baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012024090-A1 (DE)
Title: Zweiteilige Felgenblende, Demontierverfahren und verblendetes Kraftfahrzeug-Rad
Inventor: FRANK HANS
IPC: B60B7/04
Filed: 2012-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine zweiteilige Felgenblende (1), die einen Außenring (11), der mittels zumindest eines Befestigungsmittels (112) mit einer Felge verbindbar ist, und einen lösbar konzentrisch mit dem Außenring (11) verbundenen Innendeckel (12) umfasst. Der Innendeckel (12) weist auf seiner Rückseite konzentrisch drehbar einen Stellring (15) auf, der auf seinem Umfang mehrere Befestigungsmittel (152) aufweist, an denen jeweils ein Schieber (141) angelenkt ist. Die Schieber (141) sind jeweils in einer Ebene des Innendeckels (12) in tangentialer Richtung längsaxial verschiebbar in einer Führung (14) gelagert. In einer ausgefahrenen Position relativ zu der Führung (14) erstrecken sich die Schieber (141) über den Außenrand des Innendeckels (12) und sind mit dem Außenring (11) formschlüssig verbunden. Ferner wird ein Demontierverfahren für eine erfindungsgemäße zweiteilige Felgenblende (1) und ein verblendetes Kraftfahrzeug-Rad offenbart.
Patent DE-102012024497-A1 (DE)
Title: Ventilated brake disk for disk brake of motor car, has annular body and disk pot designed as integral light metal casting support part, where friction rings exhibiting friction surfaces are arranged as separate components on support part
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/12
Filed: 2012-12-14
Abstract: The disk (10) has an annular body (18) comprising friction surfaces (16), where the annular body and a brake disk pot (12) are designed as an integral light metal casting support part (20). Friction rings (22) exhibiting the friction surfaces are arranged as separate components on the support part. The brake disk pot and the annular body are formed of a cast part from an aluminum alloy. The friction rings are designed as grey cast iron parts, and firmly bonded with an integral cast part by a friction welding process.
Patent DE-102012024811-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Lüfterhaube und Sensor
Inventor: PFANN JOCHEN
IPC: H02K11/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Elektromotor mit Lüfterhaube und Sensor, wobei der Sensor eine Welle aufweist und ein Sensorgehäuse, wobei die Lüfterhaube Ausnehmungen aufweist, wobei die Welle des Sensors mit der Rotorwelle des Elektromotors drehfest verbunden ist, wobei ein Drehmomentstützteil eine Befestigungslasche aufweist, die am Sensorgehäuse oder einem mit diesem schraubverbundenen weiteren Gehäuseteil, insbesondere Adaptergehäuse, verbunden ist, insbesondere schraubverbunden ist, wobei das Drehmomentstützteil einen Streifenabschnitt aufweist, der an seinem ersten Endbereich mit der Befestigungslasche verbunden ist und an seinem anderen Endbereich mit einem Verformungsabschnitt verbunden ist, wobei das Drehmomentstützteil einen Versteifungsring aufweist, an welchem ein weiterer Streifenabschnitt mit seinem ersten Endbereich verbunden ist, wobei an dem weiteren Streifenabschnitt zumindest eine Lasche angeordnet ist und der weitere Streifenabschnitt an seinem anderen Endbereich ebenfalls mit dem Verformungsabschnitt verbunden ist.
Patent DE-102012102848-A1 (DE)
Title: Achslenker
Inventor: KOPPLOW HANS-WERNER
IPC: B60G7/00
Filed: 2012-04-02
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Achslenker für eine bei Nichtgebrauch mittels eines Achslifts anhebbare Fahrzeugachse. Achslenkerseitiger Bestandteil des Achslifts ist eine starr an dem Achslenker (5) befestigte Konsole (15), an der eine Druckaufnahme (15A) zur Anlage eines Kraftglieds des Achslifts ausgebildet ist. Um bei einem Achslenker eine einfache Anpassung der für die ordnungsgemäße Funktion der Anhebevorrichtung notwendigen Maße bzw. Geometrien unter Beibehaltung der Bauart des Achslenkers vornehmen zu können, sind Bestandteile der Konsole (15) ein gegen die eine Seite des Achslenkers (5) abgestütztes erstes Halteteil (21), ein gegen die andere Seite des Achslenkers (5) abgestütztes zweites Halteteil (22), und ein die beiden Halteteile (21, 22) verbindendes und zueinander beaufschlagendes Zugelement (25).
Patent DE-102012105120-A1 (DE)
Title: Tread profile for radial type pneumatic tire of vehicle e.g. passenger car, has recesses formed in groove wall and spaced from each other with extension length and connected with radial outer surface by narrow groove with specific width
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2012-06-13
Abstract: The profile has recesses formed in a groove wall (11) along an extension of circumferential grooves (5-7) and spaced from each other with extension length of about 3mm, where the extension length is measured in an extending direction of the groove. Extension height of the recesses is about 3mm and measured in a radial direction of a tire. Extension depth of the recesses is greater than 0.2mm and measured perpendicular to the groove wall into a circumferential rib (3). The recesses are connected with a radial outer surface by the narrow groove with width of about 0.5mm.
Patent DE-102012106460-A1 (DE)
Title: Boden führende Werkzeuge für Bodenbearbeitungswerkzeuge
Inventor: LAUMANN BERNHARD
IPC: A01B15/08
Filed: 2012-07-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bodenbearbeitungsgerät 1 mit zumindest einem Bodenmaterial führenden Werkzeug, insbesondere Pflug mit zumindest einem Pflugkörper mit einem Bodenmaterial führenden Streichblech 2 oder Streichblechstreifen 2.1, welches mittels einer Kleberschicht 7 und mittels eines Verbindungselementes 8 an einem Tragkörper 5 befestigbar ist. Um die Verbindung zwischen dem Werkzeug und dem Tragkörper zu optimieren, ist vorgesehen, dass an dem Verbindungselement 8 und an dem Werkzeug 2.1 kongruent zueinander ausgebildete Positionierungselemente 8.1, 8.2, 8.3 vorgesehen sind.
Patent DE-102012107133-A1 (DE)
Title: Hood system for protecting head of user, has harness whose lateral portions are connected with inside of hood at attachment point so that top region of hood is spaced apart from front portion of harness
Inventor: WAGNER ARMIN
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: The hood system (1) has hood (20) that is provided with top region (23), neck region, lateral regions (22), and front portion (21). The hood is coupled to harness (10) that is provided with end portion (10S), lateral portions (10L), and rear head portion (10H). The lateral portions of harness are connected with inside (20I) of hood at attachment point (B) so that top region of hood is spaced apart from front portion of harness.
Patent DE-102012108692-A1 (DE)
Title: Chassis
Inventor: ESCHEY THOMAS
IPC: B62D21/20
Filed: 2012-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Chassis (2) für Anhänger (1), insbesondere Sattelauflieger, wobei das Chassis (2) (5) verbundenes vorderes Kopfteil (4) mit einer Sattelauflageplatte (14) und einem Königszapfen (15) aufweist. Das Kopfteil (4) hat eine wangenartige vertiefte Kastenkonstruktion (16) und besitzt einen den Königszapfen (15) aufnehmenden Boden (17) und seitlich umlaufende Kastenwände (18, 19, 20). Die quer liegende Rückwand (20) der Kastenkonstrukion (16) ist an einer Verbindungsstelle (13) im stumpfen Stoßan den Längsträgen (5) anliegend mit einer Schweißverbindung (27) befestigt.
Patent DE-102012110175-A1 (DE)
Title: Ventilanschluss
Inventor: KUO CHUNG-TSUN
IPC: F16K15/20
Filed: 2012-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilanschluss, der zur Verbindung mit einem Luftventil (2) dient, das an der Außenseite ein Gewinde (3) aufweist, und umfasst: einen Hauptkörper (10), der ein Steckloch (11), eine Lufteintrittsöffnung (12), die mit dem Steckloch (11) verbunden ist, und mindestens ein Durchgangsloch (13) aufweist, das mit dem Steckloch (22) verbunden ist; mindestens ein Begrenzungsstück (20), das im Durchgangsloch (13) angeordnet ist und bewegt werden kann, wobei das Begrenzungsstück (20) an der dem Steckloch (11) zugewandten Seite Zähne (21) für das Gewinde (3) des Luftventils (2) und an der anderen Seite einen Begrenzungsabschnitt (22) aufweist; und einen Steuerkörper (30), der den Hauptkörper (10) umschließt und die Bewegung des Begrenzungsstücks (20) im Durchgangsloch (13) steuern kann. Dadurch besitzt die Erfindung eine leichte Handhabung und ist für Hochdruckpumpen geeignet.
Patent DE-102012110616-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen einer Mehrzahl von Chips und Bearbeitungsvorrichtung zum Trennen einer Mehrzahl von Chips
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L21/283
Filed: 2012-11-06
Abstract: Ein Verfahren zum Trennen einer Mehrzahl von Chips (224a, 224b) wird bereitgestellt. Das Verfahren weist auf: Definieren eines oder mehrerer von einem Träger (202), der eine Mehrzahl von Chips (224a, 224b) aufweist, zu entfernender Bereiche, indem die Eigenschaften des einen oder der mehreren zu entfernenden Bereiche (226), die zwischen den Chips (224a, 224b) angeordnet sind, chemisch verändert werden; Durchfahren eines Front-End-Of-Line Verfahrens an mindestens einem Chip (224a, 224b), so dass mindestens eine Halbleitervorrichtung (238) gebildet wird; und das selektive Entfernen des einen oder der mehreren Bereiche (226) des Trägers (202), deren Eigenschaften chemisch verändert wurden zum Trennen der Chips (224a, 224b) entlang des einen oder der mehreren entfernten Bereiche (226).
Patent DE-102012200166-A1 (DE)
Title: Kautschukmischungen
Inventor: BLUME ANKE
IPC: B60C1/00
Filed: 2012-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Kautschukmischungen, enthaltend (A)mindestens einen Polyacrylatkautschuk, (B)mindestens einen silikatischen oder oxidischen Füllstoff oder Ruß und (C)mindestens ein Epoxysilan. Die Kautschukmischungen können zur Herstellung von Formkörpern verwendet werden.
Patent DE-102012200400-A1 (DE)
Title: Electrical energy storage e.g. lithium ion battery, and cooling device combined arrangement for commercial vehicle, has cooling bags attached to cells, where cooling bags are connected with coolant supply of cooling device
Inventor: BACHMANN MAX
IPC: H01M50/211
Filed: 2012-01-12
Abstract: The arrangement has an electrical energy storage comprising prismatic cells (2) e.g. coffee bag cells, arranged parallel to each other. A cooling device comprising cooling bags (1) through which coolant flows for direct cooling of the cells. Each cooling bag is attached to the cells. The cooling bags are connected with a common coolant supply of the cooling device. A coolant inlet channel (4) and a coolant discharge passage (5) are integrated in a coolant supply plate (3). A coolant guide rail is provided in the coolant inlet channel and the coolant discharge passage.
Patent DE-102012202211-A1 (DE)
Title: Taper roller bearing has board that is formed at two front ends of inner ring, and is extended toward outer ring at which one of front end of bearing portions starts
Inventor: CAMILO ALEXANDRE
IPC: F16C19/22
Filed: 2012-02-14
Abstract: The taper roller bearing (1) has bearing portions (4) that are arranged between an inner ring (2) and an outer ring (3). The bearings portions are contacted with one another in circumferential direction of the bearing. The boards (6.1,6.2) are formed at the two front ends (5.1,5.2) of the outer ring, and are extended toward the inner ring at which front ends (7.1,7.2) of the bearing portions starts. The board (9) is formed at front ends (8.1,8.2) of the inner ring, and is extended toward outer ring at which one of front end of bearing portions starts.
Patent DE-102012204007-A1 (DE)
Title: Handle device for handle assembly for shopping trolley, and for use in vending machine, has recess, which is formed so that handle device is clamped along inner side on cart handle, and then is removed from cart handle of shopping trolley
Inventor: WOLF PETER
IPC: B62B5/06
Filed: 2012-03-14
Abstract: The handle device (10) has an inner side (12) which is formed such that the inner side is placed on a cart handle of a shopping trolley. A recess (14) is formed so that the handle device is clamped along the inner side on the cart handle of the shopping trolley, and then is removed from the cart handle of the shopping trolley. An outer side (16) is provided for mechanical operation of the handle device. The handle device is formed as a cylinder with a through hole. The recess is formed as a slot of the handle device parallel to a symmetry axis (a) of the cylinder.
Patent DE-102012205397-A1 (DE)
Title: Device for supplying fuel to diesel engine of motor vehicle, has electromagnetic pressure relief valve inserted in opening of common-rail housing by press connection and including pole core with front flange partial enclosing seat body
Inventor: MAIWALD WOLFRAM
IPC: F02M47/02
Filed: 2012-04-03
Abstract: The device has a common-rail housing (320) connected with a high pressure pump at an input side, and with injectors at an output side. An electromagnetic pressure relief valve (322) partially sits in the housing on an end side. The valve is inserted in an opening i.e. inlet (321a), of the housing by a press connection i.e. press fit. The valve includes a pole core (340) with a front flange (340b), which partial encloses a valve seat body (342). The housing partially encloses the pole core. A sealing ring (350) is arranged between the pole core and the housing.
Patent DE-102012210246-A1 (DE)
Title: Energiewandler mit konstantem arbeitsvolumen
Inventor: VERPLANCKE PHILIPPE
IPC: F02G1/043
Filed: 2012-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiewandler (10) umfassend ein von einem Gehäuse (12) umschlossenes konstantes Arbeitsvolumen (14), das durch eine Wärmetauscheranordnung (16) in ein erstes konstantes Arbeitsvolumen (18) und ein zweites konstantes Arbeitsvolumen (20) unterteilt ist, und einen Verdrängerkörper (22), der beweglich gelagert ist und der zumindest teilweise das konstante Arbeitsvolumen (14) begrenzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Energiewandler (10) eine Ventileinrichtung (24) umfasst, die einen Zustrom eines Arbeitsmediums in das Arbeitsvolumen (14) und einen Abstrom des Arbeitsmediums aus dem Arbeitsvolumen (14) beeinflusst, und dass der Energiewandler (10) dazu eingerichtet ist, Arbeitsmedium mit einer Temperatur T1 und einem Druck p1 über die Ventileinrichtung (24) in das konstante Arbeitsvolumen (14) saugen zu lassen und mit einer Temperatur T2 ≠ T1 und einem Druck p2 > p1 über die Ventileinrichtung (24) wieder aus dem konstanten Arbeitsvolumen (14) ausstoßen zu lassen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Energieumwandlung durch einen Energiewandler (10).
Patent DE-102012215646-A1 (DE)
Title: Channel connector for use in coupling connection for connecting channel mold parts i.e. pipes, to e.g. floor for living space ventilation, has wall area connected with another wall area over joint such that areas form closed contour
Inventor: KOHL BRUNO
IPC: E04F17/04
Filed: 2012-09-04
Abstract: The connector (1) has a wall area (3) connected with another wall area (2) over a joint (4a) such that the areas form an extensively closed contour in a closing position of the connector. The latter area has side walls (5, 6) that extend at an angle of greater than 0 degrees to each other. One of the side walls and a base wall (7) are formed under an angle of 90 degrees to each other such that the connector has a rectangular cross-section in the closing position, where the connector is made from metal. Sealing material (19) i.e. foamed rubber, is arranged in an inner side of the connector. An independent claim is also included for a coupling connection.
Patent DE-102012216102-A1 (DE)
Title: Electromechanical disk brake for motor vehicles, has actuating unit that is assigned pressure equalizing unit to avoid free contamination in interior space of disk brake by misplaced reagents
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D65/16
Filed: 2012-09-12
Abstract: The electromechanical disk brake has an actuating unit arranged at a brake caliper, in which two friction linings are arranged in displaceable manner. The friction linings cooperate with a side surface of a brake disk. The actuating unit is formed of an electric motor and a reduction gear arranged operatively between the electric motor and the former friction lining. The actuating unit is assigned a pressure equalizing unit (6) to avoid a free contamination in an interior space of the disk brake by misplaced reagents.
Patent DE-102012216570-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Walzen
Inventor: KIPPING MATTHIAS
IPC: B21B27/10
Filed: 2012-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Kühlen einer Walze (2), insbesondere einer Arbeitswalze (2) zum Walzen von Walzgut (3), umfassend eine zumindest einem Teilbereich des Umfangs der Walzenoberfläche gegenüberliegende Kühlschale (50) zum Bilden eines mit Kühlfluid durchströmbaren Kühlspalts (5) zwischen dem Teilbereich der Walzenoberfläche und der Kühlschale (50). Ferner umfasst die Vorrichtung (1) weiterhin einen ersten, um einen Aufhängungspunkt (8) schwenkbaren Hebel (40), welcher in Richtung der Walzenoberfläche schwenkbar ist und mit einem, in Umfangsrichtung (U) der Walze (2) betrachtet, ersten Endbereich (51) der Kühlschale (5) drehbar verbunden ist, sowie einen zweiten, um einen weiteren Aufhängungspunkt (8) schwenkbaren Hebel (90), welcher in Richtung der Walzenoberfläche schwenkbar ist und mit dem, in Umfangsrichtung (U) der Walze betrachtet, zweiten Endbereich (59) der Kühlschale verschiebbar verbunden ist, sodass der Kühlspalt (5) durch Schwenken der Hebel (40, 90) wahlweise verringerbar oder vergrößerbar ist. Darüber hinaus ist die vorliegende Erfindung auf eine Einrichtung (10) zum Kühlen einer Walze (2) gerichtet, welche die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) umfasst, sowie auf ein Verfahren zur Verwendung der Vorrichtung (1) oder der Einrichtung (10).
Patent DE-102012216940-A1 (DE)
Title: ABS-Encoderanordnung
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: B60B27/02
Filed: 2012-09-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine ABS-Encoderanordnung, mit einem Multipolring der eine Multipolstruktur trägt, einer Sensoreinrichtung mit einem Sensorkopf zur Erfassung des seitens der Multipolstruktur generierten Magnetfeldes, und einem Ringkappenelement das einen Ringwandungsabschnitt aufweist der einen den Multipolring beherbergenden Kappeninnenraum nach außen hin abschottet. Das Ringkappenelement ist erfindungsgemäß so gestaltet, dass jener Ringwandungsabschnitt sich durch einen zwischen dem Multipolring und einer Stirnfläche des Sensorkopfes liegenden Zwischenbereich hindurch erstreckt und damit der Sensorkopf durch das Ringkappenelement vom Multipolring getrennt ist, und an den Ringwandungsabschnitt auf einer dem Multipolring abgewandten Seite ein zur Umlaufachse des Multipolringes konzentrischer Fortsatz angebunden ist, der in Einbauposition einen Umfangsbereich eines Gelenkwellenkopfes axial übergreift, wobei der Fortsatz in seinem dem Multipolring abgewandten und den Gelenkwellenkopf umgreifenden Endbereich ein Umfangsprofil bildet das den Fortsatz radial aussteift.
Patent DE-102012217755-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-09-28
Abstract: Es ist ein Getriebe vorgesehen, das ein Eingangselement, ein Ausgangselement, zumindest vier Planetenradsätze, mehrere Kopplungselemente und mehrere Drehmomentübertragungseinrichtungen aufweist. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen Kupplungen und Bremsen, die in Kombinationen von zweien betätigbar sind, um mehrere Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang herzustellen.
Patent DE-102012217844-A1 (DE)
Title: Pumpeinrichtung für Hörgerät
Inventor: GEBERT ANTON
IPC: H04R25/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Eine Pumpeinrichtung 302 für eine Ohrstückvorrichtung einer Hörgeräteeinheit ist mittels einer Kanaleinrichtung 306 mit einem volumenänderbaren Element 304 der Ohrstückvorrichtung derart in Kontakt bringbar, dass ein Medium von der Pumpeinrichtung 302 durch die Kanaleinrichtung 306 zum volumenänderbaren Element 304 strömen kann. Mit einem zum Pumpen ausgebildeten Füllmechanismus 310 wird das Medium durch die Kanaleinrichtung 306 zum volumenänderbaren Element 304 befördert. Zudem befördert ein zum Pumpen ausgebildeter Auslassmechanismus 320 das Medium vom volumenänderbaren Element 304 durch die Kanaleinrichtung 306 aktiv weg.
Patent DE-102012218349-A1 (DE)
Title: Device for producing e.g. ice particle, in cold carrier-mixture, has inductor creating electromagnetic alternating field and heating contact surface that is attached to cold carrier-mixture on which ice particle is accumulated
Inventor: SCHAAF JAKOB
IPC: F25C1/00
Filed: 2012-10-09
Abstract: The device (1) has an inductor (5) creating an electromagnetic alternating field, and directly and indirectly heating a contact surface. The contact surface is attached to a cold carrier-mixture (6) on which an ice particle is accumulated. The contact surface is partially made of an electrical conductive material and a ferromagnetic material. A heating element is made of and/or coated with the electrical conductive material and/or ferromagnetic material. The heating element is connected to the contact surface at which ice particle settles. An independent claim is also included for a method for producing ice slurry in a cold carrier-mixture.
Patent DE-102012219417-A1 (DE)
Title: Method for determining coefficient of expansion of step gauge block for coordinate measuring device, involves determining coefficient of expansion of block based on block-distances, body-distances and temperature difference
Inventor: FUCHS ANDREAS
IPC: G01N25/16
Filed: 2012-10-24
Abstract: The method involves tempering a gauge block (1) and a reference body (3) to temperature, and measuring gauge block-distance (B) between gauge block-points (8, 10). Reference body-distance (D) is measured between reference body-points (11, 12). The block and the body are tempered to another temperature. Another gauge block-distance and another reference body-distance are measured between the block-points and body-points, respectively. Coefficient of expansion of the block is determined based on the block-distances, body-distances and temperature difference between the temperatures. Independent claims are also included for the following: (1) a method for detecting tempering of a gauge block (2) a gauge block.
Patent DE-102012220889-A1 (DE)
Title: Electric machine used for cranking internal combustion engine, has machine main portion whose electrical functional surface is provided with protective layer
Inventor: HIRNING REINER
IPC: H01R39/08
Filed: 2012-11-15
Abstract: The machine (10) has a commutator (52) which is provided several commutator segments (55) that is made of brush (58). The electrical functional surface of the machine main portion is provided with a protective layer. The thickness of the protective layer is between 2.5-50 mu m. An independent claim is included for method for producing protective layer.
Patent DE-102012223119-A1 (DE)
Title: Zylinder einer Kolbenpumpe einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: B60T17/02
Filed: 2012-12-13
Abstract: Ein Zylinder (12) einer Kolbenpumpe (10) für eine Fahrzeugbremsanlage erstreckt sich längs einer Zylinderachse (16) und ist mit einem Zylinderboden (44) gestaltet, an dem ein Ventilsitz (46) eines Auslassventils (48) angeordnet ist. Das Auslassventil (48) umfasst ferner einen Schließkörper (52) und eine Rückstellfeder (54). Erfindungsgemäß ist eine Schließkörperführung (70) zum Führen des Schließkörpers (52) in Axialrichtung des Zylinders (12) vorgesehen, die einstückig mit dem Zylinderboden (44) ausgebildet ist.