baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104367-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur abgedichteten Durchführung von Langformteilen durch eine Gebäudewand
IPC: F16L5/02
Filed: 2014-09-15
Abstract: Vorrichtung zur abgedichteten Durchführung von Langformteilen, Rohren, Kabeln und dergleichen durch eine Gebäudewand oder dergleichen, die eine Durchgangslochung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer vor der Wand oder in einer Einsenkung der Wand anzuordnenden, ringförmigen Flanschplatte (1) besteht, an der parallel zur Mittelachse der Flanschplatte (1) abragende Bolzen (2) angeordnet sind, vorzugsweise stoffschlüssig angebracht sind, wobei auf die Flanschplatte (1) eine vorzugsweise ringförmige Dichtung (3) aus Elastomermaterial aufgesetzt ist, die Durchgriffslochungen (4) für die Bolzen (2) aufweist, sowie eine ringförmige Spannplatte (5), die von den Bolzen (2) durchgriffen ist, wobei mittels auf die Bolzen (2) aufgeschraubter Muttern (6) die Spannplatte (5) gegen die Dichtung (3) und diese gegen die Flanschplatte (1) anspannbar ist.
Patent DE-202014105762-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse von Messgasen, insbesondere Atemluft
IPC: G01P5/12
Filed: 2014-11-28
Abstract: Vorrichtung (10) für die Analyse eines Messgases, vorzugsweise von Atemluft, insbesondere zur isotopengetrennten Detektion von Gasen in Luft, aufweisend: eine Messzelle (100) mit einem Einlass (300) und einem Auslass (160) für das zu analysierende Messgas; eine Laser-Detektor-Anordnung (220), mit wenigstens einer Laserlichtquelle (450) zur Erzeugung von Laserlicht und mit wenigstens einem Detektor (440, 460) zum Detektieren des Laserlichts, wobei die Laser-Detektor-Anordnung (220) derart ausgebildet ist, dass die Messzelle (100) sich in einem Strahlengang des Laserlichts zwischen Laserlichtquelle (450) und Detektor (440, 460) befindet; eine Auswerteeinheit, die dazu ausgebildet ist, ein Detektorsignal des Detektors (440, 460) zwecks Analyse des Messgases auszuwerten; dadurch gekennzeichnet, dass ein optomechanischer Block (210) der Vorrichtung (10), welcher optomechanische Block (210) zumindest die Messzelle (100), den Einlass (300), den Auslass (160) und die dazwischen befindlichen Komponenten der Vorrichtung (10) mit Ausnahme der Laser-Detektor-Anordnung (220) nebst zugeordneter Kühlung (230, 240) umfasst, und die Laser-Detektor-Anordnung (220) mittels einer Isolationsschicht thermisch voneinander entkoppelt sind.
Patent DE-202015000398-U1 (DE)
Title: Berührungsloses elektrisches Steuergerät mit An/Aus-Funktion sowie einer Dimmfunktion oder einer Lautstärkeregulierung zum Einbau in Endgeräten
IPC: H03K17/945
Filed: 2015-01-16
Abstract: Elektrisches Steuergerät (1) wie Schalter, Dimmer oder dergleichen, mit einem über ein Bedienelement berührungslos betätigbaren, elektrischen Steuerelement zum Erzeugen eines elektrischen Steuersignals zum Einbau in ein Endgerät.
Patent DE-202015000865-U1 (DE)
Title: MR-Spule, Patientenliege mit MR-Spule und MR-System
IPC: G01R33/341
Filed: 2015-02-04
Abstract: MR-Spule (1) mit mehreren Spulenelementen (E1, E2) und mit einem Aufnahmeraum (R) für einen Hals/Kopf-Bereich eines Patienten, aufweisend – ein Spulenunterteil (2) mit mindestens einem ersten Spulenelement (E1) und – ein auf dem Spulenunterteil (2) anordenbares Spulenoberteil (3) mit mindestens einem zweiten Spulenelement (E2), wobei – das mindestens eine erste Spulenelement (E1) und das mindestens eine zweite Spulenelement (E2) getrennt voneinander anschließbar sind.
Patent DE-202015002614-U1 (DE)
Title: Kombination von Briefpapier und -kuvert und -marke
IPC: B65D27/00
Filed: 2015-04-04
Abstract: Kombination aus Briefbogen und -kuvert (und ggf. -marke), dadurch gekennzeichnet, dass der Briefbogen an den aus der Zeichnung ersichtlichen Stellen mit Klebestreifen versehen ist (entweder schlüssig in den Bogen integriert oder aufgeklebt), deren freie Hälften rückseitig mit einer Abziehfolie versehen sind, die einen Klebestreifen freilegt, mit dem der zusammengefaltete Brief fixiert und versiegelt wird.
Patent DE-202015003367-U1 (DE)
Title: Kühl- oder Gefrierschrank
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: Kühl- oder Gefrierschrank einschließend ein Gehäuse mit einer Tür, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich einen Einrichtung hat, die zeigt, ob sich die Tür im nicht geschlossenen Zustand befindet.
Patent DE-202015005167-U1 (DE)
Title: Sport- und Spielgerät für Kleinkinder: die aus miteinander verbundenen Rohrelementen bestehende, dreidimensional vorgefertigte Konstruktion, bietet durch einfach handbare Umbauten mannigfache Nutzungsmöglichkeiten für Kinder im Alter zwischen zwei Monaten und acht Jahren
IPC: A63B9/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein vielseitig einsetzbares sicheres Spiel- & Sportgerät für Kleinkinder im Alter zwischen zwei Monaten und acht Jahren. Die mannigfache Einsetzbarkeit des Spielgeräts erhöht die Nutzungsmöglichkeiten und sorgt so für eine verlängerte Lebensdauer. Die einfache Montage und Demontage des Geräts senkt die Arbeitskosten. Spezialwerkzeuge werden nicht benötigt. Das technisch-umsetzbare Ergebnis wird dadurch erreicht, dass 1) Das Sport und Spielgerät in Form einer vorgefertigten Konstruktion ausgefertigt wird. Diese Konstruktion besteht aus einem Gitterrohrrahmen in Form einer abgestumpften Pyramide. Miteinander verbindbare rohrförmige Elemente bilden seitliche, vordere, hintere, obere und untere Teile (Ebenen). a) „schwedische Wand” Der Vorderteil ist mit einer Leiter der so genannten schwedischen Wand ausgerüstet, der hintere Teil besteht aus zwei geneigten Leitern, wobei die Querstücke (die Treppen) der Leitern des hinteren Rahmens in verschiedenen Höhen zueinander angeordnet sind. b) „monkey bars” Der obere Teil ist mit einer Leiter und vier so genannter „monkey bars” mit einem erhöhten Abstand zwischen den Querlatten für einen komfortablen Tritt versehen. c) Rohrelemente Die Leiter „schwedische Wand” und die „monkey bars” sowie eine der geneigten Leitern des hinteren Rahmens werden jeweils aus zwei in Längsrichtung erstreckenden rohrförmigen Elementen und aus in Querrichtung zu diesen angeordneten angeschweißten Rohrelementen ausgefertigt, wobei eine der geneigten Leitern des hinteren Teils durch die Querverbindung des Längskupplungselements 5 der zweiten Leiter an die Seitenwand mit den entlang ihrer Höhe angeschweißten verteilten Querstücken geformt wird. 2) Das Gerät mit einer Gymnastikmatte und einer Rutsche mit weichen Seiten ausgestattet werden kann; die Rutsche kann an die geneigte Leiter mit der Möglichkeit der Höhen- und Neigeverstellung angebracht werden. 3) Die sonstigen raumbildenden Elemente, die sämtlich im Lieferumfang des Geräts enthalten sind, können an der Rahmenkonstruktion des Geräts angebracht werden.
Patent DE-202015009487-U1 (DE)
Title: Artikel mit Drahtloskommunikationskennung
IPC: G06K19/077
Filed: 2015-01-13
Abstract: Artikel mit einer Drahtloskommunikationskennung, der ein Artikel ist, der einen Metallkörper und die daran angebrachte Drahtloskommunikationskennung aufweist,  wobei die Drahtloskommunikationskennung folgende Merkmale aufweist:  eine integrierte Schaltung für Funkkommunikation, die einen ersten Eingangs-/Ausgangsanschluss und einen zweiten Eingangs-/Ausgangsanschluss umfasst;  einen ersten elektrischen Leiter, von dem ein Ende mit dem ersten Eingangs-/Ausgangsanschluss verbunden ist und ein anderes Ende offen ist; und  einen zweiten elektrischen Leiter, von dem ein Ende mit dem zweiten Eingangs-/Ausgangsanschluss verbunden ist und ein anderes Ende offen ist,  wobei die Drahtloskommunikationskennung in einer Nähe des Metallkörpers angeordnet ist, sodass eine Linie, die das andere Ende des ersten elektrischen Leiters, das offen ist, und das andere Ende des zweiten elektrischen Leiters, das offen ist, verbindet, eine Spirale zieht, und  wobei die Drahtloskommunikationskennung in einer Nähe des Metallkörpers angeordnet ist, sodass ein kürzester Abstand zwischen dem anderen Ende des zweiten elektrischen Leiters, das offen ist, und dem Metallkörper kürzer ist als ein kürzester Abstand zwischen dem anderen Ende des ersten elektrischen Leiters, das offen ist, und dem Metallkörper.
Patent DE-202015009494-U1 (DE)
Title: Fluidische Vorrichtungen und Systeme zur Einkapselung und Partitionierung von Reagenzien, und deren Anwendungen
IPC: B81B1/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Ein mikrofuidisches System, umfassend: ein mikrofluidisches Kanalnetzwerk umfassend: (i) ein erstes Kanalsegment gekoppelt mit einer Quelle eines ersten wässrigen Fluids, wobei die Quelle des ersten wässrigen Fluids konfiguriert ist, eine Suspension von Mikrokapseln zu umfassen, und wobei das erste Kanalsegment eine Region umfasst, die konfiguriert ist, einen Strom der Mikrokapseln zu regulieren und die in dem ersten Kanalsegment strömenden Mikrokapseln mit einer Flussrate bereitzustellen, die einen Variationskoeffizienten von weniger als 50% hat; (ii) mindestens ein zweites Kanalsegment gekoppelt mit einer Quelle eines zweiten wässrigen Fluids, das erste und zweite Kanalsegment in Fluidverbindung an einem ersten Knoten, der konfiguriert ist, das erste wässrige Fluid mit dem zweiten wässrigen Fluid in Kontakt zu bringen; und (iii) ein drittes Kanalsegment gekoppelt an den ersten Knoten, das mindestens ein viertes Kanalsegment an einem zweiten Knoten schneidet, wobei das mindestens eine vierte Kanalsegment an eine Quelle eines Fluids gekoppelt ist, das mit dem ersten und zweiten wässrigen Fluid nicht mischbar ist, und wobei der zweite Knoten konfiguriert ist, das erste und zweite wässrige Fluid zu Tröpfchen innerhalb des Fluids zu partitionieren.
Patent DE-202015100891-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zur Befestigung von Gegenständen
IPC: F16M13/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Eine Aufnahmevorrichtung zur Befestigung von Gegenständen, aufweisend: einen Grundkörper (2); und zwei Rahmenträger (3), welche jeweils ein Hauptteil des Rahmenträgers (31) aufweist, das auf diesem Grundkörper (2) abwärts erstreckend angeordnet ist, wobei jedes Hauptteil des Rahmenträgers (31) ein auf diesem Grundkörper (2) drebar angeordnetes Ende des Drehgelenks (311) und ein gegenüber diesem Ende des Drehgelenks (311) ausgebildetes Ende der Eckverbindung (312) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende des Drehgelenks (311) jeweils gegen den Grundkörper (2) schwenkbar ist, damit der Abstand zwischen den gegenseitigen Enden der Eckverbindung (312) vorteilhaft verstellbar ist.
Patent DE-202015102201-U1 (DE)
Title: Abwasserrohr mit veränderbarem Querschnitt
IPC: F16L9/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Abwasserrohr (2) mit veränderbarem Querschnitt, umfassend • einen Rohrmantel (6) mit einer Innenfläche (10); • ein Einlegeteil (18), das zumindest bereichsweise an der Innenfläche (10) des Rohrmantels (6) anliegt und alleine oder zusammen mit einem Bereich der Innenfläche (10) des Rohrmantels (6) einen Durchflussquerschnitt (38) für Abwasser definiert; wobei das Einlegeteil (18) derart ausgebildet ist, dass es bedarfsweise den Durchflussquerschnitt (38) verkleinert oder vergrößert.
Patent DE-202015103316-U1 (DE)
Title: Schneid- und Tranchiermaschine
IPC: A22C25/20
Filed: 2015-06-24
Abstract: Schneid- und Tranchiermaschine (10) mit einer mittels einer Kinematik (32, 34) der Schneid- und Tranchiermaschine (10) positionierbaren Schneidvorrichtung (14), wobei die Schneidvorrichtung (14), ein Schneidmesser (36) umfasst und wobei das Schneidmesser (36) relativ zur Schneidvorrichtung (14) mittels eines Messerwinkelantriebs (54) um eine Längsachse des Schneidmessers (36) oder eine dazu parallele Achse drehbar ist.
Patent DE-202015103955-U1 (DE)
Title: Transportbehälter sowie zugehörige Membran
IPC: B65D90/34
Filed: 2015-07-29
Abstract: Transportbehälter, insbesondere standardisierter Container (1) für den Transport von Gütern (2) per Schiene, Straße oder Schiff, mit Seitenwänden (3), Boden (4) und Dach (5), und mit wenigstens einer Belüftungsöffnung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsöffnung (7) mit einer semipermeablen Membran (8, 9) verschlossen ist.
Patent DE-202015104640-U1 (DE)
Title: Gebrauchtes Sägeblatt für eine Trennvorrichtung
IPC: B23D65/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Gebrauchtes Sägeblatt für eine Trennvorrichtung mit einer Einspannöffnung (8), gekennzeichnet durch eine eingeformte Einstecköffnung (2, 2.1, 2.2).
Patent DE-202015106684-U1 (DE)
Title: Auflagevorrichtung
IPC: B65D81/09
Filed: 2015-12-08
Abstract: Auflagevorrichtung für Gegenstände, umfassend einen verschließbaren Auflageninnenraum (2) aufweisenden und kissenartigen Auflagenkörper (3), der eine flexible und reißfeste Auflagenhülle (4) aufweist, die den Auflageninnenraum (2) umgibt und in der ein Füllmaterial (5) aufgenommen ist, wobei das Füllmaterial (5) kirschkernförmig und schüttgutfähig ausgebildet ist.
Patent DE-202016006435-U1 (DE)
Title: Einseitig befestigter Haltegriff am Einkaufwagen
IPC: B62B5/06
Filed: 2016-10-18
Abstract: Einseitig befestigter Haltegriff am Einkaufwagen, dadurch gekennzeichnet, dass durch diese Befestigungart das problemlose Überziehen einer Schutzfolie am freien Ende des Haltegriffes ermöglicht wird.
Patent DE-202016009158-U1 (DE)
Title: Vorrichtungsanordnung und deren Verwendung zur Verbesserung der Erfassungsqualität von Bodenlagedarstellungs- und Verkehrsführungs- oder Verkehrsmanagementsystemen
IPC: G08G5/06
Filed: 2016-04-14
Abstract: Verbund einer Mehrzahl kooperierender Vorrichtungsanordnungen zur Verbesserung der Erfassungsqualität von Bodenlagedarstellungs- und Verkehrsführungs- oder Verkehrsmanagementsystemen mit einer zentralen Steuerung, wobei jede der Vorrichtungsanordnungen folgende, miteinander wechselwirkende Komponenten umfasst:
 eine Befeuerungseinrichtung, insbesondere Rollwegmittellinienfeuer oder Haltebalkenfeuer, mit wenigstens einem ansteuerbaren Leuchtmittel,
 einen der Befeuerungseinrichtung zugeordneten Erdmagnetfeldsensor zur Ermittlung der Position, Bewegungsrichtung, Ausrichtung und/oder Geschwindigkeit eines Objektes;
 wobei der Verbund dadurch gekennzeichnet ist, dass
 der Verbund eine gemeinsame Steuereinrichtung zur Auswertung und Verarbeitung von Daten der Erdmagnetfeldsensoren der Mehrzahl von Vorrichtungsanordnungen umfasst.
Patent DE-202016101260-U1 (DE)
Title: Rinnenelement
IPC: E03F5/06
Filed: 2016-03-08
Abstract: Rinnenelement (10; 32), umfassend einen u-förmigen Rinnenkörper (12) und eine Rinnenabdeckung (22), wobei der Rinnenkörper (12) zwei nach oben ragende Schenkel (16, 18) hat, die eine Aufnahme (20) für die Rinnenabdeckung (22) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer oberen Fläche (24) der Schenkel (16, 18) des Rinnenkörpers (12) und/oder auf der Rinnenabdeckung (22) wenigstens eine erste Klettstruktur (26) zur Befestigung eines flächigen Abdeckelements befestigt ist.
Patent DE-202016102707-U1 (DE)
Title: Sattelkupplung
IPC: B62D53/08
Filed: 2016-05-20
Abstract: Sattelkupplung für die lösbare Kupplung einer Sattelzugmaschine (10) mit einem Sattelanhänger (20), mit einer Sattelplatte (1) an der Sattelzugmaschine (10), mit einem am Sattelanhänger (20) angeordneten, mit der Sattelplatte (1) in Eingriff bringbaren Königszapfen (2), der mit einer koaxial zur Königszapfenachse (Z) ausgerichteten Innenbohrung (21) versehen ist, und mit einer elektrischen und pneumatischen Steckkupplung zur lösbaren Verbindung von elektrischen und pneumatischen Leitungen (32, 31) zwischen Sattelzugmaschine (10) und Sattelanhänger (20), wobei – die Steckkupplung einen ersten Steckkupplungsteil (11) an der Sattelplatte (1) und einen zweiten Steckkupplungsteil (22) in der Innenbohrung (21) des Königszapfens (2) aufweist, die rotationssymmetrisch ausgebildet, ineinander steckbar und um die Königszapfenachse (Z) zueinander verdrehbar sind, und – der erste Steckkupplungsteil (11) an der Sattelplatte (1) mittels Hubeinrichtung (12) von einer entkuppelten, rückgezogenen Ruheposition (R) in eine in das zweite Steckkupplungsteil (22) gekuppelte, hervorstehende Kuppelposition (K) verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hubeinrichtung (12) eine Zentriereinheit (13) vorgesehen ist, die die relative Lage des ersten Steckkupplungsteils (11) in Ruheposition (R) zentriert, wobei nach dem Kuppelvorgang in Kuppelposition (K) des ersten Steckkupplungsteils (11) im zweiten Steckkupplungsteil (22) die Zentrierung freigegeben ist.
Patent DE-202017001660-U1 (DE)
Title: Drehanodenanordnung
IPC: H01J35/10
Filed: 2017-03-28
Abstract: Drehanodenanordnung, die einen Anodenteller (1) mit einer zentralen Durchgangsbohrung (2) und eine Rotorwelle (3) umfasst, wobei der Anodenteller (1) durch einen Flansch (4) über ein Lagersystem (5) verdrehsicher und axial gesichert an die Rotorwelle (3) angebunden ist und der Flansch (4) eine thermische Ausdehnung des Anodentellers (1) in radialer Richtung zulässt.
Patent DE-202017004333-U1 (DE)
Title: Erleichterung der Handhabung und Bedienung für Eimer , Bau- Beton- Mörtel- und Farbeimern , sowie Baukübel
IPC: B65D25/32
Filed: 2017-08-17
Abstract: Eimer (1) mit einem Grundkörper, mit einem Tragebügel (3), wobei der Tragebügel (3) schwenkbar relativ zu dem Grundkörper angeordnet ist, so dass der Tragebügel unterschiedliche Winkelstellungen einnehmen kann, eine Arretiereinrichtung (4), wobei die Arretiereinrichtung den Tragebügel in mindestens einer Winkelstellung arretiert. dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper und/oder die Arretiereinrichtung aus Kunststoff gefertigt.
Patent DE-202017101012-U1 (DE)
Title: Compilerverwalteter Speicher für Bildprozessor
IPC: G06T1/60
Filed: 2017-02-23
Abstract: Maschinenlesbares Speichermedium, das einen Programmcode enthält, der bei Verarbeitung durch einen Prozessor bewirkt, dass ein Verfahren ausgeführt wird, wobei das Verfahren das wiederholte Ausführen von Folgendem umfasst: Laden eines nächsten Bilddatenblattes von einem ersten Ort eines Speichers in eine zweidimensionale Schieberegistermatrix, wobei der Speicher lokal mit der zweidimensionalen Schieberegistermatrix und einer Ausführungsbahnmatrix gekoppelt ist, die eine kleinere Abmessung als die zweidimensionale Schieberegistermatrix entlang mindestens einer Matrixachse aufweist, wobei das geladene nächste Bilddatenblatt in einem Bildbereich der zweidimensionalen Schieberegistermatrix bleibt; Bestimmen von Ausgabewerten für das nächste Bilddatenblatt durch Ausführen von Programmcodebefehlen entlang jeweiliger Bahnen der Ausführungsbahnmatrix, wobei eine Schablonengröße, die bei der Bestimmung der Ausgabewerte verwendet wird, nur Bildpunkte umfasst, die innerhalb der zweidimensionalen Schieberegistermatrix liegen; Bewegen eines nächsten Bilddatenblattes, das vollständig in die zweidimensionale Schieberegistermatrix zu laden ist, von einem zweiten Ort des Speichers zu dem ersten Ort des Speichers.
Patent DE-202017102625-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger, taktiler Sensor
IPC: H01C10/10
Filed: 2017-05-03
Abstract: Sensoranordnung (10) mit einer ersten (12), zweiten (14) und dritten Schicht (16) aus flexiblem Material, die übereinandergelegt einen druckempfindlichen Sensor mit mindesten zwei Sensorzellen bilden,die erste Schicht (12) umfasst einen ersten (20) und einen zweiten (28) sich in der Fläche erstreckenden, elektrisch leitenden Bereich, die über einen elektrisch nichtleitenden Bereich (22) mechanisch miteinander verbunden sind, und die zweite Schicht (14) umfasst einen dritten (30) sich in der Fläche erstreckenden leitenden Bereich,wobei der dritte elektrisch leitende Bereich (30) der zweiten Schicht (14) den ersten und zweiten elektrisch leitenden Bereich (20, 28) der ersten Schicht (12) überlappt und der Bereich der Überlappung einen aktiven Bereich (36) einer ersten und einer zweiten Sensorzelle definiert,wobei die dritte Schicht (16) aus einem leitfähigen, elastischen Material (24) gebildet ist, das im aktiven Bereich (36) mit dem ersten und zweiten leitenden Bereich (20, 28) der ersten Schicht (12) bei einer lokalen mechanischen Belastung zusammenwirkt, so dass sich ein elektrischer Widerstand (38) zwischen dem ersten, zweiten und dritten elektrischen Bereich (20, 28, 30) im Ort der Druckbelastung ändert, undwobei die Sensoranordnung eine Fixierung (56; 58; 60) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie die erste und zweite Schicht (12, 14) zueinander fixiert, wobei die Fixierung außerhalb des aktiven Bereichs (36) angeordnet ist, so dass die erste, und dritte Schicht (12, 16) im aktiven Bereich (36) unbelastet aufeinanderliegen und die einander zugewandten Oberflächen (48, 50) der ersten und dritten Schicht (12, 16) im Wesentlichen frei von einer Fixierung sind.
Patent DE-202017106515-U1 (DE)
Title: Ladebodeneinheit für ein Bestattungsfahrzeug
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-10-27
Abstract: Ladebodeneinheit (11) für ein Bestattungsfahrzeug (10) mit einem Ladeboden (13), mit einer Führung (12) entlang der der Ladeboden (13) in eine Längsrichtung (L) linear verschiebbar gelagert und zwischen einer ausgezogenen Stellung (II) und einer eingeschobenen Stellung (I) bewegbar ist, wobei der Ladeboden (13) ein vorderes Bodenteil (15) und ein hinteres Bodenteil (16) aufweist, die mittels einer Schwenkeinrichtung (14) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei das vordere Bodenteil (25) sowohl in der ausgezogenen Stellung (II), als auch in der eingeschobenen Stellung (I) durch die Führung (12) geführt gelagert ist, und wobei das hintere Bodenteil (16) in der ausgezogenen Stellung (II) mittels der Schwenkeinrichtung (14) aus einer Transportstellung (IV) relativ zum vorderen Bodenteil (15) nach unten in eine Ladestellung (III) schwenkbar ist.
Patent DE-202018003555-U1 (DE)
Title: Barrierefreier Gerüstanker mit Einschrauben-Anschluss an Gerüsten, zum Befestigen von Gerüsten aller Art
IPC: E04G5/04
Filed: 2018-07-20
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, das an der Ankerschiene (1) eine Gewindeaufnahme (2) zur Aufnahme von Sonderschraube (3) vorhanden ist Die Sonderschrauben (3) verfügen über ein Gewinde M20. Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet das an der Ankerschiene (1) eine Gabel (4) angebracht ist. Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet das durch Kopfplatte (5) eine Halbkupplung anschraubt oder angeschweißt wird die durch Steckplatten (6) mittels der Schraube (7) an der Ankerschiene (1) befestigt werden.
Patent DE-202018102141-U1 (DE)
Title: Kühlturm mit Böden zum Verdunsten und/oder zur Kondensation von Wasser
IPC: F28F25/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Kühlturm mit Böden zum Verdunsten und/oder zur Kondensation von Wasser, bei dem die Böden innerhalb von Einbaurahmen angeordnete Verdunstungs- und/oder Kondensationskörper besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdunstungs- und/oder Kondensationskörper aus horizontal verlaufenden Faserträgern (2) bestehen, auf denen eine Vielzahl von Fasern (3) in senkrechter Strömungsrichtung so angeordnet sind, dass die Fasern (3) am Faserträger (2) befestigt und an mindestens einem Ende frei beweglich sind und dass die Einbaurahmen (1) und/oder die Faserträger (2) und/oder die Fasern (3) aus Faserverbundwerkstoffen bestehen.
Patent DE-202018105549-U1 (DE)
Title: Gehäusewand mit Lüftungsschlitzen an einem elektronischen Gerät
IPC: H01Q13/10
Filed: 2018-09-26
Abstract: Gehäusewand an einem elektronischen oder elektrischen Gerät mit Mitteln und Schaltungen zum Empfang und/oder Senden von analogen und/oder digitalen Signalen, welche Gehäusewand Lüftungsschlitze mindestens zum Auslass erwärmter Luft aus dem Gehäuse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusewand (1) aus Metall oder Kunststoff besteht, deren Innenfläche mindestens im Bereich um einen Lüftungsschlitz (4) metallisiert ist, dass mindestens ein Lüftungsschlitz oder der von der Metallschicht begrenzte Lüftungsschlitz (4) derart dimensioniert und gestaltet ist, dass dieser mit den seitlichen Blechstreifen (6a, 6b) der Gehäusewand (1) oder der Metallschicht zugleich eine Schlitzantenne (5) zum Empfang und/oder Senden von Hochfrequenzsignalen in einem definierten Frequenzbereich bildet, und dass an der Innenseite der den Lüftungsschlitz (4) begrenzenden Gehäusewand (1) an beiden Seite Anschlüsse (7a, 7b) für die mit den Sende- und/oder Empfangsschaltungen verbundene Zuleitung (8) der Schlitzantenne (5) angeordnet sind, wobei an der einen Seite der signalführende Anschluss und an der anderen Seite der Masseanschluss vorgesehen ist.