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Patent DE-102020122920-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2020-09-02
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Schlepphebel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Außen- und einem Innenhebel (4, 3), die an einem ersten Längsende (5) über respektive Bohrungen (6, 7) auf einer gemeinsamen Achse (8) relativ verschwenkbeweglich zueinander verlaufen und bei diesem Längsende (5) der Schlepphebel (1) an einer Unterseite (9) eine Gaswechselventilkontaktfläche (12) hat, wobei bei einem weiteren Längsende (11) der Außenhebel (4) an der Unterseite (9) ein Schwenklager (10) besitzt, wobei zumindest der Innenhebel (3) an einer Oberseite (13) des Schlepphebels (1) eine Nockenanlauffläche (14) aufweist, wobei für einen Koppelfall der Innen- und der Außenhebel (3,4) über wenigstens einen eine Trennfläche (15) zwischen diesen übergreifenden Koppelschieber (16) miteinander verbindbar sind, wobei der Außen- und der Innenhebel (4, 3) über Nockenrückstellfedermittel (17) zueinander verspannt sind, wobei die Achse (8) mit der Bohrung (6) des Außenhebels (4) über Festsitz verbunden ist und wobei zwischen der Achse (8) und der Bohrung (7) des Innenhebels (3) Kontaktmittel (18) appliziert sind, über welche der Innenhebel (3) radialspielfrei, jedoch verdrehbeweglich, gegenüber der Achse (8) vorliegt.
Patent DE-102020123554-A1 (DE)
Title: Prüfung eines Filmvorprodukts
Inventor: ROSENBERGER MATTHIAS
IPC: G06Q30/02
Filed: 2020-09-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Prüfung eines Filmvorprodukts (FVP) beschrieben. Bei dem Verfahren wird ein Filmvorprodukt (FVP) einem ausgewählten Kreis von Testpersonen (8) bereitgestellt. Während oder unmittelbar nach der Rezeption des Filmvorprodukts (FVP) durch die Testpersonen (8) werden abschnittsweise Reaktionssignale (E, ZS) von den Testpersonen (8) erfasst. Es erfolgt eine automatische Auswertung der erfassten Reaktionssignale (E, ZS) zur Generierung von Bewertungsergebnisdaten (BE) der einzelnen Abschnitte (A). Optional wird auch ein Gesamtprüfergebnis (GA) des Filmvorprodukts (FVP) in Abhängigkeit von den Bewertungsergebnisdaten (B) ermittelt. Es wird ferner ein Verfahren zur Korrektur eines Filmvorprodukts (FVP) beschrieben. Außerdem wird eine Filmvorproduktprüfeinrichtung (20) beschrieben. Überdies wird eine Filmvorproduktkorrektureinrichtung beschrieben.
Patent DE-102020126587-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines oder mehrerer elektrischer Antriebe einer elektromechanischen Anlage
Inventor: BALZER IVO
IPC: G01R31/34
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines oder mehrerer elektrischer Antriebe (M1, M2, M3, M4) einer elektromechanischen Anlage, insbesondere einer Windrichtungsnachführung einer Windkraftanlage, wobei der oder die Antriebe (M1, M2, M3, M4) auf ein bewegbares Maschinenelement der Anlage arbeiten, z. B. auf einen Lagerring (2) eines Azimutlagers (1).Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dasswährend des Betriebes der Antriebe mehrere Ströme, z. B. Phasenströme mehrerer Phasen (L1, L2, L3), und/oder mehrerer Antriebe (M1, M2, M3, M4) mit einer vorgegebenen Abtastrate gemessen und als Messwertreihe mit jeweils einer vorgegebenen Anzahl m von Messwerten gespeichert werden,dass jeweils aus einer oder aus mehreren Messwertreihen statistische Kennwerte berechnet werden,dass durch Analyse der zeitlichen Entwicklung der Kennwerte und/oder durch Analyse eines Zusammenhangs der Kennwerte verschiedener Motorströme eine oder mehrere Zustandsinformationen und/oder Zustandsprognosen für einen oder mehrere Antriebe erzeugt wird/werden.
Patent DE-102020127777-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kommunikation zwischen einer Steuerung und einem Feldgerät
Inventor: KLIMMEK BENJAMIN
IPC: H02H9/02
Filed: 2020-10-22
Abstract: Eine Vorrichtung (100), vorzugsweise ein Steckmodul (100), zur Kommunikation zwischen einer Steuerung (300) und einem Feldgerät (400) ist beschrieben. Die Vorrichtung (100) umfasst Kontakte (102), wobei eine erste Teilmenge (102A) der Kontakte (102) mit der Steuerung (300) und eine zweite Teilmenge (102B) der Kontakte (102) mit dem Feldgerät (400) elektrisch leitend verbunden oder verbindbar sind. Die Vorrichtung (100) umfasst ferner eine Schaltung (104), deren Eingang (104A) mit der ersten Teilmenge (102A) der Kontakte (102) und deren Ausgang (104B) mit der zweiten Teilmenge der Kontakte (102) elektrisch leitend verbunden sind. Die Schaltung (104) umfasst eine Spannungsbegrenzungseinheit (106B), die dazu ausgebildet ist, eine Spannung am Ausgang (104B) zu begrenzen, und eine Strombegrenzungseinheit (108), die dazu ausgebildet ist, einen Strom zwischen dem Eingang (104A) und dem Ausgang (104B) zu begrenzen und bei Ansprechen der Spannungsbegrenzungseinheit (106B) den Strom zu unterbrechen.
Patent DE-102020130753-A1 (DE)
Title: Expansionsventil
Inventor: ROTH SIEGFRIED
IPC: F25B41/30
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Expansionsventil für Kälteanlagen, insbesondere Fahrzeugklimaanlagen, mit einem Gehäuse (12), mit einer ersten Einlassöffnung (14) und einer ersten Auslassöffnung (16), die mit einem ersten Kanal (17) verbunden sind, der eine Durchflussöffnung (42) umfasst, die mit einem Regulierraum (39) in Verbindung steht, mit einer in dem Regulierraum (39) angeordneten Reguliervorrichtung (25), die eine Regulierschraube (27) umfasst, welche ein Ventil (35), das zumindest ein Regulierelement (33) und ein Ventilschließglied (38) umfasst, aufnimmt, wobei das Ventilschließglied (38) einen an der Durchflussöffnung (42) angeordneten Ventilsitz (41) öffnet und schließt, mit einer thermischen Betätigungseinrichtung (45), welche mittels eines Übertragungsstiftes (46) die Reguliervorrichtung (25) betätigt, mit einer zweiten Einlassöffnung (18) und einer zweiten Auslassöffnung (19), die mit einem zweiten Kanal (21) verbunden ist, mit einem in der ersten Auslassöffnung (16) angeordneten Drosselorgan (51), welches eine Drosselöffnung (61) aufweist, deren Öffnungsquerschnitt kleiner als ein Querschnitt der ersten Auslassöffnung (16) ist, wobei ein tiefster Punkt (62) der Drosselöffnung (61) oberhalb eines tiefsten Punkts (53) der ersten Auslassöffnung (16) liegt, wobei zwischen dem Drosselorgan (51) und der ersten Auslassöffnung (16) ein vertiefter Abschnitt (56) vorgesehen ist, dessen tiefster Punkt (57) unterhalb des tiefsten Punkts (53) der ersten Auslassöffnung (16) liegt.
Patent DE-102020130785-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung und Verfahren zum Kühlen einer elektrischen Maschine eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: LANGE JOHANNES
IPC: H02K11/25
Filed: 2020-11-20
Abstract: Es ist eine Kühleinrichtung (10) zum Kühlen einer elektrischen Maschine (12) vorgesehen mit einem Gehäuse (22) zur Aufnahme eines Stators (14) und eines Rotors (16) der elektrischen Maschine (12), einem zu einem Innenraum des Gehäuses (22) führenden Zulaufkanal (20) zur Zuführung eines Kühlmediums, einem von dem Innenraum des Gehäuses (22) wegführenden Ablaufkanal (26), einem in dem Ablaufkanal (26) vorgesehen ersten Temperatursensor (28) zur Messung der Ablauftemperatur des Kühlmediums, einem mit dem Zulaufkanal (20) und mit dem Ablaufkanal (26) verbundenen Förderorgan (18) und einer Auswerteeinheit zur Berechnung einer Durchschnittstemperatur des Stators (14) auf Basis eines thermischen Berechnungsmodells, wobei das thermische Berechnungsmodell ausschließlich außerhalb des Gehäuses gemessene Messwerte berücksichtigt und bei der Berechnung einer Durchschnittstemperatur des Stators (14) die Ablauftemperatur des Kühlmediums, einen von dem Förderorgan (18) geförderten Volumenstrom des Kühlmediums und einen Lastpunkt der elektrischen Maschine (12) berücksichtigt. Durch die globale thermische Betrachtung der elektrischen Maschine (12) ist eine kostengünstige und präzise Kühlung einer elektrischen Maschine (12) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102020134096-A1 (DE)
Title: Technik zur Übertragung eines Softwareupdatepakets für eine Software einer Ladestation für elektrisch betriebene Kraftfahrzeuge
Inventor: KLEDEWSKI INGO
IPC: G06F8/65
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein tragbares Endgerät, umfassend einen Prozessor und eine Sende- und Empfangsvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, zumindest einen Teil eines Softwareupdatepakets für eine Software einer Ladestation für elektrisch betriebene Kraftfahrzeuge über eine lokale Kommunikationsverbindung an die Ladestation zu senden. Ferner betrifft die Offenbarung einen Server, der dazu eingerichtet ist, an das tragbare Endgerät Programmanweisungen zu senden, wobei die Programmanweisungen den zumindest einen Teil umfassen, und wobei die Programmanweisungen entweder ein Anwendungsprogramm für das tragbare Endgerät oder ein Update für ein Anwendungsprogramm für das tragbare Endgerät bilden. Des Weiteren wird eine Ladestation, ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt beschrieben.
Patent DE-102020200138-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Hybrid-Antriebsstranges eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHAEFER STEPHAN
IPC: F16H59/42
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Hybrid-Antriebsstranges (1) eines Fahrzeuges, wobei mit Hilfe mindestens eines Steuergerätes, insbesondere in Abhängigkeit dem Steuergerät übermittelter und/oder vom Steuergerät ermittelter und/oder berechneter unterschiedlicher Fahrparameter, der Verbrennungsmotor (2) und/oder die Schaltungen, insbesondere die Rückschaltungen, des Automatikgetriebes (4) steuerbar ist bzw. sind, und wobei mit Hilfe der Elektromaschine (3) die Zurückgewinnung von Energie, nämlich ein Rekuperationsbetrieb des Hybrid-Antriebsstranges (1) realisierbar ist und die Elektromaschine (3) während des Rekuperationsbetriebes generatorisch betrieben wird, insbesondere die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs durch das elektrische Bremsen mit der generatorisch betriebenen Elektromaschine (3) reduziert wird.Der Fahrkomfort für den Fahrer ist dadurch erhöht, dass zumindest in einem bestimmten Fahrzustand des Fahrzeuges und oder des Hybrid-Antriebsstranges (1), nämlich wenn der Verbrennungsmotor (2) mit der Elektromaschine (3) drehwirksam verbunden und/oder drehwirksam gekoppelt ist und zugleich ein Rekuperationsbetrieb des Hybrid-Antriebsstranges (1) realisiert wird, dann mit Hilfe des Steuergerätes für eine im Automatikgetriebe (4) geplante und/oder anstehende Rückschaltung von einer höheren in eine niedrigere Gangstufe dann für die dieser geplanten und/oder anstehenden nächsten Rückschaltung zugeordnete niedrigere Gangstufe eine erreichbare Minimaldrehzahl (nMin) der Getriebeeingangswelle (5) und/oder der Elektromaschine (3) ermittelt und/oder berechnet wird, und wobei dann in Abhängigkeit dieser Minimaldrehzahl (nMin) und des dieser niedrigeren Gangstufe zuzuordnenden geplanten Verlaufes der Motordrehzahl (nMotPlan) entschieden wird, ob ein Rekuperationsbetrieb fortgeführt oder abgebrochen wird.
Patent DE-102020200988-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: BAILLY GERHARD
IPC: F16H47/04
Filed: 2020-01-28
Abstract: Das leistungsverzweigte stufenlose Getriebe ist als eingangsseitig gekoppeltes leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe ausgebildet, welches zwei getrennte Summierungsplanetensätze (7, 12) aufweist, die jeweils von einem gemeinsam genutzten Variator (5) und einer gemeinsamen Getriebeeingangswelle (1) angetrieben werden.
Patent DE-102020204871-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sandwichbauteils
Inventor: JERPDAL LARS
IPC: B29C44/02
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sandwichbauteils (1) aus einem Partikelschaum-Formkörper (5) und zumindest einer Deckschicht (3), in welchem Verfahren die Deckschicht (3) als ein Einlegerteil in eine Werkzeugkavität (15) eines Aufschäum-Werkzeugs (17) eingelegt wird, in einem Füll-Schritt thermoplastische Partikel (25) in die Werkzeugkavität (15) injiziert werden, und in einem Schäum-Schritt die Partikel (25) unter Druck und Wärme zu dem Partikelschaum-Formkörper (5) aufgeschäumt werden, wobei der Partikelschaum-Formkörper (5) beim Schäum-Schritt stoffschlüssig mit der Deckschicht (3) verbunden wird. Erfindungsgemäß sind für eine gesteigerte Verbindungsfestigkeit zwischen dem Partikelschaum-Formkörper (5) und der Deckschicht (3) das Material der Deckschicht (3) und das Material der thermoplastischen Partikel (25) aus demselben Polymertyp, insbesondere PET.
Patent DE-102020209474-A1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung
Inventor: BARBERIS GIORGIO
IPC: F16C33/78
Filed: 2020-07-28
Abstract: Dichtvorrichtung (50) für eine Lagereinheit (30), wobei eine statische Komponente (70) mit einem geformten metallischen Träger (51), mit mehreren nicht-kontaktierenden Dichtlippen (53a, 53b) und mit zwei kontaktierenden Lippen (56, 57) versehen ist, und wobei eine dynamische Komponente (58) eine Labyrinthdichtung (60) mit einer zweiten Dichtlippe (53b) der nicht-kontaktierenden Dichtlippen (53a, 53b) definiert, wobei ein feststehender Spoiler (54) entlang der Labyrinthdichtung (60) angeordnet ist, um eine turbulente Bewegung in der Labyrinthdichtung (60) zu erzeugen, um eine vollständige Dichtwirkung bereitzustellen, die jeglichen Eintritt von Komponenten in die Lagereinheit (30) verhindert.
Patent DE-102020210527-A1 (DE)
Title: Multiple input multiple output (mimo)-zielemulationssystem und verfahren zum testen eines mikrowellen-radarsensors
Inventor: KONG HONG-WEI
IPC: G01S13/48
Filed: 2020-08-19
Abstract: Ein MIMO-Zielemulationssystem zum Testen eines mmWave-Radarsensors, der mehrere Radarsender und -empfänger aufweist, umfasst ein Kopplungssondenantennenarray zum Empfangen von Radarsignalen von den Radarsendern und zum Senden emulierter Zielechosignale an die Radarempfänger; Emulatorempfänger zum Abwärtsumsetzen und Digitalisieren der Radarsignale; eine Verarbeitungseinheit, die die digitalen Radarsignale entkoppelt, Zielparameter, die emulierten Zielen entsprechen, wiedergewinnt, emulierte Zielechosignale, die den Zielen entsprechen, ansprechend auf die entkoppelten digitalisierten Radarsignale unter Verwendung der Zielparameter erzeugt, und Vor-Entkoppeln der emulierten Zielechosignale; und Emulatorsender zum Durchführen einer Digital/Analog-Umwandlung der emulierten Zielechosignale und zum Aufwärtsumsetzen von Frequenzen der analogen emulierten Zielechosignale. Die Emulatorsender senden die analogen emulierten Echozielsignale über das Antennenarray gleichzeitig an den Radarsensor, um ansprechend auf die Radarsignale Zielechos zu emulieren.
Patent DE-102020211339-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatischen Ausrichtung einer Rückspiegeleinheit
Inventor: HAGERODT ARND
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-09-09
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur automatischen Ausrichtung einer Rückspiegeleinheit (R), die im Innenraum eines Fahrzeugs angeordnet ist und eine reflektierende Fläche aufweist, wird die reflektierende Fläche mit einer Kamera (K) erfasst (10), die im Bereich der Heckscheibe (HS) des Fahrzeuges angeordnet ist. Ein mit der Kamera erfasstes Spiegelbild eines Fahrers im Rückspiegel wird ausgewertet (11), um die aktuelle Position der Augen des Fahrers zu ermitteln. Mittels der ermittelten Position der Augen des Fahrers wird ein Einstellwert für eine Ausrichtung der Rückspiegeleinheit (R) ermittelt (14). Die Rückspiegeleinheit (R) wird automatisch basierend auf dem ermittelten Einstellwert ausgerichtet (15).
Patent DE-102020211927-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Reinigungstätigkeiten
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2020-09-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bearbeitung von Reinigungstätigkeiten mit zur Verfügung stehenden Reinigungshilfsmitteln angegeben, welches folgende Verfahrensschritte umfasst: Festlegen der durchzuführenden Reinigungstätigkeiten durch den Benutzer an einem tragbaren Zusatzgerät, Bestimmen und Festlegen zumindest eines zur Verfügung stehenden Reinigungshilfsmittels durch den Benutzer mit dem tragbaren Zusatzgerät, Verknüpfen des zur Verfügung stehenden Reinigungshilfsmittels mit den durchzuführenden Reinigungstätigkeiten, Darstellen von Vorschlägen an dem tragbaren Zusatzgerät bezüglich des zur Verfügung stehenden Reinigungshilfsmittels zum Erledigen zumindest einer der durchzuführenden Reinigungstätigkeiten unter Einbeziehen von Produktinformationen des zur Verfügung stehenden Reinigungshilfsmittels, Gebrauchstauglichkeit des zur Verfügung stehenden Reinigungshilfsmittels und/oder während der Reinigung anfallende Prozessdaten. Weiter wird ein Reinigungskonfigurator, der für ein derartiges Verfahren vorgesehen ist, angegeben.
Patent DE-102020212208-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit spezifisch ausgebildetem plattenartigem Beleuchtungsmodul
Inventor: HIRSCHBOLZ ANDREAS
IPC: F25D27/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (3a, 3b) für Lebensmittel und mit einem plattenartigen Beleuchtungsmodul (12) zum Beleuchten eines Aufnahmeraums (3a, 3b), wobei das plattenartige Beleuchtungsmodul (12) eine Trägervorrichtung aufweist, an welche zumindest ein Lichtquellenmodul (24) und ein plattenförmiger Lichtleiter (22) angeordnet sind, wobei die Trägervorrichtung einen Frontrahmen (13) aufweist, der ein dem Aufnahmeraum (3a, 3b) zugewandtes Sichtbauteil des Beleuchtungsmoduls (12) ist, und der Frontrahmen (13) eine Frontleiste (17) aufweist, an deren Rückseite (17a) ein Trägersteg (18) nach hinten abstehend angeordnet ist und einstückig mit der Frontleiste (17) ausgebildet ist, wobei das Lichtquellenmodul (24) an dem Trägersteg (18) angeordnet ist.
Patent DE-102020214174-A1 (DE)
Title: Wischerantriebsvorrichtung, Fahrzeug, Wischerantriebseinheit und Verfahren zur Montage einer Wischerantriebsvorrichtung
Inventor: KASTINGER GUENTER
IPC: B60S1/04
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischerantriebsvorrichtung (10a; 10b) mit zumindest einer Wischerantriebseinheit (12a, 12a'; 12b, 12b'), welche zumindest einen Elektromotor (14a, 14a'; 14b, 14b'), insbesondere einem hochpoligen, bürstenlosen Elektromotor (14a, 14a'; 14b, 14b'), umfasst zu einem Direktantreiben eines Scheibenwischers (52a, 52a') und mit zumindest einer Frontscheibeneinheit (16a; 16b) für ein Fahrzeug (50a; 50b).Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Wischerantriebseinheit (12a, 12a'; 12b, 12b') direkt mit der Frontscheibeneinheit (16a; 16b) verbunden ist.
Patent DE-102020216062-A1 (DE)
Title: Reduzierung von Spitzenströmen bei Druckaufbauten in Bremssystemen von Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHRÖDER ANDRÉ
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer elektrischen Druckerzeugungseinrichtung (6). Zur Reduzierung von Spitzenströmen ist vorgesehen, dass der Enddruck (12) in zumindest zwei Phasen (14, 15) eingestellt wird, wobei in der ersten Phase (14) ein Zwischendruck mit einem ersten Druckgradienten eingestellt wird und der Enddruck (12) in einer zweiten nachfolgenden Phase (15) mit einem zweiten, betragsmäßig größeren Druckgradienten eingestellt wird.
Patent DE-102021000668-A1 (DE)
Title: Brille
Inventor: FISHMAN VIKTOR
IPC: G08B3/10
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Brillen und kann bei älteren Menschen Verwendung finden.Patentanspruch: Brille einschließend einen Glashalter, der auch eine Stütze an den Nasenrücken und zwei Bügel hat, dadurch gekennzeichnet, dasssie mit einer Antworteinrichtung ausgestattet ist, die ein Erörterungssignal, zum Beispiel ein Tonsignal als eine Antwort auf ein empfangenes Rufsignal sendet,wobei die Stütze an den Nasenrücken und/oder die beiden Bügel mit einigen Gebern der Berührung an Menschenhaut ausgestattet ist/sind,und die Antworteinrichtung mit einer Einrichtung ausgestattet ist, welche die Antworteinrichtung nur dann einschaltet, wenn alle Geber mitteilen, dass sie Menschenhaut nicht berühren.
Patent DE-102021000811-A1 (DE)
Title: Wirkstofffreisetzende Herzklappenprothese, welche infizierte Gewebestrukturen im Herzen kompartimentiert oder einer postoperativen Infektion vorbeugt
Inventor: FIGULLA HANS-REINER
IPC: A61P31/00
Filed: 2021-02-10
Abstract: Kathetergeführte Herzklappenprothese, welche durch die genannten Konstruktionsmerkmale eine infektiöse Herzklappenerkrankung lokal behandeln kann, wobei die Herzklappenprothese die infizierte defekte Herzklappe einerseits gleichzeitig ersetzt oder andererseits der bakteriellen postoperativen Infektion vorbeugt.
Patent DE-102021002863-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: HAEFNER JOCHEN
IPC: F01N13/10
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10), mit zwei Brennräumen (14a, b), deren jeweilige Auslasskanäle (16a, b) zu einem Abgasrohr (18) zusammengeführt sind. Vorgesehen ist ein Absperrelement (24), welches translatorisch zwischen einer Schließstellung (S), in welcher einer der Auslasskanäle (16a, b) mittels des Absperrelements (24) von dem Abgasrohr (18) getrennt und der andere Auslasskanal (16a) mit dem Abgasrohr (18) verbunden ist, und einer Offenstellung (O) bewegbar ist, in welcher die Auslasskanäle (16a, b) mit dem Abgasrohr (18) verbunden sind. Vorgesehen ist ein Verbindungselement (28), über welches in einem zur Sekundärlufteinblasung vorgesehenen Betriebszustand, in welchem sich das Absperrelement (24) in der Schließstellung (S) befindet und ein befeuerter Betrieb des zu dem einen Auslasskanal (16b) gehörenden Brennraums (14b) unterbleibt, Luft an einer stromauf des sich in der Schließstellung (S) befindenden Absperrelements (24) angeordneten Abzweigstelle (A) aus dem einen Auslasskanal (16b) abzweigbar und in den anderen Auslasskanal (16a) einleitbar ist.
Patent DE-102021003858-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Überwachung von in einem Fahrzeug abgespeicherten Verkehrsmeldungen
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: G08G1/0967
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbesserten Überwachung von in einem Fahrzeug abgespeicherten Verkehrsmeldungen, die an das Fahrzeug (3) übertragen und in einem Fahrzeug-Meldungsspeicher (7) abgespeichert werden, wobei die Verkehrsmeldungen während einer Fahrzeugfahrt aktualisiert werden. Bei einem Verfahren, bei welchem fehlerhafte Verkehrsmeldungen, die zur Verwirrung des Fahrers des Fahrzeuges führen können, erkannt werden, werden bei einer initialen Anfrage des Fahrzeuges (3) zur Übermittlung von Verkehrsmeldungen an einen externen Server (9) , vorzugsweise einer Cloud, Informationen zu den im Fahrzeug-Meldespeicher (7) abgelegten Verkehrsmeldungen übertragen, welcher die Informationen zu den im Fahrzeug-Meldungsspeicher (7) abgelegten Verkehrsmeldungen zur Erkennung von Anomalien bei den im Fahrzeug-Meldungsspeicher (7) gespeicherten Verkehrsmeldungen auswertet.
Patent DE-102021106839-A1 (DE)
Title: Optisches System für ein Video-Endoskop und Video-Endoskop
Inventor: HOFSTETTER MARCEL
IPC: G02B23/24
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System für ein Video-Endoskop aufweisend zumindest einen miniaturisierten elektronischen Bildsensor, wobei der Bildsensor ein aktiver Pixelsensor mit progressiver Verschiebung eines Mikro-Linsenfeldes, and einem Linsensystem mit einer ersten Linse, einer zweiten Linse, einer dritten linse und/oder weiteren Linsen in einer Reihenfolge von einer Objektseite zum Aufnehmen vom Bildlicht aus einem Objektbereich und zum Leiten des Bildlichts auf den zumindest einen, in einer Bildebene des optischen Systems angeordneten, Bildsensor. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Video-Endoskop.