baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19946530-B4 (DE)
Title: Doppelwandiger Kraftstoffbehälter
Inventor: DELBARRE PIERRE
IPC: B65D8/06
Filed: 1999-09-28
Granted: 2007-01-25
Abstract: Kraftstoffbehälter für Kraftfahrzeuge, mit
einer vorzugsweise im Blasformverfahren hergestellten Behälterwandung
aus thermoplastischem Kunststoff, wobei die Behälterwandung aus mindestens
zwei Wandungsschalen besteht, die zumindest partiell durch einen Luftspalt
voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, daß jede Wandungsschale
aus mehreren Schichten unterschiedlichen Kunststoffmaterials besteht,
daß eine Schicht
aus hochdichtem Polyethylen die eine und eine Schicht aus für Kohlenwasserstoffe
im wesentlichen undurchlässigen
Kunststoffmaterial die andere Oberflächenschicht einer jeden Wandungsschale
bildet, daß die Schicht
aus für
Kohlenwasserstoffe im wesentlichen undurchlässigem Kunststoffmaterial der
inneren Wandungsschale der Behälterinnenseite
zugewandt ist und daß die Schicht
aus für
Kohlenwasserstoffe im wesentlichen undurchlässigem Kunststoffmaterial der äußeren Wandungsschale
die Behälteraußenseite
bildet.
Patent DE-19956150-B4 (DE)
Title: Multimediaschreibtisch
Inventor: RODJAK JURAJ
IPC: A47B21/00
Filed: 1999-11-23
Granted: 2005-03-03
Abstract: Multimediaschreibtisch,
eine Vorrichtung in Schreibtischform, dadurch gekennzeichnet, daß eine spezielle
Multimediakassette (2) in einem Schreibtischkörper (1) eingebaut wird, die
als Träger
von diversen elektronischen Teilen oder Geräten von Multimediaanlage dient,
wobei die PC-Elektronikkomponenten, wie Hauptplatine mit CPU, Modems
und Steckkarten, oder Datenträgerlaufwerke,
wie Festplatten, CD-ROM, DVD-ROM, DVD-RAM, Disketten-Laufwerke u.a. in
die Kassettenfächer
eingeschoben werden, ohne das sie in die Kassette eingebaut werden
oder eine Zwischenverkabelung benötigen.
Patent DE-19963872-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verarbeiten von Kurbelwinkelsignalen
Inventor: YOON HYOUNG-JIN
IPC: G01D5/245
Filed: 1999-12-30
Granted: 2009-10-01
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Bearbeiten von Kurbelwinkelsignalen wird offenbart. Das System umfaßt einen Kurbelwinkelsensor (12) zum Umwandeln einer Drehung einer Kurbelwelle in analoge Signale; eine Umschaltschaltung (20) zum Umwandeln der analogen Signale in Kurbelwinkelsignale; einen Zeitnehmer/Zähler (30) zum Erfassen einer Anzahl von Impulsen und Zahnperioden der Kurbelwinkelsignale; einen Phasensensor (40) zum Umwandeln einer Drehung einer Nockenwelle in Zylinderidentitätssignale und zum Ausgeben der Zylinderidentitätssignale; und eine elektronische Steuereinheit (50) zum Empfangen der Kurbelwinkelsignale und der Zylinderidentitätssignale und unter Verwendung der Signale zum Bestimmen einer Zylinderidentität und einer UpM. Das Verfahren umfaßt die Schritte zum Eingeben eines Kurbelwinkelsignals und eines Zylinderidentitätssignals; Bestimmen, ob das Zylinderidentitätssignal eine Invertierung von einem hohen auf einen niedrigen Zustand oder umgekehrt durchlaufen hat; Feststellen eines Punkts, an dem das Zylinderidentitätssignal eine Invertierung durchläuft, als eine Referenzposition; Zählen einer vorgegebenen Anzahl von Impulsen des Kurbelwinkelsignals nach der Referenzposition, wenn das Zylinderidentitätssignal nicht eine Invertierung durchläuft; und Identifizieren eines Punkts, an dem die vorgegebene Anzahl der Impulse des Kurbelwinkelsignals gezählt wird, als einen bestimmten Zylinder.
Patent DE-102004004044-B4 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: A42B3/16
Filed: 2004-01-27
Granted: 2007-06-28
Abstract: Kopfschutzvorrichtung,
mit  – einem
Träger
(1) zur Befestigung an dem zu schützenden Kopf;  – einem
an dem Träger
(1) befestigten Schild (3); und mit  – einer an dem Träger (1)
oder dem Schild (3) lösbar
befestigten Kopfschale (5), wobei an dem Träger (1) oder dem Schild (3)
eine Augenschutzeinrichtung (8, 16) und/oder eine Gehörschutzeinrichtung
(9) befestigbar ist.
Patent DE-102004007399-B4 (DE)
Title: Polymersystem mit definiert einstellbarer Ladungsträgerbeweglichkeit und dessen Verwendung
Inventor: JANIETZ SLIVIA
IPC: H01B1/12
Filed: 2004-02-16
Granted: 2007-12-27
Abstract: Polymersystem
mit definiert einstellbarer Ladungsträgerbeweglichkeit aus Poly(3-alkylthiophen)
mit einer Ladungsträgerbeweglichkeit
von größer 10 –8  cm 2 /Vs und mindestens einem in der Hauptkette
des Polymers, Copolymers und/oder Polymerblends kovalent gebundenem,
bifunktionalisiertem organischen Dotiermolekül als Akzeptor mit einem Reduktionspeakpotential
von 0,2 bis –1,0
V vs. SCE und/oder Donator mit einem Oxidationspeakpotential von
0,2 bis 1,0 V vs. SCE.
Patent DE-102004011678-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführungs-Steuergerät für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TAKAHASHI TATSUHIKO
IPC: F02D41/04
Filed: 2004-03-10
Granted: 2008-01-31
Abstract: Kraftstoffzuführ-Steuergerät für einen Verbrennungsmotor
mit Direkteinspritzung, wobei das Gerät enthält:  einen Kurbelwinkeldetektionsabschnitt
zum Erzeugen eines Kurbelwinkelsignals (SGT) synchron zu der Drehung der
Kurbelwelle (16) des Verbrennungsmotors (21);  einen Nockenwinkeldetektionsabschnitt
zum Erzeugen eines impulsförmigen
Nockenwinkelsignals (SGC) synchron zu der Drehung einer Nockenwelle
(17) des Verbrennungsmotors (21);  einen Abschnitt zum Steuern
eines Verdränger-Kraftstoffzuführabschnitts
(5) mit einem Ansaughub und einem Entladehub synchronisiert zu der
Drehung der Nockenwelle (17) zum Zuführen des Kraftstoffs zu dem
Einspritzer (12); und  einen Abschnitt für das Ändern des wirksamen Hubs (20) zum Ändern eines
wirksamen Hubs in Bezug auf den Entladehub des Kraftstoffzuführabschnitts
(5) auf der Grundlage des Nockenwinkelsignals (SGC) synchron zu
dem Kurbelwinkelsignal (SGT) und dem Nockenwinkelsignal (SGC); dadurch
gekennzeichnet,  dass der Abschnitt zum Ändern des wirksamen Hubs (20) den
wirksamen Hub durch Korrektur einer Abweichung jedes Impulses des
Nockenwinkelsignals (SGC) ändert.
Patent DE-102004015801-B4 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Kabeln mit speziell ausgebildetem Teleskoprohr
Inventor: WERNER GERHARD
IPC: B29C48/06
Filed: 2004-03-29
Granted: 2006-08-31
Abstract: Anlage
zur Herstellung von Kabeln mit einer Extrusionsvorrichtung, die
einen oder mehrere Extruder und einen von dem Leiter oder den Leitern
des Kabels durchlaufenen Spritzkopf aufweist, und einem dem Spritzkopf
nachgeschalteten Vulkanisationsrohr, das ein zum Spritzkopf benachbartes
Teleskoprohr mit einem dem Spritzkopf zugewandten beweglichen Rohr
und einem festen Rohr, in das das bewegliche Rohr hinein beweglich
ist, umfasst, wobei im beweglichen Rohr des Teleskoprohres eine
Induktionserhitzungsanlage in Form einer das Kabel umgebenden stromdurchflossenen
Spule angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der
stromdurchflossenen Spule (7) und dem Rohrmantel des beweglichen Rohres
(6) eine magnetische Abschirmung (16) angeordnet ist.
Patent DE-102004018591-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit Winkelverstellung
IPC: A01B13/08
Filed: 2004-04-16
Granted: 2007-12-06
Abstract: Bearbeitungsgerät für die Tiefenlockerung
von Böden,
beispielsweise unterhalb einer Grasnarbe, das fahrbar oder an ein
Fahrzeug anschließbar
ist, mit  • einer
Aufeinanderfolge von Werkzeugeinheiten (6), von denen jede  – wenigstens
ein Stechwerkzeug oder einen Werkzeughalter (10),  – einen
Tragarm (8), an dem das wenigstens eine Stechwerkzeug oder der Werkzeughalter
(10) angelenkt ist und der an einem Gerätechassis oder Geräterahmen
(4) zur Auf- und Ab-Bewegung des zugeordneten Stechwerkzeuges oder
Werkzeughalters (10) verschwenkbar gelagert ist und durch einen
Antrieb (34, 12) zur Auf- und
Ab-Bewegung des zugeordneten Stechwerkzeuges oder Werkzeughalters
(10) antreibbar ist, und  – einen
Anschlag (18) aufweist, gegen den das Stechwerkzeug oder der Werkzeughalter
(10) mittelbar oder unmittelbar unter der Kraft einer Federeinrichtung
so beaufschlagt ist, dass das Stechwerkzeug oder der Werkzeughalter
(10) die mittelbare oder unmittelbare Anlage an dem Anschlag (18)
bei Einstich in den Boden durch den dadurch gegen Fahrtrichtung
auftretenden Widerstand entgegen der...
Patent DE-102004021398-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Zurücksetzen einer integrierten Schaltung
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: H03L7/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Zurücksetzen
von zumindest einem Schaltungsteil einer integrierten Schaltung, insbesondere
einem synchronen Halbleiterspeicher, bei dem zum Takten der integrierten
Schaltung ein Taktsignal (CLK) und ein dazu invertiertes Taktsignal
(CLK#) vorgesehen ist, bei dem bei Vorhandensein einer Reset-Bedingung (R1)
eine Reset-Information auf das Taktsignal (CLK) oder auf das invertierte
Taktsignal (CLK#) aufcodiert wird.
Patent DE-102004021570-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung und/oder Kontaktierung von flexiblen Solarzellen auf Leiterplatten
Inventor: BRUNNER SEBASTIAN DIPL ING
IPC: H05K1/18
Filed: 2004-05-03
Granted: 2013-10-10
Abstract: Anordnung zur Befestigung und/oder Kontaktierung von flexiblen Solarzellen (1) auf Leiterplatten (4), wobei wenigstens ein mechanisches Verbindungselement (7) aus elektrisch leitendem Material angeordnet ist, das die Solarzelle (1) und die Leiterplatte (4) kraft- und formschlüssig verbindet, das mechanische Verbindungselement als ein Nietelement (7) ausgebildet ist, dessen Oberfläche aus einem elektrisch leitenden Material besteht, die Solarzelle (1) als Dünnschicht-Solarzelle und die Leiterplatte (4) flexibel ausgebildet ist und wobei das Nietelement (7) die Solarzelle (1) und die Leiterplatte (4) an vorgegebener Stelle durchragen und durch übliches Umbördeln eines Endes beide Teile form- und kraftschlüssig miteinander verbinden.
Patent DE-102004040455-B4 (DE)
Title: Kontinuierliches Mischen zur Gasanalysatorkalibrierung
Inventor: NAGY DONALD B
IPC: B01F23/10
Filed: 2004-08-20
Granted: 2009-03-26
Abstract: Verfahren
zum Kalibrieren mehrerer Gasanalysatoren (14, 16, 18, 20), das die
folgenden Schritte umfasst:  Bereitstellen eines ersten Gasanalysators
(14), der eine erste Konzentration eines ersten Gases misst;  Bereitstellen
eines zweiten Gasanalysators (16), der eine erste Konzentration
eines zweiten Gases misst;  Bereitstellen eines Prüfgases,
das eine Mischung aus dem ersten Gas und dem zweiten Gas enthält; und  Zuführen einer
Kalibrierungsmischung sowohl zu dem ersten Gasanalysator (14) als
auch zu dem zweiten Gasanalysator (16), wobei die Kalibrierungsmischung
das Prüfgas und
ein nicht reagierendes Nullgas umfasst;  gekennzeichnet durch  Kontinuierliches
Verändern
einer dritten Konzentration des nicht reagierenden Nullgases und/oder
einer vierten Konzentration des Prüfgases in der Kalibrierungsmischung
als lineare Funktion der Zeit.
Patent DE-102004044750-B4 (DE)
Title: Steckverbinder für einen Wandler
Inventor: MIYAZAKI SHO
IPC: H01R13/629
Filed: 2004-09-15
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verbinder für einen Wandler ( 1  bis  9 ), der einzeln Ausgangsanschlüsse, die an einer Wandlerhauptschaltkreiskarte in dem Wandler angeordnet sind, mit einer Mehrzahl von dreiphasigen Lasten verbindet, wobei die Ausgangsanschlüsse eine Mehrzahl von Sätzen von Ausgangsanschlüssen bilden, welche Seite an Seite jeweils entsprechend U-, V- und W-Phasen herausgeführt sind, mit:  einem wandlerseitigen Verbindergehäuse, das an dem Gehäuse des Wandlers angebracht ist, einem drahtseitigen Verbindergehäuse zum Zusammensetzen mit dem wandlerseitigen Verbindergehäuse, wobei das drahtseitige Verbindergehäuse aufweist:  eine Mehrzahl von Busschienen, jede mit einem Anschlusspassabschnitt an einem Endabschnitt, an welchem die wandlerseitigen Anschlussbefestigungen elektrisch in Verbindung sind, wenn das wandlerseitige Verbindergehäuse und das drahtseitige Verbindergehäuse zusammengesetzt sind und am anderen Endabschnitt einen Drahtverbindungsabschnitt hat, an welchem ein Draht von den dreiphasigen Lasten angeschlossen ist,  wobei die Anschlusspassabschnitte der Busschienen in U-Gruppen, V-Gruppen und W-Gruppen jeweils entsprechend den U-, V- und W-Phasen unterteilt und angeordnet sind, und  die Drahtverbindungsabschnitte der...
Patent DE-102004045961-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Herstellen einer Clip-Außenhautverbindung für ein Flugzeug mittels Schweißen
Inventor: HACKIUS JENS
IPC: B23K26/42
Filed: 2004-09-22
Granted: 2010-07-08
Abstract: Anordnung zum Herstellen einer geschweißten Clip-Außenhautverbindung für ein Flugzeug, aufweisend:  zu verschweißende Bauteile (5, 2), wobei eines der miteinander zu verschweißenden Bauteile (5, 2) eine Außenhaut (2) eines Flugzeugrumpfs (1) ist und das andere zu verschweißende Bauteil mindestens ein Clip (5) ist,  einen Schweißzusatzwerkstoff (13), der an einer Stelle der Außenhaut (2) vorpositioniert ist, an der die Bauteile. Außenhaut (2) und Clip (5) miteinander zu verschweißen sind, und der eine U-Profilform aufweist, wodurch er an die Bauform mindestens des Clips (5) angepasst ist,  der Clip (5) in die sich durch das U-Profil des Schweißzusatzwerkstoffes (13), ergebende Ausnehmung, eingesetzt ist, und  eine oder zwei Wärmequellen (11), mittels welchen der Schweißzusatzwerkstoff (13) derart behandelbar ist; dass Material derart aufschmelzbar ist, dass Clip (5) und Außenhaut (2) miteinander verschweißbar sind.
Patent DE-102004048386-B4 (DE)
Title: Druckregler für eine Kraftstoff-Fördereinheit
Inventor: DIESING DETLEV
IPC: G05D16/06
Filed: 2004-10-01
Granted: 2006-11-09
Abstract: Druckregler
für eine
Kraftstoff-Fördereinheit
eines Kraftfahrzeuges mit einem Ventil zur Verbindung eines Anschlusses
mit einem Auslass oberhalb eines vorgesehenen Drucks in dem Anschluss,
mit einem Ventilkörper
und einem Ventilsitz, mit einem Federelement zur Vorspannung des
Ventilsitzes gegen den Ventilkörper,
wobei der Ventilkörper
als Blechteil gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (10)
Rasthaken (16) zur Halterung an einem Trägerteil (3) hat.
Patent DE-102004051712-B4 (DE)
Title: Verfahren und Geopolymer-Mörtel zur Herstellung von Ergänzungs-Formstücken an keramische Grundkörper
Inventor: TROEGER UWE
IPC: E04F17/02
Filed: 2004-10-23
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines zusammengesetzten Körpers mit einem keramischen
Grundkörper
mit angeformtem Ergänzungs-Formstück,  wobei
vorgesehen ist,  a) daß im
Bereich einer Öffnung
des keramischen Grundkörpers
ein Formwerkzeug mit einer Innenform und einer Außenform
angeordnet wird, wobei die Innenform in die Öffnung des keramischen Grundkörpers hineinragend
angeordnet wird und die Außenform
in einem Bereich auf der Außenseite
des keramischen Grundkörpers
anliegend und um die Innenform unter Ausbildung eines Hohlraums
angeordnet wird,  b) daß in
den Hohlraum zwischen der Innenform und der Außenform ein gießfähiger Geopolymer-Mörtel zur
Anformung des Ergänzungs-Formstücks eingegossen
wird,  c) daß der
Geopolymer-Mörtel
aushärtet,  d)
daß nach
dem Aushärten
das Formwerkzeug entfernt wird.
Patent DE-102005003177-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verhinderung von Abkommenunfällen von Fahrzeugen
Inventor: TENZER AXEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2005-01-19
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung von Abkommenunfällen eines Fahrzeugs, umfassend mindestens eine Sensorik zur Erfassung eines Fahrdynamikparameters, mindestens ein Mittel zur Erfassung einer eigenen Fahrspur und mindestens eine Recheneinheit, wobei die Recheneinheit derart ausgebildet ist, dass durch die Recheneinheit aus dem Fahrdynamikparameter und der erfassten Fahrspur (2) ein maximaler Lenkwinkel (δ_MAX) ermittelt wird, der durch den Fahrer als aufgebrachter Lenkwinkel (δ) eingestellt werden könnte, sodass das Fahrzeug (1) störungsfrei entlang einer Trajektorie (4) wieder auf die Fahrspur (2) fährt, wobei die Vorrichtung eine Aktorik aufweist, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass durch die Aktorik ein Gegenlenkmoment aufbringbar ist, welches dem durch einen Fahrer aufgebrachten Lenkwinkel (δ) entgegenwirkt, um einem Überschreiten des maximalen Lenkwinkels (δ_MAX) für den eingestellten Lenkwinkel (δ) des Fahrers entgegenzuwirken, wobei das Gegenlenkmoment variabel ist und ab Überschreiten eines Grenzwerts (δ_LIM) für den aufgebrachten Lenkwinkel (δ) des Fahrers aufgebracht wird, wobei der Grenzwert (δ_LIM) kleiner oder gleich dem maximalen Lenkwinkel (δ_MAX) ist.
Patent DE-102005005562-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer für Kurvenlicht
Inventor: AICHINGER MICHAEL
IPC: F21S41/62
Filed: 2005-02-07
Granted: 2021-04-01
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer für Kurvenlicht, wobei der Scheinwerfer ein Projektionssystem zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung oder einer Abblendlicht- und Fernlichtverteilung ist, bestehend aus einem Reflektor (REF), einer Blendenanordnung (BEA) mit zumindest einer Strahlenblende und einer Linse (LIN), wobei die Linse (LIN) um eine in Einbaulage im Wesentlichen vertikale Achse (V) verschwenkbar ist, und wobei in einer Abblendlichtstellung der Blendenanordnung (BEA) bei einer Geradeausstellung der Linse (LIN) die optisch wirksame Kante der Blendenanordnung (BEO) über die Linse (LIN) als Hell-Dunkel-Grenze in einem vor dem Fahrzeug liegenden Bereich abgebildet wird und oberhalb der Kante verlaufende Lichtstrahlen von der Linse (LIN) in einen unterhalb der Hell-Dunkel-Grenze liegenden Bereich des Lichtbildes abgestrahlt werden,dadurch gekennzeichnet, dasszumindest eine Zusatzblende (ZUB) vorgesehen ist, welche in Bezug auf die verschwenkbare Linse (LIN) im Scheinwerfer (SWE) fest angeordnet ist, wobei von der zumindest einen Zusatzblende (ZUB) Strahlen, die bei einem Verschwenken der Linse (LIN) aus der Nullstellung für Geradeausfahrt heraus von der Linse (LIN) über eine vorgegebene Hell-Dunkelgrenze abgelenkt werden, aus dem die Linse (LIN) passierenden Strahlenbündel zumindest teilweise ausgeblendet werden, und wobeidie Krümmung der Zusatzblende (ZUB) im Wesentlichen der Bildfeldwölbung der Linse (LIN) in einer vorgebbaren verschwenkten Position der Linse, vorzugsweise in der maximal seitlich verschwenkten Position der Linse (LIN), entspricht.
Patent DE-102005025867-B4 (DE)
Title: Rasenmäher
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A01D34/67
Filed: 2005-06-06
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rasenmäher, der mit einem lonenstrahl-Erzeuger / UV-Laserstrahler ausgestattet ist, der das Gras in eine Schnitthöhe bestrahlt und die Grashalme an der Stelle kaputt macht. Die erste Variante zeigt einen Rasenmäher, der mit einem lonenstrahler ausgestattet ist. Hier wird ein lonenstrahl für das Schneiden der Grashalme verwendet. Dabei wird er brüchig an der lonen-Treffstelle (Schnittstelle). Die Luft kann auch ein UV-Laser in dünnen Luft-Kanälen ionisieren und sie stromleitfähig machen. DurchHochspannungselektroden, die jeweils am Anfang und am Ende des UV-Strahls eingebaut ist, können Ladungsträger in dem Strahl geleitet werden, die dann mit dem Strahl von einem auf das andere Ende des UV-Strahls reisen. Durch die schnelle Bewegung der Ladungsträger kann das Gras geschnitten werden. Das Gras kann man auch mit einem sehr kalten Flüssig-Strahl allein durch den Gefrierungs-Vorgang schneiden. Ein Kryo-Strahl-Erzeuger, der aus einer Düse, einem Flüssigkeits-Druckbehälter und einer Steuerung besteht, kann dafür verwendet werden. Die Flüssigkeit ist ein verflüssigtes Gas, vorzugsweise Wasserstoff oder Stickstoff.
Patent DE-102005026975-B4 (DE)
Title: Waffenrohr mit einer Rohrverlängerung
Inventor: KOENICKE HELMUT
IPC: F41A21/16
Filed: 2005-06-10
Granted: 2007-08-16
Abstract: Waffenrohr
mit einer Rohrverlängerung,
dadurch gekennzeichnet, dass das Waffenrohr (10) an seinem Vorderende
(16) einen Aufsteckabschnitt (18) und die Rohrverlängerung
(12) an ihrem Hinterende (20) einen Hülsenabschnitt (22) mit einem
Sackloch (24) aufweist, wobei der Aufsteckabschnitt (18) und das
Sackloch (24) des Hülsenabschnittes
(22) aneinander mit einer definierten Abmessungstoleranz angepasst
sind, dass das Waffenrohr (10) an den Aufsteckabschnitt (18) rückseitig
anschließend
mit einem Außengewindeabschnitt
(26) und eine Anlageringschulter (28) zwischen dem Außendurchmesser
der Rohrverlängerung
(12) und dem Außendurchmesser
des Hülsenabschnittes
(22) ausgebildet ist, und dass eine Überwurfmutter (14) einen mit
dem Außengewindeabschnitt
(26) verschraubbaren Innengewindeabschnitt (30) und einen gegen
die Anlageringschulter (28) zwängbaren
Spannbund (32) aufweist.
Patent DE-102005035664-B4 (DE)
Title: Fahrzeugenergieversorgungsleitungs-Kommunikationssystem
Inventor: YANAGIDA YO
IPC: H04L69/40
Filed: 2005-07-29
Granted: 2008-11-20
Abstract: Fahrzeugenergieversorgungsleitungs-Kommunikationssystem,
umfassend:  mehrere Kommunikationsbereiche;  in den jeweiligen
Kommunikationsbereichen bereitgestellte Elektroniksteuereinheiten;  eine
Batterie zum Zuführen
elektrischer Energie zu den jeweiligen Kommunikationsbereichen;  eine
die Batterie und die jeweiligen Kommunikationsbereiche miteinander
koppelnde Energieversorgungsleitung zum Zuführen der elektrischen Energie
zu den jeweiligen Kommunikationsbereichen; und  die jeweiligen
Elektroniksteuereinheiten in jedem der Kommunikationsbereiche miteinander
koppelnde Zweigenergieversorgungsleitungen, wobei die Zweigenergieversorgungsleitungen
die elektrische Energie von der Batterie zu den Elektroniksteuereinheiten
führen,
und Überlagern
der Kommunikationsdaten darauf, hierdurch eine Datenkommunikation
zwischen den jeweiligen Elektroniksteuereinheiten vornehmend,  wobei
die Energieversorgungsleitung eine zu einer positiven Polarität verlaufende
+B-Leitung einschließt
und eine zu einer negativen Polarität verlaufende Masse-Leitung, und die
+B-Leitung und die Masse-Leitung in einem Teil der Energieversorgungsleitung
voneinander  beabstandet verkabelt sind, so dass durch die Beabstandung
eine als Filter wirkende Induktivität erzeugt wird, um Daten in
einem Kommunikationsbereich von einem anderen Kommunikationsbereich
abzuschirmen.
Patent DE-102005047835-B4 (DE)
Title: Steckverbindung für Druckmittelsysteme
Inventor: BILSTEIN ROZÁLIA
IPC: F16L37/12
Filed: 2005-10-05
Granted: 2014-07-17
Abstract: Steckverbindung für Druckmittelsysteme, bestehend aus zwei Kupplungsteilen, und zwar einem Aufnahmeteil (2) und einem mit einem Steckabschnitt (6) in das Aufnahmeteil (2) einsteckbaren und über eine Verriegelungseinrichtung (10) gegen Lösen arretierbaren Einsteckteil (4), wobei die Verriegelungseinrichtung (10) einen radial federelastisch verformbaren Haltering (12) mit im Wesentlichen konischer Form aufweist, der an einer Umfangsstelle eine durchgehende Schlitzunterbrechung (14) aufweist, und der in einer Ringnut (16) des Einsteckteils (4) gelagert ist und im eingesteckten Zustand eine innerhalb des Aufnahmeteils (2) angeordnete radiale Raststufe (18) rastend formschlüssig hintergreift, wobei der Haltering (12) an seinem ersten Konusende (20) einen kleineren Durchmesser und an seinem zweiten Konusende (24) einen größeren Durchmesser aufweist, wobei der Haltering (12) zum Arretieren des Steckabschnittes (6) mit dem ersten Konusende (20) gegen eine erste Nutflanke (22) der Ringnut (16) des Einsteckteils (4) und mit dem zweiten Konusende (24) gegen die Raststufe (18) des Aufnahmeteils (2) wirkt, wobei an dem mit der Raststufe (18) zusammenwirkenden zweiten Konusende (24) freigeschnittene Stützzungen (26) zum Abstützen an einer der ersten Nutflanke (22) gegenüberliegenden zweiten Nutflanke (28) der Ringnut (16) des Einsteckteils (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützzungen (26) zum Eingriff in die Ringnut (16) des Steckabschnittes (6) radial nach innen abgewinkelt sind, wobei die Stützzungen (26) in axialer Richtung derart weit freigeschnitten sind, dass sie mit relativ großer axialer Länge von dem an das erste Konusende (20) angrenzenden Bereich des Halteringes (12) ausgehen und sich in Richtung des zweiten Konusendes (24) erstrecken, und wobei die freien Endkanten (26d) der nach innen abgewinkelten Stützzungen (26) auf einem Kreis mit einem Durchmesser liegen, der zumindest annähernd dem kleineren Durchmesser des ersten Konusendes (20) sowie vorzugsweise dem Durchmesser eines Nutgrundes der Ringnut (16) des Steckabschnittes (6) entspricht.