baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10104939-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem auf einem Sitzuntergestell schwenkbar gelagerten Sitzrahmen
Inventor: KAISER HANS-GEORG
IPC: B60N2/14
Filed: 2001-01-29
Granted: 2009-07-16
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem auf einem Sitzuntergestell (10) um eine vertikale Achse schwenkbar gelagerten Sitzrahmen (14), wobei das Sitzuntergestell (10) ortsfest mit dem Fahrzeugboden verbunden oder auf mit dem Fahrzeugboden verbundenen Führungsschienen verschieb- und befestigbar angeordnet ist, wobei das Sitzuntergestell (10) aus einem plattenförmigen Grundkörper (38) besteht, an dem zentrisch ein senkrecht nach oben hervorstehender zylindrischer Führungszapfen (12) angeordnet ist und der Sitzrahmen (14) zentrisch eine Durchgangsbohrung (30) aufweist, die mit dem Führungszapfen (12) des Sitzuntergestells (10) korrespondiert, so dass der Sitzrahmen (14) im entriegelten Zustand um eine Schwenkachse (16), die der Achse des Führungszapfens (12) des Sitzuntergestells (10) entspricht, schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzrahmen (14) in Längsrichtung des Fahrzeuges zwei parallel und beabstandet zueinander angeordnete seitliche Gestellrahmen (20) aufweist, die formstabil und biegesteif sind, und im oberen Teil des plattenförmigen Grundkörpers (38) jeweils Rastausnehmungen (22) mit einem gleichen Abstand zur Schwenkachse (16) vorhanden sind, in die Verriegelungselemente...
Patent DE-10118148-B4 (DE)
Title: Verbrennungserwärmungsvorrichtung, Brennstoffreformierapparat mit Verbrennungserwärmungsvorrichtung und Brennstoffzellensystem
Inventor: TAKEDA YUKIHIKO
IPC: C01B3/32
Filed: 2001-04-11
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verbrennungserwärmungsvorrichtung,
daran angepasst, ein zu erwärmendes
Fluid unter Verwendung von Wärme
zu erwärmen,
die durch die Verbrennung eines Brennstoffs erzeugt wird, mit  einer
Brennstoffzuführungseinrichtung
(22, 24, 26, 28) zum Zuführen
des Brennstoffs zu der Vorrichtung;  einer Verdampfungseinrichtung
(36) zum Verbrennen eines Anteils des von der Brennstoffzuführungseinrichtung
zugeführten
Brennstoffs und zum Verdampfen eines Restanteils des Brennstoffs
unter Verwendung von Wärme,
die durch die Verbrennung des besagten Brennstoffanteils erzeugt wird,
wobei die Verdampfungseinrichtung (36) einen zur Verbrennung des
Brennstoffs geeigneten Katalysator trägt;  einer ersten Luftzuführungseinrichtung
(32) zum Zuführen von
Luft stromaufwärts
von der Verdampfungseinrichtung (36), wobei die Luft zur Verbrennung
des besagten Brennstoffsanteils durch die Verdampfungseinrichtung
zu verwenden ist; und  einer zweiten Luftzuführungseinrichtung (40) zum
Zuführen von
Luft stromabwärts
von der Verdampfungseinrichtung (36), wobei die Luft zur Verbrennung
des durch die Verdampfungseinrichtung verdampften Brennstoffrestanteils zu
verwenden ist.
Patent DE-10131489-B4 (DE)
Title: Negativ Resistprozess mit simultaner Entwicklung und chemischer Nachverstärkung von Resiststrukturen
Inventor: ROTTSTEGGE JOERG
IPC: G03F7/40
Filed: 2001-06-29
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung verstärkter negativer
Resiststrukturen,  gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  (a)
Aufbringen eines chemisch verstärkten
Resists auf ein Substrat, wobei der Resist die folgenden Komponenten enthält:  ein
Polymer, das säurelabile
Gruppen umfasst, die unter Einwirkung von Säure abgespalten werden und
eine Ankergruppe freisetzen, wobei eine Änderung der Polarität des Polymers
bewirkt wird;  einen Fotosäurebildner;  ein
Lösungsmittel;  (b)
Entfernen des Lösungsmittels,
so dass ein fotoempfindlicher Resistfilm erhalten wird;  (c)
abschnittsweises Belichten des Resistfilms, wobei in den belichteten
Abschnitten des Resistfilms aus dem Fotosäurebildner eine Säure freigesetzt
wird;  (d) Kontrastieren des belichteten Resistfilms, wobei
in den belichteten Abschnitten des Resistfilms durch die Säure die säurelabilen
Gruppen des Polymers abgespalten werden und die Ankergruppen freigesetzt
werden;  (e) Entwickeln des belichteten und kontrastierten Resistfilms
mit einem Entwickler, welcher die folgenden Komponenten enthält:   ein
Lösungsmittel,
in dem das Polymer, welches säurelabile
Gruppen umfasst,...
Patent DE-10134185-B4 (DE)
Title: Geradlinige Führung
Inventor: KATO SOICHIRO
IPC: F16C29/06
Filed: 2001-07-13
Granted: 2014-07-17
Abstract: Geradlinige Führung, mit einer Führungsschiene (1), die in ihren äußeren Oberflächen (1b) Wälzelement-Wälznuten (3) aufweist, die sich axial erstrecken, einem Gleiter (2), der an der Führungsschiene (1) angebracht ist und Wälzelement-Wälznuten (4) aufweist, die sich gegenüber den Wälzelement-Wälznuten (3) der Führungsschiene (1) befinden, und mehreren Wälzelementen (5), die in Wälzelement-Wälzwegen, die durch die entsprechenden Wälzelement-Wälznuten (3, 4) in der Führungsschiene (1) und im Gleiter (2) gebildet sind, drehbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Wälzelement-Wälznuten (3; 4) der Führungsschiene (1) und/oder des Gleiters (2) eine Oberfläche besitzen, deren durchschnittliche Rauheit (Ra) längs einer Mittellinie höchstens 0,20 μm beträgt, und ein Fett auf Fluorbasis mit einem Feststoff-Schmiermittel zum Schmieren der Wälzelement-Wälznuten (3) der Führungsschiene (1) und der Wälzelement-Wälznuten (4) des Gleiters (2) vorgesehen ist.
Patent DE-10137100-B4 (DE)
Title: Transparenzverbesserung von Resist-Copolymeren für die 157 nm-Fotolithografie durch Einsatz von fluorierten Zimtsäurederivaten
Inventor: HOHLE CHRISTOPH
IPC: G03F7/004
Filed: 2001-07-30
Granted: 2005-07-07
Abstract: Chemisch
verstärkter
Fotoresist, umfassend:  ein Polymer, das säurelabile Gruppen aufweist,
die unter Einwirkung einer Säure
abgespalten werden und polare Gruppen freisetzen, die eine Erhöhung der
Löslichkeit
des Polymers in wässrigen
alkalischen Entwicklern bewirken, wobei das Polymer erste Wiederholungseinheiten
aufweist, die von Zimtsäure
oder Zimtsäureestern
abgeleitet sind, welche zumindest einfach fluoriert oder fluoralkylsubstituiert
sind;  einen Fotosäurebildner;  ein
Lösungsmittel.
Patent DE-10160989-B4 (DE)
Title: Dichtungsbalg für ein Kugelgelenk
Inventor: STRAUCH JUERGEN
IPC: F16C11/06
Filed: 2001-12-10
Granted: 2005-12-22
Abstract: Dichtungsbalg
(1) für
ein Kugelgelenk (K), mit wenigstens einem, an ein angrenzendes Bauteil anschließenden,
Dichtungsbalgrand (D1, D2), wobei in wenigstens einen Dichtungsbalgrand
(D1, D2) ein Element (2) eingebettet ist, welches einen Bereich
(3) aufweist, der über
den Dichtungsbalgrand (D1, D2) hinausragt und mit dem angrenzenden
Bauteil des Kugelgelenks (K) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der über
den Dichtungsbalg (D1, D2) hinausragende Bereich (3)  – zylinderförmig ausgebildet
ist oder  – radial
nach innen und nach außen
abgewinkelt ist oder  – ein
radial nach innen oder nach außen
gebogenes Formelement (3.1) aufweist.
Patent DE-10163895-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Feder-Dämpfersystem mit Hydrospeicher
Inventor: LUNCZ HELMUT
IPC: B60G15/12
Filed: 2001-12-22
Granted: 2004-02-19
Abstract: Kombiniertes Feder-Dämpfersystem zur Abstützung von Radaufhängungen oder Achsen an einem Fahrzeugaufbau mit einem zwischen einer radtragenden oder radführenden Anbindung und einer fahrzeugaufbauseitigen Anbindung angeordneten Schlauchrollbalg, wobei der Balgraum mit einem Fluid befüllt ist und mit einem fahrwerk- und/oder fahrzeugseitig gelagerten Hydrospeicher kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass der Balgraum mit mindestens einem weiteren Hydrospeicher (60) über eine Drosselstelle (67) und über mindestens ein voreingestelltes differenzdruckgesteuertes Ventil (70) kommuniziert.
Patent DE-10203027-B4 (DE)
Title: Nahtabdichtung
Inventor: BULATOW MICHAEL
IPC: B60J10/00
Filed: 2002-01-26
Granted: 2006-02-23
Abstract: Nahtabdichtung
für einen
Fügebereich
zwischen Blechteilen einer Kraftfahrzeugkarosserie mit einer Dichtmittelanordnung,
welche eine Fuge zwischen den miteinander verbundenen Blechteilen
vollständig überdeckt,
wobei die Dichtmittelanordnung eine Dichtbahn umfasst, die vollflächig dichtend
auf an die Fuge angrenzenden, streifenförmigen Dichtzonen der Blechteile aufliegt
und auf ein neben der Fuge angeordnetes Blechfeld der Karosserie
eine Schalldämmmatte
aufgeklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtbahn (12)
ein Flächenbereich
der Schalldämmmatte
(8) ist.
Patent DE-10212293-B4 (DE)
Title: Luftauslass, insbesondere Luftauslass für den Wandeinbau
Inventor: EIDMANN FRITZ JUERGEN
IPC: F24F13/06
Filed: 2002-03-20
Granted: 2008-07-10
Abstract: Luftauslass
(1), insbesondere für
den Wandeinbau, mit  – einem
an einen Luftführungskanal
(2) anschließbaren Einbaugehäuse (3),  – zumindest
einem in dem Einbaugehäuse
(3) angeordneten Drallauslass (6) mit mit vorgegebenen Anstellwinkeln angeordneten
Leitschaufeln (7) zur Erzeugung eines axial gerichteten ersten Luftausgangsstroms
(A1),  – und
zumindest einem den Drallauslass (6) umgebenden Düsenkranz
(8) zur Erzeugung eines sich aus mehreren tangential gerichteten
Teilströmen
(T) zusammensetzenden zweiten Luftausgangsstroms (A2),  wobei
der Düsenkranz
(8) aus einer Mehrzahl von vorzugsweise schuppenförmigen Luftauslassdüsen (11)
besteht, welche jeweils eine Düsenöffnung (12)
für den
tangentialen Teilstrom (T) sowie einen düsenförmigen Leitkörper (13) aufweisen.
Patent DE-10220213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten
Inventor: TARTARELLI SANDRA
IPC: H04L47/32
Filed: 2002-05-06
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Daten von Teilnehmern (C1, C2, C3, C4, C5, C6, C7, C8, C9, C10) über ein
Computernetzwerk, wobei die Daten zum Versenden in Pakete unterteilt
werden, wobei jedes Paket beim Versenden durch einen von mindestens
zwei Zuständen (IN,
OUT) gekennzeichnet wird und wobei mittels der Zustände (IN,
OUT) gekennzeichnet wird, welches Paket vorrangig verworfen wird,
wenn ein Verwerfen von Paketen während
des Versendens erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichnung
des Pakets mit einem Zustand (OUT), bei dem das Paket vorrangig
verworfen wird, durch eine zufallsabhängige Wahrscheinlichkeit (p)
erfolgt.
Patent DE-10232195-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Symbolrate eines digital modulierten Hochfrequenzsignals
Inventor: MEGOW HOLGER
IPC: H04L25/02
Filed: 2002-07-16
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zum Messen der Symbolrate eines digital modulierten Hochfrequenzsignals (SRF) mit folgenden Verfahrensschritten: – Erzeugen eines Basisbandsignals (SBB) durch Demodulieren des Hochfrequenzsignals (SRF), – Erzeugen eines amplitudendemodulierten Signals (SADM) durch Amplitudendemodulieren des Basisbandsignals (SBB), – Ermitteln des Spektrums (17) eines amplitudendemodulierten Basisbandsignals (SADM), wobei sowohl das Spektrum einer Inphase-Komponente (I) als auch das Spektrum einer Quadraturphasekomponente (Q) durch einen einzigen Spektrumanalysator oder DFT-Baustein nacheinander aufgenommen und ermittelt werden und beide Spektren addiert werden, und – Erfassen der Frequenz (fS) eines Spitzenwerts (Peaks) (18) des Spektrums (17).
Patent DE-10232806-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung oder Regelung einer Betriebsgröße einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAUMEISTER THOMAS
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-07-19
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Steuerung oder Regelung einer Betriebsgröße einer Brennkraftmaschine
für Kraftfahrzeuge
mittels eines elektronischen Steuergeräts, das die Drehzahl der Brennkraftmaschine
als Eingangssignal erhält,
dadurch gekennzeichnet, dass im Steuergerät die innerhalb eines vorgegebenen
Zeitfensters auftretende Drehzahländerung erfasst wird und diese
Drehzahländerung
in einen drehzahländerungsbezogenen
Drehmomentanteil umgerechnet wird, der bei der Steuerung oder Regelung
der Betriebsgröße berücksichtigt
wird, wobei eine schnelle Drehzahlerfassung in der Weise vorgenommen wird,
dass der Zeitwert zwischen einer steigenden und fallenden Flanke
mittels einer Sensoranordnung erfasst wird, bei der Markierungen
eines Winkelgeberrades im Sensorsignal steigende und fallende Flanken
erzeugen, und diese einzelnen Zeitwerte gespeichert werden, damit
eine beliebig definierte Historie der Zeitwerte im Steuergerät zur Verfügung steht,
wobei der drehzahländerungsbezogene Drehmomentanteil
unmittelbar ausgeregelt wird.
Patent DE-10238417-B4 (DE)
Title: Mehrstrahlzähler
Inventor: LANG GERHARD
IPC: G01F1/07
Filed: 2002-08-22
Granted: 2004-09-02
Abstract: Mehrstrahlzähler für Flüssigkeiten, im wesentlichen umfassend  – eine zylindrische Messkammer (20) mit  – Messkammermantel (21),  – Messkammerboden (22),  – Messkammerdecke,  – etwa tangentialen Einströmöffnungen (23.1, 23.2,... 23.6)  – und Ausströmöffnungen (24.1, 24.2,... 24.6),  – und ein Flügelrad mit  – einer Welle (25)  – und Flügeln (26),  – wobei die Einströmöffnungen (23.1,... 23.6) achssymmetrisch zur Welle (25) des Flügelrades positioniert sind,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – an der Innenwand des Messkammermantels (21) sind in unmittelbarer Nähe von Einströmöffnungen (23.1,... 23.6) Staurippen (27.1,... 27.6) positioniert,  – die Staurippen (27.1,... 27.6) sind achssymmetrisch zur Welle (25) des Flügelrades positioniert.
Patent DE-10247709-B4 (DE)
Title: Prüfstand für optische Messungen von Strömungsverhältnissen von Fluiden
Inventor: BENSLER HENRY
IPC: G01M15/00
Filed: 2002-10-12
Granted: 2010-05-06
Abstract: Prüfstand für optische Messungen von Strömungsverhältnissen von Fluiden, wobei die Strömung eine Wirbelströmung, insbesondere eine Tumble- und/oder Drallströmung ausbildet, insbesondere für Untersuchungen von Ladungsbewegungen beim Ladungswechsel im Brennraum einer Brennkraftmaschine, wobei der Prüfstand eine aus einem Kasten und einem Zylinder bestehende Baugruppe (14) aufweist, an deren oberer Stirnseite ein Zylinderkopf (10) oder ein Einlasskanalmodell mit Gaswechselventilen montierbar ist, und die Baugruppe (14) aus zwei separaten und durchsichtigen Teilen (1; 2) gebildet wird, die unterschiedliche Durchmesser und Dimensionen aufweisen und ineinander angeordnet sind, wobei ein innerer Zylinder (1) eine kürzere Länge als ein äußerer Kasten (2) aufweist, an seiner oberen Stirnseite offen ausgestaltet ist, an dieser oberen Stirnseite mit dem Zylinderkopf (10) oder dem Einlasskanalmodell in Wirkverbindung steht und an seiner unteren Stirnseite für Drallströmungen offen und für Tumbleströmungen geschlossen mit zwei seitlichen Öffnungen ausgestaltet ist und wobei der äußere Kasten (2) an seiner oberen und unteren Stirnseite jeweils geschlossen ausgestaltet...
Patent DE-10248210-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhr-Regelsystem eines Vergasers
Inventor: MURAOKA TSUTOMU
IPC: F02M17/08
Filed: 2002-10-16
Granted: 2009-01-08
Abstract: Kraftstoffzufuhr-Regelsystem
eines Vergasers, umfassend:  einen Vergasergehäusekörper (2);  ein
Drosselventil (18) zum Öffnen
oder Schließen
eines Hauptkanals (3);  eine Schwimmerkammer (10) zum vorübergehenden
Halten von zugeführtem
Kraftstoff;  einen Haupt-Luft/Kraftstoffgemisch-Zufuhrmechanismus, der
einen Hauptluftkanal (13) und einen Hauptkraftstoffkanal (11) mit
einer Hauptkraftstoffdüse
(11a) aufweist, um dem Verbrennungsmotor ein Haupt-Luft/Kraftstoffgemisch zuzuführen;  einen
Langsam-Luft/Kraftstoffgemisch-Zufuhrmechanismus, der einen ersten
Langsam-Luftkanal (14) mit einer Langsam-Luftdüse (14a) und einen Langsam-Kraftstoffkanal
(12) mit einer Langsam-Kraftstoffdüse (12a) aufweist und mit einem
das Drosselventil (18) umgehenden Bypassdurchgang (15) verbunden
ist, um dem Verbrennungsmotor ein Langsam-Luft/Kraftstoffgemisch
zuzuführen,
wenn das Drosselventil (18) vollständig geschlossen oder mit kleinem
Winkel geöffnet
ist;  einen zweiten Langsam-Luftkanal (21), der stromauf der Mündung des
Langsam-Kraftstoffkanals (12) in den ersten Langsam-Luftkanal (14)
und stromab der Langsam-Luftdüse
(14a) in den ersten Langsam-Luftkanal (14) mündet; und  ein Steuerventil
(23), das in dem zweiten Langsam-Luftkanal (21) angebracht ist und
dessen Ventilelement (23b) am Ende einer Stange...
Patent DE-10250204-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kollektorbereichen einer Transistorstruktur
Inventor: STENGL REINHARD
IPC: H01L29/08
Filed: 2002-10-28
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kollektorbereichen (2.1, 2.2) einer Transistorstruktur,
wobei die Transistorstruktur aus mindestens einem ersten und einem zweiten
Bipolartransistor mit unterschiedlichen Kollektorweiten (C1, C2)
besteht, wobei  A) ein Halbleitersubstrat (1) zur Verfügung gestellt
wird,  B) mindestens eine erste vergrabene Schicht (5.1) des
ersten Bipolartransistors und eine zweite vergrabene Schicht (5.2)
des zweiten Bipolartransistors in das Halbleitersubstrat (1) eingebracht
werden,  C) eine erste Hilfsschicht (6) zur Verfügung gestellt
wird, die an das Halbleitersubstrat (1) angrenzt,  D) eine zweite
Hilfsschicht (7) zur Verfügung
gestellt wird, die an die erste Hilfsschicht (6) angrenzt,  E)
eine STI-Oxidschicht (13) zur Verfügung gestellt wird, die die
zweite Hilfsschicht (7) besetzt,  F) Öffnungen (12) bis zu der zweiten
Hilfsschicht (7) in die STI-Oxidschicht (13) geätzt werden,  G) in den Öffnungen
(12) eine, unter die STI-Oxidschicht (13) reichende, laterale Unterätzung (14)
erzeugt wird, indem, zumindest teilweise, die erste und/oder zweite...
Patent DE-10253033-B4 (DE)
Title: Zündungsvorrichtung für eine innere Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MURARA SHIGEMI
IPC: H01F38/12
Filed: 2002-11-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Zündvorrichtung
für eine
Verbrennungskraftmaschine, die folgende Merkmale aufweist: ein Gehäuse (8);  eine
Vielzahl von rechteckig geformten, in sich geschlossenen, einen
Innenraum umschließenden
Magnetkernen (2), die in dem Gehäuse
(8) eingebaut sind und welche jeweils einen bewickelten Abschnitt
(2a) und unbewickelte Abschnitte (2c) aufweisen; und eine Vielzahl
von Wicklungsteilen (100), die jeweils eine Primärwicklung (4) und eine Sekundärwicklung
(6) aufweisen, die jeweils derart angeordnet sind, dass sie jeweils
den bewickelten Abschnitt (2a) eines der Magnetkerne (2) umgeben;  wobei
die Vielzahl der Magnetkerne (2) entlang einer axialen Richtung
(A) der Wicklungsteile (100) in der Art und Weise angeordnet sind,
dass zwischen den bewickelten Abschnitten (2a) zweier benachbarter
Magnetkerne (2) jeweils ein unbewickelter Abschnitt (2c) jeder der
beiden benachbarten Magnetkerne (2) angeordnet ist,  wobei sich
die beiden aneinanderangrenzenden unbewickelten Abschnitte (2c),
in axialer Richtung (A) der Wicklungsteile (100) zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-10259889-B4 (DE)
Title: Sitz- oder Liegemöbel
Inventor: DOERR PETER
IPC: A47C4/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2004-11-11
Abstract: Sitz-
oder Liegemöbel  mit
zwei Seitenelementen (1), wobei diese beiden Seitenelemente (1)
seitlich jeweils kanalförmige
erste Schlitze (2) aufweisen, sowie  mit einem zwischen diesen
beiden Seitenelementen (1) angeordneten, flächigen sowie im wesentlichen
horizontalen Sitz- oder Liegeelement (4), wobei dieses Sitz- oder
Liegeelement (4) mit seinen seitlichen Enden in den beiden Schlitzen
(2) der Seitenelemente (1) gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die beiden
seitlichen Randbereiche des Sitz- oder Liegeelements (4) in die
beiden seitlichen Schlitze (2) der Seitenelemente (1) eingeschoben
und darin durch Reibschluß gehalten
sind und  daß die
beiden Seitenelemente (1) nur durch das Sitz- oder Liegeelement
(4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10303963-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung
Inventor: KOWALSKI BERNHARD
IPC: G11C29/50
Filed: 2003-01-31
Granted: 2005-02-10
Abstract: Integrierte
Schaltungsanordnung mit einem Transistorarray aus vertikalen FET-Auswahltransistoren,
die in die Tiefe eines Substrats hinein in Form paralleler und in
Lateralrichtung der Schaltungsanordnung laufender aktiver Stege
(AT) aus Halbleitermaterial gebildet sind und deren Drainanschlüsse durch
unter den aktiven Stegen (AT) vergrabene leitende Streifen (BS)
und deren Gates durch einen an der Seite der aktiven Stege vertikal geätzten Spacer
gebildet sind, wobei die vergrabenen Streifen (BS) jeweils Kontakt
zu einer Elektrode eines Speicherkondensators eines dem Transistorarray
zugeordneten Speicherzellenarrays herstellen und der vertikal geätzte Spacer
gleichzeitig eine Wortleitung für
die Speicherzellen des Speicherzellenarrays bildet und wobei jeder
Speicherkondensator in einem tiefen Graben (DT) gebildet ist, der
jeweils einen den Auswahltransistor enthaltenden Abschnitt des aktiven
Stegs (AT) stirnseitig begrenzt und der mit leitendem Elektrodenmaterial
gefüllt
ist, dadurch gekennzeichnet , dass in die integrierte Schaltungsanordnung eine
Teststruktur integriert ist, die zur gemeinsamen Verbindung der
Drainanschlüsse
einer Mehrzahl solcher vertikaler Auswahltransistoren (T1, T2; T0,
T1,...
Patent DE-10321846-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur biologischen Reinigung von Abluft/Abgas sowie Verfahren unter Anwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: CUHLS CARSTEN
IPC: B01D53/44
Filed: 2003-05-15
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zur biologischen Reinigung von Abluft/Abgas, dadurch gekennzeichnet,
dass in dieser Vorrichtung als Biofilter biologisch abbaubare Kunststoffe,
auf denen Mikroorganismen fixiert sind, zur Anwendung kommen.
Patent DE-10321878-B4 (DE)
Title: Einzelradaufhängung mit elastischer Radträgerlagerung
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B60G3/14
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung in Schräg-, Längs- oder Verbundlenkerbauweise mit einem radführenden am Fahrzeugaufbau gelagerten Schräg-, Längs- oder Verbundlenker, der einen in mehreren elastischen Schwenklagern gelagerten Radträger aufweist, wobei die elastischen Schwenklager zumindest bereichsweise aus zwei konzentrischen Ringen oder einem Ring und einem Bolzen bestehen, zwischen denen wenigstens bereichsweise ein Elastomerkörper unlösbar integriert ist. DOLLAR A Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Einzelradaufhängung mit einem separat elastisch gelagerten Radträger entwickelt, die bei Seiten-, Längs- und Vertikalkräften einen hohen Fahrkomfort ermöglicht.
Patent DE-10331982-B4 (DE)
Title: Anlage zum Reinigen von Kästen, insbesondere Flaschenkästen
Inventor: BOHRER LUDWIG
IPC: B08B9/30
Filed: 2003-07-24
Granted: 2016-02-25
Abstract: Anlage (1, 1a) zum Reinigen von Kästen (2), insbesondere Flaschenkästen mit mehreren in einer Transportrichtung der Kästen (2) aufeinander folgenden Behandlungszonen, von denen wenigstens eine Behandlungszone als Tauchbad (35) und wenigstens eine weitere Behandlungszone zum Abspritzen der Kästen (2) mit einer Reinigungsflüssigkeit ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Tauchbad (35) von wenigstens einem eigenständigen Modul oder wenigstens einer eigenständigen Vorrichtung (5, 5a) eines ersten Typs und die wenigstens eine Behandlungszone zum Abspritzen der Kästen (2) von wenigstens einem eigenständigen Modul oder wenigstens einer eigenständigen Vorrichtung (6, 6a) eines zweiten Typs gebildet sind, und dass zwischen den räumlich voneinander beabstandeten, beliebig zueinander anzuordnenden, eigenständigen Vorrichtungen (5, 6) ein Zwischentransporteur (9) vorgesehen ist.
Patent DE-10348717-B4 (DE)
Title: Behälter für Tabakmaterial
Inventor: DIERKEN HANS
IPC: A24B1/10
Filed: 2003-10-16
Granted: 2006-09-21
Abstract: Behälter (10)
der Tabak verarbeitenden Industrie für Tabakmaterial mit einer Deckelfläche (12) und
einer Bodenfläche
(14), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelfläche (12) kleiner als die Bodenfläche 14 ist
wobei die Bodenfläche
(14) schließbar
ist.