baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10250784-B4 (DE)
Inventor: TOMALLA MANFRED
IPC: C02F11/13
Filed: 2002-10-30
Granted: 2005-07-28
Abstract: The invention relates to a method for convectively drying wet or moist stock during which the stock to be dried (2) is subjected, inside a dryer (1), to a drying gas that, during the drying process, takes up water contained in the stock to be dried and, after the drying process, is carried away in the form of waste gas out of the dryer (1). According to the invention, at least one partial volume of the drying gas is ionized during the drying process whereby not only the elimination by oxidation of odorous substances and pollutants contained in the waste gas is achieved but the oxidative decomposition of organic constituents contained in the stock to be dried is also promoted thus effecting a hygienization of the stock.
Patent DE-10253370-B4 (DE)
Title: Vorhersage von Subjektiven Videoqualitätsbewertungen
Inventor: FERGUSON KEVIN M
IPC: H04N17/00
Filed: 2002-11-15
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Vorhersagen von subjektiven Qualitätsbewertungen für eine verarbeitete
Videosequenz mit folgendem Schritt:  Erhalten von Wahrnehmungsdifferenzpunktwerten
für eine erste
und eine zweite Videotrainingssequenz;  dadurch gekennzeichnet,  dass
die erste Videotrainingssequenz eine Videotrainingssequenz mit schlechtester
Qualität
und die zweite Videotrainingssequenz eine Videotrainingssequenz
mit bester Qualität
ist;  wobei das Verfahren die folgenden weiteren Schritte umfasst:  Zuweisen
von entsprechenden subjektiven Qualitätsbewertungspunktwerten auf
einer subjektiven Qualitätsbewertungsskala,
die die Komprimierung an den Endpunkten der subjektiven Qualitätsbewertungsskala
berücksichtigen, zu
den schlechtesten und besten Wahrnehmungsdifferenzpunktwerten; und  Berechnen
einer Umwandlungsfunktion zum Umwandeln von Wahrnehmungsdifferenzpunktwerten
in subjektive Qualitätsbewertungspunktwerte
auf der subjektiven Qualitätsbewertungsskala
aus den schlechtesten und besten Wahrnehmungsdifferenzpunktwerten
und aus heuristisch ermittelten Konstanten.
Patent DE-10297261-B4 (DE)
Title: Sitzscharnier-Vorrichtung
Inventor: PEJATHAYA SRINIVAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-01-19
Abstract: Sitzscharnier-Vorrichtung
mit:  – einem
Träger
(24, 26),  – einem
Arm (14), der von dem Träger
(24, 26) für
eine Drehung relativ zu dem Träger
schwenkbar getragen wird;  – einer
Sperrplatte (18), die schwenkbar von dem Träger getragen wird;  – einem
Sperrstift (16), der gleitend von dem Träger getragen wird und mit der
Sperrplatte (18) zusammenwirkt; und  – einem Anschlagstift (20),
der von dem Träger
als auch der Sperrplatte (18) gleitend getragen;  wobei die
Sperrplatte (18) bewegbar zwischen einer ersten und einer zweiten
Position ist, die Sperrplatte (18) in der ersten Position den Sperrstift
(16) positioniert, um eine Drehung des Arms (14) selektiv zu blockieren,
wenn der Arm in einer ersten Ausrichtung relativ zu dem Träger ist,
und wobei die Sperrplatte (18) in der zweiten Position den Anschlagstift
(20) positioniert, um eine Drehung des Arms selektiv zu blockieren,
wenn der Arm (14) in einer zweiten...
Patent DE-10306770-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Stein-Polyurethan-Hartschaum-Verbundplatte
Inventor: BENTZ MARTIN
IPC: B29C44/12
Filed: 2003-02-18
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Stein-Polyurethan-Hartschaum-Verbundplatte
für deren Verwendung
als Arbeits- oder Abdeckplatte im Küchen- oder Sanitärbereich,  wobei
eine Stein-, insbesondere Natursteinplatte im Übermaß geschnitten und in einem
Randstreifenbereich auf eine Solldicke geschliffen sowie geglättet und
damit kalibriert wird,  ein Randstreifen-Gegenstück aus Stein,
insbesondere Naturstein ebenso kalibriert und mit dem Randstreifenbereich stoffschlüssig durch
Klebung verbunden wird,  nach Aushärten der Klebung die Übermaßplatte
im Randstreifenbereich auf Maß geschnitten,
die sichtbare Trennfläche
poliert und die freien Kanten gefast werden,  die so erhaltene
Platte mit mindestens einem seitlich erhöhten Randstreifen einem Trocknungsprozeß unterzogen und
anschließend
in ein Formwerkzeug überführt wird,  im
Formwerkzeug die Platte an den freien Seiten mit einem Rahmen oder
Rahmenelementen verschlossen und Abstandshalter für eine Plattenrückseite
eingelegt werden,  die Plattenrückseite so fixiert wird, daß deren
Außenfläche mit
der Außenseite
des Randstreifen-Gegenstücks
fluchtet,  das Formwerkzeug durch Relativbewegung zwischen Unter-
und Oberstempel zueinander geschlossen wird, wobei...
Patent DE-10310147-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuführen von Flüssiggas zu einer Brennkraftmaschine, Kraftstoffversorgungssystem sowie Kraftstoffzufuhraggregat
Inventor: UITENBROEK PAUL
IPC: F02B43/12
Filed: 2003-03-07
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Zuführen
von Flüssiggas
als Kraftstoff zu einer Brennkraftmaschine, bei welchem Verfahren
aus dem wenigstens einem Flüssiggaseinspritzventil
(6) der Brennkraftmaschine (8) zugeführten Flüssiggasstrom ein Teil abgezweigt
und expandiert wird, der der Brennkraftmaschine zugeführte Flüssiggasstrom durch
die beim Expandieren entstehende Kälte abgekühlt wird, so dass der dem Flüssiggaseinspritzventil
zugeführte Flüssiggasstrom
zumindest weitgehend flüssig
ist, und das expandierte Flüssiggas
der Brennkraftmaschine in dampfförmigem
Zustand zugeführt
wird.
Patent DE-10311080-B4 (DE)
Title: Kartusche für fließfähige Massen
Inventor: HEROLD WOLF-DIETRICH
IPC: B05C17/005
Filed: 2003-03-13
Granted: 2006-01-12
Abstract: Kartusche
zum Lagern und Ausbringen von fließfähigen Massen (18) mit einem
zylindrischen Gehäuse
(11), das am vorderen Ende eine Ausbringöffnung (13) aufweist und am
hinteren Ende durch einen Kolben (14) dicht verschlossen ist, der
einen in das Gehäuse (11)
eingreifenden Ring (15) und eine mit dem Ring (15) verbundene Querwand
(17) mit einem gegenüber
dem Ring (15) verschieblichen Teil aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Querwand (17) im wesentlichen unelastisch ist und der Ring
(15) eine Dichtkante (16) zur Abdichtung gegenüber dem Gehäuse (11) aufweist.
Patent DE-10327502-B4 (DE)
Title: Regelung für Nutzbremsung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL JOHN
IPC: B60W30/18
Filed: 2003-06-17
Granted: 2009-12-24
Abstract: System zur Regelung der Bremsung an mindestens zwei Achsen eines Fahrzeuges bei einem Fahrstabilitätsregelungsfall, mit  – einer Nutzbremseinrichtung zum regenerativen Bremsen der Räder mindestens einer Achse,  – einer weiteren Bremseinrichtung zum nicht regenerativen Bremsen zumindest der Räder der mindestens einen Achse,  – einem Fahrstabilitätsregelungssystem zur Beeinflussung des Gierverhaltens eines Fahrzeugs, welches ermittelt, ob das Fahrzeug übersteuert oder untersteuert,  – einem Bremsregler zur Bremsenansteuerung, der  – ein Eingangssignal vom Fahrstabilitätsregelungssystem empfängt, und davon abhängig die Nutzbremseinrichtung und die weitere Bremseinrichtung einstellt,  – eine aktuelle Bremskraftverteilung auf die Achsen mit einer vorgegebenen Bremskraftverteilung vergleicht und feststellt, ob die Räder einer Achse überbremst sind,  – bei Feststellung einer Überbremsung einer Achse und gleichzeitigem übersteuerndem oder untersteuerndem Fahrverhalten, das Gesamtbremsmoment an der mindestens einen Achse durch Verringerung des regenerativen Bremsanteils reduziert,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Bremsregler bei über- oder untersteuerndem Fahrverhalten ohne Feststellung einer...
Patent DE-10336919-B4 (DE)
Title: Flaschenkasten mit integriertem Flaschenöffner
Inventor: OSTER HEINZ
IPC: B65D1/22
Filed: 2003-08-07
Granted: 2014-04-10
Abstract: Flaschenträger aus Kunststoff zur Aufnahme und zum Transport von Getränkeflaschen, mit mindestens einer Seitenwand (2) und einem in die Seitenwand integrierten Flaschenöffner (1) zum Öffnen von mit Kronkorken verschlossenen Flaschen, wobei der Flaschenöffner (1) einen oben liegenden Anschlag (7) für die Oberseite der mit einem Kronkorken verschlossenen Flasche und ein dem Anschlag gegenüberliegendes, den Flaschenhals der zu öffnenden Flasche teilweise umgreifendes, unten liegendes Hebelelement (8) aufweist, welches so im Abstand zu dem Anschlag angeordnet ist, dass die Unterseite des Kronkorkens der zu öffnenden Flasche in Anschlagstellung unmittelbar oberhalb des Hebelelements (8) zu liegen kommt, so dass durch ein Kippen der Flasche nach oben der Seitenrand des Kronkorkens durch das Hebelelement (8) aufgebogen wird, und wobei das Hebelelement (8) eine Auflagefläche (9) aufweist, an der die Unterseite des Kronkorkens zumindest teilweise aufliegt und die Pressung beim Hebeln aufnimmt, und wobei die Auflagefläche (9) im kartesischen Koordinatensystem eine horizontale Komponente quer zur Seitenwand (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (7) und das Hebelelement (8) über einen Steg (11) zu einem Einsetzelement verbunden sind, das einstückig und im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und in die Seitenwand eingesetzt ist, wobei ein Schenkel des U, das Anschlagelement (7) und ein demgegenüber verkürzter Schenkel des U das Hebelelement (8) bilden, eine Anschlagfläche (10) des Anschlags (7) parallel zur Auflagefläche (9) ausgerichtet ist und seitlich des Einsetzelements zwei Fixiermittel (13) vorgesehen sind, die zum Einsetzen und Verankern des Einsetzteils in die Seitenwand (2) dienen.
Patent DE-10339907-B4 (DE)
Title: Optische Messapparatur und Messverfahren für Strömungen
Inventor: LENZ THOMAS
IPC: G01P5/02
Filed: 2003-08-29
Granted: 2006-09-21
Abstract: Messvorrichtung
zur Erfassung und Vermessung von Fluidströmungen mit einem Durchflusskanal
(1), wobei mindestens eine lichtleitende Faser (2) ganz oder teilweise
in dem Durchflusskanal (1) so angeordnet ist, dass ein zumindest
teilweise lichtreflektierende Eigenschaften aufweisendes Ende (3)
der Faser in den Durchflusskanal ragt,  wobei in die Faser (2)
Licht mit einer Vorrichtung (5, 7) einkoppelbar und das an ihrem
Ende (3) zumindest teilweise reflektierte Licht wieder auskoppelbar
ist, wobei sich der Laufweg und die Laufzeit des Lichts in der Faser
(2) mit zunehmender Auslenkung der Faser zunehmend verlängert und
wobei aus der Änderung
der Laufzeit des Lichts in der Faser (2) die Strömungsgeschwindigkeit im Durchflusskanal
(1) am Ort der Faser (2) mit einer Nachweis- und Auswertevorrichtung
(9) bestimmbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens
eine der Fasern so ausgebildet ist, dass durch ihre Auslenkung oder
Durchbiegung eine höhere
Anzahl von Totalreflexionen des Lichts an der Faserwand verbunden
mit einem...
Patent DE-10343483-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Einformen von Näpfen in eine Packstoffbahn
Inventor: REUM KLAUS
IPC: B29C51/30
Filed: 2003-09-19
Granted: 2006-10-19
Abstract: Formwerkzeug
(12) zum Einformen von Näpfen
(3) in eine Packstoffbahn (2), mit zwei gegeneinander bewegbaren
Platteneinheiten (21, 24), wobei die beiden Platteneinheiten (21,
24) für
das Einformen der Näpfe
(3) in die zwischen den Platteneinheiten (21, 24) befindliche Packstoffbahn
(2) mit einer bestimmten Kraft gegeneinander gedrückt werden
und dabei die Packstoffbahn (2) mit einer vorbestimmten Kraft beaufschlagen,
und mit wenigstens einer den Platteneinheiten (21, 24) zugeordneten,
eine Druckfeder (42) aufweisenden Federeinheit (28), dadurch gekennzeichnet,
dass die Federeinheit (28) als austauschbare Baugruppe ausgebildet
ist und die Druckfeder (42) in vorgepanntem Zustand aufnimmt und
dass die Federeinheit (28) in wenigstens eine Ausnehmung (44, 48) einer
der Platteneinheiten (21, 24) eingesetzt ist.
Patent DE-10343645-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sieben oder Sortieren
Inventor: LUCKNER MANFRED
IPC: B07B1/22
Filed: 2003-09-20
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Sieben oder Sortieren von Siebgut (2), vorzugsweise Erde, Sand
oder Kies, mittels einer Siebanordnung (1), wobei das Siebgut in
ein auf dem Mantelumfang geschlossenes, auf beiden Stirnseiten (8)
offenes Rotationssieb (3) eingebracht und durch Drehbewegung einer
angeschlossenen Mischmaschine je nach Größe der Siebmaschen (4) unter
Schwerkrafteinwirkung gesiebt und gegebenenfalls in einem Behälter (5,
10) unter dem Rotationssieb aufgefangen wird, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Siebgut (2) in einer ersten Neigestellung (A) bei leicht gegen die
Horizontale geneigtem, sich drehenden Rotationssieb bei der höher gelegenen,
offenen, nicht an die Mischmaschine angeschlossenen Stirnseite (8)
eingegeben und in Richtung der ebenfalls geneigten Mischmaschine
gefördert
und dabei gesiebt wird, daß das nicht
gesiebte Siebgut in der Mischmaschine (7) umgewälzt, gelockert und insbesondere
zerkleinert wird, daß dann
die Mischmaschine (7) nebst Rotationssieb (3) in die entgegengesetzte
Richtung in eine zweite Neigestellung (B) so geneigt wird, daß die Drehöffnung (11)
der Mischmaschine nebst Rotationssieb nach...
Patent DE-10358888-B4 (DE)
Inventor: WIERL ULRICH DIPL -ING
IPC: F01L1/46
Filed: 2003-12-16
Granted: 2018-12-27
Abstract: The device has a rotor (6) with blades (10) fastened to the camshaft (2), and a stator (4) with end wall (5) fastened to a drive pulley (3) driven by the crankshaft. The stator, esp. its web walls, and its inner and outer peripheral walls, is a metal plate or band part, formed by a non-cutting process. The stator has local reinforcements of profiles, beads, etc. extending along direction of special loads. Stator, outer stator housing (13), and drive pulley are fastened to each other by e.g. forming technology. Pressure chambers between stator and rotor are closed at one end by a metal sealing plate (14). Hollows or cutouts in stator walls are filled with metal foam or injected plastic.
Patent DE-10390957-B4 (DE)
Title: Mehrwellen-Extruder mit Austragsschnecke
Inventor: INNEREBNER FEDERICO
IPC: B29C48/43
Filed: 2003-02-25
Granted: 2006-11-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Mehrwellen-Extruder zum Bearbeiten/Verarbeiten eines Elastomers, insbesondere eines thermoplastischen Elastomers, wie z. B. Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk oder Kautschukgemische, wobei der Mehrwellen-Extruder eine erste Vielzahl in einem Gehäuse angeordneter, zueinander paralleler Bearbeitungswellen mit zumindest in axialen Teilbereichen fördernden Bearbeitungselementen aufweist. Diese Bearbeitungselemente benachbarter Bearbeitungswellen sind ineinandergreifend angeordnet, und die Prozessraum-Innenwände beiderseits der Bearbeitungswellen weisen zu den Bearbeitungswellen sowie zueinander parallele zylinderartige Einbuchtungen auf, in denen die Bearbeitungswellen beiderseits gelagert sind. DOLLAR A Der Prozessraum des Mehrwellen-Extruders besteht zumindest in seinem austrittsseitigen Endbereich aus mindestens einem zylinderförmigen Teilprozessraum, in welchem jeweils eine Förderwelle drehbar gelagert ist, die zumindest über einen axialen Teilbereich Förderelemente aufweist.
Patent DE-19500542-B4 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe
Inventor: ROSSEL HELMUT
IPC: F04C2/344
Filed: 1995-01-11
Granted: 2004-02-12
Abstract: Drehkolbenpumpe mit einem Zylindertopf und einem Flanschkörper, in welchem ein Rotor gelagert ist, der aus wenigstens drei Teilen, die miteinander verschweisst sind, hergestellt ist, von denen zwei identisch geformt sind, und der einen durch eine Rotordrehmitte verlaufenden in einer Axialebene angeordneten Schlitz aufweist, in dem ein durchgehender Schieber angeordnet und geführt ist, und wobei eine Querschnittsfläche des Zylindertopfes eine Zylinderwandkurve bildet, die derart geformt ist, dass alle Sekanten an die Zylinderwandkurve, die durch die Rotordrehmitte verlaufen, im wesentlichen gleich der Schieberlänge sind, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Rotorteil (18) durch Formschluß die beiden identischen Rotorteile (16, 17) in einer fest vorgegebenen Position zueinander fixiert.
Patent DE-19512075-B4 (DE)
Title: Videosignal-Klemmanordnung
Inventor: HOLLANDER WILLEM DEN
IPC: H03L7/191
Filed: 1995-04-03
Granted: 2007-09-20
Abstract: Videogerät zur Erzeugung
eines geklemmten Multiplex-Videosignals
mit:  einer Quelle für
ein Videosignalgemisch (PALS);  einem Decoder (80), der auf
das Videosignalgemisch anspricht, um aus diesem erste (U) und zweite
(V) Videosignal-Komponenten zu erzeugen, die voneinander getrennt werden;  einem
Multiplexer (SMUX) mit einem Eingang (über 113, 114), der auf die
Videosignal-Komponenten anspricht, um diese abwechselnd einem Ausgang
(113a) des Multiplexers zuzuführen,
um ein Multiplex-Videosignal zu erzeugen;  einer Quelle für ein Klemmsignal
(VC); gekennzeichnet durch eine Klemmschaltung (S100, 113, 114),
die auf das Klemmsignal anspricht zum separaten Klemmen eines ersten
Teils (SYNC TIP) des Multiplex-Videosignals, der von der ersten
Videosignal-Komponente zugeführt
wird, und eines zweiten Teils (SYNC TIP) des Multiplex-Videosignals, der
von der zweiten Videosignal-Komponente abgeleitet ist, auf einen
Pegel in einem Mittenbereich des Eingangssignalbereiches eines nachfolgenden
A/D-Konverters, um das geklemmte Videosignal zu erzeugen, wobei
die Klemmschaltung sich stromabwärts
in einem Signalweg relativ zu dem Eingang des Multiplexers...
Patent DE-19512131-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Testgerät
Inventor: SHIMIZU MASAO
IPC: G01R31/319
Filed: 1995-03-31
Granted: 2005-09-22
Abstract: Halbleiter-Testgerät zum Testen
einer Halbleiterschaltung, mit:  – einer Haupttaktgeneratorschaltung
(8), die ein Signal mit der Haupttaktfrequenz, die die höchste Frequenz
innerhalb der Schaltung darstellt, für das Halbleiter-Testgerät (1) erzeugt;  – einem
ersten Mustergenerator (14), der an die Haupttaktgeneratorschaltung
(8) angeschlossen ist und auf der Basis der Haupttaktfrequenz ein
erstes Testmuster erzeugt, dessen Frequenz der gespeisten Haupttaktfrequenz
entspricht;  – einer
Frequenzteilerschaltung (9), der die Haupttaktfrequenz der Haupttaktgeneratorschaltung
(8) um einen vorbestimmten Faktor herunterteilt um ein Signal mit
einer niedrigeren Taktfrequenz zu erzeugen;  – einem
zweiten Mustergenerator (15), der an die Frequenzteilerschaltung
(9) angeschlossen ist, in den das Signal mit der niedrigeren Taktfrequenz
eingespeist wird und ein zweites Testmuster erzeugt mit einer Frequenz,
die der niedrigeren Taktfrequenz entspricht, wobei der zweite Mustergenerator
(15) nicht bei einer Frequenz betrieben werden kann, die der Haupttaktfrequenz
entspricht;  – einem
ersten Signalgenerator (10) in den das erste Testmuster des ersten
Mustergenerators...
Patent DE-19621118-B4 (DE)
Title: Druckbeginnverfahren für Drucker und Drucker
Inventor: AKAHANE TAKASHI
IPC: B65H5/06
Filed: 1996-05-24
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Positionieren eines Blattes (P) auf die erste Druckposition,
wobei ein Drucker umfaßt:  – einen
Druckkopf (60) zum Bedrucken eines Blattes (p) ;  – eine stromaufwärts des
Druckkopfes (60) positionierte Blattzufuhrwalze (21) zum Vorschieben
eines zu bedruckenden Blattes (P) zum Druckkopf (60), wobei die
Blattzufuhrwalze (21) einen D-förmigen Querschnitt
einschließlich einer
geraden Fläche
(21a) und einer gekrümmten
Fläche (21b)
aufweist und sich so dreht, daß die
gekrümmte
Fläche
(21b) in Kontakt mit einem zu bedruckenden Blatt (P) kommt, um das
Blatt (P) vorzuschieben,  – eine
Blattvorschubwalze (30), um ein zu bedruckendes Blatt (P) weiter
zum Druckkopf (60) vorzuschieben, wobei die Blattvorschubwalze (30)
stromabwärts
der Blattzufuhrwalze (21) und stromaufwärts des Druckkopfes (60) so
positioniert ist, daß sie
ein von der Blattzufuhrwalze (21) zugeführtes Blatt (P) vorschiebt,
während
die Blattzufuhrwalze (21) immer noch in Kontakt mit dem Blatt (P)
gehalten wird;  wobei das Verfahren folgende Schritte...
Patent DE-19635454-B4 (DE)
Title: Sammler-Wärmeübertrager-Baueinheit und damit ausgerüstete Klimaanlage
Inventor: KRAUSS HANS-JOACHIM
IPC: F28D20/00
Filed: 1996-08-31
Granted: 2010-06-17
Abstract: Sammler-Wärmeübertrager-Baueinheit (3) für eine Klimaanlage mit Kältemittelkreislauf, mit einer fluidführenden Wärmeübertragereinheit (6) und einem Sammler (7) zur Kältemittelzwischenspeicherung, wobei die Wärmeübertragereinheit (6) im Inneren eines Sammlergehäuses (7a) des Sammlers (7) derart angeordnet ist, dass das durch die Wärmeübertragereinheit (6) hindurchgeleitete Fluid mit dem im Sammler (7) zwischengespeicherten und daraus entnommenem Kältemittel in Wärmekontakt kommt, wobei Fluidanschlussleitungen (13a, 13b) für die Wärmeübertragereinheit (6) durch das Sammlergehäuse (7a) hindurchgeführt sind, wobei die Wärmeübertragereinheit (6) einen Rohraufbau mit wenigstens einer Flachrohrspirale (6a, 6b) mit voneinander beabstandeten Windungen besitzt, wobei der Flachrohrspirale (6a, 6b) axial beidseitig Abdeckungen (7b, 9, 20), die mit geeigneten Anschluß- oder Verbindungsöffnungen (12, 16, 18, 19) versehen sind, derart zugeordnet sind, daß der Spiralenzwischenraum einen spiralförmigen Strömungskanal (8a, 8b) für das im Sammler (7) zwischengespeicherte und daraus entnommene Kältemittel bildet.
Patent DE-19640734-B4 (DE)
Title: Axiallager für eine Gliederpumpe
Inventor: KRIEGER PAUL
IPC: F16C17/04
Filed: 1996-10-02
Granted: 2005-06-23
Abstract: Axiallager
für eine
Gliederpumpe, welche mit einer ein Regelverhalten besitzenden Axialschubentlastungseinrichtung
ausgestattet ist, wobei das Axiallager eine wellenseitige Spurscheibe
besitzt, welche zwischen beiderseits von ihr vorgesehenen, gehäuseseitigen
Segmentlagern angeordnet ist, und wobei das Axiallager axial auslenkbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Axiallager
aufgrund einer elastischen Verbindung der Spurscheibe (4, 11) mit
der Welle (1) axial auslenkbar ist, wobei durch mit der Welle (1)
verbundene Anschläge
die axiale Auslenkung begrenzt wird.
Patent DE-19649622-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einführen von mit Dichtringen bestückten Kolben in eine Zylinderbüchse eines Zylinderblocks, vorzugsweise bei Verbrennungsmotoren
Inventor: HOFFMANN WERNER
IPC: B23P19/04
Filed: 1996-11-29
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
zum Einführen
von mit Dichtringen bestückten
Kolben in eine Zylinderbüchse
eines Zylinderblocks, vorzugsweise bei Verbrennungsmotoren, mit
einer Führungshülse für den Kolben,
welche über einen
konischen Ansatz formschlüssig
zentriert in eine Endfase der Zylinderbohrung geführt einsetzbar
ist und eine durchgehende, sich trichterförmig verengende Bohrung für die Aufnahme
des Kolbens aufweist, wobei die Führungshülse radiale Eingriffsschlitze
im Bereich der Lage von Arretierstiften für die Dichtringe am Kolben
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (20) in einem auf der Deckfläche (12)
des Zylinderblockes (1) ruhenden Stützflansch (21) in Richtung
der Zylinderachse (ZA) verschiebbar geführt ist und der Stützflansch
(21) ein größeres Eigengewicht
als die Kraft einer oder mehrerer an ihm abgestützter Federn (6) aufweist,
welche jeweils an der Führungshülse (20)
gegengelagert sind und den konischen Ansatz (201) in die Endfase
der Zylinderbohrung (1) in Eingriff drängen und unter Vorspannung
halten.
Patent DE-19650221-B4 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsvorrichtung für eine Scheibenbremse
Inventor: WINTER KLAUS
IPC: F16D65/14
Filed: 1996-12-04
Granted: 2013-04-18
Abstract: Hydraulische Betätigungsvorrichtung einer Scheibenbremse (1), bestehend aus einem innerhalb eines Bremsgehäuses (8) der Scheibenbremse (1) angeordneten Bremszylinder (10) und einem in einer Zylinderbohrung (11) des Bremszylinders (10) axial verschiebbar angeordneten Bremskolben (9), wobei am Bremsgehäuse (8) sowohl ein hydraulischer Druckanschluß (14) als auch eine Entlüfterbohrung (15) vorgesehen ist, die sich von einer Außenfläche des Bremsgehäuses (8) radial bis in die Zylinderbohrung (11) erstreckt, wobei in einem Übergangsbereich zwischen einer Zylinderwandfläche (17) und einer Zylinderbodenfläche (18) der Zylinderbohrung (11) zumindest eine Ausnehmung (19) vorgesehen ist, welche in Umfangsrichtung der Zylinderbohrung (11) begrenzt ist und an das gegossene Bremsgehäuse (8) angeformt ist, und wobei zur Stärkung der Bremszylinderfestigkeit im Bereich der Ausnehmung (19) eine Auswölbung (22) des Bremszylinders vorgesehen ist.