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Patent DE-102014220523-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Durchgangsbohrungen mittels Laserstrahlung in einer Wandung eines Bauteils
Inventor: DIETRICH JENS
IPC: B23K26/382
Filed: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Durchgangsbohrungen mittels Laserstrahlung in einer Wandung (3) eines Bauteils (1), die einen Hohlraum (2), in dem ein unter Erwärmung verflüssigbares Schutzmittel (5) vorgesehen ist, begrenzt, bei dem an einer Mehrzahl von definierten Bohrstellen Durchgangsbohrungen (7) in die Wandung (3) des Bauteils (1) eingebracht werden, indem an den Bohrstellen nacheinander Material mittels Laserstrahlung entfernt wird, wobei die Fläche der Durchgangsbohrungen (7) jeweils in zwei oder mehr Sektoren (A–D) unterteilt ist und die Entfernung von Material sektorweise erfolgt, wobei die unmittelbar aufeinanderfolgende Bearbeitung zweier Sektoren (A–D) in der Weise erfolgt, dass nach der Entfernung von Material in einem Sektor (A–D) an einer vorgegeben Bohrstelle Material in einem Sektor (A–D) an einer weiteren Bohrstelle entfernt wird.
Patent DE-102014220905-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasturboaufladung und Abgasrückführung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/19
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, – mindestens einem Abgasturbolader, der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2) umfasst, wobei der Verdichter (2) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (2b) auf einer drehbaren Welle (2e) gelagerten Laufrad (2c) ausgestattet ist, – einer Abgasrückführung umfassend eine Rückführleitung, die stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades (2c) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes in das Ansaugsystem (1) mündet, und – einer zusätzlichen Abgasrückführung, welche eine Leitung umfasst, die stromaufwärts der Turbine des mindestens einen Abgasturboladers aus dem Abgasabführsystem abzweigt und stromabwärts des Verdichters (2) des mindestens einen Abgasturboladers wieder in das Ansaugsystem (1) mündet, wobei – eine Vorrichtung (3) zum Einbringen von Ladeluft in das Ansaugsystem (1) vorgesehen ist, die mindestens eine zum Ansaugsystem (1) hin offene und stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades (2c) angeordnete Öffnung (5) umfasst, an die sich eine Versorgungsleitung (4) anschliesst, wobei zumindest ein sich an die Öffnung (5) anschließendes Mündungsteilstück (4a) dieser Versorgungsleitung (4) mit der Welle (2e) einen spitzen Winkel α bildet, so dass eine eingebrachte Ladeluftströmung auf das mindestens eine Verdichterlaufrad (2c) hin ausgerichtet ist.
Patent DE-102014221706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestromung eines Magnetventils eines Kraftstoffinjektors
Inventor: KOBER RALPH
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestromung eines Schaltventils eines Kraftstoffinjektors. Dieses umfasst das Bestromen des Schaltventils mit einem vorgegebenen Stromverlauf, das Ermitteln eines den Druckverlauf in einem Ventilraum des Kraftstoffinjektors repräsentierenden Signals (U_NCS) während eines Schaltens des Schaltventils, und das Ändern des vorgegebenen Stromverlaufs in Abhängigkeit von dem Signal (U_NCS).
Patent DE-102014221721-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines bandförmigen Leuchtmoduls und nach diesem Verfahren hergestelltes Leuchtmodul
Inventor: REISS MARTIN
IPC: F21Y115/10
Filed: 2014-10-24
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung eines bandförmigen Leuchtmoduls (1) weist folgende Schritte auf: a) Bereitstellen eines Grundkörpers (2); b) Versehen des Grundkörpers mit einem Kleber (9); c) Anbringen eines zumindest teilweise lichtdurchlässigen Elements (12) an den Grundkörper (2) und d) Anbringen einer mit Lichtquellen (17) bestückten bandförmigen Leiterplatte (20) an das Element (12). Ein bandförmiges Leuchtmodul (1) weist einen bandförmigen Grundkörper (2), ein bandförmiges zumindest teilweise lichtdurchlässiges Element (12) sowie eine bandförmige Leiterplatte auf, an deren dem lichtdurchlässigen Element (12) zugewandten Vorderseite (22) eine Reihe von Lichtquellen (17) angeordnet ist, wobei das bandförmige Leuchtmodul (1) insbesondere mit dem Verfahren hergestellt worden ist.
Patent DE-102014224196-A1 (DE)
Title: Aufzugsbremssystem und Verfahren zum Bremsen einer Kabine einer Aufzuganlage
Inventor: KUCZERA THOMAS
IPC: B66B5/18
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufzugsbremssystem, mit einer Bremsvorrichtung (107), die wenigstens einen Bremsbelag (108) aufweist, welcher im Falle eines Bremseinsatzes mit einer Reibfläche, relativ zu der sich der Bremsbelag bewegt, zusammenwirkt, wobei das Bremssystem eine Bearbeitungsvorrichtung (114) zur Veränderung einer Oberflächeneigenschaft der Reibfläche und/oder des Bremsbelages (108) aufweist, mit einer Überwachungseinheit (130) zur Erfassung wenigstens einer Eigenschaft der Reibfläche und/oder des Bremsbelags (108), wobei die Überwachungseinheit (130) und die Bearbeitungsvorrichtung (114) derart in Wirkverbindung stehen, dass die Bearbeitungsvorrichtung nur dann aktiviert wird, wenn die wenigstens eine erfasste Eigenschaft von Reibfläche und/oder Bremsbelag (108) wenigstens ein vorbestimmtes Kriterium nicht erfüllt.
Patent DE-102014225004-A1 (DE)
Title: Motor-Aus-Temperaturmanagement
Inventor: WIEMEERSCH JOHN ROBERT VAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein Fahrzeugsystem enthält einen Motortemperatursensor, der zum Messen einer Temperatur eines Fahrzeugmotors konfiguriert ist, und ein Fernmotorsteuerungssystem, das zum Vergleichen der gemessenen Motortemperatur mit einer vorbestimmten Schwelle konfiguriert ist. Die Motorsteuerung aktiviert den Motor selektiv auf der Basis der gemessenen Motortemperatur relativ zur vorbestimmten Schwelle, um die Aufheizung des Motorblocks gegenüber der Aufheizung des Fahrgastraums zu priorisieren. Bei einigen Implementierungen aktiviert das Fernmotorsteuerungssystem selektiv den Motor, wenn die gemessene Temperatur unter einer Mindesttemperatur liegt, und deaktiviert den Motor, wenn die gemessene Temperatur gleich einer Zieltemperatur ist oder darüber liegt.
Patent DE-102015004519-A1 (DE)
Title: Leuchte zur Befestigung in einer Halterung, insbesondere in einer Schienenhalterung
Inventor: STARKE MELANIE
IPC: F21V21/35
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte (2) zur Befestigung in einer Halterung (1), insbesondere in einer Schienenhalterung (1), mit einem Adapter (21) zum Eingriff in die Halterung (1), wobei der Adapter (21) in einer ersten Drehstellung um eine Hochachse (Z) in die Halterung (1) eingeführt und in einer zweiten Drehstellung um die Hochachse (Z) in der Halterung (1) in einer Richtung der Hochachse (Z) gehalten werden kann, und wenigstens einem Befestigungsmittel (24) zum Eingriff in die Halterung (1), wobei das Befestigungsmittel (24) in der zweiten Drehstellung des Adapters (21) derart in die Halterung (1) eingeführt werden kann, so dass der Adapter (21) in der zweiten Drehstellung gesichert wird. Die Leuchte (2) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Federelement (30), welches derart angeordnet und ausgebildet ist, dass der Eingriff des Befestigungsmittels (24) in die Halterung (1) durch die Federkraft des Federelements (30) gesichert werden kann.
Patent DE-102015004927-A1 (DE)
Title: Chemisch-mechanisches Polierkissen mit transparentem Endpunkterfassungsfenster
Inventor: QIAN BAINIAN
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-04-17
Abstract: Es wird ein chemisch-mechanisches Polierkissen bereitgestellt, das eine Polierschicht, die eine Polieroberfläche aufweist, und ein Endpunkterfassungsfenster enthält, wobei das Endpunkterfassungsfenster ein Reaktionsprodukt von Bestandteilen umfasst, umfassend: ein Urethanvorpolymer mit Isocyanat-Endgruppen mit 5,5 bis 9,5 Gew.-% nicht umgesetzten NCO-Gruppen, wobei das Urethanvorpolymer mit Isocyanat-Endgruppen ein Reaktionsprodukt von Bestandteilen ist, umfassend: ein aliphatisches polyfunktionelles Isocyanat und ein Vorpolymerpolyol, und ein Härtungsmittelsystem, umfassend: 0 bis 99 Gew.-% eines difunktionellen Härtungsmittels und 1 bis 100 Gew.-% eines Amin-initiierten Polyol-Härtungsmittels, das mindestens ein Stickstoffatom pro Molekül und durchschnittlich mindestens drei Hydroxylgruppen pro Molekül aufweist. Es werden auch Verfahren zur Herstellung und Verwendung des chemisch-mechanischen Polierkissens bereitgestellt.
Patent DE-102015008834-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: TONIUS NILS
IPC: F16H63/02
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einer Kopplungseinheit (S5a), die zumindest eine Reibschlusseinheit (15a) und zumindest eine im Kraftfluss parallel zu der Reibschlusseinheit (15a) geschaltete Formschlusseinheit (16a) umfasst, mit zumindest einem Betätigungsaktor (22a), der dazu vorgesehen ist, in einem ersten Betätigungszustand die Reibschlusseinheit (15a) zu betätigen und in einem zweiten Betätigungszustand zumindest die Formschlusseinheit (16a) zu betätigen, und mit zumindest einer Gegendruckeinheit (28a), die dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand eine dem Betätigungsaktor (22a) entgegen wirkende Gegenkraft bereitzustellen, wobei die Gegendruckeinheit (28a) dazu vorgesehen ist, die Gegenkraft während eines Betriebs zu verändern.
Patent DE-102015008873-A1 (DE)
Title: Filterelement mit einem hohlzylindrischen Filtermediumkörper und Filtereinrichtung
Inventor: WILDERMUTH ANDREAS
IPC: F01M11/03
Filed: 2015-07-14
Abstract: Ein Filterelement weist einen hohlzylindrischen Filtermediumkörper auf, an dessen Innenseite ein Stützgerüst angeordnet ist, welches Träger mindestens einer gegenüber dem Stützgerüst radial nach innen einragenden Einbaurippe ist.
Patent DE-102015009590-A1 (DE)
Title: Leerrohr-Verlegemaschine für Kabeltrassen
Inventor: GRATHOFF HARTMUT
IPC: F16L1/028
Filed: 2015-07-24
Abstract: Leerrohr-Verlegemaschine für Kabeltrassen, gekennzeichnet durch einen heb- und senkbaren und schwenkbaren Schaufelradausleger (12) mit Förderband (20) und einem Schaufelrad (18), sowie einen schwenkbaren Abwurfausleger (8) mit einem Teleskopband (9), fahrend auf einem Fahrwerk (21) bestehend aus 3 lenkbaren Raupen, von denen 2 vor dem zu eröffnenden Graben und eine in Gerätemitte an einem Teleskopmast (13) um das Maß der Grabentiefe heb- und senkbar angeordnet auf der Graben-Mittellinie fährt, sowie einem an einem Teleskopstiel (11) quer zur Graben-Mittellinie angeordneten Balken (10), der mit Horizontalrollen (48) die gewünschte Anordnung der einzugrabenden Kabel-Lehrrohre (5) sicherstellt und sich auf die Leerrohre abstützt.
Patent DE-102015011312-A1 (DE)
Title: Vorrichtung aus Projektionseinheit und Nebelmaschine für unbemannte Flugobjekte
Inventor: KIRNER MARKUS
IPC: G09F21/06
Filed: 2015-08-28
Abstract: Vorrichtung für unbemannte Flugobjekte, insbesondere Drohnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Projektionseinheit mit Datenspeicher, eine Nebelmaschine und eine Stromquelle umfasst. Die Vorrichtung produziert eine Projektionsfläche aus Nebel in der Luft und projiziert bspw. Bilder und Videos darauf.
Patent DE-102015012105-A1 (DE)
Title: Numerische steuervorrichtung
Inventor: MITSUHIRO KAMIJO
IPC: G08B21/18
Filed: 2015-09-17
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung umfasst eine Einheit zum Speichern von Bedienverlaufsinformationen von Alarmkorrekturmaßnahmen, eine Einheit zum Übernehmen von Bedienverlaufsinformationen, eine Einheit zum Aufzeichnen von Bedienverlaufsinformationen von Alarmkorrekturmaßnahmen, und eine Einheit zum Abrufen von Alarmkorrekturmaßnahmeninformationen aus einem Bedienverlauf. Die Einheit zum Aufzeichnen von Bedienverlaufsinformationen von Alarmkorrekturmaßnahmen weist einen Aufzeichnungsoptimierungsabschnitt für Bedienverlaufsinformationen von Alarmkorrekturmaßnahmen auf, der Informationen zu einer Bedienung optimiert, die in den erzeugten Bedienverlaufsinformationen von Alarmkorrekturmaßnahmen enthalten sind, um den Alarm zu verwerfen, und die Einheit zum Abrufen von Alarmkorrekturmaßnahmeninformationen aus einem Bedienverlauf weist einen Abrufoptimierungsabschnitt für Bedienverlaufsinformationen von Alarmkorrekturmaßnahmen auf, der die abgerufenen Bedienverlaufsinformationen von Alarmkorrekturmaßnahmen optimiert, um einen Alarm zu verwerfen.
Patent DE-102015014383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Spindel einer Doppeldrahtzwirn- oder Kabliermaschine
Inventor: RAISICH ANDREJ
IPC: D01H1/10
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Spindel (2) einer Doppeldrahtzwirn- oder Kabliermaschine, die eine einstellbare Ballonfadenführeröse (9) besitzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass für den Betrieb der Spindel (2) unter Produktionsbedingungen die Ballonfadenführeröse (9) auf Basis einer zur Energieaufnahme des Spindelantriebs (3) korrelierenden Messgröße (i) auf eine erste Arbeitsposition (AP1) justiert wird, in der ein positionsabhängiges Minimum der Energieaufnahme des Spindelantriebs (3) erreicht wird.
Patent DE-102015014479-A1 (DE)
Title: Gewindeabdichtung
Inventor: HOFMANN ARMIN
IPC: F16B35/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Aufgabe Gewindeabdichtung, bei der sich die Wirkung der Abdichtung bei beaufschlagung mit Druck erhöht und die mehrfach, ohne beeinträchtigung der Dichtwirkung, gelöst und wieder verschraubt werden kann. Lösung Gewindeabdichtung für eine Schraubverbindung, bei der ein Teil mit Außengewinde (1) und ein Teil mit Innengewinde (2) verschraubt wird. In wenigstens einem Teil der Schraubverbindung, dem Teil mit Außengewinde (1) oder dem Teil mit Innengewinde (2), ist am Umfang des Gewindes wenigstens eine, zu dem anderen Teil hin geöffnete und quer zur Längsachse der Schraubverbindung (1, 2) angeordnete Aussparung (4) eingebracht, in welcher sich ein Dichtstück (3) befindet. Anwendungsgebiet Schraubverbindungen in Rohrleitungen, in denen unter Druck flüssige oder Gasförmige Medien eingeschlossen sind. Verschraubungen in hydraulischen und pneumatischen Anlagen, Ventile oder Zylinder die in ein Gewinde dicht eingeschraubt werden.
Patent DE-102015015774-A1 (DE)
Title: Unlösbare formschlüssige Schraubverbindung
IPC: F16B39/22
Filed: 2015-12-08
Abstract: Unlösbare formschlüssige Schraubverbindung, welche den Spritzölschutz und das Gewinderohr miteinander verbindet dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung durch ein an einer Mutter (4) angeheftetes Formelement (1) unter Einwirkung einer Mutter (5) formschlüssig in den Spritzölschutz (7) eingepresst wird.
Patent DE-102015103220-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Master mit ihm bekanntem Sicherheitsstatus
Inventor: GRAFTON RICHARD F
IPC: G06F21/71
Filed: 2015-03-05
Abstract: Es wird ein Master mit ihm bekanntem Sicherheitszustand bereitgestellt, derart, dass ein Master seinen Sicherheitszustand bestimmen kann, bevor er versucht, auf sichere Ressourcen zuzugreifen, oder bevor er ein sicheres Zugriffsniveau anfordert. Ein beispielhaftes System weist ein System-Interconnect; einen oder mehrere Master, die mit dem System-Interconnect gekoppelt sind; und ein Master-Sicherheitsprüfungsregister, das mit dem System-Interconnect gekoppelt ist, auf. Das Master-Sicherheitsprüfungsregister ist dafür ausgelegt, über das System-Interconnect eine Anforderung von einem Master zu empfangen, auf das Master-Sicherheitsprüfungsregister zuzugreifen, wobei die Anforderung ein Master-Betriebszustandssignal beinhaltet, welches einen Sicherheitszustand des einen Zugriff anfordernden Masters anzeigt, und auf der Basis des Master-Betriebszustandssignals einen Datenwert an den Master zurückzugeben, wobei der Datenwert einen aktuellen Sicherheitszustand des einen Zugriff anfordernden Masters angibt.
Patent DE-102015104170-A1 (DE)
Title: Anschlusssteckvorrichtung
Inventor: WASSERMANN VOLKER
IPC: H02H5/04
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlusssteckvorrichtung mit einem Stecker, der ein Steckergehäuse, wenigstens einen ersten und einen zweiten Steckkontakt zur Übertragung eines Stroms und eine Temperaturerfassungseinrichtung zur Erfassung der Temperatur an den Steckkontakten im Steckergehäuse umfasst, wobei die Temperaturerfassungseinrichtung wenigstens einen ersten und einen zweiten Temperatursensor aufweist, die auf einer starren Leiterplatte mit einem Abstand voneinander angeordnet sind, der dem Abstand der Steckkontakte entspricht und die Leiterplatte mit den Steckkontakten in Kontakt steht, sodass zur Erfassung der Temperatur der Steckkontakte der erste Temperatursensor mit dem ersten Steckkontakt und der zweite Temperatursensor mit dem zweiten Steckkontakt in Wirkkontakt stehen.
Patent DE-102015106620-A1 (DE)
Title: Kühlregalvorrichtung
Inventor: RESCH REINHOLD
IPC: F25B49/02
Filed: 2015-04-29
Abstract: Kühlregalvorrichtung (20) mit mindestens einer Einheit aus mehreren Wand-gruppen, nämlich einer Bodengruppe (22.3), einer Rückwandgruppe und einer Dachgruppe (22.1), die einen Kühlraum unten, rückseitig und oben begrenzen, und mit einer Kühleinrichtung (1), die als Komponenten zumindest einen Verdampfer (11), einen Verflüssiger (13) und eine elektrische Steuerungseinrichtung (15) umfasst. Eine klimaschonende und effizient betreibbare Kühlregalvorrichtung (20) wird dadurch erhalten, dass die Kühleinrichtung (1) mindestens zwei geschlossene, Propan als Kältemittel führende Kältemittelkreisläufe (10, 10') mit jeweils einem Kompressor (12, 12') umfasst und dass zur variablen Regelung der Kühlleistung mindestens ein Kompressor (12, 12') mit einer Drehzahlregelung ausgebildet ist und mindestens ein Kompressor (12, 12') zum Betrieb mit konstanter Drehzahl ausgebildet ist.
Patent DE-102015107260-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Hubhöhenvorwahl bei einem Flurförderzeug
Inventor: BULLERMANN BJÖRN
IPC: B66F9/24
Filed: 2015-05-08
Abstract: Bei einem Verfahren zur Hubhöhenvorwahl bei einem Flurförderzeug (8) mit einer Lastaufnahmevorrichtung (15), die an einem Hubmast (14) höhenbeweglich geführt ist, mit einer Steuerungsvorrichtung, einer Anzeigevorrichtung und einem Bedienelement für die Steuerung einer Hubbewegung durch eine Bedienperson, zeigt bei einer Hubbewegung die Steuerungsvorrichtung in der Anzeigevorrichtung die jeweils nächste erreichte, gespeicherte Hubhöhe an und wird bei Betätigung eines an dem Bedienelement für die Hubbewegung angeordneten Schaltelements diese Hubhöhe durch die Steuerungsvorrichtung ausgewählt.
Patent DE-102015110545-A1 (DE)
Title: Rücknahmesystem für zu entwertende Einweggüter und Vorrichtung sowie Verfahren zur Manipulationserkennung an demselben
Inventor: BOYMANN SIMON
IPC: G07F7/06
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rücknahmesystem (100) für zu entwertende Einweggüter (140) mit einer Entwertungseinheit (122) zum Zerstören der zu entwertenden Einweggüter (140). Leider kommt es nicht selten zu Manipulationen dergestalt, dass in betrügerischer Absicht einzelne Einweggüter bzw. Gebinde innerhalb der Transport- und Sortierstrecke zwischen der Fronteinheit (110) und dem Kompaktor (120) bzw. der Entwertungseinheit (122) abgefangen und erneut der Fronteinheit zugeführt wird. Hierdurch kann das Pfand des Einweggutes mehrfach gutgeschrieben werden, was schließlich auf Seiten des Betreibers des Rücknahmesystems zu erheblichen finanziellen Verlusten führen kann. Zur sicheren Manipulationserkennung ist, z.B. an oder in Nähe der Entwertungseinheit (122), mindestens ein Sensorelement (S1, S2, ... Sn) vorgesehen, das mindestens eine Kenngröße (US1; US2) erfasst, die für den Betrieb der Entwertungseinheit (122) während des Zerstörens eines Einweggutes (140) kennzeichnend ist, und eine Auswerteeinheit (134) (132) die mindestens eine Kenngröße (US1, US2) auswertet, um zu prüfen, ob das Einweggut (140) von der Entwertungseinheit (122) zerstört wird.
Patent DE-102015114524-A1 (DE)
Title: Temporäre Sitzbezüge
Inventor: HUEBNER ANNETTE LYNN
IPC: B60N2/58
Filed: 2015-08-31
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung umfasst einen Sitz und eine drehbar mit dem Sitz gekoppelte Sitzlehne. Eine Sitzbezuganordnung ist unter dem Sitz angeordnet. Die Sitzbezuganordnung ist zwischen einer Verstauposition und einer Einsatzposition betätigbar. Eine durch eine Feder vorgespannte Spindel ist mit einem Befestigungsende der Sitzbezuganordnung gekoppelt. Ein Sitzbezug ist dazu ausgelegt, in der Verstauposition um die Spindel gewickelt und in der Einsatzposition von der durch eine Feder vorgespannten Spindel abgezogen zu sein. Eine Eingreifstange ist mit einem Zwischenteil des Sitzbezugs gekoppelt und dazu ausgelegt, sicher in eine zwischen dem Sitz und der Sitzlehne angeordnete Klemmstelle einzugreifen. Mehrere Eingriffsmerkmale sichern entfernbar Seitenränder des Sitzbezugs mit dem Sitz.
Patent DE-102015117248-A1 (DE)
Title: Tropfendetektionseinrichtung
Inventor: KARGER JIRI
IPC: G01N15/14
Filed: 2015-10-09
Abstract: Es wird eine Tropfendetektionseinrichtung (11, 11a, 11b) zur Detektion von aus einer Düse eines Dosierventils (DV), vorzugsweise eines Mikrodosierventils, austretenden Tropfen (TR) beschrieben. Die Tropfendetektionseinrichtung (11, 11a, 11b) umfasst eine Signalerzeugungseinheit (20), welche dazu eingerichtet ist, ein Trägersignal (TS) mit einer definierten Pulsfrequenz zu erzeugen. Zudem weist die Tropfendetektionseinrichtung (11, 11a, 11b) eine Modulationseinheit (30, 30a) auf, welche dazu eingerichtet ist, ein durch eine physikalische Wechselwirkung des Trägersignals (TS) mit einem zu detektierenden Tropfen (TR), moduliertes Signal (MS) zu erzeugen. Weiterhin umfasst die Tropfendetektionseinrichtung (11, 11a, 11b) eine Auswertungseinheit (50), welche dazu eingerichtet ist, unter Berücksichtigung der definierten Pulsfrequenz auf Basis des Messsignals (MS) zu ermitteln, ob ein Tropfen (TR) von dem Dosierventil (DV) abgegeben wurde. Es wird auch ein Verfahren (600) zum Detektieren eines Tropfens (TR) eines Dosierventils (DV) beschrieben.
Patent DE-102015118063-A1 (DE)
Title: Ventilsteuervorrichtung und Ventilsteuerverfahren
Inventor: SUZUKI HIROYUKI
IPC: H01M8/04313
Filed: 2015-10-22
Abstract: Eine Ventilsteuervorrichtung steuert ein Ventil zum Anpassen eines Drucks eines hin zu einer Brennstoffzelle geführten Reaktionsgases. Die Ventilsteuervorrichtung umfasst: einen Schätzabschnitt, welcher eine effektive Ventilquerschnittsfläche des Ventils abschätzt; und einen Öffnungs-Anpassabschnitt, welcher den Öffnungsgrad des Ventils mit einem Steuerbetrag anpasst, der basierend auf der durch den Schätzabschnitt abgeschätzten effektiven Ventilquerschnittsfläche korrigiert ist.
Patent DE-102015119111-A1 (DE)
Title: Turbomolekularpumpe mit einer gegenüber einer Trennoberfläche glatteren Kanaloberfläche
Inventor: DAL BIANCO ALESSANDRA
IPC: F04D19/04
Filed: 2015-11-06
Abstract: Turbomolekularpumpe (100) zum Erzeugen eines Vakuums in einem zu evakuierenden Raum, wobei die Turbomolekularpumpe (100) ein Pumpengehäuse (102) mit einem Anschluss zum Anschließen an den zu evakuierenden Raum (190), eine Mehrzahl von Statorelementen (104), die statisch im Inneren des Pumpengehäuses (102) angeordnet sind, und eine Mehrzahl von Rotorelementen (106) aufweist, die rotierbar im Inneren des Pumpengehäuses (102) angeordnet sind, wobei die Statorelemente (104) und die Rotorelemente (106) alternierend angeordnet sind, so dass aus dem zu evakuierenden Raum abzupumpendes Medium entlang von Kanälen (110) zwischen den Statorelementen (104) und den Rotorelementen (106) abführbar ist, und wobei eine Oberfläche von zumindest einem Teil der Statorelemente (104) im Bereich eines jeweiligen Kanals (110) eine geringere Rauheit aufweist als außerhalb des jeweiligen Kanals (110).