baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020127719-B3 (DE)
Title: Pressvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Presserzeugnisses
Inventor: HOFFMANN LEO
IPC: B30B15/34
Filed: 2020-10-21
Granted: 2022-03-10
Abstract: Pressvorrichtung (17), umfassend- ein Werkzeug (20) mit einem ersten Werkzeugteil (18) und mit einem dem ersten Werkzeugteil gegenüberliegenden zweiten Werkzeugteil (19),- eine Krafterzeugungseinheit (21), welche eine auf das Werkzeug (20) wirkende Pressenkraft erzeugt,- mehrere flächig über das Werkzeug (20) verteilte thermische Aktoren (1), die zumindest zum Teil auf Seiten des ersten Werkzeugteils (18) angeordnet sind, wobei ein jeweiliger Aktor (1)- ein Ausdehnungselement (2), das ein erstes Ende (3) und ein zweites Ende (4) aufweist,- ein Temperiermittel (5), das eine Temperaturänderung in einem zwischen den Enden (3, 4) liegenden Temperierabschnitt (6) des Ausdehnungselements (2) bewirkt, und- ein Lagermittel (7), durch das eine Position des ersten Endes (3) festlegbar ist, umfasst und bei der Temperaturänderung eine vom ersten Ende (3) zum zweiten Ende (4) gerichtete Aktorenkraft bereitstellt, die sich mit der Pressenkraft überlagert,- Messelemente (10), die jeweils ein die Aktorenkraft und/oder eine durch die Aktorenkraft bewirkte Wegänderung und/oder eine durch die Aktorenkraft bewirkte Druckänderung beschreibendes Messsignal (11) erzeugen, und- mehrere die Krafterzeugungseinheit (21) mechanisch mit dem Werkzeug (20) koppelnde, flächig über das Werkzeug (20) verteilt angeordnete Abstandshalter (30), an denen kein dem Temperiermittel (5) der Aktoren (1) entsprechendes Temperiermittel angeordnet ist und von denen zumindest ein Teil auf Seiten des zweiten Werkzeugteils (19) auf einer längs der von den am ersten Werkzeugteil (18) angeordneten Aktoren (1) ausgeübten Aktorenkraft verlaufenden Achse (A) angeordnet und mit einem der Messelemente (10) versehen ist.
Patent DE-102020200124-B3 (DE)
Title: Sicherer Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: BAGCI ILKER
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-01-08
Granted: 2021-04-29
Abstract: Ein Fahrzeug (105) umfasst einen Sensor (155), wobei eine vorbestimmte Funktion des Fahrzeugs (105) auf der Basis von Abtastungen des Sensors (155) gesteuert wird. Ein Verfahren (200) umfasst Schritte des Bestimmens (205) eines unbemannten fliegenden Vehikels (110) im Bereich des Fahrzeugs (105); und des Verringerns (245-255) eines Einflusses der Abtastungen des Sensors (155) auf die vorbestimmte Funktion.
Patent DE-102021118529-B3 (DE)
Title: Leistungselektronische Einrichtung mit einer leistungselektronischen Baugruppe und einem Stift
Inventor: AMMON JÖRG
IPC: H01L23/48
Filed: 2021-07-19
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leistungselektronische Einrichtung mit einer leistungselektronischen Baugruppe, die eine eine virtuelle erste Längsachse aufweisende, einstückig ausgebildete, elektrisch leitende Hülse und einen Schaltungsträger aufweist, wobei die Hülse einen die erste Längsachse umlaufenden rohrförmigen Einsteckabschnitt aufweist, wobei ein Endbereich der Hülse auf einer Leiterbahn des Schaltungsträgers angeordnet und mit der Leiterbahn stoffschlüssig und elektrisch leitend verbunden ist, und mit einem eine virtuelle zweite Längsachse aufweisenden elektrisch leitenden Stift, wobei der Stift einen an einem Endbereich des Stifts angeordneten Steckbereich aufweist, wobei der Steckbereich mindestens drei sich von der zweiten Längsachse weg erstreckende und parallel zur zweiten Längsachse verlaufende Auswölbungen aufweist, wobei die Auswölbungen Mantelflächen aufweisen, die in Richtung um die zweite Längsachse herum jeweilig einen konvexen Verlauf aufweisen, wobei zumindest ein Steckabschnitt des Steckbereichs in den Einsteckabschnitt hineingesteckt ist, wobei die Mantelflächen einen elektrisch leitenden Kontakt mit einer Innenwandfläche des Einsteckabschnitts aufweisen, wobei der Steckbereich des Stifts eine unterschiedliche Härte aufweist als der Einsteckabschnitt, wobei die Verformbarkeit des Steckbereichs des Stifts an die Härte des Einsteckabschnitts der Hülse anpassbar ist.
Patent DE-102022118402-B3 (DE)
Title: Temperaturabhängiges Schaltwerk, temperaturabhängiger Schalter und Verfahren zur Herstellung eines temperaturabhängigen Schaltwerks
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/54
Filed: 2022-07-22
Granted: 2023-08-24
Abstract: Temperaturabhängiges Schaltwerk (10) für einen temperaturabhängigen Schalter (100), mit: einer temperaturabhängigen Bimetall-Schnappscheibe (12), die ein erstes Durchgangsloch (18) aufweist; einer temperaturunabhängigen Feder-Schnappscheibe (14), die ein zweite Durchgangsloch (20) aufweist; und einem elektrisch leitfähigen Kontaktteil (16), das einen Grundkörper (22) aufweist, der durch das erste Durchgangsloch (18) und das zweite Durchgangsloch (20) hindurchgeführt ist. Das Kontaktteil (16) weist eine radial von dem Grundkörper (22) abstehende Auflageschulter (24), ein radial von dem Grundkörper (22) abstehendes erstes Arretierelement (26), das auf einer ersten Seite der Auflageschulter (24) angeordnet ist, und ein radial von dem Grundkörper (22) abstehendes zweites Arretierelement (28), das auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der Auflageschulter (24) angeordnet ist, auf. Die temperaturabhängige Bimetall-Schnappscheibe (12) und die Feder-Schnappscheibe (14) sind zwischen den Arretierelementen (26, 28) und der Auflageschulter (14) angeordnet und werden von diesen jeweils unverlierbar, aber mit Spiel an dem Grundkörper (22) des Kontaktteils (16) gehalten. Das Kontaktteil ist einteilig ausgebildet, wobei der Grundkörper (22) integral mit der Auflageschulter (24), dem ersten Arretierelement (26) und dem zweiten Arretierelement (28) verbunden ist.
Patent DE-102023202254-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum pneumatischen Befüllen und Entleeren von Luftkissen
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2023-03-13
Granted: 2023-12-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum pneumatischen Befüllen und Entleeren von Luftkissen (LK1, LK2, LK3) beschrieben, die eine Ventilanordnung (1) aufweist, über welche Druckluft von einer Druckluftzufuhr (K) zu den Luftkissen (LK1, LK2, LK3) zugeführt und von den Luftkissen (LK1, LK2, LK3) abgelassen werden kann, wobei die Ventilanordnung (1) zumindest eine Ventilgruppe mit mehreren Ventilen (EM; EM1, EM2; SMA1, SMA2, SMA3) aufweist, wobei die zumindest eine Ventilgruppe gebildet ist mit zumindest einem ersten Ventilbauteil (EM; EM1, EM2), einer Mehrzahl von zweiten Ventilen (SMA1, SMA2, SMA3), die an den Druckluftkanal (VL) gekoppelt sind, wobei jedes der Luftkissen (LK1, LK2, LK3) mit einem unterschiedlichen zweiten Ventil (SMA1, SMA2, SMA3) der Ventilgruppe verbunden ist und wobei ein jeweiliges zweites Ventil (SMA1, SMA2, SMA3) in einer offenen Schaltstellung einen Durchfluss von Druckluft von dem Druckluftkanal (VL) und dem mit dem jeweiligen zweiten Ventil (SMA1, SMA2, SMA3) verbundenen Luftkissen (LK1, LK2, LK3) ermöglicht und in einer gesperrten Schaltstellung den Durchfluss sperrt, und wobei das erste Ventilbauteil (EM; EM1, EM2) mit einem oder mehreren schnell schaltenden Ventilen und die zweiten Ventile (SMA1, SMA2, SMA3) mit hierzu im Verhältnis langsamer schaltenden Ventilen gebildet sind.
Patent DE-4338995-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Gasen unter Einsatz von Plasma und Katalysator
Inventor: HAYASHI YUJI
IPC: B01D53/32
Filed: 1993-11-15
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Gasen unter Einsatz von Plasma und Katalysator, bestehend aus  a) einem Gehäuse (12) mit wenigstens einer Gaseintritts- und einer Gasaustrittsöffnung (18,20),  b) wenigstens einem Paar magnetisch empfindlicher Zungen (14,16) mit gegenüberliegenden Kontakten (14a, 16a),  c) einer Antriebsspule (22),  d) einer Kontaktlastspule (30) und  e) einem in Kontaktnähe angeordneten Katalysator (26,28).
Patent DE-4439829-B4 (DE)
Title: Drehwiderstand
Inventor: KLEINEN ALFRED
IPC: G01F23/36
Filed: 1994-11-08
Granted: 2009-04-02
Abstract: Drehwiderstand
in Dichtschichttechnik mit einer Trägerplatte, der ein schwenkbarer
Schleiferhebel zugeordnet ist, der mit einer Schleiferbahn zusammenwirkt,
die aus einer Reihe mit Abstandslücken nebeneinanderliegender
Leiterbahnen gebildet ist, die außerhalb der Schleiferbahn mit
einer Widerstandsschicht verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Schleiferhebel (4) mit einem Schwimmerhebel (15) verbunden ist und
eine von der ersten Schleiferbahn (5) elektrisch  getrennte
zweite Schleiferbahn (9) vorgesehen ist, deren Leiterbahnen (10)
mit einer Widerstandsschicht (11) verbunden und so ausgerichtet
sind, daß sie
gegenüber
den Abstandslücken
(6) der ersten Schleiferbahn (5) liegen, wobei der Schleiferhebel
(4) für
jede Schleiferbahn (5, 9) einen Schleifer (13, 14) aufweist, die
miteinander elektrisch verbunden sind.
Patent DE-10001634-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beladen des Kerns eines Kernreaktors
Inventor: JOLY PHILIPPE
IPC: G21C19/20
Filed: 2000-01-17
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Beladen des Kerns eines Kernreaktors, der aus Brennelementanordnungen (17) gebildet ist, die mit ihrem unteren Endabschnitt (17a) auf der Oberseite einer horizontalen Kernstützplatte (30) im Inneren eines Behälters ruhen, die Positionierzapfen (27) für Brennelementanordnungen (17) aufweist, die an der Oberseite der Kernstützplatte (30) vorspringen, und die von Reaktorkühlwasser-Durchtrittsöffnungen (29) durchsetzt ist, wobei die Beladevorrichtung (1) einen vertikalen Mast (13) aufweist, der mit beweglichen Befestigungseinrichtungen (16) für den oberen Abschnitt der Brennelementanordnung (17) an seinem unteren Abschnitt und Einrichtungen (12, 8, 15) zum Bewegen des Mastes in horizontale Richtungen und in die vertikale Richtung versehen ist, um eine am Mast (13) befestigte Brennelementanordnung (17) auf der Kernstützplatte (30) von der Oberseite eines Beckens (2) des Reaktors aus abzusetzen, derart, dass zwei Positionierungsöffnungen (28) eines unteren Endabschnitts (17a) der Brennelementanordnung (17) in Eingriff kommen mit zwei Positionierzapfen (27), sowie wenigstens eine Führungseinrichtung (18, 19, 20, 21) aufweist, die von dem...
Patent DE-10019772-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen von Konzentrationsschwankungen in Brennstoffzellensystemen
Inventor: KLEIN CHRISTIAN
IPC: H01M8/04089
Filed: 2000-04-20
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
zum Ausgleichen von Konzentrationsschwankungen eines Gasbestandteiles
im Brenngasstrom eines dynamisch betriebenen Brennstoffzellensystems
(1), wobei stromauf einer zu schützenden Komponente
(2, 3, 4, 7, 9) des Brennstoffzellensystems (1) eine direkt im Brenngasstrom
angeordnete Pufferkomponente (10) vorgesehen ist, welche bei einer
Erhöhung
des Partialdruckes des Gasbestandteiles den Gasbestandteil aus dem
Brenngasstrom aufnimmt und beim Abfall des Partialdruckes des Gasbestandteiles
den Gasbestandteil wieder an den Brenngasstrom abgibt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Pufferkomponente (10) ein Material zur Adsorption oder Absorption
des Gasbestandteiles mit einer vom Partialdruck des Gasbestandteiles
abhängigen
Aufnahmekapazität
enthält.
Patent DE-10028517-B4 (DE)
Title: Thermostatische Kühlflüssigkeitszirkuliervorrichtung
Inventor: EGARA YOSHITAKA
IPC: F25B49/00
Filed: 2000-06-08
Granted: 2015-11-12
Abstract: Thermostatische Kühlflüssigkeitszirkuliervorrichtung mit einem Kühlflüssigkeitskreislauf (21) für die zirkulierende Zufuhr einer Kühlflüssigkeit zu einer Last (20), einem Kühlkreislauf (22), in dem die Kühlflüssigkeit, deren Temperatur durch Kühlen der Last (20) angehoben wurde, in einem Wärmetauscher (25) durch Wärmetausch mit einem Kühlmittel abgekühlt wird, und einem Steuerabschnitt (23), der die Kreisläufe (21, 22) steuert, wobei der Kühlkreislauf (22) Ventilmittel (52) aufweist, die in der Lage sind, die Kühlkapazität durch Einstellen einer Durchflussrate des dem Wärmetauscher (25) zugeführten Kühlmittels einzustellen, wobei der Kühlflüssigkeitskreislauf (21) einen Tank (29) zur Aufnahme der von dem Wärmetauscher (25) abgegebenen Kühlflüssigkeit, eine Heizung (42) zum Heizen und Anheben der Temperatur der Kühlflüssigkeit und eine Pumpe (32) für die Zufuhr der Kühlflüssigkeit aus dem Tank (29) zu der Last (20) aufweist, wobei der Kühlflüssigkeitskreislauf (21) einen Temperatursensor (35) zum Messen der Temperatur der in dem Wärmetauscher (25) gekühlten Kühlflüssigkeit aufweist, wobei der Temperatursensor (35) an einem Auslass des Wärmetauschers (25) angeordnet ist, so dass er die Temperatur der Kühlflüssigkeit messen kann, bevor diese durch die Heizung (42) aufgeheizt wird, und wobei der Steuerabschnitt (23) Schaltkreismittel (38, 39, 40) zum Einstellen eines Öffnungsgrades der Ventilmittel (52) aufweist, so dass die von dem Temperatursensor (35) gemessene Temperatur der Kühlflüssigkeit auf eine eingestellte Temperatur eingestellt wird, und zum Betätigen der Heizung (42), wenn die Temperatur der Kühlflüssigkeit, die von dem Temperatursensor (35) gemessen wird, um mehr als einen festgelegten Wert unterhalb die eingestellte Temperatur abfällt.
Patent DE-10033013-B4 (DE)
Title: Flüssigkeits-Spritzpresssystem zum Vergießen von integrierten Halbleiterschaltungen und Verfahren zum Vergießen von integrierten Halbleiterschaltungen
Inventor: CHANDRA HARYANTO
IPC: H01L21/00
Filed: 2000-07-06
Granted: 2008-04-03
Abstract: Ein Vergießsystem wird zum Vergießen von Halbleiterprodukten verwendet. Eine untere Formeinheit (12) umfasst einen Formtopf (15) und einen Formkolben (40). Mit einer Substrat-Beschickungseinrichtung (16) wird ein Substrat in einen Hohlraum (13) in der unteren Formeinheit (12) eingebracht. Eine Flüssigkeits-Abgabeeinrichtung (17) gibt ein Vergießmittel in den Formtopf (15) ein. Das Vergießmittel befindet sich in einem nichtgehärteten flüssigen Zustand, wenn es in den Formtopf eingebracht wird. An die untere Formeinheit (12) wird eine obere Formeinheit (11) geklemmt.
Patent DE-10038189-B4 (DE)
Title: Füllstandsanzeige für ein Haushaltsgerät
Inventor: FRAENZEL BERND
IPC: A47J31/44
Filed: 2000-08-04
Granted: 2005-05-04
Abstract: Füllstandsanzeige,
aufweisend einen Schwimmkörper
(2), der in der Höhe
beweglich angeordnet ist, ein als Band (3) ausgebildetes Anzeigemittel,
das mit dem Schwimmkörper
(2) in Wirkverbindung steht und den Füllstand anzeigt, wobei die
Lage des Bandes (3) von der Höhenposition
des Schwimmkörpers
(2) abhängt,
ein Anzeigefeld (12), dem das Band (3) zugeordnet ist, und ein Aufnahmerohr
(10), in dem der Schwimmkörper
(2) und das Band (3) angeordnet sind, wobei das Band (3) Anzeigesymbole
(6) aufweist und das Band (3) an dem Anzeigefeld (12) vorbeigeführt ist,
so daß abhängig von
der Höhenposition
des Schwimmkörpers
(2) die Anzeigesymbole (6) definierte Lagen bezüglich des Anzeigefeldes (12)
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Füllstandsanzeige (1) für ein Haushaltsgerät vorgesehen
ist und das Anzeigefeld (12) als Linse zur Vergrößerung der auf dem Band (3) aufgebrachten
Anzeigesymbole (6) ausgebildet ist.
Patent DE-10043566-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät für Bewegungsbehinderte
Inventor: RECK MARTIN
IPC: A63B22/06
Filed: 2000-09-01
Granted: 2010-01-07
Abstract: Trainingsgerät (1) mit bewegbaren Betätigungselementen (3), die mit einem Bein- und/oder Armpaar einer trainierenden Person verbindbar sind, einem elektrischen Antrieb, der die Betätigungselemente antreibt, einer Elektronikeinheit zur Regelung und/oder Steuerung der Bewegung der Betätigungselemente sowie einer Bedieneinheit (8), über welche Trainingsparameter einstellbar sind und die mit der Elektronikeinheit in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit und die Bedieneinheit (8) derart ausgelegt sind, dass in Abhängigkeit wenigstens einer Kenngröße der Betätigungselemente während des Trainings einer Person an der Bedieneinheit (8) nur bestimmte Verstellmöglichkeiten zur Einstellung von Trainingsparametern angeboten werden und/oder aktiviert sind.
Patent DE-10057286-B4 (DE)
Title: Unterschenkelorthese zur Fußsohlenentlastung
Inventor: HASLER ANDREAS
IPC: A61F5/30
Filed: 2000-11-17
Granted: 2006-03-09
Abstract: Unterschenkelorthese
(10) zur Fußsohlenentlastung
mit einem Stützgestell
(11) und einer integral am Stützgestell
angeordneten Wadenschale (13) sowie einer Verschlusseinrichtung
(19, 17, 18) zur Erzeugung eines Kraftschlusses mit einem in der
Unterschenkelorthese zwischen der Wadenschale und einer als Schienbeinschaftschale
ausgebildeten Frontschale (14) aufgenommenen Unterschenkel, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (19) mit einer Kraftdosiereinrichtung (21)
zur reproduzierbaren Einstellung einer definierten Schließkraft versehen
ist, wobei die Kraftdosiereinrichtung (21) drehmomentabhängig ausgebildet
und mit einer Rutschkupplung (45) versehen ist.
Patent DE-10085467-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren von Aktivkohle und Vorrichtung zur Duchführung dieses Verfahrens
Inventor: ZLOTOPOLSKY VLADIMIR MATVEEVIC
IPC: B01D53/26
Filed: 2000-10-04
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Regenerieren von Aktivkohle, hauptsächlich in Einrichtungen zur
Behandlung von Luft, die in Passagierabteilen von Transportmitteln
verwendet werden, das aus dem Regenerieren, das mit Hilfe von Wasserdampf
durchgeführt
wird, besteht dadurch gekennzeichnet dass das Kondensat der Feuchtigkeit
aus der Atmosphäre,
das vorher bei der Reinigung der Luft auf Kieselgel adsorbiert worden
ist, als Wasserdampfquelle verwendet wird, wobei die Regenerierung
bei Atmosphärendruck
unter Erwärmen
auf eine Temperatur von 160°C,
gefolgt vom Kühlen
mit Hilfe eines Ventilators durchgeführt wird, wobei das Verhältnis von
Volumenstrom des Ventilators zum Gesamtvolumen der Sorptionsmittel
nicht weniger als 25 min –1  beträgt.
Patent DE-10103638-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anlassen einer Brennkraftmaschine
Inventor: WARSCHAT ULF
IPC: F02N11/08
Filed: 2001-01-27
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zum Anlassen einer Brennkraftmaschine, umfassend  – eine Spannungsquelle;  – einen
elektrischen Anlasser (3);  – ein erstes (4) und ein zweites
Schaltmittel (5) mit jeweils einem spannungsquellenseitigen Anschluss
und einem anlasserseitigen Anschluss;  – ein Steuergerät (2) mit
einem Signaleingang (21) für
ein Anlasssignal (11) und einer Rechnereinheit (6);  wobei das
erste und das zweite Schaltmittel (4, 5) in serieller Anordnung
zwischen die Spannungsquelle und den Anlasser (3) geschaltet sind,  wobei
nur der anlasserseitige Anschluss des zweiten Schaltmittels (5)
mit dem Anlasser (3) verbunden ist,  wobei das Steuergerät (2) zwei
Schalter (7, 8) zum Betätigen
der Schaltmittel (4, 5) und mindestens ein Selbsthaltemittel (10)
umfasst,  wobei das Anlasssignal (11) an die Rechnereinheit
(6) und unter Umgehung der Rechnereinheit (6) an den ersten und den
zweiten Schalter (7, 8) übertragen
wird, wobei die Rechnereinheit (6) zumindest zum Erzeugen von Ansteuersignalen
(14, 15) zur Ansteuerung...
Patent DE-10114545-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von menschlichen Haaren mit Pyrazol [5,1c]-1,2,4-triazol-Derivat enthaltenden Haarfärbemitteln
Inventor: PRATT DOMINIC
IPC: A61Q5/10
Filed: 2001-03-24
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zum Färben
von menschlichen Haaren durch Aufbringen eines Mittels auf Basis
mindestens eines direktziehenden Farbstoffs der Formel (I)  worin R 1  H,
C1-C4-Alkylgruppe oder Phenylgruppe oder eine OH-, NH 2 -
oder halogensubstituierte C 1 -C 4 -Alkylgruppe
oder Phenylgruppe und R 2 , R 3  und
R 4  H, Halogen, eine C 1 -C 4 -Alkylgruppe oder Phenylgruppe oder eine
OH-, NH 2 - oder
halogensubstituierte C 1 -C 4 -Alkyl-
oder Phenylgruppe bedeuten, nach Patent    DE 101 12 436   , dadurch gekennzeichnet,
dass das gebrauchsfertige Mittel auf einen pH-Wert von 7,5 bis 12,5
eingestellt ist und mindestens ein Peroxid und mindestens ein Ammonium-,
Natrium- und/oder Kaliumpersulfat enthält.
Patent DE-10116049-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Kunststoffprofils und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: ENSINGER WILFRIED
IPC: E06B3/54
Filed: 2001-03-30
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verwendung eines Kunststoffprofils (112, 116, 122, 220) als Last tragendes Konstruktionselement in Rahmenkonstruktionen oder in Glasdachkonstruktionen, wobei das Kunststoffprofil (112, 116, 220) eine Last tragende Wand (221, 222) und eine oder mehrere parallel zur Längsrichtung des Profils verlaufende Hohlkammern (158, 159, 160, 161, 162, 164, 165, 166, 167, 168, 227) umfasst, wobei die Last tragende Wand (221, 222) mit einem kontinuierlichen Faserstrang aus Verstärkungsfasern zur Aufnahme von Biege- und Schubspannungen in einem Teilvolumen verstärkt ist, wobei der Faserstrang ein Faserband (123, 124, 126, 127, 147, 223, 224) ist, bei dem die Einzelfasern mit einer Vorzugsrichtung in Längsrichtung des Faserbandes (123, 124, 126, 127, 147, 223, 224) vorliegen, wobei die Verstärkungsfasern Glasfasern sind, und wobei der oder die Faserstränge durch Imprägnieren eines Bündels an zunächst losen Verstärkungsfasern in ein erstes Kunststoffmaterial in die Last tragende Wand (221, 222) eingebracht sind, derart, dass die Fasern durch den Imprägnierschritt überwiegend von einander über Anteile der Imprägniermatrix des ersten Kunststoffmaterials getrennt und damit wärmetechnisch isoliert vorliegen.
Patent DE-10123538-B4 (DE)
Title: Montageeinheit zum Einsetzen in eine Montageöffnung
Inventor: GALEA ALEXANDER
IPC: H01H9/02
Filed: 2001-05-15
Granted: 2004-08-12
Abstract: Montageeinheit (1) zum Einsetzen in eine Montageöffnung (16) insbesondere eines Instrumentenboards (17) eines Fahrzeugs,  wobei die Montageeinheit (1) zumindest ein quer zur Einsetzrichtung bewegbares, an einem Gehäuse (2) der Montageeinheit (1) abgestütztes Riegelelement (9) zum Hintergreifen einer Anschlagschulter (19) eines Wandteils der Montageöffnung (16) aufweist,  dadurch gekennzeichnet , daß die Montageeinheit (1) zumindest ein Betätigungsglied (4) aufweist, das auf einen Tiefenanschlag (18) der Montageöffnung (16) aufsetzbar ist,  daß das Betätigungsglied (4) gegen eine Feder (6) in das Gehäuse (2) eindrückbar ist,  daß das im Gehäuse (2) quer zur Einsetzrichtung verschiebbar gelagerte Riegelelement (9) mit einem Schieber (8) kinematisch verbunden und hinter eine Anschlagschulter (19) des Montageöffnung (16) verschiebbar ist und  daß das Betätigungsglied (4) und der Schieber (8) mit wechselseitig angeordneten und zusammenwirkenden, einen Kulissenantrieb bildenden Kulissenelementen (10, 12) zum wiederholbaren Betätigen des Riegelelementes (9) verbunden sind.
Patent DE-10140973-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern und/oder Regeln eines Fahrzeugheizgerätes sowie Fahrzeugheizgerät
Inventor: BAECKER CHRISTIAN
IPC: F23N5/02
Filed: 2001-08-27
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Steuern und/oder Regeln eines Fahrzeugheizgerätes (10),
bei dem  – ein
steuer- und/oder regelbares Fahrzeugheizgerät (10),  – mindestens
eine dem Fahrzeugheizgerät
(10) zugeordneten Steuer- und/oder
Regeleinrichtung und  – mindestens
ein Temperatursensor (14), dessen temperaturabhängiges Ausgangssignal zum Regeln
und/oder Steuern des Fahrzeugheizgerätes (10) von der dem Fahrzeugheizgerät (10) zugeordneten
Steuer- und/oder Regeleinrichtung auswertbar ist, verwendet werden,  wobei  – das Fahrzeugheizgerät (10) durch
die dem Fahrzeugheizgerät
(10) zugeordnete Steuer- und/oder Regeleinrichtung zwischen mindestens
zwei Zuständen
umgeschaltet wird und  – das
Umschalten des Fahrzeugheizgerätes
(10) in Abhängigkeit
des temperaturabhängigen
Ausgangssignals erfolgt und  – abgesehen von einem Überhitzungsschutzsensor
(16) alle Temperatursensoren (14), deren temperaturabhängigen Ausgangssignale
zum Regeln und/oder Steuern des Fahrzeugheizgerätes (10) auswertbar sind, außerhalb
des Fahrzeugheizgerätes
(10) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Auswertung des Ausgangssignals in einem ersten Betriebszustand des
Fahrzeugs durch die dem Fahrzeugheizgerät (10) zugeordnete Steuer-
und/oder Regeleinrichtung erfolgt,...