baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013212007-A1 (DE)
Title: Elektrische Versorgung eines Fahrzeugs im Stand
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H01F38/14
Filed: 2013-06-25
Abstract: System umfassend ein Fahrzeug und eine fahrzeugexterne Induktionseinheit, so, dass die Induktionseinheit eine Primärspule umfasst, die als primäre Induktionsspule ausgebildet ist, das Fahrzeug ein Niedervoltbordnetz mit einer Sekundärspule umfasst, die als sekundäre Induktionsspule ausgebildet ist, durch eine elektromagnetische Kopplung der Sekundärspule mit der Primärspule eine elektrische Wechselspannung in zumindest einem Teil des Niedervoltbordnetzes induzierbar ist, und zumindest eine Komponente des Niedervoltbordnetzes mit der induzierten Wechselspannung oder über einen Gleichrichter mit Gleichspannung speisbar ist.
Patent DE-102013212151-A1 (DE)
Title: Baumaschine mit einer Vibrationseinheit
Inventor: WILDNER OLIVER
IPC: E02D3/08
Filed: 2013-06-26
Abstract: Eine Baumaschine besitzt eine Vibrationseinheit zum Rütteln eines Bodens zur Verdichtung des Bodens. Erfindungsgemäß ist an der Baumaschine wenigstens ein Beschleunigungssensor angeordnet, der aufgrund seiner Anordnung Beschleunigungsmesswerte der Vibrationseinheit erfasst. Der Beschleunigungssensor ist mit einer Auswerteeinheit verbunden, welche dazu eingerichtet ist, anhand der Beschleunigungsmesswerte ein Maß der Verdichtung des Bodens zu ermitteln und auszugeben.
Patent DE-102013215288-A1 (DE)
Title: Überlastschutz-Vorrichtung zur Anordnung in einem Drehantriebsstrang, insbesondere in einem Drehantriebsstrang eines KFZ-Radspoilers oder einer KFZ-Luftklappenanordnung
Inventor: SCHMITT ANDREAS
IPC: F16D7/02
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Überlastschutz-Vorrichtung (10), wobei die Überlastschutz-Vorrichtung (10) umfasst: – ein erstes Vorrichtungsbauteil (12), welches eine erste Kopplungsformation (16) aufweist, um das erste Vorrichtungsbauteil (12) zur gemeinsamen Drehung mit einem ersten rotierenden Bauteil (18) zu koppeln, – ein vom ersten gesondert ausgebildetes zweites Vorrichtungsbauteil (14), welches eine zweite Kopplungsformation aufweist, um das zweite Vorrichtungsbauteil (14) zur gemeinsamen Drehung mit einem zweiten rotierenden Bauteil (22) zu koppeln, und – ein Federbauteil (42), welches mit einem ersten Federbauteilabschnitt (54a, 54b) am ersten Vorrichtungsbauteil (12) abgestützt ist und welches mit einem vom ersten verschiedenen zweiten Federbauteilabschnitt (56) am zweiten Vorrichtungsbauteil (14) abgestützt ist, wobei das erste Vorrichtungsbauteil (12) eine Anlagefläche (38) aufweist, und wobei das zweite Vorrichtungsbauteil (14) eine Gegenanlagefläche (40) aufweist, und wobei das Federbauteil (42) das erste und das zweite Vorrichtungsbauteil (14) mit einer Kraftwirkung in Umfangsrichtung um eine gemeinsame Drehachse (D) relativ zu einander derart spannt, dass Anlagefläche (38) und Gegenanlagefläche (40) ohne Einwirkung weiterer äußerer Kräfte und Momente in Anlage aneinander sind und gegen die Spannkraft des Federbauteils (42) in Umfangsrichtung um die gemeinsame Drehachse (D) von einander trennbar sind.
Patent DE-102013216301-A1 (DE)
Title: Wärmeträgerölanlage mit Leckageerkennung sowie Verfahren zur Leckageerkennung an einer Wärmeträgerölanlage
Inventor: NESS ANDREAS J
IPC: G01M3/36
Filed: 2013-08-16
Abstract: Eine Wärmeträgerölanlage (1) enthält Wärmeträgeröl, das bei einer ersten Temperatur (T1) und zu einem ersten Zeitpunkt ein momentanes Bezugsvolumen (Vr) bildet und das bei Betrieb der Wärmeträgerölanlage (1) bei einer zweiten Temperatur (T2) und zu einem gegenüber dem ersten Zeitpunkt um einen Differenzzeitraum zeitlich versetzten zweiten Zeitpunkt ein tatsächliches momentanes Betriebsvolumen (Va) bildet. Mittels einer Volumenänderungs-Messeinrichtung (12) wird eine über den Differenzzeitraum auftretende tatsächliche Volumenänderung ( V. a ) zwischen dem momentanen Bezugsvolumen (Vr) und dem tatsächlichen momentanen Betriebsvolumen (Va) des Wärmeträgeröls bestimmt. Eine Temperatur-Messeinrichtung (20) ermittelt eine Temperaturdifferenz (ΔT) zwischen der ersten Temperatur (T1) und der zweiten Temperatur (T2) des Wärmeträgeröls. Eine an die Temperatur-Messeinrichtung (20) angebundene Soll-Betriebsvolumen-Berechnungseinrichtung (21) bestimmt anhand des momentanen Bezugsvolumens (Vr) und der bestimmten Temperaturdifferenz (ΔT) des Wärmeträgeröls ein dem zweiten Zeitpunkt zugeordnetes momentanes Soll-Betriebsvolumen (Vn) des Wärmeträgeröls. Eine an die Soll-Betriebsvolumen-Berechnungseinrichtung (21) angebundene Soll-Betriebsvolumen-Vergleichseinrichtung (23) ermittelt durch Vergleichen des momentanen Bezugsvolumens (Vr) des Wärmeträgeröls und des momentanen Soll-Betriebsvolumens (Vn) des Wärmeträgeröls eine über den Differenzzeitraum auftretende Soll-Volumenänderung ( V. n ) des Wärmeträgeröls. Eine Volumenänderungs-Vergleichseinrichtung (24) welche an die Volumenänderungs-Messeinrichtung (12) und an die Soll-Betriebsvolumen-Vergleichseinrichtung (23) angebunden ist, vergleicht die tatsächliche Volumenänderung ( V. a ) des Wärmeträgeröls und die Soll-Volumenänderung ( V. n ) des Wärmeträgeröls miteinander. Eine an die Volumenänderungs-Vergleichseinrichtung (24) angebundene Auswerteeinrichtung (25) stellt eine Leckage der Wärmeträgerölanlage (1) fest, sofern sich die tatsächliche Volumenänderung ( V. a ) des Wärmeträgeröls von der Soll-Volumenänderung ( V. n ) des Wärmeträgeröls durch eine Volumenänderungs-Abweichung ( ) unterscheidet, die eine Leckage der Wärmeträgerölanlage (1) indiziert.
Patent DE-102013221783-A1 (DE)
Title: Brems- oder Kupplungshebel an einer Lenkstange eines Kraftrades
Inventor: SCHLEICH MANFRED
IPC: B62L3/02
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brems- oder Kupplungshebel (1) einer Brems- oder Kupplungshebel-Baugruppe (1, 2, 2a, 2b, 5, 6, 7) an einer Lenkstange (4) eines Kraftrades, wobei der Brems- oder Kupplungshebel (1) aus einer Neutralposition (NP) in einer ersten Bewegungsrichtung (ZR) in eine Haupt-Funktionsposition (HFP) und zurück bewegbar ist, wobei – der Brems- oder Kupplungshebel (1) aus der Neutralposition (NP) in einer zur ersten Bewegungsrichtung abweichenden, vorzugsweise entgegengesetzten, zweiten Bewegungsrichtung (FR) in eine Anzahl von Zusatz-Funktionspositionen (ZFP) und zurück bewegbar ist, in denen eine Anzahl von Betätigungselementen (2a) und/oder von Schaltelementen (2b) einer Anzahl von Schaltern (2) aktiviert oder deaktiviert werden und/oder – der Brems- oder Kupplungshebel (1) eine Anzahl von aktivierbaren und deaktivierbaren Betätigungselementen (2a) und/oder von aktivierbaren und deaktivierbaren Schaltelementen (2b) einer Anzahl von Schaltern (2) aufweist, um eine Anzahl von Zusatz-Funktionen anzuwählen und/oder ein- bzw. auszuschalten.
Patent DE-102013224062-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konditionieren von Wasserstoff
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: H01M8/06
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Konditionieren von Wasserstoff (102). Das Verfahren (300) weist einen Schritt (302) des Bereitstellens und einen Schritt (304) des Transportierens auf. Im Schritt (302) des Bereitstellens wird der Wasserstoff (102) an einer Saugseite (116) eines elektrochemischen Kompressors (104) bereitgestellt, wobei der Wasserstoff (102) mit einem Anteil an Fremdspezies (120) bereitstellbar ist. Im Schritt (304) des Transportierens werden Ionen (114) des Wasserstoffs (102) durch eine Membran (108) des Kompressors (104) unter Verwendung eines elektrischen Potenzials transportiert. Das Potenzial wird zwischen einer saugseitigen ersten Elektrode (110) des Kompressors (104) und einer druckseitigen zweiten Elektrode (112) des Kompressors (104) angelegt, um einen Wasserstoffpartialdruck an einer Druckseite (118) des Kompressors (104) zu erhöhen und die Fremdspezies (120) an der Saugseite (116) des Kompressors (104) zurückzulassen.
Patent DE-102013226189-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-12-17
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen mit einem Gehäuse (1), in dem ein mit Kraftstoff unter hohem Druck befüllbarer Druckraum (9) ausgebildet ist, in dem eine längsverschiebbare, eine Längsachse (108) aufweisende Düsennadel (8) zum Öffnen und Schließen einer oder mehrere Einspritzöffnungen (12) mit einem Düsensitz (15) zusammenwirkt. Die Düsennadel (8) begrenzt mit ihrer dem Düsensitz (15) abgewandten Stirnfläche (19) einen Steuerraum (20), in dem mittels eines elektrischen Aktors (30) ein wechselnder Druck einstellbar ist, wobei der elektrische Aktor (30) mit einem hydraulischen Koppler (16) zusammenwirkt. Der hydraulische Koppler (16) umfasst einen in einer Bohrung (21) geführten und längsbeweglichen Kopplerkolben (22), wobei der Kopplerkolben (22) mit einer Stirnfläche einen Arbeitsraum (24) und mit seiner gegenüberliegenden Stirnfläche den Steuerraum (20) begrenzt. Der elektrische Aktor (30) überträgt mittels eines längsbeweglichen Stifts (27) eine Längskraft auf den Kopplerkolben (22), wobei der Stift (27) exzentrisch zur Längsachse (108) der Düsennadel (8) auf den Kopplerkolben (22) wirkt.
Patent DE-102013226546-A1 (DE)
Title: Tretroller
Inventor: ABEL HELMUT
IPC: B62J7/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Es wird ein dreirädriger Tretroller mit einem bodennahen Trittbrett (4) beschrieben, an dessen in Fahrtrichtung vorderem Ende eine Steuersäule (1) mit einem Lenkrad (3) und an dessen in Fahrtrichtung hinterem Ende zwei achsparallel im Abstand voneinander drehbar gelagerte Laufräder (6, 6’) angeordnet sind. Oberhalb der Laufräder ist eine mit dem Trittbrett (4) verbundene Lastplattform (5) vorgesehen. Die Zuordnung von Steuersäule (1) und Lastplattform (5) zum Trittbrett (4) ist derart asymmetrisch, dass zum einen der Fahrer beim Abstoßen mit seinem Stoßfuß (16’) eine von der Lastplattform (5) nicht behinderte Abstoßbewegung durchführen kann und zum andern der Tretroller sowohl während des Abstoßens als auch während der Rollphase auch bei Kurvenfahrten weitgehend kippfrei ist.
Patent DE-102014000945-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb sowie Vorrichtung zur Ansteuerung einer rotierenden bürstenlosen elektrischen Maschine
Inventor: SCHWARZKOPF JOHANNES
IPC: H02P27/08
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betrieb einer bürstenlosen rotierenden elektrischen Maschine mit wenigstens drei Phasenwicklungen (U, V, W), die je einen ersten (9, 12, 30) und einen zweiten Phasenwicklungsanschluss aufweisen, wobei die Phasenwicklungen miteinander verbunden, insbesondere die jeweils zweiten Phasenwicklungsanschlüsse mit einem gemeinsamen Sternpunkt (1) verbunden sind, wobei einzelne Phasenwicklungen (U, V, W) jeweils gesondert mit pulsweitenmodulierten Spannungssignalen beaufschlagt werden, und wobei wenigstens zeitweise wenigstens eine ausgewählte Phasenwicklung (U, V, W) mit einem konstanten elektrischen Potential (5, 6) verbunden wird. Um Schaltvorgänge zu minimieren und den Wechselstromanteil der Stromquelle zu verringern, werden während der Zeit, in der die ausgewählte Phasenwicklung (U, V, W) mit einem konstanten elektrischen Potential verbunden ist, die Pulse der pulsweitenmodulierten Signale, mit denen die übrigen Phasenwicklungen (U, V, W) beaufschlagt werden, wenigstens zeitweise gegeneinander phasenverschoben.
Patent DE-102014003446-A1 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: LEHECKA SVEN
IPC: F01N13/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage und deren Komponenten und Bauteile.
Patent DE-102014003877-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur on-line-Reinigung von Zweistoffdüsen
Inventor: WURZ DIETER
IPC: B05B15/02
Filed: 2014-03-19
Abstract: Für die Erzeugung eines möglichst feinen Tropfenspektrums werden Hochdruck- oder Zweistoffdüsen eingesetzt. Ein bei allen Sprühsystemen auftretendes Problem ist die Neigung zu Feststoffablagerungen in der Flüssigkeitszuleitung, im Inneren der Düsen sowie an der Düsenmündung. Dies kann zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Zerstäubung führen. Der sichere Betrieb von Zerstäubungssystemen erfordert daher in vielen Fällen einen häufigen Ausbau der Düsenlanzen; denn nur auf diese Weise sind nach dem Stand der Technik bei den meisten Sprühsystemen die Düsen und die Düsenlanzen für Reinigungsarbeiten zugänglich. Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur Vermeidung von Ablagerungen im Bereich der Düsenmündung bzw. zur Reinigung der Düsen ohne Ausbau der Düsenlanzen.
Patent DE-102014004935-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschloss für Bedienorgane
Inventor: KUNKEL CHRISTIAN
IPC: E06B9/78
Filed: 2014-04-05
Abstract: Ein Sicherheitsschloss für ein flexibles, schlaufenförmiges Bedienorgan (18) einer Sonnenschutzanlage besitzt zwei miteinander verrastete Gehäusehälften (12, 16). In einer oberen Gehäusehälfte (12) sind Antriebsmittel zum Betätigen der Anlage und in der unteren Gehäusehälfte (16) erste Umlenkmittel (44) für das Bedienorgan (18) vorgesehen. Die Antriebsmittel sind mit den ersten Umlenkmitteln (44) gekoppelt, wobei Rastmittel zwischen den beiden Gehäusehälften (12, 16) durch eine Notauslösung entriegelbar sind. Um konstruktiv die Abhängigkeit zwischen Auslösekräften der Sicherheitsfunktion und Bedienkräften besser zu trennen wird vorgeschlagen, dass an Trumen (20, 22) des Bedienorgans (18) in der unteren Gehäusehälfte (16) und/oder eines flexiblen Antriebsorgans in der oberen Gehäusehälfte bewegliche Verriegelungselemente (56, 58) vorgesehen sind, die in einer Verriegelungsstellung jeweils mit einem zugeordneten Rastelement der anderen Gehäusehälfte (12) verrastet sind oder ein zugeordnetes Rastelement (30) in einer verriegelten Stellung blockieren. Die Verriegelungselemente (56, 58) sind durch eine Zugbelastung des jeweiligen Trumes (20, 22) gegen eine Rückstellkraft in eine Freigabestellung bewegbar.
Patent DE-102014009324-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: MAIER MICHAEL
IPC: F02M37/34
Filed: 2014-06-27
Abstract: Ein Filterelement (1) zum Filtern von Betriebsmittelfluiden in einem Kraftfahrzeug, mit einem Stützelement (5) und einem zylinderförmigen Filtermedium (4), welches um das Stützelement (5) angeordnet ist, wobei das Stützelement (5) mehrere parallel angeordnete Stützringe (9–14) zum radialen Abstützen des Filtermediums (4) umfasst und zwischen jeweils zwei Stützringen (9–14) Verbindungsstreben (15, 16) derart angeordnet sind, dass bei einem Verändern eines Abstands (a) zwischen den jeweils zwei Stützringen (9–14) eine Ausweichbewegung der Verbindungsstreben (15, 16) im Wesentlichen auf einem Umfangsverlauf (u) der Stützringe (9–14) erfolgt.
Patent DE-102014009540-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion des Gefahrenbereichs gelenkter Übungsmunition; Übungsmunition; System
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: F42B10/48
Filed: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zur Reduktion des Gefahrenbereichs (GG) gelenkter Übungsmunition, umfassend folgende Schritte: Ausrüsten der Übungsmunition mit einem nicht-aerodynamischen Stellsystem, und Begrenzen der im nicht-aerodynamischen Stellsystem bereitgestellten Stellenergie derart, dass sie die Stellenergie, die zur Korrektur (ΔyK) des innerhalb eines vorbestimmten Fehlerbereichs (n Sigma) liegenden ballistischen Fehlers (K) der Übungsmunition notwendig ist, nicht übersteigt.
Patent DE-102014012504-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Motorsteuergeräts eines Verbrennungsmotors und Motorsteuergerät eines Verbrennungsmotors
Inventor: BERNHARD ALEXANDER
IPC: F02D41/04
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Motorsteuergeräts (MSG) eines Verbrennungsmotors (VM), wobei das Motorsteuergerät (MSG) einen Drehzahlregler (DR) und einen Momentenregler (MR) umfasst. Hierbei wird der Drehzahlregler (DR), welcher den Verbrennungsmotor (VM) auf eine ein Solldrehmoment (MdSOLL) zur Verfügung stellende erste Solldrehzahl einregelt, bei einer transienten Lastanforderung bis zum Wiedererreichen der zuletzt eingeregelten ersten Solldrehzahl oder bis zum Erreichen einer zwischenzeitlich gewünschten zweiten Solldrehzahl deaktiviert, wobei in diesem transienten Betrieb eine Regelung des Verbrennungsmotors (VM) von dem Momentenregler (MR) vorgenommen wird.
Patent DE-102014013705-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Spritzgussmaschine
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2014-09-16
Abstract: Bei einem Spritzgussverfahren, in dem eine Schnecke oder ein Kolben vorgeschoben werden, um geschmolzenen Kunststoff in eine Form zu spritzen, wird der Vorschub der Schnecke oder des Kolbens gestoppt und die Schnecke bzw. der Kolben gehalten unmittelbar bevor ein voreilendes Strömungsende des Kunststoffes eine Angussöffnung erreicht, und der Vorschub der Schnecke oder des Kolbens werden nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne für ein Spritzgießen wieder aufgenommen.
Patent DE-102014013969-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Baumaschine und Baumaschine
Inventor: MAHDAVI TABATABAEI NEJAT
IPC: E02F9/26
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Baumaschine mit wenigstens einem Anbauwerkzeug zur Bodenbearbeitung, wobei mittels einer Messvorrichtung der Baumaschine die Bodeneigenschaften der Stand- und/oder Bearbeitungsfläche während des Arbeitsbetriebes erfasst werden, und wobei ein oder mehrere Maschinenaktuatoren in Abhängigkeit der erfassten Messdaten angesteuert werden. Ferner umfasst die Erfindung eine Baumaschine zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014017093-A1 (DE)
Title: Batteriezellanordnung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer derartigen Batteriezellanordnung
Inventor: DÜRR WOLFGANG
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezellanordnung (10, 20) für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Batteriezelle (13) und einer zweiten Batteriezelle (15), einem mit einem Anschluss der ersten Batteriezelle (13) elektrisch gekoppelten ersten Zellverbindungselement (14), und einen mit einem Anschluss der zweiten Batteriezelle (15) elektrisch gekoppelten zweiten Zellverbindungselement (16, 26), wobei in einem ersten Zustand der Batteriezellanordnung (10) zwischen dem ersten Zellverbindungselement (14) und dem zweiten Zellverbindungselement (16, 26) ein elektrischer Kontakt (18) bereitgestellt ist. Dabei wird mit dem Eintritt in einen zweiten Zustand der Batteriezellanordnung (20) eine dauerhafte Unterbrechung (28) des elektrischen Kontakts zwischen dem ersten Zellverbindungselement (14) und dem zweiten Zellverbindungselement (26) herbeigeführt, wobei der Eintritt in den zweiten Zustand bei Überschreitung einer vorgebbaren Temperatur der Zellverbindungselemente (14, 16) erfolgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Batteriezellanordnung sowie ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Batteriezellanordnung.
Patent DE-102014100295-A1 (DE)
Title: Autonome ladungsbalancierschaltung und -verfahren für batteriesätze
Inventor: TABATOWSKI-BUSH BEN A
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-01-13
Abstract: Systeme und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs, die eine Traktionsbatterie mit mehreren Zellgruppen aufweisen, von denen jede mehrere in Reihe verbundene Batteriezellen aufweist, enthalten das Balancieren jeder Zelle jeder Zellgruppe mit einer entsprechenden autonomen Zellbalancierschaltung und das Verschalten eines einzelnen, mit jeder Zellgruppe verknüpften Ausgangs mit einer verknüpften Batterieüberwachungsschaltung. Eine integrierte Treiber- und Schaltschaltung passt die Spannung aus einer verknüpften Zellgruppe an, um integrierte Batterieüberwachungsschaltungen mit einem Spannungsbereich zu versorgen, der einem Spannungsbereich einer einzelnen Zelle entspricht, um die Verwendung eines existierenden Designs für integrierte Batterieüberwachungsschaltungen und die nachfolgende Eingabe in eine Batteriesteuerung auf Mikroprozessorbasis zu erleichtern. Das Zellbalancieren wird an jeder Zelle mit einer mit jeder Zellgruppe verknüpften Batterieüberwachungsschaltung ausgeführt.
Patent DE-102014101583-A1 (DE)
Title: Türantriebsvorrichtung sowie damit versehene drehtür
Inventor: SCHÜTZ VIKTOR
IPC: E05F15/622
Filed: 2014-02-07
Abstract: Um einen in ein Türelement integrierbaren Türantrieb zu schaffen, der optisch nicht aufträgt, wobei dennoch eine hohe Gestaltungsvielfalt der damit versehenen Drehtür möglich ist, schafft die Erfindung eine Türantriebsvorrichtung (18) für eine Drehtür (10), die ein ortsfestes Türelement (12) und ein an dem ortsfesten Türelement (12) um eine seitliche Hochachse (14) schwenkbar angelenktes bewegliches Türelement (16) aufweist, wobei die Türantriebsvorrichtung (18) zum verdeckten Einbau in eines der Türelemente im Bereich einer bandseitigen Schmalstirnseite (44) dieses Türelements ausgebildet ist, um das bewegliche Türelement (16) um die Hochachse (14) verschwenkend anzutreiben, wobei die Türantriebsvorrichtung (18) ein motorisch angetrieben aus der Schmalstirnseite (44) des Türelements ausfahrbares und einfahrbares Schub- und Zugverbindungselement (60, 160) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schub- und Zugverbindungselement (60, 160) eine Schubkette (66, 166) umfasst.
Patent DE-102014104419-A1 (DE)
Title: Seltenerdbasierter Magnet
Inventor: KATO EIJI
IPC: H01F1/053
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht einen seltenerdbasierten Magneten vor, der die Entmagnetisierungsrate bei hoher Temperatur verringert, sogar wenn wenige oder keine Seltenerdelemente wie Dy, Tb und dergleichen verwendet werden. Der seltenerdbasierte Magnet gemäß der vorliegenden Erfindung enthält R2T14B-Hauptphasen-Kristallkörner und Korngrenzen-Phasen zwischen benachbarten Hauptphasen-Kristallkörnern. In jedem Querschnitt des seltenerdbasierten Magneten ist, wenn der Kreisförmigkeitsgrad der Hauptphasen-Kristallkörner mit der Waddell-Rundheit A bewertet wird, der Form der Hauptphasen-Kristallkörner so kontrolliert, dass die Rundheit A 0,24 oder mehr wird.
Patent DE-102014104874-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Kunststoffflasche und deren Befüllung mit einem Füllprodukt
Inventor: VOTH KLAUS
IPC: B67C3/12
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbehälters sowie zu dessen Befüllung mit einem Füllprodukt umfassend das Einbringen eines Preforms (30) in eine Blasform (2) und das Beaufschlagen des Preforms (30) mit einem Blasmedium zum Herstellen eines Kunststoffbehälters (3), wobei der Innenraum (I) des in der Blasform (2) aufgenommenen Kunststoffbehälters (3) auf einen Unterdruck evakuiert wird und ein unter Überdruck stehendes Füllprodukt in den unter Unterdruck stehenden Innenraum (I) des Kunststoffbehälters (3) eingeleitet wird.
Patent DE-102014106807-A1 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher aus Duplexstahl
Inventor: AUL EUGEN
IPC: F28D9/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die vorliegende betrifft einen Abgaswärmetauscher (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend eine äußere Hülle (4) sowie darin schichtweise übereinanderliegend angeordnete Platten, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Lamellenblech (8) aus austenitischem Stahlwerkstoff in einer Innenkassette (6) aus ferritischem Stahlwerkstoff oder aus Duplexstahl angeordnet ist und mindestens zwei Innenkassetten (6) plattenartig übereinander angeordnet sind und die äußere Hülle (4) die Innenkassetten (6) umgreifend aus Duplexstahl ausgebildet ist.
Patent DE-102014108917-A1 (DE)
Title: Bewegbare Oberflächeneinrichtungen für Rotorblätter einer Windkraftanlage
Inventor: CARUSO CHRISTOPHER DANIEL
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-06-25
Abstract: Rotorblätter für eine Windkraftanlage weisen eine Schale mit einer Druckseite und einer Saugseite sowie mehrere Oberflächeneinrichtungen auf, die angrenzend an die Druckseite und/oder die Saugseite angeordnet sind. Die mehreren Oberflächeneinrichtungen sind ferner zwischen einer Spoilerposition und einer Wirbelerzeugerposition bewegbar.