baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016119731-A1 (DE)
Title: Verbesserte dreischichtige Schale und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: PADIA ASHISH
IPC: B29C45/16
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Haustierfutterschale. Die Schale hat drei Schichten. Ein rutschfester Gummi ist dauerhaft an der Schale befestigt und erreicht den höchsten Punkt, um zusätzliche Festigkeit und Hermosa-Aussehen zu verleihen, sodass der Gummi bei unterschiedlichen Wetterbedingungen nicht abgerissen oder beschädigt werden kann. Die Schale kann direkt in die Spülmaschine gegeben werden, da alle Materialien, d.h. Kunststoff, Stahlschalen und Gummi, dauerhaft aneinander befestigt sind.
Patent DE-102016120320-A1 (DE)
Title: Dampferzeugungseinrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Dampf für einen Dampfgarer und Dampfgarer mit einer Dampferzeugungseinrichtung
Inventor: KAASE JÖRG
IPC: F24C1/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Dampferzeugungseinrichtung (100) zum Erzeugen von Dampf (102) für einen Dampfgarer. Die Dampferzeugungseinrichtung (100) weist zumindest eine Nebelerzeugungseinrichtung (105) und ein Heizrohr (110) auf. Die Nebelerzeugungseinrichtung (105) ist dazu ausgebildet, um aus Wasser (115) Nebel (120) zu erzeugen. Das Heizrohr (110) ist dazu ausgebildet, um den Nebel (120) aufzunehmen und aufzuheizen, um den Dampf (102) zu erzeugen.
Patent DE-102016120341-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaregelventil und betriebsverfahren
Inventor: BLATCHLEY TIMOTHY NOAH
IPC: F25B49/02
Filed: 2016-10-25
Abstract: Ein beispielhaftes Betriebsverfahren einer Fahrzeugklimaregelung beinhaltet einen Kühlmodus, bei dem ein Ventil auf eine erste Position bewegt und das Ventil initialisiert wird, ohne das Ventil auf eine zweite Position zu bewegen. In einem Heizmodus bewegt das Verfahren das Ventil auf eine zweite Position und initialisiert das Ventil, ohne das Ventil auf die erste Position zu bewegen. Die erste Position gestattet mehr Durchfluss als die zweite Position.
Patent DE-102016121829-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern eines dc/dc-stromrichters
Inventor: STEELE RUSSELL K
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-11-14
Abstract: Ein Fahrzeug mit einer Hochspannungsbatterie, die erste und zweite Batteriezellenmodule und einen DC/DC-Stromrichter beinhaltet, wird beschrieben. Der DC/DC-Stromrichter wandelt vom ersten Batteriezellenmodul und dem zweiten Batteriezellenmodul selektiv elektrische Energie um. Ein zweites Ende des DC/DC-Stromrichters ist elektrisch mit einem Niedervoltsystem verbunden. Das Niedervoltsystem beinhaltet ein erstes Subsystem, konfiguriert, um einen entscheidenden Fahrzeugbetrieb bereitzustellen. Eine Steuerung beinhaltet einen algorithmisch ausführbaren Code zur Überwachung der Hochvoltbatterie, einschließlich, beim Erfassen eines Fehlers im ersten Batteriezellenmodul der Hochvoltbatterie, Steuern des DC/DC-Stromrichters, um elektrische Energie vom zweiten Batteriezellenmodul in Niederspannungsenergie umzuwandeln, die zum ersten Subsystem übertragen wird.
Patent DE-102016122632-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aussondern eines Artikels
Inventor: GATZEMEIER BENNO
IPC: G05B13/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aussondern von Artikeln, umfassend eine Transportbandeinrichtung zum Transportieren der Artikel, eine an einer vorgegebenen Position entlang der Transportbandeinrichtung angeordnete Artikelerfassungseinrichtung, die erfasst, wenn ein transportierter Artikel die vorgegebene Position passiert, eine der Artikelerfassungseinrichtung nachgeschaltete Sortiereinrichtung mit einem zwischen einer eingefahrenen Endposition und einer ausgefahrenen Endposition bewegbaren Pusher zum Aussortieren eines auszusortierenden Artikels, und eine Steuereinheit zur Aktivierung der Ausfahrbewegung des Pushers, wobei die Artikelerfassungseinrichtung bei Erfassung eines Artikels ein Artikelerfassungssignal an die Steuereinheit übermittelt. Es ist ein Sensor vorgesehen, der erfasst, wenn bei einer Ausfahrbewegung der Pusher eine vorgegebene ausgefahrene Position erreicht, und der bei Erfassung des Erreichens der vorgegebenen ausgefahrenen Position ein entsprechendes Erfassungssignal an die Steuereinheit übermittelt, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, die Verzögerungszeit von dem Zeitpunkt der Aktivierung der Ausfahrbewegung bis zu dem Zeitpunkt der Erfassung des Erreichens der vorgegebenen ausgefahrenen Position zu ermitteln und basierend auf der ermittelten Verzögerungszeit den Zeitpunkt der Aktivierung einer nachfolgenden Ausfahrbewegung des Pushers zu bestimmen.
Patent DE-102016207920-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion einer Anzahl von elektrostatischen Entladungen mittels eines Querreglers
Inventor: DIETZ FRANZ
IPC: H01L23/60
Filed: 2016-05-09
Abstract: Vorrichtung (100) zur Detektion einer Anzahl von elektrostatischen Entladungen mit einer Entladungsschutzeinrichtung (103), dadurch gekennzeichnet, dass eine Detektionseinheit (107, 207, 307) elektrisch parallel zur Entladungsschutzeinrichtung (103) geschaltet ist und die Detektionseinheit (107, 207, 307) ein Ausgangssignal erzeugt, das die Anzahl von elektrostatischen Entladungen repräsentiert.
Patent DE-102016208759-A1 (DE)
Title: Rotorscheibe mit stirnseitigem Dichtelement
Inventor: SCHRÖDER PETER
IPC: F01D5/32
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdichtung an einer Rotorscheibenanordnung mit einer Rotorscheibe (01), welche (01) am Außenumfang verteilt eine Mehrzahl axial verlaufender Schaufelhaltenuten (09) aufweist. Weiterhin umfasst die Rotorscheibenanordnung eine Mehrzahl im Umfang verteilt angeordneter Dichtelemente (11), welche (11) die Schaufelhaltenuten (09) stirnseitig zumindest abschnittsweise abdecken. Hierbei sind die Dichtelemente (11) auf der zur Rotorachse weisenden Seite mit einem Befestigungsabschnitt (13) an einem Befestigungsvorsprung (03) der Rotorscheibe (01) gelagert.
Patent DE-102016213279-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine und Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: STROBL KLAUS
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-07-20
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine (10), insbesondere einer Schiffsbrennkraftmaschine, mit einem Abgasturbolader (11); mit einem in Abgasströmungsrichtung gesehen stromabwärts des Abgasturboladers (11) positionierten Oxidationskatalysator (12) zur katalytischen Nachverbrennung von Methan; mit einem in Abgasströmungsrichtung gesehen stromabwärts des Abgasturboladers (11) und stromaufwärts des Oxidationskatalysators (12) positionierten Wärmeerzeuger (13), mit Hilfe dessen das Abgas stromaufwärts des Oxidationskatalysators (12) auf eine Temperatur von mindestens 450°C erhitzbar ist; wobei stromabwärts des Abgasturboladers (11) und stromaufwärts des Wärmeerzeugers (13) ein Gas-Gas-Wärmetauscher (14) positioniert ist, über den einerseits den Abgasturbolader (11) verlassendes, noch im Oxidationskatalysator (12) nachzubehandelndes Abgas und andererseits den Oxidationskatalysator (12) verlassendes, im Oxidationskatalysator (12) nachbehandeltes Abgas führbar ist, um die bei der Abgasnachbehandlung im Oxidationskatalysator (12) freiwerdende thermische Energie für die Erhitzung des Abgases stromaufwärts des Oxidationskatalysators (12) auf die Ansprechtemperatur von Methan von mindestens 450°C zu nutzten.
Patent DE-102016213391-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit Zweifach-Durchgriff zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: LARBIG JULIAN
IPC: F16D21/08
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit mehreren in einer axialen Richtung in Bezug auf eine Drehachse (2) nebeneinander angeordneten Teilkupplungen (3, 4, 5) sowie mehreren Betätigungseinrichtungen (6, 7, 8), wobei eine erste Betätigungseinrichtung (6) ein erstes Druckelement (9) aufweist, das verstellend auf eine erste Teilkupplung (3) einwirkt, und eine zweite Betätigungseinrichtung (7) ein zweites Druckelement (10) aufweist, das verstellend auf eine zweite Teilkupplung (4) einwirkt, wobei in der axialen Richtung gesehen eine dritte Teilkupplung (5) auf einer der ersten Teilkupplung (3) abgewandten Seite der zweiten Teilkupplung (4) angeordnet ist und sich das erste Druckelement (9) in der axialen Richtung von einer der zweiten Teilkupplung (4) abgewandten Seite der dritten Teilkupplung (5), zumindest ein erstes Reibelement (12, 13) der zweiten Teilkupplung (4) sowie der dritten Teilkupplung (5) durchdringend, bis zu der ersten Teilkupplung (3) hin erstreckt; sowie einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem Hybridmodul (1).
Patent DE-102016214776-A1 (DE)
Title: Profilbauteil und Möbelsystem mit einem solchen Profilbauteil
Inventor: OERTEL JOCHEN
IPC: A47B96/14
Filed: 2016-08-09
Abstract: Ein Profilbauteil (20a, 20b) zum Anordnen von Aufbewahrungselementen (32) in einem Innenraum (18) eines Möbels (10) weist wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (23) zum Befestigen des Profilbauteils (20a, 20b) an einer Seitenwand (12a, 12b) eines Möbels (10), eine im Wesentlichen plane Basis (22), die sich einer Ebene parallel zur Höhenrichtung (H) und zur Tiefenrichtung (T) des Möbels (10) erstreckt, und eine Vielzahl von Führungssegmenten (24), die ausgehend von der Basis (22) in Richtung zum Innenraum (18) des Möbels (10) ragen, auf. Die Vielzahl der Führungssegmente (24) sind in der Höhenrichtung (H) jeweils voneinander beabstandet, um zwischen sich eine Vielzahl von Führungsnuten (26) zu bilden, in denen jeweils ein Gleitprofil (44a, 44b) eines Aufbewahrungselements (32) in der Tiefenrichtung (T) des Möbels (10) verschiebbar aufgenommen werden kann. Ein Möbelsystem umfasst ein Möbel (10) mit einem ersten solchen Profilbauteil (20a) an einer ersten Seitenwand (12a) und einem zweiten solchen Profilbauteil (20b) an einer zweiten Seitenwand (12b) sowie wenigstens ein Aufbewahrungselement (32), das in einen Innenraum (18) des Möbels (10) an einer beliebigen der mehreren vorgegebenen Höhenpositionen einschiebbar ist.
Patent DE-102016217204-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Planen und/oder Steuern einer medizinischen Bildgebungsuntersuchung mittels eines mobilen Endgeräts
Inventor: SCHNEIDER RAINER
IPC: G06F3/048
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Planen und/oder Steuern einer medizinischen Bildgebungsuntersuchung mittels eines mobilen Endgeräts, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Aufbau einer Datenverbindung zwischen einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung und dem mobilen Endgerät mittels einer Datennetzeinheit, – Übertragen von untersuchungsspezifischen Daten an das mobile Endgerät, – Erfassen eines Signals mittels zumindest eines Sensors des mobilen Endgeräts, – Generieren eines Planungsbefehls und/oder eines Steuerbefehls anhand des erfassten Signals und in einen in Abhängigkeit der untersuchungsspezifischen Daten, – Übertragen des Planungsbefehls und/oder Steuerbefehls an eine Steuerungseinheit der medizinischen Bildgebungsvorrichtung und – Ausführen des Planungsbefehls und/oder Steuerbefehls mittels der Steuerungseinheit zum Planen und/oder Steuern der medizinischen Bildgebungsuntersuchung.
Patent DE-102016218946-A1 (DE)
Title: Manuelle Schalteinrichtung
Inventor: PAGEL JANIK
IPC: F16H63/12
Filed: 2016-09-30
Abstract: Eine manuelle Schalteinrichtung (20) für ein Fahrzeuggetriebe (6) umfasst einen manuell geschalteten Hauptgetriebeteil (16) und einen zweistufigen Hilfsgetriebeteil (18). Eine mechanische und von Fahrzeugführer betätigte Schalteinrichtung (20) ist vorgesehen, mit der der Hauptgetriebeteil (16) und der Hilfsgetriebeteil (18) unter Beibehaltung eines gebräuchlichen H-Schaltbildes (24) schaltbar sind. Die Schalteinrichtung (20) weist zwei radial übereinander angeordnete Schaltebenen (72, 74) auf, von denen die radial äußere Schaltebene (72) für eine manuelle Schaltung des Hauptgetriebeteils (16) vorgesehen ist, während die radial innere Schaltebene (74) für die manuelle Schaltung des Hilfsgetriebeteils (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102016222587-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherstruktur und Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung
Inventor: FÜLDNER GERRIT
IPC: G06F1/20
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauscherstruktur 1 mit einem Körper 4 und stiftförmigen, im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtete Längsachsen aufweisenden Wärmeüberträgern 3 zum Austausch von Wärme zwischen dem Körper 4 und insbesondere einem die Wärmeüberträger 3 umgebenden Fluidum, wobei die Wärmeüberträger 3 einen Endes über Fügepunkte 5 an einer Oberfläche 6 des Körpers 4 befestigt sind. Dabei weisen die Wärmeüberträger 3 einen maximalen Querschnitt kleiner als 0,25 mm 2 , oder kleiner als 0,1 mm 2  oder kleiner als 0,01 mm 2  auf.
Patent DE-102017002890-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Platte mit einer Holzoberfläche, sowie nach dem Verfahren hergestellte Platte
Inventor: RÖHR REINHOLD
IPC: B44C5/04
Filed: 2017-03-25
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten einer Platte (1, 1a), welche aus einer Trägerplatte (3) mit mindestens einer Oberfläche (5) aus Echtholz besteht, wobei die folgenden Verfahrensschritten durchgeführt werden:• Bereitstellen eines originalen Werkstoffes (7);• Optische Erfassung des Werkstoffes (7) und Verarbeitung der Aufnahme in einer EDV-Anlage (8) zu einer digitalen Bild-Datei (9);• Bereitstellen der Platte (1, 1a) und Bedrucken der Oberfläche (5) mit der Bild-Datei (9) mit der Lentikulartechnik wobei die Oberfläche (5) vor dem Druckvorgang mit einer Bearbeitungsmaschine (4) bearbeitet wird und dass das Bedrucken der bearbeiteten Oberfläche (5) mit der Lentikulartechnik mindestens zweimal wiederholt wird und dadurch eine Überlagerung von mehreren Schichten stattfindet.
Patent DE-102017006333-A1 (DE)
Title: Leuchtengehäuse mit extrudierten Profilteilen
Inventor: BREGA ENRICO
IPC: F21V15/01
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtengehäuse (1) zur Aufnahme wenigstens eines Leuchtmittels, insbesondere wenigstens einer LED, mit zwei Gehäuseteilen (2, 3) in Form extrudierter Profile, von denen ein erstes Gehäuseteil (2) einen Grundkörper (20) mit einem Bodenbereich (20B) und von diesem ausgehenden Seitenbereichen (20S) aufweist und das zweite Gehäuseteil (3) eine von den Seitenbereichen (20S) begrenzte Öffnung des erstes Gehäuseteils (2) abdeckt, wobei erstes und zweites Gehäuseteil (2, 3) unter Ausbildung einer Schnappverbindung (4) aneinander befestigt sind, bei der an jedem der Seitenbereiche (20S) eine Formschlussverbindung zwischen einer Haltefläche (22) des Seitenbereichs (20S) und einer Kontaktfläche (32) des zweiten Gehäuseteils (3) gebildet wird. Die Kontaktflächen (32) befinden sich in einem Seitenrandbereich (31) des zweiten Gehäuseteils (3), wobei jeweils eine Kontaktfläche (32) und eine Haltefläche (22) durch ein komplementäres Paar eines sich in Längsrichtung des jeweiligen Profils erstreckenden zylindersegmentförmigen Vorsprungs und einer zylindersegmentförmigen Vertiefung gebildet werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Leuchte (6), die das Leuchtengehäuse und wenigstens ein Leuchtmittel (7) umfasst.
Patent DE-102017008363-A1 (DE)
Title: Elektro-optische Vorrichtung zur Schweregradmessung einer Hepatischen Enzephalopathie
Inventor: BLUM HELMUT
IPC: A61B5/16
Filed: 2017-09-06
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Testgerät in Form einer Brille, umfassend ein variables Stirnband mit einem Linsensystem sowie einer Beobachtungsoptik, die eine Quelle für Reizlichtimpulse aufweist, wobei die Quelle für Reizlichtimpulse Licht mehrerer voneinander verschiedener Wellenlängen emittieren kann. Hierdurch ist es ohne weiteren Aufwand möglich, die Wellenlänge des Reizlichtes an die Erfordernisse eines Patienten anzupassen, wenn beispielsweise in einem Wellenlängenbereich eine Sehschwäche oder gar eine Blindheit vorliegt. Die Vorrichtung kann für spätere Messungen an normalsichtigen Patienten wiederum problemlos auf die dortigen Erfordernisse angepasst werden.
Patent DE-102017009498-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kaltentgraten von Formteilen
Inventor: LAUER DANIEL
IPC: B29C37/02
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (100) zum Entgraten von Formteilen (10). Bei dem Verfahren wird ein Formteil (10) mit wenigstens einem Grat (11) zur Verfügung gestellt, wobei der Grat (11) und/oder das Formteil (10) gekühlt wird, so dass der Grat (11) durch das Kühlen versprödet wird, und wobei das Formteil (10) in mechanische Schwingung versetzt wird, so dass der wenigstens eine versprödete Grat (11) mittels der durch die mechanische Schwingung auf das Formteil (10) übertragenen kinetischen Energie von dem Formteil (10) abgetrennt wird.
 Die erfindungsgemäße Vorrichtung (100) ist dazu ausgebildet, einen Grat (11) eines Formteils (10) zu kühlen und weist eine Einrichtung (101) zum Erzeugen mechanischer Schwingungen auf, welche dazu ausgebildet ist, den Grat (11) und/oder das Formteil (10) in mechanische Schwingung zu versetzen.
Patent DE-102017103700-A1 (DE)
Title: Vermeiden einer Kollision durch einen Lenkeingriff in Abhängigkeit von einer Bewegung eines fahrzeugexternen Objekts
Inventor: MARASLIS CHRISTOS
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Vermeiden einer Kollision (8) eines Kraftfahrzeugs (1) mit zumindest einem fahrzeugexternen Objekt (2), mit den Schritten: Erfassen (V3) von das zumindest eine fahrzeugexterne Objekt (2) betreffenden Objektdaten (3) mittels einer ersten Sensorik (20) des Kraftfahrzeugs (1), Erfassen (V1) von das Kraftfahrzeug (1) betreffenden Fahrzeugdaten (10) mittels einer zweiten Sensorik (24) des Kraftfahrzeugs (1), Ermitteln (V5) der bevorstehenden Kollision (8) des Kraftfahrzeugs (1) mit dem zumindest einen fahrzeugexternen Objekt (2) anhand der Objektdaten (3) und der Fahrzeugdaten (10). Um die Gefahr eines fehlerhaften Eingriffs in die Lenkung eines Kraftfahrzeugs zu verringern ist vorgesehen, dass eine jeweilige Bewegung (7) des zumindest einen fahrzeugexternen Objekts (2) aus den Objektdaten (3) für das Ermitteln der bevorstehenden Kollision modelliert (V4) wird, und ein Eingreifen (V7, V7') in eine Lenkung des Kraftfahrzeugs (1) zum Vermeiden der bevorstehenden Kollision des Kraftfahrzeugs (1) mit dem zumindest einen fahrzeugexternen Objekt (2) nur dann erfolgt, wenn die jeweilige Bewegung (7) des zumindest einen fahrzeugexternen Objekts (2) nach einem vorgegebenen Kriterium sicher festgestellt oder vorhergesagt wird.
Patent DE-102017105286-A1 (DE)
Title: Notentgasungsanordnung für ein Gehäuse im Kfz-Bereich
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: H01M2/12
Filed: 2017-03-13
Abstract: Notentgasungsanordnung für ein Gehäuse (4) im Kfz-Bereich, insbesondere ein Batteriegehäuse, wobei das Gehäuse (4) mindestens einen Gehäuseinnenraum (10) einschließt und mindestens eine Gehäuseöffnung (6) aufweist, die durch eine Abdeckeinrichtung (8) verschlossen ist, wobei die Abdeckeinrichtung (8) zumindest eine Membrane (12), ein Dornorgan (16) und eine Sensoreinrichtung (18) aufweist, derart, dass bei Überschreiten eines definierten Innendruckes im jeweiligen Gehäuseinnenraum (10) die Sensoreinrichtung (18) dieses Überschreiten detektiert und die Membrane (12) zerstörbar ist, wobei das Dornorgan (16) mittels eines Federorgans (20) federnd in der Abdeckeinrichtung (8) gelagert ist.
Patent DE-102017105839-A1 (DE)
Title: Aktives Filter
Inventor: AMADUCCI ALESSANDRO
IPC: H05K7/02
Filed: 2017-03-17
Abstract: Ein Stromversorgungssystem für ein Fahrzeug umfasst eine Batterie, eine Ladeschnittstelle zum Empfangen von externer Stromversorgung zum Laden der Batterie; ein die Batterie und die Ladeschnittstelle verbindendes Netzwerk, wobei mindestens ein Teil des Netzwerks ein Gleichstromnetzwerk ist; und ein aktives EMI-Filter zwischen der Batterie und der Ladeschnittstelle in dem Gleichstromnetzwerk.
Patent DE-102017109304-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: HEISE DANIEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-05-02
Abstract: Ein Wellgetriebe weist einen Gleitwellgenerator (20) auf, welcher mindestens ein Gleitlager (21,22,23), nämlich ein zwischen einer Generatorscheibe (4) und einem flexiblen Getriebeelement (2) gebildetes Gleitlager (21), umfasst, das über eine mittels des Wellgetriebes zu verstellende Abtriebswelle (13) an eine Druckölversorgung (19,17,10,7) angeschlossen ist.
Patent DE-102017110466-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad, das ein Halteelement zur Schraubensicherung einschließt
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vormontiertes Zweimassenschwungrad (1), das einem Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeugs zugeordnet ist, umfassend ein Primärteil (3) und ein Sekundärteil (4), die bezüglich einer Rotationsachse (5) begrenzt relativ zueinander verdrehbar sind und zwischen denen eine Federdämpfungseinrichtung vorgesehen ist. Das Primärteil (3) ist mittels Befestigungsschrauben (6) fixiert, die durch Bohrungen (8, 9) des Primärteils (3) und eines Lagerdoms (7) geführt und die in Gewindebohrungen (10) von einem Kurbelwellenflansch (11) der Brennkraftmaschine eingeschraubt sind. Zwischen dem Primärteil (3) und dem Lagerdom (7) ist ein Halteelement (15) eingesetzt, das ein zu den Bohrungen (8, 9) des Primärteils (3) und des Lagerdoms (7) komplementäres Verschraubungslochbild aufweist. Die Befestigungsschrauben (6) sind dabei über eine Haltestruktur (16) des Halteelementes (15) im vormontierten Zustand gegenüber der Rotationsachse (5) des Zweimassenschwungrades (1) positioniert.
Patent DE-102017110483-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung und ein Verfahren, um diese zu schützen
Inventor: SUZUKI HITOSHI
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Eine Batterievorrichtung (2; 100) gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist eine Batterie (10), ein Zellenspannungsüberwachungsteil (16), eine Leistungsversorgungsleitung (26), eine Mehrzahl von Überwachungsleitungen (21, 22, 23, 24, 25) und einen Unterbrecher (35; 101; 102) auf. Der Unterbrecher unterbricht die Leistungsversorgungsleitung und alle Leitungen von der Mehrzahl von Überwachungsleitungen, wenn die Batterie einen Überentladezustand annimmt.
Patent DE-102017111532-A1 (DE)
Title: Funktionspolstermöbel und Funktionspolstermöbelsystem
Inventor: ROM PAUL
IPC: A47C7/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Funktionspolstermöbel (100) mit mindestens einem Sitz (1), mit mindestens einer Sitzfunktion, mit mindestens einem Touchpad (2) zur Bedienung der Sitzfunktion, wobei Befestigungsmittel (3) vorgesehen sind, die so ausgestaltet sind, dass sie das Touchpad (2) unverlierbar an dem Möbel (100) befestigen.
Patent DE-102017114707-A1 (DE)
Title: Fadenspleißvorrichtung zum pneumatischen Verbinden von Fadenenden
Inventor: WOLFF MICHAELA
IPC: B65H69/06
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenspleißvorrichtung (10) zum pneumatischen Verbinden der Fadenenden eines Oberfadens (31) und eines Unterfadens (32), insbesondere von Elasthangarnen, mit einem Spleißprisma (19), das einen druckluftbeaufschlagbaren Spleißkanal (20) aufweist, mit Halte- und Auflöseröhrchen (34) zum pneumatischen Vorbereiten der zu verbindenden Fadenenden, mit Fadenklemmvorrichtungen und Fadenschneidvorrichtungen (11, 17) zur Handhabung bzw. zum Ablängen der Fadenenden sowie beabstandet zum Spleißkanal (20) des Spleißprismas (19) angeordnete Haltemitteln zum Fixieren der freien Längen der Fadenenden nach deren Ablängung.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Haltemittel als Fadenbremselemente (35) ausgebildet sind, die jeweils endseitig des Spleißkanals (20) des Spleißprismas (19) angeordnet sind und durch Aufsatzbleche (18) gebildet werden, die eine Ausnehmung (27) mit einer auf die Fadenenden von Ober- und Unterfaden (31, 32) bewegungshemmend wirkenden Struktur aufweisen.