baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004030701-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung der Aufnahme von Schwingungsenergie durch ein schwingungsfähiges System
Inventor: MELCHER JOERG
IPC: F16F15/02
Filed: 2004-06-25
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zur Begrenzung der Aufnahme von Schwingungsenergie durch ein primäres schwingungsfähiges System,
das eine Eigenfrequenz (f prim ) aufweist,
wobei die Vorrichtung ein an das primäre System angekoppeltes sekundäres schwingungsfähiges System aufweist,
wobei eine Eigenfrequenz (f sek ) des sekundären Systems
zu der Eigenfrequenz (f prim ) des primären Systems in
einem ganzzahligen Verhältnis
steht und wobei die Ankopplung des sekundären Systems (4) an das primäre System
(2) eine Verschiebung der Eigenfrequenz (f prim )
des primären
Systems (2) mit einer Änderung
einer Zustandsgröße (ϕ)
des sekundären
Systems (4) und eine Verschiebung der Eigenfrequenz (f sek )
des sekundären
Systems (4) mit einer Änderungen
einer Zustandsgröße (x) des
primären Systems
(2) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aktuator (9) zur Anregung
des sekundären
Systems (4) und eine Steuerung für
den Aktuator (9), die eine feste Phasenbeziehung zwischen den beiden
Systemen (2, 4) einregelt, vorgesehen sind.
Patent DE-102004042415-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsrolle
Inventor: TROST DANIEL
IPC: B60R7/00
Filed: 2004-09-02
Granted: 2006-10-12
Abstract: Aufbewahrungsrolle
zur Aufnahme wenigstens eines Körpers,
mit einer spiralförmig
zu einer Rolle (13) aufgewickelten, abwickelbaren und flexiblen
Folie (1), die einen Innenrand (10) und einen Außenrand (9) aufweist, wobei  – zwischen
dem Innenrand (10) und dem Außenrand
(9) ein Federelement mit wenigstens einer Spiralfeder (3) an oder in
der Folie (1) vorgesehen ist,  – die Folie (1) gegen die Federkraft
des Federelements abwickelbar ist, und  – die Rolle (13) selbst flexibel
ausgebildet und entlang ihrer Längsachse
(8) biegsam ist.
Patent DE-102004043931-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: FELDER HUBERT
IPC: F01N3/021
Filed: 2004-09-11
Granted: 2014-08-21
Abstract: Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) für insbesondere Dieselmotoren mit einem Rußpartikelfilter (5) zur Beseitigung von Rußpartikeln aus dem Abgas und einem dem Rußpartikelfilter (5) nachgeschalteten SCR-Katalysator (6), wobei das Rußpartikelfilter (5) und der SCR-Katalysator (6) in einem gemeinsamen Gehäuse (2) angeordnet sind, wobei ferner im Gehäuse (2) zwischen einem Abgasaustritt des Rußpartikelfilters (5) und einem Abgaseintritt des SCR-Katalysators (6) eine Mischkammer (12) mit einer Reduktionsmitteldosiereinrichtung (14) zur Dosierung von Reduktionsmittel in den Abgasstrom vorgesehen ist, wobei in der Mischkammer (12) ein Abgasleitblech (16) zur Führung des Abgasstromes angeordnet ist, und wobei die Mischkammer (12) in einem endseitigen Abschnitt des Gehäuses (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischkammer (12) von einer Bodenwand (4) sowie einer innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Zwischenwand (9) begrenzt ist, und dass das Abgasleitblech (16) zusammen mit der Bodenwand (4), der Zwischenwand (9) und einem die Mischkammer begrenzenden Mantel (3) des Gehäuses (2) in der Mischkammer (12) einen Kanal begrenzt, der eine Reaktionsstrecke (15) bildet.
Patent DE-102004046266-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für eine Behälterpumpe
Inventor: FERTIG VOLKER
IPC: B65D47/34
Filed: 2004-09-22
Granted: 2007-07-05
Abstract: Dichtungsvorrichtung
für eine
Behälterpumpe
(2) zur Entleerung eines Behälters
(1) mit einem Pumpenkopf (5) mit integrierter Antriebseinheit (15)
und einem Pumpwerk (4) mit einer Pumpenlanze (6), in der eine mit
der Antriebseinheit (15) verbundene Rotorwelle (7) zum Antrieb eines
abtriebseitig angeordneten Pumpenrotors (11) konzentrisch angeordnet
ist, wobei die Pumpenlanze (6) des Pumpwerks (4) abgedichtet in
ein Spundloch (3) des Behälters
(1) eingeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (15) trennbar
mit der Rotorwelle (7) verbunden ist, und der Pumpenkopf (5) von
dem Pumpwerk (4) derart trennbar ist, dass das in den Behälter (1)
integrierte Pumpwerk (4) mit dem Behälter (1) eine abgedichtete
Einheit bildet, wobei das Spundloch (3) mittels eines Dichtungskörpers (30),
der einen sich antriebseitig an die Pumpenlanze (6) anschließenden Anschlussstutzen
(13) dichtend umschließt,
abgedichtet ist.
Patent DE-102004048261-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer optimierten Abtastphase zum Abtasten von Daten
Inventor: PRETE EDOARDO
IPC: H04L25/02
Filed: 2004-10-04
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer optimierten Abtastphase zum Abtasten von Daten, welche Intersymbolstörungen aufweisen, wobei die abzutastenden Daten durch eine Entzerrung in Abhängigkeit von Empfangsdaten (x(t)) gebildet werden oder die abzutastenden Daten nach der Abtastung entzerrt werden, um die Intersymbolstörungen teilweise zu kompensieren, wobei Entzerrungsparameter der Entzerrung in Abhängigkeit von den Empfangsdaten (x(t)) adaptiert werden, wobei ein eine vertikale Augenöffnung der abzutastenden Daten bezeichnender Öffnungsparameter (m) für verschiedene Abtastphasen (τ) zum Abtasten der Daten bestimmt wird, und wobei die optimierte Abtastphase (τ) in Abhängigkeit von dem Öffnungsparameter (m) zeitlich parallel zu der Adaption der Entzerrungsparameter als diejenige Abtastphase bestimmt wird, bei welcher die vertikale Augenöffnung maximal ist.
Patent DE-102004057257-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Mikrofonanordnung
Inventor: DISANGE NICK
IPC: B62D25/04
Filed: 2004-11-26
Granted: 2011-03-31
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Paar von A-Säulen (3), von denen jede von jeweils einer Säulenverkleidung (1) im wesentlichen bedeckt ist, welche an der A-Säule (3) befestigt ist, wobei wenigstens eine Säulenverkleidung (1) eine Verblendung (10) aufweist, welche zumindest einen Teil der A-Säule (3) abdeckt, und mit einem Mikrofon (19), wobei das Mikrofon (19) feststehend zwischen der Verblendung (10) und der A-Säule (3) angeordnet ist und die Verblendung (10) wenigstens eine Schalldurchlassöffnung (16) in dem Bereich des Mikrofons (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verblendung (10) mit Abstand von der A-Säule (3) angeordnet ist und somit Fahrzeuginsassen vor unnachgiebigen Oberflächen der A-Säule (3) schützt.
Patent DE-102004059780-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines auf Nadelwebmaschinen gewebten Bandes mit webtechnisch gleichen Kanten
IPC: D03D47/02
Filed: 2004-12-07
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bandgewebes (1), insbesondere eines Autosicherheitsgurtes, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei abwechselnd von rechts und links eingetragenen Schussfäden (4, 4') mit dem jeweils vorangegangenen, bereits eingetragenen anderen Schussfaden verhäkelt werden, wobei der jeweils vorangegangene Schussfaden (4'), der als Häkelfaden gebraucht wird, von einem Fadengreifer (7') so vorgelegt wird, dass er von einer Wirknadel (6'), welche durch die gerade einzutragende Schussschlaufe geht, erfasst wird, und nachdem der Schussfaden (4') sicher im Haken der Wirknadel (6') liegt, von dem Fadengreifer (7') wieder frei gegeben wird.
Patent DE-102004060371-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: TAKEDA HIDEAKI
IPC: H01H50/54
Filed: 2004-12-15
Granted: 2008-09-25
Abstract: Elektromagnetisches
Relais mit: einem elektromagnetischen Steuerblock, der eine Spule,
einen Eisenkern, einen Bügel
und einen Anker umfasst; feste Kontakte sind jeweils an einem Ende
jedes Anschlusses eines Anschlusspaares vorgesehen, das an einer
Grundplatte befestigt ist; eine bewegliche Feder mit Federkontakten die
an Positionen vorgesehen sind, die den jeweiligen festen Kontakten
entsprechen, wobei der Anker die bewegliche Feder antreibt in Abhängigkeit
ob durch die Spule Strom fliesst oder nicht, wodurch ein Kontaktschaltkreis
geöffnet
oder geschlossen wird, wobei beide Enden der beweglichen Feder sind
von der Grundplatte gestützt.
Patent DE-102005000176-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von perforierten Aufreißlinien
Inventor: GRITSCHER KARL
IPC: B60R21/2165
Filed: 2005-12-05
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von perforierten Aufreißlinien an Abdeckbezügen für Airbag-Abdeckungen
in Kraftfahrzeugen, bei dem die Perforierung durch Strahlschneiden
mit einer druckstabilen Flüssigkeit durchgeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Perforierung in den aus einer Sandwichstruktur (20) bestehenden
Bezug mit einer äußeren Schicht
(22) und einem innenliegenden Träger
(26) eingebracht wird, daß dem
Flüssigkeitsstrahl
ein abrasives Medium beigemischt ist und daß der durchgehende Flüssigkeitsstrahl
unter Bildung eines Streukegels (28) in der Sandwichstruktur (20)
in die Sichtseite (10) des Bezugs (12) eintritt.
Patent DE-102005007865-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Einstellung der Betriebsart von personalisierbaren Fahrzeugfunktionen
Inventor: BOLDUAN DIRK
IPC: B60R16/037
Filed: 2005-02-21
Granted: 2007-06-28
Abstract: System
zur einheitlichen Einstellung der Betriebsart aller personalisierbaren
Fahrzeugfunktionen in einem Fahrzeug mit:  einem umschaltbaren
Wegstreckenzähler
(1) zum Darstellen von den Betriebsarten der jeweiligen personalisierbaren
Fahrzeugfunktionen zugeordneten Menüauswahlobjekten (4, 5); und
mit  zwei Lenkstockhebeln zum Aufrufen, Auswählen und/oder Aktivieren der
jeweils zugeordneten Menüauswahlobjekte (4,
5);  wobei die Betriebsarten aller in dem Fahrzeug existierenden
personalisierbaren Fahrzeugfunktionen mittels einer einheitlichen
Verfahrensanweisung unter Verwendung des Wegstreckenzählers (1)
und der beiden Lenkstockhebel einstellbar sind.
Patent DE-102005012186-B4 (DE)
Title: Fadenzufuhr bei einer Nähmaschine
Inventor: FRIMAN BERTIL
IPC: D05B19/00
Filed: 2005-03-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Nähmaschine
mit  – einer
mit einem Oberfaden (8) versorgten Nadel (7),  – einem
Schlingenfänger,
der eine Spule für
einen Unterfaden aufnimmt, und  – einem Antriebselement, das
die Nadel (7) zur Durchführung
einer hin- und hergehenden Bewegung antreibt, wobei die Nadel (7)
während
ihrer Bewegung im Zusammenwirken mit dem Schlingenfänger Stiche
auf einem zwischen dem Oberfaden und dem Unterfaden vorgeschobenen Nähgut (9)
ausführt,
indem ein Hebelarm (5) bei jedem Stich einen Knoten fest anzieht,
der im Zusammenwirken aus dem Oberfaden (8) und dem Unterfaden in
dem Nähgut
ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Nähmaschine  – eine Fadentransportvorrichtung
(11), die die Nadel (7) mit Hilfe eines  – Fadenportionierers oder  – einer
Reibbremse zum Bremsen des Oberfadens (8) versorgt,  – einen
Schalter zum Umschalten zwischen einer Fadenzufuhr mit Hilfe des
Fadenportionierers oder mit Hilfe der Reibbremse und  – eine Steuereinheit
aufweist, die die Fadenzufuhr der...
Patent DE-102005019945-B4 (DE)
Title: Trägerwerkzeug für eine Schneidplatte mit zwei Schneiden und Schneidplatte mit zwei Schneiden
Inventor: KEMMER KLAUS
IPC: B23B27/16
Filed: 2005-04-29
Granted: 2008-07-10
Abstract: Schneidplatte
mit zwei Schneiden (5) für
ein feststehendes oder rotierendes Trägerwerkzeug (17), mit einer
ersten Kante (7) und einer zweiten Kante (9), wobei die erste Kante
(7) und die zweite Kante (9) parallel zueinander verlaufen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schneidplatte (1) im Bereich der ersten
Kante (7) und im Bereich der zweiten Kante (9) ein Profil aufweisen,
und dass die Profile von erster Kante (7) und zweiter Kante (9) in
einem ersten Abschnitt (S 1 ) von den Profilen
von erster Kante (7) und zweiter Kante (9) in einem zweiten Abschnitt (S 2 ) voneinander verschieden sind.
Patent DE-102005022082-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Wälzlagers mit einer Radnabe
Inventor: LOUSTANAU JEAN-GERARD
IPC: F16C35/063
Filed: 2005-05-12
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
(100) zur Verbindung eines Wälzlagers
(10) mit einer Radnabe (20), wobei die Vorrichtung (100) dazu geeignet
ist, einen Innenring (11) des Wälzlagers
(10) und den zylinderförmigen
Körper
(22) einer Radnabe (20) miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung (100) ein um den zylinderförmigen Körper (22) der Radnabe (20)
ausgebildetes Umfangsverbindungsprofil (50) und ein im Innenring
(11) ausgebildetes Gegenverbindungsprofil (60) aufweist, das eine der
Form des Umfangsverbindungsprofils (50) entsprechende Form hat,
um den Innenring (11) und den zylinderförmigen Körper (22) miteinander zu verbinden,
wobei das Umfangsverbindungsprofil (50) und das Gegenverbindungsprofil
(60) jeweils einen in einer zu einer Drehachse (A) des Lagers (10)
quer verlaufenden Ebene liegenden Halbmesser (R) mit sich in Umfangsrichtung
ständig
verändernder
Größe aufweisen
und jeweils wenigstens einen gegenüber der Drehachse (A) konvexen
Abschnitt (51; 61) umfassen.
Patent DE-102005049173-B4 (DE)
Title: Reibradgetriebe
Inventor: VOJACEK HERBERT
IPC: F16H13/08
Filed: 2005-10-14
Granted: 2010-01-21
Abstract: Reibradgetriebe zur Drehmomentübertragung mit den drei Baueinheiten Sonnenradwelle (4), Planetenwälzkörper (2) und elastischem Außenhohlkörper (1), wobei die jeweiligen Paare von Reibkontaktflächen unter einer Anpresskraft bei Punktberührung oder Linienberührung gegeneinander abwälzen  dadurch gekennzeichnet,  dass die Reibkontaktflächen von Sonnenradwelle (4) und Planeten (2) Linienberührung aufweisen und dem Abwälzen der Bauteile durch neigen der Rotationsachsen oder/und durch geeignete Querkrümmung ein konstantes auf ruhigen Lauf und geringe Reibungsverluste hin optimiertes Bohr-/Wälzverhältnis von 0,001 bis 0,2 überlagert ist,  dass zwischen den Baueinheiten Planet (2) und Außenhohlkörper (1) durch geeignete Wahl der Lage und Größe der Querkrümmungen unter Belastung Punktberührung mit einer Hertzschen Pressung vorliegt, die zu gleichen ausnutzbaren Reibungszahlen wie im Linienkontakt zwischen Sonnenradwelle (4) und Planeten (2) führt und dessen aus der Hertzschen Pressung resultierenden Anpresskraftwirkungslinie so liegt, dass die Hertzsche Pressung über die Kontaktlänge im Linienkontakt Sonnenradwelle (4) und Planet (2) auch bei über der Berührlinienlänge stetig zunehmendem Ersatzkrümmungsradius konstant...
Patent DE-102005050050-B4 (DE)
Title: Datenübertragungssystem für Eisenbahnwagen und Eisenbahnwagen, in denen dieses System implentiert ist
Inventor: TAKAHASHI HIDEYUKI
IPC: H04L12/28
Filed: 2005-10-19
Granted: 2013-03-14
Abstract: Datenübertragungssystem für Eisenbahnwagen, das aufweist: mehrere in den jeweiligen Wagen vorgesehene Übertragungsgeräte, die mehrere Übertragungskanäle, eine zur Steuerung dieser Übertragungskanäle ausgelegte Übertragungsverstärkersteuerungsvorrichtung und eine Sendestation, welche die Datenübertragung (Senden/Empfangen) zu den Übertragungskanälen vornimmt, aufweisen und von einem der Übertragungskanäle empfangene Daten auf Grundlage einer vorgegebenen Anweisung an den benötigten Übertragungskanal senden, mehrere Übertragungswege, welche die Übertragungsgeräte verbinden, mehrere Wagennummereinstellungsgeräte zum Einstellen der Wagennummern, mindestens ein Zugzusammenstellungsnummer-Einstellungsgerät zum Einstellen der Zugzusammenstellungsnummer und die vorbezeichneten Übertragungsgeräte, wenn sie Zugzusammenstellungsnummerdaten von dem Zugzusammenstellungsnummer-Einstellungsgerät empfangen haben, in Kombination mit den Wagennummerdaten der Wagennummereinstellungsgeräte die Einstellung der Adressen der übertragungsgerätinternen Sende Stationen vornehmen; eine Gerätekommunikationsvorrichtung, die an ein Übertragungsgerät angeschlossen ist und ausgelegt ist für die Vornahme der Datenübergabe und Datenübernahme an bzw. von diesem Übertragungsgerät, einen an diese Gerätekommunikationsvorrichtung angeschlossenen Inverter, und einen an diese Gerätekommunikationsvorrichtung angeschlossenen Konverter, wobei die Adresse des Übertragungsgeräts berechnet wird aus...
Patent DE-102005056396-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: KÖGEL Alexander
IPC: B60K15/03
Filed: 2005-11-24
Granted: 2021-05-12
Abstract: Kraftstoffbehälter, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einer Umfangswandung und zwei Stirnwandungen, welche wenigstens einen Innenraum zur Aufnahme eines flüssigen oder gasförmigen Mediums ausbilden, mit einem Tankanschluss zum Befüllen des Innenraums und mit wenigstens einer weiteren Öffnung in der Umfangswandung zur Anbringung eines zusätzlichen Bauteils, wobei das zusätzliche Bauteil (4) mit dem Randbereich (6) der Öffnung (5) verschraubt ist, wobei der Randbereich (6) der Öffnung eine nach außen gezogenen geprägte Dichtfläche(7) aufweist, wobei zwischen der Umfangswandung (1) und dem zusätzlichen Bauteil (4) einen Dichtung (10) angeordnet ist, wobei an der dem Innenraum (13) des Kraftstoffbehälters zugewandte Innensite des Randbereichs (6) und/oder der Dichtfläche (7) ein Verstärkungsflansch (11) angebracht ist und der Randbereich (6) die Dichtfläche (7) und der Verstärkungsflansch (11) mit Durchgangsbohrungen (8) zum Anschrauben des zusätzlichen Bauteils (4) versehen sind.
Patent DE-102005061195-B4 (DE)
Title: Verwendung von Kühlmittel mit variabler Wärmekapazität in Verbrennungsmotoren und Verfahren zu deren Wärmemanagement
Inventor: HOLDIK KARL
IPC: C09K5/02
Filed: 2005-12-21
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verwendung eines Kühlmittels mit variabler Wärmekapazität in einem Verbrennungsmotor, wobei das Kühlmittel aus nichtwässriger Kühlflüssigkeit, ausgewählt aus Motoröl oder synthetischem Öl und Zusatzstoffen sowie einem Phasenwechselmaterial (PCM) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkreislauf den Ölkreislauf des Verbrennungsmotors umfasst, so dass das Kühlmittel auch die Funktion der Schmierung des Motors umfasst.
Patent DE-102006005849-B4 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung
Inventor: KRONBERGER FRANZ
IPC: E06B9/52
Filed: 2006-02-08
Granted: 2010-10-28
Abstract: Insektenschutzvorrichtung zum Einhängen in den Blendrahmen von Fenstern mit einem aus Eckwinkeln und profilierten Rahmenschenkeln gebildeten Spannrahmen für ein Insektenschutzgittergewebe und mit in den Eckbereichen des Spannrahmens abstehenden Einhängelaschen zum Hintergreifen einer Falzkante des Blendrahmens, wobei für die oberen Einhängelaschen in Profilkammern der vertikalen Rahmenschenkel in Schenkellängsrichtung zwischen einer Verriegelungs- und einer Entriegelungsstellung verschiebbar geführte Gleitstücke vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitstücke (10) jeweils durch ein in der Profilkammer (9) angeordnetes Verbindungsteil (14) mit einem Betätigungsgriff (15) antriebsverbunden sind.
Patent DE-102006014549-B4 (DE)
Title: Proportionaldruckregelventil mit stabilisiertem Steueranschlussdruck
Inventor: PRIDE STEVEN R II
IPC: F16K11/065
Filed: 2006-03-20
Granted: 2016-02-18
Abstract: Proportionaldruckregelventil, umfassend: – ein elektrisches Vorsteuerventil (11) erster Stufe mit einem einzigen Ventilausgang (12), das zur Bereitstellung eines variabel druckbeaufschlagten Hydraulikfluids am Ventilausgang (12) mit einem proportional zu einem elektrischen Eingangssignal zwischen einem ersten und einem zweiten Wert einstellbaren Druck eingerichtet ist; – ein Hydraulikventil (10) zweiter Stufe mit einem Ventilkörper (16), der mit einer Bohrung (22) versehen ist, in der ein zwischen einer ersten, vollständig geöffneten und einer zweiten, vollständig geschlossenen Stellung bewegbarer Kolben (26) aufgenommen ist, wobei ein erstes Ende der Bohrung (22) mit dem Ventilausgang (12) des elektrischen Vorsteuerventils (11) erster Stufe verbunden ist; – eine lediglich an einem zweiten Ende der Bohrung entfernt von dem ersten Ende vorgesehene Federaufnahme (31) und eine zwischen der Federaufnahme (31) und einer Stirnfläche des Kolbens (26, 26') entfernt vom Ventilausgang (12) des Vorsteuerventils (11) erster Stufe ausgerichtete Feder (32), die den Kolben (26, 26') entgegen dem druckbeaufschlagten Hydraulikfluid am Ventilausgang (12) erster Stufe abstützt; – die zweite Stufe umfasst weiterhin: (1) einen am Ventilkörper (16) vorgesehenen Versorgungsanschluss (17, 18), der für eine kontinuierliche Versorgung mit Hydraulikfluid unter hohem Druck vorgesehen ist, (2) einen am Ventilkörper (16) vorgesehenen Tankanschluss (19), der für eine Verbindung mit einem Tankdruck vorgesehen ist; und (3) einen mit einer Last verbundenen Steueranschluss (21); – der Kolben (26, 26') weist mehrere Regionen eines ersten Durchmessers und mehrere axial voneinander beabstandete Steuerflächen eines zweiten, größer als der erste Durchmesser gewählten Durchmessers auf, die gleitend und abdichtend an einer Innenwand der Bohrung anliegen, um eine Durchflussrate eines Hydraulikstroms und einen Druck des Hydraulikfluids zwischen dem Versorgungsanschluss (17, 18) und dem Steueranschluss (21) sowie zwischen dem Steueranschluss (21) und dem Tankanschluss (19) in Abhängigkeit einer Axialbewegung des Kolbens (26, 26') relativ zum Ventilkörper (16) zu beeinflussen; – eine in der Bohrung in einem Bereich zwischen dem Steueranschluss (21) und dem Tankanschluss (19) angeordnete und von der Innenwand der Bohrung (22) und einem gegenüberliegenden Bereich mit dem ersten Durchmesser bestimmte Isolationskammer (53) für das Fluid, die als Verbindung zwischen dem Steueranschluss (21) und dem Tankanschluss (19) dient, wobei die Innenwandung der Bohrung (22) und die ersten und zweiten Durchmesser auf dem Kolben (26, 26') derart ausgeführt sind, um: a. eine ungestörte Versorgung mit druckbeaufschlagtem Hydraulikfluid vom Versorgungsanschluss (17, 18) zum Steueranschluss (21) sowie einen Verschluss einer ...
Patent DE-102006016173-B4 (DE)
Title: Spritzgieß- oder Spritzpresswerkzeug
Inventor: GOERTZ ANDREAS
IPC: B29C45/56
Filed: 2006-04-06
Granted: 2008-01-17
Abstract: Spritzgieß- oder Spritzpresswerkzeug zum teilweisen Aufbringen von Kunststoff auf Halbzeuge (10), welches aus einem ersten Werkzeugteil (1) und einem zweiten Werkzeugteil (2) gebildet ist, und welches einen Hohlraum (3, 3', 4) aufweist, der durch eine im ersten Werkzeugteil (1) ausgebildete erste Ausnehmung (3, 3') und eine im zweiten Werkzeugteil (2) ausgebildete zweite Ausnehmung (4) gebildet wird, wobei in dem Hohlraum (3, 3', 4) ein in eine Arbeitsstellung verstellbares Trägerelement (5) angeordnet ist.
Patent DE-102006016237-B4 (DE)
Title: Federspeichervorrichtung sowie Möbel und Verschlussvorrichtung
IPC: F03G1/02
Filed: 2006-03-31
Granted: 2018-03-01
Abstract: Federspeichervorrichtung zur Anbringung zwischen einem Basisteil (13) und einem relativ zu dem Basisteil (13) beweglichen Bauteil (14), mit einer Schraubenfederanordnung (50) zur Einspeicherung von Federkräften bei Betätigung des beweglichen Bauteils (14) durch Torsion mindestens eines schraubenfederartigen Torsionswicklungsabschnitts (55) der Schraubenfederanordnung (50), wobei sie zum Stützen der Schraubenfederanordnung (50) bei der Torsion eine stabartige Stützeinrichtung (48) aufweist, die in einen Innenraum (89, 189) der Schraubenfederanordnung (50) eingreift oder den Innenraum (89, 189) durchgreift, und wobei auf der Stützeinrichtung (48) mindestens eine Drehlagereinrichtung drehbar gelagert ist, über die sich der mindestens eine Torsionswicklungsabschnitt (55) bei der Torsion abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Drehlagereinrichtung (54, 154) ein Ringlager (180), das durch ein Kugellager (182) oder Rollenlager gebildet ist, umfasst, wobei das Ringlager (180) auf der Stützeinrichtung axial verschieblich ist, und wobei der mindestens eine Torsionswicklungsabschnitt (55) einen radialen Abstand (185) zu dem mindestens einen Ringlager (180) aufweist, wenn er im Wesentlichen unbelastet von Torsion belastet ist.
Patent DE-102006028004-B4 (DE)
Inventor: SCHROEDER-BODENSTEIN KASPAR DR
IPC: B61F19/04
Filed: 2006-06-14
Granted: 2011-07-28
Abstract: The vehicle has an undercarriage (U) suspended on a graveled superstructure of a rail section of a gravel flight during operation of the vehicle. The undercarriage is provided with an acoustic signal receiver (1), which acoustically detects gravel stones striking on the undercarriage, where a signal (S1) is supplied from the receiver. A signal processing device (5) processes the signal such that a gravel flight signal (S5) is produced, which shows the admission of the undercarriage with gravel stones. The flight signal enters into an operation mode of the vehicle from the processing device.