baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004051042-B3 (DE)
Inventor: EBERT SIEGFRIED
IPC: F16H7/12
Filed: 2004-10-20
Granted: 2006-05-04
Abstract: The wheel has an annular sprocket ring (4) whose width is smaller than inner width of a chain (3). The sprocket ring comprises same number of teeth as that of a gear wheel (2). An inner diameter of the sprocket ring is greater than root circle diameter of the gear wheel, where surfaces of the sprocket ring and the gear wheel are formed corresponding to each other to ensure moment transmission of the chain in the gear wheel.
Patent DE-102005022423-B3 (DE)
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A61M25/16
Filed: 2005-05-14
Granted: 2007-01-18
Abstract: Device for inserting an object (2) in an interior of a blood vessel or heart comprises a delivery catheter (5); an insertion device, with which the catheter can be inserted from an outside into a blood vessel; a receptacle (9) for the object, which can move in an interior of the catheter up to distal end (5a) of the tube and is formed for encompassing the object. The inner elongated cavity of the receptacle is used for housing the object during its transport to the distal end of the catheter. Device for inserting an object (2) in an interior of a blood vessel or heart comprises a delivery catheter (5), formed as a tube and having a distal end (5a) adapted to positioned at a point where the object is to be placed; an insertion device, with which the catheter can be inserted from an outside into a blood vessel; a receptacle (9) for the object, which can move in an interior of the catheter up to the distal end and is formed for encompassing the object or has a sleeve shape and its inner elongated cavity is used for housing the object during its transport to the distal end of the catheter, and the receptacle has on its distal end an opening or an outlet for pushing or discharging the object from the receptacle.
Patent DE-102005034161-B3 (DE)
Title: Electronic device e.g. turning rate sensor for use in motor vehicles has uncoupling elements for decoupling grids based on noise influence
Inventor: SCHMID DIETMAR
IPC: G05B19/048
Filed: 2005-07-21
Granted: 2006-10-12
Abstract: Each grid (4,6) has a microcontroller (8,32) and a supply voltage source (10,30). Uncoupling components (42,44,46,48,50) comprised of resistances decouple the grids according to the influence of noise.
Patent DE-102006015427-B3 (DE)
Title: Messfühler für Hochtemperaturanwendungen
IPC: G01N27/403
Filed: 2006-03-31
Granted: 2007-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messfühler (01) zur Bestimmung einer physikalischen Größe oder einer Stoffzusammensetzung in einem Messvolumen, welches von einem Gehäuse umschlossen ist. Der Messfühler umfasst dazu ein Sensorelement (02); ein Rohr (04), an dessen in das Messvolumen gerichtetem Ende das Sensorelement (02) angebracht ist und durch welches für den Anschluss des Sensorelements elektrische Anschlussleitungen (06) durchgeführt sind; eine Befestigungshülse (09), durch welche das Rohr (04) elektrisch isoliert durchgeführt und am Gehäuse befestigt ist, wobei zwischen der Innenfläche der Befestigungshülse (09) und dem Rohr (04) ein umlaufender Spalt (13) gebildet ist; und eine Glasfüllung (12), die im Spalt (13) zwischen der Befestigungshülse (09) und dem Rohr (04) angeordnet ist und diese gasdicht miteinander verbindet. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Glasfüllung (12) zur Abdichtung und Befestigung eines solchen Messfühlers (01).
Patent DE-102008020326-B3 (DE)
Title: Stereoscopic three-dimensional-safety camera for monitoring spatial area in safety engineering, has evaluation unit designed to combine entire image from three dimensional images of image sensors of stereoscopy systems
Inventor: BRAUNE INGOLF
IPC: G01B11/00
Filed: 2008-04-23
Granted: 2009-09-03
Abstract: The camera has a stereoscopy system (100) with image sensors (102, 104) arranged in a base line (106). An evaluation unit (300) e.g. programmable logic device, evaluates three dimensional images (112, 212) from image data of a spatial area. Another stereoscopy system (200) has two image sensors (202, 204) that are arranged in another base line (206). The unit is designed to read the image data from the sensors in rows and columns and to set the read rows or columns to sections of the images. The unit is designed to combine an entire image (302) from the images of the sensors. An independent claim is also included for a method for monitoring a spatial area.
Patent DE-102014015609-B3 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: DITTERT MAIK
IPC: H01T4/12
Filed: 2014-10-23
Granted: 2016-03-10
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Überspannungsableiter zum Einsatz in der Stromversorgung von Niederspannungsnetzen, mit einem metallischen Gehäuse (2), mit zwei einander axial gegenüberliegenden Elektroden (3, 4), mit einer im Inneren des Gehäuses (2) zwischen den beiden Elektroden (3, 4) ausgebildeten Lichtbogenbrennkammer (5) und mit einer zumindest ein resistives Zündelement (6) und ein Spannungsschaltelement (7) aufweisenden Zündhilfe, wobei das Zündelement (6) mit der Lichtbogenbrennkammer (5) in Verbindung steht und auf der einen Seite mit dem Gehäuse (2) und auf der anderen Seite mit der zweiten Elektrode (4) elektrisch leitend verbunden ist, wobei das Spannungsschaltelement (7) auf der einen Seite mit der ersten Elektrode (3) und auf der anderen Seite mit dem Gehäuse (2) elektrisch leitend verbunden ist, und wobei zwischen den beiden Elektroden (3, 4) eine Funkenstrecke ausgebildet ist, so dass beim Zünden der Funkenstrecke zwischen den beiden Elektroden (3, 4) ein Lichtbogen in der Lichtbogenbrennkammer (5) entsteht. Bei dem erfindungsgemäßen Überspannungsableiter ist das Risiko einer Gefährdung der Umgebung des Überspannungsableiters bei einer Beschädigung oder Überlastung des Überspannungsableiters dadurch weiter reduziert, dass das Spannungsschaltelement (7) innerhalb des metallischen Gehäuses (2) zwischen der ersten Elektrode (3) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist, und dass das Spannungsschaltelement (7) einen Abstand zur Lichtbogenbrennkammer (5) aufweist.
Patent DE-102015101655-B3 (DE)
Title: Molchbare Kolbenpumpe
Inventor: SKIBOWSKI MARTIN
IPC: F04B1/20
Filed: 2015-02-05
Granted: 2016-01-21
Abstract: Pumpe, die – ein Pumpengehäuse mit einem Pumpenkopf und einem Pumpenkörper aufweist, – wobei der Pumpenkopf zwei Leitungsabschnitte besitzt, von denen jeder endseitig Anschlussöffnungen in und eine Pumpöffnung entlang dem Leitungsabschnitt besitzt, – und der Pumpenkörper drehbar in dem Pumpengehäuse gelagert ist und mindestens einen in einer Kolbenführung in dem Pumpenkörper geführten Kolben aufweist, der über eine Kolbenantrieb bei einer Drehbewegung des Pumpenkörpers in axialer Richtung vor- und zurückgestellt wird, – wobei die Kolbenführung in einer ersten Stellung des Pumpenkörpers in Verbindung mit der Pumpöffnung des ersten Leitungsabschnitts und in einer zweiten Drehstellung in Verbindung mit der Pumpöffnung des zweiten Leitungsabschnitts in Verbindung steht, und – der mindestens eine an seinem freien Ende eine Vertiefung aufweisende Kolben in einer axial vorgeschobenen Position mindestens eine Molchstellung aufweist, in der der mindestens eine Kolben die Pumpöffnung eines der Leitungsabschnitte molchbar abschließt, indem die Vertiefung mit der Pumpöffnung eine geschlossene Innenkontur in dem Leitungsabschnitt bildet.
Patent DE-102015200605-B3 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Entlüftungseinsatz für einen Kettentrieb
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-01-16
Granted: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spannvorrichtung für einen Kettentrieb eines Verbrennungsmotors mit einem Gehäuse und mit einem in einer Aufnahmebohrung des Gehäuses verschiebbar geführten Spannkolben, der einen Kolbenhohlraum mit einer gehärteten Innenmanteloberfläche aufweist, wobei der Kolbenhohlraum gemeinsam mit der Aufnahmebohrung des Gehäuses einen Druckraum bildet, sowie mit einer Entlüftungsöffnung. Der Spannkolben (3) ist als Umformbauteil gestaltet und der Kolbenhohlraum (5) nimmt einen Entlüftungseinsatz (17) auf, wobei der Entlüftungseinsatz (17) an seiner Außenmantelfläche eine Nut (23) zeigt, die gemeinsam mit der Innenmantelfläche eines zwischen Spannkolben (3) und Entlüftungseinsatz (17) angeordneten Trägerstücks (16) Ent- lüftungskanäle (18) bildet, und wobei der Entlüftungseinsatz (17) zwischen dem Druckraum (6) und der Entlüftungsöffnung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102015210869-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Austauschen eines Abschnitts eines Kunststoffbauteils
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B29C73/10
Filed: 2015-06-15
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zum Austauschen eines Abschnitts, insbesondere eines beschädigten Abschnitts, eines Kunststoffbauteils, gekennzeichnet durch folgenden Schritte: – Heraustrennen des Abschnitts aus dem Kunststoffbauteil, – Bereitstellen mindestens eines aus einem Kunststoff bestehenden Verbindungselements, – Andrücken des mindestens einen Verbindungselements an das Kunststoffbauteil, derart, dass das mindestens eine Verbindungselement an einem verbliebenen Teil des Kunststoffbauteils anliegt, – in Schwingungen Versetzen des Verbindungselements mittels einer Ultraschallsonotrode und Verschweißen des Verbindungselements mit dem verbliebenen Teil des Kunststoffbauteils, – Bereitstellen eines den herausgetrennten Abschnitt ersetzenden Abschnitts, wobei der ersetzende Abschnitt ein Loch, insbesondere ein Durchgangsloch, aufweist, – Anbringen des ersetzenden Abschnitts in dem Bereich, in dem der herausgetrennte Abschnitt herausgetrennt worden ist, derart, dass – der ersetzende Abschnitt mit seinem Loch direkt formschlüssig und/oder kraftschlüssig auf das Verbindungselement aufgeklemmt wird und/oder – sich das Verbindungselement zumindest ein Stück weit durch das Durchgangsloch hindurch erstreckt, wobei ein Clipelement auf einen sich durch das Loch hindurch erstreckenden Abschnitt des Verbindungselements aufgeclipst wird, wobei das Clipelement das Durchgangsloch überkragt und den ersetzenden Abschnitt formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit dem verbliebenen Teil des Kunststoffbauteils verbindet.
Patent DE-102016109044-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung eines Substrats
Inventor: TRIEPEL MICHAEL
IPC: B65G49/05
Filed: 2016-05-17
Granted: 2017-07-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Oberflächenbehandlung eines Substrats (2), umfassend eine Transporteinrichtung (3), eine Vakuumansaugeinrichtung (4), eine Koronaeinrichtung (5) und eine Beschichtungseinrichtung (6), beschrieben. Die Transporteinrichtung (3) ist als ein Transportband (31) ausgebildet. Das Transportband (31) ist als ein Vakuumsaugband (31v) der Vakuumsaugeinrichtung (4) ausgebildet, und das Transportband (31) ist als eine Gegenelektrode (31e) der Koronaeinrichtung (5) ausgebildet.
Patent DE-102017122435-B3 (DE)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: UPMANN GARY
IPC: A61G7/16
Filed: 2017-09-27
Granted: 2019-03-14
Abstract: Hebevorrichtung zum Aufrichten einer gestürzten Person, wobei die Hebevorrichtung zusammenklappbar ist und im vollständig ausgeklappten Zustand eine ebene Liegefläche bildet, die in eine Stuhlform umwandelbar ist, wobei zur Unterstützung des Aufrichtvorgangs die Hebevorrichtung eine Kurbelvorrichtung und/oder eine Stützvorrichtung umfasst.
Patent DE-102018200413-B3 (DE)
Title: Robotervorrichtung und Verfahren
Inventor: NEUMANN RÜDIGER
IPC: B25J9/14
Filed: 2018-01-11
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Robotervorrichtung (10), insbesondere einen Industrieroboter, umfassend ein erstes Roboterglied (1), ein zweites Roboterglied (2), eine fluidische Antriebseinrichtung zum Antrieb des zweiten Roboterglieds (2) relativ zum ersten Roboterglied (1) und eine Steuereinrichtung (9), die ausgebildet ist, unter Ansteuerung der fluidischen Antriebseinrichtung eine Regelung einer Stellung und/oder Bewegung der Robotervorrichtung (10), insbesondere des zweiten Roboterglieds (2), bereitzustellen, wobei die fluidische Antriebseinrichtung über zwei Druckkammern (6, 7) und zwei Ventileinrichtungen (16, 17) verfügt und jede Ventileinrichtung (16, 17) einer jeweiligen Druckkammer (6, 7) zugeordnet ist, wobei die Steuereinrichtung (9) ausgebildet ist, bei der Bereitstellung der Regelung der Stellung und/oder Bewegung der Robotervorrichtung (10) die fluidische Antriebseinrichtung so anzusteuern, dass jede Druckkammer (6, 7) mittels der jeweils zugeordneten Ventileinrichtung (16, 17) individuell mit einem jeweiligen Zieldruck beaufschlagt wird, der zwischen einem mit der fluidischen Antriebseinrichtung beaufschlagbaren Maximaldruck und einem beaufschlagbaren Minimaldruck liegt.
Patent DE-102019007438-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Trockeneispellets in Frischfleisch
Inventor: CLAEYS JEAN-CLAUDE
IPC: A22B7/00
Filed: 2019-10-25
Granted: 2020-12-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einbringen von Trockeneispellets in Frischfleisch umfasst ein Gehäuse (2), in dem wenigstens eine Injektionseinrichtung (3, 4, 5, 6) zum Einbringen von Trockeneispellets (27) angeordnet ist, die an einer Frontseite (15) des Gehäuses ausmündende Führungskanäle (11a, 11b, 12a, 12b) zum axialbeweglichen Führen einer an ihrem distalen Ende zugespitzten Stichnadel (8, 9) und einer Antriebseinrichtung zum axialen Bewegen der Stichnadel (8, 9). Zwischen einem Hinterabschnitt (13) und einem Vorderabschnitt (14) des Gehäuses (2) ist eine Ladeeinheit (25) einsetzbar, die mit einer Anzahl von mit Trockeneispellets (27) bestückbaren Durchführungen (26a, 26b) ausgerüstet ist, die mit den Führungskanälen (11a, 11b, 12a, 12b) in eine fluchtende Position gebracht werden können. Im Betrieb der Vorrichtung werden zunächst in einem zu kühlenden Fleischstück mittels der Stichnadeln (8, 9) Stichkanäle erzeugt, in die anschließend, gleichfalls mi Hilfe der Stichnadeln (8, 9) die Trockeneispellets (27) aus den Durchführungen (26a, 26b) der Ladeeinheit eingebracht werden. Die Durchführung ermöglicht eine effiziente Einbringung von Trockeneispellets in ein Fleischstück.
Patent DE-102019105062-B3 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Ring sowie Transportbehälter mit zusammenlegbarem Ring
Inventor: HARTL ANDREAS ALEXANDER
IPC: B65D19/06
Filed: 2019-02-28
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zusammenlegbaren Ring aus mehreren Seitenwänden (15, 16) für einen Transportbehälter (11), der an oder auf einem Palettenboden (12) einer Transportpalette (13) stehend positionierbar ist und einen von den Seitenwänden (15, 16) begrenzten Innenraum (19) umschließt und zumindest einem in dem Ring (14) in einer Gebrauchsposition (32) anordenbaren Zwischenboden (31) und mit zumindest einer zwischen einer der Seitenwand (15, 16) und dem Zwischenboden (31) gebildeten lösbaren Verbindung (34), welche durch zumindest ein Halteelement (36) gebildet ist, wobei benachbarte und/oder einander gegenüberliegenden Seitenwände (15, 16) durch die lösbare Verbindung (34) im Abstand zum Zwischenboden (31) gehalten sind und der Zwischenboden (31) durch die lösbare Verbindung (34) gleichzeitig der Gebrauchslage (32) zur benachbarten Seitenwand positioniert ist.
Patent DE-102019219603-B3 (DE)
Title: Ventilmodul für eine hydraulische Kippvorrichtung eines Solarpaneelträgers und Solarpaneelträger
Inventor: HEUSSER MARTIN
IPC: F24S30/00
Filed: 2019-12-13
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung stellt in einem Aspekt ein Ventilmodul für eine hydraulische Kippvorrichtung eines Solarpaneelträgers bereitgestellt. Das Ventilmodul umfasst zwei voneinander getrennte Arbeitsleitungen (A, B) und in jeder Arbeitsleitung (A; B) ein druckgesteuertes Lasthalteventil (LHVA; LHVB), das durch ein mechanisches Vorspannelement (FA; FB) in Zusteuerrichtung mit Druck beaufschlagt ist. Die Arbeitsleitungen (A, B) verbinden jeweils einen verbraucherseitigen Anschluss (A2; A4) des Ventilmoduls, der mit einem Verbraucher, beispielswiese einem Hydrozylinder, verbindbar ist, mit einem versorgungsseitigen Anschluss (A1; A3), der mit einer Pumpe oder einem Tank verbindbar ist. Weiterhin ist in wenigstens einer Arbeitsleitung (A; B) zwischen dem entsprechenden versorgungsseitigen Anschluss (A1; A3) und dem entsprechenden Lasthalteventil (LHVA; LHVB) ein Drucksignal abgreifbar und entgegen der Wirkung des Vorspannelements (FA; FB) an das entsprechende Lasthalteventil (LHVA; LHVB) in Aufsteuerrichtung anlegbar.
Patent DE-102020124126-B3 (DE)
Title: Blechbiegemaschine mit Anschlagsystem
Inventor: RIEGER KLEMENS
IPC: B21D5/04
Filed: 2020-09-16
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blechbearbeitungsmaschine (1) zum Bearbeiten von Blechen (2) längs einer Bearbeitungslinie (B), wobei die Blechbearbeitungsmaschine (1) ein Anschlagsystem mit wenigstens einem Anschlagelement (A1, A2, A3, A4, A5) für einen Rand (R) des zu bearbeitenden Blechs (2) und eine Verstellmechanik (6) zur Einstellung der Position des wenigstens einen Anschlagelements aufweist. Die Verstellmechanik (6) weist zwei parallel zueinander angeordnete Tragschienen (7, 8) sowie eine Mehrzahl an Fingerleisten (F1, F2, F3, F4, F5) auf, wobei jede Fingerleiste gelenkig an beiden Tragschienen (7, 8) befestigt ist und mit ihrem vorderen Ende (E) die Position des wenigstens einen Anschlagelements (A1, A2, A3, A4, A5) vorgibt oder ein solches bildet. Jede Tragschiene (7, 8) ist über Ausgleichshebel (L1, L2, R1, R2) an zwei links- und rechtsseitig der Tragschienenmitte angeordneten Schlitten (9, 10) angelenkt, die jeweils längs einer hierfür vorgesehenen Führung (11, 12) senkrecht zur Bearbeitungslinie (B) verfahrbar sind. Die Tragschienen (7, 8) sind in einer Grundstellung parallel zur Bearbeitungslinie (B) und in einer Schrägstellung schräg zur Bearbeitungslinie (B) ausgerichtet. Die Fingerleisten (F1, F2, F3, F4, F5) sind sowohl in der Grundstellung als auch in der Schrägstellung senkrecht zur Bearbeitungslinie (B) ausgerichtet. Schließlich weist die Verstellmechanik (6) einen auf wenigstens eine Tragschiene (7, 8) einwirkenden Zentriermechanismus (13) auf, mit welchem der Drehpunkt beider Tragschienen (7, 8) beim Übergang von der Grundstellung in die Schrägstellung in einem mittleren Bereich der jeweiligen Tragschiene (7, 8) gehalten wird.
Patent DE-102021129363-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsüberwachung einer Maschine, System, Computerprogramm
Inventor: ELFSTRÖM JUKKA
IPC: G01M99/00
Filed: 2021-11-11
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandsüberwachung einer Maschine, wobei die Maschine ein Sensorsystem umfasst, wobei das Sensorsystem einen Schwingungs- und/oder Temperatursensor zur Messung einer Maschinenschwingung und/oder einer Temperatur der Maschine sowie einen Triggersensor umfasst, wobei das Sensorsystem in einem Lernmodus und in einem Zustandsüberwachungsmodus betreibbar ist.
Patent DE-102021200709-B3 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: FRIEDKE AARON
IPC: A47L15/50
Filed: 2021-01-27
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), zumindest einer Spülgutaufnahme (12, 13, 14) zum Aufnehmen von zu reinigendem Spülgut und einem Antriebssystem (15A, 15B, 15C, 15D), welches dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (12, 13, 14) in einer Auszugsrichtung (A) aus dem Spülbehälter (2) herauszuverlagern oder die Spülgutaufnahme (12, 13, 14) in einer Einschubrichtung (E) in den Spülbehälter (2) hineinzuverlagern, wobei das Antriebssystem (15A, 15B, 15C, 15D) ein Antriebselement (16) zum Verlagern der Spülgutaufnahme (12, 13, 14) und eine Kupplungseinrichtung (24) umfasst, die dazu eingerichtet ist, das Antriebselement (16) von der Spülgutaufnahme (12, 13, 14) selbsttätig abzukuppeln, sobald ein Benutzer die Spülgutaufnahme (12, 13, 14) manuell verlagert oder blockiert.
Patent DE-102021207978-B3 (DE)
Title: Head-Up-Display für ein Fahrzeug und Verfahren zum Ansteuern unabhängig voneinander schaltbarer Bereiche eines Head-Up-Displays
Inventor: VON SPIEGEL WOLFF
IPC: G02B5/32
Filed: 2021-07-23
Granted: 2023-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Head-Up-Display für ein Fahrzeug (70). Das Head-Up-Display weist eine bildgebende Einheit (1) zum Erzeugen eines Bildes sowie einen zweidimensional vervielfachenden Lichtwellenleiter (5) zum Aufweiten einer Austrittspupille auf. Der Lichtwellenleiter (5) weist ein Einkoppelhologramm (53), ein Falthologramm (51) und ein Auskoppelhologramm (52) auf. Zumindest eines dieser Hologramme ist in unabhängig voneinander schaltbare Bereiche (Nx) aufgeteilt. Das Head-Up-Display weist weiterhin eine Steuereinheit (72) auf, die eingerichtet ist, einen ersten Teil der unabhängig voneinander schaltbaren Bereiche (Nx) in einen aktiven Zustand zu schalten, und einen zweiten Teil der unabhängig voneinander schaltbaren Bereiche (Nx) in einen passiven Zustand.
Patent DE-4131130-B4 (DE)
Title: Teilbelagscheibenbremse und Bremsklotz
Inventor: WEILER ROLF
IPC: F16D65/097
Filed: 1991-09-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Teilbelagscheibenbremse,
insbesondere Festsattel-Scheibenbremse,
mit einem eine Bremsscheibe umgreifenden Bremsgehäuse und
zwei in einem radial nach außen
offenen Schacht des Bremsgehäuses radial
nach außen
entnehmbar angeordneten Bremsklötzen,
die mittels einer zumindest auf einen Bremsklotz direkt einwirkenden
und zumindest einen Bremszylinder aufweisenden hydraulischen Betätigungsvorrichtung
an die Bremsscheibe andrückbar
sind, mit sich axial in Richtung der Bremsscheibe erstreckenden
Vorsprüngen
des Bremsgehäuses,
die den Schacht in Umfangsrichtung begrenzen und zur Aufnahme der
Umfangskräfte
bestimmte Abstützflächen für die Bremsklötze aufweisen,
wobei die in Umfangsrichtung der Bremsscheibe paarweise einander
gegenüberliegenden
Abstützflächen der
Vorsprünge
wie Oberflächensegmente
eines mit dem Bremszylinder koaxialen Zylinders geformt sind und
sich in Richtung auf die radial äußere Öffnung des
Schachtes zu nur so weit erstrecken, dass eine radiale Entnahme
der Bremsklötze
durch den Schacht möglich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Führung der Bremsklötze (36,
37) nur ein im wesentlichen parallel zur Bremsscheibenachse angeordneter
Haltestift (49) vorgesehen ist, der sich quer durch den...
Patent DE-4243267-B4 (DE)
Title: Lenkgetriebe
Inventor: HACKL MATTHIAS
IPC: B62D5/06
Filed: 1992-12-19
Granted: 2005-12-08
Abstract: Lenkgetriebe,
insbesondere für
die Lenkung von Kraftfahrzeugen, mit einem ersten, über ein Ritzel
erfolgenden und durch den Einschlag eines Lenkrades beaufschlagten
Eingang und einem zweiten, von einer Hilfsenergie beaufschlagten
Eingang, wobei nach dem Prinzip der Zahnstangen-Lenkung eine mit
dem Ritzel in Wirkverbindung stehende Zahnstange eine Axialverschiebung
erfährt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Zahnstange als Zahnwelle (11) ausgebildet und bei axialer Verschieblichkeit
gleichzeitig drehbeweglich ist, wobei der über das Ritzel (12) auf die
Zahnwelle (11) einwirkende erste Eingang unmittelbar eine Axialbewegung
der Zahnwelle (11) erzwingt und der andere Eingang der Zahnwelle
(11) eine Drehbewegung vermittelt, die über den Ritzel/Zahnwelleneingriff
ebenfalls in eine Axialbewegung umgewandelt wird.