baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016120347-A1 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: HOFSTETTER NORBERT
IPC: B65G23/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Transportsystem für Behandlungsmaschinen, umfassend wenigstens ein Transportkettensystem mit wenigstens einer mit dem Transportkettensystem in Wirkverbindung stehenden Energiezuführungskette, wobei das Transportkettensystem wenigstens ein Transportelement aufweist, welches aus einer Vielzahl von über Kettengelenke gelenkig miteinander zu einer geschlossenen Schleife verbundenen Kettengliedern besteht und über wenigstens ein Kettenrad in zumindest einer Transportrichtung umlaufend antreibbar ist, wobei die Kettenglieder jeweils als Transportpaletten ausgebildet sind, wobei die Energiezuführungskette zur Zuführung und/oder Bereitstellung von Energie und/oder Daten an die umlaufenden Transportpaletten ausgebildet ist, wobei zumindest an einer Transportpalette ein plattenförmiges Halte- und Versorgungselement angeordnet ist, wobei das plattenförmige Halte- und Versorgungselement jeweils an einer von der Transportpalette abgewandten Oberseite einen Halte- und/oder Montageabschnitt zur lösbaren Befestigung von Werkzeugelementen aufweist, und wobei das plattenförmige Halte- und Versorgungselement einen von der Transportpalette seitlich wegstehenden Anschlussabschnitt aufweist, über den die Wirkverbindung mit der Energieführungskette herstellbar ist.
Patent DE-102016200794-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lokalisieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/123
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:  – Senden einer Aufforderung über ein innerhalb eines Parkplatzes ausgebildetes drahtloses Kommunikationsnetzwerk für ein vorbestimmtes Kraftfahrzeug, dass das vorbestimmte Kraftfahrzeug eine vorbestimmte Aktion durchführen soll,  – Prüfen nach dem Senden der Aufforderung, ob ein sich innerhalb des Parkplatzes befindliches Kraftfahrzeug die vorbestimmte Aktion durchführt oder durchgeführt hat,  – wenn das Prüfen ergibt, dass ein sich innerhalb des Parkplatzes befindliches Kraftfahrzeug die vorbestimmte Aktion durchführt oder durchgeführt hat, Authentifizieren des Kraftfahrzeugs als das vorbestimmte Kraftfahrzeug und Lokalisieren des vorbestimmten Kraftfahrzeugs an einer momentanen Position des Kraftfahrzeugs.  Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lokalisieren eines Kraftfahrzeugs, einen Parkplatz für Kraftfahrzeuge sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102016201057-A1 (DE)
Title: Lidar-vorrichtung, fahrzeug und verfahren zum erfassen eines objekts
Inventor: REISSIG MATTHIAS
IPC: G02B26/10
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lidarvorrichtung (100) zum Erfassen eines Objekts, mit einer um eine Drehachse (14) herum drehbaren optischen Einrichtung (6), welche eine Vielzahl von ersten optischen Elementen (12) und eine Vielzahl von zweiten optischen Elementen (11) aufweist; einer Sendeeinrichtung (10) zum Aussenden von Laserlichtstrahlen; und einer Empfangsreinrichtung (9) zum Empfangen von reflektierten Laserlichtstrahlen; wobei die optische Einrichtung (6) derart ausgebildet ist, dass bei Drehung der optischen Einrichtung (6) um die Drehachse (14) Laserlichtstrahlen mittels der Sendeeinrichtung (10) durch jeweils ein optisches Element (12) der Vielzahl von ersten optischen Elementen (12) hindurch ausgesendet werden, und die an dem Objekt reflektierten Laserlichtstrahlen nach dem Durchgang durch ein optisches Element (11) der Vielzahl von zweiten optischen Elementen (11) von der Empfangseinrichtung (9) empfangen werden.
Patent DE-102016201110-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: SHINODA TAKUYA
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-01-26
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung weist ein Substrat (40), ein Gehäuse (11), einen Versiegelungsbereich und ein Versiegelungsmittel (50) auf. Das Substrat ist an einem Anschluss (41) für eine externe Verbindung befestigt. Das Gehäuse weist ein erstes Gehäuse (20), ein zweites Gehäuse (30), das mit dem ersten Gehäuse kombiniert ist, und einen Öffnungsabschnitt (12) auf. Der Versiegelungsbereich weist einen ersten Versiegelungsbereich (S1), einen zweiten Versiegelungsbereich (S2), einen dritten Versiegelungsbereich (S3) und einen vierten Versiegelungsbereich (S4), in dem der erste bis dritte Versiegelungsbereich miteinander kommunizieren, auf. Das erste und/oder zweite Gehäuse weisen ein Durchgangsloch (23, 33) auf, über das der vierte Versiegelungsbereich nach außerhalb des Gehäuses freiliegt. Auf diese Weise kann, indem der vierte Versiegelungsbereich über das Durchgangsloch überprüft wird, auf einfache Weise entschieden werden, ob eine erforderliche Menge des Versiegelungsmittels im vierten Versiegelungsbereich vorgesehen ist.
Patent DE-102016202366-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterdrücken von Ratterschwingungen in einer Walzstraße
Inventor: JEPSEN OLAF NORMAN
IPC: B21B1/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (9) zum Unterdrücken von Ratterschwingungen in einem Walzgerüst (5) einer Walzstraße (1), dem bezüglich einer Förderrichtung (3) eines zu walzenden Metallbands (2) durch die Walzstraße (1) wenigstens ein weiteres Walzgerüst (4) vorgeschaltet ist, aufweisend wenigstens eine zwischen dem Walzgerüst (5) und dem diesem vorgeschalteten Walzgerüst (4) anordbare, in körperlichen Kontakt mit dem Metallband (2) bringbare Rolle (10), wobei die Rotationsachse (11) der Rolle (10) parallel zu den Rotationsachsen (12) von Walzen (6, 7) des Walzgerüsts (5) verläuft. Um eine Unterdrückung von Ratterschwingungen in einem Walzgerüst (5) unter geringem konstruktivem Aufwand zu ermöglichen und die mit dem Auftreten von Ratterschwingungen verbundenen Nachteile zu beseitigen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (9) wenigstens eine die Rolle (10) passiv gegen das Metallband (2) vorspannende und die Ratterschwingungen dämpfende Vorspanneinrichtung (13) aufweist.
Patent DE-102016203279-A1 (DE)
Title: Fahrwerk für ein straßengebundenes Fahrzeug
Inventor: WANG MENG
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-02-29
Abstract: Um ein Fahrwerk bereitzustellen, welches gute Fahreigenschaften und geringes Gewicht des Fahrwerks ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Fahrwerk eine Verbundlenkerachse umfasst, welche zwei Längslenkerelemente zur Aufnahme von jeweils einem Rad des Fahrzeugs umfasst, wobei jedes Längslenkerelement an jeweils einem Anbindungspunkt derart an der tragenden Struktur des Fahrzeugs schwenkbar festlegbar oder festgelegt ist, dass die Verbundlenkerachse als Ganzes relativ zu der tragenden Struktur um eine horizontale und senkrecht zu einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs ausgerichtete Schwenkachse schwenkbar ist, wobei die Längslenkerelemente mittels einer räumlichen Strebenstruktur miteinander verbunden sind, welche mehrere die Längslenkerelemente miteinander verbindende Querstreben und eine oder mehrere die Querstreben miteinander verbindende Verbindungsstreben umfasst.
Patent DE-102016203648-A1 (DE)
Title: Drahtlose Datenübertragung mittels Transponder in einem Beleuchtungssystem
Inventor: BÖHNEL MICHAEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuervorrichtung für eine oder mehrere Komponenten (1a...1h) eines Beleuchtungssystems, wobei die Steuervorrichtung (1) einen Transponder (5) zum Empfangen von Steuerdaten zur Steuerung und/oder Konfiguration der Komponente (1a...1h) des Beleuchtungssystems von einer Schreibe- und Lesevorrichtung (2) und eine Steuerungseinrichtung (6) zum Steuern der Komponente (1a...1h) des Beleuchtungssystems unter Verwendung der empfangenen Steuerdaten aufweist. Der Transponder (5) sendet eine Transaktionsinformation für eine Identifizierung der Steuerdaten an die Schreibe- und Lesevorrichtung (2) und empfängt die mit der gesendeten Transaktionsinformation verknüpften Steuerdaten von der Schreibe- und Lesevorrichtung (2). Die Steuerungseinrichtung (16) ist dazu ausgebildet ist, die empfangenen Steuerdaten erst nach einer erfolgreichen Prüfung der mit den empfangenen Steuerdaten verknüpften Transaktionsinformation zu verwenden und eine neue Transaktionsinformation für den Empfang neuer Steuerdaten zu erzeugen.
Patent DE-102016213802-A1 (DE)
Title: Trennen mit Laserstrahlung
Inventor: MOALEM ANAS
IPC: H01L21/301
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Trennen eines Materials 1 entlang einer vorgesehenen Trennkontur 2 mittels Laserstrahlung, wobei Schädigungsstellen 3 entlang der Trennkontur 2 in das Innere des Materials 1 eingebracht werden, entlang der Trennkontur 2 eine Flüssigkeit auf das Material 1 aufgetragen wird und ein Laserstrahl 10 auf die Trennkontur 2 gerichtet wird, um das Material 1 entlang der Trennkontur 2 zu trennen. Ein besonders schneller Trennprozess und eine Trennkante und Trennfläche mit besonders hoher Qualität können erzielt werden.
Patent DE-102016213949-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühlerrohr eines Ladeluftkühlers
Inventor: BÜRCK CHRISTIAN
IPC: F02B29/04
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladeluftkühlerrohr (1) eines Ladeluftkühlers (2). Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Ladeluftkühlerrohr (1) an zumindest einer Rohrwandung (3) zumindest zwei quer zur Durchströmungsrichtung (4) verlaufende und in ein Rohrinneres (5) gerichtete Erhebungen (6) aufweist.
Patent DE-102016214811-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Druckqualität von Grafikelementen
Inventor: GNUTZMANN FRANK
IPC: G06F3/12
Filed: 2016-08-10
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Druckqualität von Grafikelementen, insbesondere vektorisierten Schriftgrafiken, in PDF-Dokumenten in der Druckvorstufe eines Druckprozesses mittels eines Rechners mit den Verfahrensschritten: • Analyse des Seiteninhaltes des PDF-Dokumentes durch den Rechner und abspeichern des Seiteninhaltes in geeigneter Datenstruktur • Durchsuchen der Datenstruktur nach Grafikelementen, insbesondere Schriftgrafiken, die bestimmte, vorab ausgewählte Kriterien erfüllen durch den Rechner • Konvertieren der ausgewählten Grafikelemente in Imagemasks durch Rendern der ausgewählten Grafikelemente im Rechner • Ersetzen der originalen ausgewählten Grafikelemente im PDF-Dokument durch erzeugte Imagemasks durch den Rechner • Drucken des PDF-Dokumentes mit den erzeugten Imagemasks in einer Druckmaschine
Patent DE-102016217606-A1 (DE)
Title: Elektrische Achsenanordnung mit integrierter Kupplung mit verschiedenen Betätigungsarten
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K17/02
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Achsenanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer nasslaufenden, mehrere Kupplungen (2, 3) aufweisenden Kupplungseinrichtung (4) sowie einer einen Stator (5) und einen Rotor (6) aufweisenden Elektromaschine (7), wobei der Rotor (6) mit einem Drehteil (8, 9) einer ersten Kupplung (2) und/oder einer zweiten Kupplung (3) der Kupplungseinrichtung (4) drehgekoppelt ist, wobei jede der Kupplungen (2, 3) sowohl in radialer Richtung als auch zumindest teilweise in axialer Richtung in Bezug auf eine Drehachse (10) innerhalb des Rotors (5) der Elektromaschine (7) angeordnet ist und eine Schaltaktorik (11) der ersten Kupplung (2) mit einem Betätigungskolben (12) in Form eines Ringkolbens oder mit mehreren, in einer Umfangsrichtung verteilt angeordneten Betätigungskolben (12) versehen ist; sowie ein Doppelkupplungsgetriebe und ein Antriebsstrang mit dieser Achsenanordnung (1).
Patent DE-102016218513-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von elektrischem Strom zu einem elektrisch betätigten Motor
Inventor: AKUTAGAWA KATSUTOSHI
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-09-27
Abstract: Eine Sammelschiene ist auf einem Basiselement angeordnet. Die Sammelschiene umfasst einen Körperabschnitt, der sich entlang einer Innenfläche des Basiselements ausdehnt, und einen hervorstehenden Steckabschnitt, der gebildet ist, indem dieser in einem rechten Winkel an einem Ende des Körperabschnitts gebogen ist. Die Sammelschiene ist durch den hervorstehenden Steckabschnitt mit einer elektrischen Komponente elektrisch verbunden. Der hervorstehende Steckabschnitt ist mit einem Verriegelungselement ausgestattet, das sich in Richtung auf die Außenseite eines Grenzabschnitts zwischen dem Körperabschnitt und dem hervorstehenden Steckabschnitt in einer Breitenrichtung ausdehnt. Das Basiselement ist mit einem Stützabschnitt ausgestattet, der mindestens eine Seite des Verriegelungselements in einer Dickenrichtung abstützt.
Patent DE-102016222914-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: THIELEN JOCHEN
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein Wellgetriebe (1) umfasst einen Wellgenerator (8), ein durch diesen verformbares flexibles, außenverzahntes Getriebebauteil (14), insbesondere in Form eines Flexrings, sowie mindestens ein mit dem flexiblen, außenverzahnten Getriebebauteil (14) kämmendes innenverzahntes Getriebebauteil (4, 5). Das flexible, außenverzahnte Getriebebauteil (14) weist eine, bezogen auf dessen mechanisch nicht belasteten Zustand, unrunde Grundform auf.
Patent DE-102016223140-A1 (DE)
Title: Solarmodul
Inventor: HAHN HARALD
IPC: H02S40/44
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarmodul, insbesondere hybrides Photovoltaik-Solarthermie-Modul, mit zumindest zwei benachbarten Solarzellen, welche zumindest abschnittsweise bifacial ausgebildet und in ein transparentes Laminat eingebettet sind, wobei das Laminat eine Laminatrückseite aufweist, an welcher eine zum Führen eines Wärmeträgermediums ausgebildete Struktur vorgesehen ist, wobei ein der Laminatrückseite zugewandter erster Abschnitt der Struktur eine reflektierende Oberfläche aufweist und angeordnet ist, um auf das Solarmodul einfallendes Licht, welches nicht direkt auf die Solarzellen trifft, zu reflektieren.
Patent DE-102016224341-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer und Basisscheinwerfermodul für einen Scheinwerfer
Inventor: MELZNER ERWIN
IPC: F21S4/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Eine lichterzeugende Baugruppe für einen Scheinwerfer umfasst eine LED-Anordnung, die einen Träger (111) sowie eine auf einer Vorderseite des Trägers (111) angeordnete Vielzahl von mindestens 20 LEDs (112) aufweist, die ausgebildet sind, von einer Leistungsquelle mit elektrischer Leistung versorgt zu werden, wobei die LEDs (112) LEDs (1121, 1122, 1123, 1124) von N unterschiedlichen LED-Typen umfassen, wobei N größer oder gleich drei ist und von jedem LED-Typ eine Vielzahl vorgesehen ist; eine Vielzahl von im Träger (111) verlegten Stromleitungen (1111, 1112, 1113) zur Leistungsversorgung der LEDs (112) vorgesehen ist, wobei die Stromleitungen Stromleitungen von N unterschiedlichen Stromleitungs-Typen umfassen, die ausgebildet sind, zur Versorgung der unterschiedlichen LED-Typen zueinander unterschiedliche Ströme zu führen; und die LEDs (112) gemäß einem regelmäßigen Raster auf der Vorderseite des Trägers (111) angeordnet sind, wonach jede Rasterbahn (4) des regelmäßigen Rasters eine maximale Anzahl von unterschiedlichen LED-Typen umfasst, die sich aus einer Optimierungsvorschrift für eine höchste LED-Packungsdichte auf der Vorderseite des Trägers (111) ergibt.
Patent DE-102016224510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Ergebnisdaten, die von einem Kraftfahrzeugumfeld abhängen
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von ein Kraftfahrzeugumfeld betreffenden Ergebnisdaten, durch eine Infrastruktureinrichtung (6), umfassend die Schritte:
 Auswählen wenigstens eines ausgewählten Kraftfahrzeugs (15, 16), das wenigstens eine Sensoreinrichtung (20) aufweist, durch die zumindest ein Teil des Kraftfahrzeugumfeldes erfassbar ist,
 Senden einer Anfragenachricht an das ausgewählte Kraftfahrzeug (15, 16) durch die Infrastruktureinrichtung (6),
 Erfassen von zumindest Teile des Kraftfahrzeugumfelds beschreibenden Sensordaten durch die Sensoreinrichtung (20) und Übertragen der Sensordaten durch das ausgewählte Kraftfahrzeug (15, 16) an die Infrastruktureinrichtung (6),
 Bereitstellen der Ergebnisdaten an ein empfangendes Kraftfahrzeug (3) durch die Infrastruktureinrichtung (6), wobei die Ergebnisdaten die Sensordaten umfassen oder aus diesen ermittelt werden.
Patent DE-102016225533-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung und Nuklearreaktor mit einer solchen Pumpenanordnung
Inventor: JÄGER CHRISTOPH
IPC: F04B53/10
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung (2) für die Anordnung an einen Nuklearreaktor und zum Fördern von im Reaktor erwärmter Überträgerflüssigkeit, mit einem Motorteil (4) und einem ein Gehäuse (7) aufweisenden Pumpenteil (3), wobei in einem Innenraum (14) des Gehäuses (7) ein Diffuser (19) angeordnet ist und eine Ventilvorrichtung (35) angeordnet sind, und eine Öffnung (25) des Diffusers (19) als Ventilsitz für einen Ventilkörper (38) der Ventilvorrichtung (35) ausgebildet ist.
Patent DE-102016226318-A1 (DE)
Title: Linearwegsensor zum Erfassen einer Linearbewegung eines Gegenstands
Inventor: KRAUSE ANNA
IPC: G01B7/02
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearwegsensor (1) zum Erfassen einer Linearbewegung eines Gegenstands, mit einem mit dem Gegenstand verbindbaren/verbundenen Messwertgeber (2) und mit wenigstens einer auf oder in einem Gehäuse (4) fest angeordneten Messspule (3), wobei der Messwertgeber (2) relativ zu der Messspule (3) verschiebbar gelagert ist, und mit einer Einrichtung (6) zum Erfassen der Induktivität der Messspule (3) durch eine Verschiebung des Messwertgebers (2). Es ist vorgesehen, dass der Messwertgeber (2) und/oder das Gehäuse (4) rohrförmig ausgebildet und koaxial zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102017004579-A1 (DE)
Title: Leuchte und Leuchtenmodul
Inventor: LINS BASTIAN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Bei einer Leuchte (2) für einen Innenraum (4) eines Fahrzeugs (6), mit einem Grundkörper (8) zur Befestigung am Fahrzeug (6), mit mindestens einer, am Grundkörper (8) befestigten Lichtquelle (10), ist mindestens eine der Lichtquellen (10) eine Matrix-LED (12), wobei die Matrix-LED (12) mindestens zwei unabhängig voneinander ansteuerbare LED-Pixel (14) aufweist.
 Eine Matrix-LED (12) wird als Lichtquelle (10) in einer Leuchte (2) verwendet.
 Ein Leuchtenmodul (46), mit mindestens einer Leuchte (2), wobei mindestens eine der Leuchten (2) eine erfindungsgemäße Leuchte (2) mit einem Steuereingang (44) ist, und mit einem am Steuereingang (44) angeschlossenen Geber (48), enthält eine Steuer- und Auswerteeinheit (49) zur Ansteuerung mindestens einer der Matrix-LEDs (12) über den Steuereingang (44) in Abhängigkeit des Gebers (48).
Patent DE-102017008661-A1 (DE)
Title: Faserverbundstruktur, Verzweigungsknoten zum Gebäudebau sowie Verfahren zur Herstellung eines Geflechts, der Faserverbundstruktur und des Verzweigungsknotens zum Gebäudebau
Inventor: JONAS FLORIAN
IPC: B29C70/30
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Faserverbundstruktur, einen Verzweigungsknoten zum Gebäudebau sowie Verfahren zur Herstellung eines Geflechts, der Faserverbundstruktur und des Verzweigungsknotens zum Gebäudebau.
Patent DE-102017011276-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Zahnrads
Inventor: KAPPMEYER GREGOR
IPC: B23F19/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Zahnrads (10) mit wenigstens einer mehrere Zähne (14) aufweisenden Zahnreihe (28), die in einem ersten Bereich (I) des Zahnrads (10) angeordnet ist und an einen zweiten Bereich (II) des Zahnrads (10) angrenzt, der einen gleichen oder einen größeren Durchmesser als der erste Bereich (I) des Zahnrads (10) aufweist, bei dem die Zähne (14) der wenigstens einen Zahnreihe (28) des herzustellenden Zahnrads (10) unter Verwendung eines ersten Werkzeugs (16) und mindestens eines von dem ersten Werkzeug (16) verschiedenen zweiten Werkzeugs (24) wenigstens teilweise herausgearbeitet und/oder fertigbearbeitet werden, wobei mit dem ersten Werkzeug (16) Material eines ersten Abschnitts (18) einer Zahnflanke (22) eines Zahns (14) einer jeweiligen Zahnreihe (28) des herzustellenden Zahnrads (10) abgetragen und dadurch die Zahnflanke (22) teilweise herausgearbeitet wird und anschließend mit dem zweiten Werkzeug (24) Material eines zweiten Abschnitts (19) der Zahnflanke (22) abgetragen wird und dadurch die Zahnflanke (22) des jeweiligen Zahns (14) der jeweiligen Zahnreihe (28) des herzustellenden Zahnrads (10) vollständig herausgearbeitet oder fertigbearbeitet wird.
Patent DE-102017113384-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse mit einem Belaghaltesystem, und Bremsbelagsatz
Inventor: KRAUSE OLIVER
IPC: F16D65/097
Filed: 2017-06-19
Abstract: Eine Scheibenbremse (1) Scheibenbremse für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, umfasst eine Bremsscheibe (2) mit einer Bremsscheibendrehachse (2a), einen Bremssattel (3), insbesondere ein Schiebesattel, mit einem Zuspannabschnitt (3a) und einem Rückenabschnitt (3b), mindestens zwei Bremsbeläge (4, 4') mit jeweils einer mit einer Belaghaltefeder (5, 5') versehenen Belagrückenplatte (4a, 4’a), die jeweils unter Vorspannung von einem am Bremssattel (3) lösbar befestigten Belaghaltebügel (7) abgestützt sind und von denen ein zuspannseitiger Bremsbelag (4) dem Zuspannabschnitt (3a) zugeordnet ist, und ein rückenseitiger Bremsbelag (4') dem Rückenabschnitt (3b) zugeordnet ist, sowie eine Sicherungsvorrichtung (10) zur Sicherung der Position des Belaghaltebügels (8) in Bezug auf den Bremssattel (3). Die Sicherungsvorrichtung (10) weist ein Sicherungselement (11, 16) auf, welches aus einer nicht verriegelten Stellung in eine verriegelte Stellung, in welcher die Position des Belaghaltebügels (8) in Bezug auf den Bremssattel (3) durch die Sicherungsvorrichtung (10) gesichert ist, und wieder zurück verdrehbar ist. In einer Alternative umfasst die Sicherungsvorrichtung (10) ein Sicherungselement und ein Haubenelement, wobei das Sicherungselement mit dem Belaghaltebügel (7) verbunden ist und mit dem Haubenelement, welches an dem rückenseitigen Bremsbelags (4') angebracht ist, in Eingriff steht. Ein entsprechender Bremsbelagsatz wird bereitgestellt.
Patent DE-102017114324-A1 (DE)
Title: Aktuator zur Beeinflussung einer Wankbewegung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GOLOVATAI-SCHMIDT EDUARD
IPC: B60G21/073
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) zur Beeinflussung einer Wankbewegung eines Kraftfahrzeugs, umfassend zwei Endbereiche (2, 3), zwischen denen eine relative Verdrehung um eine Achse (a) erzeugt werden kann, wobei die beiden Endbereich (2, 3) mit Rädern (4, 5) des Kraftfahrzeugs in Wirkverbindung stehen, wobei der Aktuator (1) ein hydraulisches Stellelement (6) zur Verdrehung zweier Abschnitte (7, 8) des Aktuators (1) um die Achse (a) und eine Ölpumpe (9) zur Beaufschlagung des hydraulischen Stellelements (6) mit Hydrauliköl zur Beeinflussung der Verdrehung aufweist. Um eine einfache und kostengünstige Lösung für einen solchen Aktuator zur Verfügung zu stellen, sieht die Erfindung vor, dass die Ölpumpe (9) als bidirektionale Pumpe ausgebildet ist.
Patent DE-102017119854-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglichtsystem
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-08-29
Abstract: Hier wird ein Fahrzeug bereitgestellt, das ein Verkleidungsgehäuse aufweist, welches an dem Fahrzeug angeordnet ist und ein Schnappschloss teilweise verdeckt. Ein Lichtprojektor ist im Inneren des Verkleidungsgehäuses angeordnet und dazu ausgelegt, ein erleuchtetes Bildmuster auf einer Oberfläche des Fahrzeugs zum Leuchten zu bringen. Das Bildmuster ist dazu ausgelegt, Unterstützung beim Lokalisieren eines Schalters bereitzustellen.
Patent DE-102017120029-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestopfen eines Borstenträgers mit Borstenbündeln und Stopfmaschine
Inventor: GRAF CHRISTIAN
IPC: A46D3/04
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Herstellung gestopfter Bürsten oder Besen. Dazu wird unter anderem das Verfahren vorgeschlagen, wonach zumindest eine Bündelreihe (9) von bereits in einen Borstenträger (6) eingestopften Borstenbündeln (3) vor dem Einstopfen weiterer Borstenbündel (3) in eine Lochreihe (9a) unbestopfter Aufnahmelöcher (4) des Borstenträgers (6) durch zumindest einen Verdrängerstift (8) einer Verdrängervorrichtung (7) von der Lochreihe (9a) verdrängt wird (vgl. Figur 5).