baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4136409-B4 (DE)
Title: Verfahren und Feuerungsanlage zum Verbrennen von kleinstückigen Festbrennstoffen, insbesondere Hackschnitzel
Inventor: WILDE ANDREAS
IPC: F23C99/00
Filed: 1991-11-05
Granted: 2005-05-19
Abstract: Feuerungsanlage
(1) zum Flugverbrennen von kleinstückigen Festbrennstoffen, insbesondere
Hackschnitzel, mit einer einen Feuerraum (6) und davon ausgehende
Rauchgaszüge
(7) bildenden Brennkammer (3), einer Brennstoffbeschickungsvorrichtung
(4) und einer Luftversorgungseinrichtung (5), wobei die Beschickungsvorrichtung
(4) einen über
einen Vorratsbehälter
(9) zu einer Eintragsöffnung
(15) des Feuerraumes (6) führenden Beschickungsförderer (13)
und wobei die Luftversorgungseinrichtung (5) jeweils über unabhängig voneinander
ansteuerbare Gebläse
(25) in den Feuerraum (6) führende Zuluftleitungen
(22) für
eine Primär-,
Sekundär-
und gegebenenfalls Tertiärluftbeaufschlagung
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschickungsvorrichtung
(4) einen an die Eintragsöffnung
(15) angeschlossenen Beschickungskanal (16) für den Beschickungsförderer (13)
umfaßt,
wobei der Beschickungsförderer
(13) über
einen Zufuhrkanal (14) mit einem Austragsförderer (10) des Vorratsbehälters (9)
in Verbindung steht, und der Zufuhrkanal (14) und der Beschickungsförderer (13)
samt seinem Beschickungskanal (16) zu einem nach außen luftdicht
abgeschlossenen Förderstrang
(17) zusammengebaut sind, der mit einer dem Beschickungsförderer (13)
vorgeordneten Zellenradschleuse (11) ausgestattet ist, und daß der Luftversorgungseinrichtung...
Patent DE-10027085-B4 (DE)
Title: Steuersystem zur Abgasrückführung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HORIE KAORU
IPC: F02M25/07
Filed: 2000-05-31
Granted: 2012-03-15
Abstract: System zum Steuern/Regeln eines (Abgasrückführungs-)EGR-Mechanismus, der in einem Verbrennungsmotor (10) installiert ist, mit einer EGR-Leitung (50), die ein Luftansaugsystem (12) mit einem Abgassystem (40) des Verbrennungsmotors (10) verbindet, um einen Teil des von dem Motor erzeugten Abgases zum Luftansaugsystem rückzuführen, und mit einem EGR-Steuerventil (52), das an der EGR-Leitung (50) angeordnet ist, um eine die rückzuführende Abgasmenge zu regulieren; umfassend: ein Motorbetriebszustand-Erfassungsmittel (62, 66, 82, S10) zum Erfassen von Betriebszuständen des Verbrennungsmotors (10); ein Verbrennungsmodus-Bestimmungsmittel (82, S12) zum Bestimmen eines einer Mehrzahl von Verbrennungsmodi des Verbrennungsmotors (10) auf der Basis der erfaßten Betriebszustände des Verbrennungsmotors; und ein EGR-Mechanismusbetätigungsmittel (82, S20) zum Betreiben eines EGR-Steuerventils (52) des EGR-Mechanismus auf der Basis der erfaßten Betriebszustände des Verbrennungsmotors; dadurch gekennzeichnet, daß: das System ein Flußratensteuerventil (54), das an der EGR-Leitung (50) zum Regulieren einer Flußrate des rückzuführenden Abgases angeordnet ist, aufweist; wobei das EGR-Mechanismusbetätigungsmittel (80, S14, S20,...
Patent DE-10036728-B4 (DE)
Title: Waffensystem
Inventor: GABLOWSKI JUERGEN
IPC: F41C27/06
Filed: 2000-07-27
Granted: 2004-07-22
Abstract: Waffensystem aus mehreren Schnellfeuergewehren unterschiedlicher Bauart und zugehörigen Anbau-Granatwerfern jeweils derselben Bauart, die mit eigenem Griffstück (3) und vorzugsweise mit eigener Visiereinrichtung (7) versehen sind, mit den folgenden Merkmalen:  – jedes Schnellfeuergewehr hat ein kraftaufnehmendes Festlager und mit Abstand zu diesem ein Loslager zur Anbringung des zugehörigen Granatwerfers,  – dem zugehörigen Granatwerfer ist eine krafteinleitende Ankoppelungseinrichtung (13) zugeordnet, die zum Eingriff in das kraftaufnehmende Festlager eingerichtet ist, und am Granatwerfer ist ein jeweils passend zu dem am Schnellfeuergewehr unterschiedlich beabstandet angeordneten Fest- und Loslager ausgeführter Adapter (9, 9') lösbar befestigt, der eine nicht-kraftübertragende Ankoppelungseinrichtung trägt, die zum Eingriff in das Loslager eingerichtet ist.
Patent DE-10044193-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zugangskontrolle zu Programmangeboten oder Datendiensten in Antennenverteiler- oder Kabelanlagen
Inventor: MUELLER FRANK
IPC: H04N7/10
Filed: 2000-09-07
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Zugangskontrolle von Teilnehmern zu Programmangeboten von Fernseh-
oder Rundfunkprogrammen und/oder Datendiensten in Antennenverteiler-
oder Kabelanlagen mit folgenden Schritten:  Erzeugen eines Störsignals
für ein
Nutzsignal, wobei das Nutzsignal die Fernseh- oder Rundfunkprogramme überträgt;  Zusetzen
oder Unterdrücken
des Störsignals
auf Wunsch eines Teilnehmers, wodurch das Nutzsignal entsprechend nicht
oder ungestört
von dem Teilnehmer empfangen werden kann;  wobei das Störsignal
teilnehmerseitig erzeugt und zugesetzt wird;  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Erzeugen und Zusetzen in einer Teilnehmeranschlusseinheit
erfolgt, die den Teilnehmer mit der Antennenverteiler- oder Kabelanlage
verbindet;  zwischen einem Teilnehmer und einer Administrationseinheit
(800), welche die Antennenverteiler- oder Kabelanlage oder die Teilnehmeranschlusseinheit
verwaltet, Steuerdaten ausgetauscht werden;  bei einer erkannten
Manipulation die Weiterleitung des Nutzsignals gesperrt wird und
die Manipulation an die Administrationseinheit (800) gemeldet wird,
und   dass eine Manipulation der Störsignalerzeugung oder der Störsignalzusetzung
oder an der Teilnehmeranschlusseinheit überwacht wird.
Patent DE-10045795-B4 (DE)
Title: Dreschkorb für Mähdrescher
Inventor: BAUCH HEIKO
IPC: A01F12/24
Filed: 2000-09-15
Granted: 2005-08-04
Abstract: Dreschkorb
für Mähdrescher
mit einem Tangential-Dreschwerk, bestehend aus:  – mehreren
sich in Umfangsrichtung der Dreschtrommel (1) erstreckenden und
seitlich voneinander beabstandeten Korbwangen (9),  – quer zu
den Korbwangen (9) ausgerichteten und mit ihnen verbundenen Korbleisten
(10),  – in
Umfangsrichtung der Dreschtrommel (1) ausgerichteten Korbdrähten (12),
die mit den Korbleisten (10) verbunden sind und durch ihren seitlichen
Abstand voneinander die freien Durchlassflächen (13) des Dreschkorbes
(5) bilden,  – wenigstens
einem auswechselbaren Korbeinsatz (8),  dadurch gekennzeichnet,
daß:  a)
der in Durchflußrichturg
des Dreschgutes durch das Tangential-Dreschwerk gesehene vordere
Teil des Dreschkorbes (5) eine Aufnahmemöglichkeit für auswechselbäre Korbeinsätze (8)
mit unterschiedlich großen
freien Durchlassflächen
(13) aufweist, die von im seitlichen Abstand zueinander angeordneten
Korbdrähten
(12) in einem Größenspektrum
von 7,5 bis 12,5 Millimetern gebildet werden,  b) der in Durchflußrichtung
des Dreschgutes durch das Tangential-Dreschwerk gesehene und sich
an die auswechselbaren Korbeinsätze
(8) anschließende
Teil des Dreschkorbes...
Patent DE-10111442-B4 (DE)
Inventor: KOCH GUIDO
IPC: F16B2/00
Filed: 2001-03-09
Granted: 2014-11-20
Abstract: The invention relates to an arrangement for detachably connecting two construction parts (10, 24) abutting against each other in a flush manner, the first construction part (10) comprising a dovetail groove and the second construction part (24) comprising at least one sliding block (36) for engaging in the dovetail groove (32). After being introduced into the dovetail groove (32), the sliding block can be adjusted by means of a tensioning device (46) to tighten the abutting surfaces (22, 30) of the two components (10, 24) against each other. The inner surfaces (62) and the outer surfaces (64) of groove legs (34) defining the dovetail groove (32) are parallel to each other. Abutment surfaces (68 or 70) for the groove legs (34) are formed in the abutting surface (30) of the construction part carrying the sliding block (36) and are parallel to the outer surfaces (64) and the end surfaces (66) of the groove legs (34).
Patent DE-10117748-B4 (DE)
Title: Datenübertragungssystem für Werkzeug-, Produktionsmaschinen und Roboter
Inventor: AGNE WERNER
IPC: G06F13/40
Filed: 2001-04-09
Granted: 2004-04-15
Abstract: Datenübertragungssystem für Werkzeug- und Produktionsmaschinen, sowie Roboter, mit einer zentralen Datenleitung (ZD) von der stichförmige Datenleitungen (SD) abzweigen, in denen Signalverarbeitungseinheiten (SV) mit Sende- und Empfangsorganen angeordnet sind, die jeweils Daten seriell weiterleiten, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Datenleitung (ZD) einen Verteilerknoten (V1–V5) bzw. eine als Verteilerknoten wirkende Signalverarbeitungseinheit aufweist und von dem Verteilerknoten (V1–V5) bzw. der Signalverarbeitungseinheit eine stichförmige Datenleitung (SD1–SD5) abzweigt und eine Rückführung (R1–R5) von der jeweils letzten Signalverarbeitungseinheit (SV) der stichförmigen Datenleitung (SD1–SD5) zum Verteilerknoten (V1– V5) der jeweiligen stichförmigen Datenleitung (SD1–SD5) vorgesehen ist.
Patent DE-10122152-B4 (DE)
Title: Montagehilfe und ein Verfahren zur Montage und Demontage für eine Schenkelfeder für einen hubvariablen Ventiltrieb in einem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: MEYER JOHANNES
IPC: F01L13/00
Filed: 2001-05-08
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Montage einer Doppelschenkelfeder für einen hubvariablen Ventiltrieb
in einem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine, wobei die Doppelschenkelfeder  – aus zumindest
einer ersten und einer zweiten Schenkelfeder, die weitestgehend
koaxial zu einer gemeinsamen Federachse angeordnet sind, dargestellt
ist und  – die
erste Schenkelfeder einen ersten Federschenkel und die zweite Schenkelfeder
einen zweiten Federschenkel aufweisen, wobei  – die Wicklungsrichtungen
der ersten und der zweiten Schenkelfeder entgegengesetzt sind und
die erste und die zweite Schenkelfeder im Bereich der Umkehr der
Wicklungsrichtung miteinander einen gemeinsamen Zwischenschenkel
bilden,   – der
mit einem Abschnitt des Zylinderkopfes verbindbar ist und an den
ein Positionierelement mit einem Haken anordenbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Zwischenschenkel (6) und der erste und der zweite Federschenkel
(4, 5) in eine Wirkposition gebracht werden und  – eine Montagehilfe
(7), die zumindest zwei Sicherungsausbuchtungen (13, 13') und zumindest
einen Montagehaken (14) aufweist, mit dem Montagehaken...
Patent DE-10126443-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Filtration und Filterwechselkassette
Inventor: GLAUBITZ MANFRED
IPC: B01D29/21
Filed: 2001-05-31
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zur Filtration von verunreinigten Flüssigkeiten mittels eines Bandfilters,
das in einem einen Einlaß (7)
für die
Zufuhr verunreinigter Flüssigkeit
und einen Auslaß (9)
für gereinigte
Flüssigkeit
aufweisenden Filtergehäuse
(1) angeordnet ist und einen Wickel (15) aus aufgerollten Lagen
bandförmigen
Filtermaterials bildet, das einen im Inneren des Wickels (15) befindlichen Hohlraum
(14) als fluiddurchlässiges
Stützrohr
(13) umgibt, der mit dem Auslaß (9)
für gereinigte
Flüssigkeit
in Fluidverbindung steht, mit einer im Filtergehäuse (1) befindlichen Drehlageranordnung
(11) zur drehbaren Lagerung des Wickels (15) des Bandfilters und
mit einer im Filtergehäuse
(1) befindlichen Abwickeleinrichtung (25, 26, 33), mittels deren
Lagen des Wickels (15) des bandförmigen
Filtermaterials in wählbarer
Anzahl und zu wählbaren
Zeitpunkten vom drehbar gelagerten Wickel (15) des Bandfilters abwickelbar
sind und die eine mit einem Drehantrieb (27, 29) verbindbare Aufwickelrolle
(33) aufweist, die im Filtergehäuse
(1) mit zu der Drehachse des Wickels (15) des Bandfilters paralleler
Drehachse gelagert ist, wobei...
Patent DE-10132052-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verschlüsselung von Daten, die von einem Münzprüfer an eine Steuereinheit eines münzbetätigten Automaten gesandt werden
IPC: H04L9/20
Filed: 2001-07-05
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
für den
Datentransport zwischen einer einen Münzprüfer aufweisenden Münzeinheit und
einer Steuereinheit eines münzbetätigten Automaten, wobei
die Steuereinheit mindestens einen Anzeigemittel aufweisenden Guthabenzähler umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass zwecks manipulationssicheren Datentransport
der Münzprüfer ein
mit einer Steuerung versehener elektronischer Münzprüfer ist, dem von der Steuereinheit eine
von einem Zufallsgenerator gebildete Transaktionszahl wiederholt übermittelt
wird, dass aus dieser Transaktionszahl und dem vom Münzprüfer ermittelten
Münzwert
einer zugeführten
akzeptierten Münze
und einer der Steuerung des Münzprüfers bekannten
Konstanten die Steuerung eine Echtheitszahl nach einem vorgegebenen
Algorithmus bildet, wobei die Echtheitszahl und der ermittelte Münzwert von
der Steuerung an die Steuereinheit übermittelt werden und seitens
der Steuereinheit überprüft wird,
ob der mit der Echtheitszahl transportierte Münzwert und der übermittelte
Münzwert übereinstimmen
und dass bei einer Übereinstimmung
der Münzwerte
von der Steuereinheit der übermittelte
Münzwert
im Guthabenzähler
des Automaten kumuliert wird.
Patent DE-10134948-B4 (DE)
Title: Verbessertes Mopp-System für Reinräume
Inventor: HONG KYUNG JACK
IPC: A47L13/20
Filed: 2001-07-23
Granted: 2011-08-11
Abstract: Mopp-System für Reinräume, mit – einem Mopp, bestehend aus einem Gewebetuch und darauf befestigten Schleifen aus gefüllten oder hohlen Garnkordeln, welche aus endlosen ultrafeinen Polyestergarnen oder ultrafeinen Filament-Mischgarnen aus Nylon und Polyester hergestellt sind, wobei die Schleifen entweder auf das Gewebetuch aufgenäht oder mittels einer Tufting-Maschine angebracht sind; – einem elektrisch leitenden Rahmen; und – einem elektrisch leitenden Stiel.
Patent DE-10139843-B4 (DE)
Title: Polstervliesstoff
Inventor: BOETTCHER PETER
IPC: D04H11/08
Filed: 2001-08-14
Granted: 2005-12-15
Abstract: Polstervliesstoff
bestehend aus einem durch Fadenmaschen verfestigten Vliesstoff (1)
der durch eine einseitig angeordnete Faserpolstruktur (7) gekennzeichnet
ist, wobei die die Faserpolstruktur (7) bildenden und vertikal zum
Vliesstoffquerschnitt angeordneten Faserteile bzw. Faserschlingen
(6) über
die gesamte Oberfläche
der Faserpolstruktur (7) eine hohe Parallelität und Höhengleichmäßigkeit aufweisen, wobei pro
cm 2  Vliesstoffoberfläche mindestens 1200 vertikal
abstehende Faserteile bzw. Faserschlingen (6) angeordnet sind und
wobei die Faserteile bzw. Faserschlingen (6) mit einem Ende (8) der
beiden Enden im Vliesstoffquerschnitt eingebunden sind.
Patent DE-10156023-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zugabe wenigstens eines flüchtigen Stoffes, insbesondere eines Duftstoffes, an einen gasförmigen Trägerstrom
Inventor: BREUER KLAUS
IPC: A61L9/04
Filed: 2001-11-15
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Zugabe wenigstens eines flüchtigen
Stoffes, insbesondere eines Duftstoffes, an einen gasförmigen Trägerstrom,
der in ein Beförderungsmittel
eingebracht wird, bei dem der gasförmige Trägerstrom mit einer Flüssigkeit
in Kontakt gebracht wird, in der der flüchtige Stoff gelöst ist,  bei
dem die den flüchtigen
Stoff enthaltende Flüssigkeit
in einem Druck beaufschlagbaren Volumen eingeschlossen wird,  der
gasförmige
Trägerstrom über wenigstens
eine, gasdicht an das Volumen angeschlossene Zuleitung innerhalb der
Flüssigkeit
ausgetragen wird, und der mit dem flüchtigen Stoff angereicherte
gasförmige
Trägerstrom über wenigstens
eine, an dem Volumen gasdicht angeschlossene Ableitung zur weiteren
Verwendung abgeleitet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb
des Volumens ein Trägergasdurchlässiger Spritzschutz
eingebracht wird, durch den der die Flüssigkeit enthaltende Volumenteil
von dem mit dem flüchtigen
Stoff angereicherten Trägerstrom ausgefüllte Volumenteil
gasdurchlässig
abgetrennt wird.
Patent DE-10163375-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Einrichtung zur Steuerung einer Scheibenwischanlage
Inventor: BLAUT ANDREAS
IPC: B60S1/08
Filed: 2001-12-21
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Einrichtung zur Steuerung einer Scheibenwischanlage für Fahrzeugscheiben mit einem innerhalb des Wischfeldes der Fahrzeugscheibe angeordneten Regensensor, der in Abhängigkeit der Feuchtigkeit auf der Fahrzeugscheibe ein Sensorsignal (S) an eine Auswerteeinrichtung abgibt, die anhand des ausgewerteten Sensorsignals (S) ein Steuersignal zur Ansteuerung der Scheibenwischanlage generiert, wobei das zeitliche Verhalten des Sensorsignals (S) ausgewertet wird, um das Auftreten von Schlieren bei einem Überwischvorgang über die Regensensorfläche zu erkennen, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erkennung von Schlieren a) aus den während eines Messzeitraumes gemessenen Sensorsignalen am Ende des Messzeitraumes der maximal positive Gradient – (dS/dt)MAX-Pos. – des Sensorsignals und der maximal negative Gradient – (dS/dt)MAX-Neg. – des Sensorsignals ermittelt wird, wobei der Messzeitraum sich über einen Zeitbereich vor und nach dem Überwischvorgang erstreckt, b) ein Vergleich des maximal positive Gradienten – (dS/dt)MAX-Pos. – mit dem maximal negativen Gradienten – (dS/dt)MAX-Neg. – durchgeführt wird, wobei das...
Patent DE-10164025-B4 (DE)
Title: Encapsulated voltage surge absorber for limiting secondary current has an untriggered discharger with main electrodes, an insulating part, expansion areas and a trigger electrode.
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H01T1/10
Filed: 2001-12-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: An untriggered discharger has first (1) and second (3) main electrodes and an insulating part (2). The second main electrode has an explosion chamber (5) inside. Two expansion areas (6) stretch from an arc extending piece (4) preferred during a secondary current charge. A trigger/additional electrode (7) is integrated into the first insulating part that emits quenching gas during temperature load through electric arcing.
Patent DE-10200058-B4 (DE)
Title: Liefersystem zur Lieferung eines gasförmigen Brennstoffs an einen Brennstoffstapel, Brennstoffzellensystem sowie Verfahren zur Lieferung eines gasförmigen Brennstoffs
Inventor: WILLIMOWSKI PETER
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-01-02
Granted: 2019-05-29
Abstract: Liefersystem zur Lieferung eines gasförmigen Brennstoffs, wie z.B. Wasserstoff, an einen Verbraucher (12), insbesondere einen Brennstoffzellenstapel, wobei der Brennstoff von einer Quelle (36) mit einem höheren Druckniveau (P3) kommt, mit mindestens einem mechanischen Druckregelventil (38), das ein Ventilglied aufweist und ausgelegt ist, den Brennstoff bei höherem Druckniveau (P3) auf ein niedrigeres Druckniveau (P2) herunter zu regeln, das als Speisedruck für ein Stellventil (44) dient, wobei das Stellventil (44) über eine Zufuhrleitung (46) an den Verbraucher (12) anschließbar ist und den dem Verbraucher zugeführten Massenstrom des von der Quelle kommenden Brennstoffs bestimmt und wobei bei Leistungsänderungen des Verbrauchers Änderungen eines auf der Verbraucherseite des Stellventils herrschenden Druckes (P1) auftreten,dadurch gekennzeichnet, dassdas Ventilglied des Druckregelventils (38) mittels einer Feder (64) vorgespannt ist, und dassder genannte, auf der Verbraucherseite des Stellventils (44) herrschende Druck oder ein diesem proportionaler oder entsprechender Wert über eine Steuerleitung (70) dem mechanischen Druckregelventil (38) derart zuführbar ist, dass die auf das Ventilglied des mechanischen Druckregelventils wirkende Federvorspannung mit der Folge ergänzt wird, dass sich das Druckniveau (P2) am Ausgang des mechanischen Druckregelventils (38) im gleichen Sinne wie die Druckänderungen auf der Verbraucherseite des Stellventils (44) verändert.
Patent DE-10218820-B4 (DE)
Title: Außenspiegel für Kraftfahrzeug
Inventor: REUPSCH FRITZ
IPC: B60R1/12
Filed: 2002-04-26
Granted: 2006-05-11
Abstract: Außenspiegel
für ein
Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, das der Außenspiegel
eine Sammellinse (4) oder ein Objektiv, eine elektronische Videoeinrichtung
(3) und eine Anzeigeeinrichtung (5) aufweist, wobei die nach außen weisende
Oberfläche
der Sammellinse (4) oder des Objektivs und/oder die nach außen weisende Oberfläche der
Anzeigeeinrichtung (5) mit einer selbstreinigenden Schicht (6, 7)
versehen sind.
Patent DE-10223235-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KURIMOTO NAOYA
IPC: H01R13/436
Filed: 2002-05-24
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Verbindergehäuse
(20), welches einen oder mehrere Hohlraum(räume) (21) beinhaltet, in welche(n)
ein oder mehrere entsprechendes) Anschlußpaßstück(stücke) (10) wenigstens teilweise
einführbar
bzw. einsetzbar ist (sind), und adaptiert ist, um die Anschlußpaßstücke (10),
damit sie nicht aus den Hohlräumen
(21) austreten, durch teilweise Verriegelungsmittel bzw. -einrichtungen
(22) zu verriegeln, welche zwischen dem Verbindergehäuse (20)
und den Anschlußpaßstücken (10)
vorgesehen sind,  eine Halte- bzw. Rückhalteeinrichtung (40), welche
wenigstens teilweise in dem Verbindergehäuse (20) montierbar bzw. anordenbar
ist und zwischen einer teilweisen Verriegelungsposition ( 13 ;  14 ),
wo das Einführen
bzw. Einsetzen der Anschlußpaßstücke (10)
in die Hohlräume (21)
erlaubt ist, und einer vollständigen
Verriegelungsposition ( 16 ;  17 ) verschiebbar
ist, wo die Rückhalteeinrichtung
(40) die Anschlußpaßstücke (10)
ergreift, welche zu ihren ordnungsgemäßen Positionen in den Hohlräumen (21)
eingesetzt sind, um die Anschlußpaßstücke (10)
zu verriegeln, und  wobei die Anschlußpaßstücke (10) jeweils einen die
Rückhalteeinrichtung
ergreifenden Vorsprung bzw. Fortsatz (15) aufweisen, welcher...
Patent DE-10224747-B4 (DE)
Title: Sensorschaltung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: H03F3/45
Filed: 2002-06-04
Granted: 2004-05-13
Abstract: Sensorschaltung mit folgenden Merkmalen:  einem Sensorelement (10);  einer Stromquelle (14) zum Liefern eines Betriebsstroms (I Hall ) für das Sensorelement (10);  einer Verstärkerschaltung (12) zum Verstärken einer bei Anliegen des Betriebsstroms (I Hall ) durch das Sensorelement (10) erzeugten Sensorspannung, wobei die Verstärkerschaltung (12) einen Widerstand (Rh6) aufweist, der die Verstärkung derselben beeinflußt,  wobei der Widerstand (Rh6) der Verstärkerschaltung (12) und das Sensorelement (10) technologisch gleichartig ausgebildet sind, so daß technologiebedingten Streuungen der Sensorsensitivität des Sensorelements (10) durch einen sich gegenläufig ändernden Verstärkungsfaktor der Verstärkerschaltung (12) entgegengewirkt wird.
Patent DE-10234271-B4 (DE)
Title: Haltearm
Inventor: BRHEL KLAUS-PETER
IPC: F16M11/14
Filed: 2002-07-27
Granted: 2005-12-15
Abstract: Haltearm,
umfassend mindestens zwei hintereinander angeordnete und mit Kugelgelenken (2)
gelenkig miteinander verbundene Armsegmente (1), wobei jedes der
Kugelgelenke (2) ein Kugelelement (9) aufweist und diese mittels
einer auf das Kugelelement (9) wirkende fluidische Klemmvorrichtung
in jeder Position arretierbar sind, wobei die Klemmvorrichtung eine
hydraulische Klemmvorrichtung mit mindestens einer hydraulischen
Anschlussleitung (15) ist, wobei die Klemmvorrichtungen und die
Anschlussleitungen (15) steif sind und ein abgeschlossenes Volumen
bilden, in dem ein kompressionssteifes Fluid eingefüllt ist,
sowie zusätzlich
Mittel (3) für
eine Verkleinerung des Volumens und zu einem Anspannen der Klemmvorrichtung
vorgesehen sind, wobei die zusätzlichen
Mittel (3) eine abdichtende Zustellschraube umfasst, welche in das
Volumen hineinragend in dieses einschraubbar und herausschraubbar
ist und am distalen Ende des Haltearms positioniert ist.