baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10056202-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung des Kaufs von mit einer Produktkennzeichnung versehenen und zum Verkauf an Verbraucher in einem Laden angebotenen Artikeln
Inventor: ANGERMANN MICHAEL
IPC: G07C11/00
Filed: 2000-11-13
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Vermeidung des Kaufs von mit einer Produktkennzeichnung versehenen
und zum Verkauf an Verbraucher in einem Laden angebotenen Artikeln,
die für
einen Verbraucher schädliche
oder nichtakzeptable Inhaltsstoffe enthalten, wobei  a1) die
verschiedenen zum Verkauf angebotenen Artikel unter ihrer jeweiligen,
zu ihrer Identifizierung dienenden Produktkennzeichnung, die auch
auf dem jeweiligen Artikel selbst oder an Regalen, Ständern oder
anderen Warenaufnahmeeinrichtungen des Ladens in der Nähe des betreffenden
Artikels angebracht ist, mit ihren Inhaltsstoffen in einer ersten
Datenbank erfasst werden und  a2) von einem kaufinteressierten
Verbraucher die Produktkennzeichnung des von ihm gewünschten
Artikels in ein von ihm mitgeführtes
Terminal maschinell oder manuell eingeschrieben wird,  b1) in
einer zweiten Datenbank die jeweils für einen Verbraucher schädlichen
oder nichtakzeptablen und  b2) damit unerwünschten Inhaltsstoffe eingespeichert
werden und im Rahmen einer Anwendungsrechnung der Inhalt der beiden
Datenbanken verglichen und ermittelt wird, ob  c1) im gewünschten,
mittels der Produktkennzeichnung in der...
Patent DE-10104946-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der aktuellen Position und zur Überwachung des geplanten Weges eines Objektes
Inventor: POHLMANN PETER
IPC: B61L25/02
Filed: 2001-01-27
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der aktuellen Position und zur Überwachung des geplanten Weges eines
Objektes, bei dem die Position des Objekts mit einer Einrichtung
zur Positionsbestimmung ermittelt und zusätzlich mit der Einrichtung
zur Positionsbestimmung der geplante Weg des Objektes überwacht
wird durch den Vergleich einer aktuellen Aufnahme des Weges durch
das Objekt mit vorhandenen Aufnahmen des Weges durch ein Referenz-Objekt
bei bekannter Position des Referenz-Objekts,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – die Aufnahmen
des Weges durch das Referenz-Objekt mit Programmen bearbeitet, sowie
um Angaben zur Position des Referenz-Objekts und zusätzlich um
Angaben zu variablen Einrichtungen ergänzt sind und so für den geplanten
Weg des Objektes als Positionsdaten gespeichert sind,  – zusätzlich Angaben
zu den bei der Aufnahme des Weges durch das Referenz-Objekt und
der Bearbeitung der Aufnahmen durch das Referenz-Objekt benutzten
Systemen und Programmen vorliegen,  – aus der aktuellen Aufnahme
des Weges durch das Objekt die Position des Objekts...
Patent DE-10116741-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: HOFFBAUER BERND
IPC: F21V5/00
Filed: 2001-04-04
Granted: 2007-05-03
Abstract: Leuchte
(10) mit mindestens einer Lichtquelle (19) und einem insgesamt lichtdurchlässigen Leuchtenglas
(11), welches aus einer Klarglasschicht (20) gebildet ist, in welche
flächenhafte
reliefartige Gravuren (21) eingearbeitet sind, die Teilflächen (22,
23, 24) mit matter milchglasartiger Oberflächen bilden, dadurch gekennzeichnet,
dass die flächenhaften
reliefartigen Gravuren (21) mit ihren eine matte milchglasartige
Oberfläche
aufweisenden Teilflächen
(22, 23, 24) der Lichtquelle (19) zugewandt sind.
Patent DE-10123621-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wasserenthärtertablette
Inventor: VOLK HARALD
IPC: C11D1/83
Filed: 2001-05-15
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Tablette mit wasserenthärtender Wirkung für den Einsatz
in wässrigen
Wasch- oder Reinigungsflotten, bei dem ein Teil der Inhaltsstoffe
dieser Tablette zunächst
zu einem Granulat verarbeitet wird, das dann mit den übrigen Inhaltsstoffen vermischt
und zur Tablette verpreßt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Granulat wenigstens 10
bis 30 Gew.-% einer festen niedermolekularen Carbonsäure, wenigstens
ein Alkalisalz dieser Carbonsäure,
wenigstens 15-40 Gew.-% eines Alkalicarbonats und wenigstens ein Alkalisilikat
enthält
und bei dem das Granulat aus pulverförmiger Carbonsäure und
pulverförmigem
Alkalicarbonat und den übrigen
Bestandteilen in einem Hochgeschwindigkeitsmischer unter Zusatz
wässriger
Granulierflüssigkeit
geformt und sofort anschließend
in einer Wirbelschicht getrocknet wird.
Patent DE-10126099-B4 (DE)
Title: Keramischer Vielschichtkondensator und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: NAKANO YUKIE
IPC: H01G4/30
Filed: 2001-05-29
Granted: 2008-11-13
Abstract: Keramischer
Vielschichtkondensator mit Innenelektrodenschichten und dielektrischen
Schichten, wobei ein mittlerer Partikeldurchmesser (R) in einer Richtung
parallel zu den Innenelektrodenschichten in dielektrischen Partikeln,
die die dielektrischen Schichten bilden, größer ist als eine Dicke (d)
der dielektrischen Schicht.
Patent DE-10136463-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: SPRICKMANN KERKERINCK STEFAN
IPC: F01M13/02
Filed: 2001-07-26
Granted: 2010-04-15
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftung für eine Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuseentlüftungsventil, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Kurbelgehäuseentlüftungsventil ein Überdruckventil in einem Öleinfülldeckel angeordnet ist und dass das Überdruckventil mit einem Warnkontakt kombiniert ist, derart, dass ein Überdruck in einem Kurbelgehäuse in einem Bedienpult eines Fahrzeugaggregates angezeigt wird.
Patent DE-10138057-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Entkalken eines Wasserauslaufs
Inventor: STRANZ WALTER
IPC: C02F5/00
Filed: 2001-08-03
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
(6, 21) zum Entkalken eines Wasserauslaufs (1, 20), welche Vorrichtung
(6, 21) elastisch ausgebildet ist und zum Aufbringen auf die, am freien
Ende des Wasserlaufs (1, 20) befindliche Mündung (5), und zur Aufnahme
einer bestimmten Wassermenge, sowie eines darin löslichen
Entkalkungsmittels (12) geeignet ist, wobei die Entkalkungsvorrichtung
(6, 21) aus einem Strumpfrohr (7) aus einem gummi-elastischen Material
besteht, welches mit einem Behälter
(8) mit Innenraum (10) für
die Aufnahme des zu lösenden
Entkalkungsmittels (12) werkstoffeinstückig verbunden ist, und dass
am Behälter (8)
ein nach der Montage nach unten in Richtung Boden der Umgebung gerichteter Überlauf
(15) angeordnet ist, wobei auch der Behälter (8) aus dem selben gummi-elastischen
Material besteht.
Patent DE-10144653-B4 (DE)
Title: Permanent erregte elektromechanische Maschine für den Betrieb in Flüssigkeiten und Gasen
Inventor: VOHRER MARK
IPC: H02K11/33
Filed: 2001-09-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: Elektromechanische
Maschine mit einem Gehäuse
(101, 201, 301, 401) mit einer Stirnseite und einer Rückseite,
die jeweils ein zur Lagerung einer einen Permanentmagneten (115)
umfassenden Antriebswelle (114) vorgesehenes Lager (103, 111; 203,
211; 303, 311) aufweisen, wobei die Wicklung (105, 205, 305) des
Stators vergossen ist,  wobei an der Stirnseite und/oder an
der Rückseite
des Gehäuses
(101, 201, 301, 401) ein Lagerschild (107, 207, 307) vorgesehen
ist, der mit dem Spulenkörper
(106) in Kontakt ist,  wobei der Lagerschild (107, 207, 307)
eine in Längsrichtung
und nach innen hervorstehende ringförmige Erhebung (108, 208, 308)
aufweist,   wobei die Statorwicklung (105, 205, 305) auf einen
aus elektrisch isolierenden Material hergestellten Spulenkörper (106,
306) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass  ein der
ringförmigen
Erhebung (108, 208) zugewandter Rand (110, 210) des Spulenkörpers (106)
und ein dem Spulenkörper
(106) zugewandter Rand (109, 209) der ringförmigen Erhebung (108, 208)
eine im Wesentlichen gleiche...
Patent DE-10148354-B4 (DE)
Title: Rückstandsfreie Waschmittel und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BLOCK CHRISTIAN
IPC: C11D3/12
Filed: 2001-09-29
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung teilchenförmiger
Waschmittel mit Schüttgewichten
von z 650 g/l, enthaltend ≤ 10
Gew.-% Zeolith, umfassend die Schritte  a) Herstellung einer
tensidhaltigen Basiszusammensetzung, mit einem Tensidgehalt von
10 bis 50 Gew.-% und einem Silikatgehalt von weniger als 5 Gew.-%,  wobei ≤ 10 Gew.-%
der tensidhaltigen Partikel Teilchengrößen unterhalb 150 μm und ≤ 10 Gew.-%
der tensidhaltigen Partikel Teilchengrößen oberhalb 2000 μm aufweisen
und die tensidhaltigen Partikel zu mindestens 80 Gew.-% Partikelgrößen zwischen
600 und 1600 μm
aufweisen;  b) nachträgliche
Abmischung mit silikathaltigen Partikeln, mit einem Silikatgehalt ≥ 50 Gew.-%
und einem Tensidgehalt ≤ 5
Gew.-%,  wobei ≤ 10
Gew.-% der silikathaltigen Partikel Teilchengrößen unterhalb 150 μm und ≤ 10 Gew.-%
der silikathaltigen Partikel Teilchengrößen oberhalb 2000 μm aufweisen
und die silikathaltigen Partikel zu mindestens 80 Gew.-% Partikelgrößen zwischen
600 und 1600 μm
aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass die tensidhaltige Basiszusammensetzung
durch Pelletierung, Walzenkompaktierung oder Extrusion...
Patent DE-10153329-B4 (DE)
Title: Riemenübertragungsvorrichtung
Inventor: KITAMURA YUTAKA
IPC: F16H7/08
Filed: 2001-10-29
Granted: 2014-08-14
Abstract: Riementrieb, der folgendes aufweist: eine Riemenscheibe (8) einer rotierenden elektrischen Maschine zum Übertragen einer Anlasserkraft auf einen Motor (1), eine Motor-Riemenscheibe (2) zum Übertragen der Anlasserkraft auf den Motor (1) und auch zum Übertragen einer Rotationskraft des Motors (1) auf ein Zubehörteil, eine zusätzliche Riemenscheibe (3, 4, 5), die durch die Kraft von der Motor-Riemenscheibe (2) in Drehung versetzt wird, um so das Zubehörteil anzutreiben, einen um die Riemenscheibe (8) der rotierenden elektrischen Maschine, die Motor-Riemenscheibe (2) und die zusätzliche Riemenscheibe (3, 4, 5) hintereinander herum gewundenen Riemen (10), und einen Spannungseinsteller zum Einstellen der Spannung des Riemens (10) in mehreren Betriebszuständen, um die Spannung des Riemens (10) größer einzustellen, wenn der Motor (1) durch die rotierende elektrische Maschine angelassen wird, als wenn das Zubehörteil angetrieben wird, nachdem der Motor (1) angelassen worden ist, wobei, nachdem der Motor (1) gestartet worden ist, die eingestellte Riemenspannung durch den Spannungseinsteller auf eine Spannung eingestellt wird, die zum Antreiben des Zubehörteils angemessen ist, und der Spannungseinsteller in einem Bereich angeordnet ist, in welchem eine Entspannung des Riemens (10), welche auftritt, wenn der Motor (1) durch die rotierende elektrische Maschine angelassen wird, am größten wird, wobei der Spannungseinsteller folgendes aufweist: eine Riemenscheibeneinheit (9), um welche der Riemen (10) gewunden ist, so dass sie in Übereinstimmung mit der Bewegung des Riemens (10) rotiert, und einen automatischen Riemenspanner (30) zum Beaufschlagen der Riemenscheibeneinheit (9), um mittels der Riemenscheibeneinheit (9) gegen den Riemen (10) zu drücken, und wobei der automatische Riemenspanner (30) folgendes aufweist: ...
Patent DE-10157143-B4 (DE)
Title: Wartungsintervallanzeige für Pumpen
Inventor: RUDERT WOLFGANG
IPC: F04B49/10
Filed: 2001-11-21
Granted: 2007-01-11
Abstract: Vorrichtung
zur Anzeige von Wartungsintervallen bzw. Restbetriebsdauern von
Pumpen (3), umfassend Sensoren zur Erfassung von relevanten Betriebsparametern
sowie eine Steuer- bzw. Auswerteeinheit zur Auswertung der Sensorsignale,
wobei die Steuer- bzw. Auswerteeinheit derart gestaltet ist, daß sie unter
Einbeziehung von Sensorsignalen 6, 7, 8, 9, 10 einen zu erwartenden
Wert der Betriebsdauer bzw. von Betriebszyklen bis zur Fälligkeit
der nächsten
Wartung bzw. dem Austausch von bestimmten Teilen ermittelt, wozu
sie den zeitlichen Verlauf von Sensorsignalen in der Vergangenheit
heranzieht, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuer- bzw. Auswerteeinheit
(4) zur Ermittlung der zu erwartenden Betriebsdauer bzw. der Anzahl
zu erwartender Betriebszyklen eine Extrapolation aus den in der
Vergangenheit gemessenen Sensorsignalen und ein zeitliches Integral
einer Funktion der Betriebstemperatur heranzieht.
Patent DE-10157273-B4 (DE)
Title: Verstellbeschlag für einen Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Neigungsverstellbeschlag für dessen Rückenlehne
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B60N2/225
Filed: 2001-11-22
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verstellbeschlag
für einen
Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Neigungsverstellbeschlag für dessen
Rückenlehne,
bei dem ein einem festen Sitzbereich zugeordneter fester Beschlagteil
(1) und ein einem beweglichen Sitzbereich zugeordneter drehverstellbarer
Beschlagteil (2) über
einen um eine Drehachse (3) drehbaren Exzenter (4) verbunden sind,
der mit einem Lagerteil (4a) über
ein erstes Drehlager (2b) im drehverstellbaren Beschlagteil (2) und
mit einem Exzenterteil (4c, 4d, 4e, 4f) über ein gegenüber dem
Lagerteil (4a) exzentrisches zweites Drehlager (1b) im festen Beschlagteil
(1) gelagert ist, wobei beide Beschlagteile (1; 2) Teile eines Taumelgetriebes
bildende Verzahnungen (1a; 2a) aufweisen, die radial zur Lage des
Exzenterhöchstpunktes
miteinander im Eingriff stehen, wobei der im zweiten Drehlager (1b)
lagernde Exzenterteil (4c, 4d, 4e, 4f) zwei gegenläufig keilförmige und
um die Drehachse (3) gekrümmte
Gleitstücke
(4c; 4d) aufweist, deren äußere Umfangskonturen
vollflächig
an der Lagerfläche des
zweiten Drehlagers (1b) anliegen und deren innere Umfangskonturen
an einem mit dem angetriebenen Lagerteil (4a) drehfest verbundenen...
Patent DE-10212320-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln eines automatisierten Getriebes eines Fahrzeuges
Inventor: BOLL BERNHARD
IPC: F16H59/50
Filed: 2002-03-20
Granted: 2017-01-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern und/oder Regeln eines automatisierten Getriebes eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, vorgeschlagen, bei dem eine vorbestimmte Gangwechselstrategie durchgeführt wird, wobei die Gangwechselstrategie in Abhängigkeit von wenigstens einem geeigneten Signal beeinflusst wird.
Patent DE-10261077-B4 (DE)
Inventor: CORTS JOCHEN
IPC: B21B13/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2014-10-16
Abstract: The invention relates to a flat guiding module, particularly for a roll stand, comprising a base body, a guide rail and at least one pressure cell, which is located between the base body and the guide rail. The inventive module is characterized in that the guide rail and the base body are joined at least in part via an elastic connection that, in turn, is joined to the base body and to the guide rail. The invention also relates to rolling methods for a rolling device comprising: an insert that is displaceably mounted in a roll stand; at least one flat guiding module, which faces the stand, is held on the insert, and which has a guide rail that is held in a manner that enables it to move relative to the stand, and/or; at least one flat guiding module, which faces the insert, is held on the stand, and which has a guide rail that is held in a manner that enables it to move relative to the insert, and; a drive for displacing the guide rail in which the clearance between a guiding side of the guide rail, said guiding side facing the stand, and the stand is determined or the clearance between a guiding side of the guide rail, this guiding side facing the insert, and the insert is determined, and a contact pressure, a clearance and an insert position/roll position are set with a predetermined value by moving the guide rail.
Patent DE-10261382-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption der Kennlinie eines Saugrohrdrucksensors einer Brennkraftmaschine
Inventor: GROSS JOCHEN
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-12-30
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zur Adaption der Kennlinie eines Saugrohrdrucksensors (70) einer Brennkraftmaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Kennlinie für mindestens zwei verschiedene Drücke in einem Saugrohr (10) der Brennkraftmaschine (1) adaptiert wird, wobei in einem ersten Adaptionsschritt ein Offset der Kennlinie in einem Leerlaufbetriebszustand der Brennkraftmaschine (1) derart adaptiert wird, dass der Regelfaktor einer Regelung eines Luft-/Kraftstoff-Gemisches in etwa den vorgegebenen Wert erreicht, und wobei in einem zweiten Adaptionsschritt bei stehender Brennkraftmaschine (1) ein Korrekturfaktor für eine Steigung der Kennlinie derart adaptiert wird, dass der vom Saugrohrdrucksensor (70) gemessene Druck im Saugrohr (10) etwa dem Umgebungsdruck entspricht.
Patent DE-10301297-B4 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines verbrennungsmotors mit veränderlichem verdichtungsverhältnis
Inventor: CULLEN MICHAEL JOHN
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-01-15
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit veränderlichem Verdichtungsverhältnis, mit folgenden Schritten: Bestimmen des einlassseitigen Luftmassenstroms des Verbrennungsmotors, Bestimmen der Motordrehzahl, Bestimmen eines grunddatenindizierten Drehmomentwerts (Base_ITQ) auf der Grundlage des Verdichtungsverhältnisses, des Luftmassenstroms und der Motordrehzahl, Bestimmen eines Grunddatenmotorreibungsverlustwerts (Base_FRIC_TQ) auf der Grundlage des Verdichtungsverhältnisses, des Luftmassenstroms und der Motordrehzahl, und Bestimmen des Motordrehmomentausgangs aus dem grunddatenindizierten Drehmomentwert (Base_ITQ) und dem Grunddatenmotorreibungsverlustwert (Base_FRIC_TQ), wobei zur Bestimmung des grunddatenindizierten Drehmomentwerts (Base_ITQ) folgende Schritte ausgeführt werden: Auswählen eines grunddatenindizierten Drehmomentwerts (Base_ITQ) für niedrige Verdichtungsverhältnisse aus einer Tabelle anhand des Luftmassenstroms und der Motordrehzahl, Auswählen eines grunddatenindizierten Drehmomentwerts (Base_ITQ) für hohe Verdichtungsverhältnisse aus einer Tabelle anhand des Luftmassenstroms und der Motordrehzahl, Multiplizieren des grunddatenindizierten Drehmomentwerts (Base_ITQ) für hohe Verdichtungsverhältnisse mit einem Interpolator, der anhand eines Mindestverdichtungsverhältnisses (CR_MIN), eines Höchstverdichtungsverhältnisses (CR_MAX) und eines tatsächlichen Verdichtungsverhältnisses (CR_ACT) gemäß folgender Gleichung Interpolator = (CR_ACT – CR_MIN)/(CR_MAX – CR_MIN)bestimmt wird, und nachfolgendes Aufsummieren des grunddatenindizierten Drehmomentwerts (Base_ITQ) für niedrige Verdichtungsverhältnisse.
Patent DE-10323620-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Formwerkzeuge zum Erkennen von Undichtigkeiten
Inventor: FISCHER WILHELM
IPC: B22D18/00
Filed: 2003-05-26
Granted: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
für Formwerkzeuge
(1) zum Erkennen von Undichtigkeiten zwischen  – einem
im Formwerkzeug (1) integrierten, mit einem Temperiermittel (13)
gefüllten
Temperierelement (3) und  – einer
im Formwerkzeug (1) ausgebildeten Gravur (4), wobei der von der
Gravur (4) gebildete Hohlraum (14) mit einer Vakuumeinrichtung (15)
in Verbindung steht, die das im Hohlraum (14) befindliche Gas (8)
absaugt,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein auf das Temperiermittel
(13) empfindlicher Gasdetektor (10) im Bereich der Vakuumeinrichtung
(15) angeordnet ist, der mit dem abgesaugten Gas (8) in Kontakt
steht.
Patent DE-10332592-B4 (DE)
Title: Transponder-basierte Mikrowellen-Telemetrievorrichtung
Inventor: CAMPBELL RICK
IPC: G08C17/02
Filed: 2003-07-17
Granted: 2005-08-25
Abstract: Transponder-basierte
Mikrowellen-Telemetrievorrichtung für eine sich bewegende Maschinenanordnung
mit:  einem Mikrowellensender (32a), der außerhalb der sich bewegenden
Maschinenanordnung (12) angeordnet ist, um eine Kammer (14) der
sich bewegenden Maschinenanordnung (12) mit Mikrowellenenergie zu
füllen,  einem
Transponder (28), der innerhalb der sich bewegenden Maschinenanordnung
(12) angeordnet ist, um eine Bedingung eines Teils (18) der sich
bewegenden Maschinenanordnung (12) zu messen, wobei der Transponder
(28) eine Antenne (28c) einschließt, sowie einen Schalter (28a), der
elektrisch mit der Antenne (28c) verbunden ist und die Antenne (28c)
ein- und ausschaltet, um die Trägerfrequenz der
eingehenden Mikrowellenenergie in der Amplitude zu modulieren, so
dass ein moduliertes Mikrowellensignal erzeugt wird, das Informationen
zu der Bedingung enthält, und  einem
Empfänger
(32b), der außerhalb
der sich bewegenden Maschinenanordnung (12) angeordnet ist, um die
modulierte und die kontinuierliche Signalkomponente des Signals
zu trennen und Informationen aus der modulierten Komponente zu extrahieren.
Patent DE-10338382-B4 (DE)
Title: Krümmer für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WINTER UWE
IPC: F02M35/10
Filed: 2003-08-21
Granted: 2008-07-31
Abstract: Krümmer zur
Montage an einem Aus- oder Einlass einer Brennkraftmaschine, mit
einem Flansch (1) und einem mit dem Flansch (1) durch Einfügen in eine einteilig
mit dem Flansch (1) geformte Stützhülse (3)
zusammengefügten
Rohr (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Stützhülse (3) aus einer Mehrzahl
von in Umfangsrichtung der Durchgangsöffnung (2) benachbarten Laschen
(9) gebildet ist.
Patent DE-10349243-B4 (DE)
Title: Profilschiene zur Verwendung als Firstelement für eine Wetterschutzvorrichtung, Wetterschutzvorrichtung sowie Verfahren zur Montage eines Wetterschutzflächenelements bzw. einer Wetterschutzvorrichtung
Inventor: VÖHRINGER REINHARD
IPC: A01G13/02
Filed: 2003-10-20
Granted: 2014-05-28
Abstract: Profilschiene (8a, 8b, 8c) zur Verwendung als Firstelement für eine Wetterschutzvorrichtung (1) zum Schutz von Sonderkulturen des Pflanzenbaus vor Wettereinflüssen, wie insbesondere Hagel, zu viel Nässe oder Sonnenlicht, mit einem Grundkörper umfassend an zwei gegenüberliegenden Seiten entlang seiner Längserstreckung jeweils übereinanderliegende Lippen (9a, 9b), von welchen wenigstens eine elastisch derart nachgiebig ist, dass durch einen Lippenspalt in einen Hohlraum (11) zwischen die Lippen (9a, 9b) eine Randverdickung (3a) eines Wetterschutz-Flächenelements (3) durch Ausfedern der wenigstens einen Lippe gelangen kann, sowie zwischen den Lippenpaaren (9) angeordnete Sicherungsmittel (15a, 15b), um den Grundkörper entlang des Grundkörpers an in Firstrichtung verlaufenden Zugmitteln (5a, 5b, 5c) einklipsen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper quer zu seiner Flächenausdehnung verlaufende Durchbrechungen (13) für die Durchführung eines stiftförmigen Montageelements (14) aufweist, sodass die Zugmittel in Reihenrichtung neben durchgeführten stiftförmigen Montageelementen befestigbar sind.
Patent DE-10349970-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung einer Feststellbremse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BAUKHOLT THEO
IPC: B60T13/74
Filed: 2003-10-24
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Betätigung
einer Feststellbremse eines Kraftfahrzeuges, bei dem in einem ersten Schritt
der Bremskolben (1) durch das hydraulische System (3) des Hauptbremssystems
gegen einen Bremsbelag (4a) gedrückt
wird, wodurch Bremsbelag (4a) gegen die Bremsscheibe (5) gedrückt wird,
und bei dem in einem zweiten Schritt der Bremskolben (1) durch einen
Stellantrieb (8, 8a) in seiner Position arretiert wird, sobald die
Bremsscheibe (5) durch mindestens einen Bremsbelag (4a, 4b) blockiert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Arretieren des Bremskolbens (1)
durch einen als Anschlag (8a) für
den Bremskolben (1) angeordneten Keil erfolgt, der über eine Verzahnung
(8b) mit einem Elektromotor (8) verbunden ist.
Patent DE-10352433-B4 (DE)
Title: Polypeptid eines Silicatein-ß aus Suberites domuncula, dafür kodierende Nukleinsäure, deren Verwendungen, diese Nukleinsäure umfassender Vektor und dieses  Polypeptid exprimierende Wirtszelle
Inventor: MUELLER WERNER E G PROF DR
IPC: C07K14/435
Filed: 2003-11-10
Granted: 2012-10-11
Abstract: Polypeptid eines Silicatein-β aus Suberites domuncula gemäß SEQ ID Nr. 1, rekombinantes Polypeptid, umfassend eine Aminosäuresequenz der Silicatein-β-Domäne identisch zu der in SEQ ID Nr. 1 gezeigten Sequenz, oder ein Metallkomplex dieser Polypeptide.