baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021203883-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Wasserstoffgas
Inventor: MARTIN MAX
IPC: C01B3/22
Filed: 2021-04-19
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Wasserstoffgas umfassend die Verfahrensschritte
 - katalytisches Dehydrieren eines zumindest teilweise beladenen Wasserstoffträgermediums Hx-LOHC zu einem zumindest teilweise entladenen Wasserstoffträgermedium HO-LOHC in einem Dehydrierreaktor (9) und dadurch Freisetzen von Wasserstoffgas (H 2 ),
 - katalytisches Oxidieren des zumindest teilweise entladenen Wasserstoffträgermediums HO-LOHC an einem Oxidationskatalysator zu einem zumindest teilweise oxidierten Wasserstoffträgermedium Oxo-LOHC in einem Oxidationsreaktor (28; 28a), wobei das katalytische Oxidieren ein Umsetzen mindestens einer Alkylgruppe zu einer Aldehydgruppe oder zu einer Carbonsäuregruppe, und/oder mindestens einer Alkylengruppen zu einer Ketogruppe, umfasst, wobei das katalytische Oxidieren mittels eines Oxidationsmittels erfolgt,
 - Übertragen von in dem Oxidationsreaktor (28; 28a) erzeugter Wärme zu dem Dehydrierreaktor (9).
Patent DE-102022000444-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer für ein Fahrzeug
Inventor: SCHREIBER ROLAND
IPC: B60G17/06
Filed: 2022-02-04
Granted: 2023-07-27
Abstract: Stoßdämpfer (1) für ein Fahrzeug mit- einem frequenzselektiven Ventil (4), mittels welchem einem in einem Stoßdämpfergehäuse (2) beweglich angeordneten Stoßdämpferkolben (3) zugeführte mechanische Schwingungen frequenzaufgelöst durch Einstellung eines freien Querschnitts eines Strömungskanals (3.3) des Stoßdämpferkolbens (3) dämpfbar sind, und- einem in dem gleichen Strömungskanal (3.3) wie das frequenzselektive Ventil (4) angeordneten Magnetventil (5), dadurch gekennzeichnet, dass- an oder in dem Stoßdämpferkolben (3) ein Magnet (6) angeordnet ist,- an oder in dem Stoßdämpfergehäuse (2) eine elektrische Spule (7) derart angeordnet ist, dass sich der Magnet (6) während einer Bewegung des Stoßdämpferkolbens (3) an der Spule (7) vorbeibewegt und eine Spannung (U) in die Spule (7) induziert,- die Spule (7) mit einer Steuereinheit (8) zur Steuerung des Magnetventils (5) gekoppelt ist,- die Steuereinheit (8) anhand von Ausgangssignalen der Spule (7) eine Anregungsfrequenz des Stoßdämpferkolbens (3) ermittelt, bei Unterschreitung eines Sollwerts der Anregungsfrequenz das Magnetventil (5) schließt und bei Überschreitung des Sollwerts das Magnetventil (5) öffnet.
Patent DE-112006000936-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbordkamerasystem
Inventor: INOUE MASAYUKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-03-24
Granted: 2011-09-15
Abstract: Fahrzeugbordkamerasystem mit: – einem Abbildungselement; – einer Abbildungslinse, die vor dem Abbildungselement angeordnet ist; – einem Anzeigemittel, das einen Anzeigebildschirm umfasst, der ein aufgenommenes Bild anzeigt, das von dem Abbildungselement aufgenommen ist; – einem Überlagerungsmittel, um das aufgenommene Bild und ein Maskenbild, das auf einem Teil des Anzeigebildschirms angezeigt wird, zu überlagern; und – einem Lichtabschirmungselement, das ein Teil eines Lichts abschirmt, das in die Abbildungslinse eintritt; – wobei das Lichtabschirmungselement so angeordnet ist, dass es in einem Bereich erscheint, wo das Maskenbild auf dem Anzeigebildschirm angezeigt ist.
Patent DE-112007001370-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Versorgung eines abgeschirmten medizinischen Bildgebungsraumes mit elektrischer Energie
Inventor: JAUSTER RALF
IPC: G01R33/28
Filed: 2007-06-06
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Versorgung einer Vorrichtung (10), welche in Verbindung mit einem Bildgebungsraum (5) verwendet wird, mit elektrischer Energie, wobei der Bildgebungsraum (5) mit einer Abschirmung (6) gegen elektromagnetische Felder ausgestattet ist, und wobei das Verfahren umfasst:
 Emission von elektromagnetischer Strahlung von mindestens einer lichtemittierenden Vorrichtung (2);
 Umwandlung von elektromagnetischer Strahlung unter Verwendung von mindestens einer Wandlervorrichtung (3), welche sich in dem Bildgebungsraum (5) befindet, in elektrische Energie;
 Hinleitung der elektrischen Energie zur Vorrichtung (10), um störende Magnetfelder in dem Bildgebungsraum (5) zu minimieren; und
 Übertragung eines Kontrollsignals von der Wandlervorrichtung (3) an die lichtemittierende Vorrichtung (2) über ein Antwortsender-Faseroptik-Kabel (23), so dass der Emissionsschritt mindestens teilweise von innerhalb des Bildgebungsraums (5) aus kontrolliert wird.
Patent DE-112009003531-B4 (DE)
Title: Filter und Geräte mit dem Filter
Inventor: GREEN ANTHONY JOHN
IPC: D06F39/10
Filed: 2009-11-26
Granted: 2023-01-12
Abstract: Filter (1) zur Verwendung in einem Waschgerät, wobei der Filter (1) Folgendes umfasst:eine Filterkammer (40) mit einem Einlass (10) zum Aufnehmen von Wasser und einem Auslass (11) zum Auslassen von Wasser;ein Netzsieb (30) in einem oberen Abschnitt (60) der Filterkammer (40), das relativ zum Wassereinlass (10) derart orientiert ist, dass das vom Einlass (10) in die Filterkammer (40) strömende Wasser über das Netzsieb (30) geführt ist, wobei das Netzsieb (30) Partikelmaterial aus dem Wasser, das durch es zum Auslass (11) strömt, filtert, wobei im Gebrauchdie Wasserströmung über das Netzsieb (30) bewirkt, dass Partikelmaterial, das am Netzsieb (30) eingefangen ist, entfernt wird, und entferntes Material sich an einem unteren Abschnitt (61) der Filterkammer (40) absetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Abschnitt (60) der Filterkammer (40) im Wesentlichen, aber nicht vollständig von einem unteren Abschnitt (61) der Filterkammer (40) abgeteilt ist, wobei sich ein verengter Strömungsweg (12) zwischen dem oberen (60) und dem unteren Abschnitt (61) befindet.
Patent DE-112009005038-B4 (DE)
Title: Numeriksteuerungs-Programmierverfahren, Vorrichtung dafür, und Programm, das einen Computer veranlasst, das Verfahren auszuführen
Inventor: IRIGUCHI KENJI
IPC: G06F17/50
Filed: 2009-07-06
Granted: 2018-01-18
Abstract: Numeriksteuerungs-Programmierverfahren zum Erzeugen eines Bearbeitungsprogramms zum Steuern eines Bearbeitungswerkzeugs mit einer Numeriksteuervorrichtung, die ein Material unter Verwendung eines Futters einer ersten Hauptspindel ergreift, um die Bearbeitung eines ersten Schritts durchzuführen, und alternierend das Material unter Verwendung eines Futters einer zweiten Hauptspindel ergreift, nach der Bearbeitung des ersten Schritts, um die Bearbeitung eines zweiten Schritts durchzuführen, wobei das Verfahren umfasst: einen Speicherschritt zum Speichern eines Solid-Modells einer Teilform eines Solid-Modells einer Material-Form, einer Schrittunterteilungsposition zwischen den Schritten, und einer Überlappgröße zwischen den Schritten; einen Grundform-Ausbildungsschritt zum Ausbilden eines Solid-Modells einer Grundform auf Grundlage des Solid-Modells der Teilform; einen Grundabschnittsform-Ausbildungsschritt zum Ausbilden eines Sheet-Modells einer Grundabschnittsform in einer X–Z-Ebene auf Grundlage des Solid-Modells der Grundform; einen ersten/zweiten Arbeitsschrittabschnittsform-Ausbildungsschritt zum Ausbilden eines Sheet-Modells der Grundabschnittsform des ersten Schritts und eines Sheet-Modells der Grundabschnittsform des zweiten Schritts auf Grundlage des Sheet-Modells der Grundabschnittsform, der Schrittunterteilungsposition und der Überlappgröße; einen ersten Schritt-ungewollt-Formlöschschritt zum Auswählen einer Kante der Schrittunterteilungsposition aus der Schrittunterteilungsposition und dem Sheet-Modell der Grundabschnittsform des ersten Schritts, zum Erhalten eines Tangentialvektors aus der ausgewählten Kante, und zum Unterteilen und Löschen des Sheet-Modells, das keiner Bearbeitung bedarf, in einem Überlappteil der Grundabschnittsform des ersten Schritts aus dem Sheet-Modell der Grundabschnittsform des ersten Schritts durch ...
Patent DE-112010002887-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Hybrid-Baumaschine
Inventor: KAWASAKI HARUHIKO
IPC: E02F9/20
Filed: 2010-07-02
Granted: 2014-02-06
Abstract: Eine Steuervorrichtung für eine Hybrid-Baumaschine enthält eine Stelleinrichtung, die Steuerung so durchführt, dass ein Neigungswinkel einer regelbaren Pumpe zunimmt, wenn ein ausgeübter Vorsteuerdruck abnimmt. Eine Steuereinrichtung schaltet ein Haupt-Schaltventil so, dass ein von der regelbaren Pumpe ausgestoßenes Öl zu einem regenerativen Hydraulikmotor geleitet wird, und schaltet ein Vorsteuer-Wählventil so, dass ein mit einem Magnetventil für variable Druckreduzierung versehener zweiter Vorsteuer-Strömungskanal mit der Stelleinrichtung in Verbindung steht, wenn festgestellt wird, dass sich alle einer Vielzahl von Betätigungsventilen in einer neutralen Position befinden.
Patent DE-112010003917-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Phasenwechselspeicherzelle mit einkristallinem Phasenwechselmaterial
Inventor: LAM CHUNG HON
IPC: B05D5/00
Filed: 2010-11-03
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Phasenwechselspeicher-Zelle, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bilden einer dielektrischen Schicht oberhalb einer Elektrode, wobei die Elektrode ein Elektrodenmaterial umfasst; Bilden eines Durchgangslochs in der dielektrischen Schicht, sodass das Durchgangsloch bis hinunter zur Elektrode reicht; und Wachsen eines Einkristalls eines Phasenwechselmaterials auf der Elektrode in dem Durchgangsloch unten Verwendung eines Abscheidungsprozess, wobei während des Abscheidungsprozesses ein Volumen des Durchganslochs mit dem Einkristall aufgefüllt ist.
Patent DE-112010005383-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: IKEDA OSAMU
IPC: H01L21/60
Filed: 2010-11-19
Granted: 2014-10-16
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einem Halbleiterelement mit einer Elektrode; einem Leiter; und mit einem leitenden Verbindungsmaterial zum Verbinden der Elektrode des Halbleiterelements mit dem Leiter; wobei der Leiter ein Drahtgeflechtleiter ist, bei dem eine Anzahl von Leiterdrähten miteinander verflochten ist; und bei dem Drahtgeflechtleiter Leiterdrähte aus Cu oder einer Cu-Legierung mit einem spezifischen elektrischen Widerstand von weniger als 2,7 × 10–8 Ω·m und Leiterdrähte aus einem Material mit einem kleinen thermischen Ausdehnungskoeffizienten und einem linearen Ausdehnungskoeffizienten, der kleiner ist als der des Cu oder der Cu-Legierung, miteinander verflochten sind; wobei das Material mit einem kleinen thermischen Ausdehnungskoeffizienten Invar, Mo und/oder W ist.
Patent DE-112011103743-B4 (DE)
Title: Streckenvortriebsmaschine
Inventor: LERCHBAUM KARL
IPC: E21D9/10
Filed: 2011-10-04
Granted: 2016-01-07
Abstract: Bei einer Streckenvortriebsmaschine (1) umfassend einen ein Fahrwerk (3) aufweisenden Grundrahmen (2) sind wenigstens zwei mit eine gemeinsame horizontale Schwenkachse (17) schwenkbar gelagerte walzenförmige Werkzeugträger (7, 8) vorgesehen, die jeweils eine Mehrzahl von rollenden Schneidwerkzeugen (9) tragen und mit Hilfe einer Antriebseinrichtung zu einer hin- und herschwenkenden Bewegung (37) antreibbar sind, wobei die Werkzeugträger (7, 8) aus ihrem Umlang jeweils eine Mehrzahl von über einen Teilumfangsbereich (α) verteilt angeordneten rollenden Schneidwerkzeugen (9) tragen und wobei die Antriebseinrichtung mit den Werkzeugträgern (7, 8) derart zusammenwirkt, dass jeweils zwei der wenigstens zwei Werkzeugträger (7, 8) bei der hin- und herschwenkenden Bewegung zueinander gegensinnig verschwenkt werden, wobei die Schneidwerkzeuge (9) des einen der gegensinnig verschwenkten Werkzeugträger (7) über einen Teilumfangsbereich (α) verteilt angeordnet sind, der zumindest am Umkehrpunkt der Schwenkbewegung zum Teilumfangsbereich (α), über den die Schneidwerkzeuge des anderen der gegensinnig verschwenkten Werkzeugträger (8) verteilt angeordnet sind, in Umfangsrichtung versetzt ist.
Patent DE-112014001341-B4 (DE)
Title: Wafertemperatur-Messwerkzeug
Inventor: MCCLOUD EDWARD A
IPC: G01K1/143
Filed: 2014-02-24
Granted: 2021-05-06
Abstract: Wafertemperatur-Messwerkzeug (100) miteinem Werkzeugkörper (130);einem kalibrierten Gewichtskörper (120), der verschiebbar so im Werkzeugkörper (130) angeordnet ist, dass der Gewichtskörper (120) innerhalb des Werkzeugkörpers (130) mittels Schwerkraft in Gleitbewegung versetzbar ist;einem Fußteil (150), das an einem unteren Ende des kalibrierten Gewichtskörpers (120) angebracht ist und von einem unteren Ende des Werkzeugkörpers (130) vorsteht; undeinem Temperatursensor (160), der sich von einer unteren Oberfläche des Fußteils (150) erstreckt.
Patent DE-112014004566-B4 (DE)
Title: Verringerung belüftungsbedingter Störungen in einem Ultraschallerfassungssystem für ein Fluid
Inventor: REIMER LAWRENCE B
IPC: G01N29/02
Filed: 2014-09-19
Granted: 2022-09-15
Abstract: Fluidsensor (130) zum Erfassen mindestens einer Eigenschaft eines Fluids, wobei der Fluidsensor (130) aufweist:einen Erfassungsbereich (205, 220);ein zum Erfassen einer Eigenschaft des im Erfassungsbereich (205, 220) befindlichen Fluids ausgestaltetes Erfassungselement (170, 175, 180);ein Gehäuse; undein um den Erfassungsbereich (205) herum angeordnetes Gitter (255), das in das Gehäuse integriert ist, wobei das Gitter (255) ausgestaltet ist, umes einem flüssigen Anteil des Fluids zu erlauben, in den Erfassungsbereich (205, 220) einzutreten und ihn zu verlassen, und einen Gasanteil des Fluids im Wesentlichen daran zu hindern, in den Erfassungsbereich (205, 220) einzutreten, wobei das Gehäuse einen Kamin (270) besitzt, der ausgestaltet ist, um eingeschlossene Luft aus dem Erfassungsbereich (205, 220) abzuführen.
Patent DE-112014004669-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wärmebehandeln eines rostfreien Elements und Verfahren zum Herstellen eines geschmiedeten rostfreien Erzeugnisses
Inventor: HATANO KOHEI
IPC: F01D5/28
Filed: 2014-09-29
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Wärmebehandeln eines rostfreien Elements,ein Heizungsschritt, in welchem ein rostfreies Element auf eine Temperatur innerhalb oder über einen Heizung-Phasen-Transformationstemperaturbereich geheizt wird, in welchem das rostfreien Element phasentransformiert wird, wenn das rostfreien Element geheizt wird, ausgeführt wird; undein Kühlschritt, in dem das rostfreien Element, das in dem Heizungsschritt geheizt wurde, auf eine Temperatur unterhalb eines Abkühl-Phasen-Transformationstemperaturbereichs gekühlt wird, in welchem das rostfreie Element phasentransformiert wird, wenn das rostfreien Element gekühlt wird, ausgeführt wird,wobei in dem Kühlschritt, ein Kühlmedium zu dem rostfreien Element zugeführt wird,die Flussrate des Kühlmediums, das zu dem rostfreien Element zugeführt wird, von dem Zeitpunkt, zu dem der Kühlschritt gestartet wird, bis zu einem Zeitpunkt wenn eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist, oder von einem Zeitpunkt, zu dem der Kühlschritt gestartet ist, bis zu einem Zeitpunkt, zu dem die Temperatur des rostfreien Elements eine vorbestimmte Temperatur erreicht, graduell erhöht wird, unddie Flussrate des Kühlmediums in einem Steuerungstemperaturbereich, der den Abkühl-Phasen-Transformationstemperaturbereich beinhaltet, kleiner als die gesetzt, unmittelbar bevor die Temperatur des rostfreien Elements den Steuerungstemperaturbereich erreicht und unmittelbar nachdem die Temperatur den Steuerungstemperaturbereich durchläuft,wobei die vorbestimmte Zeit kürzer als eine Zeit ist, von welcher der Kühlschritt begonnen wird, bis eine Temperatur des rostfreien Elements eine Temperatur innerhalb des Abkühl-Phasen-Transformationstemperaturbereichs ist,wobei die vorbestimmte Temperatur oberhalb des Abkühl-Phasen-Transformationstemperaturbereichs ist.
Patent DE-112017002564-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und zugehöriges herstellungsverfahren
Inventor: NEGISHI TETSU
IPC: H01L29/739
Filed: 2017-04-24
Granted: 2021-12-16
Abstract: Halbleitervorrichtung (100) die Folgendes aufweist:- eine Leistungs-Halbleitereinrichtung (10), die ein Halbleitersubstrat (1) von einem ersten Leitfähigkeitstyp aufweist, das eine Hauptfläche (la) sowie eine andere Hauptfläche (1b) hat, die von der einen Hauptfläche (1a) weg weist;- eine Harzschicht (11), die so ausgebildet ist, dass sie die eine Hauptfläche (1a) des Halbleitersubstrats (1) zumindest teilweise bedeckt; und- ein Dichtungs-Isoliermaterial (13), das so ausgebildet ist, dass es zumindest teilweise die Leistungs-Halbleitereinrichtung (10) und die Harzschicht (11) bedeckt, wobei die Leistungs-Halbleitereinrichtung (10) Folgendes aufweist:- eine erste Elektrode (3), die so ausgebildet ist, dass sie einen ersten Bereich (1c) auf der einen Hauptfläche (la) des Halbleitersubstrats (1) bedeckt;- eine zweite Elektrode (5), die so ausgebildet ist, dass sie einen Bereich einschließt, der sich auf der anderen Hauptfläche (1b) befindet und den ersten Bereich (1c) auf eine planare Weise überlappt;- einen Schutzring (8) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, der in der einen Hauptfläche (la) des Halbleitersubstrats (1) an einem zweiten Bereich (1d) ausgebildet ist, der in der Draufsicht weiter außen liegt als der erste Bereich (1c); und- eine nichtleitende anorganische Schicht (9), die sich im zweiten Bereich (1d) befindet und so ausgebildet ist, dass sie den Schutzring (8) bedeckt, wobei die Harzschicht (11) auf einem Bereich ausgebildet ist, der den Schutzring (8) in der Draufsicht überlappt,wobei die Harzschicht (11) eine Dicke von 35 µm oder mehr zumindest an einem Teil davon hat, der sich exakt oberhalb der nichtleitenden anorganischen Schicht (9) befindet,wobei die Harzschicht (11) eine Schicht einer einzelnen Schicht ist,wobei die Harzschicht (11) eine äußerste Kante hat, die so gekrümmt ist, dass sie in Richtung des Halbleitersubstrats (1) konvex ist und eine Breite in einer Richtung entlang der einen Hauptfläche (la) der Harzschicht (11) hat, die auf einer Seite des Halbleitersubstrats (1) vergrößert ist,wobei die äußerste Kante (11) der Harzschicht weiter innen liegt als die äußerste Kante des Halbleitersubstrats (1) in der Draufsicht.
Patent DE-112018002951-B4 (DE)
Title: Verwenden eines spurformatcodes in einem cache-steuerblock für eine spur in einem cache, um lese- und schreibanforderungen in bezug auf die spur im cache zu verarbeiten
Inventor: GUPTA LOKESH
IPC: G06F12/08
Filed: 2018-07-19
Granted: 2023-03-16
Abstract: Computerprogrammprodukt zum Verwalten von Lese- und Schreibanforderungen von einem Host (100) in Bezug auf Spuren in einem Speicher (104), die in einem Cache (140) zwischengespeichert sind, wobei das Computerprogrammprodukt ein durch Computer lesbares Speichermedium aufweist, das darin verkörperten durch Computer lesbaren Programmcode aufweist, der ausführbar ist, um Operationen durchzuführen, wobei die Operationen aufweisen:ein Aufrechterhalten einer Spurformattabelle (200), die Spurformatcodes (202) zu Spurformatmetadaten (204) zuordnet, wobei die Spurformatmetadaten jeweils ein Layout von Daten in einer Spur angeben;ein Verlagern einer Spur aus dem Speicher in den Cache;ein Verarbeiten (702) von Spurformatmetadaten für die in den Cache verlagerte Spur;ein Ermitteln (704), ob die Spurformattabelle Spurformatmetadaten aufweist, die mit Spurformatmetadaten der in den Cache verlagerten Spur übereinstimmen;ein Ermitteln (712), ob ein Spurformatcode aus der Spurformattabelle für die Spurformatmetadaten in der Spurformattabelle mit Spurformatmetadaten der Spur übereinstimmt, die als Reaktion darauf in den Cache verlagert wurde, dass die Spurformattabelle die übereinstimmenden Spurformatmetadaten aufweist;ein Erzeugen (714, 716) eines Cache-Steuerblocks (300i) für die Spur, die zum Cache hinzugefügt wird, der den ermittelten Spurformatcode beinhaltet, wenn die Spurformattabelle die übereinstimmenden Spurformatmetadaten aufweist;ein Empfangen (500) einer Lese- oder Schreibanforderung in Bezug auf eine Zielspur vom Host auf einem ersten Kanal (112, 114, 116, 118), der eine Verbindung zum Host herstellt;ein Ermitteln (502), ob die Zielspur im Cache vorliegt;als Reaktion auf das Feststellen, dass der Zielblock im Cache vorliegt, ein Ermitteln (514), ob der Cache-Steuerblock für die Zielspur einen gültigen Spurformatcode aus der Spurformattabelle beinhaltet; undein Fehlschlagen (504) der Lese- oder Schreibanforderung als Reaktion auf das Feststellen, dass die Zielspur nicht im Cache vorliegt, oder auf das Feststellen, dass der Cache-Steuerblock keinen gültigen Spurformatcode beinhaltet, wobei das Fehlschlagen der Lese- oder Schreibanforderung den Host veranlasst, die Lese- oder Schreibanforderung in Bezug auf die Zielspur über einen zweiten Kanal (120, 122) erneut zu senden, der eine Verbindung zum Host herstellt.
Patent CZ-280627-B6 (CZ)
Inventor: RUMANEK GUSTAV ING
IPC: A61M16/00
Filed: 1992-02-12
Abstract: Stredný diel (2) doplňovača kvapaliny je  uložený medzi nádobu (1) a doplňovaciu fĺašu  (5) a je opatrený trubkou (3), ktorá v spodnej  časti prechádza do priebežného otvoru (6).  Stredný diel (2) je opatrený otvorom (4) naspodu  zúženým.ŕ
Patent CZ-281941-B6 (CZ)
Title: Percolating device for a coffee-making apparatus
Inventor: LUSSI ANDRE
IPC: A47J31/24
Filed: 1992-07-28
Abstract: A brewing unit has a brewing cylinder (1) with a cylindrical bore (2) and two plungers (3, 4). The brewing cylinder (1) and the plungers (3, 4) are arranged so as to be displaceable relative to one another. In a brewing position, the brewing cylinder (1) and the two plungers (3, 4) located inside the latter form a brewing chamber (5) in order to brew ground coffee located therein by adding pressurised water. The latter is fed to the brewing chamber (5) via a connection nipple (18) and via a through-bore which extends through the wall of the brewing cylinder (1) into a circular gap (14) formed between a sealing ring (11) and the end face (13) of the second plunger (4) facing the brewing chamber (5). The coffee is delivered via a filter (32), a pipe (34) and a further connection nipple (35). Due to the arrangement of the gap (14), the end side (13) of the second plunger (4) can be constructed without a filter. The feeding of pressurised water to the gap (14) causes a self-cleaning effect therein. Due to the construction of the end face (13) of the second plunger (4) without a filter, not only can a part subject to wear be eliminated, but a more cost-effective production of the brewing unit can also be implemented. <IMAGE>
Patent CZ-293359-B6 (CZ)
Title: Method for common transmission of digital- and analog-modulated radio and/or television broadcasting signals and apparatus for making the same
Inventor: SIEGLE GERT PROF DR
IPC: H04N7/06
Filed: 1996-09-19
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method and apparatus that are used for common transmission of digital- and analog-modulated radio and/or television broadcasting signals, in particular over a broad band cable system. The method includes transmitting at least one digital radio and/or television signal along with an analog television signal in one and the same channel, in which the frequency spectrum of the at least one digital radio and/or television signal is limited to a frequency range that is less than the width of the at least one channel. To lessen the influence of the at least one digital radio and/or television signal on the analog television signal, the at least one digital radio and/or television signal must fall below a predetermined signal level, and the peak level of the analog television signal must exceed a predetermined value, which is markedly higher than the predetermined signal level of the at least one digital radio and/or television signal. To prevent cross-modulation between the analog- and digital-modulated radio and/or television signals, the amplitude of the frequency spectrum of the at least one digital radio and/or television signal must fall below a predetermined value, which is markedly lower than the amplitude of a video carrier of the analog television signal.
Patent SK-281870-B6 (SK)
Inventor: BROOM NIGEL JOHN PERRYMAN
IPC: C07D499/04
Filed: 1993-10-20
Abstract: Zlúčeniny vzorca (I), kde: R1 je vodík alebo skupina organického substituenta; R2 je kondenzovaný bicyklický heterocyklický systém kruhov všeobecného vzorca (a), kde R4 a R5 sú nezávisle vodík alebo jeden, alebo viac substituentov, nahradzujúcich atómy vodíka v zobrazenom systéme kruhov; m je 2 alebo 3; p je nula, 1 alebo 2; a R3 je vodík, soľ tvoriaci katión alebo ester tvoriaca skupina; a symbol =/= naznačuje, že dvojitá väzba môže byť buď v E, alebo v Z konfigurácii.ŕ