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Patent DE-102020125067-B4 (DE)
Title: Lenkassistenzvorrichtung für ein sattelfahrtyp-fahrzeug
Inventor: IIZUKA CHIKASHI
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-09-25
Granted: 2023-11-02
Abstract: Lenkassistenzvorrichtung (50) von einem Sattelfahrtyp-Fahrzeug (1), bei welchem eine Fahrzeugkarosserie (5) in einer Wankrichtung geschwenkt wird, und ein Lenkwinkel an einem lenkenden Rad (2) erzeugt wird, umfassend:einen Lenkaktuator (43), welcher ein Assistenzmoment (Tm) in einer Lenkrichtung auf eine Aufhängungsvorrichtung (3) aufbringt, welche das lenkende Rad (2) lagert;eine Steuereinrichtung (23), welche den Lenkaktuator (43) antreibt und steuert;einen Fahrzeugkarosserie-Winkelgeschwindigkeitssensor (34), welcher Winkelgeschwindigkeiten (R und Y) der Fahrzeugkarosserie (5) in der Wankrichtung und einer Gierrichtung detektiert; undSchlupferfassungeinrichtungen (42Aund 45A), welche ein Schlupfverhältnis (Sr) von einem Rad detektieren,wobei die Steuereinrichtung (23) das Assistenzmoment (Tm) berechnet unter Verwendung einer Fahrzeugkarosserie-Verhaltensgeschwindigkeit (S) basierend auf den Winkelgeschwindigkeiten (Rund Y), welche durch den Fahrzeugkarosserie-Winkelgeschwindigkeitssensor (34) detektiert werden, und wobei die Steuereinrichtung (23) eine erste Steuerung (S54) durchführt, in welcher eine Wankunterdrückungskomponente (Tw) in dem Assistenzmoment (Tm) verringert wird, während die Fahrzeugkarosserie-Verhaltensgeschwindigkeit (S) zunimmt in einem Fall, in welchem das Schlupfverhältnis (Sr), welches durch die Schlupferfassungseinrichtungen (42Aund 45A) detektiert wird, kleiner ist als ein vorbestimmter Schlupfschwellenwert (Sr1), und welche die Steuerung auf eine zweite Steuerung (S53) schaltet, in welcher die Wankunterdrückungskomponente (Tw) erhöht wird, während die Fahrzeugkarosserie-Verhaltensgeschwindigkeit (S) zunimmt in einem Fall, in welchem das Schlupfverhältnis (Sr) gleich ist zu oder größer ist als der Schlupfschwellenwert (Sr1).
Patent DE-102020127955-B4 (DE)
Title: Ein für Aufbewahrungszwecke bestimmter verschließbarer Aufbewahrungsbehälter aus Kunststoff sowie eine hierfür bestimmte Dichtung
Inventor: MEYER JOACHIM
IPC: B65D53/00
Filed: 2020-10-23
Granted: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen insbesondere für Aufbewahrungszwecke bestimmten wiederverschließbaren Aufbewahrungsbehälter (1) aus Kunststoff, der zugleich als Deckel für einen weiteren baugleichen Aufbewahrungsbehälter (1) verwendet werden kann. Bezogen auf eine Symmetrieachse (4) sind die Fixiermittel (3) so verteilt, dass diese jeweils nur auf einer der beiden einander gegenüberliegenden Randteilbereiche (8) angeordnet sind. Dadurch trifft ein baugleicher Aufbewahrungsbehälter (1) als Deckel mit seinen Fixiermitteln (3) auf eine entsprechende Dichtungsfläche ohne Fixiermittel (3). Eine hierbei eingesetzte Dichtung ist elastisch verformbar und tritt in der Nichtgebrauchsposition mit ihrer Kontaktfläche gegenüber der Dichtungsebene hervor, sodass diese in der Gebrauchsposition komprimiert ist und dadurch in der Dichtungsebene liegt. Durch die ebene Kontaktfläche wird eine mühelose Reinigung und eine verbesserte Dichtwirkung, auch bei einer auftretenden Verformung des Aufbewahrungsbehälters (1) erreicht.
Patent DE-102021114670-B4 (DE)
Title: Zwinge mit verbesserter Positionierstruktur für das feststehende Ende der Zwinge
Inventor: LIU SUNG-CHI
IPC: B25B5/06
Filed: 2021-06-08
Granted: 2022-11-17
Abstract: Zwinge mit verbesserter Positionierstruktur für das feststehende Ende der Zwinge, die einen feststehenden Spannarm (10), eine Führungsstange (20) und eine Positioniereinheit (30) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass an dem oberen Ende des feststehenden Spannarms (10) eine Klemme (11) angeordnet ist und an dem unteren Ende desselben ein Montageteil (12) angeordnet ist, wobei das Montageteil (12) ein Führungsloch (121) aufweist, das durch die vordere und hintere Seite des Montageteils (12) hindurch geht;dass die Führungsstange (20) in das Führungsloch (121) des Montageteils (12) gesteckt ist, wobei an der Führungsstange (20) eine Vielzahl von Fixieröffnungen (21) angeordnet ist, wobei an beiden Seiten des Montageteils (12) ein Befestigungsloch (122) und ein Sperrloch (123) angeordnet sind, die mit dem Führungsloch (121) in Verbindung stehen, wobei an der jenigen Seite des Montageteils (12), an der das Sperrloch (123) angeordnet ist, eine Vielzahl von Schraublöchern (124) angeordnet ist; unddass die Poisitioniereinheit (30) mittels des Befestigungsloches (122), des Sperrloches (123) und der Schraublöcher (124) montiert ist, wobei die Poisitioniereinheit (30) ein Befestigungsstück (31), ein Sperrstück (32), einen Positionierstift (33), ein Positionierstück (34), eine Druckplatte (35) und ein Drehelement (36) aufweist, wobei an einem Ende des Befestigungsstücks (31) ein sägezahnförmiger Befestigungsring (311) angeordnet ist und
Patent DE-112004000874-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: HIRAKI HIKOSABURO
IPC: B60W20/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2008-04-30
Abstract: Getriebe
(1) mit einer Eingangswelle (3), einer Ausgangswelle (8), einem
Planetengetriebemechanismus (9), der zwischen die Eingangswelle
(3) und die Ausgangswelle (8) gesetzt ist, einem ersten Pumpenmotor (7)
und einem zweiten Pumpenmotor (15), der mit dem ersten Pumpenmotor
(7) verbunden ist, wobei die Eingangswelle (3) mit einem ersten
Element (4) des Planetengetriebemechanismus (9) gekoppelt ist, der
zweite Pumpenmotor (15) mit einem zweiten Element (13) des Planetengetriebemechanismus
(9) gekoppelt ist und die Ausgangswelle (8) mit einem dritten Element
(16) des Planetengetriebemechanismus (9) gekoppelt ist, wobei das
Getriebe (1) ferner Folgendes aufweist:  einen Schaltmechanismus
(6) zum wahlweisen Koppeln des ersten Pumpenmotors (7) mit entweder
der Eingangswelle (3) oder der Ausgangswelle (8);  gekennzeichnet,
durch  eine Steuereinrichtung zum Steuern des Schaltmechanismus
(6), um während
des Schaltbetriebs, der durch den Schaltmechanismus (6) durchgeführt wird,
einen Fahrzeuggeschwindigkeitsbereich zu bilden, der die Rotation des
zweiten Pumpenmotors (15) zum Anhalten bringt.
Patent DE-112004001176-B4 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe für elektrische Maschine
Inventor: BRADFIELD MICHAEL D
IPC: H02K11/00
Filed: 2004-06-24
Granted: 2023-07-27
Abstract: Elektronische Baugruppe für eine elektrische Maschine (100), vorzugsweise einen Drehstromgenerator, umfassend:einen Schleifringenderahmen (2) (SRE-Rahmen), der ein Ende eines Gehäuses definiert, das für den Einbau eines Läufers darin konfiguriert ist, um so drehbar zu sein;eine Mehrzahl von Minusdioden (1), die winkelartig im SRE-Rahmen verteilt und mit Presspassungen in Öffnungen im SRE-Rahmen befestigt sind, der als Minus-Kühlkörper wirkt;eine Mehrzahl von Plusdioden (3), die an einer separaten elektrisch leitenden Platte (4) befestigt sind, die über einer Stelle der Mehrzahl von Minusdioden (1) angeordnet ist, wobei die Platte (4) als Plus-Kühlkörper konfiguriert ist, der entsprechende Löcher aufweist, so dass Leiter, die von jeder Minusdiode (1) aus verlaufen, direkt dadurch überstehen, und Öffnungen (9) aufweist, die im Plus-Kühlkörper ausgebildet sind, um mit einem Körper jeder Plusdiode in Eingriff zu stehen;einen nicht leitenden Trenner (10), der über einer Reihe von Vorsprüngen (11) montiert ist, die den Plus-Kühlkörper (4) über einer den Minus-Kühlkörper (2) definierenden oberen Fläche beabstanden, wobei der Trenner (10) so konfiguriert ist, dass er den Plus-Kühlkörper (4) und den Minus-Kühlkörper (2) elektrisch voneinander isoliert;eine Klemmeneinheit (13), die so konfiguriert ist, dass sie geeignete elektrische Anschlüsse (14) zwischen den Plus- (3) und Minusdioden (1), den Ständerphasenleitern und einer Reglereinheit bereitstellt;eine Abdeckung (27), die quer darüber verläuft, um die elektronische Baugruppe abzuschirmen, wobei die Abdeckung (27) am SRE-Rahmen befestigt ist; unddie Reglereinheit (19) ist betriebsfähig an einer Mehrzahl von Stellen am SRE-Rahmen (2) befestigt, wobei die Reglereinheit (19) elekrtrisch mit dem Plus-Kühlkörper (4), einer von der Reglereinheit (19) aus verlaufenden Ständerphasenklemme (20), dem SRE-Rahmen (4) und einer Bürstenhaltereinheit (26) verbunden ist;wobei die Abwärme von dem Plus-Kühlkörper (4) und dem Minus-Kühlkörper (2) über Entlüftungsöffnungen (28), die in jedem Kühlkörper (2) konfiguriert sind, und radial nach außen quer über Oberflächen abzuführen ist, die jeden Kühlkörper (2, 4) definieren.
Patent DE-112006000018-B4 (DE)
Title: Reflexionsschirm, Verfahren zu dessen Herstellung und Projektionssystem des Reflexionstyps
Inventor: ICHIKAWA NOBUHIKO
IPC: G03B21/60
Filed: 2006-02-02
Granted: 2016-02-11
Abstract: Reflexionsschirm zur Projektion eines Bildes, das von einer Bildquelle projiziert wird, dessen Schirmfläche umfasst: lichtdurchlässige Abschnitte und lichtabsorbierende Abschnitte, wobei die lichtdurchlässigen Abschnitte und die lichtabsorbierenden Abschnitte so ausgebildet sind, dass sie sich abwechselnd linear auf der Schirmfläche erstrecken, wobei eine reflektierende Schicht, die das durch die lichtdurchlässigen Abschnitte durchgelassene Licht von der Bildquelle reflektiert, mindestens auf der Rückflächenseite jedes lichtdurchlässigen Abschnitts angebracht ist, und wobei jeder der lichtdurchlässigen Abschnitte einen einheitlichen prismaförmigen Abschnitt umfasst, der in einem Querschnitt orthogonal zu der Schirmfläche eine keilartige Form mit einer größeren Breite auf der Bildquellen- und Betrachterseite als auf der Rückflächenseite aufweist und entlang der Schirmfläche derart angeordnet ist, dass das Licht von der Bildquelle, das an der Grenzfläche zwischen jeder einheitlichen Prismaform und jedem entsprechenden lichtabsorbierenden Abschnitt total reflektiert worden ist, die reflektierende Schicht erreicht und zum Betrachter zurückgeführt wird.
Patent DE-112006001140-B4 (DE)
Title: Harnstoffversorgungssystem für einen Abgasreinigungskatalysator und hierfür geeigneter Heizeinsatz
Inventor: STARCK ROLAND
IPC: B01D53/94
Filed: 2006-05-22
Granted: 2014-06-05
Abstract: Harnstoffversorgungssystem für einen Abgasreinigungskatalysator (1) einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend: einen Harnstofftank (3) zur Aufnahme von Harnstofflösung, eine Verbindungsleitung (6, 11), die den Harnstofftank (3) mit einem Abgasreinigungskatalysator (1) verbindet, eine Pumpe (5), um Harnstofflösung durch die Verbindungsleitung (6, 11) von dem Harnstofftank (3) zu dem Katalysator (1) zu pumpen, einen Heizeinsatz (8) zum Auftauen von gefrorener Harnstofflösung, der ein Heizelement (28) enthält, und eine Rückführleitung (4), die von der Verbindungsleitung (6, 11) abzweigt und zu dem Harnstofftank (3) führt, wobei die Rückführleitung (4) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass im Betrieb durch aus der Rückführleitung (4) austretende Harnstofflösung das Entstehen eines Luftspaltes zwischen dem Heizeinsatz (8) und aufzutauendem Harnstofflösungs-Eis verhindert wird, wobei an die Verbindungsleitung (6) ein Auftaubehälter (9) angeschlossen ist, in dem ein für die Inbetriebnahme des Katalysators (1) ausreichender Bruchteil der in dem System speicherbaren Harnstoffmenge mittels des Heizeinsatzes (8) auftaubar ist, und wobei die Rückführleitung (4) zu dem Auftaubehälter (9) führt.
Patent DE-112007003557-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen der Position der Rotation eines Motors
Inventor: TEZUKA SHUNICHI
IPC: H02K11/215
Filed: 2007-06-22
Granted: 2023-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung der Rotationsposition eines Motors (1), die aufweist:eine rotierende Einheit (51, 53), die integral mit einem Motorrotor (32) um eine Motorzentralachse rotiert;eine Erkennungseinheit zum Erkennen einer Rotationsposition der rotierenden Einheit (51, 53);ein hohler Rotorbereich (35), der sich konzentrisch von einer Wellenstirnfläche des Motorrotors (32) aus erstreckt; undeine Halterung (54), die sich von einem der Wellenstirnfläche gegenüberliegenden Bereich des Motorgehäuses (2) in einen inneren Bereich des hohlen Rotorbereichs (35) erstreckt; wobeidie rotierende Einheit (51, 53) im Inneren des hohlen Rotorbereichs (35) an dem Motorrotor (32) befestigt ist; unddie Erkennungseinheit im Inneren des hohlen Rotorbereichs (35) in einem Zustand an der Halterung (54) befestigt ist, in dem sie der rotierende Einheit (51, 53) entweder aus einer Richtung entlang der Motorzentralachse oder aus einer radialen Richtung gegenüberliegt,dadurch gekennzeichnet, dass:die rotierende Einheit (51, 53) einen Magneten (51) mit einer ringförmigen äußeren Umfangsfläche hat, der entlang seiner Umfangsrichtung einer mehrpolaren Magnetisierung ausgesetzt worden ist;der Magnet (51) koaxial im Inneren des hohlen Rotorbereichs (35) an dem Motorrotor (32) befestigt ist;die Erkennungseinheit mehrere magnetische Erkennungselemente (52(1)-52(4)) hat, die in festen Abständen um eine ringförmige äußere Umfangsfläche des Magneten (51) angeordnet sind;die Halterung (54) einen zylindrischen Bereich hat (54b), der den Magneten (51) im Inneren des hohlen Rotorbereichs (35) koaxial umgibt; unddie magnetischen Erkennungselemente (52(1)-52(4)) in vorgegebenen Winkelintervallen auf einer inneren Umfangsfläche des zylindrischen Bereichs (54b) entlang einer Umfangsrichtung davon befestigt sind.
Patent DE-112009000597-B4 (DE)
Title: Abgasemissions-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YODA KIMIKAZU
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-03-12
Granted: 2020-03-05
Abstract: Abgasemissions-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor (10), aufweisend:eine Umgehungsleitung (22), die in einer Abgasleitung (14) des Verbrennungsmotors (10) vorgesehen ist und die so angeordnet ist, dass sie eine Hauptleitung (16), die Teil der Abgasleitung (14) ist, umgeht;ein Adsorptionsmittel (28), das in der Umgehungsleitung (22) vorgesehen ist und das dafür ausgelegt ist, Komponenten, die im Abgas enthalten sind, zu adsorbieren;eine Strömungsweg-Umschaltvorrichtung (30), die einen Strömungsweg des Abgases zwischen der Hauptleitung (16) und der Umgehungsleitung (22) umschaltet;eine Adsorptionssteuervorrichtung, welche die Strömungsweg-Umschaltvorrichtung (30) auf der Basis von Betriebsbedingungen des Verbrennungsmotors (10) steuert, um zu bewirken, dass das Abgas durch die Umgehungsleitung (22) strömt; undeine Adsorptionsfähigkeits-Bestimmungsvorrichtung,dadurch gekennzeichnet, dassdas Adsorptionsmittel ein NOx-Adsorptionsmittel (28) ist und dafür ausgelegt ist, von den Komponenten, die im Abgas enthalten sind, zumindest NOx zu adsorbieren, und dassdie Adsorptionsfähigkeits-Bestimmungsvorrichtung, wenn die Adsorptionsfähigkeit des NOx-Adsorptionsmittels (28) zurückgeht, bestimmt, ob der Rückgang der Adsorptionsfähigkeit ein überwindbarer Rückgang ist, von dem sich das NOx-Adsorptionsmittel (28) erholen kann, oder ein unüberwindbarer Rückgang ist, von dem sich das NOx-Adsorptionsmittel (28) nicht erholen kann;wobei das Abgasemissions-Steuersystem weiter aufweist:eine erste Temperatur-Erfassungsvorrichtung (40), die eine Temperatur (T1) eines Abschnitts des NOx-Adsorptionsmittels (28), der sich in Strömungsrichtung des Abgases gesehen auf der stromaufwärtigen Seite befindet, als stromaufwärtsseitige Temperatur erfasst; undeine zweite Temperatur-Erfassungsvorrichtung (42), die eine Temperatur (T2) eines Abschnitts des NOx-Adsorptionsmittels (28), der sich in Strömungsrichtung des Abgases gesehen auf der stromabwärtigen Seite befindet, als stromabwärtsseitige Temperatur erfasst, wobeidie Adsorptionsfähigkeits-Bestimmungsvorrichtung Änderungen der stromaufwärtsseitigen Temperatur mit Änderungen der stromabwärtsseitigen Temperatur vergleicht, wenn das Abgas in das NOx-Adsorptionsmittel (28) strömt, wodurch die Änderungen der stromaufwärtsseitigen Temperatur und der stromabwärtsseitigen Temperatur bewirkt werden, und auf der Basis eines Vergleichsergebnisses bestimmt, ob der Rückgang der Adsorptionsfähigkeit ein unüberwindbarer Rückgang ist, von dem sich das NOx-Adsorptionsmittel (28) nicht erholen kann.
Patent DE-112009004740-B4 (DE)
Title: SAW-loser LNA-loser rauscharmer Empfänger, Verfahren zum Verarbeiten eines empfangenen Signals, Empfänger, Verfahren zum Verarbeiten eines empfangenen Hochfrequenzsignals und drahtloses Kommunikationsgerät
Inventor: DOMINO WILLIAM J
IPC: H04B1/10
Filed: 2009-12-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Rauscharmer Empfänger (700; 1100; 1300) mit: einem passiven Tiefpassfilter (710), welcher dazu ausgelegt ist, ein Funkfrequenzsignal (RF-Signal) direkt von einem Schaltmodul (704) zu empfangen, für eine Spannungsverstärkung des RF-Signals zu sorgen und einen Pegel eines interferierenden Signals, das bei einer der siebten Harmonischen der Frequenz des RF-Signals entsprechenden Frequenz auftritt, zu reduzieren, und welcher eine Impedanzanpassungsschaltung aufweist; einem Abwärtswandler (715; 1115; 1315), welcher mit dem passiven Tiefpassfilter (710) gekoppelt ist, dazu ausgelegt ist, das gefilterte RF-Signal zu empfangen, und eine Schaltarchitektur aufweist, die dazu ausgelegt ist, eine Mehrzahl von Ausgangsphasen basierend auf einer entsprechenden Mehrzahl von Lokaloszillatorsignalen (LO-Signale) zu erzeugen, so dass jede der Mehrzahl von Ausgangsphasen einer anderen Phase innerhalb einer LO-Periode entspricht, die Mehrzahl von Ausgangsphasen in zumindest K Gruppen aufgeteilt sind, mit K als einer ganzen Zahl größer als 1, und jede n-te Gruppe der K Gruppen eine n-te Ausgangsphase der Mehrzahl von Ausgangsphasen und eine (n + K)-te Ausgangsphase der Mehrzahl von Ausgangsphasen aufweist; einer Subtraktionsstufe (785; 1185; 1385), welche dazu ausgelegt ist, die Mehrzahl von Ausgangsphasen so zu kombinieren, dass zwischen der n-ten Ausgangsphase jeder zugehörigen Gruppe der K Gruppen und der (n + K)-ten Ausgangsphase der zugehörigen Gruppe unter Erhöhung der Verstärkung der Ausgangsphasen eine Differenz gebildet wird; und einem Summationsfilter (1125; 1325), welcher dazu ausgelegt ist, die in ihrer Verstärkung erhöhten Ausgangsphasen zu empfangen und die in ihrer Verstärkung erhöhten ...
Patent DE-112010002685-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dekodieren von Signalen die über nachiassende (fading) Kanäle mit multiplizierendem Rauschen übertragen werden
Inventor: ALLPRESS STEVE
IPC: H04L25/06
Filed: 2010-06-22
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Zuverlässigkeitsindikators zum Decodieren eines codierten Signals, das von einem Sender zu einem Empfänger über einen kabellosen Kanal übertragen wird, der einem Abklingen unterliegt, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen von Symbolen des codierten Signals; undErzeugen eines Zuverlässigkeitsindikators zum Decodieren mindestens einiger der Symbole auf der Grundlage eines statistischen Modells, das additives weißes Gaußsches Rauschen (AWGN) in dem codierten Signal repräsentiert, und auf der Grundlage eines statistischen Modells, das ein Abklingen des codierten Signals repräsentiert;wobei die statistischen Modelle auf Signaleigenschaften des kabellosen Kanals basieren.
Patent DE-112011100534-B4 (DE)
Title: Mehrstufiger Sicherungsprozess
Inventor: BEEKEN CHRISTOPHER BARRY
IPC: G06F3/06
Filed: 2011-05-17
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Sicherungsprozesses, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Empfangen einer Anweisung zum Auslösen eines Sicherungsprozesses von einem Quellen-Speicherdatenträger zu einem Ziel-Speicherdatenträger,Erkennen des Typs des Sicherungsprozesses entweder als kompletter Sicherungsprozess zum Erstellen einer vollständigen Kopie des Quellen-Speicherdatenträgers auf dem Ziel-Speicherdatenträgers oder als teilweiser Sicherungsprozess zum Erstellen einer Kopie der auf dem Quellen-Speicherdatenträger geänderten Daten auf dem Ziel-Speicherdatenträger, undwenn für den erkannten Typ des Sicherungsprozesses eine Kaskade vorliegt, Hinzufügen des Ziel-Speicherdatenträgers zu der für den erkannten Typ des Sicherungsprozesses vorliegenden Kaskade, oderwenn für den erkannten Typ des Sicherungsprozesses keine Kaskade vorliegt, Starten einer neuen Kaskade des Ziel-Speicherdatenträgers von dem Quellen-Speicherdatenträger.
Patent DE-112011103199-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bohren von Bohrlöchern
Inventor: KRUEGAR SVEN
IPC: E21B4/18
Filed: 2011-09-23
Granted: 2021-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung in einem Bohrloch (110), umfassend:- ein Rohr (202, 302, 402);- eine Bohranordnung (210, 310, 410), die zum Tragen eines Bohrmeißels (226) an einem ihrer Enden ausgestaltet ist, wobei die Bohranordnung (210, 310, 410) für eine Positionierung innerhalb des Rohrs (202, 302, 402) ausgestaltet ist, wobei das Rohr (202, 302, 402) und die Bohranordnung (210, 310, 410) so ausgestaltet sind, dass sie in dem Bohrloch (110) zusammen gefahren werden; und- eine Betätigungsvorrichtung (208, 308, 408), die in dem Rohr (202, 302, 402) angeordnet und mit der Bohranordnung (210, 310, 410) gekoppelt ist, und die so ausgestaltet ist, dass sie die Bohranordnung (210, 310, 410) selektiv aus dem Rohr (202, 302, 402) ausfährt und in das Rohr (202, 302, 402) einzieht, wobei die Betätigungsvorrichtung (208, 308, 408) einen Verriegelungsmechanismus (214, 314, 414) zum Koppeln der Betätigungsvorrichtung (208, 308, 408) mit dem Rohr (202, 302, 402) und eine Druckeinrichtung (212, 312, 412) umfasst, wobei ein Druck PTinnerhalb einer Kammer der Druckeinrichtung (212, 312, 412), der höher als ein Bohrlochdruck Pw ist, bewirkt, dass die Bohranordnung (210, 310, 410) um eine ausgewählte Distanz ausfährt, sobald der Verriegelungsmechanismus (214, 314, 414) freigegeben ist.
Patent DE-112013001621-B4 (DE)
Title: Abgedichtetes Lager mit kompakter statischer Dichtung am Außendurchmesser
Inventor: TATE JOHN
IPC: F16J15/3204
Filed: 2013-03-13
Granted: 2022-07-07
Abstract: Lageranordnung, die eine Lagerschale (12) aufweist, die mit einer Gegenbohrung (16) mit einer kegeligen Innenfläche (18) versehen ist, und weiter eine Dichtung (14) aufweist, die in Kontakt mit der Lagerschale (12) kommen kann, wobei die Dichtung (12) einen Kern (20) aufweist, der mit einem sich radial nach außen erstreckenden erstem Flansch (22) mit einer ersten Stirnfläche (23) und weiterhin einen Dichtungskörper (25) aufweist, der mindestens eine Dichtlippe (26, 28, 30) und einen übergossenen Abschnitt (32) aufweist, der sich radial nach außen, an dem ersten Flansch (22) vorbei erstreckt und die erste Stirnfläche (23) umgibt, wobei die kegelige Innenfläche (18) der Lagerschale (12) sich in radialer und in axialer Richtung nach außen hin verjüngt und der übergossene Abschnitt (32) eine kegelige radial äußere Fläche (34) für einen dichtenden Eingriff mit der kegeligen Innenfläche (18) der Lagerschale (12) aufweist und wobei die kegelige Fläche (34) des übergossenen Abschnitts (32) sich mit einer Neigung verjüngt, die im Wesentlichen einer Neigung der kegeligen Innenfläche (18) der Lagerschale (12) entspricht.