baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017117118-B4 (DE)
Title: Verbindungsaufbau aus Harzbauteil für Fahrzeugkarosserie und Stehbolzen
Inventor: IWANO YOSHIHIRO
IPC: C09J5/00
Filed: 2017-07-28
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verbindungsaufbau aus einem Harzbauteil für eine Fahrzeugkarosserie und einem Stehbolzen, mit:einem Harzbauteil für eine Fahrzeugkarosserie (10), das einen Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie aufbaut;einem Stehbolzen (12), der aus Metall besteht und so aufgebaut ist, dass er einen Wellenabschnitt (12A), an dem ein Außengewindeabschnitt ausgebildet ist, und einen Flanschabschnitt (12B) aufweist, der plattenförmig ist und mit dem Wellenabschnitt (12A) an einem Endabschnitt des Wellenabschnitts (12A) eine Einheit bildet; undeinem Harzbauteil zur Montage (18; 40), das Folgendes umfasst:einen flanschangrenzenden Abschnitt (18A), der vom Flanschabschnitt (12B) bedeckt ist und an eine Oberfläche des Flanschabschnitts (12B) angrenzt, die sich auf einer Seite entgegengesetzt vom Wellenabschnitt (12A) befindet; undeinen Verlängerungsabschnitt (18B), der mit dem flanschangrenzenden Abschnitt (18A) zusammenhängt und in Draufsicht von einem Umfangskantenabschnitt des Flanschabschnitts (12B) ausgeht,wobei das Harzbauteil zur Montage (18; 40) aus einem Harz ausgebildet ist, durch das ultraviolette Strahlen gehen können, und mit dem Flanschabschnitt (12B) eine Einheit bildet und ein Montageflächenabschnitt (18C; 40A) des Harzbauteils zur Montage (18; 40), der auf einer Seite entgegengesetzt vom Stehbolzen (12) gelegen ist, über einen ultraviolett-härtenden Klebstoff mit dem Harzbauteil für eine Fahrzeugkarosserie (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassam Montageflächenabschnitt (18C; 40A) ein kugelförmig konkaver Abschnitt (18C1; 40A1) ausgebildet ist, der kugelförmig ist und einen Bereich bedeckt, der in Draufsicht zumindest den Flanschabschnitt (12B) überlappt, und dessen Spitzenabschnitt an einer Stelle positioniert ist, die in Draufsicht den Wellenabschnitt (12A) überlappt, undan einem Abschnitt des Montageflächenabschnitts (18C; 40A), der den flanschangrenzenden Abschnitt (18A) aufbaut, konkave Abschnitte (24) und/oder konvexe Abschnitte (22; 42) vorhanden sind, wobei die konkaven Abschnitte (24) und/oder konvexe Abschnitten (22; 42) der Seite des Harzbauteils für eine Fahrzeugkarosserie (10) zugewandt sind und an einer Stelle des kugelförmig konkaven Abschnitts (18C1; 40A1) vorhanden sind, die in Draufsicht den Umfangskantenabschnitt des Flanschabschnitts (12B) überlappt.
Patent DE-102017117758-B4 (DE)
Title: Ösen-Einsatz, Wand mit eingebautem Ösen-Einsatz sowie Verfahren zum Montieren des Ösen-Einsatzes
Inventor: DÖNNEBRINK ANDREAS
IPC: F16B45/00
Filed: 2017-08-04
Granted: 2022-07-21
Abstract: Ösen-Einsatz (1) mit- einer Öse (2), die schwenkbar zwischen einer aktivierten und einer deaktivierten Stellung um eine Schwenkachse (2')- an einer Ösen-Basis (3) befestigt ist, wobei- die Ösen-Basis (3) im montierten Zustand drehbar um eine Drehachse (3'), die die axiale Richtung (10) definiert, und windschief zur Schwenkachse (2') verläuft,- an einem Einsatzteil (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Ösen-Basis (3) topfförmig mit im Wesentlichen geschlossenem Boden (3a) und umlaufender Umfangswand (3b) ausgebildet ist, deren Topf-Öffnung (3*) in axiale Richtung (10) weist,- sowohl eine Befestigungs-Vorrichtung (13) gegen axiales gegenseitiges Entfernen als auch eine axiale und/oder radiale Lager-Vorrichtung (12) zwischen der Ösen-Basis (3) und dem Einsatzteil (4) vollständig innerhalb der in axialer Richtung (10) gemessenen Gesamt-Höhe (H3) der topfförmigen Ösen-Basis (3) und/oder der Gesamt-Höhe (H4) des Einsatzteiles (4) angeordnet ist.
Patent DE-102017126208-B4 (DE)
Title: Mikrofon und dessen herstellungsverfahren
Inventor: YOO ILSEON
IPC: B81B3/00
Filed: 2017-11-09
Granted: 2022-12-22
Abstract: Mikrofon (100), aufweisend:eine Festmembran (130), die auf einem Substrat (110) angeordnet ist;eine Membran (120), die von der Festmembran (130) beabstandet ist, wobei eine Luftschicht (145) zwischen der Festmembran (130) und der Membran (120) angeordnet ist;eine Trägerschicht (140), die eingerichtet ist, um die Membran (120) auf der Festmembran (130) abzustützen; undein Dämpfungsloch (150), das eingerichtet ist, um Luft in der Luftschicht (145) zu einem Nicht-Erfassungsbereich der Trägerschicht (140) fließen zu lassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungsloch (150) aufweist:ein Durchgangsloch (151), das eingerichtet ist, um den Nicht-Erfassungsbereich der Trägerschicht (140) vertikal zu durchdringen; undeine Verbindungspassage (152), die eingerichtet ist, um einen unteren Teil des Durchgangslochs (151) mit der Luftschicht (145) zu verbinden, die in einer horizontalen Richtung angeordnet ist.
Patent DE-102017209935-B4 (DE)
Title: Rotorelement, Rotor und Elektromotor
Inventor: ARIMATSU YOUHEI
IPC: H02K21/14
Filed: 2017-06-13
Granted: 2021-09-23
Abstract: Rotorelement (300, 300A, 300B, 300C), das durch Presspassen an einem Drehwellenteil (200) einer drehenden elektrischen Maschine (100) befestigt ist, das aufweist:einen zylindrischen Hülsenteil (301), der ein erstes Ende (302) auf einer in einer axialen Richtung ersten Seite davon und ein zweites Ende (303) auf einer in der axialen Richtung zweiten Seite davon aufweist;eine Mehrzahl von Magnetsegmenten (311), die so angeordnet ist, dass sie in einer Umfangsrichtung auf einer äußeren Seite in der radialen Richtung des Hülsenteils (301) ausgerichtet ist; undein zylindrisches Element (321, 321C), das die Mehrzahl der Magnetsegmente (311) von einer äußeren Seite aus in der radialen Richtung bedeckt und die Mehrzahl der Magnetsegmente (311) zwischen sich und den Hülsenteil (301) fügt,wobei eine innere Umfangsfläche des Hülsenteils (301) eine verjüngte Fläche (306) aufweist, die sich zu der äußeren Seite hin in der radialen Richtung durchgehend erweitert, während sie sich von dem ersten Ende (302) aus dem zweiten Ende (303) annähert, undwobei sich ein Schubelement (330, 330A, 330B, 330C), das das zylindrische Element (321, 321C) in der radialen Richtung zu der äußeren Seite hin gegen den Hülsenteil (301) schiebt, zwischen der Mehrzahl der Magnetsegmente (311) befindet, die sich in der Umfangsrichtung angrenzend befindet,wobei eine innere Umfangsfläche des zylindrischen Elements (321, 321c) an eine Stelle gebracht wird, die getrennt ist von einer Ecke eines Endstücks des Magnetsegments (311) mittels des Schubelements (330, 330A, 330B, 330C).
Patent DE-102018009246-B4 (DE)
Title: Kennzeichnungselement zur Befestigung an einem Transportkasten
Inventor: WIEDEMANN BONIFAZ
IPC: B65D1/24
Filed: 2018-11-23
Granted: 2021-03-18
Abstract: Kennzeichnungselement zur Befestigung an einem Transportkasten (8), wobei das Kennzeichnungselement (1) als Rahmen (2, 9, 10, 11) ausgestaltet ist, der am oberen Rand des Transportkastens (8) befestigbar ist, dass der Rahmen (2, 9, 10, 11) einen Tragabschnitt (3) umfasst, der sich in horizontaler Richtung erstreckt und dazu vorgesehen ist, auf dem oberen Rand des Transportkastens (8) aufzuliegen, und dass der Rahmen (2, 9, 10, 11) einen Halteabschnitt (4) umfasst, der sich in vertikaler Richtung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Erstreckung des Tragabschnitts (3) die horizontale Erstreckung des oberen Randes des Transportkastens (8) zur Transportkastenmitte hin nicht überschreitet, sodass beim Aufeinanderstapeln mehrerer Transportkästen (8) der Eingriff durch einen Eingriffsrand eines darüberliegenden Transportkastens (8) durch das Kennzeichnungselement (1) nicht eingeschränkt ist, und dass der Rahmen (2, 9, 10, 11) viereckig ist und an jeder seiner vier Seiten zumindest ein Dehnungselement (5, 5a, 5b, 5c) aufweist.
Patent DE-102018106664-B4 (DE)
Title: Selbstsperrender Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STRUTZ MICHAEL
IPC: B60R22/34
Filed: 2018-03-21
Granted: 2022-05-05
Abstract: Selbstsperrender Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit-einer zweiteiligen Gurtwelle mit einem Gurtwellenkörper (13) und einem Profilkopf (14), und-einer Blockiereinrichtung mit einer an dem Profilkopf (14) gelagerten Blockierklinke (15), welche bei einer Aktivierung zur Blockierung der Gurtwelle in Gurtbandauszugsrichtung in eine blockierte Stellung in eine fahrzeugfeste Verzahnung (25) einsteuert, und-einer in dem Kraftübertragungsweg von dem Gurtwellenkörper (13) zu der Blockierklinke (15) angeordneten Kraftbegrenzungseinrichtung, wobei-der Profilkopf (14) zweiteilig mit einem Trägerteil (12) und einem drehfest mit dem Trägerteil (12) verbundenen Einsatzteil (18) ausgebildet ist, wobei-das Einsatzteil (18) bei blockierter Gurtwelle die kraftschlüssige Verbindung zwischen der Blockierklinke (15) und der Kraftbegrenzungseinrichtung bildet,dadurch gekennzeichnet, dass-das Einsatzteil (18) eine höhere Verformungsfestigkeit als das Trägerteil (12) aufweist, wobei-das Einsatzteil (18) ein im montierten Zustand zu einer Drehachse des Gurtwellenkörpers (13) koaxiales Gewinde (27) aufweist, mit dem es zur Ermöglichung einer Relativdrehbewegung mit einem formkorrespondierenden Gewinde des Gurtwellenkörpers (13) verschraubt ist.
Patent DE-102018108425-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: BAUER EUGEN
IPC: F16H55/36
Filed: 2018-04-10
Granted: 2023-10-12
Abstract: Riemenscheibenentkoppler (1) zur Antriebsmomentübertragung vom Riemen eines Nebenaggregate-Riementriebs auf die Welle eines der Nebenaggregate, mit:- einer auf der Welle zu befestigenden Nabe (4),- einer auf der Nabe (4) drehbar gelagerten Riemenscheibe (2),- und einer im Antriebsmomentfluss zwischen der Riemenscheibe (2) und der Nabe (4) angeordneten Reihenschaltung aus einem Schlingband (11) und einer vom Schlingband (11) umschlossenen Schraubendrehfeder (12), die sich jeweils unter Übertragung des Antriebsmoments radial aufweiten, wobei sich das Schlingband (11) mit einem ersten Wicklungsabschnitt gegen einen ersten Innenmantel (14) verspannt, der gegenüber der Riemenscheibe (2) drehfest ist, und/oder mit einem zweiten Wicklungsabschnitt gegen einen zweiten Innenmantel (16) verspannt, der gegenüber der Riemenscheibe (2) drehbar ist, und die Schraubendrehfeder (12) mit Windungsabschnitten (28) umschließt, die im antriebsmomentfreien Zustand zum ersten Innenmantel (14) und/oder zum zweiten Innenmantel (16) radial beabstandet sind, und weitere Windungsabschnitte (29) umfasst, die im antriebsmomentfreien Zustand den ersten Innenmantel (14) und/oder den zweiten Innenmantel (16) kontaktieren, wobei die Windungsabschnitte (28) und die weiteren Windungsabschnitte (29) alternierend aufeinander folgen und wobei die sich radial aufweitende Schraubendrehfeder (12) das Schlingband (11) unter Verkleinerung des Radialabstands der Windungsabschnitte (28) zum ersten Innenmantel (14) und/oder zum zweiten Innenmantel (16) aufspreizt.
Patent DE-102018124059-B4 (DE)
Title: Mal- und Schreibset, Farbstift und Zusatzprodukt
Inventor: PAPENFUSS ANDREAS
IPC: B43K29/08
Filed: 2018-09-28
Granted: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft in Mal- und Schreibset umfassend eine Mehrzahl von Farbstiften, wobei die Farbstifte stabförmig mit einer Mal- und Schreibspitze an einem Ende und einem Abschluss an dem anderen Ende ausgebildet sind, wobei eine sich zwischen den beiden Enden erstreckende Mantelfläche der Farbstifte mit wenigstens einem Gestaltungselement versehen ist.Das erfindungsgemäße Mal- und Schreibset ist dadurch weitergebildet, dass das Gestaltungselement in Umfangsrichtung des jeweiligen Farbstifts in wenigstens zwei Gestaltungssegmente unterteilt ist, wobei die Gestaltungselemente der einzelnen Farbstifte derart miteinander kompatibel sind, dass mittels einer Auswahl aus den Farbstiften durch geeignete Anordnung der beteiligten Farbstifte zueinander aus jeweils einem Gestaltungssegment pro Farbstift ein kombiniertes Gestaltungselement gebildet werden kann.Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Farbstift für ein erfindungsgemäßes Mal- und Schreibset.Die Erfindung betrifft außerdem ein Zusatzprodukt für in erfindungsgemäßes Mal- und Schreibset, wobei auf dem Zusatzprodukt wenigstens ein in wenigstens zwei Gestaltungssegmente unterteiltes Gestaltungselement angeordnet ist, das insbesondere in Größe und Darstellung auf die Gestaltungselemente der Farbstifte abgestimmt ist.
Patent DE-102018205240-B4 (DE)
Title: Belüftungsdüse
Inventor: JAMNICKI PAUL
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-04-09
Granted: 2022-08-25
Abstract: Belüftungsdüse (2), insbesondere für Fahrzeuginnenräume, mit einer in der Innenraumverkleidung eingelassenen Luftaustrittsöffnung (3), einem an der Luftaustrittsöffnung (3) angeschlossenen Luftführungsgehäuse (4) und einer an dem Luftführungsgehäuse (4) angeschlossenen Luftzuführungsleitung (5), wobei die Luftaustrittsöffnung (3) mit einem Verschluss (6) freigebbar oder verschließbar ist, der zwischen einer geöffneten und geschlossenen Stellung mittels einer Push-Push-Mechanik (11) einstellbar ist, der Verschluss (6) in der geöffneten Stellung eine seitliche Luftaustrittsöffnung (3) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Push-Push-Mechanik (11) mehrere Push-Push-Elemente (11A, 11B, 11C, 11D) umfasst.
Patent DE-102018212494-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorhersagen der Zeit zum Laden einer Batterie eines umweltfreundlichen Fahrzeugs
Inventor: HA DONG GIL
IPC: H01M10/44
Filed: 2018-07-26
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zum Vorhersagen der Zeit zum Laden einer Batterie eines umweltfreundlichen Fahrzeugs, bei dem die Batterie mit einem Ladevorgang umfassend eine Vielzahl Ladeschritte geladen wird, die der Reihe nach basierend auf einer Spannung der Batterie für jede Temperatur unterteilt sind, wobei ein Ladestrom jedem der Vielzahl Ladeschritte entspricht, wobei das Verfahren umfasst:Messen einer Temperatur und einer Spannung der Batterie unter Verwendung von einem oder mehreren Sensoren;Vergleichen der gemessenen Temperatur und Spannung mit Datenwerten, die vorab in einer Datenbank gespeichert wurden, umfassend Informationen in Bezug auf die Vielzahl Ladeschritte;Identifizieren eines Ladeschritts aus der Vielzahl Ladeschritte basierend auf dem Vergleich der gemessenen Temperatur und der Spannung mit den vorgespeicherten Datenwerten;Berechnen eines Ladestromwertes und eines Abschaltspannungswertes gemäß dem identifizierten Ladeschritt;Berechnen einer ersten Zeit, die für den momentanen Spannungswert der Batterie notwendig ist, um den Abschaltspannungswert zu erreichen;Berechnen einer zweiten Zeit, die zum Erhöhen der gemessenen Temperatur um eine Temperatureinheit erforderlich ist, die vorab basierend auf dem Ladestromwert ermittelt wurde;Vergleichen der ersten Zeit mit der zweiten Zeit; undBerechnen einer erwarteten Ladezeit durch Addieren der Zeit zu einer vorangegangenen Ladezeit, wenn die erste Zeit größer ist als die zweite Zeit, oder durch Addieren der ersten Zeit zu der vorangegangenen erwarteten Ladezeit, wenn die zweite Zeit größer ist als die erste Zeit.
Patent DE-102018218570-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kühlerjalousie sowie Kühlerjalousie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLEIN THOMAS
IPC: B60K11/08
Filed: 2018-10-30
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kühlerjalousie (1), wobei die Kühlerjalousie (1) über eine Jalousielamelle (2) und einen Stellantrieb (4) zum Drehantreiben der Jalousielamelle (2) um eine Drehachse (3) innerhalb eines von einer Endanschlagsanordnung (12) begrenzten Drehwinkelstellungsbereichs verfügt, wobei der Stellantrieb (4) seine Leistungsaufnahme feststellt und bei Verlassen eines Normalbereichs durch die Leistungsaufnahme auf ein Erreichen eines Endes des Drehwinkelstellungsbereichs durch die Jalousielamelle (2) erkennt, wobei die Jalousielamelle (2) mit einer weiteren antriebstechnisch gekoppelt ist, sodass die weitere Jalousielamelle (5) lediglich mittelbar über die Jalousielamelle (2) mittels des Stellantriebs (4) drehangetrieben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Endanschlagsanordnung (12) der weiteren Jalousielamelle (5) zugeordnet ist und eine Drehbewegung der Jalousielamelle (2) durch Zusammenwirken mit der weiteren Jalousielamelle (5) auf den Drehwinkelstellungsbereich begrenzt, wobei die Jalousielamelle (2) und die weitere Jalousielamelle (5) lediglich mittelbar über wenigstens eine zusätzliche Jalousielamelle (6) antriebstechnisch gekoppelt sind.
Patent DE-102019105027-B4 (DE)
Title: Handgriff für Strahlungsdetektor
Inventor: CHOI JUNG MIN
IPC: A61B6/00
Filed: 2019-02-27
Granted: 2022-01-20
Abstract: Handgriff (100) für einen Strahlungsdetektor, der an einem Strahlungsdetektorkörper (300) lösbar befestigt ist, mit:einem Körper (110), der von einem Benutzer gegriffen wird;einem ersten Haken (120), der mit einer aus einer ersten Kopplungsnut (310a) und einer zweiten Kopplungsnut (310b), die an dem Strahlungsdetektorkörper ausgebildet sind, gekoppelt ist;einem Tasterelement (140), das sich entsprechend der Betätigung durch den Benutzer derart bewegt, um einen Kopplungszustand des Handgriffs (100) zu lösen;einem zweiten Haken (130), der mit dem Tasterelement (140) derart im Eingriff steht, dass er mit der an dem Strahlungsdetektorkörper (300) gebildeten anderen aus der ersten Kopplungsnut (310a) und der zweiten Kopplungsnut (310b) gekoppelt ist; undeinem Doppelverriegelungsabschnitt (200), der in dem Körper (110), der von dem Benutzer gegriffen wird, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Doppelverriegelungsabschnitt (200) aufweist:ein Auslöseelement (210), das sich gemäß einem Kontakt mit dem Strahlungsdetektorkörper (300) vertikal bewegt;ein Bewegungselement (220), das mit dem Körper (110) verbunden ist und sich in Richtung des Auslöseelements (210) vorwärts bewegt, wenn sich das Auslöseelement (210) vertikal bewegt; undein Anschlagelement (230), das mit dem Bewegungselement (220) derart gekoppelt ist, um zu verhindern, dass sich das Bewegungselement (220) vorwärts bewegt, wenn der Handgriff (100) von dem Strahlungsdetektorkörper (300) gelöst wird.
Patent DE-102019120700-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Abstands zweier Objekte, insbesondere zweier Satelliten
Inventor: SUROF JANIS
IPC: G01S11/12
Filed: 2019-07-31
Granted: 2021-04-22
Abstract: Bei dem Verfahren zur Ermittlung des Abstands zweier Objekte, insbesondere zweier Satelliten, unter Verwendung eines optischen Signals, das von dem einen Objekt an das andere Objekt gesendet wird, wird ein Referenzlaser (22) mittels einer optischen Phasenregelschleife auf den Takt des optischen Eingangssignals synchronisiert. Eine Verzögerungsregelschleife wird verwendet, um das optische Eingangssignal (16) mit dem auf Basis des Referenzlasers (22) erzeugten Referenzsignals (18) zu korrelieren. Erfindungsgemäß wird dabei eine Grobjustage der Symbolsequenz im Referenzsignal (18) durch symbolweises Verschieben dieser Sequenz realisiert. Erfindungsgemäß wird die Frequenz der Symbolsequenz, die auf das Trägersignal aufmoduliert wird, geringfügig verändert, um die Korrelation auf möglichst maximalen Wert nachzuführen. Die Frequenzverschiebung ist repräsentativ für die Abstandsveränderung der beiden Objekte.
Patent DE-102019122715-B4 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zum nachträglichen Synchronisieren parallel erfasster Sensorsignale und Datenbus-Botschaften eines Messobjekts
Inventor: RAUH STEFFEN
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-08-23
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung und ein Verfahren zum nachträglichen Synchronisieren parallel erfasster Sensorsignale und Datenbus-Botschaften eines Messobjekts.Aufgabe der Erfindung ist es, eine Messanordnung und ein Verfahren vorzuschlagen, mit denen eine nachträgliche Synchronisation von gleichzeitig erfassten Datenbus-Botschaften und Messsignalen von Sensoren besonders einfach und mit wenigen Mitteln möglich ist.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Messanordnung (1) und ein Verfahren zum nachträglichen Synchronisieren parallel erfasster Sensorsignale (SS) und Datenbus-Botschaften (B) eines Messobjekts (2) gelöst. Eine erfindungsgemäße Messanordnung (1) weist einen Datenlogger (11), ein Sensorsignalerfassungsmodul (12), eine Schaltungslogik (14) und einen Messrechner (17) auf. Der Datenlogger (11) und die Schaltungslogik (14) sind mit dem Datenbus (22) und der Signalausgang (16) der Schaltungslogik (14) ist mit einem Eingang (13) des Sensorsignalerfassungsmoduls (12) verbunden. Die weiteren Eingänge (13) des Sensorsignalerfassungsmoduls (12) sind mit den Sensoren (23) verbunden. Der Messrechner (17) weist zum Aufzeichnen von Ausgangsdaten (E) des Datenloggers (11) und des Sensorsignalerfassungsmoduls (12) jeweils eine Verbindung zum Datenlogger (11) und zum Sensorsignalerfassungsmodul (12) auf. Weiterhin weist der Messrechner Mittel zum Synchronisieren und Abspeichern der synchronisierten Ausgangsdaten auf.
Patent DE-102019201443-B4 (DE)
Title: Insassenschutzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PRIGNITZ RODOLPHE
IPC: B60R21/239
Filed: 2019-02-05
Granted: 2023-01-05
Abstract: Insassenschutzsystem für ein Kraftfahrzeug (61) mit einem aufblasbaren Gassack (3), wobei der Gassack (3) eine Gasauslassöffnung (7, 26, 27) aufweist, wobei ein Verschlussmittel (9, 28, 29) derart an dem Gassack (3) angebracht ist, dass es zwischen einer Schließstellung (11), in der es die Gasauslassöffnung (7, 26, 27) zumindest teilweise verschließt, und einer Offenstellung (10) bewegbar ist, wobei das Insassenschutzsystem ein Kopplungsmittel (13, 30) aufweist, das einen von der Gasauslassöffnung (7, 26, 27) beabstandeten Kopplungsabschnitt (14) der Innenwand (12) des Gassacks (3) derart mit dem Verschlussmittel (9, 28, 29) und/oder einem Schließmittel (55), das derart mit dem Verschlussmittel (9, 28, 29) gekoppelt ist, dass das Schließmittel (55) bei einer Bewegung in seine Schließstellung zumindest bei vollständig aufgeblasenem Gassack (3) auch das Verschlussmittel (9, 28, 29) in dessen Schließstellung (11) verbringt, koppelt, dass eine Bewegung des Verschlussmittels (9, 28, 29) und/oder des Schließmittels (55) in die jeweilige Schließstellung bei vollständig aufgeblasenem Gassack (3) durch das Kopplungsmittel (13, 30) blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb des Gassacks (3) ein mit dem Verschlussmittel (9, 28, 29) gekoppeltes Anströmelement (22) angeordnet ist, das zumindest bei vollständig aufgeblasenem Gassack (3) ausschließlich über das Verschlussmittel (9, 28, 29) mit dem Gassack (3) gekoppelt ist.
Patent DE-102019206517-B4 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung mit einem Fahrwerksteil in einer Fahrzeug-Radaufhängung
Inventor: FISCHER SIEGFRIED
IPC: B62D27/06
Filed: 2019-05-07
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verkleidungsanordnung mit einem Fahrwerksteil in einer Radaufhängung eines Fahrzeugs, wobei das Fahrwerksteil einen Fahrwerksteil-Grundkörper (13) mit einem Federsitz (17) aufweist, auf dem eine, den Fahrzeugaufbau tragende Tragfeder mit ihrem Federfußpunkt unter Zwischenlage einer Federauflage (19) aus Elastomerwerkstoff abgestützt ist, und wobei das Fahrwerksteil an seiner der Fahrbahn zugewandten Seite ein als separates Bauteil gebildetes Bodenverkleidungsteil (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung des Bodenverkleidungsteils (7) am Fahrwerksteil zumindest eine Verbindung bereitstellbar ist, und dass die Verbindung des Bodenverkleidungsteils (7) über die Federauflage (19) erfolgt.