baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014002253-U1 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Damenschuh, mit höhenverstellbarem Absatz
IPC: A43B21/24
Filed: 2014-03-11
Abstract: Schuh, insbesondere Damenschuh, mit höhenverstellbarem Absatz (1, 2), der ein fersennahes Absatzteil (1) und ein in diesem teleskopisch verschiebbares bodennahes Absatzteil (2) aufweist, wobei das fersennahe Absatzteil (1) mit dem in ihm geführten bodennahen Absatzteil (2) in Längsrichtung des Schuhs schwenkbar an der Schuhsohle angelenkt ist, mit den weiteren Merkmalen, dass in dem Absatz (1, 2) ein motorischer Antrieb (4) angeordnet ist, der auf ein ebenfalls in dem Absatz (1, 2) aufgenommenes Verstellelement (3) einwirkt, und dass die Verstellung des Verstellelements (3) durch den Antrieb (4) sowohl die teleskopische Verschiebung zur Änderung der Absatzhöhe, als auch eine dazu proportionale Änderung der Schwenkstellung des Absatzes (1, 2) bewirkt.
Patent DE-202014007394-U1 (DE)
Title: Rucksack zum Transport von Tieren
IPC: A45F3/04
Filed: 2014-09-11
Abstract: Rucksack zum Tragen eines Tieres, dadurch gekennzeichnet, dass der Rucksack ein rechteckiges versteiftes Rückenteil (2) aufweist mit einer am unteren Ende rechtwinklig abstehenden Sitzfläche (3), einem sackförmigen Vorderteil (1) sowie einem Brustlatz (4).
Patent DE-202014009088-U1 (DE)
Title: Verbindungswelle
IPC: F16D3/06
Filed: 2014-11-17
Abstract: Verbindungswelle mit (i) einem Vielkeilabschnitt (12) und (ii) einer Vielkeilnabe (14), in die der Vielkeilabschnitt (12) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass (iii) die Vielkeilnabe (14) – eine Hülse (27) aus einem schweißbaren Material und – eine Bronzebuchse (30), die zumindest teilweise in der Hülse (27) ausgebildet ist, aufweist.
Patent DE-202014010800-U1 (DE)
Title: Talkpartikulat und seine Verwendungen
IPC: C08L23/12
Filed: 2014-09-01
Abstract: Talkpartikulat, das einen d50 von ungefähr 0,5 bis 5,0 μm hat und weniger als ungefähr 500 ppm von Partikeln aufweist, die eine Partikelgröße gleich oder größer als 45 μm und einen Formfaktor gleich oder größer als ungefähr 40 haben.
Patent DE-202014011209-U1 (DE)
Title: Superabsorbierendes Polymer
IPC: C08L33/02
Filed: 2014-09-29
Abstract: Superabsorbierendes Polymer, welches ein vernetztes Polymer, welches durch Oberflächenvernetzung eines Basisharzes hergestellt wird, welches aus wasserlöslichen ethylenbasierten ungesättigten Monomeren polymerisiert wird, und eine wasserlösliche Komponente umfasst, wobei die wasserlösliche Komponente ein Verhältnis (dwt/d(log M)) von 0,9 oder weniger über gewichtsgemittelte Molekulargewichte (M) im Bereich von 100.000 bis 300.000 hat, wenn von einer eluierten Lösung nach Quellen von 1 g des superabsorbierenden Polymers in 200 ml einer 0.9%igen NaCl-Lösung bei 25°C für 1 Stunde gemessen wird.
Patent DE-202014100204-U1 (DE)
Title: Bandpuffer für Etikettenbänder
IPC: B65H20/34
Filed: 2014-01-20
Abstract: Bandpuffer (1) für Etikettenbänder (2) mit einer Eingangsumlenkrolle (3a), einer Ausgangsumlenkrolle (3d) und mindestens einer Zwischenumlenkrolle (3b, 3c, 3d, 4a, 4b, 4c), in dem beim Einführen eines Etikettenbandes (2) in der Ruheposition (5a) das Etikettenband (2) von der Eingangsumlenkrolle (3a) zur Ausgangsumlenkrolle (3d) verläuft, gekennzeichnet dadurch, dass die mindestens eine Zwischenumlenkrolle (3b, 3c, 3d, 4a, 4b, 4c) relativ zur Eingangsumlenkrolle (3a) und/oder der Ausgangsumlenkrolle (3d) bewegbar ist und durch die Relativbewegung zwischen der Eingangs- und Ausgangsumlenkrolle so hindurch bewegbar ist, dass das Etikettenband (2) in einer Arbeitsposition (5b) zwischen Eingangs- und Ausgangsumlenkrolle durch die mindestens eine Zwischenumlenkrolle (3b, 3c, 3d, 4a, 4b, 4c) umgelenkt wird.
Patent DE-202014100626-U1 (DE)
Title: Tee, insbesondere Tee- und/oder Kräutergetränk
IPC: A23F3/16
Filed: 2014-02-13
Abstract: Getränk, insbesondere Tee- und/oder Kräutergetränk, dadurch gekennzeichnet, dass das Getränk einen Tee- und/oder Kräuterextrakt sowie Fruchtsaft und/oder Fruchtsaft-Konzentrat enthält und eine Süße des Getränks, insbesondere ausschließlich, durch ein oder mehrere Zuckerspektren von einem oder mehreren jeweils eingesetzten Fruchtsaft/Fruchtsäften und/oder Fruchtsaft-Konzentrat(en) gemäß AIJN-Code of Practice definiert ist.
Patent DE-202014101797-U1 (DE)
Title: Verbindungskonstruktion eines vielfältigen Brillenbügels
IPC: G02C5/14
Filed: 2014-04-16
Abstract: Eine Verbindungskonstruktion eines vielfältigen Brillenbügels, beinhaltend: – eine Linsenfassung (20), wobei an den beiden Seiten der Linsenfassung (20) jeweils ein Montageblock (21) angeordnet ist, wobei ein Schwenkverbindungsloch (22) jeweils im Montageblock (21) angeordnet ist; und – einen Brillenbügel (30), der ein erstes Bügelelement (31), ein zweites Bügelelement (32) und eine Brillenbügelfassung (33) beinhaltet, wobei an einem Ende des ersten Bügelelements (31) zu den Schwenkverbindungslöchern (22) passende vorspringende Bauteile (313) angeordnet sind, wobei ein gebogenes Positionierteil (314) an einem Enden des ersten Bügelelements (31) angeordnet ist, wobei mindestens ein Positionierloch (321) im zweiten Bügelelement (32) angeordnet ist, wobei das erste Bügelelement (31) durch das Positionierloch (321) durchgesteckt, das Positionierteil (314) vom Positionierloch (321) in Eingriff genommen und dieses dadurch positioniert ist, wobei die Brillenbügelfassung (33) mit den Enden des ersten Bügelelements (31) und des zweiten Bügelelements (32) verbunden ist.
Patent DE-202014102403-U1 (DE)
Title: Andrückeinrichtung mit einem Zahnriemen
IPC: B24B21/02
Filed: 2014-05-22
Abstract: Andrückeinrichtung (1) zum Andrücken von Finishband an Umfangsflächen (2) von im Wesentlichen zylindrischen Werkstückabschnitten (3) bei einer Finishbearbeitung, wobei die Andrückeinrichtung (1) mindestens ein biegeelastisches Andrückelement (5) umfasst, das in Längsrichtung im Wesentlichen inelastisch ist und an zwei mit Abstand zueinander angeordneten Lagern (7) eines Trägerelementes (6) befestigt ist derart, dass das Finishband von dem Andrückelement (5) an einer Umfangsfläche (2) über einen Eingriffswinkel (4) mit einer Andrückkraft angedrückt wird, und die Andrückeinrichtung (1) zur Bearbeitung von Werkstückabschnitten (3) unterschiedlicher Durchmesser anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Andrückelement ein zahnförmige Rippen (8) aufweisender Zahnriemen (5) ist, der mit den zahnförmigen Rippen (8) formschlüssig in dem Trägerelement (6) gelagert ist.
Patent DE-202015001127-U1 (DE)
Title: Augenklappe zum Aufstecken auf eine Brille
IPC: A61F9/04
Filed: 2015-02-12
Abstract: Augenklappe zum Aufziehen auf Brillengestelle um ein Auge abzudecken. dadurch gekennzeichnet, dass die Augenklappe (10) einen abknickenden Durchführungskanal besitzt, durch den die Brille zwischen Vorderteil (1) und Einschublage (4) auf die Brille (9) aufgezogen wird, und der den festen Halt auf dem Brillengestell gewährleistet.
Patent DE-202015003692-U1 (DE)
Title: Bogenhaus
IPC: E04B7/08
Filed: 2015-05-27
Abstract: Bogenhaus aus halbbogenförmigen Fertigbetonelementen (1), dadurch gekennzeichnet, dass je zwei gegenüberliegend angeordnete Fertigbetonelemente (1) einen Bogen bilden, wobei die Fertigbetonelemente (1) am Scheitel des Bogens eine Feder-Nut-Verbindung aufweisen.
Patent DE-202015003818-U1 (DE)
Title: Leuchteffekt Technik in Form einer Beschichtung von Strontium Aluminate (SrAl204) an Regenschutzstoff / Material
IPC: C09K11/55
Filed: 2015-05-27
Abstract: Leuchteffekt Technik in form einer Beschichtung von Strontium Aluminate (SrAl2O4) am Regenschutzstoff/Material, wo der Stoff bei Dunkelheit leuchtet und ein beliebiges Design, Muster oder Schriftzug sichtbar wird und sich bei Lichteinwirkung wieder auflädt.
Patent DE-202015006780-U1 (DE)
Title: Lenkervorbau zentrisch auf Steuerrohrachse sitzend
IPC: B62K21/16
Filed: 2015-09-28
Abstract: Lenkervorbau für Fitness- und Sportgeräte, Zweiräder, insbesondere für Fahrräder, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (Versatz) nach vorne zwischen Steuerrohr-Mittelachse (Gabelschaftrohr-Mittelachse) <1> und Lenker-Mittelachse <2> keine Differenz aufweist.
Patent DE-202015006862-U1 (DE)
Title: Pumpe für hydraulische Medien
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Pumpe für hydraulische Medien, insbesondere Exzenterschneckenpumpe (1) oder Zahnradpumpe, beinhaltend ein mit Antriebsmitteln (3, 10, 13) versehenes Sauggehäuse (2), das mit mindestens einem Zuführanschluss (7) für das zu fördernde Medium versehen ist, einem mit den Antriebsmitteln (3, 10, 13) in Wirkverbindung stehenden Förderabschnitt (5) für das Medium sowie einen sich an den Förderabschnitt (5) anschließenden Materialaustrittsbereich (6), wobei im Bereich zwischen dem Zuführanschluss (7) und dem Förderabschnitt (5) ein Druckbegrenzungsventil (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015008272-U1 (DE)
Title: Sportgerät, klappbare Dipbarren
IPC: A63B3/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Sportgerät (10), gekennzeichnet durch zwei Barren (20), die durch Scharniere (90) miteinander verbunden sind und somit ein Auf- und Zuklappen ermöglichen.
Patent DE-202015009495-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung einer Probe
IPC: G02B27/18
Filed: 2015-03-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beleuchtung einer Probe mittels einer Lichtscheibe (2), umfassend: – wenigstens eine Lichtquelle (3) zur Erzeugung eines Lichtbündels (4), und – eine Optik (5), welche zur Erzeugung der Lichtscheibe (2) aus dem Lichtbündel (4) ausgelegt ist, mit einem Strahlengang (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Optik (5) wenigstens ein reflektives, sphärisches optisches Element (8) aufweist, wobei die wenigstens eine Lichtquelle (3) derart relativ zu einem Krümmungsmittelpunkt (M) des wenigstens einen reflektiven, sphärischen optischen Elements (8) beabstandet angeordnet ist, dass durch die Strahlablenkung des wenigstens einen reflektiven, sphärischen optischen Elements (8) beim Beleuchten die Lichtscheibe (2) erzeugt wird.
Patent DE-202015101763-U1 (DE)
Title: Spritzvorrichtung
IPC: F04B9/14
Filed: 2015-04-10
Abstract: Spritzvorrichtung mit: – einer Pumpe (10), in deren Innerem eine Hohlkammer (11) vorgesehen ist, in der ein Kolben (12) gleitend angeordnet ist, an dem eine Schubstange (13) angeordnet ist, die aus dem hinteren Ende der Pumpe (10) herausgeführt ist, – einer Umleitungsbasis (20), die wahlweise an der Pumpe (10) angebracht ist, wobei die Pumpe (10) auch wahlweise an der Umleitungsbasis (20) anbringbar ist, wobei die Umleitungsbasis (20) einen Mehrwegverteiler (25) aufweist, in dessen Innerem ein mit der Hohlkammer (11) und der Außenwelt kommunizierender erster Fließkanal (26) angeordnet ist, wobei der Umleistungsbasis (20) ferner einen mit dem ersten Fließkanal (26) und der Außenwelt kommunizierenden zweiten Fließkanal (27) aufweist, – einem ersten Einwegventilsatz (30), der im ersten Fließkanal (26) des Mehrwegverteilers (25) der Umleitungsbasis (20) angeordnet ist, wobei am Umfangsrand des ersten Einwegventilsatzes (30) eine Durchgangsöffnung (312) angeordnet ist, die mit dem zweiten Fließkanal (27) der Umleitungsbasis (20) kommuniziert, und – einem zweiten Einwegventilsatz (40), der im zweiten Fließkanal (27) des Mehrwegverteilers (25) der Umleitungsbasis (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit aus dem zweiten Fließkanal (27) über den zweiten Einwegventilsatz (40) in die Pumpe (10) eingesaugt und aus der Pumpe (10) über den ersten Einwegventilsatz (30) nach außen abgelassen werden kann oder die Flüssigkeit aus dem ersten Fließkanal (26) über den ersten Einwegventilsatz (30) in die Pumpe (10) eingesaugt und aus der Pumpe (10) über den zweiten Fließkanal (27) und den zweiten Einwegventilsatz (40) nach außen abgelassen werden kann.
Patent DE-202015102171-U1 (DE)
Title: Kraftstofftank mit Objetkpositionierungsvorrichtungen
IPC: B60K15/03
Filed: 2015-04-30
Abstract: Kraftstofftank, umfassend: eine untere Innenfläche, die einen ersten Bereich unterhalb eines Kraftstofftankeinsatzes aufweist, wobei die untere Innenfläche mehrere Stützdome aufweist, die eine gemeinsame Ebene definieren.
Patent DE-202015102728-U1 (DE)
Title: Erntegutverarbeitungsrotor eines Mähdreschers mit einer Antiaufwickeleinrichtung
IPC: A01F12/39
Filed: 2015-05-27
Abstract: Mähdrescher mit einem Erntegutverarbeitungsrotor (18) mit einer axialen Strömung, wobei der Erntegutverarbeitungsrotor (18) in einem Rotorgehäuse (16) angeordnet ist und einen Rotorkern (20), der für eine Drehung um eine Längsachse (X) durch eine vordere Lageranordnung (22) und eine hintere Lageranordnung an einem Rahmen (14) gelagert ist, ein Flügelelement (24), welches für eine Zusammenarbeit mit einem in dem Rotorgehäuse (16) ortsfest angeordneten Teil an dem Rotorkern (20) gelagert ist, um Erntegut entlang eines rückwärtsweisenden wendelförmigen Wegs zu fördern, und ein ortsfestes Flügelelement (62) aufweist, welches an der vorderen Lageranordnung (22) befestigt ist und eine wirksame Kante mit einem Profil mit einer Pfeilung nach hinten besitzt, die relativ zu dem vorderen Ende (46) des Rotorkerns (20) in rückwärtiger Richtung angeordnet ist und zum Zusammenwirken mit einer Vorderkante (70) des Flügelelements (62) ausgebildet ist, um Erntegut radial nach außen zu fördern.
Patent DE-202015103385-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
IPC: B62H3/12
Filed: 2015-06-26
Abstract: Lagervorrichtung (1, 1‘, 1‘‘) zur Lagerung eines Fahrrads (3) oder dergleichen, wobei die Lagervorrichtung (1, 1‘, 1‘‘) eine Halterung (4) zur Aufnahme eines zu lagernden Objekts (2) und eine betätigbare Aufrollvorrichtung (5) aufweist, wobei die Halterung (4) über ein längliches flexibles Verbindungsmittel (6, 7) mit der Aufrollvorrichtung (5) verbunden ist und wobei das längliche flexible Verbindungsmittel (6, 7) durch eine geeignete Betätigung der Aufrollvorrichtung (5) auf einen Aufrollkörper (9) der Aufrollvorrichtung (5) aufgewickelt und von dem Aufrollkörper (9) abgewickelt werden kann, sodass ein Abstand der Halterung (4) zu der Aufrollvorrichtung (5) durch die Betätigung der Aufrollvorrichtung (5) verändert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufrollvorrichtung (5) ein selbsthemmendes Schneckengetriebe (11) aufweist, wobei durch das selbsthemmende Schneckengetriebe (11) die Aufrollvorrichtung (5) betätigt werden kann.
Patent DE-202015104460-U1 (DE)
Title: Abgasanlage für einen Fahrzeugmotor
IPC: F02B37/02
Filed: 2015-08-24
Abstract: Abgasanlage (1) für einen Fahrzeugmotor (50), mit einer Abgasleitung (2) zum Führen von Abgasen des Fahrzeugmotors (50) zu einer Turbine (22) eines Turboladers (20) dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasleitung (2) einen Wärmetauscher (3) umfasst.
Patent DE-202015104933-U1 (DE)
Title: Aufsatz für Kellerlichtschacht
IPC: E06B5/02
Filed: 2015-09-17
Abstract: Aufsatz zum Halten eines Gitterrosts über einem Lichtschacht, aufweisend – ein Auflager zum Auflegen des Gitterrosts, und – einen Befestigungsabschnitt, welcher dazu ausgebildet ist, den Lichtschacht seitlich zu umgreifen, oder welcher dazu ausgebildet ist, in den Lichtschacht eingeschoben zu sein, dadurch gekennzeichnet, dass – in dem Befestigungsabschnitt (34) eine Mehrzahl von Aufnahmen (42, 44, 190) ausgebildet ist, wobei jeder Aufnahme (42, 44, 190) eine jeweilige Auflagefläche (46) zugeordnet ist, – wobei in jede der Aufnahmen (42, 44, 190) ein jeweiliges Auflage- und/oder Befestigungsmittel (50, 60, 70, 195) zum Auflegen und/oder Befestigen an dem Lichtschacht (20) aufnehmbar ist, – so dass eine Mehrzahl von Höhen des Gitterrosts (80) über dem Lichtschacht (20) einstellbar ist, wobei jeweils die Auflageflächen (46), welche den die Auflage- und/oder Befestigungsmittel (50, 60, 70, 195) aufnehmenden Aufnahmen (42, 44, 190) zugeordnet sind, auf den jeweiligen Auflage- und/oder Befestigungsmitteln (50, 60, 70, 195) aufliegen.
Patent DE-202015104993-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Langformteilen
IPC: H02G3/06
Filed: 2015-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Langformteilen, Kabeln, Schläuchen oder Stäben durch eine Lochung in einer Wandung eines Bauteils, Gehäuses oder dergleichen Bauelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer Hülse (1) mit einem Kragen (2) besteht, wobei die Hülse (1) in eine Lochung einsteckbar ist und der Kragen (2) einen Einstecktiefenbegrenzungsanschlag bildet, dass von dem Ende der Hülse (1), das dem Kragen (2) abgewandt ist mindestens zwei fingerartige Verlängerungen (3) abragen, die mit einem Mittelteil (4) eine Teilmantelflächenergänzung der Hülse (1) bilden, die sich in Umfangsrichtung und in Erstreckung parallel zu einer Mittelachse der Hülse (1) erstrecken, und dass an das Mittelteil (4) tangential gerichtet federnde Flügel (5) anschließen, die mit einem breiten Endbereich einen Abstandsspalt (6) zum Hülsenende einhalten, der der Materialstärke der die Lochung ausweisenden Wandung ausgepasst ist, und mit einem dem breiten Endbereich in axialer Richtung abgewandten schmalen Endbereich unter Verschmälerung der Flügel (5) am Mantel des Mittelteils (4) enden.
Patent DE-202015106629-U1 (DE)
Title: Seildurchlaufwinde
IPC: B66D1/46
Filed: 2015-12-04
Abstract: Seildurchlaufwinde mit einer Antriebseinheit (10) und einer Abtriebseinheit (60) zum Beaufschlagen eines Seils mit einer Antriebskraft, welche mit der Antriebseinheit (20) gekoppelt ist, wobei die Antriebseinheit (20) aufweist:  – einen Frequenzumrichter (30) mit einer Primärseite (32) zur Stromaufnahme aus einem Versorgungsnetz (33) und einer Sekundärseite (36) zur Abgabe einer Wechselspannung (U U , U V , U W ),  – einem Wechselstrommotor (40) zum Antreiben der Seildurchlaufwinde (10) mit variabler Drehzahl (ω 1 ), der durch den Frequenzumrichter (30) mit der Wechselspannung (U U , U V , U W ) versorgt wird,  – einer Steuereinheit (50), die zum Steuern der Antriebseinheit (20) mit dem Frequenzumrichter (30) und dem Wechselstrommotor (40) verschaltet ist, wobei  – die Steuereinheit (50) dazu eingerichtet ist, die Drehzahl (ω 1 ) des Wechselstrommotors (40) mittels des Frequenzumrichters (30) zu ändern.
Patent DE-202015106789-U1 (DE)
Title: Applikator für eine Sprühdose
IPC: B65D83/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Applikator (10, 30, 34) für eine Sprühdose für Sprühschaum, insbesondere Zweikomponenten-Sprühschaum oder dergleichen, wobei der Applikator ein Rohr (11, 38) zur Förderung und Abgabe von Sprühschaum (28) aufweist, welches an einer Dosiereinrichtung der Sprühdose adaptierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator eine Mischvorrichtung (16) zur Mischung von Sprühschaum mit einer Feststoffkomponente (19) ausbildet, wobei die Mischvorrichtung das Rohr und einen Aufnahmebehälter (17, 31, 36) mit der Feststoffkomponente umfasst, wobei der Aufnahmebehälter das Rohr zumindest abschnittsweise koaxial umgibt und auf dem Rohr verschiebbar angeordnet ist, derart, dass ein Mischraum (27) ausbildbar ist, in dem der Sprühschaum und die Feststoffkomponente mischbar sind.
Patent DE-202016001912-U1 (DE)
Title: Gasdichter Probenhalter für elektrische Messungen
IPC: G01N27/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Gasdichter Probenhalter für elektrische Messungen an flüssigen und feste Proben, dadurch gekennzeichnet, dass er durch Verdrehen der oberen (1) und unteren (2) Schale gegeneinander ohne Werkzeug geöffnet und geschlossen werden kann.
Patent DE-202016005138-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum einfachen Auflegen einer Stabhochsprunglatte auch in großen Höhen
IPC: A63B5/02
Filed: 2016-08-22
Abstract: Stabhochsprungaufleger dadurch gekennzeichnet, dass 1. die Enden einer Stabhochsprunglatte in geeigneten Profilen, bevorzugt U-Profile, fixiert und die Latte dadurch gegen Verdrehen gesichert wird und 2. die Stabhochsprunglatte in diesen Profilen durch axiale Anschläge gegen Herausrutschen gesichert wird und 3. diese Sicherung noch durch zusätzlich angebrachte Reibflächen unterstützt werden kann und 4. die Profile zur Aufnahme der Lattenenden drehbar gelagert am Ende der Aufleger angebracht sind, wodurch eine weitestgehend waagerechte Position der Latte während des gesamten Hebevorganges gewährleistet ist und 5. die Profile zur Aufnahme der Lattenenden durch Zugfedern im Zusammenspiel mit der Gewichtskraft der Latte in dieser waagerechten Position gehalten werden und 6. diese Federn auch als Torsionsfedern in der Drehachse des Gelenks ausgeführt sein können und 7. die teleskopierbare Grundstange in Richtung der Stabhochsprunglatte gehalten wird, wodurch die Helfer neben der Anlage auf festem Grund stehen können und 8. eine weitere Verlängerung durch ein in der Länge frei wählbares Zusatzrohr möglich ist und 9. die Montage der Einzelteile wahlweise durch Verschraubung oder Vernietung erfolgen kann und 10. als Materialien bevorzugt Leichtbauwerkstoffe wie Aluminium oder Kunststoff verwendet werden.
Patent DE-202016005681-U1 (DE)
Title: Edelstahl-Zahnstocher
IPC: A61C15/02
Filed: 2016-09-18
Abstract: Edelstahl-Zahnstocher, dadurch gekennzeichnet, dass das aus Edelstahl-Folie bestehende Mittelteil geschützt wird durch 2 äussere lebensmittelgerechte Kunststoffteile, die während der Nutzungszeit weggeschoben werden.
Patent DE-202016100006-U1 (DE)
Title: Temperaturinvariante Linsenkombination, insbesondere für einen Sensor sowie eine Sensoreinheit
IPC: G02B9/00
Filed: 2016-01-04
Abstract: Temperaturinvariante Linsenkombination, insbesondere für einen Sensor, umfassend eine konvexe und eine konkave Kunststofflinse (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die konvexe und die konkave Kunststofflinse (2, 3) abstandslos miteinander verbunden sind, wobei ein Material der konvexen Kunststofflinse (2) einen kleineren Brechungsindex (n) und eine betragsmäßig kleinere Temperaturdispersion (dn/dT) als ein Material der konkaven Kunststofflinse (3) aufweist.
Patent DE-202016100065-U1 (DE)
Title: Umlauf- oder Durchlauftrockner
IPC: F26B17/10
Filed: 2016-01-08
Abstract: Als Umlauf- oder Durchlauftrockner ausgestalteter Trockner (1), mit einem Außengehäuse (2), und einem Innengehäuse (4), und einem Lufteinlass (9) zum Einleiten von Trocknungsluft, sowie einem Luftauslass, durch welchen die Trocknungsluft aus dem Trockner (1) gelangt, und mit einem zwischen dem Innengehäuse (4) und dem Außengehäuse (2) befindlichen, das Trocknungsgut aufnehmenden und von der Trocknungsluft durchströmten Zwischenraum (11), wobei das Innengehäuse (4) und / oder das Außengehäuse (2) mehrere Wandabschnitte (5, 6, 7, 8) aufweist, und wenigstens ein Wandabschnitt (5, 6, 7, 8) luftdurchlässig ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandabschnitte (5, 6, 7, 8) als separate Module ausgestaltet sind, und dass der Trockner (1) Verbindungselemente aufweist, welche derart ausgestaltet sind, dass das Innengehäuse (4) und / oder das Außengehäuse (2) unter Verzicht auf Schweißarbeiten montierbar ist.
Patent DE-202016100137-U1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung mit einem Ablagefach mit Klappe
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-01-14
Abstract: Verkleidungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, die Folgendes umfasst: eine Verkleidungsblende; ein Ablagefach in der Verkleidungsblende; und eine Klappe, die das Ablagefach in eine erste Kammer und eine zweite Kammer teilt.
Patent DE-202016100140-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit Windfängern
IPC: F03D3/04
Filed: 2016-01-14
Abstract: Windkraftanlage mit senkrechter Drehachse, wobei die Windkraftanlage vorzugsweise auf einem Mast (9) angebracht ist, mit mindestens einem zylindrischen Rotor (1), der längliche, in Richtung der Drehachse verlaufende Flügel (2) aufweist und mit einem Stromgenerator verbunden ist, mit einem den Rotor (1) umgebenden, feststehenden Käfig, der außen liegende vertikale (5) und horizontale (6) Windleitelemente und innerhalb der Windleitelemente (5, 6) liegende längliche, vertikal stehende Windleitschaufeln (4) umfasst, wobei der Horizontalschnitt durch einen Flügel (2) des Rotors (1) im Wesentlichen die Form einer Schaufel aufweist, deren Sehne eine Flügelsehnenlänge (A) hat, gemessen in gerader Linie vom ersten bis zum zweiten Endpunkt des Horizontalschnittes des Flügels (2).