baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10085278-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines polykristallinen Aluminumnitridkörpers
Inventor: DIVAKAR RAMESH
IPC: C04B41/80
Filed: 2000-12-05
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines polykristallinen Aluminiumnitridkörpers mit
den folgenden Schritten:  a) Sintern eines im wesentlichen aus
Aluminiumnitrid bestehenden ungebrannten Körpers, um einen polykristallinen
Körper,
der keine Sinterhilfsmittel enthält,
auszubilden, wobei der polykristalline Körper mit einer Rate unter etwa 15°C pro Minute
von einer Sintertemperatur auf eine Durchwärmtemperatur, die geringer
ist als die Sintertemperatur, abgekühlt wird; und  b) Aussetzen
des polykristallinen Körpers
in einer Atmosphäre
mit Stickstoffmangel mit einem Stickstoffpartialdruck von unter
35 kPa einer Durchwärmtemperatur
von mindestens 1000°C über einen
Zeitraum der ausreicht, um zu bewirken, daß der Volumenwiderstand des
polykristallinen Körpers
bei einer Temperatur von etwa 23°C
unter 1 × 10 13  Ohm·cm
liegt.
Patent DE-10106890-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung eines quasi-endlosen beschichteten, wickelfähigen Bleches
Inventor: BAER KAI K O
IPC: B05D3/02
Filed: 2001-02-14
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines quasi-endlosen beschichteten, wickelfähigen Bleches,
insbesondere von Karosserieblech für die Automobilindustrie oder
von Gehäuseblech
für Haushaltsgeräte, mit
den Schritten des Aufbringens eines Beschichtungs-Ausgangsmaterials
und des Trocknens bzw. Vernetzens des Beschichtungs-Ausgangsmaterials
zu einer festen dünnen Schicht,
die jeweils am schnell durchlaufenden Blech ausgeführt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass der Trocknungs- bzw. Vernetzungsschritt
durch Bestrahlung der beschichteten Oberfläche des Bleches mit elektromagnetischer
Strahlung hoher Leistungsdichte im Bereich des nahen Infrarot, die
ihren wesentlichen Wirkanteil im Wellenlängenbereich zwischen 0,8 μm und 1,5 μm hat, ausgeführt wird,
wobei das Blech mit einer Geschwindigkeit im Bereich zwischen 50
m/min und 200 m/min gefördert
wird und die Leistungsdichte der Strahlung auf der Oberfläche des
Beschichtungs-Ausgangsmaterials mehr als 500 kW/m 2  beträgt.
Patent DE-10122574-B4 (DE)
Title: Bauteil zum Stoff- und Wärmetransport sowie Verfahren zur Herstellung eines Bauteils zum Stoff- und Wärmetransport
Inventor: THALER HEIKO
IPC: C23C4/137
Filed: 2001-05-09
Granted: 2004-04-08
Abstract: Bauteil zum Stoff- und Wärmetransport mit einem Basiskörper und mit einer einen Stoff- und Wärmetransport unterstützenden Schicht auf mindestens einer Bauteilfläche, wobei die Beschichtung durch ein Vakuumplasmaspritzverfahren erzeugt ist, wobei Pulverpartikel zur Erzeugung einer Porenstruktur oberflächlich angeschmolzen sind, dadurch gekennzeichnet,  dass die Partikelgröße des Ausgangspulvers im Bereich von 10 μm bis 800 μm liegt und durch den Grad des Anschmelzens der Anteil an offenen und geschlossenen Poren eingestellt ist,  wobei eine Pulvertraktion eingesetzt ist, die Partikel in einem Durchmesserbereich zwischen einem minimalen Partikeldurchmesser d min  und einem maximalen Partikeldurchmesser d max  umfaßt, die folgender Vorschrift genügt:   wobei d a 
 max  den Pulverpartikeldurchmesser angibt, der in der genannten Pulverfraktion den größten Anteil bildet, und wobei Δd die Schwankungsbreite der Partikeldurchmesser um diesen Partikeldurchmesser darstellt,  
 wobei zur Erzeugung der zumindest teilweise offenen Porenstruktur die Oberflächenschicht der Partikel angeschmolzen ist, wobei der Grad des Anschmelzens m folgender Vorschrift genügt:   wobei d: Partikeldurchmesser...
Patent DE-10145740-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen des Schließdruckes auf die geschlossene Form einer Spritzgießmaschine
Inventor: MOERWALD RUPERT
IPC: B29C45/66
Filed: 2001-09-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen des Schließdruckes
auf die geschlossene Form einer Spritzgießmaschine, unter Verwendung
eines auf einen Kniehebel wirkenden Servomotors, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Druckaufbau erfolgt, indem der Kniehebel unmittelbar nach dem Schließen der
Form durch eine vorbestimmte Drehung des Servomotors in seine vorgegebene
Endstellung gebracht wird.
Patent DE-10153002-B4 (DE)
Title: Drehsteller mit Hubmagnet, sowie Hubmagnet
Inventor: OSTER CHRISTOPH
IPC: G05G5/04
Filed: 2001-10-26
Granted: 2006-09-07
Abstract: Drehsteller,
umfassend eine in einem Gehäuse
(18) drehbar gelagerte Stellwelle (10) mit zumindest einer damit
kooperierenden Rast- bzw. Anschlaganordnung (11), enthaltend ein
drehbewegliches Halteelement (16), welches zur Aktivierung der Rast-
bzw. Anschlaganordnung (11) durch ein zugeordnetes, mittels Hubmagnet
(HM) steuerbares Feststellelement (17) bezüglich des Gehäuses (18)
brems- oder festlegbar ist, wobei der Hubmagnet (HM) einen aus einem
Joch (2) und einer beweglichen Ankeranordnung bestehenden Magnetkreis,
sowie eine Wicklung (3) enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß die dem
Feststellelement (17) zugeordnete Ankeranordnung aus zwei gegenläufig bewegbaren,
ferromagnetischen Ankern (1, 1') besteht und der Magnetkreis einen
zwischen den beiden Ankern (1, 1') angeordneten Permanentmagneten
(4) aufweist, welcher so ausgebildet und derart angeordnet ist,
daß der
Hubmagnet (HM) als bistabiler, durch kurzzeitige Bestromung der
Wicklung (3) umschaltbarer Hubmagnet wirkt.
Patent DE-10154178-B4 (DE)
Inventor: SCHAUTT MARTIN
IPC: F16D65/14
Filed: 2001-11-05
Granted: 2004-05-13
Abstract: A self-boosting device between a frictional element and an electric actuator boosts actuating force from the actuator and has a wedge (12) with a wedge surface (14) set at a wedge angle ( alpha 1) and supported on a corresponding counter bearing (16). When a brake is operated, the electric actuator slides the wedge in an operating direction (x) relative to the counter bearing in order to press the frictional element against a component to be slowed down by braking.
Patent DE-10164947-B4 (DE)
Title: Stirling cycle cryocooler for providing a cold environment for superconductor products, such as filter systems, to function, comprises displacer unit including cold cylinder housing and heat acceptor to transfer heat
Inventor: HANES MARK
IPC: F25B9/14
Filed: 2001-04-16
Granted: 2008-05-08
Abstract: The Stirling cryocooler includes a displacer unit (4) having a cold and a hot end which includes a cold cylinder housing and a displacer liner (18) disposed on the inner surface of the housing (10). A displacer assembly (12) lies within the displacer liner and is slidable with respect to the lengthwise axis of the housing. The displacer unit also includes a regenerator unit (14). A heat acceptor (20) is affixed to the cold end of the displacer unit and transfers heat from a device such as a high temperature superconducting filter, to a gas such as helium located within the displacer unit, and includes a radial component (22) with an annular component (24). An independent claim is made for a Stirling cycle cryocooler.
Patent DE-10218890-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines flächigen Verbundbauteils
Inventor: KRALIK MARTIN
IPC: B29C44/14
Filed: 2002-04-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines flächigen
Dachmoduls für
Kraftfahrzeuge, in einer aus zwei Formhälften gebildeten Hinterschäumform,
wobei das Verbundbauteil wenigstens eine Außenhaut und eine auf die Innenseite
der Außenhaut
aufgeschäumte
Schaumstoffschicht umfasst und wobei an der Innenseite dieses Verbundbauteils
eine reliefartige Rippenstruktur oder dergleichen ausgebildet ist,  mit
folgenden Verfahrensschritten:  a) es wird eine erste. Formhälfte (30,
60) vorbereitet, welche die Außenhaut
(8) formschlüssig
aufnimmt;  b) es wird eine zweite Formhälfte (32, 62) vorbereitet,
deren Innenkontur im wesentlichen der späteren Innenkontur der Schaumstoffschicht
(10) entspricht, wobei die Innenfläche der zweiten Formhälfte (32,
62) mit Vertiefungen (34, 64) versehen ist, welche der Rippenstruktur
(Rippe 14) entsprechende Formteile (18) aufnimmt;  c) auf die
Innenfläche
der Außenhaut
(8) wird eine Lage einer aufschäumbaren
Kunststoffmasse (26', 66) aufgebracht;  d) die zweite Formhälfte (32,
62) wird an die erste Formhälfte
(30, 60) angesetzt;  e) nach dem Aufschäumvorgang und der Verbindung
der...
Patent DE-10220672-B4 (DE)
Title: Filtereinheit für einfrierende Flüssigkeiten
Inventor: KLOTZ STEFAN
IPC: B01D27/08
Filed: 2002-05-10
Granted: 2008-01-03
Abstract: Filtereinheit
für einfrierende
Flüssigkeiten
einer Abgasnachbehandlungseinheit, mit mindestens einem Filtereinsatz
(2, 2a), der in einem Gehäuse
(3, 4) untergebracht ist, das ein Außen- und ein Deckelteil aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Filtereinsatz (2; 2a) mindestens
teilweise von einem elastisch verformbaren Mantelteil (8, 6a) umgeben
ist, der eine Volumendehnung der einfrierenden Flüssigkeit
einwandfrei aufnehmen kann.
Patent DE-10244128-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen eines Katalysators
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-09-23
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Aufheizen eines Katalysators (24) in einem Abgastrakt (20) einer
Brennkraftmaschine (10), mit folgenden Schritten:  – die in
den Katalysator (24) eingebrachte Wärmemenge (32) wird berechnet,  – überschreitet
die eingebrachte Wärmemenge
einen vorbestimmten Wärmemengen-Sollwert
(36), wird anhand einer in dem Katalysator (24) angeordneten ersten
Lambda-Sonde (26) für
eine vorbestimmte Zwangsanregung geprüft (38), ob eine Sauerstoffspeicherung
in dem Abschnitt des Katalysators (24) bis zur ersten Lambda-Sonde
(26) bereits erreicht wurde,  – in dem Fall, dass noch keine
Sauerstoffspeicherung erreicht wurde, wird der Wärmemengen-Sollwert (36) für den nächsten Warmlauf
der Brennkraftmaschine erhöht,
so dass bei dem nächsten
Kaltstart der Brennkraftmaschine eine größere Wärmemenge zur Aktivierung des
Katalysators (24) eingetragen werden muss, wodurch Deaktivierungseffekte
des Katalysators (24) berücksichtigt
werden und der Katalysator (24) nicht unnötig lange aufgeheizt wird.
Patent DE-10261127-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren von Teilen auf einen Grundkörper
Inventor: GOEB CLAUDE
IPC: B23P19/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Montieren von Teilen (1) auf einen Grundkörper (3), insbesondere zum
Aufschrauben von Schraubverschlüssen
(1) auf Tuben (3), mit einem Zuführelement
(4), in dem die Teile (1) abholbereit angeordnet sind, und einem
Montageelement (2) mit wenigstens einem Haltemittel (6a, 6b) für die Teile
(1), mittels dem die Teile (1) auf den Grundkörper (3) montierbar sind, und
einem Vereinzelungselement (7), mittels dem die Teile (1) dem Zuführelement
(4) entnehmbar und an das Montageelement (2) abgebbar sind dadurch
gekennzeichnet, daß das
Vereinzelungselement (7) ein Halteelement (8) aufweist, welches
wenigstens einen Kanal aufweist, mittels welchem an der Oberfläche der
Teile (1) ein Unterdruck erzeugbar ist.
Patent DE-10300022-B4 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungssytem mit Reifendruckmesser-Betriebsmodus
Inventor: JUZSWIK DAVID LEONARD
IPC: B60C23/04
Filed: 2003-01-03
Granted: 2019-05-29
Abstract: Ein Reifenaufblasdrucküberwachungssystem (10) zum Überwachen von Luftdruck in einem Reifen (14), wobei das Reifendrucküberwachungssystem (10) Folgendes aufweist:eine reifenbasierte Einheit (18) zum Abfühlen von Luftdruck im Reifen (14) und zum drahtlosen Senden eines diesem Druck anzeigenden Drucksignals;eine fahrzeugbasierte Einheit (16) zum Empfangen des Drucksignals und zum Vergleichen des Drucksignals mit einem vordefinierten Druckbereich, wobei die fahrzeugbasierte Einheit (16) entweder in (i) einem normalen Betriebsmodus oder (ii) einem Druckmesserbetriebsmodus betrieben werden kann, wobei die fahrzeugbasierte Einheit (16) beim Betrieb im normalen Betriebsmodus ein Warnsignal ausgibt ansprechend darauf, dass der Luftdruck im Reifen (14) außerhalb des vordefinierten Druckbereichs ist, wobei die fahrzeugbasierte Einheit (16) beim Betrieb im Druckmesserbetriebsmodus ein „Im-Bereich“-Signal ausgibt ansprechend darauf, dass der Luftdruck im Reifen (14) innerhalb des vorbestimmten Druckbereichs ist;einen Schalter (52) zum Ändern des Betriebsmodus der fahrzeugbasierten Einheit (16) bei Betätigung; undmindestens einen Indikator (50) bzw. eine Anzeigevorrichtung, der betriebsmäßig mit der fahrzeugbasierten Einheit (16) verbunden ist und erregt wird ansprechend auf den Empfang des Warnsignals, wenn sich die fahrzeugbasierte Einheit (16) im normalen Betriebsmodus befindet, und erregt wird ansprechend auf das „Im-Bereich“-Signal, wenn sich die fahrzeugbasierte Einheit (16) im Druckmesserbetriebsmodus befindet,wobei die reifenbasierte Einheit (18) auch in einem normalen Betriebsmodus oder einem Druckmesserbetriebsmodus betreibbar ist,wobei der Schalter (52) entweder an der fahrzeugbasierten Einheit (16) vorgesehen ist und beim Betätigen ein Betriebsmodusumschaltsignal von der fahrzeugbasierten Einheit (16) an die reifenseitigen Einheiten (18) übermittelt, das die reifenseitigen Einheiten (18) in den Druckmesserbetriebsmodus versetzt, oder an den reifenseitigen Einheiten (18) vorgesehen ist und beim Betätigen ein Betriebsmodusumschaltsignal von den reifenseitigen Einheiten (18) an die fahrzeugbasierte Einheit (16) übermittelt, das die fahrzeugbasierte Einheit (16) in den Druckmesserbetriebsmodus versetzt.
Patent DE-10310136-B4 (DE)
Title: Maskensatz zur Projektion von jeweils auf den Masken des Satzes angeordneten und aufeinander abgestimmten Strukturmustern auf einen Halbleiterwafer
Inventor: DETTMANN WOLFGANG
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-03-07
Granted: 2007-05-03
Abstract: Maskensatz
zur Projektion von jeweils auf den Masken des Satzes angeordneten
und aufeinander abgestimmten Strukturmustern in dieselbe fotoempfindliche
Schicht (R) auf einem Halbleiterwafer (W) in einem Projektionssystem,
umfassend:  – eine
erste Maske (P) mit wenigstens einem opaken Strukturelement (25),
das an einer ersten Position auf der ersten Maske angeordnet ist,
so daß durch
dessen Abbild im Falle einer Projektion auf den Halbleiterwafer
(W) ein noch unbelichtetes Lackgebiet in der photoempfindlichen
Schicht gebildet wird,  – wenigstens
eine der ersten Maske (P) zugeordnete zweite Maske (T), umfassend
ein transparentes Substrat (S2), eine auf dem transparenten Substrat
(S2) angeordnete semitransparente Schicht (ST) und eine auf der
semitransparenten Schicht (ST) angeordnete opake Schicht (C2), wobei:  (a)
wenigstens ein als Öffnung
in der opaken Schicht (C2) ausgebildetes semitransparentes Gebiet
(23', 33), das an einer mit der ersten Position auf der ersten Maske übereinstimmenden
zweiten Position auf der zweiten Maske derart angeordnet ist,...
Patent DE-10324779-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff
Inventor: KEMPKA KARL-HEINZ
IPC: F02M37/10
Filed: 2003-05-31
Granted: 2006-10-05
Abstract: Einrichtung
zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff, die einen
Kraftstoffbehälter
(1) mit darin angeordnetem Kraftstoffreservoir (2), Kraftstoffförderaggregat
(4), Kraftstofffiltereinheit (10), Vorratgeber (15) und Leitungselementen
umfasst, welche durch eine verschließbare Öffnung (8) in der Wand des Kraftstoffbehälters (1)
zugänglich
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftstoffreservoir (2) und
die Leitungselemente unlösbar
im Inneren des fertig montierten Kraftstoffbehälters (1) befestigt sind, wobei
das Kraftstoffreservoir (2) über
Geräuschabkoppelelemente
(3) am Boden des Kraftstoffbehälters
(1) angebracht ist.
Patent DE-10331906-B4 (DE)
Title: Lichtquelle mit einem Mikrostruktuierten optischen Element und Mikroskop mit Lichtquelle
Inventor: MOELLMANN KYRA
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-07-15
Granted: 2005-06-16
Abstract: Lichtquelle
(1) mit einem mikrostrukturierten optischen Element (3), das das
Licht einer Primärquelle
(9) spektral verbreitert, und mit einer Optik (13), die das spektral
verbreiterte Licht zu einem Beleuchtungslichtstrahl (15) formt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Optik (13) die unterschiedlichen
Divergenzen der Spektralanteile des spektral verbreiterten Lichtes
kompensiert.
Patent DE-10333979-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Tassen mit Henkel
Inventor: SOETHIE GUENTER
IPC: B28B7/12
Filed: 2003-07-25
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Tassen mit Henkel im Druckgussverfahren mit
den Schritten:  a) Zusammenfahren einer Druckgussform für die Tasse
(9) mit Henkel (2), die aus einem Formenunterteil (7), einem Formenoberteil
(6) und zwei Formenseitenteilen (4, 5) besteht, wobei die Formenseitenteile
(4, 5) so ausgebildet sind, dass sie innerhalb des Henkels (2) einen
Blindscherben (3) bilden, der den Henkel der fertigen Tasse (9)
ausfüllt,  b)
Spannen der Formenteile (4, 5, 6, 7),  c) Einpressen von Schlicker
in den Hohlraum, bis dieser gefüllt
ist und einen Scherben bildet,  d) Einpressen von Druckluft
oder Wasser in die Form mit gleichem Druck auf den Tassenrohling,
um den Tassenkörper
(1) einschließlich
Henkel (2) mit Blindscherben von der Oberfläche der Form gleichmäßig vorzulösen bzw.
abzulösen,  e)
Entspannen der Form (4, 5, 6, 7),  f) Entfernen der Formenteile
(4, 5, 6, 7) vom Tassenrohling,  g) Entnehmen des Tassenrohlings,
und...
Patent DE-10335348-B4 (DE)
Title: Elektrische Leitungsdurchführung
Inventor: SCHWEITZER BORIS
IPC: H01B17/30
Filed: 2003-08-01
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Leitungsdurchführung eines elektrischen Leitungselements (5)
durch ein Wandelement (1) mit einer Öffnung (2), umfassend:  Einsetzen
und Ausrichten des Leitungselements (5) in der Öffnung (2), so dass zwischen
Leitungselement (5) und Wandelement ein Ringspalt ausgebildet wird,  Ausbilden
einer isolierenden Zwischenschicht (9) im Ringspalt (8) zwischen
Leitungs- und Wandelement (5, 1) durch Anodisieren.
Patent DE-10335401-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: F02N11/08
Filed: 2003-08-01
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Fahrzeugs, wobei eine für einen Startvorgang erstmalige Einspritzung von Kraftstoff in einen Zylinder (5, 10, 15, 20) der Brennkraftmaschine (1) und anschließend eine für den Startvorgang erstmalige Verbrennung in dem Zylinder (5, 10, 15, 20) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Betriebsgröße der Brennkraftmaschine (1) für die für den Startvorgang erstmalige Verbrennung in dem Zylinder (5, 10, 15, 20) ausgewertet wird und dass mindestens eine die Verbrennung beeinflussende zweite Betriebsgröße der Brennkraftmaschine (1) in Abhängigkeit der Auswertung für mindestens die nachfolgende Verbrennung desselben Startvorganges in dem oder in mindestens einem weiteren Zylinder (5, 10, 15, 20) angepasst wird.
Patent DE-19533302-B4 (DE)
Title: Elektrischer Stecker und Anordnung mit einem elektrischen Stecker
Inventor: HAHN JOACHIM ALFRED
IPC: H01R13/627
Filed: 1995-09-08
Granted: 2005-07-28
Abstract: Elektrischer
Stecker (1) mit mindestens einem elektrischen Kontakt und einem
isolierenden Gehäuse,
wobei der Stecker (1) Verrastungsmittel zum Verrasten mit einem
komplementären
Stecker (2) und einen Auswurfmechanismus zum Trennen von dem komplementären Stecker
(2) mittels eines federnden Elements (11) im entrasteten Zustand
der Verrastungsmittel aufweist, wobei die Verrastungsmittel mindestens
einen Verriegelungsarm (5) aufweisen, der mit einer Rastnase (6)
in eine entsprechende Öffnung
(7) in einem komplementären
Stecker (2) eingreift, wenn der Stecker (1) in den komplementären Stecker
(2) eingesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsarm
(5) an dem dem zweiten Stecker (2) zugewandten Ende mit dem isolierenden
Gehäuse (3)
verbunden ist und an dem vom zweiten Stecker (2) abgewandten Ende
eine Entriegelungstaste (8) aufweist, die zum Entriegeln der Rastnase
(6) und somit des Steckers (1) von dem komplementären Stecker
(2) dient.
Patent DE-19545753-B4 (DE)
Title: Regelung von Rahmenposition und Preßdruck in Formanlagen
Inventor: WOSNITZA WERNER
IPC: B22C11/04
Filed: 1995-12-07
Granted: 2005-08-04
Abstract: Formmaschine
zur Verdichtung von Formsand in einem Formkasten (FK) und Einbringung
einer Modellkontur im verdichteten Formsand, bei welcher Formmaschine
sämtliche
Bewegungsvorgänge,
auch der Verdichtungsschub, von oben her eingeleitet und ausgeführt werden,
während
das die Kontur der späteren
Sandform bildende Modell (MP) in Pressrichtung unbeweglich auf einem
unbeweglichen und sockelnahen Tisch (MPT) aufliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Verdichtungseinrichtung bei ihrer Abwärtsbewegung für den Verdichtungsschub
durch Andocken an einem Stapel von Kästen, mit zumindest dem Formkasten
(FK, KFR, GPR), diesen nach abwärts
mitnimmt und auf Modellhöhe
bewegt.
Patent DE-19635872-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: LANGBEIN PETER
IPC: H01R4/24
Filed: 1996-09-04
Granted: 2004-05-19
Abstract: Elektrischer Verbinder zum Aufnehmen, Abisolieren und Klemmen eines mit einer Isolierung umhüllten elektrischen Leiters (2), insbesondere eines Elektrokabels, der in einen mit einem Kontaktelement (13) vorgesehenen elektrischen Verbinder so hinein führbar ist, dass eine teilweise Abisolierung des elektrischen Leiters (2) erfolgt und damit eine leitende Verbindung zwischen dem elektrischen Leiter (2) und dem Kontaktelement (13) herstellbar ist und wobei ein Klemmelement (18) zum Befestigen des elektrischen Leiters (2) vorgesehen ist, wobei der elektrische Verbinder aus einem Trägerkörper (1) besteht, der derart ausgestaltet ist, dass beim Einführen des elektrischen Leiters (2) in den Trägerkörper (1) eine isolierende Ummantelung (4) des elektrischen Leiters (2) in axialer Einführungsrichtung aufgetrennt, die abgetrennten Isoliermaterialteile (4) im Trägerkörper (1) abgeleitet und das abisolierte Ende des elektrischen Leiters (2) mittels des Klemmelementes (18) sowie eines Federelementes (21) kraftschlüssig in dem Trägerkörper (1) geklemmt werden und wobei die Klemmung durch ein an dem Klemmelement (18) angeordnetes Bewegungselement...
Patent DE-19737237-B4 (DE)
Title: Einspannvorrichtung für Sägeblätter
Inventor: BRANTSCHEN RAYMOND
IPC: B23D51/10
Filed: 1997-08-27
Granted: 2005-09-08
Abstract: Einspannvorrichtung
für Sägeblätter, insbesondere
an motorisch angetriebenen Sägen,
welche mit einer flachen Seite an einer Hubstange festlegbar sind, wobei
in einem im wesentlichen U-förmigen
Profil (1) ein mit einer Rückstellfeder
(3) versehener Exzenter (2) mittels einer mit dem Exzenter (2) kraftschlüssig verbundenen Welle
(8), die mittele eines Bedienhebels (4) betätigbar ist, in Richtung auf
eine Innenseite des U-Profils (1), an welche das Sägeblatt
anliegt, verdrehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Exzenter (2) an seiner Stirnseite eine Kuppe (10) aufweist,
die Kuppe (10) in Offenstellung des Exzenters (2) in eine Nut (9)
eingreift, welche in der der Stirnseite des Exzenters (2) gegenüberliegenden
Innenseite des U-Profils (1) angeordnet ist, und dass die Rückstellfeder
(3) zusätzlich
eine axial wirkende Kraft aufweist, mittels der die Kuppe (10) in
die Nut (9) gedrängt
ist.
Patent DE-19806982-B4 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: HOSOI AKIO
IPC: B60R21/20
Filed: 1998-02-19
Granted: 2005-09-22
Abstract: Lenkrad,
enthaltend:  einen ringförmigen
Kranzkern (5);  eine sich über
den Kranzkern erstreckende Abdeckung (7a) mit in Umfangsrichtung
verlaufenden Nuten (51, 52), die an zumindest zwei Stellen der Abdeckung
derart ausgebildet sind, daß sie
sich zum Kranzkern hin erstrecken;  ein Lederbauteil (7), das
wenigstens einen Teil der Außenfläche der
Abdeckung abdeckt und Randbereiche aufweist, die für seinen
Einbau in die Nuten eingesetzt sind,  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Kranzkern (5) zumindest längs
eines Teils seines Umfangs einen insgesamt H-förmigen
Querschnitt mit darin ausgebildeten, in Umfangsrichtung verlaufenden
Ausnehmungen (5d, 5e) aufweist und die Nuten (51) tief in den Ausnehmungen
(5d, 5e) des mit H-förmigem Querschnitt ausgebildeten
Kranzkerns (5) entsprechende Stellen der Abdeckung (7a) angeformt
sind, um das Lederbauteil (7) fest innerhalb der Nuten (51; 52)
zu halten.