baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016002798-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für die Seiltrommel einer Seilwinde
Inventor: BEYERSDORFF STEFAN
IPC: F16H37/02
Filed: 2016-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für die Seiltrommel (6) einer Seilwinde. Die Antriebsvorrichtung (1) umfasst einen Antriebsmotor (2) mit einer Antriebswelle (5), ein Getriebe (3) und eine Abtriebswelle (4), die eine Seiltrommel (6) antreibt. Das Getriebe weist eine erste Antriebsverbindung (10) zwischen der Antriebswelle (5) des Antriebsmotors (2) und der Abtriebswelle (4) zur Seiltrommel (6) auf. Die erste Antriebsverbindung (10) treibt die Abtriebswelle (4) über einen ersten Drehzahlbereich (DB1) in einem ersten Gang an. Nach der Erfindung ist eine zweite Antriebsverbindung (30) zwischen dem Antriebsmotor (2) und der Abtriebswelle (4) vorgesehen, wobei die zweite Antriebsverbindung (30) die Abtriebswelle (4) über einen zweiten Drehzahlbereich (DB2) in einem zweiten Gang antreibt. Die zweite Antriebsverbindung (30) ist getrennt von der ersten Antriebsverbindung (10) als paralleler Antriebspfad ausgebildet und gemeinsam mit der ersten Antriebsverbindung (10) vom Antriebsmotor (2) angetrieben. Wird die Abtriebswelle (4) von der zweite Antriebsverbindung (30) angetrieben, ist der Kraftfluss der ersten Antriebsverbindung (10) von der Antriebswelle (5) zur Abtriebswelle (4) unterbrochen.
Patent DE-102016005648-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausrichten eines Frontendmoduls an einem Kraftfahrzeug
Inventor: SIEBLER UDO
IPC: B62D65/02
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ausrichtung eines Frontendmoduls (3) an einem Kraftfahrzeug (5), mit – wenigstens einem ersten kalibrierbaren Messinstrument (7) zur Messung einer Position in x-Richtung; – wenigstens einem zweiten kalibrierbaren Messinstrument (9) zur Messung einer Position in z-Richtung, wobei – die Vorrichtung (1) mit den kalibrierbaren Messinstrumenten (7, 9) mit definierter Lage auf eine Kraftfahrzeug-Karosserie (11) aufsetzbar ist, wobei – das wenigstens eine erste Messinstrument (7) eingerichtet ist, um eine x-Position eines Halters (27) für ein Frontendmodul (3) an der Kraftfahrzeug-Karosserie (11) zu ermitteln, wobei – das wenigstens eine zweite Messinstrument (9) eingerichtet ist, um eine z-Position eines Halters (7) für ein Frontendmodul (3) und/oder eines Frontendmoduls (3) an der Kraftfahrzeug-Karosserie (11) zu messen.
Patent DE-102016008914-A1 (DE)
Title: Innenverbrennungsmotor, Steuer- bzw.  Regeleinrichtung hierfür, Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Motors und Computerprogrammerzeugnis
Inventor: FUJIMOTO MASAHIKO
IPC: F02M26/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Bereitgestellt wird eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung eines Motors, der einen Zylinder beinhaltet, in den ein Kolben pendelfähig eingepasst ist. Die Einrichtung beinhaltet einen Kraftstoffeinspritzer zum Einspritzen von Kraftstoff in den Zylinder, einen Wassereinspritzer zum Einspritzen von überkritischem oder unterkritischem Wasser in den Zylinder und eine Steuerung bzw. Regelung. Die Steuerung bzw. Regelung beinhaltet ein Betriebsbereichsbestimmungsmodul zum Empfangen eines Parameters und Bestimmen, ob ein Motorbetriebsbereich innerhalb eines Wassereinspritzbereiches ist. Innerhalb des Wassereinspritzbereiches steuert bzw. regelt die Steuerung bzw. Regelung den Kraftstoffeinspritzer, einen Teil des Kraftstoffes in einem Einlasshub oder in einer frühen Hälfte eines Kompressionshubes einzuspritzen, und den Wassereinspritzer, das Wasser hin zu einer Kolbenkronenoberfläche in einer Zeitspanne einzuspritzen, die zwischen einer letzteren Hälfte des Kompressionshubes und einer frühen Hälfte des Expansionshubes nach der Kraftstoffeinspritzung und vor der Zündung eines Mischgases innerhalb des Zylinders ist.
Patent DE-102016009889-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung eines Knochens
Inventor: AKYÜZ CANSU
IPC: A61B17/68
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stabilisierung eines Knochens (600), umfassend ein erstes Befestigungselement (100) und ein zweites Befestigungselement (200), wobei das erste Befestigungselement (100) einen Hohlraum aufweist, durch den ein erster Endbereich (201) des zweiten Befestigungselements (200) durchführbar ist, wobei im durchgeführten Zustand der erste Endbereich (201) des zweiten Befestigungselements (200) aus dem Hohlraum herausragt, wobei das zweite Befestigungselement (200) ein Auslösemittel umfasst, mit dem eine Aufspreizung des ersten Endbereichs (201) des zweiten Befestigungselements (200) auslösbar ist.
Patent DE-102016011048-A1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BARBOT AUGUSTIN
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-09-12
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Sitz (9), insbesondere Sitz (9) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Rückenteil (13) mit einer Vorderseite (14) und mit einer der Vorderseite (14) gegenüberliegende Rückseite (15) sowie einer Rückenfläche (24) zur Auflage eines Rückens und die Rückenfläche (24) in Querrichtung in einen Zentralabschnitt (25) und zwei Seitenabschnitte (26, 27) unterteilt ist, ein Sitzteil (12) mit einer Sitzfläche (23) zur Auflage eines Gesäßes, eine Translationslagerung für das Rückenteil (13) zur Translationsbewegung des Rückenteiles (13) relativ zu dem Sitzteil (12), so dass das Rückenteil (13) in einer ersten Translationsposition im Bereich eines hinteren Endes (51) des Sitzteiles (12) angeordnet ist und in einer zweiten Translationsposition im Bereich eines vorderen Endes (50) des Sitzteiles (12) angeordnet ist, wobei an dem Sitz (9) ein Mittel ausbildet ist, so dass die zwei Seitenabschnitte (26, 27) in der ersten Translationsposition in horizontaler Längsrichtung einen kleineren Abstand zu einem vorderen Ende (50) des Sitzteiles (12) aufweisen als der Zentralabschnitt (25) und die zwei Seitenabschnitte (26, 27) in der zweiten Translationsposition in horizontaler Längsrichtung einen kleineren Abstand (53) zu einem hinteren Ende (51) des Sitzteiles (12) aufweisen als der Zentralabschnitt (25), so dass die zwei Seitenabschnitte (26, 27) in der ersten und zweiten Translationsposition einen Seitenhalt für eine Person auf dem Sitz (9) ausbilden.
Patent DE-102016104845-A1 (DE)
Title: Kombination eines Klima- und Brandlöschsystems
Inventor: BURGHARDT CHRISTOPH
IPC: F24F5/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Es wurde ein modernes Klima- und Brandlöschsystem mit intelligenter Sensorik entwickelt, welches eine hohe Sicherheit, gutes Raumklima und hohe Energieeinsparungen gewährleistet.
Patent DE-102016107514-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: NEUHAUS FRANK
IPC: B23Q41/02
Filed: 2016-04-22
Abstract: Es wird eine Bearbeitungsvorrichtung (100) angegeben, aufweisend: eine Trägereinrichtung (101), eine Handhabungseinrichtung (102). Die Handhabungseinrichtung weist eine Aufnahmeeinrichtung (105) zur Aufnahme eines Werkstücks (106) und/oder eines Werkzeuges (106a) und zumindest eine Antriebseinrichtung (104) auf. Die zumindest eine Antriebseinrichtung (104) der Handhabungseinrichtung (102) ist an der Trägereinrichtung (101) angeordnet, wobei die zumindest eine Antriebseinrichtung (104) der Handhabungseinrichtung (102) mit der Aufnahmeeinrichtung (105) der Handhabungseinrichtung (102) mit zumindest einem biegeschlaffen Element (107) verbunden ist, um die Aufnahmeeinrichtung (105) an einer vorgebbaren Position in Bezug auf die zumindest eine Antriebseinrichtung (104) zu positionieren und in einer vorgebbaren Orientierung in Bezug auf die zumindest eine Antriebseinrichtung (104) auszurichten. Die vorgebbare Position und die vorgebbare Orientierung richtet sich nach dem Verlauf einer Zieloberfläche (109, 109'), so dass zumindest ein Teil des Werkstücks (106) und/oder des Werkzeuges (106a) mit der Zieloberfläche (109) in Kontakt treten kann; und/oder so dass das Werkstück (106) und/oder das Werkzeug (106a) an der Zieloberfläche (109, 109') ausgerichtet ist.
Patent DE-102016112226-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat und Anzeigefeld
Inventor: DU LINGXIAO
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung gibt ein Arraysubstrat (200) an, welches einen Anzeigebereich (210) und einen Rahmenbereich (220) aufweist, welcher den Anzeigebereich (210) umgibt. Der Anzeigebereich (210) umfasst weiter eine Vielzahl von zweiten Berührleitungen (242), welche parallel zu den Gate-Leitungen sind, und jede der gemeinsamen Elektrodeneinheiten (230) ist elektrisch an eine der zweiten Berührleitungen (242) durch ein Durchgangsloch (252) angeschlossen. Der Rahmenbereich (220) ist mit einer Vielzahl von ersten Schaltern (260) und einer Vielzahl von Testleitungen (270) versehen, welche sich entlang einer zweiten Richtung (Y) erstrecken, wobei wenigstens ein Ende jeder zweiten Berührleitung an einen der ersten Schalter (260) angeschlossen ist und die Testleitungen (270) elektrisch an die ersten Schalter (260) angeschlossen sind.
Patent DE-102016118316-A1 (DE)
Title: Magnetband-Längenmesssystem, Sensorkopf für ein solches Längenmesssystem sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KÁNTOR ZOLTÁN
IPC: G01B7/02
Filed: 2016-09-28
Abstract: Bei einem Längen- bzw. Positionsmesssystem, welches einen zumindest lokal im Wesentlichen länglich ausgebildeten Maßkörper (200) sowie wenigstens ein in Längsrichtung des Maßkörpers (200) verfahrbares Sensorelement aufweist, ist insbesondere wenigstens ein in Längsrichtung des Maßkörpers (200) verfahrbares Tragelement (205) vorgesehen, an dem wenigstens zwei Sensorelemente (210, 215) angeordnet sind, welche eine senkrecht zum Maßkörper (200) unterschiedliche Position aufweisen.
Patent DE-102016121038-A1 (DE)
Title: Nebelentfernungssystem und nebelentfernungsverfahren
Inventor: MASAKAWA TAKASHI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Ein Nebelentfernungssystem umfasst eine Überwachungseinheit, welche eine Situation bezüglich der Nebelkonzentration in einer Fabrik überwacht, eine erste Nebelbekämpfungseinheit, welche die Nebelkonzentration in einer Werkzeugmaschine verringert, eine zweite Nebelbekämpfungseinheit, welche die Nebelkonzentration in der Fabrik verringert, und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit steuert die Überwachung durch die Überwachungseinheit und den Verzahnungsbetrieb der ersten Nebelbekämpfungseinheit und der zweiten Nebelbekämpfungseinheit. Ferner bestimmt die Steuereinheit die Steuerungsdetails des Verzahnungsbetriebs der ersten und zweiten Nebelbekämpfungseinheit auf der Grundlage der Überwachungsergebnisse der Nebelkonzentration, die von der Überwachungseinheit erhalten werden.
Patent DE-102016125537-A1 (DE)
Title: Massedurchflussmessaufnehmer nach dem Coriolis-Prinzip und Verfahren zum Bestimmen eines Massedurchflusses
Inventor: KUMAR VIVEK
IPC: G01N11/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ein Coriolis-Massedurchflussmessaufnehmer (1) umfasst: ein schwingfähiges Messrohr (21, 22) zum Führen eines Medium; mindestens einen Erreger (30) zum Anregen von Vibrationsschwingungen des Messrohrs; mindestens zwei Sensoren (31, 32) zum Erfassen der Vibrationsschwingungen des Messrohrs (21, 22) und zum Ausgeben von davon abhängigen ersten und zweiten Sensorsignalen; und mindestens eine Betriebs- und Auswerteeinheit (90) zum Treiben des Erregers (30), zum Erfassen der Sensorsignale und zum Ermitteln eines Massedurchflussmesswerts auf Basis einer Phasendifferenz bzw. Zeitdifferenz zwischen den Sensorsignalen; wobei das Schwingungsverhalten des Messrohrs, eine Querempfindlichkeit zur Viskosität des Mediums aufweist, wobei für Reynoldszahlen unterhalb eines Reynoldszahlgrenzwerts die Querempfindlichkeit mit einer Stokeszahl korreliert, welche ein Maß ist für eine Eindringtiefe der Vibrationsschwingungen in das Medium, wobei die Betriebs- und Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, zumindest bei Reynoldszahlen unterhalb des unteren Reynoldszahlgrenzwerts einen aktuellen Wert der Stokeszahl zu ermitteln, und den Einfluss der Querempfindlichkeit in Abhängigkeit des aktuellen Werts der Stokeszahl bei der Ermittlung des Massedurchflusses zu kompensieren.
Patent DE-102016202556-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Erkennen während eines Betriebs eines Hybridfahrzeugs, ob in einer Verbrennungskraftmaschine des Hybridfahrzeugs eine Verbrennung stattfindet
Inventor: MICHAU PETER
IPC: B60W50/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen während eines Betriebs eines Hybridfahrzeugs, ob in einer Verbrennungskraftmaschine (10) des Hybridfahrzeugs eine Verbrennung stattfindet, wobei zwischen der Verbrennungskraftmaschine (10) und einer elektrischen Maschine (12) zum Antreiben des Hybridfahrzeugs eine Trennkupplung (13) vorgesehen ist. Das Verfahren umfasst das Öffnen (31) der Trennkupplung zwischen der Verbrennungskraftmaschine (10) und der elektrischen Maschine (12), das Erhalten (32) eines Drehzahlsignals bei geöffneter Trennkupplung (13), das eine Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine (10) bei geöffneter Trennkupplung (13) repräsentiert, und das Ermitteln (33, 38) auf Grundlage des Drehzahlsignals bei geöffneter Trennkupplung (13), ob in der Verbrennungskraftmaschine (10) eine Verbrennung stattfindet. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Steuervorrichtung zum Ausführen des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102016202923-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) sowie fünf Schaltelemente (B1, B2, B3, K1, K2) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der fünf Schaltelemente (B1, B2, B3, K1, K2) sechs Vorwärtsgänge (1–6), sowie ein Rückwärtsgang (R1) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016205467-A1 (DE)
Title: Switching-hub und kommunikationsnetzwerk
Inventor: KOIKE TOMOYUKI
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-04-01
Abstract: Ein Switching-Hub beinhaltet Switches (1–17) in einem hierarchieartigen Kommunikationsnetzwerk (1), welches in einem Fahrzeug verwendet wird, wobei die Switches jeweils einen ersten Teil, welcher eine empfangene Identifikations-(ID-)Nummer, die von einem Port (P0) empfangen worden ist, in einem Speicher (30) als einen Identifizierer der jeweiligen Switches speichert, und einen zweiten Teil beinhalten, welcher einen portspezifischen Identifizierer von jedem der anderen Ports in den jeweiligen Switches sendet, indem er den portspezifischen Identifizierer als eine Kombination einer Portnummer und der empfangenen ID-Nummer gemäß einer voreingestellten Regel erzeugt, wobei dadurch eine dynamische Zuordnung eines Identifizierers zu jedem der Switches in dem Kommunikationsnetzwerk ermöglicht wird.
Patent DE-102016209053-A1 (DE)
Title: Endstopp mit einer Spielbeseitigung zur Verbesserung der Steifigkeit
Inventor: TARADE KISHORE
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine Endstoppanordnung umfasst eine Schwenkklammer, eine Endstoppklammer, einen Streifen und eine Stiftanordnung. Die Schwenkklammer definiert einen ersten Einstellschlitz und ein erstes Schwenkloch. Die Endstoppklammer definiert einen zweiten Einstellschlitz und ein zweites Schwenkloch. Die Endstoppklammer weist eine erste Stopplasche auf, die um das zweite Schwenkloch herum angeordnet ist. Das zweite Schwenkloch wird konzentrisch zu dem ersten Schwenkloch gehalten. Der Streifen definiert ein Befestigungsloch. Die Stiftanordnung hält den Streifen und die Endstoppklammer an der Schwenkklammer. Die Stiftanordnung wird durch den ersten Einstellschlitz, den zweiten Einstellschlitz und das Befestigungsloch hindurch positioniert, wobei die Stiftanordnung entlang des ersten Einstellschlitzes und des zweiten Einstellschlitzes von einer ersten Position zu einer zweiten Position bewegt werden kann, indem an dem Streifen gezogen wird.
Patent DE-102016217573-A1 (DE)
Title: Werkstückträgersystem
Inventor: SEIZ DANIEL
IPC: B23Q17/24
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkstückträgersystem (1), umfassend einen frei schwebenden Werkstückträger (2), eine Referenzfläche (3), eine Erfassungseinheit (4), die an dem Werkstückträger (2) angeordnet ist und eine Steuereinheit (5), die an dem Werkstückträger (2) angeordnet ist, wobei der Werkstückträger (2) frei schwebend über der Referenzfläche (3) beweglich ist, wobei die Referenzfläche (3) ein charakteristisches Muster (6) aufweist, wobei die Erfassungseinheit (4) zum Erfassen zumindest eines Teilabschnitts (7) des charakteristischen Musters (6) ausgebildet ist, und wobei die Steuereinheit (5) ausgebildet ist, aus dem von der Erfassungseinheit (4) erfassten Teilabschnitt (7) eine Position des Werkstückträgers (2) über der Referenzfläche (3) zu berechnen.
Patent DE-102016218396-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Kältemittelverdichter
Inventor: FAGERLI BJÖRN
IPC: F04C18/02
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Kältemittelverdichter (12), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Hochdruckseite (68), mit einer Niederdruckseite (66), und mit einem fluidtechnisch dazwischen angeordneten und mittels eines Elektromotors (30) angetriebenen Verdichter (54). Der Verdichter (54) weist ein erstes Verdichterteil (56) auf, das mittels einer Backpressure-Kammer (62) druckbeaufschlagt ist. Die Hochdruckseite (68) ist mittels eines ersten Drosselorgans (80) fluidtechnisch mit der Backpressure-Kammer (62) verbunden, und die Backpressure-Kammer (62) ist mittels einer Druckregelvorrichtung (82) fluidtechnisch mit der Niederdruckseite (66) verbunden. Die Druckregelvorrichtung (82) weist ein Rückschlagventil (84) und diesem fluidtechnisch nachgeschaltet ein zweites Drosselorgan (86) auf. Die Erfindung betrifft ferner eine Druckregelvorrichtung (82).
Patent DE-102016220554-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: FETZER JOACHIM
IPC: B60W50/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff ein Fahrerassistenzsystem (1) für ein Fahrzeug mit einer Sensorvorrichtung (10), einer Aktorvorrichtung (20) und einer zentralen Steuervorrichtung (30). Die Aktorvorrichtung (20) umfasst wenigstens einen Aktor (120). Die Steuervorrichtung (30) ist dazu ausgebildet, anhand einer Auswertung von Sensorsignalen der Sensorvorrichtung (10) wenigstens einen Befehl für den wenigstens einen Aktor (120) zu erzeugen. Ein jeder des wenigstens einen Befehls ist jeweils einem des wenigstens einen Aktors (120) zugeordnet und gibt jeweils eine mittels des dem jeweiligen Befehl zugeordneten Aktors durchzuführende Operation an. Die Steuervorrichtung (30) ist ferner dazu ausgebildet, jedem des wenigstens einen Aktors (120) den dem jeweiligen Aktor zugeordneten Befehl bereitzustellen. Jeder des wenigstens einen Aktors (120) ist dazu ausgebildet, beim Vorliegen des dem jeweiligen Aktor zugeordneten Befehls die von dem dem jeweiligen Aktor zugeordneten Befehl angegebene Operation selbstständig durchzuführen und zu steuern.
Patent DE-102016223954-A1 (DE)
Title: Brillenbügel-Scharnier
Inventor: WIEGLER MARKUS
IPC: G02C5/22
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brillenbügel-Scharnier für eine Brille. Das Brillenbügel-Scharnier umfasst eine brillenscheibenseitige Scharnierkörperanordnung (7) mit einer brillenscheibenseitigen Lagerausnehmung (10, 11) und eine gegenüber der brillenscheibenseitigen Scharnierkörperanordnung (7) verschwenkbare brillenbügelseitige Scharnierkörperanordnung (16) mit einer brillenbügelseitigen Lagerausnehmung (17) sowie einen Scharnierstift (22), der die brillenscheibenseitige Lagerausnehmung (10, 11) und die brillenbügelseitige Lagerausnehmung (17) mindestens teilweise unter Bildung einer Schwenkachse (33) für die brillenbügelseitige Scharnierkörperanordnung (16) durchsetzt und gegenüber der brillenscheibenseitigen Scharnierkörperanordnung (7) oder gegenüber der brillenbügelseitigen Scharnierkörperanordnung (16) drehfest angeordnet ist, wobei die andere Scharnierkörperanordnung (16, 7) gegenüber dem Scharnierstift (22) um die Schwenkachse (33) unter Bildung mindestens einer Brillenbügel-Schnappstufe verschwenkbar ist.
Patent DE-102016224653-A1 (DE)
Title: Leiterplattenverbund und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RIETSCH JÜRGEN
IPC: H05K1/14
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Leiterplattenverbundes (V), wobei eine erste Leiterplatte (1), insbesondere eine Sensorträgerleiterplatte, mit einer zweiten Leiterplatte (2), insbesondere einer Stützleiterplatte, formschlüssig verbunden wird.Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Leiterplattenverbund (V).
Patent DE-102017001223-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von einer mit Öl verunreinigten Flüssigkeit
IPC: C02F1/40
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Reinigen von einer mit Öl verunreinigten Flüssigkeit (3), umfassend eine Füllung (7) aus einem das Öl (2) absorbierenden Material, welche sich innerhalb eines Behälters (4) befindet und zwischen einem Zu- und Ablauf (5,6) des Behälters (4) angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird die Absorptionseigenschaft und Handhabung der Füllung (7) erhöht, indem sie von einem paketartigen Gewirr aus dreidimensional regellos angeordneten und in allen drei Dimensionen stochastisch verteilten Keratinstrukturen (8) gebildet wird, welche im Gebrauchszustand der Vorrichtung (1) zwischen dem Zu- und Ablauf (5,6) von einem geschlossenen Behälterrand (9) umfasst und demgegenüber flüssigkeitsdicht anliegen.
Patent DE-102017006036-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren von Faserbauteilen
Inventor: VOGT STEFFEN
IPC: B29C70/28
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Rotorblatts einer Windenergieanlage, wobei in einer Rotorblattteilform (20) umfassend eine Formwand (22) ein vorgefertigtes Faserbauteil (12) angeordnet wird, wobei das Faserbauteil (12) aus mehreren Fasermateriallagen (14) gefertigt wird.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Faserbauteil (12) wenigstens ein Einlageelement (16) umfasst, wobei das Einlageelement (16) in Richtung der Formwand (22) einen über die Fasermateriallagen (14) überstehenden Teil umfasst und der überstehende Teil des Einlageelements (16) eine Fixierlasche (18) bildet, wobei die Formwand (22) an einer vorgegebenen Position wenigstens eine Fixierstelle (25) umfasst und wobei das Faserbauteil (12) mittels eines Fixierelements (24) der Fixierlasche (18) an der Fixierstelle (25) ortsfest fixiert wird.
Patent DE-102017007355-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen und Verschließen von Behältern
Inventor: NORDMEYER MANFRED
IPC: B65B35/44
Filed: 2017-08-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Befüllen und Verschließen von Behältern angegeben, welche entlang einer Förderstrecke unterschiedliche Stationen aufweist, an denen die Behälter vorbeigeführt werden. Die Vorrichtung hat einen in seiner Längsrichtung bewegbaren, endlosen Träger, an dem mit Abstand zueinander plattenartige Halterungen angebracht sind, die mit zum Einsetzen von Behältern geeigneten Öffnungen ausgerüstet sind. Die Öffnungen sind vom Material der Halterungen rundum umschlossen. In jeder der Halterungen sind entlang einer Achse derselben, die quer zur Bewegungsrichtung des Trägers verläuft, mindestens drei mit Abstand zueinander nebeneinander liegende Öffnungen angebracht, die als Durchgangslöcher ausgeführt sind. Jede der Öffnungen weist zwei umlaufende Aufnahmen mit unterschiedlichen lichten Abmessungen zum Einsetzen von Behältern mit entsprechenden unterschiedlichen Umfangslängen auf.
Patent DE-102017010351-A1 (DE)
Title: Sichere Informationsüberlagerung auf digitalen Videosignalen in Ultra High Definition in Echtzeit
Inventor: WEGERTSEDER DOMINIK
IPC: H04N7/08
Filed: 2017-11-09
Abstract: System zur sicheren Informationsüberlagerung auf digitalen Videosignalen in Ultra High Definition in Echtzeit, welches mindestens einen digitalen Video Ein- und Ausgang besitzt und die Informationsüberlagerung ohne eine Verzögerung von mehr als einer Zeile erfolgt.