baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19882170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Hubmagneten einer Materialhandhabungsmaschine
Inventor: CLUTTER RON W
IPC: H02P9/14
Filed: 1998-03-06
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zur selektiven Erregung eines Hubmagneten (12) an einer Materialhandhabungsmaschine,
wobei das Verfahren folgendes aufweist:  (a) Verbindung des
Hubmagneten (12) mit einem Spannungsausgang eines getrennt erregten
Generators (22) mit Kommutatorfeldwindungen (62) und Reihenfeldwindungen (64)
wobei  der Generator (22) zusätzlich Shunt- oder Kurzschlußfeldwindungen
(66, 68) aufweist;  (b) Drehung eines Ankers des Generators;  (c)
selektive Verbindung der Kurzschlußfeldwindungen (66, 68) des
Generators (22) mit einer elektrischen Leistungsquelle (50), um
einen elektrischen Strom durch die Kurzschlußfeldwindungen (66, 68) zu
leiten und den Generator zu erregen, wodurch eine Spannung am Ausgang
des Generators eingerichtet wird;  (d) Aufzeichnung der Zeitdauer,
für die
der Hubmagnet (12) von dem Generatorspannungsausgang erregt wird,
und zwar mit Bezug auf die gesamte Zeit,  für die der Magnet in Gebrauch
ist; und  (e) Benachrichtigung eines Bedieners des Hubmagneten (12),
wenn der Hubmagnet (12) mehr als einen vorbestimmter Prozentsatz
der Gesamtzeit erregt wird, für
die...
Patent DE-19910899-B4 (DE)
Title: Dynamische Halbleiterspeichervorrichtung mit niedrigem Stromverbrauchsmodus
Inventor: ITOU TAKASHI
IPC: G11C11/407
Filed: 1999-03-11
Granted: 2005-12-22
Abstract: Dynamische
Halbleiterspeichervorrichtung mit  einem ersten Speicherfeld
(32, 512a, 562a), wobei das erste Speicherfeld  eine erste und
eine zweite Speicherzelle (108a, 116a),  eine erste Bitleitung
(BLa), die Daten, die bezüglich
der ersten und der zweiten Speicherzelle (108a, 116a) ein-/ausgegeben
werden, überträgt,  eine
erste Wortleitung (WL0) zum Auswählen
der ersten Speicherzelle und  eine zweite Wortleitung (WL1)
zum Auswählen
der zweiten Speicherzelle aufweist, und  einer Zellauswahlschaltung
(26, 100), die die erste und zweite Wortleitung zum Auswählen der
ersten und der zweiten Speicherzelle (108a, 116a) entsprechend eines Adreßsignals
aktiviert, wobei die Zellauswahlschaltung (26, 100) eine erste Zeilendekoderschaltung
(26, 100) zum Auswählen
der ersten oder der zweiten Speicherzelle entsprechend des Adreßsignals
in einem ersten Modus und zum Auswählen der ersten und der zweiten
Speicherzelle entsprechend eines Adreßsignals, das der ersten Speicherzelle
entspricht, in einem zweiten Modus aufweist.
Patent DE-19912221-B4 (DE)
Title: Computersystem zur Auslegung einer Anlage der Grundstoffindustrie, insbesondere eines Walzwerks
Inventor: PEUKER THOMAS
IPC: G05B17/02
Filed: 1999-03-18
Granted: 2006-07-27
Abstract: Computersystem
zur Auslegung einer Anlage der Grundstoffindustrie, wobei das Computersystem
ein Optimierungsmodul zur automatischen Auslegung der Anlage der
Grundstoffindustrie, sowie ein Simulationsmodul zur Überprüfung der
vom Optimierungsmodul ermittelten Auslegung der Anlage der Grundstoffindustrie
aufweist.
Patent DE-19929503-B4 (DE)
Title: IR-Thermometer für unterschiedliche Messorte
Inventor: KRAUS BERNHARD
IPC: G01K13/00
Filed: 1999-06-28
Granted: 2008-06-26
Abstract: Infrarot-Thermometer
mit einem Infrarotsensor und einer Messspitze, die eine Strahleneintrittsöffnung aufweist,
durch die Infrarot-Strahlung von einem Messort zum Infrarot-Sensor
gelangen kann, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich einen
Messkopf (5) aufweist, der auf die Messspitze (2) aufsetzbar ist,
sodass ein Arbeitsmodus des Thermometers geändert ist, wenn der Messkopf
(5) auf die Messspitze (2) aufgesetzt ist.
Patent DE-19935147-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Übersetzungsverhältnisses eines stufenlosen Toroidgetriebes
Inventor: KOGA MASATO
IPC: F16H61/662
Filed: 1999-07-27
Granted: 2009-01-15
Abstract: Übersetzungsverhältnis-Steuereinrichtung
für ein
stufenloses Toroidgetriebe für
ein Fahrzeug, wobei das Getriebe ein Eingangsdrehmoment von einer
Brennkraftmaschine des Fahrzeugs an ein Antriebsrad des Fahrzeugs
mit einem beliebigen Übersetzungsverhältnis überträgt, wobei
die Steuereinrichtung aufweist:  ein Element (59) zum Wählen entweder
einer automatischen Betriebsart oder einer manuellen Betriebsart
des Getriebes,  ein Element (59) zum Angeben einer Übersetzungsverhältnisstufe
in der manuellen Betriebsart,  einen Sensor (62) zum Erfassen
des Eingangsdrehmoments des Getriebes,  einen Sensor (64, 65)
zum Erfassen des Ist-Übersetzungsverhältnisses
des Getriebes und  einen Mikroprozessor (61), der so programmiert
ist, daß er  – ein Sollübersetzungsverhältnis entsprechend
der Übersetzungsverhältnisstufe
berechnet, die von einer Übersetzungsverhältnisstufen-Angabeelement
(75) angegeben wird,  – für das Übersetzungsverhältnis des
Getriebes eine Rückkopplungsregelung
in der Weise ausführt,
daß das Ist-Übersetzungsverhältnis gegen
das Soll-Übersetzungsverhältnis (84,
85) konvergiert,  – eine Änderung
des Übersetzungsverhältnisses
des Getriebes unabhängig
vom Soll-Übersetzungsverhältnis verhindert,
nachdem sich das Eingangsdrehmoment geändert hat (73, S4, S5,...
Patent DE-19942136-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bausatz zum Anbringen eines Gehrungsschnittes an zu verschweißenden Rahmenprofilen und daran anzubringenden Zusatzleisten
Inventor: CRASSER LEONHARD
IPC: B29C65/20
Filed: 1999-09-03
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Anbringen eines Gehrungsschnitts an Rahmenprofilabschnitten
(1a, 1b) und korrespondierenden Zusatzleisten (4a, 4b) eines Rahmens (2)
zur Aufnahme eines plattenförmigen
Körpers
(3), der zwischen den Körper
des Rahmens bildenden thermoverschweißbaren Rahmenprofilabschnitten
und damit jeweils nicht verschweißten Zusatzleistenabschnitten
einzuklemmen ist, wobei die Zusatzleisten um eine bestimmte Länge (Schwundmaß y) bezogen
auf die Länge
des abzulängenden
Rahmenprofilabschnitts abhängig
vom Sinus des Gehrungswinkels α verkürzt abgelenkt
werden, dadurch gekennzeichnet,  daß die Zusatzleisten in einem
Bearbeitungsabstand (x) zum Rahmenprofilabschnitt mit Hilfe von
Abstandselementen (20) positioniert werden, wobei sich der Bearbeitungsabstand
aus der Beziehung x = y/sinα ergibt,  daß die Durchführung des
Gehrungsschnitts am Rahmenprofilabschnitt sowie an der parallel
dazu ausgerichteten Zusatzleiste gleichzeitig erfolgt,  und
daß die
Zusatzleisten an dem unter Schwundmaß y verkürzten Rahmenprofilabschnitt
so angelegt werden, daß die
jeweiligen Eckpunkte (C bzw. B) der Zusatzleisten und des Rahmenprofilsabschnitts
nach dem Verschweißen
genau zur Deckung gebracht werden.
Patent DE-19949697-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschliessen von Rohrenden
Inventor: DRAEBING NORBERT
IPC: F16L55/11
Filed: 1999-10-15
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum schutzartigen Verschließen
des Endes eines aus Metall oder Kunststoff, insbesondere aus Gußstahl gefertigten
Rohres, bestehend aus einer in das Rohrende einsteckbaren Kappe
aus Kunststoff, die aus einer in das Rohrende einsteckbaren Abdeckplatte,
einem sich an die Abdeckplatte anschließenden und an der Innenwandung
des Rohres über
mindestens drei Klemmelemente anliegenden Kragen sowie einem sich
daran nach außen
anschließenden
Flansch gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente als
an den Kragen (5) angeformte, hülsenartige
Zentriersegmente (7) ausgebildet sind, die zumindest nach außen über den
Kragen (5) hinausragen und im äußeren Bereich mit
Abstand vom Flansch (6) mindestens eine elastisch verformbare Sperrnase
(8a, 8b) aufweisen.
Patent DE-102004002924-B4 (DE)
Title: Knopfbefestiger
Inventor: HUMMEL WERNER
IPC: A44B1/06
Filed: 2004-01-20
Granted: 2007-12-27
Abstract: Knopfbefestiger
zum Befestigen eines Knopfes (KN) an einem Trägermaterial (TM), mit  einem
Haltekörper
(HK) und einem daran vorbefestigten Faden (F), wobei  a) der
Faden (F) mit einem steifen Endstück (SE) zum Durchstoßen des
Trägermaterials
(TM) und zum Fädeln des
Fadens (F) durch Befestigungslöcher
(BL) des Knopfes (KN) versehen ist,  b) der Haltekörper (HK)
eine Klemmvorrichtung (KV) zum Einklemmen des durch das Trägermaterial
(TM) und die Befestigungslöcher
(BL) gefädelten
Fadens (F) durch Zusammendrücken
des Fadens (F) aufweist,  c) die Klemmvorrichtung (KV) mindestens
einen beweglichen Klemmkörper
(KK) zum Andrücken
an den einzuklemmenden Faden (F) umfasst, und  d) der Klemmkörper (KK)
derart angeordnet ist, dass ein Durchfädeln des Fadens (F) ein Anwinkeln
des Klemmkörpers
(KK) in Fädelungsrichtung
bewirkt, so dass bei Zug des eingeklemmten Fadens (F) entgegen der
Fädelungsrichtung
der Andruck des Klemmkörpers
(KK) auf den Faden (F) verstärkt
wird.
Patent DE-102004013176-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausführen eines Programms
Inventor: MUELLER VOLKHARD
IPC: G06F9/445
Filed: 2004-03-17
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Ausführen
eines bestimmten Programms und zur Implementierung eines weiteren
Befehls eines Befehlssatzes eines Transponders,  – bei dem
eine programmgesteuerte Einrichtung innerhalb eines Transponders
(16) einen vorgegebenen Zugriffsbefehl für einen Zugriff auf einen geschützten Speicherbereich
(12; 32) eines Speichers des Transponders (16) empfängt und  – bei dem
die programmgesteuerte Einrichtung zur Implementierung des weiteren
Befehls diesen vorgegebenen Zugriffsbefehl als Startbefehl uminterpretiert,
durch den das bestimmte Programm des Transponders (16) durch die programmgesteuerte
Einrichtung automatisch ausgeführt wird.
Patent DE-102004029203-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DONIS GUNAR
IPC: G06F3/0484
Filed: 2004-06-16
Granted: 2021-01-21
Abstract: Bedienvorrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug (1) zur Veränderung kontinuierlich oder quasi-kontinuierlich veränderbarer Parameter, wobei die Bedienvorrichtung (4) einen Touchscreen (2) umfasst, der eine auf einem Display angeordnete berührungssensitive Schicht umfasst, wobei auf dem Touchscreen (2) ein Bedienfeld (11, 21, 31) darstellbar und in dem Bedienfeld (11, 21, 31) eine Markierung (12, 22, 32) als Schieberegler anzeigbar ist, deren Position den aktuellen Wert des Parameters angibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Parameter durch ein Streichen über das Bedienfeld (11, 21, 31) veränderbar ist, ohne die Markierung (12, 22, 32) treffen zu müssen.
Patent DE-102004034872-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klemmen und Verfahren eines Werkstücks
Inventor: PRIESS BJOERN
IPC: B25B1/06
Filed: 2004-07-19
Granted: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung zum Klemmen und Verfahren eines Werkstücks (2) umfassend – einen ersten beweglichen Schlitten (3) mit einem ersten Antrieb (4) zum Verfahren des Schlittens (3), – einen zweiten beweglichen Schlitten (5) mit einem zweiten Antrieb (6) zum Verfahren des Schlittens (5), und – ein Zugelement (7), um das Werkstück (2) zwischen dem ersten und zweiten Schlitten (3, 5) zu klemmen, und einen Verbund zwischen dem ersten und zweiten Schlitten (3, 5) herzustellen, – wobei das Zugelement (7) eine Zugkraft (Z) derart ausübt, dass zumindest ein Schlitten (3, 5) relativ zum anderen Schlitten (3, 5) bewegt wird, um das Werkstück (2) zu klemmen, wobei das Zugelement (7) eine Zugstange (8), eine Betätigungseinrichtung (9) zur Ausübung einer Zugkraft (Z) auf die Zugstange (8) und wenigstens ein Klemmelement (10a, 10b) zum Klemmen der Zugstange (8) umfasst.
Patent DE-102004037910-B4 (DE)
Title: Reversibles Verschlusssystem zum Verschließen von Gegenständen wie Beutel, Tüten, Verpackungen oder ähnlichen mit zwei Haftstreifen
Inventor: BURMEISTER AXEL
IPC: B65D33/20
Filed: 2004-08-05
Granted: 2015-05-07
Abstract: Reversibles Verschlusssystem zum Verschließen von Gegenständen wie Beutel, Tüten, Verpackungen oder ähnlichen mit zwei Haftstreifen, die jeweils eine obere und eine untere Seite aufweisen, wobei die Haftstreifen jeweils einen Träger haben, dessen untere Seite mit einer Klebemasse beschichtet ist, die Klebemasse expandierte Mikroballons zu einem Anteil von 1 Gew.-% bis 40 Gew.-% enthält, sich jeweils die obere Seite der Haftstreifen auf dem zu verschließenden Gegenstand befindet, zum Verschließen des Gegenstandes die zwei Haftstreifen mit jeweils ihrer unteren Seite aufeinander gefügt werden.
Patent DE-102004042316-B4 (DE)
Title: Spindellagervorrichtung
Inventor: LADRA UWE
IPC: B23B19/02
Filed: 2004-09-01
Granted: 2008-11-20
Abstract: Spindellagervorrichtung
mit  – zwei
Lagereinrichtungen zur Lagerung einer Spindel (S), die eine Hauptträgheitsachse
(HA) aufweist, wobei die zwei Lagereinrichtungen eine Drehachse
(DA) bilden,  – einer
ausschließlich
passiven Ausrichteinrichtung, die an mindestens eine der Lagereinrichtungen
gekoppelt ist, zur Anpassung der Drehachse (DA) an die Hauptträgheitsachse
(HA)  – einem
Tilger (T), der über
ein Feder-Dämpfer-Element (c 4 d 4 ) an dem Lageraußenring
(LA) angebracht ist, wobei  – das Feder-Dämpfer-Element
(c 4 d 4 ) eine Öldämpfung aufweist,  gekennzeichnet
durch  – eine
Federeinrichtung (c 2 d 2 ),
mit der ein Lageraußenring (LA)
eines Lagers einer der Lagereinrichtungen an einem Spindelgehäuse (SG)
federelastisch ankoppelbar ist.
Patent DE-102004052416-B4 (DE)
Title: Regelkreisfilter
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: G05B11/26
Filed: 2004-10-28
Granted: 2012-05-10
Abstract: Regelkreis mit einstellbarem Filterverhalten und einstellbarer Grenzfrequenz zum Filtern eines Eingangssignals, wobei der Regelkreis einen Subtrahierer enthält, der von dem zu filternden Eingangssignal ein Rückführsignal zur Erzeugung eines Regeldifferenzsignals subtrahiert, das an eine Regelstrecke angelegt wird, deren Ausgangssignal das gefilterte Ausgangssignal des Regelkreises bildet und das durch ein Schleifenfilter zur Erzeugung des Rückführsignals gefiltert wird, wobei das Schleifenfilter mittels eines Filterkoeffizientensatzes, der jeweils mindestens einen Filterkoeffizienten aufweist, einstellbar ist, wobei jeder Filterkoeffizient von einem Einstellparameter abhängt, wobei ein Filterkoeffizientensatz zur Einstellung des Filterverhaltens des Regelkreises selektierbar ist, und wobei die Grenzfrequenz des Regelkreises in Abhängigkeit von dem Einstellparameter extern einstellbar ist.
Patent DE-102004053676-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Titanschlacke aus Ilmenit
Inventor: JOKINEN PETRI
IPC: C22B34/12
Filed: 2004-11-03
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Titanschlacke aus Ilmenit umfassend die Schritte:  a) partielle Reduktion von körnigem Ilmenit mit einem Reduktionsmittel in einem Reduktionsreaktor (13), in dem eine Wirbelschicht ausgebildet ist, bei einer Temperatur von wenigstens 900°C,  b) Transfer des in Schritt a) erhaltenen heißen, partiell reduzierten Ilmenits in einen Elektroofen (22), wobei die Eintrittstemperatur des Ilmenits in den Ofen (22) bei wenigstens 550°C liegt,  c) Schmelzen der Ilmenits in dem Elektroofen in Gegenwart eines Reduktionsmittels unter Bildung von flüssigem Roheisen und Titanschlacke sowie  d) Abziehen der Titanschlacke aus dem Elektroofen (22).
Patent DE-102004054947-B4 (DE)
Title: Zugfeste Anordnung von zwei ineinander angeordneten Rohren zum Einführen wenigstens eines Kabels oder Rohres in ein Gebäude
Inventor: LANGMATZ HANS
IPC: F16L7/00
Filed: 2004-11-13
Granted: 2007-03-01
Abstract: Zugfeste
Anordnung von zwei ineinander angeordneten Rohren zum Einführen wenigstens
eines Kabels oder Rohres in ein Gebäude, bestehend aus einem Erdrohr
(2, 8) und einem Schutzrohr (1, 7), das durch eine Wand oder Fundamentplatte
(3) des Gebäude
verläuft und
das über
einen Rastring mit dem im Schutzrohr (1, 7) angeordneten Erdrohr
(2, 8) zugfest koppelbar ist, wobei das wenigstens eine Kabel oder
Rohr durch das in dem Schutzrohr (1, 8) angeordnete Erdrohr (2,
8) in das Gebäude
einführbar
ist,  wobei der Rastring (4) an der Innenseite des Schutzrohrs (1,
7) fest eingesetzt ist und wenigstens einen aus einem harten, federnden
Material wie Polycarbonat oder Stahl bestehenden, im unbelasteten
Zustand ins Innere des Schutzrohres (1, 7) vorstehenden Rastarm
(6) aufweist, und wobei das Erdrohr (2, 8) in seiner Außenseite
zumindest eine Vertiefung aufweist, in die der Rastarm (6) nach dem
Einschub des Erdrohres (2, 8) in das Schutzrohr (1,...
Patent DE-102005011224-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf
Inventor: STEMMER XAVER
IPC: F02F1/24
Filed: 2005-03-11
Granted: 2013-05-29
Abstract: Zylinderkopf für eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Mehrzahl von Ausnehmungen (14) zur Aufnahme jeweils einer Ventilfeder eines Einlass- und/oder Auslassventils auf einer Aufnahmefläche (12) am Grund der Ausnehmung, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen, in denen die Ventilfedern angeordnet sind, als Krater (14) mit einer aus Schrägflächen bestehenden Kraterwand (13) und der Aufnahmefläche (12) am Kratergrund ausgebildet sind, und dass an der Kraterwand (13) wenigstens ein Vorsprung (11) angeformt ist, der in den Krater (14) hinein ragt und einen Freiraum der Ventilfeder innerhalb des Kraters (14) so beengt, dass die Ventilfeder durch den Vorsprung (11) geführt im Wesentlichen selbsttätig in ihre Endposition auf der Aufnahmefläche (12) gleitet.
Patent DE-102005013459-B4 (DE)
Title: Aufstellhilfe für das Aufstellen von Zähnen
Inventor: SAVIC NOVICA
IPC: A61C11/08
Filed: 2005-03-21
Granted: 2010-01-21
Abstract: Aufstellhilfe für das Aufstellen von Zähnen, insbesondere bei der Prothesenherstellung, mit einer Zahnpositionierungslehre mit beweglichen Zahnblöcken, wobei die Zahnblöcke Zahnimpressionen zur Aufnahme von Zähnen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnimpressionen an Ober- und Unterseite der Zahnblöcke angeordnet sind.
Patent DE-102005018864-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen eines Quellcodes für ein Computerprogramm
Inventor: FLEISCHMANN ALBERT DR
IPC: G06F9/45
Filed: 2005-04-22
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Quellcodes für ein Computerprogramm zur Ausführung bzw. Simulation eines Geschäftsprozesses, umfassend folgende Schritte: – Festlegen von natürlichen Personen und/oder Geräten und/oder Teilen von Geräten des Geschäftsprozesses als Subjekte, wobei die Subjekte im Geschäftsprozess miteinander kommunizieren und/oder Handlungen ausführen, – Beschreiben des Geschäftsprozesses mit einem graphischen Diagramm als Blockschaltbild, wobei ein jedes Subjekt durch einen Block und die Kommunikation zwischen den Subjekten als Pfeile zwischen den Blöcken dargestellt werden, wodurch ein jedes Subjekt, die Kommunikation zwischen den Subjekten und die Art der Tätigkeit der einzelnen Subjekte definiert werden, – Speichern des so definierten Geschäftsprozesses in einer Prozessdatei, – automatisches Erzeugen eines Quellcodes für ein Computerprogramm aus der Prozessdatei, wobei für ein jedes Subjekt eine separate Quellcodedatei erzeugt wird, die jeweils Befehle zum Austausch von Daten mit Quellcodedateien weiterer Subjekte gemäß den in der Prozessdatei enthaltenen Informationen umfasst, wobei der Quellcode eines jeden Subjektes ein separates, ausführbares Programm darstellt, wobei jedes Subjekt einen Puffer zum Empfangen von Nachrichten aufweist, wobei der Quellcode derart ausgebildet ist, dass als Befehle zum Austausch von Daten Kommunikationsbefehle verwendet werden, die auf dem Monitorkonzept beruhen, so dass ein aktives Warten (busy waiting) vermieden wird.
Patent DE-102005024201-B4 (DE)
Inventor: BOSSELMANN THOMAS
IPC: B60L5/00
Filed: 2005-05-25
Granted: 2008-08-28
Abstract: Force measuring device has connecting means (38) for connecting end horns (30) with the base body (32). Fiber Bragg-grating sensor (41) is arranged in or on the connecting means and is formed as optical extension sensor. The connecting means can be deformed under the effect of the lateral guiding force. The fiber Bragg-grating sensor can be deformed relative to the lateral guiding force of the connecting means. Supply means are provided for supply of the light signal (LS) with predetermined wavelength content. Evaluation means (45) are provided for the determination of the measured value (M1,M2) for the lateral guiding force of the light signal accumulated from the fiber Bragg-grating sensor. An independent claim is also included for the method for determining lateral guiding force between contact wire of overhead line and current collector wearing strip, carried out by base body, wearing element and two end horns of driven rail vehicle.
Patent DE-102005026644-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Retention von Niederschlagswasser in einer Versickerungsfläche im Gebiet der Entstehung
Inventor: GOETZ REINER
IPC: E03B3/02
Filed: 2005-06-09
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zur Retention von Niederschlagswasser in einer Versickerungsfläche mit einem Zwischenspeicher (1) für das Niederschlagswasser, mit Mitteln (3) zum Fördern des Niederschlagswassers zu der Versickerungsfläche, wobei das Niederschlagswasser dezentral aufgefangen und gesammelt wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: Erfassen der Bodenfeuchtigkeit in einer Versickerungsfläche und Steuern und/oder Regeln der Menge des in die Versickerungsfläche geförderten Niederschlagswassers in Abhängigkeit der Bodenfeuchtigkeit der Versickerungsfläche, so dass die versickerte Wassermenge maximal wird.
Patent DE-102005026958-B4 (DE)
Title: Aerostatisch oder hydrostatisch geführter linearer Direktantrieb
Inventor: DREIFKE NILS
IPC: H02K41/02
Filed: 2005-06-10
Granted: 2015-03-19
Abstract: Aerostatischer oder hydrostatischer linearer Direktantrieb, dessen Primärteil (1) oder Sekundärteil (2) mit mindestens einem aerostatisch oder hydrostatisch arbeitenden Lagerelement (4, 5) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (4, 5) wenigstens einen gelenkig gelagerten Lagergrundkörper (6) mit einer ebenen Führungsfläche aufweist, der mit dem Druck eines Gases oder einer Flüssigkeit beaufschlagte Düsenkörper (10) besitzt und der über nur ein Gelenk (8), das mindestens um einen Winkel drehbeweglich ist, mit einem Lagergehäuse (7) des Lagerelementes (4, 5) verbunden ist, das an dem Primärteil (1) oder dem Sekundärteil (2) starr befestigt ist, wobei die Führungsfläche einen länglich-rechteckigen Umriss aufweist, innerhalb dem mittig das einzige Gelenk (8) angeordnet ist und wobei im Lagergrundkörper (6) mindestens zwei Düsenkörper (10) breitenmittig und in Längsrichtung der Führungsfläche in gleichem Abstand zu beiden Seiten des Gelenkes (8) in den Besselpunkten angeordnet sind.
Patent DE-102005037438-B4 (DE)
Title: Stufenlose Polygon - Freilauf Fahrradschaltung
Inventor: SCHUPPLER HELMUT
IPC: B62M9/08
Filed: 2005-08-09
Granted: 2007-05-31
Abstract: Stufenlose
Polygon- Freilauf Fahrradschaltung, bei der mindestens drei kleine
Kettenräder
(02) als Planetenräder
in einer Mitnehmerscheibe (01) radial verstellbar angeordnet sind,
wobei diese Kettenräder
auf Freiläufen
(01) gelagert sind, wobei dieser Freilauf als eine Lagerung zu verstehen
ist, wo eine Drehrichtung des Kettenrades (02) frei ist und die
andere gesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erforderliche
relative reversierbare Drehung für
den Verstellmechanismus von Bremsscheiben (12, 13) abgeleitet wird
und über
versetzt im Eingriff gelagerte Planetenzahnräder (10, 11) in einer von zwei Verstellrichtungen
an die Planetenzahnräder
(19, 21, 24) mit Hilfe eines Excenters (18) ins Langsame übersetzt
wird und an den Verstellring (04) weiter geleitet wird.
Patent DE-102005042512-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren einer Fußgängerschutzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEISER MARKUS
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-09-07
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Aktivieren einer Fußgängerschutzvorrichtung
(10, 11) eines Kraftfahrzeugs (PKW), aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Ermitteln,
ob ein von einem mit einem vorderen Stoßfänger (2) gekoppelter Sensor
(4) abgegebenes Signal (4) eine Signalkomponente mit einer Frequenz
innerhalb eines vorgegebenen Frequenzbereichs umfasst, wobei die
Amplitude der Signalkomponente mit der Stärke einer Deformation des vorderen
Stoßfängers (2)
und das vorgegebene Frequenzband mit einer relevanten Masse (13)
einer Person korreliert,  – Vergleichen
der Amplitude der Signalkomponente mit einem vorgegebenen Schwellenwert
und  – Aktivieren
der Fußgängerschutzvorrichtung
(10, 11), wenn die Amplitude der Signalkomponente den Schwellenwert überschreitet.