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Patent DE-102015008999-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät für ein Luftfahrzeug, Geräteanordnung für ein Luftfahrzeug sowie Verbindungseinheit
Inventor: WEIGELE UWE DIETER
IPC: H01R31/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Ein erfindungsgemäßes elektrisches Gerät (1, 1') zur Verwendung in einem Luftfahrzeug umfasst mindestens einen elektrischen Verbraucher sowie mindestens einen Eingangssteckverbinder und mindestens einen Ausgangssteckverbinder, wobei der mindestens eine Ausgangssteckverbinder mit dem mindestens einen Eingangssteckverbinder verbunden ist und der mindestens eine Eingangssteckverbinder mit einem Bordnetz des Luftfahrzeugs verbindbar ist. Das elektrische Gerät (1, 1') umfasst eine Verbrauchereinheit (2, 2'), die den mindestens einen elektrischen Verbraucher umfasst, und eine Verbindungseinheit (10, 10'), die den mindestens einen Eingangssteckverbinder und den mindestens einen Ausgangssteckverbinder aufweist, wobei die Verbrauchereinheit (2, 2') mindestens einen Versorgungssteckverbinder aufweist, der mit dem mindestens einen Verbraucher verbunden ist, wobei die Verbindungseinheit (10, 10') mindestens einen Verbrauchersteckverbinder aufweist, der mit dem mindestens einen Eingangssteckverbinder verbunden ist, wobei der mindestens eine Versorgungssteckverbinder mit dem mindestens einen Verbrauchersteckverbinder lösbar zusammensteckbar ist und wobei die Verbindungseinheit (10, 10') an der Verbrauchereinheit (2, 2') lösbar befestigt ist. Die Erfindung betrifft auch eine Geräteanordnung für ein Luftfahrzeug und eine Verbindungseinheit (10, 10') zum Verbinden mindestens eines elektrischen Verbrauchers eines Luftfahrzeugs mit einem Bordnetz des Luftfahrzeugs.
Patent DE-102015009636-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine kombinierte elektrische und mechanische Nutzung der Energie einer Expansionsmaschine
Inventor: MÖLLER HERIBERT
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung V, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug. Die Vorrichtung V umfasst einen Verbrennungsmotor 1, eine Expansionsmaschine 3 und einen Generator 4 und zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Expansionsmaschine 3 und der Generator 4 sowohl untereinander als auch jeweils mit dem Verbrennungsmotor 1 über eine Transmission 2 wirkverbindbar sind, um eine wahlweise elektrische Nutzung und mechanische Nutzung der Energie der Expansionsmaschine 3 zu ermöglichen. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Betriebsverfahren.
Patent DE-102015013899-A1 (DE)
Title: Wegklappbare Rückenstütze an einem Patientenbett
Inventor: WOLF GOTTFRIED
IPC: A61G7/065
Filed: 2015-10-27
Abstract: Eine wegklappbare Rückenstütze an einem Patientenbett (1) umfasst: eine Rückenlehne (2); rechte und linke Parallel-Lenker (6, 7, 8, 9); Vierkantstangen (4a, 4b); einen Klemmkloben (5, 5a); ein Vorrichtungs-Gestell (4) und eine untere Lagerplatte (4c); zwei Armlehnen (3a, 3b); und vier Schwenkrundstangen (6b, 7b; 8a, 9a), wobei die Rückenlehne (2) über die Parallel-Lenker (6, 7, 8, 9) nach Art eines Viergelenks schwenkbar in Bezug auf die Vierkantstangen (4a, 4b) gelagert ist und in eine Gebrauchsstellung (1) bzw. weggeklappte Stellung (2) einnehmen kann.
Patent DE-102015017129-A1 (DE)
Title: Multifunktionaler Aktuator für andere Anwendungen
IPC: F15B21/06
Filed: 2015-09-01
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Energieeffizienz eines Hydraulik- und/oder Pneumatik- und/oder Magneto-rheologischen Aktuators (2) ohne Kolben, insbesondere durch eine sehr kompakte Bauweise und damit Anwendungsoptimierte Bauweise und Größe zur Erzeugung einer begrenzten Drehbewegung, durch ein neuartige Gestaltung, in Form eines, z. B. eines beweglichen Parallelogrammes als Aktuator, zu verbessern.
Patent DE-102015100544-A1 (DE)
Title: Systeme  und verfahren zum codieren einer fahrerausgabe
Inventor: PHILIPPART TIMOTHY P
IPC: F02N11/08
Filed: 2015-01-15
Abstract: Ein Starterrelais verbindet eine Batterie mit einem Startermotor einer Kraftmaschine, wenn es sich in einem geschlossenen Zustand befindet, und es trennt den Startermotor von der Batterie, wenn es sich in einem offenen Zustand befindet. Eine Schaltvorrichtung liefert Strom an das Starterrelais, wenn sie sich in einem geschlossenen Zustand befindet, und sie unterbindet einen Stromfluss an das Starterrelais, wenn sie sich in einem offenen Zustand befindet. Für ein Kraftmaschinenstartereignis überführt ein Schaltersteuerungsmodul die Schaltvorrichtung eine erste vorbestimmte Zeitspanne lang in den geschlossenen Zustand; es überführt die Schaltvorrichtung eine zweite vorbestimmte Zeitspanne lang nach der ersten vorbestimmten Zeitspanne in den offenen Zustand; und es überführt die Schaltvorrichtung eine dritte Zeitspanne nach der zweiten vorbestimmten Zeitspanne in den geschlossenen Zustand. Das Starterrelais bleibt während der ersten vorbestimmten Zeitspanne in dem offenen Zustand und wird in den geschlossenen Zustand überführt, wenn sich die Schaltvorrichtung während der dritten Zeitspanne in dem geschlossenen Zustand befindet.
Patent DE-102015100586-A1 (DE)
Title: Schwelle für eine Gebäudeschiebetür und Rahmenprofil
Inventor: WALTHER VANESSA
IPC: E06B1/70
Filed: 2015-01-15
Abstract: Eine Schwelle (2) für eine Gebäude-Schiebetür (1) weist ein Schwellenprofil (21) mit einer Führungsschiene (231) zur Führung eines an der Schiebetür befestigten Beschlages (8) auf, eine an dem Schwellenprofil (21) abnehmbar festlegbare Abdeckung (7), wobei das Schwellenprofil (21) quer zu seiner Längsachse etwa u-förmig ausgebildet ist, wobei die Führungsschiene (231) in einem durch die Abdeckung (7) nach außen abgedeckten Innenraum des Schwellenprofils (21) angeordnet ist, wobei die Abdeckung (7) mehrere in Richtung (x) der Längsachse des Schwellenprofils (21) nebeneinander angeordnete Abdeckelemente (71) aufweist, wobei zwischen dem Schwellenprofil (21) und dem mindestens einen Abdeckelement (71) ein erster Spalt (13) ausgebildet ist, der von einem Beschlagteil des Beschlages (8) durchfahrbar ist. Desweiteren wird ein Rahmenprofil für eine Gebäude-Schiebetür (1) beschrieben.
Patent DE-102015106400-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn mit zumindest zwei Ultraschallsensoren, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie dazugehöriges Verfahren
Inventor: RÖGER MARIAN
IPC: G01S15/88
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensoranordnung (3) zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn (10), mit einer Sensoreinrichtung (8), welche dazu ausgelegt ist, während einer Fahrt eines Kraftfahrzeugs (1) auf der Fahrbahn (10) ein Auftreffen von Wasser (12) auf eine Radlaufverkleidung (13) des Kraftfahrzeugs (1) zu erfassen, und mit einer Steuereinrichtung (7) zum Erkennen des Zustands der Fahrbahn (10) anhand des mittels der Sensoreinrichtung (8) erfassten Auftreffen des Wassers (12), wobei die Sensoreinrichtung (8) einen ersten Ultraschallsensor (4) und einen zweiten Ultraschallsensor (5) umfasst, welche jeweils dazu ausgelegt sind, ein Ultraschallsignal zu empfangen und welche zudem dazu ausgelegt sind, das Auftreffen des Wassers (12) auf die Radlaufverkleidung (13) zu erfassen.
Patent DE-102015107870-A1 (DE)
Title: Rammpuffereinheit eines Nutzfahrzeugs
Inventor: EPKER JOSEF
IPC: B62D33/023
Filed: 2015-05-19
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Rammpuffereinheit (6) zum Schutz einer Rückseite eines Nutzfahrzeugs (1), insbesondere eines Lastkraftwagens, Anhängers oder Sattelaufliegers, vor Beschädigungen beim rückwärts Anfahren einer Laderampe, mit wenigstens einem Rammpufferelement (21) zur Anlage an einer Laderampe, mit wenigstens einer das wenigstens eine Rammpufferelement (21) haltenden Bolzenelement (20) und mit wenigstens zwei in Längsrichtung der Bolzeneinelement (20) auf gegenüberliegenden Seiten des wenigstens einen Rammpuffers (6) angeordneten Halterungen (14, 15, 16) zum Halten des Bolzenelements (20). Damit die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile vermindert werden können, ist vorgesehen, dass das Bolzenelement (20) dazu ausgebildet ist, dass eine Haltekette (11) zum Halten eines Mitnehmgabelstaplers (9) auf das Bolzenelement (20) aufgeschoben oder an dem Bolzenelement eingehakt werden kann und dass eine Sicherung (26) zum Halten der Haltekette (11) im auf das Bolzenelement (20) aufgeschobenen oder im am Bolzenelement eingehakten Zustand auf dem Bolzenelement (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102015108540-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: KAWAKAMI TAKAHO
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-05-29
Abstract: Eine Fahrzeugantriebsvorrichtung weist einen ersten Übertragungsweg (40), der eine in einem Verbrennungsmotor erzeugte Antriebskraft über eine erste Einwegkupplung (42) auf eine Ölpumpe (30) überträgt, einen zweiten Übertragungsweg (50), der eine Antriebskraft von einer Abtriebswelle (25) des Getriebeabschnitts (20) über eine zweite Einwegkupplung (52) auf die Ölpumpe (30) überträgt, und eine Leistungsübertragungs-Unterbrechungsvorrichtung (65) auf, die in der Lage ist, eine Übertragung der Antriebskraft, die im Verbrennungsmotor erzeugt wird, auf ein Antriebsrad (22) zu unterbrechen, und ein Übersetzungsverhältnis zwischen dem Verbrennungsmotor und der Ölpumpe 30 im ersten Übertragungsweg (40) ist so eingestellt, dass es kleiner ist als ein Übersetzungsverhältnis, das durch Multiplizieren des kleinsten Übersetzungsverhältnisses des Getriebeabschnitts (20) mit einem Übersetzungsverhältnis zwischen dem Getriebeabschnitt (20) und der Ölpumpe (30) im zweiten Getriebeabschnitt (50) erhalten wird.
Patent DE-102015108609-A1 (DE)
Title: Hybrides Zugangssystem
Inventor: PRIBISIC MIRKO
IPC: B60R25/04
Filed: 2015-06-01
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Zugriffs auf einen Fahrzeugbetrieb werden hierin offenbart. Das System umfasst eine erste Nutzereingabe-Schnittstelle, eine zweite Nutzereingabe-Schnittstelle und eine Fahrzeugsteuereinheit. Die erste Nutzereingabe-Schnittstelle ist dazu konfiguriert, mit einem Nutzer über eine physische Kraft zu interagieren. Die zweite Nutzereingabe-Schnittstelle ist dazu konfiguriert, mit dem Nutzer über eine von der physischen Kraft unabhängigen Anwendung zu interagieren. Die Fahrzeugsteuereinheit ist dazu konfiguriert, den Fahrzeugbetrieb als Reaktion auf ein Erkennen einer ersten Nutzereingabe über die erste Nutzereingabe-Schnittstelle und einer zweiten Nutzereingabe über die zweite Nutzereingabe-Schnittstelle innerhalb einer vorbestimmten Zeit zu steuern.
Patent DE-102015109946-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B77/06
Filed: 2015-06-22
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, eine einfach gebaute Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeugschloss bereitzustellen, die ein unbeabsichtigtes Öffnen einer Tür oder Klappe in einem Crash-Fall zuverlässig zu verhindern vermag. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Betätigungseinrichtung für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einem Auslösehebel (7) für ein Öffnen eines Gesperres (1, 2) und einer Mechanik, die ein unplanmäßiges Öffnen eines Gesperres bei übermäßig hoher Beschleunigung zu verhindern vermag. Die Mechanik umfasst ein Trägheitsbauteil, welches mit dem Auslösehebel durch eine Feder (21) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-102015110309-A1 (DE)
Title: Zündspule
Inventor: TRIDICO FRANCESCO
IPC: H01T13/04
Filed: 2015-06-26
Abstract: Beschrieben wird eine Zündspule mit einem Transformator, der eine Primärspule und eine Sekundärspule (1) aufweist, einem Steckverbinder (3), um die Primärspule an ein Bordnetz anzuschließen, einem Zündkerzenstecker (4), um die Sekundärspule (1) an eine Zündkerze anzuschließen, und einem Verbindungselement (10), das den Zündkerzenstecker (4) elektrisch mit der Sekundärspule (1) verbindet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Verbindungselement (10) zwei Drahtbügel (11) aufweist, zwischen denen ein Kontakt des Zündkerzensteckers (4) eingeklemmt ist.
Patent DE-102015112610-A1 (DE)
Title: Filterrohranordnung zum Einsatz bei der Herstellung von Horizontalfilterbrunnen sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: RIEDL ROLAND
IPC: E03B3/18
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft unter anderem eine Filterrohranordnung mit einem Schutzrohr, einem perforierten Außenrohr innerhalb des Schutzrohrs und einem perforierten Innenrohr innerhalb des Außenrohrs.
Patent DE-102015112784-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lenkers aus einem metallischen Werkstoff für ein Kraftfahrzeug sowie Umformwerkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JÄGER REINHARD
IPC: B21D53/88
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Lenkers (1), aufweisend folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen einer Blechplatine (11) oder eines Halbzeuges und Einlegen in ein Umformwerkzeug (12), – Umformen zu einem Lenker (1), – Zuführen eines Lagers (4) und Einpressen des Lagers (4) in den Lenker (1) innerhalb des Umformwerkzeuges (12), – Entnahme aus dem Umformwerkzeug (12). Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Umformwerkzeug (12) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015113320-A1 (DE)
Title: Fadenmaterial sowie daraus ausgebildete(s) textiles Flächengebilde und/oder textile Applikation
Inventor: BARTH JOHANNES
IPC: D02G3/38
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fadenmaterial, das aus einem Faserbündel, in dem Stapelfasern unverdreht in Längsrichtung des Fadenmaterials nebeneinander verlaufen, und wenigstens einem in der Längsrichtung des Fadenmaterials durch das Faserbündel verlaufenden Hilfsfaden ausgebildet ist, sowie ein daraus ausgebildetes textiles Flächengebilde. Um ein Fadenmaterial zur Verfügung zu stellen, das derart stabil ist, dass es auch über längere Strecken zu einer textilen Verarbeitungsstelle transportiert werden kann, und das dennoch die Ausbildung von textilen Flächengebilden mit hoher Weichheit ermöglicht, schlägt die vorliegende Erfindung ein Fadenmaterial und ein daraus ausgebildetes textiles Flächengebilde der oben genannten Gattung vor, bei welchen das Faserbündel mit dem Hilfsfaden durch aus dem gleichen Material wie die Stapelfasern ausgebildete Umschlingungsfaserbänder quer zur Längsrichtung des Fadenmaterials umwunden ist, wobei die Umschlingungsfaserbänder einzelne, in der Längsrichtung des Fadenmaterials voneinander beabstandete und nicht miteinander verbundene Fasergruppen sind.
Patent DE-102015200583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kamerabasierten Umgebungslichterkennung eines Fahrzeugs und Sensoreinheit zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ASHRAFI MINA
IPC: G01J1/42
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Umgebungslichterkennung eines Fahrzeugs, bei dem mittels einer einen flächenhaften Bildsensor (3) umfassenden Sensoreinheit (10) der Bereich in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug erfasst und die von dem Bildsensor (3) erzeugten Sensorsignale einer Auswertung zugeführt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sensoreinheit (10) neben dem Bildsensor (3) eine einzige Fotozelle (1) umfasst, welche in den Himmel gerichtet ist, die Sensorsignale (S1) der Fotozelle (1) einer ersten Auswerteeinheit(2) zur Erzeugung eines ersten Auswertesignals (A1) zugeführt werden, die Sensorsignale (S2) des Bildsensors (3) einer zweiten Auswerteeinheit (4) zur Erzeugung eines zweiten Auswertesignals (A2) zugeführt werden, und das erste Auswertesignal (A1) und das zweite Auswertesignal (A2) einer Plausibilisierungseinheit (5) zugeführt werden, wobei das erste Auswertesignal (A1) mittels des zweiten Auswertesignals (A2) plausibilisiert wird.
Patent DE-102015203633-A1 (DE)
Title: Pyrometrischer Temperatursensor und Verfahren zur pyrometrischen Detektion
Inventor: WILLSCH MICHAEL
IPC: G01N21/359
Filed: 2015-03-02
Abstract: Pyrometrischer Temperatursensor zur Ermittlung einer unterhalb von 500 °C liegenden Temperatur eines Objekts, umfassend: – einen Nahinfrarot-Fotodetektor zur Aufnahme der vom Objekt emittierten Wärmestrahlung, – eine Shuttereinrichtung zum gesteuerten Unterbrechen der Aufnahme der Strahlung mit einer Frequenz von wenigstens 1 kHz, – eine Steuerelektronik, ausgestaltet zur – Verstärkung des elektrischen Signals mit einem Faktor von wenigstens 1011 V/A und – Ermittlung der Temperatur aus der Differenz zwischen einem Dunkelsignal bei durch die Shuttereinrichtung unterbrochener Weiterleitung der Strahlung und einem Hellsignal bei geöffneter Shuttereinrichtung.
Patent DE-102015204869-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: MAEDA TAKASHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-03-18
Abstract: Bereitgestellt wird eine Fahrunterstützungsvorrichtung, die zum angemessenen Notifizieren eines Fahrers über eine empfohlene Geschwindigkeit unter Berücksichtigung eines Verkehrsstaus auf einer Straße in der Lage ist, ohne jegliche zusätzliche Vorrichtung zu erfordern. Basierend auf Signalanzeigeinformation zu einer an zumindest einer Kreuzung vor dem eigenen Fahrzeug in einer Fahrtrichtung des eigenen Fahrzeugs installierten Lichtsignalanlage, wird Distanzinformation vom eigenen Fahrzeug zu der zumindest einen Kreuzung und einer Fahrgeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs wird eine empfohlene Geschwindigkeit, bei der das eigene Fahrzeug die zumindest eine Kreuzung während einer Periode passieren kann, in der die an der zumindest einen Kreuzung installierte Lichtsignalanlage grün zeigt, berechnet und dem Fahrer mitgeteilt. Zusätzlich, wenn eine durch Subtrahieren einer tatsächlichen Fahrdistanz von einer vorhergesagten Fahrdistanz ermittelte Differenz in einem Fall, bei dem das eigene Fahrzeug bei der empfohlenen Geschwindigkeit fährt, einen ersten Schwellenwert übersteigt, wird festgestellt, dass die Straße einen Verkehrsstau aufweist und wird die Notifikation der empfohlenen Geschwindigkeit beendet.
Patent DE-102015208923-A1 (DE)
Title: Festbettvergaser zum Erzeugen eines Produktgases aus kohlenstoffhaltigen Einsatzstoffen sowie Zyklonabscheider, drehbarer Rost und Temperaturmesseinreichung hierfür
Inventor: DRESSLER HORST
IPC: F23C5/32
Filed: 2015-05-13
Abstract: Es wird ein Festbettvergaser zum Erzeugen eines Produktgases aus kohlenstoffhaltigen Einsatzstoffen, insbesondere aus schüttbaren Biomasseteilchen sowie ein Zyklonabscheider, ein drehbaren Rost und ein Temperaturmesseinrichtung hierfür angegeben, der bzw. die eine stabile Prozessführung ermöglichen. Durch die spiralförmige Verbreitung des Gaseinlasses verbessert sich die Partikelabscheideeffizienz. Durch die Verbreiterung des Gaseinlasses wird die Ausbildung und Aufrechterhaltung der Wirbelströmung im Trennkörper unterstützt. Durch die Querschnittsverkleinerung erhöhen sich die Strömungsgeschwindigkeit und damit die Effizienz der Partikelabscheidung. Durch die konische Ausgestaltung der Öffnungen in dem drehbaren Rost wird die Gefahr des Verstopfens der schlitzförmigen Öffnungen für Asche und Produktgas verringert. Die Temperaturmesseinrichtung gewährleistet eine einfache Überprüfung der Temperatursensoren und falls nötig gestaltet sich der Austausch der Temperatursensoren sehr einfach.
Patent DE-102015209793-A1 (DE)
Title: Kühlungsnuten für reibscheibe
Inventor: FORSSBERG STEVEN P
IPC: F16D13/72
Filed: 2015-05-28
Abstract: Eine Reibscheibe für eine reibungsschlüssig agierende Einrichtung weist eine ringförmige Reibungsfläche mit einer Innenkante und einer Außenkante auf. Nuten sind in der Reibungsfläche ausgebildet. Die Nuten umfassen eine Mehrzahl von radial verlaufenden Innennuten, die mit der Innenkante in Verbindung stehen.
Patent DE-102015211085-A1 (DE)
Title: Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GASTHAUS THOMAS
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit:  – einer Antriebseinrichtung (3) mit einer herausgeführten Antriebswelle (22),  – einem Schlosskopf (2), in dem eine Gurtzunge der Sicherheitsgurteinrichtung verriegelbar ist,  – einem Gewindespindeltrieb (4) mit  – einer von der Antriebswelle (22) der Antriebseinrichtung (3) rotarisch antreibbaren Gewindespindel (8) und  – einer in einer Profilschiene (7) längsverschieblich geführten Gewindemuffe (9), in welche die Gewindespindel (8) eingreift, wobei  – eine die Drehbewegung der Antriebswelle (22) und/oder der Gewindespindel (8) detektierende erste Sensoreinrichtung, und  – eine wenigstens eine Referenzstellung der Gewindemuffe (9) detektierende zweite Sensoreinrichtung vorgesehen ist, und  – die Antriebseinrichtung (3) in Abhängigkeit von den Signalen der ersten und der zweiten Sensoreinrichtung ansteuerbar ist.
Patent DE-102015211176-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion einer Abnutzung eines Bremsbelags einer Scheibenbremse
Inventor: KANG MYEONG-JIN
IPC: F16D66/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: Es wird eine Abnutzungsdetektionsvorrichtung für einen Bremsbelag einer Scheibenbremse offenbart, bei der die Scheibenbremse ein Paar Bremsbeläge, das gegen eine Scheibe, die mit einem Rad eines Fahrzeugs rotiert, an beide Seiten der Scheibe drückt, und Belagplatten, an denen die Bremsbeläge befestigt sind, einschließt. Die Abnutzungsdetektionsvorrichtung umfasst eine Sensoreinheit mit einem Hals, der an der Belagplatte installiert ist, einem Kopf, der sich von dem Hals zu dem Bremsbelag erstreckt, und einem Schenkel, der sich von dem Hals zu einer Seite entgegengesetzt zu dem Kopf erstreckt, in einem Körper, eine elastische Klammer, die ausgebildet ist, den Hals an der Belagplatte zu befestigen, ein Kabel, das mit der Sensoreinheit verbunden ist, und einen Verbinder, der ausgebildet ist, die Sensoreinheit und das Kabel an der Scheibenbremse zu befestigen.
Patent DE-102015211300-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Einbringen einer Bespannung in eine Bahnbildungsmaschine
Inventor: MESCHENMOSER ANDREAS
IPC: D21F1/24
Filed: 2015-06-19
Abstract: Einrichtung und Verfahren zum Einbringen einer Bespannung (B) in eine Bahnbildungsmaschine (1). Die Einrichtung (10) weist zwei Transportvorrichtungen (15.1, 15.2) mit jeweils einem statischen Kern (20.1, 20.2) und einem zum Endlosumlauf darum eingerichteten Flachgliederband (30) und eine Hubvorrichtung (50) auf. Das Flachgliederband ist mit mehreren verbundenen Flachgliedern (31), die jeweils eine im Endlosumlauf radial außenliegende Auflagefläche (32) für die Bespannung definieren, gebildet. Die Transportvorrichtungen sind übereinander angeordnet, so dass sich die Flachgliederbänder in einem sich über mehrere Flachglieder erstreckenden Linearbereich mit von ihren Auflageflächen im Linearbereich jeweils gebildeten Transportflächen (TF1, TF2) gegenüberliegen, um in einem in einer Teilungsebene (E1) geteilten Vertikalstützabschnitt (4) der Bahnbildungsmaschine (1) durch zwischen den Transportflächen verlaufen lassen der Teilungsebene einen Transportpfad für die Bespannung zu definieren. Die Hubvorrichtung ist senkrecht zu den Transportflächen ausfahrbar, um zur Ausbildung eines Durchführungsspalts für die Bespannung unter Abstützen an einem der Kerne und dabei Flächenpressen der Transportflächen einen Hubweg zum in der Teilungsebene um ein Distanzmaß Auseinanderdrücken von gegenüberliegenden Teilen (4.1, 4.2) des Vertikalstützabschnitts bereitzustellen.
Patent DE-102015217161-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Brennkammerschindel für eine Gasturbine
Inventor: SZARVASY IVO
IPC: F23R3/60
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe für eine Brennkammer (3) einer Gasturbine (T), mit wenigstens einer Brennkammerschindel (32) mit einem Lagerelement (5) und mindestens einem als separates Bauteil ausgebildeten Bolzen (4) zur Lagerung der Brennkammerschindel (34) an einer Brennkammerwand (32) der Brennkammer (3). Erfindungsgemäß ist unter anderem vorgesehen, dass das Lagerelement (5) eine Aufnahme (50) aufweist, in die ein Bolzenkopf (41) des Bolzens (4) quer zu einer Bolzenlängsachse (M) eingesteckt und hierin formschlüssig verankert ist. Das Lagerelement (5) bildet hierbei an der Aufnahme (50) einen bezogen auf die Bolzenlängsachse (M) im Wesentlichen radial vorstehenden Randbereich (51) aus, der einen Rand des Bolzenkopfes (41) zumindest teilweise umgreift. Nach einer ersten erfindungsgemäßen Ausführung erstreckt sich der Rand des Bolzenkopfes (41) nicht ausschließlich in einer senkrecht zur Bolzenlängsachse (M) verlaufenden Ebene.