Patent DE-112016000939-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremssteuerungsvorrichtung
Inventor: ISHIDA YASUHITO
IPC: B60T13/20
Filed: 2016-02-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Fahrzeugbremssteuerungsvorrichtung (1) mit:einem Hauptzylinder (13), der einen Hauptzylinderdruck auf der Basis einer Betätigung eines Bremsbetätigungsbauteils (11) erzeugt;Radzylindern (14, 15, 34, 35), die mit dem Hauptzylinder (13) gekoppelt sind, die in Erwiderung auf Räder angeordnet sind, und die Radzylinderdrücke erzeugen, um eine Bremskraft an den Rädern zu erzeugen;einer Fluiddruckeinstellungseinheit (50), die zwischen dem Hauptzylinder (13) und den Radzylindern (14, 15, 34, 35) angeordnet ist und die Radzylinderdrücke einstellt;einer Hilfsdruckquelle (100), die auf den Hauptzylinder (13) wirkt oder einen Druck von einer Druckquelle nimmt, um eine Erzeugung eines beliebigen stromaufwärtigen Fluiddrucks, der als ein Bremsdruck dient, der von der Hauptzylinderseite der Druckeinstellungseinheit (50) eingeleitet wird, ungeachtet der Betätigung des Bremsbetätigungsbauteils (11) zu ermöglichen; undeiner Steuerungseinheit (70), die die Hilfsdruckquelle (100) und die Fluiddruckeinstellungseinheit (50) verwendet, um den stromaufwärtigen Fluiddruck, der höher als ein Druck auf der Basis einer Betätigung des Bremsbetätigungsbauteils (11) ist, durch die Hilfsdruckquelle (100) zu erzeugen, und eine Bremsdruckbeaufschlagungssteuerung ausführt, die bewirkt, dass die Fluiddruckeinstellungseinheit (50) eine beliebige Bremskraft für die Räder erzeugt, wobeidie Fluiddruckeinstellungseinheit (50) ein Druckerhöhungssteuerungsventil (17, 18, 37, 38), das in einer Hauptrohrleitung (A, E) angeordnet ist, die den Hauptzylinder (13) und den Radzylinder (14, 15, 34, 35) miteinander verbindet, und eine Verbindung/Unterbrechung der Hauptrohrleitung (A, E) steuert, ein Reservoir (20, 40), das ein Bremsfluid von der Hauptrohrleitung (A, E) über eine Druckverringerungsrohrleitung (B, F) abgibt, die zwischen dem Druckerhöhungssteuerungsventil (17, 18, 37, 38) und den Radzylindern (14, 15, 34, 35) in der Hauptrohrleitung (A, E) angeschlossen ist, ein Druckverringerungssteuerungsventil (21, 22, 41, 42), das eine Verbindung/Unterbrechung der Druckverringerungsrohrleitung (B, F) steuert, eine Pumpe (19, 39), die das Bremsfluid, das zu dem Reservoir (20, 40) abgegeben wird, zu der Hauptrohrleitung (A, E) über eine Rückflussrohrleitung (C, G) zurückführt, die den Hauptzylinder (13) und das Druckerhöhungssteuerungsventil (17, 18, 37, 38) in dem Reservoir (20, 40) und der Hauptrohrleitung (A, E) verbindet, und einen Motor (60) hat, der die Pumpe (19, 39) antreibt, und wobeidie Steuerungseinheit (70) eine Betriebsunterdrückungssteuerung zum Unterdrücken eines Betriebs des Motors (60) durchführt, wenn der stromaufwärtige Fluiddruck bei einer Ausführung der Bremsdruckbeaufschlagungssteuerung hoch ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerungseinheit (70) eine Reservoirkapazitätbestimmungseinheit hat, die bestimmt, ob ein Reservoirfluidvolumen, das als eine Menge eines Bremsfluids dient, das in dem Reservoir (20, 40) gespeichert ist, einen vorbestimmten Startschwellenwert übersteigt und ein vorbestimmter Stoppschwellenwert wird, undeine Schwellenwertänderungseinheit, die, wenn der stromaufwärtige Fluiddruck hoch ist, wenigstens den Startschwellenwert auf einen Wert festlegt, der höher ist als der, der erhalten wird, wenn der stromaufwärtige Fluiddruck niedrig ist, und die, als eine Betriebsunterdrückungssteuerung, den Motor (60) betreibt, wenn das Reservoirfluidvolumen den Startschwellenwert übersteigt, um die Bremsfluide von dem Reservoir (20, 40) zu entnehmen, und den Motor (60) stoppt, wenn das Reservoirfluidvolumen der Stoppschwellenwert wird.