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Patent DE-102013021480-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wolfram-Inertgasschweißen oder zum Plasmaschweißen
Inventor: AMMANN THOMAS
IPC: B23K10/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wolfram-Inertgasschweißen oder zum Plasmaschweißen sowie ein Gasgemisch als Schutzgas für das Wolfram-Inertgasschweißen oder als Außengas für das Plasmaschweißen, insbesondere zum Schweißen von nichtrostenden Stählen und/oder Duplex-Stählen, wobei ein Gasgemisch aus Argon, Stickstoff und CO2 verwendet wird.
Patent DE-102013021853-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Autopiloten für ein Fahrzeug
Inventor: SIEGEL ANDREAS
IPC: B60W50/04
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Autopiloten für ein Fahrzeug. Eine Steuerungsvorrichtung (1) des Autopiloten führt vorbestimmte autonome Fahrmanöver aus und überwacht diese. Anhand von Sensordaten des Fahrzeugs werden in der Steuerungsvorrichtung (1) Steuerungsbefehle zum Ausführen der autonomen Fahrmanöver generiert. Wird während des vorbestimmten autonomen Fahrmanövers ein Fehler festgestellt, unterbricht die Steuerungseinrichtung (1) das Ausführen des vorbestimmten autonomen Fahrmanövers und überträgt mittels einer dazu gehörigen Kommunikationseinrichtung (3) die Sensordaten und/oder Fahrmanöverdaten an eine mit der Steuerungseinrichtung (1) gekoppelte und sich außerhalb des Fahrzeugs befindende Ausgabeeinrichtung (5, 6) die eingerichtet ist, auf dem Kopf eines Benutzers (7) getragen zu werden.
Patent DE-102013102332-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen und Anordnen wellenlängenkonvertierender Strukuturen
Inventor: KUNDALIYA DARSHAN
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-03-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen und Anordnen Wellenlängenkonvertierender Strukturen (211) zum Verwenden in einer Festkörperbeleuchtungsvorrichtung (200) sind offenbart. Die Wellenlängen-konvertierende Struktur (211) kann die Form eine Dünnschichtkonverters (200) annehmen, der ein Substrat (201) und die eine oder die mehreren Dünnschichten (202) eines Wellenlängenkonversionsmaterials aufweist.
Patent DE-102013106430-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit zumindest einer Anzeigefläche
Inventor: Köcher Michael
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-06-20
Abstract: Anzeigevorrichtung mit zumindest einer Anzeigefläche zum Anzeigen von Maschineninformationen einer Maschine, insbesondere einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine, welche bedarfsweise zumindest teilweise als kodierte und visuell lesbare Information angezeigt wird und mittels einer Leseeinrichtung erkannt, ausgelesen und in verständlicher Weise auf einer Anzeigefläche angezeigt wird.
Patent DE-102013106607-A1 (DE)
Title: Schlauchanschluss mit Rückschlagventil
Inventor: SCHMITT ALEXANDER
IPC: F16L55/115
Filed: 2013-06-25
Abstract: In ein System bestehend aus einem Schlauchanschluss 1 und einer Abschlusskappe 28 bildet einen Ventilsitz. Der Ventilsitz wird durch eine Hinterschneidung 48 gebildet. In das System ist ein Verschlusskörper integriert, der mit dem Ventilsitz ein Rückschlagventil bildet. Der Verschlusskörper weist eine Basis 6, Führungsrippen 8, Zwischenfenster 65 und eine Kuppel 14 auf.
Patent DE-102013106849-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: FASTE NILS
IPC: F24C15/10
Filed: 2013-07-01
Abstract: Gargerät mit einer Kochfeldeinrichtung, wobei die Kochfeldeinrichtung eine Deckplatte, einen Wärmeerzeuger, eine Trägereinrichtung, eine Elektronikeinrichtung mit einer Anschlusseinrichtung, ein Anschlusskabel und eine Gehäuseeinrichtung umfasst. Dabei ist die Elektronikeinrichtung abschnittsweise in der Gehäuseeinrichtung aufnehmbar. Weiterhin ist das Anschlusskabel abschnittsweise in einer im Wesentlichen flexibel ausgestalteten Schlaucheinrichtung aufgenommen ist. Eine Fixiereinrichtung ist vorgesehen, die dazu geeignet und ausgebildet ist, die Schlaucheinrichtung im Wesentlichen seitlich neben der Gehäuseeinrichtung an der Kochfeldeinrichtung zu fixieren. Das Anschlusskabel ist im Wesentlichen seitlich der Anschlusseinrichtung zuführbar.
Patent DE-102013106902-A1 (DE)
Title: Superjunction-Halbleitervorrichtung mit einem Zellgebiet und einem Randgebiet
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L21/328
Filed: 2013-07-01
Abstract: Eine Driftschicht (120) einer Superjunction-Halbleitervorrichtung (500) umfasst erste Teile (121) eines ersten Leitfähigkeitstyps und zweite Teile (122) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der entgegengesetzt zu dem ersten Leitfähigkeitstyp ist. Die ersten und zweiten Teile (121, 122) werden beide in einem Zellgebiet (210) und einem das Zellgebiet (210) umgebenden Randgebiet (290) gebildet, wobei die ersten Teile (121) in dem Zellgebiet (210) in einem Strompfad eines Durchlass- oder Vorwärtsstromes von/zu wenigstens einer dotierten Zone (110) in dem Zellgebiet (210) angeordnet sind. Wenigstens ein Teil der ersten und zweiten Teile (121, 122) außer den ersten Teilen (121) in dem Zellgebiet (210) umfasst eine Hilfsstruktur (420) oder enthält Hilfsfremdstoffe (400), um lokal die Avalanche-Rate zu reduzieren. Ein lokales Reduzieren der Avalanche-Rate erhöht die totale Spannungssperrfähigkeit der Superjunction-Halbleitervorrichtung (500).
Patent DE-102013108281-A1 (DE)
Title: Saug-Klopfgerät
Inventor: SCHEFFEL JENNY
IPC: A47L9/04
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saug-Klopfgerät (1) mit jedenfalls einem Klopfelement (12) und einem mit einer Saugleitung strömungsmäßig verbindbaren Saugmund (7), wobei das Klopfelement (12) innerhalb des Saugmundes (7) angeordnet ist, wobei weiter der Saugmund (7) eine Saugmundöffnung (11) aufweist und eine oder mehrere Antriebswellen (10) geräteseitig den Saugmund (7) durchsetzen, und wobei mit einer Antriebswelle (10) ein hierzu bewegliches und zum Rotieren mit der Antriebswelle (10) vorgesehenes Klopfelement (12) verbunden ist. Um ein Saug-Klopfgerät der in Rede stehenden Art weiter verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass das Klopfelement (12) gelenkartig mit der Antriebswelle (10) verbunden ist oder über einen Teil seiner Erstreckung in einer Längsrichtung der Antriebswelle (10) sich mit Distanz zu der Antriebswelle (10) erstreckt.
Patent DE-102013108860-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufel mit integraler Drehkontrolleinrichtung
Inventor: HOWES JAMES ROYCE
IPC: F01D5/22
Filed: 2013-08-15
Abstract: Es ist eine Turbinenschaufel offenbart, die eine integrale Drehkontrolleinrichtung aufweist. In einer Ausführungsform enthält eine Turbinenschaufel: einen Schaufelabschnitt mit einem inneren radialen Ende und einem äußeren radialen Ende; einen integralen Deckabschnitt, der mit dem äußeren radialen Ende des Schaufelabschnitts verbunden ist; und einen Basisabschnitt zur Eingriffsverbindung mit einem Rotorkörper, wobei der Basisabschnitt mit dem inneren radialen Ende verbunden ist, wobei der Basisabschnitt enthält: einen Zentralkörper; einen Satz von Nasen, die sich von dem Zentralkörper aus axial erstrecken; einen Satz von Flanschen, die sich radial innen von dem Satz von Nasen befinden und sich von dem Zentralkörper aus axial erstrecken; und eine integrale Drehkontrolleinrichtung, die sich von dem Zentralkörper aus erstreckt, wobei die Drehkontrolleinrichtung mit einer radialen Öffnung in dem Rotorkörper im Eingriff steht. Die integrale Drehkontrolleinrichtung ist bemessen, um eine Verdrehung des Basisabschnitts zu begrenzen, wenn die Turbinenschaufel mit einem Rotorkörper im Eingriff steht.
Patent DE-102013109541-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Verstellvorrichtung und einem Heißgetränkeautomaten
Inventor: ENSLIN ANDREAS
IPC: A47B77/08
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung aus einer automatisch betriebenen Verstellvorrichtung und einem Heißgetränkeautomaten, insbesondere einem Kaffeevollautomaten, wobei der Heißgetränkeautomat mit der Verstellvorrichtung von einer Grundposition aus räumlich in zumindest zwei verschiedene Verstellpositionen verstellbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem die Verstellvorrichtung, den Heißgetränkeautomaten, ein Bedienmittel sowie das Möbel für die Anordnung.
Patent DE-102013110571-A1 (DE)
Title: Automatische Datenharmonisierung
Inventor: WURZER JÖRG
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur automatisierten Harmonisierung von Datenmodellen aus verschiedenen heterogenen Datenquellen bzw. Datenbeständen, unter Verwendung einer semantischen Middleware zur Datenintegration und inhaltlichen Datenanalyse, wobei Daten aus angeschlossenen Datenquellen mit der Middleware synchronisiert werden und diese Daten hinsichtlich ihres Inhalts semantisch analysiert und deren semantische Typisierung und Bezeichnungen für Attribute als Metadaten harmonisiert werden, vorzugsweise derart, dass das übergeordnete, abstrakte Datenmodell der integrierten Daten inkrementell erweitert und harmonisiert wird.
Patent DE-102013112641-A1 (DE)
Title: Verschleißkompensator eines Kupplungsaktuators
Inventor: LEE JIN WOO
IPC: F16D23/12
Filed: 2013-11-15
Abstract: Eine Verschleßkompensator-Vorrichtung eines Kupplungsaktuators zum Ausgleichen einer Verschleißdicke an einem Scheibenbelag (17a) kann aufweisen: eine Hauptplatte (100), eine Hilfsplatte (200), die an der Hauptplatte installiert ist und an der Hauptplatte linear bewegbar ist, wobei eine Zugstange (12) daran verbunden sein kann, ein Bewegungsstück (300), das an der Hilfsplatte installiert ist und an der Hilfsplatte linear bewegbar ist, wobei das Bewegungsstück durch einen Drehschaft (310) mit dem Betätigungshebel verbunden sein kann, eine erste Abstandjustierungseinheit (400) im Eingriff mit dem Bewegungsstück, die das Bewegungsstück in die andere Richtung bewegt, so dass ein Verschleiß am Scheibenbelag ausgeglichen werden kann, und eine zweite Abstandjustierungseinheit (500) im Eingriff mit dem Bewegungsstück, die das Bewegungsstück in die andere Richtung bewegt, so dass eine Ausgangsposition des Drehschaftes gehalten werden kann, wenn die Zugstange in die eine Richtung bewegt werden kann.
Patent DE-102013114544-A1 (DE)
Title: Druckmessstelle
Inventor: KESER ROLAND
IPC: G01L19/06
Filed: 2013-12-19
Abstract: Eine Druckmessstelle (1) umfasst: einen Druckmessaufnehmer (30); eine Prozessinstallation, welche eine Leitung oder einen Behälter (10) umfasst, wobei der Druckmessaufnehmer (30) mittels mindestens eines Wirkdruckpfads (20) an die Prozessinstallation angeschlossen ist, um einen Druck zu erfassen, wobei der Wirkdruckpfad (20) zumindest einen Endabschnitt (24, 32) aufweist, der oberhalb eines Durchgangsabschnitts (22) des Wirkdruckpfads (32) an die Prozessinstallation angeordnet ist, wobei der Durchgangsabschnitt zwischen dem Endabschnitt und der Prozessinstallation angeordnet ist, und wobei der Druckmessaufnehmer (30) über den Endabschnitt (24, 32) und den Durchgangsabschnitt (22) mit einem in der Prozessanlage enthaltenen Medium beaufschlagbar ist, wobei die Druckmessstelle weiterhin eine Ventilanordnung (40) aufweist, über welche der Endabschnitt (24, 32) zu entlüften ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung (40) dazu eingerichtet ist, die Entlüftung des Endabschnitts automatisch durchzuführen.
Patent DE-102013202753-A1 (DE)
Title: Valve device, such as main flow control valve for use in hydraulic hybrid powertrain, has sealing element that is designed substantially in pressure balanced way and is directly actuated by magnetic device
Inventor: SCHÜRG STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-02-20
Abstract: The valve device (1) has a sealing element (20), by which a magnetic device (25) is movable into an open position from a closed position by using an anchor (24), where a check valve (10) is integrated in the valve device. The check valve caused the opening of the sealing element, when a pressure at first pressure connection (2) is greater than second pressure connection (3). The sealing element is designed substantially in a pressure balanced way and is directly actuated by the magnetic device.
Patent DE-102013204205-A1 (DE)
Title: Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-03-12
Abstract: Reibungskupplungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Drehachse, ein Gehäuse, eine zur Betätigung relativ zu dem Gehäuse in Erstreckungsrichtung der Drehachse verlagerbare Anpressplatte und eine Nachstelleinrichtung zum Verschleißausgleich mit einem zur Betätigung der Nachstelleinrichtung verdrehbaren Verstellring, bei der die Nachstelleinrichtung eine Sperreinrichtung zum Sperren einer unbeabsichtigten Betätigung aufweist und die Sperreinrichtung fliehkraftabhängig wirksam ist, um die Reibungskupplungseinrichtung baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102013204816-A1 (DE)
Title: Gleitschliffmaschine und verfahren zur spalteinstellung
Inventor: SCHMIDT EGON
IPC: B24B31/108
Filed: 2013-03-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur automatischen Spalteinstellung bei Gleitschliffmaschinen mit Drehteller wird die Spaltweite zwischen Drehteller und Arbeitsbehälter durch eine Regelung automatisch eingestellt, wobei ein Referenzwert für die Spaltweite von Null ermittelt wird.
Patent DE-102013207421-A1 (DE)
Title: Stabilisatoranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOLZBERGER MARKUS
IPC: B60G21/10
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisatoranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug für die Kopplung zweier Räder einer Fahrzeugachslinie, umfassend mindestens ein erstes und zweites Stabilisatorteil (2), die jeweiligen Rädern zugeordnet sind, wobei die Stabilisatorteile (2) mit einem Aktuator (3) verbunden sind, wobei zwischen mindestens einem Stabilisatorteil (2) und einem zumindest abschnittsweise rohrförmig ausgebildeten Gehäuse (4) des Aktuators (3) eine drehfeste Verbindung (5) hergestellt ist. Um ein hohes Drehmoment bei geringem Bauraum übertragen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die drehfeste Verbindung (5) umfasst: ein ringförmiges Koppelelement (6), das an einer Innenumfangsfläche (7) des Gehäuses (4) befestigt ist, einen Befestigungsabschnitt (8), der an dem Stabilisatorteil (2) befestigt ist, wobei eine Kontaktfläche (9) des Koppelelements (6) und eine Kontaktfläche (10) des Befestigungsabschnitts (8) jeweils eine Profilierung (11) aufweisen, die sich bei Kontaktnahme der beiden Kontaktflächen (9, 10) komplementär ergänzen und eine formschlüssige Verbindung in Umfangsrichtung des ringförmigen Koppelelements (6) und des Befestigungsabschnitts (8) bilden, wobei das Koppelelement (6) und der Befestigungsabschnitt (8) durch mindestens ein Befestigungselement (12, 13) in einer Lage gehalten werden, in der die formschlüssige Verbindung zwischen Koppelelement (6) und Befestigungsabschnitt (8) hergestellt ist.
Patent DE-102013208289-A1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug
Inventor: Müller Michael
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeug (1), insbesondere Drehmomentschlüssel für die Radschraubenmontage an Kraftfahrzeugen, mit: einem Hebelabschnitt (2); einem an einem distalen Ende des Hebelabschnitts (2) vorgesehenen Ratschenkopf (3), welcher einen Ratschenmechanismus (4) aufweist; und einer in dem Ratschenkopf gelagerten Ratschenwelle (5), welche sich an zwei Seiten des Ratschenkopfes (3) zum Bilden zweier Befestigungsabschnitte (6, 6') zur Anbringung von Schraubwerkzeugaufsätzen nach außen hin erstreckt.
Patent DE-102013208941-A1 (DE)
Title: Method for actuating automatic hand brake working on wheel of vehicle, involves controlling electromotive actuators of hand brake based on brake size, slant size representing vehicle slant and pressure size
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T1/02
Filed: 2013-05-15
Abstract: The method involves controlling two electromotive actuators i.e. hydraulic- or pneumatic brake devices, of a hand brake (22) based on brake size, which represents a braking action and applied during a phase, and a slant size, which represents vehicle slant, and a pressure size. The pressure size is determined by utilizing a pressure sensor. The slant size is determined by utilizing a slant sensor. A possible rotating movement of a wheel of a vehicle is monitored by utilizing a motion sensor. Time duration is defined to monitor the movement of the wheel of the vehicle based on the slant size. An independent claim is also included for a regulating- and/or control device for controlling an automatic hand brake working on a wheel of a vehicle.
Patent DE-102013209126-A1 (DE)
Title: Druckluftbremsleitung
Inventor: BEYER MICHAEL
IPC: F16L11/20
Filed: 2013-05-16
Abstract: Eine Druckluftbremsleitung, die folgende Schichten enthält: I. Eine Außenschicht aus einer Formmasse, die zu mindestens 50 Gew.-% PA11 und/oder PA12 enthält, sowie II. eine Innenschicht aus einer Formmasse, die zu mindestens 50 Gew.-% Polyamid enthält, dessen Monomereinheiten im Mittel mindestens 8 C-Atome enthalten, wobei PA11 und PA12 ausgenommen sind, lässt sich kostengünstig herstellen; sie weist eine hohe Berstdruckfestigkeit auch bei erhöhter Temperatur, eine gute Kälteschlagzähigkeit sowie eine gute Alterungsbeständigkeit auf.
Patent DE-102013211408-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung zur Kühlung einer elektrischen Maschine und entsprechende elektrische Maschine mit Kühleinrichtung
Inventor: MAIER CHRISTOPH
IPC: H02K9/19
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühleinrichtung zur Kühlung einer elektrischen Maschine, mit mindestens einem ersten und mindestens einem zweiten Bauteil, die durch Kraftbeaufschlagung bereichsweise aneinander stoßen und dabei gemeinsam mindestens einen Kühlkanal ausbilden, der von einem Kühlmittel durchströmbar ist, wobei der Umfang des Kühlkanals in zumindest einem Abschnitt teilweise von dem ersten Bauteil und teilweise von dem zweiten Bauteil gebildet wird und das erste Bauteil ein Teil, insbesondere ein Gehäuseteil, der elektrischen Maschine ist, Es ist vorgesehen, dass zwischen den aneinanderstoßenden Bereichen der beiden Bauteile mindestens eine Dichtung zur Abdichtung des Kühlkanals angeordnet ist, die als eine Quelldichtung mit einem bei Kontakt mit dem Kühlmittel aufquellenden Dichtmaterial ausgebildet ist.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende elektrische Maschine.
Patent DE-102013212320-A1 (DE)
Title: Struktur eines Fahrzeughimmels
Inventor: ITO NAONORI
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-06-26
Abstract: In der Struktur des Fahrzeughimmels ist eine Säulenverkleidung an einem Fahrzeugkörper angepasst an ein Ende eines Innenmaterials des Himmels montiert, eine Endseite des Endes des Innenmaterials des Himmels gerät gegen den Fahrzeugkörper in Anlage, eine Oberfläche der Säulenverkleidung ist mit einem Vor sprung (z. B. einer Rippe) bereitgestellt, die zu dem Fahrzeugkör per hin vorspringt, und der Vorsprung gerät gegen das Ende des Innenmaterials des Himmels von unten in Anlage.
Patent DE-102013214004-A1 (DE)
Title: Bremskraftgenerator
Inventor: ITO YUKI
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-07-17
Abstract: In einem Bremskraftgenerator: ein Hauptzylinder erzeugt eine erste Bremskraft entsprechend einer Betätigungseingabe durch ein Betätigungselement; ein Hydraulikdruckgenerator, der mit dem Hauptzylinder durch ein Abschaltventil verbunden ist, erzeugt eine zweite Bremskraft entsprechend der Betätigungseingabe durch das Betätigungselement, wenn das Abschaltventil geschlossen ist; ein Abnormalitätsdetektor bestimmt wiederholt, ob ein Betriebszustand des Hydraulikdruckgenerators abnormal ist oder nicht; und ein Controller verhindert die Erzeugung der zweiten Bremskraft, öffnet das Abschaltventil und überträgt die erste Bremskraft auf den Hydraulikdruckgenerator, wenn der Betriebszustand abnormal ist. In dem Fall, wo der Abnormalitätsdetektor bestimmt, dass der Betriebszustand vom abnormalen Zustand zum normalen Zustand wechselt, während die Betätigung mit dem Betätigungselement durchgeführt wird, hält der Controller die Verhinderung der Erzeugung der zweiten Bremskraft bei und hält das Abschaltventil offen, bis die Betätigung beendet ist.
Patent DE-102013214765-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur destillativen Trennung eines Drei- oder Mehrkomponentengemisches
Inventor: PROCHASKA JAN
IPC: C07F7/12
Filed: 2013-07-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Verfahren zur destillativen Trennung eines Drei- oder Mehrkomponentengemisches, enthaltend wenigstens einen Leichtsieder, wenigstens einen Mittelsieder und wenigstens einen Schwersieder, wobei das Drei- oder Mehrkomponentengemisch einer ersten Destillationskolonne zugeführt wird, die mit einer zweiten Destillationskolonne stofflich gekoppelt ist, wobei die zweite Destillationskolonne eine horizontale Trennwand aufweist, die Abtriebsteil und Verstärkungsteil der zweiten Destillationskolonne trennt, wobei die zweite Destillationskolonne mit einer dritten Destillationskolonne stofflich gekoppelt ist, wobei eine Sumpffraktion enthaltend wenigstens einen Schwersieder und eine Kopffraktion enthaltend wenigstens einen Leichtsieder aus der zweiten Destillationskolonne abgetrennt werden, wobei über einen Seitenabzug der dritten Destillationskolonne wenigstens ein Mittelsieder abgetrennt wird, sowie eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102013217064-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Befestigungselementes an einer Befestigungslasche eines Gassacks und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MAGNIN CARLO
IPC: B60R21/217
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Befestigungselementes (1) an einer Befestigungslasche (3) eines Gassacks eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems. Die Anordnung weist eine an einem Gassack (2) ausgebildete Befestigungslasche (3) und ein Befestigungselement (1) auf, das dazu vorgesehen und ausgebildet ist, mit einer Haltestruktur verbunden zu werden. Dabei umfasst das Befestigungselement (1) einen Verriegelungsbereich (10), der durch eine Durchgangsöffnung (31) der Befestigungslasche (3) gesteckt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Befestigungslasche (3) mindestens einmal um das Befestigungselement (1) gewickelt ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Anordnung eines Befestigungselementes (1) an einer Befestigungslasche (3) eines Gassacks eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems.
Patent DE-102013217386-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Acrylsäure
Inventor: MOSLER JÜRGEN
IPC: C07C57/05
Filed: 2013-09-02
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Apparatur, umfassend eine Zuführung die unterhalb der Mitte der Apparatur angeordnet ist, einen Quenchmittelzulauf, der oberhalb der Zuführung angeordnet ist, einen Ablauf, der unterhalb der Zuführung angeordnet ist, einen Abzug, der oberhalb des Quenchmittelzulaufs angeordnet ist, wobei die Apparatur zwischen Quenchmittelzulauf und Zuführung einen Bereich aufweist, der mit einer oder mehreren Packungen versehen ist, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass zwischen dem Quenchmittelzulauf und einer zwischen Quenchmittelzulauf und Zuführung vorhandenen Packung, mindestens ein Mittel vorhanden ist, welches die Ausbildung einer flüssigen Schicht mit einer Höhe von mindestens 1 cm gewährleistet. Außerdem Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Acrylsäure, welches einen Schritt der Oxidation von Acrolein aufweist, wobei das bei dieser Oxidation erhaltene Reaktionsgemisch in einer erfindungsgemäßen Apparatur mit Wasser als Quenchmittel in Kontakt gebracht wird, sowie eine Zusammensetzung, erhältlich als Sumpfprodukt in dem erfindungsgemäßen Verfahren, enthaltend Acrylsäure und Wasser.