baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006015575-U1 (DE)
Title: Flywheel for Christmas decorations and pyramids is in one piece as flat disc with cut vanes
IPC: A63H29/10
Filed: 2006-10-11
Abstract: The flywheel is a compact flat disc designed to turn through hot air from a candle. It is made in one piece and can be made from different materials with cut vanes. The disc is flat irrespective of the material thickness. The flywheel can be made with variable number of vanes.
Patent DE-202006015584-U1 (DE)
Title: Tube unit for guiding gas like flow medium has tube element whereby covering element has first ring, which is attached with base plate and from base plate two form plates protrudes, which project alignment as well as first ring
IPC: F16L43/00
Filed: 2006-10-11
Abstract: Tube unit has a tube element or a conduit of circular cross section for guiding a flow medium. The covering element has a first ring, which is attached with the base plate and from the base plate, in the diametric line, two form plates protrudes, which project the alignment as well as first ring axially with one another.
Patent DE-202006018230-U1 (DE)
Title: Stift
IPC: B43K8/24
Filed: 2006-11-30
Abstract: Stift
mit  einer Auftragspitze (10),  einer Kammer (18) zum Aufnehmen
der Auftragspitze in einer Ruhestellung, wobei die Kammer eine erste
Durchgangsöffnung
(20) aufweist, durch die die Auftragspitze zum Verbringen von der
Ruhestellung in eine Arbeitsstellung hindurchpaßt, und einem Verschluß (36) zum
Verschließen
der ersten Durchgangsöffnung,  dadurch
gekennzeichnet, daß  der
Verschluß auf
einer Außenseite
der Kammer liegt.
Patent DE-202006020311-U1 (DE)
Title: Anordnung von lichtempfindlichen Sensoren/Helligkeitssensoren bei Präsenzmeldern (auch Bewegungsmeldern)
IPC: G01J1/04
Filed: 2006-10-05
Abstract: Präsenzmelder
mit einem oder mehreren Helligkeitssensoren, dadurch gekennzeichnet,
dass der oder die Helligkeitssensoren nicht hinter der Fresnellinse
sondern im oder am die Fresnellinse umgebenden Gehäuseteil
(z. B. umlaufender Rand) des Melders angebracht sind.
Patent DE-202006020972-U1 (DE)
Title: Lagerung und Verriegelung für einen Wickelflügel
IPC: F42B10/14
Filed: 2006-09-22
Abstract: Lagerung und Verriegelung für einen Wickelflügel eines Flugkörpers, der aus zwei miteinander am Rand verbundenen Flügelflächen (1a, 1b) besteht und sich nach erfolgter Auslösung unter Federkraft von der Wickelposition bis zum Erreichen der Funktionsposition entfaltet, wobei die Flügelflächen am Rumpf des Flugkörpers an den beiden Enden mittels ortsfester Lagerungen (3) mit zugehörigen Achsen drehbar gelagert sind und diese Achsen fluchtend ausgerichtet sind und wobei wenigstens eine der Flügelflächen (1a, 1b) am wurzelseitigen Rand eine Rastnase (5) trägt, welche bei vollständiger Entfaltung des Wickelflügels in eine formschlüssig korrespondierende Aufnahme (6) am Flugkörper einrastet, dadurch gekennzeichnet, – dass die ortsfesten Lagerungen auf einer auf der Oberfläche des Flugkörpers angeordneten Grundplatte (2) angeordnet sind, – dass diejenige der Flügelflächen, welche in der Wickelposition des Wickelflügels die außen liegende ist, in wenigstens einer zwischen den ortsfesten Lagerungen (3) angeordneten weiteren Lagerung (4) mit einer weiteren Achse gelagert ist, wobei die weitere Achse...
Patent DE-202007002720-U1 (DE)
Title: Stem ahead tiller bar for racing cyclist has short downward curvature prior to rising hand grip
IPC: B62K21/12
Filed: 2007-02-21
Abstract: A racing bicycle has a stem ahead tiller bar with a first horizontal section that translates downwards through an angle of 10 - 50 before rising to a hand grip zone. The downward bend is about 30 - 120 mm long and 40 - 100 mm prior to the hand grip.
Patent DE-202007004006-U1 (DE)
Title: Mobile Anlage zur Aufbereitung von Gesteinsgut zu Schüttgut in einer Abbaustätte
IPC: B03B7/00
Filed: 2007-03-14
Abstract: Mobile
Anlage zur Aufbereitung von Gesteinsgut zu Schüttgut in einer Abbaustätte, bestehend aus
mehreren, mittels Raupenfahrwerken verfahrbaren Funktionseinheiten
bzw. Einzelanlagen, die zur Bildung einer Gesamtanlage (Aufbereitungslinie)
in bestimmter Reihenfolge aufstellbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass eine oder mehrere Funktionseinheiten (F) auf einem Hauptrahmen
(1) angeordnet sind, wobei der Hauptrahmen (1) sich in Längsrichtung
erstreckende Aufleger (3, 4) besitzt, an deren Enden Kopplungselemente
(6) zur Verbindung mit einem Sattelschlepper (S), bestehend aus
Sattelzugmaschine (S1) und Sattelauflieger (S2), angeordnet sind,
der Hauptrahmen (1) mit mehreren Hubeinrichtungen (10) zur automatischen
Niveauregulierung der Funktionseinheiten (F) und zum Anheben und
Absenken des Hauptrahmens (1) und mit einem abnehmbaren Raupenfahrwerk
(2) ausgerüstet
ist.
Patent DE-202007004302-U1 (DE)
Title: Stangengelenkkonstruktion für Faltschirme
IPC: A45B17/00
Filed: 2007-03-23
Abstract: Stangengelenkkonstruktion
für Faltschirme,
aufweisend einen Schirmstock mit Krone, verbunden mit einer oberen
Hauptstange (11), die in ihrer Mitte mit dem äußeren Ende der am unteren Teil
der Krone des Schirmstocks befestigten unteren Hilfsstange (14)
durch ein Gelenk verbunden ist, wobei das äußere Ende der oberen Hauptstange
(11) durch ein Gelenk mit einer Verbindungsstange (12) verbunden
ist, wobei die Verbindungsstange (12) an ihrem äußeren Ende durch ein Gelenk
mit einer Endstange (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die obere Hauptstange (11), die untere Hilfsstange (14), die
Verbindungsstange (12) und die Endstange (13) alles aus Kunststoff
gefertigte Schirmstangen sind, die an beiden Enden über aus
Metall gefertigte Gelenkelemente (111, 112, 113, 121, 122, 141,
142) verfügen,
die auf diese Stangen aufgesteckt sind, wobei die Gelenkelemente (111,
112, 113, 121, 122, 141, 142) mit einer Ummantelung durch eine Kunststoffschicht
(112', 113', 142') ummantelt sind.
Patent DE-202007004740-U1 (DE)
Title: Step extension frame for underground mining, has fixed attachment element which can be detached at rear arrangement for cross bar or drive trough with protective lead-through for spur lines
IPC: E21D23/04
Filed: 2007-03-29
Abstract: Step extension frame has a height adjustable suspended cap (1) supported by means of guide transmission (4) and hydraulic props (7) at floor skids (3). The connecting rods can be locked by means of a locking element. A fixed attachment element (20) is detachable at the rear arrangement (8) for the cross bar (11) or the drive trough (13) with a protective lead-through for spur lines. An independent claim is included for the attachment element for the rear arrangement of the step extension frame.
Patent DE-202007008886-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung eines Fahrzeugrahmens
IPC: B62K25/02
Filed: 2007-06-22
Abstract: Aufnahmeeinrichtung
(1) eines Fahrzeugrahmens, insbesondere eines Fahrradrahmens (2), zur
Befestigung einer Achse eines Rades, insbesondere Hinterrades, in
einer Aufnahmeausnehmung (3) der Aufnahmeeinrichtung (1), wobei
die Aufnahmeeinrichtung (1) zumindest eine Schicht (4) aus faserverstärktem Kunststoff,
insbesondere kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff, aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Außenseite
(5) der Schicht (4) aus faserverstärktem Kunststoff in dem Bereich
(6, 8), in dem im montierten Zustand das Rad, vorzugsweise Hinterrad,
an der Aufnahmeeinrichtung (1) anliegt, zumindest eine Verstärkungsplatte (7)
aus einem anderen Material als dem faserverstärkten Kunststoff, vorzugsweise
aus Metall, angeordnet ist.
Patent DE-202007013325-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Solarmodule
IPC: E04D13/18
Filed: 2007-09-21
Abstract: Montagevorrichtung
für Solarmodule, die
zumindest eine oder mehrere Stützeinrichtungen
(3) mit einem Stützpfosten
(18) und mit einem Auflagebereich zum Abstützen des abzustützenden
Solarmoduls (4) und eine Verstellvorrichtung zur Verstellung der
Neigung des Solarmoduls (4) relativ zur Horizontalen aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung als Lagerung (5) ausgebildet
ist, welche rasterartig in einem vorgegebenen Winkelraster verstellbar
ist.
Patent DE-202007013562-U1 (DE)
Title: Senk- und Hebevorrichtung
IPC: A47B21/013
Filed: 2007-09-21
Abstract: Senk-
und Hebevorrichtung, bestehend aus  einer Befestigungsplatte
(1), die eine mittlere Gleitführung (11)
aufweist, die zwei gegenüberliegende
Zahnstangen (12) besitzt, wobei an den beiden Seiten der mittleren
Gleitführung
(11) jeweils eine Führungsnut
(13) vorgesehen ist, und  einem Maschinenkörper (2), der zwei Motoren
(3) und eine Steuerschaltung (4) aufweist, wobei die Motoren (3)
mit der Steuerschaltung (4) verbunden sind, wobei die Motorwellen
(31) der Motoren (3) aus dem Maschinenkörper (2) herausragen und mit
zwei Zahnrädern
(32) verbunden sind, und wobei an den beiden Seiten der Zahnräder (32)
jeweils eine H-förmige
Rolle (5) vorge sehen ist;  die beiden Zahnräder (32) des Maschinenkörpers (2)
greifen in die Zahnstangen (12) der Befestigungsplatte (1) ein und
die beiden Rollen (15) sind mit den Führungsnuten (13) verrastet;
die Befestigungsplatte (1) kann auf der Unterseite einer Tischplatte
befestigt werden und auf dem Maschinenkörper (2) kann ein Computer
oder Monitor befestigt werden, wobei die Motoren...
Patent DE-202007019235-U1 (DE)
Title: Stanzmutter
IPC: F16B37/04
Filed: 2007-11-16
Abstract: Stanzmutter mit – einem Kopf (11); – einem demgegenüber um eine Schulter (9) zurückversetzten, schmaleren Schaftteil (13) mit polygonem, aus Polygonflächen (15) gebildeten Außendurchmesser, dadurch gekennzeichnet, dass die Polygonflächen (15) betrachtet in Axialrichtung (10) betrachtet konvex ballig ausgebildet sind.
Patent DE-202008000838-U1 (DE)
Title: Transformator mit Wechselstrom-Steckbuchse
IPC: H01R13/66
Filed: 2008-01-21
Abstract: Transformator
mit Wechselstrom-Steckbuchse, der aus einem Hauptkörper (21),
einem Stecker (22), einer Gleichrichterschaltung (23) und einem
Verbindungskabel (26) besteht, wobei der Stecker (22) in eine Netzstrom-Steckdose
gesteckt werden kann, um eine Verbindung mit dem Netzstrom herzustellen,
und wobei die Gleichrichterschaltung (23) mit dem Stecker (22) elektrisch
verbunden ist und den Netzstrom in einen Gleichstrom umformen kann,
gekennzeichnet durch eine Überstromschutzschaltung
(24) und eine Wechselstrom-Steckbuchse (25), wobei die Überstromschutzschaltung
(24) mit dem Stecker (22) elektrisch verbunden ist und einen Schutz
gegen Überstrom
bewirken kann, und wobei in die Wechselstrom-Steckbuchse (25) das
Stromkabel eines Wechselstromverbrauchers gesteckt werden kann.
Patent DE-202008001944-U1 (DE)
Title: Pflanzenstütze, insbesondere Orchideenstütze
IPC: A01G9/12
Filed: 2008-02-12
Abstract: Pflanzenstütze, insbesondere
Orchideenstütze,
mit einem senkrecht aufstellbaren Hauptträger und mit zumindest einem
an dem Hauptträger
angeordneten Halteelement, an dem eine Ranke und/oder ein Ast einer
Pflanze festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement
einen spiralförmig
gewundenen Halteträger
aufweist.
Patent DE-202008004931-U1 (DE)
Title: Medizinische Zange mit verbesserter Gelenkmechanik
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-04-03
Abstract: Medizinische Zange mit einem Schaft (12), an dessen proximalem Ende eine Handhabe (16) angeordnet ist, die zumindest ein um eine Schwenkachse (20) verschwenkbares bewegliches Griffteil (18) besitzt, welches über einen Gelenkhebel (30) und weiterhin über ein sich längs des Schaftes (12) erstreckendes Kraftübertragungselement (22) mit einem sich am distalen Ende des Schaftes (12) befindenden Werkzeug (14) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkhebel (30) distalseitig direkt gelenkig mit dem Kraftübertragungselement (22) und proximalseitig direkt gelenkig mit dem beweglichen Griffteil (18) verbunden ist.
Patent DE-202008006384-U1 (DE)
Title: Montage-Anschluss-Vorrichtung für einen Kraftfahrzeug-Windschutzscheibenwischerarm
IPC: B60S1/34
Filed: 2008-05-09
Abstract: Montage-Anschluss-Vorrichtung
eines Kraftfahrzeug-Windschutzscheibenwischerarms
aufweisend:  einen oberen Abdeckungskörper (40), der einen vorderen Seitenabschnitt
(41), einen oberen Seitenabschnitt (42), einen Bodenseitenabschnitt
(461), einen linken Seitenabschnitt (43), einen rechten Seitenabschnitt
(44), einen hinteren Endabschnitt (45) und einen Vollkern (46) zwischen dem
linken Seitenabschnitt (43) und dem rechten Seitenabschnitt (44)
aufweist, wobei eine sich von dem Bodenseitenabschnitt (461) aufwärts erstreckende
linke Schlitznut (462) zwischen dem linken Seitenabschnitt (43)
und dem Vollkern (46) ausgebildet ist und eine sich von dem Bodenseitenabschnitt
(461) aufwärts
erstreckende rechte Schlitznut (443) zwischen dem rechten Seitenabschnitt
(44) und dem Vollkern (46) ausgebildet ist, wobei eine Stiftanschlussausnehmung
(464) mit V-förmigem
Querschnitt nahe dem vorderen Seitenabschnitt (41) konkav ausgenommen
ist, wobei ein Trapezoeder-Sitz (47) im Wesentlichen horizontal
quer in dem hinteren Endabschnitt des Vollkerns ausgebildet ist,
wobei der hintere Seitenabschnitt einer Einmündung zugewandt ist, wobei
der linke Seitenabschnitt (43) und der rechte Seitenabschnitt (44)
eine linke Rippe (431) bzw. eine rechte...
Patent DE-202008008390-U1 (DE)
Title: Einsatzstoff für die Behandlung und Nachsorge von sauren Oberflächenwässern
IPC: C02F1/66
Filed: 2008-06-23
Abstract: Einsatzstoff
für die Behandlung und Nachsorge von schwach sauren Oberflächenwässern,
der in einer Suspension mit Wasser in die zu behandelnden Wässer
eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur pH-Wertanhebung
von schwach sauren Oberflächenwässern im pH-Bereich
von 4 bis 8,3 der Einsatzstoff eine Mischung aus gebrannten Kalkprodukten
und/oder gelöschten gebrannten Kalkprodukten mit Anteilen
von CaO und/oder MgO und/oder Ca(OH) 2  und/oder
Mg(OH) 2  in einem Anteil von 1–50%
der Gesamteinsatzstoffmenge und ungebrannten Kalkprodukten mit Anteilen
von CaCO 3  und/oder MgCO 3  in
einem Anteil von 50–99% der Gesamteinsatzstoffmenge ist
und der Einsatzstoff dabei eine Körnung von < 0,1 mm mit einem
Anteil von > 50% aufweist.
Patent DE-202008008467-U1 (DE)
Title: Ssd-raid
IPC: G06F12/08
Filed: 2008-06-16
Abstract: SSD-RAID
zeichnet sich dadurch aus, dass es kein „in-Box" Existenz
von Winchester-Disk hat, Es benutzt ausschließlich nur
SSD (inklusive Flash-SSD und RAM-SSD). Es gibt kein „in-Box"
Existenz von niedriger Geschwindigkeit interner southbridge-I/O
(sowie IDE, SCSI, PATA), die mittelmäßige Geschwindigkeit I/O
(sowie SATA, SAS, usw) oder/und die hoch Geschwindigkeit interner
northbridge-I/O (sowie PCI, AGP, PCI-Express) sind erlaubt.
Patent DE-202008009876-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsstation sowie Überzug für einen Gehäusegrundkörper einer Bearbeitungsstation
IPC: B23Q1/01
Filed: 2008-07-22
Abstract: Bearbeitungsstation
mit mindestens einer Bearbeitungseinheit (11) zum Bearbeiten mindestens eines
Werkstückes (12), wobei die Bearbeitungseinheit (11) in
einem Gehäusegrundkörper (13) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusegrundkörper
(13) zumindest bereichsweise von einem zeltartigen Überzug (14)
umhüllt ist, der zum Verbleib an dem Gehäusegrundkörper
(13) vorgesehen ist.
Patent DE-202008012559-U1 (DE)
Title: Reflow-Lötvorrichtung
IPC: B23K3/00
Filed: 2008-09-22
Abstract: Reflow-Lötvorrichtung umfassend  – eine Prozesskammer mit einer Fördereinrichtung zum Befördern von einer Wärmebehandlung zu unterziehenden Baugruppen,  – Gebläseeinrichtungen (28) zum Zuführen eines Luftstroms zu den Leiterplatten,  – Heizeinrichtungen (35) zum Erwärmen des Luftstroms,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Prozesskammer eine Trennwand (10) angeordnet ist, die die Prozesskammer in Querrichtung in zwei Prozessteilkammern (11, 12) unterteilt, wobei die Gebläseeinrichtungen (28) und Heizeinrichtungen (35) der beiden Prozessteilkammern (11, 12) unabhängig voneinander ansteuerbar sind, so dass in den Prozessteilkammern (11, 12) unterschiedliche Temperaturen einstellbar sind.
Patent DE-202008012566-U1 (DE)
Title: Mobiler Transportbehälter für Fahrradgepäckträger
IPC: B62J7/08
Filed: 2008-09-23
Abstract: Anspruch 1  Der mobile Transportbehälter der auf Fahrradgepäckträger montiert wird um Gegenstände transportieren zu können ist dadurch gekennzeichnet, dass der mobile Transportbehälter mittels eines Grundgestells (2) an dem 2 Führungsschienen (7) angebracht sind und mittels einer Befestigungsvorrichtung (5) mit einem Unterteil (4) und mit zwei oberen Schienen (9) durch drehen des Griffs (8) um 90 Grad am Unterteil (4) eingerastet werden und somit fest mit dem Gepäckträger (1) verbunden ist.
Patent DE-202008013395-U1 (DE)
Title: Endlagenpositioniereinrichtung
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-10-09
Abstract: Endlagenpositioniereinrichtung eines gegenüber einem Möbelkorpus (1) verschiebbar oder verschwenkbar angeordneten Möbelteils (7) wie z. B. ein Schubkasten mit einer Frontblende (2), eine Tür oder eine Klappe, wobei das bewegliche Möbelteil (7) mittels einer durch geringfügiges Drücken in Richtung des Möbelkorpus (1) auslösbare Öffnungseinrichtung aus seiner Endlagenposition heraus bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endlagenpositioniereinrichtung mindestens ein Paar von Magneten (5, 6) aufweist, wobei jeweils ein erster Magnet (6) des Magnetpaares an dem beweglichen Möbelteil (7) bzw. einer Frontblende (2) desselben und ein zweiter Magnet (5) des Magnetpaares an der gegenüberliegenden Stirnfläche (8) des Möbelkorpus (1) angeordnet ist und die Magnete (5, 6) des Magnetpaares derart angeordnet sind, dass sich gleiche Pole gegenüberstehen, so dass das bewegliche Möbelteil (7) bzw. dessen Frontblende (2) entgegen einer durch eine Einzugsvorrichtung (13) auf das bewegliche Möbelteil (7) in Richtung des Möbelkorpus (1) bewirkten Kraft in einem bestimmten Abstand zur Stirnfläche (8) gehalten ist.
Patent DE-202008014565-U1 (DE)
Title: Faltpuzzle und Halter für flächige Elemente
IPC: A63F9/08
Filed: 2008-11-03
Abstract: Faltpuzzle mit separatem Einzelflächen und zwischen diesen Einzelflächen angeordneten Übergangsbereichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergangsbereiche (1) flexibler als die Einzelflächen (4) sind.
Patent DE-202008017555-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung und Halterung von Kabeln oder Schläuchen
IPC: H02G3/30
Filed: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung zur Führung und Halterung von Kabeln oder Schläuchen, bestehend aus einem Kabelrangierbügel (20) und einem Befestigungsstück (10) zur Befestigung des Kabelrangierbügels (20) an einer Oberfläche einer Konstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsstück (10) Befestigungsaufnahmen (14, 19) sowie eine erste Befestigungsseite (11) und eine zweite Befestigungsseite (15) zur im wesentlichen formschlüssigen Aufnahme eines Klemmabschnitts (21) des Kabelrangierbügels (20) aufweist, die am Befestigungsstück (10) gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die Aufnahmen beider Befestigungsseiten (11, 15) hinsichtlich ihrer Orientierung gegeneinander verdreht ausgebildet sind
Patent DE-202009000669-U1 (DE)
Title: Sicherheits- und Wegebeleuchtung in einem Pflanzenbehältnis
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-01-21
Abstract: Elektrische
Sicherheits- und Wegebeleuchtung die mit einer Trägersubstanz
verbunden ist und mindestens ein elektrisches Leuchtmittel aufweist.
dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel mechanisch mit der Trägersubstanz
verbunden sind.
Patent DE-202009003034-U1 (DE)
Title: Gerät zum Aktivitätsmonitoring
IPC: G06F19/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: System (1) zur Überwachung einer Energiebilanz einer Person umfassend:  ein Individualdaten-Eingabemittel (53), welches ausgelegt ist, personenbezogene Individualdaten in das System (1) einzugeben,  ein Individualdaten-Speichermittel (61), welches ausgelegt ist, die eingegebenen Individualdaten im System (1) zu speichern,  ein Grundumsatz-Berechnungsmittel (82), welches ausgelegt ist, basierend auf den Individualdaten einen personenbezogenen Grundumsatz zu berechnen und im System (1) bereitzustellen,  ein Nahrungsdaten-Eingabemittel (52), welches ausgelegt ist, die Eingabe von Nahrungsdaten anhand von individualisierten Kategorien in das System (1) zu ermöglichen,  eine Nährwert-Datenbank (71) mit den Nahrungsdaten zugeordneten Nährwerten, ein Nährwert-Berechnungsmittel (84), welches ausgelegt ist, basierend auf den eingegebenen Nahrungsdaten und den in der Nährwertdatenbank zugeordneten Nährwerten einen Gesamtnährwert zu berechnen,  ein Bewegungsdaten-Erfassungsmittel, welches ausgelegt ist, betriebsmäßig an der Person angeordnet zu sein und Bewegungen und/oder Bewegungsänderungen der Person zu detektieren und korrespondierende Bewegungsdaten bereitzustellen,  ein Aktivitätsumsatz-Berechnungsmittel (83), welches ausgelegt ist, basierend auf den detektierten Bewegungsdaten, einen...
Patent DE-202009008109-U1 (DE)
Title: Nullebenensockel bzw. Nullebenentisch
IPC: A61C13/36
Filed: 2009-06-06
Abstract: Die Erfindung besteht aus drei Teilen:  1. Der so genannte Splitcastsockel zur Aufnahme in den „SKY 5X Übertragungstisch” (Bredent) bzw. in den „gonyX ®  Koordinatentisch (IVS Solutions bzw. Straumann AG).  2. Der Distanzblock zur Aufnahme des Splitcastsockels und der Nullebenenplatte mit entsprechenden Gewindebohrungen zur späteren Sicherung  3. Die Nullebenenplatte mit entsprechenden Markierungen bzw. Vertiefungen/Bohrungen zur Aufnahme des „Nullebenenblockes” und der „SKY 5X Verifizierung” bzw. „gonyX ®  Verifizierung”  Die drei Teile werden mit einander verbunden, während der Splitcastsockelfest mit dem Distanzblock verklebt und verschraubt ist und eine unveränderliche Einheit bildet, wird die Nullebenenplatte individuell im „SKY 5X Übertragungstisch” bzw. „gonyX ®  Koordinatentisch” mit Hilfe eines speziellen Industrieklebers (Loctite, Henkel) mit dem Distanzblock dauerhaft verklebt und anschließend durch eine Verschraubung gesichert.
Patent DE-202009009469-U1 (DE)
Title: Selbstreinigendes Langstrombecken (Race way) für die Aufzucht von Fischen
IPC: A01K61/00
Filed: 2009-07-14
Abstract: Die Vorrichtung dient als Brut- und Produktionsbecken für die Fischzucht und ist dadurch gekennzeichnet, dass in ein rechteckiges Langstrombecken (1), welches in einem Tragegestell (2) hängt, Frischwasser auf der flachen Seite des Beckens einströmt und auf der tiefen Seite dieses Beckens mittels eines Standablaufkasten (3) austritt, wobei die Feststoffe aufgrund der – im Querschnitt – keilförmigen Formgebung des Beckens und aufgrund des auf der tiefen Seite installierten Standablaufkastens (4) aus dem Becken ausgetragen werden;
Patent DE-202009010359-U1 (DE)
Title: Merkzeichenreiter zur reversiblen Anbringung an einer Blattecke
IPC: B42F21/06
Filed: 2009-07-27
Abstract: Merkzeichenreiter (1) zur reversiblen Anbringung an einer Blattecke (12) eines Blattes (5) mit der äußeren Form eines Dreiecks, bei dem die Kathetenseiten (a, b) geschlossen und die Hypotenusenseite (c) offen ist, so dass auf der Hypotenusenseite (c) durch eine erste dreieckige Lage (6) des Merkzeichenreiters (1) gegenüber einer zweiten dreieckigen Lage (7) eine Öffnung (3) ausgebildet ist, so dass in Gebrauchslage des Merkzeichenreiters (1) bei dem der Merkzeichenreiter (1) auf eine Blattecke (12) eines Blattes (5) aufgeschoben ist, eine reversible Anbringung des Merkzeichenreiters (1) an der Blattecke (12) erreichbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine der dreieckigen Lagen (6) gegenüber der anderen dreieckigen Lage (7) auf der Hypotenusenseite (c) einen vorgebbaren Überstand (Ü, Ü') bildet, wobei der Überstand (Ü, Ü') auf seiner zu der anderen Lage (7) gerichteten Seite mit einem adhäsiven Klebemittel (2) versehen ist,  • wobei der Überstand (Ü) einerseits dazu dient, den Merkzeichenreiter (1) zum...
Patent DE-202009012811-U1 (DE)
Title: Lasergestützte Abtastung einer Membran, die durch Schalldruck ausgelenkt wird
IPC: G01H9/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: Lasergestütztes berührungsloses Abtasten von mindestens einer von einem Schalldruck ausgelenkten Membran, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserstrahl von der Membran zu mindestens einem Empfänger reflektiert wird und ein evtl. Laufzeitunterschied gemessen wird.