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Patent DE-102019103538-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dosierung eines Getränkezusatzes zu einem mit einem Getränkeautomaten hergestellten Aufgussgetränk und Getränkeautomat zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHMELTER STEFAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dosierung eines Getränkezusatzes (1) zu einem mit einem Getränkeautomaten (2) hergestellten Aufgussgetränk, wobei der Getränkeautomat (2) eine Zugabevorrichtung (3) mit einem Kartuschengehäuse (4), einer drehbar in dem Kartuschengehäuse (4) gelagerten und daraus entnehmbaren Kartusche (5) zur Bevorratung des Getränkezusatzes (1) und eine Auslauftülle (6) an dem Kartuschengehäuse (4) zur Abgabe des Getränkezusatzes (1) in ein mit dem Aufgussgetränk befüllbares oder befülltes Trinkgefäß (7) umfasst und in der Kartusche (5) eine mit einer Einlassöffnung (8) ausgestattete Dosierkammer (9) vorhanden ist, über deren Auslauföffnung (10) in einer vorbestimmten Position der Kartusche (5) die in der Dosierkammer (9) aufgenommene Menge des Getränkezusatzes (1) über die Auslauftülle (6) des Kartuschengehäuses (4) in das Trinkgefäß (7) abgeführt wird, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:-Ansteuerung eines Antriebsmittels (11) durch eine elektronische Steuerungsvorrichtung (12), sodass die Kartusche (5) in einer ersten Drehrichtung (B) bewegt wird, bis sich die Einlassöffnung (8) der Dosierkammer (9) in dem Getränkezusatz (1) befindet,-Stillstand der Kartusche (5) innerhalb des Kartuschengehäuses (4) für ein definiertes Zeitintervall, sodass der in der Kartusche (5) vorhandene Getränkezusatz (1) über die Einlassöffnung (8) in die Dosierkammer (9) überführt wird,-Drehbewegung der Kartusche (5) in einer zu der ersten Drehrichtung (B) entgegengesetzten Drehrichtung (C), bis die Auslauföffnung (10) der Dosierkammer (9) mit der Auslauftülle (6) des Kartuschengehäuses (4) in Überdeckung steht und-Abgabe des dosierten Getränkezusatzes (1) in ein hierfür bereitgestelltes Trinkgefäß (7).Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch einen Getränkeautomaten (2) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019107461-A1 (DE)
Title: Halterung zum Halten eines Geländerbestandteils an einem Decken-Schalungspaneel
Inventor: HÄBERLE WILFRIED
IPC: E04G21/32
Filed: 2019-03-22
Abstract: Halterung zum Haltern eines Gegenstands an einem Schalungspaneel, insbesondere zum Haltern eines Geländerbestandteils an einem Decken-Schalungspaneel, wobei die Halterung für Anbringung an dem Schalungspaneel ausgebildet ist und das Schalungspaneel zwei Längsrandträger und zwei Querrandträger aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung einen ersten Arm, der für Eingriff mit einem Längsrandträger des Schalungspaneels ausgebildet ist, und einen zweiten Arm aufweist, der sich quer zu dem ersten Arm erstreckt, zusammen mit dem ersten Arm einen Winkelraum ausbildet und für Eingriff mit dem zweiten Arm ausgebildet ist,wobei der erste Arm an seiner dem Winkelraum zugewandten Seite einen ersten Vorsprung zum Einbringen in eine Öffnung des Längsrandträgers und der zweite Arm an seiner dem Winkelraum zugewandten Seite einen zweiten Vorsprung zum Einbringen in eine Öffnung des Querrandträgers aufweist;und dass die Halterung einen Bewegungsmechanismus aufweist, mit dem sich zum Festziehen der Halterung der Vorsprung eines der zwei Arme in Richtung auf den anderen der zwei Arme zu bewegen lässt.
Patent DE-102019109020-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit diesem
Inventor: SCHNÄDELBACH DAVID
IPC: F16H45/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) und einen hydrodynamischen Drehmomentwandler mit diesem, wobei der Drehschwingungsdämpfer (1) ein um eine Drehachse (d) verdrehbares Eingangsteil (2) und ein Ausgangsteil (6) aufweist, wobei zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil (6) ein entgegen jeweils einer in Umfangsrichtung wirksamen Federeinrichtung (19, 20) angeordneter Zwischenflansch (12) vorgesehen ist und wobei der Zwischenflansch (12) aus zwei axial beabstandeten, miteinander verbundenen Seitenteilen (14, 15) gebildet ist, welche axial zwischen sich das Eingangsteil (2) und das Ausgangsteil (6) aufnehmen. Um die Beaufschlagung der Federeinrichtungen (19, 20) zu verbessern, ist eine Beaufschlagung der Federeinrichtungen (19, 20) mittels des Zwischenflanschs (12) zumindest teilweise von zwischen den Seitenteilen (14, 15) angeordneten Beaufschlagungsmitteln (27) vorgesehen.
Patent DE-102019109526-A1 (DE)
Title: Luftklappenbaugruppe sowie ein damit ausgestattetes mehrspuriges kraftfahrzeug
Inventor: NOVINE MAZDAK
IPC: B60R19/52
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftklappenbaugruppe (3), welche für den Einbau am Frontende eines mehrspurigen Kraftfahrzeuges vorgesehen ist, sowie ein damit ausgestattetes mehrspuriges Kraftfahrzeug. Die Luftklappenbaugruppe (3) umfasst zwei in Längsrichtung des Kraftfahrzeuges hintereinanderliegende Teilbaugruppen (6, 7), welche durch eine in besagter Längsrichtung ausgerichtete Steckverbindung aneinander fixiert sind, wobei unter Überwindung einer Schwellkraft in Steckrichtung die Stecktiefe der Steckverbindung gegenüber der normalen Betriebsposition vergrößerbar ist und die beiden Teilbaugruppen (6, 7) gegenüber ihrer normalen Betriebsposition vermehrt ineinander verschiebbar sind.
Patent DE-102019113522-A1 (DE)
Title: Mobile Forstmaschine
Inventor: WELSCHOF BERNWARD
IPC: A01G23/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Forstmaschine (1), die mit einem Fahrwerk (2), einer Primärenergiequelle, einer Seilwinde (4), einer Runge (5) und einem verstellbaren Rampenschild (6) versehen ist, wobei die Forstmaschine (1) keinen Fahrerarbeitsplatz für einen Bediener aufweist. Die mobile Forstmaschine weist ein elektrisches Antriebssystem auf, das mindestens einen elektrischen Fahrmotor und/oder einen die Seilwinde (4) antreibenden Elektromotor (21) aufweist und bei dem als Primärenergiequelle eine den mindestens einen Fahrmotor und/oder den die Seilwinde (4) antreibenden Elektromotor (21) mit elektrischer Energie versorgende Batterie (3) vorgesehen ist. In Fahrzeuglängsrichtung (L) der Forstmaschine (1) gesehen vorne ist die Batterie (3), benachbart zur Batterie (3) die Seilwinde (4), benachbart zur Seilwinde (4) die Runge (5) und am Fahrzeugheck das verstellbare Rampenschild (6) angeordnet sind.
Patent DE-102019113780-A1 (DE)
Title: Montagewerkzeug für eine Montage und/oder eine Demontage eines Elektromotors
Inventor: HÖLZEL AENNE
IPC: H02K15/16
Filed: 2019-05-23
Abstract: Montagewerkzeug (10) für eine Montage und/oder eine Demontage eines Elektromotors (100), aufweisend einen Abziehkörper (20) mit einer Befestigungsschnittstelle (22) zur Befestigung an einem Lagerschild (110) und/oder einem Stator (120) des Elektromotors (100) und wenigstens zwei Rotationsaufnahmen (24) zur rotierbaren und axial festen Lagerung von Abzugsmitteln (30), weiter aufweisend einen Brückenkörper (40) mit wenigstens zwei Abzugsöffnungen (42) mit Abzugsgewinden (44) in welche jeweils ein Abzugsmittel (30) eingeschraubt ist und mit wenigstens einer Zentrieröffnung (46) mit einem Zentriergewinde (48) in welches ein Zentriermittel (50) eingeschraubt ist, weiter aufweisend eine Getriebevorrichtung (60) für einen rotierenden Antrieb der Abzugsmittel (30) für eine Relativbewegung des Brückenkörpers (40) zum Abziehkörper (20), wobei das Zentriermittel (50) an einem Zentrierende (52) eine Spannvorrichtung (54) aufweist für ein verspannendes Befestigen an einem Rotor (130) des Elektromotors (100), wobei weiter der Brückenkörper (40) wenigstens zwei Führungsöffnungen (80) aufweist durch welche sich Führungsmittel (70) erstrecken und der Abziehkörper (20) wenigstens zwei Führungsöffnungen (80) aufweist durch welche sich die gleichen Führungsmittel (70) erstrecken, wobei die Führungsmittel (70) Befestigungsabschnitte (72) für eine Befestigung an einem Integrationsgehäuse (140) des Elektromotors (100) aufweisen.
Patent DE-102019116050-A1 (DE)
Title: Verfahren und Windenergieanlage zum Erfassen einer Windgeschwindigkeit
Inventor: STOLTENJOHANNES JÜRGEN
IPC: F03D17/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen wenigstens einer Windzustandsgröße (V1, V2, V3, V4) mittels einer Windenergieanlage (100), wobei die Windenergieanlage (100) einen Rotor mit mehreren Rotorblättern aufweist und die Rotorblätter bei Drehung des Rotors eine Rotorfläche (304) überstreichen, umfassend die Schritte: Erfassen wenigstens eines Windmesswertes (V5, V6, V7) in einem Windmessbereich (301), wobei der Windmessbereich (310) als ein Bereich oberhalb der Rotorfläche (304) festgelegt ist, und Bestimmen wenigstens einer Windzustandsgröße (V1, V2, V3, V4) in einem Rotorluvbereich (302) in Abhängigkeit des wenigstens einen erfassten Windmesswertes (V5, V6, V7), wobei der Rotorluvbereich (200) als ein Bereich vor der Rotorfläche (RA) festgelegt ist.
Patent DE-102019116628-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: NOTHELFER ILONA
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen Innenraum umschließt, wobei an einer Hauptfläche des Gerätekorpus eine Entnahmeöffnung vorgesehen ist, um Waren in den Innenraum einbringen und daraus entnehmen zu können, wobei das Kühl- und/oder Gefriergerät wenigstens ein wärmeisoliertes Verschlusselement aufweist, um die Entnahmeöffnung reversibel zu verschließen, wobei das Gerät eine Steuereinheit aufweist, und wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, eine Konfiguration des Geräts mittels Sprachbefehlen festzulegen.
Patent DE-102019120287-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur verbesserung der entfernungsauflösung in einem lidar-system
Inventor: KAPUSTA RONALD A
IPC: G01S17/10
Filed: 2019-07-26
Abstract: Eine Form eines übertragenen LIDAR-Impulses kann gleichzeitig mit dem Betrieb des LIDAR-Systems gemessen werden, um beispielsweise Variationen in der Form des LIDAR-Impulses beispielsweise aufgrund von Änderungen in Umgebungs- oder Betriebsbedingungen zu berücksichtigen. Die gemessene Form kann dann verwendet werden, um eine Ankunftszeit von LIDAR-Impulsen, die von einem Zielgebiet empfangen werden, mit verbesserter Genauigkeit zu bestimmen.
Patent DE-102019121437-A1 (DE)
Title: Modulare konfigurierbare Plattformarchitektur für CA/AD-Fahrzeuge
Inventor: VIJAYARAGHAVAN DIVYA
IPC: B64F1/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Bei Ausführungsformen beinhaltet ein CA/AD-Fahrzeug (CA/AD: computer-assisted or autonomous driving - computergestütztes oder autonomes Fahren) eine Andockplattform, um ein oder mehrere unbemannte Luftfahrzeuge (UAVs) unterschiedlicher Typen zum Andocken an dem CA/AD-Fahrzeug zu empfangen, wobei jedes UAV mindestens einen Sensor beinhaltet, der für eine konfigurierbare spezifische Verwendung des CA/AD-Fahrzeugs ausgerichtet ist, und eine UAV-Schnittstelle, um mit dem einen oder den mehreren angedockten UAVs zu kommunizieren, einschließlich zum Empfangen von Sensordaten, die durch das eine oder die mehreren UAVs erhalten werden. Bei Ausführungsformen wird das CA/AD-Fahrzeug zumindest teilweise basierend auf dem einen oder den mehreren an dem CA/AD-Fahrzeug angedockten UAVs für eine spezifische Verwendung konfiguriert.
Patent DE-102019124419-A1 (DE)
Title: Szenenklassifizierung
Inventor: LAKSHMI NARAYANAN ATHMANARAYANAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-09-11
Abstract: Gemäß einem Gesichtspunkt kann eine Szenenklassifizierung bereitgestellt werden. Eine Bilderfassungsvorrichtung kann eine Reihe von Einzelbildern einer Umgebung von einem fahrenden Fahrzeug aus erfassen. Ein Zeitklassifizierer kann Einzelbilder mit zeitlichen Vorhersagen klassifizieren und eine Reihe von Einzelbildern erzeugen, die den jeweiligen zeitlichen Vorhersagen basierend auf einem Szenenklassifizierungsmodell zugeordnet sind. Der Zeitklassifizierer kann eine Klassifizierung von Einzelbildern basierend auf einem neuronalen Faltungsnetzwerk (CNN), einem Long Short-Term Memory- (LSTM-) Netzwerk und einer vollständig verbundenen Schicht durchführen. Der Szenenklassifizierer kann Einzelbilder basierend auf einem CNN, einem Global Average Pooling und einer vollständig verbundenen Schicht klassifizieren und eine zugehörige Szenenvorhersage basierend auf dem Szenenklassifizierungsmodell und entsprechenden zeitlichen Vorhersagen erzeugen. Eine Steuerung eines Fahrzeugs kann Fahrzeugsensoren oder Fahrzeugsysteme des Fahrzeugs basierend auf der Szenenvorhersage aktivieren oder deaktivieren.
Patent DE-102019124813-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage auf einer inneren Umfangsfläche einer Waschmaschinentrommel
Inventor: TORUN BORAY
IPC: D06L4/75
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Montage auf einer inneren Umfangsfläche (7) einer Waschmaschinentrommel (8), umfassend ein Gehäuse (2), eine Spannungsquelle und mindestens eine mit dem positiven Pol der Spannungsquelle verbundene und als Anode wirkende Elektrode, wobei die Vorrichtung (1) von einer Waschflotte durchströmbar ist und mindestens einen Einlass (6) zur Einleitung von Waschflotte in die Vorrichtung (1) und mindestens einen Auslass zur Ausleitung von Waschflotte aus der Vorrichtung (1) umfasst, wobei der mindestens eine Einlass (6) und der mindestens eine Auslass derart an der Vorrichtung (1) angeordnet sind, dass sie in Einsatzlage der Vorrichtung (1) unmittelbar oberhalb der inneren Umfangsfläche (7) der Waschmaschinentrommel (8) liegen und dass der mindestens eine Einlass (6) in einer Ebene (E) liegt, deren Flächennormale (N) sich in Einsatzlage der Vorrichtung (1) im Wesentlichen orthogonal zur Rotationsachse (W) der Waschmaschinentrommel (8) erstreckt und dass die mindestens eine Elektrode innerhalb der Vorrichtung (1) derart angeordnet ist, dass sie sich mit ihrer Längserstreckung im Wesentlichen parallel zur Flächennormalen (N) der Ebene (E) erstreckt, in der der mindestens eine Einlass (6) liegt.Die Erfindung betrifft darüber hinaus die Verwendung einer derartigen Vorrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Aktivierung einer Mediatorspezies mittels einer derartigen Vorrichtung (1).
Patent DE-102019124853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Spurwechsels mit einem Fahrzeug
Inventor: BIRMES GEORG
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer Entscheidungshilfe für eine Entscheidung über einen Spurwechsel beim Fahren mit einem Fahrzeug (11) mit den folgenden Schritten:
 - Erfassen einer ersten Verkehrssituation, die durch mindestens zwei in einer ersten Spur (33) vor dem Fahrzeug (11) fahrende Fahrzeuge (12, 13) gebildet wird, zumindest mithilfe einer Sensoreinheit (2) in einem ersten Schritt,
 - Erfassen einer zweiten Verkehrssituation, die durch mindestens zwei weitere in einer zweiten Spur (34) vor dem Fahrzeug (11) fahrende Fahrzeuge (22, 23) gebildet wird, zumindest mithilfe der Sensoreinheit (2) in einem zweiten Schritt,
 - Ermitteln eines ersten Energieverbrauches für ein Befahren einer ersten Strecke (35) mit dem Fahrzeug entlang der ersten Spur (33) in Abhängigkeit der ersten Verkehrssituation mithilfe einer Auswertungseinheit (3) in einem dritten Schritt,
 - Ermitteln eines zweiten Energieverbrauches für ein Befahren einer zweiten Strecke (37) mit dem Fahrzeug entlang der zweiten Spur (34) in Abhängigkeit der zweiten Verkehrssituation mithilfe der Auswertungseinheit (3) in einem vierten Schritt,
 - Erzeugen der Entscheidungshilfe für die Entscheidung über den Spurwechsel in Abhängigkeit des ersten und zweiten Energieverbrauches in einem fünften Schritt,
 - Ausgeben der Entscheidungshilfe in einem sechsten Schritt.
Patent DE-102019125851-A1 (DE)
Title: Gleichförmig laufende Gegenschneidwalze
Inventor: EGGL THOMAS
IPC: B65H35/10
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Perforieren eines Etikettenbandes, insbesondere eines gefalteten Folienschlauchs mit zwei gegenüberliegenden Zugwalzen 6, 7, die das Etikettenband in Transportrichtung T fördern. Die Vorrichtung umfasst eine Schneidwalze, an deren Umfangsfläche an mehreren in Umfangsrichtung beabstandete Perforiermesser angeordnet sind, sowie eine der Schneidwalze gegenüberliegende Gegenschneidwalze, wobei das Etikettenband 5 zwischen Schneidwalze 1 und Gegenschneidwalze perforiert werden kann. Die Gegenschneidwalze weist eine Oberfläche auf, die über ihren ganzen Umfang als Gegenschneide für die Perforiermesser dient. Die Schneidwalze und Gegenschneidwalze weisen unterschiedliche Antriebe auf und die Gegenschneidwalze kann mit konstanter Geschwindigkeit laufen.
Patent DE-102019126324-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur selektiven Medienverteilung für ein Fahrzeugunterhaltungssystem
Inventor: BROWN PETER
IPC: H04W4/08
Filed: 2019-09-30
Abstract: Es werden Vernetzungsverfahren und -systeme für ein Transportfahrzeug, z. B. ein Luftfahrzeug, geschaffen. Ein Verfahren enthält das Registrieren bei einer Vermittlungsvorrichtung von Gruppenruf-Netzadressen, die jedem von mehreren Bereichen eines Luftfahrzeugs zugeordnet sind, wobei jeder Bereich mehrere Sitzvorrichtungen enthält, die konfiguriert sind, Mediendateien einer Medienbibliothek eines Bordunterhaltungssystems zu speichern, wobei die Mediendateien einer von mehreren Ebenen zugeordnet sind. Ein Bereich der Gruppenruf-Netzadressen ist für jede Ebene reserviert, wobei die Gruppenruf-Netzadressen darauf basierend, wo vorgesehen ist, dass die Mediendateien gespeichert werden, über verschiedene Bereiche des Luftfahrzeugs verteilt werden. Basierend auf den registrierten Gruppenruf-Netzadressen leitet die Vermittlungsvorrichtung die spezifischen Mediendateien, die spezifischen Gruppenruf-Netzadressen zugeordnet sind, zur Speicherung an einer oder mehreren Sitzvorrichtungen, die sich innerhalb eines Bereichs befinden, der der spezifischen Gruppenruf-Netzadresse zugeordnet ist, selektiv weiter.
Patent DE-102019127568-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeuganordnung zum Herstellen einer Faser-Matrix-Verbund-Profil-Struktur und Faser-Matrix-Verbund-Profil-Struktur
Inventor: MINDERMANN PASCAL
IPC: B29C70/38
Filed: 2019-10-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Faser-Matrix-Verbund-Profil-Struktur (100), dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt ein Verbundprofilstrang (140) aus Verstärkungsfasern (112, 114) und Matrixmaterial (124) hergestellt wird, wobei der Verbundprofilstrang (140) wenigstens einen ersten Strangabschnitt (142) mit ausgehärtetem Matrixmaterial (124) und wenigstens einen zweiten Strangabschnitt (144) mit unausgehärtetem Matrixmaterial (124) aufweist, in einem zweiten Schritt der Verbundprofilstrang (140) an dem wenigstens einen zweiten Strangabschnitt (144) umgelenkt wird und in einem dritten Schritt das Matrixmaterial (124) des wenigstens einen zweiten Strangabschnitts (144) ausgehärtet wird, Werkzeuganordnung (102) zum Herstellen einer Faser-Matrix-Verbund-Profil-Struktur (100) gemäß einem derartigen Verfahren, wobei die Werkzeuganordnung (102) ein erstes Werkzeugmodul (104) zum Herstellen des Verbundprofilstrangs (140) und ein zweites Werkzeugmodul (106) zum Umlenken des Verbundprofilstrangs (140) aufweist, wobei das erste Werkzeugmodul (104) und das zweite Werkzeugmodul (106) relativ zueinander bewegbar sind, und Faser-Matrix-Verbund-Profil-Struktur (100), wobei die Faser-Matrix-Verbund-Profil-Struktur (100) gemäß einem derartigen Verfahren und/oder mithilfe einer derartigen Werkzeuganordnung (102) hergestellt ist.
Patent DE-102019128552-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Scheibenenteisung
Inventor: REITBERGER ANDREAS
IPC: B60S1/02
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Befreiung einer Frontscheibe eines Fahrzeugs von Schnee und/oder Eis.
Patent DE-102019128798-A1 (DE)
Title: Benannte datennetzwerke für fahrzeug-zu-infrastruktur-kommunikation
Inventor: Neishaboori Azin
IPC: H04W4/44
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Offenbarung stellt benannte Datennetzwerke für Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation bereit. Ein Verfahren und eine Einrichtung werden für benannte Datennetzwerke für Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation offenbart. Eine beispielhafte straßenseitige Einheit beinhaltet eine straßenseitige Einheit für die Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation über ein benanntes Datennetzwerk, die einen Sendeempfänger beinhaltet, der dazu konfiguriert ist, ein RSU-Interessenpaket basierend auf einem Übertragungsplan zu übertragen und ein Fahrzeugdatenpaket eines Fahrzeugs, das dem RSU-Interessenpaket entspricht, zu empfangen. Die straßenseitige Einheit beinhaltet ebenfalls eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, den Übertragungsplan basierend auf dem Fahrzeugdatenpaket dynamisch anzupassen.
Patent DE-102019200935-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines autonom bewegten Verkehrsteilnehmers
Inventor: LANG MARKUS
IPC: G01C21/26
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (20) zum Betrieb eines autonom bewegten Verkehrsteilnehmers (2), insbesondere Kraftfahrzeug, ein Signal (38) betreffend ein externes Ereignis (40) wird empfangen, und eine Berechtigung (52) des Verkehrsteilnehmers (2) wird mit einer aufgrund des externen Ereignisses (40) vorgegebenen Berechtigung (54) verglichen. In Abhängigkeit des Vergleichs werden Navigationsparameter (16) eingeschränkt. Die Erfindung betrifft ferner einen autonom bewegten Verkehrsteilnehmer (2).
Patent DE-102019201297-A1 (DE)
Title: Autonomer Betrieb eines Fahrzeugs innerhalb eines sicheren Arbeitsbereichs
Inventor: AMANN MICHAEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft den autonomen Betrieb eines Fahrzeugs (1) innerhalb eines sicheren Arbeitsbereichs. So wird unter anderem eine Prozessoreinheit (2) vorgeschlagen, die eine Schnittstelle (6) umfasst, über welche die Prozessoreinheit (2) auf eine von einem Modul (3) zur Positionsbestimmung durch eine globale Lokalisierung bestimmte Position eines Fahrzeugs (1) und auf eine von einer Sensoreinheit (7) generierte Umfelderfassung des Fahrzeugs (1) zugreifen kann. Die Prozessoreinheit (4) ist dazu eingerichtet, das Fahrzeug (1) basierend auf der durch die globale Lokalisierung bestimmten Position des Fahrzeugs (1) und basierend auf der von der Sensoreinheit (7) generierten Umfelderfassung des Fahrzeugs (1) zu steuern. Beispielsweise kann die Prozessoreinheit (4) in einem ersten Prüfungsschritt prüfen, ob sich die durch das Modul (3) zur Positionsbestimmung bestimmte Position innerhalb eines Arbeitsbereichs (2) befindet, wobei der Arbeitsbereich (2) als ein sicherer autonomer Arbeitsbereich des Fahrzeugs (1) vordefiniert ist. Weiterhin kann die Prozessoreinheit (4) dazu eingerichtet sein, in einem zweiten Prüfungsschritt zu prüfen, ob die Umfelderfassung wenigstens ein potentielles Kollisionsobjekt (12) abbildet, und das Fahrzeug (1) basierend auf den Ergebnissen der beiden Prüfungsschritte zu steuern. Weitere Ansprüche sind auf ein entsprechendes System und ein Verfahren sowie auf ein Computerprogrammprodukt (8) und ein Fahrzeug (1) gerichtet.
Patent DE-102019202077-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe
Inventor: HOETZEL LUISE
IPC: G10K11/178
Filed: 2019-02-15
Abstract: Wärmepumpe (100), aufweisend:- eine Kompressoreinrichtung (20);- wenigstens einen Sensor (30) zum Erfassen von Schwingungen der Kompressoreinrichtung (20) und/oder eines Gehäuses (10) und zum Übermitteln der erfassten Daten an eine Regelungseinrichtung (40); und- wenigstens einen von der Regelungseinrichtung (40) gesteuerten Aktuator (50a...50n) zum mechanischen Anregen der Kompressoreinrichtung (20) und/oder des Gehäuses (10) mit einem gegenüber den erfassten Schwingungen gegensinnigen Signal.