baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106349-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung, insbesondere für Schrankmöbel
IPC: E06B9/58
Filed: 2016-11-14
Abstract: Verschlussanordnung, insbesondere für Schrankmöbel (2) mit wenigstens einem Verschlusselement (3) insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, welches im Bereich einer Öffnung (4) des Schrankmöbel (2) von einer geschlossenen Position (GP) in eine offene Position (OP) und zurück bewegbar angeordnet ist, welches parallel zueinander angeordnete Lamellen (10) aufweist, welche in wenigstens einer Führungsvorrichtung (11) sowie wenigstens einer Führungsanordnung (1) führbar sind, wobei die Führungsanordnung (1) eine erste Führung (5) sowie eine zweite Führung (6) aufweist, wobei die erste Führung (5) sowie die zweite Führung (6) an ihren freien Enden im wesentlichen parallel zueinander verlaufend, durch ein Trennelement (8) voneinander beanstandet, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führung (6) im Umlenkbereich (7) der etwa orthogonal zueinander angeordneten, freien Enden der Führungen (5,6) in einem kontinuierlichem Radius (R1) ausgebildet ist und dass die erste Führung (5) im Umlenkbereich (7) der etwa orthogonal zueinander angeordneten, freien Enden der Führungen (5, 6) wenigstens zwei aneinander angeordnete Bereiche (51, 52) mit unterschiedlichen Radien (R2, R3) aufweist.
Patent DE-202017001827-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bungee-Springen
IPC: A63G31/08
Filed: 2017-04-03
Abstract: Vorrichtung zum Bungee-Springen, dadurch gekennzeichnet, dass ein von einem Bungee-Springer zu tragender Tornister vorgesehen ist, dessen Innenraum mit einem Gewichts-Medium befüllbar und durch öffnen eines Verschlusses entleerbar ist, wobei Mittel zum Auslösen der Öffnung des Verschlusses vorgesehen sind.
Patent DE-202017004785-U1 (DE)
Title: Universalstreuer
IPC: E01H10/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Universalstreuer (1) zum Ausbringen schüttfähiger Materialien (10), insbesondere für Laubbläser (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (2) an dem Laubbläser (8) der Gurt (3) durch die Austrittsöffnung (12) geführt und schüttfähiges Material (10) im Luftstrom (9) ist.
Patent DE-202017005981-U1 (DE)
Title: Bekleidung mit versteckter Tasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2017-11-18
Abstract: Eng anliegende Bekleidung (BD, BA, BH, DU, BP) dadurch gekennzeichnet, dass sie eine oder mehrere innen liegende, versteckte Taschen (TL, TM, TR, BTL, BTR) aufweist.
Patent DE-202017007024-U1 (DE)
Title: Glasbasierte Artikel einschließlich eines Spannungsprofils, das zwei Gebiete umfasst
IPC: C03C21/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Glasbasierter Artikel, der Folgendes umfasst:
 eine erste Oberfläche und eine der ersten Oberfläche gegenüberliegende zweite Oberfläche, die eine Dicke (t) in einem Bereich von 0,1 mm und 2 mm definieren; und
 ein Spannungsprofil, das sich entlang der Dicke (t) gemäß einer mathematischen Formel erstreckt, die eine Funktion der Dicke ist,
 wobei mindestens ein Punkt der mathematischen Formel für das Spannungsprofil in einem ersten Dickenbereich von etwa 0•t bis zu 0,020•t und größer als 0,98•t eine Tangente mit einer Steigung von etwa -200 MPa/Mikrometer bis etwa -25 MPa/Mikrometer oder etwa 25 MPa/Mikrometer bis etwa 200 MPa/Mikrometer umfasst,
 wobei alle Punkte der mathematischen Formel für das Spannungsprofil in einem zweiten Dickenbereich von 0,035•t bis kleiner als 0,965•t eine Tangente mit einer Steigung von etwa -15 MPa/Mikrometer bis etwa 15 MPa/Mikrometer umfassen, wobei die mathematische Formel für das Spannungsprofil entlang der Spanne des zweiten Dickenbereichs eine Potenzgesetzfunktion mit einem Potenzexponenten bildet, wobei der Potenzexponent von etwa 1,2 bis etwa 3,2 beträgt,
 wobei das Spannungsprofil eine Oberflächendruckspannung von etwa 200 MPa bis etwa 1100 MPa umfasst, und
 wobei das Spannungsprofil eine Drucktiefe umfasst, die von etwa 0,14•t bis zu 0,25•t reicht.
Patent DE-202017100168-U1 (DE)
Title: Gleitlageranordnung für eine Achse eines Kinderspielzeuges sowie Verwendung derselben und ein Kinderspielzeug mit einer Gleitlageranordnung
IPC: F16C33/04
Filed: 2017-01-13
Abstract: Gleitlageranordnung für eine Achse eines Kinderspielzeuges, miteiner Gleitbuchse (32), welche eingerichtet ist, wenigstens abschnittsweise in einer Achsbohrung (45) aufgenommen zu werden und eine Aufnahme (11) zur gleitenden Lagerung einer Achse (35) aufweist, gekennzeichnet durchHaltebuchse (33), welche durch eine Rastverbindung (34) mit der Gleitbuchse (32) verbunden ist und eingerichtet ist, die Gleitbuchse (32) in der Achsbohrung (45) zu halten.
Patent DE-202017101112-U1 (DE)
Title: Strahler-Modul und Desinfektionssystem unter Einsatz desselben
IPC: F21V31/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Strahler-Modul mit mindestens einem in einem Metall-Gehäuse (2) angeordneten Strahler (3), umfassend einen Gehäuse-Rahmen (2.2) mit einer Auflagefläche (4) zur Halterung einer Glasscheibe (5) als Strahlaustrittsfenster und mit einem senkrecht zur Auflagefläche (4) ausgebildeten, umlaufenden Steg (6), einen in dem Gehäuse-Rahmen (2.2) und an dem Steg (6) anliegenden, umlaufenden Dichtring (7) zwischen Auflagefläche (4) und Glasscheibe (5), einen Niederhalter (8) zur kraftschlüssigen Auflage der Glasscheibe (5) auf den Dichtring (7), wodurch der Dichtring (7) eine Verpressung erfährt und ein Spalt (10) zwischen dem umlaufenden Steg (6) und der Glasscheibe (5) verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Dichtring (7) und zwischen der Auflagefläche (4) des Gehäuse-Rahmens (2.2) und der Glasscheibe (5) ein unelastisches Auflage-Element (9) angeordnet ist, das eine Kontaktfläche zur Glasscheibe (5) aufweist und dessen Höhe kleiner ist als die Höhe des Dichtrings (7) ohne Verpressung.
Patent DE-202017101400-U1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung mit zumindest einer Teilschale aus einem Papiermaterialabschnitt
IPC: B65D85/60
Filed: 2017-03-10
Abstract: Lebensmittelverpackung mit zumindest zwei Teilschalen (13, 13’, 113, 113’, 413, 413’, 513, 513’), welche über einander gegenüberliegende und zumindest abschnittsweise aneinander anliegende Flansche (14, 14’, 114, 114’, 414, 414’, 514, 514’) miteinander verbunden sind und ein Lebensmittelprodukt (100) einhausen, wobei die Teilschalen (13, 13’, 113, 113’, 413, 413’, 513, 513’) konturabbildend an dem Lebensmittelprodukt (100) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der zumindest zwei Teilschalen (13, 13’, 113, 113’, 413, 413’, 513, 513’) aus einem Papiermaterialabschnitt geformt ist.
Patent DE-202017102335-U1 (DE)
Title: LED-Steuergerät mit einem Fernsteuersignalempfang
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-04-20
Abstract: LED-Steuergerät mit einem Fernsteuersignalempfang, umfassend eine Gleichstromversorgung; dadurch gekennzeichnet, dass es weiter Folgendes umfasst: – einen Fernsteuersender, mit dem ein Benutzer einen Befehl ausgibt;  – ein Fernsteuersignalempfangsmodul zum Empfangen eines Signals des Fernsteuersenders, wobei das Fernsteuersignalempfangsmodul mit der Gleichstromversorgung elektrisch verbunden ist;  – eine Steuerschaltung, welche jeweils mit dem Fernsteuersignalempfangsmodul und dem Ausgangsanschluss der Gleichstromversorgung elektrisch verbunden ist, um ein vom Fernsteuersignalempfangsmodul kommendes Befehlsignal in ein Schaltersignal umzuwandeln und das Schaltersignal auszugeben;  – eine Treiberschaltung, welche jeweils mit der Gleichstromversorgung und dem Ausgangsanschluss der Steuerschaltung verbunden ist, wobei die Treiberschaltung unter Wirkung des Steuersignals der Steuerschaltung einen Anschaltung oder eine Abschaltung durchführt, um einen Ausgang der Gleichstromversorgung zur Last anzusteuern.
Patent DE-202017105357-U1 (DE)
Title: Einbaustrahler
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Einbaustrahler, mit – einem LED-Leuchtmittel (4), – einem Kühlkörper (5) zum Kühlen der im Betrieb von dem LED-Leuchtmittel (4) abgehenden Wärme, und mit – einem Ringkörper (1), der zusammen mit dem Kühlkörper (5) einen Grundkörper bildet, dadurch gekennzeichnet, – dass der Einbaustrahler einen Topf (9) aufweist, in dem der Kühlkörper (5) aufgenommen ist, und – dass der Grundkörper mit dem Topf (9) verbunden ist.
Patent DE-202017107900-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem mit Betonsperren
IPC: F41H11/08
Filed: 2017-12-22
Abstract: Sicherheitssystem mit wenigstens zwei bewegbaren, nebeneinander angeordneten Betonsperren (10) und zumindest einem Verbundmittel (12), über das die Betonsperren (10) miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-202018000532-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feilen von Fingernägeln eines Säuglings/Babys
IPC: A45D29/04
Filed: 2018-02-02
Abstract: Eine Nagelfeile in Form eines Ringes, der am Zeigefinger (wenn gewünscht, am Mittelfinger) zu tragen ist, und eine Schleifpapieroberfläche oben auf dem Ring.
Patent DE-202018001728-U1 (DE)
Title: Druckgenerator, Fernsteuer-Signalübermittler, Fernsteuer-Vorrichtung und mit Druckgenerator versehene Dusche
IPC: H02K35/02
Filed: 2018-04-05
Abstract: Druckgenerator, umfassend einen Generatorkörper und eine Antriebseinheit, die mit dem Generatorkörper verbunden ist, wobei die Antriebseinheit mit einem Druckknopf und einem Übertragungsteil versehen ist, der mit dem Druckknopf zusammenwirkt, um eine Bewegung beim Drücken des Druckknopfes in eine Bewegung eine Spule in dem Generatorkörper schneidender magnetischer Induktionslinien umzuwandeln.
Patent DE-202018102167-U1 (DE)
Title: Ein mit einem elektronischen Druckschalter vorgesehener Kompressor
IPC: F04B49/06
Filed: 2018-04-19
Abstract: Kompressor (1), welcher bereitgestellt ist mit: einem Kompressorelement (2), einem Motor (3), welcher dafür konfiguriert ist, um das Kompressorelement (2) anzutreiben und einem elektronischen Druckschalter (7), wobei der elektronische Druckschalter (7) umfasst:
 - einen Drucksensor (9) zum Detektieren eines Drucks an einem Auslass von komprimiertem Gas (5) des Kompressors (1) und zum Bereitstellen eines entsprechenden Drucksignals;
 - einen Stromsensor (10) zum Detektieren eines Stroms des Motors (3), welcher das Kompressorelement (2) antreibt, und zum Bereitstellen eines entsprechenden Stromsignals;
 - eine Mikroprozessoreinheit (11), umfassend einen ersten Eingangsanschluss (12), welcher mit dem Drucksensor (9) zum Empfangen des Drucksignals verbunden ist, und einen zweiten Eingangsanschluss (13), welcher mit dem Stromsensor (10) zum Empfangen des Stromsignals verbunden ist;
 - eine erste Kommunikationseinheit (14) zum Verbinden des elektronischen Druckschalters (7) mit einer Ansteuerung des Motors (3);
 - eine zweite Kommunikationseinheit (15) zum Verbinden des elektronischen Druckschalters (7) mit einem Abblaseventil (8), welches an dem Auslass von komprimiertem Gas (5) des Kompressors (1) bereitgestellt ist; dadurch gekennzeichnet, dass der elektronische Druckschalter (7) ferner ein Gehäuse (16) umfasst, und dass die Mikroprozessoreinheit (11), der Drucksensor (9), der Stromsensor (10), die erste Kommunikationseinheit (14) und die zweite Kommunikationseinheit (15) in das Gehäuse (16) integriert sind.
Patent DE-202018103582-U1 (DE)
Title: Wasserpumpe
IPC: F04C2/34
Filed: 2018-06-25
Abstract: Wasserpumpe (10) mit einem Stator (12), einer im Inneren des Stators (12) gebildeten Kammer (13) und einem im Inneren der Kammer (13) um eine Drehachse (O) drehbaren Rotor (14), der mit mehreren Schiebern (18) versehen ist, die längs entsprechender Radialrichtungen bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserpumpe (10) einen Ring (23) umfasst, der innerhalb der Kammer (13) in einer bezüglich des Rotors (14) radial äußeren Stellung angeordnet ist, wobei der Ring (23) eine radial äußere Fläche (23b), die mit einer radial inneren Fläche (12a) des Stators (12) in Berührung steht, und eine radial innere Fläche (23a) aufweist, die mit radial äußeren Enden (18a) der Schieber (18) in Berührung steht, wobei der Ring (23) aus einem Werkstoff mit einem Reibungskoeffizienten besteht, der niedriger als der Reibungskoeffizient von Metallwerkstoffen ist.
Patent DE-202018107177-U1 (DE)
Title: Dichtband mit Trennschicht
IPC: B29C37/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Dichtband (1) zum Abdichten von Baukörpern (110), wobei sich das Dichtband in einer Längsrichtung (L) und in einer zu der Längsrichtung (L) senkrechten Breitenrichtung erstreckt und wobei das Dichtband eine erste Oberfläche (112) aufweist, welche sich in der Längsrichtung (L) und der Breitenrichtung (B) erstreckt sowie eine zweite Oberfläche (114), welche sich ebenfalls in der Längsrichtung (L) und der Breitenrichtung (B) erstreckt, wobei die erste Oberfläche (112) und die zweite Oberfläche (114) jeweils zur Anlage an die Baukörper dienen, wobei das Dichtband wenigstens einen Schaumstoffkörper (102, 104) aufweist, sowie ein Trennelement, welches sich wenigstens teilweise von der ersten Oberfläche zu der zweiten Oberfläche erstreckt und welches dazu geeignet und bestimmt ist, einen Durchtritt eines fließfähigen Mediums durch das Dichtband hindurch zumindest zu behindern, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens an der ersten Oberfläche (112) eine Schicht (108) aus einem im Wesentlichen luftundurchlässigen Schaumstoff angeordnet ist.
Patent DE-202019100488-U1 (DE)
Title: Tragbare elektrische Aufblasvorrichtung
IPC: F04B35/06
Filed: 2019-01-28
Abstract: Tragbare elektrische Aufblasvorrichtung, mit:
 einem Gehäuse (10);
 einer Aufblaseinheit (20), die in dem Gehäuse (10) angeordnet und dafür konfiguriert ist, Druckluft zu erzeugen;
 einem Ein/Aus-Schalter (30), der am Gehäuse (10) angeordnet und elektrisch mit der Aufblaseinheit (20) verbunden ist, wobei der Ein/AusSchalter (30) schaltbar ist, um die Aufblaseinheit (20) zu aktivieren; und
 einem Stromanschluss (40), der am Gehäuse (10) angeordnet und elektrisch mit dem Ein/Aus-Schalter (30) verbunden ist.
Patent DE-202019101127-U1 (DE)
Title: Modulares Möbel
IPC: A47C7/62
Filed: 2019-02-27
Abstract: Modulares Möbel bestehend aus zumindest drei Modulen, nämlich zumindest einem Sitzelement (1) und zwei an gegenüberliegenden Enden des Sitzelements (1) angeordneten und mit diesem lösbar verbundenen Stützen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (3) ein Gehäuse mit drei Seitenwänden(5, 8) aufweist, wobei zwei Seitenwände (5) plattenförmig ausgebildet, orthogonal zueinander angeordnet und miteinander verbunden sind oder aus einem im Querschnitt L-förmig ausgebildeten, zwei Schenkel aufweisenden Profilelement bestehen und somit zwei freie Kantenbereich (6) aufweisen, die parallel zum Verbindungsbereich der plattenförmigen Seitenwände (5) bzw. der Schenkel verlaufen, wobei die freien Kantenbereiche (6) mit der dritten Seitenwand (8) verbunden sind, die im Querschnitt polygonal, insbesondere kreisbogenabschnittförmig, vorzugsweise viertelkreisförmig ausgebildet ist und wobei an den beiden plattenförmigen Seitenwänden (5) Verbindungselemente (4) angeordnet sind, die mit korrespondierenden Verbindungselementen an dem Sitzelement (1) lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202019102104-U1 (DE)
Title: Fördereinrichtung zum Fördern geschnittener, dünner und klebriger Bandabschnitte, insbesondere Stahl- oder Textilcordbandabschnitte
IPC: B65H23/02
Filed: 2019-04-12
Abstract: Fördereinrichtung zum Fördern geschnittener, dünner und klebriger Bandabschnitte (6), insbesondere Stahl- oder Textilcordbandabschnitte, mit wenigstens einer die Bandabschnitte (6) aufnehmenden und bewegenden Förderstrecke (11), gekennzeichnet durch eine oberhalb der Förderstrecke (11) in Förderrichtung zwischen einer den Bandabschnitt (6) aufnehmenden Position und einer den Bandabschnitt (6) abgebenden Position verfahrbare Ausrichteinrichtung (12) umfassend ein mit dem Bandabschnitt (6) lösbar in Wirkverbindung bringbares Koppelmittel (28), das zwischen einer den Bandabschnitt (6) aufnehmenden, abgesenkten Aufnahmestellung, einer angehobenen Ausrichtstellung und einer den Bandabschnitt (6) abgebenden abgesenkten Abgabestellung bewegbar und um eine vertikal auf der Förderstrecke (11) stehende Schwenkachse (D) verschwenkbar ist.
Patent DE-202019102532-U1 (DE)
Title: Teigbearbeitungsanlage zur automatisierten Herstellung von Teiglingen
IPC: A21C9/08
Filed: 2019-05-06
Abstract: Teigbearbeitungsanlage (1) zur automatisierten Herstellung von Teiglingen
 - mit einer Teiglingträger-Fördervorrichtung (9) zur Förderung von Teiglingträgern (8, 8') durch die Teigbearbeitungsanlage (1) längs eines Förderweges (10),
 - mit einer Teigteil- und Wirkvorrichtung (2),
 - mit einer der Teigteil- und Wirkvorrichtung (2) im Förderweg (10) der Teiglinge nachgeordneten Gärvorrichtung (3),
 - mit einer der Gärvorrichtung (3) im Förderweg (10) der Teiglinge nachgeordneten Stüpfelvorrichtung (4),
 - mit einer der Stüpfelvorrichtung (4) im Förderweg (10) der Teiglinge nachgeordneten Absetzvorrichtung (7) für die Teiglinge,
 - wobei die Stüpfelvorrichtung (4) als auswechselbares Anlagenmodul ausgeführt ist und gegen ein Zwischenfördermodul (12), das eine Teigling-Förderverbindung zwischen der Gärvorrichtung (3) und der Absetzvorrichtung (7) schafft, auswechselbar ausgeführt ist,
 - wobei die Stüpfelvorrichtung (4) zum Zusammenwirken mit Teiglingträgern (8) für ein erstes Teiglinggewicht ausgeführt ist,
 - wobei die Teigteil- und Wirkvorrichtung (2), die Gärvorrichtung (3) und die Absetzvorrichtung (7) zum Zusammenwirken auch mit Teiglingträgern (8') für ein zweites Teiglinggewicht ausgeführt sind, welches größer ist als das erste Teiglinggewicht.
Patent DE-202019105727-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: G01V11/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Sensoranordnung (1) zur Erfassung von Objekten (2), mit einem Ultraschallsensor (3) mit einem Ultraschallsender (4), der längs einer Strahlachse (5) gerichtet Ultraschallwellen emittiert, und mit einem optischen Sensor (6), der einen Sendelichtstrahlen längs einer optischen Achse (7) emittierenden Sender (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung des Ultraschallsenders (4) und des optischen Senders (8) oder die Anordnung der optischen Achse (7) und der Strahlachse (5) der Ultraschallwellen mit beliebigen Positionen zueinander in der Sensoranordnung (1) frei wählbar sind.
Patent DE-202019106926-U1 (DE)
Title: Mobiler Roboter mit Schätzung einer externen Kraft
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-12-12
Abstract: Mobiler Roboter (1) mit einer Recheneinheit (3) und mit zumindest einem Rad (5), wobei das Rad (5) mit einer Antriebs- und/oder Bremseinheit (7) verbunden ist und am Rad (5) oder zwischen dem Rad (5) und der Antriebs- und/oder Bremseinheit (7) ein Drehmomentsensor (9) zum Ermitteln eines an dem Rad (5) jeweils aktuell anliegenden Moments angeordnet ist, wobei die Recheneinheit (3) dazu ausgeführt ist, auf Basis eines vom Drehmomentsensor (9) ermittelten Moments am Rad (5) und auf Basis eines von der Antriebs- und/oder Bremseinheit (7) auf das Rad (5) aufgebrachten Moments auf das Rad (5) eine externe auf den mobilen Roboter (1) wirkende Kraft oder Kraftverlauf zu ermitteln.
Patent DE-202020004719-U1 (DE)
Title: Licht- und Sichtschutz für mobile Bildschirmgeräte
IPC: H04M1/22
Filed: 2020-11-10
Abstract: Licht- und Sichtschutz (1) für mobile Bildschirmgeräte, wie Mobiltelefone, Tablets, Notebooks und mobile Navigationssysteme (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mittels einer Klemmhalterung (2) auf das mobile Gerät aufgesetzt wird, vorzugsweise einen Ständer (3) zum Stabilisieren des mobilen Geräts (7) besitzt, vorzugsweise Solarmodule (4) zum Laden des mobilen Geräts enthält und vorzugsweise ein Kugelgelenk (5 und 6) aufweist und so dreh- und schwenkbar ist.
Patent DE-202020103691-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutzschild
IPC: A61F9/04
Filed: 2020-06-26
Abstract: Gesichtsschutzschild zum Schutz gegen Tropfen und Spritzer bestehend aus einem Schutzschild (1) aus durchsichtigem Material und einer Befestigungseinrichtung (2), wobei das Schutzschild (1) und die Befestigungseinrichtung (2) einstückig ausgebildet und aus Kunststoff hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzschild (1) eine Materialstärke von mindestens 1,0 mm hat und die Befestigungseinrichtung (2) nach Art einer Klammer ausgebildet ist.
Patent DE-202020106319-U1 (DE)
Title: WC-Duschsystem mit Teleskop-Duscharm
IPC: E03D11/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Duschsystem für ein WC zum Reinigen des Unterleibs eines WC-Benutzers mit
 einem Duscharm (1) mit einer Duschdüse (18) zum Ausstoßen von Wasser für die Reinigung und
 einer Wasserpumpe (38) zum Versorgen des Duscharms (1) mit Wasser für die Reinigung,
 wobei der Duscharm (1) einen Teleskopmechanismus zum Ausfahren eines die Duschdüse (18) tragenden Endes des Duscharms (1) aufweist, welcher Teleskopmechanismus durch einen von der Wasserpumpe (38) erzeugten Wasserdruck betätigt werden kann, und
 wobei sich der Strömungsquerschnitt für am und im Duscharm (1) austretendes Duschwasser während des Ausfahrens ändert,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Duschsystem dazu ausgelegt ist, dass während des Ausfahrens eine durch die Strömungsquerschnittsänderung bewirkte Änderung einer auf das von der Wasserpumpe (38) zu dem Duscharm (1) zu dessen Versorgung transportierte Wasser bezogenen Messgröße (V') erfasst wird und
 die Wasserpumpe (38) nach der Erfassung der Änderung mit verringerter Leistung relativ zu ihrem Betrieb vor der Erfassung betrieben wird.
Patent DE-202020106332-U1 (DE)
Title: Auf dem Internet der Dinge basierter elektrischer Sicherheitsüberwachungsschrank
IPC: G08B25/00
Filed: 2020-08-12
Abstract: Auf dem Internet der Dinge basierter elektrischer Sicherheitsüberwachungsschrank, umfassend einen elektrischen Schrank (1), einen Sicherheitsüberwachungsmechanismus (2) und eine Solaroberplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Solaroberplatte (3) fest oberhalb des elektrischen Schranks (1) installiert ist; wobei der Sicherheitsüberwachungsmechanismus (2) in dem elektrischen Schrank (1) angeordnet ist; wobei an dem elektrischen Schrank (1) eine Scharnier-Metallschranktür (11) positioniert und angeordnet ist; wobei das Innere des elektrischen Schranks (1) in eine Stromversorgungsanordnungsschicht (4), eine Sicherheitsmonitoranordnungsschicht (5) und eine Anordnungsschicht (6) für elektronische Komponenten unterteilt ist; wobei der Sicherheitsüberwachungsmechanismus (2) eine photovoltaische Steuerung (21), einen Akkumulator (22), einen Datenprozessor (23), eine Überwachungsalarmanlage (24) und eine erste Trennplatte (25) zum Abtrennen der Stromversorgungsanordnungsschicht (4) und der Sicherheitsmonitoranordnungsschicht (5) voneinander umfasst, der Akkumulator (22) an der oberen Oberfläche der ersten Trennplatte (25) angeordnet ist, die photovoltaische Steuerung (21) an einer eng an dem Akkumulator (22) anliegenden Stelle an der ersten Trennplatte (25) angeordnet ist, der Datenprozessor (23) an der unteren Oberfläche der ersten Trennplatte (25) positioniert und installiert ist, der Datenprozessor (23) durch die erste Trennplatte (25) verlaufend mit dem Akkumulator (22) elektrisch verbunden ist, die Überwachungsalarmanlage (24) unterhalb des Datenprozessors(23) positioniert und angeordnet und mit der Überwachungsalarmanlage (24) elektrisch verbunden ist, die Sicherheitsmonitoranordnungsschicht (5) und die Anordnungsschicht (6) für elektronische Komponenten durch eine zweite Trennplatte (15) voneinander abgetrennt sind und an der zweiten Trennplatte (15) ein Erkundungsloch (151) vorgesehen ist, das durch die Überwachungsalarmanlage (24) zum Erkennen von Störungen verwendbar ist; wobei sich die photovoltaische Steuerung (21) und der Akkumulator (22) in der Stromversorgungsanordnungsschicht (4) befinden; und wobei sich der Datenprozessor (23) und die Überwachungsalarmanlage (24) in der Sicherheitsmonitoranordnungsschicht (5) befinden.
Patent DE-202020106923-U1 (DE)
Title: Esstisch mit einer Heizeinrichtung
IPC: A47B37/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Esstisch (10) mit den folgenden Merkmalen:
 a. der Esstisch (10) verfügt über ein Tischgestell (20) sowie eine auf dem Tischgestell ruhende Tischplatte (30), und
 b. die Tischplatte (30) ist zumindest partiell beheizbar,
 gekennzeichnet durch die folgenden zusätzlichen Merkmale:
 c. die Tischplatte (30) weist einen Hauptkörper (32) aus einem ersten Material auf, und
 d. der Esstisch (10) weist mindestens einen Heizplatz (40) auf, wobei der Hauptkörper (32) im Bereich des Heizplatzes eine Aussparung (42) aufweist, in der eine Heizplatte (50) angeordnet ist, die aus einem zweiten Material besteht und/oder entnehmbar ist.