baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016120495-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit einsatzkompensierung
Inventor: STEPHENSON DAVID ALAN
IPC: B23C5/24
Filed: 2016-10-27
Abstract: Offenbart wird ein Fräswerkzeug. Das Fräswerkzeug weist einen länglichen Körper auf, der eine Längsachse und mehrere Schneideinsätze aufweist. Die Schneideinsätze können jeweils eine Schneidkante und einen Schneidradius aufweisen und an den Körper gekoppelt sowie entlang der Längsachse beabstandet angeordnet sein. Einer oder mehrere der mehreren Schneideinsätze können zwischen einem ersten und einem zweiten Schneidradius (beispielsweise mechanisch) verstellbar sein. Ein Unterschied zwischen dem ersten und dem zweiten Schneidradius kann mindestens 10 µm betragen. Das Fräswerkzeug kann Schneideinsätze mit mehreren unterschiedlichen Schneidradien aufweisen. Das Fräswerkzeug kann dazu ausgebildet sein, eine Länge aufzuweisen, die sich über eine gesamte Höhe einer Motorbohrung erstreckt. Die Schneideinsätze mit unterschiedlichen Radien können Maßfehler von einem Motorbohrungsdurchmesser kompensieren, die beim Fräsen einer tiefen Aussparung auftreten.
Patent DE-102016120982-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufschneiden von Produkten
Inventor: BAUER SIGFRIED
IPC: B26D7/32
Filed: 2016-11-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Produkten 12, insbesondere Lebensmittelprodukten, mit einer Produktauflage 14, entlang der wenigstens ein Produkt 12 einer Schneidebene 16 zuführbar ist, in der sich ein Schneidmesser, insbesondere rotierend und/oder umlaufend, bewegt, und mit einer optoelektronischen Erfassungseinrichtung 34 zur Erfassung des Produkts 12, insbesondere des der Schneidebene zugewandten Anfangs des Produkts, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung 10, insbesondere die Erfassungseinrichtung 34, in wenigstens zwei unterschiedlichen Betriebsmodi betreibbar ist, und in jedem der wenigstens zwei Betriebsmodi unter Verwendung der Erfassungseinrichtung 34 eine vom jeweiligen Betriebsmodus abhängige Eigenschaft zumindest eines Produkts 12 bestimmbar ist.
Patent DE-102016122990-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs auf einer Parkfläche mit Bestimmung einer Positionsabweichung, Infrastrukturvorrichtung, Fahrerassistenzsystemen, Kraftfahrzeugs sowie Kommunikationssystem
Inventor: HEIMBERGER MARKUS
IPC: B60W10/18
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs (1) auf einer Parkfläche (11), welche eine Mehrzahl von Stellplätzen (17) für das Kraftfahrzeug (1) umfasst, wobei das Kraftfahrzeug (1) mittels eines Fahrerassistenzsystems (2) autonom auf der Parkfläche (11) manövriert wird, wobei während des Manövrierens des Kraftfahrzeugs (1) auf der Parkfläche (11) eine aktuelle Position (23) des Kraftfahrzeugs (11) relativ zu zumindest zwei Kommunikationseinheiten (12) der Parkfläche (11) mittels einer Recheneinrichtung (13) bestimmt wird, eine Abweichung der aktuellen Position (23) zu einer vorbestimmten Soll-Position (24) mittels einer Servereinrichtung (14) bestimmt wird und das Kraftfahrzeug (1) in Abhängigkeit von der Abweichung mittels des Fahrerassistenzsystems (2) manövriert wird.
Patent DE-102016124604-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen eines Fahrzeugs zu einem Parkplatz, Datenverarbeitungsanlage und Fahrzeug
Inventor: GEHRSITZ THOMAS
IPC: G07C1/30
Filed: 2016-12-16
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Verfahren zum Zuordnen eines Fahrzeugs zu einem Parkplatz. Das Verfahren beinhaltet ein Empfangen von Bewegungsinformationen von dem Fahrzeug. Die Bewegungsinformationen beinhalten Informationen über eine Bewegung des Fahrzeugs. Ferner beinhaltet das Verfahren ein Empfangen von Messwerten zumindest eines dem Parkplatz zugeordneten Sensors. Das Verfahren beinhaltet weiterhin ein Vergleichen der Bewegungsinformationen mit den Messwerten.
Patent DE-102016200590-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SCHATZ FRANK
IPC: H05B37/03
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Überwachung einer Beleuchtungsvorrichtung mit einem scannenden, gerichteten Lichtstrahl. Dabei wird nach dem Ablenken des scannenden Lichtstrahls ein Teil der Lichtintensität ausgekoppelt und mittels eines zweidimensionalen Bildsensors erfasst. Die so durch den Bildsensor erfassten Bilddaten werden mit einem Sollwert verglichen, und bei einer Abweichung kann auf einen Fehler in der Beleuchtungsvorrichtung geschlossen werden.
Patent DE-102016213171-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Geschirrspülers
Inventor: HAIDACHER FLORIAN
IPC: A47L15/46
Filed: 2016-07-19
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Geschirrspülers umfasst Schritte des Erfassens einer Benutzerpräferenz für einen Reinigungslauf des Geschirrspülers; des Abtastens von Parametern, die einem Reinigungslauf des Geschirrspülers zugeordnet sind, über mehrere Reinigungsläufe hinweg; des Erfassens einer Benutzereingabe, die auf dessen Zufriedenheit mit einem der Reinigungsläufe hinweist; und des Bestimmens einer Optimierung eines Parameters der Parameter in Abhängigkeit der Benutzereingabe und der Benutzerpräferenz.
Patent DE-102016215741-A1 (DE)
Title: Unterschenkelstützvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, sowie Fahrzeugsitz
Inventor: GOSWAMI MAKARAND
IPC: B60N2/62
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterschenkelstützvorrichtung (100) für einen Fahrzeugsitz (1), mit einer Basis (110) und einem relativ zu der Basis (110) schwenkbar um eine Schwenkachse (S) gelagerten Trägerteil (120), wobei eine Winkellage des Trägerteils (120) relativ zur Basis (110) zwischen einer Nichtgebrauchsposition und wenigstens einer Gebrauchsposition einstellbar ist, sowie einer Überlastsicherung, die bei einer auf das Trägerteil (120) wirkenden Überlast (F) ein Schwenken des Trägerteils (120) in Richtung der Nichtgebrauchsposition ermöglicht, wobei die Überlastsicherung ein Gegenelement (129) und eine mit dem Gegenelement (129) zusammenwirkende Klinke (160) aufweist, wobei die Klinke (160) von einer vorgespannten Feder (166) in einer das Gegenelement (129) verriegelnden Position gehalten wird, solange eine auf das Trägerteil (120) wirkende Kraft kleiner als die Überlast (F) ist, wobei bei einem Aufbringen der Überlast (F) auf das Trägerteil (120) das Gegenelement (129) die Klinke (160) unter weiterer Vorspannung der Feder (166) bewegt, insbesondere schwenkt, so dass das Gegenelement (129) von der Klinke (160) lösbar ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Rückenlehne (10), einem Sitzteil (20) und einer erfindungsgemäßen Unterschenkelstützvorrichtung (100), wobei die Basis (110) der Unterschenkelstützvorrichtung (100) mit dem Sitzteil (20) verbunden ist oder die Basis (110) ein Bestandteil des Sitzteils (20) ist.
Patent DE-102016218416-A1 (DE)
Title: Tragbildprüfmaschinenfarbauftragsystem
Inventor: ANNAST RAINER
IPC: B05C9/04
Filed: 2016-09-26
Abstract: Tragbildprüfmaschinenfarbauftragsystem mit einem Farbspeicher zum Aufnehmen von Tragbildlack, einer Farbauftragsdüse zum gleichmäßigen Aufbringen des Tragbildlacks auf einer ersten Art von Zahnflanken eines zu prüfenden Zahnrads, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragbildprüfmaschinenfarbauftragsystem eine weitere Farbauftragsdüse zum Aufbringen des Tragbildlacks auf einer zweiten Art von Zahnflanken des zu prüfenden Zahnrads aufweist.
Patent DE-102016219726-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des elektrischen Ladens einer Gruppe von Fahrzeugen
Inventor: MARCIAL-SIMON ENRIQUE
IPC: H02J7/02
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Steuerung des elektrischen Ladens einer Gruppe von Fahrzeugen (1), welche elektrisch an ein Stromnetz eines Stromnetzbetreibers angeschlossen sind, wobei die jeweiligen Fahrzeuge (1) aus dem Stromnetz Strom zum Laden eines fahrzeugseitigen Energiespeichers zum Antrieb des jeweiligen Fahrzeugs (1) beziehen, wobei ein oder mehrere einzuhaltende Parameter (PA) des Ladevorgangs des Energiespeichers der jeweiligen Fahrzeuge (1) festgelegt sind und ein Nutzer eines jeweiligen Fahrzeugs (1) über eine jeweilige Benutzerschnittstelle zumindest einen Teil dieser Parameter (PA) verändern kann. Erfindungsgemäß führt das zentrale Steuersystem (CO) in Antwort auf einen empfangenen Erhöhungsbefehl (EB) einen Leistungserhöhungsvorgang gemäß einem Erhöhungsschema (ES) durch, wobei der Erhöhungsbefehl (EB) von einem Server (SE') des Stromnetzbetreibers stammt und einen Leistungsbetrag (LB) festlegt, um den die Leistungsaufnahme der Gruppe von Fahrzeugen (1) aus dem Stromnetz zu erhöhen ist, und wobei das Erhöhungsschema (ES) von dem zentralen Steuersystem (CO) basierend auf dem Leistungsbetrag (LB) des Erhöhungsbefehls (EB) ermittelt wird und eine temporäre Erhöhung der Ladeleistung des Energiespeichers von einem oder mehreren Fahrzeugen (1) einer Anzahl von vorgegebenen Fahrzeugen (1) der Gruppe spezifiziert. Im Falle, dass nach Empfang des Erhöhungsbefehls (EB) und vor oder während des Leistungserhöhungsvorgangs der Ladevorgang des Energiespeichers zumindest eines vorgegebenen Fahrzeugs (1) mittels Änderung zumindest eines seiner Parameter (P) durch den Nutzer verändert wird, wird durch das zentrale Steuersystem (CO) überprüft, ob die Einhaltung des oder der Parameter (PA) des veränderten Ladevorgangs den Leistungsbetrag (LB) gemäß dem Erhöhungsbefehl (ES) nicht vermindert. In diesem Fall wird durch das zentrale Steuersystem (CO) der Leistungserhöhungsvorgang gemäß dem Erhöhungsschema (ES) unter Einhaltung des oder der Parameter (PA) des veränderten Ladevorgangs begonnen oder fortgesetzt.
Patent DE-102016221515-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: WIDMANN RAINER
IPC: B23B51/02
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Bohrwerkzeug, insbesondere Gesteinsbohrwerkzeug, für eine tragbare Werkzeugmaschine, mit einer Rotationsachse (12a; 12b; 12c; 12d) und mit zumindest einem Spiralgang (14a; 14b; 14c; 14d), der sich entlang der Rotationsachse (12a; 12b; 12c; 12d) um die Rotationsachse (12a; 12b; 12c; 12d) windet, wobei der Spiralgang (14a; 14b; 14c; 14d) zumindest eine Verschleißfläche (16a; 16b; 16c; 16d) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Bohrwerkzeug zumindest einen Verschleißflächenübergang (18a; 18b; 18c; 18d) aufweist, an dessen Position sich zumindest eine Bandbreite (20a; 20b; 20c; 20d) der Verschleißfläche (16a; 16b; 16c; 16d) verändert.
Patent DE-102016221529-A1 (DE)
Title: Laminierungsmaschine
Inventor: MECKELEIN PHILIPP
IPC: B32B41/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laminierungsmaschine, wobei die Laminierungsmaschine zumindest eine als Bogenanleger ausgebildete Materialquelle für Bogen eines zu laminierenden Materials aufweist und wobei die Laminierungsmaschine zumindest ein Laminierungswerk aufweist und wobei die Laminierungsmaschine zumindest zwei Laminierungsquellen für jeweils zumindest einen bahnförmigen Laminierungsstoff aufweist und wobei die Laminierungsmaschine zumindest ein Laminierungswerk zum Erzeugen einer beidseitig laminierten Materialbahn aus den Bogen und dem jeweiligen zumindest einen Laminierungsstoff aufweist und wobei entlang eines für einen Transport der laminierten Materialbahn vorgesehenen Transportwegs nach einem Laminierungsbereich des Laminierungswerks zumindest eine Laminierungskontrolleinrichtung angeordnet ist, die einen Kontrollraumbereich überwacht, der außerhalb eines Transportraumbereichs liegt, der von dem für die laminierte Materialbahn vorgesehenen Transportweg eingenommen wird.
Patent DE-102016221940-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere Haushaltskältegerätevorrichtung, mit einem Gerätekorpus (10a; 10b), welcher zumindest einen Lagerraum (12a; 12b) definiert, mit zumindest einer Einschubeinheit (14a, 16a; 14b, 16b), welche zumindest teilweise parallel zu einer Einschubrichtung (18a; 18b) in den Lagerraum (12a; 12b) hinein und parallel zu einer Auszugsrichtung (20a; 20b) aus dem Lagerraum (12a; 12b) heraus bewegbar ist, und mit zumindest einer Kopplungseinheit (80a;80b), welche die Einschubeinheit (14a, 16a; 14b, 16b) mit dem Gerätekorpus (10a; 10b) koppelt und welche zumindest eine Abrollschiene (22a; 22b) und zumindest ein mit der Abrollschiene (22a; 22b) kooperierendes Abrollelement (24a; 24b) aufweist.Um einen erhöhten Bedienerkomfort zu erreichen wird vorgeschlagen, dass das Abrollelement (24a; 24b) am Gerätekorpus (10a; 10b) befestigt ist.
Patent DE-102016226052-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zu einer verbesserten Positionsbestimmung eines Fahrzeugs
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G01S19/40
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Verwendung in einem Fahrzeug (122) zum Empfangen und Verarbeiten von ersten Daten während einer Parkposition des Fahrzeugs (122), welche Fehler bei einer Positionsbestimmung des Fahrzeugs (122) aufgrund atmosphärischer Effekte berücksichtigen, und wobei die ersten Daten von mindestens einem Satelliten (130) erzeugt werden, wobei der mindestens eine Satellit (130) ausgebildet ist, die ersten Daten an das Fahrzeug (122) zu senden, mit einer ersten Kommunikationsschnittstelle (102), wobei die erste Kommunikationsschnittstelle (102) ausgebildet ist, die ersten Daten von dem mindestens einen Satelliten (130) zu empfangen, einem Controller (106), welcher ausgebildet ist, mit der ersten Kommunikationsschnittstelle (102) verbindbar zu sein, um erste Daten von der ersten Kommunikationsschnittstelle (102) zur Verarbeitung zu empfangen, und wobei der Controller (106) ferner ausgebildet ist, auf der Basis der empfangenen ersten Daten, zumindest einen Parameter für die Erstellung eines Fehlerkorrekturmodells zur Korrektur eines Positionsfehlers bei der Bestimmung einer Position für das Fahrzeug (122) zu bestimmen.
Patent DE-102017001936-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHNEDL HERMANN
IPC: F25D25/02
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät, insbesondere Kühl- und/oder Gefriertruhe, mit wenigstens einem Gerätekorpus und mit wenigstens einem gekühlten Innenraum sowie mit Trennmitteln zur Unterteilung des gekühlten Innenraums, wobei die Trennmittel miteinander in Verbindung stehende und relativ zueinander bewegliche Kälteakkus umfassen oder aus diesen bestehen, die relativ zueinander in unterschiedlichen Positionen angeordnet werden können.
Patent DE-102017002583-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schadenserkennung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60R21/0132
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Schadenserkennung für ein Fahrzeug (1), welches in einem Deformationsbereich eine Fahrzeugstruktur (1.4) und eine HV-Komponente (2) aufweist. Erfindungsgemäß ist eine Abstands-Messeinrichtung vorgesehen, welche einen Sender (3), einen Empfänger (4) und eine Steuerungseinheit (5) umfasst, mittels derer zur Detektion einer ungewollten Deformation ein Abstand und/oder die Änderung eines Abstandes zwischen der Fahrzeugstruktur (1.4) und der HV-Komponente (2) oder ein Abstand und/oder die Änderung eines Abstandes innerhalb der HV-Komponente (2) ermittelbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß wird dabei eine erfindungsgemäße Vorrichtung verwendet.
Patent DE-102017008818-A1 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CLAUSS YVES
IPC: B60R21/213
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gassackanordnung für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Gassack (10), welcher durch Befüllen mit einem Gas entfaltbar ist, und einer Einhüllung (11), in der der Gassack (10) vor und nach dem Befüllen angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Gassack (10) so beschaffen und am Kraftfahrzeug (2) anzuordnen ist, dass er sich vor dem Befüllen im Bereich eines ersten Endes (110, 220; 111, 221) der Einhüllung (11) und/oder einer Fahrzeugsäule (22) des Kraftfahrzeugs (2) befindet und durch das Befüllen innerhalb der Einhüllung (11) und entlang zumindest eines Abschnitts der Fahrzeugsäule (22) hin zu einem zweiten Ende (110, 220; 111, 221) der Einhüllung (11) und/oder der Fahrzeugsäule (22) entfaltbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Gassackanordnung.
Patent DE-102017009634-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug mit vertiefter Kerngeometrie zwischen den Hauptschneiden
Inventor: MEYER INGO
IPC: B23B51/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die bisher verwendeten Ausspitzverfahren können die Vorschubkraft nur bis zu einem begrenzten Niveau reduzieren, da das Bohrwerkzeug bei zu extremer „Ausspitzung“ im Zentrum bruchempfindlich wird. Mit einem neuen Ausspitzverfahren sollten geringere Vorschubkraftniveaus erreicht werden, ohne dass eine erhöhte Bruchempfindlichkeit des Werkzeugs entsteht.Entgegen der bisherigen Praxis zur Reduzierung der Vorschubkraft durch „Ausspitzen“ wird in dieser Erfindung durch Vertiefen des Kernbereichs des Bohrers im Zentrum der Hauptscheidenfront (siehe Fig. 2) eine vergrößerte Querschneidengeometrie erzeugt. Trotz der vergrößerten Querschneidengeometrie kann bei entsprechender Ausgestaltung (Schneidwirkung vs. Reibwirkung) die erforderliche Vorschubkraft reduziert und die Zentrierung des Bohrers im Vollschnitt verbessert werden.
Patent DE-102017010844-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit drehfester Verbindung
Inventor: RÖMER MICHAEL
IPC: F16D1/108
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung umfassend ein erstes Bauteil (11) und ein zweites Bauteil (12), wobei das erste Bauteil (11) eine zylindrische Außenfläche (13) und das zweite Bauteil (12) eine zylindrische Innenfläche (17) umfasst, welche auf der Außenfläche (13), koaxial zu einer Längsmittelachse (m) angeordnet ist, wobei dem ersten Bauteil zugeordnete erste Verbindungsflächen mit dem zweiten Bauteil zugeordneten zweiten Verbindungsflächen zusammenwirken, um eine rotatorische Relativbewegung der Bauteile (11, 12) zu verhindern.
 Die Besonderheit besteht darin, dass eine der Verbindungsflächen eine Halteverzahnung (22) bildet und die andere der Verbindungsflächen auf dem Umfang verteilte, voneinander beabstandete Längsvorsprünge (18) bildet, deren Zahnflanken sich parallel zu der Längsmittelachse (m) erstrecken.
Patent DE-102017100932-A1 (DE)
Title: Hydroxyfunktionelle dendritische Polymere als Haftvermittler
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: C09J5/02
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formmasse, enthaltend zumindest einen thermoplastischen Kunststoff und ein Dendrimer, wobei das Dendrimer einen Kern, eine Vielzahl von verzweigenden Generationen und eine Peripherie aus funktionellen, reaktiven Hydroxylgruppen aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen daraus hergestellten Formkörper, ein Verfahren zu dessen Herstellung sowie eine Verwendung des Formkörpers.
Patent DE-102017106735-A1 (DE)
Title: Bügelbrett
Inventor: SPLISTESER ULI
IPC: D06F81/14
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bügelbrett (1) mit einem Wäscheauflageelement (2) und einem Bezug (5), in dessen Rand eine Kordel (7) eingearbeitet ist, wobei das Wäscheauflageelement (2) zwei Längsseiten (21), die sich entlang ihrer Länge in eine Längsrichtung (L) erstrecken, und zwei Querseiten (22) aufweist, die sich entlang ihrer Länge in eine sich quer zu der Längsrichtung (L) erstreckenden Querrichtung (Q) erstrecken, wobei die Länge der Längsseiten (21) größer ist als die Länge der Querseiten (22), dadurch gekennzeichnet, dass jede Längsseite (21) eine C-Nut aufweist, in der die Kordel (7) angeordnet ist, sodass die Kordel (7) in jeder C-Nut (4) gehalten wird.
Patent DE-102017107808-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller mit elastischem Dichtelement
Inventor: KLEINSCHNITZ PHILIP
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller des Flügelzellentyps für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem zum drehfesten Anbringen an einer Nockenwelle ausgebildeten sowie einen ringförmigen Grundabschnitt (1) aufweisenden Rotor (2), wobei in dem Rotor (2) mehrere ihn durchdringende Hydraulikmittelkanäle (3), die zu einer radialen Innenseite (4) des Grundabschnittes (1) hin austreten, eingebracht sind, wobei ein zusätzliches Dichtelement (5) derart an der Innenseite (4) angebracht ist sowie bei einer Montage des Rotors (2) mittels eines Zentralventils an der Nockenwelle derart verformbar ist, dass es einen sich zwischen dem Rotor (2) und dem Zentralventil ausformenden Spalt in axialer Richtung zur Umgebung hin abdichtet.
Patent DE-102017110280-A1 (DE)
Title: Elektrische steckverbinderbaugruppe für fahrzeug und verbindungsverfahren
Inventor: BURKMAN WESLEY EDWARD
IPC: H01R13/46
Filed: 2017-05-11
Abstract: Eine beispielhafte Fahrzeugsteckverbinderbaugruppe weist unter anderen Dingen ein erstes Gehäuse und ein zweites Gehäuse auf, das konfiguriert ist, um selektiv in das erste Gehäuse in einer ersten Position einzugreifen, um eine erste Herausnahmelage zu ermöglichen. Das erste Gehäuse ist ferner konfiguriert, um in das zweite Gehäuse in einer zweiten Position einzugreifen, um eine zweite Herausnahmelage, die von der ersten Herausnahmelage unterschiedlich ist, zu ermöglichen. Ein beispielhaftes elektrisches Verbindungsverfahren weist unter anderen Dingen das Befestigen eines ersten Gehäuses eines Steckverbinders an einem zweiten Gehäuse in einer ersten Position auf, um eine erste Herausnahmelage zu ermöglichen. Das erste Gehäuse kann an dem zweiten Gehäuse in einer zweiten Position befestigt werden, um eine zweite Herausnahmelage an Stelle der ersten Herausnahmelage zu ermöglichen. Die erste Position ist umfänglich von der zweiten Position versetzt.
Patent DE-102017119365-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sprachgesteuerten Betätigung eines motorisch verstellbaren Sitz- und/oder Liegemöbels
Inventor: BELLINGROTH KLAUS
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sprachgesteuerten Betätigung eines motorisch verstellbaren Sitz- und/oder Liegemöbels, umfassend ein Erfassen von Umgebungsgeräuschen mittels eines Mikrofons zur Aufnahme eines Aktivierungsbefehls, eine Rückmeldung der Aufnahmebereitschaft für einen Verstellbefehl nach einer Erkennung eines Aktivierungsbefehls mit Hilfe einer Sprachsteuereinheit, eine Aufnahme des Verstellbefehls mittels des Mikrofons und Verarbeitung des Verstellbefehls in der Sprachsteuereinheit sowie ein Starten einer dem Befehl zugewiesenen Verstellung des Sitz- und/oder Liegemöbels mittels wenigstens einer motorisch angetriebenen Verstelleinheit. Um ein Verfahren zur sprachgesteuerten Betätigung eines motorisch verstellbaren Sitz- und/oder Liegemöbels sowie ein entsprechendes Sitz- und/oder Liegemöbel bereitzustellen, das einen umgehenden Abbruch eines zuvor gegebenen Befehls in besonders einfacher Weise mittels Sprachsteuerung ermöglicht, ist vorgesehen, dass zugleich mit dem Starten der Verstellung das Mikrofon zur Aufnahme eines Abbruchbefehls über einen vorbestimmten Zeitraum aktiv gehalten bleibt, wobei bei einer Erkennung eines Abbruchbefehls dieser unmittelbar umgesetzt wird.