baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019101406-A1 (DE)
Title: Adapter und dessen Verwendung
Inventor: JESIC DEJAN
IPC: A47G19/22
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (1) zur lösbaren Befestigung an einem Henkel (21) eines Gefäßes (19), insbesondere eines Trinkgefäßes oder Ausschankgefäßes, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (1) derart ausgebildet und anordenbar ist, dass er eine Auflagefläche (17) des Henkels (21) auf einer Hand eines Nutzers beim Tragen/Halten des Gefäßes (19) vergrößert.Die Erfindung betrifft auch eine Verwendung eines solchen Adapters (1) als ergonomische Trage-/Haltehilfe eines Gefäßes (19) mit einem Henkel (21), insbesondere eines Trinkgefäßes oder Ausschankgefäßes, und/oder zur Kennzeichnung und Unterscheidung eines Gefäßes (19), insbesondere eines Trinkgefäßes, von anderen Gefäßen derselben Kategorie. Schließlich betrifft die Erfindung auch ein mit einem solchen Adapter (1) ausgestattete Gefäß (19), insbesondere Trinkgefäß oder Ausschankgefäß.
Patent DE-102019102394-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Ablage mit einem fluidbefüllbaren Haltemittel
Inventor: DUMM PATRICK
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-01-30
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Halterung von Gegenständen in einem Stauraum einer Kraftfahrzeug-Ablage sind
 - mindestens ein an dem Stauraum angeordnetes Kissen, welches Kissen eingerichtet ist, mit einem Fluid reversibel befüllt zu werden, wobei sich die Oberflächengeometrie des Kissens in Abhängigkeit des von dem Fluid ausgeübten Druckes verändert und gegen den Gegenstand wahlweise anliegt oder ihn freigibt,
 - mindestens eine, mit dem Kissen in Wirkverbindung stehenden Fluidpumpe, die eingerichtet ist, das Kissen mit dem Fluid zu befüllen,
 - mindestens ein Fluidabgabemittel zur Abgabe des Fluides aus dem Kissen, und
 - mindestens ein mit der Fluidpumpe in Wirkverbindung stehenden Eingabemittel, das eingerichtet ist, ein einen gewünschten Druck des Fluides in dem Kissen repräsentierendes Signal an die Fluidpumpe auszugeben, vorgesehen.
Patent DE-102019104153-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung mindestens eines Druckkopfmodules mit mindestens einem Druckkopf und mindestens einem Druckkopfgehäuse
Inventor: REDER WOLFGANG
IPC: B41J29/377
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Temperierung mindestens eines Druckkopfmodules mit mindestens einem Druckkopf und mindestens einem Druckkopfgehäuse, wobei das mindestens eine Druckkopfgehäuse mindestens eine Seitenwand mit einer Innenwand und mit einer Außenwand aufweist. Die Innenwand und/oder die Außenwand der mindestens einen Seitenwand und eine mindestens eine Fluidleitung stehen über eine Kontaktfläche in thermischen Kontakt.
Patent DE-102019104158-A1 (DE)
Title: Lenkrad mit Vibrationsdämpfermasse
Inventor: SCHMEIER KNUT
IPC: B60R21/203
Filed: 2019-02-19
Abstract: Es wird ein Lenkrad (5) mit einem Lenkradkörper (10) und einer einen Inflator (24) und ein Gassackpaket (60) tragenden Basis (20) beschrieben. Basis (20), Inflator (24) und Gassackpaket (60) bilden eine Unterbaugruppe (S). Hierbei ist die Basis (30) mittels wenigstens eines elastischen Elementes (32) zumindest indirekt mit dem Lenkradkörper (10) verbunden, sodass sich die Unterbaugruppe (S) in wenigstens einer Richtung relativ zum Lenkradkörper (10) bewegen kann, sodass die gesamte Unterbaugruppe (S) als Vibrationsdämpfermasse dient. Weiterhin sind ein Abdeckelement (40) mit einem sich über dem Gassackpaket (60) erstreckenden Dach (42) und wenigstens ein Hupensensor (70), welcher ein Signal erzeugt, wenn eine einen vorbestimmten Wert übersteigende Druckkraft auf das Dach (42) ausgeübt wird, vorgesehen. Um eine hohe Maßhaltigkeit zwischen Abdeckelement (40) und Lenkradkörper (10) erreichen zu können, ist das Abdeckelement (40) nicht starr mit der Basis (20) verbunden, sodass sich die Unterbaugruppe (S) unter Deformation des elastischen Elements (32) relativ zum Lenkradkörper (10) bewegen kann, während das Abdeckelement (40) sich nicht relativ zum Lenkradkörper (10) bewegt.
Patent DE-102019106688-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: TIEFNIG ROLAND
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen Innenraum umschließt, wobei an einer Hauptfläche des Gerätekorpus eine Entnahmeöffnung vorgesehen ist, um Waren in den Innenraum einbringen und daraus entnehmen zu können, wobei ein wärmeisoliertes Verschlusselement vorgesehen ist, um die Entnahmeöffnung reversibel zu verschließen, wobei ein Türschloss vorgesehen ist, um das Verschlusselement reversibel zu verriegeln, und wobei es sich bei dem Türschloss um ein elektromechanisches Schloss mit einem mechanischen Riegel handelt, der durch einen elektrischen Aktor verriegelt und entriegelt werden kann. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System umfassend ein derartiges Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Empfangseinheit sowie einer mit dieser Empfangseinheit wechselwirkende Fernsteuerung, sowie die Verwendung eines derartigen Kühl- und/oder Gefriergeräts oder Systems.
Patent DE-102019107173-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen und Ausgeben eines Audiosignals zum Erweitern des Höreindrucks bei Live-Veranstaltungen
Inventor: HUPKE ROBERT
IPC: H04S3/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zum Erzeugen und Ausgeben eines Audiosignals vorgesehen. Ein erstes Audiosignal (42) wird über ein Mikrofon (40) empfangen. Das Mikrofon (40) ist ein Außenmikrofon eines Kopfhörers oder Ohrhörers (165). Das erste Audiosignal (42) enthält einen über Lautsprecher (24) wiedergegebenen Anteil. Ein zweites Audiosignal (44) wird über eine Drahtlos-Schnittstelle (81) empfangen. Das zweite Audiosignal (44) entspricht dem über Lautsprecher (24) wiedergegebenen Anteil und wird vor dem entsprechenden Anteil des ersten Audiosignals (42) empfangen. Eine Laufzeitdifferenz (43) wird zwischen dem ersten Audiosignal (42) und dem zweiten Audiosignal (44) bestimmt. Das zweite Audiosignal (44) wird durch adaptive Filterung und ein zeitliches Verschieben modifiziert. Ein modifiziertes zweites Audiosignal (52) wird erhalten und die Laufzeitdifferenz (43) zwischen dem ersten und dem modifizierten zweiten Audiosignal (52) wird ausgeglichen. Die adaptive Filterung bildet eine akustische Übertragung des ersten Audiosignals (42) zu dem Mikrofon (40) nach. Das modifizierte zweite Audiosignal (52) wird invertiert und das invertierte modifizierte zweite Audiosignal wird über den Ohrhörer oder Kopfhörer (165) ausgegeben.
Patent DE-102019108739-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Zylinderkolbens
Inventor: SPERLICH ENRICO
IPC: B66F9/22
Filed: 2019-04-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Zylinderkolbens eines Hydraulikzylinders bei einem Flurförderzeug, wobei der elektrische Pumpenstrom eines eine Hydraulikpumpe antreibenden elektrischen Antriebs ermittelt und bei Überschreiten eines Grenzwerts Ifür den Pumpenstrom der Antrieb des Zylinderkolbens gestoppt wird, gekennzeichnet durch die Schritte: Bestimmen des aktuellen Pumpenstroms, wenn der Grenzwert Ifür den Pumpenstrom überschritten wurde, Festlegen eines neuen Grenzwerts Ifür den Pumpenstrom, der kleiner ist als der vorherige Grenzwert, I< I, wenn der bestimmte Pumpenstrom kleiner ist als ein unterer Schwellwert S, wobei der untere Schwellwert Skleiner ist als ein Referenzwert X, S< Xoder Festlegen eines neuen Grenzwerts Ifür den Pumpenstrom, der größer ist als der vorherige Grenzwert, I> I, wenn der bestimmte Pumpenstrom größer ist als ein oberer Schwellwert S, wobei der obere Schwellwert Sgrößer ist als der Referenzwert X, S> X, wobei der Referenzwert Xdas Erreichen einer Endlage des Zylinderkolbens im Hydraulikzylinder kennzeichnet.
Patent DE-102019109351-A1 (DE)
Title: Netzhalter und Tischtennis-Netzgarnitur mit Netzhalter
Inventor: NEITZEL UWE
IPC: A63B67/04
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Netzhalter (1) für eine Tischtennis-Netzgarnitur. Der Netzhalter (1) umfasst eine Klemmvorrichtung (4) mit einer beweglichen Klemmbacke (5) und einem Klemmhebelmechanismus (6), mit dem die bewegliche Klemmbacke (5) zur Fixierung des Netzhalters (1) an einer Tischtennisplatte aus einer Ausgangsstellung in eine Klemmstellung bewegt werden kann
Patent DE-102019111434-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: ŠTEVKA ONDREJ
IPC: F16C41/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit (1) umfassend ein Radlager (2) mit einem Innenring (3) mit einer Innenringlaufbahn (4) und mit einem Außenring (5) mit einer Außenringlaufbahn (6) sowie mit Wälzkörperkugeln (7), die zwischen Innenring (3) und Außenring (5) wälzend gelagert in einem Käfig (8) voneinander beabstandet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörperkugeln (7) zumindest eine Wälzkörperkugel (7) aufweisen, die bezüglich ihrer Eigenschaften verschieden von den übrigen Wälzkörperkugeln (7) ausgebildet ist, derart, dass sie mittels eines Messverfahrens von außerhalb des Radlagers (2) gegenüber den anderen Wälzkörperkugeln (7) detektierbar ist.
Patent DE-102019113874-A1 (DE)
Title: Hochpräzises niedrigbit-convolutional-neural-network
Inventor: TONG WEI
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Hierin werden Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien zum Erzeugen und Trainieren eines hochpräzisen Niedrigbit-Convolutional-Neural-Network (CNN) beschrieben. Ein Filter jeder Faltungsschicht des CNN wird unter Verwendung eines oder mehrerer Binärfilter approximiert, und eine reellwertige Aktivierungsfunktion wird unter Verwendung einer linearen Kombination von binären Aktivierungen approximiert. Insbesondere wird ein Nicht-1x1-Filter (z. B. ein kxk-Filter mit k > 1) unter Verwendung eines skalierten Binärfilters und ein 1x1-Filter unter Verwendung einer linearen Kombination von Binärfiltern approximiert. Somit wird eine andere Strategie zur Approximation verschiedener Gewichte angewendet (z. B. 1x1-Filter vs. Nicht-Ixl-Filter). Auf diese Weise werden Faltungen, die in Faltungsschichten des hochpräzisen Niedrigbit-CNN durchgeführt werden, zu binären Faltungen, die bei gleichbleibend hoher Leistung (z. B. hohe Genauigkeit) einen niedrigeren Rechenaufwand verursachen.
Patent DE-102019115531-A1 (DE)
Title: Koaxiales Pulverdüsenspitzenmodul zur Oberflächenbearbeitung eines Werkstücks
Inventor: SCHOPPHOVEN THOMAS
IPC: C23C4/12
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein koaxiales Pulverdüsenspitzenmodul für eine koaxiale Pulverdüse zur Oberflächenbearbeitung eines Werkstücks, insbesondere zur Oberflächenbearbeitung eines Werkstücks mit einem Laserstrahl. Weiterhin betrifft die Erfindung die koaxiale Pulverdüse mit dem koaxialen Pulverdüsenspitzenmodul. Eine erfindungsgemäße koaxiale Pulverdüse weist ein koaxiales Pulverdüsenspitzenmodul und einen koaxialen Pulverdüsengrundkörper auf, wobei das koaxiale Pulverdüsenspitzenmodul an der zu bearbeitenden Werkstückoberfläche zugewandten Seite des koaxialen Pulverdüsengrundkörpers angeordnet ist. Das erfinderische koaxiale Pulverdüsenspitzenmodul weist ein Innenteil und ein Außenteil auf und ist zur Werkstückoberflächenbearbeitung mittels Laserstrahlung geeignet. Zwischen dem Innenteil und dem Außenteil liegt ein Ringspalt zum Durchfließen einer Pulvergasmischung, wobei der Ringspalt koaxial zur Ausbreitungsachse der Laserstrahlung angeordnet ist. Das koaxiale Pulverdüsenspitzenmodul ist dadurch gekennzeichnet, dass es quasimonolithisch aufgebaut ist.
Patent DE-102019115794-A1 (DE)
Title: Röntgenfluoreszenz-Kalibrierprobe und Verfahren zum Kalibrieren eines Röntgenfluoreszenz-Messgeräts
Inventor: BECKHOFF BURKHARD
IPC: G01N23/223
Filed: 2019-06-11
Abstract: Röntgenfluoreszenz-Kalibrierprobe (10) mit (a) einem Substrat (12) und (b) einem Schichtsystem (36), das (i) eine erste Markermassendeposition (14), die Erstmarker-Atome (22) zumindest eines ersten chemischen Elements enthält, das eine Kernladungszahl von zumindest 9 hat, (ii) eine Abstandshalterschicht (32), die auf einer vom Substrat (12) abgewandten Seite der ersten Markermassendeposition (14) angeordnet ist, aus Abstandhalterschicht-Atomen mit einer Kernladungszahl von höchstens 14 aufgebaut ist, auf der ersten Markermassendeposition (14) angeordnet ist und eine Abstandshalterschichtdicke (d32) von zumindest 1 Nanometer und höchstens 30 Nanometer hat, und (iii) eine zweite Markermassendeposition (16), die auf einer vom Substrat (12) abgewandten Seite der Abstandshalterschicht (32) angeordnet ist und Zweitmarker-Atome (24) zumindest eines zweiten chemischen Elements enthält, das kein Erstmarker-Atom (22) ist und eine Kernladungszahl von zumindest 9 hat, aufweist, (iv) wobei eine Zweitmarker-Massenbelegung an Zweitmarker-Atomen (24) in der ersten Markermassendeposition (14) höchstens das 0,1-fache einer Erstmarker-Massenbelegung an Erstmarker-Atomen (22) beträgt, (v) wobei die Erstmarker-Massenbelegung in der zweiten Markermassendeposition (16) höchstens das 0,1-fache der Zweitmarker-Massenbelegung beträgt und (vi) wobei die Erstmarker-Massenbelegung in der Abstandshalterschicht (32) höchstens das 0,1-fache der Erstmarker-Massenbelegung in der ersten Markermassendeposition (14) beträgt und wobei die Zweitmarker-Massenbelegung in der Abstandshalterschicht (32) höchstens das 0,1-fache der Zweitmarker-Massenbelegung in der zweiten Markermassendeposition (16) beträgt.
Patent DE-102019116593-A1 (DE)
Title: Mehrscheibenkupplung mit optimierter Verschiebereibung; Hybridmodul, Doppelkupplungseinrichtung sowie Antriebsstrang
Inventor: TREFFEISEN FLORIAN
IPC: F16D13/52
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrscheibenkupplung (1) für ein Hybridmodul (2) eines Kraftfahrzeugantriebsstranges (3), mit einem ersten Kupplungsbestandteil (4a) und einem wahlweise mit dem ersten Kupplungsbestandteil (4a) drehfest koppelbaren zweiten Kupplungsbestandteil (4b), wobei der erste Kupplungsbestandteil (4a) einen zum drehfesten Verbinden mit einem Rotor (5) einer elektrischen Maschine (6) vorbereiteten ersten Träger (7) sowie eine drehfest mit dem ersten Träger (7) gekoppelte erste Gruppe (8) an Reibelementen (9a, 9b, 9c) aufweist und der zweite Kupplungsbestandteil (4b) einen zweiten Träger (10) sowie eine drehfest mit dem zweiten Träger (10) gekoppelte zweite Gruppe (11) an Reibelementen (12a, 12b) aufweist, wobei die Reibelemente (9a, 9b, 9c) der ersten Gruppe (8) in einer axialen Richtung einer gemeinsamen Drehachse (13) wechselweise mit den Reibelementen (12a, 12b) der zweiten Gruppe (11) nebeneinander angeordnet sind, wobei ein axialfest mit dem ersten Träger (7) verbundenes erstes Reibelement (9a) der ersten Gruppe (8) über ein drehfest sowie axial relativverschiebbar an dem ersten Reibelement (9a) der ersten Gruppe (8) aufgenommenes Mitnehmerelement (14) mit einem zweiten Reibelement (9b) der ersten Gruppe (8) drehfest verbunden ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Hybridmodul (2) sowie eine Doppelkupplungseinrichtung (30), jeweils ausgebildet mit einer Mehrscheibenkupplung (1). Auch betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (3).
Patent DE-102019116646-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer teil- oder vollautomatischen, kreuzspulenherstellenden Spinnmaschine
Inventor: BAHLMANN BERND
IPC: D01H13/14
Filed: 2019-06-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer teil- oder vollautomatischen, kreuzspulenherstellenden Spinnmaschine (1), insbesondere einer Offenend-Rotorspinnmaschine, mit einer Vielzahl gleichartiger, nebeneinander angeordneter, zumindest teilweise autarker Arbeitsstellen (2), weist jede der Arbeitsstellen (2) eine Spinnvorrichtung (3) zur Herstellung eines Fadens (6) sowie eine einen Spulenhalter (5) aufweisende Spulvorrichtung (4) zum Aufwickeln des Fadens (6) auf eine Kreuzspule (10) auf. Bei Erreichen eines Partieendes einer der Arbeitsstellen (2) wird die betreffende Arbeitsstelle (2) stillgesetzt. An der Arbeitsstelle (2), welche das Partieende erreicht hat, wird ein Bedarf zur Durchführung mindestens einer manuellen Wartungstätigkeit angezeigt. Eine kreuzspulenherstellende Spinnmaschine (1), insbesondere Offenend-Rotorspinnmaschine, mit einer Vielzahl gleichartiger, nebeneinander angeordneter Arbeitsstellen (2), wobei jede der Arbeitsstellen (2) eine Spinnvorrichtung (3) zur Herstellung eines Fadens (6) sowie eine einen Spulenhalter (5) aufweisende Spulvorrichtung (4) zum Aufwickeln des Fadens (6) auf eine Kreuzspule (10) aufweist, weist eine Steuervorrichtung und ein Anzeigeelement (12) zur Durchführung des Verfahrens wie vorbeschrieben auf.
Patent DE-102019121963-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Kraftfahrzeug umfassend eine solche elektrische Maschine
Inventor: Schneider Jörg
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem Statorwicklungen umfassenden Stator, einem den Stator umgebenden fluiddichten Statorgehäuse, einem innerhalb des Statorgehäuses zirkulierendes, einem die Statorwicklungen umströmendem Kühlmedium und einer Kabeldurchführungsvorrichtung (20). Das Statorgehäuse umfasst eine Durchführungsöffnung (0), in welcher die Kabeldurchführungsvorrichtung (20) festgelegt ist. Die Kabeldurchführungsvorrichtung (20) umfasst eine Vielzahl an Kontaktbolzen (30), deren jeweils erstes Ende (32) innerhalb des Statorgehäuses angeordnet ist und elektrisch mit einer der Statorwicklungen verbunden ist und deren jeweils zweites Ende (34) außerhalb des Statorgehäuses angeordnet ist. Die Kabeldurchführungsvorrichtung (20) umfasst eine außerhalb des Statorgehäuses angeordnete, die Kontaktbolzen (30) voneinander elektrisch isolierende Anschlusseinrichtung (21) zum Anschluss von Kabelenden.
Patent DE-102019122977-A1 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug
Inventor: HEIM DANIEL
IPC: B29C45/26
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgusswerkzeug (1) umfassend ein Formnest (10) und eine diskontinuierliche, das Formnest stützende Stützstruktur, wobei das Formnest (10) einen hohlen Innenraum (13) bildet, über welchen das Formnest während des Spritzgussprozesses mit einem Innendruck bzw. einer Kraft beaufschlagt wird, wobei die maximale Kraft in unterschiedlichen Bereichen des Innenraums bzw. des Formnests variiert, wobei die Stützstruktur mehrere Abschnitte aufweist, welche jeweils einen Bereich des Formnests (10) stützen und die Abschnitte der Stützstruktur jeweils ausgebildet sind, den jeweiligen Bereich des Formnests (10) gegen die in dem jeweiligen Bereich wirkende Kraft bereichsabhängig abzustützen, wobei die Abschnitte der Stützstruktur jeweils eine auf den jeweils abgestützten Bereich des Formnests angepasste maximale Kraftbelastbarkeit aufweisen, durch welche der jeweilige Abschnitt der Stützstruktur ausgebildet ist, die auf den Bereich des Formnests (10) wirkende Kraft für die Stützstruktur zerstörungsfrei abzustützen.
Patent DE-102019123678-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Verstellteil zur Nutzung in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: GROPP JÖRG
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Eine Verstellvorrichtung (1; 1') umfasst mindestens ein flächig erstrecktes Verstellteil (12A, 12B) zur Nutzung in einem Fahrzeuginnenraum, und eine Verstellmechanik (10) zur Verstellung des Verstellteils (12A, 12B). Dabei ist vorgesehen, dass die Verstellmechanik (10) einen Schlitten (100; 100') umfasst, mittels dem das mindestens eine Verstellteil (12A, 12B) relativ zu einem Träger (11) entlang einer Translationsachse (T) translatorisch verstellbar ist, wobei das mindestens eine Verstellteil (12A, 12B) um eine erste und eine zweite Schwenkachse (S1, S2) relativ zum Träger (11) schwenkbar ist.
Patent DE-102019124598-A1 (DE)
Title: Lidarsystem mit integriertem zirkulator
Inventor: KREMER RICHARD
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-09-12
Abstract: Ein Fahrzeug, ein Lidarsystem und ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts wird offenbart. Das Lidar-System beinhaltet einen photonischen Chip mit einer Blende, einen oder mehrere Photodetektoren und einen Zirkulator. Ein innerhalb des photonischen Chips erzeugter gesendeter Lichtstrahl verlässt den photonischen Chip über die Blende und ein reflektierter Lichtstrahl tritt über die Blende in den photonischen Chip ein, wobei der reflektierte Lichtstrahl eine Reflexion des gesendeten Lichtstrahls vom Objekt ist. Der eine oder die mehreren Photodetektoren messen den Parameter des Objekts mindestens aus dem reflektierten Lichtstrahl. Der im photonischen Chip integrierte Zirkulator lenkt den gesendeten Lichtstrahl auf die Blende und lenkt den reflektierten Lichtstrahl von der Blende auf einen oder mehrere Photodetektoren. Ein Navigationssystem navigiert das Fahrzeug in Bezug auf das Objekt, basierend auf dem Parameter des Objekts.
Patent DE-102019125572-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Nickwinkels eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GOCKE TIM
IPC: B60W40/11
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Nickwinkels (NW) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei im Kraftfahrzeug (1) bei dessen Betrieb folgende Schritte durchgeführt werden:i) Bestimmen eines ersten Höhenstandwerts (h1) des Kraftfahrzeugs (1) in einem vorgegebenen Abstand (a1) nach hinten vom Schwerpunkt (SP) des Kraftfahrzeugs (1) mittels Sensordaten einer ersten Sensorik (2), wobei der erste Höhenstandswert (h1) eine Auslenkung der Fahrzeugkarosserie in Richtung senkrecht zur Fahrbahn (FB) im vorgegebenen ersten Abstand (a1) darstellt, wobei die erste Sensorik (2) einen oder mehrere Umfeldsensoren umfasst, die als Sensordaten für die Bestimmung des ersten Höhenstandswerts (h1) die vertikale Distanz ihrer jeweiligen Einbauposition zur Fahrbahn (FB) über Radarstrahlung und/oder Ultraschallwellen erfassen;ii) Ermitteln einer Information (IN) mittels Sensordaten einer zweiten Sensorik (5), wobei die Information (IN) ein zweiter Höhenstandwert (h2) des Kraftfahrzeugs (1) in einem vorgegebenen zweiten Abstand (a2) nach vorne vom Schwerpunkt (SP) des Kraftfahrzeugs (1) ist oder von der Information (IN) der zweite Höhenstandswert (h2) abhängt, wobei der zweite Höhenstandswert (h2) eine Auslenkung der Fahrzeugkarosserie in Richtung senkrecht zur Fahrbahn (FB) im vorgegebenen zweiten Abstand (a2) darstellt;iii) Ermitteln des Nickwinkels (NW) aus dem ersten Höhenstandswert (h1) und der Information (IN).
Patent DE-102019128656-A1 (DE)
Title: Sensorsystem mit einer kapazitiven Sensoreinrichtung
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem mit einer kapazitiven Sensoreinrichtung (2) zur kapazitiven Berührungserkennung, umfassend: zumindest zwei Sensorelektroden (3), wobei die Sensorelektroden (3) jeweils eine Messkapazität (4) aufweisen, welche sich zwischen der jeweiligen Sensorelektrode (3) und der Umgebung des Sensorsystems (1) ausbildet, eine Steuer- und Auswerteschaltung (8) mit zumindest zwei Steuer- und Messanschlüssen (9) und zumindest einem Steuerausgang (10), zumindest eine Referenzkapazität (5) je Sensorelektrode (3), welche gegenüber einem Bezugspotential (20) mit einem der zumindest zwei Steuer- und Messanschlüssen (9) elektrisch verbunden ist, ein Widerstand (7) je Sensorelektrode (3), über den die jeweilige Sensorelektrode (3) mit der jeweiligen Referenzkapazität (5) elektrisch verbunden ist, wobei die Steuer- und Auswerteschaltung (8) derart ausgelegt ist, die jeweilige Messkapazität (4) der Sensorelektrode (3) nach dem kapazitiven Spannungsteilerprinzip zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorsystem (1) zumindest zwei elektrische Schaltelemente (6) umfasst, welche durch den zumindest einen Steuerausgang (10) steuerbar sind, so dass die Sensorelektrode (3) mit dem definierten elektrischen Potenzial beaufschlagbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur kapazitiven Berührungserkennung.