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Patent DE-102011006991-B4 (DE)
Title: Röntgenverfahren und Röntgenvorrichtung zum Zusammenfügen von Röntgenaufnahmen und Ermitteln dreidimensionaler Volumendaten
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-04-07
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zum Erstellen einer dreidimensionalen Bildinformation einer Körperpartie (16), die größer als das Gesichtsfeld eines Röntgensystems (1) ist, aufweisend die folgenden Schritte: – Anordnen einer Röntgenquelle (4) und eines Röntgendetektors (6) des Röntgensystems (1) an einer ersten Position so, dass die Röntgenquelle (4) und der Röntgendetektor (6) eine erste Projektionsaufnahme zumindest eines ersten Teilbereichs der Körperpartie (16) aufnehmen können; – Aufnehmen der ersten Projektionsaufnahme; – Anordnen der Röntgenquelle (4) und des Röntgendetektors (6) an zumindest einer zweiten Position so, dass die Röntgenquelle (2) und der Röntgendetektor (6) eine zweite Projektionsaufnahme zumindest eines zweiten Teilbereichs der Körperpartie (16) aufnehmen können, wobei der zweite Teilbereich den ersten Teilbereich teilweise überlappt; und – Rekonstruieren eines dreidimensionalen Volumens der Körperpartie (16) aus einer Mehrzahl von Projektionsaufnahmen; – dadurch gekennzeichnet, dass – das Anordnen der Röntgenquelle (4) und des Röntgendetektors (6) durch eine translatorische Bewegung erfolgt, so dass sich die Mehrzahl von Positionen auf einer Geraden befindet.
Patent DE-102011007011-B4 (DE)
Title: Analysegerät zur automatisierten Bestimmung einer Messgröße einer Flüssigkeitsprobe und Verfahren zur Überwachung einer Messgröße
Inventor: KATHE ULRICH
IPC: G01N35/00
Filed: 2011-04-07
Granted: 2024-02-01
Abstract: Analysegerät (100) zur automatisierten Bestimmung einer Messgröße einer Flüssigkeitsprobe umfassend:- eine Messzelle (K),- ein Verfahrenstechnik-System zur Behandlung der Flüssigkeitsprobe und zur Bereitstellung der behandelten Flüssigkeitsprobe in einer Messzelle (K), wobei die Behandlung das Zugeben mindestens eines Reagenz (23, 123) zu der Flüssigkeitsprobe umfasst;- einen Messaufnehmer (134, 135) zur Erfassung eines mit der Messgröße korrelierten Messwerts der in der Messzelle (K) enthaltenen behandelten Flüssigkeitsprobe;- eine Auswertungseinheit zur Bestimmung der Messgröße anhand des von dem Messaufnehmer (134, 135) erfassten Messwerts,- mehrere erste Vorratsbehälter (3, 5, 103.1, 103.2, 103.3), die jeweils eine vorgegebene Menge der ersten Reagenzienkomponente (7) enthalten, wobei einer der ersten Vorratsbehälter (3, 5, 103.1, 103.2, 103.3) als Reagenz-Reservoir dient,- mindestens einen zweiten Vorratsbehälter (9, 109) enthaltend eine zweite Reagenzienkomponente (11), wobei die zweite Reagenzienkomponente (11) eine Flüssigkeit und die erste Reagenzienkomponente (7) ein in der zweiten Reagenzienkomponente (11) löslicher Feststoff ist,- eine Mehrzahl an ersten Flüssigkeitsleitungen, mittels welcher die ersten Vorratsbehälter und der mindestens eine zweite Vorratsbehälter mit der Messzelle (K) verbunden sind, wobei das Verfahrenstechnik-System eine oder mehrere Förder- und Dosiereinrichtungen aufweist, die dazu ausgestaltet sind, die Flüssigkeitsprobe mittels einer zweiten Flüssigkeitsleitung und das mindestens eine Reagenz (23, 123) mittels einer der ersten Flüssigkeitsleitungen in die Messzelle (K) zu fördern,- eine Mischvorrichtung, welche dazu ausgestaltet ist, eine vorgegebene Menge der zweiten Reagenzienkomponente (11) aus dem mindestens einem zweiten Vorratsbehälter (9, 109) in das Reagenz-Reservoir zu fördern und in diesem die zweite Reagenzienkomponente (11) mit der ersten Reagenzienkomponente (7) zu vermischen und so eine vorgegebene Menge des Reagenz zu bilden,- eine Steuereinheit (S), welche dazu ausgestaltet ist, das Verfahrenstechnik-System und die Mischvorrichtung zu steuern.
Patent DE-102011012076-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz und Verfahren zur Herstellung eines Beschlags
Inventor: STILLEKE MARTIN
IPC: B23P11/00
Filed: 2011-02-14
Granted: 2013-10-10
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, a) mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche relativ zueinander verdrehbar sind und welche miteinander in Getriebever-bindung stehen mittels eines Zahnkranzes (17) und eines mit dem Zahnkranz (17) kämmenden Zahnrades (16), und b) mit einem von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, in Umfangsrichtung umlaufenden Exzenter (27, 27) zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von Zahnrad (16) und Zahnkranz (17), wobei der Mitnehmer (21) mit Spiel in einem und/oder der Exzenter (27, 27) auf einem Kragen (19) des zweiten Beschlagteils (12) gelagert ist, und wobei der Kragen (19) an seinem freien Ende einen Bund (19b) aufweist, dessen Stirnseite eine axiale Stützfläche (19f) für den Mitnehmer (21) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass c) der Bund (19b) in der Stützfläche (19f) eine Rille (19g) aufweist und d) der Bund (19b) radial nach innen weist.
Patent DE-102011054174-B4 (DE)
Title: Turbomaschine mit einem Mischrohrelement mit einem Wirbelgenerator
Inventor: BERRY JONATHAN DWIGHT
IPC: F23R3/12
Filed: 2011-10-04
Granted: 2023-09-14
Abstract: Turbomaschine (2), die aufweist:einen Verdichterabschnitt (4);eine Brennkammer (8, 30, 147, 50), die mit dem Verdichterabschnitt (4) betriebsmäßig verbunden ist;eine Endabdeckung (10), die an der Brennkammer (8, 30, 47, 50) montiert ist; undeine Einspritzdüsenanordnung (20, 21, 22), die mit der Brennkammer (8, 30, 47, 50) betriebsmäßig verbunden ist, wobei die Einspritzdüsenanordnung (20, 21, 22) mehrere Mischrohrelemente (100) enthält, die von einem Gehäuse (82) umgeben sind, und eine erste Fluidplenumkammer (95) und eine zweite Fluidplenumkammer (95) innerhalb des Gehäuses (82) definiert, wobei die zweite Fluidplenumkammer von der ersten Fluidplenumkammer (84) verschieden und stromabwärts der ersten Fluidplenumkammer (84) angeordnet ist, wobei jedes der mehreren Mischrohrelemente (100) eine Leitung (130) enthält, die einen ersten Fluideinlass (132), der mit der ersten Fluidplenumkammer (84) fluidmäßig verbunden ist, einen zweiten Fluideinlass (134), der mit der zweiten Fluidplenumkammer (95) fluidmäßig verbunden und stromabwärts von dem ersten Fluideinlass (132) angeordnet ist, ein Auslassende (137), das stromabwärts von dem ersten und dem zweiten Fluideinlass (132, 134) angeordnet ist, und einen Wirbelgenerator (144, 170, 184, 193, 194, 195, 220, 222) aufweist, der zwischen dem ersten und dem zweiten Fluideinlass (132, 134) angeordnet und mit der ersten Fluidplenumkammer (84) fluidmäßig verbunden ist, wobei der Wirbelgenerator (144, 170, 184, 193, 194, 195, 220, 222) eingerichtet und angeordnet ist, um mehrere Wirbel im Inneren der Leitung (130) zu erzeugen, um das erste und das zweite Fluid (132, 134), die durch jedes der mehreren Mischrohrelemente (100) hindurchtreten, miteinander zu vermischen.
Patent DE-102011054474-B4 (DE)
Title: System zur Stabilisierung, Aufbewahrung und Lagerung einer Nukleinsäure
Inventor: BEATOR JENS
IPC: G01N1/00
Filed: 2011-10-13
Granted: 2014-02-13
Abstract: System zur Stabilisierung, Aufbewahrung und Lagerung von Nukleinsäuren, umfassend ein Probenröhrchen, eine Stabilisierungsmixtur und einen deckelfreien Trichter, wobei das Röhrchen mit einem ersten Verschlusselement verschlossen ist und eine, die Nukleinsäure enthaltende Flüssigkeit über den, in das Röhrchen einführbaren Trichter eingebracht wird und das Röhrchen nach Einbringung der Flüssigkeit mit einem zweiten Verschlusselement verschlossen wird.
Patent DE-102011104415-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungseinrichtung
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: F16F15/14
Filed: 2011-06-16
Granted: 2019-05-02
Abstract: Schwingungsdämpfungseinrichtung (10) in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem Antriebsteil (16) und einem über die Wirkung wenigstens eines Energiespeicherelements (34) gegenüber dem Antriebsteil (16) begrenzt verdrehbaren Abtriebsteil (38) und gegebenenfalls wenigstens einem über die Wirkung eines weiteren Energiespeicherelementes drehwirksam zwischen Antriebsteil (16) und Abtriebsteil (38) eingebundenem Zwischenteil (36), wobei an dem Antriebsteil (16) und/oder dem Zwischenteil (36) und/oder dem Abtriebsteil (38) ein Pendelmassenträger (46) angeordnet oder ausgebildet ist, der die Aufnahme wenigstens eines aus zwei axial an dem Pendelmassenträger (46) gegenüberliegend angeordneten und gegenüber diesem mit Hilfe wenigstens eines Abrollelementes (72) begrenzt verschwenkbaren Pendelmassen (50) bestehenden Pendelmassenpaares (48) ermöglicht und wobei das Abrollelement (72) bei der Bewegung der Pendelmassen (50) gegenüber dem Pendelmassenträger (46) durch Abrollen eine Abrollfläche (80, 82, 84) an dem Pendelmassenträger (46) und jeweils an den Pendelmassen (50) überstreicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Pendelmassen (50) eines Pendelmassenpaares (48) geometrisch unterschiedlich ausgebildet sind.
Patent DE-102011118278-B4 (DE)
Title: Laserschweißverfahren
Inventor: GRAMSCH MARIO
IPC: B23K26/322
Filed: 2011-11-11
Granted: 2015-12-10
Abstract: Laserschweißverfahren zur Verbindung von zumindest drei in einem Überlappungsbereich möglichst spaltfrei aufeinander angeordneten beschichteten Blechen (1, 2, 3), bei welchem mittels Laserstrahl (4, 9) ein erstes Außenblech (1) und ein zweites Außenblech (2) mit zumindest einem von diesen Außenblechen (1, 2) eingeschlossenen Innenblech (3) verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Verfahrensschritt das erste Außenblech (1) und das zumindest eine Innenblech (3) durch einen auf das erste Außenblech (1) gerichteten Laserstrahl (4) miteinander verschweißt werden, wobei die Schweißparameter derart bemessen werden, dass ein Durchschweißen des Innenblechs (3) während des ersten Verfahrensschritts ausgeschlossen wird, und dass anschließend in einem zweiten Verfahrensschritt das zweite Außenblech (2) durch einen auf die im ersten Verfahrensschritt erzeugte Schweißnaht (8) gerichteten Laserstrahl (9) mit dem Innenblech (3) verschweißt wird, wobei der Laserstrahl (9) von einer dem zweiten Außenblech (2) abgewandten Seite auf die Schweißnaht (8) gerichtet wird und die Schweißparameter während des zweiten Verfahrensschritts derart bemessen werden, dass ein Durchschweißen des Innenblechs (3) gewährleistet ist und das zweite Außenblech (2) mit dem Innenblech (3) verschweißt wird.
Patent DE-102012001079-B4 (DE)
Title: Getriebesynchronisieranordnung
Inventor: FALCONE PAULO
IPC: F16D23/06
Filed: 2012-01-20
Granted: 2017-08-10
Abstract: Getriebesynchronisieranordnung (12), die umfasst: einen Synchronisierring (20), der einen Umfang (23) mit wenigstens einer Nase (21) aufweist, die sich wenigstens teilweise radial an dem Umfang (23) erstreckt; eine ringförmige Nabe (22), die wenigstens eine Aussparung (25) aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie die wenigstens eine Nase (21) aufnimmt, um den Synchronisierring (20) axial auf die Nabe (22) auszurichten; wobei die wenigstens eine Aussparung (25) und die wenigstens eine Nase (21) einen Zwischenraum (50) definieren, wenn die wenigstens eine Nase (21) in der wenigstens einen Aussparung (25) aufgenommen ist; und ein Dämpfungsmaterial (52) in dem Zwischenraum (50), so dass das Dämpfungsmaterial (52) die ringförmige Nabe (22) berührt, wenn die Synchronisiereinrichtung (20) relativ zu der ringförmigen Nabe (22) um die Drehachse (16) bewegt wird.
Patent DE-102012013722-B4 (DE)
Title: Prüfwerkzeug zur Ermittlung der Eigenschaften einer Umformpresse unter Realbedingungen
Inventor: WALTL HUBERT
IPC: B30B15/00
Filed: 2012-07-11
Granted: 2014-10-09
Abstract: Prüfwerkzeug (100) zur Ermittlung der Eigenschaften einer Umformpresse unter Realbedingungen, umfassend: – ein auf dem Pressentisch zu befestigendes Werkzeugunterteil (300) und ein am Pressenstößel zu befestigendes Werkzeugoberteil (200), wobei das Werkzeugoberteil (200) zur Durchführung eines Messhubs mittels des Pressenstößels zum Werkzeugunterteil (300) relativbeweglich ist; – mehrere zwischen dem Werkzeugunterteil (300) und dem Werkzeugoberteil (200) wirksame Gasdruckfedern (360, 370), die während eines Messhubs des Pressenstößels ohne Verwendung eines umzuformenden Werkstücks die unter realen Umformbedingungen im Prüfwerkzeug (100) auftretenden Kräfte simulieren; und – mehrere Messsensoren, die während dem Messhub eine dynamische Erfassung der Eigenschaften der Umformpresse ermöglichen.
Patent DE-102012018430-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wärmedämmung und Bauwerk mit einer Wärmedämmung
Inventor: KUHLEMANN CLEMENS
IPC: E04B5/00
Filed: 2012-09-18
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Wärmedämmung im Bereich eines Wand-Decken-Knotens, mit den Schritten: – Bereitstellen eines ersten Mauerwerks (18) mit einer in einem Abstand zu einem seitlichen Rand (24) des ersten Mauerwerks (18) aufliegenden Deckenplatte (12), so dass ein Freiraum zwischen dem seitlichen Rand (24) des ersten Mauerwerks (18) und der Deckenplatte (12) ausgebildet ist, – Anordnen einer Mehrzahl von Sandwich-Elementen (26) entlang einem Rand der Deckenplatte in dem Freiraum, wobei jedes Sandwich-Element (26) mehrere Stützschichten (16) und mindestens eine parallel dazu angeordnete Isolierschicht (14) aufweist, so dass ein zweites, auf der Deckenplatte (12) gelagertes Mauerwerk (20) mittels der Stützschichten (16) zumindest bereichsweise gegen das erste Mauerwerk (18) abgestützt ist, wobei die Stützschichten mit der mindestens einen Isolierschicht durch Klebemittel in Verbindung stehen, – die Höhe der Sandwich-Elemente (26) im Wesentlichen der Höhe der Deckenplatten (12) entspricht und die Tiefe der Sandwich-Elemente (26) im Wesentlichen dem Abstand zwischen dem seitlichen Rand (24) des ersten Mauerwerks (18) und dem Rand der Deckenplatte (12) entspricht.
Patent DE-102012102611-B4 (DE)
Title: Metall-Keramik-Substrat sowie Verfahren zum Herstellen eines Metall-Keramik-Substrates
Inventor: MEYER ANDREAS DIPL -ING
IPC: H01L23/15
Filed: 2012-03-27
Granted: 2017-07-27
Abstract: Metall-Keramik-Substrat umfassend zumindest eine Keramikschicht (2), die an einer ersten Oberflächenseite (2a) mit mindestens einer ersten Metallisierung (3) und an einer der ersten Oberflächenseite (2a) gegenüberliegenden zweiten Oberflächenseite (2b) mit einer zweiten Metallisierung (4) versehen ist, wobei die erste Metallisierung (3) durch eine Folie oder Schicht aus Kupfer oder einer Kupferlegierung gebildet ist und die erste Metallisierung (3) und die Keramikschicht (2) mit Hilfe eines „Direct-Copper-Bonding”-Verfahrens oder eines Aktivlötverfahrens miteinander verbunden sind, bei dem die zweite Metallisierung (4) durch eine Schicht aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gebildet ist, wobei die zweite Metallisierung (2) und die Keramikschicht (2) durch Kleben unter Verwendung eines Kunststoffklebers oder eines als Kleber geeigneten Polymers, vorzugsweise unter Verwendung eines Klebers, der Carbon-Fasern, insbesondere Carbon-Nanofasern enthält, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012103300-B4 (DE)
Title: Schwenkmotorversteller mit einem Zentralventil
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-04-17
Granted: 2017-08-24
Abstract: Schwenkmotorversteller (14) einer Nockenwelle (18) mit einem Zentralventil (12), das einen längsverschiebbar in einer Längsbohrung (55) eingesetzten Hohlkolben (19) zur Verteilung eines aus einer Versorgungsausnehmung (41) in einer Innenwand (57) der Längsbohrung (55) kommenden Versorgungsdrucks auf zwei Arbeitsanschlüsse (A, B) aufweist, wobei der Hohlkolben (19) dazu einen Hohlraum (44) aufweist, der hydraulisch über eine Eintrittsöffnung (50) zum Versorgungsanschluss (P) führbar ist und der hydraulisch über eine axial zu dieser Eintrittsöffnung (50) beabstandeten Austrittsöffnung (51) je nach Hohlkolbenstellung auf den ersten Arbeitsanschluss (A) oder den zweiten Arbeitsanschluss (B) führbar ist, wobei eine Hülse (46) eine von dem Versorgungsdruck beaufschlagbare Stirnfläche (58) aufweist, so dass die Hülse (46) koaxial auf dem Hohlkolben (19) in eine erste Richtung verschiebbar ist und dabei die Eintrittsöffnung (50) freigeben kann, wobei eine Rückflussöffnung (43) im Hohlkolben (19) vorgesehen ist, die eine von der ersten Stirnfläche (58) abgewandte zweite Stirnfläche (60) der Hülse (46) aufweist, welche einen Druckraum (25) begrenzt, der durch die Rückflussöffnung (43) in den Hohlraum (44) des Hohlkolbens (19) führt.
Patent DE-102012111898-B4 (DE)
Title: Messen eines Faserwinkels von Verstärkungsfasern in einem Faserverbund oder einer Vorform eines Faserverbunds
Inventor: ZACHARIAS FABIAN
IPC: G01N21/898
Filed: 2012-12-06
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Messen eines Faserwinkels von Verstärkungsfasern (2) in einem Faserverbund oder in einer Vorform (1) eines Faserverbunds, wobei eine Oberfläche (4) des Faserverbunds oder der Vorform (1) mit strukturiertem Licht, das mindestens einen Lichtschnitt (10) umfasst, aus einer Richtung beleuchtet und das von der Oberfläche (4) reflektierte Licht (11) aus einer anderen Richtung mit einer optischen Kamera (12) registriert wird, wobei die Oberfläche (4) mit dem mindestens einen Lichtschnitt (10) abgetastet wird und wobei aus Intensitätsverteilungen des mit der Kamera (12) registrierten reflektierten Lichts (11) ein Höhenprofil der Oberfläche (4) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf von Verstärkungsfasern (2) aus der Kombination von Vermessung des Höhenprofils der Oberfläche (4) und Auswertung der Intensitätsverteilung des längs bestimmter Höhenkonturen von der Oberfläche (4) reflektierten Lichts (11) erfasst wird, wobei aus den Intensitätsverteilungen des mit der Kamera (12) registrierten reflektierten Lichts (10) längs mehrerer Profillinien (20) des Höhenprofils der Oberfläche (4) in Richtung des mindestens einen Lichtschnitts (10) ein Verlauf mindestens eines Fadens (17), der sich durch eine von der Oberfläche (4) in seiner Umgebung abweichende Reflektion ausgezeichnet, längs der Oberfläche (4) bestimmt wird.
Patent DE-102012112210-B4 (DE)
Title: Gebläseeinheit für einen Wärmetauscher
Inventor: SPERETTA GIANNI
IPC: F04D29/00
Filed: 2012-12-13
Granted: 2022-01-27
Abstract: Gebläseeinheit (1) für einen Wärmetauscher, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend:eine im Wesentlichen plattenartige Stützstruktur oder Haube (2), die eine Hauptöffnung (3) hat, die einen Durchlass (4) für einen Ventilationsluftstrom bildet; undein elektrisches Gebläse (5 bis 9), wobei das elektrische Gebläse umfasst:ein Flügelrad (5), das eine Zentralnabe (6) hat, von der sich eine Mehrzahl von Schaufeln (7) erstreckt, undein elektrischer Antriebsmotor (9), der an einer Stützstruktur (10 - 11) in dem zentralen Bereich des Durchlasses (4) befestigt ist und der mit der Nabe (6) des Flügelrads (5) verbunden ist, undein biegsames elektrisches Kabel (12), das mit dem Motor verbunden ist, das einen elektrischen Anschlussverbinder (13) zum Verbinden mit einer Versorgungsspannungsquelle und/oder mit einem zugehörigen Steuerschaltkreis hat, wobei der Verbinder (13) einen Korpus (14) aufweist, dessen eines Ende (14a) mit dem Kabel (12) verbunden ist und dessen anderes Ende (14b) mit wenigstens einer Verbindungsöffnung (15) vorgesehen ist, wobei eine Aufnahme (16) an der plattenartigen Stützstruktur oder Haube (2) in der Nähe der vorgenannten Hauptöffnung (3) zum Aufnehmen und Halten des Korpus (14) des elektrischen Anschlussverbinders (13) und zum Abdecken der wenigstens einen Verbindungsöffnung (15) des Verbinders vorgesehen ist, wobei die Aufnahme (16) eine haltende und schützende Trennwand (18) umfasst, die einen Zwischenabschnitt (18a) aufweist, der an der wenigstens einen Verbindungsöffnung (15) anstößt und diese bedeckt, um jedes Eindringen von Fremdkörpern in den Verbinder (13) während des Transports zu verhindern.
Patent DE-102012201204-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem für eine Tischtennisplatte
Inventor: SCHÖLLHORN STEFFEN
IPC: A63B67/04
Filed: 2012-01-27
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verriegelungssystem für eine Tischtennisplatte (1) mit zwei Plattenhälften (1.1, 1.2), welche zwischen einer Spielstellung und einer Transportstellung schwenkbar sind, wobei eine Verriegelung der Plattenhälften (1.1, 1.2) in der Spielstellung und in der Transportstellung mittels einer Freigabeeinrichtung (5) entsperrbar ist, wobei die Freigabeeinrichtung (5) mindestens zwei miteinander gekoppelte Freigabeelemente (5.1, 5.2) aufweist, wobei ein erstes Freigabeelement (5.1) an einer ersten Plattenhälfte (1.1) und ein zweites Freigabeelement (5.2) an einer zweiten Plattenhälfte (1.2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das erste Freigabeelement (5.1) mit einem ersten Verriegelungselement (4.1) für die erste Plattenhälfte (1.1) und das zweite Freigabeelement (5.2) mit einem zweiten Verriegelungselement (4.2) für die zweite Plattenhälfte (1.2) gekoppelt ist, – wobei die Verriegelungselemente (4.1, 4.2) jeweils zwei Haken (4.1.1.2, 4.1.2.2, 4.2.1.2, 4.2.1.3) aufweisen, – wobei ein zweiter Haken (4.1.2.2) des ersten Verriegelungselements (4.1) in einen ersten Haken (4.2.1.2) des zweiten Verriegelungselements (4.2) eingreift, wenn die Plattenhälften (1.1, 1.2) in der Spielstellung arretiert sind, und – wobei ein erster Haken (4.1.1.2) des ersten Verriegelungselements (4.1) und ein zweiter Haken (4.2.1.3) des zweiten Verriegelungselements (4.2) jeweils in eine an einem Untergestell (3) angeordneten Öffnung (3.1.3.1) eingreifen, wenn die Plattenhälften (1.1, 1.2) in der Transportstellung arretiert sind und – dass die Verriegelungselemente (4.1, 4.2) jeweils aus einem Riegel (4.1.1, 4.2.1), einem Gehäuse (4.1.2, 4.2.2) und einem Zapfen (4.1.3, 4.2.3) gebildet sind, – wobei die Riegel (4.1.1, 4.2.1) zwischen einer verriegelten Stellung und einer entriegelten Stellung bewegbar sind, – wobei jeder Riegel (4.1.1, 4.2.1) an seinem, dem jeweils korrespondierenden Zapfen (4.1.3, 4.2.3) zugewandten Rand eine kurvenförmige Ausnehmung (4.1.1.3, 4.2.1.4) aufweist, die federunterstützt am Zapfen (4.1.3, 4.2.3) anliegt und – wobei jeder Riegel (4.1.1, 4.2.1) drehbar gelagert ist, so dass bei Längsverschiebung des Zapfens (4.1.3, 4.2.3) eine Drehung des Riegels (4.1.1, 4.2.1) und dessen Haken (4.1.1.2, 4.1.2.2, 4.2.1.2, 4.2.1.3) erfolgt, mit welchem eine Freigabe bzw. eine Verriegelung erfolgt, – wobei die kurvenförmigen Ausnehmungen (4.1.1.3, 4.2.1.4) jeweils als ein offenes Dreieck ausgebildet sind und – wobei die Zapfen (4.1.3, 4.2.3) jeweils an einem oberen Eckpunkt des offenen Dreiecks angeordnet sind, wenn die Plattenhälften (1.1, 1.2) in der Spielstellung und in der Transportstellung arretiert sind und – wobei die Freigabeelemente (5.1, 5.2) jeweils mit einem der Zapfen (4.1.3, 4.2.3) gekoppelt sind.
Patent DE-102012213313-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur
Inventor: SCHELLING CHRISTOPH
IPC: B81B7/02
Filed: 2012-07-30
Granted: 2020-11-12
Abstract: Mikromechanische Struktur mit:einem Substrat (1; 1') mit einer Oberseite (OS; OS');einer in dem Substrat (1; 1') an der Oberseite (OS; OS') ausgebildeten mikromechanischen Funktionsstruktur (M, F, S1, S2); undeiner oberhalb der Oberseite (OS; OS') des Substrats (1; 1') ausgebildeten Leiterbahnanordnung (L, V; LB);wobei die Leiterbahnanordnung (L, V; LB) zumindest zwei Isolationsschichten (10) nicht-leitfähigen Materials (10) und eine dazwischenliegende Leiterbahnschicht (L) leitfähigen Materials aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mikromechanische Funktionsstruktur (M, F, S1, S2) eine auslenkbare Masseneinrichtung (M) aufweist und dass ein oder mehrere mit leitfähigem Material ummantelte Blöcke (B1, B2) der Isolationsschichten (10) auf der Masseneinrichtung (M) angeordnet sind.