baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011114471-B4 (DE)
Title: Membrananordnung zur Schallerzeugung
Inventor: STORM STEFAN
IPC: F01D25/06
Filed: 2011-09-28
Granted: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membrananordnung (10) zur Anbringung an einem Strukturbauteil bzw. Fixierring (26) zwecks Schallerzeugung, mit zwei Piezokristallen (14a, 14b), die beidseitig gegenüber liegend an einer schwingbaren elektrisch leitenden Membran (12) angebracht sind, wobei die Piezokristalle (14) jeweils elektrisch leitend und Kraft übertragend an der einen Anschlusskontakt (28) aufweisenden Membran (12) befestigt sind und die Piezokristalle (14) jeweils auf ihrer gegenüberliegenden Seite mit einer Kontaktplatte (20a, 20b) elektrisch leitend verbunden sind. Dabei weist jede Kontaktplatte (20) mindestens einen zum Strukturbauteil sich erstreckenden Kontaktstreifen auf, dessen Ende jeweils einen elektrischen Anschlusskontakt aufweist. Die Membrananordnung (10) ist durch an den drei Anschlusskontakten anlegbare elektrische Spannungen anregbar. Damit wird eine im Betrieb sichere Kontaktierung erreicht und die Kontaktplatten (20) wirken als Wärmeleitbleche zur Abführung von Wärme von den Piezokristallen (14).
Patent DE-102012102114-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauteil, Beleuchtungsvorrichtung und Anzeigevorrichtung
Inventor: HAIBERGER LUCA
IPC: H01L33/50
Filed: 2012-03-13
Granted: 2021-09-16
Abstract: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauteil (100) mit- einem volumenemittierenden Halbleiterchip (1), der eine erste Hauptfläche (11) und eine der ersten Hauptfläche gegenüberliegende zweite Hauptfläche (12) sowie zumindest eine Seitenfläche (13) umfasst, die quer zu den Hauptflächen (11, 12) verläuft, wobei der Halbleiterchip (1) zumindest an der Seitenfläche (13) von einer strahlungsdurchlässigen Umhüllung (5) umgeben ist,- einem ersten reflektierenden Element (21), das an der ersten Hauptfläche (11) angeordnet ist und durch die erste Hauptfläche (11) im Betrieb des Halbleiterchips (1) austretende elektromagnetische Strahlung zur ersten Hauptfläche (11) zurück reflektiert,- einem zweiten reflektierenden Element (22), das an der zweiten Hauptfläche (12) angeordnet ist und durch die zweite Hauptfläche (12) im Betrieb des Halbleiterchips (1) austretende elektromagnetische Strahlung zur zweiten Hauptfläche (12) zurück reflektiert, und- zumindest einer Strahlungsaustrittsfläche (3), durch die im Betrieb des Halbleiterbauteils (100) erzeugte elektromagnetische Strahlung aus dem Halbleiterbauteil (100) tritt, und die quer zu der ersten Hauptfläche (11) und der zweiten Hauptfläche (12) des Halbleiterchips (1) verläuft, wobei die strahlungsdurchlässige Umhüllung (5) zumindest stellenweise eine Kavität (6) begrenzt, die mit dem zweiten reflektierenden Element (22) befüllt ist,- das zweite reflektierende Element (22) teilweise strahlungsdurchlässig ausgebildet ist und die dem Halbleiterchip (1) abgewandte Seite des zweiten reflektierenden Elements (22) eine Strahlungsaustrittsfläche (3) des strahlungsemittierenden Halbleiterbauteils bildet, und wobei- die strahlungsdurchlässige Umhüllung (5) mit Partikeln eines Lumineszenzkonversionsmaterials gefüllt ist.
Patent DE-102012107398-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Solarabsorbers
Inventor: DEUS CARSTEN
IPC: C23C14/35
Filed: 2012-08-13
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Solarabsorbers mit einem auf einem Trägersubstrat abgeschiedenen Solarabsorber-Schichtsystem, wobei auf dem Trägersubstrat mittels Magnetronsputtern eine Absorberschicht und darüber eine Deckschicht abgeschieden werden, wobei die Absorberschicht aus zumindest zwei Teilschichten reaktiv abgeschieden wird und eine Teilschicht als ein Chromoxinitrid der Zusammensetzung CrOxNy mit 1,1 < x < 1,6 und 0 < y < 0,5 abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sauerstoffpartialdruck zumindest bei der Abscheidung der Chromoxinitrid-Teilschicht gemessen und mit einem Regelkreis unter Verwendung der Menge des dem Sputterprozess zugeführten Sauerstoffs als Stellgröße geregelt wird und dass dem Sputterprozess ein konstanter Stickstofffluss zugeführt wird.
Patent DE-102012204676-B4 (DE)
Title: Chalkopyrit-Dünnschicht-Solarzelle mit Zn(S,O)-Pufferschicht und dazugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: MEEDER ALEXANDER DR
IPC: H01L31/0749
Filed: 2012-03-23
Granted: 2019-02-21
Abstract: Chalkopyrit-Dünnschicht-Solarzelle mit einer CIS-Absorberschicht (14), einer auf der CIS-Absorberschicht (14) aufgetragenen Pufferschicht (40) und einer direkt auf der Pufferschicht (40) aufgetragenen Fensterschicht (20), wobei die Fensterschicht (20) aus leitfähigem ZnO besteht und die Pufferschicht (40) aus Zn(S,O) und mindestens einem der Dotanden ausgewählt aus der Gruppe Cd, Mg, Na und Ca besteht, wobei ein S/O-Verhältnis und eine Dotanden-Konzentration ausgehend von der CIS-Absorberschicht (14) hin zur Fensterschicht (20) abnimmt und sich zwischen der Pufferschicht (40) und der CIS-Absorberschicht (14) eine Interdiffusionsschicht (60) befindet, die aus dem Material der CIS-Absorberschicht (14), Zn und dem mindestens einen Dotanden besteht.
Patent DE-102012217099-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel für ein Regalbediengerät und Verfahren zum Betreiben eines Hochregallagers
Inventor: FRANK ULRICH
IPC: B66F9/07
Filed: 2012-09-21
Granted: 2019-02-28
Abstract: Lastaufnahmemittel für ein Regalbediengerät zum Aufnehmen und Absetzen von Ladungsträgern in einem Hochregallager, wobei das Lastaufnahmemittel (12) zumindest ein Oberteil (14, 16) umfasst, welches in einer Längsrichtung des Oberteils (14, 16) verfahrbar ist und dazu ausgelegt ist, einen Ladungsträger auf einer Auflagefläche (18, 18') mit einer Oberteilbreite (b, B) abzustützen, umfassendeinen Mechanismus (14, 20) zum Verändern der Oberteilbreite (b, B), undgekennzeichnet durch ein an einem Grund-Oberteil (16) befestigbares Verbreiterungs-Oberteil (14) zum Erzeugen einer größeren Oberteilbreite (B).
Patent DE-102012223212-B4 (DE)
Title: Aktor zur Betätigung eines Kraftstoffinjektors
Inventor: POSTLER CHRISTIAN
IPC: H02N2/04
Filed: 2012-12-14
Granted: 2020-10-01
Abstract: Kraftstoffinjektor (10), einen Aktor (18, 88) zur Betätigung eines nadelförmigen Ventilelementes (30) umfassend, mit einem elektrischen Anschluss (12) zur Bestromung des Aktors (18,88), wobei der Aktor (18, 88) mit dem nadelförmigen Ventilelement (30) mittels einer Verbindung (50), (78) direkt verbunden ist, und wobei sich bei Bestromung ein Zusammenziehen des Aktors (18) direkt in eine Öffnungsbewegung des Ventilelements (30) umsetzen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (18, 88) aus einer Stapelanordnung (60) geschichteter elektroaktiver Polymere gebildet ist.
Patent DE-102013001819-B4 (DE)
Title: Gegenkasten
Inventor: SCHRAMM MARCEL
IPC: E05B15/04
Filed: 2013-02-04
Granted: 2020-10-01
Abstract: Gegenkasten (1) mit einem Auswerfer, nämlich einem Riegelauswerfer (9), wobei der Auswerfer mit einer Schlossmechanik gekoppelt und zwischen einer eingefahrenen Stellung (E) und einer ausgefahrenen Stellung (A) verschwenkbar ist, wobei der Schlossmechanik ein Federmittel (21) zur Ergänzung der Ausschwenkbewegung zugeordnet ist, wobei die Ausschwenkbewegung durch die Schlossmechanik vor Erreichen der ausgefahrenen Stellung (A) endet und nach Beendigung der Ausschwenkbewegung durch die Schlossmechanik das weitere Ausschwenken bis in die ausgefahrene Stellung (A) ausschließlich durch das Federmittel (21) erfolgt, wobei die Schlossmechanik eine mit einer Schaltnuss (12) gekoppelte Zugstange (13) aufweist, wobei die Zugstange (13) mit dem Auswerfer gekoppelt ist, so dass eine Betätigung der Schaltnuss (12) zu einer Auswerferbewegung des Auswerfers führt,wobei an der Zugstange (13) ein mit einer bogenabschnittsförmigen und/oder schrägen Ablauffläche (19) am Auswerfer zusammenwirkender Betätigungsabschnitt zum Ausschwenken des Auswerfers vorgesehen ist undwobei die federunterstützte Ausschwenkbewegung erst bei, nach oder kurz vor Erreichen einer vorgegebenen Zwischenstellung (Z) einsetzt, wobei am Auswerfer ein Federanschlag (20) zur Anlage des Federmittels (21) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Federmittel (21) an der Zugstange (13) befestigt ist unddass zur Begrenzung der mechanischen Ausschwenkbewegung durch die Schlossmechanik die Länge der Ablauffläche (19) am Auswerfer derart gewählt ist, dass der Betätigungsabschnitt nach Erreichen der Zwischenstellung (Z) mit der Ablauffläche (19) außer Eingriff kommt, wobei nach Erreichen dieses Zustands eine weitere Bewegung der Zugstange (13) nicht mehr zu einem weiteren mechanisch unterstützten Ausschwenken des Auswerfers führt.
Patent DE-102013006453-B4 (DE)
Title: Fluidtechnisches Gerät und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: F15B15/20
Filed: 2013-04-03
Granted: 2020-09-10
Abstract: Fluidtechnisches Gerät, mit einer ersten Hauptkomponente (6), die eine Ausnehmung (14) aufweist, in der sich eine zweite Hauptkomponente (7) erstreckt, wobei die beiden Hauptkomponenten (6, 7) relativ zueinander beweglich sind und wobei in der Ausnehmung (14) zwischen den beiden Hauptkomponenten (6, 7) ein abzudichtender Zwischenraum (25) ausgebildet ist, der von mindestens einem unmittelbar in dem abzudichtenden Zwischenraum (25) erzeugten Dichtelement (2) überbrückt ist, das an der als Dichtungsträger (35) fungierenden einen Hauptkomponente (6, 7) fixiert ist und eine mit einer gegenüberliegenden Gegendichtfläche (32) der anderen Hauptkomponente (7, 6) dynamisch dichtend zusammenwirkende Dichtfläche (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (2) von einem Kompositkörper (37a) gebildet ist, der aus einem durch Lichtenergie polymerisierten Komposit (37) besteht.
Patent DE-102013215768-B4 (DE)
Title: Schaltmechanismus für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: NEELAPPA GANESHA
IPC: F16H63/20
Filed: 2013-08-09
Granted: 2021-05-20
Abstract: Schaltmechanismus (30) für ein Kraftfahrzeuggetriebe, wobei der Schaltmechanismus umfasst:eine Stützstruktur (34), in der eine Öffnung (36) gebildet ist;eine Welle (32), in der Öffnung (36) eine Bohrung (42) gebildet ist, wobei die Welle (32) teilweise in der der Stützstruktur (34) angeordnet ist;ein Tauchkolbenvorbelastungselement (44), das in der Bohrung (42) der Welle (32) angeordnet ist;einen Tauchkolben (46), der wenigstens teilweise in der Bohrung (42) der Welle (32) angeordnet ist; undeine Nockenplatte (48), die benachbart zu der Welle (32) angeordnet ist, wobei das Tauchkolbenvorbelastungselement (44) den Tauchkolben (46) in Richtung der Nockenplatte (48) vorbelastet;dadurch gekennzeichnet , dassdie Nockenplatte (48) in der Öffnung (36) der Stützstruktur (34) angeordnet und rotatorisch an der Stützstruktur (34) gelagert ist.
Patent DE-102013216445-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren eines gemessenen Kraftstoffverteilerrohrdrucks
Inventor: HATTAR RAFAT F
IPC: F02D41/30
Filed: 2013-08-20
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, das umfasst dass:das Pumpen einer Kraftstoffpumpe, die von einer Kraftmaschine mit Funkenzündung und Direkteinspritzung (SIDI-Kraftmaschine) angetrieben wird, selektiv deaktiviert wird;eine Druckjustierung für einen ersten Kraftstoffverteilerrohrdruck, der unter Verwendung eines Kraftstoffverteilerrohr-Drucksensors gemessen wird, eine vorbestimmte Zeitspanne nachdem das Pumpen der Kraftstoffpumpe deaktiviert worden ist, bestimmt wird;ein zweiter Kraftstoffverteilerrohrdruck auf der Grundlage der Druckjustierung und des ersten Kraftstoffverteilerrohrdrucks erzeugt wird;ein gefilterter Verteilerrohrdruck auf der Grundlage einer vorbestimmten Anzahl von Abtastwerten des ersten Verteilerrohrdrucks erzeugt wird;ein Druckfehler auf der Grundlage einer Differenz zwischen dem gefilterten Verteilerrohrdruck und dem ersten Verteilerrohrdruck bestimmt wird; unddie Druckjustierung für den ersten Kraftstoffverteilerrohrdruck auf der Grundlage der Differenz bestimmt wird;wobei das Verfahren ferner umfasst, dass die Druckjustierung unter Verwendung der Gleichung:selektiv eingestellt wird, wobei k ein vorbestimmter Wert zwischen 0,0 und 0,25 ist, PE der Druckfehler ist und PA die Druckjustierung ist.
Patent DE-102013220949-B4 (DE)
Title: Kraftbegrenzungseinrichtung für ein Sicherheitsgurtsystem
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2013-10-16
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kraftbegrenzungseinrichtung (4) für eine Sicherheitsgurteinrichtung, welche wenigstens zwei relativ zueinander mit einer frequenzbedingt definierten Bewegung gesteuerte Teile (5,11,15) aufweist, wobei die sich relativ zueinander bewegenden Teile (5,11,15) ineinandergreifende Verzahnungen (8,10,18,19) aufweisen und die frequenzbedingt gesteuerte Bewegung dadurch erfolgt, dass die Teile (5,11,15) eine Relativbewegung aus einer Vorschubbewegung (V) mit einer quer zu der Vorschubbewegung (V) gerichteten Wellenbewegung (Q) zueinander ausführen, bei der die Verzahnungen (8,10,18,19) wechselnd in Eingriff und außer Eingriff gelangen, wobei Mittel vorgesehen sind, mittels derer die erforderliche Kraft zur Bewegung der Teile (5,11,15) zueinander ab einer vorbestimmten Gurtbandauszugslänge selbsttätig erhöhbar ist, und die Mittel durch einen offenen Federring (6) gebildet sind, welcher die sich zueinander bewegenden Teile (5,11,15) während der Bewegung mit einer sich verändernden Federkraft beaufschlagt, wobei eines der Teile (5,11,15) auf einem Ansatz quer zu der Vorschubbewegung (V) verschieblich gelagert ist, und an einem der Teile (5,11,15) eine erste Anschlagsfläche (22) und an dem Ansatz eine zweite Anschlagsfläche (23) vorgesehen ist, an welcher der Federring (6) während der Bewegung mit seinen offenen Enden (16,17) zur Anlage gelangt, und der Ansatz durch einen drehfest mit einer Gurtwelle (2) eines Gurtaufrollers der Sicherheitsgurteinrichtung verbundenen Zahnring (7) oder durch einen drehfest gegenüber einem Aufrollerrahmen des Gurtaufrollers mittelbar oder unmittelbar blockierbaren Zahnring (7) mit einer Außenverzahnung gebildet ist, auf dem eines der zueinander bewegten Teile (5,11,15) quer verschieblich gelagert ist, wobei die zweite Anschlagsfläche (23) in einer Ausnehmung und/oder an einem vorstehenden Zahn (28) der Außenverzahnung des Zahnringes (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102014108175-B4 (DE)
Title: Kühlmittelsteuerungsverfahren für ein Fahrzeug zur Getriebetemperaturregelung
Inventor: BOCKENSTETTE CASIE M
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-06-11
Granted: 2018-03-01
Abstract: Kühlmittelsteuerungsverfahren für ein Fahrzeug, umfassend, dass: eine Kühlmittelpumpe (132) selektiv aktiviert wird, welche ein Kühlmittel in Kühlmittelkanäle pumpt, die in einem integrierten Abgaskrümmer (106) eines Motors (104) gebildet sind; und basierend auf einer ersten Temperatur eines Getriebes (108) und einer zweiten Temperatur eines Kühlmittels innerhalb des integrierten Abgaskrümmers (106) des Motors (104) ein Kühlmittelventil (136) selektiv betätigt wird, welches eine Kühlmittelströmung von den in dem integrierten Abgaskrümmer gebildeten Kühlmittelkanälen zu einem Getriebe-Wärmeaustauscher (128) steuert.
Patent DE-102014200987-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Lage des Schwerpunkts eines Fahrzeugs
Inventor: ZHANG CHEN
IPC: B60W40/13
Filed: 2014-01-21
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren, bei dem die Lage des Schwerpunkts eines fahrenden Kraftfahrzeugs ermittelt wird, wobei mindestens zwei Datenpunkte aus zusammengehörigen Eingangsgrößen umfassend zumindest eine Beschleunigung des Kraftfahrzeugs, Radgeschwindigkeiten von mindestens zwei, insbesondere vier, Rädern und an diesen Rädern anliegende Antriebs- oder Bremsmomenten berücksichtigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Schwerpunktkoordinate in einem fahrzeugfesten Koordinatensystem und zumindest ein Anpassungsparameter einer Reibwertkennlinie, die den Zusammenhang zwischen Radschlupf und Reibwert unter Berücksichtigung zumindest einer Schwerpunktkoordinate beschreibt, gemeinsam ermittelt werden.
Patent DE-102014216362-B4 (DE)
Title: Verfahren zum trennenden Bearbeiten von Metallschaumkörpern
Inventor: BAUMANN ROBERT
IPC: B23K26/40
Filed: 2014-08-18
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zur trennenden Bearbeitung von Metallschäumen, bei der ein fokussierter Laserstrahl (1) nach einem Remote-Verfahren über eine Oberfläche des Metallschaumes geführt wird, dessen Energiedichte ≥ 105W/cm2bis 109W/cm2in einem Brennfleck auf der Oberfläche des bestrahlten Werkstoffs des Metallschaums beträgt, so dass ein Teil des Metallschaumes im Bereich einer Wechselwirkungszone zwischen Brennfleck des Laserstrahls und Schaum verdampft und dadurch die einzelnen Stege zwischen den Poren des Metallschaums getrennt oder zerschnitten werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wechselwirkungszeit von Brennfleck des Laserstrahls und Metall des Metallschaums bei einer einmaligen Überfahrt entlang einer auszubildenden Schnittkontur ≤ 600 µs eingehalten wird.
Patent DE-102015116092-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: WALTER CHRISTOPH
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-09-23
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements (100) mit den folgenden Schritten:
 - Bereitstellen eines Trägers (200) mit einer Oberseite (201) ;
 - Anlegen eines gegenüber einem Montagebereich (210) der Oberseite (201) vertieften Bereichs (220) an der Oberseite (201) des Trägers (200), wobei zwischen dem Montagebereich (210) und dem vertieften Bereich (220) eine Stufe (230) ausgebildet wird;
 - Anordnen einer sich über den Montagebereich (210) und den vertieften Bereich (220) erstreckenden Metallisierung (250) an der Oberseite (201) des Trägers (200);
 - Anlegen einer Trennspur (270) in der Metallisierung (250), wobei die Metallisierung (250) in dem Montagebereich (210) zumindest abschnittsweise vollständig durchtrennt wird und in dem vertieften Bereich (220) zumindest nicht vollständig durchtrennt wird;
 - Anordnen eines optoelektronischen Halbleiterchips (110) über dem Montagebereich (210) der Oberseite (201), wobei der optoelektronische Halbleiterchip (110) an der Trennspur (270) ausgerichtet wird.
Patent DE-102015210563-B4 (DE)
Title: Stromrichter
Inventor: KONISHIDE MASAOMI
IPC: H01L23/492
Filed: 2015-06-09
Granted: 2023-01-26
Abstract: Stromrichter für Schienenfahrzeuge, umfassend:ein Leistungshalbleitermodul (2), das mit mehreren Hauptemitteranschlüssen (22), einem Gate-Anschluss (23) und einem Hilfsemitteranschluss (24) ausgestattet ist, undein Gate-Ansteuersubstrat (25), das mit dem Leistungshalbleitermodul (2) verbunden ist, wobeidas Leistungshalbleitermodul (2) mit dem Gate-Ansteuersubstrat (25) mittels einer Metallleiterplatte (26) verbunden ist, und wobeidie Metallleiterplatte (26) an einem Verbindungsteil, das mit den mehreren Hauptemitteranschlüssen (22) verbunden ist, eine Breite (W1) aufweist, die gleich der oder größer als eine Einbaubreite der mehreren Hauptemitteranschlüsse (22) ist, und die Metallleiterplatte (26) an einem Verbindungsteil zwischen den mehreren Hauptemitteranschlüssen (22) und dem Gate-Ansteuersubstrat (25) eine Breite (W2) hat, die gleich einer oder größer als eine Verbindungsbreite ist, die mit dem Gate-Ansteuersubstrat (25) verbunden ist.
Patent DE-102015211546-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: NAKANISHI HIROAKI
IPC: G01K1/08
Filed: 2015-06-23
Granted: 2021-10-14
Abstract: Temperatursensor (1, 70), der umfasst:ein temperaturempfindliches Element (21, 61), das eine elektrische Eigenschaft aufweist, die sich mit der Temperatur ändert,ein Hülsenglied (7), das umfasst: wenigstens einen Leiter (23), der sich in einer Längsrichtung des Temperatursensors (1, 70) erstreckt und elektrisch mit dem temperaturempfindlichen Element (21, 61) direkt oder über ein anderes Glied (71) verbunden ist, einen Isolator (24), der aus einem isolierenden Material ausgebildet ist und den wenigstens einen Leiter (23) umgibt, ein Mantelglied (25) aus Metall, das den Isolator (24) bedeckt und an gegenüberliegenden Enden in der Längsrichtung offen ist, und Dichtungsglieder (26, 26a, 26b), die die offenen Enden des Mantelglieds (25) aus Metall abdichten, wobei sich der wenigstens eine Leiter (23) von dem Mantelglied (25) aus Metall durch die Dichtungsglieder (26, 26a, 26b) nach außen erstreckt, undein Abdeckungsglied (59, 77), das vor allem aus Glas ausgebildet ist und eine Verbindung zwischen dem wenigstens einen Leiter (23) und dem temperaturempfindlichen Element (21, 26) oder eine Verbindung zwischen dem anderen Glied (71) und dem temperaturempfindlichen Element (21, 26) bedeckt,wobei:der elektrische Widerstand des temperaturempfindlichen Elements (21, 26) mit der Temperatur größer wird, undder Isolationswiderstand der Dichtungsglieder (26, 26a, 26b) gleich oder größer als der Isolationswiderstand des Abdeckungsglieds (59, 77) ist.
Patent DE-102015214384-B4 (DE)
Title: Osteosynthesevorrichtung
Inventor: HEUER FRANK
IPC: A61B17/58
Filed: 2015-07-29
Granted: 2018-12-27
Abstract: Osteosynthesevorrichtung (10), insbesondere Pedikelschraube, mit einem einen Schaft (16) und einen Kopf (28) aufweisenden Knochenanker (14), insbesondere einer Knochenschraube, und mit einem in einer Seitenansicht U-förmigen Gabelkopf (32), der an einem proximalen Endbereich (34) zwei Schenkel (36) aufweist und einstückig ausgebildet ist, wobei der Kopf (28) des Knochenankers (14) an einem den Schenkeln (36) abgewandten distalen Endbereich (38) des Gabelkopfs (32) verschwenkbar gelagert ist, wobei der Gabelkopf (32) am distalen Endbereich (38) eine von Federabschnitten (48) in radialer Richtung begrenzte Aufnahmeöffnung (46) für den Kopf (28) des Knochenankers (14) aufweist, wobei die Federabschnitte (48) radial innen von der Aufnahmeöffnung (46) begrenzt werden, wobei der Kopf (28) des Knochenankers (14) vom distalen Ende des Gabelkopfs (32) her in die Aufnahmeöffnung (46) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federabschnitte (48) radial außen von einer konzentrisch zur Aufnahmeöffnung (46) angeordneten Ringnut (50) begrenzt werden, die eine Aufnahme für ein Sicherungselement (52) bildet, wobei die Ringnut (50) zylindrisch ausgebildet ist, wobei ein Sicherungselement (52) vorhanden ist, das in der Ringnut (50) verliersicher angeordnet ist und wobei das Sicherungselement (52) als kreisringartige vorzugsweise zylindrische Sperrhülse ausgebildet ist und in der Ringnut (50) befestigt ist.
Patent DE-102016007199-B4 (DE)
Title: Kondensatbrücke
Inventor: JESIONEK NORBERT
IPC: F23J13/00
Filed: 2016-06-14
Granted: 2019-12-12
Abstract: Abgasvorrichtung für einen Heizkessel, mit einer Abgasleitung (8), die mit einem Abgasauslass des Heizkessels verbunden ist, und einer Steigleitung, wobei die Abgasleitung (8) mittels eines T-förmigen Rauchrohranschlusses (6) mit der Steigleitung verbunden ist, wobei der Rauchrohranschluss (6) die Steigleitung in einen oberen Steigleitungsabschnitt und einen unteren Steigleitungsabschnitt unterteilt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kondensatbrücke (1) im Rauchrohranschluss (6) im Bereich der Verbindung mit der Abgasleitung (8) angeordnet ist und den unteren Steigleitungsabschnitt abdichtet.