baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107439-A1 (DE)
Title: Schleppanordnung mit einer integrierten bildgebenden Verbindungsvorrichtung
Inventor: WEIGERT NORMAN J
IPC: B60D1/62
Filed: 2019-03-22
Abstract: Es ist eine bildgebende Verbindungsvorrichtung zur Verwendung mit einem Fahrzeug und einem Anhänger vorgesehen. Das Fahrzeug beinhaltet eine Anhängevorrichtung, eine drahtgebundene Fahrzeugschnittstelle und eine Fahrzeugkommunikationseinheit, und der Anhänger beinhaltet eine Schleppanordnung und einen Kabelbaum. Die bildgebende Verbindungsvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse, das einen ersten Steckverbinder definiert, der konfiguriert ist, um mit der drahtgebundenen Fahrzeugschnittstelle zu verbinden, und einen zweiten Steckverbinder, der konfiguriert ist, um mit dem Kabelbaum zu verbinden, eine Steckverbinderschnittstelle, die zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und sich zwischen dem ersten Steckverbinder und dem zweiten Steckverbinder erstreckt; eine Kameraeinheit, die zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses angeordnet und konfiguriert ist, um Bilddaten zu erfassen, die eine Seitenansicht der Anhängevorrichtung darstellen; und eine drahtlose Kommunikationseinheit, die zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses angeordnet und konfiguriert ist, um die von der Kameraeinheit erfassten Bilddaten an die Fahrzeugkommunikationseinheit zur Anzeige auf einer Anzeigevorrichtung zu übertragen.
Patent DE-102019110175-A1 (DE)
Title: Federkraftklemme
Inventor: KETTERN MARKUS
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-04-17
Abstract: Eine Federkraftklemme (1) umfasst ein Gehäuseteil (2) und ein Federelement (3), das einen an dem Gehäuseteil (2) festzulegenden Stützschenkel (31) und einen zu dem Stützschenkel (31) elastisch auslenkbaren Klemmschenkel (32) zum Kontaktieren mit einem an die Federkraftklemme (1) anzuschließenden elektrischen Leiter (4) aufweist. Das Gehäuseteil (2) weist eine Fixiereinrichtung (22) mit einem ersten Formschlusselement (221) und der Stützschenkel (31) des Federelements (3) ein mit dem ersten Formschlusselement (221) in Eingriff bringbares, zweites Formschlusselement (312) auf. Das Gehäuseteil (2) weist eine Führungskulisse (23) und eine von der Fixiereinrichtung (22) beabstandete Führungskante (204) auf, wobei der Stützschenkel (31) mit einem Kantenabschnitt (311) in eine Einführrichtung (D) in die Führungskulisse (23) einführbar ist und die Führungskante (204) ausgebildet ist, den Stützschenkel (31) zum Ausführen einer Bewegung quer zur Einführrichtung (D) zu führen, um das erste Formschlusselement (221) und das zweite Formschlusselement (312) formschlüssig miteinander in Eingriff zu bringen.
Patent DE-102019112813-A1 (DE)
Title: Tamper zur Verdichtung von Kaffeemehl
Inventor: NEAGOS ALEXANDER
IPC: A47J43/28
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tamper (100), insbesondere handgeführt, zum Verdichten von in einem Siebträger vorgelegtem Kaffeemehl, umfassend einen Griff (110), eine Tamperbasis (120) und eine Vibrationsvorrichtung (130) zur Erzeugung von Vibrationen, mittels derer das Kaffeemehl in dem Siebträger verdichtet werden kann. Ist die Vibrationsvorrichtung (130) im Griff (110) angeordnet und/oder der Griff (110) abgewinkelt an der Tamperbasis (120) positioniert, so dass die Orientierung des Griffes (110) unter einem vorbestimmten Winkel (a) zur Verdichtungsrichtung (140) angeordnet ist, kann der Tamper konstruktiv und ergonomisch verbessert ausgebildet werden.
Patent DE-102019113359-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum einstellen eines motorklopfhintergrundgeräuschs eines motors mit zylinderabschaltung
Inventor: HAKEEM MOHANNAD
IPC: F02D41/30
Filed: 2019-05-20
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Motors mit Zylinderabschaltung bereitgestellt, der ein Klopfsteuersystem beinhaltet. Der Kraftstoffeinspritzungszeitpunkt und die Zylinderzündmuster können eingestellt werden, um die Motorhintergrundgeräuschpegel beizubehalten, so dass das Vorhandensein oder Fehlen eines Motorklopfens zuverlässiger erkannt werden kann. Ferner können ausgewählte Modi eines Motors mit Zylinderabschaltung vermieden werden, so dass Änderungen des Motorhintergrundgeräuschpegels reduziert werden können, um die Erkennung von Motorklopfen zu verbessern.
Patent DE-102019115017-A1 (DE)
Title: Gewirkte haltbare stoffe zur verwendung auf fahrzeugsitzen
Inventor: JOHNSON NANCY L
IPC: D04B1/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Ein Gewirke zur Verwendung auf einem Fahrzeugsitz beinhaltet eine Vielzahl von miteinander verbundenen Schlaufen aus Garn, die ein sich wiederholendes Maschenmuster bilden, das eine Vielzahl von quergerichteten Lagen und eine Vielzahl von längsgerichteten Maschenstäben beinhaltet, worin jede Schlaufe der Vielzahl von Schlaufen in einem ersten Verlauf der Vielzahl von Lagen in Kontakt mit einer benachbarten Schlaufe im ersten Verlauf der Vielzahl von Lagen positioniert ist. Das Garn ist ein Flachgarn mit mindestens zwei Lagen, wobei jede Lage eine Lagenverdrehung von mindestens drei Windungen pro Zoll aufweist und das Garn durch eine Gesamtverdrehung von mindestens acht Windungen pro Zoll gekennzeichnet ist. Eine Maschendichte des Gewirkes ist größer als zwölf Stäbchen pro Zoll.
Patent DE-102019118595-A1 (DE)
Title: Beifahrer-frontanzeigen für fahrzeuge
Inventor: VAN WIEMEERSCH JOHN ROBERT
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt Beifahrer-Frontanzeigen für Fahrzeuge bereit. Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung für Beifahrer-Frontanzeigen für Fahrzeuge offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet einen Beifahrersitz, eine Beifahrer-Frontanzeige (heads-up display - HUD) zum Darstellen einer virtuellen Schnittstelle vor dem Beifahrersitz und eine Steuerung. Die Steuerung soll eine Modusauswahl für die Beifahrer-HUD identifizieren und auf Grundlage der Modusauswahl die virtuelle Schnittstelle und eine scheinbare Entfernung der virtuellen Schnittstelle für einen Beifahrer bestimmen. Die Steuerung soll zudem die virtuelle Schnittstelle über das Beifahrer-HUD für den Beifahrer bei der erkennbaren Entfernung darstellen.
Patent DE-102019120023-A1 (DE)
Title: Separatorteller für einen Ölnebelabscheider und Ölnebelabscheider
Inventor: DIEKJAKOBS MATHIAS
IPC: F01M13/04
Filed: 2019-07-24
Abstract: Ein Separatorteller 1 mit einer Aufnahme 3 für eine Antriebswelle, die eine Rotationsachse 2 definiert, und mit einem sich radial an die Aufnahme 3 anschließenden ersten Ringbereich 10, einem sich radial and den ersten Ringbereich anschließenden zweiten Ringbereich 20 und einem sich an den zweiten Ringbereich 20 radial anschließenden dritten Ringbereich 30, kann besonders leicht gefertigt werden wenn der zweite Ringbereich 20 mehrere Speichen 21 aufweist, die den ersten und den dritten Ringbereich 10, 30 miteinander verbinden und zwischen den Speichen 21 sich in axialer Richtung erstreckende Strömungskanäle 22 sind.
Patent DE-102019120315-A1 (DE)
Title: Das magnetisch-induktive Durchflussmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgerätes
Inventor: MARIAGER SIMON
IPC: G01F1/60
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, welches ein Messrohr zum Führen eines fließfähigen Mediums, wobei das Messrohr eine Wandung aufweist, mindestens drei Messelektroden, die in der Wandung angeordnet sind und einen galvanischen Kontakt mit dem fließenden Medium bilden, mindestens eine magnetfelderzeugende Vorrichtung zum Erzeugen eines das Medium durchsetzenden Magnetfeldes, und eine Messschaltung umfasst, die dazu eingerichtet ist mindestens eine erste Messgröße zu ermitteln, wobei Messwerte der ersten Messgröße an einem ersten Messelektrodenpaar ermittelt werden. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswerteschaltung dazu eingerichtet ist eine Reynolds-Zahl und/oder einen kinematischen Viskositätswert des Mediums im Messrohr mittels Messwerte der ersten und einer zweiten Messgröße, die sich von der ersten Messgröße unterscheidet zu ermitteln, wobei Messwerte der zweiten Messgröße an einem zweiten Messelektrodenpaar ermittelt werden.
Patent DE-102019121725-A1 (DE)
Title: Verbindung aus einem Metallrohr und einer Kunststoffkomponente
Inventor: KNAUER BERND
IPC: B29C65/64
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung (100) aus einem Metallrohr (10) und einer Kunststoffkomponente (20), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einer in einem Verbindungsbereich (30) angeordneten Formgebungskomponente (40), wobei das Metallrohr (10) in dem Verbindungsbereich (30) eine an die Formgebungskomponente (40) angepasste Form aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Formgebungskomponente (40) und ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindung (100) aus einem Metallrohr(10) und einer Kunststoffkomponente (20), insbesondere für ein Fahrzeug, mit den Schritten: Platzieren einer Formgebungskomponente (40) in einem Verbindungsbereich (30) des Metallrohrs (10); und Überspritzen des Metallrohrs (10) mit Kunststoff zur Ausbildung der Kunststoffkomponente (20), wobei das Metallrohr (10) in dem Verbindungsbereich (30) derart umgeformt wird, dass es eine an die Formgebungskomponente (40) angepasste Form aufweist.
Patent DE-102019127515-A1 (DE)
Title: Sonotrode und Sonotrodenanordnung
Inventor: KLEIN ROGER
IPC: B06B3/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einer Sonotrode (1) zum Übertragen einer Ultraschallschwingung von einem Ultraschallgenerator (2) auf ein Werkstück (3). Die Sonotrode (1) weist einen Sonotrodenkörper (4) mit einem Kopplungsabschnitt (5) und einem Bearbeitungsabschnitt (6) auf. Der Kopplungsabschnitt (5) und der Bearbeitungsabschnitt (6) sind in einander gegenüberliegenden Endbereichen des Sonotrodenkörper (4) ausgebildet. Bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Sonotrode (1) ist der Bearbeitungsabschnitt (6) mit dem Werkstück (3) in Anlage gebracht und die Sonotrode (1) mittels des Kopplungsabschnitts (5) zumindest mittelbar mit dem Ultraschallgenerator (2) in Wirkverbindung gebracht. Der Sonotrodenkörper (4) weist zumindest eine nutenförmig ausgebildete Kühlausnehmung (8) auf. Die Kühlausnehmung (8) ist in eine Außenwandung (9) des Sonotrodenkörpers (4) eingebracht ist und erstreckt sich zumindest abschnittsweise von dem Kopplungsabschnitt (5) weg in Richtung des Bearbeitungsabschnitts (6). Die Erfindung betrifft auch einer Sonotrodenanordnung (14).
Patent DE-102019127540-A1 (DE)
Title: Verfahren zur wenigstens partiellen Ausgestaltung einer zumindest teilgefertig-ten Hose aus textilem Material sowie nach dem Verfahren hergestellte Hose und reibungsmindernde Substanz zur Verwendung in dem Verfahren und bei der Hose
Inventor: BACHTARI ABDULLAH
IPC: A41D31/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur wenigstens partiellen Ausgestaltung einer zumindest teilgefertigten Hose (1) aus textilem Material mit einer reibungsmindernden Substanz (2) mit folgenden Verfahrensschritten:a Bereitstellen der zumindest teilgefertigten Hose (1),b Bereitstellen der reibungsmindernden Substanz (2),c Einarbeiten der reibungsmindernden Substanz (2) in wenigstens einen partiellen Bereich (3) der Hose (1).
Patent DE-102019131203-A1 (DE)
Title: Winkelsensor und winkelsensorsystem
Inventor: MOCHIZUKI SHINICHIROU
IPC: G01R33/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Ein Winkelsensor umfasst eine Vielzahl von Magnetsensoren und einen Prozessor. Die Vielzahl von Magnetsensoren erzeugt eine Vielzahl von Erfassungswerten, die Richtungen eines zusammengesetzten Magnetfeld darstellen, das eine Zusammensetzung aus einem zu erfassenden Magnetfeld und einem Störmagnetfeld ist. Der Prozessor nimmt eine Gruppe von geschätzten Unbekannten als gegeben an. Die Gruppe von geschätzten Unbekannten ist ein Satz von Schätzwerte einer ersten, zweiten und dritten Unbekannten. Die erste Unbekannte entspricht einem Winkelerfassungswert. Die zweite Unbekannte entspricht der Richtung des Störmagnetfelds. Die dritte Unbekannte entspricht der Stärke des Störmagnetfelds. Der Prozessor führt eine Vielzahl von Malen einen Prozess zum Bestimmen der Gruppe von geschätzten Unbekannten aus und nimmt einen Schätzwert der ersten Unbekannten in der zuletzt bestimmten Gruppe von geschätzten Unbekannten als den Winkelerfassungswert an.
Patent DE-102019135273-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von Verbindungselementen, insbesondere Fließlochschrauben, bei mechanischen Füge- und Umformprozessen in welchem ein Fehlerfall des Prozesses erkannt wurde
Inventor: HERVOUET FREDERIC
IPC: B23Q15/22
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren von Verbindungselementen, insbesondere Fließlochschrauben, bei mechanischen Füge- und Umformprozessen in welchem ein Fehlerfall (NiO-Fall) des Prozesses erkannt wurde, bei dem als nächster Verfahrensschritt ein Zuführen des Elements S zu einem Werkstück 13, 13' zur Ermittlung eines Aufsetzpunktes des Elements S auf das Werkstück 13, 13' durchgeführt wird und hierbei festgestellt wird, ob der Aufsetzpunkt innerhalb einer vordefinierten zulässigen Toleranz detektiert wird, um zu ermitteln, ob sich das Element S noch in einem Zuführkopf 1 befindet. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102019201855-A1 (DE)
Title: Zweiradbekleidung mit Beleuchtungseinheit
Inventor: FAUL KERSTAN
IPC: A41D13/01
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zweiradbekleidung (10) mit einer Sensoreinheit (12) zum Erfassen einer Bewegung eines die Zweiradbekleidung (10) tragenden Fahrers eines Zweirads, insbesondere Motorrads, und einer Beleuchtungseinheit (14), welche in Abhängigkeit von mittels der Sensoreinheit (12) erfassten Sensorsignalen ansteuerbar ist, wobei eine Steuereinheit (16) vorgesehen ist, welche ausgebildet ist, anhand der erfassten Sensorsignale eine Sturzbewegung des Fahrers zu erkennen und in Abhängigkeit davon die Beleuchtungseinheit (14) derart anzusteuern, dass ein optisches Erkennungssignal an eine Umgebung des Fahrers abgegeben wird.
Patent DE-102019202460-A1 (DE)
Title: Warnschutzausrüstung sowie System und Verfahren zur Erkennung einer Warnschutzausrüstung
Inventor: BURGHART MARKUS
IPC: B60R21/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warnschutzausrüstung sowie ein System und ein Verfahren zur Erkennung einer Warnschutzausrüstung. Die Warnschutzausrüstung weist eine Sendeeinheit zum Ausstrahlen eines elektromagnetischen Warnsignals (10) auf. Das Warnsignal (10) weist ein Informationswarnsignal (12), in dem Informationen über einen Verwender der Warnschutzausrüstung codiert sind, und ein Leuchtwarnsignal (11) im für Menschen sichtbaren Frequenzbereich auf. Das Leuchtwarnsignal (11) dient als Trägersignal für das Informationswarnsignal (12).
Patent DE-102019203417-A1 (DE)
Title: Kühleranordnung mit verstellbarer Luftleiteinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit Kühleranordnung
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60L58/26
Filed: 2019-03-13
Abstract: Beschrieben wird eine Kühleranordnung (10) für ein Kraftfahrzeug (50), miteiner Luftkühlereinrichtung (18, 22) oder/und einer Wasserkühlereinrichtung (18, 22);einer Kondensatoreinrichtung (20) für eine in dem Kraftfahrzeug vorgesehene Kälteanlage;einer Lüftungseinrichtung (16);einer Lufteintrittsöffnung (12); undeiner Luftaustrittsöffnung (14),wobei die Lufteintrittsöffnung (12) bezogen auf eine Längsrichtung (X) des Kraftfahrzeugs (50) vor der Luftaustrittsöffnung (14) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Kühleranordnung (10) im Bereich der Lufteintrittsöffnung (12) eine im Stillstand des Kraftfahrzeugs (50) aktivierbare oder/und verstellbare Luftleiteinrichtung (24) aufweist, die dazu eingerichtet ist, untergrundferne Umgebungsluft (UL) zur Lufteintrittsöffnung (12) zu leiten.
Patent DE-102019206954-A1 (DE)
Title: Antriebsachse für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: BORNTRÄGER KAI
IPC: F16H37/08
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsachse mit zwei Antriebsrädern (R1, R2) und einer gemeinsamen Radachse (a) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug, umfassend zwei achsparallel angeordnete elektrische Maschinen (EM1, EM2), zwei koaxial zur Radachse (a) nebeneinander angeordnete, miteinander gekoppelte Planetensätze (PS1, PS2), welche jeweils eine Hohlradwelle (HR1, HR2), eine Sonnenwelle (SO1, SO2) sowie eine Stegwelle (ST1, ST2) aufweisen und ein Zweigang-Schaltgetriebe (G) bilden, ein Achsdifferenzial (DI) auf der Radachse (a), wobei der erste Planetensatz (PS1) über die Hohlradwelle (HR1) von der ersten elektrischen Maschine (EM1) und der zweite Planetensatz (PS2) über die Hohlradwelle (HR2) von der zweiten elektrischen Maschine (EM2) antreibbar sind, wobei der erste Planetensatz (PS1) und der zweite Planetensatz (PS2) über eine gemeinsame Stegwelle (ST1/ST2) gekoppelt sind und wobei die gemeinsame Stegwelle (ST1/ST2) die Getriebeausgangswelle (GAW) des Zweigang-Schaltgetriebes (G) bildet und das Differenzial (DI) antreibt.
Patent DE-102019208461-A1 (DE)
Title: Audiogeräteanordnung, Konfigurationseinrichtung, Verfahren und Computerprogramm
Inventor: LERMER FRANZ
IPC: H04R3/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Audiogeräteanordnung 4 für die Beschallungstechnik, mit einer Audiosignalverarbeitungseinrichtung 5 und einer Konfigurationseinrichtung 6, wobei die Audiosignalverarbeitungseinrichtung 5 eine erste Mehrzahl an Audiosignaleingängen 10, eine zweite Mehrzahl an Signalausgängen 11 und eine dritte Mehrzahl an Signalpfaden 9 aufweist, wobei die Signalpfade 9 Audiosignaleingänge 10 mit Signalausgängen 11 verbinden, wobei die Audiosignaleingängen 10 ausgebildet sind, ein bereitgestelltes Audiosignal abzunehmen, wobei die Konfigurationseinrichtung 6 zur Steuerung, Regelung und/oder Konfiguration der Audiosignalverarbeitungseinrichtung 5 ausgebildet ist, wobei die Konfigurationseinrichtung 6 ausgebildet ist, insbesondere nicht gebrauchte und/oder nicht gewünschte, Signalpfade 9 abzuschalten.
Patent DE-102019210179-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Laden eines Kraftfahrzeug-Energiespeichers mittels Lichtenergie
Inventor: ZENNER THOMAS
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-07-10
Abstract: Verfahren und System zum Umlenken von Lichtenergie, vorzugsweise Sonnenlichtenergie, welche zum Laden eines Energiespeichers an einem Kraftfahrzeug verwendet wird, wobei mittels einer an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs angeordneten photovoltaikfähigen Oberfläche die Lichtenergie in elektrische Energie umgewandelt und die elektrische Energie mittels des Energiespeichers gespeichert wird, wobei das Umlenken mittels stationärer, von dem Kraftfahrzeug getrennt angeordneter, Spiegel erfolgt.Verfahren und System zur Umwandlung von Lichtenergie, vorzugsweise Sonnenlichtenergie, in elektrische Energie an einem Kraftfahrzeug, welches eine photovoltaikfähige Oberfläche und einen Energiespeicher umfasst, wobei mittels der photovoltaikfähigen Oberfläche die Lichtenergie in elektrische Energie umgewandelt und mittels des Energiespeichers die elektrische Energie gespeichert wird, wobei zwischen der photovoltaikfähigen Oberfläche und einer Karosserie des Kraftfahrzeugs eine Kühlung erfolgt.
Patent DE-102019211152-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Bestimmung eines eine Laufzeit und/oder einen Abstand zwischen mindestens zwei Transceivern insbesondere seitens eines Kraftfahrzeugs und eines Fahrzeugschlüssels repräsentierenden Distanzwerts
Inventor: REISINGER THOMAS
IPC: G01S5/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zur Bestimmung eines eine Laufzeit und/oder einen Abstand zwischen mindestens zwei Transceivern insbesondere seitens eines Kraftfahrzeugs und eines Fahrzeugschlüssels repräsentierenden DistanzwertsDie Anmeldung betrifft Verfahren und eineVorrichtung zur, insbesondere in (n) Zeitintervallen (n*TR) wiederholten , Bestimmung eines eine Laufzeit (ToF) und/oder einen Abstand (d1) zwischen mindestens zwei Transceivern (S, TRX),insbesondere zwischen mindestens zwei Transceivern (S, TRX) einerseits (TRX) seitens eines Kraftfahrzeugs (Kfz) und andererseits (S) seitens eines Fahrzeugschlüssels (S),repräsentierenden Distanzwerts (Rdiv(1*2*TR), Rdiv(2*2*TR), Rdiv(2*n*TR)) durch Austausch von Nachrichten (Fig. 5: Poll-A1-1, RESP-A1-1, FINAL-A1-1; Poll-A1-2, RESP-A1-2, FINAL-A1-2; Fig. 6; Fig. 7; Fig. 8; Fig. 9) zwischen den mindestens zwei Transceivern (S, TRX),wobei seitens mindestens eines Transceivers (S, TRX):mindestens eine jeweils zum Übermitteln von Nachrichten (Fig. 5: Poll-A1-1, RESP-A1-1, FINAL-A1-1; Poll-A1-2, RESP-A1-2, FINAL-A1-2; Fig. 6; Fig. 7; Fig. 8; Fig. 9) durch jeweils Senden und/oder Empfang der Nachrichten (Poll, RESP FINAL) vorgesehene Antenne (ANT1; ANT1, ANT2) vorgesehen ist,- wobei ferner mindestens eine Auswerteeinrichtung (AU1, AU2, BBproc; RX1proc; □c) vorgesehen ist zum Bestimmen eines ersten Distanzwerts (R(1*TR)) mittels von zumindest (Fig. 9, 10; Fig. 6-8) einer Antenne (ANT1) übermittelten Nachrichten (Fig. 5: Poll-A1-1, RESP-A1-1, FINAL-A1-1; Poll-A1-2, RESP-A1-2, FINAL-A1-2; Fig. 6; Fig. 7; Fig. 8; Fig. 9)und zum Bestimmen mindestens eines zweiten Distanzwerts (R(2*TR)) mittels von zumindest (Fig. 9, 10; Fig. 6-8) einer Antenne (ANT1; ANT2) übermittelten Nachrichten (Fig. 5: Poll-A1-1, RESP-A1-1, FINAL-A1-1; Poll-A1-2, RESP-A1-2, FINAL-A1-2; Fig. 6; Fig. 7; Fig. 8; Fig. 9),-wobei ferner eine Auswahleinrichtung (AW, min) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist,jeweils aus den letzten bestimmten Distanzwerten (R(TR), R(2*TR); R(3*TR); Rdiv(4*TR); .. Rdiv(16*TR))
Patent DE-102019211813-A1 (DE)
Title: Injektor, insbesondere Kraftstoffinjektor mit Druckkompensation beim Schließvorgang
Inventor: HERRMANN NICO
IPC: F02M61/16
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Zumessen eines Fluids, insbesondere eines Kraftstoffs, umfassend ein Injektorgehäuse (2), ein Schließelement (3), einen Fluidraum (5) zwischen dem Injektorgehäuse (2) und dem Schließelement (3), und ein elastisches Bauteil (6), welches zumindest teilweise freiliegend zum Fluidraum (5) angeordnet ist, um Druckerhöhungen im Fluidraum (5) durch elastische Verformung zumindest teilweise zu kompensieren.
Patent DE-102019213550-A1 (DE)
Title: Wählhebel zum Anwählen von Wählpositionen eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: GÄNSHIRT SIMON
IPC: F16H59/08
Filed: 2019-09-06
Abstract: Es wird ein Wählhebel (1) zum Anwählen von Wählpositionen eines Fahrzeuggetriebes vorgeschlagen, wobei durch Drehung einer Wählwelle (2) verschiedene Wählpositionen erreichbar sind, wobei eine Rastierung jeweils zwischen benachbarten Wählpositionen an der Wählwelle (2) vorgesehen ist und wobei die Rastierung durch eine elektromagnetische Bremse vorgesehen ist. Ferner wird ein Fahrzeuggetriebe mit einem Wählhebel (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102019214661-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: VANASIRISAWUT BUNPOTH
IPC: F02M59/44
Filed: 2019-09-25
Abstract: Eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) umfasst einen Befestigungsflansch (20) zur Befestigung der Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) an einem Motorblock einer Brennkraftmaschine mit mindestens einem Durchgangsloch (34) zum Hindurchführen einer Befestigungsschraube (46) und mit einer in Einbaulage zum Motorblock hin weisenden ersten Seite (36) und einer in Einbaulage vom Motorblock weg weisenden zweiten Seite (38), wobei der Befestigungsflansch (20) auf der ersten Seite (36) eine durch eine Materialverlagerung gebildete erste Kontaktfläche (40) zur Kontaktierung mit dem Motorblock und auf der zweiten Seite (38) eine hierzu bereichsweise komplementäre zweite Kontaktfläche (42) zur Kontaktierung mit einem Schraubenkopf (44) der Befestigungsschraube (46) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die erste Kontaktfläche (40) in Umfangsrichtung um das Durchgangsloch (34) herum gesehen durch mindestens einen Unterbrechungs- oder Aussparungsabschnitt (48, 54) unterbrochen oder ausgespart ist, in dem keine Materialverlagerung stattgefunden hat, wodurch auf der zweiten Seite (38) ein zusätzlicher Abschnitt (50) der zweiten Kontaktfläche (42) gebildet ist.