baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018205136-A1 (DE)
Title: Bekleidungsartikel
Inventor: GRETTON JULIE CAROLINE
IPC: A41D13/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bekleidungsartikel (10) umfassend: einen ersten gewebten Bereich (11), wobei der erste gewebte Bereich (11) eine erste Webdichte und ein erstes Garngewicht pro Längeneinheit umfasst; einen zweiten gewebten Bereich (12), der neben dem ersten gewebten Bereich (11) angeordnet ist, wobei der zweite gewebte Bereich (12) eine zweite Webdichte und ein zweites Garngewicht pro Längeneinheit umfasst; sowie einen dritten gewebten Bereich (13), der neben dem zweiten gewebten Bereich (12) angeordnet ist, wobei der dritte gewebte Bereich (13) eine dritte Webdichte und ein drittes Garngewicht pro Längeneinheit umfasst. Die zweite Webdichte in dem zweiten gewebten Bereich (12) verändert sich graduell von der ersten Webdichte zu der dritten Webdichte und/oder das zweite Garngewicht pro Längeneinheit in dem zweiten gewebten Bereich (12) verändert sich graduell von dem ersten Garngewicht pro Längeneinheit zu dem dritten Garngewicht pro Längeneinheit.
Patent DE-102018205511-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für eine Getriebeanordnung
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: F16H55/18
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung für eine Getriebeanordnung mit zwei Getriebeelementen, insbesondere in Form vom Zahnrädern, umfassend eine Drehmomentübertragungseinrichtung zur Übertragung von Drehmoment zwischen den beiden Getriebeelementen, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung ausgebildet ist, zumindest teilweise eine rotatorische Relativbewegung zwischen den beiden Getriebeelementen in eine axiale Relativbewegung zwischen den beiden Getriebeelementen umzusetzen, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung in axialer Richtung zwischen den beiden Getriebeelementen angeordnet ist und mit einer Spanneinrichtung zum axialen Verspannen der beiden Getriebeelemente gegeneinander zusammenwirkt.
Patent DE-102018207498-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für ein werkstück
Inventor: PRIEWASSER KARL
IPC: H01L21/67
Filed: 2018-05-15
Abstract: In einem Bearbeitungsverfahren entsprechend der vorliegenden Erfindung wird ein Ablöseschritt für ein Oberflächenschutzband zum Ablösen des Oberflächenschutzbands von der oberen Oberfläche des Wafers in einem Zustand durchgeführt, in welchem eine Ausdehnungsfolie ausgedehnt wird, während ein vorläufiger Ausdehnungsschritt zum Ausdehnen der Ausdehnungsfolie durchgeführt wird, nachdem ein Fixierungsschritt durchgeführt wurde. Darum kann das Oberflächenschutzband von der oberen Oberfläche des Wafers abgelöst werden, während eine Spannung an der Ausdehnungsfolie angelegt ist. Es ist darum möglich, die Chips daran zu hindern, in Kontakt miteinander zu kommen und beschädigt zu werden. Wenn ein Ausdehnungsschritt danach durchgeführt wird, wird die Ausdehnungsfolie um eine Ausdehnungsmenge ausgedehnt, die größer als eine Ausdehnungsmenge der Ausdehnungsfolie in dem vorläufigen Ausdehnungsschritt ist. Folglich können ausreichend Abstände zwischen Chips ausgebildet werden und die Chips können problemlos transportiert werden.
Patent DE-102018208153-A1 (DE)
Title: Sitzrahmen für einen fahrzeugsitz
Inventor: SUZUKI HIROYUKI
IPC: B60N2/68
Filed: 2018-05-24
Abstract: Sitzrahmen mit: einem Kissenrahmen, der ein Paar seitliche Rahmenteile, die einen geschlossenen Querschnitt haben, ein vorderes Rahmenteil, ein hinteres Rahmenteil, und ein plattenförmiges Flächenelement, das zwischen dem vorderen Rahmenteil und dem hinteren Rahmenteil angeordnet ist, aufweist; und einem Lehnenrahmen; wobei das Flächenelement aus einem Material geformt ist, das eine höhere spezifische Festigkeit und/oder ein höheres spezifisches Modul hat als die beiden seitliche Rahmenteile, das vordere Rahmenteil und das hintere Rahmenteil, der hintere Endabschnitt des Flächenelements an der Unterseite des hinteren Rahmenteils und an den Unterseiten der beiden seitlichen Rahmenteile angebracht ist, und der vordere Endabschnitt des Flächenelements an der Oberseite des vorderen Rahmenteils und an den Oberseiten der beiden seitlichen Rahmenteile angebracht ist.
Patent DE-102018208262-A1 (DE)
Title: Flaschenreinigung
Inventor: ASCHENBRENNER LOTHAR
IPC: B08B9/28
Filed: 2018-05-25
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Flaschen in einer Flaschenreinigungsmaschine in der getränkeverarbeitenden Industrie, wobei die Flaschen mittels einer Transporteinrichtung von einem Einlaufbereich zu einem Auslaufbereich der Flaschenreinigungsmaschine transportiert werden und in Transportrichtung erst in einem Laugenbad mit Lauge und stromab des Laugenbads in einem Bereich eines Wasserbades mit Wasser beaufschlagt werden, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass das Wasserbad bei einem Stillstand der Transporteinrichtung durch Beaufschlagungsmittel mit einer Säure beaufschlagt wird und anschließend die Flaschen nach Verlassen des Laugenbades und vor Verlassen des Bereichs des Wasserbades mit dem mit der Säure beaufschlagten Wasser des Wasserbades beaufschlagt werden.
Patent DE-102018209122-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit vereinfachtem Wassereinspritzsystem
Inventor: GLADEL PASCAL
IPC: F02M25/022
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine, umfassend ein Kraftstoffeinspritzsystem (2), und ein Wassereinspritzsystem (3), wobei das Wassereinspritzsystem (3) mit dem Kraftstoffeinspritzsystem (2) fluidverbunden ist, wobei das Wassereinspritzsystem eine Wasserzuleitung (31) und ein Dosierventil (11) umfasst, wobei das Dosierventil (11) in der Wasserzuleitung (31) angeordnet ist, wobei das Dosierventil (11) eine erste offene Stellung (A) umfasst, in welcher Wasser zum Kraftstoffeinspritzsystem (2) zuführbar ist, eine zweite geschlossene Stellung (B) umfasst, in welcher die Wasserzuleitung (31) unterbrochen ist und eine dritte Stellung (C) umfasst, in welcher die Wasserzuleitung zum Entlüften mit einer Entlüftungsleitung (13) verbindbar ist.
Patent DE-102018209879-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Radschüssel
Inventor: PIERONEK DAVID
IPC: B21D53/30
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung Radschüssel (3), aufweisend einen Außenbereich (3.8) mit einem zumindest abschnittsweise umlaufenden Radschüssellappen (3.81), welcher zur form-, kraft- und/oder stoffschlüssigen Anbindung an einen Felgenring (4) zur Bildung eines Fahrzeugrades (5) vorgesehen ist, einen Innenbereich (3.6) mit einem Radanlagebereich (3.1), in welchem mehrere Anbindungslöcher (3.3) mit einer Lochgeometrie und/oder Anbindungssitzfläche zur Aufnahme von Befestigungsmitteln zur lösbaren Anbindung des Fahrzeugrades (5) an eine Radnabe eines Fahrzeugs vorgesehen sind und dadurch einen Lochkreisdurchmesser (D) abbilden, und einen den Außen- (3.8) und den Innenbereich (3.6) verbindenden Mittenbereich (3.7), in welchem mehrere Speichen (3.4) in radialer Ausrichtung vorgesehen sind, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugrades (5).
Patent DE-102018210554-A1 (DE)
Title: Haushalts-Mikrowellengerät und Verfahren zum Herstellen einer Mikrowellenleitung
Inventor: KUCHLER MARKUS
IPC: F24C7/02
Filed: 2018-06-28
Abstract: Ein Haushalts-Mikrowellengerät (1) weist einen Behandlungsraum (2), einen außerhalb des Behandlungsraums (2) angeordneten Mikrowellenerzeuger (8) und eine Mikrowellenleitung (9, 9a), die an den Mikrowellenerzeuger (8) angeschlossen ist und die dazu vorgesehen ist, von dem Mikrowellenerzeuger (8) erzeugbare Mikrowellen zu dem Behandlungsraum (2) zu führen, auf, wobei die Mikrowellenleitung als eine koaxiale Mikrowellenleitung mit einem Innenleiter (11), einem seitlich geschlossenen hohlen Außenleiter (12) und mindestens einem temperaturbeständigen Dielektrikum (14) in einem Zwischenraum (13) zwischen dem Innenleiter (11) und dem Außenleiter (12) ausgebildet ist, der Außenleiter (12) in zumindest einem Längsabschnitt der Mikrowellenleitung (9, 9a) als ein im Querschnitt aus mindestens zwei separat hergestellten Teilen (5a, 15) fest zusammengebauter Außenleiter (12) ausgebildet ist und zumindest eines der Teile (5a) des Außenleiters (12) einem Bauteil (5) des Haushalts-Mikrowellengeräts (1) entspricht. Ein Verfahren dient zum Herstellen einer solchen koaxialen Mikrowellenleitung (9, 9a). Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Gargeräte, insbesondere Backöfen, mit Mikrowellenfunktionalität.
Patent DE-102018212047-A1 (DE)
Title: Halbleitermdul
Inventor: ZHANG HONGBO
IPC: H01L23/48
Filed: 2018-07-19
Abstract: Ein Halbleitermodul umfasst: einen Halbleiter-Chip; eine Verpackung, die den Halbleiter-Chip versiegelt; und eine Mehrzahl von Anschlüssen, die mit dem Halbleiter-Chip verbunden ist und aus der Verpackung herausragt, wobei die Mehrzahl von Anschlüssen eine Mehrzahl von ersten Anschlüssen, die in einem ersten Abstand nebeneinander angeordnet sind, und eine Mehrzahl von zweiten Anschlüssen, die in einem zweiten Abstand nebeneinander angeordnet sind umfasst, wobei jeder Anschluss über einen Basisbereich, einen Spitzenbereich, der schmaler ist, als der Basisbereich, und einen Verbindungsbereich verfügt, der den Basisbereich und den Spitzenbereich verbindet, wobei die Verbindungsbereiche der Mehrzahl von ersten Anschlüssen rechtwinklig sind, und die Verbindungsbereiche der Mehrzahl von zweiten Anschlüssen bogenförmig sind.
Patent DE-102018213534-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Schichten mit verbesserter Uniformität bei Beschichtungsanlagen mit horizontal rotierender Substratführung
Inventor: VERGÖHL MICHAEL
IPC: C23C14/35
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von Schichten mit sehr guter Uniformität bei Beschichtungsanlagen mit horizontal rotierender Substratführung. Alternativ können bestimmte Schichtdickengradienten eingestellt werden. Zudem wird die Partikelbelastung deutlich reduziert. Die Standzeit ist gegenüber anderen Verfahren deutlich erhöht. Parasitäre Beschichtungen werden reduziert. Auch die Beschichtungsrate wird erhöht.
Patent DE-102018213535-A1 (DE)
Title: Optimierte Ozonierung von Wasser
Inventor: HÜBNER CHRISTINA
IPC: C02F1/20
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Puffertanks eines Mixers und/oder Füllers für die Verarbeitung als Verweilzeittank für die Ozonbehandlung von Wasser, insbesondere Tafel- oder Mineralwasser. Ferner betrifft die Erfindung auch einen Mixer und/oder Füller für die Getränkeverarbeitung mit einer integrierten Einheit zur Ozonierung mit einem Puffertank, einer Wasserzuleitung zum Puffertank einer Karbonisierungseinrichtung zum Zudosieren von COin das Wasser sowie einer Einrichtung zum Eintragen von Ozon in das Wasser.
Patent DE-102018213706-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: WACHTER PHILIPP
IPC: F02M47/02
Filed: 2018-08-15
Abstract: Kraftstoffinjektor zur Einspritzung von Kraftstoff unter hohem Druck in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (1) und einem darin längsverschiebbar angeordneten Ventilelement (3), das durch seine Längsbewegung eine Einspritzöffnung (6) öffnet und schließt, über die Kraftstoff unter hohem Druck ausgespritzt wird. Ein Steuerraum (10) ist mit Kraftstoff unter hohem Druck befüllbar, wobei durch den hydraulischen Druck im Steuerraum (10) direkt oder indirekt eine in Schließrichtung auf das Ventilelement (3) wirkende Kraft ausgeübt wird. Ein Magnetventil umfasst einen Magnetanker (16) mit einer Längsachse (11), der in Richtung seiner Längsachse (11) beweglich gelagert ist und der an einem zylindrischen Abschnitt (22) eine Dichtfläche (25) aufweist, mit der der Magnetanker (16) mit einem Ventilsitz (24) zum Öffnen und Schließen eines Ablaufkanals (12) zusammenwirkt, über den der Steuerraum (10) mit einem Niederdruckraum (15) verbindbar ist, wobei der Ventilsitz (24) die Mündung des Ablaufkanals (12) umgibt. Der Ventilsitz (24) ist ringförmig ausgebildet und geht bezüglich der Längsachse (11) des Magnetankers (16) radial auswärts in eine umlaufende Ringnut (30) über, wobei die Ringnut (30) eine erste Flanke (31) aufweist, die mit dem Ventilsitz (24) einen Winkel (α) von 150° bis 170° einschließt, und eine zweite Flanke (32), die sich an die erste Flanke (31) anschließt und die mit dieser einen Winkel (γ) zwischen 50° und 110° einschließt, so dass der tiefste Punkt der Ringnut (30) am Zusammentreffen der beiden Flanken (31; 32) gebildet wird, wobei die zweite Flanke (32) in radial äußerer Richtung in einen ebenen Ventilgrund (35) übergeht.
Patent DE-102018214242-A1 (DE)
Title: Anschlusskopplung zur Bereitstellung von elektrischer Energie, Speichersystem sowie Kraftfahrzeug mit Anschlusskopplung
Inventor: MISIR ONUR
IPC: H01R13/187
Filed: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlusskopplung (1) für eine elektrisch leitende Verbindung eines Speichermoduls (61) für elektrische Energie in einem Kraftfahrzeug (50) mit einem elektrischen Verbrauchersystem (51) des Kraftfahrzeugs (50) zur Bereitstellung von elektrischer Energie, mit einer ersten Anschlusskopplungshälfte (2) und mit einer zweiten Anschlusskopplungshälfte (4) wobei die erste Anschlusskopplungshälfte (2) ein Stecker (2a) und die zweite Anschlusskopplungshälfte (4) eine Buchse (4a) zur Aufnahme des Steckers (2a) ist, und wobei der Stecker (2a) und die Buchse (4a) zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung miteinander ausgebildet sind, und wobei die Buchse (4a) an ihrer Innenmantelfläche (6) mehrere bewegliche Kontaktelemente (8) zur kraftschlüssigen Kontaktierung des Steckers (2a) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Speichersystem (60) mit einer Anschlusskopplung (1) und wenigstens einem Speichermodul (61) für elektrische Energie sowie ein Kraftfahrzeug (50) mit einem Speichersystem (60).
Patent DE-102018214776-A1 (DE)
Title: Technologien für die Verwaltung von Netz-Statistik-Zählern
Inventor: SARANGAM PARTHASARATHY
IPC: H04M15/00
Filed: 2018-08-30
Abstract: Zu den Technologien für die Verwaltung von Netzwerk-Statistik-Zählern gehört ein Netzwerk-Interface-Controller (NIC) eines Computer Gerätes, das konfiguriert ist, um einen statistischen Zähler eines empfangenen Netzwerk-Paketes sowie einen dem Netzwerk-Paket zugeordneten Software-Anwender zu identifizieren. Der NIC ist weiter so konfiguriert, dass er einen Wert des statistischen Zählers liest, der an einer Zähler-Speicher-Adresse eines entsprechenden Zähler-Identifizierer-Eintrags der identifizierten aktiven Zählerseite gespeichert ist, einen Lesewert des statistischen Zählers inkrementiert und den inkrementierten Wert des Statistik-Zählers zurück zu der Zähler-Speicher-Adresse schreibt. Darüber hinaus, als Reaktion auf die Erkennung eines eine Benachrichtigung auslösenden Ereignisses, Erzeugen einer Benachrichtigungsnachricht, die einen aktuellen Wert des statistischen Zählers und einen aktuellen Wert jedes der anderen statistischen Zähler der aktiven Zählerseite enthält, und Senden der generierten Benachrichtigungsnachricht an den Software-Anwender. Andere Ausführungsformen werden auch beschrieben.
Patent DE-102018215854-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Produkten von einem ersten Prozess zu einem zweiten Prozess in einer Verpackungsanlage
Inventor: HAHN KLAUS
IPC: B65B35/54
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Zuführen von Produkten (2) von einem ersten Prozess zu einem zweiten Prozess in einer Verpackungsanlage, wobei zwischen dem ersten Prozess und dem zweiten Prozess eine Puffervorrichtung (3) vorgesehen ist, wobei die Puffervorrichtung (3) eine geschlossene Förderstrecke (32) mit einer Übernahmeposition (30) zur Übernahme von Produkten (2) von dem ersten Prozess und mit einer Übergabeposition (31) zur Übergabe von Produkten (2) an den zweiten Prozess und mehrere Fördereinheiten (33), die zumindest abschnittsweise voneinander unabhängig entlang der Förderstrecke (32) antreibbar sind, aufweist, und wobei die Produkte (2) von dem ersten Prozess jeweils in Gruppen mit einem variablen ersten Setzmuster bereitgestellt werden, umfassend: a) Erfassen des ersten Setzmusters einer umzusetzenden Gruppe (21, 23) an Produkten (2), b) Bereitstellen einer Anzahl an in dem erfassten ersten Setzmuster angeordneten Fördereinheiten (33) an der Übernahmeposition (30) der Puffervorrichtung (3), und c) gemeinsames Umsetzen der Gruppe (21, 23) an Produkten mit dem erfassten Setzmuster in die an der Übernahmeposition (30) bereitgestellten Fördereinheiten (33) der Puffervorrichtung (3).
Patent DE-102018216230-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Erfassen eines Kommunikationssignals einer innerhalb eines Magnetresonanzuntersuchungsraums befindlichen Person und eine entsprechende Magnetresonanzvorrichtung
Inventor: HÖCHT PHILIPP
IPC: H04R5/027
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Erfassen eines Kommunikationssignals einer innerhalb eines Magnetresonanzuntersuchungsraums befindlichen Person mit den folgenden Schritten:- Erfassen einer Positionsinformation der Person mittels einer Erfassungseinheit,- Ausrichten von zumindest einem Mikrofon eines Mikrofonarrays anhand der erfassten Positionsinformation, und- Erfassen von Kommunikationssignalen der Person mittels des Mikrofonarrays.
Patent DE-102018216282-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines MEMS-Sensors
Inventor: HAUG DANIEL
IPC: G01L19/14
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines MEMS-Sensors, umfassend die Schritte- Bereitstellen eines Substrats,- Aufbringen einer Tragschicht auf einer Rückseite des Substrats,- Ausbilden einer Aussparung im Substrat dergestalt, dass ein Zugang zur Rückseite von der Vorderseite des Substrats ausgebildet wird,- Einbringen einer MEMS-Struktur in die Aussparung, und- Festlegen der MEMS-Struktur auf der Tragschicht.
Patent DE-102018217364-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Qualität bei einem Widerstandsschweißen von Werkstücken
Inventor: HAEUFGLOECKNER JUERGEN
IPC: B23K11/25
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Qualität bei einem Widerstandsschweißen von Werkstücken (121, 122), wobei Schweißelektroden (111, 112) mit Hilfe eines Elektrodenantriebs (130) mit einer Elektrodenkraft gegen einen Schweißpunkt (125) der Werkstücke (121, 122) gepresst werden und wobei im Zuge eines Schweißprozesses die Schweißelektroden (111, 112) für die Dauer einer Schweißzeit mit einem Schweißstrom bestromt werden, um eine Oberfläche der Werkstücke (121, 122) zu verflüssigen, wobei zu einem ersten Zeitpunkt vor einem Beginn des Verflüssigens ein erster Wert eines eine Lage einer oder beider Elektroden kennzeichnenden Schweißelektrodenparameters bestimmt wird, wobei zu dem ersten Zeitpunkt die Schweißelektroden (111, 112) mit der Elektrodenkraft gegen den Schweißpunkt (125) der Werkstücke (121, 122) gepresst werden, wobei zu einem zweiten Zeitpunkt nach einem Beginn des Verflüssigens ein zweiter Wert des eine Lage einer oder beider Elektroden kennzeichnenden Schweißelektrodenparameters bestimmt wird, wobei zu dem zweiten Zeitpunkt die Schweißelektroden (111, 112) mit der Elektrodenkraft gegen den Schweißpunkt (125) der Werkstücke (121, 122) gepresst werden, wobei der erste Wert und der zweite Wert miteinander verglichen werden und in Abhängigkeit von einem Vergleichsergebnis eine Qualität des Schweißprozesses beurteilt wird.
Patent DE-102018218228-A1 (DE)
Title: Optischer Gassensor und Verfahren zur Bestimmung einer Gaskonzentration mit einem optischen Gassensor
Inventor: HUMER MARKUS
IPC: G01N21/61
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen optischen Gassensor sowie ein Verfahren zum Betrieb eines optischen Gassensors. Der optische Gassensor umfasst eine Messzelle zur Aufnahme des Gases, eine Strahlungsquelle zum Emittieren elektromagnetischer Strahlung auf das in der Messzelle befindliche Gas, sowie mehrere Detektoren, die in einer gemeinsamen Detektionsebene angeordnet sind. Diese dienen zur Detektion von zumindest Teilen der elektromagnetischen Strahlung, die das Gas durchlaufen haben, wobei ein Detektor als Messdetektor und mindestens zwei weitere Detektoren als Referenzdetektoren fungieren. Der Messdetektor ist symmetrisch in Bezug auf das Soll-Intensitätsmaximum in der Detektionsebene angeordnet; die mindestens zwei Referenzdetektoren sind symmetrisch in Bezug auf den Messdetektor in der Detektionsebene angeordnet. Im Rahmen des Verfahrens zur Bestimmung einer Gaskonzentration wird aus den Referenzsignalen ein virtuelles Referenzsignal gebildet, welches die Signalintensität an einem definierten Ort in der Detektionsebene angibt; aus dem virtuellen Referenzsignal, dem Messsignal sowie ein oder mehreren anordnungsspezifischen Kalibrierparametern wird dann die Gaskonzentration in der Messzelle bestimmt
Patent DE-102018220297-A1 (DE)
Title: Einparkassistenzverfahren und Vorrichtung
Inventor: GREENWOOD JEREMY
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Einparkassistenzsteuerung (4, 104, 204, 304) zum Parken eines entfernten Fahrzeugs (250). Die Einparkassistenzsteuerung (4, 104, 204, 304) ist konfiguriert, um einen Parkortindikator (26, 126, 226, 326) zu identifizieren, der von einer Parkleuchte (5, 105, 205, 305) erzeugt wird. Eine Zielposition zum Parken des entfernten Fahrzeugs (250) wird in Abhängigkeit zu dem Parkortindikator (26, 126, 226, 326) bestimmt. Zum Parken des entfernten Fahrzeugs (250) wird ein Einparkassistenzsignal (S1) erzeugt, wobei das Einparkassistenzsignal in Abhängigkeit von der Bestimmung erzeugt wird. Das Einparkassistenzsignal S1 wird zu dem entfernten Fahrzeug 250 übertragen. Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auch auf eine Parkleuchte zur Verwendung in Verbindung mit der Einparkassistenzsteuerung. Ein entsprechendes Verfahren und ein Einparkassistenzsystem (1) sind ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-102018220784-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer automatisierten Anfahrkupplung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MÜLLER LUTZ
IPC: F16D48/06
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer automatisierten Anfahrkupplung (4) in einem ein Getriebe (3) aufweisenden Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Anfahrkupplung (4) in zumindest einem ersten Modus automatisiert betrieben wird und ereignisgesteuert in einen zweiten Modus überführt wird, in welchem die Anfahrkupplung (4) derart betreibbar ist, dass bei einer Ansteuerung der Anfahrkupplung (4) wenigstens eine ruckartige Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zweiten Modus die Ansteuerung der Anfahrkupplung (4) in Abhängigkeit von einer Betätigung eines Fahrpedals (13) initiiert und gesteuert wird.
Patent DE-102019005317-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnungen zur Erkennung des Ladezustandes von Lithium-lonen-Batterien mit optischen Mitteln
Inventor: ROSCHER VALENTIN
IPC: H01M10/44
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Anordnungen zur messtechnischen Beobachtung des Ladezustandes von Lithium-Ionen-Batterien. Insbesondere kann der Ladezustand von ladungspeichernden Elektrodenmaterialien optisch erfasst werden. Erfindungsgemäß wird hierzu die großflächige Lichtleitung durch den Separator und die optische Wechselwirkung im Bereich des Separators verwendet.Dazu wird Licht aus Lichtquellen in die Separatorfolie eingekoppelt und nach einem Durchlaufen eines flächigen Bereichs ausgekoppelt. Dieser Bereich wird von den Elektrodenfolien vollflächig berührt. Die durchgeleitete Lichtleistung wird von der Wechselwirkung des Lichtes mit den aktiven Elektrodenmaterialien beeinflusst. Die Transmissionsleistung wird mit einem Lichtsensor erfasst und zur Indikation des Ladezustandes genutzt.