baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019002586-T5 (DE)
Title: Induktiv-Positionssensor-Baugruppe
Inventor: SHAO LINGMIN
IPC: G01D5/20
Filed: 2019-05-23
Abstract: In Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung weist eine Induktiv-Sensor-Baugruppe eine Welle und eine mehrschichtige gedruckte Leiterplatte (PCB) auf. Die Welle weist ein erstes Ende auf. Das erste Ende weist eine untere Oberfläche auf. Ein Ziel, das eine Fläche, die eine gerade Kante bildet, aufweist, ist aus einem Stück in das erste Ende der Welle hinein ausgebildet. Die PCB weist eine Senderspule und eine zwei-teilige Empfängerspule auf. Die zwei-teilige Empfängerspule weist eine erste Empfängerspule und eine zweite Empfängerspule auf. Die erste Empfängerspule befindet sich in einer axialen Richtung auf einer anderen Schicht der PCB als die zweite Empfängerspule. Das Ziel wird um eine zentrale Achse der zwei-teiligen Empfängerspule herum gedreht. Die gerade Kante des Ziels und die untere Oberfläche wird von der Sensor-Baugruppe detektiert.
Patent DE-112019005582-T5 (DE)
Title: Abnormalitätsüberwachungssystem
Inventor: TANNO ATSUSHI
IPC: B60C23/20
Filed: 2019-12-19
Abstract: Vermeiden einer fehlerhaften Erfassung und leichtes Identifizieren eines Reifens, bei dem möglicherweise Abnormalitäten aufgetreten sind, unter einer Mehrzahl von Reifen, die an einem Fahrzeug bereitgestellt sind. Ein Abnormalitätsüberwachungssystem (100) umfasst Gassensoren (1A bis 1D), die im Hohlraum oder in der Nähe eines an einem Fahrzeug bereitgestellten Reifens bereitgestellt sind, eine Bestimmungseinheit (12), die das Vorhandensein einer Abnormalität in dem Reifen auf der Grundlage der Erfassungsergebnisse der Gassensoren (1A bis 1D) bestimmt, und eine Eingabe/Ausgabe-Einheit (13), die Daten auf der Grundlage des Bestimmungsergebnisses der Bestimmungseinheit (12) ausgibt. Die Gassensoren (1A bis 1D) erfassen eine flüchtige Substanz, wenn ein abnormaler Wärmeaufbau im Reifen auftritt. Die flüchtige Substanz ist eine Substanz, die von einem Additiv abgeleitet ist, der bei der Herstellung eines Reifens zugesetzt wird.
Patent DE-112019005588-T5 (DE)
Title: Außenskelett zur Unterstützung chirurgischer Positionierung, Verfahren zur Herstellung des Außenskeletts und ein chirurgisches Verfahren zur Anwendung eines solchen Außenskeletts
Inventor: BARABAS JÁNOS IMRE
IPC: A61M5/32
Filed: 2019-11-08
Abstract: Das Außenskelett (10) zur Unterstützung der chirurgischen Positionierung ist aus biokompatiblem Material hergestellt und im wesentlichen formstabil ausgebildet. Das Außenskelett (10) besteht aus einer Schale (11) mit einer Kupplungsfläche (15b), die an wenigstens einen Teil einer Oberfläche eines zu operierenden Organs passt, und in der Schale (11) ist an einer vorbestimmten Stelle ein Führungskanal (13) ausgebildet, der eine vorbestimmte Ausrichtung in Bezug auf die Schale und eine vorbestimmte Querschnittsfläche hat, um ein chirurgisches Werkzeug zu dem zu operierenden Organ zu führen.
Patent DE-112019007464-T5 (DE)
Title: Antriebsgeräusch-diagnosesystem, antriebsgeräuschdiagnoseverfahren, vorrichtung zum maschinellen lernen für das antriebsgeräusch-diagnosesystem, programm, aufzeichnungsmedium und speicher
Inventor: KIZU YUICHI
IPC: G01M7/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Antriebsgeräusch-Diagnosesystem (10) beinhaltet eine Antriebsgeräusch-Detektionseinheit (11), die ein Antriebsgeräusch eines Aktuators oder einer anzutreibenden Maschine detektiert, eine Betriebszustands-Detektionseinheit (12), die eine Antriebsposition, eine Antriebsdrehzahl oder eine durch den Antrieb des Aktuators erzeugte Kraft in einer Zeitreihe erfasst, eine Schallschwingungs-Zeitreihenspektrum-Erfassungseinheit (15), eine Merkmalspunkt-Extraktionseinheit (16) und eine Ursachenbestimmungseinheit (18). Die Schallschwingungs-Zeitreihenspektrum-Erfassungseinheit gibt ein Zeitreihenspektrum aus, in dem die Leistung eines Frequenzspektrums, die aus den Zeitreihendaten des Antriebsgeräuschs errechnet wird, mit der Frequenz und der Zeit verknüpft wird. Die Merkmalspunkt-Extraktionseinheit gibt Merkmalspunktdaten aus, in denen die Frequenz eines Merkmalspunkts in dem Zeitreihenspektrum, die Zeit und die Antriebsposition, die Antriebsdrehzahl oder die durch den Antrieb des Aktuators erzeugte Kraft zu der Zeit als Satz kombiniert sind. Die Ursachenbestimmungseinheit bestimmt eine Ursache des Antriebsgeräuschs durch Vergleichen eines numerischen Werts der Merkmalspunktdaten mit einem numerischen Bereich, wenn die Frequenz oder die Zeit, die den Merkmalspunkt beinhaltet, und die Betriebsdaten zu der Zeit für jedes Phänomen als mehrdimensionale Daten kombiniert werden.
Patent DE-112020001579-T5 (DE)
Title: Videoanzeigesystem, videoanzeigeverfahren, programm und beweglicher körper
Inventor: OGATA MASAHITO
IPC: G09G5/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Ein Videoanzeigesystem (10) umfasst: einen Bildschirm (130), auf den ein Bild zum Anzeigen eines virtuellen Bildes projiziert wird; eine Lichtquelle (110), die Laserlicht emittiert; einen Scanner (120), der das Bild auf den Bildschirm projiziert, indem er das Laserlicht biaxial auf den Bildschirm abtastet; und eine Steuervorrichtung (100), die das Bild erzeugt und die Lichtquelle (110) unter Verwendung eines Bildsignals steuert, um zu bewirken, dass das erzeugte Bild mittels des Laserlichts auf den Bildschirm projiziert wird, und die eine Eingabe von Messinformationen empfängt, die unter Verwendung eines Temperatursensors (140) gemessen werden, und die den Scanner (120) gemäß den eingegebenen Messinformationen steuert. Wenn die Messinformationen eine Temperatur außerhalb eines gegebenen Temperaturbereichs anzeigen, veranlasst die Steuervorrichtung (100) den Scanner (120), eine Amplitude der biaxialen Abtastung in wenigstens einer axialen Richtung auf einen kleineren Wert zu reduzieren, als wenn die Messinformationen eine zweite Helligkeit oder eine Temperatur innerhalb des gegebenen Temperaturbereichs anzeigen.
Patent DE-112020003696-T5 (DE)
Title: Elektrode mit Leitung und Behandlungswerkzeug
Inventor: KADOWAKI TSUBASA
IPC: A61B18/14
Filed: 2020-09-17
Abstract: Eine Leitungselektrode 7 umfasst einen röhrenförmigen Abschnitt 8, der innen mit einer ersten Leitung PA1 versehen ist, die sich entlang einer Längsachse Ax erstreckt und ein distales Ende und ein proximales Ende des röhrenförmigen Abschnitts 8 verbindet, sowie einen distalen Endabschnitt 9, der am distalen Ende des röhrenförmigen Abschnitts 8 vorgesehen ist. Der distale Endabschnitt 9 umfasst: eine zweite Leitung PA2, die innerhalb des distalen Endabschnitts 9 vorgesehen ist und sich in einer Richtung erstreckt, die die Längsachse Ax schneidet, wobei die zweite Leitung PA2 so konfiguriert ist, dass sie mit der ersten Leitung PA1 kommuniziert; eine Öffnung OP, die an einem distalen Ende der zweiten Leitung PA2 vorgesehen ist, wobei die Öffnung OP so konfiguriert ist, dass sie eine Verbindung zwischen der zweiten Leitung PA2 und einer Außenseite des distalen Endabschnitts 9 ermöglicht und in einer die Längsachse Ax schneidenden Richtung offen ist; und eine erste hämostatische Oberfläche 91, die einen Teil einer Außenfläche des distalen Endabschnitts 9 bildet und als eine Elektrode dient, die so konfiguriert ist, dass sie einen Hochfrequenzstrom durch ein biologisches Gewebe fließen lässt.
Patent DE-112020006238-T5 (DE)
Title: Resistive speicherzellen mit wahlfreiem zugriff, integriert mit vertikalen feldeffekttransistoren mit gemeinsam genutztem gate
Inventor: REZNICEK ALEXANDER
IPC: H01L27/24
Filed: 2020-12-04
Abstract: Eine Zwei-Transistoren-Zwei-Widerstände(2T2R)-Struktur eines resistiven Speichers mit wahlfreiem Zugriff (ReRAM) und ein Verfahren für ein Bilden derselben weist zwei vertikale Feldeffekttransistoren (VFETs) auf, die auf einem Substrat (102) ausgebildet sind, wobei jeder VFET einen epitaxialen Bereich (410) aufweist, der sich über einem Kanalbereich (302) und unter einer dielektrischen Abdeckung (308) befindet. Der epitaxiale Bereich (410) weist zwei gegenüberliegende hervorstehende Bereiche mit einer dreieckigen Form auf, die sich horizontal über den Kanalbereich (302) hinaus erstrecken. Ein Metall-Gate-Material (602) ist auf und um den Kanalbereich (302) herum angeordnet. Ein Teilbereich des Metall-Gate-Materials (602) befindet sich zwischen den zwei VFETs. Ein ReRAM-Stapel ist innerhalb von zwei Öffnungen (1010) benachbart zu einer Seite jedes VFET abgeschieden, die dem Teilbereich des Metall-Gate-Materials (602) gegenüberliegt, der sich zwischen den zwei VFETs befindet. Ein Teilbereich des epitaxialen Bereichs (410), der sich in einem direkten Kontakt mit dem ReRAM-Stapel befindet, wirkt als eine untere Elektrode für die ReRAM-Struktur.
Patent DE-112021002164-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, steuerverfahren und programm
Inventor: SAITO AKIHIKO
IPC: F02C9/28
Filed: 2021-03-29
Abstract: Eine Steuervorrichtung zum Einstellen einer einer Gasturbine zuzuführenden Brennstoffmenge basierend auf einer Drehgeschwindigkeit der Gasturbine, so dass eine Frequenz einer von einem Energiegenerator, der unter Verwendung der Gasturbine eine elektrische Energie erzeugt, ausgegebenen elektrischen Energie innerhalb eines gegebenen Bereichs liegt, umfasst: eine Lastwerterfassungseinheit, die konfiguriert ist, um einen Lastwert zu erfassen, der ein Wert einer an den Energiegenerator angelegten Last nach einem Abschalten eines Teils der an den Energiegenerator angelegten Last ist, wenn der Teil der an den Energiegenerator angelegten Last abgeschaltet wird; eine Recheneinheit, die konfiguriert ist, um einen eingestellten Wert zu berechnen, der ein von dem Lastwert verschiedener Wert der Last ist, indem eine arithmetische Operation an dem Lastwert und einer Vorspannung ausgeführt wird; und eine Befehlseinheit, die konfiguriert ist, um die Brennstoffmenge einzustellen, indem ein erstes Signal ausgegeben wird, um den Energiegenerator zu veranlassen, elektrische Energie korrespondierend zu dem eingestellten Wert auszugeben.
Patent DE-112021002463-T5 (DE)
Title: Streckvorrichtung und verfahren zur clip-anzahl-justierung
Inventor: WATANABE TAKESHI
IPC: B29C55/16
Filed: 2021-03-22
Abstract: Eine Streckvorrichtung 100 umfasst ein Paar Schienenvorrichtungen 10L, 10R, das einen endlosen Umlaufweg begrenzt und auf der linken und rechten Seite einer Folie angeordnet ist, mehrere Clip-Einheiten CU, die sich an dem Umlaufweg der beiden Schienenvorrichtungen 10L, 10R bewegen und die Folie halten, einen Gliedermechanismus 50, der am Umlaufweg benachbarte Clip-Einheiten CU aneinander koppelt, den Antriebsmechanismus 60, durch den sich die Clip-Einheiten CU am Umlaufweg bewegen, einen Justiermechanismus 70, der den Querabstand und den Längsabstand der Clip-Einheiten CU justiert, und eine Steuereinrichtung 80, die den Betrieb des Antriebsmechanismus 60 und des Justiermechanismus 70 steuert, wobei die Steuereinrichtung 80 entsprechend der von den Clip-Einheiten CU auf die Schienenvorrichtungen 10L, 10R ausgeübten Belastung die Drehung von ausgangsseitigen Kettenrädern 62L, 62R steuert.
Patent DE-112021003446-T5 (DE)
Title: Roboter
Inventor: HIRATA KAZUNORI
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-06-29
Abstract: Eine Steuerung bzw. Regelung 7 eines Roboters 100 dreht ein Werkstück W in einen zweiten Zustand um, indem sie ein erstes Endwirkglied 3 veranlasst zum Ausführen eines Haltevorganges des Haltens eines ersten Abschnittes w21 in einem ersten Zustand, indem sie den ersten Roboterarm 1 veranlasst zum nach dem Haltevorgang erfolgenden Ausführen eines Anhebevorganges des Anhebens des ersten Endwirkgliedes 3 derart, dass sich eine zweite Lagenoberfläche s2 von einer Umdrehstation 92 trennt, indem sie den ersten Roboterarm 1 veranlasst zum nach dem Anhebevorgang erfolgenden Ausführen eines Absenkvorganges des Absenkens des ersten Endwirkgliedes 3, während eine erste Lagenoberfläche s1 nach unten gerichtet ist, und indem sie das erste Endstelleglied 3 veranlasst zum vor der Vollendung des Absenkvorganges und nach dem Haltevorgang erfolgenden Ausführen eines Drehvorganges des Drehens um eine erste Drehachse E1 in einer Richtung des Anstiegs eines ersten Endabschnittes w11.
Patent DE-112021003571-T5 (DE)
Title: Lernvorrichtung und Computerprogramm
Inventor: MATSUMOTO TAKASHI
IPC: B25J13/06
Filed: 2021-06-29
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, ein Manipulationsgefühl zu erhalten und die Benutzerfreundlichkeit in einer Lehrvorrichtung für Industriemaschinen, einschließlich Robotern und Werkzeugmaschinen, zu verbessern, um einen Manipulationsbetrag genau zu bezeichnen, ohne eine Manipulation durch einen fehlerhaften Manipulationsbetrag während der Anzeige eines Drehrads auf einer mit einem Berührungsbildschirm ausgestatteten Vorrichtung und während der Regelung von Maschinen durchzuführen. Dieser Zweck kann durch eine berührungsbildschirmartige Lernvorrichtung erreicht werden, bei der auf einem berührungsbildschirmartigen Anzeigebildschirm ein Drehrad angezeigt wird, auf der Teilungen in Bezug auf vorgeschriebene Manipulationsdrehbeträge angewandt werden, wobei ein Betriebsbetrag für die Industriemaschine durch den Drehbetriebsbetrag des Drehrads bezeichnet wird und jedes Mal, wenn das Drehrad um einen Drehbetrag, der einer Teilung entspricht, drehend manipuliert wird, eine Tonwirkung oder Vibration ausgestrahlt wird.
Patent DE-112021004803-T5 (DE)
Title: Tragbare vorrichtungen mit mehreren verteilten radiofrequenzidentifikationsantennen
Inventor: FOUNTAIN MARK THOMAS
IPC: G06K7/10
Filed: 2021-09-14
Abstract: Ein Beispiel für eine tragbare Vorrichtung mit mehreren verteilten Radiofrequenzidentifikations (RFID) - Antennen wird offenbart. Ein offenbartes Beispiel für eine tragbare Vorrichtung umfasst eine erste RFID-Antenne; eine zweite RFID-Antenne; einen Prozessor, der so konfiguriert ist, dass er eine der ersten RFID-Antenne oder der zweiten RFID-Antenne auf der Grundlage von mindestens einem von einem Standort oder einem Typ eines RFID-Objekts außerhalb der tragbaren Vorrichtung aktiviert; und einen Körper, wobei ein RFID-Funkgerät, die erste RFID-Antenne und die zweite RFID-Antenne an entsprechenden Positionen entlang des Körpers angeordnet sind. Die tragbare Vorrichtung kann das RFID-Funkgerät enthalten, wobei, wenn die tragbare Vorrichtung getragen wird, das RFID-Funkgerät und der Prozessor an einem oder mehreren Fingern einer Hand eines Benutzers angeordnet sind, die erste RFID-Antenne an einer Oberseite der Hand des Benutzers angeordnet ist und die zweite RFID-Antenne am Handgelenk eines Benutzers angeordnet ist.
Patent DE-112021007144-T5 (DE)
Title: Dreidimensionale messvorrichtung
Inventor: ISHIGAKI HIROYUKI
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-11-05
Abstract: Es wird eine dreidimensionale Messvorrichtung bereitgestellt, die zum Beispiel eine Verbesserung der Messgenauigkeit erreicht. Eine dreidimensionale Messvorrichtung 1 umfasst ein Interferenzoptiksystem 3, das mit einem Halbspiegel HM versehen ist, der dazu dient, ein einfallendes Licht in zwei geteilte Lichter aufzuteilen, und der konfiguriert ist, ein Werkstück W mit einem der beiden geteilten Lichter zu bestrahlen, eine Referenzebene 23 mit dem anderen der beiden geteilten Lichter zu bestrahlen, diese geteilten Lichter miteinander zu rekombinieren und ein kombiniertes Licht zu emittieren; ein erstes optisches Projektionssystem 2A, das konfiguriert ist, ein erstes Licht zu emittieren, das eine erste Wellenlänge hat und das auf den Halbspiegel HM gerichtet ist; ein zweites optisches Projektionssystem 2B, das konfiguriert ist, ein zweites Licht mit einer zweiten Wellenlänge zu emittieren, das auf den Halbspiegel HM gerichtet ist; ein erstes Abbildungssystem 4A, das konfiguriert ist, ein Bild eines Ausgangslichts in Bezug auf das vom Halbspiegel HM emittierte erste Licht aufzunehmen; und ein zweites Abbildungssystem 4B, das konfiguriert ist, ein Bild eines Ausgangslichts in Bezug auf das vom Halbspiegel HM emittierte zweite Licht aufzunehmen. Die dreidimensionale Messvorrichtung 1 ist konfiguriert, eine dreidimensionale Messung des Werkstücks W auf der Grundlage der von den Abbildungssystemen 4A und 4B erhaltenen Bilddaten durchzuführen. Die dreidimensionale Messvorrichtung 1 ist darüber hinaus derart konfiguriert, dass eine Ausbreitungsrichtung des ersten Lichts, das auf das Werkstück W gerichtet ist, sich von einer Ausbreitungsrichtung des zweiten Lichts, das auf das Werkstück W gerichtet ist, unterscheidet und dass eine Ausbreitungsrichtung des ersten
Patent DE-112022001987-T5 (DE)
Title: Speichervorrichtung
Inventor: KOKUSHO YUICHI
IPC: G11C29/02
Filed: 2022-06-09
Abstract: Eine Speichervorrichtung umfasst: einen Wortleitungsselektor (X-Dekoder), der zum Auswählen von Wortleitungen eingerichtet ist; eine Speicherzelle mit Zellen, die mit den Wortleitungen und den Bitlinieneinheiten verbunden sind, so dass sie in einer Matrix angeordnet werden können; einen Bit-Detektor, der eingerichtet ist, um über die Bitlinieneinheiten die logischen Werte der Bitdaten zu erfassen, die in den Zellen gespeichert sind, die mit einer ausgewählten Wortleitung verbunden sind; eine Datenausgangsschaltung, die eingerichtet ist, um Daten basierend auf den Ergebnissen des Erfassens durch den Bit-Detektor auszugeben; und eine Steuereinheit. Festwerte werden in dem Teil der Zellen gespeichert, der einer vorbestimmten Anzahl von Bits entspricht, und die eine Steuereinheit vergleicht die über den Bit-Detektor und die Datenausgangsschaltung aus dem Teil der Zellen ausgelesenen Festwerte mit Erwartungswerten.
Patent DE-69628033-T8 (DE)
Inventor: ANDERSSON BIRGER
IPC: C12Q1/02
Filed: 1996-07-03
Granted: 2005-03-10
Abstract: PCT No. PCT/SE96/00902 Sec. 371 Date Dec. 9, 1998 Sec. 102(e) Date Dec. 9, 1998 PCT Filed Jul. 3, 1996 PCT Pub. No. WO97/16732 PCT Pub. Date May 9, 1997The invention concerns a process for in vitro evaluation of a potentially allergenic or tissue irritating substances, characterized in that blood cells are cultivated in the presence of serial dilutions of the substance whereby the highest concentration of the substance being non toxic to the cells is serial diluted, cell proliferation is measured and the presence of cytokines is measured whereby: the presence of one or more of the alarm cytokines of class 0 only is an indication of tissue damage and chemical toxic effects; the presence of one or more alarm cytokines of class 0 and possibly one or more cytokines of class IV type but not neopterin is an indication of delayed type hypersensivity such as cellular immunity, delayed allergy and contact eczema; and the presence of one or more alarm cytokines of class 0 and at least neopterin and possibly one or more cytokines of class I is an indication of immediate type hypersensivity such as asthma, hay fever, urticaria and rhinitis. The invention also concerns use of neopterin and IL-8 as analytic substances for distinguishing between the immune reactions type I and IV and a kit for analysis.
Patent FI-U20040128-U0 (FI)
Inventor: SUOKAS JOUNI
IPC: B65B25/14
Filed: 2004-03-23
Abstract: A clamping and lifting mechanism for lifting a bundle (9) of envelopes or a similar asymmetrically compressible bundle of stationery, whereby the clamping and lifting mechanism comprises two movable plates (1), between which bundle (9) to be lifted is placed, in order to move (parts 6, 7) of the mechanism towards and away from each other, and devices (3, 4) in order to release bundle (9) from clamping and lifting mechanism. The mechanism has clamping means (2) facing each other which can be brought closer to and farther from each other and fitted to clamp bundle (9), from its both end portions and pushing means (3), by means of which bundle (9) can be pressed downward c while releasing bundle (9) from the space between plates (1).
Patent AT-2949-U1 (AT)
Title: Gefälledach-modulsystem zur flachdachwärmedämmung
IPC: E04D13/16
Filed: 1998-03-12
Abstract: Gefälledach-Modulsystem zur Flachdachwärmedämmung, bei dem unter Verwendung von quaderförmigen Isolier-Grundelementen (1,2,3,4,5) ein Stufengefälle errichtet wird, welches anschließend mit dem Stufengefälle angepaßten Abdeckelementen (6) derart ausgeglichen wird, daß sich eine plane geneigte Dachoberfläche bildet. Mit nur zwei entweder mit parallelen Kanten oder als Gehrungsplatten ausgeführten Elementtypen, die maschinell vorgefertigt werden, lassen sich alle üblichen Dachformen herstellen.
Patent AT-4275-U1 (AT)
Title: Fahrzeug zur brandbekämpfung und für den bergedienst
Inventor: KRAFT JOSEF
IPC: A62B3/00
Filed: 1999-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug zum Einsatz bei der Brandbekämpfung und der Bergung von Personen, insbesondere zur Anwendung in Krankenhäusern, Rehabilitationskliniken, Sanatorien, Flughäfen, Fertigungshallen und dergleichen, wobei das Fahrzeug, welches durch einen Elektromotor oder mittels Solarenergie angetrieben wird, in etwa die Größe eines Krankenbettes aufweist und durch seine Dimensionierung insbesonders in den Gängen bzw. Aufzügen erlaubt, die notwendigen Geräte rasch und sicher an den Einsatzort zu bringen. Dabei ist im Laderaum eine mobile Brandbekämpfungseinheit untergebracht, die am Einsatzort aus dem Fahrzeug gehoben und an Ort und Stelle eingesetzt und rangiert werden kann. Das Fahrzeug ist mit einem ferngesteuerten Suchscheinwerfer, der insbesondere über einen Winkel von 340o steuerbar und lenkbar ist, ausgestattet. Der Fahrerraum des Fahrzeuges ist zur Aufnahme von zwei Personen ausgelegt.
Patent AT-2647-U1 (AT)
Title: Haltevorrichtung für spenderkartons von einmalschürzen
IPC: A47G29/087
Filed: 1997-11-26
Abstract: Haltevorrichtung zur stabilen Befestigung von Spenderkartons für Einmalschürzen. Die Halterung weist eine Rückwand (1), zwei seitliche Führungen (2), sowie einen unteren Anschlag (3) auf.
Patent BG-944-U1 (BG)
Title: Sparkling wine bottle stopper
Inventor: DUNEV STOYAN
IPC: B21F45/04
Filed: 2006-12-04
Abstract: The stopper is used for closing sparkling wine bottles. It has a simple and technological structure and ensures a good sealing action. It consists of a hollow tubular body (1) with smooth inner and outer surfaces (2), in the lower portion (3) of which there is a centering ring (4). Over the ring (4), in the middle portion (6) of the hollow tubular body (1), there are arranged deforming plates (7) shaped as a ring bent toward the top end (8) of the hollow tubular body (1) under an acute angle of 80 to 85 degrees, the latter being formed between the inclined portion of the deforming plate (7) and the longitudinal axis (10) of the body (1). The internal diameter ddp of the deforming plates (7) is greater than the external diameter dcr of the centering ring (4). At the top end (8) of the hollow tubular body (1) there is located a pressing head (11), on the outer surface of which there are formed radial channels (15) and ribs (16).
Patent AT-5157-U1 (AT)
Title: Antennengehäuse
IPC: H01Q1/44
Filed: 2001-02-15
Abstract: Ein Antennengehäuse (AGH) für zumindest eine Antenne (ANT), wie beispielsweise Mobilfunkantennen oder Richtfunkantennen, wobei das Antennengehäuse (AGH) zumindest abschnittsweise die Form zumindest eines Teiles einer Beleuchtungsvorrichtung (BEL) und/oder Hinweisbeleuchtungsvorrichtung und/oder einer optischen Signalanlage aufweist. Dabei kann es vorgesehen sein, dass Lichtzuleitungskabel (LZL) und eine Antennenzuleitung (ZUL) in dem Inneren eines Mastes (MAS) angeordnet sind.
Patent AT-6713-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung von glänzend färbigen waffeln, stanitzel und anderen waffelformen
Inventor: REIMER EVA
IPC: A21D13/00
Filed: 2003-04-08
Abstract: Das vorliegende Verfahren zur Herstellung von glänzend farbigen Waffeln, Stanitzel und anderen Waffelformen liegt in der Vermischung der Lebensmittelfarbe mit einem Micro-Zucker, der in einem Anteil von 20% der normalen Zuckermenge eingesetzt wird. Nach der Beimengung des Micro-Zuckers in den Waffelgrundteig wird der Backvorgang wie üblich fortgesetzt. Die Eigenschaften des Micro-Zuckers bewirken eine glänzende farbige Oberfläche des Waffelproduktes.