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Patent DE-102019120282-A1 (DE)
Title: Hubmagnetventil mit Rastierkulisse für energieloses Halten aller Positionen samt Zwischenposition
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F16K31/10
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hubmagnetventil (1) zum Schalten eines Fluiddurchganges (27), mit wenigstens drei Positionen, mit einem Magnet (25), der zum Verlagern eines den Fluiddurchgang bestimmenden Stellgliedes (26) vorbereitet ist, wobei das Stellglied mit einem Führungselement (28) verbunden ist, das in eine Axialkulisse (30) eingreift, die zumindest die axiale Position des Führungselements und dadurch des Stellglieds bestimmt.
Patent DE-102019121997-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Luftspalt-Lagerhülse
Inventor: STROH SIMON
IPC: H02K5/16
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), insbesondere zum Antrieb eines Gebläses, mit einem Stator (2), mit einem Rotor (4), mit einer Welle (6), mit Lagern (8a, 8b), wobei der Rotor (4) auf einer Welle (6) befestigt, bei dem die technischen Probleme einer komplizierten Rotorlagerung und einer erschwerten Montage des Elektromotors (1), dadurch gelöst werden, dass der Elektromotor (1) eine Luftspalt-Lagerhülse (10) aufweist und der Rotor (4), die Welle (6), die mindestens zwei Lager (8a, 8b) und die Luftspalt-Lagerhülse (10) eine Rotor-Baugruppe (3) bilden, die Luftspalt-Lagerhülse (10) zumindest abschnittsweise in dem Bereich zwischen Rotor (4) und Stator (2) angeordnet ist, und die Luftspalt-Lagerhülse (10) über die Verbindung zwischen Luftspalt-Lagerhülse (10) und Stator (2) die Rotor-Baugruppe (3) mit dem Stator (2) verbindet.
Patent DE-102019126114-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Luftzerlegung
Inventor: VIETEN JOSUA
IPC: B01D53/047
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Luftzerlegung, in welchem Druckwechseladsorption mit einem thermochemischen Prozess kombiniert wird, wodurch hochreiner Stickstoff erhalten wird. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019130553-A1 (DE)
Title: Verbundglasscheibe mit einer sichtvermindernden Struktur, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WETZEL STEPHAN
IPC: C03C3/083
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fensterscheibe (10. 100) aus einem Verbundglas (20, 200) mit einer ersten Glasscheibe (30, 300) und einer zweiten Glasscheibe (40, 400), wobei zwischen der ersten Glasscheibe (30, 300) und der zweiten Glasscheibe (40, 400) eine Zwischenschicht (50, 500) aus einem lichtdurchlässigen Material angeordnet ist, wobei zumindest eine der beiden Glasscheiben (30, 300; 40, 400) aus Alumino-Silikatglas besteht, und wobei die der ersten Glasscheibe (30, 300) zugewandte Oberfläche (52, 520) der Zwischenschicht (50, 500) zumindest teilweise eine sichtvermindernde Struktur (70, 700) aufweist, die mittels eines nicht-thermischen Druckverfahrens aufgebracht ist, und/oder die der Zwischenschicht (50, 500) zugewandte Oberfläche (32, 320) der ersten Glasscheibe (30, 300) zumindest teilweise eine sichtvermindernde Struktur (70, 700)
 aufweist, die mittels eines 3D-Druckverfahrens und/oder eines nicht-thermischen Oberflächenbehandlungsverfahrens aufgebracht ist.
Patent DE-102019134683-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für die Steuerung eines Betriebs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÄMPCHEN NICO
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-12-17
Abstract: Steuerungseinrichtung (2) für die Steuerung eines Betriebs eines Kraftfahrzeugs (1, 1'), welche Steuerungseinrichtung (2) wenigstens zur Steuerung einer Istgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1, 1') in Abhängigkeit einer Sollgeschwindigkeit ausgebildet ist, wobei die Steuerungseinrichtung (2) eine Erfassungseinrichtung (3) aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine aktuelle oder vorausliegende Fahrsituation (4, 10, 14, 19) zu erfassen und einen Sicherheitsparameter zu erzeugen, der wenigstens eine die Sicherheit des Betriebs des Kraftfahrzeugs (1, 1') in der aktuellen oder vorausliegenden Fahrsituation (4, 10, 14, 19) beschreibende Information betrifft, wobei die Steuerungseinrichtung (2) dazu ausgebildet ist, die Sollgeschwindigkeit in Abhängigkeit des erzeugten Sicherheitsparameters zu reduzieren.
Patent DE-102019135684-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Reinigen von Flüssigkeit
Inventor: LOEB ANDREAS
IPC: G21C19/32
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Anordnung zum Betreiben einer Anlage, in der in einem mit Flüssigkeit gefüllten Behälter (10) einer kerntechnischen Anlage Unterwasserzerlegearbeiten durchgeführt werden, wobei die Flüssigkeit im Kreislauf (20) geführt wird. Dabei durchströmt die Flüssigkeit in dem Kreislauf zumindest eine erste Filtereinrichtung (26) in Form eines Grobfilters und eine zweite Filtereinrichtung (28), in der zur Filtrierung zumindest eine Einrichtung aus der Gruppe Ionentauscher (1, 2, 3), Umkehrosmose, Ultrafiltration, Aktivkohlefilter, Zeolithfilter, biologisches Filter verwendet wird.
Patent DE-102019200229-A1 (DE)
Title: Anodische Elektrode und Verfahren zu deren Wärmebehandlung
Inventor: KIM TAESUNG
IPC: H01M4/139
Filed: 2019-01-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Wärmebehandlung einer anodischen Elektrode (20) für eine Festkörperbatteriezelle beschrieben,wobei in einem ersten Verfahrensschritt (102) die anodische Elektrode (20) bei einer ersten Temperatur erwärmt, insbesondere gesintert wird und wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (104) die anodische Elektrode (20) in eine Dispersion umfassend Kohlenstoff (206) eingetaucht wird undin einem dritten Verfahrensschritt (106) die anodische Elektrode (20) bei einer zweiten Temperatur, die gleich oder kleiner als die erste Temperatur ist, derart erwärmt wird, dass eine elektrische Leitfähigkeit der anodischen Elektrode (20) hergestellt wird.
Patent DE-102019202485-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines einen elektrischen Traktionsmotor aufweisenden Kraftfahrzeuges unter Froststartbedingungen sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LIPHARDT LEONARD
IPC: H01M8/043
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines einen elektrischen Traktionsmotor (2) aufweisenden Kraftfahrzeuges (1) unter Froststartbedingungen, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Brennstoffzellenvorrichtung (3)mit mindestens einer Brennstoffzelle und eine wiederaufladbare Batterie (4) aufweist, umfassend die Schritte des Überprüfens des Vorliegens von Froststartbedingungen und für den Fall des Feststellens von Froststartbedingungen, Initiierung eines De-Rate-Modus mit der batterieelektrischen Versorgung des Traktionsmotors (2) zur Ermöglichung der Fahrfreigabe bei gleichzeitigem Aufheizen der Brennstoffzellenvor-richtung (3) durch Betreiben der Brennstoffzelle mit einem geringen Wirkungsgrad. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102019203038-A1 (DE)
Title: Haushalts- Geschirrspülmaschine, Luftabzugs- und/oder Luftbehandlungsvorrichtung, diese umfassende Haushaltsgeräteanordnung, zugehörige Steuerlogik und Steuerverfahren zum Abführen von Prozessluft aus dem Spülbehälter der Haushalts- Geschirrspülmaschine
Inventor: HILLMANN MARK
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-03-06
Abstract: Zum Abführen von Prozessluft (PL) aus dem Spülbehälter (SB) einer Haushalts-Geschirrspülmaschine (GS) wird während einer Ausström- Betriebsphase (AP) Prozessluft (PL) aus deren Spülbehälter (SB) über eine mit einem Luftauslass (LA) der Haushalts- Geschirrspülmaschine in Verbindung stehende Luftleitung (LL), insbesondere unter Zuhilfenahme einer Absaugeinheit (LFA, LFG), bis in den Nahbereich oder bis in einen Lufteinlass (LE) einer, insbesondere als separates Haushaltsgerät ausgebildeten, Luftabzugs- und/oder Luftbehandlungsvorrichtung (AZ) geführt, insbesondere abgesaugt.
Patent DE-102019207896-A1 (DE)
Title: Erhöhung der Stabilität von Mitteln zur Behandlung von Keratinmaterial
Inventor: SCHUMACHER ULRIKE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2019-05-29
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung und Anwendung eines Mittels zur Färbung von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:(1) Herstellung einer ersten Zusammensetzung (A), enthaltend(A1) weniger als 10 Gew.-% Wasser und(A2) ein oder mehrere organische C1-C6-Alkoxy-Silane und/oder deren Kondensationsprodukte, und(2) Herstellung einer zweiten Zusammensetzung (B), enthaltend(B1) Wasser und(B2) ein oder mehrere Fettbestandteile und(B3) ein oder mehrere farbgebende Verbindungen aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe,(3) Lagerung der Zusammensetzung (A) und/oder (B) für einen Zeitraum von mindestens 24 Stunden,(4) Vermischen der Zusammensetzungen (A) und (B),(5) Anwendung der Mischung aus (A) und (B) auf dem keratinischen Material.
Patent DE-102019210482-A1 (DE)
Title: Rotorwelleneinheit
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: F03B11/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Offenbart wird eine Rotorwelleneinheit (1) für eine Gezeitenanlage, mit einer Rotorwelle (2), die dazu ausgebildet ist, mit einem Hauptrahmen (10) der Gezeitenanlage verbunden zu werden, und mit zumindest einer Lagereinheit (6) zum Lagern der Rotorwelle (2) in einem Gehäuse (4), wobei das Gehäuse (4) dazu ausgebildet ist, mit einem Rotor (8) der Gezeitenanlage verbunden zu werden, wobei die Rotorwelleneinheit (1) eine Hülse (12) aufweist, die um die Rotorwelle (2) angeordnet und mit der Rotorwelle (2) durch einen Reibschluss verbunden ist, wobei die Hülse (12) an dem Hauptrahmen (10) befestigt ist.
Patent DE-102019211592-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs in einem Fahrzeugverbund
Inventor: BANSPACH JOCHEN
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (120), das in einem Fahrzeugverbund (100) einem vorausfahrenden Fahrzeug (110) in einem ersten Betriebsmodus automatisiert in einem ersten Abstand folgt, wobei überwacht wird, ob ein Fremdfahrzeug (130) zwischen das Fahrzeug (120) und das vorausfahrende Fahrzeug (110) einschert oder einscheren wird, und wobei, wenn darauf geschlossen wird, dass ein Fremdfahrzeug (130) einschert oder einscheren wird, der Abstand vom Fahrzeug (120) auf das vorausfahrende Fahrzeug (110) auf einen zweiten Abstand (d 2 ), der größer als der erste Abstand ist, automatisiert vergrößert wird und das Fahrzeug (120) dem vorausfahrenden Fahrzeug (110) danach in einem zweiten Betriebsmodus automatisiert in dem zweiten Abstand (d 2 ) folgt, wobei darauf geschlossen wird, dass ein Fremdfahrzeug (130) einschert oder einscheren wird, wenn von dem Fahrzeug (120) mittels an dem Fahrzeug angeordneter Sensorik (121) ermittelt wird, dass das Fremdfahrzeug (130) einschert oder einscheren wird, und wenn das Fahrzeug (120) von extern eine Information erhält, dass das Fremdfahrzeug (130) einschert oder einscheren wird, sowie ein Fahrzeug (120) bzw. einen Fahrzeugverbund.
Patent DE-102019214892-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: SPRONGL PAUL
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gurtaufroller (1) für einen Sicherheitsgurt (11) mit einer Gurtspule (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts (11) und einem Elektromotor (40), der die Gurtspule (20) zum Aufwickeln des Sicherheitsgurts (11) antreiben kann.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gurtaufroller (1) eine Steuereinrichtung (100) aufweist, die den Elektromotor (40) derart bestromt, dass dieser im Normalbetrieb stets ein Drehmoment innerhalb eines vorgegebenen Drehmomentbereichs auf die Gurtspule (20) ausübt und damit die Gurtbandeinzugskraft auf den Sicherheitsgurt (11) innerhalb eines vorgegebenen Kraftbereichs liegt.
Patent DE-102019218871-A1 (DE)
Title: Niederhaltesegment für Axialkolbenmaschine
Inventor: GIERINGER DANIEL
IPC: F04B1/20
Filed: 2019-12-04
Abstract: Offenbart ist ein Niederhaltesegment zur Befestigung an einer Schwenkwiege einer Axialkolbenmaschine, wobei das Niederhaltesegment gemeinsam mit einem weiteren Niederhaltesegment zum Niederhalten einer Rückzugsplatte auf der Schwenkwiege dient. Im Gleitbereich zwischen dem Außenrand der Rückzugplatte und einem inneren Vorsprung des Niederhaltesegments sind gleichmäßig verteilt zumindest zwei Niederhalteflächen aufgetragen, die aus Bronze bestehen und die erfindungsgemäß mittels eines Laserstrahls aufgebracht wurden.
Patent DE-102020000968-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor zur Prüfung von Wertdokumenten
Inventor: THIERAUF KLAUS
IPC: G07D7/121
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Sensor zur Prüfung von Wertdokumenten. Zu einem Zeitpunkt vor der Prüfung der Wertdokumente wird ein Selbsttest des optischen Sensors durchgeführt, bei dem dessen Lichtquellen eingeschaltet werden und mit Hilfe von Monitorelementen die jeweilige Lichtintensität der dem jeweiligen Monitorelement zugeordneten Lichtquelle detektiert wird, die zum Zeitpunkt des Selbsttests auf das jeweilige Monitorelement trifft. Bei der an den Selbsttest anschließenden Prüfung eines Wertdokuments werden die Lichtquellen des optischen Sensors eingeschaltet, um das Wertdokument zu beleuchten, und Messwerte des jeweiligen Wertdokuments aufgenommen. Die aufgenommenen Messwerte des Wertdokuments werden dann mit Hilfe der zum Zeitpunkt des Selbsttests von den Monitorelementen detektierten Lichtintensitäten korrigiert, um eine im Laufe der Betriebsdauer der Lichtquellen auftretende Veränderung der von den Lichtquellen emittierten Lichtintensität zu berücksichtigen.
Patent DE-102020003910-A1 (DE)
Title: Kristalliner Wasserspeicher und diesbezügliches Verfahren zum Erzeugen einer Schneedecke
Inventor: STAUDACHER ROBERT
IPC: E02B13/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Kristalliner Wasserspeicher (2) in Form von Eis und Schnee unter Einsatz technischer Schnee- und Eiserzeugung bei möglichst geringem Energieaufwand, wobei der künstliche kristalline Wasserspeicher (2) mehrere seitlich voneinander beabstandete Speichereinheiten (3) aufweist, die jeweils aus einer vertikal aufragenden Unterkonstruktion mit Wasserzuleitung zur Spitze und mindestens einer Wasseraustrittsdüse an der Spitze besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichereinheiten (3) in einer zweckmäßigen Anordnung in bestimmten Abständen voneinander angeordnet sind, wobei sich die Abstände am bestmöglichen Sonneneinstrahlungsschutz für die Speichereinheiten (3) und die zwischen den Speichereinheiten befindlichen Freiflächen (4) orientieren.
Patent DE-102020004630-A1 (DE)
Title: Druckhaltung in einer Elektrolyseanlage
Inventor: HENTSCHEL BENJAMIN
IPC: C25B1/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kohlenstoffmonoxid aus Kohlenstoffdioxid durch Kohlenstoffdioxidelektrolyse, bei dem- eine Elektrolyseeinrichtung (100) verwendet wird, die einen Anodenraum (10) mit einer Anode (A), einen Kathodenraum (20), der von dem Anodenraum (10) durch eine ionenleitende Membran (M) abgegrenzt ist, und einen Gasraum (30), der von dem Kathodenraum (20) durch eine Gasdiffusionselektrode (K) abgegrenzt ist, aufweist,- der Anodenraum (10) auf einem Anodenraumdruck betrieben wird, der Kathodenraum (20) auf einem Kathodenraumdruck betrieben wird, und der Gasraum (30) auf einem Gasraumdruck betrieben wird,- dem Anodenraum (10) ein flüssiger Anolyt (8), dem Kathodenraum (10) ein flüssiger Katholyt (4) und dem Gasraum (30) gasförmiges Kohlenstoffdioxid (2) zugeführt wird,- ein erster Teil des Kohlenstoffdioxids (2) an der Gasdiffusionselektrode (K) zu Kohlenstoffmonoxid umgesetzt wird, und- ein zweiter Teil des dem Gasraum (30) zugeführten Kohlenstoffdioxids (2) durch die Gasdiffusionselektrode (K) in den Katholyten (4) übertritt, zumindest teilweise mit dem Katholyten (4) aus dem Kathodenraum (20) ausgeleitet, aus diesem entfernt, und in den Gasraum (30) rückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- der Gasraumdruck 100 kPa unterhalb bis 10 kPa oberhalb des Kathodenraumdrucks liegt und die zumindest teilweise Entfernung des Kohlenstoffdioxids aus dem Katholyten (4) und dessen zumindest teilweise Rückführung in den Gasraum (30) ohne eine mechanische Verdichtung durchgeführt wird.
Patent DE-102020101391-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Gasmotors
Inventor: BLODIG STEFAN
IPC: F02B19/18
Filed: 2020-01-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gasmotors (10), der mehrere Zylinder (11) umfasst, wobei jeder Zylinder (11) eine Hauptbrennkammer (12) und eine über einen Überströmkanal (14) mit der Hauptbrennkammer (12) verbundene Vorkammer (13) aufweist, wobei abhängig von einem Betriebspunkt des Gasmotors (10) entweder in allen Zylindern (11) des Gasmotors (10) oder unter Abschaltung mindestens eines Zylinders (11) ausschließlich in einer Teilmenge der Zylinder (11) des Gasmotors (10) gasförmiger Kraftstoff verbrannt wird, und wobei abhängig von einer in dem jeweiligen Betriebspunkt des Gasmotors (10) angeforderten Zylinderleistung eines jeweiligen Zylinders (11), in welchem gasförmiger Kraftstoff verbrannt wird, eine Hauptgasmenge in die Hauptbrennkammer (12) des jeweiligen Zylinders (11) und eine Vorkammer-gasmenge in die Vorkammer (13) des jeweiligen Zylinders (11) eingebracht wird. Dann, wenn ein zuvor abgeschalteter Zylinder (11) wieder zugeschaltet und von demselben eine Zylinderleistung angefordert wird, wird zum Zuschalten die in die Vorkammer (13) des jeweiligen Zylinders (11) eingebrachte Vor-kammergasmenge gegenüber der von der angeforderten Zylinderleistung abhängigen Vorkammergasmenge erhöht.
Patent DE-102020102243-A1 (DE)
Title: Stützfuß
Inventor: MALZKORN RALF
IPC: A47K3/17
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stützfuß, insbesondere für Tragrahmen für Dusch- und Badewannen, umfassend wenigstens einen ersten Tragkörper (2) und eine Gewindestange (1), die in eine hierfür vorgesehenes Innengewinde des Tragkörpers einschraubbar ist, wobei die Gewindestange (1) endseitig einen Schraubenkopf (11) aufweist und wobei ein Auflagerteil (7) angeordnet ist, das eine Lagerkopf (72) umfasst, der mit dem Schraubenkopf (11) formschlüssig verbunden ist und der in einem Lagerbecher (71) beweglich angeordnet ist, über den der Lagerkopf (71) mit dem mit diesem verbundenen Schraubenkopf (11) drehbar ist.
Patent DE-102020104912-A1 (DE)
Title: Schutzsystem und verfahren zum behindern eines einbruchversuchs
Inventor: GROSSER ACHMED
IPC: E06B9/02
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzsystem zum Behindern eines Einbruchsversuch, wobei das Schutzsystem fest montiert in unmittelbarer Nähe einer Bauwerks- oder Einfriedungsöffnung angeordnet ist, mit einem Behälter, einem Absperrorgan und einem Leitelement. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Behindern eines Einbruchsversuch mit einem Schutzsystem.
Patent DE-102020105070-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines befahrbaren Bereichs in einer Umgebung eines Fahrzeugs mithilfe eines binären künstlichen neuronalen Netzes, Recheneinrichtung sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: FRICKENSTEIN ALEXANDER
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines befahrbaren Bereichs in einer Umgebung eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte: Empfangen von Eingangsdaten, welche die Umgebung des Fahrzeugs beschreiben, Durchführen einer semantischen Segmentierung auf Grundlage der Eingangsdaten, wobei die semantische Segmentierung mittels eines binären künstlichen neuronalen Netzes durchgeführt wird, und Bestimmen des befahrbaren Bereichs in der Umgebung anhand der semantischen Segmentierung, wobei das binäre künstliche neuronale Netz einen Encoder-Teil zum Extrahieren von Merkmalen aus den Eingangsdaten, einen Bottleneck-Teil zum Erkennen von räumlichen Zusammenhängen der extrahierten Merkmale und einen Decoder-Teil zum Klassifizieren von jeweiligen Teilbereichen der Eingangsdaten auf Grundlage der extrahierten Merkmale und der erkannten räumlichen Zusammenhänge umfasst, und in dem Encoder-Teil, dem Bottleneck-Teil und Decoder-Teil binäre Gewichte und/oder Aktivierungen verwendet werden.
Patent DE-102020105695-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit eines Sicherheitsventils
Inventor: BOLL TOBIAS
IPC: F15B20/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit eines Sicherheitsventils (310) mit einem Ventilglied und einem Stellungsregler (340) zur Regelung der Position des Ventilglieds. Das Sicherheitsventil (310) ist Teil einer Anlage, auf der ein Prozess mit einem Prozessmedium abläuft. Die Anlage weist einen Sensor (350) zum Überwachen des Zustands oder einer Eigenschaft der Anlage und/oder des Prozesses und/oder des Prozessmediums auf. Anhand eines Messwerts des Sensors (350) wird ein Zeitpunkt während des laufenden Betriebs der Anlage bestimmt, an dem die Funktionsfähigkeit des Ventils (310) im Rahmen eines Teilhubtests geprüft werden kann. Der Test kann zudem mithilfe des Sensors (350) überwacht und der dabei durchfahrene Hubbereich dynamisch an den Zustand oder die Eigenschaft angepasst werden. Der Test kann somit im laufenden Betrieb sicher und darüber hinaus mit einem optimierten Hubbereich durchgeführt werden. Das Verfahren ermöglicht eine häufigere Prüfung der sowie zuverlässigere Aussagen über die Funktionsfähigkeit des Sicherheitsventils (310).
Patent DE-102020105719-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Halten und/oder Positionieren einer Zarge in einer Wandöffnung, System umfassend die Montagevorrichtung und Verfahren zum Montieren einer Zarge
Inventor: KRAFT FRANZ
IPC: E06B1/60
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (10) zum Positionieren und/oder Halten einer Zarge (12) in einer Wandöffnung (14). Die Montagevorrichtung (10) weist eine erste Keileinrichtung (16), welche zwei einander gegenüberliegende Keilelemente (20, 22) umfasst, eine zweite Keileinrichtung (18) und eine Betätigungseinrichtung (68) auf. Die Keilelemente (20, 22) umfassen zwei Keilflächen (24, 26, 28, 30), welche zu einem Scheitelpunkt (32, 36) aufeinander zulaufen. Die zweite Keileinrichtung (18) umfasst zwei einander gegenüberliegende Betätigungskeilelemente (40, 42), die zwischen den beiden Keilelementen (20, 22) jeweils an gegenüberliegenden Endbereichen der ersten Keileinrichtung (16) angeordnet sind. Die Betätigungseinrichtung (68) ist dazu eingerichtet ist, die Betätigungskeilelemente (40, 42) relativ zueinander zu bewegen, wodurch die Betätigungskeilelemente (40, 42) auf die Keilelemente (20, 22) der ersten Keileinrichtung (16) derart einzuwirken, dass sich zumindest ein Keilelement (20, 22) relativ zu dem anderen Keilelement (20, 22) bewegt.
Patent DE-102020110664-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: BÖCKENHOFF PAUL
IPC: H02K3/48
Filed: 2020-04-20
Abstract: Elektrische Maschine umfassend einen Rotor (3) mit einem Rotorkör-per (5), wobei der Rotorkörper (5) mehrere, jeweils wenigstens eine aus mehreren Leiterschleifen (7) gebildete Rotorwicklung (8) tragende Pole (6) aufweist, wobei sich die Pole (6) in einer radialen Richtung des Ro-tors (3) erstrecken und die Leiterschleifen (7) durch jeweils zwischen zwei benachbarten Polen (6) ausgebildete Nuten (9) verlaufen, wobei in den Nuten (9) jeweils zwischen den Rotorwicklungen (8) der benachbarten Pole (6) ein sich in radialer Richtung erstreckendes Stützelement (10) angeordnet ist, welches an einem radial außenliegenden Ende der Nut (9) an einem zwischen den benachbarten Polen (6) radial ortsfest angeordneten Widerlagerelement (12) anliegt, wobei das Stützelement (10) bei einer Rotation und/oder einer Erwärmung des Rotors (3) die Leiterschleifen (7) gegen den Rotorkörper (5) drückt.