baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019209281-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Merkmals eines Gesichts eines Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: MAIER FLORIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Merkmals eines Gesichts (104) eines Insassen eines Fahrzeugs (100). Es werden Bildsignale (110, 112) einer Monokamera (106) eingelesen und homogene Koordinaten (150, 152) eines Gesichtsmerkmals (114) ermittelt, die sich auf ein Kamerakoordinatensystem (120) der Monokamera (106) beziehen. Ferner werden Ursprungsgeraden (154, 156) durch einen Ursprung des Kamerakoordinatensystems (120) und durch homogenen Koordinaten (150, 152) definierte Punkte ermittelt. Die Ursprungsgeraden (154, 156) werden zu Transformationsgeraden (158, 160) in ein Kopfkoordinatensystem (122) transformiert. Zu den Transformationsgeraden (158, 160) werden Schnittpunktkoordinaten (162) eines zumindest angenäherten Schnittpunktes zwischen den Transformationsgeraden (158, 160) ermittelt und aus den Schnittpunktkoordinaten (162) wird eine dem Gesichtsmerkmal (114) zugeordnete Referenzposition (128) in dem Kopfkoordinatensystem (122) ermittelt.
Patent DE-102019213626-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine Zugmaschine sowie Zugmaschine mit der Antriebsanordnung
Inventor: SAGMEISTER MARTIN
IPC: B60K6/405
Filed: 2019-09-09
Abstract: Es sind Antriebsanordnungen für Zugmaschinen bekannt, welche eine elektrische Antriebseinheit sowie eine Energieversorgungseinheit für die Antriebseinheit aufweist. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Antriebsmodul für die Antriebsanordnung zu schaffen, welches sich durch eine einfache und platzsparende Montage auszeichnet.Hierzu wird eine Antriebsanordnung 1 für einen Zugmaschine mit einem Antriebsmodul 4 zur Erzeugung eines Antriebsmoments, wobei das Antriebsmodul 4 mindestens eine elektrische Maschine 14 und eine zugehörige Leistungselektronik 15 aufweist, mit einer Getriebeeinrichtung 3 zur Übersetzung des Antriebsmoments, wobei die Getriebeeinrichtung 3 antriebsseitig mit dem Antriebsmodul 4 getriebetechnisch verbunden ist, mit mindestens einer Antriebsachse 2 zur Übertragung des Antriebsmoments auf mindestens zwei Fahrzeugräder, wobei die Getriebeeinrichtung 3 abtriebsseitig mit der Antriebsache 2 getriebetechnisch verbunden ist, mit einer Gehäuseeinheit 6, wobei die Gehäuseeinheit 6 einen Getriebegehäuseabschnitt 8 zur Aufnahme der Getriebeeinrichtung 3 und/oder einen Achsgehäuseabschnitt 7 zur Aufnahme der Antriebsachse 2 aufweist, vorgeschlagen, wobei das Antriebsmodul 4 eine Aufnahmeeinrichtung 16 aufweist und dass die Gehäuseeinheit 6 einen Aufnahmeabschnitt 9 aufweist, wobei die elektrische Maschine 14 und die Leistungselektronik 15 gemeinsam über die Aufnahmeeinrichtung 16 in dem Aufnahmeabschnitt 9 angeordnet und/oder anordbar sind.
Patent DE-102019214048-A1 (DE)
Title: Dehnbarer leitungsaufbau
Inventor: MOCZYGEMBA JOSH
IPC: H05K7/02
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung gibt einen dehnbaren Leitungsaufbau, ein Kleidungsstück mit einem dehnbaren Leitungsaufbau und ein Verfahren zum Erzeugen eines dehnbaren Leitungsaufbaus an. Der Leitungsaufbau umfasst einen Satz von Leitungsdrähten und ein dehnbares Laminat. Der Satz von Leitungsdrähten, die jeweils eine Schutzoberfläche aufweisen, ist zu einer netzartigen Anordnung gemustert, sodass eine Manipulation vorgenommen werden kann und dennoch eine elektrische Leitfähigkeit über den Satz von Leitungsdrähten vorgesehen werden kann. Die netzartige Anordnung ist in dem dehnbaren Laminat eingeschlossen, wobei das dehnbare Laminat die netzartige Anordnung des Satzes von Leitungsdrähten nach einer Manipulation zu einem ursprünglichen Zustand zurückversetzen kann.
Patent DE-102019216195-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer räumlichen Position und Orientierung
Inventor: RETTICH FLORIAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-10-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zur Bestimmung von mindestens einer räumlichen Position und Orientierung mindestens eines Messobjekts (112) vorgeschlagen. Die Vorrichtung (110) weist mindestens drei passive Marker (114) auf, welche auf dem Messobjekt (112) angeordnet sind. Die Vorrichtung (110) weist mindestens eine LIDAR-Einheit (116) mit mindestens zwei Messkanälen (118) auf. Die LIDAR-Einheit (116) weist mindestens eine Beleuchtungsvorrichtung (120) auf, welche eingerichtet ist, mindestens einen frequenzmodulierten Eingangslichtstrahl zu erzeugen. Die Messkanäle (118) weisen jeweils mindestens eine Optik (122) auf, welche eingerichtet ist, den Eingangslichtstrahl in einen Raumwinkel aufzuweiten, so dass die drei passiven Marker (114) überstrahlt werden. Jeder der Messkanäle (118) ist eingerichtet, mindestens einen von den passiven Markern (114) erzeugten Messlichtstrahl zu erfassen. Die LIDAR-Einheit (116) ist eingerichtet, um für jeden Messkanal (118) mindestens ein Entfernungssignal zu erzeugen. Die Vorrichtung (110) weist mindestens eine Zusatzkamera (140) auf. Die Zusatzkamera (140) weist eine Flächenkamera (142), welche eingerichtet ist, um mindestens eine zwei-dimensionale Abbildung des Messobjekts (112) aufzunehmen, oder eine Zeilenkamera (146), welche eingerichtet ist, um mindestens eine ein-dimensionale Abbildung des Messobjekts (112) aufzunehmen, auf.
Patent DE-102019217970-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M51/06
Filed: 2019-11-21
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst ein Gehäuse (6), einen Aktuator (2) und eine von dem Aktuator (2) entlang einer Längsachse (8) entgegen einer Rückstellfeder (30) betätigbaren Ventilnadel (15). Die Rückstellfeder (30) stützt sich zumindest mittelbar an der Ventilnadel (15) ab. An der Ventilnadel (15) ist ein erstes Anschlagelement (32) vorgesehen. Der Aktuator (2) umfasst einen auf der Ventilnadel (15) frei bewegbaren Anker (4), dessen Ankerfreiweg durch ein zweites Anschlagelement (17) begrenzt ist, wobei das zweite Anschlagelement (17) dem Gehäuse (6) zugeordnet ist. Das zweite Anschlagelement (17) ist scheibenförmig ausgeführt, in Strömungsrichtung des Fluids in das Gehäuse (6) einbringbar und liegt auf einer Schulter (18) des Gehäuses (6) ohne Stoffschluss auf.
Patent DE-102019218441-A1 (DE)
Title: Elektrisch ansteuerbares Antriebsaggregat
Inventor: SINNL ERWIN
IPC: H02K11/215
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch ansteuerbares Antriebsaggregat (10) aus einem Elektromotor (12) mit einem zu einer Rotationsbewegung antreibbaren Rotor (14) sowie einer drehfest mit dem Rotor (14) verbundenen Motorwelle (16) und einem Signalgeber (24) einer Sensoreinrichtung zur elektronischen Erfassung und Auswertung des Drehwinkels der Motorwelle (16). Der Signalgeber (24) ist mittelbar über ein Haltelement (28) an der Motorwelle (16) verankert.
 Die Erfindung schlägt ein Haltelement (28) vor, das als Hohlzylinder ausgeführt ist, welcher ein offenes erstes Ende aufweist mit dem das Haltelement (28) an der Motorwelle (16) befestigt ist und welcher ein von der Motorwelle (16) abgewandt liegendes zweites Ende mit wenigstens einem in den offenen Querschnitt des Haltelements (28) hineinragenden Haltelementbereich (46) aufweist.
Patent DE-102019218500-A1 (DE)
Title: Welle-Rolle-Anordnung für eine Fördereinrichtung
Inventor: HAMMES TIMM
IPC: F16D1/09
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle-Rolle-Anordnung (1) für eine Fördereinrichtung, wobei die Welle-Rolle-Anordnung (1) eine sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckende Welle (2) aufweist, an welcher ein sich in der axialen Richtung verlaufender und verjüngender Außenkonus (3) vorhanden ist. Die Welle-Rolle-Anordnung (1) umfasst außerdem eine sich entlang der axialen Richtung (A) erstreckende Rolle (4), welche einen sich entlang der axialen Richtung (A) erstreckenden und verjüngenden Innenkonus (5) umfasst, an welchen der Außenkonus (3) der Welle (2) gedrückt ist. Dabei weist die Welle (2) einen entlang der axialen Richtung (A) verlaufenden Hohlraum (6) auf, in welchem ein Befestigungsmittel (6) angeordnet ist, mittels welchem der (erste) Außenkonus (3) zur Fixierung der Welle (2) an der Rolle (4) gegen den (ersten) Innenkonus (5) der Rolle (4) gedrückt ist.
Patent DE-102020004632-A1 (DE)
Title: Jacalin-ähnliches Lectin und Kombinationspräparat zur Verwendung bei der Behandlung oder Prophylaxe von Virusinfektionen in einem Mensch oder Tier
Inventor: GROSS PETER
IPC: A61P31/14
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Jacalin-ähnliches Lectin (Jacalin-related lectin) zur Verwendung bei der Behandlung oder Prophylaxe von Virusinfektionen in einem Menschen oder Tier.
Patent DE-102020100360-A1 (DE)
Title: Gehäuseeinrichtung für eine Leistungselektronik eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Bereitstellen einer Gehäuseeinrichtung für eine Leistungselektronik eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H05K9/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseeinrichtung (1) für eine Leistungselektronik (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Gehäuse (3), welches einen Aufnahmeraum (13) bereitstellt, in welchem die Leistungselektronik (2) aufnehmbar ist und mittels welchem eine elektromagnetische Verträglichkeit der Leistungselektronik (2) bereitgestellt ist, und mit einer Kühleinrichtung (6), mittels welcher der Aufnahmeraum (13) in einen ersten Teilaufnahmeraum und einen zweiten Teilaufnahmeraum unterteilbar ist, in welchen jeweils ein Teil der Leistungselektronik (2) angeordnet ist, welche wenigstens einen Durchgang (11) für die Leistungselektronik (2) aufweist, über welche die Leistungselektronik (2) im ersten Teilaufnahmeraum mit der Leistungselektronik (2) im zweiten Teilaufnahmeraum verbunden ist, und mittels welcher die Leistungselektronik (2) kühlbar ist, wobei das erste Gehäuse (3) von einem zweiten Gehäuse (4) aus Kunststoff umschlossen ist.
Patent DE-102020108343-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem
Inventor: TANAKA AKIRA
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-03-26
Abstract: Ein Anzeigesystem der vorliegenden Offenbarung bildet einen AR-Fahrweg durch ein Versetzen von in Straßenkartendaten enthaltenen Knoteninformationen auf Grundlage von Fahrspurinformationen zu einer Fahrspur, auf der ein Subjektfahrzeug fahren soll. Somit ist es möglich, den AR-Fahrweg anzuzeigen, der mit einer Form eines Fahrwegs übereinstimmt, auf dem das Subjektfahrzeug fahren soll, ohne ein Gefühl der Unstimmigkeit hervorzurufen, während das Unbehagen gelöst ist, dass der AR-Fahrweg an Stellen, wie etwa einer Kreuzung und einer Abzweigung, wo sich eine Vielzahl von Straßen schneidet, stark von dem Fahrweg abweicht, auf dem das Subjektfahrzeug fahren soll.
Patent DE-102020108827-A1 (DE)
Title: Lenkungslager mit einer Rotationsachse für eine Lenksäule
Inventor: SCHOENSTEIN FRANK
IPC: F16C19/32
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkungslager (1) mit einer Rotationsachse (2) für eine Lenksäule (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- ein Axiallager (4) zum Aufnehmen von Axialkräften;- ein Axialvorspannmittel (5) zum Vorhalten einer axialen Vorspannkraft (6) auf das Axiallager (4);- eine Distanzvorrichtung (7) zwischen dem Axiallager (4) und dem Axialvorspannmittel (5); und- eine Montagehülse (8), in welcher das Axiallager (4), die Distanzvorrichtung (7) und das Axialvorspannmittel (5) vormontiert gehalten sind; Das Lenkungslager (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzvorrichtung (7) von zumindest einer spanlos gefertigten Scheibe (9,10,11) gebildet ist und die lagerseitige Scheibe (9) der Distanzvorrichtung (7) zugleich die vorspannseitige Laufbahn (14) für das Axiallager (4) bildet.Mit dem hier vorgeschlagenen Lenkungslager ist eine kompakte und kostengünstige Baueinheit geschaffen.
Patent DE-102020110633-A1 (DE)
Title: Verfahren und Apparatur zur elektrochemisch unterstützten thermochemischen Spaltung von Wasser und Kohlendioxid
Inventor: VIETEN JOSUA
IPC: C25B9/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie Vorrichtungen zur Gewinnung von Wasserstoff aus Wasser und/oder Kohlenstoffmonoxid aus Kohlenstoffdioxid, wobei die für die Spaltung des Wassers und/oder Kohlenstoffdioxids benötigte Energie sowohl als elektrische Energie als auch in Form von Wärmeenergie bereitgestellt wird, wobei der Anteil an Wärmeenergie 20% bis 80% des Gesamtenergiebedarfs beträgt.
Patent DE-102020110739-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Radschlupfes eines Fahrzeugs
Inventor: RANK JOSEF
IPC: B60W40/064
Filed: 2020-04-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (130) zur Ermittlung des Schlupfs eines Rades (121, 122) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Vorrichtung (130) ist eingerichtet, Eigenbewegungsinformation in Bezug auf eine periodische Eigenbewegung des Fahrwerks des Fahrzeugs (100) zu ermitteln, durch die der Abrollumfang (201) des Rades (121, 122) periodisch verändert wird. Die Vorrichtung (130) ist ferner eingerichtet, Drehzahl-Sensordaten in Bezug auf die Drehzahl des Rades (121, 122) als Funktion der Zeit zu ermitteln. Außerdem ist die Vorrichtung (130) eingerichtet, auf Basis der Eigenbewegungsinformation und auf Basis der Drehzahl-Sensordaten ein bereinigtes Schlupfsignal (213) zu ermitteln, das den Schlupf des Rades (121, 122) als Funktion der Zeit anzeigt.
Patent DE-102020112583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers und Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/008
Filed: 2020-05-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers (18) einer Behandlungsvorrichtung (10) für die Abtrennung eines Volumenkörpers (12) mit einer vordefinierten posterioren Grenzfläche (14) und einer vordefinierten anterioren Grenzfläche (16) aus einer menschlichen oder tierischen Kornea, umfassend das Steuern des Lasers (18) mittels einer Steuereinrichtung (20) der Behandlungsvorrichtung (10) derart, dass dieser gepulste Laserpulse in einer Schussabfolge in einem vordefinierten Muster in die Kornea abgibt, wobei die Grenzflächen (14, 16) des abzutrennenden Volumenkörpers (12) durch das vordefinierte Muster definiert sind und die Grenzflächen (14, 16) mittels einer Wechselwirkung der einzelnen Laserpulse mit der Kornea durch die Erzeugung einer Vielzahl durch Photodisruption erzeugter Kavitationsblasen erzeugt werden, wobei die Vielzahl von Kavitationsblasen entlang zumindest einer Kavitationsblasenbahn erzeugt wird, wobei zumindest ein Teilbereich (42) einer äußeren Kavitationsblasenbahn eines radial betrachtet äußeren Randbereichs (50) des abzutrennenden Volumenkörpers (12) mit einer höheren Kavitationsblasendichte erzeugt wird als eine innere Kavitationsblasenbahn.
Patent DE-102020115390-A1 (DE)
Title: VORRICHTUNG ZUM ERZEUGEN EINES BESCHLEUNIGUNGSPROFILS UND VERFAHREN ZUM AUTONOMEN FAHREN AUF EINER GEKRÜMMTEN STRAßE UNTER VERWENDUNG DESSELBEN
Inventor: KIM HEE GWON
IPC: B60W30/045
Filed: 2020-06-10
Abstract: Verfahren (S800) zum Fahren eines Fahrzeugs auf einer gekrümmten Straße, welches aufweist: Detektieren (S810), mittels eines Prozessors, einer gekrümmten Straße, welche vor einem Fahrzeug ist und eine Krümmung hat, welche gleich oder größer als ein Schwellwert ist, Berechnen (S820), mittels eines Prozessors, einer Zielbeschleunigung (Gtotai), um in die gekrümmte Straße einzufahren, Erzeugen (S830), mittels eines Prozessors, eines Fahrmusters (DP) unter Verwendung einer Größe der Zielbeschleunigung (Gtotal) und Berechnen, mittels eines Prozessors, eines Beschleunigungsprofils basierend auf dem Fahrmuster (DP) und Ausgeben, mittels eines Prozessors, eines Steuerungsmoments basierend auf dem Beschleunigungsprofil und Steuern des Fahrzeugs (S840).
Patent DE-102020116735-A1 (DE)
Title: Medizinische ultraschallbildgebung mit einer optimierten schallgeschwindigkeit auf der grundlage des fettanteils
Inventor: LABYED YASSIN
IPC: G01S15/89
Filed: 2020-06-25
Abstract: Für eine Ultraschallbildgebung (38) mit einem Ultraschallscanner (10) wird der Fettanteil des Gewebes gemessen (30). Der Fettanteil kann ohne Zugriff auf Kanaldaten, beispielsweise anhand strahlgeformter Daten, gemessen werden (30). Die Schallgeschwindigkeit variiert mit dem Fettanteil des Gewebes, so dass der Fettanteil verwendet wird, um die Schallgeschwindigkeit bei der Strahlformung festzulegen (34). Die Bildgebung (38) des Gewebes unter Verwendung der auf dem Fettanteil beruhenden Optimierung für die Schallgeschwindigkeit kann bessere Bilder bereitstellen als eine Bildgebung (38) mit einer angenommenen Geschwindigkeit.
Patent DE-102020118757-A1 (DE)
Title: Spannsystem zum Verbinden zweier Rohre
Inventor: DRIVON STÉPHANE
IPC: F16L19/025
Filed: 2020-07-15
Abstract: Spannsystem zum Verbinden zweier Rohre (2, 4), deren gegenüberliegende Enden Spannflächen aufweisen, die von zylindrischen Außenflächen der Rohre vorstehen, wobei das System eine Schelle (10) umfasst, die ein Band (12) aufweist, das um die Spannflächen gespannt werden kann. Das Band (12) weist eine erste und eine zweite Flanke auf, zwischen denen ein innerer Rücksprung (14) begrenzt ist, der die Spannflächen (18, 20) aufnehmen kann. Die Schelle trägt eine äußere Haltevorrichtung (40) mit einem Haltesteg (42A, 42B), der axial von der ersten Flanke (13A) vorsteht, während er quer zur Achse (A) der Schelle ausgerichtet ist, und der eine quer verlaufende Haltekante (44A, 44B) aufweist. Der Haltesteg ist in der Lage, aus einer Ruheposition, in der die Haltekante in Richtung der Achse der Schelle relativ zum Rand der ersten Flanke in der nicht gespannten Position der Schelle vorsteht, elastisch verformt zu werden, um die Haltekante von der Achse der Schelle weg zu beabstanden.
Patent DE-102020120314-A1 (DE)
Title: Semiflex Komponententräger mit einem dielektrischen Material, welches eine eingebettete Komponente umgibt und einen lokal reduzierten E-Modul hat
Inventor: TUOMINEN MIKAEL
IPC: H05K3/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: Ein Semiflex Komponententräger (100), welcher einen Stapel (102), welcher zumindest eine elektrisch isolierende Schichtstruktur (106) und/oder zumindest eine elektrisch leitfähige Schichtstruktur (104) aufweist, wobei der Stapel (102) zumindest einen biegesteifen Abschnitt (108) und zumindest einen semiflexiblen Abschnitt (110) definiert, und eine Komponente (132) aufweist, welche in dem zumindest einen biegesteifen Abschnitt (108) eingebettet ist, wobei zumindest eine elektrisch isolierende Schichtstruktur (106) des Stapels (102) eine mechanische Pufferstruktur (144) aufweist, welche zumindest einen Teil der Komponente (132) umgibt und einen niedrigeren Wert des E-Moduls als ein anderes elektrisch isolierendes Material des Stapels (102) hat.
Patent DE-102020121669-A1 (DE)
Title: Wärmebrückenfreie, wasserdichte Dachbefestigungs- und Montagevorrichtungen
Inventor: ROSTOCK FELIX
IPC: E04D13/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Es wird eine Dachmontagevorrichtung (4) zur Bereitstellung eines wärmebrückenfreien und abdichtenden Montagepunktes (9) für Dachaufbauten auf einem Dach eines Gebäudes, umfassend: eine Dachkonsole (2) und einen Glasfaser-Befestigungsstab (1), wobei die Dachkonsole (2) mit dem Glasfaser-Befestigungsstab (1) lösbar verbunden, insbesondere verschraubt, ist.
Patent DE-102020123863-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer gasdiffusionsschicht mit einer mikroporösen schicht, und verfahren zur herstellung einer brennstoffzelle
Inventor: KAWAI HIROYUKI
IPC: H01M8/0232
Filed: 2020-09-14
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Gasdiffusionsschicht mit einer mikroporösen Schicht beinhaltet das Beschichten einer Gasdiffusionsschicht (1), welches Titan mit einem Vorläufer (2) enthält, welcher ein elektrisch leitfähiges Material, ein wasserabweisendes Harz und ein Polyethylenoxid enthält, und das Erwärmen der Gasdiffusionsschicht (1), welches mit dem Vorläufer (2) beschichtet ist, um eine mikroporöse Schicht (3) zu bilden, welche das elektrisch leitfähige Material und das wasserabweisende Harz auf einer Oberfläche der Gasdiffusionsschicht (1) enthält. Die Erwärmungsatmosphäre ist eine nichtoxidierende Atmosphäre, wobei eine Sauerstoffkonzentration nicht mehr als 0,3 Volumenprozent ist.
Patent DE-102020130535-A1 (DE)
Title: Abfüllanlage für flüssige Produkte und Verfahren zur Abfüllung flüssiger Produkte in Flaschen
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: B65G47/84
Filed: 2020-11-19
Abstract: Beschrieben werden eine Abfüllanlage für flüssige Produkte und ein Verfahren zur Abfüllung der Produkte in Flaschen. Die Abfüllanlage umfasst einen Maschinenblock mit einer Blasmaschine zur Herstellung von Flaschen und zu deren Bereitstellung als Flaschenstrom, mit einer nachgeschalteten Etikettiermaschine zur Etikettierung des Flaschenstroms, mit wenigstens einem ersten und zweiten Transportstrang umfassend je eine Füllmaschine zum Befüllen der Flaschen, und mit einer Verteileinheit zur Aufteilung des etikettierten Flaschenstroms auf die Transportstränge bei Transportvollbesetzung derart, dass die Flaschen an allen umlaufenden Etikettierpositionen der Etikettiermaschine etikettiert und gleichzeitig an allen umlaufenden Füllpositionen der Füllmaschinen befüllt werden können. Ferner umfasst die Abfüllanlage den Füllmaschinen jeweils nachgeschaltete Auslauftransporteure mit einer Zusammenführeinrichtung zum Zusammenführen der Transportstränge zu einem gemeinsamen Auslauf für den Flaschenstrom. Damit lässt sich die Transportgeschwindigkeit beim Befüllen und bei der anschließenden Handhabung der Flaschen gegenüber einer einzigen Füllmaschine reduzieren und Probleme aufgrund eines Überschwappens des Produkts in den Flaschen, beim Verschließen und beim anschließenden Auslauf der Flaschen reduzieren.
Patent DE-102020131083-A1 (DE)
Title: Schlauch-Pumpe
Inventor: SCHEUGENPFLUG ERICH
IPC: F04C5/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Damit bei Ausbring-Vorrichtung (100), bei der der Luftraum im Vorratsbehälter über einen Unterdruck-Anschluss mit einer Vakuum-Pumpe (102) verbunden ist, dennoch als Förder-Pumpe zum Verbraucher (104) hin eine kostengünstige Schlauch-Pumpe (1) einsetzen zu können, wird für die Rückverformung des Schlauches (2) nach dem Zusammenpressen entweder auf der Außenseite des Schlauches (2) im Innenraum (6) der Schlauch-Pumpe (1) ebenfalls Unterdruck oder gar Vakuum eingesetzt oder eine mechanische Rückverformung vorgesehen. Die Verformung des Schlauches (2) kann dabei durch Starre Presskörper (8) oder durch dehnbare Press-Kissen (23) oder Press-Manschetten (24), vorzugsweise mit einzelnen Kammern (18a-d) hintereinander, erfolgen.
Patent DE-102020131886-A1 (DE)
Title: Aktiv gesteuerte wärmeleitfähigkeit für wärmemanagement im antriebsstrang
Inventor: HUSSAIN QUAZI EHTESHAM
IPC: H01M10/65
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine aktiv gesteuerte Wärmeleitfähigkeit für Wärmemanagement im Antriebsstrang bereit. Eine Fahrzeugantriebsstrangkomponente beinhaltet eine Wärmeübertragungsfläche, die Wärmeenergie aus einer Antriebsstrangkomponente überträgt, und ein thermoaktives Material, das über der Wärmeübertragungsfläche angeordnet ist. Das thermoaktive Material weist eine variable Wärmeleitfähigkeit auf und ein Aktor, der an das thermoaktive Material gekoppelt ist, induziert Änderungen der Wärmeleitfähigkeit des thermoaktiven Materials. Eine Steuerung regelt den Betrieb des Aktors, um die Wärmeleitfähigkeit des thermoaktiven Materials als Reaktion auf eine Fahrzeugbetriebsbedingung einzustellen, um die Antriebsstrangkomponente innerhalb eines vordefinierten Temperaturbereichs zu halten.