baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020003514-A1 (DE)
Title: Behältnis, insbesondere Urne, aus biologisch abbaubarem Material, selbstverriegelnd, aschedicht, werkzeuglos zu schließen, nicht zerstörungsfrei zu öffnen und vom optischen Anspruch als Schmuckurne verwendbar
Inventor: KAISER HANS-JÜRGEN
IPC: B65D41/04
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis (1), bestehend aus einem Hohlkörper (2) und einem Deckel (3), beispielsweise eine Urne, das durch die spezielle Ausbildung der Gefäßoberkante (20) sowie der Deckelunterseite (21) einerseits dauerhaft verriegelnd ist und andererseits eine sehr hohe Dichtheit gewährleistet. Auf diese Weise werden die gesetzlichen Vorgaben für Urnen wie z.B. Aschedichtheit und dauerhafter Verschluss, der nicht zerstörungsfrei geöffnet werden kann, erreicht. Zudem ist bei Verwendung von beispielsweise Holz die optische Anmutung so hoch, dass auf den Einsatz einer Über- oder Schmuckurne verzichtet werden kann. Die hier beschriebene Erfindung ist somit funktional Aschekapsel und optisch Schmuckurne in einem.
Patent DE-102020004081-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit 3 Rädern als Mobilitätshilfe und Sportgerät
Inventor: KLITSCH EDGAR
IPC: A61G5/04
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die bisherigen Krankenfahrstühle und Rollatoren sind nicht multifunktional einsetzbar und lassen eine sportliche, körperliche Betätigung nur in geringem Umfang zu. Weiterhin sind alle Fortbewegungsmittel welche nur stehend zu fahren oder zu bewegen sind, nicht für Personen mit Rückenproblemen geeignet.Für diesen Personenkreis ist langes Stehen oder Gehen schmerzhaft.Daher ist dieses Fahrzeug bzw. Sportgerät für die Bewegung im Sitzen konzipiert und dies mit und ohne elektrische Unterstützung.Weiterhin ist das Fahrzeug als Einkaufs-Trolley mit einer Treppensteigfunktion einsetzbar.Folgende Aktivitäten sind hiermit möglich:• Fahren im Sitzen mit Motor• Fahren im Sitzen mit Tretkurbelantrieb• Gehen im Sitzen (Laufrad)• Gehen im Stehen (Rollator)• Einkaufs-Trolley zum Hinterherziehen (auch auf Treppen)
Patent DE-102020006614-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizmanschette
Inventor: HEINZ HELMUT
IPC: H05B3/34
Filed: 2020-10-28
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine elektrische Heizmanschette zur Beheizung der Ventilspindelgehäuse von in der Hochtemperaturenergietechnik eingesetzten Ventilen zu entwickeln, die resistent gegen die in der Hochtemperaturenergietechnik eingesetzten Salze und Säuren ist, und die unter sehr extremen Rahmenbedingungen, wie hohen täglichen Außentemperaturschwankungen, extrem hohen Luftfeuchtigkeiten, bei einer Heiztemperatur der Heizmanschette von bis maximal 750 °C eine hochexakte und sehr zuverlässige Temperierung über eine lange Lebensdauer gewährleistet.Die erfindungsgemäße Elektrische Heizmanschette (1) mit zwei aus Gussmaterial bestehenden Halbschalen (3), die innen als Kontaktfläche eine Innenkontur (4) und außen eine etwa zylinderförmige äußere Mantelfläche (5) aufweisen, zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass die beiden Halbschalen (3) völlig baugleich sind, und an jeder der Halbschalen (3) ein separater Klemmkasten (7) zur Energieversorgung angeordnet ist, und dass zwischen der Halbschale (3) und dem dieser zugeordneten Klemmkasten (7) ein Distanzrohr (9) angeordnet ist, und dass um die äußere Mantelfläche (5) der Halbschale (3) herum eine in etwa in ihren Dickenabmessungen der Länge des Distanzrohres (9) entsprechende Wärmedämmung (14) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft eine elektrische Heizmanschette zur Beheizung der Ventilspindelgehäuse von in der Hochtemperaturenergietechnik eingesetzten Ventilen.
Patent DE-102020006643-A1 (DE)
Title: Übermittlung von Protokolldaten eines Fahrzeugs für einen Entwicklungsprozess mittels einer Cloud
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Protokolldaten (P, P') von mindestens einer in einem Fahrzeug (1) betriebenen Komponente (2, 30) an mindestens einen Entwicklungsplatz (20), der zur Entwicklung der mindestens einen Komponente (2, 30) eingerichtet ist. Protokolldaten (P, P') werden während des Betriebs von der mindestens einen Komponente (2, 30) bereitgestellt und an eine Cloud (10) übertragen und von dem mindestens einen Entwicklungsplatz (20) aus der Cloud (10) abgerufen.
Patent DE-102020006999-A1 (DE)
Title: Dauerbackware mit einer maschinenlesbaren Kodierung
IPC: A21D13/47
Filed: 2020-11-16
Abstract: Es wird eine Dauerbackware mit zumindest einem Dauerbackwarenkörper vorgeschlagen, wobei auf dem Dauerbackwarenkörper eine maschinenlesbare Kodierung angeordnet ist. Ferner wird ein Verfahren zum Erzeugen einer maschinenlesbaren Kodierung, eine in einer Verpackung verpackte Dauerbackware und ein Produktionslos vorgeschlagen.
Patent DE-102020103473-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: Fujii fuminari
IPC: H02K13/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Ein Kraftwerkzeug weist einen Bürstenhalter mit einer Bürste auf, die akkurater in Bezug auf einen Kommutator positioniert ist. Ein Schleifgerät (1) als ein Kraftwerkzeug weist ein Gehäuse (6), einen Stator (24), der an dem Gehäuse (6) fixiert ist, einen Rotor (25), der relativ zu dem Stator (24) drehbar ist und einen Kommutator (29) und eine Spule (28) aufweist, eine Bürste (30), die in Kontakt mit dem Kommutator (29) kommt, eine Bürstenhaltermetallplatte (70), die ein Schraubloch (80a) aufweist und die Bürste (30) hält, und eine Schraube (92) auf, die sich durch das Schraubloch (80a) erstreckt und direkt an dem Gehäuse (6) befestigt ist.
Patent DE-102020104573-A1 (DE)
Title: Batteriezellenanordnung, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: MORGENSTERN FREDERIK
IPC: H01M10/653
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezellenanordnung, eine damit ausgestattete Batterie und ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Batterie. Die Batteriezellenanordnung umfasst ein Gerüst und mehrere Batteriezellen, die parallel zueinander ausgerichtet in zellindividuellen Ausnehmungen des Gerüstes gehalten sind. Zwischen Mantelflächen der Batteriezellen und diesen zugewandten Innenseiten der Ausnehmungen ist jeweils ein Lückenfüller angeordnet, der die Batteriezellen und das Gerüst miteinander verbindet. Dabei sind das Gerüst aus einem festen, formstabilen und wärmeleitfähigen Material und der Lückenfüller aus einem dauerhaft verformbaren wärmeleitfähigen Material gebildet. Weiter ist es vorgesehen, dass sich die Innenseiten der Ausnehmungen in Hochrichtung der Batteriezellen über deren gesamte Länge erstrecken.
Patent DE-102020106240-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine und Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FOESSL PETER
IPC: F16K1/22
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasrückführungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einer Abgasklappe, welche zum Einstellen von über einen Rohrinnenraum eines Abgasrückführungsrohrs rückzuführenden Abgases schwenkbar an einem Lagerelement der Abgasrückführungsvorrichtung aufgenommen ist und mit einem Schaftelement, welches mit der Abgasklappe gekoppelt ist und über welches die Abgasklappe durch Drehen des Schaftelements zumindest zwischen einer Offenstellung und wenigstens einer weiteren Stellung schwenkbar ist. Die Abgasrückführungsvorrichtung umfasst eine aus zumindest einem metallischen Werkstoff gebildete Lagerbuchsenanordnung umfasst, welche zumindest eine, in einem Aufnahmeraum zwischen dem Schaftelement und dem Lagerelement verspannte und den Aufnahmeraum gegenüber einem Durchtritt von Abgas abdichtende Lagerbuchse aufweist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Abgasrückfü hru ngsvorrichtung.
Patent DE-102020111243-A1 (DE)
Title: Lithiumionenbatterie und Batteriemodul
Inventor: MORGENSTERN FREDERIK
IPC: H01M10/658
Filed: 2020-04-24
Abstract: Eine Lithiumionenbatterie umfasst ein Gehäuse (12) mit einer Grundfläche (20) sowie einer Mantelfläche (22), wobei die Grundfläche (20) mit einer thermisch leitenden Beschichtung versehen ist und zumindest ein Teilbereich der Mantelfläche (22) mit einer thermisch isolierenden Beschichtung versehen ist, wobei sowohl die thermisch leitende Beschichtung als auch die thermisch isolierende Beschichtung elektrisch isolierend ist.Ferner wird ein Batteriemodul angegeben.
Patent DE-102020113287-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Erwärmung einer Platine aus Stahl zum Zwecke der Härtung
Inventor: PFESTORF MARKUS
IPC: C21D9/00
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Aufheizen einer Blechplatine oder eines umgeformten Blechbauteils über die Austenitisierungstemperatur zum Zwecke der Abschreckhärtung, wobei zur Kontrolle einer Oxidhaut auf dem mit einer metallischen Korrosionsschutzschicht beschichteten Blech oder Bauteil oder einem unbeschichteten Blech oder Bauteil der Taupunkt der Ofenatmosphäre auf -15°C bis 15°C bevorzugt auf -10°C auf 10°C eingestellt wird insbesondere zur Ausbildung einer lose anhaftenden Oxidhaut.
Patent DE-102020115063-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum schätzen einer strömung von gasen in einem spülabgasrückführungssystem eines motorsystems mit geteiltem auslass
Inventor: HAKEEM MOHANNAD
IPC: F02D13/02
Filed: 2020-06-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme zum Schätzen einer Strömung von Gasen in einem Spülabgasrückführungssystem eines Motorsystems mit geteiltem Auslass bereit. Es sind Verfahren und Systeme zum Einstellen des Betriebs eines Motorsystems mit geteiltem Auslass auf Grundlage einer Gesamtströmung von Gasen durch ein Spülabgasrückführungssystem des Motorsystems mit geteiltem Auslass bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Folgendes beinhalten: Einstellen des Motorbetriebs als Reaktion auf eine Strömung von Gasen zu einem Ansaugkanal stromaufwärts eines Verdichters aus einem Spülkrümmer, der an Spülauslassventile gekoppelt ist, wobei die Strömung von Gasen auf Grundlage einer Ventilöffnungsüberschneidung zwischen den Spülauslassventilen und Einlassventilen eines Motors bestimmt wird, wobei die Spülauslassventile zu einem anderen Zeitpunkt geöffnet werden als Abblasauslassventile, die an einen an eine Turbine gekoppelten Abblaskrümmer gekoppelt sind.
Patent DE-102020119405-A1 (DE)
Title: Rahmenstützbaugruppe
Inventor: BACCOUCHE MOHAMMED RIDHA
IPC: B62D21/02
Filed: 2020-07-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Rahmenstützbaugruppe bereit. Eine Baugruppe beinhaltet einen ersten Rahmenträger und einen zweiten Rahmenträger, die entlang einer Längsachse langgestreckt und entlang einer Querachse voneinander beabstandet sind. Die Baugruppe beinhaltet einen Querträger, der sich entlang der Querachse erstreckt und unter dem ersten Rahmenträger und dem zweiten Rahmenträger befestigt ist. Die Baugruppe beinhaltet ein erstes Stützelement, das sich von dem Querträger quer zu einem ersten Ende erstreckt, das an dem ersten Rahmenträger befestigt ist. Die Baugruppe beinhaltet ein zweites Stützelement, das sich von dem Querträger quer zu einem zweiten Ende erstreckt, das an dem zweiten Rahmenträger befestigt ist.
Patent DE-102020120847-A1 (DE)
Title: Zwei-Gang-Getriebe sowie elektrischer Antriebsstrang mit Zwei-Gang-Getriebe
Inventor: SINGH VIVEK
IPC: B60K17/02
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zwei-Gang-Getriebe (1) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, mit einer Eingangswelle (2), einem mit der Eingangswelle (2) drehmomentweitergebend verbindbaren Planetengetriebe (4), und einer mit dem Planetenträger (6) des Planetengetriebes (4) drehmomentweitergebend verbundenen Ausgangswelle (3), wobei die Eingangswelle (2) über eine als Überholkupplung (11) ausgebildete erste Kupplung (10) mit einem Sonnenrad (7) des Planetengetriebes (4) verbunden ist, und wobei die Eingangswelle (2) über eine in Abhängigkeit von vorgegebenen Betriebsbedingungen schaltbare zweite Kupplung (12) mit einem Planetenträger (6) des Planetengetriebes (4) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung einen elektrischen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, mit einer elektrischen Antriebsmaschine (3), die über ein solches Zwei-Gang-Getriebe (1) mit einer Radnabe eines Antriebsrads des Kraftfahrzeugs drehmomentübertragend verbunden ist.
Patent DE-102020121064-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie Assistenzsystem
Inventor: BARIANT JEAN-FRANCOIS
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (2), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (5) eine Umgebung (6) durch Erzeugung von Erfassungspunkten (8) erfasst wird, und bei welchem die Punktwolke mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (3) ausgewertet wird, wobei die Auswertung auf Basis eines mathematischen Modells (9) durchgeführt wird, und mittels des mathematischen Modells (9) eine Nachverfolgung eines Objekts (7) in der Umgebung (6) durchgeführt wird, wobei das Objekt (7) als polygonale Form (12) im mathematischen Modell (9) genähert wird und mittels eines Kalman-Filters, der zur Verarbeitung implizierter Messfunktionen eingerichtet ist, zumindest einer der Erfassungspunkte (8) der polygonalen Form (9) zugeordnet wird, wobei zumindest einer der Erfassungspunkte (9) als zumindest einem spezifischen Teil der polygonalen Form (12) zugeordnet vorgegeben wird und die Erfassung auf Basis dieser Vorgabebedingung durchgeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium (4) sowie ein Assistenzsystem (2).
Patent DE-102020121238-A1 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung und kinderwagen
Inventor: ZHENG LEILEI
IPC: B62B9/00
Filed: 2020-08-12
Abstract: Eine Entriegelungsvorrichtung (1) umfasst mindestens ein Betätigungselement (11, 111, 112), ein erstes Entriegelungsmodul (13) und ein zweites Entriegelungsmodul (14). Das mindestens eine Betätigungselement (11, 111, 112) ist beweglich an einem Rahmen (2) angeordnet, wobei der Rahmen (2) mit einem ersten Verriegelungsmechanismus (4) und einem zweiten Verriegelungsmechanismus (5) ausgestattet ist. Das erste Entriegelungsmodul (13) ist beweglich an dem Rahmen (2) angeordnet und mit dem ersten Verriegelungsmechanismus (4) verbunden. Das zweite Entriegelungsmodul (14) ist beweglich an dem Rahmen (2) angeordnet und mit dem zweiten Verriegelungsmechanismus (14) verbunden. Das mindestens eine Betätigungselement (11, 111, 112) bewegt sich, um das erste Entriegelungsmodul (13) zum Bewegen anzutreiben, um den ersten Verriegelungsmechanismus (4) zu entriegeln, oder um das zweite Entriegelungsmodul (14) zum Bewegen anzutreiben, um den zweiten Verriegelungsmechanismus (5) zu entriegeln.
Patent DE-102020122974-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erhöhen der motornennleistung unter global stöchiometrischem betrieb
Inventor: PUNTAMBEKAR AAKASH
IPC: F02D43/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Erhöhen der Motornennleistung unter global stöchiometrischem Betrieb bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Erhöhen der Motorleistung, während die Fahrzeugemissionen und die Beeinträchtigung des Motorsystems reduziert werden, bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren als Reaktion darauf, dass eine Motorlast eine Schwellenlast erreicht, das Erhöhen des Motordrehmoments durch Erhöhen eines Betrags einer Aufladung ohne Bereitstellen von Abgasrückführung (AGR), und als Reaktion darauf, dass das Motordrehmoment ein erstes Schwellendrehmoment erreicht, das Erhöhen des Motordrehmoments durch Erhöhen einer AGR-Rate über eine Vielzahl von Motorzyklen, während der Betrag der Aufladung weiter erhöht wird, beinhalten. Auf diese Weise ermöglichen Kühleffekte aus der AGR, dass der Motorluftstrom und somit die Motorleistung erhöht werden, während Motorvibrationen und wärmebedingte Beeinträchtigung der Abgaskomponenten verringert werden.
Patent DE-102020123405-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Warten einer digitalen Druckeinrichtung
Inventor: GOHL BENJAMIN
IPC: B41J2/165
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Warten einer digitalen Druckeinrichtung, wobei zumindest ein Druckkopf der digitalen Druckeinrichtung in einer Produktionsposition in einer Maschine und/oder einer Fertigungslinie angeordnet ist, wobei die zumindest eine Vorrichtung zum Warten mit zumindest einem Druckkopf in Wirkverbindung stehend angeordnet ist, wobei die zumindest eine Vorrichtung zum Warten außerhalb und/oder unabhängig bewegbar von der Maschine und/oder der Fertigungslinie angeordnet ist.
Patent DE-102020128071-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: HIRATA WATARU
IPC: B60W30/045
Filed: 2020-10-26
Abstract: Eine Fahrzeugantriebsvorrichtung hat: einen elektrischen Motor (2); eine Mehrplattenkupplung mit einer Vielzahl von Kupplungsplatten; einen Drückmechanismus, der gestaltet ist, um die Mehrplattenkupplung zu drücken; ein Ausgangsdrehbauteil, zu dem eine Antriebskraft des elektrischen Motors (2) durch die Mehrplattenkupplung übertragen wird; und eine Steuerungsvorrichtung (6), die gestaltet ist, um den elektrischen Motor (2) und den Drückmechanismus zu steuern. Die Steuerungsvorrichtung (6) ist gestaltet, um den Drückmechanismus unter Verwendung einer Information über das Ergebnis eines Testbetriebs zu steuern, der durchgeführt wird, während das Fahrzeug stationär ist.
Patent DE-102020134044-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vereinzelung von in einem Stapel zugeführten flachen Gütern
Inventor: BATZER JOSEF
IPC: B65H3/52
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vereinzelung von in einem Stapel zugeführten flachen Gütern (G), insbesondere von Postsendungen oder Druckerzeugnissen, mit mindestens einem Förderorgan (1), welches die Güter (G) in einer Transportrichtung (v) transportiert, und mindestens einem dem Förderorgan (1) gegenüberliegenden Abstreifer (2), welcher an einem Führungsarm (3) beweglich gelagert und durch eine Stellkraft in Richtung des Förderorgans (1) vorgespannt ist. Das Vereinzele Durchführen sowohl von dicken als auch von dünnen Gütern wird gemäß der Erfindung dadurch ermöglicht, dass der Führungsarm (3) über ein erstes Drehgelenk (5) drehbar an einem ersten Ende (4a) eines Schwenkhebels (4) angelenkt ist und ein zweites Ende (4b) des Schwenkhebels (4) um ein zweites Drehgelenk (6) drehbar ist.
Patent DE-102020201831-A1 (DE)
Title: Laufrad für radialverdichter, radialverdichter und turbolader
Inventor: HONDA HIRONORI
IPC: F04D29/30
Filed: 2020-02-13
Abstract: Ein Laufrad für einen Radialverdichter umfasst eine Vielzahl von Schaufeln, die um eine Nabe herum angeordnet sind, und an einer Hinterkante der Schaufel ist ein Schaufelwinkel an einer ersten Position auf einer Mantelseite von einer Mittelposition in einer Spannweitenrichtung der Schaufel größer als ein Schaufelwinkel an einer zweiten Position auf einer Nabenseite von der Mittelposition aus.
Patent DE-102020205622-A1 (DE)
Title: Beurteilen von Kinetose mittels Bayesschen Netzen
Inventor: KING JULIAN
IPC: G16H50/20
Filed: 2020-05-05
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Kinetose mittels mehrerer Sensoren mit den folgenden Schritten: Auswählen von mehreren Sensoren, dessen Sensordaten für das Erkennen der Kinetose zu berücksichtigen sind; Vorgeben eines Bayesschen Netzes aufgrund der ausgewählten Sensoren, wobei das Bayessche Netz die Abhängigkeit zwischen den Sensordaten und einer Kinetose modelliert; Ermitteln einer Wahrscheinlichkeitsverteilung für Kinetose aufgrund des Bayesschen Netzes.
Patent DE-102020205815-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: FUKATSU TOSHIAKI
IPC: B60N2/68
Filed: 2020-05-08
Abstract: Fahrzeugsitz (1) ist mit einem Rückenrahmen (5B), einer Stützhalterung (10), und einer Ankerhalterung (15) versehen. Die Stützhalterung stützt den Rückenrahmen und wird durch einen ersten Fixierbolzen (B1) am Fahrzeug fixiert, und an der ist ein Fixierloch (10A) vorgesehen, in das der erste Fixierbolzen eingesetzt wird. An der Ankerhalterung ist ein Anker (14A) vorgesehen, an dem ein Kindersitz fixiert ist, und die weist ein Befestigungsloch (15A) auf, in dem der erste Fixierbolzen eingesetzt wird, und wird zusammen mit der Stützhalterung durch den Fixierbolzen am Fahrzeug fixiert.
Patent DE-102020207807-A1 (DE)
Title: Optisches Element für eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: ENKISCH HARTMUT
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-06-24
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines optischen Elements für eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage wird eine formgebende Schicht (221) derart auf ein Substrat (20) aufgebracht, dass sie direkt nach dem Aufbringen auf das Substrat (20) eine Oberflächenrauheit von maximal 0,5 nm rms aufweist.
Patent DE-102020208563-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Kunststoffspanngurt, Kunststoffspanngurt, Fahrzeug sowie Werkzeug
Inventor: GOERKE CHRISTIAN
IPC: B29C70/68
Filed: 2020-07-08
Abstract: Es wird ein Herstellungsverfahren für einen Kunststoffspanngurt zum Befestigen von Druckgasbehältern an einem Fahrzeug vorgeschlagen, wobei der Kunststoffspanngurt eine Längsrichtung und zumindest eine zugfeste Schicht aufweist, welche in ein Kunststoffmaterial eingebettete, in Längsrichtung ausgerichtete Fasern aufweist, mit den Schrittena. Einlegen zumindest einer Schicht eines faserverstärkten Kunststoffs in ein unteres Werkzeug,b. Absenken eines oberen Werkzeugs auf das untere Werkzeug,c. Ausformen des faserverstärkten Kunststoffs unter Druck- und Temperatureinfluss,d. Abkühlen des Kunststoffs,e. Entnehmen des Kunststoffs aus dem unteren Werkzeug,f. Ggf. Weiterverarbeiten des Kunststoffs zu einem Kunststoffspanngurt, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Werkzeug eine Krümmung um eine Achse quer zur Längsrichtung aufweist.Ein Werkzeug zum Herstellen eines Kunststoffspanngurts oder eines Kunststoffspanngurtrohlings durch Verpressen eines Kunststoffrohmaterials, mit einer oberen Werkzeughälfte und einer unteren Werkzeughälfte, wobei die untere Werkzeughälfte derart ausgestaltet ist, dass das Kunststoffrohmaterial in die untere Werkzeughälfte eingelegt werden kann, zeichnet sich dadurch aus, dass eine Oberfläche der unteren Werkzeughälfte, auf die das Kunststoffrohmaterial aufgelegt wird, eine Krümmung um eine Achse quer zu einer Längsrichtung des Kunststoffspanngurts oder des Kunststoffspanngurtrohlings aufweist.
Patent DE-102020208781-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems für ein Fahrzeuggespann, Sicherheitssystem, Anhängerfahrzeug sowie Fahrzeuggespann
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B60D1/30
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems (4) für ein Fahrzeuggespann (1), das ein Zugfahrzeug (2) und ein Anhängerfahrzeug (3) umfasst, die aneinandergekoppelt sind, und eine anhängerseitige Antriebseinheit (25) ein von dem Zugfahrzeug (2) unabhängiges Antriebmoment (24, 37, 38) bereitstellt, wobei mittels einer Winkelerfassungseinheit (27) ein Knickwinkel (κ) des Fahrzeuggespanns (1) zwischen dem Zugfahrzeug (2) und dem Anhängerfahrzeug (3) erfasst und der anhängerseitigen Antriebseinheit (25) bereitgestellt wird, welche das Anhängefahrzeug (3) basierend auf dem Knickwinkel (κ) steuert. Die Erfindung sieht vor, dass mittels der anhängerseitigen Antriebseinheit (25) basierend auf dem Knickwinkel (κ) ein kurveninneres Rad (19) des Anhängerfahrzeugs (3) mit einem bremsenden Zusatzmoment (32) beaufschlagt wird und gleichzeitig ein kurvenäußeres Rad (20) des Anhängerfahrzeugs (3) mit einem antreibenden Zusatzmoment (33) beaufschlagt wird. Weiter betrifft die Erfindung ein Sicherheitssystem (4), ein Anhängerfahrzeug (3) sowie ein Fahrzeuggespann (1).