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Patent DD-228096-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur automatischen fuehrung von fahzeugen, insbesondere von fahrerlosen elektrokarren
Inventor: GAILLET ALAIN
IPC: G05D1/02
Filed: 1984-11-02
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatischen Fuehrung von Fahrzeugen zu schaffen, die sowohl eine sehr einfache Bildverarbeitung als auch kurze Berechnungen zur Bestimmung der Befehle fuer die Bewegung des Fahrzeugs ermoeglicht. Zu diesem Zweck ist ein Elektrokarren mit einer Doppelkamera ausgestattet, deren zwei Leitwege mit zueinander senkrechten Polarisationsfiltern versehen sind. Ein Scheinwerfer erhellt das Gesichtsfeld der Kamera. Darin sind polarisiertes Licht retroreflektierende Leuchtmarkierungen aufgestellt. Durch eine Vorverarbeitung der zwei von der Doppelkamera gelieferten Bilder koennen darin die Leuchtmarkierungen durch Differenz wiedergefunden werden. In einer Lernphase wird eine Datenfolge der Leuchtmarkierungspositionen im Bild als Bezugspunkt im Speicher aufgezeichnet, danach vergleicht der Prozessor das laufende Bild mit einem der aufgezeichneten Bilder, was eine automatische Steuerung des Karrens auf einem von ihm erlernten Weg, der durch den Inhalt des Speichers definiert ist, ermoeglicht. Fig. 7
Patent DD-237503-A5 (DD)
Inventor: GROHE KLAUS
IPC: C07C49/80
Filed: 1985-07-16
Abstract: A process for the preparation of a halogenated aroylacetic acid ester of the formula   <IMAGE>   in which R is alkyl with 1-6 carbon atoms, X and X2 each independently is halogen, and X1 and X3 each independently is hydrogen or halogen, comprising reacting a benzoyl chloride of the formula   <IMAGE>   with dichloroethylene in the presence of anhydrous aluminum chloride to form the corresponding benzene trichloroethyl ketone, dehydrochlorinating the trichloroethyl ketone to form the corresponding benzene dichlorovinyl ketone, and treating the dichlorovinyl ketone with an alcoholate and then with an aqueous acid. The products are known intermediates for known antibacterials.
Patent DD-243971-A5 (DD)
Title: Verschlusskopf eines gasballons
Inventor: NEUMEIER ROBERT
IPC: F21S8/00
Filed: 1986-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlusskopf fuer einen Gasballon, der von innen beleuchtet werden kann und an ein Versorgungskabel anschliessbar ist. Durch die Erfindung wird ein schnelles und problemloses Aufblasen mehrerer Ballons gewaehrleistet. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass der Verschlusskopf (2) an der Aussenseite seines Gehaeuses (7) wenigstens ein Stechanschlusselement (20-23) als Leitungskupplungsstueck zum Anschliessen eines Versorgungskabels (30) aufweist. Zusaetzlich oder alternativ koennen zwei Leitungskupplungsstuecke (Stechanschlusselemente 23) vorgesehen sein, die mit Rueckschlagventilen (24, 25) mit entgegengesetzten Schliessrichtungen ausgestattet sind, damit der Gasballon wahlweise aufgeblasen oder entleert werden kann. Fig. 2
Patent DD-251003-A5 (DD)
Title: Geraet zur messung der geschwindigkeit eines beweglichen koerpers
Inventor: ONYON PETER D
IPC: G01P3/44
Filed: 1986-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geraet zur Messung der Geschwindigkeit eines beweglichen Koerpers, das aus einer Vorrichtung zur Erzeugung von Eingangssignalen besteht, die im wesentlichen um 90 Grad phasenverschoben sind und eine von der Geschwindigkeit des Koerpers abhaengige Frequenz besitzen. Erfindungsgemaess wird ein Mass fuer die Geschwindigkeit dadurch erhalten, dass die Ableitung eines der Eingangssignale durch die Groesse des anderen Signals dividiert wird, wobei die Eingangsignale durch einen Wandler erzeugt werden. Das Geraet kann digital oder analog die Geschwindigkeit anzeigen. Vorteilhafterweise werden die um 90 Grad phasenverschobenen Signale durch eine optische Raster- und Wandleranordnung erzeugt. Fig. 1{Gerät, Messung, Geschwindigkeit, beweglicher Körper, Vorrichtung, Eingangssignale, Phasenverschiebung, Frequenz, Ableitung des Eingangssignals, Division, optischer Raster, optischer Wandler}
Patent DD-264233-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von optisch aktiven (+)-bicyclo(3.3.o)octand-derivaten
Inventor: PETZOLDT KARL
IPC: C12P7/26
Filed: 1987-11-11
Abstract: Erfindungsgemaess werden optisch aktive ()-Bicyclo(3.3.0)-octanol-Derivate der Formel ()-I, hergestellt, worin beispielsweise bedeuten: R1 und R2 gemeinsam ein Sauerstoffatom oder den zweibindigen Rest OXO mit X als gerad- oder verzweigtkettigem Alkylen mit 1-7 C-Atomen u. a.; und R3 den Rest COOZ mit Z als Wasserstoffatom, gerad- oder verzweigtkettiges Alkyl mit 1-7 C-Atomen, Cycloalkyl mit 3-6 C-Atomen, Phenyl oder Aralkyl mit 7-10 C-Atomen u. a.; indem man racemische 3a-Acyloxy-cis-bicyclol(3.3.0)octan-Derivate der Formel ()-II, worin R1, R2, R3 und R4 die oben angegebenen Bedeutungen haben, enzymatisch oder mikrobiologisch einer stereospezifischen Acylat-Hydrolyse unterwirft und das entstehende ()-Bicyclo(3.3.0)octanolderivat ()-I vom unverseiften Bicyclo(3.3.0)octanol-acylat der Formel (-)-II abtrennt oder das unverseifte Enantiomere ()-II vom verseiften Bicyclo-(3.3.0)octanolderivat (-)-I abtrennt und anschliessend einer chemischen Acylat-Hydrolyse unterwirft. Formeln ()-I, ()-II
Patent DD-281812-A5 (DD)
Inventor: RAPP ROBERT A
IPC: C04B35/65
Filed: 1988-07-04
Abstract: A heat storage medium comprising a body of parent metal and an intrinsically cohesive ceramic layer formed integrally with the metal body and encapsulating said metal body is produced by the directed oxidation of a body of parent metal outwardly from the surface of said body to form integrally with the body of parent metal a layer of oxidation reaction product which encapsulates unreacted parent metal and forms a cavity resulting from the depletion of parent metal.
Patent DD-282886-A5 (DD)
Title: Rahmen fuer kippanhaenger
Inventor: FREUND WOLFGANG
IPC: B60P1/04
Filed: 1989-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen fuer Kippanhaenger, insbesondere einen Dreiseiten-Kippanhaenger unter Verwendung von profilierten Laengs- und Quertraegern und mit einem unter den vorderen Quertraegern durchlenkbaren Drehgestell sowie mit Einrichtungen zur Aufnahme von Hubzylindern fuer die Kippbewegung und zur Lagerung der Kippbruecke auf dem Rahmen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die beiden Laengstraeger auszerhalb der vorderen und hinteren Radspur angeordnet sind. Dabei ist das im vorderen Teil des Rahmens angeordnete Quertraegerpaar mit Abkroepfungen versehen, die ueber dem Drehgestell nach oben gerichtet sind. Die Laengstraeger und der hintere Quertraeger nehmen die Kipplager direkt an ihren oberen Profilkanten auf. An dem hinteren Quertraeger des vorderen Quertraegerpaares und an dem vorderen Quertraeger des hinteren Quertraegerpaares ist parallel zur Fahrzeugachse je ein Gehaenge zur Aufnahme des Hubzylinders angeordnet. Figur{Rahmen; Kippanhaenger; Laengstraeger; Quertraeger; Quertraegerpaar; durchlenkbares Drehgestell; Hubzylinder; Kippbruecke; Kipplager; Gehaenge; Auskroepfung; Kippbewegung, parallel zur Fahrzeugachse, auszerhalb Radspur}
Patent DD-284462-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum foerdern und gleichzeitigen ausrichten von blattfoermigen produkten
Inventor: BOETTCHER ANDREAS
IPC: B65H9/16
Filed: 1989-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Foerdern und gleichzeitigen Ausrichten von blattfoermigen Produkten an Zufuehrtischen von bogenverarbeitenden Maschinen. Erfindungsgemaesz weisen die auf dem mit den Schraegfoerderbaendern eine Funktionseinheit bildenden Kugellineal angeordneten Kaefige in ihrem Mantel eine oder mehrere, auf die Oberflaechen der Kugeln gerichtete OEffnungen auf, die mit einer Druckluftquelle funktionell verbunden sind, wobei die Druckluftzufuhr ueber ein oder mehrere Ventile steuerbar ist. Bei der erfindungsgemaeszen Ausfuehrung der Kugelkaefige werden die Kugeln von der Druckluft umspuelt, wobei die steuerbare Stroemungsgeschwindigkeit von der Foerdergeschwindigkeit der Weiterverarbeitungsmaschine und vom Flaechengewicht der gefoerderten Produkte abhaengt. Mit dieser Vorrichtung wird erreicht, dasz die Reibung der Kugeln an ihrem Kaefig und damit deren Schlupf zu den Produkten vernachlaessigbar verringert und damit z. B. das Abschmieren bzw. Verschmieren von Druckbogen verhindert wird. Auszerdem entstehen auf den Produkten keine qualitaetsmindernden Markierungen mehr, da nun kein Schlupf mehr mittels einer groeszeren Kugelmasse bzw. durch einen relativ hohen Anpreszdruck ausgeglichen werden musz. Figur{Zufuehrtisch; Foerderbaender; Schraegfoerderbaender; Kugellineal; Kaefig; Kugel; Druckluft; Duesen; Steuerventil}
Patent DD-285565-A5 (DD)
Title: Verfahren zum auskleiden von hochdruck-t-stuecken
Inventor: HEYNE VOLKER
IPC: B23K20/08
Filed: 1989-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum metallischen Auskleiden von Hochdruck-T-Stuecken. Diese Hochdruck-T-Stuecke werden eingesetzt in Hochdruck-Anlagen, die im Druckbereich von 20 bis 40 MPa arbeiten. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dasz mehrere Auskleidungsteile nacheinander durch Sprengstoffenergie und unter Vakuum mit der Innenoberflaeche der auszukleidenden Hochdruck-T-Stuecke verbunden werden. Dabei wird zuerst die Seitenteilauskleidung in das Seitenteil eingesprengt. Nach dem Einsprengen der Seitenteilauskleidung wird die Durchgangsteilauskleidung mit einem fuer die UEberlappung mit der Seitenteilauskleidung angepaszten Ausschnitt und einem Auszendurchmesser um 5% kleiner als der Innendurchmesser des Hochdruck-T-Stueckes mit einer definierten UEberlappung der Seitenteilauskleidung eingesprengt und daran anschlieszend diese UEberlappung verschweiszt. Fig. 1{Hochdruck-T-Stueck; Auskleiden; Auskleidungsteil; Seitenteilauskleidung; Durchgangsteilauskleidung; Innenoberflaeche; Sprengstoffenergie; Vakuum; UEberlappung; Ausschnitt}
Patent DD-294978-A5 (DD)
Title: Balloneinengungsring fuer eine ringspinn- oder ringzwirnmaschine
Inventor: WITTKE KLAUS
IPC: D01H7/18
Filed: 1990-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Balloneinengungsring fuer eine Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine, dessen Auszenbereich eine vergroeszerte spezifische Oberflaeche aufweist. Die Erfindung besteht darin, dasz der Innenbereich (3) des Balloneinengungsringes (1) duennwandig ausgebildet ist und der Auszenbereich (4) aus einem Material besteht, das ein hoeheres Waermeabstrahlungsvermoegen aufweist als das Material des Innenbereiches * Erfindungsgemaesz wird die technische Wirkung erzielt, dasz die Waermeabfuehrung am Balloneinengungsring verbessert wird. Fig. 1{Ringspinnmaschine; Ringzwirnmaschine; Balloneinengungsring; Auszenbereich mit vergroeszerter spezifischer Oberflaeche; Innenbereich, duennwandig; Waermeabstrahlungsvermoegen}
Patent DD-295148-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von duennen homogenen auftragsschichten aus oxidischen materialien
Inventor: WEINER HEIKO
IPC: C23C18/12
Filed: 1990-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von duennen homogenen Auftragsschichten bzw. Auftragsfilmen aus oxidischen Materialien. Das Verfahren ist auch anwendbar zum Herstellen von freitragenden Folien. Derartige Schichten besitzen spezielle Anwendungsmoeglichkeiten im Bereich der Elektrotechnik/Elektronik, als feuerfeste und/oder korrosionsbestaendige oxidische UEberzuege sowie als farbige Schichten mit dekorativer Wirkung. Ziel der Erfindung ist es, bei einem verringerten technologischen Aufwand zur Herstellung duenner phasenreiner Schichten aus oxidischen Materialien die qualitativen Eigenschaftsparameter dieser Schichten zu verbessern. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, ein universell anwendbares Verfahren zu entwickeln, das es gestattet homogene phasenreine Schichten aus verschiedensten oxidischen Materialien moeglichst einfach, reproduzierbar und in hoher Homogenitaet auf geeignete Substrate aufzubringen. Erfindungsgemaesz wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dasz der Oxidschichtzusammensetzung entsprechende polymerisationsfaehige Metallcarboxylate homogen vermischt, auf bekannte Weise polymerisiert, das Polymerisat in geeigneten polaren Loesungsmitteln geloest, auf das zu beschichtende Substrat aufgetragen und durch eine thermische Behandlung in die Metalloxide ueberfuehrt wird.{Auftragsschichten; oxidische Materialien; polymerisationsfaehige Metallcarboxylate; Polymerisation; thermische Behandlung}
Patent DD-296413-A5 (DD)
Title: Verfahren zur verarbeitung von leguminosenmaischen
Inventor: TISCHLER MICHAEL
Filed: 1990-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anwendung eines spezifischen Enzymkomplexes zur Verarbeitung von Leguminosenmaischen. Es bestand die Aufgabe, mit Hilfe eines einzigen Enzymkomplexes die Viskositaet von Leguminosenmaischen zu reduzieren und eine Verzuckerung in hoher Ausbeute zu erreichen. Erfindungsgemaesz wird ein spezifischer Enzymkomplex angewandt, der in seiner Zusammensetzung auf die zu verarbeitenden Leguminosenmaischen abgestimmt ist und ueber Cellulase, Hemicellulase, Amylase, Pectinase, * Cellobiase und Protease verfuegt und aus Mikroorganismen-Kulturen, vorzugsweise Fungi der Gattung Aspergillus, Trichoderma, Penicellium, insbesondere Penicillium janthinellum oder Pflanzen, wie Enzymtriticale gewonnen wird. Das Verfahren wird in der Lebensmittelindustrie, der Nahrungsgueterwirtschaft und der Futtermittelindustrie angewendet.{Verfahren; Verarbeitung; Leguminosenmaische; Enzymkomplex; Reduzierung; Viskositaet; Verzuckerung; Cellulase; Hemicellulase; Amylase; Pectinase; * Cellubiase; Protease}
Patent BE-1017154-A5 (BE)
Title: Bouwprofiel voor het vormen van een ruimtelijke constructie.
Filed: 2006-06-01
Granted: 2008-03-04
Abstract: Deze uitvinding betreft enerzijds een bouwprofiel (1) voor het vormen van een ruimtelijke constructie, waarbij het bouwprofiel samengesteld is uit een aantal onderling verbonden delen waarbij de onderling verbonden delen in verbonden toestand een onregelmatige vijfhoek vormen. Anderzijds heeft deze uitvinding betrekking op een constructie samengesteld uit dergelijke profielen.
Patent BE-1019419-A5 (BE)
Title: Composition solide minerale, son procede de preparation et son utilisation en abattement de metaux lourds des gaz de fumees.
Inventor: BRASSEUR ALAIN
Filed: 2010-07-13
Granted: 2012-07-03
Abstract: Composition solide minérale de métaux lourds, notamment de mercure, présents dans les gaz de fumées, le procédé de préparation d'un tel composé minéral solide et son utilisation pour l'abattement de métaux lourds, notamment de mercure, présents dans les gaz de fumées, par mise en contact des gaz de fumées avec la composition minérale solide.
Patent BE-1002810-A6 (BE)
Title: Procede de traitement d'un gaz charge de particules et dispositif pour la mise en oeuvre de ce procede.
IPC: F01N3/027
Filed: 1989-02-07
Granted: 1991-06-18
Abstract: Procédé de traitement d'un gaz chargé de particules gazéifiables ou combustibles consistant à faire passer l'entièreté du gaz à traiter à travers un corps poreux (1) conducteur de l'électricité et de porosité telle qu'il retient les particules, à suivre la perte de charge provoquée par le corps poreux, à interrompre automatiquement, pour une perte de charge déterminée à travers ce dernier, l'amenée de gaz, à mettre automatiquement sous tension le corps poreux pour l'amener à une température déterminée assurant la gazéification ou la combustion des particules qu'il retient, à débarrasser le corps poreux des résidus des particules par un courant gazeux et à rétablir le passage du gaz à traiter à travers le corps poreux et dispositif pour la mise en oeuvre de ce procédé.
Patent BE-1005495-A6 (BE)
Title: Methode de fabrication de carcasse de refrigerateur.
Inventor: POWER PAUL
IPC: A47F3/04
Filed: 1993-03-18
Granted: 1993-08-10
Abstract: pour fabriquer une carcasse de réfrigérateur. On commence par donner à des panneaux 40 et 60 au cours de l'étape 1, la forme voulue pour une doublure intérieure. A l'étape 2, la doublure est assemblée pour former un encadrement de coffre et à l'étape 4, on enroule autour de l'encadrement un bobinage d'échange thermmique. Un corps de carcasse extérieur est formé autour de l'encadrement de coffre et, à l'étape 7, la carcasse ainsi constituée est tournée de telle manière que son côté ouvert occupe le fond d'un moule. La cavité entre l'encadrement et la carcasse extérieure est ensuite comblée au moyen de mousse isolante.
Patent ES-2004066-A6 (ES)
Title: A kit for qualitative and quantitative analysis of antigens, antibodies and/or microorganisms or other cells
Inventor: CHRISTENSEN KAREN KVIST
IPC: G01N33/543
Filed: 1987-01-21
Abstract: The reagents in the kit are included in an absorbant material, with the reagents in dry alternatively lyophilized form. The reagents are arranged in one of two ways. In Arrangement I the order of the reagents is (1) purified complexes of enzyme and antibodies against the antigen to be detected (2) antigen immobilized in the absorbant material and (3) substrate to the enzyme. In Arrangement II the order of reagents is (1) purified complexes of enzyme and antigen, which antigen is antigenically related to the antigen to be detected and which antigen is immobilized in the absorbant material and (3) substrate to the enzyme. Arrangement I can also be used to detect antibody. In both cases, the test fluid is allowed to pass, by capillary forces, from step (1) to step (3). The presence of the antigen (antibody) to be tested for is thereby detected by the occurrence of a colour reaction at (3), due to the splitting of the substrate. The kit therefore allows a very simple procedure for detection of a compound without washing steps etc. usually included in the ELISA-technique. The invention also creates possibilities for quantitation by instrumental reading of the colour change at step (3).
Patent ES-2012517-A6 (ES)
Title: Bracelet (wristlet), purse, wallet (billfold), with noise -elimination system, which can be immersed
Inventor: MIGUELEZ GARCIA FERNANDO
IPC: A45C1/04
Filed: 1987-09-23
Abstract: Bracelet which has a hollow interior and suitable mechanisms for allowing access to its interior, thereby being converted into a miniature handbag. The necessary insulating elements are incorporated into this bracelet which can be made leaktight to external environmental elements such as water and moisture. Also presented is a system to be incorporated by the bracelet and which, by means of inner machinings with the shape of the coins of legal tender, means that the latter do not move about inside the bracelet during transportation, thus eliminating irritating noises.
Patent ES-2009903-A6 (ES)
Title: Two-cycle engine.
Inventor: DALY PAUL DESMOND
IPC: F01L9/00
Filed: 1988-04-27
Abstract: A method and system, including a valve (32) for controlling the amount of fluid purged from a cylinder (12) of a two-cycle engine prior to the combustion of an air-fuel mixture within the cylinder especially during low demand periods of engine operation. The system including a throttle (26) disposed upstream of an inlet port (14) and controlled to be maintained in an open condition during such intervals. The valve (32), which is adapted to communicate with a scavenge port (30) includes a piston (80) that is movable relative to an aperture (76) in response to a pressure differential created in part by the operation of a cooperating electromagnetic valve (54), such that when the piston is moved to uncover the aperture a predeterminable amount of fluid within the cylinder can be purged therefrom as the cylinder piston is moved through its compression cycle.
Patent ES-2016508-A6 (ES)
Title: Illuminating system.
Inventor: AIKENS WALLACE ROY
IPC: F21V9/40
Filed: 1989-10-06
Abstract: An arrangement and method for providing an elongated light source, such as for illuminating a sign or other display, which includes emitting light from an exterior light source (4) into an inner tube (2) having a portion lined with a high reflectance film of prismatic lenses, the tube having a light-transmissive opening (14) along its length, with a diffusing medium (12) opposite such opening and optionally a reflector (6) at one end of the inner tube. The inner tube (2) is concentrically surrounded by an outer tube (3) having light-transmissive portions of different colors. The emitted light propagates in the inner tube (2) by reflecting from the high reflectance lining and the reflector to impinge on the diffusing medium and thereby transmit light outwardly through the light-transmissive opening and thereafter through a selected one of the colored portions.
Patent ES-2021495-A6 (ES)
Title: Sulfo group containing triphendioxazines having at least one 1,3,5-triazine ring
Inventor: PEDRAZZI REINHARD
IPC: C09B19/02
Filed: 1990-02-23
Abstract: Sulpho group-containing dioxazine compounds corresponding to the formula < IMAGE > +TR < IMAGE > in which the symbols are as defined in the specification, and salts thereof as well as dyeing preparations thereof are useful for dyeing or printing hydroxy group- or nitrogen-containing organic substrates, optionally combined with a special after-treatment of the dyed or printed textiles thus obtained to improve their wet fastness properties. Most preferred substrates are textile material containing or consisting of cellulose and paper.
Patent ES-2024884-A6 (ES)
Title: Improvements to patent 8900783 for self-lifting system for motor vehicles
IPC: B66F3/44
Filed: 1990-06-22
Abstract: The system in accordance with the improvements is electromechanical, being activated by means of one or more electric motors. The system may include one or two mechanical jacks on each side which are actuated by a common motor or two independent motors 3-3' so that a general switch which can be actuated manually and can occupy a number of positions makes it possible to select the inoperative position of the system, the positions of actuation of one or other of the two motors 3-3' for raising or lowering the respective side, and the position in which both motors 3-3' are activated, acting on all the hydraulic jacks 1 and raising or lowering the corresponding vehicle 2. The supply for the motors 3-3' via the corresponding electrical circuit of which the general switch forms part is achieved via corresponding relays 18, 19, 20 with interlocking contacts, the circuit also having a pusher 11 associated with corresponding relays 12, 13 for the rise and fall manoeuvres.
Patent ES-2027117-A6 (ES)
Title: Device for varying the pitch of a propeller
Inventor: VARGAS DARIAS JOSE ANTONIO
IPC: B63H3/00
Filed: 1990-10-29
Abstract: It comprises a set of pinion/rack mechanisms, which pinions are respectively coupled, by means of conical screws which are easy to remove, to respective rods integral with the blades, whilst the racks are located between a pair of parallel covers which define the nucleus of the device and are housed between two halves of a box/casing of advantageously cylindrical configuration, with inclusion of a mass of a lubricating product, the assembly being integral with a shifter shaft whose end is coupled to the drive shaft, which is hollow and includes, longitudinally, a pair of slots for the longitudinal displacement of a rod which couples the two shafts and gives rise to the support/lift and rotation of the drive shaft with respect to a cylindrical casing which also houses a pair of axial bearings. Applicable to the modification of the angle of the blades of a propeller, such as a propeller for propelling boats.
Patent ES-2027189-A6 (ES)
Title: Hygienic container
IPC: B65F1/16
Filed: 1991-01-09
Abstract: It has an oscillating lid 8 in an opening 7 provided in a piece 3 coupled to the mouth 2 of the container 1. The lid 8 has an inner counterlid 12 in the form of a blade, on which the waste is deposited, falling to the bottom of the container when the lid 8 is returned to the closure position. The counterlid keeps the mouth 2 of the container closed when the lid 8 is in the open position. <IMAGE>