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Patent DE-102019120988-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Fixieren eines Bauteils zum stoffschlüssigen Fügen, Verfahren zum Ultraschallschweißen
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: B23K37/04
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (2) zum Fixieren eines Bauteils (40, 44) zum stoffschlüssigen Fügen, mit einer Klemmeinrichtung (4) zum kraftschlüssigen Fixieren eines Bauteils (40, 44) und mit einem Amboss (10) zur Anlage eines Bauteils (40, 44) an einer Anlagefläche (20) des Ambosses (10), wobei die Klemmeinrichtung (4) dazu eingerichtet und angeordnet ist, ein zu fügendes Bauteil (40, 44) kraftschlüssig so zu fixieren, dass ein zu fügender Bereich (42,46) des Bauteils (40, 44) an der Anlagefläche (20) des Ambosses (10) anliegt, wobei der Amboss (10) einen Ambosskörper (12) mit einer Aufnahme (14) aufweist, in die ein Anlageelement (16) einsetzbar oder eingesetzt ist, so dass eine Fläche (18) des Anlageelements (16) die Anlagefläche (20) des Ambosses (10) bildet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System (30) mit einem Gerät (28) zum stoffschlüssigen Fügen und mit dem Werkzeug (2) sowie ein Verfahren zum stoffschlüssigen Fügen.
Patent DE-102019123150-A1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel
Inventor: SALICE BEATE
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubfilterbeutel (1) für einen Staubsauger (2), wobei der Staubfilterbeutel einer Halteplatte (7) und einen an der Halteplatte (7) befestigten Filterbeutel (8) aufweist und wobei weiter an der Halteplatte (7) eine Ziehlasche (9) verschwenkbar angebracht ist. Zur vorteilhaften Ausgestaltung des Staubfilterbeutels (1), insbesondere im Hinblick auf eine Unterbringung in einem Staubsauger (2), ist vorgesehen, dass die Ziehlasche (9) zwischen einer Entnahmestellung und einer Ruhestellung verschwenkbar ist und dass die Ruhestellung verrastbar ist.
Patent DE-102019126856-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangeinheit mit rotierendem Betätigungssystem
Inventor: DAIKELER RENÉ
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsstrangeinheit (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Trennkupplung (2), die eingangsseitig mit einem Schwungrad (3) und ausgangsseitig mit einer Zwischenwelle (4) drehgekoppelt verbunden ist, und einem hydraulischen Betätigungssystem (5) zum Verstellen der Trennkupplung (2), wobei das Betätigungssystem (5) konzentrisch zu der Trennkupplung (2) und mit der Trennkupplung (2) mitdrehend angeordnet ist, wobei die Antriebsstrangeinheit (1) eine Vorrichtung (6) zum Führen von Hydraulikfluid besitzt, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass aus dem Betätigungssystem (5) entweichendes Hydraulikfluid von der Trennkupplung (2) ferngehalten ist.
Patent DE-102019127654-A1 (DE)
Title: Hexagonale bornitrid-einkristallschicht und verfahren zur bildung derselben
Inventor: CHEN TSE-AN
IPC: H01L29/22
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Abscheiden/Aufbringen einer Kupferschicht über einem ersten Substrat, das Tempern der Kupferschicht, das Abscheiden/Aufbringen eines hexagonalen Bornitrid- (hBN-) Films auf der Kupferschicht und das Entfernen des hBN-Films von der Kupferschicht. Der hBN-Film kann auf ein zweites Substrat übertragen werden.
Patent DE-102019130034-A1 (DE)
Title: Photovoltaikabschalteinrichtung
Inventor: RÖTTOFO DIETER
IPC: H02H3/16
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wechselrichteranordnung zur Verwendung in elektrischen Anlagen, insbesondere zur Verwendung in Energieerzeugungsanlagen wie Photovoltaikanlagen, Stromspeichern oder auch Umrichtern, mit einem Wechselrichter, wobei der Wechselrichter mindestens eine Wechselrichterbrücke (3) zur Umwandlung von elektrischen Gleichgrößen in elektrische Wechselgrößen und ein RCD (4) aufweist, wobei die Wechselrichterbrücke (3) DC- (10, 16) und AC-Anschlüsse (11, 12, 13, 14) aufweist, wobei eine Gleichspannungsquelle (2) mit den DC-Anschlüssen (10, 16) der Wechselrichterbrücke (3) elektrisch leitend verbindbar ist, wobei der RCD (4) elektrisch leitend mit den AC-Anschlüssen (11, 12, 13, 14) der Wechselrichterbrücke (3) verbunden ist und mit einem Energieversorgungsnetz (5) elektrisch leitend verbindbar ist, sodass die Wechselrichterbrücke (3), der RCD (4) und das Energieversorgungsnetz (5) eine Reihenschaltung bilden und wobei die Wechselrichterbrücke (3) sowie die DC-(10, 16) und AC-Anschlüsse (11, 12, 13, 14) in einem gemeinsamen Wechselrichtergehäuse (15) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Wechselrichteranordnung eine steuerbare und mit dem RCD (4) elektrisch verbindbare Abschalteinrichtung (1) aufweist, wobei die mit dem RCD (4) elektrisch leitend verbundene Abschalteinrichtung (1) einen Strom durch den RCD (4) derart beeinflusst, dass der RCD (4) öffnet und den Wechselrichter abschaltet, wenn die Abschalteinrichtung (1) durch ein vorgegebenes Abschaltsignal angesteuert wird.
Patent DE-102019130059-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Wechselvorrichtung für Befestigungsaggregate
Inventor: OTT HANSBERT
IPC: B23Q39/02
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Werkzeugmaschine mit mindestens einer Werkstückauflage und einem über die Werkstückauflage verfahrbaren Portal (30), das mit verschiedenen Werkzeugen bestückt oder bestückbar ist, wobei ein Magazin (10) für verschiedene Befestigungsaggregate wie Druckluft-Nagelgeräte, Klammergeräte ,Impuls-Nagelgeräte, Schrauber, Klebe- oder Leimauftragsgeräte vorgesehen ist, wobei die Befestigungsaggregate jeweils in Haltern (12 - 15) im Magazin (10) gelagert sind, und am Portal mindestens eine Aufnahmestation für einen Halter (12 - 15) eines Befestigungsaggregats vorgesehen ist und die Aufnahmestation mit Hilfe des Portals über einen ausgewählten Halter (12-15) im Magazin (10) verfahrbar und in z-Richtung absenkbar ist, sodass an dem Halter (12 - 15) für das Befestigungsaggregat und an der Aufnahmestation vorgesehene Kopplungseinrichtungen (18) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102019133001-A1 (DE)
Title: Anzeigefeld
Inventor: KIM JAEHYUN
IPC: H01L27/15
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ein Anzeigefeld weist eine nanoskalierte Mottenaugenstruktur auf, die auf mindestens einer Schicht strukturiert und angeordnet ist, die auf einem Pfad angeordnet ist, entlang dessen Licht, das von Leuchtdioden emittiert wird, austritt, so dass der Durchlassgrad von Licht, das vom Anzeigefeld auswärts austritt, erhöht werden kann, während der Reflexionsgrad von externem Licht verringert wird. Ferner ist ein Antireflektor auf einem anderen Bereich als einem Lichtemissionsbereich angeordnet und die Mottenaugenstruktur ist auf offenen Bereichen des Antireflektors angeordnet. Dadurch ist es möglich, reflektiertes Licht zu unterdrücken und die Reflexion von externem Licht auf einem Bereich zu verhindern, auf dem der Antireflektor nicht angeordnet werden kann.
Patent DE-102019133821-A1 (DE)
Title: Elektrische Achse mit fliegender Lagerung des Umlaufradträgers
Inventor: LANGHANS SEBASTIAN
IPC: F16H37/08
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine elektrische Achse für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welche einen vereinfachten konstruktiven Aufbau aufweist.Hierzu wird eine elektrische Achse 1 für ein Fahrzeug 2 vorgeschlagen, mit einem Elektromotor 4 zur Erzeugung eines Antriebsmoments, wobei der Elektromotor 4 eine Rotorwelle 7 mit einem Rotorzahnradabschnitt 17 aufweist, mit einer Differenzialeinrichtung 8 zur Verteilung des Antriebsmoments auf zwei Abtriebswellen 11 a, b, wobei die Differenzialeinrichtung 8 einen Umlaufradträger 12 aufweist, wobei der Umlaufradträger 12 einen Radträgerzahnradabschnitt 20 aufweist, wobei der Umlaufradträger 12 koaxial zu der Rotorwelle 7 angeordnet ist und wobei die Rotorwelle 7 und der Umlaufradträger 12 eine Hauptachse H definieren, mit einer Übertragungswelleneinrichtung 16, wobei die Übertragungswelleneinrichtung 16 parallel versetzt zu der Hauptachse H angeordnet ist und wobei die Übertragungswelleneinrichtung 16 einen Eingangszahnradabschnitt 18 und einen Ausgangszahnradabschnitt 19 aufweist, wobei der Eingangszahnradabschnitt 18 mit dem Rotorzahnradabschnitt 17 getrieblich verbunden ist und wobei der Ausgangszahnradabschnitt 19 mit dem Radträgerzahnradabschnitt 20 getrieblich verbunden ist, wobei der Radträgerzahnradabschnitt 20 fliegend gelagert ist.
Patent DE-102019134264-A1 (DE)
Title: Gasgenerator insbesondere für ein fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: WEBER BERND
IPC: B60R21/26
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator (10), insbesondere für ein Fahrzeugsicherheitssystem, mit einer innerhalb des Gasgenerators (10) positionierten Hülse (60), die erste Durchströmöffnungen (68) hat und eine einen ersten Treibstoff (50) aufweisende Anzündkammer (52) umschließt, wobei sich außerhalb an der Hülse (60) eine mit einem zweiten Treibstoff (54) befüllte Brennkammer (56) anschließt, welche von einem innerhalb des Gasgenerators (10) gelegenen Diffusor (70), der zweite Durchströmöffnungen (78) hat, umgeben ist, und mit einem Leitblech (12), das dritte Durchströmöffnungen (14) hat und den Diffusor (70) umgibt, wobei die Hülse (60), der Diffusor (70) und das Leitblech (12) miteinander stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102019200053-A1 (DE)
Title: Düsensteuereinrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: ADACHI HIDEAKI
IPC: B23Q11/10
Filed: 2019-01-04
Abstract: Es wird eine Düsensteuereinrichtung vorgesehen, die ein Werkzeug in einer Werkzeugmaschine ständig kühlen kann. Eine Düsensteuereinrichtung 10 für eine Werkzeugmaschine umfasst: ein Werkzeug 12, das in einer Spindel 18 der Werkzeugmaschine gegriffen wird; eine Düse 14, deren Winkel und/oder Position in Bezug auf das Werkzeug 12 geändert werden können und die ein Fluid zu dem Werkzeug 12 ausstößt; eine Düsenantriebseinheit, die den Winkel und/oder die Position der Düse 14 antreibt; eine Kontakterfassungseinheit, die einen Kontakt zwischen dem Werkzeug 12 und einem Werkstück erfasst; und eine Steuereinheit, die die Düsenantriebseinheit steuert. Die Steuereinheit berechnet, wenn die Kontakterfassungseinheit den Kontakt erfasst, basierend auf der Länge des Werkzeugs 12 und einem Hub einer Vorschubachse in der Richtung der Spindel den Winkel und/oder die Position der Düse 14 derart, dass das von der Düse 14 ausgestoßene Fluid auf eine Seitenfläche des Werkzeugs 12 trifft, und steuert die Düsenantriebseinheit basierend auf dem Berechnungsergebnis.
Patent DE-102019202814-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: MIES MAXIMILIAN
IPC: A47J31/60
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1) mit einem Fluidsystem (2), welches eine Wasserquelle (3) mit einer Ausgabestelle (4) zur Ausgabe eines Getränks verbindet. Erfindungsgemäß weist der Getränkeautomat (1) einen Behandlungsmittelbehälter (11) auf, in welchem ein festes Behandlungsmittel (13) bevorratet ist und welcher über einen Behälteranschluss (17) mit einem Behandlungsabschnitt (19) des Fluidsystems (2) verbunden ist, wobei eine Ventileinrichtung (27) des Getränkeautomaten (1) in verschiedenen Stellungen eine Strömung von Wasser (7) zum Behandlungsmittel (13) zum Bilden einer Lösung und ein Einbringen der Lösung in das Fluidsystem (2) erlaubt. Somit lässt sich eine Behandlung des Fluidsystems (2) komfortabel und zuverlässig realisieren.Die Erfindung betrifft des Weiteren einen solchen Behandlungsmittelbehälter (11) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Getränkeautomaten (1).
Patent DE-102019205978-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremsdruckerzeuger für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: HABERKORN KONSTANTIN
IPC: B60T13/12
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Bremsdruckerzeuger für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeuges, mit einer Spindeltriebeinheit (1) zur Umwandlung einer antriebsseitigen Rotationsbewegung (a) in eine Translationsbewegung (b) zur Kolbenbetätigung einer hydraulischen Kolben-/Zylindereinheit (3), wobei zwischen der Spindeltriebeinheit (1) und einem elektrischen Antriebsmotor (2) ein mehrstufiges Zahnradgetriebe (4) angeordnet ist, wobei Zahnradgetriebe (4) eine von einem Motorritzel (11) als Sonnenrad angetriebene Planetengetriebeeinheit (12) umfasst, deren abtriebsseitiges Hohlrad (13) die Spindeltriebeinheit (1) antreibt, und dass eine Motorwelle (8) des elektrischen Antriebsmotors (2) parallel benachbart neben einer Spindeltriebwelle (10) der Spindeltriebeinheit (1) verläuft.
Patent DE-102019210006-A1 (DE)
Title: Gelenklager
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: F16C23/04
Filed: 2019-07-08
Abstract: Offenbart wird ein Gelenklager (1) für die Lagerung einer Welle (16), insbesondere Gelenklager (1) einer Bypassklappenwelle einer Bandförderanlage, wie beispielsweise einer Steinbrechermaschine, mit einem Innenring (2) und einem Außenring (4), wobei der Innenring (2) dazu ausgelegt ist, die Welle (16) zu lagern, und der Innenring (2) eine axiale Außenfläche (8) hat, die eine Kugelflächenform aufweist, und der Außenring (4) eine die Kugelflächenförmige Außenfläche (8) des Innenrings (2) aufnehmende axiale Innenfläche (12) aufweist, so dass der Innenring (2) gleitend in dem Außenring (4) gelagert ist, wobei zwischen Innenring (2) und Welle (16) eine Spannhülse (18) angeordnet ist, um das Gelenklager (2) auf der Welle (4) zu befestigen.
Patent DE-102019210988-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung mindestens einer Schaltwalze sowie Getriebesteuerung
Inventor: HENNINGER MICHAEL
IPC: F16H61/68
Filed: 2019-07-24
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung mindestens einer drehbaren Schaltwalze in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang einen Verbrennungsmotor und ein Getriebe und mindestens ein Steuergerät umfasst und die Schaltwalze gegen ein Drehen in zumindest eine der beiden Drehrichtungen begrenzt ist, wobei die Schaltwalze zur Kalibrierung der Drehposition in einem ersten Verfahrensschritt in eine der beiden Drehrichtungen bis zur Begrenzung gedreht wird, wobei diese Drehposition im Steuergerät als Endanschlagsposition gespeichert wird, und die eine gespeicherte Endanschlagsposition einer Verifizierung unterzogen wird.
Patent DE-102019212966-A1 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung mit progressiver Dämpfkraftkennlinie
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/34
Filed: 2019-08-29
Abstract: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer mit einer Kolbenstange, umfassend ein erstes Dämpfventil, das in einem ersten Betriebsbereich mit steigender Strömungsgeschwindigkeit eines Dämpfmediums in eine Durchlassbetriebsstellung übergeht, wobei ein zweiter Betriebsbereich mit einer progressiven Dämpfkraftcharakteristik von einer Drosselstelle in Verbindung mit einem Ventilkörper beeinflusst wird, der unabhängig von der Hublage der Kolbenstange innerhalb des Schwingungsdämpfers in Abhängigkeit der Strömungsgeschwindigkeit innerhalb der Drosselstellung ausgehend von einer Durchlassstellung in eine Drosselstellung überführbar ist, wobei sich Ventilkörper mit zunehmender Strömungsgeschwindigkeit des Dämpfmediums in Schließrichtung bewegt und hydraulisch in Reihe zum Dämpfventil angeordnet ist, wobei der Ventilkörper als ein im Durchmesser veränderbares Ringelement ausgeführt ist, das eine radiale Schließbewegung in Richtung einer Strömungsleitfläche ausführt, bei der ein definierter Mindestdurchlassquerschnitt eingehalten wird, wobei der Drosselstelle ein Druckbegrenzungsventil hydraulisch parallel geschaltet ist.
Patent DE-102019213026-A1 (DE)
Title: Bauteil zum Führen und/oder Speichern von zumindest einem Fluid und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: C22C38/08
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Bauteil zum Führen und/oder Speichern von zumindest einem Fluid vor, wobei das Bauteil einen austenitischen ausscheidungsgehärteten Stahl aufweist, wobei der austenitische ausscheidungsgehärtete Stahl festigkeitssteigernde Ausscheidungen aufweist. Ferner schlägt die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Bauteils vor, umfassend die Verfahrensschritte Bereitstellen eines Bauteils aufweisend einen austenitischen ausscheidungshärtenden Stahl, Ausbilden von festigkeitssteigernden Ausscheidungen durch ein Wärmebehandlungsverfahren, wobei das Wärmebehandlungsverfahren die Verfahrensschritte umfasst Lösungsglühen des Bauteils bei einer Lösungsglühtemperatur, Abschrecken des Bauteils, insbesondere auf Raumtemperatur, Ausscheidungshärten des Bauteils bei einer Ausscheidungshärtungstemperatur. Derartige Bauteile eignen sich überraschender Weise auch bei geringen Wandstärken für Anwendungen bei hohen Drücken.
Patent DE-102019217855-A1 (DE)
Title: Fahrzeugteppich- und fahrzeugmatten-fixiervorrichtung und verfahren zum montieren derselben
Inventor: PARK YOU-JIN
IPC: B60N3/04
Filed: 2019-11-20
Abstract: Eine Fahrzeugteppich- und Fahrzeugmatten-Fixiervorrichtung kann ein oberes Mattenbefestigungsteil; ein unteres Mattenbefestigungsteil, das mit dem oberen Mattenbefestigungsteil gekoppelt ist; ein oberes Teppichbefestigungsteil, das mit dem unteren Mattenbefestigungsteil durch einen oberen Teppichbefestigungsvorsprung gekoppelt ist, der in Richtung des unteren Mattenbefestigungsteils vorsteht; und ein unteres Teppichbefestigungsteil, das mit dem oberen Teppichbefestigungsteil gekoppelt ist, wobei das obere Mattenbefestigungsteil in das untere Mattenbefestigungsteil durch einen oberen Mattenbefestigungshaken, der in Umfangsrichtung in dem oberen Mattenbefestigungsteil ausgebildet ist, um eine Matte zu fixieren, eingehakt ist, und das untere Teppichbefestigungsteil mit dem oberen Teppichbefestigungsteil durch einen männlichen Haken des unteren Teppichbefestigungsteils gekoppelt ist, um einen Teppich zu fixieren, umfassen.
Patent DE-102020000312-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarema mit einer Schutzeinrichtung zur Reduzierung von Verschmutzung und/oder von Umwelteinflüssen, die ein Sichtfeld der Kameraoptik stören können
Inventor: SAEGELER SEBASTIAN
IPC: G03B11/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, (100), aufweisend eine an einem Außenbereich des Fahrzeugs angeordnete Kamera (120), wobei die Kamera umfasst: eine an einem Gehäuse (110) der Kamera (120) angebrachte Optik (112) zur Umfelderfassung des Fahrzeugs, vorzugsweise anhand eines nach unten oder schräg nach unten gerichteten Sichtfelds (111) der Optik, wobei die Optik (112) eine nach außen weisende Oberfläche (112a) umfasst und eine Schutzeinrichtung zur Reduzierung von Verschmutzung und/oder von Umwelteinflüssen, die ein Sichtfeld der Optik stören können. Die Schutzeinrichtung ist erfindungsgemäß als eine Kappe (114) aus einem optisch durchlässigen Material ausgeführt, die nach unten geöffnet ist und in einem Bereich (114a), der, in Vorwärtsfahrtrichtung (F) des Fahrzeugs gesehen, vor der Optik (112) liegt, die nach außen weisende Oberfläche (112a) der Optik (112) umgibt und sich hierbei weiter als die Oberfläche (112a) nach unten erstreckt. Die Kamera ist vorzugsweise als Frontkamera ausgeführt. Das Kraftfahrzeug kann als Nutzfahrzeug oder PKW ausgeführt sein.
Patent DE-102020005962-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung zum automatisierten Laden eines Fahrzeugs durch Zentrierung und Fixierung eines Ladesteckers an einem fahrzeugseitigen Ladeanschluss, sowie dazugehöriges Verfahren
Inventor: BENECKE JUERGEN
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (1) zum automatisierten Laden eines Fahrzeugs (2), mit- einem fahrzeugseitigen Ladeanschluss (3) zum Koppeln eines vorgegebenen Ladesteckers (4) einer vorgegebenen Ladestation, wobei anhand der Kopplung des fahrzeugseitigen Ladeanschlusses (3) mit dem vorgegebenen Ladestecker (4) ein Ladevorgang eines elektrischen Energiespeichers des Fahrzeugs (2) durchführbar ist, umfassend:- einen Ladebereich (5), wobei der fahrzeugseitige Ladeanschluss (3) innerhalb des Ladebereichs angeordnet ist,- einen Aufnahmebereich (6) zum Aufnehmen des vorgegebenen Ladesteckers (4) für einen Ladevorgang, und- eine Führungsvorrichtung (7) zum Führen des aufgenommenen vorgegebenen Ladesteckers (4) von dem Aufnahmebereich (6) in Richtung (8) des Ladebereichs (5), sodass der vorgegebene Ladestecker (4) mit dem fahrzeugseitigen Ladeanschluss (3) koppelbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020007991-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Trinkhalmen
Inventor: HOFMANN TIM LUKAS
IPC: A47L15/50
Filed: 2020-02-21
Abstract: Eine Vorrichtung zur Halterung von Trinkhalmen (2) ist aufgebaut aus einem Untergestell (3) und einem auf dieses aufgesetzten Deckelelement (4), wobei- das Untergestell (3) ein unteres Haltegitter (7) mit einer Vielzahl an jeweils zur Halterung eines Trinkhalmes (2) vorgesehenen unteren Aufnahmen (13) und ein mittleres Haltegitter (8) mit einer Vielzahl mit den unteren Aufnahmen (13) fluchtender mittleren Aufnahmen (14) aufweist,- das Deckelelement (4) ein oberes Haltegitter (10) mit entsprechend der Anordnung der unteren Aufnahmen (13) sowie der mittleren Aufnahmen (14) positionierten oberen Aufnahmen (15) aufweist,- das untere Haltegitter (7) mit dem mittleren Haltegitter (8) durch untere Seitenteile (9) verbunden ist,- das obere Haltegitter (10) mit oberen Seitenteilen (11) verbunden ist, an deren unteren Kanten ein Verbindungsrahmen (12) gebildet ist,- Verbindungsmittel (5) zur lösbaren Befestigung des Verbindungsrahmens (12) auf dem mittleren Haltegitter (8) vorhanden sind.
Patent DE-102020100153-A1 (DE)
Title: Verfahren und Lagerfacheinrichtung zur Erkennung von Eingriffen in ein Lagerfach
Inventor: GROHMANN BERND
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Eingriffen in ein Lagerfach (1) mit einer auf das Lagerfach (1) ausgerichteten Kamera (7) zur Erfassung von Bildern im Bereich des Lagerfachs (1). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Lagerfacheinrichtung mit einem Lagerfach (1) und einer auf das Lagerfach (1) ausgerichteten Kamera (7) zur Erkennung von Eingriffen in das Lagerfach (1), wobei die Kamera (7) zur Erfassung von Bildern im Bereich des Lagerfachs (1) eingerichtet ist. Eingriffe in ein Lagerfach (1) sind sicher und unkompliziert erkennbar, indem an oder in dem Lagerfach (1) ein optisch lesbarer Code (4, 6) angeordnet ist und eine elektronische Auswertung (c) von Bildbereichen der erfassten Bilder zur Erfassung des optisch lesbaren Codes (4, 6) des zugeordneten Lagerfachs (1) erfolgt. Ein Eingriff in das Lagerfach (1) wird in Abhängigkeit von der Erfassung des optisch lesbaren Codes (4, 6) des Lagerfachs (1) festgestellt.
Patent DE-102020101166-A1 (DE)
Title: Wannenförmiges Leuchtengehäuse
Inventor: BECHTER WOLFGANG
IPC: F21V21/02
Filed: 2020-01-20
Abstract: Ein wannenförmiges Leuchtengehäuse weist einen Gehäuseboden (11) und eine den Gehäuseboden (11) seitlich umlaufende Gehäusewand (12) auf, welche mit dem Gehäuseboden (11) einen Leuchtenraum zur Aufnahme zumindest einer Leuchtenkomponenten begrenzt, wobei an der Rückseite des Gehäusebodens (11) integral mit dem Gehäuse (10) ausgebildete Aufhängungsösen (16) vorgesehen sind, welche das Einhängen von Aufhängungselementen (150) ermöglichen.