baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005732-U1 (DE)
Title: Nackenpolster
IPC: A41D27/00
Filed: 2008-02-26
Abstract: Nackenpolster
(1) für
ein Kleidungsstück,
das im Nackenbereich befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Polsterung Öffnungen
aufweist (2), durch die der/die Träger des Kleidungsstücks (3)
durchgeführt
werden, sodass der Verschluss des Kleidungsstücks im Nackenbereich nicht
auf der Haut sondern auf dem Polster (1) aufliegt.
Patent DE-202008007975-U1 (DE)
Title: Zahnbürsten
IPC: A46B5/02
Filed: 2008-06-13
Abstract: Zahnbürste nach
Anspruch 1, dadurch nach  1  das eine Abkröpfung nach
Winkel Alpha und Radius R ist.  Die Abkröpfung kann Rechtsseitig oder
Linksseitig des Stiels sein.  Die Beborstung der Fläche, kann
länglich
Pos 1 oder rund Pos 2 angeordnet sein.  Material: Stiehl: Kunststoff,
Holz, Plexiglas  Material: Beborstung./Nylonborsten abgerundet
mit Silber-Ionen bestückt
Patent DE-202008009682-U1 (DE)
Title: Variabler Monats- und Jahreskalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2008-07-19
Abstract: Variabler
Monats- und Jahreskalender dadurch gekennzeichnet, daß jedes
Kalenderblatt an verschiedenen vorher ausgewählten und zu bestimmenden Stellen
eine Perforierung aufweist.
Patent DE-202008011204-U1 (DE)
Title: Ofen mit einem einstellbaren tatsächlichen Heizvolumen
IPC: A21B1/00
Filed: 2008-08-22
Abstract: Ofen
mit einem verstellbarem tatsächlichen
Heizvolumen, gekennzeichnet durch:  einen Ofenkörper (1),
der ein Gehäuse
(13) und eine Seitenplatte (12) in dem Gehäuse aufweist, um den Innenraum des
Gehäuses
in eine Heizkammer (14) und eine Einrichtungskammer (15) zu unterteilen,
wobei die Heizkammer (14) ein erstes Heizrohr (50a) an ihrer einen
Seite aufweist;  eine wirksame Heizrohrgruppe (2), die zumindest
eine Getriebe- bzw. Kraftübertragungsgruppe
(3) und eine Hebelgruppe (4), die sich in der Einrichtungskammer
(15) befinden, und eine Heizgruppe (5) aufweist, die sich in der
Heizkammer (14) befindet.
Patent DE-202008013144-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren von Indentalbürsten/Reinigungsbürsten für Zahn-, Brücken- und Implantatzwischenräume
IPC: A61C15/00
Filed: 2008-10-02
Abstract: Vorrichtung
zur hängenden
Aufbewahrung von Indentalbürsten
welche sich dadurch kennzeichnet, dass in einer Vorrichtung (1)
Löcher
(2), in der Größe des Durchmessers
von Indentalbürsten
(3) angebracht werden, sodass diese hängend lagern können.
Patent DE-202008013413-U1 (DE)
Title: Fassdeckel
IPC: B65D43/03
Filed: 2008-10-10
Abstract: Fassdeckel
(10) aus thermoplastischem Kunststoff für ein Deckelfaß zur
Lagerung und zum Transport von insbesondere gefährlichen
partikelförmigen, pastösen oder flüssigen
Füllgütern, der mittels eines Spannringes (12)
auf dem Fasskörper eines Deckelfasses befestigt ist, wobei
der U-förmige Spannring (12) einerseits einen am Außenrand
des Fassdeckels (10) angeordneten, nach unten offenen U-förmigen
Deckelrand (18) übergreift und andererseits einen nach
außen abstehenden, am oberen Fassmündungsrand
angeordneten Flanschrand untergreift und den Fassdeckel (10) im
Verschlusszustand gas- und flüssigkeitsdicht auf der Fassöffnung
fixiert, wobei der Fassdeckel (10) zwischen einer flachen Deckelscheibe (24)
und dem äußeren U-förmigen Deckelrand
(18) eine umlaufende Nut als Eingreif-Nut (20) für Fassgreiferwerkzeuge
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß daß innerhalb
der umlaufenden Eingreif-Nut (20) wenigstens drei erhabene, vom
Nutengrund (22) hochstehende Auflagepunkte geschaffen sind, deren
Oberfläche als Auflagefläche (oder Auflagepunkt)
für den unteren Rand des unteren Ringstückes (34)
eines aufgestapelten Deckels (10) in der gleichen Höhenebene
liegen.
Patent DE-202008014682-U1 (DE)
Title: Elektrische Bremsanlage
IPC: F16D65/28
Filed: 2008-11-05
Abstract: Elektrische
Bremsanlage (40),  mit einem seilzuglosen, direkt angebundenen
Bremsaktuator (10), enthaltend:  – einen elektromotorischen
Antrieb (12), der zumindest einen Kontaktanschluss (18) zur elektrischen
Kontaktierung des Antriebs aufweist,  – eine Leiterplatte (13),  – ein Motorgehäuse (11),
in welchem der Antrieb (12) und die Leiterplatte (13) angeordnet
sind,  – ein
einteiliges, federelastisches Kontaktelement (20), welches an einem
ersten Ende (21) über
einen Schneid-Klemm-Kontakt
(31) mit dem Kontaktanschluss (18) elektrisch leitend kontaktiert
ist und welches an einem zweiten Ende (22) direkt mit der Leiterplatte
(13) oder dem Motorgehäuse
(11) verbunden ist.
Patent DE-202008015254-U1 (DE)
Title: Anreihbares Gehäuse mit Anschlüssen
IPC: H01R9/26
Filed: 2008-11-18
Abstract: Anreihbares Gehäuse (1) mit Anschlüssen (2) zum Anschluss elektrischer oder lichtleitender Leiter, insbesondere auf eine Tragschiene aufrastbares anreihbares Gehäuse (1) zum Anschluss elektrischer und/oder lichtleitender Leiter, das mit einer Anzeigeeinheit (3) zur Anzeige von Daten versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinheit (3) als LCD-Anzeige, als organische LED-Anzeige oder als Polymer-LED-Anzeige ausgelegt ist.
Patent DE-202008017759-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Glasscheiben
IPC: E06B3/62
Filed: 2008-09-17
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Glasscheiben (1) in einem Rahmen, wobei der Rahmen einen hinteren Anschlag (3) aufweist, gegen den die Glasscheibe (1) mittels der Befestigungsvorrichtung gedrückt wird und die Befestigungsvorrichtung durch nachfolgende Elemente gekennzeichnet ist:  – einer Halteschiene (4) aus Kunststoff, die an dem Rahmen (2) befestigbar ist,  – einer Leiste (5), die auf die Halteschiene (4) aufsteckbar ist und  – einer elastischen Dichtung (6), die wenigstens zwischen der Glasscheibe (1) und der Halteschiene (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die elastischen Dichtung (6) einstückig mit der Halteschiene (4) verbunden ist.
Patent DE-202008018520-U1 (DE)
Title: Tragarm zum Halten von Versorgungsleitungen eines Dialysegeräts
IPC: E04B2/76
Filed: 2008-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Ankopplung von Versorgungsleitungen an ein Dialysegerät gekennzeichnet durch einen schwenkbaren Tragarm, an dem die Versorgungsleitungen befestigt sind.
Patent DE-202009002745-U1 (DE)
Title: Gruß- oder Werbekarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2009-02-27
Abstract: Gruß- oder Werbekarte (1), umfassend:  – eine obere Lage (2);  – eine mit der oberen Lage (2) verbundene untere Lage (3), welche insbesondere mit der oberen Lage (2) im wesentlichen fluchtet;  – wenigstens ein zwischen der oben Lage (2) und der unteren Lage (3) angeordnetes, erstes verstellbares Element (4a, 4b, 4c, 4d) in Form einer drehbaren Scheibe oder eines, insbesondere linear verlagerbaren, Schiebers, welches mit mehreren, in Umfangsrichtung (D) der Scheibe (4a, 4b, 4c) oder in Verlagerungsrichtung (L) des Schiebers (4d) hintereinander angeordneten Einzelmotiven versehen ist;  – wenigstens ein zwischen der oben Lage (2) und der unteren Lage (3) angeordnetes, zweites verstellbares Element (4a, 4b, 4c, 4d) in Form einer drehbaren Scheibe oder eines, insbesondere linear verlagerbaren, Schiebers, welches mit mehreren, in Umfangsrichtung (D) der Scheibe (4a, 4b, 4c) oder in Verlagerungsrichtung (L) des Schiebers (4d) hintereinander angeordneten Einzelmotiven versehen ist; und   – wenigstens eine...
Patent DE-202009004861-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04G9/10
Filed: 2009-05-26
Abstract: Schalungselement (1) für den Betonbau mit einem aus Quer- (2) und Längsstäben (3) aufgebauten Metallgitter und einem zwischen den Quer- (2) und den Längsstäben (3) des Metallgitters angeordneten Metallgewebe (4), wobei das Metallgewebe (4) aus einem Metalldraht gebildet ist und das Metallgewebe (4) sowohl mit den Querstäben (2) als auch mit den Längsstäben (3) des Metallgitters verschweißt ist.
Patent DE-202009005317-U1 (DE)
Title: Rahmenprofil und Zarge und Garagentorrahmen
IPC: E06B1/04
Filed: 2009-03-31
Abstract: Rahmenprofil für Garagentorrahmen mit einem Hauptabschnitt (12) und wenigstens einer in Längsrichtung des Rahmenprofils verlaufenden Nut (20, 22) zum Einhängen eines elastischen Dichtprofils (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptabschnitt (12) rechteckrohrförmig ausgebildet ist und ein sich von dem Hauptabschnitt (12) im rechten Winkel erstreckender Befestigungsabschnitt (14) sowie ein sich in Verlängerung des Hauptabschnitts (12) erstreckender Blendenabschnitt (16) vorgesehen sind, wobei das Rahmenprofil (10) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202009013544-U1 (DE)
Title: Verteilerkasten für die Elektroinstallation
IPC: H02B1/44
Filed: 2009-10-07
Abstract: Verteilerkasten mit einer oder mehreren Hutschienen (7, 8) zur Montage von Schaltelementen und/oder anderen elektronischen oder elektrotechnischen Bauteilen, wobei der Verteilerkasten (1) eine Abdeckung aufweist zur Überdeckung des Einbau- und Verdrahtungsvolumens des Verteilerkastens (1) mit einer Anzahl von Öffnungen, die der Anzahl der Hutschienen (7, 8) entspricht, wobei durch die Öffnungen die verbauten Schaltelementen und/oder die anderen verbauten elektronischen oder elektrotechnischen Bauteile teilweise hindurchragen, wobei die Abdeckung auf einer Anlageschulter (2) des Verteilerkastens (1) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageschulter (2) zumindest teilweise durch demontierbare Elemente (2.1, 2.2) gebildet wird.
Patent DE-202009014489-U1 (DE)
Title: Raumspar-Badewanne
IPC: A47K3/02
Filed: 2009-10-27
Abstract: Eine Badewanne dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der beiden unteren Enden der Badewanne außen abgerundet konstruiert ist, was ein senkrechtes Aufstellen der Badewanne ermöglicht. Im Hauptkrümmungsbereich versehen mit einer nichtrutschenden Auflage; in den Restauflageflächen mit einer rutschfähigeren Auflagefläche.
Patent DE-202009014945-U1 (DE)
IPC: B65D85/804
Filed: 2009-08-05
Abstract: The present invention proposes a capsule (10) for containing beverage ingredients, the capsule being designed for insertion in a beverage production device, the capsule comprising a cup-like body portion (1), a flange-like rim portion (2), a delivery wall and a sealing member (8) having - in a radial cross sectional view - at least one protrusion.
Patent DE-202009015723-U1 (DE)
Title: Elektrischer Scooter
IPC: B62D1/02
Filed: 2009-12-14
Abstract: Elektrischer Scooter, dessen Lenker (1) auf dem oberen Ende der Drehachse (2) befestigt ist, wobei die Drehachse (2) mit dem vorderen Rad des Scooters zum Abbiegen mitbewegt werden kann, und wobei mindestens ein linker Griffabschnitt (11), ein rechter Griffabschnitt (12) und ein hinterer Griffabschnitt (13) auf dem Lenker (1) vorgesehen sind, und wobei der linke und der rechte Griffabschnitt (11, 12) durch den hinteren Griffabschnitt (13) so miteinander verbunden sind, dass der Lenker (1) durch Verbinden des linken, des rechten und des hinteren Abschnitts (11, 12, 13) integral ausgeführt ist, und wobei ein Bedienungshebel (4) unter dem Lenker (1) angeordnet ist, und wobei der Bedienungshebel (4) mit einem horizontal vorspringenden Drehzapfen (51) eines Steuergeräts (5) so verbunden ist, dass die beiden Enden des Bedienungshebels (4) um den Drehzapfen (51) nach oben gehoben bzw. nach unten gedrückt werden können, und wobei ein Winkelfeinversteller (6) zwischen dem Sockel (3) und der Drehachse...
Patent DE-202009017808-U1 (DE)
Title: Portionskapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2009-08-26
Abstract: Portionskapsel (1') mit einer partikelförmigen, mittels Flüssigkeit extrahierbaren Substanz (15) zur Herstellung eines Getränkes, wobei zwischen einem Kapselboden (5) und der Substanz (15) und/oder einem Kapseldeckel (14) und der Substanz (15) eine Siebvorrichtung (1) mit einer Vielzahl von Durchtrittsöffnungen (3) angeordnet ist, wobei die Siebvorrichtung (1) eine Siebfläche (2) aufweist, die vom Kapselboden (5) oder -deckel (14) über einen äußeren, mantelförmigen Randabschnitt (4) beabstandet angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebvorrichtung (1) zumindest eine vom Randabschnitt (4) zu einem im Wesentlichen mittigen Bereich der Siebfläche (2) verlaufende Strebe (6) aufweist, die außerhalb des Randabschnitts (4) vom Kapselboden (5) oder -deckel (14) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202010001321-U1 (DE)
Title: Raumdynamische Kreiselkältemaschine
IPC: F25B31/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: Raumdynamische Kreiskältemaschine, umfassend ein von Flüssigkeit teilweise oder völlig abgefülltes hermetisches Gehäuse mit den Einlass- und Auslassöffnungen und Druckräumen, in dem ein drehbares rotorförmiges Schaufelrad mit den radialen z. B. gekrümmten Kanälen eingebaut, deren Einlassöffnungen seitens der Radachse und die Auslassöffnungen an der Peripherie des Rotors eingeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse von Kältemittelflüssigkeit abgefühlt und mit den zwischen Druckräumen mit dem Eichspiel an der Peripherie des Rotors eingeordneten Überstromhebeln und mit einem mit Eichspiel zum Rotor seitens seiner Mitte, z. B. seitens der Stirnseite eingeordneten Verteiler versehen ist, hierbei sind der Verteiler und die Überstromhebeln so eingestellt, dass die Einlass- und Auslassöffnungen der mindestens drei Rotorkanälen beim Drehen periodisch gleichzeitig überschneidet werden können, die Einlass- und Auslassöffnungen der drei anderen Rotorkanälen, oder der drei zwischen diesen überschnittenen Kanälen ausgeführten Kanalgruppen sind durch die Anschlussleitungen nebeneinandergesetzt, hierbei ist ein der Kanälen oder eine Kanalgruppe mit der Einlass- und der...
Patent DE-202010003850-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Justieren von Schreibplatte und Registrierstift zur Bisslagebestimmung beim zahnärztlichen Patienten
IPC: A61C19/05
Filed: 2010-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Justieren von Schreibplatte und Registrierstift zur Bisslagebestimmung beim zahnärztlichen Patienten die mittels Messschablonen im Munde des Patienten raumorientiert und lagestabil positioniert werden, wobei die Messschablonen aus Aufnahmeteilen jeweils zur Aufnahme einer Schreibplatte bzw. eines Registrierstift bestehen, die mittels eines Schlüssels zueinander definiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer rechteckigen Grundplatte (1) besteht, die eine rechteckige Aussparung (2) aufweist wobei die Breite der Aussparung (2) der Breite des Schlüssels (5) entspricht, so dass dieser in der Aussparung (2), in vertikaler und horizontaler Richtung bewegbar, kraftschlüssig positionierbar ist, und die Aufnahmeteile (3, 4) für die Schreibplatte und den Registrierstift mit dem Schlüssel (5) formschlüssig verbindbar sind, an einer Schmalseite der Grundplatte (1) weist diese seitlich jeweils einen Führungsarm (6, 7) auf, der jeweils mit einem Winkel von ca. 45° zur den Seiten der Grundplatte (1) angeordnet ist, weiterhin in der Aussparung (2) eine Halterung (9) für eine Symphysengabel...
Patent DE-202010005028-U1 (DE)
Title: Thermischer Sonnenröhrenkollektor in modularer Flachbauweise
IPC: F24J2/04
Filed: 2010-04-15
Abstract: Thermischer Sonnenröhrenkollektor in Flachbauweise mit sechs bzw. zehn Glasröhren, gefüllt mit transparenter Flüssigkeit zur Fokussierung des Sonnenlichtes auf Absorberhohlrinnen- bzw. -rohre.
Patent DE-202010008572-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Paketen mit einem Polstermaterial in Schüttgutform
IPC: B65B55/20
Filed: 2010-09-17
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen von Paketen mit einem Polstermaterial in Schüttgutform, insbesondere mit Polsterflips, mit einem Aufnahmebehälter (23), dem ein Mengenvariierer (24) zugeordnet ist, wobei mittels des Mengenvariierer (24) eine von der Messeinheit ermittelte Füllmenge in den Aufnahmebehälter (23) einbringbar ist.
Patent DE-202010011703-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: E05B47/06
Filed: 2010-08-23
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) zum Verschluss von Türen, Toren, Fenstern oder dergleichen, im Wesentlichen bestehend aus einem Verriegelungsbolzen (3), der eine translatorische Bewegung neben einer rotatorischen Bewegung ausführt und mittels eines Elektromotors über ein Getriebe antreibbar ist.
Patent DE-202010011769-U1 (DE)
Title: Austragsvorrichtung mit Elektromotor
IPC: B05C17/01
Filed: 2010-08-24
Abstract: Austragvorrichtung (1) zum Austragen von Leim oder Klebstoff auf eine Untergrundfläche zum Verlegen von Bodenbelägen, insbesondere von Parkett oder Laminat in Dielenformat, mit einem Leimzylinder (2), in dem mindestens ein mit Leim oder Klebstoff befüllter Beutel einsetzbar ist, und mit einem Kolben (10), der in dem Leimzylinder (2) axial beweglich und verstellbar angeordnet ist, um einen in dem Leimzylinder (2) befindlichen Beutel zusammenzupressen und so dessen Inhalt aus dem Leimzylinder (2) zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Antrieb (9) vorgesehen ist, welcher mit dem Kolben (10) gekoppelt ist, um den Kolben (10) axial in dem Leimzylinder (2) zu verstellen.
Patent DE-202010012601-U1 (DE)
Title: Mess- und Aufzeichnungsgerät
IPC: G01D9/00
Filed: 2010-09-14
Abstract: Mess- und Aufzeichnungsgerät (1) für Gasdruck-, Gasleckmengen- und Dichtigkeitsprüfungen im Gas-, Wasser- und Abwasserbereich, mit einem Gehäuse (10) in welchem sich ein digitaler Speicher (2) für Kundendaten und ein digitaler Speicher (3) für Messdaten befindet, wobei eine Schnittstelle (4) am Mess- und Aufzeichnungsgerät (1) vorgesehen ist, an welcher wahlweise ein externer Drucksensor (21) oder ein PC für einen Datenaustausch mit den digitalen Speichern (2, 3) oder ein Akku-Ladegerät zur elektrischen Aufladung eines im Gehäuse (10) befindlichen Akkus anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Schnittstelle (5) vorgesehen ist, an welcher zumindest auch ein digitaler Speicher als externer, transportabler Speicher (7) am Mess- und Aufzeichnungsgerät (1) anschließbar ist.
Patent DE-202010014434-U1 (DE)
Title: HGM Trainer
IPC: G09B19/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: Graduierter Zylinder mit Kolben  dadurch gekennzeichnet  Spritzenhülle mit einer Skalierung von 0–50 ml und einem eingepassten Kolben aus Kunststoff mit einem Gewicht von 14 Gramm. Die Position des Kolbens innerhalb des graduierten Zylinders zeigt den erzeugten Unterdruck an.  Über eine Luer-Lock-Verriegelung wird der Schlauch mit dem Probanden verbunden.
Patent DE-202010014561-U1 (DE)
Title: Handyhalterung
IPC: H04M1/11
Filed: 2010-10-24
Abstract: Handyhalterung zum Aufladen von Mobiltelefonen, dadurch gekennzeichnet, dass diese fünfteilig ist und das die Auflage zwei schlitzförmige Aussparung zum Durchstecken des Ladestecker eines Mobiltelefons sowie eines Klemmgummis aufweist.
Patent DE-202010018454-U1 (DE)
Title: Photoelektrische Umwandlungsvorrichtung
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-09-29
Abstract: Eine photoelektrische Umwandlungsvorrichtung (21, 31, 41) mit photoelektrischen Umwandlungszellen (20, 30, 40), aufweisend: ein Substrat (1), eine Mehrzahl von unteren Elektroden (2) auf dem Substrat (1), die ein Metallelement aufweisen, eine Mehrzahl von photoelektrischen Umwandlungsschichten (33), die einen Chalkogenverbindung-Halbleiter aufweisen, wobei die Mehrzahl der photoelektrischen Umwandlungsschichten (33) auf der Mehrzahl der unteren Elektroden (2) angeordnet ist, eine Mehrzahl von oberen Elektroden (5), die auf der Mehrzahl der photoelektrischen Umwandlungsschichten (33) angeordnet ist, einen Verbindungsleiter (7), der in benachbarten photoelektrischen Umwandlungszellen (20, 30, 40) die obere Elektrode (5) der einen photoelektrischen Umwandlungszelle (20, 30, 40) mit der unteren Elektrode (2) der anderen photoelektrischen Umwandlungszelle (20, 30, 40) elektrisch verbindet, und eine erste Metall-Chalkogen-Verbindungsschicht (8a) zwischen der unteren Elektrode (2) und dem Verbindungsleiter (7), die das Metallelement und ein Chalkogenelement aufweist, das in dem Chalkogenverbindung-Halbleiter enthalten ist, wobei der Verbindungsleiter (7) einen ersten Verbindungsabschnitt (A) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (B) aufweist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (A) mit der unteren Elektrode (2) durch die erste Metall-Chalkogen-Verbindungsschicht (8a) verbunden ist, und wobei der zweite Verbindungsabschnitt (B) mit der unteren Elektrode (2) ohne Zwischenschaltung der ersten Metall-Chalkogen-Verbindungsschicht (8a) verbunden ist.
Patent DE-202011050523-U1 (DE)
Title: Kombinierter Stellantrieb zum Verschließen und Öffnen von Horizontal- und Vertikallamellen in Luftdurchströmöffnungen
IPC: B60H1/34
Filed: 2011-06-21
Abstract: Kombinierter Stellantrieb zum Verschließen und Öffnen und zum Verbringen von Horizontallamellen (1, 2) und Vertikallamellen (3, 4) in Zwischenstellungen, die um horizontale oder vertikale Achsen (5, 6) schwenkbeweglich in räumlich getrennt und untereinander oder übereinander angeordneten Luftdurchströmöffnungen in einem einteiligen oder mehrteiligen Luftdurchströmgehäuse angeordnet sind und jeweils über mindestens eine Koppelstange (7, 8, 9) in Wirkverbindung miteinander stehen, die winklig zueinander mindestens verschiebbar angeordnet und über eine Folgemechanik (10) an den winklig zueinander stehenden Enden miteinander derart verbunden sind, dass eine sofortige oder eine zeitverzögerte Bewegungstransformation der Schiebebewegung einer Koppelstange (7) auf die andere oder anderen (8, 9) erfolgt.
Patent DE-202011106258-U1 (DE)
Title: Rahmenelement und Motor für ein Fahrrad
IPC: B62K11/04
Filed: 2011-10-04
Abstract: Rahmenelement für ein Fahrrad, insbesondere für die Befestigung eines Antriebsmotors für das Fahrrad, wobei das Rahmenelement (100) – im unteren Bereich des Fahrradrahmens angebracht ist und – mit einem Unterrohr (140) und einem Sattelrohr (150) verbunden ist und – eine plattenförmige, gebogene Komponente (110) aufweist, die die Verbindung mit dem Unterrohr (140) und dem Sattelrohr (150) herstellt, dadurch gekennzeichnet dass das Rahmenelement auf der plattenförmig, gebogenen Komponenten (110) einen im Wesentlichen über die gesamte Länge der Komponenten (110) laufenden, mittig über die Komponente (110) hervorstehenden Kamm (120) aufweist.
Patent DE-202011110233-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Tür, insbesondere eine Innenschwenktür, eines Massentransportmittels
IPC: B60J5/06
Filed: 2011-07-12
Abstract: Dichtungsanordnung einer Tür, insbesondere Schwenktür, in einem Massentransportmittel, insbesondere Bahn oder Bus, mit einer Dichtungsaufnahme (24), die zwischen einem Schließzustand und einem Freigabezustand bewegbar ist und im Schließzustand abgedichtet von außen an einer Fläche des Türblattes (20) und an einem Boden (22) anliegt, mit mindestens einem Armpaar bestehend aus einem ersten Arm (32) und einem zweiten Arm (34), die in einem ersten und zweiten Schwenklager (36, 40) am Türblatt (20) gelagert sind und in einem ersten und zweiten Drehlager (38, 42) an der Dichtungsaufnahme (24) schwenkbar angeordnet sind, mit einem mit dem Armpaar verbundenen Kontaktstück (46), das eine Gleitoder Rollfläche aufweist, und mit einem mit diesem Kontaktstück (46) zusammenwirkenden, relativ gegenüber dem Türblatt (20) bewegbaren Anlaufstück (50).
Patent DE-202012002997-U1 (DE)
Title: Anfaskopf für eine mobile Rohrendenbearbeitungsstation und mobile Rohrendenbearbeitungsstation
IPC: B23B5/16
Filed: 2012-03-26
Abstract: An einer mobilen Rohrendenbearbeitungsstation drehantreibbar befestigbarer Anfaskopf (1) mit Bearbeitungswerkzeugen (3a–3e) zum Bearbeiten eines Rohrendes (4) unter kreisförmigem Umlaufen um eine Rotationsachse (9) des Anfaskopfs (1), dadurch gekennzeichnet, dass zum Herstellen eines vorgegebenen Fasenprofils (5a, 5b) an der Rohrendenaußen- und -innenseite in einem Arbeitsgang eines (3a) der Bearbeitungswerkzeuge (3a–3e) relativ zu einem anderen (3b) der Bearbeitungswerkzeuge (3a–3e) parallel zur Rotationsachse (9) wirkhöhenversetzt ist und eines (3a) der Bearbeitungswerkzeuge (3a–3e) radial von der Rotationsachse (9) weiter beabstandet ist als ein anderes (3e) der Bearbeitungswerkeuge (3a–3e) unter Ausbildung zweier radial wirkversetzter konzentrischer Umlaufbahnen unterschiedlichen Durchmessers.