baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014004544-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und graphische Benutzerschnittstelle zum Bereitstellen von Navigations- und Suchfunktionalitäten
IPC: G06F3/0482
Filed: 2014-05-30
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium, das eines oder mehrere Programme speichert, wobei das eine oder die mehreren Programme Befehle umfassen, welche, wenn sie von einer elektronischen Vorrichtung mit einer Anzeige und einer berührungsempfindlichen Oberfläche ausgeführt werden, die Vorrichtung veranlassen, auszuführen: Anzeigen einer ersten Seite einer Mehrseiten-Anwendungs-Startschnittstelle, die mehrere Seiten von Anwendungssymbolen zum Starten von Anwendungen beinhaltet, wobei die erste Seite eine erste Vielzahl von Anwendungssymbolen beinhaltet; Erkennen auf der berührungsempfindlichen Oberfläche einer ersten Eingabe, die ein Erkennen eines ersten Kontakts und ein Erkennen einer Bewegung des ersten Kontakts auf der berührungsempfindlichen Oberfläche beinhaltet; und in Antwort auf das Erkennen der ersten Eingabe auf der berührungsempfindlichen Oberfläche: in Übereinstimmung mit einer Bestimmung, dass die erste Eingabe nächste-Seite-Anzeigekriterien erfüllt, wobei die nächste-Seite-Anzeigekriterien ein Kriterium beinhalten, das erfüllt ist, wenn der erste Kontakt sich um mehr als eine vorbestimmte Menge in eine erste vorbestimmte Richtung auf der berührungsempfindlichen Oberfläche bewegt, Ersetzen der Anzeige der ersten Seite der Mehrseiten-Anwendungs-Startschnittstelle mit der Anzeige einer zweiten Seite der Mehrseiten-Anwendungs-Startschnittstelle, die eine zweite Vielzahl von Anwendungssymbolen beinhaltet, die unterschiedlich ist von der ersten Vielzahl von Anwendungssymbolen; und in Übereinstimmung mit einer Bestimmung, dass die erste Eingabe Suchschnittstellen-Anzeigekriterien erfüllt, wobei die Suchschnittstellen-Anzeigekriterien ein Kriterium beinhalten, das erfüllt ist, wenn sich der erste Kontakt um mehr als die vorbestimmte Menge in eine zweite vorbestimmte Richtung bewegt, die rechtwinklig ist zu der ersten Richtung, Anzeigen einer Suchschnittstelle, die ein Sucheingabefeld zum Eingeben von Suchbegriffen beinhaltet.
Patent DE-202014004976-U1 (DE)
Title: Teleskopausleger und Kran
IPC: B66C23/66
Filed: 2014-06-16
Abstract: Teleskopausleger mit mehreren teleskopierbaren Teleskopschüssen, wobei jeder der Teleskopschüsse zwei in der Wippebene liegende und parallel zueinander verlaufende Rohre umfasst, die zumindest an einem Ende über eine schubsteife Konstruktion miteinander verbunden sind, wobei die Rohrabmessung des zweiten Rohres quer zur Wippebene größer ist als die Rohrabmessung des ersten Rohres quer zur Wippebene.
Patent DE-202014005787-U1 (DE)
Title: Leuchtenabdeckung
IPC: F21V3/02
Filed: 2014-07-17
Abstract: Leuchtenabdeckung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtenabdeckung (1) aus zwei Teilen (1.1) und (1.2) besteht.
Patent DE-202014010248-U1 (DE)
Title: Tonabnehmer für Schallplatten
IPC: H04R9/16
Filed: 2014-12-17
Abstract: Tonabnehmer für Schallplatten dadurch gekennzeichnet, dass eine von einem hochfrequenten Strom mit konstanter Amplitude und Frequenz durchflossene, mit der Abtastnadel des Tonabnehmers fest verbundene beweglich aufgehängte flache Zylinderspule mit kleinem Abstand gegenüber vier, in den Ecken eines Quadrates angeordneten festen Zylinderspulen mit gleicher axialer Ausrichtung so plaziert ist, das sie im Ruhezustand dem Zentrum der vier festen Zylinderspulen mit gleicher axialer Ausrichtung gegenüber steht und gegenüber diesem auf einem Kugelflächenausschnitt durch die Abtastnadel bewegt werden kann.
Patent DE-202014011046-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Transportwagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Dreirädriger Transportwagen, insbesondere für eine Golftasche (G), umfassend – ein erstes lang gestrecktes Rahmenteil (1), an dessen einem Endbereich – ein zweites lang gestrecktes Rahmenteil (4) mit einem Endbereich relativ zum ersten Rahmenteil (1) verschwenkbar angebracht ist, – wobei am freien Endbereich des zweiten Rahmenteils (4) ein Vorderrad (5) über einen Radhaltebügel (5.1, 5.2) mit einer Schwenkachse verschwenkbar angebracht ist, durch die die Ebene des Vorderrades (5) um etwa 90° verschwenkbar ist, und – wobei die beiden Hinterräder (3, 3') an den Endbereichen eines langgestreckten Querträgers (2) im Anlenkbereich zwischen dem ersten und zweiten Rahmenteil (1, 4) so verschwenkbar angelenkt sind, dass ihre Drehachsen aus einer Stellung etwa in Verlängerung des Querträgers (2) in eine Stellung etwa senkrecht zum Querträger (2) und umgekehrt verschwenkbar sind, – wobei die Hintere der (3, 3') durch Achskörper (3.1, 3.1') um etwa 90° verschwenkbar am Querträger (2) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterräder (3, 3') durch Lenker (10, 10') zwischen einem der beiden Rahmenteile (1, 4) und den Achskörpern (3.1, 3.1') derart verbunden sind, dass beim Verschwenken der Rahmenteile (1, 4) relativ zueinander die Hinterräder (3, 3') um etwa 90° relativ zum Querträger (2) verschwenkt werden.
Patent DE-202014011583-U1 (DE)
Title: Berechnungssystem zur Herstellung einer ophthalmischen Linse
IPC: G06F30/20
Filed: 2014-04-16
Abstract: Berechnungssystem (1) zur Herstellung einer ophthalmischen Linse, welches umfasst:
 - eine Menge von Berechnungsmodulen 1 bis N, wobei N eine ganze Zahl größer als 1 ist, wobei jedes Berechnungsmodul (M 1 , M 2 , M 3 , M 4 ) einer Teilberechnung zugeordnet ist, die mit dem Herstellungsprozess der ophthalmischen Linse im Zusammenhang steht, wobei jedes Berechnungsmodul dafür ausgelegt ist, unabhängig von und asynchron mit einem anderen Berechnungsmodul aktiviert zu werden,
 - eine Verwaltungseinheit (MU), welche umfasst:
 • Empfangsmittel, die dafür ausgelegt sind, Eingangsdaten zu empfangen, wobei die Eingangsdaten mit dem Herstellungsprozess und/oder mit einem Fertigungssystem für ophthalmische Linsen, das dafür ausgelegt ist, die ophthalmische Linse herzustellen, zusammenhängen,
 • Berechnungsmittel, die dafür ausgelegt sind, Ausgangsdaten, die mit dem Herstellungsprozess zusammenhängen, aus den Eingangsdaten durch eine oder mehrere Iteration(en) von Folgendem zu berechnen:
 • Bestimmen eines oder mehrerer Berechnungsmodule, die zu aktivieren sind,
 • Bestimmen einer Reihenfolge der Aktivierung der ein oder mehreren Berechnungsmodule, die zu aktivieren sind,
 • Aktivieren der bestimmten ein oder mehreren Berechnungsmodule gemäß der bestimmten Reihenfolge der Aktivierung, und
 • Übertragungsmittel, die dafür ausgelegt sind, eine Angabe, dass die Ausgangsdaten berechnet worden sind, an das Fertigungssystem für ophthalmische Linsen zu übertragen und die Ausgangsdaten dem Fertigungssystem für ophthalmische Linsen zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-202014101565-U1 (DE)
Title: Klimaanlage
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Klimaanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Kühlkreislauf, in welchem ein Kältemittel geführt ist, und einen Verdampfer (2), der in dem Kühlkreislauf angeordnet ist, wobei der Verdampfer (2) einen Kühlkörper (4) mit einer Lufteintrittsseite (6) und einer Luftaustrittsseite umfasst, welche eine Luftstromrichtung eines Luftstroms (10) definieren, der durch den Kühlkörper (4) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass lufteintrittsseitig des Verdampfers (2) mindestens eine Reinigungsdüse (12) so angeordnet ist, dass mittels Ausbringen eines Reinigungsfluids aus der mindestens einen Reinigungsdüse (12) der Kühlkörper (4) von der Lufteintrittsseite her zumindest abschnittsweise benetzt ist.
Patent DE-202014103845-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/14
Filed: 2014-08-19
Abstract: Aufbau der Bewegungsvorrichtung einer verschiebbaren Backe (2) eines verstellbaren Schraubenschlüssels umfassend: einen Griff (1), der an einem Ende einen Antriebskopf (11) aufweist, wobei der Antriebskopf (11) eine feststehende Backe (111), eine an der feststehenden Backe (111) hindurchgehend angebrachte Gleitnut (112) und eine mit der Gleitnut (112) verbundene Kammer (113) aufweist, eine verschiebbare Backe (2), die an einem Ende einen Schieber (21) mit einer Zahnstange (211) aufweist, der in der Gleitnut (112) des Antriebskopfs (11) des Griffs (1) gleitend angeordnet ist, wobei das andere Ende eine entsprechend der feststehenden Backe (111) ausgebildete Backe (22) aufweist, ein Abstützungsbauteil (3), das einen Abstützungteil (31) und ein erstes Federelement (32) aufweist, wobei der Abstützungteil (31) entsprechend dem ersten Federelement (32) in der Kammer (113) des Griffs (1) ausgebildet ist, welcher unter normalen Bedingungen von der Zahnstange (211) der verschiebbaren Backe (2) abgestützt ist, sodass die verschiebbare Backe (2) einseitig gesperrt wird, und ein Verstellungsbauteil (4), der einen Betätigungshebel (41) und eine Torsionsfeder (42) aufweist, wobei der Betätigungshebel (41) entsprechend der Torsionsfeder (42) auf dem Antriebskopf (11) des Griffs (1) drehbar angeordnet ist und der Betätigungshebel (41) an seinem einen Ende ein Aktivierungsteil (411) besitzt, das in der Kammer (113) des Antriebskopfs (11) des Griffs (1) ausgebildet ist, und wobei seinanderes Ende ein Betätigungsteil (412) aufweist, das sich bis zum Außenumfang der Kammer (113) des Antriebskopfs (11) des Griffs (1) erstreckt, sodass durch die Betätigung des Betätigungshebels (41) die Bewegung der verschiebbaren Backe (2) in Richtung der feststehenden Backe (111) umschaltbar ist.
Patent DE-202014103996-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zum Blindnieten  mit einer größeren tragenden Fläche
IPC: F16B19/10
Filed: 2014-08-27
Abstract: Befestigungselement (10) zum Blindnieten in eine Öffnung (18) eines Trägers (17), wobei das Element einen Metallkörper (11) aufweist mit einem Kopf (12) und einem langen, rohrförmigen Schaft (13), der axial in eine erste Niet-Zwischenzone (14) und Verbindungszone mit dem Träger (17) und eine zweite Endzone (15) unterteilt ist, wobei die erste Zone derart angeordnet ist, dass sie einen Wulst (19) bildet, der den Träger (17) während des Nietens gegen den Kopf (12) drücken soll, wobei der Schaft (13) koaxial von einem hohlen Rohr (20) aus verformbarem Material umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (20) durch ein an seinen beiden Enden offenes Netz oder Geflecht gebildet und mit einer Vielzahl von Maschen (21) versehen ist, die auf der zylindrischen Seitenfläche des Schaftes (13) verteilt sind, wobei das Rohr so ausgebildet ist, dass es während seiner Montage an dem Schaft (13) zusammendrückbar und während der Bildung des Wulstes (19) entfaltbar ist, um den Effekt der Tragfähigkeit nach dem Nieten zu erhöhen.
Patent DE-202014104179-U1 (DE)
Title: Ein multifunktionaler visueller gynäkologischer Spüler
IPC: A61M31/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Multifunktionaler visueller gynäkologischer Spüler, aufweisend einen Behälter für ein flüssiges Medikament, dadurch gekennzeichnet, dass am Bodenabschnitt des Behälters des flüssigen Medikaments ein Heizgerät angeordnet ist, wobei sein Oberteil durch eine Pumpe mit einem Ende eines Flüssigkeitszugaberohrs verbunden ist, und wobei das andere Ende des Flüssigkeitszugaberohrs mit einem Spülkopf verbunden ist, und wobei an der Verbindungsstelle zwischen dem Flüssigkeitszugaberohr und dem Spülkopf eine Auffangschale der Flüssigkeit angeordnet ist, und wobei am Endabschnitt des Spülkopfs eine Kamera und ein Medikamentsauslass angeordnet sind, und wobei die Kamera mit einem Bildschirm verbunden ist.
Patent DE-202014104362-U1 (DE)
Title: Analyseofen mit abgedecktem Tiegel
IPC: G01N23/223
Filed: 2014-09-15
Abstract: Tiegelanordnung zum Herstellen von Analyseproben einer Röntgenfluoreszenzanalyse, mit einem Tiegel (1), welcher eine obere Öffnung sowie ein Fassungsvermögen von einigen cm³ aufweist, wobei der Tiegel (1) kippbar ausgestaltet ist, derart, dass das im Tiegel (1) befindliche Probenmaterial mittels der Kippbewegung des Tiegels (1) aus dem Tiegel (1) in eine Auffangschale (19) füllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tiegel (1) ein Deckel (9) verliersicher gehalten ist.
Patent DE-202015001388-U1 (DE)
Title: Staubwischer mit Mikrofasertüchern
IPC: A47L13/252
Filed: 2015-02-24
Abstract: Staubwischer mit Handgriff (3) zum Entstauben von Objekt- und Objektbestandteiloberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass an dessen Trägermaterialunterseite (2) mehrere Mikrofasertücher (4, 5) im Ganzen fixiert und jeweils zueinander versetzt vertikal eingeschnitten sind, so dass hinter und vor einem Einschnitt jeweils eine geschlossen Tuchfläche ist und sich eine lamellenartige Ausprägung aller Tücher zueinander ergibt.
Patent DE-202015001588-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-02-26
Abstract: Verbindungselement, das ein rechtwinkliges Flacheisen aufweist, das im rechten Winkel 24 gebogen ist und an der Stelle, die den rechten Winkel aufweist, einerseits einen kurzen Arm 25 und andererseits einen langen Arm 26 aufweist und an seinem kurzen Arm zumindest eine Bohrung 27 und an seinem langen Arm 26 zumindest eine Bohrung 28, 29 aufweist, wobei das Verbindungselement zwei Formkörper über einen Bolzen oder Dübel in einer Queröffnung 39 eines Formkörpers 32, die im 90° Winkel zur Senkrechtachse des Formkörpers 32 verläuft, vorzugsweise in der Nut 37 des Formkörpers 32, verbindet.
Patent DE-202015101147-U1 (DE)
Title: Expansionsdachpaneelumfangslängenverstärkung
IPC: B62D65/06
Filed: 2015-03-09
Abstract: Fahrzeugdachrahmen, der Folgendes umfasst: eine Haftstruktur mit einem Klebstoffträger und einem Expansionsstrukturklebstoff, der mit mindestens einem Abschnitt einer äußeren Oberfläche des Klebstoffträgers gekoppelt ist, wobei der Expansionsstrukturklebstoff einen Einbauzustand und einen tragenden Zustand aufweist, wobei der tragende Zustand ein größeres Volumen als der Einbauzustand aufweist, sowie mehrere Dachrahmenträger, die zum Bilden einer Rahmenverbindungsstelle und eines innerhalb der Rahmenverbindungsstelle definierten Verbindungsstellenhohlraums zusammenwirken, wobei die Haftstruktur innerhalb des Verbindungsstellenhohlraums angeordnet ist, und wobei der Klebstoffträger und der Expansionsstrukturklebstoff im tragenden Zustand den Verbindungsstellenhohlraum im Wesentlichen belegen und die mehreren Rahmenträger so fest aneinander koppeln, dass der Verbindungsstellenhohlraum von zusätzlichen mechanischen Verbindungen frei ist.
Patent DE-202015102745-U1 (DE)
Title: Halteelement
IPC: F16B7/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Halteelement mit mindestens zwei miteinander verbundenen Halteeinheiten (1), wobei die Halteeinheiten (1) aus mindestens zwei auf einer Seite miteinander an einer Verbindungsstelle (2) verbundenen Haltefingern (3) bestehen und die Haltefinger (3) jeweils mit einem kugelförmigen Abschluss (4) versehen sind.
Patent DE-202015103260-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung des Karpaltunnelsyndroms der Hand einer Person
IPC: A61F5/30
Filed: 2015-06-22
Abstract: Handmanschette (1) für eine Vorrichtung (2) zur Behandlung des Karpaltunnelsyndroms der Hand einer Person, die eine Palmarseite mit Thenar und Hypothenar Regionen und eine Dorsalseite gegenüber der Palmarseite aufweist, die im Querschnitt als ein C-Profil ausgebildet ist, wobei die Enden des C-förmigen Profils eine Manschettenöffnung (1a) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Handmanschette (1) zwei oder mehr Manschettenteile (3) mit im Querschnitt C-förmigem Profil aufweist, die miteinander mittels wenigstens eines Verbindungselementes (4) die Handmanschette (1) bildend verbindbar sind.
Patent DE-202015106902-U1 (DE)
Title: Applikator
IPC: B65D83/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Applikator für eine gel- oder pastenförmige Masse, umfassend einen Aufnahmebehälter (3) für die gel- oder pastenförmige bzw. verformbare Masse, der zwischen einer Kappe (1) mit einer Ausgießtülle (1a) und einer verformbaren Umhüllung (2) angeordnet ist, die den Aufnahmebehälter (3) umgibt und mit der Kappe (1) lösbar verbunden ist, wobei der Aufnahmebehälter (3) austauschbar zwischen Kappe 1 und Umhüllung (2) eingesetzt ist.
Patent DE-202015107132-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit einem herausklappbaren Latz
IPC: A41F9/00
Filed: 2015-12-29
Abstract: Kleidungsstück (1) zum Bekleiden eines menschlichen Beckens, mit: – einem das Becken umspannenden Bund (3), – einem mit dem Bund (3) verbundenen Vorderteil (5), – einem aus dem Vorderteil (5) herausklappbaren Latz (7), – einem in einer ersten Richtung entlang des Bundes (3) quer über eine vordere Mitte (11) hinweg und in einer zweiten Richtung schräg zumindest bis zu der vorderen Mitte (11) zurück auf diese zu oder über diese hinweg verlaufenden Zippverschluss (9) zum wahlweisen Öffnen oder Schließen des Latzes (7).
Patent DE-202016001776-U1 (DE)
Title: Zahnriemenantrieb mit Kraftmitnehmern
IPC: F16H7/02
Filed: 2016-03-18
Abstract: Zahnriemenantrieb, aufweisend – einen Zahnriemen (20), – mindestens einen am Zahnriemen (20) befestigten Kraftmitnehmer (22), – eine Zahnscheibe (26) mit Zahnaussparungen (40) zur Mitnahme von Zähnen des Zahnriemens (20) und Kraftmitnehmeraussparungen (42) zur Mitnahme des mindestens einen Kraftmitnehmers. wobei der Kraftmitnehmer (22) ein Verbindungselement (38) ausbildet, das mit einem anzutreibenden Element verbindbar ist.
Patent DE-202016002668-U1 (DE)
Title: Brau-Fass/-Fässchen inkl. Braumalzextrakt-Füllung (fertig zum Brauen)
IPC: C12C13/10
Filed: 2016-04-25
Abstract: Brau-Fass/-Fässchen/-Behälter inkl. Braumalzextrakt-Füllung (fertig zum Brauen), dadurch gekennzeichnet, dass das Brau-Fass/Fässchen oder geeignete Breu-Säckchen mit einer entsprechender Menge(Brau-)Malzextrakt in flüssiger oder trockener Form (gehopft oder ungehopft) vorgefüllt und entsprechend verschlossen ist.
Patent DE-202016003393-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Aufbewahren eines elektronischen Geräts
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-06-01
Abstract: Vorrichtung für das Aufbewahren eines einen Akkumulator aufweisenden, elektronischen Geräts wie eines Handys, eines Smartphones oder dergleichen, insbesondere während eines Ladevorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass eine taschenartige Aufnahme (2) für ein zumindest teilweises Aufnehmen des Geräts vorgesehen ist, dass an die Aufnahme (2) oberseitig ein Steg (4) angeschlossen ist und dass der Steg (4) oberseitig eine Einhängevorrichtung (6) für ein Einhängen in eine Schutzkontakt-Steckdose aufweist, wobei die Einhängevorrichtung (6) die Kontaktbuchsen der Schutzkontakt-Steckdose für das Einbringen eines Flachsteckers frei belässt.
Patent DE-202016005873-U1 (DE)
Title: Filterkassette mit verbesserter Durchströmung des Filtermaterials
IPC: B01J20/20
Filed: 2016-09-23
Abstract: Eine Filterkassette (34), welche aufweist: eine zumindest teilweise gasdurchlässige erste Stirnfläche, eine gegenüber der ersten Stirnfläche angeordnete zumindest teilweise gasdurchlässige zweite Stirnfläche, eine umlaufende Randwandung (35), die zusammen mit der ersten Stirnfläche und der zweiten Stirnfläche einen Innenbereich der Filterkassette (34) umgibt, eine Mehrzahl von Trennwänden (36–38), die sich innerhalb des Innenbereichs der Filterkassette (34) jeweils von der ersten Stirnfläche zur zweiten Stirnfläche erstrecken und den Innenbereich der Filterkassette (34) in eine Mehrzahl von Abteilungen (39) unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer von einer Innenseite der Randwandung (35) und einer oder mehreren Trennwänden (36–38) zumindest abschnittsweise eine oder mehrere Rippen (41) angebracht oder angeformt sind, wobei die Rippen (41) dazu ausgelegt sind, sich in ein in den Abteilungen (39) anordenbares Filtermaterial (44) hinein zu erstrecken.
Patent DE-202016006862-U1 (DE)
Title: Häusliche Solar-Wärmegewinnungsanlage
IPC: F24S23/74
Filed: 2016-11-02
Abstract: Häusliche Solar-Wärmegewinnungsanlage mit mehrreihig angeordneten Rinnen mit Brennspiegeln (10), die automatisch dem Sonnenstand nachgeführt werden, in deren Brennlinie sich Wärmetauscherröhren (10.1) befinden, die von einer Wärmeträgerflüssigkeit durchflossen sind.
Patent DE-202016006919-U1 (DE)
Title: Universal-Montage-Markier-Schablone für gleichseitige Dreiecke, Quadrate oder Rechtecke sowie eine Vielzahl Trapezformen bildende Montagepunkte
IPC: G01C15/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Universal-Montage-Markier-Schablone für gleichschenkelige Dreiecke, Quadrate oder Rechtecke sowie eine Vielzahl von Trapezformen bildende Montagemarkierungspunkte dadurch gekennzeichnet, dass die Montage-Markier-Schablone, die universell zum Einsatz für Mess- und Markieranforderungen in der Montage von Gegenständen auf ebener Oberfläche vorgesehen ist, beliebig groß sein kann;
Patent DE-202016007202-U1 (DE)
Title: Rühr- und Zuführvorrichtung für Nahrungsmittelfüllung
IPC: A21C11/20
Filed: 2016-11-24
Abstract: Rühr- und Zuführvorrichtung zum Rühren und Zuführen von Nahrungsmittelfüllung an ein Zuführrohr (11), das sich in einer Zuführrichtung erstreckt, wobei die Rühr- und Zuführvorrichtung folgende Merkmale aufweist: eine Sockelauflage (2), der eine umliegende Wand (21) aufweist, die sich in einer senkrechten Richtung erstreckt und die eine Innenwandoberfläche (211), die einen Rührbehälter (20) definiert, eine Außenwandoberfläche (212), die der Innenwandoberfläche (211) radial gegenüberliegt, und eine Zuführöffnung (213) aufweist, die sich radial von der Innenwandoberfläche (211) durch die Außenwandoberfläche (212) hindurch erstreckt, um in räumlicher Kommunikation mit dem Zuführrohr (112) zu stehen; und einen Trichter (3), der oberhalb von der Sockelauflage (2) angeordnet ist und in sich einen Füllraum (30) definiert, der in Verarbeitungsrichtung vor dem Rührbehälter (20) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandoberfläche (211) einen geneigten Oberflächenabschnitt (215) aufweist, der von der Zuführöffnung (213) winklig versetzt ist und der nach unten und zu der Zuführöffnung (213) hin geneigt ist; wobei die Rühr- und Zuführvorrichtung ferner folgende Merkmale aufweist: eine Rühreinheit (4), die eine Rührwelle (41), die sich in dem Füllraum (30) erstreckt und die dazu angetrieben wird, sich um eine erste senkrechte Achse zu drehen, und eine sich spiralförmig erstreckende Klinge (43) umfasst, die an der Rührwelle (41) angeordnet ist und sich mit derselben dreht, um die Füllung zu drehen und eine Bewegung der Füllung nach unten zu dem Rührbehälter (20) zu führen; und zwei Rollen (5), die in dem Rührbehälter (20) angeordnet sind und sich zwischen der Rühreinheit (4) und der Zuführöffnung (213) befinden, wobei eine der Rollen (5) dahingehend angeordnet ist, sich in einer Richtung im Uhrzeigersinn (62) um eine zweite senkrechte Achse zu drehen, und die andere der Rollen (5) dahingehend angeordnet ist, sich in einer Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn (61) um eine dritte senkrechte Achse zu drehen, wobei die Rollen (5) eine Mehrzahl von Zähnen (51) aufweisen, die miteinander in Eingriff stehen und die dazu ausgebildet sind, zwischen sich einen Rollraum (50) zu definieren, der sich unterhalb der sich spiralförmig erstreckenden Klinge (43) befindet, um zu ermöglichen, dass die Füllung, die in den Rollraum (50) eintritt, durch Drehungen der Rollen (5) zu der Zuführöffnung (213) hin gerollt wird.
Patent DE-202016100515-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: B26B9/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Schneidwerkzeug (1) mit einer Keramikklinge (2), die ein Klingenblatt (4) mit zwei einander gegenüberliegenden Schneidoberflächen und eine Schneide (5) an einer Randkante des Klingenblatts (4) hat, wobei die Keramikklinge (2) aus einem Keramikmaterial besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneide (5) laserstrukturiert ist.