baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011105112-U1 (DE)
Title: Sockel für ein Schlag-/Trittgerät
IPC: A63B69/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Sockel für ein Schlag-/Trittgerät, der einen Basiskörper (10) umfasst, der einen unteren Hohlraum (11), eine Verbindungsplatte (12), mindestens ein Verbindungselement (13), mehrere obere Verstärkungssäulen (14) und mehrere untere Verstärkungssäulen (15) aufweist, wobei der untere Hohlraum (11) an der Unterseite des Basiskörpers (10) ausgebildet ist, wobei die Verbindungsplatte (12) den unteren Hohlraum (11) von oben abdeckt, wobei die Verbindungselemente (13) an der Verbindungsplatte (12) angeordnet sind, wobei die oberen Verstärkungssäulen (14) an der Oberseite der Verbindungsplatte (12) nach innen vertieft und die unteren Verstärkungssäulen (15) an der Unterseite der Verbindungsplatte (12) nach innen vertieft ausgebildet sind, wobei sich die unteren Verstärkungssäulen (15) jeweils unter den entsprechenden oberen Verstärkungssäulen (14) befinden.
Patent DE-202011106557-U1 (DE)
Title: Mikrobiologische Kulturplatte mit integriertem Ausstrichsystem
IPC: C12M1/22
Filed: 2011-10-07
Abstract: Mikrobiologische Kulturplatte mit integriertem Ausstrichsystem (9), das ein dreh-, heb- und senkbares Ausstrichelement (7) enthält und das unterhalb eines drehbaren Deckels (1) angebracht ist und bei Zusammenführung des Deckels (1) und eines Unterteils (23) in steriler Atmosphäre im Unterteil (23) manipulierbar ist, gekennzeichnet dadurch, dass der Deckel (1) und das Unterteil (23) radialsymmetrische Schalen sind, wobei der Deckel (1) das Unterteil (23) formschlüssig, unlösbar übergreift, der Deckel (1) gegen das Unterteil (23) verdrehbar ist, und der Deckel (1) ein außermittig angeordnetes Ausstrichsystem (9) mit einem auf einen eingegossenen, verfestigten und ebenen Nährboden im Unterteil (23) absenkbaren und hebbaren Ausstrichelement (7) aufweist, letzteres minimal einen Radius des Unterteils (23) bildet und das Ausstrichelement (7) jeweils in einer Vierteldrehung zwei Endlagen seiner Absenkung oder seiner Hebung erreicht.
Patent DE-202011106812-U1 (DE)
Title: Wendeschloss
IPC: E05B63/04
Filed: 2011-10-18
Abstract: Wendeschloss (1) mit einem Hauptschlosskasten (4) und einer auf Höhe einer Mittelachse (2) desselben aus einem Stulp (9) vortretenden Falle (3), mit beiderseits der Mittelachse (2) angeordneter Zylindereinstecköffnungen (12, 13), wobei ein Riegel (7, 8) zweitourig vorschließbar und mittels einer Zuhaltung (25) sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweitourigen Schließausnehmungen (21, 22, 23, 24) für den Eingriff des Schließbartes eines in einer der Zylindereinstecköffnungen (12, 13) aufgenommenen Zylinders an einem Steuerungsschieber (20) angebracht sind, welcher die Zuhaltung (25) lagert.
Patent DE-202011107458-U1 (DE)
Title: Leitungsführungskanal aus Metall mit Haube zur Schnittkaschierung
IPC: H02G3/04
Filed: 2011-11-04
Abstract: Leitungsführungskanal aus Metall mit mehreren Kabelkanalabschnitten zur Aufnahme von Kabel oder Leitungen, umfassend für jeden Kabelkanalabschnitt: – ein U-förmiges Unterteil (1) mit einem Boden (3) und Seitenwänden (2) mit daran ausgebildeten Deckelhalteprofilen (4), – einem U-förmigen Oberteil (10) mit Seitenwänden (11) und daran ausgebildeten Formprofilen (12), welche mit den Deckelhalteprofilen (4) des Unterteils (1) korrespondieren, dadurch gekennzeichnet, dass an der Übergangsstelle (40) der aufeinanderstoßenden Kabelkanalabschnitte eine U-förmige Haube (30) vorgesehen ist, die aus einer Grundplatte (33) und zwei Seitenwänden (31) besteht, wobei an den Innenseiten der beiden Seitenwände (31) jeweils ein Vorsprung (34) vorgesehen ist, der in eine am Unterteil (1) des Leitungsführungskanals ausgebildeten Rinne (5) greift, und die Abschnitte des Oberteils (10) und des Unterteils (1) des Leitungsführungskanals an der Übergangsstelle (40) überlappt.
Patent DE-202011111112-U1 (DE)
Title: Scheibe mit einem elektrischen Anschlusselement
IPC: H05B3/84
Filed: 2011-02-15
Abstract: Eine Scheibe mit einem elektrischen Anschlusselement, umfassend:
 - ein Substrat aus Glas (1) mit einem ersten thermischen Ausdehnungskoeffizienten von 8 × 10 -6 /°C bis 9 × 10 -6 /°C,
 - eine elektrisch leitfähige Struktur (2) mit einer Schichtdicke von 5 µm bis 40 µm, die Silberpartikel und Glasfritten enthält, auf einem Bereich des Substrats (1),
 - ein Anschlusselement (3) mit einem zweiten thermischen Ausdehnungskoeffizienten ≤ 4 × 10 -6 /°C, wobei die Differenz zwischen dem ersten und dem zweiten Ausdehnungskoeffizienten ≥ 5 × 10 -6 /°C ist und
 - eine Schicht einer Lotmasse (4), die das Anschlusselement (3) mit Teilbereichen der elektrisch leitfähigen Struktur (2) elektrisch verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (3) zumindest 55 Gew.-% bis 70 Gew.-% Eisen, 30 Gew.-% bis 45 Gew.-% Nickel, 0 Gew.-% bis 5 Gew.-% Kobalt, 0 Gew.-% bis 1 Gew.-% Magnesium, 0 Gew.-% bis 1 Gew.-% Silizium oder 0 Gew.-% bis 1 Gew.-% Kohlenstoff enthält.
Patent DE-202012002543-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2012-03-14
Abstract: Einkaufswagen mit einem auf Lenkrollen (4) montierten Untergestell (3), einem Bedienungsgriff (2), um ihn zu bewegen und lenken, und einem Korb (5) zur Aufnahme von Waren, gekennzeichnet durch ein bewegliches Abschlussmittel (22) ausgebildet zum Öffnen und Schliessen einer Öffnung an einer Wand des Korbs (5), wobei das bewegliche Abschlussmittel so ausgebildet ist, dass das Öffnen unabhängig von der Tatsache, ob der Korb (5) voll oder leer ist, ermöglicht wird.
Patent DE-202012004455-U1 (DE)
Title: Komponente einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine
IPC: F02M59/10
Filed: 2012-05-03
Abstract: Komponente einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Bauteil (30) mit federnden Eigenschaften aus einem korrosionsbeständigen Stahlwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Stahlwerkstoff ein martensitischer Stahlwerkstoff ist.
Patent DE-202012005199-U1 (DE)
Title: Zusammengesetztes Hausboot aus einer schwimmfähigen Plattform und einem Chalet
IPC: B63B35/44
Filed: 2012-05-25
Abstract: Zusammengesetztes Hausboot aus einer Schwimmfähigen Plattform und einem Chalet dadurch gekennzeichnet, dass hier die Schwimmfähige Plattform fest mit dem Chalet verbunden wird.
Patent DE-202012005772-U1 (DE)
Title: Volant und Markise
IPC: E04F10/00
Filed: 2012-06-14
Abstract: Volant (13) für eine Markise (10), insbesondere zum Befestigen an einem Ausfallprofil der Markise, zumindest aufweisend 1.1. mindestens eine Aufrolleinrichtung zum Aufrollen und/oder Abrollen des Volants (13), dadurch gekennzeichnet, dass 1.2. eine Aufrollrichtung (A) des Volants (13) zu dem Ausfallprofil (12) der Markise (10) gerichtet ist, wobei der Volant (13) um das freie Ende (15) gewickelt wird.
Patent DE-202012006914-U1 (DE)
Title: Schallwellenführung für Tablet PCs und Smartphones
IPC: G10K11/18
Filed: 2012-07-17
Abstract: Schallwellenführung integriert in die nachrüstbare Rückschale (2) eines Tablet PCs oder Smartphones (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Schallwellen (4) eines oder mehrerer Lautsprecher (5) durch die Schallenwellenführung (3) in Richtung des Betrachters umgelenkt wird.
Patent DE-202012007656-U1 (DE)
Title: Stützverband für Tiere zur Stabilisierung von medizinischen Verbänden
IPC: A61D9/00
Filed: 2012-08-12
Abstract: Verbandschutz, insbesondere für Gliedmassen bei Hunden und Katzen, dadurch gekennzeichnet, dass er aus drei Modulen besteht. Unteranspruch hierzu: Verbandschutz nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Modulen besteht Verbandschutz nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Modul in Kombination mit einem herkömmlichen Geschirr besteht
Patent DE-202012010440-U1 (DE)
Title: Energiespardüse mit Flammeninnenkranz für Küchengasherde
IPC: F24C3/08
Filed: 2012-10-29
Abstract: Energiespardüse mit Flammeninnenkranz für Küchengasherde, dadurch gekennzeichnet, dass das austretende Gas bzw. Gas-Luft-Gemisch durch eine nach innen weisende Anordnung der Austrittsöffnungen (3) in Richtung des Mittelpunktes des Koch- bzw. Bratgefäßbodens geleitet wird.
Patent DE-202012011399-U1 (DE)
Title: Falt- und steckbare Papiermütze
IPC: A42B1/00
Filed: 2012-11-29
Abstract: Falt- und steckbare Papiermütze dadurch gekennzeichnet, dass die beiden unterschiedlichen Teile a und b reversibel steckbar verbunden werden.
Patent DE-202012011674-U1 (DE)
Title: Führung für einen Hubmechanismus, insbesondere für medizinische Zwecke
IPC: A61G7/00
Filed: 2012-02-09
Abstract: Vertikale Führung für eine Hubvorrichtung insbesondere für Bettgestelle, Operationstische und ähnliches, bevorzugt im medizinischen und veterinärmedizinischen Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem gemeinsamen Chassis (2) zumindest zwei ebene Kinematiken (1, 1') vorgesehen sind, die jeweils einen um eine Basisachse (3, 3') schwenkbaren Basisarm (4, 4') aufweisen, dass an jedem Basisarm um eine Zwischenachse (5, 5') ein Endarm (6, 6') schwenkbar gelagert ist und dass ein gemeinsames Bettgestell (8) um jeweils eine Bettachse (7, 7') schwenkbar mit den Endarmen (6, 6') verbunden ist, dass alle genannten Achsen parallel zu einer Horizontalebene (10) verlaufen, und dass die beiden Mittelebenen der ebenen Kinematiken (1, 1') normal zur Horizontalebene (10) verlaufen und einander unter einem Winkel von zumindest 10° schneiden.
Patent DE-202012012862-U1 (DE)
Title: Hölzer in dauerndem Boden- oder Wasserkontakt
IPC: B27K5/00
Filed: 2012-09-11
Abstract: Holzmast in dauerndem Boden- oder Wasserkontakt mit einer Vorrichtung zum Fäulnisschutz und/oder zur Erhöhung der Biegefestigkeit und/oder Standsicherheit, erhältlich dadurch, dass (a) eine sauerstoffzehrende Zubereitung, die von einer luftdicht abschließenden Einrichtung umschlossen ist, oder (b) ein das Holz umschließendes, ein Metall enthaltendes Flächengebilde, wobei das Metall sauerstoffzehrende Eigenschaften aufweist und ausgewählt ist aus Aluminium, Eisen, Magnesium, deren Mischungen oder deren Legierungen, am Erd-/Luftbereich oder Wasser-/Luftbereich der Hölzer angebracht wird.
Patent DE-202012101012-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrad und Vorrichtung zur Herstellung eines Fahrzeugrades
IPC: B60B1/04
Filed: 2012-03-21
Abstract: Fahrzeugrad (1), umfassend eine Lauffläche (11) und eine Anschlussnabe (12), die durch radial ausgerichtete Speichen (13) miteinander verbunden sind, wobei die Lauffläche (11) aus Faserverbundwerkstoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichen (13) von Stäben gebildet sind, die in Bohrungen (14) in der Lauffläche (11) enden und dass die Anschlussnabe (12) von einem Kugellager gebildet ist.
Patent DE-202013002579-U1 (DE)
Title: Umstellung der anaeroben Fahrweise von Hähnchenmästereien auf eine aerobe Fahrweise
IPC: A61L9/015
Filed: 2013-03-15
Abstract: Dass ein Lüftungsanteil von bis zu 30% bei der Hähnchenmast mit einem OZON-Anteil bis max. 10% vermischt wird.
Patent DE-202013006860-U1 (DE)
Title: Silageverdichtungseinrichtung
IPC: A01F25/18
Filed: 2013-07-31
Abstract: Silageverdichtungseinrichtung, die von einem Schlepper (1) aufnehmbar und betreibbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Silageverdichtungseinrichtung (2) wenigstens eine mittels einer Schwenkachse (8) an einem Träger (3) angelenkte Kantenverdichtungsvorrichtung (9) aufweist, wobei die Kantenverdichtungsvorrichtung (9) gegenüber dem Träger (3) in eine Arbeitsstellung (19) schwenkbar ist, in der die Kantenverdichtungsvorrichtung (9) zum Verdichten eines Seitenrandes (18) eines Silos (17) zu ihrer der Schwenkachse (8) abgewandten Außenseite (12) abfallend geneigt ist, und  in eine Transportstellung (11) schwenkbar ist, in der die Kantenverdichtungsvorrichtung (9) zu ihrer Außenseite (12) angestellt ist, und  die Silageverdichtungseinrichtung (2) Schwenkmittel (13) aufweist zum Schwenken der Kantenverdichtungsvorrichtung (9) von der Arbeitsstellung (19) in die Transportstellung (11) und von der Transportstellung (11) in die Arbeitsstellung (19) und zum Pressen der Kantenverdichtungsvorrichtung (9) in der Arbeitsstellung (19) gegen den Seitenrand (18) des Silos (17).
Patent DE-202013007863-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Entfernen eines Teils
IPC: B25B27/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Werkzeug (1) gebildet aus einem länglich ausgestalten Blech zum Entfernen eines Bauteils (10), dadurch gekennzeichnet dass das Blech gegen dessen eine Ende hin eine flächige Ausfräsung (2) aufweist und dadurch eine Kante (3) gebildet wird, so dass beim Einschieben des Werkzeugs (1) in einen Schlitz (12) des zu entfernenden Bauteil (10) die Kante (3) am Ende des Schlitzes (12) eingreifen kann und so das Bauteil (10) mit dem Werkzeug (1) herausziehbar ist.
Patent DE-202013008504-U1 (DE)
Title: Handtasche/Tragetasche mit ein bis -zweiseitiger Sitzfunktion
IPC: A45C7/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Handtasche/Tragetasche mit einer abklappbaren Sitzschutzfläche dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche eine doppelte Wand besitzt (1), die aus wasserundurchlässigem Material wie zum Beispiel LKW Plane, Kunststofffolie oder Kunstleder besteht und im unteren Bereich fest mit der Tasche vernäht ist.
Patent DE-202013009210-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
IPC: E05B63/14
Filed: 2013-10-18
Abstract: Verriegelungseinrichtung (1) mit einem Fallenriegel (6), der unter Einwirkung einer Fallenfeder (19) steht und bei geöffnetem Türflügel in einer nur teilweise ausgefahrenen, dabei lediglich mit seiner stirnseitig angeordneten Fallenschräge (11) über einen Stulp (7) herausragenden Zwischenstellung durch ein Sperrelement (13) zu arretieren ist, wobei das Sperrelement (13) durch schließblechseitiges Auftreffen eines stulpseitig vorstehenden, im Bereich der Sperrfläche des Fallenriegels (6) angeordneten Auslösers (36) auszurücken ist und dadurch den Fallenriegel (6) in seine volle Ausfahrstellung gelangen lässt, wobei der Auslöser (36) im Fallenriegel (6) schwenkbeweglich gelagert und mit einer zugleich das Sperrelement (13) bildenden Sperrkante (15) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (13) zur Lagerung in dem Fallenriegel (6) zwei seitliche Lagerzapfen (40, 41) ausbildet, und die Lagerzapfen (40, 41) einen zylindrischen Querschnitt mit zwei flächenparallelen Abflachungen (43, 44) hat und der Fallenriegel (6) eine quer zu seiner Bewegungsrichtung offene omega-förmige Lagerausnehmung (42) mit nahe dem Öffnungsrand (45) liegender Engstelle (46) besitzt.
Patent DE-202013012698-U1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element, Beleuchtungsvorrichtung und deren Vorrichtungsrahmen
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-05-29
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, die Folgendes umfasst
 - eine Stützstruktur (60) mit einem Loch (H);
 - wenigstens ein erstes und ein zweites lichtemittierendes Element (1);
 - wobei das erste lichtemittierende Element (1) umfasst:
 -- ein erstes lichtdurchlässiges Substrat (2) mit einer ersten Auflagerfläche (210) und einer ersten Seitenfläche; und
 -- einem ersten LED chip (3), der auf der ersten Auflagerfläche (210) vorhanden ist; und wobei das zweite lichtemittierende Element (1) umfasst:
 -- ein zweites lichtdurchlässiges Substrat (2) mit einer zweiten Auflagerfläche (210) und einer zweiten Seitenfläche; und
 -- ein zweiter LED Chip (3), der auf der zweiten Auflagerfläche (210) vorhanden ist; wobei die lichtemittierenden Elemente (1) rotations-symmetrisch angeordnet sind, so dass die erste Seitenfläche und die zweite Seitenfläche in einer Draufsicht in Richtung des Loches (H) zeigen.
Patent DE-202013012709-U1 (DE)
Title: Aktives Schwingungsisolationssystem
IPC: F16F15/06
Filed: 2013-05-29
Abstract: Aktives Dämpfungssystem, das zwischen einer Basis und einer isolierten Nutzlast, die eine statische Kraft erzeugt, positioniert ist, das aktive Dämpfungssystem mit:
 einer Zwischenmasse,
 einem Nutzlaststützelement, das sich zwischen der isolierten Nutzlast und der Zwischenmasse erstreckt, wobei das Nutzlaststützelement eingerichtet ist, die isolierte Nutzlast auf der Zwischenmasse zu unterstützen;
 einem Zwischenmassestützelement, das sich zwischen der Zwischenmasse und der Basis erstreckt, wobei das Zwischenmassestützelement eingerichtet ist, mindestens im Wesentlichen die gesamte statische Kraft der isolierten Nutzlast zu unterstützen,
 einem aktiven Dämpfungsaktuator, der ein Ende angrenzend an der Zwischenmasse und ein gegenüberliegendes Ende angrenzend an der Basis aufweist;
 einem ersten Sensor, der an der Zwischenmasse befestigt ist, wobei der erste Sensor eingerichtet ist, ein erstes Signal in Antwort auf eine Bewegung der Zwischenmasse, die durch dynamische Kräfte verursacht worden ist, zu erzeugen; und
 einem Kompensationsmodul, das mit dem ersten Sensor und dem aktiven Dämpfungsaktuator gekoppelt ist, wobei das Kompensationsmodul eingerichtet ist, auf das erste Sensorsignal durch Dämpfen der dynamischen Kräfte, die auf die Zwischenmasse wirken, zu antworten, und zwar durch Betätigen des aktiven Dämpfungsaktuators, um die dynamischen Kräfte von der isolierten Nutzlast zu isolieren.
Patent DE-202013101778-U1 (DE)
Title: Blitzenergiespeichersystem
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Blitzenergiespeichersystem mit: – einem Blitzableiter, der dazu ausgelegt ist, einen Blitz anzuziehen und elektrische Energie zu übertragen; – einer Leitung; – einer Blitzenergiesammeleinheit, die wenigstens einen magnetischen Kondensator und einen Schalter aufweist, wobei jeder des wenigstens einen magnetischen Kondensators aufweist: – einen ersten magnetischen Abschnitt, – einen zweiten magnetischen Abschnitt, und – einen dielektrischen Abschnitt, der zwischen dem ersten und dem zweiten magnetischen Abschnitt ausgebildet ist, um die elektrische Energie zu speichern, und eine Dicke von wenigstens 10 Ångström aufweist; und – einem Staberder, wobei – ein Steuersignal den Schalter steuert, um die elektrische Energie über den Staberder zur Masse oder zum Laden des wenigstens einen magnetischen Kondensators zu leiten, im Ansprechen auf einen Ladezustand des wenigstens einen magnetischen Kondensators.
Patent DE-202013102464-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2013-06-10
Abstract: Zahnbürste, aufweisend: einen Handgriff (1); eine Kopfanordnung (10), die an einem Ende des Handgriffs (1) ausgebildet ist und eine Kopfplatte (11), eine Büschelplatte (12), die mit der Kopfplatte (11) entsprechend integriert ist und mehrere Borstenbüschel (14) aufweist, die in eine Außenfläche der Büschelplatte (12) eingesetzt sind, ein Verbindungselement (13), das zwischen der Büschelplatte (12) und der Kopfplatte (11) ausgebildet ist, und einen Spalt (15) aufweist, der zwischen der Kopfplatte (11), der Büschelplatte (12) und dem Verbindungselement (13) ausgebildet ist; und ein Gel (20), das an der Kopfanordnung (10) montiert ist und einen Kissenabschnitt (21) aufweist, der in den Spalt (15) der Kopfanordnung (10) eingebettet ist.
Patent DE-202013104805-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zum Fördern von Werkstücken und Werkstückbehandlungsanlage
IPC: B65G23/36
Filed: 2013-10-28
Abstract: Fördervorrichtung (100) zum Fördern von Werkstücken (102) längs einer Förderrichtung (104), umfassend: – eine Werkstückaufnahmevorrichtung (114), an welcher ein oder mehrere Werkstücke (102) anordenbar sind; – eine Beschleunigungsvorrichtung (132), mittels welcher die Werkstückaufnahmevorrichtung (114) samt des einen oder der mehreren daran angeordneten Werkstücke (102) ausgehend von einer vorgegebenen Startposition (124) der Werkstückaufnahmevorrichtung (114) längs der Förderrichtung (104) beschleunigbar ist; – eine Bremsvorrichtung (134), mittels welcher die Werkstückaufnahmevorrichtung (114) samt des einen oder der mehreren daran angeordneten Werkstücke (102) an einer vorgegebenen Endposition (126) abbremsbar ist.
Patent DE-202013105744-U1 (DE)
Title: Beutelverpackung
IPC: B65B51/26
Filed: 2013-12-17
Abstract: Beutelverpackung (100) für Packgut, wobei die Beutelverpackung (100) einen ersten Endbereich (10), einen zweiten Endbereich (11) und einen Gutinnenraum (12) zur Aufnahme von Packgut aufweist, wobei die Beutelverpackung im ersten Endbereich (10) ein Traggriffteil (13) und eine den Gutinnenraum (12) begrenzende erste Naht (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beutelverpackung (100) im ersten Endbereich (10) zusätzlich zur ersten Naht (14) eine zweite Naht (15) und eine dritte Naht (16) aufweist, wobei die zweite Naht (15) und die dritte Naht (16) jeweils im Wesentlichen parallel zur ersten Naht (14) ausgebildet sind.
Patent DE-202014000511-U1 (DE)
Title: Magnetkarten Konstrukt
IPC: A63F1/02
Filed: 2014-01-20
Abstract: Karten mit um 360 Grad drehbaren Magneten die man aufeinander und nebeneinander aufbauen kann um damit verschiedene Konstruktionen zu bauen, zum Beispiel ein Kartenhaus, aufeinander und nebeneinander, die Magnete verschaffen Stabilität und halt.
Patent DE-202014004036-U1 (DE)
Title: Gesundheitsfördernder Gemüsesaft basiernd auf Roter Bete mit Kräutern und Früchten
IPC: A23L23/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Gemüsesaft basierend auf Roter Bete mit Kräutern und Früchten, der gemäß beigefügter Rezeptur aus insgesamt 15 fest definierten Zutaten besteht, als Suppe zubereitet wird, in seiner Zusammensetzung einzigartig und völlig neu ist, und aus den bisher bekannten Rezepturen für Gemüsesäfte nicht abgeleitet werden kann. Schutzansprüche werden erhoben auf die beigefügte Rezeptur zum Schutz vor gewerblicher Konkurrenz.
Patent DE-202014007358-U1 (DE)
Title: Bodenablauf mit Schaumstoffblock
IPC: E03C1/22
Filed: 2014-09-10
Abstract: Wasserablauf zum Abführen von Wasser von einem begehbaren Boden, welcher Wasserablauf aufweist: eine Rohrleitung (4, 9, 12, 13), die sich von einem vertikalen Einlaufbereich (9) zu einem horizontalen Krümmerbereich (13) erstreckt, und einen Schaumstoffblock (1) zur Aufnahme der Rohrleitung (4, 9, 12, 13) mit dem Einlaufbereich (9) und dem Krümmerbereich (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoffblock (1) in einer zu dem horizontalen Krümmerbereich (13) senkrechten horizontalen Richtung auf eine Gesamtbreite von höchstens 300 mm begrenzt ist.
Patent DE-202014009059-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregler eines Kraftfahrzeugs mit Abschaltfunktion und Kraftfahrzeug
IPC: B60W50/02
Filed: 2014-11-15
Abstract: Geschwindigkeitsregler für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Sensoreinrichtung (4) zur Erfassung von Betriebsparametern des Kraftfahrzeugs (1), einer Regeleinrichtung (3) zur Beibehaltung einer einstellbaren Geschwindigkeit (v) und einer Abschaltbefehl-Eingabeeinrichtung (5) zum automatischen Abschalten des Geschwindigkeitsreglers (2) in Abhängigkeit von durch die Sensoreinrichtung (4) erfassten Betriebsparametern des Kraftfahrzeuges, wobei die Abschaltbefehl-Eingabeeinrichtung (5) desweiteren ausgebildet ist, den Geschwindigkeitsregler (2) in Abhängigkeit von einer Betätigung einer Einschalteinrichtung (6) einer Warnblinkanlage (7) des Kraftfahrzeuges (1) abzuschalten.
Patent DE-202014010255-U1 (DE)
Title: Granulat zur Absorption von Schadgasen
IPC: B01J20/04
Filed: 2014-03-28
Abstract: Sorptionsgranulat aus aufbauagglomerierten, porösen Granalien (1; 8) zur Abscheidung, insbesondere Absorption, von Schadgasen, insbesondere von SOx und/oder HCl, aus Abgasen thermischer Prozesse, wobei die Granalien (1; 8) > 80 Gew.-%, bevorzugt > 95 Gew.-% Ca(OH)2 bezogen auf die Trockenmasse enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Granalien (1; 8) eine Trockenrohdichte ρ, bestimmt mittels Rohdichtepyknometer, von 0,5 bis 1,2 kg/dm3, bevorzugt 0,7 bis 1,1 kg/dm3 aufweisen und insbesondere porosiert sind.