baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10254213-B4 (DE)
Title: Kupplung für Kraftfahrzeuge
Inventor: YAMASAKI MASARU
IPC: F16D25/0638
Filed: 2002-11-20
Granted: 2009-01-29
Abstract: Kupplung
für Kraftfahrzeuge,
mit  einer ersten Platte (2), die in Verbindung mit einer Welle
(1) drehfest angeordnet ist;  einer zweiten Platte (3), die
koaxial zu der ersten Platte (2) angeordnet ist;  einem schrägverzahnten
Zahnrad (4), das koaxial zu der zweiten Platte (3) angeordnet ist,
wobei das schrägverzahnte
Zahnrad (4) mit einem zweiten schrägverzahnten Zahnrad (7) auf
einer zweiten Welle (8) kämmt;  einem
Aktuator (9A) zum Steuern eines Kontaktzustands zwischen der ersten
und zweiten Platte (2, 3);  wobei  die zweite Platte (3)
an dem schrägverzahnten
Zahnrad (4) drehfest angeordnet ist;  ein Anschlag (5) an einer
Trommel (10) vorgesehen ist, die die erste Platte (2) hält;  der
Anschlag (5) eine Bewegung der ersten und zweiten Platte (2, 3)
in axialer Richtung beschränkt;  gekennzeichnet,
durch  ein Axiallager (6), das das schrägverzahnte Zahnrad (4) mit dem
Anschlag (5) in Eingriff bringt, wodurch ein...
Patent DE-10256171-B4 (DE)
Title: Haushaltgerät sowie Schalter zur Verwendung in einem Haushaltgerät
Inventor: BAUMGARTNER THOMAS
IPC: F24C15/00
Filed: 2002-12-02
Granted: 2012-04-26
Abstract: Haushaltgerät mit einer um eine horizontal verlaufende Achse schwenkbar gelagerten Tür, bei dem ein Schalter (4) in der Tür (2) so angeordnet und ausgebildet ist, dass er bei Erreichen eines bestimmten Schwenkwinkels der nicht geschlossenen Tür (2) eine Lichtquelle im Inneren des Haushaltgeräts (1) anschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (4) eine niederdrückbare Taste (8) aufweist, die mittels eines Gewichts (10), welches sich stets selbst zur Vertikalen ausrichtet, betätigbar ist und durch eine ösenartige Ausnehmung in der niederdrückbaren Taste (8) ein nicht formstabiles Verbindungsmittel (9) geführt ist, an dessen Ende das Gewicht (10) vorgesehen ist, welches aufgrund der Schwerkraft die Taste (8) niederdrückt.
Patent DE-10256949-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung mindestens einer Blitzfangstange auf einem Flachdach oder dergleichen zu schützdendem Objekt
Inventor: SEGER SIEGFRIED
IPC: H02G13/00
Filed: 2002-12-05
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Halterung mindestens einer Blitzfangstange auf einem Flachdach oder dergleichen zu schützendem Objekt, umfassend eine Drei- bis n-Beinanordnung, welche mit Beschwerungssockeln lösbar in Verbindung steht, wobei im Schnittpunkt der Beinanordnung die Fangstange befestigt ist, und die Beschwerungssockel mindestens eine Aufnahmeöffnung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß  die Beinanordnung aus einem elektrisch leitfähigen Hohlprofil besteht und im Schnittpunkt eine Führungsbuchse für ein Fangstangen-Aufnahmerohr vorgesehen ist,  am schnittpunktfernen Ende des jeweiligen Hohlprofils ein im wesentlichen vertikal verlaufender Bolzen befindlich ist, wobei über den Bolzen eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zu jeweils mindestens einem der Beschwerungssockel hergestellt wird.
Patent DE-10319185-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Beschlagschloss
Inventor: FALCH MANFRED
IPC: E05B47/00
Filed: 2003-04-29
Granted: 2015-05-13
Abstract: Elektromechanisches Beschlagschloss zur Ver- und Entriegelung von Zugangselementen (6) von Räumen oder Behältnissen, mit der Möglichkeit einer Zutrittskontrolle, beinhaltend eine äußere Handhabe (3), die mit einer drehbar gelagerten Stange (4) drehfest verbunden ist, die wiederum mit einer Blockierscheibe (25) drehfest verbunden ist, welche durch ein elektromechanisch angetriebenes Sperrelement in ihrer Drehbewegung verriegelbar und entriegelbar ist, wobei die Blockierscheibe (25) mit einem quer verlaufenden Blockierbalken (24) drehfest verbunden ist, welcher mit dem als schwenkbaren Kippriegel (16) ausgebildeten Sperrelement zur Ver- und Entriegelung der Drehbewegung (50) der über die äußere Handhabe (3) drehbaren Blockierscheibe (25) zusammen wirkt, und wobei der Kippriegel (16) den Blockierbalken (24) an zwei von einander entfernten Stellen in Verriegelungs-Stellung in seiner Drehbewegung (50) verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kippriegel (16) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, wobei der obere Hebelteil aus zwei Hebelarmen besteht, die jeweils mittels Sperrausnehmungen (44) den Blockierbalken (24) untergreifen.
Patent DE-10320674-B4 (DE)
Inventor: SPAHLINGER GUENTER
IPC: H03M3/00
Filed: 2003-05-08
Granted: 2009-01-15
Abstract: A pulse modulator has a subtraction stage that produces a control error signal from the difference between a complex input signal and a feedback signal. A signal conversion stage converts the control error signal to a control signal. The control signal is multiplied by a complex mixing signal at the frequency omega0 in a first multiplication stage. At least one of the real and imaginary parts of the up-mixed control signal is then quantized by a quantization stage to produce a real pulsed signal. The pulsed signal is then employed to produce the feedback signal for the subtraction stage in a feedback unit. The pulse modulator according to the invention allows the range of reduced quantization noise to be shifted toward a desired operating frequency omega0.
Patent DE-10326247-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessmaschine
Inventor: MUSSONG CHRISTOPH
IPC: G01B5/00
Filed: 2003-06-11
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
eines Gewichtsausgleiches bei einer Koordinatenmessmaschine mit
einem Tastkopf mit wenigstens einer Tastkopfschaukel (3) und einer
Gewichtsausgleichsmechanik (6, 7) mit folgenden Verfahrensschritten:  – die durch
einen Tasterwechsel verursachte vertikale Auslenkung einer Tastkopfschaukel
(3) wird erfasst,  – bei Überschreiten
einer bestimmten vertikalen Auslenkung wird eine Umschaltung der
Gewichtsausgleichsmechanik (6, 7) in eine andere diskrete Position
(9, 10) durchgeführt,  – bei einer Über- oder
Unterkompensation des Tastergewichtes wird nach dem mechanischen
Gewichtsausgleich zusätzlich
ein elektronischer Gewichtsausgleich und/oder ein Gewichtsausgleich
per Software durchgeführt.
Patent DE-10335789-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät mit einer Höhlung und mit einem in der Höhlung angeordneten Gradientenspulensystem
Inventor: NISTLER JUERGEN
IPC: G01R33/385
Filed: 2003-08-05
Granted: 2007-01-04
Abstract: Magnetresonanzgerät mit einer
Höhlung
und mit einem in der Höhlung
angeordneten Gradientenspulensystem (21,22), beinhaltend folgende
Merkmale:  – Die
Höhlung
weist eine fassmantelartige Ausbauchung auf,  – das Gradientenspulensystem
ist von einem Hochfrequenzschirm (40) umschlossen und  – der Hochfrequenzschirm
(40) ist in Bereichen, in denen er bezüglich einer Begrenzung der
Höhlung
verglichen mit einem Mittenbereich der Ausbauchung kurz beabstandet
ist, frei von einer Schlitzung und im Bereich der fassmantelartigen
Ausbauchung mit Schlitzen (42) ausgebildet.
Patent DE-10341585-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Belastungsprüfung an einer Stützkonstruktion eines Behälters
Inventor: TOMCZYK DIETER MICHAEL
IPC: G01B9/02
Filed: 2003-09-09
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Belastungsprüfung
an einer Stützkonstruktion
(10) eines Behälters
(15),  mittels einer faseroptischen Deformations- oder Dehnungsmessanordnung,
gebildet aus einer Gesamtheit von über die Stützkonstruktion an einzelnen
Messpunkten (20) oder Messabschnitten angeordneten faseroptischen
Deformations- oder Dehnungssensoren (21) in Verbindung mit einer Messeinheit
(22), einer Temperaturmesseinheit (23) und einer Auswerteeinheit
(25), wobei  – eine
permanente oder zyklische Messwertabfrage über an den Messpunkten gemessene
Dehnungen oder Stauchungen erfolgt,  – eine zeitgleiche, auf einem
vorgegebenen statischen Modell der Stützkonstruktion beruhende In-situ-Auswertung über zulässige und
gemessene mechanische Spannungszustände als Funktion des Füllstandes,
insbesondere zulässige
und gemessene Spannungen in der Auswerteeinheit ausgeführt wird,  – die Temperaturmessungen
durch ein um oder entlang jeden faseroptischen Dehnungssensor (21)
gelegtes Temperatursensorkabel (23d) ausgeführt werden und  – in der
Auswerteeinheit als Resultat der ausgeführten Temperaturmessungen eine
Separation lastbedingter Verformungen der Stützkonstruktion von temperaturbedingten Verformungen
der Stützkonstruktion
erfolgt.
Patent DE-10343301-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Charakterisieren eines Jitter von wiederholten Mustern
Inventor: JUNGERMANN ROGER LEE
IPC: H04L1/20
Filed: 2003-09-18
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Charakterisieren eines Jitter von einem wiederholten Muster,
das folgende Schritte aufweist:  Bestimmen (22) einer Flanke
in dem wiederholten Muster;  Bestimmen (24) der Steigung der
bestimmten Flanke;  Erfassen (26) eines Satzes von Amplitudenwerten (A1–AN), wobei
jeder Amplitudenwert in dem Satz bei einem unterschiedlichen Auftreten
der bestimmten Flanke in dem wiederholten Muster erfaßt wird;  Berechnen
(28) einer Frequenzbereichsdarstellung des Satzes von Amplitudenwerten
(A1–AN);  Abschneiden
(30) von identifizierten Spitzen in der Frequenzbereichsdarstellung,
um eine abgeschnittene Darstellung zu erhalten;  Extrahieren
(32) eines RMS-Werts (σ)
der abgeschnittenen Darstellung; und  Umwandeln (34) des RMS-Werts
(σ) in einen
entsprechenden RMS-Zeitjitter basierend auf der Steigung (S) der
bestimmten Flanke.
Patent DE-10348363-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdatenkommunikationssystem mit überwachter Koordination von Netzwerken, welche jeweilige Grundbetriebsfunktionen eines Fahrzeugs steuern
Inventor: AKIYAMA SUSUMU
IPC: H04L12/26
Filed: 2003-10-17
Granted: 2014-11-13
Abstract: Fahrzeugkommunikationssystem, dadurch gekennzeichnet, dass (a) jedes von Netzwerken, die durch kommunizierbares Verbinden einer Mehrzahl von elektronischen Steuerungsvorrichtungen mittels einer Kommunikationsleitung ausgebildet sind, für jeweilige Funktionen eines Fahrzeugs vorgesehen ist; (b) eine der elektronischen Steuerungsvorrichtungen von jedem Netzwerk als eine überwachende Steuerungsvorrichtung dient, die eine Betriebsführung als einen Steuerungswert zum Steuern einer Steuerungszielvorrichtung an eine andere elektronische Steuerungsvorrichtung des Netzwerks überträgt, um die andere elektronische Steuerungsvorrichtung gemäß der Betriebsführung zu betreiben und somit überwachende Steuerung von Funktionen des Netzwerks durchzuführen; (c) eine andere elektronische Steuerungsvorrichtung jedes Netzwerks mit Ausnahme der überwachenden Steuerungsvorrichtung eine gesteuerte Variable ihrer Steuerungszielvorrichtung berechnet, die erforderlich ist, um den Steuerungswert als die von der überwachenden Steuerungsvorrichtung übertragene Betriebsführung zu erreichen, und einen Befehl an ihre Steuerungszielvorrichtung basierend auf Ergebnissen der Berechnung sendet; (d) die überwachenden Steuerungsvorrichtungen der jeweiligen Netzwerke zur gegenseitigen Datenkommunikation mit einer Kommunikationsleitung einer hohen Ebene verbunden sind, die von den Kommunikationsleitungen der jeweiligen Netzwerke getrennt ist, die überwachende Steuerungsvorrichtung jedes Netzwerks konfiguriert ist, um: die Betriebsführung für jede elektronische Steuerungsvorrichtung des Netzwerks basierend auf mittels der Kommunikationsleitung des Netzwerks erlangter Informationen und mittels der Kommunikationsleitung einer hohen Ebene erlangter Informationen zu bestimmen; ...
Patent DE-10352266-B4 (DE)
Title: Elektrische Sicherungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAYER PAULUS
IPC: H01M50/553
Filed: 2003-11-08
Granted: 2006-03-16
Abstract: Elektrische
Sicherungsvorrichtung für ein
Kraftfahrzeug, das eine von der Batterie über eine Anlasserleitung (13)
versorgte Motorstarteinrichtung aufweist,  wobei eine eine Aufnahmefläche (7)
ausbildende Polklemme (6) der Batterie des Kraftfahrzeugs, ein mit
der Aufnahmefläche
(7) formschlüssig
verbundenes erstes Sicherungselement (3) für die Motorstarteinrichtung
und mindestens ein mit der Aufnahmefläche (7) formschlüssig verbundenes
weiteres Sicherungselement (4, 5) für mindestens einen elektrischen
Verbraucher des Kraftfahrzeugs in einem Bauteil integriert sind,  und
wobei in der Aufnahmefläche
(7) mindestens zwei Aufnahmevorrichtungen (8, 9) ausgebildet sind,
an denen das erste Sicherungselement (3) und das mindestens eine
weitere Sicherungselement (4, 5) elektrisch leitend befestigt sind.
Patent DE-10361341-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bedienung eines Kochfeldes
Inventor: OSE LUTZ
IPC: G06T1/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
zur Bedienung einer Heizeinrichtung mit wenigstens einer Kochstelle
(12, 14, 16, 18), die ein Steuergerät sowie mit dem Steuergerät verbundene
Erkennungsmittel (40, 34, 35, 36, 37) aufweist, die zur berührungsfreien
Erfassung der Position und/oder der Stellung einer Hand (44) und/oder
eines Fingers (42) eines Bedieners im freien Raum ausgebildet sind,
wobei eine Anzeige (28) zur Anzeige der Position und/oder Stellung
der Hand (44) und/oder des Fingers (42) relativ zu der Kochstelle
(10) ausgebildet ist, und wobei das Steuergerät zur Steuerung der Funktionen
der Heizeinrichtung in Abhängigkeit
der erfassten Daten ausgebildet ist.
Patent DE-10361685-B4 (DE)
Title: Handsäge
Inventor: PRINZ WALTHER
IPC: B27B33/02
Filed: 2003-12-30
Granted: 2006-10-05
Abstract: Handsägen springen beim Ansägen in Holz, beschädigen das Werkstück durch Materialausreißung und verletzen leicht die Sägeblatt führende Hand des Handwerkers. Die "Ansäge-Sicherheits-Zone" soll diese Nachteile verhindern. DOLLAR A Die innerhalb der Zahnreihe des Sägeblattes eingeführte "Ansägezone" trägt eine sehr feine Zahnung, die zunehmend größer werdend nach beiden Seiten in die Normalzahnung übergeht, gleiches gilt für eine vorhandene Schränkung. Die "Ansägezone" kann unterschiedlich gestaltet sein: feilenartig mit oder ohne Wellung, auch mit messerartigem Wellenschliff (siehe Skizze). Solche "Ansäge-Sicherheits-Zonen" ermöglichen Material schonendes Ansägen ohne Springen des Sägeblattes und reduzieren so das Verletzungsrisiko. DOLLAR A Zum Einsatz kommen Handsägen mit "Ansäge-Sicherheits-Zone" bei allen Holzsägearbeiten im Handwerk, bei Hobby und Ausbildung.
Patent DE-10392765-B4 (DE)
Inventor: HAYASHI TORAHIKO
IPC: A21C3/02
Filed: 2003-06-09
Granted: 2015-08-20
Abstract: Conventionally, wrinkles may arise on the surface of a bread dough belt, depending on the properties of the bread dough, mechanical conditions, etc., and the gluten structure in the bread dough belt may be harmed, when the bread dough belt is stretched or rolled while air bubbles are kept in the surface layer.  To overcome these problems, this invention provides a method for beating and rolling a fermented dough belt (50) to release the fermentation-gas in the dough belt, comprising beating and rolling the dough belt (50) being conveyed on a conveying and rolling roller (20) by a plurality of rolling rollers (11) sequentially moving upstream from downstream on the dough belt (50).
Patent DE-19537381-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BEDERNA FRANK
IPC: F02D41/34
Filed: 1995-10-07
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei die Last und wenigstens
eine weitere Betriebsgröße der Brennkraftmaschine
wie Batteriespannung, gewünschtes
Luft-/Kraftstoffverhältnis, Regelsignal eines
Gemischreglers, Wandfilmkorrekturwert, erfaßt wird, die Einspritzzeit
abhängig
von der erfaßten
Last bestimmt wird und abhängig
von der wenigstens einen weiteren Betriebsgröße korrigiert wird, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
Fehlerzustand erkannt und/oder wenigstens eine Fehlerreaktion eingeleitet
wird, wenn die abhängig
von der erfaßten
Last bestimmte und die abhängig
von der wenigstens einen weiteren Betriebsgröße korrigierte Einspritzzeit unzulässig voneinander
abweichen.
Patent DE-19538447-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Maschine mit reduzierter Druckflüssigkeitsmenge
Inventor: BLUM MANFRED
IPC: F04B1/20
Filed: 1995-10-16
Granted: 2006-01-19
Abstract: Hydrostatische
Maschine mit mehreren Zylindern (2, 3), in denen Kolben (10, 11)
zwischen zwei Totpunkten (14, 15) beweglich geführt sind, und  einer Steuerplatte
(19) mit einer Hochdruck-Steueröffnung (21),
und die Zylinder (2, 3) in einem ersten Drehwinkelbereich (γ) einer relativen
Rotationsbewegung zwischen der Steuerplatte (19) und den Zylindern
(2, 3) mit einer Hochdruckleitung (23) zu verbinden und einer in
Richtung der Rotationsbewegung gegenüber der Hochdruck-Steueröffnung (21)
versetzten Niederdruck-Steueröffnung
(20), um die Zylinder (2, 3) in einem zweiten Drehwinkelbereich
(δ) der
Rotationsbewegung mit einer Niederdruckleitung (22) zu verbinden,
wobei der erste (γ)
und zweite (δ)
Drehwinkelbereich unterschiedlich groß bemessen sind,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Steuerplatte (19) austauschbar ist,  daß der größere Drehwinkelbereich (δ) einen ersten
Totpunkt-Drehwinkel (26; 27) der Rotationsbewegung zwischen der
Steuerplatte (19) und den Zylindern (2, 3) einschließt, der
einem ersten der beiden Totpunkte (14, 15) der Kolben (10, 11) entspricht,
so daß nach...
Patent DE-19542248-B4 (DE)
Title: Alkoxysilanzusammensetzung, die gegenüber Disproportionierungsreaktion inhibiert ist
Inventor: YAMADA YOSHINOBU
IPC: C07F7/04
Filed: 1995-11-13
Granted: 2004-01-29
Abstract: Alkoxysilanzusammensetzungen, die  (a) ein Alkoxysilan gemäß der Formel [I] enthält, das im wesentlichen frei von Alkoholen ist:  H m R n Si(OR') 4–m–n   [I]  wobei m eine ganze Zahl von 1-3, n eine ganze Zahl von 0-2, m + n ≤ 3, R eine C 1 -C 8  Alkylgruppe und R' eine C 1 -C 4  Alkylgruppe sind unter der Bedingung, daß, wenn zwei oder mehr R oder R'-Gruppen vorhanden sind, R und R' gleich bzw. verschieden sein können und  (b) mindestens eine der Verbindungen organische Sulfonsäuren, Schwefelsäure, SO 2 , Carbonsäuren, Carbonsäureanhydride und CO 2  enthält.
Patent DE-19547099-B4 (DE)
Inventor: KNEBEL JOACHIM
IPC: C07D243/04
Filed: 1995-12-16
Granted: 2006-03-23
Abstract: PCT No. PCT/DE96/02161 Sec. 371 Date Jun. 16, 1998 Sec. 102(e) Date Jun. 16, 1998 PCT Filed Nov. 13, 1996 PCT Pub. No. WO97/22592 PCT Pub. Date Jun. 26, 1997A catalytic process for the preparation of (meth)acrylic acid esters of formula (I), in which R1 is H or CH3 and A and B are unbranched or branched alkylene groups with 2 to 5 C-atoms, by reaction of (meth)acrylic acid esters of formula (II), in which R2 is an alkyl group of in particular 1 to 4 C-atoms, and alcohols of formula (III) in the presence of a maximum of 250 ppm Ca(OH)2 as the catalyst. After reaction the catalyst can be separated from the reaction mixture by filtration.
Patent DE-19753025-B4 (DE)
Title: Optischer Datenspeicher und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FREYER WOLFGANG
IPC: C07F9/6524
Filed: 1997-11-17
Granted: 2008-11-06
Abstract: Optischer
Datenspeicher, der organische Farbstoffe mit unterschiedlich wellenlängenselektiven Spezies
enthält,  gekennzeichnet
durch  Metallkomplexe, einschließlich metallfreier Verbindungen anthraanellierter
Porphyrazine, die im anellierten Anthrazenteil transannulare Endoperoxidbrücken in
unterschiedlicher Anzahl aufweisen, gemäß Formeln I, II, IIIa bzw.
IIIb, IV oder V,      worin die Gruppen R 1 , R 2 , R 3  entweder  • ein Wasserstoffatom
bedeuten oder  • R 1  einen beliebigen Alkylrest und R 2 , R 3  ein Wasserstoffatom
darstellen oder  • R 1  ein Wasserstoffatom und R 2 ,
R 3  einen unsubstituierten oder  • substituierten
Arylrest bedeuten und Me entweder  • zwei Wasserstoffatome oder  • ein Metall
bzw. Schwermetall oder  • ein
Halogenmetall oder  • eine
Hydroxy- bzw. Alkoxymetallgruppierung oder  • eine Oxymetallgruppe  bedeutet.
Patent DE-19781855-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb von Zusatzeinrichtungen
Inventor: JOHANSSON KJELL
IPC: B60K6/12
Filed: 1997-06-30
Granted: 2008-10-09
Abstract: Vorrichtung
zum Antrieb von Zusatzeinrichtungen in einem mit einer Antriebsquelle
(10) ausgestatteten Fahrzeug, wobei zu den Zusatzeinrichtungen (19) zum
Beispiel eine Lichtmaschine zur Erzeugung elektrischen Stroms, ein
Kühlmittelkompressor
für die
Klimaanlage des Fahrzeugs, eine Schmierölpumpe, eine Wasserpumpe und
ein Lüfter
für das
Kühlsystem
der Antriebsquelle, Servomechanismen zur Betätigung von Kupplung, Lenkung
und Bremsen etc. zählen
können,
und wobei die Vorrichtung ein hydraulisches System (14) mit einer
Pumpe (13) zur Unter-Druck-Setzung
des hydraulischen Systems umfasst und in der Vorrichtung jede der
Zusatzeinrichtungen (19) mit einem Hydro-Antriebsmotor (18) verbunden ist,
wobei die Antriebsmotoren (18) der Zusatzeinrichtungen (19) mit
Steuer- und Einstellmitteln (21) für den Anschluss und die vollständige oder
teilweise Abtrennung der Zusatzeinrichtungen (19) in Abhängigkeit
von der Leistungsaufnahme der Antriebsmotoren (18) ausgestattet sind,
wobei der Geschwindigkeitsbereich für jede Zusatzeinrichtung (19)
und ihren Antriebsmotor (18) spezifisch ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuer- und Einstellmittel (21) so gestaltet sind, dass
sie zum Zweck...
Patent DE-19807259-B4 (DE)
Title: Belüftungsanlage mit Defrosterdüse
Inventor: JAUCH-PAGANETTI MICHELE
IPC: B60H1/24
Filed: 1998-02-20
Granted: 2007-09-13
Abstract: Belüftungsanlage
mit Defrosterdüse für ein Kraftfahrzeug,
umfassend eine mit einem Luftstrom beaufschlagbare, unterhalb einer
Windschutzscheibe des Kraftfahrzeugs angeordnete und im wesentlichen
nach oben gerichtete Ausströmerdüse und eine über dieser
angeordnete perforierte Abdeckung mit einer Vielzahl von Durchtrittsöffnungen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der Durchtrittsöffnungen
(30, 48) weniger als 5 mm 2  beträgt.
Patent DE-19827497-B4 (DE)
Title: Aufzug
IPC: B66B7/06
Filed: 1998-06-19
Granted: 2005-02-17
Abstract: Aufzugsvorrichtung
mit einem Aufzugschacht (1), einem darin geführten Fahrkorb (2) vom Rucksacktyp
sowie einem ebenfalls im Aufzugschacht geführten Gegengewicht (6), wobei
der Fahrkorb (2) sowie das Gegengewicht (6) an Strängen (9,
10, 11) hängt,
die von der Treibscheibe (18c) des Antriebs (18) über untere Umlenkrollen
(16, 17) zu oberen Umlenkrollen (12, 13, 14, 15) geführt und
von dort zum Gegengewicht (6) und zum Fahrkorb (2) umgelenkt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Umlenkrollen (12, 13, 14,
15) derart angeordnet sind, dass die Stränge (9, 10, 11) seitlich durch
den Aufzugschacht geführt
sind.
Patent DE-19830820-B4 (DE)
Title: Oberflächenmontierbares elektronisches Keramikbauteil
Inventor: NAKAGAWA TAKUJI
IPC: H01G4/228
Filed: 1998-07-09
Granted: 2006-09-07
Abstract: Oberflächenmontierbares
elektronisches Keramikbauteil (1; 21; 31) mit folgenden Merkmalen:  einem
Keramikkörper
(2; 32) in Chipform mit Anschlußelektroden
(3; 33), die an entgegengesetzten Seiten desselben vorgesehen sind;
und  einem Paar von Anschlüssen
(5; 22), wobei jeder Anschluß eine
Metallplatte (6; 23) aufweist, die im wesentlichen U-förmig gebogen ist, um einen
ersten und einen zweiten gegenüberliegenden
Schenkel (7, 9) zu definieren, wobei der erste und der zweite Schenkel
Lot-abweisende gegenüberliegende
Innenflächen
(12), und mit Lot benetzbare Außenflächen (13)
aufweisen, wobei die Außenfläche (13) des
ersten Schenkels (7) jedes Anschlusses (5; 22) an einer jeweiligen
Anschlußelektrode
(3; 33) angebracht ist.
Patent DE-19853933-B4 (DE)
Inventor: MEHLTRETTER LUDWIG
IPC: H01Q3/26
Filed: 1998-11-23
Granted: 2004-04-29
Abstract: The arrangement has an antenna array of several antennas (39,49) with associated feeder (11-15) networks with transmitter and receiver branches (21,22). The antenna diagram is tracked using a control signal derived from the attitude angle of the aircraft in elevation so that the radiation or reception direction is always horizontal. Transmitted and received signals are phase shifted to produce the antenna diagram using delay lines (33a,33e,..) and mixers (31).
Patent DE-19917314-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Brillengläsern progressiver Brechkraft
Inventor: SHIRAYANAGI MORIYASU
IPC: G02C7/02
Filed: 1999-04-16
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Brillengläsern progressiver Brechkraft, bei dem individuelle Anpaßbedingungsdaten für einen Brillenträger bereitgestellt werden, und bei dem ein Einschwenkmaß entsprechend diesen individuellen Anpaßbedingungsdaten berechnet wird, wobei die individuellen Anpaßbedingungsdaten Daten für den Objektabstand (OD) für die Nahsicht enthalten.