baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008014305-U1 (DE)
Title: Schraube und damit hergestellte Verbindung
IPC: E04B2/96
Filed: 2008-10-28
Abstract: Schraube mit einem ersten Schaftabschnitt aus insbesondere verstärktem Kunststoff, der mit einem an- oder eingeformten Antriebsabschnitt versehen und formschlüssig und drehfest mit einem zweiten Schaftabschnitt aus Metall verbunden ist, welcher in zu dem Antriebsabschnitt entgegengesetzter Richtung einen gewindefreien Abschnitt und daran anschließend ein Gewinde aufweist, wobei sich der gewindefreie Abschnitt wenigstens teilweise in dem ersten Schaftabschnitt erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schaftabschnitt (14) einen sich von dem gewindefreien Abschnitt (18) aus in den ersten Schaftabschnitt (12) erstreckenden Teil (15) mit einem weiteren Gewinde (21) aufweist, das die formschlüssige und drehfeste Verbindung mit dem ersten Schaftabschnitt (12) bildet.
Patent DE-202008016675-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für eine Saftpresse
IPC: A47J19/00
Filed: 2008-12-17
Abstract: Saftpresse,
umfassend einen Hauptkörper
(1), in dem sich ein Motor (16) befindet, und einen Zufuhrkanal
(11) oben auf dem Hauptkörper
(1), eine Messerscheibe (12), die an einem unteren Ende des Zufuhrkanals
(11) angeordnet ist und von dem Motor (16) angetrieben wird; eine
Schaltereinheit, die mit einer Außenseite des Zufuhrkanals (11)
verbunden ist und elektrisch an eine Stromquelle des Motors (16)
angeschlossen ist; und eine Stößeleinheit
(4) mit einer Lagerschale (41), die beweglich an der Stößeleinheit
angebracht ist und eine Einsteckvorrichtung (42) aufweist, die sich
von der Lagerschale aus erstreckt, wobei die Stößeleinheit (4) in den Zufuhrkanal
(11) beweglich eingesteckt ist, um den Motor (16) und die Messerscheibe
(12) zu aktivieren, sobald die Einsteckvorrichtung (52) mit der
Schaltereinheit in Kontakt kommt, und wobei der Motor (16) angehalten
wird, sobald die Einsteckvorrichtung aus der Schaltereinheit entfernt
wird.
Patent DE-202008016990-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: A45C11/24
Filed: 2008-12-23
Abstract: Behälter zur
Aufnahme eines Musikinstrumentes mit Anschlägen zur Festlegung des Musikinstrumentes
im Behälter,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer (3) der Anschläge mittels
eines Stellgliedes (4 und 12) verstellbar angeordnet ist und dass
das Stellglied (4 und 12) mit zwei gegenläufigen Gewinden (6 und 7) ausgerüstet ist.
Patent DE-202009001741-U1 (DE)
Title: Endoskop
IPC: A61B1/00
Filed: 2009-02-11
Abstract: Bausatz für ein Endoskop (29, 30, 31, 32, 33) mit zumindest einem Handgriff (1, 9, 14), der ein Kupplungsteil mit wenigstens einer faseroptischen Schnittstelle zur Lichtübertragung sowie mindestens einen Kamera-Chip zur Bilderfassung hat, sowie mit mindestens einem Katheter-Endstück, das mit dem Handgriff lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bausatz als modulares endoskopisches System ausgebildet ist, welches zumindest drei der nachfolgenden auswechselbaren und miteinander kombinierbaren Systemkomponenten umfasst:  – einen Handgriff (1), an dessen Kupplungsteil das Kupplungsgegenstück eines Sondenteils kuppelbar ist, dessen Sonde eine flexible Optik zur Bildübertragung hat,  – einen Handgriff (14) mit integrierter Sonde, welche Sonde derart verschieblich im Handgriff gehalten ist, dass die Länge des über den Handgriff (14) vorstehenden Sonden-Teilbereichs veränderbar ist, wobei die Sonde an ihrem freien Sonden-Endbereich den Kamera-Chip trägt,  – einen Handgriff (9) mit integrierter Sonde, welche Sonde zumindest an ihrem freien, über ein Kupplungsteil des Handgriffs (9) vorstehenden Sonden-Endbereich mittels...
Patent DE-202009003534-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau mit Wechseleinrichtung
IPC: B60P7/13
Filed: 2009-03-12
Abstract: Fahrzeugaufbau mit Wechseleinrichtung (2, 3) für Wechselbehälter, wobei die Wechseleinrichtung einen in Fahrtrichtung verstellbaren Anschlag (3.1) aufweist, welcher mittels eines Verriegelungselements (3.2) in wenigstens einer Verstellposition feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (3.2) mit einer ersten Kraftübertragungseinrichtung (8) gekoppelt ist, welche dazu ausgelegt ist, das Verriegelungselement (3.2) zu lösen, wobei eine zweite Kraftübertragungseinrichtung (7) vorgesehen ist, welche dazu ausgelegt ist, den Anschlag (3.1) in Verstellrichtung (X) zu bewegen.
Patent DE-202009007506-U1 (DE)
Title: LED-Platine mit integriertem Betriebsgerät
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Leiterplatte mit auf der Vorderseite angeordneten Leuchtdioden und auf der Rückseite angebrachtem Betriebsgerät für den Betrieb am Netzstrom.  Dadurch gekennzeichnet,  dass der einzelne Lichtpunkt (LED) auf der Vorderseite eine Nennleistung von 1 Watt oder weniger aufweist, die Anordnung der Lichtpunkte symmetrisch ist und das Betriebsgerät in keiner direkten mechanischen Verbindung zu Teilen des Leuchtengehäuses steht.
Patent DE-202009007843-U1 (DE)
Title: Gurtsystem für Fahrzeuge(Maschinen) mit Tretkurbelantrieb
IPC: B60R22/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: Gurtsystem für Fahrzeuge (Maschinen) mit Tretkurbelantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtsystem nach Art eines Trapezgürtels aus Hüftgürtel (1), Ankerleine (2) und Anker (3) besteht.
Patent DE-202009010238-U1 (DE)
Title: Windlichtvorrichtung
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-07-28
Abstract: Windlichtvorrichtung (2), die mit einer Lichterkette (16) betreibbar ist, mit einem standfähigen Basisteil (6) und einem darauf abnehmbar gelagerten und wenigstens teilweise lichtdurchlässigen Mantelkörper (4), der einen Aufnahmeraum (10) begrenzt, in dem die Lichterkette (16) unterbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Aufnahmeraum (10) eine Aufnahmeeinrichtung (12) hineinragt, mittels der die Lichterkette (16) in einem vorbestimmten Bereich des Aufnahmeraumes (10) festlegbar ist.
Patent DE-202009011384-U1 (DE)
Title: Kopfkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2009-08-24
Abstract: Kopfkissen, insbesondere für Säuglinge, umfassend eine Umhüllung und ein von der Umhüllung aufgenommenes Füllmaterial, wobei das Kopfkissen (10) in einem mittleren Bereich eine Ausnehmung (16) oder Vertiefung aufweist, die den Kopf des Benutzers aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfkissen (10) wenigstens ein Abstandsgewirke (15, 17, 20) oder Abstandsgewebe umfasst.
Patent DE-202009012760-U1 (DE)
Title: Sofa mit Bettfunktion
IPC: A47C17/13
Filed: 2009-09-19
Abstract: Der Schutzanspruch des Sofas mit Bettfunktion ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwangen rechts und links, bestehend aus 50 mm starker Sperrholz waagerecht von hinten nach vorne. Diese Wangen sind fest zwischen die Vorder- und Hinterstücke eingedübelt. Diese Wangen dienen sowohl der Seitenteilmontage als auch der Montage von Einhängeverbindern. Außerdem stellen diese Wangen gleichzeitig die Auflageflächen für Distanzgleiter die die Sitzfläche tragen.
Patent DE-202009013867-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Glasfasern
IPC: G02B6/36
Filed: 2009-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Glasfasern,  mit zumindest zwei zueinander beabstandeten plattenförmigen Halteelementen (1, 2), die mit mindestens einer, vorzugsweise mindestens zwei Reihen von Durchgangsöffnungen (5, 6, 7, 8, 9, 10, 15, 16, 18, 19) versehen sind,  wobei die plattenförmigen Halteelemente (1, 2) durch Abstandselemente (3, 4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009016459-U1 (DE)
Title: LED-Lampe mit Doppelleuchtmodulen
IPC: F21S2/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: LED-Lampe mit Doppelleuchtmodulen mit  einem oberen Deckel mit einer oberen Fläche und einer unteren Fläche, mehreren Wärmeableitungsöffnungen, die durch die obere Fläche und die untere Fläche des oberen Deckels führen;  zwei LED-Leuchtmodulen, die an der unteren Fläche des oberen Deckels befestigt sind;  einem unteren Deckel, der mit der unteren Fläche des oberen Deckels bedeckt ist, um das LED-Leuchtmodul zu bedecken, wobei der untere Deckel mit mindestens einer Leuchtöffnung versehen ist, die mit den LED-Leuchtmodulen übereinstimmt; und  zwei Enddeckeln, die die zwei Enden des oberen Deckels und des unteren Deckels bedecken.
Patent DE-202009017793-U1 (DE)
Title: Leuchtenprofil
IPC: F21V15/01
Filed: 2009-02-19
Abstract: Leuchtenprofil (10, 50, 60), ein hohles Grundprofil (11, 21, 31, 51, 61) und ein in dem Grundprofil mittels einer Rastverbindung (15) einsetzbares Leuchtmittelprofil (12, 42, 52, 62) umfassend, dadurch gekennzeichnet, dass an gegenüberliegenden Innenseiten des Grundprofils konkave Auflager (11a, 21a, 31a, 51a, 61a) und an dem Leuchtmittelprofil konvexe Auflager (12a, 42a) ausgebildet sind, die mit den konkaven Auflagern des Grundprofils korrespondieren, wobei die konkaven Auflager (11a, 21a, 31a, 51a, 61a) und/oder die konvexen Auflager (12a, 42a) – in Querschnittsrichtung gesehen – einem Radius (R) folgen.
Patent DE-202010001467-U1 (DE)
Title: Kälteschutzanzug mit Anpasshilfe
IPC: A41D13/005
Filed: 2010-01-28
Abstract: Kälteschutzanzug aus wasserdichtem Material, mit einem Oberteil (1), an das Ärmel (2) ansetzen und mit einem integrierten Beinkleid mit Hosenbeinen (3), an deren unteren Enden Schuhe (4) ebenfalls integriert angebracht sind; sowie mit einer Öffnung an der Vorderseite des Oberteils (1), die durch einen wasserdicht verschließbaren Reißverschluß oder eine ähnliche wasserdichte Verschlußeinrichtung geschlossen werden kann; dadurch gekennzeichnet, daß eine Gummi-Kordel-Konstruktion (8) vorgesehen ist, die mit einem Ende am Oberteil (1) und mit dem anderen Ende in je einem Hosenbein (3) verankert ist.
Patent DE-202010003699-U1 (DE)
Title: Ulbricht-Kugelspektrometer
IPC: G01J3/02
Filed: 2010-03-16
Abstract: Vorrichtung (10) mit  – einer Ulbricht-Kugel (20) mit einer in der Kugelwandung angeordneten Öffnung zum Einstrahlen von Licht einer zu untersuchenden Lichtquelle in die Ulbricht-Kugel (20),  – einer oder mehrerer Referenzlichtquellen und  – einem direkt oder mittels Faseroptik mit der Ullbricht-Kugel (20) verbundenen Spektrometer (30),  gekennzeichnet durch  wenigstens eine zur Kalibrierung Spektrometers (30) zuschaltbare, ein Referenzlicht in die Ulbricht-Kugel (10) einstrahlende Referenz-Lichtquelle (40) mit einem vorbekannten Emissionsspektrum und/oder einer definierten Strahlungsintensität.
Patent DE-202010008946-U1 (DE)
Title: Automatischer Hammer
IPC: B25D11/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Automatischer Hammer, umfassend:  ein Gehäuse mit einem Griffbereich;  einen in dem Gehäuse enthaltenen Motor;  einen an dem Gehäuse angeordneten Schalter zum Steuern des Motors; und  eine Kopfbaugruppe, die an einem Ende des Gehäuses angeordnet ist;  wobei die Kopfbaugruppe eine Schlageinrichtung mit einer Aufnahmevertiefung enthält, und wobei die Aufnahmevertiefung einen Sperrmechanismus umfasst.
Patent DE-202010009518-U1 (DE)
Title: Möbelfüße/-beine aus Stein oder Steinzeug
IPC: A47B91/02
Filed: 2010-06-25
Abstract: Möbelfuß- und Beine aus Stein oder Steinzeug, dadurch gekennzeichnet, dass er eine/mehrere (durchgängige) Bohrung/en bzw. einen/mehrere Durchgang/Durchgänge aufweist, die/der zur Aufnahme von Montage-, Stabilitäts- und Entlastungselementen (Stabilitätshülsen) aus Metall oder Kunststoff geeignet ist/sind.
Patent DE-202010009606-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ölpestbekämpfung, Wasser-Ölreinigung und Wasser-Öl-Trennung
IPC: E02B15/04
Filed: 2010-06-28
Abstract: Vorrichtung zur Ölpestbekämpfung, Wasser-Ölreinigung und Wasser-Öl-Trennung ist ein System der dadurch gekennzeichnet ist, dass es sich um ein freischwimmendes Behälter, Gefäß, Zylinder-System handelt, der Öl, Öl-Wassergemisch aufnehmen kann, dass Behälter, Gefäß enorme Mengen an Öl aufnehmen kann, dass Behälter System für Öltransporte verwendet werden kann, dass Behälter in beiden Richtungen, oben und unten offen ist, dass Behälter einen Schwimmreif aufweist, dass Behälter Regulieröffnungen aufweisen können, dass Behälter-Gefäßvorrichtung zweiwandig sein kann, dass doppelwandiges Zylinder-Behälter-Gefäßvorrichtung beheizt werden kann, dass Behälter, Gefäß, Zylinder unterschiedlich groß sein können, dass Urheberschutzrechte „COPYRIGHT” in vollem Umfang vom Erfinder in Anspruch genommen werden.
Patent DE-202010010547-U1 (DE)
Title: Klappanordnung eines Computertisches
IPC: A47B3/12
Filed: 2010-07-17
Abstract: Klappanordnung eines Computertisches, umfassend:  – ein Gestell (1), auf dem Einrichtungen wie ein Computer abgestellt werden können;  – einen linken und einen rechten Seitenrahmen (11), an dessen Hinterende ein Verbindungsloch (111), an dessen Vorderende ein Schlitz (112) und in dessen Mitte ein Gleitschiene (113) angeordnet ist;  – einen hinteren Seitenrahmen (12), an dessen beiden Enden jeweils ein Scharnier (121) angeordnet ist, das ins Verbindungsloch (111) eingesteckt ist, wobei ein Verbindungsbolzen (122) durch das Verbindungsloch (111) und das Scharnier (121) hindurch geführt ist;  – eine Tischplatte (13), an deren Vorderseite Raststücke (131) angeordnet sind, die in die Schlitze (112) eingesteckt sind und mit denselben in Verrastung kommen, wobei an der Hinterseite der Tischplatte (13) eine Schraubscheibe (132) angeordnet ist, die mittels eines Drehknopfs (14) mit dem hinteren Seitenrahmen (12) befestigt ist;  – eine Schiebeplatte (15), die in die Gleitschienen (113) eingesteckt und darin verschiebbar angeordnet ist;...
Patent DE-202010012630-U1 (DE)
Title: Fußplatte für mobile Verkehrssicherungseinrichtungen
IPC: E01F9/011
Filed: 2010-09-22
Abstract: Fußplatte für mobile Verkehrssicherungseinrichtungen, welche einen Grundkörper (2) mit Aufnahmeöffnungen (3a bis 3i) umfasst, die zur Steckaufnahme von Verkehrssicherungseinrichtungen vorgesehen sind, wobei der Grundkörper (2) auf seiner Oberseite (B) oder seiner Unterseite (C) mindestens eine Erhöhung (13) aufweist, welche mit einer auf der jeweils gegenüberliegenden Seite (B, C) angeordneten Ausnehmung (8) oder Erhöhung (13) korrespondiert, wobei sowohl die Erhöhung (13) als auch die Ausnehmung (8) dafür vorgesehen sind, eine auf die erste Fußplatte (1) stapelbare zweite Fußplatte (1a) gegen Verrutschen zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (8) durch mindestens zwei schräge Innenflächen (9) begrenzt ist und die Erhöhung (13) durch mindestens zwei schräge Außenflächen (14) begrenzt ist, wobei die schrägen Innenflächen (9) und Außenflächen (14) dafür vorgesehen sind, die aufeinander gestapelten Fußplatten (1, 1a) durch einen zumindest bereichsweise flächigen Kontakt der schrägen Innenflächen (9) und Außenflächen (14) untereinander auszurichten.
Patent DE-202010012854-U1 (DE)
Title: Sonnenblende für Kraftfahrzeuge
IPC: B60J3/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: Sonnenblende, dadurch gekennzeichnet, dass eine U-förmig gebogene Platine auf eine konventionelle Sonnenblende geschoben wird.
Patent DE-202010014820-U1 (DE)
Title: Wundeinlagen zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden
IPC: A61L15/26
Filed: 2010-10-28
Abstract: Wundeinlage zum Entfernen von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass ein offenporiger Schaumstoff (1) mit einer weichen, elastischen, dünnen, Gefäße und Organe schützenden, mit Schlitzen (6) versehenen Folie (2) sowie Schaumstoff (1) eine Spalte (11) zur Ableitung von Sekret (10) bilden.
Patent DE-202010016440-U1 (DE)
Title: Seitenbegrenzungssysteme-Sbs
IPC: E01F15/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Das Sbs ist zur Seitenberenzung gedacht und soll eine mögliche Energieabsorbtion durch Energie- aufnahme, weiterleitung und Wandlung ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Hülle    –    besitzt, welche befüllt werden kann und/oder mit Streben    –    zur Weiterleitung in den Boden/Verankerung/Deformation/Verdredung     oder einem Hohlkörper    –    mit Material zur Energieabsorbtion (Metallschäume/Kunststoffe usw..), und/oder der Verbindung untereinander mit Rohren    , Seilen     oder Profilen,  2 / 5  welche selbet Energie absorbieren können und/oder die Energie auf mehrere Streben/Segmenten und/oder Hülle verteilen,
Patent DE-202011001988-U1 (DE)
Title: Deckelverschluss mit selbstverschließender Membrane
IPC: B65D35/44
Filed: 2011-01-27
Abstract: Tubenverschluss nach 1 für Medien mit unterschiedlichen Viskositäten, bestehend aus den Teilen (1 + 2), dadurch gekennzeichnet, dass ein in einem Deckel (2) verankertes Membranformteil (1) aus einem hoch elastischen Kunststoff – vorzugsweise Elastomer – als Austrittsdichtung verwendet wird.
Patent DE-202011002408-U1 (DE)
Title: Gleichstrom-Elektromotor in explosionsgeschützter Bauart
IPC: H02K5/136
Filed: 2011-02-04
Abstract: Gleichstrom-Elektromotor mit einem Motorwicklungen (28) aufweisenden Stator (1) und einem diesen umfassenden als Außenläufer ausgebildeten Rotor (2) sowie mit einem Motorgehäuse (3), bestehend aus einem Klemmkastenabschnitt (C) und einem den Rotor (2) und Stator (1) aufweisenden Motorabschnitt (A) sowie einem zwischen dem Motorabschnitt (A) und dem Klemmkastenabschnitt (C) angeordneten Elektronikgehäuseabschnitt (B), in dessen Innenraum (4) eine Motorelektronik (34) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der die Motorelektronik (34) aufnehmende Elektronikgehäuseabschnitt (B) in explosionsgeschützter Bauart nach der EG-Richtlinie 94/9/EG gemäß II 2G Exde ausgebildet ist, dessen Innenraum (4) eine druckfeste Kapselung nach EN 60079-1 bildet und die anderen Motorabschnitte (A, C) als Bereiche mit erhöhter Sicherheit nach EN 60079-7 ausgebildet sind.
Patent DE-202011005133-U1 (DE)
Title: Spezialetikett für pharmazeutische Produkte
IPC: C09J7/38
Filed: 2011-04-11
Abstract: Spezialetikett für pharmazeutische Produkte unter Einsatz einschichtiger Informationsträgerbahnen, gekennzeichnet durch die unterseitige Beleimung definierter Teilflächen mit einem ohne Zerstörung des Etiketts nicht zu entfernenden Permanenthaftkleber, anderer Teilflächen hingegen mit einem ablösbaren und zum Wiederankleben dieser Partien geeigneten Kleber, gegebenen Falles auch unter teilweiser bzw. vollständiger Freilassung weiterer Teilflächen, wobei die Begrenzung der zum Ablösen und Wiederankleben vorgesehenen Partien z. B. durch Perforationsstanzung oder Kennzeichnung im Druckbild erfolgen kann.
Patent DE-202011050393-U1 (DE)
Title: System zur Leitung eines fluidischen Mediums in einem Motorarbeitsgerät
IPC: B24B27/08
Filed: 2011-06-08
Abstract: System (100) zum Leiten von wenigstens einem fluidischen Medium in einem Motorarbeitsgerät (1) mit: – zumindest einem Strukturelement (11, 12) insbesondere zur Bildung eines Rahmens und/oder eines Teils eines Gehäuses des Motorarbeitsgerätes (1) und – wobei das fluidische Medium durch wenigstens eine fluidische Verbindung im Motorarbeitsgerät (1) geleitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Strukturelement (11, 12) wenigstens ein Kanal (13) zur Bildung der fluidischen Verbindung ausgebildet ist und durch den das fluidische Medium leitbar ist.
Patent DE-202011051001-U1 (DE)
Title: Spannelement für eine Spannvorrichtung
IPC: F16B7/02
Filed: 2011-08-16
Abstract: Spannelement (1) für eine Spannvorrichtung, mit zwei oder mehreren im Wesentlichen in einer axialen Richtung des Spannelements (1) verlaufenden und ein geschlossenes Ende (6) und ein offenes Ende (7) aufweisenden ersten Schlitzen (5, 5’), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwischen zwei benachbarten ersten Schlitzen (5, 5’) mindestens ein ebenfalls im Wesentlichen in einer axialen Richtung des Spannelements (1) verlaufender zweiter Schlitz (20) mit zwei geschlossenen Enden (21, 22) angeordnet ist.
Patent DE-202011100715-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-05-14
Abstract: Möbelbeschlag (9), umfassend: – wenigstens einen Spreizdübel (12), – wenigstens eine Zugstange (10), – ein Führungselement (15), über das der Spreizdübel (12) entlang zumindest eines Teils der Zugstange (10) bewegbar ist, – wenigstens ein mit der Zugstange (10) zusammenwirkendes Spannelement (13) mit einer ersten Schrägfläche (13a) und mit zumindest einer zweiten Schrägfläche (13b), – wobei der Spreizdübel (12) durch Aufbringen von Zug auf die Zugstange (10) über das Zusammenwirken des Führungselementes (15) mit der ersten Schrägfläche (13a) des Spannelementes (13) aufspreizbar und über das Zusammenwirken des Füh13b) des Spannelementes (13) quer zur Zugstange (10) anziehbar ist.
Patent DE-202011103045-U1 (DE)
Title: Falt-Pritsche für Fahrzeuge
IPC: B60P3/38
Filed: 2011-07-11
Abstract: Faltbarer Fahrzeugausbau zur besseren Verstau- und Schlafmöglichkeit, dadurch gekennzeichnet dass: die komplette Kostruktion faltbar ist.
Patent DE-202011106161-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Netzes
IPC: A63B63/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befestigen eines Netzes (4) an für Ballspiele vorgesehenen Torgestellen (2), bestehend aus Pfosten (21), Querlatte (22) und/oder Bodenrahmen (23), oder an weiteren Sport-Profilen, welche mit einer hinterschnittenen Längsnut (3) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass, das Netz (4) an seiner Randverstärkung (41) in der hinterschnittenen Längsnut (3) mittels Halteelementen (5) in der Ausführung einer einstückigen Verbindung geklemmt oder verkeilt fixierbar ist, wobei die Halteelemente (5) in die hinterschnittene Längsnut eingreifen.
Patent DE-202011106610-U1 (DE)
Title: Elektrische Kerze
IPC: F21S9/02
Filed: 2011-09-27
Abstract: Elektrische Kerze (1), aufweisend einen Kerzenkörper (2) und mindestens zwei im Kerzenkörper (2) angeordnete Leuchtmittel (8, 20), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Kerzendocht (4) aus einem transparenten oder transluzenten Material aufweist.
Patent DE-202011107700-U1 (DE)
Title: Auszug für Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2011-11-09
Abstract: Auszug (1), insbesondere Schublade, für ein Möbelstück (10), insbesondere für ein Küchenmöbel, umfassend mehrere Auszugsschienen (2, 3, 4, 5), welche dazu eingerichtet und ausgebildet sind, mit Führungsschienen (12, 13, 14, 15) eines Korpus eines Möbelstücks (10) zusammenzuwirken, um mit den Führungsschienen (12, 13, 14, 15) Auszugsführungen (22, 23, 24, 25) zu bilden, wobei eine erste Auszugsschiene (2) im Bereich einer ersten Seite (6) des Auszugs (1) angeordnet ist und eine zweite Auszugsschiene (3) im Bereich einer der ersten Seite (6) gegenüberliegenden zweiten Seite (7) des Auszugs (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine weitere Auszugsschiene (4, 5) zwischen der ersten Auszugsschiene (2) und der zweiten Auszugsschiene (3) angeordnet ist.
Patent DE-202011109014-U1 (DE)
Title: Lagerelement
IPC: A47C20/04
Filed: 2011-12-14
Abstract: Lagerelement zur Verwendung an einem Lattenrost, mit einem Basisabschnitt (20), der mit Befestigungsmitteln (16) zum Anbringen an einem Rostholm (10) versehen ist, mit einem vom Basisabschnitt (20) getragenen Federabschnitt (36), welcher elastisch verformbare Stege (24 bis 28, 34) umfasst, welche dazwischenliegende Durchgänge (20, 38, 40, 42) begrenzen, und mit mindestens einem Kappenabschnitt (30), der ein Lattenende (54) aufnehmen (32) kann, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einen (40) der Durchgänge ein Füllteil (44) einsetzbar ist, welches mit einer Aufnahme (46) versehen ist, in welcher ein Lattenende (54) einsetzbar ist.
Patent DE-202012001005-U1 (DE)
Title: Feuerwehrkupplung mit Belüftungsventil
IPC: F16K24/00
Filed: 2012-02-01
Abstract: Feuerwehrkupplung (1), dadurch gekennzeichnet, dass diese wenigstens ein Belüftungsventil (4) besitzt.
Patent DE-202012001029-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Stellwinkels am Lenkrad eines Fahrzeugs
IPC: G01M17/007
Filed: 2012-01-30
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Stellwinkels am Lenkrad eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet daß auf einer Wasserwaage auf deren Profil einseitig feststellbar, C- oder kastenförmige Schieber gegen den Druck einer geführten Feder verschiebbar angeordnet sind, die einen oder mehrere als Lichtzeiger verwendbare Projektoren tragen, sowie Befestigungsbohrungen zur Aufnahme von, mit Prismenrollen versehenen Wellen enthalten und diese Anordnung, mit Hilfe von zwei, optional drei, Prismenrollen, vorzugsweise in der Innenkontur des Lenkrads eines Fahrzeugs durch Federdruck unterstützt horizontal zentrierbar ist und daß in der, sich durch die Lenkradbewegung ergebende Bahn des/der Lichtzeiger(s) temporär angebrachte Projektionsflächen mit Markierungen befinden an welchen die Horizontalstellung des Lenkrades von außerhalb des Fahrzeugs erkennbar ist.