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Patent DE-102011089603-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe für ein Hydraulikaggregat einer Fahrzeugbremsanlage, Verfahren zum Herstellen einer Baugruppe einer Kolbenpumpe sowie Verwendung einer Kolbenpumpe
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: F04B53/14
Filed: 2011-12-22
Granted: 2022-08-04
Abstract: Kolbenpumpe (10) für ein Hydraulikaggregat einer Fahrzeugbremsanlage miteinem in einer Zylinderbohrung (34) eines Zylinders (12) verschiebbar gelagerten Kolben (16), bei der der Kolben (16) mittels einer plastischen Verformung (32) des Zylinders (12) in der Zylinderbohrung (34) zum Herstellen einer Baugruppe gehalten ist,wobei der Kolben (16) mit einem in die Zylinderbohrung (34) eintauchenden, radial weiteren Abschnitt (42) gestaltet ist, welcher eine Schulter bildet,die sich gegen eine mit der plastischen Verformung (32) hergestellten radialen Verengung der Zylinderbohrung (34) abstützen kann, wenn der Kolben (16) von einer zugehörigen Rückstellfeder (14) aus der Zylinderbohrung (34) heraus gedrängt wird.
Patent DE-102011105958-B4 (DE)
Title: Rotierendes Handstück zur Wurzelkanalaufbereitung
Inventor: DANGER KARL-HEINZ
IPC: A61C5/02
Filed: 2011-06-29
Granted: 2014-12-04
Abstract: Rotierendes Handstück zur Aufbereitung eines Wurzelkanals mittels eines mit zumindest einer Schneide (2) versehenen Wurzelkanalinstruments (3), mit zumindest einem Antriebsmotor (4), welcher über eine Steuereinheit (5) betätigbar ist, wobei eine Abtriebswelle (6) des Antriebsmotors (4) mit dem Wurzelkanalinstrument (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (4) zum Antreiben des mit der Abtriebswelle (6) verbundenen Wurzelkanalinstruments (3) in zumindest einer reziproken Bewegung in einer ersten Drehrichtung (7) über einen vorgegebenen ersten Drehwinkel (8), nachfolgend in einer zweiten, der ersten Drehrichtung (7) entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (9) über einen vorgegebenen zweiten Drehwinkel (10) ausgebildet ist nach der zumindest einen reziproken Bewegung das Wurzelkanalinstrument (3) zum Drehen des Wurzelkanalinstruments (3) über zumindest einen dritten Drehwinkel (11) ausgebildet ist, wobei der dritte Drehwinkel zumindest 360° beträgt, und zum Wechsel auf Vollrotation mit reduziertem Drehmoment ausgebildet ist.
Patent DE-102011109955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Zahnwalen vor lebensbedrohlichen, gesundheitsschädlichen und/oder -beeinträchtigenden Gegenständen
Inventor: CONRAD MATTHIAS
IPC: A01M29/16
Filed: 2011-08-11
Granted: 2013-05-16
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe eines akustischen Signals zum Schutz von Zahnwalen (Odontoceti) vor einem für die Zahnwale lebensbedrohlichen, gesundheitsschädlichen und/oder -beeinträchtigenden Objekt, wobei das akustische Signal ein die Echoortung der Zahnwale stimulierendes akustisches Signal ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Signal ein sich über eine Zeitdauer von etwa 1,4 ± 0,5 s erstreckender linearer Chirp mit einer Startfrequenz von 400 ± 50 Klicks und einer Stoppfrequenz von 1.100 ± 100 Klicks ist, wobei jeder Klick drei Sinusschwingungen mit einer Grundfrequenz von 130 ± 10 kHz aufweist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur alternierenden Abgabe von Signalen zur Stimulation der Echoortung und von Signalen zur Vergrämung der Zahnwale eingerichtet ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dass die Vorrichtung zur Abgabe eines aus zwölf ohne Pause aufeinander folgenden Klicks bestehenden Testsignals zur Detektion von Fledermäusen eingerichtet ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt ein Fischfangnetz, ein Wasserfahrzeug oder die Gründung eines Bauwerks ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das akustische Signal ein die Echoortung des gewöhnlichen Schweinswals (Phocoena phocoena) stimulierendes Signal ist Fischfangnetz mit der Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
Patent DE-102012017594-B4 (DE)
Title: Ablegekopf und Ablegeverfahren zum automatisierten Ablegen von Zuschnitten eines flächigen Materials, insbesondere zur Herstellung von großflächigen Faserverbundbauteilen
Inventor: KREIMEYER MICHAEL
IPC: D04H13/00
Filed: 2012-09-06
Granted: 2016-03-03
Abstract: Ablegekopf zum automatisierten Ablegen von Zuschnitten eines flächigen Materials (z1) auf eine Ablegefläche (z3), umfassend  – eine Bevorratungseinrichtung zur drehbaren Lagerung einer Vorratsrolle (z4) von aufgewickeltem Verbundmaterial (z1, z2), bei dem das abzulegende Material (z1) auf einem Trägermaterial (z2) aufgebracht ist, und  – eine Förder- und Ablegeeinrichtung, umfassend  – ein Führungs- und Antriebssystem zum Abwickeln und Fördern von Verbundmaterial (z1, z2) von der Vorratsrolle (z4), und  – ein Drapiersystem zum Drapieren von zugeführtem Verbundmaterial (z1, z2) auf die Ablegefläche (z3) und zum Abziehen des Trägermaterials (z2) von dem drapierten Verbundmaterial (z1, z2),  dadurch gekennzeichnet, dass das Führungs- und Antriebssystem mit einer Vereinzelungstrenneinrichtung zum isolierten Vereinzeln des auf dem Trägermaterial (z2) geförderten abzulegenden Materials (z1) in einzelne Materialzuschnitte und mit einer Seitenrandtrenneinrichtung zum Seitenrandbeschnitt des geförderten Verbundmaterials (z1, z2) ausgestattet ist.
Patent DE-102012108168-B4 (DE)
Title: Umformwerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung von Faserverbundwerkstoffbauteilen
Inventor: SMITH CHRISTOPHER
IPC: D04H13/00
Filed: 2012-09-03
Granted: 2018-04-05
Abstract: Umformwerkzeug zum Herstellen von Faserverbundwerkstoffbauteilen, insbesondere zum Herstellen einer Preform, wobei das Umformwerkzeug (1) ein Oberwerkzeug (2) und ein Unterwerkzeug (3) aufweist, wobei bei geschlossenem Oberwerkzeug (2) und Unterwerkzeug (3) ein Formhohlraum (5) zum Anordnen eines Fasermaterials verbleibt und auf einer Formoberfläche (4) des Oberwerkzeuges (2) und/oder des Unterwerkzeuges (3) eine Vielzahl von nadelartigen Fortsätzen (6) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Klemmvorrichtung (9) vorgesehen ist, mit der Faserstränge oder Rovings kammartig über die nadelartigen Fortsätze aufziehbar sind und dass die Klemmvorrichtung (9) während des Schließvorganges des Umformwerkzeuges (1) die Faserstränge oder Rovings lagefixiert hält.
Patent DE-102012223659-B4 (DE)
Title: Arclöschverfahren und Leistungsversorgungssystem mit einem Leistungswandler
Inventor: KRAUSSE DANIEL
IPC: H05H1/46
Filed: 2012-12-18
Granted: 2016-03-10
Abstract: Arclöschverfahren zur Löschung von Arcs in einer Plasmakammer (6) eines Plasmasystems, umfassend die Verfahrensschritte: a. Erzeugung einer Plasmabetriebsleistung während eines Plasmabetriebs zur Erzeugung eines Plasmas in der Plasmakammer (6) und zur Durchführung eines Plasmabearbeitungsprozesses unter Verwendung des erzeugten Plasmas; b. Überwachung des Plasmasystems hinsichtlich des Auftretens eines Arcs; c. bei Erkennen eines Arcs im Schritt b.: i. Erzeugung einer Arclöschleistung, die geringer ist als die Plasmabetriebsleistung zur Versorgung der Plasmakammer (6) mit der Arclöschleistung während eines Arclöschbetriebs, dadurch gekennzeichnet, dass die Plasmabetriebsleistung und die Arclöschleistung zumindest teilweise erzeugt werden, indem ein Digital-Analog-Wandler (DAC) (41) in Abhängigkeit von der Überwachung des Plasmasystem hinsichtlich des Auftretens eines Arcs angesteuert wird und das analoge Ausgangssignal des DAC (41) in einem nachfolgenden Verstärkerpfad (31–36) zu zumindest einem Teil der Plasmaleistung oder der Arclöschleistung verstärkt wird.
Patent DE-102013000116-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation von pyrotechnischen Einheiten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BALBACH MARIUSZ
IPC: G05B23/02
Filed: 2013-01-05
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zur Identifikation wenigstens einer pyrotechnischen Einheit (3,3') in einem Kraftfahrzeug (K), wobei die pyrotechnische Einheit (3,3') jeweils über zwei Anschlüsse (P1, P1';P2,P2';...;Pn,Pn') eines Steuergerätes (2) an diesem zu einem vom Steuergerät (2) ansteuerbaren Zündkreis (SK1, SK2,...,SKn) angeschlossen wird oder ist und zwecks Identifikation der pyrotechnischen Einheit (3,3') ein Datenabgleich zwischen im Steuergerät (2) und in der pyrotechnischen Einheit (3,3') abgelegten Daten durchgeführt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils einem Zündkreis (SK1, SK2,...,SKn) zuordenbaren Anschlüsse (P1, P1';P2,P2';...;Pn,Pn') des Steuergerätes (2) einem Zündkreis (SK1, SK2,...,SKn) auf Basis von solchen Daten (TSV,TAP,TSK oder nur TSV,TAP) zugeordnet werden, welche zuvor im Steuergerät (2) abgelegt wurden.
Patent DE-102013002578-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank eines Nutzfahrzeugs, insbesondere Lkw oder Omnibus
Inventor: STIERMANN ERWIN
IPC: B60K15/03
Filed: 2013-02-14
Granted: 2015-12-17
Abstract: Kraftstofftank (2) eines Nutzfahrzeugs, der an auf wenigstens zwei L-förmig abgewinkelten, mit ihren Vertikalschenkeln (3a, 4a) an einem Rahmenlängsträger (1) des Nutzfahrzeugs befestigten Trägern (3, 4) gelagert und mittels Spannbändern (5, 6) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftstofftank (2) zwecks Volumenvergrößerung den ihn tragenden Rahmenlängsträger (1) partiell umgreift und hierzu in seinem volumenvergrößernden Bereich einen etwa L-förmigen Querschnitt aufweist, wobei der Kraftstofftank (2) in seinem sich außen vor dem Rahmenlängsträger (1) erstreckenden Bereich über seine gesamte Länge einen im wesentlichen rechteckigen, den L-Vertikalschenkel bildenden Querschnittsbereich und eine sich daran als Volumenvergrößerung innen unten anschließende, den L-Querschenkel bildende Ausbuchtung (2a) aufweist, die sich zumindest über einen Teil der Länge des Kraftstofftanks (2) unter dem Rahmenlängsträger (1) erstreckt und diesen dabei nicht nur untergreift, sondern innen auch in Richtung zur Fahrgestellmitte hin überragt.
Patent DE-102013014152-B4 (DE)
Title: Spül-Start-Verfahren für einen Verbrennungsmotor und Spül-Start-System
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-08-23
Granted: 2021-03-18
Abstract: Spül-Start-Verfahren für einen Verbrennungsmotor, wobei der Motor eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (3) mit einer Mehrzahl einzeldruckspeicherversehener Kraftstoffinjektoren (5a,b,...) aufweist, wobei die Einzeldruckspeicher (7a, b,...) selbsttätige Auslass-Spülventile (47) aufweisen, welche bei einem anliegendem Spüldruck im Speicher (7a, b,...) hin zu einem jeweiligen Speicher-Ablaufpfad (49a, b,...) öffnen, wobei:- in einem ersten Schritt der Motor außer Betrieb gesetzt wird;- in einem zweiten Schritt die Einzeldruckspeicher (7a, b,...) der Injektoren (5a, b,...) bei Spüldruck über einen jeweiligen Speicher-Zulaufpfad (9a, b,...), das jeweilige Spülventil (47) und den jeweiligen Speicherablaufpfad (49a, b,...) gespült werden; dadurch gekennzeichnet, dass in einem dritten Schritt:- der Motor angeschleppt wird; und- die jeweiligen Speicher (7a, b,...) für ein Schließen der Spülventile (47) schlagartig mit einem gegenüber Spüldruck erhöhten Druck ausgehend von dem jeweiligen Speicher-Zulaufpfad (9a, b,...) beaufschlagt werden;- wobei der erhöhte Druck mittels einer Spülventil-Umsteuereinheit (53) in Kommunikation mit dem jeweiligen Speicher-Zulaufpfad (9a, b, ...) erzeugt wird.
Patent DE-102013201604-B4 (DE)
Title: Kippvorrichtung und Verfahren zum Kippen
Inventor: KORTSCHACK AXEL
IPC: H02N2/02
Filed: 2013-01-31
Granted: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kippvorrichtung mit einer ersten Komponente (11) und einer gegenüber der ersten Komponente (11) um eine Kippachse (15) kippbaren zweiten Komponente (14') und einem piezoelektrischen oder elektrostriktiven Aktor (12) zum Einstellen eines Kippwinkels zwischen der ersten und zweiten Komponente bis in einen Bereich jenseits eines einfachen Hubes des Aktors (12) und ein entsprechendes Verfahren zum Kippen einer zweiten Komponente (14') gegenüber einer ersten Komponente (11) um eine Kippachse (5). Um eine gewünschten Auflösung und einen gewünschten einstellbarer Winkelbereich mit einer kompakten Bauweise erreichen zu können, wobei eine große Toleranz insbesondere gegenüber Fertigungsabweichungen und Verschleiß gegeben sind, wird vorgesehen, dass die erste Komponente (11) mit einen Reibkörper (17) zur reibenden Kontaktierung mit der zweiten Komponente (14') versehen ist, so dass sich ein Abstand zwischen einem Kontaktbereich von Reibkörper (17) und zweiter Komponente (14') zu der Kippachse (15) in Abhängigkeit vom Kippwinkel ändert, wobei der Reibkörper (17) und/oder die Kippachse (15) über wenigstens ein Festkörpergelenk (16) mit der ersten Komponente (11) verbunden ist, das eine Bewegung des Reibkörpers (17) bzw. der Kippachse (15) zum Ausgleich des veränderlichen Abstands ermöglicht, damit die reibende Kontaktierung in vorbestimmter Weise aufrechterhalten bleibt.
Patent DE-102013208163-B4 (DE)
Title: Adapter für eine Ausgangswelle eines Getriebes
Inventor: TIMMERMANN MARCUS
IPC: F16D1/033
Filed: 2013-05-03
Granted: 2015-07-30
Abstract: Adapter für eine runde mechanische Schnittstelle einer Getriebewelle (7) mit Zentriermitteln (11), mit einer Planfläche (9) und mit mehreren Befestigungsbohrungen (17), wobei die Befestigungsbohrungen (17) konzentrisch zu den Zentriermitteln (11) angeordnet sind, wobei der Adapter eine Aufnahmebohrung (23) aufweist, und wobei die Aufnahmebohrung (23) zur Aufnahme eines Wellenstumpfs (25) eines Ritzels (5) dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenstumpf (25) formschlüssig mit der Aufnahmebohrung (23) verbunden ist, dass das Ritzel (5) in axialer Richtung an der Adapterplatte (3) gesichert ist, und dass die axiale Sicherung eine Nut (32) und einen Sicherungsring ((30), eine Schraube (34), eine Scheibe (36) und ein Innengewinde in dem Wellenstumpf (25), ein Außengewinde (38) an dem Wellenstumpf (25) umfassen.
Patent DE-102013222150-B4 (DE)
Title: Anbaugerät oder Landwirtschaftsfahrzeug mit einem Überwachungsmodul
Inventor: GERNER ARMIN
IPC: F16C19/52
Filed: 2013-10-31
Granted: 2018-03-01
Abstract: Anbaugerät oder Landwirtschaftsfahrzeug mit einem Überwachungsmodul (100), das mindestens eine elektronische Sensoreinrichtung zum Erfassen eines Betriebszustands des Anbaugeräts oder Landwirtschaftsfahrzeugs aufweist; wobei die Sensoreinrichtung wenigstens ein Sensorelement in Form eines Kraftsensors aufweist, welches als eine in mehreren Lagen aufgebaute Beschichtung (16) ausgebildet ist, die auf wenigstens einem Lager (10) des Anbaugeräts oder des Landwirtschaftsfahrzeugs aufgebracht ist, wobei das Lager (10) als Wälzlager mit Lagerringen in Form eines Innenrings (11) und eines Außenrings (13) ausgebildet ist, wobei die Beschichtung (16) zumindest teilweise auf einer Laufbahn und auf einer Stirnfläche (15) des Innen- und/oder Außenrings (11; 13) des Wälzlagers vorgesehen ist, und wobei die Beschichtung in einem CVD- oder PVD-Verfahren gebildet ist.
Patent DE-102014013233-B4 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung zur Betätigung einer Taste bei einem Spielautomaten
Inventor: BÜTTNER GUIDO
IPC: G07F17/34
Filed: 2014-09-05
Granted: 2023-06-15
Abstract: Zusatzvorrichtung zur Betätigung einer Taste bei einem Spielautomaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzvorrichtung (6) eine Zeitsteuerung (7) und ein elektromechanisch bewegliches Betätigungselement (8) umfasst, wobei das Betätigungselement (8) mit einer Taste (5) des Spielautomaten (1) für deren zeitgesteuerte Betätigung in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102014017619-B4 (DE)
Title: Sensormodul für atembare Gasgemische, Beatmungsgerät, Therapiegerät und Verfahren zur Messung mehrerer Gase eines atembaren Gasgemisches
Inventor: KULLIK GÖTZ
IPC: G01N27/74
Filed: 2014-11-28
Granted: 2023-03-23
Abstract: Sensormodul (10) für atembare Gasgemische mitzumindest einem ersten Sensor (14, 14-1, 14-2) zur Messung eines Gases und zumindest einem zweiten Sensor (18, 18-1, 18-2) zur Messung desselben Gases, wobei der erste Sensor (14, 14-1) zur Messung des Gases und der zweite Sensor (18, 18-1) zur Messung des Gases unterschiedliche Messprinzipien anwenden und wobei das Sensormodul (10) ausgebildet ist, um ein Messergebnis des Gases unter Berücksichtigung der Messungen des ersten Sensors (14, 14-1) und des zweiten Sensors (18, 18-1) zur Messung desselben Gases zu bestimmen,dadurch gekennzeichnet, dassdas Sensormodul (10) so ausgestaltet ist, dassdas Messergebnis eines ersten Gases bestimmt wird, indem ein Messergebnis einer Messung des ersten Gases mit dem ersten Sensor (14) oder dem zweiten Sensor (18) bestimmt wird und eine Plausibilitätsprüfung mittels eines Messergebnisses einer Messung des gleichen Gases durch einen anderen Sensor (14, 18) mit unterschiedlichem Messprinzip durchgeführt wird,wobei die Plausibilitätsprüfung derart ausgeführt ist, dass das Messergebnis des ersten Sensors (14, 14-1, 14-2) und das Messergebnis des zweiten Sensors (18, 18-1, 18-2) auf Konsistenz überprüft werden und eine Fehlererkennung im Sensormodul (10) realisiert wird.
Patent DE-102014101859-B4 (DE)
Title: Superjunction-Halbleitervorrichtung mit Überkompensationszonen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WILLMEROTH ARMIN
IPC: H01L21/331
Filed: 2014-02-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Superjunction-Halbleitervorrichtung (500), das umfasst:Implantieren von Dotierstoffen eines ersten Dotiertyps in eine freiliegende Oberfläche (101a) einer ersten Halbleiterschicht (100a) eines ersten Dotiertyps, um eine Implantationsschicht (104a) auszubilden;Ausbilden einer zweiten Halbleiterschicht (100b) des ersten Dotiertyps auf der freiliegenden Oberfläche (101a);Ätzen von Gräben durch die zweite Halbleiterschicht (100b) in die erste Halbleiterschicht (100a), wobei zwischen den Gräben erste Säulen (121) mit aus der Implantationsschicht (104a) erhaltenen ersten Überkompensationszonen (104) ausgebildet werden;Ausbilden zweiter Säulen (122) des zweiten Leitungstyps in den Gräben, wobei die ersten und zweiten Säulen (121, 122) eine Superjunctionstruktur mit einem vertikalen ersten Abschnitt (S1) ausbilden, in dem die ersten Überkompensationszonen (104) einen entsprechenden Abschnitt in den zweiten Säulen (122) überkompensieren; undAusbilden, durch Implantieren von Dotierstoffen eines zweiten Dotiertyps, zweiter Überkompensationszonen (108) des zweiten Leitungstyps in einem direkt an den ersten Abschnitt (S1) angrenzenden zweiten Abschnitt (S2) der Superjunctionstruktur.
Patent DE-102014103206-B4 (DE)
Title: Verfahren und Dichtanordnung zur Abdichtung eines Wannenrandes
Inventor: MENDEN REINHARD
IPC: E04B1/68
Filed: 2014-03-11
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Abdichtung eines Wannenrandes (5) einer Bade- oder Duschwanne (1) gegenüber einem angrenzenden ortsfesten Bauteil (2, 3), umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Dichtbandes (4), das einen ersten Längsabschnitt (10) mit zumindest einem ersten Klebestreifen (11) zum Ankleben an den Wannenrand (5) und einen zweiten Längsabschnitt (13) mit zumindest einem zweiten Klebestreifen (14) zum Ankleben an das Bauteil (2, 3) aufweist, wobei der erste Klebestreifen (11) und der zweite Klebestreifen (14) auf unterschiedlichen Seiten des Dichtbandes (4) angeordnet sind, und- Aufkleben des Dichtbandes (4) über zumindest einen Teilumfang des Wannenrandes (5), wobei das Dichtband (4) über wenigstens eine Kantenlänge des Wannenrandes (5) und über wenigstens einen Eckbereich (25', 25") des Wannenrandes (5) aufgeklebt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiterhin die Schritte umfasst:- Aufkleben wenigstens eines Eckabdichtelements (9) an das auf den Wannenrand (5) aufgeklebte Dichtband (4), wobei das wenigstens eine Eckabdichtelement (9) in wenigstens einem Eckbereich (25', 25") des Wannenrandes (5) an das aufgeklebte Dichtband (4) aufgeklebt wird.
Patent DE-102014206120-B4 (DE)
Title: Bistabile Verriegelungsvorrichtung zum Blockieren einer Rotationsbewegung
IPC: H01F7/06
Filed: 2014-04-01
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) zum Blockieren einer Rotationsbewegung eines Rotationsbauteils (2), mit einem beweglichen Verriegelungsbauteil (3), das mit einer Umschaltvorrichtung (4) wahlweise in eine Verriegelungsstellung oder in eine Freigabestellung überführbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) eine Permanentmagnetanordnung (5) aufweist, die das Verriegelungsbauteil (3) nach einem Umschaltvorgang, bei dem von der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung geschaltet wurde, in der Verriegelungsstellung hält und die das Verriegelungsbauteil (3) nach einem Umschaltvorgang, bei dem von der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung geschaltet wurde, in der Freigabestellung hält, und wobei die Umschaltvorrichtung (4) bei einem Umschaltvorgang dem von der Permanentmagnetanordnung (5) verursachten Magnetfeld ein Umschaltmagnetfeld überlagert, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschaltvorrichtung einen einzigen Elektromagneten aufweist, wobei der einzige Elektromagnet eine einzige Spule (13) beinhaltet, die das Umschaltmagnetfeld erzeugt.
Patent DE-102014223083-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: SEREBRENNIKOV BORIS
IPC: F16H3/097
Filed: 2014-11-12
Granted: 2021-01-07
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) zur Bereitstellung von zumindest elf Vorwärtsgängen;mit einem ersten Teilgetriebe und einem zweiten Teilgetriebe;mit einer ersten Getriebeeingangswelle (2) für das erste Teilgetriebe und einer separaten, zweiten Getriebeeingangswelle (3) für das zweite Teilgetriebe;mit einer der ersten Getriebeeingangswelle (2) zugeordneten, ersten reibschlüssigen Lastschaltkupplung (K1), die im geschlossenen Zustand derselben die erste Getriebeeingangswelle (2) und damit das erste Teilgetriebe an eine Antriebswelle (4) koppelt, und mit einer der zweiten Getriebeeingangswelle (3) zugeordneten, zweiten reibschlüssigen Lastschaltkupplung (K2), die im geschlossenen Zustand derselben die zweite Getriebeeingangswelle (3) und damit das zweite Teilgetriebe an die Antriebswelle (4) koppelt;mit einer für beide Teilgetriebe gemeinsamen Getriebeausgangswelle (5);wobei die zweite Getriebeeingangswelle (3) als Hohlwelle ausgebildet ist und die erste Getriebeeingangswelle (2) abschnittsweise radial außen koaxial umgibt;wobei die Getriebeausgangswelle (5) hinter den beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) koaxial zu den beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) verläuft;dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Teilgetriebe und das zweite Teilgetriebe zur Bereitstellung der zumindest elf Vorwärtsgänge mit einem progressiven Stufungsverlauf von Gangsprüngen zwischen den Vorwärtsgängen insgesamt sieben axial hintereinander angeordnete Radebenen (a, b, c, d, e, f, g) mit der ersten Getriebeeingangswelle (2), der zweiten Getriebeeingangswelle (3), der Getriebeausgangswelle (5), einer Zwischenwelle (21) und einer achsparallel zu denselben verlaufenden Vorgelegewelle (6) zugeordneten Zahnrädern (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20) aufweisen;dass die Zahnräder (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20) der sieben an der Bereitstellung der Vorwärtsgänge beteiligten Radebenen (a, b, c, d, e, f, g) abhängig von der Schaltstellung von acht formschlüssigen Schaltelementen (s1, s2, s3, s4, s5, s6, s7, s8) der beiden Teilgetriebe an der Momentübertragung ausgehend von der Antriebswelle (4) in Richtung auf die Getriebeausgangswelle (5) beteiligt sind.
Patent DE-102014223680-B4 (DE)
Title: Aktiver Griffel mit asymmetrischen Schaltzuständen
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-11-20
Granted: 2017-03-16
Abstract: Elektronischer Griffel zur Durchführung von Eingaben an einem digitalen Eingabegerät mit elektrisch kapazitiv wirkender berührungsempfindlicher Eingabeoberfläche, wobei der elektronische Griffel dazu konfiguriert ist, wenigstens zwei Zustände (101, 102) mit verschiedenen elektrischen Kapazitäten (114, 113) anzunehmen und zwischen besagten verschiedenen Zuständen (101, 102) mit verschiedenen elektrischen Kapazitäten (114, 113) alternierend umschalten zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der elektronische Griffel dazu konfiguriert ist, das Umschalten (112) zwischen den Zuständen (101, 102) des elektronischen Griffels mit verschiedenen elektrischen Kapazitäten (114, 113) so auszuführen, dass die Zustandsdauer (116) für einen ersten Zustand (101) mit einer ersten elektrischen Kapazität (114) länger ist, als die Zustandsdauer (117) für einen zweiten Zustand (102) mit einer zweiten elektrischen Kapazität (113).