baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent ES-2229677-T5 (ES)
Title: Procedimiento para mejorar la estabilidad de dispersiones acuosas de polimeros.
Inventor: GERST MATTHIAS
IPC: C08L57/00
Filed: 1999-01-15
Granted: 2009-05-11
Abstract: Procedimiento para la mejora de la estabilidad de dispersiones polímeras acuosas, que se obtienen por polimerización en emulsión acuosa por medio de radicales de monómeros M etilénicamente insaturados, que comprenden al menos un 50 % en peso, referido a la totalidad del peso de los monómeros M, de uno o varios monómeros M1, que se escogen entre monómeros vinilaromáticos, los ésteres alquílicos con 1 a 12 átomos de carbono y los ésteres cicloalquílicos con 5 a 8 átomos de carbono de ácidos mono- y dicarboxílicos etilénicamente insaturados con 3 a 8 átomos de carbono, butadieno, cloruro de vinilo y de vinilideno y olefinas con 2 a 6 átomos de carbono, frente a la influencia térmica y/o mecánica, caracterizado porque se agrega al menos una sal de un éster bisalquílico con 4 a 18 átomos de carbono de un ácido dicarboxílico sulfonado con 4 a 8 átomos de carbono (= sal S) a la dispersión polímera acuosa.
Patent PL-2291033-T5 (PL)
Title: Telecommunications network and method for time-based network access
Inventor: SCHENK MICHAEL
IPC: H04W4/50
Filed: 2009-02-19
Abstract: The invention relates to a telecommunications network configured for providing access to a plurality of terminals is proposed and a method therefore. Each terminal comprises a unique identifier for accessing the telecommunications network. The telecommunications network comprises a register, an access request receiver and an access module. The register is configured for storing the unique identifier of at least one terminal in combination with at least one grant access time interval, or an equivalent thereof, during which access for the terminal is permitted. The access request receiver is configured for receiving the access request and the unique identifier for accessing the telecommunications network from the terminal. The access module is configured for denying access for the terminal if the access request is received outside the time interval, or the equivalent thereof.
Patent DE-112005001755-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Baummodell-Visualisierung zur Erkennung von Lungenembolie
Inventor: KIRALY ATILLA PETER
IPC: G06T19/00
Filed: 2005-08-02
Abstract: Verfahren
zur Baummodell-Visualisierung zum Erkennen einer Anomalie in einer
anatomischen Baumstruktur, welches umfasst:  Anpassen eines
Baummodells an eine anatomische Baumstruktur;  Umwandeln von
Zweigen des Baummodells in erste zweidimensionale Zweigbilder; und  Anordnen
der ersten zweidimensionalen Zweigbilder in einer hierarchischen
Reihenfolge, um ein zweites zweidimensionales Bild herzustellen.
Patent DE-112005001775-T5 (DE)
Title: Gasentladungsröhre
Inventor: UENO KAZUO
IPC: H01J61/68
Filed: 2005-08-10
Abstract: Gasentladungsröhre, bei
welcher vorgesehen sind:  ein abgedichteter Behälter, in
welchem abgedichtet ein Gas vorhanden ist;  eine Anode, die
in dem abgedichteten Behälter
angeordnet ist;  eine Kathode, die von der Anode in dem abgedichteten
Behälter
beabstandet angeordnet ist, und eine Entladung zwischen der Kathode
und der Anode erzeugt; und  ein leitfähiges Teil, das einen Entladungsweg
einschränkt, wobei
das leitfähige
Teil zwischen der Anode und der Kathode angeordnet ist, und den
Entladungsweg verkleinert, der zwischen der Anode und der Kathode
ausgebildet wird;  wobei die Gasentladungsröhre weiterhin eine Kathodenabdeckung
aufweist, die aus Keramik besteht, und die die Kathode umschließt, und
eine Öffnung
zumindest an einer Elektronen-Aussendeseite aufweist.
Patent DE-112006001533-T5 (DE)
Title: Gedrückte Membranfeder-Kupplung mit einem spielausgleichenden Lagermittel der Membranfeder
Inventor: PERRY BENOIT
IPC: F16D13/75
Filed: 2006-06-07
Abstract: Gedrückte Membranfeder-Kupplung, umfassend
einen Deckel (1), eine Druckplatte (15), eine vorgespannt zwischen
dem Deckel (1) und der Druckplatte (15) montierte Membranfeder (7)
und Mittel (23, 25, 27) zur Lagerung der Membranfeder (7) am Deckel,
wobei diese Lagermittel spielausgleichend sind und folgendes umfassen:  – einen
am Deckel befestigten Kranz (23), der zwischen der Druckplatte (15)
und der Membranfeder (7) angeordnet ist,  – einen frei zwischen dem besagten
Kranz (23) und der Membranfeder (7) montierten Gegenkranz (27),
wobei der Kranz (23) und der Gegenkranz (27) jeweils mit Rampen (31)
und Gegenrampen (33) versehen sind, die leicht gegenüber der
Mittelebene (P) des Kranzes (23) und des Gegenkranzes (27) geneigt
sind,  – elastische
Rückstellmittel
(32), die dazu neigen, den Gegenkranz (27) relativ zum Kranz (23)
in einem Sinn zu drehen, in dem sich unter dem Einfluss des Gleitens
der Gegenrampen (33) auf den Rampen (31) der Gegenkranz (27) axial
von dem...
Patent DE-112006003175-T5 (DE)
Title: Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungsvorrichtung und -verfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SUZUKI YUSUKE
IPC: F02D41/34
Filed: 2006-12-07
Abstract: Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungsvorrichtung
einer Brennkraftmaschine, mit:  einem Wasserstoffsensor, der
stromabwärts von einem Abschnitt angeordnet ist, wo Abgasdurchlässe
von einer Vielzahl von Zylindern der Brennkraftmaschine zusammenlaufen,
und ein Ausgangssignal gemäß einem Wasserstoffgehalt
in Abgas erzeugt;  einer Vielzahl von Kraftstoffeinspritzabschnitten,
die in jedem der Vielzahl von Zylindern vorgesehen sind;  einem
Einspritzverhältnisänderungsabschnitt, der einen Einspritzverhältnisänderungsvorgang
zum Ändern eines Kraftstoffeinspritzverhältnisses
jedes Zylinders unter der Vielzahl von Zylindern im Zeitablauf ausübt,
indem er die Vielzahl von Kraftstoffeinspritzabschnitten steuert,
wenn die Brennkraftmaschine in einem Zustand arbeitet, in dem ein
Gesamt-Luft-Kraftstoff-Verhältnis der Brennkraftmaschine
konstant gehalten wird, während er dieses Luft-Kraftstoff-Verhältnis
konstant hält; und  einem Einspritzverhältniskorrekturabschnitt,
der das Kraftstoffeinspritzverhältnis jedes Zylinders unter
der Vielzahl von Zylindern beruhend auf dem Ausgangssignal des  Wasserstoffsensors
während der Ausführung des Einspritzverhältnisänderungsvorgangs
korrigiert, indem er die Vielzahl von Kraftstoffeinspritzabschnitten
so steuert, dass der Wasserstoffgehalt in dem Abgas geringer als
der Wasserstoffgehalt in dem Abgas vor der Ausführung des
Kraftstoffverhältnisänderungsvorgangs wird.
Patent DE-112006003807-T5 (DE)
Title: Aktivmatrixsubstrat, Display und Fernsehempfänger
Inventor: TSUBATA TOSHIHIDE
IPC: G02F1/1343
Filed: 2006-12-05
Abstract: Aktivmatrixsubstrat,
bei dem jeder Pixelbereich einen Transistor und eine mit diesem
verbundene Kondensatorelektrode aufweist, die als Elektrode einer Kapazität
fungieren kann, wobei dieses Aktivmatrixsubstrat Folgendes aufweist:  einen
Leiter, der in einer Schicht unter der Kondensatorelektrode vorhanden
ist und als andere Elektrode der Kapazität fungieren kann;
und  einen Isolierfilm, der den Leiter bedeckt;  wobei der
Isolierfilm in einem auf dem Leiter liegenden Bereich, wo er mit
dem Leiter überlappt, einen dünnen Abschnitt mit
verringerter Dicke aufweist, wobei zumindest ein Teil des dünnen
Abschnitts mit der Kondensatorelektrode überlappt.
Patent DE-112007002916-T5 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälterbaugruppe
Inventor: LEE CHUL S
IPC: B65D39/10
Filed: 2007-12-06
Abstract: Flüssigkeitsbehälterbaugruppe zum Lagern einer Flüssigkeit, wobei die Baugruppe folgendes umfaßt:  – eine Wanne mit einer inneren Oberfläche und einer äußeren Oberfläche und eine sich durch die Wanne erstreckende Abflußöffnung definierend;  – einen Stopfen, der innerhalb der Abflußöffnung angeordnet ist und drehbar zwischen einer geschlossenen Position, die einen Flüssigkeitsfluß durch die Abflußöffnung verbietet, und einer offenen Position, die einen Flüssigkeitsfluß durch die Abflußöffnung gestattet, bewegt werden kann;  – wobei der Stopfen eine bei der äußeren Oberfläche angeordnete Basis und eine sich von der Basis entlang einer Mittelachse durch die Abflußöffnung zu einem distalen Ende erstreckende Welle und weiterhin mindestens einen Flügel enthält, der sich quer zur Mittelachse radial nach außen erstreckt; und  – mindestens eine Rampe, die an der inneren Oberfläche der Wanne bei der Abflußöffnung angeordnet ist, wobei der mindestens eine Flügel in Eingriffnahme mit der Rampe steht, um die Basis in der geschlossenen Position in...
Patent DE-112007003648-T5 (DE)
Title: Verbesserte Grenzfläche zur Temperaturkontrolle
Inventor: STUCKEY LARRY
IPC: G01R31/26
Filed: 2007-09-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Kontrollieren einer Temperatur eines Bauelements, umfassend:  einen Körper (500) umfassend eine Mehrzahl von Kammern (630), die im Wesentlichen symmetrisch um eine Längsachse des Körpers (500) angeordnet sind, wobei jede der Mehrzahl von Kammern (630) eine obere Membran (635) und eine untere Membran (640) aufweist; und  ein Wärmeübertragungselement (515), das über die Mehrzahl von Kammern (630) derart an dem Körper (500) befestigt ist, dass die Mehrzahl von Kammern (630) in einer flüssigkeitsführenden Verbindung mit dem Wärmeübertragungselement (515) steht.
Patent DE-112008000347-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: MORIYA HIDENORI
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-02-26
Abstract: Steuerungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine mit:  einem Zylinderinnendrucksensor, der einen Zylinderinnendruck einer Brennkraftmaschine erfasst,  einer Interne-Energie-Korrelationswertberechnungseinrichtung zur Berechnung eines Interne-Energie-Korrelationswerts, der eine Korrelation zu einer internen Energie aufweist, die in dem Zylinder verbraucht wird, auf der Grundlage des Zylinderinnendrucks, und  einer NOx-Konzentrationsschätzeinrichtung zur Berechnung eines NOx-Konzentrationsschätzwerts in einem Abgas auf der Grundlage des Interne-Energie-Korrelationswerts.
Patent DE-112008000550-T5 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und Verfahren zum Steuern der Bremsvorrichtung
Inventor: KODAMA SHINYA
IPC: B60W10/18
Filed: 2008-03-11
Abstract: Eine Bremsvorrichtung, die aufweist:  ein Bremspedal, das durch einen Fahrer manipuliert wird,  eine Druckbremskrafterzeugungseinrichtung, die eine Druckbremskraft erzeugt, indem ein Manipulationsdruck entsprechend einer Manipulationskraft des Bremspedals und ein Unterstützungsdruck entsprechend einer Unterstützungskraft, die die Manipulationskraft unterstützt, auf ein Rad aufgebracht werden,  eine regenerative Bremseinrichtung, die eine regenerative Bremskraft an einer Achse, an der das Rad befestigt ist, auf der Grundlage einer Rotationskraft des Rades erzeugt,  eine Unterstützungskrafterfassungseinrichtung, die die Unterstützungskraft erfasst, und  eine Anforderungsbremskrafteinstellungseinrichtung, die eine Anforderungsbremskraft entsprechend einer Pedalkraft des Fahrers auf das Bremspedal berechnet, wobei  die Anforderungsbremskrafteinstelleinrichtung die Anforderungsbremskraft, berechnet, so dass diese größer ist die ist, wenn die Unterstützungskraft ein Referenzwert ist, wenn die erfasste Unterstützungskraft kleiner als der Referenzwert ist, und  die regenerative Bremseinrichtung eine Differenz zwischen der berechneten Anforderungsbremskraft und der Druckbremskraft erzeugt.
Patent DE-112008001444-T5 (DE)
Title: Steuerungssystem für eine drehende elektrische Maschine und Fahrzeugantriebssystem mit einem Steuerungssystem für eine drehende elektrische Maschine
Inventor: TAGUCHI SHIN
IPC: B60L50/16
Filed: 2008-09-24
Abstract: Steuerungssystem für eine drehende elektrische Maschine, das eine DC-Leistungsversorgung; eine drehende elektrische Maschine, einen Wechselrichter, der zwischen der DC-Leistungsversorgung und der drehenden elektrischen Maschine bereitgestellt ist zum Steuern eines Stroms, der in der drehenden elektrischen Maschine fließt; und eine Steuerungsvorrichtung enthält, die eine geforderte Drehzahl als eine Drehzahl bestimmt, die für die drehende elektrische Maschine gefordert wird, und ein gefordertes Drehmoment als ein Drehmoment bestimmt, das für die drehende elektrische Maschine gefordert wird, wobei der Wechselrichter betreibbar ist basierend auf der geforderten Drehzahl und dem geforderten Drehmoment, die durch die Steuerungsvorrichtung bestimmt werden, und das  ein Drehmomentbegrenzungsmittel zum Begrenzen eines Drehmoments der drehenden elektrischen Maschine enthält, wobei  das Drehmomentbegrenzungsmittel eine Form des Begrenzens des Drehmoments gemäß einer Wechselrichterspannung ändert, die eine Spannung ist, die an einen Frequenzumwandlungsbereich, der in dem Wechselrichter bereitgestellt ist, angelegt ist.
Patent DE-112009000057-T5 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: KOSHIDA TAKAFUMI
IPC: B60L50/16
Filed: 2009-02-23
Abstract: Antriebsvorrichtung, mit:  einer drehenden Elektromaschine;  einer Steuerungsvorrichtung zum Steuern der drehenden Elektromaschine; und  einem Gehäuse zum Unterbringen der drehenden Elektromaschine und der Steuerungsvorrichtung, wobei  das Gehäuse eine Maschinenkammer, die die drehende Elektromaschine unterbringt, und eine elektrische Kammer, die die Steuerungsvorrichtung unterbringt, enthält,  die Maschinenkammer und die elektrische Kammer durch eine Trennwand voneinander getrennt sind, und ein Verbindungsbauteil zum elektrischen Verbinden der drehenden Elektromaschine und der Steuerungsvorrichtung miteinander so bereitgestellt ist, dass es sich durch die Trennwand hindurch in einem fluiddichten Zustand erstreckt, und  jede von der Maschinenkammer und der elektrischen Kammer eine Öffnung auf einer axialen Endseite der drehenden Elektromaschine aufweist, und eine Abdeckung zum Abdecken der zwei Öffnungen in einem voneinander getrennten Zustand an den Öffnungen montiert ist.
Patent DE-112009001527-T5 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Kommunikationssystem und Kommunikationsverfahren
Inventor: TAKADA HIROAKI
IPC: H04L12/28
Filed: 2009-07-10
Abstract: Kommunikationsvorrichtung mit einem Taktmittel, einem Kommunikationsmittel zum Senden und Empfangen von Daten und einem Möglichkeitsentscheidungsmittel zum Entscheiden, ob es möglich ist oder nicht, Daten mittels des Kommunikationsmittels zu senden, wobei die Kommunikationsvorrichtung aufweist:  – ein Mittel zur Berechnung einer zeitlichen Verzögerung zwischen einer Zeit an einem Erzeugungszeitpunkt, an dem Daten erzeugt werden, und einer Zeit an einem Sendestartzeitpunkt, an welchem das Senden der Daten, deren Aussendung vom Möglichkeitsentscheidungsmittel als möglich entschieden wird, gestartet wird;  – ein Mittel zum Hinzufügen von Zeitverzögerungsinformation, welche die erhaltene zeitliche Verzögerung anzeigt, zu den Daten;  – ein Mittel zur Bestimmung eines Empfangsstartzeitpunkts auf der Grundlage einer Zeit des Taktmittels; und  – ein Bestimmungsmittel zur Bestimmung eines Datenerzeugungszeitpunkts auf der Grundlage der Zeitverzögerungsinformation und des Empfangsstartpunkts.
Patent DE-112009004505-T5 (DE)
Title: V-riemen
Inventor: KUWABARA SHINYA
IPC: F16G5/16
Filed: 2009-03-13
Abstract: Ein haltbarer V-Riemen ist durch Befestigen von plattenartigen Elementen 1, die ringförmig aneinander angeordnet sind, mit Hilfe eines Rings 9 ausgebildet. Das Element 1 weist eine Sattelfläche 4a auf, die sich radial nach außen von seitlichen Enden einer Sattelfläche 4a erstrecken, und Flankenflächen 2 und 3, die an seitlichen Enden der Säule ausgebildet sind, um mit einer Nut 5a einer V-Riemenscheibe in Kontakt zu kommen, um Leistung zu übertragen. Ein Winkel θ1 zwischen Außenumfangsabschnitten 2a und 3a der Flankenflächen 2 und 3 ist im Wesentlichen identisch zu oder kleiner als ein Öffnungswinkel θ0 der Nut 5a der V-Riemenscheibe; und ein Winkel θ2 zwischen Innenumfangsabschnitten 2b und 3b der Flankenflächen 2 und 3 ist größer als der Winkel θ1 zwischen den Außenumfangsabschnitten 2a und 3a.
Patent DE-112009005440-T5 (DE)
Title: Stichsäge
Inventor: CAI JUNXIAO
IPC: B23D49/16
Filed: 2009-12-14
Abstract: Eine Stichsäge weist ein Gehäuse (100), einen Motor (1), welcher in dem Gehäuse (100) befestigt ist, und eine angetriebene Welle (6) auf, welche drehbar in dem Gehäuse (100) montiert ist. Ein Übertragungsmechanismus wird zum Übertragen der ausgegebenen Drehung des Motors (1) zu der angetriebenen Welle (6) verwendet. Zwei Ausgaben der exzentrischen Art werden von der angetriebenen Welle (6) erhalten, zum Antreiben des Sägeblatts, um sich gleichzeitig auf- und ab zu bewegen und zu oszillieren. Die Stichsäge ist kompakt und leicht und kann leicht hergestellt und verwendet werden.
Patent DE-112010002744-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher mit Gussgehäuse und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: PALANCHON HERVE
IPC: F02M25/07
Filed: 2010-03-09
Abstract: Es werden ein zum Kühlen von Abgasen geeigneter Wärmetauscher und ein Verfahren zur Herstellung desselben offenbart. Der Wärmetauscher umfasst ein äußeres Gussteil, das ein erstes und ein zweites Ende aufweist und ein Gehäuse bildet, sowie eine Vielzahl von Kanalteilen, die abwechselnde erste und zweite Durchflusskanäle für den Durchfluss eines Abgases durch die ersten Durchflusskanäle und von Kühlmittel durch die zweiten Durchflusskanäle bilden. Die Kanalteile bilden einen Block mit ersten und zweiten Enden, wobei dieser Block in dem Gussteil eingebaut ist. Ein erster Flansch ist an einem ersten Ende des Blocks starr befestigt, so dass eine abgedichtete Verbindung gebildet wird. Ein zweiter Flansch ist an dem zweiten Ende des Blocks starr befestigt, so dass eine weitere abgedichtete Verbindung gebildet wird. Der erste und der zweite Flansch sind jeweils durch Verbindungselemente mit ihren entsprechenden Enden des Gussteils verbunden.
Patent DE-112010004179-T5 (DE)
Title: Elektronisches Blutdruckmessgeät
Inventor: YAMASHITA SHINGO
IPC: A61B5/022
Filed: 2010-10-18
Abstract: Ein elektronisches Blutdruckmessgerät (1) beinhaltet eine Manschette, welche an einem Messort getragen werden kann; eine Druckeinstelleinheit (111), welche den Druck einstellt, welcher innerhalb der Manschette angewendet wird; eine Druckdetektiereinheit, welche viele Drucksensoren beinhaltet und welche für das Detektieren des Manschettendruckes innerhalb der Manschette ist, basierend auf der Druckinformation, welche von den Drucksensoren ausgegeben wird; eine Blutdruck-Berechnungseinheit (112), welche einen Blutdruck berechnet, basierend auf einer Veränderung in dem Manschettendruck, welcher durch die Druckdetektiereinheit während der Blutdruckmessung detektiert wird; eine Aufrechterhaltungsein-heit, welche den Manschettendruck bei einem vorher festgelegten Druck aufrecht erhält, wobei die Druckeinstelleinheit (111) wäh-rend der Blutdruckmessung benutzt wird; und eine Sensor-Abnorma-litäts-Detektiereinheit (113), welche, in einem Zustand, in welchem die Aufrechterhaltungseinheit den Manschettendruck bei dem vorher festgelegten Druck aufrecht erhält, detektiert, ob eine Abnormalität in den Drucksensoren aufgetreten ist, basierend auf der Druckinformation, welche von den Drucksensoren ausgegeben wurde.
Patent DE-112011103157-T5 (DE)
Title: Lichtemittierende Halbleitervorrichtungen mit optischen Beschichtungen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: ANDREWS PETER S
IPC: H01L33/00
Filed: 2011-09-19
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines lichtemittierenden Halbleitervorrichtung mit einer oder mehreren lichtemittierenden Oberflächen enthält das Positionieren einer Schablone auf einem Substrat, so dass ein auf dem Substrat angeordneter Chip in einer Öffnung der Schablone positioniert ist. Ein leuchtstoffhaltiges Material wird in die Öffnung eingebracht, um eine Beschichtung auf der einen oder den mehreren lichtemittierenden Oberflächen des Chip auszubilden. Die Öffnung kann der Form des Chip im Wesentlichen entsprechen oder nicht. Das leuchtstoffhaltige Material wird gehärtet, während sich die Schablone noch in ihrer Position befindet.
Patent DE-112012000702-T5 (DE)
Title: Katalysatoren
Inventor: DALY FRANCIS
IPC: B01J21/06
Filed: 2012-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbesserungen in der Gestaltung von Fischer-Tropsch-Katalysatoren, umfassend einen Träger und Kobalt auf dem Träger.
Patent DE-112012001798-T5 (DE)
Title: Wärmeableitrippen (fin stock) Material
Inventor: WITTEBROOD ADRIANUS JACOBUS
IPC: C22C21/04
Filed: 2012-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmeableitrippen-Material aus einer Aluminiumlegierung der Serie 3xxx und umfassend mindestens 0,5% bis 2,0% Mn und weiterhin umfassend eine zweckgerichtete Zugabe von einem oder mehreren benetzenden Elementen, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Bi 0,03% bis 0,5%, Pb 0,03% bis 0,5%, Sb 0,03% bis 0,5%, Li 0,03% bis 0,5%, Se 0,03% bis 0,5%, Y 0,03% bis 0,05%, Th 0,03% bis 0,05%, und wobei die Summe dieser Elemente 0,5% oder weniger beträgt, wobei der Rest Aluminium und hinnehmbare Verunreinigungen umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauscheraufbaus, in dem ein solches Wärmeableitrippen-Material verbaut ist.
Patent DE-112012006952-T5 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Hintergrundbeleuchtungsmodul für diesselbe
Inventor: SU SANJIA
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-10-26
Abstract: Vorliegend sind eine Flüssigkristallanzeige und ein Hintergrundbeleuchtungsmodul für dieselbe sind offenbart. Das Hintergrundbeleuchtungsmodul weist ein Substrat, eine Lichtführungsplatte, eine erste Säule, eine Lichtquelle, mindestens zwei Trennstücke, und ein elastisches Stück auf. Die Trennstücke halten den Abstand zwischen der Lichtführungsplatte und der Beleuchtungsanordnung der Lichtquelle gleich einem Mindestabstand. Ein erstes Ende des elastischen Stückes ist mit einem Ende der ersten Säule verbunden, die durch den Spalt des Substrats verläuft, und ein zweites Ende des elastischen Stückes ist mit dem Substrat verbunden. Das elastische Stück drückt die Lichtführungsplatte zur Bewegung in Richtung auf die Lichtquelle über die erste Säule, bis der Abstand zwischen der Lichtführungsplatte und der Beleuchtungsanordnung der Lichtquelle gleich dem Mindestabstand ist. Bei der erfindungsgemäßen Flüssigkristallanzeige und dem Hintergrundbeleuchtungsmodul kann die Kopplungsabstand des Hintergrundbeleuchtungsmoduls unverändert bleiben.
Patent DE-112013002259-T5 (DE)
Title: Integration von Informationen dritter Parteien
Inventor: YU SAMMY
IPC: G06F15/16
Filed: 2013-04-30
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel kann ein Verfahren zur Verwaltung digitaler Inhalte beinhalten. Das Verfahren kann die Auswahl des digitalen Inhalts dritter Parteien umfassen. Der digitale Inhalt dritter Parteien kann sich in einem Drittsystem befinden oder vom Drittsystem kontrolliert werden. Das Verfahren kann ferner die Erfassung von Suchmaschinenoptimierungsdaten (SEO-Daten) beinhalten, die mit dem digitalen Inhalt dritter Parteien assoziiert sind. Das Verfahren kann auch die Festlegung einer SEO-Richtlinie beinhalten, um auf Basis der SEO-Daten Empfehlungen in Zusammenhang mit dem digitalen Inhalt dritter Parteien zu generieren. Das Verfahren kann auch die Analyse des digitalen Inhalts dritter Parteien umfassen, indem die SEO-Richtlinie auf die SEO-Daten angewendet wird, um eine oder mehrere Empfehlungen in Bezug auf den digitalen Inhalt dritter Parteien zu generieren.
Patent DE-112013002463-T5 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: PAUL VOLKER
IPC: F02C9/18
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einer Turbine (2), die mit einer verstellbaren Turbinengeometrie und/oder einem Wastegate versehen ist; und mit einem Aktuator (11), der mittels einer Koppelstange (14; 14'; 14'') mit der verstellbaren Turbinengeometrie und/oder dem Wastegate verbunden ist, wobei die Koppelstange (14; 14'; 14'') an ihren Endbereichen einerseits mit dem Aktuator (11) und andererseits mit einer Verstellwellenanordnung der variablen Turbinengeometrie und/oder des Wastegate verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelstange (14; 14'; 14''), als MIM-Bauteil ausgebildet ist.