Patent DE-102012106005-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit Positioniermitteln zur Justierung eines Reflektors an einem Kühlkörper, der eine Lichtquelle aufnimmt
Inventor: MAZZIOTTI PIETRO ANTONIO
IPC: F21S41/19
Filed: 2012-07-05
Granted: 2021-08-19
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle(19), mit einem Kühlkörper (5, 5') enthaltend eine Aufnahmefläche (18) zur Aufnahme der Lichtquelle (19), mit einem der Lichtquelle (19) zugeordneten Reflektor (2, 2') enthaltend eine in Hauptabstrahlrichtung (H) vorne angeordnete Reflektorfläche (20), mittels derer das von der Lichtquelle (19) abgesandte Licht umlenkbar ist zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, und mit Befestigungsmitteln (3, 6) zur Befestigung des Kühlkörpers (5, 5') und des Reflektors (2, 2'), wobei der Reflektor (2, 2') auf einer in Hauptabstrahlrichtung (H) hinten angeordneten Rückseite (15) desselben einerseits und der Kühlkörper (5, 5') an einer in Hauptabstrahlrichtung (H) vorne angeordneten Ansatzfläche (8) andererseits jeweils zusammenwirkende Positioniermittel (9, 10, 11, 12, 13, 14) aufweisen, derart, dass die Lichtquelle (19) in einem Montagezustand des Kühlkörpers (5, 5') und des Reflektors (2, 2') eine vorgegebene Justierlage zu den Reflektorflächen (20) einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansatzfläche (8) des Kühlkörpers (5, 5') und die Rückseite (15) des Reflektors (2, 2') jeweils drei verteilt angeordnete erste Positioniermittel (9, 12) zur Positionierung des Kühlkörpers (5, 5') relativ zu dem Reflektor (2, 2') in Hauptabstrahlrichtung (H), ein zweites Positioniermittel (10, 13) zur Positionierung des Kühlkörpers (5, 5') relativ zu dem Reflektor (2, 2') in einer senkrecht zur Hauptabstrahlrichtung (H) verlaufenden ersten Querrichtung (Q1) und zwei dritte Positioniermittel (11, 14) zur Positionierung des Kühlkörpers (5, 5') relativ zu dem Reflektor (2, 2') in einer senkrecht zu der Hauptabstrahlrichtung (H) und der ersten Querrichtung (Q1) verlaufenden zweiten Querrichtung (Q2) aufweist, wobei- die ersten Positioniermittel (9, 12) als senkrecht zur Hauptabstrahlrichtung (H) verlaufende Anlageflächen (12') ausgebildet sind, wobei die Anlageflächen (9) des Kühlkörpers (5, 5') und die Anlageflächen (12') des Reflektors (2, 2') flächig unmittelbar aneinanderliegen,- der Reflektor (2, 2') als zweites Positioniermittel (1) einen von der Rückseite des Reflektors (2, 2') abragenden ersten Dom (22) und der Kühlkörper (5, 5') als zweites Positioniermittel (10) eine erste Bohrung (23) aufweist, wobei der erste Dom (22) in der ersten Querrichtung (Q1) eine Verdickung (13') aufweist, die mit einem Innendurchmesser (d) der ersten Bohrung (23) übereinstimmt,- der Reflektor (2, 2') als dritte Positioniermittel (14) zwei Verdickungen (14') in der zweiten Querrichtung (Q2) und der Kühlkörper (5, 5') als dritte Positioniermittel (11) die erste Bohrung (23) und eine zweite Bohrung (23') aufweist, wobei eine Verdickung (14') an dem ersten Dom (22) und die andere Verdickung (14') an dem zweiten Dom (22') angeordnet ist, und wobei die Erstreckung der Verdickungen (14') in der zweiten Querrichtung (Q2) jeweils mit dem Innendurchmesser (d) der ersten Bohrung (23) bzw. der zweiten Bohrung (23') übereinstimmen, unddass die Justierung und die Befestigung des Reflektors (2, 2') an dem Kühlkörper (5, 5') durch Linearbewegung des Kühlkörpers relativ zum Reflektor (2, 2') erfolgt.