baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102306-U1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für einen Geräteschrank und Geräteschrank mit einer derartigen Verriegelungsanordnung
IPC: H02B1/38
Filed: 2016-04-29
Abstract: Verriegelungsanordnung (10) für einen Geräteschrank (1), bei dem mindestens ein Verschluss (20) vorgesehen sind, um eine Tür (5) oder Klappe gegenüber einem Korpus (2) des Geräteschranks zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsanordnung (10) eine Kette (11) zur Übertragung einer Betätigungsbewegung auf den mindestens einen Verschluss (20) aufweist.
Patent DE-202016103267-U1 (DE)
Title: Eine Kochausrüstung mit automatischer Erkennung der Dicke der Lebensmittel und automatischer Auswahl der Arbeitsmodi
IPC: A47J37/06
Filed: 2016-06-21
Abstract: Kochausrüstung mit automatischer Erkennung der Dicke der Lebensmittel und automatischer Auswahl der entsprechenden Arbeitsmodi beinhaltet eine Basis (01), einen Hebel (02), einen Deckel (03), der erwähnte Hebel (02) setzt sich aus einem Handgriff (22) und zwei Stangen (21), die in dieselbe Richtung entlang der beiden Seiten des Handgriffs sind, zusammen, die erwähnten zwei Stangen (21) können umgedreht und an der erwähnten Basis (01) verbunden werden, der erwähnte Deckel (03) befindet sich zwischen den beiden erwähnten Stangen (21), in der erwähnten Basis (01) und dem Deckel (03) befinden sich eine oder mehrere elektronische Kochplatte (06), ihre Eigenschaften umfassen, dass neben einer Seite der erwähnten Basis (01) sich ein Prüfgerät (04) befindet, das erwähnte Prüfgerät (04) beinhaltet einen Kommutator (43) zur Änderung der zu exportierenden elektrischen Signale, je nach Änderung der Position der erwähnten Stangen (21), der erwähnte Kommutator (43) ist über einen Leitungsdraht (05) an einem Steuergerät für Schaltung verbunden und dient dazu, die entsprechende Arbeitsmodi für die elektronische Kochplatte (06) nach den exportierten elektrischen Signalen des Kommutators (43) automatisch zu wählen.
Patent DE-202016104700-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen eines Schlosses an einem Verkehrsmittel oder einem Transportmittel
IPC: B62J11/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Festlegen eines Schlosses (21) an einem Verkehrsmittel oder einem Transportmittel, bestehend aus einem Befestigungselement (4) und einem Schlosshalteelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Schlosshalteelement (1) eine kraft- und/oder formschlüssige Aufnahme (7) für das Schloss (21) aufweist.
Patent DE-202016104906-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Führungsvorrichtung (10) für eine Handwerkzeugmaschine (12) aufweisend – wenigstens eine Haltevorrichtung (14), welche die Handwerkzeugmaschine (12) zumindest abschnittsweise aufnimmt, sowie – wenigstens ein Abstützelement (16) mit einem rückseitig angeordneten Haltegriff (18) zum Ausrichten und Stabilisieren der Handwerkzeugmaschine (12) in Bezug auf eine Bohrfläche, wobei das wenigstens eine Abstützelement (16) mit dem Haltegriff (18) gemeinsam über eine der Haltvorrichtung (12) zugeordneten Führungsstange (20) zumindest näherungsweise parallel zu einer Bohrachse der Handwerkzeugmaschine (12) verschiebbar ist.
Patent DE-202017000226-U1 (DE)
Title: Adapterplatte für Lochwandsystem
IPC: F16B5/00
Filed: 2017-01-14
Abstract: Adapterplatte für Lochwand-Systeme, als Befestigungselement für die Verwendung an Lochwand-Systemen, bei denen die Lochwand-Öffnungen (3) mit mindestens einem Quer-Bolzen oder Quer-Steg (4) durchdrungen werden und einen hervorstehende Teil (5), der in die Lochwand-Öffnung (3) eingeführt werden soll, (3, 4, 5) dadurch gekennzeichnet, dass der hervorstehende Teil (5), der Adapterplatte (1), welcher in die Lochwand-Öffnung (3) eingeführt wird, mindesten eine Aussparung (6) oder entsprechend Freiraum aufweist, und dadurch ermöglicht wird, trotz Quer-Bolzen oder Quer-Stegen (4) das hervorstehende Teil (5) am Quer-Bolzen (4) vorbei, einzuführen. (6, 3, 4, 5)
Patent DE-202017007226-U1 (DE)
Title: Hygienestation
IPC: E03D5/10
Filed: 2017-03-27
Abstract: Spülkasten (1) für ein WC, der als Hygienestation zum Spülen eines Wasserleitungssystems ausgebildet ist, der Spülkasten (1) umfassend einen Kaltwasseranschluss zum Anschließen an eine Kaltwasserleitung des Wasserleitungssystems sowie einen Warmwasseranschluss zum Anschließen an eine Warmwasserleitung des Wasserleitungssystems, wobei der Spülkasten (1) eine Wandung (2) zum Sammeln von Spülwasser für einen Spülvorgang des WCs aufweist und wobei die Wandung (2) an ihrer Unterseite eine Ablauföffnung (24) zur Wasserabgabe für den Spülvorgang aufweist, wobei ein Ablaufventil (4) an der Ablauföffnung (24) angeordnet ist zum Steuern der Wasserabgabe, wobei ein erstes Zulaufventil (10) an dem Kaltwasseranschluss angeordnet ist zum Steuern eines Zulaufs von Kaltwasser und ein zweites Zulaufventil (12) an dem Warmwasseranschluss angeordnet ist zum Steuern eines Zulaufs von Warmwasser in die Wandung (2), wobei der Spülkasten (1) eine Betätigungsplatte mit einer Steuereinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, auf eine Betätigung der Betätigungsplatte hin einen elektrischen Öffner zum Öffnen des Ablaufventils (4) anzusteuern, wobei der Spülkasten (1) ein Überlaufrohr (6) aufweist, durch das bei geschlossenem Ablaufventil (4) Wasser aus der Wandung (2) bei Überschreiten einer maximalen Füllstandshöhe abführbar ist, wobei sich das Überlaufrohr in der Wandung erstreckt und das Überlaufrohr (6) mit der Ablauföffnung (24) der Wandung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsplatte eine extern zugängliche Schnittstelle und einen Präsenzerkennungssensor aufweist und dass die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, das erste und/oder das zweite Zulaufventil (10, 12) zur Spülung von Kalt- und Warmwasserleitung über ein für das jeweilige Zulaufventil (10, 12) festgelegtes Zeitintervall zu öffnen, nachdem ein in der Steuereinrichtung für das jeweilige Zulaufventil (10, 12) festgelegter Zeitwert seit einer letzten Präsenzerkennung überschritten wurde, wobei sowohl das für das jeweilige Zulaufventil (10, 12) festgelegte Zeitintervall als auch der für das jeweilige Zulaufventil (10, 12) festgelegte Zeitwert durch die Schnittstelle jeweils in der Steuereinrichtung festlegbar sind, wobei die Steuereinrichtung das erste und das zweite Zulaufventil (10, 12) zur Spülung von Kalt- und Warmwasserleitung unmittelbar ansteuert, indem es elektronisch unmittelbar die Öffnungszeit festlegt und das erste und das zweite Zulaufventil (10, 12) elektronisch direkt öffnet und wieder schließt, wobei an dem Warmwasser- und an dem Kaltwasseranschluss jeweils ein Durchflussbegrenzer angeordnet ist zum Begrenzen eines Volumenstroms in die Wandung (2) bei geöffnetem ersten und zweiten Zulaufventil (10, 12), wobei der jeweilige Durchflussbegrenzer den Volumenstrom auf weniger als 0,2 l/s beschränkt.
Patent DE-202017101448-U1 (DE)
Title: Pflanzenversandanordnung für in einem Pflanzentopf auszuliefernde Pflanzen
IPC: B65D85/52
Filed: 2017-03-13
Abstract: Pflanzenversandanordnung (1; 1') für in einem Pflanzentopf (3) auszuliefernde Pflanzen (2), wenigstens umfassend:- einen Versandkarton (10; 10') mit einem Boden (15) und einem Deckel;- wenigstens eine Pflanze (2) in einem Pflanzentopf (3); wobei in einen Wurzelballen der Pflanze (2) und/oder zwischen den Pflanzentopf (3) und den Wurzelballen jeweils wenigstens ein Stützstab (7) eingesteckt ist, der mit seinem einen Ende bis zum Boden des Pflanzentopfes (3) reicht und mit seinem anderen Ende mittelbar oder unmittelbar am Deckel des Versandkartons (10; 10') abgestützt ist.
Patent DE-202017102194-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04G17/12
Filed: 2017-04-12
Abstract: Schalungselement (1) zur Herstellung eines Betonbauteiles, umfassend ein Verbindungselement (5) und eine Anzahl damit fest verbundener, gegenüberliegender Seitenelemente (3, 3'),wobei das Verbindungselement (5) u-förmig ausgebildet ist und einen unteren horizontalen Schenkel (5.H), einen ersten vertikalen Schenkel (5.V) sowie einen zweiten vertikalen Schenkel (5.V') aufweist, wobei die vertikalen Schenkel (5.V, 5.V') gegenüber dem horizontalen Schenkel (5.H) nach oben gerichtet sind,wobei ein erstes Seitenelement (3) außenseitig an dem ersten vertikalen Schenkel (5.V) und ein zweites Seitenelement (3') außenseitig an dem zweiten vertikalen Schenkel (5.V') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass das erste Seitenelement (3) ausschließlich in einem oberen Bereich des ersten vertikalen Schenkels (5.V) angeordnet ist und- dass das zweite Seitenelement (3') ausschließlich in einem unteren Bereich des zweiten vertikalen Schenkels (5.V') angeordnet ist.
Patent DE-202017102940-U1 (DE)
Title: Modulare Heimkinowand
IPC: G03B21/60
Filed: 2017-05-16
Abstract: Modulare Heimkinowand (1), umfassend wenigstens zwei wenigstens einen Lautsprecherschacht (3) aufweisende Wandmodule (2), die wenigstens einen Lautsprecher (4) aufnehmen, wobei die wenigstens zwei Wandmodule (2) eine sich ergänzende Frontfläche ausbilden, die von einer reflektierenden Schicht überdeckt ist, durch die eine Bildwand gebildet ist.
Patent DE-202017104970-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Flüssigkeit
IPC: B65D8/12
Filed: 2017-08-18
Abstract: Vorrichtung (1) umfassend einen Behälter (2), einen Deckel (3) und ein Verschlussmittel (4), wobei der Behälter (2) eine im Wesentlichen kreisförmige Grundfläche (5) mit einem ersten Radius r1 als Unterseite (5) aufweist, wobei sich von der Unterseite (5) ausgehend eine Seitenwand (6) nach oben erstreckt, so dass ein nach oben offenes Volumen (7) zur Aufnahme einer Flüssigkeit gebildet wird, wobei der Behälter (2) an seiner Oberseite (8) eine im Wesentlichen kreisförmige Öffnung (8) mit einem zweiten Radius r2 aufweist, die mit dem Deckel (3) verschließbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Radius r1 kleiner ist als der zweite Radius r2, die Seitenwand (6) eine in Abhängigkeit von einer Höhe des Behälters (2) variierende Dicke aufweist und der Deckel (3) eine erste Aufnahmeposition (9) und eine zweite Aufnahmeposition (10) für das Verschlussmittel (4) umfasst.
Patent DE-202018003328-U1 (DE)
Title: Minimum/Maximumthermometer
IPC: G01K5/20
Filed: 2018-07-18
Abstract: Apparatur zur Aufnahme eines Minimum oder Minimum und Maximumthermometers bei der zur Rückstellung der Indexmarke die Skala in die Senkrechte gedreht werden kann.
Patent DE-202018005983-U1 (DE)
Title: Adaptierbarer lnsektenschutzdeckel für Trinkflaschen
IPC: B65D51/24
Filed: 2018-12-24
Abstract: adaptierbarer Insektenschutzdeckel für Trinkflaschen [1], gekennzeichnet durch ein auf die Öffnung des Flaschenhalses seitlich aufklickbares, einteiliges Unterteil [2] mit rundem, an der Oberseite des Unterteils befindlichen Adapter Pin [3] und einem darauf adaptierbaren endlos variablen Aufsatz [4], welcher durch seinen runden formschlüssigen Ausschnitt [5] auf das Unterteil geklickt wird.
Patent DE-202018100387-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz mit Vibrationssensor für Kraftfahrzeuge
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-01-24
Abstract: Eine Sonnenschutzvorrichtung in einem Kraftfahrzeug, wobei die Sonnenschutzvorrichtung aufweist – einen Sonnenschutz (114) für eine potenzielle Öffnung (104) des Kraftfahrzeuges, – eine Öffnungs- und Schließvorrichtung (116) für den Sonnenschutz (114), sodass die potenzielle Öffnung (104) mindestens teilweise durch den Sonnenschutz (114) abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vibrationssensor (110) vorhanden ist, der eingerichtet ist zum Erfassen einer Vibration des Sonnenschutzes (114).
Patent DE-202018101872-U1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
IPC: B29C45/67
Filed: 2018-04-06
Abstract: Spritzgießmaschine zur Verarbeitung von faserverstärktem Kunststoffmaterial, umfassend eine Plastifiziereinheit, die mit einer Schließeinheit verbunden ist, wobei die Schließeinheit eine ortsfeste, mit einem ersten Werkzeugteil verbundene erste Aufspannplatte und eine ein zweites Werkzeugteil aufnehmende, zweite Aufspannplatte umfasst, die über einen Kolben wenigstens eines Hubzylinders relativ zu der ersten Aufspannplatte verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Kapselung des Kolbens (2) über seine gesamte Länge angeordnet sind.
Patent DE-202018103417-U1 (DE)
Title: Marderabwehrgerät für Kraftfahrzeuge
IPC: A01M29/22
Filed: 2018-06-18
Abstract: Marderabwehrgerät für Kraftfahrzeuge, enthaltend
 - ein Spannungsmessgerät (2), das zur Messung der Spannung eines elektrischen Energiespeichers (1) an den elektrischen Energiespeicher anschließbar ist,
 - eine vorzugsweise in das Spannungsmessgerät (2) integrierte Auswerteelektronik,
 - einen Hochspannungs- und/oder einen Ultraschalltongenerator (3),
 - mindestens einen an den Hochspannungsgenerator (3) angeschlossenen Hochspannungs-Berührungskontakt (5) und/oder
 - eine an den Ultraschallgenerator (3) angeschlossene Lautsprechereinheit (4), gekennzeichnet durch ein
 - an das Spannungsmessgerät (2) und
 - an den Hochspannungs- und/oder Ultraschallgenerator (3) angeschlossenes Zeitglied (Timer) (6),
 -- in das eine einstellbare Intervallzeit einspeicherbar ist und
 -- das auf von dem Spannungsmessgerät (2) erfasste Spannungsänderungen des Energiespeichers (1) anspricht, und
 -- das Marderabwehrgerät einschaltet, wenn während der Intervallzeit keine Spannungsänderung erfasst wird, und
 -- das Marderabwehrgerät abschaltet, wenn von dem Spannungsmessgerät (2) während der Intervallzeit eine Spannungsänderung erfasst wird.
Patent DE-202018104915-U1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit thermoelektrischen Vorrichtungen
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-08-27
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, umfassend:
 eine Sitzfläche;
 ein Rohr, das benachbart zur Sitzfläche angeordnet ist, wobei das Rohr einen Einlass, der fluid an eine Fluidbewegungseinrichtung gekoppelt ist, und einen Auslass benachbart zur Sitzfläche aufweist;
 eine thermoelektrische Vorrichtung, die mit dem Auslass in Verbindung steht und dazu konfiguriert ist, den Wärmeaustausch an der Sitzfläche thermodynamisch zu beeinflussen, wobei die Fluidbewegungseinrichtung selektiv betriebsfähig ist, um ein Druckfluid durch das Rohr benachbart zur thermoelektrischen Vorrichtung freizusetzen.
Patent DE-202018105255-U1 (DE)
Title: Prüfstift mit Schrägfläche
IPC: G01R31/28
Filed: 2018-09-13
Abstract: Prüfstift (2, 4) zum Kontaktieren eines elektrisch leitenden Bereichs (6, 8) einer elektronischen Leiterplatte od. dgl. mit einer Längsachse (26) und einem Prüfkopf (22, 23, 24, 25), umfassend einen stirnseitig angeordneten Kontaktbereich (40), wobei der Kontaktbereich (40) zumindest eine von Kanten begrenzte Schrägfläche (42, 44) umfasst, welche mit der Längsachse (26) einen Winkel (α, β) im Bereich von 5° bis 85° einschließt und deren beide Längskanten (46, 48) in Richtung einer Prüfstiftspitze (32, 34, 36, 38) zumindest abschnittsweise bogenförmig aufeinander zu laufend ausgebildet sind.
Patent DE-202019000130-U1 (DE)
Title: Stream Kalkreaktor für die Aquaristik
IPC: C02F1/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Stream Kalkreaktor in der Aquaristik dadurch gekennzeichnet, dass durch Verwendung einer Stream Strömungspumpe, der Betrieb eines Kalkreaktors ermöglicht wird.
Patent DE-202019001690-U1 (DE)
Title: Büstenhalterbügel mit Löcher. Die Löcher dienen dazu, dass man die Bügel im Büstenhalter an diesen Stellen jeweils mit Faden, Nieten, Klammern... befestigen kann, um das Durchbrechen zu vermeiden
IPC: A41C3/10
Filed: 2019-06-26
Abstract: Geschützt werden soll hier ein BH-Bügel mit Löchern. Die Löcher haben die Funktion, dass nach dem Durchlochen im Bereich des BH-Bügels eine Fixierung beider Teile, BH-Korb sowie BH-Bügel möglich wird. So wird eine Beschädigung des BHs vermieden!
Patent DE-202019001905-U1 (DE)
Title: Profiliertes, segmentiertes, plattenförmiges, massivholzbeschichtetes Bauteil zur Flächengestaltung
IPC: B27D1/04
Filed: 2019-04-30
Abstract: Dreidimensionaler Verbundwerkstoff zur Gestaltung von Flächen im Möbel-/ Innenausbau, dadurch gekennzeichnet, dass eine profilierte und segmentierte Massivholzschicht so ausgestaltet ist, dass sie auf einer Trägerplatte, vorzugsweise aus Holzwerkstoff, aufgebracht ist und diese Konstruktion durch einen Gegenzug eben gehalten wird.
Patent DE-202019005165-U1 (DE)
Title: Handyabschaltung in Fahrzeugen aller Art
IPC: H04W4/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Handyabschaltung in Fahrzeugen aller Art dadurch gekennzeichnet,das der Fahrer ein Handy nicht während der Fahrt nutzen kann
Patent DE-202019101425-U1 (DE)
Title: Wasserpfeife und Katalysatoreinheit für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-03-13
Abstract: Wasserpfeife (1) mit einem mit einer Waschflüssigkeit (2) befüllbaren Waschgefäß (3), einer Rauchsäule (4) und einem Pfeifenkopf (5) zur Aufnahme von Tabak (6) oder Tabakersatzstoffen, wobei die Rauchsäule (4) und/oder das Waschgefäß (3) wenigstens einen Mundstückanschluss (7) aufweist und wobei im einsatzbereiten Zustand, also bei einer wenigstens teilweisen Befüllung des Waschgefäßes (3) mit einer Waschflüssigkeit (2), und bei Anlegen eines Unterdrucks an den Mundstückanschluss (7), ein Gasstrom vom Pfeifenkopf (5) über die Rauchsäule (4) in das Waschgefäß (3), in die Waschflüssigkeit (2), in ein unbefülltes Volumen (8) des Waschgefäßes (3) und durch den Mundstückanschluss (7) bewirkt wird, wobei in unmittelbarer Nähe des Pfeifenkopfes (5) ein Aufnahmeort für einen Brennstoff (9) realisiert ist und wobei der Brennstoff (9) im entzündeten Zustand den Tabak (6) oder den Tabakersatzstoff erhitzt und so genussfähigen Rauch erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Aufnahmeortes für den Brennstoff (9) eine Katalysatoreinheit (11) mit einem Katalysator (12) zur Katalyse der Oxidation von Kohlenmonoxid zu Kohlendioxid durch Sauerstoff so angeordnet ist, dass die im entzündeten Zustand des Brennstoffes (9) entstehenden Brennstoffabgase (10) zumindest teilweise durch die Katalysatoreinheit (11) geleitet werden und zumindest ein Teil des in den Brennstoffabgasen (10) vorhandenen Kohlenmonoxids zu Kohlendioxid oxidiert wird.
Patent DE-202019102704-U1 (DE)
Title: Pflastersteinpalettenverbund
IPC: E01C5/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Pflastersteinpalettenverbund bestehend aus mehreren Lagen von Pflastersteinen, dadurch gekennzeichnet, dass unter jeder Lage der Pflastersteine eine biegeschlaffe Unterlage, insbesondere ein Textil, ein Vlies oder eine Folie angeordnet ist, wobei die Unterlage in einem Verlegeprozess mit der Lage der Pflastersteine gemeinsam verlegbar ist.
Patent DE-202019102860-U1 (DE)
Title: Blasvorrichtung für eine Heißfolienprägepresse und Heißfolienprägepresse
IPC: B41M5/03
Filed: 2019-05-21
Abstract: Blasvorrichtung für eine Heißfolienprägepresse, mit einer Gaszufuhr (40) und wenigstens einer Düse (36), die mit der Gaszufuhr (40) in Strömungsverbindung steht, wobei die wenigstens eine Düse (36) an einem Träger (41) angebracht ist, so dass eine Düseneinheit (32) gebildet ist, wobei die Düseneinheit (32) zwischen einer Arbeitsposition und einer Einrichtposition verschiebbar ist.
Patent DE-202020001296-U1 (DE)
Title: Biergarnitur mit Rückenlehne und Kühlschrank
IPC: A47C11/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Biertischgarnitur dadurch gekennzeichnet, das der Schutzanspruch ein Mini Kühlschrank an Stelle das 30 l Bierfasses Wahlweise Placiert werden kann
Patent DE-202020003233-U1 (DE)
Title: Fahrrad Abbiege Warnweste
IPC: A41D13/01
Filed: 2020-07-28
Abstract: Fahrradwarnweste dadurch gekennzeichnet:
 2 Flügelähnliche Stoffteile in Fluoreszierende Warnfarbe welcher mittels Schnallen um die Ärmel befestigt worden. Behindert oder Beeinträchtigt Fahrradfahren Überhaupt nicht.Es last dem Arm Komplett Frei,dar es nur mit 2 Schlaufen um dem Arm befestigt ist.Nicht wie ein Ärmel von eine Jacke dem ganzen Arm Umschließt
Patent DE-202020003824-U1 (DE)
Title: Portabler Desinfektionsspender in einem farbigen Kunstlederetui zum mitführen an jedweder denkbaren Befestigung, wie Tasche, Gürtel, Schlüssel
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-09-09
Abstract: Eine portable Flakonvorrichtung (Etui) um Desinfektionmittel jederzeit und überall zu transportieren. Eine portable gesicherte Corona-Profilaxe, um die Hygieneanforderungen jederzeit zu erfüllen.
Patent DE-202020005273-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung von Energieverbrauchern mit Elektroenergie
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung von Endverbrauchern (6 - 10) mit Elektroenergie aus einer Batterie (1), wobei die Batterie (1) mit mindestens einem Inverter (5) zur Umwandlung des Gleichstroms der Batterie in einen Wechselstrom elektrisch leitend verbunden ist, und wobei der Wechselstrom aus dem Inverter (5) den Endverbrauchern (7 - 10) und zu einem Teil einem Ladegerät (2) für die Batterie (1) zuleitbar ist.
Patent DE-202020100280-U1 (DE)
Title: Bauteil eines Wasserspiels und Wasserspiel mit einem solchen Bauteil
IPC: B05B17/08
Filed: 2020-01-20
Abstract: Bauteil (4) eines Wasserspiels (2) zur Erzeugung eines beleuchteten Wasserbildes, insbesondere zum horizontalen Einbau, umfassend eine in einem Gehäuse (8) fest angeordnete Beleuchtungseinheit und einen das Gehäuse (8) insbesondere zentral durchsetzenden Wasserkanal (12), der zumindest bereichsweise einen runden Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (4) in zumindest einem Längsabschnitt des Wasserkanals (12) zumindest einen zu einer Längsmittelachse (A) des Wasserkanals (12) hin ragenden Vorsprung (18) als Teil einer Düsenaufnahme aufweist, derart, dass der Wasserkanal (12) in dem Längsabschnitt, in dem sich der Vorsprung (18) befindet, zumindest bereichsweise keinen runden Querschnitt aufweist.
Patent DE-202020103496-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/02
Filed: 2020-06-18
Abstract: Markise mit Tuchwelle (10), gekennzeichnet durch ein an der Tuchwelle (10) gehaltenes Anschlussstück (18) für ein Markisentuch (25), wobei das Anschlussstück (18) an einem freien Ende (22) ein Verbindungsstück (23) aufweist.
Patent DE-202020104505-U1 (DE)
Title: Elektrische Achsbaugruppe
IPC: H02K5/20
Filed: 2020-08-04
Abstract: Kühlmantel eines Elektromotors, umfassend:einen Kühlmantelkörper, der dafür ausgelegt ist, eine Oberfläche eines Stators eines Elektromotors zu umschließen, wobei der Kühlmantelkörper Vorsprünge aufweist, die von ihm ausgehen und die für einen Kontakt mit der Oberfläche des Stators des Elektromotors ausgelegt sind; undFluidleitungswege, die von dem Kühlmantelkörper, den Vorsprüngen des Kühlmantelkörpers und der Oberfläche des Stators des Elektromotors gebildet werden, wobei die Fluidleitungswege so angeordnet sind, dass sie einem Kühlfluid ermöglichen, über die Oberfläche des Stators des Elektromotors zu strömen, um Wärme vom Stator des Elektromotors abzuführen.
Patent DE-202021003674-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Endes eines länglichen Objekts, insbesondere einer selbsttragenden Last, sowie ein diese Vorrichtung verwendendes Fahrzeug
IPC: B60P3/40
Filed: 2021-12-02
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Endes (E) eines länglichen Objekts (O), insbesondere einer selbsttragenden Last, die ein Grundgestell (11) aufweist, auf dem eine Halterung (15), an welcher das längliche Objekt (O) befestigbar ist, schwenkbar angeordnet ist, und die vorzugsweise mindestens eine Betätigungseinrichtung (20) aufweist, durch welche die Halterung (15) relativ zum Grundgestell (11) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) an mindestens einer außermittig angeordneten Messstelle mindestens einer Messposition einen Belastungssensor aufweist, durch den eine asymmetrische Belastung der Vorrichtung (10) durch das zu haltende längliche Objekt (O) erfassbar ist.
Patent DE-202021003879-U1 (DE)
Title: Schutzmaske mit integrierter Wirksamkeits- und / oder Nutzungsdaueranzeige
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-12-28
Abstract: Optische Anzeige der Nutzungsdauer und / oder Wirksamkeit einer Schutzmaske
 dadurch gekennzeichnet,
 dass sich die Schutzmaske, partiell oder komplett, je nach Nutzungsdauer oder Abnahme der Wirksamkeit, optisch verändert