baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002452-U1 (DE)
Title: Rastverbinder und seine Bedienung
IPC: H01R13/506
Filed: 2010-02-17
Abstract: Rastverbinder mit  – einem Verbindungskörper mit Seitenwänden zur Ausbildung einer Montageöffnung,  – einer Signalübertragungseinheit, die in der Montageöffnung angebracht ist,  – einer oberen Abdeckung, die sich außerhalb der Montageöffnung befindet und ein erstes Ende, ein zweites Ende und eine erste Schwenkachse hat, wobei sich das erste Ende und die erste Schwenkachse an den beiden Enden einer Seitenblende der oberen Abdeckung befinden und das zweite Ende gegenüber dem ersten Ende liegt und sich die erste Schwenkachse auf der Seite der Montageöffnung befindet,  – einer Rastplatte, die eine zweite Schwenkachse besitzt, welche gegenüber der ersten Schwenkachse liegt und parallel zu dieser verläuft, und mit welcher die Seitenwand an die, der ersten Schwenkachse abgewandten, Seite der Montageöffnung angebracht werden kann, und  – einer Verlängerungsplatte, die an einem Ende eine, parallel zur ersten Schwenkachse verlaufende, dritte Schwenkachse besitzt, welche drehbar mit der Rastplatte verbunden ist, und am anderen Ende...
Patent DE-202010003970-U1 (DE)
Title: Flächiger Biosensor-Teststreifen
IPC: C12M1/34
Filed: 2010-03-22
Abstract: Flächiger Biosensor-Teststreifen, umfassend mindestens  einen Träger (11A), der durch eine Kunststofffolie gebildet ist und auf den eine Maske (12A) gedruckt wird, wonach auf dem Träger (11A) durch Aufdampfen eines Leitermaterials aus Metall Elektroden (13A) erzeugt werden, die Prüfenden (131A) und Anschlußenden (132A) besitzen, und  eine Reaktionszone (16A), die mit den Prüfenden (131A) verbunden ist.
Patent DE-202010004719-U1 (DE)
Title: Dezentraler kompakter Raumlüfter mit Wärmetauscher und Filter
IPC: F24F7/013
Filed: 2010-04-08
Abstract: Der dezentrale kompakte Raumlüfter mit Wärmeaustauscher ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einbau nicht in die Wand, sondern ins Fensterglas erfolgt.
Patent DE-202010006088-U1 (DE)
Title: Spießdreher mit Blechgetriebe
IPC: A47J37/04
Filed: 2010-04-27
Abstract: Zahnradübersetzung dadurch gekennzeichnet, dass eine besondere Übersetzungsart von Motor zu den Drehspießen durch Zahnradantrieb vorhanden ist.
Patent DE-202010007240-U1 (DE)
Title: Einfüllkontrollzähler für Heizöl und Dieselkraftstoffe
IPC: G01F15/02
Filed: 2010-05-26
Abstract: Einfüllkontrollzähler für Heizöl und Dieselkraftstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass die komplette Kontrollzählereinheit nicht nur die tatsächliche Füllmenge mit einem umgebauten und damit deutliche Kostenvorteile realisierenden Hauswasserzähler misst und kontrolliert sondern die bekannten Manipulationsverfahren wie Luftbeimischungen und Temperatur- und damit Volumenänderungen erkennt und neutralisiert.
Patent DE-202010007336-U1 (DE)
Title: Sicherheitsidentifiziersystem
IPC: G07F7/08
Filed: 2010-05-28
Abstract: Sicherheitsidentifiziersystem, umfassend  eine elektronische Karte (11), die ein Speichermodul (111) für biologische Merkmale, wie Unterschriftdaten, aufweist,  ein Lesemodul (12), das die biologischen Merkmale der elektronischen Karte (11) auslesen kann,  ein Erfassungsmodul (13) für biologische Merkmale, das zur Erfassung der biologischen Merkmale dient, und  ein Vergleichsmodul (14), das mit dem Lesemodul (12) und dem Erfassungsmodul (13) verbunden ist und die von dem Erfassungsmodul (13) erfaßten biologischen Merkmale mit den in der elektronischen Karte (11) gespeicherten biologischen Merkmalen vergleichen kann.
Patent DE-202010008985-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-11-09
Abstract: Werkzeugkoffer, der umfasst:  – einen Behälter (10), der einen Aufnahmeraum (11) aufweist, in dem eine Mehrzahl von Befestigungssitzen (12) zur Aufnahme von Werkzeugen (X) ausgebildet ist;  – mindestens zwei Behälterdeckel (21 bzw. 22), die jeweils mit ihrer einen Scharnierseite (211 bzw. 221) mit einer Seite (212) des Behälters (10) klappbar verbunden und relativ zur Seite (212) des Behälters (10) klappbar auf- und abschließbar sind, wobei an der jeweiligen der Scharnierseite (211 bzw. 221) gegenüberliegenden Seite der Behälterdeckel (21, 22) ein Vorsprung (213, 223) hervorvorsteht; und  – eine Verschlussvorrichtung (30), die zum Begrenzen und zum Steuern des Auf- und Abschließens der Behälterdeckel (21, 22) dient, am Behälter (10) angeordnet ist und an den Vorsprüngen (213, 223) der Behälterdeckel (21, 22) angrenzt, wobei die Verschlussvorrichtung (30) folgendes umfasst: eine Basis (31), die eine Unterwand (311) aufweist, an deren Umfangsrand vier Seitenwände (312) angeordnet sind, so dass sich zwischen der...
Patent DE-202010009216-U1 (DE)
Title: Gewächshaus und steuerbare Öffnung hierfür
IPC: A01G9/14
Filed: 2010-06-17
Abstract: Gewächshaus (10), bestehend aus einem Metall-, insbesondere Aluminiumgerüst, welches aus Profilen und Streben gebildet ist und lichtdurchlässige Kunststoffplatten (12) als Abdeckungen bzw. Wände und wenigstens eine Schwenk- oder Schiebetür (14) und wenigstens ein zumindest teilweise öffenbares Fenster (18) aufweist, wobei die Kunststoffplatten (12) jeweils von einem umlaufenden Rahmen, der aus den Profilen und Streben gebildet ist, gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine offenbare Fenster (18) mindestens eine schwenkbare Lamelle (20) aufweist, die mit einem wärmegesteuerten Aktor (22) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202010010044-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für elektrische Verbindungen
IPC: H01R9/24
Filed: 2010-07-09
Abstract: Die Verbindungsteile sind jeweils nur für eine Komponente (Phase, Null oder Erde) gedacht.
Patent DE-202010015159-U1 (DE)
Title: Noppenplatte für Fußbodenheizungen
IPC: F24D3/12
Filed: 2010-11-05
Abstract: Noppenplatte für Fußbodenflächenheizungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie über eine Gelenkverbindung (2) von einer dem Transport dienenden Größe in die Verarbeitungsgröße auffaltbar ist.
Patent DE-202010016032-U1 (DE)
Title: Sanitäreinlage für Toilettenschüsseln
IPC: A47K13/16
Filed: 2010-11-30
Abstract: Sanitäreinlage (20) für Toilettenschüsseln (10), welche überwiegend oder vollständig aus Hygienepapier besteht, im wesentlichen flach ausgebildet ist und bei Auflage auf ihrem Rand (22) ohne zusätzliche Gewichtsbelastung auf ihren zentralen Flächenbereich (24) im wesentlichen formstabil bleibt, bei Überschreitung einer vorbestimmten Gewichtsbelastung jedoch nachgibt.
Patent DE-202010016776-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung vor ballistischen und schockwellenartigen Blast
IPC: F41H5/04
Filed: 2010-12-18
Abstract: Schottpanzerung mit einer Befüllung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllung ein Gel (3) oder ein festerer Werkstoff, wie beispielsweise Silikon, Silikonkautschuk oder Silikonelastomer etc. ist.
Patent DE-202010017400-U1 (DE)
Title: Zunge und verschlusssystem für schuhe
IPC: A43B23/26
Filed: 2010-05-04
Abstract: Zunge (1) für Schuhe, die folgendes umfasst: eine Grundstruktur (2) aus einem im Wesentlichen unelastischen Material, die eine von einem Fuß abgewandte Oberseite und eine dem Fuß zugewandte Unterseite aufweist; eine Haltevorrichtung (3) an der Oberseite der Grundstruktur (2), wobei die Haltevorrichtung (3) ausgebildet ist, um mindestens ein Zugelement (13) fixierbar aufzunehmen, wobei die Fixierung klemmend erfolgt; und eine Polsterung (4) an der Unterseite der Grundstruktur (2), wobei die Grundstruktur (2) derart ausgebildet ist, dass die Zunge (1) über die gesamte Kontaktfläche formschlüssig am Fuß aufliegen kann und dass die Zunge (1) linksseitig und rechtsseitig gemäß der Anatomie eines Fußrückens vorgeformt ist, und wobei in der Zunge (1) eine Vielzahl von Perforationen (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202010017673-U1 (DE)
Title: Vorrrichtung zur Unterstützung der Nasenatmung
IPC: A61F5/56
Filed: 2010-12-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Unterstützung der Nasenatmung, zum Einführen in den vorderen Bereich einer Nasenhöhle durch ein Nasenloch, mit einem einteiligen Grundkörper (2), der als ein mit einer durchgehender Wand (3) versehener, flexibler Hohlkörper mit einem in Körperlängsrichtung (4) verlaufenden, durchgehenden Atemkanal (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Form des Grundkörpers (2) entsprechend der Innenkontur des vorderen Bereiches der Nasenhöhle ausgebildet ist.
Patent DE-202010018135-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur reflektorischen Korrektur körperlicher Funktionalstörungen
IPC: G16H20/90
Filed: 2010-05-28
Abstract: Einrichtung zur reflektorischen Korrektur körperlicher Funktionalstörungen, die eine Diagnose- und Behandlungseinheit (1) aufweist, deren Ausführung die Messung der Temperaturschmerzsinn-Wahrnehmungsschwellen (WS) in Akupunkturpunkten (AP) an den Ein- und Ausgängen der Hauptkanäle und eine reflektorische Heilwirkung auf die APs mittels modulierter IR-Strahlung ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Server (3) und eine Steuer- und Datenübertragungseinheit (2) aufweist, die mit der Diagnose- und Behandlungseinheit (1) und dem Server (3) über bidirektionale Übertragungskanäle (13) verbunden ist, wobei die Diagnose- und Behandlungseinheit (1) ein Netzteil (10) und einen Strahlungsanzeiger (5) aufweist und zusätzlich den Empfang bzw. das Aussenden von Daten bzw. die Übertragung der residenten Software an die Steuer- und Datenübertragungseinheit (2) ermöglicht, dass die Steuer- und Datenübertragungseinheit (2) die Rolle eines eventuellen Datenempfängers/-senders spielt sowie mit den Funktionen der Eingabe gemessener physiologischer bzw. biochemischer Parameter, der Datendarstellung und der Steuerung der Diagnose- und Behandlungseinheit (1) ausgestattet ist, dass die Ausführung des Servers (3) die Auswertung der WS/AP-Daten von jedem Patienten ermöglicht, die zur Erstellung von Modellen dienen, die die Zusammenhänge zwischen WS/AP und dem jeweiligen physiologischen bzw. biochemischen Zustandsparameter eines Organs bzw. physiologischen Systems beschreiben, dass dominierende Rhythmen der Kanal-Wahrnehmungsschwellen identisch sind, die zur Vorhersage und zur Erstellung einer medizinischen Empfehlung zur Durchführung einer entsprechenden Einwirkung mit gleichzeitiger Erzeugung eines Anordnungsbilds der APs verwendet sind, auf welche die Heilwirkung zu richten ist und dass das Ergebnis in der Steuer- und Datenübertragungseinheit (2) dargestellt ist.
Patent DE-202011001514-U1 (DE)
Title: Klappbarer Aufnahmetisch zur fotografischen Reproduktion mit integriertem Drehteller
IPC: G03B17/56
Filed: 2011-01-14
Abstract: Klappbarer Aufnahmetisch zur fotografischen Reproduktion mit integriertem Drehteller, dadurch gekennzeichnet ist, dass er flach an der Wand hängt.
Patent DE-202011002719-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-02-14
Abstract: Sitzvorrichtung, insbesondere Fluggastsitzvorrichtung, mit zumindest einer Sitzkomponente und zumindest einer Polstereinheit, die zu einer Polsterung der Sitzkomponente vorgesehen ist, gekennzeichnet durch zumindest eine Befestigungseinheit (38; 50; 70; 80; 92), die dazu vorgesehen ist, die Polstereinheit und die Sitzkomponente lösbar miteinander zu verbinden, und deren Lösen zumindest zwei Lösebewegungen (48; 62, 64, 66; 76, 78; 106) mit Bewegungsrichtungen in zumindest zwei unterschiedliche Raumrichtungen erfordert.
Patent DE-202011052417-U1 (DE)
Title: Abschnitt einer gasdurchströmten Rohrleitung
IPC: F16L9/19
Filed: 2011-12-21
Abstract: Abschnitt (1) einer gasdurchströmten Rohrleitung, mit – einem Außenrohr (2), – einem Zentralrohr (3), – und mehreren Nebenrohren (4), wobei das Zentralrohr (3) axial innerhalb des Außenrohrs (2) angeordnet ist und die Nebenrohre (4) – jeweils achsparallel innerhalb des Außenrohrs (2) angeordnet sind, – jeweils einen geringeren Durchmesser aufweisen als das Zentralrohr (3), – zirkumferent um das Zentralrohr (3) herum verteilt angeordnet sind, – und radial innen an das Zentralrohr (3) und radial außen an das Außenrohr (2) grenzen.
Patent DE-202011107312-U1 (DE)
Title: Abgasnacherhitzungs-Vorrichtung
IPC: F01K7/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Abgasnacherhitzungs-Vorrichtung (100) mit einer Gasturbine (110) zum Verbrennen flüssiger oder gasförmiger Brennstoffe (120), dadurch gekennzeichnet, dass die Abgase (111) der Gasturbine (110) in den Eingang eines Industriebrenners (130) einleitbar sind, wobei dem Industriebrenner (130) ein Brennstoff (140) zuführbar ist, bei dessen Verbrennung die Abgase (111) aus der Gasturbine (110) aufheizbar sind, und die heißen Abgase (131) des Industriebrenners (130) einer Einrichtung (150) zur indirekten und/oder direkten Heißgasnutzung zuführbar sind.
Patent DE-202011107889-U1 (DE)
Title: Kartusche zum Verstreuen von Metallpulver auf brennendes Dochtband, zum Herbeiführen eines Glitzereffektes
IPC: F21S10/04
Filed: 2011-11-15
Abstract: Eine Kartusche (1/10), (2/2), (3/2), (4/8), (5/10), (6/9), welche mit Metallpulver gefüllt, über einem Brennelement (1/7), (4/7), (5/9), (6/8) befestigt und für das Verstreuen des Metallpulvers zuständig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartusche an sich aus einer Steckvorrichtung (4/2) zum Befestigen an einem Spezialstab (4/1) bzw. einer Aufhängung (5/2), (6/2) für die Kette (5/1) eines Poi oder für einen Motor (6/1) der für Vibration sorgt, besitzt.
Patent DE-202011108953-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel mit einer Staubfängereinlage
IPC: A47L9/14
Filed: 2011-12-02
Abstract: Staubfilterbeutel zum Einsatz in einem Staubsauger, mit – einer die Außenseite des Staubfilterbeutels (1) bildenden ein- oder mehrlagigen Beutelwand (2o, 2u), die zumindest abschnittsweise aus luftdurchlässigem Filtermaterial ausgebildet ist, – einem Beutelinnenraum, der unmittelbar oder mittelbar von der Beutelwandung umschlossen ist, und – einer Einlaßöffnung (3), die in der Beutelwand ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Beutelinnenraum eine luftdurchlässige Staubfängereinlage (7) oder mehrere luftdurchlässige Staubfängereinlagen (7) lose angeordnet ist bzw. sind, wobei die lose Anordnung derart ausgebildet ist, dass die luftdurchlässige Staubfängereinlage (7) an keiner Stelle eine permanente Verbindung mit der Beutelwand (2o, 2u) oder einem mit der Beutelwand (2o, 2u) verbundenen Bauteil des Staubfilterbeutels aufweist.
Patent DE-202012000495-U1 (DE)
Title: Automatische Fußbodenleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2012-01-19
Abstract: Automatische Fußbodenleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Bewegungsmelder, der dicht über dem Fußboden ausgerichtet ist, eine Lampe ein- und ausgeschaltet wird.
Patent DE-202012003867-U1 (DE)
Title: Gasdruckfeder
IPC: F16F9/02
Filed: 2012-04-18
Abstract: Gasdruckfeder (10) mit einer zylindrischen Kammer (20), welche eine Wandung (22), eine Bodenseite und eine eine Ausnehmung (28) aufweisende Deckseite (26) sowie eine Längsachse (l) aufweist, und mit einem in der zylindrischen Kammer (20) entlang der Längsachse (l) verschiebbaren Kolben (30) mit einer Wandung (32), einer Stirnseite (34) und einem durch die Ausnehmung (28) geführten Stellelement (36), wobei eine der Deckseite (26) zugewandte Fläche des Kolbens (30) als Anschlagfläche (38) ausgebildet ist und wobei zwischen der Stirnseite (34) des Kolbens (30) und der Bodenseite (24) der zylindrischen Kammer (20) eine Gaskompressionskammer (40) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anschlagfläche (38) des Kolbens (30) und der Deckseite (26) der zylindrischen Kammer (20) ein dämpfendes Element (50) angeordnet ist.
Patent DE-202012007322-U1 (DE)
Title: Steckverbindungssystem für Temperatursensoren
IPC: H01R13/642
Filed: 2012-07-31
Abstract: Steckverbindungssystem, vorzugsweise für Elektro- oder Hybridfahrzeuge, umfassend eine Steckereinheit 1 und eine Buchseneinheit 2, wobei – die Steckereinheit 1 ein erstes Kontaktelement 11 geformt aus einem ersten Material und ein zweites Kontaktelement 12 geformt aus einem zweiten Material aufweist – die Buchseneinheit 2 zumindest zwei Ausnehmungen 21, 22 zur Aufnahme der Kontaktelemente 11, 12 aufweist und – die Kontaktelemente 11, 12 derartig ausgeformt sind, dass diese nicht vertauschbar und formschlüssig in die Ausnehmungen 21, 22 einführbar sind.
Patent DE-202012007984-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: A47L17/00
Filed: 2012-08-20
Abstract: Reinigungsgerät, das einen Handgriff (1) und einen Antrieb (2) im Handgriff (1) umfasst, wobei der Antrieb (2) ein Einwegrad (21) aufweist, das mit einer Zahnstange (22) in Eingriff steht, wobei die Zahnstange (21) mit einer Druckstange (23) verbunden ist, die am unteren Ende mit dem unteren Ende des Handgriffs (1) verbunden ist, wobei wenn die Druckstange (23) gelöst wird, die Zahnstange (22) von einer Feder (24) zurückgestellt wird, wobei ein Abtriebsrad (26) mit einem Getrieberad (27) in Eingriff steht, wobei das Getrieberad (27) mit einer Buchse (28) verbunden ist, in die eine Bürste (3, 4) oder ein Rührer (5) gesteckt wird, wobei wenn die Druckstange (23) gedrückt wird, die Zahnstange (22) das Einwegrad (21) schiebt, das somit mit dem Abtriebsrad (26) in Eingriff tritt, und dreht, wodurch das Abtriebsrad (26) und das Getrieberad (27) mitgedreht werden, so dass die Bürste (3, 4) oder der Rührer (5) in der Buchse...
Patent DE-202012101396-U1 (DE)
Title: Spuleneinheit und Vorrichtung zur  induktiven Übertragung elektrischer Energie
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-04-17
Abstract: Spuleneinheit (1; 14; 15; 23; 28; 30; 34) mit einem Gehäuse (2) und einer darin integrierten Spule (6) zur induktiven Übertragung elektrischer Energie zu einer Sekundärspule eines beweglichen elektrischen Verbrauchers, insbesondere eines Elektrofahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) auf einer Sichtseite (3) mindestens einen Scheitel (12; 24) aufweist, von dem geneigte Flanken (13; 25, 26) zu einem Gehäuseboden (4) hin abfallen.
Patent DE-202012101731-U1 (DE)
Title: Karosserie für ein Fahrzeug
IPC: B62D25/00
Filed: 2012-05-11
Abstract: Karosserie für ein Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Karosserie wenigstens abschnittsweise eine Strukturierung in Form von Einwölbungen oder Auswölbungen aufweist.
Patent DE-202012102368-U1 (DE)
Title: Kühllüfter
IPC: F28F1/12
Filed: 2012-06-27
Abstract: Kühllüfter mit einer Basis (1) und einer Mehrzahl von Kühlrippen bzw. wärmeabstrahlenden Rippen (2), gekennzeichnet dadurch, dass: die Basis eine Oberseite aufweist, die mit einer Mehrzahl von Nuten bzw. Rillen zum Einführen der Mehrzahl von Kühlrippen ausgebildet ist; jede der Mehrzahl von Kühlrippen (2) einen gebogenen Abschnitt (21) an einem Einführende davon aufweist, wobei der jeweilige gebogene Abschnitt in eine zugeordnete Nut (11) der Basis eingebettet bzw. eingesetzt ist; der eingesetzte gebogene Abschnitt jeder Kühlrippe, nachdem dieser von einem Presskopf (3), der eine geneigte Fläche (31) aufweist, um den gebogenen Abschnitt und eine Seitenwand der zugehörigen Nut zu bedecken, mit Druck beaufschlagt wurde, und der mit dem eingebetteten Abschnitt nach dem Einführen des gebogenen Abschnitts (21) in die zugehörige Nut (11) der Basis ausgerichtet war, in der zugehörigen Nut verformt und aufgeweitet ist, um in die zugehörige Nut einzugreifen, wobei die Seitenwand der zugehörigen Nut von der...
Patent DE-202012104178-U1 (DE)
Title: Zackenkamm zum Aussperren von Lebewesen, insbesondere von Mardern und Waschbären
IPC: A01M29/30
Filed: 2012-10-31
Abstract: Zackenkamm (A–G) zum Aussperren von Lebewesen, insbesondere von Mardern und Waschbären, aus einem Edelstahlblech als Grundkörper (K), der aufweist – einen Kammrücken (A1–E1) und zumindest eine Längsseite (A2, A3; B2; C2; D2, D3; E2, E3), und wobei – eine Zackenreihe (A21, A31; B21; C21; D21, D31; E21, E31) durch Laserausschnitte in der zumindest einen Längsseite (A2, A3; B2; C2; D2, D3; E2, E3) ausgebildet ist.
Patent DE-202013000248-U1 (DE)
Title: Karusselltür
IPC: E05F15/60
Filed: 2013-01-13
Abstract: Karusselltür mit um einem Zentrum sich drehender Flügel (2), die zwischen Trommelwänden (3) oder dergleichen angeordnet sind und von einer Antriebsvorrichtung (5) über ein Getriebe angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (5) aus einer motorischen Einheit (10) besteht, die im Wesentlichen aus einer scheiben- und ringförmig ausgeführten selbsttragenden stehenden Wicklung (14) aus mindestens einer Luftspule besteht, die über seitliche Luftspalte (16) bei einer Bestromung dazu distanzierte, miteinander verbundene Magnethalter (26) und darin enthaltenen Permanentmagnetsystemen (15) die zu Polgruppen mit abwechselnder Polarität und zwischen den einzelnen Polgruppen Lücken (28) aufweisen, ausgestattet sind, in Rotation versetzt und die Antriebsachse der Antriebsvorrichtung (5) gleichzeitig zur Lagerung des Drehzentrums mit den Flügeln dient.
Patent DE-202013001538-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme geometrischer und photometrischer Objektdaten im Raum
IPC: G01S17/86
Filed: 2013-02-19
Abstract: Aufnahmeanordnung zur Gewinnung geometrischer und photometrischer Objektdaten im Raum, bestehend aus einem Laserscanner, einer elektronischen Bildaufnahmekamera und Schwenk-Neige-Antrieben, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage des Nodalpunktes der Bildaufnahmekamera mit dem gemeinsamen Schnittpunkt aller Drehachsen der Schwenk-Neige-Antriebe übereinstimmt.
Patent DE-202013002441-U1 (DE)
Title: Mehrwegeventilblock
IPC: F16K27/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Mehrwegeventilblock (10) zur Steuerung von strömenden Flüssigkeiten oder Gasen, wobei der Mehrwegeventilblock (10) umfasst: – einen Basiskörper (12) mit im Innern angeordneten Strömungswegen (14), – mindestens eine Ventileinrichtung (16), die an oder im Basiskörper (12) angeordnet ist und die Strömungswege (14) öffnet, sperrt und/oder miteinander verbindet, und – mindestens ein Einlass-Anschlusselement (20) und mindestens ein Auslass-Anschlusselement (22), die jeweils in einem Anschlussbereich (40) an freien Enden der im Basiskörper (12) angeordneten Strömungswege (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Einlass-Anschlusselement (20) und/oder mindestens ein Auslass-Anschlusselement (22) lösbar mit Hilfe einer in Achsrichtung geteilten Schraubhülse (30) am Basiskörper (12) angeordnet ist.
Patent DE-202013002846-U1 (DE)
Title: Notleuchte
IPC: G08B3/00
Filed: 2013-03-23
Abstract: Notleuchte mit einem zumindest teilweise lichtdurchlässigen Signalträger, einem den Signalträger enthaltenden Gehäuse, einem in dem Gehäuse angeordneten Leuchtmittel zum permanenten Hinterleuchten des Signalträgers, mit einer Batterie als permanenter Spannungsquelle für das Leuchtmittel und mit einer Überwachungsvorrichtung zum Überwachen des Funktionszustands der Batterie, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsvorrichtung einen akustischen Signalgeber aufweist, der bei Feststellen des Nichtvorliegens eines Funktionszustands ein Alarmsignal ausgibt.