baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-239273-A1 (DD)
Title: Modulationsanordnung fuer spektrometer zum nachweis der magnetischen resonanz
Inventor: MEYER CARL
IPC: G01N24/10
Filed: 1985-07-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Messungen zur Anisotropie der magnetischen Parameter einer Substanz. Ziel der Erfindung ist es Messungen zur Anisotropie der magnetischen Parameter einer Substanz bezueglich des magnetischen Feldes bei tiefen Temperaturen mit Fluss- und Badkryostaten auch bei hohen Modulationsfrequenzen zu ermoeglichen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das magnetische Wechselfeld synchron mit dem statischen Magnetfeld mitzudrehen, ohne dass um die Probe herum angeordnete Modulationsspulen relativ zu dieser gedreht werden. Erfindungsgemaess sind innerhalb des Kryostaten mindestens zwei Modulationsspulenpaare fest und symmetrisch zur Drehachse des Magneten im gleichen Abstand zueinander um die Messprobe angeordnet. Den Modulationsspulenpaaren ist eine Elektronik zugeordnet, die sie mit solchen Wechselstroemen speist, dass das durch die Modulationsspulenpaare erzeugte resultierende magnetische Wechselfeld fuer jeden Drehwinkel des Magneten parallel zum Vektor des durch den Magneten erzeugten magnetischen Feldes ist oder einen konstanten Winkel zu diesem Feld einschliesst. Anwendungsgebiet ist die EPR-Spektrometrie. Figur
Patent DD-241151-A1 (DD)
Title: Dickschichtwiderstand mit einem duennfilm-leiterbahn- und kontaktsystem
Inventor: ALBRECHT REINHARD
IPC: H01L49/02
Filed: 1985-09-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Mikroelektronik. Ziel ist es, einen Dickschichtwiderstand hoher Stabilitaet zu schaffen, Aufgabe ist es, einen homogenen Kontaktuebergang zwischen Widerstand und Kontaktsystem zu realisieren, auch wenn letzteres ueber Masken aufgedampft wird. Erfindungsgemaess ist auf dem unabgeglichenen Dickschichtwiderstand eine Isolationsschicht angeordnet. Diese Isolationsschicht bedeckt die Widerstandsflaeche nicht vollstaendig, d. h. an den Seiten der Widerstandsflaeche, wo das Kontaktschichtsystem deponiert werden soll, bleibt ein Randbereich unbedeckt. Das Duennfilm-Leiterbahn- und Kontaktsystem erstreckt sich nach dessen Aufbringen vom Randbereich der Isolationsschicht, ueber den nicht von der Isolationsschicht bedeckten Randbereich des Dickschichtwiderstandes auf das Substrat. Die Erfindung findet Anwendung bei der Herstellung von Dickschichthybridschaltkreisen. Fig. 3
Patent DD-248827-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum entfernen von fluessigkeit aus einem laufenden faden
Inventor: GLAESER DIETER
IPC: D06B15/09
Filed: 1986-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft das Entfernen von Fluessigkeit aus Kunstseidenfaeden waehrend der Nachbehandlung. Es ist Ziel der Erfindung, die Effektivitaet der Trocknung von nass behandelten Faeden zu erhoehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch die Beaufschlagung einzelner, nass behandelter Faeden mit einem Gasstrahl ein weitestgehendes Entfernen der mitgefuehrten Fluessigkeit vom Faden sowie ein sicheres Abfuehren der entfernten Fluessigkeit zu erreichen. Die Erfindung loest diese Aufgabe durch ein Verfahren, gemaess dem der Faden in einer definierten Lauflage positioniert wird und in dieser Lauflage der Gasstrahl den Faden kreuzt, ihn quer zu dessen Laufrichtung um- und/oder durchstroemt, einen Teil der vom Faden mitgefuehrten Fluessigkeit mitreisst und abfuehrt, wobei der Faden ausserhalb des Querschnittes des Gasstrahles eine gegen dessen Stroemungsrichtung gerichtete Unterstuetzung erhaelt. Die Erfindung stellt weiterhin eine Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens zur Verfuegung. Fig. 4
Patent DD-248857-A1 (DD)
Title: Beschickungseinrichtung fuer kleinheizkessel mit festen brennstoffen
Inventor: BOHMEYER HARTMUT
IPC: F24B13/04
Filed: 1986-05-12
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll der Nachteil der Schornsteinversottung weitestgehend beseitigt und Brennstoff eingespart werden. Erfindungsgemaess geschieht dies dadurch, dass anstelle der Ofentuer des Kleinheizkessels ein Zufuehrschacht mit einer Klappe angebracht ist und dass dem Zufuehrschacht eine Dosiervorrichtung zugeordnet ist, die programmgesteuert soviel Kohle waehrend der Abwesenheit der Hausbewohner auflegt, wie zur Feuererhaltung erforderlich ist. Programmgesteuert wird die letzte Brennstoffaufgabe erhoeht, so dass in dem Zeitpunkt, wo die volle Heizleistung gebraucht wird, diese vorhanden ist. Der Feuerungszugregler wird dabei ausser Betrieb genommen bzw. kann eingespart werden. Die Dosiermengen sind einstellbar. Verwendung bei allen Kleinheizkesseln in Wohn-, Neben- und gewerblich genutzten Gebaeuden. Figur
Patent DD-258659-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erkennung von glasfehlern
Inventor: FEHER ANDREAS
IPC: G01N21/88
Filed: 1986-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Glasfehlern, insbesondere in grossflaechigen, flach bis schwach gewoelbten Glasteilen, und zur Bestimmung von Art, Anzahl und Lage dieser Fehler, zur kontrastreichen Darstellung dieser Glasfehler. Anwendungsgebiet ist das Pruefen von vorzugsweise grossflaechigen, flachen bis gering gewoelbten Glasteilen, insbesondere Bildschirmteilen fuer Katodenstrahlroehren, auf im Innern des Glases befindliche Glasfehler. Das Ziel ist, Glasfehler in vornehmlich grossflaechigen, flachen bis schwach gewoelbten Glasartikeln zuverlaessiger und leichter ermitteln und EDV-auswertbare Daten bereitstellen zu koennen. Erfindungsgemaess wird das Glasteil dazu durch ein streng paralleles, schmales und scharf abgegrenztes Lichtbuendel unter einem Winkel von wahlweise 90 bis zum Totalreflexionswinkel beleuchtet. Die Erfassung erfolgt mit an sich bekannter Aufnahmetechnik. Der Aufnahmewinkel ist wahlweise bis zum doppelten Totalreflexionswinkel geneigt, das Glasteil wird Zeile fuer Zeile untersucht. Erfasst werden Streulichteffekte von Glasfehlern im Glasinnern, ohne dass sich Oberflaecheneffekte stoerend bemerkbar machen. Aus den Koordinaten des ersten Auftretens der Fehlstelle und des jeweiligen letzten Auftretens koennen sowohl Lage als auch Groesse des Fehlers ermittelt werden.
Patent DD-249739-A1 (DD)
Title: Klemmbefestigung zur anordnung von bedienelementen
Inventor: WELLNER PETER
IPC: F16B21/10
Filed: 1986-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmbefestigung zur Anordnung von Bedienelementen auf beziehungsweise an Wellen, Achsen, Bolzen oder dergleichen. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht darin, unter Nutzung des Prinzips der Verrastung eine technisch-technologisch einfache und formschluessige Befestigung zur Arretierung und Bewegung von Wellen, Achsen und Bolzen mit entsprechenden Bedienelementen zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Bedienelement speziell geformte Rastzungen und Aussparungen aufweist, die mit Hilfe eines auf die Welle beziehungsweise Achse aufsetzbaren Klemmringes eine form- und kraftschluessige Befestigung ermoeglichen.
Patent DD-250697-A1 (DD)
Title: Gurtbandfoerderer
Inventor: KRAUSE HEINZ
IPC: B65G15/22
Filed: 1986-07-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gurtbandfoerderer fuer den Transport verschiedener Foerdergueter oder Foerdergutqualitaeten zu unterschiedlichen Foerderzeiten. Indem es Ziel der Erfindung ist, die verfuegbaren Lastflaechen eines Gurtbandfoerderers fuer den Schuettguttransport in Bergbaubetrieben besser ausnutzen zu koennen, ist es Aufgabe der Erfindung, einen beide Trume der Schuettgutfoerderung ausnutzenden Gurtbandfoerderer, mit geeigneter Gurtfuehrung zur gegenlaeufigen Foerderung auf parallel nebeneinander gefuehrten Trumen, zu schaffen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an den Enden des Gurtbandfoerderers das Untertrum seitlich aus der Achse des Obertrums herausgelenkt ist und die Trume auf Geruestfeldern parallel nebeneinander mit gegenlaeufiger Foerderrichtung als Lastflaechen gefuehrt sind. Fig. 2
Patent DD-253253-A1 (DD)
Title: Ofentrocknende lackfarbe
Inventor: ZIMMERMANN FRANK
Filed: 1986-10-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine ofentrocknende Grundfarbe mit verbesserten Eigenschaften unter den Bedingungen einer Dauerwaermebelastung fuer die Anwendung im Tauchverfahren. Aufgabe der Erfindung ist es, durch Einsatz einer speziellen Bindemittelkombination eine ofentrocknende Grundfarbe bereitzustellen, deren anfaenglich gute mechanischen Eigenschaften auch nach Dauerwaermebelastung beibehalten werden und die beim Auftragen im Tauchverfahren ueber verbesserte rheologische Eigenschaften verfuegen. Erfindungsgemaess besteht die Bindemittelkombination aus 30 bis 40 Ma.-% eines oel- oder fettsaeuremodifizierten Alkydharzes mit einem Fettsaeuregehalt zwischen 36 und 42 Ma.-%, 10 bis 15 Ma.-% eines veretherten mittelreaktiven Melamin-Formaldehyd-Harzes, 20 bis 30 Ma.-% eines niedermolekularen Veresterungsproduktes der Formel (I), wobei der Rest R eine speziell mit Fettsaeure verestertes Diol ist und n hoechstens 1,5 betraegt, und 20 bis 30 Ma.-% eines niedermolekularen Veresterungsproduktes nach der Formel (I), wobei der Rest R ein Diol ist und n 1,5 bis 2,0 betraegt. Formel (I)
Patent DD-254222-A1 (DD)
Title: Luntenstoppeinrichtung
Inventor: KUNZE WOLFGANG
IPC: D01H13/14
Filed: 1986-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Luntenstoppeinrichtungen mit einem bei Fadenriss von einem Sensor ausgehenden Signal zur Betaetigung eines Elektromagneten, deren Verbindung mit einem Sperrglied die Klemmung der Faserlunte bewirkt. Anwendung finden derartige Luntenstoppeinrichtungen an Textilmaschinen, vorzugsweise an Spinnmaschinen-Streckwerken. Erfindungsgemaess ist der vom Fadenriss-Sensor der Luntenstoppeinrichtung betaetigte Elektromagnet kraft- oder formschluessig mit einem pneumatischen Wegeventil und dieses mit einem pneumatischen Arbeitszylinder verbunden, dessen Kolbenstange direkt am Sperrglied zur Klemmung der Faserlunte angeordnet ist. Fig. 2
Patent DD-259910-A1 (DD)
Title: Schornsteinreinigungsvorrichtung fuer reinigungsgeraete
Inventor: KUEHN KARL-HEINZ
IPC: F23J3/02
Filed: 1987-02-12
Abstract: Schornsteinreinigungsvorrichtung fuer Reinigungsgeraete zur Reinigung von Glasschornsteinen, insbesondere von Wohnungsbauten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Schabkopf mit einem oder mehreren Metallblaettern bestueckt ist, wobei die Metallblaetter seitlich ueberstehend sind und an ihren Aussenkanten eine geringe elastische Wirkung (Biegsamkeit) aufweisen. Dabei ist der Schabkopf durch eine Schraubverbindung mit dem Anschlussstueck der Schornsteinreinigungsvorrichtung verbunden. Unter Verwendung eines Reinigungsgeraetes zur Saeuberung von Schornsteinen wird die erfindungsgemaesse Vorrichtung durch einen Elektromotor in eine drehende Bewegung versetzt. Durch die erhoehte Kehrwirkung der rotierenden Metallblaetter an der Innenwandung des Glasschornsteines wird die Beseitigung des Hart- und Glanzrusses erfolgreich bewirkt.
Patent DD-260106-A1 (DD)
Title: Segmentlager fuer ein bohrwerkzeug der tiefbohrtechnik
Inventor: SEIFERT DIETER
IPC: E21B10/22
Filed: 1987-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Segmentlager fuer ein Bohrwerkzeug der Tiefbohrtechnik. Dabei soll ein verschleissfestes Lagersegment entwickelt werden. Das wird dadurch erreicht, dass in den stufenfoermigen Tragzapfen an der Belastungseinleitungsstelle eine partielle Ausnehmung eingebracht ist, in die ein Schmiernut aufweisendes, hochfestes Lagerteil befestigt und thermisch gefuegt gegen Loesen gesichert ist. Figur
Patent DD-261406-A1 (DD)
Title: Kachelofen-luftheizung mit anteiliger warmwasserbereitung
Inventor: FISCHER KARL
IPC: F24B9/00
Filed: 1987-05-28
Abstract: Ziel der Erfindung besteht darin:- Erhaltung und Nutzung der waermespeichernden keramischen Flaechen- Erhoehung des Bedienkomforts-Beheizung der Wohnraeume und Warmwasserbereitung erfolgen gleichzeitig-Nichtinanspruchsnahme von Brenngasen oder Elektroenergie zur Warmwasserbereitung.Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass in die Funktion einer KOLH eine Warmwasserbereitung einbezogen wird. Mit der Erfindung ist es moeglich, zeitgleich mit der Raumheizung Gebrauchswarmwasser zu bereiten. Dieses kombinierte System ist mit einer herkoemmlichen KOLH ausgeruestet, in deren Heizeinsatz eine Wassertasche aus Stahlblech fuer die Beheizung des Warmwasserbereiters eingebaut wird. Anwendungsgebiet der Erfindung ergeben sich in der Modernisierung und Rekonstruktion der Altbausubstanz, im Eigenheimbau, im industriellen Wohnungsbau und im Gesellschaftsbau. Bewertung der technisch-oekonomischen Effektivitaet; siehe Formblatt, siehe Skizze, Erprobungsergebnisse liegen vor.
Patent DD-262114-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erzeugung des pilottonsignales beim zweiton-fernsehen
Inventor: VOSS DIETMAR
IPC: H04S1/00
Filed: 1987-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung des Pilottonsignals beim Zweiton-Fernsehen. Ziel und Aufgabe ist die Erzeugung der Frequenzen des Pilottonsignals mit geringem Schaltungsaufwand und die Vermeidung aufwendiger Filterschaltungen. Die Loesung sieht vor, dass die Kennfrequenzen direkt durch Teiler aus der doppelten Horizontalfrequenz gewonnen werden, wobei das Tastverhaeltnis der Ausgangsimpulsfolge 2:1 betraegt, wodurch die nachfolgenden Filterschaltungen wenig aufwendig werden bei einer sauberen sinusfoermigen Ausgangsspannung. Die Pilotfrequenz wird durch Bildung der halben Horizontalfrequenz und Aussiebung der siebenten Oberwelle gebildet. Fig. 1
Patent DD-265168-A1 (DD)
Title: Verfahren zum nachweis von enzymen und ihren substraten
Inventor: DITTRICH FRANK
IPC: C12N9/02
Filed: 1987-09-11
Abstract: Enzymnachweissysteme, Substratnachweissysteme, Sauerstoffnachweissysteme, Oxidasen, Peroxidasen, Elektronenakzeptoren, chromophore, Testbestecke, Biosensoren, Farbumschlag, Reaktionszeitmessung, Regenerierung, selbsttätige, Diagnostik, medizinische, Prozeßkontrolle, biotechnologische, Lebensmittelkontrolle, Umweltschutz
Patent DD-265444-A1 (DD)
Title: Turbomaschine mit transsonisch durchstroemten stufen
Inventor: HOURMOUZIADIS JEAN
IPC: F01D1/04
Filed: 1987-09-17
Abstract: Bei einer Turbomaschine mit transsonisch durchstroemten Stufen, insbesondere Gasturbine mit stationaerem Vorleitgitter ist eine Druckausgleichsvorrichtung zum Ausgleich der durch Verdichterungsstoesse entstehenden Druckgradienten ueber dem Umfang hinter dem Vorleitgitter an Nabe und/oder am Gehaeuse vorgesehen. Die Druckausgleichsvorrichtung umfasst insbesondere eine Beruhigungskammer in Nabennaehe des Vorleitgitters, die mit einem radial ausgerichteten Dichtungsflansch des Laufrades zusammenwirkt.
Patent DD-265841-A1 (DD)
Title: Fertigungssystem
Inventor: REUTER HANS-KARL
IPC: B23Q41/00
Filed: 1987-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die technisch-raeumliche Gestaltung von Fertigungssystemen der metallverarbeitenden Industrie, speziell der Teilsysteme Bearbeitungssystem und Foerder- und Speichersystem. Es ist das Ziel der Erfindung, Material durch Kombination von baulichen und maschinenbaulichen Anlagen mit gleichen Funktionen einzusparen und gleichzeitig den Foerderaufwand zu minimieren. Dies wird dadurch erreicht, dass der Speicher die Maschinenaufstellungsebene traegt. Zwischen den Speicherreihen foerdert ein Foerdermittel das Foerdergut vom Speicher direkt in den Handhabebereich der Bearbeitungsmaschinen ohne zusaetzliche Umschlaege. Figur
Patent DD-264868-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur trennung von unkrautsamen aus feinsaemereien, insbesondere von rumex aus pratense
Inventor: CZWALINNA DIETER
IPC: B07B13/05
Filed: 1987-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung zum Trennen von Unkrautsamen aus Feinsaemereien, insbesondere von Rumex aus Trifolium pratense. Sie ist speziell fuer solche Samenarten geeignet, die eine vergleichbare Laenge, Breite, Dicke und Gewicht aufweisen. Erfindungsgemaess ist ein rotierender Zylinder innen mit Gewebe, Gummi oder Textil beschichtet und besitzt eine Auffangmulde. Die dazugehoerende Zeichnung zeigt einen Querschnitt der Vorrichtung. Figur
Patent DD-271296-A1 (DD)
Title: Lagekontrolleinrichtung zur mechan. abtastung von profilkonturen
Inventor: WEGNER BERND
IPC: B23Q17/22
Filed: 1988-04-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lagekontrolleinrichtung zur mechanischen Abtastung vorzugsweise offener Profilkonturen. Anwendungsgebiet sind automatisch arbeitende Fertigungseinrichtungen zur Bearbeitung von Profilen in der metallverarbeitenden Industrie. Die wesentlichsten Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass an einem Fuehrungskoerper eine, vorzugsweise durch die Zahl acht teilbare, Anzahl von Tastern, gegen zugeordnete Federn, parallel zueinander verschiebbar angeordnet sind. Die Taster sind in einer gemeinsamen Isolierplatte gefuehrt und gegen mit einem Signalausgang verbundene Kontaktbuchsen verschiebbar, die an einer gemeinsamen Kontakttraegerplatte angeordnet sind. Die Kontrolle der Lage der Profile erfolgt durch Verschiebung der Taster, deren Bewegungen durch elektrische Kontakte oder fotoelektrische Sensoren erfasst wird. Dabei wird eine Kompatibilitaet zu nachfolgenden Steuerungen auf Rechnerbasis gewaehrleistet. Fig. 1
Patent DD-270713-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von triorganostannylmagnesium-verbindungen
Inventor: SCHOLZ JOACHIM
IPC: C07F3/02
Filed: 1988-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Triorganostannylmagnesium-Verbindungen. Triorganostannylmagnesium-Verbindungen der allgemeinen Formel (R3Sn)2Mg (ROrganylrest) koennen zur Uebertragung von Triorganostannylresten verwendet werden und bilden damit die Grundlage fuer die Darstellung von Zinnverbindungen, die als Biozide in der Schaedlingsbekaempfung, als Fungizide, als Konservierungsmittel fuer Farben und Lacke, als Antioxidanzien sowie als Desinfektionsmittel von Bedeutung sind. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ein neues Verfahren zur Herstellung von Triorganostannylmagnesium-Verbindungen zu entwickeln. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Herstellung der Triorganostannylmagnesium-Verbindungen durch Umsetzung von Triorganylzinnhalogeniden mit Magnesium in Gegenwart von Anthracen in Ethern, vorzugsweise Tetrahydrofuran, als Loesungsmittel unter Inertgasatmosphaere erfolgt.
Patent DD-274381-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum schlupffreien wenden und uebergeben von werkstuecken auf bearbeitungszentren
Inventor: WESCHKE LOTHAR
IPC: B23Q7/04
Filed: 1988-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wende- und Uebergabeeinrichtung, die auf Bearbeitungszentren eingesetzt werden kann, wenn an Werkstuecken in mehreren Aufspannungen, folglich z. B. an verschiedenen Stirnseiten Nebenformelemente erzeugt werden sollen, die definiert zueinander liegen muessen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass zwischen zwei parallel nebeneinander liegenden Arbeitsspindeln eine Doppelgreifeinrichtung als Wende- und Uebergabeeinrichtung angeordnet ist, deren Greifer getrennt angetrieben und auf die Werkstueckachse abstimmbar sind und die somit die Drehwinkellage des Werkstuecks erhalten koennen. Fig. 1
Patent DD-275458-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von heteroarylthiocarbonsaeure-(o-hydroxyaniliden)
Inventor: JAUER ERNST-ADOLF
IPC: C07D263/58
Filed: 1988-09-16
Abstract: Heteroarylthiocarbonsaeure-(o-hydroxyarylide) werden durch Reaktion von Heteroaryldithiocarbonsaeureestern mit o-Aminophenolen in organischen Loesungsmitteln bei Temperaturen zwischen 60 und 120C erhalten.
Patent DD-278585-A1 (DD)
Title: Verfahren fuer die herstellung von reinstyren
Inventor: DETTMANN HARTMUT
IPC: C07C15/46
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Inhibierung der Thermopolymerisation von Ethylbenzen-Styren-Gemischen. Dabei sollen Stoerungen und Produktionsverluste bei der destillativen Behandlung des Gemisches durch den Einsatz eines kostenguenstig zu gewinnenden Inhibitors vermieden werden. Erfindungsgemaess wird dem Sumpf der Destillation oder dem styrenhaltigen Einsatzprodukt schweres Kreislaufoel, aus einem Verfahren der katalytischen Spaltung von Vakuumdestillaten stammend, in einer Menge von 0,1-3,0 Masseanteile in % zugesetzt.
Patent DD-279244-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 5-aminothiocarbonyl-3-aroylamino-1,2-dithinlium-4-thiolaten
Inventor: WARMUTH PAUL-UWE
IPC: C07D339/04
Filed: 1989-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 3-Aminothiocarbonyl-3-aroylamino-1,2-dithiolium-4-thiolaten. Das Wesen der Erfindung besteht in der Umsetzung von 3-Aroylimino-5-cyano-3H-1,2-dithiolen mit Schwefelwasserstoff bei Raumtemperatur in dipolar-aprotischen Loesungsmitteln oder Pyridin. Ziel der Erfindung ist, ein einfaches Verfahren zur Herstellung der Titelverbindungen zu finden, die als reaktive Zwischenprodukte fuer die Herstellung kondensierter Heterocyclen, Koordinationsverbindungen mit Metallkationen und von Pflanzenschutz- und Schaedlingsbekaempfungsmitteln, sowie Pharmaka Bedeutung besitzen.
Patent DD-279717-A1 (DD)
Title: Fallsicherung an einem spindeltrieb
Inventor: BREHME GOTTHARDT
IPC: F16H25/24
Filed: 1989-01-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fallsicherung an einem Spindeltrieb. Bei einem solchem besteht die Aufgabe, die durch translatorische Bewegungen entstehenden Gefaehrdungen durch abstuerzende Teile der bewegten Apparate im ersten Fehlerfall durch eine Sicherungsmutter zu beseitigen und gleichzeitig den Ausfall des Gewindes der tragenden Spindelmutter zu signalisieren. Dieses erfolgt erfindungsgemaess dadurch, dass die sich gegenueberliegenden Flaechen der Spindelmutter und der Sicherungsmutter, die im Fehlerfall aufeinander liegen und als Laufflaechen derart plan und glatt ausgefuehrt sind, dass sie bei weiterem mechanischen Antrieb von Spindel oder Spindelmutter mechanisch entkoppelt sind. Zur Verringerung des Reibungskoeffizienten kann zusaetzlich eine Gleitscheibe beigefuegt werden. Die im Betriebsfall notwendige Kopplung zwischen Spindel- und Sicherungsmutter erfolgt durch einen loesbaren Mitnahmestift, der mittels seiner Nase in Schlitze eingreift und im Fehlerfall in eine Ringnut gleitet und damit entkoppelt und frei laeuft.
Patent DD-279895-A1 (DD)
Title: Verkokungseinsatzgut zur herstellung von qualitativ hochwertigem elektrodenkoks
Inventor: HELLING SIEGFRIED
IPC: C10B55/00
Filed: 1989-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkokungseinsatzgut zur Herstellung von anisotropen, leicht graphitierbarem Koks nach bekannten Verkokungsverfahren. Dieser Koks ist fuer die Produktion von thermisch und elektrisch hoch belastbaren Graphitelektroden geeignet. Ziel der Erfindung ist es, bei gleichbleibenden oder geringeren Kosten das Aufkommen an anisotropen, leicht graphitierbarem Koks zu steigern. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, ein neues Verkokungseinsatzgut zur Herstellung eines anisotropen Elektrodenkokses mit geringem Waermeausdehnungskoeffizienten und hoher Kerndichte sowie einer guten Gefuegenote zu finden, ohne dass aufwendige Vorbehandlungen der eingesetzten Rohstoffe zur Gewaehrleistung der Koksqualitaet erforderlich sind. Erfindungsgemaess wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dass das Verkokungseinsatzgut ein Gemisch aus 0,01-0,7 Masseanteilen, vorzugsweise 0,05-0,5 Masseanteilen, Braunkohlenteer und/oder Braunkohlenteerpech (Komponente A) und 0,3-0,99 Masseanteilen, vorzugsweise 0,5-0,95 Masseanteilen, bekannter Rohstoffe anisotroper Elektrodenkokse auf Erdoel- und Pyrolyseteerbasis ist.