baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10162135-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung
Inventor: JURGENSON WILLIAM
IPC: B26D3/16
Filed: 2001-12-18
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Durchtrennen eines Hohlprofils (2), das verschiebbar in einer ortsfesten Scherbuchse (11) gehalten ist und mit dem abzuscherenden Teilstück (3) in ein Schermesser (21) eingreift, das achssenkrecht zu der Scherbuchse (11) maschinell verstellbar ist, und wobei in dem Hohlprofil (2) im Bereich der Scherbuchse (11) ein Stützdorn (14) und im Bereich des Schermessers (21) ein Scherdorn (24) eingesetzt und die Schneidkanten (28 oder 29) an dem Schermesser (21) und dem Scherdorn (24) angearbeitet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Schermesser (21) mit mindestens zwei gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordneten Anschlägen (31, 32) für das Hohlprofil (2) versehen ist, die in unterschiedlich wählbaren Abständen zu der zwischen der Scherbuchse (11) und dem Schermesser (21) gebildeten Scherebene (S) arretierbar und zum Ausstoßen des von dem Hohlprofil (2) abgetrennten Teilstückes (3) in Richtung der Scherebene (S) gemeinsam verstellbar sind.
Patent DE-10196870-B4 (DE)
Title: Hubkolbenverdichter
Inventor: JUNG WON-HYUN
IPC: F04B39/00
Filed: 2001-03-24
Granted: 2008-10-23
Abstract: Ein
Hubkolbenverdichter, welcher einen inneren Stator (4A) enthält, der
durch die Schichtung einer Vielzahl von Statorkernen (4a) in radialer
Ausrichtung einen Hohlzylinder bildet, beinhaltet ein Zwischenglied,
das die gegenseitige Abnutzung zwischen dem inneren Stator und einem
stützenden
Element, das den inneren Stator hält, verhindert, dadurch gekennzeichnet,
dass das Zwischenglied, das zwischen einer inneren, ringsum laufenden Oberfläche, des
inneren Stators und einer äußeren, ringsum
laufenden Oberfläche
des stützenden
Elements, das zum Halten des inneren Stators dient, eingefügt ist,
wie ein Hohlzylinder geformt ist und einen Span-Schutzring (20) beinhaltet, welcher
in der Lage ist, die abgegrateten Späne aufzunehmen.
Patent DE-10203836-B4 (DE)
Title: Bremsdrucksteuervorrichtung für ein hydraulisches Fahrzeugbremssystem
Inventor: KAMIYA MASAHIKO
IPC: B60T8/36
Filed: 2002-01-31
Granted: 2012-05-31
Abstract: Bremsdrucksteuervorrichtung für ein hydraulisches Fahrzeugbremssystem, die umfasst: – einen Hauptzylinder (3, 3a) zur Erzeugung eines Hauptzylinderdruckes entsprechend einer Betätigung eines Bremspedals (2); – einen Radzylinder (4, 5, 203–206), auf den ein Radzylinderdruck aufgebracht wird; – Hydraulikleitungen (A, A1–4, B, C, E), die den Hauptzylinder (3, 3a) mit dem Radzylinder (4, 5, 203–206) verbinden; – einen in eine der Hydraulikleitungen (A, A1–4, B, C, E) eingebundenen Hydraulikverstärker (7–11) zur Erzeugung eines dem Radzylinder zuleitbaren Bremsdruckes, der höher ist als der Hauptzylinderdruck; – wobei der Hydraulikverstärker (7-11) Folgendes umfasst: – eine Pumpeneinheit (7, 8) mit Einlass- und Förderanschluss, – einen Druck-Volumen-Umsetzer (9) mit einer an den Förderanschluss angeschlossenen ersten Kammer (9b) kleinerer Wirkfläche und einer mit dem Radzylinder (4, 5, 203–206) verbindbaren zweiten Kammer (9c, 9g, 9n) größerer Wirkfläche, – eine Ventilvorrichtung (6; 9; 10, 11; 121, 122; 131; 133; 302; 402; 443) zum...
Patent DE-10217941-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundmaterials mit temperaturbeständigem Haftvermittler und danach hergestelltes Verbundmaterial
Inventor: BOTHOR ROLAND DR
IPC: B32B27/10
Filed: 2002-04-22
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundmaterials, insbesondere für sterilisierbare oder autoklavirbare Verpackungen, mit wenigstens einer Barriereschicht, wobei zur Erhöhung der Haftung zwischen der Barriereschicht und einer Kunststoff- oder Kartonschicht wenigstens eine Haftvermittlerschicht vorgesehen ist, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Aufbringen der ersten Haftvermittlerschicht zwischen der zu verbindenden Barriereschicht und einer Kunststoff- oder Kartonschicht, – Aufbringen der Barriereschicht, – Wärmebehandlung des Verbundes, – barriereschichtseitiges Aufbringen einer weiteren Haftvermittlerschicht und – Aufbringen wenigstens einer weiteren Polymerschicht.
Patent DE-10220219-B4 (DE)
Title: Gummilager
Inventor: HOFMANN PETER
IPC: F16F1/387
Filed: 2002-05-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Gummilager,
bestehend aus einem Innenrohr, einem Außenrohr und einem zwischen
dem Innenrohr und dem Außenrohr
angeordneten gummielastischen Ringteil, wobei das Ringteil entweder
am Innen- oder Außenrohr
anvulkanisiert ist und nach der Vulkanisation, vor der Montage des
Innen- (3) oder Außenrohres
(1), eine axiale Länge
aufweist, die maximal der halben Länge des Außenrohres (1) entspricht, sowie
nach der Reduzierung des Außenrohres
(1) oder der Erweiterung des Innenrohres (3) sich nahezu über die
gesamte axiale Länge
des Innenumfanges des Außenrohres
(1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gummilager in einem
weiteren Lager (8) aufgenommen wird, das aus einer Aufnahme (5),
weiteren Gummielementen (6) und mindestens einem Halter (7) besteht,
wobei das Außenrohr
(1) des Gummilagers in der Aufnahme (5) aufgenommen wird und die
weiteren Gummielemente (6) zwischen der Aufnahme (5) und mindestens einem
Halter (7) angeordnet sind.
Patent DE-10233411-B4 (DE)
Title: Kälteanlage mit wenigstens einem Kältekreislauf und Verfahren zum Abtauen des oder der Kälteverbraucher einer Kälteanlage
Inventor: KOCH KLAUS
IPC: F25B5/02
Filed: 2002-07-23
Granted: 2013-09-19
Abstract: Kälteanlage mit wenigstens einem Kältekreislauf, welcher wenigstens einen Verflüssiger, einen oder mehrere Kälteverbraucher und wenigstens einen Verdichter aufweist, wobei der oder die Verdichter (X, Y, Z) ausgangsseitig über eine Abtauleitung (6, 8, 9) mit der bzw. den Eingangsseiten des oder der Kälteverbraucher (V1, V2) verbunden oder verbindbar sind, und wobei eine Absaugleitung (7), in der ein Absperrventil (b) angeordnet ist, vorgesehen ist, mittels derer die Abtauleitung (6, 8, 9) mit der bzw. den Eingangsseiten des oder der Verdichter (X, Y, Z) verbunden oder verbindbar ist, um ein Absaugen von noch in der Abtauleitung (6, 8, 9) verbliebenem Kältemittel nach Beendigung des Abtauvorganges zu ermöglichen.
Patent DE-10235651-B4 (DE)
Inventor: HAUSDORF JOERG
IPC: D06F83/00
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-09-06
Abstract: The underside of the padding of the ironing board cover and the top side of the board (1) are each equipped with a woven or nonwoven fabric layer (4); the layers overlap when the covering is placed on the board and act as a Velcro connection. The two fabrics can alternatively be joined with eyes on the padding and hooks on the board, or through press buttons or a bead along the edge of the padding, the outline of which matches that of the board. The bead grips the ironing board.
Patent DE-10236739-B4 (DE)
Title: Regeneratives Bremssystem für ein batterieloses Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: WOODY GEORGE R
IPC: B60T1/10
Filed: 2002-08-09
Granted: 2021-08-12
Abstract: Regeneratives Bremssystem (100) für Brennstoffzellenfahrzeug ohne Speicherbatterie (52), miteinem Brennstoffzellenstapel (106);einer Nebenlast, wobei die Nebenlast zumindest einen Luftkompressor (124) für den Brennstoffzellenstapel (106) umfasst;einer regenerativen Bremsvorrichtung (102), die mit zumindest einem Rad (104) des Fahrzeugs gekoppelt ist, wobei die regenerative Bremsvorrichtung (102) die Nebenlast antreibt, wenn das Fahrzeug ausrollt oder bremst, und der Brennstoffzellenstapel (106) die Nebenlast antreibt, wenn das Fahrzeug beschleunigt oder mit einer konstanten Geschwindigkeit fährt; undeiner Steuerung, (144) die die Nebenlast ändert, um das Bremsdrehmoment der regenerativen Bremsvorrichtung (102) zu regulieren,dadurch gekennzeichnet, dass- ein Bypassventil (128, 250) vorgesehen ist, wobei, wenn das Fahrzeug bergab fährt, der Luftkompressor (124) mit hohem Luftdurchsatz und hohem Druck betrieben wird, um eine künstlich hohe Nebenlast zu erzeugen, und die Steuerung (144) das Bypassventil (128, 250) moduliert, um die künstlich hohe Nebenlast des Luftkompressors (124) zu variieren und damit eine Bremsenunterstützung vorzusehen; und- ferner ein Rückschlagventil (126, 254) vorgesehen ist, das den Brennstoffzellenstapel (106) vor dem hohen Luftdurchsatz und dem hohen Druck schützt.
Patent DE-10248536-B4 (DE)
Title: Motorisch einstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: DIEHL ANDREAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2002-10-17
Granted: 2004-11-04
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, für einen Insassen (I), mit wenigstens
einem motorisch betätigbaren
Einsteller (11, 13, 15, 17, 19) und einer Steuereinrichtung (21),
welche jeden vorgesehenen Einsteller (11, 13, 15, 17, 19) gemäß vorgegebener
Einstellparameter, wie Sitzlängsposition
(L), Sitzhöhe
(H), Sitzneigungswinkel (SNW), Lehnenneigungswinkel (LW) und Kopfstützenhöhe (KSH),
ansteuert, wobei die Steuereinrichtung (21) ein Nachpositionierungsteil
(27) aufweist, welches bei einer Änderung (ΔL) eines der Einstellparameter (L)
bezogen auf den zugehörigen
Durchschnitts-Einstellparameter (L 0 (G))
durch den Insassen (I) die hierzu passenden, weiteren Einstellparameter
(H(G, ΔL),
SNW(G, ΔL), LW(G, ΔL), KSH(G, ΔL)) liefert,
mit denen die Steuereinrichtung (21) die zugehörigen Einsteller (13, 15, 17,
19) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (21)
ein Erstpositionierungsteil (25) aufweist, welches in Abhängigkeit
einer Größe (G) des
Insassens (I) Durchschnitts-Einstellparameter (L 0 (G),
H 0 (G), SNW 0 (G), LW 0 (G), KSH 0 (G)) liefert,
mit denen die Steuereinrichtung (21) die vorgesehenen Einsteller
(11, 13, 15, 17, 19) bei Benutzungsaufnahme des Fahrzeugsitzes (1)
durch den Insassen (I) ansteuert,...
Patent DE-10250276-B4 (DE)
Title: Hydraulische Ausdrückvorrichtung
Inventor: PEFFEKOEVER HANS JOACHIM DIPL ING
IPC: B23P19/02
Filed: 2002-10-28
Granted: 2012-03-01
Abstract: Hydraulische Ausdrückvorrichtung, insbesondere für Abziehgeräte, mit einem Hydraulikzylinder (8) mit folgenden Merkmalen: – ein Ende des Hydraulikzylinders (8) ist mit einem Innengewinde (9) versehen, in das eine Gewindespindel (10) eingeschraubt ist, – an dem anderen Ende weist der Hydraulikzylinder (8) eine Linearführung auf, in der ein Druckelement (15) längsverschiebbar geführt ist, – der Hydraulikzylinder (8) weist zwei Zylinderabschnitte (12, 13) mit unterschiedlichen Querschnittsflächen auf, – in dem ersten Zylinderabschnitt (12) ist ein erstes Kolbenelement (11) dicht geführt, welches an die Gewindespindel (10) angrenzt, – in dem zweiten Zylinderabschnitt (13) ist ein zweites Kolbenelement (14) dicht geführt, welches an das Druckelement (15) angrenzt, – zwischen den beiden Kolbenelementen (11, 14) ist in dem Hydraulikzylinder (8) ein Hydraulikmedium (16) eingeschlossen, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindespindel (10) einen Abschnitt begrenzter mechanischer Belastbarkeit aufweist, der die auf das erste Kolbenelement (11) übertragbare Kraft derart begrenzt, daß der...
Patent DE-10253426-B4 (DE)
Title: Neue Hydroxyindole, deren Verwendung als Inhibitoren der Phosphodiesterase 4 und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOEFGEN NORBERT
IPC: A61P11/00
Filed: 2002-11-15
Granted: 2005-09-22
Abstract: Hydroxyindole
der allgemeinen Formel 1,  worin  n = 1 oder 2 sein
kann, und  R 1   (i) für -C 1-10 -Alkyl, geradkettig oder verzweigtkettig
steht, gegebenenfalls ein- oder mehrfach substituiert mit -OH, -SH,
-NH 2 , -NHC 1-6 -Alkyl,
-N(C 1-6 -Alkyl) 2 ,
-NHC 6-14 Aryl, -N(C 6-   14 Aryl) 2 , -N(C 16 Alkyl)(C 614 aAryl),
-NO 2 , -CN, -F, -Cl, -Br, -I, -O-C 1-6 -Alkyl, -O-C 6-14 -Aryl,
-S-C 1-6 -Alkyl, -S-C 6-14 Aryl, -SO 3 H, -SO 2 C 1-6 Alkyl, -SO 2 C 6-14 Aryl, -OSO 2 C 1-6 Alkyl, -OSO 2 C 6-14 Aryl, -COOH, -(CO)C 15 Alkyl,
-O(CO)C 1-5 Alkyl, mit mono-, bi- oder tricyclischen
gesättigten
oder ein- oder mehrfach ungesättigten
Carbocyclen mit 3-14 Ringgliedern, mit mono-, bi- oder tricyclischen
gesättigten
oder ein- oder mehrfach ungesättigten
Heterocyclen mit 5-15 Ringgliedern und 1-6 Heteroatomen, die vorzugsweise
N, O und S, sind, wobei die C 6-14 Aryl-Gruppen
und die carbocyclischen und heterocyclischen Substituenten ihrerseits
gegebenenfalls ein- oder
mehrfach mit -C 1-6 -Alkyl, -OH, -NH 2 , -NHC 1-6 -Alkyl,  -N(C 1-6 -Alkyl) 2 , -NO 2 , -CN, -F, -Cl, -Br, -I, -O-C 1-6 -Alkyl,
-S-C 1-6 -Alkyl, -SO 3 H,
-SO 2 C 1-6 Alkyl, -OSO 2 C 1-6 Alkyl, -COOH,
-(CO)C 1-5 Alkyl, -O(CO)C 1-5 Alkyl substituiert
sein können,
und  wobei die Alkylgruppen an den carbocyclischen und heterocyclischen
Substituenten ihrerseits gegebenenfalls ein- oder...
Patent DE-10254198-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen der Sitzbelegung in einem Fahrzeug
Inventor: HOFBECK KLAUS
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-11-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen der Sitzbelegung in einem Fahrzeug, mit  – mindestens
einem Mikrowellensender,  – mindestens
einem Mikrowellenempfänger
und  – mindestens
einem Reflektor (12),  – wobei
der mindestens eine Mikrowellensender und der mindestens eine Mikrowellenempfänger so
angeordnet sind,  – dass
die von dem mindestens einen Mikrowellensender ausgesendete Mikrowellenstrahlung über einen
Strahlungsweg den mindestens einen Mikrowellenempfänger zumindest
bei unbelegtem Sitz erreichen kann und  – dass sich in Abhängigkeit
der Sitzbelegung ein Objekt (14, 16, 18) in dem Strahlungsweg befinden
kann, so dass die von dem Mikrowellenempfänger empfangene Strahlung in
Abhängigkeit
der Sitzbelegung beeinflusst werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
mindestens eine Reflektor (12) eine modulierende Backscatter-Vorrichtung
ist und  – dass
die von dem Mikrowellenempfänger
empfangene durch Beugungserscheinungen beeinflusste Intensität Informationen über die
Position des Objekts in dem Strahlungsweg liefert.
Patent DE-10255624-B4 (DE)
Title: Optisches Sender- Empfängermodul und das Modul verwendende elektronische Vorrichtung
Inventor: OHE NOBUYUKI
IPC: H01L31/0232
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Optisches
Sender-Empfänger-Modul mit
einem Lichtemissionselement zum Emittieren von Sendesignallicht
und einem Lichtempfangselement zum Empfangen von Empfangssignallicht,
wobei dieses Modul sowohl Sendevorgänge mit dem Sendesignallicht
als auch Empfangsvorgänge
mit dem Empfangssignallicht mittels einer einadrigen optischen Faser
ausführen
kann, mit:  – einem
Buchsenabschnitt zum abnehmbaren Halten eines optischen Steckers,
der an einem Endabschnitt der optischen Faser vorhanden ist;  – einer
Licht-Emissions/Empfangs-Einheit, bei der das Lichtemissionselement
und das Lichtempfangselement einstückig geformt und positioniert
und ortsmäßig fixiert sind;
und  – einer
lichtdichten Trennplatteneinheit zum Trennen des optischen Pfads
des Sendesignallichts und des optischen Pfads des Empfangssignallichts
voneinander, und die so angeordnet ist, dass sie zwischen dem Buchsenabschnitt und
der Licht-Emissions/Empfangs-Einheit
gehalten wird;  – wobei
das Lichtemissionselement in der Richtung der optischen Achse der
optischen Faser weiter entfernt von einer Endfläche derselben als das Lichtempfangselement
liegt.
Patent DE-10256989-B4 (DE)
Title: Solenoideinheit für ein elektromagnetisches Ventil und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: UMEMURA SATOSHI
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-12-05
Granted: 2006-11-02
Abstract: Solenoideinheit
für ein
elektromagnetisches Ventil (43) mit:  einem Solenoidgehäuse (58),
das aus einem magnetischen Werkstoff gefertigt ist, wobei das Solenoidgehäuse (58)
mit einer Beschichtung überzogen
ist, die einen vorgegebenen Schmelzpunkt hat;  einem Solenoid
(64), der im Wesentlichen in dem Solenoidgehäuse (58) zum Erzeugen einer
elektromagnetischen Kraft angeordnet ist;  einem Kolbengehäuse (59),
das aus einem nichtmagnetischen Werkstoff gefertigt ist, wobei das
Kolbengehäuse (59)
ein offenes Ende hat, wobei das Kolbengehäuse fest an das zuvor mit der
Beschichtung überzogene
Solenoidgehäuse
mit einer vorgegebenen maximalen Löttemperatur gelötet worden
ist, und wobei der vorgegebene Schmelzpunkt höher ist als die vorgegebene
maximale Löttemperatur;
und  einem Kolben (62), der in dem Kolbengehäuse (59) angeordnet ist, wobei
der Kolben (62) durch die elektromagnetische Kraft angezogen wird.
Patent DE-10302895-B4 (DE)
Title: Abdeckung für die Öffnungen von in Mikrotiterplatten ausgebildeten Reaktionsgefäßen
Inventor: RETHWISCH HANNA
IPC: B01L3/00
Filed: 2003-01-25
Granted: 2005-04-14
Abstract: Abdeckung
(10) für
die Öffnungen (21)
von in Mikrotiterplatten (19) ausgebildeten Reaktionsgefäßen (20),
mit einem Rahmen (11) und einer trennbar mit dem Rahmen (11) verbindbaren
dampfdichten, elastisch verformbaren Matte (12) oder Folie, die
in der Lage ist, nach flächiger
Anordnung und Andrücken
auf der Mikrotiterplatte (19) deren Öffnungen (21) zu verschließen, wobei
die Abmessungen des Rahmens (11) derart sind, daß der Rahmen (11) unter Auflage
der Matte (12) oder Folie auf die Mikrotiterplatte (19) aufsetzbar
ist und nach oben hin für
eine Einrichtung zur Aufbringung von Druck und/oder Wärme zugänglich ist,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Matte (12) oder der Folie Profile
(13a, 13b, 13c) befestigt sind, mit denen die Matte (12) oder Folie
gespannt und lösbar
mit dem Rahmen (11) verbindbar ist.
Patent DE-10308460-B4 (DE)
Title: Elektronisches System und elektronisches Gesamtsystem zum Ansteuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAMMEL CHRISTOF
IPC: F02D41/24
Filed: 2003-02-21
Granted: 2015-08-06
Abstract: Elektronisches System zum Ansteuern einer Brennkraftmaschine (BKM) mit Hilfe einer Sensor/Aktor-Konfiguration (200), umfassend eine Mehrzahl von zum Zwecke der Ansteuerung der Brennkraftmaschine (BKM) miteinander kommunizierenden Schichten (HWE, DE, ASW), wobei eine der Schichten (DE) als konfigurationsspezifische Kapselungsschicht zum Ankoppeln der Sensor/Aktor-Konfiguration (200) an die übrigen Schichten, umfassend eine Anwendersoftware-Schicht (ASW), des elektronischen Systems ausgebildet ist, wobei die Kapselungsschicht (DE) aufweist: – eine Gerätetreiberschicht (DD) mit mindestens einem Gerätetreibermodul (DDi) zum Umwandeln eines sensorspezifischen elektrischen Signals eines Sensors (Si) der Konfiguration (200), das eine bestimmte physikalische Größe repräsentiert, in ein die physikalische Größe enthaltendes physikalisches Signal; und – eine virtuelle Geräteschicht (VD) mit mindestens einem virtuellen Sensormodul (VDi) zum Aufbereiten der physikalischen Signale, die von einem oder mehreren Gerätetreibermodulen (DDi, DDj) bereitgestellt werden, bevor diese an eine andere Schicht (ASW) des elektronischen Systems ausgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Module (VDi) in der virtuellen Geräteschicht (VD) neben dem physikalischen Signal noch eine Information über die Genauigkeit des Signals an die Anwendersoftware-Schicht (ASW) angeben, wobei die Information besagt, ob es sich bei dem an die Anwendersoftware-Schicht (ASW) ausgegebenen Signal um ein wirkliches Sensorsignal, um ein Ersatzsignal gemäß einer Modellbildung oder um einen vorbestimmten Ersatzwert handelt.
Patent DE-10321477-B4 (DE)
Title: Anschlußpaßstück und Verfahren zum Ausbilden desselben
Inventor: MAEDA TAISAKU
IPC: H01R13/11
Filed: 2003-05-13
Granted: 2006-02-23
Abstract: Anschlußpaßstück (F),
umfassend:  eine Vielzahl von rückstellfähigen Kontaktstücken (20A, 20B),
welche Basisenden (21A, 21B) davon miteinander gekoppelt aufweisen
und wenigstens teilweise im wesentlichen eines über dem anderen angeordnet
sind, indem sie derart gefaltet sind, daß die Basisenden (21A, 21B)
im wesentlichen in unmittelbarem Kontakt miteinander gehalten sind,
wobei die rückstellfähigen Kontaktstücke (21A,
21B) über
wenigstens einen koppelnden Abschnitt (23) gekoppelt sind und  wenigstens
einen drückenden
Abschnitt (24), um zu verhindern, daß eine Vielzahl von Basisenden
(21A, 21B) voneinander getrennt wird, indem sie im wesentlichen
in Kontakt mit wenigstens einem Abschnitt der Vielzahl von Basisenden
(21A, 21B) in Kontakt gelangen, welche im wesentlichen in unmittelbarem
Kontakt gehalten sind, um sie von außen zu drücken, wobei der koppelnde Abschnitt
(23) wenigstens teilweise in einer Austrittsrille oder einem Loch (16)
aufgenommen ist, welche(s) an einer Grenze zwischen einer Seitenplatte
(13L) und einer Platte (14R) vorgesehen ist, an deren Seite die...
Patent DE-10335368-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheben von Reservierungen an Ressourceneinheiten
Inventor: FROMM GERHARD
IPC: H04M17/00
Filed: 2003-07-30
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum Aufheben von Reservierungen an verbrauchbaren Ressourceneinheiten,
wobei bei einem zentralen Speicher (SP) eines die Ressourceneinheiten
verwaltenden Servers (LE) Informationen über eine vorbestimmte Ressourcensumme
(RSC) und über eine
Reservierungssumme (RES) gespeichert sind, wobei die Reservierungssumme
(RES) einen bereits reservierten Anteil der Ressourcensumme (RSC)
beschreibt, und wobei bei dem Speicher (SP) ein Reservierungsend-Datensatz (RED)
gespeichert ist, der einen Reservierungsend-Zeitpunkt (REZ) beschreibt,
an dem alle die Ressourcensumme (RSC) betreffenden Reservierungen
ungültig
werden, wobei bei dem Verfahren  – fortlaufend überprüft wird,
ob der Reservierungsend-Zeitpunkt (REZ) überschritten ist und im Fall
einer Überschreitung
die die Ressourcensumme (RSC) betreffenden Reservierungen aufgehoben
werden, indem die Reservierungssumme (RES) auf Null gesetzt wird,  – bei Beginn
einer Nutzung der Ressourceneinheiten Reservierungszahl-Daten (RZA)
erstellt werden, wobei die Reservierungszahl die Anzahl der zu reservierenden
Ressourceneinheiten darstellt,  – diesen Reservierungszahl-Daten
(RZA) Gültigkeitsdauer-Daten
(GDA) zugeordnet werden,  – die
Gültigkeitsdauer-Daten
(GDA) mit dem Reservierungsend-Datensatz
(RED) verglichen werden und...
Patent DE-10335845-B4 (DE)
Title: Pheromone als Antikrebsmittel
IPC: A61K35/44
Filed: 2003-05-09
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verwendung
von Pheromonen zur Behandlung von Hautkrebs.
Patent DE-10339004-B4 (DE)
Title: Hydraulische Presse
Inventor: WIEBER CHRISTIAN
IPC: B30B1/32
Filed: 2003-08-25
Granted: 2006-09-28
Abstract: Hydraulische
Presse mit  – einem
Pressengestell (1) bestehend aus einem Pressenhaupt (2) und einem
Pressentisch (3), die über
eine Ständer- oder Säulenkonstruktion
(4, 5) formsteif miteinander verbunden sind,  – einem
im Pressengestell (1) durch mindestens eine am Pressengestell (1)
angeordnete Antriebsvorrichtung (18, 19) in eine vorgegebene Position
bewegbaren Stößel (7),  – einem
mit dem bewegbaren Stößel (7)
hydraulisch verbundenen Arbeitsstößel (8), dem hydraulische Arbeitszylinder
(10) zugeordnet sind, und  – einem
elektrohydraulischen Steuersystem (33),  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Stößel (7)
von der Antriebsvorrichtung (18, 19) in eine wählbare Arbeitsposition einstellbar
ist und in dieser Arbeitsposition durch formsteife Elemente (15,
16) am Pressenhaupt (2) abgestützt
und verriegelbar ist,  – als
Arbeitszylinder mehrere Zylindereinheiten (10) in gleichmäßiger Verteilung
zwischen dem verriegelbaren Stößel (7)
und dem Arbeitsstößel (8)
angeordnet sind,  – der
Arbeitsstößel (8)
als eine durch innere Längs-
und Querstreben (9) versteifte Kastenkonstruktion...
Patent DE-10354294-B4 (DE)
Title: Magaziniervorsatz für Schraubgeräte
Inventor: DAUBINGER GERD
IPC: B25B23/06
Filed: 2003-11-20
Granted: 2015-07-30
Abstract: Ein Magaziniervorsatz (2) für Schraubgeräte weist eine Verbindungseinrichtung (4), die an einem Schraubgerät (12) festlegbar ist, ein Arbeitselement (6), das entlang einer Eintreibachse (E) des Schraubgerätes (12) gegenüber der Verbindungseinrichtung (4) verschiebbar ist, eine Aufnahmeeinrichtung (8), die am Arbeitselement (6) gehalten ist und einen freien Aufnahmequerschnitt (22) zur Aufnahme eines Magazinstreifens (24) mit Befestigungsmitteln (26) aufweist, sowie einem Transportschieber (30) auf, der in Abhängigkeit der Position des Arbeitselementes (6) gegenüber der Verbindungseinrichtung (4) verschiebbar an der Aufnahmeeinrichtung (8) gelagert ist. Ferner weist der Transportschieber (30) eine Sperreinrichtung (38) auf, die aus dem Aufnahmequerschnitt (22) heraus schwenkbar ist und mittels der die Befestigungsmittel (26) nach und nach selbsttätig in die Eintreibachse (E) verbringbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass der Transportschieber (30) ein Führungsmittel (32) trägt, das in eine an der Verbindungseinrichtung (4) ausgeformte Steuereinrichtung (34) greift.