baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011052295-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: B60K11/04
Filed: 2011-07-29
Abstract: Kühlvorrichtung (100) für ein Fahrzeug mit einem Kühlmodul (110), welches mit der Kühlvorrichtung (100) durch eine Kühlleitung verbunden ist, um ein Antriebssystem zu kühlen. Das Kühlmodul (110) weist auf, gemäß dem Betrag an Wärmeübertragung und Betriebstemperatur, einen Klimaanlagenkondensator (111), der hinter einem Kühlergrill (102) angeordnet ist, einen Radiator (113) für eine elektromotorische Vorrichtung, der parallel unter dem Klimaanlagenkondensator (111) hinter einem Stoßfängerloch (104) angeordnet ist, durch welches ein großer Betrag an Außenluft eingelassen wird, einen Radiator (115) für einen Energiezellen-Stapel, der hinter dem Klimaanlagenkondensator (111) und dem Radiator (113) für eine elektromotorische Vorrichtung parallel dazu angeordnet ist, und ein Kühlgebläse (117), das hinter dem Radiator (115) für einen Energiezellen-Stapel angeordnet ist. Die Kühlvorrichtung (100) weist ferner eine Luftführungseinheit (120) auf, die auf der Vorderseite des Klimaanlagenkondensators (111) und des Radiators (113) für ein elektromotorisches Fahrzeug angeordnet ist, wobei die Luftführungseinheit (120) den Beipass von Außenluft, die während des Betriebs des Fahrzeugs eingelassen wird, verhindert und die Außenluft verteilt und einlässt. Demgemäß, um die Kühlleistung des Kühlmoduls zu verbessern, sind der Klimaanlagenkondensator (111) und der Radiator (113) für eine elektromotorische Vorrichtung parallel zueinander konfiguriert, und der Radiator (113) für einen Energiezellen-Stapel ist dahinter angeordnet, gemäß dem Betrag der Wärmeübertragung und der Betriebstemperatur, sodass Außenluft, die von außerhalb des Fahrzeugs eingelassen wird, effizient verteilt zugeführt und dann gekühlt wird, um dadurch die Kühleffizienz zu verbessern und die Kühlleistung zu gewährleisten.
Patent DE-102011054469-A1 (DE)
Title: Lid for sterilization container, has receiving housing that is releasably connected by universal closure, in which filter is integrated
Inventor: ERMIS MEHMET
IPC: A61B19/02
Filed: 2011-10-13
Abstract: The lid (1) comprises a receiving housing (2) in which a filter (3) is integrated, which is releasably connected by an universal closure. The receiving housing comprises a dent portion which cooperates with a locking portion, and a seal ring. The primary lock-release marking (7) in the receiving housing cooperates with the secondary lock-release markings (10a,10b). The filter is sterile barrier filter or Teflon(RTM: PTFE) filter.
Patent DE-102011054861-A1 (DE)
Title: Befestigungselement mit Toleranzausgleichsfunktion
Inventor: FIGGE HANS-ULRICH
IPC: B60R9/04
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Befestigungselement mit Toleranzausgleichsfunktion zur Befestigung von Anbauteilen, insbesondere Dachleisten. Hierzu ist ein Gewindebolzen vorgesehen, der einen Gewindebereich, einen Befestigungsbereich sowie einen Vorsprung aufweist. Am Vorsprung stützt sich ein Positionier- und Unterstützungselement ab und im Gewindebereich ist ein Verstellelement angeordnet. An dem Befestigungsbereich wird ein Anbauteil angeordnet. Mithilfe des Positionier- und Unterstützungselements in Zusammenarbeit mit dem Verstellelement kann ein Abstand zwischen einem ersten und einem zweiten Bauteil ausgeglichen werden. Weiterhin wird ein Befestigungsmittel auf dem Gewindebereich angeordnet, sodass das zweite Bauteil zwischen dem Verstellelement und dem Befestigungsmittel angeordnet ist. Auf diese Weise ist das Anbauteil über das Befestigungselement fest mit dem zweiten Bauteil verbunden.
Patent DE-102011077168-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät und Verfahren zum Bedienen eines Haushaltsgeräts
Inventor: HUBER JOHANN
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-06-08
Abstract: Die Bedienvorrichtung (B1) ist für ein Haushaltsgerät (H) vorgesehen und weist auf eine Trägerplatte (8), ein ortsfest angeordnetes Gehäuse (2) mit einem darin für eine begrenzte Strecke beweglich untergebrachten Magneten (3), ein oberhalb des Gehäuses (2) angeordnetes bewegliches Bedienteil (1), welches dazu eingerichtet ist, mit dem Magneten (3) magnetisch zu koppeln und bei seiner Bedienung eine Bewegung des Magneten (3) in dem Gehäuse (2) zu bewirken, und mindestens einen unterhalb der Trägerplatte (8) angeordneter Sensor (10), mittels dessen eine Position des Magneten (3) feststellbar ist, wobei das Gehäuse (2) oberhalb der Trägerplatte (8) angeordnet ist und wobei das Bedienteil mehrere voneinander beabstandete Koppelelemente (6, 6a, 6b) aufweist, welche jeweils dazu eingerichtet sind, mit dem Magneten (3) magnetisch zu koppeln, und welche das Gehäuse (2) bei einer Bedienung des Bedienteils (1) überstreichen können.
Patent DE-102011078441-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuervorrichtung mit Diagnose- und Warneigenschaft
Inventor: NISHITANI DAISUKE
IPC: B60Q1/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: Es wird eine Beleuchtungssteuervorrichtung für ein Fahrzeug bereitgestellt, die dazu ausgelegt ist, eine Fehlfunktion einer Lichtquelle zu erkennen, die mehrere Beleuchtungsvorrichtungen, wie beispielsweise LEDs, aufweist und Licht vom Fahrzeug nach außen sendet. Die Beleuchtungssteuervorrichtung bestimmt einen Zustand des Fahrzeugs. Wenn bestimmt wird, dass die Lichtquelle nicht richtig funktioniert, betreibt die Beleuchtungssteuervorrichtung die Lichtquelle in einem von vorbestimmten Warnbeleuchtungsmodi, der auf der Grundlage des Zustands des Fahrzeugs gewählt wird. Dies lenkt die Aufmerksamkeit eines Benutzers des Fahrzeugs auf die fehlerhafte Lichtquelle.
Patent DE-102011083529-A1 (DE)
Title: Shift fork for axial movement of sliding collar in shift gearbox, has base body designed to radially overlap axially adjacent gearwheel towards sliding collar, where base body is axially projected over gearwheel
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: F16H63/32
Filed: 2011-09-27
Abstract: The shift fork has a base body (7) designed to radially overlap an axially adjacent gearwheel (3) towards a sliding collar (5), where the base body is axially projected over the gearwheel. A mounting- and guiding device (14) is formed on the axial end of the base body and is spaced from the side piece for incorporating a guide rod or a shift rod (12). The mounting- or guiding device is arranged to radially displace inwards with an axial distance (15) from the gearwheel. The base body is connected with the guide rod or the shift rod and the side pieces are arranged on the base body.
Patent DE-102011083830-A1 (DE)
Title: Method for determining thickness of web-like material coated with thin organic layer during manufacturing component with organic LEDs, involves moving web-like material and electrode relative to each other during measured variable detection
Inventor: LINDNER RALF
IPC: G01B7/06
Filed: 2011-09-30
Abstract: The method involves forming (3) a capacitive arrangement with a web-like material and an electrode. A measured variable, which depends on a capacitance of the capacitive arrangement, is measured (7). A thickness of the web-like material is determined (9) from the detected measured variable. The web-like material and the electrode are moved (5) relative to each other during detection of the measured variable. A substrate i.e. aluminum film, of the web-like material is used as another electrode. The web-like material is positioned between the electrodes or between distance sensors. An independent claim is also included for a measuring device.
Patent DE-102011083931-A1 (DE)
Title: Schichtverbund aus einem elektronischen Substrat und einer Schichtanordnung umfassend ein Reaktionslot
Inventor: GUYENOT MICHAEL
IPC: B23K35/26
Filed: 2011-09-30
Abstract: Schichtverbund (10) umfassend mindestens ein elektronisches Substrat (11) und eine Schichtanordnung (20, 30) aus zumindest einer ersten Schicht (20) eines ersten Metalls und/oder einer ersten Metalllegierung und aus einer an diese erste Schicht (20) angrenzenden zweiten Schicht (30) eines zweiten Metalls und/oder einer zweiten Metalllegierung, wobei die Schmelztemperaturen der ersten und der zweiten Schicht unterschiedlich sind, und wobei nach einer Temperaturbehandlung der Schichtanordnung (20, 30) zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht ein Bereich mit mindestens einer intermetallischen Phase (40) ausgebildet ist, wobei die erste (20) oder die zweite Schicht (30) gebildet wird von einem Reaktionslot, welches aus einer Mischung eines Basislots mit einer AgX-, CuX- oder NiX-Legierung besteht, wobei die Komponente X der AgX-, CuX-, oder NiX-Legierung ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus B, Mg, Al, Si, Ca, Se, Ti, V, Cr, Mn, Fe, Co, Ni, Cu, Zn, Ga, Ge, Y, Zr, Nb, Mo, Ag, In, Sn, Sb, Ba, Hf, Ta, W, Au, Bi, La, Ce, Pr, Nd, Gd, Dy, Sm, Er, Tb, Eu, Ho, Tm, Yb und Lu und wobei die Schmelztemperatur der AgX-, CuX- oder NiX-Legierung größer ist als die Schmelztemperatur des Basislots. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Ausbildung eines Schichtverbunds (10) sowie eine Schaltungsanordnung enthaltend einen erfindungsgemäßen Schichtverbund (10).
Patent DE-102011084569-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines informationstechnischen Systems und informationstechnisches System
Inventor: MEYER BERND
IPC: G06F9/445
Filed: 2011-10-14
Abstract: Das informationstechnische System (10) umfasst zumindest eine erste (CM) und eine zweite Verarbeitungseinheit (SM). Die erste (CM) und die zweite Verarbeitungseinheit (SM) sind ausgebildet zu einer gemeinsamen Ausführung eines Anwendungsprogramms. Der ersten Verarbeitungseinheit (CM) und der zweiten Verarbeitungseinheit (SM) ist jeweils eine Installationsroutine (SUC1, SUC2) zugeordnet, die ausgebildet ist, eine Aktualisierung eines ersten beziehungsweise eines zweiten Programmteils des Anwendungsprogramms zu steuern. Abhängig von einem Zustand der jeweiligen Installationsroutine (SUC1, SUC2) und abhängig von einem jeweiligen Aktualisierungsfortschritt des ersten beziehungsweise des zweiten Programmteils während einer Aktualisierung des Anwendungsprogramms wird der ersten Verarbeitungseinheit (CM) ein Ist-Zustand aus einer vorgegebenen Menge von möglichen Zuständen zugeordnet und der zweiten Verarbeitungseinheit (SM) ein zweiter Ist-Zustand. Nach einem Neustart des Systems (10) oder sobald eine erfolgreiche Abspeicherung des ersten Programmteils und des zweiten Programmteils oder ein Fehler bei der Abspeicherung des ersten Programmteils und/oder des zweiten Programmteils erkannt wird, werden abhängig von dem Ist-Zustand der ersten Verarbeitungseinheit (CM) und dem Ist-Zustand der zweiten Verarbeitungseinheit (SM) jeweils vorgegebene Verarbeitungsschritte in einer vorgegebenen Reihenfolge von der ersten (CM) und der zweiten Verarbeitungseinheit (SM) ausgeführt.
Patent DE-102011084845-A1 (DE)
Title: Ball bearing cage for roller bearing, has annular cage side disks that are connected with each other by cross webs which are formed as extruded profiles, where one of extruded profiles with certain size is suitable for cage side disks
Inventor: MESSERSCHMIDT RAINER
IPC: F16C33/49
Filed: 2011-10-20
Abstract: The ball bearing cage (1) has annular cage side disks (2,3) that are connected with each other by cross webs (4) which are formed as extruded profiles, where one of the extruded profiles with a certain size is suitable for multiple differently sized cage side disks. The cage side disks have through openings (10) for fastening units which are formed as screws, clamping pins or grooved pins. The cross webs are made from metal or a metal alloy, particularly steel or aluminum. The stop elements are made from plastic or a brass alloy. An independent claim is included for a roller bearing with an inner ring and an outer ring.
Patent DE-102011085954-A1 (DE)
Title: Device e.g. computer for identifying component of complex system, has interface which connects device with database to obtain data of identified component, and identification unit identifies component based on information and data
Inventor: MORGAN GARY
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-11-08
Abstract: The device (10) has guide units which are adapted to lead the user to relevant information of the complex system and/or of the components, that are necessary for identifying the component. The input units are adapted to enter the information of the complex system and/or the component in the device. An interface (22) is adapted to connect the device with a database (23) to obtain data of the identified component, and identification unit (24) is provided to identify the component on the basis of information and data in the database. Independent claims are included for the following: (1) method for identifying component of complex system; and (2) computer program for identifying component of complex system.
Patent DE-102011088415-A1 (DE)
Title: Wheel suspension for vehicle, has strut whose one end is hinged to lever arm of rocker portion while other end is connected to wheel carrier of vehicle
Inventor: MUENSTER MARTIN
IPC: B60G3/20
Filed: 2011-12-13
Abstract: The wheel suspension (1) has rocker portions (4) that are provided with lever arms (4a,4b). The lever arms are pivotally mounted on subframe (7) of vehicle. The damper strut (6) is articulated on the lever arm (4b) of the rocker portion. The connecting element is connected with strut. One end of strut is hinged to the lever arm of the rocker portion while other end is connected to a wheel carrier (5) of the vehicle.
Patent DE-102011101373-A1 (DE)
Title: Chain ring for chain gear of bicycle, has chain portion of chain enlacing teeth of chain ring, where pressure limiters are protruded outward from chain ring in radial manner, and inner side edge of chain strap is supported by chain section
Inventor: GLUSHKO VIKTOR
IPC: B62M9/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: The chain ring (22) has a chain portion (27) of a chain (26) enlacing the teeth of the chain ring, where the pressure limiters (20,21) are protruded outward from the chain ring in a radial manner. An inner side edge of a chain strap (23,24,25) or a sleeve of the chain is supported by the chain section through the pressure limiters. The pressure limiters are designed as a rigidly fixed part of the chain ring, and are radially or obliquely adjustable.
Patent DE-102011106654-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Festoxid-Brennstoffzellen-Elements durch schichtweisen Aufbau und ein Festoxid-Brennstoffzellen-Element
Inventor: STEINWANDEL JUERGEN DR
IPC: C04B35/50
Filed: 2011-07-05
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Festoxid-Brennstoffzellen-Elements (2) durch schichtweisen Aufbau kennzeichnet sich dadurch, dass mindestens ein Abschnitt des Elements durch mindestens einmaliges Durchführen eines Schritts aufgebaut wird, der mindestens das Folgende aufweist: Aufbringen eines Schichtabschnitts mit vorbestimmten Abmessungen eines partikelförmigen keramischen Materials in einem vorbestimmten Bereich auf einer Basisschicht und Erwärmen des Schichtabschnitts mittels einer Wärmequelle derart, dass sich Partikel des keramischen Materials innerhalb der vorbestimmten Abmessungen miteinander verbinden. Das durch das Verfahren hergestellte Festoxid-Brennstoffzellen-Element ist einstückig und weist eine hohe Kompaktheit und ein geringes Gewicht auf.
Patent DE-102011111236-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B60K5/12
Filed: 2011-08-20
Abstract: Eine Tragstruktur für eine Kraftfahrzeugkarosserie umfasst einen sich zwischen einem Motorraum (2) und einem Radeinbauraum erstreckenden Längsträger (3), eine über dem Radeinbauraum verlaufenden Radeinbaustrebe (4) und ein sich über dem Radeinbauraum erstreckendes, die Radeinbaustrebe (4) mit dem Längsträger (3) verbindendes einteiligen Versteifungselement (9), an dem ein oder mehrere Befestigungspunkte (13, 14) für die Anbringung einer Motor- und/oder Getriebehalterung (12) gebildet sind.
Patent DE-102011112611-A1 (DE)
Title: Roof arrangement for motor vehicle, has guide rail fixed at glass roof and another guide rail extended along former guide rail into function position, in which latter guide rail sectionally protrudes over glass roof
Inventor: BOEHM HORST DIPL ING
IPC: B60J7/043
Filed: 2011-09-06
Abstract: The arrangement has a transparent glass roof (16) mounted into a roof opening (14) made by a shell of a motor vehicle (10). Guide rails (22, 24) are fixed at the glass roof for shadowing devices (26). The shadowing devices are moved along the guide rails into a shadowing position and into an open position. The glass roof is sectionally released in the open position. One guide rail is fixed at the glass roof and another guide rail is extended along the former guide rail into a function position, in which the latter guide rail sectionally protrudes over the glass roof. An independent claim is also included for a method for assembly of a roof arrangement of a motor vehicle.
Patent DE-102011113596-A1 (DE)
Title: Device for removing protective film from stainless steel metal sheet that is utilized for making lining for cooking apparatus, has trigger mechanism comprising jaws, scarifier comprising mandrel, and drive for moving carrier
Inventor: SCHWEIGER MICHAEL
IPC: B65B69/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: The device has a trigger mechanism comprising two chuck jaws, where a monitoring device and a corner reliever are attached to the trigger mechanism. The corner reliever comprises plastic ribs that are arranged transverse to an adjustable direction. A scarifier (28) is adjustable arranged along an edge of a carrier (10) and comprises a mandrel (32) that is rotated by a motor. A clamping device (36) comprises multiple movable clamping jaws, and a drive moves the carrier relative to the clamping device. A winding apparatus is attached to the clamping device. An independent claim is also included for a method for removing a protective film from a carrier.
Patent DE-102011114802-A1 (DE)
Title: Mounting assembly for use in trim panel at shell portion of motor vehicle, has fixing elements operatively connected by force-locking connection, where trim panel is received between one of fixing elements and another fixing element
Inventor: LIEVEN MICHAEL
IPC: B62D27/06
Filed: 2011-10-01
Abstract: The assembly has fixing elements (16, 30) operatively connected by a force-locking connection, where a trim panel is received between one of the fixing elements held by a bolt (18) and another fixing element held by the former fixing element. The former fixing element comprises a blind hole-shaped retainer (20) for receiving the bolt. The retainer has complementary internal threads for a screw thread of the bolt. The latter fixing element comprises a retainer (32) for receiving a detent region (22) of the former fixing element. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a mounting arrangement (2) a pre-assembly unit.
Patent DE-102011116877-A1 (DE)
Title: Insulating plug fixed with e.g. drain pipe in building, has insertion hole for receiving tool, which is arranged in the end portion of bore facing the tip portion
IPC: E04B1/38
Filed: 2011-10-25
Abstract: The insulating plug made of plastic has conical shaped shaft (1) which is provided with tip portion (2) and self-cutting outer thread (3). A sealing element (7) is arranged in the side facing away from the tip portion. The shaft is provided with a bore (5) having an internal thread (4). An insertion hole (6) for receiving a tool such as screw driver is arranged in the end portion of bore facing the tip portion. The sealing element is provided with sealing ring (8).
Patent DE-102011117718-A1 (DE)
Title: Skill rocker used for therapy and backlash purposes, has positively engaging rotation angle sensor and generator that are driven to supply generated electric power by rectifier for charging storage
IPC: H02J7/32
Filed: 2011-11-07
Abstract: The rocker is oscillated back and forth on the rotation axis (5). A semi-circular gear wheel (6) is mounted positively with its radial center point in the middle of rotation axis. The positively engaging rotation angle sensor (17) and generator (9) are driven to supply the generated electric power by a rectifier (13) for charging storage. The foot plates are moved back and forth, such that loading of storage is turned ON or OFF through switch.
Patent DE-102011119244-A1 (DE)
Title: Hydraulically operable torsion plate for motor vehicle, is provided with hydraulic pressure relief device that is operated between hydraulic working chamber and another hydraulic working chamber
Inventor: FRITZ PETER
IPC: B60G21/055
Filed: 2011-11-22
Abstract: The hydraulically operable torsion plate (10) is provided with a hydraulic pressure relief device (16) that is operated between a hydraulic working chamber (12) and another hydraulic working chamber (14) of the torsion plate. The hydraulic pressure relief device has two back-pressure valves placed in row and acting opposite and opened in a differential pressure free state. An independent claim is also included for a method for operating a torsion plate.
Patent DE-102012009799-A1 (DE)
Title: Auf krautigen Pflanzen basierender Brennstoff
Inventor: SEEGER ALEXANDER ERIC
IPC: C10L5/44
Filed: 2012-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer Mischung basierend auf krautigen Pflanzen, bevorzugt basierend auf geschroteten krautigen Pflanzen, pflanzlichen Öl und Holz, sowie der Herstellung desselben und ihrer Verwendung als Brennstoff in Biomassekesseln.
Patent DE-102012012790-A1 (DE)
Title: Wandlerzelle mit einem Zellgehäuse, Batterie mit zumindest zwei dieser Wandlerzellen und Verfahren zum Herstellen einer Wandlerzelle
Inventor: SCHAEFER TIM
IPC: H01M50/103
Filed: 2012-06-20
Abstract: Wandlerzelle (1) mit zumindest einer insbesondere wiederaufladbaren Elektrodenbaugruppe (2), welche vorgesehen ist, zumindest zeitweise elektrische Energie insbesondere einem Verbraucher zur Verfügung zu stellen, welche zumindest zwei Elektroden (3, 3a) unterschiedlicher Polarität aufweist, mit zumindest einer Stromleiteinrichtung (4, 4a), welche vorgesehen ist, mit einer der Elektroden (3, 3a) der Elektrodenbaugruppe (2) elektrisch, vorzugsweise stoffschlüssig verbunden zu sein, mit einem Zellgehäuse (5) mit einem ersten Gehäuseteil (6), wobei das erste Gehäuseteil (6) vorgesehen ist, die Elektrodenbaugruppe (2) zumindest bereichsweise zu umschließen.
Patent DE-102012013240-A1 (DE)
Title: Method for monitoring production system with automated manufacturing units such as robots, involves transmitting notification signal to respective to-be-identified mobile devices of predetermined group of people
Inventor: KLUMPP WILLI
IPC: G05B23/02
Filed: 2012-06-21
Abstract: The method involves monitoring production units (12) by respective control units. The notification information (22) such as short message and/or electronic mail is generated by control unit upon detection of a predetermined number of malfunctions. The notification information is transmitted to respective to be identified mobile devices (24) of predetermined group of people.
Patent DE-102012015567-A1 (DE)
Title: Außenlichtanordnung für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge
Inventor: HEILMANN ANDREAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-08-06
Abstract: Eine Außenlichtanordnung für Schienenfahrzeuge weist eine Trägervorrichtung (16, 22) und eine Außenleuchte (10, 12) mit mehreren Lichtmodulen (18, 24) auf, welche jeweils wenigstens ein Leuchtmittel sowie eine Anschlussvorrichtung (20) zur mechanischen und/oder elektrischen und/oder thermischen Verbindung mit der Trägervorrichtung (16, 22) aufweisen. Die Trägervorrichtung (16, 22) ist an die Ausgestaltung der jeweiligen Außenlichtanordnung angepasst und die Anzahl und die Anordnung der an der Trägervorrichtung montierten Lichtmodule (18, 24) sind variabel an die Ausgestaltung der jeweiligen Außenlichtanordnung angepasst. Die so konzipierte Außenlichtanordnung kann auch einfache Weise an die spezifischen Vorgaben eines Schienenfahrzeugherstellers angepasst werden.