baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10151382-B4 (DE)
Title: Anhängevorrichtung
Inventor: BAUMGARTNER RICHARD
IPC: B60D1/28
Filed: 2001-10-18
Granted: 2015-02-12
Abstract: Anhängevorrichtung (10) umfassend: – ein an dem Zugfahrzeug im wesentlichen starr montiertes Kupplungselement (14), – eine zwischen einer Sicherungsstellung (S) und einer Freigabestellung (F) verstellbare Sicherungseinheit (20), wobei die Sicherungseinheit (20) in der Sicherungsstellung (S) ein etwaig mit dem Kupplungselement (14) in Zugverbindungseingriff stehendes Gegenkupplungselement (16) eines Nachlauffahrzeugs gegen ein unerwünschtes Lösen des Zugverbindungseingriffs sichert, und in der Freigabestellung (F) ein Lösen des Zugverbindungseingriffs erlaubt, sowie – eine Riegeleinheit (26), die zwischen einer Verriegelungsstellung (V) und einer Entriegelungsstellung (E) verstellbar ist, wobei die Riegeleinheit (26) in ihrer Verriegelungsstellung (V) die Sicherungseinheit (20) in deren Sicherungsstellung (S) sichert, während sie in ihrer Entriegelungsstellung (E) ein Verstellen der Sicherungseinheit (20) aus deren Sicherungsstellung (S) in deren Freigabestellung (F) erlaubt, wobei die Riegeleinheit (26) entgegen einer in einer ersten Richtung (L) wirkenden ersten Vorspannkraft aus ihrer Verriegelungsstellung (V) in einen Zwischenzustand und weiter entgegen einer in einer von der ersten Richtung (L) verschiedenen, zweiten Richtung (U1) wirkenden zweiten Vorspannkraft aus dem Zwischenzustand in die Entriegelungsstellung (E) überführbar ist, wobei die Riegeleinheit (26) in Folge der Verstellung der Sicherungseinheit (20) aus der Sicherungsstellung (S) in die Freigabestellung (F) unter dem Einfluss der zweiten Vorspannkraft selbsttätig aus der Entriegelungsstellung (E) in eine Verriegelungsbereitschaftsstellung (B) überführbar ist, wobei die Riegeleinheit (26) in Folge der Rückverstellung der Sicherungseinheit (20) aus der Freigabestellung (F) in die Sicherungsstellung (S) unter dem Einfluss der ersten Vorspannkraft selbsttätig aus der Verriegelungsbereitschaftsstellung (B) in die Verriegelungsstellung (V) überführbar ist, und wobei die Riegeleinheit (26) ein Betätigungselement (32) umfasst, mittels dessen die Riegeleinheit (26) von Hand aus der Verriegelungsstellung (V) in die Entriegelungsstellung (E) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement ein Hebel ist, welcher in einer im Wesentlichen L-förmigen Kulisse (34) geführt ist.
Patent DE-10203154-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abgeben eines thermoplastischen oder schmelzbaren Nutzmaterials
Inventor: AMABILI FAUSTO
IPC: A61C13/00
Filed: 2002-01-28
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Abgeben oder Ansaugen eines thermoplastischen oder schmelzbaren Nutzmaterials, die eine Kammer (3) zur Aufnahme von Nutzmaterial (8), eine Heizeinrichtung (7) zum Erwärmen des Nutzmaterials, eine Arbeitsöffnung (30) zum Abgeben oder Ansaugen des Nutzmaterials, einen Kolben (2) zum Eingriff in die Kammer (3) und zum Erzeugen eines Drucks oder eines Unterdrucks auf das Nutzmaterial in der Kammer (3) zum Auspressen oder Ansaugen des Nutzmaterials durch die Arbeitsöffnung (30), eine Betätigungseinrichtung (9) zum Ausführen einer Relativbewegung zwischen dem Kolben (2) und der Kammer (3) und mindestens einen Kanal (6) zum Fortleiten des Nutzmaterials zwischen dem Inneren der Kammer (3) und der Arbeitsöffnung (30) oder umgekehrt hat,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kolben (2) eine durchgehende Kolbenöffnung (5) hat, die das Innere der Kammer (3) mit dem mindestens einen Kanal (6) für das Nutzmaterial durchgängig verbindet, und  dass die Heizeinrichtung (7) den Kolben (2) erwärmt.
Patent DE-10206708-B4 (DE)
Title: Mikrokanalsystem
Inventor: KLOS HOLGER
IPC: F28F1/04
Filed: 2002-02-18
Granted: 2005-12-22
Abstract: Mikrokanalsystem
(1) zum Durchgeleiten eines Fluids, aufweisend parallel zueinander
angeordnete Kanäle
(3, 4) zur Durchleitung eines zu beinflussenden Fluids, die jeweils
eine Querschnittsfläche
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Mehrzahl von
Kanälen
(3) eine Standardquerschnittsfläche
aufweist, bei der das Fluid den Kanal dann durchfließt, wenn
sich eine mit einer Einflußgröße korrelierte,
fließbezogene
Eigenschaft des Fluids innerhalb eines ersten Wertebereichs befindet;  dass
eine zweite Mehrzahl von weiteren Kanälen (4) zueinander gestaffelte
Querschnittsflächen
aufweist, bei denen das Fluid jeden der weiteren Kanäle (4) jeweils
dann durchfließt,
wenn sich die fließbezogene
Eigenschaft des Fluids innerhalb eines für den jeweiligen Kanal spezifischen
zweiten Wertebereichs befindet, wobei die Querschnittsflächen dieser
Kanäle
(4) größer sind
als die Standardquerschnittsflächen
der Kanäle
(3),  wobei die zweiten Wertebereiche nicht mit dem ersten Wertebereich übereinstimmen
und zueinander gestaffelt sind, so daß das Mikrokanalsystem (1) über einen
größeren Gesamtwertebereich
als den ersten Wertebereich ein Durchleiten des Fluids ermöglicht,
und...
Patent DE-10210710-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kontaktierung eines Slotwinkels
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: H05K5/02
Filed: 2002-03-12
Granted: 2006-09-14
Abstract: Anordnung
zur Kontaktierung eines Slotwinkels (1) an einem Slotfeld (7) in
einem Computergehäuse
(2), wobei an dem Slotfeld (7) eine Führungsschiene (4) zum Einschieben
des Slotwinkels (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Führungsschiene
(4) einen zum Slotfeld (7) senkrecht stehenden Träger (6)
und eine zum Slotfeld (7) parallele Blende (5) aufweist, die zusammen
mit dem Slotfeld (7) eine U-förmige Führung für den Slotwinkel
(1) bilden.
Patent DE-10211034-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: KURANO ATSUSHI
IPC: H01C7/04
Filed: 2002-03-13
Granted: 2009-04-02
Abstract: Temperatursensor
mit:  einem Thermistorelement (3);  Elektrodendrähten (4),
die von dem Thermistorelement (3) zum Erfassen eines Thermistorsignals
geführt
sind; und  einem Draht (5) zum Abgeben des Thermistorsignals
zur Außenseite,
wobei das Thermistorelement (3) an dem Draht (5) dadurch gestützt ist,
dass die Elektrodendrähte (4)
an den Draht (5) gefügt
sind;  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest Abschnitte
der Elektrodendrähte
(4) in einem nicht-verbundenen Zustand durch einen Isolator (6)
gehalten sind;  der Isolator (6) Lochabschnitte (6a) hat, in
die die Elektrodendrähte
(4) eingefügt
sind, wobei die Elektrodendrähte (4)
in den Lochabschnitten (6a) gestützt
sind; und  der Isolator (6) dadurch ausgebildet ist, dass eine
Vielzahl geteilter Abschnitte (6b) aneinander montiert sind, die
an den Lochabschnitten (6a) geteilt sind.
Patent DE-10226073-B4 (DE)
Title: Elektrode für eine ein Festpolymerelektrolyt aufweisende Brennstoffzelle und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: FUKUDA KAORO
IPC: H01M4/88
Filed: 2002-06-12
Granted: 2007-07-05
Abstract: Elektrode
einer ein Festpolymerelektrolyt aufweisenden Brennstoffzelle, die
elektronenleitfähige Partikel
(1), auf deren Oberfläche
eine Katalysatorsubstanz A (10A) fixiert ist, sowie ein ionenleitfähiges Polymer
(2) umfasst, wobei in dem Polymer (2) eine von der Katalysatorsubstanz
A (10A) unterschiedliche Katalysatorsubstanz B (10B) gleichmäßig dispergiert
ist.
Patent DE-10230045-B4 (DE)
Title: Niedertemperatur-Brennstoffzellenstapel und Verfahren zum Betreiben
Inventor: BEWER THOMAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-07-04
Granted: 2004-09-02
Abstract: Niedertemperatur-Brennstoffzellenstapel mit einer ersten, einer letzten und wenigstens einer mittleren, in Serie geschalteten Brennstoffzelle, die jeweils eine Verteilerstruktur zur Verteilung eines Betriebsmittels aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilerstruktur der ersten und der letzten Brennstoffzelle jeweils einen um wenigstens 30 größeren oder um wenigstens 30 % kleineren Volumenstrom an Betriebsmittel zuzulassen vermögen, als die Verteilerstruktur einer mittleren Brennstoffzelle.
Patent DE-10236896-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum thermischen Behandeln von Halbleiterwafern
Inventor: ROTERS GEORG
IPC: H01L21/316
Filed: 2002-08-12
Granted: 2010-08-12
Abstract: Vorrichtung zum thermischen Behandeln von Halbleiterwafern mit wenigstens einer zu oxidierenden Siliziumschicht und einer nicht zu oxidierenden Metallschicht, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  wenigstens eine Strahlungsquelle;  eine das Substrat aufnehmende Behandlungskammer, mit wenigstens einem benachbart zu den Strahlungsquellen liegenden Wandteil, der für die Strahlung der Strahlungsquelle im wesentlichen durchsichtig ist;  wenigstens eine Abdeckplatte zwischen dem Substrat und dem benachbart zu den Strahlungsquellen liegenden durchsichtigen Wandteil der Behandlungskammer, wobei die Abdeckplatte so bemessen ist, dass sie den durchsichtigen Wandteil der Behandlungskammer vollständig gegenüber dem Substrat abdeckt, um zu verhindern, dass von dem Substrat abdampfendes Material, welches ein Metall, ein Metalloxid oder ein Metallhydroxid umfaßt, auf den durchsichtigen Wandteil der Behandlungskammer gelangt; und eine Handhabungseinrichtung zum automatischen Entnehmen und Einsetzten der Abdeckplatte aus der bzw. in die Behandlungskammer, wobei die Handhabungsvorrichtung die Abdeckplatte ausschließlich auf einer vom Substrat weg weisenden Oberfläche kontaktiert.
Patent DE-10245775-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung gefrorener Backwaren
Inventor: SCHWAN ROLAND
IPC: F25D13/06
Filed: 2002-09-26
Granted: 2005-05-19
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung gefrorener Backwaren (12) im Durchlauf, umfassend
eine Gefriereinrichtung (60), eine räumlich von der Gefriereinrichtung (60)
getrennte Vorkühleinrichtung
(20) und eine Transporteinrichtung (10), welche die Vorkühleinrichtung
(20) durchläuft
und Backwaren (12) durch die Gefriereinrichtung (60) hindurch fördert, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Vorrichtung einen Backofen (14) umfaßt, daß die Vorkühleinrichtung (20) zwischen
dem Backofen (14) und der Gefriereinrichtung (60) angeordnet ist,
daß zwischen
der Vorkühleinrichtung
und der Gefriereinrichtung (60) eine Einlaufschleuse (70) mit mindestens
einer Schleusenkammer (72, 74) angeordnet ist, daß die Transporteinrichtung
(10) gebackene Backwaren (12) aus dem Backofen (14) durch die Vorkühleinrichtung
(20) sowie durch die Einlaufschleuse (70) und durch die Gefriereinrichtung
(60) hindurch fördert
und daß zwischen
der Gefriereinrichtung (60) und der mindestens einen Schleusenkammer
(72, 74) ein Druckgefälle
in Richtung zur mindestens einen Schleusenkammer (72, 74) besteht.
Patent DE-10251592-B4 (DE)
Title: Tragwalzen-Wickelmaschine
Inventor: STITZ HERMANN ALBERT
IPC: B65H18/20
Filed: 2002-11-06
Granted: 2007-11-08
Abstract: Tragwalzen-Wickelmaschine
zum Aufwickeln einer Materialbahn (4), insbesondere Papier- oder
Kartonbahn, die zwei Tragwalzen (1, 2) aufweist, zwischen denen
ein Walzenbett ausgebildet ist, auf dem eine Wickelrolle (3) beim
Aufwickeln aufliegt, und mit einem Druckwalzensystem, das eine horizontal
verlaufende und vertikal verlagerbare Traverse (8) aufweist, an
der eine Druckwalze (5) mit zur Traverse (8) parallelen Achse befestigt
ist, wobei die Traverse (8) durch einen elektrischen Antrieb (10)
verlagerbar ist und die Tragwalzen-Wickelmaschine eine Regeleinheit
für die
Traversenverstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialbahn
(4) eine durch Längsschnitte
unterteilte Materialbahn (4) ist, und auf dem Walzenbett Wickelrollen
(3) beim Aufwickeln mit fluchtenden Achsen aufliegen und daß zwischen
der Traverse (8) und der Druckwalze (5) ein Drucksensor (7) angeordnet
ist, der einen Teil der Regeleinheit bildet, die den elektrischen
Antrieb (10) regelt, die Regeleinheit so wirkt, daß entweder
bei  sinkendem Abstand der Druckwalze (5) von den Wickelachsen der
Auflagedruck auf die Wickelrollen...
Patent DE-10259377-B4 (DE)
Inventor: JOERG WILHELM
IPC: A63G9/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2004-11-18
Abstract: A swing in accordance with the invention has four side elements ( 2 ) and four connecting elements ( 3 ). The four side elements ( 2 ) and four connecting elements ( 3 ) are components of a frame ( 4 ). A plurality of interwoven band elements ( 5 ) is attached to the frame ( 4 ), which band elements form a bearing surface ( 7 ) inside the frame ( 4 ). The band elements ( 5 ) comprise fastening elements ( 6 ) on their two end sections which fastening elements can be connected to the side elements ( 2 ).
Patent DE-10314025-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Mehrzahl von Handhabungsgeräten
Inventor: KAZI ARIF
IPC: B25J9/16
Filed: 2003-03-28
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Mehrzahl von Handhabungsgeräten (1.1 bis 1.4) mit einer Anzahl von Steuerungseinheiten (2.1–2.4), die den Handhabungsgeräten zugeordnet sind, so dass jede Steuerungseinheit mindestens ein Handhabungsgerät steuert, wobei das Bediengerät über einen ersten Datenbus (7) auf eine erste Steuerungseinheit (2.3) zugreift, die Steuerungseinheiten (2.1–2.4) über einen anderen Datenbus (3) miteinander kommunizieren, über einen Sicherheitsbus (5) sicherheitsrelevante Signale simultan an alle angeschlossenen Steuerungseinheiten (2.1–2.4) übertragen werden und Bediengerät-Emulatoren (2.Xa) der Steuerungseinheiten (2.1–2.4) den Anschluss des gemeinsamen Bediengerätes (6) an der ersten Steuerungseinheit (2.3) erfassen, die Sicherheitsvorkehrungen für Antriebseinheiten der Handhabungsgeräte ausschalten und somit die Antriebseinheiten freigeben.
Patent DE-10316450-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines in einer Leitung strömenden Mediums
Inventor: KONZELMANN UWE
IPC: G01F1/72
Filed: 2003-04-10
Granted: 2019-08-08
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines in einer Leitung (3) in einer Hauptströmungsrichtung (18) strömenden Mediums, insbesondere zur Bestimmung des Luftmassenstromes im Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine, mit einem Teil (6), das mit einer vorgebbaren Ausrichtung in bezug auf die Hauptströmungsrichtung (18) in die Leitung (3) derart einbringbar ist, dass ein Teilstrom des in der Leitung (3) strömenden Mediums in einen Eingangsbereich (27) einer in dem Teil (6) ausgebildeten Kanalstruktur gelangt, wobei von dem Eingangsbereich (27) ein mit einem Messelement (9) zur Bestimmung des wenigstens einen Parameters versehener Messkanal (40) abzweigt und der Eingangsbereich (27) eine von dem Messkanal (40) getrennte Ausscheidungszone (28) mit wenigstens einer Ausscheidungsöffnung (33) aufweist, welche Ausscheidungsöffnung sich an einer im wesentlichen parallel zur Hauptströmungsrichtung (18) verlaufenden Seitenwand (16) des Teils (6) in die Leitung (3) hinein öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil (6) wenigstens einen in Richtung der Hauptströmungsrichtung (18), stromabwärts hinter der wenigstens einen Ausscheidungsöffnung (33) angeordneten und von der mit der Ausscheidungsöffnung (33) versehenen Seitenwand (16) abstehenden Windschild (50) aufweist.
Patent DE-10321244-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feinmahlen von Getreide, auch unterschiedlicher Korngrößen und Kornarten, sowie Mahlstein für eine derartige Vorrichtung
Inventor: URBAN MARTIN
IPC: B02C7/18
Filed: 2003-05-12
Granted: 2004-12-23
Abstract: Vorrichtung
zum Feinmahlen von Getreide, auch unterschiedlicher Korngrößen und
Kornarten wie Weizen, Mais oder dergleichen, bestehend aus einer Gehäuseanordnung
mit Getreideeinfülltrichter,
Antriebseinrichtung sowie zwei zur Einstellung des jeweiligen Mahlspalts
relativ zueinander bewegbaren Mahlsteinen (1), wobei einer der Mahlsteine
(1) mit der Antriebseinrichtung in Wirkverbindung steht, weiterhin
mindestens ein Mahlstein (1) auf seiner zum Mahlspalt gerichteten
Seite mehrere gleichverteilte, radial orientierte, paarweise gegenüberliegende
und bogenförmig
verlaufende Ausnehmungen zum Mahlguttransport aufweist, sowie die
Tiefe der Ausnehmungen vom Mittelpunkt des Mahlsteins in radialer
Richtung abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass  die Ausnehmungen
(2, 3) jeweils eine Bogensegmentform besitzen, wobei zwischen flächig größeren, sich
radial gegenüberliegenden
Bogensegmenten jeweils ein flächig kleineres
Bogensegment angeordnet ist,  jedes Bogensegment eine radiale
Kante (4, 5) aufweist, wobei die radialen Kanten eines gegenüberliegenden
Bogensegmentpaars parallel verschoben sind,  die jeweiligen
radialen Kanten (4) des größeren Bogensegmentpaars
(2) eine größere Länge im Vergleich
zur Länge der
radialen Kanten (5) des...
Patent DE-10332045-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KÖSTLER ULRICH
IPC: E05F15/12
Filed: 2003-07-11
Granted: 2014-06-05
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Bewegung eines Elementes, das insbesondere als Tür oder Heckklappe (2) an einer Karosserie eines Fahrzeugs (1) angelenkt ist, wobei mindestens ein Antrieb (7) mit mindestens einem Federelement (4) zusammenwirkt, indem der Antrieb (7) beim Öffnen mit der Federkraft des Federelements (4) und beim Schließen gegen die Federkraft des Federelements (4) arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (7) der Vorrichtung (5) an einem ortsfesten Fahrzeugbauteil (6) angeordnet ist, dass der Antrieb (7) über ein Koppelgetriebe mit einem Kniehebel (9) verbunden ist, dass der Kniehebel (9) als Wippe fungiert und an dem zu verschwenkenden Element (2) angelenkt ist, dass gleichzeitig in dieser Vorrichtung (5) an einem mit dem zu verschwenkenden Element (2) indirekt gelenkig verbundenen Zwischenelement (8) neben dem Antrieb (7) auch das Federelement (4) angreift.
Patent DE-10345162-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Grabenkondensator mit einem Isolationskragen, der über einen vergrabenen Kontakt einseitig mit einem Substrat elektrisch verbunden ist, insbesondere für eine Halbleiterspeicherzelle
Inventor: SEIDL HARALD
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-11-16
Abstract: Herstellungsverfahren
für einen
Grabenkondensator mit einem Isolationskragen (10; 10a, 10b) in einem
Substrat (1), der über
einen vergrabenen Kontakt (15a, 15b) einseitig mit dem Substrat
(1) elektrisch verbundenen ist, insbesondere für eine Halbleiterspeicherzelle
mit einem in dem Substrat (1) vorgesehenen und über den vergrabenen Kontakt
(15a, 15b) angeschlossenen Planaren Auswahltransistor, mit den Schritten:  Vorsehen
von einem Graben (5) in dem Substrat (1) unter Verwendung einer
Hartmaske (2, 3) mit einer entsprechenden Maskenöffnung;  Vorsehen von einem
Kondensatordielektikum (30) im unteren und mittleren Grabenbereich,
dem Isolationskragen (10) im mittleren und oberen Grabenbereich
und einer elektrisch leitenden Füllung
(20) zumindest bis zur Oberseite des Isolationskragens (10);  vollständiges Auffüllen des
Grabens (5) mit einem Füllmaterial
(50; 50'; 50'');  Durchführen
eines STI-Grabenherstellungsprozesses in einem vom gefüllten Graben
(5) abgelegenen Bereich des Substrats (1);  Entfernen des Füllmaterials
(50; 50'; 50'');  Einsenken des Isolationskragens (10) im oberen
Grabenbereich gegenüber
der Oberseite...
Patent DE-19524023-B4 (DE)
Inventor: KOCK JUERGEN
IPC: G06F12/0813
Filed: 1995-06-30
Granted: 2004-02-05
Abstract: The multiprocessor includes a very large number of microprocessors. Processor-clusters are formed which are connected via serial high capacity buses for different data transfers. Microprocessors within the cluster are connected to each other via parallel buses. The serial busses are structured in the form of coaxial cables on etched, flexible components. The individual microprocessors are linked with tag cache memories. Protocol with "snooping" is used for cache memory coherence. The multi-processor system can include 100 microprocessors.
Patent DE-19613142-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gaszufuhr zu Getränkedosen
Inventor: FLEUREN NORBERT
IPC: B65B31/04
Filed: 1996-04-02
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Gaszufuhr zu Getränkedosen während ihres Verschließvorgangs, mit einem in der Gasleitung angeordneten Durchflußmengenmesser zur Messung einer Gasmenge, einem steuerbaren Stellventil zum Einstellen der Gaszufuhr sowie einer Reglereinrichtung, der ein produktspezifischer Gasmengenwert als Eingangssignal zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Reglereinrichtung (12, 18) als zweites Eingangssignal ein Signal für die Verschließgeschwindigkeit zuführbar ist und sie aus diesem und dem ersten Eingangssignal einen von der Verschließgeschwindigkeit abhängigen, produktspezifischen Gasmengensollwert erzeugt, daß der Durchflußmengenmesser (7) stromabwärts des Stellventils (6) angeordnet ist und ein Signal erzeugt, das dem Istwert der den Getränkedosen zugeführten Gasmenge entspricht und an der Reglereinrichtung (12, 18) als drittes Eingangssignal anliegt, und daß die Reglereinrichtung (12, 18) durch einen kontinuierlichen Soll/Ist-Wertevergleich ein Ausgangssignal erzeugt, das als Steuergröße dem Stellventil (6) zuführbar ist.
Patent DE-19634761-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuervorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: TAKIGUCHI MASAHIRO
IPC: F16H59/36
Filed: 1996-08-28
Granted: 2010-03-25
Abstract: Hydrauliksteuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe mit:  einem Eingriffelement (a, LOW/C), das durch einen Steueröldruck in Eingriff gebracht wird, wenn das Getriebe heruntergeschaltet wird;  einer Herunterschalt-Ermittlungseinrichtung (b) zum Ermitteln, ob das Getriebe heruntergeschaltet wird;  einer Schub/Last-Betrieb-Ermittlungseinrichtung (c) zum Feststellen, ob sich bei der Ermittlung des Herunterschaltens des Getriebes das Fahrzeug in einem Lastbetrieb-Zustand befindet, in dem Antriebskraft von einem Motor über ein Kraftübertragungssystem auf die Räder übertragen wird, oder sich in einem Schubbetrieb-Zustand befindet, in dem die von den Rädern aufgenommene Antriebskraft diejenige vom Motor überschreitet, indem das Kraftübertragungsystem mit einer Bremskraft beaufschlagt wird;  einer Steuervorrichtung (d, e) zum Regeln des am Eingriffelement (a, LOW/C) anliegenden Steueröldrucks wenn das Getriebe heruntergeschaltet wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Steuervorrichtung eine Schubbetrieb-Hydrauliksteuervorrichtung (d) aufweist zum Regeln des am Eingriffelement (a, LOW/C) anliegenden Steuerdrucks, so dass der Öldruck nach Beginn eines Schaltvorgangs schnell ansteigt und auf einem hohen Pegel gehalten...
Patent DE-19753472-B4 (DE)
Title: Photoelektrische Zelle mit stabilisierter Verstärkung
Inventor: CHARRIER PIERRE
IPC: H04B10/43
Filed: 1997-12-02
Granted: 2007-01-11
Abstract: Photoelektrische
Zelle, umfassend: einerseits eine Senderanordnung, die mit einem
elektrischen Stromkreis versehen ist, der ein gepulstes Sendesignal
(E1) erzeugt, und die mit einem optoemissiven Bauteil versehen ist,
an den dieses Signal angelegt wird, und andererseits eine Empfängeranordnung,
die mit einem Optoempfangsbauteil und mit einem Verarbeitungsstromkreis (22)
des Empfangssignals versehen ist, das von dem Optoempfangsbau- teil
geliefert wird, wobei dieser Stromkreis einen Verstärker (A)
umfaßt,
der mit einem Eingang (A1) für den
Signalempfang (I) und mit einem Ausgang (A3) ausgestattet ist, der
ein Spannungssignal (S1) an eine Einrichtung (23) liefert, die ein
Schaltsignal (S) verarbeitet, E wobei der Verstärker (A) ein Transimpedanzverstärker ist,
der auf einem Abzweigungsweg (24a) seiner Verstärkungsschleife (24) mit einem
Schalter (T1) versehen ist, der durch das gepulste Sendesignal (E1)
gesteuert wird, um während
den diesem Signal zugehörigen
Impulsen gesperrt zu sein, und um außerhalb dieser Impulse durchlässig zu
sein, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsschleife (24) des...
Patent DE-19804376-B4 (DE)
Title: Lipidmischungen sowie deren Verwendung
Inventor: FERNANDEZ-KLEINLEIN ELENA
IPC: C07C67/03
Filed: 1998-02-04
Granted: 2004-09-16
Abstract: Lipidmischung mit einem physiologisch wirksamen Anteil an mehrfach ungesättigten Fettsäuren und/oder deren Derivaten, gekennzeichnet durch einen wirksamen Gehalt an modifiziertem Kokosöl, das im wesentlichen C10- bis C14-Fettsäuren in Form von Mono-, Di- und Triglyceriden enthält und einen Trübungspunkt < 5°C aufweist.