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Patent DE-202011051176-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Energieversorgungssystem
IPC: G06F1/26
Filed: 2011-09-01
Abstract: Mehrfach-Energieversorgungssystem, an das wenigstens ein Stromversorgungsgerät (1) elektrisch angeschlossen ist und das somit einen Ausgangsstrom aus dem Stromversorgungsgerät (1) entnimmt, wobei das Mehrfach-Energieversorgungssystem Folgendes aufweist: eine Energieintegrations-Rückplatte (2), die elektrisch mit einem Gleichstromanschluss (12) für den vom Stromversorgungsgerät (1) gelieferten Ausgangsstrom verbunden ist, wobei die Energieintegrations-Rückplatte (2) wenigstens eine Ausgangsleitung (21) besitzt, über die die vom Stromversorgungsgerät (1) gelieferte elektrische Energie weiterleitbar ist; und ein Gehäuse (3), in dem ein für die Aufnahme der Energieintegrations-Rückplatte (2) sorgender Aufnahmeraum (30), eine für den Eintritt des Stromversorgungsgeräts (1) in den Aufnahmeraum (30) sorgende Öffnung (32) und wenigstens ein Trennabschnitt (4) vorgesehen sind, wobei der Aufnahmeraum (30) mit den Trennabschnitts (4) in Nebenräume sowohl für die Stromversorgungsgeräte (1) als auch für das Hindurchführen der Ausgangsleitung (21) unterteilbar ist, und wobei wenigstens ein an der Oberfläche des Gehäuses (3) freiliegender Stromversorgungsanschluss (210) elektrisch mit der Ausgangsleitung (21) verbunden ist.
Patent DE-202011052153-U1 (DE)
Title: Leistungsfaktorkorrekturschaltung und Methodik zum Kompensieren eines voreilenden Leistungsfaktor
IPC: H02M1/42
Filed: 2011-11-30
Abstract: Ein Netzteil mit: Einer Oberschwingungsgeneratorkomponente, mit: einer Filterkomponente, die dafür ausgebildet ist, eine gleichgeachtete Spannung und einen Leistungsfaktorkorrekturstrom zu empfangen und dafür ausgebildet ist, einen Gleichstromanteil zu blockieren; und eine Integriererkomponente, die dafür ausgebildet ist, einen Wechselstromanteil von der Filterkomponente zu erhalten und dafür ausgebildet ist, eine Oberschwingung zu erzeugen, die dazu führt, dass sich ein Winkel des Leistungsfaktorkorrekturstroms von einem voreilenden Leistungsfaktor zu einem Leistungsfaktor nahe der Eins oder einem nacheilenden Leistungsfaktor ändert; wobei die Filterkomponente dafür ausgebildet ist, ein Wechselstromsignal von einer Wechselstrom-Momentanleistung an die Integriererkomponente zu leiten.
Patent DE-202011101229-U1 (DE)
Title: Sonnenkollektor
IPC: F24S10/70
Filed: 2011-05-28
Abstract: Sonnenkollektor zur Gewinnung von Wärmenergie mit einer transparenten Abdeckung (1), einem Absorber (2) mit mindestens einem Strömungskanal für ein Wärmeträgermedium sowie einem Gehäuse (3), gekennzeichnet durch eine Gestaltung als Bausatz mit den zusammenzufügenden Einzelteilen aus Abdeckung (1), Absorber (2) und flexiblem Gehäuse (3) und mindestens einer Verpackungseinheit mit dem Hilfsmittel Isolierschaum, welches zum Befüllen über mindestens einen Anschluss (6) und Ausformen des Gehäuses (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202011102333-U1 (DE)
Title: Antriebsmaschine mit Energierückgewinnung durch ein Wirbelrohr
IPC: F01B1/00
Filed: 2011-06-20
Abstract: Energiewandlungsmaschine in der Ausführungsform einer mit einem unter Druck stehenden Arbeitsfluid (7) betriebene Antriebsmaschine (2), dadurch gekennzeichnet, dass diese Antriebsmaschine (2) mindestens einen Arbeitsraum und ein Wirbelrohr (5) umfasst, das mit dem aus den Arbeitsraum bzw. Arbeitsräumen austretenden Arbeitsfluid (7) betrieben wird und so angeordnet ist, dass die warme Seite dieses Wirbelrohrs (5) dem Arbeitsraum bzw. den Arbeitsräumen näher gelegen ist, als die kalte Seite des Wirbelrohrs (5).
Patent DE-202011103054-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschickung von hydraulischen Trennanlagen, Klassierern, Sandwäschern in Kläranlagen, Sandaufbereitungsanlagen und dergleichen
IPC: B01D21/24
Filed: 2011-07-12
Abstract: Vorrichtung zur Beschickung von hydraulischen Trennanlagen, Klassierern, Sandwäschern in Kläranlagen, Sandaufbereitungsanlagen und dergleichen, wobei die Trennanlagen über eine Zulaufleitung mit dem Zuflußstrom beschickt werden und einen Überlauf aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung in die Zulaufleitung eingebaut ist, aus einem Verteiler (1) mit mehreren Abgängen besteht und aus einem Behälter oder aus einem Rohrstück mit einem Zulaufstutzen (2) und mit einem oder mehreren Beschickungsstutzen (3) und mit einem Überlaufstutzen (4) gebildet ist, wobei der Zulaufstutzen (2) und der oder die Beschickungsstutzen (3) annähernd in einer geraden oder gebogenen durchgehenden Rohrachse (5) liegen und wobei der Überlaufstutzen (4) über dem Beschickungsstutzen (3) in einem lichten Abstand von etwa 20–40 cm angeordnet ist.
Patent DE-202012001003-U1 (DE)
Title: Überschlagschaukel als Turngerät
IPC: A63G9/16
Filed: 2012-02-01
Abstract: Überschlagschaukel als Turngerät dadurch gekennzeichnet, dass der Turner in einem geschlossenen Metallrahmen (= Schaukelrahmen) (3) steht, der drehbar zwischen zwei seitlichen Stützen (5) aufgehängt ist und es dem Turner ermöglicht zu schaukeln, bis hin zu einem Überschlag.
Patent DE-202012004035-U1 (DE)
Title: Riegel für Schubladen und Schranktüren
IPC: E05C19/06
Filed: 2012-04-17
Abstract: Riegel für Schubladen und Schranktüren dadurch gekennzeichnet, dass bei Bewegung eines Schnappriegels (1) in Richtung (3) eines Halteriegels (2) zwei Schnapphaken (12-12) über Abschrägungen (18-18) in die Fallen (16-16) des Halteriegels (2) einrasten
Patent DE-202012005286-U1 (DE)
Title: Lineares Wegmesssystem zum Bestimmen einer Position eines Laufschlittens in Relation zu einer Laufschiene
IPC: F16C29/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Lineares Wegmesssystem (10) zum Bestimmen einer Position eines Laufschlittens in Relation zu einer Laufschiene (12), mit einer entlang der Laufschiene (12) aufgetragenen Inkrementalskala (14) und einer am Laufschlitten angebrachten Abtastvorrichtung, wobei die Abtastvorrichtung dazu ausgelegt ist, eine Mehrzahl von Inkrementalmarkierungen entlang der Inkrementalskala (14) abzutasten, wobei die Inkrementalmarkierungen als ein im Wesentlichen analoger Signalverlauf abtastbar sind, wobei die Abtastvorrichtung dazu ausgelegt ist, die Inkrementalmarkierungen mit einer veränderbaren Abtastfrequenz abzutasten, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtastfrequenz adaptiv in Relation zu einer aktuell erfassten Frequenz des analogen Signalverlaufs veränderbar ist, wobei die veränderbare Abtastfrequenz zumindest das Zweifache der aktuell erfassten Frequenz des analogen Signalverlaufs beträgt.
Patent DE-202012005335-U1 (DE)
Title: Elektronische/elektrische Verbindungsanordnung
IPC: H01R12/72
Filed: 2012-05-31
Abstract: Elektronische/elektrische Verbindungsanordnung (2) mit einem einen ersten Leiter (10) aufweisenden ersten Kontaktierungselement (4), einem einen zweiten Leiter (20) aufweisenden zweiten Kontaktierungselement (6)  und einem Verbindungselement (8) zur Herstellung eines Kontaktes zwischen dem ersten Leiter (10) und dem zweiten Leiter (20), das hierzu ein Gehäuse mit einem ersten Gehäuseteil (28) und einem zweiten Gehäuseteil (30) aufweist, die entlang einer ersten Montageachse (M1) in eine Verbindungsstellung verbringbar sind, in der sie eine erste Anschlusskontur (41), die mit dem ersten Kontaktierungselement (4) verbindbar ist, und eine zweite Anschlusskontur (50) bilden, die mit dem zweiten Kontaktierungselement (6) verbindbar ist,  wobei hierzu in dem Gehäuse des Verbindungselementes (8) ein Verbindungsleiter (22) aufgenommen ist, der an der ersten Anschlusskontur (41) erste Kontaktmittel (24), die in einer ersten Kontaktebene (KE1) mit dem ersten Leiter (10) in elektrischen/elektronischen Kontakt bringbar sind, und an der zweiten Anschlusskontur (50) zweite Kontaktmittel (26) aufweist, die in einer von der...
Patent DE-202012011336-U1 (DE)
Title: Weiche für ein schienengebundenes Fördersystem
IPC: E01B7/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Weiche (1) für ein schienengebundenes Fördersystem mit einer Anschlussanordnung, die zumindest einen ersten Anschluss (2), einen zweiten Anschluss (3) und einen dritten Anschluss (4) aufweist, wobei die Anschlüsse (2–4) Fahrwege aufweisen, die in einer gemeinsamen Fläche liegen, und einer Umschalteinrichtung (11), mit der der erste Anschluss (2) wahlweise mit dem zweiten Anschluss (3) oder mit dem dritten Anschluss (4) verbindbar ist, wobei die Umschalteinrichtung (11) mindestens eine erste Führungseinrichtung (12), die zwischen einer Betriebsposition und einer Ruheposition verlagerbar ist und in der Betriebsposition einen Teil eines Fahrwegs zwischen dem ersten Anschluss (2) und dem zweiten Anschluss (3) bildet, und eine zweite Führungseinrichtung (14), die zwischen einer Betriebsposition und einer Ruheposition verlagerbar ist und in der Betriebsposition einen Teil eines Fahrwegs zwischen dem ersten Anschluss (2) und dem dritten Anschluss (4) bildet, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Führungseinrichtung (12, 14) in der Ruheposition einen größeren Abstand zur Fläche aufweist als...
Patent DE-202012013033-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Gegenstand in Form einer lasttragenden Stütze oder dergleichen
IPC: E04B1/92
Filed: 2012-08-09
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Gegenstand in Form einer lasttragenden Stütze (1), einer Ecke oder einer Außenwand eines Hallenbüros oder dergleichen mit einem Anfahrkörper (7) als Schutzelement, dadurch gekennzeichnet, dass der Anfahrkörper (7) dem Gegenstand beweglich zuzuordnen und/oder elastisch verformbar ist und eine Einrichtung umfasst, die aufgrund einer Verlagerung des Anfahrkörpers (7) relativ zu dem Gegenstand und/oder dessen Deformation ein optisch und/oder akustisch wahrnehmbares Alarmsignal auslöst und/oder erzeugt.
Patent DE-202012100275-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebene Handwerkzeugmaschine
IPC: B25B21/00
Filed: 2012-01-26
Abstract: Batteriebetriebene Handwerkzeugmaschine, mit zumindest einer Antriebseinheit (1, 2), einem Gehäuse (3) und einem abnehmbaren Griff (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (4) und das Gehäuse (3) zusammengenommen ein Griffgehäuse (3, 4) mit vorzugsweise kopfseitiger Aufnahmeschale (9) für die hierin lösbar aufgenommene Antriebseinheit (1, 2) definieren.
Patent DE-202012103530-U1 (DE)
Title: Radfelge mit Schmuck- oder Edelsteinen sowie Fassungswerkzeug zum Fassen von Schmuck- oder Edelsteinen in einer Radfelge
IPC: B60B21/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Radfelge (1), insbesondere Leichtmetallfelge für ein Kraftfahrzeug, mit einer Sichtseite, dadurch gekennzeichnet, dass an der Sichtseite ein oder mehrere Schmuck- oder Edelsteine (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202013003066-U1 (DE)
Title: Tretroller mit Hybridantrieb für erweiterte Anwendung
IPC: B62K11/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Tretroller für die Fortbewegung mit Muskelkraft und Antriebstechnik in angepasster Bauweise zur Fortbewegung für erweiterte Anwendung, dadurch gekennzeichnet, dass der Tretroller mit Muskelkraft gefahren werden kann oder mindestens ein Antrieb den Kraftaufwand für die Fortbewegung übernimmt.
Patent DE-202013003416-U1 (DE)
Title: Trennwandsystem
IPC: E04B2/82
Filed: 2013-04-11
Abstract: Mobiles Trennwandsystem (1) mit mindestens einer Trennwand (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (2) mindestens einen Verbinder (3) aufweist, der zwei freie Verbindungsbereiche (3B, 3C) aufweist, so dass der Verbinder (3) wahlweise mit einem gleichartigen oder identischen Verbinder (3) einer anderen Trennwand (2) oder mit zwei gleichartigen oder identischen Verbindern (3) zweier anderer Trennwände (2) mittels der zwei freien Verbindungsbereiche (3B, 3C) verbindbar ist.
Patent DE-202013003724-U1 (DE)
Title: Gamsbart aus Glasfasern
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Tonis-Gamsbart aus einzelnen Glasfasern 1 zum Tragen am Hut, als Ansteck-Gamsbart an der Kleidung, als Wedel bei besonderen Festivals und als Lichtsignal für Fußgänger (getragen in der Hand) im Dunkeln und dergleichen, bestehend aus einer Taschenlampe 1 (Kaufteil) und einem Anschlussteil für das Glasfaserbüschel (Gamsbart) ist dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Glasfasern 5 (ca. 700 Stück) zu einem Bündel (Büschel) zusammengefaßt und dann in eine Stahlhülse 6 (der Größe Rohr 10 × 0,5 × 22 lg.) eingepresst werden, wobei das kompl. Bündel 5 beim Einpressen dabei kordelartig um ca. 30° in Achsrichtung gedreht wird, um die gewünschte Gamsbartgeometrie, 1 mit gefächerten Fasern 10 zu erreichen. Einpresstiefe ca. 15 mm. Anschließend wird das Bündel 5 nach dem Einpressvorgang mittels einer lichtdurchlässigen Gießmasse 9 konturgerecht und formschlüssig in die Hülse 6 einzementiert. Abmessung: Länge der einzelnen Glasfasern 5 ca. 190 mm Durchmesser (Krone) im gefächerten Zustand ca. 160 mm
Patent DE-202013004992-U1 (DE)
Title: Plasma-Hybrid-Lüftungssystem
IPC: B01D46/10
Filed: 2013-06-03
Abstract: Filterbox mit Plasma-Luftfilter zur Kopplung mit Dunstabzugsgeräten um je nach Verbraucherwunsch Dunsthauben im Abluft- oder Umluftbetrieb zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass Luft die ein im Abluftbetrieb angeschlossenes Dunstabzugsgerät ansaugt auf Anwenderwunsch vom Abluftaustritt abgekoppelt und in eine Box geleitet wird, in welcher sich ein ans Stromnetz angeschlossener oder anderweitig mit Energie versorgter Plasma-Filter befindet und diese Luft reinigt. Die gereinigte Luft tritt aus der Box als Umluft wieder in den Raum (z. B. Küche) ein.
Patent DE-202013005440-U1 (DE)
Title: Mehrzweckschaber und Kratzbleche sowie Unkrautunterstechern mit beidseitigen Fugenkratzer
IPC: A01B1/16
Filed: 2013-06-14
Abstract: Unter Gebrauchsmusterschutz gestellt werden sollen Variante a des 2 Stege-Modells 1. Punkt 2a und 3a Die Winkelbiegung passend im Verhältnis zum Schaberblech. 2. Punkt 4a Die 2 sichtlich verschiedenen Fugenkratzer mit nach vorne auslaufender Abschrägung als Schneidkante. 3. Für Variante b des 1 Stege Modells Punkt 2b und 3b soll das gleiche gelten.
Patent DE-202013008486-U1 (DE)
Title: Modulare Kran-Rüstwinde
IPC: B66C23/36
Filed: 2013-09-24
Abstract: Kran-Rüstwinde (10), insbesondere für einen Mobilkran, dadurch gekennzeichnet, dass sie als transportable, modulare Einheit ausgestaltet ist, deren windenseitiges Aufhängungselement (19) zur Montage am Kran ein sicherbares Schnellmontagesystem (14, 15, 16) umfasst.
Patent DE-202013009404-U1 (DE)
Title: Umsetzer einer Wechselspannung in eine Gleichspannung
IPC: H02M1/42
Filed: 2013-06-20
Abstract: Umsetzer einer Wechselspannung in eine Gleichspannung, der einen an das einphasige Wechselstromnetz angeschlossenen Gleichrichter (1), eine Steuereinheit (2) sowie eine aus N Kondensatoren (C1, CN) bestehende (wobei N mehr oder gleich 2 ist) konsequente Kette (3), die an den Ausgang des Gleichrichters (1) angeschlossen ist, sowie Sammel- und Stromverteilungsknoten für eine Belastung (6) aufweist, die mit der angegebenen konsequenten Kette (3) aus N Kondensatoren so verbunden sind, dass die angegebenen Kondensatoren vom Gleichrichter (1) in konsequenter Weise geladen und in der Kette (3) der Belastung (6) in paralleler Weise entladen werden, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zweck einer Vereinfachung der Konstruktion und einer Vergrößerung des Leistungskoeffizienten in den Umsetzer ein elektronischer Schlüssel (7) hinzugefügt ist, der von Signalen der Steuereinheit (7) in Betrieb setzbar ist und der einen Stromdurchfluss für die Belastung mit Stromsammelknoten bis zu einem Stromverteilungsknoten zu einem Zeitpunkt gewährleistet, bei dem die Amplitude der gleichgerichteten Spannung weniger als der Aufgabewert ist, und die Sammel- und Stromverteilungsknoten mit einer Belastung (6) in Form von Diodenkämmen (4, 5) ausgebildet sind, und dass dabei in die konsequente Kette (3) zusätzlich N Strombegrenzungsresistoren und N-1 oder N der Dioden aufgenommen sind.
Patent DE-202013010966-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur 3-D-Vermessung einer Oberfläche und Projektionseinheit
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-12-11
Abstract: Vorrichtung zur 3-D-Vermessung einer Oberfläche (1), aufweisend eine Projektionseinheit (2) mit einem Laser (2.1) und mindestens einem diffraktiven optischen Element (2.2), wobei mittels der Projektionseinheit (2) ein Punktmuster (3) auf die Oberfläche (1) projizierbar ist, und aufweisend ein Stereokamerasystem (4), mittels dessen das Punktmuster (3) auf der Oberfläche (1) optisch erfassbar ist, sowie aufweisend eine Auswertungseinheit (5), mittels derer das optisch erfasste Punktmuster (3) auswertbar ist und mittels derer Raumkoordinaten der Punkte des Punktmusters (3) ermittelbar sind, wobei die Raumkoordinaten als Raumkoordinatendaten ausgebbar bereitstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Laser (2.1) und dem mindestens einen diffraktiven optischen Element (2.2) ein Ablenkungsmittel (2.3) angeordnet ist, wobei durch das Ablenkungsmittel (2.3) eine Ablenkung eines, durch den Laser (2.1) bereitgestellten, Laserstrahls (6) bewirkbar ist und wobei die Ablenkung veränderbar ist.
Patent DE-202013011720-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ersetzen von Kleinpolrelais in Gleich /Wechselstromübertragungen der Eisenbahnsignaltechnik
IPC: B61L7/08
Filed: 2013-03-06
Abstract: Schaltungsanordnung zum Ersetzen eines Kleinpolrelais, das mindestens einen Kontakt mit mindestens einer Arbeitsstellung besitzt und in Gleich-/Wechselstromübertragungs-Schaltungen der Eisenbahnsignaltechnik einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ohmschen Widerstände der aus der ursprünglichen Schaltung entfernten Relaisspulen des Kleinpolrelais durch Ersatz-Widerstände ersetzt sind, und jeweils ein Verstärkerelement die an diesen Ersatz-Widerständen abfallende Spannung geeignet verstärkt, wobei diese verstärkte Spannung an ein Ersatz-Relais angelegt ist, dessen Kontakt den ursprünglich vorhandenen Kontakt des Kleinpolrelais der ursprünglichen Schaltung ersetzt.
Patent DE-202013012643-U1 (DE)
Title: Selbstverriegelnde Kompaktkupplung
IPC: B62D63/08
Filed: 2013-04-18
Abstract: Kupplung zum Verbinden eines mindestens eine Deichsel aufweisenden zweispurigen Anhängers mit einem nicht motorisierten Fahrzeug oder einem lediglich einen Hilfsantrieb aufweisenden Fahrzeug, insbesondere einem Fahrrad, mit zwei zusammenwirkenden und voneinander lösbaren Kupplungsteilen, von denen das eine ortsfest mit dem Fahrzeug und das andere mit der Deichsel zu verbinden ist, wobei die zusammenwirkenden Kupplungsteile einen Bolzen mit zylindrischer Mantelfläche sowie eine auf den Bolzen aufsteckbare und den Bolzen zumindest teilweise umgreifende Buchse als zusammenwirkende Kupplungsteile aufweisen, wobei die Buchse mindestens eine Öffnung zum Einsetzen des Bolzens aufweist und die miteinander verbundenen Kupplungsteile um ihre gemeinsame Längsachse herum relativ zueinander drehbar sind und als Drehgelenk mit einem Freiheitsgrad wirken, wobei die Kupplungsteile Verriegelungsmittel aufweisen, mit denen die Kupplungsteile sicher miteinander verbunden werden können, und wobei deichselseitig ein oder mehrere weitere Gelenkmittel vorgesehen sind, durch welche die Kupplung mindestens einen weiteren Freiheitsgrad erhält, gekennzeichnet durch eine seitliche Ausnehmung in der Buchse, durch die der Bolzen quer zur Längsachse der Buchse in diese einsetzbar ist.
Patent DE-202013101772-U1 (DE)
Title: Leuchte zur Erzeugung einer Direktbeleuchtung und einer Indirekt-Beleuchtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Leuchte zur Erzeugung einer Direktbeleuchtung (D) und einer Indirekt-Beleuchtung (I), aufweisend – eine LED-Lichtquelle (2) zur Erzeugung eines Lichts und – eine Lichtleiterplatte (3) mit einer ersten Hauptoberfläche (31) und einer zweiten Hauptoberfläche (32), die randseitig über eine schmale Seitenfläche (33) mit der ersten Hauptoberfläche (31) verbunden ist, wobei die LED-Lichtquelle (2) derart angeordnet ist, dass das Licht über die schmale Seitenfläche (33) in die Lichtleiterplatte (3) eingestrahlt wird und im Weiteren zu einem Teil zur Erzeugung der Direktbeleuchtung (D) über die erste große Hauptoberfläche (31) abgestrahlt wird, sowie – einen Reflektor (5), der an die zweite Hauptoberfläche (32) angrenzend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (5) zumindest einen lichtdurchlässigen Bereich (51) aufweist, der derart gestaltet ist, dass ein weiterer Teil des Lichts zur Erzeugung der Indirekt-Beleuchtung (I) über die zweite Hauptoberfläche (32) durch den lichtdurchlässigen Bereich (51) hindurch abgegeben wird.
Patent DE-202013104036-U1 (DE)
Title: Schnellverbundene Brandschutzpipeline
IPC: F16L37/086
Filed: 2013-09-06
Abstract: Schnellverbundene Brandschutzpipeline, dadurch gekennzeichnet: dass die Brandschutzpipeline einen Befestigungsbolzen, eine Verbindungsstange, ein hinteres Verbindungsrohr, eine Pipeline und Düse, sowie Befestigungsstücke auf beiden Seiten der rechten Seite der Düse umfasst, wobei die genannte Verbindungsstange durch den Befestigungsbolzen auf beiden Seiten des Befestigungsstücks fixiert ist, und wobei auf der oberen Seite der Verbindungsstange eine Bohrung angebracht ist, und wobei auf der rechten Seite der genannten Düse ein Verbindungsstück eingerichtet ist, und wobei auf der rechten Seite der genannten Verbindungsstücke Federringe vorgesehen sind, und wobei das genannte Verbindungsrohr auf der rechten Seite der Düse installiert ist, und wobei eine Befestigungsbeule auf beiden Seiten der vorderen Seite des genannten Verbindungsrohrs sind, wobei in der genannten Befestigungsbeule eine Federung installiert ist, und wobei auf der linken Seite des hinteren Verbindungsrohrs ein zu der Beule passender Stecker eingestellt ist, wobei die rechte Seite des genannten Steckers mit der Pipeline verbunden ist.
Patent DE-202013104629-U1 (DE)
Title: Ein Solarmodul
IPC: H02S40/42
Filed: 2013-10-14
Abstract: Ein Solarmodul mit einer ersten (1) und einer zweiten Glasgrundplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten (1) und der zweiten Glasgrundplatte (3) eine Solarbatterieplatte (2) angeordnet ist, am rechten Ende der Solarbatterieplatte (2) ein Trocknungselement (4) angeordnet ist und dass unter der Solarbatterieplatte ein Entwärmungselement (5) angebracht ist.
Patent DE-202014000181-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum auftragen pastöser Masse
IPC: B05C17/00
Filed: 2014-01-09
Abstract: Vorrichtung zum auftragen einer pastösen Masse inbesondere Fliessenkleber auf eine Fliesse, Kachel, Platte oder ähnlichem, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnspachtel (3) schwenkbar gelagert an einem Haltebügel (6) angebracht ist und dass der Zahnspachtel (3) in einem Neigungswinkel von 30 bis 60 Grad vorzugsweise 32 Grad zu der Fliese (4) angebracht ist.
Patent DE-202014002736-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Ablage an einer Kfz Hebebühne
IPC: B66F7/28
Filed: 2014-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Ablage zum ablegen eines Laptops/Tablets, oder auch Werkzeug/Kleinteilen an einer Kfz-Hebebühne dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung direkt an der Säule befestigt wird.