baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19601555-B4 (DE)
Title: Gangänderungssteuerungsvorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: USUKI KATSUTOSHI
IPC: F16H61/08
Filed: 1996-01-17
Granted: 2004-07-15
Abstract: Gangänderungssteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe (2), welches zwischen einem Verbrennungsmotor (1) und einem Antriebsrad (50) angeordnet ist, und ein Reibungselement (20) aufweist, welches in Eingriff ist, um eine vorbestimmte Getriebeschaltposition einzurichten, wenn Öldruck zu diesem zugeführt wird, und eine Hydraulikpumpe (30) zum Erzeugen eines Öldrucks, wobei die Gangänderungssteuervorrichtung eine Öltemperaturerfassungseinrichtung (7, 15) zum Erfassen einer Temperatur (T ATF ) des Hydraulikfluids im Automatikgetriebe (2) aufweist; eine Drehzahlerfassungseinrichtung (7, 16) zum Erfassen einer Drehzahl (M e ) des Verbrennungsmotors (1) oder der Hydraulikpumpe (30); eine Steuerzeitfestsetzungseinrichtung zum Festsetzen, auf der Grundlage der Hydraulikfluidtemperatur (T ATF ) und der Drehzahl (N e ) , einer Steuerzeit (T f ) zum Eliminieren eines Kolbentothubs des Reibungselementes (20); eine Öldrucksteuereinrichtung (5, 7, 34) zum Einstellen des von der Hydraulikpumpe (30) zu dem Reibungselement (20) gelieferten Öldrucks, um dadurch die vorbestimmte Getriebeschaltposition einzurichten und zum Durchführen einer Kolbentothubsteuerung zum Eliminieren des Kolbentothubs in Übereinstimmung mit der Steuerzeit (T f ), wenn der Gangwechsel durchgeführt wird, um die vorbestimmte...
Patent DE-19618219-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektronischen Überwachung eines Verstellantriebs
Inventor: PRUESSEL HOLGER
IPC: G01M99/00
Filed: 1996-05-07
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zur elektronischen Überwachung eines Verstellantriebs, mit  zumindest einem Sensor, als dessen Signale eine Meßwertverarbeitung die Position eines von dem Verstellantrieb bewegten Teils ein positionsbezogenes Maß für die Drehzahl des Verstellantriebs und die Versorgungsspannung des Verstellantriebs ermittelt und mit einer Überwachungseinrichtung zum Erkennen eines Einklemmens des Teils,  dadurch gekennzeichnet, daß  ein Einklemmen des Teils (11) dann erkannt ist, wenn  – das positionsbezogene Maß für die Drehzahl (12) einen ersten Grenzwert (16) überschreitet, der aus dem positionsbezogenem Maß für die Drehzahl (12) eines früheren Laufs des Verstellantriebs (10), mit einem Toleranzband versehen, gebildet ist, und wenn  – ein positionsbezogener, errechneter Wert (15) von einem zweiten Grenzwert (17) abweicht, wobei der errechnete Wert (15) aus dem Verlauf der ersten und/oder der zweiten Ableitung nach dem Ort an der Position des Teils (11) zumindest einer Meßgröße (12, 13) des Verstellantriebs (10), die einen Bezug zur Bewegungscharakteristik des Teils...
Patent DE-19652191-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Filtration einer einen Schlamm enthaltenden phosphathaltigen Phosphatierprozessflüssigkeit
Inventor: HUTTER SIEGFRIED
IPC: C23C22/00
Filed: 1996-12-16
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zur Filtration einer einen Schlamm enthaltenden phosphathaltigen Phosphatierprozessflüssigkeit mittels einer Filtriereinrichtung (4), durch deren Filtermaterial die Phosphatierprozessflüssigkeit unter Ausbildung einer Druckdifferenz gedrückt wird, wobei während der Ausbildung der Druckdifferenz an die Phosphatierprozessflüssigkeit innerhalb der Filtriereinrichtung (4) ein elektrisches Feld angelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Phosphatierprozessflüssigkeit vor dem Einleiten in die Filtriereinrichtung (4) mit einer herkömmlichen Schlammkonzentrierung vorbehandelt wird, wobei der Filtriereinrichtung (4) ein Schrägklärer (2) und ein Eindicker (3) vorgeschaltet sind, und die Phosphatierprozessflüssigkeit zunächst dem Schrägklärer (2) zugeführt wird und der am Boden des Schrägklärers sich ansammelnde Schlamm chargen-/pulsweise oder kontinuierlich abgezogen und dem Eindicker (3) zugeführt wird, und dass ein bei der Filtration erhaltenes Filtrat in einen Phosphatierprozess zurückgeführt wird.
Patent DE-19655433-B4 (DE)
Title: Dreh- oder Winkelphasen-Steuervorrichtung,
Inventor: USHIDA MASAYASU
IPC: F01L1/344
Filed: 1996-06-14
Granted: 2016-06-16
Abstract: Dreh- oder Winkelphasen-Steuervorrichtung, die zwischen einer ersten und einer zweiten drehbaren Welle zum Verstellen einer Dreh- oder Winkelphase zwischen der ersten und zweiten drehbaren Welle angeordnet ist, mit: einem Gehäuse (1, 3, 4), das mit der ersten drehbaren Welle verbunden und zusammen mit dieser drehbar ist; einem Rotor (9), der mit der zweiten drehbaren Welle (2) verbunden und im Gehäuse (1, 3, 4) relativ zu diesem innerhalb eines vorbestimmten Winkels drehbar aufgenommen ist; wobei das Gehäuse (1, 3, 4) und der Rotor (9) zusammenwirkend eine Kammer definieren, der Betätigungsflüssigkeit zugeführt wird, um die Drehlage des Rotors (9) relativ zum Gehäuse (1, 3, 4) zu ändern, und deren Volumen entsprechend einer Änderung der Drehlage des Rotors (9) relativ zum Gehäuse (1, 3, 4) veränderlich ist; einem Verriegelungsteil (7), welches in dem Einen des Gehäuses (1, 3, 4) und Rotors (9) vorgesehen ist; einer Eingriffsöffnung (20), die in dem Anderen des Gehäuses (1, 3, 4) und Rotors (9) vorgesehen ist, zur Aufnahme des Verriegelungsteils (7); und einem hydraulischen Antriebsmechanismus (23, 24), um das Verriegelungsteil (7) außer Eingriff mit der Eingriffsöffnung (20) zu bringen, wenn der Kammer Betätigungsflüssigkeit zugeführt wird, wobei der Rotor (9) und das Gehäuse (1, 3, 4) eine zwischen der Kammer und der Eingriffsöffnung (20) ausgebildete Betätigungsflüssigkeitsleitung (25) einschließen, wobei das Verriegelungsteil (7) in eine Richtung parallel zu einer gemeinsamen Drehachse des Gehäuses (1, 3, 4) und Rotors (9) verschiebbar ist, und die Betätigungsflüssigkeitsleitung (25) die Betätigungsflüssigkeit aus der Kammer zur Eingriffsöffnung (20) leitet, um das Verriegelungsteil (7) außer Eingriff mit der Eingriffsöffnung (20) zu bringen, wobei das Verriegelungsteil (7) im Rotor (9) ...
Patent DE-19730470-B4 (DE)
Title: Verfahren zum teilflächenmäßigen Bekleben eines senkrechten Untergrundes mit Polystyrolplatten
Inventor: KUDLEK STEFAN
IPC: E04B1/74
Filed: 1997-07-16
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum teilflächenmäßigen Bekleben
eines senkrechten Untergrundes mit Polystyrolplatten mit Hilfe eines
wulstförmig
maschinell aufgetragenen Klebemörtels,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Klebemörtel überwiegend
in einem schrägen
Winkel, bezogen auf eine senkrechte Linie, die in der Ebene des
Untergrundes liegt, auf den Untergrund aufgetragen wird und die
Polystyrolplatten in den wulstförmig
maschinell aufgetragenen Klebemörtel
eingedrückt
werden.
Patent DE-19758759-B4 (DE)
Title: Double strap drawing frame - has perforated belt for structured sliver suction compression zone between outlet roller pair and feed cylinder
Inventor: ARTZT PETER
IPC: D01H5/26
Filed: 1997-05-30
Granted: 2006-03-16
Abstract: A double strap drawing frame has a suction zone which starts near the outlet roller pair, and extends over part of the stretch covered by the belts (6) between the outlet roller pair and the feed cylinder (5).
Patent DE-19803123-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit einem Federelement
Inventor: TEITGE HILMAR
IPC: F16F1/18
Filed: 1998-01-28
Granted: 2015-06-11
Abstract: Scheibenbremse mit einem Federelement zum radialen Andrücken des schwimmend gelagerten Sattels und der Bremsbelagträger an den Bremsträger der Scheibenbremse in einer zur Bremsscheibe parallelen Ebene, wobei das Federelement in montiertem Zustand mit zwei sich von einem Mittelteil in entgegengesetzte Richtungen erstreckenden Armen am Bremsträger unter Vorspannung kraftschlüssig abgestützt ist und im Bereich des Mittelteils mit einer Halterung formschlüssig in Ausnehmungen des Sattels eingreift, wobei das Federelement mit Mittelteil und Armen einteilig aus einem Federblech hergestellt ist, und die Halterung aus nicht federndem Material besteht, und eine Verbindung zwischen Mittelteil und Halterung des Federelements vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Mittelteil (2) und Halterung (4) zusätzlich ein Dämpfungselement (5) wirksam ist.
Patent DE-19816668-B4 (DE)
Title: Sicherheitskraftfahrzeug mit außenseitig angebrachten, einen Seitenaufprallschutz bildenden Ausbauchungen, die stirnseitige Lufteintrittsöffnungen zu beiderseitig angordneten Kühlern bilden
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: B60R19/42
Filed: 1998-03-14
Granted: 2004-09-02
Abstract: Sicherheitskraftfahrzeug mit außenseitig angebrachten, einen Seitenaufprallschutz bildenden Ausbauchungen, die stirnseitige Lufteintrittsöffnungen (R c ) zu beiderseitig angeordneten Kühlern bilden, wobei das Fahrzeug mit zwei Vordertüren (1) und mit zwei Hintertüren (2) ausgestattet ist, wobei die Hintertüren (2) oberhalb eines Seitenaufprallschutzes (5) enden, wobei die Außenwandung als Ausbauchung am Fahrzeug ao weit hochgezogen ist, daß ein Fahrzeuglenker die Gesamtbreite des Fahrzeuges erkennen kann, wobei die oberseitig schräg nach außen gezogene Außenwandung von der Vorderkante, der Vordertür ausgehend schräg nach unten und beabstandet zur hinteren Türkante der Vordertür vertikal gezogen ist und wobei der unterhalb der Hintertür (2) am Fahrzeug befestigte, im Querschnitt U- förmig ausgebildete, mit seinen beiden Schenkeln nach innen gerichtete, außen bündig mit der Außenwandung des Fahzeuges abschließende Seitenaufprallschutz (5) mit seiner oberen Wandung oberhalb eines hinteren Radkastens schräg nach hinten hochgezogen rückseitig der Hintertür in eine vertikal bis zur Oberkante einer Heckhaube hochgezogene, mit einer Lufteintrittsöffnung (R c ) versehene Stirnwandung...
Patent DE-19823584-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: KYUNG KYE-HYUN
IPC: H01L27/10
Filed: 1998-05-27
Granted: 2010-06-10
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit  – einem Speicherblock, der eine Mehrzahl von in Zeilen und Spalten angeordneten Speicherzellen enthält,  – einem Zeilendecoder (301) zum Auswählen einer Zeile im Speicherblock in Abhängigkeit von einer Zeilenadressensignalgruppe (RA0, ..., RAn – 1),  – einer in Zeilenrichtung angeordneten Spaltenauswahlleitung (CSL) zum Auswählen einer Spalte im Speicherblock,  – einem auf einer Seite des Speicherblocks angeordneten Spaltendecoder (303) zur Aktivierung der Spaltenauswahlleitung in Abhängigkeit von einer Spaltenadressensignalgruppe (CA0, ..., CAn – 1),  – Dateneingabe- und Datenausgabeleitungen (IO) zum Eingeben von Daten in und Ausgeben von Daten aus einer durch den Zeilendecoder und den Spaltendecoder ausgewählten Speicherzelle, wobei die Dateneingabe- und Datenausgabeleitungen (IO) über dem Speicherblock verlaufend in Spaltenrichtung angeordnet sind, und  – ein Spaltenschaltelement (311) zum steuerbaren Weiterleiten von Eingabe- und Ausgabedaten zu oder von der ausgewähl ten Speicherzelle in Reaktion auf ein Signal der Spaltenauswahlleitung.
Patent DE-19827238-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Vektorrechners
Inventor: KUBO MASAO
IPC: G06F17/11
Filed: 1998-06-18
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Vektorrechners mit mindestens einem Vektorprozessor und nb Speicherbänken zur Lösung der Gleichungen  (Δ – L) Δ –1  (Δ – U) q = r wobei L eine bekannte untere m × m Dreiecksmatrix, U eine bekannte obere m × m Dreiecksmatrix, Δ eine bekannte m x m Diagonalmatrix, r ein bekannter Vektor der Dimension m und q ein unbekannter Vektor der Dimmension m ist,  wobei das Verfahren die Berechnung einer Näherungslösung für q entsprechend der Multi-Color-Technik mit vektoriell durchgeführten Vorwärts- und Rückwärtssubstitutionen mit einem konstanten Stride (istr) umfaßt,  dadurch gekennzeichnet, daß  vor den Substitutionen der konstante Stride (istr) nach folgenden Regeln bestimmt wird:  a) mod(izr k , istr)≠0 für alle k=1...nzr; mit izrk= {j:L i,i-j ≠0 oder U i,i+j ≠0} und wobei nzr die Anzahl aller j ist für die gilt: L i,i-j ≠0 oder U i,i+j ≠0  b) der größte gemeinsame. Teiler von istr und nb ist gleich 1, wobei nb die Anzahl...
Patent DE-19834165-B4 (DE)
Title: Kraftstoffvorratsanzeige für einen Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GERDTZ UWE
IPC: G01F9/00
Filed: 1998-07-29
Granted: 2009-12-10
Abstract: Kraftstoffvorratsanzeige für einen Kraftstoffbehälter (10) eines Kraftfahrzeugs, welches eine ein Kraftstoffverbrauchsignal (30) abgebende Vorrichtung (28) zum Messen des Kraftstoffverbrauchs einer Brennkraftmaschine aufweist,  gekennzeichnet durch  eine Endlagenschaltereinrichtung mit mehreren Endlagenschaltern (32, 36, 38, 40) im Kraftstoffbehälter (10), welche in Schwerkraftrichtung oberhalb einer Kraftstoffentnahmestelle (34) in einer jeweiligen Höhe angebracht sind, die jeweils einem vorbestimmten Füllstand (17, 19) entspricht, wobei die Endlagenschaltereinrichtung derart ausgebildet ist, dass diese ein Endlagenschaltersignal abgibt, welches davon abhängig ist, welche der Endlagenschalter (32, 36, 38, 40) in Kraftstoff eintauchen;  einen Endlagenschalter (38) der mehreren Endlagenschalter für eine Vollanzeige, welcher an einem im Kraftstoffbehälter (10) angeordneten Schnellentlüftungsnippel (16) vorgesehen ist;  einen Neigungssensor, welcher eine Neigung des Fahrzeugs bzgl. der Schwerkraftrichtung bestimmt und ein entsprechendes Neigungssignal an eine elektrische Schaltung (26) abgibt,  wobei die elektrische Schaltung (26) ausschließlich aus dem Kraftstoffverbrauchsignal (30) zusammen mit jedem Endlagenschaltersignal einen Wert für die Kraftstoffvorratsanzeige unter Berücksichtigung des...
Patent DE-19929921-B4 (DE)
Title: Luftdurchflußmengenmesser mit wärmeerzeugendem Widerstand
Inventor: ANDO RYO
IPC: G01F1/698
Filed: 1999-06-29
Granted: 2005-09-29
Abstract: Luftdurchflußmengenmesser
mit wärmeerzeugendem
Widerstand (2), wobei der wärmeerzeugende
Widerstand (2) in einem Luftströmungsdurchlaß angeordnet
ist und mit  einem Heizstrom (Ia) versorgt wird, um ihn auf
eine vorgegebene Temperatur zu erwärmen, mit  einer Verhältnismeßschaltung
(10), die ein Luftdurchflußmengensignal
(VO), das anhand des Heizstroms (Ia) erfaßt wird, in ein zu einer externen
Referenzspannung (Vref) proportionales Signal umsetzt und dieses
Signal ausgibt,  gekennzeichnet durch  eine Korrekturschaltung,
die so beschaffen ist, daß sie
den Umsetzungsfehler durch die Verhältnismeßschaltung (10), der durch
den durch eine Erdungsverdrahtung (5) fließenden Heizstrom (Ia) verursacht
wird, korrigiert.
Patent DE-19958627-B4 (DE)
Title: Schraubmutter
Inventor: JANSSEN EDUARD
IPC: F16B37/08
Filed: 1999-12-03
Granted: 2005-02-24
Abstract: Schraubmutter
zum Aufschrauben auf einen Gewindebolzen (12) mit einer Gewindebohrung (2),
die zur Bildung eines durchgehenden Stecklochs für den Gewindebolzen (12) unter
teilweiser Aufhebung der Gewindestruktur exzentrisch aufgeweitet
und wobei ein zum Festziehen der auf den Gewindebolzen (12) aufgesteckten
Mutter (1) in die Aufweitung der Gewindebohrung (2) einführbares
Füllelement
(8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllelement
(8) in Richtung der Gewindeachse (4) der Gewindebohrung (2) in die
Aufweitung einführbar
ist.
Patent DE-19963206-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für einen Rohrendbereich
Inventor: TAKAHASHI TERUHISA
IPC: F16L19/028
Filed: 1999-12-28
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verbindungsanordnung für einen Rohrendbereich mit einer Brückenausbauchung (1) mit einem Ringbereich (2), die einen im wesentlichen U-förmigen oder V-förmigen Querschnitt aufweist und durch Ausbauchen dieses Bereichs nach außen an dem Rohrendbereich eines Metallrohres (P) hergestellt ist, und in dem eine andere geneigte Fläche (2-2) auf der Rückseite einer geneigten Fläche (2-1) an einem Vorderendbereich eine Druckaufnahmesitzfläche (2-2) bildet, wobei ein gesondertes Glied, nämlich ein Ringglied (5), welches einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, vorgesehen ist, und ein Bereich des Ringgliedes (5), der als Abdeckung der geneigten Fläche (2-1) vorgesehen ist, eine Drucksitzfläche (5-1) bildet, die einer Druckaufnahmesitzfläche (3-1) eines Gegenverbinders (3) gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, daß das Ringglied (5) in einem Taschenbereich (2-3) zwischen den Innenseiten der beiden geneigten Flächen (2-1 und 2-2) eingreift, derart, daß der Taschenbereich (2-3) durch das Ringglied (5) gefüllt ist, wobei zur Herstellung der Verbindungsanordnung zunächst ein Glied (6), aus welchem das Ringglied (5) gebildet wird, mit einem zylindrischen Hauptkörper (6-1) in das noch nicht ausgebauchte Metallrohr (P) eingepaßt und sodann durch axiales Pressen des Metallrohres (P) gemeinsam mit dem Glied (6) die Ausbauchung (1) und das Ringglied (5) geformt wird.
Patent AU-2016100189-B4 (AU)
Title: Peripheral Manager for Cloud/Web-based POS Applications
Inventor: SINGH TEJINDER PAL
IPC: H04L12/70
Filed: 2016-02-19
Granted: 2017-08-17
Abstract: The point-of sales (POS) solution that provide easy access to various peripherals by creating a Peripheral Manager on an embedded system to hold the drivers of peripheral device and writing translation layers of commands to communicate over Internet Protocol (Wi-Fi) with Peripheral Service Manager Application running on Android, iOS or window based tablet computer. In addition, interface the Service Manager with Cloud based/Web based POS application by providing a set of API/SDK on the inter-application communication. The peripheral devices typically include thermal receipt printers, barcode scanners, cash box, Pinpad, etc.
Patent AU-2017101236-B4 (AU)
Title: Method of embossing micro-structures on a substrate
Inventor: JOLIC KARLO
IPC: B44B5/00
Filed: 2017-09-08
Granted: 2018-04-05
Abstract: Abstract A method of embossing micro-structures on a substrate that reduces the build-up of resin in an embossing tool. The method includes applying a layer of curable resin to at least a portion of the substrate, wherein the layer of curable resin has a first edge and a second edge extending beyond a top edge and a bottom edge of the substrate; contacting an embossing tool with the layer of curable resin using a rotating embossing roller to form the micro-structures in the layer of curable resin, wherein the first edge and the second edge of the layer of curable resin are substantially aligned with the direction of roller rotation; and curing the layer of curable resin.
Patent DE-102004004167-B4 (DE)
Title: Anordnung zur gesteuerten Verformung einer Fahrzeugfront eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHERBAUER BERNHARD
IPC: B62D21/15
Filed: 2004-01-28
Granted: 2007-10-31
Abstract: Anordnung
zur gesteuerten Verformung einer Fahrzeugfront (1) eines Kraftfahrzeuges,
die eine Frontschürze
(2) mit einem Aufprallbereich (3) umfaßt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Frontschürze
(2) abseits des Aufprallbereiches (3) einen Verformungsbereich (4) aufweist
und daß ein
Hebel (5) fahrzeugfest gelenkig gelagert ist, wobei erste Übertragungsmittel
(6) vom Aufprallbereich (3) auf den Hebel (5) wirkend sowie zweite Übertragungsmittel
(7) vom Hebel (5) auf den Verformungsbereich (4) wirkend vorgesehen
sind.
Patent DE-102004012835-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verwalten der Nutzung von Netzwerkeindringerfassungssystemen in einem dynamischen Datenzentrum
Inventor: MENDONCA JOHN
IPC: G06F21/00
Filed: 2004-03-16
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zum Verwalten der Nutzung von Netzwerkeindringerfassungssystemen (70) in einem dynamischen Datenzentrum (100), das eine Mehrzahl von Diensten basierend auf internen Netzwerken (net1–net5) bereitstellen kann, wobei die internen Netzwerke (net1–net5) jeweils entsprechende Rechenressourcen und Netzwerkressourcen umfassen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  Bereitstellen (210) eines Netzwerkeindringerfassungssystempools (70), der eine Mehrzahl von vernetzten Netzwerkeindringerfassungssystemen (70) des dynamischen Datenzentrums (100) umfasst;  Bereitstellen eines Rechenressourcenpools (50), der eine Mehrzahl von Rechenressourcen des dynamischen Datenzentrums (100) umfasst;  Bereitstellen eines Netzwerkressourcenpools (60), der eine Mehrzahl von Netzwerkressourcen des dynamischen Datenzentrums (100) umfasst;  Empfangen einer Anforderung, einen Dienst durch das dynamische Datenzentrum (100) bereitzustellen;  Auswählen und Konfigurieren von Ressourcen aus dem Rechenressourcenpool (50) und aus dem Netzwerkressourcenpool (60), um ein internes Netzwerk (net1–net5) zu bilden, das den angeforderten Dienst bereitstellt;  Empfangen (220) einer Überwachungsrichtlinie und einer Mehrzahl von Überwachungspunkten, die in dem Netzwerk (net1–net5) überwacht werden...
Patent DE-102004018554-B4 (DE)
Title: Brücker für elektrische Klemmen
Inventor: KÖLLMANN HANS-JOSEF DIPL -ING
IPC: H01R13/658
Filed: 2004-04-14
Granted: 2018-09-27
Abstract: Querbrücker für elektrische Klemmen, die benachbart zueinander in einer Reihe angeordnet sind, wobei
 - die Stromschienen (14) der Klemmen Steckaufnahmen besitzen, in die die Steckzungen (18, 24-26) der Brücker einsteckbar sind,
 - die Steckaufnahmen der aneinandergereihten Klemmen mittensymmetrisch zu einer gemeinsamen Steckaufnahmen-Ebene positioniert sind, die sich in Anreihrichtung der Klemmen erstreckt,
 - der Brücker eine Kopfbrücke (30) und zwei oder mehrere Steckzungen (18, 24-26) besitzt, die sich kammartig und mittensymmetrisch zu einer gemeinsamen Kamm-Erstreckungsebene von der Kopfbrücke (30) hinwegerstrecken, wobei die Kamm-Erstreckungsebene im gesteckten Zustand des Brückers mit der Steckaufnahmen-Ebene der Klemmen deckungsgleich ist,
 - die Kopfbrücke (30) des Brückers mittels Isolierstoff isolierungsgeschützt ist,
 - ausgehend von dem Isolierstoff der Kopfbrücke (30) für jede Steckzunge (18, 24-26) des Brückers eine Isolierstoffhülse (21, 29) ausgebildet ist, die sich in axialer Richtung um die Steckzunge (18, 24-26) erstreckt derart, dass zwischen der Steckzunge (18, 24-26) und der lsolierstoffhülse (21, 29) ein Freiraum (22, 28) im Inneren der Isolierstoffhülse (21, 29) vorhanden ist,
 - die Steckzunge (18, 24-26) innerhalb der Isolierstoffhülse (21, 29) und in einem Abstand zum offenen Ende der lsolierstoffhülse (21, 29) eine Materialeinschnürung (23,27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, 
 - dass das Innere der Isolierstoffhülse (21, 29) eine rechteckförmige Querschnittsfläche hat und damit der Außenumfang des Freiraums (22, 28) eine rechteckige Umlaufbahn aufweist,
 - und dass der Freiraum (22, 28) der Isolierstoffhülse (21, 29) um die Steckzunge (18, 24-26) herum derart bemessen ist, dass das freie Ende der Steckzunge (18, 24-26) um die Materialeinschnürung (23,27) eine Schwenk- und Drehbewegung ausführen kann.
Patent DE-102004030148-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Portionspackungen für wasch- oder reinigungsaktive Substanzen
Inventor: BARTHEL WOLFGANG
IPC: B29C51/42
Filed: 2004-06-22
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines wasserlöslichen
oder wasserdispergierbaren Behälters
mit mindestens einer Aufnahmekammer, umfassend die Schritte:  a)
Erwärmen
eines ersten wasserlöslichen
oder wasserdispergierbaren Hüllmaterials
auf eine Temperatur T 1 ;  b) Verformen
des Hüllmaterials
unter Ausbildung einer Aufnahmekammer durch Einformen des Hüllmaterials
in eine Tiefziehmulde;  c) Abkühlen des verformten Hüllmaterials
auf eine Temperatur T 2  < T 1 ;  d)
Absenken des Bodens der Tiefziehmulde und Verformen des Hüllmaterials
unter Vergrößerung der
in Schritt b) gebildeten Aufnahmekammer.