baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007007784-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: MUELLER ROBERT
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-02-16
Granted: 2019-01-24
Abstract: Magnetventil mit einer Magnetbaugruppe und einer Ventilpatrone (23), die eine Kapsel (24), einen in der Kapsel (24) längsbeweglich geführten Anker (26), der mit einem innerhalb eines Ventileinsatzes (25) längsbeweglich geführten Dichtbolzen (27) verbunden ist, und einen Ventilkörper (29) mit einem Dichtsitz (29.1) umfasst, wobei eine von der Magnetbaugruppe erzeugte Magnetkraft den Anker (26) mit dem Dichtbolzen (27) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (28) aus einer Ausgangslage in Richtung des Ventilkörpers (29) bewegt, wodurch der Dichtbolzen (27) mit einem Dichtbereich (27.1) in den Dichtsitz (29.1) eintaucht und den Dichtsitz (29.1) in einer Endlage vollständig schließt, wobei die Ausgangslage einen maximalen Volumenstrom (54) zwischen einem Ventileinlass und einem Ventilauslass repräsentiert, wobei eine Federauflage (22, 62) so ausgeführt und angeordnet ist, dass sich die Rückstellfeder (28, 68) außerhalb des Volumenstroms (54) abstützt und den Anker (26) in der Ausgangslage gegen die Kapsel (24) drückt, und wobei der Ventileinlass (31) und der Ventilauslass (52) so ausgeführt und angeordnet sind, dass die Richtung des Volumenstroms (54) die Schließbewegung des Ankers (26) mit dem Dichtbolzen (27) unterstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventileinlass (31) im Bereich einer Hülse (30) angeordnet ist, die mindestens eine Durchströmungsöffnung (30.1) aufweist und zwischen dem Ventileinsatz (25) und dem Ventilkörper (29) angeordnet ist, wobei die Hülse (30) fest mit dem Ventileinsatz (25) und dem Ventilkörper (19) verbunden ist, und wobei innerhalb der Hülse (30) ein Ringfilter (40) angeordnet ist, der zumindest teilweise auf die Federauflage (22) aufgesteckt ist.
Patent DE-102007009409-B4 (DE)
Title: Armatur mit Schwenkauslauf
Inventor: MOENIG BENEDIKT
IPC: E03C1/04
Filed: 2007-02-23
Granted: 2010-10-14
Abstract: Armatur mit Schwenkauslauf, mit  – einem Gehäuseinnenteil (16), das Kanäle und/oder Leitungen für Warm-, Kalt- und Mischwasser aufweist, und  – einem Gehäuseaußenteil (18), das auf das Gehäuseinnenteil (16) aufgesetzt ist und ein Wasserauslaufrohr (42) aufweist,  – wobei das Gehäuseaußenteil (18) zum Verschwenken des Wasserauslaufrohres (42) verdrehbar auf dem Gehäuseinnenteil (16) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass an dem Gehäuseinnenteil (16) ein Sicherungsring (52) angebracht ist, der Eingreifvorsprünge (56) zum Eintauchen in Aufnahmevertiefungen (60) des Gehäuseinnenteils (16) aufweist und an dem zum Sichern des Gehäuseaußenteils (18) am Gehäuseinnenteil (16) eine Begrenzungskante (54) des Gehäuseaußenteils anliegt.
Patent DE-102007023345-B4 (DE)
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60K28/00
Filed: 2007-05-16
Granted: 2013-09-12
Abstract: A braking system is provided for a commercial vehicle that can be pneumatically coupled to a trailer. The system includes at least one electronic control unit, and a valve device that can be electrically connected by the at least one electronic control unit. The at least one valve device builds up pressure for the trailer braking system when connected, causing the trailer to brake. A throttle is arranged in a trailer control line. The throttle limits a pressure drop at the control inlet of a relay valve in the event of a leakage downstream of the throttle. A method for controlling a brake system is also provided.
Patent DE-102007029337-B4 (DE)
Inventor: ROMING THORSTEN
IPC: B23K20/16
Filed: 2007-06-26
Granted: 2010-07-22
Abstract: The invention relates to a connection 1 between a first component and a second component, the first component being formed from an aluminium alloy in particular and the second component being formed from a carbon-fibre-reinforced plastics material in particular. The first component is a rib 6 in particular and the second component is preferably an angle bracket 7, with which the rib 6 is connected to an aircraft fuselage skin 2 within a fuselage reinforcement structure. The connection 1 between the components comprises, according to the invention, a ceramic coating 16 which is applied for protection against corrosion at least in the region of a contact area 9 between the components, the components being riveted and/or adhesively bonded. The ceramic coating 16 is less than 0.1 mm thick and may be formed from a mixture of aluminium oxide (Al2O3) and TiO2 for example.
Patent DE-102007044981-B4 (DE)
Title: Tragkonstruktion und Verfahren zum Verankern von Tragkonstruktionen
Inventor: BAUER JUERGEN
IPC: E04F13/21
Filed: 2007-09-19
Granted: 2009-10-08
Abstract: Tragkonstruktion (10, 44) mit einem Befestigungsbolzen und einem mit einer Blende (14) verkleideten Untergrund (12), wobei die Blende (14) in einem bestimmten Abstand zum Untergrund (12) liegt und der Befestigungsbolzen (16) einen ersten Gewindeabschnitt (22) zum Einschrauben in den Untergrund (12) und an seinem entgegensetzten Ende einen zweiten Gewindeabschnitt (24) in der Form eines Maschinengewindes zum Anschrauben der Tragkonstruktion (10, 44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbolzen (16) einen sich über den Umfang erstreckenden Anschlag (28) aufweist, der auf einer Seite zur Anlage an der Blendenoberfläche ein Dichtelement (36) aufweist, mit welchem eine Durchgangsbohrung (34) in der Blende (14) abdichtbar ist, durch welche der Befestigungsbolzen (16) in den Untergrund (12) einschraubbar ist, wobei der Anschlag (28) an einem separaten Element (20) mit einem Innengewinde (32) ausgebildet ist, mit welchem dieses auf das Maschinengewinde (24) des Befestigungsbolzens (16) aufdrehbar ist.
Patent DE-102007047682-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Pumpen einer Flüssigkeit und Verdrängerpumpe mit zwei Pumpkammern
Inventor: FRANZ RONALD
IPC: F04C9/00
Filed: 2007-10-05
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verdrängerpumpe (10) mit – einer Fluidkammer (12) und – einer in der Fluidkammer (12) angeordneten bewegbaren Trennwand (14), die die Fluidkammer in eine erste Pumpkammer (16) und in eine zweite Pumpkammer (18) unterteilt, derart, dass eine Bewegung der Trennwand (14) das Volumen der ersten Pumpkammer (16) und das Volumen der zweiten Pumpkammer (18) ändert, wobei das kombinierte Volumen der ersten Pumpkammer und der zweiten Pumpkammer konstant bleibt, wobei die Fluidkammer (12) durch ein rotationssymmetrisches Gehäuse (36) und eine starr mit dem Gehäuse verbundene, sich radial von der Innenwand des Gehäuses zur Symmetrieachse des Gehäuses (36) erstreckende Radialwand (38) definiert wird, wobei die Trennwand (14) sich radial von der Innenwand des Gehäuses (36) zur Symmetrieachse des Gehäuses erstreckt und innerhalb eines bestimmten Winkelbereichs um die Symmetrieachse des Gehäuses rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (36) eine um die Symmetrieachse des Gehäuses rotierbare Stirnplatte (40) mit einer die Stirnplatte durchdringenden Öffnung (50) oder mit einem die Stirnplatte durchdringenden Ventil aufweist.
Patent DE-102007054406-B4 (DE)
Title: Mitnehmer für eine Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MEDEBACH THOMAS
IPC: B60J1/17
Filed: 2007-11-13
Granted: 2014-07-24
Abstract: Mitnehmer zur Befestigung einer Fensterscheibe (43) eines Kraftfahrzeuges an einer Führungsvorrichtung eines Fensterhebers mit einer inneren Klemmbacke (18), die in montiertem Zustand mit einer einem Innenraum des Kraftfahrzeuges zugewandten Seite (I) der Fensterscheibe (43) in Anlage kommt, und einer äußeren Klemmbacke (10), wobei innere Klemmbacke (18) und äußere Klemmbacke (10) einen Aufnahmespalt (22) für die Fensterscheibe (43) bilden, und mit einem Grundkörper (4) zur Anbindung des Mitnehmers (2) an der Führungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Klemmbacke (10) feststehend an dem Grundkörper (4) angeordnet ist und die innere Klemmbacke (18) mittels eines sich an der äußeren Klemmbacke (10) abstützenden Spannelements (20) spannbar ist.
Patent DE-102007059493-B4 (DE)
Title: Wasservorlageeinheit für ein Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: KWEON SOON GIL
IPC: H01M8/04007
Filed: 2007-12-11
Granted: 2023-07-06
Abstract: Wasservorlageeinheit für ein Brennstoffzellenfahrzeug, worin von einem Brennstoffzellenstapel (100) abgelassener Wasserstoff und Kühlmittel in einer Wasservorlage (20) durch Mittel, die eine Wasserstofffließgeschwindigkeit und einen Druck in der Wasservorlage (20) nutzen, gleichzeitig abgelassen werden, wobei die Mittel, welche die Wasserstofffließgeschwindigkeit und den Druck in der Wasservorlage (20) nutzen, folgendes umfassen:
 eine Anodenauslassleitung (10), die sich von dem Brennstoffzellenstapel (100) erstreckt und das Innere eines oberen Teils der Wasservorlage (20) durchdringt,
 ein Wasservorlageauslassventil (80), das an ein Ende der Anodenauslassleitung (10) angeschlossen ist,
 eine Kühlmittelauslassleitung (30), die sich von dem Brennstoffzellenstapel (100) getrennt von der Anodenauslassleitung (10) erstreckt und an einen oberen Teil der Wasservorlage (20) angeschlossen ist, und
 ein Kühlmittelablassrohr (90), das sich im Innern der Wasservorlage (20) von der Anodenauslassleitung (10) abzweigend in Richtung des Bodens der Wasservorlage (20) erstreckt.
Patent DE-102008005655-B4 (DE)
Title: Verbindungsleitung zwischen Einzelfeuerstätte und Schornstein
Inventor: MOECK THOMAS
IPC: F23J13/02
Filed: 2008-01-23
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verbindungsleitung für eine nach außen hin rauchdichte Verbindung einer Einzelfeuerstätte mit einem Schornstein, die ein Verbindungsrohr aus Metall mit durchgängiger Röhre für einen Rauchdurchlass aufweist, wobei die Enden des Verbindungsrohres so geformt sind, dass das eine Ende direkt auf oder in einen Abgasstutzen aus der Einzelfeuerstätte und das andere Ende direkt auf oder in einen Anschlussstutzen oder eine Aufnahmeöffnung des Schornsteins gesteckt werden kann, und wobei die Verbindungsleitung (10; 20; 30) ein Innenrohr (11; 21; 31) sowie ein dazu koaxiales, das Innenrohr (11; 21; 31) mit radialem Abstand umgebendes Außenrohr (12; 22; 32) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Zwischenraum zwischen Innenrohr (11; 21; 31) und Außenrohr (12; 22; 32) Isoliermaterial (13; 23; 33) vorgesehen ist, dass das Innenrohr (11; 21; 31) von einem Ende der Verbindungsleitung (10; 20; 30) bis zu ihrem anderen Ende durchgängig mit radialem Abstand vom Außenrohr (12; 22; 32) umgeben ist, dass der radiale Abstand zwischen Innenrohr (11; 21; 31) und Außenrohr (12; 22; 32) 10 bis 30 mm beträgt, und dass die Außenflächen des Außenrohres (12; 22; 32) zumindest teilweise eine hitzebeständige Zierbeschichtung aufweisen.
Patent DE-102008013932-B4 (DE)
Title: Emulation des Verhaltens einer Nebenstellenanlage
Inventor: ABRAMSON SANDRA R
IPC: H04M1/733
Filed: 2008-03-12
Granted: 2011-12-01
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und mehrere Verfahren zur Verwendung durch Unternehmen, die an mehreren Standorten Nebenstellenanlagen haben, beschrieben. Die Erfindung betrifft Anrufe vom Mobiltelefon eines Mitarbeiters an dessen ”Heim”-Nebenstellenanlage. Zum Beispiel kann ein Mitarbeiter, der in der Chicagoer Zweigstelle arbeitet, die PBX der Chicagoer Zweigstelle anrufen, um ein Merkmal wie Einrichtung einer Rufweiterleitung, Abruf einer Voice Mail usw. aufzurufen. In der veranschaulichenden Ausführungsform können solche Anrufe automatisch und transparent zu einer anderen PBX geleitet werden, wenn dies vorteilhaft ist (z. B. aus Sicherheitsgründen, zur Senkung der Telefongebühren, wegen Nichtverfügbarkeit einer bestimmten PBX, usw). Faktoren, die verwendet werden können, um zu bestimmen, ob ein Anruf umgeleitet werden soll und an welche PBX ein Anruf umgeleitet werden soll, sind zum Beispiel Tag und Uhrzeit des Anrufs, das Netz, an das das Mobiltelefon aktuell angeschlossen ist, usw.
Patent DE-102008030511-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Fahrzeug
Inventor: ZEILER HANS-PETER
IPC: B60T7/12
Filed: 2008-06-27
Granted: 2013-05-23
Abstract: In einer Bremsanlage ist zwischen einer Bremsbetätigungseinheit (1) und einem Druckspeicher (7) eine elektrisch ansteuerbare Ventileinheit (4) angeordnet. Die Schaltung der Ventileinheit (4) in eine Stellung (41, 42) erfolgt dabei durch ein Steuergerät (5). Das Steuergerät (5) wird ein Schalten der Ventileinheit (4) bewirken, wenn eine Bremsbewirkungseinheit (50) betätigt wird. Alternativ und/oder zusätzlich dazu wird das Steuergerät (5) ein Schalten der Ventileinheit (4) bewirken, wenn eine Bremsauslöseeinheit einen bestimmten Fahrzustand des Nutzfahrzeugs ermittelt hat.
Patent DE-102008035938-B4 (DE)
Title: Stutzenprüfsystem
IPC: G01M3/28
Filed: 2008-07-31
Granted: 2010-09-02
Abstract: Stutzenprüfsystem zur Dreipunktabdichtung eines Kanalsystems mit einem Hauptrohr und wenigstens einem verzweigten Nebenrohr, umfassend  – zwei Absperrringe (23, 24) mit zwei aufblasbaren Dichtkissen (6, 7) zur Abdichtung des Hauptrohres,  – eine Absperrblase (14) zur Abdichtung des Nebenrohres,  – eine Druckluftleitung (18), die zum Aufblasen der Absperrblase (14) mit der Absperrblase (14) verbunden ist,  – ein Einführungsrohr (25), in das die Absperrblase (14) integriert ist,  – eine Kameraeinheit (12) zur Navigation der Absperrblase (14), und  – einen Linearantrieb (1), der die Absperrblase (14) aus dem Einführungsrohr (25) in das Nebenrohr drückt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Druckluftleitung (18) als ein starres Führungsrohr (18) ausgeführt ist und dass durch den Linearantrieb (1) ein mit dem starren Führungsrohr (18) verbundener Schlitten (29) entlang einer Schiene (28) verschiebbar ist, wodurch die Absperrblase (14) in das Nebenrohr einführbar ist.
Patent DE-102008038166-B4 (DE)
Title: Flüssigkraftstoffbrenner für ein Fahrzeugheizgerät
Inventor: WEBER STEFFEN
IPC: F23D5/10
Filed: 2008-08-18
Granted: 2012-02-23
Abstract: Flüssigkraftstoffbrenner (10), insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät (12), mit – einer Brennkammer (14), – einem die Brennkammer (14) entlang einer axialen Richtung (16) zumindest teilweise beschränkenden Brennkammerrohr (18) aus Blech, insbesondere Stahlblech, – einem einen Bereich der Brennkammer (14) beschränkenden porösen Verdampferelement (22) und – einem Glühstift (24), der durch das poröse Verdampferelement (22) hindurchtritt und in der axialen Richtung (16) in die Brennkammer (14) hineinragt, – wobei in dem Brennkammerrohr (18) aus Blech Brennkammerbohrungen (20, 20') angeordnet sind, über die Brennluft (38) der Brennkammer (14) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass ein erstes Segment (30) des Brennkammerrohrs (18) mit einer axialen Länge a (34) und ein zweites Segment (32) des Brennkammerrohrs (18) mit derselben axialen Länge a (34) nicht die gleiche durch die Summe der Fläche der einzelnen Brennkammerbohrungen (20, 20') gegebene Fläche aufweisen, wenn beide Segmente (30, 32) eine von Null verschiedene...
Patent DE-102008056247-B4 (DE)
Title: Thermostatventilanordnung und Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HELDBERG CARSTEN
IPC: F01P7/16
Filed: 2008-11-06
Granted: 2010-09-09
Abstract: Thermostatventilanordnung für ein Kühlsystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem einen Ventilsitz enthaltenden Ventilgehäuse, einem Dehnstoffelement im Ventilgehäuse, das mit einem Ventilglied gekoppelt ist und einer Feder, die das Ventilglied gegen den Ventilsitz vorspannt, jeweils einem Kühlmittelanschluss auf beiden Seiten des Ventilsitzes, einem Bypassventilglied, das von einer Bypassventilfeder gegen einen Bypassventilsitz vorgespannt ist, um wahlweise einen Bypassanschluss am Ventilgehäuse mit einem der anderen Anschlüsse zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ventilgehäuse ein Elektromagnet (52) angeordnet ist mit einem Kern (56, 58), der bis an den Bypassventilsitz (38) reicht, das Bypassventilglied (34) einen magnetisch wirkenden Ankerabschnitt aufweist, der am Kern anliegt oder nahe am Kern liegt, wenn das Bypassventil (34) am Bypassventilsitz (38) anliegt.
Patent DE-102009007346-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für sichere Erfassung
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: G01D1/18
Filed: 2009-02-04
Granted: 2021-04-29
Abstract: Vorrichtung (10), die folgende Merkmale umfasst:
 einen Sensor (12), der konfiguriert ist, um eine physikalische Größe (14) zu erfassen;
 eine Betätigungsvorrichtung (16), die konfiguriert ist, um die physikalische Größe (14) auf eine vordefinierte Weise zu manipulieren; und
 eine Erfassungsschaltung (18), die konfiguriert ist, um ein Alarmsignal auszugeben, falls der Sensor (12) nicht auf eine erwartete Weise auf die Manipulation der physikalischen Größe (14) reagiert,
 wobei die Erfassungsschaltung (18) konfiguriert ist, um das Alarmsignal auszugeben, falls die physikalische Größe (14), die durch den Sensor (12) erfasst wird, oder ein Wert, der darauf basiert, in Reaktion auf die Manipulation in einem Intervall liegt, das sich von einem vordefinierten Schwellenwert entweder in eine erste Richtung oder eine zweite Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, erstreckt.
Patent DE-102009011804-B4 (DE)
Title: Hausgerät, insbesondere Backofen
Inventor: BERR ANDREAS
IPC: F24C15/04
Filed: 2009-03-05
Granted: 2021-03-04
Abstract: Hausgerät, insbesondere Backofen, mit einer Gerätetür (4), an deren aus Glasmaterial bestehender Frontscheibe (5) ein Handgriff (8) befestigt ist, wobei auf der Frontscheibe (5) der Gerätetür (4) zumindest eine randseitig das Glasmaterial partiell überdeckende Blech-Applikation (6/7) als äußeres, separates Bauteil aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (8) mit der mindestens einen Blech-Applikation (6/7) durch randseitige Überlappung verbunden ist, wobei die Frontscheibe (5) an einander gegenüberliegenden Rändern streifenartige Blech-Applikationen (7) besitzt und dass der Handgriff (8) und die Blech-Applikationen (6/7) durch gegenüber der Frontebene winkelig geneigte Überlappungsansätze (6.1, 8.1) sich zentrierend aufeinander abstützen.
Patent DE-102009017063-B4 (DE)
Title: Lamellenkupplung mit einer Verriegelungseinrichtung
Inventor: ESSER JOACHIM DR
IPC: F16D25/0638
Filed: 2009-04-01
Granted: 2018-12-27
Abstract: Lamellenkupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs,mit einer Antriebswelle (2),mit einem Antriebslamellenträger (4), der Antriebslamellen (8) trägt und drehfest mit der Antriebswelle (2) verbunden ist,mit einer Abtriebswelle (3),mit einem Abtriebslamellenträger (5), der Abtriebslamellen (9) trägt und drehfest mit der Abtriebswelle (3) verbunden ist,mit einem hydraulisch betätigbaren Betätigungskolben (6), der mittels eines Öldrucks aus einer Ruhelage in eine Betätigungslage verstellbar ist, in der er die Lamellen (8, 9) axial gegeneinander presst,mit mindestens einer Kolbenrückstellfeder (7), die den Betätigungskolben (6) in dessen Ruhelage antreibt,mit einer Verriegelungseinrichtung (12), die bei ihrer Betätigung ein Zurückstellen des Betätigungskolbens (6) auf eine zwischen Betätigungslage und Ruhelage liegende Bereitschaftslage begrenzt,wobei die Verriegelungseinrichtung (12) mindestens eine Fliehkraftstelleinrichtung (13) aufweist, die ein mit der Antriebswelle (2) mitdrehendes, zumindest teilweise radial verstellbares Stellglied (14) aufweist, das mittels Federkraft (15) radial nach innen in eine Betätigungsstellung zum Betätigen der Verriegelungseinrichtung (12) vorgespannt ist,wobei die jeweilige Fliehkraftstelleinrichtung (13) eine Anschlagkontur (17) aufweist, mit welcher das Stellglied (14) in der Betätigungsstellung zum mechanischen Blockieren der Rückstellbewegung des Betätigungskolbens (6) zusammenwirkt, um ein über die Bereitschaftslage hinausgehendes Zurückstellen des Betätigungskolbens (6) zu blockieren.
Patent DE-102009018563-B4 (DE)
Title: Anlage, umfassend ein Primärleitersystem und ein Fahrzeug
Inventor: MAHLEIN JOCHEN
IPC: H02J17/00
Filed: 2009-04-24
Granted: 2011-03-10
Abstract: Anlage, umfassend ein induktiv versorgtes Fahrzeug und ein Primärleitersystem,  wobei das Primärleitersystem eine mäanderförmig verlegte Stromschleife umfasst, so dass mit Ausnahme von Randbereichen, also Umlenkbereichen, benachbarte Abschnitte des Primärleitersystems mit der Maschenbreite a voneinander beabstandet sind und parallel zueinander verlaufen,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Anordnung von Sekundärwicklungen vorgesehen ist, die mit dem Primärleitersystem induktiv gekoppelt vorgesehen ist,  wobei die Anordnung zumindest zwei Paare von Sekundärwicklungen umfasst, deren innerhalb des jeweiligen Paares gedachten Verbindungslinien senkrecht zueinander ausgerichtet sind, oder  wobei die Anordnung zumindest drei Paare von Sekundärwicklungen umfasst, deren innerhalb des jeweiligen Paares gedachten Verbindungslinien um einen Winkelbetrag von 60° zueinander aufweisen.
Patent DE-102009033835-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austauschen einer Schaufel eines Rotors mit integrierter Beschaufelung und ein derartiger Rotor
Inventor: KLEMM MARCUS
IPC: B23K20/00
Filed: 2009-07-18
Granted: 2012-01-19
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren zum Austauschen einer Schaufel eines Rotors mit integraler Beschaufelung, wobei eine Neuschaufel an einen auf einer rotorgrundkörperseitigen Trennfläche errichteten Sockel gefügt wird, sowie ein nach diesem Verfahren reparierter bzw. instandgesetzter Rotot.
Patent DE-102009040977-B4 (DE)
Title: Behältnisbehandlungsanlage und ein Behältnisbehandlungsverfahren zum Behandeln von mit einem Produkt befüllbaren Behältnissen
Inventor: STOIBER CHRISTIAN
IPC: B65B57/00
Filed: 2009-09-11
Granted: 2022-12-15
Abstract: Behältnisbehandlungsanlage (1) zur Behandlung von mit einem Produkt befüllbaren Behältnissen (2, 3), mit einer Vielzahl von Behandlungselementen (11 bis 19, 21 bis 27, 31), wobei jedes Behandlungselement (11 bis 19, 21 bis 27, 31) für eine vorbestimmte Behandlung der Behältnisse (2, 3) Verwendung findet und jedem Behandlungselement (11 bis 19, 21 bis 27, 31) ein Behältnis-Sollwert zugeordnet ist, welcher angibt, welche Art von Behältnis (2, 3) das Behandlungselement (11 bis 19, 21 bis 27, 31) behandeln kann,einer Erfassungseinrichtung (100) zur Erfassung von Eigenschaften eines der zu behandelnden Behältnisse (2, 3), undeiner Vergleichseinrichtung (150) zum Vergleich eines Erfassungsergebnisses der Erfassungseinrichtung (100) mit dem Behältnis-Sollwert für mindestens ein Behandlungselement (11 bis 19, 21 bis 27, 31), wobei die Behältnisbehandlungsanlage (1) eine Anpasseinrichtung zum Anpassen mindestens eines Behandlungselements der Vielzahl von Behandlungselementen aufweist, wenn durch ein durch die Erfassungseinrichtung durchgeführter Vergleich ergibt, dass das Erfassungsergebnis der Erfassungseinrichtung ungleich dem Behältnis-Sollwert für das mindestens eine Behandlungselement ist,wobei die Anpasseinrichtung ein Roboter ist, welcher alle Behandlungselemente der Behältnisbehandlungsanlage abfährt und erforderliche Anpassungen der Behandlungselemente vornimmt.