baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011052267-A1 (DE)
Title: Deckenhallenheizsystem mit brennwerttechnik
Inventor: HINTZE KARLHEINZ
IPC: F24H3/00
Filed: 2011-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen direkt beheizten Warmlufterzeuger mit einer Brennkammer, in welcher Brennstoff zur Erzeugung von Wärme verbrannt werden kann, und mit mindestens einem Wärmetauscher, bei welchem Wärme von der Brennkammer (40) und von in der Brennkammer erzeugten Abgasen auf zur Heizung vorgesehene Luft übertragen wird, um warme Heizluft zu erzeugen, wobei der Wärmetauscher mindestens ein Abgasrohr (50, 51), welches in mindestens einer Raumrichtung eine größere Erstreckung aufweist als die größte Ausdehnung der Brennkammer, und mindestens einen Heizluftkanal (113) aufweist, der sich entlang der Brennkammer und dem Abgasrohr erstreckt und die zu erwärmende Heizluft an der Brennkammer und dem Abgasrohr zum Wärmeaustausch entlang führt, wobei der Heizluftkanal in mindestens einem Teilbereich so unterteilt ist, dass Heizluftteilkanäle (114, 115) zur Führung von Heizluftanteilen unterschiedlicher Temperatur vorhanden sind, wobei der Heizluftkanal so ausgebildet ist, dass der Heizluftanteil mit niedrigerer Temperatur so geführt wird, dass er auf einen Endbereich des Abgasrohrs trifft, um insbesondere die Abgastemperatur unter die Kondensationstemperatur abzukühlen.
Patent DE-102011052918-A1 (DE)
Title: Anschlussverbindung
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussverbindung zwischen einem Leiterstück (1) und einem Stromkabel (2), insbesondere einem Kontaktelement (19 bis 22) einer Baueinheit zur Kontaktierung und Befestigung eines Stromzählers. Die Anschlussverbindung nach der Erfindung ist gekennzeichnet durch von dem Leiterstück (1) gegen das anzuschließende Ende (17) des Stromkabels (2) in Kabellängsrichtung vorstehende Klemmschenkel (4, 5) mit zangenartig nach innen gerichteten Kontaktbacken (6, 7), zwischen denen das an dem Ende (17) ummantelungsfreie Stromkabel (2) quer zur Kabellängsachse unter Anordnung zwischen den Klemmeschenkeln (4, 5) eindrückbar ist.
Patent DE-102011053813-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine sowie Verfahren zum Abführen eines Endabschnitts eines Garns an einer Spinnmaschine vor einem anschließenden Anspinnvorgang
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: D01H4/40
Filed: 2011-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinnmaschine mit zumindest einer Spinnstelle (1), wobei die Spinnstelle (1) eine Spinneinrichtung (2) mit einem Eingang (3) für ein Fasermaterial (4) und einem Ausgang (5) für das aus dem Fasermaterial (4) in der Spinneinrichtung (2) hergestellte Garn (6), eine Liefereinrichtung (7) für die Zufuhr des Fasermaterials (4) in die Spinneinrichtung (2) und eine Spulvorrichtung (8) zur Aufspulung des hergestellten Garns (6) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Spinnstelle (1) eine Garnendenabführung (9) umfasst, die wenigstens teilweise zwischen dem Ausgang (5) der Spinneinrichtung (2) und der Spulvorrichtung (8) angeordnet ist, und mit deren Hilfe ein Endabschnitt des hergestellten Garns (6) von dem restlichen Garn (6) abtrennbar und abführbar ist. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Entfernen eines Endabschnitts eines Garns (6) an einer Spinnstelle (1) einer Spinnmaschine vor einem anschließenden Anspinnvorgang vorgeschlagen, das sich dadurch auszeichnet, dass der Endabschnitt mit Hilfe einer als Bestandteil der Spinnstelle (1) ausgebildeten Garnendenabführung (9) erfasst, vom restlichen Garn (6) abgetrennt und anschließend aus dem Bereich der Spinnstelle (1) abgeführt wird, wobei die Garnendenabführung (9) wenigstens teilweise zwischen dem Ausgang (5) der Spinneinrichtung (2) und der Spulvorrichtung (8) angeordnet ist
Patent DE-102011055454-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Rundschlinge
Inventor: SCHOEBEL UWE
IPC: B66C1/18
Filed: 2011-11-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer Rundschlinge. Dabei werden einzelne Fadenstränge (6) zu wenigstens einem längs erstreckten Fadengelege (2) miteinander verdrillt. Das Fadengelege (2) wird mit wenigstens einem randseitig längs vernähten Gewebeband (1) unter Definition eines Schutzschlauches (1) umhüllt.
Patent DE-102011077221-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines transparenten kosmetischen Reinigungsmittels
Inventor: SCHMITZ STEFANIE
IPC: A61K8/37
Filed: 2011-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines transparenten kosmetischen Reinigungsmittels, das die folgenden Verfahrensschritte aufweist: a) Bereitstellen eines kosmetischen Trägers, b) Bereitstellen einer Tensidmischung, enthaltend (i) mindestens ein Alkyl(oligo)glycosid sowie (ii) mindestens ein Salz eines Sulfobernsteinsäureesters, c) Bereitstellen einer – von b) verschiedenen – Vormischung, enthaltend (i) mindestens eine wasserunlösliche Komponente, (ii) mindestens ein amphoteres oder zwitterionisches Tensid und/oder (iii) mindestens ein Alkyl(oligo)glycosid, und d) Vermischen der Komponenten a), b) und c). Die Mittel reinigen und pflegen die Haut und verleihen ihr ein Frischegefühl.
Patent DE-102011077483-A1 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Scheiben insbesondere von Kraftfahrzeugen
Inventor: JANS GEERT
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischblatt (10) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Wischblatts (10) zum Wischen von Scheiben, insbesondere von Kraftfahrzeugscheiben, mit einem Tragelement (12) zum Aufnehmen einer Wischleiste (14), an dem eine Anschlussvorrichtung (20) befestigt ist, die ein wischblattseitiges Teil (15) mit krallenartigen Aufnahmen (34, 36) aufweist, die das Tragelement (12) zumindest bereichsweise umgreifen. Es wird vorgeschlagen, dass das wischblattseitige Teil (15) der Anschlussvorrichtung (20) mit je einem Befestigungspunkt (70) pro Federschiene (28, 30) am Tragelement (12) befestigt ist.
Patent DE-102011081855-A1 (DE)
Title: Adapter für eine Klemmvorrichtung
Inventor: HAUSNER OLIVER
IPC: H01R4/36
Filed: 2011-08-31
Abstract: Es wird ein Adapter für eine Klemmvorrichtung zum elektrischen Anschluss eines Kabels oder einer Leitung offenbart, wobei die Klemmvorrichtung einen elektrischen Kontaktpunkt und eine höhenbewegliche Klemmplatte umfasst, wobei die Klemmplatte ausgebildet ist das Kabel oder die Leitung mechanisch gegen den elektrischen Kontaktpunkt der Klemmvorrichtung zu drücken, und wobei der Adapter auf der Klemmplatte der Klemmvorrichtung befestigbar ausgebildet ist, so dass durch den Adapter eine Anpassung an den Querschnitt des zu klemmenden Kabels oder der zu klemmenden Leitung, dass durch den Adapter eine Anpassung an den Höhenhub der höhenbeweglichen Klemmplatte der Klemmvorrichtung oder dass durch den Adapter eine Anpassung der Breite der Klemmplatte vorgenommen werden kann.
Patent DE-102011082333-A1 (DE)
Title: Refrigerant circuit for use in vehicles, has a heater used for heating the refrigerant, which is provided between output of compressor and input of expansion device, and a cold center line connected to output of expansion device
Inventor: EISELE MARC-THOMAS DR
IPC: F25B29/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: The refrigerant circuit (1) comprises a compressor (2) having a pressure outlet (6), a capacitor (3), an input (8), a refrigerant pipe (7) connected to the pressure outlet, and an output (9). An expansion device (4) has an input (11) connected with the output through a refrigerant line (10) and an output (12) connected to an evaporator (5). A cold center line (13) is connected to the output of the expansion device. A heater (18) for heating the refrigerant is provided between the output of the compressor and the input of the expansion device. An independent claim is included for a temperature-control method of refrigerant circuit.
Patent DE-102011083080-A1 (DE)
Title: Base for receiving hazard detector e.g. alarm indicator of alarm system installed in e.g. home, has socket contacts that are covered by protective surface of protective plate when socket contacts are in protection position
Inventor: RIEDI URS
IPC: G08B1/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: The base (3) has two electrical socket contacts (2) for producing an electrical connection with corresponding electrical contacts (5) of hazard detector (4). The socket contacts are in protection position, when hazard detector is not inserted into socket contacts. The socket contacts are covered by a protective surface (9) of a protective plate (1) when socket contacts are in protection position. Independent claims are included for the following: (1) hazard detector; and (2) alarm system.
Patent DE-102011084295-A1 (DE)
Title: Movable c-arm X-ray unit for recording X-ray images of patient in clinic, has measuring instruments in active connection with c-arm, X-ray source and X-ray detector such that accelerations of arm, source and detector are measurable
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: The unit has a set of measuring instruments (8, 9) arranged at and in active connection with a c-arm (1) such that acceleration of the c-arm is measurable. The measuring instruments are arranged at and in active connection with an X-ray source (4) and an X-ray detector (5), respectively such that acceleration of the X-ray source and acceleration of the X-ray detector are measurable. The measuring instruments comprise three acceleration sensors to measure the acceleration of the X-ray source and the X-ray detector in three orthogonal directions. An independent claim is also included for a method for capturing an image with a movable c-arm X-ray unit.
Patent DE-102011085345-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdynamiksteuerplattform zwischen Anwendung und gesteuertem Objekt
Inventor: KUMABE HAJIME
IPC: B60W30/02
Filed: 2011-10-27
Abstract: In einer Fahrzeugdynamiksteuerplattform, die zwischen einem gesteuerten Objekt und einer Anwendung angeordnet ist, erhält eine Verfügbarkeitserhaltevorrichtung eine Verfügbarkeit, die einem steuerbaren Bereich eines zweiten Parameters des gesteuerten Objekts entspricht, und gibt die Verfügbarkeit des zweiten Parameters des gesteuerten Objekts an die Anwendung aus. Die Anwendung ist programmiert, den Sollwert des ersten Parameters auf der Grundlage der Verfügbarkeit des zweiten Parameters des gesteuerten Objekts auszugeben. Ein Komparator vergleicht den Sollwert des ersten Parameters mit der Verfügbarkeit des zweiten Parameters, wenn der Sollwert des ersten Parameters von der Anwendung ausgegeben wird, und bestimmt auf der Grundlage eines Ergebnisses des Vergleichs, ob eine Dynamiksteuerung des Fahrzeugs durch Steuern des gesteuerten Objekts durchzuführen ist.
Patent DE-102011086540-A1 (DE)
Title: Starter for starting combustion engine, has starter pinion engaged with toothed ring of combustion engine, and guide pin whose side comprises cross-section that tapers to idle front end of guide pin, where side faces helical groove
Inventor: KASKE STEPHAN
IPC: F02N15/06
Filed: 2011-11-17
Abstract: The starter (1) has a drive shaft (5) displaceably arranged in a starter pinion (2) that is axially adjustable between an inoperative position and an engagement position. The starter pinion is engaged with a toothed ring (3) of a combustion engine (4) in the engagement position. The starter pinion is coupled to the drive shaft, and a cylindrical guide pin is engaged with a helical groove. A side of the guide pin comprises a conical or spherical cross-section that tapers to an idle front end of the guide pin, where the side faces the helical groove.
Patent DE-102011088733-A1 (DE)
Title: Switchable pump e.g. oil pump, for use in motor car, has driver contours arranged at outer part or inner part in form of teeth of gear wheel, and balls engaging with clutch and arranged in interstices of teeth
Inventor: HOEHN DIETER
IPC: F04D13/02
Filed: 2011-12-15
Abstract: The pump (1) has a pump rotor shaft (3) arranged in a pump casing (2). A clutch (5) decouples the shaft from a chain/belt wheel (4) and exhibits a ball bearing structure. A bearing ring is arranged between a hollow cylindrical outer part (9) and an inner part (10) and connected with the outer or inner part. The ring is provided with rotatable balls (12), and the outer part is adjustable relative to the inner part. Driver contours are arranged at the outer or inner part in a form of teeth of a gear wheel. The balls engage with the clutch and are arranged in interstices of the teeth.
Patent DE-102011089142-A1 (DE)
Title: Stapelbares Batteriemodul
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/502
Filed: 2011-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein stapelbares Batteriemodul (10) mit einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Batteriezellen (16) und zwei das Batteriemodul (10) an gegenüberliegenden Seiten einfassenden Adapterplatten (14), wobei die zur Verschaltung der aufgereihten Batteriezellen (16) verwendeten Polanschlüsse und Zellverbinder auf einer Oberseite des Batteriemoduls (10) angeordnet sind. Das Batteriemodul (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterplatten (14) winkelförmige paarweise angeordnete Halteelemente (20) aufweisen, die sich jeweils am oberen freien Ende der Adapterplatten (14) befinden und eine Aufstellfläche (12) in definiertem Abstand über die Flucht der Polanschlüsse und Zellverbinder bilden.
Patent DE-102011089699-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rekonturieren einer Gasturbinenschaufel
Inventor: CZERNER STEFAN
IPC: B21K3/04
Filed: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Rekonturieren einer Gasturbinenschaufel (2) mit: – mindestens einem Auflager (6a, 6b), das dazu eingerichtet ist, während des Rekonturierens auf einer Kante (3a) der Gasturbinenschaufel (2) aufzuliegen, – mindestens einem Seitenlager (5a, 5b), das dazu eingerichtet ist, während des Rekonturierens auf der Saug- und/oder Druckseite (3b, 3c) der Gasturbinenschaufel (2) in einer seitlichen Richtung (7) anzuliegen, – einer Bearbeitungseinheit (4), über die die Bearbeitung der Gasturbinenschaufel (2) erfolgt, wobei die Bearbeitungseinheit (4) dazu eingerichtet ist, mittels eines Energiestrahls mindestens einen Teilbereich der Kante (3a) derart gezielt aufzuschmelzen, dass der Werkstoff im Wesentlichen ohne Zugabe von zusätzlichem Werkstoff zu einer Neukontur (18) erstarrt.
Patent DE-102011103125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Arbeitsgeräts
Inventor: KUNERT NIELS DIPL ING
IPC: F02D43/00
Filed: 2011-05-25
Abstract: Ein Arbeitsgerät besitzt einen Verbrennungsmotor (7), der über eine Kupplung (33) mindestens ein Werkzeug antreibt. Die Kupplung (33) beginnt beim Beschleunigen des Verbrennungsmotors (7) bei einer unteren Einkuppeldrehzahl (n Ku ) mit dem Kuppelvorgang. Der Verbrennungsmotor (7) besitzt einen Kolben (9), eine Zündeinrichtung und eine Steuereinrichtung (26). Die Steuereinrichtung (26) steuert den Zündzeitpunkt (ZZP), wobei ein erster Zündzeitpunkt (ZZP 1 ) für den Leerlauf und ein zweiter Zündzeitpunkt (ZZP 2 ) für Volllast vorgesehen sind. Der zweite Zündzeitpunkt (ZZP 2 ) liegt früher als der erste Zündzeitpunkt (ZZP 1 ). Für ein Verfahren zum Betrieb des Arbeitsgeräts ist vorgesehen, dass der Zündzeitpunkt (ZZP) beim Abfallen der Drehzahl in einem ersten Drehzahlbereich (n B1 ) oberhalb der Leerlaufdrehzahl (n L ) und unterhalb der unteren Einkuppeldrehzahl (n Ku ) gegenüber dem ersten Zündzeitpunkt (ZZP 1 ) nach ”spät” verstellt wird.
Patent DE-102011104508-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Datenträgers mit metallfreiem Rand
Inventor: TARANTINO THOMAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2011-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines tragbaren Datenträgers, insbesondere einer Chipkarte, mit den Verfahrensschritten: Bereitstellen eines Trägerbands mit einer Oberseite und einer der Oberseite gegenüberliegenden Unterseite; und Ausbilden eines Kontaktfeldes mit mindestens einer Kontaktfläche in einem elektrochemischen Prozess auf einer Oberseite des Trägerbands. Die für das Ausbilden der einen Kontaktfläche benötigte elektrische Zuleitung im Randbereich der Kontaktfläche sowie die im Randbereich des Datenträgers ausgebildete Kontaktflächenbereiche werden entfernt und/oder mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung ausgebildet. Die Erfindung betrifft weiterhin einen tragbaren Datenträger, ein Trägerband und die Verwendung des Datenträgers als Teilnehmeridentifikationsmodul.
Patent DE-102011109459-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Objekten seitlich eines Nutzfahrzeugs und Nutzfahrzeug mit einem Erfassungssystem zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: DOERNER KARLHEINZ
IPC: B60R1/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Objekten seitlich eines Nutzfahrzeugs, wobei zumindest die folgenden Schritte ausgeführt werden: – mit mindestens einer Kamera (2) werden in einem an einer Seite eines Nutzfahrzeugs (1) liegenden Sektor (3) befindliche Objekte (5) erfasst; – in einer Auswerteeinheit (6) werden die erfassten Objekte (5) bewertet, wobei eine Lage der erfassten Objekte (5) relativ zum Nutzfahrzeug (1) ermittelt und eine Kollisionsgefahr mit dem Nutzfahrzeug (1) bewertet wird; und – an eine Wiedergabeeinheit (8, 9, 10, 11) wird im Falle einer Kollisionsgefahr von der Auswerteeinheit (6) eine Information übermittelt, auf die hin die Wiedergabeeinheit (8, 9, 10, 11) ein Warnsignal ausgibt. Weiterhin wird ein Nutzfahrzeug (1), aufweisend ein Erfassungssystem zum Ausführen des Verfahrens, wobei das Erfassungssystem mindestens eine Kamera (2) aufweist, die an einer Seite des Nutzfahrzeugs (1) anordbar ist, sowie eine Auswerteeinheit (6) und mindestens eine Wiedergabeeinheit (8, 9, 10, 11). Mit diesem Verfahren wird der Führer eines Nutzfahrzeugs in Hinsicht auf die Relevanz von Objekten entlastet.
Patent DE-102011113417-A1 (DE)
Title: Attaching unit for attaching transmission output shaft and longitudinal shaft in vehicle, has attachment element partially arranged in radial circulating section of other attachment element in rotatable manner
Inventor: BENZ TIM
IPC: F16B7/18
Filed: 2011-09-15
Abstract: The unit has an attachment element (1) e.g. nut, comprising an internal thread (10) and a radial circulating section (11). Another attachment element (2) comprises an internal thread (20) and a protuberance (21). The latter attachment element is partially arranged in the circulating section in a rotatable manner. A detent protuberance (3) of the former attachment element and the protuberance of the latter attachment element are aligned such that the detent protuberance and the protuberance prevent movement of the latter attachment element from the section of the former attachment element.
Patent DE-102011114690-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Füllanlage sowie Füllanlage
Inventor: MUSZINSKI OLAF
IPC: B67C3/22
Filed: 2011-10-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Füllanlage mit einer Behälterfüllmaschine zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut, vorzugsweise mit einem feste Bestandteile enthaltenden flüssigen Füllgut, wobei die Behälterfüllmaschine wenigstens einen Füllgutkessel zur Aufnahme des Füllgutes sowie wenigstens ein Füllelement zur gesteuerten Abgabe des ihm aus dem Füllgutkessel zufließenden Füllgutes in den jeweiligen Behälter aufweist.
Patent DE-102011120590-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Messung der Kontur eines Kolbenrings
Inventor: BEHNKE JUERGEN
IPC: G01M13/00
Filed: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Messung der Kontur eines mit einem Stoß versehenen unrund erzeugten Kolbenrings, indem ein offener Kolbenring auf einen rotierbaren Körper gelegt, mindestens eine der Umfangsflächen des offenen Kolbenrings im Verlauf der Rotationsbewegung des Körpers berührungslos abgetastet wird, die Messwerte in einer Datenverarbeitungseinrichtung gespeichert und mit vorgegebenen abgespeicherten Konturreferenzwerten vergleichen werden.
Patent DE-102011121106-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heizen
Inventor: JOCKEL JOERG
IPC: F24B1/192
Filed: 2011-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Heizen mit einer Brennkammer zum Aufnehmen von Brenngut, wobei die Brennkammer zumindest abschnittsweise von einer zumindest teilweise transparenten Wandung zur Abgrenzung gegenüber der Umgebung umschlossen ist, wobei erfindungsgemäß der Grad der Transparenz und/oder der Grad der Reflexion der Wandung einstellbar ist.
Patent DE-102012001575-A1 (DE)
Title: Filter device for drive machine of drive machine device, particularly motor vehicle drive machine device, has filter medium and filter frame, in which filter medium is circumferentially fixed and is mounted in receiving shaft
Inventor: FREY PHILIP
IPC: B01D27/08
Filed: 2012-01-27
Abstract: The filter device (10) has a filter medium (11) and a filter frame (12), in which the filter medium is circumferentially fixed and is mounted in a receiving shaft (13) in a sealed manner. The filter frame has a fastening unit (14) which is provided for fastening the filter frame in the receiving shaft by a sliding movement.
Patent DE-102012003280-A1 (DE)
Title: Elektroverteilerkasten-Husse als Werbeträger
Inventor: DILTHEY SYLVIA
IPC: G09F23/00
Filed: 2012-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektroverteilerkasten-Husse als Werbeträger, der eine bedruckte Husse und insbesondere eine bedruckte Husse aus Kunststoff und/oder einem Gewebe umfasst. Die erfindungsgemäße Husse weist ein im Wesentlichen flächiges Schnittmuster auf und lässt sich in die Gestalt einer quaderförmigen nach unten offenen Haube zusammenfügen. Die Husse kann in Haubengestalt durch einen Verteilerkasten getragen werden. Mindestens ein Teil eines Frontteils der Husse ist lösbar und wiederverbindbar vorgesehen. Eine im Frontbereich des Verteilerkastens angeordnete Tür kann durch Lösen des mindestens einen Teils des Frontteils der Husse zugänglich gemacht werden kann, wenn die Husse als Haube an dem Verteilerkasten angebracht ist. Insbesondere ist zumindest der Frontteil der Husse an zwei Seitenkanten lösbar und wiederverbindbar vorgesehen, so dass eine im Frontbereich des Verteilerkastens angeordnete Tür durch Lösen des Frontteils der Husse zugänglich gemacht werden kann.
Patent DE-102012004130-A1 (DE)
Title: Boxing beat pad for use by visually handicapped sport person, has hit surface exhibiting front side and retainer, and acoustic signal transmitter inserted into retainer that is operated using hand
Inventor: BUEDEKER ANDREAS
IPC: A63B69/00
Filed: 2012-02-29
Abstract: The pad (1) has a hit surface exhibiting a front side and a retainer (6) for a human hand exhibiting back (4). An acoustic signal transmitter i.e. bell, is inserted into the retainer that is operated by using a hand. An electronic signaling device (12) serves as the signal transmitter. A housing of the signaling device is integrated between the front side and the hit surface. A handle (7) is arranged on or at the housing of the signaling device. An aperture is provided at the front side of the pad.
Patent DE-102012005892-A1 (DE)
Title: Transport apparatus for use in tray sealer for transporting e.g. food packaging trays, has support plate supporting packaging shells, and carriers carrying shells and movably arranged on support plate that is designed as plastic plate
Inventor: CAPRIOTTI LUCIANO
IPC: B65G19/02
Filed: 2012-03-23
Abstract: The apparatus has a circumferential powertrain (3) comprising multiple couplers and designed as a chain or a belt. A support plate (6) supports packaging shells (2) and is arranged above the powertrain. Multiple carriers (7) carry the packaging shells and are movably arranged on the support plate. The support plate is designed as a plastic plate or a stainless steel plate. The carriers and the couplers comprise a PTFE surface and are magnetically arranged in order to achieve magnetic connection between the carriers and the couplers.