baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017007482-A1 (DE)
Title: Kosmetisches gerät
IPC: A45D34/04
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kosmetisches Gerät mit einem Behältnis zum Aufnehmen eines viskosen Kosmetikprodukts, einem Verschluss für das Behältnis und einem ein Außen- und ein Innengewinde aufweisendes Schraubgewinde zum Verschrauben des Verschlusses mit dem Behältnis, wobei das Schraubgewinde eine Rasteinrichtung aufweist, die das Behältnis und den Verschluss in einer vorbestimmten Verschraubstellung miteinander verrastet, und das Behältnis und der Verschluss jeweils eine Dichtfläche aufweisen, die zumindest in verrastetem Zustand aneinander anliegen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die beiden Dichtflächen poliert und trennungsfrei sind.
Patent DE-102017008396-A1 (DE)
Title: Eine neue Art Meschenleben durch Akustische und Optische Signale zu Schützen
Inventor: BAUMANN FRANK
IPC: B60R22/46
Filed: 2017-09-07
Abstract: Sicherheit im Strassen Verkehr für Autofahrer und Anderweitige verkehrsteilnehmer
Patent DE-102017009293-A1 (DE)
Title: Leitfähige Paste zum Verbinden
Inventor: KONNO TAKUYA
IPC: B23K35/24
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine leitfähige Paste zum Verkleben, die ein Metallpulver und ein Lösungsmittel umfasst, wobei das Metallpulver Folgendes umfasst: ein erstes Metallpulver mit einem Partikeldurchmesser (D50) von 10 bis 150 nm und ein zweites Metallpulver mit einem Partikeldurchmesser (D50) von 151 bis 500 nm. Die Paste eignet sich zur Herstellung einer elektronischen Vorrichtung, die ein Substrat mit einer elektrisch leitfähigen Schicht und einer elektrischen oder elektronischen Komponente umfasst, die unter Verwendung der Paste zuverlässig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017010149-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Änderung einer Zuordnung von zugeordneten Patienten in einem Pflegesystem sowie Pflegesystem
Inventor: MERKEL MAXIMILIAN
IPC: G16H10/60
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Änderung (50) einer Zuordnung von Patienten (1, 2) in einem Pflegesystem (100) auf mobile Endgeräte (20, 30), das Pflegesystem (100) zumindest umfassend eine zentrale Recheneinheit (10) zum Überwachen und Dokumentieren der Zuordnung der Patienten (1, 2) sowie wenigstens ein erstes mobiles Endgerät (20) und ein zweites mobiles Endgerät (30), wobei den mobilen Endgeräten (20, 30) jeweils durch die zentrale Recheneinheit Patienten (1, 2) zuordenbar sind. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Pflegesystem 100) zum Überwachen von Patienten (1, 2), zumindest umfassend eine zentrale Recheneinheit (10) zum Überwachen und Dokumentieren der Zuordnung der Patienten (1, 2) sowie wenigstens ein erstes mobiles Endgerät (20) und ein zweites mobiles Endgerät (30), wobei den mobilen Endgeräten (20, 30) jeweils durch die zentrale Recheneinheit (10) Patienten (1, 2) zugeordnet sind.
Patent DE-102017100234-A1 (DE)
Title: Einen roboter verwendendes gewichtsmessungssystem und -verfahren
Inventor: EBIHARA KENZO
IPC: G01G9/00
Filed: 2017-01-09
Abstract: Ein einen Roboter verwendendes Gewichtsmessungssystem und Gewichtsmessungsverfahren, mittels dem ein Gewicht, das größer ist als die Tragfähigkeit des Roboters, gemessen werden kann. Das System weist einen Roboter, eine Robotersteuerung, um die Bewegung des Roboters zu steuern, und eine Arithmetikprozessoreinheit, um das Gewicht eines zu messenden Gegenstands zu berechnen, auf. Der Roboter ist dafür konfiguriert, eine Kraft auf einen mit einem Behälter verbundenen Arbeitspunkt auszuüben, sodass mindestens einer der Auflagepunkte oder ein Teil einer Auflagefläche des Behälters angehoben wird und gleichzeitig der verbleibende Auflagepunkt oder der verbleibende Teil der Auflagefläche des Behälters am Boden befindlich ist. Das Gewicht des Behälters, der Prozeßfluid enthält, kann basierend auf einer Beziehung zwischen der Kraft, die auf den Arbeitspunkt durch den Roboter ausgeübt wird, und einem Hebelverhältnis gemessen werden.
Patent DE-102017109634-A1 (DE)
Title: Zungeneinrichtung mit Stellvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung mit Stellvorrichtung, insbesondere für Rillenschienenweichen
Inventor: SÜSS JOACHIM DR
IPC: E01B7/02
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zungeneinrichtung (100) und ein Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung (100). Die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung (100) mit einem Anschluss an eine Stellvorrichtung (30a) für die Zunge (20a) baut nicht so breit, wie bisher bekannte Lösungen. Außerdem ist sie wesentlich haltbarer, weil sie weniger Verschleiß ausgesetzt ist, und sie ermöglicht eine einfache und effiziente Entwässerung (42a).
Patent DE-102017110236-A1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher zum Austauschen von Wärme zwischen kleinstückigen, schüttfähigen Produkten und einem Fluid
Inventor: DETZEL VALERY
IPC: F28D9/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: Plattenwärmetauscher zum Austauschen von Wärme zwischen Granulaten oder anderen kleinstückigen, schüttfähigen Produkten und einem Fluid, umfassend in einem Gehäuse ein Plattenpaket mit von oben nach unten erstreckten Schächten zwischen benachbarten Platten, einen von außen zugänglichen Produkteinlass oberhalb der Platten, durch den hindurch kleinstückige, schüttfähige Produkte dem oberen Ende der Schächte zugeführt werden können, einen nach außen führenden Produktauslass unterhalb der Platten, durch den hindurch aus dem unteren Ende der Schächte austretende feinstückige, schüttfähige Produkte austreten können, einen von außen zugänglichen Fluideinlass zum Einspeisen eines Fluids in die Platten und einen nach außen führenden Fluidauslass zum Auslassen des Fluids aus den Platten, wobei mindestens zwei Plattenpakete mit seitlich zueinander versetzten Platten übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102017112082-A1 (DE)
Title: WFOV- und NFOV-Bakenlaser mit gemeinsam genutzter Apertur
Inventor: WANG CHIACHI
IPC: H04B10/25
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ein Verfahren zur optischen Kommunikation im freien Raum beinhaltet das Leiten eines optischen Kommunikationsstrahls (210) durch Fokussierungsoptik (230, 230a–b), der von einem optischen Sender (220, 220a–b) emittiert wird, in einen doppelt ausgekleideten Lichtwellenleiter (300). Der doppelt ausgekleidete Lichtwellenleiter weist erste und zweite Enden (302, 304) auf, und das erste Ende ist zum Empfangen des optischen Kommunikationsstrahls eingerichtet. Der doppelt ausgekleidete Lichtwellenleiter beinhaltet einen Leiterkern (310), eine erste Auskleidung (320) und eine zweite Auskleidung (330). Das Verfahren beinhaltet auch das Leiten des optischen Kommunikationsstrahls vom zweiten Ende des doppelt ausgekleideten Lichtwellenleiters durch die Kollimationsoptik (242, 242a–b) zu einem optischen Empfänger (250, 250a–b) eines Kommunikationsendgeräts (400, 500, 600). Der zweite Teil (210l) des optischen Kommunikationsstrahls ist konzentrisch um den ersten Teil (210h) des optischen Kommunikationsstrahls herum angeordnet, wobei der erste Teil des optischen Kommunikationsstrahls eine höhere Intensität als der zweite Teil aufweist.
Patent DE-102017113284-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine
Inventor: KVESIĆ MIRKO
IPC: C12H6/02
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem einen Elektromotor aufweisenden Basisgerät (2) und einem an dem Basisgerät (2) anordenbaren Zubereitungsgefäß (3), welchem Zubereitungsgefäß (3) eine Heizeinrichtung und ein Rührwerk (4) zugeordnet sind. Um die Küchenmaschine (1) zur Herstellung von Trinkalkohol vorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Küchenmaschine (1) eine mit dem Zubereitungsgefäß (3) verbindbare Destillationseinrichtung (5) aufweist, welche eine Dampfaufnahmeeinrichtung (6), eine Kondensationseinrichtung (7) und eine Flüssigkeitsausgabeeinrichtung (8) aufweist, wobei das Zubereitungsgefäß (3) und die Dampfaufnahmeeinrichtung (6) in verbundenem Zustand von Zubereitungsgefäß (3) und Destillationseinrichtung (5) eine Strömungsverbindung zueinander aufweisen.
Patent DE-102017113466-A1 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Inventor: PENNER MARKUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für einen Staubsauger (2) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen (30), mit einem Gehäuse (3), das eine in Bearbeitungsstellung der Bodenfläche (30) zugewandte Unterseite (4) aufweist, an der ein länglicher, quer zur Bearbeitungsrichtung (5) verlaufender Saugmund (6) angeordnet ist, wobei der Saugmund (6) in Bearbeitungsrichtung (5) durch mindestens eine vordere Saugmundkante (7) und mindestens eine hintere Saugmundkante (7a) begrenzt ist, wobei der Saugmund (6) eine Öffnung zu einem in Bearbeitungsstellung über dem Saugmund (6) angeordneten Saugmundraum (8) bildet, wobei der Saugmundraum (8) mit einem Saugkanal (9) verbunden ist, wobei in dem Saugmundraum (8) in Bearbeitungsrichtung (5) hinter der vorderen Saugmundkante (7) eine der vorderen Saugmundkante (7) zugeordnete Prallkontur (10) und / oder in Bearbeitungsrichtung (5) vor der hinteren Saugmundkante (7a) eine der hinteren Saugmundkante (7a) zugeordnete Prallkontur (10a) angeordnet ist sowie einen Staubsauger (2) mit einer solchen Bodendüse (1).
Patent DE-102017114905-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Bediensystem
Inventor: DZAACK JERONIMO
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationsvorrichtung mit einem ersten blickdichten Head-Mounted-Display und einem zweiten blickdichten Head-Mounted-Display, welche einen augennahen Bildschirm und/oder einen Netzhautprojektor aufweisen, sowie mit einem ersten Kamerasystem und mit einem zweiten Kamerasystem, wobei das erste Kamerasystem dem ersten blickdichtem Head-Mounted-Display und das zweite Kamerasystem dem zweiten blickdichtem Head-Mounted-Display zugeordnet ist, sodass für das erste Kamerasystem ein Träger des ersten blickdichten Head-Mounted-Displays und für das zweite Kamerasystem ein Träger des zweiten blickdichten Head-Mounted-Displays optisch erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsvorrichtung derart eingerichtet ist, dass ein Bild des ersten Kamerasystems auf den augennahen Bildschirm des zweiten blickdichten Head-Mounted-Display dargestellt und/oder mittels dem Netzhautprojektor einem Auge eines Trägers des zweiten blickdichten Head-Mounted-Display aufgeprägt oder dass ein Bild des zweiten Kamerasystems auf den augennahen Bildschirm des ersten blickdichten Head-Mounted-Display dargestellt und/oder mittels dem Netzhautprojektor einem Auge eines Trägers des ersten blickdichten Head-Mounted-Display aufgeprägt wird.
Patent DE-102017116383-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einspritzen von Krafstoff
Inventor: SCHÖFBÄNKER NORBERT
IPC: F02M47/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff, umfassend ein Injektorgehäuse zum Aufnehmen von mindestens einer Injektorkomponente, und einen Elektromagnet zum Ansteuern eines Ventils für das Öffnen und das Schließen des Injektors, wobei der Elektromagnet eine Spulenwicklung und einen Magnetkörper aufweist, wobei das Injektorgehäuse einstückig mit dem Magnetkörper gebildet ist.
Patent DE-102017119677-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Überlapp-Verbundmaterials aus Blech
Inventor: MÄDLER RALPH
IPC: B23K33/00
Filed: 2017-08-28
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Herstellen eines Überlapp-Verbundmaterials aus Blech, wobei ein erstes Blech (1) aus einem ersten Metall und ein zweites Blech (2) aus einem zweiten Metall, das eine geringere Festigkeit als das erste Metall hat, in einem Randbereich überlappend aufeinander gelegt und dann durch Walzen verbunden werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Blech (1) einen im Querschnitt keilförmigen Rand aufweist, und das zweite Blech (2) mit seinem Rand an eine von dem keilförmigen Rand gebildete Seitenfläche (3) des ersten Blechs (1) angelegt wird, wobei die von dem keilförmigen Rand des ersten Blechs (1) gebildete Seiten-fläche (3) eine größere Breite hat als die Seitenfläche (4) des Rands des zweiten Blechs (2), der an diese Seitenfläche (3) des ersten Blechs (1) angelegt wird, und die Bleche (1, 2) nach dem Anlegen durch das Walzen verbunden werden.
Patent DE-102017120302-A1 (DE)
Title: Halbleiterkörper und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterkörpers
Inventor: DRAGO MASSIMO
IPC: H01L33/40
Filed: 2017-09-04
Abstract: Halbleiterkörper (10) basierend auf einem Nitridverbindungshalbleitermaterial mit einem p-leitenden Bereich (100), bei dem- der p-leitende Bereich (100) eine Barrierezone (110) und eine Kontaktzone (120) aufweist, wobei- die Barrierezone (110) eine erste Magnesiumkonzentration (M110) und eine erste Aluminiumkonzentration (A110) aufweist,- die Kontaktzone (120) eine zweite Magnesiumkonzentration (M120) und eine zweite Aluminiumkonzentration (A120) aufweist,- die erste Aluminiumkonzentration (A110) größer als die zweite Aluminiumkonzentration (A120) ist,- die erste Magnesiumkonzentration (M110) kleiner als die zweite Magnesiumkonzentration (M120) ist,- die Kontaktzone (120) eine nach außen freiliegende Fläche (10a) des Halbleiterkörpers (10) bildet, und- die Barrierezone (110) an die Kontaktzone (120) angrenzt.
Patent DE-102017121400-A1 (DE)
Title: Einzugswerk eines Feldhäckslers und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: LOOK STEFAN
IPC: A01D43/08
Filed: 2017-09-14
Abstract: Einzugswerk (1) eines Feldhäckslers, mit einem ersten Einzugswalzenpaar aus einer oberen und einer unteren Einzugswalze, und mit einem in Gutflussrichtung gesehen hinter dem ersten Einzugswalzenpaar positionierten zweiten Einzugswalzenpaar aus einer oberen und einer unteren Einzugswalze, wobei im Bereich mindestens eines Einzugswalzenpaars (2) die obere Einzugswalze (3) über mindestens einen doppeltwirkenden Differentialzylinder (8, 9) gegen die untere Einzugswalze (4) drückbar ist, um eine Vorpresskraft bereitzustellen. Auf zwei sich gegenüberliegende Seiten der jeweiligen oberen Einzugswalze (3) wirkt jeweils ein Differentialzylinder ein. Die Differentialzylinder sind unter Ausbildung einer Master-Slave-Schaltung derart verschaltet, dass eine Kolbenstangenseite (12) eines ersten, auf eine erste Seite der oberen Einzugswalze (3) einwirkenden Differentialzylinders (9) an einen Rücklauf (14) einer Druckmittelversorgung gekoppelt ist, dass eine Kolbenseite (13) eines zweiten, auf eine zweite Seite der oberen Einzugswalze (3) einwirkenden Differentialzylinders (8) an einen Vorlauf (15) der Druckmittelversorgung gekoppelt ist, und dass eine Kolbenseite (13) des ersten Differentialzylinders (9) mit einer Kolbenstangenseite des zweiten Differentialzylinders (8) gekoppelt ist, wobei eine wirksame Fläche der Kolbenstangenseite (12) des zweiten Differentialzylinders (8) etwa einer wirksamen Fläche der Kolbenseite (13) des ersten Differentialzylinders (9) entspricht.
Patent DE-102017125408-A1 (DE)
Title: Leiterplatte und batteriearchitektur eines elektronischen geräts
Inventor: FORDHAM PAUL LYNN
IPC: H01M50/557
Filed: 2017-10-30
Abstract: Ein elektronisches Gerät wird bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen beinhaltet das elektronische Gerät eine Batterie, die einen ersten elektrischen Anschluss an einem ersten Ende, einen zweiten elektrischen Anschluss an einem zweiten Ende und elektrische Leiter, die vom ersten Anschluss zum zweiten Anschluss verlaufen, eine erste mit dem ersten Anschluss verbundene Leiterplatte und eine mit dem zweiten Anschluss verbundene zweite Leiterplatte besitzt. Die erste Leiterplatte ist durch die elektrischen Leiter elektrisch mit der zweiten Leiterplatte verbunden.
Patent DE-102017128220-A1 (DE)
Title: Schließhilfsantrieb
Inventor: GRAUTE LUDGER
IPC: E05B81/20
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließhilfsantrieb für die motorische Verstellung einer Schlossfalle (2) eines Kraftfahrzeugschlosses (4) im Rahmen eines Schließhilfsvorgangs, wobei der Schließhilfsantrieb (1) ein Antriebsgehäuse (7) mit einem Gehäuseinnenraum (8) und in dem Gehäuseinnenraum (8) einen Antriebsmotor (9) und ein dem Antriebsmotor (9) nachgeschaltetes, um eine Stellelementachse (10a) schwenkbares Stellelement (10) aufweist, wobei das Stellelement (10) zum Ausleiten von Antriebsbewegungen mit einem Bowdenzug (11) antriebstechnisch koppelbar ist, wobei der Bowdenzug (11) eine Bowdenzughülle (12) und eine Bowdenzugseele (13) aufweist und wobei das Stellelement (10) eine Seelenaufnahme (14) für den antriebstechnischen Eingriff mit einem, insbesondere kugelförmigen, Seelenendstück (15) der Bowdenzugseele (13) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Antriebsgehäuse (7) eine Bowdenzugöffnung (17) für das Einfädeln der Bowdenzugseele (13) in einer Einfädelbewegung (18, 19) aufweist und dass der Schließhilfsantrieb (1) eine Führungseinrichtung (20) für die Bowdenzugseele (13) aufweist, die das Seelenendstück (15) im Zuge der Einfädelbewegung (18, 19) in formschlüssigen antriebstechnischen Eingriff mit der im Gehäuseinnenraum (8) befindlichen Seelenaufnahme (14) des Stellelements führt.
Patent DE-102017129342-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Wasser für mindestens eine Sanitärarmatur
Inventor: RIEDEL BJÖRN
IPC: F24D17/00
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft 302, 303 eine Vorrichtung zur Bereitstellung von Wasser für mindestens eine Sanitärarmatur. Die Vorrichtung umfasst einen Warmwasserspeicher 210 zur Speicherung von Warmwasser und eine Kaltwasserkühleinrichtung 100 zur Kühlung von Kaltwasser. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Wärmetransporteinrichtung 300 zum Transport von Wärmeenergie, wobei die Wärmetransporteinrichtung 300 eingerichtet ist, Wärmeenergie vom Kaltwasser der Kaltwasserkühleinrichtung 100 aufzunehmen und zumindest teilweise an das Warmwasser des Warmwasserspeichers 210 abzugeben.
Patent DE-102017201126-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einführung eines mehrere Adern oder Litzen umfassenden Elektrokabels in ein Gehäuse, Dosiermodul für eine Abgasnachbehandlungseinrichtung mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SULZBERGER KLAUS-DIETER
IPC: H02G15/013
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einführung eines mehrere Adern oder Litzen (1) umfassenden Elektrokabels (2) in ein Gehäuse (3), insbesondere in ein Gehäuse (3) eines Dosiermoduls einer Abgasnachbehandlungseinrichtung, umfassend einen Tragkörper (4) mit Ausnehmungen (5), durch welche die Adern bzw. Litzen (1) des Elektrokabels (2) durch den Tragkörper (4) hindurch führbar sind, sowie ein mit dem Tragköper (4) verbundenes oder verbindbares Klemmelement (6). Erfindungsgemäß ist das Klemmelement (6) platten- oder scheibenförmig ausgebildet und weist zwei oder mehr Ausnehmungen (7) auf, die in der Draufsicht auf das Klemmelement (6) eine längliche, sich einseitig verjüngende Form besitzen.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Dosiermodul für eine Abgasnachbehandlungseinrichtung mit einem Gehäuse (3) und einer Vorrichtung zur Einführung eines mehrere Adern oder Litzen (1) umfassenden Elektrokabels (2).
Patent DE-102017201375-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: Schmitz Jürgen
IPC: B62D5/06
Filed: 2017-01-30
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend ein Lenkrad (3) sowie in Abhängigkeit einer Lenkraddrehung schwenkbare Räder (11), wobei ein Fluidkreislauf (5) vorgesehen ist, in den eine Fluidfördereinrichtung (6) sowie wenigstens ein der Verschwenkung der Räder (11) dienendes Stellelement (9) eingebunden ist, wobei ein über die Fluidfördereinrichtung (6) bei einer Lenkraddrehung erwirkter Fluidstrom eine unmittelbare Betätigung des Stellelements (9) erwirkt.
Patent DE-102017202117-A1 (DE)
Title: Pedalwegsimulator
Inventor: CRETU EDUARD
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-02-10
Abstract: Pedalwegsimulatoren mit hydraulischen Bremsanlagen sollen bei bestimmten Schaltzuständen der hydraulischen Bremsanlage für den Fahrer eines Fahrzeuges, der das Bremspedal betätigt, eine ähnliche Rückwirkung erzeugen wie eine konventionelle Bremsanlage.Dazu wird der von dem Hauptbremszylinder (1) erzeugte Druck auf einen Simulatorkolben (11) geleitet, der sich an einem Simulatorfederpaket (13) abstützt. Dieses besteht aus einer Zylinderfeder (24), einer Gummifeder (23) und einem dritten Federelement, das den Übergangsbereich zwischen der Wirkungsweise der Zylinderfeder (24) und der Gummifeder (23) überbrückt, so dass dieser nicht scharf sondern weich erfolgt.
Patent DE-102017208849-A1 (DE)
Title: Partikelsensor und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: RUSANOV RADOSLAV
IPC: G01N27/04
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Partikelsensor (100; 100a; 100b; 100c; 100d) mit einem Grundkörper (110), einer Partikelaufladeeinrichtung (120) zum Aufladen von Partikeln in einem über eine erste Oberfläche (110a) des Grundkörpers (110) strömenden Fluidstrom (A1), und einer Trap-Elektrode (130) zum Ablenken geladener Teilchen des Fluidstroms (A1), wobei die Partikelaufladeeinrichtung (120) und die Trap-Elektrode (130) auf der ersten Oberfläche (110a) des Grundkörpers (110) angeordnet sind.
Patent DE-102017211537-A1 (DE)
Title: Filtermittel und Heizungs-, Belüftungs- oder Klimaanlage mit einem Filtermittel
Inventor: KLEIN FLORIAN
IPC: B60H3/06
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtermittel (1,31,51,71,91), insbesondere zur Verwendung in einer Heizungs-, Belüftungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem ersten Filterbereich (2,32,52,72,92), welcher als Luftfilter zur Filterung einer Außenluft und/oder einer Innenluft dient und mit zumindest einem zweiten Filterbereich (3,33,53,73,93,94), welcher als Vorfilter für einen Luftgütesensor (211) dient. Auch betrifft die Erfindung eine Heizungs-, Belüftungs- oder Klimaanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Filtermittel (1,31,51,71,91).
Patent DE-102017219855-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungseinrichtung
Inventor: BUCHER MICHAEL
IPC: F01K13/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwärmenutzungseinrichtung (1) mit einem Abwärmenutzungskreislauf (2), in welchen ein Arbeitsmedium (A) zirkuliert. Die Abwärmenutzungseinrichtung (1) umfasst eine Fördereinrichtung (5), einen Dampferzeuger (7), einer Expansionsmaschine (8), und einen Kondensator (9). Die Abwärmenutzungseinrichtung umfasst einen Wärmeübertrager (50), der einen von dem Arbeitsmedium (A) durchströmbaren und i Abwärmenutzungskreislauf (2) angeordneten ersten Fluidpfad (51a) und einen von einem Kühlmittel (K) durchströmbaren zweiten Fluidpfad (51b) aufweist, der fluidisch vom ersten Fluidpfad (51a) getrennt und zum Wärmeaustausch zwischen dem Arbeitsmedium (A) und dem Kühlmittel (K) thermisch mit diesem verbunden ist. Die Abwärmenutzungseinrichtung (1) umfasst ferner ein Behältnis (10), in dessen Behältnis-Innenraum (11) ein flexibles Trennelement (12) angeordnet ist, welches den Behältnis-Innenraum (11) in einen ersten und einen zweiten Teilraum (13a, 13b) mit jeweils variablem Volumen unterteilt. Der erste Teilraum (13a) kommuniziert fluidisch mit dem Abwärmenutzungskreislaufs (2). Der zweite Teilraum (51b) ist mit dem Kühlmittel (K) und/oder einem druckbeaufschlagten Gas (G) befüllbar und kommuniziert fluidisch mit dem zweiten Fluidpfad (51b) des Wärmeübertragers (50).
Patent DE-102017220239-A1 (DE)
Title: Injektionspacker
Inventor: WOLF ROLAND
IPC: E04G23/02
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektionspacker, der in eine Bohrung in einem Beton- und/oder Steinbauteil eingeführt wird und der ein Injektionsmaterial unter Druck in einen Spalt in dem Beton- und/oder Steinbauteil einbringt, mit einem ersten Endstück und einem zweiten Endstück, die durch ein elastisches Element miteinander verbunden sind, wobei ein Endstück einen Einlass für das Injektionsmaterial und ein Endstück einen Auslass für das Injektionsmaterial aufweist und der einen Kanal für das Injektionsmaterial aufweist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Abdichten und Verbinden von gerissenen Beton- und/oder Steinbauteilen, bei dem ein Injektionspacker in ein Bohrloch eingeführt wird und mittels des Injektionspackers ein Injektionsmaterial in einen Spalt in dem gerissenen Beton- und/oder Steinbauteil eingespritzt wird, wobei der Injektionspacker ein elastisches Element aufweist.