baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018128792-A1 (DE)
Title: Kompakter Diagonalventilator mit Nachleiteinrichtung
Inventor: HELI THOMAS
IPC: F04D29/54
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagonalventilator umfassend einen Elektromotor, ein Gehäuse und ein innerhalb des Gehäuses aufgenommenes und über den Elektromotor antreibbares Diagonallaufrad, dessen im Betrieb erzeugte Diagonalströmung von einer Innenwand des Gehäuse in eine axiale Strömungsrichtung umgelenkt wird, wobei in axialer Strömungsrichtung gesehen dem Diagonallaufrad anschließend eine Nachleiteinrichtung mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung verteilten Leitschaufeln angeordnet ist, welche eine von dem Diagonallaufrad erzeugte Luftströmung vergleichmäßigt und einen Luftaustritt mit einem vorbestimmten Ausblasdurchmesser B aufweist, wobei der Diagonalventilator sich über eine Axialgesamtlänge E erstreckt und ein Verhältnis von Axialgesamtlänge E zu Ausblasdurchmesser B festgelegt ist, dass gilt 0,3≤E/B≤0,6.
Patent DE-102018130406-A1 (DE)
Title: Wohngebäudemodul, Wohngebäudemodulanordnung und Gebäudeeinheit
Inventor: IHM ELENA
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wohngebäudemodul (16) zur Ermöglichung einer Bewohnung durch wenigstens eine Person, das in einem Bodenabstand (22) an wenigstens einer ersten Aussenwand (14) eines Gebäudes (12) angebracht ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Wohngebäudemodulanordnung (25) mit einem solchen Wohngebäudemodul (16) und wenigstens einem zweiten Wohngebäudemodul (26), das in einem Bodenabstand (22) an einer Aussenwand (14, 28) des Gebäudes (12) angebracht ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Gebäudeeinheit (10) bestehend aus einem Gebäude (12) mit einer ersten Aussenwand (14) und wenigstens einem derartigen Wohngebäudemodul (16) oder mit einer derartigen Wohngebäudemodulanordnung (25).
Patent DE-102018130621-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe für einen Hybrid-Antriebsstrang und Hybrid-Fahrzeug
Inventor: STEINBERG INGO
IPC: F16H3/093
Filed: 2018-12-03
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe für einen Hybrid-Antriebsstrang,- mit bis zu einschließlich sechs Vorwärtsgängen (6, 8, 10, 12, 14, 16),- mit einem Rückwärtsgang (18),- mit einer Doppelkupplung (22) und- mit einem Parksperrenrad (20),- wobei Zahnräder (32, 34, 38, 40, 42, 44, 46, 48, 50, 54, 56) der Vorwärtsgänge (6, 8, 10, 12, 14, 16), des Rückwärtsgangs (18) und das Parksperrenrad (20) in höchstens vier Radebenen (60, 62, 64, 66) angeordnet sind.
Patent DE-102018131073-A1 (DE)
Title: Steuerungs- und/oder Regelungssystem für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine, landwirtschaftliche Verteilmaschine und Verfahren zur Steuerung- und/oder Regelung einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01C17/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Es Die Erfindung betrifft ein Steuerungs- und/oder Regelungssystem für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine (10) insbesondere einen pneumatischen Düngerstreuer. Das Steuerungs- und/oder Regelungssystem umfasst eine Ermittlung und/oder Auswertung der Förderzeit (t1; t2) des Streuguts von einer Dosiervorrichtung (100) entlang der Verteilleitung (150) bis zum Verteilelement (152), sowie einer zurückgelegten Wegstrecke der Verteilmaschine (10) pro Zeiteinheit, wobei entsprechend eines in der Datenverarbeitungseinrichtung (350) hinterlegten Steuerungs- und/oder Regelungsprogramm anhand der Förderzeit (t1; t2) und der pro Zeiteinheit zurückgelegten Wegstrecke der optimale Ein- und Ausschaltpunkt der Dosiervorrichtung (100) berechenbar und/oder ausgebbar ist.Die Erfindung betrifft zudem eine landwirtschaftliche Verteilmaschine (10) mit einem derartigen Steuerungs- und/oder Regelungssystem, sowie ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine (10).
Patent DE-102018201679-A1 (DE)
Title: Förderanlage zum Transportieren von Ladungsträgern
Inventor: SIBILA BORIS
IPC: B65G47/54
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderanlage (10) zum Transportieren von Ladungsträgern (11), mit einer Rollenbahn (12), welche eine Mehrzahl von um jeweilige Drehachsen (13) gelagerte Tragrollen (14) aufweist, und welche wenigstens eine Kurve (16) zum Ändern der Bewegungsrichtung (15) des Ladungsträgers (11) um eine senkrecht zu einer der Drehachsen (13) verlaufenden Kurvenachse (17) aufweist, wobei in der Kurve (16) der Rollenbahn (12) eine Mehrzahl von Führungsrollen (18) zum seitlichen Führen des Ladungsträgers (11) angeordnet sind.
Patent DE-102018202516-A1 (DE)
Title: Dynamisch einstellbare Antennen für am Körper tragbare Vorrichtungen
Inventor: PASCOLINI MATTIA
IPC: H04W88/02
Filed: 2018-02-20
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, wie beispielsweise eine Armbanduhr, kann ein Gehäuse mit einer dielektrischen Rückwand einschließen. Eine Schaltlogik für drahtlose Kommunikation in der Vorrichtung kann eine Antenne einschließen, die an oder über der Rückwand gebildet ist. Eine Anpassungsschaltlogik kann die Impedanz der Antenne an den Rest der drahtlosen Schaltlogik anpassen. Eine Verarbeitungsschaltlogik kann Empfangssignalstärkeinformationen und/oder Phasen- und Größeninformationen von Hochfrequenzsignalen erfassen, die durch die Rückwand empfangen werden. Die Verarbeitungsschaltlogik kann die Position der Vorrichtung verfolgen und Benutzerstatistiken im Laufe der Zeit akkumulieren. Die Verarbeitungsschaltlogik kann basierend auf den Empfangssignalstärkeinformationen, Benutzerstatistiken und/oder Phasen- und Größeninformationen bestimmen, ob Änderungen der Belastung der Antenne durch die dielektrische hintere Gehäusewand aufgetreten sind. Wenn eine Änderung erfasst wird, kann die Verarbeitungsschaltlogik die Anpassungsschaltlogik einstellen, um jegliche potentielle Antennenverstimmung als Folge der Änderung abzuschwächen.
Patent DE-102018204274-A1 (DE)
Title: Projektionsanordnung zur Erzeugung einer schwebenden Projektionsanzeige im Inneren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEBE MARK
IPC: G03B21/28
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsanordnung zur Erzeugung einer schwebenden Projektionsanzeige, insbesondere im Inneren eines Kraftfahrzeugs, umfassend:
 - zwei Konkavspiegel, deren Spiegelflächen einander zugewandt sind und deren optische Achsen relativ zueinander um einen vorbestimmten Kippwinkel verkippt sind, und
 - ein Display, das außerhalb eines zwischen den Spiegelflächen liegenden Spiegelraumbereichs derart angeordnet ist, dass eine am Display erzeugte Displayanzeige durch aufeinanderfolgende Reflexion des von der Displayanzeige ausgehenden Projektionslichts an beiden Konkavspiegeln in eine außerhalb des Spiegelraumbereichs frei im Raum schwebende Projektionsanzeige abgebildet wird.
Patent DE-102018206258-A1 (DE)
Title: Getriebetunnelverkapselung
Inventor: CHANDLER PAUL
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-04-24
Abstract: Verkapselungsvorrichtung, geeignet zur Verkapselung einer Getriebekomponente eines Motorsystems, das ein Gehäuseelement umfasst, das konfiguriert ist, um die Getriebekomponente zu verkapseln und einen Luftspalt in einem Volumen zwischen einer äußeren Oberfläche der Getriebekomponente und einer inneren Oberfläche der verwendeten Verkapselungsvorrichtung zu definieren.
 Das Gehäuseelement ist konfiguriert, um Luft durch den Luftspalt während des Betriebs des Motorsystems strömen zu lassen und eine erwärmte Luftschicht um die verkapselte Getriebekomponente nach Abschalten des verwendeten Motorsystems zu speichern.
 Der Luftspalt ermöglicht das konvektive Kühlen der Getriebekomponenten in den Phasen, wenn das Fahrzeug fährt und ermöglicht darüber hinaus die Wärmeabfuhr, wenn der Fahrzeugmotor abgeschaltet wird.
Patent DE-102018209218-A1 (DE)
Title: Deckengeführtes Manipulator-System
Inventor: KOLBINGER BASTIAN
IPC: B25J5/04
Filed: 2018-06-11
Abstract: Es wird ein deckengeführtes Manipulator-System (100) zur Bearbeitung eines Objekts während eines Förderns des Objekts mittels einer Fördervorrichtung angegeben. Das Manipulator-System (100) weist eine Handhabungsvorrichtung (1) auf, welche im Wesentlichen parallel zu einer Förderrichtung des Objekts bewegbar ist und welche eine Kopplungseinrichtung (2) zum mechanischen Koppeln der Handhabungsvorrichtung (1) mit dem Objekt aufweist. Weiterhin weist das Manipulator-System (100) einen mehrachsigen Gelenkarmroboter (3), der mit der Handhabungsvorrichtung (1) verbunden und durch die Handhabungsvorrichtung (1) mitbewegbar ist, und ein deckengeführtes Transportsystem (4), durch welches die Handhabungsvorrichtung (1) und der damit verbundene Gelenkarmroboter (3) vom Boden beabstandet verfahrbar sind, auf. Des Weiteren wird eine Fließfertigungsanlage mit zumindest einer Fördervorrichtung zum Fördern von Objekten in einer Fließfertigung und mit einem Manipulator-System (100) angegeben.
Patent DE-102018209477-A1 (DE)
Title: Stromversorgungseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: BANDO MASASHI
IPC: B60L11/18
Filed: 2018-06-13
Abstract: Es wird eine Stromversorgungseinheit für ein Fahrzeug angegeben, die während des Ladens Verlust reduzieren kann. Die Stromversorgungseinheit (1) für ein Fahrzeug (V) enthält: Eine Hochspannungsschaltung (10), an der eine Hochspannungsbatterie (BH) vorgesehen ist; eine Niederspannungsschaltung (20), an der externe Niederspannungsanschlüsse (27) vorgesehen sind, mit denen ein externes Niederspannungsladegerät (CL) verbunden wird; eine VCU (30), die zwischen der Hochspannungsschaltung (10) und der Niederspannungsschaltung (20) vorgesehen ist; eine ECU (60), die die VCU (30) und eine Gatetreiberschaltung (50) steuert; eine Bypass-Leitung (71), die die Hochspannungsschaltung (10) mit der Niederspannungsschaltung (20) unter Umgehung der VCU (30) verbindet; sowie eine Bypass-Diode (72), die in der Bypass-Leitung (71) vorgesehen ist und elektrischen Strom von der Niederspannungsschaltung (20)-Seite zu der Hochspannungsschaltung (10)-Seite durchlässt. Während des externen Ladens mittels des externen Niederspannungsladegeräts (CL) veranlasst die ECU (60), dass die VCU (30) stoppt, und führt elektrischen Strom von dem externen Niederspannungsladegerät (CL) der Hochspannungsbatterie (BH) über die Bypass-Leitung (71) zu, falls die Spannung der Hochspannungsbatterie (BH) niedriger ist als die Ladespannung des externen Niederspannungsladegeräts (CL).
Patent DE-102018213744-A1 (DE)
Title: Verbesserungen bei oder in bezug auf funkausbreitungsmodellierung
Inventor: MIZUTANI TOM
IPC: H04W16/22
Filed: 2018-08-15
Abstract: Nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zum Ermitteln einer Performance-Metrik eines Drahtlos-Systems in einer virtuellen Umgebung bereitgestellt, wobei das Drahtlos-System zwei oder mehrere Antennen umfasst, die angepasst sind, Signale dazwischen zu senden und/oder zu empfangen, wobei mindestens eine der zwei oder mehreren Antennen angepasst ist, zwei oder mehrere Positionen innerhalb der virtuellen Umgebung einzunehmen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Erzeugen einer Mehrzahl von Routen durch die virtuelle Umgebung, wobei die oder jede Route eine Mehrzahl von Punkten in der virtuellen Umgebung umfasst; Nachbilden einer Eigenschaft eines von mindestens einer der Antennen erzeugten und von der anderen empfangenen Signals an jedem der Mehrzahl von Punkten; Bestimmen einer Mehrzahl von Performance-Parametern des Drahtlos-Systems in Abhängigkeit von den nachgebildeten Eigenschaften des Signals; und Durchführung einer Auswertung jedes Performance-Parameters, um die Performance-Metrik für das Drahtlos-System zu bestimmen.
Patent DE-102018216437-A1 (DE)
Title: Elektrische Anordnung zur Stromversorgung und Bordnetz mit einer Anordnung
Inventor: HÖVERMANN MARKUS
IPC: H02J1/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Offenbart wird eine elektrische Anordnung (AO) zur Stromversorgung für ein Bordnetz (BN) eines Hybridelektro-/Elektrofahrzeugs, aufweisend:- ein Batteriesystem (BS) mit einer Mehrzahl M von Batteriezellen zum Bereitstellen einer Hochvoltspannung (UH) zwischen zwei ersten Stromanschlüssen (A11, A12), das einen Batteriesystemabschnitt (BA) zum Bereitstellen einer Niedervoltspannung (UL) zwischen zwei zweiten Stromanschlüssen (A13, A14) des Batteriesystemabschnitts (BA) umfasst, der eine Anzahl N von den Batteriezellen umfasst, die zwischen den beiden zweiten Stromanschlüssen (A13, A14) elektrisch angeschlossen sind, wobei gilt: M>N;- eine erste, steuerbare elektrische Schaltvorrichtung (S1), die über zwei erste Stromeingangsanschlüsse (A21, A22) an den beiden zweiten Stromanschlüssen (A13, A14) elektrisch angeschlossen ist;- wobei die erste Schaltvorrichtung (S1) ferner zwei erste Stromausgangsanschlüsse (A23, A24) aufweist und eingerichtet ist, einen ersten Niedervoltstromverbraucher (L1) über die beiden ersten Stromausgangsanschlüsse (A23, A24) mit dem Batteriesystemabschnitt (BA) schaltbar elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102018216577-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbremsvorrichtung
Inventor: DENNIS DANIEL
IPC: B23Q11/06
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsbremsvorrichtung für eine Werkzeugmaschine zum Bremsen eines mittels eines Motors über eine Welle angetriebenen Bearbeitungswerkzeugs, aufweisend zumindest eine Bremsvorrichtung, die als zumindest zweiteilige Klauenkupplung ausgebildet ist, wobei zumindest ein erster Klauenkupplungsteil und ein zweiter Klauenkupplungsteil der Klauenkupplung jeweils mehr als ein Verzahnungselement aufweisen, die dazu vorgesehen sind, bei einem Bremsvorgang ineinander in Eingriff zu stehen und derart eine Rotation der Welle zu bremsen, insbesondere zu stoppen. Erfindungsgemäß ist der erste Klauenkupplungsteil mittels eines Dämpfungselements axial beweglich und im Wesentlichen drehfest auf der Welle angeordnet und der zweite Klauenkupplungsteil dazu vorgesehen, im Wesentlichen drehfest, insbesondere im Wesentlichen unbeweglich, bezogen auf die Werkzeugmaschine, angeordnet zu sein.
Patent DE-102018217730-A1 (DE)
Title: Variable Luftleitvorrichtung im Ansaugtrakt eines Verbrennungsmotors
Inventor: BLEI INGO
IPC: F02B29/04
Filed: 2018-10-17
Abstract: Um eine Luftleitvorrichtung zum Führen von Luft innerhalb eines Ansaugtraktes eines Verbrennungsmotors bereitzustellen, welche vorteilhaft durch starke Zwangsführung der Luft hervorgerufene Druckverluste im Ansaugtrakt minimiert und darüber hinaus Restgas im Ansaugtrakt derart führt, dass eine Gleichverteilung des Restgases in den Zylindern des Verbrennungsmotors erreicht wird, wird eine Luftleitvorrichtung (100) zum Führen von Luft innerhalb eines Ansaugtraktes eines Verbrennungsmotors vorgeschlagen, wobei die Luft Frischgas (10) und Restgas (11) aufweist, aufweisend wenigstens ein Luftleitelement (13a, 13b, 13c) zur Beeinflussung des Luftstroms im Ansaugtrakt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Luftleitelement (13a, 13b, 13c) zur Reduzierung von Druckverlusten im Ansaugtrakt dazu eingerichtet ist, aus dem Ansaugtrakt herauszufahren, und/oder dass das wenigstens eine Luftleitelement (13a, 13b, 13c) zur Erzielung einer Gleichverteilung des Restgases (11) in Zylindern des Verbrennungsmotors dazu eingerichtet ist, seine Orientierung relativ zu wenigstens einem Teilstrom der Luft zu ändern.
Patent DE-102018219496-A1 (DE)
Title: Analyse- und Messzelle
Inventor: LINDNER PETER
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Analyse- und Messzelle (10), die in einer Präzisionspresse (72) innerhalb einer Presszone (68) von einer Oberseite (42) und einer Unterseite (44) her durch eine Presskrafteinleitung (40) beaufschlagt ist. Die Analyse- und Messzelle (10) umfasst einen Glaseinsatz (22), der an der Unterseite (42) und an der Oberseite (44) schwimmend gelagert ist und eine Kavität (24) aufweist, die eine Probe zu vermessenden, geschichteten Elektrodenmaterials (52, 56) aufnimmt.
Patent DE-102018220685-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Virtuelle-Realität-Ausgabevorrichtung, Synchronisiereinrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: PROFENDINER DANIEL
IPC: A63F13/25
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Virtuelle-Realität-Ausgabevorrichtung (18) durch eine Synchronisiereinrichtung (12), die durchführt: Feststellen einer geplanten Navigationsroute des ersten Kraftfahrzeugs (20) als Referenz-Navigationsroute (28, S1), Festlegen eines zweiten Kraftfahrzeugs (22) dessen geplante Navigationsroute (30) eine vorgegebene Synchronisationsbedingung erfüllt, Skalieren einer Streckenlänge der Navigationsroute (30) des zweiten Kraftfahrzeugs (22) auf eine Streckenlänge der Referenz-Navigationsroute (28, S3), Festlegen von mindestens einem Streckenabschnitt der Referenz-Navigationsroute (28), der ein vorgegebenes Homogenitätskriterium erfüllt, als synchronisierbarer Streckenabschnitt, Zuordnen des Streckenabschnitts der skalierten Navigationsroute (30) zu dem synchronisierbaren Streckenabschnitt (S10); und, falls sich das erste Kraftfahrzeug (20) auf einem synchronisierbaren Streckenabschnitt befindet und falls sich das zweite Kraftfahrzeug (22) auf dem dem synchronisierbaren Streckenabschnitt zugeordneten Streckenabschnitt der skalierten Navigationsroute (30) befindet: Ändern des bereitgestellten Ausgabeinhalts (S12), der einen Avatar für das zweite Kraftfahrzeug (22) beschreibt.
Patent DE-102018220816-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbodenanordnung
Inventor: SIMMONS EDWARD
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Bodenanordnung für einen Fahrzeugladeraum. Die Bodenanordnung umfasst eine Bodenplatte, die in einer abgesenkten Position, einer ersten angehobenen Position und einer zweiten angehobenen Position konfigurierbar ist. Die Bodenanordnung umfasst eine erste Schwenkeinrichtung, die eine erste Schwenkachse definiert, um welche die Bodenplatte von der abgesenkten Position in die erste angehobene Position schwenkt. Die Bodenanordnung weist eine zweite Schwenkeinrichtung auf, die eine zweite Schwenkachse definiert, um welche die Bodenplatte von der abgesenkten Position in die zweite angehobene Position schwenkt. Die Bodenplatte kann verschiedene Funktionen in der ersten und zweiten angehobenen Position ausführen. Die vorliegende Offenbarung betrifft auch ein Fahrzeug mit einer Bodenanordnung. Die Bodenanordnung kann im Boden des Fahrzeugladeraums vorgesehen sein.
Patent DE-102019005187-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RUESS ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (10) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem verschwenkbar auf einer Achse (12) angeordneten Kipphebel (14). Es ist eine Ventilbrücke (18) vorgesehen, unter deren Vermittlung zwei Gaswechselventile der Verbrennungskraftmaschine mittels des wenigstens einen Kipphebels (14) betätigbar sind. Es ist ein in axialer Richtung der Achse (12) neben dem Kipphebel (14) und reversibel lösbar auf einem Längenbereich der Achse (12) angeordnetes Halteelement (24) vorgesehen, mittels welchem eine in axialer Richtung der Achse (12) und relativ zu der Achse (12) erfolgende Bewegung des Kipphebels (14) zumindest begrenzt ist. Der Kipphebel (14) ist nach Entfernen des Halteelements (24) von der Achse (12) in axialer Richtung der Achse (12) relativ zu der Achse (12) und relativ zu der Ventilbrücke (18) auf den Längenbereich der Achse (12) verschiebbar.
Patent DE-102019008296-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: G02F1/13
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein flüssigkristallines Medium (FK-Medium), dessen Verwendung für elektrooptische Zwecke und dieses Medium enthaltende FK-Anzeigen.
Patent DE-102019100021-A1 (DE)
Title: Pumpe aufweisend einen Elektromotor mit kompakter Sammelschieneneinheit
Inventor: GUARDIOLA PASCUAL
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (22) aufweisend einen Elektromotor (23) mit einem Rotor (24), der um eine Drehachse (100) drehbargelagert ist, und einem den Rotor (24) außen umgebenden Stator (1), der einen Statorkern (2) und auf dem Statorkern (2) gewickelte Spulen (3) aufweist, wobei die Wicklungen aus einem Wicklungsdraht mit Wicklungsdrahtendabschnitten (9) gebildet sind und die Wicklungsdrahtendabschnitte (9) elektrisch mit Sammelschienen stirnseitig kontaktiert sind, wobei die Sammelschienen zumindest teilweise in einem Sammelschienenhalter (2) gehalten sind, und mit einem Kontaktmittel (16), und wobei das Kontaktmittel (16) zur Verbindung des Stators (1) mit einem Massepotential ausgeformt ist, wobei das Kontaktmittel (16) einen ersten Endbereich aufweist, der in eine auf der Außenseite des Statorkerns (3) angeordnete Längsnut (15) aufgenommen ist.
Patent DE-102019101349-A1 (DE)
Title: Eine klemme und ein anti-schwenk- und verriegelungsmechanismus für eine klemme
Inventor: WANG HENRY
IPC: B25B5/16
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ein Anti-Schwenk- und Verriegelungsmechanismus für eine Klemme umfassend einen horizontalen Pfosten, der mit einem vertikalen Pfosten verbunden und relativ zu diesem beweglich ist. Der Mechanismus greift in den vertikalen Pfosten und den horizontalen Pfosten über oder unter einer Schwenkachse des horizontalen Pfostens ein, um eine Schwenkbewegung des horizontalen Pfostens zwischen den Wechseln aufeinanderfolgender geklemmter Werkstücke zu verhindern oder zu minimieren.
Patent DE-102019101818-A1 (DE)
Title: Radnabenantrieb für ein Fahrzeug sowie Achsanordnung für das Fahrzeug mit Radnabenantrieben
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B60K7/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Radnabenantriebe weisen jeweils einen Elektromotor auf und dienen zum radselektiven Antrieb eines Fahrzeugs. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Radnabenantrieb vorzuschlagen, welcher sich durch eine einfache und robuste Feststellbremse auszeichnet.Hierzu wird ein Radnabenantrieb 1 für ein Fahrzeug mit einem Antriebsgehäuse 2, mit einem Nabenabtrieb 3, wobei der Nabenabtrieb 3 relativ zu dem Antriebsgehäuse 2 rotierbar gelagert ist, mit einer Radbremsvorrichtung 5 zum Abbremsen des Nabenabtriebs 4, wobei die Radbremsvorrichtung 5 einen stationären und einen rotierenden Bremspartner 13, 14 aufweist, wobei der stationäre Bremspartner 13 mit dem Antriebsgehäuse 2 drehfest und der rotierende Bremspartner 14 mit dem Nabenabtrieb 3 getrieblich und/oder drehfest verbunden ist, wobei die beiden Bremspartner 13, 14 bei einer Betätigung der Radbremsvorrichtung 5 relativ zueinander bewegbar sind und in einem Bremszustand reibschlüssig miteinander verbunden sind, mit einer Feststellbremsvorrichtung 15 zum Feststellen des Nabenabtriebs 3 relativ zu dem Antriebsgehäuse 4, wobei der stationäre und der rotierende Bremspartner 13, 14 bei einer Betätigung der Feststellbremsvorrichtung 15 relativ zueinander bewegbar sind und in einem Feststellzustand reibschlüssig miteinander verbunden sind, vorgeschlagen, wobei die Feststellbremsvorrichtung 15 einen Rampenmechanismus 16 aufweist, wobei der Rampenmechanismus 16 zur Übertragung einer Feststellkraft F2 auf den stationären und/oder den rotierenden Bremspartner 13, 14, eine Rotationsbewegung in eine Linearbewegung umwandelt.
Patent DE-102019104514-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Vorrichtung
Inventor: KOBAYASHI SHOUHEI
IPC: H01F30/06
Filed: 2019-02-22
Abstract: Eine elektromagnetische Vorrichtung beinhaltet einen äußeren peripheren Eisenkern, mindestens drei Schenkel-Eisenkerne, die in Intervallen/Abständen in Umfangsrichtung auf einer Innenseite des äußeren peripheren Eisenkerns angeordnet sind, und eine Spule, die um jeden Schenkel-Eisenkern gewickelt ist, wobei die mindestens drei Schenkel-Eisenkerne so angeordnet sind, dass ein Ende jedes Schenkel-Eisenkerns in einer Richtung einer Wickelachse der Spule magnetisch mit dem äußeren peripheren Eisenkern gekoppelt ist, und das andere Ende jedes Schenkel-Eisenkerns ist magnetisch mit den anderen Enden anderer Schenkel-Eisenkerne gekoppelt, und der äußere Umfangs-Eisenkern beinhaltet eine Vertiefung, die in Richtung der Innenseite auf einer Außenseite davon in einem Abschnitt vertieft ist, der dem Raum zwischen benachbarten zwei Schenkel-Eisenkernen in Umfangsrichtung entspricht.