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Patent DE-102016216540-A1 (DE)
Title: Heißgetränkegerät mit Über- oder Unterdruckventil
Inventor: DABURGER JOSEF
IPC: F16K17/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heißgetränkegerät insbesondere für Haushaltszwecke mit einem Fluidsystem, mit einem Unterdruckventil zum Abbau von Unterdruck im Fluidsystem, mit einer Membrane im Unterdruckventil, die bei Anlage von Unterdruck im Fluidsystem von ihr verdeckte Lufteintrittsöffnungen zur Belüftung des Fluidsystems freigibt, wobei eine umfangsseitige Einspannung der Membrane (5) in einem Gehäuse (2) des Unterdruckventils, durch wenigstens einen Durchbruch (52) in der Membrane (5) und durch einen zwischen einer Schießstellung und einer Druckstellung im Gehäuse (2) axial verfahrbar und in die Unterdruckstellung vorgespannt gelagerten tellerförmigen Aktor (1), der die Lufteintrittsöffnungen (14) aufweist, der in der Unterdruckstellung an der Membrane (5) anliegt, der bei Anlage von Unterdruck von der Membrane (5) beabstandet ist, und der eine zumindest in der Druckstellung aktivierbare Schnittstelle (12) aufweist, mit der er an eine betätigte Einrichtung des Heißgetränkegeräts angeschlossen ist. Die Erfindung betrifft außerdem das Unterdruckventil an sich.
Patent DE-102016222970-A1 (DE)
Title: Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit Ausgleichsmasse gegen Unwuchtkraft einer Druckfeder
Inventor: BRAUN KONSTANTIN
IPC: G01M1/32
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, zumindest aufweisend ein erstes Kegelscheibenpaar und ein zweites Kegelscheibenpaar mit jeweils einer in einer axialen Richtung verlagerbaren ersten Kegelscheibe und einer in der axialen Richtung feststehenden zweiten Kegelscheibe und einem zur Drehmomentübertragung zwischen den Kegelscheibenpaaren angeordneten Umschlingungsmittel, wobei zur Vorspannung des Umschlingungsmittels zwischen zumindest einer der ersten Kegelscheiben und einem in der axialen Richtung feststehenden Element eine Druckfeder in Form einer Spiralfeder angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausgleich einer Unwuchtkraft der Druckfeder an dem Element oder an der ersten Kegelscheibe eine Ausgleichmasse angeordnet ist.
Patent DE-102016223758-A1 (DE)
Title: Hauptbremszylinder, Bremsanlange
Inventor: ANDERSON CHRIS
IPC: B60T11/16
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hauptbremszylinder (2) für eine Bremsanlage (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem mehrere Hydraulikanschlüsse aufweisenden Hydraulikzylinder (4), in welchem zumindest ein Hydraulikkolben (5,6) axial in eine Betätigungsrichtung und in eine Entlastungsrichtung verschiebbar gelagert ist, wobei der Hydraulikkolben (5,6) in Betätigungsrichtung entgegen der Kraft eines Federelements (7,8) verschiebbar ist, wobei der Hydraulikkolben (5,6) wenigstens eine Mantelwandöffnung (30) aufweist, die in zumindest einer Schiebestellung in einen Inneraum des Hydraulikzylinders (4) mündet. Es ist vorgesehen, dass der Mantelwandöffnung (30) ein elastisch verformbarer Dichtring (32) zugeordnet ist, der innenseitig an dem Hydraulikkolben (5) befestigt und außenseitig durch seine Eigenelastizität gegen den Hydraulikzylinder (4) vorgespannt und derart geformt ist, dass er sich bei einer Verschiebung des Hydraulikkolbens (5) in Betätigungsrichtung von dem Hydraulikzylinder (4) löst und bei einer Verschiebung des Hydraulikkolbens (5) in Entlastungsrichtung an den Hydraulikzylinder (4) anlegt.
Patent DE-102017000083-A1 (DE)
Title: WIG-Schweißvorrichtung und WIG- Schweißverfahren
Inventor: HEIN ROBERT
IPC: B23K9/24
Filed: 2017-01-07
Abstract: WIG- Schweißvorrichtung und WIG- Schweißverfahren mit einem Schweißbrenner in Doppelelektrodenausführung, wobei die Schweißbrenner in einem festgelegten Abstand (a) parallel zueinander ausgerichtet sind, bestehend aus einer leitenden Elektrodenaufnahme (1a), einer ersten (1b) und einer zweiten Elektrode (1c), einer Zentraleinheit zur Versorgung der Schweißelektroden (1b, 1c) mit einem Schweißstrom, und einer Drahtzufuhreinrichtung (1d), wobei die erste (1b) und die zweite Elektrode (1c) als Stabelektroden ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei der ersten (1b) und der zweiten Elektrode (1c) die Außenseiten in Relation zu den Innenseiten schräg ausgebildet sind und einen festgelegten Spitzenwinkel (α) für jede einzelne Elektrode (1b, 1c) bilden.
Patent DE-102017001503-A1 (DE)
Title: Ein Stuhl, inbesondere ein Bürostuhl, mit einer zwischen der Sitzfläche und der Rückenlehne wirkenden Mechanik, durch die der Neigungswiderstand der Rückenlehne in Abhängigkeit von der Belastung der Sitzfläche steht. Die Sitzfläche wird in Abhängigkeit von der Belastung der Rückenlehne wenigstens teilweise angehoben.
Inventor: OSKO BLASIUS
IPC: A47C1/032
Filed: 2017-02-16
Abstract: Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einer zwischen der Sitzfläche (14) des Stuhls und der Rückenlehne (10) des Stuhls wirkenden Mechanik, durch die der Neigungswiderstand der Rückenlehne (10) in Abhängigkeit von der Belastung der Sitzfläche (14) durch den Benutzer steht. Die Sitzfläche (14) wird in Abhängigkeit von der Belastung der Rückenlehne (10) wenigstens teilweise angehoben, dadurch gekennzeichnet, dass die Mechanik eine Wölbung der elastisch verformbar ausgebildeten Sitzfläche nach oben bewirkt. Diese Wölbung sorgt dafür, dass der Benutzer angehoben wird. Der hier vorgeschlagene Stuhl kann stapelbar ausgebildet werden. Die Mechanik besteht aus nur wenigen Teilen und beansprucht keine zusätzliche Höhe.
Patent DE-102017003566-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei der Bildung einer Rettungsgasse
Inventor: REHBORN HUBERT
IPC: G08G1/0962
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs (1) bei der Bildung einer Rettungsgasse (R), bei dem in Abhängigkeit einer aktuellen und/oder dem Fahrzeug (1) vorausliegenden Verkehrssituation eine Handlungsanweisung zur Bildung der Rettungsgasse (R) an den Fahrer des Fahrzeugs (1) ausgegeben wird. Erfindungsgemäß wird die Handlungsanweisung ausgegeben, wenn – eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs (1) einen in Abhängigkeit einer Fahrbahnklasse vorgegebenen Schwellwert unterschreitet, – eine Verkehrsmeldung vom Fahrzeug (1) oder von einer mit dem Fahrzeug (1) verbundenen oder verbindbaren fahrzeugexternen, zentralen Recheneinheit (3) empfangen wird, welche vor einem hohen Verkehrsaufkommen auf einem dem Fahrzeug (1) vorausliegenden Streckenabschnitt warnt und – sich die eigene Fahrzeuggeschwindigkeit und das über die Verkehrsmeldung übermittelte hohe Verkehrsaufkommen in einem gemeinsamen, vorgebbaren Zeitfenster und/oder räumlichen Bereich befinden.
Patent DE-102017007034-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zahnmedizinischen Abformung
IPC: A61C9/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zur zahnmedizinischen Abformung dadurch gekannzeichnet, dass zur Korrekturabformung je nach verwendetem Korrekturmaterial und seiner Fließeigenschaften, sowie nach der Distanz der abzuformenden Zahnstümpfe zum Injektionseingang unterschiedlich große Verbindungslöcher zum Injektionskanal gestanzt werden, damit die injizierte Korrekturmasse an allen abzuformenden Stellen den entsprechenden Fließdruck exakt von oben über die abzuformenden Zahnstümpfe aufbauen kann und somit exakt bis zur Präparationsgrenze fließt und gleichzeitig Blut - und Speichelflüssigkeiten verdrängt, wobei die Größe der zu stanzenden Löcher daher von der Anzahl und den Distanzen der Zahnstümpfe vom Injektionseingang und den Fließeigenschaften des verwendeten Materials abhängt.
Patent DE-102017011151-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Fügeanlage und Fügeanlage sowie Verfahren zum Fügen eines Bauteilverbunds
Inventor: KIEBER ANDREAS
IPC: B25J9/06
Filed: 2017-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (10) für eine Fügeanlage (1), umfassend ein Grundmodul (12) und eine Mehrzahl daran befestigter Spannarme (20), welche einen Bauteileverbund (BV) halten und positionieren, sowie eine korrespondierende Fügeanlage (1) mit einer solchen Spannvorrichtung (10) und ein Verfahren zum Fügen eines Bauteilverbunds (BV). Erfindungsgemäß weisen die Spannarme (20) eine jeweilige kinematische Kette von wenigstens drei gegeneinander drehbaren und/oder schwenkbaren Einzelsegmenten (E1, E2, E3, E4, E5, E6, E7) und damit wenigstens drei Bewegungsfreiheitsgrade auf, wobei die Spannarme (20) jeweils mindestens zwei Bauteile (T1, T2) des Bauteileverbunds (BV) punktuell einspannen und gegeneinander festlegen.
Patent DE-102017011576-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der verbalen Kommunikation zwischen Kunden (-innen) und Kassierern (-innen) und/oder Registrierkassen
Inventor: BARINBERG OLEKSANDR
IPC: A47F13/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf einen Warentrenner zur Auflage auf einem Transportmittel, in Form eines langgestreckten, substantiell prismatischen Profils, umfassend eine Mantelfläche mit mehreren ebenen Längsseiten, wobei an einem bei Platzierung des Warentrenners auf einer Längsseite sichtbaren Bereich der Mantelfläche unterschiedliche Informationen appliziert oder aufgedruckt sind, welche von einem Kunden durch eine entsprechende Platzierung eines verstellbaren Zeigeelements auf dem Warentrenner oder durch eine entsprechende Auswahl oder Platzierung des Warentrenners selbst auswählbar sind und dem Kassierpersonal und/oder einer von diesem verwendeten Registrierkasse eine oder mehrere Informationen über den bevorstehenden Zahlungsvorgang vermitteln.
Patent DE-102017106598-A1 (DE)
Title: Rotations-Flowformvorrichtung und Arbeitsverfahren eines Werkzeugwechslers der Rotations-Flowformvorrichtung
IPC: B21D22/14
Filed: 2017-03-28
Abstract: Rotations-Flowformvorrichtung zur Herstellung von Leichtmetallfelgen mit einem vertikal auf einer Maschinenspindel rotierenden, beheizten Drückwerkzeug (1) mit einer Innenkontur einer Felge als Außenkontur und mit radial zustellbaren und vertikal verfahrbaren, rotierenden Drückrollen zur Erzeugung der Außenkontur der Leichtmetallfelge, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotations-Flowformvorrichtung ein Werkzeugwechsler (2) zugeordnet ist, mit zwei Werkzeugschlitten (3;4), die wechselweise vor die Maschinenspindel positionierbar ausgebildet sind und die jeweils einen Aufnahmeplatz (5;6) für ein Drückwerkzeug (1) und/oder weitere Montagehilfsmittel aufweisen.
Patent DE-102017106807-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Substrats mit Graphen
Inventor: JIA GUOBIN
IPC: B05D1/20
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Beschichtung von Substraten mit Graphen.
 Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Möglichkeit zu schaffen, um Substrate, deren zu beschichtende Flächen zwei- oder dreidimensional geformt sein können, mit Graphen zu beschichten. Dabei sollen keine besonderen Anforderungen an die Oberflächenbenetzbarkeit der Substrate gestellt werden.
 Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zur Beschichtung eines Substrats (3) mit Graphen durch folgende Verfahrensschritte:
 a) das zu beschichtende Substrat (3) wird in ein Wasserbad unterhalb der Wasseroberfläche platziert,
 b) Graphenflocken werden auf die Wasseroberfläche gegeben,
 c) Moleküle, die auf der Wasseroberfläche schwimmen, werden hinzugegeben, wodurch die Graphenflocken zu einer dicht gepackten Lage (6) zusammengedrückt werden,
 d) das zu beschichtende Substrat (3) wird unterhalb der dicht gepackten Lage (6) positioniert und
 e) zum Beschichten des Substrats (3) mit der dicht gepackten Lage (6) wird der Wasserspiegel abgesenkt und/oder das Substrat (3) angehoben.
Patent DE-102017109578-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitendes Hämofiltratgerät und Verfahren zu kontinuierlichen Hämofiltration
IPC: A61M1/34
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kontinuierlich arbeitendes Hämofiltratgerät, bei dem die Dialyse mittels einer semipermeablen Membran erfolgt, durch die die Wasseranteile des Hämofiltrats mittels stark osmotisch wirkender Substanzen unterstützt durch Elektrolyte und/oder Bikarbonate erfolgt. Dazu ist die Übertragung der Wasseranteile aus einem Hämofiltratsammelbehälter in eine Mischkammer vorgesehen, in der die stark osmotische Substanz enthalten ist. In diese Mischkammer werden auch Elektrolyte und/oder Bikarbonate aus einem Vorratsbehälter eingegeben. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird das Zusammenwirken von Elektrolyten, Bikarbonaten und stark osmotischen Substanzen dargestellt.
Patent DE-102017109645-A1 (DE)
Title: Lichtmikroskop und Verfahren zum Bereitstellen von strukturiertem Beleuchtungslicht
Inventor: KRAMPERT GERHARD
IPC: G02B21/06
Filed: 2017-05-05
Abstract: Ein Lichtmikroskop umfasst: eine Einrichtung zur strukturierten Beleuchtung, welche einen Wellenleiterchip zum Bereitstellen von strukturierter Beleuchtung umfasst; eine Eingangsauswahlvorrichtung zum variablen Leiten von Licht zu einem von mehreren Eingängen des Wellenleiterchips; wobei der Wellenleiterchip außerdem einen Lichtleitpfad hinter jedem der Eingänge umfasst; wobei sich jeder Lichtleitpfad in mehrere Pfadabschnitte teilt; und wobei jeder Pfadabschnitt zu einem Ausgang des Wellenleiterchips führt. Die Ausgänge des Wellenleiterchips können in einer Pupillenebene des Lichtmikroskops angeordnet sein und eine Austrittsrichtung von Licht aus den Ausgängen ist quer zu einer Ebene, die durch den Wellenleiterchip definiert wird. Ein Verfahren zum Bereitstellen von strukturiertem Beleuchtungslicht unter Verwendung des Lichtmikroskops wird auch beschrieben.
Patent DE-102017113539-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: ZEJDA JAN
IPC: E05B81/74
Filed: 2017-06-20
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (2) und Sperrklinke (3) ausgebildet ist. Ferner ist zumindest ein Antrieb (6, 7, 8, 9) für ein Gesperre (2, 3,) vorgesehen. Außerdem ist zumindest ein elastisches Element (10) zu Beaufschlagung wenigstens eines Sensors (11) realisiert. Erfindungsgemäß ist das elastische Element (10) als mit einem Antriebselement (9) an seinem freien Ende (10b) wechselwirkender Federhebel (10) ausgebildet.
Patent DE-102017114032-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Vorbereitung einer zu analysierenden Probe und Verfahren zum Vorbereiten einer zu analysierenden Probe
Inventor: FRANZ WALTER
IPC: G01N33/48
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Vorbereitung einer zu analysierenden Probe, insb. einer Stuhlprobe, umfassend einen ersten Behälter, der eine erste Behälteröffnung aufweist und einen Aufnahmeraum für eine Suspensionsflüssigkeit, in der die Probe zumindest teilweise enthalten ist, bildet, sowie einen zweiten Behälter, der eine zweite Behälteröffnung aufweist und einen zweiten Aufnahmeraum bildet, wobei der erste Behälter in dem zweiten Aufnahmeraum zumindest teilweise aufgenommen ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Behälter einen Flüssigkeitsdurchlass ausgebildet ist, und dass der erste und zweite Behälter derart ausgebildet sind, dass Suspensionsflüssigkeit aus dem ersten Aufnahmeraum in den zweiten Aufnahmeraum gelangt, wenn der erste Behälter aus dem zweiten Aufnahmeraum herausgezogen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Vorbereiten einer zu analysierenden Probe.
Patent DE-102017117472-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: OTAKE HIROTADA
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-08-02
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung (150) enthält eine Fahrzeuggeschwindigkeitssteuereinheit (10, 30, 31, 40, 41) zur Steuerung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs und eine vorläufige und eine endgültige Anomaliebestimmungseinheit (10) zur Bestimmung, ob sich ein Fahrer des Fahrzeugs in einem vorläufigen anormalen Zustand oder in einem endgültigen anormalen Zustand befindet oder nicht, in dem der Fahrer seine Fähigkeit zum Steuern des Fahrzeugs verloren hat. Nachdem bestimmt wird, dass sich der Fahrer in dem vorläufigen anormalen Zustand befindet, verlangsamt die Fahrzeuggeschwindigkeitssteuereinheit das Fahrzeug bei einer ersten Verlangsamung (α1) bevor bestimmt wird, dass sich der Fahrer in dem endgültigen anormalen Zustand befindet. Wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner als eine zweite Fahrzeuggeschwindigkeit (SPD1th) wird, behält die Fahrzeuggeschwindigkeitssteuereinheit die Fahrzeuggeschwindigkeit bei der zweiten Fahrzeuggeschwindigkeit (SPD1th) bei. Nachdem bestimmt wurde, dass sich der Fahrer in dem endgültigen anormalen Zustand befindet, verlangsamt die Fahrzeugsteuervorrichtung das Fahrzeug bei einer zweiten Verlangsamung (α2) und stoppt das Fahrzeug.
Patent DE-102017117938-A1 (DE)
Title: Verfahren und Geräuschideal zur Prüfung einer Funktionstüchtigkeit eines Getriebeaktorprüfstandes hinsichtlich einer korrekten Geräuscherfassung eines Getriebeaktors
Inventor: BLUM TIMO
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung einer Funktionstüchtigkeit eines Getriebeaktorprüfstandes hinsichtlich einer korrekten Geräuscherfassung eines Getriebeaktors, bei welchem ein Geräusch eines Getriebeaktors mit dem Getriebeaktorprüfstand (1) ermittelt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem sich auf sehr einfache Art und Weise die Funktionstüchtigkeit des Getriebeaktorprüfstandes feststellen lässt, wird die Funktionstüchtigkeit des Getriebeaktorprüfstandes (1) mittels eines Geräuschideals (5) bestimmt.
Patent DE-102017120535-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Halbleitersubstrat, das eine poröse Schicht enthält, und Herstellungsverfahren
Inventor: MURI INGO
IPC: H01L21/84
Filed: 2017-09-06
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung umfasst ein Ausbilden einer Hilfsmaske, die eine Vielzahl von Maskenöffnungen enthält, auf einer Hauptoberfläche eines kristallinen Halbleitersubstrats. Eine poröse Struktur wird im Halbleitersubstrat gebildet. Die poröse Struktur umfasst eine poröse Schicht in einer Distanz zur Hauptoberfläche und poröse Säulen, die sich von der porösen Schicht in Richtung der Hauptoberfläche erstrecken und die durch einen nicht porösen Bereich lateral voneinander getrennt sind. Eine nicht poröse Vorrichtungsschicht wird auf dem nicht porösen Bereich und auf den porösen Säulen ausgebildet.
Patent DE-102017125606-A1 (DE)
Title: Ventilblock für ein molchbares und/oder festkörperführendes Leitungssystem und Verteilerleitungssystem
Inventor: MIERTZ MARCUS
IPC: F16K11/16
Filed: 2017-11-02
Abstract: Ein Ventilblock (2, 200, 300, 400, 500) für ein molchbares und/oder festkörperführendes Leitungssystem (100) einer prozesstechnischen Anlage, wie ein Kernkraftwerk, der wenigstens zwei Rotationsstellventile, wie ein Kugelhahnventil (11, 11a, 11b, 11c, 11d, 21a, 21b), ein Kükenventil oder dergleichen, umfasst, wobei die Rotationsstellventile je wenigstens einen Leitungseingang (A) und je wenigstens einen Leitungsausgang (C, D, E), aufweisen, sowie je ein drehbares Stellglied (13, 23) mit wenigstens einem Durchgangskanal (15c, 15d, 15e, 25), wobei in einer Öffnungsstellung des Stellglieds der Leitungseingang (A) mit dem Leitungsausgang (C, D, E) durch den Durchgangskanal (15c, 15d, 15e, 25) verbunden sind und wobei in einer Schließstellung das Stellglied (13, 23) den Leitungseingang (A) vom Leitungsausgang (C, D, E) trennt, wobei die wenigstens zwei Rotationsstellventile um dieselbe Rotationsachse (R) drehbar und die Stellglieder (13, 23) der wenigstens zwei Rotationsstellventile drehfest mit einander verbunden sind und wobei der Durchgangskanal (15c, 15d, 15e, 25) des ersten Rotationsstellventils relativ zu dem Durchgangskanal (15c, 15d, 15e, 25) des zweiten Rotationsstellventils vorzugsweise planparallel in Axialrichtung (L) der Rotationsache (R) zu einander versetzt sind.
Patent DE-102017202038-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Sicherheitsdichtung
Inventor: WERDECKER FERDINAND
IPC: F16J15/54
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend eine Gleitringdichtung (2) mit einem rotierenden Gleitring (20) und einem stationären Gleitring (21), welche zwischen sich einen Dichtspalt (22) definieren, und eine einstückige Sicherheitsdichtung (3), welche als Reservedichtung bei einem Ausfall der Gleitringdichtung (2) vorgesehen ist und eingerichtet ist, an einem rotierenden Bauteil abzudichten, wobei die Sicherheitsdichtung (3) einen Grundkörper (30) und einen Dichtbereich (31) aufweist, welcher in Axialrichtung (X-X) vom Grundkörper (30) vorsteht und flexibel ist, wobei eine Dicke des Dichtbereichs (31) in Radialrichtung kleiner ist als eine Dicke des Grundkörpers (30) in Radialrichtung, und wobei die Sicherheitsdichtung (3) stationär angeordnet ist und eine Dichtfläche (32) an einem inneren Umfang aufweist.
Patent DE-102017209399-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: WILD HANNES
IPC: F24C15/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1), insbesondere gewerbliches Gargerät mit einem Gehäuse (2), in dem ein Garraum (3) angeordnet ist, der eine Garraumöffnung (4) aufweist, die mittels einer Garraumtür (5) öffenbar und schließbar ist; mit einer Optikeinrichtung (6), die zumindestens eine optische Erfassungseinrichtung (7) oberhalb der Garraumöffnung (4) aufweist; und mit einem Verschmutzungsschutz (8) für die Optikeinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Verschmutzungsschutz (8) eine Auffangfläche (9; 9') aufweist, die mittels einer Antriebseinrichtung (10) bewegbar ist und die, in Erfassungsrichtung (R) der Optikeinrichtung (6) gesehen, vor dieser angeordnet ist.
Patent DE-102017211165-A1 (DE)
Title: Mobile Einheit, mobiles Endgerät und dazugehöriges Verfahren
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Einheit (1), insbesondere einen mobilen Reinigungsroboter, ein mobiles Endgerät und ein entsprechendes Verfahren. Die mobile Einheit besitzt eine Antriebseinrichtung (2) zum Bewegen der mobilen Einheit in einer Umgebung, eine Navigationseinheit (7) zum Orientieren in der Umgebung und eine Übertragungseinrichtung (9) zum drahtlosen Austausch von Daten. Erfindungsgemäß ist die mobile Einheit dafür eingerichtet, über die Übertragungseinrichtung einen Punkt (26) in der Umgebung zu empfangen und mittels der Navigationseinheit und der Antriebseinrichtung den Punkt anzufahren.
Patent DE-102017211754-A1 (DE)
Title: Automatische Tür, insbesondere automatische Aufzugtür
Inventor: MÖSTEL ALEXANDER
IPC: E05F15/53
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Tür, insbesondere automatische Aufzugtür, mit- wenigstens einer Türblattanordnung (3, 5), welche zwischen einer Türschließstellung und einer Türöffnungsstellung bewegbar gelagert und elektromotorisch antreibbar ist,- einer zumindest teilweise in einem Gehäuse (26) untergebrachten Antriebseinrichtung (7) mit einem steuerbaren Elektromotor (27) als Antriebsmittel für die Türblattanordnung (3, 5) und- einer Steuereinrichtung (25) zur Steuerung des Elektromotors (27),- wobei der Elektromotor (27) mittels der Steuereinrichtung (25) dazu ansteuerbar ist, eine Schließhaltekraft auf die Türblattanordnung (3, 5) auszuüben, wenn diese in ihrer Schließstellung ist, umfassend wenigstens einen Temperatursensor (50, 52) zur Erfassung einer Temperatur an einem Bezugspunkt im Bereich oder/und in der Umgebung der automatischen Tür und zur Abgabe seiner Temperaturmessinformationen an die Steuereinrichtung (25), wobei die Steuereinrichtung (25) dazu eingerichtet ist, die für die Erzeugung der Schließhaltekraft des Elektromotors (27) bereitzustellende elektrische Leistung in Abhängigkeit von der jeweiligen Temperaturinformation des Temperatursensors (50) zu steuern, so dass die elektrische Leistung des Elektromotors (27) mit sinkender Messtemperatur des Temperatursensors (50, 52) zumindest ab Unterschreitung einer bestimmten Messtemperatur zunimmt- und die elektrische Leistung des Elektromotors (27) bei wieder ansteigender Messtemperatur wieder abnimmt.