baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010012978-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Schiebewagengestell
IPC: B62B7/06
Filed: 2010-11-24
Abstract: Zusammenklappbares Schiebewagengestell, aufweisend seitliche von vorne unten nach hinten oben im Wesentlichen V-förmig zueinander und gegenüber unteren seitlichen, von vorne nach hinten, im Wesentlichen V-förmig zueinander verlaufenden Holmen (2a, 2b) vorgesehene Schrägholme (1a, 1b), die vorderseitig an Kopplungselementen (3, 4) angelenkt sind und mittels eines Scherengestänges (5) im aufgestellten, gespreizten Zustand gehalten sind und hierüber sowohl in vertikaler als auch horizontaler Richtung zusammenlegbar sind, wobei die unteren äußeren Enden (6a, 6b) der Scherenstangen (7a, 7b) an unteren Anlenkungspunkten (8a, 8b) an den unteren Holmen (2a, 2b) und die oberen äußeren Enden (9a, 9b) der Scherenstangen (11a, 11b) an Anlenkungspunkten an den Schrägholmen (1a, 1b) oder an Stützholmen (14a, 14b) angebracht sind, die zwischen den oberen Schrägholmen (1a, 1b) und unteren Holmen (2a, 2b) zwischengefügt und hieran angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Scherengestänge (5) mindestens ein Zweifachscherengestänge ist, dass die äußeren Enden (9a, 9b) der nach oben verlaufenden Scherenstangen...
Patent DE-202011000685-U1 (DE)
Title: Bestattungsfahrzeug mit Staufach für Sargroller
IPC: A61G21/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Bestattungsfahrzeug (16), mit einem zur Aufnahme wenigstens eines Sarges dienenden, von einer Karosserie umgebenen Transportraum, wobei innerhalb des Transportraums eine sich in Fahrzeuglängsrichtung zwischen zwei Radkästen und unterhalb der Oberkante der Radkästen erstreckende Stellfläche vorgesehen ist, ein Staufach (1) vorgesehen ist, welches einen Boden (2) und eine umlaufende Seitenwand (3) aufweist und quer zur Fahrzeuglängsrichtung beweglich geführt ist, in einer Seitenfläche der Karosserie eine verschließbare, den Zugriff auf das Staufach (1) ermöglichende Zugangsöffnung (31) vorgesehen ist, und in dem Staufach (1) ein zusammengelegter so genannter Sargroller (25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Staufach (1) unterhalb der Stellfläche angeordnet ist, und dass im Boden (2) des Staufachs (1) zwei Radöffnungen (4) vorgesehen sind, durch welche Räder (29) des Sargrollers (25) nach unten ragen.
Patent DE-202011002973-U1 (DE)
Title: Produkt-Lesehilfe-Vorrichtung
IPC: A47F10/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: Produkt-Lesehilfe Vorrichtung zum Anbau an Verkaufsregalen in Einkaufsmärkten jeglicher Art ist dadurch gekennzeichnet das die Vorrichtung im Einzelnen aus dem unteren Alu-Rahmen 5 und der Linse 3 mit Plexi-Glasabdeckung und dem Alu-Rahmen 1 besteht. Dazu wird die Linsenhalterung 6 an der Vorrichtung am Alu-Rahmen 1 angebracht und wird per Regalhalterung 8 durch ein Stecksystem ans Verkaufsregal montiert.
Patent DE-202011004877-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter
IPC: B65D5/22
Filed: 2011-03-29
Abstract: Verpackungsbehälter, umfassend ein eine Bodenwand (20) ausbildendes Bodenteil (12) sowie ein Mantelteil (16), das von einer Bevorratungsstellung, in der das Mantelteil (16) zusammengefaltet ist, in eine Gebrauchsstellung auffaltbar ist, in der es einen größeren Raum einnimmt als in der Bevorratungsstellung und einen auf die Bodenwand (20) aufgestellten und mit dieser einen Verpackungsraum einfassenden Mantel des Verpackungsbehälters (10) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Seitenwand (68) des Mantelteils (16) mittels mindestens eines Befestigungsgliedes (90) auf der Bodenwand (20) und schwenkbar relativ zu dieser festgelegt ist.
Patent DE-202011050045-U1 (DE)
Title: Instrumentenhandgriff für eine medizinische Diagnostikleuchte und medizinische Diagnostikleuchte
IPC: A61B1/227
Filed: 2011-05-05
Abstract: Instrumentenhandgriff (12, 12') für eine medizinische Diagnostikleuchte (10, 10', 10''), an das ein Licht-Instrumentenkopf (14, 14') anschließbar ist, mit einer im Instrumentenhandgriff (12, 12'') angeordneten manuell betätigbaren Lichtregeleinrichtung (20) zur Lichtstärkeregelung einer dem Licht-Instrumentenkopf (14, 14') zugeordneten Lichtquelle (16), wobei die manuell betätigbare Lichtregeleinrichtung (20) zumindest teilweise hinter einer seitlichen Wandöffnung (22) des Instrumentenhandgriffs (12, 12') angeordnet ist und wobei die seitliche Wandöffnung (22) durch ein mit dem Instrumentenhandgriff (12, 12') form- und/oder materialschlüssig verbundenes Abdeckelement (30) dichtend verschlossen ist.
Patent DE-202011051101-U1 (DE)
Title: Sicherungskeil-Anordnung, insbesondere für ein Wohnmobil
IPC: B60T3/00
Filed: 2011-08-25
Abstract: Sicherungskeil-Anordnung (100), die auf einem Auffahrkeil (10), insbesondere für ein Wohnmobil oder für einen Wohnwagen, einsetzbar ausgeführt ist, wobei der Auffahrkeil (10) zum Nivellieren eines Höhenunterschieds vorgesehen ist, und wobei auf einer oberen Rampenseite (12) des Auffahrkeiles (10) zumindest ein Sicherungskeil (13) zum Blockieren eines Reifens (11) vorhanden ist, gekennzeichnet durch mindestens zwei nebeneinanderliegende Sicherungskeile (13a, 13b), die durch mindestens ein Verbindungsmittel (14) form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbindbar sind, derart dass eine Auflagebreite für den Reifen (11) verbreitert wird.
Patent DE-202011100558-U1 (DE)
Title: Kraftstromführendes Drahtgeflecht/Gewebe als Oberleitung für Schwerlastverkehr u. Omnibusse mit Elektromotoren
IPC: B60M1/13
Filed: 2011-05-11
Abstract: Die Oberleitung besteht aus einem Kraftstromführenden Drahtgeflecht/Gewebe.
Patent DE-202011102953-U1 (DE)
Title: Werbeträger, insbesondere für ein Warenband, und Laufbahn
IPC: G09F23/02
Filed: 2011-07-06
Abstract: Werbeträger für das Anbringen einer Werbebotschaft auf einem Gegenstand, insbesondere auf einem Warenband einer Warenkasse, mit einem flexiblen Substrat, mit einem 3D-Hologramm, welches in und/oder auf dem Substrat ausgebildet ist, mit einer Adhäsions-Funktionsschicht, welche auf zumindest einer Seite des Substrates zumindest über einen Teilbereich des Substrates ausgebildet ist und welche zum Ausbilden einer ortsfesten lösbaren Verbindung des Werbeträgers mit den Gegenstand ausgebildet ist, wobei die Funktionsschicht die Verbindung zwischen dem Werbeträger und dem Gegenstand im Wesentlichen über van-der-Waals-Kräfte erzeugt.
Patent DE-202011104748-U1 (DE)
Title: Blendenanordnung und Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/22
Filed: 2011-08-23
Abstract: Blendenanordnung (1) für insbesondere einen Fahrzeugsitz mit mindestens einer Abdeckblende (2), wobei die Abdeckblende (2) mindestens einen Durchbruch (4, 5) für wenigstens ein Achsteil (3) und eine mit dem Achsteil (3) koppelbare Handhabe (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckblende (2) mit einer den Mittenbereich des Durchbruchs (4) zum Achsteil (3) und zur Drehachse der Handhabe (12) wenigstens koaxial ausrichtenden Zentriereinrichtung ausgerüstet ist.
Patent DE-202011104749-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Flächenheizsystem
IPC: F24D13/02
Filed: 2011-08-23
Abstract: Mehrschichtiges Flächenheizsystem (1) für zu beheizende Flächen, insbesondere Fußböden (7), von schienengebundenen Beförderungsmitteln, mit wenigstens einer Trägerschicht (2) und mit wenigstens einem im Bereich wenigstens eines Abschnitts der zu beheizenden Fläche (7) angeordneten flächigen Heizelement (1a, 1b) mit wenigstens einer auf die wenigstens eine Trägerschicht (2) aufgebrachten Heizschicht (3a, 3b), welche eine leitfähigen Heizlack aufweist, welcher sich bei Anlegen einer elektrischen Spannung erwärmt und zur elektrischen Energieversorgung mit wenigstens zwei an sich gegenüber liegenden Randbereichen der wenigstens einen Heizschicht (3a, 3b) angeordneten elektrischen Kontaktmitteln (4a, 4b) kontaktiert ist.
Patent DE-202011106133-U1 (DE)
Title: Größenschieber
IPC: G06C1/00
Filed: 2011-09-12
Abstract: Größenschieber zur Umwandlung von Größen mittels manuell durchgeführter mechanischer Verschiebung, bestehend aus den Teilen Dezimalleiste () mit fest verbundener Lasche (dem Komma, ) sowie den Größenleisten „Längen”, „Masse”, „Volumen” und „Geld” (), die in die Lasche der Dezimalleiste eingeführt und verschoben werden können
Patent DE-202011108387-U1 (DE)
Title: Schwerlastlager- und Bearbeitungsblock
IPC: B23Q3/00
Filed: 2011-11-28
Abstract: Schwerlastlager- und Bearbeitungsblock, bestehend aus flächig übereinander gestapelten Platten (1), die an ihren jeweiligen Kontaktflächen (2, 3) miteinander verleimt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (1) wasserfestverleimte Multiplexplatten sind, deren Strukturverlauf parallel zur Druckfläche ausgerichtet ist und jede Platte mit der jeweils benachbarten Platte verdübelt ist.
Patent DE-202012002113-U1 (DE)
Title: Hinterwandofen
IPC: A61H33/06
Filed: 2012-02-29
Abstract: Elektrisch beheizbarer Ofen für eine Saunakabine, welcher Heizstäbe (4.2) aufweist, die von einem Gehäuse (3) umgeben sind, welches eine Anbringung an einer Wand einer Saunakabine ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizstabmodul (4) des Saunaofens unabhängig von den restlichen Teilen des Gehäuses entfernbar ist und aufgrund der kompakten Konstruktion ohne Demontage der Zwischenwand (5) zu entfernen ist.
Patent DE-202012004277-U1 (DE)
Title: Schuhlöffel mit aufgerauter Oberfläche
IPC: A47G25/82
Filed: 2012-05-02
Abstract: Schuhlöffel mit einem Griffbereich (10) und einem Einführbereich (11), der zum Einführen des Schuhlöffels in einen Schuh beim Einführen des Fußes in den Schuh bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Einführbereich (11) eine aufgeraute Oberfläche (12a) vorgesehen ist
Patent DE-202012004394-U1 (DE)
Title: Laufrolle für Abrollcontainer
IPC: B65D90/18
Filed: 2012-05-07
Abstract: Laufrolle für Abrollcontainer mit einem rotationssymmetrischen Laufrollenmantel aus Metall und mindestens zwei sich radial erstreckenden statisch belastbaren Polyamidscheiben, die einseitig eine formschlüssige Verbindung mit dem Laufrollenmantel bilden und andererseits auf einer Achse gelagert oder mit einer Welle verbunden sind, die wiederum in einem Lagergehäuse für die Laufrolle gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle (1) einen Laufrollenmantel (7) aufweist, der an seiner Innenwandung (10) eine ringförmige Aussteifung (10) aufweist, der mit dem Laufrollenmantel (7) an der Innenwandung (10) materialmäßig verbunden ist.
Patent DE-202012009204-U1 (DE)
Title: Schraubzwinge
IPC: B25B5/10
Filed: 2012-09-25
Abstract: Schraubzwinge der Art, die einen feststehenden Arm aufweist, an einem von dessen Enden sich kraftschlüssig eine Schiene befindet, auf der ein beweglicher Arm verschoben werden kann, dessen Ende dem freien Ende des feststehenden Armes gegenüberliegt, um die Spannung des Teils oder der Teile zwischen beiden Elementen ausgeführt wird, wobei der Kolben zudem in seiner Verschiebung durch eine manuelle Antriebsspindel betätigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende der Spindel eine Kugel aus gehärtetem Stahl vorgesehen ist, die gegenüber einer hierzu angebrachten Konkavität an einer am Boden des Kolbens selbst befindlichen Druckplatte liegt.
Patent DE-202012009762-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/04
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils, mit einer wenigstens ein Ausstoßglied (14) aufweisenden Ausstoßeinheit (12), über die das bewegbare Möbelteil um einen Auslösehub eindrückbar und anschließend ausstoßbar ist, und mit Verriegelungsmitteln, die das Ausstoßglied (14) in einer Schließstellung des bewegbaren Möbelteils in einer Verriegelungsstellung halten und die beim Eindrücken um den Auslösehub zum Einleiten eines Ausstoßvorgangs entriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Einstellmittel vorgesehen sind, durch die der Auslösehub variabel einstellbar ist.
Patent DE-202012011955-U1 (DE)
Title: Gebrauchsmuster eines eine Leuchtdiode umgebenden Kristalls
IPC: F21V3/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: Das Gebrauchsmuster ist gekennzeichnet dadurch, dass es ein Kristall ist, der eine Leuchtdiode umgibt, wobei die elektrischen Zuleitungen der Leuchtdiode aus dem Kristall heraus ragen.
Patent DE-202012012057-U1 (DE)
Title: Spriegel eines Fahrzeugs, der mittels zweier Gasdruckstoßdämpfer zur Deichsel hin hochklappbar ist
IPC: B60P3/07
Filed: 2012-12-15
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf folgende Technik: Der Spriegel eines Fahrzeugs, der mittels zweier Gasdruckstoßdämpfer nach vorn, zur Deichsel hin hochklappbar ist.
Patent DE-202012012449-U1 (DE)
Title: Flexibles doppelseitiges Zahnband für Wellen und Tuben
IPC: F16B2/08
Filed: 2012-12-21
Abstract: Flexibles, doppelseitiges Zahnband für Wellen und Tuben, dadurch gekennzeichnet, dass es über eine Aussenverzahnung 04, in beliebigem Modul, zum Übertragen von Drehbewegungen auf einen Tubus 12 verfügt.
Patent DE-202013002585-U1 (DE)
Title: Wasserkühlanlage und deren Verwendung
IPC: F25B1/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Wasserkühlanlage (1) mit einem Eiswasserbehälter (2), zumindest einem in den Eiswasserbehälter (2) eintauchenden ersten Wärmeaustauscher (3) einer Kältemaschine und zumindest einem in den Eiswasserbehälter (2) eintauchenden zweiten Wärmeaustauscher (4), dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Wärmeaustauscher (4) im Eiswasserbehälter (2) unterhalb des ersten Wärmeaustauschers (3) angeordnet ist.
Patent DE-202013011107-U1 (DE)
Title: Verankerungselement zum Befestigen einer Isolierung an einem metallischen Träger
IPC: B23K33/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Verankerungselement zum Befestigen einer Isolation an einem metallischen Träger (15), mit zwei Armen (10, 11), die in einem für das Anschweißen an dem Träger vorgesehenen Bereich (13) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschweißbereich (13) kegelförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202013012566-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter aus flüssigkeitsdicht miteinander verbundenen Elementen aus Naturstein zur Herstellung und/oder Lagerung einer zum Trinkkonsum vorgesehenen Flüssigkeit
IPC: B65D13/00
Filed: 2013-01-03
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (10) zur Herstellung und/oder Lagerung von zum Trinkkonsum vorgesehenen, insbesondere alkoholhaltigen, Flüssigkeiten, wobei der Flüssigkeitsbehälter (10) einen an einer, insbesondere oberen, Seite offenen Behälter (12) mit einer Behälterwandung (14) mit einer Innenwandoberfläche (16) umfasst, wobei die Innenwandoberfläche (16) zumindest teilweise, insbesondere im Wesentlichen vollständig, als eine Oberfläche eines massiven Natursteins (18) ausgebildet ist, wobei die Behälterwandung (14) des Behälters (12) einen Mantelabschnitt (26) und einen Bodenabschnitt (22) umfasst, wobei der Mantelabschnitt (26) eine bodenseitige Endabschnittsfläche aufweist und der Bodenabschnitt (22) eine als Bodenabschnitt der Innenwandoberfläche vorgesehene Oberfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt der Oberfläche des Bodenabschnitts mit der bodenseitigen Endabschnittsfläche des Mantelabschnitts (26) flüssigkeitsdicht verbunden ist.
Patent DE-202013012870-U1 (DE)
Title: Ofen zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen mit Mehrfachumlauf der Kunststoffvorformlinge
IPC: B29C49/68
Filed: 2013-06-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfades (T, Ti, Ta) transportiert, mit wenigstens einer Erwärmungseinrichtung (4), welche die Kunststoffvorformlinge (10) wenigstens zeitweise während ihres Transports erwärmt, wobei der Transportpfad wenigstens abschnittsweise gekrümmt ist, wobei die Transporteinrichtung (2) eine Vielzahl von entlang des Transportpfades hintereinander angeordneten Haltemitteln (22, 24) zum Halten der Kunststoffvorformlinge (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Haltemittel in einem von der Erwärmungseinrichtung (4) erwärmbaren Bereich in einer zu dem Transportpfad (T, Ti, Ta) senkrechten Richtung (R) zueinander versetzt angeordnet sind, wobei bevorzugt diese Haltemittel (22, 24) in diesem von der Erwärmungseinrichtung (4) erwärmbaren Bereich auch in einer Richtung entlang des Transportpfades (T, Ti, Ta) zueinander versetzt sind.
Patent DE-202013100042-U1 (DE)
Title: Spannstück mit Kopf
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-01-04
Abstract: Das Spannstück mit dem Kopf, dessen metallischer Kern im Prinzip die Form des umgekehrten Buchstabens U hat, welches den Befestigungsteil (2.2) und zwei Arme (2.1) hat, welche an ihren Enden Anschläge haben (7), die dadurch gekennzeichnet sind, dass der metallische Kern zum Teil durch den Kopf (3) aus dem nicht metallischen Material, besonders aus Hartgummi bedeckt ist, wobei der Kopf (3) in seinem oberen Teil Nasen (4) hat, und die Arme (2.1) sind vom Kopf (3) so bedeckt, dass der Kopf (3) in der aufgehängten Position mindestens unter das Niveau eingreift, wo die Arme (2.1) in der Richtung nach unten von Löchern des verfestigten Sitzes (8) ausgehen, welche in der Ladefläche platziert und zur Metallkonstruktion befestigt ist, wobei der verfestigte Sitz (8) die Form vom Buchstaben „V“ oder vom offenen Buchstaben „U“ hat, und der Kopf (3) liegt im oberen Teil mit seiner Fläche, mindestens mit beiden Seitenflächen, an der...
Patent DE-202013100291-U1 (DE)
Title: Kamm des Haustiers
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Kamm des Haustiers, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Rahmen (4), eine Kammplatte (7), eine Positionierungsplatte (8), einen Positionierungsstift (5) und einen Verriegelungsrahmen (9) umfasst, wobei der Rahmen (4) aus einem Griff (41), beiden symmetrisch auf beiden Seiten des oberen Endes des Griffs (41) versehenen Trägerplatten (42) und einer an oberen Enden der beiden Trägerplatten (42) befestigten Befestigungsplatte (43) besteht, wobei auf der Befestigungsplatte (43) sich ein erstes Durchgangsloch (45) befindet, wobei auf der Kammplatte (7) sich ein zweites Durchgangsloch (72) befindet, wobei auf der Positionierungsplatte (8) sich ein drittes Durchgangsloch (82) befindet, wobei am unteren Ende des Positionierungsstifts (5) eine Befestigungsvorsprung (51) versehen wird, wobei am oberen Ende des Positionierungsstifts (5) sich ein erstes Stiftloch (52) befindet, wobei in der Mitte der Seitenwand (93) des Verriegelungsrahmens (9) eine Nut (91) versehen wird, wobei auf den beiden Seiten der Nut (91) sich ein zweites Stiftloch (92) befindet, wobei der Abstand zwischen...
Patent DE-202013104206-U1 (DE)
Title: Behälter für medizinischen Abfall
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Behälter (1) für medizintechnischen Abfall, aufweisend mehrere benachbart zueinander angeordnete und voneinander abgegrenzte Aufnahmebereiche (3a–3d), die zur Aufnahme verschiedener medizinischer Abfälle und Einwegprodukte, wie Elektrochirurgie- oder Sauginstrumente (13, 15, 17), dienen, wobei wenigstens zwei Typen von Aufnahmebereichen (3a–3d) vorgesehen sind, die aus Materialien unterschiedlicher Härtegrade ausgebildet sind.
Patent DE-202013104339-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einem am Fahrzeug vorgesehenen Hersteller- oder Typenzeichen
IPC: B60Q1/26
Filed: 2013-09-23
Abstract: Kraftfahrzeug mit zumindest einem am Fahrzeug vorgesehenen Hersteller- oder Typenzeichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Hersteller- oder Typenzeichen (1, 1') selbstleuchtend oder beleuchtet ausgebildet ist.
Patent DE-202013105644-U1 (DE)
Title: Potentialausgleichs- oder Erdungseinsatz für ein Ablaufsystem einer Badewanne
IPC: A47K3/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Potentialausgleichs- oder Erdungseinsatz (1) für ein Ablaufsystem (14) eines Wannenkörpers (15), insbesondere eines nichtleitenden Badewannenkörpers, mit a) einer ringförmigen Dichtfläche (9), welche auf der dem Wannenkörper (15) zugewandten Seite des Potentialausgleichs- oder Erdungseinsatzes (1) angeordnet ist, und/oder einer ringförmigen Dichtfläche (10), welche auf der dem Wannenkörper (15) abgewandten Seite des Potentialausgleichs- oder Erdungseinsatzes (1) angeordnet ist, a) einem Kontaktbereich (37), der radial innenliegend von mindestens einer Dichtfläche (9, 10) angeordnet ist und geeignet für eine elektrische Kopplung mit einem Befestigungselement (23), über welches ein Einlaufkorb (18) mit einer Ablaufgarnitur (16) verbindbar ist, ausgebildet ist, c) einem Anschlussbereich (8), d) einem elektrischen Kopplungsbereich (38), welcher elektrisch den Kontaktbereich (37) mit dem Anschlussbereich (8) verbindet, und e) einer randgeschlossenen Durchgangsausnehmung (6), die innenliegend von mindestens einer ringförmigen Dichtfläche (9, 10) angeordnet ist und durch welche Fluid von dem Einlaufkorb (18) zu der Ablaufgarnitur (16) strömen kann.
Patent DE-202014000467-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Fensterbleche
IPC: E06B1/70
Filed: 2014-01-20
Abstract: Belag, der den durch aufschlagende Wassertropfen verursachten Schall vermindert und das Verspritzen der Fensterscheiben durch zerplatzende Wassertropfen weitgehend vermeidet, dadurch gekennzeichnet, dass das Fensterblech 1 abgedeckt ist, mit einem verrottungsfesten, verfilzten, wasserdurchlässigen Belag 2, der auf der Unterseite aufgespritzte Nocken 3, aufweist und an den regelmäßig nach den Bauvorschriften – wie für normale Fenster – zum Brandverhalten nur die Eigenschaft normalentflammbar zu stellen ist.
Patent DE-202014008493-U1 (DE)
Title: Demonstrationsvorrichtung
IPC: G09B23/00
Filed: 2014-10-19
Abstract: Demonstrationsvorrichtung (1), die einen Sockel (2) mit mindestens einem von einer Oberfläche (6) des Sockels (2) senkrecht hervorstehenden und ein freies Ende (8) aufweisenden Sockelstift (7), einen Mast (3) und eine Plattform (4) aufweist, wobei der Mast (3) senkrecht stehend auf dem Sockel (2) angeordnet ist und eine Reihe von in unterschiedlicher Höhe angeordneten Befestigungsbohrungen (13), die zur Aufnahme von einsteckbaren Haltestiften (15) dienen, aufweist, wobei die Plattform (4) mit einer Führungsbohrung (32) zur Hindurchführung des Mastes (3) versehen ist, und mit mindestens einem derartig begrenzten Aufnahmeloch (20), dass ein in dieses einzulegender Gegenstand (25; 26) gegen ein Hindurchfallen gesichert ist, wobei jedem Sockelstift (7) jeweils ein Aufnahmeloch (20) derartig zugeordnet ist, dass der jeweilige Sockelstift (7) in das Aufnahmeloch (20) hineinragt, wenn die Plattform (4) auf der Sockeloberfläche (6) liegt, und wobei die Haltestifte (15) einen Auflageabschnitt (17, 17') besitzen, der in eingestecktem Zustand des Haltestiftes (15) aus dem Mast (3) seitlich herausragt und zum Aufliegen und Halten der Plattform (4) in entsprechender Höhe des Mastes (3) dient.
Patent DE-202014009558-U1 (DE)
Title: Schiebetürbeschlag für eine Schiebetüranordnung
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-12-04
Abstract: Schiebetürbeschlag (2) für eine Schiebetüranordnung (1), mit einer Laufschiene (4), wenigstens einem Laufwagen (5) und einer dem Laufwagen (5) zugeordneten Bremseinrichtung (6) zum Abbremsen des Laufwagens (5) im Bereich einer Endstellung des Laufwagens (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung zwischen der Rückseite (8) des Laufwagens (5) und der Laufschiene (4) vorgesehen ist.