baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008014110-U1 (DE)
Title: Abisolierzange
IPC: H02G1/12
Filed: 2008-10-23
Abstract: Abisolierzange
mit zwei Handhebeln (2, 3), einer Gehäuseschale (4) und
einer relativ zu dieser schwenkbaren Klemmbacke (8), die mit dem
vorderen Teil der Gehäuseschale (4) ein Zangenmaul (55)
bildet, in welchem zwei relativ zueinander bewegliche Messerhalter
(15, 16) mit je einem Abisoliermesser (12, 13) gelagert sind und die
Messerhalter im Zangenmaul (55) von einer Zugstange (29) gehaltert
sind, wobei auf einem der Messerhalter (15, 16) ein Leiteranschlag
(14) entlang des Messerhalters (15, 16) verschiebbar montiert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abisolierzange einen Teilabisolieranschlag
(30, 76) aufweist.
Patent DE-202008014753-U1 (DE)
Title: Universalkanone mit verbesserter Lauflagerung
IPC: F41B9/00
Filed: 2008-11-04
Abstract: Universalkanone mit verbesserter Lauflagerung, bei der innerhalb eines hohlzylinderförmigen Körpers ein rohrförmiger Körper (Lauf) mit kleinerem Querschnitt verschiebbar gelagert angeordnet ist, so dass eine Ringkammer gebildet ist, die mit Treibmittel oder mit Arbeits- und Treibmittel befüllbar ist und bei einer Bewegung des rohrförmigen Körpers in die Arbeitsposition sich Überströmöffnungen von der Ringkammer in den rohrförmigen Körper öffnen, so dass das Arbeitsmittel aus der Austrittsöffnung des rohrförmigen Körpers austreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Überströmöffnungen gebildet sind aus einem beim Verschieben des rohrförmigen Körpers (2) entstehenden Ringschlitz zwischen dem Rand des rohrförmigen Körpers (2) und der Stirnfläche des hohlzylinderförmigen Körpers (1) und aus einer oder mehreren stirnseitigen Einströmöffnungen (7) in den rohrförmigen Körper (2), die durch mindestens ein von außen auf die Einströmöffnungen (7) wirkendes Ventil (10) verschließbar sind, wobei das öffnen des Ventils (10) durch eine Verschiebung des rohrförmigen Körpers (2) in Richtung Austrittsöffnung (6) bewirkbar ist, und der...
Patent DE-202008016901-U1 (DE)
Title: Handgriff für Baumaschinen mit Winkelanzeige durch Laserlichtsignal
IPC: B23Q11/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: Zusatzhandgriff
1 ( 1 – 6 )
für elektrische
Bohrmaschinen, Akku-Schrauber, Winkelschneider oder alle anderen
handgesteuerten Arbeitsmaschinen, welche sich durch einen zusätzlichen
Haltehandgriff komfortabler bedienen lassen.  Hier bezeichnet
als: Handgriff für
Baumaschinen mit Winkelanzeige durch Laserlichtsignal  Dadurch
gekennzeichnet, dass sich im Inneren des Griffes 1 ein elektronisches
Winkelmessgerät, ähnlich einer
Wasserwaage zur Ermittlung des rechten Winkels befindet, welches
parallel auf die Ringschellenachse 4 oder das Befestigungsschraubgewinde
des Handgriffes abgestimmt ist.  Dies ist dadurch gekennzeichnet,
dass das im Innern des Handgriffes 1 erzeugte elektronische Neunzig-Grad-Winkel-Signal
oder die Signale von Abweichungen des Neunzig-Grad-Winkels, auf
Laserlichtdioden 6 oder Lichtemittierende Dioden einer bestimmten
Signalfarbe weitergeleitet werden und diese einen Laserlichtstrahl
2, oder eine anders gebündeltes
Licht vornehmlich in Pfeilform 7 an das zu bearbeitende Objekt,
bzw. an den Bohrkopf oder das Schneidblatt projizieren um die zu
korrigierende Halteposition des Griffes 1 und damit auch der gesamten
Maschine 3 für
den Anwender anzuzeigen vermag.
Patent DE-202008018658-U1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Riementrieb
IPC: F01L1/348
Filed: 2008-10-09
Abstract: Nockenwellenversteller (100) mit einem Riemenantrieb für eine Brennkraftmaschine umfassend einen von einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine über einen Riemen (30) angetriebenen Stator (2), einen drehfest mit der Nockenwelle (1) verbundenen Rotor (3), zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) angeordneten mit einem Öldruck beaufschlagbaren Arbeitskammern (4), die durch dem Rotor (3) zugeordnete Flügel (23) in gegensinnig wirkende Druckräume (24, 25) unterteilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Steuerung des Öldruckes in den Druckräumen (24, 25) der Arbeitskammern (4) ein Zentralventil (26) mit einem längs verschieblich in dem Zentralventil (26) geführten Kolben (8) vorgesehen ist, der von einer Ansteuerseite (A) des Nockenwellenverstellers (100) von einem Aktuator (6) mit einer Kraft beaufschlagbar ist, und der Nockenwellenversteller (100) an seiner Ansteuerseite (A) eine Dichtung (10, 17) aufweist, die den Austritt des Ölstromes in den den Riemenantrieb aufnehmenden Bauraum (B) verhindert.
Patent DE-202009003774-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04G9/05
Filed: 2009-03-18
Abstract: Schalungselement mit einer Schichtstruktur (12), welche zwei Platten (14; 16) und eine zwischen diesen Platten (14; 16) angeordnete Wabenstruktur (18) aufweist, wobei Wände (26), welche die Wabenstruktur (18) bilden, quer zu den Platten (14; 16) verlaufen.
Patent DE-202009010190-U1 (DE)
Title: Abstreiferanordnung, Längsabstreifer und Stirnabstreifer
IPC: F16C29/08
Filed: 2009-07-27
Abstract: Abstreiferanordnung für einen entlang einer Führungsschiene (2) bewegbaren Führungswagen (1), mit zwei stirnseitig angeordneten Stirnabstreifern (4, 6) und zwei dazwischen liegenden, längs entlang der Führungsschiene (2) anliegenden Längsabstreifern (8, 10), dadurch gekennzeichnet, dass die Längsabstreifer (8, 10) jeweils reibschlüssig in eine Führungsnut (14, 16) des Führungswagens (1) eingesetzt und in Führungsrichtung durch die beiden Stirnabstreifer (4, 6) lagefixiert sind.
Patent DE-202009012996-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen und Eindicken von Schwimmstoffen
IPC: C02F1/40
Filed: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Abziehen und Eindicken und Abräumen von Schwimmstoffen von der Oberfläche eines Abwassers in einem Klärbecken (1) mit  – einem Eindickkanal (3),  – Mitteln zum schonenden Zuführen (4, 16, 20) von Schwimmstoffen aus dem Klärbecken (1) in den Eindickkanal (3),  – Mitteln zum Entnehmen von Schwimmschlamm an oder vor einem Ende des Eindickkanals (3) und  – Mitteln zum Erzeugen (11) einer in Längsrichtung des Eindickkanals (3) auf die Mittel zum Entnehmen (12) zu gerichteten Fluidströmung im Eindickkanal.
Patent DE-202009014182-U1 (DE)
Title: Sicherungsleine-Abrollsystem mit Dreifach-Markierung auf dem Stahlseil
IPC: A62B99/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Sicherungsleine-Abrollsystem mit Dreifach-Markierung auf dem Stahlseil,  dadurch gekennzeichnet, dass  1.) die Sicherungsleine aus Edelstahl in Abrollrichtung nach 1,25 Meter, 6 Metern und 12 Metern Markierungen in Form von 8 mm-Kugeln aufweist,  2.) das Führungsblech am Auslaufende des Aufrollers neben dem Führungsschlitz an der körperzugewandten Seite eine kreisförmige Öffnung von 10 mm Durchmesser aufweist.
Patent DE-202009015396-U1 (DE)
Title: Kühler für das Arbeitsgas eines Stirlingmotors mit variabler Kühlleistung
IPC: F02G1/055
Filed: 2009-11-15
Abstract: Der Kühler besteht aus mehreren konzentrischen Elementen ( 4 ).
Patent DE-202009016014-U1 (DE)
Title: Raffrollo-Sicherheitsvorrichtung
IPC: E06B9/262
Filed: 2009-11-24
Abstract: Raffrollo-Sicherheitsvorrichtung, aufweisend:  • Einen Stoffrollo, das aus einem oberen Profil, einem mit dem oberen Profil befestigten Stoff und mehreren am Stoff ausgelegten Stützeinrichtungen besteht;  • Einer Zugeinrichtung, die am Stoffrollo angeordnet und mit Raffseilen und Zugseilen verbunden ist;  • Mehreren die Raffseile verbindenden Stoßverbindungen, die jeweils mit einer oberen Hülse und einer unteren Hülse versehen sind;  • Mehrere die Zugseile verbindende und in die Stützeinrichtungen hakende Spannleisten.
Patent DE-202009018500-U1 (DE)
Title: Gerät zur Zubereitung warmer Speisen
IPC: A47J37/06
Filed: 2009-09-02
Abstract: Gerät zur Zubereitung warmer Speisen mittels wenigstens einer in einem Gehäuse (2) angeordneten Heizplatte (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Heizplatte (8, 9) und dem Gehäuse (2) ein Isolierelement (11, 11a, 12, 12a, 12b) angeordnet ist, das in einem von einer Wärmequelle der Heizplatte (8, 9) entfernten Randbereich des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei das Isolierelement (11, 11a, 12, 12a, 12b) aus Silikon besteht.
Patent DE-202010007581-U1 (DE)
Title: Gefäß für Speisen, Getränke und/oder sonstige Flüssigkeiten
IPC: A47G19/02
Filed: 2010-06-04
Abstract: Gefäß für Speisen, Getränke und/oder sonstige Flüssigkeiten mit einem Grundkörper aus einem nichtmetallischen Material, dadurch gekennzeichnet, dass in den Grundkörper (2, 12) mindestens ein Metalleinlegeteil (5, 11) integriert ist.
Patent DE-202010007965-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Baumteile zum Abtrennen derselben
IPC: A01G23/08
Filed: 2010-07-02
Abstract: Haltevorrichtung für Baumteile beim Abtrennen derselben, mit einem Scharnier, dessen um eine Scharnierachse verschwenkbare Schenkel (obere und untere Hälfte einer Haltevorrichtung (2a + 2b)) an dem feststehenden Baumteil einerseits und an dem abzutrennenden Baumteil andererseits z. B. durch eine Spannvorrichtung (10) angebracht werden, dadurch gekennzeichnet, das die Haltevorrichtung (1) eine Abstützeinheit (6) für die Bolzenhülse (Scharnierhülse) (7) aufweist.
Patent DE-202010011486-U1 (DE)
Title: Filtereinsatz für eine Schuttmulde
IPC: C02F11/128
Filed: 2010-04-01
Abstract: Filtereinsatz (12) für einen Behälter (10) für Schlamm und Schutt zum Trennen des Schlamms und/oder des Schutts in ein flüssiges Filtrat und feste Reststoffe, wobei der Filtereinsatz (12) zumindest einen Teil einer Wandung (14) des Behälters (10) zum Innern verkleidet und austauschbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filtereinsatz (12) nur einen Teil der Behälterwand abdeckt und der Filtereinsatz (12) in dem Behälter (10) durch eine lösbare Fügeverbindung fixiert ist.
Patent DE-202010011641-U1 (DE)
Title: Verbindung für Stapelsysteme und Anstellsysteme
IPC: B65G57/26
Filed: 2010-08-23
Abstract: Verbindung zwischen den Elementen von Stapelsystemen und Anstellsystemen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindung der Elemente durch zusätzliche, lose Verbindungskörper (2) oder (6), die beim Verbinden der Elemente (1) oder (4) im Stapelsystem und Anstellsystem in eine eingelassene Konterform (3) oder (5) lose eingefügt werden, zustande kommt.
Patent DE-202010012568-U1 (DE)
Title: Tragbares Bühnenpodestelement
IPC: E04H3/24
Filed: 2010-03-23
Abstract: Bühnenpodestelement (10), mit einem aus mehreren Profilelementen (20) zusammengesetzten Rahmen (R), wobei die Profilelemente (20) über Verbindungsbauteile (40) miteinander verbunden sind, und wobei an der Oberseite (OS) mindestens eines Profilelementes (20) eine Aufnahmefläche (AF) zur Aufnahme einer Podestplatte (12) ausgebildet ist, dadurch gekenlelementes (20) ein Stützabschnitt (22) ausgebildet ist, wobei parallel zum Stützabschnitt (22) ein, zur Innenseite des Bühnenpodestes (10) orientierter, Schenkel (24) angeordnet ist.
Patent DE-202010015851-U1 (DE)
Title: Lautsprecher mit einem Exciter
IPC: C09J11/00
Filed: 2010-11-26
Abstract: Lautsprecher mit einem Exciter und einer Biegewellenmembran, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegewellenmembran aus einem mit fest verhärtendem Kleber gebundenen, eine geschlossenporige Oberfläche ausbildenden Glasschaummaterial besteht.
Patent DE-202010017078-U1 (DE)
Title: Abstützelement zur Abstützung eines Bauelements, damit ausgerüstetes Bauelementsystem sowie dieses enthaltendes Fassadensystem
IPC: E06B1/70
Filed: 2010-12-23
Abstract: Abstützelement (10) zur Abstützung eines Bauelements (20), wie insbesondere einer Fensterbank, an einer Fassade (6) eines Gebäudes, wobei die Fassade (6) zumindest einen tragenden Fassadenabschnitt (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (10) zur Abstützung eines auf ein Längsende (22) des Bauelements (20) aufgesteckten Abschlusselements (24) in Anlage an dem Bauelement (20) kraft- und/oder formschlüssig mit dem tragenden Fassadenabschnitt (7) verbindbar ist und zur Aufnahme von durch das Bauelement (20) ausgeübten Druckkräften geeignet ist.
Patent DE-202010018494-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen automatischen Applikator, insbesondere für Insulin
IPC: A61M5/315
Filed: 2010-03-29
Abstract: Applikator für flüssige pharmazeutische Präparate mit einer spiralförmigen Antriebsfeder zum Verabreichen eingestellter Arzneimitteldosen, wobei der Applikator aufweist: ein Applikatorgehäuse; einen mit dem Applikatorgehäuse verbundenen Arzneimitteldosiseinstellmechanismus; wobei der Arzneimitteldosiseinstellmechanismus eine Kupplungshülse aufweist; wobei die Kupplungshülse an ihrem ersten Endabschnitt mit einem Drehknopf direkt gekoppelt ist und an ihrem zweiten Endabschnitt ein Kupplungselement aufweist; wobei die Kupplungshülse sich durch einen Innenraum eines Federelementblock und darüber erstreckt; wobei mindestens die Hälfte der Länge der Kupplungshülse durch die Antriebsspiralfeder abgedeckt ist; wobei die Antriebsspiralfeder mit dem Federelementblock und mit einer Antriebstrommel verbunden ist, die mindestens die Hälfte der Länge der Antriebsspiralfeder abdeckt; wobei der Federelementblock mit dem Applikatorgehäuse verbunden und an der Oberseite durch den Drehknopf gekrönt ist, der drehbar, im Wesentlichen axial unbeweglich und am Applikatorgehäuse montiert ist; wobei die Antriebstrommel mit einer Anzeigetrommel beweglich gekoppelt ist; wobei der Innendurchmesser der Anzeigetrommel größer ist als der Außendurchmesser der Antriebstrommel und die Länge der Antriebstrommel die Länge der Anzeigetrommel übersteigt und die Anzeigetrommel derart konfiguriert ist, dass sie mindestens die Hälfte der Länge der Antriebstrommel abdeckt; wobei die Antriebstrommel innerhalb des Applikatorgehäuses drehbar montiert und mit dem Arzneimittedosiseinstellmechanismus verbunden ist; und wobei der Arzneimitteldosiseinstellmechanismus einen in Verbindung mit der Antriebsspiralfeder verwendeten Auslöser aufweist.
Patent DE-202011000696-U1 (DE)
Title: Schutzhülle eines Multimediagerätes
IPC: A45C11/00
Filed: 2011-03-28
Abstract: Schutzhülle eines Multimediagerätes mit einem ersten Schutzeinband (10, 40), einem zweiten Schutzeinband (12, 42) und einem Verbindungsabschnitt (14, 44), wobei der zweite Schutzeinband (12, 42) zum Befestigen eines Multimediagerätes (2) dient, und wobei der Verbindungsabschnitt (14, 44) den ersten Schutzeinband (10, 40) mit dem zweiten Schutzeinband (12, 42) verbindet, sodass der erste Schutzeinband (10, 40) über den Verbindungsabschnitt (14, 44) auf die zweite Schutzeinband (12, 42) zusammenklappbar ist, wobei ein Aufnahmeraum (142, 102, 442, 402) an dem Verbindungsabschnitt ausgebildet ist, und wobei mitten in dem Aufnahmeraum (142, 102, 442, 402) ein magnetisches Element (144, 104, 444, 404) angeordnet ist, um einen drahtlosen Ohrhörer (3) magnetisch anzuheften.
Patent DE-202011002273-U1 (DE)
Title: Teleskopischer Wasserkrug
IPC: B65D6/10
Filed: 2011-02-02
Abstract: Teleskopischer Wasserkrug, umfassend  ein steifes Greifrohr (10), das in der Radialrichtung eine Druckfestigkeit aufweist und von dem Benutzer gegriffen werden kann,  eine elastische Hülse (20), die aus giftlosem elastischem Material einteilig hergestellt ist und mit der Unterseite (12) des steifen Greifrohrs (10) verbunden ist, wobei die elastische Hülse mindestens einen ungeradzahligen Abschnitt (21) und einen geradzahlingen Abschnitt (22) aufweist, die einteilig ausgebildet sind, wobei die elastische Hülse (20) an der Außenseite nahe an der Verbindungsstelle mit dem steifen Greifrohr (10) eine erste winkelige Ringnut (23) und an der Innenseite eine erste Faltlinie (231) bildet, durch die die elastische Hülse in der Axialrichtung an die Innenwand des steifen Greifrohrs (10) gefaltet werden kann, wobei der kleinste Innendurchmesser des ungeradzahligen Abschnitts (21) größer ist als der größte Außendurchmesser des geradzahligen Abschnitts (22), wobei die Verbindungsstelle des ungeradzahligen Abschnitts (21) und des geradzahligen Abschnitts (22) an der Außenseite eine zweite winkelige...
Patent DE-202011004357-U1 (DE)
Title: beheizbare Vakuumhauben-Vorrichtung
IPC: B29C70/44
Filed: 2011-03-25
Abstract: Vakuumhauben-Vorrichtung (100) mit einer Vakuumhaube (110) zum gasdichten Abdecken während eines mittels Gasdruck bewirkten Verpressens einer Schicht eines auf einen festen Formkörper aufgebrachten aushärtbaren Kompositsubstrats enthaltend eine Faserstruktur und eine in die Faserstruktur eingebrachte Matrix eines aushärtbaren viskosen Füllmaterials, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumhaube (110) aus einem elastischen Kunststoffmaterial hergestellt ist, dessen Temperatur mittels einer elektrischen Heizeinrichtung (120) einstellbar ist.
Patent DE-202011051789-U1 (DE)
Title: Lösewerkzeug für Öldichtungen
IPC: B25B27/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Lösewerkzeug für Öldichtungen, das umfasst:  einen Handgriff (1), der ein Verbindungsende (11) und ein Griffende (12) aufweist, wobei das Verbindungsende (11) einen Gleitschlitz (114) ausbildet,  einen Hakenkopf (2), der mindestens einen Haken (21, 21') und ein Positionierende (22) aufweist, wobei das Positionierende (22) einen bogenförmigen Zahnabschnitt ausbildet, wobei der Hakenkopf (2) mit dem Verbindungsende (11) gelenkig verbunden ist,  eine Positioniereinheit (3), die gleitbar an dem Verbindungsende (11) angeordnet ist und eine Gleithülse (31) und ein Federelement (33) beinhaltet, wobei sich die Gleithülse (31) im Bereich des Gleitschlitzes (114) befindet und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschoben werden kann, wobei wenn die Gleithülse (31) auf die erste Position gleitet, die Positioniereinheit (3) durch die Federkraft des Federelements (33) in den Zahnabschnitt eingreift, und wenn die Gleithülse (31) auf die zweite Position gleitet, die Positioniereinheit (3) den Zahnabschnitt verlässt.
Patent DE-202011101845-U1 (DE)
Title: Click-Maulkorb
IPC: A01K25/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: Der erfundene Click-Maulkorb ist dadurch gekennzeichnet, dass er den Draht-Topfteil 1 und den Draht-Ringteil 2 hat (Zeichnung 1).
Patent DE-202011102465-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Reinigung von Wasser und zur Zurückhaltung von Fischen mit nebeneinander angeordneten und rotativ antreibbaren, vertikalen Rechentrommeln
IPC: E02B5/08
Filed: 2011-06-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur mechanischen Reinigung von Schmutz-Wasser (4) und zur Zurückhaltung von Fischen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine oder mehrere in Reihe nebeneinander vorgesehene Rechentrommeln (2) umfasst, wobei die Längsachsen (3) dieser Rechentrommeln (2) vertikal ausgerichtet sind, jede Rechentrommel (2) um ihre vertikale Längsachse (3) rotativ antreibbar ist und – in einer Draufsicht – der Durchmesser (14) jeder Rechentrommel (2) die Rechen-Linie (16) in stromaufwärtiger Richtung teilweise überragt.
Patent DE-202011103114-U1 (DE)
Title: Sportturm
IPC: A63B9/00
Filed: 2011-07-13
Abstract: Sportturm mit einem Traggerüst (2, 3) mit mindestens drei sich von einer Bodenfläche nach oben erstreckenden Trägern (2) und mit mindestens einer mit Abstand von der Bodenfläche angeordneten und von den Trägern (2) getragenen Plattform (9), mit Aufstiegseinrichtungen von der Bodenfläche zu der mindestens einen Plattform (9) und mit sich zumindest von der Plattform (9) nach unten erstreckenden Sporteinrichtungen (10; 12, 13; 14; 16).
Patent DE-202011106293-U1 (DE)
Title: Verschlussclip mit mehreren Dornen
IPC: B65D33/17
Filed: 2011-09-30
Abstract: Verschlussclip zum Verschließen einer schlauch- oder beutelförmigen Verpackung für lose Verpackungsgüter, wie Früchte oder Gemüse, enthaltend: zwei sich im Wesentlichen in einer Ebene erstreckende und zumindest annähernd parallel zueinander ausgerichtete erste und zweite Arme (20, 30), mit ersten und zweiten Enden (22, 32; 24, 34); und einen sich in der durch die Arme (20, 30) festgelegten Mittelebene (E) erstreckenden Bodenabschnitt (40), mit einer inneren und einer äußeren Oberfläche (46, 48), der die ersten und zweiten Arme (20, 30) an ihren ersten Enden (22, 32) verbindet, und einen annähernd U-förmigen Verschlussclip (10) bildet; gekennzeichnet durch einen ersten Dorn (50) mit einem ersten Ende (52) und einem zweiten Ende (54), der sich von der inneren Oberfläche (46) des Bodenabschnitts (40) zwischen den Armen (20, 30) und parallel zu diesen erstreckt, und der mit seinem ersten Ende (52) mit dem Bodenabschnitt (40) verbunden ist, wobei die Länge des ersten Dorns...
Patent DE-202011107364-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Einstellen einer Spurstange
IPC: B25B13/00
Filed: 2011-10-29
Abstract: Werkzeug zum Einstellen einer Spurstange, die über einen Spurstangenkopf an einem Spurhebel angelenkt ist, welcher Spurstangenkopf eine Gewindestange (13) aufweist, die mit einer relativ zur Spurstange drehbaren Gewindemutter (16) axial zur Spurstange verstellbar ist, wobei wenigstens eine Kontermutter (14) auf der Gewindestange vorhanden ist, um die Gewindestange axial zur Spurstange zu fixieren, welcher Spurstangenkopf über einen gummielastischen Dämpfer mit der Gewindestange verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug einen Werkzeugkopf (11, 22) mit einer maulartigen Öffnung (12, 23) aufweist, deren Weite gleich groß ist wie oder größer ist als der Außendurchmesser der Gewindestange (13), um den Werkzeugkopf (11) zwischen der Kontermutter (14) und der den Dämpfer aufweisenden Hülse (15) über die Gewindestange aufzusetzen und mittels der Kontermutter mit der Hülse zu verspannen.
Patent DE-202011108236-U1 (DE)
Title: Zuführeinrichtung, insbesondere einer Förder- und/oder Presseinrichtung
IPC: A01F15/10
Filed: 2011-11-24
Abstract: Zuführeinrichtung (1), insbesondere einer Förder- und/oder Presseinrichtung, mit einem Einfüllraum (2) für Pressgut (6), wobei ein Boden (20) des Einfüllraums (2) in Form eines Zylindermantelabschnitts gebogen ist, wobei im Einfüllraum (2) eine mittels eines Kraftantriebes verschwenkbare Förderschwinge (3) vorgesehen ist, deren Schwenkachse (32) mit einer gedachten Mittelachse des Zylindermantelabschnitts zusammenfällt, wobei ein Förderkopf (30) der Förderschwinge (3) zur Förderung des Pressgutes (6) über den Boden (20) hin und her bewegbar ist und wobei der Boden (20) des Einfüllraums (2) sowohl in einem Pressgutübergabebereich (12) zu der Förder- und/oder Presseinrichtung als auch in einem dem Pressgutübergabebereich (12) entgegengesetzten Pressgutzuführbereich (11) ansteigt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Pressgutzuführbereich (11) ein Pressgutabschieber (4) zugeordnet ist, mit dem Pressgut (6) über den Förderkopf (30) hinweg schiebbar ist, wenn der Förderkopf (30) sich in den Pressgutzuführbereich (11) hineinbewegt oder in diesem befindet.
Patent DE-202012009174-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Messers
IPC: B26B29/02
Filed: 2012-09-25
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Messers – nachfolgend Messerscheide genannt – mit einem Aufnahmebereich für die Klinge und einem Aufnahmebereich für ein Messergriffteil, wobei der Aufnahmebereich der Messerscheide für das Griffteil zumindest teilweise biegsam ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich für das Messergriffteil der Messerscheide einen den Griff des Messers (14) zumindest teilweise aufnehmenden Hohlraum aufweist, der der Verriegelung des Messers (14) in der Messerscheide im ungebogenen, entlasteten Zustand dient.
Patent DE-202012009499-U1 (DE)
Title: Flexibler, anisotrop wärmeleitender Heatspreader
IPC: F28F21/06
Filed: 2012-10-02
Abstract: Folienlaminat zur Entwärmung und thermischen Anbindung von Batteriesystemen und/oder anderen Systemen die Verlustwärme erzeugen an Wärmesenken wie z. B. Kühlkörper und Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Folienlaminat aus mehreren Schichten aufgebaut ist.