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Patent DE-102016200891-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Verdichter und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen des Abgases, und – mindestens einem Verdichter (1), der im Ansaugsystem (2) angeordnet ist und der mindestens ein in einem Verdichtergehäuse (1b) auf einer drehbaren Welle (1a) angeordnetes und mit Laufschaufeln (1d) ausgestattetes Laufrad (1c) umfasst, wobei stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (1c) ein Eintrittsbereich (1e) vorgesehen ist, der koaxial zur Welle (1a) des Verdichters (1) verläuft und ausgebildet ist. Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine der oben genannten Art bereitgestellt werden, deren Aufladeverhalten bei kleinen Ladeluftmengen verbessert ist. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine der oben genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – sich das Ansaugsystem (2) stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (1c) unter Ausbildung eines trichterförmigen Abschnitts (4) zu dem mindestens einen Laufrad (1c) hin erweitert, und – ein hülsenförmiges Leitelement (3) vorgesehen ist, das unter Ausbildung eines schmalen Spaltes in dem trichterförmigen Abschnitt (4) und koaxial zur Welle (1a) des mindestens einen Verdichters (1) translatorisch verschiebbar ist.
Patent DE-102016205075-A1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung zum Prüfen der Festigkeit einer Schweißverbindung sowie Verfahren zum Prüfen der Festigkeit einer Schweißverbindung
Inventor: NIEKERK JOHANN VAN
IPC: G01N3/22
Filed: 2016-03-29
Abstract: Prüfeinrichtung zum Prüfen der Festigkeit einer Schweißverbindung, durch die eine Kugel, insbesondere eine Metallkugel auf ein anderes Bauteil, insbesondere auf ein Metallbauteil, aufgeschweißt ist, wobei die Prüfeinrichtung folgende Komponenten aufweist:  • ein hülsenartiges Bauteil,  • ein Greifelement, welches verschieblich in dem hülsenartigen Bauteil angeordnet ist, wobei an einem Ende des Greifelements ein Greifstück vorgesehen ist, welches dazu vorgesehen ist, die Kugel in einem Hinterschnittbereich formschlüssig zu hintergreifen, wobei das Greifelement in einem Bereich eines dem Greifstück abgewandten Abschnitts ein Innengwinde aufweist,  • eine Zugspindel, die ein Außengewinde aufweist, wobei das Außengewinde in das Innengewinde des Greifelements eingeschraubt ist, wobei durch Drehen der Zugspindel eine Zugkraft auf das Greifelement ausübbar ist, welche als Prüfkraft zum Prüfen der Schweißverbindung eingesetzt werden kann.
Patent DE-102016206846-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung, Hochvoltbatterie und Kraftfahrzeug
Inventor: STAUDENMAIER SASCHA
IPC: H01M50/517
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen wenigstens einem ersten, eine Mehrzahl von Batteriezellen (20) aufweisenden Batteriemodul (10) einer Hochvoltbatterie, insbesondere einer Hochvoltbatterie für ein Kraftfahrzeug, und wenigstens einem zweiten, eine Mehrzahl von Batteriezellen (20) aufweisenden Batteriemodul der Hochvoltbatterie. Die Verbindungseinrichtung umfasst ein Unterteil, welches einen in einem Gehäuse angeordneten ersten elektrischen Leiter aufweist, und ein Oberteil (14), welches einen in einem weiteren Gehäuse (16) angeordneten zweiten elektrischen Leiter (18) aufweist. Durch das jeweilige Gehäuse (16) ist ein Berührschutz für den jeweiligen elektrischen Leiter (18) bereitgestellt. Wenigstens eine Schraube (36) ist zum elektrisch leitenden Verbinden des ersten elektrischen Leiters mit dem zweiten elektrischen Leiter (18) vorgesehen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Hochvoltbatterie und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016208276-A1 (DE)
Title: Stelleinrichtung
Inventor: NIEKAMP PEER
IPC: F16K24/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung (1) zum mechanischen Betätigen einer Komponente einer Maschine, vorzugsweise einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Gehäuse (2), das ein erstes Gehäuseteil (3) und ein zweites Gehäuseteil (4) aufweist und das einen Innenraum (5) enthält, und einen im Innenraum (5) angeordneten Elektromotor (6) zum Antreiben eines außen am Gehäuse (2) angeordneten Stellglieds (7) zum Koppeln mit der zu betätigenden Komponente, wobei die beiden Gehäuseteile (3, 4) aneinander befestigt sind und in einem Kontaktbereich (11) aneinander anliegen, der in einer Umfangsrichtung (12) des Gehäuses (2) entlang des Innenraums (5) geschlossen umläuft. Eine kostengünstige Herstellung ergibt kann erreicht werden, wenn im Kontaktbereich (11) ein Druckausgleichslabyrinth (15) ausgebildet ist, das den Innenraum (5) fluidisch mit einer Umgebung (16) des Gehäuses (2) verbindet.
Patent DE-102016210028-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit Arbeitsplattform
Inventor: HILS WENDELIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-06-07
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zum Reinigen von Reinigungsgut vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (118). Die Reinigungsvorrichtung (110) ist eingerichtet, um das Reinigungsgut in der Reinigungskammer (118) mit mindestens einer Reinigungsflüssigkeit zu beaufschlagen. Die Reinigungsvorrichtung umfasst weiterhin mindestens eine Transportvorrichtung (120), welche eingerichtet ist, um das Reinigungsgut in einer Transportrichtung (122) von einem Einlaufbereich (124) durch die Reinigungskammer (118) zu einem Auslaufbereich zu transportieren. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist in dem Einlaufbereich (124) mindestens eine Arbeitsplattform (134) mit mindestens einer Auflagefläche (142) auf. Die Arbeitsplattform (134) ist um eine Schwenkachse (136) schwenkbar gelagert.
Patent DE-102016210633-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kommunizieren zwischen Kraftfahrzeugen sowie Kommunikationsvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Kommunikationsvorrichtung
Inventor: LANGNER CLAUDIA
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kommunizieren zwischen Kraftfahrzeugen, wobei optische und/oder akustische Signale von einem Kraftfahrzeug erzeugt und von einem anderen Kraftfahrzeug mittels eines optischen oder akustischen Sensors automatisch empfangen und mittels einer Steuereinrichtung dekodiert werden. Hierdurch kann einfach und kostengünstig eine Kommunikation zwischen Kraftfahrzeugen realisiert werden. Ein empfangendes Kraftfahrzeug kann automatisch auf ein solches Signal reagieren und Gefahrensituationen vermeidende Aktionen einleiten.
Patent DE-102016213537-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stromsammlers für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: SIMON DANIEL
IPC: H01M8/02
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stromsammlers (1) für eine Brennstoffzelle. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: – Vermengen eines pulverförmigen oder granulatförmigen Basiswerkstoffs (2) mit einem Bindemittel (3) sowie mit Fasern (4) zur Erzeugung eines Werkstoffgemischs (5), wobei die Fasern (4) einen geringeren Schmelzpunkt und/oder eine geringere chemische Beständigkeit als der Basiswerkstoff (2) aufweisen, – Formen eines Formkörpers (6) aus dem Werkstoffgemisch (5), – Entbindern des Bindemittels (3) aus dem Formkörper (6), – Entfernen zumindest eines Teils der Fasern (4) aus dem Formkörper (6) und – Sintern des Formkörpers (6). Ferner betrifft die Erfindung eine Brennstoffzelle mit einem Stromsammler (1), der mittels eines erfindungsgemäßen Verfahrens hergestellt ist.
Patent DE-102016214891-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F23/04
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate, mit mehreren verschiedenen Bearbeitungsstationen, wobei eine der Bearbeitungsstationen eine die Substrate jeweils bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung aufweist, wobei als weitere Bearbeitungsstationen eine die Substrate jeweils primernde Primerauftrageinrichtung und ein Trockner zum Trocknen des auf die betreffenden Substrate aufgetragenen Primers vorgesehen sind, wobei die Primerauftrageinrichtung und der Trockner in Transportrichtung der betreffenden Substrate jeweils vor der Non-Impact-Druckeinrichtung angeordnet sind, wobei die die Non-Impact-Druckeinrichtung aufweisende Bearbeitungsstation einen Druckzylinder aufweist, wobei am Umfang des Druckzylinders die jeweils die Substrate bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102016215984-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abtasten einer Projektionsfläche mit einem Laserstrahl
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: G02B26/10
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abtasten einer Projektionsfläche mit einem Laserstrahl, wobei der Laserstrahl mittels eines Laserresonators erzeugt wird und der Laserstrahl mittels eines Ablenkelements, insbesondere mittels eines Mikrospiegels, auf die Projektionsfläche abgelenkt wird, wobei das Ablenkelement in einer ersten Richtung ausgelenkt wird bis es eine Umlenkstellung erreicht und ausgehend von der Umlenkstellung in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung ausgelenkt wird, wobei bei Erreichen der Umlenkstellung der Laserstrahl für die Dauer einer vorgegebenen Abblendzeit abgeblendet wird und der Laserstrahl nach Ablauf der Abblendzeit aufgeblendet wird.
Patent DE-102016217565-A1 (DE)
Title: Ermittlung der befehle für den aerodynamischen antrieb
Inventor: MORGAN CHRIS
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Fahrzeug mit einem ersten und zweiten Abschnitt, mit einem im ersten Abschnitt angeordneten aerodynamischen Frontelement und einem im zweiten Abschnitt angeordneten aerodynamischen Heckelement. Die aerodynamischen Front- und Heckelemente sind jeweils unabhängig auf die entsprechenden Bereitstellungspositionen zwischen den jeweiligen eingefahrenen Positionen und jeweiligen vollständig ausgefahrenen Positionen verschiebbar. Eine Steuereinheit ist operativ mit jedem der aerodynamischen Front- und Heckelemente verbunden und verfügt über einen Prozessor und einen physischen, nicht-transitorischen Speicher. Die Steuereinheit ist dafür programmiert, eine vordere Zielposition (Tf,n) für das aerodynamische Frontelement in einem aktuellen Zeitschritt (n) zu erfassen, welcher zumindest teilweise auf mindestens einem Fahrzeugzustandsparameter in einem vorherigen Zeitschritt (n – 1) und einer im vorherigen Zeitschritt (n – 1) ermittelten Position (Dr,n-1) des aerodynamischen Heckelements basiert.
Patent DE-102016220039-A1 (DE)
Title: Druckmittelverteileinrichtung
Inventor: STEINBERGER JOHANN
IPC: B60N2/62
Filed: 2016-10-14
Abstract: Eine Druckmittelverteileinrichtung (FVE), insbesondere für eine Sitzverstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes hat ein Gehäuse (GH) umfassend eine Rotorkammer (ROK), eine erste Kammerwand (KW1) mit einer Einlassöffnung (EO) zum Einlassen eines Druckmittels (DF) in die Rotorkammer (ROK) und eine zweite Kammerwand (KW2) mit zumindest einer Auslassöffnung (AO1) zum Auslassen des Druckmittels (DF) aus der Rotorkammer (ROK) insbesondere in mit Druckmittel befüllbare Behälter zur Verstellung der Kontur des Sitzes. Ferner hat die Druckmittelverteileinrichtung einen Rotor (RO), der in der Rotorkammer (ROK) zwischen der Einlassöffnung und der zumindest einen Auslassöffnung angeordnet ist und der in eine Rotationsbewegung um eine Rotationsachse (RA) bringbar ist. Dabei ist durch Rotation des Rotors (RO) eine Verbindung für das Druckmittel (DF) zwischen der Einlassöffnung (EO) und der zumindest einen Auslassöffnung (AO) freigebbar und sperrbar. Auf diese Weise wird eine einfache mechanische Möglichkeit zur Realisierung einer Druckmittelverteilung für eine Verstellvorrichtung für einen Sitz, insbesondere Realisierung einer Massagefunktion, geschaffen.
Patent DE-102016221827-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines ersten Koordinatensystems eines dreiachsigen Beschleunigungssensors, welcher fest in einem Fahrzeug angeordnet ist, auf ein zweites Koordinatensystem des Fahrzeugs und Vorrichtung zur Kalibrierung
Inventor: RODRIGUEZ HENAR MARTIN
IPC: G01P21/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines ersten Koordinatensystems eines dreiachsigen Beschleunigungssensors (20), welcher fest in einem Fahrzeug (5) angeordnet ist, auf ein zweites Koordinatensystem des Fahrzeugs (5). Hierbei werden erste, zweite und dritte Beschleunigungswerten (21, 22, 23) entlang einer ersten, zweiten und dritten Achse (xl, yl, zl) innerhalb einer ersten Zeitspanne (T1) erfasst und anschließend tiefpassgefiltert. Daraufhin wird ein normierter Gravitationsvektor bestimmt, welcher zu einem bestimmten Zeitpunkt (tx) innerhalb der ersten Zeitspanne (T1) vorliegt, wenn sich das Fahrzeug (5) zum bestimmen Zeitpunkt (tx) nicht bewegt. Anschließend wird ein normierter Bewegungsvektors, welcher innerhalb einer zweiten Zeitspanne (T2) vorliegt, wenn sich das Fahrzeug (5) während der zweiten Zeitspanne (T2) bewegt, in Abhängigkeit von gefilterten ersten, zweiten und dritten Beschleunigungswerten (24, 25, 26) innerhalb der zweiten Zeitspanne (T2) bestimmt, wobei die zweite Zeitspanne (T2) innerhalb der ersten Zeitspanne (T1) liegt. Daraufhin wird eine Rotationsmatrix in Abhängigkeit von dem normierten Gravitationsvektor und dem normierten Bewegungsvektor bestimmt und schließlich das erste Koordinatensystem auf das zweite Koordinatensystem in Abhängigkeit von der Rotationsmatrix kalibriert.Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung (10) mit einem dreiachsigen Beschleunigungssensor (20) und einer Verarbeitungseinheit (30), wobei die Vorrichtung (10) fest an einem Fahrzeug (5) angeordnet ist und wobei die Verarbeitungseinheit (30) dazu eingerichtet ist, ein erfindungsgemäßes Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102016222984-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Zusammensetzung für eine poröse, isolierende Beschichtung aus einem organisch-anorganischen Hybridmaterial
Inventor: KWEON KYOUNG CHUN
IPC: C09D7/12
Filed: 2016-11-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Zusammensetzung für eine poröse, isolierende Beschichtung aus einem organisch-anorganischen Hybridmaterial, welches die Schritte umfasst: Zugeben von Sepiolit-Nanoteilchen, die mit Silan oder Dimethylammoniumchlorid oberflächenbehandelt wurden, zu einer wärmebeständigen Harzlösung; und Rühren der wärmebeständigen Harzlösung, die die Sepiolit-Nanoteilchen enthält, mit 3.600 U/min oder mehr für 30 min oder länger. Die wärmebeständige Harzlösung enthält wenigstens ein wärmebeständiges Harz, das ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Polyamidimid, Polyester, Polyesterimid und Polyaminsäure.
Patent DE-102016224231-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zeolith-Katalysators
Inventor: HONG SUK BONG
IPC: B01J29/76
Filed: 2016-12-06
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung eines Zeolith-Katalysators umfasst: Herstellen eines ersten Linde Typ A-(LTA-)Zeolithen unter Verwendung von LTA-Keimen; Herstellen eines zweiten LTA-Zeolithen, der Ionen durch Substituieren von Ionen an dem ersten LTA-Zeolithen enthält; und Herstellen eines Kupfer-LTA-Zeolithen durch Ausführen eines Kupferionenaustausches an dem zweiten LTA-Zeolithen.
Patent DE-102017001215-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von Extrudaten
Inventor: KASTENBEIN OLIVER
IPC: B29C48/885
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Kühlung von Extrudaten bietet durch ihren modularen Aufbau die Möglichkeit, bereits große Teile einer Kühlstrecke vorzufertigen. Am Ort der Verwendung müssen diese Module nur noch zu einer Kühlstrecke verbunden werden, wodurch sowohl der Zeit- als auch der Kostenaufwand reduziert werden. Die Kühlstreckenmodule basieren auf einem Grundbaukasten mit vier Basistypen, was weitere Kosten in der Produktion spart.
Patent DE-102017004939-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektrisch leitenden Verbinden der elektrischen Pole wenigstens zweier Batteriezellen einer Batterie und Batterie für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens zwei Batteriezellen
Inventor: BRANDNER MICHAEL
IPC: H01M10/04
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrisch leitenden Verbinden der elektrischen Pole (14, 16) wenigstens zweier Batteriezellen (12) einer Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug miteinander über ein Zellverbinderblech (18, 34) mittels Ultraschallbonden oder Ultraschallschweißen. Mittels eines Werkzeugs (24), in welches Ultraschallschwingungen eingebracht werden, werden der jeweilige elektrische Pol (14, 16) und ein jeweiliger Steg (20) miteinander in Anlage gebracht, welcher durch Heraustrennen von an den Steg (20) angrenzenden Bereichen aus dem Zellverbinderblech (18, 34) gebildet ist. Der jeweilige Steg (20) wird mittels des Werkzeugs (24) in Schwingung versetzt und infolge des Schwingens stoffschlüssig mit dem jeweiligen elektrischen Pol (14, 16) verbunden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017005470-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MAUZ UWE
IPC: B60K1/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer einer Fahrzeugachse (12) zugeordneten ersten elektrischen Maschine (14), mit einer der Fahrzeugachse (12) zugeordneten zweiten elektrischen Maschine (16), mit wenigstens einem der Fahrzeugachse (12) zugeordneten ersten Rad (18), mit wenigstens einem der Fahrzeugachse (12) zugeordneten zweiten Rad (20), mit einer der ersten elektrischen Maschine (14) zugeordneten ersten Seitenwelle (26), über welche das erste Rad (18) von der ersten elektrischen Maschine (14) antreibbar ist, und mit einer der zweiten elektrischen Maschine (16) zugeordneten zweiten Seitenwelle (28), über welche das zweite Rad (20) von der zweiten elektrischen Maschine (16) antreibbar ist.
Patent DE-102017006599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines zumindest teilautomatisiert fahrenden Fahrzeugs, wobei zumindest drei künstliche neuronale Netzwerke (CNN1 bis CNNn) in disjunkten Trainingsfahrten des Fahrzeugs unabhängig voneinander jeweils mittels eines Ende-zu-Ende-Ansatzes anhand von während der Trainingsfahrten aufgezeichneten Trainings-Aktordaten (TA1 bis TAn) einer Fahrzeugaktorik (1) und anhand von mit den Trainings-Aktordaten (TA1 bis TAn) korrelierten Trainings-Sensordaten (TS1 bis TSn) einer Fahrzeugsensorik (2) trainiert werden und im zumindest teilautomatisierten Betrieb des Fahrzeugs Ist-Sensordaten (IS) als Eingangsdaten der neuronalen Netzwerke (CNN1 bis CNNn) erfasst werden, den Ist-Sensordaten (IS) anhand eines Vergleichs mit den Trainings-Sensordaten (TS1 bis TSn) Trainings-Aktordaten (TA1 bis TAn) als Ausgangsdaten der neuronalen Netzwerke (CNN1 bis CNNn) zugeordnet werden, die Trainings-Aktordaten (TA1 bis TAn) aller neuronalen Netzwerke (CNN1 bis CNNn) einem Fusionsmodul (4) zugeführt werden, das Fusionsmodul (4) die Trainings-Aktordaten (TA1 bis TAn) aller neuronalen Netzwerke (CNN1 bis CNNn) nach einer vorgegebenen Regel fusioniert und anhand eines Ergebnisses der Fusion Ist-Aktordaten (IA) ermittelt, wobei eine Quer- und/oder Längssteuerung des Fahrzeugs anhand einer Ansteuerung der Fahrzeugaktorik (1) mit den ermittelten Ist-Aktordaten (IA) zumindest teilautomatisiert durchgeführt wird.
Patent DE-102017009479-A1 (DE)
Title: Luftausgleichsmechanismus und Verfahren zum Einstellen einer Stellung des Luftausgleichsmechanismus
Inventor: HAYAKAWA YUUTA
IPC: B23Q1/26
Filed: 2017-10-12
Abstract: Ein Luftausgleichsmechanismus (10) umfasst einen Plattenteil (80), feststehende Holme (82) und bewegbare Zylinder (84). Ein Flansch (90) ist an einem Ende jedes der feststehenden Holme (82) vorgesehen. Die bewegbaren Zylinder (84) sind relativ zu den feststehenden Holmen (82) bewegbar. Ein Raum (94a) ist unterhalb einer unteren Oberfläche des Flansches (90) gebildet. Ferner umfasst der Luftausgleichsmechanismus (10) Befestigungsbolzen (96) und Einstellbolzen (97). Die Befestigungsbolzen (96) befestigen den Flansch (90) und den Plattenteil (80) an von dem Raum (94a) verschiedenen Positionen. Die Einstellbolzen (97) sind in den Plattenteil (80) durch den Raum (94a) hindurch eingeführt, um zu erlauben, dass die Stellung der feststehenden Holme (82) einstellbar ist.
Patent DE-102017009588-A1 (DE)
Title: Polierspannvorrichtung für ein Bearbeitungswerkzeug, Verfahren zum Polieren eines Berabeitungswerkzeugs und Verfahren zum Herstellen von Zahnprothesen
Inventor: MASHIO GO
IPC: A61C13/38
Filed: 2017-10-16
Abstract: Es wird eine Polierspannvorrichtung für Bearbeitungswerkzeuge bereitgestellt, die es möglich macht, dass ein verschleißendes Bearbeitungswerkzeug wiederverwendet werden kann ohne Abnehmen des Bearbeitungswerkzeugs, mit dem eine Bearbeitungsmaschine ausgestattet ist, von der Bearbeitungsmaschine. Die Polierspannvorrichtung für Bearbeitungswerkzeuge umfasst einen Befestigungsteil, der an einer Bearbeitungsmaschine zu befestigen ist; und eine Polierfläche, die zumindest Teil einer Oberfläche der Polierspannvorrichtung ist, wobei die Polierfläche dazu geeignet ist, einen Bearbeitungsteil eines Bearbeitungswerkzeugs zu polieren.
Patent DE-102017010018-A1 (DE)
Title: Einheit zum Regeln oder Steuern eines Fluiddrucks
Inventor: BOCK LUKAS
IPC: G05D16/06
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einheit (10) zum Regeln oder Steuern eines Fluiddrucks, mit wenigstens einem Gehäuseteil (13, 14) und einer mit dem wenigstens einen Gehäuseteil (13, 14) verbundenen Schaltfolie (22) zum Schalten bei Druckdifferenzen von 1 bis 250 mbar, bevorzugt von 1 bis 100 mbar, relativ zu einem auf die Schaltfolie (22) wirkenden Umgebungsdruck, und zum Regulieren, Freigeben oder Absperren eines Durchflusses des Fluids zwischen einem Zufluss (28) und einem Abfluss (30) für das Fluid. Die Schaltfolie (22) ist aus einem Fluor und Kohlenstoff aufweisenden Polymer-Material, insbesondere aus einem Fluor und Kohlenstoff aufweisenden Thermoplast, gebildet. Dabei ist ein Öffnungsquerschnitt (40) des wenigstens einen Gehäuseteils (13, 14) durch die Schaltfolie (22) abgeschlossen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum fluiddichten Verbinden einer Schaltfolie (22) mit wenigstens einem Gehäuseteil (13, 14) einer Einheit (10), wobei ein radial außen liegender Fügebereich (42) der Schaltfolie (22) im Bereich wenigstens einer Fügefläche (50, 52) mit dem wenigstens einen Gehäuseteil (13, 14) stoffschlüssig und/oder formschlüssig verklebt wird.
Patent DE-102017010209-A1 (DE)
Title: Solarhelm mit integrierter Sprachsteuerung und SOS-Notruf
Inventor: BAUMANN FRANK CHRISTOPHÈ
IPC: A42B3/30
Filed: 2017-11-02
Abstract: Über Sprache den Sender auf den Rad wechseln, Telefonate ablehnen, entgegennehmen. Dasselbe gilt für alles andere, was übers Telefonat reinkommt. Was rein über Telefon wird das Radioprogramm unterbrochen.
Patent DE-102017106190-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuerungseinheit
Inventor: SAEGUSA TOSHIAKI
IPC: H05K5/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: Eine elektronische Steuerungseinheit (20) enthält eine Klammer (70), ein Klemmenglied (24) und ein Hakenglied (25). Die Klammer (70) enthält einen Basisabschnitt (71), der zwischen einer Batterie (19) und einer Umhausung (40) zwischengeschaltet ist, einen Stützabschnitt (72), der sich von einem Bodenrand des Basisabschnitts (71) in eine Y-Richtung erstreckt und der die Batterie (19) stützt, und einen Verstärkungsabschnitt (73), der den Basisabschnitt (71) und den Stützabschnitt (72) auf jeder Seite in einer X-Richtung koppelt. Das Klemmenglied (24) ist angeordnet, um sich über eine oberste bzw. obere Fläche (19a) der Batterie (19) in die Y-Richtung zu spreizen bzw. um diese zu überspannen. Das Hakenglied (25) erstreckt sich von dem Klemmenglied (24) in eine Z-Richtung und ebenso die X-Richtung. Das Klemmenglied (24) ist durch das Hakenglied (25) mit dem Verstärkungsabschnitt (73) gekoppelt.