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Patent DE-102018205184-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung und Hydraulikkolben mit Dichtungsvorrichtung
Inventor: PICHLER JÜRGEN
IPC: F16J9/00
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (100, 100'), einen Hydraulikkolben (101), eine längenverstellbare Pleuelstange (103) sowie ein Herstellungsverfahren zur Herstellung einer solchen Dichtungsvorrichtung (100, 100'). Eine erste ringförmige Dichtungseinrichtung (1) mit einem ersten Spalt (1') und eine zweite ringförmige Dichtungseinrichtung (2) mit einem zweiten Spalt (2') sitzen radial in der Weise auf einer dritten Dichtungseinrichtung (3) mit einem dritten Spalt (3') auf, dass die erste Dichtungseinrichtung (1) und die zweite Dichtungseinrichtung (2) in einer axialen Richtung nebeneinander angeordnet und der erste Spalt (1'), der zweite Spalt (2') und der dritte Spalt (3') in einer Umfangsrichtung jeweils gegeneinander verschoben sind.
Patent DE-102018206078-A1 (DE)
Title: Dosiersystem und Verfahren zur Dosierung einer vorgebbaren Flüssigkeitsmenge
Inventor: BOCHTERLE MARTIN
IPC: G01F11/28
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiersystem zum Dosieren einer vorgebbaren Flüssigkeitsmenge, mit einem Dosierventil (3), das ein Ventilgehäuse (8) mit einem Eingangsanschluss (9) und einem Ausgangsanschluss (10) und einen dazwischen erstreckten Fluidkanal (15, 16) sowie ein beweglich zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung im Fluidkanal (15, 16) angeordnetes Ventilglied umfasst, das in der Schließstellung abdichtend an einem im Fluidkanal (15, 16) ausgebildeten Ventilsitz anliegt und mit einer Antriebseinrichtung (4) gekoppelt ist, die für eine Einleitung einer Bewegung auf das Ventilglied ausgebildet ist, sowie mit einer am Eingangsanschluss (9) angeschlossenen Versorgungsleitung (27), die für eine fluidische Verbindung des Dosierventils (3) mit einem Vorratsbehälter (25) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist dem Fluidkanal (15, 16) ein Drucksensor (7) zur Erfassung eines Fluiddrucks zugeordnet, und dem Drucksensor (7) ist eine Steuereinrichtung (5) zugeordnet, die für eine Ermittlung einer Wellenreflexion in der Versorgungsleitung (27) anhand eines zeitlichen Verlaufs eines vom Drucksensor (7) bereitgestellten Sensorsignals ausgebildet ist.
Patent DE-102018206720-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Softwareupdates in einem Steuergerät eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechend eingerichtetes Kraftfahrzeug
Inventor: THURIMELLA ANIL
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Softwareupdates in einem Steuergerät (11) eines Kraftfahrzeugs (10). Die Erfindung sieht vor, dass während eines Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs (10) durch eine erste Analyseeinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) für ein vorbestimmtes zukünftiges Zeitintervall (22), in welchem das Steuergerät (11) zum Erzeugen von Steuerdaten (15, 16) betrieben wird, ein Ruhezeitintervall (21), in welchem das Erzeugen der Steuerdaten (15, 16) zumindest eines Softwaremoduls (18) des Steuergeräts (11) während des Fahrbetriebs mindestens für eine vorbestimmte Mindestzeitdauer (24) aufgrund eines dann vorliegenden Fahrzeugzustands unterbrochen ist, prädiziert wird und zu Beginn des Ruhezeitintervalls (21) das Softwareupdate gestartet wird.
Patent DE-102018212219-A1 (DE)
Title: Überprüfen einer geographischen Karte
Inventor: HACKELÖER ANDREAS
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-07-23
Abstract: Eine reale Fahrstraße mit realen Fahrspuren ist durch eine abgebildete Fahrstraße und abgebildete Fahrspuren auf einer geographischen Karte repräsentiert. Ein Verfahren zum Überprüfen der geographischen Karte umfasst Schritte des Bestimmens einer Vielzahl von Fahrtrajektorien wenigstens eines Kraftfahrzeugs entlang der realen Fahrstraße; des Bestimmens eines Ähnlichkeitswerts für jede Fahrtrajektorie, wobei der Ähnlichkeitswert angibt, wie genau die Fahrtrajektorie mit einer der abgebildeten Fahrspuren übereinstimmt; des Bestimmens einer Kennzahl auf der Basis der Ähnlichkeitswerte der Fahrtrajektorien; und des Bestimmens, dass die abgebildete Fahrspur von der realen Fahrspur abweicht, falls die Kennzahl einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102018212894-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zündkerzenelektrodenanordnung und einer Zündkerze, Zündkerzenelektrodenanordnung und Zündkerze
Inventor: ORLANDINI IGOR
IPC: H01T13/20
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Zündkerzenelektrodenanordnung (10) mit einer Masseelektrode (2) und einer Mittelelektrode (3), die durch einen Verbindungsbereich (11) miteinander verbunden sind, aus einem einstückigen Zündkerzenelektrodengrundkörper (15) aus Zündkerzenelektrodenmaterial.
Patent DE-102018214353-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbau eines vorherrschenden Bremsdrucks in einem Bremskreis einer elektronisch schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlage sowie elektronisch schlupfregelbare Fremdkraftbremsanlage
Inventor: FRANK DANIEL
IPC: B60T13/68
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abbau eines Bremsdrucks in einem Bremskreis einer elektronisch schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlage sowie eine elektronisch schlupfregelbare Fremdkraftbremsanlage.Bei elektronisch schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlagen (10) wird der Bremsdruck in den Radbremsen (12) nicht von einem Fahrer eines Kraftfahrzeugs durch Muskelkraft erzeugt, sondern durch elektronische Ansteuerung eines Antriebsmotors (30) eines Druckerzeugers und damit per Fremdkraft.Der Fahrer gibt, beispielsweise durch Betätigung eines Hauptbremszylinders (16), einen Bremswunsch vor, welcher dann von einem elektronischen Steuergerät (28) mittelbar über eine elektronische Ansteuerung des Antriebsmotors (30) des Druckerzeugers eingestellt wird. Als Druckerzeuger werden Plungereinrichtungen (32) eingesetzt. Diese weisen einen Plungerkolben (38) auf, der in einem Plungerzylinder (40) beweglich aufgenommenen ist. Angetrieben vom Antriebsmotor (30) führen Plungerkolben (38) und Plungerzylinder (40) relativ zueinander eine Translationsbewegung aus. In Abhängigkeit der Bewegungsrichtung kann ein Druckaufbau oder ein Druckabbau in einem an die Plungereinrichtung (32) angeschlossenen Bremskreis (A; B) vorgenommen werden.Um zu vermeiden, dass mit Gas verunreinigtes Druckmittel bei einem Bremsdruckabbau nach der Zurücknahme des Bremswunsches unerkannt in den Bremskreis (A; B) gelangt, wird vorgeschlagen, dass die Betätigung der Plungereinrichtung (32) in Druckabbaurichtung nur erfolgt, bis der Druck im Bremskreis (A; B) auf eine vorbestimmbare Druckschwelle abgefallen ist und wird danach beendet.
Patent DE-102018221118-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHLITTENHARD JAN
IPC: B60C11/13
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit durch Rillen (2, 3) voneinander getrennten Profilelementen (1), beispielsweise Profilblöcken (1), welche jeweils mit einer Vielzahl von zur axialen Richtung unter einem Winkel von bis zu 45° sowie sich parallel zueinander erstreckenden Einschnitten (4) mit einer konstanten Breite (B), einer maximalen Einschnitttiefe (T) und zwei Einschnittwänden (5, 6) versehen sind,wobei die Einschnitte (4) aus einem auf die maximale Einschnitttiefe (T) reichenden Hauptabschnitt (4a) oder aus einem solchen Hauptabschnitt (4a) und zumindest einem seichter ausgeführten Randabschnitt (4b) gebildet sind,wobei der Hauptabschnitt (4a) in Draufsicht auf den Einschnitt (4) zumindest einen kürzeren Abschnitt (4"a) und zumindest einen gegenüber diesem längeren Abschnitt (4'a) aufweist, wobei die Abschnitte (4'a, 4"a) miteinander einen Winkel (α) von 90° bis 140° einschließen und wobei im längeren Abschnitt (4'a) an der einen Einschnittwand (5) zumindest eine Vertiefung (9) ausgebildet ist, welcher auf der anderen Einschnittwand (6) ein mit der Vertiefung (9) korrespondierender Vorsprung (10) gegenüberliegt, wobei der Vorsprung (10) und die Vertiefung (9) in Erstreckungsrichtung des Einschnittes (4) langgestreckt sind.Im längeren Abschnitt (4'a) bzw. in jedem längeren Abschnitt (4'a) des Hauptabschnittes (4a) ist an der einen Einschnittwand (5) genau eine Vertiefung (9) ausgebildet, welche bezüglich einer senkrecht auf die Einschnittwand (5) stehenden, in radialer Richtung verlaufenden Querschnitt-Mittelebene (E2) sowie bezüglicher einer orthogonal zu dieser verlaufenden Längsschnitt-Mittelebene (Ei) spiegelsymmetrisch ausgeführt ist. Etwaige Randabschnitte (4b) des Einschnittes (4) sind frei von Vorsprüngen (10) und Vertiefungen (9).
Patent DE-102018221271-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines korrigierten Elektroenzephalografie-Signals in einem Fahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Ulrich
IPC: B60R21/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bereitstellung eines korrigierten Elektroenzephalografie-Signals (korrigierten EEG-Signals) in einem Fahrzeug (10). Das Verfahren umfasst die Schritte:
 - Ermitteln (S10) eines Elektroenzephalografie-Signals (EEG-Signals) über ein vorbestimmtes Zeitfenster;
 - Ermitteln (S12) eines Bewegungssignals aus Fahrtbewegungen des Fahrzeugs über das vorbestimmte Zeitfenster;
 - Bestimmen (S14), ob eine zeitliche Korrelation des EEG-Signals und des Bewegungssignals in dem vorbestimmten Zeitfenster eine vorgebbare Korrekturbedingung erfüllt, und/oder ob das Bewegungssignal die vorgebbare Korrekturbedingung in dem vorbestimmten Zeitfenster erfüllt;
 - falls die vorgebbare Korrekturbedingung erfüllt wird: Berechnen (S16) des korrigierten EEG-Signals aus dem EEG-Signal auf Grundlage des Bewegungssignals des Fahrzeugs für das vorbestimmte Zeitfenster;
 - Bereitstellen (S18) des korrigierten EEG-Signals des vorbestimmten Zeitfensters.
Patent DE-102018221477-A1 (DE)
Title: Batteriemodul aufweisend eine Mehrzahl an Batteriezellen
Inventor: PFLUEGER CLAUS GERALD
IPC: H01M50/209
Filed: 2018-12-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Batteriemodul (20) aufweisend eine Mehrzahl an Batteriezellen (24, 42, 44), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen (24, 42, 44), wobei das Batteriemodul (20) ein zwischen einer ersten Batteriezelle (42) und einer zweiten Batteriezelle (44) angeordnetes Trennelement (26) aufweist, welches ein Trägerelement (52) mit einer der ersten Batteriezelle (42) zugewandten ersten Oberfläche (54) und einer der zweiten Batteriezelle (44) zugewandten zweiten Oberfläche (56) umfasst. Die erste Oberfläche (54) umfasst eine Mehrzahl an elastisch verformbar ausgebildeten und jeweils kontaktierend mit der ersten Batteriezelle (42) angeordneten ersten Kompensationselementen (58). Ferner umfasst die zweite Oberfläche (56) eine Mehrzahl an elastisch verformbar ausgebildeten und jeweils kontaktierend mit der zweiten Batteriezelle (44) angeordneten zweiten Kompensationselementen (60). Weiterhin ist zwischen dem Trennelement (26) und der ersten Batteriezelle (42) ein erster Strömungsraum für eine Durchströmung mit einem Temperierfluid ausgebildet und zwischen dem Trennelement (26) und der zweiten Batteriezelle (44) ein zweiter Strömungsraum für eine Durchströmung mit dem Temperierfluid.
Patent DE-102019001970-A1 (DE)
Title: Integriertes simulationssystem mit verbesserter bedienbarkeit
Inventor: INOUE KOZO
IPC: G16Z99/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Ein integriertes Simulationssystem umfasst eine erste Simulationseinrichtung, die eine Simulation eines ersten Programms ausführt, eine zweite Simulationseinrichtung, die eine Simulation eines zweiten Programms ausführt, einen Startzeiteinstellabschnitt, der eine Startzeitvorgabe für das korrelierte erste Programm und zweite Programm festlegt, um das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von Funktionsstörungen zu verifizieren, die durch eine Startreihenfolge des korrelierten ersten Programms und zweiten Programms verursacht werden, und einen Programmstartabschnitt, der an die erste Simulationseinrichtung und die zweite Simulationseinrichtung Befehle ausgibt, um das korrelierte erste Programm und zweite Programm durch einen einzelnen Startvorgang zur festgelegten Startzeitvorgabe zu starten.
Patent DE-102019003474-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer momentanen Position eines Fahrzeuges
Inventor: BESSERER FRANK
IPC: G01C21/28
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer momentanen Position eines Fahrzeuges (1) in einer baulichen Anlage (2) mittels einer Erdmagnetfeldkarte. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dem Fahrzeug (1) bei Einfahrt in einen vorgegebenen Bereich (B) der baulichen Anlage (2) eine Erdmagnetfeldkarte und eine Raumkarte mit spezifischen Orten der baulichen Anlage (2) übermittelt werden, wobei die momentane Position des Fahrzeuges (1) innerhalb der baulichen Anlage (2) fortlaufend anhand eines Abgleiches zwischen der Erdmagnetfeld karte und mittels fahrzeugseitig erfasster Erdmagnetfelddaten sowie anhand eines Abgleiches zwischen der Raumkarte und fahrzeugseitig erfasster Signale ermittelt wird.
Patent DE-102019004110-A1 (DE)
Title: Verfahren zur manuellen Auswahl einer Assistenzfunktion
Inventor: ELEFTHERIADIS KONSTANTINOS
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur manuellen Auswahl einer Assistenzfunktion (A1 bis A5) zur automatisierten Längs- und/oder Querführung im manuellen Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - durch manuelles Betätigen eines Bedienelementes (3) im Fahrzeug (2) eine Liste zur Verfügung stehender Assistenzfunktionen (A1 bis A5) auf einer Anzeigeeinheit (1) angezeigt wird,
 - anhand fahrzeugseitig erfasster Signale eine momentane Fahrsituation des Fahrzeuges (2) ermittelt wird, wobei
 - eine Anzahl der für die erfasste Fahrsituation zur Verfügung stehenden Assistenzfunktionen (A1 bis A5) in der Liste farblich hervorgehoben angezeigt wird und
 - eine gewünschte Assistenzfunktion (A1 bis A5) vom Fahrzeugnutzer ausgewählt und durch eine Eingabe bestätigt wird.
Patent DE-102019004774-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten einer Zylinderlauffläche
Inventor: GARLING ANDRE
IPC: C23C4/131
Filed: 2019-07-08
Abstract: Verfahren zum Beschichten einer Zylinderlauffläche in einem Kurbelgehäuse (1) einer Brennkraftmaschine mittels Lichtbogendrahtspritzen, wobei ein chromhaltiger Beschichtungswerkstoff eingesetzt wird, wobei der Beschichtungsraum im Inneren der Zylinderbohrung (2) mit einem inerten Gas geflutet wird, wobei an beiden Enden der Zylinderbohrung (2) jeweils wenigstens eine Maske (11, 17) angeordnet wird, wobei die eine Maske (11) eine Eintrittsöffnung (12) für einen Lichtbogendrahtbrenner (5) und die andere Maske (17) eine Absaugöffnung (24) für Gase und Overspray aus dem Beschichtungsraum aufweist. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Maske (11, 17) an jedem Ende der Zylinderbohrung (2) direkt oder mittelbar mit einer Abdichtung (13, 19) gegenüber dem Kurbelgehäuse (1) versehen wird, wobei der Volumenstrom eines vom Lichtbogendrahtbrenner (5) zum Zerstäuben des aufgeschmolzenen Beschichtungswerkstoffs genutzten inerten Gases 1000 bis 2000 l/min beträgt, und wobei ein durch die Absaugöffnung (24) abgesaugter Volumenstrom (23) mit einer Absauggeschwindigkeit von weniger als 10 m/s bezogen auf jeweils eine Zylinderbohrung abgesaugt wird.
Patent DE-102019007577-A1 (DE)
Title: Wärmeableitvorrichtung
Inventor: MITSUZAWA RYUUTAROU
IPC: H02B1/56
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird eine Wärmeableitvorrichtung bereitgestellt, die zur Reduzierung einer Ansammlung von Schmutz geeignet ist, wobei gleichzeitig ein negativer Einfluss auf eine Einlassmenge und eine Einlassgeschwindigkeit eines Fluids minimiert wird. Die Wärmeableitvorrichtung umfasst ein Fluidrichtungsänderungselement 50, das eine Fluidbewegungsrichtung L ändert, in der sich ein Fluid bewegt. Das Fluidrichtungsänderungselement 50 weist ein Basisende 51 und eine Spitze 52 auf. Das Basisende 51 ist an einer zweiten Fläche 121 befestigt, die einer ersten Fläche 111 in einem röhrenförmigen Körper 10 zugewandt ist. Die Spitze 52 ist so angeordnet, dass sie mehreren Lamellenenden 316 mehrerer Lamellen einer Wärmesenke 31 zugewandt ist. Das Fluidrichtungsänderungselement 50 ist in der Fluidbewegungsrichtung L ganz oder teilweise stromabseitig einer stromaufseitigen Endfläche 315 der Wärmesenke 31 angeordnet. Das Fluid strömt über die stromaufseitige Endfläche 315 in die Wärmesenke 31 und wird durch eine Strömungsbahn 501 ohne Lamellen geleitet, die sich von einer Strömungsbahn zwischen Lamellen zum Hindurchleiten eines Fluids unterscheidet, die zwischen den mehreren Lamellen ausgebildet ist, dass es über Teile der mehreren Lamellenenden 316, die an in Bezug auf die Spitze 52 des Fluidrichtungsänderungselements 50 stromaufseitigen Positionen freiliegen, in die Wärmesenke 31 strömt.
Patent DE-102019007622-A1 (DE)
Title: Tretroller mit passiven und aktiven Schutzeinrichtungen
Inventor: STANULLA BERND WALTER
IPC: B62K3/10
Filed: 2019-11-04
Abstract: Der sich immer mehr verdichtende Verkehr, gerade mit einfachen, leichten Fahrzeugen, zu denen auch zunehmend Tretroller mit und ohne Antrieb gehören, die sich in vielen Fällen ihre Fahrwege auch mit ungeschützten Fußgängern und weiteren fahrbaren Konstruktionen teilen müssen, erfordert auch für diese Art von Fortbewegungsmitteln passive und aktive Schutzeinrichtungen, durch die in erster Linie Fußgänger, aber auch alle andere Verkehrsteilnehmer, die die gleichen Verkehrswege nutzen, besser vor Verletzungen geschützt werden.Um eine verbesserte Sicherheit für alle Beteiligten Verkehrsteilnehmer zu erreichen, wird die Standfläche 11 des erfindungsgemäßen Tretrollers 8 beim Abbremsen vorne angehoben, was die Standsicherheit der fahrenden Person beim Bremsvorgang erhöht und so unkontrollierte Lenkbewegungen und Stürze weitgehend verhindert werden können.Bei einer ergänzenden Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Tretrollers 8 ist dessen Rahmenkonstruktion 10 mit einem weichen Stoß absorbierenden Material 9 ummantelt, um bei Kollisionen alle beteiligten Personen bestmöglich vor Verletzungen zu schützen.Ein weiteres Merkmal ist die konstruktive Auslegung der Standfläche 11 des erfindungsgemäßen Tretrollers 8 die so gewählt ist, dass sie durch ausziehen einer Verlängerung 16 über ihre normale Dimension hinaus vergrößert werden kann, um bei Bedarf, erweiterte Transportaufgaben übernehmen zu können ohne die fahrende Person zu behindern.
Patent DE-102019102333-A1 (DE)
Title: Gehäuse für elektrische und/oder elektronische Bauelemente
Inventor: RIECHMANN TILL
IPC: G12B9/02
Filed: 2019-01-30
Abstract: Gehäuse 100 für auf eine mit elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen 111 bestückte erste Leiterplatte 110 mit wenigstens einer Kunststoffplatte 12, die Ausnehmungen 121 zur Beherbergung der Bauelemente 111 aufweist, wobei die erste Leiterplatte 110 und die Kunststoffplatte 12 übereinander angeordnet und miteinander verklebt sind, sowie Verfahren zur Herstellung des Gehäuses 100. Das Gehäuse 100 ist besonders geeignet zur Herstellung in kleinen Stückzahlen und/oder von Prototypen insbesondere einer Messeinrichtung zur Überwachung des Betriebszustands einer Vorrichtung.
Patent DE-102019102975-A1 (DE)
Title: Steuerungseingabekompensation
Inventor: FILEV DIMITAR PETROV
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-02-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt Steuerungseingabekompensation bereit. Ein System umfasst einen ersten Computer, welcher einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet. Der Speicher speichert Anweisungen, die durch den Prozessor ausführbar sind, um eine erwartete Steuereingabe in einen zweiten Computer einzugeben und dann eine aus der erwarteten Steuereingabe resultierende Antwort zu bestimmen. Der Speicher speichert Anweisungen zum Bestimmen einer kompensierten Steuereingabe basierend auf der erwarteten Steuereingabe und der Antwort und zum Eingeben der kompensierten Steuereingabe in den zweiten Computer, um die erwartete Steuereingabe zu erzielen. Der zweite Computer ist dazu bereitgestellt, eine Fahrzeugkomponente zu betätigen, um die erwartete Steuereingabe zu erzielen.
Patent DE-102019104195-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KATOH KOHSHI
IPC: B60N2/42
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ein Sitz (10) für ein Fahrzeug beinhaltet einen Sitzlehnenrahmen (11), ein erstes elastisches Element (30) und ein zweites elastisches Element (31). Der Sitzlehnenrahmen (11) beinhaltet einen Hauptrahmen (12) und einen Hilfsrahmen (13). Das erste elastische Element (30) und das zweite elastische Element (31) sind konfiguriert, um den Hilfsrahmen (13) so zu lagern, dass der Hilfsrahmen (13) in einer Breitenrichtung des Sitzes (10) drehbar ist, und sind zwischen dem Hauptrahmen (12) und oberen Endabschnitten (32, 33) des Hilfsrahmens (13) auf beiden Seiten in der Breitenrichtung des Sitzes (10) montiert. Jedes von dem ersten elastischen Element (30) und dem zweiten elastischen Element (31) weist eine Dehnungsgrenze auf und hat eine Eigenschaft, bei der eine Last, die auf den Hilfsrahmen (13) in einer hinteren Richtung des Sitzes (10) aufgebracht wird, als Spannung wirkt, um aufgrund der Dehnungsgrenze eine Reaktionskraft zu erzeugen, und die Reaktionskraft nicht in Breitenrichtung des Sitzes (10) erzeugt.
Patent DE-102019110388-A1 (DE)
Title: Systeme zur hydraulischen energieversorgung
Inventor: SAYLOR BRIAN K
IPC: B60G99/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein exemplarisches Energiezufuhrsystem beinhaltet ein Gehäuse. Das Gehäuse beinhaltet einen Linearmotor mit einem Translationselement und einem Element zum Erzeugen eines elektromagnetischen Feldes. Das Bestromen des Elements zum Erzeugen eines elektromagnetischen Feldes bewirkt die Verschiebung des Translationselements entlang einer Längsachse des Linearmotors. Das Gehäuse beinhaltet ferner einen ersten Zylinder mit einer ersten Kammer und einem beweglichen ersten Kolben und einen zweiten Zylinder mit einer zweiten Kammer und einem beweglichen zweiten Kolben. Die ersten und zweiten Zylinder sind mit dem Linearmotor innerhalb des Gehäuses in Reihe geschaltet, und die Verschiebung des translatorischen Elements entlang der Längsachse verschiebt den ersten Kolben innerhalb der ersten Kammer in eine erste Richtung und verschiebt den zweiten Kolben innerhalb der zweiten Kammer in eine zweite Richtung und verschiebt den zweiten Kolben innerhalb der zweiten Kammer in eine zweite Richtung entgegen der ersten Richtung.
Patent DE-102019111154-A1 (DE)
Title: Matratzenstruktur
Inventor: YEN YING-CHUN
IPC: A61G7/057
Filed: 2019-04-30
Abstract: Matratzenstruktur, umfassend eine Basis, eine Sackkörperstruktur sowie eine Fluidantriebsvorrichtung. Die Sackkörperstruktur ist auf der Basis vorgesehen. Die Sackkörperstruktur umfasst mehrere unabhängige Unter-Sackkörperstrukturen. Innerhalb der jeweiligen Unter-Sackkörperstrukturen sind mehrere Stützstrukturen vorgesehen. Die Fluidantriebsvorrichtung ist mit den genannten Unter-Sackkörperstrukturen verbunden, um selektiv Fluid in die genannten Unter-Sackkörperstrukturen einzuspritzen. Wenn die Fluidantriebsvorrichtung Fluid in zumindest eine Unter-Sackkörperstruktur einspritzt und zumindest eine Unter-Sackkörperstruktur in den ausgedehnten Zustand versetzt wird, sind bei der betreffenden im ausgedehnten Zustand befindlichen Unter-Sackkörperstruktur die jeweiligen Stützstrukturen mit den beiden gegenüberliegenden Flächen der ausgedehnten Unter-Sackkörperstruktur verbunden.