baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013219278-B4 (DE)
Title: Kamerabeleuchtungsmodule und Systeme für maschinelles Sehen
Inventor: RODRIGUEZ SAUL SANZ
IPC: G03B17/56
Filed: 2013-09-25
Granted: 2018-12-27
Abstract: Ein Kamerabeleuchtungsmodul (200), das mindestens ein Beleuchtungselement (208) relativ zu einer Linse (204) einer von dem Beleuchtungsmodul (200) getrennten Vorrichtung für maschinelles Sehen positioniert, das Beleuchtungsmodul (200) umfassend:
 eine Beleuchtungsplatte (206), die eine erste Oberfläche und einen zentralen Betrachtungsbereich aufweist, durch den die Vorrichtung für maschinelles Sehen ein Sichtfeld betrachten kann, und mindestens ein Beleuchtungselement (208) umfasst, das entlang der ersten Oberfläche angeordnet ist;
 mindestens ein Montageelement (210), das sich von einer zweiten Oberfläche der Beleuchtungsplatte (206) erstreckt, um mit einer Oberfläche der getrennten Vorrichtung für maschinelles Sehen ineinanderzugreifen, wobei das mindestens eine Montageelement(210) bemessen ist, eine Länge aufzuweisen, die groß genug ist, so dass, wenn installiert, die Beleuchtungsplatte (206) mit Abstand vor der Linse (204) der getrennten Vorrichtung für maschinelles Sehen angeordnet ist; und
 ein magnetisches Element (214), das an einem distalen Ende des mindestens einen Montageelements (210) angeordnet ist, wobei das magnetische Element (214):
 (i) entlang einer Oberfläche der Vorrichtung für maschinelles Sehen empfangen wird; und
 (ii) eine magnetische Rückhaltekraft erzeugt, die ausreicht, um das Beleuchtungsmodul (200) auf der Oberfläche der Vorrichtung für maschinelles Sehen zu sichern.
Patent DE-102013225180-B4 (DE)
Title: Stützwinde
Inventor: RIEDL REINHOLD
IPC: B60S9/04
Filed: 2013-12-06
Granted: 2016-04-21
Abstract: Stützwinde (10), umfassend eine Trageinheit (20), welche sich entlang einer Hochachse (H) erstreckt, wobei die Trageinheit (20) ein Oberteil (22) und ein Unterteil (24) umfasst, wobei das Oberteil (22) und das Unterteil (24) jeweils eine Längsachse (L22, L24) aufweisen, wobei ein Winkel (α) zwischen den Längsachsen (L22, L24) veränderbar ist, und wobei die Trageinheit (20) ein Innenstützrohr (12) der Stützwinde (10) ist, welches innerhalb eines Außenstützrohrs (14) entlang der Hochachse (H) zur Höhenverstellung der Stützwinde (10) verlagerbar ist.
Patent DE-102013225860-B4 (DE)
Title: Gleitlager
Inventor: VIERLING ANDREAS
IPC: F16C33/20
Filed: 2013-12-13
Granted: 2018-05-03
Abstract: Gleitlager (1), umfassend ein erstes Bauteil (2) mit einer ersten Gleitfläche (3) und ein zweites Bauteil (4) mit einer zweiten Gleitfläche (5), wobei die beiden Gleitflächen (3, 5) relativ zueinander gleiten können, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gleitfläche (3) des ersten Bauteils (2) durch eine nitrocarburierte Schicht (6) des Materials des ersten Bauteils (2) gebildet wird, und die zweite Gleitfläche (5) des zweiten Bauteils (4) eine polymere oder polymerbasierte Gleitschicht ist.
Patent DE-102014002283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum dynamischen Anpassen eines Taktgebers bezüglich Änderungen einer Stromversorgung
Inventor: ABDELMONEUM MOHAMED A
IPC: G06F1/32
Filed: 2014-02-19
Granted: 2019-06-27
Abstract: Integrierte Schaltung (integrated circuit (IC)), umfassend:einen Spannungsschwankungsdetektor, der mit einem Stromversorgungsknoten gekoppelt ist, wobei der Spannungsschwankungsdetektor ein digitales Codewort erzeugen soll, das eine Spannungsschwankung an dem Stromversorgungsknoten darstellt; undeinen Phasenregelkreis (phase locked loop (PLL)), der einen Ringoszillator enthält, der mit dem Stromversorgungsknoten gekoppelt ist, wobei der Ringoszillator ein Ausgabetaktsignal erzeugen soll, wobei der Ringoszillator betrieben werden kann, um die Frequenz des Ausgabetaktsignals gemäß dem digitalen Codewort anzupassen,dadurch gekennzeichnet, dassder Ringoszillator das digitale Codewort empfangen soll.
Patent DE-102014005111-B4 (DE)
Title: Greifer für KLT-Behälter
Inventor: TÖLLE SIMON
IPC: B65G61/00
Filed: 2014-04-02
Granted: 2023-12-21
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Greifen von Behältern mit einer Steuereinrichtung, die mit wenigstens einer Sensoreinrichtung zur Erfassung der Lage und/oder Orientierung wenigstens eines zu greifenden Behälters und mit einem Greifkopf (1) zum Greifen des Behälters funktional verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifkopf (1) wenigstens eine angetriebene Welle (8, 9) aufweist, wobei die wenigstens eine Welle (8, 9) ein Paar erster Greifelemente (11') aufweist, die in einem ersten Abstand voneinander auf der Welle drehfest angeordnet sind und die in Umfangsrichtung der Welle in einer ersten Winkelposition angeordnet sind, und ein Paar zweiter Greifelemente (11") aufweist, die in einem zweiten Abstand voneinander auf der Welle drehfest angeordnet sind und die in Umfangsrichtung der Welle in einer zweiten, gegen die erste Winkelposition versetzten Winkelposition angeordnet sind.
Patent DE-102014006468-B4 (DE)
Title: Blinkeinrichtung für nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer
Inventor: SENITEC GMBH
IPC: B62J6/00
Filed: 2014-05-06
Granted: 2018-09-20
Abstract: Blinkeinrichtung (1) für nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer, die dazu ausgelegt ist, dass mit Hilfe eines Beschleunigungssensors (4) die Position einer Hand (11) erfasst wird, wobei eine Änderung der Hand (11) von der Lenkstange zur horizontalen seitlichen Ausstreckung der Hand (11) erfolgt und durch diese Änderung der Position der Hand (11) eine automatische Aktivierung der Blinkeinrichtung (1) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Blinkeinrichtung (1) bei einem Sturz des nicht motorisierten Verkehrsteilnehmers automatisch in einen SOS Modus (8) wechselt, wobei der Beschleunigungssensor (4) einen Sturz mittels Erschütterung erfasst.
Patent DE-102014006620-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von Montageelementen
Inventor: KLEIN SVEN
IPC: F16B21/00
Filed: 2014-05-08
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von Montageelementen, bestehend aus- einem Grundelement (1) mit einer Ober- und einer Unterseite und mit vier Seitenteilen (5), wobei in dem Grundelement (1) eine Riegelaufnahme (2) und in einem ersten Seitenteil (5) eine seitliche Riegeleinführung (4) vorgesehen ist,- einem auf das Grundelement (1) aufsetzbaren Verriegelungselement (9) mit einem Riegel (11), der über die seitliche Riegeleinführung (4) in die Riegelaufnahme (2) einführbar und in eine Verschlussstellung verdrehbar ist, wobei die Riegelaufnahme (2) zwei Drehbereiche (20, 23) und wenigstens eine erste Anschlagskante (16) für den Riegel (11) in der Verschlussstellung aufweist und wobei in einem zweiten Seitenteil (5) des Grundelementes (1) ein Fixiermittel (17) zur Fixierung des Verriegelungselementes (9) an das Grundelement (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102014109307-B4 (DE)
Title: Türanordnung, trennstützenanordnung und verfahren zum zusammenbau einer trennstützenanordnung
Inventor: COSTIGAN TERRENCE P
IPC: B60J5/04
Filed: 2014-07-03
Granted: 2022-02-24
Abstract: Türanordnung, welche umfasst:ein Innenteil (18);ein Außenteil (14);wobei das Innenteil (18) und das Außenteil (14) zusammenwirken, um dazwischen einen Türhohlraum (46) zu definieren, und einen Fensterrahmen (22), der eine Fensteröffnung (30) definiert;eine Trennstütze (42) zur Trennung einer feststehenden Fensterscheibe (38) von einem beweglichen Fenster (40), wobei die Trennstütze (42) einen Glaslaufkanal (50) definiert, welcher sich von der Fensteröffnung (30) in den Türhohlraum (46) hinein erstreckt; undein Winkelelement (100), das drehbar mit der Trennstütze (42) verbunden ist.
Patent DE-102014109417-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines Betätigungselementes
Inventor: DODERER KLAUS
IPC: H01H3/26
Filed: 2014-07-04
Granted: 2017-01-05
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung eines Betätigungselementes (12) eines Schalters (13) mittels eines motorisch angetriebenen Betätigers (15), der in einem Gehäuse (1) gelagert ist, wobei das Gehäuse (1) zur Aufnahme einer Energiequelle (2), die über eine Schalteinrichtung (4) mit dem Motor (3) verbunden ist, dient und der Betätiger (15) in einer Aufnahmeausnehmung (10) des Gehäuses (1) für das Betätigungselement (12) bewegbar ist.
Patent DE-102014113283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Remote-Laserbearbeitung mit Sensor-Scannereinrichtung
Inventor: VOGL WOLFGANG
IPC: B23K26/08
Filed: 2014-09-15
Granted: 2016-11-03
Abstract: Vorrichtung zur Remote-Laserbearbeitung von zumindest einem Werkstück (2) mittels eines Bearbeitungslaserstrahls (3) mit einer Laserleiteinheit (4) und zumindest einer von der Laserleiteinheit (4) optisch entkoppelten Sensoreinheit (14), die gemeinsam von einem Manipulator (5) bewegbar sind und/oder zu denen das Werkstück (2) mittels eines Manipulators relativ bewegbar ist, wobei der Bearbeitungslaserstrahl (3) mittels der Laserleiteinheit (4) zu einem Prozessort (8) auf dem Werkstück (2) leitbar ist und die Sensoreinheit (14) einen optischen Sensor (19) zum Erfassen eines Analysebereiches (17) auf dem Werkstück (2) und Mittel zum Bewegen des Analysebereiches (17) relativ zur Bewegung des Manipulators (5) und/oder Werkstücks (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (14) als Mittel zum Bewegen des Analysebereiches zumindest ein optisches Führungselement (20) aufweist, das im Strahlengang (21) zwischen dem Analysebereich (17) und dem Sensor (19) angeordnet ist und das derart beweglich ausgebildet ist, dass die Position des Analysebereiches (17) auf dem Werkstück (2) durch eine der Manipulator- und/oder Werkstückbewegung überlagerte Relativbewegung veränderbar ist.
Patent DE-102014114733-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines sättigbaren halbleiter-absorberelements und sättigbares halbleiter-absorberelement
Inventor: SUTTER DIRK
IPC: H01S3/113
Filed: 2014-10-10
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zur epitaktischen Herstellung eines sättigbaren Halbleiter-Absorberelements (1), insbesondere zur Initiierung oder Unterstützung der Modenkopplung oder der Güteschaltung von gepulsten Lasersystemen (200), unter Einbinden eines Ionenimplantationsprozesses in einen epitaktischen Schichtwachstumsprozess mit den Schritten: Bereitstellen (Schritt 100) eines Substrats (5), epitaktisches Aufbringen (Schritt 104) mindestens einer Absorber-Schichtstruktur (3a, 3b, 3c) mit einer sättigbaren absorbierenden Halbleiterschicht (19), Durchführen (Schritt 106) einer Ionenimplantation zur Modifikation einer Rekombinationszeit in der absorbierenden Halbleiterschicht (19), insbesondere durch Erzeugung von Defekten und/oder Störstellen in der absorbierenden Halbleiterschicht (19), wobei die Ionenimplantation während des Aufbringens und/oder gleich im Anschluss an das Aufbringen der mindestens einen Absorber-Schichtstruktur (3a, 3b, 3c) durchgeführt wird, und epitaktisches Aufbringen (Schritt 108) einer oberflächenbildenden Schichtstruktur (9) auf die mindestens eine Absorber-Schichtstruktur (3a, 3b, 3c).
Patent DE-102014115631-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem, Steuermodul und Verfahren zum dynamischen Erzeugen eines Reduktionsmittelspeichermodells
Inventor: LAROSE JR THOMAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-10-28
Granted: 2022-09-29
Abstract: Abgasbehandlungssystem (10), umfassend:eine Filtervorrichtung (20) für selektive katalytische Reduktion (SCRF-Vorrichtung), die einen Filterabschnitt (22) aufweist, der einen daran angeordneten Washcoat mit einer Ist-Washcoatdicke (WCT) besitzt;ein Reduktionsmittelzufuhrsystem (32), das derart konfiguriert ist, ein Reduktionsmittel (35), das mit dem Washcoat reagiert, gemäß einem Modell für anfängliche Reduktionsmittelspeicherung einzuspritzen, wobei die SCRF-Vorrichtung (20) bei einer ersten Effizienz basierend auf dem Modell für anfängliche Reduktionsmittelspeicherung arbeitet;ein WCT-Kompensationsmodul (112), das derart konfiguriert ist, einen WCT-Kompensationswert basierend auf der Ist-WCT der SCRF-Vorrichtung (20) elektrisch zu kommunizieren; undein SCRF-Speichermodul (104) in elektrischer Kommunikation mit dem Reduktionsmittelzufuhrsystem (32) und dem WCT-Kompensationsmodul (112), wobei das SCRF-Speichermodul (104) derart konfiguriert ist, das Modell für anfängliche Reduktionsmittelspeicherung basierend auf dem WCT-Kompensationswert einzustellen, um ein modifiziertes Reduktionsmittelspeichermodell zu erzeugen.
Patent DE-102014116979-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer nicht beabsichtigten Fahrzeugbewegung
Inventor: PARK JEONG J
IPC: B60W30/188
Filed: 2014-11-20
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren (200) zum Steuern eines Antriebsstrangsystems (20), welches ausgestaltet ist, um Vortriebsdrehmoment an einen Endantrieb (60) eines Fahrzeugs (100) zu übertragen, wobei das Verfahren (200) umfasst, dass: eine Größe einer nicht beabsichtigten Fahrzeugbewegung beruhend auf einem Unterschied zwischen einer Veränderung bei einer tatsächlichen Fahrzeugbeschleunigung (δaactual) und einer Veränderung bei einer von einem Bediener beabsichtigten Fahrzeugbeschleunigung (δaintended) bestimmt wird; und das Vortriebsdrehmoment für den Endantrieb (60) begrenzt wird (250), wenn ein Fehler, der mit der nicht beabsichtigten Fahrzeugbewegung verbunden ist, detektiert wird und die Größe der nicht beabsichtigten Fahrzeugbewegung kleiner als einer vorbestimmter erster Schwellenwert ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Bestimmen der Größe der nicht beabsichtigten Fahrzeugbewegung umfasst, dass die Größe der nicht beabsichtigten Fahrzeugbewegung in Übereinstimmung mit der folgenden Beziehung bestimmt wird:wobei δaactual die Veränderung bei der tatsächlichen Fahrzeugbeschleunigung ist, δaintended die Veränderung bei der beabsichtigten Fahrzeugbeschleunigung ist, a^ actual(t1) eine geschätzte tatsächliche Beschleunigung zum Zeitpunkt t1 ist; a^ actual(t2) eine geschätzte tatsächliche Beschleunigung zum Zeitpunkt t2 ist; Taxle_int(t1) eine von einem Bediener beabsichtigte Fahrzeugbeschleunigung zum Zeitpunkt t1 ist, Taxle_int(t2) eine von einem Bediener beabsichtigte Fahrzeugbeschleunigung zum Zeitpunkt t2 ist, m eine Fahrzeugmasse ist, rtire ein dynamischer Reifenradius ist, t1 ein Zeitpunkt am Beginn einer Zeitspanne ist; und t2 ein Zeitpunkt am Ende der Zeitspanne ist.
Patent DE-102014118882-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit Kondensator und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HSU CHERN-YOW
IPC: H10B12/00
Filed: 2014-12-17
Granted: 2024-01-25
Abstract: Halbleiteranordnung (100), umfassend:einen aktiven Bereich (103), der eine Halbleitervorrichtung (122) umfasst;eine erste dielektrische Schicht (140d, 140e) über dem aktiven Bereich (103);eine zweite dielektrische Schicht (141, 140a, 140b, 140c) über der ersten dielektrischen Schicht (140d, 140e);einen Kondensator (975), der eine erste Elektrode (600), eine Isolierschicht (900) und eine zweite Elektrode (950) über der ersten dielektrischen Schicht (140d, 140e) über dem aktiven Bereich (103) umfasst, wobei die erste Elektrode (600), ein erster Abschnitt der Isolierschicht (900) und ein erster Abschnitt der zweiten Elektrode (950) in der zweiten dielektrischen Schicht (141, 140a, 140b, 140c) angeordnet sind und jeweils eine nicht lineare Seitenwand aufweisen, wobei ein zweiter Abschnitt der Isolierschicht (900) auf der zweiten dielektrischen Schicht (141, 140a, 140b, 140c) angeordnet ist und ein zweiter Abschnitt der zweiten Elektrode (950) auf dem zweiten Abschnitt der Isolierschicht (900) angeordnet ist, wobei der erste Abschnitt der zweiten Elektrode (950) einen offenen Raum (982) bildet;eine Ätzstoppschicht (1100) auf dem zweiten Abschnitt der zweiten Elektrode (950) und über dem offenen Raum (982), wobei die erste Elektrode (600) gemeinsam mit dem ersten Abschnitt der Isolierschicht (900), dem ersten Abschnitt der zweiten Elektrode (950) und der Ätzstoppschicht (1100) den offenen Raum (982) in dem Kondensator (975) umgeben; und einen Aufnahmekontakt (1220) über der Ätzstoppschicht (1100), wobei sich der Aufnahmekontakt (1220) durch die Ätzstoppschicht (1100), den zweiten Abschnitt der zweiten Elektrode (950) und den zweiten Abschnitt der Isolierschicht (900) bis auf die zweite dielektrische Schicht (141, 140a, 140b, 140c) erstreckt und mit der zweiten Elektrode (950) und der Isolierschicht (900) in Kontakt steht.
Patent DE-102015003066-B4 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
Inventor: BLUM GERHARD
IPC: E03C1/084
Filed: 2015-03-09
Granted: 2017-03-09
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit (1) mit einem belüfteten Strahlregler (3), der ein Strahlreglergehäuse mit einem Gehäuseeinlass (4) und einem Gehäuseauslass (5) hat, welches Strahlreglergehäuse in seinem Gehäuseinneren einen Strahlzerleger (6) aufweist, der wenigstens abschnittsweise in einen Diffusorring (33) vorsteht und zwischen sich und dem Diffusorring (33) einen Ringkanal (9) begrenzt, wobei der Diffusorring (33) in ein auslaufseitiges Gehäuseteil (14) des Strahlreglergehäuses einsetzbar ist, bis ein außenumfangsseitig am Diffusorring (33) angeordneter Ringabsatz (14) auf einer zulaufseitigen Gegenfläche am auslaufseitigen Gehäuseteil (14) aufliegt, und wobei am Diffusorring (33) außenumfangsseitig eine umlaufende Rastnocke (15) vorgesehen ist, die mit einer am auslaufseitigen Gehäuseteil (26) innenumfangsseitig vorgesehenen Rastnut (16) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnocke (15) eine Auflaufschräge (17) hat, die mit einer der Rastnut (16) in Einsetzrichtung vorgeschalteten Gegenschräge (18) zusammenwirkt, welche Gegenschräge (18) im Vergleich zur Auflaufschräge (17) einen gegenüber der Strahlregler-Längsachse größeren Neigungswinkel aufweist, und dass der Neigungswinkel der Gegenschräge (18) zwischen 40° und 50° und der der Auflaufschräge (17) zwischen 30° und 40° ist.
Patent DE-102015004762-B4 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: HEMPEL JÖRG
IPC: H01M50/528
Filed: 2015-04-16
Granted: 2021-08-12
Abstract: Batteriemodul, mit einer Vielzahl Rundzellen (1) gleicher Abmessungen, Soll-Ladekapazität und -spannung, die zu einer Reihe von Rundzellenstapeln gruppiert sind, welche in Reihe hintereinander angeordnet sind und alle aus einer gleichen Mehrzahl Rundzellen (1) bestehen, die in jedem Rundzellenstapel achsparallel zur Stapelreihenrichtung mit in Stapelreihenrichtung gleicher Position neben- und aufeinander liegen, wobeibenachbarten Rundzellenstapeln zwischengeordnet und insbesondere auch an den in Stapelreihenrichtung gelegenen Enden der Rundzellenstapelreihe Kontaktplatten (2) vorgesehen sind, welche die Rundzellen (1) jedes Rundzellenstapels an ihren in Stapelreihenrichtung gelegenen Polen elektrisch parallel verbinden, und wobeisämtliche Rundzellen (1) mit elektrisch gleichgerichteter Polung angeordnet sind und eine der Mehrzahl von Rundzellen (1) pro Rundzellenstapel entsprechende Mehrzahl fluchtender Rundzellenreihen bilden, und wobeidie Kontaktplatten (2) an den Rundzellenreihen und insbesondere an den Achsen der Rundzellenreihen entsprechenden Positionen Vorsprünge (7) identischer Abmessungen aufweisen, die jeweils einen Pol einer Rundzelle (1) oder beide einander zugewandten Pole zweier aneinander anschließender Rundzellen einer Rundzellenreihe kontaktieren, insbesondere auf den Pol oder die beiden Pole drücken, mit dem Pol oder den beiden Polen aber nicht einstückig verbunden sind, so dass alle Rundzellenpole über einen der Vorsprünge kontaktiert sind, wobei die Kontaktplatten (2) an den Vorsprüngen (7) und in flachen Abschnitten zwischen den Vorsprüngen elektrisch leitend sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Rundzellen (1) jeder Rundzellenreihe über die Kontaktplatten (2) jeweils elektrisch in Reihe verbunden sind, indemden benachbarten Rundzellenstapeln jeweils ein Paar als Metallblechplatten ausgebildeter Kontaktplatten (2) zwischengeordnet ist, wobei die Vorsprünge (7) als in die Kontaktplatten (2) eingeprägte Noppen (7) ausgeformt sind, und wobei die Kontaktplatten (2) Rücken an Rücken mit den beiden Rundzellenstapeln zugewandten Noppen (7) vorgesehen sind, um die Rundzellenreihen seriell durchzukontaktieren,oderden benachbarten Rundzellenstapeln jeweils eine als Platine ausgebildete Kontaktplatte oder ein Paar als Platinen ausgebildeter Kontaktplatten zwischengeordnet ist bzw. sind, wobei die Kontaktplatten an den den Achsen der Rundzellenreihen entsprechenden Positionen Durchgangsbohrungen aufweisen, und wobei die Vorsprünge als in die Durchgangsbohrungen gesteckte, vorzugsweise aus Kupfer bestehende Hülsen bzw. Bolzen oder als dort gesetzte Lötpunkte ausgebildet sind, wobei über Leiterbahnen auf der jeweiligen Kontaktplatte jeder der Vorsprünge einer Kontaktplatte mit jedem anderen Vorsprung der Kontaktplatte parallel verbunden ist.
Patent DE-102015007501-B4 (DE)
Title: Gaslaseroszillator mit Abschätzung der Abdichtung des Gasbehälters
Inventor: HONDA MASAHIRO
IPC: H01S3/036
Filed: 2015-06-11
Granted: 2019-11-21
Abstract: Gaslaseroszillator (1), aufweisend:
 einen Gasbehälter (31), in dem ein Lasergas zirkuliert;
 zumindest eine Entladungsröhre (41), die im Zirkulationsweg des Lasergases angeordnet ist;
 eine Ausgabebefehlseinheit (61), die eingerichtet ist, einen Stromversorgungsabgabebefehl auszugeben;
 eine Stromversorgungseinheit (5), die eingerichtet ist, einen Gleichstrom entsprechend dem Stromversorgungsabgabebefehl mittels einer Anpassungseinheit (53) in hochfrequente elektrische Leistung zu konvertieren und an die Entladungsröhre (41) abzugeben, um eine Entladung in der Entladungsröhre (41) einzuleiten;
 wobei die Stromversorgungseinheit (5) einen Betriebsvorgang gradueller Erhöhung des Stromversorgungsabgabebefehls bis zum Erreichen eines Schwellenwertes (TH3) für den Gleichstrom durchführt,
 eine Spannungsdetektoreinheit (54), die eingerichtet ist, eine Entladungsröhrenspannung zu detektieren;
 eine Entladungsbeginnbestimmungseinheit (21), die eingerichtet ist, auf Basis eines durch die Spannungsdetektoreinheit (54) bei dem Betriebsvorgang gradueller Erhöhung des Stromversorgungsabgabebefehls detektierten Wertes zu bestimmen, ob die Gasentladung in der Entladungsröhre (41) gestartet ist oder nicht, wobei bei Ausbleiben einer Gasentladung in der Entladungsröhre (41) während eines Betriebsvorgangs gradueller Erhöhung der Stromversorgungsabgabebefehl reduziert und der Betriebsvorgang gradueller Erhöhung des Stromversorgungsabgabebefehls wiederholt wird; und
 eine Abdichtungsbestimmungseinheit (23), die eingerichtet ist, festzustellen, dass die Abdichtung des Gasbehälters (31) reduziert ist, wenn eine Entladungsstartzeit (TS) vom Beginn des Abgebens der hochfrequenten elektrischen Leistung an die Entladungsröhre (41) bis zum Zeitpunkt, zu dem die Entladungsbeginnbestimmungseinheit (21) den Start der Entladung feststellt, einen vorgegebenen ersten Schwellenwert (TH1) überschreitet, wobei die Abdichtungsbestimmungseinheit (23) bestimmt, dass eine Reduzierung der Abdichtung des Gasbehälters (31) vorliegt; wenn der Betriebsvorgang gradueller Erhöhung des Stromversorgungsabgabebefehls wiederholt wird, und die Abdichtungsbestimmungseinheit (23) dazu eingerichtet ist, bei über die Zeit zunehmender Anzahl von Wiederholungen der Betriebsvorgänge gradueller Erhöhung des Stromversorgungsabgabebefehls bis zum Start der Entladung eine zunehmende Reduzierung der Abdichtung des Gasbehälters festzustellen.