baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012012607-B4 (DE)
Title: Abstreifeinrichtung für eine Bodenfräsmaschine, eine Bodenfräsmaschine mit einer solchen Abstreifeinrichtung und ein Verfahren zur Steuerung einer Abstreifeinrichtung einer Bodenfräsmaschine
Inventor: PHILIPPSEN MAXIMILIAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2012-06-26
Granted: 2020-11-19
Abstract: Abstreifeinrichtung (21) für eine Bodenfräsmaschine (1) mit einer Fräswalze (9), wobei die Abstreifeinrichtung (21) in Arbeitsrichtung der Bodenfräsmaschine (1) hinter der Fräswalze (9) angeordnet ist, umfassend- einen Abstreifschild (13) mit einem Oberschild (15) und einem verschiebbar am Oberschild (15) gelagerten Unterschild (14), wobei der Abstreifschild (13) am Oberschild (15) um eine horizontale Schwenkachse (b) zwischen einer Aufschwenkposition und eine Abschwenkposition schwenkbar gelagert ist,- eine Stellvorrichtung (20) zum Antrieb für die Schwenkbewegung des Abstreifschildes (13) und für die Verstellung des Unterschildes (14) und- eine Arretierung (17) zur Feststellung des Unterschildes (14) am Oberschild (15) in einer hochgefahrenen Position, wobei die Arretierung eine Formschlusseinrichtung (17') aufweist, die in der Weise ausgebildet ist, dass sie den Unterschild (14) während des Schwenkvorgangs des Abstreifschildes (13) von der Aufschwenkposition zur Abschwenkposition in seiner am Oberschild (15) hochgefahrenen Position durch einen Formschluss feststellt.
Patent DE-102012022802-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Lenkung eines Fahrzeugs
Inventor: WIEGMANN ANDREAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-11-21
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Lenkung eines Fahrzeugs (10),wobei eine Unterstützungskraft (UK) abhängig von einem auf ein Lenkrad des Fahrzeugs (10) aufgebrachtes Handmoment (HM) bestimmt wird,wobei mittels der Unterstützungskraft (UK) die Lenkung betrieben wird,wobei die Unterstützungskraft (UK) zudem abhängig von einem Lenkwinkel (LW) der Lenkung derart bestimmt wird, dass die Unterstützungskraft (UK) in einem Bereich bei einem Endanschlag der Lenkung verstärkt wird,wobei das Fahrzeug (10) bei einer neutralen Lenkwinkelposition geradeaus gelenkt wird,dadurch gekennzeichnet,dass die Unterstützungskraft (UK) bei einer vorbestimmten Lenkwinkelposition kleiner bestimmt wird, wenn erfasst wird, dass das Lenkrad in Richtung der neutralen Lenkwinkelposition gedreht wird, als wenn erfasst wird, dass das Lenkrad in die entgegengesetzte Richtung gedreht wird.
Patent DE-102012210929-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbodenanordnung
Inventor: MIZOGUCHI HIROO
IPC: B60K13/04
Filed: 2012-06-27
Granted: 2015-01-22
Abstract: Fahrzeugbodenanordnung (100) für ein Fahrzeug, bei der ein aus Harz hergestellter Kraftstofftank (110) an einem Boden des Fahrzeugs angebracht ist, hinter dem Kraftstofftank (110) ein Auspuffschalldämpfer (120) installiert ist und ein von einer Vorderseite des Fahrzeugs her verlaufendes Auspuffrohr (130) die Seite des Kraftstofftanks (110) passiert und mit dem Auspuffschalldämpfer (120) verbunden ist, wobei die Konstruktion Folgendes aufweist: ein zwischen dem Kraftstofftank (110) und dem Auspuffschalldämpfer (120) installiertes Aufhängungselement (140), das in Querrichtung des Fahrzeugs verläuft, und ein Stoppelement (150), das zwischen dem Aufhängungselement (140) und dem Auspuffschalldämpfer (120) vom Fahrzeugboden herabhängt, wobei eine vertikale Position des Stoppelements (150) eine vertikale Position des Auspuffschalldämpfers (120) überlappt, wobei sich das Aufhängungselement (140) auf einer Trajektorie befindet, die sich durch Drehen des Stoppelements (150) in Richtung einer Frontseite des Fahrzeugs um einen Punkt ergibt, an dem das Stoppelement (150) vom Fahrzeugboden herabhängt.
Patent DE-102012214123-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem für landwirtschaftliche Geräte
Inventor: FU CHANGZHI
IPC: A01B1/22
Filed: 2012-08-09
Granted: 2018-09-06
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung für landwirtschaftliche Geräte, zur Verbindung von eigentlichem Werkzeug (1) und Stiel oder Griff landwirtschaftlicher Geräte;wobei die Verbindungsvorrichtung aus einer mit dem eigentlichen Werkzeug fest verbundenen Verbindungsmanschette (2), einer Kernstange und einer Endabdeckung besteht;wobei die Kernstange aus einem konischen Abschlussstück (7) und einer Futterstange (9) besteht, welche fest miteinander verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dassdie Verbindungsmanschette (2) aus einem mittels eines Verbindungsteils fixierten Befestigungsstück (3) und einer Fixierplatte (6) besteht;die Endabdeckung aus einer Abdeckhülse (11), einem Endstopfen (12) und einer Werkzeughalterung (13) besteht;sich an einem Ende des Werkzeugstiels das konische Abschlussstück (7) und am anderen Ende die Werkzeughalterung (13) befindet; und das Ende des konischen Abschlussstücks (7) des Werkzeugstiels in das Befestigungsstück (3) der Verbindungsmanschette (2) gesteckt ist.
Patent DE-102012216679-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit Spritzschutzvorrichtung und Sensorvorrichtung
Inventor: LOELSBERG BERND
IPC: B05B1/28
Filed: 2012-09-18
Granted: 2018-03-08
Abstract: Reinigungsvorrichtung (01) für ein Portionierbesteck zum Portionieren von Lebensmitteln mit einem oben offenen Behälter (02), der (02) eine Einrichtung (11, 15) zur Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit in den Behälter (02) und mindestens eine Abflussöffnung (04) aufweist, wobei die Einrichtung (11, 15) zur Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit zumindest ein Trägermodul (11) und mindestens eine Düse (16) zur Abgabe von Reinigungsflüssigkeit und eine Ventileinrichtung (21) aufweist, und mit einer entfernbar im und/oder am Behälter (02) angeordneten Spritzschutzvorrichtung (05), gekennzeichnet durch eine Sensorvorrichtung (26) zur Ermittlung des Vorhandenseins der Spritzschutzvorrichtung (05) beim Behälter (02), wobei die Spritzschutzvorrichtung (05) derart in definierter Position beim Behälter (02) positionierbar ist, dass die zu reinigenden Teile durch eine Einlegeöffnung (07) der Spritzschutzvorrichtung (05) in einen Reinigungsraum (06) in den Wirkungsbereich der Düse (15) gebracht werden können.
Patent DE-102012216740-B4 (DE)
Title: Silizium-Solarzelle, die durch Zerteilen einer auf einem Silizium-Wafer ausgebildeten Ausgangssolarzelle erzeugt ist, Photovoltaikmodul und Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle
Inventor: KRAUSE ANDREAS
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-09-19
Granted: 2016-06-02
Abstract: Silizium-Solarzelle (560, 570),  die durch Zerteilen einer auf einem Silizium-Wafer (300) ausgebildeten Ausgangssolarzelle (500) erzeugt ist,  wobei der Silizium-Wafer (300) eine Oberfläche (350) aufweist, die zu mindestens 80% durch eine {100}-Ebene gebildet wird,  wobei der Wafer (300) eine erste Außenkante (310) aufweist,  wobei eine Spaltebene (260) des Wafers (300) die Oberfläche (350) parallel zu zwei gegenüberliegenden Außenkanten (320, 340) des Wafers (300) in einer Schnittlinie (390) schneidet,  wobei die Ausgangssolarzelle (500)) entlang dieser Schnittlinie (390) geteilt ist,  wobei eine Bruchkante entlang der Schnittlinie (390) im überwiegenden Bereich keine Sollbruchmarkierung aufweist,  wobei die Bruchkante an einem oder beiden Eckbereichen eine Sollbruchmarkierung (370, 380) aufweist.
Patent DE-102012224183-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Emission von antimikrobieller Strahlung zur Anwendung auf menschlicher Haut
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61L2/10
Filed: 2012-12-21
Granted: 2021-10-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur kosmetischen und/oder medizinischen Behandlung der menschlichen Haut, welche als selbständig handhabbares Handgerät (1) ausgeführt ist, mit einer Energiequelle, mit zumindest einer Strahlungsquelle (10), die zumindest eine Leuchtdiode (10) aufweist, zur Erzeugung und Emission von antimikrobieller elektromagnetischer Strahlung (11, 12) mit einer Wellenlänge zwischen 250 und 700 nm, einer Stellvorrichtung (7) zur Einstellung der Strahlungsintensität sowie einer Steuereinheit zur Regelung der Strahlungsemission, mit einem Fokuselement zur Fokussierung der emittierten Strahlung (11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass- die Strahlungsquelle (10) blaues bis violettes Licht (11) mit einer Wellenlänge zwischen 400 und 490 nm, vorzugsweise kurzwelliges Blau-/Violettlicht mit einer Wellenlänge zwischen 400 und 410 nm, daneben ultraviolette Strahlung (12) mit einer Wellenlänge von 250-380 nm, vorzugsweise 260-280 nm, oder im wesentlichen rote Strahlung (12) mit einer Wellenlänge von 600-700 nm, vorzugsweise 605-660 nm erzeugt und emittiert,- die Vorrichtung (1) benachbart zur Strahlungsemissionszone zumindest einen Abstandshalter aufweist, um einen definierten Abstand zwischen der Vorrichtung (1) und der zu behandelnden Haut einzustellen und- die Vorrichtung (1) einen an die Steuereinheit gekoppelten Geruchssensor zur Erfassung bakteriell bedingter Schlechtgerüche der Haut und in Abhängigkeit davon Regelung der Strahlungsemission aufweist.
Patent DE-102013001040-B4 (DE)
Title: Schweller für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: WERUM DANIEL
IPC: B29C41/34
Filed: 2013-01-22
Granted: 2017-05-11
Abstract: Schweller (1) für eine Fahrzeugkarosserie bestehend aus einem einoder mehrteiligen, metallischen Profilteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass auf einer dem Fahrgastinnenraum (4) der Fahrzeugkarosserie (10) zugewandten ebenen Innenseite (2a) des Schwellers (1) ein in Profilrichtung des Schwellers (1) verlaufender ebener Verstärkungsstreifen (3) angebracht ist, der in etwa die gleiche Wandstärke aufweist wie die ebene Innenseite (2a) des Schwellers (1) und der aus einem faserverstärktem Kunststoff besteht.
Patent DE-102013103024-B4 (DE)
Title: LED-Modul mit Belüftungs- und Entgasungseinrichtung
Inventor: KWETKAT STEFAN
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-03-25
Granted: 2019-05-23
Abstract: LED-Modul (10)mit einem Träger (19), auf dem ein LED-Bauelement (11) montiert und kontaktiert ist,mit einer optisch durchlässigen Kappe (20), die das LED-Bauelement (11) unter Abgrenzung eines Innenraums (23) überspannt und durch einen Verguss (22), der die Platte (19) bedeckt und den Rand (21) der Kappe (20) einfasst, an dem Träger (19) abgedichtet gehalten ist, mit einer Belüftungs- und Entgasungseinrichtung (25),wobei die Belüftungs- und Entgasungseinrichtung (25), die in der Kappe (20) ausgebildet und durch eine Gruppe von Mikroperforationslöchern (27) gebildet ist, die sich zwischen dem Innenraum (23) und der Umgebung (24) erstrecken, wobei jedes Mikroperforationsloch (27) an seiner engsten Stelle einen Durchmesser zwischen 20 µm und 40 µm aufweist.
Patent DE-102013103663-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines eine Dekorschicht aufweisenden Elastomer-Bodenbelags und Elastomer-Bodenbelag mit einer Dekorschicht
Inventor: RISCHER DIETER
IPC: E04F15/16
Filed: 2013-04-11
Granted: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Elastomer-Bodenbelags, das folgende Schritte umfasst: Bereitstellen einer ersten Kautschukmischung (2); Bereitstellen eines Dekor-Trägermaterials (6), das bereichsweise mit einer Dekorschicht (7) versehen ist, wobei die Dekorschicht (7) eine zweite Kautschukmischung enthält; Formgeben der ersten Kautschukmischung (2) durch Überführen in ein Kautschuk-Flächengebilde (5); Aufbringen des mit der Dekorschicht (7) versehenen Dekor-Trägermaterials (6) auf das Kautschuk-Flächengebilde (5), wobei die Dekorschicht (7) mit dem Kautschuk-Flächengebilde (5) in Berührung kommt; Vulkanisieren des Kautschuk-Flächengebildes (5) mit der darauf aufgebrachten Dekorschicht (7), wobei sich die Dekorschicht (7) mit dem Kautschuk-Flächengebilde (5) verbindet; Entfernen des Dekor-Trägermaterials (6). Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen auf diese Weise hergestellten Elastomer-Bodenbelag.
Patent DE-102013105894-B4 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: FIGGE HANS-JOACHIM
IPC: H02G3/18
Filed: 2013-06-07
Granted: 2018-03-29
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät der Gebäudesystemtechnik mit einem die zur Funktion notwendigen elektrischen/elektronischen Bauteile aufnehmenden Grundmodul (1), dem ein zumindest ein verstellbares Betätigungsglied (2) aufweisendes Betätigungsmodul (3) zugeordnet ist, wobei das Grundmodul (1) eine mit mehreren elektrischen Schaltelementen (4) bestückte elektrische Leiterplatte (5) aufweist, wobei die elektrischen Schaltelemente (4) dem zumindest einen Betätigungsglied (2) zugeordnet sind und wobei dem Grundmodul (1) ein rückseitig an einer Installationswand zur Anlage kommender Designrahmen (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Leiterplatte (5) des Grundmoduls (1) mit zumindest vier Schaltelementen (4) bestückt ist, und dass das Betätigungsmodul (3) aus einer haltend mit dem Grundmodul (1) verbindbaren Funktionsplatte (7), dem zumindest einen Betätigungsglied (2), das verstellbar an der Funktionsplatte (7) gehalten ist und über einen Betätigungsnocken (9) mit einem der zumindest vier elektrischen Schaltelemente (4) zusammenwirkt, und zumindest zwei wieder entfernbar an der Funktionsplatte (7) festlegbaren Blenden (8) besteht.
Patent DE-102013112727-B4 (DE)
Title: Kühlsystem
Inventor: DECKER SALVATORE
IPC: H01M10/6569
Filed: 2013-11-19
Granted: 2023-09-07
Abstract: Kühlsystem (10), insbesondere zur Kühlung einer zum rein elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs vorgesehenen Kraftfahrzeugbatterie, mit
 einem ein Kühlvolumen (V) begrenzenden Sammlergehäuse (14), wobei das Kühlvolumen (V) eine Kühlflüssigkeit aufweist,
 einer thermisch an dem Kühlvolumen (V) angebundenen Kühlplatte (12) zur Wärmeübertragung,
 mehreren in das Kühlvolumen (V) einmündenden Kühlkanälen (20), insbesondere zur jeweiligen Kühlung einer einzelnen Batteriezelle,
 wobei das Kühlvolumen (V) in Schwerkraftrichtung oberhalb der Kühlplatte (12) und oberhalb der Kühlkanäle (20) ein mit mehreren, insbesondere allen, Kühlkanälen (20) verbundenes Sammelvolumen (V S ) zur Aufnahme von Gasen in einem oberhalb zur Kühlplatte (12) beabstandeten Gasvolumen (V G ) aufweist.
Patent DE-102013201822-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines PET- oder SPECT-Bilddatensatzes und Hybridbildgebungsmodalität hierfür
Inventor: HEISMANN BJÖRN
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-02-05
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines PET- oder SPECT-Bilddatensatzes eines wenigstens teilweise bewegten Untersuchungsobjekts mit den Schritten:
 - Aufnahme einer Vielzahl von PET- oder SPECT-Messsignalen (5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12) aus einem Untersuchungsbereich,
 - Aufnahme einer Vielzahl den Untersuchungsbereich abbildenden Anatomie-Bilddatensätz (13, 14, 15, 16, 17, 18) mit einer zweiten Bildgebungsmodalität (2) zeitgleich zur Aufnahme der PET- oder SPECT-Messsignale (5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12),
 - Ermittlung der Ähnlichkeit eines mit der zweiten Bildgebungsmodalität (2) zu einem Zeitpunkt t' aufgenommenen Anatomie-Referenzbilddatensatzes mit wenigstens einem zu einem anderen Zeitpunkt aufgenommenen Anatomie-Bilddatensatz(13, 14, 15, 16, 17, 18) und/oder Vorgabe einer temporalen Gewichtungsfunktion (21, 25, 30), und
 - Erzeugung des PET- oder SPECT-Bilddatensatzes unter Berücksichtigung der Ähnlichkeit der Anatomie-Bilddatensätze (13, 14, 15, 16, 17, 18) bzw. der temporaler Gewichtung der PET- oder SPECT-Messsignale (5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12).
Patent DE-102013207603-B4 (DE)
Title: Effiziente Ausführung von Jobs in einem gemeinsamen Pool von Ressourcen
Inventor: LI MIN
IPC: G06F9/50
Filed: 2013-04-25
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung beziehen sich auf eine gemeinsame Gruppe von Ressourcen und die effiziente Verarbeitung von einem oder mehreren Jobs in der gemeinsamen Gruppe von Ressourcen. In der gemeinsamen Gruppe von Ressourcen werden Tools bereitgestellt, um auf eine Topologie der gemeinsamen Ressourcen, darunter physische und virtuelle Maschinen sowie auch Speichervorrichtungen, zuzugreifen und diese zu organisieren. Die Topologie wird an einem bekannten Speicherort gespeichert und für die effiziente Zuordnung von einem oder mehreren Jobs in Reaktion auf die Hierarchie genutzt.
Patent DE-102013211557-B4 (DE)
Title: System und verfahren für eine schaltung mit geschalteten kondensatoren
Inventor: CEBALLOS JOSE LUIS
IPC: H03M3/02
Filed: 2013-06-19
Granted: 2017-05-24
Abstract: Schaltung, welche Folgendes aufweist: eine Vorwärtswegschaltung, welche Folgendes aufweist: einen Verstärker, einen automatisch auf null abgleichenden Schalter, der zwischen einen Eingang des Verstärkers und einen Ausgang des Verstärkers geschaltet ist, eine erste Zerhackerschaltung mit einem Eingang, der mit einem Eingang der Vorwärtswegschaltung gekoppelt ist, und einem Ausgang, der mit dem Eingang des Verstärkers gekoppelt ist, eine zweite Zerhackerschaltung mit einem Eingang, der mit dem Ausgang des Verstärkers gekoppelt ist, und einem Ausgang, der mit einem Ausgang der Vorwärtswegschaltung gekoppelt ist, eine Rückkopplungsschaltung, welche Folgendes aufweist: einen Rückkopplungsschalter, einen Rückkopplungskondensator, der ein mit einem Ausgang des Verstärkers gekoppeltes erstes Ende aufweist, eine dritte Zerhackerschaltung, die zwischen den Eingang der Vorwärtswegschaltung und ein erstes Ende des Rückkopplungsschalters geschaltet ist, eine vierte Zerhackerschaltung, die zwischen ein zweites Ende des Rückkopplungsschalters und ein zweites Ende des Rückkopplungskondensators geschaltet ist.
Patent DE-102013215881-B4 (DE)
Title: Fußhebelwerk für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem derartigen Fußhebelwerk
Inventor: SCHIWIORA NILS
IPC: G05G1/30
Filed: 2013-08-12
Granted: 2023-07-06
Abstract: Fußhebelwerk (2) für ein Fahrzeug (1), mit einem Lagerbock (4) und mit einem mittels zumindest eines Federelements (20) federkraftbelasteten Fußpedal (14), das eine drehfest mit demselben verbundene Lagerachse (16) aufweist, die ihrerseits in Lagerwangen (6, 7) des Lagerbocks (4) drehbar gelagert ist, wobei ein Drehwinkelsensor (21) zur Erfassung des Drehwinkels des Fußpedals (14) relativ zum Lagerbock (4) vorgesehen ist, der durch eine am Lagerbock (4) angeordnete Sensoreinheit (22) und eine zu derselben korrespondierende und in die Lagerachse (16) integrierte Gebereinheit (23) gebildet ist, wobei der Lagerachse (16) des Fußpedals (14) eine am Lagerbock (4) drehgelagerte Wippe (25) zugeordnet ist, mit einem ersten Ende (27), das sich über das Federelement (20) am Fußpedal (14) abstützt, und mit einem zweiten Ende (28), das sich, eine Kraft-Hysterese erzeugend, radial an der Lagerachse (16) des Fußpedals (14) oder einem mit der Lagerachse (16) drehfest verbundenen Kontaktteil (29) in Umfangsrichtung der Lagerachse (16) oder des Kontaktteils (29) relativverschiebbar zu derselben/demselben reibend abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (4) durch zwei Lagerbock-Hälften (8, 9) gebildet ist, die in einem Bereich zwischen den Lagerwangen (6, 7) untereinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-102013217836-B4 (DE)
Title: Traktionsbatterie für ein Fahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung dafür
Inventor: KUCHENBUCH KAI
IPC: H01M50/209
Filed: 2013-09-06
Granted: 2015-08-06
Abstract: Traktionsbatterie für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit einem Batteriegehäuse (1), in dem eine Vielzahl von Batteriezellen (7) gelagert sind, die über Polverbinder (11), die an einem gemeinsamen Trägerelement (19) befestigt sind, elektrisch miteinander zu einem Batteriesystem verschaltet sind, wobei die Polverbinder (11) auf der, den Batteriezellen (7) zugewandten Innenseite des Trägerelements (19) angeordnet sind und die Polverbinder (11) nach außen vollständig vom Kunststoffmaterial des Trägerelements (19) überdeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (19) ein Mehrlagenaufbau ist, und zwar mit einer den Batteriezellen (7) zugewandten inneren Teilplatte (17), in der die Polverbinder (11) als Hochvoltkomponenten integriert sind, und einer mittleren Isolierplatte (23) zur elektrischen Isolierung der inneren Teilplatte (17) nach außen, und einer äußeren, ebenfalls isolierenden Teilplatte (21), in der die weiteren elektrischen Batteriekomponenten (13), das heißt Niedervoltkomponenten, integriert sind.
Patent DE-102014100375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sterilisieren eines Behälters
Inventor: SERVENTI FRANCO
IPC: A61L2/04
Filed: 2014-01-14
Granted: 2019-02-07
Abstract: Vorrichtung zur Entpyrogenisierung eines Behälters, umfassend:
 - eine Düse (2) zur Flammensterilisation; - Mittel (3) zum Einfügen dieser Düse (2) in den Behälter (8), wobei die Düse (2) eine Vielzahl von Flammen erzeugt, die sich von der Düse (2) wegführend entlang unterschiedlicher Richtungen erstrecken, wobei diese Vielzahl von Flammen seitliche Flammen umfasst, die sich quer zu einer Einfügerichtung (7) der Düse (2) in den Behälter (8) entwickeln, sowie eine stirnseitige Flamme (90), die sich entlang der Einfügerichtung (7) der Düse (2) entwickelt, und wobei mindestens zwei Flammen in einem unterschiedlichen Abstand von einem Ende (20) der Düse (2) erzeugt werden;
 - einen Knallgasgenerator (4), der geeignet ist, die Düse (2) zu speisen.
Patent DE-102014100667-B4 (DE)
Title: Härtemesseinrichtung zur Messung der Härte eines Wattewickels und Verfahren zur Qualitätsprüfung eines Wattewickels
Inventor: FELDER MARTIN
IPC: G01N3/08
Filed: 2014-01-21
Granted: 2016-06-16
Abstract: Härtemesseinrichtung zur Bestimmung der Härte eines Wattewickels, umfassend einen kraft- oder druckbelasteten Prüfkörper, mittels dessen Eindringtiefe in den Wattewickel die Härte des Wattewickels bestimmbar ist, wobei die Eindringtiefe des Stempels (7) in den Wattewickel direkt oder indirekt messbar ist, wobei der Prüfkörper mit einer Achse (8) zusammenwirkt, dessen axiale Bewegung durch eine Messvorrichtung erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft- oder Druckbelastung des Prüfkörpers durch mindestens ein Gewicht (11) aufgebracht wird, das innerhalb eines Gehäuses (2) der Härtemesseinrichung (1) vertikal bewegbar ist und geführt wird, wobei außerhalb des Gehäuses eine Messuhr angeordnet werden kann, die spielfrei mit der Achse (8) zusammenwirkt
Patent DE-102014201782-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion der Abwärme eines Dieselmotors
Inventor: BRINKMANN BERND
IPC: F02D41/04
Filed: 2014-01-31
Granted: 2016-07-07
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Dieselmotors (2) mit einem Dieselpartikelfilter (16), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: – Bestimmen einer momentanen Abgastemperatur des Dieselmotors (2); – Vergleichen der momentanen Abgastemperatur mit einem ersten Abgastemperaturschwellwert; und – Erhöhen einer Massendurchflussrate einer Ladeluft des Dieselmotors (2), wenn die momentane Abgastemperatur größer als der erste Abgastemperaturschwellwert ist, wobei die Massendurchflussrate der Ladeluft wieder gesenkt wird, wenn die bestimmte momentane Abgastemperatur unter einem zweiten Abgastemperaturschwellwert liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abgastemperaturschwellwert so gewählt ist, dass eine passive Regeneration des Dieselpartikelfilters (16) weiterhin zuverlässig erfolgt, wenn die Abgastemperatur nicht dauerhaft unter den zweiten Abgastemperaturschwellwert fällt.
Patent DE-102014202033-B4 (DE)
Title: Mobiles medizinisches Gerät sowie Verfahren zur Steuerung einer Bewegung des mobilen medizinischen Geräts
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: A61G13/02
Filed: 2014-02-05
Granted: 2017-07-06
Abstract: Medizinisches Gerät (40), welches ein Fahrwerk (41) und eine Steuerungsvorrichtung (42) umfasst, wobei  – das medizinische Gerät (40) mittels des Fahrwerks (41) zu einer Bewegung in zumindest zwei Raumrichtungen auf einer Fahrebene (39) und zu einer Drehbewegung um eine Drehachse (46), welche senkrecht auf der Fahrebene (39) steht, ausgebildet ist und  – die Steuerungsvorrichtung (42) zur Steuerung des Fahrwerks (41) ausgebildet ist,  wobei die Steuerungsvorrichtung (42) zumindest ein Bedienelement (44) umfasst, welches zur Steuerung des Fahrwerks (41) ausgebildet ist und zur Bedienung durch ein Bedienpersonal vorgesehen ist,  wobei das zumindest eine Bedienelement (44) zu einer vertikalen Bedienelement-Bewegung senkrecht zur Fahrebene (39) ausgebildet ist, wobei die Steuerungsvorrichtung (42) dazu ausgebildet ist, anhand der vertikalen Bedienelement-Bewegung des zumindest einen Bedienelements (44) eine Verschiebung der Drehachse (46) des medizinischen Geräts (40) zu veranlassen.