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Patent DE-102015016179-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: SOMMER PHILIPP
IPC: B60K6/52
Filed: 2015-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsstrangvorrichtung (11a; 11b; 11c) für ein Kraftfahrzeug (10a; 10b; 10c), mit einer Getriebeeingangswelle (15a; 15b; 15c), die zu einer Anbindung einer fronteingebauten Brennkraftmaschine (12a; 12b; 12c) an ein heckeingebautes Doppelkupplungsgetriebe (14a; 14b; 14c) zur Verteilung einer Antriebskraft vorgesehen ist, mit einer Getriebeausgangswelle (16a; 16b; 16c), die zu einer Anbindung des Doppelkupplungsgetriebes (14a; 14b; 14c) an Vorderräder des Kraftfahrzeugs (10a; 10b; 10c) vorgesehen ist, und mit einem Hybridmodul (24a; 24b; 24c), das dazu vorgesehen ist, einen Elektromotor (13a; 13b; 13c) an die Getriebeeingangswelle (15a; 15b; 15c) und die Getriebeausgangswelle (16a; 16b; 16c) anzubinden, wobei das Hybridmodul (24a; 24b; 24c) zumindest eine erste Kupplung (25a; 25b; 25c), die zur Kopplung des Elektromotors (13a; 13b; 13c) an die Getriebeeingangswelle (15a; 15b; 15c) vorgesehen ist, und zumindest eine zweite Kupplung (26a; 26b; 26c) aufweist, die zur Kopplung des Elektromotors (13a; 13b; 13c) an die Getriebeausgangswelle (16a; 16b; 16c) vorgesehen ist, sowie ein Kraftfahrzeug (10a; 10b; 10c), insbesondere einen Sportwagen, mit einer fronteingebauten Brennkraftmaschine (12a; 12b; 12c), einem Elektromotor (13a; 13b; 13c), einem heckeingebauten Doppelkupplungsgetriebe (14a; 14b; 14c), einer Hinterachse (17a; 17b; 17c) und einer Vorderachse (20a; 20b; 20c), die an das Doppelkupplungsgetriebe (14a; 14b; 14c) anbindbar sind, und mit einer erfindungsgemäßen Antriebsstrangvorrichtung (11a; 11b; 11c).
Patent DE-102015100775-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Drehmomentüberwachung des Elektrofahrzeuges
Inventor: ZOU ZHENGJIA
IPC: B60L3/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein technisches Gebiet der Elektrofahrzeugkontrolle, insbesondere auf ein Verfahren und ein System zur Drehmomentüberwachung des Elektrofahrzeuges. Das Verfahren zur Drehmomentüberwachung des Elektrofahrzeuges umfaßt folgende Schritte: ein Fahrzeugbedienungssignal und ein Fahrzeugzustandsignal werden detektiert, und ein Ist-Drehmoment des Elektromotors wird nach dem Fahrzeugbedienungssignal und dem Fahrzeugzustandsignal ausgerechnet; es wird beurteilt, ob eine Störung bei dem Steuersystem für das gesamte Fahrzeug vorhanden ist, und ein Störungsregulierungsdrehmoment wird nach der Art der Störung generiert, wenn die Störung vorhanden ist; wenn das Steuersystem für das gesamte Fahrzeug in Ordnung ist, wird das Ist-Abgabedrehmoment des Elektromotors als das aufgeforderte Drehmoment verwendet, sonst wird das genannte Störungsregulierungsdrehmoment als das aufgeforderte Drehmoment verwendet; ein Drehmomentgrenzwert wird nach dem Fahrzeugbedienungssignal, dem Fahrzeugzustandsignal und der Fähigkeit der Bauteile ausgerechnet; ein Vergleich des aufgefordeten Drehmomentes mit dem genannten Drehmomentgrenzwert wird durchgeführt, und das aufgeforderte Drehmoment wird in dem Bereich des Drehmomentgrenzwertes begrenzt, so daß ein Abgabedrehmoment erhalten wird. Dadurch ist das technische Problem der durch die Störung der Steuereinrichtung für das gesamte Fahrzeug verursachten Absteuerung aufgehoben, insbesondere ist das abgegebene aufgeforderte Drehmoment bei der vorliegenden Erfindung überwacht, so daß das Auftreten der plötzlichen Veränderung unmöglich ist oder es unmöglich ist, den rationellen Grenzwertbereich zu überschreiten.
Patent DE-102015101760-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Ventilvorrichtung
Inventor: BÜRSSNER JÖRG
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Ventilvorrichtung mit relativ zu stationären Spulenmitteln (12, 13) als Reaktion auf eine Bestromung derselben entlang einer axialen Richtung (30) bewegbaren Ankermitteln (20, 22, 40), die zum schließenden und öffnenden Zusammenwirken mit einem stationären, einem ersten Ventilein- oder -auslass (44) zugeordneten Ventilsitz (46) ausgebildet sind und Verschlussmitteln (40) aufweisen, und eine Mehrzahl von relativ zueinander entlang der axialen Richtung bewegbaren Ankerbaugruppen (20, 22) aufweisen, wobei an einer ersten Ankerbaugruppe (20) insbesondere axial einends die Verschlussmittel (40) so befestigt sind, dass diese sich mit der ersten Ankerbaugruppe bewegen können, die erste Ankerbaugruppe einen Aufnahme- und Bewegungsraum (26) zum zumindest abschnittsweisen Umschließen einer zweiten Ankerbaugruppe (22) so anbietet, dass die zweite Ankerbaugruppe entlang der axialen Richtung relativ zur ersten Ankerbaugruppe durch die Bestromung bewegbar ist, die Verschlussmittel (40) eine Durchflussöffnung (38), insbesondere Durchbruch, so aufweisen, dass bei einem Kontaktzustand der Verschlussmittel am Ventilsitz ein Fluidfluss durch Bewegung der zweiten Ankerbaugruppe versperrt oder geöffnet werden kann und die Ventilvorrichtung so ausgebildet ist, dass als Reaktion auf die Bewegung der ersten Ankerbaugruppe ein erster Fluidströmungskanal (48) zum ersten Ventilein- bzw. -auslass und als Reaktion auf die Bewegung der zweiten Ankerbaugruppe ein vom ersten Fluidströmungskanal verschiedener zweiter Fluidströmungskanal zum ersten Ventilein- bzw. -auslass (44) geschaltet werden kann.
Patent DE-102015104558-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktteil und Verfahren zur Verbindung dieses Kontaktteils
Inventor: ANNECKE ALFRED
IPC: H01R4/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktsystem bestehend aus einem Kontaktelement mit drei in Reihe angeordneten unterschiedlichen Verbindungsabschnitten und einem Kabel, wobei der erste Verbindungsabschnitt ein Crimpabschnitt zur Verbindung mit einem abisolierten Ende des Leiters eines Kabels darstellt und wobei der zweite Verbindungsabschnitt einen Schweißverbindungsabschnitt darstellt, an dem benachbart zum abisolierten Ende ein abisolierter Bereich des Kabels mit dem Leiter mittels einer Schweißverbindung verbunden ist und wobei ferner der dritte Verbindungsabschnitt einen Isolationscrimp ausbildet, zur Verbindung mit dem Kabelmantel des Kabels.
Patent DE-102015105286-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstands von Münztuben
Inventor: SCHNEIDER THORSTEN
IPC: G07D9/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Füllstands mindestens einer mit Münzen befüllbaren Münztube, umfassend die Schritte: – Aufnehmen mindestens eines ortsaufgelösten Bildes der Oberseite der mindestens einen Münztube mit einem in einem definierten Abstand oberhalb der mindestens einen Münztube angeordneten, auf die Oberseite der mindestens einen Münztube gerichteten ortsauflösenden optischen Sensor, – Übermitteln des mindestens einen ortsaufgelösten Bildes an eine Auswerteeinrichtung, – Auswerten des mindestens einen ortsaufgelösten Bildes durch die Auswerteeinrichtung mittels Bildverarbeitung, wobei der Durchmesser der obersten in die Münztube gefüllten Münze auf dem ortsaufgelösten Bild ermittelt wird, und wobei aus dem Verhältnis zwischen dem Innen- oder Außendurchmesser der mindestens einen Münztube auf dem ortsaufgelösten Bild und dem ermittelten Durchmesser der obersten in die Münztube gefüllten Münze der Füllstand der mindestens einen Münztube bestimmt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102015105410-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Auflösung eines Probenmaterials
Inventor: WILHELM THOMAS
IPC: G01N27/403
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung der Auflösung eines Probenmaterials in einem Messmedium (2) mittels einer galvanostatisch betriebenen Drei-Elektroden-Schaltung (3), wobei das Probenmaterial von der Drei-Elektroden-Schaltung (3) galvanisch getrennt ist, umfassend mindestens eine Arbeitselektrode (4) aus einem ersten Elektrodenmaterial, mindestens eine Referenzelektrode (5) aus einem zweiten Elektrodenmaterial, und mindestens eine Gegenelektrode (6) aus mindestens einem dritten Elektrodenmaterial, wobei das erste Elektrodenmaterial dem Probenmaterial entspricht, dass das zweite Elektrodenmaterial dem Probenmaterial entspricht, und dass das mindestens dritte Elektrodenmaterial von dem ersten und zweiten Elektrodenmaterial verschieden ist.
Patent DE-102015105980-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten von Spänen
Inventor: STEINBRECHER HEINRICH
IPC: B30B11/26
Filed: 2015-04-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verarbeiten von Spänen umfasst eine Einrichtung (1) zum Fördern von Spänen entlang einer Förderstrecke, und eine Einrichtung (7) zum Trennen einer Flüssigkeit von den Spänen entlang der Förderstrecke, wobei am Ende der Förderstrecke eine Presseinrichtung (10) vorgesehen ist, an der Späne gesammelt und verdichtet werden. Vorzugsweise können dabei Pressguts verpresst werden.
Patent DE-102015106017-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Desinfektions- oder Reinigungsmittel-Gebrauchslösungen
Inventor: SCHULZ HARTMUT
IPC: A61L2/26
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entnahme von Desinfektions- oder Reinigungsmittel-Gebrauchslösungen umfassend eine Ringleitung (1), die einen Zulauf (3) und mindestens ein Entnahmeventil (2) aufweist, wobei in der Ringleitung (1) eine Umwälzpumpe (4) angeordnet ist. Es ist mindestens eine Messeinrichtung (8, 9) vorgesehen, mit deren Hilfe ein Ablassventil (10) steuerbar ist.
Patent DE-102015106124-A1 (DE)
Title: Türschloss mit Schnellentriegelung
Inventor: TOMASZEWSKI KRIS
IPC: E05B81/06
Filed: 2015-04-21
Abstract: Schlossanordnung zur Verwendung mit einem Schließbolzen und einer Verschlussknopfanordnung in einem Fahrzeug, mit einer Drehfalle, die zwischen einer Schließstellung, in der der Schließbolzen in dem Schloss zurückgehalten wird, und einer Offenstellung, in der die Drehfalle den Schließbolzen aus der Drehfalle freigibt, bewegbar ist, einem Verbindungsglied, das mit der Drehfalle wirkverbunden ist und zwischen einer die Drehfalle in der Schließstellung haltenden Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung, in der der Drehfalle erlaubt wird, sich in die Offenstellung zu bewegen, bewegbar ist, einem Innenverriegelungshebel, der mit der Drehfalle wirkverbunden ist und zwischen einer Türverriegelungsstellung und einer Türentriegelungsstellung zum Verbinden mit der Verschlussknopfanordnung zum Bewegen der Verschlussknopfanordnung und der Drehfalle als Folge einer Rotation des Innenverriegelungshebels bewegbar ist, und einer Übertragungsanordnung, die das Verbindungsglied und den Innenveriegelungshebel miteinander verbindet und ein erstes Zahnrad, das rotierbar ist und einen ersten Radius aufweist und mit dem Verbindungsglied zum Bereitstellen der Bewegung des Verbindungsglieds verbunden ist, und ein zweites Zahnrad, das rotierbar ist und einen zweiten Radius aufweist und mit dem Innenverriegelungshebel zum Bereitstellen der Bewegung des Innenverriegelungshebels verbunden ist, umfasst, und wobei der zweite Radius des zweiten Zahnrads größer als der erste Radius des ersten Zahnrads ist, um das erste Zahnrad mit einer größeren Geschwindigkeit und einem geringeren Drehmoment als das zweite Zahnrad zu rotieren, um das Verbindungsglied schnell zu bewegen, und um das zweite Zahnrad mit einer geringeren Geschwindigkeit und einem größerem Drehmoment als das erste Zahnrad zu rotieren, um den Innenverriegelungshebel gewaltsam zu bewegen.
Patent DE-102015107713-A1 (DE)
Title: Luftpumpe
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: G01L17/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Luftpumpe (10), aufweisend eine Aufpumpvorrichtung (20), die eine Basis (21), einen Zylinder (22), eine Kolbenstange (23), einen Einlassabschnitt (25), einen Erfassungsabschnitt (26) und einen Auslassabschnitt (27) aufweist, einen Druckmesser (30), der an dem Erfassungsabschnitt (26) montiert ist, eine Passage (281), die mit dem Einlassabschnitt (25), dem Erfassungsabschnitt (26) und dem Auslassabschnitt (27) verbunden ist, und eine Schutzvorrichtung (40), die in der Passage (281) angeordnet ist und einen Körper (41) und ein Gleitelement (42) aufweist, wobei der Körper (41) einen Schlitz (413) und eine Öffnung (414) aufweist, und wobei das Gleitelement (42) in den Schlitz (413) eingesetzt ist und relativ zu der Basis (21) bewegbar ist, um ein Spaltmaß zwischen der Basis (21) und dem Körper (41) einzustellen.
Patent DE-102015111265-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewerten eines Starters für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GHONEIM YOUSSEF A
IPC: F02N11/08
Filed: 2015-07-13
Abstract: Es wird eine Brennkraftmaschine gezeigt, die einen Starter enthält. Ein Verfahren zum Überwachen des Starters umfasst, dass eine elektrische Energie bestimmt wird, die von einem Antriebsritzelsolenoid und einem Motorsolenoid verbraucht wird, die betrieben werden können, um ein Antriebsritzelzahnrad eines elektrisch betriebenen Motors zu aktivieren und zu drehen, das mit einem Starterzahnkranzabschnitt eines Schwungrands der Kraftmaschine während eines Kraftmaschinenstartereignisses in einen kämmenden Eingriff gestellt werden kann. Ein Stromüberschwingen in dem Antriebsritzelsolenoid und dem Motorsolenoid wird während des Kraftmaschinenstartereignisses überwacht, und ein Fehler wird in dem Antriebsritzelsolenoid und dem Motorsolenoid auf der Grundlage des Stromüberschwingens und des elektrischen Energieverbrauchs des Starters während des Kraftmaschinenstartereignisses identifiziert.
Patent DE-102015116620-A1 (DE)
Title: Allrad-Antriebssystem mit trennbarer Achse
Inventor: VALENTE PAUL JOSEPH
IPC: B60K23/08
Filed: 2015-09-30
Abstract: Eine trennende Antriebsstrangkomponente kann eine mit einem von dem Paar von Abtriebselementen eines Differentials gekoppelte Welle aufweisen. Ein Kupplungsantrieb kann zur Drehung mit einem von einem Zahnkranz und dem einem der Abtriebselemente gekoppelt sein. Ein Kupplungsabtrieb kann zur Drehung mit einem von einem Differentialgehäuse und der Welle gekoppelt sein. Eine Hülse kann zwischen einer ersten Stellung, in der die Hülse den Kupplungsantrieb mit dem Kupplungsabtrieb zur Übertragung von Drehkraft zwischen diesen koppelt, und einer zweiten Stellung, in der die Hülse drehbar von einem von dem Kupplungsantrieb und dem Kupplungsabtrieb entkoppelt ist, axial verschiebbar sein. Ein Vorantrieb kann nicht-drehbar mit dem Kupplungsantrieb gekoppelt sein. Ein Vorabtrieb kann am Kupplungsabtrieb befestigt sein. Ein Elektromagnet kann den Vorantrieb in reibschlüssigem Eingriff mit dem Vorabtrieb ziehen, wenn die sich Hülse in der zweiten Stellung befindet.
Patent DE-102015121109-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines Fluids
Inventor: AYS ALEXANDER FRIEDRICH
IPC: A46B11/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Auftragen eines Fluids auf eine Oberfläche, insbesondere in einer Produktionslinie. Um das Auftragen eines Fluids auf eine Oberfläche, insbesondere in einer Produktionslinie, zu vereinfachen und/oder zu verbessern, umfasst die Vorrichtung (1) einen Kopf (5) mit borstenartigen Auftragelementen (11,12), die aus einem Silikonmaterial gebildet sind.
Patent DE-102015201295-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Beladungszustandes eines Filters
Inventor: JAUSEL HEIKO
IPC: F02M37/40
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Beladungszustandes eines in einem Kraftstofffördersystem angeordneten Filters, mit einer Kraftstoffförderpumpe und mit einer Steuereinheit zur Ansteuerung der Kraftstoffförderpumpe, wobei der zeitliche Verlauf der Drehzahl der Kraftstoffförderpumpe über einen vorgegebenen Zeitraum detektiert wird, wobei zumindest ein Wert des zeitlichen Verlaufs der Drehzahl mit seinem zugeordneten Detektionszeitpunkt mit einem in einer Steuereinheit hinterlegten Vergleichswert abgeglichen wird.
Patent DE-102015201641-A1 (DE)
Title: Applikationsgesteuertes Geo-Beamforming
Inventor: GOZALVEZ SERRANO DAVID
IPC: H04B7/26
Filed: 2015-01-30
Abstract: Eine Funkkommunikationsvorrichtung für ein Fahrzeug (10) weist wenigstens eine Antenneneinheit (12, 14) auf, deren Abstrahlung in eine oder mehrere Richtungen steuerbar ist und eine mit der wenigstens einen Antenneneinheit (12, 14) gekoppelte Steuereinheit (16) zur Steuerung der wenigstens einen Antenneneinheit (12, 14). Die Steuereinheit (16) ist mit einer Steuerapplikation (18a, 18b) gekoppelt und eingerichtet, die wenigstens eine Antenneneinheit (12, 14) in einem applikationsgesteuerten Geo-Beamforming-Betriebsmodus derart zu steuern, dass die Abstrahlung der wenigstens einen Antenneneinheit (12, 14) auf den am aktuellen Ort des Fahrzeugs (10) vorliegenden Straßenverlauf beschränkt ist.
Patent DE-102015203652-A1 (DE)
Title: Druckring-Verriegelungsteil für eine Drehmomentübertragungseinrichtung sowie Kupplungseinrichtung oder Kupplung
Inventor: FINK JASPER
IPC: F16D13/68
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckring-Verriegelungsteil für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, bevorzugt eine Kupplungseinrichtung oder Kupplung, für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei das Druckring-Verriegelungsteil einen Montagebereich und einen Verriegelungsbereich umfasst, und wenigstens die beiden Bereiche das Druckring-Verriegelungsteil ausbilden, und ein Bereich an einem Druckring der Drehmomentübertragungseinrichtung und der andere Bereich an einem Lamellenträger der Drehmomentübertragungseinrichtung lagerbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Kupplungseinrichtung oder Kupplung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Lamellenträger, einem Lamellenpaket und einem Druckring, wobei der Druckring derart in den Lamellenträger eingehängt ist, dass mittels des Druckrings das Lamellenpaket betätigbar ist, wobei der Druckring gegenüber dem Lamellenträger mittels eines Druckring-Verriegelungsteils verdrehgesichert ist.
Patent DE-102015205174-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum gleichzeitigen Kalibrieren einer Mehrzahl von Kameras
Inventor: STACHE NICOLAJ
IPC: G01C25/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung zum gleichzeitigen Kalibrieren einer Mehrzahl von Kameras, insbesondere auch zum gleichzeitigen Kalibrieren einer Mehrzahl von Stereokameras. Hierzu werden mehrere zu kalibrierende Kameras entlang einer Achse angeordnet, so dass alle diese Kameras ein Teilbereich eines vor den Kameras angeordneten Kalibriermusters erfassen. Dieses Kalibriermuster ist dabei auf zwei zueinander V-förmig angeordneten Kalibrierflächen vor den zu kalibrierenden Kameras angeordnet. Durch ein nicht-periodisches Kalibriermuster oder die Anordnung von zusätzlichen Referenzmarken auf dem Kalibriermuster ist dabei eine eindeutige Bestimmung der Blickrichtung jeder der zu kalibrierenden Kameras möglich. Hierdurch ist insbesondere eine Mehrfachnutzung des Kalibriermusters vor den Kameras möglich.
Patent DE-102015205770-A1 (DE)
Title: Nockenwellenbaugruppe
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenbaugruppe (100) mit einem Nockenwellenversteller (1) sowie mit einer Nockenwelle (2), wobei der Nockenwellenversteller (1) einen Stator (3) sowie einen ersten Rotor (4) und einen zweiten Rotor (5) aufweist, wobei die Nockenwelle (2) eine äußere Nockenwelle (6) und eine innere Nockenwelle (7) aufweist, und wobei einer der Rotoren (4, 5) mit der äußeren Nockenwelle (6) und der jeweils andere Rotor (4, 5) mit der inneren Nockenwelle (7) verbunden ist. Eine mechanische Verbindung von Nockenwellenversteller (1) und Nockenwelle (2) erfolgt über eine Zentralschraube (8), wobei einer der Rotoren (4, 5) über die Zentralschraube (8) mit der äußeren Nockenwelle (6) verbunden ist, und der andere Rotor (4, 5) über einen einrastbaren Verbindungsstift (9) mit der inneren Nockenwelle (7) verbunden ist.
Patent DE-102015206138-A1 (DE)
Title: Selbstsperrendes Sperrdifferential
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/285
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstsperrendes Sperrdifferential für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Antriebsrad (1) zur Einleitung eines Antriebsmoments auf ein Gehäuse (2), wobei ein erster und ein zweiter Planetensatz (3a, 3b) drehbar am Gehäuse (1) gelagert sind, und wobei der erste Planetensatz (3a) mit einer ersten Sonne (4a) kämmt, der zweite Planetensatz (3b) mit einer zweiten Sonne (4b) kämmt und die beiden Planetensätze (3a, 3b) zumindest paarweise miteinander kämmen, wobei ferner die jeweilige Sonne (4a, 4b) zumindest mittelbar mit einer jeweiligen Abtriebswelle (5a, 5b) verbunden ist und axial verschiebbar gelagert ist, und wobei ein Verstellmechanismus (6) auf die jeweilige Sonne (4a, 4b) einwirkt, um durch eine axiale Verschiebung der jeweiligen Sonne (4a, 4b) ein Reibmoment zu erzeugen. Erfindungsgemäß weist der Verstellmechanismus (6) für jede Sonne (4a, 4b) ein jeweiliges Aufnahmeelement (8a, 8b) auf, wobei das jeweilige Aufnahmeelement (8a, 8b) eine Schrägverzahnung (7a) an einer Außenumfangsfläche aufweist, die mit einer korrespondierend dazu ausgebildeten Schrägverzahnung (7b) an einer Innenumfangsfläche der jeweiligen Sonne (4a, 4b) zur axiale Verschiebung zusammenwirkt, wobei die jeweilige Sonne (4a, 4b) und das jeweilige Aufnahmeelement (8a, 8b) jeweils einen konischen Abschnitt (9a, 9b) umfassen, die jeweils mit einem korrespondierend dazu ausgebildeten konischen Abschnitt (9c) am Gehäuse (2) zur Erzeugung eines Reibmoments zusammenwirken.
Patent DE-102015206964-A1 (DE)
Title: Kompensation von strukturellen und Niederfrequenzungleichmäßigkeiten
Inventor: SONI JAIMAL
IPC: G09G3/20
Filed: 2015-04-17
Abstract: Ein System zum Kompensieren von Ungleichmäßigkeiten in einer Matrix von Festkörpervorrichtungen in einem Anzeigenpanel stellt Bilder in dem Panel dar und extrahiert die Ausgaben eines Musters, das auf strukturellen Ungleichmäßigkeiten des Panels basiert, über dem Panel für jeden Bereich der strukturellen Ungleichmäßigkeiten. Dann werden die strukturellen Ungleichmäßigkeiten auf der Grundlage der Werte der extrahierten Ausgaben quantifiziert und Eingangssignale zur Anzeigentafel werden modifiziert, um die strukturellen Ungleichmäßigkeiten zu kompensieren. Zufällige Ungleichmäßigkeiten werden kompensiert, indem Niederfrequenzungleichmäßigkeiten über dem Panel extrahiert werden, indem Muster angewandt und Bilder der Muster aufgenommen werden. Das Gebiet und die Auflösung des Bildes werden angepasst, damit es dem Panel entspricht, in dem Werte für die Pixel in der Anzeige erstellt werden, und dann werden Niederfrequenzungleichmäßigkeiten über dem Panel auf der Grundlage der erstellten Werte kompensiert.
Patent DE-102015207001-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fahrerunabhängigen Ermittlung und Einstellung der Ansprechschwelle eines Anhängerschlingerverhinderungssystems
Inventor: SCHULER SEBASTIAN
IPC: B62D37/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fahrerunabhängigen Einstellung der Ansprechschwelle eines Anhängerschlingerverhinderungssystems, bei dem – die Stärke und/oder Richtung einer Stützlastgröße, welche die auf die Anhängerkupplung des Zugfahrzeugs wirkende Stützlast repräsentiert, ermittelt wird und – abhängig von der Stützlastgröße die Anregelschwelle eines Anhängerschlingerverhinderungssystems gewählt wird.