baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008002740-B4 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung mit indirekter Wärme, Trocknungsverfahren mit indirekter Wärme zum Trocknen einer zu trocknenden Substanz
Inventor: DEGUCHI TETSUYA
IPC: F26B21/14
Filed: 2008-08-21
Granted: 2019-02-21
Abstract: Trocknungsvorrichtung (6) mit indirekter Wärme, die mit einem Drehrohrtrockner mit indirekter Beheizung ausgestattet ist, wobei der Drehrohrtrockner mit indirekter Beheizung umfasst:
 einen Drehzylinder (310), der sich um dessen axiale Richtung frei dreht,
 eine Mehrzahl von Heizrohren (311), die in dem Drehzylinder (310) parallel zur Achse des Drehzylinders angeordnet sind, und
 ein Trägergasbehandlungssystem, das ein Trägergas von einer Seite des Drehzylinders in den Drehzylinder (310) zuführt und das Gas mit verdampftem Material von der anderen Seite aus dem System austrägt,
 wobei eine zu trocknende Substanz von einer ersten Seite des Drehzylinders zugeführt wird und eine getrocknete Substanz aus einer zweiten Seite, die der ersten Seite gegenüber liegt, ausgetragen wird,
 wobei der Drehrohrtrockner mit indirekter Beheizung einen ersten Drehrohrtrockner mit indirekter Beheizung (11) und einen zweiten Drehrohrtrockner mit indirekter Beheizung (12) umfasst und der erste und der zweite Drehrohrtrockner so in Reihe angeordnet sind, dass eine getrocknete Substanz von dem ersten Drehrohrtrockner mit indirekter Beheizung (11) als zu trocknende Substanz dem zweiten Drehrohrtrockner mit indirekter Beheizung (12) zugeführt und darin getrocknet wird,
 wobei eine Trägergas-Zuführungseinrichtung bereitgestellt ist, die das Trägergas bezogen auf die Strömungsrichtung von der zu trocknenden Substanz zur getrockneten Substanz im Gleichstrom in den ersten Drehrohrtrockner mit indirekter Beheizung (11) zuführt und im Gegenstrom in den zweiten Drehrohrtrockner mit indirekter Beheizung (12) zuführt, und
 wobei Trägergasumwälzsysteme, die jeweils das aus dem ersten Drehrohrtrockner mit indirekter Beheizung (11) ausgetragene Trägergas und das aus dem zweiten Drehrohrtrockner mit indirekter Beheizung (12) ausgetragene Trägergas zu Einlassseiten umwälzen, und eine Kühleinrichtung (52, 57) bereitgestellt sind, die mindestens in dem zweiten Trägergasumwälzsystem zum Senken des Taupunkts des Trägergases installiert ist, das zu dem zweiten Drehrohrtrockner mit indirekter Beheizung (12) zurückgeleitet wird.
Patent DE-112010004367-B4 (DE)
Title: Selbstausgerichteter Graphentransistor
Inventor: LIN YU-MING
IPC: H01L29/49
Filed: 2010-08-31
Granted: 2014-08-07
Abstract: Graphen-Feldeffekttransistor, welcher das Folgende umfasst: einen Gate-Stapel, wobei der Gate-Stapel eine Keimschicht (504), ein über der Keimschicht ausgebildetes Gate-Oxid (502) und ein über dem Gate-Oxid ausgebildetes Gate-Metall (402) umfasst; eine isolierende Schicht (104); und eine Graphenschicht (106), welche zwischen der Keimschicht und der isolierenden Schicht angeordnet ist; und einen Abstandhalter (602), der auf einer oberen Seite und auf beiden Seiten des Gate-Stapels ausgebildet ist.
Patent DE-112011103239-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Abschätzen des örtlichen Verkehrsflusses
Inventor: CAVENEY DEREK STANLEY
IPC: G08G1/01
Filed: 2011-09-23
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zum Abschätzen des örtlichen Verkehrsflusses, aufweisend die Schritte:Bestimmen einer Fahrgewohnheit eines Anwenders anhand historischer Daten durch eine Fahrzeugberechnungsvorrichtung eines Fahrzeugs, wobei die Fahrgewohnheit einen vom Anwender bevorzugten Abstand nach vorne und einen vom Anwender bevorzugten Abstand zur Seite, um Fahrspuren zu wechseln, beinhaltet, wobei der vom Anwender bevorzugte Abstand nach vorne mit einer Geschwindigkeitslücke zur Bestimmung eines Geradeausmobilitätsfaktors kombiniert wird, wobei die Geschwindigkeitslücke eine Funktion einer vom Anwender gewünschten Geschwindigkeit und einer augenblicklichen Geschwindigkeit ist;Bestimmen einer augenblicklichen Position eines Fahrzeugs, das der Anwender fährt, durch die Fahrzeugberechnungsvorrichtung;Bestimmen eines augenblicklichen Fahrzustands des Fahrzeugs durch die Fahrzeugberechnungsvorrichtung;Vorhersagen eines gewünschten Fahrzustands aus der Fahrgewohnheit und der augenblicklichen Position durch die Fahrzeugberechnungsvorrichtung;Vergleichen des gewünschten Fahrzustandes mit dem augenblicklichen Fahrzustand durch die Fahrzeugberechnungsvorrichtung, um ein Verkehrsstauniveau zu bestimmen; undAusgeben eines Signals durch die Fahrzeugberechnungsvorrichtung an ein anderes Fahrzeug, welches sich der augenblicklichen Position des Fahrzeugs nähert, wobei das Signal das Verkehrsstauniveau anzeigt.
Patent DE-112014001241-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA RYOTA
IPC: F16F15/08
Filed: 2014-03-03
Granted: 2019-02-14
Abstract: Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10), wobei ein Endabschnitt (18) eines inneren Elementes (12) in ein äußeres zylindrisches Element (14) eingeführt ist und der Endabschnitt (18) des inneren Elementes (12) und das äußere zylindrische Element (14) elastisch durch einen elastischen Hauptgummikörper (16) in einer achsensenkrechten Richtung verbunden sind, wobei die Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass:
 ein Haltestück (36) integral mit einem axialen Endabschnitt des äußeren zylindrischen Elementes (14) dafür versehen ist, hiervon umfänglich nach innen vorzustehen und einer axialen Endfläche des inneren Elementes (12) gegenüberzuliegen;
 ein Verbindungsgummi (54) zwischen gegenüberliegenden Flächen der Endfläche des inneren Elementes (12) und des Haltestückes (36) des äußeren zylindrischen Elementes (14) dafür vorgesehen ist, diese elastisch in einer axialen Richtung zu verbinden;
 wobei das innere Element (12) einen konkaven Abschnitt (22) an der einen axialen Endfläche hiervon beinhaltet und der Verbindungsgummi (54) mit einer inneren Fläche des konkaven Abschnittes (22) verbunden ist; und
 wobei der konkave Abschnitt (22) derart ausgebildet ist, dass er sich teilweise in einer Umfangsrichtung zu einer äußeren Umfangsoberfläche des inneren Elementes (12) öffnet, während der elastische Hauptgummikörper (16) mit der äußeren Umfangsoberfläche des inneren Elementes (12) an einer Stelle entfernt von einer Öffnung des konkaven Abschnittes (22) in der Umfangsrichtung verbunden ist.
Patent DE-112014006864-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: WATANABE MITSUO
IPC: G05B19/416
Filed: 2014-09-09
Granted: 2020-09-03
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (1), die ein Werkzeug (62) und ein zu bearbeitendes Objekt (61) entlang eines Verfahrweges unter Verwendung einer Antriebswelle, die dem Werkzeug (62) oder dem zu bearbeitenden Objekt (61) zugeordnet ist, relativ zueinander verfährt und das Werkzeug (62) oder das zu bearbeitende Objekt (61) gleichzeitig so in Oszillationen versetzt, dass das zu bearbeitende Objekt (61) bearbeitet wird, wobei die numerische Steuervorrichtung (1) aufweist:eine Analyseverarbeitungseinheit (45) zum Lesen einer Vorschubgeschwindigkeit und einer Klemmgeschwindigkeit für den Verfahrweg aus einem Bearbeitungsprogramm (432),eine Postoszillationsüberlagerungsgeschwindigkeitsberechnungseinheit (484) zum Berechnen einer Vorwärtsoszillationsüberlagerungsgeschwindigkeit und einer Rückwärtsoszillationsüberlagerungsgeschwindigkeit, die durch Überlagern der Oszillation auf eine Bewegung mit der Vorschubgeschwindigkeit auf Basis einer gegebenen Oszillationsschneidbedingung erhalten wird, undeine Oszillationsgeschwindigkeitsklemmeinheit (485) zum Verringern der Vorschubgeschwindigkeit so, dass die Vorwärtsoszillationsüberlagerungsgeschwindigkeit und die Rückwärtsoszillationsüberlagerungsgeschwindigkeit kleiner oder gleich der Klemmgeschwindigkeit sind, wenn von der Vorwärtsoszillationsüberlagerungsgeschwindigkeit und der Rückwärtsoszillationsüberlagerungsgeschwindigkeit die Größere die Klemmgeschwindigkeit überschreitet.
Patent DE-112015000807-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufspindelvorrichtung
Inventor: TOGASHI TSUTOMU
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-02-09
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kugelumlaufspindelvorrichtung (1), umfassend:einen Schraubenschaft (2), der eine spiralförmige Rollkörper-Rollnut (21) aufweist,ein Mutternglied (3), das eine Rollkörper-Lastrollnut (31) gegenüber der Rollkörper-Rollnut (21) aufweist und einen Rollkörper-Lastrollpfad (6) bildet,einen Rollkörper-Zirkulationsteil (5) mit einem Rollkörper-Zirkulationspfad (7), der konfiguriert ist, um ein Ende und das andere Ende des Rollkörper-Lastrollpfads (6) miteinander zu verbinden, undeinen Rollkörper (4), der konfiguriert ist, um endlos entlang des Rollkörper-Lastrollpfads (6) und des Rollkörper-Zirkulationspfads (7) zu zirkulieren,wobei der Rollkörper-Zirkulationsteil (5) durch das Kombinieren eines ersten Teilkörpers (50) mit einem zweiten Teilkörper (60) gebildet wird,wobei der erste Teilkörper (50) einen Fixierungsabschnitt (52) aufweist, der an einer Au-ßenfläche (32) des Mutternglieds (3) fixiert ist, undwobei der zweite Teilkörper (60) ein Paar von Schenkelabschnitten (63), die konfiguriert sind, um den sich entlang des Rollkörper-Lastrollpfads (6) bewegenden Rollkörper (4) aufzugreifen und den Rollkörper (4) zu dem Rollkörper-Lastrollpfad (6) zurückzuführen, einen Verbindungsabschnitt (64), der konfiguriert ist, um das Paar von Schenkelabschnitten (63) miteinander zu verbinden, und zwischen dem ersten Teilkörper (50) und dem Mutternglied (3) angeordnet ist, und ein Paar von Schulterabschnitten (62), die Seitenflächen des ersten Teilkörpers (50) in zwei Richtungen zugewandt sind, um den ersten Teilkörper (50) zwischen dem Paar von Schulterabschnitten (62) einzuschließen, umfasst, wobei das Paar von Schulterabschnitten (62) derart ausgebildet ist, dass sie an gegenüberliegenden Seiten des Paars von Schenkelabschnitten (63) in Bezug auf den Verbindungsabschnitt (64) vorstehen.
Patent DE-112015005210-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung mit Schmelzsicherung
Inventor: POPP MICHAEL
IPC: H01L23/525
Filed: 2015-10-28
Granted: 2020-07-30
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung (1), umfassend eine erste Elektrode (20),wobei die erste Elektrode (20) eine Mehrzahl von Elektrodenelementen (21) aufweist, die getrennt voneinander angeordnet sind, so dass zwischen ihnen ein Zwischenraum liegt,wobei die erste Elektrode (20) überdies eine Leitstruktur (22) aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass sie benachbarte Elektrodenelemente (21) elektrisch leitend miteinander verbindet und dabei eine zwischen den verbundenen benachbarten Elektrodenelementen (21) wirkende Schmelzsicherung bildet,wobei die Leitstruktur (22) eine Leitstrukturschicht (22a) umfasst, die an die Elektrodenelemente (21) angrenzt und die benachbarten Elektrodenelemente (21) elektrisch leitend miteinander verbindet und dabei die Schmelzsicherung ist, und/oder die Leitstruktur (22) sich in dem Zwischenraum zwischen den Elektrodenelementen (21) erstreckt und die benachbarten Elektrodenelemente (21) via des Zwischenraums elektrisch leitend miteinander verbindet und dabei die Schmelzsicherung ist,wobei die Leitstruktur (22) Nanoleitelemente mit einem Durchmesser von weniger als 100 nm und mit einer Länge von zumindest dem fünffachen ihres Durchmessers aufweist,wobei die Nanoleitelemente Silber und/oder Gold und/oder Kupfer und/oder Indiumzinnoxid und/oder Kohlenstoff umfassen und die Schmelzsicherung bilden.
Patent DE-112018007372-B4 (DE)
Title: Oxidfilmbildungsverfahren
Inventor: KAMEDA NAOTO
IPC: C23C16/40
Filed: 2018-11-28
Granted: 2022-07-14
Abstract: Oxidfilmbildungsverfahren, das umfasst, dass einem Werkstück (7), auf dem ein Oxidfilm gebildet werden soll, ein Ozongas, ein ungesättigtes Kohlenwasserstoffgas und ein Rohmaterialgas, das ein Si-Element oder ein Metallelement enthält, das ein Bestandteilelement des Oxidfilms ist, zugeführt werden, wobei der Oxidfilm an einer Fläche des Werkstücks (7) durch einen chemischen Gasphasenabscheidungsprozess gebildet wird, wobei während der Bildung des Oxidfilms eine Temperatur des Werkstücks (7) in einem Bereich von -10°C bis weniger als 200°C liegt, und wobei ein Zufuhrdurchfluss des Ozongases und ein Zufuhrdurchfluss des ungesättigten Kohlenwasserstoffgases konstant gehalten werden und ein Zufuhrdurchfluss des Rohmaterialgases zeitlich oder periodisch geändert wird.
Patent DE-112019004566-B4 (DE)
Title: System zum Zuführen eines granulierten Materials und dabei verwendetes Zuführverfahren
Inventor: IWANO TORU
IPC: A24B3/18
Filed: 2019-09-10
Granted: 2023-04-27
Abstract: Dieses System dient zum Umsetzen eines Verfahrens zum Zuführen eines granulierten Materials und ist versehen mit: einem Zuführpfad, durch den geschnittener Tabak zu einem Tabakband (12) in einer Zigarettenherstellungsmaschine geführt wird; eine Trennvorrichtung (25) zum durch Sichten erfolgenden Trennen des geschnittenen Tabaks in Gutprodukte und minderwertige Produkte, die schwerer als die Gutprodukte sind, und zwar in dem Prozess des Zuführens des geschnittenen Tabaks; einer Einstellvorrichtung (32), die in der Lage ist, die Geschwindigkeit eines zur Trennung durch Sichten verwendeten Luftstroms direkt und/oder indirekt einzustellen; einem Transferpfad (48), der die von der Trennvorrichtung abgezweigten minderwertigen Produkte empfängt und transferiert; einer Wiegevorrichtung (50), die eine Probe der auf dem Transferpfad (48) transferierten minderwertigen Produkte nimmt und das Gewicht der entnommenen minderwertigen Produkte misst und das Wiegeergebnis ausgibt; und einer Steuerung (52), die auf Grundlage des Wiegeergebnisses den Betrieb der Einstellvorrichtung so steuert, dass das Probengewicht einem Sollwert angeglichen wird, der den Unternehmensstandard darstellt.
Patent CZ-294664-B6 (CZ)
Title: Antithrombotic and antiatherogenic pharmaceutical composition
Inventor: DASTE GEORGES
IPC: A61K31/35
Filed: 1997-07-21
Abstract: In the present invention, there is described a pharmaceutical composition containing (a) a thienopyridine derivative of the general formula I, in which R represents hydrogen or a (C1-C4)alkoxycarbonyl group containing 1 to 4 carbon atoms in the alkoxy moiety, or one of a pharmaceutically acceptable salt thereof; and (b) an HMG-CoA reductase inhibitor.
Patent CZ-286498-B6 (CZ)
Title: Pull-through and transportation chain for transporting gravel of track ballastway
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B27/02
Filed: 1996-02-21
Abstract: The invented draw-through and transport chain (1) for transporting ballast of track bed consists of chain links (2) being joined with each other by joints and being guided in a conveying trough (5) and scraper blades (3) fastened on the chain links (2). The scraper blades (3) are provided with scraper fingers (7) projecting over edge of the scraper blade (3). Reach scraper finger (7) consists  of two parts, whereby the first part is formed by a driver (8) being coupled with the scraper blade (3) and projecting therefrom in the form of a finger, while the second part is formed by a plug (9) that can be slipped by means of a fixing means (10) in detachable manner onto the driver (8). Between the scraper fingers (7) there is adapted one blade element (13) having the form of a finger and projecting over the scraper blade (3).
Patent CZ-281329-B6 (CZ)
Title: Flying body
Inventor: JANDA ZDENEK
IPC: B64C27/00
Filed: 1995-03-03
Abstract: This flying body consists of a body (1) and at least one rotor (2) arranged above the body (1). The rotor (2) consists of a compact body. The upper area (5) of the body (1) has at least the same dimensions as the diameter of the rotor (2) to the body (1). Between the upper area (5) of the body (1) and the lower surface (10) of the rotor (2) there is a gap (3).<IMAGE>
Patent CZ-285021-B6 (CZ)
Title: Process for reliable delivery of messages within a telecommunication system and the telecommunication system for making the same
Inventor: KANE JOHN RICHARD
IPC: H04W88/18
Filed: 1993-09-13
Abstract: A method and apparatus for reliably delivering messages (200) from a central terminal (102) to a communication receiver (130) in a communication system (100), such as an electronic mail system. The central terminal (102) transmits messages (1300) to the communication receiver (130) and the communication receiver (130) receives transmitted messages (1300) over a first communication medium (122). The communication receiver (130) reconciles messages that it failed to receive over the first communication medium (122) with the central terminal (102) over a second communication medium (152). The reconciliation process between the communication receiver (130) and the central terminal (102) utilizes message identifiers (1308) transmitted with the messages (1300) to identify the messages (1300) being reconciled.
Patent CZ-289696-B6 (CZ)
Title: Five-membered heterocycles and pharmaceutical preparations in which the heterocycles are comprised
Inventor: WEHNER VOLKMAR
IPC: C07D233/76
Filed: 1997-03-18
Abstract: In the present invention there are described five-membered heterocycles of the general formula I, in which Y represents C=O or C=S, Z represents an imino group, E represents a straight bond or alkanediyl containing 1 to 4 carbon atoms, F represents a straight bond, alkanediyl containing 1 to 3 carbon atoms, phenylene, optionally a substituted imino group, optionally a substituted carbonylimino group or a carbonyl group and the symbols G and W represents organic groups defined in the patent claims. Disclosed are also pharmaceutical preparations in which the above-indicated heterocycles are comprised. These compounds are used as vitronectin receptor antagonists and bone resorption inhibitors.
Patent CZ-282607-B6 (CZ)
Title: Process for preparing hydroxyalkyl glucosides
Inventor: BORSOTTI GIAMPIETRO
IPC: C07B61/00
Filed: 1993-05-12
Abstract: A process is disclosed for producing particular hydroxyalkyl glucosides in the presence of a binary catalyst.
Patent CZ-285378-B6 (CZ)
Title: Method of securing end of yarn supply on a bobbin and apparatus for making the same
Inventor: BLASKO MICHAL ING
IPC: B65H65/00
Filed: 1995-04-18
Abstract: The method of securing the end of a yarn stock on a bobbin (5) of the work station of a textile machine during a continual process of spinning, interrupted during the exchange of the wound bobbin (5) of yarn (7), whereupon with wound bobbin (5) is removed and the broken part of yarn (7) is sucked from the spinning unit (1), whereas the wound bobbin (5) is replaced by a hollow tube (6), the yarn (7) is recaptured on the tube (6) and it starts to spool, whereas the newly generated yarn (7) is spooled onto the tube (6) into a cross reel and the sucked up yarn (7), containing the end (71) yarn (7), is spooled into the yarn (7) stock (9) on the edge of the tube (6). A rectifying member (154, 1431) is inserted into the path of movement of the end (71) of the yarn (7) stock (9), which deflects the free end (71) of the yarn (7) stock (9) to the middle section of the tube (6), where the free end (71) is recaptured and overlapped by the winding yarn (7). A rectifier element (154) is arranged on the guide arm (3, 4), next to which there is place for the yarn (7) stock (9) on the tube (6), and the rectifier element (154) reaches over the place for the yarn (7) stock (9) into the path of movement of the end (71) of the yarn (7) stock (9).<IMAGE>
Patent SK-280938-B6 (SK)
Title: Process for the synthesis of (4r-cis)-1,1-dimethylethyl-6- -cyanomethyl-2,2-dimethyl-1,3-dioxane-4-acetate, and intermediates of this process
Inventor: MILLAR ALAN
IPC: C07D319/06
Filed: 1991-09-11
Abstract: A synthetic procedure for preparing (4R-cis)-1,1- -dimethylethyl-6-cyanomethyl-2,2-dimethyl-1,3-dioxane-4-acetate of the formula (I) can be characterised in: a) reacting (4R-Cis)-1,1-dimethylethyl-6-hydroxymethyl)-2,2-dimethyl-1,3- -dioxan-4-acetate with a compound of the general formula ArS(O2)X wherein Ar is a phenyl group substituted by one to two substituents selected from halogen or nitro; and X is halogen in the presence of a base and a solvent to afford a compound of the formula (II) wherein Ar is as defined above; or b) treating a compound of the formula (II) with a compound of the general formula M-CN wherein M is an alkali metal, silver or copper (I) in a solvent at about 0 degrees Celsius to about 100 degrees Celsius to afford the compound of Formula I. Also disclosed are 6-arylsulfonyloxymethyl intermediates for the production of the formula (I) compounds.
Patent SK-282669-B6 (SK)
Title: Modified release oral pharmaceutical composition containing 5-ASA and method for the treatment of bowel diseases
Inventor: JEPSEN SVENN KLUVER
IPC: A61P37/06
Filed: 1996-12-23
Abstract: Modified release pharmaceutical composition and method for the treatment of inflammatory bowel diseases (IBD) such as Crohn's disease and Colitis Ulcerosa, said compositions comprising as active the ingredient 5-aminosalicylic acid (5-ASA), and being adapted for modified and targeted release so as to obtain a clinically important localised effect profile of 5-ASA by means of releasing an appropriate amount of 5-ASA in both the small and large bowel.
Patent CZ-277901-B6 (CZ)
Title: Method of arranging and introducing the end of a fiber sliver into a spinning unit of a spindleless spinning machine and apparatus for making the same
Inventor: KROUPA PETR ING CSC
IPC: D01H4/08
Filed: 1990-03-26
Abstract: To present sliver material to the feed of the spinning station of a rotor spinning machine, after the can has been filled the sliver is severed at a given distance from the filling station and is clamped in a holder at the edge of the can. At the workstation, the sliver is released from the clamp, and the end is converted into a point. Pointed end of the sliver  is then oriented at the opening of the sliver compressor and transferred to the spinning unit by advancing the pointed sliver end into the opened feed mechanism. Feed mechanism closes, and draws the sliver into the spinning unit under control. Holdera (6) is at the edge of each can (5) to grip the sliver end while the can (5) is moved from the filling station.  Mobile maintenance unit (2) has a feed insertion head (1) which selectively moves to the holder (6) with at least two rotating clamping cylinders to grip the sliver (3). Eddy tube is at the maintenance unit (2) against the end of the sliver in the path of the feed insertion head. (1). ADVANTAGE - System gives a reliable presentation and feed of the new sliver to a spinning staa in an automatic action.
Patent CZ-280098-B6 (CZ)
Inventor: BUZETZKI EDUARD
IPC: F23M5/00
Filed: 1989-04-11
Abstract: Zařízení k tepelnému rozkladu fluidních škodlivin, obzvláště dioxinů a furanů, v převážně válcovité spalovací komoře (1), ve které je uspořádán alespoň jeden vstupní otvor (3) pro přívod  plynu obsahujícího škodliviny, zejména spaliny a alespoň jeden hořák (4), přičemž vstupní otvor  (3) a/nebo hořák (4) je uspořádán šikmo vůči  příslušné tangenciální rovině stěny (8) spalovacího prostoru k vytvoření šroubovitého proudění, přičemž k dosažení delší prodlevy plynů ve spalovací komoře (1) nad hořáky (4) je uspořádáno  zachycovací zařízení (20), vykazující trysky  (10), směřující směrem dolů k přivádění sekundárního vzduchu.ŕ
Patent CZ-279358-B6 (CZ)
Title: Rotary-piston machine
Inventor: SVOZIL JAROSLAV RNDR
IPC: F03C2/00
Filed: 1990-08-24
Abstract: Formed in the three-sided piston (3) is a guide surface (4) and central hole (5) with rotary carrier plate (6). Fitted in the rotary carrier plate (6), in the central hole (7), which is circular, is an eccentric carrier (8) in the shape of a tappet.<IMAGE>