baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105420-U1 (DE)
Title: Anordnung für eine Babytragejacke
IPC: A47D13/02
Filed: 2018-09-20
Abstract: Anordnung für eine Babytragejacke, wobei die Anordnung zumindest eine Jacke (1) umfasst, wobei an der Jacke (1) eine Platte (2) zum Bedecken eines Babys oder eines Säuglings zur Befestigung angeordnet ist, wobei die Platte (2) eine Öffnung (3) oben an der Platte (2) für den Kopf des Babys oder des Säuglings umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung längliche und elastische Hauptmittel (4) umfasst und die Größe der Öffnung (3) eingerichtet ist, um mit den Hauptmitteln (4) eingestellt zu werden.
Patent DE-202018105898-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit Leadframe
IPC: F21S4/28
Filed: 2018-10-16
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung aufweisend ein sich in Längsrichtung erstreckendes Gehäuse (3) und eine Light Engine mit einem Leadframe (1) und einer Mehrzahl von auf dem Leadframe (1) angeordneten Halbleiter-Leuchtelementen (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) eine Klemmeinrichtung (4) aufweist und dass die Light Engine in der Klemmeinrichtung (4) gehaltert ist.
Patent DE-202018107292-U1 (DE)
Title: LED-Scheinwerfermodul und LED-Lichtmodul zur Verwendung in einem solchen LED-Scheinwerfermodul
IPC: F21S41/19
Filed: 2018-12-19
Abstract: LED-Scheinwerfermodul (12) umfassendein LED-Lichtmodul (20) mit mindestens einer LED-Lichtquelle (22) zum Aussenden von Licht undeine von dem LED-Lichtmodul (20) separate Optikeinheit (24) mit mindestens einem optischen Umlenkelement (26) zum Bündeln und Umlenken zumindest eines Teils des ausgesandten Lichts in eine Lichtaustrittsrichtung (6) des LED-Scheinwerfermoduls (12),wobei das LED-Lichtmodul (20) eine Platine (28), auf der die mindestens eine LED-Lichtquelle (22) befestigt und elektrisch kontaktiert ist, und einen von der Platine (28) separaten Adapter (32) zur lösbaren Befestigung des LED-Lichtmoduls (20) an der Optikeinheit (24) des LED-Scheinwerfermoduls (12) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Platine (28) und der Adapter (32) zumindest mittelbar starr aneinander befestigt sind,das LED-Lichtmodul (20) mindestens ein Anschlagelement (46, 48) aufweist, das zur lagegenauen Positionierung des LED-Lichtmoduls (20) relativ zu der Optikeinheit (24) in einer xy-Ebene derart an dem LED-Lichtmodul (20) angeordnet und ausgebildet ist, dass es mit einer entsprechenden Referenzier-Geometrie (40, 42, 44) der Optikeinheit (24) zusammenwirkt,der Adapter (32) mindestens ein Federelement (50) umfasst, welches das mindestens eine Anschlagelement (46, 48) des LED-Lichtmoduls (20) bei montiertem LED-Lichtmodul (20) zur lagegenauen Positionierung des LED-Lichtmoduls (20) in der xy-Ebene gegen die Referenzier-Geometrie (40, 42, 44) der Optikeinheit (24) drückt, undder Adapter (32) eine Befestigungsanordnung (52, 54, 56) zur lösbaren Befestigung des lagegenau positionierten LED-Lichtmoduls (20) an der Optikeinheit (24) in eine z-Richtung aufweist,wobei die Befestigungsanordnung (52, 54, 56) mindestens ein an dem Adapter (32) in einem Anlenkbereich (78) angelenktes erstes Halteelement (56) mit einem in einer z-Richtung federnden Haltearm (56a) und einer darauf ausgebildeten Wirkfläche (56b) aufweist, die sich im Wesentlichen in einer Ebene parallel zu der xy-Ebene erstreckt und die das lagegenau positionierte LED-Lichtmodul (20) in z-Richtung an der Optikeinheit (24) hält, wobei die Wirkfläche (56b) auf einen Teilbereich der Optikeinheit (24) wirkt, der bei lagegenau positioniertem LED-Lichtmodul (20) gegenüber dem Teilbereich der Optikeinheit (24) liegt, auf den das mindestens eine Anschlagelement (46, 48) wirkt.
Patent DE-202019000656-U1 (DE)
Title: Kondensations-Abgasreinigung von KFZs-/VKMs
IPC: F02G5/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Durch unsere Abgasreinigung werden die Schadstoffe in den Abgasen reduziert. Abgase aus der Verbrennung aller möglich flüssigen und gasförmigen Kraftstoffe. Siehe Zeichnung 100, Seite 3, mit der Bezeichnungsliste Seite 2.
Patent DE-202019004067-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zum Verabreichen einer physiologisch wirksamen Flüssigkeit
IPC: B05B9/04
Filed: 2019-10-02
Abstract: Tragbare Vorrichtung zum Verabreichen einer physiologisch wirksamen Flüssigkeit, aufweisend einen Behälter zum Aufnehmen der Flüssigkeit, Druckbeaufschlagungsmittel zum Beaufschlagen der Flüssigkeit mit Druck, einen Zerstäuber zum Zerstäuben der Flüssigkeit und einen Applikator zum Verabreichen zerstäubter Flüssigkeit,
 wobei der Zerstäuber mindestens eine Düse, durch welche Flüssigkeit aus dem Behälter ausstoßbar ist, und ein funktional mit der Düse kombiniertes düsenaustrittsseitiges Prallelement aufweist, und
 wobei der Zerstäuber so ausgelegt ist, dass in einem mit dem Druckbeaufschlagungsmittel erzeugbaren Druckbereich aus der Düse austretende Flüssigkeit vor dem Auftreffen auf das Prallelement in Tröpchen zerfällt.
Patent DE-202019105040-U1 (DE)
Title: Zweiteiliges Zahn-Kieferimplantat
IPC: A61C13/03
Filed: 2019-09-12
Abstract: Zweiteiliges Zahn-Kieferimplantat, bei der Applikation umgeben von periimplantären Geweben, das Implantat ist hergestellt aus einem Substrat aus technisch reinem Titan oder seiner Legierung, die mindestens ein Element der Aluminium, Vanadium, Zirkonium, Niob, Hafnium, Zinn, Eisen und Tantal umfassenden Gruppe enthält, wobei dieses Implantat umfaßt: die Fixtur (F) für die Einlagerung in den Knochen (B); das Abutment (A) für den Aufbau der Krone (K); wobei Fixtur (F) und Abutment (A) an ihren zueinander zugerichteten Bereichen den transmuskösen Teil (T) für den Kontakt mit den Weichgeweben (M) bilden, die das Bindegewebe (P) und das Epithel (E) bilden, zeichnet sich dadurch aus, daß
 der transmukosale Teil (T) umfaßt zwei Teile (TA) und (TF),
 und zwar den Distanzteil (TA) des Abutments (A) und den Zahnhalsteil (TF) der Fixtur (F), wobei der Distanzteil (TA) und der Zahnhalsteil (TF) des transmukosalen Teils (T) haben äußere Kontaktoberflächen (2,2',3) mit einer chemisch und morphologisch differenzierten Oberflächenverarbeitung, wobei
 - die Kontaktoberfläche (2, 2') des Zahnhalsteils (TF) bioaktiv für das Bindegewebe (P) ist,
 - die Kontaktoberfläche (3) des Distanzteils (TA) bioinert für das Gewebe des Bindeepithels (CE) ist und die bioaktive Kontaktoberfläche (2) des Zahnhalsabschnitts (TF) ist in ihrem einen oberen Teil (2') in Richtung der Schnittstelle (A/F) um die Höhe (h), die 0.2 bis 0.7 mm entspricht im positiv orientierten Winkel (α) in einem Intervall von 1° bis 85° abgeschrägt.
Patent DE-202019106643-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung, insbesondere für Sportgeräte
IPC: B62H3/12
Filed: 2019-11-28
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung, insbesondere für Sportgeräte, die dazu ausgebildet und bestimmt ist, an einer Decke oder einer Wand montiert zu werden und die eine Hebevorrichtung mit wenigstens einem flexiblen Zugmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebevorrichtung eine Wickelwelle, auf die das Zugmittel aufwickelbar ist, und einen als Rohrmotor ausgebildeten und wenigstens teilweise in der Wickelwelle angeordneten Antriebsmotor zum Antreiben der Wickelwelle aufweist.
Patent DE-202020100841-U1 (DE)
Title: Personensicherungssystem zur Sicherung von Personen in Fahrzeugen mit reversibel montierten Fahrzeugsitzen
IPC: B60R22/48
Filed: 2020-02-17
Abstract: Personensicherungssystem (1) zur Sicherung von Personen in Fahrzeugen mit reversibel montierten Fahrzeugsitzen, mit- einem Sitzdetektor (5), der in die Sitzfläche eines Fahrzeugsitzes (21) einbringbar und dazu eingerichtet ist, die Belegung des Fahrzeugsitzes zu überwachen und ein Signal bereitzustellen, wenn der Fahrzeugsitz belegt ist,- mindestens einem Gurtschloss (7), welches mit dem Fahrzeugsitz verbindbar und dazu eingerichtet ist, mit einer Schlosszunge (11) in Eingriff gebracht zu werden, wobei das Gurtschloss (7) ferner einen Gurtschlossdetektor (9) aufweist, der dazu eingerichtet ist, die Position der Schlosszunge (11) zu überwachen und ein Signal breitzustellen, wenn das Gurtschloss (11) mit der Schlosszunge in Eingriff ist, und- einer mit dem Fahrzeugsitz verbindbaren Steuerung (3), die signalleitend mit dem Sitzdetektor (5) und dem Gurtschlossdetektor (9) verbunden und dazu eingerichtet ist, die von dem Sitzdetektor (5) und dem Gurtschlossdetektor (9) erfassten Signale zu verarbeiten und ein Alarmsignal bereitzustellen, wenn bei einem belegten Fahrzeugsitz (21) das jeweilige Gurtschloss (7) nicht mit der Schlosszunge (11) in Eingriff ist,- einem signalleitend mit der Steuerung (3) verbundenen Alarmmittel zum Erzeugen eines Alarms nach Empfang eines Alarmsignals, wobei die Steuerung (3) einen autonomen, von dem Fahrzeug elektrisch entkoppelten Energiespeicher (17) zum Bereitstellen einer eigenen Stromversorgung für die Steuerung (3), den Sitzdetektor (5), den Gurtschlossdetektor (9) und das Alarmmittel aufweist.
Patent DE-202020101249-U1 (DE)
Title: Zerlegergeschoss
IPC: F42B12/34
Filed: 2020-03-06
Abstract: Zerlegergeschoss mit einstückigem Aufbau, welches einen zylindrischen Abschnitt (1) und einen im Wesentlichen kegelstumpfförmigen Abschnitt (2) aufweist, an dessen dem zylindrischen Abschnitt 1 abgewandten Ende sich die Geschossspitze (3) befindet und in dem mindestens eine Sollbruchstelle ausgebildet ist, wobei der kegelstumpfförmige Abschnitt (2) in Segmente (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) unterteilt ist und einen Kanal (5) aufweist, der im Bereich der Geschossspitze (3) eine Mündung (6) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (7) eine glockenförmige Erweiterung (8) aufweist, die ihren größten Durchmesser im Bereich des Übergangs vom zylindrischen Abschnitt (1) zum kegelstumpfförmigen Abschnitt (2) hat.
Patent DE-202020102077-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gezielten Prüfung auf eine erfolgte Infektion mit dem Coronavirus-SARS-CoV-2
IPC: G01N33/569
Filed: 2020-04-15
Abstract: Vorrichtung zur gezielten Prüfung einer vom menschlichen Organismus stammenden Flüssigkeitsprobe, insbesondere einer Blutprobe auf eine erfolgte Infektion des Organismus mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, umfassend eine Trägerplatte (1) mit wenigstens zwei Teststreifenaufnahmen in denen jeweils ein mit einem Probenaufnahmeabschnitt (32) und einem Testabschnitt (34) versehener Teststreifen (3, 3') angeordnet ist, wobei der erste Teststreifen 3 und der zweite Teststreifen 3' jeweils im Bereich des Probeaufnahmeabschnitts zueinander verschiedene, farbmarkierte, für das Coronavirus spezifische Antigene zur Bindung an die entsprechenden humanen Anti-SARS-CoV2-Immunglobuline IgG und IgM aufweisen und wobei die Testabschnitte (34) eines jeden der beiden Teststreifen 3, 3' eine erste Testlinie 341 mit Fängerantikörper für humanes Immunglobulin M und eine zweite Testlinie 342 mit Fängerantikörper für humanes Immunglobulin G aufweisen, wodurch jeweils eine Testlinie für IgM und für IgG gebildet ist.
Patent DE-202020102089-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Endoskops
IPC: B08B9/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung eines Endoskops (2) oder eines Teils eines Endoskops, wobei das Endoskop (2) oder das Teil des Endoskops einen Einführschlauch (3) umfasst, in dem sich mindestens ein im Inneren in Richtung der Längsachse des Einführschlauchs (3) verlaufender Arbeitskanal (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen Aufnahmebereich (5), insbesondere eine Aufnahmerinne, für das Endoskop (2) oder für den Teil des Endoskops aufweist, wobei am einen Ende des Aufnahmebereichs (5) eine Haltevorrichtung (6) für das axiale Ende des Einführschlauchs (3) angeordnet ist, mit der das axiale Ende des Einführschlauchs (3) an oder in der Vorrichtung (1) lösbar befestigt werden kann, wobei im Bereich der Haltevorrichtung (6) eine Bürstenanordnung (7) für die Reinigung des Arbeitskanals (4) angeordnet ist, wobei die Bürstenanordnung (7) umfasst:
 - einen flexiblen Träger (8) an dessen einen axialen Ende eine Bürste (9) befestigt ist, und 
 - eine Antriebsvorrichtung (10), mit der der flexible Träger (8) in seine Längsrichtung (L) bewegt werden kann.
Patent DE-202020104729-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln einer RNA Sequenz
IPC: G16B15/10
Filed: 2020-08-14
Abstract: Vorrichtung zum Erstellen einer Strategie (π), welche eingerichtet ist, abhängig von einem Ausschnitt einer vorgegebenen sekundären Struktur einer RNA eine Platzierung von Nukleotiden innerhalb einer primären Struktur der RNA zu bestimmen, wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speichermedium umfasst, auf welchem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen auf einem Computer bewirken, dass der Computer ein Verfahren mit folgenden Schritten ausführt:
 Initialisieren der Strategie;
 Bereitstellen einer Aufgabendarstellung (τ),
 wobei die Aufgabendarstellung (τ) struturelle Einschränkungen (w) der sekundären RNA-Struktur und sequenzielle Einschränkungen (ψ) der primären RNA-Struktur umfasst; Bestimmen einer primäre Kandidaten-RNA Sequenz (ϕ) mittels der Strategie (π) abhängig von der Aufgabendarstellung (τ),
 wobei mittels der Strategie (π) sukzessive die Stellen der primären RNA-Struktur der Kandidaten-RNA Sequenz (ϕ) mit den ermittelten Nukleotiden der Strategie (π) besetzt werden;
 Ermitteln eines Sequenzverlust (L ψ ) der Kandidaten-RNA Sequenze (ϕ) zu den sequenziellen Einschränkungen (ψ);
 Anwenden eines Faltungsalgorithmus F auf die Kandidaten-RNA Sequenze (ϕ),
 Ermitteln eines Strukturverlust (L w ) zwischen der gefalteten Struktur (P(ϕ)) und den vorgegebenen strukturellen Einschränkungen (w);
 Ermitteln eines Gesamtverlust (L τ ) abhängig von dem Sequenzverlust (L ψ ) und dem Strukturverlust (L w );
 Anpassen der Strategie (π) mittels eines bestärkenden Lernalgorithmus derart, dass der Gestamtverlust (L τ ) optimiert wird.
Patent DE-202020105035-U1 (DE)
Title: Montageschiene
IPC: F21V21/04
Filed: 2020-09-01
Abstract: Montageschiene (1a, 1b, 1c, 1d) für Einbauleuchten und/oder elektrische Installationen und/oder Sensoren zum Einbau in Betonschalungen oder Wänden mit Putzaufbau dadurch gekennzeichnet, dass eine Halteraste (11) in ein Haltemodul (20) für elektrische Einbauten, insbesondere Beleuchtungskörper, eingreift.
Patent DE-202021001564-U1 (DE)
Title: Rauchmelder
IPC: G08B17/10
Filed: 2021-04-28
Abstract: Rauchmelder mit einer Doppelfunktion, der Kontakt zum Stromnetz hat, damit dieser bei Rauch, Feuer, Brandgase und der Unterbrechung der Stromzufuhr den Alarm auslöst.
Patent DE-202021001812-U1 (DE)
Title: Netzunabhängige Stromaustauschstation für Elektrofahrzeuge
IPC: G06Q50/06
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf den technischen Aufbau der Stromtauschleistungseinheit der netzunabhängigen Stromtauschstationen (STS) für elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge mit Elektrospeicher einschließlich der Steuereinheit und einer Internet-App-basierten Stromabrechnungsplattform für Stromverkäufer und Stromkäufer. In der App-basierten Abrechnungsplattform werden zunächst potentielle Stromverkäufer und Stromkäufer für elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge mit Elektrospeicher erfasst, danach die Strommengen mit Verkaufs- und Bearbeitungspreis vereinbart und letztendlich die Ladesäule festgelegt, an der der Stromverkauf und Stromkauf erfolgt soll.
Patent DE-202021002840-U1 (DE)
Title: Getränke Sitz- und Kühlhaube
IPC: B65D81/38
Filed: 2021-09-01
Abstract: Überstülpbare Haube zur Kühlung und zur Schaffung einer Sitz-/Abstellfläche, welche thermisch isolierend ist und eine eingearbeitete Metallplatte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube bei kompletter Abdeckung der Getränkekiste die Temperatur der Flaschen konstant hält und durch einlegbare Kühl Akkus noch verringern kann und dass eine oben eingearbeitete Metallplatte eine stabile Sitz- oder Abstellfläche sowie gleichzeitig eine Tragetasche bildet.
Patent DE-202021100141-U1 (DE)
Title: Bassinet und flexible Lagerung
IPC: B64D11/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Flexible Halterung (6) für die Befestigung eines Aufnahmemittels (10) in einem Innenraum (8) eines Personentransportmittel, umfassend
 zumindest einen ersten Haltebolzen (33, 44), hergerichtet zum Kuppeln mit einer ersten im Innenraum angeordneten Montageöffnung (9, 9a, 9b),
 ferner umfassend ein Lageausgleichselement (60), wobei der erste Haltebolzen von dem Lageausgleichselement gelagert ist,
 wobei das Lageausgleichselement hergerichtet ist zur Aufnahme einer auf den Haltebolzen wirkenden transversalen Kräftekomponente (77, 79),
 wobei der erste Haltebolzen an dem Aufnahmemittel beweglich und/oder verkippbar ausgebildet ist, so dass ein Positionierungsfehler beim Befestigen des Aufnahmemittels oder eine Maßtoleranz zwischen den Montageöffnungen ausgeglichen werden kann.
Patent DE-202021104688-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prozessüberwachung in einer Werkzeugmaschine
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-09-01
Abstract: Vorrichtung zur Prozessüberwachung in einer Werkzeugmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens einen Solid-State LiDAR-Sensor aufweist mit dem durch Erzeugung einer Punktwolke Konturen innerhalb und außerhalb der Werkzeugmaschine erfassbar sind.
Patent DE-202022002474-U1 (DE)
Title: Signalleuchte mit einer definiert gestanzten und flexiblen RGB-Platine, die auf einem Sechskant Aluminiumstab montiert wird
IPC: F21V17/00
Filed: 2022-11-18
Abstract: Signalleuchte für Maschinen und Anlagen, die den Betriebszustand anzeigt.
Patent DE-202022103676-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Zusammenwirkung mit einem Köderfisch
IPC: A01K85/00
Filed: 2022-07-01
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Zusammenwirkung mit einem Köderfisch (2), insbesondere aus Gummi, zur Halterung eines Hakens (3) und/oder eines Vorfächers (4) mit einem Draht und/oder mit einem Wirbel, bzw. Wirbelketten (5),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass diese einen einem Köderfisch (2) zugewandten, spitz zulaufenden, mit Widerhaken (6) ausgestalteten spitz zulaufenden Fortsatz (9) aufweist,
 wobei dem an dem Köderfisch (2) abgewandten Ende eine geschlitzte Halteöse (7) angeordnet ist.
Patent DE-202022104912-U1 (DE)
Title: Vakuumtoilette sowie Ventil und Steuerungseinheit für eine Vakuumtoilette
IPC: B61D35/00
Filed: 2022-08-31
Abstract: Vakuumtoilette, insbesondere für Schienenfahrzeuge, umfassend- ein Toilettenbecken mit einer Toilettenbecken-Auslassöffnung,- einen Transferbehälter mit einer Transferbehälter-Einlassöffnung und einer Transferbehälter-Auslassöffnung,- einen ersten Strömungsweg, der durch eine erste Auslassleitung verläuft, die die Toilettenbecken-Auslassöffnung mit der Transferbehälter-Einlassöffnung verbindet,- ein Einlassventil, das ausgebildet ist, um den ersten Strömungsweg in einer Offenstellung freizugeben und in einer Schließstellung zu sperren,- einen Abwasserbehälter mit einer Abwasserbehälter-Einlassöffnung,- einen zweiten Strömungsweg, der durch eine zweite Auslassleitung verläuft, die die Transferbehälter-Auslassöffnung mit der Abwasserbehälter-Einlassöffnung verbindet,- ein Auslassventil, das ausgebildet ist, um den zweiten Strömungsweg in einer Offenstellung freizugeben und in einer Schließstellung zu sperren, gekennzeichnet durch- eine Steuerungseinheit, die ausgebildet ist, um das Einlass- und das Auslassventil in einem Spülprozess anzusteuern und um in Zeiten außerhalb des Spülprozesses in Abhängigkeit von einem Druckänderungssignal das Einlassventil von der Offenstellung in die Schließstellung zu stellen und/oder das Auslassventil von der Offenstellung in die Schließstellung zu stellen.
Patent DE-202022107106-U1 (DE)
Title: Wasserdichtes Verbrauchsmaterial
IPC: A61M37/00
Filed: 2022-12-20
Abstract: Wasserdichtes Verbrauchsmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: ein Gehäuse, wobei das Gehäuse eine zylindrische Struktur ist, wobei der obere Teil im Gehäuse mit einer festen Plattform versehen ist, wobei die Außenkante der festen Plattform in dichtender Verbindung mit der Innenwand des Gehäuses steht, wobei die feste Plattform einstückig mit dem Gehäuse ausgebildet ist;
 eine Schubstange, die durch das Durchgangsloch in der Mitte der festen Plattform in das Gehäuse eingesteckt ist, wobei die Schubstange koaxial mit dem Gehäuse ist;
 eine Mikronadelanordnung, die mit dem unteren Ende der Schubstange verbunden ist; eine Schutzabdeckung, die mit dem Boden des Gehäuses verbunden ist;
 eine wasserdichte Hülle, die ein flexibles Material ist, wobei eines der beiden axialen Enden mit der Mikronadelanordnung verbunden ist und das andere Ende mit der festen Plattform verbunden ist, wobei die wasserdichte Hülle auf die Außenseite der Schubstange aufgesetzt ist.
Patent DE-202023001311-U1 (DE)
Title: Kurbelfixierung
IPC: E04F10/02
Filed: 2023-06-20
Abstract: Kurbelfixierung (5) wird dadurch gekennzeichnet daß diese aus zwei Teilen besteht und teilweise oder ganz über die Kurbel (1) gestülpt oder aufgeschoben werden kann um die Kurbel (1) mit Formschluss zu fixieren.
Patent DE-202023103219-U1 (DE)
Title: Integriertes Dosier- und Zuführsystem
IPC: B05C11/10
Filed: 2023-06-13
Abstract: Integriertes Dosier- und Zuführsystem, dadurch gekennzeichnet, dass das System die folgenden Komponenten umfasst:
 eine Zuführvorrichtung (1),
 eine Dispersionsmischvorrichtung (2), wobei die Dispersionsmischvorrichtung (2) eine erste Mischeinheit (21), eine Vorpuffereinheit (22) und eine Aufschlämmungsbehandlungseinheit umfasst, wobei die erste Mischeinheit (21) mit der Zuführvorrichtung (1) verbunden ist, wobei die erste Mischeinheit (21) zum Mischen der empfangenen Flüssigkeit und/oder des Pulvers verwendet wird, wobei die Vorpuffereinheit (22) mit der ersten Mischeinheit (21) einmal oder zyklisch verbunden ist, wobei die von der Vorpuffereinheit (22) ausgegebenen Inhaltsstoffe über die Aufschlämmungsbehandlungseinheit zu einem Beschichtungskopf (4) transportiert werden.
Patent DE-202023105218-U1 (DE)
Title: Gleitschalungsfertiger
IPC: E01C19/48
Filed: 2023-09-11
Abstract: Gleitschalungsfertiger (1), aufweisend
 - eine Wärmekraftmaschine (27),
 - einen mit der Wärmekraftmaschine (27) gekoppelten elektrischen Generator (28),
 - mindestens eine mit der Wärmekraftmaschine (27) gekoppelte Hydraulikpumpe (15),
 - mindestens eine mit dem elektrischen Generator (28) elektrisch gekoppelte elektrische Antriebseinheit, die mit mindestens einer Komponente zu deren Antrieb gekoppelt ist, und
 - mindestens eine mit der mindestens einen Hydraulikpumpe (15) hydraulisch gekoppelte Komponente (KH).
Patent DE-212004000074-U1 (DE)
Title: Spender, in dem ein Fluidmaterial strömt
IPC: E03B9/20
Filed: 2004-10-20
Abstract: Gerät mit:  einem
Becken mit einer Bodenfläche
und einer Außenseite, die
die Bodenfläche
umgibt, wobei das Becken so konfiguriert ist, dass es ein Fluidmaterial
enthält;  einem
Heizelement, das so konfiguriert ist, dass es das Fluidmaterial
innerhalb des Beckens erhitzt;  einem Zylinder mit einem oberen
Ende und einem unteren Ende, wobei das untere Ende in der Nähe der Bodenfläche des
Beckens ist und sich der Zylinder davon in einer Richtung erstreckt,
die im Wesentlichen senkrecht zu der Bodenfläche ist, wobei der Zylinder
einen ersten Außendurchmesser
an einem ersten Ort und einen zweiten Außendurchmesser, der größer als
der erste Außendurchmesser ist,
an einem zweiten Ort aufweist, der sich unter dem ersten Ort befindet,
um so eine Fläche
zu definieren, die so konfiguriert ist, dass sie eine Struktur mit
einer Öffnung stützt, deren
Durchmesser im Wesentlichen gleich dem ersten Außendurchmesser ist;  einer
Schnecke mit einer Spirale, die eine Vielzahl...
Patent DE-212014000244-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ganzkörpertrocknung
IPC: A47K10/48
Filed: 2014-12-31
Abstract: Vorrichtung zur Ganzkörpertrocknung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Struktur in Form eines Rahmens (1) umfasst, deren Innenseite mit einer Reihe von Luftverteilern (2) versehen ist; an dem Rahmen befindet sich ein Bedienfeld (3).
Patent DE-212016000282-U1 (DE)
Title: Stromrichter
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-06-15
Abstract: Modul (201) eines modularen Multilevelstromrichters (1), das mindestens zwei elektronische Schaltelemente (202, 206) und einen elektrischen Energiespeicher (210) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass - das Modul (201) einen nichtflüchtigen elektronischen Speicher (230) zum Speichern von während des Betriebs des Moduls ermittelten Statusinformationen des Moduls aufweist.