baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013009567-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit räumlich beschränkter Gestenerkennung
Inventor: RIGLEY PHILIP
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Gestenerkennungseinrichtung (20) in einem Kraftfahrzeug (10). Die Gestenerkennungseinrichtung (20) führt eine Gestenerkennung nur durch, falls sich eine gestikulierende Hand (26) in einem vorbestimmtem Teilvolumen (28) des Fahrzeuginnenraumes (12) befindet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, in dem Kraftfahrzeug (10) für diese räumlich beschränkte Gestenerkennung Hilfsmittel zum richtigen Positionieren der Hand (26) bereitzustellen. Erfindungsgemäß wird die Bedienperson beim Auffinden des Teilvolumens (28) unterstützt, indem durch eine Lichtquelle (30) ein Lichtstrahl (32) in das Teilvolumen (28) eingestrahlt wird. Der Lichtstrahl (32) weist einen Rand (36, 38) auf, der in dem Teilvolumen (28) oder an einem Rand (40, 42) des Teilvolumens (28) angeordnet ist. Hierdurch ist ein Licht (34) des Lichtstrahls (32) auf der Hand (26) nur sichtbar, falls sich die Hand (26) diesseits des Randes (36, 38) in dem Lichtstrahl (32) und damit in dem Teilvolumen (28) befindet.
Patent DE-102013011665-A1 (DE)
Title: Kraftstofftank für ein Kraftfahrzeug und Auslieferungsverfahren für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAMBERGER ALBERT
IPC: B60K15/077
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstofftank (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, insbesondere für einen Lastkraftwagen oder einen Omnibus, mit einem Hauptvolumen (10) zur Aufnahme von Kraftstoff und einer Entnahmestelle (3), an welcher der Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (1) entnommen werden kann. Es wird vorgeschlagen, dass an der Entnahmestelle (3) ein Teilvolumen (11) des Kraftstofftanks (1) von dem Hauptvolumen (10) abgetrennt ist, so dass die Entnahmestelle (3) den Kraftstoff aus dem Teilvolumen (11) entnimmt. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Auslieferungsverfahren für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Kraftstofftank, wobei die Erstbefüllmenge des Kraftstoffs nur in das Teilvolumen (11) eingefüllt wird.
Patent DE-102013012304-A1 (DE)
Title: Feldspulenkern-Machart
Inventor: SUMERA ANDREAS
IPC: H01F27/28
Filed: 2013-07-25
Abstract: Feldspulenkerne weisen mittels des Auf- und -Ausbaues ein großes Gewicht auf und sind, auch mit Ausgestaltungen zur, für die Gewichtserleichterung, für die ökologische wissenschaftlich technisch richtige physikalische Stromerzeugung gesamt somit nicht so ergiebig, wie es die zu tätigende Stromerzeugung für ohne schädigende Beeinträchtigung der Umwelt für die Umwelt gebietet. Für die Stromerzeugung sind eingesetzt ein Feldspulenkern, der aus zwei ineinander plazierten bespulten Feldspulenkernen besteht. Ökologische wissenschaftlich technisch richtige physikalische Stromerzeugung-Anwendung
Patent DE-102013013095-A1 (DE)
Title: Belag aus Keramik-Fliesen
Inventor: METZGER DIETMAR
IPC: E04F13/14
Filed: 2013-08-07
Abstract: Bei formschlüssig miteinander in Eingriff stehenden Keramikfliesen, die insbesondere einen Belag hochbelasteter Arbeitsflächen ausbilden, weist eine Keramikfliese (1) von rechteckiger Grundfläche an einer Schmalseiten (3) und parallel zu dieser verlaufend eine Rastnase (5) und in der gegenüber liegenden Schmalseite (4) eine Rastausnehmung (6) für eine formschlüssige Verbindung mit benachbarten Fliesen auf.
Patent DE-102013013539-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: HAHNE UWE
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-08-14
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend – eine Betätigungsvorrichtung (3) ausgebildet zum automatischen Betätigen zumindest eines Elementes (4) des Kraftfahrzeugs (2), ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einer Bremsvorrichtung, einer Antriebsvorrichtung und einer Lenkvorrichtung, – eine Eingabevorrichtung (5) zum Eingeben einer Nutzeranforderung für zumindest ein mittels des Fahrerassistenzsystems (1) durchführbares Fahrmanöver, – eine Freigabevorrichtung (6) zum Freigeben einer Bedienung des Fahrerassistenzsystems (1), – eine Recheneinheit (7), – ein Computerprogrammprodukt, das, wenn es auf der Recheneinheit (7) ausgeführt wird, die Recheneinheit (7) anleitet, folgende Schritte auszuführen: • Ermitteln, ob von einem Fahrer (8) des Kraftfahrzeugs (2) mittels der Freigabevorrichtung (6) eine Freigabe für eine Bedienung des Fahrerassistenzsystems (1) durch einen Beifahrer (9) des Kraftfahrzeugs (2) erfolgt, • falls ermittelt wird, dass von dem Fahrer (8) des Kraftfahrzeugs (2) mittels der Freigabevorrichtung (6) eine Freigabe für eine Bedienung des Fahrerassistenzsystems (1) durch den Beifahrer (9) des Kraftfahrzeugs (2) erfolgt, Freigeben der Bedienung des Fahrerassistenzsystems (1) für den Beifahrer (9) des Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102013014693-A1 (DE)
Title: Geschoss für Schießstand- und Übungspatronen
Inventor: KRAUSE BERND
IPC: F42B12/02
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geschoss (10) für Schießstand- und Übungspatronen mit einem zylindrischen Heckteil (1) und einem bugseitigen Ogivenbereich (2), wobei der Ogivenbereich (2) ein heckseitiges Ende (8) und eine Geschossspitze (7) aufweist. Damit sich das Geschoss im Weichziel wie ein klassisches Voll-Mantel-Rundkopf-Geschoss verhält und außerdem eine geringe Energieabgabe im Weichziel, keine Verformung und keine Splitterbildung aufweist und es in Schutzmaterialien von Geschossfängen zu keiner Stanzwirkung kommt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Geschoss (10) einstückig ausgebildet ist, der Ogivenbereich (2) allseitig geschlossen ist und einen Hohlraum (3) aufweist und die Wandstärke (9) des Ogivenbereichs (2) vom heckseitigen Ende (8) bis zur Spitze (7) stetig abnimmt.
Patent DE-102013014730-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: LUKASSER ANDREAS
IPC: F25D23/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem in dem Korpus angeordneten gekühlten Innenraum, wobei in dem gekühlten Innenraum oder in einem mit diesem in Verbindung stehenden Bereich wenigstens ein in einer Halterung angeordneter und aus der Halterung entnehmbarer Filter, vorzugsweise wenigstens ein Aktivkohlefilter angeordnet ist. Erfindungsgemäß sind Fixierungsmittel vorgesehen, die in einer Verriegelungsstellung den Filter in der Halterung fixieren und die in einer Freigabestellung den Filter aus der Halterung freigeben, wobei die Fixierungsmittel derart ausgebildet sind, dass sie durch Aufbringen einer Druckkraft auf den Filter von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition und umgekehrt von der Freigabeposition in die Verriegelungsposition schaltbar sind.
Patent DE-102013016684-A1 (DE)
Title: Einfüllstutzen für einen Kraftfahrzeug-Betriebsflüssigkeitsbehälter
Inventor: KOUKAN IBRAHIM
IPC: B60K15/04
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Einfüllstutzen für einen Betriebsflüssigkeitsbehälter (3) für ein Kraftfahrzeug. Der Einfüllstutzen (1) umfasst einen Mundlochstutzen (11), in den ein Zapfventil zum Befüllen des Betriebsflüssigkeitsbehälters (3) einführbar ist. In dem Einfüllstutzen (1) ist ein Entlüftungspfad vorgesehen, der bei der Betankung eine Entlüftungsströmung parallel und entgegengesetzt zum Betankungsvolumenstrom durch den Mundlochstutzen (11) zulässt. Der erfindungsgemäße Einfüllstutzen (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Entlüftungspfad zumindest einen in einer Wandung (14) des Mundlochstutzens (11) vorgesehenen Entlüftungskanal (18) umfasst, der entlang dessen Längserstreckung zumindest teilweise von einer Außenwand (14a) und einer Innenwand (14b) der Wandung (14) umschlossen ist.
Patent DE-102013018935-A1 (DE)
Title: Portable fire extinguisher, has break section formed by reduction of wall thickness of cladding, and region forming U-legs and lying on ends of line that projects from groove and points to hole, where side of hole is connected to cartridge
Inventor: KAES VOLKER
IPC: A62C13/66
Filed: 2013-11-13
Abstract: The extinguisher has a lockable charging hole for storage of a fire extinguishing agent. A side of the hole is connected to a pressure cartridge (8) that is provided with a longitudinal indentation of a cylindrical cladding. The indentation extends over a length of a surface line. A break section is formed by reduction of a wall thickness of the cladding and turned from a cladding region around 180 degree. A groove (23) points in a radial plane at a ground level of the cartridge. A region forming U-legs lie on ends of the line that projects from the groove and points to the hole.
Patent DE-102013020566-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: C07D401/04
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbindungen der Formel I sowie ein flüssigkristallines Medium, das eine oder mehrere Verbindungen der Formel I,enthält, worin R1, X1, X, Y1 und Y2 die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, sowie dessen Verwendung für elektrooptische Zwecke, insbesondere für Shutter-Brillen, 3D-Anwendungen, in TN-, PS-TN-, STN-, TN-TFT-, OCB-, IPS-, PS-IPS-, FFS-, PS-FFS- und PS-VA-IPS-Anzeigen.
Patent DE-102013020864-A1 (DE)
Title: Konnektor mit Lippenventil
Inventor: HÖRMANN JÖRN
IPC: A61J1/14
Filed: 2013-12-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Konnektor mit einer Konnektorbuchse (320) und einem in der Konnektorbuchse (320) angeordneten Ventilkörper (300) zur Verwendung in der Konnektion von flüssigkeitsführenden medizinischen Schlauchleitungen. Zur Leckagesicherung verfügt der Ventilkörper (300) über seitliche Rippen (304), die sich an einem Hülsenabschnitt (311) der Konnektorbuchse (320) abstützen und eine Zuhaltekraft auf eine Schlitzöffnung (309) am Ventilkörper (300) bewirken.
Patent DE-102013102913-A1 (DE)
Title: Compact disc spring of clamping apparatus for clamping workpiece tensioner in machine tool, has two elements that are formed with coiled wire with specific winding ratio
Inventor: FUCHS FRANZ
IPC: F16F1/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: The compact disc spring (10) has two elements (11a,11b) that are formed with the coiled wire (12). A winding ratio of the element is ranged between 2.0-3.0 or 2.3-2.7. An internal diameter (Di) of the element is 4 mm and outer diameter (Da) is less than 150 mm. The inclination of the cross-section elements is set oppositely. The wire is made of ferric austenic, bronze or titanium-alloyed steel.
Patent DE-102013104055-A1 (DE)
Title: Basissubstrat, Metall-Keramik-Substrat hergestellt aus einem Basissubstrat sowie Verfahren zum Herstellen eines Basissubstrates
Inventor: KÜFNER DANIEL
IPC: H05K3/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Basissubstrat, ein Metall-Keramik-Substrat hergestellt aus einem derartigen Basissubstrat sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Basissubstrates umfassend zumindest eine Keramikschicht (2), die an zumindest einer Oberflächenseite (3a, 2b) mit mindestens einer Metallisierung (3) versehen ist, bei dem die Metallisierung (3) zur Erzeugung vorzugsweise mehrerer einzelner Metall-Keramik-Substrate (2) aus dem Basissubstrat (1) strukturiert ist, und bei dem zum Abtrennen von ungenützten Randbereichen (1a–1d) des Basissubstrates (1) und/oder zum Vereinzeln des Basissubstrates (1) in mehrere einzelne Metall-Keramik-Substrate (2) mittels einer Laservorrichtung in zumindest einer Oberflächenseite (3.1, 3.2) der Keramikschicht (3) des Basissubstrates (1) mehrere Sollbruchlinien (6a–6f) eingebracht werden, wobei sich jeweils zwei der Sollbruchlinien (6a–6f) in jeweils einem Kreuzungsbereich (K1–K9) schneiden. Besonders vorteilhaft weisen die Sollbruchlinien (6a–6f) zumindest in den Kreuzungsbereichen (K1–K9) eine erste Tiefe (T1) und außerhalb der Kreuzungsbereiche (K1–K9) eine zweite Tiefe (T2) auf, wobei die erste Tiefe (T1) größer als die zweite Tiefe (T2) ist.
Patent DE-102013106286-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: KRAUTTER JÖRG
IPC: H02H11/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Ein elektrischer Steckverbinder (10) ist vorgesehen, der ein Gehäuse (12) und eine im Gehäuse (10) integrierte Verpolschaltung zur Erkennung eines polungsfalschen Einsteckens des Steckverbinders (10) sowie einer im Gehäuse (12) integrierte Sicherungsschaltung aufweist. Ferner ist wenigstens ein am Gehäuse angebrachtes Anzeigeelement (20, 22) vorgesehen, welches mit der Verpolschaltung derart verbunden ist, dass ein polungsfalsches Einstecken des Steckverbinders (10) angezeigt wird.
Patent DE-102013107714-A1 (DE)
Title: Servolenkungsteuerungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: EZOE SHIRO
IPC: B60W40/06
Filed: 2013-07-19
Abstract: Es wird eine Servolenkungsteuerungseinrichtung für ein Fahrzeug bereitgestellt. Ein Basisunterstützungsdrehmoment Tb wird gesetzt auf der Basis der Fahrzeuggeschwindigkeit V und dem Lenkdrehmoment Ts und, wenn das Fahrzeug von einem Geradeausfahrzustand in einen Kurvenfahrzustand wechselt, wird ein Korrekturbetrag ΔTa für das Basisunterstützungsdrehmoment berechnet, der die Charakteristiken des Lenkdrehmoments Ts ausgleicht bezüglich des Lenkwinkels δH in einer Richtung entgegengesetzt zu der Lenkrichtung durch Ausführen einer Korrektur in einer Richtung zum Reduzieren des Absolutwerts |Tb| des Basisunterstützungsdrehmoments für die Lenkrichtung auf der Basis eines Kurvenradius R der Fahrstraße vor dem Fahrzeug und der Lenkgeschwindigkeit (dδH/dt), und das Basisunterstützungsdrehmoment Tb wird korrigiert mit dem Basisunterstützungsdrehmoment-Korrekturbetrag ΔTa und ausgegeben als ein Steuerbetrag (Unterstützungsdrehmoment Ta) an eine Motoransteuereinheit 12a.
Patent DE-102013109233-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KESLER ERIC WILLIAM
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Ein Verbinder für eine Bauteilanbringungsbaugruppe eines Klimatisierungssystems weist eine im Wesentlichen planare Platte mit einem vertieften Abschnitt und einem Schlitzabschnitt auf. Der vertiefte Abschnitt und der Schlitzabschnitt sind in der Platte ausgebildet, um eine Öffnung zum Aufnehmen eines Kanals darin zu begrenzen. Ein Verfahren zum Koppeln des Kanals in den Verbinder umfasst den Schritt, wenigstens den Abschnitt des Kanals durch den Schlitzabschnitt und in den vertieften Abschnitt zu drücken, wodurch wenigstens der Abschnitt des Kanals verformt wird, um einer Konfiguration der Öffnung zu entsprechen, um vor einem Lösen des Eingriffs zwischen der Platte und wenigstens dem Abschnitt des Kanals zu schützen, der in der Öffnung der Platte angeordnet ist.
Patent DE-102013109890-A1 (DE)
Title: Flexibles LED-Lichtquellenmodul
Inventor: LEE HSIAO-WEN
IPC: F21Y105/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flexibles LED-Lichtquellenmodul, umfassend: ein flexibles lichtdurchlässiges Substrat (1), das eine obere Oberfläche (11) und eine untere Oberfläche aufweist; eine biegsame Antriebsleitung (2), die auf der oberen Oberfläche (11) des flexiblen lichtdurchlässigen Substrats (1) angeordnet ist; mindestens eine LED (3), die auf der oberen Oberfläche (11) des flexiblen lichtdurchlässigen Substrate (1) angeordnet und an die biegsame Antriebsleitung (2) angeschlossen ist; und eine flexible lichtdurchlässige Deckplatte (4), die die LED (3) und die biegsame Antriebsleitung (2) abdeckt. Somit wird ein dünnes, flexibles LED-Lichtquellenmodul realisiert, das ein- oder doppelseitig leuchten kann.
Patent DE-102013112726-A1 (DE)
Title: Batteriezellengruppe für ein Batteriemodul einer zum rein elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs vorgesehenen Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: DECKER SALVATORE
IPC: H01M10/653
Filed: 2013-11-19
Abstract: Es ist eine Batteriezellengruppe für ein Batteriemodul (12) einer zum rein elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs vorgesehenen Kraftfahrzeugbatterie (10) vorgesehen mit einer ersten Batteriezelle (16) zur Erzeugung elektrischer Energie, einer an der ersten Batteriezelle (16) anliegenden wärmeleitenden ersten Wärmeleitschicht (22), einer an der ersten Wärmeleitschicht (22) anliegenden zweiten Batteriezelle (24) zur Erzeugung elektrischer Energie, einer an der zweiten Batteriezelle (24) anliegenden wärmeleitenden zweiten Wärmeleitschicht (30), einem mit der ersten Wärmeleitschicht (22) und der zweiten Wärmeleitschicht (30) thermisch gekoppelten Kühlkörper (32) zum Kühlen der ersten Batteriezelle (16) über die erste Wärmeleitschicht (22) und zum Kühlen der zweiten Batteriezelle (24) über die zweite Wärmeleitschicht (30) und einem an der zweiten Wärmeleitschicht (30) thermisch gekoppelten Heizkörper (34) zum Heizen der zweiten Batteriezelle (26) über die zweite Wärmeleitschicht (30). Mit Hilfe der über den Kühlkörper (32) thermisch gekoppelten Wärmeleitschichten (22, 30) können die Batteriezellen (16, 24) beidseitig gekühlt und über die thermisch an dem Heizkörper (34) angekoppelte zweite Wärmeleitschicht (30) in einer schichtartigen Zusammensetzung mehrere Batteriezellengruppen (14, 40) einseitig geheizt werden, so dass mit geringem konstruktivem Aufwand eine Temperierung der Batteriezellen (16, 24) einer Kraftfahrzeugbatterie (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102013114558-A1 (DE)
Title: Ausschneiden-bei-der Diagnose (CID) - Ein Verfahren zur Verbesserung des Durchsatzes des Vorgangs für Anhebung der Ausbeute
Inventor: MEHTA VISHAL
IPC: G06F11/277
Filed: 2013-12-19
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Erkennung von einem Kandidaten für eine fehlerhafte Schaltung in einer integrierten Schaltung (IC) offenbart. Das Verfahren umfasst die Rückwärtsverfolgung ausgehend von mindestens einem fehlerhaften Ausgang der IC, um einen entsprechenden Eingangskegel für jeden fehlerhaften Ausgang unter Anwendung von Simulationswerten zu ermitteln, die aus einer fehlerfreien Simulation eines Entwurfs der IC ermittelt sind. Ferner umfasst es die Ermittelung einer ersten Gruppe an verdächtigen Fehlerkandidaten für jeden fehlerhaften Ausgang, wobei jeder verdächtige Fehlerkandidat potentiell einem fehlerhaften Element in der IC entspricht. Als nächstes umfasst es die vorwärtsgerichtete Verfolgung ausgehend von jedem Verdächtigen in der ersten Gruppe, um eine zweite Gruppe an Verdächtigen zu ermitteln, die eine kleinere Teilmenge der ersten Gruppe ist. Schließlich umfasst das Verfahren die Ermittelung eines fehlerhaften Blocks aus dem IC-Entwurf, wobei der fehlerhafte Block verdächtige Fehlerkandidaten aus der zweiten Gruppe umfasst und unabhängig zu dem vollständigen Entwurf simuliert werden kann.
Patent DE-102013204180-A1 (DE)
Title: Einhausung zum Aufnehmen eines Zellpakets, Batterie, Verfahren zum Herstellen einer Batterie und Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Kunststoffbauteils für eine Einhausung einer Batterie
Inventor: VOGEL VERONIKA
IPC: H01M50/293
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einhausung (100) zum Aufnehmen eines Zellpakets (302). Die Einhausung (100) weist eine Seitenwand (102) und eine Rahmenstruktur (104) auf. Die Seitenwand (102) ist als Kunststoffbauteil ausgeführt. Die Seitenwand (102) weist eine erste Aufnahme und eine zweite Aufnahme (110) auf. Die Rahmenstruktur (104) ist dazu ausgebildet, das Zellpaket (302) vorzuspannen. Die Rahmenstruktur (104) weist eine in der ersten Aufnahme (108) befestigte erste Schiene (116) und eine in der zweiten Aufnahme (110) befestigte zweite Schiene (118) auf. Die erste Schiene (116) und die zweite Schiene (118) sind quer zu der Seitenwand (102) ausgerichtet.
Patent DE-102013207787-A1 (DE)
Title: Cooking hob device e.g. induction cooking device has holding unit having extension plane that partially receives heating units and separator that partially divides recess portion of holding unit into two sections
Inventor: DIONISIO MICOLAU DIEGO
IPC: F24C15/10
Filed: 2013-04-29
Abstract: The cooking hob device (48) has a holding unit that is installed on a cook hob plate (12) and is provided with a recess portion. A main extension plane of the holding unit is continuously formed in perpendicular direction and is provided to partially receive the heating units (18a-18d). The holding unit is provided with a separator that partially divides the recess portion into two sections. An independent claim is included for method for assembling cooking hob device.
Patent DE-102013215760-A1 (DE)
Title: Isolationselement und Schaltanlage
Inventor: KERN STEFAN
IPC: H02G5/06
Filed: 2013-08-09
Abstract: Um ein Isolationselement (3) für Schaltanlagen zur Stützung, Positionierung und/oder Abdichtung von stromführenden Teilen (2) der Schaltanlage an einem Behälter (1) der Schaltanlage, auszubilden, welches eine höhere Stromfähigkeit der stromführenden Teile der Schaltanlage ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Isolationselement (3) aus einem keramischen Material hoher Wärmeleitfähigkeit gebildet ist.
Patent DE-102013218618-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für einen Mähdrescher
Inventor: WEICHHOLDT DIRK
IPC: A01F12/32
Filed: 2013-09-17
Abstract: Eine Reinigungseinrichtung (46) für einen Mähdrescher (10) umfasst einen Förderboden (40), dessen Oberseite im Betrieb ein Gemisch aus Korn und Spreu zuführbar ist, eine an einem rückwärtigen Ende des Förderbodens (40) angeordneten Fallstufe (86) und ein Gebläse (62), das durch einen luftleitenden Kanal (82) mit der Fallstufe (86) verbunden ist. Innerhalb des der Fallstufe (86) direkt benachbarten Bereichs des Kanals (82) ist ein separates Luftleitelement (114) angeordnet, welches einen vom Gebläse (62) her einlaufenden, horizontalen Luftstrom im Betrieb nach schräg nach oben und hinten hin ablenkt.
Patent DE-102013219296-A1 (DE)
Title: Teleskopführung und Verfahren zu deren Montage
Inventor: ANDERSSON LEIF
IPC: F16S3/00
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Teleskopführung (1), umfassend mindestens zwei im Querschnitt quadratisch oder rechteckig ausgebildete und teleskopartig zusammenwirkende Rohrelemente (2, 3, 4), die relativ zueinander in eine translatorische Verschieberichtung (T) verschieblich angeordnet sind, wobei zwischen den Rohrelementen (2, 3, 4) Linearlagerelemente (5) angeordnet sind. Um auf Bauteile zurückgreifen zu können, die in einfacher und kostengünstiger Weise vorbereitet sind, um dennoch aber eine hohe Präzision der Führung zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass jedes Rohrelement (2, 3, 4) aus vier Plattenelementen (6, 7, 8) besteht, die an ihren zusammenstoßenden Eckbereichen mittels je eines Eckverbindungselements (9) stoffschlüssig verbunden sind. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer solchen Teleskopführung.
Patent DE-102013219937-A1 (DE)
Title: Edemetallfreies Katalysatorsystem für eine Brennstoffzelle
Inventor: STRASSER PETER
IPC: H01M4/90
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein edelmetallfreies Katalysatorsystem mit einem kohlenstoff-basierten Trägermaterial und einem an das Trägermaterial gebundenen Polyanilin-Metall-Katalysator. Ferner betrifft die Erfindung eine Brennstoffzelle, die ein solches Katalysatorsystem enthält. Der Polyanilin-Metall-Katalysator zeichnet sich dadurch aus, dass er Eisen (Fe) und Mangan (Mn) enthält.
Patent DE-102013226368-A1 (DE)
Title: Helm mit Innenausstattung
Inventor: PILLER SIGMUND
IPC: A42B3/10
Filed: 2013-12-18
Abstract: Der Helm (8) hat eine stoßdämfende Helmschale (9), an der ein Gurtbandsystem befestigt ist, und eine innen in der Helmschale (9) angebrachte Innenausstattung. Die Innenausstattung umfasst ein flexibles Textilgebilde und ist magnetisch an der Helmschale (9) befestigt, wobei eine lösbare Verbindung zwischen der Innenausstattung und der Helmschale (9) resultiert.