baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19654577-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern von Wortleitungen in Halbleiter-Speichervorrichtungen
Inventor: KIM JUNG PILL
IPC: H01L27/108
Filed: 1996-12-27
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Ansteuern von Wortleitungen in einer Halbleiterspeichervorrichtung mit einem Hauptreihendecoder (11), der in Antwort auf einen Teil von Reihen-Adressiersignal-Bits ein erstes und ein zweites Signal ausgibt, und einem Subreihendecoder (12) zum Steuern der Wortleitung, wobei der Subreihendecoder (12) aus einem Urladetransistor (MN4) zur Übertragung des ersten Signals von dem Hauptreihendecoder (11) zu einem Urladeknoten (N3) in Antwort auf ein Basissteuersignal, einem Transfertransistor (MN5) zum Übertragen einer Hochpegelspannung seines Kollektorknotens (pxi) zu der Wortleitung in Antwort auf einen Spannungspegel an dem Urladeknoten (N3) und einem NMOS-Transistor (MN6) zum Vorladen der Wortleitung auf einen Grundpegel der Spannung in Antwort auf das zweite Signal des Hauptreihendecoders (11) besteht und das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  a) Setzen des Basissteuersignals auf einen hohen Pegel zum Übertragen des ersten Signals vom Hauptreihendecoder (11) zu dem Urladeknoten (N3);  b) Anlegen der Hochpegelspannung an den Kollektorknoten (pxi) des Transfertransistors (MN5);  gekennzeichnet durch...
Patent DE-19700168-B4 (DE)
Title: Mit Wasser wie mit Benzin unbeschränkt mischbares glykolhaltiges Reinigungsfluid
Inventor: REINECKE WERNER
IPC: C11D7/26
Filed: 1997-01-08
Granted: 2010-05-06
Abstract: Mit Wasser wie mit Benzin unbeschränkt mischbares glykoletherhaltiges Reinigungsfluid, dadurch gekennzeichnet, dass es, bezogen auf die Glykoletherkomponente, 12 bis 80 Gew.-% Propylenglykolmonomethylether, 12 bis 40 Gew.-% Dipropylenglykolmonomethylether und 8 bis 48 Gew.-% Propylenglykolmonomethyletheracetat enthält, wobei das Reinigungsfluid kein zugesetztes Wasser enthält.
Patent DE-19805466-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Fluidbehältern
Inventor: WAGNER CHRISTIANE
IPC: B29C33/48
Filed: 1998-02-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Fluidbehältern
(32), mit wenigstens einem Innenformteil (10) und mehreren Außenformteilen
(20, 22), welche derart benachbart zueinander angeordnet werden
können,
daß zwischen
diesen ein Formhohlraum (24) gebildet ist, wobei am Innenformteil
(10) wenigstens ein aus- und einziehbares Formteil (12, 14) als
zusätzliches
Innenformteil vorgesehen ist und das aus- und einziehbare Formteil
(12, 14) seitlich und/oder stirnseitig am Innenformteil (10) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß am
Innenfonnteil (10) ein Aufnahmeraum vorgesehen ist, in welchem das
eingezogene Formteil (12, 14) zu liegen kommt.
Patent DE-19808968-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umrüsten der Handling-Teile in einer Umformanlage
Inventor: DARR UWE
IPC: B65G25/02
Filed: 1998-03-04
Granted: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung
zum Umrüsten
der Handling-Teile in einer Umformanlage, insbesondere Transferpressenlinie
mit einer zweidimensional beweglichen Transfereinrichtung, wobei
die Tragschienen (3) durch mit Saugern bestückte Quertraversen (4) verbunden
sind, gekennzeichnet dadurch, dass die mit den Trageschienen (3)
unlösbar
gekoppelten Quertraversen (4) über
automatische Schnellkupplungen mit teilespezifischen Saugerspinnenleisten
(8) verbunden sind, die auf einer dem Schiebetisch (5) angeordneten
Greifervorrichtung (10) absteckbar sind.
Patent DE-19819352-B4 (DE)
Title: Messgerät für elektrische und/oder magnetische Wechselfelder
Inventor: DERNEDDE NIELS
IPC: H05K9/00
Filed: 1998-05-03
Granted: 2008-11-13
Abstract: Messgerät für elektrische
und/oder magnetische Wechselfelder mit einem akustischen Signalgeber
und einem in geringem Abstand zum akustischen Signalgeber angeordneten
für elektrische
und/oder magnetische Wechselfelder empfindlichen Messwertaufnehmer, dadurch
gekennzeichnet, dass ein zweiter baugleicher akustischer Signalgeber
zum ersten akustischen Signalgeber achsenparallel dicht beieinander
angeordnet ist und der herstellerseitig vorgesehene Pluspol des
einen mit dem Pluspol das anderen akustischen Signalgebers verbunden ist.
Patent DE-19829503-B4 (DE)
Title: Gelenkrad, insbesondere für Glaspendeltüren
Inventor: HERTH HOLGER
IPC: E05D5/02
Filed: 1998-07-02
Granted: 2010-02-11
Abstract: Gelenkband, insbesondere für Glaspendeltüren, mit einem an einer Wand oder dgl. befestigbaren, ein festes Bandteil bildenden Lagerbock, einem um den Lagerbock schwenkbaren Flügelbandteil, einer den Lagerbock und das Flügelbandteil durchfassenden Schwenkachse und einem die Schwenkachse drehbar überfassenden Rotationskörper, welcher ein Gegenlager für eine im Lagerbock abgestützte Rastvorrichtung bildet, wobei die Schwenkachse (6) drehfest mit dem Flügelbandteil (3) verbunden ist und der Rotationskörper (8) drehfest mit der Schwenkachse (6) verbunden ist, wobei der Rotationskörper (8) an seinem Außenumfang (11) wenigstens eine das Gegenlager (9) für die die Rastvorrichtung (10) bildende Rastfläche (12) aufweist, und das am Gegenlager (9) des Rotationskörpers (8) anliegende Lager (13) der Rastvorrichtung (10) durch eine federbelastet (Feder 14) am Rotationskörper (8) anliegende Rastfläche (15) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationskörper (8) den Lagerbock (4) im wesentlichen in seiner gesamten Höhe (H) durchfaßt.
Patent DE-19833168-B4 (DE)
Title: Griffbeschlag für eine Kfz-Schiebetür
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: E05B85/14
Filed: 1998-07-23
Granted: 2007-06-06
Abstract: Griffbeschlag
für eine
Kfz-Schiebetür mit
einem Griffabschnitt (12), einem Lagerungsabschnitt (13) und einem
Auslöseglied
(19) zum Einwirken auf einen Verschluss (22, 23), welcher bei zufolge
Griffbetätigung verlagertem
Auslöseglied
(19) geöffnet
wird, wobei ein Grifflagerungsabschnitt (13) gegen die Kraft einer
Rückstellfeder
(8) schwenkverlagerbar in einem türfesten Lagerschacht sitzt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Grifflagerungsabschnitt (13) zufolge
einer federgespannt schwimmenden Lagerung im Lagerschacht auch senkrecht
zur Türebene
linear verlagerbar ist.
Patent DE-19835265-B4 (DE)
Title: Leistungsbauelement in einem Gehäuse
Inventor: SOMMER PETER
IPC: H01L25/07
Filed: 1998-08-04
Granted: 2006-02-23
Abstract: Leistungsbauelement
in einem Gehäuse
(15) mit einem ersten Chip (1) mit einem Leistungshalbleiter, wobei
der erste Chip (1) auf einem Kühlkörper (17)
angeordnet ist, und mit mindestens einem zweiten Chip (2) mit einem
Leistungshalbleiter, wobei der zweite Chip (2) auf den ersten Chip
(1) aufgeklebt ist.
Patent DE-19841490-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schutz einer Serienschaltung aus mindestens zwei Leuchdioden vor dem Ausfall
Inventor: GRAF ALFONS
IPC: H05B37/03
Filed: 1998-09-10
Granted: 2005-06-30
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Schutz einer Serienschaltung (3) aus mindestens zwei Leuchtdioden (5)
vor dem Ausfall mit  – einem
ersten Versorgungspotentialanschluß (1) für ein vor- gegebenes Versorgungspotential
und einem zweiten, auf nied- rigerem Potential liegenden Versorgungspotentialanschluß (2),  – einer
Vorrichtung (7, 16) mit einer Ansteuerung (6) zum Erzeugen eines
konstanten Stromes,  wobei jeweils mindestens einer Leuchtdiode
(5) eine Bypass-Vorrichtung
(15) parallel geschalten ist, die einen MOSFET (18) mit einem Drain-,
einem Source- und einem Gate-Anschluss aufweist, zwischen dessen
Drain- und Gate-Anschluss ein Widerstand (19) geschaltet ist und
dessen Gate-Anschluss durch die Ansteuerung (6) angesteuert ist.
Patent DE-19909227-B4 (DE)
Title: Zweiphasen-Motor, nämlich Schrittmotor oder Synchronmotor mit zwei weichmagnetischen Statorteilen
Inventor: BERNREUTHER GEORG
IPC: H02K11/33
Filed: 1999-03-03
Granted: 2005-08-25
Abstract: Zweiphasen-Motor,
nämlich
Schrittmotor oder Synchronmotor mit zwei weichmagnetischen Statorteilen,
bestehend aus je zwei Polen, deren Mittellinien einen Winkel von
ca. 108° bilden,
einer, auf einem zwischen den Polen liegenden, mit einer Isolierung
versehenen Mittelteil, gewickelten Spule, wobei der Abstand zwischen
Innenkanten der Pole im wesentlichen der Länge der Spule entspricht und
einem Rotor mit einem Magnetring, welcher fünf aneinander anschließende Polpaare
aufweist, so daß abwechselnd
Nord- und Südpole
vorhanden sind, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:  a)
ein mitrotierender Weicheisenring (15) bildet einen magnetischen
Rückschluß des Rotors
(13);  b) die Statorteile (2a bzw. 2b) sind mit je zwei aus
weichmagnetischen Blechen bestehenden und durch jeweils dieselbe
Spule (11a bzw. 11b) magnetisierbaren Zusatzpolen (7a, 7b bzw. 8a,
8b) verbunden, die sich im Bereich zwischen den Polen (3a, 3b bzw.
4a, 4b) befinden und so mit diesen magnetisch verbunden, daß sie im
magnetisierten Zustand alternierend gepolt sind;  c) die...
Patent DE-19926745-B4 (DE)
Title: Hindernis-Ausweich-Steuerungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: HADA SATOSHI
IPC: G01S17/931
Filed: 1999-06-11
Granted: 2007-09-06
Abstract: Hindernis-Ausweich-Steuerungssystem
für ein
Fahrzeug (V), umfassend  – eine
Hindernis-Erfassungsvorrichtung (M1) zum Erfassen eines vor dem
Fahrzeug (V) in der Bewegungsrichtung des Fahrzeugs (V) vorhandenen
Hindernisses (O 1 ),  – ein Kontaktmöglichkeit-Bestimmungsmittel
(M2) zum Bestimmen, ob die Möglichkeit
besteht, daß das
Fahrzeug (V) mit dem Hindernis (O 1 ) in Kontakt
kommen wird, auf Grundlage des Ergebnisses der durch die Hindernis-Erfassungsvorrichtung
(M1) durchgeführten
Bestimmung,  – ein
automatisches Bremsmittel (M3) zum Ausführen eines automatischen Bremsbetriebs,
wenn das Kontaktmöglichkeit-Bestimmungsmittel
(M2) bestimmt, daß die
Möglichkeit
gegeben ist, daß das
Fahrzeug (V) mit dem Hindernis (O 1 ) in Kontakt
kommen wird,  – ein
Lenktätigkeit-Erfassungsmittel
(M4) zum Erfassen der durch den Fahrer des Fahrzeugs (V) vorgesehenen
Lenktätigkeit,
und  – ein
Fahrzeugverhalten-Steuerungsmittel (M5) zum Unterstützen der
Lenktätigkeit
des Fahrers, um die Wendigkeit des Fahrzeugs (V) zu verbessern,  gekennzeichnet
durch  – ein
Ausweichmöglichkeit-Bestimmungsmittel
(M6) zum Bestimmen, ob es möglich
ist, dem Hindernis durch den Betrieb des...
Patent DE-19928510-B4 (DE)
Inventor: BUCHER ADOLF
IPC: F16H59/22
Filed: 1999-06-22
Granted: 2006-02-09
Abstract: The control system has an electronic gearbox controller that determines a first revolution rate gradient from a measured gearbox revolution rate and compares it with defined boundary characteristics (8-12) with gradient regions (13-16) between them with an associated change process implemented during coasting phases depending on the identified gradient region so that a suitable gear is selected for re-acceleration.
Patent DE-19953808-B4 (DE)
Title: Vorbautragstruktur für eine selbsttragende Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: B62D21/15
Filed: 1999-11-09
Granted: 2004-09-02
Abstract: Vorbautragstruktur für eine selbsttragende Karosserie eines Kraftfahrzeugs mit zwei unteren Vorbaulängsträgern und einer oberen Längsträgerebene, die beidseitig mit jeweils einem Radhaus verbunden ist, sowie mit einem frontseitig an die obere Längsträgerebene anschließenden Frontendquerträger, dadurch gekennzeichnet, daß der Frontendquerträger (5) mit den Radhäusern (4) mittels sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckender Energieabsorptionseinheiten (7) abgestützt verbunden ist.
Patent DE-19954335-B4 (DE)
Title: Fluorierte Harze mit einer Oberfläche mit hoher Benetzbarkeit und deren Verwendung
Inventor: SONG JUN SEOB
IPC: B29C59/16
Filed: 1999-11-11
Granted: 2005-11-17
Abstract: Fluoriertes
Harz mit hoher Wasserbenetzbarkeit, das erhältlich ist durch  i) Erhöhen der
durchschnittlichen Mittellinien-Rauigkeit (Ra)
der Oberfläche
eines fluorierten Harzes auf 0,1 μm oder
mehr, und  ii) Ausbilden eines hydrophilen Dünnfilms auf der Oberfläche mit
der erhöhten
Rauigkeit, wobei eine durchschnittliche Mittellinien-Rauigkeit (Ra)
von 0,1 μm
oder mehr beibehalten bleibt,  wobei der Wasser-Kontaktwinkel
der Oberfläche
nach der Ausbildung des hydrophilen Dünnfilms 20° oder weniger beträgt und zur
Ausbildung des hydrophilen Dünnfilms
eine hydrophile Substanz verwendet wird, die ausgewählt ist aus
Metallen, Keramiken, hydrophilen Polymeren und Mischungen oder Kompounds
davon, und wobei der Kontaktwinkel dieser hydrophilen Substanz zu
Wasser kleiner als 90° ist.
Patent DE-19980666-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Haftverbindung zwischen einem fluorierten Polymer und einem Elastomer und nach diesem Verfahren erhaltene Röhrenleitung zum Fördern eines Fluids
Inventor: DUMONT JEAN-CLAUDE
IPC: C08J7/12
Filed: 1999-03-18
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Haftverbindung zwischen einem fluorierten Polymer und einem Elastomer, welches ein Organophosphonium-Salz in einer Menge von 1,5 bis 5 Gewichtsteile auf 100 Gewichtsteile Elastomer enthält, dadurch gekennzeichnet, dass man dem Elastomer Antimontrioxid in einer Menge von 15 bis 23 Gewichtsteile auf 100 Gewichtsteile Elastomer zugibt, das gleichzeitig ein flammhemmendes Mittel und ein Aktivator des Organophosphonium-Salzes zum Initiieren einer Reaktion der Dehydrofluorierung des fluorierten Polymers ist, was die Bildung einer Doppelbindung in der Monomereinheit des fluorierten Polymers und die chemische Bindung dieses Polymers mit dem Elastomer bei der Vernetzung dieses letzteren ermöglicht und das Elastomer ausgewählt ist aus Epichlorhydrin-Kautschuk, PVC-Nitril-Kautschuk, Nitril-Kautschuk, der chlorierte Paraffine enthält, oder einem chlorsulfonierten Polyethylen.
Patent AU-2013100256-B4 (AU)
Title: Method of Aerating Wine
Inventor: SABADICCI RIO
IPC: B01F3/04
Filed: 2013-03-06
Granted: 2013-07-25
Abstract: Hle.'xlnien o'eNHJoribIlDCCEXP44 8 1 I .do-5/3/2 I3 There is disclosed an improved venturi apparatus for facilitating the mixture of a liquid and a gas, the apparatus comprising a first funnel section operative to receive a fluid and channel the same through a first cylindrical section or 5 passageway, the first cylindrical section being fluidly connected to an intermediate passageway having a diameter larger than the first cylindrical section, at least one sidearm passageway which is fluidly connected to the intermediate passageway into which at least one second fluid is introduced, the at least one sidearm passageway being configured to fluidly interconnect with 10 the intermediate passageway at approximately the medial portion of to the intermediate passageway, and a second cylindrical section that fluidly connected to the intermediate passageway and is operative to direct the flow of the intermixed fluids to a second exit funnel section.
Patent DE-102004003289-B4 (DE)
Title: Einzelblatteingabevorrichtung
Inventor: BERENDES ELMAR
IPC: G07D13/00
Filed: 2004-01-22
Granted: 2006-05-04
Abstract: Einzelblatteingabevorrichtung
zur Eingabe und zur Ablage von rechteckigen Einzelblättern, insbesondere
Banknoten in einem Behälter
(1), mit einer Stapelradwelle (6) zur Übernahme der Einzelblätter von
einer Transportbahn (4) und zur Ablage der Einzelblätter in dem
Behälter
(1) als vertikales Bündel,
wobei die Stapelradwelle (6) in axialem Abstand voneinander angeordnete Stapelräder (7)
mit Kammern (8) umfasst, die an ihrem Kammerboden (12) einen Anschlag
für die
Einzelblätter
bilden, dadurch gekennzeichnet, dass eine vor der Stapelradwelle
(6) angeordnete Ausrichtvorrichtung bestehend aus zumindest einem
Rollenpaar (15) mit einer abhebbaren Gegenrolle (16) und aus einer
Ausrichtrolle (17) vorgesehen ist, die zusammen mit dem Kammerboden
(12) der Stapelradwelle (6) als Anschlag ein schiefgezogenes Einzelblatt
derart verschiebt, dass es mit seiner horizontalen Kante gerade
in der Stapelradwelle (6) ausgerichtet ist.
Patent DE-102004011190-B4 (DE)
Title: Optischer Strahlformer mit einem Laser mit ultrakurzer Pulsdauer
Inventor: GRUNWALD RUEDIGER
IPC: H01S3/10
Filed: 2004-03-04
Granted: 2006-11-16
Abstract: Optischer
Strahlformer mit einem Laser mit ultrakurzer Pulsdauer, mindestens
einem strahlformenden Element (6, 7, 8, 9, 11), das den Lichtstrahl
in einen Strahl (1) mit einer Bessel- oder Pseudo-Bessel-Intensitätsverteilung
formt, und einem Auskopplungselement (4, 4e, 4h, 4l), das nur den
zentralen Bereich des Besselstrahls reflektiert oder transmittiert,
dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlengang des Strahlformers ein
Resonator angeordnet ist, bestehend aus einem optischen System,
bei dem ein Element als Auskopplungselement (4a, 4e, 4h, 4l) und mindestens
ein weiteres Element als Umlenkelement (4b, 4c, 4d, 4f, 4g, 4i,
4j, 4k) für
die Umlenkung des den zentralen Bereich (2) des Besselstrahl (1)
umgebenden äußeren Strahlbereichs
(3) und dessen Einkopplung in den zentralen Bereich (2) des Besselstrahls
(1) ausgebildet ist und mindestens eines der Auskopplungselemente
(4a, 4e, 4h, 4l) oder der Umlenkungselemente (4b, 4c, 4d, 4f, 4g,
4i, 4j, 4k) des Resonators bezüglich
der Länge
des Strahlweges verstellbar ist.
Patent DE-102004018391-B4 (DE)
Title: An einen Luftkanal angeschlossene Luftdüse
Inventor: PESCH MICHAEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2004-04-16
Granted: 2007-10-18
Abstract: An
einen Luftkanal angeschlossene Luftdüse (1), insbesondere für einen
Fahrzeuginnenraum, mit einem Luftaustrittsgitter, das eine Vielzahl
von aufeinander liegenden und parallel gegeneinander verschiebbaren
Gitterplatten aufweist und an einer ortsfesten Blende (2), vorzugsweise
einer Dekorblende gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Gitterplatten aus elastisch verformbaren Folien (4) bestehen.
Patent DE-102004032814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Wirkstoffzufuhr
Inventor: BUNKE CLAUS
IPC: A61M5/168
Filed: 2004-07-07
Granted: 2014-07-31
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung der Rate einer Wirkstoffzufuhr zu einem Patienten (2) zur Erzeugung eines gewünschten Körpereffekts mit einer Wirkstoff-Dosiereinheit (10) für die Wirkstoffzufuhr, einem Patientenmodell (11), welches unter Berücksichtigung zurückliegender Werte der Wirkstoffzufuhr einen aktuellen Wert der Wirkstoffkonzentration (12) im Körper des Patienten (2) berechnet, einer Wirkstoff-Regeleinrichtung (8) für die Wirkstoffzufuhr, welche in Abhängigkeit vom errechneten aktuellen Wert der Wirkstoffkonzentration (12) und einer Führungsgröße (7) eine Stellgröße für die Dosiereinheit (10) liefert, einem Körpereffekt-Rechenteil (4), welches in Abhängigkeit von der Differenz aus einem Zielwert (6) für den Körpereffekt und eines gemessenen Körpereffektes die Führungsgröße (7) für die Wirkstoff-Regeleinrichtung (8) bildet, einer Sicherheitseinrichtung (15) mit einem weiteren Patientenmodell (16), welches anhand zurückliegender und/oder aktueller Werte der Wirkstoffzufuhr eine zukünftige Wirkstoffkonzentration (17) extrapoliert, wobei in der Sicherheitseinrichtung (15) ein Vergleich der extrapolierten Wirkstoffkonzentration (17) mit einem vorbestimmten Grenzwert (14) für die maximale Wirkstoffkonzentration durchgeführt und bei Grenzwertüberschreitung über eine Signalleitung (18) ein Schalter (19) angesteuert wird, der die Dosiereinheit (10) abschaltet.
Patent DE-102004034150-B4 (DE)
Inventor: ASSENMACHER BERND
IPC: F16K11/00
Filed: 2004-07-15
Granted: 2008-10-09
Abstract: The fixture has a connection body, with a connection to a chilled water house line and a connection for a warm water house line. A functional unit, arranged in the housing is provided such as a sanitary valve. The connection for water-moderate connection has a complementary connector. A connecting mechanism is fastened at the connection body for the functional unit. The connector mechanism has a bayonet ring (31), having a radially protruding bayonet claw (34) and is swivellingly fastened to the housing (14) of the functional unit (3). Attachment ribs (10, 11) are connected to the connection body (2) and a circle-arc-shaped groove (13) is provided for the bayonet claw (34) of the bayonet ring (31). The bayonet ring is pressed by a spring (45) in the direction of the turning position, to a bolt of the bayonet connection with the connection body corresponding.
Patent DE-102004034520-B4 (DE)
Title: Piezobetriebener Aktor
Inventor: HARDT RAINER
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-07-16
Granted: 2006-11-02
Abstract: Piezoelektrischer
Aktor, bei dem ein aktiv auslenkbares Bauteil aus einer Piezokeramik
(6) als Antrieb und ein passiver Temperaturkompensator in Auslenkungsrichtung
hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der
Temperaturkompensator aus einem Steinsalzkörper (1) gebildet ist.
Patent DE-102004057466-B4 (DE)
Title: Druckregler für ein gasbetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: MARTENSEN KJER
IPC: F02M21/02
Filed: 2004-11-29
Granted: 2009-02-05
Abstract: Druckregler
für ein
gasbetriebenes Kraftfahrzeug mit zumindest einem Druckminderer (2)
und einem Überlastventil
(10), sowie mit einem Abblasanschluss (22), welcher sowohl zur Abfuhr
von Verlustgas ausgangsseitig des Überlastventils (10) als auch
zur Abfuhr von Leckagegas das dem Druckminderer (2) ausgebildet ist,
indem ein Federgehäuse
(12) des Druckminderers (2) mit dem Abblasanschluss leitungsverbunden
ist.
Patent DE-102004060789-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung
Inventor: JANOFSKE KLEMENS
IPC: F16B21/06
Filed: 2004-12-17
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verschlusseinrichtung
aus einem Bolzen (1) und einem Verschlusselement (2), wobei der
Bolzen (1) an seinem Bolzenschaft (3) wenigstens einen Einstich
(4) für
den Eingriff des auf den Bolzenschaft (3) aufschiebbaren Verschlusselements
(2) und das Verschlusselement (2) ein Gehäuse (5) zur Aufnahme und Abstützung mindestens
eines in den Einstich (4) einrastbaren Verriegelungselements (6)
aufweist, wobei das Gehäuse
(5) einen Deckel (7) zur Aufnahme axialer Kräfte aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verschlusselement (2) mit einem Zentrierzapfen (8) für den Eingriff
in eine dazu passende stirnseitige Bohrung (9) des Bolzenschafts
(3) ausgestattet ist.
Patent DE-102005000891-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines strukturierten Wafers
Inventor: FINKBEINER STEFAN
IPC: B81B1/00
Filed: 2005-01-07
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines strukturierten Wafers (150), wobei – ein strukturierter Wafer (150) bereitgestellt wird und – der strukturierte Wafer (150) mit einer hydrophoben Schicht (200) beschichtet wird, wobei – die hydrophobe Schicht (200) von wenigstens einer der ersten Oberflächen (120) derart selektiv entfernt wird, dass die hydrophobe Schicht auf wenigstens einer der zweiten Oberflächen (130) belassen wird und wobei – auf wenigstens eine der ersten Oberflächen (120) eine hydrophile Schicht (310) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die hydrophile Schicht (310) mit einem gerichteten Abscheidungsprozess (315) in einem Winkel ungleich 90 Grad aufgebracht wird.
Patent DE-102005002585-B4 (DE)
Title: Warenpräsentationskarte
Inventor: SCHULTZ GUENTHER
IPC: B65D75/02
Filed: 2005-01-18
Granted: 2010-07-08
Abstract: Sekundärpackmittel zur Aufnahme und Präsentation einer an einem Ende flachen Tube, bestehend aus einem länglichen Materialzuschnitt (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Materialzuschnitt durch zwei quer zur Längsachse verlaufende Falzlinien (2, 3) in drei Abschnitte (4, 5, 6) gegliedert wird, wobei die endständigen Abschnitte die Seitenwände (4, 6) des Sekundärpackmittels bilden und der mittige Abschnitt den Boden (5) bildet, wobei die Seitenwände trapezförmige Durchbrüche (7, 8) aufweisen, deren Rand den Haltebereich (15) ausbildet und die Seitenbereiche im oberen Bereich miteinander verbunden sind wobei die Höhe der Durchbrüche die Gesamthöhe der Tube (20) abzüglich der Höhe der Siegelkante (21) nicht überschreiten und die Verbindung (14) zwischen vorderer Seitenwand (4) und hinterer Seitenwand (6) bis unterhalb der längeren der beiden parallelen Kanten (16) des trapezförmigen Durchbruches (7) reicht.