baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021116684-B3 (DE)
Title: LED-Steuerung, LED-Ansteuersystem und -verfahren
Inventor: SU XING
IPC: H05B45/40
Filed: 2021-06-29
Granted: 2022-09-22
Abstract: Leuchtdioden, LED, -Steuerungen (110), Leuchtdioden-Ansteuersysteme (10) und entsprechende Verfahren werden bereitgestellt. Eine LED-Anordnung (14) ist zwischen einem ersten Satz von aktiven LEDs (15) und einem zweiten Satz von aktiven LEDs (16) schaltbar. Beim Schalten wird ein Reihenschalter (13) zwischen einer Stromversorgung und der LED-Anordnung während einer Übergangsperiode wiederholt aus- und eingeschaltet.
Patent DE-102021121373-B3 (DE)
Title: Käfigfreilauf und E-Bike-Antrieb
Inventor: HEUBACH THOMAS
IPC: F16D41/07
Filed: 2021-08-17
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Käfigfreilauf zum Einbau in den Klemmspalt einer Wellen-/Nabenverbindung, insbesondere im Antrieb eines E-Bikes, wobei der Käfigring (3, 13) in Umfangsrichtung aufeinanderfolgend sowohl mit Lagerrollen (4) als auch mit Klemmkörpern (5) bestückt ist, und die Klemmkörper (5) federnd in Einkuppelrichtung belastet sind. Wesentlich dabei ist, dass der Käfigring (3, 13) zumindest einen axial vorragenden Vorsprung (3b, 13b) aufweist, der in eine axial benachbarte, in Axialrichtung fixierte Lagerscheibe (7, 17) formschlüssig eingreift und dabei ihr gegenüber drehbar, aber in Axialrichtung arretiert ist. Außerdem betrifft die Erfindung einen E-Bike-Antrieb mit einem Käfigfreilauf mit den vorgenannten Merkmalen.
Patent DE-102021208145-B3 (DE)
Title: Atemventilanordnung
Inventor: WOLF MARTIN
IPC: A62B18/10
Filed: 2021-07-28
Granted: 2022-12-15
Abstract: Eine Atemventilanordnung (3) zur nachträglichen Anbringung an einer Atemschutzmaske (38) umfasst einen Grundkörper (4), mindestens ein Schneidelement (11) zum Schneiden einer Durchtrittsöffnung (36) in die Atemschutzmaske (38) für die Atemventilanordnung (3) und mindestens eine gegenüber dem Grundkörper (4) zwischen einer Freigabestellung und Schließstellung verlagerbare Ventilmembran (28) zur benachbarten Anordnung zu der Durchtrittsöffnung (36).
Patent DE-112015000058-B3 (DE)
Title: Instrument zum Messen des Unterschieds im Tiefgang zwischen beiden Seiteneines Schiffs
Inventor: MITSURU KOUICHIRO
IPC: G01C9/22
Filed: 2015-04-17
Granted: 2017-01-26
Abstract: Instrument (1) zum Messen des Unterschieds im Tiefgang zwischen beiden Seiten eines Schiffs, umfassend zwei röhrenförmige Flüssigkeitspegelmesser (11), die an der Backbord-Seite bzw. der Steuerbord-Seite angebracht werden; einen Verbindungsschlauch (41), um die röhrenförmigen Flüssigkeitspegelmesser (11) zu verbinden; und eine Trommel (51) zum Fixieren des Schlauchs (41) an einem Mittelbereich und zum gleichzeitigen Aufwickeln einer linken Schlauchhälfte (41a) und einer rechten Schlauchhälfte (41b), dadurch gekennzeichnet, dass weiter ein Entlüftungsschlauch (13) vorgesehen ist, der aus einem transparenten elastischen Körper besteht und zwischen dem rohrförmigen Flüssigkeitspegelmesser (11) und dem Verbindungsschlauch (41) angeschlossen ist.
Patent DE-3724321-B4 (DE)
Title: Zweischnitt-Bandsägemaschine
Inventor: AOYAGI MINORU
IPC: B23D55/04
Filed: 1987-07-22
Granted: 2005-03-03
Abstract: Zweischnitt-Bandsägemaschine
mit:  einem Arbeitstisch zur Aufnahme eines Werkstückes;  einem
den Arbeitstisch tragenden Untergestell;  einem Arbeitskopf,
in welchem ein Endlos-Sägeband
geführt
ist;  einer Einrichtung zum Ausrichten der Zähne des Endlossägebandes
wahlweise in einer ersten bzw. in einer zweiten Schnittrichtung;  einer
Einrichtung zum Erzeugen einer ersten Vorschubbewegung zwischen
dem Arbeitskopf und dem Arbeitstisch entlang der ersten Schnittrichtung
und  einer Einrichtung zum Erzeugen einer zweiten Vorschubbewegung
zwischen dem Arbeitskopf und dem Arbeitstisch entlang der zweiten
Schnittrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Einrichtung
(BSG) zum Ausrichten der Zähne
des Sägebandes
BS eine Bandführungseinrichtung
mit jeweils einem am Anfang und am Ende eines Sägeband-Schneidabschnittes angeordneten
Drehkörper
(PB) aufweist, wobei jeder Drehkörper
(PB) drehbar an dem Arbeitskopf (CH) gelagert ist und ein Paar verschiebbar
gelagerte und an den Flachseiten des Sägebandes angreifende Führungsklötze (104)
aufweist und vermittels einer Drehkörper-Schwenkeinrichtung (P-Zyl) schwenkbar
ist zum Ausrichten des Sägeband
in die erste...
Patent DE-4232449-B4 (DE)
Title: Preßschneckenseparator mit Ausstoßregler
Inventor: EICHLER DIETRICH
IPC: B30B9/12
Filed: 1992-09-28
Granted: 2005-06-23
Abstract: Preßschneckenseparator
mit Ausstoßregler
zur Regelung der Austragsgeschwindigkeit des Feststoffes an der Öffnung des
Feststoffaustrages, wobei der Ausstoßregler mit Hilfe von Gegengewichten
oder motorisch bewegten Verstelleinrichtungen betreibbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Ausstoßregler
aus Klappen symmetrischer Anordnung besteht, welche durch eine mechanische
Kopplung die Öffnungsfläche des
Feststoffaustrages in der Relation zur Achse der Schnecke kontinuierlich
freigebbar oder verschließbar
ist.
Patent DE-4344693-B4 (DE)
Title: Dünnfilmsolarzellenanordnung
Inventor: YOSHIDA TAKASHI
IPC: H01L31/0224
Filed: 1993-12-27
Granted: 2009-10-01
Abstract: Dünnfilmsolarzellenanordnung mit mehreren in einer ersten Richtung nebeneinander angeordneten Dünnfilmsolarzellen, bei der  auf einer ersten Seite eines isolierenden Substrats (1) eine erste Elektrodenschicht (2), eine Halbleiterschicht (3) als fotoelektrische Wandlerschicht und eine transparente zweite Elektrodenschicht (4) in dieser Reihenfolge übereinander liegen, so dass die zweite Elektrodenschicht (4) zusammen mit der ersten Elektrodenschicht (2) die Halbleiterschicht (3) sandwichartig einschließt,  auf einer der ersten Seite des Substrats (1) gegenüberliegenden zweiten Seite eine dritte Elektrodenschicht (5) angeordnet ist,  erste Verbindungslöcher (6) das Substrat (1) und die genannten Schichten durchsetzen und die dritte Elektrodenschicht (5) durch diese ersten Verbindungslöcher (6), isoliert von der ersten Elektrodenschicht (2), mit der zweiten Elektrodenschicht (4) elektrisch verbunden ist,  zweite Verbindungslöcher (61) das Substrat (1) durchsetzen und durch diese zweiten Verbindungslöcher (61) hindurch die erste Elektrodenschicht (2) mit der dritten Elektrodenschicht (5) elektrisch verbunden ist,  auf der ersten Seite des Substrats die erste Elektrodenschicht...
Patent DE-4417986-B4 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: EBNER WINFRIED
IPC: A46D3/00
Filed: 1994-05-21
Granted: 2004-07-01
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine mit wenigstens einer Spritzgußform zum Herstellen von Kunststoff-Bürstenkörpern, insbesondere für Zahnbürsten, wobei die Bürstenkörper aus mehreren, nacheinander gespritzten Komponenten bestehen, zu deren Herstellung die Maschine mehrere Formhohlräume aufweist, die durch in ihrem Abstand zueinander veränderbare Formteile oder Formeinsätze. gebildet sind, und wobei eine Halte- und Transportmittel aufweisende Transporteinrichtung zum Transportieren von Spritzlingen von einem Formhohlraum zu einem anderen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Halte- und Transportmittel (10) während des Spritzvorganges von dem jeweiligen Spritzbereich (16) des Formhohlraumes (5) beabstandet sind und daß diese Halte- und Transportmittel oder zusätzliche, an dem Spritzling angreifende Haltemittel zum Halten der Bürstenkörper bei oder nach einem Umsetzvorgang und nach dem Spritzen des Vorspritzlings (8) in einem beim ersten Spritzvorgang fertig gespritzten Teilbereich des Bürstenkörpers ausgebildet und angeordnet sind.
Patent DE-10000708-B4 (DE)
Title: Verschluss für Türen und/oder Klappen von Fahrzeugen
Inventor: SZABLEWSKI PIOTR
IPC: E05B81/24
Filed: 2000-01-10
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verschluss für Türen und/oder Klappen von Fahrzeugen mit Innen- und Außenhandhaben (21, 22)  die über eine Sicherungsmechanik (11) auf ein Schloss (10) einwirken,  mit einem elektromechanischen Sicherungsantrieb (12), der von einem zu elektrischen Schließmitteln gehörenden elektrischem Steuergerät (20) oder von mechanischen Schließmitteln (14) steuerbar ist und die Sicherungsmechanik (11) in drei Sicherungszustände (29.1, 29.2, 29.3) überführt, nämlich gesichert (29.2), entsichert (29.1) und zusatzgesichert (29.3),  wobei der Sicherungsantrieb (12) nur einen vom elektrischen Steuergerät (20) steuerbaren Motor (16), ein Getriebe (31, 32) mit einem auf die Sicherungsmechanik (11) einwirkenden Abtriebsglied (29) und nur einen Sensor (13) umfasst,  der Sensor (13) wenigstens einen der drei Sicherungszustände (29.1, 29.2, 29.3) ermittelt und dem elektrischen Steuergerät (20) meldet,  das Getriebe vom Motor (16) durch einen Freilauf (30) in eine einzige vom Motor (16) angetriebene Anfangskette (31) und eine einzige mit dem Abtriebsglied (29) drehfest (24) verbundene Endkette (32) gegliedert...
Patent DE-10000982-B4 (DE)
Title: Stichsäge
Inventor: OSADA YOSHIO
IPC: B27B19/09
Filed: 2000-01-12
Granted: 2011-01-20
Abstract: Stichsäge, mit:  einem Gehäuse (2),  einem in dem Gehäuse (2) aufgenommenen Motor (1),  einer Welle (9), die drehbar mit dem Gehäuse (2) verbunden ist und durch den Motor (1) gedreht wird,  einem Stößel (20) zum Halten eines Sägeblatts (27), wobei der Stößel (20) hin- und herbewegbar ist, und  einem zwischen der Welle (9) und dem Stößel vorgesehenen Bewegungswandlermechanismus (9b, 18, 18a, 18b), der die Drehung der Welle (9) in eine hin- und hergehende Bewegung des Stößels (20) umwandelt, und  einem Stößelpendellager (12),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Sägeblatt (27) in einer ersten Stellung oder in einer dazu umgekehrten zweiten Stellung bezüglich des Gehäuses an dem Stößel (20) anbringbar ist,  ein mit dem Gehäuse verbundenes Führungselement (23; 23A) ein erstes Hilfsführungselement mit einer ersten Führungsbahnfläche (23b; 23d) und ein zweites Hilfsführungselement mit einer zweiten Führungsbahnfläche (23a; 23c) hat,  wobei der Stößel...
Patent DE-10001357-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines CT-Geräts sowie CT-Gerät
Inventor: GUENDEL LUTZ
IPC: G01N23/04
Filed: 2000-01-14
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Abtastung eines Untersuchungsobjekts (5) mittels eines CT-Geräts mit einer Strahlenquelle (1), welche um eine Systemachse (10) verlagerbar ist und einen Fokus (2) aufweist, von dem ein Strahlenbündel (4) ausgeht, das auf ein Detektorsystem (6) trifft, welches Abtastdaten liefert, wobei in einem ersten, von dem Strahlenbündel (4) erfassten Volumenbereich, in dem sich ein Körperteil (21) eines Untersuchers befindet, während der Abtastung das Maß der zugeführten Strahlung gegenüber einem vergleichbaren zweiten, von dem Strahlenbündel (4) erfassten Volumenbereich mit gleicher Größe und gleicher Entfernung zur Systemachse (10), in dem sich kein Körperteil des Untersuchers befindet, reduziert wird, wobei charakteristische Merkmale des Körperteils (21) des Untersuchers, wie Größe, Position oder Bewegungsrichtung, erfasst werden, wobei Parameter bezüglich der charakteristischen Merkmale generiert werden, und wobei der erste Volumenbereich in Abhängigkeit von den Parametern automatisch dimensioniert wird.
Patent DE-10039830-B4 (DE)
Title: Verwendung von ringförmigen Faserverbundwerkstoffen als Bewehrungselemente in Beton
Inventor: KOLLEGGER JOHANN
IPC: C04B20/00
Filed: 2000-08-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verwendung
von ringförmigen
Faserverbundwerkstoffen als Bewehrungselemente in Beton, wobei  – der Querschnitt
der Ringebene ellipsenförmig,
insbesondere kreisförmig,
oder der eines Rechtecks mit abgerundeten Ecken ist und  – die Elemente
aus parallel angeordneten und in eine Kunstharzmatrix eingebetteten
Kohlenstoff- oder Aramidfasern bestehen.
Patent DE-10053521-B4 (DE)
Inventor: HERRMANN MARTIN
IPC: G01N33/50
Filed: 2000-10-27
Granted: 2004-07-08
Abstract: The invention relates to a method for the identification of apoptotic and necrotic cells in a cell suspension, comprising the following steps: a) contacting a first sample taken from said cell suspension with a lectin that is suitable to bind to sugar structures contained in the membrane of apoptotic and necrotic cells; b) acidifying the first sample; c) detecting the amount of lectin bound by the apoptotic and necrotic cells.
Patent DE-10057179-B4 (DE)
Inventor: SINDEL LUDWIG
IPC: E04H6/02
Filed: 2000-11-17
Granted: 2009-06-10
Abstract: The carport (1) is a one-piece pre-fabricated concrete part with a in side view C-shaped cross-section with a base stand (2), a back wall (4) and a roof (5). The roof protrudes freely projecting from the back wall. In plan view the base stand is U-shaped and has two side arms (3) connected at the back by a further arm.
Patent DE-10058258-B4 (DE)
Title: Poröse Membranen, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: GOEDEL WERNER A
IPC: B01D67/00
Filed: 2000-11-23
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung poröser Membranen
durch  a) eine Dispersion von Partikeln mit einem Durchmesser zwischen
10 und 500 nm in einer aushärtbaren
Flüssigkeit,  b)
eine Auftragung der Dispersion auf eine Oberfläche zur Ausbildung einer Monoschicht  c)
eine Aushärtung
der Flüssigkeit
sowie  d) die Bildung von Poren in der Membran durch Zersetzung der
Partikel.
Patent DE-10111200-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung
Inventor: YASUDA YUKIO
IPC: H01L27/02
Filed: 2001-03-08
Granted: 2008-06-05
Abstract: Integrierte
Halbleiterschaltung (B2), die auf einem gemeinsamen Halbleiterkörper (U2
bis U4) einen IGBT (Z1), eine mit dessen isolierter Gateelektrode verbundene
Steuerschaltung (B1) mit einem n-Kanal-MOSFET (M1) und eine mit
der Steuerschaltung (B1) und dem Emitteranschluss des IGBT (Z1)
verbundene Schutzschaltung mit einer Zener-Diode (D1) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Steuerschaltung (B1) zusätzlich
einen p-Kanal-MOSFET (M2) und die Schutzschaltung zusätzlich zwei
Schottky-Dioden (D2 und D3) enthält,  – dass der
Eingang (P1) der integrierten Halbleiterschaltung (B2) mit der Kathode
der Zener-Diode (D1) und mit der Anode der einen Schottky-Diode (D2) verbunden
ist, wobei die Kathode dieser Schottky-Diode (D2) an den Eingang der
Steuerschaltung (B1) und an die Kathode der anderen Schottky-Diode
(D3) angeschlossen ist und die Anode der Zener-Diode (D1) und die
Anode der anderen Schottky-Diode (D3) mit dem Emitter des IGBT (Z1)
verbunden sind,  – wobei
der Halbleiterkörper
(U2 bis U4) ein Halbleitersubstrat (U2) eines ersten...
Patent DE-10111489-B4 (DE)
Title: Lamellenrohrwärmetauscher mit Tragprofil
Inventor: LOEFFLER BERND
IPC: F28F9/00
Filed: 2001-03-09
Granted: 2004-08-05
Abstract: Lamellenrohrwärmetauscher, insbesondere zum Einsatz als Verflüssiger und Rückkühler, mit einem Gehäuse aus Seitenwandprofilen, Stirnwänden und Ventilatoren tragenden Elementen, die einen Wärmetauscherblock umschließen, wenigstens bestehend aus Wärmetauscherrohren und von diesen getragenen Lamellen bzw. Kühlrippen, wobei zur Aufnahme der Wärmetauscherlamellen bzw. Kühlrippen, die zusammen mit den Wärmetauscherrohren den Wärmetauscherblock oder mehrere derartige, hintereinander geschaltete Blöcke bilden, Tragprofile dienen, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragprofile (15) in den Seitenwandprofilen (2) gelagert und an dem Wärmetauscherblock (3) durch Halterungsbleche (31) gehaltert sind, die mit den Tragprofilen (15) durch Rohre und/oder Stäbe (37) verbunden sind, welche durch vorhandene Löcher (36) in den Lamellen bzw. Kühlrippen des Wärmetauscherblockes (3) hindurchgeführt sind, wobei die Halterungsbleche (31) winkelförmig ausgebildet sind, derart, daß sie einen ein- oder mehrteiligen Längsschenkel (33) aufweisen, der an der äußeren, dem Seitenwandprofil (2) zugewandten Oberfläche (34) der Tragprofile (15) anliegt und wenigstens einen etwa rechtwinklig zu diesem angeordneten Querschenkel (35), der sich in einen...
Patent DE-10111767-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyestern aus Hydroxycarbonsäuren und Polyolen durch Polykondensation
Inventor: LI YOUXIN
IPC: A61K9/16
Filed: 2001-03-12
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyestern mit einem gewichtsmittleren Molekulargewicht
von 3.000–100.000
Da und einer Polydispersität
von 1.4–10.2 aus
Hydroxycarbonsäuren
und Polyolen, umfassend die folgenden Stufen:  (i) Herstellung
eines Gemischs aus Hydroxycarbonsäuren und Polyol,  (ii)
Erhitzen des Gemischs auf eine Temperatur im Bereich von 140–170°C bei reduziertem
Druck über
einen Zeitraum von 1–4
Stunden, so daß eine
wasserfreie Schmelze erhalten wird,  (iii) Erhitzen der Schmelze
auf eine Temperatur im Bereich von 140–180°C bei einem Druck von unter
3 mbar über
einen Zeitraum von 12–96
Stunden und  (iv) Abkühlen
des in Stufe (iii) erhaltenen Polyesters und Reinigung nach an sich
bekannten Verfahren,  wobei als Hydroxycarbonsäuren ein
Gemisch von Milchsäure
und Glykolsäure
im molaren Verhältnis
5:1 bis 1:3 verwendet werden, und wobei das Polyol ausgewählt ist aus
der Gruppe Dextran, Dextransulfat und Diethylaminoethyl-Dextran.
Patent DE-10121173-B4 (DE)
Title: Rohrverbindungskonstruktion für einen Wärmetauscher
Inventor: WATANABE AKIMICHI
IPC: F28D1/03
Filed: 2001-04-30
Granted: 2004-11-04
Abstract: Rohrverbindungskonstruktion
zur mechanischen Verbindung eines Rohrs (19,20) mit einem Wärmetauscher
(1), die einen Befestigungsclip (27,28) aufweist, der mit dem Wärmetauscher
(1) und dem Rohr (19,20) in Eingriff steht, um das Rohr an dem Wärmetauscher
zu befestigen, wobei der Wärmetauscher
(1) einen seitlichen Tank (10) aufweist, der einen Fluidpfad bildet,
der mit dem Rohr in Verbindung steht, um ein Wärmetauschermedium zu leiten,
dadurch gekennzeichnet, dass der seitliche Tank an den Seiten einen
Flanschabschnitt (25) besitzt, und dass der Befestigungsclip ein
Paar gegenüberliegender
Hakenabschnitte (29) aufweist, um mit dem Flanschabschnitt (25)
in Eingriff zu gelangen.
Patent DE-10135297-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Fettsäurealkylester
Inventor: GREPMEIER MARTIN
IPC: C11C3/10
Filed: 2001-07-19
Granted: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zur diskontinuierlichen Herstellung von Fettsäurealkylester in einer Umesterungsreaktion umfassend:  – einen Reaktionsbehälter (12) zur Durchführung aller Reaktionsschritte,  – eine Reaktionsausgangsstoff-Eingabeanordnung (54, 48, 46, 44) zur Eingabe von Reaktionsausgangsstoffen in den Reaktionsbehälter (12) am Beginn eines Reaktionszyklus, wobei die Reaktionsausgangsstoff-Eingabeanordnung (54, 48, 46, 44) zur Eingabe von in der Umesterungsreaktion umzusetzendem Trigyclerid von unten in den Reaktionsbehälter (12) ausgebildet ist,  – eine Reaktionszwischenstoff-Eingabeanordnung (54, 48, 46, 44, 82, 92) zur Eingabe von Reaktionszwischenstoffen in den Reaktionsbehälter (12) in wenigstens einer Reaktionszwischenstufe eines Reaktionszyklus, wobei die Reaktionszwischenstoff-Eingabeanordnung (82, 92) zur Eingabe von Säure oder/und Wasser aus einem Speicherbehälter (80) für Säure oder/und Wasser und zur Eingabe von Additiven aus einem Speicherbehälter (78) für Additive von oben in den Reaktionsbehälter (12) ausgebildet ist,  – eine Reaktionsnebenerzeugnis-Entnahmeanordnung (44, 46, 48, 60, 64, 14, 22) zur Entnahme von Reaktionsnebenerzeugnissen, Resten und Verunreinigungen aus dem Reaktionsbehälter (12) während eines Reaktionszyklus, wobei...
Patent DE-10152788-B4 (DE)
Title: Sondensystem zur enteralen Ernährung
Inventor: BREUER-THAL BARBARA
IPC: A61B17/34
Filed: 2001-10-25
Granted: 2004-05-06
Abstract: Durch die Speiseröhre zu plazierendes Sondensystem zur jejunalen Zufuhr von Ernährungssubstraten aufweisend  einen jejunalen Sondenschlauch (4) zur Plazierung im Jejunum,  einen mehrkanaligen Endoskopschlauch (2), der mindestens einen Lichtleitkanal (12) und einen Instrumentierkanal (14) aufweist, wobei der jejunale Sondenschlauch (4) und der Instrumentierkanal (14) derart angepaßt sind, daß der jejunale Sondenschlauch (4) nach der Plazierung des Endoskopschlauches (2) durch den Instrumentierkanal (14) vorschiebbar ist und der Endoskopschlauch (2) nach der Positionierung des jejunalen Sondenschlauchs (4) im Jejunum durch Gegenschieben vom jejunalen Sondenschlauch (4) entfernbar ist, und  einen gastralen Sondenschlauch (6) zur gastralen Dekompression, der nach der Positionierung des jejunalen Sondenschlauches (4) im Jejunum auf den jejunalen Sondenschlauch (4) aufschiebbar und an seinem proximalen Ende (28) an einem ersten Zugang (34) eines Y-Konnektors (32) befestigt ist, wobei der jejunale Sondenschlauch (4) durch den zweiten und den ersten Zugang (36, 34) des Y-Konnektors (32) schiebbar und dort befestigbar ist.
Patent DE-10153452-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher für Kühlanlagen
Inventor: CURTIUS FRITZ
IPC: F24F8/133
Filed: 2001-11-04
Granted: 2006-11-30
Abstract: Wärmeaustauscher
zur Verwendung in Kühlanlagen
mit einem Fließbettsystem,
das aus mehreren Phasen verschiedener Stoffe aufgebaut ist,  wobei
eine erste Phase eine Flüssigkeit
ist, die sich im Wärmeaustauscher
befindet und  eine zweite Phase ein Dampf ist, wobei der Dampf
in den Wärmeaustauscher
einleitbar ist zum direkten Wärmeaustausch
mit der ersten Phase, und  wobei die überschüssige Wärme als Gemisch Gas/Wasserdampf
ableitbar und der verdampfte Wasseranteil als Flüssigkeit zuführbar ist.
Patent DE-10156075-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lagern, Mischen und Ausbringen einer fließfähigen Masse
Inventor: PAUSER HELMUT
IPC: A61C5/64
Filed: 2001-11-16
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Lagern, Mischen und Ausbringen einer fließfähigen Masse, mit einem die Masse aufnehmenden rohrförmigen Element (2), das zu seinem der Ausbringung der Masse dienenden Ende hin im Durchmesser verjüngt ist (3), mit einem Kolben (6, 7), der zur Ausbringung der Masse axial in das rohrförmige Element (2) einführbar ist, und mit einer im rohrförmigen Element (2) angeordneten statischen Mischwendel (5), die während des Ausbringens der Masse von dem axial bewegten Kolben (6, 7) zusammendrückbar ist.
Patent DE-10161551-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: DENGER DIRK
IPC: F02D41/30
Filed: 2001-12-14
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer mit sowohl fremd- als auch selbstzündbaren
Kraftstoff, insbesondere Benzin, betriebenen direkteinspritzenden
Brennkraftmaschine, wobei dem Motorbetriebsbereich Selbst- und Fremdzündungsbereiche
(CI, SI) zugeordnet werden, in Selbstzündungsbereichen (CI) ein zumindest
annähernd homogenes
Kraftstoff-Luftgemisch im Brennraum erzeugt wird, ein für eine Selbstzündung des
Kraftstoffes geeignetes hohes Verdichtungsverhältnis bereitgestellt wird und die
Verbrennung im Selbstzündungsbereich
(CI) überwiegend
durch Selbstzündung
erfolgt, und wobei in Fremdzündungsbereichen
(SI) die Verbrennung durch Fremdzündung dieses Luft-Kraftstoffgemisches
eingeleitet wird, und wobei ein Fremdzündungsbereich (SI) dem Volllastbereich (VL)
und ein Selbstzündungsbereich
(CI) zumindest einem Teil des Teillastbereiches (TL) zugeordnet
wird, und wobei das effektive Verdichtungsverhältnis in Fremdzündungsbereichen
(SI) abgesenkt und in Selbstzündungsbereichen (CI)
die Verbrennung durch Einstellung des Restgasgehaltes gesteuert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Motorbetriebsbereich Zweitakt-
und Viertaktbetriebsbereiche (SI 2 , CI 2 , SI 4 , CI 4 ) zugeordnet werden und die Brennkraftmaschine
in Zweitaktbetriebsbereichen (SI 2 , CI 2 ) nach dem Zweitakt-Verfahren und in Viertaktbetriebsbereichen
(SI 4 , CI 4 ) nach
dem Viertakt-Verfahren betrieben wird.