baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102947-U1 (DE)
Title: Auskreiskopf
IPC: B23B51/05
Filed: 2013-07-04
Abstract: Auskreiskopf (1) zur Herstellung von Ausschnitten in einem Werkstück, a) mit einem Basiskörper (2), umfassend eine Aufnahme (4) mit einer zentrischen Achse (Z), b) wobei die Aufnahme (4) mindestens einen Messerhalter (6) trägt, in den ein Messer (7) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, c) dass der Auskreiskopf einen nicht-manuellen Antrieb aufweist, mit dem der radiale Abstand des Messerhalters (6) zur Achse (Z) verstellbar ist.
Patent DE-202014004260-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung einer UV-Strahlenquelle, insbesondere einer Sonnenbank, einer Sonnendusche, eines Solariums, eines Collagen- oder eines Hybridgeräts, gegen unbefugte Benutzung
IPC: A61N5/06
Filed: 2014-05-23
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung einer UV-Strahlenquelle, insbesondere einer Sonnenbank, einer Sonnendusche, eines Solariums, eines Collagen- oder eines Hybridgeräts, gegen unbefugte Benutzung, umfassend zumindest ein Sperrmittel für zumindest ein wesentliches Betriebsmittel der Strahlenquelle, eine Benutzerberechtigungseinrichtung zur Aufhebung der Sperre, eine Wirkverbindung zwischen der Benutzerberechtigungseinrichtung und dem zumindest einem Sperrmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Benutzerberechtigungseinrichtung ein Chipkartenlesegerät aufweist und über eine Chipkarte die Berechtigung des Benutzers erfährt, wobei die Chipkarte erst nach der Unterweisung des Benutzers durch ein Fachpersonal für den Benutzer erhältlich ist.
Patent DE-202014004770-U1 (DE)
Title: Straßenfahrzeug mit Hybridantrieb
IPC: B60K6/547
Filed: 2014-06-11
Abstract: Straßenfahrzeug (1) mit Hybridantrieb, das Folgendes aufweist: mindestens ein Paar Antriebsräder (3); einen Verbrennungsmotor (5); ein Doppelkupplungsgetriebe (10) aufweisend zwei Antriebswellen (15, 16), zwei zwischen dem Verbrennungsmotor (5) und den Antriebswellen (15, 16) angeordnete Kupplungen (17, 18), mindestens eine mit den Antriebsrädern (3) permanent in Eingriff befindliche Abtriebswelle (19, 20) und eine Vielzahl von Zahnradpaaren (21), von denen jedes Paar einen dazugehörigen Gang definiert und ein an einer Antriebswelle (15, 16) angebrachtes Primärzahnrad aufweist sowie ein Sekundärzahnrad, das an der Abtriebswelle (19, 20) angebracht und permanent mit dem Primärzahnrad in Eingriff ist; eine erste umkehrbare elektrische Einrichtung (8) aufweisend eine Welle (23), die mittels eines ersten mechanischen Getriebes (30) mit einer ersten Antriebswelle (15) des Getriebes (10) verbunden ist; und eine zweite umkehrbare elektrische Einrichtung (27) aufweisend eine Welle (29), die mittels eines zweiten mechanischen Getriebes (32) mit einer zweiten Antriebswelle (16) des Getriebes (10) verbunden ist; wobei das Straßenfahrzeug (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens ein mechanisches Getriebe (30, 32) eine Zahnradkaskade aufweist, die mindestens ein externes Zahnrad (31, 33) am Doppelkupplungsgetriebe (10) und mindestens ein Primär- oder Sekundärzahnrad des Doppelkupplungsgetriebes (10) aufweist, das mit dem externen Zahnrad (31, 33) am Doppelkupplungsgetriebe (10) in Eingriff gelangt.
Patent DE-202014008378-U1 (DE)
Title: Substrat - Trockner
IPC: F26B17/02
Filed: 2014-10-18
Abstract: Der ”Substrat-Trockner” besteht aus dem • Lüfter (1) • Filter (2) • Kühler (3) • Tropfenabscheider (4) • Nachheizer (5) welche in einem geschlossenen Band-Trockner verbaut sind.
Patent DE-202014009902-U1 (DE)
Title: Flammkuchen-Schneider
IPC: A21C15/04
Filed: 2014-12-11
Abstract: Flammkuchenschneider (FKS)  FKS durch folgende Bauteile gekennzeichnet:  1.1. Bodenplatte (1) mit eingefrästen Rillen für den Freilauf der Messerscheiben (6) und durchgefrästen Schlitzen für den Durchlauf der Zinkenscheiben (7).  1.2. Zwei rutschfesten Seitenteilen (2 + 3), mit Durchgangsbohrungen zur Aufnahme der Messerwelle (4) und der Transportwelle (5).  1.3. Messerwelle (4) mit feststehenden Messerscheiben (6).  1.4. Transportwelle (5) mit feststehenden Zinkenscheiben (7).  1.5. Schutzabdeckung (10) über der Messerwelle und dem Motorantrieb, sowie Schutzblenden vor und hinter der Bodenplatte.  1.6. Zur Sauberhaltung der Messerscheiben, kann in die Schutzabdeckung über der Messerwelle, ein Abstreifer durch einen Schlitz eingeschoben werden.
Patent DE-202014010443-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-04-07
Abstract: Beleuchtungssystem umfassend mehrere Leuchtmittel, wenigstens ein Lichtmodul zur Ausrichtung des durch die Leuchtmittel erzeugten Lichtes, wobei das Beleuchtungssystem mehrere Positionen aufweist, an denen das Lichtmodul fixierbar ist, sowie wenigstens ein Erfassungsmittel zur Erfassung der Anwesenheit eines Lichtmoduls in einer der Positionen, wobei die Erfassungsmittel derart ausgebildet sind, dass das oder die Leuchtmittel an oder im Bereich der Position aktiviert werden, an der sich das Lichtmodul befindet.
Patent DE-202014100065-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zur Dämpfung
IPC: E06B9/50
Filed: 2014-01-08
Abstract: Positioniervorrichtung zur Dämpfung, die in einer Kopfschiene eines Springrollos installiert ist und die folgenden Komponenten umfasst: eine Positioniervorrichtung (10), die in einer Kopfschiene installiert ist; und einen Dämpfer (20), der an einem Ende der Positioniervorrichtung (10) befestigt ist und die folgenden Elemente umfasst: eine beweglichen Kappe (30), die an einem Ende der Positioniervorrichtung (10) drehgelenkig befestigt und mit dieser verbunden ist; einen Federungsmechanismus (40), der mit einem Verbindungsstift (41) gebildet ist, wobei ein Ende dieses Verbindungsstiftes (41) an der beweglichen Kappe (30) befestigt, eine Feder (42) auf das andere Ende des Verbindungsstiftes (41) aufgesetzt ist und der Verbindungsstift (41) mit der Feder (42) in einer Manschette (43) aufgenommen ist; ein Getriebeaggregat (50), das auf einer anderen Seite der Manschette (43) des Federungsmechanismus (40) und gegenüber dem Verbindungsstift (41) montiert ist; einen Bremsmechanismus (60), der auf einer anderen Seite des Getriebeaggregats (50) und gegenüber dem Verbindungsstift (41) montiert ist; eine Außenhülse (70), in der der Federungsmechanismus (40), das Getriebeaggregat (50) und der Bremsmechanismus (60) aufgenommen sind, wobei ein Ende dieser Außenhülse (70) drehgelenkig auf der beweglichen Kappe (30) befestigt ist und sich auf dieser rotieren lässt; und eine feste Kappe (80), die auf einer anderen Seite der Außenhülse (70) und gegenüber der beweglichen Kappe (30) befestigt ist.
Patent DE-202014100678-U1 (DE)
Title: Warneinrichtung zur Beurteilung eines Wasserströmungszustandes
IPC: G08B5/00
Filed: 2014-02-17
Abstract: Eine Warneinrichtung zur Beurteilung eines Wasserströmungszustandes, aufweisend: einen Hauptteil (1), der einen Fliesskanal (11), der durch die beiden Enden des Hauptteils (1) hindurch ausgebildet ist, zur Ausbildung eines Wasserauslassendes (12) und eines Wassereinlassendes (13) aufweist, wobei der Fliesskanal (11) an einer Seite des Hauptteils (1) eine Öffnung (14) besitzt und eine Betriebskammer (15) an der Schnittstelle zwischen dem Fliesskanal (11) und der Öffnung (14) ausgebildet ist; eine Generatorvorrichtung (3), die in der Betriebskammer (15) angeordnet ist und eine Vielzahl von drehbaren Turbinenblätter (31) aufweist, wobei diese Generatorvorrichtung (3) zusätzlich mit einem Leuchtkörper (32) in Verbindung steht, und wobei die Turbinenblätter (31) zur Gewinnung elektrischer Energie aus einer Wasserströmung angetrieben werden, um den Leuchtkörper (32) mit Energie zur Lichterzeugung zu versorgen; eine Wasserabführungsvorrichtung (4), die mit der Generatorvorrichtung (3) fest verbunden ist, wobei diese Wasserabführungsvorrichtung (4) eine Aussparung aufweist und aus einem Achsdeckel (41) und einer Seitenklappe (42) ringförmig ausgebildet ist, wobei die Turbinenblätter (31) in einer Aussparung der Wasserabführungsvorrichtung (4) angeordnet sind, und wobei eine Vielzahl von Wasserabführungslöchern (44) an der Wasserabführungsvorrichtung (4) ausgebildet sind, damit Wasser von diesen Wasserabführungslöchern (44) in die Aussparung (43) einfliessen kann, um die Turbinenblätter (31) anzutreiben; und eine Abdeckung (2), die an der Öffnung (14) des Hauptteils (1) fest verschraubbar und lichtdurchlässig ist.
Patent DE-202014100717-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Trainingsgerätes zum Trainieren der Schrittlänge für den Sport
IPC: A63B23/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Anordnung eines Trainingsgerätes zum Trainieren der Schrittlänge für den Sport, umfassend: – ein Verbindungselement (10), das rechteckig ausgebildet ist und vier Seitenflächen (11) und eine obere Fläche (12) aufweist, wobei an den Seitenflächen (11) des Verbindungselements (10) jeweils eine Montageöffnung (13) angeordnet ist und an der oberen Fläche (12) des Verbindungselements (10) vier Begrenzungsöffnungen (14) angeordnet sind, die mit den Montageöffnungen (13) verbunden sind; und – eine Erstreckungsstange (20), an deren Enden jeweils ein Anschlussteil (21) hervorragend angeordnet ist, das mit einer federnden Scheibe (22) versehen ist, die in Form eines Widerhakens ausgebildet ist, wobei die Erstreckungstange (20) und das Verbindungselement (10) durch Einstecken des Anschlussteils (21) in die Montageöffnung (13) und durch Einrasten der federnden Scheibe (22) in der Art eines Widerhakens in die Begrenzungsöffnung (14) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014101178-U1 (DE)
Title: Endoskopoptik
IPC: A61B1/04
Filed: 2014-03-14
Abstract: Endoskopoptik, aufweisend: ein Hohlrohr (1), das an mindestens einem Ende eine Durchgangsbohrung (11) aufweist und an der Wand mit einer ersten Öffnung (12) versehen ist, wobei die Durchgangsbohrung (11) und die erste Öffnung (12) miteinander kommunizieren; eine Schutzhülse (2), die rohrförmig ausgeführt ist und ein geöffnetes Ende (21) und ein geschlossenes Ende (22) aufweist, wobei die Schutzhülse (2) an der Wand mit einer zweiten Öffnung (23) versehen und in dem Hohlrohr (1) untergebracht ist, und wobei die Durchgangsbohrung (11) durch das geschlossene Ende (22) geschlossen wird und die zweite Öffnung (23) auf die erste Öffnung (12) ausgerichtet ist; und eine Leiterplatte (3), die mit einem Objektivmodul (31) versehen und in der Schutzhülse (2) untergebracht ist, wobei das Objektivmodul (31) auf die zweite Öffnung (23) ausgerichtet ist.
Patent DE-202014101526-U1 (DE)
Title: Metallbehälter mit Kunststoffverschlusssystem
IPC: B65D8/02
Filed: 2014-03-31
Abstract: Behälter mit einem Oberteil (1) aus Metall und einer darin befindlichen Öffnung in Form einer Lochgeometrie (3), mit einem darin eingesetzten Verschlussunterteil (9) aus Kunststoff, wobei eine umlaufende Innenkante (7) der Öffnung formschlüssig gegen einen Außenumfang des Verschlussunterteils (9) abdichtet und ein Flansch (15) des Verschlussunterteils (9) unterseitig an der Oberseite eines Lochkragens (4) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lochkragen (4) an seiner Oberseite von der Innenkante entfernt im Bereich seines Scheitelpunktes oder zwischen Scheitelpunkt und Innenkante eine erste Struktur (5) mit wenigstens einer Vertiefung und/oder Erhöhung aufweist, welche mit einer Unterseite des Flansches (15) oder Innenseite des Verschlussunterteils (9) zusammenwirkt, so dass das Verschlussunterteil (9) verdrehsicher im Oberteil (1) gehalten wird.
Patent DE-202014101784-U1 (DE)
Title: Seilzugeinstellung
IPC: F16C1/22
Filed: 2014-04-15
Abstract: Seilzugeinstellung zum bedarfsweisen manuellen Nachstellen eines Seilzugs (2), welche ein Gehäuse (3) mit einer darin integrierten lösbaren Rasteinrichtung (5) für eine in das Gehäuse (3) ragende Zugstange (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilzugeinstellung (1) einen außenseitigen Absteckbügel (6) aufweist, der am Gehäuse (3) in Nachstellrichtung (36) starr befestigt ist und eine Riegelöffnung (9) aufweist, mittels der er mit der Zugstange (4) in einem lösbaren Verriegelungseingriff steht.
Patent DE-202014105869-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Volumenstroms eines Fluides
IPC: G01P5/20
Filed: 2014-12-04
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Volumenstroms eines Fluides, aufweisend einen ersten konusförmigen Trichter (14), der an einem ersten Endabschnitt mit einem Verbindungsabschnitt (26) eines Rohres (12) verbunden ist, wobei – der Durchmesser des ersten konusförmigen Trichters (14) an dem ersten Endabschnitt kleiner ist als an einem zweiten Endabschnitt, – der zweite Endabschnitt des ersten konusförmigen Trichters (14) lösbar mit einem zweiten konusförmigen Trichter (16) verbindbar ist, – das Rohr (12) an der Mantelwand (42) längliche Öffnungen (44) aufweist, die sich in Längsrichtung des Rohres (12) erstrecken, – innerhalb des Rohres (12) an einem unteren Abschnitt ein erstes Begrenzungselement (22) und an einem oberen Abschnitt ein zweites Begrenzungselement (24) angeordnet sind, – zwischen dem ersten Begrenzungselement (22) und dem zweiten Begrenzungselement (24) ein Schwebekörper (20) aufgenommen ist, und – der Schwebekörper (20) als Scheibe mit einer zentralen Öffnung (58) ausgebildet ist und an dem Umfang mindestens drei Flügel (60) aufweist.
Patent DE-202014106170-U1 (DE)
Title: Kantenleiste für Möbelstücke
IPC: B32B27/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Kantenleiste (1) für Möbelstücke, umfassend eine Schmelzschicht (3) und eine mit der Schmelzschicht (3) verbundene Strukturschicht (2), die beide wenigstens teilweise einen polymeren Werkstoff aufweisen, wobei die Schmelzschicht (3) Zusatzstoffe enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelzschicht (3) wenigstens einen, wenigstens teilweise anorganische und/oder organische Pigmente enthaltenden, Zusatzstoff in einer Menge von etwa 0,01 bis 15 Gew.-%, bevorzugt 0,02 bis 10 Gew.-%, bezogen auf Ihr Gesamtgewicht, aufweist.
Patent DE-202015004189-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Information für Personen, die sich auf den Rücksitzen eines Kraftfahrzeuges befinden
IPC: B60R1/06
Filed: 2015-06-10
Abstract: Kraftfahrzeug mit seitlichen Vorder- und Hintertüren aufweisend mindestens einen bei einem Halt automatisch herausklappbaren Außenspiegel, über den für mindestens eine auf den Rücksitzen befindlichen Person die Verkehrssituation hinter dem Kraftfahrzeug einsehbar ist.
Patent DE-202015004223-U1 (DE)
Title: Energieversorgungskabel für Flugzeuge am Boden
IPC: H01B9/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Elektrisches Kabel (10) für die Stromversorgung von Flugzeugen am Boden, wobei das Kabel (10) vor und nach jedem Einsatz einem Abroll- und Aufrollvorgang unterliegt, mit einem Leiteraufbau der eine Mehrzahl von konzentrisch zu einer Mittellängsachse des im Querschnitt im Wesentlichen kreisförmigen Kabels (10) angeordnete Energieversorgungsleitungen (12), eine Mehrzahl konzentrisch zu der Mittellängsachse angeordnete Steuersignalleitungen (16) und einen achszentral angeordneten, mehradrigen Neutralleiter (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Neutralleiter (18) ein stauchfestes, sich entlang der Kabellänge erstreckendes Stützelement (20) aufweist.
Patent DE-202015005996-U1 (DE)
Title: Schallplatten-Reinigung-Vollautomat Reinigung der Schallplatte beidseitig mit rotierenden Bürstenwalzen und beidseitige Absaugung. Ein- und Auswurf der Platte auf einem Schlitten im Automatikmodus
IPC: G11B3/58
Filed: 2015-10-07
Abstract: Automatische Reinigung einer Schallplatte beidseitig durch 2 rotierende Bürstenwalzen, elektrisch angetrieben entgegengesetzt der Drehrichtung der Schallplatte. Gebrauchsmusterurkunde Nr. 20 2009 007 736.5 für eine rotiernde Rundbürste zur Schallplattenreinigung befindet sich in meinem Besitz.
Patent DE-202015006045-U1 (DE)
Title: Anbindung (Kabelbaum) eines Geldscheinakzeptors (z.B. JCM-UBA) mit Protokoll lD003 an einer Aristocrat MVP Mk5.x Slotmaschine mit altem V1 Protokoll.
IPC: G07D11/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Kabelbaum zur Anbindung eines Banknotenlesers mit Protokoll ID003 an einen Casinoautomaten der Fa. Aristocrat Typ:MK5.x
Patent DE-202015007764-U1 (DE)
Title: Rad mit integriertem Flüssigkeitsspeicher
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-11-03
Abstract: Ein Rad bestehend aus einer Felge (2) und einem elastischen Luftreifen (3), welcher zur Felge (2) hin einen Hohlraum (4) ausbildet und durch eine rotierende Lagerung an einer Achse eine Maschine, insbesondere eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, zum Boden hin abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass Flüssigkeiten (8) an und/oder in dem Rad (1) gespeichert und der Maschine bei Bedarf und/oder im laufenden Betrieb zugeführt werden können.
Patent DE-202015007879-U1 (DE)
Title: Drehvorrichtung für Baumstämme
IPC: B27B31/04
Filed: 2015-11-13
Abstract: Vorrichtung zum Drehen von mindestens 2-seitig bearbeiteten Baumstämmen um ca. 90° um deren Längsachse, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehvorrichtung nach erfolgter 90° Drehung des Baumstammes um noch mindestens 45° in der selben Drehrichtung weiterdreht und in eine gegenüber der Ausgangslage etwa 180° versetzte neue Grundposition fährt.
Patent DE-202015009460-U1 (DE)
Title: Bohrungsinspektionsvorrichtung
IPC: G03B37/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Bohrungsinspektionsvorrichtung (2) zum Inspizieren einer Bohrung (4) in einem Werkstück (6), mit einem als in die zu inspizierende Bohrung (4) einführbares und in unterschiedliche Positionen relativ zu der Bohrung (4) bewegbares Endoskop ausgebildeten Messkopf (8), der eine Abbildungsoptik (10) mit Rundumsicht zum Abbilden der Innenfläche der Bohrung (4) aufweist, wobei die Abbildungsoptik (10) die mit einem digitalen Bildaufnehmer (12) in Bildübertragungsverbindung steht, mit einem Speicher (14) zur Abspeicherung der in unterschiedlichen axialen Positionen des Messkopfes (8) aufgenommenen Bilder und mit einer Auswertungseinrichtung (16) zur Auswertung der in dem Speicher abgespeicherten Bilder, dadurch gekennzeichnet, dass zur Gewinnung von Oberflächentiefeninformation der Innenfläche der Bohrung (4) die Auswertungseinrichtung (16) für eine Auswertung von bezogen auf die jeweilige Oberflächenstelle unter unterschiedlichen Betrachtungswinkeln der Abbildungsoptik (10) aufgenommenen Bildern mit dem Stereotriangulationsverfahren ausgebildet und eingerichtet ist.
Patent DE-202015102917-U1 (DE)
Title: Roller
IPC: B62K9/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: Roller mit einem Trittbrett (2) und einer Lenkstange (3), wobei das Trittbrett (2) einends Rollen (10, 11) aufweist und andernends eine Walze (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trittbrett (2) aus einem ersten Trittabschnitt (4) und einem zweiten Trittabschnitt (5) besteht, wobei der zweite Trittabschnitt (5) zu dem ersten Trittabschnitt (4) längenveränderlich verschiebbar und festlegbar ist.
Patent DE-202015103117-U1 (DE)
Title: Mehrfunktionseinrichtung für eine Karosseriereparatur
IPC: B21D1/10
Filed: 2015-02-18
Abstract: Mehrfunktionseinrichtung für eine Karosseriereparatur mit einer austauschbaren Stütze, die sich auf einer Karosserie-Oberfläche (4) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Stange (5) versehen ist, an deren oberem Teil ein Schlaghammer (12) zum Richten und unten eine Anschweißelektrode (6) befestigt ist, wobei die Anschweißelektrode (6) zur Karosserie-Oberfläche (4) verfahrbar ausgebildet ist, und mit einem Antrieb (1) für die Stange (5) und mit Schnellwechselansätzen (7, 8, 9) für eine Erwärmung und eine Anschweißung versehen ist, wobei die Schnellwechselansätze (7, 8, 9) aus einem dünnwandigen Kupfer- (7) oder Messingrohr (8) ausgebildet und an der Anschweißelektrode (6) befestigbar sind.
Patent DE-202015103493-U1 (DE)
Title: Stufenkantenprofil sowie Stufeneckprofilsystem
IPC: E04F11/16
Filed: 2015-07-02
Abstract: Stufenkantenprofil, insbesondere aus Metall, zur Überdeckung einer Stufenkante, umfassend: mindestens einen Auflageschenkel (11) zur Auflage auf eine Trittstufenfläche und/oder mindestens einen Anlageschenkel (12) zur Anlage zumindest an eine Setzstufenfläche, sowie einen ersten Profilabschnitt (13), der ausgebildet ist, eine Stufenvorderkante abzudecken, und mindestens einen zweiten Profilabschnitt (14), der ausgebildet ist, eine Stufenseitenkante abzudecken, wobei der erste Profilabschnitt (13) zu dem zweiten Profilabschnitt (14) abgewinkelt ist, um eine Stufenecke zu umschließen, und das Stufenkantenprofil (10) einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-202016004984-U1 (DE)
Title: Adapterstück zur Verbindung von Piaggio-Motoren mit Auspuffanlagen für Fremdhersteller
IPC: F16L23/12
Filed: 2016-10-24
Abstract: Vorrichtung zur Verbindnung von Zylinderflansch und Auspuffanlage der originalen Piaggio 50 ccm Zweitakt-Motorroller mit Dichtkegel-Verbindung. Dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch zur Verbindung mit Auspuffanlage anderer Hersteller im Kontaktbereich konisch gestaltet ist.
Patent DE-202016005219-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle zum Navigieren und Wiedergeben von Inhalt
IPC: G06F3/0482
Filed: 2016-08-25
Abstract: Erstes elektronisches Gerät, umfassend: ein oder mehrere Prozessoren; Speicher; eine Anzeige; ein oder mehrere Eingabegeräte; und ein oder mehrere Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme im Speicher gespeichert sind und konfiguriert sind, um von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen beinhalten zum: während eines Wiedergabelistenmodus des ersten elektronischen Gerätes Anzeigen, auf einer Anzeige, einer Vielzahl von Darstellungen von Inhaltselementen, die auf dem ersten elektronischen Gerät zur Verfügung stehen; während des Wiedergabelistenmodus, Empfangen einer ersten Eingabe über das eine oder die mehreren Eingabegeräte, Auswählen einer jeweiligen Darstellung des jeweiligen Inhaltselements aus der Vielzahl an Darstellungen von Inhaltselementen; und in Antwort auf das Empfangen der ersten Eingabe: in Übereinstimmung mit einer Feststellung, dass das jeweilige Inhaltselement auf dem ersten elektronischen Gerät wiedergegeben wurde, als die erste Eingabe empfangen wurde, Übergehen zu einem aktuellen Wiedergabe-Modus des ersten elektronischen Geräts, beinhaltend: Aufrechterhalten der Anzeige der jeweiligen Darstellung des jeweiligen Inhaltselements auf der Anzeige; und Einstellen der Anzeige der Darstellungen von Inhaltselementen außer der jeweiligen Darstellung des jeweiligen Inhaltselements auf der Anzeige; und in Übereinstimmung mit einer Feststellung, dass das jeweilige Inhaltselement auf dem ersten elektronischen Gerät nicht wiedergegeben wurde, als die erste Eingabe empfangen wurde, Wiedergabe des jeweiligen Inhaltselements auf dem ersten elektronischen Gerät bei Verbleib im Wiedergabelistenmodus des ersten elektronischen Geräts.
Patent DE-202016008428-U1 (DE)
Title: Barrierendichtung für eine elektrostatische Haltevorrichtung
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-02-01
Abstract: Barrierendichtung zur Verwendung an einer elektrostatischen Haltevorrichtung (10), wobei die elektrostatischen Haltevorrichtung (10) umfasst: ein oberes Element (11), ein Bodenelement (13), eine Verbindungsschicht (12), die das obere Element (11) und das Bodenelement (13) verbindet, und eine Nut (14) die um einen äußeren Rand der Verbindungsschicht (12), des oberen Elements (11) und des Bodenelements (13) ausgebildet ist, wobei die Barrierendichtung ein Elastomer-Ring (20) ist und umfasst: einen Hauptdichtungsbereich (21) und mindestens einen Nebendichtungsbereich, der von einer Seite des Hauptdichtungsbereichs (21) absteht, wobei der Hauptdichtungsbereich (21) in Richtung der Nut (14) mindestens eine Kante (211) aufweist, und wobei eine Seite der mindestens einen Kante (211) eine abgeschrägte Kante ist.