baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020125440-B3 (DE)
Title: Entnehmbare Brüheinheit für eine Getränkezubereitungsvorrichtung
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/44
Filed: 2020-09-29
Granted: 2021-11-11
Abstract: Entnehmbare Brüheinheit (10) für eine Getränkezubereitungsvorrichtung (12), insbesondere eine Kaffee- und/oder Espressomaschine, wobei die Brüheinheit (10) von einer ersten Seite (16) aus mittels eines Bedienelements (20) manuell in eine Innengehäuseaussparung (14) der Getränkezubereitungsvorrichtung (12) in eine Einschubrichtung (62) einschiebbar ist, wobei die Brüheinheit (10) im montierten Zustand mit einer zweiten, der ersten Seite (16) vorzugsweise parallel gegenüberliegenden Seite (18) an einer Außenfläche (22) der Innengehäuseaussparung (14) anliegt und wobei die Brüheinheit (10) auf der zweiten Seite (18) zumindest ein Riegelelement (28) aufweist, wobei das zumindest eine Riegelelement (28) in einer Ebene parallel zu der zweiten Seite (18) zwischen einer ersten Position (32) und einer zweiten Position (34) verschiebbar ist, wobei das zumindest eine Riegelelement (28) zumindest mittelbar von der ersten Seite (16) aus mittels des Bedienelements (20) bedienbar ist und wobei das zumindest eine Riegelelement (28) in der zweiten Position (34) und in einem montierten Zustand der Brüheinheit (10) mit einem aus der Außenfläche (22) der Innengehäuseaussparung (14) vorstehenden, vorzugsweise flanschartigen, Verriegelungsstück (24) verrastbar ist.
Patent DE-102020125574-B3 (DE)
Title: Einpresskontaktelement und Leistungshalbleitermodul hiermit
Inventor: WEHNER ALEXANDER
IPC: H01R12/58
Filed: 2020-09-30
Granted: 2021-11-25
Abstract: Vorgestellt wird ein Einpresskontaktelement mit einem Einpressabschnitt, mit einem Fußabschnitt und mit einem dazwischen angeordneten Lageausgleichsabschnitt, wobei das Einpresskontaktelement eine Längsrichtung, eine erste Querrichtung und eine zweite Querrichtung aufweist, wobei der Lageausgleichsabschnitt ein in positive erste und negative zweite Querrichtung hervorstehendes erstes Laschenelement und ein in negative erste und negative zweite Querrichtung hervorstehendeszweites Laschenelement aufweist, die dafür vorgesehen und ausgebildet sind in einem Kanal eines Kunststoffformkörpers angeordnet zu werden und das Einpresskontaktelement bezüglich der Querrichtungen in seiner Lage zu fixieren, wobei der Lageausgleichsabschnitt in Längsrichtung betrachtet einen Verbindungsunterabschnitt, einen ersten und einen zweiten, die jeweiligen Laschenelemente ausbildenden V-förmigen Unterabschnitt, jeweils mit einem dem Verbindungsunterabschnitt abgewandten federnden Schenkel aufweist, wobei der jeweilige V-förmige Unterabschnitt, insbesondere dessen federnder Schenkel, eine Kontaktfläche zu einer zugeordneten ersten oder zweiten Innenfläche des Kanals aufweist.
Patent DE-102021105469-B3 (DE)
Title: Endoskop mit Halter zum Einstecken eines Lichtleiters
Inventor: DO ANH MINH
IPC: G02B6/24
Filed: 2021-03-08
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop mit einer Platine (10), auf der eine Lichtquelle (12) angeordnet ist, und einem sich im Endoskop erstreckenden Lichtleiter (20), der das Licht von der Lichtquelle (12) empfängt und zu einer Beleuchtungseinrichtung des Endoskops leitet.Das Endoskop weist des Weiteren einen Halter (30) auf, der ein Lichtleiterloch (32) zum Einstecken des Lichtleiters (20) besitzt, wobei der Querschnitt des Lichtleiters (20) dem Querschnitt der Lichtquelle (12) zur Optimierung der Lichtübertragung entspricht.
Patent DE-102021115421-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Statoreinrichtung für eine elektrische Maschine, insbesondere für eine Antriebsmaschine eines Elektrofahrzeugs
Inventor: BRAUNBECK FLORIAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2021-06-15
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Statoreinrichtung (1) für eine elektrische Maschine, insbesondere für eine Antriebsmaschine eines Elektrofahrzeugs, wobei die Statoreinrichtung (1) eine Blechpaketeinrichtung (2) und in Axialrichtung verlaufende Aufnahmenuten (12) zur Aufnahme von Wicklungselementen und einen Rotoraufnahmeraum (22) zur Aufnahme eines relativ zur Statoreinrichtung (1) drehbaren Rotors und eine Dichtmantelstruktur (4) zur kühlmitteldichten Abgrenzung der Aufnahmenuten (12) gegenüber dem Rotoraufnahmeraum (22) umfasst, wobei die Blechpaketeinrichtung (2) in einer Werkzeugeinrichtung (3) angeordnet wird und wobei die Werkzeugeinrichtung (3) Kernelemente (13) umfasst und wobei zwischen der Blechpaketeinrichtung (2) und den Kernelementen (13) gezielt Kavitäten (23) zur Ausformung einer Nutauskleidung (5) für die Aufnahmenuten (12) und zur Ausformung der Dichtmantelstruktur (4) ausgebildet werden und wobei ein Kunststoffwerkstoff unter Druck und Temperatur an einer axialen Stirnseite der Werkzeugeinrichtung (3) eingebracht wird und von dort sternartig nach radial außen zu Angusspunkten (16) verteilt und im Bereich der Angusspunkte (16) in eine axiale Richtung umgelenkt wird und wobei den Angusspunkten (16) jeweils wenigstens eine düsenartige Querschnittsverengung (26) zugeordnet ist.
Patent DE-102021122600-B3 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung und Verfahren zur Ausbildung einer Beschichtung in einem Hohlraum einer metallischen Dose
Inventor: REINHARDT ULF
IPC: F26B15/04
Filed: 2021-09-01
Granted: 2023-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungsvorrichtung (1) zur Ausbildung einer Beschichtung mit mindestens einem vordefinierten Beschichtungsparameter (102) in einem Hohlraum einer metallischen Dose, umfassend eine Trocknungskammer (4), durch die die Dosen hindurchbewegbar sind, Einstellmittel (10, 20, 20', 24, 26, 28, 34) mit zwei oder mehr steuerbaren Einstellungsgrößen, wobei die Einstellmittel (10, 20, 20', 24, 26, 28, 34), angeordnet und ausgebildet sind, den mindestens einen Beschichtungsparameter (102) der Beschichtung einzustellen, und eine mit den Einstellmitteln (10, 20, 20', 24, 26, 28, 34) signaltechnisch gekoppelte Steuerungsvorrichtung (6), die eingerichtet ist, die zwei oder mehr Einstellungsgrößen in Abhängigkeit von mindestens einem Dosenparameter (100) derart zu steuern, dass die Beschichtung mit dem mindestens einen vordefinierten Beschichtungsparameter (102) ausgebildet wird.
Patent DE-102021130200-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung der metallischen Oberfläche eines Stiftes
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: B23K26/36
Filed: 2021-11-18
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung einer metallischen Oberfläche (5) eines Stiftes (1) zum Einsatz als elektrisch isoliertes Stützelement (2) in einem Abgassystem (3) mit mindestens einem Laser (4) wobei durch die Laserbearbeitung des Stiftes (1) in einem Bearbeitungsbereich (9, 10):a) Verunreinigungen auf der metallischen Oberfläche (5) des Stiftes (1) entfernt werden; undb) eine Strukturierung (6) der metallischen Oberfläche (5) erzeugt wird, welche ein Anhaften von Lotmaterial (7) an der metallischen Oberfläche (5) unterstützt.
Patent DE-102021133573-B3 (DE)
Title: Lamelleneinrichtung, ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Lamelleneinrichtung
Inventor: LINHOF FABIAN
IPC: F01P11/18
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamelleneinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Aktuator (12), mindestens einem Zahnrad (14) und mindestens einer Antriebslamelle (16), wobei der Aktuator (12) mittels des Zahnrads (14) derart mit der Antriebslamelle (16) gekoppelt ist, dass die Antriebslamelle (16) mittels des Aktuators (12) um eine Schwenkachse (17) verschwenkt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamelleneinrichtung (10) derart eingerichtet ist, dass bei einem Bruch der Antriebslamelle (16) die Kopplung zwischen der Antriebslamelle (16) und dem Zahnrad (14) aufgehoben wird, so dass das Zahnrad (14) sich frei drehen kann. Die Erfindung betrifft zudem ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Lamelleneinrichtung (10) und ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Lamelleneinrichtung (10).
Patent DE-102021213506-B3 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinrichtung für ein Fahrrad und Fahrrad mit der Antriebseinrichtung
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16D41/24
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-01-19
Abstract: Vorgeschlagen wird eine elektrische Antriebseinrichtung (1) für ein Fahrrad, wobei die elektrische Antriebseinrichtung (1) einen Elektromotor (2), eine Tretkurbelwelle (3), zumindest einen schaltbaren Freilauf (4) und einen Aktuator (5) zur Betätigung des zumindest eines schaltbaren Freilaufs (4) umfasst. Der zumindest eine schaltbare Freilauf (4) ermöglicht ein Unterbrechen einer mechanischen Wirkverbindung zwischen dem Elektromotor (2) und der Tretkurbelwelle (3), wobei der schaltbare Freilauf (4) zumindest ein Freilaufelement (41, 42) umfasst, welches zwischen einer Sperrstellung und einer Freilaufstellung verschiebbar ist. Der Aktuator (5) umfasst ein Gehäuse (6) und einen in dem Gehäuse (6) koaxial zu dem Freilauf (4) drehbar angeordneten Betätigungsring (7). Der Betätigungsring (7) weist zumindest zwei Nuten (71, 72, 73) auf, welche bogenförmig radial nach innen verlaufen. Ferner umfasst der Aktuator (5) zumindest zwei drehbar an dem Gehäuse (6) gelagerte Lamellen (8), welche in jeweils einer der zumindest zwei Nuten (71, 72, 73) drehbar geführt werden. Die zumindest zwei Lamellen (8) sind dazu ausgebildet sind, bei Drehung des Betätigungsrings (7) mit dem zumindest einen Freilaufelement (41, 42) in Eingriff zu gelangen, sodass das zumindest eine Freilaufelement (41, 42) zwischen der Sperrstellung und der Freilaufstellung verschiebbar ist.
Patent DE-102022123988-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen der Dichtigkeit einer Atemschutzmaske
Inventor: KÖHN MATTI
IPC: A62B27/00
Filed: 2022-09-19
Granted: 2023-09-21
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Vorrichtung zum Prüfen der Dichtigkeit einer Atemschutzmaske bereitgestellt, welche einen Vorrichtungskörper aufweist, der in eine Anschlussöffnung der Atemschutzmaske einsetzbar ist. Der Vorrichtungskörper weist einen Durchgang auf, der im eingesetzten Zustand einen Innenraum der Atemschutzmaske mit einer Umgebung strömungstechnisch verbindet. Die Vorrichtung weist ferner ein Absperrorgan auf, wobei das Absperrorgan eingerichtet ist den Durchgang im Ruhezustand zu verschließen und wobei das Absperrorgan eingerichtet ist den Durchgang bei Überschreiten einer vorbestimmten Druckdifferenz zwischen dem Innenraum und der Umgebung automatisch zu öffnen. Unter einer vorbestimmten Druckdifferenz wird dabei der Betrag einer Druckdifferenz verstanden.
Patent DE-102022207925-B3 (DE)
Title: Leistungselektronikmodul
Inventor: EWALD AKE
IPC: H01L25/07
Filed: 2022-08-01
Granted: 2023-08-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Leistungselektronikmodul, aufweisend eine Leiterplatte mit auf Verbindungsbereichen einer obersten Lage davon angeordneten Leistungshalbleitern, wobei die Leiterplatte eine vorgegebene Dimension aufweist, um eine vorgegebene maximale Anzahl an Leistungshalbleitern darauf anzuordnen. Ferner ist ein oberhalb der Leistungshalbleiter angeordnetes Lead-Frame zur dreidimensionalen Leistungs- und Steuerungsführung vorgesehen, wobei das Lead-Frame folgende Teile aufweist: eine Drain-Source Verbindung, die mit einem Drain-Source-Kontakt der Leiterplatte elektrisch kontaktierbar ist, und eine der Drain-Source Verbindung über die Leistungshalbleiter gegenüberliegende Last-Source Verbindung, die aus mehreren Teilbereichen gebildet ist, von denen jeder elektrisch mit einem der Leistungshalbleiter kontaktierbar ist, sowie jeweils einen Gate- und Kelvin-Source-Anschluss, die oberhalb der Last-Source Verbindung angeordnet und mit den Leistungshalbleitern elektrisch kontaktiert sind. Im Falle, dass auf der Leiterplatte eine Anzahl an Leistungshalbleitern anzuordnen ist, die nicht der maximalen Anzahl entspricht, ist auf jedem der nicht von den Leistungshalbleitern belegten Verbindungsbereiche der obersten Lage ein Dummy-Chip aus elektrisch nicht leitfähigem Material angeordnet.
Patent DE-102023001105-B3 (DE)
Title: Segmentierte Energie-Quelle für E-Autos
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: B60L50/64
Filed: 2023-03-20
Granted: 2023-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart die Bauweise und die Eigenschaften des erfindungsgemäßen Energie-Speichers für E-Autos. Eine Vielzahl (12 - 30) von länglichen würfelförmigen Akku-Segmente sind im Unterboden eines E-Auto so zusammengesetzt, daß sie sehr schnell und leicht gelöst oder montiert werden können. Ein internes Log-Buch registriert die Benutzungsdaten des Akku-Segments und ein BatterieManagementSystem (BMS) sorgt für sicheres Laden. Mittels eines modifizierten USB-Anschlusses kann das Akku-Segment auch individuell und außerhalb einer E-Tankstelle geladen werden. Dieser Anschluß dient in der E-Tankstelle für die Ablesung und Aktualisierung der im internen Log-Buch gespeicherten Daten. Für die Montage und Halterung im E-Auto sind 2 Starkstrom-Anschlüsse sowie Ösen und Aussparungen für die Befestigung am E-Auto oder E-Tankstelle vorhanden.
Patent DE-4448006-B4 (DE)
Title: Two-piece injection moulding nozzle seal - comprises highly thermoconductive inner piece and less conductive surrounding outer retaining piece
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/30
Filed: 1994-06-23
Granted: 2007-06-06
Abstract: An injection moulding appts. includes a two-piece nozzle seal (42) seated in the front end of a nozzle (12) to bridge the insulative air space (68) between the heated nozzle and a cooled mould (14), the nozzle seal (42) comprising: (a) an inner piece (76) through which the melt duct (40) extends and which is formed of a highly thermally conductive material, and (b) a surrounding outer retaining piece (78) formed of a substantially less conductive material, and having a threaded rear portion (104) received in a threaded seat (54) in the nozzle (12).
Patent DE-10015608-B4 (DE)
Title: Akustische Oberflächenwellenfiltervorrichtung und damit ausgerüstetes transportables Telefon
Inventor: YOSHIKAWA SHIUCHI
IPC: H04Q7/32
Filed: 2000-03-29
Granted: 2008-08-21
Abstract: Akustische
Oberflächenwellenfiltervorrichtung
mit einer Anzahl von akustischen Oberflächenwellenfiltern (3, 5), die
auf einem gemeinsamen Substrat (13) gebildet sind, wobei jedes der
akustischen Oberflächenwellenfilter,
angeordnet auf einer Oberfläche
einer piezoelektrischen Schicht, die in einem Oberflächenschichtteil
des Substrats gebildet ist, zumindest eine verzahnte Elektrode (31–33, 53–55) aufweist,
und einen Gitterreflektor, der an jeder der gegenüberliegenden
Seiten der verzahnten Elektrode (33, 54) mit Bezug auf die Fortpflanzungsrichtung
von akustischen Oberflächenwellen
angeordnet ist, wobei die Filtervorrichtung  dadurch gekennzeichnet
ist, dass zumindest zwei der akustischen Oberflächenwellenfilter (3, 5), die
aneinandergrenzen, sich einen Gitterreflektor (67) als den Gitterreflektor
teilen, der an einer der gegenüberliegenden
Seiten der verzahnten Elektrode (33, 54) jedes der benachbarten
Filter (3, 5) geordnet ist,  wobei die Finger den Gitterreflektor
an (61, 64) der zwei aneinandergrenzenden akustischen Oberflächenwellenfilter (3,
5) die Bedingung erfüllen:  0,5 × min(m,
n) ≤ k ≤ 1,5 × max(m,
n) wobei k die Anzahl der Finger des Gitterreflektors...
Patent DE-10020775-B4 (DE)
Title: Senderspule für einen programmierbaren elektronischen Zünder in einem Projektil und System zum Einstellen des Zünders
Inventor: KEIL ROBERT K
IPC: F42C11/00
Filed: 2000-04-28
Granted: 2007-06-06
Abstract: Senderspule
(24) für
einen programmierbaren elektronischen Zünder (12) in einem Projektil (16),
gekennzeichnet durch einen ersten Wicklungsabschnitt (40) und einen
zweiten Wicklungsabschnitt (42), wobei der erste Wicklungsabschnitt
(40) um einen Umfangabschnitt des Projektils (16) in der Nähe einer
Empfängerspule
(14), die im Inneren des Projektils (16) angeordnet ist, wickelbar
ist, derart, dass der erste Wicklungsabschnitt (40) und die Empfängerspule
(14) im Wesentlichen koplanar sind, und wobei der zweite Wicklungsabschnitt
(42) zum ersten Wicklungsabschnitt (40) um 90° abgewinkelt ist, so dass die
Senderspule (24) einen L-förmigen
Querschnitt bildet.
Patent DE-10021930-B4 (DE)
Title: Brennstabausziehmaschine und multifunktionaler Kopf für das Herausziehen ausgebrannter Brennstäbe
Inventor: CHO MYOUNG-WUI
IPC: G21C19/32
Filed: 2000-05-05
Granted: 2005-10-06
Abstract: Eine
Brennstabausziehmaschine zum Herausziehen von Brennstäben aus
einer ausgebrannten Nuklearbrennstoffkassette (11), enthaltend:  einen
Kassettenklemmtisch (2) zum Festhalten der Brennstoffkassette (11);
und  einen Ausziehtisch 1 zum Ausziehen der Brennstäbe, wobei
der Ausziehtisch 1 enthält:  einen
multifunktionalen Drehkopf (30), welcher eine Vorrichtung (14) zum
Messen der Positionen von Brennstäben und Sicherungsmuttern aufweist,
eine Vorrichtung (15) zum Lösen
von Sicherungsmuttern und eine Vorrichtung (16) zum Greifen und
Herausziehen von Brennstäben,
derart, dass durch Drehen des Drehkopfes jeweils die für die gewünschte Operation
erforderliche Vorrichtung in Einsatzposition gebracht wird, und  einen
Servomechanismus zum Bewegen dieses multifunktionalen Drehkopfs
(30) entlang x-, y- und z-Achsen.
Patent DE-10034008-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verstellung und Arretierung eines in Längsrichtung verschiebbaren Sitzes
Inventor: KRAFT SIEGFRIED
IPC: B60N2/07
Filed: 2000-07-07
Granted: 2012-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Verstellung und Arretierung eines in Längsrichtung verschiebbaren Sitzes, insbesondere für Kraftfahrzeuge und Wohnwagen, mit am Fahrzeug befestigbaren Führungsschienen (10), die jeweils eine im Wesentlichen parallel zur Verschiebeebene angeordnete Lauffläche (26) für mit dem Sitz verbundene Laufrollen (24) aufweisen. Es ist vorgesehen, dass zwei aus Hohlprofilen bestehende Führungsschienen (10) parallel und im Abstand zueinander angeordnet sind, auf denen ein Gehäuse, das mit dem Sitz in Verbindung steht, bewegbar und arretierbar ist. An einem ersten Gleiter (14) ist ein vorderer Hebel (18) und an einem zweiten Gleiter (16) ein hinterer Hebel (20) jeweils drehbar gelagert. Beide Hebel (18, 20) sind an ihrem einen Ende durch einen Bolzen (22) schwenkbar miteinander verbunden. An dem anderen Ende der Hebel (18, 20) sind jeweils Laufrollen (24) befestigt. Beide Hebel (18, 20) sind jeweils mit mindestens einem Klemmschenkel (28) verbunden, der mit dem Hohlprofil kraftschlüssig verbindbar ist. Eine Verriegelungseinheit (32) ist mit dem Sitz verbunden, über die eine formschlüssige Verbindung mit der Führungsschiene (10) herstellbar ist.
Patent DE-10045944-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Abstandes und/oder der Geschwindigkeit eines Fahrzeuges bei einem Überholvorgang
Inventor: RUCHATZ THOMAS
IPC: B60K31/00
Filed: 2000-09-16
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur Regelung des Abstandes und/oder der Geschwindigkeit eines Fahrzeuges (11) in bezug auf mindestens ein vorausfahrendes Fahrzeug (12) im Zusammenhang mit einem Überholvorgang, wobei ein an dem Fahrzeug (11) vorgesehenes Erfassungssystem (25) laufend mindestens das direkt vorausfahrende Fahrzeug (12) sowie zumindest die Stellung der Fahrtrichtungsanzeigen (26, 27) und die Lenkstellung oder die Gierrate des Fahrzeuges (11) erfaßt, und eine Auswerteeinheit (28) aus den ermittelten Daten laufend Soll-Werte zur Regelung der Geschwindigkeit des Fahrzeuges (11) und/oder seines Abstandes (22) mindestens zu dem direkt vorausfahrenden Fahrzeug (12) ermittelt, wobei vorzugsweise nach Betätigen der in Fahrtrichtung überholseitig liegenden Fahrtrichtungsanzeige (26, 27) durch den Fahrer des Fahrzeuges (11) zur Vorbereitung des Überholvorganges der Abstand (22) zu dem direkt vorausfahrenden Fahrzeug (12) verringert wird, der jedoch mindestens so groß wie ein vorgegebener Mindestabstand (23) bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere an dem Fahrzeug (11) vorgesehene Einrichtung (29) Daten bezüglich länderspezifischer Kenngrößen zur Unterstützung des Überholvorganges bereitstellt, wobei die Regelung von Abstand und/oder der Geschwindigkeit die Daten der länderspezifischen Kenngrößen, insbesondere die Daten von Änderungen der länderspezifischen Kenngrößen, über in einem Speicher (30) implementierte Daten zugeführt bekommt, und daß die Regelung des Abstandes und/oder der Geschwindigkeit bei einer Änderung der Daten der länderspezifischen Kenngrößen ein Signal zur Umschaltung erhält, wobei die Daten der länderspezifischen Kenngrößen, insbesondere die Daten der Änderungen der länderspezifischen Kenngrößen, in geografischer Form in einem, Speicher (30) implementiert sind, wobei das Fahrzeug (11) die Daten in geografischer Form mit wenigstens einem Positionserkennungssensor, z. B. eines GPS (Global Positioning System)-Systems, erfaßt bzw. verarbeitet, wobei die Regelung des Abstandes und/oder der Geschwindigkeit zusätzlich über eine Erfassung der im Verkehr befindlichen Fahrzeuge die Daten für die länderspezifischen Kenngrößen ermittelt.
Patent DE-10051418-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein Fahrzeug mit einem Motor
Inventor: KOTWICKI ALLAN JOSEPH
IPC: F02D41/00
Filed: 2000-10-17
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Motors (10) mit mindestens einem Zylinder (30), wobei der Motor (10) einen Ansaugkrümmer (44, 44a, 44b) und eine Vorrichtung (170) zur Steuerung des Stroms aus dem Ansaugkrümmer (44, 44a, 44b) in den Zylinder (30) aufweist und der Ansaugkrümmer (44, 44a, 44b) mit einer Aufladevorrichtung (1400) zur Kompression eines Stroms in den Ansaugkrümmer (44, 44a, 44b) verbunden ist, wobei das Verfahren einen Schritt des Erzeugens eines Fahrerbefehls aufweist, und die Steuerung eines den Zylinder (30) versorgenden Stroms durch Veränderung der Vorrichtung (170) zur Steuerung des Stroms aus dem Ansaugkrümmer (44, 44a, 44b) in den Zylinder (30) dahingehend, dass der Strom in den Zylinder (30) auf der Grundlage des genannten Fahrerbefehls gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Motor eine zwischen der Aufladevorrichtung (1400) und dem Ansaugkrümmer (44, 44a, 44b) liegende Einlassregelvorrichtung (171) aufweist, wobei das Verfahren den Schritt der Steuerung des Stroms in den Zylinder (30) durch...
Patent DE-10053440-B4 (DE)
Title: Stromdetektor, der in einem Steuersystem zum Steuern eines Motors zum Antreiben eines Fahrzeuges verwendet wird
Inventor: TSURUMI TAKAFUMI
IPC: B60K6/48
Filed: 2000-10-27
Granted: 2006-10-05
Abstract: Stromdetektor,
der in einem Steuersystem zum Steuern eines Motors zum Antreiben
eines Fahrzeuges verwendet wird, und der umfaßt:  einen Detektor (27)
zum Ausgeben einer Spannung, die einem zu erfassenden Strom entspricht,
wobei der Detektor ein Stromerfassungselement (7) besitzt zum Erfassen
des Stroms;  einen Verstärker
(30) zum Verstärken
und Ausgeben des Ausgangssignals vom Detektor;  einen Analog/Digital-Umsetzer
(23) zum Umsetzen des Ausgangssignals vom Verstärker (30) in digitale Daten;  und
eine Stromversorgungsschaltung (33) zum Umsetzen einer Eingangsspannung
in eine vorbestimmte Gleichspannung und zum Zuführen der vorbestimmten Gleichspannung
an den Detektor (27), den Verstärker
(30) und Analog-Digital-Umsetzer (23), wobei die vorbestimmte Gleichspannung
an das Stromerfassungselement (7) des Detektors (27) angelegt wird,
der Verstärker
(30) durch die vorbestimmte Gleichspannung betrieben wird und  der
Analog/Digital-Umsetzer (23) das Verhältnis des Ausgangsignals des
Verstärkers
(30) zu einer Referenzspannung bestimmt und dieses Verhältnis in
einen digitalen Wert umsetzt.