baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10250823-B4 (DE)
Title: Läuferscheibe und Verfahren zur gleichzeitig beidseitigen Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: WENSKI GUIDO
IPC: H01L21/304
Filed: 2002-10-31
Granted: 2005-02-03
Abstract: Ebene
Läuferscheibe
aus Stahl zur gleichzeitig beidseitigen Material abtragenden Bearbeitung eines
oder mehrerer Werkstücke
(W) unter Zuführung
einer Abrasivstoff oder Kolloid enthaltenden Flüssigkeit, bestehend aus einem
Läuferscheibenkörper (1)
mit mechanisch geglätteter
Vorderseite und Rückseite
sowie Seitenflächen, wobei
der Läuferscheibenkörper (1)
mit einer oder mehreren Aussparungen (3) mit Kunststoffauskleidung
(3a) zur Aufnahme der Werkstücke
(W) sowie mit einer oder mehreren weiteren Aussparungen (4) versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen (10) der weiteren Aussparungen
(4) auf einer Messstrecke von 4,8 mm einen Mittenrauheitswert von
gleich oder kleiner 10 μm
besitzen.
Patent DE-10254679-B4 (DE)
Title: Winkelführungsplatte für die Befestigung von Schienen für Schienenfahrzeuge
Inventor: VORDERBRUECK DIRK
IPC: E01B9/34
Filed: 2002-11-22
Granted: 2007-10-25
Abstract: Winkelführungsplatte
für die
Befestigung von Schienen für
Schienenfahrzeuge mittels eines auf der Winkelführungsplatte (1, 2, 3, 4) abgestützten, aus einem
Drahtmaterial geformten und im fertig montierten Zustand gespannten
Federelements (F), das einen Befestigungsabschnitt (F2) und mindestens
einen von dem Befestigungsabschnitt abgehenden Stützabschnitt
(F4) aufweist, der im fertig montierten Zustand mit seinem freien
Ende auf die Schiene wirkt, wobei auf der dem Federelement (F) zugeordneten
Oberseite (5) der Winkelführungsplatte
(1, 2, 3, 4) Formelemente (10, 11, 13, 14) ausgebildet sind, durch die
das Federelement (F) im fertig montierten Zustand in Bettlängs- und
Querrichtung der Schiene abgestützt
ist, wobei die Winkelführungsplatte
(1, 2, 3, 4) eine Öffnung
(8) zum Durchführen
einer Befestigungsschraube besitzt und wobei auf ihrer Oberfläche (5)
mindestens eine Ablauffläche
(15) ausgebildet ist, die mindestens abschnittsweise auf die Oberfläche gelangende
Flüssigkeit
von dem jeweils betreffenden Abschnitt ableitet, dadurch gekennzeichnet, dass
die Ablauffläche
(15) so an die Öffnung
(8) angrenzt, dass...
Patent DE-10261393-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Laderaumbodensystem
Inventor: HAYN HANS-JOACHIM
IPC: B60R21/00
Filed: 2002-12-30
Granted: 2016-04-28
Abstract: Höhenverstellbares Laderaumbodensystem für ein Fahrzeug, mit einem Laderaumboden (1), welcher in verschiedenen übereinanderliegenden Ebenen durch eine mit der Karosserie verbundene Halteeinrichtung in der jeweiligen Ebene einbaubar ist, wobei die Halteeinrichtung Führungsschienen (2, 2') für jede vorgesehene Ebene umfasst, in denen der Ladeboden (1) mit Führungselementen geführt ist, wobei Elemente zum Fixieren zumindest des in Fahrzeuglängsrichtung vorderen Randabschnittes des Laderaumbodens (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Verriegelungseinrichtung im Bereich eines in Fahrzeuglängsrichtung hinteren Randabschnitts des Laderaumbodens (1) vorgesehen ist, mit der bei einer Heckkollision ein Hochklappen des Laderaumbodens (1) verhindert ist.
Patent DE-10310034-B4 (DE)
Title: Hochstromschiene
Inventor: WELLNER JOSEF
IPC: H02G5/06
Filed: 2003-03-06
Granted: 2005-06-30
Abstract: Hochstromschiene
(1) zur Verbindung von elektrischen Anlagen, mit einer Mehrzahl
von rohrförmig
ausgebildeten Schienenabschnitten (2, 3) und einer Verbindungseinrichtung,
mittels der die Schienenabschnitte (2, 3) miteinander gekoppelt
sind, wobei die Verbindungseinrichtung ein Kontaktstück (4) mit
zylinderförmiger Umfangsfläche aufweist,
wobei der Außendurchmesser des
Kontaktsstücks
(4) an den Innendurchmesser von Endbereichen der Schienenabschnitte
(2, 3) angepasst ist und wobei das Kontaktstück (4) in benachbarte Endbereiche der
Schienenabschnitte (2, 3) eingreift und in dieser Stellung mittels
Federringen (5) und Pressung (15) mit den Schienenabschnitten (2,
3) verbunden ist.
Patent DE-10312504-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen des Lichtbogenabbrandes von Schaltkontakten
Inventor: SCHNEERSON EDUARD
IPC: G01R31/327
Filed: 2003-03-14
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Abschätzen
des Lichtbogenabbrandes von Schaltkontakten, die zur Unterbrechung
eines elektrischen Stromes mit einer Grundschwingungsdauer T eingerichtet
sind, bei dem durch Abtasten einer Messgröße, die zu dem Strom in einem
vorbekannten Abhängigkeitsverhältnis steht,
digitale Abtastwerte in einem Abtasttakt gebildet werden und die
digitalen Abtastwerte mit wenigstens einem in einem Schutzfunktionsblock (7)
gespeicherten Bewertungsparameter verglichen und auf das Vorliegen
einer Auslösebedingung überprüft werden,
so dass bei Erfüllen
der Auslösebedingung
in einem Auslösezeitpunkt
t Aus  ein Auslösesignal zum Trennen der Schaltkontakte
erzeugt wird, wobei aus den Abtastwerten vorzeichengleiche Schaltstromwerte
gebildet werden, in Abhängigkeit
des Auslösezeitpunktes
t Aus  ein Startzeitpunkt t Start  festgelegt
wird und die dem Startzeitpunkt t Start  zeitlich nachfolgenden
vorzeichengleichen Schaltstromwerte unter Bildung eines Schaltstromintegralwerts
solange aufsummiert werden, bis ein aus den Abtastwerten bestimmter Endzeitpunkt
erreicht ist, und wobei der Schaltstromintegralwert zur Summe bereits
ermittelter Schaltstromintegralwerte unter Bildung einer Integralsumme
addiert wird und die Integralsumme zur Abschätzung der Abnutzung der Schaltkontakte
verwendet wird,...
Patent DE-10326625-B4 (DE)
Title: Aktuatorbestückter Feder-Dämpfungsmechanismus
Inventor: BOHN CHRISTIAN PROF DR
IPC: F16F15/04
Filed: 2003-06-13
Granted: 2012-04-26
Abstract: Feder-Dämpfungsmechanismus zur Dämpfung von mechanischen Schwingungen, mit wenigstens einem Tragfederelement und mindestens einem Schwingungsdämpfen, die zwischen einer schwingungssteifen Struktur und einem zu lagernden Bauteil angeordnet sind, bei dem das Tragfederelement (3, 17, 18, 26, 27, 28, 31, 35) als Blattfeder, Tellerfeder oder Ringfeder ausgebildet ist, welches in der Hauptdämpfungsrichtung (42) des Feder-Dämpfungsmechanismus (1, 11, 14, 21–25, 29, 30, 63, 64) über keine wesentlichen Dämpfungseigenschaften verfügt, bei dem der Schwingungsdämpfer als ein in Hauptdämpfungsrichtung (42) wirkender Reibungsdämpfer (6, 40) beziehungsweise Gas- oder Flüssigkeitsdämpfer (55) ausgebildet ist, bei dem der Feder-Dämpfungsmechanismus (1, 11, 14, 21–25, 29, 30, 63, 64) mindestens ein lasttragendes elastomeres Dämpfungselement (5) aufweist, welches in mindestens einer zur Hauptdämpfungsrichtung (42) senkrechten Richtung schwingungsdämpfend wirkt, bei dem das elastomere Dämpfungselement (5) und das Tragfederelement (3, 17, 18, 26, 27, 28, 31, 35) jeweils als gesonderte Bauteile ausgebildet sind, bei dem das Tragfederelement (3, 17, 18, 26, 27, 28, 31,...
Patent DE-10332134-B4 (DE)
Title: Picknickgrill zum Zusammenstecken
Inventor: PFUELLER MATTHIAS
IPC: F24B1/20
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-04-27
Abstract: Zerlegbarer
Picknickgrill mit zwei parallel zueinander anzuordnenden Rohren
(1, 2), die durch eine Anzahl von Stangen (3, 10) zu einem Rost
zu verbinden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser eines
Rohres um so viel größer ist
als der des anderen, dass das im Durchmesser kleinere Rohr zum Transport
in das im Durchmesser größere Rohr
geschoben werden kann.
Patent DE-10344083-B4 (DE)
Title: Verarbeitungs- und  Sortiersystem für Disks
Inventor: LEE JOHN SCOTT
IPC: G11B33/04
Filed: 2003-09-23
Granted: 2012-08-23
Abstract: Ein Verarbeitungssystem für Kompaktdisks, umfassend: — Eine Vorratsstation zum Halten einer Vielzahl von leeren Kompaktdisks; — einen Drucker zum Drucken von Vermerken auf eine Kompaktdisk, wobei der Drucker einen ausziehbaren Einschub zur Aufnahme der Kompaktdisks beinhaltet; — einen Rekorder zur Aufzeichnung von Information auf die Kompaktdisk, wobei der Rekorder einen ausziehbaren Einschub beinhaltet, um die Kompaktdisk aufzunehmen; — einen Transportvorschub zum Halten und Transportieren der Kompaktdisk zwischen den Einschüben des Rekorders und Druckers, der Vorratsstation, und — einen Disksortierer zum Sortieren von Kompaktdisks in einzelne Behälter, wobei der Disksortierer mindestens ein feststehendes Sortierelement und — ein rotierbares Klappelement umfasst, wobei das Klappelement um einen Schwenkpunkt zwischen dem Klappelement und dem Sortierelement rotierbar ist.
Patent DE-10350867-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und zum Testen von an einem Computersystem angeschlossenen Geräten
Inventor: TIPPACH MICHAEL
IPC: G06F11/22
Filed: 2003-10-31
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Überwachung und zum Testen von an einem Computersystem angeschlossenen ATA/ATAPI-(Advanced Technology Attachment/ATA-Packet Interface) konformen Geräten, insbesondere Festplatten und Laufwerke, welche eine im ATA/ATAPI-Standard definierte SMART-(Self-Monitoring, Analysis and Reporting Technology) Technologie unterstützen, wobei eine Anzeige eines Zustands der Geräte über eine Ausführung von im Computersystem implementierten SMART-Statusbefehlen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß ein SMART-Befehle aufweisendes erweitertes Programm in einem nichtflüchtigen Speicher des Computersystems abgelegt ist, welches jederzeit durch einen Benutzer des Computersystems zur Ausführung eines Funktionstests, zur Ausgabe von Informationen und/oder zur Einstellung der Geräte ausführbar ist.
Patent DE-10392418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Spritzgussteils aus einer flammwidrigen aromatischen Polycarbonatharzzusammensetzung und Spritzgussteil
Inventor: MIYAMOTO AKIRA
IPC: B29C45/00
Filed: 2003-03-18
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Spritzgussteils aus einer flammwidrig eingestellten Formmasse, wobei die Formmasse folgende Bestandteile enthält:  100 Gewichtsteile eines aromatischen Polycarbonats (A) mit einem mittleren Molekulargewicht von 17 000 bis 35 000,  0,01 bis 3 Gewichtsteile Teilchen aus einer anorganischen Verbindung (B), ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Kohlensäuresalz, einem Schwefelsäuresalz, einem Chromsäuresalz, einem Titansäuresalz, einem Kieselsäuresalz, einem Metallnitrid, einem Metallcarbid, einem Metallsulfid und einem Metalloxid, wobei die Teilchen einen durchschnittlichen Teilchendurchmesser von 10 nm bis 10 μm aufweisen,  0,001 bis 0,5 Gewichtsteile eines Alkalimetallsalzes (C) einer organischen Sulfonsäure und  0,01 bis 0,5 Gewichtsteile eines Fluorpolymers (D)  durch Einspritzen der Formmasse in eine Form mit wenigstens einem Kanal zur Einführung der Formmasse,  wobei der höchste Wert der Verhältnisse von Fließweg (FL) der Formmasse zur Dicke (t) des Spritzgussteils mindestens 50 ist, und wobei die Berechnung der FL/t-Verhältnisse durch Messen der Dicke des Spritzgussteils...
Patent DE-10393630-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kodierung der Konnekrivität eines Dreiecknetzes
Inventor: COORS VOLKER
IPC: G06T9/00
Filed: 2003-03-24
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Kodierung der Konnektivität
eines Dreiecksnetzes zum Betrachten, Übertragen oder Speichern von
3D Modellen, bei dem alle Dreiecke des Netzes eins nach dem anderen
durch Wandern von einem vorher besuchten Dreieck zu einem seiner
bisher nicht besuchten Nachbarn als nächstem Dreieck durch deren gemeinsame
Kante traversiert werden, während
die Konnektivität
dieses nächsten
traversierten Dreiecks bestimmt wird, wobei bei der Traversierung
der Dreiecke die Konnektivität
des nächsten
Dreiecks nicht nur bestimmt sondern auch durch einen Vorhersage-Algorithmus vorhergesagt wird,
die vorhergesagte Konnektivität
mit der bestimmten Konnektivität
verglichen wird und  – falls
die vorhergesagte Konnektivität
der bestimmten Konnektivität
entspricht, ein einziges Bestätigungs-Bit
zum Kodieren benutzt wird,  – falls die vorhergesagte Konnektivität nicht
der bestimmten Konnektivität
entspricht, ein Bit, das die falsche Vorhersage anzeigt, gefolgt
von keinem, einem oder mehreren Bits, die die richtige Konnektivität anzeigen,
zur Kodierung benutzt werden.
Patent DE-10394008-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Detektieren und Nachverfolgen von Denial of Service-Angriffen
Inventor: GODIVDARAJAN PRIYA
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-12-18
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Denial of Service-Angriffes, wobei das Verfahren umfaßt:  Empfangen eines Initialisierungspakets von einer Netzwerkquelle in einem Netzwerk, wobei das Netzwerk ein Protokoll aufweist;  Senden eines Initialisierungsbestätigungspaketes in Antwort auf das Initialisierungspaket;  Zwischenspeichern von Information bezüglich des Initialisierungsbestätigungspakets, wobei die Information eine Initialisierungsbestätigungspaketzeit umfaßt;  Empfangen eines Bestätigungspaketes von der Netzwerkquelle, wobei das Paket eine Bestätigungsankunftszeit hat;  Vergleichen der Bestätigungsankunftszeit mit der Initialisierungsbestätigungspaketzeit; und  Melden eines potentiellen Denial of Service-Angriffes, wenn die Bestätigungsankunftszeit nach der Initialisierungspaketzeit und vor der Initialisierungsbestätigungspaketzeit liegt.
Patent DE-19531623-B4 (DE)
Inventor: ARBINGER KAI
IPC: H05B41/04
Filed: 1995-08-28
Granted: 2010-09-23
Abstract: A process and circuit for striking a high-pressure gas discharge lamp in which, in order to reduce the stress on the lamp and the power required, striking pulses are alternately applied to the lamp only during an initial period and the striking process is temporarily interrupted during a second, longer, period.
Patent DE-19608356-B4 (DE)
Title: Elektr. Anschlußklemme
Inventor: HENNEMANN LOTHAR-ROLAND
IPC: H01R12/55
Filed: 1996-02-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Elektrische
Anschlußklemme  – die pro
Pol mindestens einen Leiteranschluß in Form eines Blattfederklemmanschlusses
zum Einstecken eines elektrischen Leiters und einen Buchsenteil
zum Einstecken eines Steckerstiftes, Lötstiftes oder eines sonstigen
Kontaktstiftes aufweist,  – wobei
die Steckachse des Buchsenteils quer zur Steckachse des Leiteranschlusses
ausgerichtet ist  – und
alle Kontaktteile der Klemme gemeinsam aus einem einstückigen Kontakteinsatzblech
geformt sind,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Blattfederklemmanschluß (6, 7)
in Art einer Schlaufe mit gegeneinander federnden Schlaufenenden (14,
15) geformt und mit einer Leiterdurchstecköffnung (12, 13) im Rücken der
Blattfederschlaufe versehen ist derart, daß ein durch die Leiterdurchstecköffnung und
durch den Innenraum der Blattfederschlaufe hindurchgesteckter elektrischer
Leiter (8,9) zwischen den Schlaufenenden der Blattfederschlaufe
geklemmt wird,  – und
daß das
eine Schlaufenende (15) der Blattfederschlaufe in Steckrichtung
des elektrischen Leiters (8, 9) bis hinter das Kopfende des gesteckten
elektrischen Leiters verlängert
ist und  dort zu einer Buchsentasche (16) zur...
Patent DE-19636517-B4 (DE)
Title: Optische Flachkanalresonatoren mit räumlich inhomogen reflektierenden Littrow-Gittern, insbesondere für linienabstimmbare Bandleiterlaser
Inventor: BRAND HANS
IPC: H01S3/063
Filed: 1996-09-09
Granted: 2008-04-30
Abstract: Linienabstimmbarer
Flachkanalresonator mit zwei Wellenleiterplatten (3, 4), die jeweils
eine geeignete, vorzugsweise eine rechteckförmige Fläche der Breite (w) und der
Länge (L)
aufweisen und einen Abstand (h) in der Größenordnung von Millimeter voneinander
haben, dadurch gekennzeichnet, daß ein frequenzbestimmendes
Littrow-Gitter (1) die Leistung innerhalb des Resonators über die
0. Littrow-Ordnung auskoppelt und die –1. Ordnung in den Resonator
zurückreflektiert
wird, wobei diese Aufteilung zwischen der 0. und –1. Ordnung
ortsabhängig
durch eine lokale Gitterstruktur erreicht wird, mit der Maßgabe, daß es sich
bei der Feinstruktur des Gitters um eine binäre Struktur bestehend aus Gittergräben (7)
und Gitterstegen (6) handelt, wobei die Leistungsaufteilung am Littrow-Gitter
(1) durch die unterschiedliche Breite von Gitterstegen (6) zu Gittergräben (7)
bei konstanter Gitterperiode (p) und konstanter Grabentiefe (t)
eingestellt wird.
Patent DE-19654194-B4 (DE)
Title: Endloser Pressmantel für eine Pressvorrichtung
Inventor: MUELLNER JOSEPH
IPC: B30B9/24
Filed: 1996-12-23
Granted: 2006-03-09
Abstract: Endloser
Pressmantel für
eine Pressvorrichtung zum Behandeln bahnförmigen Gutes, insbesondere
zum Glätten
oder Entwässern
einer Faserstoffbahn, beispielsweise einer Papierbahn (11), wobei
die Rauigkeit (Mittenrauwert Ra 1 ) der Außenseite
(12) des Pressmantels (1) größer oder
gleich der Rauigkeit (Mittenrauwert Ra 2 )
der Innenseite (5) des Pressmantels (1) ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Härte
des Pressmantelmaterials insbesondere im Bereich der Innenseite
(5) des Pressmantels (1) einen vorbestimmten Wert überschreitet,
wobei der vorbestimmte Wert mindestens 80 Shore A beträgt, und  dass
die Härte
des Pressmantelmaterials und die Rauigkeit (Mittenrauwert Ra 2 ) an der Innenseite (5) des Pressmantels (1)
so aufeinander abgestimmt sind, dass das Verhältnis von Härte zu Rauigkeit (Mittenrauwert
Ra 2 ) mindestens 80 beträgt.
Patent DE-19681745-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übergeben der Kontrolle des Zugriffs auf einen Hauptspeicher von einer Speichersteuereinrichtung auf eine weitere Steuereinrichtung und ein solches Verfahren ausführendes Computersystem
Inventor: BAINS KULJIT S
IPC: G09G5/00
Filed: 1996-07-18
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zum schnellen Übergeben der Kontrolle des Zugriffs auf einen Hauptspeicher (13) über einen Speicherbus von einer die Kontrolle innehabenden Speichersteuereinrichtung (25) auf eine die Kontrolle wünschende, mit dem Speicherbus gekoppelte weitere Steuereinrichtung (26), wobei:  a) eine Zugriffsanforderung (MREQ#) von der weiteren Steuereinrichtung (26) an die Speichersteuereinrichtung (25) übermittelt wird ( 4 ,  5 ; a),  b) von der Speichersteuereinrichtung (25) bestimmt wird, ob ein Zeilenadress-Strobe-Signal (RAS#) angelegt ist ( 4 ,  5 ; b), und  b1) sofern das Zeilenadress-Strobe-Signal (RAS#) nicht angelegt ist ( 4 ; b), von der Speichersteuereinrichtung (25) ein Gewährungssignal (MGNT#) an die weitere Steuereinrichtung (26) innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls nach dem Übermitteln der Zugriffsanforderung (MREQ#) angelegt wird ( 4 ; c),  b2) sofern das Zeilenadress-Strobe-Signal (RAS#) angelegt ist ( 5 ; b), am Ende des laufenden Speicherzugriffs das Zeilenadress-Strobe-Signal (RAS#) durch die Speichersteuereinrichtung (25) weggenommen wird ( 5 ; e), so dass ein Voraufladen beginnt, und das Gewährungssignal (MGNT#) an die weitere Steuereinrichtung angelegt wird...
Patent DE-19700987-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige eines Farbbildes unter unterschiedlichen Beleuchtungen
Inventor: CHOH HEUI-KEUN
IPC: G09G5/10
Filed: 1997-01-14
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Anzeige eines Farbbildes unter unterschiedlichen Lichtquellen,
welches die folgenden Verfahrensschritte aufweist:  (a) Feststellen
der Farbart einer eine bestimmte Anzeigevorrichtung beleuchtenden
Lichtquelle und der Farbart der Anzeigevorrichtung und Messen des
Helligkeitsverhältnisses
der Helligkeit eines weißen
Papiers auf der Anzeigevorrichtung unter der Lichtquelle in Bezug
auf eine Helligkeit der Anzeigevorrichtung;  (b) Bestimmen eines
Verschiebungsverhältnisses
eines visuellen Weißpunktes
der Anzeigevorrichtung in einer Farbartkoordinatenebene unter Verwendung
des Abstands zwischen der Farbart der Lichtquelle und der Farbart
der Anzeigevorrichtung und des Helligkeitsverhältnisses;  (c) Gewinnen
eines neuen visuellen Weißpunkts
der Anzeigevorrichtung, in welchem der Einfluss der Lichtquelle
beseitigt ist, unter Verwendung des Verschiebungsverhältnisses;
und  (d) Verschieben eines Weißpunkts eines auf der Anzeigevorrichtung
angezeigten Farbbilds auf den neuen visuellen Weißpunkt.
Patent DE-19706287-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Getriebe
Inventor: NAKANO MASAKI
IPC: F16H63/30
Filed: 1997-02-18
Granted: 2006-02-16
Abstract: Stufenlos
verstellbares Getriebe, mit Antriebs- und Abtriebsscheiben (1,2),
die einander gegenüberliegend
koaxial auf einer Achse (O 1 ) des Getriebes
angeordnet sind,  mit dazwischen verlagerbar angeordneten, reibschlüssig eingreifenden
Traktions-Wälzelementen
(3),  die drehbar um ihre Drehachse (O 2 )
an verdreh- und versetzbaren Stützzapfen
(4,5) zwischen deren Enden jeweils unterstützt sind, wobei deren Längsrichtung
eine Oszillationsachse (O 3 ) definiert, die
die Drehachse (O 2 ) im rechten Winkel schneidet,
wobei die Stützzapfen
(4, 5) über
ihre von schwenkbar unterstützten
Verbindungsgliedern (6, 7) gelenkig verbundenen Enden seitlich gegenüber der
Achse (O 1 ) des Getriebes parallel gehalten
sind,  und mittels jeweils eines unabhängig geführten, in einem Zylinderkörper (15)
beabstandet vom unteren Ende des Stützzapfens (4,5) angeordneten,
hydraulisch beaufschlagbaren Kolbens (14) längs ihrer Oszillationsachse (O 3 ) hubversetzbar sind,  wobei jeweils
der Kolben (14) über
eine sich längs
der Oszillationsachse (O 3 ) erstreckende
Welle (10) mit dem jeweiligen Stützzapfen
(4,5) verbunden ist und diese umgibt, und jeweils die Welle (10)
zwischen...
Patent DE-19711698-B4 (DE)
Title: System, Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Positionsabweichungen zwischen mehreren automatischen Zeichengeräten
Inventor: SIEVERT OTTO K
IPC: B41J29/393
Filed: 1997-03-20
Granted: 2007-10-31
Abstract: System
zum Ermitteln von Positionsabweichungen zwischen mehreren automatischen
Zeichengeräten
(102, 104, 106, 108), mit folgenden Merkmalen:  einem Druckmedium
(30); und  einem Kalibriermuster (408) für Positionsabweichungen, welches
eine Anordnung aus im wesentlichen diagonalen Markierungen umfaßt, wobei
die Anordnung aus den im wesentlichen diagonalen Markierungen mehrere
Unteranordnungen (440, 442, 444, 446) aufweist, die jeweils von
einem der mehreren Zeichengeräte
(102, 104, 106, 108) auf dem Druckmedium gebildet werden, wobei
jede Unteranordnung eine Gruppe aus im wesentlichen diagonalen Markierungen
umfaßt.
Patent DE-19737936-B4 (DE)
Title: Abbaueinrichtung für den Untertagebergbau, insbesondere für die Kohlegewinnung in Strebbetrieben
Inventor: MENTRUP HANS-JUERGEN
IPC: E21F13/06
Filed: 1997-08-30
Granted: 2007-01-25
Abstract: Abbaueinrichtung
für den
Untertagebergbau, insbesondere für
die Kohlegewinnung in Strebbetrieben, mit einem an der stempelunterstützten Kappe
eines Schreitausbaugestells, insbesondere eines Schildausbaugestells,
mittels eines Schwenkzylinderantriebs höhenverschwenkbar gelagerten,
den Abbaustoss auf der Breite des Schreitausbaugestells durch Bogenschnitte
auf ganzer Höhe
abbauenden Schwenkhobel, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe
(8) des Schreitausbaugestells (2) im abbaustossseitigen Verlagerungsbereich
des Schwenkhobels (16) durch mindestens einen hydraulischen Stützstempel
(15) oder ein Stützstempelpaar
abgestützt
ist, und versatzseitig des oder der Stützstempel (15) ein entlang des
Abbaustosses (3) verlegter, in Abbaurichtung rückbarer Abbauförderer (6)
auf einem Grundrahmen (7) des Schreitausbaugestells aufliegt oder
angeordnet ist.
Patent DE-19738382-B4 (DE)
Title: Fadenabzugsdüse
Inventor: SCHLOEMER BERT
IPC: D01H4/40
Filed: 1997-09-03
Granted: 2006-03-09
Abstract: Fadenabzugsdüse für eine Offenend-Rotorspinnvorrichtung,
mit einer spiralförmigen Struktur
im Fadenkontaktbereich, dadurch gekennzeichnet, daß die Fadenabzugsdüse (20)
zusätzlich
Kerben (34) aufweist.
Patent DE-19752055-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Betätigungsglied und einer Bildschirmanzeige
Inventor: KOPF MATTHIAS
IPC: H01H9/16
Filed: 1997-11-25
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
mit einem Betätigungsglied
zur Steuerung mehrerer Funktionen, das um eine Längsachse drehbar und in Richtung
der Längsachse
bewegbar ist,  und mit einer davon gesteuerten Bildschirmanzeige,
auf der mehrere den Funktionen zugeordnete Felder dargestellt sind,  wobei
ein Feld durch eine Drehbewegung des Betätigungsglieds ansteuerbar und
die zugeordnete Funktion durch Axialbewegung des Betätigungsglieds
auswählbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Felder Rechtecke
und Kreise als zwei Typen von Feldbegrenzungen besitzen,  und
dass nach vorheriger Auswahl einer Funktion bei einem Rechteck als
Feldbegrenzung eine Änderung
der Funktion durch eine weitere Axialbewegung des Betätigungsglieds  und
bei einem Kreis als Feldbegrenzung eine Änderung der Funktion durch
Drehbewegung des Betätigungsglieds durchführbar ist.