baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021211241-B3 (DE)
Title: Steckdose und Stecksystem
Inventor: SCHMÄLING JAN
IPC: H01R13/717
Filed: 2021-10-06
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckdose (10) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, für die Aufnahme eines Steckers (16) eines Anhängerstromkreises zur Anbindung an ein elektrisches System des Fahrzeugs, mit einem an dem Fahrzeug befestigbaren Gehäuse (12), mit mindestens einem in dem Gehäuse (12) angeordneten Kontaktelement (14) zum elektrisch leitenden Verbinden eines Steckers (16) mit mindestens einer Anschlussleitung des elektrischen Systems des Fahrzeugs, wobei das Gehäuse (12) eine Einstecköffnung (18) für einen Stecker (16) aufweist.Bei einer Steckdose (10), bei der das Einstecken eines Steckers (16) auch bei schlechten Lichtverhältnissen vereinfacht wird und eine Verschmutzung der Steckdose (10) nicht zu einem erheblichen Nachteil beim Einstecken eines Steckers (16) wird, ist vorgesehen, dass mindestens ein erstes Leuchtelement (20) vorgesehen ist, durch das Licht emittierbar ist, und dass das erste Leuchtelement (20) zumindest teilweise umlaufend um die Einstecköffnung (18) angeordnet ist. Weiterhin ist mindestens ein zweites Leuchtelement (24) vorgesehen, das an einer Außenseite (26) des Gehäuses (12), zumindest teilweise das Gehäuse (12) umlaufend, angeordnet ist, wobei das erste Leuchtelement (20) ringförmig ausgebildet ist, wobei das zweite Leuchtelement (24) ringförmig ausgebildet ist und wobei der Durchmesser des ersten Leuchtelements (20) kleiner ist als der Durchmesser des zweiten Leuchtelements (24).
Patent DE-102021214323-B3 (DE)
Title: Wasserschlaglast-Messvorrichtung
Inventor: KABATZKE WOLFGANG
IPC: G01B11/16
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-03-23
Abstract: Wasserschlaglast-Messvorrichtung, Wasserschlaglast-Messsystem und Verfahren zur Erfassung von Wasserschlaglasten, insbesondere im maritimen Bereich, zur Ermittlung von Intensitäten (Höhe, Kraft), Auftrittsorten und Auftrittszeiten, sodass daraus Schlüsse für die Häufigkeit und Intensitäten an bestimmten Orten oder in bestimmten maritimen Regionen gezogen werden können, um auf dieser Grundlage das maritim eingesetzte Material auszulegen und zu dimensionieren.
Patent DE-102022133944-B3 (DE)
Title: Befestigungsklemme
Inventor: LORGE TAMÁS
IPC: F16B2/06
Filed: 2022-12-19
Granted: 2023-08-31
Abstract: Offenbart ist eine Befestigungsklemme zum Befestigen eines Paneels, etwa eines Photovoltaik-Moduls 40, an einem Träger 42, welche Befestigungsklemme 1 ein Anschlussteil mit wenigstens einem Anschlussorgan 9, 9.1, 9.2, 9.3 zum Anschließen der Befestigungsklemme 1 an den Träger 42 zum Ausbilden eines Spannwiderlagers und mit einem Stützwiderlager, ein gegenüber dem Anschlussteil 2 einrichtbares Klemmelement 3 mit einem einen Klemmfortsatz 21 zur Anlage an einem zu befestigenden Paneel 40 aufweisenden Klemmschenkel 18 und mit einem Stützschenkel 19 zum Abstützen des Klemmelements 3 auf dem Stützwiderlager des Anschlussteils 2, wobei der Klemmfortsatz 21 in Bezug auf das Klemmelement 3 dem Stützschenkel 19 gegenüberliegend angeordnet ist und eine Spanneinrichtung 4, 5 zum Spannen des Klemmelementes 3 gegenüber dem Anschlussteil 2 umfasst.Besonderes Kennzeichen ist, dass das Stützwiderlager zumindest eine Abstützfläche 13 aufweist und der Stützschenkel 19 des Klemmelementes 3 einen Stützabschnitt 27 aufweist, mit dem er auf einer Abstützfläche 13 des Stützwiderlagers, wenn in einer Spannstellung befindlich, abgestützt ist, und dass die Befestigungsklemme 1 ferner einen am Anschlussteil 2 gehaltenen Funktionskörper 31 mit zumindest einem Funktionsbereich aufweist.
Patent DE-102022207397-B3 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad, Fahrrad
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B62M11/14
Filed: 2022-07-20
Granted: 2023-10-05
Abstract: Ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad (1) weist eine Tretkurbelwelle (Wan) als Antrieb und eine Getriebeausgangswelle (Wab) als Abtrieb auf. Das Getriebe weist zumindest fünf weitere Wellen (W1, W2, W3, W3I, W4, W5), zumindest zwei Stufenplanetenradsätze (RS1, RS2), welche koaxial zur Tretkurbelwelle (Wan) angeordnet sind, und zumindest sechs Schaltelemente (B1, B2, B3, B4, F1, F1I, F1II, F1III, F1IV, FV, F2, F2I, F2II, F2III, F2IV) zum Realisieren von zumindest neun Gängen (V1, V2, V3, V4, V5, V6, V7, V8, V9) auf. Ein erstes Teilgetriebe weist einen ersten Stufenplanetenradsatz (RS1) mit einem ersten Sonnenrad (4), einem zweiten Sonnenrad (5) sowie einem Stufenplanetenradträger (6) und einem Hohlrad (7) auf, und hat ein erstes Schaltelement (B1), ein zweites Schaltelement (B2) und ein fünftes Schaltelement (F1, F1I, F1II, F1III, F1IV, FV) zugeordnet. Ein zweites Teilgetriebe weist einen zweiten Stufenplanetenradsatz (RS2) mit einem ersten Sonnenrad (9) einem zweiten Sonnenrad (10) sowie einem Stufenplanetenradträger (11) und einem Hohlrad (8) auf, und hat ein drittes Schaltelement (B3), ein viertes Schaltelement (B4) und ein sechstes Schaltelement (F2, F2I, F2II, F2III, F2IV) zugeordnet. Zum Verblocken des ersten Stufenplanetenradsatzes (RS1) sind zwei Elemente des ersten Stufenplanetenradsatzes (RS1) über das fünfte Schaltelement (F1, F1I, F1II, F1III, F1IV, FV) miteinander verbindbar. Zum Verblocken des zweiten Stufenplanetenradsatzes (RS2) sind zwei Elemente des zweiten Stufenplanetenradsatzes (RS2) über das sechste Schaltelement (F2, F2I, F2II, F2III, F2IV) miteinander verbindbar.
Patent DE-112008004285-B3 (DE)
Title: Thermisches Gerät mit elektrokinetischem Luftstrom
Inventor: LEE SERI
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-11-26
Granted: 2022-10-13
Abstract: In einigen Ausführungsformen kühlt ein thermisches Gerät wie z.B. eine Wärmesenke ein elektronisches Gerät. Ein elektrokinetischen Luftstrom erzeugendes Gerät verwendet eine positiv geladene Quelle und verwendet auch mindestens einen Abschnitt des thermischen Geräts als eine negativ geladene oder an Masse gelegte Sonde, um elektrokinetisch angetriebenen Luftstrom bereitzustellen. Andere Ausführungsformen werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-4131247-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung, zum Unterstützen von Wartungsarbeiten
Inventor: BIBER HEINZ
IPC: D01H15/00
Filed: 1991-09-20
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Unterstützen
von Wartungsarbeiten an einer Produktionsmaschine, insbesondere
an einer Spinnmaschine, mit einer Software für die Maschinensteuerung, wobei
die fälligen
Wartungsarbeiten an der Maschine in Abhängigkeit der Betriebszeit der
Maschine von der Software für
die Maschinensteuerung ermittelt und bei Bedarf ausgegeben werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Wartungsarbeiten der Produktionsmaschine betriebsstunden-
und datumsbezogen ermittelt werden.
Patent DE-4420027-B4 (DE)
Title: Blattförmiger Verbund von mindestens einem kartenförmigen Informationsträger mit in gleicher Ebene liegendem Trägermaterial
Inventor: FERNANDEZ-KIRCHBERGER PAUL
IPC: B42D5/02
Filed: 1994-06-08
Granted: 2007-02-22
Abstract: Blattförmiger Verbund
aus mindestens einem kartenförmigen
Informationsträger
mit in gleicher Ebene liegendem Trägermaterial,  dadurch gekennzeichnet,  daß Informationsträger (15)
und Trägermaterial
(28 bis 32) mittels ununterbrochener Stanzschnitte (14, 16 bis 26)
o. dergl. völlig
voneinander getrennt sind,  daß zum lösbaren Verbinden von Informationsträger(n) und Trägermaterial
mindestens ein schmales, mit einem Haftkleber einseitig beschichtetes
Klebeband (40) vorgesehen ist, das die linienförmige(n) Stoßstelle(n)
zwischen benachbarten Reihen von Informationsträgern und/oder zwischen Informationsträger(n) und
Trägermaterial überdeckt
und die Bestandteile des Verbundes (10, 10', 10'') aneinander heftet,  daß das Trägermaterial
mindestens einen Randbereich (30, 32) des Verbundes bildet und in
diesem Randbereich etwa senkrecht zum Verlauf der Klebebänder ausgerichtet ist,  daß die einen
Enden aller Klebebänder
mit diesem Randbereich des Trägermaterials
verklebt sind  und daß die
Breite der Informationsträger
senkrecht zum Verlauf des Klebebandes ein Vielfaches der Breite
des Klebebandes beträgt.
Patent DE-10013089-B4 (DE)
Title: Elektrischer Warmwasserbereiter mit einem verstellbaren Anschlag für einen Wählknopf
Inventor: BAUER FRANZ
IPC: G05G5/06
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-07-08
Abstract: Elektrischer Warmwasserbereiter mit einem Gehäuse (1), einer auf dem Gehäuse angeordneten Regelvorrichtung (3) zur Temperatureinstellung und einer auf dem Gehäuse angeordneten verstellbaren Rastvorrichtung (4), die sich in einer Wirkverbindung mit der Regelvorrichtung befindet, um je nach Stellung der Rastvorrichtung den Einstellbereich der Regelvorrichtung zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuse eine Aufnahme (19) vorgesehen ist, in der die Rastvorrichtung (4) gelagert ist, welche Rastvorrichtung durch eine über der Aufnahme am Gehäuse angeordnete Blende (2) verdeckt ist, vor der die Regelvorrichtung (3) sitzt.
Patent DE-10014435-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: FAGERSTROEM PETER
IPC: F16K11/07
Filed: 2000-03-16
Granted: 2004-04-15
Abstract: Mehrwegeventil zum Schalten eines Druckmittelflusses bestehend aus einem Ventilgehäuse (1) mit mehreren Anschlüssen (2, 3, 4, 5, 6) für Druckmittel, die mit einer Ventilbohrung (7) verbunden sind, in der ein Ventilschieber (8) zum Schalten des Druckmittelflusses zwischen den Anschlüssen (2, 3, 4, 5, 6) gleitend angeordnet ist, sowie mit Verschlusskappen (9, 10) zum Verschließen der Ventilbohrung (7) zu beiden Enden, zumindest einen Kolben (11) zur axialen Bewegung des Ventilschiebers (8) in eine gewünschte Schaltposition, der mit einer Steuerkammer (12) korrespondiert, welche in der Ventilbohrung (7) ausgebildet ist und die mit einem Steuerdruck beaufschlagbar ist, um den Kolben (11) zu bewegen, sowie einer Rückstellfeder (14a, 14b) zum Rückstellen des Ventilschiebers (8) in seine Normalposition bei entlüfteter Steuerkammer (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (14) mit einer Federfiihrungsanordnung zusammenwirkt, die innerhalb einer Federkammer (15) zwischen dem Verschlusselement (9; 10) und einem Führungselement (16 oder 18) am Ventilschieber (8) angeordnet ist, um...
Patent DE-10047688-B4 (DE)
Title: Ionenquelle
Inventor: MERGEL VOLKER
IPC: B81B1/00
Filed: 2000-09-24
Granted: 2004-10-28
Abstract: Ionenquelle
(80, 99, 100) zur Erzeugung eines gerichteten Ionenstrahls (32),
wobei die Ionenquelle ein erstes und ein zweites Gasvolumen (21,
22) auf einer ersten bzw. zweiten Seite einer Trennwand (11) umfasst,
wobei eine Druckdifferenz zwischen dem ersten und zweiten Gasvolumen
(21, 22) besteht und Gas aus dem ersten (21) in das zweite Gasvolumen
(22) durch zumindest eine Öffnung
(1) in der Trennwand (11) strömt
und beim Durchströmen
in einer Gasentladung ionisiert wird, wobei die Trennwand (11) eine
dielektrische Basisschicht (11), eine elektrisch leitfähige erste
Schicht (12) auf der ersten Seite (21) der Basisschicht (11) und
eine elektrisch leitfähige
zweite Schicht (13) auf der zweiten Seite (22) der Basisschicht
(11) umfasst, und eine elektrische Spannung zwischen der ersten
und zweiten leitfähigen
Schicht (12, 13) anlegbar ist, wodurch eine Gasentladung durch Elektronenstoßionisation
im Bereich der Öffnung
(1) erzeugt wird.
Patent DE-10055098-B4 (DE)
Title: Abgastemperaturerhöhungsgerät und Verfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TOSHIOKA SHUNSUKE
IPC: F02D43/04
Filed: 2000-11-07
Granted: 2006-12-07
Abstract: Abgastemperaturerhöhungsverfahren
für eine
Brennkraftmaschine (1, 100), die bei bestimmten Luft-Kraftstoff-Verhältnissen
betreibbar ist und die mit einem Abgaskanal (45, 47) verbunden ist,
in dem eine steuerbare Abgasdrosselklappe (49) vorgesehen ist,  gekennzeichnet
durch die Verfahrensschritte:  – Steuern der Abgasdrosselklappe
(49) in einen im Wesentlichen vollständig geschlossenen Zustand;  – Betreiben
der Brennkraftmaschine (1, 100) bei einem stöchiometrischen oder fetten
Luftkraftstoffverhältnis  – Zuführen von
Sekundärluft
zu einem stromaufwärtigen Abschnitt
des Abgaskanals (45, 47).
Patent DE-10062069-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden einer Seltenerdmetall-Legierung
Inventor: ISHIDA HAZIME
IPC: H01L21/304
Filed: 2000-12-13
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zum Schneiden einer Seltenerdmetall-Legierung, das die Stufen umfasst: Schneiden eines zu bearbeitenden Gegenstandes unter Verwendung eines Schneidedrahtes (32), während zwischen dem genannten Schneidedraht (32) und dem genannten Gegenstand eine dispergierte Schleifmittelkörner (Schleifkörner) enthaltende Aufschlämmung (52) zugeführt wird, wobei der genannte Draht (32) mit einem Antriebselement angetrieben wird, wobei mindestens eine Drahtkontaktfläche des genannten Antriebselements aus einem organischen Polymermaterial besteht, und das Schneiden durchgeführt wird, während eine Spannung in dem Bereich zwischen 14,7 N und 39,2 N an den genannten Draht (32) angelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Viskosität der Aufschlämmung (52) in einem Bereich von 92 bis 175 mPa·s liegt und dass die Temperatur der genannten Aufschlämmung (52) zwischen 25°C und 30°C geregelt wird, um die Viskosität der Aufschlämmung (52) zu kontrollieren.
Patent DE-10085150-B4 (DE)
Title: Wärmesenke mit Klemmvorrichtung für elektrische Komponenten
Inventor: GUTHRIE BRIAN S
IPC: H01L23/36
Filed: 2000-09-26
Granted: 2008-03-27
Abstract: Wärmesenke
mit einer Basiskomponente (14) enthaltend eine erste (38) und eine
zweite (24) Hauptfläche,
die einen Abstand voneinander aufweisen und im Wesentlichen einander
abgewandt sind, einer Klemmkomponente (16) enthaltend ein Klemmbein
(22) für den
Eingriff mit der zweiten Hauptfläche
(24), einer ersten Zunge (20) und einer zweiten Zunge (42), wobei
die erste Hauptfläche
eine erste Nut (18) und eine zweite Nut enthält, die erste Zunge (20) in
der montierten Wärmesenke (12)
mit der ersten Nut (18) in Eingriff ist, die zweite Nut so ausgebildet
ist, dass sie eine Vorrichtung (10-2) aufnimmt, die während ihres
Betriebes Wärme
entwickelt, das Klemmbein (22) mit der zweiten Hauptfläche (24)
in Eingriff ist, und die zweite Zunge (42) so ausgebildet ist, dass
sie mit der Vorrichtung (10-2) in Eingriff ist, um die Vorrichtung (10-2)
zu der Basiskomponente (14) hin zu drücken, damit die Vorrichtung
(10-2) gegen die erste Hauptfläche
(38) geklemmt ist für
die Herstellung...
Patent DE-10106563-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe
Inventor: IIZUKA KOUICHI
IPC: F16H3/083
Filed: 2001-02-13
Granted: 2014-10-16
Abstract: Getriebe, umfassend eine erste Antriebswelle (102), eine erste Schaltwelle (108), die koaxial zu der ersten Antriebswelle (102) angeordnet ist, eine erste Kupplung (104), die zwischen der ersten Antriebswelle (102) und der ersten Schaltwelle (108) angeordnet ist und die erste Antriebswelle (102) mit der ersten Schaltwelle (108) drehfest verbinden kann, eine zweite Antriebswelle (119), die parallel zu der ersten Antriebswelle (102) angeordnet ist, eine zweite Schaltwelle (122), die koaxial zu der zweiten Antriebswelle (119) angeordnet ist, eine zweite Kupplung (120), die zwischen der zweiten Antriebswelle (119) und der zweiten Schaltwelle (122) angeordnet ist und die zweite Antriebswelle (119) mit der zweiten Schaltwelle (122) drehfest verbinden kann, einen Kraftübertragungsmechanismus (106, 116, 118), der eine Drehkraft von der ersten Antriebswelle (102) an die zweite Antriebswelle (119) übertragen kann, mehrere Antriebszahnräder (110, 112, 124, 126), die an der ersten bzw. der zweiten Schaltwelle (108, 122) angeordnet sind, eine Ausgangswelle (130), die parallel zu den ersten und zweiten Antriebswellen (102, 119) angeordnet ist, mehrere angetriebene Zahnräder (132, 134, 136, 138), die an der Ausgangswelle (130) angeordnet sind und mit den entsprechenden Antriebszahnrädern (110, 112, 124, 126) kämmen, ein Antriebsschaltzahnrad, das an der ersten Antriebswelle (102) befestigt ist, ein angetriebenes Schaltzahnrad, das an der Ausgangswelle (130) angeordnet ist und mit dem Antriebsschaltzahnrad kämmt, und eine dritte Kupplung (140), die das angetriebene Schaltzahnrad mit der Ausgangswelle (130) drehfest verbindet.
Patent DE-10118674-B4 (DE)
Title: Querlenker
Inventor: KAINZ PETER
IPC: B60G7/02
Filed: 2001-04-14
Granted: 2007-01-18
Abstract: Querlenker
(10) für
Radaufhängungen
von Kraftfahrzeugen, mit zumindest einem zur schwenkbeweglichen
Lagerung in einem Torsionslager angeordnetem Lagerzapfen (12), wobei
der Lagerzapfen (12) zur Erzielung einer definierten Außenkontur
mit einer Kunststoff-Ummantelung (28) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Lagerzapfen (12) bei der Fertigung des Querlenkers (10)
im Schmiedeverfahren in einer rotationsunsymmetrischen Außenkonfiguration
hergestellt ist und zur Erzielung der definierten Außenkontur
in einer Spritzgussform mit Kunststoff umspritzt ist.
Patent DE-10121747-B4 (DE)
Title: Element zur kombinierten Symmetrisierung und Homogenisierung eines Strahlenbündels
Inventor: BRENNER KARL HEINZ
IPC: G02B27/09
Filed: 2001-05-04
Granted: 2004-09-02
Abstract: Phasenelement zum Transformieren eines Strahlenbündels mit einer ersten inhomogenen Intensitätsverteilung (I 0 ) in ein Strahlenbündel mit einer zweiten inhomogenen Intensitätsverteilung (I 1 ), dadurch gekennzeichnet, daß die erste Intensitätsverteilung (I 0 ) weder eindimensional noch rotationssymmetrisch ist, und daß die Transformation von Quellorten (x 0 ,y 0 ) der ersten Intensitätsverteilung (I 0 ) in Zielorte (x 1 ,y 1 ) der zweiten Intensitätsverteilung (I 1 ) des Strahlenbündels darstellbar ist als eine Hintereinanderausführung einer eindimensionalen oder rotationssymmetrischen Transformation (TE oder TR) und einer linearen Transformation (TL).
Patent DE-10132936-B4 (DE)
Title: Verwendung galloylierter Proanthocyanidin
Inventor: HENSEL ANDREAS
IPC: C07D311/40
Filed: 2001-07-06
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verwendung von oligo- und polymeren Proanthocyanidinen zur Behandlung von Haut- und Schleimhautdefekten sowie Entzündungen, zur regenerativen Haut- und Schleimhautpflege, sowie zur Beschleunigung der Haut- und Schleimhautregeneration, wobei die Proanthocyanidine aus der Grundeinheit Flavan-3-ol aufgebaut ist, welche an der C3-Position mindestens zum Teil mit Gallussäure verestert ist, und wobei die Grundeinheiten über (C4, C6)- oder (C4, C8)-Bindungen verknüpft sind.
Patent DE-10147670-B4 (DE)
Title: Ventileinstellungs-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FUJIWARA MORIO
IPC: F02N19/00
Filed: 2001-09-27
Granted: 2010-07-22
Abstract: Ventileinstell-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor, enthaltend:  eine Sensorvorrichtung (3, 11, 14, 17, 18) zum Detektieren der Betriebszustände eines Verbrennungsmotors (1);  eine Einlassventilantriebs-Nockenwelle (50C) und eine Auslassventilantriebs-Nockenwelle (16C) jeweils zum Treiben der Einlass- und Auslassventile des Verbrennungsmotors (1) synchron zu der Drehung einer Kurbelwelle (13C) des Motors (1);  eine Stellgliedvorrichtung (16; 16), die betriebsgemäß mit mindestens der Einlassventilantriebs-Nockenwelle (15C) oder der Auslassventilantriebs-Nockenwelle (16C) verbunden ist, zum Ändern der Öffnung/Schließeinstellungen des (der) relevanten Ventils (Ventile);  eine Detektionsvorrichtung für die tatsächliche Ventileinstellung (212) zum Detektieren einer tatsächlichen Ventileinstellung (VTA) zumindest der Einlass- oder Auslassventile;   eine Ölzufuhrvorrichtung (19; 20) zum Zuführen eines hydraulischen Drucks zum Treiben der Stellgliedvorrichtung (15; 16);  eine Verriegelungsvorrichtung (155; 156) zum Halten der Stellgliedvorrichtung (15; 16) bei der Verriegelungsposition innerhalb eines Antriebsbereichs, in dem sich die Stellgliedvorrichtung (15; 16) antreiben lässt;  einen Entriegelungsmechanismus (157) zum Freigeben des Verriegelungsmechanismus (155; 156) in Ansprechen auf einen...
Patent DE-10148610-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SHIMANUKI HIROSHI
IPC: H01M8/10
Filed: 2001-10-02
Granted: 2006-11-16
Abstract: Brennstoffzellensystem,
umfassend:  eine Brennstoffzelle (11), die durch eine elektrochemische Reaktion
mit ihr zugeführtem
Brenngas und Oxidationsgas Strom erzeugt;  einen Ejektor (15),
der von der Brennstoffzelle (11) abgegebenes brennstoffseitiges
Abgas mit frischem Brenngas vermischt, um ein Brenngasgemisch zu
erzeugen, und Rückführen dieses
Brenngasgemisches zu der Brennstoffzelle (11);  eine Befeuchtungsvorrichtung
(16), die das Brenngasgemisch mit in dem Abgas enthaltenem Wassergehalt
befeuchtet, indem sie von der Brennstoffzelle (11) abgegebenes Abgas über eine
wasserdurchlässige
Membrane mit dem Brenngasgemisch in Kontakt bringt.
Patent DE-10151497-B4 (DE)
Title: Gasdruckfeder
Inventor: OEST BURKHARD
IPC: F16F9/04
Filed: 2001-10-18
Granted: 2005-08-04
Abstract: Gasdruckfeder
mit wenigstens einem entgegen der Federkraft eines in einem Druckraum
enthaltenen Druckgases in einem Gehäuse axial in einer Führung beweglichen
Kolbenelement, auf dessen dem Druckraum abgewandtes Ende ein einen
Hub ausführendes
Bauteil einwirkt, wobei der Druckraum mindestens teilweise von einer
elastisch verformbaren Druckmembran umschlossen ist und diese direkt
oder indirekt von wenigstens einem axial beweglichen Druckbolzen
als Kolbenelement beaufschlagt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere Druckbolzen (102) vorgesehen sind, deren Mittelpunkte
auf einem Kreisring angeordnet sind  und dass die Druckmembran
(104) ringförmig
ist mit einem mittigen Durchgang.
Patent DE-10153313-B4 (DE)
Title: Digital-Videosignalschnittstellenmodul zum Übertragen von Signalen über eine große Distanz
Inventor: MOON JONG-KOOK
IPC: H04N7/22
Filed: 2001-10-29
Granted: 2006-04-06
Abstract: Digital-Videosignalschnittstellenmodul,
das in der Lage ist, Signale über
eine große
Distanz zu übertragen,
aufweisend:  einen Laserverstärker (30) und eine Laserdiode
(38), die Signale Rot (R), Grün
(G), Blau (B), Takt (C), die von einem Computer (1) ausgegeben sind,
empfängt
bzw. die Signale zu Lasersignalen umwandelt;  eine Photodiode
(39), die die jeweiligen Lasersignale empfängt und sie in elektrische
Signale umwandelt;  einen Photodiodenverstärker (32), der die Signale
der Photodiode (39) verstärkt
und der die Signale zu einem Flüssigkristallanzeige
(LCD)-Monitor (2) überträgt;  eine
Vielzahl von Lichtwellenleitern (37), die zwischen der jeweiligen
Laserdiode (38) und der jeweiligen Photodiode (39) installiert sind
und die Lasersignale übertragen;  ein
Informationsübertragungsmittel,
das zwischen dem Computer (1) und dem LCD-Monitor (2) installiert
ist und das Informationen über
den LCD-Monitor (2) an den Computer (1) überträgt; und  eine Stromzuführungsleitung
(40) und eine Erdungsleitung (41), die zwischen dem Computer (1)
und dem LCD-Monitor (2) entlang...
Patent DE-10157026-B4 (DE)
Title: Ultraschallendoskop
Inventor: OHARA KENICHI
IPC: A61B8/12
Filed: 2001-11-21
Granted: 2007-02-22
Abstract: Ultraschallendoskop
mit  einem rohrförmigen
Biegeteil, der an die Spitze eines flexiblen Einführrohrs
angeschlossen und fernbetätigt
in zwei vorbestimmten, zueinander senkrechten Biegerichtungen biegbar
ist,  einer mit dem Biegeteil in Wirkverbindung stehenden Ultraschallsonde
mit mehreren umlaufend angeordneten Ultraschallvibratoren, die Ultraschallwellen
radial aussenden und deren Echos empfangen, gekennzeichnet durch
eine flexible Leiterplatte, die auf die Ultraschallwellen und deren Echos
bezogene Signale überträgt und in
dem Biegeteil von mehreren längs
der Mittelachse des Biegeteils verlaufenden flexiblen Leiterplattenstreifen
gebildet ist, die eine Biegebewegung ermöglichen.