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Patent DE-102014003933-A1 (DE)
Title: Variabler Nockenwellenversteller mit Verriegelungsscheibe, Verriegelungsscheibe und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SCHEINER FROWIN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen variablen Nockenwellenversteller (VVT) für einen Verbrennungsmotor mit einer VVT-Komponente, vorzugsweise einer Verriegelungsscheibe, aus pulvermetallisch hergestelltem Material mit einer Verriegelungsbohrung, die sich von einer ersten Oberfläche der VVT-Komponente, vorzugsweise der Verriegelungsscheibe, in diese erstreckt, wobei in die Verriegelungsbohrung ein Verriegelungsbolzen einer variablen Ventilsteuerung eingreift und die Verriegelungsbohrung einen angeschlossenen Ölkanal aufweist, der sich ebenfalls von der ersten Oberfläche in die VVT-Komponente erstreckt und radial in die Verriegelungsbohrung mündet, wobei ein Boden der Verriegelungsbohrung eine Erhöhung, vorzugsweise in Form eines erhöhten Absatzes aufweist, der als Auflagefläche des Verriegelungsbolzens dient und der Ölkanal eine Tiefe aufweist, die geringer ist als diejenige der Verriegelungsbohrung. Des Weiteren wird eine VVT-Komponente, insbesondere eine Verriegelungsscheibe sowie Verfahren zur Herstellung der Verriegelungsscheibe bzw. des Nockenwellenherstellers beansprucht.
Patent DE-102014005111-A1 (DE)
Title: Greifer für KLT-Behälter
Inventor: TÖLLE SIMON
IPC: B65G61/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung zum automatischen Greifen von Behältern mit einer Steuereinrichtung, die mit wenigstens einer Sensoreinrichtung zur Erfassung der Lage und/oder Orientierung wenigstens eines zu greifenden Behälters und mit einem Greifkopf (1) zum Greifen des Behälters funktional verbunden ist, wobei der Greifkopf (1) wenigstens eine angetriebene Welle (8, 9) aufweist, und wobei die wenigstens eine Welle (8, 9) ein Paar erster Greifelemente (11') aufweist, die in einem ersten Abstand voneinander auf der Welle drehfest angeordnet sind und die in Umfangsrichtung der Welle in einer ersten Winkelposition angeordnet sind, und ein Paar zweiter Greifelemente (11'') aufweist, die in einem zweiten Abstand voneinander auf der Welle drehfest angeordnet sind und die in Umfangsrichtung der Welle in einer zweiten, gegen die erste Winkelposition versetzten Winkelposition angeordnet sind.
Patent DE-102014007765-A1 (DE)
Title: Fenster, Tür oder dergleichen, mit einer Einlaufzentrierung
Inventor: SCHEFFEL JÖRG
IPC: E06B3/32
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fenster, Tür oder dergleichen, insbesondere Wohndachfenster (1), mit einem Blendrahmen (2) und mit einem Flügelrahmen (3), und mit einer Einlaufzentrierung (19), wobei die Einlaufzentrierung (19) am Blendrahmen (2) Rahmeneinlaufelemente (15, 16) und am Flügelrahmen (3) Flügeleinlaufelemente (17, 18) aufweist und in Geschlossenstellung des Flügelrahmens (3) Referenzflächen (20, 21) der Rahmeneinlaufelemente (15, 16) mit Referenzflächen (22, 23) der Flügeleinlaufelemente (17, 18) zur Ausrichtung des Flügelrahmens (3) relativ zum Blendrahmen (2) zusammenwirken, wobei an mindestens zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Blendrahmens (2) jeweils mindestens ein Rahmeneinlaufelement (15, 16) derart maßlich ausgebildet angeordnet und/oder derart positioniert angeordnet ist, dass deren Referenzflächen (20, 21) voneinander einen von Toleranzen, insbesondere Fertigungstoleranzen, des Blendrahmens (2) unabhängigen, definierten ersten Abstand (A1) aufweisen, und an mindestens zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Flügelrahmens (3) jeweils mindestens ein Flügeleinlaufelement (17, 18) derart maßlich ausgebildet angeordnet und/oder derart positioniert angeordnet ist, dass deren Referenzflächen (22, 23) voneinander einen von Toleranzen, insbesondere Fertigungstoleranzen, des Flügelrahmens (3) unabhängigen, definierten zweiten Abstand (A2) aufweisen.
Patent DE-102014009630-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erstellung eines Bohrlochs
Inventor: KÖGLER RÜDIGER
IPC: E21B7/20
Filed: 2014-06-27
Abstract: Zur Erstellung eines besonders langen Bohrlochs (15) im Boden (14) sowie zur Verlegung einer Rohrleitung in dem Bohrloch (15) werden ein Verfahren und dabei einsetzbare Vorrichtungen vorgeschlagen, wobei das Verfahren aus den Schritten Vorfertigen (101) eines Außenrohrs (16) und eines Innenrohrs (9), Einführen (102) des vorgefertigten Innenrohrs (9) in das Außenrohr (16), Verbinden (103) des Innenrohrs (9) auf der hinteren Seite mit einer Zuleitung (12) für Bohrflüssigkeit und auf der vorderen Seite mit einem Bohrmotor (8) und des Außenrohrs (16) mit einem Steuerrohr (17), Zuführen (104) der im vorhergehenden Schritt Verbinden (103) zusammengestellten Elemente zu einer Vorschubvorrichtung (10) dergestalt, dass die Vorschubvorrichtung (10) Axialkräfte von außen auf das Außenrohr (16) ausüben kann, Erstellen (105) des Bohrlochs (15) in dem Boden (14) durch Verpumpen (106) von Bohrflüssigkeit durch die Zuleitung (12), das Innenrohr (9), den Bohrmotor (8), die Antriebswelle (6) und den Bohrkopf (1) und Vorschieben (107) des Außenrohrs (16) mittels einer Vorschubvorrichtung (10) und Bestimmen (108) der Position des Bohrkopfs (1) im Boden (15) mittels der mindestens einen Messsonde (3) und Steuern (109) des Verlaufs des Bohrlochs (15) durch das mindestens eine Steuerelement (4), in Abhängigkeit von der durch das Erstellen (105) erzielten Länge des Bohrlochs (15) in dem Boden (14) optional Verlängern (110) des Innenrohrs (9), des Kabels (7) und des Außenrohrs (16), Einbringen (111) der Rohrleitung mittels der Vorschubvorrichtung (10) in das Bohrloch (14) besteht.
Patent DE-102014012203-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen der 3D-Koordinaten der Oberfläche eines Objekts
Inventor: STEINBICHLER MARCUS
IPC: G01B11/03
Filed: 2014-08-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bestimmen der 3D-Koordinaten der Oberfläche eines Objekts umfasst einen Messtisch (1), der Referenzmarken (2) aufweist, ein Tracking-System mit einem Kamerabalken (3), in dem mehrere Kameras (4) angeordnet sind, und ein Messgerät und mehrere Detektoren aufweist, die von dem Tracking-System detektierbar sind. Der Messtisch (1) und der Kamerabalken (3) sind in einem zusammenklappbaren Behälter angeordnet.
Patent DE-102014013135-A1 (DE)
Title: Wandablaufrinne für eine Dusche
Inventor: ARNDT JOHANNES
IPC: E03C1/22
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandablaufrinne für eine Dusche, die in Vorwandtechnik anbringbar ist, mit einer Ablaufrinne (20), mit einer über der Ablaufrinne (20) angeordneten Wandeinheit (30) zum Anbringen eines Wandbelags, insbesondere von Fliesen, und mit einer neben der Ablaufrinne (20) angeordneten Bodeneinheit (40) zum Verlegen eines Bodenbelags, insbesondere von Fliesen, wobei die Dimensionen der Ablaufrinne (20), der Wandeinheit (30) und der Bodeneinheit (40) so gewählt sind, dass in der Eckkante zwischen dem Wandbelag und dem Bodenbelag ein vertikaler Spalt (50) als Wasserablauf ausgebildet ist und wobei der Spalt (50) strömungstechnisch mit der Ablaufrinne (20) verbunden ist. Die Erfindung löst das technische Problem, die aus dem Stand der Technik bekannte Wandablaufrinne weiter zu vereinfachen und flexibler in der Installation auszugestalten.
Patent DE-102014013650-A1 (DE)
Title: Siebbelag und Verfahren zur Herstellung eines Siebbelages
Inventor: DIETSCHREIT HORST
IPC: D21D5/16
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Siebbelages (1), wobei in einen Rohling Durchtrittsöffnungen (2) mittels Wasserstrahlschneiden eingebracht werden, wobei das Wasserstrahlschneiden in mehreren Schritten erfolgt, wobei in einem ersten Schritt ein Vorschneiden der Durchtrittsöffnungen (2) des Siebbelages (1) erfolgt und in zumindest einem zweiten Schritt ein Fertigschneiden der Durchtrittsöffnungen (2) des Siebbelages (1) erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung einen derart hergestellten Siebbelag (1).
Patent DE-102014106329-A1 (DE)
Title: Fahrpedal
Inventor: VIETHEN CLAUS
IPC: G05G1/44
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrpedal für eine Steuerung einer Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (1), mit einem in dem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Pedalhebel (2), wobei das Gehäuse (1) zweiteilig aus einer Schale (9) und einem Deckel (10) gebildet und der Deckel (10) als Lagerbock für den Pedalhebel (2) ausgebildet ist, und mit einem Sensor (3) zur Ermittlung einer Winkelstellung des Pedalhebels (2). Das Fahrpedal soll ohne zusätzliche Bauteile eine Kick-Down-Haptik realisieren. Hierfür wir vorgeschlagen, dass an dem Pedalhebel (2) und an dem Deckel (10) korrespondierende Nocken (8, 19) zur Erzeugung eines Kraftsprungs angeordnet sind.
Patent DE-102014106956-A1 (DE)
Title: Umlaufförderer
Inventor: SCHIRLE ANTON
IPC: B65G23/12
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geschlossenen Umlaufförderer (1) für Paletten (20) mit einem Obertrum (2) und einem Untertrum (3), die eine obere und eine untere Förderbahn (4, 5) bilden, mit diese beiden Trums (2, 3) miteinander verbindenden Umkehrabschnitten (6), in denen Umlenkelemente (7) angeordnet sind, von denen mindestens eines mit einem Motor (8) verbunden und von diesem antreibbar ist, mit endlos im Ober- und Untertrum (2, 3) und in den Umkehrabschnitten (6) umlaufenden Zugelementen (9), welche in den Umkehrabschnitten (6) mit den Umlenkelementen (7) im Eingriff stehen und von diesen angetrieben werden, mit mindestens einer umlaufenden Palette (20), die von den Zugelementen (9) mitgenommen wird und mit diesen umläuft. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass an der Unterseite (22) der Palette (20) mindestens ein erstes Form- oder Reibschlusselement (30; 130; 230; 330) fixiert ist, welches in mindestens einem der Umkehrabschnitte (6) mit mindestens einem dort angeordneten, um eine feststehende Drehachse (16) rotierenden zweiten Form- oder Reibschlusselement (50; 250; 350) in einen form- oder reibschlüssigen Eingriff kommt, wobei das erste und/oder das zweite Form- oder Reibschlusselement (30; 130; 230; 330; 50; 250; 350) mindestens ein elastisches Pufferbauteil (36; 36, 37; 58) aufweist, das nachgibt, wenn das erste und zweite Form- oder Reibschlusselement (30; 130; 230; 330; 50; 350) aufeinander treffen.
Patent DE-102014107264-A1 (DE)
Title: Mit einem hydrophoben organischen dünnfilm verkapselte organische lichtemittierende anzeigevorrichtung und herstellungsverfahren dafür
Inventor: XIE ZAIFENG
IPC: H01L51/52
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mit einem hydrophoben organischen Dünnfilm verkapselte organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, ein Herstellungsverfahren dazu und ein hydrophobes organisches Verbundmaterial. Die organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung umfasst ein Substrat, eine organische lichtemittierende Einheit angeordnet auf dem Substrat, eine Dünnfilmverkapselungsschicht angeordnet auf der organischen lichtemittierenden Einheit, wobei die Dünnfilmverkapselungsschicht mindestens eine hydrophobe organische Schicht umfasst, die die äußerste Struktur der Dünnfilmverkapselungsschicht darstellt, so dass beim Eindringen von Feuchte in das OLED die hydrophobe organische Schicht mit einer extrem starken Dampfsperrfähigkeit eine erste Barriere darstellt und damit ein weiteres Eindringen von Feuchte gesperrt wird. Ferner kann mit der hydrophoben organischen Schicht die von der anorganischen Sperrschicht erzeugte Verspannung beseitigt werden, so dass die Verspannung der gesamten Dünnfilmverkapselungsschicht minimiert wird.
Patent DE-102014109534-A1 (DE)
Title: Chirurgische Klemmvorrichtung
Inventor: MORALES PEDRO
IPC: A61B17/02
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine chirurgische Klemmvorrichtung zur Positionierung und zum Halten eines chirurgischen Instruments an einer Führungsschiene (13), mit einem Basisteil (1), einer gegenüber dem Basisteil (1) positionierbaren Instrumentenklemmeinheit (7) zur klemmenden Aufnahme des chirurgischen Instruments (11), einer gegenüber dem Basisteil (1) positionierbaren Spannbacke (2) zum Anordnen des Basisteils (1) an der Führungsschiene (13) und einer Betätigungseinrichtung (21) für die Instrumentenklemmeinheit (7), wobei die Instrumentenklemmeinheit (7) aus einem offenen Zustand, in dem das Instrument (11) in der Klemmeinheit (7) positionierbar ist und diese gegenüber dem Basisteil (1) positionierbar ist, durch Schließen der Betätigungseinrichtung (21) in einen Klemmzustand überführbar ist, in dem das Instrument (11) in der Instrumentenklemmeinheit (7) geklemmt ist und die Instrumentenklemmeinheit (7) gegenüber dem Basisteil (1) fixiert ist, wobei die Spannbacke (2) in Richtung ihrer gegenüber der Führungsschiene (13) klemmenden Klemmstellung vorgespannt ist und durch Schließen der Betätigungseinrichtung (21) blockiert wird.
Patent DE-102014111199-A1 (DE)
Title: Bereichsumschaltsystem
Inventor: TAKAHASHI YUUSUKE
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-08-06
Abstract: Ein Bereichsumschaltsystem weist eine Schalt-ECU (100) zum Antrieb eines Rotors (215) zum Drehen, eine Einrastrolle (500) und eine Einrastplatte (400) auf, die tief liegende Teile (430 bis 460) umfasst, die in verschiedenen Formen passend zu Schaltbereichen vorgesehen sind. Die Schalt-ECU (100) treibt die Einrastplatte zur Bewegung von einem Ende zum anderen Ende der tief liegenden Teile an. Die Schalt-ECU (100) bestimmt einen derzeitigen Schaltbereich durch Zählen der Anzahl von Pulsen passend zu einem Drehwinkel des Rotors und Vergleichen der Pulszahl X mit einem Schwellenwert passend zu jeder Form der tief liegenden Teile (430 bis 460).
Patent DE-102014112906-A1 (DE)
Title: Schlauchanschlussvorrichtung
Inventor: DE GRUYTER PETER
IPC: F16L33/16
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchanschlussvorrichtung (1) zum Anschluss mindestens eines Schlauchs, umfassend zumindest einen hohlen Anschlussabschnitt (2, 2‘), der in seinem Inneren eine Fluidströmungsöffnung (20) aufweist und so dimensioniert und geformt ist, dass auf diesen von außen ein Schlauch unmittelbar aufsteckbar ist, wobei an dem Anschlussabschnitt (2) zumindest ein Dichtungselement (30, 31, 32, 30‘, 31‘, 32‘) angebracht ist.
Patent DE-102014112912-A1 (DE)
Title: Rolltor
Inventor: DRESSLER HANS-JÜRGEN
IPC: E06B9/58
Filed: 2014-09-08
Abstract: Rolltor, umfassend einen Torbehang aus flexiblem Material, eine drehbar gelagerte, antreibbare Wickelwelle, zur Aufnahme und Bewegung des Torbehanges, Torsäulen, die im Wesentlichen vertikal gerichtete Führungsschienen zur Führung des Torbehanges aufweisen, Mittel zur Erfassung der unteren und oberen Endlage des Torbehanges zwecks Abschaltung einer Antriebseinheit sowie Mittel zur Erzeugung einer Behangspannung, die wenigstens bei der Bewegung ”Öffnen” und ”Schließen” an dem unteren Abschnitt des Torbehanges angreift, wobei der in den Führungsschienen der Torsäulen geführter Torbehang in seinem unteren Bereich eine Abschlussleiste aufweist, wobei an deren Stirnseiten je eine Ausklinkeinheit angeordnet ist, wobei bewegliche Teile der Ausklinkeinheit in die entsprechende Führungsschiene der Torsäulen eingreifen.
Patent DE-102014115353-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewertung von flächigen Materialien
Inventor: SCHNEIDER WILLIBALD
IPC: C14B17/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur optischen Bewertung und Verarbeitung von flächigen Materialien umfassend folgende Schritte: – Aufnahme von digitalen Bildinformationen des flächigen Materials (S100); – Unterteilung der Bildinformationen in eine Vielzahl von Rasterbereichen, wobei jeder Rasterbereich Bildteilinformationen aufweist, die einem definierten Abschnitt des flächigen Materials zugeordnet sind (S112); – Ermitteln von Abweichungen (S120) in den den jeweiligen Rasterbereichen zugeordneten Bildteilinformationen gegenüber einem Referenzdatensatz; – Analyse der ermittelten Abweichungen (S130); – Zuordnen zumindest eines Bewertungskriteriums zu jedem Rasterbereich basierend auf den ermittelten Abweichungen (S142); – Festlegen von Schnittlinien für aus dem flächigen Material herauszuschneidende Materialstücke basierend auf Daten der herauszuschneidenden Materialstücke und zumindest einem dem jeweiligen Rasterbereich zugeordneten Bewertungskriterium (S150).
Patent DE-102014117409-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern des Betreibens eines Fahrzeugs
Inventor: KIM SEUNGBUM
IPC: B60K31/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ein Verfahren eines Steuerns des Betreibens eines Fahrzeugs kann aufweisen: Ermitteln, ob eine Fahrzeuggeschwindigkeit eine vorbestimmte Geschwindigkeit überschreitet (S116), Ermitteln, ob ein Signal eines Gaspedalpositionssensors (APS) (120) als ein Signal eines Gaspedals (12) eingegeben wird (S118, S115), Ermitteln durch die Steuereinrichtung (100), ob ein Signal eines Bremspedalpositionssensors (BPS) (140) als ein Signal eines Bremspedals (14) eingegeben wird (S112, S113), Ermitteln, ob in einem Zustand, in welchem das Signal des Gaspedalpositionssensors (120) eingegeben wird, das Signal des Bremspedalpositionssensors (140) eingegeben wird, während es das Signal des Gaspedalpositionssensors (120) für länger als eine vorbestimmte Zeit überschneidet (S124), Ermitteln, ob in einem Zustand, in welchem das Signal des Bremspedalpositionssensors (140) zuerst eingegeben wird, das Signal des Gaspedalpositionssensors (120) eingegeben wird, während es das Signal des Bremspedalpositionssensors (120) für länger als eine vorbestimmte Zeit überschneidet (S117), Betreiben eines Motors (10) in einem ersten Intelligente-Pedalsteuerung-Modus (S126) und Durchführen eines zweiten Intelligente-Pedalsteuerung-Modus (S121).
Patent DE-102014118353-A1 (DE)
Title: Anordnung für einen Feuchtesensor und Verfahren zum Herstellen der Anordnung für einen Feuchtesensor
Inventor: KLOCK JULIA
IPC: G09F3/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Eine Anordnung (1) für einen Feuchtesensor umfasst eine Substratschicht (3) mit einer Oberfläche (5) und eine auf der Oberfläche (5) der Substratschicht (3) angeordnete erste Schicht (10) mit einer Oberfläche (11), die von der Substratschicht (3) abgewandt ist. Die Anordnung (1) umfasst weiter eine auf der Oberfläche (11) der ersten Schicht (10) angeordnete zweite Schicht (20), die elektrische Leitfähigkeit aufweist. Die erste Schicht (10) ist derart ausgebildet, dass sie in einem ersten Zustand ein erstes Volumen hat und in einem zweiten Zustand, wenn sie in Kontakt mit Feuchtigkeit ist, ein zweites Volumen hat, das größer ist als das erste Volumen. Die erste Schicht (10) und die zweite Schicht (20) sind so aufeinander angeordnet, dass die zweite Schicht (20) in dem ersten Zustand durchgehend und in dem zweiten Zustand unterbrochen ist.
Patent DE-102014203696-A1 (DE)
Title: Elastomerlager
Inventor: HAMADE MAHER
IPC: F16F1/38
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elastomerlager 1, insbesondere zur Anbindung eines Lenkers an einer Kfz-Karosserie, mit einem in einem Hülsenteil 7 angeordneten Elastomerelement 6 des Lagers 1, in welchem ein Innenteil 3 zumindest mit einem Bereich aufgenommen ist, wobei zwischen dem Elastomerelement 6 und dem Innenteil 3 ein Innenprofil 4 angeordnet ist, welches das Innenteil 3 gegen das Elastomerelement 6 abstützt.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Innenteil 3 mit dem Innenprofil 4 einstückig ausgebildet ist und diese gemeinsam ein Profilstück mit wenigstens einem Schenkel 5a, 5b bilden, wobei der wenigstens eine Schenkel 5a, 5b des Profilstücks 2 zumindest den in dem Elastomerelement 6 aufgenommenen Bereich des Innenteils 3 des Profilstücks 2 einfasst.
Patent DE-102014209945-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, umfassend Getriebeanordnung mit positiver Gesamtübersetzung
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Getriebeanordnung (1), wobei die Einleitung eines Antriebsdrehmoments und einer Antriebsleistung von einem Antriebsmotor (2) in die Getriebeanordnung (1) über eine Antriebswelle (3) mit einer ersten Sonne (4) erfolgt, wobei die Getriebeanordnung (1) ein Überlagerungsgetriebe (5) zur hälftigen Verteilung der Antriebsleistung auf einen Planetenträger (7) und einem ersten Hohlrad (8), sowie ein mit dem Überlagerungsgetriebe (5) getrieblich verbundenem Wendegetriebe (9) zur hälftigen Verteilung des Antriebsdrehmoments auf eine erste mit dem Überlagerungsgetriebe (5) verbundene und eine zweite mit dem Wendegetriebe (9) verbundene Abtriebswelle (6a, 6b) umfasst. Erfindungsgemäß weist das Wendegetriebe (9) einen Planetensatz (10) auf, der auf einem stationär an einem Gehäuse (16) festgelegten Planetenträger (11) drehbar gelagert ist und radial zwischen einer zweiten Sonne (12) und einem zweiten Hohlrad (13) kämmt, wobei das zweite Hohlrad (13) mit der zweiten Abtriebswelle (6b) verbunden ist.
Patent DE-102014212277-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vorklimatisierung eines innenraums in einem nicht-elektrofahrzeug unter verwendung von energie von einer externen quelle
Inventor: HOLUB PATRICK K
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: ine Vorrichtung zur Vorklimatisierung eines Innenraums eines Nicht-Elektrofahrzeugs verwendet Strom, der von einer Quelle zugeführt wird, die zu dem Fahrzeug extern ist, wie einem Stromversorgungsnetz. Das Nicht-Elektrofahrzeug weist einen Verbrennungsmotor, eine Batterie und ein Elektromaschinenantriebsaggregat auf, das der Batterie elektrische Energie zuführt, wenn es von dem Verbrennungsmotor angetrieben wird. Ein mechanisch betriebenes Vorklimatisierungsgerät wird bereitgestellt, das von dem Motor angetrieben werden kann, wenn der Verbrennungsmotor arbeitet, und das von dem Elektromaschinenantriebsaggregat angetrieben werden kann, wenn der Verbrennungsmotor nicht arbeitet. Ein AC/DC-Wandler ist dazu eingerichtet, elektrische Energie von einer externen Quelle zu erhalten und derartige elektrische Energie durch die Batterie zuzuführen, um das Elektromaschinenantriebsaggregat mit Energie zu versorgen, um das mechanisch betriebene Vorklimatisierungsgerät anzutreiben, wenn der Verbrennungsmotor nicht arbeitet.
Patent DE-102014212854-A1 (DE)
Title: Durchflussmesser
Inventor: BRANDT MARTIN
IPC: G01F1/42
Filed: 2014-07-02
Abstract: Es wird ein Durchflussmesser (10) zur Messung eines Durchflusses eines mit einer Hauptströmungsrichtung (14) durch ein Strömungsrohr (12) strömenden fluiden Mediums vorgeschlagen. Der Durchflussmesser (10) umfasst ein einen Strömungsquerschnitt (A2) des Strömungsrohrs (12) teilweise verengendes Störelement (16), einen ersten Druckmesspunkt (22), der bezüglich der Hauptströmungsrichtung (14) stromaufwärts des Störelements (16) angeordnet ist, und einen zweiten Druckmesspunkt (24), der bezüglich der Hauptströmungsrichtung (14) stromabwärts des Störelements (16) angeordnet ist. Das Störelement (16) ist zum veränderbaren Verengen des Strömungsquerschnitts (A2) des Strömungsrohrs (12) ausgebildet.
Patent DE-102014213029-A1 (DE)
Title: Zahnspule für eine elektrischen Maschine
Inventor: MEIER MICHAEL
IPC: H02K3/38
Filed: 2014-07-04
Abstract: Es wird eine Zahnspule (10) für einen Stator einer elektrischen Maschine beschrieben, welche einen Wickelkörper (20, 60) mit einem Wickelbereich (22, 62) umfasst, der durch einen Wickelträger (24, 64) und zwei den Wickelbereich (24, 64) begrenzende und mit dem Wickelträger (24, 64) verbundene Schenkel (30, 40; 70, 80) gebildet ist und wobei an dem Wickelkörper (20, 60) eine Drahtwicklung (82) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, an einem der Schenkel (30, 70) des Wickelkörpers (20, 60) zumindest eine Durchgangsöffnung (30a, 70a) zum Wickelbereich (24, 64) auszubilden.
Patent DE-102014217977-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung
Inventor: KUSUNOKI TOSHIKI
IPC: H01M50/367
Filed: 2014-09-09
Abstract: Eine Energiespeichereinrichtung (100) umfasst eine oder mehr Energiespeichervorrichtungen (400) und ein Außengehäuse (200), das die eine oder mehr Energiespeichervorrichtungen (400) beherbergt. Das Außengehäuse (200) umfasst ein Kommunikationsteil (130), das einen Durchgang (W10) definiert, der die Kommunikation zwischen einem Inneren (S1) und einem Äußeren (S2) des Außengehäuses (200) erlaubt, und das Kommunikationsteil (130) umfasst eine Funktionsmembran (160), die den Durchtritt von Gas erlaubt und den Durchtritt von Flüssigkeit verhindert.