baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016115423-A1 (DE)
Title: Fensteranordnung
Inventor: MEISTER WOLFGANG
IPC: E06B7/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Fensteranordnung, umfassend ein Fenster (1) und ein Fenstervorsatz (2), wobei der Fenstervorsatz (2) mit einem Lüftungskanal (24) ausgestattet ist, wobei der Lüftungskanal (24) zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, aus einer akustischen Absorberelementanordnung (23) gebildet wird.
Patent DE-102016115755-A1 (DE)
Title: Airbaganordnung einschliesslich eines vertieften bereichs unter der lenksäule
Inventor: JINDAL PARDEEP KUMAR
IPC: B60R21/206
Filed: 2016-08-25
Abstract: Eine Airbaganordnung weist einen Airbag und eine mit dem Airbag kommunizierende Aufblasvorrichtung auf. Der Airbag weist eine Oberseite sowie eine Vorderseite und eine Rückseite auf, die sich jeweils von der Oberseite erstrecken. Die Vorderseite und die Rückseite definieren zwei Verlängerungen, die entlang der Oberseite voneinander beabstandet sind, und eine Aussparung, die zwischen den Verlängerungen entlang der Oberseite angeordnet ist. Der Airbag weist einen vertieften Bereich auf, der sich von der Aussparung erstreckt. Die Vorderseite und die Rückseite sind entlang dem vertieften Bereich miteinander verbunden.
Patent DE-102016116011-A1 (DE)
Title: Durchlauf-Frittiervorrichtung
Inventor: TERBUYKEN HEINER
IPC: A47J37/12
Filed: 2016-08-29
Abstract: Eine Durchlauf-Frittiervorrichtung (1) umfasst eine Frittierwanne (2) und eine Heizvorrichtung, die dazu ausgebildet ist Öl oder Fett innerhalb der Frittierwanne (2) aufzuheizen. Ein Frittierraum (3) der Frittierwanne (2) ist bis zu einer Füllstandshöhe (9) mit Öl oder Fett gefüllt oder füllbar. Eine Vielzahl von Mitnehmern (6a, 6b) sind beabstandet zueinander an einer Führungsvorrichtung (7) befestigt. Die Führungsvorrichtung (7) ist derart ausgebildet, dass sie die Mitnehmer (6a, 6b) in einer Umlaufrichtung durch die Frittierwanne (2) bewegt. Die Mitnehmer (6a, 6b) tauchen im Bereich einer ersten Stirnwand (2d) in die Frittierwanne (2) ein und werden von der ersten Stirnwand (2d) in Richtung einer zweiten Stirnwand (2e) der Frittierwanne (2) bewegt. Die Mitnehmer (6a, 6b) werden außerdem auf einer zweiten Bewegungsbahn (8b) von der zweiten Stirnwand (2e) in Richtung der ersten Stirnwand (2d) oberhalb der Füllstandshöhe (9) bewegbar.
Patent DE-102016116744-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Bauelement
Inventor: BRICK PETER
IPC: H01L33/64
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein strahlungsemittierendes Bauelement (1) mit einer Strahlungsquelle (2) zum Erzeugen einer elektromagnetischen Sltrahlung, mit einer thermisch leitenden Schicht (3), wobei die thermisch leitende Schicht (3) über der Strahlungsquelle (2) angeordnet ist, mit einer Konversionsschicht (4), wobei die Konversionsschicht (4) eine Fläche und eine Dicke (8) aufweist, wobei die Konversionsschicht (4) ausgebildet ist, um eine-Wellenlänge der elektromagnetischen Strahlung zu verschieben, wobei die Konversionsschicht (4) über der thermisch leitenden Schicht (3) angeordnet ist, und wobei die Konversionsschicht (4) ausgebildet ist, um eine über die Fläche variierende wirksame Weglänge zum Verschieben der Wellenlänge der elektromagnetischen Strahlung aufzuweisen.
Patent DE-102016118485-A1 (DE)
Title: Abtastende optoelektronische Detektionseinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer solchen
Inventor: SCHULER THOMAS
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine abtastende optoelektronische Detektionseinrichtung 3 mit einem optischen Sender 4 zum Aussenden elektromagnetischer Strahlen 7 auf einem Sendepfad 8, dessen Orientierung β schrittweise über einen Senderaktuator 17 bestimmbar ist. Die Detektionseinrichtung 3 weist auch einen Empfänger 5 zur Detektion von an einem Zielobjekt 12 in der Umgebung der Detektionseinrichtung 3 reflektieren Strahlen 11 auf, welcher wenigstens einen Detektor 6 und eine Empfangsoptik 22 zur Abbildung reflektierter Strahlen 11 auf den Detektor 6 umfasst und mit einer Steuereinheit 13 signalübertragend verbunden ist, Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Detektionseinrichtung. Um mit möglichst geringem baulichem Aufwand eine möglichst große Auflösung einer optoelektronischen Detektionseinrichtung zu erreichen ist erfindungsgemäß eine bezüglich ihrer optischen Eigenschaften elektrisch einstellbare Empfangsoptik 22 vorgesehen, wobei die Steuereinheit 13 dazu ausgebildet ist, die Orientierung α eines Empfangspfades 20 über die Einstellung der Empfangsoptik 22 der Orientierung β des Sendepfads 8 nachzuführen.
Patent DE-102016118763-A1 (DE)
Title: System zur Einstellung der progressiven Feder- und/oder Dämpfungscharakteristika eines Feder- und/oder Dämpfungselementes
Inventor: WILBERS BERNARDUS
IPC: B60G17/04
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1), umfassend – eine Vorrichtung (2) zum Federn und/oder Dämpfen eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei die Vorrichtung (2) zumindest einen ersten Arbeitsraum (8) mit variablen Füllstand (F1-F1) aufweist, welcher mit zumindest einem Dämpfungsfluid zumindest teilweise gefüllt ist, und wobei die Vorrichtung (2) derart ausgebildet ist, um eine Längsbewegung der Vorrichtung (2) unter Verwendung zumindest des Dämpfungsfluides abzufedern und/oder abzudämpfen, – und zumindest einem über zumindest eine Fluidleitung (6) fluidtechnisch mit der Vorrichtung (2) verbundenen Bauteil (3), das zumindest einen zweiten Arbeitsraum (14) mit variablen Füllstand (F2-F2) aufweist, welcher zur Abgabe des Dämpfungsfluides in den ersten Arbeitsraum (8) und/oder zur Aufnahme des Dämpfungsfluides aus dem ersten Arbeitsraum (8) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Bauteil (3) zumindest ein Einstellelement (11) mit wenigstens einem Verstellmittel (10) umfasst, mittels dessen Verstellung der Füllstand des Dämpfungsfluides in dem zweiten Arbeitsraum (14) und dem ersten Arbeitsraum (8) eingestellt werden kann.
Patent DE-102016121231-A1 (DE)
Title: LED-Lichtregelungsvorrichtung auf Grundlage einer H-Brückenschaltung
Inventor: CHENG PENGPENG
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine LED-Lichtregulierungsvorrichtung auf Grundlage einer H-Brückenschaltung, die ein Lichtregulierungssignalmodul, ein LED-Lichtquellenmodul, ein Stromversorgungsmodul und eine H-Brückenschaltung umfasst. Das LED-Lichtquellenmodul dient als eine Last an einem gemeinsamen Brückenarm in der H-Brückenschaltung und wird durch positive und negative Hochfrequenzimpulse mit Strom versorgt. Die Impulsbreite eines Hochfrequenzmoduls wird gesteuert, um die Wirkung einer doppelten Steuerung der Lichtregulierung und Farbregulierung zu verwirklichen. Dadurch lassen existierende Produkte sich leicht zu modifizieren, damit die Modifizierungsschwierigkeiten und -kosten wirksam reduziert werden.
Patent DE-102016121408-A1 (DE)
Title: Luftkanalventilkern, lauftkanaldrosselventil, luftkanal, fahrzeugklimaanlagensystem und fahrzeug
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Luftkanalventilkern, ein Luftkanaldrosselventil, einen Luftkanal, ein Fahrzeugklimaanlagensystem und ein Fahrzeug. Der Luftkanalventilkern ist beweglich an dem Luftkanal angeordnet, wobei der Ventilkern (2) eine Windschutzfläche zum Abfangen des Luftstroms und eine Ventilationsfläche, die Ventilationsöffnungen (21) entlang der Bewegungsrichtung aufweist, aufweist. Der Luftkanalventilkern kann den Luftvolumenverlust reduzieren und die Luftauslasseffizienz verbessern. ()
Patent DE-102016122078-A1 (DE)
Title: Beleuchteter Lautsprecher
Inventor: SALTER STUART C
IPC: H04R7/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Vorliegend ist ein Lautsprecher bereitgestellt. Der Lautsprecher beinhaltet eine Lichtquelle, die zum Emittieren von Eingangslicht konfiguriert ist. Eine Membran ist dazu konfiguriert, sich zu bewegen, wenn ein Magnet elektrische Signale empfängt. Eine erste photolumineszierende Struktur ist auf der Membran angeordnet. Eine zweite photolumineszierende Struktur ist auch auf der Membran angeordnet. Das von der Lichtquelle emittierte Eingangslicht wird durch die erste und die zweite photolumineszierende Struktur in Ausgangslicht umgewandelt.
Patent DE-102016125003-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einrückpunkt-Ermittlung einer Reibkupplung in einem Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: KNÖPFLE PHILIPP
IPC: B60W10/08
Filed: 2016-12-20
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Einrückpunktes (s) einer Reibkupplung (22, K2) in einem Hybrid-Antriebsstrang (10) eines Kraftfahrzeuges (11), wobei der Hybrid-Antriebsstrang (10) einen Verbrennungsmotor (12) aufweist, der über die Reibkupplung (22, K2) mit einem Getriebeeingang (30) eines Getriebes (24) verbunden ist, in dem zur Übertragung von Antriebsleistung von dem Getriebeeingang (30) zu einem Getriebeausgang (32) eine Übersetzung einrichtbar ist oder in dem eine Neutralstellung einrichtbar ist, um den Getriebeeingang (30) von dem Getriebeausgang (32) zu entkoppeln, und wobei der Hybrid-Antriebsstrang (10) eine elektrische Antriebsmaschine aufweist, die an den Getriebeeingang (30) angeschlossen ist, wobei das Einrückpunkt-Ermittlungsverfahren ausgehend von einem Lademodus des Hybrid-Antriebsstranges (10), bei dem Ladeleistung von dem mit einer Verbrennungsmotor-Drehzahl (n) laufenden Verbrennungsmotor (12) bereitgestellt wird und über die geschlossene Reibkupplung (22, K2) zu der elektrischen Antriebsmaschine (34) übertragen wird, die aufgrund der Antriebsleistung mit einer Maschinen-Drehzahl (n) angetrieben wird, die folgenden Schritte aufweist: Verringern des von der elektrischen Antriebsmaschine (34) beim Laden aufnehmbaren Drehmomentes (T) auf einen Drehmoment-Schwellenwert (T), der einem Einrückpunkt-Drehmomentwert entspricht, Überwachen einer der Verbrennungsmotor-Drehzahl (n) entsprechenden Kupplungseingangs-Drehzahl und einer der Maschinen-Drehzahl (n) entsprechender Kupplungsausgangs-Drehzahl, während die Reibkupplung (22, K2) geöffnet wird, und Speichern des Öffnungswertes der Reibkupplung (22, K2), bei dem sich eine Differenz (Δn) zwischen der Kupplungseingangs-Drehzahl und der Kupplungsausgangs-Drehzahl einstellt, um den Einrückpunkt der Reibkupplung (22, K2) zu ermitteln.
Patent DE-102016200095-A1 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: HACKER CLEMENS
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-01-07
Abstract: Eine Radaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Radträger (3), der gegenüber einem radführenden Lenker (4) schwenkbeweglich gelagert ist, wobei der radführende Lenker (4) einen Längslenkerbereich (4a) mit einem vorderen aufbauseitigen Lager (11) und einen Querlenkerbereich (4b) mit einem hinteren aufbauseitigen Lager (12) umfasst, zeichnet sich dadurch aus, dass das hintere aufbauseitige Lager (12) parallel zu einer durch die aufbauseitigen Lager (11, 12) verlaufenden Drehachse (20) des radführenden Lenkers (4) axial ausgerichtet ist.
Patent DE-102016201947-A1 (DE)
Title: Wärmedämmschicht mit hohem Korrosionswiderstand
Inventor: DÖBBER PHILIPP
IPC: F02C7/24
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wärmedämmschichtsystem für Bauteile einer Strömungsmaschine, insbesondere hochtemperaturbelastete oder heißgasbelastete Bauteile einer Strömungsmaschine mit einer Keramikschicht (4) aus voll- oder teilstabilisiertem Zirkonoxid und einer Oxiddeckschicht (5), die Aluminium umfasst, wobei die Oxiddeckschicht (5) weiterhin mindestens ein Element aus der Gruppe umfasst, die Lanthan, Magnesium, Silicium, Calcium und Natrium beinhaltet, wobei das Aluminiumoxid zumindest teilweise als freies α-Al2O3 vorliegt, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Wärmedämmschichtsystems.
Patent DE-102016207049-A1 (DE)
Title: Methode zur Trajektorienplanung für das automatisierte Fahren
Inventor: CHEN ZHENFU
IPC: B60W30/12
Filed: 2016-04-26
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Berechnung einer Zieltrajektorie zur automatischen Fahrt eines Fahrzeugs angegeben. Das Verfahren weist die Schritte der Bestimmung einer Soll-Trajektorie des Fahrzeugs und der Berechnung einer Korrektur eines Fahrzeugzustandes auf, sowie darauffolgend den Schritt der Bestimmung der Zieltrajektorie durch Addition der berechneten Korrektur unter Annahme eines geraden Referenz-Fahrbahnverlaufs zu der zuvor ermittelten Soll-Trajektorie. In einem weiteren Verfahrensschritt kann das Anpassen des aktuellen Fahrzeugzustandes basierend auf der bestimmten Zieltrajektorie erfolgen.
Patent DE-102016207235-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zur Funktionsprüfung eines Druckversorgungssystems eines Getriebes
Inventor: BRITNER ROMAN
IPC: F16H61/12
Filed: 2016-04-28
Abstract: Verfahren zur Funktionsprüfung eines Druckversorgungssystems eines Getriebes (5), nämlich einer elektrisch betriebenen Zusatzpumpe (8) des Druckversorgungssystems, welches zusätzlich zur Zusatzpumpe (8) eine über eine Getriebewelle des Getriebes (5) betreibbare Hauptpumpe (7) umfasst, wobei dann, wenn in einem aktuellen Fahrzyklus bei im Getriebe (5) eingelegtem Gang außerhalb einer Schaltung eine Druckunterversorgung festgestellt wird, zur Funktionsprüfung der Zusatzpumpe (8) zunächst überprüft wird, ob die Zusatzpumpe (8) zu dem Zeitpunkt, zu dem die Druckunterversorgung festgestellt wird, aktiv ist und/oder innerhalb einer definierten Zeitspanne vor dem Zeitpunkt, zu dem die Druckunterversorgung festgestellt wird, aktiv war. Dann, wenn hierbei festgestellt wird, dass dies der Fall ist, wird anschließend überprüft wird, ob für mindestens eines der Schaltelemente (13) des Getriebes (5), die in dem eingelegten Gang geschlossen sind, in dem aktuellen Fahrzyklus bereits eine Störung vorlag, wobei dann, wenn dies nicht der Fall ist, die Druckunterversorgung vorläufig als Störung der Zusatzpumpe (8) bewertet, die Zusatzpumpe (8) vorläufig gesperrt und ausschließlich die Hauptpumpe (7) zur weiteren Druckversorgung genutzt wird, wohingegen dann, wenn dies der Fall ist, die Druckunterversorgung nicht vorläufig als Störung der Zusatzpumpe (8) bewertet und die Zusatzpumpe (8) vorläufig nicht gesperrt wird.
Patent DE-102016210447-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Planung einer Maßnahme zur Abgasnachbehandlung
Inventor: LECHNER CHRISTIAN
IPC: G01M15/10
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung einer Maßnahme zur Abgasnachbehandlung oder einer On-Board-Diagnose einer Brennkraftmaschine an Hand von erwarteten Streckendaten, wobei eine Fahrstrecke in Segmente aufgeteilt wird und wobei für jedes Segment eine Segment-Bewertungszahl und eine Segment-Dauer ermittelt wird. Dabei ist es vorgesehen, dass ein oder mehrere aufeinanderfolgende Segmente derart in einem Fenster zusammengefasst werden, dass die Maßnahme zur Abgasnachbehandlung oder zur Durchführung der On-Board-Diagnose innerhalb des Fensters vollständig durchführbar ist, dass mehrere Fenster entlang der Fahrstrecke vorgesehen werden, dass für jedes Fenster an Hand der Segment-Bewertungszahlen und der Segment-Dauern der darin enthaltenen Segmente eine Fenster-Bewertungszahl ermittelt wird und dass die Maßnahme zur Abgasnachbehandlung oder die Maßnahme zur Durchführung der On-Board-Diagnose in einem unter Berücksichtigung der Dringlichkeit und der Fenster-Bewertungszahl ausgewählten Fenster erfolgt. Das Verfahren ermöglicht die Durchführung einer Maßnahme zur Abgasnachbehandlung oder einer On-Board-Diagnose mit einem geringen Kraftstoffaufwand.
Patent DE-102016210531-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
Inventor: OESMANN HANS
IPC: B63B19/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer Außenhautöffnung eines Überwasserschiffes, mit mehreren im Wesentlichen senkrecht angeordneten Verschlusslamellen und einer Antriebsvorrichtung mittels der die Verschlusslamellen zum Verschieben zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition beaufschlagbar sind.
Patent DE-102016212173-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Umdrehungszahl und einer Winkelposition eines um eine Drehachse verdrehbaren Bauteils
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zur Ermittlung einer Umdrehungszahl und einer Winkelposition eines um eine Drehachse (d) drehenden Bauteils (11) mit einem Magnetelement (12) mittels zumindest eines gemäß dem GMR-Prinzip arbeitenden Multiturnsensors (14) mit einem spiralförmig entlang der oder um die Drehachse (d) angeordneten elektrischen Leiter mit bezogen auf eine Umdrehung des Magnetelements (12) zwei unterscheidbaren Halbbrückensignalen, wobei zur Erfassung der Umdrehungszahl der Widerstand des Leiters über den Verdrehwinkel erfasst und anhand der Halbbrückensignale jeweils eine Umdrehung ermittelt wird. Um eine Winkelposition über jeweils eine Umdrehung durchgängig vorschlagen zu können, wird mittels eines gemäß dem AMR-Prinzip arbeitenden Magnetsensors (15) die Winkelposition des Bauteils (11) in jeweils zwei Halbkreisen und mittels des Multiturnsensors (14) ermittelt, in welchem der Halbkreise die Ermittlung der Winkelposition erfolgt.
Patent DE-102016212519-A1 (DE)
Title: Behälter für insbesondere flüssige, pastöse oder pulverförmige Produkte und Spritzgießwerkzeug, insbesondere zur Herstellung einer Komponente eines solchen Behälters
Inventor: MAUER KLAUS GEORG
IPC: B29C45/44
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter 1 für, insbesondere flüssige, pastöse oder pulverförmige, Produkte mit einem Behältereinsatz 3 zur unmittelbaren Aufnahme des Produkts und einem Außenbehälter 2, wobei der Behältereinsatz 3 in dem Außenbehälter 2 aufnehmbar und mit diesem lösbar verbindbar ist, wobei der Behältereinsatz 3 ein erstes Befestigungselement 9, 11, 13 und der Außenbehälter 2 ein zweites Befestigungselement 8, 10, 12 aufweist, welche zur Herstellung der lösbaren Verbindung formschlüssig in Eingriff gebracht und zur Lösung der lösbaren Verbindung außer Eingriff gebracht werden können, wobei das In-Eingriff- und Außer-Eingriff-Bringen des ersten Befestigungselements 9, 11, 13 und des zweiten Befestigungselements 8, 10, 12 durch den Benutzer des Behälters 1 mit Handkraft und ohne Werkzeug vorgenommen werden kann. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Spritzgießwerkzeug zur Herstellung wenigstens einer Komponente, insbesondere des Außenbehälters 2, des Behälters 1, eine Spritzgießmaschine zur Herstellung von Formteilen, ein entsprechendes Verfahren und die damit hergestellten Formteile.
Patent DE-102016214244-A1 (DE)
Title: Ventilblockaggregat
Inventor: ULBRICHT MARKUS
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-08-02
Abstract: Ventilblockaggregat (1) für eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung, insbesondere für eine für eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, mit einem Ventilaufnahmeteil (2), mit mehreren Ventilen (3), die im Ventilaufnahmeteil (2) aufgenommen sind, wobei die Ventile (3) Kontaktierungselemente (5) aufweisen, über welche die Ventile (3) elektrisch kontaktierbar sind, und mit einem Kontaktierungsteil (6), über welches die Kontaktierungselemente (5) der Ventile (3) zur elektrischen Ansteuerung der Ventile mit elektrischen Leitern kontaktierbar sind. Das Kontaktierungsteil (6) umfasst eine Leiterplatte (7) mit Durchkontaktierungen (8), wobei die Kontaktierungselemente (5) der Ventile (3) als Einpressstifte ausgebildet sind, die unter Ausbildung einer Press-Fit-Kontaktierung in die Durchkontaktierungen (8) der Leiterplatte (7) eingepresst sind, und wobei zwischen der Leiterplatte (7) und dem Ventilaufnahmeteil (2) ein Ausrichtelement (9) für die Ventile (3) positioniert ist, welches die als Einpressstifte ausgebildeten Kontaktierungselemente (5) der Ventile (3) relativ zu den Durchkontaktierungen (8) der Leiterplatte (7) ausrichtet.
Patent DE-102016219385-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Herstellung von Polyurethanschaum und einem daraus hergestellten Formgegenstand
Inventor: LEE SUNG HYUN
IPC: C08G18/48
Filed: 2016-10-06
Abstract: Es werden eine Polyurethanzusammensetzung, ein Formgegenstand und ein Fahrzeug umfassend die Polyurethanzusammensetzung oder den Formgegenstand offenbart. Die Polyurethanzusammensetzung umfasst eine Polyolzusammensetzung (A), in der Polyetherpolyol (a1) und Polymerpolyol (a2) in einer vorbestimmten Menge vermischt werden, eine Isocyanatzusammensetzung (B), die durch Polymerisieren von Polyetherpolyol erhalten wird (b2), und eine Isocyanatzusammensetzung (b1), die i) Methylendiphenylisocyanat (M-MDI) und ii) Polymethylendiphenylisocyanat (P-MDI) umfasst. Als solches kann der Formgegenstand, wie etwa ein Fahrzeugsitzpolster, mit verbessertem statischem und dynamischem Komfort hergestellt werden.
Patent DE-102016219720-A1 (DE)
Title: Druckventil
Inventor: THOMS REINHARDT
IPC: F16K17/04
Filed: 2016-10-11
Abstract: Druckbegrenzungsventil (1), aufweisend ein Ventilgehäuse (2), in dem ein zweiseitig betätigbarer zylindrischer Druckbegrenzungsschieber (3) gleitend längs einer Längsachse (4) einer zylindrischen Bohrung (5) im Ventilgehäuse (2) aufgenommen ist. Der Druckbegrenzungsventilschieber (3) kann durch eine erste Kraft, die an der Betätigungsseite (6) des Druckbegrenzungsschiebers (3) angreift, in eine erste Position verschoben werden und in eine zweite Position durch eine Druckkraft, die auf eine Abdichtseite (7) des Druckbegrenzungsschiebers (3) wirkt. Auf der Abdichtseite (7) des Druckbegrenzungsschiebers (3) ist ein zweifach abdichtender, rotationssymmetrischer Ventilteller (30) angeordnet, der eine Rotationsachse (34), eine erste konvexe Dichtfläche (31) und eine zweite konvexe Dichtfläche (32) aufweist. Die erste Dichtfläche (31), die von dem Druckbegrenzungsschieber (3) abgewandt ist, ist zum Abdichten auf einem externen Ventilsitz (11) vorgesehen. Die zweite Dichtfläche (32), die der gestuften Bohrung (8) im Ventilkolben (3) zugewandt ist, ist zum Abdichten mit dem kleineren Durchmesser der gestuften Bohrungen (8) vorgesehen. Der Ventilteller (30) und die Rotationsachse (34) des Ventiltellers (30) sind bezüglich der Längsachse (4) der zylindrischen Bohrung (5) im Druckventilgehäuse (2) kippbar.
Patent DE-102016220281-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges mit einem eine Antriebsmaschine, ein Getriebe und einen Abtrieb umfassenden Fahrzeugantriebsstrang
Inventor: STRAUB JOACHIM
IPC: B60T8/28
Filed: 2016-10-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges (1) mit einem eine Antriebsmaschine (3), ein Getriebe (4) und einen Abtrieb (5) umfassenden Fahrzeugantriebsstrang sowie mit wenigstens einer Einrichtung (8) beschrieben, in deren Bereich ein Drehmoment erzeugbar ist, mittels dem eine Drehzahl des Abtriebs (5) variierbar ist. Bei Vorliegen einer Drehrichtung des Abtriebs (5) entgegen einer im Bereich des Getriebes (4) anforderungsgemäß eingestellten Drehrichtung wird im Bereich der Einrichtung (8) ein die Drehzahl des Abtriebs (5) auf einen Schwellwert begrenzendes Drehmoment automatisch erzeugt.
Patent DE-102016223777-A1 (DE)
Title: Anti-Ruck-Steuerungssystem und -Verfahren für umweltfreundliches Fahrzeug
Inventor: YUN YOUNG MIN
IPC: B60W20/17
Filed: 2016-11-30
Abstract: Es werden ein Anti-Ruck-Steuerungssystem und -verfahren für ein umweltfreundliches Fahrzeug bereitgestellt, um zu verhindern, dass der Fahrer eine Abweichung beim Fahrzeugstart in einem Anfangsstadium wahrnimmt, wenn das Fahrzeug auf einer abwärts geneigten Straße geparkt ist. Das Anti-Ruck-Steuerungsverfahren verwendet einen Motor als Antriebsquelle und beinhaltet das Berechnen einer Ist-Geschwindigkeit des Motors, das Berechnen einer Modellgeschwindigkeit des Motors, und das Erfassen einer Neigung einer Straße, auf der sich das Fahrzeug befindet, unter Verwendung eines Gefälle-Detektors. Darüber hinaus umfasst das Verfahren das Bestimmen eines Geschwindigkeitsversatzwerts, der der erfassten Neigung entspricht, das Kompensieren der Modellgeschwindigkeit durch den Geschwindigkeitsversatzwert, und das Berechnen einer Motorvibrationskomponente unter Verwendung einer Differenz zwischen der kompensierten Modellgeschwindigkeit und der Ist-Geschwindigkeit des Motors. Danach wird ein Anti-Ruck-Kompensationsdrehmoment unter Verwendung der berechneten Motorvibrationskomponente berechnet.