baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016205362-A1 (DE)
Title: Berührungstreiberschaltung, Berührungstreiberverfahren und Berührungsbildschirm
Inventor: YANG YIZHI
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Berührungsbildschirm, eine Berührungstreiberschaltung und ein Berührungstreiberverfahren sind in der Offenbarung bereitgestellt. Die Berührungstreiberschaltung umfasst mehrere kaskadierende Schieberegister und Auswahlausgabeschaltungen, die jeweils mit einem jeweiligen Schieberegister verbunden sind. Zumindest eine der Auswahlausgabeschaltungen ist mit mehreren Berührungselektroden verbunden; jede der Berührungselektroden ist mit einer der Auswahlausgabeschaltungen verbunden; und in einem Fall, in dem das Schieberegister abgetastet wird und die Auswahlausgabeschaltung, die mit dem Schieberegister verbunden ist, mit mehreren Berührungselektroden verbunden ist, stellt die Auswahlausgabeschaltung Berührungstreibersignale mit unterschiedlichen Frequenzen für die Berührungselektroden, die mit der Auswahlausgabeschaltung verbunden sind, gleichzeitig bereit. Die Berührungstreiberschaltung kann mehrere Berührungselektroden gleichzeitig treiben, um Berührungserfassungen durchzuführen, womit die Berührungserfassungseffizienz verbessert wird.
Patent DE-102016205690-A1 (DE)
Title: Gebläseanordnung
Inventor: WOLF WALTER
IPC: F04D29/58
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebläseanordnung (1) mit einem Gehäuse (2) mit zumindest einem Luftkanal (10) und mit einem elektrischen Gebläsemotor (4) mit einer Motorachse (5), wobei an der Motorachse (5) zumindest ein Gebläserad (7) drehantreibbar angeordnet ist, weiterhin mit einem mehrteilig ausgebildeten Motorgehäuse (3), welches den elektrischen Gebläsemotor (4) und die Motorachse (5) zumindest abschnittsweise umgibt, wobei das Motorgehäuse (3) zumindest eine Lufteintritts- und/oder Luftaustrittsöffnung (29) ausbildet, wobei im Motorgehäuse (3) zumindest eine Luftfördervorrichtung (26) zur Erzeugung zumindest eines Luftstroms zur Durchströmung des Motorgehäuses (3) und/oder zur Umströmung des elektrischen Gebläsemotors (4) angeordnet ist.
Patent DE-102016207391-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Pumpensteuerung
Inventor: BÖTTGER TORSTEN
IPC: D06F39/08
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Pumpe (105) zum Pumpen von Waschflüssigkeit, wobei die Pumpe (105) eine Saugkammer (107) umfasst, welche einen Saugstutzen (109) zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Saugleitung aufweist, wobei die Pumpe (105) eine Umpumpdruckkammer (115) umfasst, welche einen Umpumpdruckstutzen (117) zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Umpumpdruckleitung aufweist, wobei die Umpumpdruckkammer (115) mit der Saugkammer (107) durch eine Umpumpsaugverbindung (129) fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Pumpe (105) eine Abpumpdruckkammer (111) umfasst, welche einen Abpumpdruckstutzen (113) zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Abpumpdruckleitung aufweist, wobei die Abpumpdruckkammer (111) mit der Saugkammer (107) durch eine Abpumpsaugverbindung (119) verbunden ist, wobei die Pumpe (105) einen ersten Pumpenmotor (135) zum Pumpen der Waschflüssigkeit aus der Abpumpdruckkammer (111) und einen zweiten Pumpenmotor (139) zum Pumpen der Waschflüssigkeit aus der Umpumpdruckkammer (115) aufweist, und einer Pumpensteuerung (133) zum Steuern des ersten und zweiten Pumpenmotors (135, 139). Die Umpumpsaugverbindung (129) und die Abpumpsaugverbindung (119) sind in der Saugkammer (107) strömungstechnisch gekoppelt. Die Pumpe (105) umfasst ein Filterelement zum Filtern von Verunreinigungen aus der Waschflüssigkeit, wobei das Filterelement in der Saugkammer (107) angeordnet ist. Die Pumpensteuerung (133) ist ausgebildet, in einem Aktivierungszeitabschnitt einen der beiden Pumpenmotoren (135, 139) zu aktivieren, um Waschflüssigkeit aus der Saugkammer (107) durch das Filterelement und durch eine der Saugverbindungen (119, 129) in eine der Druckkammern (111, 115) zu pumpen, und der aktivierte Pumpenmotor (135, 139) ist ausgebildet, während des Aktivierungszeitabschnitts Waschflüssigkeit aus der anderen Saugverbindung (119, 129) anzusaugen, um an der anderen Saugverbindung (119, 129) angelagerte Verunreinigungen durch das Filterelement und durch die eine Saugverbindung (119, 129) in die eine Druckkammer (111, 115) zu pumpen.
Patent DE-102016208298-A1 (DE)
Title: Organische elektronenleitende Schicht mit n-Dotierstoff
Inventor: KESSLER FLORIAN
IPC: H01L51/54
Filed: 2016-05-13
Abstract: Es wird eine organische elektronenleitende Schicht (7, 25, 36) angegeben, umfassend einen n-Dotierstoff mit der Struktur– wobei Ln eine Anzahl n von Liganden L bezeichnet, die unabhängig voneinander aus der Gruppe der Alkyle, Aryle, Alkylaryle, Heteroalkyle, Heteroaryle, der mit funktionellen Gruppen substituierten Alkyle, Aryle, Alkylaryle, Heteroalkyle, Heteroaryle und der substituierten Heteroatome ausgewählt sind, – wobei M ein Metall ist, ausgewählt aus der Gruppe enthaltend Eisen, Ruthenium, Osmium, Kobalt, Rhodium, Iridium, Nickel, Palladium, Platin, Kupfer, Silber und Gold, – wobei R und R‘ unabhängig voneinander aus der Gruppe der Alkyle, Aryle, Alkylaryle, Heteroalkyle, Heteroaryle, der mit funktionellen Gruppen substituierten Alkyle, Aryle, Alkylaryle, Heteroalkyle, Heteroaryle und der substituierten Heteroatome ausgewählt sind, – wobei n zwischen 0 und 5 liegt, – wobei m zwischen 1 und 6 liegt, – wobei n+m zwischen 2 und 6 liegt – und wobei x einen Wert von 0, 1 oder 2 hat. Weiterhin werden ein Bauelement mit einer solchen Schicht, ein Verfahren zur Herstellung einer Schicht und eine Verwendung eines n-Dotierstoffes angegeben.
Patent DE-102016208584-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Kommunikations-System sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrrad-Kommunikations-Systems
Inventor: ARNOLD FRANC
IPC: H04M1/21
Filed: 2016-05-19
Abstract: Ein Fahrrad-Kommunikations-System, weist einem Fahrradhelm (18) mit einer Helm-Empfangseinrichtung (22) zum Empfangen digitaler Daten und einem mechanischen Helm-Aktuator (28) auf, der auf Basis der empfangenen digitalen Daten angeregt wird. Ferner ist ein erster Fahrradgriff (32) mit einem insbesondere in den Fahrradgriff (32) integrierten mechanischen Griff-Aktuator (34) vorgesehen. Eine Fahrradgriff-Empfangseinrichtung (40) dient zum Empfangen digitaler Daten auf Basis derer der Griff-Aktuator (34) angeregt wird. Ferner ist eine mobile Datenverarbeitungseinrichtung (10) mit einer Haupt-Sendeeinrichtung zum Senden digitaler Daten an die Helm-Empfangseinrichtung (22) und/oder die Fahrradgriff-Empfangseinrichtung (40) vorgesehen.
Patent DE-102016209119-A1 (DE)
Title: Spindelmutter, Gewindetrieb und Verfahren zur Herstellung einer Spindelmutter
Inventor: OTT PHILIPPE
IPC: F16H25/24
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine Spindelmutter (2) für einen Gewindetrieb, insbesondere einen Kugelgewindetrieb ohne Kugelrückführung, ist als metallisches Umformteil, insbesondere Blechteil, ausgebildet, wobei ein Hülsenabschnitt (6) der Spindelmutter (2) auf dessen Innenseite einen durch spanlose Umformung hergestellten Gewindegang (9) und auf dessen Außenseite eine zylindrische, glatte Außenoberfläche aufweist.
Patent DE-102016211341-A1 (DE)
Title: Luftkonditionierungssystem
Inventor: BRANDES HENRICK
IPC: F24F5/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftkonditionierungssystem (1) zum Bereitstellen von Klimatisierungsluft (K) in einen Innenraum (2), insbesondere eines Fahrzeugs, umfassend: – eine Entspannungseinrichtung (7) zum Bereitstellen von entspannter und gekühlter Prozessluft; – einen ersten Wärmeübertrager (4), dem die entspannte und gekühlte Prozessluft zuführbar ist und der in einem Klimatisierungsluftstrom angeordnet ist, um den Klimatisierungsluftstrom zu kühlen und/oder zu entfeuchten; – einen dritten Wärmeübertrager (9), dem die entspannte und gekühlte Prozessluft (P1) zuführbar ist und der mit mindestens einer Wärmequelle zur Aufnahme von Wärme gekoppelt ist; – eine Ventilanordnung (8), um die entspannte und gekühlte Prozessluft einstellbar dem ersten Wärmeübertrager (4) und/oder dem dritten Wärmeübertrager (9) zuzuführen; – einen Verdichter (11), um die durch den ersten Wärmeübertrager (4) und/oder dritten Wärmeübertrager (9) geströmte entspannte Prozessluft (P1) zu verdichten und dadurch zu erwärmen; und – einen zweiten Wärmeübertrager (5), dem die verdichtete und erwärmte Prozessluft (P2) zugeführt wird und der in dem Klimatisierungsluftstrom angeordnet ist, um den Klimatisierungsluftstrom zu erwärmen.
Patent DE-102016214767-A1 (DE)
Title: Gleichgangzylinder für Strangpressanlagen
Inventor: KLINGEN HERRMANN-JOSEF
IPC: F15B15/14
Filed: 2016-08-09
Abstract: Gleichgangzylinder (1), vorzugsweise für eine Strangpressanlage, mit einem Außenzylinder (10), einem darin eingebrachten und konzentrisch dazu angeordneten Innenzylinder (20), einem im Innenzylinder verschiebbar vorgesehenen, doppelt wirkenden Arbeitskolben (41) und einer Umgehungsrichtung (50) mit einem Umgehungsventil (52), wobei der Arbeitskolben (41) den Innenzylinder (20) in zwei Druckkammern (412) unterteilt und von beiden Druckkammern (42) mit einem Hydraulikfluid beaufschlagbar ist, wobei die Umgehungseinrichtung (50) so eingerichtet ist, dass in einer Umgehungsstellung des Umgehungsventils (52) eine Fluidverbindung zwischen den beiden Druckkammern (42) über eine Direktverbindung, vorzugsweise wenigstens eine Bypass-Leitung, hergestellt ist und in einer Arbeitsstellung des Umgehungsventils (52) keine solche Fluidverbindung besteht.
Patent DE-102016216282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gekühlten Abgasrückführung in einem Verbrennungsmotor
Inventor: BREZOWSKY MIRKO
IPC: F02M26/30
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur gekühlten Abgasrückführung in einem Verbrennungsmotor mit einer Kühlvorrichtung für Abgase, die einen Durchlass für die Abgase aufweist, durch den die Abgase hindurchgeleitet werden können, wobei der Durchlass einen Einlass für Abgase, durch den die Abgase in den Durchlass eintreten können, und einen Auslass für Abgase aufweist, durch den die Abgase aus dem Durchlass austreten können, und wobei die Kühlvorrichtung dazu ausgestaltet ist, die Abgase beim Hindurchleiten zu kühlen, einem Ventil, das dazu ausgestaltet ist, die Zufuhr von Abgasen zu der Kühlvorrichtung durch Verstellen des Ventils zu steuern, einer Steuerungseinrichtung, die mit der Kühlvorrichtung thermisch verbunden ist und die dazu ausgestaltet ist, das Ventil in Abhängigkeit von und angetrieben von einer Temperaturdifferenz zwischen einem einlassseitigen Bereich der Kühlvorrichtung und einem auslassseitigen Bereich der Kühlvorrichtung einzustellen.
Patent DE-102016222644-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Walzen und/oder zur Wärmebehandlung eines metallischen Produkts
Inventor: BIGLARI MOSTAFA
IPC: C21D11/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Walzen eines metallischen Produkts (1), wobei das Produkt (1) an einer ersten Stelle (2) einer Walzoperation unterzogen, die von einer Regelvorrichtung (3) geregelt wird, wobei das Produkt (1) an einer nachgelagerten zweiten Stelle (4) einer Messung mittels einer Messvorrichtung (5) unterzogen wird, wobei das Produkt (1) an einer nachgelagerten dritten Stelle (6) einer weiteren Bearbeitungsoperation unterzogen wird und wobei das Produkt (1) an einer nachgelagerten vierten Stelle (7) in einer vorgegebenen Qualität vorliegt. Um die Qualität des hergestellten Bandes zu erhöhen, sieht die Erfindung vor, dass das Verfahren die Schritte aufweist: a) Messung des Wertes einer Materialeigenschaft (IW) an der zweiten Stelle (4); b) Zuleiten des an der zweiten Stelle (4) gemessenen Wertes der Materialeigenschaft (IW) an die Steuer- und/oder Regelvorrichtung (3), Vergleich des gemessenen Wertes mit einem in der Regelvorrichtung (3) gespeicherten Wert (SW) und Anpassung eines Parameters (PP1), sofern der gemessene Wert vom gespeicherten Wert (SW) über eine zulässige Toleranz hinaus abweicht, c) Messung eines Wertes einer Qualitäts-Materialeigenschaft (Q) an der vierten Stelle (7), wobei die Qualitäts-Materialeigenschaft (Q) ein Qualitätskriterium des Produkts (1) wiedergibt; d) Vergleich des gemessenen Wertes der Qualitäts-Materialeigenschaft (Q) mit einem gespeicherten Wert und Veranlassen einer Maßnahme zur Beeinflussung der Qualitäts-Materialeigenschaft (Q), sofern der gemessene Wert von dem gespeicherten Wert über eine zulässige Toleranz hinaus abweicht.
Patent DE-102016222944-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung mit Transportsicherung
Inventor: BAUER TOBIAS
IPC: F16D13/60
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportsicherung (1, 2) für eine Doppelkupplung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Transportsicherung (10) aus einem in einem Kühlmittel auflösbaren Verbundstoff besteht.
Patent DE-102016224408-A1 (DE)
Title: Bogen-Ablageanordnung
Inventor: GRILL MARTIN
IPC: B65H31/26
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogen-Ablageanordnung. Die Bogen-Ablageanordnung umfasst mindestens eine Bogen-Ablagevorrichtung (39) mit einer Bogen-Stapelkammer (47) zum Erzeugen eines Bogenstapels und einer Bogen-Auszugseinrichtung (48), die wiederum aufweist ein in einer Umlaufrichtung (50) antreibbares Bogen-Transportmittel (49), einen Bogen-Antransportbereich (61) zum Antransportieren der zu stapelnden Bögen (35) zu der Bogen-Stapelkammer (47), einen stromabwärts zu dem Bogen-Antransportbereich (61) angeordneten Bogen-Stapelbereich (69) zum Stapeln der zu stapelnden Bögen (35) in die Bogen-Stapelkammer (47) und einen stromabwärts zu dem Bogen-Stapelbereich (69) angeordneten Rücklaufbereich (62). Ferner hat die Bogen-Ablagevorrichtung (39) eine Bogen-Rückhalteeinrichtung (66) mit mindestens einem benachbart zu dem Bogen-Stapelbereich (69) angeordneten Bogen-Rückhalteelement (68) zum Verhindern eines Einzugs mindestens eines zu stapelnden Bogens (35) aus der Bogen-Stapelkammer (47) durch das Bogen-Transportmittel (49) in die Bogen-Auszugseinrichtung (48).
Patent DE-102016226336-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines zweidimensionalen Projektionsbildes aus einem dreidimensionalen Bilddatensatz
Inventor: GRIMM Robert
IPC: G06T15/06
Filed: 2016-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines zweidimensionalen Projektionsbildes (P) aus einem dreidimensionalen Bilddatensatz (B) eines Untersuchungsobjektes (O) mit folgenden Schritten:- ein dreidimensionaler Bilddatensatz (B) des Untersuchungsobjektes (O) mit mehreren Voxel (V) wird bereitgestellt, wobei einem Voxel (V) des Untersuchungsobjektes (O) jeweils ein Messwert (M)zugeordnet ist,- aus jeweils entlang einer Blickrichtung (R) des dreidimensionalen Bilddatensatzes (B) liegenden Voxeln (V) und deren Messwerten (M), wird anhand zumindest eines Auswahlkriteriums zumindest ein Wert (W) ermittelt, wobei der zumindest eine ermittelte Wert (W) ein von einem oberen und einem unteren Grenzwert der Messwerte (M) der entlang der Blickrichtung (R) liegenden Voxel (M) abweichender Wert (W) ist, und- der zumindest eine Wert (W) wird zur Erzeugung eines Bildpunktes in dem zweidimensionalen Projektionsbild (P) verwendet.
Patent DE-102017000249-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem
Inventor: KUWAHARA JUNICHIRO
IPC: B60W40/09
Filed: 2017-01-12
Abstract: Wird festgestellt, dass ein Fahrer vom Fahren abgelenkt ist, stellt dieses System Fahrassistenz bereit, um seine bzw. ihre Motivation zu fahren zu verbessern, indem er bzw. sie motiviert wird, aktiv zu fahren und somit seinen bzw. ihren inneren Fokus auf das Fahren zu erhöhen. Die Fahrassistenz kann bereitgestellt werden, wenn er oder sie hohes Fahrvermögen besitzt, wenn es keine Staus gibt, oder wenn er bzw. sie sich in einem guten Gesundheitszustand befindet. Beispiele spezifischer Fahrassistenz umfassen das Ausgeben beispielhafter Anweisungen an den Fahrer, die Bereitstellung einer Straßennavigation mit Eigenschaften, die ihn bzw. sie während des Fahrens unterhält, und das Verbessern der Empfindlichkeit auf jedwede Veränderung des Fahrzeugzustands als Reaktion auf Fahrvorgänge.
Patent DE-102017002763-A1 (DE)
Title: Anordnung für gasempfindliche Widerstandsschichten
Inventor: AHLERS HORST
IPC: G01N27/12
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft gasempfindliche Widerstände. Diese sind im Betrieb infolge des Einwirkens aggressiver Gase und infolge von Korrosionen einer Veränderung ihrer Eigenschaften ausgesetzt. Dadurch verlieren sie langsam ihre vorgesehene Funktion. Erfindungsgemäß wird zur Detektion der gasempfindliche Widerstand nicht in seinem Absolutwert genutzt sondern als Schichtenwiderstand. Dadurch verlieren laterale Abmessungsveränderungen und Kontaktkorrosion ihre Bedeutung.
Patent DE-102017003376-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Schiffchen-Stickmaschine mit Gatter und Riemenantrieb, sowie Riemenantrieb mit Spanneinrichtung
Inventor: FRIEDRICH GERARDO
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Schiffchen-Stickmaschine mit Gatter und Riemenantrieb, wobei dem gatterseitigen Riemenantrieb ein Riemen (9) zugeordnet ist, dessen Zugspannung über eine Riemenspannvorrichtung (RS) einstellbar ist, wobei die Riemenspannvorrichtung (RS) aus mindestens einer Spannrolle (4) besteht, die sich an mindestens einem Trum des zu spannenden Riemens unter einer Vorspannkraft anlegt, und am freien schwenkbaren Ende eines federbelasteten Schwenkhebels (3) angeordnet ist, wobei das Kalibrierverfahren zur Einstellung einer Vorspannung des Riemens durch folgende Arbeitsschritte gekennzeichnet ist,
 1.1 Lösen einer Arretierung, welche den Schwenkhebel (3) in seiner Schwenklage gegenüber der maschinenfesten Grundplatte (1) arretiert
 1.2 Einlegen eines Riemens zwischen die einander gegenüberliegend angeordneten Riemenrädern (14, 14)
 1.3 Einstellung des Abstandes zwischen den Achsen der Riemenräder (14, 14) zur Herstellung einer Grund-Vorspannung im Riemen (9)
 1.4 Anlegen der federbelasteten Spannrolle (4) an mindestens einem Trum des Riemens (9)
 1.5 Festsetzung der Schwenklage des federbelasteten Schwenkhebels (3) 1.6 Betrieb der Maschinen mit dem Gatterantrieb über den Riemen (9)
Patent DE-102017003420-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung, clippatrize für eine solche verbindungs- vorrichtung, sitzbezug mit einer clippatrize einer solchen verbindungsvorrichtung und sitz mit einer solchen verbindungsvorrichtung
Inventor: YAMASHITA YUICHI
IPC: F16B45/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung mit einer Clippatrize und einer Clipmatrize, wobei die Clippatrize eine erste Wand aufweist, die in verbundenem Zustand einen Flügel der Clipmatrize hintergreift.
 Erfindungsgemäß weist die Clippatrize eine zweite Wand aufweist, wobei die erste und die zweite Wand den Flügel in verbundenem Zustand sandwichartig zwischeneinander aufnehmen, wodurch ein Verdrehen der Clippatrize bezüglich der Clipmatrize begrenzt ist.
Patent DE-102017006597-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Bedienvorrichtung mit haptischem Feedback durch Ultraschall
Inventor: REISINGER JÖRG
IPC: G06F3/043
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (100). Die Bedienvorrichtung (1) weist eine Erfassungseinheit (3) zum Erfassen einer Positionierung und/oder Bewegung eines Körperteils eines Fahrzeuginsassen auf. Des Weiteren weist die Bedienvorrichtung (1) eine Vielzahl von Ultraschallemittern (5) zum Erzeugen von Ultraschallwellen auf, wobei die Ultraschallwellen zum Erzeugen eines haptischen Signals am Körperteil des Fahrzeuginsassen dienen. Ferner weist die Bedienvorrichtung (1) eine Recheneinheit (7) auf, die abhängig von einer erfassten Positionierung und/oder Bewegung des Körperteils in einem vordefinierten Raumabschnitt (20) für einen Bedienvorgang an der Bedienvorrichtung (1) durch den Fahrzeuginsassen zur Ansteuerung der Ultraschallemitter (5) eingerichtet ist. In Abstrahlrichtung vor den Ultraschallemittern (5) ist hierbei eine akustische Linse (9) mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen (11) unterschiedlicher Geometrie zur Fokussierung der emittierten Ultraschallwellen auf den vordefinierten Raumabschnitt (20) angeordnet.
Patent DE-102017011240-A1 (DE)
Title: Antrieb mit Taumelgetriebe
Inventor: HUGELMANN MARTIN
IPC: F16H23/10
Filed: 2017-12-06
Abstract: Antrieb mit Taumelgetriebe,
 wobei ein von einem Elektromotor angetriebenes, um eine Drehachse drehbar gelagertes Rad, insbesondere Zahnrad, vorgesehen ist,
 wobei das Rad zumindest eine ebene erste Kreisringfläche aufweist,
 wobei die Normale der die erste Kreisringfläche enthaltenden Ebene einen nichtverschwindenden ersten Winkel zur Drehachse aufweist,
 wobei ein erstes Taumelrad auf der ersten Kreisringfläche drehbar gelagert ist,
 wobei das erste Taumelrad auf seiner vom Rad abgewandten Seite eine Verzahnung aufweist, die mit einer Verzahnung eines Abtriebsrads im Eingriff ist,
 wobei das Abtriebsrad und das Rad koaxial zueinander ausgerichtet sind und jeweils relativ zu einem Gehäuseteil des Taumelgetriebes drehbar gelagert sind,
 wobei das erste Taumelrad drehfest mit dem Gehäuseteil verbunden ist, insbesondere mittels eines ersten Metallbalgs.
Patent DE-102017104919-A1 (DE)
Title: Dichtewächter mit integrierter Niederdruckanzeige und Messbalgsystem hierfür
Inventor: HALBHEER REMO
IPC: G01N9/26
Filed: 2017-03-08
Abstract: Um einen Dichtewächter auch beim Befüllen oder beim Transport einer zu überwachenden Anlage vorteilhaft einzusetzen, schafft die Erfindung einen Dichtewächter (30) zum Überwachen einer Gasdichte in einem Gasraum (19), mit einer ersten beweglichen Trennwand (36), welche ein mit einem Referenzdruck zu befüllendes geschlossenes Referenzvolumen von dem Gasraum (19) trennt, einem durch die Bewegung der ersten Trennwand (36) bewegliches Antriebselement (42) zum Antreiben einer mechanischen Anzeigeeinrichtung (44), einer zweiten beweglichen Trennwand (40), welche den Gasraum (19) von einer weiteren Kammer trennt, wobei die erste Trennwand (36) und die zweite Trennwand (40) über einen Anschlag (8, 11) begrenzt relativ zueinander beweglich sind und wobei das bewegliche Antriebselement (42) an eine der Trennwände (36, 40) gekoppelt ist, so dass es relativ zu der anderen Trennwand (36, 40) in einem durch den Anschlag (8, 11) begrenzten Umfang beweglich ist.
Patent DE-102017110470-A1 (DE)
Title: Kohlehalterplatte für einen Elektromotor, Scheibenwischermotor und Verfahren zur Montage eines Scheibenwischermotors
Inventor: STEFANI SIEGFRIED
IPC: H01R39/42
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kohlehalterplatte (50) für einen Elektromotor (10), mit einem Führungselement (55) für eine Kohlebürste (52, 53), wobei die Kohlebürste (52, 53) in dem Führungselement (55) in Richtung einer Längsachse (57) der Kohlebürste (52, 53) längsverschiebbar angeordnet ist, mit einer ersten Stirnfläche (54) der Kohlebürste (52, 53), die dazu ausgebildet ist, an einem Kollektor (21) des Elektromotors (10) anzuliegen, mit einer der ersten Stirnfläche (54) gegenüberliegenden zweiten Stirnfläche (59), an der in einer Betriebsstellung ein Federelement (62) unter Federspannung anliegt, um die Kohlebürste (52, 53) in Richtung des Kollektors (21) zu drücken, und mit einer Einrichtung zum Positionieren der ersten Stirnfläche (54) der Kohlebürste (52, 53) in einer Montagestellung der Kohlehalterplatte (50) in einem Abstand zum Kollektor (21).
Patent DE-102017111728-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Gangschaltung
Inventor: HASEGAWA KEI
IPC: F16H63/16
Filed: 2017-05-30
Abstract: Es wird eine Fahrzeug-Gangschaltung mit folgenden Merkmalen geschaffen: einem Getriebe (30); einem Getriebegehäuse (18), welches das Getriebe (30) aufnimmt; einem Schaltmechanismus (40), der einen Gangwechselvorgang des Getriebes ausführt; und einem Schaltaktuator (60), der den Schaltmechanismus betätigt. Der Schaltaktuator enthält einen Motor (61), einen Getriebemechanismus (64), der die Drehung des Motors überträgt; und eine Aktuatorausgangswelle (76), die von dem Getriebemechanismus (64) übertragene Bewegungskraft ausgibt. Der Schaltaktuator ist an einer Seitenfläche des Getriebegehäuses fixiert und so angeordnet, dass zumindest ein Teil des Motors sich mit dem Schaltmechanismus in einer Seitenansicht des Fahrzeugs überlappt.