baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10051285-B4 (DE)
Title: Stationäre Löschvorrichtung
Inventor: BARDEHLE CARSTEN
IPC: A62C3/02
Filed: 2000-10-16
Granted: 2004-05-13
Abstract: Stationäre Löschvorrichtung für durchgängig erreichbare brandgefährdete Orte in ausgedehnten Anlagen wie z. B. Tunnels, Hallen und Industrieanlagen, mit zumindest einem löschmittelführenden Rohr (10), an dem Ventile (6) zum bedarfsweisen Anschluß einer Löschdüse (13) vorgesehen sind, wobei die Löschdüse (13) an einem zwischen den Ventilen (6) auf einer Führungseinrichtung (7) verfahrbaren Wagen (4, 4') angeordnet ist, und wobei der Wagen (4, 4') eine Einrichtung (11, 24, 26) zum Anschluß der Löschdüse (13) an eines der Ventile (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtung (7) und das Rohr (10) übereinander angeordnet sind, daß der Wagen zwischen der Führungseinrichtung (7) und dem Rohr (10) angeordnet und an beiden geführt ist, und daß die Ventile (6) am Rohr (10) in Richtung auf die Führungseinrichtung (7) ausgerichtet sind.
Patent DE-10052259-B4 (DE)
Title: Notentriegelungseinrichtung für die Parksperre eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHAEFER HELMUT
IPC: B60T17/18
Filed: 2000-10-19
Granted: 2009-10-15
Abstract: Notentriegelungseinrichtung für die Parksperre eines Kraftfahrzeugs mit einer Betätigungsmechanik (46, 44, 38, 24, 12, 10), die durch Federmittel (42, 50) in ihre eingerückte Position gedrängt und die durch wenigstens einen durch Ansteuermittel (56, 58) betätigbaren Stellantrieb (46) gegen die Federkraft in ihre ausgerückte Position bewegbar ist, wobei die Betätigungsmechanik (46, 44, 38, 24, 12, 10) mittels mechanischer Verbindungsmittel (108, 110, 112) mit einem in dem Fahrzeugführerstand angeordneten Entriegelungshebel verbindbar ist, durch den sich die Parksperre notentriegeln lässt, dadurch gekennzeichnet, dass als Entriegelungshebel das Kupplungspedal (114) des Fahrzeugs genutzt wird und dass durch die Verbindungsmittel (108, 110, 112) wahlweise eine lösbare Verbindung zwischen dem Kupplungspedal (114) und der Betätigungsmechanik (46, 44, 38, 24, 12, 10) herstellbar ist.
Patent DE-10064555-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vergrößerung des Glanzes von Toner auf einem Bildträgersubstrat
Inventor: MORGENWECK FRANK
IPC: G03G7/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur Vergrößerung des Glanzes eines auf einem Bildträgersubstrat zunächst aufgeschmolzenen und dann fixierten Toners, dadurch gekennzeichnet, dass ein Toner eingesetzt wird, der von vornherein eine geringere Oberflächenspannung aufweist als das Bildträgersubstrat und dass die Differenz zwischen der Oberflächenspannung der Toners und der Oberflächenspannung des Bildträgersubstrats dadurch vergrößert wird, dass das Bildträgersubstrat mit mindestens einem flüssigen oder gasförmigen, die Oberflächenspannung des Bildträgersubstrat erhöhenden Medium beaufschlagt wird.
Patent DE-10115893-B4 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zur Herstellung eines Katalysators, der für die Flüssig-flüssig-Süßung von LPG und leichten Erdöldestillaten geeignet ist
Inventor: NATH PURI SOM
IPC: B01J31/22
Filed: 2001-03-30
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verbessertes Verfahren zur Herstellung von Metallphthalocyaninsulfonamidkatalysatoren der Formel MPc(SO2NH2)x, die für die Süßung von Flüssiggasen (LPG) und leichten Erdöldestillaten geeignet sind, mit MPc entsprechend nachstehender Formel 1Formel 1 in kristalliner Form, welches umfasst: zur Reaktion bringen von Metallphthalocyanin ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Kobalt-, Mangan-, Eisen- Nickel-, Chrom- und Vanadiumphthalocyanin mit Chloroschwefelsäure bei einer Temperatur im Bereich von 90 bis 150°C über einen Zeitraum zwischen 1 und 5 h, Abkühlen der Mischung auf eine Temperatur zwischen 40–80°C, Hinzufügen von 1–7 Teilen Thionylchlorid zu der Mischung, Aufheizen der vorgenannten Mischung auf eine Temperatur zwischen 60–80°C über einen Zeitraum zwischen 0,5 h und 3 h unter Erhalt des Metallphthalocyaninsulfonylchlorids, Isolieren der vorgenannten Komponente durch Hinzufügen der Reaktionsmischung zu eiskaltem Wasser, zur Reaktion bringen des vorgenannten isolierten Metallphthalocyaninsulfonylchlorids mit gasförmigem NH3 in einem wäßrigen oder nicht-wäßrigen Medium oder einer Mischung davon bei einer Temperatur im Bereich von –4°C bis 15°C und bei einem pH im Bereich zwischen 7–9 in Gegenwart eines Säurebindungsmittels unter Erhalt des gewünschten Katalysators.
Patent DE-10121945-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einziehen einer Materialbahn
Inventor: LEHRIEDER ERWIN
IPC: B41F13/03
Filed: 2001-05-05
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
(08; 09; 11) zum Einziehen einer Materialbahn in eine Arbeitsmaschine
(01) mit einem entlang eines Einziehweges förderbaren Einzugmittel (12),
an welches die Materialbahn koppelbar ist, wobei mindestens eines
der Enden an einem Spulenkörper
(13) befestigt ist, welcher mittels eines Elektromotors (17) antreibbar
ist, und wobei der den Spulenkörper
(13) antreibende Elektromotor (17) in Abhängigkeit von beim Einziehvorgang
ermittelten Messdaten regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Elektromotor (17) bezüglich
eines am Elektromotor (12) anliegenden, vorgebbaren Momentes geregelt
ist, wobei bei der Vorgabe des Momentes Informationen zum Fortschritt
des Einziehens berücksichtigt
sind.
Patent DE-10126556-B4 (DE)
Title: Motorbetriebene Scheibenbremse
Inventor: OHTANI YUKIO
IPC: H02K7/06
Filed: 2001-05-31
Granted: 2008-01-10
Abstract: Motorbetriebene
Scheibenbremse mit:  einem Paar von Bremsklötzen (8, 9), welche jeweils
an einer Seite eines Scheibenrotors (D) angeordnet sind;  einem
Kolben (10), welcher in einem Sattelkörper (2) so angeordnet ist,
dass er einem der beiden Bremsklötze
(8, 9) gegenüberliegt;  einem
Klauenbereich (4), welcher an dem Sattelkörper (2) vorgesehen ist und
sich über
den Scheibenrotor (D) hinüber
erstreckt, um so dem anderen der beiden Bremsklötze (8, 9) gegenüber zu liegen;  einem
elektrischen Motor (15) zum Antreiben eines Rotors (17); und  einem
Bewegungswandler (30) zum Umwandeln einer Drehbewegung des Rotors
(17) in eine translatorische Bewegung, um den Kolben (10) nach vorne
oder hinten zu bewegen, wobei ein an dem Rotor (17) durch einen
Betrieb des elektrischen Motors (15) erzeugte Winkelbewegung durch
den Bewegungswandler (30) in einen Hub für den Kolben (10) umgewandelt
wird, um die Bremsklötze
(8, 9) gegen den Scheibenrotor (D) zu drücken und so eine...
Patent DE-10129217-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen von Waren in einem Isolierbehälter unter Einsatz eines Kühlmoduls
Inventor: LUERKEN FRANZ
IPC: F25D29/00
Filed: 2001-06-19
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Kühlen
von Waren in einem wärmeisolierten
Behälter,
der einen mit einem Kühlmodul
für die
Aufnahme von Trockeneis in thermischem Kontakt stehenden Beschickungsraum
aufweist, wobei dem Kühlmodul
in Abhängigkeit
einer vorgegebenen Kühlleistung
und Kühldauer
Kühlmittel
zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Kühlmittel Trockeneis-Körnung eingesetzt
und dem Kühlmodul
zugeführt
wird, deren spezifische Oberfläche
und Menge in Abhängigkeit
von der Kühlleistung
und der Kühldauer
vorab eingestellt wird.
Patent DE-10129724-B4 (DE)
Inventor: PETERSDORFF VOLKER VON
IPC: A63B55/00
Filed: 2001-06-20
Granted: 2006-09-14
Abstract: A golf bag and trolley combination comprises wheels, a bag unit for golf clubs, compartments and a detachable hood. In order to protect the golf clubs, trolley and the golf bag itself against damage during transportation, the bag unit (2) of the golf bag (8) comprises a rigid, shock-resistant hollow body (4), approximately U-shaped in cross-section, with a base (12), side walls (6, 8), a bridging wall (10) and an open upper side (18). The open side of the U-shaped hollow body (4) may be closed by a door (16). The wall of the hollow body (4) is a double-skinned embodiment with an external wall (20) and a separate internal wall (22), between which a U-shaped cavity (24) is formed, which is open at the top, sealed below by the base (12), and sealed at the free side ends thereof by thin walls (26, 28). On the open upper side (18) of the hollow body (4) a hole plate (30) for the introduction of golf club shafts is arranged, the holes (32) of which are arranged around the boundary and run into the cavity (24). Two wheels (36, 38), which may be stored in the hollow body (4) are provided, which may be mounted such as to rotate on a strut (40, 42) and which may also be stored in the cavity. The struts may be inserted into housing holes (44, 46), embodied in the hollow body wall.
Patent DE-10140905-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Verbrennungsmotor und einer Vergaservorwärmung
Inventor: ZIMMERMANN HELMUT
IPC: B25F5/00
Filed: 2001-08-21
Granted: 2007-07-26
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem
in einem Gehäuse
(31) angeordneten Verbrennungsmotor (1), dem über ein Kühlluftgebläse ein Kühlluftstrom zugeführt ist,
und mit einem Vergaser (2) zur Versorgung des Verbrennungsmotors
(1) mit einem Kraftstoff-/Luftgemisch sowie mit einer zwischen dem
Verbrennungsmotor (1) und dem Vergaser (2) liegenden, den Kühlluftstrom
führenden
Gehäusewand
(3), wobei in der Gehäusewand
(3) ein Vorwärmungsfenster
(4) angeordnet ist, wobei durch das Vorwärmungsfenster (4) ein Teilstrom
des durch den Verbrennungsmotor (1) erwärmten Kühlluftstroms als Vorwärmungsluftstrom
(5) zu Außenflächen (9)
des Vergasers (2) geleitet ist, und wobei zum Verschließen bzw. Öffnen des
Vorwärmungsfensters
(4) ein schwenkbar gelagertes Schaltelement (6) angeordnet ist,
welches durch einen Schwingspalt (16) des Gehäuses (31) hindurch einer Betätigung zugänglich ist.
Patent DE-10147796-B4 (DE)
Title: Fotovoltaische Vorrichtung mit elektrischem Verbindungsband als Träger einer fotovoltaischen Zelle in Klebeverbund mit Kühlkörper und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BRINNER ANDREAS
IPC: H01L31/18
Filed: 2001-09-27
Granted: 2007-05-31
Abstract: Fotovoltaische
Vorrichtung mit einer Mehrzahl von fotovoltaischen Zellen (22, 42),
wobei eine fotovoltaische Zelle (22) auf einem Verbindungsband (40) als
Träger
angeordnet ist, welches eine elektrische Verbindung mit einer weiteren
fotovoltaische Zelle (42) herstellt, und mit mindestens einem Kühlkörper (28),
welcher das Verbindungsband (40) der fotovoltaischen Zellen (22,
42) hält,
dadurch gekennzeichnet, daß die
fotovoltaische Zelle (22) direkt auf dem Verbindungsband (40) aufgebracht
ist und daß das
Verbindungsband (40) über
ein Kunststoffnetz als Zwischenlage (54) mittels einer Kleberschicht
(56) flächig
mit dem Kühlkörper (28)
verklebt ist, wobei das Kunststoffnetz in die Kleberschicht (56)
eingebettet ist.
Patent DE-10151528-B4 (DE)
IPC: B23B29/034
Filed: 2001-10-18
Granted: 2004-02-12
Abstract: A boring and turning mill, comprising a nonrotatable tool ram, a rotationally drivable tool spindle in the tool ram, an auxiliary head which can be attached to the tool ram in a nonrotatable manner, two work slides arranged in opposition to each other and displaceable and movable in a radially adjustable manner in the auxiliary head, each slide having a respective tool receptacle, and a drive connection to the slides for effecting a radial infeed movement of the work slides, between the tool spindle and the work slides. The drive connection is a threaded spindle which engages threads on the work slides, so that axial movement of the threaded spindle causes radial movement of the work slides.
Patent DE-10152822-B4 (DE)
Title: Verstellbeschlag für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: KOCZEWSKI ZBIGNIEW
IPC: B60N2/225
Filed: 2001-10-25
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verstellbeschlag
für Kraftfahrzeugsitze,
insb. Neigungsverstellbeschlag für
deren Rückenlehnen,
bei dem ein einem festen Sitzbereich zugeordneter fester Beschlagteil
(1) und ein einem beweglichen Sitzbereich zugeordneter drehverstellbarer
Beschlagteil (2) über einen
um eine Drehachse (3) drehbar antreibbaren Exzenter (4) verbunden
sind, der über
ein äußeres Drehlager
(1b) in einem Beschlagteil (1) und über ein gegenüber dem äußeren Drehlager
(1b) exzentrisches inneres Drehlager (2b) im anderen Beschlagteil
(2) gelagert ist, wobei beide Beschlagteile (1; 2) Teile eines Taumelgetriebes
bildende Funktionsverzahnungen in Form einer Außenverzahnung (1a) und einer
Innenverzahnung (2a) aufweisen, die auf den jeweils abgewandten
Seiten der Beschlagteile (1; 2) Leerverzahnungen (1c; 2c) bilden,
und wobei der Exzenter (4) mit mindestens einem Rastelement (5)
gekoppelt ist, dessen Rastbereich (5b) unter Vorspannung zum Eingriff
in die Zahnlücken
der Leerverzahnung (1c; 2c) und zum Austauchen aus den Zahnlücken bei
Betätigung
des Antriebs zur Verdrehung des Exzenters (4) in beiden Drehrichtungen
ausgebildet ist, wobei das Rastelement...
Patent DE-10153217-B4 (DE)
Title: Manteldraht, insbesondere Anschlussdraht für elektrische Temperatursensoren
Inventor: WIENAND KARLHEINZ
IPC: C22C19/00
Filed: 2001-10-31
Granted: 2007-01-18
Abstract: Manteldraht,
insbesondere Anschlussdraht für
elektrische Temperaturensensoren mit einem Mantel, der Platin aufweist
und der einen Kern aus einer Legierung umhüllt, wobei der Kern aus einer
sich an der Kernoberfläche
selbst passivierenden Nickel-Basis-Legierung besteht und wobei die
Nickel-Basis-Legierung einen Anteil von Chrom im Bereich von 16
bis 22 Gew.-% aufweist.
Patent DE-10158177-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Mehrzylinderverbrennungsmotors
Inventor: GLUGLA CHRISTOPHER P
IPC: F02D13/06
Filed: 2001-11-28
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (12), welcher eine Mehrzahl
von Zylindern (14) aufweist, von denen zumindest einige selektiv
in einem Betriebsmodus mit variablem Hubraum deaktivierbar sind,
mit folgenden Schritten:  — Überwachen
der Temperatur von wenigstens einer Motor- oder Fahrzeugkomponente
(64A, 64B, 68, 108, 110, 112, 114), bei der es sich um eine Emissionssteuerungsvorrichtung
handelt,  — Steuerung
der Aktivierung wenigstens eines Zylinders (14) zum Steuern der
Temperatur der Motor- oder
Fahrzeugkomponente (64A, 64B, 68, 108, 110, 112, 114),  — Aktivieren
wenigstens eines der deaktivierten Zylinder (14) und Steuern des
Luft/Kraftstoffverhältnisses
für den wenigstens
einen Zylinder (14) während
der Aktivierung zur Erzielung eines mageren Luft/Kraftstoffverhältnisses
und  — Steuern
des Luft-/Kraftstoffverhältnisses
für eine
entsprechende Anzahl aktivierter Zylinder (14) während der Aktivierung des wenigstens
eines Zylinders (14) zur Erzielung eines angereicherten bzw. fetten
Luft-/Kraftstoffverhältnisses.
Patent DE-10204075-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Einrichtungen zur Bestimmung von Eigenschaften aufgebrachter Schichten
Inventor: WIRTH ECKHARD
IPC: H03H3/02
Filed: 2002-02-01
Granted: 2006-09-07
Abstract: Vorrichtung
für Einrichtungen
zur Bestimmung von Eigenschaften aufgebrachter Schichten, gekennzeichnet
durch  1.1 ein drehbares Testglasmagazin (30) mit mehreren diskreten
Testgläsern;  1.2
ein drehbares Schwingquarzmagazin (31) mit mehreren Schwingquarzen,  1.3
wobei das eine Magazin (z. B. 31) innerhalb des anderen Magazins
(z. B. 30) angeordnet ist.
Patent DE-10204246-B4 (DE)
Inventor: WITTROCK ULRICH PROF DR
IPC: H01S3/08
Filed: 2002-02-02
Granted: 2012-12-06
Abstract: The laser amplifier includes a non laser active solid body (2), which is connected with a laser active solid body (1) that has a reflecting layer system (3) and a cooling body (4). Parallel isothermal planes in the laser active body are generated and are interspersed under a flat angle by a laser beam (8).
Patent DE-10207540-B4 (DE)
Title: Motorvorrichtung zum Betätigen einer Fahrzeugtürbetätigungsvorrichtung
Inventor: ISHIHARA HIROSHI
IPC: E05B81/38
Filed: 2002-02-22
Granted: 2007-09-06
Abstract: Motorvorrichtung
zum Betätigen
einer Fahrzeugtürbetätigungsvorrichtung
mit:  einem Eingabeelement (19), das mit einem Elektromotor (14)
gekoppelt ist,  einem Abgabewellenkörper (15), der mit dem Eingabeelement
(19) über
einen Planetengetriebemechanismus (16) gekoppelt ist, um ein Drehmoment
von dem Eingabeelement (19) zu dem Abgabewellenkörper (15) zu übertragen, wobei  der
Planetengetriebemechanismus (16) ein drehbares Sonnenrad (20), ein
drehbares Hohlrad (21), drehbare Planetenräder (23), die das drehbare
Sonnenrad (20) und das drehbare Hohlrad (21) kämmen, und einen drehbaren Träger (22)
aufweist, der die Planetenräder
(23) stützt,  das
Eingabeelement (19) mit einem ersten Element von dem drehbaren Sonnenrad
(20), dem drehbaren Hohlrad (21) und dem drehbaren Träger (22)
verbunden ist, und  der Abgabewellenkörper (15) mit einem zweiten
Element von den verbleibenden zwei Elementen von dem drehbaren Sonnenrad
(20), dem drehbaren Hohlrad (21) und dem drehbaren Träger (22)
verbunden ist,  gekennzeichnet durch  ein Kopplungs-/Entkopplungselement
(32), das mit einem dritten Element gekoppelt...
Patent DE-10211687-B4 (DE)
Title: Überlast-und Leitungsbruch-Auslöseeinrichtung für einen Leitungsschutzschalter
Inventor: NAGAHIRO ISAMU
IPC: H01H83/22
Filed: 2002-03-15
Granted: 2012-08-23
Abstract: Überlast- und Leitungsbruch-Auslöseeinrichtung zur Verwendung bei einem Leitungsschutzschalter mit einem jeweiligen Hauptbimetall (12; 12R, 12S, 12T) für jede Phase eines Hauptschaltungskreises, einem Differentialschiebermechanismus (13), der mit den Hauptbimetallen (12; 12R, 12S, 12T) verbunden ist, und einem Kompensationsbimetall (14), das zugleich als Auslösehebel zur Übertragung einer Ausgabe des Differentialschiebermechanismus (13) zu einem Schaltschloß (9) dient, wobei der Differentialschiebermechanismus (13) einen Stoßschieber (15) und einen Zugschieber (18), die auf entgegengesetzten Seiten längs einer Linie der Betätigungsspitzen der Hauptbimetalle (12; 12R, 12S, 12T) angeordnet sind, sowie eine Schieberkoppelplatte (17) aufweist, die mit dem Stoßschieber (15) und dem Zugschieber (16) verbunden ist, und der Stoßschieber und der Zugschieber auf einer Phasentrennwand (1a) des Schaltergehäuses (1) geführt und gehalten sind, wobei sämtliche oder nur ein Teil der Gleitflächen des Stoßschiebers (15), des Zugschiebers (16) und der Schieberkoppelplatte (17), mit einem Festkörperschmierstoff zur Bildung beschichteter Flächen beschichtet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoßschieber (15) und der...
Patent DE-10217441-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung geringer Feuchten
Inventor: STEINKE ARNDT DIPL ING
IPC: G01N25/66
Filed: 2002-04-18
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zur Feuchtemessung durch Bestimmung des Taupunkts und der Lufttemperatur, wobei auf der Oberfläche eines Sensorelements (2) ein Kondensat erzeugt wird, indem die über der Sensorfläche befindliche Luft im oberflächennahen Bereich und/oder die Oberfläche des Sensorelements (2) selbst abgekühlt wird, wobei die Abkühlung von einer Sensorabkühlung entkoppelt ist und die Temperaturreduzierung auf einen Wert im Bereich zwischen Luft- und Taupunkttemperatur erfolgt, indem die Temperatur der Sensoroberfläche durch eine seitlich am Sensorelement (2) oder durch eine oberhalb am Sensorelement (2) angebrachte Zusatzkühlung reduziert wird.
Patent DE-10221867-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von scheibenförmigen Gegenständen, insbesondere Sägeblättern
Inventor: LOROCH ROLAND
IPC: B65G47/90
Filed: 2002-05-15
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
zur Handhabung von scheibenförmigen
Gegenständen,
insbesondere Sägeblättern, mit
einem Greifer (1), der zwischen zwei Übergabepositionen hin und her
bewegbar ist, und mit Zentrierungen, welche die scheibenförmigen Gegenstände in den Übergabepositionen
aufnehmen und in Aufnahmebohrungen der scheibenförmigen Gegenstände eingreifen,
wobei der Greifer (1) einen in die Aufnahmebohrung der scheibenförmigen Gegenstände eingreifenden
Greiferdorn (9) und einen relativ zu dem Greiferdorn (9) axial bewegbaren,
kraftschlüssig
arbeitenden Greifer (13) aufweist, und wobei am freien Ende des
Greiferdorns (9) ein Zentrierelement (17) angeordnet ist, das den
Greiferdorn (9) an einem am Ende der jeweiligen Zentrierung angeordneten
Gegenzentrierelement (18) in den Übergabepositionen zentriert.
Patent DE-10227378-B4 (DE)
Inventor: CHEHAB FIRDAUSIA
IPC: A24D3/02
Filed: 2002-06-20
Granted: 2008-07-17
Abstract: Roller pair for tensioning strands of filter material in the manufacture of cigarette filters with a first roller made of metal which is rotatably driven by a drive and a second roller of which the surface consists of a resilient material, the two rollers being mounted on one side on a frame or the like and the second roller being pivotally mounted about a horizontal axis perpendicular to its longitudinal axis, away from the first roller and towards the latter, and an actuation device for pivoting the second roller, the second roller able to be driven by a drive via a second drive shaft and an articulated shaft and being mounted such that the size of the gap between the rollers can be altered along its length to adapt to the thickness of the material.
Patent DE-10232872-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: FEIGEL HANS-JOERG DR
IPC: B60T13/66
Filed: 2002-07-19
Granted: 2011-07-28
Abstract: Elektrohydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, die in einer Betriebsart „Brake-by-Wire” sowohl vom Fahrzeugführer als auch unabhängig vom Fahrzeugführer ansteuerbar ist, mit einem mittels eines Bremspedals betätigbaren, mindestens einen Druckraum aufweisenden Hauptbremszylinder, einem drucklosen Druckmittelvorratsbehälter, einer mittels einer elektronischen Steuer- und Regeleinheit ansteuerbaren hydraulischen Druckquelle, mit deren Druck Radbremsen des Fahrzeuges beaufschlagbar sind, die mittels mindestens einer durch ein Trennventil absperrbaren Verbindung an den Hauptbremszylinder angeschlossen sind und denen Druckregelventile bzw. Ein- und Auslassventile zugeordnet sind, die durch die elektronische Steuer- und Regeleinheit analog ansteuerbar sind und die die Radbremsen wahlweise mit der Druckquelle oder dem Druckmittelvorratsbehälter verbinden, sowie mit einer durch die elektronische Steuer- und Regeleinheit elektrisch steuerbaren Ventilanordnung, die in der Betriebsart „Brake-by-Wire” eine vorgewählte Nachgiebigkeit des Bremspedals durch Öffnen einer Ventileinrichtung ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch steuerbare Ventilanordnung durch das Trennventil (9), ein an die Ausgangsseite des Trennventils (9) angeschlossenes Druckregel- oder Steuerventil...
Patent DE-10239964-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Umrichters
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: H02M7/44
Filed: 2002-08-30
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Umrichters bei einer elektische Energie liefernden Zelle mit sich änderndem Innenwiderstand,wobei der Eingangswiderstand (Re) des Umrichters (2) mittels einer Steuerelektronik (6) einstellbar ist, dass in der Steuerelektronik (6) eine zellenspezifische Spannungs-Stromkennlinie (K) für maximale Leistung der Zelle (1) bei unterschiedlichen Innenwiderständen (Ri) abgelegt ist, dass der jeweils zum Umrichter (2) fließende Strom (I) und die Spannung (U) der Zelle (1) gemessen werden und dieses Wertepaar mit der Strom-Spannungskennlinie (K) verglichen wird und je nach dem Vergleichsergebnis die Steuerelektronik (6) den Eingangswiderstand (Re) des Umrichters (2) an den Innenwiderstand (Ri) der Zelle (1) anpasst,dadurch gekennzeichnet,dass sporadisch ein Kalibrierzyklus durchfahren wird, wobei im Kalibrierzyklus der Eingangswiderstand (Re) schrittweise geändert wird, wobei der Strom (I) und die Spannung (U) gemessen werden und daraus die jeweilige Leistung (P) berechnet und das im Kalibrierzyklus auftretende Leistungsmaximum erfasst wird und dass dann, wenn das Leistungsmaximum von der Kennlinie abweicht, diese entsprechend angepasst wird.