baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3204182-C2 (DE)
Title: Bandmesserspaltmaschine
IPC: C14B1/18
Filed: 1982-02-06
Granted: 1984-02-23
Abstract: Bei einer Bandmesserspaltmaschine ist einem umlaufenden Bandmesser (8) ein Zuführspalt (4) vorgeschaltet. Dieser ist oben durch eine Transportwalze (3) und unten durch Leisten (5) begrenzt. Diese stützen sich auf einem elastischen Körper (29) ab, der drehfest auf einer Auflagefläche (32) ruht. Die Ruhestellung der Leisten (5) ist durch einen festen Anschlag (24) begrenzt. Die Auflagefläche (32) kann verformt werden. Als elastischer Körper wird insbesondere ein mit Druckgas gefüllter Schlauch benutzt.
Patent DE-3207910-C2 (DE)
Title: Schließeinrichtung
IPC: E05B63/24
Filed: 1982-03-05
Granted: 1985-10-17
Abstract: Es wird eine Schließeinrichtung für eine Tür angegeben, welche zusätzliche, vom Türschloß entfernte Verriegelungseinrichtungen aufweist, die beim Schließen des Türschlosses automatisch verriegelt und durch mehrfaches Hin- und Herbewegen des Schloßriegels über mindestens zwei Schließungen innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne wieder entriegelt werden. Hierzu arbeitet der Schloßriegel (218) mit einem im Schließblech (238) angeordneten Stellungsgeber (272, 274) zusammen, welcher in den beiden Endlagen des Schloßriegels unterschiedliche Ausgangssignale bereitstellt. Diese werden in einer Korrelationseinrichtung (268) daraufhin überprüft, ob sie innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne aufeinanderfolgen, innerhalb welcher die Bewegung des Schloßriegels nur unter ordnungsgemäßer Schloßbetätigung durch den zu geordneten Schlüssel erfolgen kann. Durch die Korrelationseinrichtung (268) werden den Riegeln der zusätzlichen Ver riegelungseinrichtungen zugeordnete Antriebe (260, 262) angesteuert.
Patent DE-3217794-C2 (DE)
Title: Transportkorb für Glühgut in Rollenherdöfen
IPC: C21D9/00
Filed: 1982-05-12
Granted: 1984-05-03
Abstract: Transportkorb für Glühöfen, insbesondere Rollenherdöfen, dessen Boden aus U-förmigen Schienen besteht, die durch waagrechte liegende Bolzen dehnungsbeweglich verbunden sind. Die Längsseiten mit Pfeilern, die förmlich aus den äußeren Längsschienen herauskommen und dazwischen befindlichen Wandteilen, die in den Pfeilern dehnungsbeweglich gehalten sind. Die Längsschienen haben unterschiedliche Steghöhen entsprechend dem unterschiedlichen Widerstandsmoment beim Abrollen des Korbes über die Herdrollen. Die Stirnwände sind aus mehreren aneinandergereihten Teilstücken dargestellt, die mit Auslegern zwischen den Längsschienen durch Bolzen befestigt sind. Dargestellt ist der Glühkorb in Draufsicht nach beiliegender Zeichnung (Fig. 1). Er wird genutzt zur Förderung des Glühgutes in Glühöfen, insbesondere Rollenherdöfen.
Patent DE-3219800-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Munition zu einer Maschinenwaffe
IPC: F41A9/68
Filed: 1982-05-26
Granted: 1985-04-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Zuführen von Munition zu einer in einer Lafette eines Panzerfahrzeugs od.dgl. Waffenträger um eine horizontale Achse (9) beweglichen Maschinenwaffe (1), insbesondere zu einer Maschinenkanone für ein Patronenkaliber bis zu 40 mm, besitzt einen von einem Patronenmagazin (5) zur Waffe (1) führenden Zuführschacht (3), wobei Magazin (5), Zuführschacht (3) und Waffe (1) gemeinsam mit der Lafette od.dgl. um deren vertikale Achse (8) drehbar sind. Das Magazin (5) ist ein in mehrere parallel zueinander angeordnete Schächte (29, 30, 31, 32) unterteilter Kasten, in dessen Schächten aneinander anliegende Patronen in Säulen seitlich und axial geführt sind. Jede Patronensäule ist an der Oberseite (52) des Kastenmagazins (5) mit Druck beaufschlagt, wobei die Schächte (29, 30, 31, 32) an der Unterseite des Kastenmagazins (5) offen sind und eine quer zu den offenen Schächten arbeitende Fördereinrichtung zur Aufnahme von aus den Schächten herausgedrückten Patronen (7) vorgesehen ist.
Patent DE-3220707-C2 (DE)
Title: Mehrfachdüse, angeordnet am Spritzkopf einer Spritzgießmaschine
IPC: B29C45/23
Filed: 1982-06-02
Granted: 1984-08-09
Abstract: Angegeben wird eine Mehrfachdüse (1) für Spritzgießmaschinen zur Verarbeitung von flüssigem Silicon-Gummi, bei der ein Düsenaustrittsbauteil (4) mit mehreren, durch verschiebbare Düsennadeln (7) schließbare Düsenöffnungen (6) versehen ist. Die Düsenöffnungen sind von einer gemeinsamen Zufuhr (18) aus gespeist. Der Düsenkörper (3) ist über komplementäre sphärische Lagerflächen (11, 12) kugelge lenk artig an einem inneren Düseneinsatz (2) gehaltert und über eine Spannvorrichtung (13, 14, 16) mit dem Düseneinsatz derart verspannt, daß der Düsenkörper (3) über die fest zusammengehaltenen Lagerflächen auf dem Düseneinsatz (2) begrenzt schwenkbar gelagert ist. Dadurch können mehrere Artikel direkt und gleichzeitig angespritzt werden und der Materialverbrauch bei jedem Spritzgießvorgang sowie der Aufwand an Nachbearbeitung der Einzelartikel minimiert werden.
Patent DE-3228106-C2 (DE)
Title: Vorrichtung für das Erdbohren mit Hilfe des Lufthebeverfahrens
IPC: E21B21/12
Filed: 1982-07-28
Granted: 1985-04-25
Abstract: Eine Vorrichtung für das Erdbohren mit Hilfe des Lufthebeverfahrens weist einen Bohrstrang aus nachsetzbarem Gestänge auf. Jedes Gestänge weist ein innen glattes Innenrohr für die Bohrgutabförderung mit Spülung und ein konzentrisches innen glattes Außenrohr für die Luftzufuhr über den gebildeten Ringraum auf. Zwischen Ringraum und Innenrohr sind in vorgebenenen Abständen angeordnete Lufteinblasestellen vorgesehen, die bei Erreichen einer höchstens dem Luftdruck entsprechenden Eintauchtiefe wirksam werden. Das Außenrohr (2) und das Innenrohr (3) sind jeweils als gesondertes Gestänge gleicher Länge mit zugeordnetem Verbinder (5, 6; 7, 8) ausgebildet, derart, daß sie gegeneinander axial verschieblich sind. Das Innengestänge (3) weist an seinem unteren Verbinderteil (8) Lufteinblasestellen (9) auf, deren Eintrittsöffnungen auf der oberen Stirnfläche münden. Die Eintrittsöffnungen sind verschließbar von einem ringförmigen, auf dem Innengestänge (3) gleitbaren Ventilteil (10). Innerhalb des Außenstrangs (2) sind am unteren Ende des in Bohrrichtung gesehen vorletzten Außengestänges oberhalb des unteren Verbinderteils (6) Rückhalteelemente (11) für den Ventilteil (10) angeordnet, die den Ventilteil bei dessen Anfahren gegen den oberen Verbinder (7) des Innengestänges (3) freigeben.
Patent DE-3309118-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Verkehrssicherheitsuntersuchungen an Nutzfahrzeugen
IPC: G01L5/28
Filed: 1983-03-15
Granted: 1986-08-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Durchführung von Verkehrssicherheitsuntersuchungen an Nutzfahrzeugen vorgeschlagen, die eine rationelle Durchführung der Untersuchung bei allen serienüblichen Nutzfahrzeugen mit pneumatischer und/oder hydraulischer Bremsbetätigung dadurch ermöglicht, daß in einem Instrumentenkasten die Meß- und Anzeigeinstrumente für alle zu messenden Funktionen untergebracht sind und daß den gruppenweise geordneten Meß- und Anzeigeinstrumenten des Instrumentenkastens gruppenweise geordnet Anschlußkabel zur Verbindung zum Fahrzeug zugeordnet sind. Bevorzugt ist diese Zuordnung so getroffen, daß die Anschlußkabel in Längsrichtung einer Gruppe als Gruppe teilweise hinter und teilweise vor einem der Gruppe zugeordneten Bremsprüfstand angeordnet sind.
Patent DE-3330810-C2 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Stranggießen von Metall
IPC: B22D11/10
Filed: 1983-08-26
Granted: 1985-12-05
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum kontinuierlichen Gießen von Metall, insbesondere mit einer Gießmaschine mit mitlaufenden Kokillen (1), tritt das Metall als Schmelze aus einer Düse mit gegebenenfalls einem Düsenmundstück (2) zwischen die Kokillen aus und erstarrt zwischen seitenbegrenzenden Elementen. Dabei schließt an das Mundstück (2) beidseitig je eine Schikane (6) an, auf welche in Gießrichtung je ein Kühlblock (8) nachfolgt. Zwischen Schikane (6) und Kühlblock (8) ist ein Spalt (9) gebildet, durch welchen ein Gas (10) in einen Eckbereich (11), gebildet aus Schikane (6), Kühlblock (8) und Schmelze (3), einblasbar ist, welches in diesem Eckbereich (11) ein Gaskissen aufbaut. Die Durchflußbreite (b1) der Metallschmelze (3) zwischen den sich gegenüberliegenden Schikanen (6) kann durch Bewegung der Schikanen (6) in Richtung (x) verändert werden. Das gleiche gilt für die Breite (b2) der sich gegenüberliegenden Kühlblöcke (8).
Patent DE-3344155-C2 (DE)
Title: Automatic discharge machining wire electrode supply appts.
Inventor: YAMAMOTO MASAHIRO
IPC: B23H7/10
Filed: 1983-04-28
Granted: 1996-08-22
Abstract: Automatic wire electrode supply appts. for discharge machining cleans the wire guide with compressed fluid, e.g., air. A wire electrode supplied from a reel via an upper die guide is inserted through a lead hole in work (38) and passed through a lower die guide (40) in a housing (42) and after discharge machining of the work the used length of the wire electrode is cut off. Machining fluid to clean the guide of swarf, etc. is supplied (104) into the lower die guide housing (42) via a straight pipe fitted with a T junction fitted with a one-way valve.  Compressed air (101) is passed through a regulator (102) and through the one-way valve when a solenoid valve (103) is opened, e.g., at the end or start of a machining operation.  The appts. gave 95% successful insertion of the wire electrode into lead holes for up to 32 hr machining.
Patent DE-3348382-C2 (DE)
Title: Compressing waste paper or plastics compressing machine
IPC: B09B3/00
Filed: 1983-07-19
Granted: 1992-06-25
Abstract: Material such as waste paper, packing material, plastics etc. is compressed inside a cylindrical hopper (1). A frame, consisting of an upright (2) and horizontal (4) which overhangs the hopper, supports a vertical shaft (5). The vertical shaft can be moved vertically by a rack (10) and pinion (11) mechanism.The lower end of the shaft (5) supports a radial arm (6) which carries a roller (7). This roller compresses the material (12) by its own weight. A motor inside the roller (7) is supplied with power through a cable (13) and rotates the roller about the arm (6) so that it rolls in a circle over the material (12)
Patent DE-3426457-C2 (DE)
IPC: B32B3/14
Filed: 1984-07-18
Granted: 1989-04-20
Abstract: 1. Armour plate with a textile laminate (12), comprising a plurality of fabric layers of aramid yarn and with a metal or ceramic front layer (16), which is connected to the laminate (12) by a layer of a first elastic binding agent, the fabric layers of the laminate (12) each being connected to layers of a second binding agent, characterised in that the first binding agent has adhesive power which is at least 50% more than the adhesive power of the second binding agent and amounts to at least 60 N/5 cm.
Patent NL-1003238-C2 (NL)
Inventor: ROOIJ ROBERT DE
IPC: H01M8/02
Filed: 1996-05-30
Granted: 1997-12-03
Abstract: Method for producing a plate-shaped component. This involves the preparation of a first suspension comprising an alcohol as the dispersing medium and a base material for the plate. A second suspension is prepared which comprises binder, water as the gelling agent and an alcohol as the dispersion medium, possibly with the addition of Li/K or Li/Na carbonate. These two suspensions are mixed together, possibly with the addition of fibers. After mixing, a plate-shaped component is fabricated with the aid of the "tape casting" technique.
Patent NL-1005498-C2 (NL)
Title: Information display with number of lenses/fitted on common print plate
Inventor: OLST DONALD JOHAN VAN
IPC: E01F9/70
Filed: 1997-03-11
Granted: 1998-09-14
Abstract: The lens (15) is connected in a fluid-tight manner with the plate (14). The plate is of aluminium with a surface coating. Alternatively, it can be of ultraviolet-resistant plastic material. Each lens on the entry side is provided with an accommodation (16) for receiving a lead. The leads and the lens are arranged in a grid pattern, being firstly in group (18) of at least twelve of them. The groups then form a pattern. A control (19) is provided for the leads and lenses and incorporates a memory, allowing the display (10) to reproduce alpha-numerical symbols. The control is connectable to a computer. The traffic information system can be mounted on a vehicle.
Patent NL-1016453-C2 (NL)
Title: Fruit conveying apparatus e.g. for apples, has grippers movable over rods along direction in which gripping force is exerted or fruits, to hold fruits
Inventor: GREEF JACOB HENDERIK DE
IPC: B65G47/90
Filed: 2000-10-20
Granted: 2002-05-01
Abstract: Grippers (2) movable over rods by cam along the direction in which the gripping force is exerted on the fruits (V), hold the fruits while being conveyed or transferred.  Independent claims are also included for the following:  (a) Fruit conveying method;  (b) Fruit sorting method;  (c) Unit of interconnected product carriers
Patent NL-1016766-C2 (NL)
Inventor: SCHEIJGROND PETER CORNELIS
IPC: F03B17/06
Filed: 2000-12-01
Granted: 2002-06-04
Abstract: The invention relates to a device for the utilisation of wave energy. To this end the device according to the invention comprises a rotor chosen from the group comprised of a Darrieus rotor and a Well's rotor which rotors are submerged in water and when in operation, are driven by waves. The device according to the invention preferably comprises both a Darrieus rotor and a Well's rotor.
Patent NL-1017237-C2 (NL)
Title: System for forming roof construction uses components at least mostly of plastic supporting on base surface and expandable sealing material fitted between adjacent components
Inventor: LIEROP JOHANNES MARIA VAN
IPC: E04D3/35
Filed: 2001-01-30
Granted: 2002-07-31
Abstract: The system for forming a roof construction uses components (4) at least mostly of plastic supporting on a base surfacec and an expandable sealing material fitted between adjacent components. The sealing material is a strip of expandable material, which expands after activation, once covering material, which at least partly encloses it, is removed.  The strip expands after exposure to sunlight or to an activating material, particularly water. It expands entirely between 10 and 15 minutes.
Patent NL-1022132-C2 (NL)
Inventor: VERDUIJN GIJSBERTUS JOHANNES
IPC: B65G17/38
Filed: 2002-12-10
Granted: 2004-06-11
Abstract: A chain module ( 1 ) for a modular chain conveyor comprising a substantially sheet-shaped body part ( 2 ), provided with a conveying surface ( 3 ) located at an upper side of the body part ( 2 ), with hinge holes ( 4 A 1, 4 A 2, 4 B) included in the body part ( 2 ) and with two projections ( 15 A, 15 B) provided at the underside ( 14 ) of the body part ( 2 ), wherein sliding faces ( 17 A, 17 B) located at the sides ( 16 A, 16 B) facing each other of the projections ( 15 A, 15 B), together with a sliding face ( 18 ) located between the projections ( 15 A, 15 B) at the underside ( 14 ) of the body part ( 2 ), form a guide with substantially U-shaped cross section. The projections ( 15 A, 15 B) have been provided at a distance from sides ( 7, 8 ) of the body part ( 2 ) and adjacent the projections ( 15 A, 15 B) at the underside ( 14 ) of the body part ( 2 ), sliding faces ( 19 A, 19 B) are located, each forming, with sliding faces ( 19 A, 19 B) located at sides ( 20 A, 20 B) facing away from each other of the projections ( 15 A, 15 B), a longitudinal guide with substantially L-shaped cross section.
Patent NL-1025078-C2 (NL)
Inventor: BOXTEL HERMANUS GERARDUS MARIA
IPC: F01P11/06
Filed: 2003-12-19
Granted: 2005-06-21
Abstract: The disclosure relates to a well cooler ( 3 ) for cooling a cooling medium of a driving unit on a ship ( 1 ), such as a marine motor, by means of outboard water ( 8 ), which well cooler ( 3 ) can be placed in a well space ( 2 ) present in the ( 1 ), which lies at least partially below the outboard water level and which in open communication with the outboard water ( 8 ), the well cooler ( 3 ) comprising at least one cooling element ( 4 ) for the cooling medium, which extends into the well space ( 2 ) and which is surrounded by outboard water ( 8 ) during operation, and the ship ( 1 ) furthermore being provided with a cathodic corrosion protection system ( 10 ). The object of the disclosure is to provide a well cooler ( 3 ) of the above kind which on the one hand exhibits and retains an effective cooling efficiency, and which on the other hand is not affected by stray current corrosion, which reduces the life span of the well cooler. According to the disclosure, the well cooler ( 3 ) is provided with means ( 14 ) that prevents the cooling element ( 4 ) from being affected by stray current corrosion.
Patent NL-1026416-C2 (NL)
Inventor: BOXTEL SEBASTIAAN JOHANNES MAT
IPC: E04H12/08
Filed: 2004-06-14
Granted: 2005-12-15
Abstract: A column (1), such as a lighting column, comprising a hollow upright (2) in the wall (8) of which there is an opening (7) that can be closed off by means of a cover (11), as well as reinforcing means (3) in the interior of the hollow upright that have at least one annular portion (9,10) and a break (6) that is coincident with the opening in the wall. The reinforcing means (3) comprise at least two parts (4,5) that abut one another in the peripheral direction. The parts can be fixed to one another by one or more welds.
Patent NL-1027958-C2 (NL)
Title: Light guide plate for e.g. LCD screen, has two patterns of V shaped light reflecting grooves in its front side
Inventor: ABELING JACOBUS JOHANNES
IPC: G02B6/00
Filed: 2005-01-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: The front side of the plate (1) contains two patterns of V-shaped light-reflecting grooves (2, 3). The plate is a flat one comprising a transparent material and having at least one side edge (4) for receiving light from one or more light sources. The front side and/or back side of the plate is designed to emit the received light in a uniform manner. An independent claim is also included for a flat light comprising the guide plate and at least one light source next to one of the plate side edges.
Patent NL-1033835-C2 (NL)
Title: Sponge with scouring pad, has pad provided on narrow side so that top and bottom sides can be used to absorb moisture
Inventor: LILIPATY FERENC ZACHARIAS
IPC: A47L13/16
Filed: 2007-05-11
Granted: 2008-11-13
Abstract: The scouring pad or abrasive nylon fibers (1) are provided on one of the four narrow sides (2) of a rectilinear sponge. No such pad is present on the top or bottom sides (3) of the sponge.
Patent NL-2001120-C2 (NL)
Title: Plants transferring device, has set of grasp elements arranged to grasp both sides of plants rooted in substrate, and another set of grasp elements arranged to transfer plants
Inventor: BRUYGOM DIRK
IPC: A01G9/10
Filed: 2007-12-21
Granted: 2009-06-23
Abstract: The device has a set of grasp elements (2) arranged to grasp both sides of plants (1) rooted in a substrate, and another set of grasp elements (14) arranged to transfer the plants rooted in the substrate, where an actuator (12) is operated to move the sets of grasp elements. A pressure sensor is provided for detecting the pressure exerted by the grasp elements on the plants rooted in the substrate. An independent claim is also included for a method for transferring plants rooted in a substrate.
Patent SE-516269-C2 (SE)
Inventor: LAGERSTEDT ANDERS
IPC: H01R13/646
Filed: 2001-01-09
Abstract: A device for a coaxial connection that is intended to connect a coaxial cable (6) to the conductive pattern (3a) of a circuit board and contains an outer conductor (1) with an inner conductor (4) that is insulated relative thereto. The device contains a longitudinal coupling element (8) that is axially slidably mounted in a recess (4a) in the inner conductor (4;6a) and arranged so as to be in capacitive communication with the inner conductor (4;6a) and connected to the conductive pattern (3a). A layer (7) of insulating material is arranged between the coupling element (8) and the recess (4a).
Patent SE-519579-C2 (SE)
Inventor: LEE HAN-PIN
IPC: B65D51/20
Filed: 2001-04-27
Abstract: A liquid container comprises: a cap; a container body having an opening, an inner bottom, a first sealing means sealing a cross section of the container body, the opening being enclosed by the cap so as to form a chamber between the cap and the first sealing means; a straw having a circumferential wall, an open end and a closed end, the open end contacting with the first sealing means, the closed end being attached to the inner bottom of the container body, a first bore further formed on the circumferential wall of the straw above the closed end; and a hollow adapter disposed within the chamber, the adapter having an end for piercing the first sealing means to engage and connect the open end of the straw, whereby liquid within the container body can flow from the first bore, through the straw, and out of the adapter.
Patent SE-520196-C2 (SE)
Inventor: MAGNUSSON STURE
IPC: F16B35/06
Filed: 2001-11-16
Abstract: The present invention relates to a screw head (1) with a contact surface (6) and contact organs (9) for turning of the screw about its longitudinal axis (12) by means of tools. From the screw head protrudes a screw shaft (2) with a threaded portion (5). Into the screw head there protrudes a screw shaft (2) with a threaded portion (5). Into the screw head there protrudes at the contact surface a ring−shaped track (11) and exhibits in the axial direction of the screw a depth (a) which exceeds the radial width (b) of the track. In this way the screw head (1) is divided into a peripheral outer compression portion (18) positioned radially outside of the track and an expansion portion (19) positioned radially inside of the track. These two portions are arranged to elastically pre−tense the screw it is screwed into an object.
Patent SE-524621-C2 (SE)
Title: Agricultural machine, has soil working unit movably mounted above wing parts to reduce height of machine during transport
Inventor: DAHL JOERGEN
IPC: A01B73/06
Filed: 2003-11-06
Abstract: At least one soil working unit (10) is movably mounted above the wing parts (6, 8) in order to reduce the height of the machine during transport. The machine comprises a central part (4) rotatably mounted on a support device (2) so that it can rotate about a horizontal axis through 90 deg. between working and transport positions. The machine has at least one wing part rotatably mounted on the central part and rotatable about a substantially horizontal axis in the working position and about a vertical axis in the transport position. Soil working units are included in the wing parts.
Patent SE-529964-C2 (SE)
Inventor: MALMBORG JOHAN VON
IPC: B60J7/047
Filed: 2006-05-19
Abstract: An opening vehicle roof (1) for storage in the side sections (3) or doors (2) of the vehicle, in a fully or partly open position. The vehicle roof (1) has laterally displaceable roof sections (4) which include longitudinal slats (5) which partly constitute the vehicle roof, in a closed position. The roof sections (4) further include cassettes in which the slats (5) are stored, in the open position, and the cassettes are lowerable into the side sections (3) or doors (2) of the vehicle for storage.