baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014005245-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem und Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: KAWAMATA SHINYA
IPC: B60W30/09
Filed: 2014-11-14
Granted: 2022-04-21
Abstract: Fahrzeugsteuersystem mit:einer Steuerung (50), die dazu aufgebaut ist, wenn eine Kollision eines eigenen Fahrzeugs (1) mit einem anderen Fahrzeug (100), das in einer kreuzenden Richtung fährt, die eine Fahrzeuglängsrichtung des eigenen Fahrzeugs (1) kreuzt, vorhergesagt wird, wenn die Kollision mit dem anderen Fahrzeug (100) unvermeidbar ist und wenn das andere Fahrzeug (100) mit dem eigenen Fahrzeug (1) in der Kreuzungsrichtung zusammenstößt, automatisch ein gelenktes Rad des eigenen Fahrzeugs (1) einzuschlagen, bevor das eigene Fahrzeug (1) mit dem anderen Fahrzeug (100) zusammenstößt, wobei die Steuerung (50) dazu aufgebaut ist, eine Richtung des gelenkten Rads, das von der Steuerung (50) eingeschlagen wird, abhängig davon zu variieren, ob es ein Ziel außer dem anderen Fahrzeug (100) im Umfeld des eigenen Fahrzeugs (1) gibt,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung dazu aufgebaut ist, das gelenkte Rad zum anderen Fahrzeug (100) hin einzuschlagen, wenn es kein Ziel außer dem anderen Fahrzeug (100) im Umfeld des eigenen Fahrzeugs (1) gibt, unddie Steuerung (50) dazu aufgebaut ist, das gelenkte Rad hin zur Seite des Ziels einzuschlagen, wenn es das Ziel außer dem anderen Fahrzeug (100) auf einer Seite gegenüber der Seite des anderen Fahrzeugs in einer Breitenrichtung des eigenen Fahrzeugs (1) gibt.
Patent DE-112015001224-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Innentemperaturmessung und Vorrichtung zur Innentemperaturmessung
Inventor: NAKAGAWA SHINYA
IPC: G01K13/00
Filed: 2015-02-19
Granted: 2018-10-11
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zur Innentemperaturmessung, wodurch die Innentemperatur eines Messobjekts, bei dem der Wärmewiderstandswert eines nicht wärmeausstrahlenden Körpers nicht bekannt ist, genauer als bisher gemessen werden kann. Das Verfahren zur Innentemperaturmessung umfasst einen Messschritt, wobei ein erster Temperaturunterschied, bei dem es sich um den Temperaturunterschied zwischen einem ersten Wärmezuflussbereich und einem ersten Wärmeabflussbereich auf einem ersten Wärmeleitungspfad von einem Teil der Oberfläche eines Messobjekts zu dem ersten Wärmeabflussbereich handelt, durch eine erste Thermosäule 22 gemessen wird, ein zweiter Temperaturunterschied, bei dem es sich um den Temperaturunterschied zwischen einem zweiten Wärmezuflussbereich und einem zweiten Wärmeabflussbereich auf einem zweiten Wärmeleitungspfad von einem anderen Teil der Oberfläche des Messobjekts zu dem zweiten Wärmeabflussbereich, der einen anderen Wärmewiderstandswert als der erste Wärmeleitungspfad aufweist, handelt, durch eine zweite Thermosäule 22 gemessen wird, und eine Standardtemperatur, die als Temperatur einer bestimmten Stelle auf dem ersten Wärmeleitungspfad oder dem zweiten Wärmeleitungspfad verwendet wird, durch einen Temperatursensor 18 gemessen wird; und einen Berechnungsschritt, wobei aus dem ersten Temperaturunterschied, dem zweiten Temperaturunterschied und der Standardtemperatur und zumindest einem vorab festgelegten Wert, der keine Werte physikalischer Eigenschaften eines auf Seiten der Oberfläche des Messobjekts vorhandenen nicht wärmeausstrahlenden Körpers enthält, die Innentemperatur des Messobjekts berechnet wird.
Patent DE-112015004314-B4 (DE)
Title: Aufzugvorrichtungen
Inventor: WATANABE SEIJI
IPC: B66B5/04
Filed: 2015-08-17
Granted: 2022-01-13
Abstract: Aufzugvorrichtung, die Folgendes aufweist:- eine Kabine (9), die sich in einem Aufzugschacht (1) aufwärts und abwärts bewegt;- einen Aufhängungskörper (8), mittels dessen die Kabine (9) aufgehängt ist;- eine Sicherheitsausrüstung (15), die in der Kabine (9) installiert ist;- einen Betätigungshebel (16), der an der Sicherheitsausrüstung (15) angebracht ist und die Sicherheitsausrüstung (15) betätigt,- einen Übergeschwindigkeits-Regelmechanismus (100), der Folgendes aufweist:- eine Regler-Seilscheibe (18);- eine Spannungs-Seilscheibe (20), die in einem Abstand von der Regler-Seilscheibe (18) in der Vertikalrichtung angeordnet ist; und- ein Reglerseil (19), das um die Regler-Seilscheibe (18) und die Spannungs-Seilscheibe (20) herumgeschlungen ist und mit dem Betätigungshebel (16) verbunden ist; und- einen Trägheitsmassen-Additionsmechanismus (101), der eine zusätzliche Trägheitsmasse zu dem Übergeschwindigkeits-Regelmechanismus (100) hinzufügt, wenn sich die Kabine (9) zumindest in einer unteren Geschwindigkeitsänderungs-Zone des Aufzugschachts (1) abwärts bewegt, welche ein Bereich von der untersten Etage ist, bis eine Nenngeschwindigkeit erreicht ist, und der das Hinzufügen der Trägheitsmasse aufhebt, wenn sich die Kabine (9) aufwärts bewegt,wobei der Trägheitsmassen-Additionsmechanismus (101) ein zusätzlicher Massenkörper (41) ist, mit einer unteren Drehscheibe (21), einer oberen Drehscheibe (36), die unmittelbar oberhalb der unteren Drehscheibe (21) angeordnet ist, und einem schleifenförmigen Übertragungskörper (37), der um die untere Drehscheibe (21) und die obere Drehscheibe (36) herumgeschlungen ist, undwobei sich der zusätzliche Massenkörper (41) übereinstimmend mit dem Übergeschwindigkeits-Regelmechanismus (100) bewegt, wenn sich die Kabine (9) in der unteren Geschwindigkeitsänderungs-Zone abwärts bewegt, und wobei er von dem Übergeschwindigkeits-Regelmechanismus (100) getrennt ist, wenn sich die Kabine (9) aufwärts bewegt.
Patent DE-112015006538-B4 (DE)
Title: Heizungsschutzrohr für metallschmelze-warmhalteofen
Inventor: MOCHIZUKI KIYATA
IPC: F27D11/00
Filed: 2015-08-31
Granted: 2023-06-07
Abstract: Heizungsschutzrohr zur Verwendung mit einem Metallschmelze-Warmhalteofen, wobei der Metallschmelze-Warmhalteofen (10) aufweist:einen Ofenkörper (11), der eine Bodenwand (12), eine Deckenwand und eine Seitenwand (13) enthält, die sich zwischen der Bodenwand (12) und der Deckenwand erstreckt, um einen Raum (18) zur Aufnahme von Metallschmelze zu bilden, der durch die Bodenwand (12), die Deckenwand und die Seitenwand (13) definiert ist, wobei der Ofenkörper (11) wenigstens eine Einsetzöffnung (20) enthält, die dazu ausgebildet ist, durch die Seitenwand (13) oder die Deckenwand zu verlaufen; undein Heizungsschutzrohr (31), das einen Wärmeerzeuger (51) enthält und in die Einsetzöffnung (20) eingesetzt ist,wobei der Metallschmelze-Warmhalteofen (10) eine im Raum (18) zur Aufnahme von Metallschmelze enthaltene Metallschmelze unter Verwendung der vom Wärmeerzeuger (51) erzeugten Wärme auf einer bestimmten Temperatur hält,dadurch gekennzeichnet, dassdas Heizungsschutzrohr (31) einen distal sich verjüngenden zylindrischen Bereich (35) aufweist, der einem inneren sich verjüngenden zylindrischen Bereich (21) entspricht, und einen proximalen sich nicht verjüngenden zylindrischen Bereich (36), der einem äußeren sich nicht verjüngenden zylindrischen Bereich (22) entspricht,das Heizungsschutzrohr (31) dergestalt ausgestaltet ist, dass es in der Seitenwand (13) angebracht werden kann, wobei sich der distale sich verjüngende zylindrische Bereich (35) am inneren sich verjüngenden zylindrischen Bereich (21) befindet, und wobei sich der proximale sich nicht verjüngende zylindrische Bereich (36) am äußeren sich nicht verjüngenden zylindrischen Bereich (22) befindet,wobei der distale sich verjüngende zylindrische Bereich (35) des Heizungsschutzrohrs (31) einen Außendurchmesser hat, der sich von der Innenseite zur Außenseite des Ofens mit Unterbrechungen erhöht, undwobei wenigstens einer von dem distalen sich verjüngenden zylindrischen Bereich (35) und dem proximalen sich nicht verjüngenden zylindrischen Bereich (36) des Heizungsschutzrohrs (31) konvexe oder konkave Bereiche aufweist, die sich in stetiger oder unterbrochener Weise in einer Umfangsrichtung des Heizungsschutzrohrs (31) erstrecken.
Patent DE-112016006799-B4 (DE)
Title: Elektromagnetfeldsonde
Inventor: KOBAYASHI RYOTA
IPC: H01Q21/24
Filed: 2016-06-07
Granted: 2020-02-13
Abstract: Elektromagnetfeldsonde, umfassend eine Vielzahl von Rahmenantennen in einer gleichen Ebene, jede der Vielzahl von Rahmenantennen beinhaltend: zwei lineare Leiter (1, 2), die orthogonal zueinander ohne Kurzschließen angeordnet sind; zwei verbindende Leiter (3, 4), die beide Enden eines der zwei linearen Leiter (1, 2) mit entsprechend beiden Enden eines anderen der zwei linearen Leiter verbinden, um einen durchgehenden Rahmen zu bilden; und ein Paar Anschlüsse (5), die bereitgestellt sind in einem aufgeteilten Abschnitt im durchgehenden Rahmen, wobei wenn Ld eine Länge einer längeren Seite von Seiten in einer X-Richtung und einer Y-Richtung, die eine der Vielzahl der Rahmenantennen einschließt, ist, L>Ld gesetzt ist, und n eine ganze Zahl ist, ist eine erste Gruppe der Vielzahl von Rahmenantennen jeweils angeordnet, um auf einer Position nL zu sein in sowohl der X-Richtung als auch der Y-Richtung von einem Bezugspunkt in einer zweidimensionalen Ebene aus, und eine zweite Gruppe der Vielzahl der Rahmenantennen, die in der X-Richtung oder der Y-Richtung umgekehrt ist, ist jeweils angeordnet, um auf einer Position nL+L/2 in sowohl der X-Richtung als auch der Y-Richtung von einem Bezugspunkt aus, zu sein.
Patent DE-112017002744-B4 (DE)
Title: Linearer Ausfahr- und Einziehmechanismus
Inventor: YOON WOO-KEUN
IPC: F16G13/20
Filed: 2017-05-19
Granted: 2022-06-15
Abstract: Linearer Ausfahr- und Einziehmechanismus, umfassend:eine Mehrzahl von ersten Stücken (53) mit einer flachen plattenförmigen Gestalt, die miteinander an vorderen und hinteren Endflächen biegbar verbunden sind;eine Mehrzahl von zweiten Stücken (54) mit einer Nutgestalt, die an vorderen und hinteren Endflächen eines Bodenteils biegbar verbunden sind, wobei die ersten (53) und zweiten Stücke (54) linear starr werden, wenn sie einander überlagern, und wobei die ersten (53) und zweiten Stücke (54) in einen gebogenen Zustand zurückkehren, wenn sie voneinander getrennt werden;einen Kopfabschnitt (55), der ein führendes erstes Stück (53) der Mehrzahl von ersten Stücken (53) und ein führendes zweites Stück (54) der Mehrzahl von zweiten Stücken (54) verbindet; undeinen Aussendemechanismusabschnitt mit einer Mehrzahl von Walzen (59; 60) zum festen Überlagern der ersten (53) und zweiten Stücke (54) und Haltern der ersten (53) und zweiten Stücke (54), so dass sie nach vorne und hinten beweglich sind;wobei wenigstens ein Nutabschnitt (551; 552; 553; 554), der sich von vorne nach hinten erstreckt, in Oberflächen der ersten (53) und zweiten Stücke (54) an Seiten gebildet ist, die mit den Walzen (59; 60) in Kontakt treten.
Patent DE-112018003854-B4 (DE)
Title: Ölabscheidestruktur für einen Motor
Inventor: KASHIWABARA TAKASHI
IPC: F02F7/00
Filed: 2018-07-19
Granted: 2023-02-16
Abstract: Ölabscheidestruktur (5) für einen Motor (1), die in einem Zylinderkopf (2) des Motors (1) bereitgestellt ist und eingerichtet ist, Öl abzuscheiden/rückzugewinnen, indem Ölnebel, der in Blow-by-Gas enthalten ist, verflüssigt wird, wobei die Ölabscheidestruktur (5) aufweist:eine schalenförmige Kopfabdeckung (3); undeine Unterteilungsplatte (4), die derart bereitgestellt ist, dass sie einen Teil eines Öffnungsabschnitts der Kopfabdeckung (3) abdeckt und in Zusammenwirkung mit der Kopfabdeckung (3) einen Durchgang des Blow-by-Gases darstellt, wobeiein Teil der Unterteilungsplatte (4) geöffnet ist,ein Ölspeicherbehälter (41) zum Speichern des abgeschiedenen/verflüssigten Öls in dem Öffnungsabschnitt der Unterteilungsplatte (4) auf einer Seite bereitgestellt ist, die der Kopfabdeckung (3) gegenüberliegt,ein Ablassventil (43) an einem Seitenwandflächenabschnitt Außenwandflächenabschnitt entlang einer Tiefenrichtung des Ölspeicherbehälters (41) in dem Ölspeicherbehälter (41) bereitgestellt ist,ein Wandflächenabschnitt des Ölspeicherbehälters (41) in einer konvexen Form gebildet ist, die in die Kopfabdeckung (3) vorsteht,in einer Vorderansicht in einer Erstreckungsrichtung einer Nockenwelle (6), die in dem Zylinderkopf (2) angeordnet ist, ein Teil des Wandflächenabschnitts (41a) des Ölspeicherbehälters (41) in Übereinstimmung mit einer Drehbahn der Nockenwelle (6) eine Bogenform aufweist,der Ölspeicherbehälter (41) sich in der Erstreckungsrichtung der Nockenwelle (6) erstreckt,ein Teil des Wandflächenabschnitts (41a) des Ölspeicherbehälters (41) derart in einer konkav-konvexen Form gebildet ist, dass ein Abschnitt, der radial in Richtung der Nockenwelle (6) vertieft ist, und ein Abschnitt, der radial von der Nockenwelle (6) vorsteht, in Erstreckungsrichtung der Nockenwelle (6) fortgesetzt werden, unddas Ablassventil (43) an einer untersten Position eines Außenwandflächenabschnitts (41b) des Seitenwandflächenabschnitts des Ölspeicherbehälters (41) in der Tiefenrichtung bereitgestellt ist.
Patent CH-671315-B5 (CH)
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D06B1/00
Filed: 1984-08-24
Abstract: A bale opener has a horizontally back-and-forth travelling assembly, including an opening device for progressively removing fiber material from a top surface of the bale during a working pass. The bale opener is combined with a spraying arrangement including a spraying nozzle mounted on the assembly for travel therewith as a unit. The spraying nozzle is oriented downwardly for discharging a downwardly directed fluid on the top surface of the bale during travel of the assembly.
Patent CZ-283119-B6 (CZ)
Title: Use of cyclosporin a and cyclosporin a similar activity exhibiting complement and immunosupressor inhibitor for preparing agent or agents for supporting of allotransplant or corresponding xenotransplant survival
Inventor: WHITE DAVID JAMES GRAHAM
IPC: A61K39/395
Filed: 1991-04-09
Abstract: Cyclosporin A, or another compound having cyclosporin A-like activity, and cobra venom factor, or another complement inhibitor, can be used in conjunction with each other to promote allograft and concordant xenograft survival and to rescue such grafts from rejection.
Patent CZ-284383-B6 (CZ)
Title: Novel streptogramin derivatives, process of their preparation and pharmaceutical compositions containing thereof
Inventor: BARRIERE JEAN-CLAUDE
IPC: A61K38/00
Filed: 1995-07-31
Abstract: PCT No. PCT/FR95/01025 Sec. 371 Date Jan. 31, 1997 Sec. 102(e) Date Jan. 31, 1997 PCT Filed Jul. 31, 1995 PCT Pub. No. WO96/04299 PCT Pub. Date Feb. 15, 1996Streptogramine derivatives of general formula (I) below, wherein the radical R1 is a methyl or ethyl radical, the radical R2 is a bromine or chlorine atom, or is an alkenyl radical with 3 to 5 carbon atoms when R3 and R4 are methyl, and one of R3 and R4 is a hydrogen atom or a methyl radical and the other is a methyl radical are disclosed. The streptogramine derivatives of general formula (I) have particularly useful antibacterial properties, and may be used in combination with a pristinamycin II derivative.   <IMAGE>
Patent CZ-285447-B6 (CZ)
Title: Pyrrolecarboxamides and pharmaceutical compositions based thereon
Inventor: BUTLER DONALD EUGENE
IPC: C07D265/30
Filed: 1994-02-24
Abstract: An improved process for the preparation of trans-6-(2-(substituted-pyrrole-1-yl)alkyl)pyran-2-ones by a novel synthesis is described where (alpha)-metalated N,N-disubstituted acetamide is converted in seven operations to the desired products, and specifically, a process for preparing (2R-trans)-5-(4-fluorophenyl)-2-(1-methylethyl)-N,4-diphenyl-1-(2-(tetrahydro-4-hydroxy-6-oxo-2H-pyran-2-yl)ethyl)-1H-pyrrole-3-carboxamide, as well as other valuable intermediates used in the processes and prodrugs which are bioconverted to hypolipidemic and hypocholesterolemic agents and pharmaceutical compositions of the same.
Patent CZ-279278-B6 (CZ)
Title: Vaccine against trichophytosis of fur animals and p rocess for preparing thereof
Inventor: RYBNIKAR ALOIS RNDR
IPC: A61K39/395
Filed: 1993-04-22
Abstract: The vaccine contains the living immunogenic strain Trichophyton mentagrophytes. The vaccine strain is cultivated in agar jelly, homogenised and stabilised by lyophilization. The proposed method allows high production of the microconidia of the production culture, standard vaccine quality and long-term stability of its characteristics.
Patent SK-280426-B6 (SK)
Title: Vehicle gas mixtures and their use in medical preparations
Inventor: WEIL HANS-HERMAN
IPC: A61K9/72
Filed: 1991-02-04
Abstract: Disclosed are vehicle gas mixtures containing two or more components, at least one of which is a partly fluorinated lower alkane, and may be used in medical preparations of an aeorosol type.
Patent SK-282432-B6 (SK)
Inventor: SCHROMM KURT
IPC: C07C257/18
Filed: 1997-09-09
Abstract: Zlúčenina všeobecného vzorca (1), kde substituenty sú definované v hlavnom patentovom nároku, spôsob jej prípravy a farmaceutické prostriedky s LTB4-antagonistickou aktivitou na liečenie artritídy, astmy, chronických obštrukčných ochorení pľúc, ako napríklad chronickej bronchitídy, psoriázy, ulceróznej kolitídy, gastropatie alebo enteropatie vyvolanej nesteroidnými antiflogistikami, cystickej fibrózy, Alzheimerovej choroby, šoku, reperfúznych poškodení/ischémie, artériosklerózy a sklerózy multiplex.ŕ
Patent SK-282010-B6 (SK)
Inventor: KLEEMANN HEINZ-WERNER
IPC: C07C279/24
Filed: 1996-05-15
Abstract: Opisujú sa zlúčeniny všeobecného vzorca (I), v ktorom symboly R1, R2 a R3 majú definovaný význam v opise, symboly R4 a R5 sú vždy vodík, (C1-C6)alkyl, fluór, chlór, hydroxyl, (C1-C3)alkoxyl, aminoskupina, prípadne (C1-C3)-alkylsubstituovaná alebo (C1-C4)-perfluóralkylová skupina, symboly R6 a R7 sú vždy vodík alebo (C1-C4)-alkyl a X je kyslík, iminoskupina alebo (C1-C4)-alkyliminoskupina, ako aj ich farmaceuticky prijateľné soli, spôsob výroby týchto zlúčenín a liečivá, ktoré ich obsahujú. Tieto zlúčeniny sú účinnými inhibítormi bunkového výmenného systému Na+/H+ a sú teda veľmi vhodné na liečenia ochorení, ktoré súvisia so zvýšenou výmenou Na+/H+.ŕ
Patent CZ-279837-B6 (CZ)
Title: Device for rotary supply of liquid cast iron for continuous casting apparatus
Inventor: GOURMEL YVES
IPC: B22D11/114
Filed: 1985-12-05
Abstract: Installation comprising a reservoir crucible 11, 12 for molten cast-iron F with step-by-step extraction of a pipe T produced from the crucible comprising a cooled die. To obtain a cast-iron pipe of uniform thickness over its entire circular periphery, despite the absence of a core, the molten cast-iron F is set in slow rotation in the crucible by the tangential supply of molten cast-iron with a low rate of flow through a tangential orifice 18, by the rotation of a magnet 36 disposed in a hollow central relief 17 upstanding from the base of the crucible, by the rotation of paddle arms 44 disposed in the molten iron, or by the tangential injection of an inert gas.
Patent CZ-287518-B6 (CZ)
Title: Thread guide
Inventor: FUCIK BORIVOJ
IPC: D04B/
Filed: 1996-04-25
Abstract: The proposed thread guide (1) of a circular knitting machine is provided with two holes (2, 3) for yarn feeding. The form of the holes is formed by arcs (21, 22, 31, 32) situated opposite to each other and connected by straight lines (40, 41, 42, 43). These straight lines (40, 41, 42, 43) are skew with respect to horizontal plane.
Patent CZ-291762-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 1,1,1,3,3-pentafluoropropane
Inventor: WILMET VINCENT
IPC: C07C17/278
Filed: 1996-10-04
Abstract: The present invention relates to a process for preparing 1,1,1,3,3-pentafluoropropanu, which preparation process is characterized by bringing 1,1,1,3,3-pentachloropropane into reaction with hydrogen fluoride in the presence of a hydrofluorination catalyst. The 1,1,1,3,3-pentachloropropane may advantageously be prepared by reacting vinyl chloride with tetrachloromethane in the presence of a telomerization catalyst and a nitrile.
Patent CZ-283712-B6 (CZ)
Title: Wire carrier device
Inventor: ALDORF JAN ING
IPC: B21C1/02
Filed: 1994-06-07
Abstract: The adjustment of the rollers of the wire catching device is designed so that the catching rollers (1,2) are pressed against each other by two spring blocks (13,14) with different rigidity through the hubs (7,8) of the beddings which are mounted on swinging feet (10,11). The gap between the rollers (1,2) is set by moving the draw bar (17) with the drift (16) forcing away the hubs (7,8) of the catching rollers (1,2) through the hardened segments (22,24).<IMAGE>
Patent CZ-300720-B6 (CZ)
Title: Olefin and alkenyl alkylate-based polymer, process for its preparation, use of such polymer, combustion or fuel composition and process for preparing thereof
Inventor: EYDOUX FRANK
IPC: C10L1/28
Filed: 2002-07-16
Abstract: In the present invention, there is disclosed a polymer based on olefin and alkenyl alkylate with molecular weight in the range from 500 to 25 000 g.mole-1, inclusive, and comprising at least one unit of the general formula I, in which: Ri1, R'i1, R''i1 represent hydrogen and alkyl groups containing 1 to 10 carbon atoms; Ri2 represents hydrogen, alkyl groups containing 1 to 20 carbon atoms, aromatic groups containing 6 to 10 carbon atoms, OR'i2 group, in which R'i2 stands for hydrogen atom or an alkyl group containing 1 to 6 carbon atoms, whereas Ri1 and Ri2 cannot represent simultaneously hydrogen atom; G and G' represent -O-C(O)-, -C(0)-O- -C(0)-; Ri3 represents alkyl groups containing 1 to 13 carbon atoms; Ri5, Ri6 and Z have a number of meanings defined in the description; x, y, z and t correspond to molar ratios in such a way, that: sum of x + y is in the range from 0.60 to 0.98, whereas x and y can be zero, z varies in the range from 0.004 to 0.38 and t corresponds to the formula 0.02 < t/z < 4. To the scope of the invention belong also the use of this polymer as a multipurpose additive for improving cool flow and anti-sedimentation of hydrocarbons, composition containing this additive, process for preparing such additive and said compositions.
Patent CZ-286685-B6 (CZ)
Title: Device for protecting devices buried under plaster, building unit containing such device and method of installation such building unit.
Inventor: RITTMANN ANTON
IPC: E03C1/02
Filed: 1994-10-10
Abstract: The invented device for protecting devices (1) buried under plaster, particularly siphons a floor drains is performed as a thin-walled protective cover (12) having front wall (13) and an outer wall followed up therewith and encircling an internal space (11). The protective cover (12) is adapted for being supported on a device (1) buried in plaster and is arranged in such a manner that at least a portion thereof fits to the device (1) buried in plaster. The building unit is formed by the device (1) buried in plaster and a device for protecting this device (1) and covering this plaster-buried device (1). Installation process of the building unit is characterized in that the building unit is set in masonry (15), whereby the protective cover (12) second part (14") is let to project from the masonry (15) surface (25) and after finish of the masonry (15) surface (25), for instance by making plaster of by fastening tiles, the second part (14") of the protective cover (12) projecting over the masonry (15) surface (25) is severed.
Patent CZ-297719-B6 (CZ)
Title: Amino acid-hydroxyethylaminosulfoamide inhibitors of retrovirus protease, pharmaceutical composition in which the inhibitors are comprised and their use
Inventor: GETMAN DANIEL P
IPC: A61P31/18
Filed: 1996-03-07
Abstract: Selected amino acid hydroxyethylamino sulfonamide compounds are effective as retroviral protease inhibitors, and in particular as inhibitors of HIV protease. The present invention relates to such retroviral protease inhibitors and, more particularly, relates to selected novel compounds, composition and method for inhibiting retroviral proteases, such as human immunodeficiency virus (HIV) protease, prophylactically preventing retroviral infection or the spread of a retrovirus, and treatment of a retroviral infection.