baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19963473-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Ableitung von Wärme aus Niedrigtemperatur-Kühlkreisläufen
Inventor: PIETSCH RAINER
IPC: F28D20/00
Filed: 1999-12-29
Granted: 2004-01-29
Abstract: Anordnung zur Ableitung von Wärme aus Niedrigtemperatur-Kühlkreisläufen, insbesondere für Kühlzwecke beliebiger Produktionsprozesse im Niedrigtemperaturbereich , enthaltend eine Einrichtung zur Bevorratung einer Kühlflüssigkeit, die über Rohrleitungen mit den zu kühlenden Einrichtungen (Verbraucher) einerseits und mit wenigstens einem Wärmetauscher andererseits, einen Flüssigkeitskreislauf bildend, verbunden ist, sowie Pumpen zur Umwälzung der Kühlflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher in Form einer Erdsondenanlage (1) mit einer Mehrzahl von im Abstand zueinander angeordneten und parallel- bzw. in Reihe geschalteten Erdsonden (2) ausgebildet ist, wobei die Erdsonden (2) unmittelbar mit dem umgebenden Erdreich (3) bzw. Gestein (4) mittels einer gut wärmeleitenden Füllmasse in Wärmekontakt stehen und bis in den untiefen Bereich reichen, wobei der Wärmetauscher die Erd kühle mittels des Flüssigkeitskreislaufs an die zu kühlenden Einrichtungen (Verbraucher) überträgt, und dass die Erdsondenanlage über einen Kühlflüssigkeitsspeicher mit dem Verbraucher (9) gekoppelt ist.
Patent DE-19964224-B4 (DE)
Inventor: PLATZEK JOHANNES
IPC: C07F9/09
Filed: 1999-09-09
Granted: 2005-09-01
Abstract: The invention relates to the calcium complex of[[(4R)-4-[bis[(carboxy-.kappa.O)methyl]amino-.kappa.N]-6,9-bis[(carboxy-.kappa.O)methyl]-1-[(4,4-diphenylcyclohexyl)oxy]-1-hydroxy-2-oxa-6,9-diaza-1-phosphaundecan-11-ylic-acid-.kappa.N6,.kappa.N9,.kappa.011]1-oxidato(6-)]-, tetrahydrogen (MS-325) and its salts, pharmaceutical agents that contain these complexes for the production of agents for the reduction of effects that are caused by heavy metals as well as processes for their production.
Patent AU-2013100531-B4 (AU)
Title: Crystalline forms of fingolimod HCL
Inventor: MUTZ MICHAEL
IPC: A61K31/137
Filed: 2013-04-12
Granted: 2013-11-28
Abstract: HrxsutntenvovemlNRPorlo11DCCRXSW072100-,000 Abstract The present invention relates to crystaIline forms and hydrates of 2-Amino-2-(2-(4-C2 20-alkyl phenyl)ethyl]propane-1 ,3-diol, and to the use thereof, in particular in the treatment or prevention of various autoimmune conditions.
Patent AU-2016102366-B4 (AU)
Title: Method and arrangement for suspending a curtain inside a cylindrical cooling space of a cooling tower
Inventor: HAUTANIEMI TIMO
IPC: F28C1/16
Filed: 2016-11-29
Granted: 2018-05-31
Abstract: (57) Abstract Described is a method and an arrangement for suspending a curtain (1) inside a cylindrical cooling space 5 (2) of a cooling tower (3). The cylindrical cooling space (2) has a vertical cylindrical wall having an open upper end (5) at an upper end of the vertical cylindrical wall (4) and a closed bottom (6) at a lower end of the vertical cylindrical wall (4). The arrangement comprises lifting 0 means (16) configured to vertically move the upper fastening means (15) inside the cylindrical cooling space (2) between a suspending position at the open upper end (5) of the cylindrical cooling space (2) and a mounting position between the open upper end (5) and the closed 5 bottom (6) of the cylindrical cooling space (2). (fig 3)
Patent DE-102004007105-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterdrücken eines Lithographievorgangs am Rand einer Halbleiterscheibe
Inventor: BERGNER WOLFGANG
IPC: H01L21/308
Filed: 2004-02-13
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Anzahl von integrierten Schaltungen auf einer
Halbleiterscheibe, umfassend  (a) Aufbringen einer lichtempfindlichen
Materialschicht auf der Halbleiterscheibe,  (b) Belichten des
lichtempfindlichen Materials in einem Blockierbereich an der Aussenkante
der Halbleiterscheibe,  (c) Entwickeln des lichtempfindlichen
Materials, so dass in dem im Schritt (b) belichteten Blockierbereich
eine Materialschicht zur Blockierung einer Ätzung zurückbleibt,  (d) Aufbringen
einer Photoresistschicht auf der Halbleiterscheibe,  (e) Belichten
der Photoresistschicht im inneren Bereich der Halbleiterscheibe,
außerhalb
des Blockierbereichs aus Schritt (c), mit einer Anzahl von Bildern
einer Bauelementstruktur eines Bauelements der integrierten Schaltung,
und  (f) Ätzen
der Halbleiterscheibe unter Verwendung der Bauelementstruktur als
Maske,  dadurch gekennzeichnet, dass  die lichtempfindliche
Materialschicht im Blockierbereich eine Dicke besitzt, die bewirkt,
dass die Bilder der Bauelementstruktur auf dem Blockierbereich aus
Schritt (c) unscharf sind, wenn entsprechende Bilder der Bauelementstruktur
im inneren Bereich der Halbleiterscheibe scharf sind, so dass die
Bilder der...
Patent DE-102004007969-B4 (DE)
Title: Schmiersystem einer Linearführung
Inventor: LIN ANITA
IPC: F16C29/08
Filed: 2004-02-18
Granted: 2010-11-18
Abstract: Linearführung mit einem Schmiersystem, das sich jeweils zwischen einer Endkappe (20) und einem Deckbügel (30) an beiden Seiten eines Gleitwagens (10) befindet, wobei durch Verbinden der Endkappe (20) und des Deckbügels (30) ein Ölkanal mit dreidimensionalem Verlauf gebildet wird, durch den das Schmieröl in eine mittlere Position zwischen dem oberen und dem unteren Rücklaufkanal, die jeweils zwischen der Endkappe (20) und dem Deckbügel (30) ausgestaltet sind, weitergeleitet wird und von dort anschließend gleichmäßig auf den oberen und unteren Rücklaufkanal verteilbar ist, wobei die Schmiervorgänge an der Verbindungsfläche zwischen der Endkappe (20) und dem Deckbügel (30) erfolgen, und wobei im Deckbügel (30) ein lösbares Sperrstück (35) vorgesehen ist, von dem das Schmieröl bei dessen Einfüllen gegen ein Übertreten aus der Verbindungsfläche zwischen der Endkappe (20) und dem Deckbügel (30) gesperrt wird.
Patent DE-102004010099-B4 (DE)
Title: Sperrelement für ein schocksicheres Gurtschloss
Inventor: GROSS PEER
IPC: B60R22/18
Filed: 2004-02-27
Granted: 2007-11-22
Abstract: Sperrelement
für ein
schocksicheres Gurtschloss mit einem Massekörper (10) mit Lagerelementen
zur um eine Achse (A-A) drehbaren Lagerung in einem Gurtschlossgehäuse, einem
am Massekörper
(10) angeordneten Betätigungselement
zur mittelbaren oder unmittelbaren Betätigung des Sperrelements durch
eine Schlosstaste, und wenigstens einem vom Massekörper (10)
abstehenden Arm (20) zur Betätigung
eines weiteren Sperrbauteils des Gurtschlosses, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steifigkeit des Armes (20) mit zunehmendem Abstand vom
Massekörper
(10) abnimmt weil zwischen Arm (20) und Massekörper (10) wenigstens eine Versteifungsstrebe (24,
26) vorgesehen ist.
Patent DE-102004017648-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bau von Tunneln unter dem Meeresgrund
Inventor: SOLOMONIK ILJA
IPC: E21D1/08
Filed: 2004-04-02
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Erschließungsschächten im
Meer entlang einer zu bauenden Tunneltrasse unter dem Meersgrund
bei dem für
jeden Erschließungsschacht
beginnend auf dem Meeresgrund (1) mehrere Ringelemente (12) jeweils
formschlüssig
ineinandergreifend und nach außen
abgedichtet bis über
die Höhe des
Meeresspiegels (10) unter Bildung eines Erschließungsschachtes (2) übereinandergestapelt
werden,  wobei der wachsende Stapel der Ringelemente (12) durch sein
eigenes Gewicht die weichen Schichten des Schwemmbodens (19) durchstößt und dann
auf dem festen Gestein (20) verankert und abgedichtet wird,  wobei
nach dem Erreichen des Meeresspiegels (10) das im Erschließungsschacht
(2) befindliche Wasser entfernt wird, um in den trockengelegten
Erschließungsschacht
(2) Ausrüstungsgegenstände einzubringen  und
wobei zur Stabilisierung um den entstehenden Stapel der Ringelemente
(12) eine verlorene Stützrüstung (3)
errichtet wird und in einer ersten Phase Betonformkörper (4) und
aufgeschütteter
Boden (5) im Bereich der verlorenen Stützrüstung (3) rings um den Stapel
der Ringelemente (12) ausgelegt und übereinander gestapelt werden,...
Patent DE-102004021012-B4 (DE)
Title: Magnetische Resonanz-Diffusionsbildgebung mit Wirbelstromkompensation
Inventor: ROSE STEPHEN EDWARD
IPC: G01R33/563
Filed: 2004-04-29
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur wirbelstromkompensierten Diffusionsbildgebung mittels Magnetresonanz,
wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  a) Erhalten
eines Spinechosignals in einem Auslesezeitfenster durch Anregen
eines Kernresonanzsignals mittels eines ersten Hochfrequenzimpulses
und durch Refokussieren dieses Signals mittels mindestens eines
zweiten Hochfrequenzimpulses und eines dritten Hochfrequenzimpulses;  b)
Anlegen von Bildgebungs-Gradientenfeldern zum räumlichen Codieren der Abbildung
in Scheiben-, Lese- und Phasenrichtungen;  c) Anlegen von mindestens
vier zusätzlichen
Gradientenfeldern einer spezifischen Richtung und Amplitude durch Aktivieren
von Gradientenimpulsen zwischen jedem der Hochfrequenzimpulse und
vor dem Auslesefenster, wobei die Gradientenimpulse eine Polarität haben,
die zwischen aufeinanderfolgenden Gradientenimpulsen wechselt, wobei
die Gesamtheit der Gradientenimpulse ein Gradientenzeitintegral
von Null zwischen der Zeit der Anregung und dem Mittelpunkt des
Auslesezeitfensters hat, wobei mindestens zwei der Gradientenimpulse
unterschiedliche Zeitintegrale haben;  d) Ändern der Gradientenrichtung
der zusätzlichen
Gradientenfelder; und  e) Wiederholen der Schritte a) bis c),
wobei die Gradientenrichtung systematisch so verändert wird, dass die zusätzlichen
Gradientenrichtungsvektoren...
Patent DE-102004023699-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01F15/07
Filed: 2004-05-11
Granted: 2007-04-05
Abstract: The round baler has cylinders (29, 31, 32) which operate tensioning levers (16 - 18) for the baler chain (7, 8, 12). The force of the cylinders is reduced when the rear flap is opened to a value which allows further slip-free operation of the chain.
Patent DE-102004028051-B4 (DE)
Title: Elektrofotografisches Gerät
Inventor: IKEDA YOSHIMICHI
IPC: G02C13/00
Filed: 2004-06-09
Granted: 2014-07-17
Abstract: Elektrofotografisches Gerät, ausgerüstet mit einem oder mehreren Druckabschnitten, aufweisend einen Fotorezeptor, einen Lader, der elektrisch die Oberfläche des Fotorezeptors lädt, einen optischen Scanabschnitt, der die Oberfläche des geladenen Fotorezeptors mit einem Laserstrahl optisch scannt, einen Entwickler, der durch das optische Scannen ausgebildete Bildbereiche entwickelt, einen Tonertrichter, der Toner zum Entwickler liefert, und eine Bildübertragung, die das entwickelte Bild zu einem Aufzeichnungselement überträgt, wobei der Entwickler und der Tonertrichter getrennt montiert und demontiert werden können und eine Mehrzahl der Tonertrichter und eine Mehrzahl der Entwickler entsprechend den Arten der zu verwendenden Tonerfarben austauschbar sind, wobei jeder der Entwickler und Tonertrichter mit einer Einrichtung ausgerüstet ist, die elektrische Signale ausgibt, wobei Tonerfarbcodes den elektrischen Signalen zugewiesen sind, wobei Satzcodes den elektrischen Signalen zugewiesen sind, die erlauben, dass Entwickler-Tonertrichter-Sätze von einander unterscheidbar sind, selbst wenn die Entwickler-Tonertrichter-Sätze bezüglich der Farbe gleich sind, wobei ein Detektor bereitgestellt ist, um Korrespondenzen zwischen Tonertrichter und Entwickler zu erfassen, und entweder der Trichter oder der Entwickler einen nichtflüchtigen Speicher als die elektrische Signal-Ausgabeeinrichtung umfasst, so dass Daten in dem nichtflüchtigen Speicher als elektrische Signale der Einheit benutzt werden, und der andere der beiden einen Multibit-DIP-Schalter als die elektrische Signal-Ausgabeeinrichtung umfasst.
Patent DE-102004033812-B4 (DE)
Title: Druck- oder Differenzdruckaufnehmer
Inventor: DANNHAUER WOLFGANG
IPC: G01L19/06
Filed: 2004-07-12
Granted: 2010-01-28
Abstract: Druckaufnehmer mit  – einem Messelement (1), und  – einem Druckübertragungssystem,  – das dazu dient, einen auf eine Trennmembran (9) einwirkenden Druck (p) mittels einer Übertragungsflüssigkeit (20) auf das Messelement (1) zu übertragen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Übertragungsflüssigkeit (20) eine ionische Flüssigkeit ist.
Patent DE-102004042418-B4 (DE)
Title: Absorptionsflüssigkeit, deren Verwendung und Verfahren zum Reinigen von Gasen
Inventor: STREITBERGER HORST
IPC: C07C217/08
Filed: 2004-09-02
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verwendung
einer Absorptionsflüssigkeit
zur Reinigung von Gasen von gasförmigen,
sauren Verunreinigungen, wobei die Absorptionsflüssigkeit  A) 5 bis 98 Gew.-%
eines oder mehrerer Amine der Formel  worin  R 1  H,
C 1 -C 6 -Alkyl oder
einen aromatischen Rest mit 6 bis 18 Kohlenstoffatomen  R 2  H,
C 1 -C 6 -Alkyl oder
einen aromatischen Rest mit 6 bis 18 Kohlenstoffatomen  R 3  C 1 -C 6 -Alkyl oder einen
aromatischen Rest mit 6 bis 18 Kohlenstoffatomen  R 4  H
oder CH 3   R 5  H
oder CH 3   x eine Zahl von 0 bis 3  y
eine Zahl von 0 bis 3  z eine ganze Zahl zwischen 1 und 30  sowie  B)
1 bis 12 Gew.-% Wasser,  und  C) 1 bis 95 Gew.-% eines beliebigen
Lösungsmittels
enthält,
und die Bestandteile A,  B und C sich zu 100 Gew.-% addieren.
Patent DE-102004050418-B4 (DE)
Title: Aktives Beugungsgitter
Inventor: MIYAZAKI SHUN-ICHI
IPC: G02F1/025
Filed: 2004-10-15
Granted: 2008-08-14
Abstract: Aktives
Beugungsgitter mit  einem optischen Wellenleiter (11), der auf
einer Ebene ausgebildet ist,  einer ersten Elektrode (13), die
an einer Seite des optischen Wellenleiters ausgebildet ist, und  einer
Mehrzahl zweiter Elektroden (12), die mit einer konstanten Beabstandung
in einer Matrixform auf der anderen Seite des Wellenleiters ausgebildet
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die zweiten Elektroden
(12) punktförmig
sind;  wobei das aktive Beugungsgitter ausgestaltet ist, so
dass ausgewählte
zweite Elektroden (12) angesteuert werden können, die so angeordnet sind,
dass sie mindestens zwei planparallele Linien bilden.
Patent DE-102004054527-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer von einer Isolierung freizuhaltenden Stelle eines isolierten Leiters und Trennmittel
Inventor: ATANASOVA-HOEHLEIN IVANKA
IPC: H01R12/08
Filed: 2004-11-05
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mit einer Isolierung versehenen elektrischen
Leiters mit mindestens einer von der Isolierung freizuhaltenden
Stelle, wobei der Leiter einschließlich der freizuhaltenden Stellen
anfangs mit einem flüssigen,
elektrisch-nichtleitenden Verbindungsmittel umgeben ist und das
flüssige,
elektrisch-nichtleitende Verbindungsmittel nach seiner Verfestigung
die Isolierung bildet und ein Zusatzmittel dazu verwendet wird, die
mechanische Entfernung der Isolierung auf der frei zuhaltenden Stelle
zu erleichtern, dadurch gekennzeichnet, dass das flüssige Zusatzmittel
auf die freizuhaltende Stelle auf das flüssige Verbindungsmittel aufgetragen
wird und sich ein Gemisch aus Verbindungsmittel und Zusatzmittel bildet,
anschließend
das flüssige
Verbindungsmittel mit dem Gemisch einem Verfestigungsprozess unterworfen wird
und danach das Gemisch von der freizuhaltenden Stelle des Leiters
mechanisch entfernt wird.
Patent DE-102005002048-B4 (DE)
Title: Schiebetür mit einem magnetischen Antriebssystem und einer Fluchtwegfunktionalität
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F15/60
Filed: 2005-01-14
Granted: 2008-12-04
Abstract: Schiebetür mit einem
magnetischen Antriebssystem für
mindestens einen Türflügel (5),
mit einer in Antriebsrichtung angeordneten Magnetreihe (1), deren
Magnetisierung in ihrer Längsrichtung
in bestimmten Abständen
das Vorzeichen wechselt, und einem mit der Magnetreihe (1) verbundenen
Tragschlitten (4), an dem der Türflügel (5)
befestigt werden kann, sowie mit einer aus mehreren Einzelspulen
(2) und Spulenkernen (3) bestehende Spulenanordnung, die bei entsprechender
Ansteuerung der Einzelspulen (2) eine Wechselwirkung mit der Magnetreihe
(1) bewirkt, die Vorschubkräfte
hervorruft, wobei die Einzelspulen (2) der Spulenanordnung mindestens zwei
Phasensträngen
zugeordnet sind und die einem jeweiligen Phasenstrang zugeordneten
Einzelspulen (2) parallel geschaltet sind, einem elektrischen Leistungsspeicher (21)
und einer Notsteuerung (20), die mit dem elektrischen Leistungsspeicher
(21) verbunden ist und die Schiebetür bei Stromausfall oder Versagen
einer Hauptsteuerung (24) öffnen
kann.
Patent DE-102005006899-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer Gate-Struktur, sowie Verfahren zum Ausbilden der Gate-Struktur und der Halbleitervorrichtung
Inventor: YOUN JAE-MAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-02-15
Granted: 2010-11-25
Abstract: Halbleitervorrichtung, mit:  einer Gate-Struktur (10; 40; 552; 562; 572a, 572b; 572c, 572d), die eine Gate-Elektrode (44; 120; 216; 314; 420; 534; 632; 734; 832; 936) mit einer Pfostenform, die sich von einem Substrat (100) in einer vertikalen Richtung erstreckt, und eine Gate-Isolationsschicht (42; 116; 212; 312; 412; 530; 628; 828; 928), die eine Seitenoberfläche der Gate-Elektrode umschließt, aufweist;  einem Kanalgebiet (114; 210; 310; 410; 528; 554; 564; 574a, 574b; 574c, 574d; 626; 826; 926), das ein einkristallines Silizium aufweist, das eine zylindrische Form aufweist, die innere und äußere Seitenoberflächen aufweist, wobei die innere Seitenoberfläche des Kanalgebiets eine Oberfläche der Gate-Isolationsschicht berührt;  einem ersten Source-/Draingebiet (508; 556; 566; 576a; 576b; 608; 706; 808; 908), das mit Störstellen dotiert ist, wobei das erste Source-/Draingebiet die äußere Seitenoberfläche des Kanalgebiets an einem unteren Abschnitt desselben umschließt und...
Patent DE-102005007876-B4 (DE)
Title: Verstärkerschaltung mit reduzierter Temperaturabhängingkeit der Verstärkung
Inventor: MINICHSHOFER JUERGEN
IPC: H03F1/22
Filed: 2005-02-21
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verstärkerschaltung mit:  einem Verstärker-Eingang (13);  einem Verstärker-Ausgang (19);  einer Kaskoden-Schaltung, die einen Eingangs-Transistor (9) und einen Ausgangs-Transistor (15) aufweist, wobei der Verstärker-Eingang (13) mit einem Transistor-Steuer-Anschluss des Eingangs-Transistors (9) und der Verstärker-Ausgang (19) mit einem ersten Transistor-Anschluss des Ausgangs-Transistors (15) gekoppelt ist;  einem Rückkopplungspfad zwischen einem Transistor-Steuer-Anschluss des Ausgangs-Transistors (15) und dem ersten Transistor-Anschluss des Ausgangs-Transistors (15), wobei eine Einrichtung mit variabler Impedanz (37, 39) in den Rückkopplungspfad geschaltet ist, deren Impedanz derart von einer Temperatur abhängt, dass eine Variation der Verstärkung abhängig von der Temperatur reduziert ist;  wobei die Einrichtung mit variabler Impedanz eine veränderliche Blindimpedanz aufweist; und  wobei die Verstärkerschaltung ausgelegt ist, um die veränderliche Blindimpedanz in Abhängigkeit von der Temperatur einzustellen.
Patent DE-102005029746-B4 (DE)
Title: Zerstäuber
Inventor: KUNZE HUBERT
IPC: B65D83/38
Filed: 2005-06-24
Granted: 2017-10-26
Abstract: Zerstäuber (1) für ein Fluid (2), mit einem Behälter (3) mit einem Fluidraum (4) mit dem Fluid (2), wobei der Behälter (3) eine starre, gasdichte Außenhülle (23) und einen Verschluß (24) aufweist, der zur Entnahme von Fluid (2) aus dem Behälter (3) geöffnet wird, und mit einer Belüftungseinrichtung (28) zur Belüftung des Behälters (3), wobei die Belüftungseinrichtung (28) zur unmittelbaren Belüftung des Fluidraums (4) im Behälter (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung (28) derart ausgebildet ist, dass sie temporär öffen- und/oder schließbar ist.
Patent DE-102005036435-B4 (DE)
Inventor: MICHLER CLAUS
IPC: G01D11/30
Filed: 2005-08-03
Granted: 2007-06-28
Abstract: An assembly base lower unit and an assembly base cover (16) are connected by a bayonet connection comprised of cams engaged to cam guide slots (20,24). The bayonet connection enables rotation of the assembly base cover relative to the assembly base lower unit within a specific angle of rotation, preferably 60 degrees, between projections (23) and cam stops (22,26). Springs slide in the cam guide slots during rotation of the cams. Each cam guide slot has a projection that has to be overcome when a cam is introduced and against which the stop surface (34) of a spring presses. The projections prevent the cams from sliding out of the cam guide slots. The cam guide slots have cam stops to limit rotating motion.
Patent DE-102005039869-B4 (DE)
Title: Fluidfördervorrichtung und Dichtungszusammenbau für eine Fluidfördervorrichtung
Inventor: HOBMEYR RALPH
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-08-23
Granted: 2021-06-24
Abstract: Dichtungszusammenbau (100) für eine Fluidfördervorrichtung (41) mit:einer drehbaren Welle (46), die ein Antriebsende (87) besitzt, das einem Vortriebsende (89) entgegengesetzt ist;einer ersten Dichtung (102), die konzentrisch an der Welle (46) zwischen dem Antriebsende (87) und dem Vortriebsende (89) angeordnet ist, wobei die erste Dichtung (102) mit unter Druck stehendem Prozessfluid in Kontakt steht;einer zweiten Dichtung (104), die konzentrisch an der Welle (46) zwischen der ersten Dichtung (102) und dem Antriebsende (87) angeordnet ist;einem Ring (130'), der an der drehbaren Welle (46) fixiert und an der Welle (46) zwischen und benachbart der jeweiligen ersten Dichtung (102) und zweiten Dichtung (104) angeordnet ist, wobei sich der Ring (130') auf einer Seite der ersten Dichtung (102) befindet, die einer Seite gegenüberliegt, die mit den Prozessfluiden in Kontakt steht, wobei der Ring (130') eine Zentralbohrung (132), welche die Welle (46) fixiert aufnimmt, und eine radial außen liegende Fläche aufweist; undeinem Zwischenverbindungsfach (80), das zwischen der ersten und der zweiten Dichtung (102, 104) ausgebildet ist und den Ring (130') enthält, wobei das Zwischenverbindungsfach (80) ein Barrierefluid enthält, wodurch eine Wanderung von unter Druck stehenden Prozessfluiden über die erste Dichtung (102) verhindert wird,wobei der Ring (130') eine erste Fläche (134') und eine zweite Fläche (136') umfasst, und wobei die erste Dichtung (102) einen ersten Dichtungskopf (124a) umfasst, der zu der ersten Fläche (134') weist, und die zweite Dichtung (104) einen zweiten Dichtungskopf (124b) umfasst, der zu der zweiten Fläche (136') weist, und wobei eine Distanz zwischen der ersten oder der zweiten Fläche (134', 136') des Rings (130') und dem ersten Dichtungskopf (124a) bzw. dem zweiten Dichtungskopf (124b) kleiner als oder gleich 5 µm ist,wobei die erste Fläche (134') zumindest eine darin geformte Nut (190) besitzt, um eine Barrierefluidströmungsgeschwindigkeit zwischen dem Ring (130') und dem ersten Dichtungskopf (124a) zu steigern, undwobei die Nut (190) sich von der radial außen liegenden Fläche des Rings (130') radial nach innen erstreckt.
Patent DE-102005040956-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: F16K17/10
Filed: 2005-08-30
Granted: 2013-07-25
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, umfassend einen Ventilkörper (1) mit einer Ventilkammer, der ein Steuerkanal (16), ein Mediumseingang (13, 14) und ein Mediumsausgang (11) zugeordnet ist und in der ein Ventilsitz (12) vorgesehen ist, sowie ein die Ventilkammer in einen Steuerraum (7) und einen Mediumsraum (8) teilendes und gegen den Ventilsitz (12) andrückbares Dichtelement (10), dem ein Federelement (34) zugeordnet ist und das eine den Steuerraum (7) mitbegrenzende Dichtscheibe (32) und eine den Mediumsraum (8) mitbegrenzende Dichtplatte (33) aufweist, wobei die Dichtscheibe (32) und die Dichtplatte (33) aus unterschiedlichen Werkstoffen oder Werkstoffzusammensetzungen gebildet sind, das Federelement (34) als scheibenförmige Formfeder ausgebildet und zwischen der Dichtscheibe (32) und der Dichtplatte (33) angeordnet ist und der Ventilkörper (1) in eine Bohrung (20) eines Aufnahmekörpers (21) einsetzbar und über ein Sicherungsteil (24) in der Bohrung (20) fixiert ist.