baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013206947-A1 (DE)
Title: Plug module-type filter element i.e. sieve filter, for use in plastic-processing machine for filtering flowable plastic material, has wire mesh inserted and/or detachably fastened in insert plates between through-holes and axial bore
Inventor: YANG CHIA-CHANG
IPC: B29C48/694
Filed: 2013-04-17
Abstract: The element (10) has a tubular circumferential wall (11), in which an axial bore (12) is defined. Insert plates (20) i.e. elongate plate elements, is detachably fastened in the tubular circumferential wall. The insert plates include through-holes (21), which are arranged in connection with the axial bore. A wire mesh (30) is inserted and/or detachably fastened in the insert plates between the through-holes and the axial bore. The insert plates are fastened in the circumferential wall along a secant, which runs inclined through two points of the wall.
Patent DE-102013210562-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftrad und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: KREMER MICHAEL
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-06-06
Abstract: Ein Bremssystem (2) für ein Kraftrad, umfassend einen ersten Bremshebel (44) und einen zum Druckaufbau in einem ersten Bremskreis (8) mit dem ersten Bremshebel (44) betätigbaren ersten Bremszylinder (50), wobei ein erster auf die Betätigung des ersten Bremshebels (44) ansprechender Drucksensor (158) vorgesehen ist, und einen zweiten Bremshebel (186) und einen zum Druckaufbau in einem zweiten Bremskreis (26) mit dem zweiten Bremshebel (186) betätigbaren zweiten Bremszylinder (180), wobei ein zweiter auf die Betätigung des zweiten Bremshebels (186) ansprechender Drucksensor (192) zur Messung des Druckes im zweiten Bremskreis (24) vorgesehen ist, und einen elektrohydraulischer Aktuator, durch den im zweiten Bremskreis (24) aktiv Druck aufgebaut werden kann, und eine Steuer- und Regeleinheit (164), die, insbesondere bei Betätigung des ersten Bremshebels (44), den elektrohydraulischen Aktuator zum aktiven Druckaufbau im zweiten Bremskreis (26) ansteuert, soll die Funktionalität einer zusätzlichen Bremsmöglichkeit auf flexible und bautechnisch einfache Art bereitstellen. Dazu ist ein dritter Bremshebel (258) vorgesehen, dessen Betätigung einen elektrischen Sollwertgeber (264) betätigt, welcher eingangsseitig mit der Steuer- und Regeleinheit (164) verbunden ist, wobei bei der Ansteuerung des elektrohydraulischen Aktuators ein Ausgangssignal des elektrischen Sollwertgebers (264) berücksichtigt wird.
Patent DE-102013210618-A1 (DE)
Title: Method for loading of log data into tomography apparatus e.g. MRI apparatus, for diagnosis of diseases of patient in clinic, involves transferring data from data service to tomography apparatuses depending on features comparison result
Inventor: LEHTONEN-KRAUSE SARI
IPC: G16H70/20
Filed: 2013-06-07
Abstract: The method involves constructing log data with a set of magnetic resonance tomography (MRT) apparatuses (1, 5), and transmitting the data and apparatus features of the apparatuses to a central log data service (25) over data remote connections. Apparatus features of another set of MRT apparatuses (2, 3, 4) are compared with the apparatus features of the former set of apparatuses over data remote connections between the latter set of apparatuses and the data service. The data are transferred from the data service to the latter set of apparatuses depending on the comparison result. The central log data service is a cloud protocol manager service (20). The remote connections are internet connections.
Patent DE-102013211211-A1 (DE)
Title: Einlegeboden
Inventor: ANTHOFER SONJA
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-06-14
Abstract: Ein Einlegeboden für den Gepäckraum eines Kraftfahrzeugs weist ein Unterteil auf, das einen wesentlichen Teil der Bodenfläche des Gepäckraums überdeckt. Auf dem Unterteil ist ein in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs verschiebliches Oberteil vorgesehen. Durch die Erfindung wird somit ein „nachrüstbarer” verschieblicher Ladeboden für den Gepäckraum eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt.
Patent DE-102013211252-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Behandlung von verunreinigtem Abwasser
Inventor: SACHS DIMITRI
IPC: C02F9/02
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Behandlung von verunreinigtem Abwasser, aufweisend eine in einen Separator 5 einmündende Zulaufleitung 3 und den Separator verlassende Ablaufleitung 10, die direkt oder indirekt in eine Zugangsleitung 16 in eine Filtrationsanlage 18 einmündet, und wobei die Filtrationsanlage 18 eine Permeat-Ausgangsleitung 19 und eine Konzentrat-Ausgangsleitung 17 aufweist. Erfindungsgemäß werden eine Anlage und ein Verfahren zur Behandlung von verunreinigtem Abwasser bereitgestellt beziehungsweise angegeben, die bei geringem Bauteileaufwand effektiv und zuverlässig arbeitet. Erreicht wird dies dadurch, dass die Permeat-Ausgangsleitung 19 steuerbar mit der Zulaufleitung 3 verschaltbar ist. Das entsprechende Verfahren sieht vor, dass in dem Separator 5 aus dem aus dem Abwasser herausgetrenntes Wasser in eine Ablaufleitung 10 austritt, und das Wasser anschließend einer Filtrationsanlage 18 zugeführt wird, in der eine Trennung des Wassers in ein in eine Konzentrat-Ausgangsleitung 17 abgeführtes Konzentrat ein in eine Permeat-Ausgangsleitung 19 abgeführtes Permeat erfolgt, und wobei das Permeat in die Zulaufleitung 3 des Separators 5 zur Reaktion mit einem zugeführten Fällungsmittel zurückführbar ist und dass in dem Separator 5 eine Abtrennung von beispielsweise Schwermetall aus dem Permeat erfolgt.
Patent DE-102013212120-A1 (DE)
Title: Felge eines Kraftfahrzeug-Rades sowie Herstellverfahren hierfür
Inventor: GIELISCH SEBASTIAN
IPC: B60B21/02
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Felge eines Kraftfahrzeug-Rades, die im Bereich des am Fahrzeug montierten Zustand innenseitigen Felgenhorns einen Hohlraum aufweist, wobei der Hohlraum abgeschlossen ist, indem vom Felgenbett zum Felgenhorn sowohl auf der einem auf der Felge aufgezogenen Reifen zugewandten Seite als auch auf der der Drehachse des Rades zugewandten Seite eine Teilstruktur der Felge vorgesehen ist, die durch Schweißen oder eine ähnliche stoffschlüssige Verbindungstechnik miteinander verbunden sind. Nach einem bevorzugten Verfahren zum Herstellen einer erfindungsgemäßen Felge wird die der Rad-Drehachse zugewandte Teilstruktur beim Herstellprozess des Felgenbettes und der dem Reifen zugewandten Teilstruktur als weiteres Bauteil mitgeformt und nach dem Formprozess stoffschlüssig mit der letztgenannten Teilstruktur verbunden.
Patent DE-102013212146-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F02M59/44
Filed: 2013-06-25
Abstract: Eine Hochdruckpumpe (1), die insbesondere für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen als Triebwerksraum (4) ausgestalteten Niederdruckraum (4) und einen Antrieb (5), der zumindest teilweise in dem Niederdruckraum (4) angeordnet ist. Durch den Antrieb (5) werden im Betrieb Druckpulsationen im Niederdruckraum (4) erzeugt. Hierbei ist eine Dämpfungsvorrichtung (30) vorgesehen, die zumindest einen Dämpfungsraum (31) aufweist. Der Dämpfungsraum (31) ist zumindest mittelbar mit dem Niederdruckraum (4) verbunden. Der Dämpfungsraum (31) ist im Betrieb teilweise mit einem Brennstoff (32) der sich auch in dem Niederdruckraum (4) befindet, gefüllt. Ferner ist im Betrieb in dem Dämpfungsraum (31) ein Gasvolumen (33) eingeschlossen, das durch eine Oberfläche (34) des Fluids (32) begrenzt ist.
Patent DE-102013214882-A1 (DE)
Title: Decodierer zur PWM-Code-Decodierung und Kommunikationssystem
Inventor: KASHIMA HIDEKI
IPC: G08C19/16
Filed: 2013-07-30
Abstract: Ein Decodierer zur Decodierung eines mit einem Pulsweitenmodulationscode als ein Leitungscode codierten Eingangssignals zu einem Ausgangssignal in einem Binärcode weist einen ersten Speicher, einen ersten Timer, eine Bestimmungsschaltung und einen ersten Controller auf. Die Information über eine Einschaltdauer des PWM-Codes, entsprechend wenigstens einer Art der Ausgangssignale, wird im ersten Speicher gespeichert. Der erste Timer ist dazu ausgelegt, die Einschaltdauer des Eingangssignals zu messen. Die Bestimmungsschaltung ist dazu ausgelegt, zu bestimmen, welche Art der Ausgangssignale dem Eingangssignal entspricht, auf der Grundlage der im ersten Speicher gespeicherten Information und der mit dem ersten Timer gemessenen Einschaltdauer. Der erste Controller ist dazu ausgelegt, die im ersten Speicher gespeicherte Information auf der Grundlage des Bestimmungsergebnisses und der gemessenen Einschaltdauer zu aktualisieren.
Patent DE-102013217600-A1 (DE)
Title: Glasfassade
Inventor: ROIK HOLGER
IPC: E04B2/96
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glasfassade (1) mit innenliegender Tragstruktur (20). Die Glasfassade (1) umfasst wenigstens ein Trägerelement (21) und wenigstens zwei Glasfassadenelemente (10, 10’), wobei die Glasfassadenelemente (10, 10’) an jeweils wenigstens einer Befestigungskante (11, 11’) mit dem wenigstens einen Trägerelement (21) verbunden sind. Die Glasfassadenelemente (10) umfassen jeweils eine erste Glasscheibe (12, 12’), eine zweite Glasscheibe (13, 13’) und wenigstens eine, zwischen der ersten und der zweiten Glasscheibe (12, 12’, 13, 13’) angeordnete dritte Glasscheibe (14, 14’), wobei zwischen der ersten und der, der ersten Glasscheibe (12, 12’) nächstgelegenen dritten Glasscheibe (14, 14’) sowie zwischen der zweiten und der, der zweiten Glasscheibe (13, 13’) nächstgelegenen dritten Glasscheibe (14, 14’) jeweils Abstandshalter (15, 15’, 17, 17’) zur Bildung eines ersten und eines zweiten hermetisch versiegelten Glaszwischenraums (16, 16’, 18, 18’) vorgesehen sind. Im Bereich der Befestigungskante (11, 11’) verläuft der Abstandshalter (15, 15’) zwischen der ersten und der dritten Glasscheibe (12, 12’, 14, 14’) entlang der Kante der dritten Glasscheibe (14, 14’), während der Abstandshalter (17, 17’) zwischen der zweiten und der dritten Glasscheibe (13, 13’, 14, 14’) zur Bildung eines seitlich offenen Zwischenraums (19, 19’) von der Kante der zweiten Glasscheibe (13, 13’) zurückversetzt angeordnet ist. Das Trägerelement (21) ist langgestreckt und verläuft entlang der Befestigungskante (11, 11’) der Glasfassadenelemente (10, 10’). Das Trägerelement (21) weist zwei Flügel (22) auf, die jeweils mit den seitlich offenen Zwischenräumen (19, 19’) zwischen der zweiten und der dritten Glasscheibe (13, 13’, 14, 14’) der Glasfassadenelemente (10, 10’) in Eingriff sind. Das Trägerelement (21) und die Glasfassadenelemente (10, 10’) sind erfindungsgemäß derart ausgestaltetet, dass das Trägerelement (21) in Ebene senkrecht zu dessen Längserstreckung im Wesentlichen vollständig von den zweiten und dritten Glasscheiben (13, 13’, 14, 14’), so wie den Abstandshaltern (17, 17’) zwischen den zweiten und dritten Glasscheiben (13, 13’, 14, 14’) der Glasfassadenelemente (10, 10’) umschlossen ist.
Patent DE-102013218974-A1 (DE)
Title: Arbeitshandschuh mit Beleuchtung
Inventor: HÖLZEL CHRISTIN
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Arbeitshandschuh (1) aufweisend zumindest eine Fingerhülle (2) für einen Finger der Hand (20) eines Benutzers sowie eine Mittelhandhülle (3), wobei am distalen Ende der Fingerhülle (2) eine Kuppe (4) vorgesehen ist, ferner aufweisend wenigstens ein Beleuchtungsmittel (10) und eine Energiequelle (15) zum Betreiben des Beleuchtungsmittels (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmittel (10) wenigstens eine LED mit einer Hauptbeleuchtungsrichtung (11) aufweist, und dass das Beleuchtungsmittel (10) derart an der Fingerhülle (2), insbesondere an der Kuppe (4), angeordnet ist, dass die Hauptbeleuchtungsrichtung (11) parallel oder annähernd parallel zur Längsachse (5) der Kuppe (4) ausgerichtet ist.
Patent DE-102013219327-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Drehmomentübertragungsrate einer Kupplung, und Kupplungssteuereinheit sowie Getriebe mit einer Kupplungssteuereinheit
Inventor: OMMER CHRISTOPH
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-09-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Drehmomentübertragungsrate (MR) einer Kupplung (K) durch eine Kupplungssteuereinheit (EE-K), wobei die Kupplung (K) dazu eingerichtet ist eine drehmomentführende Verbindung zwischen einer Verbrennungskraftmaschine (VM) und einem Getriebe (G) herzustellen, und wobei eine elektrische Maschine (EM) dazu eingerichtet ist ein Drehmoment auf die Kupplungshälfte (K1) der Kupplung (K) abzugeben die mit dem Getriebe (G) verbunden ist, wobei, wenn sich die Kupplung (K) in einem Schlupfzustand befindet, eine Schaltanforderung (SA) an das Getriebe (G), von einer Neutral-Position (N) des Getriebes (G) in einen anderen Gang (G1, G2) zu schalten, erkannt wird, wobei nach Erkennen einer derartigen Schaltanforderung (SA) entweder ein Zähler (Z) gestartet wird und bei Erreichen eines ersten Zählerstands (Z1) des Zählers (Z) die Drehmomentübertragungsrate (MR) der Kupplung (K) erhöht wird, oder durch eine Ereigniserkennung (E) ein Ereignis erkannt wird welches einem Schaltvorgang (SV) von der Neutral-Position (N) des Getriebes (G) in den anderen Gang (G1, G2) unmittelbar vorausgeht, und bei Erkennen dieses Ereignisses die Drehmomentübertragungsrate (MR) der Kupplung (K) erhöht wird, sowie Kupplungssteuereinheit (EE-K) sowie Getriebe (G) mit einer Kupplungssteuereinheit (EE-K).
Patent DE-102013220740-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BONANNO ROSARIO
IPC: F16K27/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil mit einem Gehäuse 1, einem in dem Gehäuse 1 angeordneten Solenoid, einem von dem Solenoid bewegbaren Stift 5 und einem mit dem Stift 5 verbundenen Kolben 6. Das Gehäuse 1 besteht aus einem ersten topfförmigen Teil 2 und einem zweiten ringförmigen Teil 3, wobei das zweite ringförmige Teil 3 mit dem ersten topfförmigen Teil 2 verbunden ist und mindestens zwei axiale Bohrungen 9 besitzt.
Patent DE-102013223320-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung
Inventor: ZAHN WOLF
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-11-15
Abstract: Es wird eine Akkuvorrichtung (100) mit wenigstens einer Akkuzelle (121, 122, 123), einem Sicherheitssystem (180) und einem die wenigstens eine Akkuzelle und das Sicherheitssystem (180) enthaltenden Gehäuse (110), beschrieben. Das Sicherheitssystem (180) umfasst dabei: – eine Sensoreinrichtung (140) zum Erfassen wenigstens einer Messgröße der Akkuvorrichtung (100), – eine Schutzeinrichtung (150) mit einer Deaktivierungseinrichtung (151) zum Deaktivieren der Akkuvorrichtung (100) und/oder einer Entladeeinrichtung (152) zum Entladen der wenigstens einen Akkuzelle (121, 122, 123) über einen internen Entladewiderstand (153), und – eine Steuereinrichtung (130) zum Überwachen eines aktuellen Betriebszustands der Akkuvorrichtung (100) anhand der erfassten Messgröße. Dabei ist die Steuereinrichtung (130) ausgebildet, die Schutzeinrichtung (150) zu aktivieren, wenn die Überwachung des aktuellen Betriebszustands einen Fehlerfall der Akkuvorrichtung (100) ergibt.
Patent DE-102013223388-A1 (DE)
Title: Interferometer mit mehreren Abtastwagen
Inventor: RESSLER GREGG
IPC: G01B9/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Ein Interferometer umfasst eine feste Anordnung, die eine Basis, eine Strahlteileranordnung und einen festen Spiegel umfasst, und eine bewegbare Anordnung, die einen oberen Abtastwagen, einen unteren Abtastwagen und einen bewegbaren Spiegel umfasst, der mit dem unteren Abtastwagen verbunden ist. Das Paar von inneren Lagerbiegevorrichtungen ist mit der Basis und dem oberen Abtastwagen verbunden, wodurch eine Bewegung des oberen Abtastwagens relativ zu der Basis ermöglicht wird, und das Paar von äußeren Lagerbiegevorrichtungen ist mit dem oberen und unteren Abtastwagen verbunden, wodurch eine Bewegung des unteren Abtastwagens relativ zu dem oberen Abtastwagen ermöglicht wird. Die Bewegung des oberen und unteren Abtastwagens ermöglicht eine Abtastbewegung des bewegbaren Spiegels in einer Abtastrichtung, die beschränkt ist, sodass die Abtastbewegung eine Ebene, die den bewegbaren Spiegel enthält, parallel zu Ebenen hält, die den bewegbaren Spiegel enthalten, an jeweiligen Abständen zwischen der bewegbaren und festen Anordnung während der Abtastbewegung.
Patent DE-102013223514-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: HALLER DIETER
IPC: B29C53/04
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (100), insbesondere einer Form, umfassend die Schritte Bereitstellen einer Vielzahl von Stempeln (1, 2, 3, 4, 5, 6), die eine Längsachse aufweisen und entlang der Längsachse verschiebbar sind, Formen einer Stempelkontur mittels der Stempel (1, 2, 3, 4, 5, 6) durch Verschieben der einzelnen Stempel (1, 2, 3, 4, 5, 6) entlang ihrer Längsachse, Bestimmen eines Restvolumens (7) zwischen der Stempelkontur und einer Kontur des dreidimensionalen Objekts (100), und Aufbringen eines Füllmaterials auf eine Oberfläche (30) der Stempel (1, 2, 3, 4, 5, 6), so dass das Restvolumen zumindest teilweise mit Füllmaterial gefüllt wird.
Patent DE-102013225327-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Verfahren zum Lagern eines Verdrängers einer Verdrängerpumpe bezüglich eines Gehäuses
Inventor: GRÜLL ROBERT
IPC: F16C19/54
Filed: 2013-12-10
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Lageranordnung (100-1; 100-2; 100-3) zum Lagern eines Verdrängers (132) einer Verdrängerpumpe bezüglich eines Gehäuses (130). Die Lageranordnung (100-1; 100-2; 100-3) umfasst ein erstes Lager (110) zum Übertragen einer Kraft in einer axialen Richtung. Die Lageranordnung (100-1; 100-2; 100-3) umfasst außerdem ein in der axialen Richtung zwischen dem ersten Lager (110) und dem Gehäuse (130) angeordnetes zweites Lager (120) zum Übertragen einer Kraft in einer radialen Richtung. Dabei ist ein erster Lagerring des ersten Lagers (112) mit einer mit dem Verdränger (132) verbundenen Welle (134) verbunden. Dadurch ist ein maximaler axialer erster Abstand (136) zwischen dem ersten Lagerring des ersten Lagers (112) und dem Verdränger (132) festgelegt. Ein zweiter Lagerring des ersten Lagers (114) ist außerdem axial gegen einen ersten Lagerring des zweiten Lagers (122), und der erste Lagerring des zweiten Lagers (122) axial gegen das Gehäuse (130) abgestützt. Dadurch ist ein axialer zweiter Abstand (138) zwischen dem ersten Lagerring des ersten Lagers (112) und dem Gehäuse (130) festgelegt. Eine Differenz (140) des ersten Abstandes (136) und des zweiten Abstandes (138) ist dabei durch ein Distanzstück (142-1; 142-2; 142-3) zwischen dem ersten (110) und dem zweiten Lager (120) vorgegeben.
Patent DE-102014002419-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: YAMADA YUTA
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Eine Fahrzeugklimaanlage (S) umfasst ein Gebläse (7), ein Gehäuse (1) mit einem Luftströmungskanal (1n) im Innern des Gehäuses (1), einem Betriebsarttor (5) mit einer Drehachse (5a), die in dem Gehäuse (1) konfiguriert ist, und einem Führungsabschnitt (5b), der durch die Drehachse (5a) gehalten ist und eine Strömungsrichtung einer Luft reguliert, eine erste Öffnung (1k) und einen zweite Öffnung (1m), die in einer externen Wand des Gehäuses (1) gebildet sind und durch die die Luft ausgestoßen wird, und einen ersten Abschirmabschnitt (10), der auf der Drehachse (5a) befestigt ist. Der erste Abschirmabschnitt (10) ist ausgestaltet zum Abschirmen eines vorbestimmten Anteils des Luftströmungskanals (1n), wenn der Führungsabschnitt (5b) so gedreht ist, dass die Luft zu der ersten Öffnung (1k) geführt wird. Der erste Abschirmabschnitt (10) ist ausgestaltet zum Abschirmen eines von dem vorbestimmten Anteil des Luftströmungskanals (1n) abweichenden Anteils, wenn der Führungsabschnitt (5b) so gedreht ist, dass die Luft zu der zweiten Öffnung (1m) geführt ist.
Patent DE-102014004109-A1 (DE)
Title: Ölvorabscheider
Inventor: AKBALIK ERKAN
IPC: F16N31/02
Filed: 2014-03-21
Abstract: Es werden ein Ölvorabscheider (16) für ein Kurbelgehäuse eines Kraftfahrzeugs und ein solches Kurbelgehäuse vorgestellt. Der Ölvorabscheider (16) weist eine Anzahl an übereinander angeordneten Abscheideblechen (20, 22, 24, 26, 28, 30) auf, die jeweils mindestens eine Durchströmöffnung (70, 72, 74, 76, 78, 80, 124, 126) aufweisen.
Patent DE-102014004215-A1 (DE)
Title: gesunder Verpflegungsautomat
Inventor: SCHIEFERDECKER JOHANNES
IPC: G07F11/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: gesunde Alternative zu herkömmlichen Verpflegungsautomaten
Patent DE-102014006318-A1 (DE)
Title: Detektion eines physikalischen Gegenstands und Berührungsschirm-Interaktion
Inventor: KUKULSKI TIM
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-04-30
Abstract: Eine Tastatur weist ein definiertes Muster von Kontaktpunkten auf, welche als die Tastatur erkennbar sind, wenn sie auf einer Berührungsschirm-Anzeigeoberfläche angeordnet wird. Die Tastatur kommuniziert eine Identifikation zu einem Begleitmodul, welches mit der Berührungsschirm-Anzeigeoberfläche betreibbar ist. Ein Textgegenstand wird auf der Berührungsschirm-Anzeigeoberfläche angezeigt, wenn die Tastatur auf der Berührungsschirm-Anzeigeoberfläche angeordnet wird. Benutzertasteneingaben an die Tastatur werden dann für eine Anzeige als alphanumerische Zeichen in dem Textgegenstand kommuniziert bzw. übertragen. Eine multifunktionelle gerade Leiste weist ein definiertes Muster von Kontaktpunkten auf, welche als die multifunktionelle gerade Leiste erkennbar sind, wenn sie auf der Berührungsschirm-Anzeigeoberfläche angeordnet wird. Die multifunktionelle gerade Leiste kommuniziert mit einem Begleitmodul, welches mit der Berührungsschirm-Anzeigeoberfläche betreibbar ist. Eine Benutzerformeingabe wird auf der multifunktionellen geraden Leiste erhalten bzw. empfangen, und ein Formgegenstand, welcher der Benutzerformeingabe entspricht, wird auf der Berührungsschirm-Anzeigeoberfläche angezeigt bzw. dargestellt.
Patent DE-102014011918-A1 (DE)
Title: Bidet-Übersitz
Inventor: TOBSCHALL REINHARD
IPC: E03C1/14
Filed: 2014-08-12
Abstract: Das in einem Badezimmer oder Toilettenraum in der Regel an einer Wand befestigte Sitzwaschbecken (Bidet) ist für die Körperreinigung der Genitalien nur in einer unbequemen und anstrengenden Haltung nutzbar. Der Anwender hockt über oder sitzt unmittelbar auf dem Porzellanbecken, um so seine Waschung zu vollziehen. Dies wird zu einem unästhetischen, anstrengenden und teilweise widerwilligen Vorgang. Lösung des Problems: Statt angestrengt über dem Porzellanbecken (Bidet) zu hocken oder auf dem Porzellanbecken zu sitzen, kommt ein Bidet-Übersitz zur Anwendung. Dieser ist entweder am Fußboden verschraubt oder mit einem Fußgestell versehen (1 und 5). In ca. 120 mm Höhenunterschied zwischen dem Bidet-Übersitz und Bidet-Oberkante sitzt der Anwender bequem und entspannt über dem Bidet. Die als „U” geformte Sitzfläche ermöglicht dem Anwender die barrierefreie und bequeme Durchführung der Waschung über dem Porzellanbecken (Bidet). Anwendungsgebiet: Bidets sind weltweit verbreitet, aber speziell im südlichen Europa (z. B. Frankreich, Griechenland, Italien, Spanien, Portugal), in der Türkei, den arabischen Ländern und Lateinamerika (z. B. Brasilien, Argentinien, Uruguay), aber auch in Japan und anderen asiatischen Staaten. In Österreich und der Schweiz sind sie häufiger anzutreffen als in Deutschland oder Großbritannien. Die Möglichkeit, durch einen Bidet-Übersitz die Anwendung über dem Bidet zu erleichtern, ist weltweit in jedem Badezimmer oder Toilettenraum gegeben.