baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014224768-A1 (DE)
Title: Organische Licht emittierende Filmpackungsstruktur, Bauelement, Vorrichtung und Herstellung derselben
Inventor: GONG YIPING
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-12-03
Abstract: Eine organische Licht emittierende Filmpackungsstruktur umfasst eine organische Licht emittierende Einheit und eine die organische Licht emittierende Einheit bedeckende Filmstruktur. Die Filmstruktur umfasst einen ersten Film als untere Schicht, einen zweiten Film als obere Schicht und eine zwischen dem ersten und dem zweiten Film angeordnete Übergangsschicht. Der erste Film ist SiX oder SiXY, der zweite Film ist SiY oder SiXY und die Übergangsschicht umfasst mehrere SiXnYm-Schichten. Der erste und der zweite Film weisen unterschiedliche Materialien auf. Eine Differenz des Atomverhältnisses von X oder Y zwischen zwei benachbarten SiXnYm-Schichten in der Übergangsschicht ist größer als eine Differenz des Atomverhältnisses von X oder Y zwischen dem ersten Film und seiner benachbarten SiXnYm-Schicht oder eine Differenz des Atomverhältnisses von X oder Y zwischen dem zweiten Film und seiner benachbarten SiXnYm-Schicht. Ein Wert m oder n liegt zwischen einschließlich 0 und 1.
Patent DE-102015006449-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung elektrischer Ströme
Inventor: FRANKE MICHAEL
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Strommessung, insbesondere die von Gleichstrom, erfolgt zumeist mit Hilfe eines Shuntwiderstands oder magnetisch mit Hall-Sensoren. Dabei ist es schwierig, ohne Bereichswechsel eine große Meßspanne von beispielsweise 1:1000000 zu erzielen. Der zu messende Strom (I) wird durch zwei niederohmige Schaltelemente (T1, T2), vorzugsweise n-Kanal-MOSFETs, abwechselnd auf zwei getrennte Pfade (I1, I2) umgeleitet und wieder zusammengeführt. Der entstehende wechselnde Stromfluß erzeugt ein wechselndes Magnetfeld, das galvanisch getrennt und praktisch offsetfrei meßbar ist. Hierfür kann ein Transformator (Tr.) mit zwei Primärwicklungen (L1, L2) geringer Windungszahl und einer Sekundärwicklung (L3) hoher Windungszahl verwendet werden. Der Effektivwert des Kurzschlußstromes (i,sec.) in der Sekundärwicklung (L3) ist proportional zum Gleichstrom (I). Das Verfahren ist überall dort einsetzbar, wo Ströme mit einem sehr großen Wertebereich gemessen werden sollen, ohne daß im Laststromkreis eine Umschaltung erfolgen muß. Zeichnung entweder weglassen oder die (eine) Zeichnung verwenden, auf die in der Beschreibung Bezug genommen wird.
Patent DE-102015007036-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: SOFRA NIKOLETTA
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (10), bei welchem mittels wenigstens eines Sensors (12) des Fahrzeugs (10) erfasst wird, ob auf einer Fahrbahn winterliche Straßenverhältnisse vorliegen. Mittels einer Sendeeinrichtung (14) des Fahrzeugs (10) wird wenigstens eine über die Straßenverhältnisse Aufschluss gebende Information an eine Zentrale (16) übermittelt. Von der Zentrale (16) wird wenigstens eine winterliche Straßenverhältnisse angebende Information zur Verfügung gestellt. Ein Navigationssystem (28) des Fahrzeugs (10) und/oder wenigstens eines weiteren Fahrzeugs (20) berücksichtigt die wenigstens eine von der Zentrale (16) zur Verfügung gestellte Information beim Bestimmen einer von dem Fahrzeug (10) und/oder von dem weiteren Fahrzeug (20) zurückzulegenden Route. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (10, 20).
Patent DE-102015007079-A1 (DE)
Title: Stirlingmotor mit aufgeteiltem Arbeitszyklus
Inventor: SCHREIBER GEORG
IPC: F02G1/043
Filed: 2015-06-02
Abstract: Beim Stirlingmotor mit aufgeteiltem Arbeitszyklus werden die vier thermodynamische Prozesse des Stirling-Zyklus in einem mit Hilfe von Ventile gesteuerten Kreislauf des Arbeitsgases in vier separaten Bestandteilen des Motors sequenziell nacheinander durchgeführt. Die Expansion-Isotherme des Gases erfolgt in einem Expansion- bzw. Arbeitszylinder. Die isochore Abkühlung findet im Kreislauf des Gases in einem angebrachten Wärmetauscher statt. Die isotherme Komprimierung des Arbeitsgases erfolgt in einem Komprimierungszylinder. Die isochore Erhitzung des Gases wird in einem Wärmeregenerator und einem Erhitzer durchgeführt. Durch die Verteilung des Expansion- und des Komprimierungs-Vorgänge in einem Arbeitszyklus des Motors auf zwei separaten Zylinder lasst sich das Expansions-Komprimierungs-Verhältnis vom Arbeitsgas im Motor zu optimieren (das Atkinson-Prinzip). Durch eine höhere obere Prozesstemperatur und die tiefere untere Prozesstemperatur soll ein höherer Wirkungsgrad des Motors erzielt werden. Die Erhöhung des geometrischen Komprimierungsgrades trägt ebenfalls zur Erhöhung des Wirkungsgrades bei.
Patent DE-102015009993-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines mobilen Endgerätes an einem Kraftwagen
Inventor: BECKER MARC
IPC: B60R11/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) zum Halten eines mobilen Endgerätes (12), insbesondere eines Tablet-Computers, an einem Kraftwagen (50), mit einem Grundträger (14), an welchem zur lösbaren Halterung des Endgerätes (12) wenigstens ein festes Halteelement (28, 30, 32) und wenigstens ein drehbares Hebelelement (16) vorgesehen ist, welches zwischen einer Haltestellung (24), in welcher das Endgerät (12) fixierbar ist, und einer Losstellung (26), in welcher das Endgerät (12) relativ zum Grundträger (14) bewegbar ist, verdrehbar ist.
Patent DE-102015101389-A1 (DE)
Title: Hitzebeständiger Austenit-Gusssstahl
Inventor: UEDA TAKAMICHI
IPC: C22C38/50
Filed: 2015-01-30
Abstract: Ein hitzebeständiger Austenitgussstahl mit reduzierter Ausscheidung einer Ferritphase während der Anwendung einer thermischen Belastung zur Stabilisierung der Austenitstruktur für eine verbesserte Hitzewiderstandsfähigkeit wird bereitgestellt. Der hitzebeständige Austenit-Gussstahl umfasst die Elemente: 0,1 bis 0,6 Massen-% C, 1,0 bis 2,5 Massen-% Si, 1,0 bis 3,5 Massen-% Mn, 0,05 bis 0,2 Massen-% S, 14 bis 24 Massen-% Cr, 5 bis 20 Massen-% Ni, 0,1 bis 0,3 Massen-% N, 0,01 bis 1,2 Massen-% Zr, 0,01 bis 1,5 Massen-% Cu, 0,01 bis 1,5 Massen-% Nb und Fe als Rest und unvermeidbare Beimengung. Die Elemente erfüllen die folgenden Ausdrücke: Mn-S≥1,0; und C-(1/12Cr-32Zr)>0, wobei die Symbole für die Elemente in diesen Ausdrücken Werte darstellen, die den Gehalt der den Symbolen entsprechenden Elemente in der Einheit Atom-% angeben.
Patent DE-102015102668-A1 (DE)
Title: Briefkasten, Verfahren zu dessen Herstellung und System aus einer Mehrzahl von Briefkästen
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: A47G29/124
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Briefkasten (1), umfassend einen von Wandelementen gebildeten Korpus, der einen Innenraum (9) begrenzt, wobei mindestens ein Wandelement mindestens ein Verschließelement (8) umfasst, das relativ zu den übrigen Wandungen bewegbar ist, wobei bei Vorliegen des Verschließelements (8) in einer Schließstellung der Innenraum (9) durch Zusammenwirken der übrigen Wandelemente mit dem Verschließelement (8) derart verschlossen ist, dass ein Zugriff auf einen in dem Innenraum (9) befindlichen Inhalt von außen her unterbunden ist, und bei Vorliegen des Verschließelements (8) in einer Offenstellung der Zugriff auf den Inhalt des Innenraums (9) von außen her ermöglicht ist, wobei das Verschließelement (8) mittels einer Verriegelungseinrichtung (11) verriegelbar ist und wobei der Innenraum (9) des Briefkastens (1) bei Vorliegen des Verschließelements (8) in seiner Schließstellung zumindest derart von außen zugängig ist, dass zumindest schmale Gegenstände, insbesondere Briefe und/oder Zeitungen, in den Innenraum (9) einwerfbar sind, wobei mindestens ein Wandelement des Briefkastens (1) auf seiner dem Innenraum abgewandten Außenseite zumindest teilweise mit mindestens einem Dekorelement (12) versehbar ist und das mindestens eine Dekorelement (12) eigenstabil ausgebildet ist. Um einen Briefkasten sowie ein von einer Mehrzahl von Briefkästen gebildetes System zur Verfügung zu stellen, deren äußere Gestalt möglichst umfassend änderbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, mindestens eine von einem Wandelement gebildete Vorderwand (3) des Briefkastens (1), die das Verschließelement (8) enthält, sowie mindestens drei an die Vorderwand (3) angrenzende, jeweils von Wandelementen gebildete Seitenwände (2) vorzusehen, die jeweils mit mindestens einem Dekorelement (12) zusammenwirken, sodass dem Innenraum (9) abgewandte Oberflächen der Vorderwand (3) sowie der Seitenwände (2) von außen im Wesentlichen unsichtbar sind, wobei die Dekorelemente (12) einzeln von dem Briefkasten (1) entfernbar sind, ohne dass der Korpus beschädigt oder zerstört wird.
Patent DE-102015105936-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Rundläuferpresse
Inventor: LÜDEMANN STEFAN
IPC: B30B11/08
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine Rundläuferpresse, umfassend eine Matrizenscheibe mit Matrizenbohrungen und mit der Matrizenscheibe synchron umlaufende, den Matrizenbohrungen paarweise zugeordnete Oberstempel und Unterstempel, weiter umfassend eine Oberstempelaufnahme, in der die Oberstempel axial geführt sind sowie eine Unterstempelaufnahme, in der die Unterstempel axial geführt sind, und umfassend eine obere Steuerkurve, die die axiale Bewegung der die obere Steuerkurve durchlaufenden Oberstempel steuert, sowie eine untere Steuerkurve, die die axiale Bewegung der die untere Steuerkurve durchlaufenden Unterstempel steuert. Die Erfindung betrifft außerdem eine Rundläuferpresse mit einem derartigen Rotor.
Patent DE-102015109841-A1 (DE)
Title: Pulverauftragseinheit für eine PBLS-Anlage und Verfahren zum Auftragen von zwei aufeinander folgenden Pulverschichten in einem PBLS-Verfahren
Inventor: HAGEDORN YVES
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pulverauftragseinheit (8) für eine PBLS-Anlage (1), wobei die Pulverauftragseinheit (8) ein Auftragsmedium umfasst, das parallel zu einer Arbeitsebene der PBLS-Anlage (1) beweglich gelagert ist, um Pulver entlang der Arbeitsebene bewegen zu können, wobei ein Abstand des Auftragsmedium zu der Arbeitsebene veränderlich ist. Um eine verbesserte Pulverauftragseinheit bereitzustellen, ist vorgesehen, dass das Auftragsmedium um eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagert ist, um das Auftragsmedium von der Arbeitsebene wegschwenken zu können. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Auftragen von zwei aufeinander folgenden Pulverschichten in einem PBLS-Verfahren.
Patent DE-102015109903-A1 (DE)
Title: Beschlag für eine Gebäudetür und Verfahren
Inventor: SCHWEITZER FALKO
IPC: E05B3/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Beschlag (1) für eine Gebäudetür, mit einer Handhabe (30), insbesondere einem Türdrücker, und mit einem Lagerelement (11) zur Lagerung der Handhabe (30). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Handhabe (30) zumindest ein erstes Verbindungselement (39) und das Lagerelement (11) zumindest ein zweites Verbindungselement (18) aufweisen, wobei die Verbindungselemente (18, 39) derart ausgestaltet sind, dass in Betriebspositionen (I, II) der Handhabe (30) die Handhabe (30) am Lagerelement (11) abziehfest-drehbar gehalten ist und in einer Montageposition (III) der Handhabe (30) die Handhabe (30) am Lagerelement (11) axial bewegbar ist.
Patent DE-102015110025-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit einer um eine Drehachse rotierbaren Reinigungswalze
Inventor: PFEIFFER MATTHIAS
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1), insbesondere Bodenreinigungsgerät, mit einer um eine Drehachse (x) rotierbaren Reinigungswalze (2) zur Bearbeitung einer zu reinigenden Fläche, wobei die Reinigungswalze (2) zumindest teilweise als Hohlkörper (3) mit einem innenliegenden Flüssigkeitsraum (4) ausgebildet ist, wobei der Hohlkörper (3) mindestens eine Hohlkörperöffnung (5, 10) zum Austritt von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsraum (4) aufweist. Um ein Reinigungsgerät (1) zu schaffen, bei welchem Flüssigkeit nur unter bestimmten Bedingungen aus dem Flüssigkeitsraum (4) an die Oberfläche des Hohlkörpers (3) gefördert wird, wird vorgeschlagen, dass der Hohlkörperöffnung (5) ein selbsttätig kraftabhängig arbeitendes Ventilelement (6) zugeordnet ist, welches abhängig von dem Betrag einer aufgrund einer Rotation der Reinigungswalze (2) auf das Ventilelement (6) wirkenden Zentrifugalkraft in eine die Hohlkörperöffnung (5) verschließende Schließstellung und/oder in eine die Hohlkörperöffnung (5) freigebende Öffnungsstellung verlagerbar ist, wobei das Ventilelement (6) ausgebildet ist, bei einer ersten Drehzahl (n1) der Reinigungswalze (2) einen Austritt von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsraum (4) zu erlauben und bei zunehmender Rotationsgeschwindigkeit ab Erreichen einer gegenüber der ersten Drehzahl (n1) höheren zweiten Drehzahl (n2) einen Austritt von Flüssigkeit zu versperren.
Patent DE-102015110776-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit zwei Piezoelementen, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: LAYEVSKI EUGEN
IPC: H04R17/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensorvorrichtung (9) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Ultraschallsensor (4), welcher eine Membran (10) und eine Wandlereinrichtung (13) zum Anregen der Membran (10) und/oder zum Erfassen einer Schwingung der Membran (10) aufweist, wobei die Wandlereinrichtung (13) ein erstes Piezoelement (14) und ein zweites Piezoelement (15) aufweist, und mit einer Steuereinrichtung (3) zum unabhängigen Ansteuern des ersten Piezoelements (14) und des zweiten Piezoelements (15), wobei das erste Piezoelement (14) und das zweite Piezoelement (15) zur Schwingungsübertragung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015110958-A1 (DE)
Title: Ausfallverwaltung in einem Fahrzeug
Inventor: JOYCE JOHN P
IPC: B60W50/023
Filed: 2015-07-07
Abstract: Ein System umfasst eine erste und zweite Ausfallsicherungsvorrichtung. Jede der Ausfallsicherungsvorrichtungen umfasst einen Prozessor und einen Speicher. Der Speicher speichert durch den Prozessor ausführbare Anweisungen zum Durchführen des Detektierens eines Fehlers und/oder des Bereitstellens einer Übermittlung bezüglich eines Fehlers. Das System umfasst ferner einen Arbitrierungsbus, der die erste und zweite Ausfallsicherungsvorrichtung verbindet. Die Übermittlung bezüglich des Fehlers kann von einer ersten der ersten und zweiten Ausfallsicherungsvorrichtung einer zweiten der ersten und zweiten Ausfallsicherungsvorrichtung bereitgestellt werden.
Patent DE-102015113493-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und eine Schaltung zum Steuern eines Feldeffekttransistors eines Halbleiterbauelements
Inventor: AICHINGER THOMAS
IPC: H03K17/687
Filed: 2015-08-14
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine Gate-Graben-Struktur einer Feldeffekttransistorstruktur, die in einem Halbleitersubstrat angeordnet ist. Das Halbleiterbauelement umfasst ferner eine Abschirmungsdotierungsregion, die benachbart zu der Gate-Graben-Struktur angeordnet ist. Die Abschirmungsdotierungsregion weist eine Nettodotierungskonzentration von weniger als 2·1017 Dotierstoffatomen pro cm3 auf. Die Abschirmungsdotierungsregion erstreckt sich von einer ersten Seitenwand der Gate-Graben-Struktur und entlang einem Boden der Gate-Graben-Struktur in Richtung einer zweiten Seitenwand der Gate-Graben-Struktur.
Patent DE-102015114051-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Speichen
Inventor: SCHEIDEGGER ADRIAN
IPC: B21F39/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Herstellung von Speichen (100), insbesondere für wenigstens teilweise muskelkraftbetriebene Zweiräder (200). Die Vorrichtung umfasst eine Umformeinrichtung (2) zum Umformen eines Drahtwerkstoffes (3). Die Umformeinrichtung umfasst ein auf einen Bearbeitungsabschnitt (13) des Drahtwerkstoffes (3) einwirkendes Formwerkzeug (4) und eine Betätigungseinrichtung (5) zum Betätigen des Formwerkzeugs (4). Dabei umfasst das Formwerkzeug (4) vier Werkzeugeinheiten (14, 24, 34, 44). Die Betätigungseinrichtung (5) ist dazu geeignet und ausgebildet ist, die Werkzeugeinheiten (14, 24, 34, 44) paarweise auf den Bearbeitungsabschnitt (13) des Drahtwerkstoffes (3) umformend einwirken zu lassen.
Patent DE-102015116341-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptiksystem mit einstellbarem abstrahlwinkel
Inventor: RADL BRUCE
IPC: F21V7/10
Filed: 2015-09-28
Abstract: Ein Beleuchtungsoptiksystem mit einem einstellbaren Abstrahlwinkel (IOSTBA) wird vorgestellt, um verschiedene Abstrahlwinkel zu erzielen, ohne Teile auszutauschen. Das IOSTBA weist eine Lichtquelle und einen Pfosten mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende auf, wobei das proximale Ende mit der Lichtquelle in optischer Verbindung steht, wobei ein Innenbereich des Pfostens eine reflektierende Oberfläche aufweist. Es werden auch ein Diffusor, der über dem Ende des Pfostens angeordnet ist, wobei der Diffusor mit dem Pfosten in optischer Verbindung steht, und ein Reflektor, der einen Abschnitt des Pfostens umgibt, wobei der Reflektor entlang einer Länge des Pfostens bewegbar ist, gezeigt. Eine Position des Reflektors entlang dem Pfosten bestimmt einen Abstrahlwinkel eines sich daraus ergebenden Lichtstrahls, der aus dem IOSTBA austritt. Das System weist eine einfache und kostengünstige Optik auf, die mit einer Vielfalt von Lichtquellen einschließlich Farbmisch- und Lichtmischstrategien funktioniert.
Patent DE-102015117321-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Autofrettage eines Bauteils
Inventor: SCHNEIDER HARTMUT
IPC: C21D7/12
Filed: 2015-10-12
Abstract: Bei einem Verfahren zur Autofrettage eines Bauteils wird ein Hohlraum mit Autofrettagedruck beaufschlagt, wobei abschnittsweise auf der dem Hohlraum abgewandten Seite ein hydraulischer Gegendruck aufgebracht wird.
Patent DE-102015117676-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen eines dünnwandigen Produkts aus einem anorganischen, nicht-metallischen, vorzugsweise amorphen Material, insbesondere eines Flachglases
Inventor: BUSKE CHRISTIAN
IPC: C03B33/09
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trennen eines dünnwandigen Produkts aus einem anorganischen, nicht-metallischen, vorzugsweise amorphen Material, insbesondere eines Flachglases (104, 204, 304), bei dem das Produkt, insbesondere das Flachglas (104, 204, 304) entlang einer Trennkontur (118, 218, 306) derart mit einem Strahl eines heißen Mediums, insbesondere mit einem Plasmastrahl (26, 108, 208), beaufschlagt wird, dass das Produkt, insbesondere das Flachglas (104, 204, 304), im Bereich der Trennkontur (118, 218, 306) ohne zu erweichen lokal erwärmt wird, und bei dem das Produkt, insbesondere das Flachglas (104, 204, 304), entlang der Trennkontur (118, 218, 306) getrennt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (100, 200) zum Trennen eines dünnwandigen Produkts aus anorganischem Material sowie ein dünnwandiges Produkt.
Patent DE-102015120324-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer positiven Elektrode für eine Lithiumionen-Sekundärbatterie
Inventor: UMEYAMA HIROYA
IPC: H01M4/64
Filed: 2015-11-24
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer positiven Elektrode beinhaltet: Herstellen einer Stromkollektorfolie mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche; Erlangen eines granulierten Körpers, in dem ein Lösungsmittel verbleibt, durch Vermischen eines Positivelektrodenaktivmaterials, eines leitfähigen Materials, eines Bindemittels und des Lösungsmittels miteinander, um ein Gemisch zu erhalten, und Granulieren des Gemischs; Erlangen einer ersten Positivelektrodengemisch-Schicht durch Pressen des granulierten Körpers in eine flächige Form; Anordnen der ersten Positivelektrodengemisch-Schicht auf der ersten Hauptfläche; und Erwärmen der Stromkollektorfolie in einem Zustand, in dem die erste Positivelektrodengemisch-Schicht auf der ersten Hauptfläche angeordnet ist, so dass eine Temperatur der Stromkollektorfolie ein Erweichungspunkt der Stromkollektorfolie oder höher wird, und dass eine Temperatur der ersten Positivelektrodengemisch-Schicht niedriger ist als ein Schmelzpunkt des Bindemittels.
Patent DE-102015121501-A1 (DE)
Title: Einführkatheter und Katheteranordnung
Inventor: FARGAHI AMIR
IPC: A61F2/95
Filed: 2015-12-10
Abstract: Einführkatheter zum Implantieren eines kardiovaskulären Implantats, insbesondere eines Stents oder einer Herzklappenprothese, mit einem ersten, inneren Katheterschaft, welcher innerhalb von mindestens einem zweiten, äußeren Katheterschaft angeordnet ist, wobei das Implantat im distalen Bereich des Einführkatheters auf dem ersten, inneren Katheterschaft angeordnet ist und wobei ein Abschnitt nahe dem distalen Ende des zweiten, äußeren Katheterschafts als Implantatkapsel zur Umhüllung des Implantats während des Einführens ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Implantatkapsel eine Wandung aufweist, in der eine erste Helix aus einem ersten Federdraht mit kreisförmigem Drahtquerschnitt und eine zweite Helix aus einem zweiten Federdraht mit dreieckigem Querschnitt ineinander gewickelt sind.
Patent DE-102015121650-A1 (DE)
Title: Papierblattartiges Element zum Beschreiben oder Bedrucken zumindest einer Seite (Vorder- oder Rückseite) des papierblattartigen Elements, sowie eine Unterlage für das papierblattartige Element
Inventor: WILMSMEIER MARIANNE
IPC: B42F5/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein papierblattartiges Element zum Beschreiben oder Bedrucken zumindest einer Seite (Vorder- oder Rückseite) des papierblattartigen Elements. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass mindestens in einem Bereich mindestens auf einer Seite des papierblattartigen Elements eine Metallscheibe (7) angebracht ist, das magnetisch ist. Eine besondere Ausführungsform sieht vor, dass die Metallscheiben Teil mindestens einer Öse (3) mit einer Durchgangsöffnung (4) ist, deren Durchgangsöffnung (4) sich von der Vorderseite zur Rückseite des papierartigen Elements (1) erstreckt, wobei die Öse (3) magnetisch ist.
Patent DE-102015122869-A1 (DE)
Title: Neue Emittermaterialien und Matrixmaterialien für optoelektronische und elektronische Bauelemente, insbesondere organische lichtemittierende Dioden (OLEDs)
Inventor: SCHOLZ REINHARD
IPC: H01L51/54
Filed: 2015-12-28
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind Verbindungen, umfassend mindestens eine Donor- und mindestens eine Akzeptor-Gruppe, in der die Übergangsenergie des niedrigsten angeregten Tripletts zurück in den Grundzustand sowohl des entsprechenden Donor- als auch des entsprechenden Akzeptor-Moleküls mindestens 2,2 eV beträgt, sowie deren Verwendung als Emitter oder Trägermaterial in einem optoelektronischen Bauelement.
Patent DE-102015200552-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sperrung und Signalisierung eines mit Achszählern ausgerüsteten Gleisabschnittes
Inventor: BRINKMANN CHRISTIAN
IPC: B61L23/06
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sperrung (13) und Signalisierung eines mit Achszählern (3, 4) ausgerüsteten Gleisabschnittes an in dem Gleisabschnitt arbeitsbedingt befindliche Personen (1). Um auch bei Strecken mit Achszählsystemen (3, 4, 5) eine sichere Sperrung (13) zu erreichen, ist vorgesehen, dass das Ausgangssignal mindestens eines der den Gleisabschnitt begrenzenden Achszähler (3) derart eingestellt oder konfiguriert wird, dass stellwerkseitig (6) die Sperrung (13) des Gleisabschnittes bewirkt wird, wobei die Sperrung (13) an den Gleisabschnitt rückgemeldet und signalisiert wird.
Patent DE-102015201168-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: ZIEGLER SEBASTIAN
IPC: G01N27/90
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (1), insbesondere zur Überwachung des Zustands einer Lageranordnung, wobei der Sensor (1) einen Grundkörper (2) aufweist, an oder in dem ein Sensorelement (3), vorzugsweise ein Wirbelstrom-Sensor (Eddy-Current-Sensor), angeordnet ist, wobei das Sensorelement (3) von einer Umhüllung (4) umgeben ist. Um den Sensor verbessert in aggressiver Umgebung einsetzen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Umhüllung mit einer Beschichtung (5) versehen ist, die aus Polytetrafluorethylen (PTFE), aus Parylene oder aus Polyurethan besteht.