baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020107433-U1 (DE)
Title: Videokonferenzsystem und Computerprogrammprodukt
IPC: H04N7/15
Filed: 2020-12-09
Abstract: Videokonferenzsystem ausgebildet zum bidirektionalen Übertragen von Video- und Audiosignalen mittels Streaming-Technologie zwischen wenigstens drei Endpunkten (EP1-EP3), die jeweils eine Sendeeinrichtung und/oder eine Empfangseinrichtung (SE) für Audioströme (AS1, AS2, AS2") und/oder für Videoströme (VS1, VS2, VS2") aufweisen, umfassend:
 i. wenigstens einen ersten Endpunkt (EP1) mit zumindest einer Sendeeinrichtung (SE) für Audioströme und vorzugsweise auch mit einer Sendeeinrichtung (SE) für Videoströme;
 ii. wenigstens einen zweiten Endpunkt (EP2) mit einer Empfangseinrichtung (SE) für Audioströme;
 iii. wenigstens einen dritten Endpunkt (EP3) mit zumindest einer Sendeeinrichtung (SE) für Audioströme und einer Empfangseinrichtung (SE) für Audioströme; bei dem
 a) der erste Endpunkt (EP1) mit dem zweiten Endpunkt (EP2) und dem dritten Endpunkt (EP3) verbunden ist, um einen ersten Audiostrom (AS1) mittels der Sendeeinrichtung (SE) für Audioströme zu dem zweiten Endpunkt (EP2) und dem dritten Endpunkt (EP3) zu übertragen und um vorzugsweise parallel zu dem ersten Audiostrom (AS1) auch einen ersten Videostrom (VS1) mittels der Sendeeinrichtung (SE) für Videoströme zumindest zu dem zweiten Endpunkt (EP2) zu übertragen;
 b) der zweite Endpunkt (EP2) über eine Anforderungseinrichtung, vorzugsweise eine grafische Benutzerschnittstelle (UI), verfügt und mit dem dritten Endpunkt (EP3) verbunden ist, um selektiv einen zweiten Audiostrom (AS2) mittels eines durch die Anforderungseinrichtung erzeugten oder erzeugbaren Anforderungssignals (AF) bei dem dritten Endpunkt (EP3) anzufordern und mittels der Empfangseinrichtung (SE) von dem dritten Endpunkt (EP3) zu empfangen, welcher zweite Audiostrom (AS2) von dem ersten Audiostrom (AS1) abgeleitet ist;
 c) der dritte Endpunkt (EP3) dazu ausgebildet ist, den ersten Audiostrom (AS1) von dem ersten Endpunkt (EP1) und das Anforderungssignal (AF) von dem zweiten Endpunkt (EP2) zu empfangen und in Abhängigkeit von dem Anforderungssignal (AF) den zweiten Audiostrom (AS2) zu erzeugen und zu dem zweiten Endpunkt (EP2) zu übertragen.
Patent DE-202021003377-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Set zur Dosierung und Stabilisierung von zu verklebenden Elementen während der Trockenzeit von 2-Komponenten-Klebern
IPC: C09J5/00
Filed: 2021-11-02
Abstract: Vorrichtung und Set zur Dosierung und Stabilisierung von zu verklebenden Elementen während der Trockenzeit von 2-Komponenten-Klebern, wobei das Set aus- einer Dosierkapsel 13 welche den Binder 1 eines 2-Komponentenklebstoffs enthält- einer Dosierkapsel 13 welche den Härter 2 eines 2-Komponentenklebstoffs enthält- einer Dosierkapsel 13 welche den lichthärtenden Kunststoff 3 enthält- die Dosierkapseln über einen Verschluss 6 verfügen- die Dosierkapseln über einen Dosierkanal 4 verfügen- einer LED-Leuchtdiode 10, welche in einem LED-Gehäuse 7 sitzt und den lichthärtenden Kunststoff 3 nach seinem Ausbringen durch Bestrahlung mit ihrem Licht 18 aushärten kann,bestehtdadurch gekennzeichnet, dassalles zusammen als ein Set verpackt ist.
Patent DE-202021100760-U1 (DE)
Title: Leuchte aus Kabelanschlussteil und Lichtverteileraufsatz zum Einführen in Flaschen
IPC: F21V29/50
Filed: 2021-02-16
Abstract: Eine Leuchte zum Einführen in Flaschen (12), Folgendes umfassend:
 a) Ein Kabelanschlussteil (1), das länglich entlang einer Längsachse mit einem ersten Abschnitt (1a) und einem anschließenden, damit verbundenen zweiten Abschnitt (1b) ausgebildet ist, und das in einer vorbestimmten Höhe der Längsachse ein erstes Verbindungsmittel (5a) aufweist;
 b) wobei der erste Abschnitt (1a) zylinderförmig, mit einem Durchgang für ein Kabel (3), das ein Anschlusskabel ist, und einer Arretierung (4) für das Kabel (3) ausgebildet ist,
 c) wobei der zweite Abschnitt (1b) zumindest teilweise zylindrisch und für eine Wärmeleitung metallisch ausgebildet ist und eine nach außen zu einer virtuellen zylindrischen Mantelfläche hin eine Aussparung aufweist, in der eine Kabelklemme (7a) zu einem Anschluss des Kabels (3) angeordnet ist, wobei an einer äußeren vorderen Stirnseite, die senkrecht zur Längsachse ist und dem ersten Abschnitt (1a) gegenüberliegt, eine LED-Platine (9) mit einer LED (10) angeordnet ist, die Licht nach außen in Richtung der Längsachse abstrahlt, wobei die LED-Platine (9) elektrisch mit der Kabelklemme (7a) verbunden ist;
 d) ein Lichtverteileraufsatz (2), der entlang der Längsachse als ein Hohlzylinder (2a) mit einem daran anschließenden und damit verbundenen Lichtverteilerelement (1b) ausgebildet ist,
 e) wobei der Hohlzylinder (2a) zu einer Wärmeleitung metallisch ist und solche Innenmaße aufweist, dass der zweite Abschnitt (1b) des Kabelanschlussteils (1) darin bis zu einem Anschlag manuell einführbar ist, wobei der Hohlzylinder (2a) ein zweites Verbindungsmittel (5b) aufweist, das mit dem ersten Verbindungsmittel (5a) korrespondiert und in einem montierten Zustand am Anschlag arretiert und eine konduktive Wärmeübertragung erzeugt, und
 f) wobei das Lichtverteilerelement (2b) so angeordnet und ausgebildet ist, das Licht, das von der LED (10) abgestrahlt wird, im montierten Zustand weiterzuleiten und über eine äußere Oberfläche abzustrahlen.
Patent DE-202021101137-U1 (DE)
Title: Drehsteife, biegeelastische Wellenkupplung
IPC: F16D3/78
Filed: 2021-03-05
Abstract: Drehsteife, biegeelastische Wellenkupplung (1) mit
 - einem antriebsseitigen Kupplungsflansch (2) mit Flanschbohrungen (3),
 - einem abtriebsseitigen Kupplungsflansch (4) mit Flanschbohrungen (5),
 - einem Paket (6) axial miteinander verspannter Lamellen (7),
 - mehreren Sitzbuchsen (8), und
 - mehreren Schrauben (9), wobei sich die Sitzbuchsen (8) und die Schrauben (9) durch axiale Bohrungen (10) in den Lamellen (7) und durch die Flanschbohrungen (3, 5) erstrecken und so das Lamellenpaket (6) mit den beiden Kupplungsflanschen (2, 4) formschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzbuchsen (8) in einem Tragbereich (11) der Flanschbohrungen (3, 5) eine Verdickung (12) aufweisen.
Patent DE-202021101940-U1 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul und Kommunikationsgerät
IPC: H04B1/40
Filed: 2021-04-12
Abstract: Hochfrequenzmodul, umfassend:
 einen Leistungsverstärker,
 einen Induktor, der mit dem Leistungsverstärker verbunden ist,
 einen ersten Außenanschluss, der über den Induktor mit dem Leistungsverstärker verbunden ist und zur Aufnahme einer Versorgungsspannung von außen dient, und
 ein Modulsubstrat mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche auf gegenüberliegenden Seiten des Modulsubstrats,
 wobei die Induktor und der erste Außenanschluss auf der zweiten Hauptfläche des Modulsubstrats angeordnet sind.
Patent DE-202021102158-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Verwendung bei der Installation einer Dampfsperrschürze
IPC: E04D15/06
Filed: 2021-04-22
Abstract: Werkzeug (50) zur Verwendung bei der Installation einer Dampfsperrschürze (10), das ein Kopfelement (51) mit einem vorderen Ende (55) und einem hinteren Ende (59) umfasst, wobei das Kopfelement (51) eine Längsrichtung (LX) des Werkzeugs (50) definiert und Betätigungsmittel (54) zum Betätigen des Werkzeugs und Einführmittel (52) zum Einführen von Befestigungsmitteln (12) der Dampfsperrschürze (10) in eine Nut (21) eines Dachfensters umfasst, wobei die Nut zur Aufnahme der Befestigungsmittel ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einführmittel (52) einen Rollradsatz (53) umfasst, der mindestens ein Rollrad (53a, 53b) an dem vorderen Ende (55) des Kopfelements (51) des Werkzeugs (50) umfasst, wobei der Rollradsatz (53) eine Breite (WT) und einen Durchmesser (DW) aufweist und so angeordnet ist, dass eine Drehung des Rollradsatzes (53) in der Längsrichtung (LX) des Werkzeugs (50) gestattet wird, so dass die Befestigungsmittel (12) der Dampfsperrschürze (1) durch Rollen des Rollradsatzes (53) in der Nut (21) angeordnet werden.
Patent DE-202021103894-U1 (DE)
Title: KfZ-Not-Positionsleuchte
IPC: B60Q1/26
Filed: 2021-07-21
Abstract: KfZ-Not-Positionsleuchte zum Einsatz bei einem zufälligen oder einem unfallbedingten Ausfall eines Scheinwerfer-Leuchtmittels oder einer Heckleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorkonfektionierte Seitenmarkierungsleuchte mit einer weißen oder roten Deckkappe am Leuchtenfuß als Positionsleuchte mit einer Befestigungsvorrichtung zur Befestigung der Seitenmarkierungsleuchte an oder im Bereich des ausgefallenen Leuchtmittels an der Karosserie ausgestattet ist und dass die Positionsleuchte über ein Anschlusskabel mit einer vorhandenen Bordsteckdose verbindbar ist.
Patent DE-202021105809-U1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung
IPC: B21D28/02
Filed: 2021-10-25
Abstract: Stanzvorrichtung (1) zum Stanzen eines Materials (2), insbesondere von durchlaufenden flachen Papier- und/oder Pappbahnen, umfassend- ein Maschinengestell (3)- ein Oberteil (4) mit mindestens einem Stanzwerkzeug (5) als Patrize (6)- ein Unterteil (7) mit mindestens einem Stanzwerkzeug (5) als Matrize(8), wobei das Oberteil (4) relativ zu dem Maschinengestell (3) bewegbar angeordnet ist, wobei das Unterteil (7) feststehend an dem Maschinengestell (3) angeordnet ist, wobei zwischen der Patrize (6) und der Matrize (8) ein Zwischenraum (9) vorliegt, durch den das zu stanzende Material (2) hindurchführbar ist, das durch eine Relativbewegung zwischen Oberteil (4) und Unterteil (7) infolge eines Eingriffs jeweils mindestens eines Stanzwerkzeugs (5) des Oberteils (4) mit einem Stanzwerkzeug (5) des Unterteils (7) stanzbar ist,wobei jedes Stanzwerkzeug (5) mindestens ein Schneidelement (10a, 10b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Schneidelement (10a, 10b) an dem Stanzwerkzeug (5) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202022000180-U1 (DE)
Title: Schlaufenaufhängung mit integrierter Absturzsicherung
IPC: F21V21/16
Filed: 2022-01-18
Abstract: Schlaufenaufhängung mit integrierter Absturzsicherung gekennzeichnet durch eine Aufhängung (1), die in einer Seilschlaufe (2) um 360° drehbar ist, bei der eine auf das Seil (2) aufgefädelte Perle (3) verhindert, dass das Seil (2) aus seiner Führungsnut (4) rutschen kann.
Patent DE-202022000680-U1 (DE)
Title: Hefeteiggebäck, insbesondere füllbare verzehrbare Hülle/Schale
IPC: A21D13/33
Filed: 2022-03-18
Abstract: Das Hefeteiggebäck in Form einer füllbare verzehrbare Hülle, wobei die Öffnung (2) von oben zu Befüllen und der Boden nahtlos geschlossen ist. Nach dem kurzen Erhitzen bleibt der Teig wohlschmeckend frisch und trocknet nicht aus.
Patent DE-202022103047-U1 (DE)
Title: Ein RuO2/Pb(Zr0.52Ti0.48)O3/RuO2 Metall-Isolator-Metall-Bauelement unter Verwendung der Solgel-Spincoating-Methode
IPC: H01G13/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: RuO 2 /Pb(Zr 0.52 Ti 0.48 )O 3/ RuO 2  Metall-Isolator-Metall-Vorrichtung, wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine Sperrschicht aus einer dünnen Ti-Schicht, die auf einem SiO 2 /Si-Substrat aufgebracht ist;
 eine Bodenelektrode aus einer RuO 2 -Dünnschicht, die durch reaktives DC-Sputtern auf die Sperrschicht aufgebracht wird;
 einen dünnen Pb(Zr 0.52 Ti 0.48 )O 3 -Film, der durch Schleudern auf die untere Elektrode aufgebracht wird; und
 eine obere Elektrode aus RuO 2 -Dünnschicht, die durch eine Schattenmaske auf der Pb(Zr 0.52 Ti 0.48 )O 3 -Dünnschicht abgeschieden wurde.
Patent DE-202022104443-U1 (DE)
Title: Leuchte für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Leuchte
IPC: F21W107/10
Filed: 2022-08-04
Abstract: Leuchte für ein Fahrzeug, wobei die Leuchte aufweist:
 eine Vielzahl von optischen Modulen, wobei jedes Modul aufweist:
 eine Lichtquelle, die konfiguriert ist, Licht zu emittieren;
 eine innere Linse, die vor der Lichtquelle angeordnet ist;
 einen Linsenhalter, der an einer Seite der inneren Linse angeordnet ist und mit der inneren Linse in Kontakt steht; und
 eine Einfassung, die auf einer anderen Seite der inneren Linse angeordnet ist und mit der inneren Linse in Kontakt steht,
 wobei in zumindest einer Seitenfläche des Linsenhalters ein Durchgangsloch vorgesehen ist, so dass das von der Lichtquelle emittierte Licht durch das Durchgangsloch hindurchtritt.
Patent DE-202022105568-U1 (DE)
Title: Folienapplikator, Halterung und Folienmodul
IPC: B29C63/02
Filed: 2022-09-30
Abstract: Folienapplikator, der zum Aufkleben einer Mobiltelefonfolie auf den Mobiltelefonbildschirm verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 einen Sitz, an dem eine auf die Form eines Mobiltelefons abgestimmte Begrenzungsnut vorgesehen ist, wobei das Mobiltelefon in der Begrenzungsnut platziert ist, und wobei der Mobiltelefonbildschirm nach oben gerichtet ist; sowie
 eine obere Abdeckung, die einen Hauptabdeckungskörper und eine mit dem Hauptabdeckungskörper verbundene Begrenzungsstruktur umfasst, wobei die Mobiltelefonfolie flach auf den Hauptabdeckungskörper gelegt wird und lösbar mit der Begrenzungsstruktur verbunden ist, und wobei an einer gegenüber der Mobiltelefonfolie liegenden Position in dem Hauptabdeckungskörper eine Andrücköffnung vorgesehen ist;
 und wobei der Hauptabdeckungskörper mit dem Sitz gelenkig verbunden ist, und wobei sich der Hauptabdeckungskörper in einem geschlossenen Zustand, wenn er an dem Sitz geschlossen ist, und in einem geöffneten Zustand, wenn er von dem Sitz weggedreht ist, befindet, und wobei die Mobiltelefonfolie in dem geschlossenen Zustand dem Mobiltelefonbildschirm zugewandt ist, und wobei zwischen dem Hauptabdeckungskörper, wenn er sich im geschlossenen Zustand befindet, und dem Sitz eine Folienziehöffnung zum Herausziehen der Schutzfolie der Mobiltelefonfolie vorgesehen ist.
Patent DE-212013000248-U1 (DE)
Title: Zweiteiliges Keramikimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Zweiteiliges Dentalimplantat, bestehend aus einem Implantatkörper und einem mit dem Implantatkörper verbindbaren Aufbauelement, wobei zwischen dem Aufbauelement und dem Implantatkörper ein Verbindungselement zur Fixierung des Aufbauelements an dem Implantatkörper vorgesehen ist und zur Aufnahme und Fixierung des Verbindungselements innerhalb des Implantatkörpers eine Sacklochbohrung mit einem Gewinde vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass entweder der Implantatkörper (2) L>=3 mm apikal des nominellen Knochenniveaus (KN) massiv ausgebildet ist oder die Sacklochbohrung nur derart tief ausgebildet ist, dass sie maximal vier Gewindegänge umfasst.
Patent DE-212018000222-U1 (DE)
Title: Kaskadenstruktur einer Lampe
IPC: F21V17/16
Filed: 2018-05-11
Abstract: Kaskadenstruktur einer Lampe, umfassend einen hinteren Deckel der Lampe und eine Anschlussklemme, wobei an der vorderen Endfläche des hinteren Deckels der Lampe eine Öffnung gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der hinteren Endfläche des hinteren Deckels der Lampe zwei Aussparungen vorgesehen sind, die an einer Seitenfläche des hinteren Deckels der Lampe eine Kerbe bilden, wobei die beiden Anschlussklemmen sich jeweils in den beiden Aussparungen befinden, und wobei an einer der Kerbe zugewandten Seitenfläche der Anschlussklemme ein Anschlussloch vorgesehen ist, und wobei eine Leitung durch die Kerbe in die Aussparung hineinragen kann und ins Anschlussloch eingesteckt ist; und wobei die Kaskadenstruktur einer Lampe weiterhin Druckdeckel umfasst, die jeweils die beiden Anschlussklemmen abdecken.
Patent DE-212018000397-U1 (DE)
Title: Behälter für Haushaltschemikalien
IPC: B65D83/76
Filed: 2018-09-20
Abstract: Behälter für Haushaltschemikalien, aufweisend einen Körper mit einem Boden, Schultern, die mit einem zylindrischen Hals verbunden sind, und eine Kappe mit einer Vorrichtung zum Abgeben eines im Behälter vorhandenen Erzeugnisses, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter des Weiteren einen Schwamm aufweist, der mit einer Öffnung in der Mitte versehen ist, die zum Anordnen um eine Außenfläche des Halses ausgelegt ist, wobei der Schwamm und der Behälterkörper in Form von Zylindern ausgebildet sind, und wobei der Durchmesser des Schwamms gleich oder kleiner als der Durchmesser des Behälters ist.
Patent AT-13927-U2 (AT)
Title: Miniaturisiertes elastisches Scharnier, insbesondere für Brillen
IPC: G02C5/22
Filed: 2011-01-04
Abstract: Gelenk in Form eines elastischen miniaturisierten Scharniers (10), das für die Verwendung bei Brillen geeignet ist, wobei das Gelenk (10) ein erstes Element (11) und ein zweites Element (13) umfasst, wobei das erste und das zweite Element (11, 13) über einen Schafts (23) drehbar miteinander verbunden sind, und ein erster Endteil (25) des Schafts (23) mit dem ersten Element (11) drehbar verbunden ist, wobei ein zweiter Mittelteil (40) des Schafts (23) neben dem ersten Mittelteil (41) an dem dem ersten Endteil (25) gegenüberliegenden Teil angeordnet ist, und in dem von elastischen Mitteln (27) definierten inneren Raum aufgenommen ist, und der erste Mittelteil (41) des Schafts (23) einen im Wesentlichen rechtwinkeligen Querschnitt aufweist, und dass die Durchgangsöffnung (17) des zweiten Elements (13), in welchem der erste Mittelteil (41) aufgenommen ist, einen Querschnitt und Abmessungen aufweist, die im Wesentlichen zu jenen des ersten Mittelteils (41) des Schafts (23) passen.
Patent AT-7031-U2 (AT)
Title: Gasregelmodul sowie verfahren zur durchflussregelung
IPC: G01N1/00
Filed: 2004-04-08
Abstract: Ein Gasregelmodul weist Eingänge (1, 12, 15), Ausgänge (5, 11, 14) und pneumatische Schaltelemente (3, 13, 16) für die Gase auf.Um die Leistung der Messanlage sowie die Regelgüte der pneumatischen Arbeitspunkte drastisch zu verbessern und die dynamischen Einflüsse auf die Messtechnik zu vermeiden bzw. wesentlich zu verringern, führt von einem ersten Eingang (1) eine Passage mit Absperrventil (3) unmittelbar zu einem ersten Ausgang (5), während zwischen jedem weiteren Eingang (12, 15) und dem ersten Ausgang (5) eine Durchflussregeleinrichtung (16, 17) vorgesehen ist.
Patent AT-7877-U2 (AT)
Title: Gerät um kapillar aufsteigende feuchtigkeit im mauerwerk zu stoppen, diese zu entfeuchten und trocken zu halten
Inventor: BENISCH ERICH
IPC: E04B1/70
Filed: 2005-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät um kapillar aufsteigende Feuchte in Mauerwerk zu stoppen, diese zu entfeuchten und trocken zu halten, wobei eine erste Spule bezeichnet als Aufnahmespule (1) welche aus einem oder mehreren elektrischen Leiter bzw. Leitern gefertigt ist dessen bzw. deren Durchmesser spiralartig rechtsdrehend aus einem geschlossenen Ring kleiner wird. Eine zweite Spule bezeichnet als Umlenkspule (2) welche aus einem oder mehreren elektrischen Leiter bzw. Leitern gefertigt ist dessen bzw. deren Durschmesser spiralartig linksdrehend aus einem geschlossenen Ring zum Ende kleiner wird. Zur Verstärkung des Wirkfeldes werden im Mittelpunkt der Umlenkspule sowie der Aufnahmespule energetisch programmierte Quarzkristalle (3) direkt mit Kontakt oder indirekt ohne Kontakt angebracht.Die Umlenkspule (2) ist flächig oberhalb der Aufnamespule (1) in einem geringen Abstand positioniert. Der Quarzkristall (3) befindet sich im Mittelpunkt der Aufnahme- (1) bzw. der Umlenkspule (2).
Patent AT-6869-U2 (AT)
Title: Einrichtung zur erstellung von stabilisierten tragdeckschichten auf wirtschaftswegen
Inventor: BOECKLE HERMANN
IPC: E01C21/00
Filed: 2003-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Erstellung von stabilisierten Tragdeckschichten im Kaltverfahren unter Verwendung des anstehenden Materials, bestehend aus Steinfräse (3), Bindemitteltank (6) und Spritzsystem, das selbst wiederum besteht aus Bindemittelpumpe (8) und Spritzbalken (9), der über Schläuche mit Bindemittel durch die Pumpe versorgt wird, sowie Düsen (9.1) die im Balken in Reihe angeordnet sind wobei die Einrichtung als Einheit auf allgemein bekannten geländegängigen Fahrzeugen wie Traktoren oder Unimogs in die Pritschen- und Anhängeaufnahmen (2,4) aufgebaut ist, und kein zusätzliches Fahr- oder Achsgestell besitzt.
Patent BR-7802905-U2 (BR)
Title: Disposição construtiva aplicada em tricicleta para transporte pessoal individual
Inventor: LIMA JACIR DE
IPC: B62K9/02
Filed: 1998-12-14
Abstract: DISPOSIÇÃO CONSTRUTIVA APLICADA EM TRICICLETA PARA TRANSPORTE PESSOAL INDIVIDUAL é constituída por uma estrutura tubular metálica longitudinal (1) com terminação posterior em forma de garfo (2) onde se prende o eixo da roda traseira (3) e uma curta secção tubular vertical (4) do assento almofadado com encosto (5) e com terminação frontal em estrutura tubular transversal em "T" (6) em cujas extremidades estão fixados os suportes articulados dos eixos das rodas dianteiras (7) e os arcos (8) que sustentam os paralamas (9) e os refletores (olhos de gato) (10), ditos suportes movimentados por quadro móvel da direção (11) acionados poela barra de direção (12) pela ação em um guidon-volante (13), dita barra presa em suporte em curta secção tubular (14) da estrutura (1) e onde está preso um suporte dos espelhos retrovisores (15) e, próximo do referido guidon-volante (13), está fixado uma estrutura para sustentação de manopla de acionamento de freio (não visível) e um alavanca de câmbio (18) que aciona mecanismo de mudança de marcha (20) de coroa dentada (21) com pedais (22) e que traciona, através de corrente de elos (23) esticado por um tensor (24), uma coroa dentada (25) da roda traseira (3), cujo desenvolvimento visa obter um veículo de transporte pessoal que reunisse parte do conforto e segurança da estabilidade de um veículo de quatro rodas e a praticidade de uma bicicleta.
Patent BR-MU8701061-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em barra anti-pÂnico
Inventor: SANCHEZ DE OLIVEIRA SERGIO
IPC: E05B65/10
Filed: 2007-06-12
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM BARRA ANTI-PÂNICO. Compreendido por uma fechadura horizontal e uma fechadura vertical, caracterizada pela fechadura horizontal ser constituída por um corpo principal formado a partir de um caixilho cujo fundo detém furos passantes que recebem parafusos de fixação enquanto centralmente, na secção superior, é provido de furo para acoplamento de um cubo condutor que projeta transversalmente um segmento circular primário e centralmente um anel circular com furo quadrado passante e rebaixo para acoplamento de um cubo de arraste de formato cilíndrico que projeta transversalmente um segmento circular secundário, enquanto centralmente é dotado de furo quadrado com ressalto anelar, sendo que o segmento circular primário do cubo condutor encaixa-se em uma carro de acionamento cujo unha é engatado na lingueta de travamento acoplada no alívio disposto na lateral do dito caixilho que internamente detém orelhas que promovem a fixação da dita lingueta através de um pino que incorpora uma mola tensionadora, formando um mecanismo acionador blindado revestido por tampa, dotado de alivio para deslocamento da lingueta, seguido imediatamente por um cavidade guia e furo passante, sendo que a dita cavidade guia recebe o acoplamento de uma chapa de arraste disposta em um manipulo provido de alojamento para inserção de uma barra de ligação, sendo que o manipulo recebe o engate de uma mola de compressão fixada no extremo do dito caixilho, enquanto internamente o mecanismo acionador é provido de molas, sendo o conjunto dotado de capa de fechamento, enquanto fechadura vertical é constituída por um corpo principal formado a partir de um caixilho cujo fundo detém furos passantes que recebem parafusos de fixação e furo para fixação de um pino guia inserido em uma chapa de liniitadora dotada de pinos condutores acoplados em canais dispostos nas travas superior e inferior esta provida de canal de engate para acoplamento de uma chapa arraste disposta em um manipulo, sendo as travas providas inferiormente de duto acoplador onde é fixado uma haste de deslocamento cujos extremos opostos são fixados nos dispositivos acionadores que deslocam as linguetas travadoras fixadas nos caixilhos secundários providos de capas.