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Patent DE-102016010464-A1 (DE)
Title: Elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem in einem Nutzfahrzeug sowie Verfahren zum elektronischen Steuern eines pneumatischen Bremssystems in einem Nutzfahrzeug
Inventor: WULF OLIVER
IPC: B60T13/68
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem in einem Fahrzeug (200) mindestens aufweisend: Radbremsen (1, 2, 3, 4) zum Abbremsen von Rädern (5, 6, 7, 8) des Fahrzeuges (200), wobei den Radbremsen (1, 2, 3, 4) von Achsmodulatoren (9, 10) in Abhängigkeit eines Betriebsbrems-Steuerdruckes (pA, pB) ein Betriebsbrems-Bremsdruck (p1, p2, p3, p4) vorgebbar ist, ein Fußbremsventil (11) zum pneumatischen Vorgeben des Betriebsbrems-Steuerdruckes (pA, pB) an die Achsmodulatoren (9, 10), wobei der Betriebsbrems-Steuerdruck (pA, pB) durch das Fußbremsventil (11) in Abhängigkeit einer mechanischen Vorgabe oder in Abhängigkeit einer elektropneumatischen Vorgabe erzeugbar ist, und eine Bypass-Ventilanordnung (16) zum Vorgeben eines als elektropneumatische Vorgabe dienenden Fußbrems-Eingangsdruckes (pE) an das Fußbremsventil (11), wobei die Bypass-Ventilanordnung (16) dem Fußbremsventil (11) in einer ersten Schaltstellung (Z1) ein niedriges Druckniveau und in einer zweiten Schaltstellung ein hohes Druckniveau als elektropneumatische Vorgabe vorgibt. Erfindungsgemäß ist die Bypass-Ventilanordnung (16) mit einem Entlüftungsraum des Fußbremsventils (11) strömungsverbunden, so dass der von der Bypass-Ventilanordnung (16) vorgegebene Fußbrems-Eingangsdruck (pE) als elektropneumatische Vorgabe über den Entlüftungsraum und einen Arbeitsraum des Fußbremsventils (11) direkt zu den Achsmodulatoren (9, 10) als Betriebsbrems-Steuerdruck (pA, pB) durchgeleitet werden kann.
Patent DE-102016012784-A1 (DE)
Title: Motorrad und Fahrzeug mit Fahrsattel
Inventor: OKITA KAZUHIRO
IPC: F02B39/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Es wird ein Motorrad vorgeschlagen. Ein Seitenständer ist an einem seitlichen unteren Abschnitt einer Antriebsmaschine angebracht und konfiguriert, um zwischen einer Gebrauchsstellung, in welcher der Seitenständer auf einer Grundfläche aufgesetzt werden kann, und einer Rückstellung, in welcher der Seitenständer nicht auf der Grundfläche aufgesetzt werden kann, schwenkbar zu sein. Eine Einströmrohrleitung ist konfiguriert, um Kühlwasser, das von einer Wasserpumpe zugeführt wird, einem Auflader zuzuführen. Eine Ausströmrohrleitung ist über dem Auflader angeordnet und konfiguriert, um das Kühlwasser, das den Auflader gekühlt hat, zu der Wasserpumpe zurückzuführen. Die Ausströmrohrleitung ist vorgesehen, um, in einem Zustand, wo der Seitenständer zu der Gebrauchsstellung verlagert ist, um auf der Grundfläche aufgesetzt zu sein und die Antriebsmaschine in Richtung der Seite des Seitenständers geneigt ist, von einer stromaufwärtigen Seite in Richtung einer stromabwärtigen Seite horizontal zu sein oder einen nach oben gerichteten Gradienten zu haben.
Patent DE-102016013635-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung des Blasfluiddurchflusses beim Blasformen von Behältern
Inventor: BUSCH CHRISTIAN
IPC: B29C49/78
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung des Blasfluiddurchflusses beim Blasformen von Behältern. Es sollen eine Steuerungsvorrichtung und ein Steuerungsverfahren geschaffen werden, die ein kontrolliertes oder definiertes Wachstum und eine definierte Ausbreitung der durch den expandierenden Vorformling gebildeten Behälterblase in der Vorblasphase des Blasformprozesses ohne Vorgabe eines konkreten Sollwertprofils oder einer Sollwertkurve ermöglichen. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Steuerungsvorrichtung (1) und ein Steuerungsverfahren mit einem Proportionalventil (2) mit einem veränderbaren Durchflussquerschnitt, einem Stellglied zur Betätigung des Proportionalventils (2), einem Mittel zur Erfassung der Position des Stellglieds und Sensormitteln zur Erfassung des Ventileingangs- und Ventilausgangsdrucks, bei welchen ein Zeitpunkt (t3) zur Erreichung der Streckgrenze für den Vorformling, ein Behältervolumen und ein Zeitraum zur Erreichung des Behältervolumens vorgebbar sind und mittels einer digitalen Steuerung (25) während der Vorblasphase ab dem Erreichen der Streckgrenze zur Laufzeit automatisiert zyklisch eine Berechnung von Steuerwerten für die Betätigung des Stellglieds zum Erreichen des vorgegebenen Behältervolumens innerhalb des vorgegebenen Zeitraums erfolgt und das Stellglied entsprechend der berechneten Steuerwerte betätigt wird, wobei in jedem Berechnungszyklus die Berechnung des jeweils nächsten Steuerwerts unter Berücksichtigung des bis zum jeweiligen Berechnungszyklus erreichten, anhand der bisherigen Stellgliedpositionen und des bisherigen Druckverlaufs berechneten Behältervolumens erfolgt.
Patent DE-102016100290-A1 (DE)
Title: Bremsdruckumschaltung mit zeitkontinuierlicher Rampe für Schienenfahrzeuge
Inventor: HERDEN MARC-OLIVER
IPC: B60T13/26
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung einer Bremseinrichtung, vorzugsweise einer Notbremseinrichtung, eines Schienenfahrzeugs, wobei zumindest ein Umschaltparameter für eine Änderung eines durch einen Druckumsetzer (26) erzeugten Bremsdrucks der Bremseinrichtung erfasst und ein Triggersignal (Tr) im Ansprechen auf einen ermittelten vorbestimmten Wert des Umschaltparameters erzeugt wird. Ein Bremssteuerdruck für den Druckumsetzer (26) wird in einen Luftbehälter (28) eingeleitet und eine Zuführung des Bremssteuerdrucks aus dem Luftbehälter (28) zu dem Druckumsetzer (26) wird im Ansprechen auf das Triggersignal (Tr) geöffnet.
Patent DE-102016100768-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Biokohle
Inventor: SCHLEGEL MATHIAS
IPC: C10L5/44
Filed: 2016-01-19
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung von Biokohle wird Biomasse in einer Reaktoreinrichtung in einer Hydrolysephase behandelt, wobei in der Reaktoreinrichtung eine Versäuerung herbeigeführt wird zur Bildung eines versäuerten Hydrolysats und wobei das versäuerte Hydrolysat zur Bildung von Biokohle behandelt wird.
Patent DE-102016101266-A1 (DE)
Title: Laserzündkerze und ihr Herstellverfahren
Inventor: MORIOKA ATSUSHI
IPC: F02P23/04
Filed: 2016-01-25
Abstract: Eine Laserzündkerze (1) weist einen Laserlichterzeuger (10), ein Gehäuse (20), ein optisches Fenster (30) und ein Befestigungselement (40) für das optische Fenster auf. Der Laserlichterzeuger erzeugt Laserlicht (Q). Das Gehäuse nimmt den Laserlichterzeuger darin auf. Das optische Fenster ist an einer distalen Seite (Y1) des Gehäuses in einer axialen Richtung (Y) vorgesehen. Das optische Fenster hat eine Lichteintrittsoberfläche (31) und einen Lichtaustrittsoberfläche (32). Das Befestigungselement für das optische Fenster ist in der Form ringförmig und aus einem Metall gefertigt. Das Befestigungselement für das optische Fenster ist zwischen einem distalen Ende (22) des Gehäuses und dem optischen Fenster zwischenliegend angeordnet und mit beiden derselben über den gesamten Bereich in einer Umfangsoberfläche (R) verbunden. Darüber hinaus steht die Lichtaustrittsoberfläche des optischen Fensters von dem Befestigungselement für das optische Fenster in Richtung der distalen Seite in der axialen Richtung hervor.
Patent DE-102016103988-A1 (DE)
Title: Profilschelle
Inventor: POLÁŠEK LUKÁŠ
IPC: F16L23/04
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Profilschelle (1) mit einer ersten profilierten Schellenhälfte (10) und mit einer zweiten profilierten Schellenhälfte (11), mit denen unter Aufbringung einer Axialkraft zwei Flanschteile miteinander verbindbar sind, wobei an einem Ende der ersten Schellenhälfte (10) ein erster Spannkopf (12) und an einem Ende der zweiten Schellenhälfte (11) ein zweiter Spannkopf (13) zur Bildung einer Spanneinrichtung ausgebildet sind. Die den Spannköpfen (12, 13) gegenüberliegenden Enden der Schellenhälften (10, 11) sind mittels einer gelenkigen Verbindung (14) miteinander verbunden. Erfindungsgemäß ist dabei die gelenkige Verbindung (14) mittels eines Flachbandabschnittes (15) gebildet ist.
Patent DE-102016106180-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für die Kühlung wenigstens einer elektrischen Komponente eines Fahrzeugs
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-04-05
Abstract: Kühlvorrichtung (10) für die Kühlung wenigstens einer elektrischen Komponente (110) eines Fahrzeugs, wobei eine Kontaktplatte (20) aus elektrisch isolierendem und thermisch leitendem Material zur flächigen Kontaktierung der wenigstens einen elektrischen Komponente (110) und ein Schließelement (30), welches mit der Kontaktplatte (20) eine Kavität (40) für die Führung von Kühlmittel ausbildet, wobei in der Kontaktplatte (20) und/oder in dem Schließelement (30) zumindest eine Zulauföffnung (50) für die Zufuhr von kühlem Kühlmittel in die Kavität (40) und zumindest eine Ablauföffnung (60) für die Abfuhr von erwärmten Kühlmittel aus der Kavität (40) ausgebildet ist.
Patent DE-102016107038-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abschätzen eines Zustands eines Energiespeichersystems eines Fahrzeuges
Inventor: KOCH INGO
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung 100 zum Abschätzen eines Zustands eines Energiespeichersystems 320 eines Fahrzeugs 300, bei welchem Daten über mindestens eine Fahrzeugfunktion während des Fahrzeugbetriebs aufgezeichnet werden und als historische Fahrzeug-Betriebsdaten gespeichert werden, anhand derer der aktuelle Zustand des Energiespeichersystems 320 abgeschätzt wird.
Patent DE-102016107578-A1 (DE)
Title: Betriebsschaltung und Verfahren zum Betreiben wenigstens eines Leuchtmittels
Inventor: KOLB MICHAEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebsschaltung (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben wenigstens eines Leuchtmittels (20), beispielsgemäß wenigstens einer Leuchtdiode. Die Betriebsschaltung (10) hat eine an eine Versorgungsspannung (UV) angeschlossene Versorgungsschaltung (11) mit einer ersten Wandlerschaltung (30). Die Versorgungsschaltung (11) ist über einen Zwischenkreis (14) mit einem Energiespeicher (15) zur Pufferung einer Zwischenkreisspannung (UZ) an eine Leistungsstufe (16) angeschlossen. Die Leistungsstufe (16) weist eine zweite Wandlerschaltung (38) auf. Ausgangsseitig ist an die Leistungsstufe (16) das wenigstens eine Leuchtmittel (20) angeschlossen. Über ein Dimmeingangssignal (DE) wird ein gewünschtes Dimmniveau vorgegeben. Abhängig vom Dimmeingangssignal (DE) wird die Leistungsstufe (16) mittels eines Dimmsteuersignals (DS) angesteuert, um die Leuchtleistung einzustellen. Das Dimmsteuersignal (DS) oder ein das Dimmsteuersignal (DS) charakterisierendes Signal wird bei der Steuerung der Versorgungsschaltung (11) berücksichtigt, um die Zwischenkreisspannung (UZ) in einem vorgegebenen Spannungsbereich zu halten.
Patent DE-102016108413-A1 (DE)
Title: Elektrofeld-Bildgeber für Proben
Inventor: KOO RONALD B
IPC: G01N33/50
Filed: 2016-05-06
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt ein Elektrofeld-Bildgebungssystem und ein Anwendungsverfahren. Gemäß Ausführungsformen des Elektrofeld-Bildgebungssystems kann eine Fluidprobe auf einen pixelbasierten Impedanzsensor aufgebracht werden. Ein Bild der Zielanalyten kann unmittelbar danach erstellt werden. Aus diesem Bild können Computer-Bildverarbeitungsalgorithmen Eigenschaften (z. B. Größe, Typ, Morphologie, Volumen, Verteilung, Anzahl, Konzentration oder Beweglichkeit usw.) der Zielanalyten bestimmen. Der Elektrofeld-Bildsensor kann für eine Vielfalt von Agglutinations- oder Agglomerationsversuchen verwendet werden.
Patent DE-102016108975-A1 (DE)
Title: Verbindungs-/Trennmodul zur Verwendung mit einem Batteriepack
Inventor: SCHIMEL PAUL L
IPC: H03K17/567
Filed: 2016-05-13
Abstract: Hierin sind verschiedene Implementierungen eines Verbindungs-/Trennmoduls zur Verwendung mit einem Batteriepack offenbart. Das Verbindungs-/Trennmodul weist einen Lade-/Entladestrompfad auf, der mehrere Transistoren enthält, die einen ersten sicheren Betriebsbereich (SOA) aufweisen, und einen Vorladestrompfad, der über den Lade-/Entladestrompfad hinweg gekoppelt ist. Der Vorladestrompfad weist mehrere Transistoren auf, die einen zweiten SOA besitzen, der signifikant größer ist als der erste SOA.
Patent DE-102016117109-A1 (DE)
Title: Umverpackung für Multipacks von Getränkeflaschen oder Getränkedosen
Inventor: NAGEL ANDREAS
IPC: B65D71/14
Filed: 2016-09-12
Abstract: Es wird eine Umverpackung (3) für Multipacks (1) von Getränkeflaschen oder Getränkedosen (Getränkeverpackungen 2) aus einem faltbaren Material wie Pappe, Wellpappe oder Karton beschrieben, bei der die einstückige Umverpackung (3) die auf dem Boden der Umverpackung angeordneten Getränkeverpackungen (2) entlang deren Längsseiten umgreift und zusammenhält. Um bei einer derartigen Umverpackung zu gewährleisten, dass die Getränkeverpackungen auch nach dem Öffnen der Umverpackung sicher gehalten und transportiert werden können, ist vorgesehen, dass die Umverpackung (3) in ihrer Funktion als Verkaufsverpackung die Getränkeverpackungen (2) auf allen Seiten umgreift, dass die Umverpackung (3) für die Getränkeverpackungen einen Tragkorb (4) bildet, dass das Oberteil (8) der Umverpackung (3) entlang einer Aufreißlinie (10) von dem Tragkorb (4) abtrennbar ist und dass die in den Tragkorb (4) eingesetzten Getränkeverpackungen (2) von zwei Seitenwandabschnitten (27) und zwei Stirnwandabschnitten (37, 38) des Tragkorbs (4) zusammengehalten werden und gegen ein seitliches Herausfallen gesichert sind.
Patent DE-102016120667-A1 (DE)
Title: Laborgerät, insbesondere Magnetrührer
Inventor: LOHMANN WALTER
IPC: G01K7/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laborgerät, insbesondere einen Magnetrührer, mit einem Außenflächenabschnitt, insbesondere einer Aufstellfläche für ein Gefäß, wobei das Laborgerät eine Anzeigevorrichtung umfasst, die dazu ausgebildet ist, einen jeweiligen Temperaturzustand des Außenflächenabschnitts anzuzeigen, und wobei das Laborgerät dazu ausgebildet ist, zur Energieversorgung der Anzeigevorrichtung zumindest auch Wärme des Außenflächenabschnitts zu nutzen.
Patent DE-102016122978-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung einer Bedienvorrichtung mit haptischem Feedback
Inventor: GLEISSNER OTTMAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Herstellung einer Bedienvorrichtung mit wenigstens einem elektromagnetischen Aktuator (10) zur Erzeugung eines haptischen Feedbacks an der Bedienvorrichtung, wobei der Aktuator (10) wenigstens eine Aktuatorspule (21) und einen durch Bestromung der Aktuatorspule (21) bewegbaren Flachanker (30;30') aufweist. Dieser Flachanker (30;30') steht über wenigstens ein Trägerteil (40;41) mit einer Fläche der Bedienvorrichtung in Verbindung, welche für ein haptisches Feedback durch Bewegung des Flachankers (30;30') in Bewegung versetzt werden soll. Die Erfindung sieht vor, eine Menge von wenigstens zwei Flachankern (30;31) bereitzustellen, die jeweils wenigstens ein Verbindungselement (33;34) zur Verbindung des Flachankers (30;30') mit dem Trägerteil (40;41) aufweisen, wobei das Verbindungselement (33;34) an den beiden Flachankern (30;30') unterschiedlich angeordnet ist. Werden wenigstens eine Aktuatorspule (20) und das Trägerteil (40;41) innerhalb der Bedienvorrichtung vormontiert, kann der Abstand d zwischen der Aktuatorspule (20) und einem vorgegebenen Punkt an dem Trägerteil (40;41) ermittelt werden. Anhand dieses Abstands d kann aus der Menge an Flachankern (30;30') ein passender Flachanker für die jeweilige Kombination aus Aktuatorspule (21) und Trägerteil (40;41) ausgewählt werden.
Patent DE-102016123316-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Schneiden eines Gewindes
Inventor: LANDGRAF KARL
IPC: B23G5/06
Filed: 2016-12-02
Abstract: Werkzeug zum Schneiden eines Gewindes, umfassend einen Werkzeugschaft und einen an diesem ausgebildeten Schneidabschnitt, wobei der Schneidabschnitt (4) sich um weniger als 180° um den Werkzeugschaft (3) herum erstreckt, und dass ein am Werkzeugschaft (3) axial in eine Gegenlagerposition verschiebbares Gegenlagerelement (10) vorgesehen ist, in der es zumindest abschnittsweise auf gleicher Höhe wie der Schneidabschnitt (4) angeordnet ist.
Patent DE-102016125799-A1 (DE)
Title: Akustik-Emissionssensor
Inventor: MÜLLER MATHIAS
IPC: G01N29/04
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Akustik-Emissionssensor (100). Der Akustik-Emissionssensor umfasst einen optischen Resonator (10) mit einem Sensorbereich (11) konfiguriert für Reflexionsbetrieb; einen Lichtwellenleiter (20), der optisch an den optischen Resonator (10) gekoppelt ist; eine Lichtquelle (31), die optisch an den Lichtwellenleiter (20) gekoppelt ist, zum Beaufschlagen des Lichtwellenleiters (20) mit Licht; und eine Detektionseinrichtung (32), die optisch an den Lichtwellenleiter (20) gekoppelt ist, zum Detektieren von Licht aus dem optischen Resonator (10). Der Sensorbereich (11) des optischen Resonators (10) umfasst eine Kopplungseinrichtung (50) zum mechanischen Koppeln an ein Festkörper-Messobjekt (200). Die Kopplungseinrichtung (50) umfasst ein erstes Kopplungselement (51) zur Übertragung eines Akustik-Emissionssignals zwischen dem Sensorbereich (11) und dem Festkörper-Messobjekt (200) und mindestens ein zweites Kopplungselement (52). Das zweite Kopplungselement (52) ist zum Positionieren der Kopplungseinrichtung (50) an dem Festkörper-Messobjekt (200) konfiguriert, und/oder das zweite Kopplungselement (52) wirkt als Filter für das Akustik-Emissionssignal.
Patent DE-102016200537-A1 (DE)
Title: Acrylat-tintenzusammensetzungen für tintenbasierte digital-lithographie
Inventor: ALLEN C GEOFFREY
IPC: C09D11/107
Filed: 2016-01-18
Abstract: Eine Tintenzusammensetzung, umfassend maximal 30% Pigment, maximal 10% Dispergiermittel, 40% bis 80% Acrylat, maximal 12% Fotostarter und mit einer Viskosität von 2·106 cP bis 5·107 cP bei 25 °C und von 2·105 cP bis 4·106 cP bei 60 °C und einem 60-Sekunden-Tack von 40 bis 65 g·m bei 25 °C und von 10 bis 20 g·m bei 60 °C.
Patent DE-102016204450-A1 (DE)
Title: Metallisches Bauteil zur Verarbeitung in einem Umformungsverfahren sowie Vorrichtung dazu
Inventor: EDER FLORIAN
IPC: C23C16/453
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein metallisches Bauteil zur Verarbeitung in einem Umformungsprozess sowie eine Vorrichtung zur Umformung eines metallischen Bauteils wie z.B. zur Biegeumformung, zur Druckumformung, beispielsweise durch Flächenwalzen, zur Zugumformung, beispielsweise durch Streckziehen und/oder zur Zugdruckumformung und insbesondere zum Tiefziehen. Zur Verminderung der durch Reibungsverluste und Reibungsschäden während des Umformungsprozesses auftretender Schäden und Energieverluste wird vorgeschlagen, in der Vorrichtung ein Plasmaerzeugungsmodul vorzusehen, durch das ausgewählte Oberflächen der Werkzeuge der Vorrichtung und/oder der umzuformenden metallischen Bauteile mit einer Beschichtung im Nanometerbereich beschichtbar sind.
Patent DE-102016205889-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Saugventil
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch ansteuerbares Saugventil (1) für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2), umfassend eine ringförmige Magnetspule (3) zur Einwirkung auf einen zwischen zwei Endanschlägen (4, 5) hubbeweglichen Anker (6), der zumindest abschnittsweise in einer zentralen Ausnehmung (7) eines Ventilkörpers (8) aufgenommen und über den Ventilkörper (8) geführt ist. Erfindungsgemäß weist bzw. weisen der Anker (6) und/oder der Ventilkörper (8) zumindest im Bereich der Führung eine Verschleißschutzschicht (9) auf.
Patent DE-102016206344-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: WIEGMANN ANDREAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (1) mit einem Lenkunterstützungsantrieb (7), um ein Lenkunterstützungsmoment bereitzustellen, mit folgenden Schritten: – Ansteuern des Lenkunterstützungsantriebs (7) basierend auf einem von einem momentan ausgeübten Handlenkmoment (HM) gemäß einer Lenkunterstützungsfunktion; – Auslösen einer Fehlerreaktion, wenn durch ein in dem Lenksystem (1) wirkenden Moment eine kritische Anregung des Lenksystems (1) in einem vorbestimmten Frequenzbereich erfolgt; und – Unterdrücken des Auslösens einer Fehlerreaktion abhängig von einer Änderung eines Lenkwinkels (LW) des Lenksystems (1).
Patent DE-102016206531-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheckabschnittsstruktur
Inventor: KISHIMA FUMIHIKO
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-04-19
Abstract: Eine Fahrzeugheckabschnittsstruktur umfasst einen bewegbaren Abschnitt, der an einem Fahrzeugheck-Endabschnitt in einer Fahrzeugquerrichtung innenseitig von jedem von zwei Endabschnitten in der Fahrzeugquerrichtung angeordnet ist, wobei der bewegbare Abschnitt eine Wandfläche umfasst, die sich erstreckt in einer Fahrzeuglängsrichtung und einer Fahrzeughöhenrichtung erstreckt, und wobei der bewegbare Abschnitt zu einer Verstauposition bewegbar ist, bei der der bewegbare Abschnitt in dem Fahrzeugheck-Endabschnitt verstaut ist, und zu einer Ausfahrposition bewegbar ist, bei der der bewegbare Abschnitt von der Verstauposition in der Fahrzeuglängsrichtung nach hinten vorragt, einen Steuerungs- bzw. Regelungsabschnitt, der den bewegbaren Abschnitt von der Verstauposition in die Ausfahrposition bewegt, wenn eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs eine bestimmte Geschwindigkeit überschreitet; und einen Lichtaussendeabschnitt, der an dem bewegbaren Abschnitt angeordnet ist und Licht bezüglich des Fahrzeugheck-Endabschnitts in der Fahrzeuglängsrichtung nach hinten aussendet.
Patent DE-102016211349-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen eines Vorhandenseins eines Retroreflektor-Sicherheitselements an einer Person
Inventor: GRUNDMANN THILO
IPC: G08B13/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Vorhandenseins eines Retroreflektor-Sicherheitselements (104) an einer Person (102, 106). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Emittierens einer elektromagnetischen Strahlung (116) im Infrarotbereich in einen Erfassungsbereich (118) eines Sensors zum Erfassen einer Retroreflexionsinformation (120) einer Retroreflexion der elektromagnetischen Strahlung (116) von einem Retroreflektor-Sicherheitselement (104) und einen Schritt des Bereitstellens eines Bestätigungssignals (122), wenn der Sensor die Retroreflexionsinformation (120) innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls erfasst, oder eines Warnsignals (124), wenn der Sensor die Retroreflexionsinformation (120) innerhalb des vorbestimmten Zeitintervalls nicht erfasst, wobei das Bestätigungssignal (122) ein Vorhandensein eines Retroreflektor-Sicherheitselements (104) in dem Erfassungsbereich (118) repräsentiert und das Warnsignal (124) ein Nichtvorhandensein eines Retroreflektor-Sicherheitselements (104) in dem Erfassungsbereich (118) repräsentiert.
Patent DE-102016215185-A1 (DE)
Title: Verfahren beim Herstellen eines Getriebes
Inventor: KNOERLE PHILIPP ANDREAS
IPC: B60K6/405
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren beim Herstellen eines Getriebes, das folgende Schritte aufweist: Einbringen von Gussmaterial in einen durch zwei Formhälften begrenzten Hohlraum, Erstarrenlassen des Gussmaterials zur Bildung eines Druckgussdruckgussgetriebegehäuses, Bewegen einer Formhälfte in einer Entformrichtung, Entfernen des Druckgussdruckgussgetriebegehäuses aus der anderen Formhälfte, Einbringen einer Leistungselektronik in einen Hohlraum des Druckgussdruckgussgetriebegehäuses und Befestigen der Leistungselektronik mit dem Druckgussdruckgussgetriebegehäuse mittels wenigstens eines Befestigungsmittels. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewegungsrichtung des Befestigungsmittels zum Befestigen der Leistungselektronik mit dem Druckgussdruckgussgetriebegehäuse entgegengesetzt zu der Entformrichtung der Formhälfte ist und/oder dass eine Einführrichtung der Leistungselektronik in den Hohlraum des Druckgussdruckgussgetriebegehäuses entgegengesetzt zu der Entformrichtung der Formhälfte ist.