baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005288-U1 (DE)
Title: Eingabegerät
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-06-06
Abstract: Eingabegerät, umfassend einen flexiblen Hauptkörper (11), der eine erste Seite (111) und eine zweite Seite (112) aufweist, eine Elektrodenschicht (12), die erste Elektroden (121) und zweite Elektroden (122) aufweist, die einander gegenüberliegen und miteinander nicht in Kontakt stehen, wobei sich die Elektrodenschicht (12) auf der zweiten Seite (112) des flexiblen Hauptkörpers (11) befindet, und eine Schutzschicht (13), die sich auf der zweiten Seite (112 des flexiblen Hauptkörpers (11) befindet und die Elektrodenschicht (12) bedeckt.
Patent DE-202013005761-U1 (DE)
Title: System zur Befestigung von Armlehnen am Rahmen eines Stuhls
IPC: A47C7/54
Filed: 2013-06-26
Abstract: Befestigungssystem für Armlehnen (14) am Rahmen eines Stuhls; besagter Rahmen besteht aus Beinen (2) und waagrechten Rohrquerträgern (4) zur Verbindung der Beine, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehnen mit zylindrischen Anhängen (12) ausgestattet sind, die Mittel aufweisen, die (28, 30) ihre radiale Ausdehnung herbeiführen, sobald sie in das Innere der Querträger eingeführt werden.
Patent DE-202013006521-U1 (DE)
Title: Mehrzweck - Brettspiel
IPC: A63F3/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Mehrzweck-Brettspiel, enthaltend Spielelemente (20) mit räumlicher Ausdehnung sowie ein Spielbrett (10) für eine Anordnung der Spielelemente, wobei das Spielbrett (10) eine Spielfläche (11) hat, wobei sich auf der Spielfläche (11) Aufnahmeräume (13) horizontal und vertikal angeordnet befinden, die zumindest einen Teil der Spielelemente mit Hilfe von positionierenden Mitteln (12) aufnehmen können, wobei zumindest ein Teil des Spielelementes (20) über eine markierungstragende Fläche (22) verfügt, wobei sich auf der markierungstragenden Fläche (22) ein zum Unterscheiden geeignetes Glied (23) befindet, wobei als zum Unterscheiden geeignetes Markierungsglied (23) auf einer markierungstragenden Fläche (22) der Spielelemente (20) ein ziffermarkierendes Glied (23a) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die markierenden Glieder mit einer Zahl zwischen eins und neun nominiert sind, wobei sich auf einer der markierungstragenden Flächen (22) neben dem sichtbar dargestellten ziffermarkierenden Glied (23a) ein für Sehbehinderte durch Tastsinn identifizierbares räumliches musterungsmarkierendes Glied (24) befindet, wobei das räumliche musterungsmarkierende Glied (24) dem ziffermarkierenden Glied (23a) entspricht, und dass auf mindestens einem Teil der Grenzfläche (21) des Spielelementes (20) ein zur Einstellung dienendes Glied (25) angeordnet ist, wobei die Spielfläche (11) des Spielbretts (10) mittels positionierender Mittel (12) in neun kleinere Unterfelder (14) eingeteilt ist, wobei die Unterfelder (14) nebeneinander in drei Unterfelder (14) enthaltenden Säulen angeordnet sind, wobei die einzelnen Unterfelder (14) in neun Aufnahmeräume (13) eingeteilt sind, wobei die Aufnahmeräume (13) nebeneinander in drei jeweils drei Aufnahmeräume (13) enthaltenden Säulen angeordnet sind.
Patent DE-202013009891-U1 (DE)
Title: Modul zur Abdeckung eines Zylinderkopfes undVerbrennungsmotor mit einem solchen Modul
IPC: F02F7/00
Filed: 2013-11-30
Abstract: Modul (2) zur Abdeckung eines Zylinderkopfes eines Verbrennungsmotors aufweisend einen unter Ausbildung eines Nockenwellenraumes (26) an dem Zylinderkopf befestigbaren Zylinderkopfdeckel (4), an dem mehrere Nockenwellenlager (32) vorgesehen sind, und mindestens eine Nockenwelle (8), die verliersicher in den Nockenwellenlagern (32) gelagert ist, wobei in dem Zylinderkopfdeckel (4) eine Entlüftungsöffnung (40) zur Entlüftung eines Kurbelwellengehäuses des Verbrennungsmotors über den Nockenwellenraum (26) vorgesehen ist.
Patent DE-202013104262-U1 (DE)
Title: Muffe mit Informationselement
IPC: H02G15/18
Filed: 2013-09-18
Abstract: Muffe (20) mit einem Dichtelement (21) zum Umschließen eines Kabels oder Kabelrohres und einem das Dichtelement (21) zumindest teilweise umgebenden mehrteiligen Gehäuse (28) mit einem Innenquerschnitt quer zum Kabel oder Kabelrohr, welcher kleiner ist als der Querschnitt des Dichtelements (21) quer zum Kabel oder Kabelrohr, wobei das Gehäuse (28) von einem Verbindungselement (23) zusammengehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil des Gehäuses (28) einen Durchbruch (24) aufweist und am Dichtelement (21) ein Informationselement (25, 26) angeordnet ist.
Patent DE-202013104793-U1 (DE)
Title: Klappsitz
IPC: A47C4/02
Filed: 2013-10-25
Abstract: Klappsitz (1) mit einer Sitzfläche (3) und Stützeinrichtungen für die Sitzfläche (3), gekennzeichnet durch Halteeinrichtungen (8) zum lösbaren Festigen an vertikalen mastähnlichen Gegenständen (2).
Patent DE-202014002355-U1 (DE)
Title: Weiterentwickelte Vorrichtung zum Umreifen und Transportieren von Brennholzbündeln
IPC: A01G23/00
Filed: 2014-03-15
Abstract: Die weiterentwickelte Vorrichtung zum Umreifen und Transportieren von Brennholzbündeln ist dadurch gekennzeichnet, dass sie sich durch die im Folgenden beschriebenen Merkmale auszeichnet Schutzrechtsanspruch 1: Spann/Koppelvorrichtung Ausstatten eines Bündelgerätes für Brennholz mit einer Koppelvorrichtung (1b) und Ausführen der Quertraverse (1d) der Hubvorrichtung als Rundmaterial und vorgelagertes Anbringen am unteren Ende der Traverse (1g), um Bündelgerät und Hubvorrichtung beweglich und wieder lösbar zum Spannen des Umreifungsmittels zu verbinden. Schutzrechtsanspruch 2: Sicherungsvorrichtung am Bündelgerät Die Sicherung (1e) sind drehbar auf einer Welle am Bündelgerät angebracht. Die Welle ist am Bündelkorbe geführt. Auf der Welle befinden sich Laschen, die das Drehen des Bündels während des Spannvorgangs blockieren. Die Sicherung ist in der oberen Hälfte des Bündelgerätes angebracht. Schutzrechtsanspruch 3: Spannvorrichtung manuell Ausstatten der Hubvorrichtung mit einem Niederhalter (2a) am unteren Ende. Der Niederhalter besteht aus 2 parallel angebrachten gerundeten Schienen, die am hinteren Ende verbunden sind. Am vorderen Ende ist auf den beiden Schienen ist ein Flachmaterial angebracht, womit der Niederhalter mit der Hubvorrichtung verbunden ist. An den beiden parallelen Schienen ist jeweils außen die Querstrebe (2c) angebracht, die das Drehen des Brennholzbündels während des Transportes gezielt verhindert. An der Verbindungsplatte der beiden Schienen ist die Traverse befestigt. Der Niederhalter dient dazu, das Brennholzbündel im Bündelgerät zu fixieren und das Brennholzbündel samt Umreifungsmittel gegen das Verdrehen während des Spannvorgangs zu sichern. Auf der Hubvorrichtung ist eine Spannvorrichtung (3b) für das Umreifungsmittel angebracht Schutzrechtsanspruch 4: Spannvorrichtung hydraulisch Ausstatten der Hubvorrichtung mit einem Niederhalter und einem hydraulisch beweglichen Lastarm (2b). Der Lastarm ist beweglich an der Traverse (2d) befestigt. Der Niederhalter besteht aus 2 parallel angebrachten gerundeten Schienen, die am hinteren Ende verbunden sind. Am vorderen Ende ist auf den beiden Schienen eine Platte angebracht, die den Niederhalter mit der Hubvorrichtung verbindet. An den beiden parallelen Schienen ist jeweils außen die Quertraverse (2c) angebracht, die das Drehen des Brennholzbündels während des Transportes verhindert.
Patent DE-202014003178-U1 (DE)
Title: Transportsicherung für Geräte
IPC: B65D85/68
Filed: 2014-04-14
Abstract: Transportsicherungsvorrichtung für Geräte, mit: – einer evakuierbaren, teilweise mit einem Granulat gefüllten Matratze mit einer flexiblen Auflegeseite für die zu sichernden Geräte, einer Bodenseite und die Auflageseite und die Bodenseite verbindenden Umfangsseiten; und – einer innerhalb der Matratze an der Bodenseite angeordneten offenporigen Schaumstoffplatte, die in einem mittleren Bereich der Bodenseite derart angeordnet ist, dass zwischen ihr und den Umfangsseiten ein Rand frei bleibt und zwischen ihr und der Auflegeseite ein Teil des Granulats angeordnet ist.
Patent DE-202014005683-U1 (DE)
Title: Trinkflasche als med. Hilfsmittel mit Tragevorrichtung, Schraubverschluss mit Trinkschlauch
IPC: A61J1/16
Filed: 2014-07-11
Abstract: Trinksystem zur Aufnahme von handelsüblichen Trinkflaschen mit und ohne Kohlensäure. Dadurch gekennzeichnet, dass dies aus einem Netz oder Beutel besteht die handelsüblichen Trinkflaschen aus Glas oder PVC aufnimmt und trägt. Im Drehverschluss ist ein Druckausgleichsventil bezeihungsweise eine Membrane vorhanden sowie ein Trinkschlauch mit Trinkkapsel. Der Drehverschluss mit Aufhängung bildet eine Einheit, die nicht miteinander verbunden oder auch zusammenhängend sein kann.
Patent DE-202014006585-U1 (DE)
Title: Handgerät zur Kennzeichnung von Leitungen
IPC: B65C3/02
Filed: 2014-08-15
Abstract: Handgerät (1) zum Kennzeichnen von Leitungen (3), mit: – einer Bevorratungsvorrichtung (5) zum Bevorraten eines beschriftbaren Mediums (7), – einer Beschriftungsvorrichtung (9) zum Beschriften des Mediums (7) mit Informationen, gekennzeichnet durch eine Positioniervorrichtung (11), mittels der das Handgerät (1) zum Anbringen des Mediums (7) an die Leitung (3) in eine definierte relative Position zu der Leitung (3) bringbar ist, wobei das Medium (7) in der relativen definierten Position an eine gekrümmte Oberfläche (13) der Leitung (3) angepasst krümmbar ist.
Patent DE-202014007081-U1 (DE)
Title: Getriebebeaufhängung für ein Schienenfahrzeug
IPC: B61C9/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Getriebeaufhängung für ein Schienenfahrzeug, wobei die Getriebeaufhängung einen Fahrzeugrahmen (5, 6) und ein Getriebe (1) umfasst, wobei das Getriebe (1) ein Getriebegehäuse (2), eine Antriebswelle (3) und eine Abtriebswelle (4) aufweist, und wobei die Getriebeaufhängung zur fahrzeugrahmenseitigen Abstützung von Reaktionsmomenten dient, die auf das Getriebegehäuse (2) wirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugrahmen (5, 6) einen Randbereich (10) des Getriebegehäuses (2) zumindest teilweise umgreift.
Patent DE-202014008883-U1 (DE)
Title: Vertikales Container Umsetzsystem
IPC: B65D90/12
Filed: 2014-11-10
Abstract: Vertikales Container Umsetzsystem (VCU) dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Chassis ein Hilfs/Führungsrahmen angebracht ist, auf dem eine bewegliche Aufnahme-Quertraverse angebracht ist, die über die gesamte Fahrzeuglänge bewegt werden kann.
Patent DE-202014011257-U1 (DE)
Title: Systeme für eine Verdampfungsvorrichtung
IPC: A61M15/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Kartusche für eine Vorrichtung zum Erzeugen eines inhalierbaren Aerosols, die umfasst:
 eine Fluidspeicherkammer, die ein flüssiges verdampfbares Material aufbewahrt; und
 eine Heizanordnung (36, 105, 205, 305), die umfasst:
 eine Heizkammer (37),
 einen Docht (34, 34'),
 wobei das Dochtmaterial dazu eingerichtet ist, das flüssige verdampfbare Material in die Heizanordnung (36, 105, 205, 305) zu ziehen.
Patent DE-202014100249-U1 (DE)
Title: Schuhwerk mit einer luftdurchlässigen Lage und einem luftdurchlässigen Abschnitt in einem unteren Umfangsbereich der Schaftanordnung
IPC: A43B13/42
Filed: 2014-01-22
Abstract: Schuhwerk (10), aufweisend: a) eine Schaftanordnung (20) und eine Sohle (30), wobei b) die Schaftanordnung (20) aufweist b1) ein Schaftobermaterial (12), welches in einem unteren Umfangsbereich wenigstens einen luftdurchlässigen Abschnitt (14) aufweist, b2) eine luftdurchlässige Lage (16), welche in einem sohlenseitigen unteren Bereich der Schaftanordnung (20) oberhalb der Sohle (30) angeordnet ist, wobei die luftdurchlässige Lage (16) wasserdampfdurchlässig ist und eine dreidimensionale Struktur hat, welche den Durchtritt von Luft wenigstens in der horizontalen Richtung ermöglicht, und b3) wenigstens eine wasserdampfdurchlässige Funktionsschicht (18), die auf einer inneren Seite des Schaftobermaterials (12) und oberhalb der luftdurchlässigen Lage (16) angeordnet ist, c) wobei der wenigstens eine luftdurchlässige Abschnitt (14) es ermöglicht, dass die luftdurchlässige Lage (16) mit der äußeren Umgebung derart in Verbindung steht, dass Luft zwischen der äußeren Umgebung und der luftdurchlässigen Lage (16) ausgetauscht wird, und d) wobei eine wasserdampfdurchlässige erste Schutzlage (22) zwischen dem wenigstens einen luftdurchlässigen Abschnitt (14) und der Funktionsschicht (18) in wenigstens einem Bereich des wenigstens einen luftdurchlässigen Abschnitts (14) oberhalb der luftdurchlässigen Lage (16) angeordnet ist, wobei die erste Schutzlage (22) angepasst ist, die Funktionsschicht (18) gegenüber Partikel zu schützen, die durch den luftdurchlässigen Abschnitt (14) hindurch durchtreten, e) wobei wenigstens der untere Umfangsbereich (121) des Schaftobermaterials (12) und/oder ein unterer Bereich des luftdurchlässigen Abschnitts (14) nach aussen gelegt und an seinem Umfang an ein Element (29, 30), das unterhalb der luftdurchlässigen Lage (16) angeordnet ist, angenäht ist.
Patent DE-202014100812-U1 (DE)
Title: Greiffinger
IPC: B25J15/08
Filed: 2014-02-24
Abstract: Greiffinger (100) mit einem an einer Greiferbacke einer Greifvorrichtung anordenbaren Grundkörper und mit einem am Grundkörper angeordneten Greifmittel (101), das von einer ersten Position in eine zweite Position (104) und umgekehrt um eine senkrecht zur Längsachse (106) des Greiffingers (100) verlaufende Schwenkachse (102) innerhalb eines Schwenkbereichs schwenkbar ist, wobei das Greifmittel (101) eine Greiffläche (103) aufweist, die zur Anlage an einen zu greifenden Gegenstand ausgebildet ist, wenn sich das Greifmittel (101) in der zweiten Position (104) befindet, und wobei die erste Position eine Endposition des Schwenkbereichs des Greifmittels (101) ist, wobei die Greiffläche (103) bei einer Verschwenkung des Greifmittels (101) von der ersten Position in die zweite Position (104) eine dritte Position durchläuft, wobei in der dritten Position die Greiffläche (103) in einer ersten Ebene liegt, die parallel zur Längsachse (106) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Greiffläche (103) in der ersten Position in einer zweiten Ebene liegt, die die Längsachse (106) schneidet.
Patent DE-202014101806-U1 (DE)
Title: Farbmarkierung von Metalloberflächen
IPC: B23K26/12
Filed: 2014-04-16
Abstract: Vorrichtung zur Markierung einer Metalloberfläche, aufweisend: ein Bett (108) für einen Gegenstand mit einer Metalloberfläche, eine Abdeckung (110), die einen luftdichten Raum über dem Bett ausbildet; eine Lasermarkierungseinheit (116), die einen Laserstrahl auf der Metalloberfläche ausbilden kann, eine Gaseinheit (120) zur Steuerung der Atmosphäre des Raums unterhalb der Abdeckung, eine Beschichtungseinheit (124) zur Herstellung einer Beschichtung auf der Metalloberfläche, eine Temperatursteuereinheit (122) zur Steuerung der Temperatur des Raums unterhalb der Abdeckung, zumindest einen Prozessor; und zumindest einen Speicher, der Computerprogrammcode umfasst, wobei der zumindest eine Speicher und der Computerprogrammcode konfiguriert sind, mit dem zumindest einen Prozessor die Vorrichtung dazu zu bringen, zumindest: von einem Ferncomputer Steuerdaten zu empfangen, die Parameter zur Bereitstellung eines Musters auf der Metalloberfläche aufweisen; die Temperatursteuereinheit und die Gaseinheit zu steuern, um eine Temperatur und Atmosphäre im Raum unterhalb der Abdeckung aufgrund der Parameter auszubilden; den Fokus und die Bandbreite der Lasermarkierungseinheit aufgrund der Parameter zu steuern, um das Muster auf der Metalloberfläche herzustellen; und die Beschichtungseinheit aufgrund der Parameter zu steuern, um eine Beschichtung auf der Metalloberfläche herzustellen.
Patent DE-202014102984-U1 (DE)
Title: Halterung für wenigstens ein Werkzeug am Rand eines Behälters
IPC: B65D25/20
Filed: 2014-07-01
Abstract: Halterung für wenigstens ein Werkzeug am Rand eines Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass – die Halterung zwei sich gegenüber liegende Aussparungen am unteren Ende eines Grundkörpers aufweist, welche eine Führung an einem Behälter bilden und – mindestens eine Ausnehmung am oberen Ende des Grundkörpers aufweist, welche zu den Aussparungen am unteren Ende des Grundkörpers in einem Winkel versetzt angeordnet ist.
Patent DE-202014103618-U1 (DE)
Title: Handschleifmaschine mit der Möglichkeit zur Doppeleinstellung der Durchflussmenge in einem einzigen Lufteintrittskanal
IPC: B24B23/02
Filed: 2014-08-05
Abstract: Handschleifmaschine mit der Möglichkeit zur Doppeleinstellung der Durchflussmenge in einem einzigen Lufteintrittskanal, aufweisend: einen Maschinenkörper (1), der einen Abdeckkörper (17), einen Lufteintrittskanal (11), einen Antriebsmotor (12), einen Betätigungsstift (16) und ein Regelventil (14) aufweist, wobei der obere Abdeckkörper (17) oben auf dem Maschinenkörper (1) angeordnet und mit einem Betätigungselement (171) versehen ist, wobei sich der Lufteintrittskanal (11) im Inneren des Maschinenkörpers (1) befindet und den Eintritt einer Druckluft erlaubt, und wobei der Antriebsmotor (12) von der Druckluft in einem Drehzahlbereich zwischen einer vorgegebenen Drehzahl und einer Beschleunigungsdrehzahl angetrieben ist, und wobei sich der Betätigungsstift (16) im Lufteintrittskanal (11) befindet, mit dem Betätigungselement (171) gekoppelt ist und die Sperrung/Entsperrung des Lufteintrittskanals (11) erlaubt, und wobei sich das Regelventil (14) im Lufteintrittskanal (11) befindet, über den Maschinenkörper (1) hinausragt und die Betätigung durch Hand eines Benutzers erlaubt; und ein Korrekturventil (2), das sich im Lufteintrittskanal (11) befindet und mit dem Regelventil (14) gekoppelt ist, wobei das Korrekturventil (2) einen in der Ruhelage von dem oberen Abdeckkörper (17) abgedeckten Stellabschnitt (21) und eine Sperrwand (22) aufweist, wobei beim Lösen des oberen Abdeckkörpers (17) vom Maschinenkörper (1) ein Werkzeug (4) in den Stellabschnitt (21) eingreifen kann, um einen Stellvorgang durchzuführen, wobei die Sperrwand (22) mit dem Stellabschnitt (21) gekoppelt ist, um den Lufteintrittskanal (11) zu sperren, und wobei der Stellabschnitt (21) des Korrekturventils (2) die Position der Sperrwand (22) bestimmt, um die Durchflussmenge der durch das Korrekturventil (2) strömenden Druckluft zu beschränken, wodurch die Betriebsgeschwindigkeit des Antriebsmotors (12) von der Beschleunigungsdrehzahl auf die vorgegebene Drehzahl einstellbar ist.
Patent DE-202014104270-U1 (DE)
Title: Trageband für eine Verpackung
IPC: B65D71/50
Filed: 2014-09-10
Abstract: Trageband (1) mit zwei Endbereichen (2) und einem zwischen den zwei Endbereichen (2) ausgebildeten, zwei Ränder (3) aufweisenden Griffabschnitt (4), welches so mit den zwei Endbereichen (2) an eine tragbare Verpackung (5) klebbar ist, dass die Verpackung (5) durch Fassen des Griffabschnitts (4) getragen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder (3) des Griffabschnitts (4) eine nichtgeradlinige Form aufweisen, so dass sich die nichtgeradlinige Form aufweisende Randbereiche (6) des Griffabschnitts (4) an eine den Griffabschnitt (4) fassende Hand anlegen.
Patent DE-202014105066-U1 (DE)
Title: Farbspritzpistole
IPC: B05B9/01
Filed: 2014-10-22
Abstract: Farbspritzpistole (1) mit einem Pistolenkörper (2) und einer daran angeordneten Spritzdüse (5) mit einer Spritzöffnung zum Austragen von Farbe, einer gegenüber der Spritzöffnung bewegbaren Farbnadel (7) zum Öffnen und Verschließen der Spritzöffnung, einem mittels einer Verriegelungseinheit (18, 18’, 19, 19’) lösbar mit dem Pistolenkörper (2) verbindbaren Verbindungselement (14), das einen Durchgang (15) für die Farbnadel (7) und an seinem dem Pistolenkörper (2) abgewandten Ende eine Hubanschlagschraube (10) zur Einstellung des maximalen Hubs der Farbnadel (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (18, 18’, 19, 19’) einerseits zumindest eine Verriegelungsnocke (19) und andererseits zumindest eine Verriegelungsnut (18) aufweist, und die Verriegelungsnocke (19) in der Verriegelungsnut (18) von einem Einsetzabschnitt (20) über einen Einführabschnitt (21) in einen Rastabschnitt (22) der Verriegelungsnut (18) führbar ist, wobei sich in eine Einführrichtung (E) der Verriegelungsnocke (19) aus gesehen der Rastabschnitt (22) näher am Einsetzabschnitt (20) befindet als ein vorderstes Ende des Einführabschnitts (21).
Patent DE-202014105481-U1 (DE)
Title: Möbelauszug
IPC: A47B77/10
Filed: 2014-11-14
Abstract: Möbelauszug mit einem in einem Korpus (10) verstaubaren, auf Aufziehführungen (26) abgestützten Auszieh-Klapptisch, der eine auf den Ausziehführungen gehaltene Basisplatte (28) und eine gelenkig mit der Basisplatte verbundene und auf diese zurückklappbare Erweiterungsplatte (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Frontblende (34) über Scharniere (36) derart mit den freien Enden der Ausziehführungen (26) verbunden ist, dass sie sich um eine rechtwinklig zu den Ausziehführungen (26) verlaufende Achse aus einer aufrechten Position in eine waagerechte Position abklappen lässt.
Patent DE-202015001692-U1 (DE)
Title: Optimale Wäscheschleudern, Trockenschleudern mit zusätzlichem Trocknungs-Effekt
IPC: D06F35/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: optimale Wäscheschleudern, Trockenschleudern mit zusätzlichem Trocknungs-Effekt nach Anspr. 1–15, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreh-Trommel aus einer äußeren Trommel (21) mit größeren Löchern (22) zwecks Erzeugung zusätzlicher Luft-Strömungen sowie einer bzw. 2 zusätzlichen lösbaren einsetzbaren inneren Trommeln (23), Hohlzylinder mit kleineren Löchern (24) bestehen.
Patent DE-202015003149-U1 (DE)
Title: Stehrücklicht für Kraftfahrzeuge und Anhänger
IPC: B60Q1/48
Filed: 2015-04-29
Abstract: Geschütz wird das Signallicht am Heck eines Fahrzeuges, welches dem nachfolgenden Verkehr signalisiert, dass das Fahrzeug steht. Es ist in der dritten Bremsleuchte integriert (2), in allen Bremslichtern (3) oder als separate Leuchte am Fahrzeugheck. Der Schutzanspruch gilt für Kraftfahrzeuge und Anhänger, welche im Straßenverkehr geführt werden.
Patent DE-202015004630-U1 (DE)
Title: Bürste
IPC: A46B3/08
Filed: 2015-06-24
Abstract: Bürste, insbesondere Bürstenplatte, umfassend einen Trägerkörper (1) und eine Vielzahl an Einsatzelementen (2), in welchen jeweils mindestens ein Faserbündel (20) verankert ist, wobei der Trägerkörper (1) und die Einsatzelemente (2) zueinander komplementäre Kopplungsmittel aufweisen und die Einsatzelemente (2) mittels der Kopplungsmittel lösbar mit dem Trägerkörper (1) verbunden sind.
Patent DE-202015007147-U1 (DE)
Title: Portal - Werkzeugmaschinen aus Mineralguss
IPC: B23Q1/25
Filed: 2015-10-14
Abstract: Portal-Werkzeugmaschinen, wie zum Beispiel Portalfräsmaschinen, die aus Mineralguss hergestellt worden sind, mit einem Z-RAM (6) montiert in der Portalbrücke (4, 5) der Maschine, also dem Teil der Portal-Werkzeugmaschine der sich über dem Bearbeitungstisch in Z-Richtung in hoher Steifigkeit hin und her bewegen muss.
Patent DE-202015007217-U1 (DE)
Title: Wechselmantel zur Darstellung von graphischen Bildern und Textmaterial auf Trommel-Korpus
IPC: G10D13/02
Filed: 2015-10-17
Abstract: WECHSELMANTEL ZUR DARSTELLUNG VON GRAFISCHEN BILDERN UND TEXTMATERIAL FÜR TROMMEL-KORPUS, bestehend aus einer Folie aus Weich-PVC, mit Darstellung der Bilder oder des Textmaterials in Form von grafischer Kunst, an beiden Seiten der Folie (1) und am Trommel-Korpus (6), mit Hilfe einer Reihe von Bohrungen (3) zusammenfügt, die angemessen verteilt sind, einschließlich eines Vertikalschnitts (2) an jeder der Bohrungen (3), um den Durchgang herzustellen, gesichert durch Schrauben (8), die dafür sorgen, dass der Trommelfell (7) am Trommel-Korpus (6) befestigt wird, neben einer kreisrunden Bohrung (4), die als Lüftungsbohrung (4) dient, und die gegenüber den Konkavitäten angeordnet ist, welche die aufweist, um eine Verankerung und Befestigung von beiden Figuren, und , untereinander zu erzielen.