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Patent DE-102009017370-B3 (DE)
Title: Adapter zur Überdrucksicherung, Kryosonde mit entsprechendem Adapter und kryochirurgisches Gerät mit Überdrucksicherung
Inventor: GROS STEFAN
IPC: A61B18/02
Filed: 2009-04-14
Granted: 2010-12-09
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung soll es gewährleistet werden, Kryosonden, die über keine Rücklaufleitung verfügen, effizient und sicher an bekannten Versorgungseinrichtungen für Kryosonden zu betreiben. Die Versorgungseinrichtungen stellen üblicherweise ein Fluid für die angeschlossenen Kryosonden bereit, so dass diese eine gewollte Kühlleistung erbringen. Die Kühlleistung lässt sich über die Versorgungseinrichtung einstellen. Die besagte Aufgabe wird unter anderem durch einen Adapter zum Verbinden einer Versorgungseinrichtung mit einer Kryosonde für eine offene Fluidkühlung gelöst, wobei der Adapter umfasst: - einen ersten Fluidadapteranschluss zum Anschließen eines ersten Versorgungsanschlusses der Versorgungseinrichtung; - einen zweiten Fluidadapteranschluss zum Anschließen eines zweiten Versorgungsanschlusses der Versorgungseinrichtung; - einen Zulaufausgang zum Anschließen eines Zulaufs der Kryosonde; - eine erste Fluidleitung zur fluiden Verbindung des ersten Fluidadapteranschlusses mit dem Zulaufausgang; und - eine zweite Fluidleitung zur fluiden Verbindung des Zulaufausgangs mit dem zweiten Fluidadapteranschluss, wobei der Fluidfluss in der zweiten Fluidleitung gegenüber dem in der ersten Fluidleitung gedrosselt ist.
Patent DE-102009017820-B3 (DE)
Title: Getriebeloser Drehgeber und Verfahren
Inventor: STEINER VIKTOR
IPC: H03M1/22
Filed: 2009-04-20
Granted: 2011-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen getriebelosen Drehgeber mit zumindest einer Codierscheibe (20), die mit einer Geberwelle verbunden ist, einer Lichtquelle (22), einer Singleturn-Lichtsensoreinheit (25), einer Multiturn-Lichtsensoreinheit (25), einer Auswerteeinheit (41, 42) zur Auswertung der Signale der Singleturn- und der Multiturn-Lichtsensoreinheit, und einer Energiespeichereinheit, die eine Schalteinheit, einen Oszillator (64) zur getakteten Steuerung der Schalteinheit und einen Energiespeicher (24) aufweist, wobei die Schalteinheit ausgelegt ist, die Auswerteeinheit, die Lichtquelle und die Multiturn-Lichtsensoreinheit mit dem Energiespeicher für eine netzunabhängige Energieversorgung zu verbinden. Der Drehgeber ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Logikeinheit (44; 43, 45, 46) vorgesehen ist, der die Signale der Multiturn-Lichtsensoreinheit zur Auswertung zugeführt sind und die ausgelegt ist, die Schalteinheit anzusteuern, wenn ein gültiges Signal der Multiturn-Lichtsensoreinheit vorliegt, um die netzunabhängige Energieversorgung zu unterbrechen.
Patent DE-102009027205-B3 (DE)
Title: Veterinary thermometer has handle part and shaft adjacent to handle part, where temperature sensor is attached to tip of shaft and handle part has power supply, circuit board and display
Inventor: HEUWIESER MARTINA
IPC: G01K1/02
Filed: 2009-06-25
Granted: 2010-12-30
Abstract: The veterinary thermometer has a handle part (2) and a shaft (3) adjacent to the handle part. A temperature sensor (4) is attached to the tip of the shaft. The handle part has a power supply, a circuit board and a display (5). The display is arranged at the front side of the handle part opposite to the beginning of the shaft in an angle with respect to the vertical axis of the handle.
Patent DE-102010013543-B3 (DE)
Title: Austragvorrichtung für Flüssigkeiten
Inventor: GREINER-PERTH JUERGEN
IPC: A61M11/02
Filed: 2010-03-26
Granted: 2011-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für pharmazeutische Flüssigkeiten mit einer Betätigungseinheit (40) zur manuellen Bewirkung eines Austragvorgangs und einem Flüssigkeitsspeicher (20), in dem die pharmazeutische Flüssigkeit vor dem Austragvorgang gelagert ist, wobei eine erste Teileinheit (50) der Betätigungseinheit (40) mit einer Auslassöffnung (52b) versehen ist und wobei eine zweite Teileinheit (60) der Betätigungseinheit (40) zur Bewirkung des Austragvorgangs gegenüber der ersten Teileinheit (50) verlagerbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die beiden Teileinheiten (50, 60) der Betätigungseinheit (40) gemeinsam einen Aufnahmeraum (70) begrenzen, von dem aus ein Flüssigkeitskanal (54a) zur Auslassöffnung (52b) führt, dass der Flüssigkeitsspeicher (20) zur Anordnung im Aufnahmeraum (70) vorgesehen und als Flüssigkeitsbeutel (20) ausgebildet ist, dessen Wandungen als Folienwandungen ausgebildet sind, die einen mit der Flüssigkeit befüllten Innenraum begrenzen, und dass die Betätigungseinheit (40) und der Flüssigkeitsbeutel (20) derart aufeinander abgestimmt sind, dass durch eine Relativverlagerung der Teileinheiten (50, 60) der Betätigungseinheit (40) zueinander ein Öffnen des Flüssigkeitsbeutels (20) und eine Volumenreduzierung des Aufnahmeraums (70) mit daraus resultierender Volumenreduzierung des Flüssigkeitsbeutels (20) und ein Ausbringung der Flüssigkeit (38) durch die Auslassöffnung (52b) bewirkt wird.
Patent DE-102012010269-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Permeationsrate von Barriere- und Ultrabarriereelementen
Inventor: BEESE HARALD
IPC: G01N15/08
Filed: 2012-05-25
Granted: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung der Permeationsrate von Barriere- und Ultrabarriereelementen nach einem isostatischen Permeationsmessverfahren. Dabei wird der konvektive Stofftransport eines durch ein Barriereelement permeierten Permeaten, in einer nachfolgend angeordneten Messkammer mit Hohlleitelement und Permeatensenke, durch einen diffusionskontrollierten Stofftransport entlang einer Diffusionsstrecke ersetzt. Die Permeatensenke gewährleistet, dass Permeat kontinuierlich abgeführt wird, so dass sich durch das Barriereelement und durch die Diffusionsstrecke ein Massenstromgleichgewicht des Permeaten einstellt. Durch nicht-invasive Konzentrationsbestimmung des Permeaten entlang der Diffusionsstrecke, wird dann der Konzentrationsgradient des Permeaten und daraus die Permeationsrate des Barriereelements bestimmt.
Patent DE-102013213028-B3 (DE)
Title: Switching arrangement for use in electronic control device to control/regulate e.g. switching on of inductive loads in motor car, has delay switch switching on and delayingly switching off switch element by high and low potentials
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: H03K17/08
Filed: 2013-07-03
Granted: 2014-08-21
Abstract: The arrangement has a controllable switch element (T1) connected between a first terminal (A1) for a positive supply potential (Vbat plus) and a second terminal (A3) to attach an inductive load (L). Another controllable switch element (T2) is connected between the second terminal and a third terminal (A2) for a reference potential (0). A switching off delay switch (4) is connected with the second terminal and a control terminal of the latter element at input and output terminals, and switches on and delayingly switches off the latter element by high and low potentials at the second terminal. The controllable switch element is a NMOS-FET.
Patent DE-102014006556-B3 (DE)
Title: Pumpenaggregat mit Elektromotor
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: F04D13/06
Filed: 2014-05-06
Granted: 2015-02-19
Abstract: Aufgabe: Das Pumpenaggregat ist mit einem elektrischen Drucksensor ausgerüstet, der so mit einer für den Elektromotor ohnehin vorhandenen Steckverbindung verbunden ist, dass keine elektrischen Leitungen außerhalb der Gehäuse des Elektromotors oder der Steckverbindung verlegt werden müssen. Lösung: Eine zweite Leitung (6) der Pumpe (2) ist durch mindestens eine Bohrung (7) mit einem Drucksensor (8) verbunden, der mit der Steckverbindung (4) oder dem Motorgehäuse ein gemeinsames Gehäuse aufweist. Anwendung: Elektromotorisch angetriebene Pumpenaggregate in Fahrzeuggetrieben und Fahrzeugmotoren zur drehzahlunabhängigen Versorgung dieser Aggregate mit Arbeitsfluid.
Patent DE-102014109745-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Motorposition
Inventor: BISCHOFF PETER
IPC: H03M1/22
Filed: 2014-07-11
Granted: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Motorposition unter Nutzung von drei, mit der Motorposition über einen optischen Kodierer verknüpften, sinusförmigen, analogen Signalen mit Phasendifferenzen von 120° und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Dabei weist die Signalverarbeitung mindestens folgende Schritte in gegebener Reihung auf: Digitalisierung der analogen Signale, Ermittlung eines aktuellen Signals mit mittlerer Amplitude und Berechnung und Ausgabe der Motorposition mittels des aktuellen Signals mit mittlerer Amplitude. Erfindungsgemäß werden für alle Signale separat Korrekturen der Amplitude und der Phasenlage durchgeführt.
Patent DE-102014225911-B3 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit konischer Schraube
Inventor: FREY OSKAR
IPC: B23B31/11
Filed: 2014-12-15
Granted: 2016-05-25
Abstract: Kupplungsanordnung umfassend eine Werkzeugaufnahme zur Anordnung in einer Antriebsspindel einer Werkzeugmaschine und ein Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung mit einer senkrecht zu einer Rotationsachse angeordneten Stirnseite, an und/oder in deren Umfang wenigstens ein Schneidelement anordenbar ist, und umfassend eine Schraube zur Verbindung der Werkzeugaufnahme und des Werkzeugs wobei das Werkzeug eine konzentrisch zur Rotationsachse angeordnete Ausnehmung aufweist, wobei die Werkzeugaufnahme einen konzentrisch zur Rotationsachse angeordneten Vorsprung aufweist, wobei die Ausnehmung und der Vorsprung miteinander korrespondieren, wobei das Werkzeug eine konische Bohrung aufweist, die sich von der Stirnseite zu der Ausnehmung erstreckt, wobei in einem freien Ende des Vorsprungs eine konzentrisch zur Rotationsachse angeordnete Gewindebohrung vorgesehen ist, wobei die Schraube einen konischen Schraubenabschnitt aufweist, der mit der konischen Bohrung korrespondiert, und wobei die Schraube bei an der Werkzeugaufnahme angeordnetem Werkzeug durch die konische Bohrung in die Gewindebohrung einschraubbar ist.
Patent DE-102015104124-B3 (DE)
Title: Wasserrutsche sowie Wasserrutschensystem
Inventor: KLARER STEFAN
IPC: A63G21/18
Filed: 2015-03-19
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserrutsche (1) mit einem eine Rutschfläche (4) aufweisenden und eine Rutschrichtung (5) definierenden Rutschröhrenabschnitt (2) mit einer Umfangswand (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an den Rutschröhrenabschnitt (2) ein Blindröhrenabschnitt (6) mit einer Blindröhrenöffnung (8) angrenzt, die von einem durchsichtigen Umfangswandabschnitt (9) des Rutschröhrenabschnitts (2) verschlossen ist.
Patent DE-102016111499-B3 (DE)
Title: Ausgießer mit geringem Durchfluss
Inventor: WANG DANIEL CHUN
IPC: F16K1/02
Filed: 2016-06-23
Granted: 2017-09-14
Abstract: Ein Ausgießer mit geringem Durchfluss beinhaltet ein erstes Gehäuse und ein zweites Gehäuse. Das erste Gehäuse beinhaltet einen ersten Gewindebereich und einen ersten Durchgang, der in dem ersten Gewindebereich angeordnet vorliegt. Das zweite Gehäuse beinhaltet einen zweiten Gewindebereich und einen zweiten Durchgang, der in dem zweiten Gewindebereich angeordnet vorliegt, wobei der zweite Gewindebereich in den ersten Gewindebereich passend eingreifen kann. Ein Teil der Gewindeverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse ist eine lose Gewindeverbindung. Ein spiralförmiger Durchlass liegt entlang dieser losen Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse ausgebildet vor. Der Wasserdurchfluss kann durch Drehen des ersten Gehäuses in Bezug zu dem zweiten Gehäuse gesteuert werden.
Patent DE-102016211226-B3 (DE)
Title: Schmierstoffversorgung für einen Elektroantrieb und Kraftfahrzeug mit einer solchen Schmierstoffversorgung
Inventor: BRK NIKOLA
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-06-23
Granted: 2017-06-29
Abstract: Schmierstoffversorgung für einen Antriebsstrang in einem elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeug mit einer Druckölpumpe (3), welche durch einen Antriebsaktuator (2) antreibbar ist, und mit einer Schmierstoffversorgungsstelle (32) und einem Schmierstoffreservoir (21), wobei von der Druckölpumpe (3) ein erster Schmierstoffvolumenstrom vom Schmierstoffreservoir (21) zur Schmierstoffversorgungsstelle (32) erzeugbar ist und ein zweiter Schmierstoffvolumenstrom von der Schmierstoffversorgungsstelle (32) oder einer weiteren Schmierstoffversorgungsstelle (33) in das Schmierstoffreservoir (21) erzeugbar ist, wobei der Antriebsaktuator (2) ein Elektromotor ist, wobei die Schmierstoffversorgungsstelle (32) in einem Traktionsmotor (12) mit einer Rotorwelle (13) und einem Motorgehäuse (14) angeordnet ist, und wobei die weitere Schmierstoffversorgungsstelle (33) in einem Traktionsgetriebe (11) angeordnet ist, und wobei diese Schmierstoffversorgungsstellen (32, 33) mittels des ersten Schmierstoffvolumenstroms mit Schmierstoff versorgbar sind.
Patent DE-102017011573-B3 (DE)
Title: Händisch teilbare Metallscheibe mit Kernbereich und Ringbereich
Inventor: BODE INGOLF
IPC: H01K7/06
Filed: 2017-12-14
Granted: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Metallscheibe aufweisend einen kreisförmigen Kernbereich und einen kreisförmigen Ringbereich, wobei der Kernbereich und der Ringbereich einstückig ausgebildet und geprägt sind, wobei der Kernbereich im Inneren des Ringbereichs vorhanden ist, wobei der Ringbereich eine Mehrzahl von gleichförmigen Segmentabschnitten umfasst, wobei der Kernbereich von dem Ringbereich auf einer Oberseite der Metallscheibe mittels einer umlaufenden, geschlossenen Umlaufnut und jeder Segmentabschnitt im Ringbereich von jedem benachbarten fächerförmigen Segmentabschnitt durch eine Radialnut abgegrenzt ist, die an der geschlossenen Umlaufnut endet, wobei die Richtung jeder Radialnut auf einer Geraden von einem Mittelpunkt der Metallscheibe bis zu einem Außenrand des Ringbereichs der Scheibe verläuft, wobei sich die Segmentabschnitte relativ zum Kernbereich um die Umlaufnut händisch in eine Richtung biegen lassen.
Patent DE-102018117324-B3 (DE)
Title: Selbstnachstellende Reibkupplung mit einer Druckplattenbaugruppe mit an einer Blattfedereinheit integriertem Transportsicherungsabschnitt
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2018-07-18
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckplattenbaugruppe (1) für eine Reibkupplung (10) eines Kraftfahrzeugantriebsstranges, mit einem Kupplungsdeckel (2), einer mittels einer Blattfedereinheit (3) in Bezug auf eine Drehachse (4) drehfest mit dem Kupplungsdeckel (2) verbundenen und in einer axialen Richtung der Drehachse (4) relativ zu dem Kupplungsdeckel (2) verlagerbaren Anpressplatte (5), einem auf eine axiale Position der Anpressplatte (5) einwirkenden Federspeicher (6) sowie einem federnden, an der Anpressplatte (5) oder dem Kupplungsdeckel (2) angebrachten Transportsicherungsabschnitt (7), wobei der Transportsicherungsabschnitt (7) derart eingesetzt ist, dass er die Anpressplatte (5) in einer Transportposition in einem bestimmten axialen Abstand relativ zu dem Kupplungsdeckel (2) fixiert und in einer Betriebsposition eine Relativverschiebung der Anpressplatte (5) zu dem Kupplungsdeckel (2) über diesen Abstand hinaus zulässt, wobei der Transportsicherungsabschnitt (7) unmittelbar durch ein die Blattfedereinheit (3) an der Anpressplatte (5) festlegendes erstes Befestigungsmittel (8a) oder ein die Blattfedereinheit (3) an dem Kupplungsdeckel (2) festlegendes zweites Befestigungsmittel (8b) mit festgelegt ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Reibkupplung (10) mit dieser Druckplattenbaugruppe (1).
Patent DE-102019101953-B3 (DE)
Title: Flexibler Mechanismus
Inventor: LI CHUN-HSIANG
IPC: H01L21/68
Filed: 2019-01-27
Granted: 2020-07-02
Abstract: Ein flexibler Mechanismus gemäß der Erfindung umfasst: eine Basis; einen ersten Sockelkörper, der von der Basis getrennt angeordnet ist und relativ zur Basis in einer ersten axialen Richtung verschiebbar ist; mehrere erste flexible Einheiten, die zwischen der Basis und dem ersten Sockelkörper überbrückend angeordnet sind, wobei alle ersten flexiblen Einheiten in der ersten axialen Richtung eine Flexibilität aufweisen; einen Querbalken, der auf der Basis vorgesehen und vom ersten Sockelkörper getrennt angeordnet ist; einen zweiten Sockelkörper, der gleitbar auf dem Querbalken angeordnet und relativ zum Querbalken in einer zweiten axialen Richtung verschiebbar ist; und mehrere zweite flexible Einheiten, die zwischen dem ersten Sockelkörper und dem zweiten Sockelkörper überbrückend angeordnet sind, wobei alle zweiten flexiblen Einheiten in der zweiten axialen Richtung eine Flexibilität aufweisen.
Patent DE-102020100676-B3 (DE)
Title: Filterwechselvorrichtung für ein optisches Beobachtungsinstrument mit zwei Strahlengängen, optisches Beobachtungsinstrument und Verfahren zum Wechseln eines Filters eines optischen Beobachtungsinstruments
Inventor: FORSTER JONAS
IPC: A61B90/20
Filed: 2020-01-14
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterwechselvorrichtung für ein optisches Beobachtungsinstrument mit zwei Strahlengängen, insbesondere für ein stereoskopisches Beobachtungsinstrument, insbesondere für ein Stereo-Videoendoskop, ein Stereo-Exoskop oder ein Stereo-Operationsmikroskop (101), wobei die Filterwechselvorrichtung ein erstes Filterrad (103), ein zweites Filterrad (105) und ein drittes Filterrad (107) aufweist, wobei die Filterräder (103, 105, 107) entlang einer gemeinsamen Achse hintereinander angeordnet und um die gemeinsame Achse und zueinander rotierbar sind. Jedes Filterrad (103, 105, 107) weist mindestens einen Filter (131, 133, 135) und mindestens einen freien optischen Durchgang (137) auf, so dass in jeden der beiden Strahlengänge ein Filter (131, 133, 135) oder ein freier optischer Durchgang (137) eines jeden Filterrads (103, 105, 107) einbringbar ist. Das zweite Filterrad (105) ist antreibbar und das erste Filterrad (103) ist über einen ersten Mitnehmer und das dritte Filterrad (107) über einen zweiten Mitnehmer mit dem zweiten Filterrad (105) gekoppelt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein optisches Beobachtungsinstrument mit zwei Strahlengängen, insbesondere ein Stereo-Videoendoskop, ein Stereo-Exoskop oder ein Stereo-Operationsmikroskop, sowie ein Verfahren zum Wechseln eines Filters eines optischen Beobachtungsinstruments.
Patent DE-102020127779-B3 (DE)
Title: Flanschverbindung
Inventor: EHMANN KLAUS
IPC: F16J12/00
Filed: 2020-10-22
Granted: 2022-01-27
Abstract: Bei einer Flanschverbindung mit einer Schweißlippendichtung für zwei Behälterteile eines Druckbehälters, mit einem längs aufgeschnittenen Membranrohr, das zur Aufnahme des im Druckraum des Druckbehälters herrschenden Drucks ausgelegt ist und dessen einer Längsrand in diesem Druckraum mit der Innenseite eines ersten der Behälterteile fluiddicht verbindbar ist, einer ersten Schweißlippe, die sich an den anderen, zweiten Längsrand des Membranrohrs fluiddicht anschließt und die sich im montierten Zustand aus dem Druckraum durch die Trennfuge zwischen den Flanschen der beiden Behälterteile nach außen erstreckt, und mit einer zweiten Schweißlippe, die mit dem zweiten der Behälterteile fluiddicht verbindbar ist, wobei die beiden Schweißlippen an ihren einander zugewandten Flächen aneinander liegen und an ihren Stirnseiten fluiddicht miteinander verbunden sind, und wobei die Fläche der ersten Schweißlippe, die von der zweiten Schweißlippe abgewandt ist, eine Gleitebene zu dem ersten Behälterteil ausbildet, bildet im Querschnitt des Membranrohrs das Membranrohr an seinem zweiten Längsrand mit der ersten Schweißlippe einen von Null verschiedenen Anschlusswinkel α und liegt im Querschnitt des Membranrohrs der Krümmungsmittelpunkt des Membranrohrs auf der Seite des zweiten Längsrandes, die im montierten Zustand dem Behälterinnenraum zugewandt ist. Die Erfindung bezieht sich auch auf einen Druckbehälter mit einer solchen Flanschverbindung.
Patent DE-102022004880-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Klimatisierungseinrichtung
Inventor: REINDERS JANNES
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-12-22
Granted: 2023-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Klimatisierungseinrichtung (14) eines Kraftwagens (10), bei welchem eine Innenraumtemperatur (T1) in einem Innenraum (12) des Kraftwagens (10) in Abhängigkeit von einer Außentemperatur (T2) in einer Umgebung (11) des Kraftwagens (10) von der Klimatisierungseinrichtung (14) verändert wird, wobei bei einem Empfangen eines an die Klimatisierungseinrichtung (14) übermittelten Signals (15), die Innenraumtemperatur (T1) mit der Außentemperatur (T2) verglichen wird und bei einem Ergebnis, bei welchem eine unterschiedliche Innenraumtemperatur (T1) gegenüber der Außentemperatur (T2) erfasst wird, eine Luftmenge aus dem Innenraum (12) mittels einer Lüftungseinrichtung (17) der Klimatisierungseinrichtung (14) zum Erzeugen eines temperierten Luftstroms (L) aus dem Innenraum (12) in die Umgebung (11) des Kraftwagens (10) durch wenigstens eine Öffnung (20) am Kraftwagen (10) hinausgefördert wird, um eine Temperaturänderung im Innenraum (12) wenigstens teilweise zu bewirken.
Patent DE-4103523-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter
Inventor: MAINZ KARL
IPC: B60S1/50
Filed: 1991-02-06
Granted: 2005-06-02
Abstract: Flüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug,
welcher eine Waschflüssigkeitskammer
und eine mit Kühlflüssigkeit
des Motors des Kraftfahrzeugs betriebene Einrichtung zum Warmhalten
der Waschflüssigkeit
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung als durch
eine Trennwand (5) von der Waschflüssigkeitskammer (6) getrennte
Ausgleichskammer (7) für
die Kühlflüssigkeit
ausgebildet ist.
Patent DE-4120124-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Derivaten des Cholesterols und seiner Homologen
Inventor: DROESCHER PETER
IPC: C07J9/00
Filed: 1991-06-19
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Derivaten des Cholesterols und seiner Homologen der allgemeinen Formel I  in der die Ringe A/B die Teilstrukturen a und b besitzen können  wobei  R' : Alkyl, Tetrahydropyranyl, Alkoxyalkyl, SiR 3 R 4 R 5  (R 3  bis R 5 : Alkyl, Aryl), H  R 2  : R', Acyl  R 0  : OR 2 , H  n : ganze Zahl von 1 bis 4  m : 0 oder ganze Zahl von 1 bis 3  Z : O, 2 Wasserstoffatome  darstellen und das Symbol ... eine Einfach- oder Doppelbindung bedeutet, ist dadurch gekennzeichnet, dass unter Ausschluss von Luft und Feuchtigkeit in absolutiertem Tetrahydrofuran aus Magnesiumpulver und stöchiometrischen oder katalytischen Mengen Anthracens über Magnesium-Anthracen hochreaktives Magnesium gebildet, das Gemisch bei gewöhnlichen Temperaturen mit ca. einem Äquivalent eines  geschützten Halogenalkohols der allgemeine Formel II  in der X : Cl, Br oder J, R : Alkyl, Tetrahydropyranyl, Alkoxyalkyl, SiR 3 R 4 R 5  (R 3  bis R 5  : Alkyl, Aryl), n...
Patent DE-4129751-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbesserung der Sicht, insbesondere in Fahrzeugen
Inventor: WEIDEL EDGAR
IPC: G01S7/487
Filed: 1991-09-09
Granted: 2007-05-31
Abstract: Anordnung
zur Verbesserung der Sicht, insbesondere in Fahrzeugen bei Dunkelheit, schlechter
Witterung und Nebel, mittels Ausstrahlung und Empfang elektromagnetischer
Wellen, umfassend  eine Beleuchtungsoptik mit festgelegter Sendepolarisation zur
Abstrahlung infraroten Lichts in einen vorgegebenen ersten Raumwinkelbereich,  eine
Empfangsoptik zum Empfang reflektierter Anteile des abgestrahlten
Lichts in zur Sendepolarisation orthogonaler Empfangspolarisation
aus einem zweiten Raumwinkelbereich und eine Anzeigeoptik zur Darstellung
der durch die Empfangsoptik gewonnenen Bildinformation,  wobei
die Empfangsoptik in Bezug auf die Beleuchtungsoptik so angeordnet
ist, dass die Überlappung
des ersten und des zweiten Raumwinkelbereichs erst in einem von
der Beleuchtungsoptik und der Empfangsoptik entfernteren Bereich
stattfindet.  dadurch gekennzeichnet,  dass die Beleuchtungsoptik
den ersten Raumwinkelbereich nur in wiederkehrenden Beleuchtungsintervallen
ausleuchtet, während
die Aufnahmeoptik sowohl während
der Beleuchtungsintervalle als auch in dazwischenliegenden Zwischenintervallen
Bilder aufnimmt und die Bildsignale aus mindestens einem Beleuchtungsintervall
und mindestens einem Zwischenintervall in der Empfangsoptik oder
einer nachfolgenden Bildverarbeitungseinrichtung verknüpft werden.