baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4216272-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Stabilisierung der Hochspannung in einem Fernsehempfänger
Inventor: GOSEBERG WALTER
IPC: H04N3/185
Filed: 1992-05-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Schaltung
zur Stabilisierung der Hochspannung (UH) in einem Fernsehempfänger mit
einem Transformator (Tr), dessen Hochspannungswicklung (3) an einem
Ende über
einen Hochspannungsgleichrichter (4) die Hochspannung (UH) liefert
und dessen Fußpunkt
(d) mit Erde verbunden ist, wobei in den Fußpunkt (d) die Sekundärwicklung
(10) eines Regelübertragers
(11) eingeschaltet ist, dessen Primärwicklung (12) zwischen einer
Impulsquelle (13, 26) und einer in Abhängigkeit von der Hochspannungsänderung
gesteuerten, veränderbaren
Impedanz (16) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Impulsquelle
durch eine Zusatzwicklung (13) des Hochspannungstransformators (Tr)
oder durch eine Sekundärwicklung
des Trenntransformators eines Schaltnetzteils (26) gebildet ist.
Patent DE-4403858-B4 (DE)
Title: Felder-Schild mit Muffe-Zapfen-Verbindungen
IPC: G09F7/18
Filed: 1994-02-08
Granted: 2005-07-14
Abstract: Felder-Schild
mit Muffe-Zapfen-Verbindungen,  bei dem eine Trägerplatte
Fenster aufweist, in die jeweils ein Feld gesetzt ist, und die Felder
an der Innenseite der Trägerplatte
jeweils mittels einer arretierten Einrichtung festgelegt sind,  bei
dem die Innenseite der Trägerplatte
von einer angesetzten Rückplatte überdeckt
ist und die Trägerplatte
sowie die Rückplatte
randseitig einen Stoß bildend
aufeinanderliegen und  bei dem die Trägerplatte und die Rückplatte
durch mehrere verteilt sowie mit Abstand vom Schildaußenrand
angeordnete Muffe-Zapfen-Verbindungen verbunden sind, die jeweils
von einer Muffe und einem darin festsitzenden, mit einer durchgehenden
Bohrung versehenen Zapfen gebildet sind, die einerseits mit der
Trägerplatte
und andererseits mit der Rückplatte
einstückig
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß jeweils die Muffe (16) und
der darin angeordnete, mit der Bohrung (20) versehene Zapfen (19)
als Druckknopf-Schnappverrastung ausgebildet sind, indem der Zapfen
(19) einen Hals (25) und einen demgegenüber mindestens an zwei einander
gegenüberliegenden
Stellen verdickten Kopf (26) bildet,...
Patent DE-4417587-B4 (DE)
Title: Regelmagnet für elektro-hydraulisch gesteuerte Anlagen
Inventor: KLEINEISEL GUSTAV
IPC: F15B21/041
Filed: 1994-05-19
Granted: 2005-04-21
Abstract: Regelmagnet
für elektro-hydraulisch gesteuerte
Anlagen, mit in Öl
schaltendem, in einem Ankerraum angeordneten Magnetanker und einem
mit dem Magnetanker verbundenen, aus dem Ankerraum herausgeführten Betätigungselement,
wobei der Ankerraum im Betrieb stets hydraulisch in eine mindestens
einen Zufuhr- und mindestens einen Abfuhrkanal aufweisende Spülvorrichtung
geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei hintereinander
geschaltete, jeweils in Abflussrichtung öffnende Rückschlagventile (22, 23) vorgesehen
sind, zwischen die zumindest eine der bei Bewegung des Magnetankers
(5) volumenveränderlichen
Kammern (12, 13) geschaltet ist, die in dem Ankerraum (4) jeweils
zwischen der Stirnseite des Magnetankers (5) und der benachbarten Wandung
des Ankerraums (4) gebildet sind.
Patent DE-10013099-B4 (DE)
Inventor: JODEHL GERD
IPC: H01H9/34
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-08-26
Abstract: The device has an expulsion channel (6) formed in the housing and associated with the breaker contacts (20), a lever (10) that interacts with the trip element (2) and a build-up surface (14) formed on the lever and associated with the expulsion channel for deflecting the lever to actuate the trip element as a result of a pressure step in the expulsion channel.
Patent DE-10022304-B4 (DE)
Inventor: BEIMFOHR CLAUDIA
IPC: C12Q1/689
Filed: 2000-05-08
Granted: 2004-01-15
Abstract: The invention relates to a kit for the detection of micro-organisms in a sample, by means of which both the visualisation and quantification of the micro-organism is possible. The invention further relates to a method using the above kit.
Patent DE-10024571-B4 (DE)
Title: Feder-Dämpfersystem mit Differenzrollbalg
Inventor: ACKER BERND
IPC: F16F9/084
Filed: 2000-05-19
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kombiniertes
Feder-Dämpfersystem zur
Abstützung
von Radaufhängungen
oder Achsen an einem Fahrzeugaufbau mit einem zwischen einer radtragenden
oder radführenden
Anbindung und einer fahrzeugaufbauseitigen Anbindung angeordneten
Schlauchrollbalg, der zwischen einer Außenglocke und einem Abrollkolben diese
zentrierend angeordnet ist, wobei zum einen die Außenglocke
und der Abrollkolben jeweils über
der Höhe
des entsprechenden Bauteils zumindest bereichsweise variierende
Durchmesser der den Schlauchrollbalg kontaktierenden Wandungen hat
und zum anderen beide Enden des Schlauchrollbalgs am Abrollkolben
an Abschnitten unterschiedlichen Durchmessers abdichtend befestigt
sind, wobei der untere Befestigungsabschnitt einen größeren Durchmesser
als der obere Befestigungsabschnitt hat, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Abschnitte (51, 55) unterschiedlichen Durchmessers des Abrollkolbens
(50) im Hubbereich zylindrisch ausgebildet sind und  – dass der
Balgraum (5) mit einem Fluid (1) befüllt ist und mit einem fahrwerk-
und/oder fahrzeugseitig gelagerten Hydrospeicher (70, 44, 62) kommuniziert.
Patent DE-10026530-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Halterung eines Fahrzeugsitzes an einem Fahrzeugboden
Inventor: KIELSMEIER NORBERT
IPC: B60N2/015
Filed: 2000-05-27
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Halterung eines Fahrzeugsitzes an einem Fahrzeugboden mit mindestens einem vom Unterbau des Fahrzeugsitzes starr nach unten abragenden, fahrzeugsitzfesten vorderen und hinteren Haltemittel, die mit korrespondierenden, fahrzeugbodenfesten Haltemitteln zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß das eine fahrzeugsitzfeste Haltemittel als Schwert (13) und das andere Haltemittel als in Sitzlängsrichtung abgewinkelter Keilfuß (14) ausgebildet ist, der bei in Sitzlängsrichtung angekippten Sitz (1) in eine entsprechende Kavität (16) im Fahrzeugboden (12) einsteckbar ist, und daß das Schwert (13) beim Kippen des Sitzes (1) in seine Einbaulage in eine zugeordnete Kavität (15) im Fahrzeugboden (12) eintaucht und dabei mit seiner der Abwinklung des Keilfußes (14) abgewandten Stirnseite (18) in Zwängung mit der Wandung (26) der Kavität (15) kommt, so daß, vermittelt durch den starren Unterbau (11) des Sitzes (1) eine Druckkraft auf den Keilfuß (14) wirkt, die diesen in der ihm zugeordneten Kavität (16) verkeilt, und daß das Schwert (13) durch ein quer zu...
Patent DE-10035797-B4 (DE)
Title: Gelenkarm-Markise
Inventor: KROENER SVEN
IPC: E04F10/04
Filed: 2000-07-22
Granted: 2004-07-22
Abstract: Gelenkarm-Markise umfassend wenigstens zwei Gelenkarme (1) , wobei jeder Gelenkarm (1) einen inneren und einen äußeren Gelenkarm-Abschnitt (2, 3) aufweist, die über ein Gelenk (4) mit einer im wesentlichen vertikalen Schwenkachse miteinander verbunden sind, wobei der äußere Gelenkarm-Abschnitt (3) jedes Gelenkarmes (1) im Bereich seines äußeren Endes über ein Gelenk (9) mit im wesentlichen vertikaler Schwenkachse (10) mit einem Ausfallprofil (11) verbunden ist, wobei das lagerseitige innere Ende jedes inneren Gelenkarm-Abschnitts (2) über ein Gelenk (5) mit im wesentlichen vertikaler Schwenkachse (6) mit einer gebäudeseitigen Lagerung verbunden ist, wobei an jedem Gelenkarm (1) ein Kippgelenk (7) um eine horizontale Schwenkachse vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkarm-Abschnitte (2) und Gelenke (5, 9) derart dimensioniert und positioniert sind, daß auf eine quer verschiebbar gelagerte Kippwelle (12) eine Querkraft parallel zum Ausfallprofil (11) bzw. zur Gebäudewand ausgeübt wird, wenn das Ausfallprofil (11) eingefahren wird, daß die lagerseitige Kippwelle (12) gegen die Kraft...
Patent DE-10053818-B4 (DE)
Title: Elektrisches Lenksystem
Inventor: BLANKE MOGENS
IPC: B62D5/04
Filed: 2000-10-30
Granted: 2006-03-30
Abstract: Elektrisches
Lenksystem für
ein Fahrzeug, das über
eine Steuereinrichtung betätigt
wird, mit einer elektrisch gespeisten Lenkmotoranordnung, die auf mindestens
ein gelenktes Rad wirkt und mit einer Wechselrichteranordnung verbunden
ist, deren Ausgangsspannung von einer Computeranordnung beeinflußt ist und
mit einer Sensoranordnung, wobei die Lenkmotoranordnung einen redundanten
Lenkmotor aufweist, der über
zwei getrennt voneinander elektrisch versorgte und geführte Steuerkreise
mit der Computeranordnung verbunden ist, die ebenfalls redundant
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Steuerkreis einen Wechselrichter
(10a, 10b) aufweist, der mit dem Lenkmotor (8) verbunden ist, und
jeder Wechselrichter (10a, 10b) bei Ausfall mindestens eines anderen Wechselrichters
(10b, 10a) mit der Versorgung des Motors (8) überlastet ist.
Patent DE-10060865-B4 (DE)
Title: Schiebewand
Inventor: MUELLER ERICH
IPC: E05F15/638
Filed: 2000-12-06
Granted: 2007-03-08
Abstract: Schiebewand,
bestehend aus zwei oder mehr Einzelwänden mit einem Fahrwerk, welche
an einem längs
der Bewegungsbahn angeordneten Tragprofil beweg- und über eine
Weiche stapelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragprofil
als Rundprofil mit einfacher Profilform ausgebildet ist und an Aufhängelaschen
getragen sich über
die Bewegungsbahn erstreckt, auf welcher wenigstens eine Weiche
mit einem zusätzlichen
Abweichprofil für
eine Führungsrolle
des Fahrwerkes für
das hängende
Stapeln von Einzelwänden
angeordnet ist.
Patent DE-10063001-B4 (DE)
Title: Zwei- oder mehrlagiger Schlauch sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHRAMM HEINRICH
IPC: B29C48/09
Filed: 2000-12-16
Granted: 2005-09-15
Abstract: Zwei-
oder mehrlagiger Schlauch mit einer ersten, äußeren Lage, welche aus einem
ersten Fluorkohlenwasserstoff-Polymermaterial hergestellt ist, und einer
zweiten, innenliegenden Lage, welche aus einem zweiten, von dem
ersten Material verschiedenen Fluorkohlenwasserstoff-Polymermaterial
hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die
zweite Lage in einem Schnitt in unmittelbarem Kontakt miteinander
gemeinsam ausgeformt sind.
Patent DE-10101524-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für synchronisierte Automatikgetriebe
Inventor: OHTUSKA TOSHIO
IPC: F16H61/04
Filed: 2001-01-15
Granted: 2008-01-10
Abstract: Steuereinrichtung
für ein
synchronisiertes Automatikgetriebe (3) zum automatischen Umschalten
mehrerer Gänge
bei einer Brennkraftmaschine (1), die betrieben wird mittels  – einer
elektromagnetischen Kupplung (2), die in Ansprechen auf einen der
elektromagnetischen Kupplung (2) zugeführten Erregerstrom alternativ
einen Drehmomentübertragungszustand
und einen Drehmomentunterbrechungszustand annehmen kann;  – eines
Gaspedalpositionssensors (13) zum Feststellen des Betätigungshubes
eines Gaspedals;  – eines
Brennkraftmaschinen-Drehzahlsensors (15) zum Feststellen der Drehzahl
der Brennkraftmaschine (1); und  – einer elektronisch gesteuerte
Drosselklappe (11) zum Einstellen der Ansaugluftmenge der Brennkraftmaschine (1)
auf der Grundlage eines Ausgangssignals des Gaspedalpositionssensors
(13);  gekennzeichnet durch  – eine Steuereinheit (4), die
bei Beginn eines Gangwechselvorgangs  – die Schließgeschwindigkeit
der Drosselklappe in Abhängigkeit
von dem Drosselklappenöffnungsgrad
entsprechend der Position des  Gaspedals im Zeitpunkt des Beginns
des Gangwechselvorgangs bestimmt; und  – das Freigeben der Kupplung
so steuert, dass die elektronisch gesteuerte Drosselklappe (11)
ihre vollständig
geschlossene Position einnimmt, wenn die elektromagnetische Kupplung...
Patent DE-10114499-B4 (DE)
Title: Kurzhubtaster
Inventor: FELDEMA EGON
IPC: H01H13/08
Filed: 2001-03-25
Granted: 2008-07-24
Abstract: Kurzhubtaster
mit einem Kurzhubtasterboden und mit einem Kurzhubtasterdeckel,
welche durch eine Naht voneinander getrennt aufeinanderliegen, dadurch
gekennzeichnet, daß er
in einer Kurzhubtasteraufnahme (2) angeordnet ist, daß in der
Kurzhubtasteraufnahme (2) eine Vergußmasse (5) angeordnet ist,
wobei die Naht zwischen Kurzhubtasterboden (3.2) und Kurzhubtasterdeckel
(3.1) durch die Vergußmasse
(5) abgedeckt ist.
Patent DE-10118359-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer in seinen Sitzbezug integrierten Gassackeinrichtung
Inventor: LANG RUEDIGER
IPC: B60R21/20
Filed: 2001-04-12
Granted: 2006-06-08
Abstract: Fahrzeugsitz
für ein
Kraftfahrzeug mit einer in ein Sitzteil integrierten, einen zusammengefalteten Gassack
und einen Gasgenerator aufweisenden Gassackeinrichtung, bei welcher
die Gassackeinrichtung in einem in dem Sitzteil ausgebildeten Hohlraum
angeordnet und der Hohlraum von dem Sitzbezug übergriffen ist und der Sitzbezug
eine Sollbruchstelle zum Freigeben des sich im Auslösefall aus
dem Hohlraum entfaltenden Gassackes aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Sitzbezug (15) in seinem zur Aufnahme der Gassackeinrichtung (14,
18) vorgesehenen Bereich eine Tasche (13) ausbildet und daß ein Teilbereich
des Gassackes (14) in der vom Sitzbezug (15) gebildeten Tasche (13)
mit der Innenseite des Sitzbezuges durch eine Vernähung (19)
verbunden ist und daß im
Inneren des zusammengefalteten Gassackes (14) als Gasgenerator ein
flexibler Schnurgaserzeuger (18) angeordnet ist.
Patent DE-10136572-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optisch kontrollierten Mikromanipulation von biologischen Objekten
Inventor: MAAS ANDREAS
IPC: G02B21/32
Filed: 2001-07-27
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zur optisch kontrollierten Mikromanipulation von biologischen Objekten,
mit mindestens einem Mikromanipulator mit mindestens einer über Bedienelemente
motorisch verstellbaren Aufnahme für ein zytotechnisches Instrument,
mit einem Mikroskop, das mindestens ein über ein Bedienelement motorisch
verstellbares Funktionselement aufweist, wobei die motorisch verstellbare
Aufnahme mit mindestens einem motorisch verstellbaren Funktionselement
des Mikroskopes derart gekop– pelt
ist, daß über ein
gemeinsames Bedienelement (17, 18) koordiniert eine gemeinsame Verstellung
bzw. Einstellung der Aufnahme und eine Verstellung des mindestens
einen Funktionselementes des Mikroskopes ausführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß bei
Verstellung der Größe des Sichtfeldes
(10, 10') durch Wechsel des Mikroskopobjektives (25, 25') der mit
der Aufnahme abfahrbare Bewegungsspielraum des zytotechnischen Instruments (15)
an die neue Sichtfeldgröße angepaßt wird.
Patent DE-10142899-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese von hochreinem NaA-Zeolith aus unaufbereiteten allophanreichen Lehmen
Inventor: WOLFF FRIEDRICH
IPC: C01B39/18
Filed: 2001-09-03
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von NaA-Zeolith aus unaufbereiteten allophanreichen
Lehmen, bei dem  A) die unaufbereiteten allophanreichen Lehme
mit heißer, vorzugsweise
90–100°C heißer Natronlauge
versetzt werden, wobei zunächst
die in den unaufbereiteten allophanreichen Lehmen vorhandenen Wertminerale
in Lösung
gehen,  B) das Reaktionsgemisch, bestehend aus gelösten Wertmineralien
und ungelösten
Verunreinigungen, unmittelbar nach dem Lösen der Wertmineralien durch
rasches Abkühlen
oder Verdünnen
mit Wasser kontrolliert abgeschreckt wird,  C) das Reaktionsgemisch
anschließend
durch Filtration von ungelösten
Verunreinigungen befreit wird,  D) die gereinigte Reaktionslösung weiter
bis zum Ausfällen des
NaA-Zeolith gerührt
wird,  E) der ausgefällte
NaA-Zeolith abfiltriert wird.
Patent DE-10147969-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebevorrichtung vom Planetengetriebetyp
Inventor: KANAZAWA KAZUO
IPC: F16H48/24
Filed: 2001-09-28
Granted: 2007-03-29
Abstract: Ausgleichsgetriebevorrichtung
(35, 135) vom Planetengetriebetyp, die aufweist:  einen Wellenteil
(57, 157), einen Träger
(66, 166), der auf dem Wellenteil (57, 157) drehbar angeordnet ist,
ein Sonnenrad (63, 163), das auf dem Wellenteil (57, 157) angeordnet
ist, ein Planetenrad (64, 164), das mit dem Sonnenrad (63, 163)
in Eingriff steht, eine Planetenradwelle (67, 167), die auf dem
Träger
(66, 166) zum drehbaren Lagern des Planetenrads (64, 164) fest angeordnet
ist,  einer Gleitfläche
(42a, 142a), die auf dem Wellenteil (57, 157) vorgesehen ist;  einem
Vorsprung (67a, 167a), der an einem Endabschnitt der Planetenradwelle
(67, 167) ausgebildet ist und von einer Endfläche des Trägers (66, 166) vorsteht; und  einem
Kurventeil (43, 143), das zwischen der Gleitfläche (42a, 142a) und dem Vorsprung
(67a, 167a) vorgesehen ist, wobei das Kurventeil (43, 143) eine
Reibfläche
(43a, 143a), die auf der Gleitfläche
(42a, 142a) gleitfähig
ist, und eine V-förmige Rille
(43b, 143b) aufweist,...
Patent DE-10156070-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auflösung von Ungleichmäßigkeiten in Holzfaserströmen
Inventor: SCHNEIDER FRITZ
IPC: B27N3/14
Filed: 2001-11-16
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zum Auflösen von Ungleichmäßigkeiten in einem zur Herstellung von Faserplatten vorgesehenen Strom von aus einer Dosiereinrichtung (1) ausgetragenen Holzfasern (6), wobei die Fasern (6) von der Dosiereinrichtung (1) durch einen Zuführschacht (7) einer Auflösewalze (12) zugeführt werden, die auf ihrer Oberfläche mit einer Vielzahl von Stiften (13) versehen ist und so rotiert, dass die Fasern (6) durch die Stifte (13) umgelenkt und im Wesentlichen entlang einem durch einen Teilabschnitt (15) des Umfangs der Auflösewalze (12) und eine gegenüberliegende Wandung (16) begrenzten Schachtabschnitt (17) geführt werden und an einer Austrittsöffnung (18) des Schachtabschnitts (17) austreten, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern im Schachtabschnitt (17) durch mindestens zwei über die Breite des Schachtabschnitts (17) angeordnete Profile (34, 34a) mit nagelartigen Erhebungen (53, 53a) hindurchgeführt werden.
Patent DE-10208425-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrvorrichtung und Kraftstofffiltervorrichtung
Inventor: MATSUMOTO NORIYA
IPC: F02M55/00
Filed: 2002-02-27
Granted: 2020-03-26
Abstract: Kraftstoffzufuhrvorrichtung mit:einer Kraftstoffdruckförderpumpe (110), die in einem Förderdurchgang (116, 126) zum Fördern von Dieselkraftstoff von einem Kraftstofftank zu einer Kraftstoffeinspritzpumpe über ein Kraftstofffilter (130) angeordnet ist, wobei die Kraftstoffdruckförderpumpe in der Lage ist, den Dieselkraftstoff zeitweilig unter Druck zu fördern;einem Thermoventil (121), das an einem Verbindungsdurchgang (124) für eine Verbindung zwischen einen Rückführdurchgang (125) zum Rückführen von Kraftstoff, der von der Kraftstoffeinspritzpumpe überströmt, zu dem Kraftstofftank und dem Förderdurchgang (116, 126) angeordnet ist, der stromaufwärts von dem Kraftstofffilter (130) gelegen ist, wobei das Thermoventil (121) verursacht, dass sich der Verbindungsdurchgang (124) zumindest bei einer niedrigen Temperatur öffnet, bei der sich Wachs aus dem Dieselkraftstoff bildet; undeinem Abschaltventil (122), das den Verbindungsdurchgang (124) während des Betriebs der Kraftstoffdruckförderpumpe (110) schließt,wobei der Verbindungsdurchgang (124) in Verbindung mit dem Förderdurchgang (126) ist, der zwischen dem Kraftstofffilter (130) und der stromaufwärts von dem Kraftstofffilter (130) angeordneten Kraftstoffdruckförderpumpe (110) gelegen ist,wobei das Abschaltventil (122) den Verbindungsdurchgang (124) schließt, wenn die Kraftstoffdruckförderpumpe (110) arbeitet und der Innendruck des Förderdurchgangs (126) positiv wird, undwobei das Thermoventil (121) und das Abschaltventil (122) hintereinander geschaltet in dem Verbindungsdurchgang (124) angeordnet sind und das Thermoventil (121) zwischen dem Abschaltventil (122) und dem Rückführdurchgang (125) angeordnet ist.
Patent DE-10210941-B4 (DE)
Title: Anlage zum Behandeln von Gegenständen
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B05C3/10
Filed: 2002-03-13
Granted: 2006-09-14
Abstract: Anlage
zum Behandeln von Gegenständen
mit  a) mehreren Behandlungsbehältern, in denen die Gegenstände jeweils
mit einer Behandlungsflüssigkeit
beaufschlagbar sind;  b) mindestens einem Transportwagen, welcher
die Gegenstände
durch die Anlage führt,
diese dabei in die Behandlungsbehälter ein- und ausbringt und
seinerseits umfasst:  ba) ein entlang des Bewegungsweges der
Gegenstände verfahrbares
Fahrwerk;  bb) mindestens einen an dem Fahrwerk angelenkten Schwenkarm;  bc)
eine an dem Schwenkarm angelenkte Halterung für mindestens einen Gegenstand;  bd)
unabhängig
voneinander betätigbare
Antriebe für
die Translationsbewegung, die Schwenkung des mindestens einen Schwenkarmes
und der Halterung;  be) eine Gewichts-Ausgleichseinrichtung,
mit welcher die Kraft, die zum Verschwenken des mindestens einen Schwenkarmes
erforderlich ist, reduziert werden kann, wobei   bf) die Gewichts-Ausgleichseinrichtung
mindestens einen Energiespeicher umfasst, in dem die beim Absenken
des Gegenstandes frei werdende Energie zwischenspeicherbar und aus
dem die zwischengespeicherte Energie zur Unterstützung der Aufwärtsbewegung
des Gegenstandes wieder abrufbar ist,  dadurch...
Patent DE-10221673-B4 (DE)
Title: Zylinderliner zum Eingießen in ein Zylindergehäuse
Inventor: DOERR JOACHIM
IPC: B22D19/00
Filed: 2002-05-16
Granted: 2006-09-28
Abstract: Zylinderliner
zum Eingießen
in ein Zylindergehäuse
einer mehrzylindrigen, flüssigkeitsgekühlten Hubkolbenmaschine,
insbesondere einer Hubkolben-Brennknaftmaschine für Kraftfahrzeuge,
mit einem vorgegossenen Zylinderliner aus einem höherfesten
Werkstoff, der zur Ausbildung des Zylindergehäuses mit die Zylinder umgebenden
Wasserräumen
und einer Hüllwand
in ein äußeres Gehäuse eingegossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aussteifung des Zylinderliners
(20) beim Eingießen
in das äußere Gehäuse an zumindest
einer der Stirnseiten des Zylinderliners (20) Verstärkungen
(24, 26) angeformt sind, die als nach dem Eingießen wenigstens teilweise entfernbare
Verstärkungen
(24, 26) ausgebildet sind.
Patent DE-10222115-B4 (DE)
Title: Gemeinsam verwendete Schaltkreise für Funktionseinheiten eines WLAN-Empfängers
Inventor: MENNENGA MENNO
IPC: H04J13/00
Filed: 2002-05-17
Granted: 2018-02-15
Abstract: WLAN-Empfänger mit einer Synchronisationseinheit (130), wobei die Synchronisationseinheit beinhaltet: eine erste Funktionseinheit zur Durchführung einer ersten Signalverarbeitungsfunktion; eine zweite Funktionseinheit zur Durchführung einer zweiten Signalverarbeitungsfunktion, die von der ersten Signalverarbeitungsfunktion verschieden ist; und mindestens einen Signalverarbeitungsschaltkreis, wobei die erste Funktionseinheit konfiguriert ist, wenigstens einen der mindestens einen Signalverarbeitungsschaltkreise zu betreiben, um die erste Signalverarbeitungsfunktion durchzuführen, und die zweite Funktionseinheit konfiguriert ist, den wenigstens einen der mindestens einen Signalverarbeitungsschaltkreise, der von der ersten Funktionseinheit betrieben wird, zu betreiben, um die zweite Signalverarbeitungsfunktion durchzuführen.
Patent DE-10228290-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungssockel
Inventor: SATO MASARU
IPC: H01R24/00
Filed: 2002-06-25
Granted: 2012-03-29
Abstract: Halbleitervorrichtungssockel, umfassend: eine Mehrzahl von Kontaktanschlüssen (24ai) zum Tragen eines Anschlusses einer Halbleitervorrichtung in Zusammenwirkung mit einer Mehrzahl von Kontaktabschnitten (24A1, 24A2) und zum elektrischen Verbinden des Kontaktanschlusses (24ai) mit einer elektrischen Übertragungsleitung; ein Tragelement (22) zum Tragen einer proximalen Endseite des Kontaktanschlusses; einen Schieber (32), bewegbar angeordnet im Tragelement (22), wobei der Schieber (32) eine Mehrzahl von Druckabschnitten (32w) zwischen den Kontaktabschnitten (24A1, 24A2) des Kontaktanschlusses (24ai) aufweist, um die Kontaktabschnitte (24A1, 24A2) von der Mehrzahl der Kontaktanschlüsse (24ai) in oder außer dichte Nähe zueinander, folgend der Bewegung des Schiebers (32), zu bringen; gekennzeichnet durch ein Positionsbegrenzungselement zum Begrenzen der Position von jedem Druckabschnitt (32w) des Schiebers (32) an einem vorbestimmten Zwischenraum zwischen den Kontaktabschnittsseiten von jedem Kontaktanschluss (24ai), wenn der Schieber (32) relativ zum Tragelement (22) bewegt wird.