baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120384-A1 (DE)
Title: Innenbeschichtung für einen stationären bzw. ortsbeweglichen Behälter sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WELKER DANIEL
IPC: F17C1/00
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenbeschichtung, die auf eine metallische Behälterwand (20) aufgetragen ist. Die Innenbeschichtung weist ausgehend von der metallischen Behälteroberfläche zunächst eine Metallprimer-Schicht (22) auf, auf die wenigstens zwei Schichten (24, 26) aus faserverstärktem Kunststoff und schließlich eine Barriere-Schicht (28) aufgebracht sind.
Patent DE-102018121659-A1 (DE)
Title: Gepuffertes silberkomplexbiozid
Inventor: METSELAAR CAROL L
IPC: A01P1/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: Eine wässrige Lösung beinhaltet einen Silberkomplex und einen pH-Puffer. Der Silberkomplex kann ein Silberatom im Komplex mit einer organischen Säureverbindung, wie etwa Dihydrogencitrat beinhalten.
Patent DE-102018126064-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: STEINER MICAH
IPC: H02K7/00
Filed: 2018-10-19
Abstract: Ein Hybridmodul enthält ein Gehäuse, einen ringförmigen Stator, einen ersten und einen zweiten ringförmigen Rotor und ein erstes Lager. Das Gehäuse ist mit einem Verbrennungsmotor und einem Mehrganggetriebe eines Fahrzeugs verbunden. Der ringförmige Stator ist an dem Gehäuse befestigt. Der erste ringförmige Rotor ist an einer ersten axialen Seite des Stators angeordnet. Der zweite ringförmige Rotor ist an einer zweiten axialen Seite des Stators angeordnet, die der ersten axialen Seite entgegengesetzt ist. Das erste Lager ist zwischen dem ersten ringförmigen Rotor oder dem zweiten ringförmigen Rotor und dem ringförmigen Stator eingebaut. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform enthält der erste ringförmige Rotor oder der zweite ringförmige Rotor einen ringförmigen Magnet. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform ist der erste ringförmige Rotor mit dem zweiten ringförmigen Rotor verbunden.
Patent DE-102018126169-A1 (DE)
Title: Steuergerät für motorzündkerze
Inventor: Rezaei Morteza
IPC: F02P3/05
Filed: 2018-10-22
Abstract: Ein Steuergerät für eine Zündkerze eines Motors wird bereitgestellt. Das Steuergerät ist dazu ausgestaltet, ein Signal zu empfangen, das auf einen Betriebsparameter des Motors hinweist. Das Steuergerät ist dazu ausgestaltet, eine Durchbruchszeitdauer für die Zündkerze zu definieren. Ferner ist das Steuergerät dazu ausgestaltet, eine optimale Menge an Energie, die erforderlich ist, um einen Funke für die Zündkerze zu erzeugen, auf der Grundlage der definierten Durchbruchszeitdauer und des Betriebsparameters zu bestimmen. Das Steuergerät ist ferner dazu ausgestaltet, zu veranlassen, dass die optimale Menge an Energie an die Zündkerze geliefert wird, um zu veranlassen, dass der Funke für die Zündkerze erzeugt wird.
Patent DE-102018126556-A1 (DE)
Title: Lüftungseinrichtung für Innenräume von Gebäuden
Inventor: ROSENKRANZ KARL-HEINZ
IPC: F24F7/04
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lüftungseinrichtung für Innenräume 1 von Gebäuden, welche Frischluft aus der Gebäudeumgebung 15 in den Deckenbereich 17 von Innenräumen 1 leitet, und die verbrauchte Abluft durch eine Ablufteinrichtung 3 aus den Innenräumen 1 entfernt. Dabei werden die jeweiligen für Frischluft 18 und Abluft 19 mittels getrennter Luftführungskanäle 5 über einen Wärmetauscher 4 zur Wärmerückgewinnung geführt.Erfindungsgemäß ist die Ablufteinrichtung 3 als Bodenansaugeinrichtung 6 zur Absaugung verbrauchter Luft und CO-Gas im Bodenbereich 12 eines Innenraumes 1 ausgebildet, wobei die Belüftungseinrichtung 2 zur Abgabe von Frischluft 18 über den Deckenbereich 17 eines Innenraumes 1 eine Frischluftansaugleitung 10 mit einem Frischlufteinlass 13 umfasst.Zur Verbesserung der Luftqualität sind der Frischlufteinsatz 13 und der Abluftauslass 14 entfernt voneinander angeordnet.Durch das erfindungsgemäße Verfahren zum Betrieb dieser Lüftungseinrichtung mit der Bodenabsaugung von verbrauchter Luft mit erhöhtem CO-Gehalt, kann die bei Sicherung gleichbleibender Luftqualität, die notwendige Luftwechselrate vermindert und Heizenergie gespart werden. Für Gebäude mit Feuchträumen kann die vorliegende Lüftungseinrichtung für Trockenräume mit herkömmlichen Lüftungseinrichtungen für Feuchträume kombiniert werden.
Patent DE-102018127819-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Programm
Inventor: KITO KOSUKE
IPC: E05F15/40
Filed: 2018-11-07
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (20) weist auf: eine Erfassungseinheit (215), welche eine Referenzposition erfasst, welche eine Position anzeigt, welche als eine Referenz dient, aus den vorbestimmten Abschnitten des Passagiers auf der Grundlage eines durch eine einen Innenraum eines Fahrzeugs aufzeichnende Bildgebungsvorrichtung (10) aufgezeichneten Bildes; und eine Steuerungseinheit (216), welche in dem Fahrzeug vorgesehen ist und eine derartige Steuerung durchführt, dass während eines Schließbetriebs eines öffnenbaren und schließbaren Öffnungs- und Schließbauteils, der Schließbetrieb des Öffnungs- und Schließbauteils unterbrochen wird, wenn ein Koordinatenwert der Referenzposition, welche durch die Erfassungseinheit erfasst worden ist, über einen Schwellenwert hinausgeht.
Patent DE-102018128444-A1 (DE)
Title: Roboterstruktur
Inventor: INOUE TOSHIHIKO
IPC: B25J19/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Eine Verdrahtung eines drahtförmigen Körpers an einen Arm wird vorgenommen, während eine durch einen Betrieb des Arms verursachte Positionsänderung des drahtförmigen Körpers unterdrückt wird. Bereitgestellt wird eine Struktur eines Roboters 1, umfassend: ein erstes Elements 3, 4, das einen Hohlabschnitt 13, 24 in der Nähe einer horizontalen Achse B, D aufweist; ein zweites Element 4, 5, das auf einer Seitenfläche des ersten Elements 3, 4 derart gestützt wird, dass es um die horizontale Achse B, C drehbar ist, und das einen Hohlabschnitt 24, 40 in der Nähe der horizontalen Achse B, C aufweist; einen Antriebsmotor 30, 44, der Leistung zum Drehen des zweiten Elements in Bezug auf das erste Element erzeugt; und einen Drehzahlminderer 21, 37, der die Geschwindigkeit der Drehung des Antriebsmotors reduziert und der die Drehung an das zweite Element überträgt. Der Drehzahlminderer ist mit Folgendem bereitgestellt: einem Ausgangshypoidrad 22, 38, das aus einem Radkranz ausgebildet ist, der koaxial mit der horizontalen Achse B, C angeordnet ist und der an dem ersten Element befestigt ist; einem Eingangshypoidrad 41, das mit dem Ausgangshypoidrad im Eingriff steht; und einen Getriebemechanismus 34, der eine Drehung von dem Antriebsmotor an das Eingangshypoidrad überträgt, während die Geschwindigkeit der Drehung reduziert wird. Der Antriebsmotor, das Eingangshypoidrad und der Getriebemechanismus werden in
Patent DE-102018128709-A1 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung für ein wasserführendes Reinigungsgerät
Inventor: RONNING CHRISTIAN
IPC: A47L15/48
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung für ein wasserführendes Reinigungsgerät, das zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut einen Spülraum (3) bereitstellt, mit einem Gebläse (6) und einer gebläseausgangsseitig daran strömungstechnisch angeschlossenen Mischeinrichtung (5), die eine Vermischungsstufe (8) zur Vermischung von aus dem Spülraum (3) stammender Spülraumluft (18) mit gebläseangesogener Umgebungsluft (17) aufweist, wobei die Mischeinrichtung (5) mit einer ersten in den Spülraum (3) mündenden Öffnung (10) zur Überführung von Spülraumluft (18) in die Mischeinrichtung (5) und mit einer zweiten in den Spülraum (3) mündenden Öffnung (11) zur Überführung von Umgebungsluft (17) in den Spülraum (3) ausgerüstet ist, wobei die zweite Öffnung (11) mittels eines Verschlusselements (15) verschließbar ausgebildet und aus einer verschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung und umgekehrt überführbar ist.
Patent DE-102018130426-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines rückwärtsgerichteten Manövriervorganges eines Fahrzeuggespanns
Inventor: WINEBARGER JOSHUA
IPC: B62D13/06
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines rückwärtsgerichteten Manövriervorganges eines Fahrzeuggespanns (10), das ein Zugfahrzeug (12) und einen Anhänger (14) umfasst, die über eine Gelenkkupplung (16) miteinander verbunden sind, wobei das Verfahren einen Schritt zum Ermitteln einer aktuellen Geschwindigkeit (18a) des Zugfahrzeugs (12), einen Schritt zum Ermitteln einer ersten Zeitspanne, um einen Lenkwinkel (20) des Zugfahrzeugs (12) von einem aktuellen Lenkwinkelwert (20a) zu einem maximalen Lenkwinkelwert (20m) zu verändern, einen Schritt zum Ermitteln einer zweiten Zeitspanne, um unter Berücksichtigung der aktuellen Geschwindigkeit (18a) einen Knickwinkel (22) zwischen dem Zugfahrzeug (12) und dem Anhänger (14) von einem aktuellen Knickwinkelwert (22a) zu einem maximalen Knickwinkelwert (22m) zu verändern, und einen Schritt zum Anpassen der aktuellen Geschwindigkeit (18m) des Zugfahrzeugs (12) abhängig von der ersten Zeitspanne und der zweiten Zeitspanne umfasst.Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrunterstützungssystem (32) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018131956-A1 (DE)
Title: Separator und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BUSSMANN DANIEL
IPC: B04B7/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Ein Separator (4, 4', 4", 4"', 4"", 4, 4, 30, 30'), insbesondere Separator (4, 4', 4", 4"', 4"" 4, 4, 30, 30') mit vertikaler Drehachse (8), umfassend eine drehbar gelagerte Trommel (5,31) mit einem Trommelinnenraum zur zentrifugalen Bearbeitung einer Flüssigkeit (1), wobei der Separator(4, 4', 4", 4"', 4"", 4, 4, 30, 30') zumindest eine Gaszuleitung (11, 11', 11", 11'", 11"", 11, 38, 38') zur Einleitung von Gas (2, 2') in die Flüssigkeit (1) aufweist, welche in den Trommelinnenraum mündet,und Verfahren zum Betrieb des Separators (4, 4', 4", 4"', 4"", 4, 4, 30, 30').
Patent DE-102018203187-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Vorrichtung zum Verstellen oder Feststellen zweier Fahrzeugteile zueinander
Inventor: RIETDIJK DALIBOR
IPC: F16H57/10
Filed: 2018-03-02
Abstract: Ein Getriebe (30) für eine Vorrichtung (1) zum Verstellen oder Feststellen zweier Fahrzeugteile (10, 11) zueinander umfasst eine um eine Längsachse (L) drehbare Welle (34), ein mit der Welle (34) drehfest verbundenes Trägerelement (33), mehrere an dem Trägerelement (33) drehbar angeordnete Planetenrädern (35), ein drehbar zu der Welle (34) gelagertes Sonnenrad (36), das mit den Planetenrädern (35) in Verzahnungseingriff steht, und ein drehbar zu der Welle (34) gelagertes Hohlrad (31), das mit den Planetenrädern (35) in Verzahnungseingriff steht. Dabei ist vorgesehen, dass das Trägerelement (33) aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist und einen Körper (330) und einen axial entlang der Längsachse (L) von dem Körper (330) erstreckten, die Welle (34) abschnittsweise einfassenden, drehfest mit der Welle (34) verbundenen Axialabschnitt (334) aufweist. Auf diese Weise wird ein Getriebe bereitgestellt, das einfach und kostengünstig herstellbar ist, bei dennoch aber zuverlässiger Drehmomentübertragung im Betrieb.
Patent DE-102018206709-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und scheinwerfer
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-05-02
Abstract: Offenbart ist ein Beleuchtungssystem mit einer ersten Beleuchtungseinheit (22) zur Erzeugung eines asymmetrischen Anteils eines Abblendlichts und einer zweiten Beleuchtungseinheit (24) zur Erzeugung von Fernlicht, welche übereinander angeordnet sind. Jede der Beleuchtungseinheiten (22, 24) weist eine Vielzahl von Strahlungsquellen (26, 28) und Lichtleitern (30, 32) auf, welche sich in Querrichtung erstrecken. Die Lichtleiter (30) der ersten Beleuchtungseinheit (22) und die Lichtleiter (32) der zweiten Beleuchtungseinheit (24) sind auf ihrer strahlungsquellenabgewandten Seite mit einer Fresnel-Linse (34) einstückig verbunden, welche die Auskoppelfläche für die von den Strahlungsquellen (26, 28) emittierte Strahlung bildet, wobei die Fresnel-Linse (34) eine Vielzahl von Facetten (36) aufweist, welche sich im verbauten Zustand in Querrichtung erstrecken.
Patent DE-102018208270-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage an einem Stromnetz
Inventor: MÜLLER-RUFF MICHAEL
IPC: H02J3/38
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (10) an einem Stromnetz (11), wobei über eine Kommunikationsvorrichtung (13) ein Abrufsignal (14) für negative Sekundärregelleistung empfangen wird und in Abhängigkeit von dem Abrufsignal (14) ein Sollwertsignal (16) für eine von der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (10) in das Stromnetz (11) abzugebende elektrische Leistung (12) erzeugt wird und die von der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (10) tatsächlich in das Stromnetz (11) abgegebene elektrische Leistung (12) mittels des Sollwertsignals (16) eingestellt wird. Die Erfindung sieht vor, dass für die Erzeugung des Sollwertsignals (16) von einem vorbestimmten Vollleistungswert ausgegangen wird und dieser um einen Abrufwert des Abrufsignals (14) reduziert wird und ein Bedarfssignal (24) für eine bereitzustellende Primärregelleistung ermittelt wird und das Sollwertsignal (16) zusätzlich in Abhängigkeit von dem Bedarfssignal (24) erzeugt wird, indem ausgehend von dem Vollleistungswert (25) und dem Abrufwert (26) des Abrufsignals (14) ein Bedarfswert (27) des Bedarfssignals (24) eingerechnet wird.
Patent DE-102018210841-A1 (DE)
Title: Durchführungselement sowie System aus einer Trennschicht und einem Durchführungselement
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: H02G3/22
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Durchführungselement (1) zum Bereitstellen einer elektrisch leitenden Verbindung durch eine Trennschicht (70), aufweisend einen Elementkörper (10) zum formschlüssigen oder zumindest im Wesentlichen formschlüssigen Einsetzen in eine Durchführungsaufnahme (73) der Trennschicht (70), der Elementkörper (10) aufweisend einen durchgängig elektrisch leitenden Leitabschnitt (11) zum Bereitstellen der elektrisch leitenden Verbindung und einen zumindest abschnittsweise den Leitabschnitt (11) umfänglich umgebenden elektrisch isolierenden Isolationsabschnitt (12) zum Isolieren des Leitabschnitts (11) gegen eine Innenfläche (74) der Durchführungsaufnahme (73). Ferner betrifft die Erfindung ein System (100) aus einer Trennschicht (70) und einem Durchführungselement (1) zum Bereitstellen einer elektrisch leitenden Verbindung durch die Trennschicht (70), die Trennschicht (70) aufweisend eine Durchführungsaufnahme (73), in der das Durchführungselement (1) formschlüssig oder zumindest im Wesentlichen formschlüssig eingesetzt ist.
Patent DE-102018214556-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung mit verbesserter Befeuchtung des Atemgases
Inventor: DE-STEFANI DINO
IPC: G05D22/02
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beatmungsvorrichtung (10) zur künstlichen Beatmung eines Patienten (12), umfassend:- eine Atemgas-Quellenanordnung (15, 62),- eine Strömungsveränderungsvorrichtung (16),- eine Befeuchtungsvorrichtung (38), welche dazu ausgebildet ist, die absolute Feuchtigkeit des inspiratorischen Atemgasflusses (AF) betragsmäßig zu erhöhen, wobei die Befeuchtungsvorrichtung (38) hierzu einen Flüssigkeitsvorrat (40) und eine leistungsveränderliche Verdampfungsvorrichtung (76) aufweist,- eine Atemgasleitungsanordnung (30),- einen proximalen Temperatursensor (48), welcher die Temperatur des Atemgasflusses (AF) im proximalen Längsendbereich (30a) der Atemgasleitungsanordnung (30) erfasst,- eine Feuchte-Sensoranordnung (66), welche mittelbar oder unmittelbar eine absolute Feuchtigkeit des inspiratorischen Atemgasflusses (AF) erfasst,- einen Flusssensor (44),- eine Steuervorrichtung (18), welche die Betriebsleistung der Verdampfungsvorrichtung (76) abhängig von einer vorgegebenen Soll-Feuchtigkeit des Atemgases und abhängig von Signalen des proximalen Temperatursensors (48), der Feuchte-Sensoranordnung (66) und des Flusssensors (44) steuert.Erfindungsgemäß ist die Feuchte-Sensoranordnung (66) in Inspirationsrichtung des Atemgasflusses (AF) stromaufwärts der Befeuchtungsvorrichtung (38) angeordnet und erfasst den Feuchte-Zustandswert stromaufwärts der Befeuchtungsvorrichtung (38), wobei die Beatmungsvorrichtung (10) wenigstens einen Umgebungstemperatursensor (17) aufweist, die Temperatur der Umgebung (U) der Beatmungsvorrichtung (10) erfasst, wobei die Steuervorrichtung(18) die Betriebsleistung der Verdampfungsvorrichtung (76) auch abhängig von der Umgebungstemperatur steuert.
Patent DE-102018215918-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine elektrisch angetriebene Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEEMANN FRANK
IPC: B60K17/08
Filed: 2018-09-19
Abstract: Es wird eine Antriebsvorrichtung (1) für eine elektrisch angetriebene Achse (5) eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, aufweisend zumindest eine Elektromaschine (EM1, EM2) und ein der zumindest einen Elektromaschine (EM1, EM2) in Kraftflussrichtung im Zugbetrieb nachgeschaltetes schaltbares Getriebe (2), welches an ein Differential (3) zur Verteilung des Antriebsmomentes auf die Räder (4) der Achse (5) gekoppelt ist, wobei das Getriebe (2) einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (6, 7) aufweist, die hintereinander geschaltet sind, wobei der Antrieb des Getriebes (2) über eine Außenverzahnung des Hohlrades (8) des ersten Planetenradsatzes (6) erfolgt, wobei der Abtrieb des ersten Planetenradsatzes (6) über den Steg (9) erfolgt, der mit dem Sonnenrad (11) des zweiten Planetenradsatzes (7) drehfest verbunden ist, wobei das Sonnenrad (10) des ersten Planetenradsatzes (6) über ein erstes Schaltelement (14) an ein Gehäuse (G) lösbar ankoppelbar ist, wobei das Hohlrad (12) des zweiten Planetenradsatzes (7) an ein Gehäuse (G) gekoppelt ist, wobei der Abtrieb des Getriebes (2) über den Steg (13) des zweiten Planetenradsatzes (7) erfolgt und wobei ein zweites Schaltelement (15) vorgesehen ist, durch dessen Schließen der erste Planetenradsatz (6) des Getriebes (2) verblockbar ist.
Patent DE-102018219756-A1 (DE)
Title: Integrierbare Interaktionseinrichtung
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-11-19
Abstract: Eine Interaktionseinrichtung umfasst einen Projektor zur Bereitstellung einer Projektion auf einer Oberfläche; eine Kamera zur Abtastung eines Objekts im Bereich der Projektion; ein Gehäuse zur Aufnahme des Projektors und der Kamera; und eine Echtglasscheibe, die das Gehäuse in Richtung der Oberfläche abschließt, wobei die Echtglasscheibe allseits über das Gehäuse übersteht.
Patent DE-102018220435-A1 (DE)
Title: Leiterplatte, elektronisches Bauteil, elektrischer Energiespeicher und Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauteils
Inventor: DITTERT THOMAS
IPC: H05K3/46
Filed: 2018-11-28
Abstract: Leiterplatte (1), elektronisches Bauteil (10), elektrischer Energiespeicher und Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauteils (10) wobei die Leiterplatte (1) die folgenden aufeinander gestapelten Lagen aufweist:- eine flexible erste Isolatorlage (2),- eine Leiterlage (4),- eine flexible zweite Isolatorlage (5),- eine Verbindungslage (6) und- eine zumindest teilweise elektrisch leitfähige starre Basislage (9).
Patent DE-102018222468-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit verrundetem Isolatorfuß-Abschnitt und verrundetem Gehäuse-Abschnitt
Inventor: KASKE STEPHAN
IPC: H01T13/20
Filed: 2018-12-20
Abstract: Zündkerze, aufweisend• ein Gehäuse, wobei das Gehäuse eine Längsachse hat, die sich vom brennraumseitigen Ende bis zum brennraumabgewandten Ende des Isolators erstreckt, und wobei das Gehäuse entlang seiner Längsachse eine Bohrung aufweist, wodurch das Gehäuse eine Innenseite hat, wobei das Gehäuse auf seiner Innenseite einen Absatz aufweist,• einen teilweise in der Gehäuse-Bohrung angeordneten Isolator, wobei der Isolator eine Längsachse hat, die sich vom brennraumseitigen Ende bis zum brennraumabgewandten Ende des Isolators erstreckt, und wobei der Isolator einen Isolatorbund, der vom Gehäuse radial gegeben ist, einen Isolatorfuß, der das brennraumseitige Ende des Isolators ist und einen kleineren Durchmesser als der Isolatorbund hat, und einen Übergangsbereich hat, der den Isolatorbund und den Isolatorfuß miteinander verbindet und auf dem Absatz des Gehäuses aufliegt,• eine im Isolator angeordnete Mittelelektrode,• eine an einem brennraumseitigen Ende des Gehäuses angeordnete Masseelektrode, wobei die Masseelektrode und die Mittelelektrode so angeordnet sind, dass sie zusammen einen Zündspalt ausbilden, und• einen Atmungsraum, der am brennraumseitigen Ende der Zündkerze ausgebildet ist, wobei der Atmungsraum durch einen Abschnitt der Innenseite des Gehäuses und einen Abschnitt des Isolatorfußes begrenzt wird und eine Öffnung zum Brennraum hat,wobei der den Atmungsraum begrenzende Abschnitt des Isolatorfußes eine erste Verrundung aufweist, wobei die erste Verrundung im Querschnitt betrachtet eine erste Schenkellänge L1 und eine zur ersten Schenkellänge L1 abgewinkelte zweite Schenkellänge L2 aufweist, wobei die erste Schenkellänge L1 größer ist als die zweite Schenkellänge L2, wobei die erste Schenkellänge L1 zwischen dem Schnittpunkt der Schenkellängen miteinander und einem ersten Endpunkt der ersten Verrundung und die zweite Schenkellänge L2 zwischen dem Schnittpunkt der Schenkellängen miteinander und einem zweiten Endpunkt der ersten Verrundung sich erstrecken, und dass der den Atmungsraum begrenzende Abschnitt des Gehäuses eine zweite Verrundung aufweist, wobei die zweite Verrundung im Querschnitt betrachtet eine dritte Schenkellänge L3 und eine zur dritten Schenkellänge L3 abgewinkelte vierten Schenkellänge L4 aufweist, wobei die dritte
Patent DE-102019006550-A1 (DE)
Title: Trennwandeinrichtung für ein Kühlfahrzeug
Inventor: SCHRAM THOMAS
IPC: B62D33/04
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Trennwandeinrichtung für ein Kühlfahrzeug, zum vertikalen Abschluss eines Abschnitts eines Kühlgutaufnahmeraums des Kühlfahrzeuges, wobei diese Trennwandeinrichtung in dem Kühlgutaufnahmeraum entlang darin in dessen oberem Eckbereich vorgesehener Führungseinrichtungen normal zu ihrer in Schließstellung definierten Wandebene verfahrbar ist und aus einer Schließstellung in eine Freigabestellung schwenkbar ist, wobei die Trennwandeinrichtung einen Wagen umfasst, der Wagen an die Führungseinrichtungen angesetzt ist und an den Führungseinrichtungen in deren Längsrichtung entlang des oberen Bereich des Kühlgutaufnahmeraumes verfahrbar ist, an dem Wagen im Bereich seiner beiden der jeweiligen Führungseinrichtung zugewandten Querenden jeweils eine Schlittenführung angebracht ist, in der jeweiligen Schlittenführung ein Schlitten sitzt, der Schlitten ein obere Gelenkeinrichtung trägt, der Wagen eine linke und eine rechte jeweils vertikal nach unten vordringende Wange trägt, die jeweilige Wange eine untere Gelenkeinrichtung trägt, die Trennwandeinrichtung eine Wandplatte umfasst, die Wandplatte an die obere Gelenkeinrichtung angelenkt ist, die Wandplatte über eine linke und eine rechte Gelenkstange an die jeweilige untere Gelenkeinrichtung angelenkt ist, wobei die Lage der Gelenkpunkte der oberen Gelenkeinrichtung und der unteren Gelenkeinrichtung sowie die Länge der Gelenkstange derart abgestimmt sind, dass die Gelenkstange in Schließstellung der Wandplatte eine im wesentlichen horizontale Ausrichtung einnimmt und in Offenstellung der Wandplatte eine im wesentlichen vertikale Ausrichtung einnimmt.
Patent DE-102019006901-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer drehmomentübertragenden Anbindung eines Wischerarmes eines Scheibenwischers eines Fahrzeuges an eine Antriebswelle
Inventor: GRAU CAROLINE
IPC: B60S1/34
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer drehmomentübertragenden Anbindung eines Wischerarmes eines Scheibenwischers eines Fahrzeuges an eine Antriebswelle, bei welchen auf ein an die Antriebswelle (5) angebundenes Gewinde (7) ein Gegenstück (9) aufgesetzt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine exakte Vorspannkraft gezielt einstellbar ist, wird das als Schließring (9) ausgebildete Gegenstück formschlüssig mit dem Gewinde (7) bei Erreichen einer vorgegebenen Vorspannkraft verpresst.