baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005034449-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Verkokung an Einspritzdüsen
Inventor: WENZEL SEBASTIAN
IPC: F02M65/00
Filed: 2005-07-23
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zur Erkennung von, durch Öle und/oder Kraftstoffe hervorgerufene, Verkokungen an Einspritzdüsen in Zylindern (16) von Verbrennungskraftmaschinen, wobei – in einem vorgebbaren Betriebspunkt (B) der Einspritzung von Öl/Kraftstoff in eine unverschmutzte Einspritzdüse mindestens ein Zylinderdruckverlauf-Kriterium und/oder mindestens ein thermodynamisches Kriterium in einem Ursprung zu einem vorgebbaren Zeitpunkt gemessen wird, und – in demselben Betriebspunkt (B) das mindestens eine gemessene Kriterium des Zylinderdruckverlaufs und/oder des thermodynamischen Verlaufs derselben Einspritzdüse zu einem vorgebbaren Zeitpunkt zu Diagnosezwecken gemessen wird, – wobei der zum Diagnosezeitpunkt gemessene Wert zur Erkennung von Verkokungen mit dem im Ursprungszeitpunkt gemessenen Wert verglichen wird. – dadurch gekennzeichnet, dass – zur Ermittlung der Werte der Kriterien in dem Ursprungszeitpunkt und dem Diagnosezeitpunkt in dem vorgebbaren Betriebspunkt (B) eine konstante Drehzahl (nB) und eine konstante Förderdauer (ΔtB) zu einem vorgegebenen Einspritzzeitpunkt (tEinspritzB) eingestellt wird,
Patent DE-102005054718-B4 (DE)
Title: Schnittstelle zwischen zwei Werkzeugelementen
IPC: B23B31/02
Filed: 2005-11-17
Granted: 2013-08-08
Abstract: Schnittstelle zwischen zwei Werkzeugelementen (3,5), die jeweils mindestens einen Kühl-/Schmiermittelkanal aufweisen, mit einer Dichtungseinrichtung (13), die die Kühl-/Schmiermittelkanäle der beiden Werkzeugelemente abdichtet, wobei die Dichtungseinrichtung (13) einen Rohransatz (35), in dessen Inneren der Kühl-/Schmiermittelkanal verläuft, und eine Aufnahme (37) umfasst, in die der Rohransatz (35) eingreift, und wobei die Dichtungseinrichtung (13) im Berührungsbereich zwischen Rohransatz (35) und Aufnahme (37) auf die Außenseite des Rohransatzes (35) und/oder auf die Innenseite der Aufnahme (37) aufgebrachtes Dichtungsmaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsmaterial als dünnwandiges Dichtungselement (53) ausgebildet ist, das auf die Außenseite des Rohraufsatzes (35) und/oder auf die Innenseite der Aufnahme (37) aufgespritzt, aufgeklebt, aufgestülpt oder aufgeschrumpft ist.
Patent DE-102005055276-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen von nicht brennbaren Teilen aus einem Aufgabegut, das als Sekundärbrennstoff in Feuerungsanlagen nutzbar ist
Inventor: KLINKHAMMER MANFRED
IPC: B07B4/08
Filed: 2005-11-17
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zum Abtrennen von nicht brennbaren Teilen aus einem Aufgabegut, das als Sekundärbrennstoff in Feuerungsanlagen nutzbar ist,  wobei als Aufgabegut (5) geschredderte Kunststoffabfälle verwendet werden, die nicht brennbare Teile (6) in einer Menge von bis zu 5 Gew.-% enthalten,  wobei das Aufgabegut (5) auf einen Schwingförderer (1) aufgegeben wird, der einen auf Schwingelementen (2) gelagerten Aufnahmeraum (3) und einen Schwingungserreger (4) aufweist,  wobei das Aufgabegut (5) auf dem Weg zu einem abgabeseitigen Ende des Aufnahmeraums (3) durch Schwingbewegungen des Aufnahmeraums (3) entmischt wird, so dass sich nicht brennbare Teile (6) im Aufgabegut (5), deren Dichte größer ist als die Dichte der als Sekundärbrennstoff nutzbaren Bestandteile des Aufgabegutes (5), auf dem Boden des Aufnahmeraums (3) vor einer Stauwand (7) am abgabeseitigen Ende sammeln und die als Sekundärbrennstoff nutzbaren Bestandteile (8) des Aufgabegutes (5) den Aufnahmeraum (3) oberhalb der Stauwand (7) verlassen, und  wobei zusätzlich Luft (11) in...
Patent DE-102006010637-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Abdeckvorrichtung zum Öffnen und Schließen eines zum Aufnehmen von Ladegut dienenden Aufnahmeraums
Inventor: RAUB BERND
IPC: B60R5/04
Filed: 2006-03-08
Granted: 2010-10-14
Abstract: Kraftfahrzeug (3) mit einem Aufnahmeraum (5) zum Aufnehmen von Ladegut und einer Abdeckvorrichtung (1) zum Öffnen und Schließen eines zum Aufnehmen von Ladegut dienenden Aufnahmeraums (5) in einem Kraftfahrzeug (3), wobei die Abdeckvorrichtung (1) aus einer Schließposition, in der sie den Aufnahmeraum (5) abdeckt, zum Öffnen des geschlossenen Aufnahmeraums (5) um eine Schwenkachse (8) nach oben und aus einer Öffnungsposition, in der sie den Aufnahmeraum (5) nicht abdeckt, zum Schließen des geöffneten Aufnahmeraums (5) um die Schwenkachse (8) nach unten schwenkbar ist, und an welcher Abdeckvorrichtung (1) an einer dem Aufnahmeraum (5) zugewandten Unterseite (7) (1) ein Schwenkmittel (9) zum händischen Verschwenken der in ihrer Öffnungsposition befindlichen Abdeckvorrichtung (1) nach unten angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkmittel (9) mittels eines ersten Gelenks (16) an der Unterseite (7) der Abdeckvorrichtung (1) angelenkt ist und dass in einem den Aufnahmeraum (5) begrenzenden Randbereich eine Aufnahme (20) zum Aufnehmen des Schwenkmittels...
Patent DE-102006017082-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen von Wäsche
Inventor: GELMAN VLADLEN
IPC: D06F1/10
Filed: 2006-04-10
Granted: 2010-10-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Waschen von Wäsche mit einem Waschgefäß (2, 3), das mit einer Waschflüssigkeit ganz oder teilweise befüllbar ist, und mit einer Einrichtung zur Aktivierung der Zirkulation der Waschflüssigkeit durch das Waschgefäß (2, 3), wobei die Einrichtung zur Aktivierung der Zirkulation der Waschflüssigkeit einen Körper (5) zur abwechselnden Erhöhung und Erniedrigung des Druckes in einem Teil der Waschflüssigkeit und/oder im Bereich der Wäschemasse gegenüber dem atmosphärischen Luftdruck aufweist, der zur Veränderung des Drucks eine ganz oder weitgehend luftdichte Fläche aufweist, die relativ zu dem Waschgefäß (2, 3) bewegbar geführt oder gelagert ist, so dass nahe der Fläche ein erhöhter oder erniedrigter Druck erzeugbar ist, wobei der die Druckfläche aufweisende Körper (5) linear und/oder schwingend bewegbar gelagert oder geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkörper (5) als Faltenbalg (25) ausgebildet ist, der an seiner Oberseite (26) kuppelartig geschlossen ist, während seine Unterseite (27) geschlossen oder offen ist, wobei die Lagerung...
Patent DE-102006018072-B4 (DE)
Title: Heckenschere
Inventor: ROSSKAMP HEIKO DR -ING
IPC: B25F5/00
Filed: 2006-04-10
Granted: 2016-08-11
Abstract: Heckenschere (10) mit einem Gehäuse (12), an dem ein von dem Gehäuse (12) entlang einer Längsachse (L) nach vorne vorstehender Messerbalken (14), ein elektrischer Antriebsmotor (16) zum Antreiben des Messerbalkens (14) und wenigstens ein elektrischer Energiespeicher (18) zum Versorgen des Antriebsmotors (16) mit elektrischer Energie gelagert sind, mit einem oberhalb eines Schwerpunktes (30) der Heckenschere angeordneten oberen Handgriff (20) und mit einem hinter dem Heckenscheren-Schwerpunkt (30) angeordneten hinteren Handgriff (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (18) an dem Gehäuse (12) in Längsrichtung gesehen insgesamt vor dem hinteren Handgriff (24) angeordnet ist, wobei der Energiespeicher (18) an dem Gehäuse (12) schräg, in einem Winkelbereich von 15°–80°, in Bezug auf die Längsachse (L) angeordnet ist.
Patent DE-102006018898-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: NAGAI YUSUKE
IPC: B23K26/00
Filed: 2006-04-24
Granted: 2013-09-26
Abstract: Laserbearbeitungsverfahren zum Ausbilden einer verschlechterten Schicht (210) im inneren eines Werkstücks (2) mittels eines von einem Laserstrahloszillationsmittel (41) emittierten Laserstrahls (LB), der durch eine Objektivkondensorlinse (432) auf einen Brennpunkt (P) in dem inneren des Werkstücks (2) konvergiert wird, wobei der Laserstrahl (LB) in die Objektivkondensorlinse (432) eingebracht wird, und der Durchmesser D des Laserstrahls (LB) derart eingestellt wird, um sicherzustellen, daß ein Abschattungsverlust des Laserstrahls (LB) durch die Objektivkondensorlinse (432) 25% bis 35% wird, wobei der Abschattungsverlust durch ein Verändern einer optischen Pfadlänge von den Laserstrahloszillationsmittel (41) zu der Objektivkondensorlinse (432) eingestellt wird.
Patent DE-102006023032-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen eines Kollimators
Inventor: ALBAGLI DOUGLAS
IPC: G21K1/04
Filed: 2006-05-10
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung (100) zum Einblenden einer elektromagnetischen Projektion, wobei die Vorrichtung aufweist: ein Kollimatorblatt (102) und eine Kante (104), die wenigstens eine physikalische Beschaffenheit zur Veränderung der Fähigkeit zur Absorption elektromagnetischer Energie aufweist, wobei die Kante an dem Kollimatorblatt befestigt ist, wobei die wenigstens eine physikalische Beschaffenheit zur Veränderung der Fähigkeit zur Absorption elektromagnetischer Energie eine sich ändernde Dichte des Materials in der Kante (700) aufweist.
Patent DE-102006039274-B4 (DE)
Title: Dose oder dergleichen Behälter
Inventor: JENSCH SYLVIA ANNE
IPC: A45D40/00
Filed: 2006-08-22
Granted: 2012-04-12
Abstract: Dose oder der gleichen Behälter (1), der (1) einen Behälterkorpus (2) mit zwei voneinander getrennten und zur Aufnahme insbesondere kapsel- und/oder cremeförmiger Füllmedien bestimmter Hohlräume (7, 8) hat, wobei die Dose oder dergleichen Behälter (1) zwei lösbar miteinander verbindbare Behälterabschnitte (3, 4) aufweist, in denen jeweils wenigstens ein Hohlraum (7, 8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der aus den lösbar miteinander verbindbaren Behälterabschnitten (3, 4) gebildete Behälterkorpus (2) einen erdnuss- oder acht-förmigen Querschnitt aufweist, dass die lösbare Verbindung zwischen den Behälterabschnitten (3, 4) im Bereich der Einschnürung des erdnuss- oder acht-förmigen Behälterkorpus (2) vorgesehen ist, und dass die beiden Hohlräume (7, 8) getrennt voneinander mit jeweils einem Hohlraum-Verschluss (11) verschließbar sind.
Patent DE-102006040363-B4 (DE)
Title: A/F-Verhältnis-Regelung für Dieselmotoren unter Verwendung eines Sauerstoffsensors
Inventor: RUIZ VICTORIANO
IPC: F02D41/14
Filed: 2006-08-29
Granted: 2008-04-17
Abstract: Kraftstoffsteuerungssystem
für einen Dieselmotor,
mit einem ersten Modul, das während
einer Zeitdauer einer Kraftstoffsteuerung mit geschlossenem Regelkreis
einen Block Learn Multiplier (BLM) auf der Grundlage eines Rückkopplungssignals
berechnet,  einem zweiten Modul, das während einer Zeitdauer einer Kraftstoffsteuerung
mit offenem Regelkreis eine Grundkraftstoffzufuhrrate des Dieselmotors
auf der Grundlage des BLM anpasst, und einem Sauerstoffsensor, der
ein Sauerstoffsensorsignal (OSS) auf der Grundlage eines Sauerstoffgehalts
des Abgases von dem Dieselmotor erzeugt, wobei das Rückkopplungssignal
das Sauerstoffsensorsignal (OSS) ist,  wobei die Kraftstoffsteuerung
mit offenem Regelkreis während
eines normalen Betriebs erfolgt und der Block Learn Multiplier (BLM)
während
der Zeitdauer der bei der Regeneration eines Dieselpartikelfilters
(40) erfolgenden Kraftstoffsteuerung mit geschlossenem Regelkreis
ermittelt wird.
Patent DE-102006055763-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Metallisierung von Polyester, metallisierter Polyester und dessen Verwendung
Inventor: KREYSIG DIETER PROF DR
IPC: C23C18/20
Filed: 2006-11-21
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Metallisierung von Polyester, bei dem der Polyester – mit einer basischen Lösung behandelt wird, – mit mindestens einer Verbindung behandelt wird, die ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus einem primären Amin, einem sekundärem Amin, einem Thiol, einem Sulfid und einem Olefin, – der behandelte Polyester mit einer Lösung behandelt wird, die mindestens ein Metallsalz, das ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus einem Silbersalz, einem Kupfersalz und einem Nickelsalz, und mindestens einen Komplexbildner enthält, und – mit mindestens einem Reduktionsmittel behandelt wird, wobei die Behandlung mit mindestens einer Verbindung, die ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus einem primären Amin, einem sekundärem Amin, einem Thiol, einem Sulfid und einem Olefin, – ein Kontaktieren des mit einer basischen Lösung behandelten Polyesters mit mindestens einer Verbindung der Formel (I), (R1O)xMR4-x (I)wobei R1 Methyl, Ethyl, Propyl oder Butyl ist, x 4 ist und M Si,...
Patent DE-102007014513-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung zur Durchflussregelung
Inventor: BARTHOLOMAE KLAUS DR
IPC: F02D9/04
Filed: 2007-03-27
Granted: 2014-03-06
Abstract: Regeleinrichtung zur Regelung des Durchflusses eines gasförmigen Mediums durch eine vom Medium durchströmte Leitung, mit einer in die Leitung integrierbaren Regelklappe zur Veränderung des Strömungsquerschnitts der Leitung, und mit einem Verstellmotor, um die Regelklappe zur Veränderung des Strömungsquerschnitts der Leitung um eine Drehachse zu verdrehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmotor (13) zusammen mit der Regelklappe (11) um die Drehachse (14 ) der Regelklappe (11) drehbar ist, um den Verstellmotor (13) und die Regelklappe (11) zwischen einer ersten Position, in welcher dieselben einen Normalbetrieb regeln, und einer zweiten Position, in welcher dieselben eine Notstoppfunktion übernehmen, zu überführen.
Patent DE-102007015067-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines automatisiert schaltbaren KFZ-Getriebes
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD
IPC: F16H61/688
Filed: 2007-03-29
Granted: 2018-02-22
Abstract: Schaltvorrichtung eines automatisiert schaltbaren KFZ-Getriebes, umfassend, mehrere Gangradsätze mit einem ersten, auf einer Getriebewelle angeordneten Rad und einem zweiten, auf einer achsparallelen Getriebewelle angeordneten Rad, wobei ein jeweiliger Gangradsatz ausgebildet ist, einen jeweiligen Gang der Gänge (G1–G6, R) getriebeintern durch Ein- und Ausrücken jeweils einer zwischen dem zweiten Rad und einem zugeordneten Getriebeelement angeordneten Gangkupplung ein- und auszulegen, wobei zumindest einige Gangkupplungen paarweise in Schaltpaketen (S1–S4) zusammengefasst sind, die formschlüssig mit einer achsparallel angeordneten und axial verschiebbaren Schaltstange (3–6) in Stellverbindung stehen, sowie mit einer tangential-normal zu den Getriebewellen angeordneten und in mehrere Axialstellungen (35, 38, 41, 44, 47) verschiebbaren Schaltwelle (2), die mehrere Eingriffselemente (15–18) aufweist, von den Eingriffselementen (15–18) in jeder Axialstellung (35, 38, 41, 44, 47) maximal zwei der Eingriffselemente (15–18) derart in formschlüssigem Eingriff mit jeweils einem Mitnahmeelement (19–22) einer Schaltstange (3–6) stehen, dass die betreffende Schaltstange (3–6) durch eine Drehung (10) der Schaltwelle (2) um ihre Längsachse (8) axial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffselemente (15–18) der Schaltwelle (2) und die Mitnahmeelemente (19–22) der Schaltstangen (3–6) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Schaltwelle (2) in mindestens zwei verschiedenen Axialstellungen (38, 44; 41, 47) mit der Gangkupplung ein und desselben Gangs (G3; G4) jeweils in Kombination mit der Gangkupplung eines anderen Gangs (G1, G5; G2, G6) gekoppelt ist.
Patent DE-102007025983-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Druckmaschinen mit gefedeter Rakel
Inventor: PEICK HUBERT
IPC: B41F35/04
Filed: 2007-06-04
Granted: 2009-02-19
Abstract: Reinigungsvorrichtung
(10) zur Reinigung von Zylindern in Druckmaschinen, aufweisend eine Reinigungswalze
(50), ein Vorrichtungsgehäuse
(20), ein Federelement (30) und eine Rakel (40), wobei die Reinigungswalze
(50) im Verhältnis
zum Vorrichtungsgehäuse (20)
drehbar gelagert ist, wobei ein gehäuseseitiger Anbringungsbereich
des Federelements (30) im Verhältnis
zum Vorrichtungsgehäuse
(20) fixiert ist, wobei die Rakel (40) an einem rakelseitigen Anordnungsbereich
des Federelements (30) angeordnet ist und wobei das Federelement (30)
zwischen seinem gehäuseseitigen
Anbringungsbereich und seinem rakelseitigen Anordnungsbereich elastisch
verformbar ist, derart, dass eine elastische Verformung des Federelements
(30) eine Verlagerung der Rakel (40) zwischen einer Reinigungsposition
und einer Ruheposition bewirkt, wobei das Federelement (30) eine
Blattfeder ist, wobei die Blattfeder einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt
aufweist und wobei der rakelseitige Anordnungsbereich des Federelements
(30) im Bereich eines ersten Schenkels (31) des U-förmigen Querschnitts
gebildet ist, an dem die Rakel (40) angeordnet ist.
Patent DE-102008002834-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Schiebewagen für Kinder und/oder Puppen
Inventor: HEINEMANN KLAUS
IPC: B62B7/08
Filed: 2008-04-28
Granted: 2010-09-23
Abstract: Zusammenklappbarer Schiebewagen für Kinder und/oder Puppen mit einem Wagengestell, das mindestens aufweist:  – zwei zur Längsachse des Schiebewagens spiegelbildlich angeordnete, von vorne nach hinten ansteigend verlaufende vordere Stützstreben (1a, 1b), an deren unteren Enden Halter (2a, 2b) und/oder ein verbindendes Brückenelement (3) mit Haltern (2a, 2b) und mit Lagerungen (4a, 4b) von Vorderrädern (5a, 5b) oder zur Lagerung einer mittigen Vorderradanordnung vorgesehen sind,  – zwei zur Längsachse des Schiebewagens spiegelbildlich angeordnete von hinten nach vorne ansteigend verlaufende Stützstreben (6a, 6b), deren unteren Enden Halter mit Lagern für Hinterräder (7a, 7b) oder zur Befestigung einer Anordnung mit einer Achse (8) mit daran außenseitig ansteckbaren Hinterrädern (7a, 7b) aufweisen,  – arretierbare, beidseitig angeordnete Schwenklager, die ein relatives Verschwenken der vorderen (1a, 1b) und hinteren Stützstreben (6a, 6b) gegeneinander und ein Verbringen derselben sowohl in eine aufgestellte Fahrposition als auch in eine zusammengelegte Verstauposition ermöglichen,  – zwei an Schwenklagern...
Patent DE-102008005998-B4 (DE)
Title: Zwischenwirbelimplantat
Inventor: BEGER JENS
IPC: A61F2/44
Filed: 2008-01-25
Granted: 2010-01-14
Abstract: Zwischenwirbelimplantat mit einem Kern aus einem quellfähigen Material und mit einer Wirbelkörper-Anlagefläche auf seiner Oberseite und/oder seiner Unterseite, die mit dem quellfähigen Kern verbunden ist, wobei die Wirbelkörper-Anlagefläche mehrere Stützelemente umfasst, die jeweils nebeneinander und einzeln in dem Kern verankert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirbelkörper-Anlagefläche mehrere voneinander getrennte, nebeneinander und außerhalb des Kernes (2) angeordnete Anlageelemente (6) umfasst, die von den Stützelementen (5) getragen werden und die in der Ebene der Wirbelkörper-Anlagefläche gegeneinander bewegbar sind.
Patent DE-102008012347-B4 (DE)
Title: Entfernungsmessvorrichtung, Positionsbestimmungsvorrichtung und Verfahren zum Messen einer Entfernung und zum Bestimmen einer Position
Inventor: NAGANO TAKAFUMI
IPC: G01S19/30
Filed: 2008-03-03
Granted: 2012-09-13
Abstract: Entfernungsmeßvorrichtung, die folgendes aufweist: – eine Signalempfangseinrichtung zum Empfangen eines von einem Sender gesendeten Signals; – eine Signalschätzeinrichtung, um das von der Signalempfangseinrichtung empfangene Signal einem Schätzvorgang zu unterziehen; – eine Ausbreitungszeitverzögerungs-Berechnungseinrichtung zum Berechnen einer Ausbreitungszeitverzögerung des Signals auf der Basis des von der Signalschätzeinrichtung geschätzten Signals; und – eine Entfernungsmeßeinrichtung, um auf der Basis der Ausbreitungszeitverzögerung eine Distanz zwischen dem Sender und der Signalempfangseinrichtung zu ermitteln; – wobei die Signalschätzeinrichtung einen Maximum-Likelihood-Schätzvorgang an Parametern für ein Signalmodell im Frequenzbereich ausführt und ausgelegt ist, unter Verwendung eines Informationskriteriums eine Anzahl von Signalen, die in dem von der Signalempfangseinrichtung empfangenen Signal enthalten sind, zu schätzen, wobei das Informationskriterium ein Bayesisches Informationskriterium BIC ist mit:
Patent DE-102008020084-B4 (DE)
Title: Trägerplattform für eine darauf befestigbare Kamera
Inventor: FODDIS ULISSE
IPC: F16M11/16
Filed: 2008-03-17
Granted: 2015-04-16
Abstract: Trägerplattform (1) für eine und/oder einen darauf auf einer Montagefläche (3) vermittels einer Befestigungsvorrichtung (31) befestigbaren Kamera, Camcorder oder Digitalkamera, dadurch gekennzeichnet, dass eine an der Trägerplattform (1) befestigte oder daran angeformte Handballenstütze (71) vorhanden ist, welche eine in einer zur Ebene der Montagefläche (3) senkrecht angeordnete Abstützfläche (A) aufweist, wobei die Abstützfläche (A) unterhalb und seitlich versetzt zur Befestigungsvorrichtung (31) und zur Montagefläche (3) angeordnet ist.
Patent DE-102008020671-B4 (DE)
Title: Bekleidungsbehandlungsmaschine
Inventor: BAE SANG HUN
IPC: D06F58/20
Filed: 2008-04-24
Granted: 2022-01-27
Abstract: Bekleidungsbehandlungsmaschine mit:einer Trommel (20), die drehbar in einem Gehäuse (10) vorhanden ist;einer Substanzzuführeinrichtung zum Erzeugen einer Substanz auf Wasserbasis und zum Liefern derselben an die Trommel (20);einer Wasserzuführeinrichtung (700, 300), die beweglich im Gehäuse (10) vorhanden ist und Wasser an die Substanzzuführeinrichtung liefert, wobei die Wasserzuführeinrichtung (700, 300) Folgendes aufweist:eine Schublade (700), die an einer Seite des Gehäuses (10) auf solche Weise vorhanden ist, dass sie (700) selektiv in das Gehäuse (10) eingeführt oder aus dem Gehäuse (10) herausgezogen wird; undeine Kassette (300), die abnehmbar in der Schublade (700) angebracht ist und Wasser aufnimmt;einem ersten Anschlag (715, 750), der die Position der Schublade (700) begrenzt, wenn die Schublade (700) aus dem Gehäuse (10) herausgezogen wird, undeinem zweiten Anschlag (716, 740), der das Ausmaß der Kippung der Schublade (700) begrenzt, wenn die Schublade (700) herausgezogen wird.
Patent DE-102008021072-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen von Kanten- oder Randspannungen in Glasscheiben
Inventor: GRUENERT JAN
IPC: G01N21/21
Filed: 2008-04-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Messen oder Bewerten von Kanten- oder Randspannungen in Glasscheiben nach einer Wärmebehandlung, wobei bei Messvorgängen polarisiertes Licht in das Glas eingestrahlt wird und wobei Änderungen der Polarisierung dieses Lichts innerhalb des Glasvolumens erfassbar und zum Darstellen von im Glas vorhandenen Spannungen auswertbar sind, ohne Kontakt mit der Glasoberfläche entlang einer vorgegebenen, an den Verlauf der Kante (5R) der Glasscheiben (5) angepassten Bahn eine definierte Anzahl von Messungen und/oder Bewertungen ausgeführt wird und jeweils aus einer Messreihe nur diejenigen Messwerte gespeichert werden, die am nächsten an den Grenzen der zulässigen Bandbreite liegen und/oder die pro definierter Strecke entlang der Glaskante die Extremwerte der Randspannungen darstellen.
Patent DE-102008043469-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Funktionsfähigkeit eines Dosierventils eines NOx-Reduktionssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: KARLSSON NICLAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-11-04
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Funktionsfähigkeit eines Dosierventils (310) eines Reduktionsmittelsystems einer Brennkraftmaschine, bei dem Dosiermittel (105) aus einem Tank (100) mittels einer ansteuerbaren Pumpe (120) bei konstantem Druck zu dem Dosierventil (310) gefördert wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- das Dosierventil (310) wird mit einer, die Hervorrufung einer Zustandsänderung des Dosierventils (310) charakterisierenden Steuergröße beaufschlagt,- es wird eine die Förderrate der Pumpe (120) charakterisierende Größe erfasst,- aus der Änderung der die Förderrate charakterisierenden Größe wird auf die Funktionsfähigkeit des Dosierventils (310) geschlossen.
Patent DE-102008045645-B4 (DE)
Title: Möbelstecksystem mit einer Vielzahl von einzelnen Möbelmodulen
Inventor: DEISS WOLF
IPC: F16B12/10
Filed: 2008-09-03
Granted: 2015-05-07
Abstract: Möbelstecksystem, das aus einer Vielzahl von einzelnen vorgefertigten Möbelmodulen aufgebaut ist und bei dem jeweils zwei Möbelmodule über mindestens einen Möbelverbinder miteinander verbunden sind, der jeweils im Bereich einer Außenkante des einzelnen Möbelmoduls in das Möbelmodul eingesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelverbinder (3, 3k) derart ausgebildet ist, dass er jeweils zwei Möbelmodule (10–18) so miteinander verbindet, dass sich die beiden verbundenen Möbelmodule (10–18) nur an diesen Außenkanten (120, 121) maximal linienförmig berühren.