baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100615-U1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für eine elektronische Preisanzeige
IPC: G09F3/20
Filed: 2017-02-06
Abstract: Aufstellvorrichtung (110, 120, 130, 140) für eine elektronische Preisanzeige (200), wenigstens umfassend: – ein Adapterelement (10, 20, 30, 40), das im Bereich der Unterkante wenigstens eine Achse (12, 22, 32, 42) und an seiner Rückseite wenigstens zwei Achsaufnahmebuchsen (11, 21, 31, 41) aufweist, die fluchtend und mit Abstand zueinander angeordnet sind und die jeweils eine Schlitzöffnung (33, 43) besitzen; – eine Grundplatte (60) mit wenigstens zwei Achsaufnahmebuchsen (61), die fluchtend und mit Abstand zueinander auf einer Oberseite angeordnet sind und die jeweils eine Schlitzöffnung (63) besitzen, sowie mit wenigstens einem von der Grundplatte aufragenden Stützsteg (62, 62.1, 62.2, 62.3); – Stützelement (50) mit wenigstens zwei parallelen Achsen (51, 52), die über wenigstens eine Stützstrebe (53) miteinander verbunden sind und die seitlich in die Achsaufnahmebuchsen (11, 21, 31, 41, 61) an dem Adapterelement (10, 20, 30, 40) und der Grundplatte (60) einschiebbar ist.
Patent DE-202017101249-U1 (DE)
Title: Mindestens eine Tür aufweisender Gefahrgutcontainer, insbesondere Brandschutzcontainer
IPC: E04B1/94
Filed: 2017-03-06
Abstract: Mindestens eine Tür (3) aufweisender Gefahrgutcontainer, insbesondere Brandschutzcontainer, mit Seitenwänden (1), einer bodenseitigen Auffangwanne (10) sowie einem Dach (2), wobei die Seitenwände (1) und das Dach (2) jeweils aus Rahmenholmen (9) gebildete Innenrahmen (8) und Außenrahmen (7) aufweisen, zwischen denen mit feuerhemmendem Material gefüllte, beidseitig mit Blech beplankte Paneele (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenholme (9) jeweils aus rechnergesteuert zugeschnittenem und anschließend umgeformtem Blech bestehen und formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017101702-U1 (DE)
Title: Firststreifenanordnung
IPC: E04H15/64
Filed: 2017-03-23
Abstract: Vorrichtung, aufweisend ein erstes Element (10), bei dem ein Flächenelement (2) ein sich entlang des Randes (7) des Flächenelementes (2) erstreckendes Randprofil (9) besitzt, und ein eine Profilnut (1) aufweisendes zweites Element (11), wobei das erste Element (10) durch Einschieben des Randprofiles (9) in die Profilnut (1) mit dem zweiten Element (11) verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Randprofil (9) aus einer zu einem T-, Y- oder Pfeil-Profil auffaltbaren Streifenanordnung (3, 4, 5, 6, 8) besteht und die Profilnut (1) ein dazu negatives Profil mit einem T-, Y- oder pfeilförmigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202017101724-U1 (DE)
Title: Elektronische Einstelleinrichtung eines Heißlufthandgerätes
IPC: F24H3/04
Filed: 2017-03-24
Abstract: Elektronische Einstelleinrichtung für eine Heizungsleistung und/oder einer Luftstromleistung eines Heißlufthandgerätes (1) zum Erwärmen und/oder Bearbeiten von Werkstoffen, wobei die Einstellung für die Heizungsleistung und/oder die Luftstromleistung über mindestens einen Einstellparameter erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung eine Sensoreinrichtung zum Erkennen einer Lage und/oder einer Lageänderung des Heißlufthandgerätes (1) aufweist, von der der Einstellparameter ableitbar ist.
Patent DE-202017103100-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Matte sowie Anlage zum Herstellen von Werkstoffplatte
IPC: B27N3/14
Filed: 2017-05-22
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Matte (1) auf einem Transportband (2), bevorzugt bestehend aus Spänen, Fasern und/oder Schnitzeln aus Biomasse ggf. mit Beimischung von Bindemittel und/oder Kunststoffen, im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten, umfassend:Zumindest eine Streueinrichtung (3) zum Streuen einer Matte (1) aus einem Material (14) auf ein Transportband (2);zumindest eine Abtrageinheit (4) zum Abtragen von Material von der Matte (1) und/oder Nivellieren der Matte (1), wobei das abgetragene Material über einen Absaugkanal abgesaugt wird, undeine erste Messeinrichtung (6, 9) zur Ermittlung zumindest eines ersten Messwertes der Matte (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Messeinrichtung (6, 9) zur Ermittlung von zumindest einem zweiten Messwerte der Matte (1) angeordnet ist.
Patent DE-202018000358-U1 (DE)
Title: Stapelvorrichtung für Abdeckungsbaugruppen
IPC: E04H4/08
Filed: 2018-01-24
Abstract: Stapelvorrichtung für Abdeckungsbaugruppen zur Abdeckung von Schwimmbecken und dgl. mit horizontal bewegbaren Abdeckungsbaugruppen und mit einer die vertikale Anhebung und Absenkung der Abdeckungsbaugruppen bewirkenden Hubvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (2) oberhalb der Oberkante des Schwimmbeckens in Höhe der Bewegungsebene der Abdeckungsbaugruppen (1) angeordnet sowie die Abdeckungsbaugruppen (1) seitlich zu beiden Seiten Mitnahmeelemente (3) oder Aufnahmemittel (4) aufweisen und die Hubvorrichtung (2) mit Aufnahmemitteln (4) oder Mitnahmeelementen (3) versehen ist, sodass jeweils die Mitnahmeelemente (3) während des Stapelvorganges zur Anhebung der Abdeckungsbaugruppen (1) die Aufnahmemittel (4) formschlüssig aufnehmen.
Patent DE-202018000905-U1 (DE)
Title: Automatische Bremse für Rollatoren
IPC: B62B5/04
Filed: 2018-02-21
Abstract: Rollator, der keinen ungewollt ungebremsten Zustand aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass eine automatische Bremsvorrichtung aktiviert wird, wenn beide Hände von den Griffen genommen worden sind / diese loslassen.
Patent DE-202018001358-U1 (DE)
Title: Ionentriebwerksgase immer wieder verwendet durch entionisieren der zurückgeleiteten Gase um den Gegenschub zu vermindern
IPC: F03H1/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Patentanspruch:Hiermit erhebe ich bei meiner Patentanmeldung,Ionentriebwerksgase immer wieder verwendet durch entionisieren der Ionentriebwerksgase beim zurück leiten,folgenden Patentanspruch,dadurch gekennzeichnet,dass die Ionentriebwerksgase beim wieder verwendet werden,beim zurück führen ins Ionentriebwerk bei jeder Zurück Leitung entionisiert werden,dass der Gegenschub weniger ist als der Schub des Ionentriebwerkes.
Patent DE-202018005749-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Benetzen für Montageteilen, bestehend aus einem Airlessgebinde in Kombination mit dimensions -und formabhängigen Applikationsköpfen
IPC: B05B11/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Einrichtung zum Benetzen für Montageteilen, bestehend aus einem Airlessgebinde in Kombination mit dimensions -und formabhängigen Applikationsköpfen gekennzeichnet dadurch,
 1. dass die Applikationsköpfe einen definierten Spalt zwischen Montageteil und Kopf sicherstellen, sodass der nicht feste Stoff in reproduzierbarer Menge appliziert wird
 2. dass nach Drücken des Kopfes beim Entnehmen des Montageteils, überschüssige nicht feste Stoffe im Applikationskopf verbleiben
 3. dass für den Benetzvorgang nur eine Hand benötigt wird
 4. dass durch die Verwendung des Airlessgebinde in Kombination mit Applikationsköpfen eine restlose Entleerung des Gebindes, der nicht festen Stoffe möglich ist
 5. dass der Anwender nicht in Kontakt mit den nicht festen Stoffe kommt, da er mit dem Montageteil die Dosierpumpe betätigt
 6. dass der Abstreifer bei Gewinden, eine 1,5fache Höhe im Verhältnis zur Gewindesteigung aufweist
 7. dass durch Drücken der Dosierpumpe eine dem Montageteil angepasste Menge appliziert wird
Patent DE-202018100951-U1 (DE)
Title: Schnell abbaubarer und leicht reparierbarer Aufbau einer Nabe
IPC: F16D41/24
Filed: 2018-02-20
Abstract: Schnell abbaubarer und leicht reparierbarer Nabenaufbau, umfassend:- ein Nabengehäuse (20), das einen Gehäuseinnenraum (23) aufweist,- eine Achse (30), die durch den Gehäuseinnenraum (23) des Nabengehäuses (20) hindurchgesteckt ist, wobei das Nabengehäuse (20) beschränkt um die Achse (30) herum drehbar angeordnet ist,- eine Sperrvorrichtung (40) , die einen Außenring (50) und einen Innenring (53) umfasst, die beide beim Bewegen in eine Richtung jeweils leerlaufen und sich beim Bewegen in eine entsprechende Gegenrichtung gemeinsam drehen, wobei der Außenring (50) in den Gehäuseinnenraum (23) eingesetzt ist und dabei mit dem Nabengehäuse (20) in einem derartigen Verhältnis steht, dass er eine Kraft auf das Nabengehäuse (20) übertragen kann, und- einen Kassettenkörper (60) , der auf die Achse (30) aufgesteckt ist, wobei der Kassettenkörper (60) einen Verbindungsabschnitt (65) aufweist, der mit dem Innenring (53) abnehmbar gekoppelt ist.
Patent DE-202018101929-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für rieselfähige Schüttgüter
IPC: B65D88/28
Filed: 2018-04-10
Abstract: Dosiervorrichtung für rieselfähige Schüttgüter, umfassend einen Vorlagebehälter (1) mit einem in einer Auslauföffnung (12) endenden Auslauftrichter (10) und eine über die Auslauföffnung (12) befüllbare Dosierrinne (3) mit Vibrationsantrieb (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Auslauföffnung (12) des Auslauftrichters (10) in Bezug auf die Dosierrinne (3) höhenverstellbar angeordnet ist und ein Verstellantrieb (2) für die Höhenverstellung vorgesehen ist.
Patent DE-202019000012-U1 (DE)
Title: Motorrad Vorder- und Hinterrad Schnellwechsel-Vorrichtung mit integriertes Achsen-Ausdrehsicherung
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-01-07
Abstract: Eine Vorderrad Schnellwechsel-Vorrichtung mit
 - einem Scharnier das Drehen des Gabel-Tauchrohrs ohne Demontage von Kotflügel ermöglicht, wobei an jeder Gabel wird jeweils ein Scharnier entsprechend in Links- oder Rechts- Ausführung befestigt.
Patent DE-202019003090-U1 (DE)
Title: Adapter QSFP-DD auf SFP-DD
IPC: H04B10/25
Filed: 2019-07-24
Abstract: Adapter, der Folgendes umfasst:
 einen elektrischen Steckverbinder, der zum Einstecken in eine Steckdose eines ersten elektrooptischen Sender-Empfänger-Typs mit N Signalspuren konfiguriert ist;
 einen elektrischen Buchsenverbinder, der konfiguriert ist, um einen Steckverbinder eines zweiten elektrooptischen Sender-Empfänger-Typs aufzunehmen, der M Signalspuren aufweist (M kleiner als N);
 eine elektronische Schaltung, die konfiguriert ist, um eine Teilmenge von M Signalspuren von den N Signalspuren zwischen dem elektrischen Steckverbinder und dem elektrischen Buchsenverbinder zu routen; und
 eine oder mehrere visuelle Anzeigen, die konfiguriert sind, um einen Status eines oder mehrerer Netzwerkports anzuzeigen, die auf eine oder mehrere der Signalspuren in der Teilmenge abgebildet sind.
Patent DE-202019003309-U1 (DE)
Title: Adaptersystem zur Anbringung von Taschen oder Behältern an Gepäckträgern
IPC: B62J9/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Adaptersystem zur Anbringung von Taschen (101) oder Behältern an Gepäckträgern (100), insbesondere zur Anbringung von Taschen oder Behältern auf der Oberseite eines Gepäckträgers (100) mit Fixierelementen zum Umgreifen und/oder Angreifen und/oder Eingreifen an Streben (102) eines Gepäckträgers, wobei das Adaptersystem über wenigstens zwei, in Orientierung parallel (11) zu den Längsstreben (2) eines Gepäckträgers und wenigstens zwei quer zu den Längsstreben eines Gepäckträgers verlaufenden Streben (12) oder Traversen verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei, quer zu den Längsstreben eines Gepäckträgers verlaufenden Streben oder Traversen (12) mit endseitigen Führungen (13) für Halte- und/oder Führungsvorrichtungen (14) der parallel zu den Längsstreben eines Gepäckträgers verlaufenden Streben oder Traversen (15) ausgerüstet sind und die Längsstreben (15) des Adaptersystems mit jeweils zwei Auflageschalen (16) und einem, im Wesentlichen mittig angeordneten, Auflagekäfig (17) ausgerüstet sind, wobei der Auflagekäfig über eine, die aufgelegte Strebe eines Gepäckträgers, vollumfänglich umgreifende, drehbare, Klammer- artige Halteeinrichtung (18) verfügt, welche mittels einer Handhabe (19) über die Strebe eines Gepäckträgers schiebbar oder drehbar ist und das Adaptersystem am Gepäckträger fixiert oder freigibt.
Patent DE-202019100161-U1 (DE)
Title: Nassschleifmaschine
IPC: B24B23/02
Filed: 2019-01-14
Abstract: Nassschleifmaschine, die einen Hauptkörper (10) aufweist, der mit einem Griff (11), einem Körperteil (12), einem Arbeitskopf (13) und einem Druckschalter (14) versehen ist, wobei ein Lufteinlasskanal (110), ein Luftauslasskanal (111) und ein Umleitkanal (112) im Griff (11) ausgebildet sind, und wobei der Lufteinlasskanal (110) mit einem Lufteingang (110A) und der Luftauslasskanal (111) mit einem Stellknopf (111A) versehen ist, und wobei eine Wasserleitung (112A) im Umleitkanal (112) vorgesehen ist, und wobei zwischen dem Lufteinlasskanal (110) und dem Luftauslasskanal (111) ein Einlasssteuerventil (113) angeordnet ist, und wobei der Luftauslasskanal (111) mit einer Auslassöffnung (114) versehen ist, die mit einem Doppelschlauchsystem (114A) verbunden ist, wobei das Doppelschlauchsystem (114A) aus einem Innen- und einem Außenschlauch (114B, 114C) besteht, und wobei der Innenschlauch (114B) mit einem Ende der im Umleitkanal (112) befindlichen Wasserleitung (112A) verbunden ist, und wobei das andere Ende der Wasserleitung (112A) mit einer mittleren Wasserauslassleitung (112B) in Verbindung kommt, und wobei ein innerer Hohlraum (120) im Körperteil (12) ausgebildet ist, in dem ein pneumatisches Laufrad (121) untergebracht ist, und wobei sich eine Verbindungsscheibe (130) im Arbeitskopf (13) befindet, und wobei die Verbindungsscheibe (139) an der Stirnseite mit einer Nassschleifscheibe (132) verbindbar ist, und wobei der Lufteinlasskanal (110) und der Luftauslasskanal (111) des Griffs (11) mit dem inneren Hohlraum (120) des Körperteils (12) kommunizieren, und wobei das pneumatische Laufrad (121) im inneren Hohlraum (120) über sein Ende mit der Verbindungsscheibe (130) des Arbeitskopfabschnitts (13) verbunden ist, um die Verbindungsscheibe (130) anzutreiben, und wobei sich die mit der Wasserleitung (112A) verbundene mittlere Wasserauslassleitung (112B) bis zur Verbindungsscheibe (130) hin erstreckt.
Patent DE-202019102169-U1 (DE)
Title: Stabilisator für Fahrzeuge
IPC: B62K5/10
Filed: 2019-04-16
Abstract: Stabilisator für Fahrzeuge, umfassend:
 ein Außenrohr (1) mit einem Durchgang (11), der axial durch diesen gebildet ist; zwei Endabschnitte je an einem der zwei Endabschnitte des Außenrohrs (1) befestigt sind;
 eine Stange (3) durch die zwei Endabschnitte und den Durchgang (11) ragt; ein erster Endabschnitt der Stange (3) einen Pfad (31) aufweist, der axial in diesem gebildet ist; zwei radiale Löcher (32) durch eine Wand der Stange (3) gebildet und mit dem Pfad (31) und dem Durchgang (11) verbunden sind; ein erster Ring (33) vom ersten Endabschnitt der Stange (3) in den Pfad (31) eingesetzt ist;
 ein erster Endabschnitt einer Achse (4) durch den ersten Ring (33) ragt und im Pfad (31) beweglich ist; ein zweiter Ring (34) im Pfad (31) angeordnet und an der Achse (4) montiert ist; ein Separierring (12) an einer Innenperipherie des Durchgangs (11) gesichert und an der Stange (3) montiert ist; der Separierring (12) zwischen den zwei radialen Löchern (32) angeordnet ist;
 eine Steuereinheit (5) am ersten Endabschnitt der Stange (3) befestigt ist und aus einem ersten Kragen (51), einer Basis (52), einem beweglichen Glied (53), einer Feder (54), einem Seil (55) und einem Schalter (56) besteht; ein erster Endabschnitt des ersten Kragens (51) an einem Überstand (521) der Basis (52) montiert ist; eine erste Feder (6) zwei Endabschnitte aufweist, die je an einem zweiten Endabschnitt des ersten Kragens (51) und am Endabschnitt in Übereinstimmung mit diesem montiert sind; die Basis (52) oben einen Zwischenraum (522) aufweist; das bewegliche Glied (53) im Zwischenraum (522) angeordnet ist; die Feder (54) im Zwischenraum (522) montiert und zwischen dem beweglichen Glied (53) und einem inneren Ende des Zwischenraums (522) vorgespannt ist; einer der zwei Endabschnitte des Seils (55) von einer Unterseite der Basis (52) in die Basis (52) ragt und am beweglichen Glied (53) befestigt ist; das andere Ende der zwei Endabschnitte des Seils (55) am Schalter (56) befestigt ist; das bewegliche Glied (53) eine vertiefte Fläche (531) aufweist, die deren Peripherie entlang gebildet ist; die vertiefte Fläche (531) mit einer kegelförmigen Fläche (531A) gebildet ist; ein zweiter Endabschnitt der Achse (4) in die Basis (52) eingesetzt und beweglich mit der kegelförmigen Fläche (531A) in Kontakt ist, und
 eine Lagereinheit (7), die an einem zweiten Endabschnitt der Stange (3) befestigt ist und aus einem zweiten Kragen (71) und einem ringförmigen Lager (72) besteht; ein zweiter Ring (34) an der Stange (3) montiert und zwischen dem zweiten Kragen (71) und dem Endabschnitt in Übereinstimmung mit diesem vorgespannt ist; das ringförmige Lager (72) an der Stange (3) montiert und mit dem zweiten Kragen (71) in Kontakt ist.
Patent DE-202019102791-U1 (DE)
Title: Gelöteter Schnellwechsel-Bohrer
IPC: B28D1/14
Filed: 2019-05-16
Abstract: Gelöteter Schnellwechsel-Bohrer, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Bohrerkörper und eine Schnellwechselkupplung umfasst, die lösbar miteinander verbunden sind, wobei an der Verbindungsstelle zwischen dem Bohrerkörper und der Schnellwechselkupplung eine Belüftungsbohrung vorgesehen ist.
Patent DE-202019103753-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler luftdurchlässiger Lagerschrank
IPC: A47B47/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Multifunktionaler luftdurchlässiger Lagerschrank, umfassend einen Rahmenkörper (1), dadurch gezeichnet, dass der Rahmenkörper (1) einen linken Rahmen (11) und einen rechten Rahmen (12) umfasst, die jeweils mit mindestens einem Satz von Gleitschienen (2) versehen sind, auf welcher Gleitschiene (2) eine Ablageplatte (3) oder ein Ablagekorb (4), die oder der entlang der Gleitschiene (2) gleitbar ist, angebracht ist, wobei ein nach innen gerichtetes Ende der Gleitschiene (2) eine Anschlagplatte (21) aufweist und an der Innenwand eines nach außen gerichteten Endes der Gleitschiene (2) eine elastische Begrenzungseinrichtung (22) vorgesehen ist, wobei der Ablagekorb (4) ein in die Gleitschiene (2) einführbares und entlang der Gleitschiene (2) gleitbares Gleitverbindungselement (41) und einen mit dem Gleitverbindungselement (41) verbundenen Metallgewebe-Ablagekorbkörper (42) umfasst, wobei an dem Gleitverbindungselement (41) eine Begrenzungsausbuchtung (43) vorgesehen ist, die die elastische Begrenzungseinrichtung (22) berühren und somit den Ablagekorb (4) begrenzen kann, wobei der Metallgewebe-Ablagekorbkörper (42) aus einem Metallgewebe (44) mit Aussparung an vier Ecken, das umgebogen und verschweißt ist, oder aus einem ersten Metallgewebe (45), einem zweiten Metallgewebe (46) und einem dritten Metallgewebe (47), die miteinander verschweißt sind, angefertigt ist, wobei die obere Kante des Metallgewebe-Ablagekorbkörpers (42) in einer Einführnut (48) des Gleitverbindungselements (41) eingeführt und mit dem Gleitverbindungselement (41) fest verbunden ist, wobei alternativ dazu die obere Kante des Metallgewebe-Ablagekorbkörpers mit dem Gleitverbindungselement (41) verschweißt ist.
Patent DE-202019104124-U1 (DE)
Title: Kettenglied
IPC: F16G15/12
Filed: 2019-07-26
Abstract: Kettenglied mit zwei an ihren Enden (9) durch jeweils einen Bogen (2, 3) verbundenen Schenkeln (4, 5), wobei die innere Länge des Kettengliedes (1) ausgelegt ist, damit darin scharnierend an jedem Bogen (2, 3) ein weiteres Kettenglied eingehängt werden kann, welche Schenkel (4, 5) eine geringere Querschnittsfläche aufweisen als die Querschnittsfläche im Bereich der Bögen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (4, 5) eine nach Art eines Doppel-T-Trägers ausgebildete Querschnittsgeometrie mit einem äußeren Gurt (10), einem inneren Gurt (11) und einem die Gurte (10, 11) verbindenden Steg (16) aufweisen, wobei die Höhe dieser Doppel-T-Trägerstruktur in Richtung der Breite des Kettengliedes (1) ausgerichtet ist, und dass zwischen den beiden Gurten (10, 11) ein Stützgurt (12) vorgesehen ist, dessen Abstand zu dem äußeren Gurt (10), ausgehend von seinem zu einem Bogen (2, 3) weisenden Ende, zur Schenkelmitte hin durch eine geneigte Anordnung abnimmt oder zunimmt und dieser somit zwei gegensinnig zueinander geneigte Stützgurtabschnitte (17, 18) aufweist.
Patent DE-202019107088-U1 (DE)
Title: Exoskelett
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Exoskelett zur Entlastung der Wirbelsäule eines Nutzers beim Anheben und Absetzen von Lasten, mit einer auf dem Rücken des Nutzers zu tragendenden Basiseinheit (1) und mindestens einer damit verbundenen Anbindung (2) für den Oberschenkel des Nutzers, welche zu einem Gelenk (3) führt, welches an einer an dem Oberschenkel fixierbaren Oberschenkelschale (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (3) als Kugelgelenk mit einer Kugelpfanne (5) und einem Kugelkopf (6) ausgebildet ist, und die Kugelpfanne (5) den Kugelkopf (6) so weit umschließt, dass die Bewegung des Kugelkopfes (6) in Kipprichtung auf maximal 30° beschränkt ist.
Patent DE-202020005930-U1 (DE)
Title: Lithium Sekundärbatterie
IPC: H01M50/40
Filed: 2020-08-27
Abstract: Lithium-Sekundärbatterie, umfassend:
 eine positive Elektrode enthaltend ein erstes Lithium-Metalloxid, das Sekundärpartikel enthält, die durch Aggregation von Primärpartikeln mit einem Partikeldurchmesser von 2 µm oder weniger gebildet werden, und ein zweites Lithium-Metalloxid, das Nickel und mindestens ein oder mehrere Metalle enthält, die aus der Gruppe ausgewählt sind, die aus Mangan und Kobalt besteht, und Partikel mit einem Primärpartikeldurchmesser von 2 µm oder mehr enthält;
 eine negative Elektrode;
 einen Separator, der zwischen der positiven Elektrode und der negativen Elektrode angeordnet ist; und
 einen Elektrolyten, der ein Lithiumsalz, ein nichtwässriges organisches Lösungsmittel und eine Difluorophosphit-Verbindung enthaltend mindestens eine oder mehrere Difluorophosphitgruppen enthält.
Patent DE-202020100738-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warenpräsentation
IPC: A47F5/16
Filed: 2020-02-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Warenpräsentation, mit einer Führungsschiene (2) und einem durch eine Feder vorgespannten Warenvorschub (6), der entlang der Führungsschiene (2) verschiebbar ist, und einer Adapterschiene (4), die im Wesentlichen rechtwinklig zu der Führungsschiene (2) ausgerichtet ist und an der die Führungsschiene (2) über einen Frontanker (8) festlegbar ist, wobei der Frontanker (8) in einer vormontierten Position entlang der Adapterschiene (4) zur Positionierung der Führungsschiene (2) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Kontaktfläche zwischen der Adapterschiene (4) und dem Frontanker (8) oder der Führungsschiene (2) eine Beschichtung (16) aus einem rutschhemmenden Material vorgesehen ist, so dass die Führungsschiene (2) in einer montierten Position gegen ein Verschieben entlang der Adapterschiene (4) gesichert ist.
Patent DE-202020101144-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln und Verbinden von Leiterplattenlagen
IPC: B01J19/10
Filed: 2020-03-02
Abstract: Vorrichtung zum Stapeln und Verbinden von Leiterplattenlagen (8, 9), die elektrisch leitende Schichten oder Strukturen (6, 7) aufweisen und miteinander mittels mindestens einer Prepreglage (4) in einem Stapelraum (16) der Vorrichtung verbunden werden, umfassend:
 - eine Transporteinrichtung zum Transport mindestens einer Prepreglage (4) und einer Leiterplattenlage (8) von einer Aufnahmestation zum Stapelraum (16) und zum Bilden eines Lagenstapels (27) durch Ablegen der Prepreglage (4) und Leiterplattenlage (8) auf einer sich bereits im Stapelraum (16) befindenden Leiterplattenlage (9),
 - eine Prepreg-Aktivierungseinrichtung zum Verbinden des Lagenstapels (27) durch lokales Aktivieren der Prepreglage (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Prepreg-Aktivierungseinrichtung eine Ultraschallerzeugungseinrichtung mit mindestens einer Sonotrode (31) zum lokalen Aktivieren der Prepreglage (4) mittels Ultraschall umfasst.
Patent DE-202020104671-U1 (DE)
Title: Untergestell und Transportwagen
IPC: B62B3/00
Filed: 2020-08-12
Abstract: Untergestell (20) für einen Transportwagen (10), insbesondere einen Einkaufswagen, wobei das Untergestell (20) zwei gegenüberliegende Holme (40) aufweist an dem vier Rollen (50) angeordnet sind, wobei Elemente (60) zur Aufnahme eines Korbes zur Ablage der Ware vorgesehen sind, wobei zwischen den beiden Holmen (40) weiterhin ein Verbindungsbügel (70) vorgesehen ist, und wobei im vorderen Bereich (80) des Einkaufswagens (10) eine Ablage (30) zur Aufnahme von Getränke-Gebinden, einer Getränkekiste oder anderen Gegenständen angeordnet ist.