baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019006394-A1 (DE)
Title: Flexible schnitt- und stichfeste Schutzbekleidung
Inventor: STEINERT PAUL
IPC: F41H1/02
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzbekleidung für Polizei, Justizbeamte und Sicherheitskräfte, die als Schutz von ausgewählten zu schützenden Körperbereiche gegen Verletzungen durch Schnitt- und Stichwaffen dienen. Darüber hinaus ist auch eine Anwendung der Schutzbekleidung bei bestehenden Verletzungsgefahren auf sportlichen oder beruflichen Gebieten möglich.Ausgehend von der aus dem Stand der Technik bekannten Schutzbekleidung besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung einer flexiblen schnitt- und stichfesten Schutzbekleidung, mittels der die Anpassung an unterschiedliche Schutzerfordernisse und Körpergrößen bei einer gleichzeitig höheren Beweglichkeit beim Tragen der Schutzkleidung ermöglicht wird sowie deren Herstellung einen geringeren technischen Aufwand erfordert.Gelöst wird diese Aufgabe, indem die schützenden Bestandteile einen aus mehreren Schichten bestehenden Verbund bilden, der auf der Oberfläche und/oder als integrierter körperlicher Bestandteil der Schutzbekleidung die jeweilig zu schützende menschliche Körperpartie überdeckt. Vorteilhaft wird die Schutzbekleidung so gestaltet, dass sie die einzelnen nebeneinander angeordneten Schichten vom zu schützenden Körperbereich wegverlaufend einen ansteigenden Dehnungskoeffizienten aufweisen.
Patent DE-102019006480-A1 (DE)
Title: Verfahren und Signalverarbeitung zum Ermitteln der Atmungsaktivität eines Patienten
Inventor: EGER MARCUS
IPC: A61B5/08
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Signalverarbeitungseinheit zum Ermitteln eines ersten pneumatischen Maßes (Pmus,1) und eines zweiten pneumatischen Maßes (Pmus,2) für die Atmungsaktivität eines Patienten, wobei die beiden Maße die Aktivität von zwei unterschiedlichen Bereichen des Atmungsapparats beschreiben. In einer Alternative der Erfindung werden aus Messwerten zwei respiratorische Signale (Sig1, Sig2) erzeugt. Unter Verwendung dieser respiratorischen Signale (Sig1, Sig2) und einer vorgegebenen Funktion (Fkt) und vorgegebener Zusammenhänge (Zus1, Zus2) werden die beiden Maße (Pmus,1, Pmus,2) ermittelt.
Patent DE-102019006553-A1 (DE)
Title: Leiterplattentestcoupon zur elektrischen prüfung während thermischer einwirkung und verfahren für dessen verwendung
Inventor: NEVES ROBERT
IPC: G01R27/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Ein Leiterplattentestcoupon für thermische Einwirkung und elektrische Prüfung beinhaltet ein doppelseitiges oder mehrschichtiges Substrat mit einer Mehrzahl an plattierten Durchkontaktierungen, die innerhalb des Substrats des Testcoupons ausgebildet sind oder sich durch das gesamte Substrat erstrecken. Jedes von einer ersten Mehrzahl an Leiterbahnmustern verbindet eine Teilmenge der Mehrzahl an plattierten Durchkontaktierungen auf der ersten Seite der plattierten Durchkontaktierungen miteinander und jedes von einer zweiten Mehrzahl an Leiterbahnmustern verbindet eine andere Teilmenge der Mehrzahl an plattierten Durchkontaktierungen auf der zweiten Seite der plattierten Durchkontaktierungen miteinander. Die erste und die zweite Mehrzahl an Leiterbahnmustern weisen unterschiedliche Muster auf und sind mit Verbindungpunkten in einem Verbindungsmuster, das in dem Substrat definiert ist, verbunden. Ein Leiterbahnmuster ist ausgelegt, um die Temperatur zu messen und zwei Leiterbahnmuster sind ausgelegt, um durch Widerstandsmessungen eine/einen Kalibrierung/Drift zu messen. Der Testcoupon stellt Prüfnetze bereit, die eine einzelne plattierte Durchkontaktierung und wahlweise Daisy Chain-Prüfnetze beinhalten. Eine Widerstandsmessung von jeder Durchkontaktierung (oder Daisy Chain) wird mittels eines 4-Draht-Kelvin-Brückenmesssystems unter Benutzung von Verbindungspunkten von einem von der ersten Mehrzahl an Leiterbahnmustern und einem von der zweiten Mehrzahl an Leiterbahnmustern, die mit jeder Seite der Durchkontaktierung (oder Daisy Chain) verbunden sind, bereitgestellt.
Patent DE-102019007362-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Plasmapolieren
Inventor: BÖTTGER-HILLER FALKO
IPC: B23H3/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Plasmapolieren einer elektrisch leitfähigen Oberfläche eines Werkstückes, wobei zunächst eine wässrige Elektrolytlösung in einem Elektrolytbehälter vorliegt und in dem Elektrolytbehälter eine Elektrode mit kathodischer Spannung beaufschlagt wird, während das Werkstück mit einer anodischen Spannung beaufschlagt wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Anlage zum Plasmapolieren einer elektrisch leitfähigen Oberfläche eines Werkstückes, aufweisend wenigstens einen Elektrolytbehälter für die Aufnahme einer Elektrolytlösung, eine kathodisch gepolte Elektrode, welche in der Elektrolytlösung angeordnet ist, eine Halterung für ein Werkstück, welches anodisch beaufschlagbar ist, sowie eine elektronische Regelung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Anlage der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass ein Plasmaverfahren möglichst energie- und zeiteffizient und mithin kostensparend durchgeführt werden kann. Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, dass bei einem Verfahren der genannten Art eine zeitliche Änderung eines Polierstromes gemessen und als Messeingangsgröße für eine Regelung des Plasmapolierverfahrens verwendet wird. Hierfür ist die elektronische Regelung der eingangs genannten Anlage zum Plasmapolieren einer elektrisch leitfähigen Oberfläche eines Werkstückes dazu ausgebildet, eine zeitliche Änderung des Polierstromes als Eingangsmessgröße zu verarbeiten.
Patent DE-102019007491-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Bewegungstrajektorie eines zweispurigen Fremdfahrzeugs
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Bewegungstrajektorie eines zweispurigen Fremdfahrzeugs. Dabei werden mittels eines LiDAR-Messsystems eine Stellung eines Vorderrades und/oder eines Hinterrades, eine Geschwindigkeit, ein Radstand und eine Spurweite des Fremdfahrzeugs erfasst. Mittels eines linearen Einspurmodells wird anhand der mit LiDAR erfassten Parameter die Bewegungstrajektorie des Fremdfahrzeugs für einen Zeitintervall berechnet.
Patent DE-102019007606-A1 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen Messung der lnnenkontur von Umformteilen
Inventor: NOLL ALBRECHT
IPC: B21D5/10
Filed: 2019-11-02
Abstract: Beim Stand der Technik wird bei der Herstellung von Rohren mit einer Messschieber(8) die Innenkontur(4) des Umformteils(3) an verschiedenen Stellen gemessen oder mit einer Schablone(9) an der Außenkontur wird auf die Innenkontur(4) geschlossen. Aus den Messergebnissen wird die weitere Umformung bestimmt. Eine weitere Möglichkeit auf dem Stand der Technik ist eine Kugel an der Innenseite des Umformteils(3) entlang zu rollen und aus der Position der Kugel die Innenkontur(4) zu bestimmen. Auch kann durch eine Außenkonturmessung mit Laser auf die Innenkontur(4) geschlossen werden. Dabei gibt es immer eine Unsicherheit bei der Schlussfolgerung.Es wird ein Verfahren zur messtechnischen Regelung von Metallumformungsmaschinen(1) bestehend aus einer Metallumformungsmaschine(1) und einem Messgerät(2) zur berührungslosen Innengeometriemessung von Umformteilen(3) beschrieben, das es erlaubt während des Umformungsprozesses die Innenkontur(4) von Umformteilen(4) berührungslos, optisch zu vermessen und die Metallumformungsmaschine(1) mit den Messergebnissen zu regeln. Das Verfahren eignet sich besonders bei der Rohrherstellung zur messtechnischen Regelung von Rohrbiegemaschinen(5) bei der Biegung von Blechen(6) zu Rohren(7).
Patent DE-102019007806-A1 (DE)
Title: Kraftwagen-Steuereinheit sowie Verfahren zum Kontrollieren einer Höhe eines elektrisch betreibbaren Kraftwagens während eines Ladevorgangs mit einer unterhalb des Kraftwagens angeordneten Energiequelle
Inventor: KOHLER KARINA
IPC: B60L53/30
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftwagen-Steuereinheit (2) zum Kontrollieren einer Höhe (H) eines elektrisch betreibbaren Kraftwagens (1) mit einer Erfassungseinheit (4) zum Erfassen des Beginns eines Ladevorgangs mit einer Ladeeinheit (12) des Kraftwagens (1).Um die Kraftwagen-Steuereinheit (2) dahingehend weiterzuentwickeln, dass eine Betriebssicherheit beim Laden verbessert werden kann, sind erfindungsgemäß vorgesehen:- eine Bestimmungseinheit (5) zum Bestimmen einer Temperatur eines Luftfedersystems (3) des Kraftwagens (1) sowie einer Umgebungstemperatur,- eine Prognoseeinheit (6) zum Prognostizieren einer Zeitspanne, in welcher sich die Höhe (H) des Kraftwagens (1) durch Veränderung der Temperatur des Luftfedersystems (3) um ein vorbestimmtes oder vorgebbares Maß verändern wird, abhängig von der Temperatur des Luftfedersystems (3) sowie der Umgebungstemperatur gemäß einer vorbestimmten Vorschrift, wobei- die Kraftwagen-Steuereinheit (2) dazu ausgebildet ist, mit Ablauf der Zeitspanne eine Steuereinheit (9) des Luftfedersystems (3) aus einem Energiesparmodus in einen Bereitschaftsmodus zu versetzen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019102631-A1 (DE)
Title: Ballenpresse und Verfahren zum Betreiben einer Ballenpresse
Inventor: ALTMAYER MARC
IPC: A01F15/04
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ballenpresse (10), mit einer Presskammer (12), in der ein Presskolben (14) oszillierend bewegbar ist, und einer Vorkammer (22) mit einem Einlaufbereich (30), in den von einer Aufnahmevorrichtung (18) aufgenommenes Erntegut (20) eintritt, und einem Auslaufbereich (32), der in die Presskammer (12) einmündet, wobei in der Vorkammer (22) ein Raffer (16) zwischen einer Erntegut (20) in der Vorkammer (22) verdichtenden Sammelhubbewegung und einer das Erntegut (20) von der Vorkammer (22) in die nachgeordnete Presskammer (12) verlagernden Füllhubbewegung umschaltbar ist, sowie mindestens einer in die Vorkammer (22) schwenkbar ausgebildete Rückhalteanordnung (58). Gemäß der Erfindung weist die Rückhalteanordnung (58) mindestens ein in die Vorkammer (22) verschwenkbares Rückhaltemittel (60) auf, wobei das Rückhaltemittel (60) mindestens eine Sensoreinrichtung (84) zur Bestimmung des Füllstandes der Vorkammer (22) aufweist.
Patent DE-102019107513-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Ventil zur Leitung eines Gasstroms sowie Kraftfahrzeug mit dieser Vorrichtung
Inventor: BRÖMER ARNE
IPC: F16K11/06
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Ventil (1) zur Leitung eines Gasstroms (G), aufweisend ein Ventilgehäuse (2) sowie einen verschiebbar gelagerten Ventilkörper (3), wobei in dem Ventilgehäuse (2) ein einen Ventileinlass (4) mit einem Ventilauslass (5) des Ventilgehäuses (2) verbindender Hauptströmungskanal (6) angeordnet sowie quer zu dem Hauptströmungskanal (6) ein Nebenströmungszweig ausgebildet ist, welcher einen jeweils mit dem Hauptströmungskanal (6) einseitig verbundenen Vorlaufkanal (7) und Rücklaufkanal (8) aufweist, und wobei Hauptströmungskanal (6) sowie Nebenströmungszweig über den Ventilkörper (3) wechselseitig verschließbar sind. Hierbei ist der Ventilkörper (3) gänzlich innerhalb des Ventilgehäuses (2) über einen hydraulisch und/oder pneumatisch erzeugten Verstelldruck verschiebbar angeordnet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer im Abgastrakt des Kraftfahrzeugs angeordneten Vorrichtung, wobei das Ventil (1) der Vorrichtung mit einer Hydraulik und/oder Pneumatik des Kraftfahrzeugs verbunden ist.
Patent DE-102019116664-A1 (DE)
Title: Verfahren zur applikationsspezifischen Anpassung eines Sensors an eine Prozessumgebung der Automatisierungstechnik
Inventor: WAGNER ALFRED
IPC: G05B13/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur applikationsspezifischen Anpassung eines Sensors an eine Prozessumgebung der Automatisierungstechnik werden zusätzliche Informationen von weiteren Sensoren oder übergeordneten Einheiten ausgewertet, um den applikationsunspezifischen Prozesswert applikationsspezifisch anzupassen, um einen Mehrwert an Information zu gewinnen.
Patent DE-102019118954-A1 (DE)
Title: Automatisches lesen von formdaten
Inventor: HE DUANFENG
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-07-12
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beziehen sich im Allgemeinen auf das Gebiet der Bestandsverwaltung. In einer Ausführungsform ist die vorliegende Anmeldung ein Verfahren zum Lesen von Barcodes. Das Verfahren beinhaltet das Erfassen eines Bildes eines Ziels durch eine Abbildungsanordnung, wobei das Ziel beinhaltet: (i) ein Symbol, das Nutzdaten kodiert, und (ii) einen Satz von einem oder mehreren alphanumerischen Zeichen, die einen dem Symbol zugeordneten Nutzdatenbeschreiber enthalten; Dekodieren des Symbols durch einen ersten Prozessor zum Extrahieren der Nutzdaten; Durchführen einer optischen Zeichenerkennungsanalyse an dem Satz von einem oder mehreren alphanumerischen Zeichen durch einen zweiten Prozessor, um den dem Symbol zugeordneten Nutzdatenbeschreiber zu identifizieren; Zuordnen der Nutzdaten zu dem Nutzdatenbeschreiber, was in einem assoziierten Paar resultiert; und Weiterleiten des assoziierten Paares an einen dritten Prozessor zum weiteren Verarbeiten der Nutzdaten basierend auf dem Nutzdatenbeschreiber.
Patent DE-102019122464-A1 (DE)
Title: Elektrolysezelle
Inventor: FISCHER VOLKER
IPC: C02F1/461
Filed: 2019-08-21
Abstract: Elektrolysezelle (10), insbesondere zum Reinigen von Wasser, umfassend ein rundes erstes Bauteil (12) mit einer ersten Elektrode (20), ein rundes zweites Bauteil (14) mit einer zweiten Elektrode (32), einen Befestigungsring (16), und eine Membran (42) zur Trennung eines ersten Elektrodenraums (50) von einem zweiten Elektrodenraum, wobei das erste Bauteil (12) eine Aufnahme aufweist, in der das zweite Bauteil (14) anordenbar ist, und wobei der Befestigungsring (16) am ersten Bauteil (12) anordenbar ist, um das zweite Bauteil (14) am ersten Bauteil (12) verliersicher zu halten.
Patent DE-102019124261-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Fahrzeug mit kleinem Radarquerschnitt
Inventor: MAIER DIETMAR
IPC: H01Q15/18
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (4) für ein Fahrzeug (2) mit kleinem Radarquerschnitt mit mindestens einer Reflektoreinheit (10), die an einem freien Ende einer Fahrzeugkomponente (6) festlegbar oder festgelegt ist und durch die in oder schräg zur Fahrtrichtung (8) des Fahrzeugs (2) mindestens eine elektromagnetische Welle abstrahlbar ist, welche zumindest von einem Kraftfahrzeug mit Fahrassistenzsystem, wie Spurwechselassistent, empfangbar und auswertbar ist, und mit mindestens einem Schutzmittel (12), das an dem freien Ende der Fahrzeugkomponente (6) festlegbar oder festgelegt ist und durch das eine auf das freie Ende der Fahrzeugkomponente (6) wirkende Kraft zumindest dämpfbar ist, wobei Reflektoreinheit (10) und Schutzmittel (12) ein gemeinsames Bauteil umfassen.
Patent DE-102019124507-A1 (DE)
Title: Zirkular polarisiertes kraftfahrzeugradar für ein verbessertes signal-rausch-verhältnis
Inventor: MIU TRAIAN
IPC: G01S7/292
Filed: 2019-09-12
Abstract: Eine Sensoranordnung zum Erfassen eines Objekts wird offenbart. Die Sensoranordnung umfasst mindestens einen Radarsender, der ausgebildet ist, um gesendete Radarwellen mit einer ersten Polarisation auszusenden. Die Sensoranordnung umfasst auch mindestens einen Radarempfänger, der ausgebildet ist, um die gesendeten Radarwellen nach Reflexion von einem Objekt als reflektierte Radarwellen zu empfangen, die eine zweite Polarisation aufweisen, die sich von der ersten Polarisation unterscheidet und einer Erfassung des Objekts in Bezug auf die Sensoranordnung entspricht. Der mindestens eine Radarempfänger ist zusätzlich ausgebildet, um Radarwellen mit einer Polarisation, die sich von der zweiten Polarisation unterscheidet, zurückzuweisen, um Rauschen zu ignorieren, das durch Umgebungswechselwirkung der übertragenen Radarwellen und von fremden Radarquellen erzeugt wird.
Patent DE-102019125104-A1 (DE)
Title: Viskose-Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: SEVERIN BENJAMIN
IPC: F16F15/173
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Viskose-Torsionsschwingungsdämpfer (1), insbesondere für eine Kurbelwellenriemenscheibe, mit einem Massering (2), der in einem mit einem viskosen Medium (10) gefüllten Gehäuse (3) angeordnet ist und zu diesem verdrehbar ist.Um den gemäß dem Stand der Technik bekannten Viskose-Torsionsschwingungsdämpfer (1) zu verbessern, weist der Massering (2) eine von einer ersten axialen Seite ausgehende zur einer dieser gegenüberliegenden zweiten axialen Seite führende Öffnung (30) auf.
Patent DE-102019126802-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglichtbaugruppe
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/26
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe bereit. Eine Beleuchtungsbaugruppe für ein Fahrzeug wird hierin bereitgestellt. Die Beleuchtungsbaugruppe kann eine Projektionsbaugruppe einsetzen, die innerhalb eines Gehäuses angeordnet sein kann, das sich von einem Abschnitt eines Fahrzeugs erstreckt. Ein Fenster ist an dem Fahrzeug angeordnet und kann optisch mit der Projektionsbaugruppe gekoppelt sein. Eine lumineszierende Struktur kann innerhalb des Fensters angeordnet sein und wird durch die Projektionsbaugruppe angeregt. Eine Steuerung kann dazu konfiguriert sein, die Projektionsbaugruppe anzuschalten, um selektiv eine Zeichenfolge auf dem Fenster zu beleuchten.
Patent DE-102019127758-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: PANDURA MICHAEL
IPC: E05B83/32
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (11) für einen Deckel (2) eines Ablagefachs (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei der Deckel (2) an einem zugeordneten Rahmen des Ablagefachs (1) um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist und im geschlossenen Zustand mittels einem ersten Riegel (12) und einem zweiten Riegel (13) gehalten ist, wobei die Riegel (9, 12, 13) Sperrabschnitte (8) aufweisen, welche eine zugehörige Schließkontur (10) im Rahmen (3) hintergreifen, so dass der Deckel (2) dadurch im geschlossenen Zustand gehalten ist, wobei die Riegel (9, 12, 13) zum Öffnen des Deckels (2) mittels eines Betätigungselements (4) in ihre Freigabestellung verlagerbar sind, so dass die Sperrabschnitte (8) aus der jeweiligen Schließkontur (10) ausfahren, wobei das Betätigungselement (4) deckelseitig angeordnet ist und lateral in Richtung der Schwenkachse verlagerbar gehalten ist zum Öffnen des Deckels (2), wodurch die Riegel (9, 12, 13) lateral verlagert werden, so dass die Sperrabschnitte (8) aus der jeweiligen Schließkontur (10) ausfahren, wobei zumindest ein erstes Übertragungselement (16) als ein an dem Deckel (2) verdrehbar gelagerter zweiarmiger Hebel (51) vorgesehen ist, welcher mit dem Betätigungselement und zumindest einem der Riegel in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102019127970-A1 (DE)
Title: Installationsdose
Inventor: RITTER MATHIAS
IPC: H02G3/12
Filed: 2019-10-16
Abstract: Installationsdose (1) für elektrische Installationen umfassend einen Sockel (2) zur Befestigung der Installationsdose (1) an einer Schalungswand, ein sich in eine axiale Richtung erstreckendes röhrenförmiges Zwischenstück (4) und eine Abdeckung (5). In dem Sockel (2) ist eine Installationsöffnung (6) angeordnet. Das Zwischenstück (4) ist mit dem Sockel (2) an einem ersten Ende (8) und mit der Abdeckung (5) an einem zweiten Ende (9) wirkverbindbar. In der Abdeckung (5) ist mit mindestens eine Einführöffnung (10) zum Einführen eines Elektrorohres in einen Installationsraum (7) der Installationsdose (1)angeordnet, wobei die mindestens eine Einführöffnung (10) in einem initialen Zustand durch einen heraustrennbaren Wandbereich (11) verschlossen ist, und in einem herausgetrennten Zustand des Wandbereiches (11) und einem wirkverbundenen Zustand der Abdeckung (5) an dem Zwischenstück (4) zumindest bereichsweise an das Zwischenstück (4) anschliesst.
Patent DE-102019130343-A1 (DE)
Title: Einseitiges drucksensibles Klebeband
Inventor: SONG JINSOO
IPC: C09J7/22
Filed: 2019-11-11
Abstract: Ein einseitiges drucksensibles Klebeband umfasst ein Substrat, eine reflektierende Metallschicht, die auf einer Oberfläche des Substrats angeordnet ist, eine Haftkleberschicht, die auf der reflektierenden Metallschicht angeordnet ist, eine thermoplastische Polymerschicht und eine Lichtabschirmschicht, die auf einer Oberfläche der thermoplastischen Polymerschicht angeordnet ist; wobei die Lichtabschirmschicht trocken auf die Oberfläche des Substrats gegenüber der Oberfläche, auf der die reflektierende Metallschicht angeordnet ist, laminiert ist. Artikel, die das Band umfassen, und Verfahren zur Herstellung und Verwendung des Bandes werden offengelegt.
Patent DE-102019133281-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für mehrere Schaltkupplungen und elektrisches Antriebssystem
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K17/356
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Betätigungsvorrichtung (1) für zwei Schaltkupplungen (2, 3) eines Kraftfahrzeuges, mit einer, einer ersten Schaltkupplung (2) zuordenbaren, ersten Teileinheit (4a) und einer, einer zweiten Schaltkupplung (3) zuordenbaren, zweiten Teileinheit (4b), wobei jede Teileinheit (4a, 4b) einen, in einer axialen Richtung verschiebbaren Kolben (5a, 5b), einen mit dem Kolben (5a, 5b) einen Druckraum (6a, 6b) eingrenzenden Gehäusebereich (7a, 7b) sowie eine axial entgegengesetzt zu dem Druckraum (6a, 6b) auf den Kolben (5a, 5b) einwirkende Fliehkraftkompensationskammer (8a, 8b) aufweist, und wobei eine zum Abdichten des Druckraums (6b) der zweiten Teileinheit (4b) und zum Abdichten der Fliehkraftkompensationskammer (8a) der ersten Teileinheit (4a) vorgesehene Dichtfläche (9) unmittelbar durch einen zylindrisch verlaufenden Wandbereich (10) des Kolbens (5a) der ersten Teileinheit (4a) ausgebildet ist. Zudem betrifft die Erfindung ein elektrisches Antriebssystem (20) mit dieser Betätigungsvorrichtung (1).
Patent DE-102019133497-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: LEIMBACH THOMAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitvorrichtung für eine Kraftfahrzeugkarosserie, wobei ein Luftleitelement (3) der Luftleitvorrichtung (2) mit Hilfe einer Verstellvorrichtung (4) verstellbar ausgebildet und in zumindest eine erste Position und eine zweite Position bringbar ist, und wobei sich das Luftleitelement (3) überwiegend in Richtung einer Karosseriequerachse (Y) der Kraftfahrzeugkarosserie erstreckend ausgebildet ist, und wobei das Luftleitelement (3) in Richtung einer Karosserielängsachse (X) der Kraftfahrzeugkarosserie (1) ausgebildetes Profil (5) aufweist, und wobei die Luftleitvorrichtung (2) an der Kraftfahrzeugkarosserie (1) im Bereich eines Hecks (10) der Kraftfahrzeugkarosserie (1) angeordnet ist.
 Erfindungsgemäß ist das Profil (5) des Luftleitelements (3) zumindest teilweise elastisch verformbar ausgebildet.