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Patent DE-102012207590-A1 (DE)
Title: Dual clutch assembly for use in motor car, has operating element connected with pressing plate for producing movement of pressing plate against axial direction and torque-proofly coupled with counter pressing plate
Inventor: STUERMER WINFRIED
IPC: F16D21/06
Filed: 2012-05-08
Abstract: The assembly has a pressing plate (6) arranged on a side (12) of a counter pressing plate (2). The pressing plate is moved and formed against an axial direction (8) relative to the counter pressing plate to press a clutch disk against the counter pressing plate during moving the pressing plate against the direction. An operating element (18) is connected with the pressing plate and arranged on another side (10) of the counter pressing plate for producing a movement of the pressing plate against the direction. The operating element is torque-proofly coupled with the counter pressing plate. The operating element is designed as an annular metal sheet or concrete construction part.
Patent DE-102012207731-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vorreinigung von Wasser,insbesondere Meerwasser
Inventor: REPKE JENS-UWE
IPC: C02F1/24
Filed: 2012-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vorreinigung von Wasser, insbesondere Meerwasser, umfassend mindestens einen Behälter (10) zur Aufnahme von mit mindestens einem Ausflockungsmittel versetzten Wasser zur Abtrennung von im Wasser enthaltenen organischen und ggf. biologischen Bestandteilen, mindestens eine in dem Behälters (10) angeordnete Begasungseinheit (30) und mindestens eine in dem mindestens einen Behälter (10) angeordnete Filtrationsmembran (40), wobei die Filtrationsmembran (40) entlang einer horizontalen Ebene des Behälters (10) versetzt zu der Begasungseinheit (30) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Vorreinigung von Wasser unter Verwendung dieser Vorrichtung.
Patent DE-102012210896-A1 (DE)
Title: Call system for use in patients care facility such as hospital, nursing home or retirement home, has resetting device of call, which is triggered by calling button by help requesting person to call help providing person
Inventor: CONRAD WINFRIED
IPC: G08B25/10
Filed: 2012-06-26
Abstract: The call system has a resetting device of the call, which is triggered by a calling button (5) by a help requesting person to call a help providing person, where a data processing central (2) monitors and evaluates the signal of the calling button and triggers a signalization to the help providing person. The calling button is placed in a proximate occupied area (1) of the help requesting person. An infrared-receiver (8) is installed in the proximate occupied area of the help requesting person. A battery-operated mobile data transmission device is carried by the help providing person.
Patent DE-102012212321-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln und/oder Steuern einer Betriebszeit eines mit einem Kraftwerk, insbesondere Photovoltaikkraftwerk, und einem Energiespeicher gekoppelten Verbrauchers, und Verfahren zum Betreiben eines mit einem Kraftwerk gekoppelten Energiespeichers
Inventor: PREISNER MARCUS
IPC: H02J3/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ermitteln und/oder Steuern einer Betriebszeit eines mit einem Kraftwerk und einem Energiespeicher gekoppelten Verbrauchers; mit einer ersten Ermittlungseinrichtung, welche ausgebildet ist, eine Energieerzeugungsmenge, welche von dem Kraftwerk während eines vergangenen Zeitintervalls erzeugt wurde, zu ermitteln; mit einer zweiten Ermittlungseinrichtung, welche ausgebildet ist, den Energieverbrauch des Verbrauches während eines vergangenen Zeitintervalls zu ermitteln; mit einer dritten Ermittlungseinrichtung, welche ausgebildet ist, die in dem Energiespeicher aktuell gespeicherte Menge an Energie, welche für einen Betrieb des Verbrauchers vorgesehen ist, zu ermitteln; und mit einer Prognostiziereinrichtung, welche ausgebildet ist, unter Berücksichtigung der ermittelten Energieerzeugungsmenge, der ermittelten Menge an gespeicherter Energie und des ermittelten Energieverbrauchs des Verbrauchs eine Betriebszeit, in der der Verbraucher mittels der von dem Kraftwerk erzeugten Energiemenge und der in dem Energiespeicher gespeicherten aktuellen Energiemenge betreibbar ist, zu ermitteln und anzeigen, und/oder mit einer Steuereinrichtung, welche ausgebildet ist, eine Betriebszeit des Verbrauchers festzulegen und die in dem Energiespeicher aktuell gespeicherte Menge an Energie, welcher für den Betrieb des Verbrauchers vorgesehen ist, unter Berücksichtigung der ermittelten Energieerzeugungsmenge, der ermittelten Menge an gespeicherter Energie und des ermittelten Energieverbrauchs des Verbrauchs derart anzupassen, dass der Verbraucher für die festgelegte Betriebszeit betreibbar ist.
Patent DE-102012213001-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (100), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter (101) zur Aufnahme von zu spülendem Gut, dessen frontseitige Beschickungsöffnung (2) von einem bodenseitig offenen Frontrahmen (1) umzogen ist. Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine ist dadurch gekennzeichnet, dass der ein Querschnittsprofil (1.P) aufweisende Frontrahmen (1) in seinem oberen Rahmentrum (1.2) mindestens einen das Querschnittsprofil (1.P) höhenmäßig überragenden und als Lasche (3.1) ausgebildeten Höhenanschlag (3) aufweist.
Patent DE-102012213928-A1 (DE)
Title: Household appliance e.g. washing machine, has locking plate that is configured to prevent the removal of connector from housing when plug is not inserted into connector
Inventor: ARABACI FERUDUN
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-08-07
Abstract: The household appliance (10) has a housing (11) in which several electrical components are arranged. An upper plate (20) is detachably connected to the housing. The electrical components are accessed by removing the connector (21) of upper plate. A plug is arranged to connect the household appliance to a power supply. A locking plate is configured to prevent the removal of connector from housing when plug is not inserted into connector.
Patent DE-102012215991-A1 (DE)
Title: Überprüfung der Bildqualität von mittels eines Aufnahmesystems durchgeführten Aufnahmen
Inventor: SOMMER ANDRES
IPC: G01N23/04
Filed: 2012-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Überprüfung der Bildqualität von mittels eines Aufnahmesystems (4) durchgeführten Aufnahmen. Erfindungsgemäß wird ein Gegenstand (2, 2', 2'') auf einem Transportband (1) zu dem Aufnahmesystem (4) befördert und von dem auf dem Transportband (1) beförderten Gegenstand (2, 2', 2'') eine Aufnahme mittels des Aufnahmesystems (4) gemacht. Mittels des Aufnahmesystems (4) wird zudem eine Aufnahme von einem Phantom (3, 3', 3'') gemacht, wobei es sich bei der Aufnahme des Gegenstands (2, 2', 2'') und der Aufnahme des Phantoms (3, 3', 3'') um dieselbe Aufnahme handeln kann. Die Aufnahme des Gegenstands (2, 2', 2'') und die Aufnahme des Phantoms (3, 3', 3'') werden mittels einer Beziehung der Aufnahmen zueinander einander zugeordnet und die Bildqualität der Aufnahme des Gegenstands (2, 2', 2'') wird mithilfe der Aufnahme des Phantoms (3, 3', 3'') überprüft. Die Erfindung erlaubt eine effiziente und schnelle Überprüfung der Bildqualität, insbesondere bei der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung.
Patent DE-102012221986-A1 (DE)
Title: Kontaktgehäuse für ein elektrisches Steckerelement sowie selbiges
Inventor: NEUMEUER HORST
IPC: H01R13/426
Filed: 2012-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kontaktgehäuse (10) für ein elektrisches Steckerelement (100), mit wenigstens einer Kontaktaufnahme (11), die zur Aufnahme eines elektrischen Kontaktelements (101) ausgestaltet ist und eine von einem zumindest abschnittsweise vom Kontaktgehäuse (10) gebildeten Steckgesicht (19) aus zugängliche Durchführung (17a) für das Kontaktelement (101) sowie ein Kontaktsicherungsorgan (20) aufweist, an dem das Kontaktelement (101) gegen Herausziehen aus der wenigstens einen Kontaktaufnahme (11) entgegen einer Einführrichtung (E) zum Einführen des Kontaktelementes (101) in die wenigstens eine Kontaktaufnahme (11) sicherbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Bausatz (1000) für ein elektrisches Steckerelement (100) sowie selbiges. Um Fehlsteckungen zu vermeiden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Kontaktgehäuse (10) eine Basis (9) und einen diese komplementierenden Einsatz (8) aufweist, wobei die wenigstens eine Kontaktaufnahme (11) zumindest abschnittsweise von der Basis (9) und vom Einsatz (8) gebildet ist.
Patent DE-102012222074-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur stellungsanzeige von hydraulisch betätigten armaturen
Inventor: STOLTZ INGO
IPC: F15B21/04
Filed: 2012-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen der Stellung einer hydraulisch betätigten Armatur mit einem Stellzylinder (1.2) zum Betätigen der Armatur (1.1), der über zwei Druckmittelleitungen (2, 3) mit einem Stellventil (7) verbunden ist, durch das die Druckmittelleitungen zwischen druckführendem Vorlauf und drucklosem Rücklauf umgeschaltet werden können, wobei die Strömung des durch eine der Druckmittelleitungen strömenden Druckmittels in eine Anzahl von elektrischen Impulsen umgewandelt wird, von denen jeder einer vorgegebenen Volumeneinheit des Druckmittels entspricht, das Stellventil (7) an Versorgungsleitungen (P, T) angeschlossen ist, an denen weitere Stellventile zum Betätigen weiterer Armaturen angeschlossen sind, die Stellventile (7) über eine Abzweigleitung (T1) an die für alle Armaturen gemeinsame Rücklaufleitung (T) angeschlossen sind, und wobei an jedem Stellventil (7) in der Abzweigleitung (T1) zur Rücklaufleitung (T) ein Vorspanndruck aufrechterhalten wird, der höher ist als der Druck in der gemeinsamen Rücklaufleitung (T). Weiterhin führt ein Programm, das die Impulse des Durchflusssensors verarbeitet, einen Lernzyklus durch.
Patent DE-102013002113-A1 (DE)
Title: Photovoltaic module having an active surface comprises many photovoltaic elements for generating electrical energy from sunlight
Inventor: OBERMEIER AUGUST
IPC: A01P3/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Photovoltaic module (10) having an active surface (12), comprises many photovoltaic elements (14) for generating electrical energy from sunlight. The photovoltaic elements are arranged next to one another in the active surface. The photovoltaic elements are exposed to the weather conditions in the mounted state of the photovoltaic module, and comprise inclined upper side. At least one strip-shaped element (22) made of copper is present at the upper side such that the strip-shaped element is present at the upper edge of the photovoltaic elements and is exposed to the weather conditions. Photovoltaic module (10) having an active surface (12), comprises many photovoltaic elements (14) for generating electrical energy from sunlight. The photovoltaic elements are arranged next to one another in the active surface. The photovoltaic elements are exposed to the weather conditions in the mounted state of the photovoltaic module, and comprise inclined upper side. At least one strip-shaped element (22) made of copper is present at the upper side such that the strip-shaped element is present at the upper edge of at least one of the photovoltaic elements and is exposed to the weather conditions.
Patent DE-102013002248-A1 (DE)
Title: Torsion spring system for wheel suspension of motor vehicle, has shaft-hub-connection that is elastically deformable to form spring element, where partial rods set up restoring moment in shaft-hub-connection
Inventor: SCHMITT JOACHIM
IPC: B60G11/18
Filed: 2013-02-08
Abstract: The torsion spring system has a suspension (10) that is placed between a vehicle body (26) and a wheel guide element (12), and acts on a predetermined biasing force on the wheel guide element. First partial rod (23) and a second partial rod (25) are connected by a shaft-hub-connection (27) in a force-transmitting drive connection. The shaft-hub-connection is elastically deformable to form a spring element, where the partial rods set up a restoring moment in the shaft-hub-connection.
Patent DE-102013005488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Werkstückentmagnetisierung
Inventor: HIRSCH PETER
IPC: H01F13/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Werkstückentmagnetisierung mit einer Stromquelle zur Erzeugung entmagnetisierender Strompulse abnehmender Größe und einer Leiteranordnung zur Erzeugung werkstückdurchflutender Magnetfelder mit den Strompulsen. Hierbei ist vorgesehen, dass die Leiteranordnung ein durch das Werkstück hindurch geführtes, beidseits des Werkstücks mit der Stromquelle verbundenes Leiterstück umfasst und die Stromquelle dazu ausgebildet ist, das Leiterstück mit entmagnetisierenden Strompulsen wechselnder Polarität zu beaufschlagen.
Patent DE-102013006698-A1 (DE)
Title: Rotationssiebdrucksieb, Montagevorrichtung, Belichtungsvorrichtung und Waschvorrichtung mit Schnellverschluss
Inventor: BROCKER HEINZ
IPC: G03F7/18
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotationssiebdrucksieb (1) mit einer hülsenförmigen Siebstruktur (2) und mindestens einer Aufnahmeeinrichtung (3, 4) für die Siebstruktur (2), eine jeweilige Aufnahmeeinrichtung (3, 4) aufweisend: einen ersten Ring (3), dessen Außendurchmesser (d1) in etwa dem Durchmesser der hülsenförmigen Siebstruktur (2) entspricht und der mit der hülsenförmigen Siebstruktur (2) verbunden ist und einen zweiten Ring (4), welcher lösbar mit dem ersten Ring (3) verbindbar ist und dem Antrieb des Rotationssiebdrucksiebes (1) dient. Erfindungsgemäß entspricht der Außendurchmesser (d3) des zweiten Ringes (4) in etwa dem Innendurchmesser (d2) des ersten Ringes (3), und in dem zweiten Ring (4) sind Klemmelemente (5) integriert zum temporären Verbinden von dem ersten (3) und dem zweiten (4) Ring, wobei ein jeweiliges Klemmelement (5) in einer aktiven Position über den Innendurchmesser (d2) des ersten Ringes (3) hinaussteht. In vorteilhafter Weise erlaubt die kompakte, materialsparende und kostengünstige Bauweise eine einfachere Handhabung des Rotationssiebdrucksiebs (1). Die Erfindung betrifft auch eine Montagevorrichtung (20) und eine Waschvorrichtung (30) und eine Beschichtungsvorrichtung (40) und eine Belichtungsvorrichtung (50). Durch die Ausgestaltung und Verwendung der Rotationssiebdrucksiebe (1) mit einheitlich gestalteten Schnittstellen über den Gesamtprozess des Siebdrucks hinweg wird dem Maschinenbediener ein besonders einfach handzuhabendes System angeboten.
Patent DE-102013007507-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing electrical inductor utilized for heating metal sheet component, involves providing molded body, arranging supporting element in hole formed at fixed position, and bending induction coil around supporting element
Inventor: BALTACI YUNUS
IPC: H01F5/02
Filed: 2013-05-02
Abstract: The method involves providing a molded body (1) representing a surface to be heated, and fixing a position (5) for a bending point of an induction coil of an inductor on the molded body, where the molded body has a molded surface (3). A hole (9) is formed in the molded body at the fixed position, and the supporting element (7) is arranged in the hole formed at the fixed position. The induction coil is bent around the supporting element. The bent induction coil is detached from the molded body. The supporting element is designed as a pin (11) or U-shaped holding element.
Patent DE-102013008230-A1 (DE)
Title: Förderkette mit gleichgestalteten Kettengliedern und Verbindungselementen
Inventor: GRÜNERT MARKUS
IPC: F16G13/18
Filed: 2013-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Förderketten mit gleichgestalteten Kettengliedern und Verbindungselementen, wobei das Kettenglied einen U-förmigen Grundkörper mit einem ersten Bereich für eine gelenkige Verbindung mit einem Grundkörper eines vorgeordneten Kettenglieds und einem zweiten Bereich für eine gelenkige Verbindung mit einem Grundkörper eines nachgeordneten Kettenglieds aufweist und die gelenkigen Verbindungen Drehgelenke sind, und Fördereinrichtungen mit einer an wenigstens einen Antrieb gekoppelten Förderkette. Diese zeichnen sich insbesondere durch ihre Geräuscharmut aus. Dazu ist zwischen dem Grundkörper und wenigstens einem Verbindungselement ein aus einem elastischen Material bestehendes und eine Vorspannung auf das Verbindungselement ausübendes Dämpfungsbauteil angeordnet. Der Grundkörper kann weiterhin als Träger ausgebildet sein, wobei an diesem wenigstens eine Tragplatte angeordnet ist oder der Grundkörper mindestens eine Tragplatte aufweist.
Patent DE-102013014361-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Plug-in-Ladefunktion
Inventor: SCHLEUFE STEFAN
IPC: B60L3/00
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (2), mit einer Speichereinrichtung zum Speichern elektrischer Energie, einer Ladeeinrichtung (3), mittels der die Speichereinrichtung durch eine fahrzeugexterne Ladequelle (1) aufladbar ist, und zumindest eine fahrzeugeigene Einrichtung (4, 5), die zur Signalerzeugung geeignet ist. Das Fahrzeug (2) zeichnet sich dadurch aus, dass die zumindest eine Einrichtung (4, 5) aktiviert wird und ein Signal erzeugt, wenn eine Ladeverbindung zwischen der fahrzeugexternen Ladequelle (1) und der Speichereinrichtung hergestellt und/oder unterbrochen wird.
Patent DE-102013017447-A1 (DE)
Title: Rollenprüfstand
Inventor: MAYER PETER
IPC: H02K11/00
Filed: 2013-10-22
Abstract: Rollenprüfstand für Kraftfahrzeuge, mit mehreren Laufrollen (1), aufwelchen die Räder eines zu prüfenden Kraftfahrzeugs platzierbar sind, und mit mehreren elektrischen Maschinen (3), wobei jede elektrische Maschine (3) jeweils dem Antreiben oder Verzögern einer der Laufrollen (1) dient, wobei ein statorseitiges Gehäuse (4) jeder elektrischen Maschine (3) mit einem Rahmen (5) des Rollenprüfstands fest verbunden ist, wobei an dem statorseitigen Gehäuse (4) jeder elektrischen Maschine (3) jeweils ein statorseitiges Stützelement (6) befestigt ist, wobei die jeweilige Laufrolle (1) über Lager (10) an dem jeweiligen statorseitigen Stützelement (6) drehbar gelagert ist, und wobei jeweils ein Messflansch (12) einerseits an die jeweilige Laufrolle (1) und andererseits an eine rotorseitige Welle (9) der jeweiligen elektrischen Maschine (3) gekoppelt ist.
Patent DE-102013019213-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: SCHIMIK VIKTOR
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) mit einer Brennkraftmaschine und einem strömungstechnisch an die Brennkraftmaschine angeschlossenen Katalysator, wobei in einer die Brennkraftmaschine und den Katalysator strömungsverbindenden Abgasleitung (2) eine stromaufwärts des Katalysators angeordnete Einbringvorrichtung (4) zur Einbringung eines Fluids (5) vorgesehen ist. Dabei ist ein strömungstechnisch zwischen der Einbringvorrichtung (4) und dem Katalysator angeordnetes Querschnittsverstellelement (7) vorgesehen, das in der Abgasleitung (2) verlagerbar ist, wobei in der Abgasleitung (2) in einer ersten Stellung des Querschnittsverstellelements (7) ein erster Durchströmungsquerschnitt und in einer zweiten Stellung ein zweiter Durchströmungsquerschnitt vorliegt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102013100788-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D55/226
Filed: 2013-01-25
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem Bremssattel (1), der eine durch eine abgedichtet anliegende Verschlussplatte (4) verschlossene Aufnahmekammer (2) für eine Zuspanneinrichtung aufweist, wobei die Zuspanneinrichtung mit einer mittels eines Bremshebels und durch eine Druckfeder (6) belasteten, relativ zur Verschlussplatte (4) verschiebbaren Traverse versehen ist, in der mindestens ein Bremsstempel gelagert ist, der eine Durchgangsöffnung (7) der Verschlussplatte (4) durchtritt, an der mit einem Endbereich ein die Durchgangsöffnung (7) randseitig abdichtender Faltenbalg (3) gehalten ist, der andererseits mit dem Bremsstempel verbunden ist, ist so ausgebildet, dass die Verschlussplatte (4) mit dem Bremssattel (1) stoffschlüssig verbunden ist und zumindest im Anlagebereich der Druckfeder (6) ein Verstärkungselement (10) aufweist.
Patent DE-102013100812-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen Materialwechsel bei einer Extrusionsvorrichtung
Inventor: BACKMANN MARTIN
IPC: B29C48/10
Filed: 2013-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für einen Materialwechsel von einem Einsatzmaterial zu einem Folgematerial bei einer Extrusionsvorrichtung (10) für die Herstellung von Extrusionsprodukten (100), aufweisend die folgenden Schritte: – Erkennen einer Materialwechselanforderung, – Durchführen wenigstens eines Vorbereitungsschrittes für den Materialwechsel, – Durchführen des Materialwechsels nach Abschluss des wenigstens einen Vorbereitungsschrittes.
Patent DE-102013106789-A1 (DE)
Title: Brillenglas mit veränderlicher Transparenz
Inventor: PACHER PETER
IPC: H01L51/44
Filed: 2013-06-28
Abstract: Es wird ein Brillenglas bereitgestellt, bei welchem auf einem Substrat (10) eine transparente Solarzellenschicht (14) und eine Abdunkelungsschicht (12) angeordnet sind. Die Abdunkelungsschicht ändert ihre Transmission in Abhängigkeit von einer an ihr anliegenden Spannung und/oder in Abhängigkeit einer ihr zugefügten Ladung. Die Abdunkelungsschicht (12) ist mit der transparenten Solarzellenschicht (14) elektrisch gekoppelt (40).
Patent DE-102013110561-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für Kraftfahrzeuge und Verfahren zur Nutzung eines an einem Aggregat eines Fahrzeugs entstehenden Kondenswassers
Inventor: HOPP MARTIN
IPC: F25B39/02
Filed: 2013-09-24
Abstract: Kühlsystem (1) für Kraftfahrzeuge zur Kühlung eines Fahrzeuginnenraums (5) und/oder eines Fahrzeugaggregats, das zumindest einen Auffangbehälter (2) zum Auffangen von an einem Aggregat (8) entstehendem Kondenswasser (10), eine Ablaufleitung (6) zum Leiten des aufgefangenen Kondenswassers (10) und einen von dem Kondenswasser (10) durchströmbaren Wärmetauscher (3) aufweist. Der Wärmetauscher (3) ist als ein Luft-Wasser-Wärmetauscher ausgebildet, in dem das Kondenswasser (10) Wärme von einem Luftstrom (20) aufnehmen kann.
Patent DE-102013111073-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung
Inventor: POZZA MATHIEU
IPC: H01R12/71
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Schaltung, umfassend eine erste Leiterplatte (1) mit elektronischen Bauteilen und eine zweite Leiterplatte (2) mit elektronischen Bauteilen, wobei die Leiterplatten (1, 2) parallel zu ihren Hauptflächen oder in einem spitzen Winkel neben- oder übereinander angeordnet sind. Die Schaltung soll einfacher und preisgünstiger zu fertigen. Dies wird dadurch erreicht, dass die Leiterplatten (1, 2) mittels eines balkenförmigen Verbinders (3) gehalten, positioniert und elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102013111233-A1 (DE)
Title: Fahrradträger
Inventor: KADNIKOV ALEKSEJ
IPC: B60R9/10
Filed: 2013-10-11
Abstract: Um einen Fahrradträger zur heckseitigen Montage an einer Kraftfahrzeugkarosserie, umfassend eine Trägerbasis mit einer Montagevorrichtung für die Verbindung des Fahrradträgers mit einem Heck der Kraftfahrzeugkarosserie und mindestens eine an der Trägerbasis angeordnete Radaufnahmeeinheit für ein Fahrrad, derart zu verbessern, dass dieser verbesserte Möglichkeiten für einen Nutzer bietet, wird vorgeschlagen, dass die Trägerbasis einen ein Gepäckfach aufweisenden Behälter umfasst.