baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014003000-U1 (DE)
Title: Abfahrtsbrett
IPC: A63C17/02
Filed: 2014-04-09
Abstract: Abfahrtsbrett dadurch gekennzeichnet, dass das Brett mit 5 Roll-Gleit-Systemen vorgesehen ist: A Kettensystem B Roll-Rad-Walzen-System C Spann-Lauf-Riemen-System D Kugel-System E Bewegliches Glieder-System
Patent DE-202014006701-U1 (DE)
Title: Intimring für erotische Spiele
IPC: A61F5/41
Filed: 2014-08-16
Abstract: Intim Ring für erotische Spiele, beleuchtet mit aufsteckbarer Mini-Webcam dadurch gekennzeichnet, dass durch mehrere LED's/RGB's (2), einfarbige oder mehrfarbige Lichtmomente auf den Körper projiziert werden.
Patent DE-202014010818-U1 (DE)
Title: Verbessertes Bedienelement mit Schaltmatte
IPC: H01H13/52
Filed: 2014-09-30
Abstract: Bedienelement (1) aufweisend: ein zwischen einer Ruhestellung und einer Schaltstellung beweglich gelagertes Betätigungsteil (30); eine Platine (32) mit einer offenen Kontaktierung (40); eine benachbart zur Platine (32) angeordnete Schaltmatte (5) aus elastischem Material; und wenigstens eine auf einer, der Platine (32) zugewandten Seite der Schaltmatte (5) ausgebildete Kontaktpille (26); welche so zusammenwirken, dass spätestens in der Schaltstellung des Betätigungsteils (30) die offene Kontaktierung (40) der Platine (32) durch die Kontaktpille (26) geschlossen wird und wobei die Schaltmatte (5) ferner wenigstens einen der Kontaktpille (26) zugeordneten, durch Betätigung des Betätigungsteils (30) in Richtung der Schaltstellung elastisch komprimierbaren, in seiner Ausgangsstellung ein einseitig offenes Hohlvolumen (11) in der Schaltmatte (5) definierenden Haptikdom (10) ausbildet, um eine haptisches Feedback am Betätigungsteil (30) zu bewirken, wobei die Kontaktpille (26) außerhalb des durch den Haptikdom (10) definierten Hohlvolumens (11) angeordnet ist.
Patent DE-202014101493-U1 (DE)
Title: Cerclagenband
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-03-28
Abstract: Cerclagenband zum Repositionieren und/oder Fixieren von Knochenteilen nach Frakturen und/oder als Sprengschutz für Röhrenknochen vor Implantationen von Endoprothesen, bei welchem ein bandförmiges Umschlingungselement (1) vorgesehen ist, an dessen einem Ende eine mit einem parallel zur Bandebene verlaufenden Durchgangskanal versehene Aufnahme- und Haltevorrichtung (3) für das andere Ende nach Umschlingung des Knochens bzw. des Knochenteiles vorgesehen ist, wobei das bandförmige Umschlingungselement (1) und die Aufnahme- und Haltevorrichtung (3) einstückig aus einem biokompatiblen Kunststoff gefertigt sind und wobei die Aufnahme- und Haltevorrichtung mit einem Rastelement (6) und das bandartige Umschlingungselement (1) mit Aufnahmen für das Rastelement versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff gleichen Elastizitätsmodul wie ein Knochen aufweist, und dass die vom Knochen abstehenden Kanten des bandartigen Umschlingungselements (1) bzw. der Aufnahme- und Haltevorrichtung (3) abgerundet sind.
Patent DE-202014102006-U1 (DE)
Title: Sanitärarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2014-04-29
Abstract: Sanitärarmatur als Auslaufventil mit einer Mischeinrichtung, aufweisend ein einstückiges Armaturengehäuse (1) mit einem Kartuschensitz (7), in dem oder auf dem sich die Mischwasserkartusche befindet, einem Luftsprudlereinsatz mit eingeschraubtem Luftsprudler, einem flexiblen Schlauch (8, 17), der die Kartusche oder den Kartuschensitz mit dem Luftsprudler verbindet, Anschlussmöglichkeiten für einen oder mehrere, vorzugsweise zwei Flexanschlussschläuche (15), an die Sanitärarmatur, wobei alle mit Wasser in Berührung kommenden Bauteile aus gesundheitlich unbedenklichem Material bestehen und der flexible Schlauch (8, 17) eine Länge aufweist, die bei einem axial dehnbaren Schlauch zwischen dem maximalen und dem minimalen zu überbrückenden Abstand für verschiedene Bauformen von Sanitärarmaturen liegt und bei einem axial nicht dehnbaren Schlauch dem größten, bei verschiedenen Bauformen von Sanitärarmaturen zu überbrückenden Abstand entspricht, und der flexible Schlauch (8, 17) mindestens eine Schlaufe im Armaturengehäuse (1) oder an der Unterseite der Sanitärarmatur ausbildet und an einem Ende mit der Kartusche oder dem Kartuschensitz (7) und am anderen Ende mit dem Luftsprudler (13) oder dem Luftsprudlereinsatz (14) verbunden ist und die Hohlräume im Inneren des Armaturengehäuses (1) mit einem wärmedämmenden Medium (23) verfüllt sind.
Patent DE-202014103909-U1 (DE)
Title: Spielwagen zum Laufenlernen für Kleinkinder mit automatischer Bremsung
IPC: A47D13/04
Filed: 2014-08-21
Abstract: Spielwagen zum Laufenlernen für Kleinkinder mit automatischer Bremsung, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Basis und Zugdrähte aufweist, wobei am Bodenabschnitt der Basis eine erste Rolle, eine zweite Rolle, eine Führungsrolle und eine Stiftwelle angeordnet sind, und wobei an der Stiftwelle Federn und ein Bremsscheibensitz angeordnet sind, und wobei die Federn den Bremsscheibensitz unterstützen, und wobei an der Basis ein Stützrahmen angeordnet ist, und wobei am Stützrahmen ein Sitzrahmen gestützt ist, und wobei am Sitzrahmen eine Sitztasche und eine Verbindungsstange angeordnet sind, und wobei das vordere Teil der Sitztasche mit dem Sitzrahmen fest verbunden ist, und wobei das hintere Teil der Sitztasche mit der Verbindungsstange fest verbunden ist, und wobei die Verbindungsstange und der Bremsscheibensitz durch die Zugdrähte miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014104392-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbares, flexibles Iontophorese-Heizgerät
IPC: A61N1/30
Filed: 2014-09-16
Abstract: Zusammensetzbares, flexibles Iontophorese-Heizgerät, aufweisend: eine tragbare Stromversorgungseinheit, die das Gerät mit Gleichstrom versorgt, wobei die Stromversorgungseinheit extern mit einer Induktivitätsspule (Drosselspule), die eine Wechselspannung in Gleichspannung umwandelt und filtert, verbunden ist, um einen Strom mit abwechselnden Polaritäten bereitzustellen; einen Mikroprozessor, der zur Steuerung von Frequenzen und Spannungen mit abwechselnden Polaritäten und zur Errechnung dient; eine Opferelektrode (24), die als Stromverteilungselement dient, mit der Stromversorgungseinheit und dem Mikroprozessor verbunden ist und deren Oxidation bzw. Reduktion eine Spannung benötigt, die niedriger als die für eine deutliche Wasserelektrolyse benötigte Spannung ist; eine Ionenschicht (25), die zwischen der als Stromverteilungselement dienenden Opferelektrode 24 und der semipermeablen Membran 26 angeordnet ist, wobei in der Ionenschicht (25) Gegenionen enthalten sein können, welche sich mit den unter einer elektrochemischen Einwirkung durch die Opferelektrode 24 erzeugten, anderen Ionen verbinden lassen und daher die unlöslichen bzw. die elektrisch neutralen Gegenionen eines Endproduktes erzeugen können; eine semipermeable Membran (26), die aus einem Material, das die Polaritäten der Ionen selbst selektieren kann, hergestellt ist, wobei die semipermeable Membran (26) es erlaubt, dass die von dem Organismus kommenden Ionen bzw. die Ionen, die eine elektrische Gegenpolarität gegenüber derjenigen der Arzneistoffe aufweisen, in einer einzigen Richtung in die Ionenschicht (25) eintreten; eine Arzneistoffzone (27), die durch die semipermeable Membran 26 von der Ionenschicht (25) getrennt ist und in der entsprechende Arzneistoffe enthalten sind; eine Unterschicht (29), die dicht an einer der Arzneistoffzone (27) benachbarten Stelle angeordnet ist und einen Durchlass der zu verwendenden Arzneistoffe bzw. Substanzen erlaubt; und einen flexiblen Wärmeerzeuger (28), der über ein Anschlusskabel mit der Stromversorgungseinheit verbunden ist und mit dem sich die zu behandelnde Hautfläche erwärmen lässt.
Patent DE-202014104765-U1 (DE)
Title: Fahrwerksträger zur Aufnahme von Laufwagen und Handhabungssystem
IPC: B66C7/02
Filed: 2014-10-02
Abstract: Fahrwerksträger (10) zur Aufnahme von Laufwagen (20), welcher mindestens ein Profilrohr (11) und zu dem Profilrohr (11) bzw. zu den Profilrohren (11) endständige Halterungen (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Profilrohr (11) des Fahrwerksträgers (10) aus kohlenstoffverstärktem Kunststoff (CFK) besteht, wobei in mindestens einem Profilrohr (11) des Fahrwerkträgers (10) ein Sicherungsseilzug (16) angeordnet ist, der jeweils an den endständigen Halterungen (13) befestigt ist.
Patent DE-202015008747-U1 (DE)
Title: Nachrüst-UV-Filter für eine gewerblich nutzbare Küchenablufthaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-12-21
Abstract: Nachrüst-UV-Filter (1), vorzugsweise angepasst für den Einbau in eine gewerblich nutzbare Küchenablufthaube (26) von einer Mindestlänge von 600 mm, mit mindestens einer auf der Rückseite montierten UV-Niederdrucklampe (5) für die Kaltverbrennung der Fett- und Ölaerosole die sich im abgesaugten Küchenwrasen befinden, dadurch gekennzeichnet, dass das UV-Aerosolmodul (3) im Betriebszustand mit mindestens zwei Führungselementen (16; 23) positioniert, kabellos über federnden Kontakten im Federkontaktblock (17) und über den Pinkontaktblock (15) mit einem UV-Steuermodul (2) elektrisch verbunden und zur Reinigung aus der Küchenablufthaube (26) herausnehmbar ist.
Patent DE-202015009262-U1 (DE)
Title: Optimierte gehostete anwendungen
IPC: G06F3/0481
Filed: 2015-12-18
Abstract: System zur Präsentation einer Webanwendung, wobei das System Folgendes umfasst: ein nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium, das ausführbare Befehle speichert; und mindestens einen Prozessor auf Halbleiterbasis, der zur Ausführung der ausführbaren Anweisungen konfiguriert ist, worin die Ausführung der Anweisungen bewirkt, dass das System: eine Benutzerauswahl eines Benutzeroberflächenelements erhält, das auf einem lokalen Computer angezeigt wird, worin das Benutzeroberflächenelement ein visuelles Symbol umfasst, das die Webanwendung repräsentiert; als Reaktion auf das Empfangen der Benutzerauswahl: das Starten der Webanwendung in einem Fenster einer Browseranwendung, worin die Browseranwendung anpassbar ist, um Lesezeichen zu Webseiten zu speichern und der Browser die Möglichkeit aufweist, mehrere Tabs von Inhalten unterschiedlicher Webseiten in einem Browserfenster darzustellen, das Fenster des Browsers, worin die Webanwendung gestartet wird, keine Tabs aufweist und das Chrome-Browserfenster eine anklickbare Zurück-Schaltfläche und eine Vorwärts-Schaltfläche anzeigt, um zu einer Webseite innerhalb eines Verlaufs von Webseiten, die vom Benutzer betrachtet werden, zu navigieren, wobei die Historie die Webanwendung umfasst und eine Neu Laden-Schaltfläche angeklickt werden kann, um die Webanwendung neu zu laden, wobei der Chrome-Browser keine auswählbaren Benutzeroberflächenelemente umfasst, um ein Lesezeichen zu einer Webseite zu speichern.
Patent DE-202015100953-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für die Anbringung eines Gegenstandes an einer rohrförmigen Spindelstütze einer Spindeltreppe, insbesondere von Stufen der Spindeltreppe
IPC: E04F11/104
Filed: 2015-02-27
Abstract: Befestigungsvorrichtung für die Anbringung eines Gegenstandes an einer rohrförmigen Spindelstütze einer Spindeltreppe, insbesondere von Stufen oder Podesten der Spindeltreppe, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft eines Schraubenbolzens (32) durch diametral angeordnete Löcher (28, 30) der Spindelstütze (22) hindurchgeführt ist, wobei ein aus der Spindelstütze 32 herausstehendes Ende des Bolzenschaftes durch ein Loch des Gegenstandes hindurchgeführt ist, und wobei entweder der Kopf (34) des Schraubenbolzens (32) oder eine auf den Schraubenbolzen geschraubte Mutter (38) gegen eine von der Spindelstütze (22) abgekehrte Befestigungsfläche des Gegenstandes anliegt, während die Mutter (38) oder der Kopf (34) des Schraubenbolzens auf der dem Gegenstand gegenüberliegenden Seite außen an der Spindelstütze (22) anliegt, der Bolzenschaft innerhalb der Spindelstütze (22) von einer Stützhülse (42) umgeben ist, die auf der dem Gegenstand zugekehrten Seite an der Innenwand der Spindelstütze (22) abgestützt ist und mit dem anderen Ende sich durch das Loch der Spindelstütze (22) hindurcherstreckt in Anlage an die Mutter oder den Kopf des Schraubenbolzens (32).
Patent DE-202015103398-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung und Abdeckelement für den Vorderschaft einer Schusswaffe
IPC: F41A23/16
Filed: 2015-06-29
Abstract: Stützvorrichtung mit einem Sockelelement (30) zum Aufstellen der Stützvorrichtung auf dem Boden (16) und einem Verankerungselement (31) zur lösbaren Befestigung der Stützvorrichtung am Vorderschaft (18) einer Schusswaffe, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungselement (31) dazu ausgelegt ist, durch Magnetkraft an einem Gegenstück (21) in dem Vorderschaft (18) der Schusswaffe zu halten.
Patent DE-202016004817-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leckagenmessung an Druckluftanlagen bzw. Druckluftsystemen
IPC: G01M3/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Leckagenmessung an Druckluftanlagen und -Systemen, die es erlaubt, eine Quantifizierung über die Leckagen im Druckluft System zu ermitteln. dadurch gekennzeichnet, dass sich der Einbauort direkt hinter der Drucklufterzeugung (5) befindet und das Versorgungsnetz (6) für Druckluft inkl. der Verbraucher ganzheitlich überwacht werden kann
Patent DE-202016005837-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V3/04
Filed: 2016-09-22
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, die mindestens einen Lampensockel (11), der mit einer Stromquelle verbunden werden kann, und einen Leuchtteil (12) auf dem Lampensockel (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, das auf der äußeren Oberfläche der Beleuchtungsvorrichtung (1) eine Hüllschicht (2) gebildet ist, die aus antiviralem Nanomaterial hergestellt ist, wobei das antivirale Nanomaterial aus Titandioxid und Nanosilber hergestellt ist.
Patent DE-202016006668-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung und Reinigung eines Feststoffe enthaltenden Heißgasstromes
IPC: C10K1/10
Filed: 2016-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung und Reinigung eines Feststoffe enthaltenden Heißgasstromes, wobei die Vorrichtung – einen oberen Boden (1), eine zylindrische Druckwand (2) und einen unteren Konusboden (3), – ein im oberen Boden (1) zentral angeordnetes Einlassrohr (4) für den Heißgasstrom (5) und eine im Konusboden (3) zentral angeordnete Feststoffaustragsöffnung (6), – ein axial und zentral angeordnetes Tauchrohr (7), in welches das Einlassrohr (4) mündet, – ein Wasserbad (8) im Konusboden (3), in welches das Tauchrohr (7) mit einem unteren Abschnitt eintaucht, – ein Steigrohr (9), das das Tauchrohr (7) in einem unteren Abschnitt konzentrisch umgibt und sich tiefer in das Wasserbad (8) erstreckt als das Tauchrohr (7), und – eine seitliche Gasauslassöffnung (10) in der Druckwand (2) für den abgekühlten und gereinigten Heißgasstrom aufweist, – wobei das obere Ende des Steigrohres (9) von einer Haube (11) umgeben ist, die oberhalb des Steigrohres (9) gasdicht den Außenumfang des Tauchrohrs (7) umschließt und das Steigrohr (9) am oberen Ende konzentrisch mit einem radialen Abstand umgibt unter Ausbildung eines gasdurchströmbaren Ringraumes (12) zwischen dem Steigrohr (9) und der Haube (11), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ringraum (12) zwischen Steigrohr (9) und Haube (11) ein Leitschaufelkranz zur Erzeugung einer Rotationskomponente im Heißgasstrom angeordnet ist, dessen Leitschaufelbleche (13) in ihrer Breite radial ausgerichtet sind und in ihrer Länge tangential gegen die Längsachse der Vorrichtung geneigt sind.
Patent DE-202016007981-U1 (DE)
Title: Modulare Treppen-Vorrichtung
IPC: E04F11/022
Filed: 2016-12-23
Abstract: Treppen-Vorrichtung (100) mit einer Mehrzahl von Trittpaneelen (110), die in vorgegebener Tritthöhe entsprechend einem vertikalen Abstand zweier benachbarter Trittpaneele (110) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei benachbarte Trittpaneele (110) über zwei sich gegenüberstehende Seitenpaneele (120) miteinander verbunden sind, wobei jeweils im Bereich einer Seitenkante (111, 112) eines oberen und eines unteren Trittpaneels (110) ein Seitenpaneel (120) angeordnet ist und die Oberfläche eines ersten Trittpaneels (110) im Bereich einer Unterfläche der beiden Seitenpaneele (120) fest angebracht ist und die Unterfläche eines zweiten, dem ersten Trittpaneel (110) benachbarten Trittpaneels (110') im Bereich einer Oberfläche der beiden Seitenpaneele (120) fest angebracht ist, wobei die Tritthöhe durch die jeweils gleiche Höhe der Seitenpaneele (120) vorgegeben ist.
Patent DE-202016100082-U1 (DE)
Title: Hochdruckgaszylinder
IPC: F17C13/04
Filed: 2016-01-11
Abstract: Ein Hochdruckgaszylinder (100; 200; 300), aufweisend: einen Behälter (10), welcher einen Luftkanal (12) aufweist, welcher ein Inneres des Behälters (10) mit einer Außenseite des Behälters (10) verbindet, und einen Verschluss (20; 40; 50), welcher einen Körper (22; 42; 52) und eine Dichtplatte (24; 44; 54) aufweist, wobei der Körper (22; 42; 52) in dem Luftkanal (12) angeordnet ist, der Körper (22; 42; 52) ein Loch (22a, 42a, 52a) aufweist, welches mit dem Inneren des Behälters (10) in Verbindung steht, und die Dichtplatte (24; 44; 54) das Loch (22a, 42a, 52a) abdeckt, wobei der Körper (22; 42; 52) und die Dichtplatte (24; 44; 54) integral sind.
Patent DE-202016104134-U1 (DE)
Title: Untergestell eines Schienenfahrzeuges
IPC: B61F1/08
Filed: 2016-07-27
Abstract: Untergestell eines Schienenfahrzeuges, umfassend zwei auf Rädern abstützbare Kopfstücke (1) sowie einen mit den beiden Kopfstücken (1) jeweils stirnseitig verbindbaren Mittelträger (2), dessen Längsachse die Längsachse (A) des Schienenfahrzeuges ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kopfstück (1) und der Mittelträger (2) über jeweils einen Anschlussflansch (3.1, 3.2) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016105641-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Bahn einer Faserbahnmaschine
IPC: D21F7/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Bahn einer Faserbahnmaschine, welche Vorrichtung in Verbindung mit einem der Faserbahnmaschine zugeordneten Trockenzylinder (17) zur Steuerung des an der Faserbahnmaschine herzustellenden Randes (22) der Faserbahn (21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorrichtung eine Rolle (23) zugeordnet ist, welche in Berührung mit dem Trockenzylinder (17) im Bereich des Randes (22) während der Ausbreitung der Faserbahn (21) vorgesehen ist.
Patent DE-202017000128-U1 (DE)
Title: Zungen-, Lippen- und Kiefertrainer mit digitaler Erfolgskontrolle
IPC: G16H20/30
Filed: 2017-01-11
Abstract: Zungen-, Lippen- und Kiefertrainer aus Silikon zur Messung des Zungendrucks gegen den Gaumen, dadurch gekennzeichnet, dass im Zungenteil (A) des Zungen-, Lippen- und Kiefertrainers Tastkörper (F) aus Silikon und/oder Drucksensoren (D) integriert sind.
Patent DE-202017003230-U1 (DE)
Title: Behältnisregal
IPC: A47B77/16
Filed: 2017-06-19
Abstract: Behältnisregal, umfassend einen Regalkörper, zwei oder mehr Behältnisse und einen Befüllungsschacht im oder am rückwärtigen Teil des Regalkörpers, wobei die Behältnisse in ihrem rückwärtigen Teil jeweils eine Befüllungsöffnung aufweisen, und das Behältnisregal so ausgestaltet ist, dass ein bestimmungsgemäß in den Regalkörper eingeschobenes Behältnis über den Befüllungsschacht mit einer Flüssigkeit oder einem Schüttgut befüllt werden kann.
Patent DE-202017006870-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Sicherung einer Grube oder eines Grabens
IPC: E02D17/08
Filed: 2017-12-05
Abstract: Vorrichtung für die Sicherung der Grube oder eines Grabens (1), umfassend
 • mindestens zwei Pfosten (5), die jeweils mindestens eine Halterung (9, 10) aufweisen,
 • mindestens ein längliches Sicherungselement (15), das an miteinander fluchtende Halterungen (9, 10) zweier Pfosten befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Pfosten (5) im unteren Abschnitt einen Eindrückabschnitt zum Eindrücken in den Erdboden aufweist und dass jeder Pfosten (5) oberhalb des unteren Abschnitts einen Abschnitt oder ein Verbindungselement (8, 13) aufweist, mit dem er durch ein Greifwerkzeug (14) oder eine Kupplung (17) an einem Baggerarm (18) ergreifbar ist.
Patent DE-202017102777-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen von Tierausscheidungen
IPC: E01H1/12
Filed: 2017-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen von Tierausscheidungen, aufweisend: einen Bedienungsstab (1), der einen Griffabschnitt (19) und einen Endabschnitt (17) besitzt, wobei ein Druckknopf (10) im Bereich des Griffabschnitts (19) federbeaufschlagt ist und teilweise über den Bedienungsstab (1) hinausragt, und wobei ein Raststift (11) im Bereich des Endabschnitts (17) federbeaufschlagt ist und teilweise über den Bedienungsstab (1) hinausragt, und wobei, wenn der Druckknopf (10) durch eine äußere Kraft gedrückt wird, der Raststift (11) über ein Mitnehmerelement ins Innere des Bedienungsstabs (1) eingefahren wird, einen Auffangbeutel (2), der einen Taschenkörper (23) und einen an einer Taschenöffnung angeordneten Ringrahmen (22) aufweist, wobei der Ringrahmen (22) eine vorstehende Steckbuchse (21) besitzt, die eine Einstecköffnung (212) aufweist, in die der Endabschnitt (17) des Bedienungsstabs (1) einführbar ist, und wobei die Einstecköffnung (212) seitlich mit einem Stiftloch (211) versehen ist, in das der Raststift (11) eingreift, wodurch der Auffangbeutel (2) mit dem Bedienungsstab (1) verbunden ist, und ein Federelement (3), das ein am Bedienungsstab (1) befestigten Befestigungsende (31) und ein frei bewegliches, freies Ende (32) aufweist, wobei das freie Ende (32) von der vorstehenden Steckbuchse (21) so geschoben werden kann, dass das Federelement (3) vorgespannt ist, und wobei das Federelement (3) entspannt wird, wenn der Raststift (11) ins Innere des Bedienungsstabs (1) fährt und aus dem Stiftloch (211) herauswandert, wodurch der Auffangbeutel (2) aus dem Bedienungsstab (1) herausgedrückt wird.
Patent DE-202017105065-U1 (DE)
Title: Zierkreuz und Baukastensystem für Zierkreuze
IPC: A47G35/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Zierkreuz, aufweisend: – ein zentrales Kreuzverbindungsstück (2) mit vier kreuzförmig angeordneten Armaufnahmen (3), – vier eine Durchgangsöffnung (7) entlang ihrer Längsachse aufweisende Designelemente (8), und – in die Aufnahmen (3) befestigend eingreifende, die Durchgangsöffnung (7) jeweils eines Designelements (8) formschlüssig durchgreifende Befestigungselemente (4) mit einem an dem der Aufnahme (3) abgewandten Ende des jeweiligen Designelements (8) bei an dem Kreuzverbindungsstück (2) anliegendem Designelement (8) formschlüssig anliegenden Kopf-abschnitt (9).
Patent DE-202017107917-U1 (DE)
Title: Kältemittel-Leckagedetektion durch Verwendung eines Fluidadditivs
IPC: F25B49/02
Filed: 2017-12-27
Abstract: Kältemittel-Detektionssystem, umfassend:einen Kältemittelkreislauf;ein Arbeitsfluid, das den Kältemittelkreislauf durchströmt;ein Additiv, das außerhalb des Kältemittelkreislaufs detektierbar ist, wobei das Additiv zusätzlich zu dem Arbeitsfluid ein Fluid in dem Kältemittelkreislauf ist; undeine Detektionseinrichtung um basierend auf dem Detektieren eines plötzlichen Anstiegs einer Additivkonzentration außerhalb des Kältemittelkreislaufs zu bestimmen, dass das Arbeitsfluid aus dem Kältemittelkreislauf austritt.
Patent DE-202018000857-U1 (DE)
Title: Entkoppler
IPC: F16H55/36
Filed: 2018-02-19
Abstract: Entkoppler zur Übertragung eines Antriebsmoments von einem Drehantrieb auf einen Drehabtrieb, mit:- einem im Antriebsmomentfluss seitens des Drehantriebs angeordneten Antriebsteil,- einem im Antriebsmomentfluss seitens des Drehabtriebs angeordneten Abtriebsteil und- einer das Antriebsmoment vom Antriebsteil auf das Abtriebsteil übertragenden Schraubendrehfeder (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubendrehfeder (209, 509, 809, 1809) einen oder mehrere Drehanschläge mit jeweils zwei in Federaxialrichtung überlappenden Anschlagpartnern (Sia, Sib) hat, die bei sich spannender Schraubendrehfeder (209, 509, 809, 1809) sich umfänglich annähern und im gegenseitigen Kontakt die Antriebsmomentübertragung über die Federwindung kurzschließen, die diese Anschlagpartner (Sia, Sib) verbindet.
Patent DE-202018003658-U1 (DE)
Title: Algenschnapper - Zusatzfilter für Pools
IPC: E04H4/12
Filed: 2018-07-31
Abstract: Algenschnapper zur Ausfilterung von Schwebestoffen in Schwimmingpools dadurch gekennzeichnet, dass an der Wasser-Einströmdüse ein Filterbeutel angebracht wird, durch den das einströmende Wasser gefiltert wird.