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Patent DE-102018209801-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörvorrichtungssystems und Hörvorrichtungssystem
Inventor: KUKLA CHRISTOPH
IPC: A61B5/00
Filed: 2018-06-18
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betrieb eines Hörvorrichtungssystems, das wenigstens eine Hörvorrichtung (1) umfasst, wird verfahrensgemäß mittels eines ersten Sensors (10) der Hörvorrichtung (1) eine erste für eine Ist-Tragesituation charakteristische Messgröße (az,AI) erfasst. Wenn die erste Messgröße (az,AI) und/oder ein daraus abgeleiteter zeitlicher Verlauf wenigstens ein vorgegebenes erstes Kriterium erfüllt, wird darauf geschlossen, dass ein Sturz der Hörvorrichtung (1) vorliegt. Wenn das Vorliegen des Sturzes erkannt wird, wird wenigstens eine weitere Messgröße (T) und/oder ein daraus abgeleiteter zeitlicher Verlauf erfasst, und anhand der wenigstens einen weiteren Messgröße (T) ermittelt, ob die Hörvorrichtung (1) nach dem Sturz am Kopf eines Hörgeräteträgers angeordnet ist.
Patent DE-102018209886-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Projektion eines Laserstrahls zur Erzeugung eines Bildes auf der Netzhaut eines Auges und Brilleneinrichtung mit zwei derartigen Einrichtungen
Inventor: JANES JOACHIM
IPC: G02B26/08
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Projektion eines Bildes auf der Netzhaut (17) eines Auges (9) mit einer Laserprojektionsvorrichtung (5, 6, 7), einer Vorrichtung (20) zur Ermittlung der Ausrichtung des Auges und mit einer Nachführeinrichtung (4, 4a) zur Nachführung des Laserstrahls (2) der Laserprojektionsvorrichtung gemäß der ermittelten Ausrichtung. Damit wird eine Projektionsmöglichkeit von Bildern auf die Netzhaut einer Person geschaffen, die auch die momentane Blickrichtung des Auges berücksichtigt.
Patent DE-102018211217-A1 (DE)
Title: Geberradanordnung und Verfahren zum Ermitteln einer Absolutwinkelposition und einer Drehrichtung
Inventor: ROLEW EDUARD
IPC: G01B21/22
Filed: 2018-07-06
Abstract: Vorgestellt wird eine Geberradanordnung zum Ermitteln einer Absolutwinkelposition und einer Drehrichtung eines Rotors, umfassend: ein Geberrad, das drehfest mit dem Rotor verbunden ist, wobei das Geberrad als ein um eine Achse drehbar angeordnetes Hohlrad ausgebildet ist und an einer umlaufenden Innenwandung des Hohlrades eine umlaufende erste Geberradspur aus einer Anzahl n an gleichmäßig beabstandet angeordneten Zähnen aufweist; eine zweite umlaufende Geberradspur, die an der Innenwandung angeordnet ist und die drehfest mit dem ersten Geberrad verbunden ist und die in der Richtung der Achse (13) axial zu der ersten Geberradspur (120a) verschoben ist und die gleiche Anzahl n an Zähnen wie die erste Geberradspur aufweist, wobei die Zähne der zweiten Geberradspur einen asymmetrischen Winkelversatz zu den Zähnen der ersten Geberradspur aufweisen; einen ersten Sensor zum Abtasten des ersten Geberradspur, einen zweiten Sensor zum Abtasten der zweiten Geberradspur, , eine Steuerung, die mit dem ersten Sensor und dem zweiten Sensor kommunikativ verbunden ist, wobei die Steuerung zu einem Ermitteln der Absolutwinkelposition sowie einem Ermitteln der Drehrichtung basierend auf einem binären Signal eingerichtet ist, wobei das binäre Signal aus einem ersten Signal des ersten Sensors und einem zweiten Signal des zweiten Sensors abgeleitet ist.
Patent DE-102018213130-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetz und Kraftfahrzeug mit einem solchen Bordnetz
Inventor: KUNZLER ROLF
IPC: H02M1/36
Filed: 2018-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bordnetz (4) für ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Wechselrichter (16) mit mindestens einem Brückenzweig (18), welcher Brückenzweig (18) zwei seriell geschaltete Schalter (22) und einen Mittenabgriff (24) zwischen den Schaltern (22) aufweist, sowie mit zwei Lastanschlüssen (10), wobei der Brückenzweig (18) des Wechselrichters (16) seriell zwischen die Lastanschlüsse (10) geschaltet ist, und wobei in einem Strompfad (26) zwischen dem Mittenabgriff (24) und einem der Lastanschlüsse (10) eine Induktivität (28) und eine Gleichspannungsquelle (20) zum Einstellen einer Spannung (U) an den Lastanschlüssen (10) auf einen vorgegebenen Spannungswert in Serie geschaltet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines solchen elektrischen Bordnetzes (4) sowie ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (2) mit einem solchen elektrischen Bordnetz (4).
Patent DE-102018214128-A1 (DE)
Title: Lenkungssystem für ein Nutzfahrzeug
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: B62D3/02
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lenkungssystem für ein Nutzfahrzeug, mit einem elektromechanischen Lenkaktuator zum Verstärken einer Lenkkraft, welcher eine Abtriebswelle zum Übertragen eines mit dem elektromechanischen Lenkaktuator erzeugbaren Drehmoments aufweist, einer Hebelwelle zum Übertragen der verstärkten Lenkkraft mit einem an der Hebelwelle angeordneten Hebel auf eine Lenkstange, wobei die Hebelwelle mit der Abtriebswelle des elektromechanischen Lenkaktuators zum Aufnehmen des Drehmoments verbunden ist, und zwei voneinander beabstandeten Lagern, welche die Hebelwelle an zwei Stützbereichen lagern. Die Erfindung betrifft zudem ein Nutzfahrzeug mit einem derartigen Lenkungssystem.
Patent DE-102018214563-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Getränkeautomaten
Inventor: OSTERMAIER ALBERT
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-08-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Getränkeautomaten mit den folgenden Verfahrensschritten angegeben. Auswählen von Betriebsparametern für ein zum Herstellen eines Heißgetränks vorgesehenes Betriebsprogramm mittels eines mobilen Endgeräts. Übermitteln der ausgewählten Betriebsparameter an den Getränkeautomaten. Ausführen des Betriebsprogramms mittels des Getränkeautomaten basierend auf den ausgewählten Betriebsparametern derart, dass vor dem Betriebsprogramm ein Spülprogramm des Getränkeautomaten durchgeführt wird, nach dem Spülprogramm und vor dem Betriebsprogramm ein zu befüllendes Gefäß (2) automatisch unter einen Getränkeauslass (1) des Getränkeautomaten bewegt wird, und anschließend das Betriebsprogramm ausgeführt wird. Weiter ist ein System mit einem Getränkeautomaten und einer Software vorgesehen, wobei die Software dazu eingerichtet ist, das oben genannte Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102018215230-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zum Betätigen von Schaltelementen
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Betätigung von Schaltelementen eines Getriebes (G), umfassend
 - eine zumindest teilweise als Hohlwelle ausgeführte Welle (1),
 - zumindest drei der Welle (1) zugeordnete Schaltelemente (A, B, C, D), wobei zumindest zwei der zumindest drei Schaltelemente durch zumindest eines der drei Schaltelemente räumlich voneinander getrennt sind,
 - zwei innerhalb der Welle (1) geführte Betätigungselemente (S1, S2) zur Betätigung der Schaltelemente (A, B, C, D),
 - wobei ein erstes Betätigungselement (S1) als Hohlwelle ausgeführt ist und ein zweites Betätigungselement (S2) innerhalb des ersten Betätigungselements (S1) geführt ist,
 - wobei eine mechanische Kopplung der beiden Betätigungselemente (S1, S2) mit den zumindest drei Schaltelementen (A, B, C) hindurch eine Mehrzahl von Ausnehmungen (11, 12, 13) in der Welle (1) und hindurch zumindest eine Ausnehmung (21) im ersten Betätigungselement (S1) derart erfolgt, dass stets die zumindest zwei räumlich voneinander getrennten Schaltelemente (A, B, C, D) mittels genau einer der beiden Betätigungselemente (S1, S2) betätigbar sind.
Patent DE-102018216878-A1 (DE)
Title: Transporteinheit für paralleles Einfahren oder Ausfahren von Substratträgern, in parallele Prozessrohre und Verfahren zum gleichzeitigen Beladen von parallelen, horizontal beabstandeten Prozessrohren
Inventor: LEICHTLE ROLAND
IPC: H01L21/677
Filed: 2018-10-01
Abstract: Es sind eine Transporteinheit für paralleles Einfahren oder Ausfahren von Substratträgern, insbesondere von Waferbooten für Halleitersubstrate, in parallele Prozessrohre bzw. aus diesen heraus, sowie ein Verfahren zum gleichzeitigen Beladen von parallelen, horizontal beabstandeten Prozessrohren offenbart. Die Transporteinheit weist eine horizontale Führung auf, die sich geradlinig in einer ersten Richtung erstreckt, die einer Richtung zum Einfahren oder Ausfahren von Substratträgern entspricht, eine vertikale Führung, die in der ersten Richtung entlang der horizontalen Führung bewegbar geführt ist, einen Gabelträger, der entlang der vertikalen Führung auf und ab bewegbar geführt ist sowie zwei langgestreckte Gabelelemente, die am Gabelträger angebracht und mit diesem entlang der vertikalen Führung bewegbar sind, wobei sich jedes Gabelelement in der ersten Richtung erstreckt und konfiguriert ist einen Substratträger aufzunehmen, und wobei die Gabelelemente derart am Gabelträger angebracht sind, dass die Gabelelemente horizontal in einer zweiten Richtung senkrecht zur ersten Richtung bewegbar sind. Ferner weist die Transporteinheit Antriebselemente zum steuerbaren Bewirken einer Bewegung der vertikalen Führung entlang der horizontalen Führung, einer Bewegung des Gabelträgers entlang der vertikalen Führung und einer Bewegung der Gabelelemente in der zweiten Richtung. Das Verfahren zum gleichzeitigen Beladen weist folgende Schritte auf: Beladen von zwei langgestreckten sich parallel in der ersten Richtung erstreckenden, horizontal beabstandeten Gabelelementen mit jeweils einem Substratträger; gemeinsames vertikales Ausrichten der Gabelelemente mit den Prozessrohren; horizontales Ausrichten der Gabelelemente mit Substratträger zu den Prozessrohren durch horizontale Bewegung wenigstens eines Gabelelements in einer zweiten Richtung senkrecht zur ersten Richtung; gemeinsames horizontales Einfahren der Gabelelemente mit Substratträger entlang der ersten Richtung in die Prozessrohre derart, dass jeweils ein Gabelelement mit Substratträger in eine entsprechendes der Prozessrohre einfährt; gemeinsames Absetzen der Substratträger im jeweiligen Prozessrohr; und gemeinsames Ausfahren der Gabelelemente aus den Prozessrohren.
Patent DE-102018218177-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Parkvorgangs
Inventor: EDLING FRANK
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Steuern eines automatisierten Parkvorgangs eines Fahrzeugs (1), umfassend folgende Schritte:- Identifizieren des Fahrers des Fahrzeugs (1);- Erfassen von nicht belegten Parkpositionen (P1, P2, P2) durch ein Parkassistenzsystem des Fahrzeugs (1);- Erfassen und/oder Bestimmen von den Parkpositionen zugeordneten und diese Parkpositionen charakterisierenden Parkpositionseigenschaften;- Ermitteln zumindest einer Parkpräferenz des identifizierten Fahrers durch Interaktion mit dem Fahrer oder Zugriff auf dem identifizierten Fahrer zugeordnete, abgespeicherte Parkpräferenzen;- Ermitteln von zumindest einer nicht belegten Parkposition (P1, P2, P3), bei der zumindest eine Parkpositionseigenschaft mit einer dieser Parkpositionseigenschaft zugeordneten Parkpräferenz des identifizierten Fahrers übereinstimmt; und- Automatisiertes Parken des Fahrzeugs (1) in die ermittelte, nicht belegte Parkposition (P1, P2, P3).
Patent DE-102018222518-A1 (DE)
Title: Kamerasystem mit hoher Updaterate
Inventor: SCHAALE CHRISTIAN
IPC: G01S17/89
Filed: 2018-12-20
Abstract: Vorrichtung, die einen Prozessor (25) umfasst, der dazu ausgelegt ist, eine Bewegungsabschätzung basierend auf Intensitätsbildern (A+ B, A+ B) einer Time-of-Flight-Kamera (21) auszuführen, um Bewegungsvektoren (53) zu erzeugen.
Patent DE-102019004971-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Spinndüsen sowie Schmelzspinnvorrichtung
Inventor: THOSS JOHANNES
IPC: D01D4/04
Filed: 2019-07-16
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Reinigen von Spinndüsen in einer Schmelzspinnvorrichtung sowie eine Schmelzpinnvorrichtung beschrieben. Die Reinigung der Spinndüsen erfolgt durch einen Operator, der mit Hilfe eines Messerwerkzeuges eine Unterseite der Spinndüse schabt und mit einem Düsenreinigungsfluid besprüht. Um die manuelle Reinigung der Spinndüsen möglichst effizient zu gestalten, wird das Düsenreinigungsfluid durch eine manuelle Sprühpistole aus einem stationären Vorratsbehälter entnommen. Hierzu ist bei der Schmelzspinnvorrichtung zumindest einer der Spinnstationen ein stationärer Vorratsbehälter für ein Düsenreinigungsfluid zugeordnet, an welchem eine manuelle Sprühpistole angeschlossen ist.
Patent DE-102019005621-A1 (DE)
Title: Bordnetz für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (10) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, mit einer Fahrzeugbatterie (12), einer mehrphasigen elektrischen Maschine (14) und einem mit der Fahrzeugbatterie (12) elektrisch gekoppelten Wechselrichter (16), der für jede der Phasen der elektrischen Maschine (14) eine jeweilige Reihenschaltung aus jeweiligen in Reihe geschalteten Schalteinheiten (26, 28, 46, 48, 50, 52) umfasst, wobei die Schalteinheiten (26, 28, 46, 48, 50, 52) einer jeweiligen der Reihenschaltungen einen jeweiligen Mittelanschluss (18, 20, 22) bereitstellen, an den eine jeweilige Phasenwicklung der elektrischen Maschine (14) angeschlossen ist, wobei der Wechselrichter als 3-Pegel-Wechselrichter ausgebildet ist, bei dem jede der Schalteinheiten eine Reihenschaltung aus zwei an einem Verbindungspunkt miteinander verbundenen Schaltelementen aufweist, wobei bei den zwei Schalteinheiten von zumindest einer der Reihenschaltungen an den jeweiligen Verbindungspunkten jeweils eine Induktivität mit einem jeweiligen ersten Anschluss angeschlossen ist, wobei jeweilige zweite Anschlüsse der Induktivitäten mit einem Gleichspannungsladeanschluss (42) des Kraftfahrzeugs elektrisch koppelbar sind.
Patent DE-102019007391-A1 (DE)
Title: Jagdmesser
Inventor: BORCHERT MARIO
IPC: A22B5/16
Filed: 2019-10-23
Abstract: Jagdmesser, mit einer Klinge (1) und einem Handgriff (10), wobei die Klinge (1) eine beidseitig geschliffene Spitze (2) in Speerform, einen Aufreißhaken (3) und eine erste Schneide (7) aufweist, wobei das Jagdmesser durch einen Spalt-Brech-Haken (4a) mit einem Spaltkeil (4), einen Spaltdorn (5a) und eine Aufbrechklinge (5) gekennzeichnet ist.
Patent DE-102019105674-A1 (DE)
Title: Scharnierhalterungssystem für nutzfahrzeug
Inventor: BENNETT PATRICK W
IPC: E05D3/02
Filed: 2019-03-06
Abstract: Zubehörhalterung für ein Fahrzeug, die umfasst: (a) eine oder mehrere feste Befestigungspunkte, (b) einen Karosseriebefestigungsabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er mit dem Fahrzeug verbunden wird, (c) einen seitlichen Trägerabschnitt, der sich zwischen dem einen oder den mehreren festen Befestigungspunkten und dem Karosseriebefestigungsabschnitt erstreckt und diese verbindet, und (d) einen Schwenkabschnitt, der mit dem seitlichen Trägerabschnitt verbunden ist und sich von diesem erstreckt, wobei der Schwenkabschnitt so konfiguriert ist, dass er mit einem beweglichen Element des Fahrzeugs verbunden wird; wobei der eine oder die mehreren festen Befestigungspunkte so konfiguriert sind, dass sie einen Zubehörhalteträger aufnehmen, und der Zubehörhalteträger so konfiguriert ist, dass er einen oder mehrere Zubehörteile aufnimmt.
Patent DE-102019106010-A1 (DE)
Title: Lernen von präferenzen für adaptive ota-benachrichtigungen
Inventor: MILLER JASON MICHAEL
IPC: G06F9/445
Filed: 2019-03-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Lernen von Präferenzen für adaptive OTA-Benachrichtigungen bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung und einen Prozessor. Der Prozessor ist dazu programmiert, zum Auswählen des Installierens einer Softwareaktualisierung in der Steuerung aufzufordern, als Reaktion darauf, dass ein Benutzerpräferenzwert, der anhand von Benutzerauswahlen darüber, ob Softwareaktualisierungen installiert werden sollen oder nicht, denen Kontextinformationen zugeordnet sind, die mit einer zu installierenden Softwareaktualisierung übereinstimmen, berechnet wird, einen Schwellenwert überschreitet, der durch eine Dringlichkeit der Softwareaktualisierung definiert ist, und den Benutzerpräferenzwert gemäß der Auswahl zu aktualisieren.
Patent DE-102019107884-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug zur Montage von Ventileinrichtungen für Kraftfahrzeuge
Inventor: KOTTER MANFRED
IPC: B60C29/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Für die Montage von Reifendrucksensoren (7) oder Reifenfüllventilen an Fahrzeugfelgen (1) kann ein Handwerkzeug (8) mit einer Aufnahmeeinrichtung (11) zur Aufnahme des Reifendrucksensors (7) oder des Reifenfüllventils verwendet werden. Das Handwerkzeug (8) weist einen Betätigungshebels (9) auf, wobei an einem ersten Ende (10) die Aufnahmeeinrichtung (11) mit einem Nest (12) oder mit einem Eindrückdorn (35) gelenkig gelagert ist und wobei ein dem ersten Ende (10) gegenüberliegendes zweites Ende (14) des Betätigungshebels (9) einen Betätigungsgriff (15) aufweist. Eine zum Eingriff mit einem Felgenhorn (5) der Fahrzeugfelge (1) bestimmte Haltevorrichtung (13) ist im Abstand zu der gelenkig gelagerten Aufnahmeeinrichtung (11) gelenkig an dem Betätigungshebel (9) gelagert. Die Haltevorrichtung (13) weist einen bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung das Felgenhorn (5) hintergreifenden Haltehaken (16) und eine in einem Abstand zu einem von dem Betätigungshebel (9) abstehenden Ende (17) des Haltehakens (16) angeordnete und bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung an dem Felgenbett (3) oder an einer Felgenschulter (4) abstützbare Anlagestütze (19) auf, sodass bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung des Handwerkzeugs (8) während der Montage des Reifendrucksensors (7) oder des Reifenfüllventils der Betätigungshebel (9) ausschließlich über die Haltevorrichtung (13) an der Fahrzeugfelge (1) abgestützt wird.
Patent DE-102019109400-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für einen elektrischen Ladevorgang eines Mobilgeräts in einem Fahrzeug
Inventor: FRESCA DOMENICA
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-04-10
Abstract: Ladevorrichtung (10) für einen elektrischen Ladevorgang eines Mobilgerätes (200) in einem Fahrzeug, aufweisend eine Ladefläche (20) für ein kontaktierendes Auflegen des Mobilgerätes (200) und elektrische Lademittel (30) zum elektrischen Aufladen eines auf der Ladefläche (20) aufgelegten Mobilgerätes (200), weiter aufweisend ein Umgehäuse (40), welches die Ladefläche (20) wenigstens teilweise umgibt, wobei das Umgehäuse (40) wenigstens einen Einlassabschnitt (42) mit zumindest einer Einlassöffnung (44) für den Einlass von Innraumluft (IL) aus dem Innenraum des Fahrzeugs als Kühlluft (KL) zum Kühlen des Mobilgerätes (200) und/oder der Ladefläche (20) und wenigstens einen Auslassabschnitt (46) mit wenigstens einer Auslassöffnung (48) für den Auslass der Kühlluft (KL) in den Innenraum des Fahrzeugs aufweist.
Patent DE-102019110841-A1 (DE)
Title: Fahrwerksanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrwerksanordnung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Elektrofahrzeugs.Eine Fahrwerksanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, welche an beiden Längsseiten (10, 11)jeweils wenigstens ein elektrisches Radmodul (41, 42) aufweist umfasst eine Tragstruktur (2) und eine Stabilisatoreinheit (3), wobei die Stabilisatoreinheit (3) drehbar um eine Rotationsachse (30) gelagerte Stabilisatorarme (31, 32) umfasst und ein erster Stabilisatorarm (31) mechanisch mit einem ersten Radmodul (41) des Radmodulpaares (4) mittelbar gelenkig gekoppelt ist und ein zweiter Stabilisatorarm (32) mechanisch mit einem zweiten Radmodul (42) des Radmodulpaares (4) mittelbar gelenkig gekoppelt ist, und die Stabilisatoreinheit (3) sich an der Tragstruktur (2) abstützt, wobei sich die Tragstruktur (2) an dem jeweiligen Radmodul (41, 42) mittels eines in Wirkrichtung der Abstützung elastisch federnden Elements (50) abstützt.Mit der erfindungsgemäßen Fahrwerksanordnung lässt sich in einfacher konstruktiver Weise ein optimaler Fahrbetrieb eines damit ausgestatteten Kraftfahrzeugs gewährleisten.
Patent DE-102019111027-A1 (DE)
Title: Kugelgelenkanordnung
Inventor: MITCHEL BRANDON
IPC: F16C11/06
Filed: 2019-04-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Kugelgelenkanordnung bereit. Eine Kugelgelenkanordnung beinhaltet eine Kugel, die eine Außenfläche und eine Aussparung in der Außenfläche beinhaltet, eine Schale, die eine Innenfläche und einen Vorsprung an der Innenfläche beinhaltet, und einen Sensor, der dazu programmiert ist, Reibung zwischen der Schale und der Kugel durch den Eingriff des Vorsprungs in die Aussparung zu erfassen.
Patent DE-102019112409-A1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens sowie Verfahren zum Betreiben einer Belüftungseinrichtung
Inventor: GRAETZL THOMAS
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungseinrichtung (1) für einen Innenraum eines Kraftwagens, mit wenigstens einem eine Luftaustrittsöffnung (3) aufweisenden Innenraumbauteil (2) und mit wenigstens einer an diesem gehaltenen Lüftungsklappe (4), welche zwischen einer die Luftaustrittsöffnung (3) verschließenden Schließstellung (5) und wenigstens einer die Luftaustrittsöffnung (3) freigebenden Öffnungsstellung (6) verlagerbar ist, wobei am Innenraumbauteil (2) wenigstens ein relativ zu diesem bewegliches, Luft führendes Rohrelement (8) gehalten ist, welches zwischen einer eingefahrenen Verstaustellung (9) und wenigstens einer ausgefahrenen Gebrauchsstellung (10) verlagerbar ist, wodurch die wenigstens eine Lüftungsklappe (4) zwischen der Schließstellung (5) und der wenigstens einen Öffnungsstellung (6) verstellbar ist.
Patent DE-102019113083-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum steuern eines isolations-ladens eines fahrzeugs, system, das die gleiche hat, und verfahren davon
Inventor: LEE MYOUNG SEOK
IPC: B60L53/66
Filed: 2019-05-17
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Isolations-Ladens eines Fahrzeugs, System, das die gleiche hat, und Verfahren davon, wobei eine Isolations-Laden-Steuerungsvorrichtung eines Fahrzeugs aufweist: eine erste Fahrzeug-Laden-Steuerungsvorrichtung (220), die ein Steuerungs-Pilot-Signal für eine Ladesteuerung empfängt von einem Ladestation-System (100) und die Strom empfängt von dem Ladestation-System (100), und eine zweite Fahrzeug-Laden-Steuerungsvorrichtung (230), die von der ersten Fahrzeug-Laden-Steuerungsvorrichtung (220) isoliert ist und die eine Fahrzeug-Ladesteuerung durchzuführt unter Verwendung eines Signals, das von der ersten Fahrzeug-Laden-Steuerungsvorrichtung (220) empfangen ist.
Patent DE-102019114219-A1 (DE)
Title: Einmal programmierbare (OTP) Implementierung unter Verwendung magnetischer Übergänge
Inventor: CHUANG HARRY-HAK-LAY
IPC: G11C11/15
Filed: 2019-05-28
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung richten sich auf eine einmal programmierbare (OTP) Implementierung unter Verwendung magnetischer Übergänge. In einigen Ausführungsformen umfasst ein Array mehrere magnetische Übergänge in mehreren Spalten und mehreren Zeilen, und die mehreren magnetischen Übergänge umfassen einen ersten magnetischen Übergang und einen zweiten magnetischen Übergang. Der erste und der zweite magnetische Übergang umfassen individuelle obere ferromagnetische Elemente und individuelle untere ferromagnetische Elemente, und umfassen ferner individuelle Barriereelemente zwischen den oberen und unteren ferromagnetischen Elementen. Ein erstes Barriereelement des ersten magnetischen Übergangs trennt elektrisch erste obere und untere ferromagnetische Elemente des ersten magnetischen Übergangs. Ein zweites Barriereelement des zweiten magnetischen Übergangs unterlag einer Beschädigung, so dass er Defekte aufweist, die einen Leckpfad zwischen zweiten oberen und unteren ferromagnetischen Elementen des zweiten magnetischen Übergangs definieren. Der beschädigte Zustand entspricht einem einmal programmierten Zustand und ist gegenüber Hochtemperaturänderungen, auch bei kleinen Größen, nicht empfindlich.