baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004005255-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen einer Leitungsstruktur mit Nanoröhren auf einem Substrat
Inventor: ECKSTEIN GERALD
IPC: H05K3/20
Filed: 2004-02-03
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Anordnen einer Leitungsstruktur (2) mit Nanoröhren (10)
auf einem Substrat (1) mit folgenden Verfahrensschritten:  a)
Herstellen einer trennbaren Verbindung (4) zwischen mindestens einem
Transferträger
(3) und der Leitungsstruktur (2) mit den Nanoröhren  b) Zusammenbringen
des Transferträgers
(3) mit der Leitungsstruktur (2) und des Substrats (1), so dass
eine Verbindung (5) zwischen der Leitungsstruktur (2) und dem Substrat
(1) hergestellt wird, die stärker
ist als die trennbare Verbindung (4) zwischen dem Transferträger (3)
und der Leitungsstruktur (2), und  c) Trennen der trennbaren
Verbindung (4) zwischen dem Transferträger (3) und der Leitungsstruktur
(2) des Transferträgers
(3), wobei die Verbindung (5) zwischen der Leitungsstruktur (2)
und dem Substrat (1) erhalten bleibt.
Patent DE-102004006399-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Bahn von sich schnell bewegenden Körpern durch Messung der radialen Geschwindigkeit und Kalman-Filterung
Inventor: FLECK VOLKER
IPC: G01S13/58
Filed: 2004-02-10
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Bahn eines sich schnell bewegenden Körpers (B), das folgende Stufen umfasst:  – i) genau einen Sensor vorsehen, der in der Lage ist, Daten über die radiale Geschwindigkeit des sich bewegenden Körpers (B) aufzunehmen und zu übertragen, sowie eine Verarbeitungsstufe (E1, F1, E2, F2) vorsehen,  – ii) in einer gewählten Richtung und während einer gewählten Dauer Daten über die radiale Geschwindigkeit des sich bewegenden Körpers (B) aufnehmen und empfangen, und  – iii) die so aufgenommenen Daten empfangen und verarbeiten, um daraus Parameter abzuleiten, welche die Bahn des sich bewegenden Körpers (B) in einem gewählten ebenen Bezugssystem charakterisieren,  derart,  – dass der einzige Sensor ein Doppler-Radar ist, das kontinuierlich mit konstanter Frequenz in eine gewählte Richtung emittiert,  – dass die Verarbeitungsstufe den Verlauf des Phasenunterschieds zwischen der vom Sensor emittierten Welle und der vom sich bewegenden Körper (B) reflektierten Welle ausnutzt,...
Patent DE-102004007280-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Kurbel eines Fahrrades
Inventor: WEINFURTNER SVEN
IPC: B60R9/10
Filed: 2004-02-14
Granted: 2007-05-03
Abstract: Haltevorrichtung,
insbesondere zur Anordnung an einem Heckträger eines Kraftfahrzeuges,
für eine
Kurbel eines Fahrrades mit einem gestellfesten Träger (5)
und einem dem Träger
(5) schwenkbar zugeordneten Arretierelement (4) zum Festlegen der
Kurbel an dem Träger
(5), dadurch gekennzeichnet, dass das V-förmige Arretierelement (4) mit
einem gabelförmigen
Anlenkende (6) über
gegenüberliegende
Drehbolzen (22) schwenkbar an dem in der Halteposition des Trägers (5)
vertikal ausgerichteten U-förmigen
Aufnahmebereich (2) des Trägers
(5) zum Einsetzen der Kurbel gelagert ist.
Patent DE-102004009860-B4 (DE)
Inventor: LENHARDT KARL
IPC: E06B3/677
Filed: 2004-02-25
Granted: 2006-05-04
Abstract: A method for assembling insulating glass panes filled with a gas different from air, by Arranging a first glass sheet and second glass sheet, provided with a spacer, in a vertical or inclined position so one is opposite to the other, without the first glass sheet being in contact with the spacer, Forming a chamber enclosing the space between glass sheets, by providing a belt at the lower edge of the glass sheet arrangement and at least one seal beside each of the upright edges of the glass sheet arrangement, which seal extends from a point above the belt down to the belt, Introducing a gas different from air into the chamber from below, closing the insulating glass pane by approaching the glass sheets one to the other once a desired filling grade or filing level has been reached.
Patent DE-102004011844-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungseinrichtung
Inventor: WIRTH GEORG
IPC: F01N3/022
Filed: 2004-03-09
Granted: 2013-04-11
Abstract: Abgasreinigungseinrichtung (1), insbesondere ein Partikelfilter und/oder ein Katalysator, für eine Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend zumindest einen Monolithen (2) und ein den Monolithen (2) umgebendes Mantelrohr (3), wobei der Monolith (2) über zumindest ein metallisches und durch Gasdruck vorgespanntes Abstützelement (4) radial am Mantelrohr (3) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass mehrere Abstützelemente (4) vorgesehen sind, die umfangsmäßig verteilt angeordnet sind, – dass die Abstützelemente (4) mit ihren monolithenseitigen Enden (10) gegenüber ihren mantelrohrseitigen Enden (11) in Umfangsrichtung versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102004034210-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Belüftung und Temperierung
Inventor: GOEBEL ANDRE
IPC: F24F1/0067
Filed: 2004-07-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Belüftung
und Temperierung eines mit einem Fenster versehenen Raumes, bei dem
einem langgestreckten, in horizontaler Richtung parallel zu und
unterhalb vor dem Fenster verlaufenden Verteilkanal (1') einer Vorrichtung
(1) über
mindestens einen Primärluftanschluss
(2) Primärluft
zugeführt
und  durch einen großflächigen Austrittsquerschnitt
(7) des Verteilkanals (1') in den Raum als Zuluft abgegeben wird,  wobei
in einem ersten Betriebsmodus die Primärluft in einen ersten Teilvolumenstrom
(27) und mindestens einen zweiten Teilvolumenstrom (28) aufgeteilt
wird,  wobei der erste Teilvolumenstrom (27) des Verteilkanals (1')
durch einen ersten dem Raum zugewandten Teilaustrittsquerschnitt
(5) in den Raum geleitet wird  und der zweite Teilvolumenstrom
(28) mittels eines Wärmetauschers
(17) Wärmeenergie
aufnimmt oder abgibt und durch einen zweiten dem Fenster zugewandten
Teilaustrittsquerschnitt (6) in den Raum geleitet wird,  und
in einem zweiten Betriebsmodus der gesamte Volumenstrom durch den
ersten Teilaustrittsquerschnitt (5) in den Raum geleitet und der
zweite Teilaustrittsquerschnitt (6) abgesperrt...
Patent DE-102004040523-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Feldringen
Inventor: FALCK ELMAR
IPC: H01L29/861
Filed: 2004-08-20
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung wenigstens einer Feldzone (13) eines Halbleiterbauelementes
mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen
eines Halbleiterkörpers
(1), der einen Innenbereich (40), einen in lateraler Richtung des
Halbleiterkörpers
(1) an den Innenbereich (40) angrenzenden Randbereich (41) sowie
eine erste Seite (10) aufweist, wobei der Halbleiterkörper (1)
im Innenbereich (40) eine erste Halbleiterzone (12) eines ersten
Leitungstyps und im Randbereich (41) wenigstens eine zweite Halbleiterzone
(13) vom ersten Leitungstyp umfasst, wobei die zweite Halbleiterzone
(13) eine bestimmte Abmessung (d13) in vertikaler Richtung des Halbleiterkörpers (1)
aufweist und sich ausgehend von der ersten Seite (10) in den Halbleiterkörper (1)
hinein erstreckt,  – strukturiertes Ätzen des
Halbleiterkörpers
(1) ausgehend von der ersten Seite (10) bis zu einer vorgegebenen Ätztiefe
(t1) wenigstens im Randbereich (41), um die wenigstens eine zweite
Halbleiterzone (13) teilweise zu entfernen und Ihre Dicke (d13)
in vertikaler Richtung zu reduzieren.
Patent DE-102004044121-B4 (DE)
Title: Kombi-Dämpfer mit einer Wärmespeichereinrichtung
Inventor: KOHLSTRUNG PETER
IPC: F24C1/00
Filed: 2004-09-13
Granted: 2007-09-13
Abstract: Gargerät (1, 1')
in Form eines Kombi-Dämpfers
mit einem durch eine Tür
verschließbaren
Gehäuse
(2, 2'), das einen Innenraum (3, 3', 5, 5') mit einem Garraum (3,
3') umfaßt,
mit zumindest einer Heizeinrichtung (10, 21, 33, 33', 35, 35', 36,
36') zum Erzeugen von Heißluft
und/oder Dampf aus einem Dampfgenerator (20, 20'), mit einer Gebläseeinrichtung
(7, 7', 8, 8', 9, 9') zum Zirkulieren von Heißluft und/oder Dampf im Garraum
(3, 3') und mit einer Wärmespeichereinrichtung
(30, 30'), die zumindest ein Speichergefäß (31, 31') zur zumindest zeitweisen
Aufnahme eines zumin dest oberhalb einer bestimmten Temperatur fluiden
Mediums (34, 34') und zumindest eine Wärmetauschereinrichtung (35,
35', 36, 36'), in die zumindest zeitweise zumindest ein Teil des
Mediums (34, 34') pumpbar ist und die sich in den Innenraum sowie
in den Dampfgenerator (20, 20') erstreckt, umfaßt, wobei die Heizeinrichtung
(10, 21, 33, 33', 35, 35', 36, 36') die Wärmetauschereinrichtung (35,
35', 36, 36')...
Patent DE-102004048103-B4 (DE)
Title: Spektrometrischer Messkopf für Erntemaschinen und andere landwirtschaftlich genutzte Maschinen
Inventor: HOYME WERNER
IPC: G01N21/35
Filed: 2004-09-30
Granted: 2017-01-12
Abstract: Spektrometrischer Messkopf zur Verwendung auf einer Ernte- oder einer anderen landwirtschaftlich genutzten Maschine bestehend aus – einem, mit einem Fenster (2) versehenen Gehäuse (1); – einer Beleuchtungsquelle (3); – einer Spektrometeranordnung (4); – einem Prozessor (11) zur Erfassung und Bearbeitung von Messwerten der Spektrometeranordnung; – einer Schnittstelle (12) zu einem Bussystem der Maschine; dadurch gekennzeichnet, dass das Fenster (2) aus Saphir besteht und die Beleuchtungsquelle (3), die Spektrometeranordnung (4), der Prozessor (11), die Schnittstelle (12) und mindestens zwei interne Standards (5) zur internen Rekalibrierung im Gehäuse vorhanden sind, wobei die internen Standards (5) wahlweise so in den Strahlengang des Messkopfes geschwenkt werden können, dass das gesamte von der Beleuchtungsquelle (3) ausgehende Messlicht zur Rekalibrierung verwendet wird, wobei die internen Standards (5) die einzigen beweglichen Teile im Messkopf sind.
Patent DE-102004048584-B4 (DE)
Inventor: LASSACHER PAUL
IPC: C04B14/38
Filed: 2004-10-04
Granted: 2008-03-06
Abstract: Exterior rendering preparation contains 0.01-7.0 wt.%, preferably 0.4 wt.% carbon fibers. Independent claims are also included for the following: (1) Powder mixture containing the above rendering preparation; and (2) Heat insulating composite system Preferred Features: The carbon fibers have a thickness of 4-10 mu m, preferably 7 mu m, and a length of 1-10 mm, preferably 3 mm.
Patent DE-102004059531-B4 (DE)
Title: Dämmung für eine Gebäudewand
Inventor: KUDLEK STEFAN
IPC: E04F13/06
Filed: 2004-12-09
Granted: 2006-08-24
Abstract: Dämmung für eine Gebäudewand
mit  – einem
Dämmelement
(12, 12', 12'') aus einem Wärmedämmmaterial,
das eine Vorder- und eine Rückseite
(16, 18) sowie diese verbindende Schmalseiten (20–26) aufweist,
und  – wenigstens
einem Halteelement (30),  – wobei
die Rückseite
(18) des Dämmelements
(12, 12', 12'') mindestens eine Ausnehmung (40) zur Aufnahme des mindestens
einen an der Gebäudewand
(10) befestigbaren Halteelements (30) zum Stützen des Dämmelements (12, 12', 12'')
im an der Gebäudewand
(10) mittels Mörtelmaterial
anhaftenden Zustand aufweist und die Ausnehmung (40) in dem Dämmelement
(12, 12', 12'') einen zum Querschnitt des Haltearms (38) des Halteelements
(30) komplementären
Querschnitt aufweist, so dass das Dämmelement (12, 12') während der
Zeitdauer, während
derer das Mörtelmaterial
noch nicht vollständig
abgebunden ist, gegen Abrutschen gesichert ist und  – wobei
die untere Querschmalseite (26) mit einem Mörtelmaterial (44) beschichtet
ist oder mit einer Platte (50) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-102005004007-B4 (DE)
Title: Reinigung des Brennraums einer Wärmekraftmaschine, insbesondere eines Stirlingmotors
Inventor: ISENMANN HERMANN
IPC: F02B77/04
Filed: 2005-01-27
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zum Reinigen Wärme übertragender
Wände im
Brennraum einer Wärmekraftmaschine
von festen Ablagerungen aus Brenngasen, insbesondere zum Reinigen
Wärme übertragender
Wände eines
Erhitzers im Brennraum eines vorzugsweise durch Holzvergasung betriebenen
Stirlingmotors oder dergleichen, gekennzeichnet  – durch
Schleudern eines mit einem gasförmigen
oder flüssigen
Treibmittel vermischten feinteiligen festen oder flüssigen Schleifmittels
auf die zu reinigenden Wände,
welches Treibmittel unter Druck auf die Wände geblasen oder gespritzt
wird, und durch Ableiten der in den Brennraum eingeleiteten Stoffe
als fluide und/oder schüttfähige Gemische,
während
die Wärmekraftmaschine,
insbesondere der Stirlingmotor oder dergleichen betrieben wird.
Patent DE-102005007520-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gleisoberbauteils sowie Gleisoberbauteil
Inventor: BENENOWSKI SEBASTIAN
IPC: E01B7/12
Filed: 2005-02-17
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Gleisoberteils umfassend einen ersten und
einen zweiten jeweils einen Schienenkopf und Schienenfuß aufweisenden Schienenabschnitt,
wobei die Schienenabschnitte mit ihren Schienenköpfen und -füßen zueinander ausgerichtet
in vertikaler oder nahezu vertikaler Position angeordnet und sodann
sowohl in ihren Kopf- als auch ihren Fußbereichen miteinander verschweißt werden
und wobei außenseitig entlang
der Kopf- und Fußbereiche
Schweißbadsicherungen
verschiebbar angeordnet werden und in jeweiligen zwischen Schweißbadsicherung
und den Kopf- bzw. Fußbereichen
gebildeten Schweißraum
ein eine Elektrode bildender Schweißdraht zugeführt wird,
der an einen Pol einer Spannungsquelle und deren anderer Pol an
die Schienenabschnitte angelegt werden, wobei sich beim Schweißen in dem
jeweiligen Schweißraum
ein Schweißbad
ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass als Schienenabschnitt ein solcher
aus niedrig legiertem Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,60
Gew.-% bis 0,90 Gew.-% verwendet wird und dass die Schienenabschnitte
in ihren Kopf- und Fußbereichen
mittels Metall-Schutzgasschweißens
verbunden werden, bei dem sowohl der sich ausbildende Lichtbogen zwischen
dem...
Patent DE-102005010015-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für ein hydrostatisches kontinuierlich veränderliches Getriebe
Inventor: YOSHIDA YOSHIHIRO
IPC: F16H47/02
Filed: 2005-03-04
Granted: 2013-07-04
Abstract: Kupplungsvorrichtung (CL) für ein hydrostatisches kontinuierlich veränderliches Getriebe (CVT), welches derart ausgebildet ist, dass eine Hydraulikpumpe (P) und ein Hydraulikmotor (M) miteinander durch einen geschlossenen Hydraulikkreislauf (50, 56, 57) verbunden sind, wobei die Kapazität der Hydraulikpumpe (P) oder/und des Hydraulikmotors (M) derart gesteuert/geregelt ist, dass eine Eingangsdrehung der Hydraulikpumpe (P) verändert und als Ausgangsdrehung des Hydraulikmotors (M) ausgegeben wird, wobei die Kupplungsvorrichtung (CL) umfasst: ein Kupplungsventil (70) zum Verbinden und Trennen eines hochdruckseitigen Ölkanals (57) und eines niederdruckseitigen Ölkanals (56), welche den geschlossenen Hydraulikkreislauf (50, 56, 57) bilden, um die Übertragung einer Drehung von der Hydraulikpumpe (P) auf den Hydraulikmotor (M) zu steuern/regeln; einen Reglermechanismus (61, 62), um unter Verwendung einer durch die Eingangsdrehung der Hydraulikpumpe (P) erzeugten Zentrifugalkraft eine der Eingangsdrehzahl der Hydraulikpumpe (P) entsprechende Reglerkraft (Fgov) zu erzeugen und diese Reglerkraft (Fgov) in Schließrichtung des Kupplungsventils (70) wirken zu lassen; Spannmittel (63), um eine Spannkraft (Fspg) in Öffnungsrichtung des Kupplungsventils (70) wirken zu lassen; und einen Puffermechanismus (78a, 78b, 70c) zum Dämpfen der Öffnungs- und Schließbewegungen des nach Maßgabe der Reglerkraft (Fgov) und der Spannkraft (Fspg) betätigten Kupplungsventils (70), dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsventil (70) derart eingerichtet ist, dass ein Ventilschieber (70) beweglich in einem Schieberloch (6d) angeordnet ist, das in axialer Richtung einer Trägerwelle (6) zum drehbaren Tragen der Hydraulikpumpe (P) und des Hydraulikmotors (M) ausgebildet ist, so dass der hochdruckseitige Ölkanal (57) und der niederdruckseitige Ölkanal (56) nach Maßgabe der Bewegung des Ventilschiebers (70) in dem Schieberloch (6d) verbunden oder getrennt werden.
Patent DE-102005021782-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufheizen und Kochen von Bierwürze mit einem Innenkocher, insbesondere Röhrenkocher
Inventor: BANKE FRIEDRICH
IPC: C12C13/08
Filed: 2005-05-11
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zum Aufheizen und Kochen von Bierwürze mit einem Innenkocher als
mit senkrechten Rohren ausgebildeter Rohrbündelwärmetauscher, gekennzeichnet
durch mindestens eine um den Höhenunterschied
(h) unter dem Würzespiegel
liegende Zirkulationsleitung (3a und 3b), die mit dem über dem
Rohrbündel (2a)
angeordnetem Würzeraum
(2e) verbunden ist und die aus dem Würzeraum abgezogene Würze nacheinander
in die Zirkulationsleitung (3a und 3b), die Pumpe (6), die Rückführleitung
(8a; 8c) und die Einlauf- und Verteilvorrichtung (8b) derart durchströmt, dass
bei Betrieb der Pumpe (6) die aufgeheizte Würze aus dem Würzeraum
abgeführt wird,
wodurch kalte Würze
gleichmäßig in das
Rohrbündel (2a)
nachströmt
und die im Rohrbündel
aufgeheizte Würze (13)
wieder in das Gefäß (1) rückgeführt wird.
Patent DE-102005035370-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Spielautomaten
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/34
Filed: 2005-07-22
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Spielautomaten, welcher zumindest eine zentrale
Steuereinheit und Mittel zur spielergesteuerten Spielablaufbeeinflussung aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass spielergesteuert am Spielautomaten über die
Mittel zur Spielablaufbeeinflussung im Rahmen einer Wette auf ein
Ereignis gesetzt wird, welches mit einer vorgegebenen Wahrscheinlichkeit
eintritt und  dass die hierdurch platzierte Wette nachfolgend über die zentrale
Steuereinheit des Spielautomaten auf Eintritt oder Nichteintritt
des Ereignisses ausgewertet und das Wettergebnis über Anzeigemittel
angezeigt wird oder  dass die platzierte Wette nachfolgend über Mittel
zur Datenfernübertragung
an eine externe Steuereinheit übertragen
und von dieser das Wettergebnis nach Feststellung des Ereigniseintritts
oder Nichteintritts an den Spielautomaten rückübertragen und an diesem über Anzeigemittel angezeigt
wird.
Patent DE-102005040124-B4 (DE)
Title: Lenkssytem, insbesondere ein Servolenksystem
Inventor: HOFFMANN HORST
IPC: B62D3/12
Filed: 2005-08-25
Granted: 2009-06-18
Abstract: Lenksystem, insbesondere ein Servolenksystem, für ein Kraftfahrzeug, welches eine in einem Lenkgetriebegehäuse (11) längs verschiebbar gelagerte Schubstange (7), die an beiden Enden mit einem Spurstangenabgriff versehen ist, besitzt und bei der die Abdichtung der im Lenkgetriebegehäuse (11) integrierten Funktionselemente durch mindestens einen Faltenbalg (8) erfolgt, wobei am bzw. im Lenkgetriebegehäuse (11) mindestens ein Absorptionselement (10) zum absorbieren von Feuchtigkeit integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorptionselement (10) im Bereich der Faltenbalgbefestigung (9) innerhalb des Lenkgetriebegehäuses (11) oder im nach unten weisenden Segment des Lenkgetriebegehäuses (11) angeordnet ist.
Patent DE-102005050246-B4 (DE)
Title: Lenkungsverriegelungssystem
Inventor: BORNGRÄBER RALF DR
IPC: B60R25/0215
Filed: 2005-10-20
Granted: 2016-06-09
Abstract: Lenkungsverriegelungssystem (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer elektromechanischen Lenkungsverriegelung (10) zum Ver- und Entriegeln einer Lenkung, wobei die elektromechanische Lenkungsverriegelung (10) durch ein Entriegelungs-Steuersignal (S) in eine Entriegelstellung zur Entriegelung der Lenkung gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkungsverriegelungssystem (1) derart ausgestaltet ist, dass diesem Ausgangssignale eines an der Lenkung und/oder Lenksäule (2) angeordneten Lenksensors (4) zuführbar sind, wobei der Lenksensor (4) zum Messen eines Lenkwinkels und/oder eines von einem Benutzer auf die Lenkung ausgeübten Torsionsmomentes dient, und wobei das Lenkungsverriegelungssystem (1) eine Steuerung (20) zur Erzeugung des Entriegelungs-Steuersignals (S) in Abhängigkeit eines Ausgangssignals (MT) des Lenksensors (4) aufweist.
Patent DE-102005051249-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung an einem Aggregat einer Brennkraftmaschine
Inventor: CSIZMADIA LASZLO
IPC: F02B67/06
Filed: 2005-10-26
Granted: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung an einem mittels eines Riemens angetriebenen Aggregat einer Brennkraftmaschine, insbesondere der Wasserpumpe einer flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschine, bei der durch Lösen wenigstens einer Befestigungsschraube und Verstellung des Gehäuses des Aggregates relativ zu dessen Gehäuseaufnahme an der Brennkraftmaschine der Riemen gespannt wird. Eine baulich und konstruktiv einfache Verstellvorrichtung besteht darin, dass das Gehäuse (12a) in Verstellrichtung zumindest eine Linearführung (12b, 12c, 16) aufweist und dass zumindest ein Exzenterteil (20; 30) vorgesehen ist, das sich einerseits am Gehäuse (12a) des Aggregates (12) und andererseits brennkraftmaschinenseitig abstützt, so dass durch Verdrehen des Exzenterteiles (20; 30) das Gehäuse (12a) relativ zur Brennkraftmaschine verschiebbar ist.
Patent DE-102005051707-B4 (DE)
Title: Ballenschützer für den Vorderhuf eines Pferdes
Inventor: JAEGER ANDREAS
IPC: A01L7/00
Filed: 2005-10-28
Granted: 2007-09-27
Abstract: Ballenschützer für den Vorderhuf
eines Pferdes mit einer den Ballenbereich abdeckenden, anatomisch
angepassten Schale, die in den Huf teilweise umfassende Seitenteile übergeht,
welche durch eine über die
Vorderseite des mit einem Hufeisen beschlagenen Hufs geführte, lösbare Befestigungsvorrichtung
verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass von den Seitenteilen
(3, 4) Haltemittel (18) nach unten ragen, die am Hufeisen (31) festlegbar
sind.
Patent DE-102005059789-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: KANG DONG HO
IPC: G02F1/1362
Filed: 2005-12-14
Granted: 2010-07-22
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit:  einem oberen Substrat (111) mit einer gemeinsamen Elektrode (182);  einem unteren Substrat (201) mit einem ersten Verbindungsteil (291) und einem zweiten Verbindungsteil (292), wobei das untere Substrat (201) dem oberen Substrat (111) gegenüberliegt;  einer leitfähigen Dichtung (186), die die gemeinsame Elektrode (182) mit dem Verbindungsteil (292) elektrisch koppelt;  einer Mehrzahl von Gateansteuerungs-ICs (223), die Gatesignale über Gateverbindungen (221) an Gateleitungen (220) anlegen, und die auf dem unteren Substrat (201) angeordnet sind;  einer Mehrzahl von Datenansteuerungs-ICs (233), die Datensignale über Datenverbindungen (231) an Datenleitungen (230) anlegen, und die auf dem unteren Substrat (201) angeordnet sind;  wobei das erste Verbindungsteil (291) aufweist:  eine erste gemeinsame Leitung (290A), die in der gleichen Ebene und aus dem gleichen Metall wie die Gateverbindung (221) gebildet ist und die teilweise die leitfähige Dichtung (186) überlappt;  ein erstes Versorgungs-Kontaktloch (294A) zum Freilegen der ersten gemeinsamen Leitung...
Patent DE-102006000380-B4 (DE)
Title: Umschaltungssteuerungsgerät und Verfahren zum Steuern eines automatischen Getriebes
Inventor: AYABE ATSUSHI
IPC: F16H59/42
Filed: 2006-07-31
Granted: 2010-01-21
Abstract: Umschaltungssteuerungsgerät, das eine Steuerung zur Umschaltung eines automatischen Getriebes (14) ausführt, das eine Drehzahl ändert, die von einer Kraftquelle (10) zu einem Eingangsteil (22) übertragen wird, und die Drehung zu einem Antriebsrad abgibt, wobei, in Reaktion auf eine Bestimmung, nach unten umzuschalten, die während eines Umschaltungsvorgangs nach oben gemacht wird, der ein erstes Reibungskupplungsgerät (C0) in Eingriff bringt, das Umschaltungssteuerungsgerät einen Umschaltungsvorgang nach unten durchführt, der das erste Reibungskupplungsgerät (C0) außer Eingriff bringt und ein zweites Reibungskupplungsgerät (B1) in Eingriff bringt, wobei das Umschaltungssteuerungsgerät Folgendes umfasst:  eine Ausführungseinheit (120) für eine vielfache Umschaltung, die die Umschaltung nach unten in Reaktion auf die Bestimmung beginnt, nach unten umzuschalten;  eine Ausführungseinheit (130) für eine Steuerung zur Reduktion des Moments, die nach dem Beginnen des Umschaltungsvorgangs nach unten bestimmt, ob eine Drehzahl des Eingangsteils (22) erhöht wurde, um gleich oder höher als eine Drehzahl zu Beginn der Steuerung zu sein, die...