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Patent DE-102021121426-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung einer Funktion einer Sicherheitszeichenleuchte
Inventor: MAYR GREGOR
IPC: G08B29/00
Filed: 2021-08-18
Abstract: System zur Überwachung einer Sicherheitszeichenleuchte umfasst eine Sicherheitszeichenleuchte mit wenigstens einer Anzeigeeinheit und zeichnet sich dadurch aus, dass das System wenigstens einen Kamerasensor aufweist, wobei der Kamerasensor ausgelegt ist, eine optische Darstellung auf einer Anzeigefläche der Anzeigeeinheit zu überwachen. Der Kamerasensor kann dabei die optische Darstellung auf der Anzeigefläche direkt überwachen, insbesondere die optische Darstellung auf der Anzeigefläche erfassen. Alternativ kann der Kamerasensor eine optische Darstellung auf einer der Anzeigefläche zugeordneten Kontrollfläche überwachen, insbesondere die optische Darstellung auf der Kontrollfläche erfassen, wobei eine auf der Kontrollfläche angezeigte Kontrollinformation der optischen Darstellung auf der Anzeigefläche () eindeutig zuordenbar ist. Der Kamerasensor kann ferner ausgelegt sein, zumindest einen Überwachungsbereich in einer Umgebung der Sicherheitszeichenleuchte zu erfassen.
Patent DE-102021123758-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang und Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B60L50/75
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (100) für ein Brennstoffzellenfahrzeug (200) umfassend:- einen ersten Elektromotor (102), der mit seinem Abtrieb zumindest mittelbar mit einer Antriebsachse (104) gekoppelt ist,- einen zweiten Elektromotor (106), der mit seinem Abtrieb ebenfalls zumindest mittelbar mit der Antriebsachse (104) oder mit einer weiteren Antriebsachse gekoppelt ist, wobei die elektrische Versorgung des zweiten Elektromotors (106) elektrisch isoliert von der elektrischen Versorgung des ersten Elektromotors (102) vorliegt,- ein Brennstoffzellensystem (108) mit wenigstens einer Brennstoffzelle, das elektrisch mit dem ersten Elektromotor (106) verbunden ist, um diesen elektrisch zu versorgen, und- eine Batterie (110), die elektrisch mit dem zweiten Elektromotor (106) verbunden ist, um diesen elektrisch zu versorgen.Die Erfindung betrifft außerdem ein Brennstoffzellenfahrzeug (200).
Patent DE-102021124877-A1 (DE)
Title: Lotmaterial, schichtstruktur, chipgehäuse, verfahren zum herstellen einer schichtstruktur und verfahren zum herstellen eines chipgehäuses
Inventor: HEINRICH ALEXANDER
IPC: H01L21/60
Filed: 2021-09-27
Abstract: Ein Lotmaterial wird bereitgestellt. Das Lotmaterial kann eine erste Menge von Partikeln mit Partikelgrößen, die eine erste Größenverteilung bilden, eine zweite Menge von Partikeln mit Partikelgrößen, die eine zweite Größenverteilung bilden, wobei die Partikelgrößen der zweiten Größenverteilung größer sind als die Partikelgrößen der ersten Größenverteilung, und ein Lotbasismaterial aufweisen, in dem die erste Menge von Partikeln und die zweite Menge von Partikeln verteilt ist, wobei die erste Partikelmenge und die zweite Partikelmenge aus einem Metall einer ersten Gruppe von Metallen besteht oder im Wesentlichen daraus besteht, wobei die erste Gruppe Kupfer, Silber, Gold, Palladium, Platin, Eisen, Kobalt und Aluminium aufweist, und wobei das Lotbasismaterial ein Metall einer zweiten Gruppe von Metallen aufweist, wobei die zweite Gruppe Zinn, Indium, Zink, Gallium, Germanium, Antimon und Bismut aufweist.
Patent DE-102021126225-A1 (DE)
Title: Federkäfig für ein verbindungselement und verbindungselement
Inventor: BAYER MARKUS
IPC: H01R25/16
Filed: 2021-10-08
Abstract: Ein Federkäfig zur elektrischen Kontaktierung von Leitern einer linearen Versorgungseinheit mit einer Stromschiene eines Verbindungselementes, wobei der Federkäfig im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist mit zwei Schenkeln und einem diese Schenkel verbindenden Steg, wobei die Schenkel die Stromschiene derart umgreifen, dass zwischen dem Steg und der Stromschiene und begrenzt durch die Schenkel ein Kontaktraum gebildet wird soll eine verbesserte und sichere elektrische und mechanische Verlängerung der linearen Versorgungseinheiten erlauben. Dazu weist der Steg eine Kontaktzone und zwei in Erstreckungsrichtung der Stromschiene ausgebildete, von der Kontaktzone sich in entgegengesetzte Richtung erstreckende Federarme.
Patent DE-102021126482-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines werkstücks
Inventor: FEILING NICOLE
IPC: B23H3/10
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks (11) durch Elektrochemisches Abtragen (51), bei dem in einer Elektrolytflüssigkeit (15) Material von dem Werkstück (11) abgetragen wird, wobei die Elektrolytflüssigkeit (15) dann in einem Membranfiltersystem (20) gefiltert wird (52), welches Membranfiltersystem (20) eine Membran (21) aufweist, die während des Filterns in dem Membranfiltersystem (20) relativ bewegt wird, wobei die gefilterte Elektrolytflüssigkeit (15) wieder zum Elektrochemischen Abtragen (51) genutzt wird.
Patent DE-102021127376-A1 (DE)
Title: Gangschaltanweisungsvorrichtung
Inventor: IZUMI TAKUMA
IPC: F16H63/50
Filed: 2021-10-21
Abstract: Eine Gangschaltanweisungsvorrichtung ist für ein Fahrzeug (1) vorgesehen, das umfasst: eine Antriebsmaschine (2), und ein Getriebe (3), das in der Lage ist, eine Geschwindigkeitsumwandlung an einer von der Antriebsmaschine (2) eingegebenen Drehung durch ein Übersetzungsverhältnis durchzuführen, das zu einer von einem Fahrer aus einer Vielzahl von Gangstufen ausgewählten Gangstufe korrespondiert, und die umgewandelte Drehung auszugeben, wobei das Fahrzeug in der Lage ist, eine Kraftstoffabschaltung während einer Verzögerung durchzuführen, und umfassend: eine ECU (6) und eine Gangschaltanzeigevorrichtung (30), die einen Fahrer anweist, ein Hochschalten oder ein Herunterschalten gemäß einem Fahrzustand des Fahrzeugs (1) durchzuführen, und wenn das Fahrzeug (1) durch einen Bremsvorgang des Fahrers verzögert und die Kraftstoffabschaltung durchgeführt wird, die ECU (6) einen Zeitpunkt für die Anweisung des Herunterschaltens relativ dazu vorverlegt, wenn die Antriebsmaschine (2) in Betrieb ist.
Patent DE-102021128237-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) entgegen der Rückstellkraft einer Dämpfereinrichtung (4) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar ist, wobei eine Rutschkupplung (7) als Drehmomentbegrenzer vorgesehen ist, welche im Drehmomentfluss zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil (3) angeordnet ist, wobei die Rutschkupplung (7) ein Eingangselement (10) und ein Ausgangselement (14) aufweist, welche nach Überschreiten einer Rutschgrenze relativ zueinander verdrehbar sind, wobei das Ausgangsteil (3) eine Ausgangsteilverzahnung (17) und das Ausgangselement (14) eine Ausgangselementverzahnung (18) aufweisen, wobei das Ausgangsteil (3) über eine Verzahnungspaarung zwischen der Ausgangsteilverzahnung (17) und der Ausgangselementverzahnung (18) mit dem Ausgangselement (14) drehfest verbunden ist, wobei ein Federelement (19) vorgesehen ist, welches in einer axialen Richtung das Ausgangsteil (3) hin zu dem Ausgangselement (14) beaufschlagt, wobei das Ausgangsteil (3) entgegen der Rückstellkraft des Federelements (19) axial relativ zu dem Ausgangselement (14) verlagerbar ist, derart, dass die Ausgangsteilverzahnung (17) aus der Ausgangselementverzahnung (18) ausführbar ist, um eine Verdrehbarkeit zwischen Ausgangsteil (3) und dem Ausgangselement (14) zu bewirken.
Patent DE-102021130883-A1 (DE)
Title: Begehbares Spielfeld und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: CARNEIN THORSTEN
IPC: A63C19/02
Filed: 2021-11-25
Abstract: Offenbart ist zunächst ein begehbares Spielfeld aus einem Steinmaterial, das an einer sichtbaren Oberfläche das Steinmaterial und flächige Markierungen (11) aufweist. Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Spielfelds.Um das Anlegen des Spielfelds zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass auf Spielfeldelemente (3) an der Oberfläche jeweils genau eine der Markierungen (11) flüssig oder pastös aufgebracht wird, die Markierungen (11) aushärten und die Spielfeldelemente (3) mit Grundelementen zu dem Spielfeld zusammengelegt werden.
Patent DE-102021131775-A1 (DE)
Title: Heizgerät, Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes und Verwendung eines Bypassventils
Inventor: MORILLEAU NICOLAS
IPC: F24H9/20
Filed: 2021-12-02
Abstract: Es wird ein Heizgerät (12) vorgeschlagen aufweisend eine Warmwasserbereitung umfassend zumindest: einen Wärmetauscher (3), dazu eingerichtet einen Wärmestrom von einem Heizkreislauf (13) auf eine Wasserstrom zur Warmwasserbereitung zu übertragen, und einen zwischen dem Wärmetauscher (3) und einem Warmwasserauslauf (8) angeordneten Speicher (9), wobei ein steuerbares Warmwasser-Bypassventil (4) derart angeordnet und eingerichtet ist, dass Warmwasser vom Wärmetauscher (3) direkt zum Warmwasserauslauf (8) geleitet werden kann. Auch wird ein Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes (12) vorgeschlagen, umfassend zumindest die folgenden Schritte: a) Schließen des Warmwasser-Bypassventils (4), so dass bei einer beginnenden Warmwasserentnahme am Warmwasserauslauf (8) das Warmwasser aus dem Speicher (9) entnommen wird, und b) Öffnen des Warmwasser-Bypassventils (4), wenn aus dem Wärmetauscher (3) ausfließendes Warmwasser eine gewünschte Temperatur hat. Verfahren und Heizgerät ermöglichen eine besonders komfortable Warmwasserbereitstellung.
Patent DE-102021201862-A1 (DE)
Title: Sonnenrad eines Planetenradgetriebes
Inventor: VRIESEN JOHANNES
IPC: F16H55/14
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sonnenrad (5) eines Planetenradgetriebes bzw. ein Planetenradgetriebe (1) selbst, wobei das Sonnenrad (5) einen Querschnitt aufweist, durch welchen eine lastbedingte Verformung zumindest teilweise ausgeglichen ist. Der Querschnitt ist in Bezug auf eine Mittelachse (29) insbesondere asymmetrisch.
Patent DE-102021203927-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswertung von Stereobilddaten eines Kamerasystems basierend auf Signaturen
Inventor: FECHNER THOMAS
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Auswertung von Stereobilddaten eines Kamerasystems, beispielsweise einer fahrzeuggebundenen Umfelderfassungskamera, und kann in einem System zum assistierten oder automatisierten Fahren eingesetzt werden.Das Verfahren Auswertung von Stereobilddaten umfasst die Schritte:a) Empfangen der Stereobilddaten;b) Generieren von lokalen Signaturen (411, 412, 413, 421, 422) in ersten und zweiten Bildern (21, 22; 31, 32; 41, 42) der Stereobilddaten;c) Bilden von Hashkeys auf der Grundlage von einer oder mehreren Signaturen (411, 412, 413, 421, 422) sobald eine Stärke der Signatur einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet;d) Speichern der Hashkeys in einer Hashtable für das erste und das zweite Bild (21, 22; 31, 32; 41, 42) mittels einer Hashfunktion derart, dass die Hashkeys von unterschiedlichen Signaturen (411, 412, 413, 421, 422) in der Hashtable voneinander entfernt abgelegt werden, wobei die Hashkeys von weniger unterschiedlichen Signaturen näher beieinander abgelegt werden und die Hashkeys von stärker unterschiedlichen Signaturen weiter entfernt voneinander abgelegt werden;e) Durchführen einer Hashkey-Korrespondenzsuche durch Matchen der Hashtable des ersten und des zweiten Bildes (21, 22; 31, 32; 41, 42) derart, dass eine eindeutige Zuordnung der Signaturen (411, 412, 413, 421, 422) aus erstem und zweitem Bild (21, 22; 31, 32; 41, 42) resultiert;f) Ausgabe von 3D-Informationen auf der Grundlage der zugeordneten Signaturen (411, 412, 413, 421, 422).Ein wesentlicher Vorteil besteht in der Effizienz: Durch den verwendeten Hashing-Mechanismus können die Korrespondenzen schnell bestimmt werden.
Patent DE-102021204191-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur echtzeit-basierten dynamischen Verkehrszuordnung für zumindest zwei nachfolgende Fahrbahnen
Inventor: MALENA KEVIN
IPC: G08G1/01
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur echtzeitbasierten dynamischen Verkehrszuordnung für zumindest zwei nachfolgende Fahrbahnen für ein Verkehrsleitsystem aufweisend:• zumindest eine erste Messeinrichtung (M1), die geeignet ist, für eine erste Fahrbahn eine Fahrzeugart und eine Fahrzeug-Geschwindigkeit zu bestimmen, wobei einer so bestimmten Fahrzeugart und Fahrzeug-Geschwindigkeit eine Zeitmarke zugeordnet ist,• zumindest eine zweite Messeinrichtung (M2), die geeignet ist, eine Fahrzeugart und eine Fahrzeug-Geschwindigkeit zu bestimmen, wobei einer so bestimmten Fahrzeugart und Fahrzeug-Geschwindigkeit eine Zeitmarke zugeordnet ist,• wobei die so bestimmte Fahrzeugart und die Fahrzeug-Geschwindigkeitsdaten zusammen mit der Zeitmarke der jeweiligen Messeinrichtung einer Verarbeitungseinrichtung (V) zur Verfügung gestellt werden,• wobei die Verarbeitungseinrichtung (V) basierend auf historischen Daten und den zur Verfügung gestellten Daten eine Prognose über einen bestimmten Fahrweg vornimmt,• wobei die Prognosedaten an ein Verkehrsleitsystem zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren
Patent DE-102021204575-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: RIEDISSER THOMAS
IPC: H02K1/30
Filed: 2021-05-06
Abstract: Es wird eine Rotoranordnung für eine elektrische Maschine (9) mit einem einen Blechpaketträger (1) und einen Rotorträger (2) sowie eine Rotornabe (3) umfassenden Rotor vorgeschlagen, wobei der etwa scheibenförmig ausgeführte Rotorträger (2) zumindest einen umlaufenden Ringrippenabschnitt (6) zur Steifigkeitserhöhung aufweist. Ferner wird eine elektrische Maschine mit einer Rotoranordnung vorgeschlagen. Zudem werden ein hybridisiertes Automatikgetriebe sowie eine elektrisch angetriebene Achse jeweils mit einer Rotoranordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102021205087-A1 (DE)
Title: Prognosevorrichtung und Prognoseverfahren für zumindest eine Bremssystemkomponente eines Bremssystems eines Eigenfahrzeugs
Inventor: ZEUTZIUS MICHAEL
IPC: B60T17/18
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prognosevorrichtung für zumindest eine Bremssystemkomponente eines Bremssystems eines Fahrzeugs, welche dazu ausgelegt und/oder programmiert ist, bereitgestellte Wertepaare (x, p), welche jeweils während mehrerer fahrerinduzierter und/oder autonomer Bremsungen des Fahrzeugs (10) ermittelte Werte (x, p) aufweisen und jeweils eine ermittelte Eingangsgröße (x) und eine gleichzeitig ermittelte Ausgangsgröße (p) umfassen, in ein Koordinatensystem mit einer die Eingangsgröße (x) anzeigenden ersten Achse und einer die Ausgangsgröße (p) anzeigenden zweite Achse, welches in mehrere Zustandssektoren (A) unterteilt ist, einzutragen, eine Häufigkeitsverteilung der Wertepaare auf die verschiedenen Zustandssektoren (A) zu ermitteln, und nach mindestens zweimaliger Ermittlung von Häufigkeitsverteilungen für in unterschiedlichen Zeitintervallen ermittelte Wertepaare (x, p) anhand einer Untersuchung der Häufigkeitsverteilung für die zuletzt ermittelten Wertepaare (x, p) auf Abweichungen von der mindestens einen Häufigkeitsverteilung für zuvor ermittelte Wertepaare (x, p) abzuschätzen, ob ein Auftreten zumindest einer Funktionsbeeinträchtigung an zumindest einer Bremssystemkomponente des Bremssystems während eines vorgegebenen Prognosezeitinteralls wahrscheinlich ist.
Patent DE-102021207372-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEMINETH MARCO
IPC: E05F15/43
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (36) zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2), das einen Radarsensor (24) und eine Seitentüre (10) aufweist, die um ein Gelenk (8) zwischen einer Schließstellung (12) und einer Öffnungsstellung (14) schwenkbar ist, wobei sich zwischen einem gelenkseitigen Rand (17) der Seitentüre (10) und einem daran angrenzenden weiteren Kraftfahrzeugteil (18) ein Türspalt (20) öffnet bzw. schließt. In einem ersten Betriebsmodus (40) wird mittels des Radarsensors (24) ein Bereich (42) in der Umgebung (25) des Kraftfahrzeugs (2) auf die Anwesenheit eines Objekts (44) überwacht. In einem zweiten Betriebsmodus (48), der bei einem Schließvorgang der Seitentüre (10) aktiv ist, wird der geöffnete Türspalt (20) auf die Anwesenheit eines weiteren Objekts (50) überwacht. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) ein Steuergerät (28) sowie ein Computerprogramm (34) als auch die Verwendung eines Radarsensors (24).
Patent DE-102021211084-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Steuergerät für ein Kraftfahrzeug, und computerlesbares Speichermedium
Inventor: KADGIEHN SVEN
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-10-01
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (20) ist bereitgestellt. Bei dem Verfahren wird beim Antreten einer Fahrt mit dem Kraftfahrzeug (20) mindestens ein Parameterwert eines Parameters empfangen, der repräsentativ für einen Streckenverlauf ist, der während der Fahrt voraussichtlich zurückgelegt werden wird. Abhängig von dem Parameterwert wird der Streckenverlauf ermittelt. Abhängig von dem Streckenverlauf wird ein Energiebedarfswert ermittelt, der repräsentativ für die Energie ist, die für das Zurücklegen des Streckenverlaufs benötigt wird. Ein Energiezustandswert wird empfangen, der repräsentativ für eine Energie ist, die mittels einer Energiequelle (24) des Kraftfahrzeugs (20) während der Fahrt zur Verfügung gestellt werden kann. Abhängig von dem Energiebedarfswert und dem Energiezustandswert wird ermittelt, ob für das Zurücklegen des Streckenverlaufs voraussichtlich ein Notbetrieb des Kraftfahrzeugs (20) aktiviert werden muss. Mindestens ein Steuerwert eines Steuerparameters des Kraftfahrzeugs (20) wird so beschränkt, dass ein Energieverbrauch des Kraftfahrzeugs (20) reduziert wird, bevor der Notbetrieb aktiviert wird, falls ermittelt wird, dass für das Zurücklegen des Streckenverlaufs ohne Beschränkung des Steuerwerts der Notbetrieb des Kraftfahrzeugs (20) voraussichtlich aktiviert werden muss.
Patent DE-102022001676-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Toleranzausgleich vorgespannter Verbindungsanordnungen
Inventor: LEHMANN JAN MARKUS
IPC: F16B33/00
Filed: 2022-05-12
Abstract: [0002] Verbindungssysteme zweier Module eines Rotorblatts beinhalten meist eine Vielzahl von vorgespannten Bolzen mit Gewinden. Dabei gibt es hohe Anforderungen an die Ebenheitstoleranz der Flanschflächen sowie hohe Anforderungen an die Ausrichtung der Gewinde in den beiden Rotorblattmodulen. Das neue Verfahren sowie die vorgeschlagene Vorrichtung ermöglichen einen Toleranzausgleich. Dadurch sind geringere Toleranzanforderungen aller beteiligen Bauteile möglich. Dies senkt den Fertigungsaufwand.[0003] Der Ausgleich der fertigungsbedingten Gewindeausrichtungstoleranzen wird durch die Verwendung mehrerer, durch eine Mutter (1) verbundene Bolzen (102, 202) erreicht, bei denen die Gewinde vorteilhaft angeordnet sind. Ein Element zum Längenausgleich (301, 302) korrigiert die Abstandstoleranz der zu verbindenden Bauteile. In einem Verbindungssystem mit mehreren benachbarten Verbindungselementen wird damit die Ebenheitstoleranz ausgeglichen. Im Weiteren ermöglicht ein Mechanismus mit vorteilhaft ausgeformten Spreizkeilen (402) die einfache Montage und das Vorspannen der Verbindungsanordnung.
Patent DE-102022100682-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Vorkonditionierung einer Ladesäule
Inventor: LÖFFLER JÜRGEN
IPC: B60L53/31
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur bedarfsgerechten Vorkonditionierung von beheizbaren Ladesäulen einer Ladestelle.
Patent DE-102022104323-A1 (DE)
Title: Umlenkeinrichtung für Produkte
Inventor: WINTERGERST BERND
IPC: B65B35/24
Filed: 2022-02-23
Abstract: Umlenkeinrichtung (100) für eine Transporteinrichtung (190) zum Transportieren von Produkten (130), wobei die Umlenkeinrichtung (100) ein, um eine erste Drehachse (R) drehbar gelagertes Element (101) und eine Führungseinrichtung (102) umfasst, wobei die Führungseinrichtung (102) sich zumindest teilweise entlang einer Peripherie des Elements (101) erstreckt und zusammen mit dem Element (101) einen Umlenkbereich zumindest teilweise begrenzt, wobei das Element (101) und die Führungseinrichtung (102) derart angeordnet sind, dass ein dem Umlenkbereich zugeführtes Produkt (130) in dem Umlenkbereich durch Drehung des Elements (101) um die erste Drehachse und durch eine durch die Führungseinrichtung (102) auf das Produkt wirkende Zentripetalkraft umgelenkt werden kann und nach Passieren des Umlenkbereichs aufgrund der Massenträgheit die Umlenkeinrichtung (100) verlassen kann.
Patent DE-102022107402-A1 (DE)
Title: Spinnkops- und Hülsentransportsystem
Inventor: KÜPPENBENDER MARC
IPC: B65H67/06
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spinnkops- und Hülsentransportsystem für eine mehrere Arbeitsstellen aufweisende Spulmaschine, mit einer Zuführstrecke zur Zuführung von auf Transportmitteln angeordneten Spinnkopsen zu den Arbeitsstellen, einer Rückführstrecke zum Abtransport der abgespulten Spinnkopse von den Arbeitsstellen, mehreren, jeweils einer Arbeitsstelle zugeordneten, die Zuführstrecke und die Rückführstrecke im Bereich der Arbeitsstellen verbindenden Quertransportstrecken mit an die Zuführstrecke angrenzenden Einlaufabschnitten und mehreren, jeweils einer Arbeitsstelle zugeordneten, unabhängig voneinander angetriebenen Transporteuren zur Verstellung der Transportmittel zwischen der Zuführstrecke und der Rückführstrecke, wobei sich die Zuführstrecke derart entlang der Quertransportstrecken erstreckt, dass die in Transportrichtung entlang der Zuführstrecke geförderten Transportmittel selbsttätig in transportmittelfreie Einlaufabschnitte eintreten. Um ein Spinnkops- und Hülsentransportsystem bereitzustellen, das eine aktive Zuordnung von einzelnen Spinnkopsen zu einzelnen Arbeitsstellen entlang der Spulmaschine ermöglicht, ist vorgesehen, dass der Transporteur derart ausgebildet ist, dass dieser in einer ersten Ruhestellung den Einlaufabschnitt gegenüber der Zuführstrecke freigibt und in einer zweiten Ruhestellung den Einlaufabschnitt derart gegenüber der Zuführstrecke absperrt, dass die Transportmittel in Transportrichtung weitergeleitet werden.
Patent DE-102022107500-A1 (DE)
Title: Package mit integriertem optischem die und dessen herstellungsverfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L21/56
Filed: 2022-03-30
Abstract: Ein Verfahren umfasst Bilden eines Packages, das einen optischen Die und eine Schutzschicht an dem optischen Die angebracht aufweist. Der optische Die weist eine Mikrolinse auf, wobei die Schutzschicht und die Mikrolinse an einer selben Seite des optischen Dies sind. Das Verfahren umfasst weiter Verkapseln des Packages in einem Verkapselungsmaterial, Planarisieren des Verkapselungsmaterials, um die Schutzschicht freizulegen und Entfernen der Schutzschicht, um eine Aussparung in dem Verkapselungsmaterial zu bilden. Der optische Die liegt unter der Aussparung, wobei die Mikrolinse der Aussparung zugewandt ist.
Patent DE-102022107942-A1 (DE)
Title: Stapeleinheit zur Herstellung von Modulen oder Vorstufen von Modulen
Inventor: PENZL SEBASTIAN
IPC: B65H29/02
Filed: 2022-04-04
Abstract: Eine Stapeleinheit dient zur Herstellung von Modulen oder Vorstufen von Modulen, insbesondere von Lagenmaterial enthaltenden Brennstoff- oder Batterie-Zellen, wobei an wenigstens einer Stapelstelle eine erste Hubeinrichtung mit einer Aufnahme den wenigstens einen leeren Werkstückträger von einer zentralen Transportstrecke entnehmen und diesen nach einem Befüllen auf die zentrale Transportstrecke zum Fördern zu einer nachfolgenden Prozess-Station zurückgeben kann; eine oder mehrere Stapelvorrichtungen einzelne Anoden-Lagen und einzelne Kathoden-Lagen zum Bilden eines Elektroden-Stapels abwechselnd zu der Stapelstelle herantransportieren und auf dem an der Stapelstelle befindlichen Werkstückträger stapeln können; und wenigstens ein erster und wenigstens ein zweiter Klemmfinger vorgesehen und dazu eingerichtet sind, mit der jeweils obersten der Anoden- und Kathoden-Lagen in Eingriff zu kommen und diese gegen den Elektroden-Stapel zu drängen.