baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19956300-B4 (DE)
Title: Lenkradschlossvorrichtung
Inventor: SUZUKI NORIYUKI
IPC: E05B83/00
Filed: 1999-11-23
Granted: 2006-04-20
Abstract: Lenkradschloßvorrichtung,
umfassend:  einen Betätigungsabschnitt
zum Ausführen
von Sperr- und Entsperrvorgängen;
und  einen von dem Betätigungsabschnitt
getrennt vorgesehenen Stelleinrichtungsabschnitt zum Sperren und
Entsperren einer Lenkwelle bei einer Betätigung des Betätigungsabschnitts,
wobei der Stelleinrichtungsabschnitt umfaßt:  ein Sperrelement,
welches derart vorgesehen ist, daß es in der Lage ist, sich
zwischen einer Sperrposition zum Sperren der Lenkwelle und einer
Entsperrposition zum Entsperren der Lenkwelle hin- und herzubewegen;  eine
elektrische Antriebsvorrichtung, welche in Übereinstimmung mit der Betätigung der
Betätigungsvorrichtung gesteuert
wird; und  eine Sperrsteuervorrichtung mit einem angetriebenen
Körper,
welcher derart vorgesehen ist, daß er durch die elektrische
Antriebseinrichtung umkehrbar gedreht wird, einem Nockenelement,
welches derart vorgesehen ist, daß es in der Lage ist, sich
umkehrbar relativ zu dem angetriebenen Körper zu drehen, und einem Entsperrfederelement,
welches aus einer Torsionsschraubenfeder aufgebaut ist, die zwischen
dem angetriebenen Körper
und dem Nockenelement vorgesehen ist, wobei:  sich das Nockenelement
umkehrbar in der gleichen...
Patent DE-19960555-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden und Lesen eines zweidimensionalen Strichcodes
Inventor: MA YUE
IPC: G06K7/10
Filed: 1999-12-15
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen des Schrägstellungswinkels
eines digitalen Bitmusters innerhalb eines Kandidatbereichs einer
abgetasteten Binärabbildung
mit den Schritten, daß:  horizontale
oder vertikale Kanten innerhalb des Bitmusters unter Verwendung
eines Erkenners endlicher Zustände aufgefunden
werden,  die Koordinaten einer horizontalen oder vertikalen
Linie innerhalb des Bitmusters, die die horizontalen oder vertikalen Kanten
darstellen, unter Verwendung der Hough-Transformation berechnet
werden, und  der Schrägstellungswinkel
als der Winkel zwischen den Koordinaten der horizontalen oder vertikalen
Linie innerhalb des Bitmusters und einer horizontalen Linie, die
eine Reihe aus Pixeln innerhalb des Kandidatbereichs darstellt,
oder einer vertikalen Linie, die eine Spalte aus Pixeln innerhalb des
Kandidatbereichs darstellt, berechnet wird.
Patent DE-19983227-B4 (DE)
Title: Überzug zum Sichtbarmachen von medizinischen Einrichtungen bei der magnetischen Resonanz-Abbildung, diesen umfassendes magnetisches Resonanz-Bilderzeugnis-System und Verfahren zum Sichtbarmachen von medizinischen Einrichtungen
Inventor: FRAYNE RICHARD
IPC: A61K49/08
Filed: 1999-05-26
Granted: 2008-07-03
Abstract: Magnetisches
Resonanz-Bilderzeugungs-System (-Abbildungs-System), umfassend:  eine
magnetische Resonanz-Einrichtung zur Erzeugung eines magnetischen
Resonanz-Bildes eines Zielobjekts in einem Abbildungs-Bereich; und  ein
Instrument für
die Verwendung zusammen mit dem Zielobjekt in dem Abbildungs-Bereich,
wobei das genannte Instrument einen Formkörper, dessen Größe abgestimmt ist
auf die Verwendung in dem Zielobjekt, und einen darauf aufgebrachten
Polymer-paramagnetischen Ionen-Komplex-Überzug aufweist, wobei der
Komplex dargestellt wird durch die Formel (I):  P-X-L-M n+  (I) worin P
für ein
Polymer, X für
eine Oberflächen-funktionelle Gruppe,
L für ein
Chelat, M für
ein paramagnetisches Ion und n für
eine ganze Zahl von ≥ 2
stehen.
Patent AU-2011100748-B4 (AU)
Title: Flooring system clamp
Inventor: CAMPBELL-LLOYD PETER CHARLES
IPC: E04F21/22
Filed: 2011-06-23
Granted: 2012-02-02
Abstract: A clamp for clamping together the floorboards in a flooring system has a first jaw fixed at one end to an elongate "spine" or connecting member, on which 5 is slidaby mounted, a second jaw selectively movable by an operating system. The first jaw has a substantially planar portion or extension engageable with a fixed floorboard; while the second jaw has convergent spaced restraint faces interconnected by an abutment or engagement face, to maintain a floorboard engaged thereby in contact with supporting floor 10 joist(s) as the floorboard is moved towards, and clamped against, the fixed floorboard.
Patent DE-102004005571-B4 (DE)
Title: Verbindungsbereich zur Anbindung eines Anbauteils an eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: HOMMEL CHRISTOPH
IPC: B62D21/12
Filed: 2004-02-05
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verbindungsbereich
(1) an einer Fahrzeugkarosserie (14) zur Anbindung eines Anbauteils (17)
an die Fahrzeugkarosserie (14), mit einem Verbindungselement (10),
das einen Aufnahmebereich (18) zur lösbaren Befestigung des Anbauteils
(17) und einen ersten und einen zweiten Befestigungsabschnitt (3,
5) zur Anbindung des Verbindungselements (10) an die Fahrzeugkarosserie
(14) aufweist,  – wobei
der zweite Befestigungsabschnitt (5) beabstandet vom ersten Befestigungsabschnitt
3) angeordnet ist,  – wobei
das Verbindungselement (10) im Bereich des zweiten Befestigungsabschnitts
(5) mit einem Versteifungsblech (6) der Fahrzeugkarosserie (14)
verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
erste Befestigungsabschnitt (3) für ein Widerstands-Pressschweißen an ein
Trägerbauteil
(4) der Fahrzeugkarosserie (14) ausgebildet ist,  – dass der
zweite Befestigungsabschnitt (5) des Verbindungselements (10) als
ein Gewinde ausgebildet ist,  – dass das Verbindungselement
(10) im Bereich des ersten Befestigungsabschnittes (3) ein Positionierelement
(7) zur lagegenauen Positionierung des Verbindungselements  (10)
in einer Montageöffnung
(8) des Trägerbauteils
(4) aufweist.
Patent DE-102004008493-B4 (DE)
Title: Internetgestütztes Informationssystem
Inventor: MOHR MICHAEL
IPC: G06Q10/00
Filed: 2004-02-20
Granted: 2006-03-02
Abstract: Internetgestütztes Informationssystem
zur für
eine Vielzahl von Datenempfängern
(E) aufrufbaren selektiven Darstellung von Daten-E-Mails (8) einer Vielzahl
von Datenanbietern (X, Y), umfassend  – einen zentralen Informationsserver
(1) mit einer E-Mail-Schnittstelleneinheit (4), einer Web-Schnittstelleneinheit
(10) und einer Speichereinrichtung (6), welche mindestens eine Angebots-Speichereinheit
(7) zum Speichern von Daten-E-Mails (8) der Datenanbieter (X, Y)
aufweist,  – eine
Vielzahl von Datenverarbeitungsanlagen (2), welche jeweils einem
Anbieter (X, Y) zugeordnet sind und über eine zur Kommunikation
mit mindestens einer anbieterspezifischen E-Mail-Adresse (4 X,A ,
4 X,B , 4 Y,B , 4 Y,C ) der E-Mail-Schnittstelleneinheit (4) des zentralen
Informationsservers (1) fähige
E-Mail-Schnittstelle (5 X , 5 Y )
verfügen, und  – eine Vielzahl
von Portalservern (3), die jeweils über eine Web-Schnittstelle
(11 A , 11 B , 11 C ) verfügen
und mit der Web-Schnittstelleneinheit (10) des zentralen Informationsservers
(1) verbindbar sind,  wobei  – der zentrale Informationsserver
eine Selektionseinrichtung (13) aufweist, welche in der Angebots-Speichereinheit (7)
abgespeicherte Daten-E-Mails (8 X,A , 8 X,B , 8 Y,B , 8 Y,C ) automatisch in Abhängigkeit von der...
Patent DE-102004015549-B4 (DE)
Title: Gefäß
Inventor: JAEGER HARALD
IPC: A47J45/06
Filed: 2004-03-30
Granted: 2007-12-27
Abstract: Gefäß (1), bevorzugt
Isolierkanne, mit einem Gefäßkörper (2)
und einem Griff (3), wobei der Griff (3) eine erste und eine zweite
Griffschale (3a, 3b) aufweist, die mit dem Gefäßkörper (2) über eine Befestigungseinrichtung
(4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Griffschale
(3a) am Gefäßkörper (2)
und die zweite Griffschale (3b) an der ersten Griffschale (3a) befestigt
ist.
Patent DE-102004018812-B4 (DE)
Title: Luft- und wasserdichter Reißverschluß
Inventor: MORIOKA KOITSU
IPC: A44B19/36
Filed: 2004-04-19
Granted: 2009-02-26
Abstract: Luft-
und wasserdichter Reißverschluss,
der zur Verwendung in Kombination mit einem Gegenstand (30) angepasst
ist, zum Öffnen
und Schließen
einer Öffnung,
die in dem Gegenstand (30) ausgebildet und durch Ränder (30a)
eingegrenzt ist, mit einem Paar Tragbänder (17), die jeweils ein
luft- und wasserdichtes Band (11) und mehrere an ihrer Längskante
angebrachte Verschlusselemente (12) umfassen, wobei jedes Verschlusselement
(12) ein Kuppelglied (15) mit einem Schaft (15a) und einem Kuppelkopf
(15b), der an einem Ende des Schaftes (15a) vorgesehen ist, sowie
ein im wesentlichen U-förmiges
Klemmelement (16) aufweist, wobei der Schaft (15a) von der Längskante
des Bandes (11) umgeben ist, während
der Kuppelkopf (15b) von der Längskante
des Bandes (11) nach außen
vorsteht und dann von dem U-förmigen
Klemmelement (16) eingeklemmt ist, wobei die den Schaft (15a) umgebende
Längskante
des Bandes in das Klemmelement (16) eingefügt ist, wobei die Tragbänder (11)
entlang der gegenüberliegenden
Ränder
(30a) der Öffnung
an der...
Patent DE-102004019665-B4 (DE)
Title: Unit for separation of semi-conductor disks from crystal pieces, comprising overhead rails and several stations
Inventor: EGGLHUBER KARL
IPC: B23Q7/14
Filed: 2004-04-22
Granted: 2006-06-01
Abstract: The objects are accommodated in trolleys filled with a cleansing liquid and moving from a loading station (2) to an unloading station (3) along overhead rails (1) which can be adjusted with switches (6). At the loading station (2) the semi-conductor disks are attached to crystal pieces. At the unloading station (3) the disks are separated from the crystals, checked for accurate dimensions and joined into clusters. The process is controlled by a control device (8) by checking the coded labels (9) at the trolleys.
Patent DE-102004044499-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Bohr- und/oder Schlaghammer
Inventor: DUESSELBERG ACHIM
IPC: B25F5/00
Filed: 2004-09-15
Granted: 2021-02-18
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Bohr- und/oder Schlaghammer, mit einer in einem Gehäuse (11) mittels mindestens eines Lagers (24) drehbar gelagerten Drehhülse (16) zum rotatorischen Antreiben eines Werkzeugs, mit einem auf der Drehhülse (16) freidrehend sitzenden, motorisch antreibbaren Antriebszahnrad (15) und mit einer das Antriebszahnrad (15) drehfest mit der Drehhülse (16) kuppelnden Überrastkupplung (18), die zwei jeweils dem Antriebszahnrad (15) und der Drehhülse (16) drehfest zugeordnete, bei Überschreiten eines Grenzdrehmoments gegen die Kraft einer Kupplungsfeder (29) überrastbare Kupplungsteile (181, 182) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (24) axial verschieblich auf der Drehhülse (16) sitzt und von der Kupplungsfeder (29) der Überrastkupplung (18) gegen einen axialen Anschlag (32) an der Drehhülse (16) verspannt ist, wobei die Kupplungsfeder (29) als eine auf die Drehhülse (16) aufgeschobene Schraubendruckfeder (30) ausgebildet ist, die sich einerseits an einem Kupplungsteil (181) und andererseits an einem am Lager (24) anliegenden Federteller (31) abstützt, und der Federteller (31) zwischen dem Lager (24) und einer an der Drehhülse (16) ausgebildeten Anschlagschulter (35) angeordnet ist, wobei der Federteller (31) eine der Schraubendruckfeder (30) zugewandte erste Seite und eine dem Lager (24) zugewandte zweite Seite aufweist, wobei ein Außendurchmesser des Federtellers (31) auf der ersten Seite bezogen auf die zweite Seite um zumindest eine Höhe größer der Anschlagschulter (35) vergößert ist und/oder der Federteller (31) als eine konische Blechhülse ausgebildet ist.
Patent DE-102004049774-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Harnstoff aus Erdgas
Inventor: DAVEY WILLIAM
IPC: C07C273/04
Filed: 2004-10-12
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Harnstoff aus Erdgas, dadurch gekennzeichnet,
dass man  a) in einer ersten Verfahrensstufe Erdgas mit einem
sauerstofhaltigen Gas einer partiellen Oxidation oder einem autothermalen
Reformieren unterwirft, wodurch die Menge des Kohlendioxids gleich
oder größer als
die stöchiometrische
Menge ist, die zur Umsetzung des NH 3  zu
Harnstoff erforderlich ist, und das entstehende, im wesentlichen
aus Kohlenmonoxid, Kohlendioxid, Methan und Wasserstoff bestehende
rohe Synthesegas dann durch eine katalytische Konvertierung von
CO und N 2 O zu CO 2  und
H 2  umwandelt, dann in einer mehrstufigen
Gasreinigung Kohlendioxid, Kohlenmonoxid und Methan entfernt und
den Wasserstoff nach Zusatz von Stickstoff katalytisch zu Ammoniak
umsetzt, und anschließend  b)
in einer zweiten Verfahrensstufe den Ammoniak mit dem zuvor abgetrennten
Kohlendioxid wieder vereint und dabei den Ammoniak vollständig zu
Harnstoff umsetzt und überschüssiges Kohlendioxid
mit zusätzlich
aus einer externen Ammoniakquelle zugegebenem NH 3  vollständig zu
Harnstoff umsetzt.
Patent DE-102004054754-B4 (DE)
Title: Lösbare Hochdruckverbindung zwischen einem Druckspeicher und/oder Druckverteiler und einer Druckleitung
Inventor: DUDLIK ANDREAS
IPC: F16L41/08
Filed: 2004-11-12
Granted: 2008-07-31
Abstract: Lösbare Hochdruckverbindung
zwischen einem Druckspeicher (1) und/oder Druckverteiler und einer
Druckleitung (5), insbesondere zwischen einer Common-Rail und einer
Injektorleitung, bei der zumindest eine Verbindungsbohrung (2) in
einer Wandung des Druckspeichers (1) oder Druckverteilers ausgebildet
und ein Ende der Druckleitung (5) in die Verbindungsbohrung (2) eingeführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ende der Druckleitung (5) in der
Verbindungsbohrung (2) bis auf einen Innendurchmesser der Verbindungsbohrung
(2) verbreitert ist oder mit einem die Verbreiterung bewirkenden Aufsatz
(6) versehen ist und ein zur Verbreiterung zumindest annähernd komplementär geformter
Dichtungsring (3) auf der Druckleitung (5) in die Verbindungsbohrung
(2) eingesetzt und mit einem Sicherungsring (8) in einer umlaufenden
Nut (7) der Verbindungsbohrung (2) gegen eine Bewegung aus der Verbindungsbohrung
(2) gesichert ist.
Patent DE-102005002556-B4 (DE)
Title: Montagehilfe für eine Flanschverbindung
Inventor: BEISSNER HANS-WILHELM
IPC: B25B27/16
Filed: 2005-01-19
Granted: 2013-09-12
Abstract: Montagehilfe zum Verbinden zweier Flanschenden einer Rohrleitung, die Montagehilfe (3) (i) mit einem Rahmen mit zwei parallel zueinander angeordneten Führungsstangen oder -schienen (4) als Führungen, die durch wenigstens zwei Abstandshalter (5, 13, 23) in einem Abstand gehalten sind, wobei zumindest einer (13) der Abstandshalter auf den Führungen (4) verschieblich geführt und in jeder seiner Schiebestellungen feststellbar (13a) ist; (ii) wobei an den Führungen (4) des Rahmens zwei armförmige Halter (9, 9; 20) schwenkbar gelagert sind, an deren Enden Zapfen (10) zum Eingreifen in Flanschbefestigungsbohrungen (1b, 2b) angeordnet sind, wodurch der Rahmen mit einem (1, 1a) der beiden Flanschenden (1, 1a; 2, 2a) fest verspannbar ist; (iii) wobei der verschieblich geführte Abstandshalter (13) ein auf den Flansch (2a) des anderen Flanschende (2, 2a) einstellbares Verstellelement (15) hat, zum Verschieben dieses Flanschendes (2, 2a) senkrecht zu dessen Achse bis in eine axiale Fluchtung mit dem ersten Flanschende (1, 1a).
Patent DE-102005005249-B4 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme elektronischer Bauteile, mit einem an dem Gehäuse anordenbaren Sensor und Verfahren zur Anordnung des Sensors an dem Gehäuse
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: H05K5/06
Filed: 2005-02-04
Granted: 2014-12-18
Abstract: Gehäuse (10) zur Aufnahme elektronischer Bauteile, mit einem an dem Gehäuse (10) anordenbaren Sensor (14, 30), wobei der Sensor (14, 30) ein Sensorelement (16, 32) und eine das Sensorelement (16, 32) aufnehmende Sensorverpackung (18, 36) aufweist, wobei das Gehäuse (10) eine Öffnung (12) aufweist, durch die von dem Sensor (14, 30) erfasste Informationen mindestens einem Bauteil innerhalb des Gehäuses (10) zuführbar sind, und wobei die Öffnung (12) durch die Sensorverpackung (18, 36) verschließbar ist und die Sensorverpackung (18, 36) formschlüssig und/oder kraftschlüssig in der Öffnung (12) befestigbar ist, und wobei die Öffnung (12) und die Sensorverpackung konisch sind und nach dem Einpressen der Sensorverpackung (18, 36) in die Öffnung (12) eine Abdichtung durch das direkte Zusammenwirken der konischen Sensorverpackung (18, 36) und der konischen Innenseite der Öffnung (12) entsteht.
Patent DE-102005006371-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein Schalten durch eine neutrale Betriebsart in einem elektrisch verstellbaren Getriebe
Inventor: SAH JY-JEN F
IPC: G06F19/00
Filed: 2005-02-11
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Schaltens von einer ersten Betriebsart in eine zweite Betriebsart in einem elektromechanischen Getriebe (10) mit mehreren Betriebsarten, umfassend ein Antriebselement (80) und ein Abtriebselement (64), erste und zweite Drehmomentübertragungseinrichtungen (70, C1, 62, C2), zumindest einen Motor (14, 56, 72), eine erste Betriebsart, die sich dadurch auszeichnet, dass gleichzeitig die erste Drehmomentübertragungseinrichtung (70, C1) eingerückt und die zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (62, C2) ausgerückt ist, eine zweite Betriebsart, die sich dadurch auszeichnet, dass gleichzeitig die erste Drehmomentübertragungseinrichtung (70, C1) ausgerückt und die zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (62, C2) eingerückt ist, eine neutrale Betriebsart, die sich dadurch auszeichnet, dass gleichzeitig die erste und die zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (70, C1, 62, C2) ausgerückt sind, und einen Betrieb mit festem Übersetzungsverhältnis, der sich dadurch auszeichnet, dass gleichzeitig die erste und die zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (70, C1, 62, C2) eingerückt sind, wobei das Getriebeantriebselement (80) mechanisch mit dem Getriebeabtriebselement (64) über ein festes Übersetzungsverhältnis gekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in entweder der ersten oder der zweiten Betriebsart die eine der ersten und zweiten Drehmomentübertragungseinrichtungen (70, C1, 62, C2), die eingerückt ist, ausgerückt wird, um eine neutrale Betriebsart herzustellen (125; 145; 159), in der das Getriebeabtriebselement (64) mechanisch von dem Getriebe (10) abgekuppelt ist, eine Schlupfdrehzahl über eine der ersten und zweiten Drehmomentübertragungseinrichtungen (70, C1, 62, C2) hinweg auf im Wesentlichen Null gesteuertwird (127, 129; 149, 150; 161, 163), und die eine der ersten und zweiten Drehmomentübertragungseinrichtungen (70, C1, 62, C2), über die der Schlupf gesteuert wird, eingerückt wird, wenn der Schlupf über diese hinweg im Wesentlichen Null beträgt (131; 153; 165).
Patent DE-102005021513-B4 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung für ein elektronisches, funktechnisches Modul
Inventor: ROMAO FERNANDO
IPC: H04B1/03
Filed: 2005-05-10
Granted: 2008-05-29
Abstract: Abschirmungsvorrichtung
für ein
elektronisches Funkmodul, das auf einer gedruckten Schaltung (203)
verwirklicht ist, deren Unterseite aus einer metallbeschichteten
Masseebene besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmungsvorrichtung
mindestens einen Rahmen (201) aus leitendem Material umfasst, und
sein Querschnitt zu dem Schnitt der gedruckten Schaltung komplementär ist, wobei
der Rahmen an einem seiner beiden Enden einen überstehenden Rand (202) umfasst,
der zur Innenseite des Rahmens gerichtet ist, wobei dieser überstehende
Rand senkrecht zu den Wänden
des Rahmens verläuft
und sich über
den gesamten Umfang des Rahmens erstreckt, wobei dieser überstehende
Rand in der Lage ist, mit der Unterseite der gedruckten Schaltung
zusammenzuarbeiten, wenn diese in dem Rahmen angeordnet ist, um dort
angelötet
zu werden, wobei die Lötpunkte
zwischen dem überstehenden
Rand des Rahmens und der Unterseite der gedruckten Schaltung ausgeführt werden,
wobei die Abschirmungsvorrichtung außerdem einen Deckel (204) umfasst,
welcher die gedruckte Schaltung überdeckt,
wenn die gedruckte Schaltung in dem Rahmen angelötet ist,...
Patent DE-102005037863-B4 (DE)
Title: Rohrförmige Stützprothese mit sich seitlich überlappenden Krümmungsbögen
Inventor: FLIEDNER THILO DR
IPC: A61F2/915
Filed: 2005-08-10
Granted: 2018-10-18
Abstract: Rohrförmige Stützprothese (1) für Gefäße oder interkorporale Lumina mit mindestens zwei entlang einer Stützprothesenlängsachse (A) nebeneinander angeordneten und an mindestens einer Verbindungsstelle (3) miteinander verbundenen expandierbaren Stützringen (2.1 - 2.7, 10.1, 10.2), die jeweils von einem mäanderförmig zu mehreren Krümmungsbögen (5.1 - 5.6, 6.1 - 6.6) gewundenen Filament (4) gebildet sind, wobei jeder Krümmungsbogen (5.1-5.6, 6.1-6.6) einen ersten Schenkel (9.1), einen zweiten Schenkel (9.2) und einen sich zwischen diesen Schenkeln (9.1, 9.2) erstreckenden Scheitelabschnitt (9.3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der eine Schenkel mindestens eines ersten Krümmungsbogens (5.1) eines ersten Stützrings (2.1) und der eine Schenkel eines Krümmungsbogens (6.2) eines benachbarten zweiten Stützrings (2.2) seitlich überlappen und im Überlappungsbereich die Verbindungsstelle (3) gebildet ist; wobei sich im Überlappungsbereich nebst dem Scheitelabschnitt (9.3) auch Teile der Schenkel (9.1, 9.2) der Krümmungsbögen überlappen, und die sich überlappenden Krümmungsbögen (5.1, 6.2) im Überlappungsbereich einen gemeinsamen Filamentabschnitt (7) aufweisen, der die Verbindungsstelle (3) bildet; wobei ein erster Stützring (2.1) umlaufend abwechselnd auf der einen Seite mit einem benachbarten zweiten Stützring (2.2) und auf der anderen Seite mit einem weiteren benachbarten dritten Stützring (2.3) verbunden ist.
Patent DE-102005046512-B4 (DE)
Title: Meßverfahren für die Untersuchung der Heizleistung einer Enteisungsvorrichtung an einer Scheibe eines Kraftfahrzeugs und entsprechender Meßstand
Inventor: LITZ ARMIN
IPC: B60S1/04
Filed: 2005-09-29
Granted: 2007-12-06
Abstract: Meßverfahren
für die
Untersuchung der Heiz- bzw. Enteisungsleistung einer Enteisungsvorrichtung
an einer Scheibe (3) eines Kraftfahrzeugs (2) in einem Meßstand (1)
umfassend die Schritte:  – Einbringen
des zu untersuchenden Fahrzeugs (2), das Umgebungstemperatur aufweist,
wobei als Umgebungstemperatur eine Temperatur verstanden wird, die
sich aus der zur Jahreszeit herrschenden Temperatur im Meßstand ergibt
und die üblicherweise
im Bereich zwischen 15° C und
25° C sein
wird,  – Einschalten
des Motors und der Enteisungsvorrichtung des Fahrzeugs (2) zur Simulation
der Enteisung des Fahrzeugs und  – Aufnahme der Wärmeverteilung
an der Scheibe (3) in Intervallen mittels eines IR Sensors (6),
insbesondere einer digitalen IR-Kamera (5), von außerhalb
des Fahrzeugs (2).
Patent DE-102005057130-B4 (DE)
Inventor: GABLOWSKI JUERGEN
IPC: F41A21/48
Filed: 2005-11-30
Granted: 2007-08-23
Abstract: The gun has a removable tube (4), a tube locking unit (22) to lock the removable tube in the gun. A safety mechanism prevents firing of the gun during off state of the mechanism and enables firing of the gun during release state of the mechanism. The safety mechanism cooperates with the tube locking unit in such a manner that the safety mechanism acquires its release position only by the removable tube that is locked at the tube locking unit.