baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103655-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizter Industrieofen
IPC: H05B3/40
Filed: 2016-07-08
Abstract: Elektrisch beheizter Industrieofen, insbesondere Vakuumofen, zumindest aufweisend ein Ofengehäuse mit einer Heizkammer und einer innerhalb der Heizkammer angeordneten elektrischen Heizung, wobei die Heizung durch etwa endseitig zwischen Strombrücken (1) eingespannten Heizstäben (2) erfolgt, wobei die Strombrücken (1) mittels isolierter Befestigungsmittel, wie beispielsweise Bolzen, mit Abstand zur Heizkammerinnenwand an dieser befestigt angeordnet sind und durch diese Befestigungsmittel zur Wärmeerzeugung mit Strom beaufschlagt sind, wobei die Heizkammer Öffnungen zur Zuführung eines Gasstromes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strombrücken (1) längsverschieblich an oder nahe den Endbereichen (3) der Heizstäbe (2) angeordnet sind.
Patent DE-202016104341-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Partikelschaumstoffteils
IPC: B29C44/58
Filed: 2016-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Partikelschaumstoffteils, umfassend ein Formwerkzeug (3), das einen Formraum (14) begrenzt, wobei benachbart zum Formraum zumindest zwei Kondensatorplatten (15, 16) angeordnet sind, welche mit einer RF-Strahlungsquelle verbunden sind, wobei die RF-Strahlungsquelle zum Abgeben von RF Strahlung ausgebildet ist, und das Formwerkzeug (3) Mittel zum Temperieren des Formwerkzeuges im Bereich einer inneren, den Formraum (14) begrenzenden Begrenzungsfläche (19) und/oder zum Zuführen eines Heizmediums zu dem an der inneren Begrenzungsfläche anliegenden Bereich des Formwerkzeuges aufweist.
Patent DE-202016106552-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme und Set aus Leiteranschlussklemme und Betätigungswerkzeug
IPC: H01R12/75
Filed: 2016-11-23
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und mit einem Federkraftklemmanschluss (3), der einen aus einem Blechelement geformten Kontaktkörper mit einem Bodenabschnitt (8), von dem Bodenabschnitt (8) abragenden, voneinander beabstandeten Seitenwandabschnitten (9) und Lötanschluss-Kontaktzungen (4) hat, wobei der Bodenabschnitt (8) mit den Seitenwandabschnitten (9) einen Leiteraufnahmekanal zur Aufnahme eines elektrischen Leiters (27) bilden, wobei von den Seitenwandabschnitten (9) zumindest eine Blattfederzunge (11) abragt, die eine Klemmkante (12) zum Anklemmen eines in den Leiteraufnahmekanal aufgenommenen elektrischen Leiters (27) hat, und wobei das Isolierstoffgehäuse (2) frontseitig eine zu dem Leiteraufnahmekanal führende Leitereinführungsöffnung (5) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Lötanschluss-Kontaktzungen (4) aus der Ebene des Bodenabschnitts (8) herausgebogen sind, eine zur Ebene des Bodenabschnitts (8) versetzt angeordnete Lötanschlussebene aufspannen und einen eingebuchteten Bereich des Bodenabschnitts (8) bilden, und dass ein Verschlussdeckel (40) zum Einrasten in diesen eingebuchteten Bereich vorgesehen ist.
Patent DE-202017001976-U1 (DE)
Title: Transportables Fahrgeschäft für Volksveranstaltungen mit interaktiver Schießanlage
IPC: A63G31/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Transportables Fahrgeschäft für Volksveranstaltungen, wobei das Fahrgeschäft einzeln bewegliche Gondeln und mindestens zwei Ebenen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gondeln eine interaktive Schießanlage enthalten, wobei die Schießanlage aufweist • eine Pistole mit Infrarot-Zielsystem und Laser-Ziellicht, • montiert an der Gondel mit einem Stahlflexschlauch, • ein LED-Display in der Gondel, auf dem Punkte gutgeschrieben werden können.
Patent DE-202017004922-U1 (DE)
Title: Onlinebestellportal für Blutprodukte
IPC: G06Q50/22
Filed: 2017-09-21
Abstract: Das Onlinebestellportal für Blutprodukte ist dadurch gekennzeichnet, dass ein vollständiger Bestellprozess über nur vier Seiten möglich ist.
Patent DE-202017101476-U1 (DE)
Title: Stahl-Aluminium-Leitung
IPC: H01B9/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Stahl-Aluminium-Leitung umfassend eine über die Drahtoberfläche plastisch verformte, verzinkte Stahlseele (1), eine die Stahlseele (1) umgebende erste Verseillage (2) aus Aluminiumdrähten mit keilförmigem Querschnitt und eine die erste Verseillage (2) umgebende zweite Verseillage (3) aus über die Außenfläche der Leitung plastisch verformten Aluminiumdrähten mit ursprünglich kreisförmigem Querschnitt, wobei die Verseillagen (2) und die Verseillagen (3) gegenläufig angeordnet sind.
Patent DE-202017102681-U1 (DE)
Title: Kammerfüllelement
IPC: E01B15/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Kammerfüllelement für eine Gleisanlage, insbesondere Straßenbahngleis, umfassend einen in Richtung einer Füllelementenlängsrichtung (F) langgestreckten Füllelementenkörper (32), einen vom Füllelementenkörper (32) im Wesentlichen quer zur Füllelementenlängsrichtung (F) sich erstreckenden ersten Abstützsteg (36) und einen vom Füllelementenkörper (32) in Abstand zum ersten Abstützsteg (36) und im Wesentlichen quer zur Füllelementenlängsrichtung (F) sich erstreckenden zweiten Abstützsteg (38), wobei im Angrenzungsbereich des ersten Abstützstegs (36) an den Füllelementenkörper (32) ein Schienenkopfanlagebereich (42) gebildet ist und an einem vom Füllelementenkörper (32) entfernten Abstützendbereich (46) des ersten Abstützstegs (36) ein Schienenfußanlagebereich (48) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass im Füllelementenkörper (32) wenigstens eine erste Aussparung (54) vorgesehen ist, wobei wenigsten eine, vorzugsweise jede erste Aussparung (54) von einem über eine Füllelementenkörperaußenoberfläche (34) hervorstehenden ersten Aussparungsrand (56) umgeben ist, oder/und – dass im ersten Abstützsteg (36) wenigstens eine zweite Aussparung (62) vorgesehen ist.
Patent DE-202018003672-U1 (DE)
Title: Hornhautentferner
IPC: A61B17/54
Filed: 2018-08-07
Abstract: Der Hornhautentferner, bestehend aus zwei zueinander beweglichen Platten sowie einem auswechselbaren Pad, wird fest an die Wand in der Dusche oder anderer glatter Oberfläche im Bad, mittels Saugnäpfen oder Klettverschlüssen angebracht
Patent DE-202018005961-U1 (DE)
Title: Regalsystem zum Selbstaufbau
IPC: A47B47/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Regalsystem zum Selbstaufbau, bei dem durch die Verzahnung von Regalwangen (vertikal), Regalböden (horizontal) und Metallprofilen eine Stabilität erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die Wangen in Abschnitte unterteilt sind, die jeweils die Fachhöhe bestimmen- die Wangenabschnitte (1) in ein U-Profil aus Metall (2) eingeschoben werden, das mehrere Wangenabschnitte aufnehmen kann- die U-Form der Metallprofile über zwei Ansätze (3) verfügt, die in die Innenrichtung des U-Profils zeigen, so dass die eingeschobenen Wangenabschnitte in der Horinzontalen durch entsprechende Fräsungen (13) in diesen gegen Herausrutschen gesichert sind- die Regalböden (4) auf beiden Seiten des Regals um die Tiefe des U-Profils aus Metall (2) zurückspringen und damit zwischen den U-Profilen aus Metall (2) liegen, gleichzeitig auf den Wangenabschnitten (1) aufliegen und so gegen Herausrutschen gesichert sind
Patent DE-202018101740-U1 (DE)
Title: Spindeltreppe
IPC: E04F11/032
Filed: 2018-03-28
Abstract: Spindeltreppe (1) mit einer ersten Stufe (3) und einer zweiten Stufe (3), wobei die erste Stufe (3) eine erste Trittfläche (20) aufweist und die zweite Stufe (3) eine zweite Trittfläche (20) aufweist, wobei die Stufen (3) jeweils eine Wange (30) aufweisen, wobei die Wangen (30) gegenüber den Trittflächen (20) abgekantet sind und wobei die Setzfläche (7) zwischen der ersten und der zweiten Stufe einen Durchlass bildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein wangenferner Endabschnitt (22) der ersten Trittfläche (20) mit einem wangenfernen Endabschnitt (22) der zweiten Trittfläche (20) überlappt, so dass es eine zu der ersten Trittfläche (20) senkrechte Achse (14) gibt, die die den wangenfernen Endabschnitt (22) der erste Trittfläche (20) und eine Zentrallinie (15) des wangenfernen Endabschnitts (22) der zweiten Trittfläche (20) schneidet.
Patent DE-202018103395-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem zur lösbaren Verbindung von zwei Gegenständen, Verbinder zur Verwendung in einem solchen Verbindungssystem, Einheit bestehend aus einem Gegenstand und einem dauerhaft mit diesem verbundenen Verbinder und Set oder Verbundeinheit
IPC: A41F1/00
Filed: 2018-06-16
Abstract: Verbindungssystem zur lösbaren Befestigung eines wenigstens eine Schlaufe aufweisenden zweiten Gegenstandes an einem ersten Gegenstand mit:
 einem flächigen, wenigstens zwei Schlitze (12) aufweisenden ersten Verbinder (10) zur dauerhaften Befestigung am ersten Gegenstand und einem zwei bandförmig ausgebildete, sich jeweils von einem ersten Ende (21a, 22a) zu einem zweiten Ende (21b, 22b) erstreckende Abschnitte (21, 22) aufweisenden zweiten Verbinder (20), dessen erster Abschnitt (21) zum Durchschlaufen durch die beiden Schlitze (12) des ersten Verbinders (10) vorgesehen und ausgebildet ist und dessen zweiter Abschnitt (20) zum Durchschlaufen durch die wenigstens eine Schlaufe des zweiten Gegenstands vorgesehen ist, wobei die beiden ersten Enden (21a, 22a) miteinander verbindbar oder dauerhaft miteinander verbunden sind und wobei die beiden zweiten Enden (21b, 22b) mittels wenigstens eines Verbindungselements lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202018103802-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur von Schrägstange und Säule eines Markisendachteils
IPC: E04F10/00
Filed: 2018-07-03
Abstract: Verbindungsstruktur von Schrägstange und Säule eines Markisendachteils, umfassend eine Schrägstange (1) und eine Säule (2), wobei am Oberteil der Säule (2) ein etwa U-förmig ausgebildetes Verbindungselement (3) vorgesehen ist und die Säule (2) über dieses Verbindungselement (3) mit einem Ende der Schrägstange (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Seiten der Schrägstange (1) mit einem Vorsprung (11) versehen sind und zwei Seitenwände des U-förmigen Verbindungselements (3) mit einer an den Vorsprung (11) angepassten Montagebohrung (131) versehen sind; dass die Innenseite der beiden Seitenwände des U-förmigen Verbindungselements (3) mit einer Gleitnut (32) zum Gleiten des Vorsprungs (11) versehen ist, wobei der Vorsprung (11) in der Gleitnut (32) gleitet und in der Montagebohrung (31) begrenzt ist, um die Schrägstange (1) fest an der Säule (2) anzuschließen.
Patent DE-202019001579-U1 (DE)
Title: Hochvolt-Energiekasten
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-04-05
Abstract: Hochvolt-Energiekasten, dadurch gekennzeichnet, dass Hochvoltbatterien in einen Kasten gebaut werden, der auf einem Anhänger befestigt werden kann. Die Deckplatte ist so dimensioniert, dass noch eine Zuladungsebene vorhanden ist.
Patent DE-202019001620-U1 (DE)
Title: Verstellbare Beriemung für Holzschuhe mit Doppelnagelung
IPC: A43C11/22
Filed: 2019-04-09
Abstract: Verstellbarer Verschluß für Holzschuhe, vorzugsweise als Lederriemen, aber auch in textiler Form (z.B.Gurtband) bestehend aus zwei Teilen (1,2) und Schnürung (6).
Patent DE-202019003650-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, insbesondere Gepäckträger
IPC: B62J7/04
Filed: 2019-09-04
Abstract: Haltevorrichtung, insbesondere Gepäckträger für Fahrräder zum Transport von Taschen oder Behältern mit wenigstens zwei vertikal verlaufenden Seitenstreben (20, 21) an jeder Seite, welche an einem unteren Ausfallende (22) des Gepäckträgers verbunden sind und im Bereich ihres oberen Endes mit einem, versteifenden horizontal orientierten Verbindungselement (23) zwischen der in Fahrtrichtung gesehenen vorderen (20) und der hinteren (21) Seitenstrebe und mit einer Befestigungsvorrichtung (24) zwischen der vorderen Seitenstrebe (20) und dem Rahmen des Fahrrads oder der Sattelstütze oder dem Sattelrohr ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausfallenden (22) mit jeweils einer Befestigungsgabel (25) ausgebildet sind, welche in, am Fahrrad mittels Verschraubung (3) montierte oder adaptierte Drehbolzen (4) mit Drehlager, eingreifend aufsetzbar sind, wobei ein parallel zur Gabel verlaufender, drehbar gelagerter Verschlusshaken (5) über den offenen Bereich der Gabel (25) schwenkbar ausgeführt ist und das Ausfallende und somit den Gepäckträger an dem Drehbolzen reversibel als Schnellverschluss befestigt und wobei an das, die beiden vertikal verbindenden Seitenstreben (20, 21) verbindende horizontale Verbindungselement (23) Aufnahmeelemente von Taschen oder Behälter reversibel an dem Verbindungselement (23) anbringbar sind oder an dem Verbindungselement (23) Befestigungspunkte (26) für die Aufnahme einer Tasche oder eines Behälters angeordnet oder auf dieser anbringar sind und/oder an wenigstens einer der vertikalen Seitenstreben (20, 21), wenigstens ein Befestigungspunkt (26) für die Korrespondenz mit einem Aufnahmepunkt an einer Tasche oder einem Behälters angeordnet ist.
Patent DE-202019005497-U1 (DE)
Title: Matratze zur Dekubitus-Prophylaxe
IPC: A61G7/057
Filed: 2019-09-10
Abstract: Matratze zur Dekubitus-Prophylaxe, mit einer Vielzahl von Hubvorrichtungen (4), die Träger von vereinzelten Matratzenelementen sind, wobei jede Hubvorrichtung (4) höhenverstellbar ausgebildet und zwischen einer zurückgezogenen Position und einer angehobenen Position verstellbar ist, wobei zur Höhenverstellbarkeit jeder Hubvorrichtung (4) jeweils eine ansteuerbare Verstelleinheit (10) zugeordnet ist und sämtliche Verstelleinheiten (10) unabhängig voneinander ansteuerbar sind.
Patent DE-202019102706-U1 (DE)
Title: Ein Mechanismus der rotierenden Welle für den elektrischen selbstausgleichenden Roller
IPC: B62K17/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein Mechanismus der rotierenden Welle für den elektrischen selbstausgleichenden Roller, dadurch gekennzeichnet, dass der linke Achssitz (1), der rechte Achssitz (2) und die Drehwelle (3) enthalten sind, wobei die Drehwelle (3) durch den linken Achssitz (1) und den rechten Achssitz (2) verlaufen und mit dem linken Achssitz (1) und dem rechten Achssitz (2) drehbar verbunden ist, dass die Drehwelle (3) mit einer Unterlegscheibe (4) versehen ist, wobei die Unterlegscheibe (4) zwischen dem linken Achssitz (1) und dem rechten Achssitz (2) angeordnet ist, dass die beiden Enden der Drehwelle (3) jeweils mit Befestigungsmitteln(5) befestigt sind, wobei die beiden Befestigungsmittel (5) jeweils am linken Achssitz (1) und am rechten Achssitz (2) erreichen und verbinden, dass eine Außenseite des linken Achssitzes (1) mit einem ersten Rippenabschnitt (10) ausgebildet ist, der nach außen vorsteht, und wobei der erste Rippenabschnitt (10) sich bis zu beiden Enden des linken Achssitzes (1) erstreckt, dass der Außenseite des rechten Achssitzes(2) mit einem zweiten Rippenabschnitt (20) ausgebildet ist, der nach außen vorsteht, wobei der zweite Rippenabschnitt (20) sich bis zu beiden Enden des rechten Achssitzes (2) erstreckt, dass ein Ende des ersten Rippenabschnitts (10) mit einem Stift (11) eingesetzt und fixiert ist, dass ein Ende des zweiten Rippenabschnitts (20) einen bogenförmigen Schlitz (21) definiert, und dass der bogenförmige Schlitz (21) und die Drehwelle (3) koaxial angeordnet sein sollten, dass der Stift (11) in den bogenförmigen Schlitz (21) eingesetzt und mit dem bogenförmigen Schlitz (21) verschiebbar verbunden ist, und dass der linke Achssitz (1) und der rechte Achssitz (2) gleichzeitig innerhalb eines vorgegebenen Winkels durch die Begrenzungswirkung der Position des Stiftes (11) und des bogenförmigen Schlitzes (21) relativ umgedreht werden können.
Patent DE-202019103691-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport eines Vlieses
IPC: B27N3/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Vorrichtung zum Transport eines Vlieses mit zwei endlos umlaufenden Bändern, bevorzugt im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten aus einer gestreuten Pressgutmatte, wobei in der Vorrichtung zum Transport eines Vlieses (1) ein erstes Band (3) und ein zweites Band (4) derart angeordnet ist, dass die Unterseite (12) des Vlieses (1) auf den Bändern (3, 4) aufliegend in Transportrichtung (10) transportiert wird und wobei sich zwischen dem ersten und dem zweiten Band einen Übergabespalt (9) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Übergabevorrichtung (2) zum Transport des Vlieses (1) im Bereich des Übergabespaltes (9) angeordnet ist.
Patent DE-202020002005-U1 (DE)
Title: Nackenkissentasche
IPC: A47G9/10
Filed: 2020-05-07
Abstract: Nackenkissentasche, umfassend:
 einen Hauptkörper, wobei der Hauptkörper ferner eine erste Umhüllung, eine zweite Umhüllung, einen aufnehmenden Raum und ein Befestigungsteil hat, der aufnehmende Raum zwischen der ersten Umhüllung und der zweiten Umhüllung gebildet ist, die erste Umhüllung und die zweite Umhüllung teilweise verbunden sind, so dass die erste Umhüllung in Bezug auf die zweite Umhüllung geöffnet und geschlossen werden kann, und das Befestigungsteil an der zweiten Umhüllung angeordnet ist, und
 wenigstens einen Kissenkörper, der innerhalb des aufnehmenden Raums anordbar ist, wobei ein erstes Ende des wenigstens einen Kissenkörpers mit dem Hauptkörper verbunden ist und ein zweites Ende des wenigstens einen Kissenkörpers wahlweise aus dem aufnehmenden Raum herausnehmbar ist.
Patent DE-202020101606-U1 (DE)
Title: Festtagspyramide
IPC: A47G35/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Festtagspyramide aufweisend einen auf eine Fläche stellbaren Grundkörper (2) und einen rotierbaren Bereich (1), wobei der rotierbare Bereich (1) eine senkrecht auf dem Grundkörper (2) über ein unteres Pyramidenlager (4) drehbar gelagerte Rotationsachse (7), ein mit der Rotationsachse (7) verbundenes Flügelrad (6), welches durch eine oder mehrere Kerzen (3) antreibbar ist, aufweist, wobei die Kerzen (3) auf dem Rotor angeordnet sind und dass der Grundkörper (2) wenigstens ein oberes Führungslager (5) aufweist, durch welches ein oberer Bereich der Rotationsachse (7) verläuft.
Patent DE-202020104019-U1 (DE)
Title: Schutzhelm für Motorradfahrer, motorisiertes Zweirad, sowie Systeme
IPC: A42B3/30
Filed: 2020-07-10
Abstract: Schutzhelm (1), insbesondere Motorradhelm, mit zumindest einem elektronischen Kommunikationsgerät (7), wobei das zumindest eine Kommunikationsgerät (7) dazu ausgelegt ist, akustisch und/oder optisch einen Fahrbahnzustand, insbesondere einen Fahrbahnbelagszustand, einer Fahrbahn (50) als Information an einen Schutzhelmträger auszugeben.
Patent DE-202020105405-U1 (DE)
Title: Induktorkernanordnung und Induktor umfassend eine Induktorkernanordnung
IPC: H01F27/24
Filed: 2020-09-22
Abstract: Induktorkernanordnung, umfassend:einen ersten Magnetkern (11) und einen zweiten Magnetkern (12), die beide aus einem magnetischen Material hergestellt sind,ein Gehäuse (2), das aus einem elektrisch isolierenden Material gemacht ist und den ersten Magnetkern (11) einschließt, wobei das Gehäuse (2) einen Gehäusekörper (20) umfasst, der eine erste Wand (21), eine zweite Wand (22), und eine dritte Wand (23) aufweist, so dass die erste Wand (21), ein erster Teil (221) der zweiten Wand (22), und ein erster Teil (231) der dritten Wand (23) neben dem ersten Magnetkern (11) gelegen sind, und die zweite Wand (22) und die dritte Wand (23) in einem in einem Abstand voneinander gelegen sind, so dass der erste Magnetkern (11) zwischen dem ersten Teil (221) der zweiten Wand (22) und dem ersten Teil (231) der dritten Wand (23) gelegen ist, und die erste Wand (21) die zweite Wand (22) mit der dritten Wand (23) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (2) den zweiten Magnetkern (12) einschließt, so dass die erste Wand (21) des Gehäuses (2) neben dem zweiten Magnetkern (12) ist, wobei der erste Magnetkern (11) und der zweite Magnetkern (12) an gegenüberliegenden Seiten der ersten Wand (21) gelegen sind, und der zweite Teil (222) der zweiten Wand (22) und der zweite Teil (232) der dritten Wand (23) neben dem zweiten Magnetkern (12) gelegen sind.
Patent DE-202020105706-U1 (DE)
Title: Wasserpumpe, insbesondere Tauchpumpe
IPC: F04D13/06
Filed: 2020-10-05
Abstract: Wasserpumpe (10), insbesondere Tauchpumpe (12), zum Pumpen und/oder Fördern zumindest eines Fluids, zumindest umfassend
 - en Gehäuse (14) mit einer Ansaugöffnung und einer Ausströmöffnung (22),
 - eine innerhalb des Gehäuses (14) vorgesehene Antriebseinrichtung,
 - eine innerhalb des Gehäuses (14) vorgesehene Pumpeinrichtung, die durch die Antriebseinrichtung derart angetrieben wird, so dass das zumindest eine Fluid von der Ansaugöffnung zur Ausstromöffnung (22) gepumpt und/oder gefördert wird,
 - wobei vorgesehen ist, dass die Antriebseinrichtung durch eine aus zumindest zwei Akkumulatoren (26, 26') bestehende Akkumulatoreinheit (24) mit elektrischer Energie versorgt wird.
Patent DE-202021001656-U1 (DE)
Title: Sechseckdübel
IPC: F16B13/06
Filed: 2021-05-05
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, das ein Sechseckiger Dübel (1) bestehend aus einer Sechseckhülse (2) mit einem durchgehendem Spreizschlitz (3), Klemmstreifen auf der Mitte der Seitenflächen(4), einem Flansch mit Krallen (5), mehrere Keil-Spreizlaschen (6) mit Spreizschlitzen (7) und einem sechseckigen Dübel-Spreizelement (8) besteht.
Patent DE-202021001852-U1 (DE)
Title: Von Oben nach Unten sich verjüngende Rückenstütze mit Armlehnen aus Schaumstoff zur Unterstützung der Wirbelsäule und als Aufstehhilfe
IPC: A47C7/36
Filed: 2021-05-26
Abstract: Zu schützen sind folgende Merkmale:
 1. Rückenstütze mit Armauflagen zur Unterstützung des aufrechten Sitzens auf einem Sofa oder einer Couch, dadurch gekennzeichnet
 • Dass die Rückenlehne von oben nach unten in ihrer Stärke abnimmt und dadurch die Neigungen von Sofas oder Couches ausgleicht. Dadurch
 • Wird eine gestützte, aufrechte Sitzhaltung ermöglicht.
 • Die Rückenlehne oben eine Mindeststärke von 150mm aufweist.
 • Die Rückenlehne eine Mindestbreite von 400mm aufweist und variabel gestaltet werden kann
 • Die Rückenlehne eine Mindesthöhe von 450mm aufweist
 • Die Stütze nach Maß gefertigt werden kann
Patent DE-202021003886-U1 (DE)
Title: Wolframnadel-Schleifgerät
IPC: B24B19/16
Filed: 2021-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen des Endbereiches von Wolfram-Elektroden, mit Gehäuse mit mindestens Antriebseinheit und Schleifscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit der Vorrichtung von einem über eine Akku-Adapterplatte fixierten Akkumulator mit Strom versorgt ist, und die angetriebene Schleifscheibe eine in einem Wechseladapter ausgerichtete Wolfram-Elektrode anschleift.
Patent DE-202021100348-U1 (DE)
Title: 3-Position-Betätigungsmechanismus
IPC: H01H33/36
Filed: 2021-01-26
Abstract: 3-Position-Betätigungsmechanismus (100), der ausgelegt ist, mit einem 3-Position-Schalter in einem Schaltschrank (200) zu koppeln, dadurch gekennzeichnet, dass der 3-Position-Betätigungsmechanismus (100) umfasst:
 einen Körper (1);
 eine erste Schalterbetätigungswelle (10) und eine zweite Schalterbetätigungswelle (20), die an dem Körper (1) angebracht sind;
 eine erste Motorantriebseinheit (31), die mit der ersten Schalterbetätigungswelle (10) gekoppelt ist, um die erste Schalterbetätigungswelle (10) zum Drehen anzutreiben;
 eine zweite Motorantriebseinheit (32), die mit der zweiten Schalterbetätigungswelle (20) gekoppelt ist, um die zweite Schalterbetätigungswelle (20) zum Drehen anzutreiben; und
 eine Verriegelungseinheit (4), die elektrisch mit der ersten Motorantriebseinheit (31) und der zweiten Motorantriebseinheit (32) verbunden ist, und ausgelegt ist, durch ein Auslöseelement ausgelöst zu werden, um eine Drehung von zumindest einer von der ersten Schalterbetätigungswelle (10) und der zweiten Schalterbetätigungswelle (20) zu verhindern, wobei das Auslöseelement an der ersten Schalterbetätigungswelle (10), der zweiten Schalterbetätigungswelle (20), der ersten Motorantriebseinheit (31) oder der zweiten Motorantriebseinheit (32) angebracht ist.