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Patent DE-102014012673-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Netzwerk und Verfahren zum Aufbau eines Fahrzeug-Netzwerks
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: H04W84/12
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug-Netzwerk für mehrere miteinander verbundene Fahrzeuge. Das Netzwerk ist als WLAN realisiert und weist mindestens zwei Access Points auf. Die Access Points sind drahtlos miteinander verbunden, also ohne kabelgebundenen Backbone. Die Access Points verwenden jeweils dieselbe Funknetzkennung und bilden so für WLAN-Clients nur ein einziges sichtbares Netzwerk.
Patent DE-102014013459-A1 (DE)
Title: Starkfeldmagnetscheider
Inventor: GERARDS MARIO
IPC: H01F1/04
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Starkfeldmagnetscheider zur Trennung von in einem Trägermedium suspensierten Festkörperpartikeln mit unterschiedlicher magnetischer Suszeptibilität, aufweisend einen Rotor (1) mit mindestens einer ferromagnetischen Rotorscheibe (2a, 2b), eine Anordnung von offenen Behältern (Matrixboxen) (5) am Rand jeder Rotorscheibe (2a, 2b), wobei im Inneren ferromagnetische Körper (Matrix) (6) für den Trennvorgang angeordnet sind, mindestens eine Vorrichtung (10) zur Aufgabe der Suspension in die Matrixboxen (5), mindestens eine Vorrichtung (12, 14) zum Austragen von zurückgehaltenen Partikelfraktionen, und ein statisch angeordnetes Magnetsystem mit mindestens einem Joch (8a, 8b), wobei die Schenkel jedes Jochs (8a, 8b) Magnetspulen (7) tragen und die Polschuhe (9a, 9b, 9c, 9d) so angeordnet und die Spulenströme so gerichtet sind, dass sich auf Höhe jeder Rotorscheibe (2a, 2b) an deren Peripherie zwei einander gegenüber liegende Polschuhe (9a, 9b, 9c, 9d) unterschiedlicher magnetischer Polarität befinden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das mindestens eine Joch (8a, 8b) besteht aus a) einem Magnetwerkstoff aus mindestens 99,65% reinem Eisen, bevorzugt mindestens 99,85%, bei einem maximalen Kohlenstoffgehalt von 0,02%, bevorzugt maximal 0,01%, oder b) einer Eisen-Kobalt-Legierung mit einem Kobaltgehalt zwischen 15% und 50%, bevorzugt zwischen 15% und 20%.
Patent DE-102014016038-A1 (DE)
Title: Messung der drahtlosen Ladeleistungsfähigkeit
Inventor: MCFARTHING ANTHONY LAWRENCE
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Es werden drahtlose Ladeverfahren, Ladegeräte und Vorrichtungen offenbart, einschließlich eines Verfahrens zum Messen der Leistungsfähigkeit des drahtlosen Ladens, umfassend Senden eines drahtlosen Ladesignals, Messen einer Sendeleistung des drahtlosen Ladesignals, Empfangen einer Angabe einer Empfangsleistung aus dem von einer Vorrichtung empfangenen drahtlosen Ladesignal und Bestimmen der Leistungsfähigkeit des drahtlosen Ladens auf der Basis der Sendeleistung und der Angabe der Empfangsleistung.
Patent DE-102014101385-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Rauchgas/Brenngas-Gemischs
Inventor: SOPP ARMIN
IPC: B01D53/74
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung eines heißen Rauchgas/Brenngas-Gemischs sowie eine zugehörige Vorrichtung (01). Hierzu wird das Rauchgas/Brenngas-Gemisch in ein Filtergehäuse (02) der Vorrichtung (01) eingeleitet und durchströmt ein darin angeordnetes Filterelement (05) einer Filtereinrichtung und wird über eine sich anschließende Gasleitung (06) der Filtereinrichtung abgeleitet. Um eine Reinigung der Filterelemente (05) zu ermöglichen werden zwei wechselnd betreibbare Filtereinrichtungen eingesetzt, welche jeweils ein Absperrventil (07) zur Regelung deren Durchströmung aufweisen. Eine verbesserte Reinigungswirkung bei geringeren Herstellungs- und Betriebskosten wird erzielt durch ein Verfahren, bei dem brennbare Rückstände an dem zu reinigenden Filterelement (05a) mittels eines rückströmenden Sauerstoffgemischs verbrannt und durch das Filterelement (05b) der jeweils anderen Filtereinrichtung abgeleitet werden.
Patent DE-102014103742-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines ferritischen edelstahlprodukts
Inventor: WATANABE TEPPEI
IPC: C21D6/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung eines ferritischen Edelstahlprodukts wird ein ferritisches Edelstahlobjekt in einer Inertgasatmosphäre, welche Stickstoffgas enthält, in einem Heizofen (2) bei einer Nitriertemperatur höher als oder gleich einer Übergangstemperatur erhitzt, um so eine nitrierte Schicht auf einer Oberfläche des ferritischen Edelstahlobjekts auszubilden. Ferner wird die Nitriertemperatur auf weniger als 1100°C während des Erhitzens gewählt. Das Erhitzen des ferritischen Edelstahlobjekts wird in einem Zustand ausgeführt, in welchem fester Kohlenstoff (11) innerhalb des Heizofens (2) vorliegt.
Patent DE-102014104521-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuweisen dynamischer Internetprotokolladressen (IP Adressen) in einem Fahrzeugkommunikationsnetz
Inventor: YUN HYUN-JEONG
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-03-31
Abstract: Eine Vorrichtung zum Zuweisen dynamischer Internetprotokolladressen (IP-Adressen) in einem Fahrzeugkommunikationsnetz, wobei die Vorrichtung enthält: zwei oder mehr Agenten, wobei jeder Agent zum Zuweisen dynamischer IP-Adressen zu zwei oder mehr jeweiligen Teilnetzen konfiguriert ist, wobei jedes der zwei oder mehr Teilnetze dafür konfiguriert ist, durch Gruppieren elektronischer Steuereinheiten (ECUs) konstruiert zu werden, wobei in jede ECU eine IP-basierte Kommunikations-Middleware eingebettet ist; und einen Server, der dafür konfiguriert ist, einen Bereich für IP-Adressen einzustellen, die verfügbar sind, um den zwei oder mehr Agenten zugewiesen zu werden.
Patent DE-102014110865-A1 (DE)
Title: Zwischenspeichern von Probenabschnitten zur artefaktunterdrückenden Fluidverarbeitung
Inventor: CHOIKHET KONSTANTIN
IPC: G01N30/10
Filed: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von mittels einer Probenquelle (112) bereitgestellten aufeinanderfolgenden fluidischen Probenabschnitten (104), wobei bei dem Verfahren Probenaufnahmevolumina (180) mit mindestens einem jeweiligen der Probenabschnitte (104) aufeinanderfolgend zwischenzeitlich befüllt werden, und die Probenabschnitte (104) aus den Probenaufnahmevolumina (180) derart aufeinanderfolgend entleert werden, dass vermieden wird, dass zwei jeweilige der Probenabschnitte (104) beim Entleeren miteinander in Kontakt gebracht werden, welche die Probenquelle (112) nicht unmittelbar benachbart verlassen haben.
Patent DE-102014112165-A1 (DE)
Title: Gewindeformwerkzeug, insbesondere Gewindefurcher
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23G7/02
Filed: 2014-08-26
Abstract: Gewindeformwerkzeug, insbesondere Gewindefurcher (1), mit einem Gewindeformbereich (5) der wenigstens zwei Gewindeformzähne (8) und einen zwischen den Gewindeformzähnen (8) angeordneten Zahngrund (10) aufweist, wobei der Gewindeformbereich (5) wenigstens einen ersten Abschnitt mit einem von einer Kreisform abweichenden ersten Querschnitt und wenigstens einen zweiten Abschnitt, mit einem von der Form des ersten Querschnitts abweichenden zweiten Querschnitt, aufweist.
Patent DE-102014112527-A1 (DE)
Title: Mechanische Verbindung für Paneele und Verfahren zur Montage einer Verriegelungsfeder in einem Paneel
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E01C5/14
Filed: 2014-09-01
Abstract: Mechanische Verbindung für Paneele mit folgenden Merkmalen: a) Die Paneele (1, 2) weisen an ihren miteinander zu verbindenden Seiten (3, 4) eine Profilierung auf, über welche die benachbarten ersten und zweiten Paneele (1, 2) in der Montagelage miteinander verriegelbar sind; b) Eine Verriegelungsfeder (19) ist an dem ersten Paneel (1) in eine Haltenut (18) eingesetzt und ist beim Verriegeln der Paneele (1, 2) teilweise hinter eine Verriegelungskante (21) des benachbarten zweiten Paneels (1, 2) verlagerbar; c) Die Verriegelungsfeder (19) besitzt einen Sperrkörper (20), der dafür ausgebildet ist, von einer Freigabeposition in eine Verriegelungsposition verlagert zu werden, um in der Verriegelungsposition hinter die Verriegelungskante (21) zu greifen; d) Der Sperrkörper (20) ist über wenigstens einen federnden Arm (24) mit wenigstens einem Halter (25) verbunden, der in der Haltenut (18) gehalten ist; e) Der Sperrkörper (20), der wenigstens eine federnde Arm (24) und der sich an den wenigstens einen Arm (24) anschließende wenigstens eine Halter (25) sind insgesamt einstückig ausgebildet; f) Der federnde Arm (24) befindet sich in der Freigabeposition der Verriegelungsfeder (19) in einer inneren, vorgespannten Position; g) Der wenigstens eine federnde Arm (24) ist unter dem Einfluss einer in Längsrichtung der Haltenut (18) auf den Sperrkörper (20) wirkenden Auslösekraft aus der inneren, vorgespannten Position lösbar, so dass der Sperrkörper (20) unter dem Einfluss der Rückstellkraft des wenigstens einen federnden Arms (24) teilweise aus der Haltenut (18) heraus in die Verriegelungsposition verlagerbar ist.
Patent DE-102014113130-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Sperrschicht-Feldeffekttransistor und vertikaler Feldeffekttransistor
Inventor: ESTEVE ROMAIN
IPC: H01L29/872
Filed: 2014-09-11
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung ist gemäß einer Ausführungsform zumindest teilweise in oder auf einem Substrat angeordnet und umfasst eine Vertiefung, die eine Mesa ausbildet, wobei die Mesa sich entlang einer Richtung in das Substrat zu einer Bodenfläche der Vertiefung erstreckt und ein Halbleitermaterial eines ersten Leitfähigkeitstyps umfasst, wobei das Halbleitermaterial des ersten Leitfähigkeitstyps, das zumindest lokal eine erste Dotiermittelkonzentration umfasst, sich nicht weiter als bis zur Bodenfläche in das Substrat erstreckt. Die Halbleitervorrichtung umfasst zudem eine zumindest teilweise entlang einer Seitenwand der Mesa angeordnete elektrisch leitende Struktur, wobei die elektrisch leitende Struktur mit dem Halbleitermaterial der Mesa einen elektrischen Schottky- oder Schottky-artigen Kontakt ausbildet, wobei das das Halbleitermaterial des ersten Leitfähigkeitstyps umfassende Substrat zumindest lokal entlang einer Projektion der Mesa in das Substrat eine zweite Dotiermittelkonzentration, die sich von der ersten Dotiermittelkonzentration unterscheidet, umfasst.
Patent DE-102014113792-A1 (DE)
Title: Radiallaufrad und Radialgebläse
Inventor: Guo chuan jiang
IPC: F04D29/28
Filed: 2014-09-24
Abstract: Ein Radialgebläse sieht eine Abdeckung, eine Basis, die der Abdeckung entgegengesetzt ist, und mehrere Schaufeln vor. Die Abdeckung hat einen Einlass. Die mehreren Schaufeln umgeben den Einlass und sind zwischen der Abdeckung und der Basis angeordnet und verbinden diese. Einlasskanten eines Endes der Schaufeln, die an die Mitte des Laufrads grenzen, definieren einen Hohlraum zusammen mit dem Einlass. Das Ausmaß des Hohlraums verringert sich allmählich von der Abdeckung zu der Basis.
Patent DE-102014116043-A1 (DE)
Title: Aussenluftfilter für Fahrzeuggetriebe und dergleichen
Inventor: TESNER KENNETH C
IPC: B01J20/20
Filed: 2014-11-04
Abstract: Ein Luftfilter umfasst einen starren Hohlkörper, der kugelförmig, zylindrisch, rechteckig oder derart geformt ist, dass er sich an den verfügbaren, in der Regel unter der Motorhaube befindlichen Raum anpasst. Wenn er kugelförmig ist, kann er aus einer ersten, unteren Halbkugel und eine zweiten, oberen Halbkugel zusammengebaut sein, die um ihre Ränder herum zum Beispiel durch einen Press- oder Übermaßpassung, einen O-Ring, der in komplementären, dem Rand benachbarten Kanälen aufgenommen ist, einen Klebstoff oder autogenes Verbinden befestigt sind. Andere Formen und Ausgestaltungen können aus einem Körper zum Beispiel mit einem festen Boden und einem aufsetzbaren Deckel, Oberteil oder einer aufsetzbaren Abdeckung zusammengebaut sein. Der Hohlkörper ist mit einem Aktivkohlenstoff-Filtermedium oder einem passiven faserartigen Filtermedium gefüllt. Die obere Halbkugel, der obere Deckel oder die obere Abdeckung umfasst einen Auslass und eine Kappe, der bzw. die die Möglichkeit einer Aufnahme von Wasser in den Filter verringert. Die untere Halbkugel oder der untere Körper umfasst einen Einlassanschlussstutzen, an dem ein Schlauch angebracht ist, der zu einem Auslass oder zu einer Entlüftung in der Antriebsstrangkomponente führt.
Patent DE-102014116903-A1 (DE)
Title: Cineolhaltige Zusammensetzung für die nasale Applikation
Inventor: UNKAUF MARKUS
IPC: A61P11/02
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine für die topische, insbesondere nasale, vorzugsweise intranasale Applikation bestimmte cineolhaltige pharmazeutische Zusammensetzung sowie deren Verwendung und eine diese pharmazeutische Zusammensetzung enthaltende Applikationsvorrichtung.
Patent DE-102014201457-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für soziales netzwerken in fahrzeugen
Inventor: LIU YIMIN
IPC: H04H20/53
Filed: 2014-01-28
Abstract: Ein System weist einen Prozessor auf, der dazu konfiguriert ist, mit einem entfernten Server zu kommunizieren, um eine Liste von Freunden zu empfangen, die derzeit ihre jeweiligen Fahrzeuge fahren. Der Prozessor ist außerdem dazu konfiguriert, die Liste von Freunden auf auswählbare Weise anzuzeigen. Der Prozessor ist weiterhin dazu konfiguriert, eine Auswahl von einem oder mehreren Freunden aus der Liste zu empfangen und Daten an den entfernten Server zu senden, die mit dem einen oder den mehreren ausgewählten Freunden geteilt werden sollen.
Patent DE-102014202761-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit mit einer Mehrzahl LEDs
Inventor: KRÄUTER GERTRUD
IPC: F21V29/503
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit mit einem Hohlkörper (1) aus einem Kunststoffmaterial als Substrat, welcher eine Außenoberfläche (3) und eine entgegengesetzte Innenoberfläche (2) hat, wobei auf der Außenoberfläche (3) eine Mehrzahl LEDs (21) angeordnet sind und auf der entgegengesetzten Innenoberfläche (2) eine der elektrischen Kontaktierung der LEDs (21) dienende Leiterbahnstruktur (4) angeordnet ist.
Patent DE-102014205404-A1 (DE)
Title: Profilbearbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten von Profilen
Inventor: HETTLER ANDREAS
IPC: B23Q7/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Profilbearbeitungsvorrichtung (10) mit wenigstens einem Werkzeug zur Profilbearbeitung, wenigstens einer Spannvorrichtung für ein zu bearbeitendes Profil und einer Vorschubeinrichtung zum Bewegen eines zu bearbeitenden Profils in einer Transportrichtung, die einer Längsrichtung des Profils entspricht, durch die Profilbearbeitungsvorrichtung (10), bei der die Spannvorrichtung wenigstens einen Plattenspanner zum Fixieren eines zu bearbeitenden Profils während der Profilbearbeitung mittels des Werkzeugs und wenigstens einen Rollenspanner zum Führen des Profils während einer Profilbearbeitung des Werkzeugs bei gleichzeitiger Bewegung des Profils mittels der Vorschubeinrichtung aufweist.
Patent DE-102014207348-A1 (DE)
Title: Elektrische schaltung
Inventor: SCHERR WOLFGANG
IPC: H01L25/18
Filed: 2014-04-16
Abstract: Eine elektrische Schaltung weist einen ersten Schaltungsteil und einen zweiten Schaltungsteil auf. Ein erstes elektrisches Potential ist an den ersten Schaltungsteil anlegbar, während ein zweites elektrisches Potential an den zweiten Schaltungsteil anlegbar ist. Die beiden Schaltungsteile sind durch einen Isolator galvanisch voneinander isoliert, wobei der Isolator einen leitenden Abschnitt aufweist. Dieser leitende Abschnitt kann durch eine zusätzliche Schaltungsanordnung sicher erfasst werden, um infolge einer Spannungsverschiebung oder eines Stromflusses am leitenden Abschnitt, der selbst isoliert ist, zu detektieren, ob ein vollständiger oder teilweiser Kontakt mit dem ersten elektrischen Potential oder dem zweiten elektrischen Potential aufgetreten ist. Diese Erfassungsschaltungsanordnung kann Schutzelemente zum Klemmen von Spannungen und zum Begrenzen von Strömen aufweisen, um eine Zerstörung angeschlossener Schaltungsanordnungen im Fall eines Versagens der Isolation zu verhindern.
Patent DE-102014208274-A1 (DE)
Title: Poröses Silizium-Kohlenstoff-Verbundmaterial
Inventor: VERMA PALLAVI
IPC: H01M4/1395
Filed: 2014-05-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein poröses Silizium-Kohlenstoff-Verbundmaterial (1), welches auf einer Kohlenstoff-Käfigstruktur (10) basiert, auf der Silizium oder Silizium-Materialien wie Legierungen (20) aufgebracht sind, zusätzlich können Silizium oder Silizium-Materialien in Teilchenform (30) eingebracht sein.
Patent DE-102014210559-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein rekuperatives Bremssystem und Verfahren zum Betreiben eines rekuperativen Bremssystems
Inventor: ERBAN ANDREAS
IPC: B60T8/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für ein rekuperatives Bremssystem mit einer Ansteuerelektronik, mittels welcher mindestens eine Soll-Größe (Mfinal) bezüglich mindestens eines Soll-Generatorbremsmoments (Mfinal), welches mittels eines elektrischen Motors des rekuperativen Bremssystems auf mindestens ein generatorisch abbremsbares Rad eines mit dem rekuperativen Bremssystem ausgestatteten Fahrzeugs jeweils auszuüben ist, festlegbar ist, und mindestens ein der mindestens einen festgelegten Soll-Größe (Mfinal) entsprechendes Steuersignal an den elektrischen Motor ausgebbar ist, wobei die Ansteuerelektronik dazu ausgelegt ist, unter Berücksichtigung von zumindest einer bereitgestellten ersten Größe (fr1, fr2) bezüglich eines an dem mindestens einen generatorisch abbremsbaren Rad jeweils auftretenden ausgenutzten Reibwerts (fr1, fr2) mindestens eine Vorgabe-Größe (Mhyd) bezüglich mindestens eines auf das mindestens eine generatorisch abbremsbare Rad auszuübenden hydraulischen Mindestbremsmoments (Mhyd) festzulegen, und unter Berücksichtigung einen festgelegten Vorgabe-Größe (Mhyd) die mindestens eine Soll-Größe (Mfinal) festzulegen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines rekuperativen Bremssystems.
Patent DE-102014222268-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Frontschürze mit kanalartigen Luftleiteinrichtungen
Inventor: SEITZ CHRISTIAN
IPC: B62D35/02
Filed: 2014-10-31
Abstract: Ein Kraftfahrzeug mit einer eine Frontschürze (2) und einen Unterboden (3) aufweisenden Karosserie (1), wobei die Karosserie (1) zumindest ein linkes und ein rechtes vorderes Radhaus (10) zur Aufnahme jeweils eines Vorderrades (12) ausbildet und wobei in der Frontschürze (2) kanalartige Luftleiteinrichtungen (4) vorgesehen sind, die im Bereich der Fahrzeugfront einen Lufteinlass (40) und im Bereich des Unterbodens einen Luftauslass (42) aufweisen, zeichnet sich dadurch aus, dass die Luftleiteinrichtungen (4) zumindest einen linken Strömungskanal (44) und zumindest einen rechten Strömungskanal aufweisen, wobei der zumindest eine linke Strömungskanal (44) im Unterboden (2) vor dem linken Radhaus (10) und der zumindest eine rechte Strömungskanal im Unterboden (2) vor dem rechten Radhaus mündet und wobei die jeweilige den Luftauslass (42) bildende Austrittsöffnung (43) derart ausgebildet ist, dass die durch den Strömungskanal (44) strömende Luft entgegen der Fahrtrichtung (F) mit einer Richtungskomponente nach unten austritt.
Patent DE-102014223945-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs umfassend ein Flüssigkeitsdetektionssystem und Verfahren zum Erkennen einer Standhöhe einer Flüssigkeit in der Traktionsbatterie
Inventor: KROKER THORSTEN
IPC: H01M50/569
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie umfassend ein Flüssigkeitsdetektionssystem (1), umfassend: – zwei voneinander beabstandete Elektroden (4) zur Anordnung in der Traktionsbatterie, wobei die Elektroden (4) jeweils gegenüberliegende erste Abschnitte (41) und zweite Abschnitte (42) aufweisen, wobei die Elektroden (4) zwischen den ersten Abschnitten (41) einen ersten höheren Abstand (A1) und zwischen den zweiten Abschnitten (42) einen zweiten niedrigeren Abstand (A2) aufweisen, wobei der Übergang zwischen den ersten Abschnitten (41) und den zweiten Abschnitten (42) eine bestimmte Standhöhe (H) einer Flüssigkeit angibt; und – eine Auswerteeinheit (10) mit einer Widerstandsmesseinheit (11) zum Bereitstellen von zeitlich aufeinanderfolgenden Widerstandsangaben, die jeweils einen elektrischen Widerstand (R) zwischen den Elektroden (4) angeben, und mit einer Steuerung (12), die ausgebildet ist, um aus den Widerstandsangaben einen zeitlichen Verlauf eines zeitlichen Widerstandsgradienten (dR/dt) zu ermitteln und um basierend auf dem zeitlichen Verlauf des Widerstandsgradienten (dR/dt) ein Über- bzw. Unterschreiten der bestimmten Standhöhe (H) der Flüssigkeit zu signalisieren.
Patent DE-102014224088-A1 (DE)
Title: Anbohrarmatur
Inventor: BERNING JOACHIM
IPC: F16L41/04
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanbohrarmatur (1) zum Anbringen auf einem Rohr, mit einem Gehäuse (2), das einen in Anbohrrichtung (4) auf das Rohr verlaufenden und am Rohr befestigbaren Hauptabschnitt (3) und einen Abzweigungsabschnitt (5) aufweist. Weiters sind ein Ventilkörper (8) und ein Schneidwerkzeug (10) vorgesehen, wobei der Ventilkörper (8) im Gehäuse (2) über eine Antriebsspindel (16) und ein am Ventilkörper (8) angebrachtes und mit dem Gehäuse (2) in Eingriff stehendes Außengewinde translatorisch verschiebbar angeordnet ist. Die Antriebsspindel (16) umfasst einen aus dem Gehäuse (2) herausgeführten Schaft (17) und einen im Gehäuseinneren (18) liegenden Teilabschnitt (19). Der im Gehäuseinneren (18) liegende Teilabschnitt (19) der Antriebsspindel (16) weist zumindest zwei radial zur Rotationsachse (14) beabstandete Mitnehmerelemente (20) auf. Im Ventilkörper (8) sind damit korrespondierende Ausnehmungen (21) zur Aufnahme der Mitnehmerelemente (20) vorgesehen, sodass die Antriebsspindel (16) und der Ventilkörper (8) zur Übertragung von Drehmomenten sowie axial zueinander verschiebbar gekoppelt sind.
Patent DE-102014225665-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe und Verfahren zum Ermitteln einer Wählhebelposition in einer Schaltvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: F16H59/10
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (100) für ein Fahrzeuggetriebe. Die Schaltvorrichtung (100) umfasst einen Wählhebel (112) zum Wählen einer Getriebestellung des Fahrzeuggetriebes, wobei der Wählhebel (112) entlang zumindest einer ersten Schaltgasse und einer zweiten Schaltgasse bewegbar ist, ein mit dem Wählhebel (112) mechanisch gekoppeltes Markierungselement (116), das zumindest einen der ersten Schaltgasse zugeordneten ersten Markierungsstreifen (128) und einen der zweiten Schaltgasse zugeordneten zweiten Markierungsstreifen (130) aufweist, eine Führungseinrichtung (118), die ausgebildet ist, um das Markierungselement (116) entlang des ersten Markierungsstreifens (128) an einer Erfassungsstelle vorbeizuführen, wenn der Wählhebel (112) entlang der ersten Schaltgasse bewegt wird, und entlang des zweiten Markierungsstreifens (130) an der Erfassungsstelle vorbeizuführen, wenn der Wählhebel (112) entlang der zweiten Schaltgasse (312) bewegt wird, sowie schließlich eine Erfassungseinrichtung, die an der Erfassungsstelle angeordnet und ausgebildet ist, um ein eine Bewegung des ersten Markierungsstreifens (128) und/oder des zweiten Markierungsstreifens (130) relativ zur Erfassungsstelle repräsentierendes Bewegungssignal zum Ermitteln einer Position des Wählhebels (112) in der ersten Schaltgasse und/oder der zweiten Schaltgasse bereitzustellen.