baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020003849-A1 (DE)
Title: Motorradleuchte zur Realisierung mindestens einer Leuchtenfunktion
Inventor: KELLER GARRIT
IPC: B62J6/05
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorradleuchte (2) zur Realisierung mindestens einer Leuchtenfunktion. Die Motorradleuchte (2) umfasst- ein Gehäuse (4) mit einer Lichtaustrittsöffnung (6),- eine an dem Gehäuse (4) befestigte Halterung (8) zur Befestigung der Motorradleuchte (2) an einem Motorrad,- mindestens eine in dem Gehäuse (4) angeordnete Lichtquelle (10) und- eine zwischen der mindestens einen Lichtquelle (10) und der Lichtaustrittsöffnung (6) angeordnete Vorsatzoptik (12) aus einem massivem transparenten Material, wobei die mindestens eine Lichtquelle (10) eine LED aufweist und in dem Gehäuse (4) derart angeordnet und ausgerichtet ist, dass sie Licht in einer durch die Lichtaustrittsöffnung (6) verlaufenden Hauptabstrahlrichtung (14) abstrahlt, undwobei die Vorsatzoptik (12) die Lichtaustrittsöffnung (6) verschließt und das von der mindestens einen Lichtquelle (10) abgestrahlte Licht zur Erzeugung einer Lichtverteilung entsprechend einer von der Motorradleuchte (2) realisierten Leuchtenfunktion umlenkt und formt.Um die seitliche Erkennbarkeit der Leuchte (2) ohne den Einsatz zusätzlicher optischer Elemente im Strahlengang zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass eine Lichtaustrittsfläche (16) der Vorsatzoptik (12) in einer Horizontalebene (yz) betrachtet eine erste konvexe Wölbung und in einer Vertikalebene (xz) betrachtet eine zweite konvexe Wölbung aufweist, die geringer ist als die erste konvexe Wölbung in der Horizontalebene (yz), oder eben ausgebildet ist.
Patent DE-102020006057-A1 (DE)
Title: Technik zum Erstellen von Teilen einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung
Inventor: SPREE CORNELIUS
IPC: G06Q50/18
Filed: 2020-09-30
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Erstellen von Teilen einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung. Das Verfahren umfasst ein Erstellen eines Anmeldungsschaubilds umfassend: Bereitstellen von Merkmalen einer zu schützenden Erfindung; Visuelles Anordnen der Merkmale zueinander mithilfe von Verbindungselementen; und Zuordnen zu jedem der Merkmale jeweils eines Merkmalsstatus. Das Verfahren umfasst ferner ein automatisches Erstellen, mittels eines Prozessors und basierend auf dem Anmeldungsschaubild, von Textpassagen, die wenigstens einen Teil eines unabhängigen Anspruchs und wenigstens einen Teil der Beschreibung der Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung umfassen.
Patent DE-102020007853-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils mit mindestens einer Rippenstruktur
Inventor: PFISTERER ILKA
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils (1) mit mindestens einer Rippenstruktur (3), wobei- ein Halbzeug (5), welches eine erste Deckschicht (7.1), eine zweite Deckschicht (7.2) und einen Schaumkern (9) aufweist, in eine Endform umgeformt wird, wobei- an die Endform in einem Spritzgießwerkzeug (11) eine Anspritzmischung (15), welche einen Anspritzkunststoff (17) und ein überkritisches Gas (19) aufweist, angespritzt wird, wobei- mindestens eine Rippenstruktur (3) auf der ersten Deckschicht (7.1) ausgebildet wird.
Patent DE-102020008126-A1 (DE)
Title: Giftzahn-Collection für Heckstoßstangen & Frontstoßstangen
Inventor: NIESTOLIK CHRISTIAN
IPC: F21S43/14
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es wird ein Exterieur-Bauteil mit Leucht- und Reflektions-Funktionsflächen für Fahrzeuge mit einer Heckstoßstange und/oder einer Frontstoßstange vorgeschlagen. Wesentlich dabei ist, dass an der Heckstoßstange und/oder der Frontstoßstange eine Giftzahn-Collection angeordnet ist, vorzugsweise verwendbar als Tagfahrlicht (alle schwarze Linien) und/oder als Tagfahrlichtbauteil mit Front-Bremslichtfunktion und Reflektor-Grundfläche und/oder als ausgestanztes Bauteil und/oder als Lackierung aller Art, sowie für Folierungen, als lichtreflektierende Ausführung etc. verwendet werden, auch farbig und/oder 1, 2 und 3 teilige Ausführungen und als Design-Option für Scheinwerfer und/oder Heckleuchten sind denkbar, auch als zuschneidbare Reflektor-Artikel und in Hartz-Reflektorflächen.
Patent DE-102020112079-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B81/12
Filed: 2020-05-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre aus dem wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke ausgerüstet ist. Außerdem ist ein rotativ arbeitender elektromotorischer Antrieb (1) für das Gesperre vorgesehen. Der elektromotorische Antrieb (1) weist ein in zumindest eine Bewegungsrichtung und eine entgegengesetzte Bewegungsrichtung beaufschlagbares rotierbares Antriebselement (1) auf. Mit Hilfe des Antriebselementes (1) sind wenigstens eine erste Sicherungsposition und eine zweite Sicherungsposition ansteuerbar. Erfindungsgemäß ist das Antriebselement (1) zusätzlich zur Ansteuerung zumindest einer weiteren dritten Sicherungsposition eingerichtet.
Patent DE-102020112657-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems eines Neigefahrzeugs, Fahrassistenzsystem und Neigefahrzeug
Inventor: PETER DAVID
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems eines Neigefahrzeugs, das mindestens einen Fahrzeugrahmen, mindestens eine am Fahrzeugrahmen festgelegte Lenkereinheit, mindestens eine am Fahrzeugrahmen festgelegte Sitzeinheit, mindestens eine Steuereinheit, mindestens ein der Steuereinheit funktional zugeordnetes Sensormittel und/oder mindestens einen durch die Steuereinheit ansteuerbaren Aktuator zum Bewegen mindestens einer Komponente der Lenkereinheit und/oder der Sitzeinheit umfasst.
Patent DE-102020114563-A1 (DE)
Title: Elektrische haarnadelwicklungsmaschine
Inventor: AHMED ADEEB
IPC: H02K15/06
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Offenbarung stellt eine elektrische Haarnadelwicklungsmaschine bereit. Eine elektrische Maschine beinhaltet einen Statorkern, der in Umfangsrichtung angeordnete Schlitze definiert, die jeweils radiale Stiftpositionen aufweisen, die angeordnet sind, um radiale Schichten zu definieren, und eine Haarnadelwicklung, die einen ersten Pfad mit miteinander verbundenen Haarnadeln beinhaltet, die in dem Statorkern angeordnet sind. Die Haarnadeln sind derart angeordnet, dass ein Schenkelabschnitt jeder Haarnadel durch eine radiale Stiftposition jedes Schlitzes geführt wird, wobei zumindest eine Haarnadel mit einer einzigartigen Steigung entlang des ersten Pfades bereitgestellt ist, um eine erste Verschiebung in einem hinteren Abschnitt des ersten Pfades zu induzieren.
Patent DE-102020115249-A1 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitsturbomaschine, die ein thermisches kühlgleichgewicht ermöglicht
Inventor: KIM MINSOO
IPC: F01D25/12
Filed: 2020-06-09
Abstract: Offenbart wird eine Hochgeschwindigkeitsturbomaschine, die ein thermisches Kühlgleichgewicht ermöglicht, und insbesondere eine Hochgeschwindigkeitsturbomaschine, die ein thermisches Kühlgleichgewicht ermöglicht, wobei die Hochgeschwindigkeitsturbomaschine ihre Kühleffizienzdurch das Komprimieren und Abgeben von Umgebungsluft, die darin eingesaugt wird, das Kühlen eines Luftkompressors in einer Saugluftkühlmethode, das Verkleinern eines Flusspfads der Luft zum Kühlen der Innenseite der Turbomaschine und des Luftkompressors und das Optimieren des Flusspfads maximiert.Entsprechend verwendet die vorliegende Erfindung die Saugluftkühlmethode und führt den Fluss der Luft zum Kühlen der Turbomaschine durch einen spezifischen Pfad, so dass sie die Effizienz und die Beständigkeit der Turbomaschine maximiert, die Kosten aufgrund der strukturellen Vereinfachung der Turbomaschine reduziert und die Einfachheit und Instandhaltung durch das Verhindern eines Temperaturanstiegs in dem Turbomaschinengehäuse (100) und dem Luftkompressor (200) verbessert.
Patent DE-102020118477-A1 (DE)
Title: Transport von Fracht in der Passagierkabine von Verkehrsflugzeugen
Inventor: GÖRENEK EMRE
IPC: B65D88/14
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zum Transport von Fracht in der Passagierkabine (1) ausgebildetes Verkehrsflugzeug, einen dafür ausgebildeten Container (20), eine Anordnung aus entsprechendem Verkehrsflugzeug und Container (20) sowie Verfahren zur Umrüstung eines vorhandenen Passagierflugzeugs zu einem erfindungsgemäßen Verkehrsflugzeug.Die Passagierkabine (1) des Verkehrsflugzeugs umfasst wenigstens sechs in Längsrichtung der Passagierkabine (1) am Boden verlaufende, symmetrisch zur in Längsrichtung verlaufende Mittellinie (1') der Passagierkabine (1) angeordnete Sitzschienen (3), wobei wenigstens in einigen Längsabschnitten der Passagierkabine (1) an den sechs der Mittellinie (1') nächstliegenden Sitzschienen (3) jeweils parallel zur Mittellinie (1') verlaufende Rollenleisten (10) zum Verschieben von auf allen sechs Rollenleisten (10) gleichzeitig aufliegenden Containern (20) in Längsrichtung der Passagierkabine (1) lösbar befestigt sind.Der Container (20) weist entsprechend eine Außenlänge größer dem Abstand der beiden außenliegenden Rollenleisten (10) des Verkehrsflugzeuges sowie eine zum Einschieben durch eine Passagiertür (4) des Verkehrsflugzeugs geeignete Außenbreite und Außenhöhe auf. Weiterhin ist der Boden des Containers (20) zum Rollen auf den Rollenleisten (10) des Verkehrsflugzeuges geeignet ausgebildet.Bei dem Verfahren werden Passagiersitze entfernt und die beschriebenen sechs Rollenleisten (10) an den entsprechenden Sitzschienen (3) befestigt.
Patent DE-102020122455-A1 (DE)
Title: System für UV-Bestrahlung und UV-Therapie
Inventor: KLEINHANS PETRA
IPC: A61N5/06
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (26) für die UV-Bestrahlung und UV-Therapie, umfassend: eine tragbare Bestrahlungsvorrichtung (10) für die UV-Bestrahlung und UV-Therapie, wobei die tragbare Bestrahlungsvorrichtung ein Gehäuse (14) aufweist, sowie eine Lichtausgabeeinrichtung (18), welche zumindest teilweise in dem Gehäuse (14) angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, UV-Licht auszugeben; und eine Steuereinrichtung (20) zum Steuern der tragbaren Bestrahlungsvorrichtung (10). Vorzugsweise kann die Steuereinrichtung (20) ein Bedienelement (36) zum An- und/oder Ausschalten der Bestrahlungsvorrichtung (10) und/oder der Lichtausgabeeinrichtung (18) aufweisen.
Patent DE-102020122709-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: SCHLÜSSEL MARCEL
IPC: B25B1/24
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung mit mindestens drei Spanneinrichtungen (1; 2), die gegeneinander bewegbare Spannflächen (5; 20; 28) zum Spannen von mindestens drei an einem Werkstück beabstandet angeordneter Hilfselemente aufweisen. Um ein verspannungs- und verzugsfreies Spannen mit einer genauen Positionierung zu ermöglichen, sind die Spannflächen (5; 20; 28) konkav ausgebildet.
Patent DE-102020123034-A1 (DE)
Title: Kaffeekapsel
Inventor: MELROSE JOHN
IPC: A23F5/08
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine geröstete und gemahlene Kaffeezusammensetzung zur Verwendung in einer Getränkekapsel,wobei die geröstete und gemahlene Kaffeezusammensetzung bei Messung mit einem Trockenlaserbeugungsverfahren eine mittlere Volumenabmessung von 290 bis 390 Mikrometer und einen Gehalt an Feinanteilen von weniger als 90 Mikrometer von 11 bis 19,5 % aufweist,und wobei die geröstete und gemahlene Kaffeezusammensetzung bei Messung mit einem Nasslaserbeugungsverfahren in Wasser einen Gehalt an ultrafeinem Material von weniger als 10 Mikrometer von weniger als 8 % aufweist.
Patent DE-102020123650-A1 (DE)
Title: Getriebeschmiersystem
Inventor: RAISCH STEFAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebeschmiersystem für ein Fahrzeug, zum Sicherstellen von kontinuierlichem Rückfluss eines Schmiermittels, und weist ein Differentialgehäuse, ein Getriebegehäuse, einen Schmiermitteltank, eine Ansaugleitung, eine Schmiermittelpumpe, eine Luftansaugpumpe auf. Das Getriebegehäuse ist mit dem Differentialgehäuse luftdicht verbunden, und ein Schmierstoffdurchlass ist zwischen dem Getriebegehäuse und dem Differentialgehäuse vorgesehen. Der Schmiermitteltank ist im Differentialgehäuse vorgesehen und weist eine Schmiermittelansaugöffnung in einem unteren Bereich auf, und die Schmiermittelpumpe befördert durch die Ansaugleitung Schmiermittel aus dem Schmiermitteltank, und leitet das Schmiermittel an die Schmiermittelstellen im Differentialgehäuse und Getriebegehäuse. Die Luftansaugpumpe pumpt Luft aus dem Schmiermitteltank in das Getriebegehäuse, so dass im Getriebegehäuse ein Luftüberdruck aufrechterhalten wird, und das Differentialgehäuse weist Umgebungsdruck auf, der niedriger ist, als der Luftüberdruck im Getriebegehäuse, und der Luftdruck im Schmiermitteltank ist niedriger, als der Umgebungsdruck im Differentialgehäuse, so dass durch das Luftdruckgefälle der Schmierstoff aus dem Getriebegehäuse in das Differentialgehäuse und weiter in den Schmiermitteltank geleitet wird.
Patent DE-102020125375-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Heizen von Objekten mit Mikrowellen
Inventor: DREYER CHRISTIAN
IPC: H05B6/80
Filed: 2020-09-29
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen eines zumindest teilvernetzten Polymerprodukts (12; 60) oder Polymer-Verbundprodukts durch Energieeintrag in ein harzhaltiges Ausgangsmaterial, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Energie ganz oder teilweise mittels Mikrowellen (34) übertragen wird; zumindest ein Teil der mittels Mikrowellen (34) übertragenen Energie über einen Suszeptor (32; 33, 35, 37; 52, 54, 56, 58) auf das Material (12; 60) übertragen wird, und der Suszeptor (32; 33, 35, 37; 52, 54, 56, 58) außerhalb des Produkts angeordnet ist.
Patent DE-102020126445-A1 (DE)
Title: Modul-Set für eine Rahmenkonstruktion für ein Bauwerk mit mindestens einem Stützelement
Inventor: SAAR DAVID
IPC: E04C3/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul-Set für eine Rahmenkonstruktion (1) für ein Bauwerk mit mindestens einem Stützelement (2), wobei das Stützelement (2) ein längeres Kraftübertragungselement (14) und ein kürzeres Aufnahmeelement (15) aufweist. Das Kraftübertragungselement (14) und das Aufnahmeelement (15) ist derart ineinander steckbar, sodass das Kraftübertragungselement (14) verschwenksicher an dem Aufnahmeelement (15) gelagert ist, und das Stützelement (2) an einem Aufstellende des Stützelements (2) ein Aufstellelement (7) aufweist. Das Aufnahmeelement (15) ist mit dem Aufstellelement (7) verbunden, sodass das Kraftübertragungselement (14) über das Aufstellelement (7) verkippsicher auf einem Untergrund aufstellbar ist. Das Modul-Set weist mindestens einen Längsträger (6) und mindestens eine Abschlusskonsole (4) auf. Das Kraftübertragungselement (14) weist an einem dem Aufstellende gegenüberliegenden Anschlussende eine Anschlussvorrichtung (16) auf. Der Längsträger (6) ist mit einem ersten Längsende des Längsträgers (6) schwenkbar mit der Anschlussvorrichtung (16) des Stützelements (2) verbindbar. Ein gegenüberliegendes zweites Längsende des Längsträgers (6) ist mit einer Abschlusskonsole (4) verbindbar, mit welcher das zweite Längsende des Längsträgers (6) an einer Wand oder auf einem Untergrund festlegbar ist.
Patent DE-102020129465-A1 (DE)
Title: Satellitenantennensystem
Inventor: HAYER HELMUT
IPC: H01Q19/12
Filed: 2020-11-09
Abstract: Um ein Satellitenantennensystem umfassend eine Antenne und eine erste Antennenspeisevorrichtung, welche erste Sende- und Empfangseinrichtungen umfasst und für einen ersten Frequenzbereich angepasst ist, so zu verbessern, dass Frequenzwechsel oder Erweiterungen des Frequenzbereichs des Satellitenantennensystems auf einfache Weise möglich sind, wird vorgeschlagen, dass die erste Antennenspeisevorrichtung in Form einer ersten Antennenspeisevorrichtungseinheit ausgebildet ist, dass das Satellitenantennensystem mindestens eine zweite Antennenspeisevorrichtung mit zweiten Sende- und Empfangseinrichtungen umfasst, die für einen zweiten Frequenzbereich angepasst ist, dass die mindestens eine zweite Antennenspeisevorrichtung in Form mindestens einer zweiten Antennenspeisevorrichtungseinheit ausgebildet ist und dass das Satellitenantennensystem eine Wechselvorrichtung zum wahlweisen Koppeln der ersten Antennenspeisevorrichtungseinheit und der mindestens einen zweiten Antennenspeisevorrichtungseinheit mit der Antenne umfasst.
Patent DE-102020133643-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung, und halbleitervorrichtung
Inventor: CHIU YA-WEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-12-16
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung wird eine Finnenstruktur gebildet, die eine Kanalregion aufweist, die von einer Isolationsisolierschicht vorsteht, die über einem Halbleitersubstrat angeordnet ist; eine Reinigungsoperation wird durchgeführt; und eine epitaxiale Halbleiterschicht wird über der Kanalregion gebildet. Die Reinigungsoperation und das Bilden der epitaxialen Halbleiterschicht werden in derselben Kammer durchgeführt, ohne das Vakuum zu unterbrechen.
Patent DE-102020134574-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Elektrizitätszähler
Inventor: HORN WOLFGANG
IPC: G01R11/04
Filed: 2020-12-22
Abstract: Gehäuse für einen Elektrizitätszähler mit einem Gehäuseunterteil, das ein erstes Rastelement aufweist, und einem Gehäuseoberteil, das ein zweites Rastelement aufweist, wobei das Gehäuse dazu ausgebildet ist, durch Zusammenführen von Gehäuseoberteil und Gehäuseunterteil entlang einer Schließrichtung geschlossen zu werden, und wobei das erste Rastelement und das zweite Rastelement bei geschlossenem Gehäuse miteinander verrastet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil eine Durchgangsöffnung und das Gehäuseoberteil einen Zapfen aufweist, der bei geschlossenem Gehäuse in der Durchgangsöffnung angeordnet ist.
Patent DE-102020135165-A1 (DE)
Title: Presssitzverbindung für eine Welle
Inventor: GEISLINGER MATTHIAS
IPC: F16D1/096
Filed: 2020-12-31
Abstract: Eine Presssitzverbindung für eine Welle (10) umfasst eine Nabe (1) mit einer konischen Durchgangsöffnung (5) und eine Zwischenhülse (6) mit einer zylindrischen Durchgangsöffnung (7) zur Anordnung auf der Welle (10) und einem konischen Außenumfang (8), wobei der Kegelwinkel des konischen Außenumfangs (8) dem Kegelwinkel der korrespondierenden konischen Durchgangsöffnung (5) der Nabe (1) entspricht. Die Nabe (1) ist ein Zweikomponentenbauteil mit einer ersten Komponente aus Stahl und einer zweiten Komponente aus faserverstärktem Kunststoff. Die zweite Komponente aus faserverstärktem Kunststoff ist als Ring (9) ausgebildet, der am Außenumfang eines die Zwischenhülse umgebenden Hülsenabschnitts (2) der ersten Komponente diesen Hülsenabschnitt (2) umgebend angeordnet ist. Der faserverstärkte Kunststoff weist einen höheren E-Modul als der Stahl der ersten Komponente auf.
Patent DE-102020203891-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürgriff
Inventor: HESS MAREN
IPC: E05B79/22
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugtürgriff mit einem Lagerträger (2), einer Handhabe (1), einer Sperrenanordnung (4, 5, 6, 7) einem Massenausgleichselement/Umlenkhebel (3) und einer Kraftübertragungseinrichtung (8) zum mechanischen Öffnen eines Türschlosses, wobei die Handhabe (1) an dem Lagerträger (2) bewegbar gelagert ist, und in eine strombetriebe Normalbetätigungsstellung, in der eine elektrische Öffnung eines Schlosses der Fahrzeugtür bewirkt wird und in eine Notbetätigungsstellung, in der eine mechanische Öffnung des Schlosses der Fahrzeugtür bewirkt wird, verlagerbar ist, wobei das Massenausgleichselement/Umlenkhebel (3) mit der Handhabe (1) gekoppelt ist und um eine Drehachse A schwenkbar gelagert ist und über eine Betätigung der Handhabe (1) in die strombetriebene Normalbetätigungsstellung um einen Winkel Alpha und über eine Betätigung der Handhabe (1) in die Notbetätigungsstellung um einen Winkel Delta verschwenkbar ist, wobei die Sperrenanordnung eine an dem Massenausgleichselement (3) angeordnete Sperrrippe (6), und einem an dem Lagerträger verschwenkbar gelagerte Sperre (4) mit Anschlagrippe (5) und federnder Sperrrippe (7) umfasst, wobei in der Normalbetätigungsstellung die Sperrrippe (6) auf die Sperre (4) trifft und aufgrund der Krafteinwirkung ein elektrisches Signal zum Öffnen des Schlosses erzeugt wird, und wobei in der Notbetätigungsstellung das Zusammenwirken zwischen Sperre (4) und Sperrrippe (6) aufgehoben wird und das Verdrehen des Massenausgleichselements/Umlenkhebels (3) um den Winkel Delta über ein Kraftbetätigungselement das mechanische Öffnen des Schlosses bewirkt.
Patent DE-102020205972-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit Bedienmodul
Inventor: FEDERMANN MARC
IPC: F24C15/20
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube (1) mit einem Bedienmodul (2), wobei das Bedienmodul (2) ein Bedienfeld (3) zum Einstellen von Funktionen der mit dem Bedienmodul (2) gekoppelten Dunstabzugshaube (1) umfasst. Das Bedienfeld (3) weist mindestens zwei Bereiche (A1,..., B7) auf, wobei das Bedienmodul (2) dazu eingerichtet ist, in einem ersten Betriebsmodus des Bedienmoduls (2) und bei Betätigung eines spezifischen Bereichs (A1,...,B7) mindestens eine jeweilige spezifische Funktion der Dunstabzugshaube (1) einzustellen. Erfindungsgemäß ist das Bedienmodul (2) weiterhin in einem zweiten Betriebsmodus betreibbar, wobei das Bedienmodul (2) dazu eingerichtet ist, im zweiten Betriebsmodus und bei Betätigung von mindestens zwei Bereichen (A1,..., B7) mindestens eine vorgegebene Funktion der gekoppelten Dunstabzugshaube (1) einzustellen.
Patent DE-102020216532-A1 (DE)
Title: Bildsensorvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Bildsensorvorrichtung
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-12-23
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Bildsensorvorrichtung (100). Die Bildsensorvorrichtung (100) weist einen Bildsensor (105), zumindest eine Mikrolinse (110) und zumindest eine Schicht (115) auf. Die Mikrolinse (110) deckt zumindest einen Teil des Bildsensors (105) ab. Die Schicht (115) ist transparent ausgeformt, deckt die Mikrolinse (110) ab und weist einen Brechungsindex zwischen dem Brechungsindex von Luft (120) und einem Brechungsindex der Mikrolinse (110) auf.
Patent DE-102021006571-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für eine Getriebevorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RUIDER MARTIN
IPC: F16D11/00
Filed: 2021-08-26
Abstract: Kopplungsvorrichtung (3) für eine Getriebevorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), welche Kopplungsvorrichtung (3) eine zur wahlweisen Kopplung eines ersten Antriebselements mit einem ersten Abtriebselement (11, 12) ausgebildete erste Kopplungseinrichtung (7, 8) und eine zur wahlweisen Kopplung eines zweiten Antriebselements mit einem zweiten Abtriebselement (11, 12) ausgebildete zweite Kopplungseinrichtung (7, 8) aufweist, wobei die erste Kopplungseinrichtung (7, 8) einen, insbesondere elektromechanischen, ersten Aktor (13, 13') aufweist, der da-zu ausgebildet ist, ein erstes Kopplungselement (16, 16') der ersten Kopplungseinrichtung (7, 8) wahlweise in einen Kopplungszustand und einen Entkopplungszustand zu bewegen und dass die zweite Kopplungseinrichtung (7, 8) einen, insbesondere elektromechanischen, zweiten Aktor (13, 13') aufweist, der dazu ausgebildet ist, ein zweites Kopplungselement (16, 16') der zweiten Kopplungseinrichtung (7, 8) wahlweise in einen Kopplungszustand und einen Entkopplungszustand zu bewegen.