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Patent DE-102019126701-A1 (DE)
Title: Infrarot-Trocknermodul und Trocknersystem
Inventor: GRAZIEL BERNHARD
IPC: B41M7/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Bekannte Infrarot-Trocknermodule (100; 406; 407; 408) mit einstellbarer Trocknungsleistung, umfassen ein Gehäuse (101), das einen Prozessraum (102) umschließt, durch den ein Substrat (103; 410) bewegbar ist, wobei das Gehäuse (101) eine Eintrittsöffnung (102a) und eine Austrittsöffnung (102b) für das Substrat (103; 410) und eine Einlassöffnung (104a; 104b) für die Einleitung eines Frischgases (112) in den Prozessraum (102) und eine Auslassöffnung (105) für die Ableitung von Abgas (113) aus dem Prozessraum (102) aufweist, sowie eine Strahler-Einheit (106) zur Emission von Infrarotstrahlung auf das Substrat (103; 410), und eine Messeinrichtung (108) zur Messung einer Prozessgas-Feuchtigkeit, wobei das Infrarot-Trocknermodul (100; 406; 407; 408) mit einer Kontrolleinheit (109; 401; 402; 403) verbindbar oder verbunden ist, mit der die Trocknungsleistung des Infrarot-Trocknermoduls (100; 406; 407; 408) in Abhängigkeit von der gemessenen Prozessgas-Feuchtigkeit einstellbar ist. Um hiervon ausgehend ein Infrarot-Trocknermodul anzugeben, das so ausgelegt ist, dass dessen Trocknungsleistung mit hoher Zuverlässigkeit in Abhängigkeit von der Prozessgas-Feuchtigkeit einstellbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gehäuse (101) abgesehen von der Eintrittsöffnung (102a), Austrittsöffnung (102b), Einlassöffnung (104a; 104b) und Auslassöffnung (105) geschlossen ist.
Patent DE-102019127410-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Unterstützung eines Kraftfahrzeugs für ein Befahren einer Ausfahrt einer übergeordneten Straße
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur automatischen Unterstützung eines Kraftfahrzeugs (6) für ein Befahren einer Ausfahrt (2) einer übergeordneten Straße (1), wobei eine aktuelle Position (16) des Kraftfahrzeugs (6) ermittelt wird, wobei ein unmittelbar bevorstehendes Befahren der Ausfahrt (2) erkannt wird, wobei aus einer ersten Datenbank (20) anhand der aktuellen Position (16) geometrische Daten (22) der Ausfahrt (2) bezogen werden, wobei eine aktuelle Information (26) hinsichtlich einer Fahrbahnbeschaffenheit (30) der Ausfahrt (2) und/oder hinsichtlich einer Verkehrssituation (28) in der Ausfahrt (2) erfasst und/oder anhand der aktuellen Position (16) aus einer zweiten Datenbank (24) bezogen wird, wobei anhand der geometrischen Daten (22) der Ausfahrt (2) sowie anhand der aktuellen Information (26) hinsichtlich der Fahrbahnbeschaffenheit (30) der Ausfahrt (2) bzw. hinsichtlich der Verkehrssituation (28) in der Ausfahrt (2) eine kritische Geschwindigkeit (vk) für das Befahren der Ausfahrt (2) durch das Kraftfahrzeug (6) und/oder ein Parameter (36) für ein Kurvenverhalten (aq) des Kraftfahrzeugs (6) ermittelt wird, und wobei in Abhängigkeit der ermittelten kritischen Geschwindigkeit (vk) und/oder des ermittelten Parameters (36) für ein Kurvenverhalten (aq) wenigstens ein Warnsignal ausgegeben wird und/oder ein Bremsvorgang angesteuert wird.
Patent DE-102019128535-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit Jetantrieb und Hydrofoil
Inventor: KÖHNSEN JENNIFER
IPC: B63H21/17
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug (10) mit einem Jetantrieb (11), wobei der Jetantrieb (11) einen Motor (12) umfasst, der ausgebildet ist, eine erste Welle (13) in Drehungen zu versetzen, wobei die erste Welle (13) mit einem ersten Propeller (14) verbindbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Hydrofoil (20) vorgesehen ist, das mit dem Jetantrieb (11) verbunden ist oder verbindbar ist.
Patent DE-102019131909-A1 (DE)
Title: Mehrschichtstrukturen und herstellungsverfahren
Inventor: HSUEH CHANG-JUNG
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ein Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Abscheiden einer Mehrzahl von Schichten auf einem Substrat; Strukturieren einer ersten Maske über der Mehrzahl von Schichten; und Durchführen eines ersten Ätzprozesses an der Mehrzahl von Schichten unter Verwendung der ersten Maske. Das Verfahren umfasst weiterhin ein Abscheiden eines Polymermaterials entlang Seitenwänden der ersten Maske und entlang Seitenwänden der Mehrzahl von Schichten; und ein Entfernen des Polymermaterials. Das Verfahren umfasst außerdem ein Durchführen eines zweiten Ätzprozesses an der Mehrzahl von Schichten unter Verwendung der ersten Restmaske, wobei nach Beendigung des zweiten Ätzprozesses ein gemeinsames Seitenwandprofil der Mehrzahl von Schichten einen ersten Teil und einen zweiten Teil umfasst, wobei ein erster Winkel des ersten Teils und ein zweiter Winkel des zweiten Teils voneinander verschieden sind.
Patent DE-102019132689-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: ARTMEIER FELIX
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmemanagementsystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kühlkreislauf (34, 35; 134, 152) in dem ein Chiller (29) und zumindest ein, von Kühlmittel durchströmbares Steuergerät (28; 128) angeordnet ist, wobei das Steuergerät (28; 128) im Kühlkreislauf (34, 35) stromaufwärts des Chillers (29) angeordnet ist; einem Kältekreislauf (40) über den Wärmeenergie vom Chiller (29) zu einem Kondensator (15) transportierbar ist, und einem Heizstrang (13), der von Kühlmittel durchströmbar ist und in dem der Kondensator (15) und ein Innenraumwärmetauscher (18) angeordnet sind.
Patent DE-102019135595-A1 (DE)
Title: Wechselarmatur für Eintauch-, Durchfluss- und Anbau-Messsysteme in der analytischen Prozesstechnik
Inventor: PFAUCH THOMAS
IPC: G01D11/24
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Wechselarmatur (1) für Eintauch-, Durchfluss- und Anbau-Messsysteme in der analytischen Prozesstechnik zur Aufnahme eines Sensors (16), der zur Messung zumindest einer Messgröße eines Mediums (14) in einem Behältnis (15) ausgestaltet ist, umfassend: ein im Wesentlichen hohlzylinderförmiges Gehäuse (2) mit einer Gehäusewandung (2a), eine Servicekammer (11), die im Innenraum (12) in einem Bereich des Gehäuses gebildet ist, und ein Tauchrohr (3), das axial im Gehäuse (2) zwischen einer aus dem Medium (14) herausgefahrenen Servicestellung und einer in das Medium (14) hineingefahrenen Prozessstellung beweglich ist, wobei das Tauchrohr (3) in Servicestellung in der Servicekammer (11) positioniert ist, wobei der Sensor (16) im Tauchrohr (3) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gehäusewandung (2a) im Bereich der Servicekammer (11) zumindest ein optisches Fenster (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019135634-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren zum bilden von ausgerichteten magnetkernen
Inventor: RONG CHUANBING
IPC: H01F1/06
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Offenbarung stellt Vorrichtungen und Verfahren zum Bilden von ausgerichteten Magnetkernen bereit. Magnetkerne und Verfahren und Vorrichtungen zum Bilden derselben sind offenbart. Der Magnetkern kann einen Magnetkörper mit Magnetkörnern und einen Magnetflusspfad umfassen, wobei die Magnetkörner in einer Vielzahl unterschiedlicher Richtungsausrichtungen ausgerichtet sind, um mit dem Magnetflusspfad übereinzustimmen. Die Kornausrichtung der Kerne kann durch Vorrichtungen bereitgestellt werden, einschließlich elektrischer Schaltungen und/oder Permanentmagneten. Die Vorrichtungen können konfiguriert sein, um Magnetfelder zu erzeugen, die sich einem Magnetflusspfad in dem Magnetkern annähern, diesen nachahmen oder diesem entsprechen, sobald er verfestigt und in Gebrauch ist. Die Magnetfelder können die Körner des Magnetkerns ausrichten, wenn sie sich in einem nicht verfestigten Zustand befinden, so dass die Körner in einer Vielzahl von gerichteten Ausrichtungen ausgerichtet sind, die sich einem Magnetflusspfad in dem Magnetkern annähern, ihn nachahmen oder ihm entsprechen.
Patent DE-102019201909-A1 (DE)
Title: Ansteuerung von Landmaschinen basierend auf Sensorerfassung der Bodenfestigkeit und/oder Bodendichte
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Landmaschine (50), umfassend Erhalten einer Bodenfestigkeit und/oder einer Bodendichte einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (60), Auswerten der Bodenfestigkeit und/oder der Bodendichte der landwirtschaftlichen Nutzfläche (60), um ein Steuersignal für die Landmaschine (50) zu erzeugen, und Ausgeben des erzeugten Steuersignals zur Implementierung durch die Landmaschine (50).
Patent DE-102019204957-A1 (DE)
Title: System zum Austauschen elektrischer Energie
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: B60L53/302
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Austauschen elektrischer Energie zwischen einer elektrischen Energiequelle (30) und einem elektrischen Energiespeicher (34) eines Fahrzeugs (32), wobei das System (2) einen elektrischen Anschluss (16), mindestens ein elektronisches Bauteil und eine Kühlvorrichtung (20) mit einem Wärmeübertragungsmedium aufweist, wobei für den Fall, dass der elektrische Energiespeicher (34) des Fahrzeugs (32) an dem elektrischen Anschluss (16) angeschlossen ist und zwischen der Energiequelle und dem elektrischen Energiespeicher über das mindestens eine elektronische Bauteil elektrische Energie ausgetauscht wird, das Wärmeübertragungsmedium der Kühlvorrichtung (20) dazu ausgebildet ist, Wärme, die beim Austausch der elektrischen Energie in dem System entsteht, einem mit dem System (2) gekoppelten, in einem Gebäude (28) angeordneten Abnehmer (26) der Wärme bereitzustellen.
Patent DE-102019205328-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeeinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Getriebeeinrichtung (3, 56, 60, 64) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (12) und einer auf der ersten Getriebeeingangswelle gelagerten zweiten Getriebeeingangswelle (14), wobei die zweite Getriebeeingangswelle (14) ein zur Außenseite der Hybrid-Getriebeeinrichtung (3) weisendes Ende (22) und ein zur Innenseite der Hybrid-Getriebeeinrichtung (3) weisendes Ende (22) aufweist, wenigstens einer Antriebseinrichtung (EM2), wenigstens einer Kupplung (K3) zur drehfesten Verbindung zweier Wellen (12, 14) und wenigstens einer Schaltkupplung zur drehfesten Verbindung eines Losrades mit einer Welle (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung die Verbindungskupplung (K3) an einem Ende (20, 22) der zweiten Getriebeeingangswelle (14) und die Schaltkupplung (B, E) am anderen Ende (22, 20) der zweiten Getriebeeingangswelle (14) angeordnet ist.
 Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019205471-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen von Messwerten von Stromstärken von Strömen, die von einem sechsphasigen Stromrichter an wenigstens eine elektrische Maschine bereitgestellt werden
Inventor: MEHRINGER PAUL
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen von Messwerten von Stromstärken von Strömen, die von einem sechsphasigen Stromrichter an wenigstens eine elektrische Maschine (E1, E2) bereitgestellt werden, wobei jede der sechs Phasen (u, v, w, x, y, z) der wenigstens einen elektrischen Maschine (E1, E2) jeweils mit einem Highside-Schalter (M1, M3, M5, M7, M9, M11) und mit einem Lowside-Schalter (M2, M4, M6, M8, M10, M12) des Stromrichters verbunden ist, wobei die Highside-Schalter (M1, M3, M5, M7, M9, M11) des Stromrichters mit einem ersten Stromrichter-Anschluss (B+) verbunden sind und wobei die Lowside-Schalter (M2, M4, M6, M8, M10, M12) des Stromrichters mit einem zweiten Stromrichter-Anschluss (B-) verbunden sind, wobei im Zuge wenigstens einer Strommessung für jede der sechs Phasen (u, v, w, x, y, z) jeweils eine Stromstärke des entsprechenden Phasenstroms und eine Stromstärke eines Summenstroms zwischen den Highside-Schaltern (M1, M3, M5, M7, M9, M11) und dem ersten Stromrichter-Anschluss (B+) erfasst werden, wobei in Abhängigkeit von den erfassten Stromstärken eine Überprüfung durchgeführt wird, ob die Summe der erfassten Stromstärken der Phasenströme der Phasen (u, v, w, x, y, z) der wenigstens einen elektrischen Maschine (E1, E2) den Wert Null oder zumindest im Wesentlichen den Wert Null ergibt und/oder ob die Summe der erfassten Stromstärken der Phasenströme derjenigen Phasen, deren Highside-Schalter (M1, M3, M5, M7, M9, M11) geschlossen sind, der erfassten Stromstärke des Summenstroms entspricht oder zumindest im Wesentlichen entspricht und/oder ob die Summe der erfassten Stromstärken der Phasenströme derjenigen Phasen, deren Lowside-Schalter (M2, M4, M6, M8, M10, M12) geschlossen sind, dem negativen Wert der erfassten Stromstärke des Summenstroms entspricht oder zumindest im Wesentlichen entspricht und wobei in Abhängigkeit von einem Ergebnis der Überprüfung bestimmt wird, ob alle erfassten Stromstärken korrekt sind oder ob wenigstens eine der erfassten Stromstärken fehlerhaft ist.
Patent DE-102019205736-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für Kohlenstaub
Inventor: OMERBEGOVIC KEMAL
IPC: F23K3/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Dosiervorrichtung für Kohlenstaub umfasst eine Zellenradschleuse (2) zum Dosieren einer Kohlenstaubmenge, wobei die Zellenradschleuse (2) aufweist ein Gehäuse (12) mit einer Zulauföffnung (16) zum Zuführen von Kohlenstaub, ein in dem Gehäuse (12) um eine Drehachse (17) entlang einer Drehrichtung (21) drehantreibbar gelagertes Zellenrad (9), das mehrere Zellenradkammern (11) vorgibt, und eine Auslauföffnung (16) zur Abgabe von Kohlenstaub aus der Zellenradschleuse (2). Die Dosiervorrichtung umfasst ferner eine an einer ersten Zuluftöffnung (29) der Zellenradschleuse (2) angeschlossene erste Druckluftleitung (28) zum Ausblasen von Kohlenstaub aus der Zellenradschleuse (2) durch die Auslauföffnung (16) und eine an einer zweiten Zuluftöffnung (32) der Zellenradschleuse (2) angeschlossene zweite Druckluftleitung (30) zum Aufwirbeln von Kohlenstaub in zumindest einer der Zellenradkammern (11).
Patent DE-102019206624-A1 (DE)
Title: Dichtungselement
Inventor: DORDANAS DIMITRIOS
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-05-08
Abstract: Ein Dichtungselement (6), insbesondere zur Verwendung in einer Einspritzvorrichtung (21), die zum Einspritzen eines fluiden Reduktionsmittels (30) in den Abgasstrang (22) eines Verbrennungsmotors (24) vorgesehen ist, hat einen im Wesentlichen ringförmig ausgebildeten Träger (8). Auf oder an dem Träger (8) ist ein elastomeres Dichtungsmaterial (10) angebracht. In dem ringförmigen Träger (8) ist ein Schlitz (12) ausgebildet, so dass der Umfang des Trägers (8) variabel ist.
Patent DE-102019207496-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul
Inventor: HIMMER THOMAS
IPC: H01L35/08
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermoelektrisches Modul (1). Das Modul (1) weist mehrere blockförmige Schenkel (4P, 4N) aus thermoelektrischem Material auf, die beabstandet nebeneinander angeordnet sind. Die Schenkel (4P, 4N) sind dabei einzeln oder in Gruppen über elektrisch leitende Leiterbrücken (5a, 5b) zu einer Reihenschaltung (6) miteinander elektrisch kontaktiert, wobei die jeweiligen Leiterbrücken (5a, 5b) über eine erste Hauptfläche (7a, 7b) mit den zugeordneten Schenkeln (4P, 4N) elektrisch leitend verbunden sind. Die jeweiligen Leiterbrücken (5a, 5b) sind dabei einer ersten Kontaktierungsseite (8a) der Reihenschaltung (6) oder einer der ersten Kontaktierungsseite (8a) gegenüberliegenden zweiten Kontaktierungsseite (8b) der Reihenschaltung (6) zugeordnet.Erfindungsgemäß ist auf eine der ersten Hauptfläche (7a, 7b) gegenüberliegende zweite Hauptfläche (9a, 9b) der jeweiligen Leiterbrücke (5a, 5b) eine dielektrische Isolierschicht (10a, 10b) durch Aufdrucken oder Eintauchen oder Sprayen oder Eloxieren aufgebracht. Die jeweiligen Leiterbrücken (5a, 5b) des Moduls (1) sind ferner mit den jeweiligen Isolierschichten (10a, 10b) unmittelbar an einer Wärmequelle (2) und/oder unmittelbar an einer Wärmesenke (3) festlegbar.
Patent DE-102019209769-A1 (DE)
Title: Überwachung einer elektrischen Maschine hinsichtlich des Vorliegens eines Fehlerfalls
Inventor: STANEK CHRISTIAN
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine und insbesondere die Überwachung der elektrischen Maschine hinsichtlich des Vorliegens eines Fehlerfalls, bspw. in den Statorwicklungen. Es ist eine Überwachungseinheit vorgesehen, die die von der oder zu der Maschine übertragenen mehrphasigen elektrischen Zeitsignale misst und mit Hilfe eines Hilbert-Filters im Wesentlichen in Echtzeit die Einhüllenden sowie die Phasenlagen der einzelnen Phasen des Zeitsignals bestimmt. Die den verschiedenen Phasen entsprechenden Einhüllenden bzw. die entsprechenden Phasenlagen werden über Differenzbildungen miteinander verglichen und für den Fall, dass eine oder mehrere der Differenzen von einem vorgegebenen Erwartungswert abweichen, wird auf das Vorliegen eines Fehlerfalles geschlossen. Mit dem Ansatz lässt sich insbesondere eine deutlich erhöhte Betriebssicherheit der elektrische Maschine erreichen.
Patent DE-102019210338-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B60C23/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Um ein Fahrzeugreifen bereitzustellen, mit dem herkömmliche Fahrzeugreifen verbessert werden können, wird vorgeschlagen, dassauf der Oberseite und der Unterseite von mindestens einer Materiallage (11,12) ein plattenförmiges Sendeantennenteil (2,3) und ein plattenförmiges Empfängerantennenteil (14,15) angeordnet ist,wobei das Sendeantennenteil (2,3) und das Empfängerantennenteil (14,15) aus einem leitfähigen Gummimaterial bestehen,wobei zwischen Sendeantennenteil (2,3) und das Empfängerantennenteil (14,15) kontaktlos Wechselstromsignale und/oder Energie übertragen werden können.
Patent DE-102019211820-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60N2/809
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung (2a, 2b) für eine Vorrichtung (10), wobei die Sitzanordnung (2a, 2b) eine Kopfstütze (16a, 16b), mindestens eine Führungsstange (18), eine Sitzschale (4a, 4b), ein an der Vorrichtung (10) angeordnetes Gelenk und mindestens einen an der Vorrichtung (10) angeordneten Verriegelungsmechanismus aufweist, wobei die Kopfstütze (16a, 16b) über die mindestens eine Führungsstange (18) in linearer Richtung relativ zu der Vorrichtung (10) verschiebbar ist, wobei der Verriegelungsmechanismus dazu ausgebildet ist, die Kopfstütze (16a, 16b) über die mindestens eine Führungsstange (18) relativ zu der Vorrichtung (10) in einer Ruhestellung oder in einer Gebrauchsstellung zu verriegeln, wobei die Sitzschale (4a, 4b) über das Gelenk relativ zu der Vorrichtung (10) zwischen der Ruhestellung und der Gebrauchsstellung verschwenkbar ist, wobei die Kopfstütze (16a, 16b), wenn sie von dem Verriegelungsmechanismus in der Ruhestellung verriegelt ist, dazu ausgebildet ist, die nach oben geschwenkte Sitzschale (4a, 4b), an der Vorrichtung (10) zu verriegeln, wobei die Kopfstütze (16a, 16b), sobald sie von dem Verriegelungsmechanismus bei einer Bewegung von der Ruhestellung in die Gebrauchsstellung entriegelt ist, dazu ausgebildet ist, die Sitzschale (4a, 4b) freizugeben.
Patent DE-102019212158-A1 (DE)
Title: Substratverbinder
Inventor: TAKAHASHI TAKAKAZU
IPC: H01R12/72
Filed: 2019-08-14
Abstract: Ein Substratverbinder (1) beinhaltet ein isolierendes Gehäuse (2), das auf einem Substrat (100) befestigt ist, einen ersten Anschluss (5A), der mit einer ersten Kommunikationsleitung (72A) eines Kommunikationskabels (7) in dem Inneren des Gehäuses elektrisch verbunden ist und mit einer Schaltung des Substrats (100) auf der Außenseite des Gehäuses (2) elektrisch verbunden ist, und einen zweiten Anschluss (5B), der mit einer zweiten Kommunikationsleitung (72B) des Kommunikationskabels (7) in dem Inneren des Gehäuses (2) elektrisch verbunden ist und mit der Schaltung des Substrats (100) auf der Außenseite des Gehäuses (2) elektrisch verbunden ist. Das Gehäuse (2) beinhaltet einen Hauptkörper (20), der ein äußerer Wandabschnitt des Gehäuses (2) ist und auf dem Substrat (100) befestigt ist, einen Anschlusshalteabschnitt (21), der in dem Inneren des Hauptkörpers (20) angeordnet ist, integral mit dem Gehäuse (2) ausgebildet ist und den ersten Anschluss (5A) und den zweiten Anschluss (5B) hält, und einen Schalenhalteabschnitt (26), der Schlitzabschnitte (26a, 26b) beinhaltet, die zwischen dem Hauptkörper (20) und dem Anschlusshalteabschnitt (21) ausgebildet sind und in die eine Abschirmschale (10) eingesetzt ist, die den ersten Anschluss (5A) und den zweiten Anschluss (5B) umgibt.
Patent DE-102019213634-A1 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zur Nutzung einer digitalen Karte in einem Fahrzeug
Inventor: WAPPLER STEFAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-09-09
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Nutzung einer digitalen Karte in einem Fahrzeug werden Bilddaten des Fahrzeugumfelds mit einer oder mehreren Kameras (7) des Fahrzeugs (5) erfasst (1). Die erfassten Bilddaten werden zur Erkennung einer visuell dargestellten Übersichtskarte (9), die eine abstrahierte Abbildung von räumlichen Gegebenheiten in der Nähe der Übersichtskarte enthält, verarbeitet (2). Die Bilddaten einer erkannten Übersichtskarte (9) werden in eine navigierbare digitale Karte transformiert (3). Unter Verwendung der digitalen Karte wird eine Leitinformation für eine Fahrtroute in dem in der Übersichtskarte dargestellten räumlichen Bereich erzeugt (4).
Patent DE-102019213704-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb und Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Antriebs
Inventor: RANG OLIVER
IPC: H02K5/20
Filed: 2019-09-10
Abstract: Es wird ein elektrischer Antrieb (60) umfassend ein erstes Bauteil (10), ein zweites Bauteil (14) und ein Gehäuse (24) vorgeschlagen, wobei das erste Bauteil (10) mindestens eine längliche Durchbrechung (29) zum Eingreifen mindestens eines in das Gehäuse (24) eingebrachten Zentrierelementes aufweist, um das erste Bauteil (10) gegenüber dem zweiten Bauteil (14) entlang der länglichen Durchbrechung (29) in erster Richtung (40) zu bewegen, wobei die längliche Durchbrechung (29) eine Länge (29a) in erster Richtung (40) aufweist, wobei das erste Bauteil (10) mindestens einen durch Öffnungen (36) zugänglichen Kanal zum Führen von Kühlmedium aufweist, wobei das Gehäuse (24) mindestens jeweils eine Öffnung (37) zum Zuführen und eine Öffnung (37) zum Abführen von Kühlmedium aufweist, wobei zwischen dem ersten Bauteil (10) und dem Gehäuse (24) um die Öffnungen (37) im Gehäuse jeweils eine Dichtung (39) angeordnet ist, und wobei die Dichtungen (39) jeweils derart in erster Richtung (40) ausgebildet sind, dass eine Dimension (39d) jeder Dichtung (39) in erster Richtung (40) um mindestens zweimal die Länge (29a) der mindestens einen Durchbrechung (29) größer ist im Vergleich zu einer maximalen Dimension (37a) der entsprechenden Öffnung (37) im Gehäuse (24) in erster Richtung (40).
Patent DE-102019217780-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen von Schwellwerten für eine Erkennung von Objekten in einem Projektionsvolumen einer scannenden Projektionsvorrichtung und scannende Projektionsvorrichtung
Inventor: BRUESER CHRISTOPH
IPC: G06F3/03
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Anpassen von Schwellwerten für eine Erkennung von Objekten (2) in einem Projektionsvolumen (B) einer scannenden Projektionsvorrichtung (10), wobei das Verfahren ein Projizieren (S1) von örtlich aufgelösten Bildinformationen; ein Auswerten (S2) des entsprechenden Empfangssignals des Lichtdetektors, wobei der einem Bildpunkt (BP) zugeordnete Wert des Empfangssignals mit dem diesem Bildpunkt (BP) zugeordneten Schwellwert verglichen wird; und ein Anpassen (S3) des Schwellwerts unter Berücksichtigung der Abweichung des Empfangssignals vom Schwellwert umfasst.