baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007002707-U1 (DE)
Title: Füllschuh für Rotationstablettenpressen
IPC: B30B11/00
Filed: 2007-02-21
Abstract: Füllschuh
für Rotationstablettenpressen,
mit einem oberhalb einer Matrizenscheibe eines Rotors der Rotationstablettenpresse
positionierbaren Füllschuhgehäuse (12)
mit wenigstens einer Ausgabeöffnung (15)
für ein
zu verpressendes Ausgangsprodukt und mit einer auswechselbar an
einer die Ausgabeöffnung
(15) aufweisenden Bodenwand (13) des Füllschuhgehäuses (12) befestigbaren oder
befestigten Dichtung (20) zum Abdichten des Spaltes zwischen der
Matrizenscheibe und dem Füllschuhgehäuse (12),
dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung
(20) im Montagezustand mittels Magnetkraft an der Bodenwand (13)
befestigt ist.
Patent DE-202007003079-U1 (DE)
Title: Self-potential sensor for measuring electrical potential distribution and long-time measurement of earth electrical field, has silver/silver chloride electrode in form of pellet and inserted into electrode carrier
IPC: G01V3/08
Filed: 2007-03-02
Abstract: The sensor has a silver/silver chloride electrode (1) in the form of a pellet and inserted into an electrode carrier (2). An inner measuring line (11) is provided for establishing an electrical connection between the electrode and a measuring device. A spike holder and a sensor spike are connected with one another in an air-proof manner by using a screw connection (7) and an O-ring, where the sensor spike is provided with a window, in which a porous ceramic (6) is introduced.
Patent DE-202007005570-U1 (DE)
Title: Book block e.g. glue-bound/thread-bound book block, transportation device for e.g. fold suppressing press, has sensor assigned to conveying body and connected upstream at distance to another sensor along conveying path
IPC: B42C19/08
Filed: 2007-04-18
Abstract: The device has a conveying body (9) adjacent to a conveying direction (F) of book blocks (2). A drive device (10) is designed as a single-pulse device for further processing, and determines the book blocks in an approximation area of a conveying end of the body and cooperates with the body. A sensor (12) that detects a front edge of the blocks in the conveying direction is assigned to the drive device by an associated controller. Another sensor (35) that is connected with the controller and assigned to the body is connected upstream at a distance to the sensor (12) along a conveying path (3).
Patent DE-202007010781-U1 (DE)
Title: Verteilerleiste einer Telekommunikationsanlage
IPC: H01R13/518
Filed: 2007-07-31
Abstract: Verteilerleiste
einer Telekommunikationsanlage, mit mehreren Funktionselementen,
wobei jedes Funktionselement mindestens zwei Kontaktfedern umfasst, wobei
die Kontaktfedern an einer Vorderseite der Verteilerleiste insbesondere
als IDC-Kontakte ausgebildete Anschlusselemente für den Anschluss
von Kabeladern eines Teilnehmerkabels und/oder Systemkabels und/oder
Rangierkabels bilden, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (21), das
mindestens einen Aufnahmeraum (23) zur bedarfgerechten, nachrüstbaren
Aufnahme mindestens eines Basismoduls (22) umfasst, wobei das oder
jedes Basismodul (22) mindestens ein Funktionselement (24) umfasst.
Patent DE-202007011670-U1 (DE)
Title: Gangschaltung mit der Möglichkeit zur stufenlosen Selbsteinstellung durch Gleitstücke
IPC: F16H63/30
Filed: 2007-08-21
Abstract: Gangschaltung
mit der Möglichkeit zur
stufenlosen Selbsteinstellung durch Gleitstücke, aufweisend:  eine
Hauptantriebswelle (2), die von einem Motor (8) in Rotation versetzbar
ist;  eine Hülse
(1), die auf die Hauptantriebswelle (2) aufsetzbar ist und an der
ein Paar von parallel zueinander verlaufenden Einkerbungen (11)
ausgebildet ist, wobei die Hülse (1)
seitlich mit einem Vorsprung (12) versehen ist;  einen Zentrifugalsitz
(3), der eine Ausbuchtung (31) aufweist, deren beide Begrenzungsflächen genau
an den jeweiligen Einkerbungen (11) anliegen, wobei die Ausbuchtung
(31) des Zentrifugalsitzes (3) innen mit einem Federelement (32)
versehen ist, das an der Hauptantriebswelle (2) zur Anlage kommt;  einen
Aufsetzring (33), der den Zentrifugalsitz (3) umgibt;  eine
Antriebsscheibe (4), die auf dem Aufsetzring (33) sitzt und in deren
Innenbohrung sich ein Lager (42) befindet, wobei die Antriebsscheibe
(4) mit einer Mehrzahl von radial verlaufenden Schlitzen (41) versehen
ist, die in regelmäßigen Abständen angeordnet...
Patent DE-202007011917-U1 (DE)
Title: Baustein
IPC: E04C1/00
Filed: 2007-08-24
Abstract: Baustein,
insbesondere Ofenbaustein (1) mit Begrenzungsflächen (2), wobei zumindest eine
Begrenzungsfläche
(2) Vertiefungen (3) für
die Aufnahme einer Heizleitung aufweist.
Patent DE-202007012653-U1 (DE)
Title: Einmalig verwendbarer Kragenschutz in Rollen zum Abreißen
IPC: A41D27/16
Filed: 2007-08-28
Abstract: Der
einmalig verwendbare Kragenschutz auf Rollen zum Abreißen ist
dadurch gekennzeichnet, dass er in einer Dicke von ca. 1,00 mm oder
3,0 mm auf einer 5,00 m langen Rolle hergestellt wird.
Patent DE-202007013017-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit
IPC: B41J2/175
Filed: 2007-09-17
Abstract: Flüssigkeitsversorgungseinheit
für eine
Druckmaschine, insbesondere für
einen Drucker, Plotter oder sonstige automatische Registrier-, Schreib-
und Zeichenanlage, im Wesentlichen bestehend aus einem Schlitten,
wobei der Schlitten Träger
eines Druckerkopfes, mindestens einer Tintenzuführnadel, mindestens eines elektrischen
Kontaktes und mindestens eines wechselbaren Behälters ist, insbesondere eines
Tintenbehälters,
welcher über
die Tintenzuführnadel
mit dem Druckerkopf in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
dass der Tintenbehälter
(1) aus drei Seiten, gebildet wird, wobei zwei Seiten eine Vorder-
(3) und eine Rückwand
(4) darstellen und die dritte Seite eine schmale umlaufende Wand
(5) ist, welche die vordere- (3) und hintere Wand (4) parallel beabstandet.
Patent DE-202007015752-U1 (DE)
Title: Rohrfitting zur lösbaren Verbindung von Rohren
IPC: F16L19/02
Filed: 2007-11-09
Abstract: Rohrfitting,
mit  a. einem ersten Anschlussende, welches eine Verpressungskontur
oder eine Verlötungskontur
zur fluiddichten Verbindung mit einem Leitungsrohr aufweist, und  b.
einem zweiten Anschlussende, welches eine Verbindungskontur, insbesondere
eine verpressungs- Verlötungs- oder
Verschraubungskontur zur fluiddichten Verbindung mit einem Leitungsrohr
aufweist,  c. wobei das erste und zweite Anschlussende durch
ein Rohrfittinggehäuse
miteinander in Fluidkommunikation stehen und  d. das Rohrfittinggehäuse eine
verschraubte Trennstelle aufweist zur Trennung des ersten und zweiten
Anschlussendes voneinander  dadurch gekennzeichnet, dass das
Rohrfittinggehäuse  e.
einen ersten Gehäuseabschnitt
umfasst, der aus einem vorgefertigten Rohrhalbzeug durch Kalt- oder
Warmumformung hergestellt ist und an dessen ersten Ende das erste Anschlussende
ausgebildet ist und an dessen zweiten Ende ein Flanschanschluss
ausgebildet ist,  f. einen zweiten Gehäuseabschnitt umfasst, der durch
ein Urform- oder
Umformverfahren hergestellt ist und an dessen ersten Ende ein Flanschanschluss
zur fluiddichten Verschraubung des Flanschansclusses des ersten
Gehäuseabschnitts
ausgebildet ist und an dessen...
Patent DE-202007019441-U1 (DE)
Title: Rückflussverhinderer
IPC: E03C1/10
Filed: 2007-02-01
Abstract: Rückflussverhinderer mit einem Gehäuse, das eine Einlassöffnung, eine Auslassöffnung sowie zumindest eine in Strömungsrichtung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung angeordnete Leckageöffnung aufweist und das ein erstes und ein zweites Rückschlagventil aufnimmt, die in Strömungsrichtung hintereinander angeordnet sind, wobei im Gehäuse ein Ventilkörper verschiebbar gelagert ist und durch Verschieben des Ventilkörpers zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung eine Strömungsverbindung zwischen einem zwischen den beiden Rückschlagventilen angeordnetem Innenraum des Gehäuses und der mindestens einen Leckageöffnung freigebbar bzw. unterbrechbar ist, und wobei der Ventilkörper bei fehlender Druckbeaufschlagung mittels einer federelastischen Rückstellkraft in seine Offenstellung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (54) mittels einer elastisch verformbaren Dichtung (96) gegenüber dem Gehäuse (12) abgedichtet ist, wobei die elastisch verformbare Dichtung (96) den Ventilkörper (54) in seine Offenstellung vorspannt.
Patent DE-202008000381-U1 (DE)
Title: Wabenförmiger Kühlkörper
IPC: F16S1/04
Filed: 2008-01-10
Abstract: Wabenförmiger Kühlkörper, der
aus Legierung durch Vakuumgießen
einteilig ausgebildet ist und eine Vielzahl von Wabenzellen (11),
eine Grundplatte (12) und vier wellige Seitenflächen (13) umfaßt, wobei
die Wabenzellen (11) dünne
Wände aufweisen,
wodurch der Kühlkörper (1)
an einer Schaltungsplatte (2), einem elektronischen Bauelement oder
einer Lampe (3) befestigt werden und die Betriebswärme schnell
abführen
kann.
Patent DE-202008001312-U1 (DE)
Title: Dekorative steuerbare Halbleiter-Lichtstrahl-Leuchte
IPC: F21K99/00
Filed: 2008-01-29
Abstract: Dekorative
steuerbare Halbleiter-Lichtstrahl-Leuchte, dadurch gekennzeichnet,
daß als Leuchtmittel
Leuchtdioden (LEDs) großer
Helligkeit und unterschiedlicher Spektralfarben und/oder der Mischfarbe Weiß zum Einsatz
kommen, deren Lichtemission in einen dem Zweck der Anordnung entsprechenden
Winkel und aus geeigneter Höhe
zu einer/auf eine Wand- oder Deckenfläche derart projiziert wird,
daß auf
eben dieser der Anschnitt eines jeden emittierten Strahlenkegels
als ein dort sichtbarer und konturierter Strahlenverlauf zur Abbildung
kommt, und daß außerdem die
Umgebung ausschließlich
durch Lichtreflexion von dieser so bestrahlten Fläche indirekt
erhellt wird.
Patent DE-202008001883-U1 (DE)
Title: Elektrochrome Vorrichtung
IPC: G02F1/153
Filed: 2008-02-07
Abstract: Elektrochrome
Vorrichtung, die insbesondere dadurch gekennzeichnet ist, dass sie
aus einer ersten stromleitenden Schicht, einer zweiten stromleitenden
Schicht, einer elektrochromen Schicht und einer kompositen Schicht
besteht, wobei die elektrochrome Schicht zwischen der ersten und
der zweiten stromleitenden Schicht ausgebildet ist. Und die komposite
Schicht ist zwischen der ersten elektrochromen Schicht und der zweiten stromleitenden
Schicht ausgebildet.
Patent DE-202008008482-U1 (DE)
Title: Runder Gusseisen-Grillrost mit vier gleichgroßen, herausnehmbaren Rostteilen
IPC: A47J37/06
Filed: 2008-06-26
Abstract: Ein
runder Gusseisenrost zum Gebrauch für Grills mit einem runden Grundkörper. dadurch gekennzeichnet,
dass er aus vier einzelnen Gussrostteilen besteht.
Patent DE-202008009653-U1 (DE)
Title: Ventilatorbefestigungsmittel
IPC: F04D29/60
Filed: 2008-07-18
Abstract: Ventilatorbefestigungsmittel
zum Befestigen eines Wärmesenke-Kühlventilators
(2; 2a) an einer Wärmesenke
(3; 3a), wobei das Ventilatorbefestigungsmittel (1; 1a) aus einem
elastischen Material in stabförmiger
Gestalt ausgebildet ist und umfasst:  einen Kopf (11) an seinem
einen Ende;  einen Positionierungsstab, welcher einen Verlängerungsstab
(16) umfasst, der an dem anderen Ende angeordnet ist, ein erstes
Schaftsegment (17), das in axialer Richtung zwischen dem Kopf (11)
und dem Verlängerungsstab
(16) angeordnet ist, und ein zweites Schaftsegment (18), das in axialer
Richtung zwischen dem ersten Schaftsegment (17) und dem Verlängerungsstab
(16) angeordnet ist;  einen Hals (12; 12a), der in axialer Richtung
zwischen dem Kopf (11; 11a) und dem ersten Schaftsegment (17) angeordnet
ist;  eine Schulter (13; 13a), die sich umfänglich zwischen dem Hals und
dem ersten Schaftelement erstreckt; und  eine Mehrzahl von Hakenabschnitten
(14, 15; 14a, 15a), die sich umfänglich
um den Positionierungsstab herum erstrecken und entlang der Länge des
Positionierungsstabs...
Patent DE-202008010659-U1 (DE)
Title: Strang mit Handschmeichlern für Geh- und Laufsport
IPC: A63B23/035
Filed: 2008-08-11
Abstract: Strang
mit Handschmeichlem für Geh-
und Laufsport, zum Ausführen
aktiver und variabler Hand- und Armbewegungen, um Verspannungen
in den Schultern zu vermeiden. dadurch gekennzeichnet, dass ein Strang
(1) an beiden Strang- Enden (2) mit Handschmeichlern (3) bestückt ist.
Die Strang-Enden
(2) sind durch Durchgänge,
zuerst durch Leiterklemmstücke
(5), dann durch die Handschmeichler (3) hindurchgeführt, darin
im letzten Handschmeichler (3) an einer inneren Achse (4) umgelenkt
und wieder in den gleichen Durchgängen zu den Leiterklemmstücken (5)
zurückgeführt und
dort befestigt. Die Länge
des Stranges (1) ist durch die jeweilige Stellung der Leiterklemmstücke (5)
eingestellt.
Patent DE-202008011243-U1 (DE)
Title: Zimmermannsbleistift
IPC: B43K21/02
Filed: 2008-08-22
Abstract: Zimmermannsbleistift
mit einem abgeflachten, hohlen, im Querschnitt ovalen Mantel mit
einer konisch zulaufenden und eine Öffnung aufweisenden,
flachen Spitze, in dem eine flache, im Querschnitt rechteckige oder
dreieckige Mine in Längsrichtung verschiebbar ist, wobei
die Öffnung der Spitze in ihrem Querschnitt dem der Mine
angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel aus einer
Hülse (1) besteht, deren konische Spitze (2) auch einen
Innenkonus (13) aufweist, und in der Führungsschienen (9)
für die Mine (3) spreizbar und in Längsrichtung
vor und zurück verschiebbar gehalten sind, wobei die vorderen,
freien Enden der Führungsschienen (9) bis in den Innenkonus
(13) reichen und die Führungsschienen (9) in ihrer zurückgezogenen
Stellung leicht gespreizt sind, die Mine (3) somit in den Führungsschienen
(9) locker gehalten und verschiebbar ist und in vorgeschobener Stellung
der Führungsschienen (9) deren vordere, freie Enden in
dem Innenkonus (13) der Spitze (2) geklemmt sind, die Mine (3) somit
arretiert ist.
Patent DE-202008011535-U1 (DE)
Title: Bad-Drehsitz
IPC: A61G7/10
Filed: 2008-08-29
Abstract: Einfach
zusammengebauter Bad-Drehsitz, umfassend einen Sitz mit zwei Verbindungsteilen
auf entsprechenden Seiten des Sitzes, wobei die beiden Verbindungsteile
ein erstes Anschlußstück bzw. ein zweites Anschlußstück
bilden; eine Rückenlehne mit zwei Verbindungsteilen, von
denen der eine ein drittes Anschlußstück und der
andere ein viertes Anschlußstück bilden; zwei
rohrförmige Arme, die einen ersten rohrförmigen Arm
bzw. einen zweiten rohrförmigen Arm darstellen, wobei das
eine Ende des ersten rohrförmigen Arms an dem ersten Anschlußstück
angebracht ist, während das andere Ende des ersten rohrförmigen
Arms an dem dritten Anschlußstück angebracht ist
und das eine Ende des zweiten rohrförmigen Arms an dem
zweiten Anschlußstück angebracht ist, während
das andere Ende des zweiten rohrförmigen Arms an dem vierten
Anschlußstück angebracht ist; und schließlich
umfassend einen Überbrückungsrahmen, der unter
dem Sitz angeordnet ist und einen ersten Überbrückungsteil,
einen zweiten Überbrückungsteil und einen Verbindungsteil
aufweist, welcher die ersten und zweiten Überbrückungsteile
verbindet.
Patent DE-202008017339-U1 (DE)
Title: Dichtungssystem
IPC: F16C33/76
Filed: 2008-05-29
Abstract: Dichtungssystem, beinhaltend mehrere gegeneinander verdrehbare Bauteile (2, 3), insbesondere Lagerringe eines Großwälzlagers, sowie mindestens ein, insbesondere aus einem Elastomermaterial bestehendes, Dichtungselement (1'), das einen statischen (4) und einen dynamischen Dichtbereich (5) aufweist, wobei der dynamische Dichtbereich (5) mindestens eine mit einem Federelement (9) versehene Dichtlippe (6) besitzt und das Federelement (9) aus einem Federeigenschaften aufweisenden, insbesondere metallischen, Band gebildet ist.
Patent DE-202009002619-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Dekorelemente
IPC: A47G7/02
Filed: 2009-02-25
Abstract: Haltevorrichtung für Dekorelemente, wie beispielsweise eine Figur, ein Futterhaus, einen Blumenkasten (5) etc., mit einem Basisarm (6) und einem Haltearm (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (7) mit einem daran verstellbar festgelegten Rahmenhalteelement (8) zur Anbringung an einem Blendrahmenschenkel (1) ausgerüstet ist.
Patent DE-202009003882-U1 (DE)
Title: Mobiles Hochdruck-Kanalreinigungsgerät
IPC: B08B9/032
Filed: 2009-03-19
Abstract: Mobiles Hochdruck-Kanalreinigungsgerät mit einem auf dem Laderaumboden (2) eines Transporters montierbaren Rahmen (3), einem Hochdruckerzeuger (1) und einer Schlauchtrommel (13) zur Aufnahme eines Hochdruckschlauches, wobei die Schlauchtrommel (13) drehbar auf einem Tragarm (11, 12) angeordnet und der Tragarm (11) aus einer Transportstellung ( 2 ) über den Laderaumboden (2) hinaus in einer Arbeitsstellung ( 3 ) bringbar ist, um den Hochdruckschlauch (20) in eine Kanalöffnung einzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (11) um eine im wesentlichen horizontale Klappachse (20) aus der Transportstellung in die Arbeitsstellung klappbar ist, und dass der Tragarm (11) ein schwenkbares, die Schlauchtrommel (13) tragendes Armende (12) aufweist, wobei dessen Schwenkachse (15) in der Arbeitsstellung des Tragarms (11) im wesentlichen vertikal angeordnet ist.
Patent DE-202009003890-U1 (DE)
Title: Klobrille zur hygienisch fleckenfreien Benutzung
IPC: A47K13/10
Filed: 2009-03-19
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Funktionalität dieser vorgenannten Konstruktion insgesamt, speziell auf den selbst konstruierten Toilettendeckel-Hebelarm (6) mit Nut für Spannungseinstellungen, den selbst konstruierten Anschlag zur Verhinderung des Anpralls (11) und das Befestigungsseitenteil (2).
Patent DE-202009010752-U1 (DE)
Title: Klemmtischvorrichtung
IPC: A45B3/00
Filed: 2009-08-10
Abstract: Klemmtischvorrichtung zur Befestigung an dem Stiel oder dem Rohr eines Standschirmes, deren Tischfläche aus zwei separaten Teilflächen besteht, die lösbar miteinander verbunden werden können, wobei die beiden Teilflächen jeweils die Hälfte einer insgesamt runden oder rechteckigen Aussparung zur Aufnahme des Stiels oder Rohres aufweisen.
Patent DE-202009013700-U1 (DE)
Title: Lüftungsklappe mit Verzögerungseinsteller
IPC: F24F11/04
Filed: 2009-11-10
Abstract: Lüftungsklappe mit Verzögerungseinsteller, gekennzeichnet durch die Lüftungsklappe (2), an der ein Beschlag (3) als Verzögerungseinsteller angeordnet ist, wobei der Beschlag (3) zumindest einen als Seilführung (7) ausgebildeten Anlenkpunkt für ein die Lüftungsklappe (2) betätigendes Zugseil (4) aufweist, der in Bezug auf seinen Abstand zur Schwenkachse der Lüftungsklappe (2) in unterschiedlichen Positionen am Beschlag (3) befestigbar ist.
Patent DE-202009015642-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Verpressen von Fischköder mit Angelhaken
IPC: A01K85/00
Filed: 2009-11-24
Abstract: Formwerkzeug zum Verpressen von Fischködermasse mit einem Angelhaken, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Aufnahmeelement (2) ein gewölbtes Profilteil (3) mit einer druckfesten Formfläche (4) zum Anlegen und Andrücken eines Batzens (14) aus Ködermasse zum Herstellen eines Köders (15) mit dem Angelhaken (12) angeordnet ist.
Patent DE-202009017676-U1 (DE)
Title: Multigrip = Klemmen-Zangenhaltefunktion
IPC: B26B13/08
Filed: 2009-12-30
Abstract: Die eine Backe hat an der Innenseite eine Kreuzriffelung, die andere Backe an der Innenseite eine Querriffelung.
Patent DE-202010000281-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter für eine Injektionsvorrichtung
IPC: A61M5/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Flaschenhalter (1) für eine Injektion- oder Infusionsvorrichtung mit einer Flaschenaufnahme (2) zur Aufnahme einer Vorratsflasche und einem am Flaschenhalter (1) befestigten Einstechdorn zum Einstechen einer Auslauföffnung in die Vorratsflasche oder einer Halteeinrichtung (3) zum Anbringen eines austauschbaren Einstechdorns (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Flaschenaufnahme (2) bezüglich des Einstechdorns (4) oder bezüglich der Halteeinrichtung (3) für den Einstechdorn (4) beweglich ist, wobei bei einer Bewegung der Flaschenaufnahme (2) in Richtung des Einstechdorn (4) eine in der Flaschenaufnahme (2) angeordnete Vorratsflasche so auf den Einstechdorn (4) aufgesetzt wird, dass der Einstechdorn (4) eine Auslauföffnung in der Vorratsflasche einsticht.
Patent DE-202010000286-U1 (DE)
Title: Warmquellwasser-Erzeugungsvorrichtung
IPC: C02F1/02
Filed: 2010-03-01
Abstract: Warmquellwasser-Erzeugungsvorrichtung, aufweisend:  mindestens einen Quelleneigenschafterzeuger (10) zum Erzeugen einer Flüssigkeit, die spezifische Quelleneigenschaften hat, mindestens einen Lösungsvermittlertank (21, 22, 23, 24) zum Erzeugen einer Lösungsvermittlerlösung und  eine Wasserzufuhr (30), die mit dem Quelleneigenschafterzeuger und dem Lösungsvermittlertank verbunden ist, und  wobei die Lösungsvermittlerlösung und die Flüssigkeit, die spezifische Quelleneigenschaften hat, miteinander zum Erzeugen einer Art von warmem Quellwasser vermischt werden.
Patent DE-202010000567-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Flachbildschirme, mit einem angetriebenen Schwenkarm zur Positionierung der Bildfläche für eine horizontale oder vertikale Projektion
IPC: F16M13/02
Filed: 2010-01-02
Abstract: Angetriebenes Befestigungssystem (5) für Flachbildschirme (4) zur Installation unter Zimmerdecken (6), welches mit einem Schwenkarm (8) ausgestattet ist und mit einer Schwenkbewegung einen Flachbildschirm in horizontale oder vertikale und ähnliche Positionen transportiert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwenkarm (8) mit einer Torsionsfederachse (39) in einem Antriebsgehäuse (7) gelagert ist und mit verschiedenartigen Antriebsarten geschwenkt werden kann. Der Schwenkarm (8) ist mit einem Befestigungsrahmen (69) ausgestattet, an welchem der Flachbildschirm (4) befestigt ist. Der Befestigungsrahmen (69) ist mit einer Verstellbaren (33) Kippvorrichtung ausgestattet. Der Antrieb wird mittels einer Fernbedienung gesteuert. Das Antriebsgehäuse (7) wird unter einer Zimmerdecke (6) befestigt. Mit der wahlweisen horizontalen oder vertikalen Bildschirmfläche (10) wird erreicht, dass diese von einer sitzenden oder liegenden Position betrachtet werden kann.
Patent DE-202010006495-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit mobilem Abschlagsgerät
IPC: A63B69/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Trainingsgerät mit mobilem Abschlagsgerät dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Schwingplatte (2) eine Standplatte (12) beweglich gelagert ist und diese in einem Standrahmen (1) schwimmend gelagert ist. Ein Abschlagsmodul (22) integriert ist oder mobil für externe Positionierung.
Patent DE-202010007264-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine zum Schleifen von Schienen eines Gleises
IPC: E01B31/17
Filed: 2010-05-26
Abstract: Schleifmaschine zum Schleifen von Schienen eines Gleises, mit einem über Tastrollen (4) auf der Schiene (2) abrollbaren, ein verstellbares Schleifaggregat (13) aufweisenden Tragrahmen (3), der durch einen Verschwenkantrieb (20) schwenkbar an einem Aggregatrahmen (8) mit auf den Schienen (2) abrollbaren Führungsrollen (17) gelagert ist, wobei sowohl Tast- als auch Führungsrollen (4,17) jeweils eine zum Abrollen auf einem Schienenkopf (15) vorgesehene Abrollfläche (18, 19) aufweisen, und ein zur Anlage an den Schienenkopf (15) ausgebildetes Führungsorgan (24) in Bezug auf den Tragrahmen (3) distanzierbar mit dem Aggregatrahmen (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die normal zu einer Schwenkachse (7) ausgerichtete Distanzierung zwischen Führungsorgan (24) einerseits und Tragrahmen (3) andererseits durch ein Getriebe (27) erfolgt, das mit dem Verschwenkantrieb (20) drehverbunden ist.