baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006003571-B4 (DE)
Title: Kryochirurgisches Gerät mit einer aus dem Sockel und dem Stecker von Kryosonden gebildeten Sondenkupplung
Inventor: GEISELHART FRANZ
IPC: A61B18/02
Filed: 2006-01-25
Granted: 2011-02-10
Abstract: Kryochirurgisches Gerät, mit einer Steuerung (30) zum Zuführen und/oder Abführen mindestens eines Kühlgases zu einer Kryosonde (10, 20) über einen Rücklauf beziehungsweise einen Zulauf und mit mindestens einem Sockel (300) zum Anschluss von mindestens einer ersten Kryosonde (10) und einer zweiten Kryosonde (20), welche in ihrem Leitungsrücklauf einen anderen Vor- und/oder Rücklaufdruck als die erste Kryosonde (10) benötigt, über Stecker (100, 200) an den Kryosonden (10, 20), wobei der Sockel (300) und die Stecker (100, 200) Sondenkupplungen bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (300) mindestens zwei Leitungsrückläufe (7, 8) und/oder Leitungszuläufe (302, 303) aufweist und dass die erste Kryosonde (10) einen Stecker (100) aufweist, der sich vom Stecker (200) der zweiten Kryosonde (20) derart unterscheidet, dass das Abführen und/oder Zuführen des Kühlgases aus/zu der zweiten Kryosonde (20) beim Einstecken in den Sockel (300) über andere Leitungsrückläufe (202, 302) und/oder Leitungszuläufe (203, 304) erfolgt, als das Abführen beziehungsweise Zuführen des...
Patent DE-102006004863-B4 (DE)
Title: Schläger für Ballspiele
Inventor: EMBERGER MANFRED
IPC: A63B49/02
Filed: 2006-02-02
Granted: 2007-12-27
Abstract: 1:
Schläger
für Ballspiele
mit einem Rahmen, der einen Kopfbereich (3) zur Aufnahme einer Bespannung
und einen Griffabschnitt (7) zum Halten des Ballspielschlägers bildet,
wobei der Rahmen am Kopfbereich (3) in mindestens zwei Segmenten
(17) jeweils ein nach innen orientiertes C-Profil (19) aufweist,
wobei zwei der Segmente (17) zwischen ein Uhr und zwei Uhr bzw. zwischen
zehn Uhr und elf Uhr und/oder zwei der Segmente (17) zwisehen vier
Uhr und fünf
Uhr bzw. zwischen sieben Uhr und acht Uhr angeordnet sind.
Patent DE-102006011676-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung mit antreibbarem Aufwerfhebel
Inventor: SZCZEPANEK UDO
IPC: B60D1/02
Filed: 2006-03-14
Granted: 2011-02-03
Abstract: Anhängerkupplung, umfassend:  – einen Kupplungskörper (12; 112), welcher einen Zugösenaufnahmeraum (18) aufweist,  – einen Kupplungsbolzen (24), welcher in dem Kupplungskörper (12; 112) verlagerbar geführt ist zwischen einer Kupplungsstellung, in der er den Zugösenaufnahmeraum (18) durchsetzt, und einer Nicht-Kupplungsstellung, in der er aus dem Zugösenaufnahmeraum (18) zurückgezogen ist,  – einen um eine Aufwerfhebelschwenkachse (54; 154) schwenkbaren Aufwerfhebel (40; 140) welcher durch Krafteinwirkungsmittel (98; 198) in eine Sicherungsstellung vorgespannt ist, in der er den Kupplungsbolzen (24) in seiner Kupplungsstellung sichert und aus der er gegen die Vorspannkraft der Krafteinwirkungsmittel (98; 198) in eine Haltestellung verstellbar ist, in welcher er den Kupplungsbolzen (24) in seiner Nicht-Kupplungsstellung hält,  – einen um eine Lösehebelschwenkachse (52; 152) in den Zugösenaufnahmeraum (18) hinein und aus diesem hinaus schwenkbaren Lösehebel (42; 142),  – eine Lösehebel-Antriebsvorrichtung (46, 66; 146), welche wenigstens längs eines Abschnitts einer Bewegung des Aufwerfhebels (40; 140) von seiner Sicherungsstellung in...
Patent DE-102006022254-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit in Kunststoffgehäusemasse eingebetteten Halbleiterbauteilkomponenten, Anordnung für eine Mehrzahl von Halbleiterbauteilen und Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauteilen
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/50
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-12-11
Abstract: Halbleiterbauteil
mit einem Systemträger
und weiteren in eine Kunststoffgehäusemasse (3) eingebetteten
Halbleiterbauteilkomponenten (4), wobei die Halbleiterbauteilkomponenten
(4) zumindest einen auf einem Chipträger (10) des Systemträgers (20)
angeordneten Halbleiterchip (14) und Verbindungselemente (13) umfassen,
wobei der Systemträger
und weitere Halbleiterbauteilkomponenten (4) kupferhaltige Bereiche
(7) aufweisen und wobei die kupferhaltigen Bereiche (7) eine Haftvermittlungsschicht
(8) mit Kupfer(II)-Oxid-Whiskern auf den mit der Kunststoffgehäusemasse
(3) in Kontakt stehenden Oberflächen
aufweisen.
Patent DE-102006025300-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: GOERLITZER MARTIN DIPL ING
IPC: H02J13/00
Filed: 2006-05-31
Granted: 2011-07-28
Abstract: Elektrisches Installationsgerät, a) welches aus zwei über Schnittstellen (5, 7) trennbaren/verbindbaren Hauptkomponenten Bedienteil (1) mit einer Benutzerschnittstelle (2, 17) und Unterputzeinheit (6) mit einer Energieversorgung (11) aufgebaut ist, b) wobei sowohl das Bedienteil (1) als auch die Unterputzeinheit (6) jeweils eine separate Verarbeitungseinheit (3, 8) mit einem nichtflüchtigen Speicher (4, 9) aufweisen, c) wobei die Unterputzeinheit (6) mit einem Steckplatz zur optionalen Aufnahme eines Erweiterungsmoduls (13) versehen ist, d) wobei das Erweiterungsmodul (13) mit der Verarbeitungseinheit (8) der Unterputzeinheit (6) und der Energieversorgung (11) verbunden ist und einen nichtflüchtigen Speicher (28) für die Abspeicherung funktionsbestimmender Daten aufweist e) und wobei zwischen den Schnittstellen (5, 7) nicht nur Verbindungen (14, 15) für die Energieversorgung und die Kommunikation vorgesehen sind, sondern zusätzlich eine Verbindung für den Speicherzugriff (16) zwischen dem Erweiterungsmodul (13) und der Verarbeitungseinheit (3) inklusive Speicher (4) des Bedienteils (1).
Patent DE-102006037656-B4 (DE)
Title: Hochwasserschutzsystem
Inventor: BRINGMANN STEV
IPC: E02B3/04
Filed: 2006-08-10
Granted: 2011-09-01
Abstract: System zum temporären Aufstauen von Wasser, das aus einer flexiblen Membran (1) besteht, welche im Falle eines Hochwasserzustandes eine Form annimmt, durch die sie auf die durch den Wasserdruck hervorgerufenen Kräfte ausschließlich mit Zugspannungen entgegenwirken kann, dadurch gekennzeichnet, dass diese Kräfte zum Untergrund zumindest teilweise durch eine Membranverankerung (2) sowie über ein Randelement (3) zu einem Schwimmkörper (4) und weiter über ein Hauptseil (5) zu einer Verankerung (6) ableitet werden, dass die Formbildung der Membran (1) durch das Aufschwimmen von Schwimmkörpern (4) eingeleitet und unterstützt wird, dass die Membran (1) im unbenutzten Zustand eine zusammengefaltete Form besitzt, die keine Sichtbehinderung zwischen Land und Meer darstellt, dass entlang der Küstenlinie mehrere voneinander beabstandete Schwimmkörper (4) vorgesehen sind und dass zwischen zwei benachbarten Schwimmkörpern (4) die Membran (1) auf der anderen, nicht im Untergrund verankerten Längsseite einen bogenförmigen Randabschluss aufweist, wobei entlang jedes Bogens das verstärkende Randelement (3) angeordnet ist.
Patent DE-102006038093-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für einen Schmalspurgeräteträger
Inventor: FIEDLER FRANK
IPC: B60K17/06
Filed: 2006-08-14
Granted: 2010-11-11
Abstract: Antriebssystem für einen Schmalspurgeräteträger mit einem Verbrennungsmotor (1) als Hauptmotor, der über eine Motor-Getriebe-Kupplung (2) und ein Schaltgetriebe (3) mit einer Schaltgetriebe-Eingangswelle (31) und einer Schaltgetriebe-Ausgangswelle (32) auf mindestens einen Achsantrieb (4, 5) arbeitet, wobei das Schaltgetriebe (31) in seiner „Neutralstellung” vom Achsantrieb (4, 5) getrennt an einen hydrostatischen Fahrantrieb (7), aufweisend eine verstellbare hydrostatische Fahrpumpe (72), welche über ein hydrostatisches Ringleitsystem (73) einen hydrostatischen Fahrmotor (74) beaufschlagt, ankuppelbar ist, der dann seinerseits den Achsantrieb (4, 5) anzutreiben vermag, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltgetriebe-Eingangswelle (31) in „Neutralstellung” des Schaltgetriebes (3) über eine erste Kupplung (36) auf die verstellbare hydrostatische Fahrpumpe (72) arbeitet, dass der hydrostatische Fahrmotor (74) über eine gemeinsam mit der ersten Kupplung (36) betätigte zweite Kupplung (37) die Schaltgetriebe-Ausgangswelle (32) antreibt, und dass über die erste Kupplung (36) zusätzlich eine verstellbare leistungshydrostatische Hauptpumpe (81) für eine Arbeitshydraulik (8) versorgt wird.
Patent DE-102006042116-B4 (DE)
Title: Zweistufige Stempelanordnung für eine Hydroforming-Pressform
Inventor: GHIRAN MIKE M
IPC: B21D26/02
Filed: 2006-09-07
Granted: 2008-05-08
Abstract: Zweistufige
Stempelanordnung (10) für
eine Hydroforming-Pressform
(62), die umfasst:  ein erstes Stempelsegment (32), das an einem
Ende einen Stempelabschnitt (33) zum Schlitzen eines rohrförmigen Elements
(12) aufweist und das eine sich in Stanzrichtung erstreckende, durch
das erste Stempelsegment (32) hindurch erstreckende Durchbrechung
(34) aufweist;  einen Montageblock (48), der in der Durchbrechung
(34) des ersten Stempelsegments (32) relativ zu dem ersten Stempelsegment
(32) in Stanzrichtung beweglich angeordnet ist; und  mehrere
zweite Stempelsegmente (36), die mit dem Montageblock (48) verbunden
sind und die in Stanzrichtung sich verjüngende Stempelabschnitte (38)
aufweisen,  wobei der Stempelabschnitt (33) des ersten Stempelsegments
(32) in einem ersten Schritt zum Stanzen des rohrförmigen Elements
(12) in Stanzrichtung bewegbar ist, und  wobei die Stempelabschnitte
(38) der zweiten Stempelsegmente (36) in einem zweiten Schritt zum
Stanzen des rohrförmigen
Elements (12) ebenfalls in Stanzrichtung bewegbar sind, um eine Öffnung in
dem rohrförmigen
Element (12) zu erzeugen.
Patent DE-102006061503-B4 (DE)
Title: Balg
Inventor: KOUKAL CLAUS-EKKEHARD DR
IPC: B60D5/00
Filed: 2006-12-23
Granted: 2012-03-22
Abstract: Balg als Teil eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen oder einer Fluggastbrücke mit einer Materialbahn, die mit einer Kunststoffschicht versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialbahn eine textile Ober- und eine textile Unterseite (11, 12) aufweist, wobei zwischen Ober- und Unterseite Abstandsfäden (Polfäden) (13) vorgesehen sind, so dass sich im unbelasteten Zustand der Materialbahn ein Abstand zwischen Ober- und Unterseite ergibt.
Patent DE-102007008096-B4 (DE)
Title: Bestimmungsverfahren für Parameter einer parametrierbaren Regelanordnung und darauf beruhende Gegenstände
Inventor: AHRHOLDT ULRICH
IPC: G05B11/36
Filed: 2007-02-19
Granted: 2011-01-13
Abstract: Bestimmungsverfahren für Parameter (P, T) einer parametrierbaren Regelanordnung (1), mittels derer eine Regelstrecke (2) geregelt werden soll, mit folgenden Schritten:  – Es wird ein Modell (6) erstellt, durch das die Regelstrecke (2) und die Regelanordnung (1) modelliert werden,  – anhand des Modells (6) werden erwartete Pole (Z) der Regelstrecke (2) als solcher ermittelt,  – es wird ein Bereich (8) in der Laplace-Ebene bestimmt,  – die Parameter (P, T) der Regelanordnung (1) werden auf Anfangswerte gesetzt,  – anhand des Modells (6) werden die erwarteten Pole (Z') der Regelstrecke (2) bei von der Regelanordnung (1) geregelter Regelstrecke (2) ermittelt, wenn die Regelanordnung (1) mit den zuletzt bestimmten Parametern (P, T) parametriert ist,  – die Parameter (P, T) der Regelanordnung (1) werden variert, bis die erwarteten Pole (Z') der Regelstrecke (2) bei von der Regelanordnung (1) geregelter Regelstrecke (2) innerhalb des Bereichs (8) liegen.
Patent DE-102007008465-B4 (DE)
Title: Elektrisches Steckermodul insbesondere für eine RJ 45-Steckverbindung
Inventor: BOECK WERNER
IPC: H01R4/24
Filed: 2007-02-19
Granted: 2008-10-16
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein elektrisches Steckermodul (10), insbesondere für eine RJ45-Steckverbindung vorgeschlagen. Das Steckermodul (10) ist mit einem ersten Gehäuseteil (12) und mit einem zweiten Gehäuseteil (11) ausgebildet. Das erste Gehäuseteil (12) und das zweite Gehäuseteil (11) sind als schwenkbare Gehäuseteile (11, 12) ausgebildet. Auf dem ersten Gehäuseteil (12) sind bis zu acht Schneidklemmkontakte (13) angeordnet, die mit entsprechenden Terminalkontakten (14) elektrisch verbunden sind. Nach dem Einführen werden die Einzelleiter (41) beim Zusammendrücken der beiden Gehäuseteile (11, 12) in die entsprechenden Schneidklemmkontakte (13) gepresst und dadurch die Verbindung zu den Terminalkontakten (14) hergestellt. Diese Anordnung hat den Vorteil, dass die Verbindung mit den Einzelleitern (41) sehr einfach und mit nur einem Arbeitsgang durchführbar ist. Des Weiteren ist vorteilhaft, dass in dem als vierpolig bekannten RJ45-Gehäuse bis zu acht Einzelleiter (41) anschließbar sind, wobei auch Einzelleiter (41) mit einem größeren Durchmesser als 1,5 mm verwendbar sind.
Patent DE-102007020396-B4 (DE)
Title: Auf Stärke basierende Beschichtungszusammensetzung und damit beschichtetes Erzeugnis
Inventor: KAWAMURA CHIKARA
IPC: C09D101/02
Filed: 2007-04-27
Granted: 2012-05-31
Abstract: Es werden eine auf Stärke basierende Beschichtungszusammensetzung mit ausgezeichneter Lagerstabilität als Einkomponentenanstrichstoff, die Beschichtungen mit ausgezeichneten Trocknungseigenschaften, ausgezeichnetem fertigem Aussehen, ausgezeichneter Bleistiftritzhärte, Kratzfestigkeit, Haftfestigkeit, Alkalibeständigkeit, Lösungsmittelbeständigkeit und Wetterbeständigkeit bilden kann, sowie beschinden Beschichtung überzogen sind, bereitgestellt. Die auf Stärke basierende Beschichtungszusammensetzung umfasst als Bindemittel eine Harzzusammensetzung, die durch Umsetzung von (A) Stärke und/oder modifizierter Stärke mit (B) einer Isocyanatgruppen enthaltenden Verbindung, die durch Umsetzung einer Polyisocyanatverbindung (b1) und einem mehrwertigen Alkohol (b2) erhalten wurde, oder durch Umsetzung dieser Komponenten mit einem Harz, das erhalten wurde durch radikalische Polymerisation eines Gemischs, das ein radikalisch polymerisierbares ungesättigtes aromatisches Monomer, ein radikalisch polymerisierbares, Hydroxylgruppen enthaltendes ungesättigtes Monomer und wahlweise ein weiteres radikalisch polymerisierbares ungesättigtes Monomer umfasst, erhalten worden ist.
Patent DE-102007025950-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und ihr Herstellungsverfahren
Inventor: ASAI YASUTOMI
IPC: H01L21/58
Filed: 2007-06-04
Granted: 2012-08-30
Abstract: Halbleitervorrichtung, die aufweist: ein Halbleiterelement (10), das erste und zweite Oberflächen aufweist, wobei das Halbleiterelement (10) mindestens eine Elektrode (13 bis 15) beinhaltet, welche auf einer der ersten und zweiten Oberflächen angeordnet ist; erste und zweite metallische Schichten (2uf der ersten Oberfläche des Halbleiterelements (10) angeordnet ist und die zweite metallische Schicht (22) auf der zweiten Oberfläche des Halbleiterelements (10) angeordnet ist, und ein gehärtetes Verkapselungsharz (30), wobei die eine Elektrode (13 bis 15) elektrisch mit einer der ersten und zweiten metallischen Schichten (21, 22) gekoppelt ist, welche auf einer der ersten und zweiten Oberflächen angeordnet ist, die eine Elektrode (13 bis 15) über eine der ersten und zweiten metallischen Schichten (21, 22) mit einer externen Schaltung koppelbar ist, die eine Elektrode (14 bis 15) eine Mehrzahl von Elektrodenanschlüssen (14 bis 15) aufweist, welche ein vorbestimmtes Anordnungsmuster...
Patent DE-102007037464-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug zum Bearbeiten von Werkstückoberflächen
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23C5/00
Filed: 2007-08-08
Granted: 2010-09-09
Abstract: Schneidwerkzeug zum Bearbeiten von Werkstückoberflächen mit einem an einer Arbeitsspindel einer Werkzeugmaschine aufspannbaren Werkzeugkopf (14), der einen Stirnfräser (18) aufweist, und mit einer in den Werkzeugkopf (14) integrierten Vorrichtung zum Entgraten der Werkstückoberfläche, wobei die Vorrichtung zumindest eine, außerhalb der Drehachse (10) des Werkzeugkopfes (14) angeordnete Drahtbürste (20) aufweist, die mit dem Werkzeugkopf (14) umlaufend an die Werkstückoberfläche anpressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die rotationssymmetrische Drahtbürste (20) im Werkzeugkopf (14) drehbar gelagert und über eine zusätzliche Antriebsvorrichtung (46) um deren Drehachse (22) rotierend angetrieben ist.
Patent DE-102007038543-B4 (DE)
Title: Begleit-Chip zur Anwendung in einer Motorsteuerung
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: G05B19/042
Filed: 2007-08-16
Granted: 2022-09-01
Abstract: Begleit-Chip (2) zur Anwendung in einer Motorsteuerung, welcher enthält:- einen Mikroprozessor (10),- einen ersten internen Speicher (22), welcher eine Software gespeichert hält,- einen externen seriellen Flash-Speicher (24), welcher einen zur Steuerung notwendigen Code und zur Steuerung notwendige Daten gespeichert hält, und- eine interne serielle Schnittstelle (4''), welche zum. Laden des zur Steuerung notwendigen Codes und der zur Steuerung notwendigen Daten in einen zweiten internen Speicher (28) ausgebildet ist, wobei der zweite interne Speicher (28) zur Ausführung des zur Steuerung notwendigen Codes und der zur Steuerung notwendigen Daten ausgebildet ist.
Patent DE-102007050337-B4 (DE)
Title: Formgestauchter Hohlkörper
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B21D51/02
Filed: 2007-10-18
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers aus Metall, welcher mindestens einen ersten Axialabschnitt mit einer ersten Querschnittsfläche und einen zweiten Axialabschnitt mit einer zweiten Querschnittsfläche aufweist und bei welchem beide Axialabschnitte des Hohlkörpers über einen in einer Radialebene verlaufenden Formübergang miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Vorformkörper hergestellt wird, welcher mindestens einen sich in Axialrichtung des herzustellenden Hohlkörpers erstreckenden, zwischen dem ersten und dem zweiten Axialabschnitt angeordneten Übergangsbereich aufweist, wobei im Übergangsbereich sich die Querschnittsfläche des Vorformkörpers von der Querschnittsfläche des ersten Axialabschnitts in die Querschnittsfläche des zweiten Axialabschnitts vorzugsweise kontinuierlich ändert,  der Vorformkörper in einem Gesenk aufgenommen wird, wobei das Gesenk die endgültige Außenform des herzustellenden Hohlkörpers aufweist,  ein Formdorn in den Vorformkörper eingeführt wird, wobei der Formdorn die Innenform des herzustellenden Hohlkörpers aufweist und  durch eine axiale Bewegung des Formdorns der  Vorformkörper im Gesenk in die Endform des Hohlkörpers formgestaucht wird.
Patent DE-102007053680-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz von Insassen eines Fahrzeuges bei einem Unfall
Inventor: BOEHLAU DANNY
IPC: B60R21/015
Filed: 2007-11-10
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zum Schutz von Insassen eines Fahrzeuges (1) bei einem Unfall, dadurch gekennzeichnet, dass mittels wenigstens eines an wenigstens einer A-Säule (2) des Fahrzeuges (1) angeordneten Sensors (3) eine Deformation der A-Säule (2) detektiert wird und dass automatisch eine Verstellung wenigstens eines Fahrzeugsitzes (5) derart ausgelöst wird, dass ein auf diesem Fahrzeugsitz (5) sich befindender Passagier aus einem Bereich des Fahrzeugs (1) weg bewegt wird, für den ein besonders hohes Verletzungsrisiko besteht.
Patent DE-102008010710-B4 (DE)
Title: Verkleidung für Zweiräder und Quads
Inventor: ASSMANN ROLAND HEINZ
IPC: B62J17/04
Filed: 2008-02-24
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verkleidung (2) für Zweiräder und Quads bestehend aus aus einem unteren Teil und einem oberen Teil (1), das ein Windschild bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Material des Windschilds (1) fein strukturiertes Steckmetall oder Drahtgitter ist und so in begrenztem Maße luftdurchlässig ausgeführt ist.
Patent DE-102008021533-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Fahrzeugsteuerung in einem Kraftfahrzeug sowie Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRAAF ROGER
IPC: B60W30/02
Filed: 2008-04-30
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Fahrzeugsteuerung in einem Kraftfahrzeug, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Ermitteln, für eine Mehrzahl unterschiedlicher Fahrmanöver des Kraftfahrzeuges, jeweils einer Bahnkurve, welche jeweils für das betreffende Fahrmanöver die Abhängigkeit einer ersten Zustandsgröße von einer zweiten Zustandsgröße beschreibt, wobei die erste Zustandsgröße der Schwimmwinkel (β) des Kraftfahrzeuges und die zweite Zustandsgröße die zeitliche Ableitung des Schwimmwinkels (dβ/dt) des Kraftfahrzeuges oder die Gierrate (vΨ) des Kraftfahrzeuges ist; Festlegen von Stabilitätsbereich-Begrenzungskurven in einem zweidimensionalen Zustandsgrößen-Diagramm, welches die für die Mehrzahl unterschiedlicher Fahrmanöver ermittelten Bahnkurven in Abhängigkeit von der ersten Zustandsgröße und der zweiten Zustandsgröße enthält, auf Basis des Verlaufs dieser Bahnkurven; Zuordnen, zu wenigstens einem aktuellen Fahrzustand des Kraftfahrzeuges, eines für den Stabilitätszustand des Kraftfahrzeuges charakteristischen Stabilitätsindex in Abhängigkeit von der relativen Lage eines dem aktuellen Fahrzustand zuzuordnenden Ortes im Zustandsgrößen-Diagramm zu den Stabilitätsbereich-Begrenzungskurven; und. Betreiben der Fahrzeugsteuerung auf Basis des Stabilitätsindex,...
Patent DE-102008032278-B4 (DE)
Title: Deckel zum Verschließen einer Öffnung eines Gehäuses eines Fahrzeugscheinwerfers
Inventor: LEONHARTSBERGER RUDOLF
IPC: B60Q1/04
Filed: 2008-07-09
Granted: 2010-02-04
Abstract: Deckel (101) zum Verschließen einer Öffnung (102) eines Gehäuses (103) eines Fahrzeugscheinwerfers (108), wobei die Öffnung (102) mit dem Deckel (101) durch eine Drehbewegung in eine Drehrichtung verschließbar und durch eine Drehbewegung in die andere Drehrichtung wieder öffenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (101) Gehäuseeingreifmittel (104) vorgesehen sind, die dazu geeignet sind, mit Deckeleingreifmitteln (105), die am Gehäuse (103) angeordnet sind, derart zusammenzuwirken, dass beim Drehen des Deckels (101) aus der geschlossenen Position heraus in der öffnenden Drehrichtung die Gehäuseeingreifmittel (104) und/oder die Deckeleingreifmittel (105) sichtbar dauerhaft verändert werden.
Patent DE-102008062580-B4 (DE)
Title: Maschine zum Ausstatten von Artikeln und Verfahren zur Steuerung der Maschine
Inventor: ACHHAMMER KARL-HEINZ
IPC: B65B59/04
Filed: 2008-12-16
Granted: 2023-02-02
Abstract: Maschine (10) zum Ausstatten von Artikeln wie Behälter, Flaschen oder dgl. mit einer Bewegungseinrichtung (12) zum Bewegen der Behälter und mit wenigstens einem austauschbaren Ausstattungsaggregat (14), das beim Anschließen an die Maschine (10) Identifikationsdaten und/oder Steuerungsinformationen mit dieser und/oder der Bewegungseinrichtung (12) austauscht, dadurch gekennzeichnet, dass der Maschine (10) wenigstens ein Aufbewahrungsbereich (20) für wenigstens zwei Ausstattungsaggregate (14) zugeordnet ist, der mit der Maschine (10) über eine automatisch gesteuerte Zuführ- und Abführeinrichtung (22) wirkverbunden ist.
Patent DE-102009012594-B4 (DE)
Title: Durch-Substrat-Via-Halbleiterkomponenten
Inventor: BIRNER ALBERT
IPC: H01L21/60
Filed: 2009-03-11
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Durch-Substrat-Via-Halbleiterkomponente, wobei das Verfahren folgendes aufweist:
 teilweises Füllen einer Öffnung (250) in einem Substrat (10) mit einem Füllmaterial (50);
 Ausbilden einer ersten Isolierschicht (60) über dem Füllmaterial (50), um einen Spalt (g) über der Öffnung (250) auszubilden;
 Ausbilden einer zweiten Isolierschicht (70) zum Schließen des Spalts, wodurch innerhalb der Öffnung (250) ein eingeschlossener Hohlraum (90) ausgebildet wird; und
 Verdünnen des Substrats (10) durch Materialabtrag an seiner Rückseite, so dass eine untere Oberfläche des Füllmaterials (50) freigelegt wird.
Patent DE-102009016111-B4 (DE)
Title: Druckgusskörper aus einer übereutektischen Aluminium-Silizium-Gusslegierung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZAK OLGA
IPC: C22C21/12
Filed: 2009-04-03
Granted: 2011-02-10
Abstract: Druckgusskörper aus einer übereutektischen Aluminium-Silizium-Gusslegierung mit mehr als 15 bis zu 25 Gew.-% Silizium, 0,005 bis 0,3 Gew.-% Zirkonium und mit insgesamt 0 bis 10 Gew.-% an weiteren Nebenlegierungsbestandteilen sowie ad 100 Gew.-% Aluminium, gekennzeichnet durch einen Gehalt in der Legierung an Calcium und/oder Strontium von je Element oder in Summe ab 0,001 bis kleiner 0,05 Gew.%, wobei der Gehalt an Phosphor kleiner als 0,002 Gew.-% und der Gehalt an Kohlenstoff kleiner als 0,0007 Gew.-% ist.