baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012504-U1 (DE)
Title: Fein justierbare Stellschraubenanordnung mit Arretierung und Gleitlager mit Lagerspieleinstellung
IPC: F16B5/02
Filed: 2008-09-19
Abstract: Stellschraubenanordnung
mit einer Stellschraube und einer Gewindeaufnahme, in der die Stellschraube
durch Drehung in Achsenrichtung verschiebbar ist, gekennzeichnet
durch einen achsengleich mit der Stellschraube verbundenen Zahnkranz
sowie einer Schraubenfeder, die im wesentlichen senkrecht zur Stellschraubenachse
angeordnet ist und wobei mindestens ein Ende der Schraubenfeder
festgelegt ist, so dass deren Windungen mit den Zähnen des
Zahnkranzes kämmem.
Patent DE-202008014539-U1 (DE)
Title: Rohrverbindung für Kabelverlegung
IPC: F16L37/08
Filed: 2008-11-03
Abstract: Rohrverbindung
für Kabelverlegung, die
für die
Verbindung von einander benachbarten Installationsrohren 2 sorgt
und als Muffe (1), Übergangswinkel
(6), T-Stück
(7) oder Schrägstück (8) ausgeführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrverbindung wenigstens eine erste
Hälfte
(11) und eine zweite Hälfte
(12) aufweist, wobei die erste Hälfte
(11) zwischen den einander benachbarten Installationsrohren (2)
fixierbar ist, und wobei die erste Hälfte (11) und die zweite Hälfte (12)
zu einer Baueinheit zusammenfügbar
sind.
Patent DE-202008014704-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: B01D33/00
Filed: 2008-11-05
Abstract: Filtervorrichtung (1, 101, 201)  mit einem Behälter (2, 102, 202), der eine Behälterwand (5, 205), einen Behälterboden (4, 104, 204) und einen Behälterdeckel (3, 103, 203) umfasst,  und mit zumindest einem Filtermittel (8, 108) in dem Behälter (2, 102, 202), das rotierbar ist, wodurch Unfiltrat in eine rotatorische Bewegung über dem Filtermittel (8, 108) versetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Filtervorrichtung (1, 101, 201) zumindest zwei längsgestreckte Bauteile (20, 120, 220) umfasst, die zwischen Behälterboden (4, 104, 204) und Behälterdeckel (3, 103, 203) angeordnet sind,  über welche längsgestreckten Bauteile (20, 120, 220) Behälterboden (4, 104, 204) und Behälterdeckel (3, 103, 203) miteinander verspannbar sind,  wobei die längsgestreckten Bauteile (20, 120, 220) um das zumindest eine Filtermittel (8, 108) herum verteilt so angeordnet sind, dass das Filtermittel (8, 108) umschlossen wird, und dass die Behälterwand (5, 205) die Form eines Rohres hat, das zwischen...
Patent DE-202008018143-U1 (DE)
Title: Mobile Schüttgut-Verladevorrichtung
IPC: A01D90/02
Filed: 2008-10-01
Abstract: Mobile Schüttgut-Verladevorrichtung mit (a) einer Schüttgutaufnahme (12) zum Aufnehmen von Schüttgut, insbesondere von Maishäcksel, Gras oder Ganzpflanzensilage, und (b) einer Schüttgut-Fördervorrichtung (14), die einen bewegbaren Ausleger (16) umfasst, so dass das Schüttgut an eine vorgebbare Position förderbar ist, (c) wobei die Schüttgutaufnahme (12) einen Förderboden (22, 24) zum Fördern von Schüttgut zur Schüttgut-Fördervorrichtung (14) aufweist.
Patent DE-202009000686-U1 (DE)
Title: Fundamentstein
IPC: E02D27/02
Filed: 2009-01-16
Abstract: Fundamentstein
(1), mit einer Bodenfläche, einem Kopfbereich (2) und Seitenflächen
(3), wobei in dem Kopfbereich (2) eine erste und eine zweite Nut
(5, 5') angeordnet sind, die sich jeweils zwischen gegenüberliegenden
Seitenflächen (3) erstrecken und die im Wesentlichen senkrecht
zu den Seitenflächen (3) ausgerichtet sind, sowie mit einer
im Kopfbereich (2) mittig angeordneten Aussparung (4), dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Kopfbereich (2) ein oder mehrere Entwässerungsmittel
(6, 7) vorgesehen sind.
Patent DE-202009005963-U1 (DE)
Title: Adaptive intelligente elektronische Hupe
IPC: G10K9/13
Filed: 2009-04-23
Abstract: Eine adaptive intelligente elektronische Hupe (100) besteht aus einem mechanischen Aufnahmegerät (112), einer elektromagnetische Spule (106), einem Antriebsschaltkreis (104) und einem Schwingungsschaltkreis, und ein Sensor (110) wird zwischen dem mechanischen Aufnahmegerät (112) und dem Schwingungsschaltkreis angeordnet, und ein Schaltkreis für die Einstellung des Ein-/Ausverhältnisses (108) wird an dem Ausgang des Schwingungsschaltkreises angeordnet, und der Sensor (110) wird verwendet, um die Schwingungsfrequenz des mechanischen Verhältnisses des Einstellungsschaltkreises zu messen und gibt das Signal der gemessenen Schwingungsfrequenz zurück an den Schwingungsschaltkreis, und der Schaltkreis für die Einstellung des Ein-/Ausverhältnisses (108) wird verwendet, um die Impulsbreite des Schwingungssignals des Schwingungsschaltkreis (102) zu steuern, basierend auf der Spannungsquelle und/oder der Umgebungstemperatur, und der Schwingungsschaltkreis (102) wird verwendet, um das entsprechende Schwingungssignal des Antriebsschaltkreis (104) auszugeben, basierend auf dem Schwingungsfrequenzsignal, das vom dem Sensor (110) erhalten wurde und/oder basierend auf dem Steuerungssignal des Schaltkreis für die Einstellung des Ein-/Ausverhältnisses (108).
Patent DE-202009009557-U1 (DE)
Title: Hobel zum Schneiden von Obst, Gemüse oder ähnlichen Lebensmitteln
IPC: A47J43/25
Filed: 2009-07-10
Abstract: Ein zum Schneiden von Obst, Gemüse oder ähnlichen Lebensmitteln bestimmter Hobel (1) mit zumindest einem in der Bewegungsrichtung des Lebensmittels hinter einer Auflagefläche (2) angeordneten und zu dieser beabstandeten, die Hauptschneidebene festlegenden Scheibenschneidmesser (3), mit im Wesentlichen senkrecht zu dem Scheibenschneidmesser (3) positionierbaren, durch schlitzartige Ausnehmungen (13) in der Auflagefläche (2) in die Hauptschneidebene einschwenkbaren Streifenschneidmessern (5) und mit einer mittels eines Handbetätigungselements (7) um eine Drehachse (11) schwenkbaren Auflagewalze (8) zur Einstellung der Schnitthöhe des Lebensmittels mittels der höhenverstellbaren Auflagefläche (2) für das zu schneidende Lebensmittel, wobei die Auflagewalze (8) für die Auflagefläche (2) gleichzeitig als Träger für mindestens zwei unterschiedliche Messerreihen der parallelen Streifenschneidmesser (5) ausgeführt ist, sodass unterschiedliche Streifenbreiten des Lebensmittels entsprechend der eingestellten Messerreihe einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einzelne der Streifenschneidmesser (5) einer Messerreihe derart angeordnet sind, dass die jeweiligen vorderen Schneidkanten der Streifenschneidmesser (5) in Bewegungsrichtung des Lebensmittels einen Versatz (V) aufweisen.
Patent DE-202009010342-U1 (DE)
Title: Gehhilfseinrichtung
IPC: A61H3/02
Filed: 2009-07-30
Abstract: Gehhilfseinrichtung, die zwei stabförmige Stützen (10, 11) beinhaltet und die jeweils mit einem Handgriff (12, 13) und gegebenenfalls einer schalenförmigen Unterarmstütze (14, 15) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Stützen (10, 11) über ein flexibles Band (16) zu einer über ein Körperteil des Benutzers umhängbaren Einheit miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009012411-U1 (DE)
Title: Schaltfeder-Kontaktstift
IPC: H01H1/24
Filed: 2009-09-11
Abstract: Schalt-Federkontaktstift (1) mit einem in einem gegenüber dem Kontaktstiftkörper elektrisch isolierten, hülsenförmigen Gehäuse (10) und einem darin geführten, federbeaufschlagten Schaltkopf zur axialen Bewegung eines elektrischen Schaltkolbens (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltkopf (12) im Wesentlichen kolbenförmig ausgebildet ist, mit einer das hülsenförmige Gehäuse (10) nach außen überragenden kugelabschnittförmigen Oberfläche (13), deren Krümmungsradius (r) größer ist als der Innenradius des hülsenförmigen Gehäuses (10).
Patent DE-202009012655-U1 (DE)
Title: Druckform für eine Rotationsdruckmaschine
IPC: B41C1/00
Filed: 2009-09-21
Abstract: Biegsame Druckform (6) zur Befestigung an einem Rotationsdruckzylinder (1) einer Hoch-, Flach- oder Tiefdruckmaschine, wobei der Rotationsdruckzylinder (1) an einer Mantelfläche (3) mindestens zwei Positionierstifte (7) und die Druckform (6) an einem Formrandbereich (8) mindestens eine abschnittsweise definierte, den Positionierstiften (7) zugeordnete Anlagekante (13) aufweist, die im Zusammenwirken ein exaktes Ausrichten der Druckform (6) gegenüber dem Rotationsdruckzylinder (1) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Formrandbereich (8) ein Stiftdurchgangsloch (18) für einen der Positionierstifte (7) aufweist, das den Positionierstift (7) in Umfangsrichtung zumindest teilweise derart formschlüssig aufnimmt, dass die Druckform (6) um den Positionierstift (7) schwenkbar ist.
Patent DE-202009014048-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für plattenförmige Elemente
IPC: F16B5/06
Filed: 2009-10-15
Abstract: Klemmvorrichtung (10; 30) für plattenförmige Elemente mit einem Grundkörper (11; 31) mit ein- oder beidseitigen Klemmflügeln (12, 12'; 32) und zentralen Stützelementen (13, 13'; 33, 33'), und mit einem oder zwei im Wesentlichen U-förmigen, nach außen offenen elastischen Profilen (14, 14'), dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Profil (14, 14') mit einer seitlichen Flanke (36) unterhalb der Klemmflügel (12, 12'; 32) anliegt und mit der rückwärtigen Seite (15, 15') teilweise an den zentralen Stützelementen (13, 13'; 33, 33') anliegt, und weiter gekennzeichnet durch wenigstens ein, vorzugsweise zwei im Wesentlichen U-förmige starre Profile (16), die an dem Grundkörper (11; 31) angeordnet sind und zur Bildung eines Widerlagers für die rückwärtige Seite (15, 15') des elastischen Profils (14, 14') vorgesehen sind.
Patent DE-202009014895-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit Öffnung
IPC: B25B13/08
Filed: 2009-12-21
Abstract: Ratschenschlüssel mit Öffnung, umfassend  – einen Schraubenschlüssel (10), der ein Kopfteil (11) aufweist, an dem ein Betätigungsloch (12) ausgebildet ist, wobei am Außenrand des Kopfteils (11) eine Aufnahmeöffnung (13) ausgebildet ist, wobei an der Innenwand des Betätigungsloches (12) eine Aufnahmekammer (14) ausgebildet ist, wobei entlang der Innenwand des Betätigungsloches (12) Begrenzungsringnuten (15) angeordnet sind, die mit der Aufnahmekammer (14) kommunizieren, wobei in den Begrenzungsringnuten (15) jeweils ein Begrenzungselement (16) angeordnet ist;  – ein Steuerelement (20), das sich mit einem Federelement (21) gegen die Aufnahmekammer (14) stützt und sich auf diese Weise im aufgenommenen Zustand befindet, wobei am Steuerelement (20) eine Ratschenfläche (22) und eine glatte Fläche (23) der Außenseite zugewandt ausgebildet sind, wobei ferner zwei verschiebbare Stücke (24) angeordnet sind, die den Begrenzungselementen (16) ausweichen;  – ein Klinkenrad (30), in dem das Betätigungsloch (12) aufgenommen ist, wobei das Klinkenrad (30) mit einem sich an das Betätigungsloch...
Patent DE-202009016704-U1 (DE)
Title: Wasser-Verbesserungs-Magnete
IPC: C02F1/48
Filed: 2009-12-09
Abstract: Das Material ist aus dem besten Magnetischen Material und es ist zusätzlich noch vernickelt.
Patent DE-202009019015-U1 (DE)
Title: Hämostatische Klemmvorrichtung
IPC: A61B17/128
Filed: 2009-06-16
Abstract: Gewebeklemmvorrichtung, die aufweist: ein flexibles Einführungsteil, das sich von einen proximalen Ende, das im Gebrauch außerhalb eines Körpers für einen Benutzer zugänglich bleibt, zu einen distalen Ende erstreckt, das in den Körper eingeführt wird; eine Klemme mit einem ersten und einem zweiten Klemmenarm; und eine Kapsel, in der ein Abschnitt der Klemme untergebracht ist; wobei sich ein Steuerdraht durch das flexible Einführungsteil von einem proximalen Ende zu einem distalen Ende erstreckt, das mit der Klemme durch eine Schlaufe an einem proximalen Ende der Klemme entfernbar gekoppelt ist, wobei der Steuerdraht reversibel betätigbar ist, um den ersten und zweiten Klemmenarm zwischen einer offenen Konfiguration, in der distale Enden des ersten und zweiten Klemmenarms voneinander getrennt sind, und einer geschlossenen Konfiguration zu bewegen, in der die distalen Enden des ersten und zweiten Klemmenarms zusammengezogen sind; wobei eine Bewegung des Steuerdrahts den ersten und zweiten Klemmenarm zwischen der offenen und geschlossenen Konfiguration bewegt und wobei eine Ausübung einer vorbestimmten Kraft auf den Steuerdraht den Steuerdraht von der Klemme löst und das proximale Ende der Klemme so befreit. dass es sich radial nach außen bewegt, um einen Eingriff mit einem Abschnitt der Kapsel herzustellen.
Patent DE-202010002129-U1 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen von Relativbewegungen zwischen Objekten
IPC: G01B21/02
Filed: 2010-02-10
Abstract: Sensor zum Erfassen von Relativbewegungen zwischen einem ersten Objekt und einem zweiten Objekt, insbesondere einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil oder einem ersten Wandteil und einem zweiten Wandteil eines Bauwerkes oder einem ersten und einem zweiten Geländeabschnitt, wobei ein mit dem ersten Objekt mechanisch verbindbares erstes Sensorelement (10) und ein mit dem zweiten Objekt mechanisch verbindbares zweites Sensorelement (12) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorelemente (10, 12) derart relativ zueinander bewegbar angeordnet sind, dass eine erste Fläche (16) des ersten Sensorelementes (10) einer zweiten Fläche (18) des zweiten Sensorelementes (12) zugewandt ist und sich diese Flächen (16, 18) bei einer Relativbewegung der Sensorelemente (10, 12) aufgrund einer Relativbewegung der Objekte mit konstantem Abstand relativ zueinander bewegen, wobei das erste Sensorelement (10) mindestens eine erste Übertragungsvorrichtung (24) zum Zuleiten eines Signals an den Sensor aufweist und das zweite Sensorelement (12) mindestens eine zweite Übertragungsvorrichtung (30) zum Wegleiten des Signals...
Patent DE-202010003661-U1 (DE)
Title: Halterungsschnittstelle für sich drehende Handwerkzeuge
IPC: B23D47/02
Filed: 2010-03-16
Abstract: Halterungsschnittstelle für ein Handwerkzeug, welches ein längliches Gehäuse und eine sich drehende Ausgangswelle mit einer zentralen Achse aufweist, wobei die Welle durch ein vorderes Ende des Gehäuses zugänglich ist, wobei die Schnittstelle aufweist:  einen Nasenabschnitt an dem vorderen Ende des Gehäuses, wobei der Nasenabschnitt eine zentrale Öffnung zum Zugreifen auf die Ausgangswelle aufweist;  einen Übergangsabschnitt zwischen dem vorderen Ende des Gehäuses und dem Nasenabschnitt, wobei der Übergangsabschnitt eine schräge äußere Oberfläche aufweist, welche sich radial nach Innen hin zu der Ausgangswellenachse erstreckt;  wobei der Nasenabschnitt eine im Wesentlichen zylindrisch geformte Wand aufweist, welche sich von dem Übergangsabschnitt konzentrisch in die Richtung der zentralen Achse zu einer schrägen ringförmigen flachen Oberfläche an dem vorderen Ende davon erstreckt;  eine Vielzahl von Schraubengängen, welche in einer äußeren Oberfläche der Wand ausgebildet sind, welche ausgebildet sind, um eine Befestigungseinrichtung mit einem mit Schraubengängen versehenen Kragen aufzuweisen, welcher an der Schnittstelle...
Patent DE-202010004483-U1 (DE)
Title: Waschvorrichtung
IPC: A47K1/00
Filed: 2010-04-03
Abstract: Vorrichtung zum Waschen von Körperteilen, insbesondere von Händen und Füßen, bestehend aus einem Traggestell mit einem daran in der Höhe einstellbaren Waschbecken, dem ein Ablauf und eine an einer mit dem Waschbecken verbundenen Rückwand angeordnete Wasserauslaufarmatur sowie ein elektrischer, über eine durch Schalter beeinflussbare Steuerung betreibbarer Antrieb zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Waschbecken (1) ein nur in der Absenkbewegung desselben wirksamer, den Boden (10) in einem vorgegebenen Abstand abtastender und über die Steuerung einen Schnellgang des Antriebes abschaltender und einen Schleichgang über den vorgegebenen Abstand anschaltender Sensor (20) zugeordnet ist.
Patent DE-202010008108-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Lampe, insbesondere eine Flächen-LED-Lampe für Aufzugskabinen
IPC: F21V21/02
Filed: 2010-07-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Lampe, insbesondere eine Flächen-LED-Lampe, vorzugsweise für Aufzugskabinen, mit einem Lampengehäuse (3) in das ein Leuchtmittel (2) eingesetzt oder einsetzbar ist und das über Befestigungsmittel an einer Decken- oder Wandfläche (DF1, DF2) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel mindestens zwei aus dem Lampengehäuse (3) herausgeführte Schrauben (6) umfassen, deren innerhalb des Lampengehäuses liegende Schraubenköpfe über Öffnungen (4) des Lampengehäuses (3) mittels Werkzeug zugänglich sind, wobei an mindestens einer Schraube (6) über ein insbesondere schwergängiges Gewinde (9) ein hinter den Rand einer Öffnung (Ö1, Ö2) der Decken- oder Wandfläche (DF1, DF2) schwenkbares und über das Gewinde (9) in Richtung der Schraubenachse verstellbares Riegelelement (7, 8) angeordnet ist.
Patent DE-202010010101-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für einen Müll- oder ähnlichen über Kopf zu entleerenden Behälter
IPC: B65F1/16
Filed: 2010-07-09
Abstract: Schließvorrichtung für einen Mull- oder ähnlichen uber Kopf zu entleerenden Behälter, mit einem Schlossunterteil (2), das an einem Behälterteil des Behalters befestigbar ist, einem Schlossoberteil (3), dass an einem zum Behälterteil bewegbaren Deckel des Behalters befestigbar und mit dem behälterteilseitigen Schlossunterteil (2) in und außer Schließeingriff bringbar ist, einem Bedienteil (5), das an der Außenseite des Deckels angeordnet, mittels dem der Schließeingriff zwischen dem deckelseitigen Schlossoberteil (3) und dem behälterteilseitigen Schlossunterteil (2) lösbar und das in einer den Schließeingriff zwischen dem deckelseitigen Schlossoberteil (3) und dem behalterteilseitigen Schlossunterteil (2) aufrecht erhaltenden Verriegelungsstellung blockierbar ist, einem Kombinationsschloss (6), mittels dem das Bedienteil (5) in seiner Verriegelungsstellung blockierbar ist, und einem Sekundarschloss (7), mittels dem der Schließeingriff zwischen dem deckelseitigen Schlossoberteil (3) und dem behalterteilseitigen Schlossunterteil (2) losbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das auf der Außenseite des Deckels angeordnete Bedienteil (5) ein Obergehause (4) aufweist, in bzw. an dem das Bedienteil...
Patent DE-202010011517-U1 (DE)
Title: Freiflächenaufständerung für Photovoltaikmodule mit Lärmschutzelement
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-08-18
Abstract: Freiflächenaufständerung für Photovoltaikmodule mit Lärmschutzelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass die hinteren Steher der Aufständerung Lärmschutzelemente sind (2), die (jeweils) aus einem quaderförmigen Kasten aus witterungsbeständigem Material, wie Edelstahl oder Kunststoff bestehen, ca. 10 cm bis 30 cm tief sind, Länge und Breite der jeweiligen Aufständerung haben und mit Schall dämmendem Material (3) gefüllt sind, wie Schaumstoff, Steinwolle, Glaswolle oder Glasfaser.
Patent DE-202010011870-U1 (DE)
Title: Vibrationsschweissmaschine
IPC: B23K20/10
Filed: 2010-08-26
Abstract: Drehvibrationsschweißmaschine zum Schweißen zweier Materialstücke, umfassend:  – einen mit einer Tragstruktur (4) für wenigstens einen ersten Schweißkopf (6) verbundenen Fußsockel (2),  – ein unteres Werkstückaufnahmeelement, das auf dem genannten Fußsockel (2) gelagert und zur Aufnahme eines ersten unter den genannten wenigstens zwei zu schweißenden Stücken fähig ist,  – ein oberes dem genannten unteren Werkstückaufnahmeelement gegenüberliegendes Werkstückaufnahmeelement, das in seiner Bewegung mit dem genannten wenigstens einem ersten Schweißkopf (6) fest verbunden und für die Aufnahme eines zweiten der genannten wenigstens zwei zu schweißenden Stücken geeignet ist, wobei sich die genannten oberen und unteren Werkstückaufnahmeelemente in einem Zeitpunkt vor dem Starten eines Schweißablaufs in einer vorbestimmten Ruhestellung zueinander befinden,  – eine Mikroprozessorsteuereinheit (30), die dazu geeignet ist, die Rückstellung der genannten Werkstückaufnahmeelemente in die genannte vorbestimmte Ruhestellung zueinander nach Ende eines Schweißablaufs zu gewährleisten.
Patent DE-202010012194-U1 (DE)
Title: Deckel für einen Schnellkochtopf sowie Schnellkochtopf mit einem Deckel
IPC: A47J27/08
Filed: 2010-07-05
Abstract: Deckel für einen Schnellkochtopf, umfassend einen Zargendeckel mit einer Dichtung und einen Griff, wobei der Deckel auf einem Schnellkochtopf verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff Mittel aufweist, um den Griff zusammen mit zumindest dem Teil eines Verriegelungsmechanismus vom Zargendeckel abzunehmen.
Patent DE-202010012271-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Konditionieren von Wasser für wasserführende Kreislaufsysteme
IPC: C02F1/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Vorrichtung zum Konditionieren von Wasser zum Befüllen von wasserführenden Kreislaufsystemen mit wenigstens einem Zuleitungsanschluss (11) für das Befüllwasser, und einem Ableitungsanschluss (27) für das konditionierte Kreislaufwasser, einem Element (14) zur Einstellung der Leitfähigkeit des konditionierten Kreislaufwassers, und einem Steuerelement (28), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) so ausgeführt ist, dass ein Teilvolumenstrom des eingeleiteten Befüllwassers am Element (14) zur Einstellung der Leitfähigkeit vorbeiführbar ist, und mit dem in dem Element (14) zur Einstellung der Leitfähigkeit konditionierten Wasser verschneidbar ist, und dass der Teilvolumenstrom einstellbar ist.
Patent DE-202010013054-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von viskosen Medien
IPC: B05C5/02
Filed: 2010-12-03
Abstract: Vorrichtung (100) zum Auftragen von viskosen Medien, insbesondere von Klebstoffen, auf ein in Vorlauüsenkörper (10), der eine Mehrzahl von Abgabeöffnungen (15) aufweisenden Abgabedüsen (14) umfasst und mit einer Mehrzahl von Auftragsmodulen (1, 2, 3, 4, 5), mittels welchen die fluiden Medien intermittierend über die Abgabedüsen (14) auf das Substrat (S) abgebbar sind und welche an dem Düsenkörper (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftragsmodule (1, 3, 5; 2, 4) in zumindest zwei quer zur Vorlaufrichtung (V) des Substrats (S) zueinander versetzten Reihen (7, 8) angeordnet sind.
Patent DE-202010015168-U1 (DE)
Title: Schlaghilfe Volleyball-Schmetterschlag
IPC: A63B59/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: Schlaghilfe zum Erlernen des Volleyball-Schmetterschlags dadurch gekennzeichnet, dass der zu schlagende Volleyball zum besseren Treffen im Moment des Schlages in Ruhelage gehalten ist und sich die Schlaghilfe nach erfolgtem Schlag unverzüglich in die Ausgangsposition zurückstellt. 1. Die Schlaghilfe ist dadurch gekennzeichnet ist, dass sie den Ball in sicherer Position aufnimmt, was durch eine entsprechende Pfannenform des Materials erfolgt. 2. Die Herstellung ist dadurch gekennzeichnet dass das Rohr thermisch oder mechanisch geformt wird, wobei die Schaumstoff-Rohrschale teilweise aufgeschnitten, verflacht und pfannenartig geformt wird. dass diese Pfannenform auch durch zusätzliche Verspannungen verstärkt werden kann, was insbesondere für die Griffpartie gilt. 3. Der Moment des Schlages auf den Ball ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaghilfe dem Schlag keinen spürbaren Widerstand entgegen bringt, was durch die Auswahl eines leichten, flexiblen und doch ausreichend tragenden Materials gewährleistet ist. Diese Eigenschaften gelten insbesondere für Rohrschalen...
Patent DE-202010016081-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Trennen einer Flüssigkeit von darin enthaltenen Feststoffen
IPC: B04B3/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Einrichtung zum Trennen von in einer Flüssigkeit enthaltenen Feststoffen von der Flüssigkeit, wobei eine Trommel (12) Trennschlitze (24) aufweist, die zum Durchlassen der Flüssigkeit und gleichzeitig zum Zurückhalten der Feststoffe vorgehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel (12) von Leistenelementen (14) gebildet ist, die jeweils ein Paar in Umfangsrichtung der Trommel (12) voneinander abgewandte Radiallängsflächen (16, 18) aufweisen, die miteinander einen spitzen Winkel (a) einschließen, wobei die erste Radiallängsfläche (16) glatt und die davon abgewandte zweite Radiallängsfläche (18) des jeweiligen Leistenelementes (14) mit mindestens einer in Querrichtung des Leistenelementes (14) orientierten Filteraussparung (20) ausgebildet ist, die durch Anlageflächen (22) begrenzt ist, welche die zweite Radiallängsfläche (18) bilden, wobei die mindestens eine in der zweiten Radiallängsfläche (18) des jeweiligen Leistenelementes (14) ausgebildete Filteraussparung (20) im zur Trommel (12) zusammengebauten Zustand der Leistenelemente (14) mit der glatten ersten Radiallängsfläche (16) des jeweils benachbarten Leistenelementes (14) einen Trennschlitz (24) bildet.