baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006060087-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: HIRAYAMA SHUNSAKU
IPC: B60H1/00
Filed: 2006-12-19
Granted: 2011-01-27
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug, mit  einem Klimagehäuse (11) zum Definieren eines Luftkanals darin;  einem heizenden Wärmetauscher (13), der im Klimagehäuse (11) zum Heizen von Luft angeordnet ist; und  einer Luftmischklappe (16), die luftstromauf des heizenden Wärmetauschers (13) zum Einstellen eines Luftvolumenverhältnisses zwischen der durch den heizenden Wärmetauscher (13) strömenden Luft und der durch einen Kaltluftbypasskanal (15) strömenden Luft angeordnet ist,  wobei der Kaltluftbypasskanal (15), durch welchen die Luft am heizenden Wärmetauscher (13) vorbeiströmt, im Klimagehäuse (11) definiert ist,  wobei das Klimagehäuse (11) darin einen Kaltluft/Warmluft-Mischraum (19) aufweist, in dem durch den Kaltluftbypasskanal (15) zugeführte Kaltluft und durch den heizenden Wärmetauscher (13) geheizte und durch einen Warmluftkanal (18) zugeführte Warmluft vermischt werden,  wobei das Klimagehäuse (11) eine Entfrosteröffnung (20), eine Gesichtsöffnung (22) und eine Fußöffnung (23) aufweist, durch welche die gemischte Luft aus dem Kaltluft/Warmluft-Mischraum (19) in einen Fahrgastraum des Fahrzeugs ausströmt,  wobei die...
Patent DE-102006061679-B4 (DE)
Inventor: BRAUN PETER
IPC: B60S1/08
Filed: 2006-12-28
Granted: 2019-06-19
Abstract: The device has a drive unit (2) for driving a wiper arm (4). A control unit (6) is designed to adjust a wiping frequency of the wiper arm based on a load size, which is dependent on a torque that is applied by the drive unit during wiping. A drift unit (3) is provided for controlling the drive unit and for adjusting the wiping frequency according to an actuating variable. The control unit reduces the wiping frequency of the wiper arm to another wiping frequency, when the load size exceeds a load threshold.
Patent DE-102007014710-B4 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: SCKUHR MATTHIAS
IPC: F16F13/26
Filed: 2007-03-23
Granted: 2009-02-26
Abstract: Hydrolager,
umfassend einen Kern (1) und ein Gehäuse (2), die durch eine im
Wesentlichen hohlkegelförmige
Tragfeder (3) aus gummielastischem Werkstoff miteinander verbunden
sind und einen Arbeits- (4) und einen Ausgleichsraum (5), die mit
Dämpfungsflüssigkeit
(6) gefüllt
und strömungsleitend
miteinander verbunden sind, wobei der Arbeits- (4) und der Ausgleichsraum
(5) auf ihren einander axial zugewandten Seiten durch eine Trennwand
(7) voneinander getrennt sind, wobei die Trennwand (7) einen den
Arbeits- (4) und den Ausgleichsraum (5) verbindenden Dämpfungskanal
(8) zur Dämpfung
tieffrequenter großamplitudiger
Schwingungen aufweist und einen Düsenkäfig (9) umfasst, der durch
zwei mit axialem Abstand zueinander benachbart angeordnete Düsenscheiben
(10, 11) gebildet ist, wobei in dem durch den Abstand gebildeten
Spalt (12) eine Membran (13) aus einem gummielastischen Werkstoff
zur Isolierung höherfrequenter
kleinamplitudiger Schwingungen schwingfähig angeordnet ist, wobei die
Membran (13) elektromagnetisch schaltbar ist und wobei als Schaltelement
(14) innerhalb des Spalts (12) ein magnetisches Elastomer (15) angeordnet
ist, das durch...
Patent DE-102007015208-B4 (DE)
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/28
Filed: 2007-03-27
Granted: 2008-12-04
Abstract: A brake cylinder for pneumatically actuated vehicle brakes, especially for commercial vehicles, includes a housing. The housing is divided into two chambers by a piston, one of the chambers being used as a pressure chamber for actuating an operating brake section, and a cylinder spring of a spring-loaded brake section being arranged in the other chamber on the opposite side of the piston. The cylinder spring acts on another spring-loaded piston in the chamber, which can be blocked in relation to the first piston by a pneumatically actuated locking mechanism. The other spring-loaded piston is released from the first piston by a releasing action of the blocking mechanism, and is connected to a piston rod for actuating the vehicle brake. Following release of the blocking mechanism, the cylinder spring acts between the two pistons and moves them in relation to each other during a parking braking operation. The brake cylinder includes a manually actuatable release device, in addition to the pneumatically actuable blocking mechanism, for manually releasing the spring-loaded brake section without impairing the function of the operating brake section.
Patent DE-102007018291-B4 (DE)
Title: Türfeststeller für eine Kraftwagentür
Inventor: MIES ROBERT
IPC: B60J5/06
Filed: 2007-04-18
Granted: 2014-10-09
Abstract: Türfeststeller für eine Kraftwagentür mit wenigstens zwei miteinander zusammenwirkenden Feststellerteilen (10, 12), welche zur im Wesentlichen stufenlosen Arretierung der Kraftwagentür gegenseitig festlegbar sind, wobei die Kraftwagentür mittels der Feststellerteile (10, 12) des Türfeststellers lediglich in einer ihrer beiden Schwenkrichtungen zu arretieren ist, und wobei die Feststellerteile (10, 12) einer schaltbaren Kupplung mit einem selbst schaltenden Freilauf (18) zugeordnet sind, wobei die Kraftwagentür mittels der Feststellerteile (10, 12) des Türfeststellers lediglich in ihrer Schließrichtung zu arretieren und in der Öffnungsschwenkrichtung frei drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der schaltbaren Kupplung mit dem selbst schaltenden Freilauf (18) ein Entriegelungsmechanismus zugeordnet ist, mittels welchem die Arretierung des Türfeststellers zum weiteren Verschwenken, insbesondere zum Schließen der Kraftwagentür, zu lösen ist.
Patent DE-102007023302-B4 (DE)
Title: Hydraulische Schaltungsanordnung zur Betätigung eines hydraulischen Arbeitszylinders
Inventor: HUBER GERHARD
IPC: F15B11/08
Filed: 2007-05-16
Granted: 2012-04-12
Abstract: Hydraulische Schaltungsanordnung zur Betätigung eines hydraulischen Arbeitszylinders (1) mit einseitiger Kolbenstange (1a), umfassend eine reversierbare Pumpe (4), deren beide Seiten über eine Versorgungsleitung (5) und ein erstes Wechselventil (6) mit einem Tank (7) für das Hydraulikmedium und über entsperrbare Drossel-Rückschlagventile (8) mit den Arbeitsräumen (2, 3) des Arbeitszylinders (1) verbunden sind, wobei beide Seiten der Anordnung weiters über je eine Entlastungsleitung (20, 30) mit je einem hydraulisch sperrbaren Ventil (21, 31) als auch über je eine Nachsaugleitung (22, 32) mit je einem Nachsaugventil (9) mit dem Tank (7) verbunden sind, und jedes dieser hydraulisch sperrbaren Ventile (21, 31) über ein zweites Wechselventil (10) von der Pumpe (4) angesteuert werden, und wobei allenfalls auf beiden Seiten der Anordnung in den Tank (7) absteuernde Druckbegrenzungsventile (11) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlastungsleitung (20, 30) jeweils einer Seite des Arbeitszylinders (1) mit der Entlastungsleitung (30, 20) und/oder der Nachsaugleitung (32, 22) der...
Patent DE-102007030020-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur mit einem Ausbilden von mindestens einer Seitenwandabstandshalterstruktur
Inventor: WIRBELEIT FRANK
IPC: H01L21/8238
Filed: 2007-06-29
Granted: 2009-03-26
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur, mit:  Bereitstellen
eines Halbleitersubstrats mit einem ersten Strukturelement, das
eine Gateelektrode enthält,
und einem zweiten Strukturelement, das eine Gateelektrode enthält;  Ausbilden
einer Schicht aus einem ersten Material und einer Schicht aus einem
zweiten Material über
dem ersten Strukturelement und dem zweiten Strukturelement, wobei die
Schicht aus dem zweiten Material über der Schicht aus dem ersten
Material ausgebildet wird;  Durchführen eines ersten Ätzprozesses;   wobei
der erste Ätzprozeß anisotrop
ist und dafür
ausgelegt ist, selektiv das zweite Material zu entfernen und wobei nur
ein Teil der Schicht aus dem zweiten Material bei dem ersten Ätzprozeß entfernt
wird;  Ausbilden einer ersten Maske über dem ersten Strukturelement
nach dem ersten Ätzprozeß;  Durchführen mindestens
eines zweiten Ätzprozesses,
der dafür
ausgelegt ist, Teile der Schicht aus dem zweiten Material über dem
zweiten Strukturelement zu entfernen und neben dem zweiten Strukturelement
mindestens eine erste Seitenwandabstandshalterstruktur auszubilden;...
Patent DE-102007035973-B4 (DE)
Title: Anbringungsaufbau
Inventor: SHIGEHISA KOJI
IPC: H01R11/28
Filed: 2007-08-01
Granted: 2019-04-11
Abstract: Anbringungsaufbau (1), umfassend:
 einen Erdeanschluss (3);
 eine Fahrzeugkarosserieplatte (2), an dem der Erdeanschluss (3) angebracht ist; und
 einen elektrischen Draht (7), der an dem Erdeanschluss (3) angebracht ist,
 wobei der Erdeanschluss (3) einen Anschlusskörper (31) und einen Befestigungsabschnitt (33) aufweist, wobei ein Fahrzeugkarosserieanbringungsloch (34) in den Befestigungsabschnitt (33) gebohrt ist, wobei eine Thermokompressionsbondoberfläche (32) und Crimpklauen (38, 39) für den elektrischen Draht (7) am Anschlusskörper (31) vorgesehen sind und wobei das Fahrzeugkarosserieanbringungsloch (34) neben einer Anordnungslinie (LN) des elektrischen Drahtes (7) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 sowohl die Crimpkraft als auch die Thermokompressionsbondkraft schwächer als eine Befestigungskraft eingestellt sind, wobei die Crimpkraft eine Kraft zum Crimpen des elektrischen Drahtes (7) mit den Crimpklauen (38, 39) des Erdeanschlusses (3), die Thermokompressionsbondkraft eine Kraft zum Thermokompressionsbonden des elektrischen Drahtes (7) auf der Thermokompressionsbondoberfläche (32) des Erdeanschlusses (3) und die Befestigungskraft eine Kraft zum Befestigen des Erdeanschlusses (3) an der Fahrzeugkarosserieplatte (2) durch eine Schraub- bzw. Bolzenbefestigung sind.
Patent DE-102007040691-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil und Herstellungsverfahren für ein Elektromagnetventil
Inventor: ARNOLD STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-08-29
Granted: 2019-02-07
Abstract: Elektromagnetventil (1), mit einem Ventilgehäuse (6), das in einen Aufnahmeblock (2) einsetzbar ist, wobei ein Ventilschließglied (12) im Ventilgehäuse (6) vorgesehen ist und mit einem Magnetanker (14) zusammenwirkt, der in einem Gehäuseoberteil (4) beweglich angeordnet und von einer Hülse (20) umgeben ist, wobei eine Magnetspule (24) die Hülse (20) umgibt, welche von einem Spulenmantel (26) umschlossen ist, wobei das Ventilgehäuse (6) einen Ventilsitz (36), ein Ventilschließglied (12) und eine Ventilfeder (40) zusammen mit einem Federanschlag (38) umschließt und wobei zumindest das Ventilgehäuse (6) und der Ventilsitz (36) tiefgezogene Bauteile sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeblock (2) für das Elektromagnetventil mindestens eine Flüssigkeitseinlassbohrung (32) und eine Flüssigkeitsauslassbohrung (34) aufweist, wobei das Ventilschließglied (12) im Bereich der Flüssigkeitseinlassbohrung (32) gegenüber dem Ventilgehäuse (6) mit einem Dichtring (50) abgedichtet ist, dass das Ventilgehäuse (6) im Bereich der Verstemmung (30) gegenüber dem Aufnahmeblock (2) mit einem Dichtring (50) abgedichtet ist und dass der Federanschlag (38) im Bereich der Flüssigkeitsauslassbohrung (34) gegenüber dem Aufnahmeblock (2) mit einem Dichtring (50) abgedichtet ist.
Patent DE-102007047334-B4 (DE)
Title: Trokar mit Tubus
Inventor: JURISIC TOMISLAV DR
IPC: A61B17/34
Filed: 2007-10-02
Granted: 2016-01-21
Abstract: Trokar (1) mit einem Tubus (2) und einer Klemmeinrichtung (9, 12) zur lösbaren Fixierung eines durch den Tubus erstreckten Instrumentes (7) am Trokar (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (9, 12) innerhalb eines proximalen, an den Tubus (2) anschließenden Hauptkörpers (4) distal von einem in diesem angeordneten Ventil (5) angeordnet ist.
Patent DE-102008000339-B4 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zum genauen und leichten Bestimmen der Genauigkeit eines Gassensors
Inventor: NAKASHIMA FUMINORI
IPC: F02D41/14
Filed: 2008-02-18
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Genauigkeit eines Gassensors (1), wobei der Gassensor (1) Folgendes aufweist: ein Abtastelement (2), das die Sauerstoffkonzentration in einem Messgas erfasst; und eine Abdeckung (3), die das Abtastelement (2) bedeckt und in der ein Gaskanal (31) ausgebildet ist, durch den das Messgas dazu gebracht wird, dass es in einen Raum (23), der zwischen dem Abtastelement (2) und der Abdeckung (3) ausgebildet ist, hinein strömt und aus diesem Raum heraus strömt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Betreiben des Gassensors (1) mit dem Messgas, das Luft ist; und Bestimmen der Genauigkeit des Gassensors (1) auf der Grundlage der Sauerstoffkonzentration in der Luft, die durch das Abtastelement (2) im Betrieb erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft absichtlich dazu gebracht wird, dass sie in den Raum (23) zwischen dem Abtastelement (2) und der Abdeckung (3) während des Betriebs des Gassensors (1) hinein strömt und aus diesem Raum heraus strömt, indem der Gassensor (1) in der Luft bewegt wird.
Patent DE-102008003127-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine Fahrzeugkomponente, Kraftfahrzeugsitz mit einer Verstelleinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Verstelleinrichtung
Inventor: KIRUBAHARAN REGINOLD ALBERT
IPC: B60N2/225
Filed: 2008-01-02
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verstelleinrichtung (10) für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, mit einem ersten Beschlagteil (4) und einem zweiten Beschlagteil (9), wobei die relative Lage der beiden Beschlagteile (4, 9) zueinander mittels Exzentermittel (6) veränderbar ist, wobei eine Drehung der Exzentermittel (6) mittels eines Antriebselements (1) vorgesehen ist, wobei die Verstelleinrichtung (10) ein drehfest mit dem ersten Beschlagteil (4) oder einem mit dem ersten Beschlagteil (4) drehfest verbundenen Beschlagelement (4.1) verbundenes Zentralelement (3) aufweist, wobei das Antriebselement (1) durch das Zentralelement (3) in einem Überlappungsbereich (5) gelagert vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (1) mittels des Zentralelements (3) und des ersten Beschlagteils (4) oder des mit dem ersten Beschlagteil (4) drehfest verbundenen Beschlagelements (4.1) axial gesichert vorgesehen ist.
Patent DE-102008006258-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen einer Anschlussklemme
Inventor: WALTER FRANK
IPC: B25B27/00
Filed: 2008-01-25
Granted: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung (20) zum Abziehen einer Anschlussklemme (10) mit einem Befestigungsabschnitt (30) zum Befestigen der Vorrichtung (20) an der Anschlussklemme (10) und einem Griffabschnitt (40), wobei der Griffabschnitt (40) gegenüber dem Befestigungsabschnitt (30) verschwenkbar ist (= schwenkbare Verbindung (35)) wobei an dem Griffabschnitt (40) eine zweite Befestigungseinrichtung (48) zum lösbaren Befestigen des Griffabschnitts (40) an der Anschlussklemme (10) vorgesehen ist und wobei der Befestigungsabschnitt (30) eine erste Befestigungseinrichtung (38) zum lösbaren Befestigen der Vorrichtung (20) an der Anschlussklemme (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Befestigungseinrichtung (38) als ein Schwalbenschwanz ausgeführt ist.
Patent DE-102008040186-B4 (DE)
Title: Trägerstruktur für ein Kombiinstrument, Kombiinstrument und Kraftfahrzeug
Inventor: FAUDE THOMAS
IPC: B60K37/02
Filed: 2008-07-04
Granted: 2022-02-03
Abstract: Trägerstruktur (1) für ein Kombiinstrument zur Anzeige von Messdaten und/oder sonstigen Hinweisen in einem Kraftfahrzeug, wobei die Trägerstruktur (1) mindestens ein Displaymodul (4) trägt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Trägerstruktur (1) mindestens einen ersten durch Umformung gefertigten Blechträger (2) umfasst, der das Displaymodul (4) trägt, wobei der Blechträger (2) derart ausgeformt ist, dass er mindestens einen eine Seitenfläche des Displaymoduls (4) seitlich überragenden Befestigungssteg (8, 10) ausbildet, welcher mit
 Befestigungsmitteln oder mit mindestens einer Bohrung (11) zur Befestigung an einem Rahmenteil (9) des Kombiinstruments versehen ist und
 dass die Trägerstruktur (1) mindestens einen zweiten Blechträger (3) umfasst, welcher derart an dem ersten Blechträger (2) befestigt ist, dass das Displaymodul (4) zwischen den beiden Blechträgern (2, 3) aufgenommen ist.
Patent DE-102009021949-B4 (DE)
Title: Waschmaschine und Verfahren zum Steuern einer solchen
Inventor: BAE SUN CHEOL
IPC: D06F33/30
Filed: 2009-05-19
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Waschmaschine mit einer Trommel (122), wobei dieses Verfahren Folgendes beinhaltet:
 Betreiben (S510) der Trommel mit einer ersten Drehzahl (V1) in solcher Weise, dass ein Teil (410) des Waschguts in der Trommel (122) tumbelt, während ein anderer Teil (420) des Waschguts an der Trommel (122) anhaftet;
 Erfassen (S515) einer Waschgutmenge in der Trommel (122) während des Betriebs bei der ersten Drehzahl (V1);
 Erfassen (S520) eines Werts für das Ungleichgewicht der Trommel (122) während des Betriebs bei der ersten Drehzahl (VI); und
 wenn der erfasste Wert für das Ungleichgewicht der Trommel (122) einem spezifizierten Wert entspricht oder kleiner ist, Erhöhen der Drehzahl der Trommel (122) von der ersten Drehzahl (V1) zu einer zweiten Drehzahl (V2), bei der das gesamte Waschgut (430) an der Trommel (122) anhaftet, und Betreiben der Trommel (122) bei der zweiten Drehzahl (S525),
 wobei ein Ungleichgewichtswert-Referenzwerts für die Trommel während des Betriebs bei der zweiten Drehzahl auf Grundlage der erfassten Waschgutmenge geändert wird.
Patent DE-102009036053-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Faserflors mit gezielter Faserausrichtung
Inventor: KIRCHNER JUERGEN
IPC: D04H1/70
Filed: 2009-07-31
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Umorientierung von Fasern zur Herstellung von Faserfloren mit gezielter Faserausrichtung im Vliesstoff mittels Umorientierungselementen, die oberhalb des Faserflores auf denselben einwirken, gekennzeichnet dadurch, dass durch die Antriebselemente (5) eine Bewegung der Kämmeinheit (1) relativ zum Faden- oder Faserstrom eingeleitet wird und ein kontinuierlich vorgelegtes Faserflor durch aktive Werkzeuge (9) so bearbeitet wird, dass diese Werkzeuge (9) auf einem Zahnriemen (11) umlaufend nacheinander kontinuierlich in das Faserflor eintauchen, wobei der Grad der Umorientierung des Faserflores abweichend von der Ausgangslage der Fasern in Maschinenlaufrichtung durch  – einen wählbaren Schwenkwinkel α der Kämmeinheit (1)  – einen wählbaren Eintauchwinkel φ der Kämmeinheit (1) und  – eine wählbare Eintauchtiefe z der Kämmeinheit (1)  bestimmt wird.
Patent DE-102009038312-B4 (DE)
Title: Lösbares Verbindungsmittel
Inventor: RIEDLBERGER ROBERT
IPC: E02F3/96
Filed: 2009-08-21
Granted: 2015-10-22
Abstract: Lösbares Verbindungsmittel zwischen einem Anbauteil und dem Stiel eines Trägergeräts, mit mindestens einem trägergerätseitigen Haken (14) und einer anbauteilseitigen Aufnahmevorrichtung, wobei – die Aufnahmevorrichtung an der Oberseite des Anbauteils kraftschlüssig befestigt ist und aus mindesten zwei durch einen Abstand (18) von einander beabstandeten Blechen (10) besteht, zwischen denen ein Bolzen (2) verläuft, wobei – der Bolzen (2) einen lichten Abstand (4) zu einem Blech (3) besitzt, das am Anbauteil befestigt ist und der mindestens eine Haken (14) mittels des Stiels am Trägergerät drehbar befestigt ist, – der mindestens eine Haken (14) aus einem Hakenblech besteht, wobei – der mindestens eine Haken (14) vom Hakenende aus betrachtet einen ersten Bereich (20.1) aufweist, mit einer Höhe (11), die sich im mit der Aufnahmevorrichtung verbundenem Zustand mindestens bis zum halben Durchmesser des Bolzens (2) erstreckt und wobei die Höhe (11) kleiner als der lichte Abstand (4) ist, wobei – der mindestens eine Haken (14) einen zweiten Bereich (20.2) aufweist, der mit einem Anschlussmaß (5) beginnt und nach einem Winkel (α) mit einem größeren Anschlussmaß (6) endet und wobei dieses Anschlussmaß (6) kleiner ist als der lichte Abstand (4), wobei – der mindestens eine Haken (14) einen dritten Bereich (20.3) mit einer Erstreckungslänge (12) aufweist, auf welcher im wesentlichen das Anschlussmaß (6) beibehalten wird und – wobei die Begrenzung des Hakenblechs auf der Erstreckungslänge (12) im Kontaktbereich zum Blech (3) geradlinig oder eben ausgebildet ist und wobei – zumindest im dritten Bereich (20.3) die Blechdicke des Hakens (14) kleiner ist als der Abstand (18) zwischen den Blechen (10), dadurch gekennzeichnet, dass das lösbare Verbindungsmittel trägergerätseitig ausschließlich aus einem oder mehreren Haken (14) besteht.
Patent DE-102009041532-B4 (DE)
Title: Dralleinrichtung für einen Luftausströmer
Inventor: KOBER STEVE
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-09-15
Granted: 2011-11-24
Abstract: Dralleinrichtung für einen Luftausströmer, mit  einer Nabe (10),  einer Verstellachse (14),  einem in der Nabe (10) drehbar gelagerten und sich von der Nabe (10) radial erstreckenden ersten Luftleitelement (12), das durch Drehen der Verstellachse (14) verstellbar ist,  wenigstens einem in der Nabe (10) drehbar gelagerten und sich von der Nabe (10) radial erstreckenden zweiten Luftleitelement (13),  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Luftleitelement (12) an seinem der Nabe (10) abgewandten Ende ein Zahnsegment (18) aufweist, das in ein Zahnsegment (22) eines um die Verstellachse (14) drehbaren Zahnkranzes (21) eingreift und mit diesem zusammenwirkt,  das zweite Luftleitelement (13) an seinem der Nabe (10) abgewandten Ende ein Zahnsegment (20) aufweist, das ebenfalls in ein Zahnsegment (22) des Zahnkranzes (21) eingreift und mit diesem zusammenwirkt, und  das erste Luftleitelement (12) ein weiteres Zahnsegment (17) aufweist, das in ein an die Verstellachse (14) gekoppeltes Zahnsegment (16) eingreift...
Patent DE-102009053101-B4 (DE)
Title: Turbolader mit einem Turboladergehäuse und einer Aufnahmeeinrichtung für das Laufzeug des Turboladers
Inventor: BÖNING RALF
IPC: F02C7/06
Filed: 2009-11-13
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbolader mit einem Turboladergehäuse und einer Aufnahmeeinrichtung für das Laufzeug des Turboladers, wobei zumindest ein Abschnitt des Turboladergehäuses in Längsrichtung in wenigstens zwei Gehäusehälften geteilt ausgebildet ist, wobei eine Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines Laufzeugs des Turboladers mit zwei Radialgleitlagern vorgesehen ist, welche an wenigstens einer Gehäusehälfte befestigbar ist und auf ihrer Innenseite als Distanzhülse für die beiden Radialgleitlager ausgebildet ist.
Patent DE-102009056919-B4 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse
Inventor: BISCHOFBERGER ULRICH DR
IPC: F16J10/04
Filed: 2009-12-03
Granted: 2022-12-29
Abstract: Zylinderlaufbuchse (10) mit einer äußeren, eine Oberflächenstruktur (12, 112, 212) aufweisenden Mantelfläche (11),wobei die Mantelfläche (11) mit Erhebungen (13, 113, 213; 14, 118, 219) versehen ist, wobei jede Erhebung (13, 113, 213; 14, 118, 219) im Bereich ihrer Basis (B) zwei Verrundungen (16, 116, 216) aufweist, wobei ein Teil der Erhebungen (13, 113, 213) zwei Hinterschneidungen (15, 115, 215) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dasszwischen zwei Erhebungen (13, 213) mit Hinterschneidung (15, 215) mindestens zwei Erhebungen (14, 219) ohne Hinterschneidung angeordnet sind.