baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021125281-A1 (DE)
Title: Scansystem mit einem Kanalsystem für ein Kühlmittel
Inventor: SCHATZ DAVID
IPC: G02B26/10
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scansystem (1) zum Führen eines Laserstrahls mit einem Gehäusekörper (2), der einen Gehäuseinnenraum (5) begrenzt und zumindest einen Gehäusekanal (28) zum Verteilen eines Kühlmittels umfasst, der in dem Gehäusekörper (2) ausgebildet ist, und mit zumindest einem in dem Gehäuseinnenraum (5) angeordneten und mit dem Gehäusekörper (2) lösbar verbundenen Kühlkörper (10, 11), der eine Aufnahmeaussparung (12, 13) für eine Ablenkeinheit (6, 7) aufweist und zumindest einen mit dem Gehäusekanal (28) verbundenen Kühlkanal (29, 30) zum Kühlen der Ablenkeinheit (6, 7) umfasst, der in dem Kühlkörper (10, 11) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist der Gehäusekanal (28) und der Kühlkanal (29, 30) jeweils zumindest durch zumindest eine Bohrung (35, 36) ausgebildet. Des Weiteren weisen der Gehäusekörper (2) und der Kühlkörper (10, 11) zueinander korrespondierende Kontaktflächen (20, 21) auf, in denen der Gehäusekörper (2) und der Kühlkörper (10, 11) derart aneinander anliegen, dass sich eine in der Kontaktfläche (21) des Gehäusekörpers (2) ausgebildete Kanalöffnung (33, 34) des Gehäusekanals (28) und eine in der Kontaktfläche (20) des Kühlkörpers ausgebildete Kanalöffnung (33, 34) des Kühlkanals (29, 30) gegenseitig überlappen. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Gehäusekörper (2) oder Kühlkörper (10, 11).
Patent DE-102021125391-A1 (DE)
Title: Entstapelungsvorrichtung und Holzbearbeitungsanlage mit einer derartigen Entstapelungsvorrichtung
Inventor: HUNDEGGER HANS
IPC: B65G47/22
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entstapelungsvorrichtung (6) zur Vereinzelung mehrerer auf einem Stapel angeordneter länglicher Werkstücke (15), die mehrere mit Mitnehmern (13) versehene, zueinander parallele Transportriemen oder Transportketten (14) zur Bildung einer Transportebene und Förderung der länglichen Werkstücke (15) quer zur Werkstücklängsachse in einer vorgegebenen Förderrichtung (31), eine Andruckeinrichtung (27) zur Herunterdrücken der über die Transportbänder oder Transportketten (14) geförderten länglichen Werkstücke (15) an einem Ende und ein über die Transportriemen oder Transportketten (14) quer verlaufendes balkenförmiges Rückhalteelement (24) enthält, das über den Transportriemen oder Transportketten (14) einen Durchgang (25) für nur eines der länglichen Werkstücke (15) bildet und derart verläuft, dass die von den Mitnehmern (13) in Richtung des Rückhaltelements (24) bewegten länglichen Werkstücke (15) zunächst nur mit dem durch die Andruckeinrichtung (27) niedergedrückten Ende unter das Rückhalteelement (24) gelangen.
Patent DE-102021126273-A1 (DE)
Title: Vorbaustruktur für ein Kraftfahrzeug mit einer vor einem Kühlmodul angeordneten Crash-Struktur
Inventor: KONDIC DARKO
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorbaustruktur (10) für ein Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Vorbaustruktur (10). Die Vorbaustruktur (10) weist dabei zwei Rahmen-Längsträger (11, 12) mit je einem vorderen Ende (11a, 12a) auf. Bevorzugt umfasst die Vorbaustruktur (10) ein Kühlmodul (13), das am den jeweiligen vorderen Enden (11a, 12a) der Rahmen-Längsträgers (11, 12) gelagert ist und das sich quer zu den Rahmen-Längsträgern (11, 12) erstreckt. Weiterhin weist die Vorbaustruktur (10) eine Crash-Struktur (14) auf, die vorzugsweise zum Schutz des Kühlmoduls (13) beim einem Aufprallereignis (z. B. bei einem Frontalaufprall) dient. Die Crash-Struktur (14) weist dazu ein erstes Deformationselement (14a) auf, das beim Aufprallereignis unter Abbau von Aufprallkräften deformierbar ist und das sich oberhalb und quer zu den beiden Rahmen-Längsträgern (11, 12) erstreckt. Bevorzugt ist vorgehen, dass das vorgenannte erste Deformationselement (14a) vor dem Kühlmodul (13) angeordnet ist.
Patent DE-102021126617-A1 (DE)
Title: Bereitstellungssystem für Endoskope
Inventor: SIEGMUND RALF
IPC: G16H40/00
Filed: 2021-10-14
Abstract: Es wird ein Bereitstellungssystem für Endoskope in einer Anwendungsumgebung mit einem oder mehreren Untersuchungsräumen (UR1, UR2, UR3) und einem oder mehreren Aufbereitungsplätzen (VR1, VR2, VR3, EDG1, EDG2, TS1, TS2, TS3, AS1, AS2) für Endoskope vorgestellt, wobei das Bereitstellungssystem eingerichtet ist, erste Informationen über vorgesehene Prozeduren zu empfangen, und zweite Informationen über einen Zustand eines oder mehrerer Endoskope zu empfangen, wobei die zweiten Informationen eine Angabe umfassen, ob ein Endoskop einsatzbereit ist, sich momentan in Verwendung befindet, oder momentan aufbereitet wird, wobei das Bereitstellungssystem ferner eine Benutzerschnittstelle (104) mit einer grafischen Benutzeroberfläche (105, 205) umfasst. Das Bereitstellungssystem zeichnet sich dadurch aus, dass die grafische Benutzeroberfläche (105, 205) einen ersten Wiedergabebereich (110, 210) umfasst, in welchem Daten über einsatzbereite Endoskope angezeigt werden, einen zweiten Wiedergabebereich (120, 220) umfasst, in welchem Daten über geplante Prozeduren angezeigt werden, und einen dritten Wiedergabebereich (130, 230) umfasst, in welchem Daten über Endoskope angezeigt werden, die sich in einem Aufbereitungsprozess befinden.
Patent DE-102021131632-A1 (DE)
Title: Positionsspalten
Inventor: AUGUST RAFAL
IPC: C14B5/00
Filed: 2021-12-01
Abstract: Verfahren zum Spalten eines Halbfabrikats (1) mit folgenden Verfahrensschritten: Auflegen des Halbfabrikats (1) auf eine Spaltschablone (6), wobei die Spaltschablone (6) mindestens eine Erhebung (7) aufweist, Fixierung des Halbfabrikats (1) auf der Spaltschablone (6), wobei ein Bereich (3) des Halbfabrikats (1) auf der Erhebung (7) angeordnet ist, Spalten des Halbfabrikats (1), wobei während des Spaltens vom Halbfabrikat (1) Material (15) abgetragen wird und der Materialabtrag (15) in dem Bereich (3), der auf der Erhebung (7) angeordnet ist, größer ist als in einem Bereich (4), der nicht auf der Erhebung (7) angeordnet ist.
Patent DE-102021134180-A1 (DE)
Title: System zum auswählen einer ladeleistung eines elektrofahrzeugs
Inventor: HARTNAGEL WILLIAM
IPC: B60L53/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Traktionsbatterie, eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (HMI) und eine Steuerung. Die Steuerung gibt als Reaktion auf ein Erfassen, dass ein Elektrofahrzeugversorgungsgerät (EVSE) mehrere Preisstufen, die mehreren maximalen Ladeleistungen entsprechen, nutzt, über die HMI eine Nachricht aus, die einen Ladepreis, der der maximalen Ladeleistung für jede der Preisstufen entspricht, angibt. Die Steuerung sendet auch als Reaktion auf ein Empfangen einer Benutzereingabe, die eine angepasste maximale Ladeleistung, die geringer als eine standardmäßige maximale Ladeleistung des Fahrzeugs ist, angibt, die angepasste maximale Ladeleistung an das EVSE und ermöglicht ein Laden vom EVSE bei oder unter der angepassten maximalen Ladeleistung.
Patent DE-102021200569-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trainieren eines Gaußprozess-Zustandsraummodells
Inventor: NGUYEN-TUONG THE DUY
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-01-22
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Trainieren eines Gaußprozess-Zustandsraummodells werden offenbart, wobei das Gaußprozess-Zustandsraummodell einen Zusammenhang zwischen ausgewählten Steuerparametern einer Vielzahl von Steuerparametern zum Steuern einer Robotervorrichtung und jeweils zugeordneten gemessenen Ausgangsgrößen der Robotervorrichtung beschreibt. Das Verfahren weist auf: für jeden Steuerparameter der Vielzahl von Steuerparametern: Ermitteln einer dem jeweiligen Steuerparameter und einem derzeitigen Eingangs-Zustand der Robotervorrichtung zugeordneten Übergangsnormalverteilung, Ermitteln einer einem jeweiligen vorhergesagten Ausgangs-Zustand zugeordneten Ausgangsgrößen-Normalverteilung, Ermitteln eines jeweiligen Wertes einer Transinformation zwischen der ermittelten Ausgangsgrößen-Normalverteilung und der ermittelten Übergangsnormalverteilung; Auswählen des Steuerparameters mit dem höchsten Wert der Transinformation als neuen Steuerparameter; Steuern der Robotervorrichtung unter Verwendung des neuen Steuerparameters und Messen einer dem neuen Steuerparameter zugeordneten Ausgangsgröße der Robotervorrichtung; und Trainieren des Gaußprozess-Zustandsraummodells unter Verwendung des neuen Steuerparameters und der zugeordneten gemessenen Ausgangsgröße der Robotervorrichtung derart, dass eine Differenz zwischen der gemessenen Ausgangsgröße der Robotervorrichtung und einem Mittelwert der für den neuen Steuerparameter ermittelten Ausgangsgrößen-Normalverteilung reduziert wird.
Patent DE-102021202099-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffzellenanordnung und Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/2465
Filed: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzellenanordnung, die ein Gehäuse (3) mit einem darin angeordneten Brennstoffzellenstapel (1) umfasst, wobei der Brennstoffzellenstapel (1) aus mehreren, übereinander gestapelten Brennstoffzellen (2) besteht, wobei der Brennstoffzellenstapel (1) zwei zueinander parallele Grundflächen (21; 22) und eine Mantelfläche (19) aufweist, wobei die Mantelfläche (19) zumindest eine flache Teilfläche (20) umfasst. Die Verfahrensschritte zur Herstellung umfassen das Aufbringen einer äußeren Begrenzungskontur (15) auf die flache Teilfläche (20), so dass ein umfänglich begrenztes Volumen (16) definiert wird, das Einfüllen einer fließfähigen Vergussmasse (10) in das Volumen (16), das Erhärten der Vergussmasse (10) und das Einbringen des Brennstoffzellenstapels (1) in das Gehäuse (3), wobei die Vergussmasse (10) bündig an einer Wandfläche (103) des Gehäuses (3) anliegt. Bei einer erfindungsgemäßen Brennstoffzellenanordnung ist zwischen dem Brennstoffzellenstapel (1) und der unteren Wandfläche (103) eine erhärtete Vergussmasse (10) angeordnet, die ein schwerkraftbedingtes Durchbiegen des Brennstoffzellenstapels (1) verhindert.
Patent DE-102021204231-A1 (DE)
Title: Temperaturmesseinrichtung, Stator und elektrisch angetriebene Luftzuführvorrichtung
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H02K11/25
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperaturmesseinrichtung mit einer Temperatursensoranordnung.Um eine Temperaturmesseinrichtung herstellungstechnisch zu vereinfachen, ist die Temperatursensoranordnung in einer Montageeinheit mit einer Niedervoltanschlusseinrichtung kombiniert.
Patent DE-102021205963-A1 (DE)
Title: Integriertes Ladesystem für eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PATRICK LINDSEY
IPC: B60R9/10
Filed: 2021-06-11
Abstract: Verschiedene offenbarte Ausführungsformen umfassen Systeme zur Ladungssicherung an einer herunterklappbaren Heckklappe eines Kraftfahrzeugs, Systeme zur Sicherung eines Fahrrads an einer herunterklappbaren Heckklappe eines Kraftfahrzeugs und Systeme zur Ladungssicherung an einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs. In einer veranschaulichenden Ausführungsform umfasst ein System zur Ladungssicherung an einer herunterklappbaren Heckklappe eines Kraftfahrzeugs: eine herunterklappbare Heckklappe, die eine erste längliche Nut aufweist, die entlang einer Innenfläche der herunterklappbaren Heckklappe verläuft; ein erstes Sicherungselement, wobei das erste Sicherungselement einen ersten länglichen Arm aufweist; wobei das erste Sicherungselement zum Einsetzen in die erste längliche Nut ausgebildet ist, wobei der aufgenommene Abschnitt des ersten Sicherungselements gleitend in eine wählbare Position in der ersten länglichen Nut bewegbar ist; und einen ersten Befestigungsmechanismus, wobei der erste Befestigungsmechanismus zum Befestigen des Sicherungselements an der ersten länglichen Nut ausgebildet ist.
Patent DE-102021213657-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Maskierungsdatensatzes für eine Arbeitsmaschine mit einer bewegbaren Arbeitseinheit
Inventor: AGRAWAL VIKAS
IPC: G01C11/04
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Ermitteln eines Maskierungsdatensatzes (M1,PO1;M2,PO2;M3,PO3) zur Maskierung von Sensordaten einer an einer mobilen Arbeitsmaschine mit einer bewegbaren Arbeitseinheit angeordneten Sensoreinheit, mit folgenden Schritten:- Empfangen (130) von in verschiedenen vorgegebenen oder vorgebbaren Relativanordnungen zwischen der Sensoreinheit und der Arbeitseinheit mittels der Sensoreinheit erzeugten und eine Umgebung der mobilen Arbeitsmaschine und die Arbeitseinheit zumindest teilweise umfassenden Referenzsensordaten (I1,I2,I3);- Empfangen (140) je einer Anordnungsinformation (PO1,PO2,PO3) bezüglich der verschiedenen beim Erzeugen der Referenzsensordaten (I1,I2,I3) mittels der Sensoreinheit vorliegenden Relativanordnungen zwischen der bewegbaren Arbeitseinheit und der Sensoreinheit; und- Ermitteln (160) des Maskierungsdatensatzes (M1,PO1;M2,PO2;M3,PO3) zur Maskierung der Sensordaten basierend auf den empfangenen Referenzsensordaten (I1,I2,I3) und den empfangenen Anordnungsinformationen (PO1,PO2,PO3) mittels einer Recheneinheit, wobei der Maskierungsdatensatz (M1,PO1;M2,PO2;M3,PO3) zumindest eine der empfangenen Anordnungsinformationen (PO1,PO2,PO3) und eine basierend auf den Referenzsensordaten (I1,I2,I3) ermittelte und der Anordnungsinformation (PO1,PO2,PO3) zugeordnete Maskierungsinformation (M1,M2,M3) zur Maskierung der Sensordaten umfasst.
Patent DE-102022002235-A1 (DE)
Title: Projektil-Waffe
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: G21J1/00
Filed: 2022-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektil-Waffe mit einem Fusions-Reaktor, der in der Lage ist, mit niedrigem Energie-Input einen deutlich höheren Energie-Output durch Fusion von Wasserstoff-Isotopen zu erreichen und nukleares Material und die beim Fusion im Reaktor freigesetzte Energie als Treibmittel für den Projektil-Abschluss verwendet. In dem Reaktor werden statt Plasma und damit verbundene Magnetfeld-Einschluss-Maßnahmen, Hochgeschwindigkeits-Flüssigkeitsstrahlen verwendet, deren kinetische Energie ausreichend ist, um die Fusion von Wasserstoff-Isotopen mit Unterstützung von starken elektrostatischen Feldern, die eine optimale Orientierung der Atome im Kollisions-Punkt ermöglichen, zu erreichen. Durch die in dem Fusions-Reaktor freigesetzte Energie und Ausdehnung des überschüssigen Fluid-Materials wird das Projektil beschleunigt. Die Waffe mit dem Fusions-Reaktor kann nahezu beliebig skaliert werden und kann sowohl im mobilen Kriegsgeräte, als auch als stationäre Verteidigungsanlage gebaut werden. Die Treib-Energie für das Projektil wird aus primären Energie-Trägern generiert, die in der Natur reichlich vorhanden sind. Außerdem sind die Projektile hier ebenso mit Fusions-Mini-Reaktoren ausgestattet, die kleine Thermonukleare-Detonationen im Einschlags-Ziel bewirken können.
Patent DE-102022101157-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und elektrische Maschine
Inventor: ARENZ VERENA
IPC: G01B7/30
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zur Bestimmung einer absoluten Winkelposition eines drehbaren Bauteils, wie insbesondere einer Welle (2), umfassend ein erstes ringförmiges Sensortarget (3) mit einer Anzahl n von über den Umfang äquidistant verteilter und abwechselnd über den Umfang angeordneter Zähne (4) und Nuten (5), ein zweites ringförmiges Sensortarget (6) mit einer Anzahl n-1 oder n+1 von über den Umfang äquidistant verteilter und abwechselnd über den Umfang angeordneter Zähne (7) und Nuten (8), wobei das erste Sensortarget (3) sowie das zweite Sensortarget (6) drehfest an dem drehbaren Bauteil und axial versetzt zueinander positioniert sind, wobei ein erster induktiver Sensor (9) radial vom ersten Sensortarget (3) beabstandet und ein zweiter induktiver Sensor (10) radial vom zweiten Sensortarget (6) beabstandet angeordnet sind, wobei der erste induktive Sensor (9) ein erstes, im Wesentlichen sinus-förmiges Sensorsignal (14a) sowie ein dazu phasenversetztes zweites Sensorsignal (14b) bereitstellt und der zweite Sensor (10) ein zweites, im Wesentlichen sinus-förmiges Sensorsignal (15a) und ein dazu phasenversetztes zweites Sensorsignal (15b) bereitstellt, welche gemeinsam in einer Steuereinheit (16) der Sensoranordnung (1) verarbeitet werden, um aus dem Phasenversatz der Sensorsignale (14a, 14b, 15a, 15b) die absolute Winkelposition des drehbaren Bauteils zu bestimmen und als ein Absolutwinkelsignal (17) bereitzustellen.
Patent DE-102022103745-A1 (DE)
Title: Laserschneidverfahren und Laserschneidmaschine
Inventor: MAGG WINFRIED
IPC: B23K26/38
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laserschneidverfahren, eine Laserschneidmaschine und ein Computerprogrammprodukt. Eine Aufgabe der Erfindung ist, ein verbessertes Laserschneidverfahren und eine verbesserte Laserschneidmaschine bereitzustellen.
 Vorgesehen zur Lösung der Aufgabe ist ein Laserschneidverfahren mit den folgenden Verfahrensschritten
 - a. Schneiden eines Werkstücks mit einem Laserschneidstrahl mit hoher Leistung entlang einer Schneidlinie;
 - b. Feststellen eines Gutschnitts oder Fehlschnitts des Werkstücks während des Schneidens des Werkstücks;
 - c. Scannen der Schneidlinie am Werkstück mit einem Laserscanstrahl von niedriger Leistung oder mit einem Beleuchtungsstrahl und Aufnehmen von Scandaten;
 - d. Verändern von wenigstens einem Parameter der Laserschneidmaschine;
 - Wiederholen der Verfahrensschritte a. bis c.; und Auswerten der Scandaten bezüglich der verschiedenen Parameter der Laserschneidmaschine in einer Steuerungseinrichtung.
Patent DE-102022104631-A1 (DE)
Title: Staukörper, Staukörperanordnung und Gleichstromzyklonabscheider
Inventor: BAYRAKCI TAYYAR YÜCEL
IPC: B04C3/00
Filed: 2022-02-25
Abstract: Ein Staukörper (44) für einen Gleichstromzyklonabscheider (4) ist bereitgestellt. Der Staukörper (44) weist auf: einen Grundkörper (54) zur Anordnung in einem hohlzylindrischen Rohrabschnitt (12, 14) des Gleichstromzyklonabscheiders (4), so dass eine Achse des Grundkörpers (54) auf einer Achse (2) des Rohrabschnitts (12, 14) liegt; und mindestens eine Leitschaufel (46), die sich von dem Grundkörper (54) radial nach außen erstreckt und die so ausgebildet ist, dass sie einen sich radial und axial erstreckenden Teilabschnitt (88) einer imaginären helixförmigen Fläche (60), deren Achse der Achse des Grundkörpers (54) entspricht, aufweist.
Patent DE-102022107883-A1 (DE)
Title: Elektrisch beheizte katalysatoranordnung
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F01N3/28
Filed: 2022-04-01
Abstract: Ein Kraftfahrzeugabgassystem beinhaltet ein Abgasrohr und einen katalytischen Konverter. Der katalytische Konverter beinhaltet einen Katalysator in Fluidverbindung mit dem Abgasrohr und eine elektrische Heizung zwischen dem Abgasrohr und dem Katalysator. Die elektrische Heizung beinhaltet eine Zellstruktur, die eine Vielzahl von kleineren und größeren Zellen definiert. Die kleineren Zellen nehmen eine zusammenhängende Hälfte der Zellstruktur ein.
Patent DE-102022108441-A1 (DE)
Title: Fertigungstisch und Verfahren zur Herstellung von aus mehreren Platten bestehenden Paneelen
Inventor: KEHR CARSTEN
IPC: B25H1/00
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem einen Fertigungstisch für aus mehreren Platten bestehende Paneele, umfassend eine, vorzugsweise plane, Auflagefläche für die Platten, wobei die Auflagefläche mindestens ein Förderband umfasst, wobei der Fertigungstisch mindestens ein unabhängig von dem Förderband verfahrbares Spannelement aufweist, sowie einen, insbesondere leistenartigen, Anschlag, gegen welchen die Platten mithilfe des Spannelementes beaufschlagt werden können.
Patent DE-102022108948-A1 (DE)
Title: Temporäre Haltefunktion für ein Kopfteil
Inventor: DEWITTE THOMAS ROBERT
IPC: H01R13/74
Filed: 2022-04-12
Abstract: Ein elektrisches Kopfteil (110) zur Befestigung an einem Objekt (195), wie z.B. einem elektrischen Gerät. Das Kopfteil (110) umfasst einen Körper, der eine Basis (112), ein erstes Steckerende (120), das auf einer ersten Seite der Basis (112) definiert ist und angepasst ist, um mit einem passenden Verbinder zusammenzupassen, und ein zweites Steckerende (152), das auf einer zweiten Seite der Basis (112) definiert ist und angepasst ist, um in den Gegenstand (195) eingeführt zu werden, umfasst. Ein elastisches Verriegelungselement (181, 182) ist an dem zweiten Steckerende (152) angeordnet und kann in das Kopfteil (110) eingreifen und dieses an dem Objekt (195) befestigen. Das elastische Verriegelungselement (181, 182) ist so dimensioniert und geformt, dass es durch das Objekt (195) in einer Richtung quer zu einer Einführungsrichtung des Kopfteils (110) während des Entfernens des Kopfteils (110) aus dem Objekt (195) elastisch vorgespannt wird.
Patent DE-102022109594-A1 (DE)
Title: Halterungsanordnung für Zettelplatten; Gefahrguttransporter, Gefahrgutbehälter oder Gefahrgutcontainer
Inventor: WEBER EDGAR
IPC: G09F7/20
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterungsanordnung für Zettelplatten,wobei die Halterungsanordnung eine Zettelhalterung aufweist,wobei eine Mehrzahl von Zettelplatten jeweils schwenkbar an der Zettelhalterung angebracht ist, wobei die Mehrzahl von Zettelplatten übereinander in der Zettelhalterung anordenbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Halterungsanordnung eine Grundplattenanordnung aufweist, wobei eine erste Zettelplatte aus der Zettelhalterung auf die Grundplattenanordnung schwenkbar ist.
Patent DE-102022113175-A1 (DE)
Title: Sekundäre kreuzkopplungswirkung in speichervorrichtung mit halbkreis-drain-side-select-gate und gegenmassnahme
Inventor: YANG XIANG
IPC: G11C16/10
Filed: 2022-05-24
Abstract: Es werden eine Speichereinrichtung und ein Betriebsverfahren bereitgestellt. Die Einrichtung schließt Speicherzellen ein, die mit Wortleitungen verbunden und in Ketten angeordnet sind. Die Speicherzellen sind eingerichtet, um eine Schwellenspannung, die Speicherstatus entspricht, beizubehalten. Jede der Ketten weist Drain-Side-Select-Gate-Transistoren auf einer Drain-Side der einen der Ketten auf, einschließlich der oberen Drain-Side-Select-Gate-Transistoren, die mit Bitleitungen verbunden sind und mit den Speicherzellen der einen der Ketten gekoppelt sind. Steuerungsmittel sind mit den Wortleitungen und Bitleitungen gekoppelt und eingerichtet, um während eines Speichervorgangs eine nicht ausgewählte Oberspannung an nicht ausgewählte der oberen Drain-Side-Select-Gate-Transistoren anzulegen. Die Steuerungsmittel sind auch eingerichtet, um gleichzeitig eine ausgewählte Oberspannung an ausgewählte Drain-Side-Select-Gate-Transistoren während des Speichervorgangs anzulegen. Die nicht ausgewählte Oberspannung unterscheidet sich absichtlich von der ausgewählten Oberspannung.
Patent DE-102022114619-A1 (DE)
Title: Transportbehälter für ein Kleintier
Inventor: PASTER EVA
IPC: B65D85/50
Filed: 2022-06-10
Abstract: Bei einem Transportbehälter für ein Kleintier, mit einem Transportinnenraum zum Aufnehmen des Kleintiers, der mittels einer Bodenfläche begrenzt ist, mit der ein erster Bodenbereich definiert ist, und mittels mindestens einer ersten Seitenfläche begrenzt ist, die an der Bodenfläche gelenkig gelagert und relativ zu dieser bezogen auf den Transportinnenraum nach außen klappbar ist, ist mit der geklappten ersten Seitenfläche ein zweiter Bodenbereich mit einer vorbestimmten Grundfläche gebildet, und dem Transportbehälter ist eine Schüttgutschale zugeordnet, deren Grundfläche auf die Größe der Grundfläche des zweiten Bodenbereichs angepasst ist.
Patent DE-102022116499-A1 (DE)
Title: Bügelverschluss
Inventor: VEIT-SALOMON EMIL
IPC: B65D45/06
Filed: 2022-07-01
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Flaschenverschluss, umfassend einen Stopfen, der mittels eines Bügels dichtend auf dem Flaschenrand aufsetzbar ist, indem ein Hebel betätigt wird. Der Hebel ist über zwei Gelenke mit einer am Flaschenhals anlegbaren Schelle verbunden. Die Schelle ist federnd am Flaschenhals anlegbar, wobei die Gelenke versetzt zu einer Mittelachse des Flaschenverschlusses angeordnet sind.