baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015202030-A1 (DE)
Title: Wiedergabe unterschiedlicher Audio-Dateien an unterschiedlichen Sitzplätzen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ADAM DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur gleichzeitigen akustischen Wiedergabe von mindestens zwei unterschiedlichen Audio-Informationen aus zwei unterschiedlichen Audio-Quellen in einem Kraftfahrzeug, von denen die erste Audio-Information der ersten Audio-Quelle an einem ersten Sitzplatz des Kraftfahrzeugs und die zweite Audio-Information der zweiten Audio-Quelle an einem zweiten Sitzplatz des Kraftfahrzeugs akustisch wiedergegeben wird. Zur Reduzierung der Ablenkung des Fahrers des Kraftfahrzeugs werden die folgenden Schritte vorgeschlagen: Ablegen der ersten Audio-Quelle in einer ersten Aufnahmevorrichtung, die mit der ersten Audio-Quelle akustisch und/oder induktiv eine Kopplung zur Übertragung der ersten Audio-Information bereitstellt, Ablegen der zweiten Audio-Quelle in einer zweiten Aufnahmevorrichtung, die mit der zweiten Audio-Quelle akustisch und/oder induktiv eine Kopplung zur Übertragung der zweiten Audio-Information bereitstellt, Übertragung der ersten Audio-Information in einer ursprünglichen oder bearbeiteten Form zu einem ersten Lautsprecher im Bereich des ersten Sitzplatzes des Kraftfahrzeugs, und Übertragung der zweiten Audio-Information in einer ursprünglichen oder bearbeiteten Form zu einem zweiten Lautsprecher im Bereich des zweiten Sitzplatzes des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102015202087-A1 (DE)
Title: Kurzschlussschutz für einen Leistungsschalter
Inventor: KRONMUELLER FRANK
IPC: H03K17/082
Filed: 2015-02-05
Abstract: Eine Leistungsbereitstellungsschaltung (100, 120, 300) ist beschrieben, die dazu ausgelegt ist, eine Stromstärke bei einer Ausgangsspannung (321) an eine Last (106) an einem Ausgang der Leistungsbereitstellungsschaltung (100, 120, 300) zu liefern. Die Leistungsbereitstellungsschaltung (100, 120, 300) umfasst einen Leistungstransistor (201, 301, 451), der dazu ausgelegt ist, die Stromstärke aus einer Versorgungsspannung (322) zu beziehen, wobei ein Widerstand des Leistungstransistors (201, 301, 451) mittels einer Steuerspannung (325) gesteuert wird, die an einem Steueranschluss des Leistungstransistors (201, 301, 451) angelegt ist. Ferner umfasst die Leistungsbereitstellungsschaltung (100, 120, 300) eine Kurzschluss-Schutzschaltung (400), die dazu ausgelegt ist, den Steueranschluss des Leistungstransistors (201, 301, 451) mit einem ersten Anschluss des Leistungstransistors (201, 301, 451) zu koppeln, um den Leistungstransistor (201, 301, 451) bei einem Abfall der Ausgangsspannung (321) in einen Aus-Zustand zu versetzen.
Patent DE-102015202629-A1 (DE)
Title: Stützkörper für eine kopfstütze und kopfstütze für einen fahrzeugsitz
Inventor: DILLINGER THOMAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stützkörper (110, 210) für eine Kopfstütze (100, 200) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei der Stützkörper (110, 210) zur Abstützung eines Kopfes eines Insassen des Fahrzeugsitzes (1) dient und der Stützkörper (110, 210) mittels eines Trägers (130, 230) an dem Fahrzeugsitz (1), insbesondere einer Lehnenstruktur (10) des Fahrzeugsitzes (1), oder an einem Karosserieteil eines Fahrzeugs befestigbar ist und der Stützkörper (110, 210) mindestens zwei Mittel, geeignet zur Befestigung des Trägers (130, 230) an dem Stützkörper (110, 210), aufweist, und die Relativposition zwischen dem Stützkörper (110, 210) und dem Träger (130, 230) in Längsrichtung (x) durch Auswahl eines der mindestens zwei Mittel und Befestigung des Trägers (130, 230) an dem ausgewählten Mittel einstellbar ist. Die Erfindung betrifft zudem eine Kopfstütze (110, 210) für einen Fahrzeugsitz (1) mit einem solchen Stützkörper (110, 210).
Patent DE-102015208804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum rechnergestützten Simulieren von chirurgischen Eingriffen
Inventor: ECABERT OLIVER
IPC: G09B23/28
Filed: 2015-05-12
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine erste Schnittstelle (I1) zum Einlesen von mittels eines medizinischen Bildgebungsverfahrens gewonnenen Bilddaten (IMG) einer anatomischen Region (AR) vorgesehen. Ein Modellierungsmodul (MM) dient zum Ermitteln eines volumetrischen biomechanischen Strukturmodells (BMS) der anatomischen Region (AR) anhand der Bilddaten (IMG). Darüber hinaus ist ein mit einer Kamera (C) koppelbares Trackingmodul (TM) zum videobasierten Erfassen von räumlichen Gesten eines Benutzers vorgesehen. Weiterhin dient ein auf dem biomechanischen Strukturmodell (BMS) basierendes Simulationsmodul (SM) dazu, eine erfasste Geste einer simulierten mechanischen Einwirkung auf die anatomische Region (AR) zuzuordnen, eine mechanische Reaktion der anatomischen Region (AR) auf die simulierte mechanische Einwirkung zu simulieren sowie das biomechanische Strukturmodell (BMS) gemäß der simulierten mechanischen Reaktion zu modifizieren. Darüber hinaus ist ein Visualisierungsmodul (VM) zum volumetrischen Visualisieren des biomechanischen Strukturmodells (BMS) vorgesehen.
Patent DE-102015211035-A1 (DE)
Title: Rundballenpresse mit einem Sensor zur Erfassung der Ballengröße
Inventor: MERCIER JEAN-ALEXIS
IPC: A01F15/08
Filed: 2015-06-16
Abstract: Eine Rundballenpresse (10) ist mit einem Ballenpressraum (18), einer drehbar und bei der Erstellung des Ballens (18) ansonsten im Wesentlichen unbeweglich am Gestell (12) der Rundballenpresse (10) abgestützten, direkt oder indirekt mit dem Ballen (18) zusammenwirkenden Walze (34, 44, 24) und einem Sensor (66, 66‘, 66‘‘) zur Erfassung der Größe eines im Ballenpressraum (16) entstehenden Ballens (18) ausgestattet. Der Sensor (66, 66‘, 66‘‘) ist konfiguriert, die Stützkraft zu erfassen, mit welcher sich die Walze (34, 44, 24) am Gestell (12) abstützt.
Patent DE-102015213550-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: B60T8/18
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei dem in Abhängigkeit von einem Beladungszustand des Kraftfahrzeugs (1) wenigstens ein Steuer- oder Regelparameter des Bremssystems (2) eingestellt oder variiert wird. Es ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit von Daten eines Navigationssystems (5) und/oder eines Kommunikationssystems (6) des Kraftfahrzeugs (1) eine Beladezustandsveränderung ermittelt oder abgeschätzt wird.
Patent DE-102015214182-A1 (DE)
Title: Gaseinblasventil zur Dosierung von gasförmigen Kraftstoffen
Inventor: GRUENBERGER ANDREAS
IPC: F16K1/34
Filed: 2015-07-27
Abstract: Gaseinblasventil zur Dosierung von gasförmigen Kraftstoffen mit einem Gehäuse (1), in dem ein mit gasförmigen Kraftstoff befüllbarer Gasraum (8) ausgebildet ist, in dem ein Ventilelement (20) längsbeweglich aufgenommen ist. Das Ventilelement (20) ist mittels eines elektrischen Aktors (10) gegen die Kraft einer Schließfeder (14) bewegbar und an dem Ventilelement (20) ist eine Dichtfläche (25) ausgebildet, mit der das Ventilelement (20) zur Steuerung eines Durchlassquerschnitts mit einem äußeren Ventilsitz (32) zusammenwirkt, der im Gehäuse (1) ausgebildet ist und der zumindest im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet ist. Eine Sitzplatte (7) ist fest mit dem Gehäuse (1) verbunden, wobei an der Sitzplatte (7) ein innerer Ventilsitz (33) ausgebildet ist, der ebenfalls mit der Dichtfläche (25) des Ventilelements (20) zum Steuern eines Durchlassquerschnitts zusammenwirkt, wobei der innere Ventilsitz (33) innerhalb des äußeren Ventilsitzes (32) angeordnet ist.
Patent DE-102015214994-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Herstellung oder Reparatur eines Bauteils und Vorrichtung zur Herstellung und Reparatur eines Bauteils
Inventor: SCHLICK GEORG
IPC: B22F5/04
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung oder Reparatsur eines Bauteils (32), insbesondere eine Schaufel für Gasturbinen, wobei mindestens ein Teil des Bauteils (32) anhand eines dreidimensionalen Datenmodells aus einer Vielzahl von Schichten in einem Bauraum (6) mit folgenden Schritten gebildet wird. In Schritt a) wird der Bauraum Bauraums (6) bereitgestellt. In Schritt b) wird ein Metallpulver auf mindestens einen vorbestimmten Bereich des Bauraums (6) aufgebracht. In Schritt c) wird der vorbestimmte Bereich zum lokalen Verschmelzen des Pulvers (41, 42) zur Erzeugung des Teils des Bauteils (32) bestrahlt. Dabei wird in Schritt c) mindestens eine ganze Schicht (60, 62) des Bauteils (32) erzeugt. Nach dem Schritt c) folgt ein Schritt d). In Schritt d) wird mindestens ein Teilbereich (52) dieser Schicht (60, 62) auf eine Temperatur nacherwärmt, die kleiner als die Schmelztemperatur des Metallpulvers ist.
Patent DE-102015215327-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: HALLMANN STEFFEN
IPC: C08L23/06
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für Laufstreifen von Fahrzeugreifen, und einen Fahrzeugreifen. Die Kautschukmischung enthält: – 10 bis 30 phr wenigstens eines natürlichen und/oder synthetischen Polyisoprens und – 70 bis 90 phr wenigstens eines Styrol-Butadien-Kautschuks und/oder Polybutadiens und – wenigstens ein Polyethylen mit einer Dichte gemäß ASTM D 1505 von 0,915 bis 0,935 g/cm3 sowie einem Gewichtsmittel der Molekulargewichtsverteilung Mw gemäß GPC von 20000 bis 500000 g/mol. Ein Fahrzeugreifen, der die erfindungsgemäße Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil, bevorzugt im Laufstreifen, aufweist, zeigt ein verbessertes Abrieb-Verhalten und einen geringeren und damit verbesserten Rollwiderstand sowie eine verbesserte Beständigkeit gegenüber Rissen, insbesondere gegenüber Schädigungen des Laufstreifenprofils, unter hoher Belastung.
Patent DE-102015216922-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätetür und Haushaltsgerät mit einer Haushaltsgerätetür
Inventor: LINDEL ANDREAS
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgerätetür, insbesondere Haushaltskältegerätetür (1), mit einem Hohlraum (2), welcher zumindest bereichsweise mit Isolationsmaterial gefüllt ist und welcher zumindest abschnittsweise durch eine erste Wand (3) begrenzt ist, an der eine Rippe (5) ausgebildet ist, und mit einem isolationsseitig angeordnetem Hinterlegteil (14), welches zumindest abschnittweise innerhalb der Rippe (5) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, das die erste Wand (3) einen ersten Ausschnitt (11) aufweist, durch den ein außerhalb der Rippe (5) angeordneter erster Abschnitt (13) des Hinterlegteiles (14) freigelegt ist.
Patent DE-102015217035-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage und Verfahren zum Steuern einer Kühlung einer Windenergieanlage
Inventor: VRIES JAN DE
IPC: F03D80/60
Filed: 2015-09-04
Abstract: Es wird eine Windenergieanlage vorgeschlagen, bei welcher Leitungen, die von einem Kühlmedium durchflossen werden, aus dem Inneren der Windenergieanlage durch die Turmwandung oder durch das Fundament nach außen herausgeführt werden und die Kühlleitungen in Wärmetauscher außen am Turm anliegen bzw. dort angeordnet sind und zwischen der Turmwandung und einer Abdeckung der Wandung des Kühlsystems angeordnet sind.
Patent DE-102015217367-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer Bahn
Inventor: SPERR FRIEDRICH
IPC: D21G1/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung einer Papier-, Vlies- oder Kartonbahn (2) mit einer Bahnbehandlungsvorrichtung (1), – wobei die Bahn (2) durch wenigstens einen Walzennip (19) aus zwei Walzen (5, 18) hindurchgeführt wird, – wobei die Bahnbehandlungsvorrichtung ein Bahnanlegeband (4) aufweist, mit dem die Bahn (2) über einen Umschlingungswinkel > 5° an wenigstens eine beheizbare Walze (5) angelegt werden kann, – wobei das Bahnanlegeband (4) um wenigstens zwei Bandleitwalzen (11, 12, 13) geführt ist, die in einer bewegbaren Halterung (23) gelagert sind, und mittels Stellmotoren von einer Betriebsposition, in der das Bahnanlegeband (4) an der wenigstens einen beheizbaren Walze (5) anliegt, in eine Trennposition, in der das Bahnanlegeband (4) von der wenigstens einen beheizbaren Walze (5) abgehoben ist, verstellt wird, um das Bahnanlegeband (4) auszutauschen, und – wobei die Bahn (2) im Anschluss an die Bahnbehandlungseinrichtung zu Rollen aufgewickelt wird. Um die Wartungsmöglichkeiten zu verbessern, ist vorgesehen, dass das Bahnanlegeband (4) mit wenigstens einem Stellmotor (8) über die Trennposition hinaus in eine Wartungsposition verstellbar ist. Um das Verfahren so zu gestalten, dass Wartungsarbeiten, insbesondere der Wechsel des Bahnanlegebandes für den Betreiber der Anlage effektiv ausgeführt werden kann, ist vorgesehen, dass während des Wechsels des Bahnanlegebandes eine andere Papierqualität lediglich mit dem wenigstens einen Walzennip produziert wird.
Patent DE-102015218945-A1 (DE)
Title: Signalgeber mit verbesserter Ermittlung des Winkelsignals
Inventor: WERNER TIMUR
IPC: G01B21/22
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein Signalgeber (2) weist ein Drehelement (9) auf, das um eine Rotationsachse (7) drehbar ist. Der Signalgeber (2) weist weiterhin eine Anzahl von Sensoren (10) auf, die jeweils ein Sinussignal (y) und ein Cosinussignal (x) ausgeben. Das Sinussignal (y) und das Cosinussignal (x) des jeweiligen Sensors (10) sind, bezogen auf eine jeweilige Referenzrichtung (11), charakteristisch für den Sinus und den Cosinus der Drehstellung (α) des Drehelements (9). Die Referenzrichtungen (11) sind orthogonal zur Rotationsachse (7) orientiert. Der Signalgeber (2) weist eine Recheneinheit (14) auf, der die Sinussignale (y) und die Cosinussignale (x) zugeführt werden. Die Recheneinheit (14) ermittelt durch arithmetische Verknüpfung der Sinussignale (y) und der Cosinussignale (x) der Sensoren (10) ein resultierendes Sinussignal (yR) und ein resultierendes Cosinussignal (xR). Die Recheneinheit (14) stellt das resultierende Sinussignal (yR) und das resultierende Cosinussignal (xR) zur weitergehenden Verarbeitung bereit. Alternativ oder zusätzlich ermittelt die Recheneinheit (14) durch trigonometrische Auswertung des resultierenden Sinussignals (yR) und des resultierenden Cosinussignals (xR) ein resultierendes Winkelsignal (αR) und stellt das resultierende Winkelsignal (αR) zur weitergehenden Verarbeitung bereit.
Patent DE-102015220694-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ermittlung des Reifendrucks eines Straßenfahrzeugs
Inventor: CSORDAS ARMAND
IPC: B60C23/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Es wird ein System zur Ermittlung von Reifendruckdaten eines Rades eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Das System umfasst einen Rad-Sensor des Rades, der eingerichtet ist, Reifendruckdaten zu erfassen. Desweiteren umfasst das System eine ABS-Sensoreinheit des Rades mit einem Sendemodul, wobei das Sendemodul eingerichtet ist, mit dem Rad-Sensor drahtlos zu kommunizieren. Außerdem umfasst das System eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, über das Sendemodul ein Anfragesignal an den Rad-Sensor zu senden. Der Rad-Sensor ist eingerichtet, in Reaktion auf den Erhalt des Anfragesignals die Reifendruckdaten an die Steuereinheit zu senden.
Patent DE-102015220972-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer abgasturboaufgeladenen selbstzündenden Vier-Takt-Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung und selbstzündende Vier-Takt-Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen selbstzündenden Vier-Takt-Brennkraftmaschine umfassend mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung (3b, 4b) und mindestens eine Einlassöffnung (3a, 4a) aufweist, – die Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens zwei Gruppen bilden, wobei Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindliche Zylinder (1, 4) sind und Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbare Zylinder (2, 3) ausgebildet sind, und – die Zylinder (1, 2, 3, 4) gruppiert sind, so dass jeweils zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) ein Zylinderpaar bilden, welches einen Zylinder (1, 4) der ersten Gruppe und einen Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe umfasst, bei dem während der Teilabschaltung – jeder in Betrieb befindliche Zylinder (1, 4) der ersten Gruppe gemäß einem Zwei-Takt-Arbeitsverfahren betrieben wird, wobei jeder Zylinder (1, 4) der ersten Gruppe als ladeluftempfangender Zylinder (1, 4) via Überströmkanal (8) mit dem zugehörigen Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe des Zylinderpaares als ladeluftlieferndem Zylinder (2, 3) zwecks Frischluftzufuhr verbunden wird.
Patent DE-102015222321-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Mehrkernprozessors
Inventor: ARMBRUSTER MICHAEL
IPC: G06F11/30
Filed: 2015-11-12
Abstract: Erfindungsgemäß werden mindestens zwei Prozessorkerne eines Mehrkernprozessors dazu genutzt, eine sicherheitskritische Applikation zweikanalig zu berechnen. Dabei werden die Rechenoperationen nicht in jedem Rechenzyklus auf beiden Prozessorkernen redundant berechnet, sondern beide Prozessorkerne werden in verschiedenen Arbeitszyklen mit verschiedenen Applikationen ausgelastet. Somit wird eine Verdoppelung der benötigten Rechenkapazität in vorteilhafter Weise vermieden. Um eine gegenseitige Überwachung der Prozessorkerne zu erreichen, werden die Rechenoperationen abwechselnd auf beiden Prozessorkernen zur berechnet. Durch die beschriebenen Fehlererkennungsmechanismen können zufällige Fehler erkannt werden. Zwar liegt die Güte der erfindungsgemäßen Fehlererkennung etwas unter dem bei einem aus dem Stand der Technik bekannten »Dual-Lane-Betrieb« mit einer parallel-redundanten mehrkanaligen Berechnung. Die Güte der Fehlererkennung kann allerdings gegenüber dem Erfordernis eines geringeren Aufwands an Rechenleistung hintanstehen, insbesondere wenn für das Steuersystem eine wirtschaftliche Verwirklichung gefordert ist. Die Erfindung vereinigt somit Anforderungen an eine hinreichend sichere Fehlererkennung mit einer ökonomischen Auslegung der Rechenleistung.
Patent DE-102015224257-A1 (DE)
Title: Elektrische Leiterbahn, Verfahren und Verwendung
Inventor: RAUKOPF SVENJA
IPC: H01L23/488
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterbahn, welche besonders zur Verwendung von Ultraschallschweißen ausgelegt ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Verfahren und eine zugehörige Verwendung.
Patent DE-102015224955-A1 (DE)
Title: Synthese von Ketonen freisetzenden Photocages
Inventor: GERKE THOMAS
IPC: C07C69/738
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Herstellung spezieller Ketone der Formeln (I) und (VI), wie hierin definiert, die als photolabile Duftspeicherstoffe fungieren.
Patent DE-102015226039-A1 (DE)
Title: Partikelfilter für ein Abgasnachbehandlungssystem, Abgasnachbehandlungssystem und Verfahren zum Herstellen eines Partikelfilters
Inventor: DUERNHOLZ MANFRED
IPC: F01N3/022
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Partikelfilter (7) für ein Abgasnachbehandlungssystem (1) einer Brennkraftmaschine (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filter (9), der mehrere Strömungskanäle (10) mit porösen Kanalwänden (12) aufweist, durch welche ein Abgasstrom der Brennkraftmaschine (2) hindurchführbar ist, wobei zumindest einige Kanalwände (12) einseitig verschlossen ausgebildet sind und wobei zumindest einige der Kanalwände (12), insbesondere alle Kanalwände (12) der Strömungskanäle (10) mit einem oxidativ wirkenden katalytischem Material oder mit einem reduzierend wirkenden katalytischen Material beschichtet sind, und wobei zumindest einige der Strömungskanäle (10‘‘) beidseitig offen ausgebildet sind.
Patent DE-102016002292-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen magnetischen Materials und Verfahren zum Entfernen magnetischen Materials
Inventor: HORIGUCHI AKIRA
IPC: B03C1/12
Filed: 2016-02-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Entfernen magnetischen Materials weist Folgendes auf: Endlosketten, die dafür eingerichtet sind, in Kreisen zwischen einem Bereich innerhalb einer ein magnetisches Material enthaltenden Flüssigkeit und einem Bereich oberhalb der Flüssigkeit zu laufen, Anziehungsmittel für magnetisches Material, die von den Endlosketten getragen werden, um das magnetische Material in der Flüssigkeit mit einer magnetischen Kraft anzuziehen, eine Trommel, die oberhalb der Flüssigkeit angeordnet ist und eine magnetische Kraft aufweist, die stärker ist als die magnetische Kraft der Anziehungsmittel für magnetisches Material und dafür ausgelegt ist, das von den Anziehungsmitteln für magnetisches Material angezogene magnetische Material von den Anziehungsmitteln für magnetisches Material abzulösen und das magnetische Material anzuziehen, und Ausstoßmittel zum Abschaben des von der Trommel angezogenen magnetischen Materials und zum Ausstoßen des magnetischen Materials aus der Vorrichtung.
Patent DE-102016006844-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pressen von Molke-Käse-Bruch
Inventor: PÖPPERL MARKUS
IPC: A01J25/15
Filed: 2016-05-28
Abstract: Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Vorrichtung zum Pressen von Molke-Käse-Bruch zu schaffen, bei der das üblicherweise erforderliche mehrmalige Wenden des entstehenden Käselaibs entfallen kann. 1 zeigt einen Behälter 1 mit einer Lochung 2 an der Bodenseite, die derart ausgeführt, dass die dünnflüssige Molke eines Molke-Käse-Bruchs durch sie ausfließen kann, der zähe Käsebruch jedoch zurückgehalten wird. Der Molke-Käse-Bruch 3 wird in den Behälter 1 gegeben. Auf den Behälter 1 wird ein Behälter 4 gesetzt, der an der Bodenseite die gleiche Lochung, wie der Behälter 1 aufweist. Der Boden des Behälters 4 drückt von oben auf den Molke-Käse-Bruch 3. Auf den Behälter 4 wird eine Kraft 5 ausgeübt, infolge derer sich im Molke-Käse-Bruch 3 ein Druck einstellt, der die Molke aus dem Käsebruch verdrängt. Die Molke kann nach unten durch die Lochung im Behälter 1 und nach oben durch die Lochung im Boden des Behälters 4 ausfließen. Die hier beschriebene Vorrichtung zum Pressen von Molke-Käse-Bruch stellt eine deutliche Arbeitserleichterung und eine Vereinfachung des Vorgangs dar und eignet sich besonders für Laien.
Patent DE-102016012076-A1 (DE)
Title: Liege-Sitz-System für ein satteltragendes Fahrzeug, insbesondere ein Fahrrad
Inventor: HOUCK MARION
IPC: B62J1/28
Filed: 2016-10-08
Abstract: Liege-Sitz-System für ein satteltragendes Fahrzeug, insbesondere ein Fahrrad, aufweisend: • ein Hauptträgerrohr (11) mit einem darauf beweglichen, feststellbaren Mittelstützträgerrohrs (4), welches über eine Gesäßstütze (3) hinten und eine Oberkörperstütze (2) vorne verfügt.
Patent DE-102016012319-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: WOHLGEMUTH SEBASTIAN
IPC: F02B19/12
Filed: 2016-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens einem einen Hauptbrennraum aufweisenden Zylinder, wobei der Hauptbrennraum über zumindest eine Überströmöffnung (4) mit einer Vorkammer (2) des Zylinders in Strömungsverbindung steht und in der Vorkammer (2) wenigstens eine Zündeinrichtung (7) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Vorkammer (2) im Querschnitt bezüglich ihrer Längsmittelachse (6) an zumindest einer Axialposition eine unrunde Querschnittsform aufweist.