baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020738-U1 (DE)
Title: Ständer für Standschirme
IPC: A45B23/00
Filed: 2006-06-20
Abstract: Ständer für Standschirme, bestehend aus einem mit Schirmmast-Einsteckaufnahme (1) und mit Hilfsmitteln (2) zum Kippen und Verfahren versehenen Ständerkörper (3), der auf einer Seite mindestens einen Rollkörper (4) aufweist und auf der anderen gegenüber liegenden Seite mit den Hilfsmittel (2) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hilfsmittel (2) zum Kippen und Verfahren des Ständerkörpers (3) aus einer gelenkig mit einem Anschlußelement (5) am Ständerkörper (3) verbindbaren Deichsel (7) gebildet sind, die hinter ihrem ständerseitigen Anschlußende (8) mit einer Fahrrolle (9) versehen ist.
Patent DE-202007004091-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkran
IPC: B66C23/36
Filed: 2007-03-20
Abstract: Fahrzeugkran
mit einem oder mehreren Federelementen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Kran Mittel zur Erfassung der Neigung des Krans und/oder wenigstens
einen Drucksensor zur Erfassung des Druckes in wenigstens einem
der Federelemente und/oder wenigstens einen Wegerfassungssensor
zur Erfassung des Federweges wenigstens eines der Federelemente
aufweist und dass der Kran ferner eine Steuer- oder Regeleinheit aufweist,
die in Abhängigkeit
der gemessenen Kranneigung und/oder des gemessenen Drucks und/oder
des gemessenen Federwegs das Aus- oder Einfahren wenigstens eines
der Federelemente veranlaßt.
Patent DE-202007004572-U1 (DE)
Title: Schaft eines Repetiergewehrs und Systemkasten eines Repetiergewehrs für einen derartigen Schaft
IPC: F41C7/06
Filed: 2007-03-26
Abstract: Schaft
(2; 3) eines Repetiergewehrs mit einem Anschlussbereich (21; 22)
zur Verbindung des Schaftes (2; 3) mit einem Systemkasten (1), wobei
der Anschlussbereich (21; 22) gewölbte stirnseitige Anschlussflächen (24;
34) zur Anlage an entsprechend gewölbte Anlageflächen (9;
10) des Systemkastens (1) enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbereich (21; 22) eine sich
nach innen verjüngende
Ausnehmung (23; 33) an der Unterseite und eine untere Anlagefläche (28;
38) zur Auflage auf einer oberen Stützfläche (16; 20) des Systemkastens
(1) enthält.
Patent DE-202007006150-U1 (DE)
Title: Sealing system has inner profile which in region of container opening is connected to outer layer of container material, wherein slide-slotted tube jointing sleeve is pushed from side over these inner profile sections
IPC: B65D33/16
Filed: 2007-04-30
Abstract: The sealing system consists of two inner profiles (11) and a tube jointing sleeve (12), wherein the inner profile in the region of the container opening is connected to the outer layer of the container material. The slide-slotted tube jointing sleeve is pushed from the side over these inner profile sections which are connected to the container material and so close off the opening. The respective diameters of the tube jointing sleeve and the inner profiles are matched so that the two inner profiles are pressed on with sealing effect.
Patent DE-202007007576-U1 (DE)
Title: Bicycle mudguard for concealing cables comprises a mudguard body with a recessed groove and a cover plate covering the groove to form an empty chamber for receiving a cable
IPC: B62J6/00
Filed: 2007-05-25
Abstract: Bicycle mudguard (A) for concealing cables comprises a mudguard body (2) with at least one recessed groove (21) and a cover plate (3) covering the groove to form an empty chamber for receiving at least one cable. Preferred Features: The groove has at least one first fixing element (211). The cover plate has an inner side with at least one second fixing element (32) and at least one opening (33) for the cable.
Patent DE-202007009073-U1 (DE)
Title: Injection nozzle removing device for e.g. petrol engine, has assembly support connected with coupling plate by tension bar, and pulling tool connected with coupling unit for applying coaxial traction force that acts on nozzle
IPC: B25B27/073
Filed: 2007-06-28
Abstract: The device has a coupling unit (1) coupling a pulling tool with an injection nozzle and including an assembly support (4) that is provided with a through-hole (6) arranged on a thread of a pressure connector. A thread unit provided with an anti-thread is pluggable through the through-hole and is bolted with the thread of the pressure connector. The assembly support is connected with a coupling plate (14) by a tension bar (5) that runs parallel to a heading section. The pulling tool is connected with the coupling unit for applying a coaxial traction force that acts on the injection nozzle.
Patent DE-202007010551-U1 (DE)
Title: Stiftspitzmaschine
IPC: B43L23/02
Filed: 2007-07-28
Abstract: Stiftspitzmaschine
mit einem Zerspanungswerkzeug und mit einem Vorschubantrieb für
den zu bearbeitenden Stift, gekennzeichnet durch, einen gemeinsamen
Antrieb für das Zerspanungswerkzeug und den Vorschubantrieb.
Patent DE-202007011174-U1 (DE)
Title: Fensterschirm zum Schützen der Fensteröffnungen des Gebäudes vor Überflutungen
IPC: E06B5/10
Filed: 2007-08-10
Abstract: Fensterschirm
zum Schützen die Fensteröffnungen des Gebäudes
vor Überflutungen, dadurch gekennzeichnet, dass der aus
einem Rahmen und einem Schirm besteht, beide aus Stahl gefertigt
sind, wobei der Rahmen ist von oben mit Winden versorgt und der Schirm
aus einem Satz von stählerne Platten besteht, die gelenkig
zu einander gebunden sind, wobei jede Platte aus einem Plattengerüst
aus Balken und aus Plattenstahlblech von Außenseite besteht.
Patent DE-202007013380-U1 (DE)
Title: Stirnlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2007-09-25
Abstract: Stirnlampe,
bestehend aus einem Leuchtmittel 1, einem oder mehreren Gehäusen 2,
6, einem Befestigungssystem 3 und einem Verstellmechanismus 4, dadurch
gekennzeichnet, dass die Stirnlampe bei Nichtbenutzung als Schmuckstück um den
Hals getragen werden kann.
Patent DE-202007018846-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transport mehrerer quaderförmiger Geräte
IPC: B65D6/08
Filed: 2007-03-16
Abstract: Transportvorrichtung zum Transport mehrerer wechselnder quaderförmiger Geräte ähnlicher Breite, jedoch unterschiedlicher Höhe,  mit vier vertikalen Trägern (11, 12, 13, 14),  mit vier jeweils zu den Trägern parallel verlaufenden Profilschienen (61, 62, 63, 64),  mit wenigstens jeweils zwei festen, aber lösbaren Verbindungen jeder Profilschiene (61, 62, 63, 64) an ihrem zugeordneten Träger,  mit Querverstrebungen (21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 31, 33) zwischen je zwei benachbarten Trägern (11, 12, 13, 14),  mit horizontal verlaufenden, die Geräte in vertikaler Richtung festlegenden Winkelschienen, und  mit Verbindungen, die die Winkelschienen fest, aber lösbar mit je zwei benachbarten Profilschienen verbinden.
Patent DE-202008007449-U1 (DE)
Title: Baueinheit
IPC: G04B17/06
Filed: 2008-06-04
Abstract: Baueinheit
für ein Uhrwerk, insbesondere für ein Uhrwerk
einer Armband- oder Taschenuhr, bestehend aus einer Welle (1) und
aus einem auf der Welle durch Klemmsitz gehaltenen Funktionselement
(2, 2a), welches mit einer Öffnung (3, 110) für
die Welle (1) sowie mit mehreren polygonartig um die Achse der Öffnung
(3, 110) gegeneinander versetzten und zumindest teilweise den Rand
dieser Öffnung bildenden elastischen Stegen (4, 111) ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (4, 111) jeweils an
einem Ende (4.1, 111.1) in das restliche Material des Funktionselementes
(2, 2a) übergehen und am anderen Ende (4.2, 111.2 freigestellt,
d. h. nicht mit dem restlichen Funktionselement (2) verbunden sind.
Patent DE-202008009036-U1 (DE)
Title: Ventilspannmutter
IPC: F02M61/16
Filed: 2008-07-04
Abstract: Ventilspannmutter (18), insbesondere zur Befestigung eines Ventilstücks (16) im Haltekörper oder Injektorkörper (12) eines Kraftstoffinjektors (10), mit einem druckentlastbaren Steuerraum (44) zur Betätigung eines Einspritzventilgliedes (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilspannmutter (18) an der dem Ventilstück (16) zuweisenden Seite eine ringförmig ausgebildete Eindrehung (60) aufweist.
Patent DE-202008009435-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau einer Ummantelung für eine lichtemittierende Diode
IPC: H01L33/54
Filed: 2008-07-14
Abstract: Ein
Aufbau einer Ummantelung für eine
lichtemittierende Diode, insbesondere eine lichtemittierende Diode,
die mit einem Chip (1) auf einer Leiterplatte (2) und durch Einspritzen
eines Klebstoffes von der Oberseite der Leiterplatte (2) eingebettet
ist, wobei die Leiterplatte (2) mit einem mit dem Chip eingebetteten
Bereich (21) versehen ist, auf dem der Chip (1) eingebettet ist
und dieser Chip (1) mit Leiterdrähten
(12) bestückt
ist, die mit Schweißpunkten
verbunden sind; die Leiterplatte (2) mit einem koplanaren und mit
einem Chip eingebetteten Bereich (21) sowie mit Leiterteilen (22)
bestückt
ist; ein Chip (1) auf einer Oberfläche des mit einem Chip eingebetteten
Bereiches (21) eingebettet ist, während die Außenseite
des Chips (1) während
einem Verarbeitungsvorgang und beim nachfolgenden Entfernen des
Formwerkzeuges (3) eine Ummantelungsschicht (4) gebildet wird.
Patent DE-202008010073-U1 (DE)
Title: Sofa (Unterhaltungs- und Kommunikations-Sofa)
IPC: A47C17/02
Filed: 2008-07-26
Abstract: Das
Object ist ein Unterhaltungssofa für zwei Personen, bei dem die
beiden Personen auf einer einzigen, einzigartigen und (aus der Seitenansicht)
einer W Form aehnlichen Plattform gegenueber sitzen. Dabei kennzeichnen
die beiden einander gegenueber gerichteten Sitzlehnen (A, A1 Seite
2, 6, Zeichnungen) jeweils die linke und rechte Haelfte des W. Die
beiden Rueckenlehnen (ebenfalls A, A, Seite 2, 4) stehen fuer die
ausseren und damit laengeren Teile der W Form. Durch diese Konstruktion überschneiden
(überlappen)
sich die Beine der Sitzenden und somit bleiben sie im ständigen Körperkontakt.
Patent DE-202008014949-U1 (DE)
Title: Verbindungsrahmen zur Verbindung zweier Bauteile in einem Kraftfahrzeug
IPC: F02F11/00
Filed: 2008-11-11
Abstract: Verbindungsrahmen zur Verbindung zweier Bauteile in einem Kraftfahrzeug, wobei der zwischen den zu verbindenden Bauteilen (1, 6) angeordnete Verbindungsrahmen (2) zumindest teilweise von Dichtungsmaterial (7) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsrahmen (2) aus einzelnen Rahmensegmenten (3) besteht, wobei mindestens zwei Rahmensegmente (3) über ein flexibles Koppelteil (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008017685-U1 (DE)
Title: Tragbares Sanitärmodul
IPC: A47K11/02
Filed: 2008-12-18
Abstract: Tragbares Sanitärmodul, das ein Gehäuse mit einem darauf angeordneten Sitz und einen Beutel als Speicherbehälter (3) für die Fäkaliensammlung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse in Form eines Modulgehäuses als flacher Behälter (2) ausgeführt ist, dass der Beutel eine wasserdichte Außenschicht aufweist und dass in dem Beutel eine Schicht (4) aus einer hygroskopischen, wasseranziehenden Füllmasse angeordnet ist.
Patent DE-202008018100-U1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung eines Handbuchs in einer Anzeigevorrichtung
IPC: G06F40/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: Anzeigegerät, mit:  einer Schnittstelle, die zum Empfangen einer Anforderung zur Anzeige eines Handbuchs eingerichtet ist, um einen Nutzer bei der Steuerung des Betriebs des Anzeigegeräts zu führen;  mindestens einem Speicher (170), der zum Speichern eines Bildes und erster Sprachdaten für das Handbuch eingerichtet ist; und  einer Steuerung (160), die zum Einstellen einer Betriebssprache des Anzeigegeräts, zum Lesen des Bildes und der ersten Sprachdaten aus dem mindestens einen Speicher (170), wobei die ersten Sprachdaten in einer Sprache vorliegen, die der für das Anzeigegeräts eingestellten Betriebssprache entsprechen, und zum Kombinieren des Bildes und der ersten Sprachdaten zur Anzeige an vorgegebenen Orten innerhalb einer Seite des Handbuchs eingerichtet ist,  wobei zusätzliche Sprachdaten über ein Netz zum Speichern in dem Speicher empfangen werden.
Patent DE-202008018323-U1 (DE)
Title: Zubereitungsform mit verzögerter Freisetzungsrate für wasserlöslich und/oder wasserunlösliche Stoffe
IPC: C05G3/00
Filed: 2008-01-22
Abstract: Zubereitungsform mit verzögerter Freisetzungsrate für wasserlösliche und/oder wasserunlösliche Stoffe wie Düngemittel und/oder Nährstoffe und/oder Schutzstoffe für Pflanzen, Tiere und Mikroorganismen in Aquakulturen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoffe einzeln oder in Form von Gemischen miteinander in feinverteilter Form in einem in Wasser unlöslichen Träger vorliegen, aus dem sie in definierten Mengen über die Zeit und mit stark verminderter Geschwindigkeit abgegeben werden, wobei der Träger ein durch energiereiche Strahlung, nämlich β-Strahlen, vernetztes Elastomer, ausgewählt aus Nauk, ist, wobei die Stoffe in dem Träger im Gemisch mit silikatischen Modifizierungskomponenten aus der Gruppe der kristallinen und amorphen Kieselsäuren, Metallsilikate, Molekularsiebe und Schichtsilikate vorliegen.
Patent DE-202009001812-U1 (DE)
Title: Knochendefektverschlussimplantat
IPC: A61B17/58
Filed: 2009-02-06
Abstract: Knochendefektverschlussimplantat (16) umfassend mindestens zwei miteinander zusammenwirkende Verschlusselemente (18, 20), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Verschlusselemente (18, 20) voneinander getrennt ausgebildet und relativ zueinander bewegbar direkt und/oder indirekt aneinander gehalten sind.
Patent DE-202009005409-U1 (DE)
Title: Piercingfreier Intimschmuck für den Mann
IPC: A44C15/00
Filed: 2009-04-08
Abstract: Piercingfreier Intimschmuck für den Mann dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung wenigstens drei Teile (1–3) aufweist und zum überwiegenden Teil (1) in die Harnröhre des Penis eingeführt werden kann.
Patent DE-202009005882-U1 (DE)
IPC: B60J7/10
Filed: 2009-04-22
Abstract: The structure has end runners (1) provided between two rollers (4) per side, and comprising a contact surface (5) provided above a running rails or guiding rails. The contact surface is arranged with a distance of approximately 1 millimeter (mm) to 3 mm above the running or guiding rails. The contact surface overlies on the running or guiding rails by pressing of rollers into the running rails or guiding rails during lowering of the end runners. The contact surface is formed with rounded corner regions in a block-shaped manner, and is made of plastic.
Patent DE-202009006223-U1 (DE)
Title: Mischvorrichtung, insbesondere Homogenisator
IPC: B01F25/60
Filed: 2009-04-30
Abstract: Mischvorrichtung, insbesondere Homogenisator, mit einem rotierbaren Rotor (23) und einem Stator (18), wobei eine Relativbewegung zwischen dem Rotor (23) und dem Stator (18) zur Mischung und Rotation eines Mischgutes führt, der Stator (18) in einem ersten Betriebszustand festgesetzt ist und in einem zweiten Betriebszustand rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (18) im zweiten Betriebszustand frei drehbar gelagert ist und mittels des rotierenden Mischgutes in Rotation versetzt ist.
Patent DE-202009011773-U1 (DE)
Title: Stromerzeugen mittels einer Luft, Wasser Wärmepumpe über ein Windrad und Generator zur Einspeisung ins Strom Netz
IPC: F03D9/00
Filed: 2009-11-25
Abstract: Strom erzeugen mittels einem Windrad oder einer Windturbine die an eine Luft-Wasser Wärmepumpe gekoppelt sind.
Patent DE-202009012533-U1 (DE)
Title: Eingiessbare Ankerschiene
IPC: E04G15/04
Filed: 2009-09-17
Abstract: Eingiessbare Ankerschiene mit einem Schienenkörper (12; 32; 52; 72; 102), der einen sich in Längserstreckung des Schienenkörpers (12; 32; 52; 72; 102) erstreckenden Aufnahmeraum (13; 103) für ein Befestigungselement (6) aufweist, der über eine von Rändern (14; 104) begrenzte Montageöffnung (15; 35; 55; 75; 105) zugänglich ist und seitlich von einander gegenüberliegenden, einander zugewandten Seitenwänden (16; 36; 56; 76, 86; 106) begrenzt ist, wobei die Montageöffnung (15; 35; 55; 75; 105) eine Ebene (E) aufspannt, und  mit am Schienenkörper (12; 32; 52; 72; 102) festlegbaren Ankerelementen (21; 41; 61; 91; 111), dadurch gekennzeichnet, dass  jede der Seitenwände (16; 36; 56; 76, 86; 106) einen ersten, sich an die Ränder (14; 104) anschliessenden Wandabschnitt (17; 37; 57; 77, 87; 107), der einen ersten Winkel (Alpha) mit der von der Montageöffnung (15; 35; 55; 75; 105) aufgespannten Ebene (E) einschliesst, und einen zweiten, sich an den ersten Wandabschnitt (17;...
Patent DE-202009013792-U1 (DE)
Title: Kolben zum Auspressen von Füllsubstanzen
IPC: B05C17/005
Filed: 2009-10-09
Abstract: Kolben (30; 60) zum Auspressen von Füllsubstanzen aus einem Behälter, insbesondere aus einer Kartusche (12), unter Druckbelastung, wobei der Kolben (30; 60) eine Kolbenumfangswand (32) und eine gekrümmte Stirnwand (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der gekrümmten Stirnwand (31) in Umfangsrichtung mehrere Vertiefungen (36) und/oder Ausbuchtungen (37) vorgesehen sind.
Patent DE-202009014476-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Unterstützungsstruktur einer Vorrichtung zur Reduzierung des Luftwiderstandes eines Fahrzeuges
IPC: B62D35/00
Filed: 2009-10-27
Abstract: Eine schwenkbare Unterstützungsstruktur einer luftwiderstandsreduzierenden Vorrichtung eines Fahrzeuges ausgebildet, um an einem hinteren Ende eines Fahrzeuges angeordnet zu sein, umfassend:  Einen Umströmkörper, der an den lateralen Oberflächen des Fahrzeuges positioniert ist und der einen Luftfluss führt, der entlang der lateralen Oberfläche des Fahrzeuges bis an das hintere Ende des Fahrzeuges fließt; und  Ein Rotationsteil, dessen eines Ende angelenkt ist an den Fahrzeugkörper und dessen anderes Ende mit dem Umströmkörper befestigt ist und durch eine Rotation wird der Umströmkörper längs geführt, um gegen das hintere Ende des Fahrzeug zu stoßen, oder wird zu der Seite bewegt, die weit entfernt vom hinteren Ende des Fahrzeuges ist.
Patent DE-202009018201-U1 (DE)
Title: Muskeln kräftigendes und Koordination förderndes Übungsgerät
IPC: A63B21/008
Filed: 2009-01-02
Abstract: Muskeln kräftigendes und Koordination förderndes Übungsgerät (10), dadurch gekennzeichnet, dass es bei der Bewegung in einem fluiden Medium in seiner Längsachse (18) richtungstabilisierend ausgebildet ist.
Patent DE-202009018925-U1 (DE)
Title: Gegendruckzylinder für eine Maschine zum Stanzen von flächigem Material
IPC: B26D7/20
Filed: 2009-06-08
Abstract: Gegendruckzylinder für eine Maschine zum Stanzen von flächigem Material, der umfasst: einen zylindrischen Körper (1), ein Rohrelement (2), das um den zylindrischen Körper (1) angeordnet ist, zumindest eine Schutzfolie (3), die um das Rohrelement (2) angeordnet ist, und Befestigungsmittel für das Anbringen/Entfernen der zumindest einen Schutzfolie, wobei die Befestigungsmittel umfassen: eine Stützvorrichtung (5), die in einem Gehäuse innerhalb des Rohrelements (2) gelagert ist und fix mit beiden Enden der zumindest einen Schutzfolie (3) verbunden ist, sodass beide Enden der Schutzfolie in eine Öffnungsrichtung und eine Verschlussrichtung für das Entfernen/Anbringen derselben bewegt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtung mit einem Pufferblock (6) ausgestattet ist, der mit einem der Enden der Schutzfolie (3) verbunden ist, einem Halteelement (7), das senkrecht zur Längsachse des zylindrischen Körpers (1) verschoben werden kann und mit dem anderen Ende der Schutzfolie (3) verbunden ist, sodass zumindest eines der beiden Enden der Schutzfolie (3) in Bezug auf das andere Ende der Schutzfolie in eine Öffnungs- und eine Verschlussrichtung bewegt werden kann, wobei das Halteelement sowie der Pufferblock der Befestigungsmittel so geformt sind, dass deren jeweiligen Außenteile mit der gekurvten Kontur der Außenwand des Rohrelements (2) zusammenpassen.
Patent DE-202010000565-U1 (DE)
Title: Ballspielschlägerbespannung mit einem Monofilament-Spiraldraht
IPC: A63B51/02
Filed: 2010-01-02
Abstract: Beansprucht wird ein Ballspielschlägerbespannung in Form eines Monofilaments aus schmelzspinnbarem Polymer, dadurch gekennzeichnet, dass das Querschnittsprofil eine zum Mittelpunkt des Monofilaments punkt- oder achsensymmetrische Struktur aufweist, bevorzugt ein regelmäßiges n-Eck mit n = 3 bis n = 9, besonders bevorzugt mit n = 5 oder n = 6.
Patent DE-202010004735-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Anschlag
IPC: E05F5/06
Filed: 2010-04-09
Abstract: Einstellbarer Anschlag, der aufweist:  – eine Buchse (2; 102), von der eine Querendfläche (16; 116) eine Arretierfläche bildet;  – einen Käfig (4; 104), der einen Abschnitt (8; 108) der Buchse (2; 102) aufnimmt und mit Halteeinrichtungen (28, 30, 32; 128, 130, 132) an einem ersten Element (3) versehen ist, an dem der Anschlag (1; 101) befestigt werden soll;  – ein Blockierglied (6; 106), das eine Entriegelungsstellung, in der es die Buchse (2; 102) nicht bezüglich des Käfigs (4; 104) blockiert, und eine Verriegelungsstellung zulässt, in der es die Buchse (2; 102) bezüglich des Käfigs (4; 104) blockiert, wobei das Blockierglied (6; 106) mit Greifeinrichtungen (46; 146) versehen ist, um es zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung anzutreiben;  wobei der Anschlag (1; 101) vorgesehen ist, um in einer vormontierten Konfiguration verwendet zu werden, in der der Abschnitt (8; 108) der Buchse (2; 102) teilweise in den...
Patent DE-202010004807-U1 (DE)
Title: Fassung für ein Leuchtmittel
IPC: F21V19/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: Fassung für ein auf einer flächigen Trägerscheibe (32) angeordnetes Leuchtmittel, insbesondere Fassung für eine OLED, wobei die Trägerscheibe (32) randseitig Sockelkontakte (37) zur Spannungsversorgung des Leuchtmittels aufweist und wobei ein Kontaktträger (10) der Fassung eine Auflagefläche (14) für die Trägerscheibe (32) aufweist, die mit wenigstens einem Fassungskontakt (23) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kontaktträger (10) der Fassung ein Klemmelement (17) umfasst, welches die Trägerscheibe (32) zwischen sich und der Auflagefläche (14) hält und so das Leuchtmittel trägt.
Patent DE-202010007728-U1 (DE)
Title: Vibrationsgerät
IPC: A61H1/00
Filed: 2010-06-08
Abstract: Vibrationsgerät mit zwei getrennten Standplatten dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Standplatten (1) unabhängig voneinander bewegt werden können, ein zentrales Vibrationssystem (5) oder jeweils ein Vibrationsmodul pro Standplatte aufweisen und in jeder Standplatte Messsensoren integriert sind.
Patent DE-202010008399-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit Pflegebaugruppe
IPC: A01G3/02
Filed: 2010-08-27
Abstract: Handwerkzeug mit Pflegebaugruppe, das derart ausgebildet ist, dass an den Innenseiten der Griffe (11) des Handwerkzeugs (1) mindestens eine Aufnahme (111) ausgebildet ist, in der eine herausnehmbare Pflegebaugruppe (2) aufgenommen ist, die ein Gehäuse (21) aufweist, an dessen einer dem Griff (11) zugewandten Seite eine Kammer (211) zur Aufnahme eines Ölschmierkörpers (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass von einer Seite der Kammer (211) sich ein Verbindungsteil (212) erstreckt, das mit einem Schleifkörper (23) verbunden ist, so dass die Klingen des Handwerkzeugs (1) mit der Pflegebaugruppe (2) sowohl geputzt als auch geschliffen werden können.
Patent DE-202010012955-U1 (DE)
Title: Adapterkabelanordnung und Anzeige
IPC: H01R27/00
Filed: 2010-11-19
Abstract: Adapterkabelanordnung, die zum Anschließen einer Buchse für elektronische Signale (91) an einer Schaltplatte (9) dient, umfassend:  – einen Steckverbinder für elektronische Signale (13), der mit der Buchse für elektronische Signale (91) steckend verbindbar ist;  – ein erstes Kabel (11), das an den Steckverbinder für elektronische Signale (13) angeschlossen ist; und  – eine SCART-Buchse (14), die an das erste Kabel (11) angeschlossen ist, wobei sich die SCART-Buchse (14) und der Steckverbinder für elektronische Signale (13) jeweils an den beiden Enden des ersten Kabels (11) befinden, um Signale zwischen dem Steckverbinder für elektronische Signale (13) und der SCART-Buchse (14) zu übertragen.
Patent DE-202010015624-U1 (DE)
Title: Schlauchgebinde
IPC: F16L59/14
Filed: 2010-11-18
Abstract: Schlauchgebinde (20) mit einem Schlauch (10), dessen Mantel (12) seiner Länge nach aufgetrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchmantel (12) seiner Breite nach flach ausgebreitet und seiner Länge nach spiralförmig aufgewickelt ist.