baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022105575-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftbehandlung
Inventor: UNSENOS DIRK LUDGER
IPC: F24F8/22
Filed: 2022-03-09
Granted: 2023-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Luftbehandlung aufweisend eine Lüfteranordnung (2) zum Erzeugen eines Luftstroms von einem Lufteinlass (3) zu einem Luftauslass (4), eine Bestrahlungskammer (5) und eine Steueranordnung (6) zur Ansteuerung einer Bestrahlungsanordnung (7), welche in einer Behandlungsroutine den Luftstrom in der Bestrahlungskammer (5) mit Ultraviolettstrahlung beaufschlagt, sowie eine Vorkammer (9), welche in Strömungsrichtung des Luftstroms vor der Bestrahlungskammer (5) und derart angeordnet ist, dass eine optische Abschirmung des Lufteinlasses (3) von der Ultraviolettstrahlung aus der Bestrahlungskammer (5) bewirkt wird. Es wird vorgeschlagen, dass am Lufteinlass (3) eine zwischen einem geöffneten Zustand und einem geschlossenen Zustand verstellbare Abdeckanordnung (10) vorgesehen ist, welche im geöffneten Zustand zur Freigabe des Luftstroms am Lufteinlass (3) in der Behandlungsroutine und im geschlossenen Zustand zur optischen Abschirmung der Umgebung der Vorrichtung (1) von Ultraviolettstrahlung aus der Vorkammer (9) vorgesehen ist, und dass die Steueranordnung (6) zum Durchführen einer Desinfektionsroutine eingerichtet ist, in welcher die Vorkammer (9) bei geschlossener Abdeckanordnung (10) mittels der Bestrahlungsanordnung (7) mit Ultraviolettstrahlung beaufschlagt wird.
Patent DE-102022108029-B3 (DE)
Title: Radnabe und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: HIGLE ANDREAS
IPC: B60B27/00
Filed: 2022-04-04
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Radnabe (1) zur Aufnahme eines Fahrzeugrades (2), mit einem Zentralbereich (4) mit einer Zentralöffnung (5).Um eine Reduzierung der auf Radschrauben (7) einwirkenden Kräfte zu erreichen, ist vorgesehen,- dass die Radnabe (1) zumindest vier Einschrauböffnungen (6) zum Aufdrehen zum Eindrehen jeweils einer Radschraube (7) aufweist,- dass die Radnabe (1) eine der Anzahl der Einschrauböffnungen (6) entsprechende Anzahl an Versteifungsrippen (8) aufweist, die sich schräg oder radial nach außen erstrecken,- dass jeweils zwei in Umfangsrichtung benachbarte Versteifungsrippen (8) über einen sich linear erstreckenden Verbindungssteg (10) miteinander verbunden sind, wobei der Verbindungssteg (10) zwischen den Versteifungsrippen (8) keine Verbindung mit dem Zentralbereich (4) aufweist,- dass in jedem Verbindungssteg (10) jeweils eine Einschrauböffnung (6) angeordnet ist.
Patent DE-4244992-B4 (DE)
Title: Semiconductor memory device with voltage pumping circuit - comprises oscillator for generating pulses, and voltage pumping circuit for generating at initial power-up state, first output voltage equal to supply voltage
Inventor: PARK CHAN-SOK
IPC: G11C5/14
Filed: 1992-11-06
Granted: 2006-07-13
Abstract: The memory device arranged to be powered by a supply voltage, comprises the voltage pumping circuit (300) for generating at an initial power-up state a first output voltage Vpp being substantially identical to the supply voltage, and pumping up the output voltage to a second output voltage Vpp higher than the first output voltage Vpp prior to or upon the semiconductor memory being enabled in response to pulses output from the oscillator (100). The pumping circuit producing a raised voltage Vpp may have an active kicker for compensating for dropping of the raised voltage Vpp, a detector for detecting the level of the raised Vpp and clampers for preventing the raised voltage Vpp from being raised over a given level.
Patent DE-4315747-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines manuellen Herunterschaltens bei einem automatischen Getriebe
Inventor: BRAY STEVEN C
IPC: F16H61/70
Filed: 1993-05-11
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zur Verwendung in einem Fahrzeug mit einem motorgetriebenen Getriebe
(14), welches eine Vielzahl von Gangverhältnissen umfaßt, wobei die
Vorrichtung folgendes aufweist:  einen Sensor (30, 32), der
geeignet ist zum Abfühlen
eines Parameters als Anzeige der Fahrzeuggeschwindigkeit und ansprechend
darauf zum Erzeugen eines Fahrzeuggeschwindigkeitssignals;  einen
Herunterschalt-Schalter (45), der geeignet ist zum steuerbaren Erzeugen
eines Herunterschalt-Signals,  einen
Motordrehzahlsensor (34), der geeignet ist zum Abfühlen der
Motordrehzahl und ansprechend darauf zum Erzeugen eines Motordrehzahlsignals;  eine
Steuereinheit (24), die geeignet ist zum Empfang der Fahrzeuggeschwindigkeits-,
Motordrehzahl- und Herunterschalt-Signale, zum Verarbeiten des Fahrzeuggeschwindigkeitssignals,
um ein Getriebesteuersignal zu erzeugen, zum Erzeugen eines Herunterschalt-Freigabe-Werts, welcher
sich als eine Funktion des aktuellen Motordrehzahlsignals ändert, und
zum Modifizieren des Getriebesteuersignals, so dass dieses einem
niedrigeren Gangverhältnis
in allen außer
dem niedrigsten Gangverhältnis
entspricht, wenn das Herunterschalt-Signal empfangen wird und ein ansprechend
auf das Fahrzeuggeschwindigkeitssignal erzeugter Wert niedriger
ist als der Herunterschalt-Freigabe-Wert;
und...
Patent DE-4444066-B4 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: METZ ULRICH
IPC: B60S1/34
Filed: 1994-12-10
Granted: 2007-07-19
Abstract: Scheibenwischvorrichtung
für Fahrzeuge,
insbesondere für
die Frontscheibe von Kraftfahrzeugen, mit zwei Wischerarmen (11,
12) und mit einem elektrischen Wischermotor (16), der über eine
Kurbel (18) und ein Wischergestänge
(15) die beiden Wischerarme (11, 12) in einer hin- und hergehenden
Wischbewegung antreibt, dadurch gekennzeichnet, daß der Wischermotor
(16) drehrichtungsumkehrbar ausgebildet ist und in einem Drehwinkelbereich
von kleiner 360° oszilliert,
daß die
Kurbel (18) zwei Anlenkpunkte (19, 20) für je ein Antriebsgestänge (21,
22; 21', 22) eines Wischerarms (11, 12) aufweist und daß die Anlenkpunkte
(19, 20) die Eckpunkte eines Dreiecks bilden, dessen dritter Eckpunkt
von der Drehachse (23) der Kurbel (18; 18') durchstoßen wird.
Patent DE-10012317-B4 (DE)
Title: Deckenaufbau
Inventor: ESTERL LUDWIG
IPC: E04B9/04
Filed: 2000-03-14
Granted: 2004-07-08
Abstract: Deckenaufbau aus einzelnen Deckenelementen (1, 1'), die aus Blechplatten mit abgewinkelten Seitenwänden (8, 9) ausgebildet und mit einer Trennfuge (6) dazwischen nebeneinander angeordnet sind,  wobei die Trennfuge (6) zwischen den benachbarten Deckenelementen (1, 1') durch einen Bestandteil des Deckenaufbaus abgedichtet ist, dessen Material der Baustoffklasse A entspricht,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf einer Längsseite des Deckenelementes (1) durch eine Abwinklung der Seitenwand (8) ein Vorsprung (7) ausgebildet ist,  der an der glatten Seitenwand (8) des benachbarten Deckenelementes (1') anliegt und der sich über die Länge der Trennfuge (6) erstreckt.
Patent DE-10017362-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Datenübergabe zwischen zwei Recheneinheiten
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: G06F13/42
Filed: 2000-04-07
Granted: 2004-02-12
Abstract: Einrichtung zur bidirektionalen Übergabe von Daten zwischen einer ersten und einer zweiten Recheneinheit (RE1, RE2), wobei der zweiten Recheneinheit (RE2) ein mehrere Speicherblöcke umfassender Eingabe-Speicher (ES) zur Entgegennahme von Ausgabedaten der ersten Recheneinheit (RE1) und ein mehrere Speicherblöcke (sub_1_10) umfassender Ausgabe-Speicher (AS) zur Bereitstellung von Eingabedaten für die erste Recheneinheit (RE1) zugeordnet sind, mit  einem Eingabe-Steuerinformationsspeicher (C_ES) zur Speicherung einer Steuerinformation (e_si_1-10) für den Eingabe-Speicher (ES),  einem Ausgabe-Steuerinformationsspeicher (C AS) zur Speicherung einer Steuerinformation (e_so_1-10) für den Ausgabe-Speicher (AS),  wenigstens einem DMA-Kanal (DMA_KAN) zum Schreiben der Ausgabedaten der ersten Recheneinheit (RE1) in den Eingabe-Speicher (ES) und zum Auslesen der Eingabedaten für die erste Recheneinheit (RE1) aus dem Ausgabe-Speicher (AS), wobei  der Zugriff auf die Eingabe- und Ausgabe-Speicher (ES, AS) derart geregelt ist,  dass der Schreibzugriff der ersten Recheneinheit (RE1) und der Lesezugriff der zweiten Recheneinheit (RE2) auf den Eingabe-Speicher (ES) in Abhängigkeit von der in dem Eingabe-Steuerinformationsspeicher (C_ES) abgelegten Steuerinformation erlaubt oder verboten wird, und  dass der Schreibzugriff der zweiten Recheneinheit (RE2) und der Lesezugriff der ersten Recheneinheit (RE1) auf den Ausgabe-Speicher (AS) in Abhängigkeit von der in dem-Ausgabe-Steuerinformationsspeicher (C_AS) abgelegten Steuerinformation erlaubt oder verboten wird, dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuerinformation für den Eingabe-Speicher (ES) für jeden Speicherblock (sub_1-10) des Eingabe-Speichers (ES) eine binäre Steuerinformation (e_si_1-10) umfaßt, und die  Steuerinformation für den Ausgabe-Speicher (AS) für jeden Speicherblock (sub_1-10) des Ausgabe Speichers (AS) eine binäre Steuerinformation (e_so_1-10) umfaßt.
Patent DE-10027198-B4 (DE)
Title: Elektrode für eine paarweise Anordnung in einem Vakuumrohr eines Vakuumschalters
Inventor: KIMURA TOSHINORI
IPC: H01H33/664
Filed: 2000-05-31
Granted: 2006-06-22
Abstract: Es wird ein Vakuumschalter angegeben, der ein Paar von windmühlenradförmigen Elektroden (1) innerhalb eines Vakuumrohres (21) aufweist, die windmühlenradförmige Bereiche (4) und Kontaktbereiche (3) besitzen. Die windmühlenradförmigen Elektroden (1) sind jeweils so angeordnet, daß eine Komponente des Magnetflusses, die parallel zu einer Kontaktoberfläche liegt und als Lichtbogenantriebskraft bezüglich eines Bereiches von 0,5 mm von der Kontaktoberfläche dient, die mit dem Kontaktbereich des Schenkelbereiches des Lichtbogens in Kontakt steht, eine Magnetflußdichte besitzt, die größer oder gleich 0,01 Tesla bezüglich einer elektrischen Stromstärke von 1 kA an jeder Stelle auf der Kontaktoberfläche ist. Das Verhältnis des Innendurchmesers (Di) des Kontaktbereiches (3) zu dem Außendurchmesser (D) der windmühlenradförmigen Elektroden (1) kann größer oder gleich 0,4 sein. Die Differenz (h) der Dicke zwischen den windmühlenradförmigen Bereichen (4) und den Kontaktbereichen (3) kann kleiner oder gleich 5 mm sein; jede der windmühlenradförmigen Elektroden (1) kann mit einer jeweiligen Elektrodenstange eines Paares von Elektrodenstangen (6) verbunden sein. Das Verhältnis des Durchmessers (d) des Verbindungsbereiches (7) der Elektrodenstange (6) zum Innendurchmesser (Di) des Kontaktbereiches (3) kann kleiner oder gleich 0,6 sein. Die windmühlenradförmigen Elektroden (1) bestehen aus einem Cu-Cr-Material, das 20 bis 60 Gewichtsprozent Cr enthält.
Patent DE-10032966-B4 (DE)
Title: Hohlbohrer und Wechselhalter hierfür
Inventor: POSTLER CHRISTIAN
IPC: B28D1/04
Filed: 2000-07-06
Granted: 2005-09-22
Abstract: Hohlbohrer
und Wechselhalter hierfür,
mit einem an einer Drehervorrichtung befestigbaren tellerartigen
Wechselhalter, mit mindestens einem Haltekörper, der in Fixierstellung
in eine Ausnehmung des Hohlbohrers, die in der Seitenwandung am
Verbindungsende des Hohlbohrers angeordnet ist, eingreift zugunsten
einer Fixierung des Hohlbohrers an dem Wechselhalter, gekennzeichnet
durch den axial zum gehaltenen Hohlbohrer beweglich ausgebildeten
Haltekörper,
der von einer den Hohlbohrer (2) einspannen den in eine diesen freigebenden Stellung
bewegbar ist.
Patent DE-10036740-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungseinrichtung, deren elastischer Körper eine gute Haltbarkeit aufweist
Inventor: TANAHASHI HIROAKI
IPC: F16F13/10
Filed: 2000-07-27
Granted: 2011-07-14
Abstract: Schwingungsdämpfungseinrichtung (10), die zwischen zwei Elementen eines Schwingungssystems zum elastischen Verbinden dieser zwei Elemente in einer schwingungsdämpfenden Art und Weise angeordnet ist, wobei die Schwingungsdämpfungseinrichtung Folgendes aufweist: ein erstes Montageelement (12) und ein zweites Montageelement (14), das einen zylindrischen Abschnitt (28) aufweist, die räumlich voneinander so beabstandet sind, dass ein offener Endabschnitt an einem von axial entgegengesetzten Enden des zylindrischen Abschnitts des zweiten Montageelementes dem ersten Montageelement gegenüberliegt, und die an die zwei Elemente des Schwingungssystems anbringbar sind; einen elastischen Körper (16), der das erste und das zweite Montageelement elastisch verbindet, so dass der elastische Körper mittels Vulkanisation an seinem mittleren Abschnitt mit dem ersten Montageelement und an seinem Randabschnitt (48) mit einer inneren Umfangsfläche des zweiten Montageelementes verbunden ist, wobei das erste Montageelement (12) einen axial vorstehenden Abschnitt (20) aufweist, der zu dem elastischen Körper vorsteht und in diesem eingebettet ist, so dass der elastische Körper mit...
Patent DE-10048394-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschlüsselsystem
Inventor: MORITA TORU
IPC: B60R25/10
Filed: 2000-09-29
Granted: 2004-04-01
Abstract: Fahrzeugschlüsselsystem zum Verifizieren der Identität von Fingerabdruckinformation in Bezug auf den Fingerabdruck eines Benutzers, und zum Steuern von Geräten (3 bis 11) in einem Fahrzeug entsprechend einem Verifizierungsergebnis, wobei das System aufweist:  einen Mobilsender (1), der eine Fingerabdruckinformationsaufnahmevorrichtung (21) zum Aufnehmen von Fingerabdruckinformation vom Fingerabdruck eines Benutzers aufweist, und eine Sendevorrichtung (23) zum Senden der von der Fingerabdruckinformationsaufnahmevorrichtung aufgenommenen Fingerabdruckinformation zusammen mit einem Befehl zum Steuern der Geräte; und  einen Empfänger (2), der in dem Fahrzeug angeordnet ist, und eine Empfangsvorrichtung (32) zum Empfang der Fingerabdruckinformation und des Befehls aufweist, die von der Sendevorrichtung des Senders gesendet werden,  eine Fingerabdruckinformationsmanagementvorrichtung (41) zum Speichern von einer Liste von Posten von Fingerabdruckinformationen in Bezug auf die Fingerabdrücke autorisierter Benutzer, und zur  Durchführung und Löschung einer Registrierung von Fingerabdruckinformation des Fingerabdrucks eines Benutzers,  eine Fingerabdruckverifizierungsvorrichtung (35) zum Verifizieren der Fingerabdruckinformation, die von der Empfangsvorrichtung empfangen wird, in Bezug auf...
Patent DE-10049387-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Leistungsabgabevorrichtung
Inventor: KANAMORI AKIHIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-10-05
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Leistungsabgabevorrichtung (10), welche aufweist:  eine
Brennkraftmaschine (20) mit einer Ausgangswelle (21) der Brennkraftmaschine
(20),  eine Antriebswelle (35; 105) zum Abgeben von Leistung,  eine
Leistungseinstelleinrichtung (MG1; MG3, 100) mit einem ersten Elektromotor
(MG1; MG3), die mit der Ausgangswelle (21) der Brennkraftmaschine
(20) und der Antriebswelle (35; 105) gekoppelt und zumindest in
der Lage ist, die auf die Antriebswelle (35; 105) übertragene
Leistung mittels des ersten Elektromotors (MG1; MG3) einzustellen,  einen
zweiten Elektromotor (MG2) mit einer Drehwelle (43), und  eine
Kopplungseinrichtung (50), die die Drehwelle (43) des zweiten Elektromotors
(MG2) mit zumindest der Antriebswelle (35; 105) oder der Ausgangswelle
(21) der Brennkraftmaschine (20) koppelt, wobei  die Leistungsabgabevorrichtung
(10) einen Betriebsbereich (UD, OD) aufweist, der durch die Achsen
Drehmoment (Td) und Drehzahl (Nd) der Antriebswelle (35; 105) bestimmt
ist und durch eine vorgegebene Grenze (EL) in einen ersten Bereich
(UD), in dem die...
Patent DE-10050495-B4 (DE)
Inventor: MUEHLFELD HORST
IPC: C08G18/44
Filed: 2000-10-11
Granted: 2004-11-18
Abstract: Thermoplastic polyurethane molding materials obtained by reacting aliphatic polyol(s) of polycaprolactones, polycarbonates, polytetrahydrofuran and their copolymers/mixtures with 1,6-hexamethylene diisocyanate and/or hydrated dicyclohexylmethane diisocyanate and chain extender from 1,5-pentandiol, 1,6-hexandiol, 1,4-cyclohexandiol, 1,4-bis(hydroxymethyl)cyclohexane, bis(hydroxyethyl)hydroquinone. Thermoplastic polyurethane molding materials are obtained by reacting an aliphatic polyol(s) (450-4000 mol. wt.) and OH number 20-235 from polycaprolactones, polycarbonates, polytetrahydrofuran and their copolymers or mixtures with 1,6-hexamethylene diisocyanate and/or hydrated dicyclohexylmethane diisocyanate and a chain extender from 1,5-pentandiol, 1,6-hexandiol, 1,4-cyclohexandiol, 1,4-bis(hydroxymethyl)cyclohexane and bis(hydroxyethyl)hydroquinone. The equivalent ratio of 1,6-hexamethylene diisocyanate to polymer is 1.5-14:1, the total hydroxyl groups of the polyol and chain extender is 96-105. Additives comprising 0.3-5 wt.% ester waxes, polyolefin waxes, metal soaps, amide waxes and/or fatty acid amides, 0.1-3 wt.% UV absorber, 0.1-5 wt.% light stabilizer, 0.05-2 wt.% antioxidant and up to 10 wt.% pigment are added.
Patent DE-10062506-B4 (DE)
Title: X-by-wire-System
Inventor: KREFT JOERG DIPL ING
IPC: F02D41/24
Filed: 2000-12-08
Granted: 2011-07-28
Abstract: X-by-wire-System in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Betätigungseinrichtung, mindestens einen Sensor zur Umsetzung einer mechanischen Eingangsgröße der Betätigungseinrichtung in ein elektrisches Steuersignal und ein Steuergerät zur Erzeugung von Stellsignalen, wobei ein Eingang eines Digital-Analog-Wandlers (9) mit einem Bussystem (5) verbunden ist, wobei die digitalen oder digitalisierten Steuersignale des Sensors (3, 11) über das Bussystem (5) zum Digital-Analog-Wandler (9) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (4)ufweist, wobei dem Steuergerät (4) der Digital-Analog-Wandler (9) zugeordnet ist, mittels dessen digitale Bus-Signale in analoge Steuersignale umsetzbar sind, wobei ein Ausgang des Digital-Analog-Wandlers (9) mit der analogen Schnittstelle (7) des Steuergerätes (4) verbunden ist.
Patent DE-10065415-B4 (DE)
Title: Einschlaf-Präventivierungssystem für Nutzkraftfahrzeugführer
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: B62D1/06
Filed: 2000-12-27
Granted: 2004-03-25
Abstract: Einschlaf-Präventivierungssystem für Nutzkraftfahrzeugführer dadurch gekennzeichnet,  dass ein Führer eines Nutzkraftfahrzeuges, welches oberhalb einer Fahrgeschwindigkeit von 30 km/h mindestens fünf Minuten in relativer Geradeausfahrt bewegt wird, bei potenzieller Müdigkeitserschlaffung ein intermittierendes, akustisches Wecksignal erhält, dessen Intensität simultan einen psychologischen Abschreckeffektimpliziert,  weiterhin dadurch gekennzeichnet,  dass dieses System den Fahrzeugfΰhrer beim Befahren längerer Fernverkehrs-/Autobahn-Streckenabschnitten gleichzeitig zu einem vorschriftsmäßig intensivierten Händegriff-Kontakt zum Lenkrad nötigt.
Patent DE-10102615-B4 (DE)
Inventor: LEISMANN ANDREAS
IPC: C03C1/00
Filed: 2001-01-20
Granted: 2006-06-29
Abstract: The invention relates to a method for producing insulating materials from mineral fibers, especially from glass and/or rock wool. A silicate melt is produced in a melting unit, especially a cupola melting furnace, and is disintegrated in a disintegration device to preferably microfine fibers. Preferably, a binder and/or proofing agent is added to the fibers and they are placed on a conveyor means in the form of an unwoven material. The aim of the invention is to improve said method and said melt in such a manner that the method can be carried out at lower costs or that an inexpensive melt is provided by using inexpensive starting materials. To this end, the silicate melt is at least partially produced from catalysts derived from oil refining that are especially no longer useful.
Patent DE-10119466-B4 (DE)
Title: Krafttrainingsgerät zum Trainieren der Armmuskulatur mit einem anpassbaren Lastarm
Inventor: FIEBIG HEIKO
IPC: A63B21/06
Filed: 2001-04-12
Granted: 2004-07-08
Abstract: Krafttrainingsgerät zum Trainieren der Armmuskulatur, bei dem, von einem in einer Sitzanordnung (26, 27) sitzenden und sich durch Armstütze (10) und Bruststütze (11) abstützenden Trainierenden (4), mittels Bewegung der Arme (6, 6', 12) um das Ellenbogengelenk (9) ein Gewicht angehoben wird und zur Übertragung der Bewegung mindestens ein Lastarm (2, 2') dient, der drehbar am Rahmen (1) des Kraftsportgerätes angeordnet und mit Gewichten belastet ist und an seinem Ende einen Halteträger (17) zur Halterung der Handgriffe (14) aufweist, wobei der Halteträger (17) für die Handgriffe (14) senkrecht zum Lastarm (2, 2') und waagerecht vor dem Trainierenden (4) angeordnet und in der Längsrichtung des Lastarms (2, 2') verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Halteträgers (17) für die Handgriffe (14) zum Lastarm (2, 2') durch einen ersten Führungswagen (18, 18') gebildet ist, der auf einer Profilschiene (19) in Längsrichtung des Lastarms (2, 2') während des Trainings permanent verschiebbar angeordnet ist...
Patent DE-10124361-B4 (DE)
Title: Fleischwarenhaltiges, ungekühlt lagerfähiges Imbissprodukt
Inventor: ZELLNER MARIANNE
IPC: A23P20/12
Filed: 2001-05-18
Granted: 2006-09-07
Abstract: Fleischwarenhaltiges,
ungekühlt
lagerfähiges
Imbissprodukt zum Direktverzehr, mit  – einem Mantel aus frittiertem,
krossem Teig, und  – einer
mit dem Teigmantel verbundenen Würzung,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Imbissprodukt einen Kern aus fettarmer, hoch abgetrockneter Fleischware
aufweist, und  – der
Kern frei rollend in dem Teigmantel aufgenommen ist.
Patent DE-10125128-B4 (DE)
Title: Espressomaschine
Inventor: GLINBERG VALERIY
IPC: A47J31/24
Filed: 2001-05-23
Granted: 2005-01-20
Abstract: Espressomaschine,
die einen Boiler mit dem Brühkopf
(1) und der Boilertanköffnung
(2), einen Boilerdeckel (3), einen Filter (4) und einen Filterhalter
(5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Boilerdeckel (3) einen
Reinigungskopf (7) mit Kanten (9) und Nuten (10) und einen Behälter (8)
für die
Kaffeerückstände (11)
aufweist.
Patent DE-10139935-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von transienten Störungen in xDSL-Systemen
Inventor: KLINSKI ROBERT
IPC: H04B15/00
Filed: 2001-08-14
Granted: 2008-06-19
Abstract: Empfangseinrichtung
(13), mit einer Filtereinrichtung (5) zum Filtern von Störsignalen
aus einem von der Empfangseinrichtung (13) empfangenen, oder hieraus
abgeleiteten Signal, wobei die Empfangseinrichtung außerdem eine
Störsignal-Ermittlungseinrichtung
(6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Störsignal-Ermittlungseinrichtung
(6, 7) derart ausgestaltet ist, dass durch die Berechnung einer
Entscheidungsfunktion ermittelt wird, ob im empfangenen, oder im
hieraus abgeleiteten Signal enthaltene Störungen von der Filtereinrichtung (5)
in ausreichendem Maß aus
dem empfangenen, oder dem hieraus abgeleiteten Signal herausgefiltert
werden können,
oder nicht.
Patent DE-10140191-B4 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung
Inventor: HEINE WERNER
IPC: B25B1/12
Filed: 2001-08-22
Granted: 2009-06-18
Abstract: Spannvorrichtung, insbesondere Maschinenschraubstock (1), mit einem Grundkörper (2), einer daran angeordneten feststehenden Backe (3) und einer ihr gegenüber beweglichen Backe (32), zu deren Verstellung eine Zugstange (4) vorgesehen ist, wobei die Zugstange (4) ein Stützlager aufweist, über das sich die bewegliche Backe mittels eines Druckstabes (7) abstützt und das die bewegliche Backe (32) in verschiedenen Abständen zur feststehenden Backe mit der Druckstange arretierbar ausgebildet ist und das ein Kraftverstärker vorgesehen ist, wobei der Kraftverstärker (5) aus mindestens einem Zylinderrohr (9) und mindestens zwei in konzentrischen Zylindern beweglich geführten Kolben, einem äußeren Druckkolben (10) und einem vorzugsweise über eine Kolbenstange mit der Zugstange (4) verbundenen Spannkolben (11) besteht, und dass zwei Druckräume (12, 14), ein äußerer Niederdruckraum (12) und ein auf den Spannkolben (11) zugstangenseitig wirkender Hochdruckraum (14) vorgesehen sind, wobei eine Wirkverbindung zwischen beiden Kolben (10, 11) dergestalt vorgesehen ist, dass mindestens eine mit dem äußeren Druckkolben (10) verbundene Stange...