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Patent DE-102019129752-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrollovorrichtung mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: FRITZ TOBIAS
IPC: B60J1/20
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugrollovorrichtung (5) mit einem Rollostoff (6), dessen Seitenränder (8) an Führungsschienen (9) geführt sind und der entlang der Führungsschienen (9) zwischen einer zumindest teilweise ausgefahrenen Abdeckstellung und einer Offenstellung verstellbar ist, und mit einer an der Führungsschiene (9) angeordneten Beleuchtungseinrichtung mit einer Lichtquelle (26), die Licht am Seitenrand (8) des Rollostoffes (6) in Lichtleiter einkoppelt, die sich quer zur Längserstreckung des Rollostoffes (6) über seine Breite erstrecken. Eine Blende (16, 16', 16") ist vorgesehen, die derart relativ zur Lichtquelle (26) positioniert ist, dass sie von der Lichtquelle (26) ausgehendes Licht neben einem an der Führungsschiene (9) gebildeten Führungsspalt (14) für den Seitenrand (8) des Rollostoffes (6) abschattet, so dass bei aktiver Lichtquelle (26)- eine Rollobeleuchtung im Bereich der Abdeckstellung des zumindest teilweise ausgefahrenen Rollostoffes (6) durch in die Lichtleiter des Rollostoffes (6) eingekoppeltes Licht bereitgestellt ist und- entweder ein Lichtaustritt durch den vom Rollostoff (6) bei unveränderter Blende (16) freigegebenen Führungsspalt (14) in Richtung zum Fahrzeuginnenraum hin erfolgt- oder bei variabler Blende (16', 16") der vom Rollostoff (6) freigegebene Führungsspalt (14) von der Blende (16', 16") abgedeckt oder verschlossen ist.
Patent DE-102019131779-A1 (DE)
Title: Elektrischer Nockenwellenversteller mit verbesserter Nockenwellenanbindung sowie Verfahren zum Herstellen des Nockenwellenverstellers
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/348
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Nockenwellenversteller (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem endloszugmittelantreibbaren Antriebsrad (2) und einem koaxial zu dem Antriebsrad (2) angeordneten, relativ zu dem Antriebsrad (2) elektromotorisch verdrehbaren Abtriebshohlrad (3), wobei das Abtriebshohlrad (3) einen dieses axial verlängernden Fortsatz (4) besitzt, welcher eine Lagerstelle (5) zur Radialabstützung an einem Gehäuse (6) besitzt und zur Befestigung an einer Nockenwelle (7) vorbereitet ist, wobei der Fortsatz (4) auf seiner Außenoberfläche einen Sitz (20) für eine Lagerung der Nockenwelle (7) besitzt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Nockenwellenverstellers (1).
Patent DE-102019132283-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einem träger, einem smd-bauteil und einem kontaktelement, sowie entsprechendes kontaktelement
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: H05K7/12
Filed: 2019-11-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Baugruppe mit einem Träger (10) aus einem elektrisch isolierenden Material, einem SMD-Bauteil (30), das eine Kontaktfläche (32, 34) aufweist, und ein Kontaktelement (20, 24) aus einem leitfähigen Material, das an dem Träger (10) befestigt ist. Erfindungsgemäß weist das Kontaktelement (20, 24) an einem Ende ein Federelement (22, 26) mit einem Federabschnitt auf, der wenigstens einen gewundenen oder teilgewundenen Federbereich aufweist zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit der wenigstens einen Kontaktfläche (32, 34) des SMD-Bauteils (30). Gemäß einer bevorzugten Variante hat das Federelement die Form einer zylindrischen Feder und ist so als elastische Feder ausgebildet zur Herstellung eines elastischen Kontakts mit dem SMD-Bauteil (30). Die Elastizität der zylindrischen Feder (22, 26) ist hierbei beispielsweise durch eine definierte Anzahl an Windungen oder Teilwindungen vorgegeben.
Patent DE-102019133884-A1 (DE)
Title: Ableitvorrichtung mit Trägerteil und Halteteil mit umformtechnischen Verbindungsbereich sowie elektrische Antriebsanordnung mit der Ableitvorrichtung
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: H02K5/16
Filed: 2019-12-11
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung eine Ableitvorrichtung mit einfacher Fertigung vorzuschlagen. Hierzu wird eine Ableitvorrichtung 200 zur Ableitung einer elektrischen Ladung und/oder Spannung von einem Rotor 6 eines Elektromotors 3 über eine Welle 4 als ein erster Ableitpartner P1 zu einem zweiten Ableitpartner P2 vorgeschlagen, mit einer Tragkörpereinrichtung 210, wobei die Tragkörpereinrichtung 210 einen Verbindungsabschnitt 212 zur elektrischen sowie zur mechanischen Verbindung mit einem der Ableitpartner P1, P2 aufweist und wobei die Tragkörpereinrichtung 210 einen Tragabschnitt 211 aufweist, mit einer Kontakteinrichtung 220, wobei die Kontakteinrichtung 220 einen Kontaktabschnitt 222 zur elektrischen Verbindung mit dem anderen der Ableitpartner P1, P2 aufweist, wobei die Kontakteinrichtung 220 einen Anbindungsabschnitt 221 aufweist, wobei die Kontakteinrichtung 220 über den Anbindungsabschnitt 221 mit dem Tragabschnitt 211 der Tragkörpereinrichtung 210 verbunden ist, wobei die Ableitvorrichtung 200 zur Überbrückung von einem Ringspalt zwischen dem einen und dem anderen Ableitpartner P1, P2 ausgebildet ist, wobei die Tragkörpereinrichtung 210 ein Trägerteil 300 und ein Halteteil 310 aufweist, welche gemeinsam den Anbindungsabschnitt 221 halten und/oder den Tragabschnitt 211 bilden, wobei das Trägerteil 300 und das Halteteil 310 in mindestens einem Verbindungsbereich 320 über ein Umformverfahren miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019201753-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenvorrichtung insbesondere für eine Spannrolle oder eine Laufrolle
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16H7/12
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Riemenscheibenvorrichtung (1) umfasst eine Riemenscheibe (2) und ein Lager (3). Die Riemenscheibe (2) hat zwei im Querschnitt C-förmige Riemenscheibenteile (17; 18). Die Riemenscheibenteile (17; 18) weisen einen inneren Abschnitt (22, 30), einen äußeren zylindrischen Abschnitt (19, 27), und einen radialen Zwischenabschnitt (25, 33) auf. Zumindest ein äußeres Durchgangsloch (36) ist radial durch die äußeren Abschnitte (19, 27) der Riemenscheibe (2) bereitgestellt. Der inneren Abschnitte (22, 30) der Riemenscheibenteile (17, 18) umfasst einen kegelstumpfförmigen Abschnitt, der nach innen in Richtung des Außenrings (5) gerichtet ist, wobei der innere Abschnitt (22, 30) kraftschlüssig auf der äußeren zylindrischen Fläche (16) des Außenrings (5) angebracht ist.
Patent DE-102019202666-A1 (DE)
Title: Neuronales Kommunikationssystem
Inventor: VÁRKUTI BÁLINT
IPC: A61B5/04
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Bereitstellen neuronaler Stimulationssignale, die konfiguriert sind, um sensorische Perzepte im Kortex eines Individuums hervorzurufen, umfassend Mittel zum Erhalten räumlicher Informationen über die tatsächliche oder geplante Position mindestens eines neuronalen Stimulationsmittels in Relation zu mindestens einem afferenten Axon, das mindestens auf ein sensorisches Neuron im Kortex des Individuums gerichtet ist und Mittel zum Bestimmen, basierend mindestens teilweise auf den erhaltenen räumlichen Informationen, mindestens eines neuronalen Stimulationssignals, das über das mindestens eine neuronale Stimulationsmittel auf das mindestens eine afferente Axon anzuwenden ist.Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein System zum Übermitteln von konzeptioneller Information an ein Individuum, umfassend Mittel zum Auswählen mindestens eines neuronalen Stimulationssignals, das auf mindestens ein afferentes Axon angewendet werden soll, das auf mindestens ein sensorisches Neuron im der Kortex des Individuums gerichtet ist, wobei das mindestens eine neuronale Stimulationssignal der zu kommunizierenden konzeptionellen Information entspricht; und Mittel zum Übertragen des mindestens einen neuronalen Stimulationssignals an mindestens ein neuronales Stimulationsmittel des Individuums.
Patent DE-102019203192-A1 (DE)
Title: Erzeugung eines digitalen Zwillings für medizinische Untersuchungen
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: A61B90/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen eines virtuellen Patientenmodells beschrieben. Bei dem Verfahren werden Bilddaten (BD) von dem Patienten (P) aus mehreren Richtungen und in mehreren Stellungen des Patienten (P) akquiriert. Auf Basis der gewonnenen Bilddaten (BD) wird ein virtueller Patient (ZW) erzeugt. Der virtuelle Patient (ZW) wird an eine Körperhaltung des Patienten (P) bei einer geplanten Untersuchung mit einer medizintechnischen Untersuchungseinrichtung (31) angepasst. Es wird auch eine Patientenmodellerzeugungseinrichtung (20) beschrieben. Überdies wird ein medizintechnisches Untersuchungssystem (30) beschrieben.
Patent DE-102019203989-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Behandlungsanlage, Behandlungsanlage und Verwendung einer Behandlungsanlage
Inventor: WESCHKE JÜRGEN
IPC: B05D3/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Um ein Verfahren zum Betreiben einer Behandlungsanlage bereitzustellen, mittels welchem eine optimierte Werkstückbehandlung ermöglicht wird, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zum Betreiben einer Behandlungsanlage Folgendes umfasst:Hindurchführen von Werkstücken durch ein mit einem Behandlungsmedium gefülltes Behandlungsbecken zum Behandeln der Werkstücke;Abspülen der Werkstücke mit einem Spülmedium, während und/oder nachdem diese aus dem Behandlungsbecken herausgeführt werden;Herstellung von Spülmedium aus dem Behandlungsmedium, wobei das Spülmedium mittels einer Aufbereitungsvorrichtung vorzugsweise durch Filtration, insbesondere Nanofiltration, des Behandlungsmediums hergestellt wird.
Patent DE-102019208281-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausformen von Kautschukmischungen sowie deren Verwendungen und ein Verfahren zum Ausformen einer gefilterten Kautschukmischung
Inventor: ECKSTEIN ALEXANDER
IPC: B29C48/69
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausformen von Kautschukmischungen, umfassend mindestens eine Extrusionseinheit zum Extrudieren Kautschukmischungen und mindestens eine der Extrusionseinheit nachgeschaltete Filtereinheit zum Filtern von hochviskosen Medien, insbesondere zum Filtern von Kautschukmischungen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung mindestens eine der Filtereinheit nachgeschaltete Ausformeinheit zum Ausformen einer in der Filtereinheit gefilterten Kautschukmischungen aufweist. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der Vorrichtung und ein Verfahren zum Ausformen einer gefilterten, Kautschukmischung.
Patent DE-102019209154-A1 (DE)
Title: Infrastrukturseitige Umfelderfassung beim autonomen Fahren
Inventor: BERGES DOMINIC
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-06-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen eines Umfeldmodells (MD) eines autonom gesteuerten Fahrzeugs (F) beschrieben. Bei dem Verfahren werden Sensordaten (SD) durch eine Mehrzahl von infrastrukturseitigen Sensoren (22a, 22b) in einem Umgebungsbereich des Fahrzeugs (F) erfasst. Es werden fusionierte Sensordaten (FSD) auf Basis der erfassten Sensordaten (SD) erzeugt. Weiterhin werden Umfeldmodelldaten (MD) durch infrastrukturseitiges Auswerten der Sensordaten (SD) stationär erzeugt, wobei in dem Umgebungsbereich befindliche Objekte lokalisiert und identifiziert werden. Schließlich werden die Umfeldmodelldaten (MD) an das Fahrzeug (F) übermittelt. Daneben wird ein Verfahren zur autonomen Steuerung eines Fahrzeugs (F) beschrieben. Es wird zudem eine Umfeldmodellerzeugungseinrichtung (70) beschrieben. Es wird auch eine Fahrzeugsteuerungseinrichtung (80) beschrieben. Weiterhin wird ein autonom gesteuertes Fahrzeug (F) beschrieben. Überdies wird ein automatisiertes Transportsystem beschrieben.
Patent DE-102019210017-A1 (DE)
Title: Ölnebelabscheider für einen Kompressor
Inventor: HAY HASSINE ATEF
IPC: F04B39/16
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ölnebelabscheider (1) für einen Kompressor (2), wobei ein ringförmiges Filterelement (9) in einem Aufnahmeraum (8) angeordnet ist, wobei ein Deckel (18) eine Montageöffnung (15) verschließt, durch die hindurch das Filterelement (9) in den Arbeitsraum (8) einsetzbar und daraus entnehmbar ist, wobei das Gehäuse (7) an der Montageöffnung (15) einen Flansch (17) aufweist, an dem der Deckel (18) lösbar befestigt ist.Die Wartung des Ölnebelabscheider (1) vereinfacht sich, wenn das Filterelement (9) einen ringförmigen Filterkörper (22) und zwei offene Endscheiben (25, 26) aufweist, wenn eine Halteeinrichtung (29) zum Halten des Filterelements (9) im Aufnahmeraum (8) vorgesehen ist, die eine Halteplatte (30), die an der vom Deckel (18) abgewandten Endscheibe (25) dicht anliegt, deren Durchgangsöffnung (27) verschließt und an der Reinseite (11) ein Ölsammelvolumen (31) bereitstellt, und einen Haltering (32) aufweist, der an der dem Deckel (18) zugewandten Endscheibe (26) dicht anliegt, eine zur Durchgangsöffnung (28) dieser Endscheibe (26) offene Öffnung (33) aufweist und einen Kragen (34) aufweist, der axial zwischen dem Flansch (17) und dem Deckel (18) gehalten ist. Die Halteplatte (30) und der Haltering (32) sind axial gegen das Filterelement (9) vorgespannt. Ein Ölabsaugrohr (37) ist mit dem Ölsammelvolumen (31) fluidisch verbunden ist, so dass Öl aus dem Ölsammelvolumen (31) durch das Ölabsaugrohr (37) absaugbar ist.
Patent DE-102019210029-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf
Inventor: KOCH TINO
IPC: B60K11/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Kühlkreislauf (1), zumindest aufweisend eine Mehrzahl von miteinander unterschiedlich verschaltbaren und dabei fluidtechnisch verbindbaren Teilkühlkreisläufen (2, 3) und höchstens zwei Mehr-Wege-Ventilen (4, 5) sowie
 • einen ersten Teilkühlkreislauf (2) mit einer ersten Pumpe (6) zur Förderung eines Kühlmittels (7) durch den Kühlkreislauf (1) sowie mindestens einer zu temperierenden ersten Komponente (8);
 • einen zweiten Teilkühlkreislauf (3) mit einer zweiten Pumpe (9) zur Förderung des Kühlmittels (7) durch den Kühlkreislauf (1) sowie mindestens einer zu temperierenden zweiten Komponente (10); wobei ein Wärmetauscher (11) einer Wärmepumpe (12) in einer ersten Stellung (13) des mindestens einen Mehr-Wege-Ventils (4, 5) mit der ersten Komponente (8) zusammen nur in dem ersten Teilkühlkreislauf (2) und in einer zweiten Stellung (14) des mindestens einen Mehr-Wege-Ventils (4, 5) zusammen mit der zweiten Komponente (10) nur in dem zweiten Teilkühlkreislauf (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019214499-A1 (DE)
Title: Parametrisierbares Reversierverfahren
Inventor: BAILLY GERHARD
IPC: F16H61/66
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reversierung eines Mobilfahrzeugs, das mindestens ein Getriebe, mindestens eine lastschaltbare Kupplung für Vorwärtsfahrt und mindestens eine lastschaltbare Kupplung für Rückwärtsfahrt aufweist; wobei vor der Reversierung eine auf das Mobilfahrzeug einwirkende Zug- oder Schublast ermittelt wird. Die Reversierung erfolgt durch Änderung der Übersetzung des Getriebes und Umschalten der Kupplungen am Nulldurchgang der Geschwindigkeit des Mobilfahrzeugs, wenn eine vorgegebene Änderungsgeschwindigkeit der Übersetzung eine Schwell-Änderungsgeschwindigkeit unterschreitet, und/oder wenn der Betrag der Zug- oder Schublast eine obere Schwell-Last überschreitet; wobei andernfalls die Reversierung durch Änderung der Übersetzung des Getriebes erfolgt, wenn und solange ein Betrag der Geschwindigkeit des Mobilfahrzeugs eine Schwell-Geschwindigkeit überschreitet und durch Umschalten der Kupplungen, wenn ein Betrag der Geschwindigkeit des Mobilfahrzeugs eine Schwell-Geschwindigkeit unterschreitet.
Patent DE-102019217214-A1 (DE)
Title: Erkennung defekter Paletten
Inventor: JAGER GABRIELA
IPC: G06K9/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klassifizierung einer Palette; mit den Schritten Aufnahme mindestens eines Bildes der Palette (101); und Klassifizierung der Palette mittels eines künstlichen neuronalen Netzes; wobei das Netz ausgebildet ist, jedem Bild einer Palette eine Klasse aus einer Menge von Klassen zuzuordnen (103).
Patent DE-102019218816-A1 (DE)
Title: Gruppenverzögerungsoptimierungsschaltung und verwandte vorrichtung
Inventor: KHLAT NADIM
IPC: H03F1/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Eine Gruppenverzögerungsoptimierungsschaltung wird bereitgestellt. Die Gruppenverzögerungsoptimierungsschaltung empfängt ein erstes Signal (z. B. ein Spannungssignal) und ein zweites Signal (z. B. ein Stromsignal). Insbesondere können das erste Signal und das zweite Signal unterschiedliche Gruppenverzögerungen erfahren, die bewirken können, dass das erste Signal und das zweite Signal an einer Verstärkerschaltung, die zum Verstärken eines Hochfrequenzsignals (HF-Signals) konfiguriert ist, falsch ausgerichtet werden. Die Gruppenverzögerungsoptimierungsschaltung ist konfiguriert, um einen statistischen Indikator zu bestimmen, der einen Gruppenverzögerungsversatz zwischen dem ersten Signal und dem zweiten Signal anzeigt. Dementsprechend kann die Gruppenverzögerungsoptimierungsschaltung den Gruppenverzögerungsversatz durch Reduzieren des statistischen Indikators auf unter einen definierten Schwellenwert in einem oder mehreren Gruppenverzögerungsoptimierungszyklen minimieren. Infolgedessen kann es möglich sein, den Gruppenverzögerungsversatz im HF-Signal vorab zu kompensieren, wodurch die Effizienz und Linearität der Verstärkerschaltung verbessert wird.
Patent DE-102020002451-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren, Verwendung und Verfahren
Inventor: KLUG THOMAS
IPC: G01S13/58
Filed: 2020-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren von Objekten, Gegenständen, insbesondere eines Zugs, und/oder Personen, in einem Bereich eines Gleises, insbesondere in einem Gleisbett, umfassend zumindest eine Radareinrichtung, insbesondere bewegbar feststellbar angeordnet, die zumindest ein integriertes Radarsendemittel zusammen mit einem integrierten Radarempfangsmittel sowie insbesondere einen Mikrokontroller und/oder Steuerung und/oder Regelung aufweist, wobei die Radareinrichtung Radarwellen in einer vorbestimmten Richtung und Stärke, insbesondere in Form einer Emissionskeule, aussendet und reflektierte Wellen innerhalb eines vorbestimmten, einstellbaren Detektionsbereichs im Radarempfangsmittel empfängt, wobei die Radareinrichtung in einer vorbestimmten Position benachbart zum Gleis angeordnet ist, wobei sich innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums bewegende Objekte detektierbar sind, wobei eine Signalkombination und/oder Auswertung durch Steuerung und/- oder Regelung der mittels Radarempfangsmittel empfangenen Radarsignale derart vorgesehen ist, dass sich bewegende Objekte von unbewegten Objekten unterscheidbar sind.
Patent DE-102020003189-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bremslichtanzeige eines Fahrzeuges
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: B60Q1/44
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Bremslichtanzeige (2) einer Bremsvorrichtung eines Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Bremslichtanzeige (2) bei einem Bremsvorgang des Fahrzeuges (1) in Abhängigkeit eines vorliegenden Verkehrszustandes und/oder in Abhängigkeit einer vorliegenden Verkehrssituation zur Ausgabe von Bremslicht (B) aktiviert wird.
Patent DE-102020004093-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von Haaren und der Kopfhaut
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61Q7/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, die neben Koffein noch Visnadin und/oder ein Visnadinderivat in einer bestimmten Menge enthält. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung die (kosmetische und/oder medizinische) Verwendung dieser Zusammensetzung zur Behandlung von Haaren und der Kopfhaut.
Patent DE-102020005612-A1 (DE)
Title: Modulares Tragrahmensystem für die Montage von Dusch- oder Badewannen und zur Lagerung des Randbereichs einer derartigen Wanne
Inventor: BÖHRINGER MARCUS
IPC: A47K3/16
Filed: 2020-09-14
Abstract: Ein modulares Tragrahmensystem (50.1) für die Montage von Dusch- oder Badewannen und zur Lagerung des Randbereichs von Dusch- oder Badewannen, mit folgenden Systembauteilen zur Ausbildung eines Tragrahmens (50.1): Tragprofileinheiten (12), Verbindervorrichtungen (10) mit ersten und zweiten Verbindungsprofilen (20, 22) zum lösbar fixbaren Anschließen/Aufschieben der Tragprofileinheiten (12), wobei die Verbindungsprofile (20, 22) über eine Anschlusseinrichtung (14), insbesondere drehbar, miteinander verbunden sind oder starr einstückig miteinander verbunden sind, höhenverstellbaren Fußeinheiten (24), die an den Verbindervorrichtungen (10)/Tragrahmen (50.1) angeschlossen sind, ist gekennzeichnet durch folgende weitere Systembauteile: lösbar oberseitig an den Tragrahmen (50.1) anschließbare/angeschlossene Auflagerprofileinheiten mit zumindest einer oberseitig überstehenden Lagervorsprungeinheit, auf der im angeschlossenen Zustand der Wannenrandbereich lagerbar/gelagert ist, derart, dass die stirnseitige Außenkontur des Randbereichs der Wanne nach außen über die Außenkontur des Tragrahmens (50.1) überstehend anordenbar/angeordnet ist.
Patent DE-102020007916-A1 (DE)
Title: "Verfahren zur Herstellung von Matrizen zur Strukturierung von Bauwerksflächen und Matrize zur Strukturierung von Bauwerksflächen"
Inventor: TROMPETER BERND
IPC: B29C44/12
Filed: 2020-12-23
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Matrizen zur Strukturierung von Bauwerksflächen soll technisch-konstruktiv vereinfacht und wirtschaftlich wenig aufwändig ausgestaltet werden. Hierzu wird vorgeschlagen, dass auf eine Grundschicht (3) einer Matrize (1) eine Aufschäumschicht (4) der Matrize (1) aufgebracht wird, dass auf die der Grundschicht (3) abgewandte Außenfläche (5) der Aufschäumschicht (4) an vorgebbaren Flächenabschnitten (6) ein Strukturierungsmittel (7) aufgebracht wird, mittels dem ein Aufschäumen der Aufschäumschicht (4) unterdrückbar ist, und dass nach dem Aufbringen des Strukturierungsmittels (7) auf die der Grundschicht (3) abgewandte Außenfläche (5) der Aufschäumschicht die Aufschäumschicht aufgeschäumt wird.
Patent DE-102020103789-A1 (DE)
Title: Kreisantriebssystem für eine planiermaschine
Inventor: HARSHMAN NATHANIEL K
IPC: E02F3/84
Filed: 2020-02-13
Abstract: Eine Planiermaschine (10) umfasst einen Maschinenkörper (12, 14), einen von einem Kreis (46) gestützten Planierschild (16), eine Deichsel (26), die den Planierschild (16) und den Kreis (46) mit dem Maschinenkörper (12, 14) verbindet, und ein Kreisantriebssystem (40). Das Kreisantriebssystem (40) umfasst einen Kreisantriebsmotor (48) und ein Getriebe (50). Das Getriebe (50) ist dafür konfiguriert, mit dem Kreis (46) in Eingriff zu stehen und diesen relativ zur Deichsel (26) um eine Kreisachse (A) zu drehen. Der Kreisantriebsmotor (48) umfasst eine Drehachse (B), die senkrecht zur Kreisachse (A) angeordnet ist, und das Getriebe (50) umfasst eine Drehachse (C), die parallel zur Kreisachse (A) angeordnet ist.