baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008782-U1 (DE)
Title: Förderwagen mit autonomer Energieversorgung für Notsituationen
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-06-29
Abstract: Förderwagen, aufweisend zumindest einen Tragrahmen, in dem zumindest ein angetriebenes Förderelement angeordnet ist, sowie einen Stromabnehmer zur Stromversorgung von Antriebsmitteln für den Antrieb des zumindest einen Förderelementes und für den Antrieb des Förderwagens selber, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderwagen eine eigene Energiequelle aufweist, die unabhängig von der zentralen Stromversorgung für den normalen Betrieb des Förderwagens ausgelegt ist.
Patent DE-202016009009-U1 (DE)
Title: Träger für Werbemedium
IPC: G09F23/02
Filed: 2016-10-18
Abstract: Hülle (1) für handelsübliche Produkte (P), wobei die Hülle (1) in Form und Abmessungen im Wesentlichen der Außenkontur des jeweiligen Produktes (P) folgt und mit einem Aufnahmeelement (2, 3) zur Aufnahme und/oder zum Halten eines Werbemediums bzw. eines Werbeträgers (4) ausgestaltet ist.
Patent DE-202016102477-U1 (DE)
Title: Selbsttragende Bodengruppe für ein Fahrzeug
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-05-10
Abstract: Selbsttragende Bodengruppe für ein Fahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von längsseitig miteinander durch ein Fügeverfahren formschlüssig miteinander verbundenen, jeweils einen Obergurt (3) und einen damit durch Stege (5, 6; 5.1, 6.1) verbundenen Untergurt (4) aufweisenden Leichtmetallstrangpressprofilen (2, 2.1), wobei aneinandergrenzende Profile (2, 2.1) mit ihren Obergurten (3) und mit ihren Untergurten (4) miteinander durch das Fügeverfahren zum Ausbilden einer Bodenplatte (7, 7.1) verbunden sind, von welchen Profilen (2, 2.1) zumindest eine Mehrzahl zwischen ihrem Obergurt (3) und ihrem Untergurt (4) wenigstens eine Nutzkammer (14), insbesondere zum Unterbringen zumindest eines für einen Betrieb des Fahrzeuges notwendigen Aggregates, wie etwa einer Batterie (15), aufweisen, und an jeder die Stirnseiten der Profile (2, 2.1) aufweisenden Längsseite jeweils einen sich über die Länge der durch die Profile (2, 2.1) gebildeten Bodenplatte (7, 7.1) erstreckenden und sich an den Stirnflächen der Profile (2, 2.1) abstützenden Schweller (8, 9).
Patent DE-202016104677-U1 (DE)
Title: Brustprothese mit Polsterung
IPC: D03D27/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Brustprothese mit einem Prothesenkörper (1), der eine die Form einer natürlichen Brust aufweisende Vorderseite (2) und eine Rückseite (3) aufweist, wobei die Rückseite (3) ein Florgewebe (4) umfasst, wobei das Florgewebe (4) einen Flor (5) und ein Grundgewebe (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flor (5) eine Florhöhe (F) von 1 mm bis 30 mm aufweist.
Patent DE-202016106955-U1 (DE)
Title: Hilfsproduktionslinie für Vakuumglasscheiben
IPC: C03C27/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Hilfsproduktionslinie für Vakuumglasscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsproduktionslinie eine Metallisierungsschicht-Herstellungsanlage (1), eine Lotverteilungseinrichtung (3), eine Glasscheiben-Zusammensetzeinrichtung (4) und eine Schweiß- und Kantenabdichteinrichtung (5) umfasst, welche über eine Transporteinrichtung (7) hintereinander geschaltet sind, wobei die Lotverteilungseinrichtung (3) eine Schweißanlage umfasst, die mindestens einen Heizkopf (31) aufweist, welcher zum lokalen Erwärmen des Lots dient, um dieses somit an einem abzudichtenden Bereich einer Grundglasscheibe zu befestigen.
Patent DE-202016107206-U1 (DE)
Title: Abgesetzter wabenartiger Schwellereinsatz
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-12-21
Abstract: Träger, umfassend: ein erstes Blech; ein zweites Blech, das mit dem ersten Blech einen Hohlraum definiert; und einen innerhalb des Hohlraums montierten Einsatz, der benachbart zum ersten Blech einen äußeren Abschnitt mit einer Biegesteifigkeit S1, und einen inneren Abschnitt mit einer Biegesteifigkeit S2, die größer ist als S1, aufweist, wobei der Träger als Reaktion auf einen Aufprall auf das erste Blech progressiv kollabiert, wobei der äußere Abschnitt relativ zum inneren Abschnitt bevorzugt kollabiert.
Patent DE-202017001561-U1 (DE)
Title: Bedieneinheit für einen Dunstabzug und Dunstabzug
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-03-23
Abstract: Bedieneinheit für einen Dunstabzug (6), die zumindest ein Bedienteil (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (1) einen Klemmrahmen (3) und ein Klemmblech (4) aufweist, dass der Klemmrahmen (3) an zwei gegenüberliegenden Seiten offen ist, der Klemmrahmen (3) an einer der offenen Seiten mindestens zwei Rastelemente (35, 36) aufweist, die nach innen gerichtet sind, das Bedienteil (2) in dem Klemmrahmen (3) aufgenommen ist, das Bedienteil (2) an der Seite, die der offenen Seite des Klemmrahmens (3) mit Rastelementen (35, 36) zugewandt ist, mindestens drei Positionierelemente (20) aufweist, das Klemmblech (4) über die mindestens drei Positionierelemente (20) mit dem Bedienteil (2) verbunden ist, das Klemmblech (4) in dem Klemmrahmen (3) über die Rastelemente (35, 36) gehalten wird.
Patent DE-202017102874-U1 (DE)
Title: Podest mit Befestigungsvorrichtung
IPC: E04H15/62
Filed: 2017-05-12
Abstract: Podest (1) mit mindestens einer Befestigungsvorrichtung (2) zur Festlegung des Podests (1) an einem Untergrund (3), wobei die Befestigungsvorrichtung (2) ein Verankerungselement (4) mit einem Stababschnitt (6) und einem Verankerungsabschnitt (7) und ein Verbindungselement (5) zur Verbindung des Stababschnitts (6) des Verankerungselements (4) mit dem Podest (1) aufweist, wobei der Verankerungsabschnitt (7) an einem ersten Ende des Stababschnitts (6) des Verankerungselements (4) derart ausgebildet ist, dass er in dem Untergrund (3) lösbar festlegbar ist, wobei an dem Stababschnitt (6) des Verankerungselements (4) mehrere Festlegungselemente (15) innerhalb eines Festlegungsbereiches des Stababschnitts (6) beabstandet voneinander vorgesehen sind, sodass das Verbindungselement (5) in einem vorgebbaren Abstand zu dem Untergrund (3) an einem der Festlegungselemente (15) des Stababschnitts (6) lösbar festlegbar ist, und wobei das Verbindungselement (5) als ein unelastisches Beabstandungselement (13) mit einer maximalen Länge von 50 cm oder als eine Kette (17) mit starren Kettengliedern ausgebildet ist, die eine maximale Länge von 100 cm aufweist.
Patent DE-202017103589-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel vom Typ Frankfurter Würstchen
IPC: A23P10/30
Filed: 2017-06-16
Abstract: Nahrungsmittel, das aus Aufschnitt, Wurstwaren o. Ä. hergestellt ist, und insbesondere vom Typ Frankfurter Würstchen, das einen länglichen Hauptkörper (1) umfasst, der aus essbarem Fleischprodukt hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper zusätzlich mindestens eine zusätzliche Zutat mit einer pastösen Textur beinhaltet, wobei diese Zutat in mehreren Perlen (2) mit einer kugelförmigen Ausbildung angeordnet ist, die entlang des gesamten Hauptkörpers (1) angeordnet sind.
Patent DE-202017104561-U1 (DE)
Title: Trennwand für Innenräume
IPC: E04B2/82
Filed: 2017-07-31
Abstract: Trennwand vor allem für Innenräume in Bürogebäuden, Ausstellungs- und Wohnbauten mit tragendem Skelett, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (A) aus nebeneinander angeordneten und aneinander anstoßenden Sektionen (B) zusammengesetzt ist, die aus zwei einander gegenüberliegenden Verkleidungstafeln (1) bestehen, welche mit ihrer Unterseite (12) auf einem Gurt (41) eines Unterprofils (4) ruhen und mit Hilfe von Verbindungen (Z) aus flexiblen Druckverschlüssen mit den Funktionskomponenten Z1 und Z2 an den vertikalen Tragprofilen (2) befestigt sind, die fest mit einem Deckenprofil (3) und einem Unterprofil (4) zu einer Rahmenkonstruktion (C) verbunden sind, wobei das Unterprofil (4) der Rahmenkonstruktion (C) verschiebbar und mit der Möglichkeit einer vertikalen Einstellung auf das feste Bodenprofil (5) aufgesetzt ist.
Patent DE-202017105121-U1 (DE)
Title: Akustikdämmkörper
IPC: G10K11/16
Filed: 2017-08-25
Abstract: Akustikdämmkörper mit einer Dämmeinheit (9) und einer Trägereinheit (8), wobei die Dämmeinheit (9) mindestens ein Dämmelement (2) mit einem ersten und einem zweiten Ende und die Trägereinheit (8) mindestens ein Trägerelement (3) mit einem ersten und einem zweiten Ende umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmeinheit (9) über eine Aufnahme (4) verfügt, die geeignet ist, das Trägerelement (3) zumindest teilweise aufzunehmen.
Patent DE-202017106030-U1 (DE)
Title: Honmaschine und Verwendung einer Honmaschine
IPC: B24B41/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Verwendung einer Honmaschine zum Honen von Axialbohrungen von Zahnrädern, wobei die Verwendung folgende Schritte umfasst: a) Laden der Zahnräder, insbesondere Verwenden eines Roboters zum Laden der Zahnräder, in eine Ladekiste an einer Ladekistenstation, wobei die Bohrungen der Zahnräder in der Ladekiste axial ausgerichtet sind; b) Bereitstellen einer Anzahl von Paletten für den Transport der Zahnräder entlang einer Palettenstrecke durch die Honmaschine, wobei die Palettenstrecke eine Palettenbeladestation, mindestens eine Bearbeitungsstation und eine Entladestation umfasst; c) Bewegen der Ladekiste mit den Zahnrädern an eine Position über einer leeren Palette an der Palettenbeladestation und Übergabe der Zahnräder in die leere Palette; d) Transportieren der Palette von der Palettenbeladestation an eine erste Bearbeitungsstation; e) Durchführen einer ersten Honoperation in den Bohrungen der Zahnräder an der ersten Bearbeitungsstation; f) Transportieren der Palette an mindestens eine zweite Bearbeitungsstation für eine zweite Honoperation in den Bohrungen der Zahnräder; g) Transportieren der Palette an eine Entladestation und Entnahme der Zahnräder von der Palette, um eine leere Palette bereitzustellen; h) Greifen der leeren Palette mittels eines Greifers, vorzugsweise eines Portalgreifers an einem beweglichen Portal, sowie Rücktransport der leeren Palette zur Palettenbeladestation, vorzugsweise mittels des beweglichen Portals; i) Beladen der rückgeführten leeren Palette an der Palettenbeladestation mit Zahnrädern aus der Ladekiste, insbesondere gemäß Schritt c); und j) Bewegen der Palette mit den Zahnrädern aus der Ladekiste zur ersten Bearbeitungsstation.
Patent DE-202017107114-U1 (DE)
Title: Zeltverbinder und Zelt, das diesen enthält
IPC: E04H15/64
Filed: 2017-11-23
Abstract: Zeltverbinder, umfassend: ein Band (110), von dem ein Ende zum Ausbilden eines Rings (112) gerollt ist; einen Haken (120) mit einem Hängeabschnitt (122) zur Anhängung an eine Stange, wobei Gelenke (124) derart von beiden Seiten des Hängeabschnitts (122) verlaufen, dass beide Enden des Rings (112) darin eingefügt sind, und Einsatzlöcher (126), die die Gelenke (124) auf beiden Seiten durchlaufen; und einen Gelenkschaft (130), der in die Einsatzlöcher (126) des Hakens (120) und den Ring (112) des Bands (110) eingesetzt und abnehmbar daran angekuppelt ist.
Patent DE-202018001280-U1 (DE)
Title: Textilgewebe mit eingearbeiteten reflektierenden Fasern/Fäden
IPC: D03D15/00
Filed: 2018-03-09
Abstract: Textilgewebe, dass aus einem gänzlich reflektierenden oder auch einen zum Teil mit reflektierenden Fasern hergestellten Faden über die komplette Fläche eines flächenförmiges und räumlichen textilen Gewebes mit eingearbeitet wird in Kombination mit entweder Naturfasern oder Kunstfaser oder sonstige Faser.
Patent DE-202018001499-U1 (DE)
Title: Planche Trainer / Stützwaagen Trainer
IPC: A63B23/12
Filed: 2018-03-21
Abstract: Mobiles Trainingsgerät für Körperspannungsübungen und Muskelaufbau in gezielter Richtung des Planches/Stützwaage. Dadurch gekennzeichnet, das ein Metallgestell bestehend aus Füßen (2), Verbindung (3), Stützen (1), Haken (4), Lamellenstopfen (5), Edelstahlendkappen (7) und in der Mitte zwischen den Haken ein dehnfähiges Objekt, vorzugsweise ein Gummiband (6)(mit einer dem Köper und Kraft angepassten Zugkraft).
Patent DE-202018002377-U1 (DE)
Title: Teleskopierbares Profilschienensystem
IPC: E04F19/02
Filed: 2018-05-15
Abstract: Teleskopierbares Profilschienensystem, welches mindestens eine erste und zweite Profilschiene (2, 3) aufweist, die sich an Belagsrändern (6) anschließen und quer zu den Belagsrändern (6) gegeneinander verschiebbar sind, wobei die erste Profilschiene (2) mindestens eine Tasche (7) aufweist, in die mindestens ein Steg (11) der zweiten Profilschiene (3) verschiebbar eingreift, wobei eine lichte Weite der mindestens einen Tasche (7) größer als eine Dicke des mindestens einen Steges (11) ist und am mindestens einen Steg (11) mindestens ein Vorsprung (12) vorgesehen ist, der sich an einer Wand (9) der mindestens einen Tasche (7) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Vorsprung (12) von einem freien Ende (13) des mindestens einen Steges (11) beabstandet ist, wobei ein über den mindestens einen Vorsprung (12) überstehender Endbereich des mindestens einen Steges (11) in eine Vertiefung (14) der mindestens einen Tasche (7) eingreifen kann.
Patent DE-202018003641-U1 (DE)
Title: Mit Zentrierhilfe ausgestatteter Kartuschenkolben
IPC: B05C17/01
Filed: 2018-08-07
Abstract: Kartuschenkolben zum Auspressen viskoser Massen aus einer Kartusche, mit einer vorderen Deckwand (1), einer sich an deren Umfang anschließenden, nach hinten erstreckenden Mantelwand (2), und einer mit der Mantelwand (2) verbundenen, nach vorne ragenden flexiblen Dichtlippe (4) zum Abdichten mit einer Kartuschenwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckwand (1) nahe ihres Umfangs eine axiale, nach rückwärts springende Abstufung (6) aufweist und dass auf dieser Abstufung (6) ein Kranz von radialen Rippen (7) mit drehsymmetrischen kleinen Winkelabständen angeordnet ist, deren nach vorne weisenden Kanten der Kontur des radial innerhalb der Abstufung (6) befindlichen Bereichs der Deckwand (1) folgen und die radial etwas über den vorderen Bereich der Mantelwand (2) überstehen, und wobei die Dichtlippe (4) sich axial hinterhalb der Rippen (7) befindet.
Patent DE-202018101265-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Betreiben eines Brechers
IPC: B02C4/28
Filed: 2018-03-07
Abstract: Anordnung zum Betreiben eines Schüttmaterial brechenden Brechers umfassend einen Elektromotor (4) zum Antreiben zumindest eines Brecherrotors (1) des Brechers, ein zwischen dem Elektromotor (4) und dem Brecherrotor (1) gekoppeltes mechanisches Getriebe (2), eine zwischen diesem Getriebe (2) und dem Elektromotor (4) gekoppelte magnetische Schutzkupplung (3), die einen getriebeseitigen Kupplungsteil (3a) und einen elektromotorseitigen Kupplungsteil (3b) aufweist, einen mit zumindest einem Bremswiderstand oder einer aktiven Netzwerkbrücke versehenen Frequenzumrichter (5) zum Betreiben des Elektromotors (4), und eine an der magnetischen Schutzkupplung (3) und dem Frequenzumrichter (5) angekoppelte Steuereinheit (6) zur Steuerung des Frequenzumrichters (5) und damit des Elektromotors (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (6) dazu angeordnet ist, die Drehgeschwindigkeit der beiden Kupplungsteile (3a, 3b) der magnetischen Schutzkupplung (3) zu kontrollieren, wobei im Fall des Gleitens zwischen diesen Kupplungsteilen (3a, 3b) die Drehgeschwindigkeit des Elektromotors (4) mittels des Bremswiderstands oder der aktiven Netzwerkbrücke des Frequenzumrichters (5) dazu angeordnet ist, aktiv verlangsamt zu werden, so dass die Drehgeschwindigkeiten der beiden Kupplungsteile (3a, 3b) im Wesentlichen gleich sind, wobei diese Kupplungsteile (3a, 3b) wieder miteinander ankuppelbar sind.
Patent DE-202018103529-U1 (DE)
Title: Lichtsystem für ein Fahrzeug
IPC: B60Q3/208
Filed: 2018-06-22
Abstract: Lichtsystem für ein Fahrzeug mit Glasflächen für Fenster und/oder Dachmodule und mit Auskleidungen des Innenraums, wobei die Glasflächen wenigstens auf einer Seite mindestens teilweise mit Keramikpaste bedeckt sind, wobei die Keramikpaste reflektierende Partikel aufweist.
Patent DE-202018105065-U1 (DE)
Title: Perfektioniertes Steuermodul einer Fülleinheit einer Füllmaschine und dazugehörige Füllmaschine
IPC: B65B3/26
Filed: 2018-09-05
Abstract: Steuermodul (20), geeignet für die Verbindung mit mindestens einer Fülleinheit (10) einer Füllmaschine (1), die gemäß eines Füllrezepts zum Ausführen von Vorgängen zum Befüllen eines entsprechenden Behälters (2) ausgelegt ist, wobei das genannte Steuermodul (20) einen elektronischen Schaltkreis mit programmierbarer Logik (31) umfasst, der darauf programmiert ist, Folgendes zu definieren:einen Mikroprozessor (40), programmiert für die Steuerung der Ausführung der von dem Füllrezept vorgesehenen Vorgängen; undmindestens einen von dem genannten Mikroprozessor (40) operativ unabhängigen und getrennten Steuerblock (42), der für die Steuerung eines entsprechenden Elements oder einer entsprechenden Funktion der genannten Fülleinheit (10) programmiert ist.
Patent DE-202018105358-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung zum Transport von temperaturempfindlicher Ware
IPC: F25D19/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: Transporteinrichtung (1) zum Transport von temperaturempfindlicher Ware, insbesondere zum Transport von zu kühlenden Arzneimitteln, mit mindestens einem Gehäuse, mit mindestens einem Aufnahmeraum (6) zur Aufnahme der zu kühlenden Ware, mit mindestens einer den Aufnahmeraum (6) zumindest abschnittsweise umgebenden Isolationsschicht (7) zur thermischen Isolation der Ware, mit mindestens einer Kühleinrichtung, und mit mindestens einer Energieversorgungseinrichtung zur Energieversorgung der Kühleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Kühleinrichtung durch eine Diffusionsabsorptionskältemaschine (8) ausgebildet ist und dass mindestens eine Energieversorgungseinrichtung durch mindestens eine Solarzelle ausgebildet ist.
Patent DE-202019000025-U1 (DE)
Title: Navigation mit Touristeninformationen
IPC: G01C21/36
Filed: 2019-01-03
Abstract: Schutzansprüche sollen bestehen für die Erweiterung von Navigationsgeräten um Informationen bzgl. der gerade durchfahrenen Strecke / Orte sowie der in kurzer Zeit erreichten Strecke / Orte. Diese Informationen können sowohl mündlich als auch textlich über das Gerät ausgegeben werden.
Patent DE-202019000423-U1 (DE)
Title: Kreidehalter als Billard- oder Snooker-Zubehörteil
IPC: A63D15/16
Filed: 2019-01-30
Abstract: Kreidehalter als Zubehörteil beim Billard- oder Snookerspiel, mit einer in Gebrauchslage nach oben offener Tasche (3), in die Kreide zum Einkreiden eines Queues lose einlegbar ist, und einer außenseitig auf einer Taschen-Rückseite (5) ausgebildeten Gürtel-Öse (7) zur Halterung des Kreidehalters am Gürtel (1) des Spielers, dadurch gekennzeichnet, dass der Kreidehalter komplett aus einem Tuch-Zuschnitt (9) eines Billard- oder Snookertuchs gefertigt ist, und dass insbesondere das Billard- oder Snookertuch als Materialausschuss aufgrund von Beschädigung und/oder Abnutzung nicht mehr zum Aufspannen auf den Spieltisch einsetzbar ist, etwa ein aufgrund von Beschädigung und/oder Abnutzung im Spielbetrieb vom Spieltisch abgespanntes Billard- oder Snookertuch.
Patent DE-202019003510-U1 (DE)
Title: Digitale Uhr zur Visualisierung von Magnetfeldern für Herzschrittmacher - Patienten
IPC: G08B21/00
Filed: 2019-08-24
Abstract: Digitale Uhr zur Visualisierung von Magnetfeldern für Herzschrittmacher-Patienten, die wie eine übliche Smart Watch am Arm des Verwenders getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf ihrer Rückseite einen Magnet- und Pulssensor (5) aufweist, sowie eine Menü-Taste (2) auf der rechten Seite, welche den Benutzer zu den verschiedenen Funktionen dieses Gerätes führt, als auch die Notfall-Taste (4) auf der linken Seite, welche bei Betätigung einen Notruf mit GPS Standort absetzt.
Patent DE-202019103690-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-07-04
Abstract: Paneel, das rechteckig ist und lange (2-3) und kurze (4-5) Kanten aufweist,
 wobei das Paneel (1) an jeder langen Kante (2-3) und an jeder kurzen Kante (4-5) einen Kopplungsteil (7-8-9-10) umfasst, der es ermöglicht, das Paneel (1) mit einem anderen derartigen Paneel (1) zu verkoppeln;
 wobei der Kopplungsteil (7) an der einen langen Kante (2) eine Feder (11) und eine abwärts gerichtete Verriegelungsnut (12) umfasst;
 wobei die Kopplungsteile (8-9-10) an der anderen langen Kante (3) und an den kurzen Kanten (4-5) jeweils eine Nut (13 und 26-27) und eine Verriegelungslippe (14 und 17-18) umfassen;
 wobei die Verriegelungslippe (14 und 17-18) an jeder der anderen langen Kante (3) und der kurzen Kanten (4-5) die betreffende Nut (13 und 26-27) nach unten begrenzt und ein aufwärts gerichtetes Verriegelungselement (19 und 28-29) umfasst;
 wobei die Feder (11) konfiguriert ist, um mit der Nut (13 und 26-27) an jeder der anderen langen Kante (3) und der kurzen Kanten (4-5) eines anderen derartigen Paneels (1) zusammenzuwirken, um eine vertikale Verriegelung zwischen den betreffenden Kanten zu bewirken; und
 wobei die abwärts gerichtete Verriegelungsnut (12) konfiguriert ist, um mit dem aufwärts gerichteten Verriegelungselement (19 und 28-29) an jeder der anderen langen Kante (3) und der kurzen Kanten (4-5) eines anderen derartigen Paneels (1) zusammenzuwirken, um eine horizontale Verriegelung zwischen den betreffenden Kanten zu bewirken.
Patent DE-202019103880-U1 (DE)
Title: Lebensmittelpackung
IPC: B65D77/20
Filed: 2019-07-15
Abstract: Lebensmittelpackung (P) mit einem Behälter (12) aus Metall, in den die Lebensmittel (22) mit einer Folie (28) eingesiegelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (12) aus einem Edelstahlblech hergestellt ist und die Verbindung zwischen Folie (28) und Behälter (12) durch einen Kleber (18) gebildet wird, der gegenüber der Folie eine größere Adhäsion hat als gegenüber dem Edelstahl.
Patent DE-202020001302-U1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für Kartons
IPC: B65D43/04
Filed: 2020-04-02
Abstract: Verschlusseinrichtung (1) zum Verschließen von bereits benutzten und an ihrer Oberseite rundherum so aufgeschnitten Kartonverpackungen, dass mindestens eine Verschlusslasche (3a) an einer Oberkante des Kartons (3) bestehen bleibt, welche zum Verschließen des Kartons (3) nach Innen über die in den Karton (3) eingesetzte Verschlusseinrichtung (1) zu klappen ist, welche an Ihrer Oberseite mindestens eine drehbare Verriegelung (2) aufweist, wobei die Verschlusseinrichtung (1) in ihrer Form der inneren Form und Größe des Kartons (3) angepasst und so gestaltet ist, dass sie mit ihrem unteren Bereich (1a) in die Öffnung des Kartons (3) einzustecken ist und der obere Bereich (1b) der Verschlusseinrichtung (1) so dimensioniert ist, dass er über die äußere Kontur des Kartons (3) so hinausragt, dass die Öffnung des Kartons (3) abgedeckt und somit verschlossen ist, wobei die Verschlusseinrichtung (1) mindestens eine Aussparung (1c) aufweist, in deren Lage sich die mindestens eine Kartonlasche (3a) befindet und auf der Oberseite der Verschlusseinrichtung (1) mindestens eine Absetzung angeordnet ist, mittels welcher die Verriegelung (2) so über die Verschlusslasche (3a) zu drehen ist, dass diese an ihrem Rand nicht umknickt.
Patent DE-202020005365-U1 (DE)
Title: Rasenmäher
IPC: A01D34/71
Filed: 2020-12-30
Abstract: Rasenmäher, aufweisend:
 ein Mähmesser zum Mähen von Gras,
 einen Motor zum Antreiben einer Antriebswelle des Mähmessers,
 ein Gehäuse zum Abdecken eines Umfangs des Mähmessers und
 eine lösbar am Gehäuse angebrachte Grassammeleinheit,
 wobei das Gehäuse einen Kanal zum Leiten des durch das Mähmesser gemähten Grases zur Grassammeleinheit aufweist, die Grassammeleinheit einen Grassammelkasten zum Auffangen von Gras und ein Führungselement umfasst, das die Oberseite einer Bodenfläche des Kanals wenigstens teilweise abdeckt, und das Führungselement in Bezug auf den Grassammelkasten bewegbar am Grassammelkasten gelagert ist.