baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10230682-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung zum Abdichten eines Spalts, insbesondere an einem Kraftfahrzeug
Inventor: KRAUSE FRITZ
IPC: B60J10/00
Filed: 2002-07-04
Granted: 2006-07-06
Abstract: Dichtungsanordnung
zum Abdichten eines Spalts (13), insbesondere an einem Kraftfahrzeug (10),
mit  einem ersten Bauteil (11),  einem zweiten Bauteil (12),
das durch den Spalt (13) von dem ersten Bauteil (11) beabstandet
ist, und  einer strangförmigen
Dichtung (20), die sich entlang des Spalts (13) erstreckt und den
Spalt (13) abdichtet,  wobei die Dichtung (20) einen Befestigungsabschnitt
(22), der an dem ersten Bauteil (11) festlegbar ist, und einen Dichtungsabschnitt
(21), der in dem Spalt (13) angeordnet und mit dem Befestigungsabschnitt
(22) durch einen Übergangsabschnitt
(30) verbunden ist, aufweist und  wobei der Übergangsabschnitt (30) einen
Drehpunkt (31) bildet, um den der Befestigungsabschnitt (22) und
der Dichtungsabschnitt (21) relativ zueinander schwenkbar sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass das erste Bauteil (11) wenigstens eine erste
Anlagefläche
(14), die sich in einer ersten Ebene (I) erstreckt, und wenigstens
eine zweite Anlagefläche
(15), die sich in einer zweiten Ebene (II) erstreckt und in...
Patent DE-10233071-B4 (DE)
Title: Verfahren, Mobiltelefon und System zur Messung, zur Analyse und zur drahtlosen Übertragung von Herzpotentialen
Inventor: SACK STEFAN
IPC: A61B5/332
Filed: 2002-07-19
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Messung, zur Analyse und zur drahtlosen Übertragung von Herzpotentialen und/oder
von abgeleiteten Elektrokardiogrammen (3) von Anwendern sowie zur
Sprachübertragung,
wobei mittels einer Meß-
und Auswerteeinrichtung eines eine Mehrzahl von Elektroden (4) aufweisenden
Mobiltelefons (1) Herzpotentiale eines Anwenders gemessen werden,
wobei die Elektroden (4) als Meßwertaufnehmer
wirken und wobei die Herzpotentiale an verschiedenen Körperstellen
gemessen werden, dadurch gekennzeichnet,  – daß ein von wenigstens einer
lösbar
mit dem Mobiltelefon (1) verbundenen peripheren Körperlelektrode
(7) gemessenes Herzpotential an die Meß- und Auswerteeinrichtung des
Mobiltelefons (1) übertragen
wird,  – daß die Elektroden
(4) des Mobiltelefons (1) und die wenigstens eine periphere Körperelektrode
(7) derart verschaltet werden, daß eine Mehrzahl von Körperableitungen zur
Ableitung eines peripheren Extremitäten-Elektrokardiogramms durchgeführt werden
kann, und  – daß die wenigstens
eine periphere Körperelektrode
(7) zur Durchführung
einer Extremitätenableitung
an einer Extremität
des Anwenders angeordnet wird.
Patent DE-10236582-B4 (DE)
Title: Beweglicher Behälter für den Einbau in Kraftwagen, wie Mittelkonsolbehälter o. dgl.
Inventor: MEIER ROBERT
IPC: B60R7/04
Filed: 2002-08-08
Granted: 2005-02-03
Abstract: Beweglicher
Behälter
(11) für
den Einbau in Kraftwagen zur Aufnahme von Gegenständen, wie Mittelkonsolbehälter od.dgl.,
der in mindestens eine fahrzeugseitig befestigte Führungsschiene
(12) einsetzbar ist, deren Querschnitt eine U-förmige Führungsnut (40) mit zwei einander
gegenüberliegenden
Nutwänden
(43) und einem die beiden Nutwände
(43) miteinander verbindenden Nutboden (N) bildet, wobei zumindest
in eine Nutwand (43) ein sich in Schienenlängsrichtung (L) erstreckender axialer
Nuthinterschneidungsraum (31) eingelassen ist, in welchen mindestens
ein am Behälter
(11) gehaltenes Befestigungselement lösbar eingreift, dadurch gekennzeichnet,
dass jedes Befestigungselement einen sich mit seiner Drehlagerachse
(29) im wesentlichen parallel zur Schienenlängsrichtung (L) erstreckenden,
einen Betätigungsansatz
(33) aufweisenden Sperrhebel (30) bildet, dessen freies Sperrhebelende
einen in den axialen Nuthinterschneidungsraum (31) lösbar eingreifenden,
von einer den Nutboden (N) orthogonal schneidenden Nutlängsmittelebene (ME)
weg nach außen
ragenden klinkenartigen Fortsatz (32) bildet, und wobei eine zur
Nutlängsmittelebene
(ME) parallele, durch den Nuthinterschneidungsraum (31) gelegte
mittlere Längsschnittebene
(MLE) zwischen der Nutlängsmittelebene
(ME) und einer...
Patent DE-10237574-B4 (DE)
Title: Insassenschutzeinrichtung
Inventor: BOSSECKER MAXIMILIAN
IPC: B60R21/231
Filed: 2002-08-14
Granted: 2005-11-24
Abstract: Insassenschutzeinrichtung
zum Schutz des Hals-Nackenbereiches eines Insassen (120) eines Fahrzeuges
mit einem in einen Fahrzeugsitz (100) mit Kopfstütze (110) integrierten Gassack
(41) und einem Gasgenerator (40) zum Aufblasen des Gassackes (41),
wobei der Gassack (41) mindestens einen Hauptsack (1) und mindestens
einen Hilfssack (23) aufweist, wobei der Hilfssack (23) und der
Hauptsack (1) derart miteinander in Strömungsverbindung stehen, dass
bei einem Befüllen
des Gassackes (41) mit Gas im wesentlichen zuerst der Hilfssack
(23) und erst anschließend
der Hauptsack (1) mit Gas befüllt
werden, und wobei der Hilfssack (23) zwei schlauchförmige Positionierkissen
(31) aufweist, die sich während des
Aufblasens vom Bereich des Fahrzeugsitzes (100) seitlich links bzw.
rechts am Kopf des Insassen (120) vorbei in Richtung Fahrzeugdach
hinaus entfalten und den noch im wesentlichen unbefüllten Hauptsack
(1) in Richtung 15 Fahrzeugdach ziehen – unter Positionierung des
Hauptsacks (1) zwischen der Kopfstütze (110) und dem Kopf des Insassen
(120).
Patent DE-10239522-B4 (DE)
Inventor: TRUNZ MICHAEL
IPC: G02B7/18
Filed: 2002-08-23
Granted: 2016-02-11
Abstract: The holding device (2-5) consists at least partly of an aluminum material containing silicon. An optical element (6-8) is provided in the holding device and the silicon component in the material is selected so that the coefficient of expansion of the aluminum material containing silicon matches the coefficient of expansion of the optical element. An independent claim is also included for the following: (a) an aerial camera with an inventive device.
Patent DE-10241210-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anpassen von Kontaktlinsen an ein Auge
Inventor: HOHLA KRISTIAN
IPC: G02C7/04
Filed: 2002-09-05
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum Anpassen von Kontaktlinsen (2) an ein Auge (1), wobei die Lage
einer Kontaktlinse (2) auf dem Auge (1) anhand ihrer Dezentrierung (Δx, Δy) und/oder
bei einer richtungsstabiliserten Kontaktlinse (2) anhand deren Achslage über eine
Mehrzahl von Messzeitpunkten ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
mit auf dem Auge (1) aufsitzender Kontaktlinse (2) an einem oder
mehreren Messzeitpunkten gleichzeitig mit der Messung der Lage der
Kontaktlinse (2) eine Wellenfrontmessung durchgeführt wird,
und dass aus den Lagedaten mindestens ein Wert, insbesondere ein
Mittelwert und/oder ein Maximum einer Häufigkeitsverteilung der Messwerte, errechnet
wird, der anschließend
einer Linsenbearbeitung oder -auswahl zu Grunde gelegt wird, wobei
das Auge (1) während
der Messungen mittels einer Infrarot-Lichtquelle (28) beleuchtet
wird.
Patent DE-10242058-B4 (DE)
Title: Kniehebelspannvorrichtung
Inventor: HASLER TANJA
IPC: B25B5/12
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-01-05
Abstract: Kniehebelspannvorrichtung
zum Greifen und Spannen von Blechen (21) oder dergleichen, insbesondere
zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie, mit einem vorzugsweise beidseitig
durch Druckmitteldruck beaufschlagbaren Zylinder, vorzugsweise Pneumatikzylinder
(2), der an einem Spannergehäuse
(1) gelagert ist und dessen linearverschieblicher Kolben (25) unter
Zwischenschaltung von Gelenkhebeln zur Betätigung von Spannarmen (5, 6)
dient, wobei beide Spannarme (5, 6) mit Hilfe ein und desselben
Kolbens (25) zwischen einer Spannposition (I) und einer Aufnahmeposition
(IV) zwangsgeführt
schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Schwenkbewegungen
der Spannarme (5, 6) und des Spannergehäuses (1) durch in stationären Kullisenwänden (3) angeordnete
Kulissenführungen
(27, 28) für
im Spannergehäuse
(1) längsverschiebliche
fest mit der Kolbenstange (26) des Kolbens (25) verbundene Bolzen
(19) zwangsgeführt
sind.
Patent DE-10247195-B4 (DE)
Title: Giessformklemmsystem und Giessformklemmverfahren
Inventor: IKEDA TOMOAKI
IPC: B22D17/22
Filed: 2002-10-10
Granted: 2004-02-19
Abstract: Gießformklemmsystem mit:  einer Gießform, die einen ersten Eingriffsabschnitt mit einer ersten vorbestimmten Gestalt hat, wobei die Gießform in einer ersten Richtung von einer ersten Position in Richtung einer zweiten Position übergeben wird; und  einer Klemmeinrichtung mit einem zweiten Eingriffsabschnitt mit einer zweiten vorbestimmten Gestalt, die zu der ersten vorbestimmten Gestalt komplementär ist, wobei der zweite Eingriffsabschnitt der Klemmeinrichtung an der zweiten Position einen Eingriff mit dem ersten Eingriffsabschnitt zu dem Zeitpunkt vollendet, an dem die Gießform in der ersten Richtung an der zweiten Position ankommt.
Patent DE-10294581-B4 (DE)
Title: Werkstück-Schweißverfahren
Inventor: TAKIKAWA MASATO
IPC: B23K26/21
Filed: 2002-09-13
Granted: 2010-06-02
Abstract: Schweißverfahren zum Schweißen eines Werkstücks (1, 2), das die Schritte aufweist:  Bilden eines geschmolzenen Abschnitts (3) an dem Werkstück (1, 2), indem ein Strahl hoher Energiedichte (L) darauf abgegeben wird; und  in der Schweißrichtung unmittelbar danach, Erzeugen einer Bogenentladung, während dem geschmolzenen Abschnitt (3) ein Fülldraht (8) zur Bildung eines Schweißschmelzbads (4) zugeführt wird, um das Werkstück (1, 2) zu schweißen,  dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück zwei aufeinander liegende, gleich dicke Platten (1, 2) aufweist, wobei der geschmolzene Abschnitt (3) und das Schweißschmelzbad (4) von der einen freien Oberfläche der einen Platte (1) bis in die andere Platte (2) hineinreichen und mit Abstand vor der entgegengesetzten freien Oberfläche der anderen Platte (2) enden.
Patent DE-10324439-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Gesenks
Inventor: HILDEBRAND PETER
IPC: B23K26/08
Filed: 2003-05-28
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Gesenks in einem Werkstück, bei dem ein Laserstrahl
durch eine Strahlführung über die
Werkstückfläche geführt wird, wobei
der Laserstrahl durch eine Fokussteuerung läuft, die die Fokuslage des
Laserstrahls so steuert, dass sie zumindest zeitweise in Tiefenrichtung
des Gesenks variabel ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Gesenkherstellung durch flächendeckend
schichtweisen Abtrag erfolgt, und  der Abtrag in nicht ebenen
Schichten erfolgt.
Patent DE-10338766-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdatenbussystem mit Ortungseinheit
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-08-23
Granted: 2005-12-22
Abstract: Fahrzeugdatenbussystem
mit einem Datenbus (70), über
den mehrere angeschlossene Busteilnehmer (10, 16, 30, 40, 50, 60)
in Datenübertragungsverbindung
stehen, mit einer als Busteilnehmer ausgebildeten Ortungseinheit
(10) die zur Ermittlung wenigstens von Fahrzeugpositionsdaten eingerichtet
ist und zum Ausgeben der ermittelten Fahrzeugpositionsdaten auf
den Datenbus (70) eingerichtet ist, wobei die Ortungseinheit (10)
eine Ortungssensorik aufweist, die wenigstens einen GPS-Empfänger (11)
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ortungseinheit (10) zusätzlich zur
Ermittlung von Sonnenstandsdaten unter Verwendung der ermittelten Fahrzeugpositionsdaten
und zum Ausgeben der ermittelten Sonnenstandsdaten auf den Datenbus
(70) eingerichtet ist, um aus der Richtung der Sonneneinstrahlung
in das Fahrzeug abzuleiten, welche Art von Sichtbehinderung für den Fahrer
durch die Sonne möglich
ist, dass als weiterer Busteilnehmer eine Einrichtung (30), welche
Sonnenstandsdaten vom Datenbus empfängt, zum Ermitteln der Notwendigkeit
vorgesehen ist, einen Fahrer des Fahrzeugs durch Aktivierung einer
Anordnung zur Verbesserung der Sicht in einem Fahrzeug zu unterstützen, und
dass die Anordnung zur Verbesserung...
Patent DE-19520840-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von modifizierten Polymeren
Inventor: PROKOPTSUK SERGEIJ PAVLOVIC
IPC: C08G64/42
Filed: 1995-06-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von modifizierten Polymeren durch Einwirken eines
sauerstoffhaltigen Gases auf das zu modifizierende Polymere, dadurch gekennzeichnet,
daß zunächst das
sauerstoffhaltige Gas während
der Polymerisation in den Polymerisationsreaktor eingeführt wird
und daran anschließend
das sich bildende Polymerisat auf eine Temperatur von 100 bis 180°C erhitzt wird.
Patent DE-19521610-B4 (DE)
Title: Dezimationsfilter unter Verwendung einer Nullfüllschaltung zur Lieferung eines wählbaren Dezimationsverhältnisses sowie Verfahren zur Dezimationsfilterung
Inventor: STAVER DANIEL ARTHUR
IPC: H03H17/06
Filed: 1995-06-18
Granted: 2005-12-22
Abstract: Dezimationsfilter
mit einem wählbaren
Dezimationsverhältnis
zum Filtern von wenigstens einem extern abgeleiteten Strom von quantifizierten
elektrischen Signalen mit einer vorbestimmten Rate, mit:  einen
Koeffizientengenerator, der auf einen Satz extern abgeleiteter Dezimationsverhältnis-Wahlsignale
anspricht und ein getrenntes in vorbestimmter Weise normalisiertes Koeffizientensignal
an jedem entsprechenden von mehreren Ausgangsports liefert,  wobei
der Koeffizientengenerator enthält:  eine
Demultiplexereinheit, die auf den Satz extern abgeleiteter Dezimationsverhältnis-Wahlsignale
anspricht, zur Lieferung eines vorbestimmten Skalierungs-Steuerausgangssignals
an einem gewählten
von S Ausgangsports des Demultiplexers, wobei S eine vorbestimmte
ganze Zahl entsprechend einer Anzahl von wählbaren Dezimationsverhältnissen
ist, die von dem Dezimationsfilter lieferbar sind,  einen (N
+ S – 1)-Bit-Zähler, der
auf ein vorbestimmtes Zähler-Taktsignal
anspricht und zum Empfang des Skalierungs-Steuersignals von der
Demultiplexereinheit verbunden ist zur Lieferung eines getrennten
Zähler-Ausgangssignals
an gewählten
Ausgangsports des (N + S – 1)-Bit-Zählers, wobei
N eine so gewählte
vorbestimmte ganze Zahl ist, daß zwei
2 N  bzw. 2 N-(S-1)  obere
und untere...
Patent DE-19540052-B4 (DE)
Inventor: HILLEN UWE
IPC: B65D90/04
Filed: 1995-10-27
Granted: 2004-08-12
Abstract: A corrosion resistant component made of metal, esp. steel, e.g. a container, a pipe etc., comprises an intermediate layer located on the surface of the component, and a fluoro-thermoplastic film on top. The film has expansion seams (14), and a strip (7) is located below the film on the intermediate layer, which overlaps the seam. The strip is chemically etched on both sides. The strip preferably consists of PTFE.
Patent DE-19652382-B4 (DE)
Title: Kassettenladevorrichtung
Inventor: NIIOKA TAKAYUKI
IPC: G11B33/08
Filed: 1996-12-04
Granted: 2010-06-02
Abstract: Kassettenladevorrichtung für ein Plattenwiedergabegerät, mit  einer schwimmenden Basis (21), die über mehrere elastische Glieder von einem Chassis (24) getragen ist,  einem so von der schwimmenden Basis (21) getragenen Halter (7), dass er in der Lage ist, sich vertikal mit Bezug auf die schwimmende Basis (21) zu bewegen,  einer Verriegelungsvorrichtung (35, 37, 49, 50), welche die schwimmende Basis (21) an dem Chassis (24) festhält, wenn eine Kassette in den Halter (7) eingeführt oder aus dem Halter (7) herausgeführt wird, und welche die schwimmende Basis (21) von dem Chassis (24) freigibt, wenn auf die in den Halter (7) eingesetzten Kassette geschrieben oder von dieser wiedergegeben wird, einem Schlitten (14) zum Halten und Tragen der Kassette in den und aus dem Halter (7), wobei der Schlitten (14) so in dem Halter (7) angeordnet ist, dass er in den Richtungen des Einführens und Herausführens in den und aus dem Halter gleitend...
Patent DE-19726292-B4 (DE)
Title: Verfahren zur geäuschlosen Überwachung von Telefongesprächen
Inventor: ALA GLENN
IPC: H04M3/51
Filed: 1997-06-20
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur geräuschlosen Überwachung
in einem Telefonsystem durch einen Monitor, welches umfaßt:  (a)
Speichern der Beziehung zwischen einem Vertreteridentifizierer und
einer Telefonapparatverzeichnisnummer, welche durch einen Vertreter
benutzt wird, in einer ersten Tabelle in einem Speicher,  (b)
Anfordern geräuschloser Überwachung
des Vertreters unter Benutzung des Identifizierers,  (c) Prüfen der
Tabelle, um zum Vertreter korrespondierend die Verzeichnisnummer
des Telefonapparates zu bestimmen,  (d) Erzeugen und Speichern
einer Aufzeichnung, welche die Verzeichnisnummer, einen Identifizierer
des Monitors und den Vertreteridentifizierer enthält,  (e)
für den
Fall, daß ein
Telefongespräch
unter Benutzung des Telefonapparates im Verlauf ist, Herstellen
einer Konferenzschaltung mit dem Telefonapparat, welcher vom Monitor
benutzt wird, mit dem Telefonapparat, welcher vom Vertreter benutzt
wird, unter Benutzung eines Einbahnaudiopfads zum Telefonapparat,
welcher durch den Monitor benutzt wird,  (f) im Fall, daß der im
Verlauf befindliche Telefonanruf beendet wird, Aufrechterhaltung
der Aufzeichnung, bis der vom Monitor benutzte Telefonapparat aufgelegt
wird, und...
Patent DE-19736454-B4 (DE)
Title: Kontaktloser Näherungsschalter
Inventor: STEINKIRCHNER JUERGEN
IPC: H03K17/97
Filed: 1997-08-21
Granted: 2005-01-27
Abstract: Kontaktloser
Näherungsschalter
zur Erkennung mindestens eines vordefinierten Abstands zwischen
einem ersten Teil (1) und einem gegenüber diesem beweglichen zweiten
Teil (2,10), wobei der erste Teil (1) und der zweite Teil (2) klappbar
miteinander verbunden sind, und wobei am ersten Teil (1) ein magnetischer
Winkelsensor (7) befestigt ist, der ein von der Richtung eines auf ihn
einwirkenden Magnetfeldes abhängiges
Sensor-Ausgangssignal aufweist, und dass am zweiten Teil (2) ein
Ansteuermagnet (9) mit einem Ansteuermagnetfeld (11) befestigt ist,
derart, dass bei Vorliegen des vordefinierten Abstandes zwischen
dem ersten (1) und dem zweiten Teil (2,10) das Ansteuermagnetfeld
(11) im Winkelsensor (7) eine Schaltzustands-Feldrichtung (5) bewirkt,
die von einer bei einem anderen als dem vordefinierten Abstand zwischen
dem ersten (1) und dem zweiten Teil (2,10) vorliegenden Grundzustands-Feldrichtung (6)
im Winkelsensor (7) verschieden ist, wobei dem magnetischen Winkelsensor
(7) ein Vorspannmagnetfeld (12) zugeordnet ist, das die Grundzustands-Feldlinienrichtung
(6) definiert.
Patent DE-19758788-B4 (DE)
Title: Stereo-selective hydrogenation of sugars to sugar alcohols with good purity - in aqueous solution, at high temperature and pressure, uses catalyst mixture of Raney metal and its alloy with inert core and active shell
Inventor: DEGELMANN HANSPETER
IPC: C07C29/14
Filed: 1997-05-16
Granted: 2007-12-13
Abstract: Hydrogenation of 1 or more sugars to sugar alcohols in aqueous solution comprises using hydrogen (H2) at elevated temperature and pressure and a catalyst with an inert core and catalytically active shell of a mixture of pure Raney metal and a Raney metal alloy.
Patent DE-19830758-B4 (DE)
Title: Schaltnetzteil
Inventor: SEONG HWAN HO
IPC: H02M1/092
Filed: 1998-07-09
Granted: 2008-03-27
Abstract: Schaltnetzteil
mit  – einem
Transformator (321) mit einer primärseitigen Eingangswicklung
(323), deren eines Ende mit einer Eingangsspannung (Vi) beaufschlagbar
ist, wenigstens einer sekundärseitigen
Wicklung (327, 328) sowie einer primärseitigen Rückkopplungswicklung (325),
deren eines Ende geerdet ist und in die Energie von einer sekundärseitigen Wicklung
rückgekoppelt
wird,  – einem
mit einer ersten und einer zweiten Elektrode zwischen Masse und
das andere Ende der Eingangswicklung (323) eingeschleiften Leistungstransistor
(381),  – Gleichrichtermitteln
(331, 332), deren Eingangsanschlüsse
mit einem Ende der wenigstens einen Sekundärwicklung (327, 328) verbunden
sind, um die von letzterer erzeugte Spannung in eine Gleichspannung
gleichzurichten,  – Filtermitteln
(341, 342), die zwischen die Ausgänge der Gleichrichtermittel
und Masse eingeschleift sind, um die von  den Gleichrichtermitteln
abgegebene Gleichspannung zu filtern und sie als eine Ausgangsspannung
(Vo) abzugeben,  – einem
Rückkopplungsteil
(351), der an einen Ausgang der Filtermittel angeschlossen ist,
um einen Teil der Ausgangsspannung (Vo) rückzukoppeln,...
Patent DE-19934746-B4 (DE)
Title: Radschwenksystem
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B60B33/00
Filed: 1999-07-23
Granted: 2005-11-24
Abstract: Führungsvorrichtung
für eine
zylindrische Laufrolle (1), die sich um eine Drehachse (12) dreht und
eine ebene Laufbahn (2) entlang einer zu dieser Drehachse (12) parallelen
Berührlinie
(13) kontaktiert und um eine Schwenkachse (7), die auf der durch
die Drehachse (12) und die Berührlinie
(13) definierten Ebene normal steht, schwenkbar ist, wobei die Schwenkachse
(7) in der Laufbahn (2) und zumindest in Ruhelage in der Radmittelebene
liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsvorrichtung zumindest
zwei nicht zusammenfallende Anlenkpunkte (3, 4) aufweist, die in
zur Schwenkachse (7) konzentrischen Kreisführungen (5, 6) geführt sind
und in der von der Drehachse (12) und der Berührlinie (13) definierten Ebene
liegen.
Patent DE-19943467-B4 (DE)
Title: Filter mit ebenem Filtereinsatz
Inventor: WEHR DIETER
IPC: B01D46/10
Filed: 1999-09-10
Granted: 2005-09-01
Abstract: Filter
mit ebenem Filtereinsatz (12), insbesondere Luftfilter für die Ansaugluft
einer Brennkraftmaschine, wobei der Filter ein Gehäuse (10)
mit einem Deckel (11) aufweist, in welches der Filtereinsatz (12)
eine Rohseite (13) von einer Reinseite (14) dichtend voneinander
trennend eingebaut ist,  – wobei
die Rohseite mindestens einen Einlaß (15) und die Reinseite einen
Auslaß (18)
aufweist und  – wobei
ein Einlaßquerschnitt
(23) des Einlasses (15) zumindest im wesentlichen senkrecht zur
ebenen Fläche
des Filtereinsatzes (12) ausgerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich des Einlasses (15) eine Vorrichtung zur Umlenkung
des eintretenden, zu filternden Fluides  – in Richtung der Normalen
des Filtereinsatzes (12) und  – auf die rohseitige Fläche des
Filtereinsatzes (12) im Bereich des Einlasses (15) zu  vorgesehen
ist.
Patent AU-2021101081-B4 (AU)
Title: Method, apparatus and computer program product for generating externally shared communication channels
Inventor: JOHNSTON ELIZABETH
IPC: H04L12/18
Filed: 2021-03-01
Granted: 2021-06-10
Abstract: Computing systems, apparatuses, computer-implemented methods, and computer program 
products are disclosed for creating a shared communication channel in a group-based 
communication platform having a plurality of database shards. An example computer
implemented method includes generating a shared communication channel shard that is assigned 
a shared communication channel identification, a first set of shared communication channel 
attributes associated with a first group identification, and a second set of shared communication 
channel attributes associated with a second group identification. The method further includes 
generating first and second externally shared group-based shared communication channel 
interfaces based on the first and second sets of shared communication channel attributes, 
respectively. The method further includes transmitting the first and second externally shared 
group-based shared communication channel interfaces to a first client device associated with the 
first group identification and a second client device associated with the second group identification, 
respectively.
Patent DE-102004005760-B4 (DE)
Title: Durchfluss-Messvorrichtung
Inventor: NESTLE VOLKER
IPC: G01F15/18
Filed: 2004-02-05
Granted: 2007-05-31
Abstract: Durchfluss-Messvorrichtung,
mit einem Gehäuse
(12), in dem ein Haupt-Strömungskanal
(16) verläuft,
in dem sich eine Druckänderung
des hindurchströmenden
Druckmediums hervorrufende Druckänderungs-Erzeugungsmittel
(23) befinden und an dessen Kanalwandung Abgriffsmündungen
(26a, 26b) mehrerer Abgriffskanäle
(25a, 25b) vorgesehen sind, die mit einer in oder an dem Gehäuse (12)
angeordneten Durchfluss-Erfassungseinrichtung (22) verbunden sind,
wobei in Strömungsrichtung
(19) vor den Abgriffsmündungen
(26a, 26b) ein Einbauraum (30) zum Einbau wenigstens eines Strömungsvergleichmäßigers (31)
vorgesehen ist, der zur Vergleichmäßigung der Strömung des
anströmenden
Druckmediums dient, dadurch gekennzeichnet, dass eine Detektionseinrichtung
(38) zur Erfassung des aktuellen Einbauzustandes des Strömungsvergleichmäßigers (31)
vorgesehen ist.