baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3131537-C2 (DE)
Title: Eckverbindung
IPC: F16B7/04
Filed: 1981-08-08
Granted: 1984-10-31
Abstract: Eine Eckverbindung für Profilrohre (10, 12) verwendet einen Verbinder (28), der zwei Gelenkhebel (30, 32) aus Strangpreßprofil-Abschnitten aufweist, die mittels einer Schraube (26) gegeneinander gezogen und an einer Profilstrebe (12) festgelegt werden können, wobei zwei vordere Klauen (44, 46) der Hebel einen Steg (18) eines Profilrohres (10) kraftschlüssig und durch Verformung von zwei Stegrändern (20, 20) auch zusätzlich formschlüssig umgreifen. Die neue Eckverbindung ist außerordentlich hoch belastbar und wackelfrei. Der Verbinder (28) kann voll in einer Profilstrebe aufgenommen werden, so daß diese zwischen zwei feststehenden Standrohren (10) herausgenommen und nachträglich auch zwischen zwei solcher Standrohre eingesetzt werden kann.
Patent DE-3142890-C2 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
IPC: H01H50/36
Filed: 1981-10-29
Granted: 1984-12-13
Abstract: Das elektromagnetische Relais, an dessen einstückigem Trägerteil weitere Bestand- bzw. Zubehörteile befestigt sind, benutzt als zentrales Befestigungselement für die Zubehörteile einen stufenförmig abgesetzten Kern (4), der an einem Ende ein Kopfstück (4c) mit einer anschließenden Rändelung (4a) für einen Paßsitz im Jochteil (5) und am anderen Ende einen Nietkopf (4b) als Gegenhalterung aufweist.
Patent DE-3203193-C2 (DE)
Title: Chromnickelstahl
IPC: C22C38/00
Filed: 1982-01-30
Granted: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollenmaterial mit einem Gehalt von 0,04 bis 0,20% C, 0,2 bis 0,8% Si, 0,4 bis 1,5% Mn, 0,2 bis 1,0% Ni, 10,0 bis 14,0% Cr, 0,5 bis 4% Cu, 0,1 bis 0,5% V, 0,01 bis 0,35% Nb, 0,01 bis 0,06% Al, höchstens jeweils 0,03% P und S als Verunreinigungen, Rest Fe. Dieses Rollenmaterial entspricht in seiner Hochtemperatur-Oxidationsfestigkeit herkömmlichen martensitischen nicht rostenden 13Cr-Stählen und hat gleichzeitig hervorragende Hochtemperaturfestigkeit.
Patent DE-3204868-C2 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine auf einem Fahrzeug befestigte Antennenanordnung
IPC: H01Q1/32
Filed: 1982-02-11
Granted: 1984-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz einer von einer Betriebsstellung in eine Transportlage absenkbaren Antenne. Die Vorrichtung besteht aus einer Auflage (6) mit im unbelasteten Zustand mittels Federkraft dachförmig geneigten Auflageflächen (15), die auftreffende Gegenstände (Äste) abgleiten lassen und beim Aufliegen der Antenne gegen die Federkraft in eine die Abstrahlflächen (9) abdeckende Stellung gedrückt werden. Damit wird eine in die Transportlage abgesenkte Antenne gegen mechanische Beschädigung und Verschmutzung geschützt.
Patent DE-3212621-C2 (DE)
Title: Ladewagen
IPC: A01D90/12
Filed: 1982-04-05
Granted: 1986-07-24
Abstract: Ladewagen für landwirtschaftliche Massengüter, mit einer vorzugsweise mittels mindestens eines Hydraulikzylinders betätigbaren Knickdeichsel, und mit einem frontseitig an dem Ladewagen angeordneten, in Fahrtrichtung nach vorne ragenden Tragarm, auf dem Betätigungseinrichtungen für die insbesondere hyraulisch betätigbaren Einrichtungen des Ladewagens vorgesehen sind, wobei der Tragarm vorteilhaft im Abstand oberhalb der Knickdeichsel angeordnet ist und wobei auch in abgewinkelter Stellung der Knickdeichsel die Betätigungseinrichtungen für die Einrichtungen des Ladewagens stets in Reichweite des Fahrers der Zugmaschine bleiben, indem der Tragarm an dem Ladewagen gelenkig, insbesondere schwenkbar, gelagert und mittels wenigstens eines Lenkers mit der Knickdeichsel gelenkig verbunden ist.
Patent DE-3229642-C2 (DE)
Title: Regelanordnung zur Erzeugung eines in seiner Frequenz von einem Eingangssignal gesteuerten Ausgangs-Meßsignals
IPC: H04B3/46
Filed: 1982-08-09
Granted: 1985-06-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Regelanordnung zur Erzeugung eines in seiner Frequenz von einem Eingangssignal gesteuerten Meßsignals mit definiertem Pegel, bei der die Frequenz des Ausgangssignals phasenstarr an die Frequenz des Einganssignals angekoppelt und der Pegel des Ausgangssignals durch in einer Sinustabelle gespeicherte diskrete Werte festgelegt ist. Um die Ankopplung in einem großen Frequenzbereich des Eingangssignals (E) sicherzustellen, ist ein Zähler (Z) vorhanden, der über einen Spannungs/Frequenz-Umformer (UF) vom Ausgangssignal eines Phasendetektors (PD) angesteuert wird und das Auslesen der Werte der Sinustabelle steuert. Der Phasendetektor vergleicht die Phase des Eingangssignals mit der Phase des vom Zähler (Z) generierten Signals. Die Erfindung ist vor allem in Meßanlagen für Nachrichtenübertragungsstrecken anwendbar.
Patent DE-3229806-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absicherung der Ein- und Aussteigezone an vornehmlich automatisierten bahngebundenen Fahrgeschäften
IPC: A63G4/00
Filed: 1982-08-11
Granted: 1985-07-25
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Absicherung der Ein- und Aussteigezone von Fahrgeschäften, die durch diese Vorrichtung automatisiert werden können, also auch eine Selbstbedienung möglich macht. Grundelement der Vorrichtung ist eine z.B. in einen Zaun eingebaute Tür, die zwei mechanisch gekoppelte kammförmig ausgebildete Türflügel aufweist, deren Kammzähne im geschlossenen Zustand ineinandergreifen und somit den Zaun schließen und die im geöffneten Zustand beidseitig eine Absperrung zum Fahrgeschäft bilden. Beim Schließen der Tür werden die Personen gezwungen, den Zugangsbereich zu verlassen und zwar aus dem Gefahrenbereich heraus. Um weiter sicherzustellen, daß sich keine Person mehr im Zugangsbereich befindet, wenn das Fahrgeschäft anfährt, ist im Zugangsbereich durch Grenztaster kontrollierter federnder Boden angeordnet. Die Vorrichtung greift so in die Steuerung des Fahrgeschäftes ein, so daß weder bei offener Tür noch bei betretenem Boden das Fahrgeschäft anfahren kann.
Patent DE-3230256-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lenken eines mindestens ein Vorderrad und mindestens ein Hinterrad aufweisenden Fahrzeugs
IPC: B62D7/15
Filed: 1982-08-13
Granted: 1986-11-20
Abstract: Ein Lenksystem für ein Fahrzeug, bestehend aus einem Lenkrad (10), einem Vorderradlenkmechanismus zum Lenken eines Vorderrades (15) entsprechend den Lenkbewegungen des Lenkrades (10) und aus einem Hinterradlenkmechanismus (29) zum Lenken eines Hinterrades (30) entsprechend derartigen Lenkbewegungen in der gleichen Richtung wie das Vorderrad (15), wenn solche Lenkbewegungen relativ klein sind und in einer Richtung entgegen der Auslenkrichtung des Vorderrades (15), wenn derartige Lenkbewegungen relativ groß sind. Der Hinterradlenkmechanismus (29) enthält einen Winkelhebel (23), der mit dem Lenkrad (10) verbunden ist, ein bewegliches Teil, das mit dem Winkelhebel (23) verbunden ist, ein Begrenzungsmittel zum Zurückhalten des beweglichen Teils und dazu, letzterem lediglich begrenzte Bewegungen längs eines vorbestimmten Weges zu ermöglichen, und einen Ausgangsmechanismus, der das bewegliche Teil und das Hinterrad (30) miteinander zum Bewirken der Lenkung des Hinterrades (30) in Übereinstimmung mit den Bewegungskomponenten in einer vorbestimmten Richtung derartiger begrenzter Bewegungen verbindet.
Patent DE-3231600-C2 (DE)
Title: Aluminium-Fensterbank
IPC: E06B1/70
Filed: 1982-08-25
Granted: 1985-05-30
Abstract: Die Erfindung hat eine Aluminium-Fensterbank mit den Übergang zur Fensterleibung bildenden seitlichen Abschluß enden zum Gegenstand. Um ein Eindringen von Feuchtigkeit durch Spalten und Fugen zwischen den Abschlußenden und dem Mauerwerk zu vermeiden, umfassen die Abschlußenden jeweils ein entgegen der Wirkung einer elastischen Abdichtvorrichtung (20) axial verschiebbares, Längenänderungen der Fensterbank (1) bei Temperaturschwankungen kompensierendes Abdeckprofil (16). nlegen einer hinreichend hohen Spannung an den Elektroden je eine Gasentladung
Patent DE-3244373-C2 (DE)
Title: Anlage zur Luftheizung
IPC: F24H8/00
Filed: 1982-12-01
Granted: 1985-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftheizungs- und Abluft- beziehungsweise Abgasabführungsanlage unter Verwendung einer Wärmequelle zur Speisung eines Speichers, der seinerseits einen Zapfwasserbedarf deckt beziehungsweise eine Warmwasserzentralheizung speist. Mit einem Abgaswärmetauscher wird das von der Wärmequelle gelieferte Abgas noch weiter heruntergekühlt, dieser Wärmetauscher dient zur Aufheizung der Luft im Bereich der Luftheizung. Stromab dieses Wärmetauschers ist ein Entlüftungsstutzen vorgesehen, mit dem Abluft aus einem beliebigen Raum abgeführt werden kann, die dem Abgas beigemischt wird. Da diese Abluft einen geringeren Feuchtigkeitsgehalt aufweist als das Abgas stromab des Wärmetauschers, wird eine Erniedrigung der Feuchte im Abgas/Abluftgemisch erzielt. Ein Abgas/Abluftgebläse ist stromab der Vereinigungsstelle Abgas/Abluft vorgesehen. Hauptanwendungsgebiet der Erfindung ist das Heizen und Lüften von Ein- und Mehrfamilienhäusern.
Patent DE-3302919-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Drehbewegungen mit einer einzigen Drehrichtung in Drehbewegungen mit abwechselnden Drehrichtungen und Verwendung dieser Vorrichtung
IPC: F16H35/00
Filed: 1983-01-28
Granted: 1985-02-07
Abstract: Die Vorrichtung ist als Wendegetriebe ausgebildet und weist ein Antriebs-Drehelement (41) mit einem Kegelzahnrad (35) auf, das mit einem verzahnten Sektor (35a) und einem zahnfreien Sektor (35b) versehen ist. Ferner ist ein Abtriebs-Drehelement (55) mit einer Welle (49) und zwei drehfest auf dieser sitzenden Kegelzahnrädern (51, 53) vorhanden. Der verzahnte Sektor (35a) des Kegelzahnrades (35) des Antriebs-Drehelementes (41) ist derart bemessen, daß er beim Drehen des Antriebs-Drehelementes (41) abwechselnd in Eingriff mit einem der Kegelzahnräder (51, 53) des Abtriebs-Drehelementes gelangt, so daß das letztere Hin- und Herdrehungen ausführt. Die einander entsprechenden Zähne der beiden Kegelzahnräder (51, 53) des Abtriebs-Drehelementes (55) sind gegeneinander auf den Wälzkreisen um einen Bogen versetzt, der kleiner als ein Viertel der Zahn-Teilung der Kegelzahnräder ist. Die Vorrichtung ermöglicht, Drehbewegungen mit einer Ein-Drehrichtung in Drehbewegungen mit abwechselnd entgegengesetzten Drehrichtungen umzuwandeln, wobei die Drehrichtungswechsel praktisch sprungartig erfolgen und sich das Wendegetriebe nie verklemmt.
Patent DE-3313274-C2 (DE)
Title: Spargeldammpflug
IPC: A01G22/10
Filed: 1983-04-13
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spargeldammpflug mit einem zweiteiligen Auswerfer 1 zur Herstellung des Dammes und einem Dammglätter 2 zum Formen des Dammes. Der Aufwerfer 1 besteht aus zwei drehbaren, rechtwinkelig zueinander stehenden, tellerförmigen Aufwerfscheiben 3 und 4, welche mit einem konkaven Schürfrand 10 versehen sind. Die vom Schürfrand 10 abgeschürfte Erde wird beim Drehen der Aufwerfscheiben 3 und 4 in diesen hochgefördert und vor den Dammglätter 2 gelegt. Der Bedarf an Zugkraft ist gering.
Patent DE-3323913-C2 (DE)
Title: Polyisobutylenbernsteinsäurehalbester, ihre Herstellung und ihre Verwendung zur Herstellung eines Klebemittels
IPC: C08F8/14
Filed: 1983-07-02
Granted: 1986-01-02
Abstract: Polyisobutylenbernsteinsäurehalbester der Formel  $F1  worin R1 ein Polyisobutylenrest mit einem Molekulargewicht von 100 bis 20000 ist,  R2 und R3 voneinander verschieden sind und einer der beiden Reste einen Wasserstoffrest und der andere Rest eine der Gruppen  $F2  wobei R4, R5 ein Wasserstoff- oder Methylrest und R6 ein Methyl- oder Ethylrest ist,  bedeutet.  Die Erfindung betrifft ferner Verfahren zur Herstellung dieser Verbindungen sowie Zubereitungen, welche durch Bestrahlung in Klebmittel überführbar sind.
Patent DE-3326248-C2 (DE)
IPC: B01D21/08
Filed: 1983-07-21
Granted: 1990-08-23
Abstract: 1. Apparatus for treating used emulsions, solutions, industrial waste waters or the like, comprising reaction tanks and settling tanks with an endlessly circulating scraper belt, which feeds the sedimenting flocculated-out substances over an inclined surface to an outlet opening and comprising devices for receiving the sediment, characterized in that a partition wall (45) is provided in the reaction tank (1), which (partition wall) is furnished with a vertical slit (49), which corresponds in its contour to a mixing turbine (7) and that the mixing turbine (7) can be traversed perpendicularly to the plane of the partition wall and can thus be moved into and out of the slit (49) of the partition wall (45).
Patent DE-3430893-C2 (DE)
Title: Anlage zur Rückgewinnung von Abwärmeenergie bei Trocknern für Gärtnereien
IPC: F26B23/00
Filed: 1984-08-22
Granted: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Rückgewinnung von Abwärmeenergie bei Trocknern für Gärtnereien, bei welcher der Trockner und die Kessel in einem Gebäude untergebracht sind und auf dem Trockner für Gärtnereien oben Stutzen zum Abführen der feuchten Luft und sich an diese anschließende Auslaßschächte und auf dem Gebäude eine Eintrittsöffnung für frische Luft angeordnet sind. Zur Verbesserung des Energiehaushaltes solcher Gärtnereitrockner sowie zur Vereinfachung des Betriebs und der Instandhaltung der Wärmeaustauschanlage wird die Anlage so verbessert, daß zwischen sämtlichen Abführstutzen und Auslaßschächten des Trockners, jedoch wenigstens zwischen allen Schächten ausgenommen einen, eine Luftleitung eingefügt ist, in welcher Wärmeaustauscher des Luft-Luft-Systems mit Aluminiumblech und Tasche angebracht sind, und daß die Wärmeaustauscher bzw. die Ansaugöffnung des sich an diese anschließenden Ansaugstutzens, die fern von der Eintrittsöffnung für Frischluft angeordnet sind, in dem Luftraum unter der Decke des Gebäudes angeordnet sind, während der Auslaßschacht außerhalb des Gebäudes, fern von der Eintrittsöffnung, angebracht ist.
Patent DE-3444179-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spalten von Holz
IPC: B27L7/00
Filed: 1984-12-04
Granted: 1986-11-13
Abstract: Zur Verminderung des hohen Zeit- und Arbeitsaufwandes beim Holzspalten bietet diese hydraulische Holzspaltmaschine das gleichzeitige Spalten von mehreren und unterschiedlich großen Hölzern an.  Die Anwendung zweier Magazine und eines doppeltwirkenden Zylinders mit zwei Kolbenstangen, der die benötigte Energie zum Rückhub bzw. Leerhub ausnutzt, sowie die vertikal verschiebbaren, schräg übereinander angeordneten Messer, die ein Biegen derselben ausschließen, als auch die besonderen Ausfräsungen der Druckplatten, die ein vollkommenes Durchspalten der Hölzer gewährleisten, tragen dazu bei.
Patent DE-3607041-C2 (DE)
IPC: B64D11/06
Filed: 1986-03-04
Granted: 1989-10-05
Abstract: In a backrest cushion of polyurethane foam in flame-retardant finish for air passenger seats, the protection against the risk of fire spreading is increased and at the same time the weight is reduced and the comfort increased according to the invention by making the whole volume of the backrest cushion of a flame-retardant foam and providing it, at least in the region which is put under pressure in use, with recesses extending parallel to the direction of pressure and all ending equidistant from the surface of the cushion.
Patent DE-3614730-C2 (DE)
IPC: B22D41/08
Filed: 1986-04-30
Granted: 1988-10-27
Abstract: A composite refractory member includes at least one insert formed of an oxide ceramic material having a high resistance to molten material. The insert defines a discharge opening or other molten material contacting surface. A base structure encloses and supports the insert and is formed by molding a chemically setting refractory concrete including a refractory granulate of low-iron sintered magnesia with a MgO content of over 80 weight percent. Mold cores extend into the refractory concrete during molding such that the molded structure has expansion joints which later are filled with mortar.
Patent DE-3907383-C2 (DE)
IPC: F27D3/16
Filed: 1989-03-08
Granted: 1990-12-20
Abstract: The present invention relates to a gas-flushing installation for introducing gases into metallurgical vessels, consisting of
 a) a gas-bubble brick (1), provided with gas-bearing channels (2), in the form of two superposed circular truncated cones, of which one concentrically surrounds the other, of refractory material,
 b) a metal layer (6) surrounding the outer and inner shell surfaces of the gas-bubble brick and its base surface (5),
 c) a gas feed (7) arranged centrally on the metal-coated base surface (5) of the gas-bubble brick (1) in the form of a circular truncated cone,
 d) two mutually separate chambers, of which the inner one bears gas and the outer one does not bear gas, and
 e) a perforated brick (8) surrounding the metal-coated shell surface of the gas-bubble brick (1) in the form of a circular truncated cone. 
<??>The invention is characterised in that the upper end (9), not surrounded by the perforated brick (8), of the truncated cone protrudes beyond the ladle bottom lining (10) into the interior of the ladle, and that the perforated brick (8) and the gas-bubble brick (1) seated therein are provided with an outer envelope (11) of cast or tamped refractory material. 
<IMAGE>
Patent DE-3922535-C2 (DE)
Inventor: SOLLINGER HANS-PETER DR
IPC: D21H23/60
Filed: 1989-07-08
Granted: 1994-07-14
Abstract: The coating device features a first applicator which, to begin with, forces coating substance applied on the shell of a web roll (1), in a press gap formed between said roll and a press roll (2), into the web (W), thereby impregnating it. This makes it possible to apply with maximum uniformity and without web breaks and wrinkles, immediately successively, a second coating layer during the still wet condition of the first layer where, naturally, again a web guide roll (3) is provided.
Patent DE-3942001-C2 (DE)
IPC: E04B9/20
Filed: 1989-12-20
Granted: 1992-04-02
Abstract: In a method for the construction of a false-ceiling or a substructure therefor, to achieve greater working speed and at the same time improve the levelling accuracy, it is provided that the suspension wires (1) used be cut off by means of a levelling device to a free length corresponding to the height of the ceiling to be suspended, and that fastening elements (2) be then fastened thereto in such a way that the free wire ends (16) are brought to bear on a corresponding counterstop (15) of the fastening elements (2). The invention also relates to a fastening element (2) in which it is provided that there extend away from a base body (3) below three mutually parallel legs (4, 5 and 8) known per se a fourth leg (15) as a stop for the levelled and cut-off suspension-wire end (16). <IMAGE>
Patent DE-4203720-C2 (DE)
Inventor: ASAM ERICH
IPC: C05F5/00
Filed: 1992-02-08
Granted: 1994-10-20
Abstract: In the case of a method for producing a recyclable product made of grape marc, especially fertilisers or fertilisers and raw material from which oil can be extracted, the marc being biologically converted by means of rotting and being mechanically mixed and moved, the marc (T) is subjected to worm conveying at least once and in this process is divided by means of shearing and tumbling into its individual components (combings, pips and skins) to a substantial extent and is simultaneously intensively mixed and homogenised as part of the preparation process. A device (V) to implement the method has a worm conveyor section (F) for the marc (T), in which a driven conveying and processing worm (7) is arranged in a conveying and processing channel (8). <IMAGE>
Patent DE-4335933-C2 (DE)
Inventor: DANIEL GUENTER DR
IPC: C11D17/08
Filed: 1993-10-21
Granted: 1998-09-03
Abstract: The present invention relates to hydrous, liquid, paste- or cream-like skin cleaning agents for the removal of strongly adhering soil, comprising anionic and/or amphoteric and/or non-ionogenic surfactants as washing-active substances, thickeners, at least one abrasive, and, optionally, adjuvants for the regulation of consistency, appearance, odor, and stability, such as pigments, fragrances, stabilizers, and preservatives, which skin cleaning agents are characterized by the fact that they comprise di-n-butyl adipate and/or di-isopropyl adipate as the exclusive solvents. These agents are obtained by homogeneously mixing the components, optionally under heating of the mixture. If a C8-C16 fatty alcohol which acts as consistency regulator is added, heating of the component mixture may be omitted. Besides, the addition of the fatty alcohol increases the detergent action. The present invention further relates to the use of these skin cleaning agents, with the cleaning agent being distributed on the skin without water or with a small amount of water first, and the cleaning procedure being continued and finished under rinsing with water.
Patent DE-4391637-C2 (DE)
Title: Integrated circuit engine exhaust gas air=fuel ratio sensor
Inventor: HUNT FRANK W
IPC: G01N27/417
Filed: 1993-04-13
Granted: 1998-04-16
Abstract: A sensor has a housing forming a closed air chamber (14) sealed from the gas, and an oxygen diffusion cell (20) of electrolytic material and with opposite sides exposed to the gas and the chamber. A second cell (32) of electrolytic material has one side open to the chamber and a second to a constant reference source of oxygen to vary oxygen ion throughflow as a function of oxygen concn. in the chamber. An output signal is pref. generated in response to detection of the direction and magnitude of the oxygen ion flow. The cells are pref. of Zr oxide and each has a diffusion layer. The second cell pref. carries a pair of porous Pt electrodes (38,40) and the cells and chamber may be heated.
Patent DE-4442164-C2 (DE)
Inventor: MOOSBRUCKER KARL
IPC: A01F29/12
Filed: 1994-11-26
Granted: 1999-06-10
Abstract: The mower has a cutter disc (9) rotatable about a vertical axis and a conveyor disc (12) rotating coaxially at a distance therefrom. The cutter disc (9) and conveyor disc (12) are driven in opposite directions. The conveyor disc has several pocket-like recesses round the perimeter to take up the stalk material. The recesses open outwards V-shaped at a right angle. The V-shaped recesses form large-surface pockets open to the top and bottom. The cutter disc can have several cutters (10) and rotates underneath the conveyor disc (12). The cutting edges of the cutters are preferably inclined forwards in the circumferential direction on the outer diameter.
Patent NL-1005656-C2 (NL)
Title: Sizing and transporting system for agricultural products e.g sorting bulbs
IPC: B65G69/04
Filed: 1997-03-27
Granted: 1998-09-29
Abstract: The frame of the sizing roller assembly (1) is fitted across a conveyor belt (8). The sizing roller has circular end plates (2) and horizontal spokes (3). The roller is rotated by an electric motor (5). The motor speed is controlled by an electronic controller (6). The roller rotates in the opposite direction from the conveyor belt (8). The height of the roller above the belt can be adjusted by a manually operated rack and pinion system. Products (7) below a predetermined height will pass under the roller. Larger products will be prevented from passing the roller. Clumps of products will be separated or retained. Variants of the roller has spokes which are wholly or partly sinusoidal, rather than being straight rods.
Patent NL-1030702-C2 (NL)
Inventor: PRINSEN LUCAS HENDRICUS ROBERT
IPC: F16G5/16
Filed: 2005-12-19
Granted: 2007-06-20
Abstract: A transverse element that is destined to be part of a push belt for a continuously variable transmission is manufactured of a basic element (32) that comprises a portion of a strip-shaped carrier. During the manufacturing process, various cutting operations and shaping operations are performed in the basic element (32) . A first cutting operation is aimed at obtaining a first part of the contour of the transverse element. A second cutting operation is aimed at obtaining a second part of the contour of the transverse element that, in any case, comprises the bearing surfaces for supporting carriers of the push belt and the contact surfaces for establishing contact to pulleys of the continuously variable transmission. Because of the fact that this second cutting operation is performed no earlier than that the first cutting operation and the shaping operations have been performed, it is achieved that the formation of the bearing surfaces and the contact surfaces takes place with a high accuracy.