baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017110520-A1 (DE)
Title: Anhänger mit Hilfsantrieb
Inventor: WAHLMUELLER KURT
IPC: B62D59/04
Filed: 2017-05-15
Abstract: Es wird ein Anhänger für ein Fahrzeug beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist der Anhänger mindestens einen Sensor auf, der dazu ausgebildet ist, direkt oder indirekt eine auf den Anhänger wirkende Kraft zu messen. Der Anhänger weist weiter einen Elektromotor auf, der mit mindestens einem Rad des Anhängers gekoppelt ist. Eine Steuereinheit ist dazu ausgebildet, den Elektromotor anzusteuern. Dabei wird basierend auf von dem zumindest einen Sensor ermittelten Daten ein Fahrzustand des Anhängers ermittelt, und abhängig von dem ermittelten Fahrzustand wird der Elektromotor im Motorbetrieb, im Generatorbetrieb oder in einem Leerlaufbetrieb betrieben.
Patent DE-102017112311-A1 (DE)
Title: Lenkradsteuerung
Inventor: PARK JOSEPH
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-06-05
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein Lenkrad und zumindest ein Laufrad. Das Lenkrad ist drehbar mit einem Lenkradaktuator verbunden und das zumindest eine Laufrad ist beweglich mit einem Lenksystem verbunden. Eine Steuerung steht mit dem Lenksystem und dem Lenkradaktuator in Verbindung. Die Steuerung ist programmiert zum Bestimmen eines Lenkradwinkels basierend auf einem Laufradwinkel, einem Operationsmodus und einem Lenkungsausgleichstyp; und zum Anweisen des Lenkradaktuators, das Lenkrad gemäß dem Lenkradwinkel zu drehen.
Patent DE-102017116367-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Injektors
Inventor: SCHÖFBÄNKER NORBERT
IPC: F02M47/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Injektors, umfassend: einen Durchgangsraum, der an einer seiner beiden Seiten durch ein Ankerelement verschließbar ist, um damit wahlweise einen Fluid-Hochdruckbereich von einem Fluid-Niederdruckbereich des Injektors zu trennen, einen Steuerraum zum Ausüben eines variablen Drucks auf eine Injektorkomponente, vorzugsweise eine Injektornadel, ein Ventil, das zwischen einer anderen der beiden Seiten des Durchgangsraums und dem Steuerraum angeordnet ist, eine erste Verbindung, die den Hochdruckbereich des Injektors mit dem Durchgangsraum verbindet, und eine zweite Verbindung, die den Durchgangsraum mit dem Steuerraum verbindet, wobei das Ventil dazu ausgelegt ist, eine direkte Verbindung zwischen dem Hochdruckbereich und dem Steuerraum zu erstellen, wenn das Druckniveau in dem Durchgangsraum gleich oder größer einem vorbestimmten Wert ist.
Patent DE-102017118893-A1 (DE)
Title: Halterung, insbesondere für eine Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeug
Inventor: SIFLINGER MARKUS
IPC: B60K37/04
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Halten einer Komponente (12), insbesondere einer Anzeigevorrichtung in einem Kraftfahrzeug. Die Vorrichtung (10) weist einen Zapfen (24), der sich entlang einer Längsachse erstreckt und einen rotationsasymmetrischen Querschnitt senkrecht zur Längsachse aufweist, auf. Die Vorrichtung (10) weist einen Einsatz (22) mit einer Zapfenaufnahme (42) zum Aufsetzen des Einsatzes (22) auf den Zapfen (24) auf, wobei der Einsatz (22) einen rotationsasymmetrischen Querschnitt senkrecht zur Längsachse aufweist, der so an den rotationsasymmetrischen Querschnitt des Zapfens (24) angepasst ist, dass der Zapfen (24) den Einsatz (22) verdrehsicher bezüglich der Längsachse, insbesondere spielfrei, festlegt. Die Vorrichtung (10) weist einen Träger (20) zum Tragen der Komponente (12) auf, wobei der Träger (20) als ein Hohlkörper mit einer Einsatzaufnahme (34) zum Aufnehmen des Einsatzes (22) ausgebildet ist. Der Träger (20) weist einen rotationsasymmetrischen Querschnitt senkrecht zur Längsachse auf, der so an den rotationsasymmetrischen Querschnitt des Einsatzes (22) angepasst, dass und der Einsatz (22) den Träger (20) verdrehsicher bezüglich der Längsachse, insbesondere spielfrei, festlegt. Eine erste Rastverbindung (26) ist zum lösbaren Sichern des Einsatzes (22) am Zapfen (24) und eine zweite Rastverbindung (28) ist zum lösbaren Sichern des Trägers (20) am Einsatz (22) vorgesehen.
Patent DE-102017119141-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung und eine Halbleitervorrichtung
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-08-22
Abstract: In Übereinstimmung mit einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung, bei einem Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, wird eine Finnenstruktur, in der erste Halbleiterschichten und zweite Halbleiterschichten abwechselnd gestapelt sind, gebildet. Eine Opfer-Gate-Struktur wird über der Finnenstruktur gebildet. Eine erste Deckschicht wird über der Opfer-Gate-Struktur gebildet, und eine zweite Deckschicht wird über der ersten Deckschicht gebildet. Eine epitaktische Source/Drain-Schicht wird gebildet. Nachdem die epitaktische Source/Drain-Schicht gebildet wurde, wird die zweite Deckschicht entfernt, wodurch ein Spalt zwischen der epitaktischen Source/Drain-Schicht und der ersten Deckschicht gebildet wird, aus dem ein Teil der Finnenstruktur freigelegt wird. Ein Teil der ersten Halbleiterschichten wird in dem Spalt entfernt, wodurch Räume zwischen den zweiten Halbleiterschichten gebildet werden. Die Räume werden mit einem ersten Isoliermaterial gefüllt.
Patent DE-102017119815-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät wie beispielsweise Wäschetrockner, Waschtrockner, Waschmaschine oder Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpeneinrichtung sowie Verfahren zur Einstellung einer Durchflussmenge des Kältemittels in dem Kältekreislauf der Wärmepumpeneinrichtung
Inventor: SCHIMKE PATRICK
IPC: F26B21/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät wie beispielsweise Wäschetrockner, Waschtrockner, Waschmaschine oder Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpeneinrichtung, die einen Kältemittelkreislauf umfasst, bei dem das Kältemittel in einem Kältemittelleitungssystem (8) mit einem Verdampfer (4), einem Kompressor (6), einem Verflüssiger (5) und einer Drossel/Kapillare (7) zirkuliert, wobei das Kältemittel KM in dem Kältemittelkreislauf in einem Kältemittelleitungsabschnitt (11) ausgehend vom Verflüssiger (5) in flüssiger Form strömt. Um die Energieeffizienz des Haushaltsgerätes weiter zu verbessern, ist der Kältemittelleitungsabschnitt (11) mit mindestens einer die Durchflussmenge des Kältemittels KM auf einen Nennwert einstellenden Prägung ausgebildet.
Patent DE-102017121020-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vakuumhaube und Vakuumhaube
Inventor: KADEN MARKUS
IPC: B29C39/42
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Vakuumhaube (1) einer Vakuumhaubenvorrichtung zur gasdichten Abdeckung eines Oberflächenbereichs (64) eines Kunststoff-Werkstücks (60) um zu dessen Fertigung und/oder Reparatur Material (62) unter Anlegen eines Unterdrucks in dem Oberflächenbereich (64) an das Kunststoff-Werkstück (60) zu fügen, wobei in einem ersten Schritt ein Flächenteil (10) der Vakuumhaube (1) zur gasdichten Abdeckung in einer dafür vorgesehenen Form durch ein vor der Aushärtung flüssiges und nach der Aushärtung elastisches Vakuumhauben-Material gespritzt und/oder gegossen wird und wobei in einem zweiten Schritt das Flächenteil (10) innerhalb einer Aushärtezeit zu dem elastischen Vakuumhauben-Material aushärtet. Eine sichere und lange haltbare Verbindung zwischen dem Flächenteil und einem Funktionsteil (20) ist dadurch erreichbar, dass während der Herstellung der Vakuumhaubenvorrichtung ein Funktionsteil (20) der Vakuumhaube (1) an der Oberseite (12), die bei Benutzung von dem Kunststoff-Werkstück abgewandt ist, mit dem Flächenteil (10) stoffschlüssig verbunden wird (Fig. 2).
Patent DE-102017124339-A1 (DE)
Title: Verstellring, Verdichter und Verfahren zum Betreiben eines Verstellrings
Inventor: KOCIAN FRANK
IPC: F01D25/26
Filed: 2017-10-18
Abstract: Es wird ein Verstellring, insbesondere zur Verwendung mit einem Verdichter, bereitgestellt, umfassend eine Mehrzahl von Ringsegmenten (12), wobei zueinander benachbarte Ringsegmente (12) jeweils miteinander verbunden sind, ein Ringsegment (12) ein Außenelement (16) und ein mit dem Außenelement (16) verbundenes Innenelement (18) aufweist, das Außenelement (16) einen ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten in Umfangsrichtung (28) des Verstellrings aufweist, das Innenelement (18) einen zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten in Umfangsrichtung (28) des Verstellrings aufweist, und wobei der zweite Wärmeausdehnungskoeffizient größer ist als der erste Wärmeausdehnungskoeffizient oder gleich groß ist wie der erste Wärmeausdehnungskoeffizient, wobei eine Heizeinrichtung (56) vorgesehen ist, welche mit mindestens einem Ringsegment (12) in thermischem und/oder mechanischem Kontakt steht.
Patent DE-102017127465-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckungsanordnung für eine kraftstoffpumpe
Inventor: KIMBALL MATTHEW D
IPC: F02M37/14
Filed: 2017-11-21
Abstract: Eine Schutzabdeckungsanordnung für eine Kraftstoffpumpe in einem Kraftfahrzeug beinhaltet eine Haubenabdeckung mit einer ersten Stirnseite und einer zweiten Stirnseite sowie distale und benachbarte Stehbolzen und eine Basisbefestigung. Die Haubenabdeckung kann eine Vielzahl an Öffnungen definieren, die funktionell dazu konfiguriert sind, ein entsprechendes Befestigungsmittel aufzunehmen. Der distale Stehbolzen kann funktionell dazu konfiguriert sein, ein distales Ende der Haubenabdeckung an einem Nockenträger zu befestigen. Der benachbarte Stehbolzen kann funktionell dazu konfiguriert sein, einen mittleren Bereich der Haubenabdeckung mit dem Nockenträger zu verbinden, während das Basisbefestigungsmittel operativ konfiguriert werden kann, um einen unteren Teil der Haubenabdeckung mit dem Nockenträger zu verbinden. Der benachbarte Stehbolzen beinhaltet eine Außendurchmessermerkmal, die funktionell dazu konfiguriert ist, mit einem Kolbenbereich der Pumpenanordnung in Eingriff zu kommen, wenn die benachbarte Abdeckungsanordnung einer Last ausgesetzt ist.
Patent DE-102017128255-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren
Inventor: HUANG MING-JIE
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-11-29
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Metallgatestruktur über einer ersten Finne, wobei die Metallgatestruktur von einem ersten Dielektrikum umgeben ist, und das Bilden einer Verkappungsschicht über dem ersten Dielektrikum, wobei eine Ätzselektivität zwischen der Metallgatestruktur und der Verkappungsschicht über einem vorbestimmten Schwellenwert ist. Das Verfahren umfasst auch das Bilden einer strukturierten Hartmaskenschicht über der ersten Finne und dem ersten Dielektrikum, wobei eine Öffnung der strukturierten Hartmaskenschicht einen Abschnitt der Metallgatestruktur und einen Abschnitt der Verkappungsschicht freilegt. Das Verfahren umfasst weiter das Entfernen des Abschnitts der Metallgatestruktur, der durch die Öffnung der strukturierten Hartmaskenschicht freigelegt ist.
Patent DE-102017128976-A1 (DE)
Title: Modulare Pumpenanordnung
Inventor: Müller Ulrich
IPC: F04D25/16
Filed: 2017-12-06
Abstract: Pumpenmodul (1), das ein Gehäuse (101), eine Antriebseinheit (120), eine Antriebswelle (191), eine Pumpeneinheit (130) und eine Kupplungseinheit (180), mittels derer die Antriebswelle (191) kraftschlüssig und/oder formschlüssig mit dem Rotor der Pumpeneinheit (130) verbindbar ist, aufweist, wobei die Pumpeneinheit (130) axial in Bezug zur Antriebswelle (191) zwischen der Antriebseinheit (120) und der Kupplungseinheit (180) angeordnet ist, wobei die Saugseite der Pumpeneinheit (130) mit einem Unterdruckspeicher (140) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinheit (180) mittels Unterdruck durch ein Wegeventil (170) in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, wobei der Unterdruckquellenanschluss des Wegeventils (170) direkt mit dem Unterdruckspeicher (140) verbindbar ist und wobei das Wegeventil (170) axial in Bezug auf die Antriebswelle (191) in einer Ebene mit der Pumpeneinheit (130) angeordnet ist.
Patent DE-102017204792-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit Polyglyceryl-10 Stearat und Linalool
Inventor: SPROCK SARAH
IPC: A61Q17/04
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zubereitung enthaltend ein oder mehrere UV-Filter, Polyglyceryl-10 Stearat (INCI Polyglyceryl-10 Stearate) und Linalool, sowie ein Verfahren zur Erhöhung der Auswaschbarkeit von UV-Filtern aus Textilien, die mit einer kosmetischen Zubereitung, welche diese UV-A Filter und/oder Breitbandfilter enthält, kontaminiert sind, wobei der Zubereitung Polyglyceryl-10 Stearat (INCI Polyglyceryl-10 Stearate) und Linalool zugesetzt wird und die Verwendung einer Mischung aus Polyglyceryl-10 Stearat (INCI Polyglyceryl-10 Stearate) und Linalool in UV-Lichtschutzfilter enthaltenden kosmetischen Zubereitungen zur Erleichterung der Auswaschbarkeit der UV-Lichtschutzfilter aus mit den Zubereitungen kontaminierten Textilien.
Patent DE-102017205976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Identifikation von Reflexmarkern, insbesondere für eine Lokalisierung, sowie Reflexmarker
Inventor: HOEFERLIN BENJAMIN
IPC: G01S17/06
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) sowie eine autonome Transportplattform (300) und ein System (1000) umfassend die Vorrichtung (100) und ein zugehöriges Verfahren (500) zur Identifikation eines Reflexmarkers (200), insbesondere für eine Lokalisierung der Vorrichtung (100). Die Vorrichtung (100) umfasst einen Detektor (110) zur Detektion von über den Reflexmarker (200) reflektierter elektromagnetischer Strahlung (2), insbesondere Laserlicht. Die Vorrichtung (100) ist eingerichtet, über einen Vergleich einer vorgegebenen ersten Polarisation mit einer die reflektierte Strahlung (2) kennzeichnenden zweiten Polarisation den Reflexmarker (200) aus einer vorgegebenen Menge von Reflexmarkern zu identifizieren. Ferner betrifft die Erfindung einen Reflexmarker (200, 250, 260) umfassend einen Reflektor (220) zur Reflexion von elektromagnetischer Strahlung (1), insbesondere Laserlicht, und einen Polarisationsdreher (210, 211, 212) zur Änderung einer Polarisation der Strahlung (1) um ein vorgegebenes Ausmaß.
Patent DE-102017206486-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: FAMBACH RALF
IPC: F16J15/16
Filed: 2017-04-18
Abstract: Schwingungsdämpfer mit einem Zylinderrohr, wobei eine Verdrängerstange durch eine Führungs- und Dichtungseinheit aus dem Zylinderrohr herausgeführt ist und das verdrängerstangenseitige Ende des Zylinderrohrs von der Führungs- und Dichteinheit verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein verdrängerstangenseitiger Endbereich des Zylinderrohrs von einem elastischen Korrosionsschutzmedium abgedeckt ist.
Patent DE-102017206506-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches System für den Einsatz unter Wasser mit einem elektrohydraulischen Stellantrieb
Inventor: ORTH ALEXANDRE
IPC: F15B21/08
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrohydraulisches System (7) für den Einsatz unter Wasser mit einem elektrohydraulischen Stellantrieb und mit einem Behälter (9), der einen Innenraum (10), der zur Bildung eines zur Umgebung abgeschlossenen und zur Aufnahme eines hydraulischen Druckfluids vorgesehenen Volumens vorgesehen ist, aufweist, wobei im Innenraum (10) des Behälters (9) ein Hydrozylinder (21) vorhanden ist, dessen Inneres durch einen Kolben (25), mit dem eine erste Kolbenstange (26) und eine zweite Kolbenstange (27) verbunden sind, in eine erste Zylinderkammer (29) und in eine zweite Zylinderkammer (30) unterteilt ist, wobei die beiden Wirkflächen (25.1, 25.2) des Kolbens (25) gleich oder annähernd gleich groß sind. Weiter wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, mit der das elektrohydraulische System (7) anwendbar ist.
Patent DE-102017208656-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Antriebseinrichtung eines Hybridfahrzeuges und Hybridfahrzeug
Inventor: HAMANN HARRY
IPC: B60L50/15
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Antriebseinrichtung (1) eines Hybridfahrzeuges (100), die einen Verbrennungsmotor (2), und wenigstens eine Elektromaschine (3; 4) und eine Batterie (14) umfasst, wobei die Antriebseinrichtung (1) zum Antrieb des Hybridfahrzeuges (100) in wenigstens einem der folgenden Betriebsmodi betreibbar ist: ein erster elektrischer Betriebsmodus (EV 1 ), bei dem eine Elektromaschine (4) im elektromotorischen Betrieb ein Fahrantriebsdrehmoment bewirkt, während der Verbrennungsmotor (2) still steht; ein zweiter elektrischer Betriebsmodus (EV 2 ), bei dem auf die Elektromaschine (4) ein Raddrehmoment wirkt und diese im generatorischen Betrieb Strom zum Laden der Batterie erzeugt, während der Verbrennungsmotor (2) still steht; ein serieller Betriebsmodus (Ser), bei dem der Verbrennungsmotor (2) eine erste Elektromaschine (3) zur Erzeugung von elektrischer Energie antreibt, welche eine zweite Elektromaschine (4) antreibt, die ein Fahrantriebsdrehmoment bewirkt und; ein paralleler Betriebsmodus (Par), bei dem der Verbrennungsmotor (2) ein Fahrantriebsdrehmoment bewirkt, wobei im seriellen oder parallelen Betriebsmodus (Ser; Par) die Verbrennungskraftmaschine (2) in einem ersten seriellen oder parallelen Lademodus (Ser lad ; Par lad ) die Elektromaschine (3, 4) zur Erzeugung von zusätzlicher elektrischer Ladeenergie zum Laden der Batterie (14) antreibt und das Verfahren umfasst: Bestimmen einer Kostengrenze (b C ), Steuern der Antriebseinrichtung (1) mittels einer ersten Umschaltlogik (40) zum Aktivieren des ersten parallelen oder seriellen Lademodus, Ermitteln einer seriellen und/oder einer parallelen Kostenfunktion (Cser(t); Cpar(t)), die jeweils auf dem Verhältnis zwischen einer benötigten Kraftstoffmehrleistung (ΔPf,ser(t, wl); ΔPf,par(t, wl)) zum Aufladen der Batterie und einer resultierenden Batterieladeleistung (ΔPbat,chg,ser(t, wl); ΔPbat,chg,par(t, wl)) beruht, Vergleich von serieller und/oder paralleler Kostenfunktion (Cser(t); Cpar(t)), mit der Kostengrenze (bC), Aktivieren des ersten seriellen oder parallelen Lademodus wenn die Kostenfunktion in einem Betriebspunkt unter einer Kostengrenze (b C ) liegt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Hybridfahrzeug (100).
Patent DE-102017210987-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils mit zwei aneinander angrenzenden Häuten, Schäumwerkzeug zum Herstellen des Fahrzeuginnenverkleidungsteils sowie entsprechendes Fahrzeuginnenverkleidungsteil
Inventor: BAUMANN BERNHARD
IPC: B29C44/58
Filed: 2017-06-28
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils mit zwei aneinandergrenzenden Häuten, ein Werkzeug zum Herstellen des Fahrzeuginnenverkleidungsteils sowie ein entsprechendes Fahrzeuginnenverkleidungsteil. Eine erste Haut wird in ein Schäumwerkzeug derart gelegt, dass eine Vorderseite der ersten Haut auf einer Aufnahmefläche aufliegt. Ein Halteschieber wird auf einer Rückseite der ersten Haut zum Halten eines ersten Endbereichs der ersten Haut derart angeordnet, dass der erste Endbereich der ersten Haut an der Rückseite an einem ersten Halteschieber anliegt und um eine Kante des Halteschiebers eine erste Biegekante bildend nach oben gebogen ist. Eine zweite Haut mit einer Vorderseite wird auf der Aufnahmefläche angeordnet. Dabei ist ein zweiter Endbereich der zweiten Haut in Richtung der oberen Oberfläche eine zweite Biegekante bildend gebogen und der zweite Endbereich liegt mit der Vorderseite an der Vorderseite des ersten Endbereichs an. Die zweite Biegekante liegt dabei entlang der ersten Biegekante auf der Aufnahmefläche an. Zum Bilden einer Schaumschicht auf der Rückseite der ersten und zweiten Haut und zum Verbinden der ersten und der zweiten Haut entlang der Biegekanten wird ein schäumbares Material eingespritzt.
Patent DE-102017211811-A1 (DE)
Title: Feststellbremse für ein Rad einer Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RUMER WOLFGANG
IPC: F16D65/14
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellbremse (10) für ein Rad eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen mit dem Rad umlaufenden ersten Bremspartner (12) und mindestens einen in Bezug zur Raddrehung stillstehenden zweiten Bremspartner (14), wobei der zweite Bremspartner (14) über Betätigungsmittel (18) mit dem ersten Bremspartner (12) in Wirkkontakt bringbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die beiden Bremspartner (12, 14) in formschlüssigem Wirkkontakt miteinander stehen.
Patent DE-102017214794-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: EMMERSBERGER GEORG
IPC: F16C35/02
Filed: 2017-08-24
Abstract: Ventiltrieb für einen Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine, mit einer in einem ersten und einem zweiten Nockenwellenlager drehbar gelagerten Nockenwelle mit zumindest einer Nocke mit einer ersten Nockenkurve und einer zweiten, von der ersten Nockenkurve unterschiedlichen Nockenkurve, wobei mit der ersten oder der zweiten Nockenkurve ein Gaswechselventil über einen Nockenfolger betätigbar ist, wobei ein Nockenwellenabschnitt vorgesehen ist mit dem über ein Stellmittel die Nocke derart verschiebbar ist, dass das Gaswechselventil entweder über die erste oder die zweite Nockenkurve über den Nockenfolger betätigbar ist, wobei die Nockenwelle und die Nocke eine feste Lage zueinander haben und die Nockenwelle in dem ersten und dem zweiten Nockenwellenlager axial verschiebbar ist, wobei die Nockenwellenlager aus je einem Nockenwellenlagerstuhl und einem gemeinsamen Lagerrahmen bestehen und eine Schmiermittelzuführbohrung vorgesehen ist, die in eine vierte Schmiermittelnut in dem Lagerrahmen mündet zur Versorgung der Lagerstellen mit Schmiermittel, wobei in dem ersten Nockenwellenlagerstuhl eine erste Schmiermittelnut und in dem zweiten Nockenwellenlagerstuhl eine zweite Schmiermittelnut vorgesehen ist, die zu der vierten Schmiermittelnut korrespondierend sind, die in Richtung Nockenfolger offen sind. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Ventiltriebs wird gegenüber dem Stand der Technik eine deutliche Reduzierung der Herstellkosten erzielt und unerwünschte Verzahnungsgeräusche werden vermieden. Weiter wird der Nockenfolger in vorteilhafter Weise intermittierend geschmiert.
Patent DE-102017216069-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Vorrichtung zur Führung und Abdichtung eines elektrischen Leiters
Inventor: MERZ HARALD
IPC: H02K5/22
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) mit einer Vorrichtung zur Führung eines elektrischen Leiters (42) aufweisend eine Armatur (10) mit einer Vielzahl von Zähnen (20), wobei zumindest eine Wicklung (40), die durch den elektrischen Leiter (42) gebildet ist, an einem der Zähne (20) ausgebildet ist, ein Zentrierelement (66) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (67) und ein Dichtelement (72) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (73),wobei der elektrische Leiter (42) mindestens ein Leiterende (45) aufweist, das durch die Durchgangsöffnung (67) des Zentrierelements (66) und die Durchgangsöffnung (73) des Dichtelements (72) verläuft. Es wird vorgeschlagen, dass das Zentrierelement (66) einen Grundkörper (68) und mindestens ein Zentriermittel (69) aufweist, wobei sich die Durchgangsöffnung (67) des Zentrierelements (69) durch den Grundkörper (68) und das Zentriermittel (69) erstreckt, und wobei das Dichtelement (72) einen Grundkörper (74) und mindestens ein Dichtungsmittel (75) aufweist, wobei sich die Durchgangsöffnung (73) des Dichtelements (72) durch den Grundkörper (74) und das Dichtungsmittel (75) erstreckt, und wobei das Zentriermittel (69) zumindest teilweise innerhalb der Durchgangsöffnung (67) des Dichtelements (72) angeordnet ist und das in ihm verlaufenden Leiterende (45) führt, und wobei das Leiterende (45) aus dem Dichtungsmittel (75) hinaus ragt.