baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216813-A1 (DE)
Title: Kameramodul für einen optischen Bildschirm mit Berührungseingabe
Inventor: KIM SUNG-HAN
IPC: G06F3/042
Filed: 2013-08-23
Abstract: Ein Kameramodul für einen optischen Bildschirm mit Berührungseingabe enthält ein Körperteil und Lichtemissionsvorrichtungs-Kopplungsteil. Das Körperteil kann an einer Seitenecke eines Berührungsbereichs angeordnet sein, an einem Abschnitt davon, der zur Mitte des Berührungsbereichs weist, mit einem Lichtaufnahmeloch versehen sein, und mit einer Linse versehen sein, die entsprechend dem Lichtaufnahmeloch gebracht ist, und einem Bildsensor, der angeordnet ist, um durch die Linse gesammeltes Licht zu empfangen. Das Lichtemissionsvorrichtungs-Kopplungsteil kann an zumindest einer Seite des Körperteils ausgebildet sein, die zu jedem Rand des Berührungsbereichs weist, und zur Kopplung mit einer Lichtemissionsvorrichtung konfiguriert sein.
Patent DE-102013218326-A1 (DE)
Title: Pulverversorgungsvorrichtung für eine Pulverbeschichtungsanlage
Inventor: MAUCHLE FELIX
IPC: B05B7/14
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pulverversorgungsvorrichtung für eine Pulverbeschichtungsanlage mit mindestens einem Pulverbehälter (24), der eine Pulverkammer (22) aufweist, und mit mindestens einer Pulverabgabevorrichtung, die mit einem über eine Pulverabgabeöffnung (36) in die Pulverkammer (22) mündenden Pulverabgabekanal (13) verbunden oder verbindbar ist, um im Pulverbeschichtungsbetrieb der Pulverbeschichtungsanlage Beschichtungspulver aus der Pulverkammer (22) abzusaugen. Um mit der erfindungsgemäßen Pulverversorgungsvorrichtung eine möglichst homogene und effektive Pulverförderung zu erreichen, ist vorgesehen, dass die mindestens eine Pulverabgabevorrichtung als Pulverdichtstrompumpe (4), insbesondere als Ein-Kammer-Pulverdichtstrompumpe (200) ausgebildet ist.
Patent DE-102013220126-A1 (DE)
Title: Kippmechanismus mit einer Bremse
Inventor: WAHLS ROBERT
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-10-04
Abstract: Es wird ein Kippmechanismus angegeben, der eine erste Platte, eine Staubabdeckung und eine Bremse umfasst. Die Bremse kann konfiguriert sein, um in einen Satz von Staubabdeckungszähnen einzugreifen, um eine Drehung der zweiten Platte in Bezug auf die erste Platte zu unterbinden.
Patent DE-102013223145-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Vorrichtung und Verfahren zur Beleuchtung eines Innenraums des Fahrzeugs
Inventor: CENGIL SÜKRÜ
IPC: B60Q3/02
Filed: 2013-11-13
Abstract: Ein Fahrzeug (100) mit einer Vorrichtung (110) zur Beleuchtung eines Innenraums des Fahrzeugs (100) umfasst eine Sensoreinrichtung (120). Die Sensoreinrichtung (120) ist dazu ausgebildet, eine Bewegung (130) eines Benutzers (140) zu erfassen und ein die Bewegung (130) charakterisierendes Bewegungssignal (150) bereitzustellen. Das Fahrzeug (100) umfasst außerdem zumindest ein Leuchtmittel (160). Das Leuchtmittel (160) ist dazu ausgebildet, abhängig von dem Bewegungssignal (150) zumindest eine Charakteristik eines von dem Leuchtmittel (160) emittierten Lichtes (170) zu verändern.
Patent DE-102013223183-A1 (DE)
Title: Bag-in-Bag-Sicherheitsrückhaltung mit gesichertem Aufblasen
Inventor: VARCUS JOHANNES A
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-11-14
Abstract: Ein Airbag-System entfaltet sich aus einem Strukturelement eines Fahrzeugs heraus. Ein Haupt-Bag ist dazu konfiguriert, in einem gefalteten Zustand in einem inneren Bereich hinter einem Bezug des Strukturelements gelagert zu werden, wobei der Haupt-Bag ein distales Ende hat, das dazu konfiguriert ist, eine Aufreißnaht im Bezug aufzureißen. Ein Abschirm-Bag ist über einem Gasgenerator angeordnet und hat einen Vorsprungkörper, der sich vom Gasgenerator weg zu einem abgelegenen Rand innerhalb des Haupt-Bags erstreckt. Der Vorsprungkörper ist, abgesehen von mindestens einem Gasdurchgang am abgelegenen Rand zum Anschließen von Aufblasgas vom Gasgenerator an den Haupt-Bag, in der Richtung des Haupt-Bags im Wesentlichen durchgehend. Der Haupt-Bag hat in der Nähe des Gasdurchgangs eine Falte, so dass das Aufblasen des Haupt-Bags damit beginnt, dass die Falte so entfaltet wird, dass der Haupt-Bag zur Aufreißnaht hin verschoben wird.
Patent DE-102013226851-A1 (DE)
Title: Rotatorische dynamoelektrische Maschine mit einem Kühlsystem
Inventor: BüTTNER KLAUS
IPC: H02K9/19
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rotatorische dynamoelektrische Maschine (1) mit einem Stator (2) und einem Rotor (3), der auf einer Welle (7) drehfest positioniert ist, wobei die Welle (7) drehbar um eine Achse (8) gelagert ist, wobei das zumindest eine Lager (9) in einem Lagerschild gehalten ist, das sich axial an einer Seite des Stators (2) befindet, wobei der Stator (2) und/oder der Rotor (3) Mittel aufweisen, die zumindest einen Teil eines Öl-Kühlkreislaufes bilden, wobei eine strömungstechnische Verbindung zwischen den Mitteln des Öl-Kühlkreislaufes und dem Lagers (9) vorhanden ist, so dass eine Schmierung des Lagers (9) durch den bestehenden Öl-Kühlkreislauf (11, 12) erfolgt.
Patent DE-102014000804-A1 (DE)
Title: Education and training simulator for operator of e.g. industrial truck, has main computer that is provided with evaluation software for evaluation of scenario and performance of truck leader
Inventor: SEEFRIED ANDREAS
IPC: G09B9/04
Filed: 2014-01-22
Abstract: The education and training simulator has a head-tracking device that is provided as a vision system for a truck leader. The head-tracking device is connected with an image generator. A computer controlled projection system is provided with several projectors (6,6a-6d). The filters are connected with cabin walls directly or through deflecting mirrors (1,1a-1d). A camera is provided for capturing pursuers in perspective. A main computer is provided with the evaluation software for the evaluation of the scenario and the performance of the truck leader.
Patent DE-102014000901-A1 (DE)
Title: Solar system has distribution conduit and manifold that are dimensioned such that heat carrier flow rate in collector field units decreases with increasing distance from heat absorber to collector array unit
Inventor: MEISSNER ROLF
IPC: F24J2/46
Filed: 2014-01-28
Abstract: The solar system (1) has a collector box (2) with parallel-connected collector field units (3A-3F) that have thermal collectors (4) and flows liquid heat transfer medium through a solar return distribution conduit (10) and a solar outlet manifold (11) that is connected with a heat absorber (7). The distribution conduit and the manifold are dimensioned such that the heat carrier flow rate in the collector field units decreases with increasing distance from heat absorber to the collector array unit. A pump (12) circulates the heat transfer medium in the solar circuit.
Patent DE-102014002992-A1 (DE)
Title: Method for informing damage of motor vehicle i.e. motor car, to vehicle user, involves output electronic information about formation damage into personal, vehicle external electronic device of vehicle user
Inventor: HEMBERGER STEPHAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-02-28
Abstract: The method involves detecting damage of a motor vehicle (1). Electronic information about the formation damage is output into a personal vehicle external electronic device (15) of the vehicle user. Damage of the motor vehicle is monitored by a sensor (7) i.e. acceleration sensor. Picture information over a damage is produced by an image capture unit (9) based on recognized damage of the motor vehicle. The information over the damage of the motor vehicle is output wirelessly to a communication platform (13) by a control device (3). An independent claim is also included for a motor car.
Patent DE-102014007446-A1 (DE)
Title: Taschenfalzmaschine mit integrierter Bandpresse
Inventor: BELMANN MARKUS
IPC: B65H45/16
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Taschenfalzmaschine (100), aufweisend mindestens eine Taschenfalzstation (3) mit mindestens einem Falzwerk (3.1, 3.2) mit Falztasche (3.1) und Falzwalzen (3.2) und mit einem Presswerk (10) zum Abpressen der Signaturen (1001), wobei das Presswerk (10) dem mindestens einen Falzwerk (3.1, 3.2) nachgeordnet ist. Erfindungsgemäß ist das Presswerk (10) als Bandpresse ausgeführt und einem letzten Paar von Falzwalzen (3.2) unmittelbar nachgeordnet. In vorteilhafter Weise können in einer derartigen Maschine hergestellte sehr kleine und kompakte als auch sehr dicke Signaturen zuverlässig weiterverarbeitet werden.
Patent DE-102014008750-A1 (DE)
Title: Verbindungsprüfverfahren und verbindungsprüfvorrichtung
Inventor: KAWABE SHINICHI
IPC: G01R31/04
Filed: 2014-06-12
Abstract: Ein Verbindungsprüfverfahren umfaßt das Erstellen eines ersten Plans, der auf der Basis einer Liste für eine innere Verdrahtung die Beziehungen zwischen den Anschlüssen der Verdrahtung angibt, das Eingeben eines Testsignals in eine Anzahl von ersten Anschlüssen eines ersten Verbinders der Verdrahtung, die zwischen dem ersten Verbinder und einem zweiten Verbinder angeschlossen ist, das Erfassen des Testsignals, das an einer Anzahl von zweiten Anschlüssen des zweiten Verbinders ausgegeben wird, das Erstellen eines zweiten Plans, der auf der Basis des Ergebnisses des Erfassens des Testsignals die Eingabe/Ausgabezustände des Testsignals zwischen den ersten Anschlüssen des ersten Verbinders und den zweiten Anschlüssen des zweiten Verbinders angibt, das Vergleichen des ersten Plans mit dem zweiten Plan und das Feststellen eines guten oder schlechten Verbindungs- oder Leitungszustands der Verdrahtung, und die Ausgabe der Informationen mit dem Feststellungsergebnis.
Patent DE-102014008797-A1 (DE)
Title: Einparksteuerungsverfahren, Einparksteuerungsvorrichtung und Einparksteuerungssystem
Inventor: YOU KWAN SUN
IPC: B60W40/02
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einparksteuerungstechnologie eines Fahrzeugs. Die vorliegende Erfindung stellt ein Einparksteuerungsverfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: Suchen eines Stellplatzes durch das Abtasten eines linken oder rechten Objekts, das auf einer linken oder rechten Seite eines Stellplatzes existiert, während eine Bewegung entlang einer Parkplatzdurchfahrt stattfindet; und Erlangen von Abtastinformationen für ein Objekt auf der gegenüberliegenden Seite, das gegenüberliegend zu dem gesuchten Stellplatz in Bezug auf die Parkplatzdurchfahrt existiert, und Berechnen einer Einparkroute für das Einparken eines Fahrzeugs in den Stellplatz auf der Grundlage der erlangten Abtastinformationen. Das Einparksteuerungsverfahren ermöglicht eine Einparksteuerung zu einem Zielstellplatz selbst dann, wenn die Breite der Parkplatzdurchfahrt schmal ist.
Patent DE-102014014486-A1 (DE)
Title: Neuartiges Waferherstellungsverfahren
Inventor: RICHTER JAN
IPC: H01L21/304
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Festkörperschichten, insbesondere zur Verwendung als Wafer. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst bevorzugt die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Werkstücks (2) zum Ablösen der Festkörperschichten (4) und/oder des Festkörpers (40), wobei das Werkstück (2) zumindest eine exponierte Oberfläche aufweist, Aufbringen einer Immersionsflüssigkeit (54) auf die exponierte Oberfläche, Erzeugen von Defekten (34) innerhalb des Werkstücks (2), wobei die Defekte (34) eine Rissführungsschicht (8) vorgeben, wobei zur Erzeugung der Defekte (34) eine Beaufschlagung des Werkstücks (2) durch die Immersionsflüssigkeit (54) hindurch erfolgt, Entfernen der Immersionsflüssigkeit (54) von der exponierten Oberfläche, Anbringung oder Erzeugung einer Aufnahmeschicht (10) an der exponierten Oberfläche des Werkstücks (2) unter Bildung einer Kompositstruktur, Temperieren der Aufnahmeschicht (10) zum Erzeugen von Spannungen innerhalb des Werkstücks (2), wobei die Spannungen eine Rissausbreitung innerhalb des Werkstücks (2) bewirken, wobei durch die Rissausbreitung eine Festkörperschicht (4) oder ein Festkörper (40) von dem Werkstück (2) entlang der Rissführungsschicht (8) abgetrennt wird.
Patent DE-102014018751-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher und Batterie
Inventor: BALKE CLEMENS
IPC: H01M2/02
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen Energiespeicher (1) mit einer elektrochemisch aktiven Anordnung (3), welche von einem Gehäuse (2) umgeben ist, wobei elektrische Pole bildende Ableiter (4) der Anordnung (3) elektrisch isoliert aus dem Gehäuse (2) herausgeführt sind. Erfindungsgemäß ist in das Gehäuse (2) eine Gehäuseöffnung (O) eingebracht, die mit einem Verschlusselement (6) verschlossen ist, das derart ausgebildet ist, dass dieses eine strömungstechnische Verbindung in das Gehäuse (2) bei Eintreten einer vorgegebenen Bedingung freigibt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Batterie mit zumindest einem solchen Energiespeicher (1).
Patent DE-102014019088-A1 (DE)
Title: Optisch variables Durchsichtssicherheitselement
Inventor: FUHSE CHRISTIAN
IPC: B42D25/328
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Durchsichtssicherheitselement (12) zur Absicherung von Wertgegenständen, mit einem ebenen, optisch variablen Flächenmuster, das in Durchsicht ein farbiges Erscheinungsbild mit einem betrachtungswinkelabhängigen mehrfarbigen Farbwechsel zeigt. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass – das optisch variable Flächenmuster eine Vielzahl von im Wesentlichen strahlungsoptisch wirkenden Facetten (32) enthält, deren Orientierung jeweils durch einen Neigungswinkel α gegen die Ebene des Flächenmusters, der zwischen 0° und 45° liegt, und durch einen Azimutwinkel θ in der Ebene (30) des Flächenmusters charakterisiert ist, – die Facetten (32) mit einer Interferenzschicht (36) mit einem im Durchlicht betrachtungswinkelabhängigen Farbwechsel versehen sind, und – das optisch variable Flächenmuster zumindest zwei Teilbereiche (16, 18) mit jeweils einer Vielzahl gleich orientierter Facetten (32) enthält, wobei sich die Facetten (32) der zumindest zwei Teilbereiche (16, 18) voneinander im Neigungswinkel gegen die Ebene und/oder im Azimutwinkel in der Ebene unterscheiden.
Patent DE-102014102215-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Lichtblattmikroskopie
Inventor: ANHUT TIEMO
IPC: G02B21/06
Filed: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und eine Anordnung zur Lichtblattmikroskopie. Die Anordnung umfasst: – Mittel zur Abtastung eines abzubildenden Probenvolumens (10) mit einem Lichtblatt (9), das mit der optischen Achse (8) eines Objektivs (1) einen Winkel δ ≠ 90° einschließt, wobei – das Lichtblatt (9) in Propagationsrichtung das gesamte abzubildende Probenvolumen (10) durchdringt, und wobei – die Schärfentiefe Sobj des Objektivs (1) kleiner ist als die Tiefe T dieses Probenvolumens (10) in Richtung der optischen Achse (8), – eine dem Objektiv (1) nachgeordnete optische Einrichtung, ausgebildet zur Erhöhung der Schärfentiefe Sobj auf eine Schärfentiefe Seff, die gleich oder größer ist als die Tiefe T dieses Probenvolumens (10), – Mittel zur Positionierung des Probenvolumens (10) innerhalb des Bereiches der Schärfentiefe Seff, – einen der optischen Einrichtung nachgeordneten ortsauflösenden optoelektronischen Flächensensor (17), und – Hard- und Software, ausgebildet zum Generieren von Abbildungen des Probenvolumens (10) aus den vom Flächensensor (17) abgegebenen elektronischen Bildsignalen.
Patent DE-102014102258-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: HAIBERGER LUCA
IPC: H01L33/50
Filed: 2014-02-21
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement, umfassend ein Gehäuse mit einer Kavität, in der ein optoelektronischer Halbleiterchip mit einer Emissionsfläche zur Emission von Lichtstrahlen sowie ein transparentes Vergussmaterial angeordnet sind. Die Kavität weist mindestens eine Seitenwand auf, die auf die Seitewand einfallende Lichtstrahlen zumindest teilweise reflektiert und deren Reflexionsvermögen mit zunehmender Betriebsdauer abnimmt. In das Vergussmaterial sind Konversionspartikel eingebettet, die auf die Konversionspartikel einfallende Lichtstrahlen einer ersten Wellenlänge in Lichtstrahlen einer zweiten Wellenlänge umwandeln. Weiterhin sind in das Vergussmaterial Streupartikel eingebettet, welche auf die Streupartikel einfallende Lichtstrahlen streuen und deren Streuvermögen mit zunehmender Betriebsdauer zunimmt.
Patent DE-102014103771-A1 (DE)
Title: Aschenbecher
Inventor: ISIK GÖKHAN
IPC: B60N3/08
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aschenbecher für die Verwendung in Kraftfahrzeugen oder anderweitig mit einem Behältnis für Asche und/oder Abfälle von Rauchwaren, dem eine Absaugvorrichtung zugeordnet ist, mittels derer die Asche und/oder die Abfälle über eine Verbindung in ein Reservoir absaugbar sind, wobei erfindungsgemäß die gesamte Vorrichtung umfassend das Behältnis für Asche und/oder Abfälle sowie die funktionswesentlichen Bauteile einschließlich des Absaugmotors in einem kompakten mobilen Gehäuse (10) untergebracht ist, welches in einem Kraftfahrzeug an geeigneter Stelle abstellbar ist und welches mit einer elektrischen Versorgungsleitung (23) und einer Steckvorrichtung (24) für einen Anschluss an eine Niedervoltversorgung des Kraftfahrzeugs versehen ist. Der erfindungsgemäße Aschenbecher ist kompakt und platzsparend gebaut und seine Verwendung in einem Kraftfahrzeug erfordert keine baulichen Veränderungen im Bereich der Innenverkleidung des Fahrzeugs.
Patent DE-102014107398-A1 (DE)
Title: Lärmschutzwand
Inventor: KUGLER ANDREAS
IPC: E01F8/00
Filed: 2014-05-26
Abstract: Lärmschutzwand (5) mit zwischen Pfosten (6) angeordneten unteren Sockelelementen (8) und von diesen getragenen oberen Lärmschutzwandelementen (9), wobei Enden (8') der Sockelelemente (8) und/oder Lärmschutzwandelemente (9) zwischen Schenkeln (12, 12') der Pfosten (6) aufgenommen sind und zwischen den Enden (8') der Sockelelemente (8) und/oder Lärmschutzwandelemente (9) und den Schenkeln (12, 12') Mittel zum Fixieren der Sockelelemente (8) und/oder Lärmschutzwandelemente (9) vorgesehen sind. Als Mittel zum Fixieren ist mindestens zwischen einem der Schenkel (12, 12') und dem Ende (8') der Sockelelemente (8) und/oder Lärmschutzwandelemente (9) ein kompressibles Band (14) aus teilkompressiblem elastischem Material angeordnet, das eine Spannkraft gegen das Ende (8') der Sockelelemente (8) und/oder Lärmschutzwandelemente (9) und den Schenkel (12, 12') ausübt und als Dämpfung fungiert.
Patent DE-102014114213-A1 (DE)
Title: Ventilkappe vom Drehschalter-Typ
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F16K15/20
Filed: 2014-09-30
Abstract: Eine Ventilkappe vom Drehschalttyp umfasst, ein Gehäuse (10) mit einem Aufnahmebereich (14), der von einer Vorder-, Rück- und oberen Wand umgeben ist, und ein Lufteinlassrohr (15), das an der Rückwand (12) angeordnet ist und mit dem Aufnahmebereich (14) in Verbindung gehalten wird, eine Dreheinrichtung (20), die in dem Aufnahmebereich (14) schwenkbar angeordnet ist und zwei Ventilverbinder (25)(25') umfasst, die jeweils an zwei abgewandten Ende davon derart angebracht sind, dass wenn der zweite Ventilverbinder (25') in einer versteckten Position in Richtung der oberen Wand (13) angeordnet ist, der erste Ventilverbinder (25) in einer Betriebsposition in Richtung einer Unterseite des Gehäuses (10) angeordnet ist, bei der sich die Dreheinrichtung (20) in deren Normalzustand befindet, einen Hebel (30), der mit der oberen Wand (13) schwenkbar verbunden ist, ein Verschlusselement (40), das in der oberen Wand (13) zwischen dem Hebel (30) und der Dreheinrichtung (20) angeordnet ist.
Patent DE-102014115722-A1 (DE)
Title: Integriertes Flugkörperantriebssystem
Inventor: HACKER ANDREAS
IPC: F02K9/95
Filed: 2014-10-29
Abstract: Flugtriebwerk (1) mit wenigsten einem Ausstosstriebwerk (15) zur Erzeugung eines Startschubs zum Antrieb des Flugtriebwerks (1) in einer Startphase. Das Start-Ausstosstriebwerk (15) ist während des Fluges mit dem Flugtriebwerk (1) verbunden.
Patent DE-102014116575-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beabstandet zu einem Substrat an elektrisch leitenden Verankerungselementen festgelegten Drahts und Sensorelement
Inventor: SCHLAAK HELMUT F
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines beabstandet zu einem Substrat (1) an elektrisch leitenden Verankerungselementen (14) festgelegten Drahts. Die Verankerungselemente (14) sind auf dem Substrat (1) angeordnet und elektrisch leitend mit zwei auf dem Substrat (1) angeordneten und einander gegenüberliegenden Elektroden (2) zur elektrischen Kontaktierung des Drahts (9) über die Verankerungselemente (14) verbunden. Zudem betrifft die Erfindung ein Sensorelement mit zwei beabstandet zueinander auf einem Substrat (1) angeordneten Verankerungselementen (12) und mit einem an den Verankerungselementen (12) beabstandet zu dem Substrat (1) festgelegten Draht (9). Ein Durchmesser des Drahts (9) ist in mindestens einer Raumdimension kleiner als 1000 Nanometer.
Patent DE-102014117745-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Befestigen eines Schlauches
Inventor: MOLLEN BURKHARD
IPC: F16L25/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein System (8) zum Befestigen eines Schlauches (1), umfassend: einen Schlauch (1) mit einem spiralförmig umlaufenden Wulst (5), eine Schlauchschelle (2') mit einem verstellbaren Umfang, und eine Brücke (9, 9') zur Überbrückung des umlaufenden Wulstes (5) und zur Auflage der Schlauchschelle (2'). Um eine zuverlässige und kostengünstige Befestigung von Schläuchen mit unebenen Außenflächen auch mit herkömmlichen Schlauchschellen zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Brücke (9, 9') an ihrer Innenseite (10) eine Ausnehmung (12) zur Überbrückung des Wulstes (5) aufweist. Dargestellt und beschrieben ist zudem ein Verfahren zum Befestigen eines Schlauches (1).
Patent DE-102014118171-A1 (DE)
Title: Batteriezelle zum modularen Aufbau einer wiederaufladbaren Metall-Luft Batterie, Halteeinrichtung für eine Batteriezelle und Batteriemodul mit mehreren Batteriezellen
Inventor: OENTRICH PETER
IPC: H01M12/06
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) zum modularen Aufbau einer wiederaufladbaren Metall-Luft Batterie, insbesondere Zink-Luft Batterie, mit einer Metallelektrode (12), mindestens einem folienartigen Elektrodenelement (14) zur Bildung einer Luft-Gegenelektrode (16) der Metallelektrode (12) und einer Halteeinrichtung (18), die einen rahmenartigen Grundkörper (20) und mindestens eine im rahmenartigen Grundkörper (20) angeordnete Strebenstruktur (22) mit mehreren in der vom Grundkörper (20) aufgespannten Rahmenebene verlaufenden Streben (24, 26) zur mechanischen Unterstützung des mindestens einen folienartigen Elektrodenelements (14) aufweist, wobei die Metallelektrode (12) wie auch das mindestens eine Elektrodenelement (14) im rahmenartigen Grundkörper (20) zueinander beabstandet benachbart eingefasst sind und mindestens eine erste der Streben (24) der Strebenstruktur (22) quer zu mindestens einer zweiten der Streben (26) dieser Strebenstruktur (22) verläuft. Es ist vorgesehen, dass die mindestens eine erste Strebe (24) der Strebenstruktur (22) zwischen dem folienartigen Elektrodenelement (14) und der Metallelektrode (12) angeordnet ist und sich von einem ersten Rahmenteil des Grundkörpers zur Bildung der Oberseite (28) der Halteeinrichtung (18) bis zu einem zweiten Rahmenteil des Grundkörpers zur Bildung der Unterseite (30) der Halteeinrichtung (18) erstreckt und die mindestens eine zweite Strebe (26) der Strebenstruktur (22) auf der der Metallelektrode (12) abgewandten Seite (32) des folienartigen Elektrodenelements (14) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Halteeinrichtung (18) für eine derartige Batteriezelle (10) und ein Batteriemodul einer Metall-Luft Batterie mit mehreren Batteriezellen (10).