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Patent DE-102014017706-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung eines Mehrzylindermotors, Funkenzündungsmotor, Konvektionsunterdrücker und Verfahren zum Verbessern einer Verbrennung bei einem Kaltstart
Inventor: MISUMI HARUKI
IPC: F02F1/36
Filed: 2014-12-01
Abstract: Eine Kühlvorrichtung eines Mehrzylindermotors wälzt ein Kühlmittel von einer Wasserpumpe durch Wassermäntel eines Zylinderkopfes und eines Zylinderblockes um. Die Kühlvorrichtung beinhaltet einen Hauptmantel des Wassermantels des Zylinderkopfes, der um Brennkammern angeordnet ist, und einen Auspuffmantel des Wassermantels des Zylinderkopfes, der mit dem Hauptmantel kommuniziert und an einer Seite von Auspuffanschlüssen entgegengesetzt bzw. gegenüberliegend zu den Brennkammern ausgebildet ist, ein Umwälzsystem zum Unterdrücken dessen, dass das Kühlmittel durch den Hauptmantel bei einem Motorkaltstart fließt, indem das Kühlmittel durch die Wasserpumpe und den Wassermantel umgewälzt wird, und einen Konvektionsunterdrücker zum Unterdrücken dessen, dass das Kühlmittel in den Hauptmantel von dem Wassermantel des Zylinderblockes bei dem Motorkaltstart fließt, indem eine Konvektion des Kühlmittels innerhalb des Wassermantels des Zylinderblockes unterdrückt wird.
Patent DE-102014018330-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Probenentnahme von einem Fluid
Inventor: DENIS ANDREW M
IPC: G01N1/22
Filed: 2014-12-10
Abstract: Ein System mit einem Probenentnahmerohr (110) ist offenbart. Das Probenentnahmerohr (110) legt einen darin befindlichen Kanal (206) fest. Das Probenentnahmerohr (110) weist mehrere Löcher (208) auf, die dazu ausgebildet sind, einen Durchgang eines Abgasstroms zu ermöglichen. Das System weist ferner eine Abdeckung (302) auf, die an dem Probenentnahmerohr (110) vorgesehen ist. Die Abdeckung (302) ist dazu ausgebildet, einen darin befindlichen Stickoxidsensor (108) zu umgeben. Die Abdeckung (302) weist einen Einlass (302) auf, der Fluidverbindung mit dem Probenentnahmerohr (110) steht. Die Abdeckung (302) weist ferner einen gegenüber dem Einlass (304) angeordneten Auslass (318) auf. Die Abdeckung (302) ist dazu ausgebildet, dass der Abgasstrom dazu gebracht wird, auf eine Seite des Stickoxidsensors (108) aufzutreffen.
Patent DE-102014103433-A1 (DE)
Title: Digital gesteuerter Strommodus-Leistungswandler
Inventor: HENZLER STEPHAN
IPC: H03M1/66
Filed: 2014-03-13
Abstract: Ein Strommodus-Wandler weist eine Wandlerstufe auf, die einen ersten Schalter, einen zweiten Schalter, eine Induktivität und einen Kondensator und einen Digital-Analog-Wandler umfasst, der dazu ausgelegt ist, ein digitales Soll-Stromsignal in ein analoges Stromsignal umzuwandeln. Der Strommodus-Wandler weist ferner eine Flankenkompensationsschaltung auf, die mit dem Digital-Analog-Wandler gekoppelt ist, und dazu ausgelegt ist, das analoge Soll-Stromsignal in ein flankenkompensiertes analoges Soll-Signal umzuwandeln. Ein Komparator ist mit der Wandlerstufe und der Flankenkompensationsstufe gekoppelt und ist dazu ausgelegt, ein Signal zu erzeugen und auszugeben, wenn ein Wert eines analogen Ist-Signals gleich einem Wert des flankenkompensierten analogen Soll-Signals ist.
Patent DE-102014104670-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem mit Anfangs-/Endkonstruktion
Inventor: LASS HORST
IPC: E01F15/14
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrückhaltesystem 1 zur Anordnung neben einer Fahrbahn, welches am Boden 2 festgelegte Pfosten 3 und einen sich fahrbahnseitig entlang des Pfostens 3 erstreckenden Schutzplankenstrang 5 aus miteinander verbundenen Schutzplanken 6 aufweist und welches eine Anfangs-/Endkonstruktion in Form einer Absenkung 7 aufweist. In der Absenkung 7 sind die Schutzplanken 6 von einem Anfangs- bzw. Endpunkt A/E des Schutzplankenstranges 5 ausgehend zum Boden 2 hin abgesenkt. Hierbei sind die Schutzplanken 6 in der Absenkung 7 an fahrbahnseitigen Enden von Abstandshaltern 9 montiert sind. Die Abstandshalter 9 sind an den freien Enden von Pfosten 10 festgelegt sind, wobei die Verbindung zwischen Abstandshalter 9 und Pfosten 10 in einem Verbindungsbereich erfolgt, welcher in der fahrbahnseitigen vorderen Längenhälfte eines Abstandshalters liegt. Die Abstandshalter 9 werden zur Halterung der Schutzplanken 6 und zur Schaffung einer Stützfläche für ein auffahrendes Fahrzeug genutzt. Hierdurch wird die Gefahr, dass ein auf die Absenkung 7 auffahrendes Fahrzeug auf die Fahrbahn zurück in den fließenden Verkehr gelenkt oder auf der anderen Seite der Absenkung 7 umkippt, reduziert.
Patent DE-102014110078-A1 (DE)
Title: Vakuumsystem
Inventor: STOLL TOBIAS
IPC: F04D29/52
Filed: 2014-07-17
Abstract: Vakuumsystem mit wenigstens einer Vakuumpumpe und wenigstens einem Rezipienten, wobei ein Auslass des Rezipienten mit einem Einlass der Vakuumpumpe derart lösbar verbunden oder verbindbar ist, dass eine im Auslass vorgesehene Auslassöffnung mit einer im Einlass vorgesehenen Einlassöffnung ausgerichtet ist und ein um die Auslassöffnung herum verlaufender Abschnitt des Auslasses einem um die Einlassöffnung herum verlaufenden Abschnitt des Einlasses gegenüberliegt, und dass zwischen dem Einlassabschnitt und dem Auslassabschnitt eine um die Einlassöffnung herum verlaufende erste Dichtung und radial außerhalb der ersten Dichtung eine um die Einlassöffnung herum verlaufende zweite Dichtung angeordnet sind, wobei wenigstens eine Absaugung zum Evakuieren wenigstens eines Volumens, das zwischen den beiden Dichtungen eingeschlossen ist, vorgesehen ist, und wobei die erste Dichtung aus einem weichen metallischen Material oder als eine Flachdichtung aus einem Elastomer ausgebildet ist.
Patent DE-102014110657-A1 (DE)
Title: Elektrokontaktkupplung
Inventor: BOLLOW FRIEDRICH
IPC: B61G5/10
Filed: 2014-07-29
Abstract: Elektrokontaktkupplung (10) zum Übertragen von Energie und/oder Schalt-/Steuersignalen zwischen zwei benachbarten Wagenkästen eines mehrgliedrigen, spurgeführten Fahrzeugs, vorzugsweise Schienenfahrzeugs. Die Elektrokontaktkupplung (10) weist zumindest ein Kontaktterminal (1), vorzugsweise eine Kontaktzunge und zumindest ein hierzu komplementär ausgebildetes Gegenkontaktterminal (2), vorzugsweise eine Kontaktbank auf. Eine Einrichtung zur Potentialtrennung ist derart vorgesehen und derart ausgebildet, dass im gekuppelten Zustand der Elektrokontaktkupplung (10) mit einer vorzugsweise identisch ausgebildeten Gegenkupplung (10‘) die gekuppelten Kupplungen (10, 10‘) in Bezug auf die Kontaktterminals (1, 1‘) und die Gegenkontaktterminals (2, 2‘) eine Potentialinsel bilden.
Patent DE-102014111507-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Messgerätes zur Analyse von Flüssigkeiten und ein Messgerät zur Analyse von Flüssigkeiten
Inventor: VÖLKER MARCO
IPC: G01N35/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Messgerätes zur Analyse von Flüssigkeiten, welche ein flüssiges, in einem Vorratsbehälter (3) aufbewahrtes Reagenz (2) verarbeitet, das nach einem Verbrauch nachgefüllt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem sich der Zeitpunkt des Nachfüllens genau berechnen lässt, wird eine elektrische Messgröße des flüssigen Reagenz (2) bestimmt und aus der elektrischen Messgröße auf einen Füllstand des flüssigen Reagenz (2) in dem Vorratsbehälter (3) geschlossen.
Patent DE-102014111671-A1 (DE)
Title: Fahrerkabine einer land- oder bauwirtschaftlich nutzbaren Arbeitsmaschine
Inventor: VENNEMANN HENDRIK
IPC: B60H3/06
Filed: 2014-08-15
Abstract: Eine Fahrerkabine einer land- oder bauwirtschaftlich nutzbaren Arbeitsmaschine mit mehreren ein Kabinendach tragenden im Wesentlichen vertikal verlaufenden Rahmenteilen (3) und mit einer Einrichtung zur Förderung von Frischluft in ein Kabineninneres der Fahrerkabine weist zumindest einen Luftfilter (10) zur Entfernung von groben und feinen Schmutzpartikeln aus der Frischluft auf, der zumindest ein Feinfilterelement (12) aufweist. Dabei soll der Luftfilter derart ausgebildet und an angeordnet werden, dass zum einen durch eine Abscheidung von großen Schmutzpartikeln vor dem Auftreffen der Frischluft auf ein Filterelement eine Verlängerung der Standzeit des Luftfilters auch bei extremer Belastung der Frischluft mit Staub und großen Partikeln erzielt wird. Zum anderen sollen die Wartungsintervalle für eine manuelle Reinigung des Luftfilters oder eines Austausches des Feinfilterelements verlängert und vereinfacht werden. Daher ist der Luftfilter (10) an einem der Rahmenteile (3) oder an einem mit dem Rahmenteil verbundenen Element der Fahrerkabine fixiert und weist ein Außengehäuse (11) mit insgesamt prismenartig ausgebildeter Außenkontur auf, dessen Längserstreckung in seiner Einbaulage im Wesentlichen vertikal verläuft und an einer seiner äußeren, sich längs erstreckenden Seitenabschnitte durch das Rahmenteil (3) oder das mit diesem verbundene Element gebildet wird.
Patent DE-102014111831-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit Temperatursensoren
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2014-08-19
Abstract: Ein Steckverbinderteil zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil umfasst mehrere elektrische Kontaktelemente zum Führen eines elektrischen Stroms und zum Herstellen eines elektrischen Kontakts mit Kontaktelementen eines Gegensteckverbinderteils. Dabei sind mehrere Temperatursensoren (44B–44E) vorgesehen, von denen jeder an einem zugeordneten der mehreren Kontaktelemente (42A–42G) angeordnet ist, um eine Temperaturänderung an dem zugeordneten Kontaktelement (42A–42G) zu erfassen, wobei die Temperatursensoren (44B–44E) an eine gemeinsame Sensorleitung (45) angeschlossen sind. Auf diese Weise wird ein Steckverbinderteil bereitgestellt, das auf einfache und kostengünstige Weise eine Temperaturüberwachung mit schnellem Ansprechverhalten und einfachem Aufbau ermöglicht.
Patent DE-102014115632-A1 (DE)
Title: Steuergerät für einen Turbolader
Inventor: MARLETT CHAD E
IPC: F02B37/12
Filed: 2014-10-28
Abstract: Ein Turboladersteuergerät weist ein Modul für die Turboladerverdichtertemperatur, das einen Eingang für die Verdichtereinlasslufttemperatur aufweist, und ein Modul für den Turboladerverdichterdruck auf, das einen Verdichtereinlassdruckeingang und einen Verdichterauslassdruckeingang aufweist. Ein Speichermodul weist ein Kalibrierungskennfeld für die Verdichterauslasstemperatur und eine Nachschlagetabelle für das Verdichterdruckverhältnis auf. Das Steuermodul für das Ladedruckverhältnis des Turboladers ist funktional mit dem Modul für die Turboladerverdichtertemperatur, dem Modul für den Turboladerverdichterdruck und dem Speichermodul verbunden. Das Steuermodul für das Ladedruckverhältnis des Turboladers ist derart konfiguriert, einen Verdichterauslassdruck und einen Verdichtereinlassdruck mit Werten in der Nachschlagetabelle für das Verdichterverhältnis selektiv zu vergleichen, um einen Sollwert des Turboladerladedrucks zu ermitteln, wobei eine gewünschte Verdichterauslasstemperatur hergestellt wird.
Patent DE-102014117667-A1 (DE)
Title: Zerstörungsfreie Werkstoffprüfung eines Bauteils
Inventor: ZAUS EDGAR
IPC: G01N29/26
Filed: 2014-12-02
Abstract: Eine Ultraschallprüfvorrichtung (10) zur zerstörungsfreien Werkstoffprüfung eines Bauteils (14) umfasst einen zumindest einen Ultraschallwandler (13) aufweisenden Prüfkopf (11) und einen den Prüfkopf (11) randseitig umgebenden Trägerrahmen (12) mit einer zum Aufsetzen auf das Bauteil (14) ausgebildeten Auflagefläche. Erfindungsgemäß ist der Prüfkopf (11) im Trägerrahmen (12) verschiebbar gelagert und in Richtung der Auflagefläche federnd vorgespannt, wobei zumindest ein Teilbereich (20) des Trägerrahmens (12) eine Ausnehmung zur abschnittsweisen Beabstandung des Trägerrahmens (12) vom Bauteil (14) aufweist.
Patent DE-102014205413-A1 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren und Bauteil
Inventor: REINKENSMEIER INGO
IPC: C23C8/12
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschichtungsverfahren (10) zum Aufbringen einer Deckschicht (17) auf einen Grundwerkstoff (16). Ein auf einer Oberfläche des Grundwerkstoffs (16) positioniertes Lot wird dabei zum Fügen des Lots an den Grundwerkstoff (16) in einer Wärmebehandlung (12) erwärmt (13) bis es schmelzflüssig ist. Erfindungsgemäß wird dann zur Ausbildung einer Diffusionsschicht (18) in der Deckschicht (17) Sauerstoff in das schmelzflüssige Lot diffundiert (14). Zudem wird ein Bauteil (21) für eine Dampfturbine beansprucht.
Patent DE-102014206669-A1 (DE)
Title: Autotroph-basiertes luftverbesserungsmittel und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: SONG BYUNG JOON
IPC: A61L9/013
Filed: 2014-04-07
Abstract: Offenbart werden ein Luftverbesserungsmittel unter Verwendung einer autotrophen Mikrobe sowie ein Verfahren dieses zu präparieren. Das Luftverbesserungsmittel wird durch einen Kultivierungsschritt zur Vermehrung der gewünschten Mikrobe, einen Sterilisierungs- und Reinigungsschritt zum Entfernen von Verunreinigungen und schädlichen Mikroben außer der autotrophen Mikrobe und einen Erntschritt zum Ernten der filtrierten autotrophen Mikroben, Das mikrobielle Luftverbesserungsmittel ist wirksam zur Beseitigung von Geruchsemissionen, die Ammoniak, Trimethylamin, Formaldehyd und Schwefelwasserstoff zuzuordnen sind, und ist sicher für Körper und Umwelt, einschließlich Luft und Wasser.
Patent DE-102014211045-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Antidiebstahlvorrichtung
Inventor: KOJIMA RYO
IPC: B60R25/06
Filed: 2014-06-10
Abstract: Eine Fahrzeug-Antidiebstahlvorrichtung wird bereitgestellt. Die Fahrzeug-Antidiebstahlvorrichtung beinhaltet: ein Bestimmungsmittel (S400, S404) zum Bestimmen, ob ein Informationserlangungsmittel (S400) Informationen einer tragbaren Einrichtung erlangt, und zum Bestimmen basierend auf den Informationen einer tragbaren Einrichtung, ob die tragbare Einrichtung (40) zulässig ist, wenn das Informationserlangungsmittel (S400) die Informationen einer tragbaren Einrichtung erlangt; und ein Fahrtbeschränkungsmittel (S402, S412, S420 bis S426) zum Beschränken der Fahrt des Fahrzeugs ohne Stoppen einer Brennkraftmaschine des Fahrzeugs, wenn: während die Brennkraftmaschine in Betrieb ist, das Bestimmungsmittel (S400, S404) bestimmt, dass das Informationserlangungsmittel (S400) die Informationen einer tragbaren Einrichtung erlangt, oder das Bestimmungsmittel (S400, S404) basierend auf den Informationen einer tragbaren Einrichtung bestimmt, dass die tragbare Einrichtung (40) nicht zulässig ist.
Patent DE-102014211230-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren für die Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: WATANABE KENICHI
IPC: G09F9/35
Filed: 2014-06-12
Abstract: Eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung (200) enthält: eine Anzeigevorrichtung (100), die ein erstes Substrat (1) mit einer Pixelelektrode und einer Referenzelektrode und ein zweites Substrat (2) enthält, das dem ersten Substrat gegenüberliegt, ein flexibles Substrat (6), ein Gehäuse (15), das die Anzeigevorrichtung aufnimmt, eine transparente leitfähige Schicht (9), die auf einer Oberfläche des zweiten Substrats gebildet ist, ein erstes leitfähiges Element (71) und ein zweites leitfähiges Element (72), wobei ein Endabschnitt des ersten leitfähigen Elements und ein Endabschnitt des zweiten leitfähigen Elements mit der transparenten leitfähigen Schicht verbunden sind, einen ersten Masseverbindungsweg, der zumindest durch das erste leitfähige Element gebildet ist, das mit einer Masseverbindungsverdrahtung (4a, 4b) verbunden ist, die an dem Peripherieabschnitt des ersten Substrats und dem flexiblen Substrat gebildet ist, und einen zweiten Masseverbindungsweg, der zumindest durch das zweite leitfähige Element gebildet ist, das mit dem Gehäuse verbunden ist.
Patent DE-102014213445-A1 (DE)
Title: Schrägfördererzusammenbau für einen Mähdrescher
Inventor: VEIT PHILIPP
IPC: A01D61/00
Filed: 2014-07-10
Abstract: Ein Schrägfördererzusammenbau (20) für einen Mähdrescher (10) weist eine antreibbare Schrägfördererwelle (80) auf, die über eine als axial verschiebbares Loslager ausgeführte Lageranordnung (48) am Gehäuse (76) des Schrägfördererzusammenbaus (20) abgestützt ist.
Patent DE-102014214016-A1 (DE)
Title: Leichtbaustruktur und Verfahren zur Herstellung einer Leichtbaustruktur
Inventor: WALTER INGO
IPC: G02B7/183
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leichtbaustruktur (1) zum Halten eines Funktionselements, insbesondere eines Spiegels (4), wobei die Leichtbaustruktur (1) einteilig als Stabtragwerk (2) aus Polyedern ausgebildet ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Leichtbaustruktur (1).
Patent DE-102014219131-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Anzeigen der Fahrzeugbetriebskosten
Inventor: SOO BRIAN THOMAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Fahrzeugbetriebskosten-Anzeigesystem weist eine Benutzerschnittstelle, die zur Eingabe von Kraftstoffkosten für den Betrieb eines Fahrzeugs ausgelegt ist; eine zentrale Verarbeitungseinheit, die mit der Benutzerschnittstelle verbunden ist, wobei die zentrale Verarbeitungseinheit eine Rechnerfunktion aufweist, die zum Berechnen der Gesamtbetriebskosten des Fahrzeugs basierend auf den Kraftstoffkosten für den Fahrzeugbetrieb und der zurückgelegten Strecke ausgelegt ist; und eine Anzeige auf, die mit der zentralen Verarbeitungseinheit verbunden ist, wobei die Anzeige zum Anzeigen der Gesamtbetriebskosten des Fahrzeugs ausgelegt ist. Auch wird ein Verfahren zur Anzeige von Fahrzeugbetriebskosten offenbart.
Patent DE-102015005471-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer Verkehrsteilnehmer-Attrappe
Inventor: ARP DIERK
IPC: G09B9/02
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen einer Verkehrsteilnehmer-Attrappe über ein Testfeld. Die Vorrichtung weist einen Attrappen-Halter für die Verkehrsteilnehmer-Attrappe auf. Ferner umfasst die Vorrichtung zumindest drei untere Seile sowie zumindest drei obere Seile, wobei jedes der Seile in einem Attrappen-Aufhängungspunkt an dem Attrappen-Halter befestigt ist. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Seil-Aufhängungs- und Bewegungsvorrichtung, wobei jedem Seil ein Seil-Aufhängungspunkt an der Seil-Aufhängungs- und Bewegungsvorrichtung zugeordnet ist, und wobei untere Seil-Aufhängungspunkte der unteren Seile in geringerer Höhe angeordnet sind als obere Seil-Aufhängungspunkte der oberen Seile. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Seile derart an dem Attrappenhalter befestigt sind, dass die Verkehrsteilnehmer-Attrappe durch die Seil-Aufhängungs- und Bewegungsvorrichtung verkippt werden kann, wobei untere Attrappen-Aufhängungspunkte zur Befestigung der oberen Seile zumindest in einer neutralen Stellung des Attrappen-Halters, in der die Verkehrsteilnehmer-Attrappe nicht verkippt ist, auf geringerer Höhe liegen als obere Attrappen-Aufhängungspunkte zur Befestigung der unteren Seile.
Patent DE-102015010203-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und System zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SELLSCHOPP STEFAN
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (12), mit den Schritten: Erzeugen einer Fahrzeugfunktionsliste (24) mittels einer fahrzeugexternen Servereinrichtung (14), in welcher festlegt wird, welche fahrzeuginternen Funktionen (20) des Kraftfahrzeugs (12) eine Nutzungsberechtigung aufweisen und welche fahrzeuginternen Funktionen (20) des Kraftfahrzeugs (12) keine Nutzungsberechtigung aufweisen; drahtloses Übertragen der Fahrzeugfunktionsliste (24) von der fahrzeugexternen Servereinrichtung (14) an eine Steuereinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (12); Ansteuern jeweiliger zum Betreiben der fahrzeuginternen Funktionen (20) des Kraftfahrzeugs (12) ausgelegter Steuergeräte (22) gemäß der übertragenen Fahrzeugfunktionsliste (24) mittels der Steuereinrichtung (16) derart, dass diejenigen fahrzeuginternen Funktionen (20) des Kraftfahrzeugs (12) aktiviert werden, welche eine Funktionsberechtigung aufweisen und noch deaktiviert sind, und diejenigen fahrzeuginternen Funktionen (20) des Kraftfahrzeugs (12) deaktiviert werden, welche keine Funktionsberechtigung aufweisen und noch aktiviert sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System (10), umfassend zumindest ein Kraftfahrzeug (12) mit einer Steuereinrichtung (16) und einer fahrzeugexternen Servereinrichtung (14), welche dazu ausgelegt sind, das Verfahren zum Betreiben des Kraftfahrzeugs (12) durchzuführen.
Patent DE-102015010519-A1 (DE)
Title: Auswurfbeschleunigungsvorrichtung für vereinzelte Körner körnigen Guts, Vereinzelungsaggregat mit diesem nachgeordneter Auswurfbeschleunigungsvorrichtung sowie hiermit ausgestattete Verteilvorrichtung
Inventor: FUNCK GERALD
IPC: A01C7/04
Filed: 2015-08-13
Abstract: Es wird eine Auswurfbeschleunigungsvorrichtung (32) für vereinzelte Körner (02) körnigen Guts beschrieben nebst hiermit ausgestattetem Vereinzelungsaggregat und Verteilvorrichtung. Die Auswurfbeschleunigungsvorrichtung (32) umfasst ein um eine zentrale Drehachse (320) drehbares Beschleunigungsmittel (321) mit einem radial von dieser abstehenden Mitnahmeelement (322), welches während einer Umdrehung des Beschleunigungsmittels (321) einen von einer Bodenfläche (324) und einer Deckfläche (325) und einer den Umfang der Bodenfläche (324) mit dem Umfang der Deckfläche (325) verbindenden Mantelfläche (326) zumindest teilweise begrenzten Beschleunigungsraum (323) einnimmt, wobei: – der Beschleunigungsraum (323) eine Eingabeöffnung (327) für vereinzelte Körner (02) sowie eine in der Mantelfläche (326) vorgesehene Auswurföffnung (328) aufweist, – die Eingabeöffnung (327) näher an der Drehachse (320) angeordnet ist, als die Auswurföffnung (328), – jedes Mitnahmeelement (322) während einer Umdrehung des Beschleunigungsmittels (321) um die Drehachse (320) die Auswurföffnung (328) überstreicht, – jedes Mitnahmeelement (322) bei einer Rotation des Beschleunigungsmittels (321) um die Drehachse (320) ein durch die Eingabeöffnung (327) in den Beschleunigungsraum (323) vereinzelt eingebrachtes Korn (02) erfasst und es in einer Rotationsbewegung um die Drehachse (320) transportiert, wobei das Korn (02) auf dem Mitnahmeelement (320) weg von der Drehachse (320) nach außen gegen die Mantelfläche (326) geschleudert wird, und beim Überstreichen der Auswurföffnung (328) den Beschleunigungsraum (323) durch die Auswurföffnung (328) verlässt (329).
Patent DE-102015012799-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionsbestimmung eines Zylinderkolbens
Inventor: SCHEIDT MICHAEL
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Positionsbestimmung eines in einem Zylinderrohr 6 befindlichen Zylinderkolbens 1, die umfasst: einen Port 4, 5 zum Einkoppeln bzw. zum Auskoppeln eines elektrischen Signals in das Innere des Zylinderrohrs 6, wobei ein in das Innere des Zylinderrohrs 6 eingekoppeltes Signal mit dem Zylinderkolben 1 interagiert. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Einheit 9 zum Bestimmen der Position des Zylinderkolbens 1, die mit dem Port 4, 5 verbunden und dazu ausgelegt ist, mit Hilfe einer vektoriellen Messung eines aus dem Zylinderrohr 6 ausgekoppelten Signals die Position des Zylinderkolbens 1 in dem Zylinderrohr 6 zu bestimmen.
Patent DE-102015015738-A1 (DE)
Title: Röntgenstrahlröhrenanordnung
Inventor: TEZUKA MASAHIKO
IPC: H01J35/06
Filed: 2015-12-04
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst eine Röntgenstrahlröhrenanordnung (10) eine Kathode (36), die ein erstes nicht-magnetisches Metallelement mit hoher elektrischer Leitfähigkeit aufweist, ein Anodenzielobjekt (35), das ein zweites nicht-magnetisches Metallelement mit hoher elektrischer Leitfähigkeit aufweist, eine Vakuumummantelung (31) mit einem abgesenkten Abschnitt, der abgesenkt ist, und einen ersten magnetischen Deflektor (60), der außerhalb der Vakuumummantelung vorgesehen ist, und ein erstes magnetisches Polpaar (60(68a, 68b), 60(78a, 78b)) aufweist, welches das alternierende magnetische Feld erzeugt, wobei das erste magnetische Polpaar (60(68a, 68b), 60(78a, 78b)) in naher Umgebung einer Wandoberfläche des abgesenkten Abschnitts vorgesehen ist.