baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105560-U1 (DE)
Title: Eine nietenartige Schraubenkonstruktion
IPC: F16B35/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Eine nietenartige Schraubenkonstruktion, umfassend einen Schraubenstab (1), einen Schraubenkopf (2), eine Schraubenmutter (4) und einen Kopf (5) der Schraubenmutter, wobei im vorderen Ende des Schraubenstabs (1) eine kegelförmige Aussparung (3) vorgesehen ist, wobei die Schraubenmutter (4) ein Innengewinde aufweist, wobei der Innenraum der Schraubenmutter (4) sich vom Kopf (5) der Schraubenmutter bis zur Öffnung der Schraubenmutter (4) verjüngt, wobei auf der inneren Oberfläche des Kopfs (5) der Schraubenmutter eine kegelförmige Erhebung (6) angeordnet ist, dessen Durchmesser ein wenig größer als der der kegelförmigen Aussparung (3) ausgeführt ist.
Patent DE-202015105780-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung
IPC: F26B11/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: Trocknungsvorrichtung für eine Mischung (9) aus einer Flüssigkeit und einem oder mehreren Feststoffen mit einem Aufnahmebehälter (5) für die Mischung (9), einem mit einem Abschnitt seines Umfangs in dem Aufnahmebehälter (5) angeordneten Rotor (2) und einer Antriebsvorrichtung (3) zum rotierenden Antreiben des Rotors (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (2) eine Mehrzahl von Mitnahmelementen (17) aufweist, die zueinander in Längsrichtung, in Umfangsrichtung und in Radialrichtung des Rotors (2) benachbart angeordnet sind oder sich im Betrieb entsprechend anordnen können. Trocknungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (2) eine oder mehrere das Innenvolumen des Rotors (2) in bezüglich der Umfangsrichtung des Rotors (2) nebeneinander liegende Aufnahmeräume (18) unterteilende Trennelemente (16) aufweist, wobei in den Aufnahmeräumen (18) die Mitnahmeelemente (17) angeordnet sind. Trocknungsvorrichtung gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass auch die Trennelemente (16) zumindest teilweise für die Mischung durchlässig sind. Trocknungsvorrichtung gemäß Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (2) einen die Aufnahmeräume (18) begrenzenden Außenmantel (13) aufweist. Trocknungsvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (2) einen die Aufnahmeräume (18) begrenzenden Innenmantel (14) aufweist. Trocknungsvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennelemente (16) und/oder der Außenmantel (13) und/oder der Innenmantel (14) als Gitter ausgebildet ist/sind.
Patent DE-202016101050-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konfiguration eines nutzerspezifischen Hörsystems
IPC: H04R25/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Konfiguration eines nutzerspezifischen Hörsystems (01), wobei das Hörsystem eine Empfangseinheit zum Empfang von Schallereignissen, eine Umsetzereinheit zur frequenzabhängig variablen Anpassung der empfangenen Schallereignisse und eine Wiedergabeeinheit zur Wiedergabe der angepassten Schallereignisse an das Hörorgan eines Nutzers (02) umfasst, wobei die Vorrichtung umfasst: – einen Schallgenerator (03) zur Erzeugung von Schallereignissen; – mindestens einen vom Nutzer des Hörsystems beabstandeten Lautsprecher; – eine Steuereinheit (05), welche – den Schallgenerator (03) veranlasst, in einer vorbestimmten Abfolge mehrere Schallereignisse mit verschiedenen Frequenzen zu generieren, – die generierten Schallereignisse vorbestimmt verstärkt und zur Wiedergabe als Schallereignisse mit gleicher Lautheit an die Lautsprechereinheit (04) sendet, – über eine Bedienerschnittstelle Bewertungsdaten empfängt, die eine vom Nutzer (02) wahrgenommene Lautheitsdifferenz zwischen im Frequenzbereich benachbarten wiedergegebenen Schallereignissen repräsentieren, – Korrekturwerte ausgibt, die am Hörsystem (01) anwendbar sind, um dessen Umsetzereinheit zu konfigurieren, sodass die wahrgenommene Lautheitsdifferenz verringert oder beseitigt wird.
Patent DE-202016106814-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für einen Fasswagen und Fasswagen mit einer Fördervorrichtung
IPC: A01C23/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Fördervorrichtung (16) für einen Fasswagen (10), umfassend – einen Auslegearm (18) zum Befördern von Flüssigkeiten, welcher einen ersten Leitungsteil (20), der relativ zum Fasswagen (10) um eine in Längsrichtung (x) des Fasswagens (10) verlaufende erste Drehachse (22) verschwenkbar an diesem befestigbar ist, und einen zweiten Leitungsteil (24) aufweist, welcher um eine in Längsrichtung (x) des Fasswagens (10) verlaufende zweite Drehachse (26) am ersten Leitungsteil (20) verschwenkbar befestigt ist; – ein Gelenkviereck (38) mit einem Gestell (42), einer Schwinge (48), einer Koppel (46) und einer Kurbel (44) zum Verschwenken der Leitungsteile (20, 24) um die Drehachsen (22, 26); – wobei die Schwinge (48) durch zumindest einen Hydraulikzylinder gebildet, die Koppel (46) parallel zum zweiten Leitungsteil (24) verlaufend an diesem befestigt und die Kurbel (44) mittels wenigstens eines weiteren Hydraulikzylinders (50) relativ zum Gestell (42) verschwenkbar ist.
Patent DE-202017002187-U1 (DE)
Title: Klemmhalter für Langlauf- und Tourenski
IPC: A63C11/02
Filed: 2017-04-26
Abstract: Klemmhalter (1) für Langlauf und Tourenski dadurch gekennzeichnet, dass Oberteil (3) und Unterteil (2) beweglich miteinander durch Schraube (4) und Sterngriffmutter (6) verbunden sind.
Patent DE-202017002993-U1 (DE)
Title: Modulares Fahrgast-Sitzsystem für den ÖPNV
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-06-08
Abstract: Modulares Fahrgast-Sitzsystem für den ÖPNV dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnelement (2), das Sitzelement (1) und zwei Holme/dem Doppelholm (3) zur Lastaufnahme eigenständig und baulich getrennt ausgeführt werden.
Patent DE-202017004277-U1 (DE)
Title: Lockfutterausbringautomat für die zeitabhängige Lockfutterbereitstellung für Geflügel
IPC: A01K39/01
Filed: 2017-08-14
Abstract: Lockfutterausbringautomat für die zeitabhängige Lockfutterbereitstellung für Geflügel.
Patent DE-202017005304-U1 (DE)
Title: Heißgasantrieb (z.B. mit Helium)
IPC: F02G1/043
Filed: 2017-10-14
Abstract: Zylinder [35] mit abnehmbaren Zylinderkopf [36] dadurch gekennzeichnet, dass sich in ihm ein auf einer Führungsachse [34] befindlicher Kolben pulsierend hin- und herbewegt. Der Kolben ist an der Berührungsfläche zum Zylinder [35] mit Teflon zu beschichten.
Patent DE-202017005525-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur einwandfreien Bestimmung der Nutzung eines Bekleidungsstücks
IPC: G01N21/78
Filed: 2017-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer durch einen Benutzer erfolgten Nutzung eines Bekleidungsstücks mit einer Einlage zur Anordnung auf einem dem Benutzer zugewandten innenseitigen Abschnitt desselben und zum Auffangen menschlicher Ausscheidungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage Indikatormittel umfasst, wobei die Indikatormittel mindestens eine Indikator-Verbindung aufweisen, welche infolge ihrer Reaktion mit für menschliche Ausscheidungen charakteristischen Substanzen einen Farbumschlag zeigt, die Einlage als ein textiles und/oder papierenes Flächengebilde ausgestaltet ist.
Patent DE-202017006525-U1 (DE)
Title: Stator-/Rotorvorrichtung für Elektromotoren
IPC: H02K15/10
Filed: 2017-12-20
Abstract: Stator-/Rotorvorrichtung für Elektomotoren mit – zumindest einer oder mehreren übereinander gestapelten Stator-/Rotorpaketeinrichtung/en (10.1, 10.2), wobei – die Stator-/Rotorpaketeinrichtungen (10.1, 10.2) jeweils als zu einer Drehachse (D) rotationssymmetrisch ausgebildetes Bauteil ausgebildet ist/sind mit jeweils übereinander gestapelt angeordneten Einzelblechen (12), – die Einzelbleche (12) eine rotationssymmetrische Umfangskontur mit in Umfangsrichtung (U) in einem vorgegebenen Rastermaß beabstandet angeordnete Vorsprungeinrichtungen aufweisen, die im übereinander gestapelten Zustand nach innen oder außen weisende Polschuhe (14) bilden, die von einem elektrisch leitenden Draht jeweils umwickelt sind und – jeweils zwischen den Polschuhen (14) Wickelnute (16) vorhanden sind, – zumindest die Innenumfangskontur jeder Wickelnut (16) und die angrenzende Ober- und Unterseite der Polschuhe (14) eine elektrisch isolierende gespritzte Kunststoffschicht (18) aufweist, – dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest eine Stator-/Rotorpaketeinrichtung (10) zumindest ein oder mehrere direkt übereinander kongruent gestapelte Einzelblech/e (12) oder Pakete aufweist, das/die im Bereich des Nutgrundes jeder Wickelnut (16) jeweils eine von innen nach außen oder umgekehrt durchgehende Anspritzkanalausnehmung (24) aufweist/aufweisen, die übereinander angeordnet einen Anspritzkanal (28) bilden, der mit der Kavität der Kunststoffschicht (30) beziehungsweise der Kunststoffschicht (30) selbst direkt oder indirekt in Kommunikationsverbindung steht und über den der Kunststoff zum Herstellen der Kunststoffschicht (30) an der Innenwandung der Wickelnut (16) einspritzbar/eingespritzt ist.
Patent DE-202017007554-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-03-01
Abstract: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten in Gewichtsteilen umfasst:
 i) 60 bis 100 Teile biologisch abbaubarer aliphatisch-aromatischer Polyester;
 ii) 0 bis 40 Teile Polymilchsäure;
 iii) 0 bis 35 Teile eines organischen Füllstoffs und/oder eines anorganischen Füllstoffs,
 wobei der Gewichtsgehalt des Styrols 0,1 ppm bis 30 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung,
 wobei der Gewichtsgehalt an Styrol nach dem folgenden Verfahren gemessen wird: 1,2000 g ± 0,005 g der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung werden genau gewogen und in einen Testkolben mit statischem Kopfraum gegeben; die Peakfläche von Styrol in der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung wird nach dem Verfahren des statischen Kopfraums gemessen; der Gewichtsgehalt des Styrols in der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung wird anhand der Peakfläche des Styrols in der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung und einer Standardkurve für Styrol berechnet; und die Standardkurve für Styrol wird durch eine Lösung von Styrol/Methanol geeicht, und wobei die Transmission der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung 88,5 bis 94,0 beträgt, bestimmt gemäß GB/T2410-2008 mit einer Monolayer-Folie mit einer Dicke von 12 µm.
Patent DE-202017101986-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsvorrichtung
IPC: A01B29/00
Filed: 2017-04-04
Abstract: Bodenbearbeitungsvorrichtung (1) zum Zerkleinern von Ernterückständen oder der bestehenden Begrünung einer landwirtschaftlichen Nutzfläche umfassend zumindest einen Trägerrahmen (2) und zumindest eine drehbar um eine senkrecht zur Arbeitsrichtung (AR) der Bodenbearbeitungsvorrichtung (1) verlaufende erste Drehachse (DA1) an dem Trägerrahmen (2) gelagerte Schneidwalze (3), bei der die Schneidwalze (3) eine Vielzahl von einen Schneidabschnitt (4‘) umfassende Schneidmesserelemente (4) aufweist, wobei die Schneidmesserelemente (4) in mehreren senkrecht zur ersten Drehachse (DA1) verlaufenden und entlang der ersten Drehachse (DA1) annähernd gleichmäßig verteilten Ebenen (E1 bis E7) angeordnet sind und wobei die Schneidabschnitte (4‘) der Schneidmesserelemente (4) parallel zur ersten Drehachse (DA1) orientiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine drehbar um eine senkrecht zur Arbeitsrichtung (AR) der Bodenbearbeitungsvorrichtung (1) verlaufende zweite Drehachse (DA2) an dem Trägerrahmen (2) gelagerte Radanordnung (7) oder Trommelwalzenanordnung (12) vorgesehen ist, die in Arbeitsrichtung (AR) der Schneidwalze (3) vorgeschaltet ist.
Patent DE-202017104325-U1 (DE)
Title: Hebe- und Senkvorrichtung eines Elektrobettes
IPC: A61G7/012
Filed: 2017-07-20
Abstract: Hebe- und Senkvorrichtung (20) eines Elektrobettes (2), die zwei Triebwerke (200), eine Verbindungsstangenbaugruppe (201) und zwei Querstangenbaugruppen (202) aufweist, wobei die Triebwerke (200), die je einen aus- und einfahrbaren Schubstange (2020) beinhalten, an beiden Enden eines Untergestells (21) des Elektrobetts (2) angebracht sind, wobei die einzelnen Verbindungsstangen (2010, 2011) der Verbindungsstangenbaugruppe (202) separat voneinander jeweils mit einer Schubstange (2020) und dem Bettgestell (22) verbunden sind, während die einzelnen Querstangenbaugruppen (202), bestehend aus Querstangen (2020) und Verriegelungsstangen (2021), beidseitig an dem Untergestell (21) des Elektrobettes (2) angebracht sind, und wobei die einzelnen Verriegelungsstangen (2021) einerseits drehbar an einer Querstange (2020) befestigt und andererseits drehbar mit dem Untergestell (21) des Elektrobettes (2) verbunden sind, wobei die Verriegelungsstangen (2021) in der Mitte mit Schrauben an den entsprechenden Verbindungsstangen (2010, 2011) der Verbindungsstangenbaugruppe (202) befestigt sind.
Patent DE-202018001517-U1 (DE)
Title: Zellpol für Fahrzeugbatteriezellen
IPC: H01M50/55
Filed: 2018-03-21
Abstract: Zellpol für Fahrzeugbatteriezellen (1), die mittels derartiger Zellpole (2) zu Fahrzeugbatterieanordnungen zusammenfüg- bzw. -stellbar sind, mit einem eingangsseitigen Anschlussabschnitt (3), mittels dem der Zellpol (2) mit seiner Fahrzeugbatteriezelle (1) verbunden ist, und einem ausgangsseitigen Anschlussabschnitt (4), mittels dem der Zellpol (2) bzw. seine Fahrzeugbatteriezelle (1) mit einer benachbarten Fahrzeugbatteriezelle (1) verbindbar, an dem zu diesem Zweck eine stoffliche Verbindung, vorzugsweise eine Schweißnaht (7), ausbildbar und der in einem Winkel, vorzugsweise etwa in einem rechten Winkel, zum eingangsseitigen Anschlussabschnitt (3) des Zellpols (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zellpol (2) zwischen seinem eingangsseitigen Anschlussabschnitt (3) und seinem ausgangsseitigen Anschlussabschnitt (4) eine mit beiden Anschlussabschnitten (3, 4) einstückige Entlastungskontur (8) aufweist, mittels der die beiden Anschlussabschnitte (3, 4) des Zellpols (2) zueinander versetz- bzw. bewegbar ausgebildet sind.
Patent DE-202018005859-U1 (DE)
Title: Neue Prills von Hydrochinon
IPC: C07C39/08
Filed: 2018-12-17
Abstract: Hydrochinon-Prills mit einer Farbe in 5%iger wässriger Lösung von weniger als 250 Hazen, vorzugsweise weniger als 200 Hazen, weiter bevorzugt weniger als 100 Hazen und noch weiter bevorzugt weniger als 50 Hazen.
Patent DE-202018006273-U1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Ventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-07-02
Abstract: Elektrohydraulisches Ventil (1), mindestens enthaltend einen Elektromagneten (2), eine Ventilhülse (3) und einen Ventilschieber (4), wobei der Elektromagnet (2) einen aus Eisen hergestellten Bügel (5) als Eisenrückschluss aufweist und dieser Bügel (5) einen Flansch (6) zur Befestigung des Ventils (1) an einem Gehäuse (7) bildet,wobei der Elektromagnet (2) mit seinem Bügel (5) zumindestens teilweise mit einer Kunststoffumspritzung (11) versehen ist,und wobei in mindestens einem Befestigungsloch (8) in dem Flansch (6) eine Buchse (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Buchse (9) zu einer Zylinderfläche (10) des Befestigungslochs (8) radial beabstandet ist, wobei der Zwischenraum zwischen der Buchse (9) und der Zylinderfläche (10) mit dem Material derKunststoffumspritzung (11) ausgefüllt ist.
Patent DE-202018101411-U1 (DE)
Title: Entfernbare Fahrzeugfensterscheibenbaugruppe
IPC: B60J7/12
Filed: 2018-03-13
Abstract: Entfernbare Fensterscheibenbaugruppe für ein Fahrzeug, umfassend:eine nicht einfahrbare Fensterscheibe, umfassend eine Teilerseite und eine Unterseite;einen Türanbringungsvorsprung, der an der nicht einfahrbaren Fensterscheibe angebracht ist, derart, dass sich der Türanbringungsvorsprung von der Unterseite erstreckt; undeine Teilungsleiste, die an der Teilerseite der nicht einfahrbaren Fensterscheibe angebracht ist;wobei sich die Teilungsleiste über die Unterseite der nicht einfahrbaren Fensterscheibe hinaus erstreckt.
Patent DE-202018101878-U1 (DE)
Title: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
IPC: B60R21/233
Filed: 2018-04-06
Abstract: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit
 - einer ersten und einer zweiten zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Kammer (11, 12), wobei
 - die zweite Kammer (12) einen Seitenabschnitt (121), der sich in Fahrzeugquerrichtung (y) betrachtet neben der ersten Kammer (11) erstreckt, und einen vorderen Abschnitt (122), der sich vom Fahrzeuginsassen gesehen vor der ersten Kammer (11) befindet, aufweist, und wobei
 - bezogen auf den aufgeblasenen Zustand des Gassacks (1) die Ausdehnung in Fahrzeugquerrichtung (y) des Seitenabschnitts (121) der zweiten Kammer (12) entlang einer Richtung entgegen der Vorwärtsfahrtrichtung zunimmt und/oder die Ausdehnung in Fahrzeuglängsrichtung (x) des vorderen Abschnitts (122) der zweiten Kammer (12) entlang der Fahrzeugquerrichtung (y) zunimmt.
Patent DE-202018104998-U1 (DE)
Title: Liege- oder Sitzmöbel
IPC: A47C19/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Sitz- oder Liegemöbel (1, 1b), umfassend eine Mehrzahl von Auflageelementen (2) und eine Mehrzahl von Stützelementen (3), wobei eine Sitz- oder Liegefläche (5) des Sitz- oder Liegemöbels (1, 1b) durch die Auflageelemente (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202018105054-U1 (DE)
Title: Anordnung einer ein gasförmiges Medium führenden Schlitzdüse
IPC: D21F5/18
Filed: 2018-09-05
Abstract: Anordnung einer ein gasförmiges Medium führenden Schlitzdüse (2) gegenüber einer dazu fortschreitend bewegten Materialbahn (1), wobei die Schlitzdüse (2) einen Schlitz (3) aufweist, der durch zwei sich gegenüberliegende Wandungen begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitzdüse (2) so ausgebildet ist, dass das Medium unter einem Winkel ≤ 90° auf die Materialbahn (1) auftrifft, wobei die Wandungen planeben ausgebildet sind und eine Wandung gegenüber der anderen in Richtung der Materialbahn (1) unter Bildung einer Leitkante (6) vorsteht.
Patent DE-202018105963-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erleichterung der Manipulation einer Mülltonne
IPC: B65F1/14
Filed: 2018-10-18
Abstract: Vorrichtung (20) zur Erleichterung der Manipulation einer Mülltonne (1) mit einem Behälter (3) mit Deckel (7), wobei der Behälter (3) an der Hinterseite (4b) zwei parallel zueinander angeordnete Räder (11) und zumindest an seiner Vorderseite (4a) im Bereich des Deckels (7) einen über den Behälter (3) überstehenden Behälterrand (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (20) einen Stützkörper (22) umfasst, der am oberen Ende im Bereich des Behälterrandes (5) in Eingriff mit der Mülltonne (1) bringbar ist, und der am unteren Ende mindestens ein Rad (11) aufweist, wobei der Stützkörper (22) einschließlich des Rades (11) eine Gesamthöhe aufweist, die größer ist als die Höhe des Behälters (3).
Patent DE-202018106493-U1 (DE)
Title: Vibrationsvorrichtung für Trainings- und therapeutische Anwendungen
IPC: A63B23/12
Filed: 2018-11-15
Abstract: Vibrationsvorrichtung (2) für Trainings- und therapeutische Anwendungen
 mit einem ersten Handgriff (8A) und einem zweiten Handgriff (8B) und
 mit einer von einem elektrischen Motor (14) antreibbaren Bewegungsmechanik (12), mittels der an beiden Handgriffen (8A, 8B) eine Vibrationsbewegung erzeugbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Handgriffe (8A, 8B) an einem Gestell (4) gehalten sind, an dem die Bewegungsmechanik (12) gelagert ist.
Patent DE-202019101660-U1 (DE)
Title: Computereinrichtung
IPC: G01C22/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Computereinrichtung, umfassend:
 Mittel zum Erfassen von Transportdaten eines Transportes, wobei die Transportdaten ein Gesamtgewicht und/oder eine Achslast des Transports umfassen;
 Mittel zum Erfassen einer durch den Transport zurückgelegten Strecke;
 Mittel zum Auszeichnen eines Streckenabschnittes der durch den Transport zurückgelegten Strecke; und
 Mittel zum Bestimmen einer Belastung des ausgezeichneten Streckenabschnittes durch den Transport aufgrund der Transportdaten.
Patent DE-202019104054-U1 (DE)
Title: Tiefbohrmaschine
IPC: B23Q7/04
Filed: 2019-07-23
Abstract: Tiefbohrmaschine (100) umfassend:
 ein Maschinenbett (102), das ein Linearführungssystem (104) trägt;
 eine Werkzeugspindeleinheit (110), die auf dem Linearführungssystem (104) linear verfahrbar ist und wenigstens eine Werkzeugspindel (112) aufweist, die mittels eines Spindelantriebs (113) um eine Spindelachse (115) drehbar ist und eine Werkzeugaufnahme (116) zur Aufnahme eines Bohrwerkzeugs aufweist;
 eine Gegenhalteeinheit (120), die an einer der Werkzeugspindeleinheit (110) zugewandten Seite eine Werkstückaufnahme (126) zum Aufnehmen eines ersten Endabschnitts eines Werkstücks (W) aufweist;
 eine zwischen der Werkzeugspindeleinheit (110) und der Gegenhalteeinheit (120) angeordnete Werkstückaufnahmeeinheit (130), die an der der Gegenhalteeinheit (120) zugewandten Seite eine Werkstückaufnahme (136) zum Aufnehmen des dem ersten Endabschnitt gegenüberliegenden zweiten Endabschnitts des Werkstücks (W) sowie eine Durchführungsöffnung zum Hindurchführen des Bohrwerkzeugs aufweist;
 gekennzeichnet durch
 eine Werkstück-Verschiebeeinheit (200), die zwischen der Gegenhalteeinheit (120) und der Werkstückaufnahmeeinheit (130) angeordnet ist und einen Querschlitten (210) aufweist, der mittels eines Verschiebeantriebs (212) in einer senkrecht zu der Spindelachse (115) verlaufenden Verschiebungsrichtung (215) hin - und her bewegbar ist,
 wobei der Querschlitten (210) eine erste Werkstück-Vorzentrierungseinrichtung (220-1) und eine dazu parallele zweite Werkstück-Vorzentrierungseinrichtung (220-2) aufweist, die durch Verschieben des Querschlittens (210) parallel zu der Verschiebungsrichtung (215) zwischen einer ersten Position (P1) und wenigstens einer zweiten Position (P2) hin und her bewegbar sind,
 wobei die Werkstück-Vorzentrierungseinrichtungen (220-1, 220-2) derart ausgebildet sind, dass ein durch eine Werkstück-Vorzentrierungseinrichtung getragenes Werkstück (W) im Wesentlichen bohrbereit zu der Spindelachse (115) ausgerichtet ist, wenn sich die Werkstück-Vorzentrierungseinrichtung in der ersten Position (P1) befindet, und für eine Ladeoperation zugänglich neben der Spindelachse (115) angeordnet ist, wenn sich die Werkstück-Vorzentrierungseinrichtung in der zweiten (P2) befindet.
Patent DE-202019104449-U1 (DE)
Title: Hin- und hergehende Struktur des Verschlusses für Spielzeugpistolen
IPC: F41B11/60
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine hin- und hergehende Struktur des Verschlusses für Spielzeugpistolen, umfassend: einen sich innerhalb einer Spielzeugpistole befindenden und mit ihr verbundenen Verschlusskörper, der auf einer Seite des Pistolenlaufs der Spielzeugpistole hin und herbewegt wird; ein zwischen dem Verschlusskörper und dem Pistolenlauf beweglich angeordnetes Kugelantriebselement; eine auf einer Seite des Kugelantriebselements vorgesehene Hochdruckgasöffnung, die zum Ein- und Ausleiten von Hochdruckgas durch das Kugelantriebselement dient; eine am vorderen Ende des Kugelantriebselements vorgesehene Luftauslassöffnung; eine auf dem Kugelantriebselement angeordnete Ventilbaugruppe, die zum Ändern der Strömungsrichtung des Hochdruckgases durch Verschließen der Luftauslassöffnung dient; ein im Verschlusskörper vorgesehenes Kolbenelement, das beim Einleiten von Hochdruckgas zum Antreiben des Verschlusskörpers dient; eine in der Spielzeugpistole angeordnete und sich auf einer Seite des Verschlusskörpers befindende Betätigungsstange, ein die Betätigungsstange umgebendes erstes elastisches Element; mindestens eine auf einer Seite des Verschlusskörpers vorgesehene und beweglich in der Betätigungsstange angeordnete Verschlusshülse, wobei die Verschlusshülse und das erste elastische Element sich gegenseitig drücken; und mindestens einen an der Verschlusshülse vorgesehenen und beim Rückwärtsbewegen des Verschlusskörpers zum Antreiben des Kugelantriebselements dienenden Anlageabschnitt.
Patent DE-202020001730-U1 (DE)
Title: Antimikrobielle Schutzhülle für Smartphones, Tablets, Laptops und eBook-Reader
IPC: A45C11/24
Filed: 2020-04-24
Abstract: Schutzhülle für Smartphones, Tablets, Laptops und eBook-Reader, dadurch gekennzeichnet, dass diese teilweise oder vollständig aus einem antimikrobiell wirkenden Material gefertigt ist oder dadurch, dass sie teilweise oder vollständig mit einem antimikrobiell wirkenden Material beschichtet ist.