baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008053919-A1 (DE)
Title: Production process for non-woven material involves using remotely controllable setting motors to bring about turning movement
Inventor: LOECHER ENGELBERT
IPC: D04H3/16
Filed: 2008-10-30
Abstract: The non-woven material production process involves pressing the threads from spinning nozzles in a molten spinning process, blowing on and cooling them, and subjecting them to a turning movement before they are laid on a screening belt. Remotely controllable setting motors (7, 8) are used in the turning device, consisting of flaps (3, 4) turning on axes (5, 6), to bring about the turning movement.
Patent DE-102008054061-A1 (DE)
Title: Drehmomentbasierte Kurbelsteuerung
Inventor: KAISER JEFFREY M
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-10-31
Abstract: Ein Steuersystem und -verfahren zum Regulieren des Betriebs einer Maschine enthält ein Minimaldrehmomentmodul, das basierend auf wenigstens zwei aus einer gemessenen Drehzahl (RPM) einer Maschine, einem Luftdruck und einer Kühlmitteltemperatur der Maschine eine Drehmomentanforderung bestimmt. Ein erstes Maschinenluftmodul kann, basierend auf vorgegebenen Stellgliedwerten, einen ersten gewünschten Maschinenluftwert und, basierend auf der Drehmomentanforderung, einen Drehmomentwert bestimmen. Die vorgegebenen Stellgliedwerte können eine vorgegebene RPM der Maschine enthalten. Ein Drosselöffnungsflächenmodul kann, basierend auf dem ersten gewünschten Maschinenluftwert und auf der vorgegebenen RPM, eine gewünschte Drosselöffnungsfläche bestimmen.
Patent DE-102008054794-A1 (DE)
Title: Wrist blood pressure measuring device for patient in e.g. hospital, has pressure cuff fixed to human wrist, hand rear extension for covering hand rear section, and lower arm cuff closed by hook and loop fastener
Inventor: KLOSE HANS-PETER
IPC: A61B5/022
Filed: 2008-12-17
Abstract: The device (1) has a pressure cuff (2) fixed to a patient wrist, and a hand rear extension (8) for covering a hand rear section. A lower arm cuff (4) is closed by a Velcro(RTM: hook and loop fastener). The lower arm cuff and the hand rear extension are designed as a single-piece. A fixing unit (10) e.g. thumb fixing unit and thumb loop, is arranged at the rear extension. An optical and acoustical signaling unit (15) is provided at the rear extension and switched-off by a textile switch. Electronic and electrical components of the device are arranged in a damp-proof manner.
Patent DE-102008054893-A1 (DE)
Title: Stoffauflauf für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Inventor: RUF WOLFGANG
IPC: D21F1/02
Filed: 2008-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoffauflauf (1) für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn (9), insbesondere Papier- oder Kartonbahn, aus wenigstens einer Fasertsoffsuspension (2), mit mindestens einer die wenigstens eine Faserstoffsuspension (2) zuführenden Zuführvorrichtung (3) und mit mindestens einem Turbulenzerzeugungsmittel (5, 5.1; 5, 11), in welchem beim Betrieb des Stoffauflaufs (1) die wenigstens eine Faserstoffsuspension (2) durch eine Vielzahl von in Zeilen (Z), bei Ausbildung von Zeilenebenen (Z1 bis Z4), und in Spalten (S), bei Ausbildung von Spaltenebenen (S1 bis S3), angeordneten und jeweils eine Kanalmittellinie (6.M) aufweisenden Strömungskanälen (6) strömt, dadurch in eine Strömungsrichtung (R) aufweisende Faserstoffsuspensionsteilströme (2.T) aufgeteilt und nach dem Austritt aus dem Turbulenzerzeugungsmittel (5, 5.1; 5, 11) in einer vorzugsweise maschinenbreiten Kammer (7, 8; 7, 12) wieder zusammengeführt wird, wobei stromaufwärts des Turbulenzerzeugungsmittels (5, 5.1; 5, 11) in einer vorzugsweise maschinenbreiten Kammer (7, 8; 7, 12) wieder zusammengeführt wird, wobei stromaufwärts des Turbulenzerzeugungsmittels (5, 5.1; 5, 11) mehrere eine jeweilige Längsrichtung (L) aufweisende und in Breitenrichtung des Stoffauflaufs (1) zueinander beabstandete Mittel (13) zur vorzugsweise regel-/steuerbaren Zudosierung von einem Fluid (14) in Fluidteilströmen (14.T) in die wenigstens eine Faserstoffsuspension (2) vorgesehen sind, die jeweils mehrere ...
Patent DE-102008056325-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung abbaubarer Materialien und Verfahren zur Verwendung in unterirdischen Formationen
Inventor: MANG MICHAEL N
IPC: C08L101/16
Filed: 2008-11-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung abbaubarer Partikel und Aufschlämmungen daraus und Verfahren, die sich auf die Verwendung dieser abbaubaren Partikel und Aufschlämmungen in unterirdischen Anwendungen beziehen. Unter den vielen bereitgestellten Verfahren sind Verfahren, welche umfassen: Bereitstellen einer abbaubaren Materialmischung, welche ein abbaubares Material und ein erstes Lösungsmittel umfasst; Bereitstellen eines Fluids, welches ein zweites Lösungsmittel und ein oberflächenaktives Mittel umfasst, worin das erste und zweite Lösungsmittel ineinander nicht mischbar sind; Vereinigen der abbaubaren Materialmischung und des Fluids unter ausreichender Scherung, um eine Emulsion zu bilden, welche eine diskontinuierliche Phase und eine kontinuierliche Phase umfasst, wobei die diskontinuierliche Phase die abbaubare Materialmischung umfasst und die kontinuierliche Phase das zweite Lösungsmittel umfasst; Entfernen wenigstens eines Teiles des ersten Lösungsmittels aus der diskontinuierlichen Phase; und Bilden einer Vielzahl von abbaubaren Partikeln. Weitere Verfahren werden ebenso bereitgestellt.
Patent DE-102008063454-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von Netzwerkknoten
Inventor: KUBISCH MARTIN
IPC: H04W84/18
Filed: 2008-12-17
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur gegenseitigen Überwachung von mobilen Netzwerkknoten (2) eines Netzwerkes (1), wobei jeder Netzwerkknoten (2) kontinuierlich die Anwesenheit von benachbarten Netzwerkknoten einer bestimmten Gruppe von Netzwerkknoten überwacht, indem der jeweilige Netzwerkknoten (2) prüft, ob er von den benachbarten Netzwerkknoten Beacon-Datenpakete, welche von den benachbarten Netzwerkknoten in regelmäßigen Zeitabständen ausgesendet werden, über eine Schnittstelle (2C) empfängt. Das erfindungsgemäße Überwachungsverfahren überwacht die relative Nähe der Netzwerkknoten zueinander, ohne dass eine Netzwerkinfrastruktur vorhanden sein muss. Das erfindungsgemäße aus mobilen Netzwerkknoten bestehende Netzwerk (1) eignet sich für alle Anwendungsfälle bei denen eine räumliche Nähe zwischen zusammengehörigen Mitgliedern einer Gruppe zu überwachen ist, wobei es sich bei den Gruppenmitgliedern um Personen, Tiere oder Gegenstände handeln kann.
Patent DE-102008064280-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bis(Para-Aminocyclohexyl)Methan
Inventor: HOFFMANN EVIN HIZALER
IPC: C07C209/72
Filed: 2008-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bis(Para-Aminocyclohexyl)Methan durch Mehrphasenreaktion von Methylendianilin mit Wasserstoff, worin die Umsetzung in 5 bis 50 hintereinander geschalteten Reaktionszonen unter adiabaten Bedingungen durchgeführt wird.
Patent DE-102009000285-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Injektor sowie Brennkraftmaschine mit Kraftstoff-Injektor
Inventor: NUNIC PREDRAG
IPC: F02M61/14
Filed: 2009-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoff-Injektor (1), insbesondere Common-Rail-Injektor, zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum (9) einer Brennkraftmaschine (5), mit einem zum Hineinragen in den Brennraum (9) ausgebildeten Düsenkörper (8), der mittels einer Düsenspannmutter (3) mit einem Haltekörper verspannt ist, und mit einer Dichtung (6) zum Abdichten des Brennraums (9) gegenüber einem Düsenkörperbereich.
Patent DE-102009000387-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung eines Haushaltsgeräts
Inventor: HUBER JOHANN
IPC: F24C7/08
Filed: 2009-01-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bedienvorrichtung eines Haushaltsgeräts, insbesondere Kochfeldbedienvorrichtung, mit einer Bedienmitteleinheit (10a-10e; 14f; 10g), die wenigstens ein Magnetmittel (64a-64g) und wenigstens ein Funktionsfeld (12a-12e; 66f; 12g) aufweist, das zur lösbaren Kopplung mit wenigstens einer weiteren Bedienmitteleinheit (14a-14e; 10f; 14g) vorgesehen ist, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Signalauswertemöglichkeit bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Magnetmittel (64a-64g) sich zumindest ringsegmentförmig in Umfangsrichtung (68a-68g) des Funktionsfelds (12a-12e; 66f; 12g) erstreckt.
Patent DE-102009001333-A1 (DE)
Title: Component i.e. transmission case, for use in vehicle, has internal thread including set of thread pitches, where one thread pitch is designed as flattened thread pitch with reduced nominal diameter
Inventor: HELE MARIO
IPC: B23G5/18
Filed: 2009-03-04
Abstract: The component i.e. transmission case (1), has a drilling (3) with an internal thread for accommodation of a screw (5), with an external thread. The internal thread includes an outer diameter and a set of thread pitches, where one of the thread pitches is designed as a flattened thread pitch with reduced nominal diameter. The internal thread includes a thread length by measuring the thread pitch, where the flattened thread pitch is arranged in the area of the thread pitches. The nominal diameter within an area of the flattened thread pitches is around 0.6 mm. Independent claims are also included for the following: (1) an arrangement for securing a screw into a component (2) a method for production of an interior or nut thread in a component (3) a tool for production of an interior or nut thread in a component.
Patent DE-102009001400-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der elektrischen Eigenschaften eines getaktet gesteuerten Lastkreises und Schaltungsanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHMIDTLEIN ANDREAS
IPC: G01R31/00
Filed: 2009-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Schaltungsanordnung zur Überwachung der elektrischen Eigenschaften eines getaktet gesteuerten Lastkreises (100), wobei der Lastkreis mindestens eine ohmsche und mindestens eine induktive Komponente aufweist, mit folgenden Schritten: Festlegen mindestens eines ersten und eines zweiten Steuersignals, wobei die Steuersignale derart festgelegt werden, dass bei Ansteuerung des Lastkreises (100) mit dem ersten Steuersignal das induktive Verhalten des Lastkreises (100) überwiegt und bei Ansteuerung des Lastkreises (100) mit dem zweiten Steuersignal das ohmsche Verhalten des Lastkreises (100) überwiegt, Erfassen von jeweils mindestens einer von dem Steuersignal und der/den ohmschen und/oder induktiven Komponenten abhängigen Messgröße bei Ansteuerung des Lastkreises (100) mit dem ersten Steuersignal sowie bei Ansteuerung des Lastkreises (100) mit dem zweiten Steuersignal, Ermitteln der Abweichungen der Messgrößen von den auf Grund der Nominalwerte der induktiven und ohmschen Komponenten erwarteten Messgrößen, Klassifizieren des Zustandes des Lastkreises (100) anhand der ermittelten Abweichungen.
Patent DE-102009002675-A1 (DE)
Title: Ultraschallsiegelvorrichtung und Verfahren zum Versiegeln von Materialbahnen
Inventor: WEILER KLAUS
IPC: B29C65/08
Filed: 2009-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ultraschallsiegelvorrichtung zum Versiegeln von Materialbahnen, wie z. B. Folien, mit einem Amboss (1) mit einer Ambosssiegelfläche und einer Sonotrode (2) mit einer Sonotrodensiegelfläche, wobei der Amboss relativ zur Sonotrode beweglich ist. Um eine Ultraschallsiegelvorrichtung zu schaffen, die sehr schnell auf Veränderungen der Materialdicke und der Materialeigenschaften des zu verschweißenden Materials reagiert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Gegenkrafterzeuger vorgesehen ist, welcher eine Gegenkraft auf den Amboss in Richtung der Sonotrode ausübt, wenn der Amboss aus einer Referenzposition von der Sonotrode wegbewegt wird.
Patent DE-102009004378-A1 (DE)
Title: Vorgehensweise zum Füllen eines Anodenlieferverteilers für Brennstoffzellen mit Wasserstoff zur Inbetriebnahme
Inventor: ROBB GARY M
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-01-12
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Füllen eines Anodenlieferverteilers für Brennstoffzellen mit Wasserstoff vor einem Inbetriebnahmevorgang offenbart, um eine im Wesentlichen gleichmäßige Wasserstoffverteilung über die Brennstoffzelle zu unterstützen. Der Anodenlieferverteiler steht in Fluidkommunikation mit einer Wasserstoffquelle. Ein erstes Ventil in Fluidkommunikation mit dem Anodenlieferverteiler und ein zweites Ventil in Fluidkommunikation mit einem Anodenaustragsverteiler befinden sich anfänglich in einer geschlossenen Position, während Wasserstoff an die Anodeneinlassleitung geliefert wird, um den Brennstoffzellenstapel mit Druck zu beaufschlagen. Anschließend wird das erste Ventil geöffnet, um zumindest einen Anteil eines Fluids von dem Anodenlieferverteiler zu spülen, um ein Füllen des Verteilers mit Wasserstoff zu unterstützen.
Patent DE-102009005810-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Generierung eines virtuellen Netzgängers
Inventor: JAEGER HUBERT
IPC: G06F21/77
Filed: 2009-01-22
Abstract: Es wird eine Einrichtung (10) zur Generierung eines virtuellen Netzgängers angegeben, der zum Zweck des Datenschutzes als Pseudonym nutzbar ist, unter dem eine natürliche oder juristische Person sich Zugang zum Internet (11) verschaffen und über das Netz implementierbare Dienste in Anspruch nehmen kann. Der Netzgänger ist durch eine wählbar vorgebbare Kombination authentischer und/oder willkürlich vorgebbarer Attribute definiert, durch deren Eingabe in das Netzzugangsgerät (PC) (17) des Nutzers ein Transformationssystem (12) aktivierbar ist, das die Generierung der den virtuellen Netzgänger implementierenden Datenströme vermittelt, die mit der zeitlichen Reihenfolge des Datenflusses in einer Speichereinrichtung des Transformationssystems speicherbar sind. Es ist ein einer unabhängigen Autorität zugeordnetes Zugriffssystem (14) vorgesehen, durch dessen Aktivierung das Auslesen solcher Daten aus einem der Speichereinrichtung des Transformationssystems (12) zugeordneten Speicher initiierbar ist, welche die Information über das Netzzugangsgerät (17) enthalten, über welches der virtuelle Netzgänger in das Netz gelangt ist. Für Daten, die auf berechtigte Anfrage der unabhängigen Autorität dieser zugänglich gemacht werden sollen, ist ein eigenes Zugriffsregister (16) vorgesehen, in das die dem Zugriff zu unterwerfenden Daten aus der Speichereinrichtung des Transformationssystems (12) ausgebbar sind.
Patent DE-102009006476-A1 (DE)
Title: Supporting assembly for cross member i.e. bumper, of motor vehicle i.e. passenger car, has piston guided in working chamber that is filled with medium replaced from working chamber by valve due to increase of force of cross member
Inventor: GROSSMANN THEODOR
IPC: B60R19/32
Filed: 2009-01-28
Abstract: The assembly (60) has a piston (66) guided in a working chamber that is filled with a hydraulic medium (68) replaced from the working chamber by a valve (72) due to increase of force of a cross member. The valve is adjusted by the working camber depending on the position of the piston, and a hydraulic unit conveys an additional flow rate of the hydraulic medium in the working chamber. The hydraulic unit includes a pump, the valve and a tank for the hydraulic medium, and a cross member i.e. bumper, is extended in a motor vehicle longitudinal direction. An independent claim is also included for a method for controlling a supporting assembly for a cross member i.e. bumper, of a motor vehicle i.e. passenger car.
Patent DE-102009009643-A1 (DE)
Title: Smartkarte mit Tastschalter
Inventor: SCHILLER CHRISTOPH
IPC: G06K19/07
Filed: 2009-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Smartkarte, die einen manuell betätigbaren Tastschalter (7, 16) zur Aktivierung einer Funktion der Smartkarte aufweist, wobei zunächst in einem Bereich auf einer ersten Seite (2a) einer im Karteninnern angeordneten Leiterplatine (2) angeordneten Leiterbahnen (3) freigelegt werden, über die Daten insbesondere zum Personalisieren der Smartkarte auf die Smartkarte von der ersten Seite (2a) der Leiterplatine (2) aus geladen werden. Danach werden auf einer der ersten Seite (2a) gegenüberliegenden zweiten Seite (2b) der Leiterplatine (2) angeordnete Leiterbahnen (4) von der ersten Seite (2a) der Leiterplatine (2) aus in dem genannten Bereich freigelegt und mit diesen ein Tastschalter (7, 16) kontaktiert. Bevorzugt werden die auf der ersten Seite (2a) der Leiterplatine (2) angeordneten Leiterbahnen (3) dabei zerstört.
Patent DE-102009010594-A1 (DE)
Title: Fuel cell system has fuel cell and process gas generating device for generation of process gas for operating fuel cell
Inventor: WIELAND STEFFEN
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-02-25
Abstract: The fuel cell system has a fuel cell and a process gas generating device (2) for the generation of the process gas for operating the fuel cell. An adsorbent device (3) is provided with an adsorbent unit (3a) and another adsorbent part (3b) downstream before the fuel cell. The former adsorbent unit or the latter adsorbent unit is connected with the product gas by an allocation unit for receiving the humidity from product gas. The adsorbent device has an absorbent material, which is made up of a humidity absorbent agent from a group of zeolite, silica gel or other strong hydrophilic material. An independent claim is also included for a method for starting and operating the fuel cell system.
Patent DE-102009011536-A1 (DE)
Title: Photopolymerisierbare Dentalzusammensetzung mit verringerter Farbtonänderung vor und nach dem Aushärten
Inventor: UCHIDA JUN
IPC: A61K6/838
Filed: 2009-03-03
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung einer photopolymerisierbaren Dentalzusammensetzung, die weniger Änderung in einem Farbton vor und nach dem Härten hervorruft und hervorragende Photopolymerisierbarkeit bei Bestrahlung in einem breiten Wellenlängenbereich aufweist und hervorragende Dünnschichtoberflächenhärtbarkeit besitzt, und in der Bereitstellung eines dafür verwendeten Photopolymerisationsstarters. Offenbart wird eine durch sichtbares Licht polymerisierbare Dentalzusammensetzung, die im Wesentlichen keine Aminverbindung als einen Photosensibilisator enthält, die 0,01 bis 10 Gewichtsteile einer (Bis)acylphosphinoxid-Verbindung, 0,01 bis 10 Gewichtsteile einer alpha-Diketonverbindung und 100 Gewichtsteile eines polymerisierbaren Monomers einschließt.
Patent DE-102009013732-A1 (DE)
Title: Cup e.g. double-wall cup, for drinking e.g. coffee, has shell layer provided with elevations and/or recesses over entire length and circumference, and rolled rim formed on inner layer or individual layers of shell
Inventor: HOEKSTRA AAD
IPC: B65D3/28
Filed: 2009-03-20
Abstract: The cup (1) has a shell (3) attached to a base (2). An end of the shell turned away from the base is provided with a rolled rim (4). A layer of the shell is made of paper or cardboard, where the layer of the shell is provided with elevations (9) and/or recesses (10) over an entire length and a circumference. Depth difference between maximum elevations and/or recesses and a material layer and/or the elevations and/or recesses varies along the length of the shell and/or the circumference. The rolled rim is formed on an inner layer or individual layers of the shell. The elevations and/or recesses are designed as discrete stampings.
Patent DE-102009016826-A1 (DE)
Inventor: IMHOF PETER
IPC: B25J19/00
Filed: 2009-04-09
Abstract: The frame (1) has a partially opened frame profile (3) and a side construction (4) comprising side elements (5, 5') that are sectionally arranged at a distance from each other. The side elements are connected with each other by a connecting web and/or a connection tab (8), which is inserted in a recess of the side elements. A fastening element e.g. clip, is formed at the connecting web and/or a connection tab. An elongate slot is formed in the connecting web and/or connection tab. The profile comprises edges and/or surfaces.
Patent DE-102009023287-A1 (DE)
Title: Bandfördereinrichtung
Inventor: SEGER MARTIN
IPC: B65G21/20
Filed: 2009-05-29
Abstract: Es wird ein Bandförderer beschrieben, der einen Bandkörper enthält, der mit wenigstens einem Laufträger versehen ist, auf dem ein Transportband läuft. Für eine konstruktiv einfache und funktionsmäßig sichere, energiesparende Ausbildung wird vorgeschlagen, den Laufträger mit einer Rollenführung zu versehen und zwischen dem Laufträger und dem Transportband eine Mehrzahl in Förderrichtung hintereinander liegender Rollen vorzusehen.
Patent DE-102009026495-A1 (DE)
Title: Rakelvorrichtung
Inventor: KUHN MARKUS
IPC: B05C11/04
Filed: 2009-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rakelvorrichtung (1), die zur Dosierung und/oder Egalisierung eines Auftragsmediums (2), beispielsweise Streichfarbe, auf einen laufenden Untergrund (3) bestimmt ist, wobei der Untergrund (3) bei direktem Auftrag des Auftragsmediums (2) die Oberfläche einer laufenden Papier-, Karton- oder andere Faserstoffbahn und bei indirektem Auftrag die Oberfläche eines Übertragselements ist, das das Auftragsmedium (2) an die laufende Faserstoffbahn abgibt, umfassend ein Rakelbett (4) sowie einen zylindrischen, rotierbaren Rakelstab (5) als Dosier- und/oder Egalisierelement, der in einer Nut (6) des Rakelbettes (4) aufgenommen ist, wobei das Rakelbett (4) samt Rakelstab (5) gegen den Untergrund (3) anstellbar ist und wobei die Länge des Rakelstabes (5) und die des Rakelbettes (4) im Wesentlichen der Breite des Untergrundes (3) entsprechen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die den Rakelstab (5) aufnehmende Nut (6) des Rakelbettes (4) mit einer Beschichtung (8) versehen ist.
Patent DE-102009029330-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung einer Teilnahme an einer Auktion
Inventor: DUCKECK RALF
IPC: G06Q30/00
Filed: 2009-09-10
Abstract: Ein Verfahren zur Untersüttzung einer Teilnahme an einer Auktion, wobei Informationen über Art und Ort von Objekten sowie Laufzeit der Auktion in einer ersten Datenbank bereitgestellt werden, weist die Verfahrensschritte auf: a. Eingabe von Startort und Zielort einer Reiseroute; b. Eingabe einer gewünschten Art von Objekten; c. Eingabe eines maximalen Abstands von der Reiseroute; d. Ermittlung der Reiseroute mit dem Startort und dem Zielort nach vorgegebenen Optimierungskriterien; e. Ermittlung von Orten auf der Reiseroute; f. Ermittlung von bevorzugten Objekten der gewünschten Art, die in einem Ort mit einem Abstand kleiner als dem maximalen Abstand von einem Ort auf der Reiseroute angeboten werden; g. Ausgabe der bevorzugten Objekte.
Patent DE-102009030517-A1 (DE)
Title: Holding device for article e.g. beverage container such as doses, in motor vehicle, has end sections and guide device guiding one of sections along longitudinal direction such that width of opening is changed by shifting section
Inventor: CHEVROTON VINCENT
IPC: B60N3/10
Filed: 2009-06-25
Abstract: The device (1) has a form-stable loop (2) with two end sections (3, 4) arranged at a carrier part (9). A section (5) connects the end sections such that the loop includes an opening for receiving articles. A guide device (6) is attached at the carrier part for guiding one of the end sections along a longitudinal direction (L) such that width (W) of the opening is changed by shifting the end section in the guide device. The end sections are formed as band-shaped, and receivers are designed as slots.
Patent DE-102009030627-A1 (DE)
Title: Ventil und Abgabevorrichtung
IPC: B65D47/20
Filed: 2009-06-25
Abstract: Es werden ein Auslassventil und eine Abgabevorrichtung mit einem Auslassventil für eine kosmetische Flüssigkeit vorgeschlagen. Das Auslassventil weist ein flächig aufliegendes Ventilelement mit einem darin gebildeten Auslass auf. Das Auslassventil kann durch elastische Verformung des Ventilelements öffnen.