baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010010080-U1 (DE)
Title: Neue Baustoffmischungen
IPC: C04B28/18
Filed: 2010-07-16
Abstract: Baustofftrockenmischung, insbesondere Bindemitteltrockenmischung, enthaltend mindestens einen Kalkträger, insbesondere ausgewählt aus Calciumoxid (Branntkalk, CaO) und/oder Calciumhydroxid (Löschkalk, Ca(OH)2), zusammen mit einer Kombination von (a) Trass einerseits und (b) Kaolin und/oder Metakaolin andererseits.
Patent DE-202010010581-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizelement
IPC: B29C45/73
Filed: 2010-07-23
Abstract: Elektrisches Heizelement, insbesondere zur Beheizung von Spritzdüsen für Kunststoff verarbeitende Maschinen, bestehend aus einem rohrartigen Hohlkörper (1) aus Metall, der auf das zu beheizende Bauteil (2) aufzuschieben ist und der einen eingelegten oder eingepressten elektrischen Heizkörper aufweist, sowie ein Thermoelement (4) als Temperaturfühler, dessen Fühlerspitze (5) an einem Endbereich des Hohlkörpers (1) derart angeordnet ist, dass sie mit der Mantelwand des zu beheizenden Bauteils (2) in wärmeleitendem Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Fühlerspitze (5) des Thermoelementes (4) in einem Ausschnitt (6) des Hohlkörpers (1) angeordnet ist, dass eine Lamelle (11) oder ein Federelement (7) aus gering wärmeleitendem Werkstoff oder aus nicht wärmeleitendem Werkstoff vorgesehen ist und dass die Lamelle (11) oder das Federelement (7) die Fühlerspitze (5) in Montagesolllage an den Mantel des zu beheizenden Bauteils (2) angedrückt hält.
Patent DE-202010010852-U1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung
IPC: E06B7/28
Filed: 2010-07-30
Abstract: Verschlusseinrichtung (10) für eine Öffnung (44), insbesondere für eine Gebäudeöffnung, mit einem die Öffnung (44) begrenzenden Rahmen (14), einem relativ zum Rahmen (14) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbaren Flächenelement (12) und einem in Abhängigkeit einer Stellung des Flächenelements (12) relativ zum Rahmen (14) ebenfalls relativ zum Rahmen (14) bewegbaren Magnetfelddetektor (28), wobei der Magnetfelddetektor (26) ein stationäres Magnetfeld (32) erfasst und ein Signal in Abhängigkeit des stationären Magnetfeldes (32) als Indikator einer relativen Position des Flächenelements (12) zum Rahmen (14) erzeugt.
Patent DE-202010012278-U1 (DE)
Title: Klebstoffauftragsvorrichtung für Flächenmuster von einer Vielzahl von nicht zusammenhängenden Klebstoffpunkten auf ein Substrat
IPC: B31B50/62
Filed: 2010-09-07
Abstract: Klebstoffauftragsvorrichtung zum Auftragen von einer Vielzahl von auf eine Fläche verteilten, nicht zusammenhängenden Klebstoffpunkten auf ein Substrat, umfassend eine Auftragswalze mit nach einem Muster für die Verteilung der Klebstoffpunkte angeordneten Mitteln zum Übertragen der Klebstoffpunkte auf das an der Walzenoberfläche unter Ausbildung eines Nips vorbeigeführte Substrat, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsmittel Durchbrechungen (2) in einem die Walzenoberfläche der Auftragswalze (1) bildenden Walzenmantel (1A) sind, die auf der Innenseite des Walzenmantels (1A) mit dem Klebstoff beaufschlagbar sind.
Patent DE-202011000790-U1 (DE)
Title: Möbel mit schwenkbarem Ausleuchtbereich
IPC: F21V14/02
Filed: 2011-04-04
Abstract: Möbel, mit zwei relativ zueinander beweglichen Bauteilen, und mit einer Leuchte, die an einem ersten der beiden Bauteile angeordnet ist und deren Lichtstrahlen auf einen bestimmten Ausleuchtbereich gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Möbelteil als Steuerteil bezeichnet ist und zwischen einer so genannten Normalstellung und einer zweiten Stellung beweglich ist, und dass eine Lichtsteuerung vorgesehen ist, welche die Leuchte (8) derart steuert, dass deren Ausleuchtbereich wahlweise zwischen einer Normalstellung und einer als Sgerbar ist, in welcher die Lichtstrahlen auf eine andere Flache gerichtet sind als in der Normalstellung, wobei das zweite Möbelteil wirksam mit der Lichtsteuerung verbunden ist, und die Lichtsteuerung die Leuchte (8) derart steuert, dass deren Ausleuchtbereich die Normalstellung einnimmt, wenn das Steuerteil in seiner Normalstellung angeordnet ist, und dass durch eine Bewegung dieses Steuerteils aus der Normalstellung in dessen zweite Stellung der Ausleuchtbereich...
Patent DE-202011001839-U1 (DE)
Title: Biegsame Welle mit einer Längenänderungen einer Wellsenseele kompensierenden Wellenkupplung
IPC: F16C1/06
Filed: 2011-01-22
Abstract: Biegsame Welle (10) mit einer zur Übertragung einer Drehbewegung eingerichteten und in einem Schutzschlauch (32) drehbaren Wellenseele (12) und mit einer drehfest mit der Wellenseele verbundenen Wellenkupplung, die zum lösbaren Koppeln der Wellenseele mit einem die Wellenseele antreibenden externen Gerät oder einem von der Wellenseele anzutreibenden externen Gerät eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellenkupplung ein erstes Kupplungsteil (16) aufweist, das dazu eingerichtet ist, mit dem externen Gerät verbunden zu werden, und ein zweites Kupplungsteil (20) aufweist, das fest mit der Wellenseele (12) verbunden ist, wobei die beiden Kupplungsteile (16, 20) zueinander komplementäre Formschlusselemente (66, 26) aufweisen, die dazu eingerichtet sind, eine Drehbewegung formschlüssig zu übertragen und in Richtung einer Drehachse (28) eine auf einen Maximalwert beschränkte Verschiebung zwischen den beiden Kupplungsteilen (16, 20) zu erlauben.
Patent DE-202011003011-U1 (DE)
Title: Zahnärztlicher Hebel und zahnärztliches Hebelset
IPC: A61C3/00
Filed: 2011-02-22
Abstract: Zahnärztlicher Hebel, der einen Griff (11) mit einer Längsachse (L) und ein mit dem Griff (11) verbundenes Behandlungsteil (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (11) entlang der Längsachse (L) über einen Teil der Länge des Griffs (11) einen Aufnahmebereich (110) zur formschlüssigen Aufnahme für zumindest einen Teil des Behandlungsteils (12) aufweist und in dem Griff (11) zumindest ein Teil einer Lösevorrichtung (111) zum Lösen der Verbindung zwischen dem Griff (11) und dem Behandlungsteil (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202011003406-U1 (DE)
Title: Mischwebstoffe, technische Textilstoffe aus unterschiedlichen Fasern
IPC: D03D15/00
Filed: 2011-03-02
Abstract: Mischwebstoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundmaterial aus nicht brennbaren Geweben, Gewirken, Geflechten oder Vliesstoffen aus Glasfasern besteht.
Patent DE-202011102468-U1 (DE)
Title: Trägerfahrzeug mit Mähgerät
IPC: A01D34/86
Filed: 2011-06-24
Abstract: Trägerfahrzeug (1) mit einem angebauten Arbeitsgerät (2), insbesondere einem Mähgerät (2), welches am freien Ende eines Auslegers (3) angeordnet ist, der auf einem im Betrieb des Arbeitsgerätes fahrzeugfesten Hilfsrahmen (4) an einem Drehlager (8) um eine erste vertikale Achse drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsrahmen (4) als Überzugrahmen (4) ausgebildet ist, wobei ein erstes Ende (5) des Überzugrahmens (4) an der Seite einer Heckkonsole (6) befestigt ist, wobei das zweite (7) Ende des Überzugrahmens (4) in einer Arbeitsstellung des Überzugrahmens (4) seitlich im Bereich zwischen zwei Radachsen des Trägerfahrzeuges (1) angeordnet ist, dass das Drehlager (8) an dem zweiten Ende (7) des Überzugrahmens (4) angeordnet ist, und dass der Überzugrahmen (4) in seiner Arbeitsstellung oberhalb oder seitlich oberhalb eines Rades (9) der hinteren Radachse (10) des Trägerfahrzeuges (1) verläuft.
Patent DE-202011104105-U1 (DE)
Title: Heizmodul für Batterie
IPC: H01M10/627
Filed: 2011-08-03
Abstract: Heizmodul für Batterie, das gegenüber einem Batteriemodul (2) liegt, umfassend ein Heizmodul (1), das eine erste Seite (111) und eine der ersten Seite (111) gegenüberliege zweite Seite (112) aufweist, und eine Kühleinheit (13), die mit einer Seite auf dem Heizelement (11) liegt und eine Vielzahl von Kühlrippen (130) und eine Grundplatte (132) beinhaltet, wobei sich die Kühlrippen (130) von einer Seite der Grundplatte (132) erstrecken, wobei die andere Seite der Grundplatte (132) auf der ersten Seite (111) des Heizelements (11) liegt, wobei zwischen der Kühleinheit (13) und dem Batteriemodul (2) ein Konvektionsraum (4) gebildet ist.
Patent DE-202011105300-U1 (DE)
Title: Trainingshilfe für Hunde und andere Tiere
IPC: A01K15/02
Filed: 2011-09-05
Abstract: Trainingshilfe der Vorgangs erläuterten Art mit einem Dummy (Tasche) und einer Gürteltasche, sowie einem Freigabemechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass eine immer gleiche bzw. die selbe Duftspur bzw. Duftnote bereit gestellt wird und der Dummy und die Sprühflasche, oder anders genannter Freigabemechanismus, als auch die Gürteltasche Geruchsverstärker bzw. Düfte für einen Empfänger bereit hält.
Patent DE-202011105827-U1 (DE)
Title: System zur Datenüberwachung
IPC: G06Q50/00
Filed: 2011-09-17
Abstract: System (1) zur Steuerung und Bestandsüberwachung von Warengruppen in mindestens einer geschlossenen Lagerstätte (2) mit einer drahtlosen Informationsübertragung (zum Beispiel RFID-Technik), gekennzeichnet durch mindestens eine Informationstragende Einheit (3) (TAG), der an mindestens einem Produkt (4) einer Warengruppe angeordnet ist und mindestens einer Leseeinheit (5) die drahtlos Informationen (Daten) mit einem eindeutigen elektronischen Produktcode (EPC) zuführt, die mittels einer Erkennungssoftware (6) ein- und ausgehende Lagerbestände registriert und bei Überschreitung eines vorgegebenen Schwellenwertes automatisch Daten drahtlos einer Servicestation (8) zuführt.
Patent DE-202011107144-U1 (DE)
Title: Digitalisierung Bor Elemente Rutherford Elemente
IPC: G06Q90/00
Filed: 2011-10-21
Abstract: In den Ansprüchen zukünftiger Digitalisierungen der Bor oder Rutherford Elementarreihen sollen zukünftig nach Anspruch 1 die Elemente in digitale Zahlen gewandelt werden nach der Wertigkeit der Protonenanzahl als auch nach der Wertigkeit des Elementes im Rang der Elementargruppen.
Patent DE-202012001912-U1 (DE)
Title: Geschlossener Kopfschutz für das klassische und sportliche Fechten
IPC: A63B69/02
Filed: 2012-02-17
Abstract: Geschlossener Kopfschutz, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einem Gesichtsteil (01) gearbeitet ist.
Patent DE-202012004306-U1 (DE)
Title: Steckbügel zur Montage in oder unter Arbeitsflächen, zur Aufnahme von Behältern die zum Auffangen von z.B. Schnittgut, Abschnitten oder Sonstigen dienen. Insbesondere zur Kombination mit Schneidebrettern, Schubladen und Gastronomie-Arbeitsflächen.
IPC: A47B77/18
Filed: 2012-04-27
Abstract: Steckbügel zur Montage in oder unter Arbeitsflächen, oder in der Frontplatte von Schubladen, zur Aufnahme von Behältern, die zum Auffangen von z. B. Schnittgut, Abschnitten oder Sonstigem dienen. Dieser Steckbügel ist dadurch gekennzeichnet, dass bei einem entsprechend langen, je nach Form der aufzubeiden offenen Enden in eine Führung (2) gesteckt werden. Die Führung endet etwa auf gleicher Höhe wie die Arbeitsfläche (4). (In der Zeichnung 1 ist ein Montagebeispiel in Form einer Schraubschelle (3) die mit der Führung, hier in Form einer Hülse, verschweißt ist.)
Patent DE-202012004919-U1 (DE)
Title: Dichtungselement für einen elektrischen Steckverbinder und elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/52
Filed: 2012-05-18
Abstract: Dichtungselement für mindestens eine mit mindestens einem Kontaktteil (4) konfektionierte, mindestens eine Ader (30, 31) aufweisende Leitung (3), wobei das Dichtungselement (6, 6a, 6b) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (60) für die mindestens eine Ader (30, 31) gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (6, 6a, 6b) entlang mindestens einer Trennebene in mindestens zwei relativ zueinander bewegbare Segmente (61, 62) getrennt ist.
Patent DE-202012010569-U1 (DE)
Title: Gehäuse bzw. Kammer zur Aufnahme von Filtern, Wärmetauschern, Befeuchtern, Verdampfern, Klimageräten, Ventilatoren, Gebläse- und Saugeinrichtungen sowie Leichtbauwand zum Instandsetzen derartiger Gehäuse
IPC: F24F8/10
Filed: 2012-11-07
Abstract: Gehäuse bzw. Kammer zur Aufnahme von Filtern, Wärmetauschern, Befeuchtern, Verdampfern, Klimageräten, Ventilatoren, Gebläse- und Saugeinrichtungen für mit aggressive und abrasive Medien wie Lösemittel beladene Luftströme aus Oberflächenbehandlungsanlagen, beispielsweise Lackier-, Trocknungs-, Beschichtungs- oder Galvanisieranlagen, mit einem aus vertikalen und horizontalen Streben (15a–15g, 16a–16j, 17a–17j) zusammengesetzten quaderartigen Tragrahmen (6), dessen Seitenflächen durch Wände (7.1, 7.2, 7.3; 8.1, 8.2, 8.3; 9, 10, 14.1, 14.2, 14.3) abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (7.1, 7.2, 7.3; 8.1, 8.2, 8.3; 9; 14.1, 14.2, 14.3) aus Polypropylen-Sandwichpaneelen (19) mit glasfaserarmierten Deckschichten (20a, 20b) und einem wabenstrukturartigen Kern (21) gebildet sind, und dass jedes Paneel (19) entlang seines Umfangs mit einem Rahmen (23) versehen ist, der gehäuseinnenseitig mit dem Paneel (19) entlang dessen Längs- und Querseite (LS, QS) durch Stoff- und Kraftschluss mit einem Klebmittel (KM1) und einem Befestigungsmittel (25) flüssigkeits- und druckdicht verbunden ist, und aneinanderstoßende Rahmen (23) bzw. Rahmen (23) und Streben (15a–15g,...
Patent DE-202012101103-U1 (DE)
Title: Kopfaufbau eines Druckluftwerkzeugs
IPC: B23Q5/04
Filed: 2012-03-28
Abstract: Kopfaufbau eines Druckluftwerkzeugs, aufweisend einen Hauptteil (30), der an dessen Vorderteil einen Aufnahmeraum (31) aufweist und ein Abtriebszahnrad (32) drehbar in diesem Aufnahmeraum (31) gelagert ist, eine Antriebseinheit (40), die im Aufnahmeraum (31) drehbar gelagert ist und ein Antriebsgetriebe (41), ein Befestigungsteil (42) und ein Kugellager (43) umfasst, wobei ein Antriebskegelrad (411) an einem Ende dieses Antriebsgetriebes (41) entsprechend dem Abtriebszahnrad (32) angeordnet ist und am hinteren Teil dieses Antriebskegelrad (411) ein erstes Begrenzungsteil (412) vorgesehen ist; eine Getriebeschaft (413) am hinteren Teil des ersten Begrenzungsteils (412) vorgesehen ist und ein erstes Anschlussteil (414) am hinteren Teil der Getriebeschaft (413) ausgebildet ist; das Kugellager (43) durch die Getriebeschaft (413) hindurch angeordnet ist und zwar eine Seite dieses Kugellagers (43) von dem ersten Begrenzungsteil (412) positioniert und begrenzt ist; das Befestigungsteil (42) ein zweites Anschlussteil (421) aufweist und das zweites Anschlussteil (421) mit dem ersten Anschlussteil (414) fest verbunden...
Patent DE-202012102891-U1 (DE)
Title: Dichtung
IPC: F16C33/78
Filed: 2012-07-31
Abstract: Dichtung (1) für eine Lageranordnung (2), umfassend ein ringförmiges Dichtungselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (3) aus einem an einer Umfangsstelle (4) unterbrochenen Ringteil besteht, wobei an der Umfangsstelle (4) ein Verbindungselement (5) angeordnet ist, das die beiden zusammenstoßenden Enden (6, 7) des Ringteils formschlüssig miteinander verbindet.
Patent DE-202013001632-U1 (DE)
Title: Wärmelade
IPC: A47B77/16
Filed: 2013-02-19
Abstract: Wärmelade mit einem Gehäuse (2), in dem eine Schublade (3) verschieblich geführt ist, die eine beheizbare Platte (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die beheizbare Platte eine Glasplatte (18) umfaßt, die mit einer Heizfolie (19) versehen ist.
Patent DE-202013002584-U1 (DE)
Title: Mehrteilige, bedarfsweise konfektionierbare Gehäuseanordnung
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-03-15
Abstract: Mehrteilige, bedarfweise konfektionierbare Gehäuseanordnung, insbesondere für ein elektrisches Kleinverteilersystem, bestehend aus zwei im Wesentlichen identischen, Ober- und Unterseite bildenden Gehäuseteilen, welche mit mindestens einem, bevorzugt mehreren Zwischenteilen formschlüssig verbindbar sind, wobei die Formschlussverbindung durch komplementäre Rastzungen und Rastausnehmungen gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die die Unter- und Oberseite bildenden Gehäuseteile als Kopf- und Fußstück (1, 2) mit Seitenwänden (3), geschlossener Vorderfront, jedoch rückseitenwandfrei ausgeführt sein, wobei die im Montagezustand zu dem mindestens einen Zwischenstück (7) weisenden Seitenwandkanten jeweils eine Nutkante (4) und eine, bevorzugt durchgehende Federkante (5) aufweisen, welche an der Seitenwand (3) angeformt integraler Bestandteil dieser ist, sowie ohne Materialschwächung im Seitenwandbereich ausgebildet werden, im jeweiligen Nutgrund der Nutkante (4) eine Rastausnehmung sowie eine sich von der Federkante (5) erstreckende Rastzunge (6) vorhanden ist, die Zwischenteile (7) eine U-Form mit Seitenwänden (8) und Vorderwand (9) aufweisen, wobei die Seitenwandkanten der Zwischenteile (7) bezüglich der Gehäuseteile komplementäre Nut- und Federkanten (4; 5) besitzen und selbige komplementäre Rastausnehmungen und Rastzungen (6) umfassen, um eine Seitenwand-Formschlussverbindung zu bewirken, Vorderfront der Kopf- und Fußstücke und Vorderwand (9) des mindestens einen Zwischenteils (7) zueinander komplementäre, sich lateral, in der Vorderfrontebene erstreckende Vor- und Rücksprünge (10; 11) besitzen, welche ineinandergreifend eine Vorderfront-Formschlussverbindung bilden, wobei der Vorderfront-Formschluss durch im montierten Zustand vorderseitig verdeckte, senkrecht zur Vorderfront orientierte Rasterhebungen und komplementäre Rastdurchführungen (12) unterstützt ist.
Patent DE-202013007649-U1 (DE)
Title: Leiter oder leiterähnliches Gerät, Sicherheit durch die Verbindungselemente
IPC: E06C1/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Gerät mit mindestens zwei sich gegenüber stehenden Wangen, Bügeln, Holmen oder dergleichen (1), zwischen denen Verbindungselemente (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in die Wangen, Bügel, Holme oder dergleichen (1) Aussparungen (2) eingearbeitet sind, in welche die Verbindungsfortsätze (4) der Verbindungselemente (3) steckbar, rastbar oder verkeilbar sind.
Patent DE-202013011255-U1 (DE)
Title: Tapete mit elektrolumineszenten Elementen
IPC: D06N7/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Elektrolumineszente Tapete, umfassend: • ein Substrat, • eine elektrolumineszente Schicht, welche die erste Schutzschicht wenigstens teilweise bedeckt, und • eine Musterschicht, welche die elektrolumineszente Schicht wenigstens teilweise bedeckt, umfasst, wobei die elektrolumineszente Schicht eine Rückseitenelektrode, eine dielektrische Schicht, eine Leuchtschicht und eine transparente Frontelektrode umfasst, wobei die Rückseitenelektrode die erste Schutzschicht wenigstens teilweise bedeckt und die zweite Schutzschicht die transparente Frontelektrode vollständig bedeckt, und die dielektrische Schicht Titandioxid, ein Netzmittel, Paraffin und ein Bindemittel umfasst, wobei das Bindemittel insbesondere ein Emulsions-PVC und ein Extender-PVC enthält.
Patent DE-202013011843-U1 (DE)
Title: Mechanische Sicherungsvorrichtung
IPC: E05B73/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Mechanische Sicherungsvorrichtung bestehend aus mindestens einem tragbaren Vorrichtungsteil mit einer schlitzförmigen Öffnung in mindestens einer Wandung des Vorrichtungsteils, und aus mindestens einem unbewegbaren Vorrichtungsteil mit einer Halterung im Bereich der schlitzförmigen Öffnung des tragbaren Vorrichtungsteils, wobei die Halterung ebenfalls eine schlitzförmige Öffnung aufweist, und aus mindestens einem I-Profil-förmigen Sicherungsteil, welches mit mindestens einem Teil des I-Profils durch die beiden schlitzförmigen Öffnungen hindurchführbar ist und welches ein weiteres Bestandteil aufweisen kann, wobei bei räumlicher Entfernung des tragbaren Vorrichtungsteils von dem unbewegbaren Vorrichtungsteil mindestens das Sicherungsteil oder mindestens das weitere Bestandteil eine ersichtlich erkennbare, dauerhafte, mindestens teilweise Zerstörung aufweist.
Patent DE-202013011971-U1 (DE)
Title: Explosionssichere Bremsvorrichtung für einen explosionssicheren Elektromotor
IPC: F16D55/28
Filed: 2013-04-24
Abstract: Explosionsgeschütze Bremsvorrichtung eingerichtet um mit dem Vorderteil eines explosionsgeschützten Elektromotor verbunden zu werden, wobei die Bremsvorrichtung umfasst: – eine Welle (6) verbunden mit der Welle des Motors von außen und versehen mit Lagern (7, 8) innerhalb der Vorrichtung, – eine elektromagnetische Bremse (11, 12, 13, 14) einwirkend auf die Welle (6), umfassend zumindest eine Erregerspule (11) und einen Luftspalt (10); dadurch gekennzeichnet, dass: – die Welle (6) aus einer nicht magnetischen Metalllegierung besteht, – die Lager (7, 8) sind derart positioniert, um außerhalb der Hauptflusslinien des produzierten magnetischen Feldes zwischen der Spule und dem Luftspalt zu sein, die Bremsvorrichtung ist versehen mit flammsicherer Laminierungsverbindungen vom durchgängigen oder geschlossenen Typ.
Patent DE-202013012389-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/14
Filed: 2013-01-30
Abstract: Mobiles Endgerät, mit: einem Berührungsbildschirm, und einem Controller, der dazu eingerichtet ist: ein Bewegtbild eines ersten Videos als ein Hauptbild in einem ersten Bereich des Berührungsbildschirms anzuzeigen, eine Videoliste in einem von dem ersten Bereich verschiedenen, zweiten Bereich des Berührungsbildschirms anzuzeigen, während das Bewegtbild des ersten Videos in dem ersten Bereich angezeigt wird, wobei die Videoliste ein das erste Video repräsentierendes, erstes Miniaturbild und ein ein zweites Video repräsentierendes, zweites Miniaturbild umfasst, als Reaktion auf eine erste Annäherungseingabe auf das zweite Miniaturbild ein Bewegtbild des zweiten Videos in einer ersten Größe als ein Vorschaubild in dem zweiten Bereich anzuzeigen, während das Bewegtbild des ersten Videos in dem ersten Bereich angezeigt wird, und als Reaktion auf eine erste Berührungseingabe auf das zweite Miniaturbild das Bewegtbild des zweiten Videos in einer zweiten Größe anzuzeigen, die größer als die erste Größe ist.
Patent DE-202013102159-U1 (DE)
Title: Sensorgehäuse und Sensoreinheit
IPC: G01D11/24
Filed: 2013-05-16
Abstract: Sensorgehäuse zur Aufnahme eines Fluidsensors (24), das ein Befestigungsende (30) zur Anbringung an einen Fluidkanal (14) und ein entgegengesetztes, freies Ende (20) hat, wobei das Befestigungsende (30) wenigstens eine Koppelöffnung (32) zum Fluidkanal (14) aufweist, und wobei im Sensorgehäuse (12) wenigstens eine Sensoröffnung (23) für einen Fluidsensor (24) vorgesehen ist, die in einen Hohlraum (22) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Hohlraum (22) und Koppelöffnung (32) wenigstens eine Verbindungsstrecke vorgesehen ist, die eine Labyrinthstrecke (38) mit im Wesentlichen in entgegengesetzte Richtungen verlaufenden Abschnitten besitzt.
Patent DE-202013104622-U1 (DE)
Title: Dekorationsartikel
IPC: A63H7/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: Dekorationsartikel, ausgeführt als ein mobiles Objekt mit einem Grundkörper, wobei am Grundkörper mehrere radähnliche Bauteile abgestützt sind, mit denen der Dekorationsartikel auf einer weitgehend ebenen Grundfläche verlagert werden kann und wobei am Grundkörper mindestens ein weiteres Bauteil abgestützt ist, das bei einer Verlagerung des Grundkörpers mittels der radähnlichen Bauteile in Bewegung gesetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) mindestens vier radähnliche Bauteile (2) und eine kugelförmige Baugruppe (3) aufweist, wobei die kugelförmige Baugruppe (3) jeweils auf Konturabschnitten des Grundkörpers (1) und der radähnlichen Bauteile (2) lose aufliegend angeordnet ist und wobei eine Zwangsführung der kugelförmigen Baugruppe (3) ausgestaltet ist, indem diese Baugruppe (3) eine umlaufende Nut (5) oder eine umlaufende Stegkontur aufweist, die mit hierzu kongruenten zapfenförmigen Vorsprüngen (6) oder kanalartigen Aussparungen am Grundkörper (1) in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-202014003289-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekrete aus Körperhöhlen und Wunden
IPC: A61F13/00
Filed: 2014-04-16
Abstract: Drainagevorrichtung zur Ableitung von Wundsekret aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass eine flexible, flächenartige Einlage (5) mit Labyrinthwegen (7) und mit Verbindungen wie Nähten (4), Perforation (12), stoffschlüssiger Verbindung (11) so verbunden ist, dass Einlagenabschnitte (1), (2), (3), durch mechanisches Trennen der Verbindungen (4), (12), (11) gebildet, der Wundgröße angepasst werden können und Sekret durch die Perforation (8) in den Einlagenabschnitten (1), (2), (3) aus Wunden abfließen kann.
Patent DE-202014003905-U1 (DE)
Title: Umhängetasche für Sportler Jogger
IPC: A45F5/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Anspruch nach Anspruch 1 Sportler Tasche dadurch gekennzeichnet, dass kleine Taschen 02 an ein Brustgurt 01 abnehmbar angeordnet sind.