baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10326306-B4 (DE)
Title: Spritze, insbesondere für veterinärmedizinische Anwendungen
Inventor: SCHREIJAEG KARL
IPC: A61M5/31
Filed: 2003-06-11
Granted: 2010-09-23
Abstract: Spritze (1) mit einem Vorratsbehälteranschluß (21) für einen Vorratsbehälter mit abzugebendem Fluid, einem Spritzenzylinder (5) mit einem darin laufenden Kolben (3), und einer Ausstoßöffnung (6), an der durch Kolbenbetätigung im Vorratsbehälteranschluß (21) zugeführtes Fluid abgebbar ist, wobei der Spritzenzylinder (5) über ein Fluidkanalsystem (13, 16, 21) mit dem Vorratsbehälteranschluß (21) und der Ausstoßöffnung verbunden ist und im Fluidkanalsystem (13, 16, 21) eine Ventilmechanik (14, 17) vorgesehen ist, die es erlaubt, den Spritzenzylinder (5) mit am Vorratsbehälteranschluß (21) zugeführtem Fluid zu befüllen und dann dieses Fluid an der Ausstoßöffnung (6) abzugeben, wobei die Ventilmechanik ein Ventilglied (17) aufweist, das zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung bewegbar ist, wobei das Ventilglied (17) in der ersten Stellung Fluidströmung vom Vorratsbehälteranschluß (21) zum Spritzenzylinder (5) zuläßt und gleichzeitig Fluidströmung von oder zur Ausstoßöffnung (6) sperrt und in der zweiten Stellung Fluidströmung vom Spritzenzylinder (5) zur Ausstoßöffnung (6) zuläßt und gleichzeitig Fluidströmung vom oder...
Patent DE-10337780-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Polymeren durch Schmelzkondensation
Inventor: KAEMPF RUDOLF
IPC: C08G63/78
Filed: 2003-08-14
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von Polymeren durch Schmelzkondensation
von Monomeren, indem die Monomeren in einer ersten durch wenigstens
einen Rührreaktor
gebildeten Reaktionsstufe bei einer Temperatur von 150 bis 300 °C, einem
Druck von | 500 | bis | 5000 | mbar und einer Verweilzeit von 10
bis 240 min in Gegenwart eines Katalysators ver- bzw. umgeestert werden,
das Ver- bzw. Umesterungsprodukt in einer zweiten aus einem Rührreaktor
oder Ringscheibenreaktor oder Kaskadenreaktor bestehenden Reaktionsstufe
bei einem Druck von 5 bis 95 % des in der ersten Reaktionsstufe
herrschenden Drucks, bei einer um 30 bis 120 °C gegenüber der Eintrittstemperatur
höheren
Temperatur und bei einer Verweilzeit von 10 bis 90 min vorkondensiert
wird, das Vorkondensationsprodukt in einer dritten durch wenigstens
einen LVS- oder HVS-Ringscheibenreaktor gebildeten Reaktionsstufe
bei einem um 5 bis 95% gegenüber
dem in der Vorkondensationsstufe herrschenden Drucks verminderten Druck,
bei einer Verweilzeit von 10 bis 90 min und bei einer...
Patent DE-10393065-B4 (DE)
Title: Fahrradgabel
Inventor: SCHEFFER LUTZ
IPC: B62K21/04
Filed: 2003-08-26
Granted: 2009-04-02
Abstract: Fahrradgabel,
insbesondere für Sportfahrräder, mit  zwei
Gabelrohren (10),  einer die Gabelrohre (10) miteinander verbindenden
Gabelbrücke
(12) und  einem mit der Gabelbrücke (12) verbundenen Gabelschaft (14),  wobei
die Gabelrohre (10) die Gabelbrücke
(12) und der Gabelschaft (14) einstückig aus faserverstärktem Kunststoff
hergestellt sind,  wobei zwischen der Gabelbrücke (12)
und dem Gabelschaft (14) ein sanfter Übergangsbereich (20) ausgebildet ist,  wobei
im Übergangsbereich
(20) ein Auflageansatz (21) zum Aufliegen einer Auflagehülse (22)
zur Lageraufnahme, angeordnet ist, und  wobei die außenliegenden
Faserlinien der Fahrradgabel die äußere Grenze des Skeletts der
Fahrradgabel definieren und der Auflageansatz (21) außerhalb
des Skeletts der Fahrradgabel angeordnet ist.
Patent DE-19580446-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Profil-Werkstücken, insbesondere Zahnrädern
Inventor: ECKGOLD ROLAND
IPC: B23F1/08
Filed: 1995-05-05
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von profilierten Werkstücken, insbesondere Zahnrädern und
Zahnwellen, aus unprofilierten Werkstück-Rohlingen, bestehend aus
einem Schneidwerkzeug (2) mit mehreren Schneidelementen, die als
paketartig angeordnete Schneidplatten (4) ausgebildet sind und die
jeweils koaxiale Durchführöffnungen
(12) für
das Werkstück
bzw. für
den Rohling (6) mit nach innen in den Öffnungsquerschnitt ragenden
Schneidzähnen
(8) aufweisen, wobei der Rohling (6) mittels eines Druckstückes (26)
längs einer
Bewegungsachse (28) durch die Durchführöffnungen (12) des Schneidwerkzeugs
(2) bewegbar ist und die Schneidzähne derart ausgebildet sind, dass
auf dem Rohling (6) während
der Relativbewegung durch die Durchführöffnungen (12) sukzessive Profilrillen (44)
gebildet werden, wobei das Druckstück (26) als Führungsprofilkörper (30)
derart ausgebildet ist, dass dieser während seiner Relativbewegung
durch die Durchführöffnungen
(12) des Schneidwerkzeugs (2) in diesen zentrisch und bezüglich der
Bewegungsachse (28) kippfrei geführt ist,
und dass der Führungsprofilkörper (30)
eine Halterungseinrichtung (32) zum zentrischen und kippfreien Haltern
des Rohlings (6) und eine an die...
Patent DE-19581401-B4 (DE)
Title: Begrenzungsvorrichtung für die Zufuhr von Kraftstoff und Verfahren zur Entfernung einer Begrenzungskappe
Inventor: MCNEW JAMES E
IPC: F02M7/12
Filed: 1995-10-10
Granted: 2008-11-20
Abstract: Begrenzungsvorrichtung
für die
Zufuhr von Kraftstoff für
den Einsatz in einem Vergaser (20) mit einer Einstellschraube (10,
10'), wobei die Begrenzungsvorrichtung:  a) eine Begrenzungskappe
(100, 200, 700), die entfernbar an einem herausstehenden Bereich
der Einstellschraube (10, 10') angebracht ist, wobei an der Begrenzungskappe (100,
200, 700) ein Rotationsstopper vorgesehen ist und die Begrenzungskappe
(100, 200, 700) einen zylinderförmigen
Körper,
der einen zentralen Hohlraum (102, 202) bildet, und ein zusammendrückbares
Expansionsmittel, das integral mit dem zylinderförmigen Körper geformt ist, besitzt,
und  b) einen Begrenzungsstopper (300, 400), der entfernbar
an dem Vergaser angebracht ist, wobei der Begrenzungsstopper (300,
400) einen Anschlag bildet, der mit dem Rotationsstopper der Begrenzungskappe
(100, 200, 700) zusammenwirkt, um die Rotationseinstellung der Einstellschraube zu
begrenzen, aufweist.
Patent DE-19581453-B4 (DE)
Title: Brennstoff-Einspritz-Steuergerät und -Verfahren für einen Verbrennungsmotor mit Direkteinspritzung
Inventor: YOSHIDA MASATO
IPC: F02D41/40
Filed: 1995-11-16
Granted: 2007-06-14
Abstract: Brennstoff-Einspritz-Steuergerät für einen
Verbrennungsmotor mit Direkteinspritzung, das folgendes einschließt:  Brennstoff-Einspritzventile,
die für
die Zylinder des Verbrennungsmotors bereitgestellt sind;  Sensoren
zur Erfassung eines Betriebszustands des Verbrennungsmotors;  ein
Brennstoff-Einspritz-Information-Berechnungsmittel zur periodischen
Berechnung einer Brennstoff-Einspritz-Information in Übereinstimmung
mit einer Ausgabe der Sensoren;  ein Brennstoff-Einspritzventil-Antriebsmittel
zum Betätigen der
Brennstoff-Einspritzventile
bei jedem Betriebszyklus des Verbrennungsmotors auf der Grundlage
der Brennstoff-Einspritz-Information;  ein Setzmittel zum Setzen
der Brennstoff-Einspritz-Information zu einem bestimmten Zeitpunkt,
der vor dem Zeitpunkt des Öffnens
des dazugehörigen
Brennstoff-Einspritzventils
liegt;  ein Einspritzventil-Antriebs-Information-Ausgabemittel
zur Ausgabe der Brennstoff-Einspritz-Information;
und  ein Korrekturmittel zur Korrektur mindestens eines Teils
der durch das Setzmittel gesetzten Brennstoff-Einspritz-Information,  wobei
die Korrektur für
den gegenwärtigen
Betriebszyklus zu einem Zeitpunkt nach dem bestimmten Zeitpunkt
und in Übereinstimmung
mit der Brennstoff-Einspritz-Information vorgenommen wird.
Patent DE-19702499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Linsengruppe in einem Objektivtubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G03B7/10
Filed: 1997-01-24
Granted: 2008-10-02
Abstract: Vorrichtung
zum Halten einer Linsengruppe (L1) in einem Objektivtubus (20),
mit  einer Linsenfassung (34) für die Linsengruppe (L1), an
der ein nach außen
abstehender Außenflansch
(34j) ausgebildet ist,  einem elastischen Ring (81),  einem
an dem Objektivtubus (20) ausgebildeten, nach innen abstehenden
Innenflansch (20b),  wobei der elastische Ring (31) an einer
dem Innenflansch (20b) zugewandten Fläche des Außenflansches (34j) angeordnet
ist, der Innenflansch (20b) mit seiner Innenkante eine kreisrunde Öffnung (20e)
mit auf der optischen Achse der Linsengruppe (L1) liegender Mitte
bildet und die Linsenfassung (34) durch die kreisrunde Öffnung (20e)
hindurch so in den Innenflansch (20b) einsetzbar ist, daß der elastische
Ring (31) zwischen der genannten Fläche des Außenflansches (34j) und dem
Innenflansch (20b) zusammengedrückt
wird,  mehreren an der Linsenfassung (34) oder der Innenkante des
Innenflansches (20b) vorgesehenen Vorsprüngen (20c)  und mehreren
an dem Innenflansch (20b) oder der Linsenfassung (34) vorgesehenen
Rastnuten (34f,...
Patent DE-19708053-B4 (DE)
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: G01N27/22
Filed: 1997-02-28
Granted: 2006-06-08
Abstract: The object of the invention is to provide a process and sensor arrangement for detecting condensations on surfaces characterised by a simple design and simple signal evaluation, and which avoid errors caused by dirt or dew formation delays. This object is attained by a process in which the temperature is measured at the capacitor by an electric resistance sensor which at the same time heats the arrangement, so that when the arrangement cools down a detectable water film is already formed a few Kelvin degrees below the dew point, which causes the arrangement to generate a signal that can be evaluated. A process and sensor arrangement are disclosed for detecting condensations on surfaces by means of a stray field capacitor arranged on a support layer.
Patent DE-19715899-B4 (DE)
Title: Steckkupplung mit Auslaufschutz
Inventor: HEINRICHS GUNDOLF
IPC: F16L37/12
Filed: 1997-04-16
Granted: 2004-09-02
Abstract: Steckkupplung (1) zum Anschluß eines – insbesondere von einem Rohrleitungsende (4) gebildeten –Einsteckteils (2), bestehend aus einem Aufnahmegehäuse (10) mit einer Einstecköffnung (12) für das Einsteckteil (2), einer Umfangsdichtung (14) zum Abdichten eines Ringspaltes zwischen dem Aufnahmegehäuse (10) und dem eingesteckten Einsteckteil (2) sowie einem im entkuppelten Zustand zum Auslaufschutz das Aufnahmegehäuse (10) durch Federkraft (F) selbsttätig schließenden und beim Einstecken mittels des Einsteckteils (2) gegen die Federkraft (F) zu öffnenden Ventilelement (16), wobei das Ventilelement (16) zum Schließen des Aufnahmegehäuses (10) unmittelbar mit der selben, dem Einsteckteil (2) zugeordneten Umfangsdichtung (14) zusammenwirkt, wobei das Ventilelement (16) in seiner federkraftbedingten Schließstellung – unter Abdichtung mittels der Umfangsdichtung (14) – axial an einem Endanschlag (20) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (16) Teil einer vormontierten Ventilpatrone (30) ist, die aus einem inneren, hülsenartigen Einsatzgehäuse (32) und dem darin – zusammen mit einem die in Schließrichtung wirkende Federkraft (F) erzeugenden Federelement...
Patent DE-19732747-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: SCHULLER WOLFGANG
IPC: F16K15/04
Filed: 1997-07-30
Granted: 2013-05-16
Abstract: Rückschlagventil (10) mit einem einen Ventilsitz (28) aufweisenden, aus Kunststoff hergestellten Ventilgehäuse (12), in welchem ein Ventilschließkörper (20) gegen den Ventilsitz (28) beweglich geführt aufgenommen ist, wobei das Rückschlagventil (10) ein Filter (34) aufweist, das Durchströmöffnungen (32) des Ventilgehäuses (12) abdeckend am Ventilgehäuse (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus Blech tiefgezogener, kappenförmiger Ventilsitzträger (22), der ein Mittelloch (26) aufweist an dem der Ventilsitz (28) ausgebildet ist, an einer Stirnseite des Ventilgehäuses (12) angebracht und befestigt ist.
Patent DE-19816127-B4 (DE)
Title: Vergleichsverfahren für eine Lagerungsvorrichtungslagerung in einer Halbleiterwaferkassettentransportvorrichtung
Inventor: IWASAKI JUNJI
IPC: H01L21/677
Filed: 1998-04-09
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vergleichsverfahren
für eine
Lagerungsvorrichtungslagerung, das in einer Halbleiterwaferkassettentransportvorrichtung
(30) verwendet wird, die  eine Lagerungsvorrichtung (36) zum
Lagern einer Mehrzahl von Halbleiterwaferkassetten (40),  eine
Bearbeitungsvorrichtung (32, 34) zum Anwenden eines Prozesses auf
die Halbleiterwaferkassette (40),  einen automatischen Transportierer
(38) zum Ausführen
einer Transportaufgabe zum Transport der Halbleiterwaferkassette
(40) zwischen der Lagerungsvorrichtung (36) und der Bearbeitungsvorrichtung
(32, 34),  eine Zwischenlagerungsvorrichtungstransportvorrichtung (42)
zum Ausführen
einer Transportaufgabe zum Transport der Halbleiterwaferkassette
(40) zwischen einer Quellen-Lagerungsvorrichtung (36) und einer
Bestimmungs-Lagerungsvorrichtung (36), und  einen Hostcomputer
(50) zum Liefern einer Steuerung der Lagerungsvorrichtung (36),
der Zwischenlagerungsvorrichtungstransportvorrichtung (42), des
automatischen Transportierers (38) und der Bearbeitungsvorrichtung
(32, 34), wobei der Hostcomputer (50)  einen Terminal (56) zum Übertragen
einer Anweisung von einem Bediener an den Hostcomputer (50) und
zum Liefern einer Anzeige eines Ergebnisses, und  ein Lagerungsvorrichtungslagerungsspeichermittel
zum Speichern einer Lagerungsinformation über eine Lagerungsvorrichtung
(36) aufweist,  aufweist,  wobei das Vergleichsverfahren...
Patent DE-19844839-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: HOGREFE HENNING
IPC: F21S8/12
Filed: 1998-09-30
Granted: 2010-07-22
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem Reflektor (10; 10'; 10''), einer Lichtquelle (12), insbesondere einer Gasentladungslampe, und einer im Strahlengang des vom Reflektor (10; 10'; 10'') reflektierten Lichtbündels angeordneten lichtdurchlässigen Scheibe, wobei das aus dem Scheinwerfer austretende Lichtbündel eine asymmetrische Helldunkelgrenze (70, 70') aufweist mit einem der Gegenverkehrsseite zugekehrten Abschnitt (70) und einem der eigenen Verkehrsseite zugeordneten Abschnitt (70'), wobei der der eigenen Verkehrsseite zugeordnete Abschnitt (70') der Helldunkelgrenze zumindest teilweise höher angeordnet ist als der der Gegenverkehrsseite zugeordnete Abschnitt (70), dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (10; 10'; 10'') entgegen Strahlrichtung gesehen links und rechts der optischen Achse (11) zumindest annähernd horizontal angeordnete, zumindest annähernd segmentartige erste Bereiche (31a, b; 31'a, b; 31''a, b) umfasst, die von der Lichtquelle (12) ausgesandtes Licht in einen Kernbereich der vom Scheinwerfer erzeugten Abblendlichtverteilung unter Ausbildung der Helldunkelgrenze (70, 70') reflektieren und einen oberhalb der ersten Bereiche (31a, b; 31'a, b; 31''a, b) angeordneten und...
Patent DE-19849485-B4 (DE)
Inventor: GEIER RUDOLF
IPC: C08G63/78
Filed: 1998-10-27
Granted: 2005-08-11
Abstract: The invention relates to a method for producing especially PET granulates, wherein terephthalic acid and ethylene glycol are fed in the form of a precondensate into a drip tower having a distributing drip nozzle after esterification and pre-polycondensation with the purpose of effecting granulation. The precondensate exits the distributing drip nozzle by forming drop-shaped pellets that are blown by a hot countercurrent nitrogen stream reducing the velocity of fall and accelerating crystallization at an increasing degree of crystallization. Dried, semi-crystallized round pellets are thus produced that are then subjected to solid phase polycondensation resulting in pellets possessing high viscosity and quality for further processing.
Patent DE-19853008-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum digitalen Verarbeiten von Bilddaten
Inventor: SAKURAI TETSUO
IPC: G03G15/00
Filed: 1998-11-17
Granted: 2005-12-15
Abstract: Einrichtung
zum digitalen Verarbeiten von Bilddaten, die folgendes umfasst:  eine
Modusumschalteinheit (312) zum Umschalten zwischen einer Kopiermodusverarbeitung
zum Lesen einer Bildinformation von einem Dokument und zum Ausbilden eines
Bildes gemäß der gelesenen
Bildinformation und einer Druckermodusverarbeitung zum Empfangen
beliebiger Daten von einer externen Informationsverarbeitungsvorrichtung,
um Bildinformation zur Bildausbildung zu erzeugen und um ein Bild
gemäß der erzeugten
Bildinformation auszubilden; und  eine Vergrößerungsfaktor-Feineinstellungseinheit
(306, 326) zum jeweiligen Steuern unterschiedlicher Steuerobjekte
in der Kopiermodusverarbeitung und der Druckermodusverarbeitung
und zum Feineinstellen eines Vergrößerungsfaktors eines auszubildenden
Bildes,  wobei die Vergrößerungsfaktor-Feineinstellungseinheit (306,
326) so ausgebildet ist, dass zur Vergrößerung/Verkleinerung des Bildes
ein unterschiedliches Verfahren verwendet wird für den Fall, wenn die Einrichtung
zum digitalen Verarbeiten von Bilddaten als Kopierer verwendet wird, und
für den
Fall, wenn die Einrichtung zum digitalen Verarbeiten von Bilddaten
als Drucker verwendet wird.
Patent DE-19854775-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit einem Tür-Rahmenmodul
Inventor: HEIM GUNTHER
IPC: B60J10/84
Filed: 1998-11-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit  einem jedenfalls im Fensterbereich (1) umlaufenden, als Hohlprofil ausgebildeten Tür-Rahmenmodul (2),  einem Türaußenwandung (3) und Türinnenwandung (4) sowie Scharnierzarge (5), Schloßzarge (6) und Bodenzarge (7) sowie eine Fensterbrüstung (8) aufweisenden Türkasten (9), und  einer an einem Vertikalholm (13) des Tür-Rahmenmoduls (2) angebrachten, vorzugsweise aus Metall bestehenden Blende (14) zur Überdeckung eines Spalts zum angrenzenden karosseriefesten Element,  wobei die Blende (14) als Rahmenversteifungselement ausgeführt und dazu mit einem Hohlprofil (15) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Blende (14) als separates Teil ausgeführt und mit dem Hohlprofil (15) im Türkasten (9) verankert ist,  daß das Hohlprofil (15) der Blende (14) satt in einer entsprechend geformten Aufnahme (31) der Scharnierzarge (5) oder Schloßzarge (6) des Türkastens (9) einliegt, und  daß die Verankerung, insbesondere eine Verschraubung (29), im Bereich der Aufnahme (31) vorgesehen ist.
Patent DE-19880835-B4 (DE)
Title: Abschirmgehäuse
Inventor: FUKAI AKIHIKO
IPC: H05K9/00
Filed: 1998-05-14
Granted: 2005-11-03
Abstract: Abschirmgehäuse mit
einer Dichtung (24), die von einem Gehäuse und einer Abdeckung (21)
bedeckt und durch Befestigungsmittel befestigt ist, mit einem Begrenzer
(22) zum Begrenzen des Zwischenraums zwischen dem Gehäuse und
der Abdeckung (21) und mit einer Rippe (23) zum Zusammendrücken der
Dichtung (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (23) die Form
eines ungleichmäßigen Musters
aufweist.
Patent DE-19913770-B4 (DE)
Title: Knochenschraube
Inventor: SAUERESSIG THOMAS
IPC: A61B17/86
Filed: 1999-03-26
Granted: 2005-07-07
Abstract: Knochenschraube
mit einem mit Außengewinde
versehenen Schaft, mit einem Kopf an einem Ende des Schaftes und
mit einer den Schaft umgebenden, ein Außengewinde tragenden Hülse, die
wesentlich kürzer ist
als der Schaft der Knochenschraube, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (5)
ein Innengewinde (6) trägt,
mit dem die Hülse
(5) auf das Außengewinde
(4) der Knochenschraube (1) aufschraubbar ist, bis sie am Kopf (3)
der Knochenschraube (1) anliegt.
Patent DE-19924205-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für plattenförmiges Isolationsmaterial
Inventor: BISPING HEINZ
IPC: E04F13/08
Filed: 1999-05-27
Granted: 2011-08-18
Abstract: Befestigungselement für plattenförmiges Isolationsmaterial mit einem hülsenförmigen Halteteil (2; 22) und einem in axialer Verlängerung angeordneten Dübelkörper (3; 23), die einen Überlappungsbereich (4; 24) aufweisen, und einem Spreizkörper (5; 25), der durch eine Öffnung (6; 26) am dem Dübelkörper (3; 23) gegenüberliegenden Ende des Halteteils (2; 22) in den Dübelkörper (3; 23) einbringbar ist, um durch axiales Vortreiben den Dübelkörper (3; 23) radial aufzuweiten, dadurch gekennzeichnet, dass das hülsenförmige Halteteil (2; 22) und der Dübelkörper (3; 23) axial teleskopisch ineinanderschiebbar bzw. auseinanderziehbar sind und im Überlappungsbereich (4; 24) des hülsenförmigen Halteteils (2; 22) und des Dübelkörpers (3; 23) wenigstens eine Dichtlippe (9; 29, 30) angeordnet ist, die etwa radial umläuft und den Ringspalt (8; 28) zwischen dem Dübelkörper (2; 22) und dem hülsenförmigen Halteteil (3; 23) überbrückt.
Patent DE-19934037-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: CUBE PETER VON
IPC: G02B6/32
Filed: 1999-07-21
Granted: 2004-10-28
Abstract: Beleuchtungseinrichtung,
vorzugsweise für
den Innenraum von Vitrinen, mit einem Profilträger (1) aus elastischem Material,
der einen Längsschlitz
(S) aufweist, in dem mindestens ein Leuchtenhalter federnd zwischen
den den Längsschlitz
(S) seitlich begrenzenden Kanten (2) des Profilträgers (1)
Lage einstellbar verschieblich sitzt und bevorzugt in seiner Abstrahlrichtung
justierbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens
eine Leuchtenhalter (3) allein durch die Klemmwirkung der den Längsschlitz
(S) seitlich begrenzenden Kanten (2) des Profilträgers (1)
in seiner Lage positioniert und fixiert ist.
Patent DE-19934073-B4 (DE)
Inventor: GENSCHOREK GIDO
IPC: F24J2/52
Filed: 1999-07-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: The arrangement makes a shape- and force-locking connection between the solar module (1) frame (2) and a bearer profile (4) using a clamping piece (3). Several clamping pieces can be used on either side of the solar module frame to connect it to the bearer profile. The connection between the bearer profile and the clamping part is a shape-locking and/or force-locking one.
Patent DE-19964525-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rollenkäfig für ein Rollenlager
Inventor: HONDA AKIYOSHI
IPC: F16C33/46
Filed: 1999-06-04
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rollenkäfigs (20, 40, 70) für ein Rollenlager, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Vorfertigen des Rollenkäfigs (20, 40, 70) mit einer Vielzahl von Fensterlöchern (21, 41, 71) längs einer Umfangsrichtung des Rollenlagers und mit zwischen diesen in einem konstanten Abstand angeordneten Trennsäulen (22, 42, 72), mittels zumindest eines Stanzvorganges, wobei jede der Trennsäulen (22, 42, 72) in einer im wesentlichen rechtwinkligen Form mit einer oberen Fläche (23) und einer unteren Fläche (25, 42a, 72a) und einem Paar von Seitenflächen (10, 43, 73) ausgebildet wird,  Anordnen der unteren Fläche (25, 42a, 72a) einer der Trennsäulen (22, 42, 72) des Rollenkäfigs (20, 40, 70) auf einem Stützkörper (30, 50, 80) einer Pressformeinrichtung, und  Durchführen eines Pressformschrittes durch Verschieben eines Presswerkzeuges (11, 60, 90) der Pressformeinrichtung in einer Pressrichtung zur Innen-/Außenseite der Radialrichtung des Rollenlagers zu dem Stützkörper (30, 50, 80) hin,  wobei das Ausbilden...
Patent DE-19982324-B4 (DE)
Title: Zahnbürstenpräsentations- und -lagerpackung
Inventor: BAKER BRADLEY WILLIAM
IPC: B65D75/22
Filed: 1999-10-12
Granted: 2008-09-25
Abstract: Blisterpackung
(10) zur Präsentation und
Lagerung einer Zahnbürste,
umfassend:  einen einstückigen,
länglichen
Kunststoff-Formkörper
(11) mit einem Grundelement (12), einem Verschlusselement (14) und
einem geformten Gelenkabschnitt (16), der das Grundelement (12)
mit dem Verschlusselement (14) zur Bewegung des Grundelements (12)
und des Verschlusselements (14) von einer geschlossenen Position,
in der zwischen diesen ein Hohlraum zur Aufnahme einer Zahnbürste gebildet
ist, zu einer offenen Position, die Zugang zum Inneren des Hohlraums
ermöglicht,
verbindet;  das Grundelement (12) umfasst ferner einen ebenen
Steg (20), der sich im Wesentlichen um den gesamten Umfang des Grundelementes
(12) erstreckt und der eine erste Längskante (26) hat, die mit
dem geformten Gelenkabschnitt (16) verbunden ist und einen Flansch
(21) ausbildet, der eine zweite Längskante (28) hat, die sich
dem Gelenkabschnitt (16) gegenüber
liegend erstreckt;  das Verschlusselement (14) umfasst einen
ebenen Steg (18), der sich im Wesentlichen um den gesamten Umfang des
Verschlusselements (14) erstreckt und...