoff besteht und elastisch beweglich ist und die an ihren sich gegenüberliegenden Flächen so strukturiert sind, dass bei einer Aufeinanderzu-Bewegung der Formteile (1, 2) Reibungswärme erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Formteil (1) rippen- oder noppenförmige Auswölbungen (3) aufweist, die in gegenüberliegende Aussparungen (5) zwischen Auswölbungen (4) des zweiten Formteils (2) so eingreifen, dass sich die gegenüberliegenden Auswölbungen (3, 4) des ersten und zweiten Formteils (1, 2) aneinander reiben.
Patent DE-102005030800-B4 (DE)
Title: Reibrühr-Werkzeug sowie Verfahren und Vorrichtung zum Reibrühren
Inventor: BRUNZEL TOMMY
IPC: B23K20/12
Filed: 2005-06-29
Granted: 2012-08-30
Abstract: Reibrührschweißverfahren zum Verschweißen von zumindest zwei aneinanderliegenden Werkstücken entlang einer Verbindungslinie mittels Reibrühren, wobei ein rotierend angetriebener frei endender stiftförmiger Vorsprung (4) in einen Verbindungsbereich der zumindest zwei aneinanderliegenden Werkstücke (10, 11) unter rotierender Bewegung eingeführt wird, wobei bei der Rotation des stiftförmigen Vorsprungs (4) in Kontakt mit dem Verbindungsbereich dieser wenigstens im Kontaktbereich plastifiziert wird, unter zumindest zeitweiser Druckbeaufschlagung durch Einwirkung einer Schulter (3, 3'; 30), wobei die Schulter (3, 3'; 30), während der rotierend angetriebene stiftförmige Vorsprung (4) in Kontakt mit dem Verbindungsbereich ist, eine Drehzahl n = 0 aufweist, wobei der rotierend in Kontakt mit dem Verbindungsbereich stehende stiftförmige Vorsprung (4) relativ zu den aneinanderliegenden Werkstücken entlang der Verbindungslinie der aneinanderliegenden Werkstücke (10, 11) bewegt wird.
Patent DE-102005041437-B4 (DE)
Title: Betankungswächter
Inventor: MUELLER PHILIP
IPC: B65D90/22
Filed: 2005-08-31
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
eines Betankungsvorgangs eines Tanks mit einem Medium, wobei besagte
Vorrichtung in den Betankungsweg einbringbar ist und das einzufüllende Medium
für den
Betankungsvorgang mit Druck beaufschlagt ist, mit einem zylinderförmigen Einlass
(11a), einem zylinderförmigen
Auslass (26a) und einem dazwischen angeordneten Befüllungsventil
mit einem Dichtkolben (7), welches sich durch den Mediumdruck öffnet, wobei
bei einlassseitiger Beaufschlagung mit einem Druck unterhalb einer
vorbestimmten Druckgrenze die Kraft einer gespannten Druckfeder
(8) den Dichtkolben (7) in Richtung des Einlasses (11a) drückt und
verschließt und
bei einlassseitiger Beaufschlagung der Vorrichtung mit einem Druck
oberhalb der Druckgrenze die Kraft der Druckfeder (8) überwunden
ist und der Dichtkolben (7) den Einlass (11a) zur Befüllung freigibt,
wobei der Dichtkolben (7) axial beweglich angeordnet ist und in
dem Einlass (11a) zumindest teilweise einliegt und/oder von diesem
axial geführt
ist, und innerhalb des Innenraums (28) ein mit einem flüssigen Dämpfungsmedium
(56), insbesondere Öl,
gefüllter
Arbeitszylinder (51, 52) angeordnet...
Patent DE-102005047110-B4 (DE)
Title: Waferteilungsverfahren und -teilungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA MASARU
IPC: H01L21/301
Filed: 2005-09-30
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zum Teilen eines Wafers (10), dessen Stärke bzw. Festigkeit entlang einer Mehr- bzw. Vielzahl von Teilungslinien (101) vermindert ist, die in einem Gittermuster an der vorderen Fläche bzw. Oberfläche (10a) gebildet sind, entlang der Teilungslinien (101), die Schritte aufweisend: einen Band- bzw. Streifenbefestigungsschritt zum Befestigen eines Schutzbandes bzw. -streifens (16) an einer Seite des Wafers (10); einen Waferhalteschritt zum Halten des an dem Schutzband (16) befestigten Wafers (10) an beiden Seiten jeder Teilungslinie (101) durch das Schutzband; und einen Brechschritt zum Teilen des Wafers (10) entlang jeder Teilungslinie (101) durch Saugen bzw. Ansaugen entlang jeder Teilungslinie des durch das Schutzband (16) gehaltenen Wafers (10).
Patent DE-102005053487-B4 (DE)
Title: Leistungs-IGBT mit erhöhter Robustheit
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/06
Filed: 2005-11-09
Granted: 2011-06-09
Abstract: Leistungs-IGBT, der folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterkörper (100) mit einer Emitterzone (11) eines ersten Leitungstyps und einer sich an die Emitterzone (11) anschließenden Driftzone (12) eines zweiten Leitungstyps,  – ein Zellenfeld mit einer Anzahl Transistorzellen (13), die jeweils eine Sourcezone (15), eine zwischen der Sourcezone (15) und der Driftzone angeordnete Bodyzone (14) und eine isoliert gegenüber der Sourcezone (15) und der Bodyzone (14) angeordnete Gateelektrode (16) aufweisen und bei denen die Sourcezone (15) und die Bodyzone (14) kurzgeschlossen sind, wobei das Zellenfeld einen ersten Zellenfeldabschnitt (101) mit einer ersten Zellendichte an Transistorzellen und einen zweiten Zellenfeldabschnitt (102) in dem keine Transistorzellen angeordnet sind und der unterhalb einer Gate-Anschlussfläche (24) oder einer Gate-Zuführung (22) angeordnet ist, aufweist,  – wobei die Emitterzone einen ersten Emitterabschnitt (111) des ersten Leitungstyps im Bereich des ersten Zellenfeldabschnitts (101) und einen zweiten Emitterabschnitt (112) des ersten Leitungstyps im Bereich des zweiten Zellenfeldabschnittes...
Patent DE-102005056661-B4 (DE)
Title: Vibrations-Dämpfungsvorrichtung für Lenkungssysteme
Inventor: LEE JONG GIL
IPC: B62D7/22
Filed: 2005-11-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vibrations-Dämpfungsvorrichtung
für Lenksysteme,
aufweisend:  ein oberes Wellenteil (3), das mit einem Lenkrad
(1) verbunden ist,  ein unteres Wellenteil (7), das mit einem
Lenkgetriebe (5) verbunden ist,  eine Fluidkammer (9), die zwischen
dem oberen und dem unteren Wellenteil (3, 7) vorgesehen ist und
die mit Fluid gefüllt
ist,  ein unteres Antriebselement (13), das mit dem unteren Wellenteil
(7) verbunden ist und das ein männliches
Schaufelteil (11) aufweist, das in der Fluidkammer (9) angeordnet ist,
wobei ein Durchgangsloch (17) durch das männliche Schaufelteil (11) ausgebildet
ist,  ein oberes Antriebselement (15), das mit dem oberen Wellenteil
(3) verbunden ist und das ein weibliches Schaufelteil (12) aufweist,
das das männliche
Schaufelteil (11) in der Fluidkammer (9) kreuzt,  ein Steuerungselement
(23) zur Steuerung der Überströmquerschnitte
des Durchgangsloches (17) mittels einer Öffnungs- und Schließbewegung,  Abstützungsmittel
(33, 35) zum Abstützen
der Wellenteile (3, 7) gegenüber
der Fluidkammer (9), so dass...
Patent DE-102006016997-B4 (DE)
Title: Verriegelungs- und Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MÖLLER MARK
IPC: B60N2/36
Filed: 2006-04-07
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verriegelungs- und Verstelleinrichtung zur Änderung der Position eines verstellbaren Fahrzeugsitzes, wobei der Fahrzeugsitz mindestens ein Sitzteilgestell (100A) umfasst, welches mit einer Karosserie eines Fahrzeuges lösbar verbunden ist, wobei das Sitzteilgestell (100A) in seinem hinteren Bereich in zwei parallel und beabstandet zueinander angeordneten Rollenlagern (14), die auf der Karosserie des Fahrzeuges verschiebbar geführt sind, und in seinem vorderen Bereich über mindestens ein an der Karosserie und am Sitzteilgestell (100A) angeordnetes Schwingenlager (12) mit der Karosserie in Verbindung steht, wobei durch das Verschwenken einer drehbeweglich gelagerten Schwinge (16) des Schwingenlagers (12) eine erste und eine zweite Sitzposition des Fahrzeugsitzes in einer zugehörigen Raststellung bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge (16) auf einem Schwingenlagerbock (16A) auf einer Basisplatte (32) des Schwingenlagers (12) drehbeweglich angeordnet ist, und die erste Sitzposition und die zweite Sitzposition einnehmbar ist, indem die Schwinge (16) an einem Schwingenlagerbolzen (16B) drehbar gehalten ist, wodurch eine Rotation der Schwinge (16) um zirka 180 Grad um eine Schwingenschwenkachse (y s ) ausführbar und die Schwinge (16) in einer ersten Sitzposition oder zweiten Sitzposition in der zugehörigen Raststellung selbsttätig verriegelbar ist.
Patent DE-102006017955-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: PARK HYE YONG
IPC: D06F39/14
Filed: 2006-04-18
Granted: 2009-03-26
Abstract: Waschmaschine
mit:  einer Tür;  einer
vorderen Gehäuseabdeckung,
die ein Frontteil der Waschmaschine zusammen mit der Tür bildet;  einer
hinteren Gehäuseabdeckung,
die an einer Rückseite der
vorderen Gehäuseabdeckung
angeordnet ist; und  einem die Tür und die hintere Gehäuseabdeckung
verbindenden Scharnierteil zum Ermöglichen einer Drehung der Tür.
Patent DE-102006025426-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung und Verfahren zur Kommunikation über einen CelebrityBOT
Inventor: GREVE MICHAEL
IPC: H04L12/16
Filed: 2006-05-31
Granted: 2008-04-17
Abstract: Kommunikationseinrichtung
(KE) umfassend ein Kommunikationsendgerät (KEG), eingerichtet um eine
Exklusiv-Verbindungs-Applikation (CA) eines Anbieters (A) ablaufen
zu lassen, wobei  – das
Kommunikationsendgerät
(KEG) über
die Exklusiv-Verbindungs-Applikation
(CA) mit einer Steuereinrichtung (SE) des Anbieters (A) verbindbar
ist,  – die
Steuereinrichtung (SE) auf den Inhalt (I) eines Content-Servers
(CS) zugreifen kann,  – die
Steuereinrichtung (SE) auf einen Chatterbot (CBS) zugreifen kann
und  – über die
Steuereinrichtung (SE) Inhalte aus dem Content-Server (CS) und/oder
Dialogsegmente (DS) aus dem Chatterbot (CBS) über die Exklusiv-Verbindungs-Applikation (CA)
auf dem Kommunikationsendgerät
(KEG) darstellbar sind.
Patent DE-102006040344-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Ultraschallwandler
Inventor: REICHE MARTIN
IPC: G01S7/521
Filed: 2006-08-29
Granted: 2022-09-29
Abstract: Haltevorrichtung (1) für einen Ultraschallwandler (17) mit einem Membrantopf (11) für ein Kraftfahrzeug, welche Folgendes aufweist:- ein Gehäuse (3) zur Aufnahme des Membrantopfs (11);- ein Entkopplungsbauteil (6) für eine schwingungsgedämpfte Anordnung des Membrantopfs (11) an dem Gehäuse (3) und an einem Halteabschnitt (2) des Kraftfahrzeugs; und- einen Füllwerkstoff (16) für eine schwingungsgedämpfte und dichte formschlüssige Verbindung des Membrantopfs (11) und des Entkopplungsbauteils (6) mit dem Gehäuse (3), wobei das Entkopplungsbauteil (6) einen Spalt (10) zwischen einem Rand (5) einer Öffnung (18) des Gehäuses (3) und dem Membrantopf (11) abdichtend ausfüllt.
Patent DE-102006044853-B4 (DE)
Title: Speichereinrichtung und Verfahren, um Information in Speicherzellen zu verifizieren
Inventor: RICHTER DETLEV
IPC: G11C16/34
Filed: 2006-09-22
Granted: 2009-01-15
Abstract: Halbleiterspeicheranordnung
mit  – einer
Vielzahl von nichtflüchtigen
Speicherzellen (100), die in einer Matrix angeordnet sind, wobei
die Vielzahl von nichtflüchtigen
Speicherzellen (100) erste und zweite Speicherzellen umfasst, und
wobei jede Speicherzelle (100) ausgebildet ist, nutzbare Speicherinformation
zu speichern,  – eine
Zugriffseinheit (1), die an die Matrix gekoppelt ist und die ausgebildet
ist, Informationen in der Vielzahl der nichtflüchtigen Speicherzellen (100)
zu speichern, und  – eine
Verifikationseinheit (2), die an die Matrix gekoppelt ist und die
ausgebildet ist, die Informationen, die in einer Gruppe von ersten
und zweiten Speicherzellen (100) gespeichert ist, zu überprüfen, wobei
lediglich eine Teilmenge (200) der Gruppe überprüft wird, und wobei die Teilmenge (200)
zumindest eine der zweiten Speicherzellen umfasst.
Patent DE-102006049836-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hydraulisch erhärtenden Bindemittels aus Calciumsilikathydraten oder Zementstein als Bindephase und Zuschlagstoffe enthaltenden Baureststoffen und dessen Verwendung
Inventor: MALORNY WINFRIED
IPC: C04B7/24
Filed: 2006-10-23
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hydraulisch erhärtenden Bindemittels aus Calciumsilikathydraten oder Zementstein als Bindephase und Zuschlagstoffe enthaltenden Baureststoffen, bei dem  die Baureststoffe auf eine Korngröße kleiner 10 mm zerkleinert werden, wobei die Zerkleinerung durch abrasives Mahlen in einer Walzentellermühle oder Kugelmühle derart selektiv erfolgt, dass aufgrund der geringen Bindungskräfte zwischen Zuschlagstoffen und Bindephase bevorzugt die Bindephase von den Zuschlagstoffen abgelöst und derart zerkleinert wird, dass eine Anreicherung der Bindephase in die Mehlkornfraktion erfolgt,  durch Sieben und/oder Sichten auf eine Kornfraktion kleiner 0,063 mm eine Abtrennung von Zuschlagstoffen und eine Anreicherung an Bindephase bis zu 50 Gew.-% in der verbleibenden Stoffmenge durchgeführt wird  und die verbleibende Stoffmenge anschließend auf 600 bis 800°C über einen Zeitraum von 0,25 bis zu 10 Stunden erhitzt wird.
Patent DE-102006060731-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YANG JOON-YOUNG
IPC: G02F1/1343
Filed: 2006-12-21
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Flüssigkristallanzeige, mit den Schritten:  – Bilden einer Gate-Elektrode (121), einer Gate-Leitung (116), einer Verbindungselektrode (130'''), einer gemeinsamen Elektrode (108), einer gemeinsamen Leitung (1081) und einer Pixel-Elektrode (118) auf einem ersten Substrat (110) durch einen ersten Schlitzmaskenprozess, wobei die Verbindungselektrode (130''') mit einem oberen Abschnitt der Pixel-Elektrode (118) verbunden ist;  – Bilden einer ersten Isolierschicht (115a), einer Silizium-Dünnschicht (124) und einer zweiten Isolierschicht (115) auf dem ersten Substrat (110);  – Bilden eines ersten Kontaktloches (140a), das einen Abschnitt der Verbindungselektrode (130''') freilegt, eines zweiten Kontaktloches (140b), eines dritten Kontaktloches (140c), eines ersten Loches (Ha), eines zweiten Loches (Hb), welche Abschnitte der Silizium-Dünnschicht (124) freilegen, und eines Ätzstoppers (115') aus der zweiten Isolierschicht (115), durch einen zweiten Schlitzmaskenprozess;  – Bilden einer aktiven Struktur (124') aus der Silizium-Dünnschicht (124) auf dem ersten Substrat (110), einer mit der aktiven Struktur (124') durch das zweite Kontaktloch...
Patent DE-102007002668-B4 (DE)
Title: Plombiereinrichtung für Verbrauchsmessgeräte
Inventor: VOLZ STEFAN
IPC: G09F3/03
Filed: 2007-01-18
Granted: 2016-06-02
Abstract: Plombiereinrichtung für ein als Wasser- oder Wärmezähler ausgebildetes Verbrauchsmessgerät, welche nach der Montage einen als Flansch ausgebildeten Befestigungsabschnitt des Verbrauchsmessgerätes umschließt und nicht zerstörungsfrei von diesem entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Plombiereinrichtung als das Verbrauchsmessgerät umgebende Abdeckung (1) ausgebildet ist, welche zumindest abschnittsweise mit einer elektrisch leitfähigen Beschichtung (5) versehen und als mit einer Öffnung (2) versehene, im Übrigen geschlossene Haube ausgebildet ist, dass die Abdeckung (1) mindestens ein elektrisch leitendes Kontaktelement (7) zur Anlage an dem Gehäuse des Verbrauchsmessgerätes oder an einem sonstigen geerdeten Leiter aufweist, wobei das Kontaktelement (7) als Vorsprung ausgebildet ist, welcher von der Öffnung (2) der Abdeckung (1) über den Rand der Öffnung (2) hervorsteht und mit dem Befestigungsabschnitt des Verbrauchsmessgerätes in Kontakt tritt, und dass die Abdeckung (1) eine Dichtung (4) zur Abdichtung der Abdeckung (1) gegen den Befestigungsabschnitt des Verbrauchsmessgerätes aufweist.
Patent DE-102007005219-B4 (DE)
Title: Erkennung von bewegtem interlaced Text für Filmmode-Abklärung
Inventor: JIA YUNWEI
IPC: H04N19/10
Filed: 2007-01-29
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur Erkennung bewegten interlaced Textes in einer durch Telecine gewonnenen Videosequenz mit den Schritten: A) Prüfung eines Bewegungszustands eines laufenden Blocks in einem laufenden Feld in der Videosequenz zur Erkennung von Bewegung, sowohl I) von einem vorangehenden Feld in der Videosequenz zum laufenden Feld als auch II) vom laufenden Feld zu einem folgenden Feld in der Videosequenz; B) Prüfung eines Artefaktenzustands des laufenden Blocks durch Berechnung (i) einer ersten Differenz als Summe absoluter Differenzen zwischen Pixeln im laufenden Block und Pixeln in einem folgenden Block im folgenden Feld, (ii) eines ersten Aktivitätsmaßes in Bezug auf Aktivität im laufenden Block und im folgenden Block, (iii) einer zweiten Differenz als Summe absoluter Differenzen zwischen Pixeln in einem vorangehenden Block im vorangehenden Feld und Pixeln im laufenden Block und (iv) eines zweiten Aktivitätsmaßes in Bezug auf Aktivität im vorangehenden Block und im laufenden Block, wobei der Artefaktenzustand wahr ist, wenn die erste Differenz größer als das erste Aktivitätsmaß ist und die zweite Differenz größer als das zweite Aktivitätsmaß ist; C) Bejahung eines Blockbewegungsindikators um zu bestimmen, dass der laufende Block den bewegten interlaced Text enthält, sofern sowohl I) der Bewegungszustand wahr ist als auch II) der Artefaktenzustand wahr ist; und D) Deinterlacing des laufenden Blocks basierend auf dem Blockbewegungsindikator.
Patent DE-102007012368-B4 (DE)
Title: Zündkerze für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YOSHIDA KAZUMASA
IPC: H01T13/39
Filed: 2007-03-14
Granted: 2016-04-07
Abstract: Zündkerze, aufweisend eine Mittelelektrode (3), die in der Axialrichtung der Zündkerze verläuft, einen im Wesentlichen zylindrischen Isolator (2), der auf einem Außenumfang der Mittelelektrode (3) angeordnet ist, ein zylindrisches Metallgehäuse (1), das um den Isolator (2) herum angeordnet ist, und eine Masseelektrode (4) mit einem gebogenen Abschnitt (5), der an einem mittleren Abschnitt der Masseelektrode (4) gebogen ist, sodass ein hinterer Endabschnitt der Masseelektrode (4) mit einem vorderen Endabschnitt des Metallgehäuses (1) verbunden ist und ein vorderer Endabschnitt der Masseelektrode (4) einer vorderen Endfläche der Mittelelektrode (3) gegenüberliegt, wobei eine Funkenstrecke (33) zwischen dem vorderen Endabschnitt der Mittelelektrode (3, 31) und dem vorderen Endabschnitt der Masseelektrode (4, 32) gebildet ist, und wobei die Masseelektrode (4) eine ausgebauchte gekrümmte Fläche auf einer Seite aufweist, die der Seite gegenüberliegt, welche der Mittelelektrode (3) zugewandt ist, und die maximale Breite (dmax) der Masseelektrode (4) im Bereich (β) von ±1 mm von einer Ebene, die durch den in Axialrichtung gesehenen Mittelpunkt (α) der Funkenstrecke (33) und senkrecht zur Axialrichtung verläuft, zwischen 101 % und 105 % der Breite (d0) eines nicht ausgebauchten normalen Abschnitts der Masseelektrode (4) mit einer konstanten Breite beträgt, wobei die Breite der Masseelektrode (4) stets die in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung verlaufende Breite ist.
Patent DE-102007015041-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem aufragenden Säulenteil des Daches
Inventor: WESTERMANN MANFRED
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-03-29
Granted: 2021-07-29
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem ablegbaren Dach (2), das an jeder Fahrzeugseite einen im geschlossenen Zustand gegen eine Seitenscheibe (4) dichtenden und vom Bereich einer Fensterbrüstungslinie (5) einer Karosserie (3) aufragenden Säulenteil (7) umfasst, der zur Dachöffnung über ein erstes Mehrgelenk (10) mit zueinander parallelen Achsen (11) insgesamt heckwärts und abwärts verlagerbar ist und dabei zumindest über einen Teil der Dachöffnungsbewegung bereichsweise eine überlagerte Bewegung mit einer Komponente (20) in Fahrzeugquerrichtung ausführt, wobei zur Bewirkung der Querbewegung des verlagerbaren Bereichs des Säulenteils (7) eine mit dem Dach (2) bei seinem Öffnen und Schließen mitbewegliche räumliche Gelenkanordnung (12) vorgesehen ist, welche ein sphärisches Gelenk ausbildet, dessen sämtliche Achsen (13;14;15) sich in genau einem Schnittpunkt (16) schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnittpunkt (16) der Achsen (13;14;15) der räumlichen Gelenkanordnung (12) auf einer der Gelenkachsen (11) des ersten Mehrgelenks (10) gelegen ist.
Patent DE-102007016399-B4 (DE)
Title: Biaxial dämpfendes Hydrolager
Inventor: SIEMER HUBERT
IPC: F16F13/10
Filed: 2007-04-03
Granted: 2009-12-31
Abstract: Biaxial dämpfendes Hydrolager mit einem Gehäuse (1, 2) aus einem Gehäuseoberteil (1) und einem mit dem Gehäuseoberteil (1) verbundenen Gehäuseunterteil (2) und mit einer von dem Gehäuse (1, 2) aufgenommenen, axial sowie radial wirkenden elastomeren Dämpfungsanordnung, welche mindestens ein Paar in axialer Richtung (a) zueinander angeordneter, durch mindestens einen Kanal (4) miteinander verbundener Kammern (3, 3') sowie mindestens ein Paar in radialer Richtung (r) zueinander und in der Umfangsrichtung (u) des Hydrolagers verteilt angeordneter, durch mindestens einen Kanal (10) verbundener Kammern (9, 9') für ein hydraulisches Dämpfungsmittel aufweist, wobei das Gehäuseoberteil einen Tragkörper (1) ausbildet, welcher aus einem Innenkern (5), einer radial zum Innenkern (5) beabstandeten Außenwand (6) des Gehäuseoberteils (1) und einer mit dem Innenkern (5) und der Außenwand (6) durch Vulkanisation verbundenen, den Innenkern (5) in der axialen Richtung (a) gegen die Außenwand (6) abstützenden elastomeren Feder (7) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Hydrolager modular ausgebildet ist, indem...
Patent DE-102007024819-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Unterstützung, Stimulierung und Beeinflussung von Gehirnaktivitäten
Inventor: KRAUS ANDREAS
IPC: A61N2/04
Filed: 2007-05-29
Granted: 2011-07-28
Abstract: Anordnung zur Unterstützung, Stimulierung und Beeinflussung von Gehirnaktivitäten, insbesondere zur Verbesserung des Einschlaf- und Traumverhaltens, sowie zu Entspannungszwecken, umfassend eine Einheit zum Erzeugen eines frequenz- und pegelmodulierten elektromagnetischen Wechselfeldes mit einer durchstimmbaren Grundfrequenz aus einem Frequenzgenerator (1) mit Leistungstreiber und einer Transmitterspule (2) und einem Modulations-Generator (3), gekennzeichnet durch eine Modulationsprogramm-Steuerung (4) mit einem Programmspeicher (5), einem Programmeditor (6) und einem Vorrat von im Programmspeicher enthaltenen, zu einem Modulationsprogramm zusammenstellbaren Modulationsprogrammbausteinen (7, 8) für eine Betriebssteuerung des Modulations-Generators zum Erzeugen einer programmgesteuerten Frequenzmodulation und/oder Pegelmodulation des elektromagnetischen Wechselfeldes.
Patent DE-102007026346-B4 (DE)
Title: Trennstreifen und Formstein zur Abgrenzung eines Gehwegs von einem Radweg
Inventor: KOHAUPT BERNHARD
IPC: E01C15/00
Filed: 2007-06-06
Granted: 2015-03-05
Abstract: Trennstreifen, welcher einen Gehweg von einem Radweg abtrennt, umfassend  – eine erste, an den Radweg angrenzende Längskante,  – eine zweite, an den Gehweg angrenzende Längskante,  – eine oberseitige Nutzfläche, wobei  – der Trennstreifen zumindest abschnittsweise einen im Wesentlichen zu Geh- und Radweg senkrecht verlaufenden Querschnitt mit einem asymmetrischen Höhenprofil der Nutzfläche aufweist, wobei  – die Position des Maximums des Höhenprofils zu der ersten Längskante in Aufsicht auf die Nutzfläche betrachtet einen Abstand von wenigstens 2/3 der Breite des Trennstreifens aufweist,  – durch das Höhenprofil ein erster und zweiter Nutzflächenbereich definiert werden, wobei  – sich der erste Nutzflächenbereich vom Höhenmaximum des Höhenprofils der Nutzfläche zu der ersten Längskante erstreckt, und wobei  – der zweite Nutzflächenbereich sich vom Höhenmaximum des Höhenprofils der Nutzfläche zu der zweiten Längskante erstreckt, und wobei  – das Höhenmaximum zum Gehweg hin verschoben ist, wobei die Position des Maximums des Höhenprofils zu der zweiten Längskante in Aufsicht auf die Nutzfläche betrachtet einen Abstand von wenigstens 1/4 der Breite des Trennstreifens einnimmt.