baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017126992-B3 (DE)
Title: Aufprallsensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B60R19/48
Filed: 2017-11-16
Granted: 2019-02-28
Abstract: Es ist eine Aufprallsensoreinrichtung (28) für ein Kraftfahrzeug vorgesehen mit einem Versteifungsquerträger (20) zum Versteifen eines Bodenschwellers (14), einer in einer im Wesentlichen in horizontaler Richtung verlaufenden Aufnahmeöffnung (32) des Versteifungsquerträgers (20) geführten Schubstange (30), einem mit der Schubstange (30) verbundenen Anschlagelement (34) zum Anschlagen an einem in horizontaler Richtung außerhalb des Kraftfahrzeug vorgesehenen Hindernis und einem mit der Schubstange (30) gekoppelten Sensor (26) zur Detektion einer Verlagerung der Schubstange (30) relativ zum Versteifungsquerträger (20), wobei der Versteifungsquerträger (20) in horizontaler Richtung zwischen dem Sensor (26) und dem Anschlagelement (34) angeordnet ist. Da der Sensor (26) der Aufprallsensoreinrichtung (28) nicht außerhalb zum Versteifungsquerträger (20) von der Fahrzeugmitte weg, sondern innerhalb zum Versteifungsquerträger (20) zu der Fahrzeugmitte hin positioniert ist und nur mittelbar über die Schubstange (30) und dem Anschlagelement (34) mit einem in horizontaler Richtung außerhalb des Kraftfahrzeugs positionierten Hindernis interagieren kann, ist ein geringes Risiko einer Beschädigung einer Aufprallsensoreinrichtung (28) eines Kraftfahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102017127713-B3 (DE)
Title: Elektroakustisches Filter mit einer verringerten akustischen Kopplung, Verfahren zum Verringern der akustischen Kopplung und Multiplexer
Inventor: DADGAR JAVID GHOLAMREZA
IPC: H03H9/64
Filed: 2017-11-23
Granted: 2019-02-28
Abstract: Es ist ein elektroakustisches Filter mit einer verringerten akustischen Kopplung vorgesehen. Das Filter umfasst zwei elektroakustische Resonatoren. Zwei entgegengesetzte Seiten der elektroakustischen Resonatoren sind unparallel ausgerichtet.
Patent DE-102017208962-B3 (DE)
Title: Reinigungsroboter mit einem Zusatzmittel zur Veränderung der optischen Eigenschaften einer Kameraoptik
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-05-29
Granted: 2018-11-15
Abstract: Ein Reinigungsroboter (1) umfasst ein Fahrwerk (4) und eine Kamera (8) mit einer Kameraoptik (9) zur Erfassung eines Umgebungsbereichs des Reinigungsroboters (1) und einem mechanisch betätigbaren Schieber (10) mit einem Öffnungszustand und einem Schließzustand eingerichtet zum wahlweisen Verschatten der Kameraoptik (9),
 wobei der Schieber (10) zumindest ein Zusatzmittel (15, 17) zur Veränderung der optischen Eigenschaften der Kameraoptik (9) umfasst. Mit der Erfindung lassen sich zuverlässig gute Abbildungseigenschaften der Kamera (8) erzielen.
Patent DE-102017216425-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer geodätischen Positionsinformation eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITT NICHOLAS
IPC: H02J50/90
Filed: 2017-09-15
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer geodätischen Positionsinformation eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend eine zum induktiven Laden einer Batterie (4) des Kraftfahrzeugs (1) ausgebildete Ladeeinrichtung (3) mit wenigstens einer Ladespule (5), wobei mittels der Ladeeinrichtung (3) das Erdmagnetfeld an der aktuellen Position des Kraftfahrzeugs (1) beschreibende Erdmagnetfelddaten gemessen werden, welchen mittels einer Vergleichsdaten für die Erdmagnetfelddaten für einen vom Kraftfahrzeug (1) befahrenen Bereich enthaltenden digitalen Erdmagnetfeldkarte (9) eine bei der Ermittlung der Positionsinformation zu verwendende, eine Position der Karte mit am besten mit den Erdmagnetfelddaten übereinstimmenden Vergleichsdaten beschreibende Erdmagnetfeldinformation (16) zugeordnet wird.
Patent DE-102018001244-B3 (DE)
Title: Gitarrentrainer und Saiteninstrument aufweisend einen derartigen Trainer
Inventor: EINSIEDLER LOUIS
IPC: G10G1/02
Filed: 2018-02-17
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gitarrentrainer zum lösbar festen Anbringen an ein Saiteninstrument (1), insbesondere Gitarre, umfassend zumindest eine parallel zu einem Griffbrett (5), in einem Abstand A von dem Griffbrett (5) angeordnete erste Visualisierungseinrichtung (2) mit einer von der Anzahl der Bünden (6) des Saiteninstruments (1) abhängigen Anzahl an Visualisierungspunkten (7), einen Schwingungsabnehmer (8), eine Recheneinrichtung (10) zur Verarbeitung, Vergleich und Ausgabe von analogen und/oder digitalen Signalen und eine von der Recheneinrichtung (10) ansteuerbare Lichtquelle (12), der dadurch gekennzeichnet, ist dass die Lichtquelle (12) und die Visualisierungspunkte (7) der Visualisierungseinrichtung (2) über Lichtleiter (13) verbunden sind.
Patent DE-102018130483-B3 (DE)
Title: Passagiertüranordnung für ein Flugzeugsegment
Inventor: LUND JÖRG
IPC: B64C1/14
Filed: 2018-11-30
Granted: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Passagiertüranordnung (10) für ein Flugzeugsegment (1), die eine Passagiertür (11), die eingerichtet ist, einen angehobenen Zustand und einen abgesenkten Zustand einzunehmen, und eine Notrutschenstange (12), „girt bar“, zur Scharfschaltung und Nicht-Scharfschaltung einer Notrutsche (13) umfasst, wobei die Notrutschenstange ihre Position relativ zu der Passagiertür im Übergang von Nicht-Scharfschaltung zur Scharfschaltung im abgesenkten Zustand der Passagiertür nicht verändert. Die Erfindung betrifft außerdem ein Flugzeugsegment (1), das den Passagiertürabschnitt und einen Rumpfabschnitt (2) umfasst, wobei eine externe Eingriffeinrichtung an dem Rumpfabschnitt fixiert ist.
Patent DE-102018216803-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Wechsel der Betriebsdrehzahl einer Webmaschine sowie entsprechende Webmaschine
Inventor: LEHMANN MICHAEL
IPC: D03D51/00
Filed: 2018-09-28
Granted: 2019-08-14
Abstract: Bei einem Verfahren sowie einer Webmaschine (1) wird ein Wechsel der Betriebsdrehzahl von einer Ausgangsdrehzahl auf eine Zieldrehzahl durchgeführt. Die Webmaschine (1) weist eine Fachbildeeinrichtung (5) mit Fachbildemitteln (6), ein Webblatt (10), eine Zuführvorrichtung (2) für Kettfäden (K) und eine Abzugseinrichtung (12) für die gewebte Ware (W) auf und mindestens einen Antrieb (16, 17, 18, 19) zum Bewegen dieser Komponenten sowie Aktoren (13) zum Ein- und Auskuppeln der Fachbildemittel (6) und Aktoren (14) zur Freigabe oder Hinreichung von Schussfäden. Eine Webmaschinensteuerung (15) verarbeitet vor einem Eintragen eines mit der Zieldrehzahl zu webenden Schussfadens oder einer Gruppe von Schussfäden eine in einem digital gespeicherten Webmuster hinterlegte Information zu der Zieldrehzahl und ermittelt aus der Information alleinig die Zieldrehzahl und ermittelt automatisch die Vorgaben zum Wechsel auf die Zieldrehzahl und leitet diese als Befehle an den mindestens einen Antrieb (16, 17, 18, 19) sowie die Aktoren (13, 14) weiter. Die Befehle umfassen mindestens:
 a) die Dauer des Drehzahlwechsels;
 b) die Dauer des Anhaltens der Webfachbewegung;
 c) das Eintragen eines oder mehrerer Leerschüsse während des Drehzahlwechsels;
 d) das Anhalten bzw. gezielte Bewegen der Zuführvorrichtung (2) und der Abzugseinrichtung (12);
 e) die Wiederfreigabe der Webfachbewegung und des Schusseintrags für die Weiterführung des Webvorganges mit der Zieldrehzahl.
Patent DE-102021110608-B3 (DE)
Title: Befestigung eines Deckels eines Getriebegehäuses; Kegelraddifferentialgetriebe und Verfahren zur Montage eines Getriebegehäuses
Inventor: STENGEL YANNICK
IPC: F16H48/40
Filed: 2021-04-26
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebegehäuse (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Hauptkörper (2), der zum Übertragen von Drehmoment ausgelegt ist, wobei wenigstens ein Deckel (4) am Hauptkörper (2) befestigt ist, um das Innere des Gehäuses (1) zu begrenzen, wobei der Hauptkörper (2) einen Sitz (3) ausbildet, in den der Deckel (4) eingesetzt ist, wobei der Sitz (3) eine Nut (5) besitzt, die sich vom Deckel (4) in seinem eingesetzten Zustand weg nach außen erstreckt und plastisch verformtes Material (6) des Deckels (4) in die Nut (5) eingedrungen ist, um ein Hervorrufen eines Formschlusses zwischen dem Deckel (4) und dem Hauptkörper (2) zu erzwingen. Die Erfindung betrifft auch ein Differentialgehäuse mit zwei Deckeln und ein Kegelraddifferentialgetriebe mit den zugehörigen Zahnrädern und Lagerbolzen / -wellen. Die Erfindung betrifft auch ein Montageverfahren eines Kegelraddifferentialgehäuses, wobei ein aus Blechmaterial geformter Deckel (4) in einem Sitz (3) eines zur Drehmomentübertragung vorgesehenen Hauptkörpers (2) so eingepresst wird, dass beim Einpressen Blechmaterial des Deckels (4) plastisch verformt wird und in eine Nut (5) im Sitz (3) des Hauptkörpers (2) zum Erzielen eines Formschlusses gezwungen wird.
Patent DE-102021131033-B3 (DE)
Title: Sensoranordnung und elektrische Maschine
Inventor: STOPFER THILO
IPC: H02K11/21
Filed: 2021-11-26
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zur Bestimmung einer Winkelposition eines drehbaren Bauteils, wie insbesondere einer Welle (2), umfassend ein erstes ringförmiges Sensortarget (3) mit einer Mehrzahl von über den Umfang verteilter und abwechselnd über den Umfang angeordneter Zähne (4) und Nuten (5), sowie einen ersten induktiven Sensor (6), welcher axial beabstandet zum ersten Sensortarget (3) angeordnet ist, und das Sensortarget (3) und der erste induktive Sensor (6) relativ zueinander um eine gemeinsame Drehachse (7) drehbar sind, wobei der erste induktive Sensor (6) eine erste Spule (8) und eine zweite Spule (9) aufweist, die sich jeweils in einer radialen Ebene (10) zur Drehachse (7) erstrecken, wobei die erste Spule (8) entlang eines kreisförmigen Umfangs (11) einen sinus-förmigen Verlauf aufweist und die zweite Spule (9) einen dazu phasenversetzten Verlauf, insbesondere einen cos-förmigen Verlauf entlang des kreisförmigen Umfangs (11) besitzt, wobei der erste induktive Sensor (6) eine bestrombare dritte Spule (12) umfasst, wobei die dritte bestrombare Spule (12) radial versetzt innerhalb der ersten Spule (8) und der zweiten Spule (9) angeordnet ist und die Nuten (5) radial nach innen hin geöffnet sind.
Patent DE-102021211580-B3 (DE)
Title: Stempel für eine Spritzgusspressvorrichtung, Verwendung des Stempels in einer Spritzgusspressvorrichtung und Spritzgusspressvorrichtung
Inventor: SYTSCHEV WILHELM
IPC: B29C45/53
Filed: 2021-10-14
Granted: 2023-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stempel (10) für eine Spritzgusspressvorrichtung, umfassend eine Stempelstange (12) mit einem innerhalb der Stempelstange (12) ausgebildeten Medienkanal (14), einem an einem distalen Ende (18) der Stempelstange (12) angeordneten Stempelkopf (20), wobei innerhalb des Stempelkopfes (20) eine mit dem Medienkanal (14) verbundene Kammer (22) ausgebildet ist, auf einer Außenseite (24) des Stempelkopfes (20) eine umlaufende Nut (26) ausgebildet ist, wobei die Kammer (22) und die Nut (26) über eine wenigstens eine Öffnung (30) aufweisende Trennwand (28) voneinander getrennt sind, ein in der Nut (26) angeordnetes elastisches Ringelement (32), ein in der Kammer (22) angeordnetes und/oder ausgebildetes Druckelement (34) und ein in der Öffnung angeordnetes Druckübertragungselement (35), wobei über einen aufgebrachten Druck innerhalb der Kammer (22) das Druckelement (34) auf das Druckübertragungselement (35) wirkt und eine Kraft (56) auf das Ringelement (32) ausübt, so dass dieses zumindest abschnittsweise in eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung (16) des Stempels (10) verlagerbar ist.
Patent DE-102022205273-B3 (DE)
Title: Beleuchtungssystem, Projektionsbelichtungsanlage und Projektionsbelichtungsverfahren
Inventor: BIELING STIG
IPC: G02B13/24
Filed: 2022-05-25
Granted: 2023-01-26
Abstract: Ein Beleuchtungssystem (ILL) für eine Mikrolithographie-Projektionsbelichtungsanlage zur Beleuchtung eines in Bereich einer Objektebene (OS) eines nachgeschalteten Projektionsobjektivs (PO) angeordneten Musters mit aus Licht einer primären Lichtquelle (LS) erzeugtem Beleuchtungslicht ist als Doppelfeld-Beleuchtungssystem dafür ausgebildet, ein einziges von der primären Lichtquelle (LS) stammendes Lichtbündel zu empfangen und daraus zwei Beleuchtungsstrahlbündel (BS1, BS2) zu erzeugen, wobei ein erstes Beleuchtungsstrahlbündel (BS1) entlang eines ersten Beleuchtungsstrahlengangs zu einem außerhalb der optischen Achse des Projektionsobjektivs in der Austrittsebene (ES) des Beleuchtungssystems angeordneten ersten Beleuchtungsfeld (ILF1) und zeitgleich ein zweites Beleuchtungsstrahlbündel (BS2) entlang eines zweiten Beleuchtungsstrahlengangs zu einem dem ersten Beleuchtungsfeld (ILF1) in Bezug auf die optische Achse (AX) gegenüberliegenden und außerhalb der optischen Achse in der Austrittsebene angeordneten zweiten Beleuchtungsfeld (ILF) führbar ist. Das Beleuchtungssystem umfasst eine refraktive Pupillenformungseinheit (PFU) zum Empfang von Licht der primären Lichtquelle (LS) und zur Erzeugung einer zweidimensionalen Intensitätsverteilung in einer Pupillenformungsfläche (PUP) des Beleuchtungssystems, und ein der Pupillenformungseinheit optisch nachgeschaltetes refraktives Feldformungssystem (FFS) mit einer Homogenisierungseinheit (HOM) zur Homogenisierung des von der Pupillenformungseinheit empfangenen Lichts und zum Teilen des Beleuchtungslichts in das erste Beleuchtungsstrahlbündel (SB1) und das zweite Beleuchtungsstrahlbündel (SB2).
Patent DE-4339586-B4 (DE)
Title: Übertragungssystem
Inventor: NAWROCKI RAINER
IPC: H04L25/05
Filed: 1993-11-20
Granted: 2006-04-13
Abstract: Übertragungssystem
mit einem Synchronisierer (1) zur Bildung eines rahmensynchronisierten, abgehenden
Signals aus einem ankommenden Signal mit  einem Pufferspeicher
(3) zur Zwischenspeicherung von im ankommenden Signal enthaltenen
Daten,  einem Schreibadressengenerator (7) zur Steuerung des Schreibvorgangs
der Daten in den Pufferspeicher (3),  einem Leseadressengenerator
(9) zur Steuerung des Lesevorgangs der Daten aus dem Pufferspeicher
(3),  einer Differenzanordnung (10) zur Bildung von Differenzwerten
aus den Adressen von Schreib- und Leseadresengenerator (7, 9) und  einer
Stopfentscheidungsanordnung (11), die eine Filteranordnung (19)
wenigstens zur Filterung von aus den Differenzwerten abgeleiteten
Werten und zur Lieferung von Filterwerten und einen Quantisierer
(16) wenigstens zum Empfang von aus den Filterwerten abgeleiteten
Werten und zur Lieferung von Stopfwerten enthält,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Filteranordnung wenigsten ein Filter (19) höherer Ordnung aufweist, daß  die
Stopfentscheidungsanordnung (11) ferner einen ersten Subtrahierer
(17) und einen zweiten Subtrahierer (18) aufweist, wobei das Filter
(19) zwischen...
Patent DE-4433761-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Alarmmeldung
Inventor: KUTZBORSKI MICHAEL
IPC: G08B25/14
Filed: 1994-09-22
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Alarmmeldung, die eine Steuereinheit, eine Mehrzahl mit der Steuereinheit verbundener Sensoren sowie mindestens einen Lautsprecher aufweist, wobei die Steuereinheit (6) mit einem Decoder zur Erkennung der einzelnen Sensoren verbunden ist, der Decoder an einen Speicher (5) angeschlossen ist, in dem Sprachinformationen bevorratet sind, die eine örtliche Lokalisierung der Sensoren enthalten und mittels einer Ablaufeinheit zyklisch die jeweils den ausgelösten Sensoren zugeordneten Sprachinformationen in einer von der Steuereinheit (6) vorgegebenen Reihenfolge über den Lautsprecher (10) ausgebbar sind.
Patent DE-4437377-B4 (DE)
Title: Aggregat zum Fördern von Kraftstoff aus einem Vorratstank zu einer Brennkraftmaschine
Inventor: TREIBER JUERGEN
IPC: F04C2/344
Filed: 1994-10-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Aggregat
zum Fördern
von Kraftstoff aus einem Vorratstank zu einer Brennkraftmaschine,
mit einer von einem elektrischen Antriebsmotor (3) rotierend angetriebenen
Förderpumpe
(1) der Rollenzellenpumpenbauart, in deren durch eine Grundplatte
(13), die Wand der Bohrung (27) eines Zwischenringes (29) und einer
Deckplatte (31) begrenzten Pumpkammer (33) ein zur Bohrung (27)
des Zwischenringes (29) hin exzentrisch gelagerter scheibenförmiger Pumpenrotor
(23) mit mehreren von diesem in je einer Radialnut (39) geführten Rollen
(41) umläuft,
wobei die Rollen (41) infolge der Fliehkraft bei umlaufendem Pumpenrotor
(23) an die als Laufbahn wirkende Wand der Bohrung (27) des Zwischenringes
(29) angepreßt
werden und dabei jeweils zwischen zwei benachbarten Rollen (41)
einen Pumpenarbeitsraum (43) in der Pumpkammer (33) begrenzen, sowie
mit einer im Bereich der umlaufenden Pumpenarbeitsräume (43)
angeordneten Ansaugöffnung
(35) in der Grundplatte (13) und einer Drucköffnung (37) in der Deckplatte
(31) und einem in Drehrichtung des Pumpenrotors (23) zwischen Drucköffnung (37)
und Ansaugöffnung
(35) angeordneten...
Patent DE-10004389-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schweißen mittels Elektronenstrahl
Inventor: DOBENECK DIETRICHT V
IPC: B23K26/28
Filed: 2000-02-02
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Schweißen von Bauteilen mittels Elektronenstrahl, insbesondere von punkt- oder achssymmetrischen Bauteilen, unter Ausbildung zumindest einer punkt- oder achssymmetrischen Schweißnaht, gekennzeichnet durch praktisch trägheitslose Führung zumindest eines Elektronenstrahles zur Ausbildung zumindest einer Schweißnaht oder von Schweißnähten in punkt- oder achssymmetrischen Abschnitten, derart, daß beim Abkühlen der Abschmelze der Schweißnaht oder der Schweißnähte entstehende Schrumpfspannungen in dem verschweißten Werkstück symmetrisch einander gegenseitig in Bezug auf eine Symmetrieachse oder -ebene kompensieren, wobei eine Abweichung von Strahlposition und Schweißgeschwindigkeit meßbar und über einen Soll-Istwert-Vergleich durch Strahlablenkung in Echtzeit kompensierbar ist.
Patent DE-10031293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von weitgehend amorphen Poly-alpha-Olefinen
Inventor: WEY HANS GUENTHER
IPC: C08F10/00
Filed: 2000-06-27
Granted: 2008-03-06
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von weitgehend amorphen Poly-alpha-Olefinen mit verbesserter Raum-Zeit-Ausbeute unter kontrollierten Reaktionsbedingungen, bei dem zusammen mit einem Trialkylaluminium-Cokatalysator ein fester Katalysator eingesetzt wird, der aus Magnesiumhalogenid, Aluminiumtrihalogenid und Titantetrahalogenid hergestellt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Suspension, die den festen Katalysator enthält, vor Zugabe des Cokatalysators durch Zusatz einer weiteren Komponente präformiert wird, die ausgewählt ist aus Sauerstoff und Verbindungen, die aktiven Sauerstoff enthalten.
Patent DE-10047755-B4 (DE)
Title: Starter-Generator-Vorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: EBEL PETER
IPC: F02N15/02
Filed: 2000-09-27
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung  – mit einem Starter-Generator (1) für Verbrennungskraftmaschinen, wobei ein Verbrennungsmotor (7) eine Schwungmasse zum Stabilisieren einer Laufruhe aufweist,  – mit mindestens einer ersten kraftschlüssigen Kupplung (2)  – und einem über eine elektrische Energiequelle (5) betätigbaren Schwungradgenerator (3), der mit einem schaltbaren Getriebe (4) in Wirkverbindung steht,  wobei die kraftschlüssige Kupplung (2) zwischen dem über eine elektrische Energiequelle (5) betätigbaren Schwungradgenerator (3) und dem Verbrennungsmotor (7) vorgesehen ist und der Schwungradgenerator (3) die Schwungmasse des Verbrennungsmotors (7) bildet,  wobei vor dem Starten des Verbrennungsmotors (7) der Schwungradgenerator (3) zumindest vom Verbrennungsmotor (7) abgekuppelt wird und von getriebeseitigen Schleppmomenten getrennt und/oder das Getriebe (4) in Leerlauf geschaltet wird, danach der Schwungradgenerator (3) so lange mit der Energiequelle (5) in Wirkverbindung gebracht wird, bis dieser seine Solldrehzahl erreicht hat, und dann der Verbrennungsmotor (7) über die kraftschlüssige Kupplung (2) zugeschaltet...
Patent DE-10100620-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: FUKADA MASAKAZU
IPC: H01L25/00
Filed: 2001-01-09
Granted: 2009-04-23
Abstract: Leistungsmodul
(111, 111A–111E, 113),
der folgendes aufweist:  – einen
Kühlkörper (2A–2C);  – eine erste
Leistungs-Halbleitervorrichtung (1, 1A, 1B), die direkt auf dem
Kühlkörper angeordnet
ist; und  – einen
Kondensator (20), der direkt auf dem Kühlkörper angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Kondensator (20) einen Plattenkondensator (30) mit zwei einander
gegenüberliegenden
Hauptflächen
ist, wobei sowohl die eine Hauptfläche als auch die andere Hauptfläche jeweils
eine darin ausgebildete Elektrode (2B, 31) aufweist, und wobei die
Elektrode (2B) entweder der einen Hauptfläche oder der anderen Hauptfläche des
Kondensators (30) auf den Kühlkörper (2A–2C) gebondet
ist,  daß der
Kühlkörper leitfähig ist;  daß eine Elektrode
(1S2, 1AS2, 1BS2) der ersten Leistungs-Halbleitervorrichtung und
eine Elektrode (20E2) des Kondensators direkt mit dem Kühlkörper verbunden
sind, und  daß die
Elektrode (1S2, 1AS2, 1BS2) der ersten Leistungs-Halbleitervorrichtung
und die Elektrode (20E2) des Kondensators über den Kühlkörper miteinander elektrisch verbunden
sind.
Patent DE-10118598-B4 (DE)
Title: Balkontragwerk
Inventor: SEUFERT ERICH
IPC: E04B1/00
Filed: 2001-04-12
Granted: 2006-10-26
Abstract: Balkontragwerk
mit einer Tragstruktur und mindestens einer in der Tragstruktur
angeordneten Balkondecke, wobei die Tragstruktur (11, 26, 36) eine
vor einer Gebäudewand
(20) angeordnete Ständereinrichtung (14,
15, 16, 17; 27, 28; 37, 38) mit einer Auflagereinrichtung (19) für die Balkondecke
(13) aufweist.  dadurch gekennzeichnet,  dass die Balkondecke
als Plattenzuschnitt aus Naturstein ausgebildet ist und der Plattenzuschnitt
ein Drainagesystem (24) durch in seine Oberfläche eingebrachte Nuten mit einer
den Plattenquerschnitt durchdringenden, zur Unterseite des Plattenzuschnitts
führenden
Ablauföffnung
(23) zur Ableitung von Oberflächenwasser
aufweist.
Patent DE-10118726-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden der Radnabe eines Rades mit einer Achse
Inventor: TOLGES PETER
IPC: F16C19/54
Filed: 2001-04-12
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden der Radnabe eines Rades mit einer Achse, wobei die
Achse eine umlaufende Nut aufweist, wobei die Vorrichtung eine in
die Radnabe einführbare
Lagerhülse
umfasst, und wobei in die Nut der Radnabe zwei Riegelglieder durch
Steuerungsmittel einschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Lagerhülse
(20, 60) zwei hintereinander auf der Achse (110) angeordnete Hülsenelemente
(20, 60) aufweist, wobei die Hülsenelemente
(20, 60) miteinander und relativ zueinander verdrehbar verbunden
sind, wobei an dem einen Hülsenelement
(20) zwei Riegelglieder (50) verdrehbar angeordnet sind, die in
die Nut (111) der Achse (110) einschwenkbar sind, und wobei das
andere Hülsenelement (60)
Mittel (64) zur Steuerung der Schwenkbewegung der Riegelglieder
(50) aufweist.
Patent DE-10133005-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen der Unterbrechung der Spannungsversorgung einer Zündspule
Inventor: BOOG TORSTEN
IPC: F02P11/06
Filed: 2001-07-06
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Unterbrechung der Spannungsversorgung einer Zündspule, wobei eine Primärwicklung (2) der Zündspule (1) an eine Versorgungsspannungsquelle (V1) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der augenblickliche Wert der an der Primärwicklung (2) anliegenden Spannung (V3) mit Hilfe einer Sensorleitung (6), welche zwischen der Primärwicklung (2) und der Versorgungsspannungsquelle (V1) angeschlossen ist, erfasst, ausgewertet und mindestens zwei Wertebereichen (A, B) zugeordnet wird, wobei ein erster Wertebereich (A) einem Normalzustand ohne Unterbrechung der Spannungsversorgung und ein zweiter Wertebereich (B) einem Fehlerzustand mit Unterbrechung der Spannungsversorgung der Zündspule (1) entspricht.