baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent FR-2247080-A5 (FR)
Title: Remote operated anti-theft alarm for car - having two time delay circuits to enable owner to enter car and switch off alarm
IPC: B60R25/10
Filed: 1973-10-09
Granted: 1975-05-02
Abstract: The anti-theft alarm has two time delay circuits controlled by changing rates for two capacitors and with two relays and a transistorised logic. The owner sets the time delays for both circuits and locks the vehicle. When the doors are opened the first circuit becomes active and operates the alarm if it is not immobilised during this time interval. The alarm then sounds for the amount of time of the second circuit, and is reset for repeated operation unless immobilised. The system enables the owner to hide the small, compact alarm, and requires no outside immobilising contacts.
Patent CH-696809-A5 (CH)
Title: Collecting wrapper for used newspapers is a cruciform array of e.g. thin cardboard of stiff paper and inserted within a wire box frame
Inventor: BAETTIG DANIEL
IPC: B65B27/08
Filed: 2003-09-18
Abstract: Claimed is a wrapping arrangement for recycling used newspapers. The wrapper is a cruciform array of e.g. thin cardboard of stiff paper and inserted within a wire box frame to form a cubic receptacle whose closing flaps incorporate string ties. The used newspapers are collected until the receptacle is filled, and then tied up with string.
Patent DD-139579-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 7-azabenzimidazolen
Inventor: VON BEBENBURG WALTER
IPC: C07D471/04
Filed: 1978-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstelliang von 7-Azabenzimidazolen der allgemeinen Formel I. worin die Reste R-j und R2 gleich oder verschieden sind und Wasserstoff
Patent DD-146791-A5 (DD)
Title: Bindungsanordnung fuer einen skischuh an einem ski
Inventor: SALOMON GEORGES P J
IPC: A63C9/20
Filed: 1979-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bindungsanordnung fuer Skischuhe auf Skiern fuer Touren- bzw. Langlauf mit Verbindungseinrichtungen zur Halterung des Vorderteiles des Skischuhes auf dem Ski bei Gewaehrleistung des Abhebens des Schuhabsatzes vom Ski. Ziel der Erfindung ist eine Bindungsanordnung geringen Gewichtes und kleiner Abmessungen, welche eine sichere Halterung des Skischuhes auf dem Ski unter allen Verwendungsbedingungen gewaehrleistet. Aufgabe ist die Schaffung einer Bindungsanordnung mit wirksamer seitlicher Fuehrung sowie Zentrierung des Skischuhes auf dem Ski waehrend der Abrollphase des Fuszes sowie Gewaehrleistung von Schnee- und Eisfreiheit der zusammenwirkenden Teile. Geloest wird die Aufgabe durch seitliche Halterungseinrichtungen fuer den Skischuh, die sich vorzugsweise in Laengsrichtung erstrecken, und auf der Sohle des Skischuhes sowie dem Ski montiert sind und komplementaere Form aufweisen. Das Anwendungsgebiet der Erfindung betrifft Skischuhe bzw. Ski fuer Langlauf und Tourenlauf.
Patent DD-157915-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von fluessigem roheisen oder stahlvormaterial
Inventor: STIFT KURT
IPC: C21B13/12
Filed: 1981-04-02
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von fluessigem Roheisen oder Stahlvormaterial aus eisenoxydhaltigen Rohstoffpartikeln, insbesondere vorreduziertem Eisenerz. Ziel ist es, ein derartiges Verfahren anzugeben, welches eine stabile und von hoher Wirtschaftlichkeit gekennzeichnete Verfahrensweise ermoeglicht, wobei es Aufgabe ist, dass eine Reoxydation der ausreduzierten Eisenpartikel vermieden und eine optimale Energieeinbringung in den kombinierten Vergasungs-, Reduktions- und Einschmelzungsprozess erreicht wird. Dazu wird in ein aus Kohleteilchen und einem sauerstoffhaltigen Traegergas gebildetes Wirbelbett von oben eisenoxydhaltige Rohstoffpartikel eingebracht und bei Durchwandern desselben erhitzt, reduziert und aufgeschmolzen. Dem Wirbelbett wird dabei durch Plasmaheizung zusaetzlich Energie in Hoehe des Wirbelbettes in den Seitenwaenden des Schmelzgefaesses eingesetzte Plasmabrenner zugefuehrt.
Patent DD-159426-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines inhibitors fuer die angiotensin umwandelnde enzym
Inventor: RYAN JAMES W
IPC: A61K31/40
Filed: 1981-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Inhibitors fuer das Angiotensin umwandelnde Enzym. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines neuen Inhibitors, der fuer alle Patienten, unabhaengig von der Verabreichungsform und ohne Nebenwirkungen zu verursachen, angewandt werden kann. Erfindungsgemaess werden basische Salze von Verbindungen der allgemeinen Formel (I) hergestellt, worin R fuer Wasserstoff, Formyl, Acetyl, Propanoyl, Butanoyl, Phenylacetyl, Phenylpropanoyl, Benzoyl, Cyclopentancarbonyl, tert-Butyloxycarbonyl, Cyclopentancarbonyl-L-lysyl, Pyro-L-glutamyl-L-lysyl, L-Lysyl, L-Arginyl oder Pyro-L-glutamyl steht, A Phenylalanyl, Glycyl, Alanyl, Tryptophyl, Tyrosyl, Isoleucyl, Leucyl, Histidyl oder Valyl bedeutet und hierbei die alpha-Aminogruppe dieser Reste an den Rest R in Amidbindung geknuepft ist, R tief 1 Wasserstoff oder Methyl darstellt, R tief 2 fuer L-Prolin, L-3,4-Dehydroprolin, D,L-3,4-Dehydroprolin, L-3-Hydroxyprolin, L-4-Hydroxyprolin, L-Thiazolidin-4-carbonsaeure oder L-5-Oxo-prolin steht und hierbei die Iminogruppe dieser Reste in Imidbindung an die benachbarte Gruppe geknuepft ist und n Null oder 1 bedeutet, wobei falls n gleich ist Null, R tief 1 fuer Methyl steht.
Patent DD-201815-A5 (DD)
Title: Anordnung zur verstellung bzw. einstellung der blattbildungseinheit in maschinen, insbesondere rundsiebmaschinen
Inventor: BEISTEINER ALOIS
IPC: D21F1/04
Filed: 1981-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verstellung bzw. Einstellung der Blattbildungseinheit in Maschinen, insbesondere Rundsiebmaschinen und ist in Maschinen zur Erzeugung es Vlieses aus einer Stoffsuspension anwendbar. Zwischen einem Formerelement und einer kippbaren Rueckwand liegt die Blattbildungszone mit dem Austrittsspalt. Es soll eine spielfreie und exakt arbeitende Verstellmoeglichkeit fuer den Auslaufspalt geschaffen werden, wobei nach einem Wegkippen der Rueckwand, ohne langwierige Justierarbeiten, der vor dem Wegkippen vorhanden gewesen Auslaufspalt wieder erreicht werden soll. Die Rueckwand ist hierzu unter Zwischenschaltung einer Justiereinrichtung an einem ortsfesten Anschlag abgestuetzt und wird durch die Betaetigungsvorrichtung fuer die Kippbewegung der Rueckwand in Anlage an dem ortdfesten Anschlag gehalten.
Patent DD-220312-A5 (DD)
Title: Verfahren zur katalytischen oxydation von ethylen
Inventor: OZERO BRIAN J
IPC: F28F13/06
Filed: 1984-06-28
Abstract: EIN VERFAHREN ZUR KATALYTISCHEN OXYDATION VON ETHYLEN ZU ETHYLENOXID MIT HILFE VON MOLEKULAREM SAUERSTOFF IN EINEM FESTBETTREAKTOR IST DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS EIN SILBERTRAEGERKATALYSATOR IN ZAHLREICHEN ROHREN UNTERGEBRACHT IST, DIE VON EINER FLUESSIGKEIT ZUR ENTFERNUNG DER EXOTHERMEN REAKTIONSWAERME UMGEBEN SIND, UND DIE ROHRE EINE BENACHBARTE ABGASKUEHLZONE AUFWEISEN, DIE HINTER DEM KATALYSATOR ANGEORDNETE INERTE TEILCHEN ENTHAELT, WOBEI DIE VERBESSERUNG DARIN BESTEHT, DASS HINTER DER KUEHLZONE EINE BENACHBARTE KUEHLMITTELVERTEILUNGSZONE VORHANDEN IST, IN DER DIE AUSSTROEMENDEN GASE MIT GERINGER TURBULENZ STROEMEN UND DER WAERMEUEBERTRAGUNGSKOEFFIZIENT INNERHALB DER ROHRE NICHT MEHR ALS ETWA 200 KCAL/H-M HOCH 2-GRAD CELSIUS BETRAEGT.
Patent DD-282631-A5 (DD)
Title: Rotationssymetrische walzarmatur oder rollgangsrolle mit ueberlastschutz
Inventor: WEGENER FRANZ
IPC: B21B39/00
Filed: 1988-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rotationssymmetrische Walzarmatur oder Rollgangsrolle mit UEberlastschutz zum Transport von Walzgut, die die Belastungen und Einwirkungen des heiszen Walzgutes vertraegt und bei UEberlastung eines Elementes diese nicht an das Antriebssystem weitergibt, so dasz eine UEberdimensionierung des Antriebssystems durch UEberbelastung entfaellt. Die Elemente sind entweder verschleiszfeste keramische Ringe mit konischer oder mit zylindrischer Gestalt und beiderseits konischen Paszflaechen. Durch Kombination der Elemente in verschiedenen Abmessungsbereichen und unter Verwendung von Rollenwelle, Mitnehmerscheibe, federndes Element u. a. Teile sind konische, doppelt konische und zylindrische Rollgangsrollen herstellbar. Fig. 1, 2{verschleiszfeste, keramische Ringe; zylindrische Gestalt; konische Paszflaechen; Rollenwelle; Mitnehmerscheibe; federndes Element; Rollgangsrolle, mit UEberlastschutz; Walzguttransport}
Patent DD-295921-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontrolle des lateralen autodopingeffektes
Inventor: KUEHNE HEINZ
IPC: G01R31/12
Filed: 1988-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Kontrolle des lateralen Autodopingeffektes an epitaktischen Halbleiterschichten, die einen quantitativen Nachweis parasitaerer Inversionsschichten durch eine, quantitative Rueckschluesse auf die Dosis der Dotanden zulassende Erfassung der elektrischen Parameter der Epitaxieschicht, durch eine nur mittelbare Kontaktierung der durch die unerwuenschten Dotanden aufgebauten Inversionsschicht gestattet. Erreicht wird dies durch die Verbindung der niederohmig vergrabenen Gebiete des Halbleitersubstrates mit, die Epitaxieschicht durchragenden niederohmigen Gebieten aus epitaktischem Material, das einen kreisringfoermigen, isoliert gestalteten epitaktischen Schichtbereich eingrenzt und an das niederohmige epitaktische Material ein Potential angelegt wird.{lateraler Autodopingeffekt; epitaktische Halbleiterschicht; parasitaere Inversionsschicht; unerwuenschte Dotanden; elektrische Parameter; vergrabene Gebiete; epitaktischer Schichtbereich, kreisringfoermig; Potential}
Patent DD-284429-A5 (DD)
Title: Verfahren zur ueberwachung von laserschweissprozessen
Inventor: ORLICK HENRY
IPC: G01N29/04
Filed: 1989-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prozeszueberwachung von Festkoerperlaserschweiszprozessen mittels Schalldetektor. Charakteristisch fuer die Erfindung ist, dasz ein vorzugsweise aus Piezokeramik bestehender Schalldetektor entweder an die zu bearbeitende Werkstueckoberflaeche direkt gekoppelt wird oder in definierter raeumlicher Zuordnung sich zu dieser befindet, dabei Druck- oder Schallsignale beim Setzen von Schweiszpunkten in elektrische Signale wandelt, die wiederum als ein Masz der Schweiszqualitaet ueber eine Auswerteeinrichtung analysiert werden. Dabei werden Amplitude und Dauer analysiert und weitere Signalauswertungen bezueglich der Informationen: Prozeszverlauf, eingekoppelte Laserleistung, Fehlstellen sowie andere Prozeszparameter vorgenommen. Fig. 1{Festkoerperlaserschweiszprozesz; UEberwachung; Schalldetektor; Werkstueckoberflaeche; Druck- oder Schallsignale; Schweiszpunkte; elektrische Signale; Auswerteeinrichtung; Schweiszqualitaet}
Patent DD-286917-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ableitung eines dreiphasigen taktsystems aus einem ein-phasen-takt
Inventor: KUEHN EBERHARD
IPC: H03K5/15
Filed: 1989-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ableitung eines dreiphasigen Taktsystems aus einem Ein-Phasen-Takt, die aufgabengemaesz eine hohe Grenzfrequenz zulaeszt und kurze Verzoegerungszeiten realisiert. Erfindungsgemaesz sind drei RS-Flipflops FF 1 bis FF 3 je zwei Torschaltungen T 11 bis T 32 mit drei Eingaengen vorgeschaltet, deren zwei Eingaenge jeweils mit einem Ausgang eines anderen RS-Flipflops verbunden sind und deren dritter Eingang mit einem Eingangstaktanschlusz CE verbunden ist. Darueber hinaus sind drei weitere Torschaltungen T 41 bis T 43 vorgesehen, deren Eingaenge mit je einem Ausgang einer anderen Torschaltung T 11 bis T 32 so verbunden sind, dasz sie je einem SET- und einem RESET-Eingang der RS-Flipflops FF 1 bis FF 3 parallelgeschaltet sind. Der Ausgang jeder der Torschaltungen T 41 bis T 43 ist mit einem der Ausgangstaktanschluesse CX, CY und CZ verbunden. Fig. 1{Taktsystem, dreiphasig; Eingangstakt, einphasig; Ausgangstakt; Periode; Impuls; RS-Flipflop; Torschaltung; Verzoegerungzeit; Grenzfrequenz}
Patent DD-287317-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum schutz von kompensatoren fuer rauchgasrueckfuehrungen vor thermischer ueberlastung
Inventor: FRIEDRICH ALFRED
IPC: F23J11/00
Filed: 1989-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Schutz von Kompensatoren in Rauchgasrueckfuehrungen vor thermischer UEberlastung, denen eine Tauchhuelse zugeordnet ist. Sie wird vorzugsweise fuer Kompensatoren, die sich direkt vor der Muehle befinden angewendet. Dabei besteht zwischen Tauchhuelse und Kompensator ein Hohlraum, der durch eine konzentrisch zur Tauchhuelse angeordnete Ringhuelse in zwei ueber einen oben liegenden Spalt verbundene Ringraeume unterteilt ist. Der aeuszere Ringraum weist einen Zufuehrungskanal fuer ein Kuehlmedium auf und der innere Ringraum ist nach unten offen. Durch diese Einrichtung wird erreicht, dasz der Kompensator, die Tauchhuelse und die Muehlenwaende durch Kuehlung vor hoher thermischer UEberlastung geschuetzt werden und die Temperatur vor Muehle eingestellt wird. Fig. 1{Rauchgasrueckfuehrung; Kompensator; Tauchhuelse; Ringhuelse; Zufuehrungskanal; Ringraum, offen; Kuehlmedium; Temperatureinstellung; Muehle}
Patent DD-288349-A5 (DD)
Title: Vorschubmittel, insbesondere fuer entastungs- und entrindungsvorrichtungen
Inventor: BAUMGART MARTIN
IPC: B27G1/00
Filed: 1989-10-16
Abstract: Die Erfindung realisiert ein Vorschubmittel, insbesondere fuer Entastungs- und Entrindungsvorrichtungen in Holzbearbeitungsanlagen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Mitnahmeelemente schraubenfoermig und in gleichmaeszigem Abstand zueinander unter einem definierten Anstellwinkel auf dem Aufnahmekoerper angebracht sind, wodurch bei Verminderung der Zugkraefte und des Anpreszdruckes ein kontinuierlicher oder speziell fuer die schrittweise Entastung ein diskontinuierlicher Vorschub des Baumstammes im Bearbeitungsprozesz, bei gleichzeitiger Minimierung der Oberflaechenbeschaedigungen des Holzes, erreicht wird. Fig. 1{Vorschubmittel; Entastungs- und Entrindungsvorrichtungen; Mitnahmeelemente; Anstellwinkel; Aufnahmekoerper; Zugkraefte; Anpreszdruck; Vorschub; Baumstamm; Oberflaechenbeschaedigungen}
Patent DD-290002-A5 (DD)
Title: Verfahren zur faellung von schwermetallen, insbesondere vom zink, in damit belasteten waessern
Inventor: BIERING VOLKER
IPC: C02F1/62
Filed: 1989-12-15
Abstract: Das Verfahren zur Faellung von Schwermetallen, insbesondere Zink, ist vorzugsweise in der Abwasserreinigung anwendbar. Zur Faellung wird Kalkwasser im stoechiometrischen Verhaeltnis zu den zu faellenden Schwermetallen eingesetzt, unter Beruecksichtigung der Art der Schwermetallionen und dem daraus resultierenden p H-Wert-Bereich von 3,0-10,7. Die Dosierung erfolgt mittels Regelung.{Verfahren; Faellen; Schwermetall; Zink; Abwasseraufbereitung; Dosierung; Regelung; p H-Wert-Messung}
Patent DD-290418-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 5-alkoxycarbonyl-2-alkylthio-3-aryl-4 (3h)-chinazolinonen
Inventor: KOTTKE KARL
IPC: C07D239/95
Filed: 1989-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer substituierter 4-Oxo-chinazoline in Form der * der Formel II. Sie werden durch Umsetzung von * mit Alkylhalogeniden gewonnen. Die Verbindungen der Formel II sowie ihre pharmazeutisch vertraeglichen Salze sind biologisch aktiv, z. B. ACE-Hemmer. Sie stellen zugleich Zwischenprodukte zur Herstellung neuer heterocyclischer Systeme dar. Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die pharmazeutische Industrie. Formel{Chinazoline; 4-Oxo-chinazoline; * Salze; * Alkylhalogenid; biologische Aktivitaet; ACE-Hemmer; Zwischenprodukte; Heterocyclen; Pharmazie}
Patent DD-291330-A5 (DD)
Title: Verfahren zur brechzeitregulierung nichtionogener und kationaktiver bitumenemulsionen
Inventor: EWE BERND
IPC: C08L95/00
Filed: 1990-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regulierung der Brechzeit von nichtionogener und kationaktiven Bitumenemulsionen. Durch Zusatz von Salzen von Fettsaeureamidoaminen in einem Masseanteil von 0,01 bis 15% bezogen auf das Gewicht der Mineralmasse, wird dabei die Brechzeit der Emulsion so reguliert, dasz eine optimale Homogenitaet des Gemisches waehrend der Verarbeitungszeit erhalten bleibt, die dabei hergestellten Straszenbelaege jedoch nach der Verarbeitung in kuerzester Zeit abbinden und damit befahrbar werden. Dabei kann das Verfahren zur Regulierung der Brechzeit sowohl bei niedrigen Temperaturen als auch besonders guenstig in hoeheren Temperaturbereichen angewendet werden.{Bitumenemulsionen, kationaktiv, nichtionogen; Brechzeitregulierung; Zusatz von Fettsaeureamidoaminsalzen; Straszenbau}
Patent DD-292078-A5 (DD)
Title: Fchelle-polychromator
Inventor: FLOREK STEFAN
IPC: G01J3/18
Filed: 1990-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Echelle-Polychromator und ist anwendbar in Geraeten zur spektralphotometrischen Untersuchung von Strahlungsquellen. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dasz dem Polychromator eine dispersive Beleuchtungseinrichtung vorgeschaltet ist, gebildet aus Eintrittsspaltanordnung, Kollimatoroptik, Prisma und Kameraoptik; wobei die Eintrittsspaltanordnungen jeweils aus einem Hauptspalt zur Buendelbegrenzung in Gitter-Dispersionsrichtung und einem Querspalt zur Buendelbegrenzung in Richtung der Dispersion des Prismas im Echelle-Polychromator bestehen, dasz das Spektrum der dispersiven Beleuchtungseinrichtung mit vernachlaessigbarer Aberration auf den Querspalt des Echelle-Polychromators abgebildet wird, die Dispersion der Beleuchtungseinrichtung in Richtung der Querdispersion des Prismas des Echelle-Polychromators verlaeuft, die dispersionsbestimmte geometrische Breite des Spektrums der Beleuchtungseinrichtung fuer den gesamten Wellenlaengenbereich des Polychromators geringer ist als die Breite des Querspalts des Echelle-Polychromators und dasz Teile der Strahlenbuendel des Spektrums der dispersiven Beleuchtungseinrichtung durch den Querspalt des Echelle-Polychromators ausgeblendet werden.{Echelle-Polychromator; dispersive Beleuchtungseinrichtung; Eintrittsspaltanordnung; Hauptspalt; Querspalt; Buendelbegrenzung; Gitter-Dispersionsrichtung; Prismenquerdispersion}
Patent DD-294148-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum adressierten steuern von einrichtungen digitaler uebertragungsstrecken mit adressenfreien telemetrieeinheiten
Inventor: BLUSCHKE ANDREAS
IPC: H04L29/02
Filed: 1990-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum adressierten Steuern von Einrichtungen digitaler UEbertragungsstrecken mit adressenfreien Telemetrieeinheiten, insbesondere in hochkanaligen Lichtwellenleiter- oder Koaxialkabel-UEbertragungsstrecken. Erfindungsgemaesz ist ein Einchipmikrorechner EMR der adressenfreien Telemetrieeinrichtung, dessen Dateneingang DI mit einem Telemetriekanaleingang TKE verbunden ist und ein aus einem Anfangswort, einem Adreszwort, einem Steuerwort und mindestens einem Datentelegramm und dem Endwort bestehendes Telemetriesignal fuehrt, mit mindestens einem Eingabe-/Ausgabeport ueber einen ersten Bus B1 bildende Portleitungen sowohl mit einer Meszwertsignaleinrichtung als auch mit einer Steuereinrichtung verbunden. Trotz adressenfreier Telemetrieeinheiten wird das adressierte Steuern von Einrichtungen digitaler UEbertragungsstrecken ohne zusaetzlichen Steuerkanal und ohne individuelle Adressen ermoeglicht. Fig. 1{Steuern; UEbertragungsstrecke, digital; Telemetrieeinheiten, adressenfrei; Einchipmikrorechner; Adreszwort; Steuerwort; Datentelegramm}
Patent DD-297108-A5 (DD)
Title: Brieflocher
Inventor: WUERTHNER ROLAND
IPC: B26F1/36
Filed: 1990-08-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Brieflocher mit einem Unterteil * einem an Seitenwangen (12) des Unterteils (10) schwenkbar gelagerten, auf am Unterteil (10) verschiebbar gefuehrte Lochstempel gegen die Rueckstellkraft einer Feder einwirkenden Druckhebel * Der Druckhebel (16) weist zwei seitlich nach unten gebogene, eine rueckwaertige Kante (22) der Seitenwangen (12) mit ihrer rueckwaertigen Kante (20) scherenartig ueberlappende Lagerlappen (18) auf. Um auch bei unsachgemaeszer Handhabung des Lochers die Gefahr eines Einquetschens von Fingern zu vermeiden, wird gemaesz der Erfindung vorgeschlagen, dasz die rueckwaertigen Kanten (20, 22) der Lagerlappen (18) und der Seitenwangen (12) im gesamten Schwenkbereich des Druckhebels (16) um mindestens eine Fingerbreite ueber ihren momentanen Kreuzungspunkt divergierend unter Einschlusz eines Scherenwinkels von mindestens 50 ueberstehen. Fig. 1{Brieflocher; Unterteil; Seitenwangen; Druckhebel; Kanten; Lagerlappen; Einquetschen; Schwenkbereich; Kreuzungspunkt; Scherenwinkel}
Patent BE-1018621-A5 (BE)
Inventor: DE MUELENAERE RINO FRANCKY
Filed: 2008-12-23
Granted: 2011-05-03
Abstract: The invention relates to a hinge (1) comprising at least one first and a second hinge arm (4, 5) for attachment to a door and a wall or piece of furniture, which are hingedly connected to one another, it being possible to adjust the intermediate distance between the hinge arms (4, 5) in a direction parallel to their common hinge pin (A) by means of an adjusting screw (6), with this hinge (1) being invertible due to being provided with a first (7) and a second securing element (8) for securing the adjusting screw (6) during displacement in a first or a second direction with respect to one another, respectively.
Patent DE-112006003511-A5 (DE)
Inventor: REDER REINHOLD
IPC: F16F15/131
Filed: 2006-12-27
Abstract: The invention relates to a torque transmitting device in the drive train of a motor vehicle to transmit torque between a drive unit (3) comprising a torsional-vibration damper (8) that is preassembled at the drive end and a transmission (5) encompassing a clutch (G) which is preassembled at the transmission end, especially a twin clutch which is connected in a torsion-proof manner to an output part (20, 50, 90) of the torsional-vibration damper (8). The invention is characterized in that the torsional-vibration damper (8) is arranged to as to completely overlap the clutch (6) in an axial direction while being disposed outside the clutch (6) in a radial direction.
Patent BE-1001799-A6 (BE)
Title: Switch box
IPC: H02B1/32
Filed: 1988-06-13
Granted: 1990-03-06
Abstract: The frame (1) of the box is provided with two rows of horizontal pins (15).To allow the simple placement and removal of electrical equipment (3), thesepins have been mounted on removable, modularly executed plates (2) in whichopenings have been cut out. The plates (2) are slid over the pins (15) usingthese openings. With the help of screws screwed into these pins, after theinterposition of a sleeve (8 or 12) slid over the pins (15), the plate (2) iskept in place, whereby contact elements on the back side of the plate (2)make electrical contact with the contact elements (10) on the frame.<IMAGE>
Patent BE-1003597-A6 (BE)
Title: Verre isolant pour vehicules.
IPC: B60J1/00
Filed: 1989-12-22
Granted: 1992-04-28
Abstract: On prépare un verre d'isolation thermique et acoustique en particulier destiné à des vitres latérales pour véhicules automobiles à partir de deux feuilles de verre réunies par un bourrelet d'étanchement et ayant une épaisseur différente.
Patent BE-1003997-A6 (BE)
Title: Element d'eclairage chimiluminescent tubulaire.
Inventor: LADYJENSKY JACQUES
IPC: F21K2/06
Filed: 1990-03-09
Granted: 1992-09-08
Abstract: L'invention divulgue un élément éclairant chimiluminescent constitué de deux longs tuyaux concentriques en matière synthétique translucide et flexible, remplis l'un de liquide chimique susceptible d'émettre de la lumière chimiluminescente, l'autre de liquide chimique destiné à provoquer l'activation du liquide précédent. Le tube intérieur est pourvu d'un curseur pouvant être déplacé par glissement essentiellement le long de toute la longueur dudit tube, au moyen d'une poussée qui lui est conférée par l'utilisateur à travers la paroi du tube extérieur. Le curseur est pourvu d'un couteau, qui fend le tube intérieur longitudinalement au fur et à mesure dudit glissement et provoque ainsi l'activation par mélange des liquides et donc la production de lumière chimilumescente.