baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10306646-B4 (DE)
Title: Getriebe-Schaltvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WITTBERGER GERHARD
IPC: F16H59/02
Filed: 2003-02-18
Granted: 2005-06-16
Abstract: Getriebe-Schaltvorrichtung
in einem Kraftfahrzeug, mit einem Schalthebel (1), der mit einem endseitigen
Lagerauge zwischen Seitenwangen (7, 8) einer U-förmigen Schaltgabel (9) am vorderen
Ende einer zur Schaltwelle eines Getriebes führenden Schaltstange (2) mittels
einer querdurchgehenden Lagerschraube (12) – um diese drehbar – angelenkt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (1) von der Schaltgabel
(9) der Schaltstange (2) und der Lagerschraube (12) durch axiale und
radiale Abstandsspalte (21, 22, 23) sowie zwei diese Abstandsspalte
aufrechterhaltende, nichtmetallische Stützringe (24, 25) körperschallentkoppelt
ist, von denen jeder in einem radial erweiterten Bohrungsabschnitt
(33, 34) am Ende einer ansonsten kreiszylindrischen Querdurchgangsbohrung
(4) im Schalthebel-Lagerauge (3) kraftschlüssig aufgenommen sowie axial
außen
jeweils über
eine ringförmige,
einen axialen Abstandsspalt (21, 22) definierende Scheibe (24/1,
25/1) an der Innenfläche
(10, 11) der benachbarten Schaltgabel-Seitenwange (7, 8) und radial
innen auf einer den Schaft (13) der Lagerschraube (12) umgebenden
Hülse (26,
28) abgestützt
ist, deren Außenumfangsfläche wiederum
von der...
Patent DE-10309051-B4 (DE)
Title: Wiegenlagerung
Inventor: WEISFLOG DIETMAR
IPC: F16C13/04
Filed: 2003-02-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Wiegenlagerung
für ein
Wiegenelement (8) in einem Wiegengehäuse (9), mit einer in dem Wiegengehäuse (9)
angeordneten Lagerschale (5), in der ein Käfigsegment (1) mit Wälzkörpern (2)
gelagert ist, die das Wiegenelement (8) schwenkbar abstützen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lagerschale (5) seitliche, radial nach innen gerichtete
Borde (15) aufweist und dass das Käfigsegment (1) mit mindestens
einem radial nach außen weisenden
Positionierungselement (3) versehen ist, das zwischen die Borde
(15) greift und dessen Breite in axialer Richtung etwas größer ist
als der Abstand zwischen den Borden (15).
Patent DE-10320681-B4 (DE)
Title: Schaltschloss zum Verklinken einer Schaltwelle und elektrischer Schalter mit einem derartigen Schaltschloss
Inventor: AHLERT TORSTEN
IPC: H01H71/43
Filed: 2003-04-30
Granted: 2006-10-19
Abstract: Schaltschloss
(17) zum Verklinken einer Schaltwelle (9) eines elektrischen Schalters
(1) in ihrer Ein-Position, wobei die Schaltwelle (9) über einen
Antriebsstrang (15) entgegen der Kraft zumindest einer ersten Feder
(7) aus einer AUS-Position in diese EIN-Position überführbar ist,
mit einem schwenkbaren ersten Hebel (21), der derart an den Antriebsstrang
(15) gekoppelt ist, dass er bei in ihrer EIN-Position befindlichen
Schaltwelle unter der Kraft der ersten Feder (7) an einem Anschlag
(23) abgestützt
ist, der in einer Verklinkungsstellung gehaltenen ist,  und  mit
einem zweiten Hebel (22), der eine dem Anschlag (23) zugeordnete
Arbeitsfläche
(40) aufweist,  wobei der zweite Hebel (22) mittels zumindest
einer zweiten Feder (28) in einer Anschlagstellung an dem ersten
Hebel (21) gehalten ist und  wobei beim Schwenken des zweiten
Hebels (22) unter der Einwirkung einer initiierenden Kraft (F),
die der Kraft der zweiten Feder (28) entgegenwirkt, die Arbeitsfläche (40) derart
auf den Anschlag...
Patent DE-10325331-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: SCHAUWECKER FRIEDRICH
IPC: B60Q1/10
Filed: 2003-06-04
Granted: 2005-09-01
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge,
insbesondere Kraftfahrzeuge, mit einem Lichtmodul umfassend eine
Lichtquelle und einen Reflektor, wobei das Lichtmodul mit einem
ersten Rahmen (6) verbunden ist, der um eine erste Schwenkachse
(V) mittels erster Verschwenkmittel (30-38) verschwenkbar in einem
zweiten Rahmen (4) gelagert ist, wobei der zweite Rahmen (4) mittels
zweiter Verschwenkmittel (20-28) um eine zweite Schwenkachse (H) verschwenkbar
in einem karosseriefesten Rahmenträger (2) gelagert ist, wobei
die beiden Schwenkachsen (H, V) in einer Ebene, senkrecht zueinander
angeordnet sind und zumindest einer der beiden Rahmen (6) über Grundeinstellungsmittel
(52) um eine Stellachse einstellbar ist, wobei die Stellachse deckungsgleich
mit einer der Schwenkachsen (V) ist, wobei das Grundeinstellungsmittel
(52) für
die horizontale Einstellbewegung eine Gelenkwelle (56) umfasst,
die mit einer Gewindestange (58) drehfest verbunden ist, und wobei
eine Drehschubbewegung der Gewindestange (58) in eine horizontale
Einstellbewegung des ersten Rahmens (6) umsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Grundeinstellungsmittel (52) ein Übertragungsmittel umfassen,
und die...
Patent DE-10325690-B4 (DE)
Title: Handgerät zum Messen der Spannung einer Materialbahn
Inventor: KOENIGER JOHANN
IPC: G01L5/06
Filed: 2003-06-06
Granted: 2010-05-20
Abstract: Handgerät zum Messen der Spannung einer Materialbahn mit einem zwei voneinander beabstandete Umlenkwalzen (3, 4) und eine Messuhr (6) tragenden Gestell (1) und mit einer am Gestell (1) schwenkbar angebrachten, mittels einer Federanordnung gegen die Messuhr (6) angestellten Messwertgeber-Anordnung (7, 8), die eine zwischen den Umlenkwalzen (3, 4) angeordnete Messwalze (8) aufweist, wobei die Länge sämtlicher Walzen (3, 4 und 8) einen Bruchteil der Breite der Materialbahn beträgt.
Patent DE-10330003-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zur Wafer-Inspektion
Inventor: KREH ALBERT
IPC: G01M11/00
Filed: 2003-07-03
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zur Inspektion eines Wafers (4), mit zumindest einer Beleuchtungseinrichtung
(2), die einen Beleuchtungs-Lichtstrahl (6) auf eine Oberfläche (5)
des Wafers (4) abstrahlt, und einer Bilderfassungseinrichtung (3),
die eine vorgegebene spektrale Empfindlichkeit aufweist und ein
Bild von einem beleuchteten Bereich (32) auf der Oberfläche (5)
des Wafers (4) in einer Mehrzahl von Spektralbereichen erfasst,
wobei eine Farbänderungseinrichtung
(17-20; 28) vorgesehen ist, um das Farbspektrum des Beleuchtungs-Lichtstrahls
oder des von der Oberfläche
(5) des Wafers (4) aufgenommenen Bildes zu verändern, dadurch gekennzeichnet,
dass die Farbänderungseinrichtung
(17-20; 28) derart ausgelegt ist, dass das Farbspektrum des Beleuchtungs-Lichtstrahls
(6) oder des von der Oberfläche
(5) des Wafers (4) aufgenommenen Bildes an die spektrale Empfindlichkeit
der Bilderfassungseinrichtung (2) anpassbar ist, wobei die Farbänderungseinrichtung
zumindest eine Farbfiltereinrichtung (16; 17-20) umfasst, um das
Farbspektrum des Beleuchtungs-Lichtstrahls zu verändern, um
eine gleichmäßigere Aussteuerung
von Farbbildkanälen
der Bilderfassungseinrichtung zu erzielen.
Patent DE-19516681-B4 (DE)
Title: Spielsystem für Unterhaltungsgeräte mit Austausch von Spielen
Inventor: KUEHL THOMAS
IPC: A63F13/30
Filed: 1995-05-06
Granted: 2006-11-30
Abstract: Spielsystem
für Unterhaltungsgeräte (2) mit
Austausch von Spielen, bei dem  – die Unterhaltungsgeräte (2) mit
Speichereinrichtungen (22) versehen sind,  – in einem zentralen Speicher
Spielprogramme und -daten gespeichert sind und  – die Unterhaltungsgeräte (2) mit
dem zentralen Speicher verbunden sind,  – wobei für die Unterhaltungsgeräte (2) jeweils
bedarfsweise die gespeicherten Spielprogramme und -daten aus dem Speicher
gelesen und in der betreffenden Speichereinrichtung (22) gespeichert
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass gewonnene Werte von einem
Spielsystem in ein anderes übertragbar
sind.
Patent DE-19535442-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Leerlaufs einer Antriebseinheit
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: B60K28/10
Filed: 1995-09-23
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Leerlaufs einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs,
wobei die Motorleistung im Leerlauf nach Maßgabe wenigstens einer Betriebsgröße eingestellt
wird, wobei bei kraftschlüssigem Antriebsstrang
die Motorleistung oder Motordrehzahl die Antriebsleistung des Fahrzeugs
entsprechend beeinflußt, dadurch
gekennzeichnet, daß bei
erkanntem Parkzustand des Fahrzeugs mit kraftschlüssigem Antriebsstrang
die Beeinflussung der Antriebsleistung durch die Motorleistung oder
Motordrehzahl zumindest zur höheren
Leistungen hin begrenzt ist.
Patent DE-19600791-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung einer Richtungsinformation in Fernsteueranlagen
Inventor: BURCHARD THOMAS
IPC: G01S3/48
Filed: 1996-01-11
Granted: 2004-10-14
Abstract: Vorrichtung
zur Gewinnung einer Richtungsinformation aus dem Signal eines Fernsteuersenders
im Empfänger,
mit zwei Empfangsantennen, deren jeweiliges Empfangssignal wechselweise
von einem nachgeschalteten Umschalter an eine Auswerteschaltung
gegeben wird, die aus der Phasendifferenz der beiden Empfangssignale
die Richtungsinformation ableitet, dadurch gekennzeichnet, daß der Empfänger mit
den Empfangsantennen (22A, 22B) auf einem fernsteuerbaren Arbeitsgerät (20) montiert
ist, das relativ zum Fernsteuersender (10) innerhalb seines Arbeitsbereichs
auf einer vorgegebenen Bahn verfahrbar ist, wobei die Phasendifferenz
(Δφ) der beiden
Empfangssignale (S1, S2) ein Maß für den Abstand des
Arbeitsgeräts
(20) zum Fernsteuersender (10) ist, und daß die Auswerteschaltung ein
zur Steuerung des Arbeitsgeräts
(20) geeignetes Steuersignal erzeugt, wenn die aktuelle Phasendifferenz
einen einem vorgegebenen Abstand entsprechenden Wert über- oder
unterschreitet.
Patent DE-19821974-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Phase und Amplitude elektromagnetischer Wellen
Inventor: SCHWARTE RUDOLF
IPC: G01S17/894
Filed: 1998-05-18
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung von Phase und Amplitude elektromagnetischer Wellen,
vorzugsweise im optischen sowie im nahen Infrarot- und Ultraviolett-Bereich,
mit mindestens zwei für
die elektromagnetischen Wellen empfindlichen (lichtempfindlichen)
Modulationsphotogates (1, 2) und diesen zugeordnete, nicht lichtempfindliche
bzw. abgeschattete Akkumulationsgates (4, 5), und mit elektrischen
Anschlüssen
für die
Modulationsphotogates (1, 2) und die Akkumulationsgates (4, 5),
so daß letztere
mit einer Ausleseeinrichtung und erstere mit einer Moduliereinrichtung
verbindbar sind, welche das Potential der Modulationsphotogates
(1, 2) relativ zueinander und relativ zu dem, vorzugsweise konstanten,
Potential der Akkumulationsgates (4, 5) entsprechend einer gewünschten
Modulationsfunktion anhebt und absenkt, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere
Modulationsphotogates (1, 2) und Akkumulationsgates (4, 5) in Form
langer und schmaler, paralleler Streifen vorgesehen sind, die gruppenweise
ein PMD-Pixel bilden, wobei die Akkumulationsgates als Auslesedioden mit
vorzugsweise jeweils der Kathode als Ausleseelektrode ausgeführt sind.
Patent DE-19843616-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: YALCIN HAKAN
IPC: F02M61/18
Filed: 1998-09-23
Granted: 2006-07-06
Abstract: Einspritzdüse für die Einspritzung
von Kraftstoff in den Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine
mit  – einem
Düsenkörper (12)
mit einer Spitze (10) mit einer konischen Dichtfläche (16)
und mit Einspritzlöchern
(14) und mit einer zylinderförmigen
Aussparung (30) an der Innenseite der Spitze (10) und  – einer
Düsennadel
(20), die im Düsenkörper (12)
axial beweglich angeordnet ist, und an ihrer Spitze einen Konus (22)
aufweist, wobei  – die
konische Dichtfläche
(16) einen Sitz für
den Konus (22) bildet und  – der
Konus (22) den Kraftstoffweg zu den Einspitzlöchern (14) selektiv freigibt
und sperrt und  – die
zylinderförmige
Aussparung (30) an der Innenseite der Spitze (10) in Form eines
Zylindermantels (32) mit einer anschließenden Deckfläche (34)
ausgebildet ist und  – die
zylinderförmige
Aussparung (30) an der Innenseite der Spitze (10) einen Ringkanal
um den Konus (22) der Düsennadel
(20) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzlöcher (14)
im Bereich...
Patent DE-19861402-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten eines verstreckten Faserverbundes
Inventor: BARAUKE NORBERT
IPC: D01H1/22
Filed: 1998-10-08
Granted: 2013-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Verdichten eines verstreckten, ein Ausgangswalzenpaar eines Streckwerkes verlassenden Faserverbundes mit einer dem Ausgangswalzenpaar nachfolgend anzuordnenden Verdichtungszone, die eine Gleitfläche mit einem im Wesentlichen in Transportrichtung des Faserverbundes verlaufenden Saugschlitz enthält, über den ein luftdurchlässiges Transportband zum Transportieren des Faserverbundes geführt ist und mit einer Klemmwalze für den die Verdichtungszone verlassenden Faserverbund, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmwalze (25) den Faserverbund (10) gegen das Transportband (20, 29) und das Transportband gegen die als Widerlager dienende Gleitfläche andrückt und dabei antreibt, das Transportband (20, 29) ein Gitterband ist und dass die Breite des Saugschlitzes (21, 22, 39, 40, 41, 42) die Breite der Verdichtungswirkung bestimmt.
Patent DE-19908979-B4 (DE)
Title: Anschlusssockel mit darin eingeschobenem Halbleiterbauteil für photoelektrische Elemente
Inventor: WATANABE TAKAYUKI
IPC: H05K1/02
Filed: 1999-03-02
Granted: 2006-08-31
Abstract: Ein
auf einer Leiterplatte (1), in die Wellenleiter (2) eingegraben
sind, montierter elektrischer Anschlusssockel (3) mit einem darin
eingeschobenen Halbleiterbauteil (11), das photoelektrische Elemente
(12) und einen elektrischen Anschluss (14) hat, wobei der Sockel
(3) mit den im Halbleiterbauteil (11) installierten photoelektrischen
Elementen (12) so verbunden ist, dass die photoelektrischen Elemente
(12) mit den Wellenleitern (2) der Leiterplatte (11) kommunizieren
können,
wobei der Sockel (3) umfasst:  eine auf der Leiterplatte (1)
liegende Basis (8);  äußere gegenüberliegende
Wände (7),
die sich von der Basis (8) aus senkrecht erstrecken, um einen Raum
zur Aufnahme des Halbleiterbauteils (11) zu formen, und  einen
elektrischen Sockelanschluss (4) auf der Basis (8) zur Verbindung
mit dem elektrischen Anschluss (14) des Halbleiterbauteils (11).
Patent DE-19911141-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: SENZAKI CHIKARA
IPC: B23B51/12
Filed: 1999-03-12
Granted: 2006-10-26
Abstract: Werkzeughalter
mit:  einem Halterkörper
(20) mit einem ersten Abschnitt (32), der an einer Maschine anbringbar
ist und einem zweiten Abschnitt (34), der einen im wesentlichen
konstanten Durchmesser hat und koaxial zu dem ersten Abschnitt (32) ist,  einem
Ring (22; 82), der sich um den zweiten Abschnitt (34) erstreckt
und  einer Montagevorrichtung (26) zur lösbaren Montage des Rings (22;
82) an dem Halterkörper
(20), wobei die Montagevorrichtung (26) lösbar in Eingriff steht mit
einer Innenfläche
des Rings (22; 82) und einer Außenfläche des
zweiten Abschnittes (34), dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (22;
82) in der axialen Richtung des zweiten Abschnitts (34) verschiebbar
und lösbar über die
Montagevorrichtung (26) an dem zweiten Abschnitt (34) montierbar
ist und daß die Montagevorrichtung
(26) in der axialen Richtung des zweiten Abschnitts (34) verschiebbar
und zwischen der Innenfläche
des Rings (22; 82) und der Außenfläche des
zweiten Abschnitts (34) angeordnet ist.
Patent DE-19918985-B4 (DE)
Inventor: FROHNHAUS ERNST-REINER
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-04-27
Granted: 2006-11-02
Abstract: The hand lever (20) is swivel mounted on the bearing part (24) of the vehicle seat and between the bearing part and lever is torsional spring (50) pretensioned and having a spring leg (54) which depending on the position of the lever adjoins either an inclined bearing face on the lever or an inclined support face of the bearing part. In the intermediate position the lever the spring leg changes from one inclined face to the other, with it always changing to the inclined face which in its spring directi is further forwards than the other inclined face.
Patent DE-19947245-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Absorption von Stossenergie
Inventor: LABORIE JEAN-MICHEL
IPC: B60J5/00
Filed: 1999-09-30
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung für die Absorption von Stoßenergie, welche Vorrichtung eines bestimmte Höhe aufweist und bei der sich auf einer Grundplatte eine Mehrzahl von vereinzelten, stoßabsorbierenden, hohlen Elementen (51–58) erhebt, die einer Verformung durch Stoß Widerstand entgegensetzen und die im wesentlichen konisch geformt sind, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Element (51–58) eine bestimmte Wandstärke (EI, E2) aufweist und daß sich die Wandstärke wenigstens einiger der Elemente (51–58) unterscheidet, so daß jedes einzelne Element einen maximalen Deformationswiderstand, der einer bestimmten Deformationshöhe entspricht, aufweist, wobei diese Deformationshöhe zwischen wenigstens einigen Elementen unterschiedlich ist, um die gesamte maximale Widerstandskraft zu reduzieren.
Patent DE-19955307-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit eines medizintechnischen Gerätes
Inventor: BERTRAM CARSTEN
IPC: A61B6/00
Filed: 1999-11-17
Granted: 2004-12-02
Abstract: Bedieneinheit
(1, 11) eines medizintechnischen Gerätes  mit einem Gehäuse (2,
12),  mit einer dem Gehäuse
(2, 12) zugeordneten Bedien- und/oder Anzeigeeinrichtung (3, 13),  wobei
die Bedien- und/oder Anzeigeeinrichtung (3, 13) in oder an einer
Oberfläche
(4, 14) des Gehäuses
(2, 12) direkt integriert ist und  wobei die Bedien- und/oder
Anzeigeeinrichtung (3, 13) um eine Drehachse (5, 15) verstellbar
ist,  wobei die Drehachse (5, 15) im zentralen Bereich der Bedien- und/oder Anzeigeeinrichtung
(3, 13) angreift und senkrecht zu einer einem Nutzer zugewandten
Seite der Bedien- und/oder Anzeigeeinrichtung (3, 13) verläuft.
Patent DE-19956984-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Gelenkmechanismus
Inventor: LEVERT EMMANUEL
IPC: A47C1/025
Filed: 1999-11-26
Granted: 2006-12-21
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem ersten und einem zweiten Teil (2, 4), die mittels eines
ersten Gelenkmechanismus' (9) gegeneinander verschwenkbar befestigt sind,
wobei der Gelenkmechanismus folgendes aufweist:  – ein eingängiges Hypozykloidal-Getriebe
(15), das erste und zweite kreisförmige, ineinandergreifende
Verzahnungen (16, 17) aufweist, die mit dem ersten beziehungsweise dem
zweiten Teil (2, 4) des Sitzes fest verbunden sind, wobei eine dieser
Verzahnungen radial nach außen
und die andere radial nach innen gerichtet ist und die ersten und zweiten
Verzahnungen erste beziehungsweise zweite zentrale horizontale Querachsen
(X, X') aufweisen, die zueinander versetzt sind,  – eine Nocke
(18), die zum einen bezüglich
der ersten Verzahnung (16) um die erste Achse (X) und zum anderen
bezüglich
der zweiten Verzahnung (17) um die zweite Achse (X') drehbar befestigt
ist, um zwischen den ersten und zweiten Verzahnungen eine relative
Drehbewegung zu bewirken, und  – eine Steuerwelle (8), die
mit der Nocke (18) fest verbunden und...
Patent DE-19956996-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Automatikgetriebe
Inventor: TANIGUCHI TAKAO
IPC: F16H57/023
Filed: 1999-11-26
Granted: 2009-12-03
Abstract: Fahrzeug-Automatikgetriebe mit:  einem Gehäuse (10);  einem Geschwindigkeitswechsel-Mechanismus, der um eine Eingangswelle (11) herum angeordnet ist; und  einem Antriebsrad (19) zum Übertragen einer Abgabe des Geschwindigkeitswechsel-Mechanismus auf eine Gegenwelle (20), die sich entlang der Eingangswelle (11) erstreckt; und  einer Stützwand (10C), die an dem Gehäuse (10) angebracht ist und das Antriebsrad (19) stützt,  wobei das Gehäuse (10) an einem Ende des Gehäuses (10) einen hinteren Deckelabschnitt (10e) hat, der einstückig mit dem Gehäuse (10) ausgebildet ist, und an einem anderen Ende des Gehäuses (10) einen Ausschnittabschnitt (10h) hat, und  Keilzähne (10g', 10g'') hat, die sich in einem inneren Umfang einer Umfangswand (10f) des Gehäuses (10) in einer Richtung einer Achse von dem hinteren Deckelabschnitt (10e) erstrecken, um ein Reibungselement (93) einer Bremse (B-2) des Geschwindigkeitswechsel-Mechanismus auf eine derartige Weise zu stützen, dass das Drehen des Reibungselements (93) angehalten wird, und wobei die Stützwand (10C) in...
Patent DE-19960207-B4 (DE)
Title: Schaltelement für elektrischen Schalter
Inventor: WEBER ADAM
IPC: H01H5/18
Filed: 1999-12-14
Granted: 2005-10-27
Abstract: Schaltelement
(1, 31, 37) für
einen elektrischen Schalter, insbesondere für einen Kraftfahrzeugschalter,
mit einer entlang einer Wippachse (2) lagerbaren Schaltwippe (3),
die über
einen Schaltstößel (4)
zwischen zwei Endlagen hin- und herschwenkbar ist, mit einer Schnappfeder
(7), deren eines Ende (8) an der Schaltwippe (3) und deren anderes
Ende (9) ortsfest abstützbar
ist, wobei mit der Schaltwippe (3) über eine Schaltzunge ein beweglicher
Kontakt gekoppelt ist, und mit einem von der Schaltwippe (3) abstehenden,
federelastischen Steg (14), der zur Bestimmung der Ruhestellung
des Schaltstößels (4)
vorgehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine weitere
Schaltzunge (12) mit wenigstens einem weiteren Kontakt (13) vorhanden
ist, wobei die beiden Schaltzungen (12) gegen die Schnappfeder (7)
elektrisch isoliert sind.
Patent DE-19961195-B4 (DE)
Title: Kleinkläranlage mit wenigstens einem Vorklärbecken und mit wenigstens einem Nachklärbecken
Inventor: HILKER HEINZ
IPC: C02F3/06
Filed: 1999-12-18
Granted: 2004-06-03
Abstract: Kleinkläranlage mit wenigstens einem Vorklärbecken und mit wenigstens einem Nachklärbecken, die über zumindestens eine Wasserleitung miteinander verbunden sind, umfassend wenigstens eine Rückführleitung für Schlamm aus dem Nachklärbecken, deren Beginn dem Boden des Nachklärbeckens zugeordnet ist und deren Ende dem Vorklärbecken zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Beginn der Rückführleitung (10) im Nachklärbecken (3) eine Schlammsammeleinrichtung zugeordnet ist, welche einen Trichterkörper (13) umfaßt, der mit seiner größeren Öffnung nach oben auf dem Boden (12) des Nachklärbeckens (3) aufsteht und dessen dieser Öffnung zugeordneter Öffnungsrand an den Innenwänden des Nachklärbeckens (3) anliegt, während die kleinere Öffnung des Trichterkörpers (13), die auf dem Boden (12) des Nachklärbeckens (3) angeordnet ist, einen größeren Durchmesser als der Durchmesser des Beginnabschnittes (11) der Rückführleitung hat (10), wobei der Beginnabschnitt (11) der  Rückführleitung (10) in den Bereich des Trichterkörpers (13) vorsteht.
Patent DE-19983175-B4 (DE)
Title: Verfahren, Prozessor und Einrichtung für Gleitkommaoperationen und Formatkonvertierungsoperationen
Inventor: ABDALLAH MOHAMAD
IPC: G06F7/48
Filed: 1999-04-27
Granted: 2006-04-27
Abstract: Gleitkommaarithmetikeinrichtung zum
Konvertieren von Zahlen zwischen einem Ganzzahlformat und einem
Gleitkommaformat, wobei eine Konvertierungsoperation eine größere Datenpfadbreite
als eine arithmetische Gleitkommaoperation erfordert, aufweisend:  eine
Rechtsschiebeschaltung, die eine Zahl in dem Gleitkommaformat empfängt, wobei
die Rechtsschiebeschaltung zusätzliche
Registerpositionen rechts von der am weitesten rechts befindlichen,
für die
arithmetische Gleitkommaoperation erforderlichen Registerposition
enthält,
wobei die zusätzlichen
Registerpositionen ein Rechtsschieben über die durch die arithmetische
Gleitkommaoperation erforderliche Datenpfadbreite hinaus aufnehmen
können,  wobei
die Rechtsschiebeschaltung mit einer Rechtsschiebesteuerschaltung
derart gekoppelt ist, daß eine
Zahl in einem Ganzzahlformat erzeugt wird, deren am wenigsten signifikante
Bitposition an einer ersten Position ausgerichtet ist, wenn der
Exponentenabschnitt der im Gleitkommaformat empfangenen Zahl größer oder
gleich einer bestimmten Zahl ist, und deren am wenigsten signifikante
Bitposition an einer zweiten Position ausgerichtet ist, wenn der
Exponentenabschnitt kleiner als die bestimmte Zahl ist.
Patent AU-2017101418-B4 (AU)
Title: Inflatable Vehicle Roof Tent and Annexe
Inventor: HILL MALCOLM
IPC: E04H15/06
Filed: 2017-10-24
Granted: 2020-03-26
Abstract: A present invention provides a rooftop tent together with an annexe for a vehicle, both of which include internal air pockets to provide quick and easy erection. The rooftop tent helps minimise the footprint required and provides a sleeping compartment and/or storage area that is out of the reach of potentially thieving or dangerous animals (or people).