baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010004164-A1 (DE)
Title: Auf dem Fahrerverhalten basierende entfernte Fahrzeugmissbrauchswarnung und Eigenwartung
Inventor: ZHANG YILU
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-01-08
Abstract: Informationen, die zu Fahrzeugkomponenten und Fahrzeuguntersystemen gehören, werden durch ein Bordmodul überwacht und zugehörige Daten, die entweder verarbeitete oder Rohdaten sind, werden durch drahtlose Kommunikationstechnik telematisch zu einem entfernten Datenzentrum übertragen. Das entfernte Datenzentrum archiviert die empfangenen Daten in einer Datenbank für jedes separate Fahrzeug, das ein Teil des Systems ist. Das entfernte Datenzentrum analysiert die Daten, um festzustellen, ob die Daten auf ein Nutzungsmuster und/oder eine Fahrzeugbedingung hinweisen, das/die eine schädliche Auswirkung auf bestimmte Fahrzeugkomponenten, Fahrzeuguntersysteme und Fahrzeugsysteme haben kann, wie z. B. übermäßiger Komponentenverschleiß. Das Datenzentrum führt beispielsweise Musterdetektionsalgorithmen an den Daten aus, um bekannte Nutzungsmuster zu identifizieren, die sich potentiell auf den normalen Fahrzeugbetrieb auswirken können. Wenn ein solches Nutzungsmuster detektiert wird, kann das entfernte Datenzentrum eine Warnung an den Fahrzeugfahrer oder eine andere bestimmte Person ausgeben, dass eine solche Nutzung eine schädliche Auswirkung auf das Fahrzeug oder auf Fahrzeugkomponenten haben kann.
Patent DE-102010007773-A1 (DE)
Title: Device for blocking spring in strut of motor car, has blocking bodies engaged between windings of spring at different circumferential positions when cuff-like base body of spacer element is placed around spring
Inventor: SEIBEL MAXIMILIAN
IPC: B60G15/07
Filed: 2010-02-12
Abstract: The device (10) has a spacer element (12) including a cuff-like base body (13) with flat-like portions (14, 15) connected with each other. Blocking bodies (16, 17) are secured inside the flat portions. The blocking bodies are engaged between windings of a spring at different circumferential positions when the cuff-like base body is placed around the spring. Ends of the flat-like portions are hingedly connected by bars (21). A device placed around the spring is fixed at the strut by closure units (22) e.g. locking tabs. The flat-like portions are formed from soft plastic and/or rubber. The blocking bodies are made of hard plastic and/or rubber.
Patent DE-102010009064-A1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung
Inventor: ACKERS HEINRICH
IPC: B60R21/34
Filed: 2010-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsanordnung für ein auslösbares Fronthaubenscharnier, umfassend ein einer Fronthaube zugeordnetes erstes Befestigungsteil (2); ein einer Fahrzeugkarosserie zugeordnetes zweites Befestigungsteil; eine das erste Befestigungsteil (2) und das zweite Befestigungsteil gelenkig verbindende Gelenkanordnung (3), und ein das erste Befestigungsteil (2) oder das zweite Befestigungsteil gegenüber der Gelenkanordnung (3) in einer nicht ausgelösten Stellung verriegelndes Riegelglied (4), das von einem Federglied (5) in Verriegelungsrichtung vorgespannt ist, wobei das Riegelglied (4) durch eine Auslöseeinrichtung entgegen der Verriegelungsrichtung verlagerbar ist. Eine Verriegelungsanordnung bzw. ein aktives Fronthaubenscharnier bzw. eine Fronthaubenanordnung anzugeben, die zuverlässig und einfach ausgelöst werden kann wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass das Riegelglied (4) quer zu einer Kraft der Auslöseeinrichtung von dem Federglied (5) vorgespannt ist.
Patent DE-102010010498-A1 (DE)
Title: Vapor cooking vessel i.e. pressure cooker, has evaluation unit formed such that unit assigns detected temperature to inner pressure, ejects relative pressure in display depending on surrounding air pressure and controls evaporation process
Inventor: DOEPPE MATTHIAS DR
IPC: A47J27/09
Filed: 2010-03-06
Abstract: The cooking vessel (1) has a vapor pressure display (4) with a sensor device (7) having a pressure sensor (8) and a temperature sensor (9) e.g. negative temperature coefficient (NTC) thermistor. The pressure sensor detects surrounding air pressure, and the temperature sensor detects internal temperature within the vessel. An evaluation unit (6) is formed such that the evaluation unit assigns the detected temperature to inner pressure due to isochoric state caused in the vessel, ejects relative pressure in the display depending on the air pressure and controls an evaporation process.
Patent DE-102010011938-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für elektromotorisch betätigbare Verstelleinrichtungen sowie Verfahren zum Erzeugen von fehlersicheren Steuersignalen für elektromotorisch betätigbare Verstelleinrichtungen
Inventor: HUEPPE MICHAEL
IPC: A61G7/05
Filed: 2010-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungssystem für elektromotorisch betätigbare Verstelleinrichtungen für Betten, insbesondere für Krankenhausbetten, Pflegebetten oder dergleichen, sowie ein Verfahren zum Erzeugen von fehlersicheren Steuersignalen für elektromotorisch betätigbare Verstelleinrichtungen für Betten, insbesondere für Krankenhausbetten, Pflegebetten oder dergleichen, mit wenigstens einem Steuergerät und wenigstens einer Bedieneinrichtung, umfassend einen Patienten-Handschalter, wobei das Verfahren die Überwachung und Verarbeitung von Ausgangssignalen der Bedieneinrichtung und das Erzeugen von Steuersignalen in dem Steuergerät anhand von Ausgangssignalen der Bedieneinrichtung umfasst, wobei das Überwachen und Verarbeiten der Ausgangssignale zumindest teilweise mittels wenigstens eines Prozessors in dem Steuergerät erfolgt und sich das Verfahren dadurch auszeichnet, dass an der Bedieneinrichtung zusätzlich wenigstens ein Steuersignal unmittelbar erzeugt wird, welches unter Umgehung des Prozessors eine Freigabe oder Sperrung wenigstens einer Verstelleinrichtung bewirkt.
Patent DE-102010015052-A1 (DE)
Title: Schrittschaltgetriebe für Laststufenschalter von Stufentransformatoren
Inventor: HOEPFL KLAUS
IPC: H01F29/04
Filed: 2010-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schrittschaltgetriebe für einen Laststufenschalter oder Stufenwähler eines Stufentransformators, bei dem mindestens eine über ein Kurbelgetriebe angetriebene Kurvenscheibe mit einer Abtriebsscheibe mit daran angeordneten Eingriffselementen zusammenwirkt, die drehfest mit einer Schalterwelle verbunden ist, wobei die wenigstens eine Kurvenscheibe in Zusammenwirkung mit den Eingriffselementen der Abtriebsscheibe eine stufenweise Drehung der Schalterwelle um einen definierten Schrittwinkel auslöst. Es ist vorgesehen, dass die Eingriffselemente durch drehbar an einer Flacrte Rollen gebildet sind, die mit einer korrespondierenden Eingriffskontur mit regelmäßig aufeinander folgenden und ineinander übergehenden konvexen und konkaven Kurvenabschnitten an der Außenmantelfläche der Kurvenscheibe abwälzen.
Patent DE-102010016087-A1 (DE)
Title: Variabler-Hub-Getriebepumpe-Steuerung
Inventor: FRAIT STEVE ANATOLE
IPC: F16H61/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: System zum Steuern von Fluidflussraten in einem Getriebe, aufweisend eine Pumpe, welche einen variablen Hub hat und welche eine Druckfluidquelle darstellt, ein Regelventil, das mit der Fluidquelle und einem Drucksensor in Verbindung ist, wobei der Drucksensor ein variables Steuersignal erzeugt, dessen Größe einen Grad darstellt, bis zu dem Fluidflusserfordernisse des Getriebes von der Fluidquelle erfüllt sind, und ein Betätigungsventil, welches einen Druck erzeugt, das den Pumpenhub in Antwort auf die Größe des Steuerdrucks ändert.
Patent DE-102010017962-A1 (DE)
Title: Superstrat-Solarzelle mit Nanostrukturen
Inventor: CHEN JIE DR
IPC: H01L31/0224
Filed: 2010-04-23
Abstract: Bei einer Superstrat-Solarzelle mit Nanostrukturen, mindestens aufweisend ein Glassubstrat (1), auf dem eine leitende transparente Schicht (2) angeordnet ist, auf der sich die Absorberschicht (4) befindet, die mit einem Metallkontakt (5) versehen ist, sind erfindungsgemäß auf der leitenden transparenten Schicht (2) Metalloxid-Nanostäbe (3) mit in Richtung Metallkontakt (5) sich verjüngendem Querschnitt angeordnet und bedeckt die Absorberschicht (4) die Nanostäbe (5) vollständig in ihrer Höhe. Durch die Metalloxid-Nanostäbe (5) wird die Absorberschicht (4) texturiert, wodurch eine gezielte Veränderung des Reflexionsindex der Absorberschicht (4) über ihre Höhe erreicht wird.
Patent DE-102010022354-A1 (DE)
Title: Kunststoffmantelrohr und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HACKEL KLAUS
IPC: B29D23/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Es wird ein Kunststoffmantelrohr mit einem Mediumrohr, insbesondere aus Stahl, einem als mechanischer Schutzmantel dienenden Kunststoffaußenrohr und einer den Ringspalt zwischen Mediumrohr und Außenrohr ausfüllenden, zur Wärmedämmung dienenden Isolierung beschrieben. Das Außenrohr ist als Mehrschichtrohr ausgebildet und weist in seinem Inneren eine in das Außenrohr integrierte, aus Kunststoff bestehende Gaspermationssperrschicht auf. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Kunststoffmantelrohres erläutert.
Patent DE-102010035806-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Steuerung eines negativen Radschlupfs
Inventor: JESS RICHARD B
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-08-30
Abstract: Ein Motorsteuersystem umfasst ein Ableitungsmodul und ein Schlupfabhilfemodul. Das Ableitungsmodul ermittelt eine mathematische Ableitung einer Drehzahl eines angetriebenen Rades eines Fahrzeugs. Das Schlupfabhilfemodul deaktiviert dann, wenn die mathematische Ableitung negativer als eine vorbestimmte Verzögerung ist, ein regeneratives Bremsen, das durch einen oder mehrere Elektromotoren durchgeführt wird, und/oder erhöht eine Achsendrehmomentanforderung und/oder entsperrt einen Drehmomentwandler.
Patent DE-102010036938-A1 (DE)
Title: Textil-Temperaturabschätzung für einen Wäschetrockner
Inventor: BELLINETTO ENRICO
IPC: D06F58/38
Filed: 2010-08-11
Abstract: Verfahren zum Abschätzen der Temperatur einer Trockengutcharge in einer Behandlungskammer eines Wäschetrockners.
Patent DE-102010038045-A1 (DE)
Title: Method for protecting articles e.g. package of medicaments, against counterfeiting, involves transmitting negative response after determining marked feature corresponding to transmitted feature at register
Inventor: SCHARR JOCHEN
IPC: G06F17/30
Filed: 2010-10-07
Abstract: The method involves transmitting a negative response after non-location of a feature corresponding to a transmitted feature at a register i.e. table (3). A positive response is transmitted after determining unmarked features (9a', 13a') corresponding to other transmitted features (9a, 13a) at the register, where the feature is marked at the register. The negative response is transmitted after determining the marked feature corresponding to the transmitted feature at the register. Referenced features are marked with a tested feature at the register directly or by a primary feature.
Patent DE-102010038249-A1 (DE)
Title: Method for physical simulation of human tissue used for therapeutic purposes for e.g. treating e.g. inflammation, involves performing modular analog continuous stimulation of body based on stimulation target position information parameters
Inventor: DERTINGER HERMANN PROF
IPC: A61H23/02
Filed: 2010-10-18
Abstract: The method involves performing modular analog continuous stimulation of body at the cellular level for both cell activation and cell repair, according to stimulation target position information parameters. The thermal energy is increased in the treatment volume by simultaneous application of heat, so that increase in effectiveness of the time-varying physical factors such as light, electromagnetic fields and mechanical vibrations based on stochastic resonance. An independent claim is included for apparatus for physical simulation of human tissue.
Patent DE-102010042438-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: HOEFER HOLGER
IPC: G01P15/08
Filed: 2010-10-14
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung mit einem Trägerelement und einem eine Haupterstreckungsebene aufweisendem Sensorelement vorgeschlagen, wobei das Sensorelement am Trägerelement befestigt ist, wobei das Trägerelement wenigstens ein Kontaktelement zur elektrischen Kontaktierung der Sensoranordnung aufweist und wobei das Trägerelement wenigstens eine Entlastungsstruktur zur Stressentkopplung aufweist, wobei ferner die wenigstens eine Entlastungsstruktur in einer zur Haupterstreckungsebene parallelen Ebene im Wesentlichen zwischen dem wenigstens einen Kontaktelement und dem Sensorelement angeordnet ist.
Patent DE-102010045192-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bevorzugt kontinuierlichen Verpacken von Lebensmitteln
IPC: A22C11/02
Filed: 2010-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum bevorzugt kontinuierlichen Verpacken von Produkten, insbesondere Lebensmitteln mit oder ohne bereits stabilisierter Eigenform wie Frischfleisch, Fleisch- und Wurstwaren, Wurstbrät oder dergleichen Produkte durch allseitiges Umhüllen mit ein- oder mehrschichtigen, vom Band zuführbaren Folien. Erfindungsgemäß werden flexible, ohne Wärmeeinwirkung verformbare, selbstrückstellende Folien als Unterfolien eingesetzt, wobei die Unterfolien durch Druckeinwirkung temporär verformt werden, um Mulden zur Produktaufnahme auszubilden. Das jeweilige Produkt wird portioniert in die Mulde eingebracht und dort fixiert, wobei das Fixieren durch eine Ober- oder Deckelfolie, gegebenenfalls unterstützt durch einen Niederhalter erfolgt. Mit dem Aufheben der Druckeinwirkung übt bevorzugt die Unterfolie ihren Rückstellvorgang aus und umschließt hierbei das Produkt mindestens teilweise derart, dass unerwünschte Lufteinschlüsse entfernt werden sowie eine gewisse Produktverdichtung eintritt. Anschließend erfolgt eine Versiegelung zwischen Ober- und Unterfolie.
Patent DE-102010051324-A1 (DE)
Title: Verpackungsmodul für mit Folie zu umhüllende Gebinde oder Artikelgruppen
Inventor: HASTREITER CHRISTIAN
IPC: B65B11/06
Filed: 2010-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verpackungsmodul für mit Verpackungsfolie (6) zu umhüllende Gebinde oder Artikelgruppen (5), die auf einer Horizontalfördereinrichtung (10, 11) stehend in Richtung einer Verpackungsstation (2) transportiert und in Transportrichtung (TR) mittels einer Folieneinschlagvorrichtung (1, 20) mit einem Folienabschnitt (6) definierter Länge umhüllt werden. Die Folieneinschlagvorrichtung (1, 20) umfasst wenigstens einen an beiden Längsseiten der Horizontalfördereinrichtung (10, 11) mittels Endloszugmitteln (12) geführten, sich quer zur Transportrichtung (TR) erstreckenden Einschlagstab (18), an dem der Folienabschnitt (6) während des Umhüllungs- und Einschlagvorgangs klemmend gehalten und/oder geführt ist. Die Endloszugmittel (12) weisen jeweils Führungsabschnitte (24) auf, welche die Position und Umlenkung der Endloszugmittel (12) definieren. Die korrespondierenden Führungsabschnitte (24) der beiden parallel zueinander angeordneten Endloszugmittel (12) können paarweise gleichsinnig in ihrer vertikalen und/oder horizontalen Lage und/oder um einen Drehpunkt (D) in ihrer Winkellage verstellt werden und/oder die Länge der Führungsabschnitte (24) kann eingestellt werden.
Patent DE-102010054189-A1 (DE)
Title: Casing sheet arrangement structure for passenger car, has casing sheet that is positioned in specific angle and rotated in predetermined position
Inventor: ZIMMERMANN PETER
IPC: B60N2/04
Filed: 2010-12-11
Abstract: The structure has a main portion (K) that is arranged on seat rail (200) at longitudinal displacement. The seat rail is inclined at predetermined angle (alpha) with respect to main portion. A casing sheet (100) is positioned in specific angle (beta) and is rotated in predetermined position.
Patent DE-102010055663-A1 (DE)
Title: Wandeinsatz
Inventor: GOERLICH WOLFGANG
IPC: H02G3/14
Filed: 2010-12-22
Abstract: Ein Wandeinsatz für ein elektrisches Installationsgerät zum abgedichteten Verschließen einer einseitig offenen Gehäuseaussparung weist ein Funktionselement auf, das einstückig an diesem angeformt ist.
Patent DE-102011001614-A1 (DE)
Title: Verfahren zum logischen Verknüpfen von Sensoren und Aktoren im Rahmen der Inbetriebnahme eines Installationssystems
Inventor: KRESS WOLFRAM DIPL PHYS
IPC: G08C19/00
Filed: 2011-03-29
Abstract: Ein Verfahren dient zum logischen Verknüpfen von Sensoren (S1, S2, S3,) und Aktoren (A1) als untereinander über einen Bus verbundene Funktionsbausteine eines Netzwerkes, geeignet um im Rahmen einer Inbetriebnahme eines Gebäudeinstallationssystems angewandt werden zu können. Bei diesem Verfahren ist vorgesehen, dass jedem Aktor (A1) für die Durchführung des Verfahrens zumindest zwei Attribute (IA, WA) zugeteilt werden. Eines dieser Attribute ist ein Installationsortattribut (IA) als Ortsangabe, an der der Aktor installiert ist. Ein weiteres ist ein Wirkortattribut (IA) als Ortsangabe, an der die Wirkung des Aktors stattfindet oder in Erscheinung tritt. Jedem Sensor (S1, S2, S3,) ist ein Installationsortattribut (IS1, IS2, IS3) als Ortsangabe, an der der Sensor installiert ist, zugeordnet worden oder wird diesem zugeordnet. Ausgehend von dem Wirkortattribut (WA) des Aktors (A1) werden aus der Gruppe der Sensoren (S1, S2, S3,) ein oder mehrere Sensoren (S1, S2, S3,), durch die der Aktor (A1) beeinflusst werden soll, anhand ihres Installationsortattributes (IS1, IS2, IS3) ausgewählt. Anschließend wird eine logische Verknüpfung zwischen den ausgewählten Sensoren (S1, S2, S3,) und Aktoren (A1) hergestellt. Beschrieben ist des Weiteren ein Gebäudeinstallationssystem mit mehreren Aktoren (A1) und Sensoren (S1, S2, S3,) als Funktionsbausteine. Diese Funktionsbausteine verfügen über zumindest einen Attributsspeicherplatz, in dem ein oder mehrere Attribute als Angaben zu den Funktionsbausteinen systemseitig abrufbar speicherbar sind. Speicherbar sind u. a. ein Installationsortattribut sowie ein Wirkortattribut.
Patent DE-102011002821-A1 (DE)
Title: Siebeinsatz
Inventor: ROTH KLAUS
IPC: A47J36/18
Filed: 2011-01-18
Abstract: Es wird ein Siebeinsatz für ein Kochgefäß beschrieben, das sich insbesondere zum Garen von aufschäumendem Kochgut eignet und ein Überkochen des Schaums verhindert. Zu diesem Zweck ist der Siebeinsatz mit einem Siebkörper und einer Schaumbremse versehen.
Patent DE-102011003908-A1 (DE)
Title: Fixed bearing for light module for headlight of motor vehicle, has spherical or spherical-segment-shaped bearing element and counter bearing element accommodating partially to bearing element
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2011-02-10
Abstract: The fixed bearing (42) has a spherical or spherical-segment-shaped bearing element (28) and a counter bearing element (30) accommodating partially to the bearing element. A spring element (48) is provided, which is made up of metal. The spring element pressurizes the bearing element in the counter bearing element. A medium is provided for defining a spring travel of the spring element. Independent claims are also included for the following: (1) a light module with a holding frame; and (2) a headlight with a housing.
Patent DE-102011005155-A1 (DE)
Title: Abgasanlagenkomponente
Inventor: SPIETH ARNULF
IPC: F01N13/00
Filed: 2011-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasanlagenkomponente (1) für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), das zumindest eine Gehäusewand (4) aufweist, die einen im Betrieb der Abgasanlage einem Innendruck (Pi) ausgesetzten Innenraum (5) des Gehäuses (2) von einer das Gehäuse (2) umgebenden, einen Umgebungsdruck (Pu) aufweisenden Umgebung (6) trennt. Um die Dauerhaltbarkeit der Komponente (1) auch bei kleinen Wandstärken zu verbessern, kann wenigstens ein Versteifungselement (3) vorgesehen sein, das am Gehäuse (2) so befestigt und angeordnet ist, dass es einer durch den oberhalb des Umgebungsdrucks (Pu) liegenden Innendruck (Pi) induzierten Verformung der Gehäusewand (4) entgegenwirkt.
Patent DE-102011010461-A1 (DE)
Title: Method for determining flow speed in gaseous and liquid medium, involves adjusting frequency of heating voltage, and determining flow speed from changes of flow-dependant damped temperature waves, which lead to changes of resistance value
Inventor: SONDERGELD MANFRED
IPC: G01F1/68
Filed: 2011-01-28
Abstract: The method involves bringing a heating resistor (12) in contact with gaseous and liquid medium (24). The heating resistor is subjected with a periodically changing heating voltage. A frequency of the heating voltage is adjusted so that the resistor couples temperature waves in the medium. A flow speed is determined from changes of the flow-dependant damped temperature waves, which lead to changes of a resistance value. A temperature-dependant measuring resistor (14) is arranged in a distance (15) to the heating resistor, where the resistors are designed as wire resistors. Independent claims are also included for the following: (1) a device for implementing a method for determining flow speed in gaseous and liquid medium (2) a sensor.
Patent DE-102011011734-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Anordnung und Verfahren zur Interferenzstrukturierung von flächigen Proben
Inventor: LASAGNI ANDRES FABIAN
IPC: B23K26/06
Filed: 2011-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (sowie ein entsprechendes Verfahren) zur Interferenzstrukturierung einer flächigen Probe mit einem Laser, einem im Strahlengang des Lasers angeordneten Fokussierelement, mit dem die Laserstrahlung in einer ersten Raumrichtung (y) fokussierbar ist, einem im Strahlengang des Lasers angeordneten ersten Prisma, insbesondere einem Biprisma, mit dem die Laserstrahlung in einer zweiten, zur ersten Raumrichtung bevorzugt orthogonalen Raumrichtung (x) mit zwei Strahlenbündeln so auf ein Probenvolumen richtbar ist, dass die beiden Strahlenbündel innerhalb des Probenvolumens in einem Interferenzbereich interferieren, dem Probenvolumen, in dem die flächige Probe im Interferenzbereich platzierbar ist oder platziert ist, und einer Bewegungseinheit, mit der das/die Strahlenbündel der Laserstrahlung in der ersten, der zweiten oder der ersten und der zweiten Raumrichtung (x, y) bewegbar ist/sind und/oder mit der eine/die Probe im Probenvolumen in die erste, die zweite oder die erste und die zweite Raumrichtung (x, y) bewegbar ist.
Patent DE-102011014701-A1 (DE)
Title: Illuminating device for arrangement at door of motor car, has plate with set of transparent stripes and non-transparent stripes, which are alternately arranged to each other and completely extend from bottom to top
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR DR
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-03-22
Abstract: The device has a plate (1) provided with top and bottom, and a light emitting device (4) for illuminating the plate from the bottom, where the light emitting device comprises an LED (5). The plate has a set of transparent stripes (2) and non-transparent stripes (3), which are alternately arranged to each other and completely extend from the bottom to the top. The non-transparent stripes are partially formed from metal and timber, and the transparent stripes are partially formed from plastic. Another partially transparent plate is arranged between the emitting device and the former plate. An independent claim is also included for a driver assistance system.
Patent DE-102011050181-A1 (DE)
Title: Floor wiping device i.e. motor-driven floor wiping device, for use as attachment of hand-guided electrical operated household vacuum cleaner to clean e.g. tiled floor, has section whose spring deflection takes place at end region of guide
Inventor: DIEUDONNE STEPHAN PETER DIPL ING
IPC: A47L11/284
Filed: 2011-05-06
Abstract: The device (1) has a plug-in guide formed by two guiding surfaces which run parallel together with a distance in a length extension of an oscillating body (6). A wiping cloth support (7) comprises a section which is cooperated with the guiding surfaces. The section is rebound transverse to a guiding direction. Spring deflection of the section takes place at an end region of the plug-in guide, where the spring deflection lies under pretension. The wiping cloth support comprises a handle, and a stop formation is formed at the handle.