baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10035135-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entfernungsmessung
Inventor: BLOEHBAUM FRANK
IPC: G01S13/34
Filed: 2000-07-19
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Entfernungsmeßwerten, bei dem von einem Sender ein oszillierendes Sendesignal (a) ausgesandt wird, welches von einem im Meßbereich vorhandenen Objekt reflektiert oder remittiert und von einem ortsnah zum Sender angeordneten Empfänger empfangen wird, wobei  – das Empfangssignal (b) mit einem ersten Mischer-Eingangssignal (c) und mit einem zweiten Mischer-Eingangssignal (d), welches gegenüber dem ersten Mischer-Eingangssignal (c) um eine definierte Phase verschoben ist, gemischt wird,  – die beiden, durch die genannten Mischvorgänge erhaltenen Mischer-Ausgangsignale integriert werden,  – die beiden durch die Integrationen erhaltenen Integrationssignale (I c , I d ) voneinander subtrahiert werden,  – das durch die Subtraktion erhaltene Differenzsignal (D) einer weiteren Verarbeitung zugeführt wird, und  – zur Bestimmung eines Entfernungsmeßwertes das Differenzsignal (D) mit einem analog oder digital erzeugten Vergleichssignal (V) verglichen wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Frequenz der Mischer-Eingangssignale (c, d) gegenüber der Frequenz des Sendesignals (a) um einen definierten Faktor erhöht oder...
Patent DE-10035840-B4 (DE)
Title: Thermoelektrisches Halbleiterbauelement
Inventor: BIRKHOLZ MARIO
IPC: H01L35/28
Filed: 2000-07-14
Granted: 2007-06-06
Abstract: Thermoelektrisches
Halbleiterbauelement mit zwei Versorgungsanschlüssen zur Erzeugung oder Ausnutzung
eines Temperaturgradienten auf der Basis thermoelektrischer Effekte
mit einer Materialkonfigurierung kristallin strukturierter Verbindungshalbleiter
unter dem Gesichtspunkt einer optimierten Wärmeleitfähigkeit in Richtung des Temperaturgradienten,
dadurch gekennzeichnet, dass die eingesetzten Verbindungshalbleiter
(SC) aufgrund von im Kristallgitter charakteristisch positionierten Atomen
in Lagen polarer Symmetrie eine maximal dreichachsig polare Kristallgitter-Wärmeleitfähigkeit
(λ L ) mit ausgeprägt kleinen Werten entlang der
auftretenden unabhängigen,
polaren Achsen aufweisen und derart im Halbleiterbauelement (SCE)
orientiert angeordnet sind, dass eine von den maximal drei polaren
Achsen (PA) entlang des zu erzeugenden Temperaturgradienten (∇T) ausgerichtet
ist.
Patent DE-10059077-B4 (DE)
Title: Lüftungsrohr, insbesondere Zuluftrohr
Inventor: KAMLEITHNER UTA
IPC: G10K11/16
Filed: 2000-11-28
Granted: 2015-07-16
Abstract: Lüftungsrohr (1) mit zumindest zwei im Abstand voneinander und jeweils gegenseitig verdreht angeordneten, quer zur Rohrachse sich erstreckenden, scheibenförmigen, mit ihren Peripherflächen (202) an die Innenfläche des Lüftungsrohrs (1) anliegenden, mehr als 50% der Rohrinnenquerschnittsfläche (Fi) flächenfüllend deckenden und eine segmentförmige Restquerschnittsfläche (fs) für den Luftdurchgang freilassenden Schalldämmelementen (2) aus einem akustisch nachgiebigen oder schallweichen Material dadurch gekennzeichnet, dass – die im Lüftungsrohr (1) angeordneten Schalldämmelemente (2) zuluftstromseitig mindestens eine vom genannten schallweichen Schalldämmmaterial vollflächig bedeckte Schallschluckplatte (25) aus einem Material mit im Vergleich zur Kompakt-Materialdichte des Schalldämmmaterials höherer Dichte aufweisen, – wobei die Schallschluckplatten (25) der Schalldämmelemente (2) eine im Vergleich zu deren Querschnittsfläche (fd) geringere Fläche (fp) aufweisen und zumindest gegen deren an die Rohrinnenfläche anliegenden, angepressten oder angeklebten Peripherflächen (202) hin durchgehend mit einem Abstand (ap) enden.
Patent DE-10101379-B4 (DE)
Title: Integralhelm
Inventor: JANKE GERD
IPC: A42B3/10
Filed: 2001-01-13
Granted: 2004-09-30
Abstract: Integralhelm mit einer den Kopf und den Kinnbereich des Helmträgers umschließenden Helmkalotte (1) mit einer Visierscheibe (4) und mit einer zur Anlage am Kopf des Helmträgers vorgesehenen stoßdämpfenden Kalotte (2), gekennzeichnet durch eine streifenförmig ausgebildete, auf der stoßdämpfenden Kalotte (2) angebrachte und nach innen vorstehende Polsterdichtung (6) die so angeordnet ist, dass sie am Kopf des Helmträgers im Bereich vor den Ohren in Richtung der Visierscheibe (4), unterhalb der Ohren und am Hinterkopf anliegt und den Helminnenraum für den Helmträger unterteilt
Patent DE-10102031-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: ROMER GRAHAM PETER
IPC: F16H61/28
Filed: 2001-01-18
Granted: 2017-02-09
Abstract: Getriebeschaltungsmechanismus mit zumindest zwei Schaltschienen (111, 112, 113), die parallel zueinander angeordnet sind, wobei jeder Schaltschiene (111, 112, 113) zumindest ein Übersetzungsverhältnis eines Schaltgetriebes zugeordnet ist, wobei die axiale Bewegung jeder Schaltschiene (111, 112, 113) einen Eingriff mit einem zugeordneten Übersetzungsverhältnis bewirkt, sowie ein Wählelement (110), das so angeordnet ist, daß es in eine erste Richtung quer zu der Achse der Schaltschienen (111, 112, 113) bewegt wird, so daß es in eine ausgewählte der Schaltschienen (111, 112, 113) geschaltet und mit dieser in Eingriff gebracht wird, und ein Wählstellglied (114), das zur Bewegung des Wählelements (110) quer zu den Schaltschienen (111, 112, 113) in eine von mehreren Positionen (P1, P2, P3) imstande ist, wobei jede Position (P1, P2, P3) einer anderen der Schaltschienen (111, 112, 113) entspricht, wobei das Wählstellglied (114) einen Anker (116) umfasst, der zur axialen Bewegung quer zu der Achse (Y) der Schaltschienen (111, 112, 113) befestigt ist, wobei der Anker (116) einen Stab (118) aus nichtmagnetischem Material umfasst, wobei der Stab (118) zwei Eisenkerne (124, 126) aufweist, die auf ihm in einem beabstandeten Verhältnis (α) montiert sind; ein Paar von ringförmigen elektromagnetischen Spulen (130, 132), die in einem axial beabstandeten Verhältnis (β) koaxial zu dem Anker (116) positioniert sind, wobei jede Spule (130, 132) Polstücke (135) hat, wobei die Polstücke (135) innerhalb von Bewegungsgrenzen des Ankers (116) zwischen einer ersten und einer zweiten Position jeweils einen anderen der Kerne (124, 126) axial überdecken, wobei der Abstand (β) der Spulen (130, 132) sich von jenem der Kerne (124, 126) unterscheidet, sowie Mittel (142, 144), die zur selektiven Verbindung jeder Spule (130, 132) mit einer elektrischen Stromquelle (140) vorgesehen sind.
Patent DE-10113451-B4 (DE)
Title: Temperatursensorlanze für Vakuumdissolver mit Mischbehälter-Wand-Abschabern
Inventor: NIEMANN GERHARD
IPC: B01F7/00
Filed: 2001-03-19
Granted: 2005-07-28
Abstract: Lagergehäuse (7)
für eine
Dissolverrührwelle
(1), die vorzugsweise für
einen Dissolver mit Wand-Abschaber bestimmt ist,  – mit einer
Lanze (82), die mit einem Ende mit dem Lagergehäuse (7) in Verbindung steht
und an deren anderem Ende ein Temperatursensor (99) angeordnet ist,
wobei die Anordnung der Lanze am Lagergehäuse eine Erstreckung des Temperatursensors
(99) ohne Kollision in einen Mischbehälter ermöglicht,  – mit einer
Zuleitung (D) für
den Temperatursensor (99), die zumindest bereichsweise durch das
Lagergehäuse
(7) geführt
ist und die sich zumindest bereichsweise durch die Lanze (82) bis
zum Temperatursensor (99) erstreckt.
Patent DE-10114325-B4 (DE)
Inventor: CEVEY JULIEN
IPC: A61C1/00
Filed: 2001-03-23
Granted: 2005-03-10
Abstract: The container (1) contains dental powder together with a gaseous carrier medium supplied to a jet arrangement belonging to a hand-piece connected by an attached pipe. The powder is mixed in a mixer chamber (3) through which the gaseous medium flows. The chamber is positioned on an outlet (2) possessing a discharge valve. A closure body (17) for the discharge valve alternates in a cycle between an open and closed position and is connected to a drive mechanism(18).
Patent DE-10117450-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Drosselklappe für einen Verbrennungsmotor zum Antrieb eines Fahrzeugs unter Nutzung redundanter Drosselsignale
Inventor: ABBOUD AMIN MICHAEL
IPC: F02D11/10
Filed: 2001-04-06
Granted: 2004-08-05
Abstract: Drosselklappensteuerung (10) für einen Verbrennungsmotor zum Antrieb eines Fahrzeugs, mit:  a) einem Eingang (54) zum Empfangen eines ersten und eines zweiten redundanten Drosselsignals (18, 20), wobei die Signale Drosseleinstellungen anzeigen;  b) einer Fehlererkennungsschaltung (48), die mit dem Eingang kommuniziert, um einen eventuell vorliegenden Fehler in zumindest einem der redundanten Drosselsignale zu erkennen;  c) einem Drosselsignalprozessor (44), der mit dem Eingang und der Fehlererkennungsschaltung (48) kommuniziert und in der Weise arbeitet, dass  (i) eine normale Drosseleinstellung bereitgestellt wird, die aus zumindest einem der ersten und zweiten Drosselsignale bestimmt wird, wenn kein Fehler in zumindest einem der Drosselsignale vorliegt;  (ii) nach dem Beheben eines Fehlers in zumindest einem der Drosselsignale ein Drosselklappenbefehl erteilt wird, durch den allmählich über eine Zeitdauer von mindestens 0,5 bis 2 Sekunden von einer Fehlereinstellung, die bei einer Störung in zumindest einem der Drosselsignale eingesetzt wird,  zu einer normalen Drosseleinstellung übergegangen wird;...
Patent DE-10118167-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Halbleiterwafern
Inventor: CHO YONG-JOON
IPC: H01L21/00
Filed: 2001-04-11
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung von Halbleiterwafern (3), welche folgendes enthält:  eine
Beladungseinheit (7) zur Aufnahme einer Kassette (5), in welche
eine Anzahl von Halbleiterwafern (3) einsetzbar ist;  eine Bewegungseinheit
(9a, 9b, 11a, 11b, 11c) zum Herausnehmen der Halbleiterwafer (3),
welche in die Kassette der Beladungseinheit gesetzt sind und zur
Bewegung der herausgenommenen Halbleiterwafer in eine Position,
welche Abstand von der Beladungseinheit hat;  eine Badvorrichtung
(19, 20), welche Abstand von der genannten Position hat, zur Reinigung
der Halbleiterwafer (3) mit einer chemischen Lösung oder mit de-ionisiertem
Wasser;  einen in einer Anzahl von Koordinatenrichtungen bewegbaren
Marangoni-Trockner oder Kormoran-Trockner (Haubentrockner) (23),
der eine Haube (23a) enthält,
um die Halbleiterwafer (3) von der genannten Position in die Badvorrichtung
(19, 20) zu bewegen, wobei der Trockner absenkbar und dicht an die
Badvorrichtung (19, 20) ansetzbar ist; und  eine Schneide (21)
zur Abstützung
der Halbleiterwafer (3), die in die Badvorrichtung (19,...
Patent DE-10151490-B4 (DE)
Title: Diagonalregister für Druckmaschinen, insbesondere Bogenoffsetmaschinen mit Lackierwerk
Inventor: FÖRCH PETER DR
IPC: B41F21/12
Filed: 2001-10-18
Granted: 2017-04-13
Abstract: Diagonalregister für Druckmaschinen mit einem an zwei beabstandeten Lager (14, 14a, 15) in den Seitenwänden (16, 17) der Druckmaschine gelagerten Umführzylinder (13, 13a, 13b), der schrägstellbar ist und der – außerhalb des vom Exzenter (18) abgewandten Lagers (14, 14a) – mit einem Zahnrad (19, 19a) in Drehverbindung steht, wobei das Zahnrad (19, 19a) separat in der zugeordneten Seitenwand (16) der Druckmaschine gelagert (23) und über eine nur die Torsionskräfte übertragende Gelenkverbindung (24, 27, 27a) mit dem Umführzylinder (13a, 13b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, a) dass das Zahnrad (19a) über eine spielfreie Metallmembrankupplung (27, 27a) mit dem Umführzylinder (13a, 13b) in Drehverbindung steht, b) dass die Metallmembrankupplung (27, 27a) aus zwei beabstandeten je eine Metallmembran (30 bzw. 31) enthaltenden Membrangehäusen (28, 29) und einer koaxial zu den Membrangehäusen (28, 29) angeordneten, die beiden Metallmembranen (30, 31) verbindenden Zwischenwelle (32, 32a) besteht und entweder ca) dass die Metallmembrankupplung (27) insgesamt zwischen dem Zahnrad (19a) und dem zahnradseitigen Lager (14a) des Umführzylinders (13a) angeordnet ist, derart, dass der Abstand (a) der beiden Metallmembranen (30, 31) gleich dem Abstand (b) der zahnradferneren Metallmembran (31) vom zahnradseitigen Lager (14a) des Umführzylinders (13a) ist oder cb) dass nur das eine – zahnradnahe – Metallmembrangehäuse (28) außerhalb des zahnradseitigen Lagers (14a) des Umführzylinders (13b) angeordnet, das zweite Metallmembrangehäuse (34) jedoch unmittelbar innerhalb des Umführzylinders (13b) ausgebildet ist, und dass der Abstand (a) der zahnradnahen Metallmembran (30) vom zahnradseitigen Lager (14a) des Umführzylinders (13b) gleich dem Abstand (b) der innerhalb des Umführzylinders (13b) angeordneten zahnradferneren Metallmembran (31) vom zahnradseitigen Lager (14a) des Umführzylinders (13b) ist.
Patent DE-10162909-B4 (DE)
Title: Entladungslampen - Beleuchtungsversorgungsschaltung
Inventor: TAKEDA HITOSHI
IPC: H05B41/18
Filed: 2001-12-20
Granted: 2006-10-19
Abstract: Entladungslampen-Beleuchtungsversorgungsschaltung,
welche aufweist:  eine Beleuchtungssteuerschaltung (4), die
ein Paar von Stromversorgungsausgangsklemmen (ta1, ta2) aufweist, und
welche die Beleuchtungssteuerung einer Entladungslampe (6) durchführt,  eine
Starterschaltung (5), die einen Transformator (8) aufweist, einen
Kondensator (10), der an eine Primärwicklung des Transformators
(8) angeschlossen ist, und ein selbsterregtes Schaltelement (9),
und die einen Startimpuls an die Entladungslampe (6) liefert,  eine
Ladungszufuhr-Ausgangsklemme (Q), welche direkt oder über die
Primärwicklung
an den Kondensator (10) angeschlossen ist,  wobei die angesammelte
elektrische Ladung des Kondensators (10) über die Primärwicklung
(8p) des Transformators entladen wird, wenn das selbsterregte Schaltelement (9)
leitet, und hierdurch der Startimpuls erzeugt wird, welcher der
Entladungslampe über
eine Sekundärwicklung (8s)
des Transformators (8) zugeführt
wird; und  eine Fassung (7), die an die Entladungslampe (6)
angeschlossen ist, um elektrische Energie und den Startimpuls der
Entladungslampe zuzuführen,
wobei die Starterschaltung (5) in der Fassung (7) vorgesehen ist,
und die Fassung eine...
Patent DE-10200313-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von dreidimensionalen keramischen Strukturen
Inventor: HEINRICH JUERGEN G
IPC: C04B35/622
Filed: 2002-01-07
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von dreidimensionalen keramischen Strukturen durch
lokale Polymerisation eines Vorformkörpers (1), der präkeramisches
Polymer aufweist,  mit den Schritten:  Einkoppelung von
Strahlungsenergie in den teilgelierten oder festen Vorformkörper (1)
und Teilabsorption der Strahlung in dem Vorformkörper (1);  Fokussieren
der eingekoppelten Strahlungsenergie auf ausgewählte Punkte (P) im Volumen
des Vorformkörpers (1)
derart, dass in den ausgewählten
Punkten (P) über
eine Reaktionszeit mindestens eine zur vollständigen Polymerisation erforderliche
Polymerisationstemperatur (T poly ) wirkt und
die Temperatur in den übrigen
Bereichen des Vorformkörpers
(1) kleiner als die Polymerisationstemperatur (T poly ) ist;   Herauslösen der
vollständig
polymerisierten Struktur aus dem Vorformkörper (1); und  Pyrolyse
des in den ausgewählten
Bereichen polymerisierten Vorformkörpers (1).
Patent DE-10208993-B4 (DE)
Title: Diagnose eines Motorsteuerungssystems mit Lagerückmeldung
Inventor: KOEHLER ARMIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-02-28
Granted: 2008-01-03
Abstract: Klappenüberwachungsvorrichtung zur Überwachung
der Lage einer Ladungsbewegungsklappe eines Kraftfahrzeugantriebs,
wobei die Ladungsbewegungsklappe einen vorgegebenen maximalen Stellbereich (S),
innerhalb dessen ein Betriebsbereich (B) besteht, besitzt, mit  einer
Messeinrichtung zur wiederholten Erfassung der Lage der Ladungsbewegungsklappe
in dem Stellbereich (S),  dadurch gekennzeichnet, dass  der
maximale Stellbereich (S) der Ladungsbewegungsklappe innerhalb eines
vorgegebenen Messbereichs (M) der Messeinrichtung liegt und  eine
Dynamikbestimmungseinrichtung zur Bestimmung einer Ist-Geschwindigkeit aus
mehreren erfassten Lagen der Ladungsbewegungsklappe und zum Vergleich
mit einer vorgegebenen Soll-Geschwindigkeit an die Messeinrichtung
angeschlossen ist.
Patent DE-10219166-B4 (DE)
Title: Medizinische Behandlungsvorrichtung
Inventor: SCHMID HERIBERT
IPC: A61C1/00
Filed: 2002-04-29
Granted: 2005-11-24
Abstract: Medizinische
Behandlungsvorrichtung mit einem Handstück (30) für ein medizinisches Werkzeug
(4i),  wobei das Handstück
(30) Überwachungseinrichtungen (32,
33, 34, 35) zur Überwachung
von Gebrauchsinformationen zum medizinischen Werkzeug (4i) aufweist,
die in einem mit dem Handstück
(30) im Datenaustausch stehenden Rechnersystem (22) verarbeitbar
sind,  gekennzeichnet durch  eine fußbetätigbare Steuereinheit (20),
in der das Rechnersystem (22) untergebracht ist,  wobei die
Gebrauchsinformationen die bisherige akkumulierte Belastung des
Werkzeugs (4i) einschließen
und das Handstück
(30) über
die fußbetätigbare
Steuereinheit (20) unter Berücksichtigung
der Gebrauchsinformationen zum aktuell verwendeten Werkzeug (4i)
steuerbar ist.
Patent DE-10220337-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mit einem Dreiwegekatalysator ausgerüsteten Brennkraftmaschine
Inventor: POEHMERER WOLF-DIETER
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-05-07
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer mit einem Dreiwegekatalysator ausgerüsteten Brennkraftmaschine,
bei dem  – ein
Lambdawert des Luft-Kraftstoff-Gemisches, mit dem die Brennkraftmaschine
versorgt wird, in einer Zwangsanregung zyklisch abwechselnd unter
und über
einen stöchiometrischen
Sollwert gestellt wird, wodurch der Lambdawert in Fett-Phasen unter
dem stöchiometrischen
Sollwert und in Mager-Phasen über
dem stöchiometrischen
Sollwert liegt, wobei  – in
der Zwangsanregung die Fett-Phasen und die Mager-Phasen hinsichtlich
der in dem Katalysator eingespeicherten Sauerstoffmenge oder hinsichtlich
der Luftmasse, gemäß einem
bestimmten Kriterium aufeinander abgeglichen werden, dadurch gekennzeichnet,
dass  – für das Kriterium,
gemäß dem die
Phasen abgeglichen werden, die Luftmasse verwendet wird, die der
Brennkraftmaschine in den Fett- und Mager-Phasen als Verbrennungsluft
zugeführt
wird.
Patent DE-10226876-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überprüfung eines Bussystems
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: G06F11/26
Filed: 2002-06-12
Granted: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung
zur Überprüfung eines Bussystems
(1), das einen Mikrocontroller (2) mit einer oder mehreren Peripherieeinheiten
(3) verbindet, einen Adressbus (11) zur Adressierung der Peripherieeinheiten (3)
und von in den Peripherieeinheiten (3) vorgesehenen Registern (4,
5) und eine an das Bussystem (1) angeschlossene zusätzliche
Speichereinrichtung (6) mit mehreren über den Adressbus (11) adressierbaren
Speicherzellen (6.1 bis 6.n) aufweist, insbesondere für ein Bussystem einer
numerischen Werkzeugmaschinensteuerung, dadurch gekennzeichnet,
dass die zusätzliche
Speichereinrichtung (6) eine vorgegebene Anzahl von Speicherzellen (6.1
bis 6.n) aufweist, die ein vollständiges Abbild der Register
(4, 5) der Peripherieeinheiten (3) darstellen und deren Anzahl zumindest
der Anzahl von Bitmustern entspricht, die für eine Überprüfung des Adressbusses (11)
auf Störungen,
nämlich
Kurzschlüsse,
Nebenschlüsse
oder Unterbrechungen, erforderlich sind und dass eine zusätzliche
Adressleitung (14) zur alternativen Adressierung der zusätzlichen
Speichereinrichtung (6) oder der Peripherieeinheiten (3) vorgesehen
ist.
Patent DE-10246689-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Web-basierten Drucken
Inventor: SIMPSON SHELL S
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-10-07
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zum Einbauen eines Inhalts, der den Einfluß eines Druckerzubehörgeräts reflektiert,
das einem Drucker zugeordnet ist, in einen Web-Inhalt, der einem
Druckerwebdienst, der den Drucker in einer webbasierten Bilderzeugungsumgebung
(10) repräsentiert, zugeordnet
ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Erfassen
eines Inhalts (20), der durch das zugeordnete Druckerzubehörgerät (218 – 221) beeinflußt ist;  Einbauen
(232) des Inhalts, der durch das zugeordnete Druckerzubehörgerät (218 – 221) beeinflußt ist,
in den Web-Inhalt des Druckerwebdienstes;  Herunterladen (233)
des Web-Inhalts, der den Inhalt, der durch das zugeordnete Druckerzubehörgerät (218 – 221) beeinflußt ist,
beinhaltet, von dem Druckerwebdienst in einen Browser eines Benutzers,
der Bilddaten (30) des Benutzers zugeordnet ist;  Wiedergewinnen
der Bilddaten des Benutzers;  Anzeigen (234) von Produktionsoptionen
an dem Browser (16) des Benutzers, die Optionen umfassen, die sich
auf das zugeordnete Druckerzubehörgerät (218 – 221) zum Verarbeiten
der Bilddaten des Benutzers beziehen;  Auswählen (235) von Produktionsoptionen
an...
Patent DE-10256971-B4 (DE)
Title: Ventilsteuersystem
Inventor: ISOBE DAIJI
IPC: F02D13/02
Filed: 2002-12-05
Granted: 2016-02-04
Abstract: Ventilsteuersystem für eine Brennkraftmaschine (1), mit: einer ersten Einstelleinrichtung (40a) zum Einstellen einer Betriebscharakteristik von zumindest einem Einlassventil oder einem Auslassventil, wobei die erste Einstelleinrichtung (40a) an einer ersten Nockenwelle (4a) angebracht ist, die zumindest das Einlassventil oder das Auslassventil betätigt; einer zweiten Einstelleinrichtung (40b) zum Einstellen einer Betriebscharakteristik von zumindest einem Einlassventil oder einem Auslassventil, wobei die zweite Einstelleinrichtung (40b) an einer zweiten Nockenwelle (4b) angebracht ist, die zumindest das Einlassventil oder das Auslassventil betätigt; einer Steuereinrichtung (46) zum Steuern der ersten und der zweiten Einstelleinrichtung; und einer Korrektureinrichtung (46a, 46b), die eine durch die Steuereinrichtung verwendete Steuercharakteristik so korrigiert, dass sich eine Differenz zwischen dem Ansprechverhalten der Steuerung, die durch die Steuereinrichtung und die erste Einstelleinrichtung bewirkt wird, und dem Ansprechverhalten der Steuerung verringert, die durch die Steuereinrichtung und die zweite Einstelleinrichtung bewirkt wird, wobei die Brennkraftmaschine eine erste Zylindergruppe (A), eine zweite Zylindergruppe (B) und eine Vorrichtung (19) aufweist, die durch die erste Nockenwelle angetrieben wird und auf die erste Nockenwelle eine Last aufbringt, die größer ist als eine auf die zweite Nockenwelle aufgebrachte Last, und wobei zumindest Einlassventile oder Auslassventile der ersten Zylindergruppe durch die erste Nockenwelle betätigt werden und zumindest Einlassventile oder Auslassventile der zweiten Zylindergruppe durch die zweite Nockenwelle betätigt werden; die erste Einstelleinrichtung eine erste Ventilzeitgebungseinstelleinrichtung (40a) ist, die eine Drehphase der ersten Nockenwelle sowohl in einer Vorrückungsrichtung als auch in einer Verzögerungsrichtung einstellt; die zweite Einstelleinrichtung eine zweite Ventilzeitgebungseinstelleinrichtung (40b) ist, die eine Drehphase der zweiten Nockenwelle sowohl in einer Vorrückungsrichtung als auch in einer Verzögerungsrichtung einstellt; ...
Patent DE-10258521-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtüranordnung
Inventor: AXEL ANDERS
IPC: B60J10/08
Filed: 2002-12-14
Granted: 2015-07-23
Abstract: Kraftfahrzeugtüranordnung (1), umfassend – eine Tür (2), – einen die Tür (2) umgebenden kraftfahrzeugseitigen Türrahmen (3), – eine Schließvorrichtung zwischen der Tür (2) und dem Türrahmen (3), dadurch gekennzeichnet, dass um den Bereich der Schließvorrichtung eine Dichtung (7) zwischen Tür (2) und Türrahmen (3) angeordnet ist.