baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006793-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Toilettenabdeckung
IPC: A47K13/04
Filed: 2007-05-11
Abstract: Haltevorrichtung
für eine
aus Toilettendeckel und Toilettensitz bestehende Toilettenabdeckung,
die mittels einer Scharnierverbindung auf einem keramischen Toilettenbecken
verschwenkbar gehaltert ist, wobei sowohl der Toilettensitz als
auch der Toilettendeckel der Toilettenabdeckung im rückwärtigen Bereich
jeweils zwei mit Abstand zueinander angeordnete, achsgleiche Buchenstücke aufweisen,
die mit den am Toilettenbecken verschraubten Zapfen die Scharnierverbindung
bilden und wobei für
die Auflage der Toilettenabdeckung auf der oberen Fläche des
Toilettenbeckenrandes mehrere gleichmäßig über die Fläche der Unterseite des Toilettensitzes
verteilte Auflageelemente vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass im vorderen Bereich an der Unterseite 2 des Toilettensitzes
1 auf gegenüberliegenden
Seiten anstatt einiger Auflageelemente zwei elastische aus Kunststoff
bestehende L-förmige
Führungselemente
3 befestigt sind, deren einer Schenkel als Befestigungs- und Auflageschenkel 6
und deren anderer Schenkel als Spreizschenkel 9 ausgebildet ist,
und dass beide Spreizschenkel 9 so befestigt sind, dass sie sich
gegen die nach unten abgekantete Randfläche 10 des Toilettenbeckens
8 spreizen.
Patent DE-202007009688-U1 (DE)
Title: Schleppfahrzeug für Flugzeuge
IPC: B64F1/22
Filed: 2007-07-05
Abstract: Feuerwehrlöschfahrzeug
als Schleppfahrzeug für
den Pushback schwerer Großraumflugzeuge
mit einem Startgewicht von mindestens 350 t mittels Schleppstange,
mit mindestens drei angetriebenen Achsen, von denen mindestens eine
Achse lenkbar ausgeführt
ist, mit einem Löschtankvolumen
von mindestens 10.000 Litern, einer Motorleistung von mindestens
600 kW, mit mindestens einem Rückwärtsgang
und einem Eigengesamtgewicht von mindestens 35 t, wobei das Feuerwehrlöschfahrzeug
in Fahrtrichtung an seiner Vorderseite eine Anordnung zur Aufnahme
einer Schleppstange aufweist.
Patent DE-202007016280-U1 (DE)
Title: Reiniger für Rasierklingen
IPC: B26B21/40
Filed: 2007-11-21
Abstract: Chemische
Reinigungsflüssigkeit
zur Reinigung von Rasierklingen dadurch gekennzeichnet, dass die
Klinge bis zur nächsten
Nutzung in der Reinigungsflüssigkeit
aufbewahrt wird. In dieser Zeit werden Verschmutzungen sanft gelöst, so dass
die Klingen ihre Schärfe
behalten.
Patent DE-202007019163-U1 (DE)
IPC: F16B23/00
Filed: 2007-09-19
Abstract: A fastener adapted to pass through aligned holes through workpieces is disclosed. The fastener includes a pin member (15) having a transition portion (55) wherein the diameter of the transition portion decreases radially as it extends from the smooth cylindrical shank portion (45) to the threaded portion (50). The fastener may also comprise a sleeve member (20) and a clamping means. The clamping means includes a collar (200), a nut, or any other possible clamping means. In exemplary embodiments, the workpieces can be formed with a plurality of materials, the materials including composite, metallic, or composite/metallic structures, any combination thereof. In particular embodiments, the fastener has interference capability of 0,013 to 0,25 mm (0.0005 to 0.0100 inches) in composite structures without risk of composite delamination or damage. As a result of the fastener interference, gaps between the fastener and the structure are eliminated thereby providing good electrical conductivity between components. As a result, the potential for electrical sparks is reduced, providing a safer fastener for use with aerospace applications.
Patent DE-202008002261-U1 (DE)
Title: Babytrage
IPC: A47D13/02
Filed: 2008-02-18
Abstract: Babytrage,  – Grundkörper doppelt
gelegt  – einseitig
offen  – beidseitigem
Gurt  – Schlaufen
am Grundkörper
zum Durchführen
eines Gürtels  – mit additiven
Taschen zum Anbringen am Gürtel  – mit additiven
Taschen welche ineinander gesetzt werden können  – 3D gestrickt oder 3D gewebt
Patent DE-202008003669-U1 (DE)
Title: Computergehäuse
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-03-14
Abstract: Computergehäuse, umfassend
ein Befestigungsteil für
CD-ROM-Laufwerk (10), das eine Platte (1) aufweist, die an den beiden
Seiten jeweils eine Aussparung (11), in den vier Ecken jeweils einen
Stift (12) und in der Mitte ein Langloch (13) besitzt, wobei am
Rand des Langloches (13) Vorsprünge
(14) vorgesehen sind, wobei ein Drehknopf (2) eine Positionierscheibe
(21) aufweist und über
die Vorsprünge
(14) gesteckt wird, wobei die Positionierscheibe (21) durch das
Langloch (13) der Platte (1) geführt
ist und durch Drehen des Drehknopfs (2) von dem Computergehäuse (3)
blockiert werden kann, und wobei die Stifte (12) in das CD-ROM-Laufwerk
oder Diskettenlaufwerk eingesetzt werden, wodurch das CD-ROM-Laufwerk oder
Diskettenlaufwerk befestigt wird; ein Befestigungsteil für Schnittstellenkarte
(20), das durch einen N-förmigen Streifen
(4) gebildet ist, eine Scheibe (41) ausformt und ein abgewinkeltes
Ende (42) besitzt, wobei im Mittelbereich des Befestigungsteiles
(20) zwei Bolzen (43) vorgesehen sind, durch die das Befestigungsteil
(20) an dem Computergehäuse...
Patent DE-202008004237-U1 (DE)
Title: Leitung zum Durchleiten von Wasser
IPC: A47J31/46
Filed: 2008-03-28
Abstract: Leitung zum Durchleiten von Wasser oder Dampf, insbesondere für ein Haushaltsgerät, mit einer Verjüngung (3), deren Querschnitt kleiner ist als der Querschnitt der Leitung (2) an der Zulaufseite, dadurch gekennzeichnet dass in der Leitung (2) an der Zulaufseite ein Filter (5) angeordnet ist, dessen Öffnungen kleiner sind als der Querschnitt der Verjüngung (3).
Patent DE-202008005386-U1 (DE)
Title: Scharnier mit Scharnierstift-Sicherung
IPC: E05D5/10
Filed: 2008-04-18
Abstract: Scharnier (10), umfassend zwei durch einen Scharnierstift (12) miteinander verbundene Scharnierteile (14, 16), wie Scharnierbock und Scharnierrolle, wobei die Scharnierteile (14, 16) Bohrungen (18, 20) zur Aufnahme des Scharnierstiftes (12) aufweisen, und wobei der Scharnierstift (12) an einem Ende einen Kopf (22), wie Hakenkopf und am anderen Ende eine Sicherungseinrichtung (24), die ein ungewolltes Herausziehen des Scharnierstiftes (12) aus den Scharnierteilen (14, 16) verhindert, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (24) aus einer nahe dem kopfabgewandten Ende des Scharnierstiftes (12) angeordnete Ringnut (26) mit eingelegtem O-Ring (28) aus nachgiebigem elektrisch isolierendem Material, wie Gummi besteht.
Patent DE-202008005399-U1 (DE)
Title: Behältnis für eine Seifenlotion und/oder für ein Duschgel mit integrierter oder vorübergehend anbringbarer Befestigungsmöglichkeit an glatten Wänden
IPC: A47K5/12
Filed: 2008-04-14
Abstract: Behältnis für eine Seifenlotion und/oder
für ein
Duschgel mit integrierter oder vorübergehend anbringbarer Befestigungsmöglichkeit
an glatten Wänden,
gekennzeichnet dadurch, dass ein flexibles Behältnis (1) in der Nahe seines
Bodens einen abnehmbaren gummielastischen Bund (3), oder einen integrierten
Bund mit Metallplättchen
(6) oder eine auf seiner Oberfläche
an einer Seite eine längs
verlaufende Nut (9) besitzt und mit diesen ein Sauger (2) in Wirkverbindung
steht.
Patent DE-202008008664-U1 (DE)
Title: Kühlrohr und dessen Kühlmodul
IPC: F28F1/24
Filed: 2008-06-19
Abstract: Kühlrohr,
umfassend  einen Wärmeaufnahmeabschnitt
(21), der eine erste Seite (211) und eine zweite Seite (212) besitzt,
die miteinander verbunden sind, wobei die erste Seite (211) durch
eine Konvexfläche
(211a) und die zweite Seite (212) durch eine Planfläche (212a)
gebildet ist, und  einen Wärmeabgabeabschnitt
(22), der dem Wärmeaufnahmeabschnitt
(21) gegenüberliegt.
Patent DE-202008013957-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückgewinnung von Kraftstoff
IPC: B67D7/58
Filed: 2008-10-18
Abstract: Vorrichtung
zur Rückgewinnung
von Kraftstoff aus Kraftstoffdämpfen
in Kraftstofftankanlagen, die an mindestens einen Vorratstank angeschlossen
ist und einem Filtermodul, eine Pumpe, einen Wärmetauscher und einen Abscheider
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druck-Messfühler (7)
vorgesehen ist, über
den ein Ventil (8) und die Pumpe (14) schaltbar sind.
Patent DE-202008017741-U1 (DE)
Title: Superabsorbierende Bikomponentenfaser
IPC: D01F1/10
Filed: 2008-10-11
Abstract: Superabsorbierende Bikomponentenfaser, wobei die Komponente A mindestens ein thermoplastisches Polymer enthält und die Komponente B einen Compound aus mindestens einem thermoplastischen Basispolymer und mindestens einem superabsorbierenden Polymer (SAP) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Schmelzpunkt des in der Komponente A enthaltenen Thermoplasten um mindestens 20°C höher ist als der Schmelzpunkt des in der Komponente B enthaltenen Thermoplasten,  – die mittlere Korngröße des SAP 0,5 bis 10 μm beträgt, und  – der Compound einen SAP-Anteil von 0,5 bis 40 Gew.-% aufweist.
Patent DE-202009000839-U1 (DE)
Title: Kissen, insbesondere Nackenstützkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2009-01-22
Abstract: Kissen,
insbesondere Nackenstützkissen mit zumindest zwei über
die Kissenbreite (B) verteilten Stützbereichen (M, S),
von denen der eine Stützbereich (M) der Abstützung
des Kopfes in Rückenlage und der andere Stützbereiche
(S) der Abstützung des Kopfes in Seitenlage dienen,  wobei
der eine Stützbereich (M) eine gegenüber dem anderen
Stützbereich (S) erhöhte Nachgiebigkeit aufweist,
dadurch gekennzeichnet,  dass die einzelnen Stützbereiche
(M, S) an zumindest einer Stoßfläche (8) aneinander
grenzen, welche unter Bildung eines Übergangsbereiches
(b) mit in einer Richtung zunehmender Nachgiebigkeit unter einem
vorgegebenen Winkel (α) schräg zu der Kissengrundfläche
(F) verläuft.
Patent DE-202009000893-U1 (DE)
Title: Lutscher mit alkoholgefülltem Kern und Stiel
IPC: A23G3/56
Filed: 2009-01-23
Abstract: Lutscher mit gefülltem Alkoholkern- und stiel bestehend aus:  1. Fester Zuckermasse  2. Hohlem Kern, füllbar mit verschiedenen Alkoholsorten  3. Plastikstiel  4. Hohlraum des Stieles, füllbar mit verschiedenen Alkoholsorten  5. Stopfen, als Verschluss der Einfüllöffnung
Patent DE-202009006150-U1 (DE)
Title: Tanksystem für aggressive Flüssigkeiten, insbesondere Harnstoff
IPC: B67D7/54
Filed: 2009-04-28
Abstract: Tanksystem für aggressive Flüssigkeiten, insbesondere Harnstoff (3), insbesondere für landwirtschaftliche Geräte, das wenigstens aufweist  – ein Tankelement (1) mit einer Tankausnehmung (32), über der  – ein Tankstutzen (16) angeordnet ist, und  – ein Befüllelement (7),  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Stutzenelement (16) eine Befülleinheit (23, 26) mit einer Befüllausnehmung (24) aufweist, die mit dem Tankelement (1) über der Tankausnehmung (32) verbunden ist,  – dass auf dem Tankelement (1) und wenigstens teilweise um die Befülleinheit (23, 26) eine Behälterzylindereinheit (21, 22) angeordnet ist und  – dass wenigstens die Behälterzylindereinheit (21, 22) mit einem Tankdeckel (17) so verschlossen ist, dass die Befülleinheit (23, 26) von wenigstens einem staubfreien Raum (30) umgeben ist.
Patent DE-202009010707-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung
IPC: E04G21/32
Filed: 2009-08-07
Abstract: Absturzsicherung (10) für Personen, mit einem Stab (12), der an einem freien Ende eine Öse (24) trägt und seinem zur Verankerung vorgesehenen Ende (34) ein Aussengewinde aufweist, gekennzeichnet durch eine Mutter (38), die vom Verankerungsende (34) her auf das Aussengewinde des Stabs (12) aufgeschraubt ist und einen gewindefreien Abschnitt (42) aufweist, der sich im aufgeschraubten Zustand über das der Öse (24) zugewandte Ende des Aussengewindes hinweg erstreckt und dieses umschließt.
Patent DE-202009010878-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Lage einer Tangentialebene an drei Extrempunkten eines Körpers
IPC: A61B5/11
Filed: 2009-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Lage einer Tangentialebene, die tangential an drei nicht kollinearen Extrempunkten von Strukturen eines Körpers anliegt, mit einem navigierten, in einer Untersuchungsebene Ultraschallstrahlung aussenden Ultraschallkopf, einer Bildanzeige zur Darstellung des Ultraschallbildes einer mit dem Ultraschallkopf untersuchten Struktur des Körpers und mit einer Datenverarbeitungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverarbeitungseinrichtung (9) so programmiert ist, dass sie aus drei im Bereich der Strukturen (10, 11, 12) liegenden, näherungsweise den Extrempunkten entsprechenden Ausgangspunkten eine durch diese drei Ausgangspunkte hindurchgehende Tangentialebene berechnet, dass sie auf der Bildanzeige (8) der Darstellung des Ultraschallbildes jeder Struktur (10, 11, 12) eine Schnittlinie (14) überlagert, die sich durch den Schnitt der Untersuchungsebene (13) und der Tangentialebene ergibt, und dass sie mit den in der Untersuchungsebene (13) liegenden Punkten jeder Struktur, die von der Schnittlinie (14) den größten oder den kleinsten Abstand aufweist, als verbesserte Extrempunkte eine durch diese hindurchgehende verbesserte Tangentialebene berechnet.
Patent DE-202009012462-U1 (DE)
Title: Federballwurfvorrichtung
IPC: A63B67/18
Filed: 2009-09-12
Abstract: Die Vorrichtung zum Badmintontraining, die schließt ein Federballspeicherrohr ein, der steht auf einem Rollpfosten, und regulierbar auf seine Höhe über dem Spielfeld, und Position auf dem Spielfeld, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zweinockenpatrone, die auf äußerem Diameter des Ballspeichers 10 aufgestellt wird, lässt die Federbälle 15 aus dem Speicher 10 automatisch ausziehen und in die Luft ablassen.
Patent DE-202009016299-U1 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung von Strom und/oder Wärme
IPC: F24D18/00
Filed: 2009-12-01
Abstract: Anlage (1) zur Erzeugung von Strom und/oder Wärme, umfassend  a) eine Wärmepumpe (2) zur Erzeugung von Wärme, wobei die Wärmepumpe eingangsseitig Wärmepumpen-Ansaugluft (21) ansaugt und Wärmepumpen-Abluft (22) ausbläst,  b) einen Motor (39) zur Erzeugung von Strom und/oder Wärme, wobei der Motor Motor-Ansaugluft (31) ansaugt und Motor-Abgas (32) mit einer Motor-Abgaswärme sowie eine Motor-Abwärmeluft (33) ausbläst,  c1) Mittel (6) zum zumindest teilweisen Leiten der Wärmepumpen-Abluft (22) in die Motor-Ansaugluft (31), und/oder  c2) Mittel (7) zum Verwenden der Motor-Abgaswärme zum Erwärmen der Wärmepumpen-Ansaugluft (21) und/oder  c3) Mittel (8) zum Verwenden der Motor-Abwärmeluft (33) zum Erwärmen der Wärmepumpen-Ansaugluft (21).
Patent DE-202010000353-U1 (DE)
Title: Domschachtabdeckung sowie Deckel für eine Domschachtabdeckung
IPC: B65D90/10
Filed: 2010-03-10
Abstract: Domschachtabdeckung umfassend einen zargenartigen Rahmen (2) mit einer eine Schachtöffnung (5) bildenden Einfassung (3) und mit einem zum Verschließen der Schachtöffnung (5) vorgesehenen, zum Erhöhen seiner Biegesteifigkeit unterseitig durch zumindest einen mit der Deckelinnenseite (21) verbundenen, sich im Wesentlichen zwischen zwei, insbesondere einander gegenüberliegenden Randabschnitten erstreckenden Steg (12) verstärkten Deckel (10), dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Steg (12) im Bereich seiner beiden Enden jeweils zumindest ein die wirksame Anlagebreite (A K ) an der Innenseite (21) des Deckels (10) gegenüber der durch den Steg (12) bereitgestellten Anlagebreite (A S ) vergrößerndes, an dem Steg (12) angeformtes Kopfstück (20) aufweist.
Patent DE-202010007364-U1 (DE)
Title: Brennerwechselmodul, Schweißbrenner, Rohrbogen, Brennerhalterung, Schlauchpaket für einen Schweißbrenner, Aufnahmemodul und Brennerwechselsystem
IPC: B23K9/28
Filed: 2010-05-28
Abstract: Brennerwechselmodul (27) für einen Schweißbrenner (10), welcher insbesondere zur Befestigung an einem Schweißroboter ausgebildet ist, welcher Schweißbrenner (10) zumindest einen Rohrbogen (28) und eine mit dem Rohrbogen (28) verbindbare Brennerhalterung (29) beinhaltet, welche Brennerhalterung (29) über ein Schlauchpaket (23) mit darin verlaufenden Leitungen zum Versorgen des Schweißbrenners (10) mit Energie und Schutzgas (8) mit einem Schweißgerät (1) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum automatischen Wechseln des Rohrbogens (28) oder der Brennerhalterung (29) ein Zwischenstück (30) zur Verbindung des Rohrbogens (28) mit der Brennerhalterung (29) oder der Brennerhalterung (29) mit dem Schlauchpaket (23) vorgesehen ist, welches Zwischenstück (30) ein Haltemodul (31) umfasst, das zwischen einer Fixierstellung, in welcher der Rohrbogen (28) oder die Brennerhalterung (29) fixierbar ist, und einer Freigabestellung, in welcher der Rohrbogen (28) oder die Brennerhalterung (29) freigebbar ist, verschiebbar ist, wobei die Verschiebung des Haltemoduls (31) über eine im Schlauchpaket (23) verlaufende Leitung steuerbar ist, und das...
Patent DE-202010011916-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit integrierter Zugverlegung
IPC: B62K19/18
Filed: 2010-08-27
Abstract: Fahrradrahmen mit integrierter Zugverlegung dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager für die Bowdenzugaußenhülle nicht unmittelbar an der Rohrwandung des betreffenden Rahmenrohres angebracht ist, sondern in dessen inneres verlegt wurde, dergestalt, dass eine platten-, ring-, speichen- oder andersförmige Verbindung (3) aus Aluminium, Stahl, Titan, Faser-Kunststoff-Verbunden, unverstärkten Kunststoffen oder ähnlichem zwischen Widerlager und Rahmenrohr besteht, welche stoffschlüssig, reibkraftschlüssig oder anders die Reaktionskräfte von Widerlager auf Rahmen überträgt, das Widerlager jedoch auf oder nahe der neutralen Faser des Rahmenrohres angebracht ist (4), sich zumindest aber innerhalb des Rahmenrohres befindet.
Patent DE-202010012609-U1 (DE)
Title: Elektrischer Motorvorwärmer mit integrierter Umwälzpumpe
IPC: F01P3/20
Filed: 2010-09-14
Abstract: Elektrischer Motorvorwärmer, umfassend ein Gehäuse (1) mit einem Gehäusedeckel (2) und mindestens zwei Schlauchanschlüssen (3, 4), ferner umfassend im Gehäuse (1) angeordneten Heizelement (5) das an der unteren Innenfläche (6) des Gehäuses (1) von dem Gehäusedeckel (2) in zwei Wesentlich wasserdicht voneinander getrennte Räume teilt, nämlich in einen unteren dem Gehäusedeckel (2) zugewandtem Raum (7) in dem sich eine Elektronikeinheit (8) zur Steuerung des Motorvorwärmers befindet und einen oberen dem Gehäuse (1) zugewandten Raum (9), ferner umfassend eine mit der Elektronikeinheit (8) verbundene Pumpeneinheit (10), die aus einem in Gehäuse (1) eingegossenem Elektromagneten (11) und Permanentmagnet (12) bei Bestomung eine Drehbewegung auf Pumpenrad (13) entstehen lässt, zum umwälzen des zu wärmenden Wassers, ferner umfassend Stützplatte (14) die durch Einlassstutzen (15) zur Fixierung an Permanentmagnet (12) gedrückt wird, ferner Umfassend der Elektronikeinheit (8) die am Heizelement (5) befestigt ist, der Temperaturschalter variabel 60°C bis 90°C (16) und die Schmelzsicherung variabel...
Patent DE-202010015939-U1 (DE)
Title: Sauggreifer
IPC: B65G47/91
Filed: 2010-11-30
Abstract: Sauggreifer (100) zum Ansaugen, Anheben, Transportieren und Neuplatzieren von Werkstücken (200), bestehend aus einem Gehäuse (1), welches unterseitig mit einem Drehkörper (2) ausgestattet ist, an dem zumindest ein Sauger (5) angeordnet ist, wobei Gehäuse (1) und Drehkörper (2) eine an eine Unterdruckquelle angeschlossene vakuumdurchlässige Öffnung (60, 70) zum Ansaugen der Werkstücke (200) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkörper (2) oberseitig als Kalotte (5) ausgeformt ist und am Gehäuse (1), welches unterseitig mit einer Lagerpfanne (50) versehen ist, sphärisch beweglich gelagert wird.
Patent DE-202010017574-U1 (DE)
Title: Anschlussband bzw. -streifen zur Anordnung einer Trockenbaukonstruktion
IPC: E04B1/68
Filed: 2010-06-15
Abstract: Anschlussband bzw. -streifen (1) zur Anordnung zwischen einer Trockenbaukonstruktion (12), beispielsweise einer Vorsatzschale oder einer Ständerwand, insbesondere auf einem Profilträger (5), und einer massiven Wand, einer weiteren Trockenbaukonstruktion oder einem sonstigen Bauteil (8), wobei das Anschlussband (1) einen schalldämmenden Dämmstreifen (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am Dämmstreifen (2) zumindest ein Trennstreifen (3) zur Ausbildung von Anschlussfugen angeordnet ist, wobei der zumindest eine Trennstreifen (3) zumindest auf einer Längsseite des Dämmstreifens (2) seitlich übersteht.
Patent DE-202011000428-U1 (DE)
Title: Mehrstufige Drehzahlregelvorrichtung für einen Gebläsemotor
IPC: F04D27/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Mehrstufige Drehzahlregelvorrichtung für einen Gebläsemotor, umfassend: – ein Motordrehzahl-Sensorelement (24), das gemäß der Drehzahl des Gebläsemotors (22) ein Rückkopplungssignal erzeugt; – eine Widerstandsschaltung (21), die eine Vielzahl von Widerstandselementen (R2, R3, R4) mit unterschiedlichem Widerstandswert aufweist; – einen Spannungsteilerwiderstand (R1); – einen mehrstufigen Schalter (23), der an die Widerstandsschaltung (21), den Spannungsteilerwiderstand (R1) und eine Spannungsquelle (VREG) angeschlossen ist, wobei der mehrstufige Schalter (23) wahlweise ein beliebiges Widerstandselement (R2, R3 oder R4) mit der Spannungsquelle (VREG) und dem Spannungsteilerwiderstand (R1) verschaltet, um durch Spannungsteilung eine Eingangsspannung (V1) am beliebigen Widerstandselement (R2, R3 oder R4) anzulegen; und – ein Antriebselement (20), das ein Ermittlungsende (204), ein gesteuertes Ende (VTH) und ein Ausgangsende (202) aufweist, wobei an das Ermittlungsende (204) das Motordrehzahl-Sensorelement (24), an das gesteuerte Ende (VTH) der mehrstufige Schalter (22) und an das Ausgangsende (202) der Gebläsemotor (22) angeschlossen sind, wobei das Ermittlungsende (204) das...
Patent DE-202011000507-U1 (DE)
Title: Drahtlos aufladbare Heizanordnung
Inventor: YEH MING-HSIANG
IPC: H05B3/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Drahtlos aufladbare Heizanordnung, die in ein Produkt (1; 2; 3) integriert ist und ein mit einer Sendeschaltung (61) versehenes Ladegerät (6; 6a; 6b) aufweist, wobei die Sendeschaltung (61) mit einem Netzteil (62) verbunden ist, von dem die Sendeschaltung (61) mit elektrischer Energie versorgbar ist, und wobei die elektrische Energie durch die Sendeschaltung (61) in Wechselstrom-Signale umwandelbar ist, und wobei die Heizanordnung Folgendes aufweist: eine Empfangsschaltung (51), die eine Aufladebatterie (514) enthält; ein Heizelement (52), das elektrisch mit der Aufladebatterie (514) verbunden ist; und eine Basis (50), auf der das Heizelement (52) und die Empfangsschaltung (51) angeordnet sind, wobei das Produkt (1; 2; 3) eine bewegliche Positioniereinheit (11; 21; 31) besitzt, durch welche die mit dem Heizelement (52) und der Empfangsschaltung (51) versehene Basis (50) lösbar am Produkt (1; 2; 3) angebracht ist, wobei die Wechselstrom-Signale durch die Sendeschaltung (61) des Ladegeräts (6; 6a; 6b) in drahtloser Weise...
Patent DE-202011003064-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmentasche
IPC: B62J9/00
Filed: 2011-02-22
Abstract: Fahrradrahmentasche (1), mit einer Außenkontur (2), die im Wesentlichen der eines durch Oberrohr, Sattelrohr und Unterrohr eines klassischen Diamantfahrradrahmens gebildeten Dreiecks entspricht, zumindest umfassend einen steifen, formstabilen oder mit einem formgebenden Element beaufschlagten Taschenkörper (3) und einen Taschenboden (4), gekennzeichnet durch eine Ausgleichseinrichtung.
Patent DE-202011005012-U1 (DE)
Title: Klappbares teleskopisches Handwerkzeug
IPC: B25B23/16
Filed: 2011-03-29
Abstract: Klappbares teleskopisches Handwerkzeug, umfassend einen Handgriff (20), der einen axialen durchgehenden Bewegungsraum (21) und am vorderen Ende einen Ausschnitt (22) aufweist, wobei die Innenwand des Bewegungsraums (21) eine Aufnahmeausnehmung (23) bildet, wobei der Handgriff (20) mit einem Gewindeloch (24) versehen ist, das mit dem Bewegungsraum (21) verbunden ist, eine Klappeinheit (30), die einen Gelenkkörper (31) enthält, der im Bewegungsraum (21) des Handgriffs (20) angeordnet ist und in diesem verschoben werden kann, wobei der Gelenkkörper (31) einen Klappraum (311), der sich von einer Seite des Gelenkkörpers (31) nach innen erstreckt, einen Ausschnitt (312), durch den der Klappraum (311) mit der Außenseite verbunden ist, und ein Durchgangsloch (314) aufweist, das mit dem Klappraum (311) verbunden ist, eine Innenstange (10), die einen Innenschaft (11) und einen mit dem Innenschaft (11) verbundenen Werkzeugkopf (12) aufweist, wobei das Ende der Innenstange (10) in den Bewegungsraum (21) des Handgriffs (20) und den...