baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103022-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur virtuellen Darstellung einer Bildinformation
IPC: G02B27/22
Filed: 2019-05-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur virtuellen Darstellung einer Bildinformation (6) durch einen Anwender (2), dadurch gekennzeichnet, dass diese das Zusammenwirken der rechten und linken Gehirnhälfte, die durch einen Nervenstrang, den so genannten Balken verbunden sind, ausnutzt, um eine Bildinformation (6), die ausschließlich einem Auge, insbesondere dem linken Auge (7), welche einem Anwender (2) angeboten wird, die aber nicht mit der Wahrnehmung des anderen Auges, insbesondere dem rechten Auge (8), korreliert, so dass aufgrund der Erfahrung, dass beide nach vorne gerichtete Augen (7,8) in der Regel dieselbe Bildinformation (6) sehen und dieses ergänzen, durch diesen Datenaustausch der linken mit der rechten Gehirnhälfte das die mit dem einem Auge, insbesondere dem linken Auge (7), wahrgenommene Bildinformation (6) durch den Anwender (2) auf eine dem anderen Auge, insbesondere dem rechten Auge (8), angebotene Fläche, insbesondere einer Leinwand (5), projiziert wird, ohne dass diese Bildinformation (6) dort tatsächlich vorhanden ist, so dass die tatsächlich vorhandene Fläche, insbesondere einer Leinwand (5), nutzbar ist, die dorthin projizierte Bildinformation (6) zu reproduzieren und die Möglichkeit eröffnet, die auf die Fläche, insbesondere eine Leinwand (5), durch den Anwender (2) reproduzierbare Bildinformation (6) zu verfremden und/oder zu ergänzen, so dass ein individuelles Werk auf der Basis die dem einen Auge, insbesondere dem linken Auge (7), angebotene Bildinformation (6) mit zeichnerischen Mitteln (9) herstellbar ist.
Patent DE-202019104132-U1 (DE)
Title: Antriebs-Vorrichtung für Hubbetten
IPC: B60P3/38
Filed: 2019-07-26
Abstract: Antriebs-Vorrichtung (100) zum Anheben und Absenken eines höhenverstellbaren Hubbettes (200), das mit Hilfe von Zugseilen (101, 102, 103, 104) von einem ersten Niveau auf ein zweites Niveau reversibel förderbar ist, mit einer mit einer Motoreinrichtung versehenen Antriebseinheit (110), mittels derer die die effektive Länge jeweils zweier Zugseile (101, 102) zumindest indirekt änderbar ist, an deren jeweiligen freien Enden (101', 102', 103', 104') Teile eines Bettrostes (210) des Hubbettes (200) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (110) mindestens eine waagerecht angeordnete, mit einem Außengewinde versehene Spindel (120) treibt, auf der ein Schlitten (130) aufgesessen ist, dessen Innengewinde in das Außengewinde der Spindel (120) eingreift, um den Schlitten (130) bei Rotation der Spindel (120) reversibel entlang der Längsachse der Spindel (120) zu bewegen, wobei an dem Schlitten (130) Rollen (131, 132) zum Führen der jeweiligen beiden Zugseile (101, 102) angebracht sind, die jeweils eine lose Rolle eines betreffenden Flaschenzuges bilden.
Patent DE-202019105088-U1 (DE)
Title: Suppositorium und pharmazeutisches Präparat
IPC: A61K31/23
Filed: 2019-09-13
Abstract: Suppositorium, dadurch gekennzeichnet, dass es Bakterien der Art Streptokokkus Sanguinis enthält.
Patent DE-202019105091-U1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für ein Heizelement
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-09-13
Abstract: Steuerungseinrichtung (100) für wenigstens ein Heizelement (20), insbesondere eine elektrische Flächenheizung, umfassend wenigstens einer Stromversorgungseinheit (10) mit einem primärseitigen Eingang (42) und wenigstens einem sekundärseitigen Ausgang (44), welche Stromversorgungseinheit (10) am Ausgang (44) eine Niederspannung, insbesondere eine Niederspannung kleiner als oder gleich wie 60V, insbesondere im Bereich 24V bis 48V, bereitstellt und welche Stromversorgungseinheit (10) zur elektrischen Versorgung des wenigstens einen Heizelements (20) vorgesehen ist, wobei am wenigstens einen sekundärseitigen Ausgang (44) der Stromversorgungseinheit (10) ein Ausgangsrelais (16) vorgesehen ist, welches den wenigstens einen sekundärseitigen Ausgang (44) mit dem wenigstens einen Heizelement (20) verbindet.
Patent DE-202019106602-U1 (DE)
Title: Neuartige Schnellanschlussstruktur der Wasserpumpe
IPC: F16L15/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Neuartige Schnellanschlussstruktur der Wasserpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Schnellanschluss und einen Gewindeanschluss umfasst, wobei:
 innerhalb des Schnellanschlusses ein Hohlraum angeordnet ist, innerhalb des Hohlraums des Schnellanschlusses eine Turbine angeordnet ist, eine Schaufel der Turbine mit einem Magnet versehen ist, ein unteres Ende des Schnellanschlusses durch einen O-Dichtring an der Wasseraustrittsposition des Pumpenkopfes installiert ist und durch einen Verriegelungsmechanismus befestigt ist, und ein obere Ende des Schnellanschlusses mit dem Gewindeanschluss verbunden ist;
 der Gewindeanschluss am oberen Ende des Schnellanschlusses angeordnet ist, und durch Ein- oder Ausschrauben des Gewindeanschlusses mit dem Schnellanschluss verbunden oder von diesem getrennt wird.
Patent DE-202019107069-U1 (DE)
Title: Werkzeugbehälter
IPC: B25H3/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Aufbewahrungssystem (10) für gleichartige Werkzeuge (12, 14) mit einem Schaft (16, 18), umfassenda) eine stegartige Trägeranordnung (38, 40), welche auf einer Grundfläche (34, 36) angeordnet ist,b) Ausnehmungen (50) und/oder Erhebungen, welche in der stegartigen Trägeranordnung (34, 36) für die Aufnahme der Werkzeuge (12, 14) vorgesehen sind,c) Befestigungsmittel (60, 78), zur Befestigung der Werkzeuge (12, 14) in den Ausnehmungen (50) und/oder Erhebungen, dadurch gekennzeichnet, dassd) ein Fixierbügel (60, 78) vorgesehen ist, mit welchem die Werkzeuge (12, 14) in der Trägeranordnung (38, 40) fixiert werden.
Patent DE-202020000302-U1 (DE)
Title: Mobile vier Säulen Hebebühne
IPC: B66F7/28
Filed: 2020-01-24
Abstract: Mobile vier Säulen Hebebühne, ohne Antriebseinheit und elektronischer Hubhöhensynchronisation dadurch gekennzeichnet, dass die Hubsäulen(1) auf einer Fahrzeugseite durch eine abnehmbare Verbindungswelle(6), zu Übertragung der Drehbewegung, miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020004758-U1 (DE)
Title: Anzieh - Hilfe für Strümpfe
IPC: A61F13/08
Filed: 2020-11-13
Abstract: Anzieh-Hilfe (1) für Strümpfe (9), insbesondere für Schuhstrümpfe, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (13) durch Zug in Zugrichtung (10) an dem am Strumpf (9) in Schlaufen (14) oder mittels Klemme (8) befestigten Strang (6) und Einfädelung (12) der Fußspitze (11) im Strumpf (9) platziert wird.
Patent DE-202020005434-U1 (DE)
Title: Spenderset mit einer Ausgabevorrichtung und mindestens einem ein pumpfähiges Medium enthaltenden Behälter
IPC: B65D83/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Set, umfassend einen Spender für ein pumpfähiges Medium, der eine in einem Gehäuseoberteil (1) angeordnete Ausgabeeinrichtung (2) aufweist, einen mit der Ausgabeeinrichtung (2) strömungsverbindbaren, das pumpfähige Medium enthaltenden Behälter (5), einen den Gehäuseoberteil (1) ergänzenden Übertopf (10) für den Behälter (5), und gegebenenfalls auch einen Wandhalter (20) für den Übertopf (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (5) durch wenigstens ein Verschlusselement verschlossen ist, und die Außenhöhe des verschlossenen Behälters (5) samt Verschlusselement niederer ist als die Innenhöhe des Übertopfes (10).
Patent DE-202020005658-U1 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung zur Abschirmung gegenüber biologischen Gefahrstoffen
IPC: B25J21/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Abschirmvorrichtung zur Abschirmung gegenüber biologischen Gefahrstoffen, aufweisend einen Rahmen (10) in dem eine erste transparente Scheibe (20) in Form einer festen Platte mit mindestens einer Handschuhdurchführung (21a, 21b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (10) an einem Unterrand (11) mehrere Stangen (30a, 30b) aufweist, die jeweils an einem Standfuß (40a, 40b) enden, wobei ein erster Vorhang (50) zwischen den Stangen (40a, 40b) angeordnet ist.
Patent DE-202020102911-U1 (DE)
Title: Automatische Vorschubvorrichtung für Membranen
IPC: B65G47/84
Filed: 2020-04-20
Abstract: Automatische Vorschubvorrichtung für Membranen (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschubvorrichtung einen Drehteller (1), eine Auswerfereinrichtung (2), eine Entnahmeeinrichtung (3) und einen den Drehteller (1) drehend antreibenden Drehantrieb (4) umfasst, wobei ein Rand des Drehtellers (1) mit mehreren Ablagerahmen (6) zur Auflage von Membranen (5) versehen ist, wobei die Membranen (5) übereinander im Ablagerahmen (6) gelagert sind, wobei die Auswerfereinrichtung (2) unter dem Drehteller (1) angeordnet ist, wobei die Auswerfereinrichtung (2) einen Auswerfer (21) und einen den Auswerfer (21) auf- und abwärts translatorisch antreibenden Auf-/Abwärtsantrieb (22) umfasst, wobei das Ende des Auswerfers (21) durch den Drehteller (1) und den Boden des Ablagerahmens (6) hindurch gegen die Membran (5) drückbar ist; wobei der Drehantrieb (4) den Drehteller (1) zur Drehung zur Auswerfereinrichtung (2) hin antreibt, wobei die Membranen (5) durch Antreiben des Auswerfers (21) zum Aufwärtsschieben durch den Auf-/Abwärtsantrieb (22) nach oben angehoben werden, wobei die Membranen (5) durch die Entnahmeeinrichtung (3) entnommen werden.
Patent DE-202020104765-U1 (DE)
Title: Steuersystem einer Faszienpistole
IPC: A61H23/02
Filed: 2020-08-18
Abstract: Steuersystem einer Faszienpistole, umfassend ein Gehäuse (1), an dem ein Massagekopf (2) und ein Antriebsmotor (4), der zum Antreiben des Massagekopfs (2) zur Bewegung dient, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (1) eine zum Steuern der Bewegung des Antriebsmotors (4) dienende Steuerplatine (3) vorgesehen ist, an welcher Steuerplatine (3) ein Geschwindigkeitssteuermodul zum Steuern der Bewegungsgeschwindigkeit des Antriebsmotors (4) und ein Anzeigemodul (5) zum Anzeigen der Bewegungsinformation des Massagekopfs (2) vorgesehen sind, wobei bei der Verwendung der Faszienpistole der Benutzer über das Anzeigemodul (5) verschiedene elektrische Signale an die Steuerplatine (3) erteilt, welche Steuerplatine (3) über ein empfangenes elektrisches Signal das Geschwindigkeitssteuermodul steuert, um somit die Bewegungsgeschwindigkeit des Antriebsmotors (4) zu ändern.
Patent DE-202020105681-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung von Flächen oder Räumen
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-10-05
Abstract: Einrichtung zur Überwachung von Flächen oder Räumen zur Erfassung von auf einer überwachten Fläche oder in einem überwachten Raum befindlichen Objekten oder von in die überwachte Fläche oder in den überwachten Raum eintretenden Objekten, insbesondere bodennahen Objekten, mit wenigstens einer Abtastvorrichtung, die eine Sendevorrichtung (7) zum Senden von Messsignalen und eine Empfangseinrichtung (13) zum Empfangen von vom erfassten Objekt reflektierten Signalen umfasst, wobei die Abtastvorrichtung insbesondere eine Laserscaneinrichtung (1) aufweist, wobei die überwachte Fläche oder der überwachte Raum in einer Anzeigevorrichtung (27, 47), insbesondere auf einem Bildschirm, einer Datenverarbeitungsanlage, insbesondere einem Computer oder einem computerähnlichen Gerät, in einer zweidimensionalen Abbildung, insbesondere einem zweidimensionalen Grundriss, darstellbar ist, und wobei mit Hilfe der Datenverarbeitungsanlage eine Teilfläche (45, 45a-45e) der überwachten Fläche oder ein Teilraum des überwachten Raums auswählbar ist, der oder dem eine vordefinierte Aktion und/oder eine vordefinierte Überwachungsfunktion zuordenbar ist, wobei die Aktion und/oder die Überwachungsfunktion insbesondere aus einem vordefinierten Konfigurationsmenü auswählbar ist.
Patent DE-202020107335-U1 (DE)
Title: Dekorationsobjekt
IPC: A47G35/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Dekorationsobjekt (1) mit mindestens zwei Haltestrukturelementen (5) und mit einem Aufstellelement (2), wobei die mindestens zwei Haltestrukturelemente (5) an dem Aufstellelement (2) festgelegt und entlang einer sich von dem Aufstellelement (2) weg erstreckenden Mittenachse (4) aufgerichtet sind, und wobei die mindestens zwei Haltestrukturelemente (5) mit einem Winkel (11) um die Mittenachse (4) versetzt zueinander angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet , dass jedes Haltestrukturelement (5) aus einem drahtförmigen Gebilde hergestellt ist, wobei zwei an gegenüberliegenden Enden (9) des drahtförmigen Gebildes ausgebildete Befestigungsabschnitte (8) in gleicher oder in entgegengesetzter Richtung zueinander fluchtend verlaufen, dass das Aufstellelement (2) für jedes Haltestrukturelement (5) mindestens ein Befestigungselement (10) aufweist, dass das jeweilige Haltestrukturelement (5) mit den zwei Befestigungsabschnitten (8) in dem mindestens einen Befestigungselement (10) festgelegt ist, wobei die beiden Befestigungsabschnitte (8) durch eine bei einer Verformung des Haltestrukturelements (5) erzeugten Rückstellkraft (7) in dem mindestens einen Befestigungselement (10) zurückgehalten werden, und dass jedes Haltestrukturelement (5) in einem Abstand zu dem mindestens einen Befestigungselement (10) mit mindestens einem weiteren Haltestrukturelement (10) befestigt ist.
Patent DE-202021101462-U1 (DE)
Title: Faltbarer Wagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2021-03-22
Abstract: Wagen (20), der zwischen einer aufgeklappten Konfiguration und einer zusammengeklappten Konfiguration einstellbar ist, umfassend:
 einen Rahmen (22), wobei der Rahmen (22) vier Seiten aufweist, wobei jede Seite durch ein Paar Faltstangen-Anordnungen (42) gebildet ist, wobei das Paar Faltstangen-Anordnungen (42) jeder Seite des Rahmens (22) gegenüberliegende Oberschenkel-Außenenden (44) und gegenüberliegende Unterschenkel-Außenenden (46) aufweist, wobei der Rahmen (22) eine vertikal ausgerichtete Stange an einer Schnittstelle des Paares Faltstangen-Anordnungen (42) einer Seite mit dem Paar Faltstangen-Anordnungen (42) einer angrenzenden Querseite aufweist, wobei das Oberschenkel-Außenende (44) jeder des Paares Faltstangen-Anordnungen (42) operativ mit der vertikal ausgerichteten Stange (40) verbunden ist, wobei das Unterschenkel-Außenende (46) jeder des Paares Faltstangen-Anordnungen (42) operativ gleitend mit der vertikal ausgerichteten Stange (40) verbunden ist, wobei jedes der Unterschenkel-Außenenden (46) der Paare Faltstangen-Anordnungen (42) einen ersten Abstand zu jedem der entsprechenden Oberschenkel-Außenenden (44) der Paare Faltstangen-Anordnungen (42) entlang der jeweiligen vertikal ausgerichteten Stangen (40) aufweist, wenn sich der Wagen (20) in der aufgeklappten Konfiguration befindet und wobei jedes der Unterschenkel-Außenenden (46) der Paare Faltstangen-Anordnungen (42) einen zweiten Abstand zu jedem der entsprechenden Oberschenkel-Außenenden (44) der Paare Faltstangen-Anordnungen (42) entlang der jeweiligen vertikal ausgerichteten Stangen (40) aufweist, wenn sich der Wagen (20) sich in der zusammengeklappten Konfiguration befindet, wobei der zweite Abstand jedes der jeweiligen Ober- und Unterschenkel-Außenenden (44, 46) ist größer als der erste Abstand jedes der jeweiligen Ober- und Unterschenkel-Außenenden (44, 46); 
 vier Räder (24), wobei jedes Rad (24) angrenzend an einen unteren Endabschnitt der vertikal ausgerichteten Stange (40) operativ an dem Rahmen (22) befestigt ist;
 eine flexible Auskleidung (28), die mit dem Rahmen (22) verbindbar ist und die einen nach oben offenen Innenraum des Wagens (20) definiert, wenn sich der Wagen (20) in der aufgeklappten Konfiguration des Wagens (20) befindet; und einen Zuggriff (26), der operativ mit dem Rahmen (22) verbunden ist.
Patent DE-202021103322-U1 (DE)
Title: Schnellaufstellbare Schütte mit Gefache und Zuschnitt zum Aufbau der Schütte
IPC: B65D5/52
Filed: 2021-06-21
Abstract: Einteiliger Zuschnitt (1) aufweisend zwei rechteckige Flächen (2,3), die verschiedene Abmessungen haben, und eine dreieckige Fläche (4), die den Grundriss eines gleichschenkligen Dreiecks, bevorzugt eines gleichseitigen Dreiecks, hat, wobei
 - eine erste rechteckige Fläche (2) an einer Seitenkante (L) über einen ersten Falz (6) mit einer dreieckigen Fläche (4) verbunden ist, wobei der erste Falz (6) entlang der Basislinie des gleichschenkligen Dreiecks verläuft,
 - die beiden rechteckigen Flächen (2,3) über einen zweiten Falz (7), der sich im rechten Winkel zum ersten Falz (6) erstreckt, miteinander verbunden sind, und der zweite Falz (7) entlang einer kurzen Seitenkante (H) der rechteckigen Fläche (2,3) verläuft,
 - die unteren langen Seitenkanten (L) der beiden rechteckigen Flächen (2,3) auf einer Geraden verlaufen,
 - die zweite rechteckige Fläche (3) an einer langen Seitenkante (L) über einen dritten Falz (10) mit einer Innenwand-Fläche (5), die optional einen Abstandstreifen (30) aufweist, verbunden ist,
 - an einem Schenkel der dreieckigen Fläche (4), der auf der von dem zweiten Falz (7) entfernten Seite des Dreiecks liegt, eine Einsteckfläche (16) angeordnet ist, die sich in einer Ebene mit der dreieckigen Fläche (4) erstreckt,
 - zwischen der ersten rechteckigen Fläche (2) und der dreieckigen Fläche (4) eine längliche Einstecköffnung (17) zur Aufnahme der Einsteckfläche (16) angeordnet ist, die auf dem ersten Falz (6) verläuft und diesen unterbricht und in mindestens zwei Bereiche unterteilt,
 - die Innenwand-Fläche (5) eine zweite Seitenkante hat, die parallel zum dritten Falz verläuft und ebenfalls als Falz (11) ausgebildet ist, wobei über den Falz (11) eine Deckfläche (12) an die Innenwand-Fläche (5) angelenkt ist und
 - die Höhe (H') der ersten rechteckigen Fläche (2) kleiner als die Höhe (H) der zweiten rechteckigen Fläche (3) ist, und der Unterschied zwischen den beiden Höhen (H, H') der Höhe (h) der Innwand-Fläche (5) entspricht.
Patent DE-202021106685-U1 (DE)
Title: System zur Ermittlung der Fähigkeit von Abietinsäure, Nierenschädigungen bei Diabetes mellitus zu mildern
IPC: G01N33/53
Filed: 2021-12-08
Abstract: System zur Identifizierung der Fähigkeit von Abietinsäure, Nierenschädigungen bei Diabetes mellitus zu mildern, wobei das System umfasst:
 ein Gehege mit idealer Raumtemperatur zur Auslösung von Typ-2-DM durch sechzehnwöchigen Verzehr einer fettreichen Diät, gefolgt von einer einmaligen intraperitonealen Streptozotocin (STZ)-Injektion in der zwölften Woche bei erwachsenen männlichen Ratten;
 eine Analyseeinheit zur Bewertung von Diabetes mellitus (DM) in der 16. Woche und Beginn der oralen Behandlung mit Abietinsäure (AA) für weitere vier Wochen;
 ein Testkit zur Durchführung von Nüchternblutzuckertests (FBG), oralen Glukosetoleranztests (OGTT), Insulintoleranztests (ITT) und Nierenprofiltests; und
 ein histopathologisches und molekularbiologisches Analyseinstrument für die histopathologische und molekularbiologische Analyse, wobei die Ratten einen Tag nach dem letzten Tag der AA-Behandlung geopfert und die Nieren entnommen und einer histopathologischen und molekularbiologischen Analyse unterzogen werden.
Patent DE-202021106950-U1 (DE)
Title: Vertikal-Achsen-Wind-Turbinen-Modul
IPC: F03D3/02
Filed: 2021-12-21
Abstract: Vertikal-Achsen-Wind-Turbinen-Modul (1) mit einer linearen Anordnung mehrerer zylinderförmiger Vertikal-Achsen-Wind-Turbinen (VAWT) (2) entlang einer ersten horizontalen Achse umfassend
 mindestens eine erste zylinderförmige VAWT (2) mit einer ersten Bodenfläche (3) und einer ersten Deckelfläche (4) mit jeweils einem ersten Radius und einer ersten Anzahl an ersten Turbinenflügeln (5) angeordnet in vertikaler Richtung zwischen der ersten Bodenfläche (3) und der ersten Deckelfläche (4), wobei die erste Anzahl mindestens eins beträgt und die ersten Turbinenflügel (5) eine erste Höhe aufweisen und
 mindestens einer zweiten zylinderförmigen VAWT (2') mit einer zweiten Bodenfläche (3') und einer zweiten Deckelfläche (4') mit jeweils einem zweiten Radius und einer zweiten Anzahl an zweiten Turbinenflügeln (5') angeordnet in vertikaler Richtung zwischen der zweiten Bodenfläche (3') und der zweiten Deckelfläche (4'), wobei die zweite Anzahl größer gleich der ersten Anzahl ist und die zweiten Turbinenflügel (5') eine zweite Höhe aufweisen die größer ist als die erste Höhe
 wobei der Abstand der vertikalen Achsen benachbarter VAWTs (2, 2') entlang der ersten horizontalen Achse kleiner ist als die Summe der Radien der benachbarten VAWTs (2, 2'), und
 wobei die ersten Bodenflächen (3) und die ersten Deckelflächen (4) der mindestens einen ersten zylinderförmige VAWT (2) an einem äußeren Rand jeweils eine zweite Anzahl an Aussparungen (6) aufweisen die derart ausgebildet sind, dass die zweiten Turbinenflügel (5') dort berührungslos eingreifen können und
 wobei die mehreren VAWTs (2, 2') derart miteinander gekoppelt sind und die ersten Turbinenflügel (5) in Ihrer Kraftentwicklung derart entgegengesetzt zu den zweiten Turbinenflügeln (5') angeordnet sind, dass im Betrieb entlang der ersten horizontalen Achse jeweils benachbarte VAWTs (2, 2') entgegengesetzt zu einander laufen.
Patent DE-202021107046-U1 (DE)
Title: Becherdeckel und wasserproduzierender Wasserbecher mit dem Becherdeckel
IPC: B65D51/24
Filed: 2021-12-23
Abstract: Becherdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 ein Gehäuse, das einen Aufnahmeraum und eine mit dem Äußeren verbundene Lufteinlassöffnung, Luftauslassöffnung und Wasserauslassöffnung aufweist, wobei die Lufteinlassöffnung, die Luftauslassöffnung und die Wasserauslassöffnung mit dem Aufnahmeraum verbunden sind;
 einen Kondensationsmechanismus, der in dem Gehäuse aufgenommen und mit der Lufteinlassöffnung verbunden ist sowie dazu verwendet wird, die von der Lufteinlassöffnung einströmende Luft zum Wasser zu kondensieren, wobei das Wasser durch die Wasserauslassöffnung ausströmt;
 einen Wärmeableitungsmechanismus, der in dem Gehäuse aufgenommen und mit der Luftauslassöffnung verbunden ist sowie dazu verwendet wird, die durch den Kondensationsmechanismus erzeugte Wärme abzuleiten.
Patent DE-202022000800-U1 (DE)
Title: Belagstein - Draintruck mit sechsfachem Verschiebeschutz für hohe dynamische Beanspruchung
IPC: E01C5/06
Filed: 2022-03-30
Abstract: Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass... der Vorsatz des Belagelementes eine wasserdurchlässige Schicht erhält. Der Basiskörper hingegen besteht aus hochfestem wasserundurchlässigen Beton. Das eindringende Niederschlagswasser wird über alle vier Seitenflächen abgeleitet.
Patent DE-202022105832-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2022-10-17
Abstract: Werkzeugkasten, aufweisend:
 mindestens einen Hauptkörper (10), in dem sich ein Aufnahmeraum (11) befindet, wobei an beiden Seiten des Aufnahmeraums (11) mindestens ein Arretierabschnitt (13) angeordnet ist, und wobei der Arretierabschnitt (13) mit einem zweiten Gelenkabschnitt (131) versehen ist, und wobei der Arretierabschnitt (13) über einen Verbindungsabschnitt (133) mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist, und wobei der Arretierabschnitt (13) einen Druckabschnitt (134) aufweist, wobei der zweite Gelenkabschnitt (131) zwischen dem Druckabschnitt (134) und dem Verbindungsabschnitt (133) angeordnet ist, und wobei zwischen der hinteren Seite des Druckabschnitts (134) und dem Hauptkörper (10) ein Bewegungsraum (135) vorhanden ist, sodass der Druckabschnitt (134) beim Drücken einen Verformungsraum bekommt, und wobei der Arretierabschnitt (13) leicht verformbar und somit um den Verbindungsabschnitt (133) geringfügig drehbar ist; und
 mindestens ein Aufnahmeteil (20), das sich im Aufnahmeraum (11) befindet, wobei das Aufnahmeteil (20) beidseitig mit je einem dritten Gelenkabschnitt (21) versehen ist, der mit dem zweiten Gelenkabschnitt (131) so schwenkbar verbunden ist, dass das Aufnahmeteil (20) gegenüber dem Arretierabschnitt (13) verschwenkbar ist, und wobei das Aufnahmeteil (20) mit einer Vielzahl von Aufnahmenuten (23) versehen ist, und wobei durch Drücken des Druckabschnitts (134) der Arretierabschnitt (13) um den Verbindungsabschnitt (133) verschwenkt und geringfügig verformt verschoben wird, und wobei der dritte Gelenkabschnitt (21) auf mindestens einer Seite des Aufnahmeteil (20) von dem dritten Gelenkabschnitt (21) auf der gleichen Seite des Arretierabschnitts (13) gelöst werden kann, wodurch das Aufnahmeteil (20) problemlos aus dem Aufnahmeraum (11) herausgenommen werden kann, und wobei das Aufnahmeteil (20) alleine verwendet werden kann, und wobei durch Drücken des Druckabschnitts (134) der dritte Gelenkabschnitt (21) erneut in den zweiten Gelenkabschnitt (131) eingeführt werden kann, wodurch das Aufnahmeteil (20) zurück in den Aufnahmeraum (11) gebracht werden kann.