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Patent DD-258062-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur messung strahlungsphysikalischer groessen
Inventor: REICHE RAINER
IPC: G01J1/10
Filed: 1986-04-29
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar z. B. bei der Messung von optoelektronischen Halbleiterbauelementen. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, die strahlungsphysikalischen Groessen von Halbleiterbauelementen bei Umgebungslicht zu ermitteln. Erfindungsgemaess wurde die Aufgabe so geloest, dass Mess- und Stoersignal gleichzeitig von je einem Lichtempfaenger erfasst werden und das Stoersignal ohne zeitliche Verzoegerung mit umgekehrtem Vorzeichen auf den Strom-Spannungswandler fuer das Messsignal geschaltet wird.
Patent DD-254332-A1 (DD)
Title: Membranzuschnitt aus kernspurmikrofilter
Inventor: LUECK HANS-BERNHARD
Filed: 1986-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Membranzuschnitte aus Kernspurmikrofilterfolie, insbesondere fuer den Einsatz in Filtrationsgeraeten zur Abtrennung bzw. Anreicherung von Teilchen im Bereich der Mikrofiltration. Entsprechende Filtrationsgeraete koennen bevorzugt zur Abtrennung, Aufkonzentrierung und Fraktionierung in der mikroelektronischen und pharmazeutischen Industrie, der Biotechnologie, der Getraenke- und Lebensmittelindustrie als auch in der Medizintechnik eingesetzt werden. Nach der Erfindung wird der Membranzuschnitt ganzflaechig mit einem Traegermaterial abgedeckt bzw. hinterlegt, das die elektrostatische Aufladung aufgrund der eigenen Oberflaechenleitfaehigkeit vermindert und gleichzeitig dem Membranzuschnitt eine groessere Steifigkeit verleiht. Das Traegermaterial ist mit dem Membranzuschnitt am Rand kraftschluessig verbunden. Als Traegermaterial eignen sich insbesondere Vliese, die eine grosse freie Oberflaeche besitzen und deren Oberflaechenleitfaehigkeit wesentlich hoeher als die des Kernspurmikrofilters ist. Mit der Erfindung werden Membranzuschnitt aus Kernspurmikrofilterfolie so gestaltet, dass die elektrostatische Aufladung bzw. deren Auswirkung beseitigt wird und sich auch groessere Membranzuschnitte einfach und faltenfrei in ein Filtrationsgeraet einlegen lassen.
Patent DD-255337-A1 (DD)
Title: Verfahren zur acylierung aromatischer aminoverbindungen
Inventor: HANISCH GERHARD
IPC: G03C7/34
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Acylierung aromatischer Aminoverbindungen mit Carbonsaeurechloriden, die eine Ballastgruppe tragen, zu Acylaminoverbindungen, welche als Farbkuppler in fotografischen Aufzeichnungsmaterialien oder als Zwischenprodukte fuer solche Farbkuppler dienen. Die Acylierungsreaktion wird mit anorganischen Hilfsbasen quantitativ und ohne umweltbelastende Abprodukte durchgefuehrt, indem Arylamin und das eine Ballastgruppe tragende Carbonsaeurechlorid in einem mit Wasser nicht mischbaren aprotischen Loesungsmittel bei Gegenwart eines Alkalihydrogencarbonats oder Alkali- oder Erdalkalicarbonats und bei Gegenwart einer katalytischen Menge einer im organischen Loesungsmittel loeslichen basischen Verbindung umgesetzt werden.
Patent DD-257097-A1 (DD)
Title: Kreuzungselement fuer traeger
Inventor: WIEBECK ERNO
IPC: B63B3/62
Filed: 1987-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein festes Kreuzungselement fuer Traeger an Flaechentragwerken wie Schotte und Doppelboeden. Die Hoehe und das Querschnittsprofil der sich kreuzenden Traeger sind beliebig, sie unterscheiden sich jedoch stark. Das Ziel und die Aufgabe der Erfindung ist der Einsatz automatisierter Schweissverfahren und die Vereinheitlichung der Kreuzungselemente. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass fuer alle Traeger im Kreuzungsbereich ineinandergesteckte Bleche verwendet werden, die ausserhalb des Kreuzungsbereiches mit beliebigen Traegern vereinigt sind.
Patent DD-256455-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum begasen viskoser fluessigkeiten
Inventor: MARTENS HANS-WERNER
IPC: B01F33/40
Filed: 1987-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Begasen viskoser Fluessigkeiten, die auch zu Verkrustungen neigen, vorzugsweise in Ruehrkesseln mit langsamlaufendem Ruehrwerk. Das Ziel der Erfindung besteht darin, Gas und/oder Daempfe in viskose Fluessigkeiten schnell und stoerungsfrei mit minimalem Energieaufwand einzuleiten und zu verteilen. Die Aufgabe besteht in der Entwicklung einer der Zielstellung entsprechenden Vorrichtung. Erfindungsgemaess besteht die Vorrichtung aus einer Kombination von mindestens einem Gaseinleitungsventilrohr und mindestens einer Gasverteilerhaube ausgewaehlter Konstruktion und Zuordnung zueinander, so dass die Muendung des Gaseinleitungsventilrohres bei jedem im Betriebszustand moeglichen Fluessigkeitsfuellstand stets im von der Gasverteilerhaube kuenstlich geschaffenen Gasraum V1 endet und sein Verhaeltnis zum Volumen der gesamten Gasverteilerhaube Vo Werte zwischen 1,0V1/Vo0,5 annimmt. Als moegliche Anwendungsgebiete kommen alle Begasungsprozesse, direkte Aufheizprozesse, Entmonomerisierungsprozesse viskoser Polymerloesungen usw. in Ruehrkesseln in Frage. Fig. 1
Patent DD-261301-A1 (DD)
Title: Fischtransport und haelterkahn fuer lebende fische mit variablem haeltervolumen
Inventor: BIEGEL NORBERT
IPC: A01K63/02
Filed: 1987-05-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kahn, mit dem lebende Fische, entsprechend der gefangenen Menge, optimal transportiert und gehaeltert werden koennen. Der Be- und Entladevorgang ist unter der Wasseroberflaeche moeglich. Eine mit Loechern durchsetzte Haelterwanne wird von einer Schwimmerkonstruktion getragen. Die Haelterwanne laesst sich vertikal zur Schwimmerkonstruktion verstellen. Die Eintauchtiefe der Haelterwanne gewaehrleistet ein optimales Verhaeltnis von gefangenem Fisch zum Transportaufwand. An der Heckwand der Haelterwanne befindet sich eine Verladeklappe, durch die der Fisch lebend unterhalb der Wasseroberflaeche in den Kahn gelangt. Figur
Patent DD-263536-A1 (DD)
Title: Abflussreiniger mit tensidbildender wirkung
Inventor: HAMBROCK DIETER
IPC: C11D7/06
Filed: 1987-08-20
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Abflussreiniger mit tensidbildender Wirkung. Die Erfindung betrifft ein Mittel zur Reinigung von Abfluessen, Rohren, Syphons u. ae., das starke emulgierende, dispergierende und schmutztragende Wirkungen bei seiner Aufloesung und Umsetzung im Wasser besitzt. Das Mittel besteht aus einem Gemisch von festen Aetznatron, Aluminium in Form von Pulver, Griess, Granalien oder Spaenen und einer agglomerisierten Komponente in Kugelform von 0,3 bis 3 mm Durchmesser, die in Natriumorthosilikat eingebundenes, feinverteiltes Aetznatron, Carbonsaeuren mit Kettenlaengen im Bereich von C9 bis C23 sowie polymeren Phosphaten mit Anteilen an organischen Komplexbildnern und gegebenenfalls Riech- und Farbstoffen.
Patent DD-267656-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum zerkleinern trockener massen fuer die herstellung von hartkeks
Inventor: DITTRICH ADOLF
IPC: A21D13/08
Filed: 1987-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Zerkleinern trockener Massen, wie sie beispielsweise fuer die Herstellung von Hartkeksen angewandt wird. Erfindungsgemaess sind in einem Aufgabetrichter eine links- und eine rechtsgaengige Bandschnecke angeordnet, deren innere Gangenden mit Hilfe eines Steges verbunden sind. Am Auslaufende des Aufgabetrichters sind zwei parallele Wellen vorgesehen, die gegenlaeufig angetrieben und mit Paddeln versehen sind. Die von den Bandschnecken abgetrennten streifenfoermigen Masseteile werden durch die Paddeln weiter zerkleinert. Hierdurch wird eine Brueckenbildung, die bei derartigen Anlagen zu Betriebsstoerungen fuehren kann, vermieden, und die Massepartikel von einem nachgeordneten Foerderorgan weitertransportiert. Fig. 1
Patent DD-268817-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur luftfuehrung in kuehlkoerperanordnungen
Inventor: ROESSLER MATTHIAS
IPC: H05K7/20
Filed: 1988-02-16
Abstract: Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass die Kuehlkoerpergruppen ganz oder teilweise mit einer Ummantelung ausgeruestet werden, die vorn mit einer Fuehrungsflaeche versehen und waermeleitend mit den Kuehlkoerpern bestimmter Kuehlkoerpergruppen verbunden sind. Die Fuehrungsflaechen der Ummantelungen sind bei den Kuehlkoerpern am Anfang einer Kuehlkoerperanordnung mit direkt angestroemter Stirnseite gerade, bei den in der Anordnung weiterhin fluchtend angeordneten Kuehlkoerpern, zur gebildeten Hauptluftkanalmitte hin hinein abgewinkelt, ausgebildet. Zusaetzlich zu dem sich ergebenden Hauptluftfuehrungskanal sind spiegelbildlich parallel zu diesem durch die Kuehlelemente selbst fuehrende Luftfuehrungskanaele mit definierten Durchstroemflaechen angeordnet. Die erfindungsgemaesse Loesung ist dabei insbesondere zur Kuehlung von elektrischen Hochleistungsbauelementen gedacht, die in Gruppen, die hintereinander als auch parallel auf Kuehlkoerpern angeordnet sind, zueinander liegen. Fig. 2
Patent DD-270371-A1 (DD)
Title: Anordnung zur simultanen mehrelementanalyse fuer atomabsorptionsspektrometer
Inventor: GRAEFE DIETER
IPC: G01J3/36
Filed: 1988-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur simultanen Multielementanalyse, die in der Atomabsorptionsspektrometrie einsetzbar ist. Aus einer in der meridionalen Fokalebene eines abbildenden Gitters angeordneten Spaltmaske austretende Elementelinien werden ueber Kippspiegel, deren Kippachsen im wesentlichen parallel zur meridionalen Fokalebene verlaufen, wahlweise auf beidseitig zur Fokalebene benachbarte Empfaenger gerichtet. Jedem Empfaenger wird von jedem Linienstrahler hoechstens eine Elementelinie zugeordnet. Die Gesamtzahl der Empfaenger entspricht der hoechsten Anzahl der je Linienstrahler ausgesendeten Elementelinien. Durch die Erfindung wird der geraetetechnische Aufwand zum simultanen Nachweis flexibel zusammenstellbarer Elementegruppen verringert. Fig. 1
Patent DD-271730-A1 (DD)
Title: Schornstein mehrrohriger bauart mit beluefteten ringraum oder kanaelen und anordnung zur regulierung der luftstroemung an den luftaustrittsoeffnungen
Inventor: AUERBACH WOLFRAM
IPC: E04H12/28
Filed: 1988-05-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Schornsteine mehrrohriger Bauart mit belueftetem Ringraum oder Kanaelen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass in oder an den Luftaustrittsoeffnungen drehbar gelagerte Lueftungsklappen angeordnet werden, die durch die nach aussen wirkenden aerodynamischen Kraefte geoeffnet und die nach innen wirkenden aerodynamischen Kraefte geschlossen werden. Dadurch werden bei Windwirkung das Eindringen von Feuchte und Kaltluft durch die im Druckbereich angeordneten Luftaustrittsoeffnungen und damit Stoerungen der geforderten Temperatur-, Druck- und Feuchtebedingungen in den Luftraeumen vermieden. Gleichzeitig wird der Luftdurchsatz durch die im Sogbereich befindlichen, geoeffneten Luftaustrittsoeffnungen erhoeht und dadurch die Bedingungen fuer die Eisfreihaltung des Muendungsbereiches der Schornsteine durch Warmluft verbessert. Fig. 1
Patent DD-274721-A1 (DD)
Title: Abtastfilter in abzweigstruktur mit nullstellenrealisierung
Inventor: UNGER HORST
IPC: H03H17/04
Filed: 1988-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung fuer Abtastfilter mit Integratoren in Abzweigstruktur, die zur Signalfilterung in der Nachrichten- und Messtechnik eingesetzt werden koennen. Koppelpfade mit Bewertungsfaktoren zwischen den Aus- und Eingaengen der Ein- bzw. Ausgangssummierer der in kaskadengeschalteten Filtersektionen gestatten erfindungsgemaess die Realisierung von Nullstellen im oberen Sperrband, ohne dass dabei verzoegerungsfreie Rueckfuehrungsschleifen entstehen. Durch diese Anordnungen koennen mit relativ niedriger Filterordnung insbesondere steilflankige Band- und Tiefpassfiltercharakteristiken mit hohen Sperrdaempfungen erzeugt werden, die sowohl in analoger als auch in digitaler Technik implementiert werden koennen und aufgrund der eingesetzten ein- oder zweiseitig abgeschlossenen Abzweigstruktur guenstige Empfindlichkeitseigenschaften besitzen. Fig. 1
Patent DD-275550-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum absaugen von metallablagerungen aus oelschaltern
Inventor: RESACK WERNER
IPC: H01H33/68
Filed: 1988-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen von Metallablagerungen aus Oelschaltern, insbesondere Hochspannungs-Stufenschaltern. In Verbindung mit einem Schauglas wird mit Hilfe einer Schleusenkammer die Moeglichkeit geschaffen, ein Saugrohr in unmittelbarer Naehe der Metallablagerungen zu fuehren und restlos abzusaugen, so dass ein vollstaendiger Oelwechsel entfallen kann. Fig. 2
Patent DD-276847-A1 (DD)
Title: Mehrschichtiges gleitstueck zur seitlichen wagenkastenabstuetzung auf dem drehgestell
Inventor: BEIER ALFRED
IPC: B61F5/14
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Gleitstueck, welches zur Anwendung kommt bei Schienenfahrzeugen zur seitlichen Wagenkastenabstuetzung auf dem Drehgestell. Dabei weist das Gleitstueck plattenfoermige Gleitstueckelemente auf, deren einander zugerichtete Oberflaechen sickenfoermig und ineinandergreifend ausgebildet sind. Ausserdem stehen sie ueber elastisches Zwischenmaterial miteinander in Wirkverbindung. Ein Gleitstueckelement ist loesbar mit dem Hauptquertraeger und das andere Gleitstueckelement ist sowohl ueber das elastische Zwischenmaterial als auch mittels Notlaufeigenschaften realisierender Arretierungselemente mit dem erstgenannten verbunden. Figur
Patent DD-277348-A1 (DD)
Title: Klemmanschlussstueck und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: BERNDT SIEGFRIED
IPC: H01R4/28
Filed: 1988-11-25
Abstract: Bei einem Klemmanschlussstueck aus Flachprofil, das in einem Gewindeabschnitt zum Aufnehmen von Klemmschrauben bestimmte Gewindeloecher aufweist und dessen mindestens ein Profilende rohrfoermig gegen das andere Profilende gebogen ist sowie dessen beide Profilenden an ihren gemeinsamen Beruehrungsstellen fest miteinander verbunden sind, ist die Profilstaerke (d) des gebogenen Profilendes (2 a, 2 b) gegenueber der Profilstaerke (D) des Gewindeabschnittes (1) verjuengt. Die Verjuengung kann stufenartig oder keilfoermig erfolgen, was beim Verfahren zum Herstellen unterschiedliche Moeglichkeiten fuer den Zeitpunkt des Einbringens der Kernloecher (3) fuer die Gewinde (5) bietet. Fig. 2
Patent DD-278323-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur bildung eines stapels aus hochkantstehenden falzbogen
Inventor: HILTMANN GERD
IPC: B65H29/14
Filed: 1988-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bildung eines Stapels aus hochkantstehenden Falzbogen, welche die von einer Falzmaschine nacheinander ausgelegten Falzbogen einer Stehendbogenauslage zufuehrt. Unterhalb der Falzbogentransportstrecke der Falzmaschine sind zwei Bremsrollen (2; 3) horizontal verschiebbar gelagert, die in ihrer Grundeinstellung zueinander einen Spalt aufweisen und mit einer geringen Geschwindigkeit angetrieben werden als die zur Falzbogentransportstrecke der Falzmaschine gehoerenden Umlenkrollen (9; 10) Oberhalb der Bremsrollen ist eine Lichtschranke (4) angeordnet die mit einem Schaltverstaerker (5) verbunden ist, an welchem zwei Stellglieder (6; 7) angeschlossen sind, die zur Steuerung des Abstandes der beiden Bremsrollen (2; 3) dienen. Wird die Lichtschranke (4) von einem Falzbogen (1) abgedeckt, sind die Bremsrollen geoeffnet und der Falzbogen (1) kann einlaufen. Erreicht die Hinterkante des Falzbogens (1) die Lichtschranke (4), folgt eine Hellzone und die Stellglieder (6; 7) bewegen die Bremsrollen (2; 3) zueinander, so dass der Falzbogen (1) von diesen erfasst und dem Stapeltisch (11) der Stehendbogenauslage mit geringer Geschwindigkeit zugefuehrt wird. Fig. 1
Patent DE-10005350-A1 (DE)
Inventor: OCKLENBURG MATTHIAS
IPC: B25B5/10
Filed: 2000-02-08
Abstract: A bar clamp has a straight and stiff metal bar having an straight inner face, a straight and stiff fixed metal arm extending from an end of the bar and having a straight inner face substantially perpendicular to the bar inner face, and a metal corner unitarily formed with the bar and arm and joining the bar to the arm. A longitudinally facing abutment pad is carried on an outer end of the fixed arm. The corner has a circularly arcuate inner face joining the bar and arm inner faces, offset outward from planes lying on the bar and arm inner faces, and having a center of curvature substantially at a point where the planes meet. A movable arm can slide longitudinally along the bar and carries a tightening mechanism in turn carrying an abutment confronting the fixed-arm abutment and longitudinally displaceable relative to the movable arm toward and away from the fixed-arm abutment.
Patent DE-10010244-A1 (DE)
Title: Gear unit has housing, drive and driven shafts, continuously variable transmission-change gear, oil feeder and pump, and starter element.
Inventor: HOHER MARKUS
IPC: F16H57/02
Filed: 2000-03-02
Abstract: The gear unit consists of a housing, drive (5) and drive shafts, and continuously variable gear for changing the transmission ratio between the drive and driven shafts. The oil feeder (2) and oil-pump (3) are positioned on the side of the starter element (1) facing the vehicle's drive motor. The oil pump is connected to the drive shaft of the gear unit.
Patent DE-10012670-A1 (DE)
Title: Isolation of metaphase chromosomal material comprises chromosomal microdissection after hybridizing fluorescence-labeled DNA probes to the target material
Inventor: WEIMER JOERG
IPC: C12Q1/6806
Filed: 2000-03-15
Abstract: Isolating metaphase chromosomal material comprises chromosomal microdissection after hybridizing fluorescence-labeled DNA probes to the target material.
Patent DE-10015600-A1 (DE)
Title: Wash-out resistant composite film used for metal surfaces, textiles, polymers and natural products comprises inorganic xerogel, a water-insoluble polymer and an organic blend aid
Inventor: BOETTCHER HORST
IPC: D06M11/46
Filed: 2000-03-29
Abstract: Composite film that is resistant to wash-out comprises an inorganic xerogel, a water-insoluble polymer and an organic blend aid.
Patent DE-10018673-A1 (DE)
Title: Tip for ultrasound endoscope, for insertion in trachea; has flexible part at end with main body having ultrasound scanning body and instrument opening and has viewing unit connected to flexible part
Inventor: ITO KEIJI
IPC: A61B1/005
Filed: 2000-04-14
Abstract: The tip has a flexible end guide tube, with a flexible part (1) at its end, which can be bent along a given plane in a preferred direction. A main body (2) is provided with an ultrasound scanning body (2a). A viewing unit (2b) is connected to the end of the flexible part. The rear end of the main body has an instrument opening to slide an instrument at an angle to the main body axis. The instrument opening is at a central position of the cross-section of the rear end of the main body. A viewing window to observe the inclined area is arranged in front of the ultrasound scanning body, near the instrument opening. An illumination window illuminates a viewing region on the other side of the instrument opening.
Patent DE-10026006-A1 (DE)
Title: Device for operating a motor vehicle parking brake applies a stopping device to stop an operating element in a preset adjusting position and an unlocking device to work with the stopping device and release the adjusting position.
Inventor: BAUER HANS
IPC: B60T7/10
Filed: 2000-05-25
Abstract: A mechanical stop (11) forms a locking element (LE) (8) by being pressed against a detent pawl (7) to cause a locking effect so that the pawl can no longer disengage on the LE even if a control knob (6) is pressed. Triggered by the motor vehicle ignition or a drive-off stop, a switching signal with two binary switch conditions controls the LE that deactivates an operating connection between an unlocking device and a stopping device if the ignition is switched off.
Patent DE-10026917-A1 (DE)
Title: Cover for table used in manicuring comprises transparent box which fits on to table and has open sections into which hand may be inserted, suction device being positioned under cover to remove nail dust and vapors from nail treating agents
Inventor: SOERENSEN MIKAL
IPC: A45D29/00
Filed: 2000-05-30
Abstract: The cover for a table used in manicuring comprises a transparent box (3) which fits on to the table and has open sections (2) into which the hand may be inserted. A suction device is positioned under the cover and removes nail dust and vapors from nail treating agents.
Patent DE-10029061-A1 (DE)
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R22/46
Filed: 2000-06-13
Abstract: A vehicle occupant restraint device for a motor vehicle has a seat belt (1) and a belt tightener (2). The belt tightener has an electrical tightening drive (3) that can be operated in dependence on signals from an array of sensors (4) assessed in an evaluating device (6). The sensors detect specific vehicle dynamic conditions and transmit electrical indicating signals that are proportional to the detected condition to the evaluating device, in which the evaluation is made, through comparison with allocated threshold values, as to whether or not a potential crash situation is present. Should a potential crash situation be present, the electrical tightening drive is controlled accordingly.
Patent DE-10031235-A1 (DE)
Title: Folding device for scooter consists of two plates extending up from front end of footboard, each with hole and slot with recesses, through which bolt passes
Inventor: WANG XIN-QUAN
IPC: B62K3/00
Filed: 2000-06-21
Abstract: The folding device consists of two plates (31) extending from the top front of the footboard (30). Each plate has a first hole (33) and a slot (32) between two enlargements (321, 322). A bolt (42) can be passed through the two slots and the front fork, and can be locked in position in the enlargements at the ends of the slots in the plates.
Patent DE-10038509-A1 (DE)
Title: Acceleration switch e.g. for triggering airbag has micro-mechanical part which causes switches to produce digital signal
Inventor: STRAUB BERNHARD
IPC: G01P15/08
Filed: 2000-08-08
Abstract: The switch includes a micro-mechanical part which is deflected from its rest position in dependence on the acceleration. An analog parameter (2) of the micro-mechanical part changes based on the deflection. When a predetermined value of this parameter is exceeded, switch elements (21 to 25) produce a digital signal.
Patent DE-10041899-A1 (DE)
Title: Bus with raised area in passenger compartment has at least one raised-area baseplate supported at outer wall by support element fixed to outer wall
Inventor: SCHARL ROLAND
IPC: B62D31/02
Filed: 2000-08-25
Abstract: The bus has a raised area (4), the baseplate (7) of which is supported on the outer wall (3) by a support element (8) which is itself fixed to the outer wall for the baseplate to rest on it. The support element and the longitudinal bearer are extruded strips.
Patent DE-10043935-A1 (DE)
Title: Doppelschwingarmaufhängung
Inventor: SANO TETSUJI
IPC: B60G3/20
Filed: 2000-09-06
Abstract: Eine Doppelschwingarmaufhängung hat einen Träger (11), einen oberen Arm (13), einen unteren Arm (15), einen seitlichen Hebel (17) und ein Verbindungsteil (19) und dergleichen. Der Träger (11) stützt ein Rad eines Fahrzeugs. Ein inneres Ende des oberen Arms (13) ist mit einem Rahmen des Fahrzeugs gekoppelt, und ein äußeres Ende des oberen Arms (13) ist mit einem unteren Ende des Trägers (11) gekoppelt. Zwei innere Enden des unteren Arms (15) sind mit dem Rahmen des Fahrzeugs gekoppelt, und ein äußeres Ende des unteren Arms (15) ist mit einem unteren Ende des Trägers (11) gekoppelt. Zwei innere Enden sind in der längsgerichteten Richtung des Fahrzeugs getrennt. Ein inneres Ende des seitlichen Hebels (17) ist mit dem Rahmen (25) des Fahrzeugs gekoppelt, und ein äußeres Ende des seitlichen Hebels (17) ist mit dem Träger (11) an einem Punkt gekoppelt, der von der Achse des Rades in die längsgerichtete Richtung des Fahrzeugs versetzt ist. Das Verbindungsteil (19) ist zwischen dem Träger (11) und dem unteren Arm (15) so angeordnet, dass der Träger (11) sich in die längsgerichtete Richtung des Fahrzeugs relativ zu dem unteren Arm (15) bewegen kann. Das Verbindungsteil (19) hat zwei starre Teile (19a, 19b) und eine Gummimanschette (19c). Die Gummimanschette (19c) ist zwischen den zwei starren Teilen (19a, 19b) angeordnet, und die Gummimanschette (19c) ist elastisch verformbar. Da der Aufbau der Aufhängung einfach ist, sind die Kosten der Aufhängung niedrig und eine ...