baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006029328-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Abschalten und Betreiben einer Stromzuführung eines elektrochemischen Bearbeitungswerkzeuges
Inventor: SCHARRNBECK MATTHIAS
IPC: B23H3/02
Filed: 2006-06-23
Granted: 2008-09-25
Abstract: Einrichtung
zum Abschalten und Betreiben einer Stromzuführung für ein elektrochemisches Bearbeitungswerkzeug
(15) bei einem Kurzschluss, wobei ein erster Gleichrichter (1) aus
einem Versorgungsnetz (2) eine Gleichspannung (3) zur Verfügung stellt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gleichspannung (3) in einem pulsweitengeregelten
Stromversorger (4) in ein Drehstromnetz (5) gewandelt wird, dass
nachfolgend in einer Induktivität (6)
die Stromimpulse des Drehstromnetzes (5) zu einer Sinusform integriert
werden, wobei ein Transformator (10) die Leistung überträgt und dass
in einem zweiten Gleichrichter (11) aus der Wechselspannung (9)
eine Bearbeitungsspannung (13) für
das Betreiben des elektrochemischen Bearbeitungswerkzeuges (15)
erzeugt wird, wobei nach dem zweiten Gleichrichter (11) eine Messeinrichtung
(7) angeordnet ist, die einen Kurzschlussstrom überwacht und bei Überschreiten
des Kurzschlussstromes ein Fehlersignal (12) erzeugt, das direkt
auf eine Ansteuerung (8) der Schaltelemente (14) des Stromversorgers
(4) gerichtet ist.
Patent DE-102006035339-B4 (DE)
Title: Elektrische Handbremsenvorrichtung
Inventor: TACHIIRI YOSHIKAZU
IPC: B60T11/06
Filed: 2006-10-10
Granted: 2017-01-12
Abstract: Elektrische Handbremsenvorrichtung mit: einem Gehäuse (10); einem Elektromotor (13), der an dem Gehäuse (10) vorgesehen ist; einem Abgabebereich (15), der linear in dem Gehäuse (10) bewegbar ist; einem Wandlermechanismus (A), der in dem Gehäuse (10) zum Umwandeln einer reversiblen Drehbewegung des Elektromotors (13) zu einer linearen Hin- und Herbewegung des Abgabebereiches (15) vorgesehen ist; einer Ausgleichsvorrichtung (16), die an ihrem mittleren Abschnitt an dem Abgabebereich (15) schwenkbar getragen ist; einem Paar Seile (20, 25), die entgegengesetzte Endabschnitte der Ausgleichsvorrichtung (16) mit jeweiligen Handbremsen (B) so verbinden, dass das Paar Seile (20, 25) bei einer Drehung des Elektromotors (13) in einer ersten Richtung gezogen wird, damit die jeweiligen Handbremsen (B) in einen Bremszustand versetzt werden, und das bei einer Drehung des Elektromotors (13) in einer zweiten Richtung zurückgesetzt wird, damit die jeweiligen Handbremsen (B) in einen Zustand einer gelösten Bremse versetzt werden; wobei der Wandlermechanismus (A) eine Schraubenwelle (11) aufweist, die durch den Elektromotor (13) drehbar ist, sowie eine Mutter (15), die mit der Schraubenwelle (11) in einem Schraubeneingriff ist und die Ausgleichsvorrichtung (16) schwenkbar trägt; gekennzeichnet durch Stoppelemente (S1, S2) zum Verhindern einer Schwenkung der Ausgleichsvorrichtung (16) in beiden Richtungen einer Schwenkbewegung in jenem Zustand, bei dem die Ausgleichsvorrichtung (16) durch den Betrieb des Elektromotors (13) an einer äußersten Position am nächsten zur Seite der Handbremsen (B) zurückgesetzt gehalten wird, wobei die Stoppelemente (S1, S2) Folgendes aufweisen: ein erstes Stoppelement (S1) zum Verhindern einer Schwenkung der Ausgleichsvorrichtung (16) in einer Richtung einer Schwenkbewegung in jenem Zustand, bei dem die Ausgleichsvorrichtung (16) durch den Betrieb des Elektromotors (13) zu der äußersten Position am nächsten zu der Seite der Handbremsen (B) zurückgesetzt gehalten wird; und ein zweites Stoppelement (S2) zum Verhindern einer Schwenkung der Ausgleichsvorrichtung (16) in der anderen Richtung der Schwenkbewegung in jenem ...
Patent DE-102006038882-B4 (DE)
Title: Fahrradnabe
Inventor: KUAN KIM HONG
IPC: B60B27/02
Filed: 2006-08-18
Granted: 2011-06-16
Abstract: Fahrradnabe (12), umfassend:  eine Achse (20);  einen Nabenkörper (21), der über zwei Lager (22a; 22b) auf der Achse (20) gelagert ist; und  eine Hülse (34a; 34b), deren erstes Ende (41) am Außenring (31a; 31b) des ersten Lagers (22a; 22b) festgelegt ist und deren zweites Ende (42) zu dem zweiten Lager (22a; 22b) einen Abstand aufweist, so dass die Hülse (34a; 34b) durch den Außenring (31a; 31b) des ersten Lagers (22a; 22b) auslegerartig gehalten wird.
Patent DE-102006041660-B4 (DE)
Inventor: SCHMITZ ECKEHARD
IPC: E05F15/10
Filed: 2006-09-06
Granted: 2013-05-23
Abstract: The setting device converts rotary motion of an electric motor into linear motion of the setting member (9) via a spindle (4) with corresponding spindle nut (5). Hard stops are damped by two shells (13, 14) which are fitted on the spindle. Truncated-cone surfaces (15, 16, 20, 21) on the spindle nut and the shells correspond to each other.
Patent DE-102006049641-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: B60R25/04
Filed: 2006-10-20
Granted: 2008-10-09
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem elektronisch gesteuerten Automatikgetriebe mit Liquidkupplung
mit einem im Inneren des Getriebes angeordneten Getriebesteuergerät, einem
Motorsteuergerät
und einer Diebstahlsicherungsanlage mit einer Wegfahrsperrenfunktion
umfassend ein Sperr- und
Entsperrsystem mit einem Systemsteuergerät, das zumindest mit dem Getriebesteuergerät kommuniziert,
das im Rahmen der Wegfahrsperrenfunktionalität über das Systemsteuergerät in Abhängigkeit
eines ein Maß für die Motordrehzahl
darstellenden, über
ein getriebeseitiges Sensormittel erfasstes Informationssignals
freigebbar oder sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass über das Getriebesteuergerät (6) bei
einem sich in kraftschlüssiger Position
befindlichen Getriebe (4) bei fehlender Erfassung eines eine Drehzahl
anzeigenden Informationssignals ein Anforderungssignal für eine kurzzeitige
Drehzahl- oder Drehmomentenerhöhung über eine
Kommunikationsleitung an das Motorsteuergerät (5) gebbar ist, über das
seinerseits die Drehzahl- oder Drehmomentenerhöhung ansteuerbar und die Ist-Drehzahl
als Informationssignal an das Getriebesteuergerät (6) gebbar ist, das seinerseits
das Informationssignal anhand des sich erhöhungsbedingt ändernden
Drehzahlverlaufs verifiziert.
Patent DE-102006053921-B4 (DE)
Title: Lackiermaschine mit einem Zerstäuber und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: HERRE FRANK
IPC: B05B15/02
Filed: 2006-11-15
Granted: 2016-11-24
Abstract: Lackiermaschine mit einem Zerstäuber (1; 28), mit a) einer ersten Lackzuführung (3) und b) mindestens einer zusätzlichen zweiten Lackzuführung (4), wobei die beiden Lackzuführungen (3, 4) voneinander getrennt sind, und c) einer ersten Spülleitung (8) zur Spülung des Zerstäubers (1; 28) mit einem ersten Spülmittel, und d) einer zweiten Spülleitung (9) zur Spülung des Zerstäubers (1; 28) mit einem zweiten Spülmittel, wobei die beiden Spülleitungen (8, 9) in dem Zerstäuber (1; 28) getrennt voneinander verlaufen und die Zuführung unterschiedlicher Spülmittel ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, e) dass der Zerstäuber (1; 28) wahlweise ein erstes Lacksystem über die erste Lackzuführung (3) oder ein zweites Lacksystem über die zweite Lackzuführung (4) appliziert, f) dass das erste Lacksystem und das zweite Lacksystem wie folgt ausgebildet sind: f1) das erste Lacksystem umfasst einen Wasserlack und das zweite Lacksystem umfasst einen Lösemittellack, und/oder f2) das erste Lacksystem umfasst einen Basislack und das zweite Lacksystem umfasst einen Klarlack umfasst, g) dass das erste Spülmittel an das erste Lacksystem angepasst ist, während das zweite Spülmittel an das zweite Lacksystem angepasst ist.
Patent DE-102007000289-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung und dabei verwendetes Differenzialdruckregulierventil
Inventor: KONDOH JUN
IPC: F02M37/00
Filed: 2007-05-24
Granted: 2009-04-16
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung,
gekennzeichnet durch:  eine Niederdruckpumpe (20), die Kraftstoff
aus einem Kraftstofftank (21) ansaugt und den Kraftstoff unter Druck fördert;  eine
Hochdruckpumpe (22), die den Kraftstoff, der durch die Niederdruckpumpe
(20) unter Druck gefördert
wird, mit Druck beaufschlagt und unter Druck fördert;  einen Sammler (23),
der den Hochdruckkraftstoff sammelt, der durch die Hochdruckpumpe
(22) unter Druck gefördert wird;  einen
Injektor (10), der den Hochdruckkraftstoff, der in dem Sammler (23)
gesammelt wird, zu einer Brennkraftmaschine einspritzt, wobei der
Injektor (10) eine Düse
(104), die eine Nadel (1041) hat, die gemäß einer Änderung eines Drucks in einer
Steuerkammer (108) arbeitet, um ein Einspritzloch (106) zu öffnen oder
zu schließen,
ein Steuerventil (109), das die Steuerkammer (108) wahlweise mit
einem Niederdruckraum (112, 114) oder einem Hochdruckraum (105)
in dem Injektor (10) verbindet, einen zweiten Kolben (1134), der
in dem Niederdruckraum (112, 114) vorgesehen ist, um das Steuerventil
(109) anzutreiben, einen...
Patent DE-102007006379-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von verklebtem Bodenbelag
Inventor: SCHAEFER WILLI
IPC: E04F21/20
Filed: 2007-02-08
Granted: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Streifen von verklebtem flexiblem Bodenbelag wie beispielsweise Teppichboden oder PVC-Belag, mit einem Gestell, an welchem ein auf dem Boden liegendes Ablösemittel zum Ablösen des Bodenbelags vom Boden sowie wenigstens ein Umlenkmittel und wenigstens eine drehbar gelagerte Walze, um welche vom Boden abgelöster Bodenbelag umlenkbar ist, angeordnet sind, und an welchem ein Zugmittel zum rutschfesten Ziehen am Bodenbelagsstreifen vorhanden ist, mittels welchem der Bodenbelag um das Umlenkmittel umlenkbar ist, und mittels welchem sich beim Ziehen am Bodenbelagsstreifen ein Ablösen des Bodenbelagsstreifens vom Boden und ein Vortrieb des Gestells ergibt,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) im Gestell (11) genau ein Ablöse- und Umlenkmittel (13) vorhanden ist, das einen Durchmesser von höchstens dem 5-fachen der Dicke eines typischen Teppichbodens aufweist, auf dem Boden (210) aufliegt und den verklebten Bodenbelagsstreifen (110) durch das Umlenken um das Ablöse- und Umlenkmittel (13) vom Boden (210) ablöst,  b) das Zugmittel...
Patent DE-102007012195-B4 (DE)
Title: Verbindungswelle in einem Allradfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: KAUFFELDT RUDOLF
IPC: B60K17/22
Filed: 2007-03-14
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verbindungswelle (7, 8, 10, 12) zur zumindest mittelbaren Drehmomentübertragung zwischen einem Getriebe (3, 4, 5) und einem Antriebsrad (9, 11) eines Kraftfahrzeugs (1), die an ihren axial äußeren Enden (20, 24) jeweils ein Mittel zur Verbindung mit einem Abtriebsbauteil (21) beziehungsweise mit einem Antriebsbauteil (27) aufweist, wobei an der Verbindungswelle (7, 8, 10, 12) Mittel zur Axialsicherung derselben in einer an dem Antriebsbauteil (27) und dem Abtriebsbauteil (21) montierten Position vorhanden sind, wobei die Verbindungswelle (7, 8, 10, 12) länger ausgebildet ist als der von ihr zwischen dem Antriebsbauteil (27) und dem Abtriebsbauteil (21) zu überbrückende Abstand, wobei die Verbindungswelle (7, 8, 10, 12) mit einem Außenrohr (14) und einem Innenrohr (13) zweiteilig ausgebildet ist, wobei der Außendurchmesser des Innenrohres (13) zumindest teilweise kleiner ist als der Innendurchmesser des Außenrohres (14), wobei das Innenrohr (13) mit einem axial inneren Ende (17) in das Außenrohr (14) teleskopisch einschiebbar ist, und wobei...
Patent DE-102007013154-B4 (DE)
Title: Schaltgerät mit mindestens einem Kontaktpaar
Inventor: EIDLOTH MARK
IPC: H01H3/42
Filed: 2007-03-20
Granted: 2009-04-02
Abstract: Schaltgerät mit mindestens
einem Kontaktpaar, bestehend aus mindestens einem federnden oder
gegen die Kraft einer Feder (1) vertikal beweglichen Kontakt (2)
und mindestens einem korrespondierenden Gegenkontakt (3) hierzu,
welcher Kontakt (2) oder Gegenkontakt (3) mit einer Anschlussleitung
(4) verbunden oder über
einen Steckverbinder mit einer solchen verbindbar und in einem Schaltgerätesockel
(5) abgestützt
ist, wobei der bewegliche Kontakt (2) mit einem Betätigungselement (6)
in Wirkverbindung steht und aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung
mit dem Gegenkontakt oder umgekehrt verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der mindestens eine vertikal bewegliche Kontakt (2) oder der mindestens
eine Gegenkontakt (3) eines Kontaktpaares an einem in oder an dem
Schaltgerätesockel
(5) fixierbaren Kontaktträger
(7) befestigt ist, wobei mindestens der Schaltgerätesockel
(5) und der Kontaktträger
(7) aus Kunststoff bestehen.
Patent DE-102007018712-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: MOESSINGER KLAUS
IPC: F15B21/041
Filed: 2007-04-16
Granted: 2011-12-08
Abstract: Filtervorrichtung zum Filtrieren einer Hydraulikflüssigkeit, mit einem Gehäuse, das ein Filterelement aufnimmt und mindestens eine Einlassöffnung sowie zumindest eine erste Auslassöffnung und mindestens eine zweite Auslassöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer zweiten Auslassöffnung (38) eine Ablaufeinrichtung angeordnet ist mit einem Schließglied (104), durch das bei Überschreitung eines Maximalwerts des Volumenstroms der über diese zweite Auslassöffnung (38) aus dem Gehäuse (12) herausströmenden Hydraulikflüssigkeit der Strömungsweg der Hydraulikflüssigkeit über diese zweite Auslassöffnung (38) unterbrechbar ist, wobei das Schließglied (104) in einer den Strömungsweg der herausströmenden Hydraulikflüssigkeit freigebenden Ablaufstellung einen Spalt (108) definiert und beweglich gehalten ist und ausgehend von der Ablaufstellung entgegen einer elastischen Rückstellkraft in eine den Strömungsweg unterbrechende Schließstellung bewegbar ist.
Patent DE-102007019106-B4 (DE)
Title: Fleischfaserentfernung
Inventor: VOELKL THOMAS
IPC: B26D1/00
Filed: 2007-04-23
Granted: 2011-08-25
Abstract: Portioniermaschine (1) zum Abschneiden von Portionen von einem nur bedingt formhaltigen, jedoch formhaltige Bestandteile, insbesondere Knochen, enthaltenden, Schneidgut (3), insbesondere Fleisch oder Fisch, – mit einem Vorschubmodul (11) zum Vorformen und Zuführen des Schneidgutes (3) zu einem Portioniermodul (21), wobei das Vorschubmodul (11) ein in Vorschubrichtung (10) sich erstreckendes Vorschubrohr (18) umfasst, dessen hinteres offenes Ende durch einen in Vorschubrichtung (10) im Vorschubrohr (18) beweglichen Vorschubstempel (14) verschließbar ist zum Vorformen und Verschieben des Schneidgutes (3), – mit einem dem vorderen offenen Ende des Vorschubmoduls (11) fluchtend gegenüberliegendes, insbesondere analog zum Vorschubmodul ausgebildetes, Portioniermodul (21), und – mit einer zwischen Vorschubmodul (11) und Portioniermodul (21) angeordneten, quer zur Vorschubrichtung (10) abtrennende Schneidvorrichtung (5) mit einem Portioniermesser (4), dadurch gekennzeichnet, dass in den gegeneinander gerichteten Frontflächen (16, 26) des Vorschubmoduls (11) und/oder des Portioniermoduls (21) wenigstens eine Transportnut (30) so ausgebildet ist, dass Schneid-Rückstände (6), insbesondere...
Patent DE-102007023181-B4 (DE)
Title: Variables ebenes Lichtleitermodul
Inventor: KROPAC MIROSLAV
IPC: F21V8/00
Filed: 2007-05-09
Granted: 2012-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein variables ebenes Lichtleitermodul für Kraftfahrzeuge, das an beiden Seiten des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei es aus einem geformten Kunststoffelement besteht, das einen ebenen Lichtleiter (1) darstellt, der an einer beliebigen Oberfläche der Lampe ausgerichtet werden kann und mit einer Prismastruktur (8) an der unteren Wandung (6) des ebenen Lichtleiters (1) versehen ist, der das Prinzip der inneren Totalreflexion verwendet, um die Richtung des durch den ebenen Lichtleiter (1) fallenden Lichts zur oberen Wandung (7) des ebenen Lichtleiters (1) hin zu ändern, wobei für jedes Element der Licht ablenkenden Prismastruktur (8) der unteren Wandung (6) ein entsprechendes entkoppelndes Prismaelement (10) mit einer entkoppelnden Prismaoberfläche (11) an der oberen Wandung (7) des ebenen Lichtleiters (1) derart angeordnet ist, dass Licht in Richtung der Längsachse (x) des Fahrzeugs abstrahlt, wobei die Reflexion an der entkoppelnden Prismaoberfläche (11) nach dem Prinzip der inneren Totalreflexion funktioniert und dass das entkoppelnde Prismaelement (10) eine vertikale Streuung des ausgehenden Lichts erzeugt und der ebene Lichtleiter (1) von einer kleinen kompakten Anordnung von Reflektoren (2) mit Lichtquellen gespeist wird, wobei jeder Kopplungsreflektor (2)  (17) aufweist und wobei die horizontale Streuung der Mittelfacette (16) größer ist als die horizontale Streuung der Seitenfacetten (17).
Patent DE-102007029083-B4 (DE)
Title: Kartendatenträger mit Detektierplättchen
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: G06K19/077
Filed: 2007-06-21
Granted: 2019-05-16
Abstract: Kartendatenträger (10) mit einem ersten HF-Detektierplättchen (12), bestehend aus einem Interposer (16) mit einem Chip (40) mit Antennenanschlüssen (42) und einer mit den Antennenanschlüssen (42) verbundenen Antennenschleife (18) sowie einem zweiten Detektierplättchen (14) aus einem Chip (24) und einer mit dem Chip (24) gekoppelten Antennenanordnung, welche eine induktive Koppelschleife (26) umfasst, die mit Anschlüssen des Chip (24) verbunden ist, wobei die Koppelschleife (26) einen nicht elektrisch leitfähigen Bereich des Kartendatenträgers (10) vollständig oder teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Detektierplättchen (14) ein UHF- Detektierplättchen ist, dass die mit dem Chip (24) gekoppelte Antennenanordnung des zweiten Detektierplättchens (14)zusätzlich eine als elektrische Antenne ausgebildete, die Lesereichreichweite im Fernfeld erhöhende Verstärkerantenne (18, 32) umfasst und dass die Koppelschleife (26) mit dieser Verstärkerantenne (18, 32) induktiv gekoppelt ist.
Patent DE-102007033045-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dynamischen Bestimmung eines Segments für einen Winkelbereich, innerhalb dem eine Kraftstoffeinspritzung in eine Brennkraftmaschine durchführbar ist
Inventor: ASCHER STEFAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-07-16
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur dynamischen Bestimmung eines nutzbaren Einspritzbereiches (IRu) innerhalb eines Segments (S0, S1, S2), bei dem Kraftstoff in einen Zylinder (23) einer Brennkraftmaschine (11) eingespritzt werden kann, – wobei das Segment ein Kurbelwellenwinkelsegment ist, – wobei das Segment (S0, S1, S2) in Abhängigkeit von der Anzahl der Zylinder (23) der Brennkraftmaschine (11) und aus der Anzahl der Bänke bestimmt wird und – wobei einer Bank mehrere Zylinder (23) zugeordnet werden, in die der Kraftstoff sequentiell eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass für das Segment (S0, S1, S2) ein möglicher Einspritzbereich (IRp) bestimmt wird, – dass innerhalb des möglichen Einspritzbereiches (IRp) ein nutzbarer Einspritzbereich (IRu) angeordnet ist, innerhalb dem eine Kraftstoffeinspritzung aktivierbar ist, – dass des Weiteren innerhalb des möglichen Einspritzbereiches (IRp) ein Winkelbereich für einen Setupwinkel (SW) bestimmt wird, wobei der Setupwinkel (SW) aus einer Setupzeit und der Motordrehzahl bestimmbar ist, – dass der mögliche Einspritzbereich (IRp) und/oder der Setupwinkel (SW) bezüglich der relativen Lage zum Kurbelwellenwinkel (KW) variabel ausgebildet ist und – dass der nutzbare Einspritzbereich (IRu) in Abhängigkeit von wenigstens einem Betriebsparameter der Brennkraftmaschine bestimmt wird.
Patent DE-102007043627-B4 (DE)
Title: Lager mit zylindrischem Element, das mit einem äußeren Element des Lagers verbunden ist
Inventor: TADA YOSHIKI
IPC: F16C33/58
Filed: 2007-09-13
Granted: 2011-05-26
Abstract: Lager, umfassend:  ein äußeres Element (101, 2), das über Wälzelemente drehbar mit einem Innenring (102) des Lagers verbunden ist;  ein zylindrisches Element (3), das mit dem äußeren Element verbunden ist; und  eine Vielzahl Rillen (104, 202), die auf dem äußeren Element ausgebildet sind, um das zylindrische Element (3) fest mit dem äußeren Element zu verbinden, wobei:  die Vielzahl von Rillen (104, 202) Neigungen (θ) relativ zu einer Axialrichtung des Lagers haben und derart ausgebildet sind, dass sie sich gegenseitig nicht kreuzen,  die Vielzahl von Rillen (104, 202) in mehrere Gruppen (A) unterteilt ist,  jede der Vielzahl der Rillen (104, 202) senkrecht zur Axialrichtung des Lagers betrachtet, als gerade Linie, die relativ zu der Axialrichtung des Lagers geneigt ist, oder als V-förmige Linie vorgesehen ist,  die mehreren Gruppen (A) auf der Außenumfangsoberfläche des äußeren Elements (101, 2) und jeweils in gleichen Umfangswinkelbereichen ausgebildet sind,...
Patent DE-102007049528-B4 (DE)
Inventor: AUSTERSCHULTE BURKHARD
IPC: H01M10/48
Filed: 2007-10-15
Granted: 2009-06-25
Abstract: The invention relates to a method and a device for measuring cell voltages of accumulator cells in a plurality of series-connected accumulator cells in a battery pack or cell pack including an Li-Ion cell pack. The method and the device are characterized in that no unbalancing of the battery pack is caused by the measurements of the cell voltages on the individual accumulator cells.
Patent DE-102007055799-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsüberwachungsgerät
Inventor: OKAWA TATSUHIRO
IPC: G08G1/16
Filed: 2007-12-13
Granted: 2015-05-13
Abstract: Fahrzeugumgebungsüberwachungsgerät mit einer vorderen Überwachungseinheit (10) zur Überwachung eines Hindernisses innerhalb eines vorbestimmten vorderen Bereichs, der sich in einer Vorwärtsrichtung eines eigenen Fahrzeugs erstreckt, eine oder eine Vielzahl von vorderen seitlichen Überwachungseinheiten (20A, 20B) zur Überwachung eines Hindernisses innerhalb eines vorbestimmten vorderen seitlichen Bereichs, der sich in einer Richtung seitlich des eigenen Fahrzeugs in Bezug auf den vorbestimmten vorderen Bereich erstreckt, und einer Fahrumgebungserfassungseinheit (40, 50) zur Erfassung, ob das eigene Fahrzeug auf einer vorbestimmten Strasse einschließlich einer Fernstrasse fährt, ob das eigene Fahrzeug in einem vorbestimmten Bereich einschließlich einer Anschlussstelle der vorbestimmten Strasse fährt, und einer Spur, auf der das eigene Fahrzeug fährt, wobei die Ausgangsleistung oder die Empfindlichkeit der vorderen seitlichen Überwachungseinheiten (20A, 20B) verringert wird, wenn die Fahrumgebungserfassungseinheit erfasst, dass das eigene Fahrzeug auf einer vorbestimmten Strasse einschließlich einer Fernstrasse fährt, die verringerte Ausgangsleistung oder die verringerte Empfindlichkeit der vorderen seitlichen Überwachungseinheiten (20A, 20B) auf die Ausgangsleistung oder die Empfindlichkeit vor der Verringerung zurückgeführt wird, wenn die Fahrumgebungserfassungseinheit erfasst, dass das eigene Fahrzeug in einem vorbestimmten Bereich, einschließlich der Anschlussstelle der vorbestimmten Strasse fährt, und, wenn die Fahrumgebungserfassungseinheit erfasst, dass das eigene Fahrzeug auf einer anschlussseitigen Spur fährt, die Ausgangsleistung und/oder die Empfindlichkeit der vorderen seitlichen Überwachungseinheiten (20A, 20B) in Bezug auf einen Fall, in dem die Fahrumgebungsvorrichtung erfasst, dass das eigene Fahrzeug nicht auf der anschlussseitigen Spur fährt, erhöht wird.
Patent DE-102007062077-B4 (DE)
Title: Übertragungsverfahren der gespeicherten Meßdaten von Verbrauchsmeßgeräten, insbesondere Heizkostenverteilern
Inventor: SCHNEIDER CHRISTOPH
IPC: G01D4/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zum Übertragen der gespeicherten Daten eines batteriebetriebenen elektronischen Verbrauchsmeßgerätes an einen Datensammler per Funk, bei dem sich der Datensammler zeitweise oder dauerhaft auf Empfang befindet, bei dem zum Senden sowie zum Empfangen der gespeicherten Daten eine Funkverbindung zwischen dem Verbrauchsmeßgerät und dem Datensammler verwendet wird und bei dem sich das Verbrauchsmeßgerät die überwiegende Zeit in einer Ruhephase befindet, in welcher es zwar Daten mißt und diese speichert, sich jedoch nicht in Sendebereitschaft befindet, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbrauchsmeßgerät aus dieser Ruhephase heraus periodisch in Sendebereitschaft übergeht und versucht, eine bidirektionale Funkverbindung mit dem Datensammler aufzubauen, wobei das Verbrauchsmeßgerät auf einem ersten Kanal einen Ruf aussendet und danach auf einem zweiten Kanal auf Empfang geht, um eine mögliche Antwort des Datensammlers zu empfangen, daß bei Erfolg anschließend die gespeicherten Daten und/oder andere Daten vollständig oder teilweise an den Datensammler gesendet oder Daten vom Datensammler empfangen...