baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016463-U1 (DE)
Title: Handhabungssystem
IPC: B25J15/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: Handhabungssystem, mit einer in gewünschte Arbeitspositionen bewegbaren, für die Zusammenwirkung mit einem handzuhabenden Gegenstand dienenden Halteeinrichtung (2), die in einen Haltekräfte an einer Angriffsstelle des Gegenstandes erzeugenden Wirkzustand und einen die Angriffsstelle freigebenden, unwirksamen Freigabezustand steuerbar ist, wobei die Halteeinrichtung (2) ein Halteelement (16) aufweist, das beim Wirkzustand in flächiger Anlage mit einer Fläche der Angriffsstelle durch Adhäsionskräfte an dieser anhaftet, und wobei die Halteeinrichtung (2) eine Steuereinrichtung (14, 18) aufweist, die zum Überführen in den unwirksamen Freigabezustand eine die flächige Anlage aufhebende und dadurch die Adhäsionskräfte unterbindende Verformung des Halteelementes (16) bewirkt.
Patent DE-202009016610-U1 (DE)
Title: Tragbare und klappbare Tischlampe integriertes Gestell zum Fotographieren
IPC: G03B17/56
Filed: 2009-12-02
Abstract: Ein Tischlampe integrierter Gestell zur Befestigung einer Kamera ist dadurch gekennzeichnet, daß er aus einem ausziehbaren Unterstützungsgestell, einer Adaptionskiste zur Befestigung, Aufbewahrung und Betätigung einer Kamera, einem Mechanismus mit Zugdraht zur Betätigung des Auslösers und einem Beleuchtungssystem. Der ausziehbare Unterstützungsgestell wird auf einem Tisch gestellt oder an der Rand des Tischs befestigt. An seinen obigen Gestell wird eine rechteckige Verschiebungsschiene mit Schrauben fest gemacht, worauf die Adaptionskiste abgestellt wird. In der Adaptionskiste wird eine Kamera aufbewahrt und befestigt. Ihr Abstand zu der Objekte darunter kann durch die ausziehbare Stange für eine Aufnahme reguliert werden. Dazu kommt noch ein paar Lampen zur Beleuchtung, um die Objekte unter der Kamera durch den Zugdrahtmechanismus zu bedienen und einen zufriedenen Aufnahmeseffekt zu erreichen. Diese Beleuchtungslampe können auch als Tischlampe verwendet und zum Mitnehmen geklappt werden.
Patent DE-202009016659-U1 (DE)
Title: Schneidgerät zum Schneiden von Blattgut
IPC: B26D1/18
Filed: 2009-12-10
Abstract: Schneidgerät (1) zum Schneiden von Blattgut (13) mit einer Blattauflage (2) und mit wenigstens einer der Blattauflage (2) zugeordneten Rollenschneideinrichtung (4), die eine Führungsschiene (5) aufweist, auf der ein Schneidwagen (6) verschieblich geführt ist, welcher einen Messerhalter (20) aufweist, der um eine zur Führungsschiene (5) parallele Achse drehbar gelagert und von Hand verdrehbar ist und an dem wenigstens zwei Scheibenmesser (36, 37, 38) um Messerachsen (39–44) frei drehbar gelagert sind, die senkrecht zur Drehachse des Messerhalters (20) verlaufen, wobei die Scheibenmesser (36, 37, 38) durch Drehen des Messerhalters (20) aus jeweils einer Inaktivposition in eine in Richtung auf die Blattauflage (2) vorstehende Schneidposition bringbar sind und wobei eine Blockiereinrichtung vorgesehen ist, die den Messerhalter (20) in der Schneidposition eines Scheibenmessers (36, 37, 38) hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung als formschlüssig ineinandergreifende Führungselemente (58, 59; 49–54) an Führungsschiene (5) und Messerhalter (20) ausgebildet sind, die den Messerhalter (20) in einer...
Patent DE-202009016812-U1 (DE)
Title: Viskoseschwammverbünde aus Viskoseteilen, geeignet zum Verschäumen von Festseifenstücken und zur Körper- und Haushaltspflege
IPC: A47K7/02
Filed: 2009-09-18
Abstract: Mehrteilige Viskose-Zellulose-Schwämme, erhältlich aus Viskosestreifen, -brocken, -kugeln, -perlen oder -röhren, die zusammen einen füllenden Schwammverbund bilden,  gekennzeichnet dadurch, dass sie  a) ein Quellvermögen von 10%–50% aufweisen und  b) eine Pumpleistung in Höhe des 10- bis 15-fachen ihres Eigengewichtes besitzen und  c) sich innerhalb einer Sekunde nach dem Zusammenpressen wieder in ihre Ausgangsform umwandeln
Patent DE-202009017576-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D5/72
Filed: 2009-12-23
Abstract: Behälter zum Befüllen mit flüssigen, pastösen oder rieselfähigen Medien, welcher wenigstens zwei gegenüber angeordnete Wandbereiche (1, 2) hat, von denen wenigstens einer (1) eine erste Öffnung (3) aufweist, durch welche eine Förderwelle (6) in den Behälter einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Behälter ein Rohr (5) vorhanden ist, in dessen Inneres die Förderwelle (6) über die erste Öffnung (3) wenigstens teilweise einbringbar ist.
Patent DE-202010001103-U1 (DE)
Title: Vierdimensionales multifunktionales Eingabegerät für datenverarbeitende Geräte
IPC: G06F3/0338
Filed: 2010-01-19
Abstract: Vierdimensionales Eingabegerät für datenverarbeitende Systeme dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsen für X ( 1  – 4) und Y ( 1  – 5) Richtung des Griffstückes ( 1  – 1) oberhalb der Montageplattenebene ( 1  – 3) angeordnet sind.
Patent DE-202010001393-U1 (DE)
Title: Penisbrause - ein alternativer Duschkopf
IPC: A61H19/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Beim Duschkopf „Penisbrause” sollen die sie auszeichnende Merkmale geschützt werden,  das wäre zum 1. die Verwandtschaft mit einem herkömmlichen Duschkopf, das wären die Anschlußmöglichkeit an einen normalen Duschschlauch, und die Eigenschaft das Wasser durchfließen kann,  und zum 2. die Unterschiede zu einem herkömmlichen Duschkopf, wie die Form, die Röhrenartig erscheint, und Düsen die im inneren liegen.
Patent DE-202010002939-U1 (DE)
Title: Gleitringdichtung mit integriertem Gleitlager und Schockabsorber
IPC: F16J15/34
Filed: 2010-02-28
Abstract: Gleitringdichtung mit integriertem Gleitlager und integrierter Druckstoßkompensation, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitringdichtung und das Gleitlager als Einheit ausgeführt ist.
Patent DE-202010003248-U1 (DE)
Title: Hexagonales Bausteinsystem für die gärtnerische Gestaltung von Mauern und Stützmauern mit Kraftschluss der Einzelelemente untereinander, die als kleinste Flächeneinfassung ein geschlossenes gleichseitiges Sechseck bilden
IPC: E02D29/02
Filed: 2010-03-08
Abstract: Hexagonales Bausteinsystem für die gärtnerische Gestaltung von Mauern und Stützmauern mit Kraftschluß der Einzelelemente untereinander, die als kleinste Flächeneinfassung ein geschlossen gleichseitiges Sechseck bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Stöße der Elemente mit der Breite „B” und der Systemachsenläge „S” über den Schnittpunkt der Verlängerung der Elementinnenkanten mit der Systemachse und hier unter 120° bzw. 240° abgeschrägt zu den Elementkanten gebildet werden. S.  2 .
Patent DE-202010004325-U1 (DE)
Title: Stallboden
IPC: A01K1/015
Filed: 2010-03-29
Abstract: Boden für Tierställe, wobei der Boden (5) Spalte (8) zur Ableitung von Tierexkrementen aufweist, mit jeweils einer oberen Spaltöffnung (9) in der Oberseite (10) des Bodens (5) und einer unteren Spaltöffnung (11) in der Unterseite (12) des Bodens (5), und mit einer ersten Spaltwand (13) und einer dazu im Abstand verlaufenden zweiten Spaltwand (14), die die obere Spaltöffnung (9) und die untere Spaltöffnung (11) unter Bildung des Spalts (8) miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Spaltöffnung (11) gegenüber der oberen Spaltöffnung (9) einen Versatz quer zur Längserstreckungsrichtung des Spalts (8) aufweist, wobei der Versatz mindestens so groß ist wie die Breite B der oberen Spaltöffnung (9) und dass eine bewegliche Klappe (22) entlang ihres oberen Randbereichs an der zweiten Spaltwand (13) befestigt ist und zur Bildung eines nachgiebigen Spaltverschlusses mit ihrem unteren Randbereich an der ersten Spaltwand (13) anliegt.
Patent DE-202010005636-U1 (DE)
Title: Effektiver zusammenbaubares Handwerkzeug mit Auftrieb
IPC: B25B15/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: Effektives, zusammenbaubares Handwerkzeug (20, 50, 80, 110, 140) mit Auftrieb, umfassend:  – einen Handgriff (30, 60, 90, 120, 150), in dessen Innerem eine verschlossene Luftkammer (32, 62, 92, 122) angeordnet ist; und  – einen Schaft (40, 70, 100), dessen eines Ende als Betätigungsende (42) und dessen anderes Ende als Steckverbindungsende (44, 74, 104) ausgebildet ist, wobei das Steckverbindungsende (44, 74, 104) des Schafts (40, 70, 100) in ein Ende des Handgriffs (30, 60, 90, 120, 150) eingesteckt ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass das Handwerkzeug (20, 50, 80, 110, 140) ferner einen Stutzen (34, 64, 94, 124) aufweist, der in der Luftkammer (32, 62, 92, 122) des Handgriffs (30, 60, 90, 120, 150) angeordnet ist, wobei die Luftkammer (32, 62, 92, 122) noch ein gewisses Volumen aufweist, wobei die Längsrichtung des Stutzens (34, 64, 94, 124) entlang der Längsrichtung des Handgriffs (30, 60, 90, 120, 150) angeordnet ist;...
Patent DE-202010006490-U1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung mit Schichtenfolge
IPC: H02G3/22
Filed: 2010-05-05
Abstract: Leitungsdurchführung zum Aufbauen eines dichtenden Verschlusses einer von einer Leitung durchsetzten Öffnung in einer Wand mit einem Elastomerkörper (1) zur dichten Anlage an der Leitung aus mehreren für sich einstückigen Teilen (6, 41) und einer Spannvorrichtung (3, 4, 5, 51) zum Spannen des Elastomerkörpers (1) und dadurch dichten Anpressen des Elastomerkörpers (1) auf die Leitung, wobei die Elastomerkörperteile (6, 41) dazu ausgelegt sind, im zusammengebauten Zustand eine Folge mehrerer hinsichtlich einer den Abstand zur Leitung bestimmenden Richtung (8) benachbarter Schalen (7, 42) zu ergeben, und die Leitung in jeder Schicht dieser Folge von den Schalen vollständig umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Elastomerkörperteil (6, 41) hinsichtlich der Abstandsrichtung (8) jeweils nicht mehr als eine Schale (7, 42) der Folge vorgesehen ist und eine Mehrzahl der Elastomerkörperteile (6, 41) jeweils mit einem in Leitungsrichtung (2) endseitig an der Schale (7, 42) ausgebildeten und sich in...
Patent DE-202010012910-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
IPC: H04M1/72415
Filed: 2010-11-16
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb (1) für ein ein oder mehrere verstellbare Möbelbauteile enthaltendes Möbel, insbesondere ein Pflege- oder Hospitalbett, mit einer Steuereinrichtung (2), mindestens einem Verstellantrieb (3) und mindestens einer Bedienungseinrichtung (17), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Bedienungseinrichtung (17) als ein Multifunktionsbedienteil ausgebildet ist und über eine Anpassungseinrichtung (10) mit der Steuereinrichtung (2) in Verbindung steht.
Patent DE-202010014832-U1 (DE)
Title: Eine ovale Leuchte die durch verdrehen, in einer eigenen produzierten Aufnahme aufliegt und über ein Stecksystem mit Strom verbunden wird.
IPC: F21V21/002
Filed: 2010-10-28
Abstract: Die Ovale Form der LED Leuchte mit den vorliegenden Maßen.  Durch die Ovale Form der LED Leuchte, wird die art der Montage erst ermöglicht. Das die Leuchte von unten eingefädelt und in der Aufnahme um 90° gedreht wird, damit sie im Innendurchmesser aufliegt und so gehalten wird.
Patent DE-202010015761-U1 (DE)
Title: Einhand-Spannungstesteinrichtung
IPC: G01R15/00
Filed: 2010-11-23
Abstract: Einhändig zu bedienende, zweipolige Spannungstesteinrichtung,  wobei die Testeinrichtung aus zwei, elektrisch miteinander verbundenen Teilen besteht,  wobei jeder Teil (1, 2) eine Messspitze (5, 6) aufweist und die Messspitzen (5, 6) der beiden Teile in einer Messposition in etwa parallel oder in ein spitzen Winkel zueinander angeordnet sind,  wobei in einer Messposition die beiden Teile so zueinander angeordnet sind, das die Messspitzen einen vorbestimmten ersten oder zweiten Abstand zueinander aufweisen und das Mittel (13) zur Einstellung des ersten oder zweiten Abstandes der beiden Messspitzen zwischen den beiden Teilen (1, 2) liegt und der zweite Abstand größer ist als der erste Abstand.
Patent DE-202011002258-U1 (DE)
Title: Rundballenheber-Nachrüstsatz
IPC: A01D90/08
Filed: 2011-01-25
Abstract: Rundballenheber-Nachrüstsatz, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halter 3 über einem Drehmotor 24 auf dem Untergestell 8 mit einer Schiene 7 von unten verschraubt ist, und der Rahmen 6 unter dem Halter 3 hindurch führt.
Patent DE-202011002682-U1 (DE)
Title: Variabler Düsenmechanismus für die Mantelpropellereinrichtung der Wasserfahrzeuge
IPC: B63H5/14
Filed: 2011-02-09
Abstract: Variabler Düsenmechanismus für die Mantelpropellereinrichtung der Wasserfahrzeuge, der als eine Schiffsbremse durch Gegendruck wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die verstellbare Klappe (3), der im passiven Zustand ein Bestandteil des tropfenformähnlichen Hauptteils (2) und gleichzeitig des Mantels (1) ist, aufgeklappt wird.
Patent DE-202011002871-U1 (DE)
Title: Tisch zur Auswertung einer Thrombozytenaggregation auf einem Objektträger mit einer intravaskulären Aktivität der Thrombozyte
IPC: A47B11/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Tisch zur Auswertung einer Thrombozytenaggregation auf einem Objektträger mit einer intravaskulären Aktivität der Thormbozyte, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Ständer (1) mit einem Fuß (2) besteht, auf dem eine Tischplatte (3) drehbar gelagert ist, dass an der runden Tischplatte (3) eine Scheidewand (4) aufgebracht ist, die sich in Bezug auf den Ständer (1) und den Fuß (2) drehen kann und dass diese Drehung dank einem im oberen Teil des Ständers (1) vorgesehenen Ausschnitt (5) ermöglicht ist, der gleichförmig mit einem herausragenden Element (6) an der unteren Oberfläche der Tischplatte (3) zusammenfällt.
Patent DE-202011003651-U1 (DE)
Title: Regal für kastenförmige Behältnisse
IPC: A47B73/00
Filed: 2011-03-07
Abstract: Regal für kastenförmige Behältnisse, insbesondere für Mehrweg-Getränkekisten mit – vertikalen Regalholmen oder Seitenwänden (8, 9), – zwischen denen mehrere horizontal ausgerichtete Regalböden (4, 5, 6) in Abstand zueinander übereinander angeordnet sind, – und mit je einer den Regalböden zugeordneten Auszugseinrichtung mit Rollen (10) zum Herausziehen in Entnahmerichtung vorne, dadurch gekennzeichnet, – dass mindestens zwei, vorzugsweise drei Regalböden (4, 5, 6) vorgesehen sind, die jeweils separat mit vertikal nach unten sich erstreckenden Regalholmen oder Regal-Seitenwänden (8, 9) versehen sind, entsprechend viele zum Boden offen stehende U-förmige Regaltunnel (1, 2, 3) bildend, – und dass der jeweils obere Regaltunnel (1, 2) mit seinen Holmen oder Seitenwänden (8, 9) den jeweils darunter befindlichen Regaltunnel (2, 3) seitlich quer zur Auszugsrichtung U-förmig über- oder umgreift.
Patent DE-202011101823-U1 (DE)
Title: Lackschutzvorrichtung für den Kontrabass
IPC: G10D3/18
Filed: 2011-06-15
Abstract: Lackschutzvorrichtung zum Schutz des Lackes eines Kontrabasses, die an der Rückseite des Instrumentes befestigt wird und einen Hohlraum zwischen Rückseite und Knie bei gewölbten und flachen Böden bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltefüßchen (4), die an einer Flachstange (3) und einem Rechteckrohr (2) mit Hilfe von Schrauben befestigt sind, die Lackschutzvorrichtung am Kontrabass so fixieren, dass der Boden des Instrumentes durch das linke Knie nicht beschädigt wird.
Patent DE-202011105039-U1 (DE)
Title: Rollenführung
IPC: B66B7/04
Filed: 2011-08-26
Abstract: Rollenführung (8) für einen an einer Führung (1) geführtes Fahrelement eines Aufzugs mit wenigstens einer drehbar gelagerten Führungsrolle (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrolle (9) mit einem Gelenk verbunden ist, über das die Führungsrolle (9) um zumindest eine Achse verschwenkbar ist.
Patent DE-202011105808-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur normgerechten Bestimmung eines Schlammvolumens
IPC: C02F3/12
Filed: 2011-09-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur normgerechten, automatischen Bestimmung eines abgesetzten Schlammvolumens einer Belebtschlammprobe aus einem Belebungsbecken einer Kläranlage, welche Vorrichtung (10) – einen zylindrischen Tauchbehälter (12) mit einem Innendurchmesser größer 100 mm; – ein unteres Rückschlagventil (30) zum Befüllen des Tauchbehälters (12); – wenigstens eine Leitung zum Einleiten von Druckluft in den Tauchbehälter (12); – wenigstens eine Leitung zum Entleeren des Tauchbehälters (12); – eine Entlüftungseinrichtung; – eine Durchlichtschranke (18) zur Erfassung des abgesetzten Schlammvolumens, die mittels elektrischer Leitungen mit einer Auswerteeinheit verbindbar ist; und – einen die Leitung zum Entleeren des Tauchbehälters (12) und die Durchlichtschranke (18) umgreifenden Schwimmer (20) umfasst.
Patent DE-202011108556-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Säuglings- und Kleinkindpflege zur Verwendung auf einem Haushalts-Normgerät oder Möbel mit Stauraum und Absturzschutz
IPC: A47D5/00
Filed: 2011-11-27
Abstract: Wickelvorrichtung zum Aufsetzen auf ein Haushalts-Normgerät oder Möbel mit einer wenigstens dreiseitigen Seitenumrandung der Wickelfläche und einer vierten variabel aufstellbaren Absturzsicherung an der der pflegenden Person zugänglichen Seite, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion einen Stauraum vorhält, der dadurch entsteht und zugänglich ist, dass – eine Grundplatte (10) von drei Seiten (12 und 13) eingefasst ist, und sich auf dieser Grundplatte ein Abstand haltendes Element (20 und 21) zur abschließenden aufliegenden Wickelplatte (11) befindet, und – die Wickelplatte (11) zwischen den drei festen Seiten (Rück-(13) und Seitenwänden (12)) klappbar ist.
Patent DE-202011110013-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/30
Filed: 2011-11-25
Abstract: Anzeigevorrichtung mit: einem Anzeigebildschirm, der ein vorderes Substrat und ein hinteres Substrat aufweist; mehreren ersten Bügeln, die mittels eines Klebemittels, an einem Nicht-Anzeigebereich einer rückseitigen Oberfläche des hinteren Substrats angebracht sind; einem auf der Rückseite des Anzeigebildschirms positionierten Rahmen; einer optischen Schicht, die zwischen dem Rahmen und dem Anzeigebildschirm angeordnet ist; einer Lichtleitplatte, die zwischen dem Rahmen und der optischen Schicht angeordnet ist; einer an der Seite der Lichtleitplatte angeordnete Lichtquelle; einem zweiten Bügel, auf dem die optische Schicht angeordnet ist, wobei der zweite Bügel auf den mehreren ersten Bügeln angeordnet ist; und einem Verbindungsrahmen, der die ersten Bügel mit dem zweiten Bügel verbindet.
Patent DE-202011111001-U1 (DE)
Title: Ein Pflanzenbewässerungssystem
IPC: A01G27/00
Filed: 2011-12-14
Abstract: Pflanzenbewässerungssystem umfassend ein Reservoir zum Speichern von Feuchtigkeit, wobei das Reservoir eine mit der Sammelstruktur verbundene Röhre aufweist, zum wenigstens teilweise seitlichen Umgeben einer jungen Pflanze, wobei die Röhre eine Innenwand des Reservoirs bildet, wobei das Reservoir mit einem Bewässerungsmittel zum Zuführen von in dem Reservoir vorhandener Feuchtigkeit zu einem darunter liegenden Unterboden versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reservoir aus Papiermaterial hergestellt ist, wobei das Papiermaterial wasserundurchlässiges Material aufweist und/oder mit einer flüssigkeitsundurchlässigen Beschichtung versehen ist.
Patent DE-202012000854-U1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig und Wälzlager
IPC: F16C33/44
Filed: 2012-01-30
Abstract: Wälzlagerkäfig (1), umfassend mit einer PTFE-Beschichtung versehende Oberflächen und Oberflächen, die keine PTFE-Beschichtung aufweisen, der Wälzlagerkäfig (1) weiterhin umfassend zumindest eine Käfigführungsfläche (6), wobei die Käfigführungsfläche (6) mit einer ersten PTFE-Beschichtung (7) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wälzlagerkäfig (1) zumindest eine zweite PTFE-Beschichtung (8) aufweist, die direkt an die erste PTFE-Beschichtung (7) angrenzt.
Patent DE-202012003708-U1 (DE)
Title: Einwurfkasten
IPC: A47G29/126
Filed: 2012-04-13
Abstract: Einwurfkasten (1), mit einem Gehäuse (2) zur Aufnahme von Postsendungen, mit einer im Gehäuse (2) vorgesehenen Öffnung (3) zum Einwerfen und/oder Entnehmen der Postsendungen, mit mindestens einer schwenkbaren Entnahmevorrichtung (4), welche dazu ausgebildet ist, die Öffnung (3) in einer geschlossenen Stellung abzudecken, und welche für eine Entnahme-/Einwurfstellung Schwenkmittel (5, 6) aufweist, über welche die Entnahmevorrichtung (4) translatorisch und rotatorisch bezüglich des Gehäuses (2) schwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-202012004615-U1 (DE)
Title: Befestigungsystem
IPC: F16B2/02
Filed: 2012-05-09
Abstract: Befestigungssystem (1) zum Befestigen eines Montageelements (4) in einer Aufnahme (7) einer Befestigungseinrichtung (2), insbesondere in einem Aufnahmekanal (7) einer Befestigungsschiene (3) zum Befestigen von Solarmodulen (29), aufweisend: eine Halterung (5), in welcher ein Klemmelement (6) drehbar aufgenommen ist, wobei das Klemmelement (6) in der Halterung (5) zwischen einer Entriegelungsposition, in welcher die Halterung (5) mit dem Klemmelement (6) in die Aufnahme (7) einführbar ist, und einer Verriegelungsposition drehbar ist, in welcher die Halterung (5) mit dem Klemmelement (6) in der Aufnahme (7) verklemmbar oder verriegelbar ist.
Patent DE-202012004997-U1 (DE)
Title: Containerrolle
IPC: B65D90/18
Filed: 2012-05-22
Abstract: Ablaufrolle für Container, Müllpressbehälter und andere Großbehälter um ein Ab- und Aufladen auf den LKW zu ermöglichen ohne Schäden und Verschleiß zu verursachen, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang der Rolle ein dämpfender Belag (4), vorzugsweise aus einem schlag- und druckfesten Kunststoff geeigneter Härte, der im Bedarfsfall zudem mit einem die Festigkeit erhöhenden Füllmaterial gemischt ist, durch Umspritzen, Umgießen oder Aufziehen, aufgebracht ist und der überdies das Reibungsverhalten zwischen Rolle und Unterlage dergestalt beeinflusst, dass die Rolle immer mitgenommen und sich drehen wird und es damit nicht zum Blockieren und Rutschen, einhergehend mit hohem Verschleiß und in Folge zur Unwucht und weiterem Verschleiß bzw. Versagen der Rolle kommen kann.
Patent DE-202012005481-U1 (DE)
Title: Bewegen eines graphischen Selektors
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-05-25
Abstract: Rechnervorrichtung mit: einem oder mehreren Prozessoren; einer Eingabevorrichtung, die eine Gesten-Eingabe empfängt, welche einer direktionalen Geste entspricht; einer Ausgabevorrichtung, die einen graphischen Selektor anzeigt; und einer Vorrichtung, um den graphischen Selektor um mindestens ein gewähltes Inkrement, das auf einer Eigenschaft der Gesten-Eingabe basiert, von einer ersten graphischen Position zu einer zweiten graphischen Position zu bewegen.
Patent DE-202012011230-U1 (DE)
Title: Diagonal klappbares Zugrohr (Deichsel) für einen Anhänger
IPC: B60D1/14
Filed: 2012-11-22
Abstract: Schwenkbares Zugrohr für einen Transportanhänger mit zumindest einem Drehgelenk in dem Zugrohr zum Wegschwenken des Zugrohrs in verschiedene Stellungen für den Fahrbetrieb und das Verstauen und dazu passenden Feststelleinrichtungen des Drehgelenks, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtung der Drehachse (8) des Zugrohrs diagonal im Raum angeordnet ist.
Patent DE-202012101349-U1 (DE)
Title: Steckdosen-Anordnung für Geräteeinbaukanäle mit einer Halteschiene am Kanalbo-den sowie Geräteeinbaukanal, der eine derartige Steckdosen-Anordnung umfasst
IPC: H02G3/08
Filed: 2012-04-13
Abstract: Steckdosen-Anordnung (1) für Geräteeinbaukanäle (6) mit einer Halteschiene (9) am Kanalboden (26), wobei die Steckdosen-Anordnung (1) eine Steckdoseneinheit (2) mit Steckdosensockel (3) und damit verbundenem Steckdosentopf (4) sowie einen Abdeckrahmen (18) umfasst, der über eine Rastverbindung an der Steckdoseneinheit (2) festlegbar ist, wobei dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindung durch an den Abdeckrahmen (18) angeformte Rastelemente (25, 25') erfolgt, die in entsprechende Rastaufnahmen (12, 12') des Steckdosentopfes (4) eingreifen o (4) angeformte Rastelemente erfolgt, die in entsprechende Rastaufnahmen des Abdeckrahmens (18) eingreifen.
Patent DE-202012101446-U1 (DE)
Title: Trainingsgeräte ausgebildet als segmentförmige Wippe
IPC: A63B22/16
Filed: 2012-04-19
Abstract: Segmentförmiges Trainingsgerät (10; 20; 30) zum Koordinationstraining des Bewegungsapparats mit einer Standfläche (12; 22; 32) und einem Abroll- oder Wippelement (13; 34), wobei dieses Trainingsgerät auf der der Standfläche (12; 22; 32) gegenüberliegende Seite eine zylindrisch gekrümmte Abrollfläche (14) aufweist und diese Abrollfläche in Wipprichtung beiderseits über jeweils einen Kantenbereich an die Standfläche (12; 22; 32) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrollfläche (14; 24; 34) unregelmäßig bzw. ungleichmäßig verteilte sowie im sich stetig verändernden Krümmungsverlauf in einander übergehende Erhebungen (16; 26; 36) und Vertiefungen (17; 27; 37) hat.