baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3127341-C2 (DE)
Title: Transformatorspule
IPC: H01F5/04
Filed: 1981-07-10
Granted: 1983-12-08
Abstract: Der Spulenkörper (1) weist zur Ausrichtung eines mehrteiligen geschlitzten Eisenkerns eine Längsrippe (7) auf, welche sich über einen Spulenflansch fortsetzt und dort Wickelstützpunkte (9, 10) bildet. Dadurch ist es möglich, beispielsweise eine Transformatorspule, die einen Kern mit Eisenflanschen aufnehmen soll, in einfacher Weise zu bewickeln und die geschlitzten zweigeteilten Transformatorkerne auszurichten.
Patent DE-3128865-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Mahltrocknen von vorgebrochener Rohbraunkohle zu Braunkohlenstaub
IPC: B02C21/00
Filed: 1981-07-22
Granted: 1989-02-02
Abstract: Rohbraunkohle wird in einer Ventilatormühle in Gegenwart eines heißen und sauerstoffarmen Trocknungsgases zu Braunkohlenstaub gemahlen und gleichzeitig getrocknet. Staubförmige Feinanteile der Rohbraunkohle werden bereits vor dem Mahlen ausgeschieden und anschließend getrocknet, während das Mahlen der übrigen Teile in Abhängigkeit von deren Korngröße und Feuchtigkeitsgehalt erfolgt. Hierzu wird die Rohbraunkohle jeweils vor der Aufgabe auf die Ventilatormühle und nach dem Mahlen gesichtet und gesiebt, wobei die nicht genügend feinen Anteile noch einmal zurückgeführt werden. Die erneute Aufgabe erfolgt nach der Aufgabe der frischen Rohbraunkohle. In einer Anlage zur Durchführung des Verfahrens ist jeweils ein Sichter vor und hinter der Ventilatormühle so angeordnet, daß deren jeweiliger Grobaustrag örtlich unterschiedlich vor der Ventilatormühle mündet, wobei das gleiche Gas sowohl zur pneumatischen Förderung der Rohbraunkohle im Sichter als auch zur Konditionierung des Trocknungsgases dient. Das Träger- und Trocknungsgas läuft in einem im wesentlichen geschlossenen Kreislauf um.
Patent DE-3216822-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum kantensauberen Stapeln von dünnen, großflächigen Platinen
IPC: B65H29/30
Filed: 1982-05-05
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Vorrichtung gemäß der Erfindung dient zum kantensauberen Stapeln von dünnen, großflächigen Platinen, insbesondere Bleche für Großtransformatoren mit einer Stärke von 0,1 bis 5 mm, nach dem Verlassen einer Fertigungseinrichtung, z.B. einer Glühanlage. Die Vorrichtung gemäß der Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Zuführeinrichtung mit Ausricht effekt, bestehend aus einem Mehrgurtbandförderer (21) mit integrierten abschaltbaren Magneten (22), Anschläge (23) und einen Stapelaufnahmetisch.
Patent DE-3303338-C2 (DE)
Title: Behandlungskabine mit Auswaschvorrichtung für die Abluft
IPC: B05B15/12
Filed: 1983-02-02
Granted: 1988-12-01
Abstract: Lackspritzkabine mit einem Gitterrostboden, unter dem sich ein mit Waschwasser bespülter, geneigter Zwischenboden befindet, dessen untere Kante als Abflußkante für die Waschflüssigkeit ausgebildet ist. Eine Auswaschvorrichtung zum Auswaschen von Lackpartikeln aus der durch den Gitterrostboden nach unten abgesaugten Abluft der Lackspritzkabine besitzt unterhalb des Zwischenbodens einen ungefähr horizontal verlaufenden Abluftkanal, der an einer Düsenöffnung endet, welche in Richtung zu dem über dem Gitterrostboden befindlichen Arbeitsraum durch den Zwischenboden abgedeckt ist und von dessen Abflußkante einen horizontalen Abstand von mindestens 20 cm aufweist.
Patent DE-3311125-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Einbau von Wannen, insbesondere Badewannen
IPC: A47K3/00
Filed: 1983-03-26
Granted: 1986-03-13
Abstract: Dieses Verfahren dient dem Einbau von Wannen, insbesondere Badewannen, anstelle einer im Bereich der einen und/oder der anderen ihrer Seitenwände eine Verkleidung aus Mauerwerk und Kacheln aufweisenden Wanne, bei dem die alte Wanne vor dem Einsetzen der neuen Wanne zerteilt wird. Dieses Verfahren sieht vor, daß zumindest der Rand der alten Wanne stehen bleibt und mindestens ein so großer Bereich der alten Wanne aus der ursprünglichen Lage entfernt wird, so daß Platz für die neue Wanne geschaffen wird, die auf den stehengebliebenen Rand der alten Wanne aufgesetzt und mit diesem verbunden wird. Bei diesem Verfahren bleiben also die mit der Verkachelung verputzten Wannenbereiche bestehen, so daß ein Entfernen des den Wannenrand festlegenden Mörtels, bei dem Kachelbeschädigungen unvermeidbar sind, unterbleiben kann.
Patent DE-3313268-C2 (DE)
Title: Werktisch mit stationär eingesetztem Elektrohandwerkzeug und einer Hubeinrichtung
IPC: B25H1/02
Filed: 1983-04-13
Granted: 1986-11-20
Abstract: Der Werktisch mit zwangsgeführter, arretierbarer Hubvorrichtung zum Heben und Senken eines Elektro-Heimwerkzeuges dient der Beschleunigung der Einsatzbereitschaft und der Vereinfachung des Verstauens von Heimwerkzeugen. Die Zwangsführung erleichtert das händische Heben und Senken sowie die präzise Arretierung des Heimwerkzeuges in Arbeitsstellung.  Die Werktischplatte ist abnehmbar und kann seitlich am Werktisch als erweiterte Arbeitsfläche montiert werden. Der Werktisch ist als solcher nutzbar, wenn das Heimwerkzeug in Ruhestellung steht.  Mehrere Werktische können zu größeren Einheiten zusammengestellt und fest miteinander verbunden werden, je nach Platzangebot.  T = Werktischplatte, W = Werkzeugtischplatte, F = zwangsgeführte Hubvorrichtung, R = Griffrohre, C = Arretierhebel, G = Rahmen, K = Stutzen für Spanabsaugung.
Patent DE-3315041-C2 (DE)
Title: Massagegerät mit einem rotierenden Bürstenaggregat
IPC: A61H7/00
Filed: 1983-04-26
Granted: 1985-05-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Massagegerät, wobei in einer senkrechten Führungssäule 1 ein Zylinder-/Kolbenaggregat 10 angeordnet ist, wobei seitlich an der Führungssäule 1 Zahnstangen 4 angebracht sind. In diese Zahnstangen 4 greifen Ritzel ein, die die Bürsten 7 tragen, wobei die Lagerung in Gehäusehälften 8 erfolgt, die auf der Führungssäule 1 nach oben und unten gleiten. Die Gehäusehälften 8 sind über Verbindungsstangen 12 und eine Quertraverse 11 mit der Kolbenstange 9 des Zylinder-/Kolbenaggregates 10 verbunden. Mit Hilfe eines Steuerventiles 15 läßt sich eine automatische Umsteuerung in den jeweiligen Endlagen des Bürstenaggregates erzielen.
Patent DE-3410078-C2 (DE)
Title: Deckenluftauslaß für hohe Räume
IPC: F24F13/062
Filed: 1984-03-20
Granted: 1986-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckenluftauslaß für hohe Räume mit einem Drallrohr und einem darin konzentrisch angeordneten Kernrohr.  Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Deckenluftauslaß der eingangs genannten Art zu schaffen, der im Kühllastfall unter voller Ausnutzung des Coandaeffektes eine geringe Eindringtiefe der Frischluft sicherstellt und der im Heizfall nahezu eine Aufhebung des Coandaeffektes bei hoher vertikaler Eindringtiefe in den Raum gewährleistet.  Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß das Drallrohr (3) konzentrisch von einem Außenrohr (2) umgeben und der zwischen Drallrohr (3) und Außenrohr (2) gebildete zweite Kreisringzylinder (7) von einer zweiten Verstelleinrichtung (12) gleichfalls zu öffnen, zu drosseln und zu schließen ist, wobei in Schließstellung der zweiten Verstelleinrichtung (12) die erste Verstelleinrichtung (11) geöffnet, wohingegen in Schließstellung der ersten Verstelleinrichtung (11) die zweite Verstelleinrichtung (12) geöffnet ist und wobei das Außenrohr (2) an seinem Luftaustrittsende (2') in an sich bekannter Weise über eine kontinuierlich abgerundete Erweiterung (22) in einen ebenen, horizontal verlaufenden, konzentrischen Flansch (23) übergeht.
Patent DE-3418929-C2 (DE)
Title: Auswring-Schrubber mit Scheuerkissen
IPC: A47L13/144
Filed: 1984-05-21
Granted: 1985-11-21
Abstract: Ein eine Schleifwirkung aufweisendes Scheuerkissen ist mit einem auswringbaren Schrubber kombiniert, wobei das Scheuerkissen im Ruhezustand automatisch in eine Position gebracht wird, die die normale Schrubberfunktion des Schrubbers nicht stört. Dies wird durch eine automatische Schwenkwirkung erreicht, die durch die Betätigung des Kurbelgriffes des auswringbaren Schrubbers hervorgerufen wird. Wenn der Kurbelgriff des auswringbaren Schrubbers in die Position bewegt wird, in der der Schrubberkopf sich in der Schrubb-Stellung befindet, ist das Scheuerkissen aus dem Weg heraus verschwenkt, während, wenn der Kurbelgriff betätigt wird, um den Schrubberkopf während eines Auswring-Vorganges zwischen die Auswring-Walzen zurückzuziehen, das Scheuerkissen in die Betriebsstellung verschwenkt wird. Das Scheuerkissen kann in den Schrubberkopf eingefügt werden, wenn dieser ursprünglich zusammengebaut wird, oder es kann zu einem späteren Zeitpunkt als Zusatzteil angebracht werden. Die Scheuerkissen-Anordnung ist so ausgebildet, daß das Scheuerkissen selbst in der Halterungsstruktur ersetzt werden kann, wenn das Scheuerkissen aufgrund einer Abnutzung nicht mehr brauchbar ist.
Patent DE-3426593-C2 (DE)
Title: Kleiderbügel
IPC: A47G25/48
Filed: 1984-07-19
Granted: 1986-11-27
Abstract: Bei einem Kleiderbügel, der aus einem zur Aufnahme eines mit Ärmeln oder Schulterträgern ausgestatteten Kleidungsstückes ausgebildeten zweiarmigen Tragholm und einem an der Oberseite des Tragholms befestigten, hakenförmigen Aufhänger besteht, sind die an den Enden des Tragholms ausgebildeten Auflagevorrichtungen für das Kleidungsstück in Längsrichtung des Tragholms verschiebbar und an ihrem den Tragholm überragenden Ende mit einer Klemmvorrichtung verbunden, deren Klemmbacken bei ausgezogener Auflagevorrichtung klemmend aneinander gedrückt sind.  Der Tragholm weist einen nach unten offenen Längsschlitz auf, in den die längsverschiebbaren Backen der Klemmvorrichtung von der Stirnseite her hineinragen, wobei die Klemmbacken in eingefahrener Stellung der Auflagevorrichtung gespreizt sind und ihre Außenseiten sich an der Innenwandung des Längsschlitzes anlegen.
Patent DE-3441931-C2 (DE)
IPC: B29C65/02
Filed: 1984-11-16
Granted: 1987-07-16
Abstract: 1. Process for mitre welding profiles of soft plastic materials, particularly refrigerator sealing profiles of soft polyvinyl chloride, whereby the individual plastic profile exhibits a rectangular, tubular cross-section which generally incorporates a magnetic strip, together with a bellows-type seal of random cross-section pivoted to it, the walls of which form a hollow chamber with the outer wall of the covering side of a attaching element, characterized in that the covering side of the attaching element is opened up in the area of the corner of the mitre between the walls of the bellows-type seal before the start of welding, and that the contours of the corner of the mitre are then supported from the inside of the bellows-type seal throught the opening made and the weld is performed.
Patent DE-3607459-C2 (DE)
IPC: F16L58/10
Filed: 1986-03-07
Granted: 1988-01-07
Abstract: The invention relates to a steel pipe, protected against mechanical damage, having a plastic anti-corrosive lining and a protective lining therefor of a concrete or mortar mixture to prevent mechanical damage of the anti-corrosive lining. The anti-corrosive lining has profiled elements and/or hydraulically reactive inclusions to form a force-fit and positively locking and/or chemical bond between the anti-corrosive lining and the protective lining, so that perfect adhesion of the protective lining onto the anti-corrosive lining is ensured. <IMAGE>
Patent DE-3690568-C2 (DE)
Title: Removing sulphur cpds. from residual gas
Inventor: KVASNIKOFF GEORGES
IPC: C01B17/04
Filed: 1986-10-24
Granted: 1998-08-27
Abstract: Catalytic process for prodn. of S from an acid gas contg. H2S in which the gas is contacted at above 150 deg.C in the presence of a catalyst for oxidn. of H2S, with a controlled quantity of gas contg. free O2 to form gaseous effluent contg. H2S and SO2 in 2:1 ratio, and free S, and the gas is cooled to below 160 deg.C and S pptd. in contact with a Claus 'low temp.' catalyst, discharging the catalyst of S by sweeping it periodically with a non-oxidising gas contg. H2S at 200-500 deg.C then cooling to below 160 deg.C, is claimed in which part or all of the acid gas to be treated is used before contacting with the gas contg. free oxygen to form the sweeping gas at 200-500 deg.C for sweeping the S deposited on the catalyst so as to regenerate the catalyst. The gas is then brought with the gas contg. free oxygen, into contact with the oxidn. catalyst by the sweeping gas from the regeneration step, often having  the major part of the S removed by condensation.
Patent DE-3816542-C2 (DE)
Inventor: REIL WILHELM
IPC: B65B3/02
Filed: 1988-05-14
Granted: 1994-04-14
Abstract: A method is described for conveying a paper sleeve (1), closed at one side, from a shaping station (3) to a transport device. In order to be able to convey such sleeves into the transport device in a short time, even if these are sleeves (1) closed on one side by spraying on a lid (2), provision is made according to the invention for the sleeve (1) to be gripped at its edges (5) which are at the rear in the direction (7) of movement and to be pushed in the direction of its longitudinal axis on a straight path into the transport device, air being blown into the interior (16) of the sleeve (1). For this purpose, a translationally moved stripper (4) is used. 
<IMAGE>
Patent DE-3909909-C2 (DE)
IPC: G06F12/08
Filed: 1989-03-25
Granted: 1990-05-31
Abstract: A microcomputer system includes a microprocessor, a cache memroy, and a cache controller all coupled to a local bus. The local bus is coupled to a sytem bus, connecting the remaining system components, through latches. When writing data, the microcomputer can perform a posted write to a unit on the system bus by writing the data into the latches and then, on receipt of a ready signal from the cache controller, continuing its operations without waiting for the data to pas to its destination. A problem arises if the data is posted to a unit with a data width less than that of the microprocessor. In this case, the data should be sent in multiple cycles, but the read signal is generated before the data width of the unit is known and the microprocessor then continues its operations and can not, therefore, transmit the data correctly. To solve this problem, a logic unit is added to monitor the ready signal and the output of a decoder which detects non-cacheable addresses (which are of data width different from the microprocessor data width). If a non-cacheable address is detected, the read signal from the cache controller through the logic unit is withheld from the microprocessor, which now waits to continue processing beyond the write until a ready signal is received from the addressed unit on the system bus.
Patent DE-4000295-C2 (DE)
Inventor: RODI ANTON DIPL ING
IPC: B41F33/00
Filed: 1990-01-08
Granted: 1994-05-19
Abstract: In a diagnostic system for a digital control device of a printer, at least one processor is provided with a program for testing modules of the control device and for monitoring parameters during the operation of the printer. The results of the tests and of the monitoring of the parameters are displayed and/or stored. <IMAGE>
Patent DE-4033738-C2 (DE)
Inventor: KOSCHINAT HUBERT B
IPC: F16D65/09
Filed: 1990-10-24
Granted: 1994-04-14
Abstract: The invention relates to a support of brake shoes for a vehicle drum brake, in which brake lining carriers (1) are articulated on a brake anchor plate (2) in such a way that they can be swivelled about axes essentially parallel to the axis of the brake drum. To simplify the fitting and removal of the brake lining carriers (1) and improve the matching of the surface of the brake shoes to the internal surface (17) of the brake drum, which expands when stressed, the invention provides that the articulation of the brake lining carriers (1) on the brake anchor plate (2) has a ball bearing. <IMAGE>
Patent NL-1005363-C2 (NL)
Title: Sales and display packaging for triangular paint scraper
Inventor: WESSELDIJK GERRIT WILLEM GROOT
IPC: B65D75/02
Filed: 1997-02-25
Granted: 1998-08-26
Abstract: The package (11) is wrapped around the flat blade and over the shaft (13) of the tool. It also has an upper tab (7), with an aperture (8) punched through it. The aperture is used to hang the package on a hook, e.g. on a display panel. The package is made by stamping and folding a single sheet of card. The side folds (2, 12) make box-shaped zones (3) which cover the sharp edges of the blade. Three flaps fold under the blade. The flaps each have slots (5) which end in circular holes (6) which fit over the shaft (13). The flaps are retained as they clip over the shaft (13)
Patent NL-1017591-C2 (NL)
Title: Identification device for bicycle has electronic transponder in housing which is permanently attached to frame
Inventor: PIKET CORNELIS ADOLF
IPC: B62H5/20
Filed: 2001-03-14
Granted: 2002-09-17
Abstract: The housing (15) of the device is clamped onto a tubular element of the bicycle frame (11), using a non-removable metal strap. The transponder (20) is set into the device housing (15). The top of the housing has a protective cover plate fitted with pins (21). The center of the transponder is visible though an opening (19) in the plate. The bicycle is identified by the electronic code in the transponder coupled with a serial number printed or embossed on the cover.
Patent NL-1021773-C2 (NL)
Inventor: NICOLAAS BERNHARD WILHELM GEZI
IPC: A61B1/32
Filed: 2002-10-29
Granted: 2004-05-03
Abstract: The invention relates to a vaginal speculum comprising two spoon blades, which are intended for insertion into the vagina, and which are elongated and are located along side and opposite one another;-are mutually hinging in a clamped plane and through the longitudinal direction between a closed and open position; in which a handle is provided with operating means, in which the speculum is constructed in modular fashion with a first and a second module, the first module comprising the spoon blades, and the second module comprising the handle, and in which-the speculum further comprises transmission means that connect the operating means to the spoon blades, for opening and/or closing the spoon blades by means of the operating means; and in which-the speculum comprises connecting means, for connecting the first and second module together is a disconnectable manner. The invention also relates to an assembly comprising a second module for a vaginal speculum and two or more first modules for a vaginal speculum, the two or more first modules comprising at least two first modules with mutually differing dimensions.
Patent NL-1031342-C2 (NL)
Inventor: CHRISTENHUSZ HARRY PLECHELMUS
IPC: A61F5/00
Filed: 2006-03-10
Granted: 2007-02-20
Abstract: A hip abduction orthosis for stabilizing the hip joints of a user, provided with a trunk engaging part, first and second thigh engaging parts and first and second coupling parts, wherein the first coupling part connects the first thigh engaging part with the trunk engaging part and the second coupling part connects the second thigh engaging part with the trunk engaging part. A distance between the first and/or the second thigh engaging part and the trunk engaging part is settable. An abduction angle of that thigh engaging part is settable. The distance and the abduction angle are coupled such that a first set distance between that thigh engaging part and the trunk engaging part is coupled with a first set abduction angle and a second set distance different from the first set distance is coupled with a second set abduction angle different from the first set abduction angle.
Patent NL-1033829-C2 (NL)
Title: Manure processing apparatus for separating manure into solid and liquid fractions, includes discharge device for removing and returning biogas inside composting space
Inventor: CHRISTIAENS JOZEF PETRUS MARIA
IPC: C05F17/00
Filed: 2007-05-10
Granted: 2008-11-11
Abstract: A discharge device (13) removes biogas generated inside the composting space (10) and then returns it to a point elsewhere in this space, in order to improve separation of the manure into solid and liquid fractions. An apparatus (1) for processing manure having solid and liquid fractions comprises: a composting space with an inlet side (10a) and outlet side (10b); a filter (12) for removing the liquid fraction from the solid fraction; a feed (11, 11a) for supplying manure to the inlet side and removing the solid fraction from the outlet side of this space; and a discharge device for removing biogas generated inside this space and returning it to a point elsewhere in this space. An independent claim is also included for a processing method for manure having liquid and solid fractions, comprising the steps of supplying manure to a composting space, separating the liquid and solid fractions from each other, discharging the liquid fraction, fermenting the solid fraction, composting the solid fraction, and sanitizing the composted solid fraction.
Patent NL-2000227-C2 (NL)
Title: Vehicle for conveyance of persons or goods has frame, front wheel, rear wheel, steering handle bars capable of movement of front wheel relatively to frame and load bearer connected to frame
Inventor: VEER POPKE BINNE VAN DER
IPC: B62J7/02
Filed: 2006-09-11
Granted: 2008-03-12
Abstract: The vehicle (1) for conveyance of persons or goods has aframe (4), front wheel (2), rear wheel (3), steering handle bars (10) for rotation of front wheel relatively to frame and a load bearer (5) connected to the frame. The load bearer in the longitudinal direction of the frame is in front of the steering column and has an outermost part (17), which in the load bearer supporting state is located in the cross direction of the main surface at a distance from the frame. The outermost part of the load bearer relative to the frame is displaceable to the cross direction of the frame for movement of the outermost part between a usage position and one where it is storable.
Patent NL-2001083-C2 (NL)
Title: Crops i.e. bulbs, ventilation construction, has flat plate provided with opening, fan provided under or over plate, set of fasteners equipped with plate for attachment to container, and accumulator provided for fan
Inventor: HOGERVORST CORNELIS HUBERTUS MARIA
IPC: B65D81/26
Filed: 2007-12-12
Granted: 2009-06-15
Abstract: The construction has a flat plate (7) provided with an opening (8), where flat plate has size of 0.8 x 0.8 meters, where top of the construction is maintained in open state. A fan (9) is provided under or over the flat plate. A set of fasteners is equipped with the flat plate for attachment to a container e.g. cubic box (3), and an accumulator (14) is provided for the fan. Sealants are equipped in the circumference of the flat plate for cooperation with the container. A wrap is affixed to top of the flat plate. Independent claims are also included for the following: (1) a ventilation and container construction combination (2) a method for treating a crop harvested in a cubic box.
Patent NL-2001185-C2 (NL)
Title: Device for recovering moisture present in atmosphere for protecting young plants, has collection structure which is arranged in nested form, is detachably coupled to reservoir for storing recovered moisture
Inventor: HOFF PETRUS MATTHEUS MARIA
IPC: A01G13/02
Filed: 2008-01-15
Granted: 2009-07-16
Abstract: The moisture recovering device (1) has a collection structure (8) for collecting moisture present in atmosphere. The collection structure is provided with a water recovery surface (9) that is inclined with respect to orientation of gravity, during use. The collection structure which is arranged in nested form is detachably coupled to reservoir (13) for storing recovered moisture. An independent claim is also included for method for transporting, storing and distributing devices for recovering moisture present in atmosphere.