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Patent DE-102015222710-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul
Inventor: KIM BYUNG WOOK
IPC: H01L35/32
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermoelektrisches Modul, das auf einer nicht-flachen Oberfläche einer Wärmequellenkomponente angebracht ist, um einen thermischen Widerstand zu verringern, sodass der Wirkungsgrad der thermoelektrischen Erzeugung angehoben wird. Das thermoelektrische Modul umfasst wenigstens eine Elektrodenkomponente mit einer ersten Elektrodenplatte und einer zweiten Elektrodenplatte, die miteinander verbunden sind, sodass sie verschwenkt werden können. Zusätzlich umfasst wenigstens eine Halbleiterkomponente ein erstes Halbleiterelement, welches elektrisch mit der ersten Elektrodenplatte verbunden ist, und ein zweites Halbleiterelement, welches elektrisch mit der zweiten Elektrodenplatte verbunden ist.
Patent DE-102015223509-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung mit elektrischer Leitfähigkeit
Inventor: RUDIN BENJAMIN
IPC: F16C19/52
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (1) zum Abbau induzierter elektrischer Spannungen und /oder zum Potentialausgleich in einem Wälzlager (10), mit einem elektrisch leitenden Brückenelement (2), wobei zumindest ein Befestigungsbereich (3) des Brückenelementes (2) zum Verbinden mit einem ersten Lagerring (4) stofflich und/oder geometrisch vorbereitet ist, sowie mit einem elektrisch leitend mit dem Brückenelement (2) verbundenen Gleitelement (5).  Erfindungsgemäß ist das Gleitelement (5) elektrisch leitend und zur gleitenden Anlage an einer Oberfläche (6) eines relativ zu dem ersten Lagerring (4) verdrehbaren zweiten Lagerringes (7) stofflich und/oder geometrisch vorbereitet, wobei das Brückenelement (2) federelastisch verformbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Wälzlager (10) mit einer solchen Schutzvorrichtung (1) sowie eine Gehäuse-Wellen-Anordnung (13) mit einem Wälzlager (10).
Patent DE-102015224273-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Batteriesysteme
Inventor: OECHSLE MATTHIAS
IPC: H01M50/262
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Batteriesystem (BS), insbesondere von einem Lithium-Ionen-Batteriesystem, enthaltend mindestens eine Batterievorrichtung und mindestens ein erstes Gehäuseelement (G1) und mindestens ein zweites Gehäuseelement (G2), wobei das mindestens eine erste Gehäuseelement (G1) und das mindestens eine zweite Gehäuseelement (G2) zur Aufnahme der mindestens einen Batterievorrichtung geeignet sind und wobei das mindestens eine erste Gehäuseelement (G1) mindestens ein erstes Verbindungsmittel (V1) aufweist und das mindestens eine zweite Gehäuseelement (G2) mindestens ein zweites Verbindungsmittel (V2) aufweist, wobei das mindestens eine erste Verbindungsmittel (V1) und das mindestens eine zweite Verbindungsmittel (V2) geeignet sind, eine Steckverbindung untereinander einzugehen, wobei es sich bei der Steckverbindung um eine Haftreibungsverbindung handelt.
Patent DE-102015224318-A1 (DE)
Title: Wafer-herstellungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L21/268
Filed: 2015-12-04
Abstract: Es wird ein Wafer-Herstellungsverfahren zum Herstellen eines hexagonalen Einkristall-Wafers aus einem hexagonalen Einkristall-Ingot offenbart. Das Wafer-Herstellungsverfahren umfasst einen Trennstartpunktausbildungsschritt mit einem Einstellen des Brennpunkts eines Laserstrahls, der eine Transmissionswellenlänge für den Ingot aufweist, auf eine von der oberen Fläche des Ingots aus vorbestimmte Tiefe im Inneren des Ingots, die der Dicke des herzustellenden Wafers entspricht, und als Nächstes einem Aufbringen des Laserstrahls auf die obere Fläche des Ingots bei einem relativen Bewegen des Brennpunkts und des Ingots, um dadurch eine modifizierte Schicht parallel zu der oberen Fläche des Ingots und Risse auszubilden, die sich von der modifizierten Schicht erstrecken, wodurch ein Trennstartpunkt ausgebildet wird. Bei dem Trennstartpunktausbildungsschritt wird der Laserstrahl mehrere Male in dem Zustand auf den Ingot aufgebracht, bei dem der Brennpunkt des Laserstrahls auf die zuvor ausgebildete modifizierte Schicht eingestellt wird, wobei die Risse von der modifizierten Schicht getrennt werden.
Patent DE-102016004203-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Steuereinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPOHN ANDREAS
IPC: B60W50/12
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Steuereinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs (12), bei welchem auf einem Datenspeicher der Steuereinrichtung (10) ein Steuerprogramm gespeichert wird, das Kraftfahrzeug (12) während einer Produktion des Kraftfahrzeugs (12) zumindest teilweise automatisiert unter Verwendung des Steuerprogramms manövriert wird, wobei während eines Betriebs des Kraftfahrzeugs (12) durch einen Fahrer nach der Produktion des Kraftfahrzeugs (12) ein Zugriff auf das Steuerprogramm unterbunden wird.
Patent DE-102016005833-A1 (DE)
Title: Welle, insbesondere Kurbelwelle, sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Welle
Inventor: SCHAEFER HELMUT
IPC: F16C3/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Welle, insbesondere einer Kurbelwelle, und eine Welle, insbesondere eine Kurbelwelle, welche zumindest abschnittsweise in wenigstens einem Radius und/oder in wenigstens einer Hohlkehle eine andere chemische Zusammensetzung als ein Grundkörper der Welle aufweist, wobei der Radius und/oder die Hohlkehle zumindest abschnittsweise martensitisch und/oder bainitisch gehärtet ist bzw. sind.
Patent DE-102016008921-A1 (DE)
Title: Elastischer Gelenkkörper
Inventor: BRANDL MARC
IPC: F16D3/64
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elastischen Gelenkkörper (10) für eine Wellenanordnung zum gelenkigen Verbinden zweier Wellenabschnitte mit – einer Mehrzahl von Buchsen (14), wobei die Mittelachsen (MB) der Buchsen (14) auf einem Kreis (K) um die Mittelachse (MG) des elastischen Gelenkkörpers (10) liegen, wobei der Durchmesser dieses Kreises den Verbindungsdurchmesser (LK) des elastischen Gelenkkörpers angibt, – wenigstens einem in einer Zugstrecke angeordneten Fadenpaket (24, 26, 28, 30, 32) und wenigstens einem in einer Schubstrecke angeordneten Fadenpaket (24, 26, 28, 30, 32), wobei jedes Fadenpaket (24, 26, 28, 30, 32) um eine vorbestimmte axiale Erstreckung aufweist, – wenigstens einer Stützeinrichtung zur Führung der Fadenpakete (24, 26, 28, 30, 32), die eine Mehrzahl von Bundelementen (18, 20, 22, 34, 36) aufweist, wobei die Mehrzahl der Bundelemente (18, 20, 22, 34, 36) wenigstens ein Bundelement (18, 20, 22, 34, 36) mit wenigstens zwei sich in radialer Richtung erstreckenden Abschnitten umfasst, und – wenigstens einer elastischen Ummantelung (12), in die die Fadenpakete (24, 26, 28, 30, 32) und die wenigstens eine Stützeinrichtung zumindest teilweise eingebettet sind, wobei für das Verhältnis u1 zwischen der Summe der axialen Erstreckung (l1, l2, ln) der Fadenpakete (24, 26, 28, 30, 32) und dem Verbindungsdurchmesser (LK) 0,05 ≤ u1 ≤ 0,35 gilt.
Patent DE-102016012102-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Flächengewichts einer Werkstoffbahn
Inventor: BERGMANN BERND
IPC: G01N23/083
Filed: 2016-10-08
Abstract: Bei der Vorrichtung zum Messen des Flächengewichts einer Werkstoffbahn, umfassend zumindest eine die Werkstoffbahn abdeckende Strahlungsquelle und einen dieser Strahlungsquelle zugeordneten Detektor, ist vorgesehen, dass sie wenigstens eine zweite Strahlungsquelle mit von der ersten Strahlungsquelle verschiedenen Energiebereich mit einem zweiten, zugeordneten Detektor hat, wobei die zweite Strahlungsquelle von der ersten Strahlungsquelle örtlich verschieden angeordnet ist.
Patent DE-102016013922-A1 (DE)
Title: AQua-Pad, Filterpapiersäckchen mit Wasserspeicher-Granulat, für die Anwendung im Erdreich.
IPC: C05G3/80
Filed: 2016-11-22
Abstract: Filterpapiersäckchen für Wasserspeicher -Granulat mit Thermischen Verschluss. dadurch gekennzeichnet, dass das Filterpapiersäckchen von drei Seiten Thermisch versiegelt wird und die Verpackungseinheit gleich bleibend groß ist.
Patent DE-102016014290-A1 (DE)
Title: Stilleinlage mit fixer Haftfolie
Inventor: TOMASINI GERALDINE
IPC: A41C3/04
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Stilleinlagen, an denen aufklappbare mit Klebeflächen/-vorrichtungen versehene Abdeckungen vorhanden sind.
Patent DE-102016015624-A1 (DE)
Title: Dichtungselement für Fassaden
Inventor: MANN SIEGFRIED
IPC: E04B1/684
Filed: 2016-12-29
Abstract: Das Dichtungselement ist vorgesehen für Fassaden zur Anbringung im Stossbereich von gerade geschnittenen, stumpf gegeneinandergefügten Pfosten-Riegel-Verbindungen, bei welchen das Riegelteil auch von einem Pfostenprofil gebildet sein kann. Die Pfosten (2) und Riegel (3) weisen zur Fassadenaußenseite hin gerichtet einen mittig angeordneten Schraubkanal (4) auf, ferner jeweils randseitig dazu verlaufende Verankerungsnuten (7) für Dichtungen (6) und zwischen diesen jeweils Entwässerungsnuten (8). Erfindungsgemäß ist ein als Winkelprofil ausgestaltetes Formteil (9) vorgesehen, wobei der erste Schenkel (9.1) dieses Winkelprofils sich über die Verankerungsnut (7) des Pfostens (2) erstreckt und im Bereich der Entwässerungsnut (8) endet. Der zweite Schenkel (9.2) bildet durch eine mittige
Patent DE-102016015799-A1 (DE)
Title: Filteranlage mit Reinigungsluftleiteinrichtung für horizontale Filterpatronen und Verfahren zum Reinigen einer Filteranlage
Inventor: HANDTE JAKOB
IPC: B01D46/04
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranlage (1) zum Reinigen eines aerosolartigen Rohgases zu einem Reingas, mit wenigstens zwei horizontal angeordneten Filterelementen (2), die in Schwerkraftrichtung zumindest abschnittsweise übereinander angeordnet sind, wobei eine Reinigungsgasleitung (3) vorgesehen ist, um die Filterelemente (2) über den gesamten Umfang der Filterelemente (2) mit Druckluft zu deren Reinigung zu beaufschlagen, wobei eine Druckluftzuführung mit baulichen und regelungstechnischen Maßnahmen so bewirkt ist, dass Bestandteile jener durch das Filtermaterial (7) der beiden Filterelemente (2) zur Reinigung eingesetzte und durch diese hindurchgehende Druckluftstrom (8) in eine gemeinsame Richtung gezwungen wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Reinigen einer solchen Filteranlage (1).
Patent DE-102016100575-A1 (DE)
Title: Schubumkehrvorrichtung einer Strömungsmaschine
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: F02K1/60
Filed: 2016-01-14
Abstract: Es wird eine Schubumkehrvorrichtung (6) einer Strömungsmaschine (1) mit wenigstens einer Schwenkeinrichtung (7, 8) vorgeschlagen, die zwischen einer Grundposition und einer Schubumkehrposition verlagerbar ist. Der stromaufseitige Endbereich (14, 15) der Schwenkeinrichtung (7, 8) weist in der Grundposition der Schwenkeinrichtung (7, 8) einen in stromaufseitiger Richtung in radialer Richtung (R) nach innen gebogenen Bereich (16, 17) auf. Eine Tangente (39, 40) an ein stromaufseitiges Ende (18, 19) des gebogenen Bereichs (16, 17) der Schwenkeinrichtung (7, 8) schließt in der Schubumkehrposition der Schwenkeinrichtung (7, 8) mit der Längsrichtung (12) der Strömungsmaschine (1) einen Winkel (α) von 35° bis 45° ein.
Patent DE-102016101115-A1 (DE)
Title: Konduktiver Fahrzeugladeport mit Kühlungsinfrastruktur
Inventor: LOPEZ JUAN
IPC: H01R13/533
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein konduktiver Fahrzeugladeport ist dazu ausgelegt, Ladestrom aus einer externen Quelle konduktiv zum Fahrzeug zum Laden einer Traktionsbatterie des Fahrzeugs zu übertragen. Ein Kühlsystem ist dazu ausgelegt, den Ladeport abhängig von einer Temperatur des Ladeports zu kühlen. Das Kühlsystem kann Kühlmittel und/oder Luft zum Kühlen des Ladeports verwenden.
Patent DE-102016104422-A1 (DE)
Title: Leuchte mit aufrollbarem Träger
Inventor: NOPPER HANS
IPC: F21S6/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Leuchte (6) aufweisend eine Leuchteinheit (9) und einen im Wesentlichen länglichen Träger (3), der zumindest teilweise aus einem Bandmaterial (1) gebildet ist, wobei ein Querschnitt des Trägers (3) zumindest Abschnittsweise im Wesentlichen bogenförmig ausgestaltet ist, und wobei die Leuchteinheit (9) an dem Träger (3) angeordnet ist, wobei das Bandmaterial (1) des Trägers (3) derart unter Vorspannung steht, dass dies von einem gestreckten stabilen Zustand, in dem es den Träger (3) bildet, in einen stabilen aufgerollten Zustand überführbar ist und umgekehrt.
Patent DE-102016105277-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: OKAZAKI SHUNTARO
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-03-22
Abstract: Abgasreinigungssystem, das einen Abgasreinigungskatalysator 20, einen stromabwärtsseitigen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor 41 und eine Steuervorrichtung aufweist, die für die Steuerung eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses des Abgases eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerung und eine Anomaliediagnosesteuerung für die Diagnostizierung des stromabwärtsseitigen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors durchführt. Bei der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerung schaltet die Steuervorrichtung abwechselnd und wiederholt das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases, das in den Abgasreinigungskatalysator einströmt, zwischen einem fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnis und einem mageren Luft-Kraftstoff-Verhältnis um. Bei der Anomaliediagnosesteuerung urteilt die Steuervorrichtung, dass der stromabwärtsseitige Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor anormal geworden ist, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases durch die Luft-Kraftstoff-Steuerung zu einem fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnis gemacht wird und sich das Ausgabe-Luft-Kraftstoff-Verhältnis des stromabwärtsseitigen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors von einem fetteren Luft-Kraftstoff-Verhältnis als ein vorbestimmtes als mager beurteiltes Luft-Kraftstoff-Verhältnis zu einem mageren Luft-Kraftstoff-Verhältnis ändert.
Patent DE-102016106346-A1 (DE)
Title: Feldplattengraben-Halbleitervorrichtung mit planarem Gate
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-04-07
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung wird vorgestellt. Die Halbleitervorrichtung umfasst einen ersten Lastkontakt, einen zweiten Lastkontakt und eine Halbleiterregion, die dafür ausgelegt ist, einen Laststrom zwischen dem ersten Lastkontakt und dem zweiten Lastkontakt mindestens in Vorwärtsrichtung zu leiten, wobei die Halbleiterregion Folgendes enthält: eine erste Halbleiterkontaktzone, wobei die erste Halbleiterkontaktzone eine Halbleiter-Body-Region und eine Halbleiter-Source-Region umfasst, wobei die Halbleiter-Source-Region elektrisch mit dem ersten Lastkontakt verbunden ist und mit der Halbleiter-Body-Region in Kontakt steht; eine zweite Halbleiterkontaktzone, wobei die zweite Halbleiterkontaktzone elektrisch mit dem zweiten Lastkontakt verbunden ist; eine Halbleiterdriftzone, wobei die Halbleiterdriftzone die erste Halbleiterkontaktzone mit der zweiten Halbleiterkontaktzone koppelt, wobei die Halbleiter-Body-Region die Halbleiter-Source-Region von der Halbleiterdriftzone isoliert. Die Halbleitervorrichtung umfasst des Weiteren in einem vertikalen Querschnitt mindestens zwei Gräben, die sich in die Halbleiterregion entlang einer Erstreckungsrichtung erstrecken, die von der ersten Halbleiterkontaktzone zu der zweiten Halbleiterzone weist, wobei jeder Graben eine Grabenelektrode und einen Isolator umfasst, der die jeweilige Grabenelektrode von der Halbleiterregion isoliert, wobei die Halbleiterregion eine Mesazone umfasst, die zwischen den zwei Gräben angeordnet ist, wobei die Mesazone die erste Halbleiterkontaktzone enthält. Die Halbleitervorrichtung ist dafür ausgelegt, einen Laststrompfad zum Leiten des Laststroms in der Vorwärtsrichtung herzustellen, wobei der Laststrompfad, in einem vertikalen Querschnitt der Mesazone, nur einen einzelnen Inversionskanal umfasst, wobei der einzelne Inversionskanal in der Halbleiter-Body-Region enthalten ist.
Patent DE-102016106931-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Wärmeschutzfilms und Wärmeschutzfilmstruktur
Inventor: TATENO MANABU
IPC: F02F3/10
Filed: 2016-04-14
Abstract: Auf einer Oberfläche eines ersten Wärmeschutzfilms 12, der ausgebildet wird durch Anodisierungsbehandlung einer Oberfläche eines eine Verbrennungskammer gestaltenden Bauteils 10, das aus einer Al-Legierung (Al-Reinheit von weniger als 99,0%) als einem Basismaterial gebildet ist, wird ein zweiter Wärmeschutzfilm 20 angeordnet, der durch eine Anodisierungsbehandlung von den beiden Oberflächen einer reinen Al-Folie mit einer Al-Reinheit von gleich oder größer als 99,0% hergestellt wurde. Zwischen diese Wärmeschutzfilme wird ein wärmebeständiger Klebstoff gegossen, und der wärmebeständige Klebstoff wird erwärmt und ausgehärtet (eine Zwischenschicht 22). Da der zweite Wärmeschutzfilm auch in einem nicht polierten Zustand eine geringe Oberflächenrauheit Ra von im Mittel ungefähr 1,0 μm aufweist, kann auf ein Polieren oder dergleichen des Films zum Zweck einer Glättung nach dem Bondieren des zweiten Wärmeschutzfilms verzichtet werden. Zudem kann eine Wärmeschutzfilmstruktur mit einer geglätteten Oberfläche bereitgestellt werden.
Patent DE-102016107340-A1 (DE)
Title: Verkokungsofen mit Einrichtungen zur Koksgasverwertung
Inventor: LESCH RUDOLF
IPC: C10B21/18
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verkokungsofen mit Einrichtungen zur Koksgasverwertung, die eine mit dem Ofeninnenraum verbundene Leitung (4) zur Abführung von Koksgas umfassen. Erfindungsgemäß ist die Leitung (4) mit Wärmetauschereinrichtungen (7) zur Auskopplung von Wärme aus dem Koksgas über die Wand der Leitungen (4) versehen, wobei die Wärmetauschereinrichtungen (7) mit einem die ausgekoppelte Wärme an einen von der Leitung (4) entfernten Nutzungsort transportierenden Wärmetransportkreislauf (12) verbunden ist und wobei der Wärmetransportkreislauf (12) ein in ausschließlich flüssiger Phase umlaufendes Wärmetransportmedium (9) aufweist.
Patent DE-102016110526-A1 (DE)
Title: Kamera für ein Kraftfahrzeug mit einem brüniertem Edlestahl-Linsenträger, sowie Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Kamera für ein Kraftfahrzeug
Inventor: O'CONNOR RACHEL
IPC: G03B17/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Außengehäuse, in dem ein Linsenmodul (9) der Kamera (4) angeordnet ist, wobei das Linsenmodul (9) einen rohrartigen Linsenträger (10) aufweist, wobei der Linsenträger (10) zumindest bereichsweise schwarz brüniert ist. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug (1) und ein Verfahren zum Herstellen einer Kamera (4).
Patent DE-102016114002-A1 (DE)
Title: Trennschalteranordnung, insbesondere für ein Bordspannungssystem eines Fahrzeugs
Inventor: WANDRES STEFFEN
IPC: H03K17/08
Filed: 2016-07-29
Abstract: Eine Trennschalteranordnung, insbesondere für ein Bordspannungssystem eines Fahrzeugs, umfasst: – wenigstens ein Trennschalterelement (14) mit einem Trennschalterelement-Eingangsanschluss (18), einem Trennschalterelement-Ausgangsanschluss (22) und einem Trennschalterelement-Ansteueranschluss (26), wobei bei an dem Trennschalterelement-Ansteueranschluss (26) anliegender Ansteuerspannung das Trennschalterelement (14) in einem Leiter-Zustand ist und bei nicht an dem Trennschalterelement-Ansteueranschluss (26) anliegender Ansteuerspannung das Trennschalterelement (14) in einem Diode-Zustand ist, derart, dass das Trennschalterelement (14) in einem Sperr-Zustand ist, wenn der Trennschalterelement-Eingangsanschluss (18) auf höherem Potenzial ist als der Trennschalterelement-Ausgangsanschluss (22), – eine Ansteuereinheit (30) zum Bereitstellen einer an den Trennschalterelement-Ansteueranschluss (26) anzulegenden Ansteuerspannung, – eine Hilfs-Ansteuereinheit (38) zum Bereitstellen einer an den Trennschalterelement-Ansteueranschluss (26) anzulegenden Hilfs-Ansteuerspannung, wobei die Hilfs-Ansteuereinheit (38) dazu ausgebildet ist, die Hilfs-Ansteuerspannung auf der Grundlage eines Spannungsabfalls zwischen dem Trennschalterelement-Eingangsanschluss (18) und dem Trennschalterelement-Ausgangsanschluss (22) zu erzeugen, wenn das Trennschalterelement (14) in seinem Diode-Zustand ist und der Trennschalterelement-Ausgangsanschluss (22) auf höherem Potenzial ist als der Trennschalterelement-Eingangsanschluss (14).
Patent DE-102016124503-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer konfigurierbaren Leiterplatte
Inventor: TREBES MARTIN
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Blende (4) mit zumindest zwei in einer Reihe angeordneten Bedienbereichen (5a-5d) auf einer Vorderseite (6) der Blende (4), einem an einer Rückseite (8) der Blende (4) angeordneten Sensorfeld (9) mit in einer Reihe angeordneten Sensor-Elektroden (10a-10j), welche jeweils einem der Bedienbereiche (5a-5d) zugeordnet sind und für ein Detektieren einer Berührung des jeweiligen Bedienbereichs (5a-5d) ausgebildet sind, und einer dem Sensorfeld (9) zugeordneten Leiterplatte (11) mit zumindest zwei elektrischen Anschluss-Kontakten (12a-12d), welche jeweils mit einer Sensor-Elektrode (10a-10j) elektrisch gekoppelt sind, wobei das Sensorfeld (9) mehr Sensor-Elektroden (10a-10j) aufweist als die Blende (4) Bedienbereiche (5a-5d), und zumindest einem Bedienbereich (5a-5d) zumindest zwei Sensor-Elektroden (10a-10j) zugeordnet sind, wobei Sensor-Elektroden (10a-10j), die demselben Bedienbereich (5a-5d) zugeordnet sind, mit demselben Anschluss-Kontakt (12a-12d) elektrisch gekoppelt sind und über zumindest eine bestückte Brücke (13a-13i) der Leiterplatte (11) elektrisch miteinander gekoppelt sind, und wobei Sensor-Elektroden (10a-10j), die unterschiedlichen Bedienbereichen (5a-5d) zugeordnet sind, durch zumindest eine unbestückte Brücke (13a-13i) elektrisch voneinander entkoppelt sind, um mit möglichst geringem fertigungstechnischen Aufwand unterschiedliche Bedienvorrichtungen (2) mit unterschiedlich vielen Tasten oder Bedienbereichen (5a-5d) bereitzustellen.
Patent DE-102016200100-A1 (DE)
Title: Variables Haltesystem insbesondere für mobile Endgeräte
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: F16M13/00
Filed: 2016-01-07
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein variables Haltesystem (1) zur Aufnahme wenigstens eines mobilen Gegenstandes bzw. Endgerätes (2), insbesondere zur Verwendung in einem Fahrzeug, bereitgestellt. Das variable Haltesystem (1) umfasst: ein Gehäuse (3), das eine erste Gehäuseschale (3a) und eine zweite Gehäuseschale (3b) aufweist, wobei die erste Gehäuseschale (3a) räumlich fixierbar ist, und die zweite Gehäuseschale (3b), die zumindest einen translatorischen Freiheitsgrad aufweist, zur Aufnahme des zumindest einen mobilen Endgerätes (2) aus einer Grundstellung in eine Aufnahmestellung bewegt werden kann, wodurch ein Abstand (D) zwischen den beiden Gehäuseschalen (3a, 3b) in einer Bewegungsrichtung (Z) vergrößert wird, und dadurch das zumindest eine mobile Endgerät (2) in dem Haltesystem (1) durch eine Rückstellkraft (F) aufnehmbar und fixierbar ist, wobei die beiden Gehäuseschalen (3a, 3b) durch eine einziehbare, insbesondere aufrollbare Stützwand (5) miteinander verbunden sind, die in der Grundstellung in einer der beiden Gehäuseschalen (3a, 3b) zumindest teilweise aufgenommen ist, und die durch die Bewegung der zweiten Gehäuseschale (3b) in die Aufnahmestellung ausbringbar ist.