baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205122-B4 (DE)
Title: Aufprallschutz und damit ausgestatteter Kindersitz
Inventor: LIU ZU JIAN
IPC: B60N2/42
Filed: 2019-04-10
Granted: 2021-09-02
Abstract: Aufprallschutz (1), der für einen Kindersitz ausgebildet ist, wobei der Aufprallschutz (1) umfasst:eine Eingriffsbasis (20) zum trennbaren Eingriff mit einem Sitzkörper (2) des Kindersitzes;einen Schutzkörper (10), der mit der Eingriffsbasis (20) zum Einstellen verschiebbar verbunden ist; undeinen Einstellmechanismus (30), der zwischen dem Schutzkörper (10) und der Eingriffsbasis (20) angeordnet ist und zum verschiebbaren Einstellen des Schutzkörpers (10) relativ zu der Eingriffsbasis (20) vorgesehen ist,wobei der Einstellmechanismus (30) umfasst:zumindest einen Verriegelungsstift (331), der mit dem Schutzkörper (10) verschiebbar verbunden ist und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei der zumindest eine Verriegelungsstift (331) mit der Eingriffsbasis (20) in Eingriff steht, wenn sich der zumindest eine Verriegelungsstift (331) an der ersten Position befindet, und der zumindest eine Verriegelungsstift (331) von der Eingriffsbasis (20) gelöst ist und ein Verschieben des Aufprallschutzes (10) relativ zur Eingriffsbasis (20) möglich ist, wenn sich der Verriegelungsstift (331) an der zweiten Position befindet;eine Betätigungsanordnung (31), die mit dem Schutzkörper (10) beweglich verbunden ist; undzumindest ein Zugelement (32), das mit der Betätigungsanordnung (31) und dem zumindest einen Verriegelungsstift (331) verbunden ist, wobei das zumindest eine Zugelement (32) den zumindest einen Verriegelungsstift (331) zum Bewegen zwischen der ersten Position und der zweiten Position durch eine Bewegung der Betätigungsanordnung (31) antreibt.
Patent DE-102019220369-B4 (DE)
Title: Diebstahlwarnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LÜHR KORD
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-20
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Diebstahlwarnung für ein Kraftfahrzeug (5), wobei- während eines Erfassungszeitraums Aktivitätsdaten des Kraftfahrzeugs (5) und/oder eines Benutzers des Kraftfahrzeugs (5) erfasst werden;- mittels des Kraftfahrzeugs (5) eine beabsichtigte Nutzung des Kraftfahrzeugs (5) zu einem Zeitpunkt erkannt wird;- mittels eines Rechnersystems (2) basierend auf den Aktivitätsdaten eine Kenngröße betreffend eine Wahrscheinlichkeit für eine legitime Nutzung des Kraftfahrzeugs (5) zu dem Zeitpunkt bestimmt wird;- mittels des Rechnersystems (5) eine Diebstahlwarnmeldung abhängig von der Kenngröße erzeugt wird;- die Aktivitätsdaten Benutzeraktivitätsdaten betreffend wenigstens eine Aktivität des Benutzers enthalten;- die Benutzeraktivitätsdaten durch ein tragbares Rechnersystem (4) erfasst werden;- mittels des Rechnersystems (2) und/oder des tragbaren Rechnersystems (4) basierend auf den Benutzeraktivitätsdaten ein Benutzerbewegungsprofil und/oder ein Benutzerkommunikationsprofil erzeugt werden; und- die Kenngröße mittels des Rechnersystems (2) basierend auf dem Benutzerbewegungsprofil und/oder dem Benutzerkommunikationsprofil bestimmt wird.
Patent DE-102020105461-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung von Säuglingen
Inventor: MAZIBRADA MARINA
IPC: G07F17/00
Filed: 2020-03-02
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Hygieneversorgung von Säuglingen und Kleinkindern, umfassend ein Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) eine Wickeleinrichtung (2) umfasst, welche eine Fläche zur Aufnahme (3) des Säuglings oder Kleinkinds bereitstellt, auf welcher die Hygieneversorgung durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickeleinrichtung (2) als in einer Wand der Vorrichtung versenkte Ausnehmung (5) ausgestaltet ist.
Patent DE-102020107646-B4 (DE)
Title: Computer und Verfahren zum Festlegen einer Erweiterungskarte in einem Computer
Inventor: SCHERER AUGUST
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-03-19
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Computer, der eine Vorderwand (18), eine Rückwand (25), ein Mainboard (5) mit einem Steckplatz für Erweiterungskarten und eine an dem Steckplatz angebrachte Erweiterungskarte (7) aufweist. Die Vorderseite (9) der Erweiterungskarte (7) liegt der Vorderwand (18) des Computers gegenüber. Die Vorderseite (9) der Erweiterungskarte (7) ist dadurch gekennzeichnet, dass daran eine Halterungsvorrichtung (10) zum Festlegen der Erweiterungskarte (7) an der Vorderwand (18) angebracht ist. Die Halterungsvorrichtung (10) umfasst dabei eine Leiste (12), die an der Erweiterungskarte (7) befestigt ist, und einen Bolzen (13), der in ein dafür vorgesehenes Loch (21) in der Vorderwand (18) gesteckt ist.
Patent DE-102020117471-B4 (DE)
Title: Wärmepumpenanordnung mit indirekter Batterieerwärmung für batteriebetriebene Kraftfahrzeuge und Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpenanordnung
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: F25B30/02
Filed: 2020-07-02
Granted: 2024-01-04
Abstract: Wärmepumpenanordnung mit indirekter Batterieerwärmung für batteriebetriebene Kraftfahrzeuge,- aufweisend einen Kältemittelkreislauf mit einem Verdichter (1), einem Heizkondensator (2), einem 3/2-Wege-Expansionsventil (3), einem Außenwärmeübertrager (4), mindestens einem Verdampfer (5) mit zugeordnetem Expansionsorgan (6) sowie einem parallel zum Verdampfer (5) angeordnetem 3/2-Wege-Expansionsventil (8) und einem Batteriechiller (9), wobei- zwischen dem Heizkondensator (2) und dem 3/2-Wege-Expansionsventil (3) ein Bypass (12) mit einem Expansionsorgan (14) und einem Antriebsstrangchiller (15) angeordnet ist und- aufweisend einen Kühlmittelkreislauf (17) mit einem Kühlmittelkühler (18) und einem Batteriewärmeübertrager (19) mit zugeordneter Kühlmittelpumpe (20) sowie mindestens einem parallel zum Batteriewärmeübertrager (19) angeordneten Antriebsstrangkühler (16) mit zugeordneter Kühlmittelpumpe (21), wobei- eine Batterietemperierschleife (22) mit dem Batteriewärmeübertrager (19), der Kühlmittelpumpe (20), einem 3/2-Wege-Ventil (25) und dem Batteriechiller (9) auf der Kühlmittelseite und- eine Elektroantriebskühlschleife (23) mit dem Antriebsstrangkühler (16), der Kühlmittelpumpe (21), einem 3/2-Wege-Ventil (26) und dem Antriebsstrangchiller (15) auf der Kühlmittelseite derart ausgebildet sind, dass- die Batterietemperierschleife (22) und die Elektroantriebskühlschleife (23) unabhängig voneinander und unabhängig vom Kühlmittelkreislauf (17) als separate Kreisläufe betreibbar sind und- aufweisend einen Heizkreislauf (34) mit dem Heizkondensator (2), einer Kühlmittelpumpe (27), einer Heizeinrichtung (24), einen Heizungswärmeübertrager (7) sowie eine über ein 3/2-WegeVentil (31) schaltbare indirekte Batterieheizschleife (32) mit einem indirekten Wärmeübertrager (11) und- aufweisend einen sekundären Bypasskreislauf (35) als Teil des Kühlmittelkreislaufes (17) mit dem Batteriewärmeübertrager (19), der Kühlmittelpumpe (20), dem 3/2-Wege-Ventil (25) und dem indirekten Wärmeübertrager (11).
Patent DE-102021121747-B4 (DE)
Title: Lüfterrad und Lüfter mit demselben
Inventor: PFEFFER KLAUS-DIETER
IPC: F04D29/32
Filed: 2021-08-23
Granted: 2023-09-14
Abstract: Bei einem Lüfterrad (1) mit einer zentral angeordneten Nabe (2), die mit einer Drehwelle eines Motors verbindbar ist sind mehrere sich von der Nabe (2) radial erstreckenden Schaufeln (3) vorgesehen, wobei jede Schaufel (3) einen ersten und einen zweiten durch einen zumindest teilweise wendelartig verlaufenden Übergangsbereich (6) verbundenen Schaufelbereich (4, 5) aufweist und der erste und zweite Schaufelbereich (4, 5) in verschiedenen Neigungswinkeln zur Drehachse der Nabe (2) stehen, so dass die durch die Schaufelbereiche (4, 5) bewirkten Luftströmungen in entgegensetzte Richtungen strömen.
Patent DE-102021210837-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zum Klemmen eines Batteriegehäuses an eine Bodenplatte
Inventor: ROSS SCOTT F
IPC: H01M50/244
Filed: 2021-09-28
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung (10) zum Klemmen eines Batteriegehäuses (12) an eine Bodenplatte (14), wobei die Klemmvorrichtung (10) ein erstes Klemmteil (16) und ein, mit dem ersten Klemmteil (16) in einer Klemmposition fixierbares, zweites Klemmteil (18) aufweist, wobei das erste Klemmteil (16) und das zweite Klemmteil (18) in der Klemmposition einen Bodenbereich (20) und eine insbesondere umlaufende Seitenwandung (22) ausbilden, wobei der Bodenbereich (20) und die Seitenwandung (22) einen Aufnahmeraum (23) zum Aufnehmen der Bodenplatte (14) und des Batteriegehäuses (12) derart ausbilden, dass die Bodenplatte (14) zwischen dem Bodenbereich (20) und dem Batteriegehäuse (12) positionierbar ist, wobei an wenigstens zwei sich gegenüberliegenden Klemmabschnitten (24, 26) der Seitenwandung (22) Klemmmittel (28, 30) zum Klemmen des Batteriegehäuses (12) auf die Bodenplatte (14) vorgesehen sind und wobei zwei gegenüberliegende Abschnitte der Seitenwandung bevorzugt Bestandteil unterschiedlicher Klemmteile (16, 18) sind.
Patent DE-102022114067-B4 (DE)
Title: Beduftungssystem zur Beduftung eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: COFFINET ANNABELLE
IPC: A61L9/12
Filed: 2022-06-03
Granted: 2024-02-08
Abstract: Bereitgestellt wird ein ein Beduftungssystem zur Beduftung eines Innenraums eines Fahrzeugs, aufweisend einen Duftspender, der einen Behälter zur Aufnahme eines flüssigen Duftstoffs und eine an einer Öffnung davon angeordnete Sprüheinrichtung aufweist, welche dazu eingerichtet ist, den Duftstoff in die Umgebung des Duftspenders zu versprühen, wobei im Innenraum des Fahrzeugs mindestens ein Interieurteil vorhanden ist, welches eine Ausnehmung aufweist, in die der Duftspender einsetzbar ist, und wobei in der Ausnehmung ein integrierter Mechanismus vorgesehen ist, der dazu eingerichtet ist, die Sprüheinrichtung automatisiert zu betätigen, und in der Ausnehmung eine im nicht betätigten Zustand mediendicht abgeschlossene Duftkammer vorgesehen ist, welche derart mit der Sprüheinrichtung in Verbindung ist, dass ein von der Sprüheinrichtung abgegebener Duftstoff dort eingesprüht wird, und wobei die Duftkammer ein Verschlusselement aufweist, welche bei Betätigung derart geöffnet wird, dass der Duftstoff ins Innere des Fahrzeugs abgegeben wird.
Patent DE-112005000013-B4 (DE)
Title: Schaltstromversorgungsvorrichtung
Inventor: TSURUYA MAMORU
IPC: H01F27/28
Filed: 2005-02-21
Granted: 2008-04-24
Abstract: Schaltstromversorgungsvorrichtung, die
umfasst:  eine erste Reihenschaltung, die mit beiden Enden einer Gleichstromversorgung
(Vdc1) verbunden ist und eine primäre Wicklung (5a) eines Umsetzers
(T) und einen Hauptschalter (Q1) in einer Reihe geschaltet aufweist,  eine
zweite Reihenschaltung, die mit beiden Enden des Hauptschalters
(Q1) verbunden oder parallel zu der primären Wicklung (5a) geschaltet
ist und einen Hilfsschalter (Q2) und einen Sperrkondensator (C3)
in einer Reihe geschaltet aufweist,  wobei ein Kern des Umsetzers
(T) eine Sättigungskennlinie aufweist,
die als sättigbare
Drossel (SL1), die parallel zu der primären Wicklung des Umsetzers
(T) verbunden ist, wirkt, und wobei eine Leckinduktivität zwischen
der primären
(5a) und einer sekundären
(5b) Wicklung des Umsetzers (T) so eingestellt ist, dass sie als
eine erste Drossel (L3) wirkt, die in der ersten Reihenschaltung
in Reihe zu der primären
Wicklung (5a) des Umsetzers (T) geschaltet ist,  eine Gleichrichtungs-/Glättungsschaltung
(D1, D2, L1, C4), die konfiguriert ist, um eine...
Patent DE-112005000400-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: BUCKEL THOMAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2005-07-18
Granted: 2008-07-03
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
für Kraftfahrzeuge
mit einem in einem Gehäuse
(1) gelagerten Monolithen (2), einem zwischen Monolith (2) und einem
diesen umfassenden Gehäuseabschnitt
vorhandenen Spaltraum (3), und einer zur Halterung des Monolithen
im Spaltraum angeordneten, im Wesentlichen aus Mineralfasern bestehenden
Lagerungsmatte (4), wobei mindestens ein erster Teilbereich (7)
der Lagerungsmatte (4) von einer Quellmatte und mindestens ein zweiter
Teilbereich (8) von einer nichtquellenden Matte gebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass in einem in Axialrichtung gesehen mittleren
Bereich des Gehäuses
(1)der zumindest eine zweite Teilbereich (8) angeordnet ist, der
in einem vom ersten Teilbereich (7) umgrenzten, sich von der Umfangsfläche des
Monolithen (2) bis zur Innenseite des Gehäuses (1) erstreckenden Aufnahmeraum
(20) des Spaltraums (13) einliegt.
Patent DE-112005000592-B4 (DE)
Title: Fluidzufuhrvorrichtung und damit ausgestattetes Brennstoffzellensystem
Inventor: SEKINE HIROYUKI
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-03-15
Granted: 2010-03-04
Abstract: Fluidzufuhrvorrichtung mit einem flexiblen Abschnitt auf halbem Weg in der Fluidzufuhr-Leitungseinrichtung, welche folgendes aufweist:  ein erstes Filtermittel, das Fremdstoffe in dem Fluid auf der Seite stromaufwärts vom flexiblen Abschnitt einfängt; und  ein zweites Filtermittel, das Fremdstoffe im Fluid, das aus dem flexiblen Abschnitt ausgetragen wird, auf der Seite stromabwärts vom flexiblen Abschnitt einfangt;  ein Verdichtungsmittel, das Fluid, das von der stromaufwärtigen Seite empfangen wird, verdichtet und das Fluid zur stromabwärtigen Seite überträgt und das stromaufwärts vom flexiblen Abschnitt vorgesehen ist, wobei das erste Filtermittel in dem Verdichtungsmittel oder zwischen dem Verdichtungsmittel und dem flexiblen Abschnitt vorgesehen ist.
Patent DE-112007002110-B4 (DE)
Title: Pyrotechnischer Gasgenerator
Inventor: BURLOT FREDERIC
IPC: B60R21/264
Filed: 2007-09-17
Granted: 2013-11-28
Abstract: Pyrotechnischer Gasgenerator (1) für das Aufblasen eines Airbags für Kraftfahrzeuge, wobei der Gasgenerator (1) umfasst: – zwei koaxiale zylindrische Rohre, nämlich ein inneres Rohr (3) und ein einseitig geschlossenes äußeres Rohr (2), wobei das innere Rohr (3) mindestens zwei Brennkammern (C1, C2; C1, C2, C3) begrenzt, die in Längsrichtung durch eine Trennwand (7; 7, 7') getrennt sind, welche eine Düse (70; 70, 70') aufweist, und wobei jede Brennkammer (C1, C2; C1, C2, C3) eine pyrotechnische Ladung (5, 5'; 5, 5', 5'') enthält; – einen pyrotechnischen Zünder (6), der in der Erstreckung des inneren Rohres (3) in der Nähe seiner Öffnung (31) angeordnet ist; – wobei die pyrotechnischen Ladungen (5, 5'; 5, 5', 5''), die in jeder Brennkammer (C1, C2; C1, C2, C3) vorliegen, verschiedene Verbrennungszeiten und Verbrennungsgas-Zuführraten aufweisen; – wobei das innere Rohr (3) nur mit Blick auf eine der genannten Brennkammern (C2) Auslassöffnungen oder Düsen (33) zum Auslassen von Gas und Partikeln zu einer Verteiler- und Filtrierungskammer (T) hin, die durch den Raum zwischen den beiden Rohren (2; 3) begrenzt ist, aufweist, während das äußere Rohr (2) gleichfalls auf seiner zylindrischen Rohrwand (20) Auslassöffnungen (23) zum Auslassen von Gasen nach Außen aufweist, um den Airbag aufzublasen, und – die Verteiler- und Filtrierungskammer (T) einen Filter (F), der sich mit Blick auf die mindestens zwei Brennkammern (C1, C2; C1, C2, C3) erstreckt, enthält; dadurch gekennzeichnet, dass: – das innere Rohr (3) einseitig geschlossen ist; – mindestens die pyrotechnische Ladung (5; 5') der an den Zünder (6) angrenzenden Brennkammer (C1; C2) aus einer Aneinanderreihung von Pastillen gebildet ist, die jeweils eine zentrale Öffnung aufweisen und somit einen Längskanal (CL) bilden; – die Auslassöffnungen (33) des inneren Rohres (3) mit Blick auf die Brennkammer (C2), die die Ladung (5') mit der kürzesten Brenndauer enthält, angeordnet sind; und – das äußere Rohr (2) im Wesentlichen an jedem Ende der zylindrischen Rohrwand (20) die Gasauslassöffnungen (23) aufweist.
Patent DE-112007002274-B4 (DE)
Title: Schubladenvorrichtung mit Hilfseinrichtung
Inventor: SASAKI SOICHI
IPC: E05F1/16
Filed: 2007-09-25
Granted: 2018-07-19
Abstract: Schubladenvorrichtung mit Hilfseinrichtung, die umfasst:einen feststehenden Gehäusekörper (2);eine Schublade (3), die in dem feststehenden Gehäusekörper (2) aufgenommen ist;Gleitschienen (4a, 4b), mit denen die Schublade (3) so getragen wird, dass sie in Bezug auf den feststehenden Gehäusekörper (2) frei ausfährt und einfährt; undeine Verschluss-Hilfseinrichtung (6), mit der die Schublade (3) in der Nähe einer Verschlussposition der Schublade (3) auf die Verschlussposition zu gezogen wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Schubladenvorrichtung weiter eine Öffnungs-Hilfseinrichtung (5), mit der die Schublade (3) durch Betätigung eines Startschalters (52) gegen eine Zugkraft der Verschluss-Hilfseinrichtung (6) aus dem feststehenden Gehäusekörper (2) herausgeschoben wird, umfasst,wobei die Öffnungs-Hilfseinrichtung (5) die Schublade (3) bis an eine Freigabeposition der Verschluss-Hilfseinrichtung (6) aus dem feststehenden Gehäusekörper (2) herausschiebt,wobei die Öffnungs-Hilfseinrichtung (5) umfasst:einen Betätigungsarm (72), der in Bezug auf den feststehenden Gehäusekörper (2) schwenkbar gelagert ist und der auf eine Rückseitenplatte (30) der Schublade (3) drückt, während er sich dreht; undeine Antriebseinrichtung (53, 76), mit der der Betätigungsarm (72) in Reaktion auf die Betätigung des Startschalters (52) gedreht wird,wobei der Betätigungsarm (72) eine gekrümmte Schiebefläche (72b) umfasst, die mit der Rückseitenplatte (30) der Schublade (3) unter Rollen in Kontakt ist, undwobei sich ein Kontaktbereich (8) der gekrümmten Schiebefläche (72b) und der Rückseitenplatte (30) der Schublade (3) von einem Drehmittelpunkt des Betätigungsarms (72) wegbewegt, wenn die Schublade (3) aus der Verschlussposition derselben an eine Freigabeposition der Verschluss-Hilfseinrichtung (6) geschoben wird.
Patent DE-112007002437-B4 (DE)
Title: Leistungs-oder stromverbrauchsoptimierte Code-Datenspeicherung für nichtflüchtige Speicher
Inventor: DOVER LANCE W
IPC: G11C15/00
Filed: 2007-10-15
Granted: 2017-03-16
Abstract: Drahtloses Gerät (10), umfassend: einen Prozessor (14); und einen nichtflüchtigen Speicher (26) mit einem Speicher-Bit-Swap-Kodierer (20) zum Charakterisieren von Kode, der von dem Prozessor empfangen wird, um einen dominanten Schwellenwertspannungs-Zustand für den in einem Bereich des nichtflüchtigen Speichers zu speichernden Kode zu finden, wobei der Speicher-Bit-Swap-Kodierer einen Austausch-Schwellenwertspannungs-Zustand durch den dominanten Schwellenwertspannungs-Zustand vor der Speicherung ersetzt, um Programmierzeit zu reduzieren.
Patent DE-112009002028-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Lenkvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: WILLIAMS DANIEL E
IPC: B62D6/08
Filed: 2009-09-14
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Lenkvorrichtung (10) eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:(i) Liefern eines Lenksignals, das eine Anzeige für ein Lenkmanöver bildet, das durchgeführt werden soll;(ii) Berechnen eines ersten, erwünschten Parameters der Lenkvorrichtung (10) während des Lenkmanövers, wenn keine äußere Kraft auf ein Handrad (14) des Fahrzeugs aufgebracht wird;(iii) Messen eines zweiten Parameters mit einem Sensor (94, 98) während des Lenkmanövers;(iv) Erzeugen eines Modus-Signals (182) durch Vergleichen des ersten, erwünschten Parameters mit dem zweiten Parameter;(v) Versetzen des Fahrzeugs in einen autonomen Fahrmodus oder einen manuellen Fahrmodus basierend auf dem Modus-Signal (182), gekennzeichnet durch die Schritte:(vi) Berechnen einer erwünschten Handradposition, basierend auf dem Lenksignal, nachdem das Lenkmanöver durchgeführt wurde;(vii) Bestimmen der aktuellen Handradposition, bevor das Lenkmanöver durchgeführt wird;(viii) Drehen des Handrades (14) mittels eines Elektromotors (88) zu der erwünschten Handradposition hin, wenn sich das Fahrzeug im autonomen Fahrmodus befindet,(ix) wobei für das Drehen des Handrads (14) im autonomen und manuellen Fahrmodus derselbe Elektromotor (88) verwendet wird.
Patent DE-112011104509-B4 (DE)
Title: Kältemittelkompressor
Inventor: ISHIKAWA TSUTOMU
IPC: F04B27/08
Filed: 2011-11-17
Granted: 2022-01-20
Abstract: Kältemittelkompressor (100) aufweisend:einen Zylinderblock (101), der eine Mehrzahl von Zylinderbohrungen (101a) hat, die parallel zu und um die Achse des Zylinderblocks (101) angeordnet sind;einen Zylinderkopf (104), der an einem Ende des Zylinderblocks (101) mit einer Ventilplatte (103) dazwischen eingefügt vorgesehen ist;Kolben (117), die von dem anderen Ende des Zylinderblocks (101) in die jeweiligen Zylinderbohrungen (101a) eingeführt sind und konfiguriert sind, in den Zylinderbohrungen (101a) hin- und herzugehen, um ein von einer Ansaugkammer (119) auf der Zylinderkopfseite eingezogenes Kältemittel zu verdichten und das verdichtete Kältemittel in eine Ausstoßkammer (120) auf der Zylinderkopfseite auszustoßen; undeinen Ölrückführmechanismus, der ein Schmieröl von dem in die Ausstoßkammer (120) ausgestoßenen Kältemittel trennt und das Schmieröl zu einem Schmierabschnitt des Kompressors (100) zurückführt,wobei der Zylinderkopf (104) in seinem Inneren die Ansaugkammer (119), die Ausstoßkammer (120), eine Ansaugpassage (104a) zum Einführen eines von einem externen Kältemittelkreis eingezogenen Kältemittel in die Ansaugkammer (119) und eine Ausstoßpassage (104b) zum Ausführen des in die Ausstoßkammer (120) ausgestoßenen Kältemittels zu dem externen Kältemittelkreis hat,wobei die Ansaugkammer (119) an der Mitte des Zylinderkopfs (104) in der radialen Richtung angeordnet ist,wobei die Ausstoßkammer (120) an der Außenseite des Zylinderkopfs (104) in der radialen Richtung so angeordnet ist, dass sie die Ansaugkammer (119) umgibt,wobei der Ölrückführmechanismus einen Ölabtrennabschnitt (104b3, 104b2, 130) zum Trennen eines Öls aus dem ausgestoßenen Kältemittel, der mit der Ausstoßkammer (120) in Verbindung ist, eine Ölaufbewahrungskammer (132) zum Aufbewahren des getrennten Öls, und eine Ölrückführpassage (136) zum Rückführen des Öls von der Ölaufbewahrungskammer (132) zu einer Ansaugseite hat,wobei die Ölaufbewahrungskammer (132) einen rohrförmigen Abschnitt enthält, der sich in der radialen Richtung des Zylinderkopfs (104) einstückig mit dem Zylinderkopf (104) erstreckt und ein offenes Ende an der äußeren Fläche des Zylinderkopfs (104), das sich an einer dem Ölabtrennabschnitt (104b3, 104b2, 130) entgegengesetzten Seite befindet, und ein Verschließelement (134) hat, das das offene Ende verschließt, undwobei der rohrförmige Abschnitt einen gewölbten Abschnitt (132a) hat, der sich zu der Seite der Ansaugkammer (119) wölbt, und der rohrförmige Abschnitt so ausgebildet ist, dass sich sein Querschnittsflächeninhalt zu dem offenen Ende hin vergrößert.