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Patent DE-102013204197-A1 (DE)
Title: Mikroelektrochemischer Sensor und Verfahren zum Betreiben eines mikroelektrochemischen Sensors
Inventor: NOLTE PHILIPP
IPC: B81B1/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mikroelektrochemischen Sensor (100) mit zumindest einer Membran (102), einem Steg (104), einer ersten Elektrode (106) und einer zweiten Elektrode (108). Die Membran (102) weist eine erste Teilfläche (110a) und eine zweite Teilfläche (110b) auf. Die Membran (102) ist zumindest im Bereich der ersten Teilfläche (110a) und der zweiten Teilfläche (110b) für Ionen einer bestimmten chemischen Spezies durchlässig. Die Membran (102) ist quer zu einer Aussparung (112) in einem Grundkörper (114) angeordnet verschließt Aussparung (112) fluiddicht. Der Steg (104) ist auf einer ersten Seite der Membran (102) zwischen der ersten Teilfläche (110a) und der zweiten Teilfläche (110b) angeordnet. Der Steg (104) ist dazu ausgebildet, die Membran (102) im Bereich der ersten Teilfläche (110a) und der zweiten Teilfläche (110b) unter Verwendung von elektrischer Energie auf eine Betriebstemperatur zu temperieren. Die erste Elektrode (106) weist eine erste Teilelektrode (106a) und eine zweite Teilelektrode (106b) auf. Die erste Elektrode (106) ist fluiddurchlässig und auf der ersten Seite der Membran (102) zumindest auf der ersten Teilfläche (110a) und der zweiten Teilfläche (110b) angeordnet. Der Steg (104) ist derart angeordnet, im Bereich des Stegs (104) einen elektrischen Kontakt zwischen der ersten Elektrode (106) und der Membran (102) zu verhindern. Die zweite Elektrode (108) weist eine dritte Teilelektrode (108a) und eine vierte Teilelektrode (108b) auf. Die zweite Elektrode (108) ist ebenfalls fluiddurchlässig und auf einer zweiten Seite der Membran (102) zumindest auf der ersten Teilfläche (110a) und der zweiten Teilfläche (110b) angeordnet.
Patent DE-102013208487-A1 (DE)
Title: Beduftungsvorrichtung
Inventor: STIEHLER DANIELA
IPC: B60H3/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beduftungsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (10), wobei im Gehäuse (10) eine erste Kammer (11, 12, 13), eine zweite Kammer (11, 12, 13) und zumindest eine Duftmittelkartusche vorgesehen sind, wobei die Duftmittelkartusche über einen ersten Öffnungsmechanismus öffenbar oder verschließbar ist, wobei das Gehäuse (10) öffenbar oder verschließbar ist und wobei das geöffnete Gehäuse (10) von einem Luftstrom durchströmbar ist, wobei die erste Kammer (11, 12, 13) durch erste Verschlussmittel öffenbar oder verschließbar ist und die zweite Kammer (11, 12, 13) durch zweite Verschlussmittel öffenbar oder verschließbar ist.
Patent DE-102013212402-A1 (DE)
Title: Industriefahrzeug
Inventor: KUBOTANI TAKEHIRO
IPC: B60K31/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: Ein Industriefahrzeug hat eine Fahrzeugfahrbetriebsart einschließlich einer Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerbetriebsart. Das Industriefahrzeug weist ein Beschleunigungssteuerbauteil, eine Soll-Fahrzeuggeschwindigkeitsberechnungseinrichtung, ein Richtungsanzeigebauteil, eine Fahrzeugrichtungsberechnungseinrichtung, eine Fahrzeuggeschwindigkeitsberechnungseinrichtung und ein Steuergerät auf. Die Soll-Fahrzeuggeschwindigkeitsberechnungseinrichtung berechnet eine Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit basierend auf einem Betätigungsbetrag des Beschleunigersteuerbauteils. Die Fahrzeugrichtungsberechnungseinrichtung berechnet eine angewiesene Fahrtrichtung des Industriefahrzeugs basierend auf einer Position des Richtungsanzeigebauteils. Die Fahrzeuggeschwindigkeitsberechnungseinrichtung berechnet eine Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit des Industriefahrzeugs. In der Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerbetriebsart, wenn die angewiesene Fahrtrichtung die gleiche ist wie eine Ist-Fahrtrichtung des Industriefahrzeugs und die Sollfahrzeuggeschwindigkeit niedriger ist als die Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit, behält das Steuergerät die Fahrzeugfahrbetriebsart in der Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerbetriebsart zum Steuern des Fahrens bei.
Patent DE-102013212957-A1 (DE)
Title: Handling device e.g. inspecting device, for handling photolithography masks for extreme UV-projection exposure systems for extreme UV-microlithography, has retainer provided in housing, and glow discharge units arranged in proximity of mask
Inventor: BRET TRISTAN
IPC: G03F1/86
Filed: 2013-07-03
Abstract: The device e.g. inspecting device (1), has a retainer for a photolithography mask (3) provided in a housing (2). Particle beams or electromagnetic radiations from a radiation source (4) e.g. electron radiation source, are directed on the mask. Glow discharge units (7, 8) are arranged in a proximity of the mask so that charged particles of glow discharge reach the mask. The housing is closed in a vacuum-tight manner. The discharge units include a high frequency generator and electrodes (9-12) in a region of an adjustable gas flow for producing the gas discharge by high frequency excitation. Independent claims are also included for the following: (1) a method for discharging photolithography masks (2) a method for examining photolithography masks.
Patent DE-102013215415-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schrumpfen von Materialien auf Artikel und/oder auf eine Zusammenstellung von Artikeln
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B53/06
Filed: 2013-08-06
Abstract: Es sind ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Schrumpfen von Materialien auf Artikel (10) und/oder auf eine Zusammenstellung von Artikeln (10) mittels gasförmigen Schrumpfmediums innerhalb eines definierten Raumes (2) offenbart. Thermische Energie des gasförmigen Schrumpfmediums wird durch Abwärme wenigstens einer Brennkraftmaschine (30) und/oder Heizenergie wenigstens einer elektrisch betriebenen Zusatzheizung (5, 5‘) geliefert. Die wenigstens eine Brennkraftmaschine (30) treibt jeweils mindestens einen Wandler (13) zur Umwandlung mechanischer Wellenleistung in elektirsche Leistung zum zumindest teilweisen Betrieb der wenigstens einen Zusatzheizung (5, 5‘) an.
Patent DE-102013215673-A1 (DE)
Title: Einpoliger Röntgenstrahler
Inventor: DITTRICH RONALD
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einpoligen Röntgenstrahler mit einem Strahlergehäuse (1), in dem eine Röntgenröhre mit einem Vakuumgehäuse (2) und einem Antriebsmotor (3) angeordnet ist, wobei im Vakuumgehäuse (2) eine Kathode (4), die einen Elektronenstrahl erzeugt, und eine Drehanode (5), auf die der Elektronenstrahl in einer Brennbahn auftrifft, angeordnet sind, und wobei das Vakuumgehäuse (2) eine antriebsseitige Gehäusewand (21) und eine anodenseitige Gehäusewand (22) aufweist und die Drehanode (5) verdrehfest auf einem Anodenrohr (6) gehalten ist, das drehbar auf einem stehenden Teil (81) einer mit dem Antriebsmotor (3) gekoppelten Rotorwelle (8) gelagert ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – der stehende Teil (81) der Rotorwelle (8) ist über eine ringförmige Befestigung (9) mit der anodenseitigen Gehäusewand (22) des Vakuumgehäuses (2) verbunden, – das Anodenrohr (6) enthält ein Temperaturkompensationselement (10), – die Lagerung (7) eines rotierenden Teils (82) der Rotorwelle (8) ist innerhalb des Anodenrohrs (6) angeordnet, – das Vakuumgehäuse (2) ist gegenüber dem Strahlergehäuse (1) elektrisch isoliert angeordnet, – die Brennbahn ist auf der Seite der Drehanode (5) angeordnet, die der anodenseitigen Gehäusewand (22) des Vakuumgehäuses (2) abgewandt ist. Der erfindungsgemäße Röntgenstrahler ist kompakt aufgebaut und weist verbesserte Abbildungseigenschaften auf.
Patent DE-102013217429-A1 (DE)
Title: Druckluftsystem
Inventor: TRUPP ALEXANDER
IPC: F15B21/08
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckluftsystem (2) mit einem Druckluftspeicher (16), einem Druckluftleitungssystem (14) und einem über das Druckluftleitungssystem (14) eingangsseitig mit dem Druckluftspeicher (16) verbunden Antriebssystem (4) mit einem Antrieb (6) und einer Antriebssteuerung (8). Um ein Energie sparendes Druckluftsystem (2) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass das Antriebssystem (4) ein Ventil (10) aufweist, das zum pneumatischen Trennen der Antriebssteuerung (8) von dem Antrieb (6) vorbereitet ist.
Patent DE-102013221256-A1 (DE)
Title: Hebelartiger Nockenfolger
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2013-10-21
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hebelartiger Nockenfolger (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, welcher Nockenfolger (1) aus Stahlblech besteht und zwischen einem ersten Ende (2) und einer Quermitte (3) ein Schwenkzentrum (4) aufweist, wobei der Nockenfolger (1) an einer Oberseite (5) eine Nockenanlauffläche (6) sowie an einer Unterseite (7), bei dessen zweitem Ende (8), eine Ventilkontaktfläche (9) hat und aus zwei komplementären, ineinander gesteckten Längsschachteln (10, 11) dargestellt ist, wobei ein Außenmantel (12) der inneren Längsschachtel (11) am Innenmantel (13) der äußeren Längsschachtel (10) zumindest weitestgehend anliegt.
Patent DE-102013223302-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur von Composite-verstärkten metallischen Strukturen in Hybridbauweise
Inventor: SAUERTEIG THILO
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Grundgedanke der vorliegenden Erfindung ist es, eine Konstruktionsbaugruppe aus Kunststoffhybridbauteilen, die über Verstärkungsabschnitte verfügen, so mit definierten (imaginären) Trennlinien im Bereich der Verstärkungsabschnitte zu versehen, dass zum Reparieren eines beschädigten Bereichs der Konstruktionsbaugruppe jeweils entlang einer ersten und zweiten benachbarten Trennlinie der beschädigte Bereich herausgetrennt werden kann und ein Ersatzteil aus dem Set vorhandener Ersatzteile, welches passgenau für die herausgetrennte Öffnung bereitgestellt wird, vorzusehen.
Patent DE-102014003712-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Klebebinders in Abhängigkeit der Papiereigenschaften
Inventor: DEICKE HANS-GEORG
IPC: G01N33/34
Filed: 2014-03-14
Abstract: Ein Verfahren zum Einstellen spezifischer Maschinenkonfigurationen eines Klebebinders insbesondere bezüglich Rückenbearbeitung, Leimauftrag und Positionierung der Andrückstation für den zu bearbeitenden Buchblock in Abhängigkeit bestimmter Papiereigenschaften, bestehend aus folgenden Schritten: • Durchführung von Materialtests für die gewünschte Papiersorte • Ermittlung der Papiereigenschaften anhand der Ergebnisse der Materialtests • Zuordnung der Papiereigenschaften zu einem bestimmtem Satz von Einstellungsparametern für den Klebebinder • Konfiguration des Klebebinders mit diesen Einstellungsparametern
Patent DE-102014005667-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Trocknung von Gärresten
Inventor: MAIER CLEMENS
IPC: C02F11/13
Filed: 2014-04-18
Abstract: Zur Trocknung von Gärresten aus Biogasanlagen oder Gülle weist ein Gärrestetrockner (GT) einen Verdampfer (V) mit einer Heizvorrichtung (HV) auf. Die Heizvorrichtung (HV) kann mit Dampf oder Heißwasser beheizt werden. Mit mehreren Gärrestetrocknern (GT) lassen sich verschiedene Anlagenkonstellationen für eine effiziente Trocknung unterschiedlicher Gärreste realisieren.
Patent DE-102014006074-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einem Aufbau
Inventor: WYLENZEK-MEYER ANDREAS
IPC: B62D33/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Nutzfahrzeug (10) mit einem Aufbau (12), welcher an einem durch ein Fahrwerk getragenen Fahrzeugrahmen gelagert ist, und welches wenigstens eine Stelleinrichtung umfasst, mittels welcher eine Neigung des Aufbaus (12) zur Vertikalen einstellbar ist, wobei die Stelleinrichtung mit einer Sensoreinrichtung zum Erfassen wenigstens eines die Umgebung des Nutzfahrzeugs (10) charakterisierenden Umgebungsparameters verbunden ist, in dessen Abhängigkeit die Neigung des Aufbaus (12) zur Vertikalen einstellbar ist.
Patent DE-102014006768-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Bordnetz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AMMANN ULRICH
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochvolt-Bordnetz (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Maschine (12), welche elektrisch mit einem Zwischenkreis (14) koppelbar ist, und mit einem elektrischen Hochvolt-Energiespeicher (30) zum Bereitstellen einer Hochvolt-Spannung, welcher an den Zwischenkreis (14) koppelbar ist, wobei im elektrisch leitenden Zustand die elektrische Maschine (12) über den Zwischenkreis (14) mit der Hochvolt-Spannung versorgbar ist, wobei das Hochvolt-Bordnetz (10) eine Vorladeschaltung (18) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, an dem Zwischenkreis (14) eine Vorladespannung anzulegen, die kleiner als die Hochvolt-Spannung ist.
Patent DE-102014011517-A1 (DE)
Title: Detektor für eine physikalische Grösse und Verfahren
Inventor: SHIRASAWA SHOGO
IPC: G01P15/13
Filed: 2014-07-31
Abstract: Ein Detektor für eine physikalische Größe beinhaltet einen ersten Verlagerungsdetektor, welcher durch ein Paar von Kondensatoren konfiguriert ist, welche durch erste bewegbare Elektroden, welche auf einem Pendel ausgebildet sind, und ein Paar von ersten festgelegten Elektroden konfiguriert werden; einen zweiten Verlagerungsdetektor, welcher unterhalb des ersten Verlagerungsdetektors vorgesehen ist und durch ein Paar von Kondensatoren konfiguriert ist, welche durch zweite bewegbare Elektroden, welche auf dem Pendel ausgebildet sind, und ein Paar von zweiten festgelegten Elektroden konfiguriert sind; eine erste Detektionsschaltung, welche eine Differenz zwischen Kapazitätswerten von jedem des Paars von Kondensatoren des ersten Verlagerungsdetektors detektiert; eine zweite Detektionsschaltung, welche die Differenz zwischen den Kapazitätswerten von jedem des Paars von Kondensatoren des zweiten Verlagerungsdetektors detektiert; und einen Instrumentierungsverstärker, welcher eine Differenz zwischen den Differenzen in den Kapazitätswerten berechnet, welche durch die erste Detektionsschaltung und die zweite Detektionsschaltung detektiert werden.
Patent DE-102014016583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Perfluoralkylfluoroboratsalzen
Inventor: SPRENGER JAN ARKE PETER
IPC: C07F5/02
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Salzen mit Perfluoralkylfluoroborat-Anionen aus Metallperfluoralkyltri(alkoxy)-, Metallperfluoralkyltri(hydroxy)- oder Metallperfluoralkyltri(aryloxy)boraten mit Bifluoriden in Anwesenheit einer Protonenquelle. Gegebenefalls kann das Startmaterial in situ generiert werden.
Patent DE-102014019209-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Roboters
Inventor: MEENERS KLAUS
IPC: B25J9/16
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Roboters (10), bei welchem ein Arbeitsraum (16) für den Roboter (10) vorgegeben und während des Betriebs des Roboters (10) überwacht wird, dass ein Werkzeugmittelpunkt (14) der Roboters (10) ausschließlich innerhalb des vorgegebenen Arbeitsraums (16) bewegt wird, wobei eine relative Anordnung eines Objekts (12) zu dem Roboter (10) erfasst und eine Anordnung des Arbeitsraums (16) in Abhängigkeit von der erfassten relativen Anordnung des Objekts (12) vorgegeben wird.
Patent DE-102014102574-A1 (DE)
Title: Trockenölwannen-Spülpumpensystem mit Ausgleichswellenfähigkeit für eine Anwendung bei Flat-Plane-V8-Kraftmaschinen
Inventor: JACQUES ROBERT LIONEL
IPC: F16F15/26
Filed: 2014-02-27
Abstract: Eine Brennkraftmaschine enthält eine Ausgleichswellenanordnung, die ein Gehäuse aufweist, das an dem Zylinderblock angebracht ist, wobei das Gehäuse ein Paar Ausgleichswellen stützt, die durch die Kurbelwelle drehend angetrieben werden. Die beiden Ausgleichswellen drehen sich in entgegengesetzten Richtungen, und jede enthält einen Hohlröhrenkörper mit einer exzentrischen Innenmasse. Eine erste des Paars von Ausgleichswellen ist an einem ersten Ende mit einem Antriebskettenrad antriebstechnisch verbunden und kann an einem zweiten Ende ein erstes Antriebszahnrad enthalten, das mit einem ersten getriebenen Zahnrad an einem Ende einer zweiten des Paars von Ausgleichwellen kämmend in Eingriff ist. An dem ersten Ende des Paars von Ausgleichswellen ist eine erste Ölpumpe vorgesehen und an einem zweiten Ende des Paars von Ausgleichswellen ist eine zweite Ölpumpe vorgesehen. Die Zahnräder der Ölpumpen übertragen ein Drehmoment zwischen den beiden Ausgleichswellen.
Patent DE-102014106322-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Bereitstellen von Blindleistung
Inventor: GAVRILOV ANDREY
IPC: H02J3/18
Filed: 2014-05-06
Abstract: Eine Anlage (11), die Blindleistung in einem Wechselstromnetz bereitstellen kann, umfasst – einen Zweipol (12) mit einer ersten Zweipolklemme (121) und einer zweiten Zweipolklemme (122), der eine Reaktanz ungleich Null hat; – einen Transformator (13) mit einstellbarem Übersetzungsverhältnis, der eine Primärseite (17) mit einer ersten Primärklemme (171) und einer zweiten Primärklemme (172) und eine Sekundärseite (18) mit einer ersten Sekundärklemme (181) und einer zweiten Sekundärklemme (182) umfasst; – eine Schalteinrichtung (14) zum Einstellen des Übersetzungsverhältnisses des Transformators (13); wobei – die erste Primärklemme (171) an eine Netzleitung (101) des Wechselstromnetzes angeschlossen werden kann; – die erste Sekundärklemme (181) an die erste Zweipolklemme (121) und die zweite Sekundärklemme (182) an die zweite Zweipolklemme (122) angeschlossen ist.
Patent DE-102014106586-A1 (DE)
Title: System der Gebäudeautomatisierung
Inventor: SCHMITZ HANS GÜNTER
IPC: G05B19/04
Filed: 2014-05-09
Abstract: Ein System der Gebäudeautomatisierung, mit einer stationären Schnittstelle für die Kommunikation zwischen einem Benutzer und einem Netzwerk, in dem mindestens ein Gerät, das gebäudeinterne Abläufe verwaltet und abarbeitet, enthalten ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle eine sensitive Fläche und eine Verarbeitungslogik umfasst, die direkt oder indirekt zumindest einen Befehl aufnimmt und verarbeitet, welcher das wenigstens eine Gerät ansteuert, wobei zumindest ein Teil der Konfiguration des wenigstens einen Gerätes drahtlos über ein mobiles Gerät im Zusammenwirken mit der Schnittstelle erfolgt ist, wobei Bedieneingaben für das mindestens eine Gerät direkt oder über das mobile Gerät auf die sensitive Fläche erfolgen und wobei gekoppelt mit der sensitiven Fläche eine Anzeige- und/oder Informationseinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102014107021-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugklimaanlage
Inventor: KLEEMEIER HANNS-MARTIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugklimaanlage mit einem Gehäuse (1, 8, 8´), in welchem ein luftführendes Kanalsystem (5, 6) ausgebildet ist, sowie mit einem Gebläse (2), welches durch einen Gebläsemotor (4) angetrieben wird und welches zum Erzeugen eines Luftstroms (H, K) im luftführenden Kanalsystem (5) angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Kraftfahrzeugklimaanlage umfasst des Weiteren eine Steuereinheit (9) zum Steuern des Gebläsemotors (4), wobei die Steuereinheit (9) eine Kühlkörperanordnung (10, 11) umfasst, welche im luftführenden Kanalsystem (5, 6) angeordnet ist. Das luftführende Kanalsystem (5, 6) verzweigt sich dabei stromabwärts von dem Gebläse (2) derart in einen Hauptkanal (5) und einen Kühlkanal (6), dass der Hauptkanal (5) zum Verteilen der Luft vom Gebläse (2) zu den Luftauslässen der Fahrgastzelle ausgebildet ist und der Kühlkanal (6) zum Ableiten eines Teilluftstroms (K) stromabwärts vom Gebläse (2) zum Kühlen des Gebläsemotors (4) ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Kraftfahrzeugklimaanlage ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (9) derart im luftführenden Kanalsystem (5, 6) angeordnet ist, dass die Oberfläche der Kühlkörperanordnung (10, 11) im Kühlkanal (6) angeordnet ist.
Patent DE-102014108203-A1 (DE)
Title: Schärfvorrichtung
Inventor: GÖLITZ MATTHIAS
IPC: B24B3/36
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schärfvorrichtung zum Schärfen von Schärfgut wie Messern und/oder dergleichen, mit einem Schärfwerkzeug, wobei das Schärfgut bei bestimmungsgemäßer Verwendung an dem Schärfwerkzeug angelegt und eine Relativbewegung zwischen Schärfgut und Schärfwerkzeug durchgeführt wird. Um eine Schärfvorrichtung hinsichtlich der Gleichmäßigkeit der Abnutzung, der Handhabung und des Aufbaus zu verbessern, wobei auch komplexere Schliffe wie ein Hohlschliff erzeugbar sein sollen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass das Schärfwerkzeug einen schraubenlinienförmigen Verlauf aufweist, insbesondere ein gewickelter Schärfdraht ist.
Patent DE-102014108265-A1 (DE)
Title: Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung
Inventor: REPAC CEDOMIR
IPC: B26D9/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung mit einem Basisteil, das ein Schneidteil trägt, und mit einem gelenkig an dem Basisteil festgelegten Betätigungsteil, das zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Lebensmittelgut durch das Schneidteil aus einer Einlegestellung gegen das Schneidteil in eine Schließstellung und anschließend von der Schließstellung wieder in die Einlegestellung schwenkbar ist. Die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Schneidteil und das Betätigungsteil Bestandteile eines ersten Zerkleinerungswerkzeugs sind und dass das Basisteil zumindest ein weiteres Zerkleinerungswerkzeug aufweist und/oder dass an dem Basisteil zumindest ein weiteres Zerkleinerungswerkzeug festgelegt ist, wobei das weitere Zerkleinerungswerkzeug aus von dem Schneidteil und dem Betätigungsteil verschiedenen Bauteilen gebildet ist.
Patent DE-102014110312-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behinderung des Öffnens einer elektrisch betätigbaren Schließeinrichtung mittels Neodym-Magneten
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behinderung des Öffnens einer elektrisch betätigbaren Schließeinrichtung (2), insbesondere eines Schrankverschlusses, die nach Aktivierung eines Magnetschalters durch ein Magnetfeld von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung bringbar ist. Damit ein unerlaubtes Öffnen der Schließeinrichtungen mittels eines äußeren Magnetfeldes, insbesondere eines starken Permanent-Magneten zumindest behindert, bevorzugt aber verhindert wird, wird mindestens ein Magnetfeldsensor zum Erkennen einer Einwirkung eines äußeren Magnetfeldes auf die Schließeinrichtung (2) oder zum Erkennen eines starken Permanent-Magneten, vorgeschlagen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Schließeinrichtung (2), insbesondere einen Schrankverschluss, der einen Magnetschalter aufweist, der durch ein inneres Magnetfeld, aber auch im Sinne einer Manipulation von einem äußeren Magnetfeld von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung bringbar ist. Schließlich betrifft die Erfindung auch eine Einrichtung, bspw. für eine Badeanstalt, eine Bibliothek, ein Museum oder eine Gepäckaufbewahrung, die eine Vielzahl von elektrisch betätigbaren Schließeinrichtungen besitzt, die nach Aktivierung eines Magnetschalters durch ein Magnetfeld von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung bringbar sind. Die Schließeinrichtungen werden dort von Schrankverschlüssen gebildet, mit denen Aufbewahrungsfächer verschlossen gehalten werden.
Patent DE-102014110986-A1 (DE)
Title: Schneefangstütze zum Halten eines Schneefangelements
Inventor: GUNKEL MARCO
IPC: E04D13/10
Filed: 2014-08-01
Abstract: Eine Schneefangstütze (1) weist ein Dachbefestigungselement (3) und ein Schneefanggitter-Befestigungselement (6), die relativ zueinander unter zunehmender Beaufschlagung einer Feder (2) durch eine Dachabtriebs-Schneelast (28) verschwenkbar sind auf. Die zwischen dem Dachbefestigungselement (3) und dem Schneefanggitter-Befestigungselement (6) wirkende Feder (2) ist in einer nicht mit der Dachabtriebs-Schneelast (28) belasteten Ausgangslage mit einer Ausgangs-Federspannung vorgespannt und das Schneefanggitter-Befestigungselement (6) ist gegen einen Anschlag (15, 18) beaufschlagt. Alternativ oder zusätzlich sind das Dachbefestigungselement (3) und das Schneefanggitter-Befestigungselement (6) über ein Schwenklager (5) miteinander verbunden und die Feder (2) ist derart zwischen dem Dachbefestigungselement (3) und dem Schneefanggitter-Befestigungselement (6) angeordnet, dass das Schneefanggitter-Befestigungselement (6) mit zunehmender Dachabtriebs-Schneelast (28) allmählich zunehmend verschwenkt wird.