baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19815112-B4 (DE)
Title: Anordnung zur variablen Ventilzeitsteuerung und Ventilbetätigung
Inventor: HARA SEINOSUKE
IPC: F01L1/18
Filed: 1998-04-03
Granted: 2007-05-10
Abstract: Anordnung
zur Ventilsteuerung und Ventilbetätigung für einen Motor mit mehreren
Zylinderventilen, mit  – einer
Nockenwelle (13) mit einem Drehnocken (15), der zur gemeinsamen
Drehung um eine Achse der Nockenwelle daran festgelegt ist,  – einem
Ventilbetätigungsnocken
(20) für
ein Zylinderventil (12) des Motors,  – einem Hebel (18), und  – einer
Steuerstange (16) mit einem integralen exzentrischen Nocken (17),
welcher den Hebel (18) drehbar um eine hierzu feststehende Achse
lagert,  – wobei
der Hebel (18) einen ersten, mit dem Drehnocken (15) zusammenwirkenden
Arm (18b) und einen zweiten, mit dem Ventilbetätigungsnocken (20) zusammenwirkenden
Arm (18c) aufweist,  – und
wobei die Nockenwelle (13) den Ventilbetätigungsnocken (20) drehbar
um die Achse der Nockenwelle lagert.
Patent DE-19833417-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI HIROSHI
IPC: H04N1/047
Filed: 1998-07-24
Granted: 2005-06-30
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung,
die folgendes aufweist:  eine Leseeinrichtung, um Bilddaten
eines Bildes eines ausgebreiteten Buches zu lesen,  eine Seitengrenzen-Erkennungseinrichtung,
um Grenzpunkte (A3) basierend auf den gelesenen Bilddaten zu bestimmen,  eine
Identifiziereinrichtung, die aus den Grenzpunkten einen geraden
Linienabschnitt bestimmt, und wenn eine Ausdehnung des geraden Linienabschnittes
Abweichungen zum Verlauf der Grenzpunkte ergibt, ein gekrümmter Linienabschnitt
bestimmt wird,  eine Separiereinrichtung, die den gekrümmten Linienabschnitt
einem gebundenen Abschnitt des ausgebreiteten Buches zuordnet,  eine
Korrektureinrichtung, die in dem gebundenen Abschnitt eine Verzerrung
des Bildes auf der Basis der Abweichungen korrigiert.
Patent DE-19945734-B4 (DE)
Title: Dachbahn für die Abdichtung von Flachdächern und flach geneigten Dächern und Verfahren zur Herstellung einer Dachbahn
Inventor: HIRLER MANFRED
IPC: E04D5/10
Filed: 1999-09-23
Granted: 2004-09-16
Abstract: Dachbahn für eine Flachdachabdichtung bestehend aus einer Dichtungsbahn aus Kunststoff, die mit mechanischen Verstärkungsmitteln versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungsmittel mit einer Kunststoffschicht umhüllt sind und dieses kunststoffumhüllte Verstärkungsmittel einseitig mit der Dichtungsbahn verbunden ist.
Patent AU-2021105969-B4 (AU)
Title: A portable shelter
Inventor: FRASER MARK ANDREW
IPC: E04H15/60
Filed: 2021-08-19
Granted: 2022-03-10
Abstract: The present invention relates to a portable shelter. The shelter includes a support 
including an upright post extending from the ground at a single location. a canopy is 
supported by the support and includes a free-end for fluttering in the breeze. The 
support extends from the ground at a single location which may advantageously result 
in: improved assembly, and/or relocation of the shelter by simply moving the support to 
another single location.
Patent DE-102004019060-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen einer Lichtbogenquelle in eine Beschichtungsanlage für große Substrate oder Bänder
Inventor: LAZAROV PETER
IPC: C23C14/56
Filed: 2004-04-20
Granted: 2009-01-08
Abstract: Vorrichtung
zum Einbringen einer Lichtbogenquelle in eine Beschichtungsanlage
für große Substrate,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Lichtbogenquelle (1)
an einer Platte (3) befestigt ist, diese Platte ein Gefäß (4) abschließt, welches
in der Beschichtungskammer frei positioniert und innen belüftet ist,
weiterhin dass mindestens eine belüftete Verbindung (5) zwischen
Gefäß und Beschichtungskammerwand
angebracht ist, welche mit einem Durchbruch durch die Kammerwand abschließt und in
der die elektrischen Leitungen für
die Quelle verlegt sind.
Patent DE-102004026785-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem, Kommunikationsendgerät, Konferenzsteuereinheit, Verfahren zum Steuern eines Kommunikationssystems, Verfahren zum Steuern eines Kommunikationsendgeräts und Verfahren zum Steuern einer Konferenzsteuereinheit
Inventor: SCHMIDT HOLGER
IPC: H04L12/18
Filed: 2004-06-02
Granted: 2006-12-28
Abstract: Kommunikationssystem,
das einen Konferenzserver, eine von dem Konferenzserver verwaltete
Konferenzsteuereinheit und mindestens ein Kommunikationsendgerät aufweist,
wobei  – der
Konferenzserver eingerichtet ist, mindestens eine Konferenz für eine Mehrzahl
von Kommunikationsendgeräten
bereitzustellen;  – das
mindestens eine Kommunikationsendgerät eine Nachrichtenerzeugungseinheit
aufweist, die eingerichtet ist, eine Call-Control-Protokoll-Nachricht
gemäß dem SIP-Protokoll
zu erzeugen, welche Call-Control-Protokoll-Nachricht
Steuerinformation enthält,
die spezifiziert, ob  – das
mindestens eine Kommunikationsendgerät einer Konferenz hinzugefügt werden
soll und/oder  – eine
Konferenz erzeugt werden soll und/oder  – eine Konferenz beendet werden
soll und/oder  – Informationen über mindestens
eine der von dem Konferenzserver bereitgestellten Konferenz an das
mindestens eine Kommunikationsendgerät übertragen werden sollen;  – die Konferenzsteuereinheit
eine Ermittlungsvorrichtung aufweist, die eingerichtet ist, aus
der Call-Control-Protokoll-Nachricht
die Steuerinformation zu ermitteln;  – die Konferenzsteuereinheit
eine Steuervorrichtung aufweist, die eingerichtet ist, gemäß der ermittelten
Steuerinformation  – das
mindestens eine Kommunikationsendgerät einer Konferenz hinzuzufügen und/oder  – eine Konferenz...
Patent DE-102004029316-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: INOUE YUJI
IPC: F16H59/10
Filed: 2004-06-17
Granted: 2009-11-12
Abstract: Schaltvorrichtung (100, 102) eines Getriebes (2100) umfassend:  einen eine Mehrzahl von Schaltpositionen verbindenden Pfad und  ein durch einen Fahrer längs dieses Pfades aus einer stabilen Ruheposition in instabile Schaltpositionen bewegliches Schaltelement (1102),  wobei die Schaltvorrichtung (100, 102) weiter umfaßt  eine Erkennungsschaltung zur Erkennen einer vom Fahrer angeforderten Schaltposition aufgrund des Verweilens des beweglichen Schaltelements (1102) in dieser Schaltposition während wenigstens einer vorgegebenen Erkennungszeit, und  einer Ausgangsschaltung zur Ausgabe eines Steuersignals an das Getriebe (2100), um einen Zustand der Kraftübertragung des Getriebes zu erreichen, der der erkannten Schaltposition entspricht,  wobei dieser Pfad die Ruheposition, eine erste Schaltposition und eine zwischen der Ruheposition und der ersten Schaltposition angeordnete zweite Schaltposition einschließt,  wobei, wenn erkannt ist, daß sich das Schaltelement (1102) in der ersten Schaltposition befindet, der Zustand der Kraftübertragung des Getriebes (2100) auf einen ersten Zustand eingestellt wird, und wenn erkannt ist, daß sich das...
Patent DE-102004053787-B4 (DE)
Title: Cellulosehydrat-Ultrafiltrationsmembranen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NUSBAUMER DIETMAR
IPC: B01D71/10
Filed: 2004-11-08
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Cellulosehydrat-Ultrafiltrationsmembran, umfassend
die Schritte:  (a) des Temperns einer Celluloseester-Ultrafiltrationsmembran
in einem Tempermedium und anschließend  (b) des Verseifens
der getemperten Celluloseester-Ultrafiltrationsmembran
zur Bildung der Cellulosehydrat-Ultrafiltrationsmembran.
Patent DE-102005004908-B4 (DE)
Title: Anschlagselement zur axialen Begrenzung der Position eines Sensors
Inventor: HORNSTEIN ANDREAS
IPC: F15B15/20
Filed: 2005-02-02
Granted: 2011-03-17
Abstract: Anschlagselement zur axialen Begrenzung der Position eines in einer axialen Führungsnut (2) eines Aufnahmeelements (1) eines Arbeitszylinders verschiebbar angeordneten Sensors (5) zur Detektion einer Position eines innerhalb eines Gehäuses (10) des Arbeitszylinders bewegbaren Kolbens, wobei  das Anschlagselement (6, 6') elastisch ausgebildet ist und  das Anschlagselement (6, 6') nach der Positionierung des Sensors (5) in der Führungsnut (2) verschiebbar geklemmt ist, die Position des Sensors (5) axial begrenzt und eine reproduzierbare Positionierung des Sensors (5) ermöglicht.
Patent DE-102005020182-B4 (DE)
Inventor: HÖLSCHER REINHARD DR
IPC: B65G39/02
Filed: 2005-04-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: The roller has a rotatable rolling part (9) and a rotatable drive section, where a torque is transferred from the section to the part (9) through plastic parts (7, 11) and rotation-symmetric conical surfaces (8, 12). The surfaces (8, 12) and the parts (7, 11) are arranged on the section and the part (9) respectively, where the surfaces and the parts have two selectable states, and the surfaces are made of plastic e.g. polyoxymethylene. The torque is transferred by kinetic friction in one state, and the section and the part (9) are torque coherently connected with one another, in the other state.
Patent DE-102005020857-B4 (DE)
Title: Stromteilerventileinsatz, Stromteilerventil und Ventilmodulbaustein
Inventor: BEEK JOHAN VAN
IPC: F15B13/02
Filed: 2005-05-02
Granted: 2007-04-19
Abstract: Stromteilerventileinsatz,
der eine Hauptöffnung
mit einer Hauptdurchflußfläche und
eine Mantelfläche
aufweist, die mindestens eine erste Abzweigöffnung mit einer ersten Abzweigdurchflußfläche und
eine zweite Abzweigöffnung
mit einer zweiten Abzweigdurchflußfläche aufweist, wobei die Abzweigdurchflußflächen mit der
Hauptdurchflußfläche über einen
Strömungspfad
in Verbindung stehen, wobei der Stromteilerventileinsatz eine Endplatte
aufweist, die den Stromteilerventileinsatz an einer Stirnseite verschließt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Endplatte (14) rechteckig ist und Markierungen aufweist, die in
mindestens einem Umfangsbereich der Endplatte (14) ein Öffnungsverhältnis der
Abzweigöffnungen (8,
9) dem Umfangsbereich zuordnen.
Patent DE-102005022171-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Steuerung des Verkehrs im Rahmen einer Großveranstaltung
Inventor: JUNGE MICHAEL DR
IPC: H04W4/30
Filed: 2005-05-13
Granted: 2018-06-28
Abstract: Schaltvorrichtung (12,14,21) für eine Verkehrssteuerkomponente (9 bis 11), insbesondere für eine Verkehrsampel, umfassend- eine Steuereinrichtung (21) zur Ausgabe eines Steuersignals (22 bis 24) an die Verkehrssteuerkomponente (9 bis 11) und- eine Fahrzeugerfassungseinrichtung (12) zur Erfassung eines vorgegebenen Fahrzeugs (1) an einer Wegposition (3) und zur Bereitstellung eines entsprechenden Erfassungssignals (13), gekennzeichnet durch- eine Vergleicheinrichtung (14) zur Aufnahme einer Sollzeitinformation bezüglich des vorgegebenen Fahrzeugs (1), wobei die Sollzeitinformation in Bezug zu einer Fahrzeit des Fahrzeugs steht, um ein Ziel mit dem Fahrzeug zu einem vorgegebenen Zeitpunkt zu erreichen, zur Aufnahme des Erfassungssignals (13), das ein Istzeitsignal ist, von der Fahrzeugerfassungseinrichtung (12) und zur Bereitstellung eines Vergleichsignals (20) in Abhängigkeit der Sollzeitinformation und des Istzeitsignals an die Steuereinrichtung (21), wobei die Ausgabe des Steuersignals (22 bis 24) durch die Steuereinrichtung (21) abhängig von dem Vergleichsignal (20) ist, und wobei eine Ausgabe zur Steuerung der Schaltvorrichtung erfolgt, wenn in Anbetracht der Istzeit die Sollzeit nicht erreichbar ist.
Patent DE-102005029007-B4 (DE)
Title: Tankeinbau-Kraftstoffversorgungseinheit mit montierbarer Strahlpumpeneinheit
Inventor: YU DEQUAN
IPC: F02M37/12
Filed: 2005-06-21
Granted: 2007-08-02
Abstract: Tankeinbau-Kraftstoffversorgungseinheit
(20) zur Förderung
von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (15) zu einem Motor, mit
den folgenden Merkmalen:  (a) eine Kraftstoffpumpe (30),  (b)
ein Kraftstofffördermodul
(22) mit einem Gehäuse
(26), das ein Reservoir (28) bildet, wobei die Kraftstoffpumpe (30)
Kraftstoff aus dem Reservoir (28) unter Druck setzt; und  (c)
eine Strahlpumpenbaugruppe (40), die ein Saugrohr (42) umfasst,
welches einen Saugraum (48) bildet, in dem eine Düse (44)
angeordnet ist, wobei die Düse
(44) von der Kraftstoffpumpe (30) mit unter Druck gesetztem Kraftstoff versorgt
wird und eine Düsenspitze
(45) aufweist, aus der der Kraftstoff mit hoher Geschwindigkeit
gesprüht
wird, so dass zusätzlicher
Kraftstoff durch einen im Saugrohr (42) befindlichen Einlass (50)
in den Saugraum (48) gesogen wird, wobei die Strahlpumpenbaugruppe
(40) am Kraftstofffördermodul
(22) selektiv montiert werden kann.
Patent DE-102005041518-B4 (DE)
Inventor: GROSS JOHANN
IPC: B23B31/14
Filed: 2005-08-31
Granted: 2007-04-19
Abstract: Chuck comprises a pump plunger (17) arranged in each pocket of the chuck body in a cylinder bore (18) of a conveying element (9) forming a plunger chamber (19) so that the conveying element moves relative to the pump plunger to reduce or increase the pump plunger. The pump plunger passes with a tubular end section (17b) through the conveying element and protrudes into the outer region of the pocket. The tubular end section is connected to the plunger chamber via a connecting channel. Preferred Features: The end of the end section lies on the outer wall (10b) of the pocket.
Patent DE-102005046973-B4 (DE)
Title: Struktur und Verfahren zum gleichzeitigen Bestimmen einer Überlagerungsgenauigkeit und eines Musteranordnungsfehlers
Inventor: SCHULZ BERND
IPC: G01B15/00
Filed: 2005-09-30
Granted: 2014-01-30
Abstract: Überlagerungsmessstruktur mit: einer ersten Struktur (230) aus periodisch angeordneten Strukturelementen, die in einer ersten Bauteilschicht (202) an einer spezifizierten Messposition (205) gebildet ist, die auf einem Substrat (201) ausgebildet ist, wobei die erste Struktur (230) eine erste Teilstruktur (210) und eine zweite Teilstruktur (220) aufweist, die lateral beabstandet sind, wobei die erste (210) und die zweite (220) Teilstruktur in der ersten Struktur (230) jeweils mehrere benachbarte, periodisch angeordnete erste Strukturelemente (211, 221) enthalten, und wobei erste Strukturelemente (211) in der ersten Teilstruktur (210) nicht segmentiert sind und erste Strukturelemente (221) in der zweiten Teilstruktur segmentiert sind und jeweils ein Muster aufweisen, das durch eine laterale Abmessung definiert ist, die kleiner ist als eine minimale laterale Abmessung der nicht segmentierten Strukturelemente; einer zweiten Struktur (260) aus periodisch angeordneten Strukturelementen, die in einer zweiten Bauteilschicht (203) ausgebildet ist, die über der ersten Bauteilschicht (202) angeordnet ist, wobei die zweite Struktur (260) eine erste Teilstruktur (250) und eine zweite Teilstruktur (240) aufweist, die lateral beabstandet sind, wobei die erste und die zweite Teilstruktur (250, 240) in der zweiten Struktur (260) jeweils mehrere benachbarte, periodisch angeordnete zweite Strukturelemente (251, 241) aufweisen, wobei zweite Strukturelemente (251) der ersten Teilstruktur (250) der zweiten Struktur (260) nicht segmentiert sind und zweite Strukturelemente (241) der zweiten Teilstruktur (240) der zweiten Struktur (260) segmentiert sind, und wobei die erste und die zweite Struktur (230, 260) eine gestapelte Struktur an der spezifizierten Messposition (205) bilden.
Patent DE-102006013538-B4 (DE)
Title: Druckregelvorrichtung für ein Sauerstoffnotversorgungssystem in einem Flugzeug
Inventor: MECKES RüDIGER
IPC: G05D16/00
Filed: 2006-03-24
Granted: 2015-03-05
Abstract: Druckregelvorrichtung für ein Sauerstoffnotversorgungssystem in einem Flugzeug, mit mindestens zwei parallelen Leitungen (6, 8), in denen jeweils zumindest zwei steuerbare Ventile (14, 16, 18, 20) in Reihe angeordnet sind, einem ausgangsseitig der Ventilanordnung angeordneten Drucksensor (32) zur Istwerterfassung und mit einem Regler (22), welcher mit dem Drucksensor (32) signalverbunden ist und die Ventile (14, 16, 18, 20) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass ein eingangsseitig der Ventilanordnung angeordneter Drucksensor vorgesehen ist, welcher mit dem Regler (22) signalverbunden ist.
Patent DE-102006030657-B4 (DE)
Title: Fluidsensor zur Messung charakteristischer Eigenschaften eines Fluids
Inventor: GILCH MARKUS
IPC: G01N9/00
Filed: 2006-07-03
Granted: 2013-08-08
Abstract: Fluidsensor zur Messung charakteristischer Eigenschaften eines Fluids mit einem wenigstens einseitig von einer Halterung (13) gehaltenen Biegeschwinger (3, 26, 28, 31, 32), der einen Biegeaktor und einen Biegesensor umfasst, die jeweils von aus der Halterung (13) herausragenden, piezoelektrischen Schichten (4, 5) mit flächig aufgebrachten Kontaktelektroden (6, 7, 8) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Überdeckungsbereich der dem Biegeaktor zugeordneten Kontaktelektroden (6, 7) auf den aus der Halterung (13) herausragenden Bereich des Biegeschwingers (3, 26, 28, 31, 32) begrenzt ist.
Patent DE-102006031117-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau einer Airbag-Baugruppe und Airbag-Baugruppe
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/237
Filed: 2006-07-05
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zum Zusammenbau einer Airbag-Baugruppe (16), die einen Airbag (20) und eine Airbag-Aufblasvorrichtung (22) aufweist, mit folgenden Schritten: Anbringen einer Verpackung (58) um den Airbag (20) und die Aufblasvorrichtung (22), die dazu ausreichend ist, den Airbag (20) und die Aufblasvorrichtung (22) relativ zu einer Breite des Airbags (20) und der Aufblasvorrichtung (22) zusammenzudrücken, wenn sie im nicht zusammengedrückten Zustand ist; Einführen eines an der Aufblasvorrichtung (22) ausgebildeten Montageelements (60) in eine Öffnung (68) der Verpackung (58), Schwächung eines Abschnitts der Verpackung (58), um das Öffnen der Verpackung (58) beim Entfalten des Airbags (20) zu erleichtern, wobei die Schwächung des Abschnitts der Verpackung (58) nach Anbringen der Verpackung (58) um den Airbag (20) und die Aufblasvorrichtung (22) herum erfolgt.
Patent DE-102006031384-B4 (DE)
Title: Anordnung der elektronischen Getriebesteuerung eines Getriebes
Inventor: HEINRICH KAI DIPL -ING
IPC: F16H59/02
Filed: 2006-07-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Anordnung der elektronischen Getriebesteuerung eines Getriebes, wobei die elektronische Getriebesteuerung (2) fest mit der Aufbau- und Verbindungstechnik (3) des Getriebes verbunden ist, wobei die elektrischen Anschlüsse der elektronischen Getriebesteuerung (2) an die Anschlüsse der Aufbau- und Verbindungstechnik (3) angeschlossen, beispielsweise angebondet, sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur thermischen Anbindung der elektronischen Getriebesteuerung (2) an einen Getriebestellerdeckel (1) zwischen der elektronischen Getriebesteuerung (2) und dem Getriebestellerdeckel (1) ein GAP-Filler (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102006038778-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung einer Drehbewegung
Inventor: TSCHUDIN BEAT
IPC: F16C11/04
Filed: 2006-08-18
Granted: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung zur Begrenzung einer Drehbewegung, beinhaltend folgende Merkmale: – Eine wenigstens für ein Verschwenken vorgesehene Welle (10, 10') mit wenigstens einem Abschnitt mit einem Außenmantel, der im Querschnitt ein eckengerundetes Polygon ist, – ein Hohlkörper (20, 20'), der besagten Abschnitt der Welle (10, 10') anliegend umschließt, dessen Höhlung mit einem Querschnitt entsprechend dem der Welle (10, 10') ausgebildet ist und dessen Außenmantel wenigstens eine Ausformung (25, 25') aufweist, die zum Anschlagen an einem entsprechenden Anschlag (30, 30') ausgebildet ist, und – wenigstens die Ausformung (25, 25') und der Anschlag (30, 30') sind derart ausgebildet, dass nach einem Anschlagen und einem Weiterdrehenwollen der Welle (10, 10') der Hohlkörper (20, 20') aufgeweitet wird.
Patent DE-102006043763-B4 (DE)
Title: Auswechselbares Verschleißpolster, sowie Gleiskette
Inventor: BUSLEY PETER
IPC: B62D55/26
Filed: 2006-09-13
Granted: 2012-11-29
Abstract: Auswechselbares Verschleißpolster (1) einer Gleiskette (2) eines Kettenfahrzeugs, wobei die Gleiskette (2) mehrere Basisplatten (4) zum Aufnehmen eines Verschleißpolsters (1) aufweist, wobei – das Verschleißpolster (1) an einer Basisplatte (4) lösbar befestigbar ist, – das Verschleißpolster (1) eine Lauffläche (14) und eine der Lauffläche (14) gegenüberliegende der Basisplatte (4) zugewandte Unterseite (16) aufweist, – das Verschleißpolster mindestens ein sich in Längsrichtung des Verschleißpolsters (1) erstreckendes Verstärkungselement (18) enthält, – das Verschleißpolster (1) Aussparungen (30) aufweist, die koaxial zu den Löchern (22) des Verstärkungselementes (18) verlaufen und von der Unterseite (16) her kommend oberhalb des Verstärkungselementes (18) mit Abstand von diesem enden, – die Aussparungen (30) des Verschleißpolsters (1) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln (26, 28) dienen, die in dem Verschleißpolster (1) an dem Verstärkungselement (18) befestigbar sind, – das Verstärkungselement (18) mindestens zwei in Längsrichtung mit Abstand voneinander angeordnete Löcher (22) aufweist, – das...
Patent DE-102006051340-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Stellvorgängen an einer rotierbar gelagerten Trommel einer Druckmaschine
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B41F13/08
Filed: 2006-10-31
Granted: 2021-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Stellvorgängen an einer rotierbar gelagerten Trommel einer Druckmaschine,mit mindestens einem druckmittelbetriebenen Stellelement an der Trommel,mit einem stationären Druckerzeuger für ein Arbeitsfluid,mit mindestens einer Druckmittelleitung zwischen dem Druckerzeuger und den Stellelementen,und mit einer druckmittelbetätigten Kupplung in der Druckmittelleitung, wobei die Kupplung durch Druckmitteldruck an Dichtungsflächen anpressbare Kupplungsteile enthält und ein erstes Kupplungsteil mit der Trommel rotierbar und ein zweites Kupplungsteil in Richtung der Rotationsachse der Trommel verschiebbar und zum Gestell der Druckmaschine drehfest angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass das zweite Kupplungsteil (46, 87) baulich an einem Arbeitszylinder (47) ausgebildet ist, wobei in dem Arbeitszylinder (47) ein in Richtung der Rotationsachse (8) der Trommel (1) verschiebbarer Kolben (50) mindestens einen Arbeitsraum (51, 71, 72) abdichtend angeordnet ist,dass das Arbeitsfluid mit veränderbarem Druck dem Arbeitsraum (51, 71, 72) zuführbar ist,dass der Kolben (50) mechanisch mit mindestens einem Stellelement (34, 82) gekoppelt ist,und dass der Hub des Arbeitszylinders (47) und des Kolbens (50) sowohl zum Herstellen einer Druckmittelverbindung zu druckmittelbetriebenen Stellelementen (25) als auch zum Betätigen von Stellelementen (38, 82) auf der Trommel genutzt wird.
Patent DE-102006053290-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/125
Filed: 2006-11-13
Granted: 2023-08-03
Abstract: Beschleunigungssensor mit einer seismischen Masse (1), die an Federn (2, 10, 14, 15) über einem Substrat aufgehängt ist und senkrecht zu einer Oberfläche des Substrats auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn (2, 10, 14, 15) jeweils zwei Biegebalken (6, 12, 13) umfassen, die über Stege (7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102006062502-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung zur Behandlung von Laufbahnen von Zylinderräumen von Motorblöcken für Verbrennungsmotoren
Inventor: AMIRI FARSAD
IPC: B23K26/08
Filed: 2006-12-28
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verwendung einer Vorrichtung zur Behandlung von Laufbahnen (7) von Zylinderräumen (Z1-Z4) von Motorblöcken (M) für Verbrennungsmotoren, wobei die Vorrichtung umfasst:  – mindestens eine Laserstrahlquelle (8, 108, 108'), und  – mindestens zwei Belichtungseinrichtungen (2–5, 102, 103, 102', 103'), von denen jeweils eine einer der zu behandelnden Flächen (7) zugeordnet ist und die den in sie geleiteten Laserstrahl (X, X') auf die zu bearbeitende Fläche (7) lenken,  – wobei eine erste im Betrieb fest angeordnete Umlenkeinrichtung (15, 115, 115') vorgesehen ist, auf die der der jeweiligen Belichtungseinrichtung (2–5, 102, 103, 102', 103') zugeordnete Laserstrahl (X, X') nach seinem Austritt aus der Laserstrahlquelle (8, 108, 108') trifft,  – wobei die erste Umlenkeinrichtung (15, 115, 115') den Laserstrahl (X, X') jeweils zu einer weiteren im Betrieb ebenfalls fest angeordneten Umlenkeinrichtung (16–19, 116, 117, 116', 117') umlenkt, welche den Laserstrahl (X, X') in diejenige Belichtungseinrichtung (2–5, 102, 103,  102', 103') leitet,...