baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011120841-B4 (DE)
Title: Wechselrichter mit Totzeitkorrektur sowie Verfahren  zur Korrektur der Totzeit in einem Wechselrichter
Inventor: BERGMANN ULF
IPC: H02M1/38
Filed: 2011-12-13
Granted: 2017-08-10
Abstract: Wechselrichter (36) mit mehreren Halbbrücken, die jeweils zwei Ventile (X1, X2) zum wechselweisen Schalten aufweisen, und mit einer Ansteuereinrichtung (46), die zwischen einem Ausschalten eines der Ventile (X1, X2) und einem Einschalten des anderen Ventils (X2, X1) eine Totzeit vorsieht, in der beide Ventile (X1, X2) ausgeschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – parallel zu dem Ventil (X1, X2) jeweils ein RC-Glied (16) eine parallel zu dem Ventil geschaltete Kapazität (C1, C2) und einen parallel dazu geschalteten Widerstand (R1, R2) aufweist, wobei eine Diode zwischen dem Widerstand und das Ventil geschaltet ist, – das RC-Glied (16) ist derart ausgelegt, dass die Spannung über die Kapazität von der Stärke eines auftretenden Querstroms abhängig ist, und – eine Totzeitkorrektureinrichtung (44) vorgesehen ist, die die Spannung über der Kapazität erfasst und abhängig von der erfassten Spannung einen Korrekturwert (dT1, dT2) für die Totzeit der Ansteuereinrichtung (46) bestimmt.
Patent DE-102012005066-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierende Deformationsstruktur und Verfahren zur Herstellung einer Deformationsstruktur
Inventor: BAUER ERNST JOACHIM
IPC: B60R21/02
Filed: 2012-03-15
Granted: 2020-07-23
Abstract: Deformationsstruktur (10c) zur Zwischenfügung zwischen einer Verkleidung (3) und einer lasttragenden Karosserie (1) eines Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die Deformationsstruktur (10c) aus mehreren ineinander verschachtelten Schalen gebildet ist, die aus Faserverbundmaterial gefertigt sind und schräg in Bezug auf die zu erwartende Deformationsrichtung verlaufende Schalenwandungsabschnitte (14) besitzen, wobei durch die mehreren ineinander verschachtelten Schalen , die über einen in Querrichtung verlaufenden Verbindungsabschnitt mittels eines Verbinders (4a) verbunden sind, wenigstens ein zusammenhängendes Schalenpaar gebildet ist, welches eine äußere Schale (12c-1) mit ringsherum geschlossen verlaufender Schalenwandung und eine darin angeordnete innere Schale (12c-2) mit ebenfalls ringsherum geschlossen verlaufender Schalenwandung, jedoch entgegengesetzter Orientierung der Schrägstellung der Schalenwandung besitzt, wobei die innere Schale (12c-2) umgestülpt ist, und wobei die Schale jeweils mit einer konischen Schalenwandung (14) ausgebildet sind.
Patent DE-102012010256-B4 (DE)
Title: Zugaufnahmemittel
Inventor: MAMIÉ ANDRÉ
IPC: B66C1/12
Filed: 2012-05-25
Granted: 2015-10-08
Abstract: Zugaufnahmemittel, hergestellt aus einem biegeschlaffen, nur auf Zug belastbaren Strang (1),  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Strang (1) zu drei oder mehr Schlaufenabschnitten (S1, ..., Se) gelegt ist,  – dass ausgehend vom Anfang (A) des Strangs (1) auf jeden in Richtung des Anfangs (A) versetzt angeordneten vorangehenden Schlaufenabschnitt (S1, ..., Se-1) ein in Richtung des Endes des Strangs (1) versetzt angeordneter folgender Schlaufenabschnitt (S2, ..., Se) folgt, bis der letzte Schlaufenabschnitt (Se) erreicht ist,  – dass jeder Schlaufenabschnitt (S1, ..., Se) eine Schlaufe (S) aufweist, die eine Schlaufenöffnung (O) umgrenzt, und  – dass aus dem Strang (1) mindestens eine Masche (M1, ..., Me) gebildet ist, indem ein folgender Schlaufenabschnitt (S2, ..., Se) mit seiner Schlaufe (S) durch die Schlaufenöffnung (O) eines zu ihm benachbart angeordneten vorangehenden Schlaufenabschnitts (S1, ..., Se-1) geführt ist.
Patent DE-102012014477-B4 (DE)
Title: Lagerungsanordnung
Inventor: WEISS JOHANNES
IPC: B60K17/04
Filed: 2012-07-21
Granted: 2015-05-21
Abstract: Lagerungsanordnung eines Getriebes (10) an einem Fahrzeugboden (12) eines Personenkraftwagens, bei welcher das Getriebe (10) an dem Fahrzeugboden (12) unter Vermittlung einer Lagerungseinrichtung (14) gelagert ist, die wenigstens ein, in einer korrespondierenden Lageraufnahme (16) zumindest bereichsweise aufgenommenes elastisches Element (74) umfasst, in welchem ein Gegenelement (18) zumindest bereichsweise aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageraufnahme (16) an dem Getriebe (10) und das Gegenelement (18) an dem Fahrzeugboden (12) befestigt ist und dass durch das beidseitig am Fahrzeugboden (12) befestigte Gegenelement (18) ein Mitteltunnel (26) des Fahrzeugbodens (12) überbrückt ist.
Patent DE-102012102861-B4 (DE)
Title: Kontrollventil und flüssigkeitsbehälter; der dieses umfasst
Inventor: SIU WAI SAM SIU
IPC: F16K17/19
Filed: 2012-04-02
Granted: 2016-07-14
Abstract: Kontrollventil (1) umfassend: einen Silikalgel-Ventilkörper (2), einen oberen Ventilgehäusedeckel (3) und einen unteren Ventilgehäusedeckel (4), wobei der obere Ventilgehäusedeckel (3) mit einem Luftloch (10) versehen ist und der untere Ventilgehäusedeckel (4) mit einem Lufteinlassabschnitt (9) versehen ist; der Silikalgel-Ventilkörper (2) einen äußeren Ring (5) und einen inneren Ring (6) umfasst; ein abgedichteter Ventilteller innerhalb des inneren Rings (6) angeordnet ist; der äußere Ring (5) mit dem inneren Ring (6) über elastische Teile (7) verbunden ist; der äußere Ring (5) zwischen dem oberen Ventilgehäusedeckel (3) und dem unteren Ventilgehäusedeckel (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Ring (6) in einem aufgehängten Zustand zwischen dem oberen Ventilgehäusedeckel (3) und dem unteren Ventilgehäusedeckel (4) ist, wobei der innere Ring (6) in einer Ausgangsposition den oberen Ventilgehäusedeckel (3) und den unteren Ventilgehäusedeckel (4) nicht berührt.
Patent DE-102012113208-B4 (DE)
Title: Benzinmotor-Steuerungssystem und Steuerungsverfahren für dasselbe
Inventor: KIM SEUNGBUM
IPC: F02D41/06
Filed: 2012-12-28
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ein Benzinmotor-Steuerungssystem eines Verbrennungsmotors, aufweisend:einen Kurbelwellenrotationssensor (10), welcher eine Drehzahl einer Kurbelwelle misst,einen Kühlmitteltemperatursensor (20), welcher eine Kühlmitteltemperatur misst,einen Motorklopfen-Sensor (30),einen Ventilzeitsteuerungsmechanismus (50),eine Motorzündvorrichtung (60),eine Luft/Kraftstoff-Steuervorrichtung (70), undeine Steuervorrichtung (40), welche die Drehzahl der Kurbelwelle, die Kühlmitteltemperatur und die Klopf-Information jeweils von dem Kurbelwellenrotationssensor (10), dem Kühlmitteltemperatursensor (20) und dem Motorklopfen-Sensor (30) erhält,wobei die Steuervorrichtung (40) eine Kraftstoffklasse, welche in den Verbrennungsmotor einströmt, und einen Kaltstart-Anpassungsfaktor ermittelt,wobei die Steuervorrichtung (40) einen Kraftstoff/Kaltstart-Anpassungsfaktor basierend auf der Kraftstoffklasse und dem Kaltstart-Anpassungsfaktor ermittelt, undwobei die Steuervorrichtung (40) einen Betrieb von wenigstens einem/einer von dem Ventilzeitsteuerungsmechanismus (50), der Motorzündvorrichtung (60) und der Luft/Kraftstoff-Steuervorrichtung (70) entsprechend einem ermittelten Kraftstoff/Kaltstart-Anpassungsfaktor steuert, wenn der ermittelte Kraftstoff/Kaltstart-Anpassungsfaktor nicht ein vorbestimmter Referenz-Kraftstoff/Kaltstart-Anpassungsfaktor ist,wobei in einem Fall, in welchem eine ermittelte Kraftstoffklasse nicht eine Referenz-Klasse ist und ein Verzögerungswert eines Zündzeitpunkts des Verbrennungsmotors, welcher basierend auf einem Klopf-Signal des Motorklopfen-Sensors (30) gesteuert wird, nicht größer ist als ein vorbestimmter Referenz-Verzögerungswert, die Steuervorrichtung (40) den Fall als Fehlzündung bestimmt und ein Fehlfunktionssignal ausgibt.
Patent DE-102012203246-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder dergleichen sowie ein Verfahren zur Montage des Antriebs
Inventor: WAMBACH JAN
IPC: E05F15/611
Filed: 2012-03-01
Granted: 2015-05-28
Abstract: Antrieb (1) für einen Flügel (2) eines Fensters oder dergleichen, mit einer Antriebseinheit (5) zum Bewegen des Flügels (2) gegenüber einem feststehenden Blendrahmen (3) mittels eines Antriebselements (6), wobei die Antriebseinheit (5) mit einem Halter (8, 9) an dem Flügel (2) oder dem Blendrahmen (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Antriebseinheit (5) Bolzen (11) angeordnet sind, welche in an den Haltern (8, 9) angeordnete Aufnahmen (10) eingreifen, wobei der Abstand zwischen den Haltern (8, 9) gleich oder größer als die Länge eines Gehäuses der Antriebseinheit (5) zuzüglich der Länge eines Bolzens (11) ist, und dass der Bolzen (11) hülsenförmig ausgebildet ist, wobei eine Anschlussleitung (13) durch den hülsenförmigen Bolzen (11) geführt ist.
Patent DE-102012220008-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit steuerbarem Förderelement
Inventor: LOECHT HEINRICH VAN DE
IPC: B65G54/02
Filed: 2012-11-02
Granted: 2023-06-01
Abstract: Transportvorrichtung zur Förderung eines Produkts, umfassend
 - ein bewegbares Förderelement (2) zum Fördern des Produkts,
 - eine ortsfeste Laufschiene (3), welche einen Laufpfad für das Förderelement (2) definiert,
 - eine erste Linearmotor-Antriebsvorrichtung (4),
 - eine zweite Linearmotor-Antriebsvorrichtung (6),
 - eine Steuereinrichtung (9), welche die beiden Linearmotor-Antriebsvorrichtungen (4, 6) ansteuert, und
 - eine Sensoreinrichtung, welche eine Ausrichtung des Förderelements (2) relativ zur Laufschiene (3) erfasst und an die Steuereinrichtung (9) übermittelt,
 - wobei die erste und zweite Linearmotor-Antriebsvorrichtung (4, 6) außermittig am Förderelement (2) und der Laufschiene (3) angeordnet sind,
 - wobei die erste und zweite Linearmotor-Antriebsvorrichtung (4, 6) eingerichtet sind, das Förderelement (2) anzutreiben und ein Drehmoment auf das Förderelement (2) auszuüben und
 - wobei die Steuereinrichtung eingerichtet ist, durch Aufbringen eines Drehmoments um eine Hochachse (H) des Förderelements (2) eine Ausrichtung des Förderelements (2) durchzuführen.
Patent DE-102013000685-B4 (DE)
Title: Mobiles Trägersystem für mindestens ein zur zerstörungsfreien Prüfung ausgebildetes Sensorelement
Inventor: SZIELASKO KLAUS
IPC: G01N27/90
Filed: 2013-01-11
Granted: 2014-11-13
Abstract: Mobiles Trägersystem für mindestens ein zur zerstörungsfreien Prüfung ausgebildetes Sensorelement, das zur Prüfung von Prüfobjekten, die zumindest überwiegend aus ferromagnetischem Werkstoff bestehen und eine konvex gekrümmte Oberfläche aufweisen, einsetzbar ist, bei dem an einem Rahmen (10) zwei erste Rollen (1 und 2), deren Rotationsachsen parallel zueinander ausgerichtet und in einem Abstand zueinander angeordnet sind, befestigt sind, wobei der Abstand der beiden ersten Rollen (1 und 2) mittels eines Linearantriebs (5) veränderbar und eine der beiden ersten Rollen (1 oder 2) an einem senkrecht zu den Rotationsachsen der beiden ersten Rollen (1 und 2) bewegbaren und im Rahmen (10) geführten Schlitten (12) befestigt ist; dabei an den beiden ersten Rollen (1 und 2) jeweils ein Antrieb zum Anheben und Absenken der ersten Rollen (1 und 2) vorhanden ist, mit dem die ersten Rollen (1 und 2) in Richtung auf die Oberfläche des Prüfobjektes (11) hin oder in die entgegengesetzte Richtung dazu bewegbar sind; und zwischen den beiden ersten Rollen (1 und 2) jeweils zwei Paare von zweiten Rollen (3 und 4), deren Rotationsachsen jeweils parallel zueinander und senkrecht zu den Rotationsachsen der ersten Rollen (1 und 2) ausgerichtet sind, am Rahmen (10) befestigt sind und dabei mindestens ein Paar der zweiten Rollen (3 oder 4) einen Drehantrieb (6) aufweisen und am Rahmen (10) ein Permanentmagnet (7) zum Halten des Trägersystems am Prüfobjekt (11) sowie mindestens ein zur zerstörungsfreien Prüfung ausgebildetes Sensorelement anbringbar sind.
Patent DE-102013019050-B4 (DE)
Title: Fügeverfahren und Bauteilanordnung
Inventor: GROSS BERND
IPC: C09J5/00
Filed: 2013-11-15
Granted: 2021-06-02
Abstract: Fügeverfahren zur Verbindung eines ersten Bauteils (2) mit einem zweiten Bauteil (3), wobei in einem ersten Verfahrensschritt das erste Bauteil (2), das zweite Bauteil (3) und ein zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil (2,3) angeordnetes Klebemittel (4) bereitgestellt werden, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt das erste und das zweite Bauteil (2, 3) zusammengepresst werden und wobei in einem dritten Verfahrensschritt das Klebemittel (4) mittels kathodischer Tauchlackierung ausgehärtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Klebemittel (4) Abstandsmittel (5) beigefügt werden, wobei die Abstandsmittel (5) aus einem mit einem Bindemittel beschichteten Trägermaterial hergestellt werden, wobei das Trägermaterial ein metallisches Material umfasst, wobei die Abstandsmittel im dritten Verfahrensschritt teilweise im Klebemittel gelöst und chemisch gebunden werden, wobei die Abstandmittel (5) im dritten Verfahrensschritt vom Klebemittel (4) bis auf das metallische Material resorbiert werden.
Patent DE-102013102649-B4 (DE)
Title: Gerät für Großküchen
IPC: A47B31/02
Filed: 2013-03-14
Granted: 2020-12-31
Abstract: Gerät für Großküchen, insbesondere zur Speisenverteilung und Speisenausgabe, miteinem wärmegedämmten Gehäuse (1),mindestens einem elektrisch betriebenen Modul (5, 6) undeiner Gleichspannungsquelle (11) für einen netzunabhängigen Betrieb des Gerätes,wobei an dem Gehäuse (1) elektrische Kontaktelemente (12) angeordnet sind, die mit der Gleichspannungsquelle (11) elektrisch verbunden sind und mit Kontaktgegenelementen (13) des Moduls (5, 6) in Verbindung treten, d a durc h gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine Gehäuserückwand (7) mit mindestens einer Gehäuseöffnung (8) aufweist, in die das elektrische Modul (5, 6) von außen einsetzbar ist, wobei das elektrische Modul entweder als Heizmodul (5) eine in den Gehäuseinnenraum des Gerätes vorstehende Heizeinrichtung (21) mit mindestens einem PTC-Heizelement und einem Umluftgebläse (22) aufweist oder als Kühlmodul (6) ein in den Gehäuseinnenraum des Gerätes vorstehendes Peltierelement (23), eine an der Rückseite des Peltierelementes (23) angeordnete Wärmetauscherplatte (24) und ein Gebläse (25) zur Luftkühlung der Wärmetauscherplatte (24) aufweist, dass das in die Gehäuseöffnung (8) eingesetzte Heiz- oder Kühlmodul (5, 6) am Gehäuse (1) lösbar befestigt ist und dass die Kontaktelemente (12) zur Stromversorgung des Heiz- oder Kühlmoduls (5, 6) in der Nähe der Gehäuseöffnung (8) an der Gehäuserückwand (7) angeordnet sind und bei einer Befestigung des Heiz- oder Kühlmoduls (5, 6) am Gehäuse (1) mit den Kontaktgegenelementen (13) des Heiz- oder Kühlmoduls (5, 6) in Verbindung treten.
Patent DE-102013114348-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Diode Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: YOON SANG-HUN
IPC: G09G3/3241
Filed: 2013-12-18
Granted: 2017-01-05
Abstract: Organische lichtemittierende Diode Anzeigevorrichtung, aufweisend: eine Mehrzahl von Bildelementen (P), von denen jedes ein lichtemittierendes Element (OLED) und einen Bildelementtreiberschaltkreis zum Ansteuern des lichtemittierenden Elements (OLED) aufweist, wobei der Bildelementreiberschaltkreis aufweist: ein Treiberschaltelement (DT), das zwischen einer Hohes-Level-Spannung-Zuführleitung und einer Niedriges-Level-Spannung-Zuführleitung zusammen mit dem lichtemittierenden Element (OLED) in Reihe geschaltet ist, ein erstes Schaltelement (T1) zum Verbinden einer Datenleitung (DL) mit einem ersten Knoten (N1), der mit einem Gate des Treiberschaltelements verbunden ist, in Reaktion auf ein erstes Scansignal (SCAN1), ein zweites Schaltelement (T2) zum Verbinden einer Initialisierungsspannung-Zuführleitung mit einem zweiten Knoten (N2), der mit einer Source des Treiberschaltelements verbunden ist, in Reaktion auf ein zweites Scansignal (SCAN2), ein drittes Schaltelement (T3) zum Verbinden der Hohe-Spannung-Zuführleitung mit einem Drain des Treiberschaltelements in Reaktion auf ein Emissionssignal (EM), und einen ersten Kondensator (C1), der zwischen den ersten Knoten (N1) und den zweiten Knoten (N2) geschaltet ist, wobei der Bildelementtreiberschaltkreis während einer Periode funktioniert, die aufgeteilt ist in eine Initialisierungsperiode (t1), in der der Bildelementtreiberschaltkreis das erste und das zweite Schaltelement anschaltet, um den ersten und den zweiten Knoten (N1, N2) zu initialisieren, eine Sammelperiode (t2), in der der Treiberschaltkreis das erste und das dritte Schaltelement anschaltet, um eine Schwellenwertspannung (Vth) des Treiberschaltelements zu erfassen, eine Programmierperiode (t3), in der der Bildelementtreiberschaltkreis das erste Schaltelement anschaltet, um eine Datenspannung (VDaten) in das Bildelement (P) zu schreiben, und eine Emissionsperiode (EM), in der der Bildelementtreiberschaltkreis das dritte Schaltelement anschaltet, um zu bewirken, dass das Treiberschaltelement (DT) einen Treiberstrom dem lichtemittierenden Element (OLED) zuführt, die organische lichtemittierende Diode Anzeigevorrichtung ferner aufweisend: ...
Patent DE-102013204121-B4 (DE)
Title: Strahlenschutztüranordnung
Inventor: GREB WOLFGANG
IPC: G21F7/005
Filed: 2013-03-11
Granted: 2016-02-18
Abstract: Strahlenschutztüranordnung für einen Raum (01), in dem mindestens eine Strahlungsquelle (03, 03'), insbesondere in Form eines Linearbeschleunigers für medizinische Zwecke, angeordnet ist, wobei der Raum (01) zwei im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnete Wände (06, 07) aufweist, die zwischen sich eine Ecke bilden, der Raum (01) eine Türöffnung (08) aufweist, die mittels einer Strahlenschutztüre (09) verschließbar ist, und wobei die Strahlungsquelle (03, 03') gegenüber der zur Türöffnung (08) weisenden Stirnseite der ersten Wand (07) versetzt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Türöffnung (08) im Bereich der Ecke des Raums (01) angeordnet ist, – die erste (07) der beiden Wände (06, 07) eine Anlauffläche für eine Stirnseite (13) der Strahlenschutztüre (09) aufweist, wobei die Anlauffläche im Wesentlichen senkrecht zur Ebene dieser Wand (07) verläuft, – die Stirnseite (13) der im Querschnitt trapezförmig ausgeführten Strahlenschutztüre (09) abgeschrägt ist, so dass die Türebene der Strahlenschutztüre (09) um den Winkel der Abschrägung gegenüber der Wandebene der ersten Wand (07) verläuft.
Patent DE-102013208853-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer Fehlzündung basierend auf einem Zündungsmuster eines Motors und einem Motordrehmoment
Inventor: BOWMAN JOHN V
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-05-14
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:ein Beschleunigungsschwellenwert und/oder ein Ruckschwellenwert basierend auf einem Fehlzündungstyp ermittelt werden; undeine Fehlzündung in einem Zylinder (118) eines Motors (102) detektiert wird, wenn: (i) eine Kurbelwellenbeschleunigung kleiner als der Beschleunigungsschwellenwert ist; und/oder (ii) ein Kurbelwellenruck kleiner als der Ruckschwellenwert ist,wobei der Kurbelwellenruck eine Ableitung der Kurbelwellenbeschleunigung bezüglich der Zeit ist undwobei der Beschleunigungsschwellenwert und/oder der Ruckschwellenwert basierend auf einer Zündreihenfolge des Zylinders bezogen auf einen deaktivierten Zylinder (118) ermittelt werden.
Patent DE-102013215877-B4 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe, insbesondere Achsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H37/08
Filed: 2013-08-12
Granted: 2016-06-09
Abstract: Umlaufrädergetriebe zur Verzweigung der an einem Leistungseingang (I) anliegenden Antriebsleistung auf einen ersten und auf einen zweiten Leistungsausgang (O1, O2) in Verbindung mit einer Reduktion der Ausgangsdrehzahl auf ein unter der Antriebsdrehzahl am Leistungseingang (I) liegendes Drehzahlniveau, mit: – einer ersten Getriebestufe (G1) die ein erstes Sonnenrad (S1), einen ersten Planetensatz (P1), einen ersten Planetenträger (C1) und ein erstes Hohlrad (H1) umfasst, – einer zweiten Getriebestufe (G2) die ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Planetensatz (P2), einen zweiten Planetenträger (C2) und ein zweites Hohlrad (H2) umfasst, und – einer dritten Planetenstufe (G3) die ein drittes Sonnenrad (S3), einen dritten Planetensatz (P3) und einen dritten Planetenträger (C3) umfasst, wobei – das erste Sonnenrad (S1) als Leistungseingang fungiert, – der erste Planetenträger (C1) mit dem zweiten Sonnenrad (S2) drehfest gekoppelt ist, – der zweite Planetenträger (C2) stationär festgelegt ist, – das erste Hohlrad (H1) mit dem dritten Sonnenrad (S3) gekoppelt ist, – der erste Leistungsausgang (O1) über die dritte Getriebestufe (G3) bewerkstellig ist, – der zweite Leistungsausgang (O2) über das zweite Hohlrad (H2) der zweiten Getriebestufe (G2) bewerkstelligt ist, und – die dritte Getriebestufe (G3) ein drittes Hohlrad (H3) umfasst das drehfest mit dem zweiten Planetenträger (C2) gekoppelt ist.
Patent DE-102013216957-B4 (DE)
Title: Dieselkraftstoffpumpenmodul und Verfahren zum Betrieb einer Strahlpumpe
Inventor: FISHER PAUL E
IPC: F02M37/12
Filed: 2013-08-26
Granted: 2021-12-30
Abstract: Dieselkraftstoffpumpenmodul (10) zur Verwendung innerhalb eines Dieselkraftstofftanks, wobei das Dieselkraftstoffpumpenmodul (10) aufweist:
 einen Behälter (20), welcher ein Kraftstoffspeichervolumen definiert;
 eine Strahlpumpe (80), welche innerhalb des Behälters (20) angeordnet ist und welche ausgestaltet ist, um Kraftstoff von dem Dieselkraftstofftank in den Behälter (20) zu pumpen, wobei die Strahlpumpe (80) einen Einlass umfasst;
 eine elektrische Pumpe (60), welche einen Einlass und einen Auslass aufweist;
 eine Luftabscheidekammer (200), welche den Auslass der elektrischen Pumpe (60) mit dem Einlass der Strahlpumpe (80) verbindet; und
 ein Rohr (226), welches vollständig innerhalb der Luftabscheidekammer (200) aufgenommen ist und welches ausgestaltet ist, um die Strömung von flüssigem Kraftstoff aus der Luftabscheidekammer (200) heraus zu leiten.
Patent DE-102014001038-B4 (DE)
Title: Elektronische Identität für ein Fahrzeug
Inventor: WILDING WERNER
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-01-25
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten zu mindestens einem Fahrzeug, bei dem ein mit dem mindestens einen Fahrzeug kommunizierender Server vor einem Datenaustausch mit dem mindestens einen Fahrzeug auf eine in dem mindestens einen Fahrzeug hinterlegte elektronische Identität zugreift und mit einer auf dem Server hinterlegten Version der elektronischen Identität abgleicht, wobei als elektronische Identität ein Code gewählt wird, der unter Verwendung einer Fahrzeugidentifizierungsnummer eines jeweiligen Fahrzeugs und einer Identität eines jeweiligen Nutzers erzeugt und dadurch dem mindestens einen Fahrzeug sowie dem Nutzer zugeordnet wird, und wobei die Daten nur unter Verwendung mindestens der Fahrzeugidentifizierungsnummer des jeweiligen Fahrzeugs in dem jeweiligen Fahrzeug verwendungsfähig sind.