baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013001702-U1 (DE)
Title: Bauteil
IPC: F16B1/02
Filed: 2013-02-22
Abstract: Baugruppe aus einer Druckfeder (1) und mindestens einer Hülse (2), die an einem Ende mit einer Hülse (2) vorgesehen ist, wobei die Hülse (2) mit der Feder (1) unverlierbar durch einen (thermischen) Körnerschlag (3) miteinander verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (2) an ihrem freien Ende eine Öffnung aufweist, durch die ein Bolzen mit Halbkugel (5) bereichsweise hindurchragt.
Patent DE-202013003311-U1 (DE)
Title: Fahnenhaltevorrichtung mit Fahne
IPC: G09F17/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Fahnenhaltevorrichtung (100) mit Fahne (1) zum Anbringen an ein mobiles Objekt, insbesondere an einen transportablen und/oder selbstfahrenden Kran, mit Fahnenstange (4), wenigstens einem mit der Fahnenstange (4) verbundenem Seil (7), und wenigstens einem mit dem Seil (7) verbundenem Seilgewicht (8), wobei die Fahne (1) mit Fahnenstange (4) und Seil (7) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausgleichsgewicht (10) an der Fahnenstange (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202013004464-U1 (DE)
Title: Wasserspielbecken
IPC: E04H4/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: Wasserspielbecken zum Bespielen von Spielzeugschiffen, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: a. das additiv aneinandergereihte Rahmenelemente (1) zusammen mit den Verbindungsteilen (2) und den Eckverbindern (3) zu einem im Raster verschieden großen Rahmen montiert werden können, b. in diesem Rahmen eine gefaltete Kunststofffolie (5) eingelegt wird, die mit umlaufenden Klemmleisten (9) festgesetzt wird.
Patent DE-202013004475-U1 (DE)
Title: Verbesserte Grußkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2013-05-14
Abstract: Grußkarte (1), welche einen Körper (2) mit mindestens zwei Oberflächen oder flachen gegenüberliegenden Flächen (3A, 3B) aufweist, von denen mindestens eine (3B) eine graphische Gestaltung (7) oder eine Nachricht mit guten Wünschen (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf mindestens einer (3B) dieser Flächen (3A, 3B) ein Zugriffscode (10, 11) auf eine Internetseite, von der ein Dokument (12), wie beispielsweise ein Buch in digitalem Format, eine Fotographie oder dergleichen heruntergeladen werden kann.
Patent DE-202013004552-U1 (DE)
Title: Dükeranlage
IPC: E03F5/20
Filed: 2013-05-16
Abstract: Dükeranlage (1) mit einem Dükeroberhaupt (10), in den ein Zulaufkanal (11) zur Zuführung einer Flüssigkeit (12), insbesondere Abwasser oder Mischwasser, mündet, und mit einem Dükerunterhaupt (13) zur Abführung der Flüssigkeit (12) in einen Ablaufkanal (14), wobei sich zwischen dem Dükeroberhaupt (10) und dem Dükerunterhaupt (13) ein Verbindungskanal (15) erstreckt und der ein Hindernis (16) unterläuft, dadurch gekennzeichnet, dass – im Dükeroberhaupt (10) eine Überlaufschwelle (17) vorgesehen ist, gegen die die aus dem Zulaufkanal (11) einlaufende Flüssigkeit (12) aufstaubar ist, und dass – vor der Überlaufschwelle (17) ein Flüssigkeitsspeicher (18) zur Aufnahme einer Flüssigkeitsmenge der Flüssigkeit (12) eingerichtet ist, und dass – wenigstens eine Rohrleitung (19) vorgesehen ist, durch die mit wenigstens einer Entleerungspumpe (20) Flüssigkeit (12) aus dem Flüssigkeitsspeicher (18) in den Ablaufkanal (14) förderbar ist, und dass – unter dem Höhenniveau des Flüssigkeitsspeichers (18) ein Pumpensumpf (21) vorgesehen ist, aus dem mit wenigstens einer Sumpfpumpe (22) Flüssigkeit (12) in den Flüssigkeitsspeicher (18) förderbar ist, und dass – ein Sensormittel (23) vorgesehen ist, mit dem die Flüssigkeitshöhe (H) der Flüssigkeit (12) am Dükerunterhaupt (13) erfassbar ist, und dass – eine Steuerung (24) vorgesehen ist, die zur Steuerung des Betriebes wenigstens einer der Pumpen (20, 22) abhängig von der Flüssigkeitshöhe (H, H', H'') ausgebildet ist.
Patent DE-202013004624-U1 (DE)
Title: Interner Wärmetauscher für eine Kraftfahrzeug-Klimaanlage
IPC: F28D7/10
Filed: 2013-05-16
Abstract: Wärmetauscher für eine Kraftfahrzeugklimaanlage, mit einem Außengehäuse (50), welches zumindest ein erstes rohrförmiges Gehäuseteil (32) aufweist, welches einen ersten axialen, radial erweiterten Endabschnitt (33) und einen zweiten axialen, radial verjüngten Endabschnitt (34) aufweist, wobei der erste Endabschnitt (33) zum zumindest bereichsweisen Umschließen zumindest eines Innenrohrs (52) ausgebildet ist und wobei der zweite Endabschnitt (34), welcher einstückig mit dem ersten Endabschnitt (33) ausgebildet ist, als Anschlussstutzen zum Anschluss des Gehäuses (50) an eine fluidführende Leitung (30) fungiert.
Patent DE-202013010095-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Abgabe von Filtersubstrat in ein Gewässer
IPC: C02F1/28
Filed: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Abgabe von Filtersubstrat in ein Gewässer dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwimmer (2) verbunden durch eine Halterung (3) einen Streusack (5) oder Streuschlauch (12) gefüllt mit Substrat (6) schwimmend an einem bestimmten Platz in einem Gewässer hält.
Patent DE-202013010162-U1 (DE)
Title: Latz-Schürzen-Kleid
IPC: A41D1/22
Filed: 2013-11-09
Abstract: Latz-Schürzen-Kleid, das in Überknielänge geschnitten ist und auf der Rückseite verschließbar ist wobei das Kleid aus einem Oberstoff hergestellt ist, welcher mindestens zu 70% aus Polyester Mikrofaser ist, eine Teflon-Imprägnierung und eine mikroporöse Polyurethan-Beschichtung besitzt.
Patent DE-202013011752-U1 (DE)
Title: Bequeme Liegevorrichtung zur Erleichterung von Tätigkeiten, insbesondere von Schweißvorgängen eines Benutzers im Liegen
IPC: B23K37/00
Filed: 2013-10-22
Abstract: Bequeme Liegevorrichtung zur Erleichterung von Tätigkeiten eines Benutzers im Liegen, a. mit einem, vorzugsweise länglichen, Brett (2) für den Benutzer zur Auflage von zumindest einem Teil des Rumpfes des Benutzers und/oder zumindest einem Teil von unteren Extremitäten desselben, dadurch gekennzeichnet, dass b. die Liegevorrichtung eine verstellbare Oberkörperauflage (1) hat, c. die Oberkörperauflage (1) eine mit dem Brett (2) gelenkig verbundene Tragplatte (3) zur Auflage von zumindest einem Teil des Rumpfes, insbesondere von einem Bauchbereich und/oder einem Brustbereich, des Benutzers umfasst, d. an der Unterseite des Brettes (2) Rollelemente (4) zur rollenden Fortbewegung der Liegevorrichtung gekoppelt sind.
Patent DE-202013100381-U1 (DE)
Title: Trockeneisstrahlvorrichtung
IPC: B24C3/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Eisstrahlvorrichtung zur Abreinigung von Oberflächen mit Trockeneispartikeln, wobei eine Zuführanordnung (1) von Trockeneispartikeln, eine Mahlvorrichtung (2) mit wenigstens einer Walze (21, 22) und ein Strahlsystem (3) mit einem Medienstrom vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Walze (21) in ihrer zylindrischen Walzenoberfläche Ausnehmungen (24) mit einer Tiefe von 1 mm bis 5 mm und einer Ausdehnung auf der Zylinderoberfläche von 25 mm2 bis 1000 mm2 hat.
Patent DE-202013101434-U1 (DE)
Title: Brechwerkzeug
IPC: B02C4/02
Filed: 2013-04-04
Abstract: Brechwerkzeug, bestehend aus mindestens einer Brechwalze (1), die rotierend angetrieben ist und auf ihrem Mantel lösbar befestigte Brechschalen (2) aufweist, die Brechmeißel (3) oder dergleichen Brechmittel aufweisen, wobei die Brechwalze (1) in ihrem Mantel parallel zu ihrer Mittelachse ausgerichtete Nuten (4) aufweist, in die jeweils ein von einer Brechschale (2) zum Walzenmantel hin vorragender Steg (5) eingesetzt ist, wobei die dem Mantel zugewandte Innenmantelfläche der Brechschale (2) an der Außenmantelfläche des Walzenmantels anliegt, und wobei zur Befestigung des Steges (5) in der Nut (4) mindestens ein Keilstück angeordnet ist, das mittels einer die Brechschale (2) durchgreifenden Schraube (6) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (5) mit einer ersten quer zur Drehrichtung der Brechwalze (1) gerichteten Flanke (7) an einer dazu parallelen Fläche (8) der Nut (4) anliegt, eine zweite quer zur Drehrichtung gerichtete Flanke (9) keilförmig geschrägt ist mit zum freien Ende des Steges (5) zunehmender Keilbreite, in die Nut (4) ein Keilstück (10) eingesetzt ist, das mit einer Keilfläche (11) an der keilförmigen Flanke (9) anliegt und mit einer Kontaktfläche (12) an einer zu dieser parallelen Fläche (13) der Nut (4) anliegt, und dass die Schraube (6) das Keilstück (10) durchgreift und in eine Gewindebohrung (14) der Brechwalze (1) eingeschraubt ist, wobei die Schraube (6) einen Mitnehmer (15) aufweist oder mit einem Mitnehmer (15) kombiniert ist, mittels dessen das Keilstück (10) in Montagesolllage zur Basisfläche der Nut (4) hin verstellt ist.
Patent DE-202013101774-U1 (DE)
Title: Geschlossener Algenzüchter
IPC: A01G33/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Ein geschlossener Algenzüchter (100, 200, 300), umfassend: einen Tankkörper (110, 210, 310), der zur Aufnahme eines flüssigen Kulturmediums für die Kultivierung der Algen dient, wobei der Tankkörper (110, 210, 310) undurchsichtig ist und beinhaltet: mindestens eine Seitenwand (112), die entlang einer Längsrichtung des Tankkörpers (110, 210, 310) angeordnet ist, wobei mindestens eine Seitenwand (112) eine darauf angeordnete Eingangsöffnung für die Algen (118) beinhaltet und eine Höhe (H) in Längsrichtung aufweist; einen Boden (114, 214, 314), der mit der Seitenwand (112) verbunden ist, wobei der Boden (114, 214, 314) eine darauf angeordnete Ausgangsöffnung für die Ansammlung (126) besitzt; eine obere Öffnung (116), die auf der oberen Seite des Tankkörpers (110, 210, 310) angeordnet ist; einen oberen Deckel (130, 530, 630), der die obere Öffnung (116) abdeckt, wobei der obere Deckel (130, 530, 630) aus lichtundurchlässigem Material hergestellt ist; und mindestens eine Lichtemissionsvorrichtung (140, 440, 540, 640), die im Inneren des Tankkörpers (110, 210, 310) angeordnet ist, wobei ein Ende der mindestens einen Lichtemissionsvorrichtung (140, 440, 540, 640) an den oberen Deckel (130, 530, 630) gekoppelt ist und sich hauptsächlich nach unten entlang der Längsrichtung erstreckt, so dass mindestens ein Teil der mindestens einen Lichtemissionsvorrichtung (140, 440, 540, 640) in das flüssige Kulturmedium eingetaucht ist.
Patent DE-202013102405-U1 (DE)
Title: Bedruckbares Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-06-04
Abstract: Bedruckbares Etikett (10, 10') mit: – einer Trägerschicht (12) und – einer lösbar auf der Trägerschicht (12) aufgebrachten selbstklebenden Folienschicht (14), wobei die Trägerschicht (12) eine im wesentlichen umlaufende Stanzung (16) aufweist, die einen im wesentlichen umlaufenden ablösbaren Rand (18) definiert, derart dass bei abgelöstem Rand (18) die Folienschicht (14) einen im wesentlichen umlaufend über die verbleibende Trägerschicht (12') hinausragenden Klebestreifen (20) bildet, und wobei die Trägerschicht (12) und/oder die Folienschicht (14) auf einer der jeweils anderen Schicht entgegengesetzten Fläche bedruckbar ausgestaltet ist.
Patent DE-202014002273-U1 (DE)
Title: Konstruktionsteil zur Einleitung von Kräften in ein Blech
IPC: B21D53/88
Filed: 2014-03-12
Abstract: Konstruktionsteil (10) zur Einleitung von Kräften in ein Blech (12) mit einem Kraftangriff (14) mit einem polygonalen Querschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftangriff (14) zuerst als flache Tube (16a) aus dem Blech (12) gezogen wird und sodann in weiteren Pressgängen der Durchmesser der Tube (16b, 16c, 16d) bei gleichzeitiger Erhöhung der Wandstärke der Tube (16b, 16c, 16d) vermindert und ihre Länge vergrößert wird, wobei in einem oder mehreren abschließenden Pressschritten der polygonale Querschnitt hergestellt wird.
Patent DE-202014002466-U1 (DE)
Title: Transportable, zusammenrollbare bzw. zusammenfaltbare Personenwaage für den mobilen und stationären Pflegebereich
IPC: G01G19/44
Filed: 2014-03-19
Abstract: Transportable, zusammenrollbare bzw. zusammenfaltbare Personenwaage für den mobilen und stationären Pflegebereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (1) für das zu wiegende Gut zusammenrollbar bzw. zusammenfaltbar ist und dadurch gekennzeichnet, dass die als Standfüße ausgeführten 4 Wiegesensoren (4)
Patent DE-202014102681-U1 (DE)
Title: Designelement für Tafeln mit ferromagnetischen Eigenschaften
IPC: H01F7/02
Filed: 2014-06-10
Abstract: Designmagnetelement (10), insbesondere zur Befestigung an der Oberfläche einer Tafel (40) mit ferromagnetischen Eigenschaften, mit einem Permanentmagnet (20), der in eine Vertiefung (31) in einem Kunststoffspritzteil (30) eingesetzt ist, die von einem Boden (32) begrenzt ist, dessen Außenseite eine Bodenkontaktfläche (33) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffspritzteil (30) eine die Vertiefung (31) umgebende Seitenwandung (34) aufweist, die sich von dem Boden (32) in einer der Bodenkontaktfläche (33) entgegengesetzten Richtung erstreckt, und von der Außenseite (340) der Seitenwandung (34) ein im Abstand zur durch die Bodenkontaktfläche (33) verlaufenden Ebene angeordneter Hebelarm (36) vorsteht.
Patent DE-202014105566-U1 (DE)
Title: Tischfußballfigur
IPC: A63F7/06
Filed: 2014-11-19
Abstract: Tischfußballfigur (1, 101, 201) mit: – einem den Rumpf- und Unterkörperbereich einer Spielfigur nachbildenden Basiselement (2, 102, 202), welches eine den Rumpf in Querrichtung durchdringende Bohrung (6) zur Aufnahme einer Betätigungsstange (7) und einen als Aufprallkörper (8) ausgestalteten Fußbereich zur Beeinflussung der Bewegung eines Spielballs aufweist; – eine an die Rumpfvorderseite des Basiselements (2, 102, 202) angebrachte Frontschale (3, 103); – eine an die Rumpfrückseite des Basiselements (2, 102, 202) angebrachte Rückseitenschale (4, 104, 204); und – einem auf dem Rumpf des Basiselements (2, 102, 202) angeordnetes Kopfelement (5, 105, 205).
Patent DE-202015003832-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Tragegurt für Kleidungsstücke
IPC: A45F5/06
Filed: 2015-05-26
Abstract: Längenverstellbarer Tragegurt für Kleidungsstücke aus beliebigem Material dadurch gekennzeichnet, dass a. er eine verschließbare Tasche aufweist, in welche einerseits der Gurt in zusammengefalteten Zustand verstaut und aufgrund des geringe Volumens problemlos transportiert werden kann und welche andererseits – am Gurt getragen – als sichere Aufbewahrungsmöglichkeit etwa für Wertgegenstände (aus dem Kleidungsstück) dient und b. er einen verstellbaren Stopper aufweist über welchen das zu tragende Kleidungsstück bestimmungsgemäß gehängt wird und welcher aufgrund seiner gummierten Oberflächenstruktur geeignet ist, dieses Kleidungsstück so zu fixieren, dass es nicht verrutscht und/oder vom Tragegurt fällt.
Patent DE-202015004850-U1 (DE)
Title: Tracheostomiekanüle mit Niederdruckmanschette und Absaugvorrichtung
IPC: A61M16/04
Filed: 2015-07-06
Abstract: Tracheostomiekanüle mit Niederdruckmanschette zur Absaugung von Sekret (15), am Umfang der Außenkanüle (1) im Saugspalt (7) unter Beibehaltung der Sprechfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (5) für das Labyrinth (6) die Perforation (4) durch die Umhüllungslänge (16) nicht verdeckt und im Saugspalt (7), stirnseitig am gesamten Außenkanülenumfang, Sekret (15) durch das Labyrinth (6) und die Umhüllung (5) mittels Vakuum (11) abgesaugt wird.
Patent DE-202015004937-U1 (DE)
Title: Tierfutter: Mais mit Moringa oleifera Blattpulver
IPC: A23K1/14
Filed: 2015-07-08
Abstract: Tierfutter: zumindest Mais mit Moringal oleifera Blattpulver
Patent DE-202015007299-U1 (DE)
Title: Kondom zum Einbringen in eine Körperöffnung
IPC: A61F6/08
Filed: 2015-10-21
Abstract: Kondom zur Einführung in eine Körperöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass er sich mit seiner Spitze zuerst in einer proximal weit offenen Spritze verstaut befindet und dass der Abschlussring des Kondoms entweder außerhalb der Spritze verbleibt oder vor der Benutzung aus der Spritze herausnehmbar ist.
Patent DE-202015007598-U1 (DE)
Title: Fugen-Schutz-Winkel
IPC: E06B5/11
Filed: 2015-10-29
Abstract: Der Fugen-Schutz-Winkel (1) ist ein Metallwinkel, dadurch gekennzeichnet, er bedeckt mindestens eine Dichtungsfuge (3) zwischen dem Fensterrahmen (2), auf dem der Fugen-Schutz-Winkel (1) angebracht wird, und dem Fensterflügel (4).
Patent DE-202015100491-U1 (DE)
Title: Werkstückhalter
IPC: B23Q3/06
Filed: 2015-02-03
Abstract: Werkstückhalter für eine spanabhebende Bearbeitungsmaschine, insbesondere eine Fräsmaschine, mit einer Halteraufnahme, über welche der Werkstückhalter (10) an der Bearbeitungsmaschine lagerbar ist, welcher Werkstückhalter eine kreisförmige oder teilkreisförmige Werkstück-Aufnahmeausnehmung aufweist, wobei die Werkstück-Aufnahmeausnehmung einen zur Achse (26) des Kreises oder des Teilkreises weisenden Vorsprung aufweist, an welchem insbesondere ein Werkstück (20) lagerbar ist, und mit mindestens einem an dem Werkstückhalter gelagerten Spannglied (16, 18), das dem Vorsprung – in vorstehender axialer Richtung – gegenüberliegend eine Wirkfläche (Absatz 34) aufweist, die dem Vorsprung zugewandt ist, und zwischen welcher und dem Vorsprung insbesondere ein im Wesentlichen scheibenförmiges Werkstück (20) einspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannglied (16, 18) an einer Achsenseite (46) über einen eine Schwenkachse (28, 30) bildenden Schraubbolzen (36, 38) oder eine Gewindestange oder einen Lagerstift, und an der anderen, der Schwenkseite (48), über ein Spannung in Achsrichtung einleitendes Hilfsspannelement (40, 42) um diese Schwenkachse (28, 30) schwenkbar und zudem insbesondere in Achsrichtung beweglich gelagert ist, und dass der Werkstückhalter (10), insbesondere an der Hinterseite, also der Seite des Werkstückhalters (10), die derjenigen gegenüberliegt, an der das Spannglied (16, 18) gelagert ist, mindestens ein Verdrehsicherungsglied (70, 72) mit mindestens einer Feder (74, 76) aufweist, welche Feder (74, 76) einer Nut (90, 92) des Werkstücks (20) entspricht.
Patent DE-202015101168-U1 (DE)
Title: Wasserbehandlungsvorrichtung mit Dosiereinrichtung
IPC: C02F1/42
Filed: 2015-03-09
Abstract: Wasserbehandlungsvorrichtung umfassend eine Wasserleitung (80) für Wasser, wobei das Wasser die Wasserleitung (80) in einer Strömungsrichtung durchfließen kann, sowie eine Dosiereinrichtung (10) für ein Wasserbehandlungsmittel, wobei die Dosiereinrichtung (10) einen Dosiermittelbehälter (11) und eine Einspeiseleitung (33) umfasst, wobei die Einspeiseleitung (33) so an die Wasserleitung (80) angeschlossen ist, dass Wasserbehandlungsmittel aus dem Dosiermittelbehälter (11) in die Wasserleitung (80) abgegeben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wasserleitung (80) eine Mischeinrichtung (15) mit einem beweglichen Mischelement angeordnet ist, um das Wasser mit dem Wasserbehandlungsmittel zu mischen.
Patent DE-202015103784-U1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für industrielle Prozessgeräte
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-07-17
Abstract: Prozessgerät (10) für den industriellen Einsatz, welches mindestens eine Verarbeitungseinheit (11) und mindestens einen berührungsempfindlichen Bildschirm (12) als kombinierte Anzeige-/Bedieneinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der berührungsempfindliche Bildschirm (12) federnd in dem Prozessgerät (10) gelagert und mit mindestens einer Vibrationsvorrichtung (13) ausgestattet ist, welche signaltechnisch mit der Verarbeitungseinheit (11) verbunden ist.
Patent DE-202015106290-U1 (DE)
Title: Luftklappenanordnung
IPC: F24F13/10
Filed: 2015-11-19
Abstract: Luftklappenanordnung (1) für eine Lüftungsöffnung (9) in einer Wand (3) eines Gebäudes mit – einer an der Wand (3) schwenkbar angelenkten Klappe (5), – einer eine Schwenkbewegung der Klappe (5) derart bewirkenden Antriebseinrichtung (13), dass die Klappe (5) aus einer Schließstellung, in der die Lüftungsöffnung (9) durch die Klappe (5) verschlossen ist, in einer Offenstellung und umgekehrt verlagerbar sowie in einer Zwischenstellung anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Antriebseinrichtung (13) versenkt angeordnet ist.
Patent DE-202015106423-U1 (DE)
Title: Fahrbare Gehhilfe
IPC: B62K3/16
Filed: 2015-11-25
Abstract: Fahrbare Gehhilfe mit einem Fahrwerk (22), einem Rahmen (24) und einer Auflage (1) für ein Bein einer Person, deren Neigung gegenüber einer horizontalen Ebene in Richtung der Längsachse (4) der Auflage (1) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage (1) an einem mit dem Rahmen fest verbundenen Trägerteil (8) über ein Gelenk mit einer horizontal und quer zur Längsachse (4) der Auflage (1) liegenden ersten Achse (9) und über ein in Richtung der Längsachse (4) der Auflage (1) von der ersten Achse (9) beabstandetes Stützglied gelagert ist, welches mit dem Trägerteil (8) über ein manuell verstellbares mechanisches Stellglied verbunden ist, durch welches die vertikale Position des Stützgliedes gegenüber dem Trägerteil (8) veränderbar ist.
Patent DE-202016008923-U1 (DE)
Title: Rauchschwalbenbrutersatz / Rauchschwalbenhaus
IPC: A01K31/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Brutplatz für Rauchschwalben bestehend aus einem Dach (1) mit Sparren (2) auf Pfeilern (3), dadurch gekennzeichnet, dass
 - Holzplanken (4) lückenlos unmittelbar unterhalb des Dachs (1) an den Pfeilern (3) rundumlaufend angeordnet sind
 - Bretter (5) an den Sparren (2) beidseitig parallel an diesen angebracht sind
 - ein Zwischenboden (6) unterhalb der Holzplanken (4) mit Abstand von mindestens 0,6 m zur Unterkante der Holzplanken eingezogen ist.
Patent DE-202016008992-U1 (DE)
Title: Vitamin- und/oder Carotinoid-Pulver
IPC: A23P10/35
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Vitamin und/oder Carotinoid enthaltendes Pulver, dadurch gekennzeichnet, dass es Vitamin und/oder Carotinoid in Mikrokapseln enthält, wobei die Vitamin und/oder Carotinoid enthaltenden Mikrokapseln von einem physikalischen Gelschutzfilm umhüllt sind; und wobei der physikalische Gelschutzfilm aus einem supramolekularen System besteht, und das supramolekulare System die folgenden Bestandteile nach Gewicht enthält:
 Pflanzenöl 6-30 Teile
 Geliermittel 0,5 bis 3 Teile
 Antioxidantien 0,5 bis 3 Teile.
Patent DE-202016100549-U1 (DE)
Title: Projektor-Montagesystem
IPC: G03B21/54
Filed: 2016-02-04
Abstract: Montagesystem zur Montage eines Projektors (2) an einer ebenen, flächig geschlossenen Decke, das Montagesystem umfassend eine Montagevorrichtung (1), wobei die Montagevorrichtung (1) zur gleichzeitigen Fixierung an der Decke und an dem Projektor (2) ausgebildet ist zum tragenden Verbinden des Projektors (2) mit der Decke, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagesystem eine Abdeckung (5) umfasst, wobei die Abdeckung (5) zur Montage an der Decke ausgebildet ist und sich in einer Längsrichtung (X) erstreckt, wobei die Abdeckung (5) dazu ausgebildet ist, in ihrem an der Decke montierten Montagezustand zumindest über einen Abschnitt in der Längsrichtung (X) hinweg ein senkrecht zur Längsrichtung (X) und entlang der Längsrichtung (X) vollständiges Umschließen eines Innenraums zu gewährleisten, wobei die Abdeckung (5) an ihrem einen Längsende in ihrem Montagezustand eine Zugangsöffnung ausbildet, über die der Innenraum von der Längsrichtung (X) aus zugängig ist.
Patent DE-202016103780-U1 (DE)
Title: Sprechfunkgerät mit integriertem Mikrofonhalter
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-07-13
Abstract: Sprechfunkgerät (10), das insbesondere für einen Einbau in ein Fahrzeug vorgesehen ist, umfassend – Einstellmittel (30) zum Einstellen von Betriebseigenschaften des Sprechfunkgeräts (10), – wenigstens eine Anzeige (34) zum Anzeigen der Betriebseigenschaften, – Verbindungsmittel (32) zum Verbinden des Sprechfunkgeräts (10) mit einem Verbindungskabels eines Mikrofons (50), – wenigstens ein Haltemittel (12) zum Halten des Mikrofons und – eine Frontabdeckung (11), die ein Teil eines Gehäuses (13) des Sprechfunkgeräts (10) bildet, wobei das Haltemittel (12) integral mit der Frontabdeckung (11) ausgebildet ist und eine Aufnahme (14) aufweist, in die ein Halteelement (52) des Mikrofons (50) einführbar ist.