baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013002988-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit verbesserter Robustheit
Inventor: BLANK OLIVER
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-02-21
Abstract: Ein Halbleiterbauelement enthält einen ersten Kontakt in niederohmigem Kontakt mit einem Sourcegebiet des Bauelements und einem ersten Abschnitt eines Bodygebiets des Bauelements, in einem aktiven Bereich des Bauelements ausgebildet, und einen zweiten Kontakt in niederohmigem Kontakt mit einem zweiten Abschnitt des Bodygebiets, in einem peripheren Bereich des Bauelements ausgebildet. Die kleinste Breite des zweiten Kontakts an einer ersten Oberfläche des Bauelements ist größer als die kleinste Breite des ersten Kontakts an der ersten Oberfläche, so dass die größte Stromdichte während des Kommutierens des Halbleiterbauelements reduziert wird und somit auch das Risiko einer Bauelementbeschädigung während eines harten Kommutierens reduziert wird.
Patent DE-102013003596-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine for motor vehicle e.g. passenger car, has duct element which is designed separately from crankcase and is fluidly connected to right coolant chamber for venting the right coolant chamber
Inventor: WAGENPLAST MICHAEL
IPC: F01P3/02
Filed: 2013-03-01
Abstract: The combustion engine (10) has a crankcase (12) through which the coolant flows. A left coolant chamber (18) is arranged in the vertical direction (17) of the crankcase. The coolant flow through below the first coolant chamber. The right coolant chamber (20) is fluidly separated partially from the left coolant chamber. An associated duct element (22) is designed separately from the crankcase and fluidly connected to the right coolant chamber for venting the right coolant chamber.
Patent DE-102013003885-A1 (DE)
Title: Clothe hanger has single-piece bow-shaped body, which has hook at center in base body level, where bearings have transition areas between hook and outer bearing portions, and bearings are rotated in outer bearing portions with hook
Inventor: EMAMI ARMAN
IPC: A47G25/18
Filed: 2013-02-26
Abstract: The clothe hanger has a single-piece bow-shaped body, which has a hook (2) at a center in a base body level. The bearings (3,4) have transition areas (5,6) between the hook and the outer bearing portions (7,8). The bearings are rotated in the outer bearing portions with the hook or in the area of the hook in a steadily increasing twist angle from the base body level, such that the bearing portions have a vertical or nearly vertical position relative to the base body level.
Patent DE-102013004833-A1 (DE)
Title: Rohbaustruktur eines Straßenfahrzeugs
Inventor: DINGFELDER STEFFEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rohbaustruktur (2) eines Straßenfahrzeugs (1), insbesondere eines Personenkraftwagens, mit zwei Seitenwandstrukturen (4, 5), die sich jeweils in einer Fahrzeuglängsrichtung (7) erstrecken und die in einer Fahrzeugquerrichtung (8) voneinander beabstandet sind, mit einer Querträgerstruktur (6), die sich in der Fahrzeugquerrichtung (8) erstreckt und die die beiden Seitenwandstrukturen (4, 5) fest miteinander verbindet, und mit einem Batteriegehäuse (9) zur Aufnahme wenigstens einer Batterie (10), das mit mehreren ersten Befestigungsstellen (11) an der Querträgerstruktur (6) und mit mehreren zweiten Befestigungsstellen (12) an den beiden Seitenwandstrukturen (4, 5) befestigt ist.
Patent DE-102013007038-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät zum Anbau an ein Zugfahrzeug
Inventor: PAULESSEN GEORG
IPC: A01B49/02
Filed: 2013-04-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Bodenbearbeitungsgerät 1, welches mit einem Fahrgestell 10 versehen ist, welches einen Teil des Gewichtes einer zusätzlichen Bodenbearbeitungseinrichtung 6 trägt.
Patent DE-102013008967-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer Schiffspropellerwelle sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Vorrichtung
Inventor: RUSCH MATHIAS
IPC: F16J15/56
Filed: 2013-05-22
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung zum Abdichten einer Schiffspropellerwelle zwischen Außenwasser und einem Schmiermittelraum mit einer Mehrfachdichtung, wobei eine Mediumleitung abschnittsweise als eine Gehäusebohrung ausgebildet ist und zumindest ein Leitungsabschnitt einer anderen Mediumleitung als Rohr durch die Gehäusebohrung geführt ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102013012034-A1 (DE)
Title: Luftfördereinrichtung
Inventor: HELMENSTEIN WINFRIED
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftfördereinrichtung (13) mit einem um die Drehachse (28) drehbar gelagerten Schaufelrad (17), welches zur im Wesentlichen axialen Ansaugung von Luft und zum im Wesentlichen radialen Auswurf von Luft relativ zur Drehachse (28) bestimmt ist, und welches in einem Gehäuse (30) angeordnet ist, das mindestens eine Einsaugöffnung (40) und mindestens eine Ausblasöffnung (41) aufweist.
Patent DE-102013012289-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Hygienisierung von Gärsubstrat aus Fermentern
Inventor: AUGUSTIN WINFRIED
IPC: C12M1/12
Filed: 2013-07-24
Abstract: Verfahren und Einrichtung zum Hygienisieren (Pasteurisieren) von fließ- und pumpfähigen Gärsubtrat der Kategorie 3 nach VO (EG) 1069/2009, das nach einer Biogasgewinnung aus einem Fermenter ausgetragen wird und in einem ersten Verfahrensschritt in einem Vorwärmbehälter 1 durchgreifend auf eine Substrat-Kerntemperatur von wenigstens 70°C erwärmet wird, indem das Substrat zur Zirkulation durch eine Ringleitung b und einem Wärmeaustauscher 3 gepumpt wird und dass im zweiten Verfahrensschritt das erwärmte Substrat aus dem Vorwärmbehälter 1 in einen zweiten Behälter, einem Hygienisator 2 umgesetzt und für eine Zeitdauer von mindestens 60 Min. bei einer Mindesttemperatur von 70°C über eine Ringleitung d zirkulierend einer Hygienisierung (Pasteurisierung) unterzogen wird, wobei die Wärmeenergie für beide Wärmeaustauscher vorzugsweise aus einem BHKW ausgekoppelt wird. Die Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens umfasst einen Vorwärmbehälter 1 und einen Hygienisator 2 aus Mineralguss mit Trichterboden und Deckel, die separat mit einer Ringleitungen b und d mit Förderpumpe 3 und 4 und nachfolgend mit einem Wärmeaustauscher 6 und 7 ausgestattet sind, wobei die Ringleitung b und d zur Umsetzung des erwärmten Subtrates in den Hygienisator 2 durch eine Verbindungsleitung c mit integriertem Sperrschieber 12 funktionell verbunden sind und dass vor und hinter dem Anschluss der Zulaufleitung a an die Ringleitung b Sperrschieber 10 und 11 und vor und hinter dem Anschluss der Ablassleitung e an die Ringleitung d Sperrschieber 13 und 14 angeordnet sind.
Patent DE-102013016405-A1 (DE)
Title: Mehrpunktlenker, insbesondere Vierpunktlenker, für Fahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge
Inventor: STIERMANN ERWIN
IPC: B60G9/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrpunktlenker, insbesondere Vierpunktlenker, zur Anbindung einer Fahrzeugachse, insbesondere einer Starrachse, an den Aufbau bzw. Rahmen eines Fahrzeuges, insbesondere eines Nutzfahrzeuges, wobei der Mehrpunktlenker mehrere, insbesondere vier, Lenkerarme (1 bis 4) aufweist, die an den freien Enden Lagerstellen (5 bis 8) aufweisen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens ein Teil, vorzugsweise jeder, der Lenkerarme (1 bis 4) des Mehrpunktlenkers als doppel-T-förmiges Profil mit, bezogen auf eine Hochachsenrichtung, jeweils seitlich von einem Quersteg (16) vertikal nach oben und unten abragenden Versteifungsrippen (17 bis 19) ausgebildet ist.
Patent DE-102013017363-A1 (DE)
Title: Reflektoren im Glas
Inventor: HENNIG HORST-HERMANN
IPC: G02B5/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Grundlage dieses Verfahrens ist die Erzeugung von unterschiedlichen Glasstrukturen in einem begrenzten Raum, innerhalb eines Glaskörpers, mit unterschiedlicher geometrischer Ausprägung dieser veränderten Glasbereiche, durch eine lokal begrenzte Erwärmung des Glaskörpers, mittels Laserstrahlen. Die lokal erwärmten Glasbereiche durch verschiedene Laser, verändern die Struktur des vorhandenen Glasbereiches und schaffen damit die Bedingungen für eine gewollte und zielgerichtete Reflektion an den Berührungsflächen/-Volumen zwischen dem unveränderten und dem geschmolzenen Glasbereich. Diese Reflektion wird durch die Lage der geschmolzenen und wiedererstarten Bereiche im Glaskörper, so beeinflusst, dass die Weiterführung der gebrochenen Lichtstrahlen durch den Gesamtglaskörper zu einer Zusammenführung/Verstärkung des Lichtes in wohl definierten Zonen des Glaskörpers erreicht wird und hier eine Auskopplung des reflektierten Lichtstrahls erfolgen kann. Durch die Umsetzung eines wohl berechneten Lichtverlaufs im Glaskörper und die damit einhergehende Gestaltung/Platzierung der Reflektoren kann auch ein Fokussierpunkt, außerhalb des Glaskörpers, für die reflektierten Lichtstrahlen erreicht werden. In der Umsetzung dieses Verfahrens kann eine wesentlich höhere Energiedichte pro Flächeneinheit erreicht werden, als die, durch die vorhandene Sonnenenergie möglich ist. Durch diese höhere Energiedichte kann dann auch eine höhere Stromerzeugung durch solche veränderten Solarzellen erreicht werde.
Patent DE-102013020879-A1 (DE)
Title: Method for successively electrically charging first battery and second battery of electrical or hybrid vehicle, involves decreasing electric battery voltage of battery after reaching maximum value based on completion of charging of battery
Inventor: JORDAN MICHAEL
IPC: H01M10/44
Filed: 2013-12-11
Abstract: The method involves supplying electric power by an external power source (8). A first battery (2a) is charged by the electric power supplied by the external power source. Battery voltage of the first battery is increased continuously during the loading process. Charging of a second battery (2b) is started. Electric battery voltage of the first battery is not increased during charging and is decreased after reaching a maximum value based on completion of charging of the first battery and starting of charging of a second battery (2b). The first battery is a battery of a first electrical or a hybrid vehicle (3a). The second battery is a battery of a second electrical or a hybrid vehicle (3b). An independent claim is also included for a charger.
Patent DE-102013114766-A1 (DE)
Title: Fahrzeugunfallhistorieaufnahmevorrichtung
Inventor: WANAMI SHINGO
IPC: B62D41/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Eine Fahrzeugunfallhistorieaufnahmevorrichtung wird bereitgestellt. Die Fahrzeugunfallhistorieaufnahmevorrichtung, aufweisend: einen Kollisionserfassungssensor (11) zum Erfassen einer Kollision eines Fahrzeugs; eine Kollisionsbestimmungssektion (101) zum Bestimmen des Auftretens der Kollision basierend auf einem Erfassungsergebnis des Kollisionserfassungssensors (11); einen Gierratensensor (12) zum Erfassen einer Gierrate des Fahrzeugs; eine Beschädigungsabschnittsbestimmungssektion (102) zum Bestimmen eines beschädigten Abschnitts des Fahrzeugs in der Kollision basierend auf dem Erfassungsergebnis des Kollisionserfassungssensors (11) und einem Erfassungsergebnis des Gierratensensors (12), wenn die Kollisionsbestimmungssektion (101) das Auftreten der Kollision bestimmt; und eine Speichervorrichtung zum Speichern eines Bestimmungsergebnisses der Beschädigungsabschnittsbestimmungssektion (102) in einer lesbaren Form.
Patent DE-102013201651-A1 (DE)
Title: Ein Führungsschienensystem und ein Verfahren zum Bereitstellen einer hochdichten Montage von optischen Kommunikationsmodulen
Inventor: WANG FANG
IPC: G02B6/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Ein Führungsschienensystem ist bereitgestellt, welches erlaubt, eine Mehrzahl optischer Kommunikationsmodule in unmittelbarer Nähe zueinander auf einer Hauptplatine zu montieren. Ein erster Bereich des Führungsschienensystems ist auf einer unteren Fläche der Hauptplatine an Stellen der unteren Fläche der Platine befestigt, welche an eine in der Platine gebildeten Öffnung angrenzen. Ein zweiter Bereich des Führungsschienensystems ist auf unteren Flächen von optischen Kommunikationsmodulen angeordnet. Der erste Bereich enthält ein oder mehrere Paare von Schienen und der zweite Bereich enthält ein oder mehrere Führungsblöcke, welche konfiguriert sind, um in die Schienen gleitend einzugreifen. Die Öffnung, welche in der Platine gebildet ist, dass die Schienen zugänglich sind, und erlaubt ebenfalls, Wärme von den Modulen hinunter in den ersten Bereich zu leiten und dann in eine Wärmedissipationsstruktur, welche an dem ersten Bereich befestigt ist, abzuleiten.
Patent DE-102013202691-A1 (DE)
Title: Coupling device for four phases of multi-phase transformer, has conductor loop that is conducted for one phase, in which sections of conductor loops are fed for phases by through-holes of coupling module
Inventor: DRAESE NILS
IPC: H01F38/14
Filed: 2013-02-20
Abstract: The coupling device (4) has four coupling modules (6,8,12,14) that are mutually arranged in parallel and are enclosed with through holes. The conductor loop (18,20,22,24) is conducted for one phase, in which the sections of the conductor loops are fed for phases by the through-holes of the coupling module. The coupling module is made of ferrite material. The through holes of the coupling module and the sections of the conductor loop are guided on four phases.
Patent DE-102013203365-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung für kontrollierte Zugriffe auf Slave-Einheiten in einem Ein-Chip-System
Inventor: EPPENSTEINER FRIEDRICH
IPC: G06F12/14
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltungsanordnung sowie ein Verfahren für kontrollierte Zugriffe auf Slave-Einheiten (S1, S2, S3, S4) in einem so genannten Ein-Chip-System. Dabei wird ein Zugriff von einer Mastereinheit (MA) des Ein-Chip-Systems auf eine der Slave-Einheiten (S1, S2, S3, S4) durch eine Zugriffsadresse (ZA) über ein Network-on-Chip-Bussystem (NoC) durchgeführt. Es wird zwischen der zumindest einen Mastereinheit (MA) und dem Network-on-Chip-Bussystem (NoC) eine Speicherschutzeinheit (MPU) integriert (1). Von der Speicherschutzeinheit (MPU) wird eine Zugriffsberechtigung der Mastereinheit (MA) auf eine Slave-Einheit (S1, S2, S3, S4) durch einen Vergleich der Zugriffsadresse (ZA) mit vorgegebenen Adressbereichen (AD1, AD2, AD3) geprüft (2). Bei Identifikation eines unberechtigten Zugriffs der Mastereinheit (MA) auf eine Slave-Einheit (S1, S2, S3, S4) wird die Zugriffsadresse durch die Speicherschutzeinheit (MPU) derart modifiziert (3), dass dieser unberechtigte Zugriff im Network-on-Chip-Bussystem beendet wird (4). Durch das erfindungsgemäße Verfahren sowie die zugehörige Schaltungsanordnung werden auf einfache Weise unberechtigte Zugriffe auf Slave-Einheiten (S1, S2, S3, S4) ohne Erhöhung von Zeitverzögerungen bei den Zugriffszeiten verhindert.
Patent DE-102013204150-A1 (DE)
Title: Modulare elektrische Steckerverbinderanordnung für ein Steuergerät in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FINNAH GUIDO BERND
IPC: H01R13/504
Filed: 2013-03-11
Abstract: Es wird eine modulare elektrische Steckerverbinderanordnung (2) für ein Steuergerät in einem Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Die Steckerverbinderanordnung (2) weist einen Modulträger (4) und ein erstes und ein zweites Steckermodul (6, 8) auf. Jedes der Steckermodule (6, 8) weist jeweils einen Steckergehäusekragen (12, 14) auf, welche in einer Richtung weg von dem Modulträger (4) abragen und zur Aufnahme jeweils eines elektrischen Steckerverbinders ausgeformt sind. Sowohl das erste als auch das zweite Steckermodul (6, 8) weisen jeweils mehrere beispielsweise Pin-artige Kontaktelemente (18) auf, die in einem Kontaktbereich (19) innerhalb des jeweiligen Steckergehäusekragens (12, 14) angeordnet sind und zum Zusammenwirken mit komplementären Gegenkontaktelementen des jeweiligen elektrischen Steckerverbinders ausgeformt sind. Die Steckermodule (6, 8) sind mit dem Modulträger (4) jeweils in einem Befestigungsbereich (22) befestigt, der zwischen dem jeweiligen Steckergehäusekragen (12, 14) und dem jeweiligen Kontaktbereich (19) angeordnet ist, dass heißt, in Draufsicht innerhalb der durch den Steckergehäusekragen (12) vorgegebenen Außenkontur des Steckermoduls (6, 8) angeordnet ist. Aufgrund dieser innen liegenden Befestigungsverbindung zwischen Modulträger und Steckermodul können die einzelnen Steckermodule lateral sehr eng benachbart zueinander angeordnet werden. Eine Verbindung in dem Befestigungsbereich (22) kann beispielsweise stoffschlüssig durch Laserschweißen erzeugt werden.
Patent DE-102013205320-A1 (DE)
Title: Traktionskontrollvorrichtung für ein Motorrad
Inventor: KOBAYASHI FUYUKI
IPC: B60K28/16
Filed: 2013-03-26
Abstract: [Ziel] Bereitstellung einer Transaktionskontrollvorrichtung für ein Motorrad, die die Erfordernis einer Wartezeit zum Erfassen eines Änderungsbetrag des Fahrzeugzustands und eines nachfolgenden Prognosezeitraums überflüssig macht, und wobei das Gerät eine schnelle Transaktionskontrolle durchführen kann. [Mittel zum Lösen des Problems] Eine Transaktionskontrollvorrichtung (10) für ein Motorrad, wobei die Transaktionskontrollvorrichtung (10) aufweist: Motorantriebskraftregelungsmittel (116 und 140) zum Berechnen eines echten Schlupfverhältnisses (Sr) eines Fahrzeugs (12), Festlegen eines Zielschlupfverhältnisses (St) gemäß einem Fahrzustand des Fahrzeugs (12) und Steuern einer Antriebskraft eines Motors (106), sodass das echte Schlupfverhältnis (Sr) das Zielschlupfverhältnis (St) wird; Mittel (122) zum Erfassen des Gasgrifföffnungsgrads (122) zum Erfassen eines Öffnungsgrads (θg) eines Gasgriffs (37); und ein Neigungswinkelerfassungsmittel (128) zum Erfassen eines Neigungswinkels (θr) des Fahrzeugs (12); wobei das Motorantriebskraftregelungsmittel (116 und 140) das Zielschlupfverhältnis (St) basierend auf einem Gasgrifföffnungsgrad (θg) und dem Neigungswinkel (θr) des Fahrzeugs (12) berechnet.
Patent DE-102013219145-A1 (DE)
Title: Medizinsystem
Inventor: RITTER JULIANE
IPC: G09G5/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medizinsystem (2) mit mindestens einem beweglichen Element (4a, 4b), mindestens einem Steuerelement (6) zur Steuerung des beweglichen Elements (4a, 4b) und einem dem Steuerelement (6) zugeordneten Anzeigeelement (8), auf dem mögliche Steuereingaben des Steuerelements (6) visuell darstellbar sind, wobei die Darstellung an unterschiedliche Perspektiven (P, P1, P2, P3) eines Bedieners in Bezug zu dem beweglichen Element (4a, 4b) anpassbar ist.
Patent DE-102013222256-A1 (DE)
Title: Hangschloss
IPC: E05B67/24
Filed: 2013-10-31
Abstract: Ein Hangschloss umfasst einen Schlosskörper, einen Bügel, der an dem Schlosskörper versetzbar gehalten ist, einen Zylinderkern, in den zumindest ein Kernstift eingesetzt ist und der unmittelbar in einer Aufnahmeöffnung des Schlosskörpers um eine Zylinderachse drehbar gelagert ist, um den Bügel wahlweise an dem Schlosskörper zu verriegeln oder freizugeben, sowie ein Zuhaltungsgehäuse, in das zumindest ein Gehäusestift eingesetzt ist und das in dem Schlosskörper positionsfest aufgenommen ist.
Patent DE-102013223073-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator
Inventor: WIESINGER FRITZ
IPC: B60G21/10
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wankstabilisator (1) mit einem ersten Stabilisatorarm (2) mit einem radial erweiterten Flansch (3) und einem zweiten Stabilisatorarm, einem zwischen den beiden Stabilisatorarmen (2) angeordneten, diese gegeneinander verdrehenden Drehantrieb (8) mit einem Gehäuse (7), wobei der erste Stabilisatorarm (2) mittels des Flanschs (3) drehfest und axial fest mit dem Gehäuse (7) verbunden ist. Um eine kostengünstige und biegebeständige Verbindung zwischen erstem Stabilisatorarm (2) und Gehäuse (7) zu erzielen, ist der Flansch (3) unter Bildung eines axial formschlüssigen Hinterschnitts (11) radial außen und radial innerhalb des Hinterschnitts (11) mittels einer axialen Mehrschraubenverbindung (5) drehschlüssig mit dem Gehäuse (7) verbunden.
Patent DE-102013226358-A1 (DE)
Title: "Haarfärbemittel enthaltend spezielle Kombinationen von Pflegestoffen"
Inventor: SCHWEINSBERG MATTHIAS
IPC: A61Q5/10
Filed: 2013-12-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Zusammensetzung zur Farbveränderung keratinischer Fasern, enthaltend in einem geeigneten kosmetischen Träger a) mindestens eine Verbindung aus der Gruppe der Oxidationsfarbstoffvorprodukte, der direktziehenden Farbstoffe oder deren Mischungen b) mindestens ein Silicon-Blockcopolymer, enthaltend Struktureinheiten der Formeln (I) und (II)in denen X für einen substituierten oder unsubstituierten Alkylenrest mit 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, oder 8 C-Atomen steht, Y für einen substituierten oder unsubstituierten Alkylenrest mit 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, oder 8 C-Atomen steht, R1 für einen Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, Isopropyl-, n-Nutyl-, sec-Butyl, Isobutyl- oder tert-Butylrest steht, R3 für -H, einen Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, Isopropyl-, n-Nutyl-, sec-Butyl, Isobutyl- oder tert-Butylrest steht, p für eine ganze Zahl von 1 bis 30, vorzugsweise für 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17 oder 18 steht m und n für ganze Zahlen zwischen 2 und 200 stehen, c) mindestens eine quartäre Ammoniumverbindung.
Patent DE-102014008618-A1 (DE)
Title: Beimisch- und Umwälzpumpe, mit saugseitig eingebautem Zweiwegebeimischventil, zur Regelung der Vorlauftemperatur in einen Heizungs- oder Kühlwasserkreislauf.
Inventor: SCHOLZ GüNTER
IPC: F04D15/00
Filed: 2014-06-07
Abstract: Bezeichnung (siehe Antrag auf Erteilung) Beimisch- und Umwälzpumpe, mit Saugseitig in das Pumpengehäuse eingebauten Zweiwegebeimischventil oder Regelklappe zur Regelung der Vorlauftemperatur in einen Heizungs- oder Kühlwasserkreislauf.
Patent DE-102014008858-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbrennung von Abfall und Biomassen auf einem Flossenwand-Stufenrost sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KÜMMEL JOACHIM
IPC: F23G5/44
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbrennung von Abfall und Biomassen auf einem siedewassergekühlten Flossenwand-Stufenrost sowie die Anlage zur Durchführung des Verfahrens. Vorschub- und Schürroste mit beweglichen wasser- oder luftgekühlten Roststäben zeichnen sich mehrheitlich durch folgende Mängel aus: • Hohe Schieflagen der Luftverteilung in den Rostzonen durch zu geringe luftseitige Druckverluste in den Roststäben und dadurch • Schieflagen der Wärmeentbindung auf den Rosten, • ungenügende/ungleichmäßige Kühlung der Roststäbe, dadurch • hohe Korrosionsraten der Roststäbe, • starke Verschlackungsneigung der Kesselheizflächen, • hohe Wartungs- und Reparaturkosten. Die Erfindung zeigt einen in einem Umlauf-Dampf-Kessel wasser-/dampfseitig eingebundenen eingeschweißten Flossenwand-Stufenrost mit Roststufen-Höhen, die als Abbruch- bzw. Überwälzkanten auf Brennstoff- und Brennbett auflockernd wirken, wobei der Brennstofftransport mittels einem Gitter-Stößel-System erfolgt. Die Luftzuführung erfolgt direkt durch die Luftkanäle, die von den Flossenrohren gebildet werden. Die Temperatur der Rostfläche liegt mit 200–310°C deutlich oberhalb der Taupunkte der Feuergase und deutlich unterhalb der Schmelzpunkte der eutektischen Chloride und Sulfate, welche aus den korrosiven Bestandteilen der Brennstoffe stammen. Mit der vor geschilderten Erfindung und Entwicklung werden die vor aufgezeigten Nachteile der klassischen Vorschub- und Schürroste mit gegossenen Roststäben aufgehoben, eliminiert. Die Reisezeiten und die Verfügbarkeiten der rostgefeuerten Kesselanlagen werden verlängert, evtl. anfallende Reparaturen wesentlich vereinfacht, – eine Erhöhung der Anlagenwirkungsgrade möglich.
Patent DE-102014009458-A1 (DE)
Title: Brennstoffsystem mit abgedichtetem einspritzanschluss
Inventor: BANDYOPADHYAY DEEP
IPC: F02M21/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Es wird eine Düsenanordnung für eine Gasbrennstoffeinspritzvorrichtung eines Motors offenbart. Die Düsenanordnung kann eine Gasbrennstoffeinspritzvorrichtung mit einer Düse mit einem Spitzenende aufweisen. Die Düsenanordnung kann auch ein Blockierglied aufweisen, das eine innere Kontaktfläche hat, die konfiguriert ist, um einen Umfang der Düse an ihrem Spitzenende aufzunehmen, und das eine äußere Kontaktfläche hat, die konfiguriert ist, um mit einem Lufteinlassanschluss eines Zylinders in Eingriff zu kommen und eine hermetische Dichtung zwischen der Gasbrennstoffeinspritzvorrichtung und dem Lufteinlassanschluss zu bilden.