baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014206860-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung eines Verschleißzustandes einer Kupplung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung eines Verschleißzustandes einer Kupplung, insbesondere eines Endzustandes eines Verschleißes einer Reibungskupplung, mit einem Nachstellsystem zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte zu einer Gegenplatte einer Reibungskupplung, wobei das Nachstellsystem eine Antriebsklinke aufweist, die sich bei unterschiedlichen Verschleißzuständen in unterschiedlichen dem Verschleißzustand entsprechenden Positionen befindet, und mindestens einem Verschleißsensor zur Erfassung der Positionen der Antriebsklinke, wobei der Verschleißzustand der Reibungskupplung durch die Erfassung der Positionen der Antriebsklinke ermittelt ist. Insbesondere ist die Antriebsklinke im Endzustandes des Verschleißes durch eine vom dem Verschleißsensor erfassbare Rückbewegung zurückgesetzt, wobei der Verschleißsensor durch Erfassung der Rückbewegung der Antriebsklinke den Endzustand des Verschleißes der Reibungskupplung ermittelt.
Patent DE-102014213425-A1 (DE)
Title: Handbremsseil, Hinterradachse, Montageverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: REHBEIN DIRK-HEINRICH
IPC: B62D65/12
Filed: 2014-07-10
Abstract: Handbremsseil für eine Hinterradbremse eines Kraftfahrzeugs mit einer Hülle, in der ein Seilzug in einer Längsrichtung verschiebbar geführt ist. Die Hülle ist durch eine Hülse geführt, die an der Hülle gehalten ist, wobei die Hülse einen vorderen Abschnitt, einen mittleren Abschnitt und einen hinteren Abschnitt aufweist. Der vordere Abschnitt und der mittlere Abschnitt sind zum Einführen in eine Aufnahme eines Querträgers einer Hinterradachse eines Kraftfahrzeugs in eine Fügerichtung derart ausgebildet, dass zumindest der mittlere Abschnitt in der Aufnahme anordenbar ist. Verfahren zur Montage eines Handbremsseils einer Hinterradbremse eines Kraftfahrzeugs, aufweisend die Schritte Einführen eines Endabschnitts eines Handbremsseils in eine Aufnahme eines Querträgers einer Hinterradachse eines Kraftfahrzeugs in eine Fügerichtung und Einführen einer Hülse des Handbremsseils in die Aufnahme in Fügerichtung. Dabei wird das Handbremsseil durch die Aufnahme geführt, bis die Hülse in der Aufnahme angeordnet ist. Das Handbremsseil verläuft durch eine Drehachse eines Achslenkers der Hinterradachse.
Patent DE-102014214154-A1 (DE)
Title: Ein MEMS-Bauelement
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R19/01
Filed: 2014-07-21
Abstract: Ein MEMS-Bauelement enthält eine Membran, die eine erste Mehrzahl von Fingern umfasst. Eine Gegenelektrodenanordnung enthält eine zweite Mehrzahl von Fingern, die in einer interdigitierten Beziehung mit der ersten Mehrzahl von Fingern der Membran angeordnet sind. Ein Auslenker ist konfiguriert, die Membran derart auszulenken, dass die erste und zweite Mehrzahl von Fingern in einer Position verschoben werden, die eine maximale Überlappung von Oberflächen der Finger ausschließt.
Patent DE-102014215723-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung mit einem Sensorelement für mechanische Spannungen und Greifer mit mechanischen Greifgliedern
Inventor: GÖTZ JÜRGEN
IPC: G01L1/12
Filed: 2014-08-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Sensoranordnung (11) mit einem Kraftaufnehmer (12) und einem Sensorelement (13). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Sensorelement mit einer Erregerspule (24) und mindestens einer Empfängerspule (25) auf einem Kern (17) ausgestattet ist, wobei der Kern mit dem Kraftaufnehmer (12) einen magnetischen Kreis (19) ausbildet. Verformungen (27) können durch Änderungen im magnetischen Fluss über die Empfängerspulen (25) detektiert werden. Erfindungsgemäß sind weiterhin in dem Kraftaufnehmer (12), der eine elastische Matrix (15) aufweist, Partikel (16) eines vorzugsweise ferromagnetischen Materials verteilt. Verformungen des Kraftaufnehmers bewirken vorteilhaft dadurch nicht nur die Ausbildung von Spannungen in dem ferromagnetischen Füllmaterial, welche aufgrund des magnetoelastischen Effektes ausgelesen werden können, sondern gleichzeitig eine Veränderung der Dichte des Füllmaterials (16) in dem Matrixmaterial (15), was eine zusätzliche Beeinflussung des Messergebnisses bewirkt. Hierdurch sind vorteilhaft besonders empfindliche Sensoranordnungen erzeugbar. Weiterhin betrifft die Erfindung auch einen Greifer, bei dem die erfindungsgemäße Sensoranordnung zum Einsatz kommt.
Patent DE-102014218566-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für ein transparentes Flächenteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-09-16
Abstract: Eine derartige Beschattungsvorrichtung mit einem flexiblen Beschattungsgebilde, mit zwei fahrzeugfesten, nicht-parallelen seitlichen Führungsanordnungen, die einen Verlagerungsweg des Beschattungsgebildes auf gegenüberliegenden Seiten flankieren, mit einem formstabilen Auszugprofil, das an einem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich des Beschattungsgebildes angeordnet ist, wobei dem Auszugprofil Antriebsmittel zur Parallelverlagerung des Auszugprofils zugeordnet sind, sowie mit einem biegbaren Querführungsstrang, das sich an dem vorderen Stirnendbereich des Beschattungsgebildes über dessen Breite erstreckt und im Bereich der gegenüberliegenden seitlichen Führungsanordnungen in zugeordnete Aufnahmeräume eintaucht, ist bekannt. Erfindungsgemäß umfasst das Auszugprofil einen Mittelteil sowie zwei in dem Mittelteil geführte seitliche Teleskopabschnitte, die mit längs des Auszugprofils erstreckten Gleitführungsspuren für die seitlichen Führungsstrangabschnitte des Querführungsstranges versehen sind, die eine relative Linearverschiebbarkeit zwischen den Teleskopabschnitten und den Führungsstrangabschnitten bei gleichzeitiger Stützung gegen ein Ausweichen der Führungsstrangabschnitte gewährleisten. Einsatz bei Heckscheibenanordnungen von Personenkraftwagen
Patent DE-102014224190-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: YOSHIDA YU
IPC: G03G9/087
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Toner, der eine exzellente Farbmitteldispergierbarkeit vorweist und daher die Erzeugung eines Hochqualitätsbildes beibehält, der fähig ist zur Niedrigtemperaturfixierung und der eine zufriedenstellende wärmebeständige Speicherbarkeit und eine zufriedenstellende Haltbarkeit aufweist, wobei der Toner ein Tonerteilchen umfasst, das ein Farbmittel und ein Bindemittelharz, das ein Styrol-Acrylharz und ein kristallines Harz enthält, enthält, wobei ein Kompatibilitätsparameter (V) zwischen dem Styrol-Acrylharz und dem kristallinen Harz 0,40 ≤ V ≤ 1,10 erfüllt.
Patent DE-102014224740-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bedeckungsgradanpassung einer Flechtstruktur aus geflochtenen Fasersträngen und Flechtvorrichtung hierfür
Inventor: MITWALSKY MAXIMILIAN
IPC: D04C1/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Bedeckungsgradanpassung einer Flechtstruktur aus geflochtenen Fasersträngen (12), aufweisend die Schritte: Flechten einer Mehrzahl von Fasersträngen (12), die jeweils aus einer Mehrzahl von Fasern bestehen, zu einer Flechtstruktur (10) auf einen Formkern (14), wobei auf wenigstens einen Flächenabschnitt (A, B) der Flechtstruktur (10) ein Druck aufgebracht wird, durch welchen sich der Querschnitt der jeweiligen Faserstränge (12) in diesem Flächenabschnitt (A, B) verändert. Ferner betrifft die Erfindung eine Flechtvorrichtung (100) zum Ausführen des Verfahrens. Durch die vorliegende Erfindung ist es möglich, den Bedeckungsgrad geflochtener Faserstränge nach dem Flechtvorgang zu erhöhen.
Patent DE-102015002824-A1 (DE)
Title: Kontrollsystem für den Ausgangsschalter eines Wechselstrom/Gleichstrom-Netzgerätes
Inventor: LIN MU-CHUN
IPC: H03K17/965
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontrollsystem für den Ausgangsschalter eines Wechselstrom/Gleichstrom-Netzgerätes, das einen Tastschalter (10) umfasst, der zwei Leiter (12) aufweist, die den Kontakten (211, 212) einer Detektionsschaltung (20) gegenüberliegen, wobei wenn der Benutzer den Tastschalter drückt und die Leiter (12) alle die Kontakte (21) kontaktieren, die Leiter (12) und die Kontakte (211, 212) in den geschlossenen Zustand (b) eintreten, wobei die Detektionsschaltung (20) selektiv ein Stromeinschaltsignal ausgeben kann, und wenn der Benutzer den Tastschalter (11) wieder drückt und ein beliebiger Leiter (12) den entsprechenden Kontakt (211, 212) kontaktiert und somit in den geschlossenen Zustand (b) eintritt, die Detektionsschaltung (20) ein Stromausschaltsignal ausgibt. Durch die beiden Kontakte besitzt die Kontrolle des Ausgangsschalters eine hohe Sicherung, so dass die Einsatzsicherheit gewährleistet werden kann.
Patent DE-102015007089-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von insbesondere verletzten Personen
Inventor: FÖRSTER FRANK
IPC: A61G1/003
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Tragevorrichtung zum Transportieren von insbesondere verletzten Personen, mit mindestens zwei, länglichen und miteinander verbundenen Trageteilen (1), die auseinandernehmbar und verbindbar sind, wobei die Trageteile (1) zumindest an jeweils einem ihrer längsaxialen und miteinander wechselwirkenden Enden mittels eines Verschlusses (2) miteinander verbunden und mechanisch zueinander gesichert sind, wobei der Verschluss (2) derart ausgestaltet ist, dass beim verbindenden Aktuieren des Verschlusses (2) die Trageteile (1) vor der mechanischen Sicherung zusammengezogen werden.
Patent DE-102015014238-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine batteriedynamische Leistungsanzeige für ein Elektrofahrzeug
Inventor: GRONKE ANDRE
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (1) für ein Elektrofahrzeug, die dazu eingerichtet ist, die zu einem aktuellen Zeitpunkt bei dem Elektrofahrzeug durch die bei dem Elektrofahrzeug zum Antreiben des elektrischen Antriebsmotors oder der elektrischen Antriebsmotoren vorhandene elektrische Energiequelle maximal zur Verfügung stehende (11) und wahlweise auch die maximal mittels Rekuperation speicherbare (8) elektrische Leistung anzuzeigen. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Anzeigen einer zu einem aktuellen Zeitpunkt bei einem Elektrofahrzeug durch die bei dem Elektrofahrzeug vorgesehene elektrische Energiequelle maximal zur Verfügung stehende und wahlweise auch die maximal mittels Rekuperation speicherbare elektrische Leistung auf einer fahrzeugseitigen Anzeigevorrichtung.
Patent DE-102015014401-A1 (DE)
Title: Airbag für ein Fahrzeug
Inventor: MANN SILVIA
IPC: B60R21/23
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Airbag (1) für ein Fahrzeug mit zumindest zwei randseitig und umlaufend miteinander verbundenen Gewebeabschnitten (2, 3). Erfindungsgemäß ist im randseitigen Überlappungsbereich (B) der Gewebeabschnitte (2, 3) an jedem der Gewebeabschnitte (2, 3) ein Nahtband (4, 5) angeordnet und befestigt.
Patent DE-102015100736-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur automatischen Generierung wenigstens eines eine Treiberfunktion repräsentierenden Blocks für eine blockbasierte Modellierungsumgebung
Inventor: MERTENS FRANK
IPC: G06F9/44
Filed: 2015-01-20
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein computerimplementiertes Verfahren (1) zur automatischen Generierung wenigstens eines eine Treiberfunktion (D1) repräsentierenden Blocks (D1') für eine blockbasierte Modellierungsumgebung (2), wobei die Treiberfunktion (D1) zur Ansteuerung eines Hardwareelements (3) einer Zielhardware (4) dient, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen (10) einer formalsprachlichen Beschreibung (F(D1)) der Treiberfunktion (D1), – Einlesen und Auswerten (11) der formalsprachlichen Beschreibung (F(D1)) der Treiberfunktion (D1), – Erzeugen (12) des die Treiberfunktion (D1) repräsentierenden Blocks (D1') zur Modellierung der Treiberfunktion (D1) in einem Blockschaltbild der Modellierungsumgebung (2).
Patent DE-102015101070-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil, optoelektronische Anordnung und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-01-26
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauteil angegeben, das eine elektrische Anschlussstelle (13a) umfasst, wobei – die elektrische Anschlussstelle (13a) eine Kontaktschicht (131) umfasst, die dem optoelektronischen Halbleiterchip (11) zugewandt ist, – die elektrische Anschlussstelle (13a) zumindest eine Barriereschicht (132a) umfasst, die an einer dem optoelektronischen Halbleiterchip (11) abgewandten Seite der Kontaktschicht (131) angeordnet ist, und – die elektrische Anschlussstelle (13a) eine Schutzschicht (133) umfasst, die an der der Kontaktschicht (131) abgewandten Seite der zumindest einen Barriereschicht (132a, 132b) angeordnet ist.
Patent DE-102015101269-A1 (DE)
Title: Drei-dimensionale Messvorrichtung und drei-dimensionales Messverfahren
Inventor: HUANG YUNG-SHENG
IPC: G01S17/89
Filed: 2015-01-29
Abstract: Eine drei-dimensionale Messvorrichtung umfasst eine Messvorrichtung, die in einem Raum aufgestellt wird und einen Laserstrahl rotierend in den Raum projiziert, um eine Vielzahl von Punkten oder Oberflächen zu vermessen, so dass die Daten des Raums aufgenommen werden; mindestens ein Prozessor verarbeitet die Daten des Raums; und ein Anzeigegerät ist mit einem Prozessor verbunden.
Patent DE-102015101590-A1 (DE)
Title: Reinigungskopf sowie Reinigungsvorrichtung zum Reinigen eines Spinnrotors sowie Verfahren zum Reinigen eines Spinnrotors
Inventor: BAIER FRANK
IPC: D01H4/24
Filed: 2015-02-04
Abstract: Ein Reinigungskopf (1) einer Reinigungsvorrichtung (2) zum Reinigen eines eine Faserrutschwand (4), eine Fasersammelrille (5) und einen offenen Rand (6) aufweisenden Spinnrotors (3) ist mittels einer Zustelleinrichtung der Reinigungsvorrichtung (2) in eine vorbestimmte Reinigungsposition (I) im Inneren des Spinnrotors (3) zustellbar. Der Reinigungskopf (1) weist wenigstens ein als Schabeelement (7) ausgebildetes Reinigungselement auf, welches derart an dem Reinigungskopf (1) angeordnet ist, dass es in der vorbestimmten Reinigungsposition (I) des Reinigungskopfes (1) dem offenen Rand (6) des Spinnrotors (3) zugestellt ist. Eine Reinigungsvorrichtung (2) zum Reinigen eines Spinnrotors (3) weist eines entsprechenden Reinigungskopf (1) auf. Bei einem Verfahren zum Reinigen eines Spinnrotors (3) mittels einer Reinigungsvorrichtung (2), welche einen derartigen Reinigungskopf (1) aufweist, wird nach dem Zustellen des Reinigungskopfes (1) in die Reinigungsposition der offene Rand (6) des Spinnrotors (3) mittels eines Schabeelementes (7) gereinigt.
Patent DE-102015106819-A1 (DE)
Title: Schutzlackierung mit Antiaufklebereffekt sowie Verfahren zum Aufbringen einer Schutzlackierung
Inventor: ILGAY VEDAT
IPC: C09D7/65
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzlackierung 1 sowie ein Verfahren zum Aufbringen einer Schutzlackierung mit Antiaufklebereffekt für Gegenstände 5 oder Objekte, insbesondere Verkehrsschilder 15.
Patent DE-102015108690-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, die gratstrukturen umfasst, und herstellungsverfahren
Inventor: TSAI CHUN-HSIUNG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-06-02
Abstract: Eine Halbleiter-FinFET-Vorrichtung umfasst eine Gratstruktur, die über einem Substrat angeordnet ist. Die Gratstruktur umfasst eine Kanalschicht. Die FinFET-Vorrichtung umfasst auch eine Gate-Struktur, die eine Gate-Elektrodenschicht und eine dielektrische Gateschicht umfasst, die einen Teil der Gratstruktur bedecken. Seitenwand-Isolierschichten sind über beiden Hauptseiten der Gate-Elektrodenschicht angeordnet. Die FinFET-Vorrichtung umfasst eine Source und einen Drain, die jeweils eine Stressor-Schicht umfassen, die in einer Vertiefung angeordnet ist, die durch das Entfernen der Gratstruktur ausgebildet wird, die nicht von der Gate-Struktur bedeckt ist. Die Stressor-Schicht umfasst eine erste bis dritte Stressor-Schicht, die in dieser Reihenfolge ausgebildet werden. Bei der Source liegt eine Grenzfläche zwischen der ersten Stressor-Schicht und der Kanalschicht unter einer der Seitenwand-Isolierschichten, die näher an der Source oder der Gate-Elektrode liegt.
Patent DE-102015109951-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Bereitstellen einer robusten Datenkommunikation zwischen einem Client und einem Server
Inventor: CLEVORN THORSTEN
IPC: H04L69/40
Filed: 2015-06-22
Abstract: Ein Verfahren in einem Client umfasst das Überwachen einer Datenverbindung zu einem Server, das Einstellen eines Werts eines Kanalqualitätsindikators basierend auf einer Detektion eines Starts einer Datenübertragung von dem Server und das Übertragen des eingestellten Werts des Kanalqualitätsindikators zu dem Server.
Patent DE-102015110123-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Toilettenreinigungsmittels
Inventor: LEIPOLD JOACHIM
IPC: E03D9/03
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (11) zur Aufnahme wenigstens eines Toilettenreinigungsmittels (13) mit einem Bügel (14), der zur Befestigung der Vorrichtung (11) am Rand (31) einer Toilettenschüssel dient, und wenigstens einer Schale (12), die zur Aufnahme wenigstens eines Reinigungsmittels (13) dient, wobei die Schale (12) nur eine Öffnung (24) aufweist, die im eingehängten Zustand in Richtung des Inneren (29) der Toilettenschüssel weist und dass oberhalb der Schale (12) ein Dachelement (40) angeordnet ist, das dazu dient, die Öffnung (24) der Schale (12) gegenüber dem Wasserschwall zu schützen.
Patent DE-102015113274-A1 (DE)
Title: Hochregallager für hängende Waren
Inventor: KÖLSCH ERNST
IPC: B65G47/61
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hochregallager für Hängewaren mit wenigstens einem Hochregal, Lagerstangen (40) und einem Fahrgerät mit einer Entnahmeeinheit (16), wobei die Entnahmeeinheit (16) eine Lagerstangenübertragungseinheit (18) mit einer Basis (22) umfasst, an der zwei nebeneinander, mit Abstand voneinander angeordnete und im Wesentlichen quer zur Basis wegweisende Trägerarme (24) vorgesehen sind, und wobei die Lagerstangenübertragungseinheit (18) eine Grundstellung aufweist, in der die beiden freien Enden der Trägerarme (24) einen vorgegebenen ersten Abstand zueinander aufweisen, und wobei die Lagerstangenübertragungseinheit (18) eine Betriebsstellung aufweist, in der die beiden freien Enden der Trägerarme (24) einen vorgegebenen zweiten Abstand aufweisen, der größer als der vorgegebene erste Abstand der freien Enden der Trägerarme (24) in der Grundstellung ist.
Patent DE-102015113560-A1 (DE)
Title: Thermoplastische harzzusammensetzung
Inventor: PARK JUNG-EUN
IPC: C08L69/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine thermoplastische Harzzusammensetzung bereitgestellt, mit: einem Basisharz, das (A1) Polycarbonatharz, (A2) Polyesterharz, und (A3) ein Copolymer aus einer Vinylcyanidverbindung und einer aromatischen Vinylverbindung enthält, (B) einem Schlagzähigkeitsverbesserer, und (C) einem Füllstoff, wobei der Schlagzähigkeitsverbesserer (B) eine Kern-Schale-Struktur hat, die ein kautschukartiges Polymer aufweist, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einem Dienkautschuk, einem Acrylatkautschuk, einem Silikonkautschuk oder einer Kombinationen davon. Ferner wird ein unter Verwendung der thermoplastischen Harzzusammensetzung herstellbares Formteil für ein Automobilaußenbauteil bereitgestellt.
Patent DE-102015114530-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe mit Einschnappreihenanordnung
Inventor: FARHA EID
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-08-31
Abstract: Eine Traktionsbatteriebaugruppe enthält ein Tragelement und ein Paar anliegender Zellenreihen, die auf dem Tragelement angeordnet sind. Jede Reihe enthält mehrere gestapelte Zellen und mehrere Zellendistanzstücke, die mit den Zellen verschachtelt sind. Ein Teil von jedem der Distanzstücke von einer der Reihen ist in eines der Distanzstücke der anderen Reihe eingesetzt, um mehrere durchgängig verbundene Distanzstückpaare zu bilden, die dafür ausgelegt sind, die Reihen aneinander zu befestigen.
Patent DE-102015115225-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung für eine Hochfrequenzsignal-Empfangskette,  die eine rauscharme Transkonduktanzverstärkerstufe umfasst
Inventor: CHABERT LAURENT
IPC: H03F3/189
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die elektrische Vorrichtung umfasst eine Transkonduktanzverstärkerstufe, die eine Endverstärkerstufe vom Typ der Klasse AB (42), eine Vorverstärkerstufe (41), die zwischen dem Ausgang einer Frequenzumsetzungsstufe und dem Eingang der Endverstärkerstufe (42) gekoppelt ist und bipolare Transistoren (Q1, Q2) sowie eine Wirklast (46) umfasst, und eine Gleichtakt-Regelungsstufe (40) mit Selbstvorspannung aufweist, die ausgestaltet ist, um die Vorverstärkerstufe (41) vorzuspannen.
Patent DE-102015115249-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: HAUG HANS
IPC: B65D3/28
Filed: 2015-09-10
Abstract: Verpackung, insbesondere für granuläre, pulverförmige, pastöse oder flüssige Güter, wobei die Verpackung eine umlaufende Wandung und gegebenenfalls einen Boden aufweist, wobei die Verpackung im wesentlichen zylindrisch, kegelstumpfförmig, kugelförmig, halbkugelförmig, kartuschenförmig, pyramidenförmig oder eine anderweitige Form aufweisend ausgebildet ist und gegebenenfalls zusammen mit dem Boden einen Becher bildet.
Patent DE-102015122537-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: SCHLEDER MAX
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die folgendes umfasst: – ein Gehäuse, in dem ein Zylinder (16) ausgebildet und eine Kurbelwelle (32) drehbar gelagert ist, – einen Kolben (24); der beweglich in dem Zylinder (16)gelagert ist und über einen Pleuel (34) mit einem Kurbelzapfen der Kurbelwelle 32 verbunden ist, – ein Gaswechselventil (28, 30), das zum Öffnen in einen von dem Kolben (24) und einem Abschnitt des Zylinders (16) begrenzten Brennraum (22) bewegbar ist, – eine Nockenwelle (38) zum Betätigen des Gaswechselventils (28, 30), – einen Steuergetriebe zur drehantreibenden Verbindung der Nockenwelle (38) mit der Kurbelwelle (32), – einen Ventilsteller zur Veränderung der Öffnungsphase, Öffnungsdauer und/oder des Öffnungshubs des Gaswechselventils (28, 30) und – eine Steuervorrichtung(60) zur Ansteuerung des Ventilstellers, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Kollisionsüberwachung durchgeführt wird, indem während einer Ansteuerung des Ventilstellers zur Veränderung der Öffnungsphase, der Öffnungsdauer und/oder des Öffnungshubs des Gaswechselventils (28, 30) ausgehend von einer Startstellung (B) des Ventilstellers hin zu einer Endstellung (E) für mehrere Zwischenstellungen (S) ermittelt wird, ob es bei einer weitergehenden Ansteuerung (bis zum Erreichen einer geplanten Folgestellung (Z) basierend auf einer Nennstellgeschwindigkeit des Ventilstellers zu einer Kollision des sich öffnenden Gaswechselventils (28, 30) mit dem Kolben (24) kommen könnte.
Patent DE-102015201273-A1 (DE)
Title: Kraftstoff- oder Schmierstofffilter
Inventor: KOBALL MICHAEL
IPC: F02M37/32
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftstoff- oder Schmierstofffilter (1) für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges mit einem Filtergehäuse (2) und einem in diesem angeordneten und in Radialrichtung von außen nach innen durchströmten Ringfilterelement (3), wobei koaxial innerhalb des Ringfilterelementes (3) ein Endabscheider (4) angeordnet ist, und wobei koaxial innerhalb des Endabscheiders (4) ein Steigrohr (5) angeordnet ist, das von einem Filtergehäusedeckel (6) bis zu einem unterhalb des Endabscheiders (4) angeordneten Wassersammelraum (7) reicht und wobei der Endabscheider (4) gegenüber dem Steigrohr (5) über eine Dichtung (8) abgedichtet ist, die an den Endabscheider (4) angespritzt ist. Hierdurch können die Herstellungskosten und Montagekosten gesenkt werden.