baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009020891-B4 (DE)
Title: Flugkörper
Inventor: WAIMER MATTHIAS
IPC: B64C1/06
Filed: 2009-05-08
Granted: 2015-02-05
Abstract: Flugkörper mit einem Rumpf (10), umfassend eine Mehrzahl von Spanten (12), jeweils eine an einem Spant (12) angeordnete Bodenträgereinrichtung (26), welche an gegenüberliegenden Seiten des Spants (12) mit dem Spant (12) verbunden ist, eine erste Strebeneinrichtung (32) und eine zweite Strebeneinrichtung (34), welche jeweils mit der Bodenträgereinrichtung (26) und dem Spant (12) verbunden sind, quer zu der Bodenträgereinrichtung (26) orientiert sind und einen dreieckförmigen Bereich (42a; 42b) zwischen der Bodenträgereinrichtung (26) und dem Spant (12) umschließen, wobei die erste Strebeneinrichtung (32) und die zweite Strebeneinrichtung (34) an gegenüberliegenden Seiten des Spants (12) mit dem Spant (12) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Querstrebe (50; 84) mit dem Spant (12) und der jeweiligen Strebeneinrichtung (32; 34) an dem jeweiligen dreieckförmigen Bereich (42a; 42b) verbunden ist, wobei die mindestens eine Querstrebe (50; 84) den jeweiligen dreieckförmigen Bereich (42a; 42b) in einen Versteifungsbereich (56) oberhalb der mindestens einen Querstrebe (50; 84), welcher der Bodenträgereinrichtung (26) zugewandt ist, und in einen Energieabsorptionsbereich (58) unterhalb der mindestens einen Querstrebe (50; 84) aufteilt, dass eine Gelenkausbildung im Bereich des Spants (12) unterhalb einer Verbindungsstelle (54) der mindestens einen Querstrebe (50; 84) am Spant (12) mindestens im Crashfall vorgesehen ist, dass eine Rumpfhaut (14) an der Gelenkbildung beteiligt ist, und dass die jeweilige Strebeneinrichtung (32; 34) an dem Energieabsorptionsbereich (58) eine Triggereinrichtung (62) für den Schadensfall aufweist, welche eine Stauchung oder einen Bruch der Strebeneinrichtung (32; 34) an dem Energieabsorptionsbereich (58) triggert.
Patent DE-102009026283-B4 (DE)
Title: Lenkrollen-Arretierungssystem für medizinische Transportfahrzeuge
Inventor: FALK STEVEN MITCHELL
IPC: B60B33/02
Filed: 2009-07-29
Granted: 2023-01-19
Abstract: Transportfahrzeug (10) zum Transportieren einer Patientenpflegevorrichtung (12) zur Lagerung eines Patienten, wobei das Transportfahrzeug (10) für eine Befestigung an einer Patientenpflegevorrichtung (12) angepasst und mit dieser bewegt werden kann, wobei das Transportfahrzeug eine um eine vertikale Achse schwenkbare Lenkrolle (40) und einen Arretierungsmechanismus (38) auf dem Transportfahrzeug (10) besitzt, der zwischen einer von der Lenkrolle (40) entfernt angeordneten nicht arretierten Position und einer arretierten Position bewegbar ist, in welcher der Arretierungsmechanismus (38) die Schwenkbewegung der Lenkrolle (40) um die vertikale Achse einschränkt, wobei der Arretierungsmechanismus (38) aus der nicht arretierten Position in die arretierte Position durch eine Berührung mit einer und eine Bewegung in Bezug auf eine Patientenpflegevorrichtung (12) gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierungsmechanismus (38) zwei schwenkbare Arretierungsarme (42, 44) enthält, wovon jeder ein distales Ende (52, 54) besitzt, das mit der Patientenpflegevorrichtung (12) in Berührung kommt, wobei jeder schwenkbare Arretierungsarm (42, 44) schwenkt, sobald sich der Arretierungsmechanismus (38) zwischen seine nicht arretierte und arretierte Position bewegt, und wobei die schwenkbaren Arretierungsarme (42, 44) unmittelbar an der und gegenüberliegend bezüglich der Lenkrolle (40) ausgerichtet sind, um die Lenkrolle (40) dazwischen einzuschließen, um die Schwenkbewegung der Lenkrolle (40) in der arretierten Position einzuschränken.
Patent DE-102009035603-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit abnehmbarem Deckel
Inventor: BACH BENIDIKT
IPC: A47L5/00
Filed: 2009-07-31
Granted: 2018-01-25
Abstract: Ein Staubsauger (10) mit einem Gehäuse (12) und einem Deckel (20A, 20B), wobei der Deckel (20A, 20B) über ein Gelenk (22A, 22B) mit dem Gehäuse (12) verbunden und zum formschlüssigen Abdecken einer Kammer im Gehäuse (12) ausgebildet ist, das Gelenk (22A, 22B) ein erstes Gelenkteil und ein zweites Gelenkteil (30A) aufweist, die über eine Gelenkverbindung miteinander beweglich verbunden sind, und das erste Gelenkteil fest mit dem Gehäuse (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkteil (30A) mit dem Deckel (20A, 20B) über eine Verbindung lösbar verbunden ist, wobei die Verbindung derart ausgebildet ist, dass der Deckel (20A, 20B) sich bei einem vorbestimmten Kraftansatz auf den Deckel (20A, 20B) vom zweiten Gelenkteil (30A) löst.
Patent DE-102009036375-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Schienenweg
Inventor: NIKOLIC JOSKO
IPC: B60P1/52
Filed: 2009-08-06
Granted: 2019-04-25
Abstract: Es ist ein Kraftfahrzeug mit einem Schienenweg bekannt. Der Schienenweg erstreckt sich mittig in Fahrzeuglängsrichtung über die gesamte Länge des Fahrzeuginnenraums und des Laderaums. Der Schienenweg besteht aus zwei zueinander parallelen Schienen. Entlang der Schienen sind verschiebbare Schlitten vorgesehen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein multifunktionales Ablagesystem in einem Fahrzeuginnenraum zu schaffen.Erfindungsgemäß ist auf einem Schienenweg, der sich zumindest im Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, zumindest ein Schlitten (3) befestigbar und verschiebbar. Der Schlitten (3) weist zumindest eine Rolle (5) auf, mit der der Schlitten (3) als Basis eines Tretrollers (5) oder eines Kickboards nutzbar ist, wenn er vom Schienenweg abgenommen ist.
Patent DE-102009039718-B4 (DE)
Title: Cajon
Inventor: PRIEL GERHARD
IPC: G10D13/02
Filed: 2009-09-04
Granted: 2013-03-07
Abstract: Cajon mit einem Gehäuse, wobei die Außenseite einer Wand des Gehäuses eine Schlagfläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand, deren Außenseite die Schlagfläche (4) bildet, eine Verbundstruktur (5) mit mindestens einer Holzplatte (6) mit einem darauf fixierten Fell (7) bildet, wobei sich die Holzplatte (6) und das Fell (7) der Verbundstruktur (5) jeweils über die gesamte Fläche der Wand erstrecken, dass das Fell (7) auf der Holzplatte (6) durch Verleimen fixiert ist, wobei das Fell (7) nur an seinen Rändern auf der Holzplatte (6) verleimt ist, wodurch das Fell ein relativ zur Holzplatte (6) schwingungsfähiges Klangobjekt bildet, welches mit der Holzplatte (6) zusammenwirkt.
Patent DE-102009044731-B4 (DE)
Title: Empfänger und Verfahren mit kohärenter Integration für niedrige Signalpegel in Positionsbestimmungssystemen
Inventor: HJELM MIKAEL
IPC: H04W4/02
Filed: 2009-12-02
Granted: 2014-11-13
Abstract: Empfänger (901), umfassend: eine Datenquelle (12), die dafür ausgelegt ist, ein Duplikat einer Datenbitsequenz zu produzieren, die auf ein CDMA-Signal moduliert ist, einen Modulationsdatenblock (14), der dafür ausgelegt ist, eine Entspreizungs-Chipsequenz mit dem Duplikat der Datenbitsequenz zu modulieren, und eine Stufe (17) der kohärenten Integration, die dafür ausgelegt ist, das CDMA-Signal kohärent unter Verwendung des Duplikats der Datenbitsequenz über eine erste Integrationsperiode zu integrieren.
Patent DE-102009045579-B4 (DE)
Title: Wechselarmatur für eine Messsonde
Inventor: OPPERMANN HANS-JOACHIM
IPC: G01D11/30
Filed: 2009-10-12
Granted: 2021-02-11
Abstract: Wechselarmatur (10) zur Aufnahme und Halterung einer Messsonde (1), welche insbesondere zur Erfassung von physikalisch-chemischen Messgrößen eines Prozessfluids in einem Behälter oder in einer Rohrleitung dient, mit einem stationären Absperrabschnitt (2), welcher mit einem Absperrorgan (3) und mindestens einem Halteflansch (6) versehen ist, und mit einem verschiebbaren Messabschnitt (4), in welchem ein Sensor (5) montierbar ist, wobei der Messabschnitt (4) zwischen einer eingefahrenen Messposition und einer ausgefahrenen Wartungsposition bei montierter Wechselarmatur (10) verstellbar ist, wobei zwischen dem verschiebbaren Messabschnitt (4) und dem stationären Absperrabschnitt (2) eine lösbare Sicherungsvorrichtung (7) vorgesehen ist, welche in Schließstellung eine relative Verschiebung des Messabschnitts (4) mindestens in Richtung der Wartungsposition verhindert und über einen Formschluss (8, 9) eine voreingestellte Messposition des Sensors (5) fixiert, wobei die Sicherungsvorrichtung (7) einen stationären Flansch (12) mit einer teilkreisförmigen, schlüssellochartigen Öffnung (13) aufweist, in welche ein in Längsrichtung zur Wechselarmatur (10) sich erstreckender Stift (14) mit einem endseitigen Zapfen (15) eingreifen kann und in verdrehter Relativstellung des Messabschnitts (4) sicher gefangen ist.
Patent DE-102009053693-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Anlegepunktes einer Kupplung sowie Kupplung und Assistenzsystem
Inventor: DRENCKHAHN GERALD DR
IPC: F16D48/06
Filed: 2009-11-18
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Anlegepunktes einer Kupplung, insbesondere für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer Kupplung (2) mit-- einem antriebsseitigen, ersten Kupplungselement (4),-- einem abtriebsseitigen, zweiten Kupplungselement (5),-- einem Kupplungsaktuator (6) zum Anlegen des ersten Kupplungselements (4) an das zweite Kupplungselement (5),-- einem Federelement (14) zum Erzeugen einer auf den Kupplungsaktuator (6) wirkenden Vorspannkraft (F) und-- einer Steuereinheit (3) zum Bestimmen eines Anlegepunktes der Kupplung (2),- Betätigen des Kupplungsaktuators (6) durch Vorgeben eines Solldruckes (ps) für ein in einem Druckraum (11) des Kupplungsaktuators (6) befindliches Fluid, wobei sich der Solldruck (ps) aus einem sich ändernden Solldruck-Grundsignal (pG) und einem diesen überlagerten, periodischen Solldruck-Pullssignal (pP) zusammensetzt,- Einstellen eines dem Solldruck (ps) entsprechenden Istdruckes (pI) in dem Druckraum (11) mittels eines steuerbaren Druckventils (12),- Messen eines Istdruckes (pI) in dem Druckraum (11) mittels eines Drucksensors (13), und- Bestimmen des Anlegepunktes der Kupplungselemente (4, 5) durch Auswerten des Solldruckes (ps) und des zugehörigen Istdruckes (pI) mittels der Steuereinheit (3), wobei der Anlegepunkt der Kupplungselemente (4, 5) derart bestimmt wird, dass- ein Amplitudenverhältnis (VA) einer Amplitude (As) des Solldruckes (ps) und einer Amplitude (AI) des Istdruckes (pI) in Abhängigkeit des Solldruck-Grundsignals (pG) berechnet wird,- das Amplitudenverhältnis (VA) mit einem Schwellwert (S) verglichen wird, und- der Druckwert (pA) des Solldruck-Grundsignals (pG) dem Anlegepunkt entspricht, bei dem das Amplitudenverhältnis (VA) gleich dem Schwellwert (S) ist.
Patent DE-102009055427-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginnenverkleidungsteil mit Lichtquelle
Inventor: SCHULZ MARTIN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2009-12-30
Granted: 2013-09-05
Abstract: Kraftfahrzeuginnenverkleidungsteil mit einem Kunststoffspritzgussteil (102) mit  – einer Wandung und  – einer Lichtquelle (106; 208; 302; 402; 500) zur Abstrahlung von Licht auf die Innenseite der Wandung,  – einer stoffschlüssig am Kunststoffspritzgussteil befestigten Lichtquellenhalterung (108; 112),  wobei die Lichtquelle so ausgebildet ist, dass das von der Lichtquelle auf die Innenseite der Wandung treffende Licht eine Intensität aufweist, sodass das Licht der Lichtquelle nicht durch die Wandung hindurch visuell wahrnehmbar ist, wobei die Wandung einen Bereich reduzierter Wandstärke (104; 212) aufweist, in dem das Licht der Lichtquelle durch die Wandung hindurch visuell wahrnehmbar ist, wobei zumindest eine Wandung (306) der Lichtquellenhalterung für ein Kollabieren ausgebildet ist, wobei das Kollabieren teleskopartig erfolgt und die zumindest eine Wandung der Lichtquellenhalterung zumindest eine Sollbruchstelle (304) für das teleskopartige Kollabieren aufweist.
Patent DE-102009056338-B4 (DE)
Title: Keramischer DSC-Chip
Inventor: KITA JAROSLAW
IPC: G01N25/20
Filed: 2009-12-01
Granted: 2022-01-13
Abstract: Sensor zur simultanen Heizung und Messung von mit Kalorimetern messbaren physikalisch-chemischen Kenngrößen, dadurch gekennzeichnet, dass Proben- und Referenzaufnahmevorrichtung sowie Heizung und Messfühler in keramischer Mehrlagentechnik in diesem Sensor integriert sind.
Patent DE-102010004352-B4 (DE)
Title: Küchenanordnung
Inventor: RÜCKER HEINZ
IPC: A47B96/00
Filed: 2010-01-11
Granted: 2016-09-08
Abstract: Küchenanordnung (1) mit einer einer Arbeitsplatte (4), einer Spüle und/oder einem Kochfeld zugeordneten Glasrückwand (2) zur Befestigung an einer Wand (3) im Bereich der Arbeitsplatte (4), der Spüle und/oder des Kochfeldes, wobei die Glasrückwand (2) eine Beleuchtungseinrichtung (5) zur Beleuchtung der Arbeitsplatte (4), der Spüle und/oder des Kochfeldes aufweist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (5) wenigstens eine an wenigstens einer Randseite der Glasrückwand (2) angesetzte, in einem Winkel von bis zu 180° verschwenkbare Lichtleiste (11) mit Leuchtmitteln aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiste (11) ein äußeres Gehäuse (13) mit einer Anlagefläche (14) zum Anlegen an die obere Randseite (7) der Glasrückwand (2) aufweist und dass die Lichtleiste (11) im herabgeschwenkten Zustand durch die obere Randseite (7) in den gläsernen Rückwandkörper (6) der Glasrückwand (2) hineinleuchtet.
Patent DE-102010007865-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung des einer Verbrennungskraftmaschine zugeführten Luftmassenstroms
Inventor: TREIBER HANS-CHRISTIAN
IPC: F02D33/02
Filed: 2010-02-13
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Berechnung des dem wenigstens einen Brennraum (3) einer Verbrennungskraftmaschine über wenigstens eine Ansaugleitung (2) zugeführten Luftmassenstroms, wobei zumindest der in der Ansaugleitung (2) herrschende Druck gemessen wird, wobei eine in einer von dem wenigstens einen Brennraum (3) weg führenden Abgasleitung (4) herrschende Temperatur berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Differenz zwischen der in der von dem wenigstens einen Brennraum (3) weg führenden Abgasleitung (4) herrschenden Temperatur und einer in dem jeweiligen Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine (1) stationär in der Abgasleitung (4) zu erreichenden Temperatur bei der Berechnung des dem wenigstens einen Brennraum (3) zugeführten Luftmassenstroms berücksichtigt wird.
Patent DE-102010021706-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, Anlage und Verfahren zum Betreiben einer Anlage
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: B60L53/10
Filed: 2010-05-27
Granted: 2021-05-12
Abstract: Fahrzeug (1), wobei an der Unterseite Antriebsmittel angeordnet sind,wobei das Fahrzeug (1) an seiner Oberseite eine elektrisch versorgte Fördereinheit aufweist,wobei die Fördereinheit durch Förderrollen (4) realisiert ist,wobei an mindestens einer Seitenfläche eine Wicklung (2), insbesondere Spulenwicklung, angeordnet ist,wobei Antriebsmittel, ein Energiespeicher und die Rollenförderbahn (4) aus der Wicklung (2) elektrisch versorgbar sind,wobei zur Durchleitung von Energie an weitere Fahrzeuge (1) jedes Fahrzeug (1) an seinen Seiten Wicklungen (2) aufweist, mit denen eine jeweilige Wicklung (2) eines nächst benachbarten Fahrzeugs (1) induktiv koppelbar ist,wobei die induktive Kopplung nach Art eines Transformators ausgebildet und somit Energie übertragbar ist von demjenigen Fahrzeug (1), das genügend große Ressourcen aufweist,wobei im die Energie abgebenden Fahrzeug (1) ein DC/AC-Wandler angeordnet ist, welcher aus dem Energiespeicher des abgebenden Fahrzeugs (1) versorgbar ist und dessen Energiestrom auf diejenige Wicklung (2) oder diejenigen Wicklungen (2) gelenkt wird, die als Wicklung (2) der transformatorischen Anordnung vorgesehen sind,wobei zum Verteilen der in Energiespeichern mancher Fahrzeuge (1) vorhandenen Energie an andere Fahrzeuge (1) über die hierzu eingesetzten Wicklungen (2), die an den jeweiligen zueinander zugewandten Seitenflächen der nächst benachbarten Fahrzeuge (1) eingesetzt sind, die Energie von einem jeweiligen Fahrzeug (1) an das nächst benachbarte Fahrzeug (1) übertragbar ist.
Patent DE-102010022293-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: POEHLMANN CHRISTIAN
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-05-31
Granted: 2012-08-09
Abstract: Kopfstütze für Fahrzeugsitze mit einem Kopfanlageteil (11), welches mittels wenigstens einer Tragstange (12a, 12b) höhenverstellbar an einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes gelagert ist, wobei eine Verriegelungsvorrichtung (13) vorgesehen ist, mittels welcher die Kopfstütze (10) in unterschiedlichen Höhenpositionen verriegelbar ist und wobei die Verriegelungsvorrichtung (13) an der Tragstange ausgebildete Rastkerben (27) und mindestens ein Riegelelement (23a, 23b, 31, 41) umfasst, welches mit einer der Rastkerben (27) lösbar in Eingriff bringbar ist, um eine Bewegung des Kopfanlageteils (11) in wenigstens eine Richtung (z2) zu verhindern, wobei die Verriegelungsvorrichtung (13) ferner eine Betätigungsvorrichtung (14) umfasst, mittels welcher die Verriegelungsvorrichtung (13) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (14) wenigstens ein schwenkbar an der Kopfstütze gelagertes Betätigungselement (19a, 19b) umfasst, mittels welchem wenigstens ein Bereich (28a, 28b) des Riegelelements in eine erste Richtung (x1) aus dem Eingriff mit der Rastkerbe (27) heraus oder in eine zweite Richtung (x2) in...
Patent DE-102010033342-B4 (DE)
Title: Speichermodul und gestapelte Speichereinrichtung
Inventor: ABDULLA MOSTAFA NAGUIB
IPC: G11C5/06
Filed: 2010-08-04
Granted: 2022-01-20
Abstract: Speichermodul zum Aufnehmen mehrerer Speichereinrichtungen (102), umfassend:eine in dem Speichermodul ausgebildete Speichersteuerung (106) mit einem Sende-Empfänger, der mit einer Rahmenantenne (104) zum Übertragen von Daten über den Äther gekoppelt ist zum direkten Senden und Empfangen über den Äther von Daten über drahtlose Funkfrequenzsignale zu und von anderen Einrichtungen in dem Speichermodul, umfassend erste und zweite Speichereinrichtungen (102); underste und zweite Speichereinrichtungen (102) ausgebildet in dem Speichermodul, wobei der ersten und der zweiten Speichereinrichtung (102) jeweils eine eigene Adresse für die Kommunikation über die drahtlosen Funkfrequenzsignale zugeteilt ist, wobei die erste und die zweite Speichereinrichtung (102) jeweils ein Funksubsystem, einen Funkfrequenz-Sende-Empfänger, aufweist, der gekoppelt ist mit ein oder mehreren Rahmenantennen innerhalb der entsprechenden Speichereinrichtung (102), wobei jede der ersten und der zweiten Speichereinrichtungen (102) ausgebildet ist, Daten über den Äther zu der Speichersteuerung (106) zu senden und Daten über den Äther von der Speichersteuerung (106) zu empfangen über drahtlose Funkfrequenzsignale unter Verwendung eines seriellen Links, der eingebettete serielle Taktkomponenten aufweist, wobei die erste und die zweite Speichereinrichtung (102) jeweils weiter ausgebildet sind miteinander bidirektional und direkt über drahtlose Funkfrequenzsignale über die jeweilige eine oder mehrere Rahmenantennen mit Daten zu kommunizieren, die drahtlos über drahtlose Funkfrequenzsignale unter Verwendung eines seriellen Links übertragen werden, wobei der Link eingebettete serielle Taktkomponenten aufweist.
Patent DE-102011016141-B4 (DE)
Title: Windturbine mit einem Düsenkörper
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: F03D1/04
Filed: 2011-03-24
Granted: 2013-06-06
Abstract: Windturbine (1) zur Umwandlung der in einer Anströmung (f) enthaltenen kinetischen Energie in elektrische Energie, die mit einer vertikalen Drehachse (y) zur Anströmung (f) ausrichtbar ist und mindestens ein, einer horizontalen Rotationsachse (x) zugeordnetes Rotorblatt (30) aufweist, bei der ein konzentrisch und koaxial zur Rotationsachse (x) angeordneter Düsenkörper (2) vorgesehen ist, der ein frei durchströmtes Venturi-Rohr (21) umschließt und ein Ringflügelprofil (20) mit einer Flügelnase (200), einer Dickenrücklage (201), einer Flügelhinterkante (202) und einer Profilsehne (203) aufweist und dabei mit einem Statorteil (22) und einem Rotorteil (23) ein Gehäuse für den Ständerring (32) und den Läuferring (33) eines Synchrongenerators (3) bildet, wobei der Ständerring (32) von dem Statorteil (22) und der Läuferring (33) von dem Rotorteil (23) aufgenommen werden und beide Teile (22, 23) über mindestens ein Drehlager (24) untereinander verbunden sind und die Rotorblätter (30) im Wesentlichen auf der Außenseite des Düsenkörpers (2) angeordnet und an den Rotorteil (23) des Düsenkörpers (2) angeschlossen sind, wobei sich die Anströmung (f) an der Flügelnase (200) des Ringflügelprofils (20) in einen ungebremsten, den Düsenkörper (2) von innen durchquerenden Luftstrom und einen von den Rotorblättern (30) verlangsamten, den Düsenkörper (2) von außen umströmenden Luftstrom teilt, sodass an der Flügelhinterkante (202) ein sich von der Rotationsachse (x) weg in Richtung der Flügelnase (200) des Ringflügelprofils (20) und der Saugseite der Rotorblätter (30) eindrehender Ringwirbel (V) bildet.
Patent DE-102011051520-B4 (DE)
Title: Meißelhalter
Inventor: LEHNERT THOMAS
IPC: E21C35/19
Filed: 2011-07-04
Granted: 2014-10-23
Abstract: Meißelhalter für eine Bodenbearbeitungsmaschine, insbesondere eine Straßenfräsmaschine, mit einem Stützkörper (21), an den mittelbar oder unmittelbar ein Steckansatz (30) an einer Steckansatzseite angeschlossen ist, wobei der Stützkörper (21) zwei erste und/oder zwei zweite Abtragflächen (29.1, 29.4) aufweist, die zueinander im Winkel (ε1, ε2) stehen, und wobei der Stützkörper (21) eine dem Steckansatz abgewandte Bearbeitungsseite aufweist, die eine Meißelaufnahme (27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und/oder zweiten Abtragflächen (29.1, 29.4) von der Steckansatzseite in Richtung zur Bearbeitungsseite divergieren.
Patent DE-102011056656-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Vermeiden von Verklemmen von Standflügel und Gangflügel einer zweiflügeligen Schwenktür aneinander
Inventor: DEGELSEGGER WALTER
IPC: E05F1/10
Filed: 2011-12-20
Granted: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für das Vermeiden von Verklemmen von Standflügel (1) und Gangflügel (2) einer zweiflügeligen Schwenktür bei gleichzeitigem Öffnen aneinander, indem schon durch das Entriegeln des Standflügels der Gangflügel in eine leicht geöffnete Stellung geschwenkt wird, wobei der Standflügel (1) mit einer mit ihrem oberen Endbereich vertikal über den Standflügel hinaus verschiebbaren Treibstange (3) ausgestattet ist. Die Treibstange (3) weist an ihrem oberen Endbereich eine schiefe Ebene (3.1) auf, durch welche bei der zum Entriegeln des Standflügels erforderlichen Bewegung der Treibstange nach unten ein Hebel (4) geschwenkt wird, der den Gangflügel (2) in eine öffnende Schwenkbewegung drückt.
Patent DE-102011109301-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren der Zoom-Einstellung und/oder des vertikalen Versatzes von Teilbildern eines Stereofilms sowie Steuerung oder Regelung eines Kamerarigs mit zwei Kameras
Inventor: WIELAND CHRISTIAN
IPC: G02B30/00
Filed: 2011-08-03
Granted: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Korrigieren der Zoom-Einstellung und/oder des vertikalen Versatzes in einem aus zwei Teilbildern zusammengesetzten Bild eines Stereofilms, wobei das eine Teilbild von einer ersten Kamera eines Kamerarigs zur Verfügung gestellt wird und das zweite Teilbild von einer zweiten Kamera des Kamerarigs zur Verfügung gestellt wird, wobei ein vertikaler Versatz über eine Veränderung der Pitch-Einstellung verändert wird, wobei während des Betriebs beim Aufnehmen des Stereofilms ein Unterschied zwischen den vorliegenden Zoom-Ergebnissen im ersten Teilbild relativ zum zweiten Teilbild erfasst wird und/oder ein vertikaler Versatz der im ersten Teilbild vorhandenen Bildpunkte zu diesen korrespondierenden Bildpunkten im zweiten Teilbild erfasst wird und basierend auf dieser Erkenntnis Korrekturwerte errechnet werden, mit denen der Zoom-Unterschied und/oder der vertikale Versatz, bei entsprechende Anwendung auf die Zoom- und/oder Pitch-Einstellung, vermindert wird. Die Erfindung betrifft auch eine Steuerung oder eine Regelung eines Kamerarigs mit zwei Kameras, die ausgebildet ist, um dieses Verfahren durchzuführen.