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Patent DE-102022203044-A1 (DE)
Title: Gasanalyse-System anordbar in einem Fahrzeuginnenraum und ausgelegt zum Bestimmen von Substanzen in Ausatemluft und/oder Körpergeruch von Fahrzeuginsassen
Inventor: SCHMALZ MICHAEL
IPC: G01N21/3504
Filed: 2022-03-29
Abstract: Gasanalyse-System (10) anordbar in einem Fahrzeuginnenraum und ausgelegt zum Bestimmen von Substanzen in Ausatemluft (20) und/oder Körpergeruch von Fahrzeuginsassen, das Gasanalyse-System (10) umfassend eine Sendevorrichtung; eine Empfangsvorrichtung; eine Auswerteeinrichtung, ausgelegt, eine bei dem Durchgang der von dem Leuchtmodul emittierten Strahlung und der reflektierten und/oder gestreuten Strahlung jeweils durch das zwischen der Sendevorrichtung und der Empfangsvorrichtung liegende Volumen der Ausatemluft (20) und/oder des Körpergeruchs stattfindende Abschwächung der Intensität der detektierten Strahlung relativ zu der von dem Leuchtmodul emittierten Strahlung und/oder auftretende Absorptionslinien und/oder Emissionslinien zu bestimmen und wenigstens Alkohol, Cannabinoide, Ammoniak und/oder Azeton basierend auf den jeweils charakteristischen Abschwächungen der Intensität, Absorptionslinien und/oder Emissionslinien in der Ausatemluft (20) und/oder dem Körpergeruch zu bestimmen.
Patent DE-102022207869-A1 (DE)
Title: Motorvorrichtung
Inventor: KIRIBUCHI TAKESHI
IPC: G08C17/02
Filed: 2022-07-29
Abstract: Ein Netzwerk, das den Austausch von Informationen für den Betrieb eines Systems einschließlich eines Motors ermöglicht, kann mit geringerem Arbeitsaufwand aufgebaut werden. Ein Motor, der mit Antriebsleistung angetrieben werden kann, die von einem ersten Treiber in einem Servosystem zugeführt wird, enthält einen ersten Kommunikator, der zumindest ein vorbestimmtes Signal durch drahtlose Kommunikation zwischen einer ersten Vorrichtung und dem Motor, der in dem Servosystem enthalten ist, sendet oder empfängt, und einen zweiten Kommunikator, der eine vorbestimmte Kommunikation des vorbestimmten Signals zwischen einer zweiten Vorrichtung und dem Motor durchführt.
Patent DE-102023001874-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Signalübertragung in einem Fahrzeug
Inventor: HAGENMEYER FELIX
IPC: H04W72/0446
Filed: 2023-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Fahrzeugkommunikation. Die vorligende Erfindung stellt ein Verfahren zur Signalübertragung in einem Fahrzeug bereit, wobei die Signalübertragung zwischen dem fahrzeugseitigen Steuermodul und dem Antennenkompensationsmodul des Fahrzeugs zyklisch und/oder nichtzyklisch erfolgt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: S1: Erfassen einer Kommunikationsreihenfolge von Signalen zwischen dem fahrzeugseitigen Steuermodul und dem Antennenkompensationsmodul; S2: bei Verwendung derselben voreingestellten Trägerfrequenz Zuweisen unterschiedlicher Zeitschlitze für die Durchführung einer Uplink-Signalübertragung und einer Downlink-Signalübertragung zwischen dem fahrzeugseitigen Steuermodul und dem Antennenkompensationsmodul gemäß der Kommunikationsreihenfolge. Die Erfindung stellt ferner eine Vorrichtung zur Signalübertragung in einem Fahrzeug, ein fahrzeugseitiges Steuermodul und ein Antennenkompensationsmodul bereit. Es wird vorgeschlagen, unterschiedliche Zeitschlitze der gleichen Trägerfrequenz zu verwenden, um Uplink und Downlink zwischen dem fahrzeugseitigen Steuermodul und dem Antennenkompensationsmodul zu trennen und dadurch eine effiziente und kollisionsfreie bidirektionale Kommunikation mittels eines gemeinsamen Kanals zu ermöglichen.
Patent DE-102023103879-A1 (DE)
Title: Abgassteuerungsvorrichtung und abgassteuerungsverfahren für eine verbrennungskraftmaschine
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 2023-02-16
Abstract: Eine Abgassteuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine umfasst: einen Katalysator (20), welcher in einem Auslassdurchlass (22) der Verbrennungskraftmaschine angeordnet und in der Lage ist, Sauerstoff zu okkludieren; einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (42), welcher das Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines aus dem Katalysator ausströmenden Ausströmabgases erfasst; und eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungsvorrichtung (31), welche das Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines in den Katalysator einströmenden Einströmabgases steuert. Die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungsvorrichtung (31) startet eine Leicht-Fett-Steuerung, bei welcher das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Einströmabgases derart gesteuert wird, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Ausströmabgases auf einem Leicht-Fett-Einstellungs-Luft-Kraftstoff-Verhältnis gehalten wird, welches fetter ist als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Ausströmabgases auf kleiner oder gleich ein fettseitiges Wechsel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis reduziert ist, welches fetter ist als das stöchiometrische Luft-Kraftstoff Verhältnis.
Patent DE-102023107460-A1 (DE)
Title: Werkzeugmagazineinrichtung
Inventor: YOSHIDA MAKOTO
IPC: B23Q3/155
Filed: 2023-03-24
Abstract: Vorgesehen ist eine Werkzeugmagazineinrichtung bereitgestellt, die eine ausgezeichnete Verarbeitbarkeit aufweist und verkleinert werden kann.Eine Werkzeugaustauschvorrichtung (15) umfasst einen festen Rahmen (21), der in einem Öffnungsabschnitt installiert ist, der an einer vorbestimmten Position eines Werkzeugmagazins vorgesehen ist, einen Schwenkrahmen (22), der innerhalb des festen Rahmens (21) so angeordnet ist, dass er um eine Schwenkachse drehbar ist, die sich in einer vertikalen Richtung erstreckt, und ein Werkzeugaustauschständer (23), das an dem Schwenkrahmen (22) befestigt ist. Der Schwenkrahmen (22) wird in eine Abgabeposition gedreht, in der das Werkzeugaustauschständer (23) parallel zu einem Werkzeuggestell innerhalb des Werkzeugmagazins ist, um die Abgabe eines Werkzeugs (T) zwischen dem Werkzeugaustauschständer (23) und einer Werkzeugübergabevorrichtung zu ermöglichen, und in eine Austauschposition, in der sich das Werkzeugaustauschständer(23) außerhalb des Werkzeugmagazins befindet, um den Austausch von alten und neuen Werkzeugen (T) zu ermöglichen.
Patent DE-102023110491-A1 (DE)
Title: Autonomes arbeitswerkzeug und verfahren zu dessen betrieb
Inventor: HAMMARSTRÖM MARTIN
IPC: A01D34/82
Filed: 2023-04-25
Abstract: Ein autonomes Arbeitswerkzeug (1) mit einem Motor und mindestens zwei Rädern (2a, 2b) wird durch den Motor angetrieben. Ein Kollisionsdetektor umfasst eine Steuereinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Winkelbewegung erfasst und auf der Grundlage der erfassten Winkelbewegung feststellt, ob eine Kollision stattgefunden hat.Bei einem Verfahren zum Betrieb eines autonomen Arbeitswerkzeugs (1) erfasst der Kollisionsdetektor jede Winkelbewegung des Arbeitswerkzeugs (1) und stellt auf dieser Grundlage fest, ob eine Kollision stattgefunden hat.
Patent DE-102023115627-A1 (DE)
Title: Batteriemodulmontageanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM MYUNGHWAN
IPC: B62D21/16
Filed: 2023-06-15
Abstract: Batteriemodulmontageanordnung für ein Fahrzeug, aufweisend ein Batteriemodul (110), das an einem unteren Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie (10) angeordnet ist, und einen Batteriebefestigungsrahmen (120, 220, 320), der jeweils zugeordnet an einer linken und einer rechten Seite des Batteriemoduls (110) in einer Breitenrichtung des Fahrzeuges montiert ist und konfiguriert ist, um das Batteriemodul (110) an dem unteren Abschnitt der Fahrzeugkarosserie (10) zu befestigen, wobei wenigstens eine Hydraulikpassage (123, 223, 323) in einem Innenraum des Batteriebefestigungsrahmens (120, 220, 320) ausgebildet ist und ein erstes und ein zweites Ende aufweist, welche in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeuges offen sind.
Patent DE-102023205926-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: NAGASHIMA RYO
IPC: H01B7/00
Filed: 2023-06-23
Abstract: Ein Kabelbaum umfasst ein Elektrischer-Draht-Bündel und eine Zweigleitung, die von dem Elektrischer-Draht-Bündel abzweigt. Das Elektrischer-Draht-Bündel und die Zweigleitung weisen einen bandumwickelten Teil auf, bei dem ein Band mit einer Dicke von 0,24mm oder weniger und einer Dehnungsrate von 200% oder mehr in einer Längsrichtung spiralförmig um einen äußeren Umfang eines vorbestimmten Abschnitts herumgewickelt ist, in einem Zustand, in dem ein Teil des Bands in einer Breitenrichtung eingewickelt ist, und ein Haftmaterial, das auf einer rückseitigen Oberfläche des Bands aufgebracht ist, fixiert das Elektrischer-Draht-Bündel an dem Band und fixiert das Band an sich selbst. Das Elektrischer-Draht-Bündel und erste und zweite gerade Abschnitte der Zweigleitung sind durch ein ringförmiges Halteband gebündelt. Ein gebogener Abschnitt der Zweigleitung ist in dem vorbestimmten Bereich bereitgestellt.
Patent CH-702503-A2 (CH)
Inventor: WILSON DEREK RAY
IPC: H01Q1/27
Filed: 2011-01-03
Abstract: Spezielle Ausführungsbeispiele der Erfindung können Systeme und Verfahren beinhalten, die dazu dienen, eine stationäre Antenne (212) mit Translationstelemetrie zu schaffen. Gemäss einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist ein Verfahren geschaffen, das dazu dient, eine stationäre Antenne (212) automatisch mit einer entsprechenden Rotorantenne (218) fluchtend auszurichten. Das Verfahren ermöglicht ein Befestigen einer stationären Antenne (212) in Bezug auf eine Rotorantenne (218), die einem Rotor (222) zugeordnet ist. Zu dem Verfahren gehören die Schritte: Befestigen einer stationären Antenne (212) an einen Innenumfang eines Tragrahmens (202); Befestigen mehrerer radialer Luftlager (210) an dem Tragrahmen (202), um eine radiale Ausrichtung der stationären Antenne (212) in Bezug auf die Rotorantenne (218) aufrecht zu erhalten; und Befestigen mehrerer axialer Luftlager (208) an dem Tragrahmen (202), um eine axiale Ausrichtung der stationären Antenne (212) in Bezug auf die Rotorantenne (218) aufrechtzuerhalten.
Patent CH-710959-A2 (CH)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von flexiblen Langformteilen, insbesondere Kabeln, Rohren oder Schläuchen, durch eine mit einer Durchführlochung versehene Wandung eines Gehäuses.
Inventor: DR MARTIN LECHNER
IPC: H02G3/06
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung von flexiblen Langformteilen durch eine mit einer Durchführlochung versehene Wandung eines Gehäuses, bestehend aus mindestens einem Doppelnippel (1) mit an beiden Endbereichen ausgebildetem Aussengewinde, wobei in einen ersten Endbereich (2) ein gelochter Dicht-/Klemm-Einsatz (3) eingesetzt ist und auf diesen Endbereich (2) eine gelochte Druckschraube (4) aufgeschraubt ist, mittels derer der Dicht-/Klemm-Einsatz (3) gegen den Mantel eines durch den Doppelnippel (1) geführten Langformteiles anspannbar ist, wobei ein Winkelstück (5) in Form eines Hohlkörpers (6) vorgesehen ist, dessen Hohlraum (7) einen ersten Abgang (8) aufweist, der durch die Durchführlochung steckbar und in dieser Lage arretierbar ist, und mindestens einen zweiten Abgang (9), dessen Mittellängsachse (10) mit der Mittellängsachse (11) des ersten Abgangs (8) einen von 0° abweichenden Winkel einschliesst und in den der zweite Endbereich (12) eines Doppelnippels (1) montierbar ist, der am ersten Endbereich (2) den Einsatz (3) und die Druckschraube (4) aufweist.
Patent CH-707713-A2 (CH)
Inventor: ZOOR REINHOLD
IPC: A63C9/085
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Skibindung (1) zum Halten eines Skischuhs (2) an einem Ski, die zwei Backen (8, 9) aufweist, die jeweils um Backendrehpunkte (10, 11) schwenkbar sind, wobei die Backen (8, 9) jeweils zueinander und zu den Backendrehpunkten (10, 11) beabstandete Haltedrehpunkte (14, 15) aufweisen, die über eine Traverse (16) miteinander verbunden sind.
Patent ES-149558-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 137.314
Filed: 1940-05-24
Abstract: Perfeccionamientos en el objeto de la patente principal Nº 137.314constituídos esencialmente porque la parte metálica de la caja soporte de los bigudísva independiente de la parte aisladorade la cual puede separarse cuando convenga; Habiéndose simplificado esta parte metálica suprimiendo la pieza intermedia que servía de articulaciónhaciéndose ésta directamente por superposición de las ramas de la tijerillaa la que atraviesa un eje remachado; llevando una y otra de las citadas ramassendas horquillas queal cerrar la tijerillaquedan enfrente una de la otra para servir de cojinete al bigudí.
Patent ES-196092-A2 (ES)
Title: UN APARATO PARA REALIZAR REACCIONES QUiMICAS EN LA FASE GASEOSA A ALTA PRESIoN Y A ALTA TEMPERATURA EN UN PERiODO MUY CORTO.
Filed: 1951-01-11
Abstract: Un aparato o máquina de émbolo de doble acción para realizar reacciones químicas en la fase gaseosa que consiste en un cilindro provisto de las lumbreras necesarias y que contiene un émbolo a ambos lados del cual hay un espacio de trabajo siendo horizontalmente movibles tanto el émbolo como el cilindro cuyos extremos están cerrados en dirección axil en relación con el bastidor de la máquina como se ha descrito en la Memoria de la Patente principal número 195274 caracterizado porque el cilindro está también formado exteriormente como cilindro de revolución y el bastidor de la máquina está provisto de una bancada de forma correspondiente para el cilindro estando el centro de gravedad del cilindro situado debajo del eje del exterior del cilindro.
Patent ES-363604-A2 (ES)
Title: Separation of acetylene and ethylene from cracked gas
IPC: F25J3/08
Filed: 1969-02-13
Abstract: In the point separation of acetylene and ethylene together with some methane and ethane from cracked gas obtained by a flame burning beneath the surface of petroleum and containing carbon monoxide, hydrogen, oxygen, nitrogen, C 3 to C 5 hydrocarbons together with carbon oxysulphide and carbon disulphide as claimed in parent Specification and effected by drying and compressing the feed, condensing part of the methane and the whole of the remaining hydrocarbons, CS 2 and COS in a heat exchanger 5 separating them at 6, vaporizing the separated condensate in said exchanger 5, compressing said vapour at 21 and thereafter passing said separated fraction under pressure into a distillation column (not shown) to yield a liquid fraction containing the whole of the C 3 to C 5 hydrocarbons and CS 2 and COS and to yield a product gaseous fraction containing ethylene, acetylene methane and ethane, the temperature of the heat exchanger 5 is maintained above the solidification temperature of acetylene in admixture with the other condensible constituents and uncondensed constituents withdrawn at 7 from separator 6 are freed of acetylene by washing with liquid ethylene and/or ethane in a scrubber 8. The acetylene-free gaseous effluent of column 8 is cooled in a heat exchanger 10, freed of liquid C 2 hydrocarbons at 11, warmed in exchanger 10 and turbine-expanded at 13 to produce cold for the process. Washing liquid for column 8 is provided from an external source 17 and by the separator 11 and acetylene containing liquid withdrawn from column 8 is added to condensate withdrawn from separator 6 prior to vaporization in exchanger 5.
Patent WO-2004052000-A2 (WO)
Inventor: BARBARIEN JOERI
IPC: H04N7/26
Filed: 2003-12-04
Abstract: L'invention concerne un procédé et un appareil destinés à coder une information de mouvement dans un traitement vidéo d'un flux de trames d'images et afin d'éviter le problème de dérive. Le procédé ou l'appareil fournissent des vecteurs de mouvement au moins d'une armature d'image, et codent les vecteurs de mouvement afin de produire d'une représentation de qualité échelonnable des vecteurs de mouvement. La représentation de qualité échelonnable des vecteurs de mouvement peut comprendre un ensemble de vecteurs de mouvement de couche de base. Le procédé de décodage et un décodeur pour de tels vecteurs codés de mouvement en tant que partie de réception et de traitement d'un flux binaire à un récepteur comprend la couche de base de vecteurs de mouvement décodés sans perte, avec une ou plusieurs couches d'accentuation de vecteurs de mouvement progressivement reçues et décodées, comprenant éventuellement une amélioration progressive des vecteurs de mouvement, jusqu'à éventuellement leur reconstruction sans perte.
Patent WO-0049867-A2 (WO)
Inventor: RYUICHI NAKAIE CLOVIS
IPC: G01N33/532
Filed: 2000-02-23
Abstract: La présente invention concerne la synthèse chimique et les potentialités pour l'application à différents essais biochimiques d'un nouvel analogue de l'hormone stimulatrice des mélanocytes α (α-MSH), marqué par une sonde à spin paramagnétique de type acide aminé (acide 2,2,6,6-tétraméthylpipéridine-1-oxyl-4-amino-carboxylique, ou Toac). L'analogue de l'invention, l'acétyl-Toac0-α-MSH (ou EPM-2), est le premier à être publié dans la littérature scientifique et qui, bien que contenant dans sa structure un composé non naturel, ait conservé la totalité de son activité α-MSH. Son activité intégrée, associée à la présence d'un résidu Toac qui permet son étude conformationnelle par spectroscopie de résonance paramagnétique électronique (RPE), associé au fait qu'il contient une fluorescence naturelle (en raison du résidu Trp contenu dans sa séquence), confère à cet analogue marqué un immense potentiel pour un grand nombre d'études portant sur les rôles physiologiques déjà connus de ce neuro-immunomodulateur.
Patent WO-02070732-A2 (WO)
Inventor: SITAR DANIEL S
IPC: G01N33/574
Filed: 2002-03-01
Abstract: L'invention concerne un procédé de test de l'activité de l'enzyme spermidine/spermine N1-acétyltransférase (SSAT) faisant intervenir des substrats SSAT par détection des formes acétylées de ces substrats. Les substrats SSAT peuvent contenir de l'amantadine, le métabolisme de l'amantadine ayant lieu en partie par l'action de l'enzyme SSAT inductible afin de produire un métabolite N-acétylamantadine acétylé.
Patent WO-03046851-A2 (WO)
Inventor: CHARTRAND ERIC
IPC: G07F17/32
Filed: 2002-11-22
Abstract: Un jeu de hasard interactif pouvant être joué sur un ordinateur, un téléphone portable, un PDA ou autre appareil semblable pouvant être connecté à un serveur à travers un réseau comme l'Internet. Le joueur se procure un support sur lequel un premier code est inscrit. Le serveur génère une série de second codes et en désigne un certain nombre comme des codes gagnants. Lorsque l'appareil du joueur se connecte au serveur, ce dernier crée une association, au hasard, avec un des second codes. Le serveur transmet à l'appareil du joueur les résultats à savoir si le jeu est gagnant ou non.
Patent WO-9421788-A2 (WO)
Inventor: TAYLOR JANET L
IPC: C07K14/37
Filed: 1994-03-14
Abstract: Méthode de contrôle de l'invasion des tissus de colza et autres crucifères par une souche virulente de Leptosphaeria maculans consistant à isoler le L. maculans des tissus, à soumettre l'ADN isolé à un processus d'amplification par ACP (amplification en chaîne par polymérase) recourant à des ensembles d'amorces issues du LMR1 [SEQ 1D NO11] (N° d'accès à la banque de gènes: M77515), élément répétitif du L. maculans spécifique des souches virulentes du champignon, de façon à former un produit contenant l'ADN amplifié du L. maculans, à séparer préférablement ledit ADN du produit et à détecter la présence d'ADN séparé et amplifié du L. maculans. L'invention porte également sur une méthode d'obtention de l'ADN du L. maculans à partir de tissus végétaux en vue de leur ACP, sur les oligonucléotides formant les amorces utilisées dans l'ACP et sur les trousses de diagnostic recourant à cette méthode de contrôle.
Patent WO-9813961-A2 (WO)
Title: Architecture pour un systeme modulaire de commutation de communications
Inventor: SNOW HAROLD J
IPC: H04J3/00
Filed: 1997-09-24
Abstract: Système modulaire de communications qui comporte au moins un module de commande; une pluralité de modules de ressources destinés à recevoir des données utiles externes fournies à ce système ou à manipuler lesdites données; une pluralité de liaisons de modules de ressources, une liaison connectant chaque module de ressources au module de commande et à chaque module de ressources. Le module de commande comporte un commutateur destiné à commuter des données utiles entre la pluralité de modules de ressources, et un allocateur de largeur de bande comportant un sélecteur de largeur de bande et un distributeur, tous deux connectés au commutateur et aux liaisons de modules de ressources. Le sélecteur de largeur de bande permet la sélection de la largeur de bande de données utiles passées de l'un des modules de ressources au commutateur. De même, le distributeur de largeur de bande permet la sélection de la largeur de bande de données utiles commutées par le commutateur et fournies à l'un des modules de ressources à partir du module de commande. De préférence, toutes les liaisons de modules de ressources sont isolées électriquement les unes des autres. Ladite architecture fournit un ensemble modulaire pour un système de télécommunications offrant une variété de capacités, de redondances et de services.
Patent CH-718609-A2 (CH)
Title: Procédé et appareil pour mesurer l'oxydation d'une électrode en graphite.
Inventor: Didier Morice
IPC: H05B7/085
Filed: 2021-05-05
Abstract: L'invention concerne un procédé pour mesurer l'oxydation d'une électrode en graphite, comprenant les étapes de capture d'une image d'une électrode en graphite (1) au moyen d'une caméra (2), transfert des données de ladite image de la caméra (2) à un moyen de traitement de données (3), détermination d'au moins un diamètre de l'électrode en graphite (1) à partir desdites données d'image par le moyen de traitement de données (3), calcul d'un paramètre d'oxydation à partir dudit au moins un diamètre de l'électrode en graphite (1) par le moyen de traitement de données (3). L'invention concerne également un appareil pour mesurer l'oxydation d'une électrode en graphite utilisant ledit procédé, l'appareil comprenant une caméra (2) et un moyen de traitement de données (3).
Patent CH-705039-A2 (CH)
Title: Watch mechanism for wrist watch, has dial for adjustment of desired time value relative to momentary rotation position of rotary frame rotatably mounted at mechanism, and dial axis arranged vertically to rotary frame axis
Inventor: RANDALL ANTHONY
IPC: G04B17/28
Filed: 2011-05-23
Abstract: The mechanism (1) has a dial (12) rotatably arranged at a dial axis of a rotary frame (3). The dial is controlled such that the dial is rotated at the dial axis during progressive rotation of the rotary frame at a rotary frame axis (A). The dial is rotated such that time value is read in rotation position of the dial. Another dial (10) for adjustment of desired time value relative to a momentary rotation position of the rotary frame at the rotary frame axis is rotatably mounted at the mechanism. The dial axis of the dial is arranged vertically to the rotary frame axis. Independent claims are also included for the following: (1) a positioning device (2) a detent device.
Patent WO-0158811-A2 (WO)
Title: Nouvel appareil combine
Inventor: SPIEGEL MARGRET
IPC: B67D1/00
Filed: 2001-02-12
Abstract: L'invention concerne un nouvel appareil combiné comprenant deux sorties à robinet avec au moins un commutateur de contact servant à l'actionnement et à la transmission d'impulsions à l'électrovanne qui comprend un compensateur intégré, au choix un élément de support et un élément de collecte pour les liquides non utilisés, cet appareil combiné servant au tirage de liquides non alcoolisés, avec ou sans addition d'oxygène, à l'état refroidi ou non refroidi.
Patent WO-9630944-A2 (WO)
Title: Module porteur
Inventor: GRUBER MARTIN
IPC: G06K19/073
Filed: 1996-03-29
Abstract: En vue d'assurer une protection avant une analyse optique, deux puces de semi-conducteur sont disposées l'une sur l'autre dans un module porteur, de telle façon qu'elles ne soient en mesure de fonctionner que lorsqu'elles sont connectées électriquement entre elles.