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Patent DE-202017102824-U1 (DE)
Title: Rollstangeneinlaufwerk für einen Endlos-Rollstangenteppich einer kontinuierlich arbeitenden Presse, Rollstangenteppichvorrichtung und Presse
IPC: B65G39/20
Filed: 2017-05-11
Abstract: Rollstangeneinlaufwerk (12; 312) für einen Endlos-Rollstangenteppich (26; 326) einer kontinuierlich arbeitenden Presse (10) zur Herstellung von Pressplatten, insbesondere Werkstoffplatten aus Holz und/oder anderen nachwachsenden Agrarprodukten wie Span-, Faser-, Stroh- und Schnitzelplatten, sowie Kunststoffplatten, wobei der Rollstangenteppich (26; 326) zwei beabstandete, parallel zueinander verlaufende Endlos-Führungsketten (28; 328) aufweist, zwischen denen sich eine Vielzahl von Rollstangen (30; 330) senkrecht zu den Führungsketten (28; 328) erstreckt, wobei das Rollstangeneinlaufwerk (12; 312) wenigstens eine Umlenkeinrichtung (36; 136; 236; 336; 436) für den Rollstangenteppich (26; 326) umfasst, die eine gedachte Umlenkachse (46; 146; 246; 346; 446) aufweist, um die der Rollstangenteppich (26; 326) umgelenkt werden kann und die sich senkrecht zu einer Laufrichtung (42; 342) des Rollstangenteppichs (26; 326) erstreckt, die wenigstens eine Umlenkeinrichtung (36; 136; 236; 336; 436) zwei axial beabstandete Bereiche (50; 150; 250; 350; 450), in denen die Führungsketten (28; 328) laufen können, und wenigstens ein radial äußeres Führungselement (48; 148; 248; 348; 448) aufweist, mit dem die Rollstangen (30; 330) des Rollstangenteppichs (26; 326) bezüglich der Umlenkachse (46; 146; 246; 346; 446) radial außen geführt werden können, wobei das wenigstens eine radial äußere Führungselement (48; 148; 248; 348; 448) wenigstens eine Führungsfläche (58; 158; 258; 358; 458) aufweist, die sich wenigstens zum Teil bezüglich der Umlenkachse (46; 146; 246; 346; 446) umfangsmäßig erstreckt, wobei dem wenigstens einen radial äußeren Führungselement (48; 148; 248; 348; 448) auf der der Umlenkachse (46; 146; 246; 346; 446) radial zugewandten Seite kein radial inneres Führungselement (180, 182; 280, 282; 380; 480, 482) für die Rollstangen (30; 330) des Rollstangenteppichs (26; 326) in radialer Richtung betrachtet wenigstens teilweise fluchtend zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein bezüglich der Umlenkachse (46; 146; 246; 346; 446) axialer Abstand (56) zwischen dem wenigstens einen radial äußeren Führungselement (48; 148; 248; 348; 448) und dem nächstgelegenen Bereich (50; 150; 250; 350; 450) für eine der Führungsketten (28; 328) größer ist als etwa 1/7 eines axialen Abstands (54) zwischen den beiden Bereichen (50; 150; 250; 350; 450) für die Führungsketten (28; 328).
Patent DE-202017104370-U1 (DE)
Title: Selbstfahrende Arbeitsmaschine zur Beseitigung von Öl- und/oder Fettspuren
IPC: E01H1/05
Filed: 2017-07-21
Abstract: Selbstfahrende Arbeitsmaschine zur Beseitigung von Öl- und/oder Fettspuren auf befahrbaren Flächen, mit einem Behälter (2) sowie einer Austragseinrichtung (3) für ein Behandlungsmittel, und mindestens einer mechanischen Vorrichtung zur Verteilung des Behandlungsmittels auf der Fläche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) zur Aufnahme eines körnigen Bindemittels ausgebildet ist und die mechanische Vorrichtung als rotierbare Platte (5) ausgebildet und in Fahrtrichtung (B) der Arbeitsmaschine nach der Austragseinrichtung (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017104681-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauschstruktur einer Kühlvorrichtung
IPC: H01L23/38
Filed: 2017-08-04
Abstract: Wärmeaustauschstruktur einer Kühlvorrichtung, umfassend • einen Hauptkörper (11), der mindestens einen ersten Raum (111) aufweist, der mit mindestens einem ersten Loch (112) und mindestens einem zweiten Loch (113) verbunden ist, wobei der erste Raum (111) eine offene Seite (1111) besitzt und mit einem Kühlfluid (2) gefüllt wird, und • einen Kühlchip (12), der eine Kaltfläche (121) und eine Heißfläche (122) aufweist, wobei die Heißfläche (122) mit der offenen Seite (1111) des Hauptkörpers (1) verbunden ist, wobei die Kaltfläche (121) auf mindestens einer Wärmequelle (3) liegt.
Patent DE-202017107597-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Flügel, insbesondere für einen Tür- oder Fensterflügel
IPC: E05F15/53
Filed: 2017-12-13
Abstract: Antriebsvorrichtung (10) für einen Flügel, insbesondere für einen Tür- oder Fensterflügel, mit einem Antriebsmechanismus, der ein translatorisch verstellbares Antriebselement (12) enthält, einem Ausstellhebel (18), der einen Mitnehmer (36) aufweist, und einem schwenkbar gelagerten Element (40), in dem eine Führung (42) angeordnet ist, die sich zumindest abschnittsweise schräg zu einer Bewegungsrichtung des Antriebselements (12) erstreckt, wobei der Mitnehmer (36) in der Führung (42) geführt ist.
Patent DE-202018000237-U1 (DE)
Title: Aufbauschablone zum Aufbauen von Billardkugeln
IPC: A63D15/00
Filed: 2018-01-09
Abstract: Der Schutzanspruch liegt im Effekt:Beschreibung des Effektes...Die Aufbaufolie für Billardkugeln besitzt gerade Innenkanten. Die Kugeln haben dadurch nur einen Kontaktpunkt zur Aufbaufolie.Durch nur einen Kontaktpunkt kann jede Kugel ihren Druck zur Nachbarkugel gleichmäßig um 180 Grad verteilen, unabhängig vom Abnutzungszustand der Kugeln.
Patent DE-202018004918-U1 (DE)
Title: Stator-/Rotorvorrichtung für Elektromotoren
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-10-23
Abstract: Stator-/Rotorvorrichtung für Elektomotoren mit- zumindest einer oder mehreren übereinander gestapelten Stator-/Rotorpaketeinrichtung/en (10.1, 10.2, 10.3), wobei- - die Stator-/Rotorpaketeinrichtungen (10.1, 10.2, 10.3) jeweils als zu einer Drehachse (D) rotationssymmetrisch ausgebildetes Bauteil ausgebildet ist/sind- mit einer zentralen Innenausnehmung (13) und mit jeweils übereinander gestapelt angeordneten ersten Einzelblechen (12.1),- - die ersten Einzelbleche (12.1) eine rotationssymmetrische Umfangskontur mit in Umfangsrichtung (U) in einem vorgegebenen Rasterwinkelmaß (R) beabstandet angeordnete Vorsprungeinrichtungen aufweisen, die im übereinander gestapelten Zustand nach innen oder außen weisende Polschuhe (14) bilden, die von einem elektrisch leitenden Stromleiter jeweils umwickelt sind und- - jeweils zwischen den Polschuhen (14) in dem vorgegebenen Rasterwinkelmaß (R) Wickelnute (16) vorhanden sind,- - zumindest die Innenumfangskontur jeder Wickelnut (16) und die Ober-, Unterseite der Polschuhe (14) eine elektrisch isolierende gespritzte Kunststoffschicht aufweist,- dadurch gekennzeichnet, dass- die Stator-/Rotorpaketeinrichtung (10) zumindest ein erstes Teilblechpaket (54) mit mehreren übereinander angeordneten Einzelblechen (12.21, 12.22, 12.31, 12.41) aufweist, die in dem nach außen/innen weisenden Innenbereich des Nutgrundes der Wickelnut (16) zumindest eine erste nach außen/innen offene Ausnehmung (50) mit einer ersten Tiefe (t1) in Radialrichtung (r) aufweist, wobei die ersten Ausnehmungen (50) jedes Einzelbleches des ersten Teilblechpaketes (54) kongruent übereinander angeordnet sind,- ein ober- oder unterseitig des ersten Teilblechpaketes (54) angeordnetes zweites Teilblechpaket (56) mit mehreren übereinander angeordneten Einzelblechen (12.21, 12.22, 12.31, 12.41) aufweist, die in dem dem Nutgrund der Wickelnut (16) gegenüber liegenden Bereich, das heißt zur Innenausnehmung (13) hin oder nach außen hin, zumindest eine weitere nach innen/außen offene Ausnehmung (52) mit einer zweiten Tiefe (t2) in Radialrichtung aufweist, wobei die zweiten Ausnehmungen (52) jedes Einzelblechs des zweiten Teilblechpaketes (56) kongruent übereinander angeordnet sind,- wobei das erste und zweite Teilblechpaket (54, 56) so zueinander angeordnet sind, dass sich die ersten und zweiten Ausnehmungen (50, 52) an derselben Umfangs-winkelposition angeordnet sind und die Tiefe (t1) und (t2) der ersten und zweiten Ausnehmungen (50, 52) so groß sind, dass sich die ersten und zweiten Ausnehmungen (50, 52) in einer Draufsicht gesehen bereichsweise überlappen, so dass ein von innen nach außen oder von außen nach innen durchgehender stufenförmiger Anspritzkanal (28) für die Kunststoffschicht (18) gebildet wird,- ober- oder unterhalb des ersten und/oder zweiten Teilblechpakets (54, 56) erste Einzelbleche ohne erste und zweite Ausnehmungen (50, 52) angeordnet sind.
Patent DE-202018006550-U1 (DE)
Title: Unterfrierschutz
IPC: E02D31/00
Filed: 2018-12-15
Abstract: Unterfrierschutz für tiefgekühlte Hochbau-Bauwerke, deren Boden(2) mit einer Unterfrierschutzheizung(6,11) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer im Volumen ausreichend umfangreich bemessenen Bodenauffüllung von nichtfrosthebendem Schüttgut(4,9), wie Splitt, Schotter, Grobkies oder geeignetem Recyclingmaterial um ein im Baugrund(7,12) befindliches Bauwerksstützenende der Bauwerksstütze(1) im Umkreisradius von bis zu 5 m herum und bis zu einer Tiefe von bis zu 5 m sowie längs eines Brandwandfundaments im Abstand von bis zu 5 m und einer Tiefe von bis zu 5 m zu diesem, die Absenkung der Untergrundtemperaturen im Bereich von Wärmebrücken bzw. Kältebrücken hergestellt und gefahrlos toleriert ist, und damit Frosthebungen vermieden werden und/oder eine vertikale Dämmumhüllung(8) der Bauwerksstützenenden und der Brandwandfundamente angeordnet ist und/oder eine wirksamere Bodendämmung(3) im gesamten Bauwerksbereich angeordnet ist.
Patent DE-202018100464-U1 (DE)
Title: Meeresströmungskraftwerk
IPC: F03B13/10
Filed: 2018-01-29
Abstract: Ein Meeresströmungskraftwerk, umfassend eine Basis, einen mittleren Sitz und einen oberen Befestigungssockel; wobei die Basis in etwa eine U-Form aufweist und mit einem Kanal versehen ist, wobei deren vordere und hintere Seite jeweils mit einer hornförmig nach außen aufgeweiteten Öffnung versehen sind, wobei zurückgesetzte weibliche Kanäle in der Mitte vorgesehen sind, wobei ihr gesamter Innenraum ein hohler Aufnahmeraum ist, wobei ihre linke und rechte obere Fläche jeweils mit einer oberen Abdeckung verschlossen werden, wobei mehrere kegelförmige Befestigungsfüße und ferner ein Ventilsatz auf der Unterseite angeordnet sind, wobei die oberen Abdeckungen jeweils mit einer zurückgesetzten weiblichen Aussparung versehen sind und deren Oberseiten jeweils mit Ventilsätze ausgestattet sind; wobei ein Generatorsatz in der Mitte des mittleren Sitzes untergebracht ist, wobei am vorderen und hinteren Ende der Drehwelle des Generatorsatzes jeweils Blätter montiert sind, wobei Durchgangslöcher ringförmig benachbart zum Generatorsatz vorgesehen sind, wobei der gesamte Innenraum ein hohler Aufnahmeraum ist und mit einer vorderen Abdeckung abgedichtet ist, wobei die Oberseite mit einem vorstehenden Steg versehen ist, wobei Haken auf dem vorstehenden Steg angebracht sind, wobei die Mitte der vorderen Abdeckung mit einem Loch versehen ist und zwei Ventilsätze verteilt angeordnet sind; wobei jeweils ein männliches Einsteckteil hervorstehend auf der linken und rechten Seite des oberen Befestigungssockels vorgesehen ist, wobei der obere Befestigungssockel mit nach außen abgeschrägten Flächen der vorderen und hinteren Bodenfläche versehen ist und dessen Mitte mit einem länglichen Durchgangsloch versehen ist und dessen gesamter Innenraum ein hohler Aufnahmeraum ist und dessen Unterseite mit einem Ventilsatz ausgestattet ist und dessen Oberseite mit einem Oberdeckel abgedichtet ist, wobei die Mitte des Oberdeckels mit einem länglichen Durchgangsloch versehen und die Oberseite des Oberdeckels mit Ventilsätzen und Haken ausgestattet ist; wobei gemäß dem obigen Aufbau der mittlere Sitz mittels der Haken angehoben und auf die weiblichen Aussparungen der oberen Abdeckungen gerichtet wird, wobei der mittlere Sitz in die weiblichen Kanäle der Basis eingesetzt wird; anschließend wird der obere Befestigungssockel mittels der Haken angehoben und auf die weiblichen Aussparungen der oberen Abdeckung gerichtet, wobei der obere Befestigungssockel zur Positionierung in die weiblichen Kanäle der Basis eingesetzt wird, um den mittleren Sitz durch Drücken zu befestigen, womit das erfindungsgemäße Meeresströmungskraftwerk aufgebaut ist.
Patent DE-202018102288-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, die eine vollständige Fensteröffnung über einer Tür bereitstellen, einschließlich eines schwenkenden Stegs
IPC: B60J5/00
Filed: 2018-04-24
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst:eine Türverkleidung, die eine Fensteraufnahmeeinrichtung und einen Innenraum aufweist;ein Fenster;einen Steg, der schwenkbar auf einem Drehgelenk montiert ist; undeinen Heber, der an der Türverkleidung getragen ist, wobei der Heber das Fenster und den Steg zwischen einer geschlossenen Position, in welcher sie von der Fensteraufnahmeeinrichtung vorstehen, und einer geöffneten Position, in welcher sie innerhalb des Innenraums der Türverkleidung verborgen sind, verschiebt.
Patent DE-202018102635-U1 (DE)
Title: Bohrgerät
IPC: E21B41/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Bohrgerät mit einem Bohrmast (12), entlang welchem ein Bohrantrieb (20) zum rotierenden Antreiben eines Bohrgestänges (5) linear verfahrbar ist, und mit mindestens einer Halteeinrichtung (30), welche zum Halten des Bohrgestänges (5) in einem unteren Bereich des Bohrmastes (12) vorgesehen ist, wobei in einem unteren Bereich eine Schutzeinrichtung (50) gegen einen Kontakt vom Bedienpersonal mit dem rotierenden Bohrgestänge (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Schutzreinrichtung (50) eine Schutzhülle (52) aufweist, welche zwischen der Halteeinrichtung (30) und dem Bohrantrieb (20) angeordnet ist,- dass die Schutzhülle (52) das Bohrgestänge umgibt, und- dass die Schutzhülle (52) eine axial verstellbare Länge hat.
Patent DE-202018102669-U1 (DE)
Title: Magnetheber für eine Fräsmaschine
IPC: B23Q7/14
Filed: 2018-05-14
Abstract: Magnetheber (1) für eine Bearbeitungsmaschine mit einem zylindrischen Grundkörper (2), der eine obere Stirnseite (3) mit einem Befestigungsstift (5) für einen Bearbeitungskopf und eine untere Stirnseite (4) mit einer Ausnehmung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Grundkörpers (2) ein Magnetelement (10) axialbeweglich zwischen einer Hebeposition und einer Freigabeposition bewegbar ist, wobei das Magnetelement (10) in der Freigabeposition axial weiter innen relativ zum Grundkörper positioniert ist als in der Halteposition.
Patent DE-202018104336-U1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät mit einer Klemmschraube
IPC: H01R4/38
Filed: 2018-07-27
Abstract: Elektrisches Installationsschaltgerät (1), mit einem Gehäuse (2), mit einer in einem Klemmenaufnahmeraum des Gehäuses gehaltenen Anschlussklemme (3), wobei die Anschlussklemme (3) umfasst
 - einen Klemmrahmen (4), der einen Klemmraum (5) an drei Seiten umschließt und der in dem Klemmenaufnahmeraum zwischen eine Offenstellung und eine Schließstellung verschieblich geführt ist,
 - eine Klemmschraube (6), welche in einer Gewindeöffnung des Klemmrahmens (4) schraubverschieblich geführt und gehalten ist,
 - eine gehäusefest gehaltene Stromschiene (7), die eine weitere Begrenzungsseite des Klemmraums (5) bildet und gegen die ein Endstück der Klemmschraube (6) anlenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - gehäuseseitig eine Kulissenführung (9) zur Zwangsführung des Klemmrahmens (4) in dessen Verschieberichtung gebildet ist,
 - die Kulissenführung eine Engstelle (8) aufweist, wobei die Engstelle (8) so gestaltet ist, dass die Engstelle (8) dem Klemmrahmen (4) bei dessen Zwangsführung in die Offenstellung hinein einen Widerstand entgegensetzt, und wobei nach Verbringen des Klemmrahmens (4) in seine Offenstellung, unter Überwindung des Widerstandes der Engstelle (8), der Klemmrahmen (4) durch die Engstelle (8) in seiner Offenstellung gehalten und an einer willkürlichen Verbringung aus der Offenstellung heraus gehindert ist.
Patent DE-202018106539-U1 (DE)
Title: Automatischer Feuerschutzgasherd
IPC: F24C3/12
Filed: 2018-11-19
Abstract: Automatischer Feuerschutzgasherd, umfassend eine Herdplatte (1), ein Kochfeld (2), einen Topfhalter (3), eine Gasleitung (5) und einen Einstellknopf (6), wobei das Kochfeld (2) in einem Verbrennungsloch (11) auf einer Kochfeldplatte angeordnet ist, und die Gasleitung (5) mit dem Kochfeld (2) verbunden ist, um eine Flamme auf dem Kochfeld (2) zu bilden und ein Kochgeschirr zu erhitzen, das auf dem Topfhalter (3) getragen wird; wobei der Einstellknopf (6) an der Gasleitung (5) angeordnet ist, der den Gasstrom in der Gasleitung (5) einstellt; gekennzeichnet durch eine Schutzvorrichtung (4), die mit dem Topfhalter (3) verbunden ist; wobei die Schutzvorrichtung (4) eine Trägerscheibe (41), eine Übertragungsstange (42), ein Feuerkontrollventil (43) und eine Rückstellstützstange (44) umfasst, wobei die Trägerscheibe (41) eine ringförmige Scheibe ist, die auf einem Stufenabschnitt (12) der Herdplatte (1) angeordnet ist, wobei auf der Oberseite der Trägerscheibe (41) der Topfhalter (3) angeordnet ist, ein seitlicher Abschnitt der Trägerscheibe (41) durch die Übertragungsstange (42) mit dem Feuerkontrollventil (43) verbunden ist; wobei die Rückstellstützstange (44) mit der Übertragungsstange (42) verbunden ist, und die Rückstellstützstange (44) eine Teleskopstangenstruktur mit einer darin eingebauten Feder (45) ist, wobei die Rückstellstützstange (44) durch die Feder (45) die Übertragungsstange (42) abstützt, damit die Trägerscheibe (41) aufhängt, wobei das Feuerkontrollventil (43) an der Gasleitung (5) zwischen dem Einstellknopf (6) und dem Kochfeld (2) angeordnet ist.
Patent DE-202019001039-U1 (DE)
Title: Tassendeckel mit integriertem Teebeutel-Ausdrück-Schlitz
IPC: A47G19/22
Filed: 2019-03-01
Abstract: Tassenaufsatz/-deckel aus einem festen Material mit integriertem Schlitz zum Ausdrücken eines Teebeutels, dadurch gekennzeichnet, dass im Korpus ein Schlitz ist, in den der Teebeutel am Faden hochgezogen werden kann, um ihn so auszudrücken.
Patent DE-202019101681-U1 (DE)
Title: Verteilerkopf für eine Verteilervorrichtung sowie Verteilervorrichtung
IPC: B05C17/005
Filed: 2019-03-25
Abstract: Verteilerkopf (20) für eine Verteilervorrichtung (10) zum Verteilen von Fluiden (70), insbesondere zum Verteilen von flüssigen Klebstoffen und/oder Haftmitteln, auf eine Oberfläche (80), bevorzugt auf eine Substratoberfläche, wobei der Verteilerkopf (20) aufweist:
 - ein längliches Grundelement (30) aufweisend ein Fluidvolumen (32) zum Aufnehmen des Fluids (70),
 - zumindest eine mit dem Fluidvolumen (32) fluidkommunizierend verbundene Einfüllöffnung (50) zum Einfüllen des Fluids (70) in das Fluidvolumen (32),
 - zumindest eine mit dem Fluidvolumen (32) fluidkommunizierend verbundene Verteileröffnung (60) zum Verteilen des Fluids (70) aus dem Fluidvolumen (32), wobei die zumindest eine Einfüllöffnung (50) an einer ersten Längsseite (22) des Verteilerkopfs (20) und die zumindest eine Verteileröffnung (60) an einer zweiten Längsseite (24) des Verteilerkopfs (20) angeordnet sind, wobei die erste Längsseite (22) bevorzugt gegenüber der zweiten Längsseite (24) angeordnet ist, wobei ferner die zumindest eine Verteileröffnung (60) in einer Wandung (34) des Grundelements (30) durchgehend ausgeformt ist, wobei
 a) die zumindest eine Verteileröffnung (60) durch eine Vielzahl an Verteileröffnungen (60) gebildet ist, wobei die Vielzahl an Verteileröffnungen (60) benachbart zueinander angeordnet sind, die Verteileröffnungen (60) jeweils einer definierten Länge (62) und einer definierten Breite (64) ausgeformt sind und die Längen (62) der Verteileröffnungen (60) entlang einer Flussrichtung (72) des Fluids (70) und/oder die Breiten (64) der Verteileröffnungen (60) quer zur Flussrichtung (72) des Fluids (70) über die Vielzahl der Verteileröffnungen (60) variierend ausgebildet sind für eine gleichmäßige oder zumindest im Wesentlichen gleichmäßige Fluidverteilung auf der Oberfläche (80) beim Verteilen des Fluids (70), und/oder
 b) wenigstens eine der zumindest einen Verteileröffnungen (60) als schlitzartige Verteileröffnung (60) ausgeformt ist, wobei sich die schlitzartige Verteileröffnung (60) entlang einer Längsrichtung (74) der zweiten Längsseite (24) erstreckt und eine Länge (62) der schlitzartigen Verteileröffnung (60) entlang einer Flussrichtung (72) des Fluids (70) und/oder eine Breite (64) der schlitzartigen Verteileröffnung (60) quer zur Flussrichtung (72) des Fluids (70) und quer zur Längsrichtung (74) der zweiten Längsseite (24) variierend ausgebildet sind für eine gleichmäßige oder zumindest im Wesentlichen gleichmäßige Fluidverteilung auf der Oberfläche (80) beim Verteilen des Fluids (70), und/oder
 c) im Fluidvolumen (32) Verteilelemente (46) zum gleichmäßigen oder zumindest im Wesentlichen gleichmäßigen Verteilen des Fluids (70) im Fluidvolumen (32) angeordnet sind für eine gleichmäßige oder zumindest im Wesentlichen gleichmäßige Fluidverteilung auf der Oberfläche (80) beim Verteilen des Fluids (70) durch die zumindest eine Verteileröffnung (60).
Patent DE-202019105108-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Einfetten eines Stahlseils
IPC: B60T11/04
Filed: 2019-09-16
Abstract: Anordnung zum Einfetten eines Stahlseils, umfassend
 - einen Verbindungssitz (10), der ein Abstützteil (12) aufweist, von dem sich ein Verbindungsvorsprung (14) erstreckt, auf dessen Oberfläche ein Außengewinde (141) vorgesehen ist, wobei eine erste Durchgangsöffnung (16) durch die Achse des Abstützteils (12) und des Verbindungsvorsprungs (14) hindurch verläuft;
 - einen Halter (40), der eine Aufnahme (42) aufweist, wobei an einer von der Öffnung der Aufnahme (42) unterschiedlichen Seite des Halters (40) ein Einsatz (44) angeordnet ist, wobei am Innenrand der Aufnahme (42) ein Innengewinde (421) angeordnet ist, wobei eine zweite Durchgangsöffnung (46) durch die Achse des Einsatzes (44) hindurch verläuft und so mit der Aufnahme (42) in Verbindung steht, wobei zwischen dem Einsatz (44) und dem Innendurchmesserteil der Aufnahme (42) eine Ringfläche (45) ausgebildet ist; und
 - eine Dichtungsanordnung (30), die sich an der Ringfläche (45) abstützt,
 wobei der Verbindungssitz (10), die Dichtungsanordnung (30) und der Halter (40) der Reihe nach über ein biegsames Rohr (51) eines Bremsseilzugs (50) gesteckt sind, wobei über den Außenrand des Einsatzes (44) des Halters (40) eine Ölleitung (60) gezogen ist, wobei das freie Ende des Bremsseilzugs (50) über eine Öffnung der Ölleitung (60) in die Ölleitung (60) geführt ist, wobei beim Festschrauben des Außengewindes (141) an dem Innengewinde (421) der Verbindungssitz (10) und der Halter (40) gleichzeitig die Dichtungsanordnung 30 derart zusammendrücken, dass die Dichtungsanordnung (30) gezwungen wird, dicht an der Ringfläche (45) anzuliegen, um einen Auslauf des Schmieröls zu verhindern, wobei im Inneren des nachgiebigen Rohrs (51) ein Bremsseil (53) angeordnet ist, wobei zwischen dem Bremsseil (53) und dem nachgiebigen Rohr (51) ein Spalt existiert und am freien Ende des nachgiebigen Rohrs (51) und des Bremsseils (53) eine Öffnung (52) vorhanden ist, über die das Schmieröl in den Spalt zwischen dem Bremsseil (53) und dem nachgiebigen Rohr (51) einfließen kann.
Patent DE-202020001321-U1 (DE)
Title: Abgasleitung
IPC: F01N13/08
Filed: 2020-04-02
Abstract: Modifizierung der bisherig verwendeten Abgassysteme in Kraftfahrzeugen sowie Verbrennungsmaschinen zur Krafterzeugung allgemein, gekennzeichnet dadurch, dass in einem Teilstück des bisherigen Abgassystem von Kraftfahrzeugen sowie Verbrennungsmaschinen zur Krafterzeugung nach dem Abgaskrümmer Rohre eingesetzt werden welche in Durchflussrichtung rechtsdrehend gewendelt ausgeführt sind. Die gesamte Abgasmenge wird durch dieses Rohr Teilstück geführt. Ausgenommen von diesem Einsatz lediglich der Katalysator. Diese rechtsdrehend gewendelten Rohre werden als einfach sowie auch doppelt rechtsdrehend gewendelt ausgeführte Rohre eingesetzt.
Patent DE-202020001637-U1 (DE)
Title: Kombinierte Grünkohl-Kochwurst
IPC: A23L13/60
Filed: 2020-04-20
Abstract: Kombinierte Grünkohl-Kochwurst, dadurch gekennzeichnet, dass diese neben den für Kochwurst üblichen Fleischbestandteilen, Zusätzen und Gewürzen Grünkohl enthält.
Patent DE-202020004517-U1 (DE)
Title: Ovale Formgebung des Schalllochs bei einer akustischen Gitarre zur Verbesserung der akustischen Eigenschaften
IPC: G10D1/08
Filed: 2020-10-28
Abstract: Saiteninstrumente (insbesondere akustische Gitarren), die die entwickelte ovale/eiförmige Schalloch-Form (s. Zeichnung) in normal bis gedehnt aufweisen.