baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020002173-U1 (DE)
Title: interaktives Kuscheltier mit mehreren sich bedingenden Funktionen
IPC: A63H3/00
Filed: 2020-05-16
Abstract: Interaktives Spielzeug mit mehreren sich bedingenden Funktionen, dadurch gekennzeichnet, dass nur nach vorherigem Stillhalten des Kuscheltieres weitere Funktionen freigeschalten werden können.
Patent DE-202020002204-U1 (DE)
Title: Vorwärtsruder mit verstellbarem Ruderblatt
IPC: B63H16/10
Filed: 2020-05-19
Abstract: Vorwärtsruder mit verstellbarem Ruderblatt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ruderschaft in einen Innen- (3) und einen Außenruderschaft (4) geteilt ist und die beiden Ruderschäfte (3,4) durch ein Umlenkgetriebe (5) gekoppelt sind und mit einer biegsamen Welle (8) zur Übertragung des Drehmomentes vom Handgriff (7) zur Verstellung des Ruderblattes (6) verbunden sind.
Patent DE-202020004328-U1 (DE)
Title: Bühnenstromverteilung
IPC: H02G3/04
Filed: 2020-10-09
Abstract: Bühnenstromverteilung, dadurch gekennzeichnet, dass alle Gehäusekomponente komplett aus dem Material Aluminium gefertigt sind.
Patent DE-202020100228-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsgerät
IPC: A47L11/20
Filed: 2020-01-17
Abstract: Bodenreinigungsgerät, umfassend ein Außengehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des vorderen Endes des Außengehäuses (1) eine Bürstenwalze (9) vorgesehen und im Bereich der Rückseite des Außengehäuses (1) eine bewegliche Verbindungsbaugruppe (2) mittig eingebaut ist, wobei ein innerhalb der beweglichen Verbindungsbaugruppe (2) angeordneter Staubabsaugschlauch mit einem in dem mittleren Bereich des Außengehäuses (1) angeordneten und sich in Richtung der Bürstenwalze (9) erstreckenden Staubabsaugkanal (15) verbunden ist, wobei auf der Oberseite des Staubabsaugkanals (15) ein in dem Außengehäuse (1) eingelassener Wassertank (24) quer angeordnet ist, in dessen unterstem Bereich mindestens eine Wasserablauf-Schalterbaugruppe (23) vorgesehen ist, wobei an einer der Bürstenwalze (9) zugewandten Seitenwand innerhalb des Außengehäuses (1) mehrere Wassersprührohrkörper (17) vorgesehen sind, wobei die Wassersprührohrkörper (17) und die Wasserablauf-Schalterbaugruppe (23) über eine Wasserleitung mit einem Wasserpumpenmotor (16) in dem Außengehäuse (1) verbunden sind, wobei in dem oberen Bereich des vorderen Endes des Außengehäuses (1) ein Staubabsaughohlraum (11) mit einem offenen unteren Ende vorgesehen ist, wobei mittig zwischen einer Innenseite des Staubabsaughohlraums (11) und dem Staubabsaugkanal (15) ein poröser Filterabschnitt (29) vorgesehen ist und die Oberseite des Staubabsaughohlraums (11) durch eine abnehmbare Abdeckplatte (5) abgedeckt wird,
 dass mittig an dem untersten Bereich des Außengehäuses (1) eine Ausnehmung (22) vorgesehen und innerhalb des Außengehäuses (1) oberhalb der Ausnehmung (22) eine UV-Lampe (14) eingebaut ist,
 und dass an einer der Bürstenwale (9) zugewandten Stelle innerhalb des Außengehäuses (1) ein Antriebsmotor (18) vorgesehen ist, der über eine Getriebebaugruppe die Bürstenwalze (9) zum Drehen antreibt, wobei am untersten Bereich des Außengehäuses (1) mindestens ein Wischtuch (13) angebracht ist.
Patent DE-202020100497-U1 (DE)
Title: Relais
IPC: H01H47/32
Filed: 2020-01-30
Abstract: Relais (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer elektrischen Spule (20), die ein Spulenende (34) aufweist, das elektrisch mit einem Ausgang (30) eines Relaisantriebs (22) kontaktiert ist, der einen Eingang (24) aufweist, der mittels eines Strompfads (38) elektrisch mit dem Ausgang (30) verbunden ist, wobei der Strompfad (38) einen ersten Teilpfad (42) mit einem ersten Gleichspannungswandler (48) und einen zweiten Teilpfad (44) mit einem zweiten Gleichspannungswandler (58) aufweist, wobei der zweite Teilpfad (44) elektrisch parallel zu dem ersten Teilpfad (42) geschaltet ist, und wobei eine Ausgangsspannung (56) des ersten Gleichspannungswandlers (48) kleiner als eine Ausgangsspannung (64) des zweiten Gleichspannungswandlers (58) ist.
Patent DE-202020102453-U1 (DE)
Title: Brechzahneinsatz für eine Zangenbacke einer Beton-Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C18/16
Filed: 2020-04-30
Abstract: Brechzahneinsatz (2, 40) für eine Zangenbacke (30, 32) einer Beton-Zerkleinerungsvorrichtung (28), aufweisend:
 mehrere Rundschaftmeissel (4) und
 eine an einer Zangenbacke (30, 32) befestigbare Halteplatte (6, 41) mit mehreren in der Halteplatte (6, 41) angeordneten und zumindest zu einer Hauptfläche (8) der Halteplatte (6, 41) eine Öffnung (10) aufweisende Aufnahmen (12),
 wobei die Aufnahmen (12) beabstandet zueinander in der Halteplatte (6, 41) angeordnet sind und dazu ausgebildet sind, jeweils einen Rundschaftmeissel (4) lösbar aufzunehmen, sodass die Rundschaftmeissel (4) im montierten Zustand von der Hauptfläche (8) der Halteplatte (6, 41) abstehen und
 wobei die Rundschaftmeissel (4) jeweils eine Meisselspitze (16) besitzen, die an ihrer Außenseite zumindest abschnittsweise ein Hartmetall aufweist.
Patent DE-202020102960-U1 (DE)
Title: Gepäckbefestigungsschlaufe
IPC: B60P7/06
Filed: 2020-05-25
Abstract: Gepäckbefestigungsschlaufe (3) zum Sichern einer Last in einem Fahrzeug, wobei die Gepäckbefestigungsschlaufe (3) ein Befestigungselement (30) und ein fest an dem Befestigungselement (30) angebrachtes Fixierungselement (31) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Fixierungselement (31) und dem Befestigungselement (30) mindestens ein Formkörperelement (35) angeordnet ist, das mindestens einen U-förmigen Abschnitt (35A, 35B) umfasst, der so angeordnet ist, dass er eine vorbestimmte relative Dehnung (ΔL) zwischen dem Fixierungselement (31) und dem Befestigungselement (30) ermöglicht.
Patent DE-202020105943-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Höhenausgleich zwischen einem Straßen- oder Wegeablauf und einem Straßen- oder Wegeeinlaufrost
IPC: E03F5/02
Filed: 2020-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Höhenausgleich zwischen einem Straßen- oder Wegeablauf (1) und einem Straßen- oder Wegeeinlaufrost (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Ausgleichsring (3, 4, 5) mit einer vorbestimmten Höhe vorgesehen ist.
Patent DE-202020106112-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Clamp-On-Durchflussmesser und Messanordnung
IPC: G01F1/66
Filed: 2020-10-26
Abstract: Ultraschall-Clamp-On-Durchflussmesser (202, 204), wobei der Ultraschall-Clamp-On-Durchflussmesser eingerichtet ist, zur Durchflussmessung Ultraschallwellen in einem unteren Ultraschall-Frequenzbereich abzustrahlen oder zu empfangen.
Patent DE-202021000235-U1 (DE)
Title: Schutzkappe für einen Rohrstutzen
IPC: B65D59/06
Filed: 2021-01-21
Abstract: Schutzkappe (1) aus Kunststoff für einen Rohrstutzen (20), mit einem eine Seitenwand (4) und einen Deckel (3) aufweisenden Haubenabschnitt (2), und mit einem die Schutzkappe (1) kraft- und/oder formschlüssig am Rohrstutzen (20) festlegbaren Halteabschnitt (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (10) von einem elastischen Ring (11) gebildet ist, welcher in zwei diametral gegenüberliegenden Abschnitten (12) über elastische Laschen (13) mit der Seitenwand (4) verbunden und an diesen Abschnitten (12) zusammendrückbar ist, wobei sich zumindest einer der beiden dazwischen liegenden Ringabschnitte (14) aus einer Halteposition in eine Löseposition radial nach au-ßen aufbiegt, und dass die Laschen (13) quer zur Kappenachsrichtung (9) und zumindest abschnittsweise schräg zur jeweiligen Radialen verlaufen.
Patent DE-202021002703-U1 (DE)
Title: Umkippschutz für Tauchpumpen, mit orthogonal zur Bezugsoberfläche abgehender Schlauchleitung, mittels Vorrichtung zur horizontalen Schwerpunktverlagerung und Kraftableitung
IPC: F04D29/60
Filed: 2021-08-18
Abstract: Umkippschutz für Tauchpumpen, mit orthogonal zur Bezugsoberfläche abgehender Schlauchleitung, mittels Vorrichtung zur horizontalen Schwerpunktverlagerung und Kraftableitung,dadurch gekennzeichnet,dass ein zur Tauchpumpe parallel horizontal verlaufendes Rohr (2) über zwei 90° Bögen (4), geometrisch auf Abstand gehalten durch ein vertikal verlaufendes Rohr (1), mit der Tauchpumpe nach Schutzanspruch 2 durch ein an dem Rohrbogen befestigten Anschweißnippel (5) und einer lösbaren Schlauchverbindung (5) verbunden wird. Das parallel verlaufende Rohr (2) wird an der anderen Seite durch einen 90° Bogen (4) mit einem Anschweißnippel (3) und einer lösbaren Schlauchverbindung (5) mit einem Schlauch horizontal verbunden.
Patent DE-202021003556-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Fahrzeugklappe mit Öffnungs- und Schließvorrichtung
IPC: B62D25/12
Filed: 2021-11-19
Abstract: Schwenkbare Fahrzeugklappe (1) mit Öffnungs- und Schließvorrichtung, wobei mittels der Öffnungs- und Schließvorrichtung eine Öffnung (12) in einer Fahrzeugaußenkontur (11) freilegbar oder verschließbar ist und innerhalb der Öffnung (12) eine Schnittstelle vorgesehen ist, welche mit Bezug zur Fahrzeugaußenkontur (11) in das Fahrzeuginnere zurückgesetzt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugklappe (1) mittels eines verbundenen Haltearms (7) mit einer ortsfest innerhalb des Fahrzeugs gelagerten Welle (6) und einem mit der Welle (6) verbundenen Koppelgetriebe (3 bis 5) verbunden ist, dass das Koppelgetriebe (3, 4, 5) mit einem hinsichtlich der Drehrichtung (8, 9) umsteuerbaren, Aktuator (2) formschlüssig verbunden ist, und dass mittels der Öffnungs- und Schließvorrichtung die Fahrzeugklappe (1) mit Bezug zur Fahrzeugaußenkontur (11) in eine Öffnungsstellung außerhalb dieser und umgekehrt in eine Schließstellung fluchtend zur Fahrzeugaußenkontur (11) zurück bewegbar ist.
Patent DE-202021003941-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Saugelementen als Kälberzapfen
IPC: A01K9/00
Filed: 2021-12-30
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Saugelementen als Kälberzapfen mit integrierter Ventilausbildung als Rückschlagventil von Kälbereimern, wobei ein Mundstück mit einer äusseren Öffnung ausgebildet und in der Wandung des Kälbereimers angeordnet ist sowie zur Reinigung Flüssigkeit als Reinigungs- und/oder Spülflüssigkeit zuführbar ist und innerhalb des Kälbereimers ein abgewinkelter Zuführstutzen des Saugelementes mit seiner Öffnung einem Bodenbereich zur Fütterung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter (7) zur abgedichteten Aufnahme eines Endbereiches des Zuführstutzens(3) mit einer Auflage auf dem Bodenbereich (2) des Kälbereimers (1) als Gegenlager zur Fixierung einsetzbar ist, bestehend aus einem Grundelement (8) mit einer oberen Öffnung (10) eines gebildeten Kanals (11) für die Zuführung der Flüssigkeit zu einem bodenseitigen Aufnahmesteg (9) für den Zuführstutzen (3) mit einer Öffnung (4) für eine korrespondierende Verbindung einer Öffnung (12) des Kanals (11), wobei der Aufnahmesteg (9) teilweise äussere Begrenzungen (18) für den Zuführstutzen (3) zur Halterung und/oder Begrenzung aufweist.
Patent DE-202021100218-U1 (DE)
Title: Kindertür
IPC: E06B9/02
Filed: 2021-01-18
Abstract: Kindertür (1) zur Anbringung vor einer Öffnung in einer Wand oder Mauer umfassend
 ein Türblatt (2), welches die Öffnung vollständig oder nicht vollständig abdeckt und wobei das Türblatt (2) eine Durchstiegstür (3) umfasst
 und
 ein oder mehrere Befestigungsmittel (4) zum Anbringen der Kindertür vor der Öffnung in einer Wand oder Mauer.
Patent DE-202021100618-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung eines Objektes
IPC: G01P3/36
Filed: 2021-02-09
Abstract: Vorrichtung (10) zur Vermessung eines Objekts (14), das sich in einer Bewegungsrichtung (13) entlang einer Bewegungsachse (12) bewegt, aufweisend:
 - eine erste Sensoranordnung (16) mit,
 - einem ersten Selbstmischende-Interferenz-Sensor (SMI-Sensor) (18.1), zum Aussenden von ersten Messlichtstrahlen entlang einer ersten Messachse (22.1), zum Empfangen von aus einem ersten Arbeitsbereich (26.1) des ersten SMI-Sensor (18.1) zurückreflektierten ersten Messlichtstrahlen und zum Erzeugen eines ersten Messsignals (48) aus den zurückreflektierten ersten Messlichtstrahlen, wobei der erste SMI-Sensor (18.1) derart ausgerichtet ist, dass die ausgesendeten ersten Messlichtstrahlen zumindest teilweise in der Bewegungsrichtung (13) des Objekts (14) verlaufen,
 - einem zweiten SMI-Sensor (18.2) zum Aussenden von zweiten Messlichtstrahlen entlang einer zweiten Messachse (22.2), zum Empfangen von aus einem zweiten Arbeitsbereich (26.2) des zweiten SMI-Sensors (18.2) zurückreflektierten zweiten Messlichtstrahlen und zum Erzeugen eines zweiten Messsignals (44) aus den zurückreflektierten zweiten Messlichtstrahlen, wobei der zweite SMI-Sensor (18.2) derart ausgerichtet ist, dass die ausgesendeten zweiten Messlichtstrahlen zumindest teilweise entgegen der Bewegungsrichtung (13) des Objekts (14) verlaufen, wobei der erste Arbeitsbereich (26.1) ein dem ersten SMI Sensor (18.1) abgewandtes Ende (28.1) und der zweite Arbeitsbereich (26.2) ein dem zweiten SMI Sensor (18.2) abgewandtes Ende (28.2) aufweist, und die Enden (28.1, 28.2) eine Messstrecke mit einer Messstreckenlänge (I M ) parallel zur Bewegungsachse (12) definieren;
 - eine Steuer- und Auswerteeinheit (20) zum Empfangen des ersten Messsignals (48) und des zweiten Messsignals (44) und zum Bestimmen einer Geschwindigkeit (v) des Objekts entlang der Bewegungsachse (12) aus wenigstens einem der Messsignale (44, 48), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit (20) dazu ausgebildet ist,
 - eine erste charakteristische Änderung des zweiten Messsignals (44) zu einem ersten Zeitpunkt (T 1 ) zu erfassen,
 - eine erste charakteristische Änderung des ersten Messsignals (48) zu einem zweiten Zeitpunkt (T 2 ) zu erfassen,
 - eine zweite charakteristische Änderung des ersten Messsignals (48) zu einem dritten Zeitpunkt (T 3 ) zu erfassen, und unter Verwendung des ersten Zeitpunkts (T 1 ), des dritten Zeitpunkts (T 3 ), der Geschwindigkeit (v) und der Messstreckenlänge (I M ) eine Objektlänge (I Obj ) des Objekts (14) entlang der Bewegungsachse (12) zu bestimmen.
Patent DE-202021101319-U1 (DE)
Title: Dartspitzenklemmsystem
IPC: A63B65/02
Filed: 2021-03-16
Abstract: Dartspitzenklemmsystem (100) zum Klemmen einer Dartspitze (1), umfassend einen Dartbarrel (2), wobei der Dartbarrel (2) eine Bohrung (20) und wenigstens eine Klemmvorrichtung (30) umfasst, wobei die Dartspitze (1) in der Bohrung (20) durch die Klemmvorrichtung (30) befestigbar ist.
Patent DE-202021105555-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Luftdichtheit von gegossenen Rädern
IPC: G01M3/26
Filed: 2021-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Luftdichtheit von gegossenen Rädern, insbesondere von gegossenen Leichtmetall-Rädern, die eine Prüfmaschine (1), einen Teleskoparm (2), einen Wassertank (3), einen Motor (4) zum Antreiben einer Drehbewegung eines gegossenen Rades (5) und eine Halterung (6) umfasst, wobei
 der Wassertank mit einer Gewichtserfassungsvorrichtung (7) am Boden vorgesehen ist, die Gewichtserfassungsvorrichtung (7) ausgelegt ist, um einen Wasserstand in dem Wassertank zu erfassen,
 eine erste Alarmvorrichtung (8) an der Außenfläche des Wassertanks vorgesehen ist, die erste Alarmvorrichtung (8) mit der Gewichtserfassungsvorrichtung (7) verbunden ist,
 die Halterung (6) mit einer Flüssigkeitserfassungsvorrichtung (9) versehen ist,
 die Flüssigkeitserfassungsvorrichtung (9) dazu ausgelegt ist um zu erkennen, ob die Halterung (6) in Kontakt mit Wasser ist,
 die Prüfmaschine (1) mit einer zweiten Alarmvorrichtung (10) versehen ist, und
 die zweite Alarmvorrichtung (10) mit der Flüssigkeitserfassungsvorrichtung (9) verbunden ist.
Patent DE-202021106184-U1 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung für einen Elektromotor
IPC: H02K11/01
Filed: 2021-11-11
Abstract: Abschirmvorrichtung (10) für einen Elektromotor (12), insbesondere für einen Antrieb eines Boots (100), umfassend eine Abdeckung (14), die ein Trägermaterial (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) ausgebildet und konfiguriert ist, im montierten Zustand den Elektromotor (12) gegen Schallemissionen und gegen elektromagnetische Strahlung abzuschirmen.
Patent DE-202022105109-U1 (DE)
Title: Gebäudeanordnung, insbesondere Schulgebäude
IPC: E04H3/08
Filed: 2022-09-09
Abstract: Gebäudeanordnung (1), insbesondere Schulgebäude, umfassend eine erste Gebäudeeinheit (10) mit thermisch nicht isolierten Außenwänden (12) und wenigstens einem darin enthaltenen ersten Raum (10a, 10b), insbesondere Unterrichtsraum, und eine zweite Gebäudeeinheit (20) mit thermisch nicht isolierten Außenwänden (22) und wenigstens einem darin enthaltenen zweiten Raum (20a, 20b), insbesondere Unterrichtsraum, wobei zwischen der ersten und der zweiten Gebäudeeinheit (10, 20) ein Freiraum (30) definiert ist, welcher von den beiden Gebäudeeinheiten (10, 20) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Gebäudeeinheit (10,20) innerhalb eines selbst tragenden Hüllgebäudes (40) angeordnet sind, welches eine im Wesentlichen geschlossene, thermisch aktive Außenwand (42) aus einem thermisch isolierenden Werkstoff und/oder einem für Sonnenlicht durchlässigen Werkstoff besitzt, die die erste und zweite Gebäudeeinheit (10, 20) vollständig umschließt, und in der aktive Temperatur-Steuerelemente (44) angeordnet sind, die dazu eingerichtet sind, den Fluss an thermischer Energie und elektromagnetischer Strahlungsenergie aus der Umgebung in den von der thermisch aktiven Außenwand (42) umschlossenen Innenraum (401) des Hüllgebäudes (40) zu verändern, und dass eine elektronische Steuerungseinrichtung 50 vorgesehen ist, welche dazu eingerichtet ist, die Temperatur-Steuerelemente (44, 46) in der Weise zu steuern, dass die Temperatur im Innenraum (401) des Hüllgebäudes (40) zwischen einer vorgegebenen minimalen und maximalen Solltemperatur liegt.
Patent DE-202022105558-U1 (DE)
Title: Manschette und Manschettenmontagevorrichtung
IPC: F03D13/20
Filed: 2022-09-30
Abstract: Manschette (100) zur Montage an einem Turm (10) wie z.B. dem Turm einer Windkraftanlage (15) mit:
 - einem ersten Manschettenteil (102), das zum Anlegen an einen ersten Außenwandabschnitt (12) des Turms (10) ausgebildet ist und an einem in Draufsicht gesehen linken Manschettenteilende (104) mit einem ersten Aufnahmeelement (106) versehen ist, und
 - einem zweiten Manschettenteil (202), das zum Anlegen an einen zweiten Außenwandabschnitt (14) des Turms (10) ausgebildet ist und an einem in Draufsicht gesehen rechten Manschettenteilende (204) mit einem zweiten Aufnahmeelement (206) versehen ist, wobei die beiden Manschettenteilenden (102, 202) an den Aufnahmeelementen (106, 206) relativ zueinander verschwenkbar und mit Hilfe eines Halteelementes (330) gemeinsam anhebbar sind.
Patent DE-202022106997-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung zum Kühlen bzw. Heizen von Räumen
IPC: F24F5/00
Filed: 2022-12-14
Abstract: Wärmeübertragungsvorrichtung zum Kühlen bzw. Heizen von Räumen umfassend ein beabstandet von der Raumdecke montierbares Rahmenelement (1) und ein fluiddurchströmbares Register (2) zum Kühlen bzw. Heizen, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement (1) zumindest eine, vorzugsweise drei Aufnahmen (3) für luftdurchlässige Funktionselemente, beispielsweise in Form von unterschiedlichen dekorativen Sichtflächenelementen (4), Leuchtelementen (5), Akustikelementen (6) aufweist, wobei das Register (2) oberhalb der Funktionselemente in das Rahmenelement (1) einlegbar sowie gegebenenfalls fixierbar ist.
Patent DE-202023000247-U1 (DE)
Title: Scheitelrollenprüfstand
IPC: G01M17/06
Filed: 2023-02-03
Abstract: Prüfstand für die Prüfung von Betriebsparametern eines Kraftfahrzeugs mittels Messvorrichtungen für Kräfte, welche mit der Kraftübertragung der Fahrzeugräder auf die Fahrbahn in Zusammenhang stehen, mit Rollen zur Aufnahme und Beaufschlagung der Fahrzeugräder, mit einer Kalibriervorrichtung zur Kalibrierung der Messvorrichtungen, mit wenigstens einem Rollenträger, einem Trägerrahmen zur Aufnahme des wenigstens einen Rollenträgers und wenigstens einer Rollenachse zur Verbindung wenigstens einer Rolle des Rollenträgers mit einer Antriebs-Brems-Einheit, gekennzeichnet durch die nachfolgende Merkmale,
 - Trägerrahmen und/oder Rollenträger sind mit einer Blockiervorrichtung zur bremsunabhängigen Blockierung der Rollen ausgerüstet;
 - die Kalibriervorrichtung umfasst eine Kraftmessdose, eine Wirbelstrombremse und einen Kalibrierarm, welche miteinander korrespondierend angeordnet sind;
 - zwischen dem wenigstens einem Rollenträger und dem Boden und/oder Rollenträger und Querträger ist wenigstens ein Vibrationsdämpfer angeordnet.
Patent DE-202023000598-U1 (DE)
Title: Staubsaugerdüse
IPC: A47L9/02
Filed: 2023-03-16
Abstract: Staubsaugerdüse mit einem Düsenkopf und einem mit dem Düsenkopf verbundenen Anschlussstutzen, bei der durch den Anschlussstutzen und den Düsenkopf ein Saugkanal verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen einen den Saugkanal umschließenden Stutzen aufweist, der mit Rastmitteln in eine Öffnung im Düsenkopf eingreift, und wobei um die Öffnung im Düsenkopf eine ringförmige Nut angeordnet ist, in der zwischen in die Nut hineinragenden Halteelementen eine Spiralfeder einliegt und am Anschlussstutzen angeordnete Vorsprünge in die Nut eingreifen, die bei einer Drehbewegung des Düsenkopfes die Spiralfeder mit einer Kraft beaufschlagen.
Patent DE-202023001513-U1 (DE)
Title: Kotflügelaufhängung für einen absenkbaren Anhänger
IPC: B62D25/16
Filed: 2023-07-18
Abstract: Kotflügelaufhängung für einen absenkbaren Anhänger, mit einem Achselement, welches die gefederte Aufhängung des rechten und linken Rades beinhaltet und welches zum Absenken um eine Achse parallel zur Radachse geschwenkt werden kann, mit einer Kotflügelhaube, welche je Anhängerseite das Rad im Fahrzustand im Bereich oberhalb der Radachse umschlingt und, mit einer Kotflügelinnenwand, welche zumindest teilweise den Abschluss des Raums innerhalb des Kotflügels in Richtung zur Anhängerladefläche darstellt, mit einer Kotflügeleinheit bestehend aus Kotflügelhaube und Kotflügelinnenwand, welche schwenkbar um eine Achse parallel zur Radachse aufgehängt ist, mit einer Halterung, welche die Kotflügeleinheit im Fahrzustand sicher in Position hält und die ohne manuelle Entriegelung automatisch eine schwenkende Bewegung beim Absenken erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass beim Absenken des Anhängers die Kotflügeleinheit 2 Phasen durchläuft, bestehend aus einem ersten Absenkteil, bei dem sich die Kotflügeleinheit zusammen mit dem Anhänger absenkt, bis sie auf dem Rad oder Radaufhängung aufliegt, und einer zweiten Phase, bei der ein weiteres Absenken des Anhängers die Kotflügeleinheit aufgrund des Aufliegens auf dem Rad eine Schwenkbewegung um die Verbindungsachse parallel zur Radachse schwenkt.
Patent DE-202023100406-U1 (DE)
Title: IoT-basiertes intelligentes drahtloses Kommunikationssystem zum Lösen realer Sicherheitsprobleme
IPC: H04W84/02
Filed: 2023-01-28
Abstract: Ein IoT-basiertes intelligentes drahtloses Kommunikationssystem zur Lösung realer Sicherheitsprobleme, das die drahtlose Kommunikation auf effiziente Weise unterstützt; wobei das System den Zugriff auf die Daten und Informationen in Echtzeit unterstützt, was zur Verbesserung der Effizienz in der drahtlosen Kommunikation beiträgt; und wobei das System kritische Daten und Informationen mithilfe von IoT effizient an die Oberfläche bringt, um den menschlichen Aufwand zu minimieren und die Effizienz zu steigern.
Patent DE-202023101803-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für ein Rohr-Steckmuffensystem
IPC: F16L21/02
Filed: 2023-04-11
Abstract: Montagehilfe (10) für ein Rohr-Steckmuffensystem, wenigstens umfassend:
 - eine Muffenmanschette (11) mit einer kreisbogenförmige Anlagekante (12) zur Anlage an einer Rohrmuffe (21) am Ende eines Rohrs (20) und
 - ein Schlagflächenelement (15), das über wenigstens eine Verbindungsstrebe (13, 14) mit der Muffenmanschette (11) verbunden ist, wobei
 - eine Normale (N) einer Schlagfläche (16) an dem Schlagflächenelement (15) in einem spitzen Winkel zu einer Mittelachse (M) der Muffenmanschette (11) ausgerichtet ist und
 - das Schlagflächenelement (15) mit Abstand in Längsrichtung zu der Anlagekante (12) und außerhalb des Umfangs der Anlagekante (12) angeordnet ist.