baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019122091-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
Inventor: SAWETZKI Bernhard
IPC: F21V21/04
Filed: 2019-08-16
Abstract: Beleuchtungssystem (1), insbesondere zur Beleuchtung eines Innenraums (2) eines Fahrzeugs (3), vorzugsweise eines Reisemobils, Wohnwagens oder dergleichen, wobei das Beleuchtungssystem (1) wenigstens eine Leuchte (4) mit einem Leuchtenkorpus (12) und wenigstens einer stromzuführenden Leitung (6) umfasst und wobei das Beleuchtungssystem (1) zumindest ein Haltemittel (7) zum Halten der Leuchte (4) umfasst, wobei das Haltemittel (7) die Leuchte (4) in einem Halterahmen lösbar aufnimmt wobei die Leuchte (4) formschlüssig in zumindest zwei unterschiedlichen Orientierungen von dem Haltemittel (7) gehalten wird.
Patent DE-102019122822-A1 (DE)
Title: Vordergrunderfassung
Inventor: JALES COSTA BRUNO SIELLY
IPC: G06T7/246
Filed: 2019-08-26
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Vordergrunderfassung bereit. Ein Rechensystem kann ein Bild empfangen, das Vordergrundpixel beinhaltet. Die Vordergrundpixel können auf Grundlage des Bestimmens einer Exzentrität εauf Grundlage einer Bildfolge bestimmt werden, die durch einen feststehenden Sensor erlangt wurden. Das Fahrzeug kann sich bewegende Objekte im Bild auf Grundlage der Vordergrundpixel bestimmen. Das Fahrzeug kann auf Grundlage der sich bewegenden Objekte im Bild betrieben werden.
Patent DE-102019126612-A1 (DE)
Title: Härteprüfeinrichtung
Inventor: KAWAZOE MASARU
IPC: G01N3/42
Filed: 2019-10-02
Abstract: Eine Steuereinheit einer Härteprüfeinrichtung kann in einem Zustand, in dem sich eine Antriebseinrichtung nicht in Betrieb befindet, und wenn ein Federverlagerungsdetektor und ein Armverlagerungsdetektor einen Betrag einer Verlagerung der jeweiligen Gegenstände (Blattfeder und Lastausübungsarm) detektieren, bestimmen, dass ein Lastausübungsarm und eine Blattfeder gemäß Änderungen der Umgebungstemperatur verformt sind. Durch die Härteprüfeinrichtung kann gemäß der Bestimmung eine vorteilhafte Härteprüfung durchgeführt werden, die der Umgebungstemperatur entspricht, indem ein Initialisierungsprozess ausgeführt wird, der den Betrag der Verlagerung des jeweiligen Gegenstands, den Betrag der Verlagerung, der durch den Federverlagerungsdetektor bzw. den Armverlagerungsdetektor detektiert wird, auf null zurücksetzt.
Patent DE-102019128438-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Dachbedieneinheit
Inventor: TREBES MARTIN
IPC: B60J7/057
Filed: 2019-10-22
Abstract: Eine Verriegelungsvorrichtung (1) zur lösbaren Befestigung einer Dachbedieneinheit an einem Dachhimmel eines Kraftfahrzeugs weist ein Schieberelement (2) auf, das entlang einer Hauptachse (3) der Verriegelungsvorrichtung (1) bewegt werden kann, um eine Verriegelung zwischen der Dachbedieneinheit und wenigstens einem Rahmenelement (3, 4) des Dachhimmels herzustellen oder zu lösen. Das Schieberelement (2) weist wenigstens zwei Verriegelungselemente (5, 6, 7) auf, die an unterschiedlichen Positionen entlang der Hauptachse (8) angeordnet sind, um in jeweilige Aufnahmen (9, 10, 11) des wenigstens einen Rahmenelements (3, 4) zur Herstellung der Verriegelung einzugreifen.
Patent DE-102019131676-A1 (DE)
Title: Kerne für den Druckguss
Inventor: ANDERTEN SABRINA MARIA
IPC: B22D17/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Beschrieben werden die Verwendung einer Schlichte-Zusammensetzung zur Herstellung von Kernen für den Druckguss, einen Kit zur Herstellung von Kernen für die Verwendung im Druckguss, ein Verfahren zur Herstellung von Kernen für die Verwendung im Druckguss, Kerne für die Verwendung im Druckguss, und die Verwendung derartiger Kerne im Druckguss, insbesondere von Leichtmetallen.
Patent DE-102019134457-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung mindestens eines optischen Sensors
Inventor: GERLIZ VIKTOR
IPC: G01N21/55
Filed: 2019-12-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Kalibrierung mindestens eines optischen Sensors, insbesondere zur Bestimmung der Fokusebene eines Feinstaubsensors, wobei der optische Sensor mindestens eine Lichtquelle und mindestens ein optisches Sensorelement aufweist, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass ein Probenkörper gradlinig durch den Strahlengang der Lichtquelle verfahren wird, dass der Probenkörper eine Probenfläche aufweist, dass die Probenfläche das Licht der Lichtquelle reflektierende Reflexionsbereiche aufweist, dass die Reflexionsbereiche in einem definierten Abstand zueinander angeordnet sind, dass die Reflexionsbereiche zur Reflexion des von der Lichtquelle ausgesendeten Lichtes auf ein optisches Sensorelement ausgerichtet sind, dass die Probenfläche quer zur Bewegungsrichtung des Probenkörpers angeordnet ist, dass durch die Bewegung des Probenkörpers der Abstand zwischen der Lichtquelle und dem Auftreffpunkt des Lichtes auf die Probenfläche verändert wird, dass zu mindestens zwei Reflexionsbereichen die Lichtintensität des von dem Reflexionsbereich reflektierten Lichtes mittels des optischen Sensorelement erfasst wird, dass die den Reflexionsbereichen zugeordneten Lichtintensitätswerte verglichen werden und dass dem Reflexionsbereich mit dem höchsten Lichtintensitätswert die Fokusebene der Lichtquelle zugeordnet wird.Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kalibrierung mindestens eines optischen Sensors.
Patent DE-102019134528-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Verkehrsführung von externen Verkehrsmitteln in einem Hochregallager
Inventor: MEER RONALD JOHANNES VAN DER
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verkehrsführung von Verkehrsmitteln in einem Hochregallager, aufweisend mindestens zwei Lagerebenen, mindestens eine Verkehrsebene mit mindestens einer Zu- bzw. Abfahrtsmöglichkeit für ein Verkehrsmittel.
Patent DE-102019202740-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Deaktivierung einer Insassenschutzeinrichtung und Insassenschutzsystem
Inventor: MELZL HUBERT
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-02-28
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung (3) zur Deaktivierung einer Insassenschutzeinrichtung (1) angegeben, umfassend ein erstes Schaltmittel (S1) mit einem mit diesem in Reihe geschalteten ersten ohmschen Widerstand (R1), der zusammen mit dem ersten Schaltmittel (S1) und einem parallel zu beiden liegenden zweiten ohmschen Widerstand (R2) eine erste Parallelschaltung (4) bildet sowie ein zweites Schaltmittel (S2) mit einem mit diesem in Reihe geschalteten dritten ohmschen Widerstand (R3), der zusammen mit dem zweiten Schaltmittel (S2) und einem parallel zu beiden liegenden vierten ohmschen Widerstand (R4) eine zweite Parallelschaltung (5) bildet, wobei die erste Parallelschaltung (4) und die zweite Parallelschaltung (5) zueinander in Reihe geschaltet sind. Dabei ist der Widerstandswert des ersten ohmschen Widerstands (R1) größer als der Widerstandswert des dritten ohmschen Widerstands (R3), der Widerstandswert des zweiten ohmschen Widerstands (R2) ist größer als der Widerstandswert des ersten ohmschen Widerstands (R1) und der Widerstandswert des vierten ohmschen Widerstands (R4) ist größer als der Widerstandswert des zweiten ohmschen Widerstands (R2). Des Weiteren wird ein Insassenschutzsystem (1) angegeben mit einer Steuerschaltung (2) sowie einer Schaltungsanordnung (3) zur Deaktivierung der Insassenschutzeinrichtung, wobei diese zumindest ein Schaltmittel (S1) aufweist, welches mit einem mit diesem in Reihe geschalteten ersten ohmschen Widerstand (R1), der zusammen mit dem ersten Schaltmittel (S1) und einem parallel zu beiden liegenden zweiten ohmschen Widerstand (R2) eine erste Parallelschaltung (4) bildet, und wobei die Steuerschaltung (2) den Gesamtwiderstandswert der Schaltungsanordnung (3) oder eine davon abhängige Größe erfasst und mit wenigsten einem Schwellwert vergleicht. Dabei ist ein erster Schwellwert vorgesehen, wobei bei einem Unterschreiten des ersten Schwellwerts die Insassenschutzeinrichtung aktiviert ist und wobei bei einem Überschreiten des ersten Schwellwerts die Insassenschutzeinrichtung deaktiviert ist.
Patent DE-102019203243-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: MORBITZER DIRK
IPC: B60W30/19
Filed: 2019-03-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs mit einem einen Verbrennungsmotor (2) und eine elektrische Maschine (3) aufweisenden Antriebsaggregat (1), und mit einem Getriebe (4), wobei der Verbrennungsmotor (2) an einen Eingang des Getriebes (4) gekoppelt ist, und wobei die elektrische Maschine (3) an einen Ausgang des Getriebes (4) zwischen das Getriebe (4) und einen Abtrieb (5) des Hybridfahrzeugs gekoppelt ist. Zur Ausführung einer Schaltung im Getriebe (4) wird ein zuvor geschlossenes Schaltelement (6) geöffnet und ein zuvor geöffnetes Schaltelement (6) geschlossen, wobei hierzu in einer Überscheidungsphase der Schaltung, die einer Drehzahlangleichsphase der Schaltung vorausgeht, eine Druckansteuerung (19) für das zu öffnende Schaltelement (6) unter Reduzierung des von dem zu öffnenden Schaltelement übertragbaren Moments (16) verringert und überschneidend hierzu eine Druckansteuerung (20) für das zu schließende Schaltelement (6) unter Erhöhung des von dem zu schließenden Schaltelement übertragbaren Moments (17) erhöht wird. Zur Ausführung der Schaltung im Getriebe (4) wird ein getriebeseitiges Differenzmoment (18a), welches von dem zu schließenden Schaltelement (6) in Richtung auf den Abtrieb (5) übertragen wird, über das von der elektrischen Maschine (3) am Ausgang des Getriebes (4) bzw. am Abtrieb (5) bereitstellte Moment (14) frühestens mit Beginn der Überscheidungsphase und spätestens mit Beginn der Drehzahlangleichsphase zumindest teilweise kompensiert.
Patent DE-102019206403-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit robuster Gleitlagerung der Spindelbrüheinheit
Inventor: OSTERMAIER ALBERT
IPC: A47J31/36
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ein Kaffeevollautomat (1), umfassend eine Spindelbrüheinheit (5) mit einer Brühkammer (11) und einer weitgehend vertikal orientierten Gewindespindel (7) als Antrieb der Brühkammer (11), wobei die Brühkammer (11) mittels eines Brühkammerträgers (15) auf der Gewindespindel (7) parallel zu einer Drehachse (A) der Gewindespindel (7) verfahrbar und um eine Drehachse der Gewindespindel (7) herum verschwenkbar gelagert ist, und mit einer Abstreifvorrichtung (16) zum Abstreifen eines Tresterkuchens (19) von der Brühkammer (11), die an dem Brühkammerträger (15) bewegbar gelagert ist, mit Lagerstellen (32; 35; 37: 38; 43; 44) der Abstreifvorrichtung (16) am Brühkammerträger (15), wird weitergebildet durch Abschirmungen (26; 35) und/oder Unterbrechungen (33; A; B) der Lagerstellen (32; 43; 44).
Patent DE-102019207919-A1 (DE)
Title: Scharniermechanismus, Fachtüranordnung mit einem solchen Scharniermechanismus, Schrank oder Kühlschrank mit einem solchen Scharniermechanismus und/oder Fachtüranordnung, und Freizeitfahrzeug
Inventor: STEIGER MICHAEL
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Scharniermechanismus zum schwenkbaren Halten einer Fachtür 6a an einem Fachrahmen und/oder einem Gehäuse 2 eines Schranks oder eines Kühlschranks 1, insbesondere für ein Freizeitfahrzeug wie ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen. Der Scharniermechanismus umfasst mindestens zwei Aufnahmeabschnitte 10a bis 10d und mindestens zwei Eingriffsabschnitte 12a bis 12d. Jeder der Aufnahmeabschnitte 12a bis 12d ist konfiguriert, um mit einer der Fachtür 6a und des Rahmens bzw. des Gehäuses 2 gekoppelt zu werden. Jeder der Eingriffsabschnitte 12a bis 12d ist konfiguriert, um mit dem anderen der Fachtür 6a und des Rahmens bzw. des Gehäuses 2 gekoppelt zu werden. Jeder der Eingriffsabschnitte 12a bis 12d ist konfiguriert, um mit einem der Aufnahmeabschnitte 10a bis 10d in Eingriff zu kommen und sich von diesem zu lösen. Im Eingriffszustand ist jeder Eingriffsabschnitte 12a bis 12d in Bezug auf den entsprechenden Aufnahmeabschnitt 10a bis 10d um eine entsprechende Schwenkachse P1 und P2 herum schwenkbar. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Fachtüranordnung 6 mit einem solchen Scharniermechanismus und einen Schrank oder Kühlschrank 1 mit einem solchen Scharniermechanismus und/oder eine Fachtüranordnung 6. Schließlich bezieht sich die vorliegende Erfindung auch auf ein Freizeitfahrzeug, das mit mindestens einer der oben genannten Vorrichtungen ausgestattet ist.
Patent DE-102019208829-A1 (DE)
Title: Umhülltes Bauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HEJTMANN GEORG
IPC: H01R25/14
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein umhülltes Bauteil (10), aufweisend ein wärmeleitfähiges Element (20) und eine wärmeleitfähige Umhüllmasse (30), die einen Innenbereich des Elements (20) ausfüllt. Das Element (20) weist mehrere Öffnungen (21) auf, die den Innenbereich mit einem Außenbereich des Elements (20) verbinden, wobei die Umhüllmasse (30) die Öffnungen (21) ausfüllt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des umhüllten Bauteils (10). Darin wird ein Innenbereich eines wärmeleitfähigen Elements (20) das mehrere Öffnungen (21) aufweist so mit einer Umhüllmasse (30) befüllt, dass diese in die Öffnungen (21) eindringt.
Patent DE-102019210907-A1 (DE)
Title: Mittel zur oxidativen Aufhellung und Blondierung der Haare
Inventor: REICHERT ANJA
IPC: A61K8/34
Filed: 2019-07-23
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind Mittel zur oxidativen Haaraufhellung oder Blondierung mit einem pH-Wert im Bereich von 10,0 bis 11,0, bevorzugt im Bereich von 10,1 bis 10,8, enthaltend 70 - 95 Gew.-% Wasser, Alkalisierungsmittel, 0,1 - 2 Gew.-% anionisches, zwitterionisches oder amphoteres Tensid, 0,1 - 1,5 Gew.-% Natriumpolyacrylat, wobei, wenn überhaupt, nur geringe Mengen an linearen gesättigten Alkanolen mit zwei oder drei Hydroxygruppen und 2 bis 8 Kohlenstoffatomen in der Alkylgruppe, weiterhin keine gesättigten und ungesättigten nicht-alkoxylierten Alkanole mit einer Hydroxygruppe und 1 bis 50 Kohlenstoffatomen in der Alk(en)ylgruppe, keine gesättigten und ungesättigten Alkancarbonsäuren mit 1 bis 50 Kohlenstoffatomen, kein vernetztes Copolymer, aufgebaut aus Acrylsäure und nicht-ethoxylierten Estern der Acrylsäure mit linearen C10-C30-Monoalkoholen als Monomeren und keine Oxidationsmittel enthalten sind.
Patent DE-102019213032-A1 (DE)
Title: Roboter mit einer verhaltenssteuerungseinheit und verfahren zur verhaltenssteuerung eines roboters
Inventor: TOUSSAINT CLAUDE
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-08-29
Abstract: Roboter 10, umfassend: eine Navigationseinheit, die dafür eingerichtet ist, eine geeignete Fortbewegungsroute 20 des Roboters 10 von einem Startpunkt A zu einem Zielpunkt B zu bestimmen, eine Zustandsbestimmungseinheit, die dafür eingerichtet ist, einen internen Zustand des Roboters 10 zu bestimmen, eine Verhaltenssteuerungseinheit, die dafür eingerichtet ist, auf Basis des bestimmten internen Zustands des Roboters 10 die Fortbewegungsroute 20 und/oder die Fortbewegungsdynamik des Roboters 10 anzupassen, um den internen Zustand des Roboters an einen Benutzer zu kommunizieren.
Patent DE-102019214541-A1 (DE)
Title: Rechenvorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Bedrohung in einer virtuellen Einheit
Inventor: FUSENIG VOLKER
IPC: G06F21/56
Filed: 2019-09-24
Abstract: Rechenvorrichtung zum Erkennen einer Bedrohung, enthaltend:- mindestens eine Virtuelle Einheit (20, 30), die eine zugewiesene Speichereinheit (22, 32) aufweist und durch Betreiben einer Virtualisierungseinheit (13) ausgebildet ist,- mindestens eine Bedrohungserkennungseinheit (14), die als Teil der Virtualisierungseinheit (13) oder in einem für die Virtualisierungseinheit (13) verwendeten Bereich eines Betriebssystems (12) ausgebildet ist und derart konfiguriert ist, die der virtuellen Einheit (20, 30) zugewiesene Speichereinheit (22, 32) auf Schadcode zu untersuchen, und- mindestens eine Überwachungseinheit (15), die derart ausgebildet ist, eine Warnfunktion auszuführen, wenn ein Schadcode erkannt wird.
Patent DE-102019215176-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug, eingerichtet für den fahrerlosen, autonom agierenden Betrieb für eine zu transportierende Last
Inventor: ROETHLING FRANK
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), eingerichtet für den fahrerlosen, autonom agierenden Betrieb für eine zu transportierende Last (2), umfassend zumindest:- ein Steuerungssystem (3), das das Flurförderzeug (1) steuert und lenkt,- eine Auswerteeinheit (4), die ein Signal zum Anhalten des Flurförderzeugs (1) erzeugt, wobei eine Detektoreinrichtung (5) zur Erkennung eines Abstandes der aufzuladenden Last (2) an das Steuerungssystem (3) angeschlossen ist, wobei die Detektoreinrichtung mindestens einen Sensor umfasst und wobei das Steuerungssystem (3) eingerichtet ist, die Fahrgeschwindigkeit des Flurförderzeugs (1) in Abhängigkeit des Abstandes zu der aufzunehmenden Last (2) umzuschalten.
Patent DE-102019215595-A1 (DE)
Title: Druckbares elektrisches Bauteil aufweisend ein Kunststoffsubstrat
Inventor: NIKOLIC DEJAN
IPC: H05K3/12
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein druckbares elektrisches Bauteil (1) aufweisend ein Kunststoffsubstrat (L1), wobei auf dem Kunststoffsubtrat mindestens ein elektrisches Bauelement (E) aufgebracht ist, wobei das elektrische Bauelement (E) eine getrocknete leitfähige Tinte aufweist, wobei das Kunststoffsubtrat ausgewählt ist aus einer Gruppe aufweisend Polycarbonat, Cycloolefin-Copolymere, Polymethylmethacrylat, Polypropylen und wobei die getrocknete leitfähige Tinte Silber und / oder Gold aufweist, wobei das elektrische Bauelement (E) federartige und / oder mäanderartige und / oder spiralförmige Abschnitte aufweist.
Patent DE-102019219539-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung
Inventor: WOLF WALTER
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Belüftungsvorrichtung (1), mit einem Fluidkanalsystem (2), mit einer Schieber-Anordnung (12) zum Bereitstellen von Mischfluid (11) aus Kaltfluid (5) und/oder Heißfluid (8), wobei die Schieber-Anordnung (12) mindestens zwei Schieber (13,202a,202b) aufweist, die jeweils im Rahmen einer Schieberbewegung (14) hin und her betätigbar sind, wobei die Schieber-Anordnung (12) eine in Umfangsrichtung (19,225) um ihre Längsachse (20,229) herum rotatorisch antreibbare berührend angeordnete Ritzelwelle (18,215) zum Betätigen der jeweiligen Schieber (13,202a,202b) aufweist.
Patent DE-102019219726-A1 (DE)
Title: Induktive Baugruppe, und Verfahren zur Herstellung der induktiven Baugruppe
Inventor: GUDINO CARRIZALES EMILIANO
IPC: H01F5/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Es wird eine induktive Baugruppe (10) vorgeschlagen. Die induktive Baugruppe (10) umfasst eine Leiterplatte (20) mit einer ersten Seite (21) und einer von der ersten Seite (21) abgewandten zweiten Seite (22), wobei in der Leiterplatte (20) wenigstens eine Leiterbahn (23), die eine Spule (24) in der Leiterplatte (20) bildet, ausgebildet ist, wobei die induktive Baugruppe (10) weiterhin wenigstens einen ersten Magnetkern (30), an dem erste Befestigungselemente (31) ausgebildet sind, und einen zweiten Magnetkern (40), an dem zweite Befestigungselemente (41) ausgebildet sind, umfasst, wobei der erste Magnetkern (30) zumindest teilweise auf der ersten Seite (21) der Leiterplatte (20) angeordnet ist und die ersten Befestigungselemente (31) auf der ersten Seite (21) der Leiterplatte (20) befestigt sind, wobei der zweite Magnetkern (40) auf der zweiten Seite (22) der Leiterplatte (20) angeordnet ist und die zweiten Befestigungselemente (41) auf der zweiten Seite (22) der Leiterplatte (20) befestigt sind, wobei die aus der Leiterbahn (23) gebildete Spule (24) zwischen dem ersten Magnetkern (30) und dem zweiten Magnetkern (40) angeordnet ist.
Patent DE-102020000390-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: OKAMOTO TAKAHIRO
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-01-22
Abstract: Ein Robotersystem hat einen Roboter, eine Robotersteuerung, eine Videogewinnungseinrichtung, die eingerichtet ist zum Gewinnen eines realen Videos eines Arbeitsraumes, und eine Videoanzeigeeinrichtung, die am Kopf montierbar ist, mit einer Sichtlinienverfolgungseinrichtung zum Gewinnen von Sichtlinieninformationen. Die Robotersystem enthält eine Informationenspeichereinrichtung, die eingerichtet ist zum Abspeichern von Informationen, die verwendet werden zur Steuerung des Roboters in Verknüpfung mit Informationen bezüglich des Typs eines Gegenstandes, eine Blickzielidentifizierungseinrichtung, die eingerichtet ist, in dem Video ein Blickziel zu identifizieren, welches durch einen Träger angesehen wird auf Basis der Sichtlinieninformationen, und eine Anzeigeverarbeitungseinrichtung, die eingerichtet ist, die Videoanzeigeeinrichtung zu veranlassen, mit dem Gegenstand verknüpfte Informationen entsprechend dem identifizierten Blickziel Seite-an-Seite mit dem Blickziel in Form eines Bildes anzuzeigen, durch welches der Träger visuell Inhalte der Informationen erfassen, auswählen oder einstellen kann.
Patent DE-102020005217-A1 (DE)
Title: Sensorgehäuse
Inventor: BERG ECKHARD
IPC: G01D11/24
Filed: 2020-08-26
Abstract: Sensorgehäuse (10), umfassend ein Kopfteil (12) mit einem Sensorraum (14) zur Aufnahme eines Sensors, ein an das Kopfteil (12) angrenzendes Anschlussteil (16) mit einem Klemmraum (18) und einem in dem Klemmraum (18) angeordneten Klemmanschlussblock (20), der Klemmanschlussblock (20) einen Grundkörper (32) aufweist, der Grundkörper (32) eine erste Seitenfläche (32.1) mit mindestens zwei zueinander beabstandeten Klemmanschlüssen aufweist, jeder Klemmanschluss eine in den Grundkörper (32) hineinreichende Öffnung (36), eine Federklemme (38), einen Abnehmer (42) und ein Betätigungsmittel (40) aufweist, mit jedem Abnehmer (42) jeweils ein Anschlusskontakt (34) in elektrischer Wirkverbindung steht, die Anschlusskontakte (34) entlang einer zweiten Seitenfläche (32.2) des Grundkörpers (32) zueinander beabstandet und jeweils um einen ersten Abstand (A1) über die zweite Seitenfläche aus dem Grundkörper (32) hinausragend angeordnet sind und der erste Abstand (A1) durch elastische Verformung der Kontaktfeder (34) verringerbar ist.
Patent DE-102020005884-A1 (DE)
Title: Verbessertes Unterkleid
Inventor: KÖK AYSE
IPC: A41B9/10
Filed: 2020-09-25
Abstract: Etablierte Unterkleider, insbesondere Reifröcke ermöglichen als grundsätzliche Formgestaltungen nur die Glockenform und eine Trichterform, insbesondere aber keine Wellenformen, und sind auch vom Volumen und Umfang beschränkt, wenn eine dritte Person sich der Trägerin des Unterkleid von vorne oder von der Seite nähern will. Die Lösung erfolgt durch die Ergänzung etablierter Unterkleider als Grundmodul durch Ergänzungsmodule, insbesondere in grundsätzlich keilförmiger Form, auch mehrschichtig, die flexibel miteinander und/oder dem Grundmodul verbunden sind.
Patent DE-102020006176-A1 (DE)
Title: Beschichtungsmittel sowie dessen Verwendung und Verfahren zur Herstellung von verwendungsgemäßen Gegenständen
Inventor: SCHWEMMER JUDITH
IPC: C09D191/06
Filed: 2020-10-08
Abstract: Hauptanspruch: Bindemittel, bestehend aus mindestens einem Wachs sowie ggf. weiteren Zusatzstoffen,dadurch gekennzeichnet,dass das mindestens eine Wachs aus einem Basiswachsanteil und einem synthetischen Wachsanteil ausgebildet istund dass der Schmelzpunkt des synthetischen Wachsanteils größer als der Schmelzpunkt des Basiswachsanteiles ist.