baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009045329-B4 (DE)
Title: Hochlochziegel
Inventor: GRAUL DENISE
IPC: E04C1/40
Filed: 2009-10-05
Granted: 2015-12-31
Abstract: Hochlochziegel mit zwei quer zur Wärmestromrichtung (w) verlaufenden, geraden Außenstegen (12) und dazu parallelen Innenstegen (22), welche die Längsseiten von im Querschnitt rechteckigen, über die Ziegelhöhe durchlaufenden Hochlöchern (20) bilden, deren Schmalseiten durch zu den Innenstegen (22) rechtwinklige Trennstege (24) voneinander getrennt sind und die einen Mittelbereich des Ziegels (10) einnehmen, während in den beiden anschließenden, durch die Außenstege (12) abgeschlossenen Außenbereichen wenigstens ein fachwerkartiges Stegband (26) mit im Zickzack schräg zur Wärmestromrichtung (w) verlaufenden Verbindungsstegen (28) ausgebildet ist, wobei die in Wärmestromrichtung (w) gemessene Breite (m) des Mittelbereiches größer als die Gesamtbreite (2s) der beiden Außenbereiche ist, dadurch gekennzeichnet, dass die schrägen Verbindungsstege (28) mit dem anschließenden Innensteg (22) des Mittelbereiches in inneren Knotenpunkten (30) zusammenlaufen, an die sich jeweils ein in Wärmestromrichtung (w) verlaufender Trennsteg (24) anschließt, und dass im Außensteg (12) jedes der beiden Außenbereiche die schrägen Verbindungsstege (28) in äußeren Knotenpunkten (32) zusammenlaufen, denen in Wärmestromrichtung (w) ein Trennsteg (24) in der benachbarten Reihe der Hochlöcher (20) des Mittelbereichs gegenüberliegt.
Patent DE-102009049469-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Führung eines Spritzgestänges einer Feldspritze
Inventor: FRIEL HOLGER
IPC: A01M7/00
Filed: 2009-10-15
Granted: 2012-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Aufnahme und Führung eines Spritzgestänges einer Feldspritze, mit der die Wank- und Gierbewegungen eines entkoppelten Spritzgestänges einer Feldspritze über zwei Viergelenkketten 40, 41 während der Arbeit auf einfache Art und Weise ausgeglichen und gedämpft werden. Die zweidimensionale Entkoppelung des Spritzgestänges mit kleinen Federdämpfern 23 und 35 und dadurch bedingten geringen Rückstellkräften ermöglicht eine besonders gute Führung des Spritzgestänges. Mit einem Gleichlaufzylinder 53 mit Hydrospeichern 54 als Federdämpfer 23 wird auf eine einfache Weise auch ein Hangausgleich ermöglicht.
Patent DE-102010020267-B4 (DE)
Title: Druckmittelbestätigte Bremseinrichtung mit Niederdruck- und Hochdruckbereich
Inventor: MAYR MATHIAS
IPC: B60T8/24
Filed: 2010-05-11
Granted: 2012-05-24
Abstract: Druckmittelbetätigte Bremseinrichtung (1) eines Fahrzeugs, beinhaltend: a) wenigstens einen Druckmittelvorrat (10), welcher wenigstens einen Kanal (14) eines Fußbremsventils (2) eingangseitig mit Druckmittel versorgt, b) ein Druckbegrenzungsventil (26), welches eingangsseitig mit dem Druckmittelvorrat (10) verbunden ist und welches den in dem Druckmittelvorrat (10) herrschenden Vorratsdruck auf einen vorgegebenen reduzierten Druck begrenzt und an seinen Ausgang steuert, c) ein erstes Wechselventil (28), welches eingangsseitig einerseits mit dem Ausgang des Druckbegrenzungsventils (26) in Verbindung steht und andererseits von einem Kanal (14) des Fußbremsventils (2) steuerbar ist und welches von den eingangsseitig anstehenden Drücken den größeren Druck ausgangsseitig weiter steuert, d) wenigstens ein erstes Magnetventil (32) welches abhängig von einer elektrischen Ansteuerung durch ein elektronisches Steuergerät (11) den an dem ersten Wechselventil (28) ausgangsseitig weiter gesteuerten Druck im Rahmen einer Durchlassstellung an ein zweites Wechselventil (36) durchsteuert oder diese Durchsteuerung im Rahmen einer Sperrstellung sperrt, e) ein Rückhalteventil...
Patent DE-102010022595-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre mit Rückstreuelektronenfänger
Inventor: FREUDENBERGER JOERG DR
IPC: H01J35/30
Filed: 2010-05-31
Granted: 2012-07-12
Abstract: Röntgenröhre mit einer Vakuumhülle (3), in der • eine Kathode (5) und eine Anode (7) angeordnet sind, derart, dass bei Anlegen einer Hochspannung an die Kathode (5) und die Anode (7) von der Kathode (5) emittierte Elektronen zur Anode (7) hin auf eine Primärenergie beschleunigbar sind, • die Vakuumhülle (3) im Bereich der Anode (7) durchlässig für an der Anode (7) erzeugbare Röntgenstrahlung ist und • im Bereich der Anode (7) innerhalb der Vakuumhülle (3) eine Abschirmung (31) für von der Anode (7) abgestrahlte Rückstreuelektronen vorgesehen ist, die Kohlenstoff und/oder Bor und/oder Stickstoff enthält, wobei die Abschirmung auf einer im Inneren der Vakuumhülle angeordneten Fläche in Form einer Schicht ausgebildet ist, die CNT (35) und/oder BNNT (35) und/oder CXBYNNT (35) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht eine Gefügematrix (34) aufweist, in der die CNT (35) und/oder BNNT (35) und/oder CXBYNNT (35) eingebaut sind.
Patent DE-102010043801-B4 (DE)
Title: Lade- und Entladesteuerungsgerät sowie Lade- und Entladesteuerungsverfahren für eine Sekundärbatterie
Inventor: MINAMIURA KEIICHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2010-11-11
Granted: 2018-05-24
Abstract: Lade- und Entladesteuerungsgerät für eine Sekundärbatterie (13), das eine Optimalwertsteuerung und eine Regelung in Kombination zur Ausführung einer Lade- und Entladesteuerung der Sekundärbatterie (13) verwendet und eine Optimalwertsteuerungseinrichtung, die die Optimalwertsteuerung ausführt, sowie eine Regelungseinrichtung aufweist, die die Regelung ausführt, wobei das Lade- und Entladesteuerungsgerät aufweist:eine Steuerungsbetriebsartänderungseinrichtung (35), die eine Steuerungsbetriebsart zwischen der Optimalwertsteuerung und der Regelung ändert, wobeidie Optimalwertsteuerungseinrichtung eine elektrische Ladeleistung und/oder eine elektrische Entladeleistung auf der Grundlage eines vorbestimmten zulässigen elektrischen Leistungswerts steuert, und,wenn der zulässige elektrische Leistungswert kleiner als oder gleich einem vorbestimmten Wert ist, die Steuerungsbetriebsartänderungseinrichtung (35) die Optimalwertsteuerung unterbindet und die Steuerungsbetriebsart derart ändert, dass die elektrische Ladeleistung und/oder die elektrische Entladeleistung durch die Regelung gesteuert wird,wobei, wenn der zulässige elektrische Leistungswert den vorbestimmten Wert überschreitet, die Optimalwertsteuerung und die Regelung in Kombination ausgeführt werden, um eine Lade- und Entladesteuerung der Sekundärbatterie auszuführen.
Patent DE-102010055380-B4 (DE)
Title: Arretiereinrichtung für Kopfstützenstangen von Kopfstützen an Fahrzeugsitzen
Inventor: KLEMM STEFAN
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-12-21
Granted: 2012-10-04
Abstract: Arretiereinrichtung für Kopfstützenstangen von Kopfstützen an Fahrzeugen, mit wenigstens einer in einer Lehnentragstruktur eines Fahrzeugsitzes gehalterten Führungshülse, in der eine Kopfstützenstange mit einem Teilbereich geführt und formschlüssig aufgenommen ist, und mit einem im Bereich der oberen Einschuböffnung der Führungshülse angeordneten und/oder gelagerten Betätigungselement für ein führungshülsenseitig angeordnetes und/oder gehaltertes Rastelement, das in einer Arretierstellung mit einem Rastelement-Eingriffsbereich in eine kopfstützenstangenseitige Rastausnehmung eingreift und das in der Freigabestellung bei einer Betätigung des Betätigungselementes außer Eingriff mit der Rastausnehmung bringbar ist, so dass die Kopfstützenstange relativ zur Führungshülse verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastelement-Eingriffsbereich (26) des Rastelementes (24) in Kopfstützenstangenlängsrichtung gesehen beabstandet unterhalb einer oberen Einschuböffnung (42) der Führungshülse (17) angeordnet ist, und dass das Betätigungselement (14) wenigstens einen in Kopfstützenstangenlängsrichtung nach unten abragenden Betätigungselement-Arm (37) aufweist, der einen Dearretierbereich (38) aufweist, der bei einer Betätigung des Betätigungselementes (14) so mit dem Rastelement (24) zusammenwirkt, dass der...
Patent DE-102011000802-B4 (DE)
Title: Zusammenfaltbare und expandierbare Aufbewahrungsfach-Anordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SALEWSKI JUERGEN
IPC: B60R7/02
Filed: 2011-02-17
Granted: 2018-03-15
Abstract: Zusammenfaltbare und expandierbare Aufbewahrungsfach-Anordnung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: einen Aufbewahrungs-Hauptkörper-Abschnitt (10), in dem ein Aufbewahrungsraum (11b) ausgebildet ist, einen Rahmen (20), der mit dem oberen Ende des Aufbewahrungs-Hauptkörper-Abschnitts (10) einstückig in Eingriff ist und mit einem erste-Stufe-Fixierungskörper (31) und einem zweite-Stufe-Fixierungskörper (32) versehen ist, und eine Knaufeinheit (50), die mit dem Boden des Aufbewahrungs-Hauptkörper-Abschnitts (10) verbundene Bänder (52, 53) und einen Knauf (51) aufweist, mit dem die Bänder (52, 53) einstückig in Eingriff sind, um von dem Rahmen (20) abgestützt zu werden, wobei in einem vollständig expandierten Zustand des Aufbewahrungs-Hauptkörper-Abschnitts (10) der Knauf (51) zwischen dem erste-Stufe-Fixierungskörper (31) und dem zweite-Stufe-Fixierungskörper (32) vorgesehen ist und die Bänder (52, 53) sich im Inneren des Rahmens befinden, wobei der Aufbewahrungs-Hauptkörper-Abschnitt (10) ausgehend von dem vollständig expandierten Zustand in einen erste-Stufe-Faltzustand bringbar ist, indem durch Ziehen an dem Knauf (51) die Bänder (52, 53) unter Zusammenfalten des Aufbewahrungs-Hauptkörper-Abschnitts (10) aus dem Rahmen (20) herausgezogen werden und der Knauf (51) an dem erste-Stufe-Fixierungskörper (31) fixiert wird, und wobei der Aufbewahrungs-Hauptkörper-Abschnitt (10) ausgehend vom erste-Stufe-Faltzustand in einen zweite-Stufe-Faltzustand bringbar ist, indem die Bänder (52, 53) um den erste-Stufe-Fixierungskörper (31) gewunden und unter weiterem Herausziehen der Bänder aus dem Rahmen (20) und dadurch weiterem Zusammenfalten des Aufbewahrungs-Hauptkörper-Abschnitt (10) von dem erste-Stufe-Fixierungskörper (31) aus zu dem zweite-Stufe-Fixierungskörper (32) gezogen werden und der Knauf an dem zweite-Stufe-Fixierungskörper (32) fixiert wird.
Patent DE-102011001475-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Positionsbestimmung
Inventor: SCHWARZ OLIVER DR
IPC: G01B11/00
Filed: 2011-03-22
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung, umfassend:
 Erzeugen eines räumlich variierenden Lichtmusters (22) in einem Raumbereich ausgehend von mindestens einem ersten Ort (21; 30),
 Erfassen des Lichtmusters (22) an mindestens einem zweiten Ort (28, 29, 210; 32),
 Bestimmen einer Position des mindestens einen ersten Orts (21; 33) relativ zu dem mindestens einen zweiten Ort (28, 29, 210; 32) in Abhängigkeit von einem Vergleich des erfassten Lichtmusters (22) mit einem simulierten Lichtmuster, dadurch gekennzeichnet, dass das Erzeugen des Lichtmusters (22) ein Erzeugen eines Interferenzmusters (22) umfasst.
Patent DE-102011003656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Wechsels eines von einer Gruppe aus mehreren Teilnehmern gemeinsam genutzten Übertragungskanals
Inventor: MATZNER ROLF
IPC: H04B7/204
Filed: 2011-02-04
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Wechsels eines, von einer Gruppe aus mehreren Teilnehmern gemeinsam genutzten Übertragungskanals, folgende Schritte umfassend: a) Festlegen einer Reihenfolge von Übertragungskanälen in einer Initialisierungsphase der Formierung der Gruppe, wodurch ein erster Übertragungskanal und Ausweichkanäle bestimmt werden; b) alle Teilnehmer senden und empfangen auf dem ersten Übertragungskanal der festgelegten Reihenfolge von Übertragungskanälen als aktuellem Standard-Übertragungskanal; c) wenn ein Teilnehmer während einer ersten vorgebbaren Zeitdauer mindestens eine vorgebbare Anzahl von Teilnehmern auf dem aktuellen Standard-Übertragungskanal nicht empfangen kann, beginnt er zusätzlich in ersten vorgebbaren zeitlichen Abständen in mindestens einem Ausweichkanal zu lauschen; d) zumindest darin, wenn der Teilnehmer auf dem gerade gelauschten Ausweichkanal mindestens einen Slot empfängt, den er als von der eigenen Gruppe gesendet erkennt, macht der Teilnehmer den gerade gelauschten Ausweichkanal zum aktuellen Standard-Übertragungskanal, wobei die Ausweichkanäle in der Reihenfolge entsprechend nachrücken, und lauscht weiterhin in mindestens einem Ausweichkanal; e) der Teilnehmer wartet eine vorgebbare zweite Zeitdauer und prüft dabei, ob er auf dem aktuellen Standard-Übertragungskanal alle anderen Teilnehmer empfangen kann; e1) falls dies der Fall ist, wechselt der Teilnehmer zu Schritt f); e2) falls dies nicht der Fall ist und er auf diesem aktuellen Standard-Übertragungskanal zumindest einen Teilnehmer empfangen kann, wechselt der Teilnehmer zurück zu Schritt c); f) falls der Teilnehmer auf dem aktuellen Standard-Übertragungskanal gemäß Schritt d) alle anderen Teilnehmer empfangen kann, beendet er das Lauschen in mindestens einem Ausweichkanal.
Patent DE-102011009257-B4 (DE)
Title: Integrierte Linear- und Drehverriegelungseinrichtung
Inventor: LIN YHU-TIN
IPC: B25J15/04
Filed: 2011-01-24
Granted: 2016-08-04
Abstract: Integrierte Verriegelungseinrichtung (200), umfassend: ein Gehäuseelement (208) mit mehreren Seiten; einen Linearverriegelungsmechanismus (206), der einander gegenüberliegende neigbare Platten (222, 224) mit ausgerichteten Bohrungen (186, 188) umfasst, die sich mit einer Welle (202), die durch die Bohrungen (186, 188) hindurch verläuft, verriegeln können, wobei der Linearverriegelungsmechanismus (206) an eine Seite des Gehäuseelements (208) montiert ist; und einen Drehverriegelungsmechanismus (204) mit einer Ausgangswelle (230), wobei der Drehverriegelungsmechanismus (204) an eine andere Seite des Gehäuseelements (208) als der Linearverriegelungsmechanismus (206) montiert ist; wobei der Drehverriegelungsmechanismus (204) Rollen (256) umfasst, die zwischen einem starren Gehäuse (258) und einem Nocken (252) positioniert sind, wobei die Rollen (256) zwischen dem starren Gehäuse (258) und dem Nocken (252) verkeilt sind, um den Drehverriegelungsmechanismus (204) zu verriegeln, und in einer offenen Position zwischen dem starren Gehäuse (258) und dem Nocken (252) positioniert sind, um den Drehverriegelungsmechanismus (204) zu entriegeln; und wobei der Drehverriegelungsmechanismus (204) einen Betätigungsring (240) und eine Feder (250) umfasst, wobei die Feder (250) den Betätigungsring (240) in eine Verriegelungsposition vorspannt und ein Druck, der auf den Betätigungsring (240) gegen die Vorspannung der Feder (250) ausgeübt wird, bewirkt, dass gewinkelte Elemente (262) des Betätigungsrings (240) gegen gewinkelte Elemente (260) an einem angetriebenen Ring (254) drücken, so dass die gewinkelten Elemente (260, 262) eine Kraft auf die Rollen (256) ausüben, um die Rollen (256) in die offene Position zu drücken.
Patent DE-102011017752-B4 (DE)
Title: Gliederkettenkäfig
Inventor: EDELMANN LUDWIG
IPC: F16C29/04
Filed: 2011-04-29
Granted: 2013-03-14
Abstract: Gliederkettenkäfig (100) für eine Wälzkörperumlaufführung für eine Linearbewegung, mit folgenden Merkmalen: einem ersten Kettenglied (110) und einem von dem ersten Kettenglied verschiedenen zweiten Kettenglied (110), wobei das erste und das zweite Kettenglied jeweils eine erste Wälzkörperaufnahme (120) und eine Aufnahme (140) für ein Verbindungselement (150) aufweisen; und einem Verbindungselement (150), das mit den Aufnahmen (140) für das Verbindungselement des ersten und des zweiten Kettenglieds gekoppelt ist, wobei die Aufnahmen (140) für das Verbindungselement des ersten und des zweiten Kettenglieds ausgebildet sind, um mit dem oder einem anderen Verbindungselement mehrfach lösbar koppelbar zu sein; wobei das erste und/oder das zweite Kettenglied ein erstes Material aufweist; wobei das Verbindungselement ein zweites, von dem ersten Material verschiedenes Material aufweist; und wobei die Wälzkörperaufnahmen (120) des ersten und des zweiten Kettenglieds (110) ausgebildet sind, um den Wälzkörper (130) in dem Gliederkettenkäfig (110) alleine aufzunehmen und drehbar zu...
Patent DE-102011056105-B4 (DE)
Title: Montagezusatzelement für die Befestigung von Bauelementen, z.B. Kellerlichtschächten an Gebäudewänden
Inventor: LANTENHAMMER GEORG
IPC: E04B1/38
Filed: 2011-12-06
Granted: 2013-12-24
Abstract: Montagezusatzelement für die Befestigung von Fertigbauteilen, insbesondere von Kellerlichtschächten (C), an mit Wärmedämmmaterial (D) beschichteten oder verkleideten Gebäudewänden, wobei das Montagezusatzelement aus einem oder mehreren dünnwandigen, sowie miteinander verschweißten Blech- oder Gussbauteil(en) (11, 12, 13, 20, 21) geformt ist, derart, dass sich ein offener oder geschlossener, längs sich erstreckender Aufnahmeschacht (10) für einen Anker sowie mindestens eine parallel zur Schachtachse ausgerichtete Rippe oder Platte bildet, deren eine bezüglich des Aufnahmeschachts vordere Stirnseite mit vorzugsweise zackenförmigen Einkerbungen (14) versehen ist, wodurch längs vorragende Kantenabschnitte (15) entstehen, die scharfkantig angeschrägt sind.
Patent DE-102011056602-B4 (DE)
Title: Schrittmotor für ein Messinstrument
Inventor: YOSHITOMI SHOJI
IPC: G01D13/22
Filed: 2011-12-19
Granted: 2021-02-04
Abstract: Ein Schrittmotor (1) für ein Messinstrument zur Drehung eines Zeigers des Messinstruments, wobei der Schrittmotor für das Messinstrument folgendes umfasst:einen Rotor (3) mit:einem zylindrischen Rotormagneten (32); undeiner drehbaren Hohlwelle (31), die aus Kunstharz besteht und die an einem inneren Umfang des zylindrischen Rotormagneten (32) angeformt ist und gleichachsig an dem zylindrischen Rotormagneten (32) angeordnet ist;einem Stator (2), welcher den Rotor (3) umgibt und mindestens eine Erregerwicklung (21) aufweist;einer Stirnplatte (5), die aus Kunstharz gefertigt ist, undeiner Endplatte (6), die aus Kunstharz gefertigt ist, wobei ein Halteabschnitt (31d) zur Befestigung des zylindrischen Rotormagneten (32) ausgeformt wird, während die drehbare Hohlwelle (31) geformt wird, undwobei der zylindrische Rotormagnet (32) durch den Halteabschnitt (31d) so befestigt wird, dass der zylindrische Rotormagnet (32) und die drehbare Hohlwelle (31) einstückig ausgeformt sind,dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlagstopper (31c) an der drehbaren Hohlwelle ausgebildet ist, wobei ein Anschlagstift (10) an einer Position ausgebildet ist, die einer radialen Position des Anschlagstoppers entspricht, der sich mit der Rotationsbewegung der drehbaren Hohlwelle (31) dreht, undwobei die Rotationsbewegung der drehbaren Hohlwelle (31) durch die Berührung des Anschlagstoppers (31c) mit dem Anschlagstift (10) begrenzt wird.
Patent DE-102011077400-B4 (DE)
Title: Energiespeichersystem für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einem Energiespeichersystem
Inventor: SCHIEMANN MICHAEL
IPC: H01M50/264
Filed: 2011-06-10
Granted: 2014-01-23
Abstract: Energiespeichersystem (8) für ein Kraftfahrzeug (9), welches aufweist: – eine Energiespeichervorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2), mindestens einem elektrischen Energiespeicher (3), welcher im Gehäuse (2) angeordnet ist, und mindestens einer Schutzeinrichtung (6), welche an der Außenseite des Gehäuses (2) angeordnet und an dem Gehäuse (2) befestigt ist, wobei die mindestens eine Schutzeinrichtung (6) federnde Eigenschaften aufweist, so dass das Gehäuse (2) mittels der Schutzeinrichtung (6) federnd lagerbar ist, – einen Befestigungskörper (7) für die Energiespeichervorrichtung (1), wobei die Energiespeichervorrichtung (1) über die mindestens eine Schutzeinrichtung (6) an dem Befestigungskörper (7) federnd gelagert ist, indem das Gehäuse (2) an jeweils einer Seitenfläche mittels jeweils einer oder mehrerer Schutzeinrichtungen (6) der mindestens einen Schutzeinrichtung (6) an dem Befestigungskörper (7) federnd gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungskörper (7) als Aufnahmebehälter ausgebildet ist, welcher die Energiespeichervorrichtung (1) vollständig aufnimmt und im Gehäuse (2) zusätzlich mindestens eine der folgenden Einrichtungen angeordnet sind: – Steuereinrichtung (4), – Temperierungseinrichtung (5).
Patent DE-102011100810-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe, Verfahren zum Betreiben
Inventor: SCHULLER DIETMAR
IPC: F16H61/688
Filed: 2011-05-06
Granted: 2017-06-01
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit zwei Teilgetrieben, die jeweils eine Kupplung (K1, K2) und jeweils mindestens einen Gangsteller (156, 158, 156', 158') umfassen, wobei die Gangsteller (156, 158, 156', 158') durch ein gemeinsames erstes Druckregelventil (141) hydraulisch mit einer Druck beaufschlagtes Hydraulikmedium bereitstellenden Druckquelle (225) verbunden sind, wobei die Kupplungen (K1, K2) durch jeweils ein zweites Druckregelventil (101, 101') und ein dem jeweiligen Druckregelventil (101, 101') vorgeschaltetes Sicherheitsschaltventil (92, 92') hydraulisch mit der Druckquelle (225) verbunden sind, und wobei ein drittes Druckregelventil (227) mit der Druckquelle (225) und mit den Sicherheitsschaltventilen (92, 92') hydraulisch verbunden ist, um in wenigstens einer ersten Schaltstellung die Sicherheitsschaltventile (92, 92') hydraulisch zu betätigen.
Patent DE-102011108365-B4 (DE)
Title: Telematikeinheit und Verfahren zum Steuern einer Telematikeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: OWENS KEVIN W
IPC: B60R16/023
Filed: 2011-07-22
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Telematikeinheit für ein Fahrzeug mit einer Leistungseinheit, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: ermittelt wird, ob eine Spannung für die Leistungseinheit abgefallen ist; ermittelt wird, ob sich das Fahrzeug bewegt; und der Telematikeinheit ein Aus-Modus angewiesen wird, wenn die Spannung abgefallen ist und sich das Fahrzeug nicht bewegt.
Patent DE-102011108410-B4 (DE)
Title: Wandanschluss
Inventor: SCHMITZ RALF
IPC: F16L41/08
Filed: 2011-07-26
Granted: 2018-10-25
Abstract: Wandanschluss zur schraubbaren Verbindung von Armaturen (1, 101, 201, 301) mit Verlängerungen (3, 103, 203, 303) und / oder Wandscheiben (4, 204, 304) eines sanitären Installationssystems eines Gebäudes, wobei die Armatur (1, 101, 201, 301) einen Anschlussschaft (10, 110, 210, 310), die Verlängerung (3, 103, 203, 303) einen Gewindestutzen (30, 130, 230, 330) sowie eine Gewindebohrung (31, 131, 231, 331) und die Wandscheiben (4, 204, 304) einen Gewindestutzen (42, 242, 342) mit einer Gewindebohrung (41, 241, 341) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Armatur (1, 101, 201, 301), Verlängerung (3, 103, 203, 303) und / oder Wandscheibe (4, 204, 304) ein Adapter (2, 102, 202, 302) angeordnet ist, der hülsenförmig ausgebildet und demontierbar ist und der an seinen beiden Enden Stutzen (20, 120, 220, 320 und 23, 123, 223, 323) aufweist, die mit dem Anschlussschaft (10, 110, 210, 310) der Armatur (1, 101, 201, 301), dem Gewindestutzen (30, 130, 230, 330) und/oder der Gewindebohrung (31, 131, 231, 331) der Verlängerung (3, 103, 203, 303) und / oder der Gewindebohrung (41, 241, 341) der Wandscheibe (4, 204, 304) korrespondieren und auf denen Dichtringe (28, 128, 228, 328) angeordnet sind.