baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009846-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verarbeiten biometrischer Informationen in einer elektronischen Vorrichtung
IPC: G06F21/32
Filed: 2015-02-19
Abstract: Elektronische Vorrichtung (101) zum Verarbeiten biometrischer Informationen, wobei die elektronische Vorrichtung (101) umfasst:ein biometrisches Sensormodul (140); undeinen Prozessor (120), der in einer reichhaltigen Ausführungsumgebung und in einer vertrauenswürdigen Ausführungsumgebung betreibbar ist und für Folgendes konfiguriert ist:Empfangen, in der reichhaltigen Ausführungsumgebung, eines Signals von dem biometrischen Sensormodul (140);in Reaktion auf Empfangen des Signals, Erhalten, in der vertrauenswürdigen Ausführungsumgebung, von Rohbilddaten direkt, über eine sichere Ein-/Ausgabeschnittstelle (220), von dem biometrischen Sensormodul (140), wobei das biometrische Sensormodul (140) die Rohbilddaten durch Abtasten eines biometrischen Objekts erzeugt;Erzeugen, in der vertrauenswürdigen Ausführungsumgebung, von biometrischen Daten basierend auf den Rohbilddaten;Durchführen, in der vertrauenswürdigen Ausführungsumgebung, biometrischer Registrierung basierend auf den erzeugten biometrischen Daten;Erhalten, durch die reichhaltige Ausführungsumgebung, von Ergebnisinformationen der biometrischen Registrierung von der vertrauenswürdigen Ausführungsumgebung,wobei die Rohbilddaten von dem biometrischen Sensor zugänglich sind, über die sichere Ein-/Ausgabeschnittstelle (220), für den Prozessor (120), der in der vertrauenswürdigen Ausführungsumgebung arbeitet, aber nicht zugänglich sind für den Prozessor (120), der in der reichhaltigen Ausführungsumgebung arbeitet.
Patent DE-202015100101-U1 (DE)
Title: Mehrkammer-Kissen zur Verwendung in Sitzgelegenheiten
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-01-12
Abstract: Mehrkammer-Kissen zur Verwendung als Sitzpolster, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen aus mehreren Kammern besteht, die aus einem undurchlässigen Material gefertigt und mit Gasen oder Flüssigkeiten gefüllt sind.
Patent DE-202015103453-U1 (DE)
Title: Fluidpumpe
IPC: F04D13/06
Filed: 2015-07-01
Abstract: Fluidpumpe mit einer ein Fluid fördernden Fördereinheit (3) und einer die Fördereinheit (3) antreibenden Antriebseinheit (4), wobei die Fördereinheit (3) und die Antriebseinheit (4) durch eine Trennscheibe (6) fluiddicht voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennscheibe (6) zumindest zwei Bereiche (6.1, 6.2) aus unterschiedlichen Materialien aufweist.
Patent DE-202015104274-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für einen Briefkasten oder eine Paketbox
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für einen Briefkasten (1) oder eine Paketbox, mit einem Leuchtkörper (13), einem Leuchtmittel (14), einem Energiespeicher (15) und einem Energiewandler, insbesondere einem kurzwellige Strahlungsenergie in elektrische Energie umwandelnden elektrischen Bauteil, bevorzugt mit einer Solarzelle (10) oder einer photovoltaischen Zelle, wobei der Leuchtkörper (13) als flächiges, mit einer Fläche des Briefkastens (1) oder der Paketbox, insbesondere einer Entnahmeklappe (6) verbindbares Element ausgebildet ist, welches Element zwei große Oberflächen (16, 17) aufweist, die über Seitenflächen (19) miteinander verbunden sind, wobei das Leuchtmittel (14) Lichtenergie über zumindest eine Seitenfläche (19) einbringt und wobei der Leuchtkörper (13) zumindest einen Reflektor (18) aufweist, der die Lichtenergie in Richtung einer großen Oberfläche (16) des Leuchtkörpers (13) umlenkt.
Patent DE-202015104959-U1 (DE)
Title: Befestigung für eine Bandanordnung an einem Profil
IPC: E05D5/02
Filed: 2015-09-18
Abstract: Bandanordnung (10) zum schwenkbaren Verbinden eines Fenster-(12) oder Türprofils an einem Rahmenprofil (46), enthaltend: a) einen ersten Bandlappen (16), welcher an einer ersten Schwenkhülse (18) und einer Anlagefläche (20) des Fenster-(12) oder Türprofils befestigt ist, b) einen zweiten Bandlappen (48), welcher an einer zweiten Schwenkhülse und einer Anlagefläche des Rahmenprofils (46) befestigt ist, c) einen Schwenkzapfen (24), welcher die Schwenkhülsen (18) um eine Schwenkachse (26) schwenkbar miteinander verbindet, d) Befestigungsmittel (52) zum Befestigen der Bandlappen (16, 48) an den Profilen (12, 46), dadurch gekennzeichnet, dass e) die Befestigungsmittel (52) eine Befestigungsstützvorrichtung (34) aufweisen, wobei – ein Klammerelement (38) der Befestigungsstützvorrichtung (34) durch eine Öffnung (32) des Fensterprofils (12) oder des Türprofils geführt ist und – ein Befestigungsbolzen zur Fixierung eines Bandlappens (16) durch das Fensterprofil (12) oder das Türprofil in das Klammerelement (38) greift.
Patent DE-202015105211-U1 (DE)
Title: Schaumstoffmatratze mit Kunststofffederkernen
IPC: A47C27/20
Filed: 2015-10-02
Abstract: Schaumstoffmatratze (10), umfassend mehrere Kunststofffederkerne (20) und wenigstens einen quaderförmigen Grundkörper (11) aus einem Schaumstoff mit zwei gegenüber liegenden Hauptseiten (12; 13), dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofffederkerne (20) jeweils in eine Aussparung (14) innerhalb des Grundkörpers (11) eingebracht sind, wobei die jeweilige Aussparung (14) zwischen den beiden Hauptseiten (12; 13) durch den Schaumstoff des Grundkörpers (11) hindurch verläuft.
Patent DE-202016000569-U1 (DE)
Title: Serviettenring mit Fotorahmen
IPC: A47G21/16
Filed: 2016-01-28
Abstract: Serviettenring mit Zusatznutzen, gekennzeichnet durch einen Serviettenring in der üblichen Grundform und einen fest oder durch Aufstecken verbundenen Rahmen.
Patent DE-202016003394-U1 (DE)
Title: Sicherheitskonzept Panzerschutzfahrzeuge
IPC: F41H5/02
Filed: 2016-05-27
Abstract: Panzerschutzfahrzeug, welches anstelle von Fenstern aus Panzerglas Fenster aus Titanstahl aufweist.
Patent DE-202016005524-U1 (DE)
Title: Röntgenschablone
IPC: A61B6/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Röntgenschablone zum Nachweis von Querverweisen zwischen dem Inneren und Äußeren des Patientenkörpers für unter der Haut liegende Zuflüsse für Läsionen, Stentplatzierungen, Fistel-Standorte, Identifizierung situ Bypass, Einführungen von Ballonkathetern usw., dadurch gekennzeichnet, dass eine Röntgenschablone (1), bedruckt mit einer radio-opaken Skala (2), durch Bewegung (5) platzierter, radio-opaker Stränge (14) einen Zielpunkt (6) oder eine Analysefläche (7) bildet.
Patent DE-202016005978-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung ob mechanische Energie selbst entstehen kann
IPC: F03G7/10
Filed: 2016-09-27
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung, ob mechanische Energie von selbst entstehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Welle (2) am Rad (1) drehbar angeordnet ist und ein Segment, das aus einer Mehrzahl von Kugellagern (6) besteht und dass das Segment die Kurvatur einer Hälfte des Rades (1) umfasst und über allen Kugellagern (6) und über die andere Hälfte des Rades (1) ein Treibriemen überzogen ist und an dem Treibriemen (7) mindestens zwei Gewichtsmassen (8, 9) symmetrisch zueinander befestigt sind.
Patent DE-202016006256-U1 (DE)
Title: Photovoltaik Strandmatte, Strandliege, Strandtuch
IPC: H02S10/40
Filed: 2016-10-11
Abstract: Mobiles Strandutensil zum sich darauf Aufhalten: Sitzen, Liegen ect. mit Photovoltaikzellen/elementen zum Aufladen und Speisen von Elektrokleingeräten.
Patent DE-202016007252-U1 (DE)
Title: Dreiteilige Renovierungszarge
IPC: E06B1/52
Filed: 2016-11-25
Abstract: Dreiteilige Renovierungszarge zur Befestigung an einer ortsfesten Altzarge (3) aus Stahl, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikalen (seitlichen) Ständer (1) und die horizontale (querliegende) Querstütze der Renovierungszarge einstückige Elemente sind, die aus einem gewinkelten Stahlprofil (5) mit Zargenfalz (6) und einem bis auf den Seitenspiegel (8) der Altzarge (3) reichenden Überlappungsauslauf (7) bestehen.
Patent DE-202016008682-U1 (DE)
Title: Kopfspulensystem zur Verbesserung sowie Optimierung beim MRT
IPC: G01R33/341
Filed: 2016-01-27
Abstract: Kopfspulensystem zur Verbesserung sowie Optimierung der Magnetresonanztomographie, umfassend:
 ein Gehäuse, das mindestens einen Abschnitt umfasst, wobei der mindestens eine Abschnitt einen unteren Abschnitt, einen oberen Abschnitt und gegenüberliegende Seitenabschnitte umfasst, wobei jeder mindestens eine Abschnitt wahlweise in beweglicher Beziehung zu jedem anderen mindestens einen Abschnitt zum Erleichtern der Einstellbarkeit jeweils mindestens ist ein Abschnitt, der konfiguriert ist, um mindestens eine Hochfrequenzspule aufzunehmen, wobei der obere und der untere Abschnitt jeweils optional so konfiguriert sind, dass sie die gegenüberliegenden Seitenabschnitte überlappen und in Eingriff bringen, um die mindestens eine Hochfrequenzspule zu entkoppeln, wobei der untere Abschnitt optional mit der gegenüberliegenden Seite in Eingriff bringbar ist Portionen; und
 einen Zungenabschnitt, der optional in einer beweglichen Beziehung zu irgendeinem anderen mindestens einen Abschnitt zum Erleichtern von zumindest einer von Einstellbarkeit und Andockbarkeit ist, mit dem unteren Abschnitt in Eingriff bringbar ist und fest mit einem Transporter kuppelbar ist.
Patent DE-202016009175-U1 (DE)
Title: Aerodynamisch wirkender Endschalldämpfer für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D35/02
Filed: 2016-11-21
Abstract: Endschalldämpfer (1) in einer Abgasanlage (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 4.1, 4.2), dessen Unterseite aerodynamisch ausgeformt und mit Luftleitelementen (7, 8, 9) bestückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleitelemente (7, 8, 9) in der Unterseite mindestens eines im Wesentlichen in Strömungsrichtung (X) verlaufenden, im Wesentlichen U- bzw. V-förmig ausgeformten Kanals (6) zur Luftstromführung mündend angeordnet sind.
Patent DE-202016101243-U1 (DE)
Title: Glasklemmhalter
IPC: F16B5/02
Filed: 2016-03-08
Abstract: Halter, bestehend aus einem Profilkörper mit zwei parallel zueinander angeordneten Backen (11, 12), von denen entweder eine Backe oder ein zwischen den Backen befindlicher Klemmkörper zur Klemmbefestigung eines plattenförmigen Körpers, insbesondere einer Glasplatte (16), beweglich angeordnet ist, wobei der Halter an einem ein Verstärkungsprofil (18) aus einer Armierung oder aus Stahl aufweisenden Tür- oder Fensterrahmen (19) aus Kunststoff mittels Schrauben (17) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilkörper (10, 11, 12) eine mit mindestens zwei Bohrungen, vorzugsweise vier Bohrungen zur jeweiligen Aufnahme einer Schraube (17, 21) versehene Lasche (10) besitzt und dass die Schrauben (17, 20) jeweils in Distanzhülsen (23, 24) angeordnet sind, durch welche die Lasche (10) gegenüber dem Verstärkungsprofil (18) des Tür- oder Fensterrahmens (19) oder gegenüber einem formschlüssig an der Tür- oder Fensterrahmeninnenseite anliegendem Klemmprofil (22) in dem durch die Länge der Distanzhülse (23, 24) definierten Abstand gehalten wird.
Patent DE-202016102467-U1 (DE)
Title: Gebrauchsgegenstand mit Zusatzfunktion für kosmetische Anwendungen
IPC: H04M1/21
Filed: 2016-05-09
Abstract: Gebrauchsgegenstand, insbesondere Mobiltelefon (10), mit einer Zusatzfunktion für kosmetische Anwendungen, insbesondere mit der Funktion einer Nagelfeile, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Gehäuse (12) des Gebrauchsgegenstands oder auf dessen Hülle ein Nagelfeilelement (11) aufgeklebt ist.
Patent DE-202016104410-U1 (DE)
Title: Signalvorrichtung zur Verwendung im Straßenverkehr
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-08-10
Abstract: Signalvorrichtung für Fahrzeuge zur Anzeige einer Mitteilung des Fahrers an andere Verkehrsteilnehmer, mit zumindest einer Lichtquelle zur Anbringung an einer von außen sichtbaren Position außerhalb gewöhnlicher Fahrzeugscheinwerferpositionen des Fahrzeugs und mit einer zumindest durch den Fahrer bedienbaren Betätigungsvorrichtung (20), mittels welcher Bedienung während der Fahrt die zumindest eine Lichtquelle beeinflussbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  1.1 die Signalvorrichtung textfreie Signale aus einem beleuchteten Symbol auszusenden bestimmt ist,  1.2 welche Signale je nach Bedienung der Signalvorrichtung und damit entweder vollständig oder teilweise beleuchtetem Symbol von den anderen Verkehrsteilnehmern verstanden werden als  1.2.1 eine Erlaubnis,  1.2.2 ein Dankeschön oder  1.2.3 eine Bitte um Hilfe.
Patent DE-202016105502-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur optischen Erfassung eines Überwachungsbereichs
IPC: G05D25/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), insbesondere 3D-Kamera, zur Erfassung eines Überwachungsbereichs (12), wobei der Sensor (10) einen Bildsensor (16a–b), eine Beleuchtungseinheit (20), um den Überwachungsbereich (12) zumindest teilweise mit einem Beleuchtungsfeld (26) zu beleuchten, und eine Beleuchtungssteuerung (28) aufweist, die für eine Leistungsanpassung der Beleuchtungseinheit (20) zur Einhaltung von Schutzanforderungen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (10) weiterhin einen entfernungsmessenden optoelektronischen Zusatzsensor (38) aufweist, der prüft, in welcher Entfernung sich ein Objekt (42) in dem Beleuchtungsfeld (26) befindet, und dass die Beleuchtungssteuerung (28) die Leistungsanpassung in Abhängigkeit der von dem Zusatzsensor (38) gemessenen Entfernung vornimmt.
Patent DE-202017003725-U1 (DE)
Title: Gekühlte Wände für einen Kondensations-Heizkessel
IPC: F24H9/18
Filed: 2017-07-14
Abstract: Gekühlte Wand (1) eines Wärmetauschers eines Kondensations-Heizkessels, umfassend: – ein Profil, erhalten durch eine Extrusion eines ersten metallischen Materials (M1), – eine Vielzahl von mit dem Profil verknüpften Rohren (2), wobei die Vielzahl von Rohren (2) aus einem von dem ersten metallischen Material (M1) verschiedenen zweiten metallischen Material (M2) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Vielzahl von transversalen Hohlräumen (1.1) im inneren Aufbau des Profils umfasst, die jeweils geeignet sind, ein Rohr (2) aus der Vielzahl von Rohren (2) zu enthalten, wobei jedes Rohr (2) aus der Vielzahl von Rohren (2) infolge eines Hochdruck-Hydroformingverfahrens eingespannt ist und gegen jeden transversalen Hohlraum (1.1) aus der Vielzahl von transversalen Hohlräumen (1.1) in durchgängigem Kontakt steht, wobei das zweite metallische Material (M2) der Vielzahl von Rohren (2) aufweist: – einen größeren Elastizitätsmodul E2 als der Elastizitätsmodul E1 des ersten metallischen Materials (M1) des Profils, und – einen niedrigeren elastischen Grenzwert εe2 als der elastische Grenzwert εe1 des ersten metallischen Materials (M1) des Profils.
Patent DE-202017004435-U1 (DE)
Title: Vorzelt mit pneumatischer Trägerkonstruktion
IPC: E04H15/20
Filed: 2017-08-24
Abstract: Vorzelt (1) mindestens aufweisend eine Außenhülle und im Inneren eine pneumatische Trägerkonstruktion mit einzelnen Trägern (2, 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Träger (2, 3, 4) der pneumatischen Trägerkonstruktion mindestens einen zusammenhängenden Luftraum ausbilden, welcher zumindest partiell pneumatisch versteifbar und mittels an der Außenhülle angebrachter Befestigungsmittel mit der Außenhülle verbindbar ausgebildet ist.
Patent DE-202017007312-U1 (DE)
Title: Käsefertiger
IPC: A01J25/02
Filed: 2017-04-05
Abstract: Käsefertiger, der mit einem Behälterinnenraum (16) in Form einer Käsewanne oder eines Käsekessels (2) versehen ist, in dem ein Rührwerk mit mindestens einem drehbar angetriebenen Rühr- und Schneidflügel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rühr- und Schneidflügel (6) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem fest angeordneten Flügel (28) und einem formergänzenden, von diesem lösbaren Fenster (21) besteht, das mit dem Flügel (28) verbunden ist und relativ zum Rühr- und Schneidflügel (6) bewegbar ist.
Patent DE-202017102595-U1 (DE)
Title: Beleuchtungskette und Leuchtelement für eine Beleuchtungskette
IPC: F21V23/06
Filed: 2017-05-02
Abstract: Beleuchtungskette mit einer zumindest zwei von einer Isolierung (51, 53) ummantelte elektrische Leiter (50, 52) aufweisenden Stromversorgungsleitung (5), einer Mehrzahl von mit den elektrischen Leitern (50, 52) verbindbaren oder verbundenen Leuchtelementen (2, 2'), die mit Abstand voneinander entlang der Stromversorgungsleitung (5) angeordnet und in elektrischer Parallelschaltung zueinander an den elektrischen Leitern (50, 52) kontaktiert sind und die jeweils zumindest ein auf einer Leiterplatte (3) angeordnetes Leuchtmittel (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, – dass die jeweilige Leiterplatte (3) in einer (30) ihrer Flächen mit zumindest zwei sich von einem ersten Ende der Leiterplatte (3) zu einem zweiten Ende der Leiterplatte (3) erstreckenden Nuten (32, 33) versehen ist, – dass in der jeweiligen Nut (32, 33) zumindest ein Kontaktstift (34, 35) vorgesehen ist, der jeweils an der Leiterplatte (3) mechanisch befestigt und elektrisch kontaktiert ist und der sich vom Nutgrund (32', 33') zur Nutöffnung (32'', 33'') hin erstreckt und an seinem freien Ende mit einer Kontaktierungsspitze (34', 35') versehen ist, – dass jede der Nuten (32, 33) einen der elektrischen Leiter (50, 52) aufnimmt, wobei die Kontaktierungsspitze (34', 35') des zumindest einen Kontaktstifts (34, 35) die Isolierung (51, 53) durchdringt und mit dem elektrischen Leiter (50, 52) elektrisch leitend kontaktiert ist.
Patent DE-202017104119-U1 (DE)
Title: Präparat und Anwendung zur Aufrechterhaltung kognitiver Fähigkeiten von Menschen, insbesondere für unter einer Verminderung ihrer kognitiven Fähigkeiten leidende Menschen und/oder als Prophylaxe
IPC: A61P25/28
Filed: 2017-07-11
Abstract: Präparat zur Aufrechterhaltung kognitiver Fähigkeiten von Menschen, insbesondere für unter einer Verminderung ihrer kognitiven Fähigkeiten leidende Menschen und/oder als Prophylaxe, dadurch gekennzeichnet, dass das Präparat Omega-3-Fettsäure(n) und Vitamine der B-Gruppe enthält.
Patent DE-202017104990-U1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Dämpfungsvorrichtung (2) zur Dämpfung einer rotatorischen Bewegung (3), welche aufweist- ein mit einem Dämpfungsmedium (8) gefülltes Gehäuse (4) sowie- ein Dämpfungselement (6), das im Gehäuse (4) von dem Dämpfungsmedium (8) umgeben ist und gegen einen Widerstand des Dämpfungsmediums (8) rotatorisch bewegbar ist,wobei- zwischen dem Gehäuse (4) und dem Dämpfungselement (6) eine freie Querschnittsfläche (10) ausgebildet ist, über die das Dämpfungsmedium (8) bei der rotatorischen Bewegung (3) strömt, wobei- die freie Querschnittsfläche (10) in Abhängigkeit einer Position des Dämpfungselements (6) variiert.
Patent DE-202017105362-U1 (DE)
Title: Schneidwerk für Chopperpumpen
IPC: F04D29/70
Filed: 2017-09-06
Abstract: Schneidwerk für Chopperpumpen, mit einem auf einer Pumpenwelle zu montierenden Rotor (10), der radial verlaufende Schneidkanten (18) bildet, und einem drehfest im Ansaugbereich der Pumpe zu montierenden Stator (28), der Durchlässe (34) für das zu pumpende Medium bildet und an den Rändern dieser Durchlässe angeordnete Gegenschneidkanten (36) für die Schneidkanten (18) des Rotors (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkanten (18) und die Gegenschneidkanten (36) jeweils in Segmente unterteilt sind, die an separaten, nebeneinander liegenden Schneidplatten (20, 38) ausgebildet sind.
Patent DE-202017107573-U1 (DE)
Title: Hochvakuumkammer
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-12-12
Abstract: Hochvakuumkammer (100) für die thermische Bearbeitung eines Werkstücks (200) mittels eines Laserstrahls (310), wobei in der Hochvakuumkammer (100) ein Vakuum von 10–3 mbar oder tiefer erzeugbar ist und wobei die Hochvakuumkammer (100) mindestens ein Fenster (110) aufweist, durch das der Laserstrahl (310) einkoppelbar und das zu bearbeitende Werkstück (200) in der Hochvakuumkammer (100) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem mindestens einem Fenster (110) und dem Werkstück (200) eine Schutzvorrichtung (150) angeordnet ist, wobei die Schutzvorrichtung (150) eine flächige, für die Wellenlänge des Laserstahls (310) transparente und um die eigene Achse rotierbare Scheibe (151) aufweist, wobei die Schutzvorrichtung (150) so innerhalb der Hochvakuumkammer (100) angeordnet ist, dass der Laserstrahl (310) durch die Scheibe (151) hindurch auf das Werkstück (200) leitbar ist, wobei die Schutzvorrichtung (150) weiterhin ein zwischen der Scheibe (151) und dem Werkstück (200) angeordnetes und eine Durchgangsbohrung (161) aufweisendes Vorblech (160) aufweist, wobei die Schutzvorrichtung (150) so innerhalb der Hochvakuumkammer (100) anordnenbar ist, dass der Laserstrahl (310) durch die Scheibe (151) und die Durchgangsbohrung (161) des Vorblechs (160) hindurch auf das Werkstück (200) leitbar ist, wobei die Schutzvorrichtung (150) weiterhin eine Translationsvorrichtung (170) aufweist, die relativ zu der Hochvakuumkammer (100) translatorisch oszillierend bewegbar angeordnet ist, wobei die Scheibe (151) rotatorisch bewegbar relativ zu der Translationsvorrichtung (170) angeordnet und mit der Translationsvorrichtung (170) verbunden ist.
Patent DE-202018001909-U1 (DE)
Title: Zylinderförmiger Stoffkörper
IPC: B65D85/50
Filed: 2018-04-14
Abstract: Zylinderförmiger Stoffkörper (11) zum nadelfreien Transportieren von Weihnachtsbäumen (10) und zur dekorierenden Verwendung mit denselben, dadurch gekennzeichnet:dass der zylinderförmige Stoffkörper (11) eine an die Länge und an den Durchmesser des zu verpackenden Weihnachtsbaum (10) entsprechende Größe hat, unddass der zylinderförmige Stoffkörper (11) an den beidseitigen Enden mit je einem Schnurzug (12 und 13) zum Zuziehen der Endabschnitte des Stoffkörpers (11) versehen ist.
Patent DE-202018002828-U1 (DE)
Title: Gardinenschienensystem mit heb- und senkbarem Gardinenschienenmodul zum erleichterten und sicheren Gardinenwechsel
IPC: A47H1/04
Filed: 2018-06-14
Abstract: Gardinenschienensystem mit heb- und senkbarem Gardinenschienenmodul zum erleichterten und sicheren Gardinenwechsel. dadurch gekennzeichnet,dass• es aus einem an der Decke befestigten Montagemodul (1), einem am Montagemodul befestigten, unbeweglichen (2) und einem beweglichen Gardinenschienenmodul (3), die jeweils eine Schiene zur Aufnahme der Gardinen enthalten, besteht,• es ein Bedienmodul (4) mit einer für alle Gardinenschienensysteme einsetzbaren Kupplung (25) besitzt,• Blenden (31) an den Zahnräder (15, 16, 17, 18, 19, 20, 27) angebracht sind,• der obere Teil des beweglichen Moduls (3) und der Einfahrbereich im Montagemodul (1) zum erleichterten Einfahren abgeschrägt sind,• eine Kugelkette (5) für das Heben- und Senken des beweglichen Moduls (3) verwendet wird, die an einem Ende am Montagemodul (23) und am anderen Ende im Bedienmodul (24) fixiert ist,• das Antriebszahnrad (27) an einem Kugellager befestigt ist,• die Ein- und Auslässe (28) für die Kugelkette im beweglichen Modul (3) geschlitzt sind,• ein Zahnriemen (11) verwendet wird, um sicherzustellen, dass die Zahnräder (16, 18, 20), über die die Kugelkette im beweglichen Modul (3) geführt wird, sich synchron drehen,• mit einem Magneten verbundene, abgeschrägte Stifte (8) über eine Feder (7) beim Einfahren das Modul (3) passiv arretieren,• mit einem Taster (6) die passive Arretierung manuell wieder aufgehoben wird,• über eine Spule (9) vor dem Herunterfahren die Stifte (8) aus den Aussparungen (12) herausgezogen werden,• eine externe elektrische Antriebseinheit inkl. Akkumulator an der Kupplung (25) im Bedienmodul (4) angekoppelt wird, um das Antriebszahnrad (27) anzutreiben und die aktive Dearretierung zu ermöglichen,• Federn (13) eingesetzt werden, die beim Einfahren der beweglichen Gardinenschiene (3) in einer Mulde (14) passiv komprimiert werden und so das Herausfahren unterstützen,• eine Blende (29) und die Kugelkette .das Herausfallen der Gardinen während dem Hebe- und Senkvorgang verhindern.