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Patent DE-102016122195-A1 (DE)
Title: Schutzverfahren für ein Kraftfahrzeug, Überwachungseinrichtung
Inventor: BEEH ELMAR
IPC: H04W84/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Es wird ein Schutzverfahren für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, bei dem ein zu schützendes erstes Kraftfahrzeug (46a) durch eine erste Überwachungseinrichtung (44a) überwacht wird, die erste Überwachungseinrichtung (44a) nach mindestens einer sich innerhalb eines Umgebungsbereichs (64) des ersten Kraftfahrzeugs (46a) befindlichen weiteren Überwachungseinrichtung (44b) sucht, welche jeweils einem weiteren Kraftfahrzeug (46b) zugeordnet ist, bei Auffinden von mindestens einer weiteren Überwachungseinrichtung (44b) die erste Überwachungseinrichtung (44a) mit der mindestens einen weiteren Überwachungseinrichtung (44b) über eine drahtlose Verbindung kommuniziert, durch die erste Überwachungseinrichtung (44a) und/oder die mindestens eine weitere Überwachungseinrichtung (44b) ein Überwachungsbereich (68) überwacht wird, welcher das erste Kraftfahrzeug (46a) umgibt, bei Eintritt eines Aktivierungsereignisses (70) innerhalb des Überwachungsbereichs (68) automatisch ein Startsignal generiert wird, aufgrund des Startsignals ein Aufnahmezeitraum gestartet wird, und bei dem während des Aufnahmezeitraums durch die erste Überwachungseinrichtung (44a) und die mindestens eine weitere Überwachungseinrichtung (44b) optische und/oder akustische Aufnahmedaten aufgenommen werden.
Patent DE-102016122211-A1 (DE)
Title: Verkleidungsplatte und Verkleidungsplatten-Verbundsystem
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: E04F13/075
Filed: 2016-11-18
Abstract: Erfindungsgemäß werden eine Verkleidungsplatte (2) und ein Verkleidungsplatten-Verbundsystem (1) vorgeschlagen, die einen vergleichsweise geringen Platzbedarf haben und damit eine Lichteintragsfläche eines Fensters oder einer Tür vergleichsweise wenig beeinträchtigen. Bei der Verkleidungsplatte (2) des Verkleidungsplatten-Verbundsystems (1) ist vorgesehen, dass an der Flachseite (10) des Dämmstoffkerns (6), die dem Ausschnitt (27), der von der zu verkleidenden Struktur, insbesondere von der zu verkleidenden Laibung (29), begrenzt wird, zugewandt ist, eine den Dämmstoffkern (6) und damit die Verkleidungsplatte (2) stabilisierende Beschichtung (12) aufweist, die zumindest aus einer Grundschicht, einer Armierungsschicht und einer Deckschicht aufgebaut ist. An einer der Flachseite (10) abgewandten, einer Laibung (29) oder zu verkleidenden Struktur zugewandten Flachseite (11) des Dämmstoffkerns (6) ist keine derartige stabilisierende Beschichtung (12) vorgesehen, so dass diese Flachseite (11) beschichtungsfrei sein kann. Damit kann eine besonders flachbauende Verkleidungsplatte (2) geschaffen werden, die dennoch ausreichend stabil ist.
Patent DE-102016124472-A1 (DE)
Title: Reibvorrichtung und ihre Verwendung bei einer Kraftfahrzeugkupplung
Inventor: BRAILLY JULIEN
IPC: F16D13/64
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibvorrichtung für eine Kupplung, die Folgendes aufweist: – eine mittlere Nabe (2) mit einer Drehachse (X), – eine Progressivitätsscheibe (1) mit einem ringförmigen Außenrand (12), der dazu vorgesehen ist, Umfangsbeläge (G) zu halten, und mit einem ringförmigen Innenrand (13), der eine Mittelöffnung (10) aufweist, in die die Nabe (2) eingreift, wobei der Innenrand die gelenkige Verbindung der Progressivitätsscheibe an der Nabe (2) gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe in einem Mittelbereich (11) eine Reihe von nachgiebigen Verbindungsarmen (110) aufweist, die den Innenrand (13) und den Außenrand (12) verbinden und bei denen die Länge der Mittelfaser (F) jedes Arms größer ist als der radiale Abstand, der den Innenrand mit dem Außenrand verbindet.
Patent DE-102016125294-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Diagnose oder Konfigurierung eines Fahrzeugs
Inventor: ZOPPELT GERALD
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-12-22
Abstract: Es wird ein Verfahren und System für die Diagnose und/oder Konfigurierung eines Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei ein Datenpaket, das einen Auftrag für die Diagnose und/oder Konfigurierung des Fahrzeugs umfasst, von einer Backendeinheit (100) über eine Luftschnittstelle an eine Fahrzeugeinheit (200) gesendet wird, die Fahrzeugeinheit (200) auswertet, ob eine Diagnose und/oder eine Konfigurierung des Fahrzeugs vorgenommen werden soll, und die Fahrzeugeinheit (200) eine Diagnose und/oder eine Konfigurierung des Fahrzeugs initiiert.
Patent DE-102016125390-A1 (DE)
Title: Touchgestensteuerung einer Videowiedergabe
Inventor: WILMS KURT
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-12-22
Abstract: Verfahren der Touchgestensteuerung für die Wiedergabe von Videos wird offenbart. Das Verfahren schließt die Bereitstellung eines Videos für die Wiedergabe ein. Das Verfahren schließt auch das Empfangen einer Anzeige einer Touchgeste ein, die von einem Benutzer des Benutzergerätes ausgeführt wird. Das Verfahren stellt weiterhin fest, ob die Touchgeste eine Wischgeste ist, die sich in einem Teil einer Benutzeroberfläche mit einem Mediaplayer für die Wiedergabe des Videos befindet. Das Verfahren verschiebt auch die Wiedergabe des Videos von einem ersten Zeitpunkt auf einen zweiten Zeitpunkt um eine vorbestimmte Zeitmenge als Reaktion auf die Feststellung, dass die Touchgeste eine Wischgeste in dem Teil der Benutzeroberfläche mit dem Mediaplayer ist.
Patent DE-102016202403-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: ACKER HEINRICH
IPC: G01L1/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor mit einem Schaltungsträger, einer Anzahl von Messinduktivitäten auf dem Schaltungsträger und einer Referenzinduktivität, welche mit den Messinduktivitäten gekoppelt ist.
Patent DE-102016204704-A1 (DE)
Title: Schwimmfähiges Trägersystem für Solarzellen
Inventor: SCHWADERLAPP STEFAN
IPC: H02S20/30
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein schwimmfähiges Trägersystem wird für das Tragen von elektrischen Strom erzeugende Solarzellen vorgeschlagen, mit mindestens zwei Hebelarmen, wobei ein Hebelarm zur Aufnahme der Solarzellen dient. Mindestens ein Hebelarm ist mit mindestens einem Schwimmkörper verbunden oder auf mindestens einem Schwimmkörper gelagert. Dabei sind die jeweiligen Winkel zwischen Hebelarmen und Wasseroberfläche veränderbar.
Patent DE-102016205245-A1 (DE)
Title: Mehr-Richtungs-Triangulations-Messsystem mit Vorrichtung
Inventor: KÖRDEL MARTIN
IPC: G01C11/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zur mittels Triangulation ausgeführten 3D-Messung eines, insbesondere eine Ausnehmung aufweisenden, Objektes (0), insbesondere einer Nut, einer Spalte oder einer Röhre, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer einzigen Erfassungseinrichtung (1) und dem Objekt eine Mehrzahl getrennter optische Wege erzeugende optischen Einrichtung (5) positioniert ist, die ein einziges ohne optische Einrichtung (5) ursprüngliches Sichtfeld der Erfassungseinrichtung (1) in eine Mehrzahl von Untersichtfeldern aufteilt und die einzige Erfassungseinrichtung (1) die Untersichtfelder getrennt erfasst.
Patent DE-102016206641-A1 (DE)
Title: Montagewagen
Inventor: BIELMEIER FRANZ-XAVER
IPC: B25H3/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagewagen (10) zum Mitführen von Montagematerial oder Montagewerkzeug insbesondere entlang einer Produktionslinie mit – mindestens einer Tragstruktur (11), an der mindestens ein Rad (12, 13) angeordnet ist, – mindestens einer Aufnahme (16) zum Bevorraten des Montagematerials und/oder des Montagewerkzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Betreten geeignetes Podest (20) vorgesehen ist, das aus einer Arbeitsposition in eine Fahrposition und umgekehrt überführbar ist.
Patent DE-102016211339-A1 (DE)
Title: Laserlinienprojektor zur Reduktion von Granulation
Inventor: CAYER FRANCIS
IPC: G02B27/18
Filed: 2016-06-24
Abstract: Um Granulation zu reduzieren, wird in einer Verwendung ein zusammengesetzter Laserlinienstrahl durch Überlagerung von kohärenten Laserlinienstrahlen, die in unterschiedlichen Winkeln auf ein Ziel projiziert werden, gebildet. Die Überlagerung der kohärenten Laserlinienstrahlen in Kombination mit ihren unterschiedlichen Einfallswinkeln relativ zu dem Ziel erlauben, dass der zusammengesetzte Laserlinienstrahl einen reduzierten Granulationsgrad hat, was erwünscht ist, wenn in Abbildungsanwendungen das Ziel beleuchtet wird. Der Laserlinienprojektor hat allgemein einen Rahmen, eine Projektionsebene, Laserquellen und eine umformatierende Anordnung. Während einer Verwendung projizieren die Laserquellen kohärente Laserstrahlen auf die umformatierende Anordnung, die die kohärenten Laserstrahlen in die kohärenten Laserlinienstrahlen umformatiert, um den zusammengesetzten Laserlinienstrahl zu bilden.
Patent DE-102016212065-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: KIKUCHI HIDEAKI
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-07-04
Abstract: Ein Kabelbaum beinhaltet eine Hauptleitung, die als Übertragungsleitung für Leistung von einer Fahrzeugbatterie dient; und eine Mehrzahl von Leistungsquellen-Steuerkästen, die an der Hauptleitung bereitgestellt werden, die Stück für Stück in einem jeweiligen einer Mehrzahl von Teilbereichen angeordnet sind, in die ein Fahrzeug unterteilt ist, und die so gestaltet sind, dass sie die Leistung, die durch die Hauptleitung empfangen wird, an eine Leistung fordernde Vorrichtung verteilen, die eine Lieferung von Leistung fordert. In zumindest einem Teilbereich der Mehrzahl von Teilbereichen ist der Leistungsquellen-Steuerkasten des entsprechenden Teilbereichs mit einer gesamten ersten Vorrichtung verbunden, die in demselben Teilbereich angeordnet ist, um der ersten Vorrichtung und einer zweiten Vorrichtung Leistung zu liefern, und er beinhaltet eine Verbindungseinheit einer Abzweigleitung, die mit einem Unterleistungsquellen-Steuerkasten verbunden ist, der der zweiten Vorrichtung Leistung liefert.
Patent DE-102016212896-A1 (DE)
Title: Werkzeugspindel
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: B23Q17/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugspindel mit einer Welle, wobei an einem freien Ende der Welle eine Werkzeugaufnahme angeordnet ist, mit einer Achse, wobei ein freies Ende der Achse zur Aufnahme in einer Spindelhalterung vorgesehen ist, und mit einer Turbine, wobei die Turbine mit der Welle verbunden ist, bei der die Welle wenigstens einen Hohlwellenabschnitt aufweist, der die Achse abschnittsweise umgibt und bei der wenigstens ein Drehlager zwischen dem Hohlwellenabschnitt der Welle und der Achse angeordnet ist.
Patent DE-102016213214-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken von Hohlkörpern
Inventor: RÖTHLEIN EWALD
IPC: B41F31/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern, mit einem Gummituchzylinder, wobei der Gummituchzylinder entlang seines Umfangs hintereinander jeweils mindestens einen druckenden Bereich und einen nicht-druckenden Bereich aufweist, wobei eine mindestens einen Hohlkörper an den Gummituchzylinder heranführende Zuführeinrichtung vorgesehen ist, wobei die Zuführeinrichtung einen von einem Antrieb rotativ angetriebenen Spanndorn aufweist, wobei der betreffende Hohlkörper koaxial auf dem Spanndorn angeordnet ist, wobei ein Achsabstand zwischen dem Spanndorn und dem Gummituchzylinder zufolge einer linearen Stellbewegung der Zuführeinrichtung veränderlich ist, wobei der auf dem Spanndorn angeordnete zu bedruckende Hohlkörper nur dann in seinem geringsten Abstand zum Gummituchzylinder angeordnet ist, wenn der jeweilige druckende Bereich des rotierenden Gummituchzylinders dem Spanndorn zugewandt ist.
Patent DE-102016214632-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HAIN BASTIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-08-08
Abstract: Ein Stellantrieb für einen Verbrennungsmotor umfasst einen Verschiebeläuferbremsmotor (2) und ein diesem nachgeschaltetes Stellgetriebe (3). Der Stellantrieb ist für einen elektrischen Nockenwellenversteller sowie für eine Vorrichtung zur Variation des Verdichtungsverhältnisses eines Hubkolbenmotors geeignet.
Patent DE-102016215862-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Verdichter, Abgasrückführung und einer mit dem Verdichter verbundenen Ventileinheit
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/06
Filed: 2016-08-24
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen einer Ladeluftströmung, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, – mindestens einem im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2), der mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (2c) auf einer drehbaren Welle (2d) gelagerten Laufrad (2e) ausgestattet ist, – einer Abgasrückführung (5) umfassend eine Rückführleitung (5a), die vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (2e) unter Ausbildung eines Knotenpunktes (5b) in das Ansaugsystem (1) mündet, und – einer am Knotenpunkt (5b) im Ansaugsystem (1) angeordneten Ventileinheit (3), die ein Ventilgehäuse (3d) und eine in dem Ventilgehäuse (3d) angeordnete Klappe (3a) umfasst, wobei die Klappe (3a) um eine quer zur Frischluftströmung verlaufende Achse (3b) in der Art verschwenkbar ist, dass die Klappe (3a) in einer ersten Endposition mit einer Vorderseite (3a´) das Ansaugsystem (1) versperrt und die Rückführleitung (5a) freigibt und in einer zweiten Endposition mit einer Rückseite (3a´´) die Rückführleitung (5a) verdeckt und das Ansaugsystem (1) freigibt, wobei – zwischen dem Verdichtergehäuse (2c) und dem Ventilgehäuse (3d) eine Verbindung (4) unter Verwendung mindestens eines abstandhaltenden Elementes (4a) und mindestens eines dichtenden Elementes (4b) ausgebildet ist.
Patent DE-102016216074-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen Messen der Innentemperatur und des Feinstaubs in einem Fahrzeug
Inventor: PARK JUNE KYU
IPC: G01N21/17
Filed: 2016-08-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum gleichzeitigen Messen der Innentemperatur und des Feinstaubs in einem Fahrzeug wird bereitgestellt. Die Vorrichtung misst gleichzeitig die Innentemperatur eines Fahrzeugs und den Feinstaub in der Luft durch Steuerung der Strömungsrate der Innenluft durch einen Aufbau zur Änderung der Luftstromrate und Herstellen einer Teilung zwischen einem Temperatursensierbereich und einem Feinstaubsensierbereich basierend auf einer Strömungsratendifferenz, die basierend auf dem Aufbau zur Änderung der Luftstromrate auftritt.
Patent DE-102016216745-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines ersten Kraftfahrzeugs (2), bei dem rückseitige Sensorwerte (RS) von einem dem ersten Kraftfahrzeug (2) folgenden zweiten Kraftfahrzeug (4) erfasst werden, wobei ein Bremspedal des ersten Kraftfahrzeugs (2) auf eine Betätigung (B) hin überwacht wird, auf eine erfasste Betätigung (B) hin ein Risikowert (R) durch Auswertung der erfassten Sensorwerte (RS) für einen Auffahrunfall bestimmt wird, der bestimmte Risikowert (R) mit einem Schwellwert (SW1) verglichen wird, und auf Überschreiten des Schwellwertes (SW1) hin ein Alarmsignal (A) erzeugt wird.
Patent DE-102016218550-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer atmungsaktiven Mehrschichtverbundfolie
Inventor: GERKEN ANDREAS
IPC: A41D31/02
Filed: 2016-09-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer atmungsaktiven Mehrschichtverbundfolie im Transferbeschichtungsverfahren, wobei im ersten Verfahrensschritt eine die Außenschicht der fertigen Mehrschichtverbundfolie bildende erste Schicht einer polymeren Paste auf eine auf ihrer Auftragsseite glatten Hilfsträgerfolie aufgebracht wird, wonach die erste Schicht getrocknet wird und auf die erste Schicht eine zweite Schicht aus einem mechanisch aufschäumbaren offenzelligem Polymer aufgetragen wird, wobei dann auf die zweite Schicht eine dritte Schicht bzw. Trägerschicht aufgebracht wird, vorzugsweise eine flächige Textilauflage, ein Leder oder Kunstleder, und ggf. weitere luft- und wasserdampfdurchlässige Schichten, wonach die Mehrschichtverbundfolie von der Hilfsträgerfolie abgezogen wird und die erste Schicht auf ihrer Außenseite einer verformenden Prägung unter Wärmezufuhr von außen unterzogen wird, wodurch die Außenschicht mit einer Struktur oder Narbung versehen wird, welche Erhebungen bzw. Narbkuppen und Vertiefungen bzw. Narbtäler aufweist, wobei die Außenschicht im Bereich ihrer Vertiefungen bzw. Narbtäler auf eine Schichtdicke von maximal 10 µ reduziert wird.
Patent DE-102016219705-A1 (DE)
Title: Schaltbare Ventiltriebskomponente für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schaltbare Ventiltriebskomponente für eine Brennkraftmaschine mit zwei zueinander beweglichen Bauteilen (1, 2), die zum Schalten durch zumindest ein Koppelelement (3) koppelbar sind, das in einer Bohrung (4) durch Hydraulikmittelbeaufschlagung verschiebbar angeordnet ist und an einem koppelseitigen Endabschnitt eine Abflachung (10) zum Koppeln bildet, dadurch gekennzeichnet, dass am Innendurchmesser der Bohrung (4) zumindest eine Vertiefung (7) zum Sammeln von Hydraulikmittel-Kontaminat vorgesehen ist und zur Verdrehsicherung des Koppelelements (3) zumindest ein mit diesem festverbundenes Formschlusselement (9) vorgesehen ist, das am Außendurchmesser des Koppelelements (3) vorsteht und in die Vertiefung (7) formschlüssig eingreift und in dieser verschiebbar geführt ist.
Patent DE-102016219736-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BINDER KARL
IPC: F16H57/038
Filed: 2016-10-11
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung für ein Fahrzeug mit einem Antriebsmotor (7) und einem Winkelgetriebe (2) in einem Getriebegehäuse (1) vorgeschlagen, wobei eine Motorwelle (4) des Antriebsmotors (7) in einer Lageraufnahme des Getriebegehäuses (1) direkt gelagert ist.
Patent DE-102017000239-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Lage eines Einleitungspunktes einer Auftreibkraft
Inventor: STEINPARZER HELMUT
IPC: B29C45/76
Filed: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Lage (x, y) eines Einleitungspunktes (A) einer Auftreibkraft eines Formwerkzeugs (1) einer Formschließeinheit (2) während eines Einspritzvorganges einer Formmasse in das Formwerkzeug (1), wobei das Formwerkzeug (1) an zueinander bewegbaren Formaufspannplatten (3, 4) der Formschließeinheit (2) aufgespannt ist und wobei die Formschließeinheit (2) wenigstens zwei, insbesondere vier, Holme (5, 6, 7, 8) aufweist, welche die Formaufspannplatten (3, 4) durchsetzen, wobei das Ermitteln der Lage (x, y) des Einleitungspunktes (A) der Auftreibkraft (FA) in Abhängigkeit von Positionsänderungen der wenigstens zwei Holme (5, 6, 7, 8) relativ zu einer der Formaufspannplatten (3, 4) erfolgt.
Patent DE-102017001389-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen turbogeladenen Motor
Inventor: OHISA CHIKAKO
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Steuervorrichtung für einen turbogeladenen Motor umfasst einen Grundsolldrehmoment festlegenden Abschnitt (61) zum Festlegen eines Grundsolldrehmoments beruhend auf einem Fahrzustand eines Fahrzeugs, der einen Gaspedalbetätigungszustand umfasst; einen Drehmomentreduzierungsbetrag festlegenden Abschnitt (63) zum Festlegen eines Drehmomentreduzierungsbetrags beruhend auf einem anderen Fahrzustand des Fahrzeugs als dem Gaspedalbetätigungszustand; einen Endsolldrehmoment festlegenden Abschnitt (65) zum Festlegen eines Endsolldrehmoments beruhend auf dem festgelegten Grundsolldrehmoment und dem festgelegten Drehmomentreduzierungsbetrag; und einen Motorausgangsleistungssteuerabschnitt (67) zum Steuern des Motors, um den Motor zu veranlassen, das festgelegte Endsolldrehmoment auszugeben, wobei der Motorausgangsleistungssteuerabschnitt betreibbar ist, wenn ein Betriebszustand des Motors in einen Ladebereich fällt, in dem Laden durch einen Verdichter (4a) durchgeführt wird, um eine Steuerung des Motors entsprechend einer Änderung des Drehmomentreduzierungsbetrags zu beschränken.
Patent DE-102017002553-A1 (DE)
Title: Verlängerung der Reichweite von Elektrofahrzeugen
Inventor: WOSCHKO MANFRED
IPC: B61D3/18
Filed: 2017-03-17
Abstract: Elektrofahrzeuge werden auf dafür geeignete Zugwagons verladen und eine die Reichweite dieser Fahrzeuge übersteigende Strecke transportiert, um so die Reichweite dieser Fahrzeuge entsprechend zu verlängern. Zusätzlich können die Batterien der Elektrofahrzeuge während der Fahrt auf den Zugwagons vollständig aufgeladen werden, so dass nach dem Verlassen des Zuges eine volle Reichweite wieder zur Verfügung steht. Somit wird eine zusätzliche Verlängerung der Reichweite erreicht.
 Zusätzlich zu diesem Vorteil wird der Straßenverkehr entsprechend entlastet.
Patent DE-102017006297-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Schulterpelotte
Inventor: GIESE MICHAEL
IPC: A61G5/14
Filed: 2017-07-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung mit Schulterpelotte zur sicheren Abstützung eines Behinderten in einer Sitzeinrichtungen, insbesondere in einem Rollstuhl, die zugleich ein ungehindertes Hineinsetzen und Herausheben durch Dritte ermöglicht. Sie umfasst zwei separate, in Funktion gleichwirkende Schulterpelotte, die unabhängig voneinander von einer horizontal ausgerichteten Gleitschiene getragen werden und dass die einzelne Schulterpelotte zwei biegeelastische Federblättern 2 und 3 aufweist, die am vorderen Ende zusammenlaufen und fest miteinander verbunden sind und dass die anderen Enden der Federblätter 2 und 3 von einem auf der Gleitschiene geführtem Stellelement 1 getragen werden und gemeinsam ein spitzwinkliges Dreieck bilden, wobei dass äußere Federblatt 3 mit dem Stellelement 1 fest verbunden ist und das innere Federblatt 2 mit einem Zahnriemen 5 verlängert ist, der mit einem am Stellelement 1 angeordnetem Rastenverschluss 6 verstellbar in Wirkungsverbund steht und von diesem geführt wird und die Federblätter 2 und 3 biomechanisch durch eine nahtartige Verschnürung 4 flexible verbunden sind und dass an den Enden der Gleitschiene zum Umstellen der Pelotten in eine vertikale Stellung federbelastete verschiebbare Lagerbolzen mit Anschlag eingesetzt sind (vergl.).
Patent DE-102017007925-A1 (DE)
Title: Verkleidungshalteleiste sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WINTER JÖRG
IPC: B60R21/213
Filed: 2017-08-22
Abstract: Beschrieben wird eine Verkleidungshalteleiste (4) zur Festlegung einer Verkleidung (9) an einer A-Säule (6), mit wenigstens einen Befestigungsabschnitt (8.1, 8.2) zur Festlegung der Verkleidung (9) und wenigstens einer Befestigung (12) zur Festlegung der Verkleidungshalteleiste (4) an der A-Säule (6), wobei die Verkleidungshalteleiste (4) wenigstens eine Prallwand (14) aufweist, die zur Aufnahme von Rückstoßkräften während des Aufblasens eines an der A-Säule (6) angeordneten Airbags (10) ausgebildet ist. Beschrieben wird des Weiteren ein Kraftfahrzeug (2) mit einer Verkleidungshalteleiste (4).
Patent DE-102017009024-A1 (DE)
Title: Hvbridgetriebe
Inventor: HAHN PETER
IPC: B60K6/36
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (10) mit einer Doppelkupplung (12), welche eine erste Kupplung (K1) und eine zweite Kupplung (K2) umfasst, mit einer Antriebswelle (14), welche mit der Doppelkupplung (12) gekoppelt ist und welche mit einem Verbrennungsmotor (16) koppelbar ist, mit einem ersten Teilgetriebe (G1), welches eine erste Eingangswelle (W1) umfasst, die der ersten Kupplung (K1) zugeordnet ist, mit einem zweiten Teilgetriebe (G2), welches eine zweite Eingangswelle (W2) umfasst, die der zweiten Kupplung (K2) zugeordnet ist, und mit einer elektrischen Maschine (18), welche einen Stator (20) und einen Rotor (22), der permanent drehfest mit der zweiten Eingangswelle (W2) verbunden ist, umfasst, wobei die elektrische Maschine (18) die Doppelkupplung (12) umgibt, sowie ein Hybridantriebssystem (11), insbesondere Doppelkupplungs-Hybridantriebssystem, mit einem Hybridgetriebe (10) und mit einem Verbrennungsmotor (16), welcher eine Kurbelwelle umfasst, wobei die Kurbelwelle permanent drehfest mit der Antriebswelle (14) des Hybridgetriebes (10) verbunden ist.