baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10351028-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauteil sowie dafür geeignetes Herstellungs-/Montageverfahren
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L23/58
Filed: 2003-10-31
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung/Montage von Halbleiterbauteilen (1), bei dem auf/in
einem gemeinsamen Substrat (21) mehrere Strukturen (22, 23) aus
Halbleiter-/Isolator-/Leiterschichten (24, 25, 26) ausgebildet werden,
wobei jede der Strukturen (22, 23) zusammen mit dem unter der jeweiligen
Struktur liegenden Teil des gemeinsamen Substrats (21) ein Halbleiterbauteil
(1) bildet, mit den folgenden Schritten:  – Ausbilden von Gräben (31)
zwischen den Halbleiterbauteilen (1) im Substrat (21),  – ufbringen
einer Isolatorschicht (32) auf eine Oberfläche, die durch die Oberflächen der
Halbleiterbauteile (1) und die Oberfläche des Substrats (21) gebildet
wird,  – Strukturieren
der Isolatorschicht (32) bei bzw. nach der Auftragung, derart, dass
wenigstens ein Teil der Oberfläche jedes
Halbleiterbauteils (1) freiliegt,  – Aufbringen einer Leiterschicht
(33) auf eine Oberfläche, die
durch wenigstens einen Teil der Oberfläche der Isolatorschicht (32)
und wenigstens Teile der freiliegenden Oberflächen der Halbleiterbauteile
(1) gebildet wird,  – Ausdünnen des
Substrates (21),  – Vereinzeln
der...
Patent DE-10352373-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: HAERTEL KLAUS
IPC: H05K5/02
Filed: 2003-11-10
Granted: 2005-12-08
Abstract: Gehäuse, insbesondere
Meß-,
Steuer-, Regelgehäuse,
zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen
sowie von zu diesen gehörigen
Anschlußelementen
(30), mit einem Grundgehäuseteil
(4), in dem zumindest ein Funktionsteileraum (6) und zumindest ein
diesem unmittelbar benachbarter Anschlußklemmenraum (8) vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Funktionsteile (6)- und
der Anschlußklemmenraum
(8) eine von Seitenwänden
(24) des Grundgehäuseteils
(4) unterteilungsfrei umgrenzte, gemeinsame Zugangsöffnung (10)
haben, die Zugangsöffnung
(10) zumindest bereichsweise durch wenigstens ein Verschlußplattenteil
(12,14) verschließbar
ist, eine das Grundgehäuseteil (4)
zumindest randseitig übergreifende
Außenabdeckung (34)
vorgesehen ist und der Funktionsteileraum (6) und der Anschlußklemmenraum
(8) durch eine in unterschiedlichen Stellungen fixierbare Trennwand
(18) voneinander abteilbar sind und in ihrer Anordnung innerhalb
des Grundgehäuseteils
(4) variabel sind.
Patent DE-10392753-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Diagnosesystem zur Bestimmung eines Ausfalls einer Brennstoffeinspritzeinrichtung und Verfahren zur Diagnose
Inventor: CLINGERMAN BRUCE J
IPC: H01M/
Filed: 2003-06-04
Granted: 2013-09-12
Abstract: Brennstoffzellensystem mit: einem Brennstoffprozessor (22); einer Brennstoffquelle; einer Brennstoffeinspritzeinrichtung (28), die Brennstoff von der Brennstoffquelle an den Brennstoffprozessor (22) liefert; einem Drucksensor (30), der ein Drucksignal auf Grundlage eines Drucks zwischen der Brennstoffquelle und der Brennstoffeinspritzeinrichtung (28) erzeugt; und einem Diagnosesystem (100) für die Brennstoffeinspritzeinrichtung (28), das dazu ausgebildet ist, einen Ausfall der Brennstoffeinspritzeinrichtung (28) auf Grundlage des Drucksignals zu bestimmen, wobei das Diagnosesystem (100) für die Brennstoffeinspritzeinrichtung (28) eine Einrichtung zum Nachführen eines sich bewegenden Zeitfensters umfasst, die das Drucksignal über ein sich bewegendes Zeitfenster nachführt.
Patent DE-19614586-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontinuierlichen Glühen von metallischem Stanggut
Inventor: LOHMUELLER BERNDT
IPC: C21D9/62
Filed: 1996-04-12
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
zur kontinuierlichen Wärmebehandlung
von metallischem Stranggut und insbesondere von Draht und dergleichen
mit  einer ersten Ewärmungsstrecke,
in der das metallische Stranggut über zwei Kontaktrollen geführt ist,
wobei die erste Kontaktrolle (K1) an einem ersten Ende dieser ersten Erwärmungsstrecke
und die zweite Kontaktrolle an einem zweiten Ende dieser ersten
Erwärmungsstrecke
angeordnet ist, und wobei diese erste und diese zweite Kontaktrolle derart
mit einer Spannungsquelle verbunden sind, daß durch das metallische Stranggut
zwischen der ersten und der zweiten Kontaktrolle ein Strom fließt;  einer
zweiten Erwärmungsstrecke,
in der das metallische Stranggut über zwei Kontaktrollen geführt ist,
wobei die dritte Kontaktrolle an einem ersten Ende dieser zweiten
Erwärmungsstrecke
und eine vierte Kontaktrolle an einem zweiten Ende dieser zweiten
Erwärmungsstrecke
angeordnet ist, und wobei diese dritte und diese vierte Kontaktrolle derart
mit einer Spannungsquelle verbunden sind, daß in dem metallischen Stranggut
zwischen dieser dritten und dieser vierten Kontaktrolle ein elektrischer
Strom...
Patent DE-19626375-B4 (DE)
Title: Abgasfilter und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: NAGAI NOBUAKI
IPC: F01N3/022
Filed: 1996-07-01
Granted: 2004-02-05
Abstract: Abgasfilter mit einem Aluminiumtitanat als Hauptbestandteil aufweisenden, Waben aufweisenden Säulenkörper mit einem Wärmeausdehnungskoeffizienten, der durch |?| ≤ 2,8 10 –6 °C –1  dargestellt wird,dadurch gekennzeichnet, daß der Wärmeausdehnungskoeffizient ab des Waben aufweisenden Körpers in einer sich senkrecht zur Strömungsrichtung der Abgase erstreckenden Richtung 0 bis 2,8× 10 –6 °C –1  (Zimmertemperatur bis 800 °C) beträgt, wenn der Wärmeausdehungskoeffizient ? a  des Waben aufweisenden Säulenkörpers in einer sich parallel zur Strömungsrichtung der Abgase durch den Waben aufweisenden Körper –2,8 × 10 –6 °C –1  bis 0 °C –1  (Zimmertemperatur bis 800 °C) beträgt, oder der Wärmeausdehnungskoeffizient ab des Waben aufweisenden Säulenkörpers in der sich senkrecht zur Strömungsrichtung der Abgase erstreckenden Richtung –2,8 × 10 –6 °C –1  bis 0 °C –1  (Zimmertemperatur bis 800 °C) beträgt, wenn der Wärmeausdehnungskoeffizient ? a  des Waben aufweisenden Säulenkörpers in der sich parallel zur Strömungsrichtung der Abgase erstreckenden Richtung 2,8 × 10 –6 °C –1  bis 0 °C –1  (Zimmertemperatur bis 800 °C) beträgt.
Patent DE-19647939-B4 (DE)
Title: Linearlagerelement
Inventor: WINKELMANN LUDWIG
IPC: F16N7/14
Filed: 1996-11-20
Granted: 2008-02-21
Abstract: Linearlagerelement,
dessen Lagerbereich als Wälzkörperumlauf
ausgebildet ist, der sich innerhalb eines Tragkörpers und zweier Umlenkkörper befindet, und
das an der Lauffläche
einer Führungsschiene
gelagert und an mindestens einer seiner beiden Stirnseiten mit einem
Abstreifer versehen ist, welcher zum Zurückhalten von Schmierstoff in
dem Lagerelement mit einem Endbereich auf der Lauffläche aufliegt,
wobei an oder in dem Lagerelement wenigstens ein mit seiner Eintrittsseite
an einer äußeren Zuführleitung
angeschlossenes und an seiner Austrittsseite mit dem Lagerbereich
verbundenes Zuführgerät für Schmierstoff
angeordnet ist, welches eine mit der äußeren Zuführleitung verbundene Dosierkammer
mit einer Dosiereinrichtung und in diese einmündende Verteilerkanäle enthält und an
einer Stirnseite des Lagerelementes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Dosierkammer (40, 61) und die Verteilerkanäle des Zuführgerätes jeweils unmittelbar in
dem zugehörigen
Umlenkkörper
(45, 62) eingeformt sind.
Patent DE-19703240-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben und Bearbeiten von vorzugsweise plattenförmigen Werkstücken
Inventor: PRIESS WILFRIED
IPC: B23Q5/34
Filed: 1997-01-29
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Handhaben und Bearbeiten von vorzugsweise plattenförmigen Werkstücken (2):  – mit mindestens
einer Werkzeugträgereinheit
(3) mit mindestens einem Werkzeug (4, 5) für die jeweils durchzuführende Bearbeitung;  – mit einer
das Werkstück
(2) abstützenden
Auflage (26); und  – mit
einer Transportvorrichtung (6) zum Zu- und Abführen der Werkstücke (2)
zur Werkzeugträgereinheit
(3) mit mindestens einem Schlitten (7, 9);  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Transportvorrichtung (6) zwei Schlitten (7, 8) zur Handhabung des
Werkstückes
(2) aufweist; und  – dass,
in Längslaufrichtung
(L) des Werkstückes
(2) gesehen, zu beiden Seiten des Bearbeitungsspaltes (S) der Werkzeugträgereinheit
(3) je eine Führungsvorrichtung
(9, 10) für
je einen Schlitten (7, 8) angeordnet ist, wobei die Führungsvorrichtungen
(9, 10) voneinander getrennt sind.
Patent DE-19731049-B4 (DE)
Title: Kran mit Brückenausleger
Inventor: GARCIA ESTEBANEZ EVA
IPC: B66C19/00
Filed: 1997-07-21
Granted: 2013-04-11
Abstract: Kran mit Brückenausleger mit mindestens einem feststehenden Pylon (101), von dem Auslegereinzieh- und Halteseile (140a–e) zur Befestigung des Brückenauslegers zu diesem gespannt sind, gekennzeichnet durch eine Seilspanneinrichtung (453) zur Nachstellung der Vorspannung in den Auslegereinzieh- und Halteseilen (140a–e) und eine die Vorspannung bewirkende Regeleinrichtung zum Halten des Brückenauslegers in einer horizontalen, einen Durchhang, eine Biegung und eine Torsion des Brückenauslegers ausgleichenden Position.
Patent DE-19758273-B4 (DE)
Title: Notspeisefähige Stromversorgung für ISDN-Endsysteme
Inventor: SAUERBREY REINHOLD
IPC: H04Q11/04
Filed: 1997-12-31
Granted: 2005-06-02
Abstract: Notspeisefähige Einrichtung
zur Stromversorgung von ISDN-Endeinrichtungen, die über keine
eigene Notstromversorgung verfügen,
wobei die beiden Doppelleitungen (1a, 1b und 2a, 2b;  2 )
eines S 0 -Busses
zwischen Netzabschluß-Seite
(NT-Seite) und Endeinrichtungs-Seite (TE- Seite) aufgetrennt und
die jeweiligen Leitungsabschnitte (1a, 1a', 1b, 1b' und 2a, 2a',
2b, 2b') mittels Koppelkondensatoren (C1 bis C4) verbunden sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß  vor
der Trennstelle eine erste Gruppe von Dioden (D1 bis D4) und eine
zweite Gruppe von Dioden (D5 bis D8) vorgesehen sind, wobei die
Kathoden der ersten Gruppe jeweils mit einer anderen Ader (D1 mit
1a, D2 mit 1b, D3 mit 2a und D4 mit 2b) und deren Anoden sowohl
miteinander als auch mit zwei ersten Induktivitäten (L1, L2) verbunden sind,
deren jeweils anderer Anschluß mit
jeweils einer anderen Ader (L1 mit 1a' und L2 mit 1b') der ersten
Doppelleitung hinter der Trennstelle verbunden ist, daß  die
Anoden der Dioden (D5 bis...
Patent DE-19811131-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Vorbereitung von Briefen für den Postversand
Inventor: JAEGER HERMANN
IPC: G07B17/00
Filed: 1998-03-16
Granted: 2004-11-04
Abstract: Anlage
zur Vorbereitung von Briefen (28) für den Postversand an eine Personengruppe,  – wobei
die Briefe (28) mindestens aus einer personalisierten Karte (27)
und einem personalisierten Kartenträger (26) bestehen,  – mit einer
Kartenzuführeinrichtung
(40) für
die Karten (27),  – mit
einer Kartenträgerzuführeinrichtung
(30) für
die Kartenträger
(26),  – mit
einer Steuereinrichtung (18) und  – mit einer Verbindungseinrichtung
(13) für
Kartenträger (26)
und Karten (27)  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Steuereinrichtung
(18) eine Personendatei abarbeitet, welche für jede Person der Personengruppe
Informationen über
die für
diese Person vorzubereitenden Briefe (28) und deren Bestandteile
(26, 27) enthält,
und  – daß die Steuereinrichtung
(18) einen Protokollspeicher (291, 292, 293) oder ein Protokollausgabegerät (200)
ansteuert, in welchem in Abhängigkeit
von der Personendatei ein Verarbeitungsprotokoll erzeugt wird, welches
für jede Person
der Personengruppe Informationen über die für diese Person vorbereiteten
Briefe (28) und deren Bestandteile (26,...
Patent DE-19823813-B4 (DE)
Title: Verfahren und Störfallleitsystem zur automatischen Benachrichtigung über einen eingetretenen Störfall
Inventor: PREY THOMAS
IPC: B66B5/00
Filed: 1998-05-28
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur automatischen Benachrichtigung über einen eingetretenen Störfall, der
von mindestens einem eine Anlage überwachenden Sensor (28) festgestellt
und aufgenommen wird und auf Grund dessen mindestens ein elektronisches
Signal generiert wird, mit dem ein geeignetes Wahlgerät zur Herstellung
einer Verbindung zu einem Rechner (12, 21) angesteuert wird, wobei
von dem Rechner (12, 21) aus einer ihm eingegebenen Anzahl von Serviceleistungen
eine zur Behebung des jeweils gemeldeten Störfalls geeignete ausgesucht
und mindestens eine geeignete Maßnahme zur Behebung des Störfalls eingeleitet
wird, und als eine Maßnahme
zur Behebung des Störfalls
von mehreren Hilfspersonen eine zur Behebung des Störfalls am
besten geeignete benachrichtigt und zur Behebung des Störfalls eingesetzt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bestimmung des Standorts
vorgenommen wird, an dem der Störfall
stattgefunden hat, und die beim Eintreten des Störfalls jeweiligen Verweilorte
von mindestens zwei geeigneten Hilfspersonen jeweils durch ein satellitengestütztes Ortungssystem
ausfindig gemacht werden, indem die Verweilorte der Hilfspersonen
von einem...
Patent DE-19854438-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildrekonstruktion für einen Computertomographen
Inventor: FLOHR THOMAS
IPC: G01N23/06
Filed: 1998-11-25
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Bildrekonstruktion für einen Computertomographen, aus mit Hilfe einer um eine Systemachse um ein ein Untersuchungsobjekt aufnehmendes Meßfeld bewegbaren Strahlungsquelle in Fächergeometrie gemessenen, durch ihren Projektionswinkel α und ihren Fächerwinkel β gekennzeichneten Meßwerten S(β, α), bei dem für alle Meßwerte S(β, α) des jeweils gleichen Fächerwinkels β der für den jeweiligen Fächerwinkel β minimal mögliche Projektionswinkelbereich α g (β) verwendet wird, wobei der minimal mögliche Projektionswinkelbereich α g (β) durch die Gleichung    α g (β) = π – 2β   gegeben ist, welches Verfahren außerdem einen der folgenden Verfahrensschritte umfaßt:  – das Untersuchungsobjekt wird vor der Aufnahme der Meßwerte derart in dem Meßfeld positioniert, daß ein diagnostisch relevanter Bereich des Untersuchungsobjekts in einem Bereich des Meßfeldes liegt, in dem eine gewünschte, höhere Zeitauflösung vorliegt als in anderen Bereichen des Meßfeldes,  – es werden Meßwerte für solche Projektionswinkel aufgenommen, daß in demjenigen Bereich des Meßfelds, in dem sich ein diagnostisch relevanter Bereich des Untersuchungsobjekts befindet, eine...
Patent DE-19904065-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen thermisch stabilen Silizids
Inventor: ESSAIAN STEPAN
IPC: H01L21/28
Filed: 1999-02-02
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Herstellen thermisch stabilen Silizids mit folgenden Verfahrensschritten:  Ausbilden
einer Schicht aus thermisch instabilem Silizids (6) mit einer Oberflächenschicht
(6a), die ein schwer schmelzendes Metall enthält, über einer Siliziumoberfläche;  Ausbilden
eines Films aus amorphem Silizium (12) über dem thermisch instabilen
Silizid (6);  Anlegen eines Impulses aus ultravioletter Strahlung
an das amorphe Silizium (12), so daß das über dem instabilen Silizid
(6) liegende amorphe Silizium (12) mit dem schwer schmelzenden Metall
(6a) reagiert, um eine Schicht aus thermisch stabilem Silizium (18)
zu bilden, während
das amorphe Silizium (12), das nicht über dem instabilen Silizid (6)
liegt, schmilzt und Polysilizium (13) bildet; und  Entfernen
des Polysiliziums (13).
Patent DE-19914445-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen beweglichen Körper
Inventor: YAMAMOTO MICHIO
IPC: A63H30/04
Filed: 1999-03-26
Granted: 2007-01-18
Abstract: Steuereinrichtung
für einen
beweglichen Körper,
gekennzeichtnet durch eine zu einem P-Steuermodus oder einem PID-Steuermodus
umschaltbare Steuerung (7) zur Handhabung eines beweglichen Körpers; eine
Speichereinrichtung (2) zum Halten eines Gleichgewichtsreferenzwertes
eines Steuersignales an einer Handhabungsseite in dem P-Steuermodus;
wobei die Steuerung (7) den beweglichen Körper in dem PID-Modus mittels
Subtrahieren des in der Speichereinrichtung (2) gehaltenen Gleichgewichtsrefernzsignales
von einem in die Steuerung eingegebenen Fehlersignal steuert, wenn
der Zustand von dem P-Steuermodus zu dem PID-Steuermodus umgeschaltet
wird, sodaß ein
Versatz, der durch ein Gleichgewichtsreferenzsignal des Steuersignales
bedingt ist, in dem P-Steuermodus aufgehoben wird.
Patent DE-19916765-B4 (DE)
Inventor: BREG MICHAEL
IPC: B23Q3/12
Filed: 1999-04-14
Granted: 2012-04-26
Abstract: The handling tool includes a tool reservoir from which the handling tool (1) and grippers (7) can be inserted from the magaz position into the finishing spindle of the machine tool The grippers are arranged on the handling tool with their gripper suppor (5) able to expand in the radial and/or axial direction from the magazine position over a spread-out intermediate position into gripping position. The gripper supports which interact with an operating element such as a piston (4) are mounted and supported through an axi (9) and curved guide (6a). A locking element (X) acts as stop for the intermediate work position.
Patent DE-19926425-B4 (DE)
Title: Aufblasvorrichtung für eine Airbageinheit
Inventor: MEDLA WALDEMAR
IPC: B60R21/26
Filed: 1999-06-10
Granted: 2008-07-10
Abstract: Aufblasvorrichtung
für eine
Airbageinheit mit einem Gasgenerator zur Erzeugung eines Treibgases,
mit einem in seiner Ausgangslage zusammengefalteten und bei einer
Erzeugung von Treibgas aufblasbaren Gassack und mit einem in den
Gassack hineinragenden und eine dem Gasaustritt dienende Öffnung aufweisenden Gasführungsteil,
wobei das Gasführungsteil
(4) flexibel und bei einer Erzeugung des Treibgases zur Einnahme
einer vorgesehenen Form und/oder Größe gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gasführungsteil
(4) elastisch gestaltet ist, dass das Gasführungsteil (4) in Ausgangslage
an einer dem Gasgenerator (1) gegenüberliegenden Gassackdeckfläche (8)
befestigt ist, indem die Öffnung
(7) des Gasführungsteils
(4) mit der Gassackdeckfläche
(8) umlaufend vernäht
ist, und dass die Befestigung bei einer Erzeugung von Treibgas trennbar
ist.
Patent DE-19945824-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung für ein elektrisch betriebenes Gebläse
Inventor: BARUSCHKE WILHELM DIPL ING
IPC: F04D27/02
Filed: 1999-09-24
Granted: 2014-04-24
Abstract: Regeleinrichtung für ein elektrisch betriebenes Gebläse, insbesondere für Kraftfahrzeug-Klimaanlagen mit einer Übertemperatur-Schutzinrichtung, die mit wenigstens einem Temperatursensor (3, 4 oder 6) ausgerüstet ist und bei Erreichen bestimmter Temperaturschwellwerte (T_Sens_max) die Stromzufuhr zum Gebläseantrieb reduziert oder abschaltet, dadurch gekennzeichnet, daß die Temperaturschwellwerte (T_Sens_max) dynamisch und abhängig von der Anstiegsgeschwindigkeit (dT_Sens/dt) der von dem Sensor gemessenen Temperatur und umso niedriger festlegbar sind, je größer diese Temperaturanstiegsgeschwindigkeit ist.
Patent AU-2012100082-B4 (AU)
Title: Enhanced recovery of gold
Inventor: BUTLER DEAN ROBERT
IPC: C22B11/00
Filed: 2012-01-23
Granted: 2012-07-05
Abstract: An improved method for recovering refractory gold from a material comprising treating the material to at least partially remove nitric acid-insoluble lead moieties.
Patent AU-2012101851-B4 (AU)
Title: A decorative arrangement
Inventor: GROGAN ADRIAN TROY
IPC: A47G33/06
Filed: 2012-12-10
Granted: 2013-03-07
Abstract: A decorative arrangement generally representing a Christmas tree, the arrangement including a frame having an outline representing a foliage portion of the tree, the frame having a generally planar rear side; the rear side of the frame including a mount for mounting the arrangement to an upstanding surface; a polymetric material is provided on a front side of the frame, the polymetric material including a plurality of synthetic fibres and a decorative trunk portion mounted to the frame.
Patent DE-102004021484-B4 (DE)
Inventor: SüSSENBACH RAINER
IPC: F16B37/12
Filed: 2004-04-30
Granted: 2018-11-29
Abstract: A joining assembly comprises and a threaded element of plastic material comprising a core and an external threaded portion. A joining assembly (1) comprises a support member (2) of plastic material having a receiving bore defined by a bore wall, and a threaded element (4) of plastic material comprising a core (8) and an external threaded portion (10) which, when the threaded element is threaded into the wall of the receiving bore of the support member forms an internal threaded portion in the receiving bore by a cutting and/or deforming operation. The external threaded portion of the threaded element comprises a thread extending for revolutions and being, in axial cross-section, of a profile having straight flanks that are joined by a rounded crest. The core of the threaded element has, between the revolutions of the thread, a cylindrical external surface, which, in an axial cross-section, is joined to the flanks of the thread by rounded corners. The revolution of the thread defines a helical gap of a volume exceeding that of the thread. Independent claims are also included for: (1) a tool for making a joining assembly, comprising a tool body comprising an axially extending mandrel and an abutment portion, the mandrel comprising an axially extending pin having a short threaded portion adjacent the abutment portion and a cylindrical support portion adjacent the threaded portion; (2) a threaded element for a joining assembly, comprising a screw; and (3) a method for making a joining assembly, comprising threading the threaded element into the receiving bore of the support member at a high speed so that the plastic material of the support member is plastified by friction and the plastified plastic material is displaced from the external thread of the threaded element in a direction opposite to the threading direction to provide an encapsulating enclosure of the external thread when the plastified plastic material has been solidified.
Patent DE-102004024628-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosevorrichtung für Kraftstoffdampf-Verarbeitungssystem
Inventor: YAMAGUCHI TAKASHI
IPC: B60K15/035
Filed: 2004-05-18
Granted: 2008-01-31
Abstract: Fehlerdiagnosevorrichtung
zum Diagnostizieren eines Fehlers eines Kraftstoffdampf-Verarbeitungssystems
(40), das einen Kraftstofftank (9), einen Behälter (33) mit einem Adsorbens
zum Adsorbieren von in dem Kraftstofftank (9) erzeugtem Kraftstoffdampf,
eine Luftleitung (37), die den Behälter (33) mit der Atmosphäre verbindet,
eine erste Leitung (31) zum Verbinden des Behälters (33) mit dem Kraftstofftank
(9), eine zweite Leitung (32) zum Verbinden des Behälters (33)
mit einem Ansaugsystem (2) eines Verbrennungsmotors (1), ein Lüftungssperrventil
(38) zum Öffnen
und Schließen
der Luftleitung (37) sowie ein in der zweiten Leitung (32) vorgesehenes Spülsteuerventil
(34) enthält,
wobei die Fehlerdiagnosevorrichtung (40) umfasst:  ein Druckerfassungsmittel
(15) zum Erfassen eines Drucks (PTANK) in dem Kraftstoffdampf-Verarbeitungssystem (40);  ein
Motorstopperfassungsmittel (42) zum Erfassen eines Stopps des Motors
(1); und  ein Bestimmungsmittel (S80-S112) zum Schließen des Spülsteuerventils
und des Lüftungssperrventils
(38), wenn der Stopp des Motors (1) durch das Motorstopperfassungsmittel
(42) erfasst wird, und Bestimmen, ob sich ein Leck in dem...
Patent DE-102004032063-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Straffeinrichtung mit abgebogenem Rohr
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/195
Filed: 2004-07-01
Granted: 2006-10-12
Abstract: Straffeinrichtung
für einen
Sicherheitsgurt mit einem in einem Rohr geführten und im Auslösefall mit
von einem Gasgenerator erzeugten Gas beaufschlagten Kolben, an den
ein durch eine Seilöffnung
in das Rohr eingeführter
Seilabschnitt angeschlossen ist, wobei der den Gasgenerator aufnehmende
Abschnitt des Rohres gegenüber
dem den Kolbenweg bildenden Abschnitt des Rohres in einem Winkel
abgebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (10) an seiner
Biegestelle (13) unter Einsatz passender und die Breite des Rohres
(10) bei dem Biegevorgang begrenzender Biegewerkzeuge derart gebogen
ist, dass in der den größeren Biegeradius
aufweisenden Außenwand
(26) des gebogenen Rohres (10) eine Hohlkehle (14) eingeprägt ist und
der Seilabschnitt (18, 35) in der Hohlkehle (14) umgelenkt wird.