baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19852751-B4 (DE)
Title: Lageranordnung und Anzeigegerät, welches diese verwendet
Inventor: OGAWA NAOTO
IPC: F16C33/20
Filed: 1998-11-16
Granted: 2014-10-09
Abstract: Lageranordnung einer Vorrichtung, die ein zylinderförmiges Teil mit einem Lagerabschnitt (14) an einem longitudinalen Ende desselben und eine Drehwelle (70) aufweist, die aus dem Lagerabschnitt (14) nach außen ragt, und die Lageranordnung eine Antriebseinheit zum Drehen der Drehwelle (70) ist, wobei sich der Lagerabschnitt (14) an einem Harzspritzgußteil befindet, ein Grat (B) an einem Ende des Lagerabschnitts (14) vorhanden ist, das zylinderförmige Teil ein Spulenkörper (10) ist, wobei der Spulenkörper (10) aus Harz ist, der Spulenkörper (10) einen äußeren zylindrischen Abschnitt (13) und einen inneren zylinderischen Abschnitt (11, 12) enthält, eine Spule um den äußeren zylinderischen Abschnitt (11, 12) des Spulenkörpers (10) gewickelt ist, und ein Permanentmagnet (90) innerhalb des äußeren zylinderischen Abschnitts (13) des Spulenkörpers (10) eingelassen ist und mit der Drehwelle (70) rotiert, die Drehwelle (70) eine Zeigerwelle eines Anzeigegeräts eines Fahrzeugs ist, die Drehwelle (70) eine ringförmige Nut (74) an einem Umfangsabschnitt gegenüber dem Lagerabschnitt (14) aufweist, wobei jedes Ende (73a, 74b) der ringförmigen Nut (74) eine Fase vom Nutboden zum Ende der Nut (74) aufweist, der Grat (B) sich zum Inneren der ringförmigen Nut (74) erstreckt, die Tiefe der ringförmigen Nut (74) größer als die Größe des Grats (B) ist, sich ein Abschnitt der ringförmigen Nut (74) nach außen jenseits des Lagerabschnitts (14) erstreckt, und ein Schmieröl (74a) zwischen der Drehwelle (70) und der ringförmigen Nut (74) angeordnet ist, wobei das Schmieröl (74a) bei dem Lagerabschnitt (14) aufgrund der durch die Fase und des Grats (B) bewirkte Kapillarwirkung gehalten wird.
Patent DE-19906690-B4 (DE)
Title: Dichtring
Inventor: BAUMANN BORIS
IPC: F04B53/02
Filed: 1999-02-18
Granted: 2010-04-01
Abstract: Dichtring (28) zum Abdichten eines Spaltes (32) zwischen einem Zylinder (21) und einem Kolben (22) einer hydraulischen Pumpe (1) oder eines hydraulischen Motors gegen den Druck eines Mediums, wobei dieser Druck auf einer Seite höher ist als auf der anderen und wobei wenigstens ein Dichtring (28) in einer Nut (29) des Kolbens (22) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass er ungeschlitzt ist, aus einem Eisenwerkstoff, insbesondere einem durchhärtbaren Wälzlagerstahl der Zusammensetzung 100 Cr 6 besteht und eine Oberflächenhärte von 60 + 4 HRC aufweist, wobei er von einem Scheitelpunkt (30) ausgehend, mit dem er an einer zylindrischen Mantelfläche (31) des Zylinders (21) anliegt, in zwei Teile unterschiedlicher axialer Ausdehnung untergliedert ist und seine radiale Wandstärke t zu seinem Außendurchmesser D in folgendem Verhältnis steht:
Patent DE-19928974-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Dieselbrennkraftmaschine
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: B01D53/94
Filed: 1999-06-24
Granted: 2013-06-20
Abstract: Abgasanlage für eine Dieselbrennkraftmaschine, mit einem Abgaskanal zum Ableiten des Abgases, wobei der Abgaskanal in einem Abschnitt zwei parallel angeordnete Abgaszweige aufweist, in einem ersten Abgaszweig ein NOx-Speicherkatalysator angeordnet ist und ein Abgasstrom über den ersten, den NOx-Speicherkatalysator aufweisenden Abgaszweig und/oder über den zweiten Abgaszweig geführt wird und zur Umschaltung zwischen den Abgaszweigen ein Schaltelement in den Abgaskanal integriert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (40) ein fluidisches Ventil (38) ist, für das zur Betätigung ein Steuergasstrom durch eine Strömungsmaschine bereitgestellt ist.
Patent DE-19950843-B4 (DE)
Title: Lötvorrichtung
Inventor: ARAI KENJI
IPC: B23K3/08
Filed: 1999-10-21
Granted: 2008-05-29
Abstract: Eine
Lötvorrichtung,
insbesondere Schwalllöt-Vorrichtung
für ein
Substrat (4) mit:  einer Lötwanne
(6, 7) zum Strömenlassen
eines geschmolzenen Lotes (6a, 7a) in Richtung des Substrates (4);  einem
Einspannmechanismus (3) mit einem Paar von beweglichen Haltern (17,
26) zum Einklemmen einander gegenüberliegender Seitenenden des
Substrates (4);  einer Übertragungsvorrichtung
(1, 2) zum Fördern
des Einspannmechanismus (3) über
die Lötwanne
(6, 7), während das
Substrat (4) mit dem geschmolzenen Lot (6a, 7a) in Kontakt gebracht
wird; und  einer elastischen Vorrichtung (33) in dem Einspannmechanismus
(3), um das Substrat (4) elastisch zwischen den beweglichen Haltern
(17, 26) zu halten,  dadurch gekennzeichnet, dass  die beweglichen
Halter (17, 26) ein vorderer (26) und ein hinterer Halter (17) sind,
die das Substrat bezogen auf dessen Förderrichtung an dessen Vorder-
und Hinterseite halten.
Patent DE-19963502-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für einen integrierten Halbleiterspeicher mit Spaltenzugriff
Inventor: SCHOENIGER SABINE
IPC: G11C7/10
Filed: 1999-12-28
Granted: 2008-01-03
Abstract: Schaltungsanordnung
für einen
integrierten Halbleiterspeicher  – mit Speicherzellen (MC),
die in einem Speicherzellenfeld (1) angeordnet sind und zu adressierbaren
Einheiten von Spaltenleitungen (BL) und Zeilenleitungen (WL) zusammengefaßt sind,  – mit einem
Decoder (10) zur Auswahl einer der Spaltenleitungen (BL), der mit
einer Spaltenauswahlleitung (11) verbunden ist zur Übertragung
eines Spaltenauswahlsignals (S11), und der einen Anschluß (12) für ein Eingangssignal (S12)
aufweist zur Aktivierung des Spaltenauswahlsignals (S11),  – mit einem
Anschluß (21)
für ein
Zeilenaktivierungssignal (S21) zur Aktivierung einer Zeilenzugriffs-Signalfolge
(S22, S23),  – bei
der der Anschluß (12)
für das
Eingangssignal (S12) des Decoders (10) mit einem Anschluß (22) für wenigstens ein
Signal (S22) aus der Zeilenzugriffs-Signalfolge (S22, S23) verbunden
ist, das mit seinem Zustand anzeigt, daß der Zeilenzugriff abgeschlossen
ist.
Patent DE-102004002910-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wandelung von Energie eines sich drehenden Rades und Kraftfahrzeugrad mit einer derartigen Wandelungsvorrichtung
Inventor: HILLENMAYER FRANZ
IPC: H02N2/18
Filed: 2004-01-20
Granted: 2017-01-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Wandelung von Energie eines sich drehenden Rades (12), insbesondere eines Kraftfahrzeugrades, mit einem auf einem mechanischen Schwingkreis basierenden Wandlerelement (2) für eine Wandelung der mechanischen Gravitationsenergie des sich drehenden Rades (12) in elektrische Energie, wobei die Resonanzfrequenz des Wandlerelementes (2) veränderbar ist, und einer Einstelleinrichtung (5, 6, 7, 8, 9; 11; 7, 8, 9, 10, 11), welche automatisch die Resonanzfrequenz des Wandlerelementes (2) in Abhängigkeit der Raddrehzahl des Rades (12) geeignet einstellt.
Patent DE-102004002919-B4 (DE)
Title: Gradientenspulensystem und Verfahren zum Herstellen des Gradientenspulensystems
Inventor: EBERLER MICHAEL
IPC: H01F41/04
Filed: 2004-01-20
Granted: 2006-01-12
Abstract: Gradientenspulensystem
eines Magnetresonanzgeräts,
bei dem wenigstens ein Teil einer elektrischen Leiteranordnung des
Gradientenspulensystems durch Einwirken einer Strahlung, insbesondere
Laserstrahlung auf ein Metallpulver-Sintermaterial hergestellt ist.
Patent DE-102004006313-B4 (DE)
Title: Zylinderrollenlager
Inventor: TORISAWA HIDETO
IPC: F16C33/34
Filed: 2004-02-09
Granted: 2013-12-19
Abstract: Zylinderrollenlager, umfassend: – einen inneren Ring (1), der eine Laufbahn auf einem äußeren Umfang davon aufweist; – einen äußeren Ring (2), der eine Laufbahn auf einem inneren Umfang davon aufweist; – eine Vielzahl von zylindrischen Rollen (3), die angeordnet sind, um frei zwischen der Laufbahn des inneren Rings (1) und der Laufbahn des äußeren Rings (2) zu rollen; – Flanschabschnitte (1b), die jeweils an beiden Seiten der Laufbahn (1a) von mindestens einem des inneren Rings (1) und des äußeren Rings (2) angeordnet sind; und – eine Vertiefungsrille (1c), die an einem Eckenabschnitt angeordnet ist, wo die Flanschoberfläche (1b1, 21b1) von mindestens einem der Flanschabschnitte (1b) von beiden Seiten und die Laufbahn aufeinandertreffen, wobei die Flanschoberfläche mit demselben Winkel von einem Basisendabschnitt zu einem Spitzen- bzw. Enden-Endabschnitt davon geneigt ist; worin eine radiale Abmessung h3 von Abschrägungen (3c), die auf äußeren umfänglichen Kantenabschnitten der zylindrischen Rollen anschließend and die Rollenoberfläche (3a) gebildet sind, kleiner gestaltet ist als eine radiale Höhe h1 von der Laufbahn im Übergang der Vertiefungsrille (3c) zum Flanschabschnitt (1b), wobei gekrümmte Abschnitte (3d) zwischen den Abschrägungen (3c) und Endoberflächen (3b) der zylindrischen Rollen gebildet sind, wobei die gekrümmten Abschnitte (3d) eingestellt bzw. ausgebildet sind, um eine Form aufzuweisen, wobei die folgenden Ausdrücke erfüllt sind: 0,8 ≤ h2/h1 1 ≤ tan–1[δ/(h2 – h3)](°)wobei h1 eine radiale Höhe von der Laufbahn nahe der Vertiefungsrille ist, h2 eine radiale Abmessung von den Rollenoberflächen der zylindrischen Rollen zu einer Grenze zwischen den gekrümmten Abschnitten und den Endoberflächen ist, h3 eine radiale Abmessung der Abschrägungen der zylindrischen Rollen ist, und δ eine axiale Abmessung von einer Grenze zwischen den Abschrägungen und den gekrümmten Abschnitten zu den Endoberflächen der zylindrischen Rollen ist.
Patent DE-102004016796-B4 (DE)
Title: Offenend-Spinnmaschine
Inventor: BAHLMANN BERND
IPC: D01H13/00
Filed: 2004-04-06
Granted: 2013-02-07
Abstract: Offenend-Spinnmaschine mit Gestellen und mit einer Mehrzahl von Arbeitsstellen (2), die in einer Längsrichtung nebeneinander angeordnet sind, wobei die Spinnmaschine in Abschnitte (4) gegliedert ist, die Sektionen (5) mit mehreren Arbeitsstellen (2) aufweisen, und die ein Funktionsgestell aufweist, an das diese Arbeitsstellen (2) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Gestelle als Funktionsgestelle (3) ausgebildet sind, die als Funktionseinheiten eine Unterdruckversorgung (6), einen Rotorantrieb (19), einen Fadenführerantrieb (16), einen Spulwalzenantrieb (13) und einen Auflösewalzenantrieb (10) umfassen, wobei ein Funktionsgestell (3) an der Stirnseite der Spinnmaschine angeordnet ist und wobei mindestens eines der Funktionsgestelle (3) zwischen zwei Abschnitten (4) oder Sektionen (5) angeordnet ist, und dass zumindest der Rotorantrieb (19) unterteilt ist, wobei ein Rotorantrieb (19) in diesem mindestens einenangeordneten Funktionsgestell (3) und ein Rotorantrieb (19) in dem Funktionsgestell (3) an der Stirnseite der Spinnmaschine angeordnet ist.
Patent DE-102004018483-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Beschichtungen auf bandförmigen Strukturen in der Halbleiterbauteilefertigung und Verwendung einer Vorrichtung zum Aufbringen von Beschichtungen auf bandförmigen Strukturen
Inventor: BETZ BERND
IPC: H05K1/00
Filed: 2004-04-14
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen von einer Beschichtung auf bandförmige Strukturen (1), wobei
das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Einbringen
einer zu beschichtenden bandförmigen
Struktur (1) in eine erste Beschichtungsposition (15), wobei die bandförmige Struktur
Flachleiterrahmen aufweist;  – gleichzeitiges selektives
Beschichten mehrerer periodisch wiederkehrender Muster der bandförmigen Struktur (1)
mittels eines Strahldruckvorgangs auf mehreren periodisch wiederkehrenden
Mustern auf einer Oberseite (17) der bandförmigen Struktur (1) mit einem
haftverbessernden Material, wobei solche Flächen der Muster mit der Beschichtung
strahlbedruckt werden, die anschließend in eine Kunststoffmasse
einzubetten sind;  – Transportieren
der zu beschichtenden bandförmigen Struktur
(1) in eine zweite Beschichtungsposition (16);  – gleichzeitiges
selektives Beschichten mehrerer periodisch wiederkehrender Muster
der bandförmigen
Struktur (1) mittels eines Strahldruckvorgangs auf einer Unterseite (18)
der bandförmigen
Struktur (1) mit einem haftverbessernden Material, wobei solche
Flächen
der Muster mit der Beschichtung strahlbedruckt werden, die anschließend in eine
Kunststoffmasse einzubetten sind;  – Herausfahren der beiderseits...
Patent DE-102004019778-B4 (DE)
Title: Schaltstück
Inventor: BAUMANN OTTO
IPC: B25F5/00
Filed: 2004-04-23
Granted: 2022-04-28
Abstract: Schaltstück zum axialen Verschieben einer Zwischenwelle (10) eines Getriebes, insbesondere eines Bohrhammergetriebes (12), mit einer zweischenkligen Feder (16) mit wenigstens einem federnden Schenkel (14), der während wenigstens eines Schaltvorgangs einen Angriffspunkt zum Verschieben der Zwischenwelle (10) bildet, wobei der federnde Schenkel (14) zumindest in einem Teilbereich um eine Drehachse (24) der Zwischenwelle (10) gekrümmt ist,dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite eines Körpers des Schaltstücks ein Befestigungselement (26) angeordnet ist, das mit einem als eine Öse ausgebildeten Befestigungsmittel (42) der Feder (16) verbunden ist.
Patent DE-102004022865-B4 (DE)
Title: RJ-45-Kupplung
Inventor: MUELLER HARTMUT
IPC: H01R13/73
Filed: 2004-05-06
Granted: 2010-01-07
Abstract: Kupplungselement für Telekommunikations- und Datenstecker, insbesondere für zwei RJ-45-Standardstecker, bestehend aus:  einem Gehäuse, einer ersten Stecker-Buchse, insbesondere einer RJ-45-Buchse, einer ersten Buchsenöffnung in dem Gehäuse, einer zweiten Stecker-Buchse, insbesondere einer RJ-45-Buchse, einer zweiten Buchsenöffnung in dem Gehäuse, wobei sich die gedachten Ebenen, in dem die Buchsenöffnungen liegen, in einem Winkel von 90° schneiden, mehreren, vorzugsweise innerhalb jeder Stecker-Buchse nebeneinander angeordneten, elektrischen Kontakten, einer elektrischen Verbindung, vorzugsweise einer Leitplatte, mit der die Kontakte der ersten Buchse mit den Kontakten der zweiten Buchse verbunden sind, einen ersten Rastmechanismus zum Verrasten des Kupplungselements in einem weiteren Bauteil,  dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Rastmechanismus (18) zum Verrasten des Kupplungselements in einem weiteren Bauteil vorgesehen ist, wobei der zweite Rastmechanismus (18) anders dimensioniert oder anders ausgestaltet ist als der erste Rastmechanismus (19).
Patent DE-102004025336-B4 (DE)
Title: Einbauelement für einen von einem Fluid durchströmbaren Hohlraum
Inventor: HEWING BERND
IPC: B01J19/32
Filed: 2004-05-19
Granted: 2006-06-29
Abstract: Einbauelement
für einen
von einem Fluid durchströmbaren
Hohlraum wie z.B. in einem Kühlturm
mit  – mehreren
geformten Kunststoffmatten (12), die jeweils nebeneinander liegende
Halbröhrenabschnitte
(14, 16, 18) aufweisen, wobei jeder Halbröhrenabschnitt (14, 16, 18) quer
zu seiner Längserstreckung
verlaufende Querstreben (34) mit von diesen in Längsrichtung der Halbröhrenabschnitte
(14, 16, 18) abstehenden Zapfen (36) mit wiederum von diesen abstehenden
Vorsprüngen
(38) aufweist.
Patent DE-102004025716-B4 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: CODINI STEFAN
IPC: B60R21/16
Filed: 2004-05-26
Granted: 2011-08-18
Abstract: In einer Instrumententafel (1) eines Kraftfahrzeuges angeordnetes Airbagmodul (4), welches in einem Airbagmodulträger (7) gehalten ist, der mit einem Instrumententafelträger (6) fest verbunden ist, wobei bei einer Krafteinwirkung auf das Airbagmodul (4) in Richtung (3) des Instrumententafelträgers (6) in Folge eines Kopfaufpralls eines Beifahrers eine definierte Bewegung in Richtung (3) des Instrumententafelträgers (6) zugelassen wird, wobei die definierte Bewegung von dem Airbagmodul (4) ausgeführt wird, wofür das Airbagmodul (4) in bestimmten Grenzen beweglich in Richtung (3) der Krafteinwirkung im Airbagmodulträger (7) gelagert ist und wobei zwischen dem Airbagmodul (4) und dem Airbagmodulträger (7) oder zwischen dem Airbagmodul (4) und dem Instrumententafelträger (7) mindestens ein Deformationselement (8) ausgebildet ist, das die definierte Bewegung des Airbagmoduls (4) in Richtung (3) des Instrumententafelträgers (6) bei nicht auslösendem Airbag zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass das Deformationselement (8) beim Überschreiten einer vorbestimmten Kraft eine Deformation erfährt, dass das Deformationselement (8) als zylindrische Struktur mit einem inneren...
Patent DE-102004033878-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheizgerät mit einem Steuergerät und Verfahren zum Überwachen einer Pilotflamme in einem Fahrzeugheizgerät
Inventor: WEBER STEFFEN
IPC: B60H1/22
Filed: 2004-07-13
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer Pilotflamme in einem Fahrzeugheizgerät (10), das einen Überhitzungstemperatursensor (12) und einen Wärmeträgertemperatursensor (14) aufweist, bei dem einem Steuergerät (16) Signale von dem Überhitzungstemperatursensor (12) und dem Wärmeträgertemperatursensor (14) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Vorliegen einer Pilotflamme geschlossen wird, wenn die Signale von Überhitzungstemperatursensor (12) und Wärmeträgertemperatursensor (14) eine vorgegebene zeitlich gekoppelte Veränderung zeigen.
Patent DE-102004036773-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Lademodulen in einem Laderaum
Inventor: MUEHLECK KLAUS FRIEDRICH
IPC: B60P7/08
Filed: 2004-07-29
Granted: 2008-10-30
Abstract: Vorrichtung
zur Lagepositionierung von Lademodulen in einem Laderaum eines Fahrzeugs
mit zumindest einer in dem Laderaum angeordneten Führungsschiene
(1) und mit zumindest einem in der Führungsschiene (1) verschiebebeweglich
geführten
und in dieser blockierbaren Gleitschlitten (2), wobei der Gleitschlitten
(2) zumindest einen Arretiermechanismus aufweist, welcher in seiner
Schließstellung
mit einem Lademodul zusammenwirkt, um das Lademodul sicher in einer
bestimmten Lage in dem Laderaum zu befestigen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Arretiermechanismus als ein auf dem Gleitschlitten (2)
drehbar angeordneter Schwenkriegel (5.1, 5.2; 10.1, 10.2) ausgebildet
und mit einem getrennt von dem Gleitschlitten (2) im Laderaum angebrachten
Betätigungsmechanismus
(8.1, 8.2) gekoppelt ist, durch dessen Betätigung der Schwenkriegel (5.1,
5.2; 10.1, 10.2) von seiner Schließstellung in eine geöffnete Stellung
zu bewegen ist.
Patent DE-102004043810-B4 (DE)
Title: Bodenbeschichtungen auf Basis von ungesättigten Polyester- und Vinylesterharzen, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung
Inventor: BURKHART THOMAS
IPC: C09D135/00
Filed: 2004-09-08
Granted: 2008-02-21
Abstract: Bodenbeschichtung
bestehend aus einer Grundierung aus einer auf ungesättigten
Polyesterharzen (UP) oder Vinylesterharzen (VE) basierenden Formulierung
und einer flüssigkeitsdichten
Deckschicht aus einer auf Vinylesterharzen (VE) basierenden Formulierung, wobei
die Deckschicht auf der Grundierung angeordnet ist und  A sich
zwischen der Deckschicht und der Grundierung eine Abstreuschicht
befindet, oder   die Deckschicht als rutschhemmender Grit-Coat-Belag ausgebildet
ist, und  B die Deckschicht und/oder Grundierung als leitfähige Füllstoffe
Ruße,
Graphite, Metallpulver, Kohlenstofffasern (auf Basis von Polyacrylnitrilfasern
oder Pechfasern, auch Graphitfasern) enthält.
Patent DE-102004052150-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer optischen Übertragungsstrecke mittels einens optischen Verstärkers und optischer Verstärker hierfür
Inventor: FRIEDRICH LARS
IPC: H01S3/30
Filed: 2004-10-26
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer optischen Übertragungsstrecke
mittels eines optischen Verstärkers,
insbesondere eines Raman-Verstärkers,  (a)
nach dem die von einer Pumpquelle (13) des optischen Verstärkers (7)
erzeugte Pumpleistung (P p ) in die optische Übertragungsstrecke
(9) eingekoppelt wird,  (b) nach dem die Leistung (P ASE ) des durch die Pumpleistung (P p ) in der Übertragungsstrecke (9) erzeugten,
in Richtung auf den optischen Verstärker (7) zurückgeführten ASE (Amplified
Spontaneous Emission) Signals detektiert wird und  (c) nach
dem bei Unterschreiten eines vorbestimmten Schwellwertes für die Leistung
(P ASE ) des detektierten ASE Signals ein
Fehlersignal erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet,  (d)
dass die Pumpleistung (P p ) während der
Phase des Hochfahrens des optischen Verstärkers (7) moduliert wird und
dass das ASE Signal phasensensitiv detektiert wird.
Patent DE-102005000829-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Daten- und/oder Energieübertragung mit Störunterdrückung zwischen Antennen
Inventor: TURBAN PETER
IPC: H04B15/00
Filed: 2005-01-05
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur Daten- und/oder Energieübertragung
zwischen Sende- bzw. Empfangseinheiten über ein Funksystem mit Störunterdrückung, wobei
eine jede Sende/Empfangseinheit wenigstens eine Sende- (2a, 2b)
und wenigstens zwei Empfangsantennen (1a, 1b) umfasst, und wobei
die Sendeantenne (2a, 2b) als Daten-Sendeantenne und als Energie-Empfangsantenne
und die Empfangsantennen (1a, 1b) als Daten-Empfangsantennen sowie
Energie-Sendeantennen
dienen, insbesondere für die Übermittlung
von Kenndaten der Reifen eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Empfangsantennen (1a, 1b) gegenphasig geschaltet
sind.
Patent DE-102005018867-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Mikro-Power Wandler
Inventor: ECKSTEIN GERALD
IPC: B81B7/00
Filed: 2005-04-22
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
mit einer Einrichtung zur Energieumwandlung, wobei die Einrichtung
zur Energieumwandlung eine piezoelektrische, mechanisch schwingfähige Membranstruktur
(3) zur Umwandlung von mechanischer Energie in elektrische Energie
und/oder umgekehrt aufweist; zur Ausbildung der Membranstruktur
(3) eine zwischen zwei Elektrodenschichten (5) angeordnete piezoelektrische
Schicht (6) derart an einem Wafer (1) angeordnet ist, dass zumindest
die an den Wafer (1) anliegende Elektrodenschicht sich über eine
Waferaussparung hinaus erstreckt und eine Zusatzmasse (7) an der
Membranstruktur (3) zur mechanischen Kopplung anliegt und/oder in
einer Elektrodenschicht (5) im Bereich der Waferaussparung integriert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzmasse (7) eine aufgrund
von Vibrationen beschleunigbare Kugel ist.
Patent DE-102005030084-B4 (DE)
Title: Spurgeführtes Transportfahrzeug mit Hebebühne und Energiespeicher
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: B66F9/07
Filed: 2005-06-27
Granted: 2021-01-21
Abstract: Spurgeführtes Transportsystem mit wenigstens einer Fahrstrecke aus Trag- und Spurführungselementen, auf der wenigstens ein Transportfahrzeug als Hauptfahrzeug geführt ist, das Mittel zum selbsttätigen Fortbewegen längs der Fahrstrecke hat und auf das Energie von einem längs der Fahrstrecke verlegten Primärkreis mit Schleifleitung oder berührungslos übertragen wird,wobeidas Hauptfahrzeug mindestens eine Hebebühne umfasst, die von einem Antrieb antreibbar ist,wobei der Antrieb der Hebebühne berührungslos mit Energie versorgt ist,wobei das Hauptfahrzeug mit einer Geschwindigkeit v, die die Nenngeschwindigkeit oder maximal zulässige Geschwindigkeit ist, längs der Fahrstrecke bewegbar ist,wobei das Hauptfahrzeug Energiespeicher umfasst, deren Kapazität derart groß ist, dass mindestens 30% der maximalen Energie des Hauptfahrzeuges im Energiespeicher speicherbar sind,wobei die maximale Energie die Summe aus- der maximal erreichbaren, potentiellen Energie der Hebebühne und- der zur Nenngeschwindigkeit oder maximal zulässigen Geschwindigkeit gehörigen kinetischen Energie des Hauptfahrzeuges ist,wobei bei Abwärtsbewegung der Hebebühne der Energiespeicher befüllbar ist und bei Beschleunigung des Hauptfahrzeuges Energie dem Energiespeicher entnehmbar ist,wobei der Energiespeicher aus Ultra-caps-Kondensatoren zusammengesetzt ist.