baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10155187-B4 (DE)
Title: Einspritzinjektor für Brennkraftmaschinen
Inventor: KOCH HANS-JOACHIM
IPC: F02M61/12
Filed: 2001-11-12
Granted: 2007-08-16
Abstract: Einspritzinjektor
für Brennkraftmaschinen,
insbesondere für
mit Diesel oder Schweröl
als Einspritzmedium betriebene Brennkraftmaschinen, der axial segmentiert
und zusammengespannt ist und in einem Düsenkörper (2) eine axiale, vom Einspritzmedium
axial durchströmte
Bohrung (10) aufweist, die an ihrem einen Ende von einem an den
Düsenkörper (2)
axial anschließenden
Segment (5) überdeckt
ist, eine umfangsseitig vom über
das anschließende
Segment (5) axial zugeführten Einspritzmedium
axial überströmte Düsennadel
(15) aufnimmt und die an ihrem anderen, dem anschließenden Segment
(5) gegenüberliegenden
Ende eine Sitzfläche (13)
für die
Düsennadel
(15) aufweist, wobei die Düsennadel
(15)  – die
Führung
für eine
zur Bohrung (10) frei liegende, gegen das axial an den Düsenkörper (2)
anschließende
Segment (5) einen Steuerraum (22) abgrenzende Hülse (19) und das Widerlager
für eine
federnde Abstützung
der Hülse (19)
gegen das anschließende
Segment (5) bildet,  – mit
einem zur Hülse
(19) axial gegenüberliegenden
Führungsabschnitt
(16) in einem führenden
Bohrungsbereich (11) läuft,
der...
Patent DE-10160164-B4 (DE)
Title: Rauhmaschine
Inventor: HUTH GUENTER
IPC: D06C11/00
Filed: 2001-12-07
Granted: 2007-04-05
Abstract: Rauhmaschine
zum Rauhen mindestens einer textilen Warenbahn,  mit mindestens
einem in einem Maschinengestell drehbar gelagerten, antreibbaren,
im wesentlichen zylinderförmigen
Tambour,  mit einer Vielzahl planetenartig am Außenumfang
des Tambours drehbar gelagerten, antreibbaren Rauhwalzen, wobei
ein Teil der Rauhwalzen als Strichwalzen und der andere Teil als
Gegenstrichwalzen ausgebildet und antreibbar ist,  und mit mindestens
einem Antriebssystem,  dadurch gekennzeichnet, dass für die Gegenstrichwalzen (6,
23) und für
die Strichwalzen (5, 22) unterschiedliche Antriebssysteme angeordnet
sind, wobei mit dem Antriebssystem für die Gegenstrichwalzen (6,
23) ein derart größeres Antriebsmoment übertragbar
ist, dass das verfügbare Antriebsmoment
für die
Gegenstrichwalzen (6, 23) wenigstens in etwa doppelt so groß ist wie
das für
die Strichwalzen (5, 22) und dass für die Gegenstrichwalzen (6,
23) ein Antriebssystem mit einem Keilrippenriemen (9, 32) oder einem
Zahnriemen und für
die Strichwalzen (5, 21) ein Antriebssystem mit Keilriemen (13)
angeordnet ist.
Patent DE-10203820-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KITAMURA SHOJI
IPC: H01L29/861
Filed: 2002-01-31
Granted: 2008-07-10
Abstract: Halbleiterbauelement,
umfassend:  eine Halbleiterzone (22; 42; 141) eines ersten Leitfähigkeitstyps
mit einer ersten und einer dieser gegenüber liegenden zweiten Oberfläche; und  eine
Platin enthaltende Umkehrzone (23; 43) eines zweiten Leitfähigkeitstyps,
die in der Halbleiterzone an deren erster Oberfläche gebildet ist;  wobei
die Konzentration des Platins in der Umkehrzone nahe der ersten
Oberfläche
der Halbleiterzone höher
ist als im Inneren der Halbleiterzone und die Halbleiterzone sowie die
Umkehrzone einen pn-Übergang
(29; 49) bilden,  dadurch gekennzeichnet, daß der Leitfähigkeitstyp der Umkehrzone
(23; 43) ausschließlich
durch Dotierung mit dem Platin gegenüber dem ersten Leitfähigkeitstyp
umgekehrt ist.
Patent DE-10208581-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Erzeugung einer hohen Spannung
Inventor: LIM KYU-NAM
IPC: H02M3/07
Filed: 2002-02-22
Granted: 2007-06-21
Abstract: Schaltung
zur Erzeugung einer hohen Spannung, mit  – Bereitschafts-Mitteln (100)
zur Erzeugung einer hohen Spannung (Vpp), die dafür ausgelegt
sind, den Pegel der hohen Spannung (Vpp) zu detektieren und ihn
anzuheben, wenn er niedriger als ein vorgegebener Pegel (a) ist,
und  – aktiven
Mitteln (200) zur Erzeugung der hohen Spannung (Vpp),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
aktiven Mittel (200) zur Erzeugung der hohen Spannung (Vpp) darauf
ausgelegt sind, den Pegel der hohen Spannung (Vpp) in Abhängigkeit
von einem Steuersignal (VC) und einem Aktivbefehl (ACT) variabel
anzuheben und den Pegel des Steuersignals (VC) in Abhängigkeit
von der Abweichung des Pegels der hohen Spannung (Vpp) vom vorgegebenen
Pegel einzustellen.
Patent DE-10218278-B4 (DE)
Title: Mikroreaktor
Inventor: MORITZ TASSILO
IPC: B01J19/00
Filed: 2002-04-19
Granted: 2005-12-01
Abstract: Mikroreaktor,
bestehend aus einer dichten Umhüllung
mit mindestens einer Einund einer Auslassöffnung, wobei innerhalb der
Umhüllung
ein oder mehrere offenzellige/-s, dreidimensional mikrostrukturierte/-s Netzwerk/-e
angeordnet ist/sind, wobei das oder die Netzwerk/-e nur aus Glas,
Metall oder Keramik oder aus Verbindungen oder aus Verbunden dieser
Materialien besteh-t/en, Maschen- oder
Zellweiten von ≤ 500 μm und offene
Porositäten
von ≥ 50
Vol.-% aufweis-t/en, und wobei das oder die ein oder mehreren offenzellige/-n,
dreidimensional mikrostrukturierte/-n Netzwerk/-e eine Mikrostrukturierung
aufweis-t/en, die in Form von dreidimensional in allen Raumrichtungen
angeordneten Kavitäten
ausgeführt ist/sind,
wobei das Verhältnis
von Kavitätsvolumen
zu Netzwerkvolumen größer 1 ist,
und wobei in dem oder den offenzelligen, dreidimensional mikrostrukturierten
Netzwerk/-en Verweil-, Misch- und Reaktionsstrecken oder -räume gebildet
sind.
Patent DE-10234887-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen und Desinfizieren einer Toilette insbesondere für öffentliche Zwecke
Inventor: LUNOW WOLFGANG
IPC: E03D9/03
Filed: 2002-07-31
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren (10) zum Reinigen und Desinfizieren einer Toilette insbesondere für öffentliche Zwecke, bei dem – einer in einer Reinigungsleitung (L1, L1.1, L1.2, L1.3) befindlichen Reinigungsflüssigkeit Desinfektionsmittel zugesetzt wird, – die Reinigungsflüssigkeit mittels einer Pumpe (12) über die Reinigungsleitung (L1, L1.1, L1.2, L1.3) mehreren Düsenvorrichtungen (13, 15, 17) zugeführt und von diesen auf zu reinigende Bereiche der Toilette aufgebracht und – die Toilette anschließend getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Desinfektionsmittel der Reinigungsflüssigkeit in einem regelmäßigen zeitlichen Intervall ΔT ≥ 1 h zugesetzt wird und dass die anschließende Trocknung alleine durch die in der Toilette herrschenden Umgebungsbedingungen, nämlich allein durch Verdunstung ohne Einsatz eines Druckluft- oder Warmluftgebläses erfolgt.
Patent DE-10243117-B4 (DE)
Title: Förderbahn für Stückgut, insbesondere für Gepäck-Behälter
Inventor: KUHN MICHAEL
IPC: B65G39/10
Filed: 2002-09-17
Granted: 2005-06-16
Abstract: Förderbahn
(1) für
Stückgut,
insbesondere für
Gepäck-Behälter,  mit
mindestens zwei das Stückgut
tragenden und voneinander beabstandeten sowie parallel in Förderrichtung
(F) verlaufenden Förderern
(2), von denen mindestens einer einen angetriebenen, endlos umlaufenden
und über
Umlenkräder
(9) geführten
Fördergurt
(5) aufweist, von dem das Stückgut
auf der Oberseite des Obertrums (7) abtragbar ist, mit zur Abstützung des
Fördergurtes
(5) zwischen den Umlenkrädern
(9) in Förderrichtung
(F) gesehen hintereinander angeordneten Tragrollen (4),  dadurch
gekennzeichnet , dass Antriebsmittel vorgesehen sind, welche sicherstellen,
dass auch bei nicht auf der Tragrolle (4) aufliegendem Obertrum
(7) die Umfangsgeschwindigkeit dieser Tragrolle (4) jeweils gleich
der Laufgeschwindigkeit des Fördergurtes
(5) ist, und  dass die Antriebsmittel als parallel zu den Tragrollen
(4) angeordnete Andrückrollen
(11) ausgebildet sind, die das Untertrum (10) jeweils von unten
an die Tragrollen (4) reibschlüssig
andrücken.
Patent DE-10248487-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: KITANO TOYOAKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-10-17
Granted: 2010-04-22
Abstract: Lenksystem für ein Fahrzeug (100), umfassend  eine um eine Lenkachse drehbare Lenkeinrichtung (200) zum Lenken des Fahrzeugs (100),  eine mit der Lenkeinrichtung (200) verbundene Betätigungseinrichtung (210), die wahlweise in eine erste Endposition und in eine zweite Endposition verstellbar ist, in welchen die Betätigung einer dem Fahrzeug (100) zugeordneten Zusatzeinrichtung (244, 245, 246) ermöglicht ist; und  eine Steuereinrichtung (240);  dadurch gekennzeichnet, dass  die Lenkeinrichtung (200) und die Betätigungseinrichtung (210) unmittelbar miteinander verbunden sind, so dass die Lenkeinrichtung (200) und die Betätigungseinrichtung (210) um eine senkrecht zur Lenkachse angeordnete Achse beweglich sind; und  die Steuereinrichtung (240) dafür eingerichtet ist, wahlweise die Lenkeinrichtung (200) oder die Betätigungseinrichtung (210) zu aktivieren.
Patent DE-10255980-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
Inventor: THILL MARC
IPC: B60N2/36
Filed: 2002-11-26
Granted: 2017-03-23
Abstract: Sicherungsvorrichtung (10) zur Lagefixierung mindestens eines Bauteiles in einer Nichtgebrauchslage, die mindestens ein mit einer Karosserie (20) mittels eines Befestigungselementes (38) verbundenes, drehbewegliches Element (16A, 16B, 16C) und ein an dem mindestens einen drehbeweglichen Element (16A, 16B, 16C) befestigtes Stützelement (18A, 18B, 18C) mit jeweils mindestens einem Arretierungselement (14) umfasst, wobei das Stützelement (18A, 18B, 18C) der Sicherungsvorrichtung (10) aus einer Nichtfunktionsstellung in eine Funktionsstellung schwenkbar ist, in der das mindestens eine Arretierungselement (14) in ein bauteilseitiges Aufnahmeelement eingreift und das mindestens eine Bauteil fixiert und in Nichtgebrauchslage gegen die Karosserie (20) abstützt, wobei die Karosserie (20) eine horizontale Karosserieebene mit einem Querträger (22) aufweist, an dem das mindestens eine drehbewegliche Element (16A, 16B, 16C) befestigt ist, wobei das mindestens eine drehbewegliche Element (16A, 16B, 16C) um 360° drehbar auf dem Querträger (22) angeordnet ist und das Stützelement (18A, 18B, 18C) an dem mindestens einen drehbeweglichen Element (16A, 16B, 16C) bezüglich der horizontalen Karosserieebene um 180° schwenkbar angeordnet ist, wobei das mindestens eine Stützelement (18A, 18B, 18C) in seiner Nichtfunktionsstellung parallel zu dem Querträger (22) liegend angeordnet ist, wobei der Querträger (22) und das mindestens eine Stützelement (18A, 18B, 18C) in der Nichtfunktionsstellung unterhalb des sich in der Gebrauchslage befindenden mindestens einen Bauteiles angeordnet sind, während das mindestens eine Stützelement (18A, 18B, 18C) in der Nichtgebrauchslage des mindestens einen Bauteiles aus seiner Nichtfunktionsstellung in seine Funktionsstellung schwenkbar ist, in der das mindestens eine Arretierungselement (14) in das bauteilseitige Aufnahmeelement eingreift.
Patent DE-10259899-B4 (DE)
Title: Omnibus mit einem speziellen Fahrgestell
Inventor: VANA CHRISTIAN
IPC: B62D21/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-03-29
Abstract: Omnibus
mit einem speziellen Fahrgestell, mit einem  – Fahrgestellhinterteil
(1) mit Hinterachse(n) (5) und Antriebsaggregat (6) samt Nebenaggregaten
an einem hochflurigen, selbsttragenden Rahmenabschnitt (4), der
aus zwei durch mehrere Querträger
(4/1) verbundenen Längsträgern (4/2,
4/3) besteht, an deren vorderen Enden Rahmenteile (4/4, 4/5) angeschlossen
sind, die die Höhendistanz
hinunter zum Niederflurrahmen (14) des Fahrgestellmittelteils (3) überbrücken,  – Fahrgestellvorderteil
(2) mit Vorderachse(n) (10) an einem hoch- oder niederflurigen,
selbsttragenden Rahmenabschnitt (9),  – Fahrgestellmittelteil (3),
bestehend aus einem selbsttragenden Niederflurrahmen (14) mit seitlich äußeren Längsträgern (14/1,
14/2), vorderen und hinteren Querträgern (14/3, 14/4; 14/5, 14/6)
sowie sich zwischen den Längsträgern (14/1,
14/2) erstreckenden Querspanten (1417),  auf welchem Fahrgestell
ein nicht oder kaum mittragender Omnibusaufbau befestigbar ist.
Patent DE-10297177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Graben-FETs mit selbstausgerichteter Source und selbstausgerichtetem Kontakt
Inventor: AMALI ADAM I
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-09-03
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit den folgenden grundlegenden Schritten: a) Ein Fülloxid wird auf der Oberfläche eines N–-Driftbereiches (11) einer Halbleiterscheibe oder eines Chips mit einer Dicke von ungefähr; 240 × 10–10 m aufgewachsen. b) Ein Kanal-Implantat vom P-Leitungstyp wird in der Oberseite des N–-Driftbereiches (11) gebildet. c) Nitrid wird auf der Oberseite des Kanal-Implantats vom P-Leitungstyp bis zu einer Dicke von ungefähr 3500 × 10–10 m abgeschieden. d) Eine aktive Maske wird oberhalb der Bauteiloberfläche gebildet, und ein Abschlussgraben kann bis zu einer Tiefe von 0,7 Mikrometer gebildet werden. e) Ein Kanal-Eintreibvorgang zum Eintreiben des P-Implantats wird bei ungefähr 1100°C über ungefähr 30 Minuten ausgeführt, wodurch ein P-Kanalbereich (12) gebildet wird. f) Ein Feldoxidationsschritt wird ausgeführt, wobei ein Oxid bis zu einer Dicke von ungefähr 5000 × 10–10 m gebildet wird. g) Eine Grabenmaske für den aktiven Bereich wird gebildet. h) Ein Opferoxid von 450 × 10–10 m wird gebildet und eine Ätzung wird dann ausgeführt. i) Ein Fülloxid von 240 × 10–10 m wird dann aufgewachsen, gefolgt von einer Gatenitrid-Abscheidung über den Wänden der Gräben und über die oberen Mesa oder Hochflächen zwischen den Wänden. j) Eine trockene Nitridätzung entfernt dann das Nitrid von den Grabenböden. k) Ein Oxid (45) wird dann in den Grabenböden bis zu 2000 × 10–10 m aufgewachsen. l) Das Nitrid auf den vertikalen Grabenwänden wird durch eine Masse Nitrid-Ätzung entfernt. m) Die freigelegten Grabenwände erhalten dann ein ...
Patent DE-10300413-B4 (DE)
Title: Spannpilz
Inventor: SCHERLITZKI VOLKHARD
IPC: E04H15/06
Filed: 2003-01-09
Granted: 2007-12-06
Abstract: Spannpilz
(2) zum Spannen einer Zeltdachfolie (12) mit einer Klammer (6) zum
Befestigen an einer Dachstrebe (8) oder Stütze eines Zeltes sowie einem pilzförmigen Auflagekörper für eine Zeltdachfolie
(12), an dessen Oberfläche
Noppen (10) angeordnet sind, wobei die Klammer (6) und der Auflagekörper über eine
Stütze
(4) beabstandet zueinander miteinander verbunden sind.
Patent DE-10301175-B4 (DE)
Title: Verfahren zur pulvermetallurgischen Herstellung von Bauteilen
Inventor: BOEHM ALEXANDER
IPC: B22F7/00
Filed: 2003-01-08
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur pulvermetallurgischen Herstellung von Bauteilen mit mindestens
einem porösen Bereich,
der aus einem Metallschaum  – aus einer intermetallischen
Phase oder  – aus
Mischkristallen gebildet ist,  der mit einem intermetallische
Phasen oder Mischkristalle bildenden sinteraktiven Ausgangspulver
an seiner Oberfläche
beschichtet ist und  dadurch bei einer Sinterung mit dem sinteraktiven
Ausgangspulver ein fluiddichter Bereich ausgebildet oder  bei
einer Sinterung ein zumindest bereichsweise flächiges, fluiddichtes Element
mit dem Metallschaum stoffschlüssig verbunden
wird.
Patent DE-10319087-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum wahlweisen lösbaren Festsetzen eines über einen Hubweg verstellbaren Glieds, und Hydraulik-Schieberventil
Inventor: KLEMENS HARALD FH
IPC: G05G5/12
Filed: 2003-04-28
Granted: 2006-08-17
Abstract: Vorrichtung
(V) zum wahlweisen lösbaren
Festsetzen eines mittels einer Verstellvorrichtung (A) über einen
Hubweg verstellbaren Glieds (G), insbesondere eines Schieberkolbens
(K) eines Hydraulik-Schieberventils (S), in mehreren Hubwegpositionen,
mit einer zur Bewegungsachse (X) parallelen Eingriffsfläche (F)
und wenigstens zwei, quer zur Bewegungsachse (X) gegen die Eingriffsfläche (F)
vorgespannten Elementen, die durch Rastglieder (B1, B2, B3) gebildet
sind und die in den Hubwegpositionen jeweils selbsttätig mit
der Eingriffsfläche
(F) in einen gegenseitigen, den Bewegungswiderstand des Glieds (G)
erhöhenden
Eingriff treten und deren Eingriff mittels der Verstellvorrichtung
lösbar
ist, wobei die Eingriffsfläche
(F) eine Rillung (R) aus einer Vielzahl zueinander im Wesentlichen
paralleler, durch Rippen (3) separierter Rillen (2) aufweist, die
quer zur Bewegungsachse (X) verlaufen und innerhalb des Hubwegs
vorbestimmte Hubwegpositionen definieren, mindestens zwei Rastglieder (B1,
B2, B3) gleichzeitig nachgiebig gegen die Eingriffsfläche (F)
angedrückt
sind, und die Rastglieder (B1, B2, B3) mit Zwischenabständen derart
in Relation zu den Rillen (2) angeordnet...
Patent DE-10345297-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer induktiven Durchflussmesseinrichtung
Inventor: KEESE DIETER
IPC: G01F1/60
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer induktiven Durchflussmesseinrichtung, bei welcher
das Magnetsystem mit unterschiedlichen Erregungsarten, wie Gleichfeld-
oder Wechselfelderregung, betrieben wird, wobei die Auswahl zwischen
den Erregungsarten ereignis- oder zufallsgesteuert ist und die entsprechende
Erregungsart im laufenden Messbetrieb automatisch generiert/gewechselt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass bei Detektion geringer Durchflussgeschwindigkeiten
zur Plausibilitätsprüfung automatisch
in kurzen Zeitabständen
eine wechselnde Umschaltung zwischen den Erregungsarten generiert
wird.
Patent DE-10351532-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02J13/00
Filed: 2003-11-03
Granted: 2016-10-20
Abstract: The invention relates to a busbar trunking system comprising a central input point for energy and information, said input point supplying the distributing busbar. One or several distributor nodes are arranged on the distributing busbars which can supply the consumers with energy and enable information to be exchanged. A leaky wave conductor is arranged in a parallel manner in relation to the distributing busbars for the transmission of information, said leaky wave conductor comprising recesses which allow electromagnetic radiation to pass through. The distributor node comprises a transmission unit and a receiving unit, said distributor node being arranged at a distance from the leaky wave conductor. The exchanged data can be exchanged in the connected consumer via an information channel.
Patent DE-10354938-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem mit automatisierbarer Verwaltung und Verfahren zur automatisierten Verwaltung eines Datenverarbeitungssystems
Inventor: HARTUNG KLAUS
IPC: G06F9/44
Filed: 2003-11-25
Granted: 2008-01-31
Abstract: Datenverarbeitungssystem
mit einer Vielzahl von Hardware- und
Softwarekomponenten, wobei die Komponenten durch endliche Automaten
steuerbar sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  – mindestens ein endlicher
Musterautomat definiert ist, der zur Steuerung und Überwachung
vorbestimmter Komponententypen geeignet ist, wobei für die Steuerung
einer Komponente auf der Basis des oder der definierten Musterautomaten
in Verbindung mit komponentenspezifischen Parametern endliche Automaten
konfigurierbar sind,  – eine
ereignisgesteuerte Automatensteuerkomponente (5) vorgesehen ist,
die für
die Konfiguration, eine Instantiierung und ein Löschen endlicher Automaten ausgebildet
ist.
Patent DE-10356243-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Düsenkasteneinrichtung für eine Dampfturbine
Inventor: TOMKO ANDREW JOHN
IPC: B23P15/00
Filed: 2003-12-02
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Hälfte von einer Düsenkasteneinrichtung für eine Turbine, enthaltend die Schritte: a) Bereitstellen bogenförmiger Segmente von einem Torus (40), einem Brückenring (42) und einer Düsenplatte (44), b) Zusammenklemmen der Torus- und Brückenringsegmente und der Brückenring- und Düsenkastensegmente, wobei das Brückenringsegment zwischen den Torus- und Düsenplattensegmenten angeordnet ist, c) Schweißen (60) entlang inneren und äußeren Radien (50, 52) der Einrichtung und über dem Brückenringsegment liegend, um die Düsenplatten-, Brückenring- und Torussegmente direkt miteinander zu verbinden, wobei das Brückenringsegment dazwischen angeordnet ist.
Patent DE-10356660-B4 (DE)
Title: Elektrische Lenkungsverriegelung mit einem Kurvengetriebe
Inventor: MARYSCHKA MICHAEL
IPC: B60R25/0215
Filed: 2003-12-04
Granted: 2005-12-08
Abstract: Elektrische
Lenkungsverriegelung für Fahrzeuge,
mit einem hubbeweglichen Verriegelungsteil, das über ein Getriebe mit einem
Antrieb verbunden ist und bezüglich
einer Sperrausnehmung auf einer Lenkwelle zwischen einer Verriegelungsstellung
und einer Entriegelungsstellung betätigbar ist, gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  a) das Getriebe ist als ebenes Kurvengetriebe
(35) ausgebildet, wobei das Verriegelungsteil (2) durch eine Anlenkung
(10) mit einer Kurvenscheibe (7) des Kurvengetriebes (35) gekoppelt
ist;  b) die Kurvenscheibe (7) weist an der Anlenkungsseite
eine Sperrkontur (1) auf, welche durch Drehung (4, 20) der Kurvenscheibe
(7) in eine am Verrieglungsteil (2) ausgebildete, zur Kurvenscheibe
(7) hin offene korrespondierende Gegenkontur (12, 23) in Eingriff
gelangt und dadurch bewirkt, dass die Hubbewegung (37) des Verriegelungsteils
(2) in der Verriegelungsstellung (11) und in der Entriegelungsstellung
(21) durch Formschluss gesperrt ist.
Patent DE-10361229-B4 (DE)
Title: Spindelmotor mit Lagersystem
Inventor: KUWERT OSWALD
IPC: H02K21/14
Filed: 2003-12-24
Granted: 2012-01-26
Abstract: Spindelmotor zum Antrieb eines Festplattenlaufwerks, mit mindestens einem rotierenden Teil, das durch einen Rotor (20; 110) gebildet ist und mittels eines Lagersystems gegenüber mindestens einem feststehenden Teil drehbar gelagert ist, wobei das feststehende Teil durch eine Statorbasis (10; 100) gebildet ist, und ein elektromagnetisches Antriebssystem vorgesehen ist, dessen am feststehenden Teil des Motors angeordnete Statoranordnung durch einen Spalt von einer am rotierenden Teil angeordneten Magnetanordnung getrennt ist, wobei der Spalt gleichzeitig den Lagerspalt (30; 120) des Lagersystems ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (20, 110) zwischen der Statorbasis (10; 100) und einer mit der Statorbasis lösbar verbundenen Abdeckplatte (12; 102) angeordnet ist, dass sowohl Statorbasis (10; 100) und Abdeckplatte (12; 102) als auch der Rotor (20; 110) einander gegenüberliegende und senkrecht zur Rotationsachse (36; 130) verlaufende Lageroberflächen ausbilden, und dass der Rotor (20; 110) an seinem Außendurchmesser eine ringförmige Ausnehmung zur Halterung mindestens einer Speicherplatte...
Patent DE-19502984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Verzweigung oder optischen Kopplung miteinander verbundener Glasfaser-Wellenleiter
Inventor: LUMPE KLAUS
IPC: G02B6/38
Filed: 1995-01-31
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Verzweigung oder optischen Kopplung miteinander verbundener Glasfaser-Wellenleiter,
bestehend aus einer ersten Kupplung, einer zweiten Kupplung und
einem zwischen diesen Kupplungen als steckbare Komponente ausgebildeten, austauschbaren
optischen Verzweiger, wobei  – der optische Verzweiger über einen
Steckerkörper
(1) sowie über
eine eingangsseitig und zwei ausgangsseitig aus dem Steckerkörper (1)
geführte
Glasfaserferrulen (2;3) verfügt,
die aus einem Glassubstrat bestehen und zusammen einen einheitlichen, übergangslosen
Körper
bilden,  – die
erste Kupplung (5) eine durchgehende Führung (6) aufweist, in welche
eingangsseitig ein Glasfaser-Stecker (9) eines aufzuzweigenden Glasfaser-Wellenleiters
(10) und ausgangsseitig die eingangsseitige Glasfaserferrule (2)
des Verzweigers steckbar angeordnet ist,  – die zweite Kupplung (7) zwei
durchgehende Führungen aufweist,
in welche eingangsseitig jeweils die beiden ausgangsseitigen Glasfaserferrulen
(3) des Verzweigers und ausgangsseitig die beiden Glasfaser-Stecker
(9) der aufgezweigten Glasfaser-Wellenleiter (10) steckbar angeordnet sind,  – in dem
Verzweiger eine von der Stirnseite der eingangsseitigen Glasfaserferrule
(2) zu den Stirnseiten der...