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Patent DE-102017110809-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung und signalverarbeitungsverfahren
Inventor: ASANUMA HISATERU
IPC: G01S13/34
Filed: 2017-05-18
Abstract: Es wird eine Radarvorrichtung bereitgestellt. Eine Extraktionseinheit ist dafür konfiguriert, Spitzensignale aus einer Frequenzdifferenz zwischen einem Sendesignal und einem Empfangssignal in einem ersten Bereich sowohl eines ersten Zeitraums als auch eines zweiten Zeitraums zu extrahieren. Eine Schätzeinheit ist dafür konfiguriert, ein momentanes Spitzensignal auf der Basis eines durch die Extraktionseinheit extrahierten früheren Spitzensignals zu schätzen. Eine erste Einstelleinheit ist dafür konfiguriert, den ersten Bereich auf der Basis des Schätzergebnisses einzustellen. Eine zweite Einstelleinheit ist dafür konfiguriert, einen zweiten Bereich, der ein anderer ist als der erste Bereich, einzustellen, wenn das Spitzensignal in dem ersten Bereich des zweiten Zeitraums extrahiert wird und das Spitzensignal nicht im ersten Bereich des ersten Zeitraums extrahiert werden kann. Eine Neu-Extraktionseinheit ist dafür konfiguriert, das Spitzensignal in dem zweiten Bereich des ersten Zeitraums zu extrahieren.
Patent DE-102017113117-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln eines Messwerts
Inventor: BASSEZ SOPHIE
IPC: A61B90/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Ermitteln eines Messwerts einer Abmessung eines Teils des Körpers eines Patienten, wobei die Vorrichtung aufweist: – ein elektronisches Bandmaß (12), das ein tragbares Gehäuse (16), eine Aufwickelvorrichtung (18), die in dem Gehäuse untergebracht ist, ein Band (20), das teilweise auf die Aufwickelvorrichtung gewickelt ist und von dem sich ein Abschnitt, der als der ”abgewickelte Abschnitt” (38) bezeichnet wird, außerhalb des Gehäuses erstreckt, und ein Messmodul (22) für einen Messwert (M) bezüglich des abgewickelten Abschnitts aufweist; – ein Konsistenzsteuermodul (60) zum Prüfen der Konsistenz des Messwerts (M) mittels wenigstens einer Konsistenzregel und wenigstens eines Kontextdatums, und – ein Alarmmodul (62) zum Liefern eines Alarms, falls durch das Konsistenzsteuermodul eine Inkonsistenz detektiert wird.
Patent DE-102017113636-A1 (DE)
Title: Probenentnahmevorrichtung und Verfahren zur Entnahme einer Probe aus einer Körperhöhle, wie zum Beispiel Zervixproben
Inventor: HOL PIETER B
IPC: G01N1/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Probenentnahmevorrichtung zur Entnahme einer Probe aus einer Körperhöhle, wie zum Beispiel eine Zervixprobe, und ein Verfahren zur Entnahme der Probe. Eine solche Probenentnahmevorrichtung und ein solches Verfahren zu schaffen, mit der zuverlässig eine genügend große Zervixprobe entnommen wird, wird erreicht, dass durch eine Betätigungsvorrichtung zum vollständigen und automatisierten Entleeren des Speichers (12), wobei eine Feder einer Betätigungsvorrichtung im Auslieferungszustand ungespannt ist, wobei die Feder (16) von der Benutzerin vor Entnahme der Probe gespannt wird, wobei die Feder (16) durch einen Auslöser (40) ruckartig gelöst wird und anschließend den Speicherschieber (14) antreibt, der den Speicher (12) entleert.
Patent DE-102017115218-A1 (DE)
Title: Schaltzugmitteleinheit mit einer Rotationsachse für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STOBER BENJAMIN
IPC: F16H55/36
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltzugmitteleinheit (1) mit einer Rotationsachse (2) für eine Verbrennungskraftmaschine (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Zugmittelscheibe (4) zum Übertragen eines Drehmoments auf oder von einem Zugmittel (5);- einen Wellenanschluss (6) zum rotationsfesten Befestigen an einer Abtriebswelle (7);- einen Schwingungsentkoppler (8) zum Entkoppeln von Schwingungen des Wellenanschlusses (6) von der Zugmittelscheibe (4);- einen schaltbaren Freilauf (9) zum aktiven Schalten einer Drehmomentübertragung zwischen dem Wellenanschluss (6) und der Zugmittelscheibe (4). Die Schaltzugmitteleinheit (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenanschluss (6) über den schaltbaren Freilauf (9) mit dem Schwingungsentkoppler (8) schaltbar drehmomentübertragend verbunden ist.Mittels der hier vorgeschlagenen Schaltzugmitteleinheit wird die mit einer Abtriebswelle stets mitrotierende Masse erheblich reduziert. Unter Umständen kann auf einen Torsionsschwingungsdämpfer verzichtet werden.
Patent DE-102017115741-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Gleichstrommotor
Inventor: YAMADA TASUKU
IPC: H02K11/20
Filed: 2017-07-13
Abstract: Eine Gleichstrommotorschutzvorrichtung hat eine thermische Sicherung (15) und ein Wärmeleitpufferelement (16). Die thermische Sicherung ist in einem Stromversorgungspfad vorgesehen, der innerhalb eines Motorgehäuses (2, 3) eines Gleichstrommotors (1) ausgebildet ist und durch den elektrischer Strom einem Anker (5) des Gleichstrommotors zugeführt wird. Das Wärmeleitpufferelement ist zwischen einem Bürstenleitungsdraht (14), der mit einer Bürste (7, 7a, 7b) des Gleichstrommotors verbunden ist und der thermischen Sicherung angeordnet, um die Wärmeleitung von der Bürste zu der thermischen Sicherung über den Bürstenleitungsdraht zu Puffern. Ferner ist die thermische Sicherung aus einem Material gebildet, das einen niedrigeren Schmelzpunkt hat als irgendein anderes Metallmaterial, das in dem Stromversorgungspfad verwendet ist. Die thermische Sicherung hat einen elektrischen Widerstand derart, dass sie ihren Schmelzpunkt durch ihre Joulewärme nicht erreichen kann.
Patent DE-102017115827-A1 (DE)
Title: Grill
Inventor: ILICIC STOJAN
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-07-13
Abstract: Grill (1) mit einem Ständer (2), einer Kohleschale (3) und einem Rost (4), wobei der Ständer (2) ein Rohr (21) und zumindest zwei, vorzugsweise drei, Füße (22) umfasst, deren eines Ende gelenkig an dem Rohr (21) angeordnet ist. Der erfindungsgemäße Grill ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kohleschale (3) und der Rost (4) an dem Rohr (21) derart angeordnet sind, dass die Kohleschale (3) und/oder der Rost (4) in unterschiedliche Positionen um das Rohr (21) und/oder in unterschiedliche vertikale Positionen an dem Rohr (21) bringbar sind.
Patent DE-102017115839-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung eines Aufstauens von Kraut und zugehörige Erntemaschine
Inventor: DETTMER FRANZ-JOSEF
IPC: A01D25/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung eines Aufstauens von in einem Gutstrom einer Erntemaschine (2) vorhandenen Kraut (K) an einem Rahmenelement (1) einer Erntemaschine, wobei die Vorrichtung (3) zumindest eine Fördervorrichtung (6) und eine Trennvorrichtung (7) aufweist, wobei die Fördervorrichtung (6) eine Seite eines Förderbereichs (8) ausbildet, durch den von einem Einlauf (9) des Förderbereichs (8) zu förderndes Kraut (K) zu der vorzugsweise am Ende des Förderbereichs (8) befindlichen Trennvorrichtung (7) gefördert werden kann sowie Erntemaschine.
Patent DE-102017116533-A1 (DE)
Title: Anlegetemperaturmessfühler
Inventor: HAND THOMAS
IPC: G01K7/16
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung zeichnet sich aus durch einen Anlegetemperaturmessfühler (1) mit einem Anlegekörper (3). Der Anlegekörper (3) weist eine Bodenwandung (31) zum Anlegen des Anlegetemperaturmessfühlers (1) an einen Prüfkörper (7) auf. Der Anlegetemperaturmessfühler (1) weist eine Trägerkeramik (33) zur direkten thermischen Kopplung des Anlegetemperaturmessfühlers (1) mit dem Prüfkörper (7) auf. Die Trägerkeramik (33) ist auf einer dem Prüfkörper (7) zugewandten Seite der Bodenwandung (31) angeordnet. Ferner weist der Anlegetemperaturmessfühler ein Temperatursensorelement (30) auf, das thermisch mit der Trägerkeramik (33) gekoppelt ist.
Patent DE-102017117660-A1 (DE)
Title: Rollstopper für Wurfkörper
Inventor: WUSTLICH MARTIN
IPC: F42B27/00
Filed: 2017-08-03
Abstract: Rollstopper zur Verminderung von Rollbewegungen eines Wurfkörpers, wobei der Rollstopper mindestens ein Hinderungselement aufweist, welches Rollbewegungen des Wurfkörpers entgegenwirkt und somit die Rollbewegung vermindern kann. Der erfindungsgemäße Rollstopper weist weiterhin eine Ausnehmung auf, durch welche der Rollstopper an einen Wurfkörper angebracht werden kann. Dazu wird der Wurfkörper durch die Ausnehmung hindurchgesteckt und somit der Rollstopper am Wurfkörper befestigt. Ebenso wird ein Wurfkörper vorgeschlagen, mit einem Gehäuse, einem Betätigungselement und einer Sicherung, wobei der Wurfkörper mit einem erfindungsgemäßen Rollstopper ausgestattet ist.
Patent DE-102017117884-A1 (DE)
Title: Ein fahrzeug-brake-by-wire-system mit einer bremspedalemulator-override-vorrichtung
Inventor: PENNALA BRANDON C
IPC: B60T8/17
Filed: 2017-08-07
Abstract: Eine Bremspedalvorrichtung zum Betätigen einer Fahrzeugbremsanlage beinhaltet eine stationäre Struktur, eine Bremspedalemulatoranordnung und eine Emulator-Override-Vorrichtung. Die Bremspedalemulatoranordnung beinhaltet ein Bremspedal, das operativ mit der stationären Struktur in Eingriff steht, und einen Bremspedalemulator, der operativ zwischen der stationären Struktur und dem Bremspedal entlang einer Mittellinie in Eingriff steht. Der Bremspedalemulator ist so konfiguriert, dass er die Bremsanlage elektrisch betätigt. Die Emulator-Override-Vorrichtung umfasst eine mechanische Verbindung, die operativ mit der Bremsanlage in Eingriff steht, und eine Verriegelung, die konfiguriert ist, um die mechanische Verbindung selektiv mit der Bremspedalemulatoranordnung zu verbinden und von dieser zu trennen. Die mechanische Verbindung ist so konfiguriert, dass sie die Bremsanlage mechanisch über eine zumindest teilweise Bewegung des Bremspedals entlang der Mittellinie betätigt.
Patent DE-102017120867-A1 (DE)
Title: Winkelverbinder für Montageschienen
Inventor: BÄUERLE RALF
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen Winkelverbinder (1) für Montageschienen mit einem hakenartigen Befestigungselement (10) auszubilden, der durch einen Längsschlitz (14) in eine erste Montageschiene (7) greift und einen nach innen gebogenen Rand (15) des Längsschlitzes (14) in der ersten Montageschiene (7) hintergreift. Das hakenartige Befestigungselement (10) hält den Winkelverbinder (1) an der ersten Montageschiene (7). Auf einer gegenüberliegenden Seite wird der Winkelverbinder (1) durch eine Verschraubung (17, 19) an der ersten Montageschiene (7) festgelegt.
Patent DE-102017122143-A1 (DE)
Title: Medizintechnische Verformungseinrichtung, Verformungssystem und Verfahren zum Verformen eines Artikels
Inventor: KOZAK JOSEF
IPC: B21D7/02
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizintechnische Verformungseinrichtung für einen medizintechnischen Artikel, die eine Aufnahme zum Fixieren des Artikels aufweist und ein Verformungswerkzeug, mit dem zum Verformen auf den Artikel eingewirkt wird, wobei das Verformungswerkzeug in definierter Weise relativ zur Aufnahme bewegbar ist und an der Aufnahme und am Verformungswerkzeug jeweils eine von einem Navigationssystem erfassbare medizintechnische Markiereinrichtung gehalten ist zum Bestimmen einer Relativposition des Verformungswerkzeugs und der Aufnahme, und wobei am Verformungswerkzeug eine weitere Markiereinrichtung festgelegt ist zum Bestimmen, mittels des Navigationssystems, eines Ausmaßes einer Verformung des Artikels. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verformungssystem sowie ein Verfahren zum Verformen eines medizintechnischen Artikels.
Patent DE-102017125548-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und leistungselektronische wandlerschaltung
Inventor: FRIEBE JENS
IPC: H03K17/16
Filed: 2017-11-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung (1), die einen Leistungshalbleiter (LH-)Schalter (2) mit einem Steueranschluss (3), einem Bezugspotentialanschluss (4) und einem gesteuerten Anschluss (5), eine Freilaufdiode (6), eine Speicherdrossel (7) mit einer Wicklung (10) zwischen einem ersten Drosselanschluss (8) und einem zweiten Drosselanschluss (9) sowie einem Kern (11) und eine Treiberschaltung (12) umfasst. Die Speicherdrossel (7) ist zur Führung eines über den LH-Schalter (2) fließenden Stroms und die Treiberschaltung (12) zur Ansteuerung des LH-Schalters (2) über dessen Steueranschluss (3) eingerichtet. Bei der Schaltungsanordnung (1) ist der gesteuerte Anschluss (5) des LH-Schalters (2) mit einem ersten Anschlusspunkt (13), der Bezugspotentialanschluss (4) des LH-Schalters (2) mit einem Verbindungspunkt (14) und der Verbindungspunkt (14) über die Freilaufdiode (6) mit einem zweiten Anschlusspunkt (15) verbunden. Die Freilaufdiode (6) ist von dem Verbindungspunkt (14) zu dem zweiten Anschlusspunkt (15) in Sperrrichtung ausgerichtet. Weiterhin ist der Verbindungspunkt (14) mit dem ersten Drosselanschluss (8) und der zweite Drosselanschluss (9) mit einem dritten Anschlusspunkt (16) verbunden.So wird eine Reduzierung von störenden Strömen aufgrund von Koppelkapazitäten ermöglicht.Ein Bezugspotentialanschluss (17) der Treiberschaltung (12) ist bei der Schaltungsanordnung (1) direkt oder über eine Impedanz (32) mit dem dritten Anschlusspunkt (16) verbunden, und eine weitere Wicklung (18) ist mit der Wicklung (10) der Speicherdrossel (7) über den Kern (11) induktiv gekoppelt. Die weitere Wicklung (18) ist dabei zur Führung eines Signals der Treiberschaltung (12) eingerichtet.
Patent DE-102017126399-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Sanitäreinrichtung
Inventor: DEPIERE BERT
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-11-10
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Leckage in einer Sanitäreinrichtung (1), welche mindestens eine Wasserleitungsanordnung (2) hat, mit der Wasser zu mindestens einem Verbraucher (3) zugeführt wird und der mindestens eine Sanitär-Sensorik (4) zur Ermittlung einer Zustandsgröße des Wassers in der Wasserleitungsanordnung (2) und eine Mehrzahl von betätigbaren Absperrventilen (5) zugeordnet sind, umfassend zumindest die folgenden Schritte:
 a) Identifizieren einer Leckage in einer Sanitäreinrichtung (1) basierend auf einer ermittelten Zustandsgröße des Wassers in der Wasserleitungsanordnung (2),
 b) Betätigen mindestens eines ersten Absperrventils (5.1) und Ermittlung einer Zustandsgröße des Wassers in der Wasserleitungsanordnung (2),
 c) Betätigen mindestens eines weiteren Absperrventils (5.n) und erneute Ermittlung einer Zustandsgröße des Wassers in der Wasserleitungsanordnung (2),
 d) Identifizieren einer Position (6) der Leckage in der Wasserleitungsanordnung (2) basierend auf den Ergebnissen der ermittelten Zustandsgrößen aus Schritt b) und c).
Patent DE-102017126643-A1 (DE)
Title: Kurzschluss-erkennung und -vermeidung für wechselrichtersensoreingänge
Inventor: GARCHA JASWANT SINGH
IPC: H02H7/122
Filed: 2017-11-13
Abstract: Ein Fahrzeug kann einen Wechselrichter einschließlich eines Tristate-Puffers einschließen. Weiterhin kann das Fahrzeug eine Kurzschlusserkennungsschaltung einschließen, die mit dem Wechselrichter verbunden ist und dazu ausgelegt ist, ein ein abnormales elektrisches Verhalten anzeigendes Sperrsignal an den Tristate-Puffer auszugeben, so dass die Wechselrichter-Ausgangsleistung deaktiviert wird. Die Kurzschlusserkennungsschaltung kann das Sperrsignal als Reaktion auf ein Hochwert-Komparatorsignal, das eine Abweichung von einer Hochspannungsschwelle anzeigt, oder ein Niederwert-Komparatorsignal, das eine Abweichung von einer Masse-Spannung anzeigt, ausgeben.
Patent DE-102017128175-A1 (DE)
Title: Keilwellenverbindung an Mastsegment
Inventor: OLEKSYUK MYKOLA
IPC: E04G21/04
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Knickmast (1) mit einer Mehrzahl von Mastsegmenten (2, 2a), wobei die Mastsegmente (2, 2a,) an Knickgelenken (3, 3a) mittels eines Schwenkantriebes jeweils um Knickachsen (4, 4a) gegenüber einem benachbarten Mastsegment (2, 2a) oder einem Drehschemel verschwenkbar sind, wobei an mindestens einer Knickachse (4, 4a) zur Verschwenkung eines Mastsegmentes (2) gegenüber einem benachbarten Mastsegment (2a) ein das Knickgelenk (3, 3a) bildender Direktschwenkantrieb (5) angeordnet ist, wobei der Direktschwenkantrieb (5) ein mit einem Mastsegment (2) verbundenes Gehäuse (6) und eine mit dem benachbarten Mastsegment (2a) verbundene Antriebswelle (7) aufweist, wobei die Antriebswelle (7) aus dem Gehäuse (6) des Direktschwenkantriebs (5) so weit in Richtung der Knickachse (4, 4a) des gebildeten Knickgelenks (3, 3a) hervorsteht, dass die Antriebswelle (7) durch das benachbarte Mastsegment (2a) hindurchragt sowie einen Großmanipulator mit einem solchen Knickmast (1).
Patent DE-102017128724-A1 (DE)
Title: Schichtsystem, Bauteil und Verfahren zum Beschichten
Inventor: DOBRENIZKI LADISLAUS
IPC: C23C28/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schichtsystem (1) umfassend mindestens eine Verschleißschutzschicht (3) und eine auf der Verschleißschutzschicht (3) angeordnete Deckschicht, wobei die Deckschicht als Nanokompositschicht (4) ausgebildet ist, die Kupfer (6, 7) und Kohlenstoff (5, 8) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Bauteil (10, 21, 22), insbesondere Kettenglied oder Kettenbolzen, umfassend ein metallisches Substrat (11) und ein zumindest partiell auf einer Oberfläche des Substrats (11) angeordnetes Schichtsystem (1), wobei die Verschleißschutzschicht (3) zwischen der Deckschicht (3) und dem Substrat (11) angeordnet ist. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Beschichten eines derartigen Bauteils (10, 21, 22).
Patent DE-102017205251-A1 (DE)
Title: Medizinische Pumpvorrichtung
Inventor: STETTNER JENS
IPC: F04B43/08
Filed: 2017-03-28
Abstract: Eine solche medizinische Pumpvorrichtung zur Förderung eines medizinischen Fluids mit einem Grundkörper und einer an dem Grundkörper festgelegten elastomeren Hohlmembran, die derart angeordnet ist, dass zwischen dem Grundkörper und der Hohlmembran ein Pumpvolumen zur Befüllung mit dem medizinischen Fluid gebildet ist, wobei die Hohlmembran in einem zumindest teilweise befüllten Füllzustand des Pumpvolumens elastisch gedehnt ist und derart einen Förderdruck auf das Pumpvolumen bewirkt, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die medizinische Pumpvorrichtung ein Sensoriksystem aufweist, das zur Ermittlung der Dehnung der Hohlmembran vorbereitet ist, so dass unter Verwendung der derart ermittelten Dehnung eine Füllstandsinformation zum Füllzustand des Pumpvolumens ermittelbar ist.
Patent DE-102017205359-A1 (DE)
Title: Trennen eines Haushaltsgeräts von einem Versorgungsnetz
Inventor: BARBU MIRCEA
IPC: H02H3/20
Filed: 2017-03-29
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1) weist ein erstes Netzteil (2), das aus einer von einem Versorgungsnetz (A) bereitgestellten Versorgungswechselspannung (Ua) eine zum Betrieb des Haushaltsgeräts (1) vorgesehene elektrische Leistung erzeugt, mindestens einen steuerbaren Netzschalter (RL, RN), mittels dessen das erste Netzteil (2) wahlweise mit dem Versorgungsnetz verbindbar und vom Versorgungsnetz (A) trennbar ist, und eine Spannungsmessvorrichtung (MC) zum Ermitteln eines Spannungswerts (Us) aus der Versorgungswechselspannung (Ua) auf, wobei das Haushaltsgerät (1) dazu eingerichtet ist, das erste Netzteil (2) durch Betätigen des mindestens einen Netzschalters (RL, RN) automatisch von dem Versorgungsnetz zu trennen, wenn durch die Spannungsmessvorrichtung (MC) festgestellt worden ist, dass der aus der Versorgungswechselspannung ermittelte Spannungswert (Us) einen vorgegeben Schwellwert erreicht oder überschritten hat und wobei die Spannungsmessvorrichtung parallel zu dem ersten Netzteil an das Versorgungsnetz angeschlossen ist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf elektrisch betriebene Haushalts-Großgeräte. Die Erfindung ist beispielsweise nutzbar für Wäschebehandlungsgeräte wie Waschmaschinen, Wäschetrockner oder Kombinationen davon.
Patent DE-102017210259-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: ANDRADE RUIZ PAULO DE
IPC: H01M10/65
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle, aufweisend eine Elektrodenanordnung mit wenigstens einem Ableiter (26) zum Kontaktieren von Aktivmaterial und einem Kollektor (28) zum externen Kontaktieren der Elektrodenanordnung, wobei die Batteriezelle ferner wenigstens einen Niet (10) aufweist, und wobei der Kollektor (28) und der Ableiter (26) jeweils wenigstens eine Öffnung (27, 29) aufweisen, wobei die Öffnung (27) des Kollektors (28) und die Öffnung (29) des Ableiters (26) miteinander zumindest teilweise in Deckung positioniert sind, und wobei durch die Öffnung (29) des Ableiters (26) und die Öffnung (27) des Kollektors (28) der Niet (10) verläuft, welcher den Ableiter (26) mit dem Kollektor (28) fixiert.
Patent DE-102017213230-A1 (DE)
Title: Sphärische Silikate in kosmetischen Zubereitungen
Inventor: EITRICH ANJA
IPC: A61Q17/04
Filed: 2017-08-01
Abstract: Verwendung eines sphärischen Silikats (INCI Silica) mit einer mittleren Teilchengröße von 4,0 bis 6,0 µm und einer Ölabsorption von 250 bis 350ml/100g (gemessen nach dem japanischen Industriestandard K-5101) in kosmetischen Zubereitungen zur Reduzierung der Sand anhaftenden Eigenschaften der Zubereitung, sowie eine kosmetische Zubereitung enthaltend ein sphärisches Silikat (INCI Silica) mit einer mittleren Teilchengröße von 4,0 bis 6,0 µm und einer Ölabsorption von 250 bis 350ml/100g (gemessen nach dem japanischen Industriestandard K-5101) und mindestens einen im UV-A Bereich absorbierenden organischen UV-Filter.
Patent DE-102017213403-A1 (DE)
Title: Elektrodenherstellungsverfahren mittels Binderfibrillierung
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M4/139
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode (E) für eine elektrochemische Zelle, insbesondere für eine Batteriezelle, beispielsweise für eine Lithium-Zelle. Um eine homogene Mischung zu erzeugen, aus welcher, beispielsweise durch Trockenbeschichten, eine Elektrode (E) mit verbesserten Eigenschaften und/oder mit einer Schichtdicke von deutlich mehr als 100 µm, zum Beispiel für Fahrzeugbatterien, beispielsweise für Elektro- und/oder Hybridfahrzeuge, auf zeitsparende und kostengünstige Weise hergestellt werden kann, wird in dem Verfahren mindestens ein Binder (B) und mindestens eine Elektrodenkomponente (E1) durch einen Mischprozess mit einer hohen Scherbelastung zu einer fibrillierten Binder enthaltenden Mischung (fB+E1) vermischt und zu der den fibrillierten Binder enthaltenden Mischung (fB+E1) mindestens eine weitere Elektrodenkomponente (E2) durch einen Mischprozess mit einer geringen Scherbelastung zugemischt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein derartig hergestellte Elektrode (E) und eine mit einer derartigen Elektrode (E) ausgestattete Zelle.
Patent DE-102017215479-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit integrierter Endplattentemperierung sowie Brennstoffzellensystem und Fahrzeug mit einem solchen
Inventor: BACH PETER JAMES
IPC: H01M8/2465
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die Erfindung stellt einen Brennstoffzellenstapel (100) bereit, umfassend: eine Vielzahl in einer Stapelrichtung (S) gestapelter Einzelzellen (10); zwei Endplatten (11, 12), zwischen denen die Einzelzellen (10) angeordnet und verpresst sind; einen ersten, zuführenden Thermalfluidhauptkanal (18) und einen zweiten, abführenden Thermalfluidhauptkanal (19), welche die gestapelten Einzelzellen (10) in Stapelrichtung (S) durchsetzen; und ein Endplattentemperiersystem (30), das eingerichtet ist, eine Außenseite zumindest einer der beiden Endplatten (11, 12) zu temperieren, und das mit dem ersten und mit dem zweiten Thermalfluidhauptkanal (18, 19) fluidführend verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (101), das einen solchen Brennstoffzellenstapel (100) sowie eine zu temperierende elektrische oder elektronische Komponente (50), die auf der durch das Endplattentemperiersystem (30) temperierten Außenfläche der Endplatte (11, 12) angeordnet ist, umfasst.