baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013007317-U1 (DE)
Title: Vibrationsschweißanlage mit Hub-, Schiebe- und Kipptisch
IPC: B23K20/10
Filed: 2013-08-14
Abstract: Vibrationsschweißanlage (1), umfassend: a) einen schwingbeweglich gelagerten Werkzeugträger für ein Oberwerkzeug sowie b) einen Hubtisch (5) für die Aufnahme eines Unterwerkzeugs (7), so dass das Unterwerkzeug (7) mittels eines Vertikalantriebs (10) hubbeweglich verfahrbar ist, wobei die Vibrationsschweißanlage (1) weiterhin aufweist: c) mindestens einen Horizontalantrieb, mit dem das Unterwerkzeug (7) in einer horizontalen Richtung verfahrbar ist, und d) mindestens einen Verschwenkantrieb (20, 22), mit dem das Unterwerkzeug (7) zusätzlich aus einer horizontalen Ebene verschwenkbar ist.
Patent DE-202013007954-U1 (DE)
Title: Konservierung von Kartoffelklößen
IPC: A23L19/12
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Konservierung von Kartoffelklößen in einem Glas oder anderen geschlossenen Behältnissen, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kartoffelkloß in einem Glas oder anderen geschlossenen Behältnis von einer Flüssigkeit umhüllt wird, die aufgrund eines Geliermittels sich verfestigt, so dass der Kartoffelkloß seine Form und Festigkeit nicht verändert.
Patent DE-202013011788-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsvorrichtung für Verbrennungsstoffe aus einer Wärmequelle
IPC: F24H8/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Verarbeitungsvorrichtung für Verbrennungsstoffe, welche durch Verbrennung eines Gasbrennstoffs (19) in einer Wärmequelle (2) entstehen, vor allen Dingen aus den Verbrennungsstoffen aus einem wasserstoffhaltigen Gasbrennstoff (19), wobei die Wärmequelle (2) am Ausgangsrückkreislauf (3, 4) des Heizmediums angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Leitung (5) der Verbrennungsstoffe ein Wärmeelement mit einer Wärmewechselfläche, die auf eine Temperatur tiefer als die Temperatur des Rücklaufzweigs (4) des Heizmediums abgekühlt ist, eingebaut ist, wobei dieses Wärmeelement vorrangig als Bestandteil eines Thermokondensators (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202013100845-U1 (DE)
Title: Bausatz für einen Verbindungsbügel für verlorene Schalungen
IPC: E04B1/16
Filed: 2013-02-27
Abstract: Bausatz für einen Verbindungsbügel (30) für verlorene Schalungen, gekennzeichnet durch U-förmiges Bügelelement (12; 12') mit zwei parallelen Stützschenkeln (14) zur Abstützung von zwei außenseitig anliegenden Schalungswänden (10) und einem die Stützschenkel (14) verbindenden Basisschenkel (16), der einen Mittelabschnitt mit gleichbleibendem Profil aufweist, und ein Strangprofilelement (28), dessen Profilform zu dem gleichbleibenden Profil des Basisschenkels (16) komplementär ist.
Patent DE-202013101814-U1 (DE)
Title: LED-Modul mit Berührungsschutzelement
IPC: F21S2/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: LED-Modul, aufweisend – eine LED-Platine (2) mit einem planen Oberflächenbereich (21), – wenigstens eine LED (3) zur Erzeugung eines Lichts, wobei die wenigstens eine LED (3) auf dem planen Oberflächenbereich (21) der LED-Platine (2) angeordnet ist, – ein Berührungsschutzelement (4) zum Schutz vor einer Berührung des planen Oberflächenbereichs (21) der LED-Platine (2) oder der wenigstens einen LED (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Berührungsschutzelement (4) einen planen Oberflächenbereich (41) aufweist, der parallel zu dem planen Oberflächenbereich (21) der LED-Platine (2) orientiert angeordnet ist, wobei das Berührungsschutzelement (4) weiterhin wenigstens einen Lichtbeeinflussungs-Bereich (42) zur optischen Beeinflussung des Lichts aufweist, der sich von dem planen Oberflächenbereich (41) des Berührungsschutzelements (4) vorwölbend gestaltet ist.
Patent DE-202013103853-U1 (DE)
Title: Hülle für eine Wurst
IPC: A22C13/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Wursthülle, ausgebildet in Form einer röhrenförmigen Basis mit einem daran mit Hilfe von Klebstoff angeklebten netzartigen Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass der netzartige Schlauch aus Wurstgarn gewunden unmittelbar an der Oberfläche der röhrenförmigen Basis ausgebildet ist und Schnüre, die quer zu der röhrenförmigen Basis verlaufen und das Kaliber des netzartigen Schlauchs bilden, sowie Schnüre umfasst, die längs der röhrenförmigen Basis angeordnet sind und zwischen der röhrenförmigen Basis und den Garnschnüren eingespannt werden können, die das Kaliber des netzartigen Schlauchs bilden, wobei der netzartige Schlauch nur mit den Schnüren des Wurstgarns, die das Kaliber des netzartigen Schlauchs bilden, an die röhrenförmige Basis geklebt ist.
Patent DE-202014002470-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der mechanischen Stabilität eines Schaltschranks und Schaltschrank
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Vorrichtung (100) zur Verbesserung der mechanischen Stabilität eines Schaltschranks (250) aus Seitenrahmenteilen (251; 252; 253), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) aus einem Blech (150) besteht, welches drei Laschen (151; 152; 153) umfasst, wobei die drei Laschen (151; 152; 153) im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnet sind und im montierten Zustand mit jeweils drei Seitenrahmenteilen (251; 252; 253) des Schaltschranks (250) verbindbar sind.
Patent DE-202014005733-U1 (DE)
Title: Schiff mit offenen Laderäumen
IPC: F24S10/95
Filed: 2014-07-04
Abstract: Schiff mit offenen Laderäumen oder bei dem die Laderäume zumindest zeitweise ohne Lukendeckel benutzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine passive Rollstabilisierungseinrichtung aufweist.
Patent DE-202014006457-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Fensterflügel, ein Türblatt o. dgl.
IPC: E05C17/12
Filed: 2014-08-09
Abstract: Vorrichtung zum Festklemmen einer geöffneten Fensterflügels, eines geöffneten Türblattes o. dgl. gegen die zugehörige Basis, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Säulenelement (12) ein Klauenelement (18) höhenverstellbar vorgesehen ist, wobei das Säulenelement (12) mindestens eine entlang des Säulenelementes (12) ausgebildete Schrägzahnung (20) aufweist, das Klauenelement (18) ein Klemmorgan (28) mit einer Klauenorgan-Zahnung (42) aufweist, die der Schrägzahnung (20) kämmend entspricht, und das Klemmorgan (28) zwischen einer Aktivposition, in der die Klemmorgan-Zahnung (42) mit der Schrägzahnung (20) kämmend in Eingriff ist, und einer Passivposition, in der die Klemmorgan-Zahnung (42) mit der Schrägzahnung (20) nicht in Eingriff und das Klauenelement (18) entlang des Säulenelementes (12) frei verstellbar ist, hin und her verstellbar ist.
Patent DE-202014007529-U1 (DE)
Title: Ein um den menschlichen Armumbautes bionisch-anatomisches, nach dem Vorbild Vogel, Flügel-Fluggerät
IPC: B64C33/02
Filed: 2014-09-16
Abstract: Ein Flügelpaar, ein Fluggerät mit der anatomisch bionischen Bauart, nach dem Bewegungsprinzip des Vogelflügels. Ein armumbauter, mit den menschlichen Armen angetriebener Vogelflügelnachbau ist dadurch gekennzeichnet, dass mit den Armen des Menschen, in den Flügel in das Flügelprofil hineingeschlüpft, die Flügelbewegungen gemacht werden. Nach dem Prinzip des Vogels wird der hauptsächliche Vor- und Auftrieb für eine Vorwärtsbewegung genutzt. Der Mensch kann sich auf einem beweglichen Untersatz, wie zum Beispiel auf Schnee oder Eis, auf und im Wasser oder im Windstrom vorwärts bewegen. Er kann im Windstrom gleiten, bedingt schweben, fliegen.
Patent DE-202014008614-U1 (DE)
Title: Hundelaufgürtel
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Hundelaufgürtel, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kordel durch zwei am Hosengürtel befestigte Metallösen läuft.
Patent DE-202014010707-U1 (DE)
Title: Werkzeug für subkutane Verabreichung
IPC: A61M37/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Werkzeug zur Verabreichung einer medizinischen Vorrichtung (10) durch einen Einschnitt, wobei die medizinische Vorrichtung (10) eine äußere Konfiguration aufweist, die durch eine Breite, Tiefe und Länge bestimmt ist, wobei die Länge der medizinischen Vorrichtung (10) größer als die Breite und Tiefe der medizinischen Vorrichtung (10) ist, wobei das Werkzeug zur Verabreichung aufweist: einen Werkzeugkörper (100), der eine longitudinale Achse definiert und einen Kanal, der sich entlang der longitudinalen Achse erstreckt, wobei der Kanal (102) eine distale Öffnung aufweist, wobei der Werkzeugkörper (100) eingerichtet ist, die medizinische Vorrichtung (10) in dem Kanal (102) zu empfangen; einen Kolben (300), der gleitend in den Kanal (102) passt, und in dem Kanal (102) in Richtung einer distalen Öffnung bewegbar ist, um die medizinische Vorrichtung (10) aus dem Kanal (102) durch die distale Öffnung voran zu bewegen, wobei ein distales Ende des Werkzeugs zur Verabreichung zur Einführung in einen Einschnitt und zur stumpfen Dissektion des subkutanen Gewebes von dem Einschnitt zu einem Implantationsort für ein distales Ende (20) der medizinischen Vorrichtung (10) eingerichtet ist.
Patent DE-202014102862-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe mit LED und Trägerelement
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe (50) mit mindestens einem Leuchtmittel in Form einer LED (2) sowie einem Trägerelement (1), an dessen Oberfläche die LED (2) angeordnet ist, wobei das Trägerelement (1) durch eine Mehrschicht-Leiterplatte gebildet ist, welche aus einem elektrisch isolierenden Basismaterial (20) sowie mehreren Kupferschichten (25) besteht, von denen zumindest eine in das Basismaterial (20) eingebettet ist und als Wärmeleiter dient.
Patent DE-202014103534-U1 (DE)
Title: Wandspiegel mit flächenbündig integriertem Kosmetikspiegel
IPC: A47G1/02
Filed: 2014-07-30
Abstract: Wandspiegel (1) mit flächenbündig integriertem Kosmetikspiegel, aufweisend einen ebenflächigen Glaskörper (4) mit einer Vorderseite (2) und einer mit einer Spiegelschicht (5) und einer Versiegelung (6) beschichteten Rückseite (3), wobei von der Rückseite (3) die Spiegelschicht (5) mit der Versiegelung (6) in einem Bereich (7) definierter Größe ausgespart und ein gewölbter Kosmetikspiegel (8) mit Hilfe seiner ihn umfassenden Kante (9) an der Oberfläche der Rückseite (3), unter Bildung eines Zwischenraums (11), angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite des Kosmetikspiegels (8) eine Heizeinrichtung (15) angeordnet ist.
Patent DE-202014103925-U1 (DE)
Title: System zum Verringern der Reibung in Kraftmaschinen sowie Fahrzeug
IPC: F01M13/02
Filed: 2014-08-22
Abstract: Fahrzeugsystem, das Folgendes umfasst: eine Brennkraftmaschine mit einem PCV-System, das fluidtechnisch mit einer Quelle für gasförmigen Kraftstoff über ein Durchflusssteuerventil gekoppelt ist.
Patent DE-202014105232-U1 (DE)
Title: Präsentationselement
IPC: G09F13/18
Filed: 2014-10-31
Abstract: Präsentationselement mit einer ersten durchsichtigen Platte, auf welche zumindest einseitig eine Grafik an- oder aufgebracht ist, wobei benachbart zu der ersten Platte eine Lichtleiterplatte vorgesehen ist, die mit einer ihrer Breitseiten an der ersten Platte aufliegt, wobei auf der der ersten Platte abgewandten Breitseite der Lichtleiterplatte eine reflektierende Schicht vorgesehen ist und auf dieser aufliegt, wobei ein umlaufender Rahmen vorgesehen ist, welcher den umlaufenden Rand von zumindest der ersten durchsichtigen Platte und der Lichtleiterplatte aufnimmt, wobei in dem Rahmen Leuchtelemente angeordnet sind, welche Licht in die Lichtleiterplatte aussenden.
Patent DE-202015001385-U1 (DE)
Title: Funktionsrucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2015-02-20
Abstract: Rucksack mit integrierter, verschließbarer Tasche zur Aufnahme von (Trainings-)Matten oder ähnlichen Gegenständen, die gerollt werden können oder in den rohrförmigen Hohlkörper passen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rucksack eine integrierte Tasche mit einem Reißverschlussdeckel aufweist, der geöffnet und mit einem Klett an einen weiteren Klett an der Rückseite des Rucksacks befestigt werden kann, der obere Teil der Tasche so dann herausgeholt wird, eine Matte (oder ähnlicher gerollter Gegenstand) in die obere Öffnung der Matte hineingesteckt wird und die obere Öffnung zusammengefaltet und mit einem Plastikverschluss geschlossen wird.
Patent DE-202015005915-U1 (DE)
Title: Elektronischer Rauchmelder Gerätepass / Protokoll
IPC: G06F17/40
Filed: 2015-08-20
Abstract: Elektronischer Rauchmelder Gerätepass/Protokoll ist dadurch gekennzeichnet, dass das Protokoll am Computer erstellt werden kann. Für den Einsatz des elektronischen Rauchmelder Gerätepass/Protokoll durch den Verbraucher reicht ein kostenloses Programm, ein sogenannter PDF-Reader, der – sofern nicht bereits auf dem Computer des Verbrauchers installiert, auf Downloadseiten im WWW kostenlos oder kostenpflichtig heruntergeladen werden kann.
Patent DE-202015009348-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Projektierung einer busorientierten programmierbaren Elektroinstallation
IPC: G05B19/04
Filed: 2015-03-31
Abstract: Anordnung zur Projektierung einer busorientierten programmierbaren Elektroinstallation, wobei durch ein erstes Konfigurationsprogramm (KP1) anwendungsorientierte initiale Projektierungsdaten (IPD) für ein Projekt für eine Elektroinstallation erzeugt werden, wobei im ersten Konfigurationsprogramm (KP1) die initialen Projektierungsdaten (IPD) mit einer eindeutigen Kennzeichnung und/oder mit einer semantischen Bedeutung assoziiert werden.
Patent DE-202015100006-U1 (DE)
Title: Kreisschneider
IPC: B26D3/10
Filed: 2015-01-05
Abstract: Kreisschneider (10), eingerichtet, um auf einem zu schneidenden Stück Papier platziert zu werden und um zum Schneiden des Papiers um eine Drehachse (C) gedreht zu werden, wobei der Kreisschneider (10) umfasst: eine Dreheinheit (20), die eine Basis (21) und einen ringförmigen umschließenden Abschnitt (23) aufweist, der sich von der Basis (21) nach oben erstreckt, um von der Hand eines Benutzers gehalten zu werden, eine Einstelleinheit (30), die verschiebbar an der Basis (21) angebracht ist und einen Messersitz (31) aufweist, wobei eine Verschiebung der Einstelleinheit (30) bewirkt, dass der Messersitz (31) näher zur Drehachse (C) kommt oder sich weiter von der Drehachse (C) entfernt, eine Schneideinheit (40), die so mit dem Messersitz (31) zusammengesetzt ist, dass ein Ende davon von einer Unterseite der Dreheinheit (20) vorsteht; und eine Positionierungseinheit (50), die auf der Drehachse (C) gebildet ist und mit der Dreheinheit (20) und der Einstelleinheit (30) zusammengesetzt ist, wodurch die Einstelleinheit (30) in Bezug auf die Dreheinheit (20) positioniert wird, sodass, wenn die Positioniereinheit (50) heruntergedrückt wird, ein Freiraum (L) zwischen der Dreheinheit (20) und dem Papier verbleibt, und wenn die Positionierungseinheit (50) nach oben gezogen wird, die Einstelleinheit (30) auf der Basis (21) verschoben werden kann.
Patent DE-202015100884-U1 (DE)
Title: Handwagen mit stufenlos verstellbarem Boden
IPC: B62B3/14
Filed: 2015-02-24
Abstract: Handwagen, insbesondere Einkaufswagen, mit: einer ersten Grundplatte (1), einer zweiten, relativ zu der ersten Grundplatte (1) verschieblich gelagerten Grundplatte (2), und einem Fixiermittel (6) zum Fixieren der ersten und zweiten Grundplatten (1, 2) in einer erwünschten Relativposition, dadurch gekennzeichnet, dass die Relativposition der ersten und zweiten Grundplatten (1, 2) zueinander einstellbar ist.
Patent DE-202015101570-U1 (DE)
Title: Sechs-Nadel-Acht-Fäden-Nahtkonfiguration
IPC: D05B1/08
Filed: 2015-03-27
Abstract: Sechs-Nadel-Acht-Fäden-Nahtkonfiguration, umfassend sechs Reihen von Fäden (21, 22, 23, 24, 25, 26), die mit jeweils zwei angrenzenden Abschnitten (13, 14) zweier Gewebe vernäht sind, wobei die sechs Reihen von Fäden (21, 22, 23, 24, 25, 26) voneinander in einer Querrichtung, senkrecht zu den sechs Reihen von Fäden (21, 22, 23, 24, 25, 26), beanstandet sind, wobei jede der sechs Reihen von Fäden einen Oberfaden (3; 3') festzieht, welcher sich mäanderförmig auf einer Oberseite jedes der beiden aneinander angrenzenden Abschnitte (13, 14) in einer Längsrichtung, senkrecht zur Querrichtung, erstreckt und jede der sechs Reihen von Fäden (21, 22, 23, 24, 25, 26) einen Unterfaden (4; 4') festzieht, welcher sich mäanderförmig auf einer Unterseite jedes der beiden aneinander angrenzenden Abschnitte (13, 14) in der Längsrichtung erstreckt, wobei jede der sechs Reihen von Fäden (21, 22, 23, 24, 25, 26) eine Vielzahl von oberen Schlaufen (27) an den Oberseiten der beiden aneinander angrenzenden Abschnitte (13, 14) und eine Vielzahl von unteren Schlaufen (28) an den Unterseiten der aneinander angrenzenden Abschnitte (13, 14) aufweist, wobei die Vielzahl von oberen Schlaufen (27) voneinander beabstandet und alternierend angeordnet sind, wobei die Vielzahl von unteren Schlaufen (28) voneinander beabstandet und alternierend angeordnet sind, wobei sich der Oberfaden (3; 3') durch die Vielzahl von oberen Schlaufen (27) jeder der sechs Reihen von Fäden (21, 22, 23, 24, 25, 26) erstreckt und an den Oberseiten der beiden Gewebe (11, 12) befestigt ist, wobei der Unterfaden (4; 4') sich durch die Vielzahl von unteren Schlaufen (28) jeder der sechs Reihen von Fäden (21, 22, 23, 24, 25, 26) erstreckt und an den Unterseiten der beiden Gewebe (11, 12) befestigt ist.
Patent DE-202015102355-U1 (DE)
Title: Mobile Duscheinrichtung
IPC: B60R15/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Mobile Duscheinrichtung (1) mit einem Vorratskanister (2) für das Duschwasser, einem auf einen Einfüllstutzen (3) des Vorratskanisters (2) aufsetzbaren und mittels eines Schraubringes (4) festlegbaren Aufsatz (5), der mit einer in den Vorratskanister (2) absenkbaren elektrisch betriebenen Pumpe (7), deren Auslass mit einem zu einem Brausekopf (8) führenden Duschschlauch (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (5) von einem auf den Einfüllstutzen (3) aufsetzbaren und mittels des Schraubrings (4) festlegbaren Montageplatte (10) gebildet ist, die zum einen mit einem Anschluss (11) für die Stromversorgung der elektrisch angetriebenen Pumpe (7) und zum anderen mit einer Schnellkupplung zum Anschluss (12) des Duschschlauches (9) versehen ist.
Patent DE-202015106288-U1 (DE)
Title: Endlosetikettenband
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Endlosetikettenband (6), das mindestens einseitig bedruckt ist und das mit einer mindestens eine Schneidkante (17) aufweisenden rotierenden Stanzwalze (7) derart in seiner Breite beschnitten ist, dass es ein Wiederholmuster (2) aufweist.
Patent DE-202016002042-U1 (DE)
Title: Neuartige medizinische Folie für die Vakuumtherapie
IPC: A61F13/02
Filed: 2016-04-04
Abstract: Neuartige medizinische Folie im Rahmen der Vakuumversiegelungs-Therapie (VAC-Therapie) 1. Folie, dadurch gekennzeichnet, dass sie nicht selbstklebend ist. 2. Folie, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem speziellen Klebeband eine adhäsiv oder auch kohäsiv abschließende Verbindung eingeht. 3. Folie, dadurch gekennzeichnet, dass sie über spinnennetzartig angeordnete, mehrfachperforierte Kanälchen zur Sekretableitung verfügt. 4. Folie, dadurch gekennzeichnet, dass die unter 3. bezeichneten Kanälchen einer hautfreundlichen ebenfalls mehrfachperforierten Schiene aufliegen. 5. Folie, dadurch gekennzeichnet, dass sie entsprechend der Wundgröße individuell zugeschnitten werden kann. 6. Folie, dadurch gekennzeichnet, dass alle Kanälchen von einem zentraler Saugpatch aufgenommen werden. Das unter 2. bezeichnete Klebeband, die unter 4. bezeichnete hautfreundliche Schiene, sowie der unter 6. bezeichnete Saugpatsch sind nicht Gegenstand dieser Erfindung.
Patent DE-202016003330-U1 (DE)
Title: Multifix
IPC: A45D24/10
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kombination aus Haarkamm, Schuhanzieher und Kapselheber.
Patent DE-202016003519-U1 (DE)
Title: Fahrradtasche
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Fahrradtasche (1; 101), umfassend mindestens eine Aufhängeklappe (2A, 2B), wobei die mindestens eine Aufhängeklappe konfiguriert ist, um einen Befestigungszustand der Fahrradtasche bereitzustellen, in dem die Fahrradtasche in Bezug auf ein Gepäckträgergestell eines Fahrrads so befestigt ist, dass die Fahrradtasche über die mindestens eine Aufhängeklappe (2A, 2B) an dem Gepäckträgergestell aufgehängt ist, während Stauraum der Fahrradtasche an einer oder beiden lateralen Seiten des Fahrrads verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Aufhängeklappe (2A, 2B) mindestens zwei Klappendurchgangspaare (3A, 3B, 3C, 3D) umfasst, wobei jedes der Klappendurchgangspaare zwei längliche Klappendurchgänge (4) durch die mindestens eine Aufhängeklappe (2A, 2B) hat, wobei die zwei Klappendurchgänge (4) nebeneinander in einer zueinander parallelen Weise verlaufen.
Patent DE-202016005523-U1 (DE)
Title: Tropfenschere für eine Glasformmaschine
IPC: C03B7/10
Filed: 2016-09-08
Abstract: Tropfenschere für eine Glasformmaschine, die unterhalb eines Tropfrings einer Speiservorrichtung der Glasformmaschine angeordnet ist und die Scherenblätter (4), mittels denen unterhalb des Tropfrings Glastropfen von einem durch den Tropfring hindurchtretenden Glasstrang abtrennbar sind, und eine Sprühvorrichtung (7) für Kühl- und Schmiermittel aufweist, mittels der die Scherenblätter (4) der Tropfenschere (1) kühl- und schmierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Sprühdüsen (8) der Sprühvorrichtung (7) so in bzw. an den Scherenblättern (4) der Tropfenschere (1) ausgebildet oder angeordnet sind, dass das Kühl- und Schmiermittel parallel zur bzw. in der Bewegungsebene der sich aufeinander zu und voneinander weg bewegenden Scherenblätter (4) auf die Scherenblätter (4) richtbar ist.
Patent DE-202016006234-U1 (DE)
Title: Kipp- Rangierhilfe (Roll-On-Move) für Kraftfahrzeuge
IPC: B60S13/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Der Schutzanspruch, sprich das Alleinstellungsmerkmal der Kipp-Rangierhilfe (Roll-On-Move) besteht darin, dass das mindest 3-rädrige Kraftfahrzeug nur mittels auffahren bzw. aufrollen, d. h. durch Hebelkraft aus der Bodenhaftung gehoben wird. • Schutzanspruch, Ausheben und aufsetzen durch Hebelwirkung
Patent DE-202016006641-U1 (DE)
Title: Längenverstellbares Abzugssystem für Pistolenmodelle 1911/2011
IPC: F41A19/16
Filed: 2016-10-27
Abstract: Längenverstellbares Abzugssystem für Pistolen für die Modelle 1911/2011, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Schraubverbindung, welche am Abzugsbügel fest verarbeitet ist, ein Abzug verschraubt wird. Durch diese Schraubverbindung ist es möglich den Abzug durch rein- und rausschrauben für verschieden benötigte Abzugslängen zu justieren.
Patent DE-202016007292-U1 (DE)
Title: Schuheinlage mit individuell aufgebrachten Fußreflexzonen - Druckpolstern
IPC: A61H39/04
Filed: 2016-11-29
Abstract: Leichte Schuheinlage aus Kunststoff, die durch isolierte oder auch kombinierte Reflexzonenpolster auf bestimmte Fußsohlen Zonen drückt. dadurch gekennzeichnet, dass, je nach Beschwerdebild des Menschen, einzelne Reflexpolster (Zeichnung Nr. 2) auf einen Einlagenrohling geklebt werden, die dann wiederrum, die der krankhaften Veränderung korrespondierenden Fussreflexzone (Zeichnung Nr. 3), auf der Fusssohle (Zeichnung Nr. 1) entspricht.
Patent DE-202016100825-U1 (DE)
Title: Fahrgestell
IPC: B62D21/02
Filed: 2016-02-17
Abstract: Fahrgestell für motorisierte Straßenfahrzeuge (1), wobei das Fahrgestell (2) eine Hubstützenanordnung (3) mit mehreren Hubstützen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubstützenanordnung (3) eine Hubstütze (4) umfasst, die an einer Einstiegstelle (31) zu einer Fahrerkabine (30) angeordnet ist.
Patent DE-202016104351-U1 (DE)
Title: Stahlzargeneinbauhilfe
IPC: E06B1/56
Filed: 2016-08-08
Abstract: Stahlzargeneinbauhilfe zur Justierung von Stahlzargen bei der Montage umfassend einen Träger (1), zwei Auszüge (2a, 2b), zwei Gewindespindeln (5a, 5b), zwei Auflagen (3a, 3b) und zwei Standfüße (7a, 7b) dadurch gekennzeichnet, dass an dem Träger (1) die zwei Gewindespindeln (5a, 5b) derart angebracht sind, dass die Länge der Stahlzargeneinbauhilfe variierbar ist und die Höhe des Trägers (1) an zwei Punkten unabhängig voneinander einstellbar ist.