baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003391-U1 (DE)
Title: Profilsystem für eine Haustür und daraus hergestellte Haustüranlage
IPC: E06B1/70
Filed: 2009-03-12
Abstract: Profilsystem für eine Haustüranlage (1) mit wenigstens einem Blendrahmen, wenigstens einem Türflügel (3) und wenigstens einem feststehenden Seitenteil (2, 4), wobei das Seitenteil (2, 4) und der Türflügel (3) jeweils wenigstens einen Profilrahmen aufweisen, in dem wenigstens eine Füllung (31, 32) eingefasst ist,  wenigstens umfassend:  – ein Blendrahmenprofil (10) zur Ausbildung der zumindest der unteren Begrenzungen des jeweiligen Seitenteils (2, 4)  – ein Türflügelprofil (30) ein Bodenschwellenprofil (10) und  – ein Adapterprofil (20, 20', 20''), über das das Blendrahmenprofil (10) mit dem Bodenschwellenprofil (40) verbindbar ist,  wobei die Höhe des Adapterprofils (20, 20', 20'') mit dem darauf aufgesetzten Blendrahmenprofil (10) im Wesentlichen der Höhe des Türflügelprofils (30) zuzüglich der Höhe des Luftspalts zwischen Bodenschwellenprofil (40) und Türflügel (3) entspricht.
Patent DE-202009009242-U1 (DE)
Title: Schalenverschließmaschine
IPC: B65B7/16
Filed: 2009-07-06
Abstract: Schalenverschließmaschine (1) mit einem Greifersystem (11), umfassend mindestens einen Greiferarm (14), zum Transportieren mindestens eine Schale (12) von einem Zuführband (2) in eine Arbeitsstation (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Greiferarm (14) eine obere Schalenaufnahme (15) und eine untere Schalenaufnahme (16) aufweist, welche zum formschlüssigen Erfassen der Schale (12) konfiguriert sind.
Patent DE-202009012639-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2009-09-21
Abstract: Hundegeschirr (1), das über sich an den Körper des Hundes anschmiegende Teile (2, 3), über das Hundegeschirr (1) befestigende Elemente (6, 21) sowie über einen an der Außenfläche des Mittelteils (3) angebrachten Griff (4) und über einen die Führleine aufnehmenden, unterhalb des Griffs (4) befestigten Ring (24) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass das Hundegeschirr (1) über an seinen zwei Seitenteilen angebrachte, am Hundegeschirr (1) in lösbarer, abnehmbarer Weise befestigte, damit eine kompakte Einheit bildende Taschen (9, 10) verfügt.
Patent DE-202009013448-U1 (DE)
Title: Angelkoffer mit Rutenhalter
IPC: A01K97/06
Filed: 2009-10-06
Abstract: Angelkoffer mit Rutenhalter dadurch gekennzeichnet, dass der seitlich angebrachte Halter auch mit aufgenommenen Ruten, ein Aufklappen des Deckels problemlos ermöglicht.
Patent DE-202009014325-U1 (DE)
Title: Klappbare Antipanik-Schreibtische
IPC: A47B5/04
Filed: 2009-10-22
Abstract: Schreibtisch, der an Stühle angepasst werden kann, mit: einem Stützkörper (10), einem beweglichen Tisch (20), der mit diesem Körper (10) mittels eines Fixierungsraums (11) in einer Weise verbunden ist, die eine Axialbewegung ermöglicht, und einer Tischspindel (21), die eine Verbindung des beweglichen Tisches (20) herstellt; gekennzeichnet durch: ein Lagerelement (40), an dem vertikale und horizontale Stiftkanäle (42, 43) ausgebildet sind, um eine Verbindung des beweglichen Tisches (20) mit dem Stützkörper (10) herzustellen, mindestens einen Positionierungsstift (25), der in diesen Stiftkanälen (42, 43) angeordnet und am Endabschnitt der Tischspindel (21) ausgebildet ist, und ein Drückelement (50), das zusammen mit der Tischspindel (21) in dem axialen Bewegungsraum (44) des Lagerelements (40) angeordnet ist.
Patent DE-202009016644-U1 (DE)
Title: Energiespeicheranlage
IPC: F01K1/02
Filed: 2009-12-08
Abstract: Energiespeicheranlage mit mindestens einem Dampfspeicherkessel  2 ; mit mindesten einem Windkraftrad  1 ; mit einer Dampfturbine mit Stromerzeuger  3 ; mit einem Transformator inklusiv einer Regelanlage  4 ; einem Kühlturm  5  und Stromleitungen  6 , dadurch gekennzeichnet, dass mit, aus Wind erzeugter Strom Wasserdampf erzeugt wird und in Kesseln gespeichert wird.
Patent DE-202009017587-U1 (DE)
Title: Stationäre Enteisungsanlage für Sattelauflieger
IPC: B60S3/04
Filed: 2009-12-28
Abstract: Die stationäre Enteisungsanlage ist dadurch gekennzeichnet, dass die Idee der kompletten Anlage mit allen bereits dem Stand der Technik bekannten Systemkomponenten die zur Funktion der Anlage benötigt werden.
Patent DE-202010005581-U1 (DE)
Title: Hantelanordnung
IPC: A63B21/072
Filed: 2010-06-08
Abstract: Hantelanordnung, aufweisend:  ein Rohr;  eine Stange, die in dem Rohr drehbar aufgenommen ist;  zwei drehbare Einheiten, die mit den jeweiligen beiden Enden der Stange verbunden sind, wobei jede drehbare Einheit eine Schwinge aufweist; und  mehrere Gewichtselemente, die mit den Schwingen der drehbaren Einheiten verbunden sind.
Patent DE-202010005638-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung
IPC: F21V17/00
Filed: 2010-06-15
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung, zumindest bestehend aus einer Basis (1), mindestens einer an der Basis (1) angeordneten GU-10 Fassung (2) zur Aufnahme von Leuchtmitteln mit einem GU-10 Sockel, wobei die Basis (1) aus einer einen Boden bildenden Grundplatte (1a), und einem davon abragenden Kragen (16) besteht und eine runde, polygonale oder vorzugsweise rechteckige Form aufweist, die in der dem Boden abgewandten Seite offen mündet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter (3) vorgesehen ist, der an seinem ersten Ende einen Kontaktsockel mit GU-10 Stiften (4) aufweist, die in die GU-10 Fassung (2) der Basis (1) einsetzbar und in die Kontaktlage verdrehbar und arretierbar sind, dass zur Abdeckung der Basis (1) eine erste Dekorplatte (5) vorgesehen ist, die in der Montagesolllage die Basis abdeckt (1) oder nach außen überragt, dass die erste Dekorplatte (5) eine Lochung zum Durchgriff des Adapters (3) aufweist, wobei der Adapter (3) ein Befestigungsmittel trägt, mittels dessen die erste Dekorplatte...
Patent DE-202010011996-U1 (DE)
Title: Verschlussstopfen
IPC: F16L55/132
Filed: 2010-08-31
Abstract: Verschlussstopfen, der dem Verschluss einer Anschlussöffnung (6) eines Heizkörpers (1) bis zu dessen Endmontage dient, mit einem Stopfenkörper (11) aus Kunststoff, der eine druckabhängig öffnende Auslassöffnung (13) aufweist.
Patent DE-202010012718-U1 (DE)
Title: Neuartiger Auslösemechanismus für Tierlebendfallen und Kastenfallen (sog.Köderzugsystem)
IPC: A01M23/20
Filed: 2010-09-20
Abstract: Neuartiger Auslösemechanismus für Tierlebendfallen und Kastenfallen (sog. Köderzugsystem)  dadurch gekennzeichnet ist, dass der Auslösemechanismus mittels einer Köderzugkonstruktion funktioniert, die  – durch ziehen an einem in der Falle befindlichen Draht o. ä. ((1)  1 ) welcher durch z. B. ein Bohrloch ((2)  1 ) mit einer an der Fallenaußenseite befindlichen Arretierungseinheit (hier z. B. Mause- oder Rattenschlagfalle oder allg. Zugfeder) ((3)  2 ) verbunden ist ((4)  2 ), und somit das ebenso mit der Arretierungseinheit ((3)  2 ) verbundene ((5)  2 ) Fallengestänge ((6)  2 ) freigibt und somit die Fallenklappen ((7)  2 ) und dementsprechend sie ganze Falle auslöst.
Patent DE-202010013828-U1 (DE)
Title: Katzenspielzeug
IPC: A01K15/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Katzenspielzeug, gefertigt aus nachwachsenden Rohstoffen nachhaltiger Nutzung und/oder solchen Stoffen, die unter Schonung von Ressourcen und Umwelt gewonnenen werden und nach Stand der Technik als unbedenklich gelten für Mensch und Tier, bestehend aus Haltern, Verbindern und Objekten, gekennzeichnet dadurch, 1.1 dass sich Halter, Verbinder und Objekte sowohl einzeln als auch in verschiedenen Kombinationen verwenden lassen und dass Halter mittels Verbinder untereinander und mit Objekten lösbar verbunden werden können.
Patent DE-202011001535-U1 (DE)
Title: Antrieb für einen Gebäudeabschluss in Form eines Sektionaltores
IPC: E05F15/60
Filed: 2011-01-16
Abstract: Antrieb für einen Gebäudeabschluss in Form eines Sektionaltores, das aus, in seitlichen Führungsschienen mittels Rollen gelagerter, untereinander drehgelenkig verbundener Sektionaltorsegmente besteht und zwischen einer Schließposition und einer Offenposition und umgekehrt durch den Antrieb verfahren wird, dadurch gekennzeichnet, dass für das Verfahren des Sektionaltorblattes als Antrieb ein elektromechanischer Linearantrieb (1) verwendet wird.
Patent DE-202011004898-U1 (DE)
Title: Schlaginstrument mit Lautsprecher und Schallreflektor für ein solches Schlaginstrument
IPC: G10D13/02
Filed: 2011-04-05
Abstract: Schlaginstrument mit einem starren Boden (12), einer starren Decke (14) und vier starren Seitenwänden (16a–d), so dass Boden, Decke und Seitenwände eine starre Hülle (10) bilden, welche einen ersten Resonanzraum (R1) umschließt, wobei eine erste Seitenwand (16a) eine Schlagfläche bildet, eine zweite Seitenwand (16b) der ersten Seitenwand im wesentlichen gegenüberliegt und die dritte und die vierte Seitenwand (16c, 16d) die erste und die zweite Seitenwand miteinander verbinden und wobei zumindest an der dritten Seitenwand (16c) wenigstens ein erster Lautsprecher (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des wenigstens einen Lautsprechers (30) ein eine Schallreflexionsfläche (82) aufweisender Schallreflektor (80) lösbar oder schwenkbar an der Seitenwand (16c) angeordnet ist, wobei die Schallreflexionsfläche (82) in einem Betriebszustand den Lautsprecher (30) zumindc) einen in Richtung der ersten Seitenwand (16a) offenen Winkel (α) einschließt.
Patent DE-202011052015-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
IPC: B60P1/26
Filed: 2011-11-18
Abstract: Fahrzeugaufbau, insbesondere Kippaufbau, mit einer Pendelbordwand (5) und einem Pendellager (11) sowie einer Justiereinrichtung (12) für das Pendellager (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Pendellager (11) einen Lagerbock (13) mit einer vergrößerten Lageröffnung (16) und einem durchgesteckten und in der Lageröffnung (16) abgestützten Lagerbolzen (14) aufweist, wobei die Justiereinrichtung (12) zum Verstellen des Lagerbolzens (14) in der Lageröffnung (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202011101707-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Küchengerät mit Mixbecher
IPC: A47J43/06
Filed: 2011-06-10
Abstract: Handgeführtes Küchengerät (1) mit einem Hauptkörper (10) und einem an dem Haupikörper (10) ankoppelbaren Arbeitsbehälter (11) insbesondere Mixbecher (11) in welchem ein Werkzeug (12) mittels eines am Hauptkörper (10) ausgebildeten Abtriebs (13) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (10) einen Griffbereich (14) aufweist, der im angekoppelten Zustand des Arbeitsbehälters (11) an dem Hauptkörper (10) in einen Behältergriffbereich (15) übergeht.
Patent DE-202011102801-U1 (DE)
Title: Computergestützte Anordnung für ein Portal zum Umsetzen von geplanten Eigenleistungen
IPC: G06Q30/00
Filed: 2011-06-14
Abstract: Computergestützte Anordnung für ein Portal zum Umsetzen und Realisieren von geplanten Eigenleistungen durch einen Bauherren mit einem Shopmodul mit Warenkorb, das unter einer Webadresse auf einem Server gehostet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Portal (1) das Shopmodul (2) als zentrales Element aufweist, wobei das Shopmodul (2) ein Auswahlelement (9), einen mit diesem verbundenen Ablagebereich (10), ein Informationselement (11), ein Bestellmodul (12), einen Warenkorb (13) und ein Verifizierüber interne Schnittstellen mit einer Kundendatenbank (3), einem Rechnungsmodul (4), einer Bemusterungsdatenbank (5) mit einem mit dieser verbundenen Orderelement (6), einem Visualisierungsmodul (7) und einem Feedbackmodul (8) verbunden ist, wobei des Shopmodul (2) über externe Schnittstellen des Portals (1) mit einer Controllingeinrichtung (18) sowie Bestell- und Liefersystemen von Händlern (19), Lieferanten (20) und Herstellern (21) verbunden ist und wobei für einen Zugang eines Users (15) über ein offenes Netzwerk eine weitere...
Patent DE-202011104247-U1 (DE)
Title: Holzrähmchen (S-Rähmchen)
IPC: A01K47/02
Filed: 2011-08-10
Abstract: 1 S-Rähmchen mit überstehenden Nasen, Nasen in der Mitte senkrecht geschlitzt an der oberen Leiste, dadurch gekennzeichnet, dass das S-Rähmchen (1) 42 × 20 × 2 und Vergleichbare eine vierfache Drahtung (2) aufweist, welche senkrecht aber auch waagrecht verlaufen kann. Sie dient der Aufnahme von Wachh Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das S-Rähmchen (1) versehen mit einem Schlitz (4) senkrecht an der Nase (5) wahlweise rechts oder links, auch beidseitig von 1,5 cm Tiefe und 2–3 mm Breite aufweist. 1 S-Rähmchen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, 2 dass das S-Rähmchen (1) bespannt mit Draht (2) über 3 Fixpunkte (3) durch den Schlitz (4) an der Nase (5), Drahtende nach oben endet. S-Rähmchen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, 3 dass beim S-Rähmchen (1) die Drahtung (2) über 5 Fixpunkte (3) durch...
Patent DE-202011105550-U1 (DE)
Title: Kanalrohrinspektionsanlage
IPC: E03F7/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Kanalrohrinspektionsanlage mit einer zum Vorschub in einem Kanalrohr ausgebildeten Kanalrohrkamera und einer Anzeigeeinrichtung zur Anzeige eines von der Kanalrohrkamera aufgenommen Videobildes, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildübertragung von der Kanalrohrkamera zu der Anzeigeeinrichtung über ein Serial-Digital-Interface (SDI) erfolgt.
Patent DE-202011107052-U1 (DE)
Title: Reflexionslampenschirm für LED Strahler
IPC: F21V7/10
Filed: 2011-10-21
Abstract: Reflexionslampenschirm eines LED Strahlers, umfassend einen Lampenschirmkörper (1), wobei am oberen Teil des Lampenschirmkörpers (1) ein Lichtausgang (2) eingerichtet ist, wobei am unteren Teil des Lampenschirmkörpers (1) eine Installationsschnittstelle (3) eingerichtet ist, und wobei an der Innenwandoberfläche des Lampenschirmkörpers (1) eine Reflexionsoberfläche eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des beschriebenen Lampenschirmkörpers (1) 10–20 mm ist, dass der Lichtausgang (2) und die Installationsschnittstelle (3) des Lampenschirmkörpers (1) beide rund sind, dass der Durchmesser des beschriebenen Lichtausgangs (2) 20–40 mm ist, dass der Durchmesser der Installationsschnittstelle (3) 13–22 mm ist, und dass eine kreisförmige Verdickung an der Innenwandoberfläche und/oder Außenwandoberfläche des oberen Teils des Lampenschirmkörpers (1) eingerichtet ist.
Patent DE-202011107589-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbau von Unterputzdosen
IPC: H02G3/12
Filed: 2011-11-08
Abstract: Vorrichtung zum Einbau von Unterputzdosen gekennzeichnet dadurch, dass die Vorrichtung an der Mauer positioniert wird, indem sie mit Justiernase(n) oder Justierbolzen in den vorgefertigten Horizontal oder Vertikalschlitz der Mauer gesteckt wird/werden oder dass die Vorrichtung im vorgefertigten Horizontal oder Vertikalschlitz der Mauer fixiert wird.
Patent DE-202011109780-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Kleinkühler
IPC: F01K9/00
Filed: 2011-01-12
Abstract: Reinigungsanlage für V-förmige Kühler mit V-förmig angeordneten geneigten Kühlflächen, bestehend aus Kühlrohren, b) wobei die Kühlflächen in Längsrichtung der Kühlrohre ein Maß aufweisen, das kleiner/gleich 3 m ist e) insbesondere für Luftkühler, Wasserkühler und insbesondere für Klimaanlagen, f) umfassend einen Düsenstock mit einer Vielzahl von Düsen, welche die zu reinigende Kühlfläche überspannen, so daß aus den Düsen austretendes Reinigungsmittel, vorzugsweise Wasser, gegen die Kühlfläche gesprüht wird, g) wobei die Düsen auf mindestens einer quer zur Längsachse der Kühlrohre verlaufenden Linie angeordnet sind, so daß die aus den Düsen austretenden Reinigungsstrahlen sich überlappend über die Breite der zu reinigenden Kühlfläche erstrecken, f) wobei für eine Düsenstockbewegung in Längsrichtung der Kühlrohre eine Führung vorgesehen ist. g) wobei der Düsenstock die zu reinigende Kühlfläche in einer Richtung überspannt und in der anderen Richtung in oder auf einer Führung von Hand über die zu reinigende Kühlfläche bewegbar...
Patent DE-202011109862-U1 (DE)
Title: Energiespeicherhaltesystem mit integrierten elektrischen Verbindern
IPC: H01M50/522
Filed: 2011-11-24
Abstract: Haltesystem (1) für elektrische Energiespeicher, mit: einer ersten Haltevorrichtung (2) mit zumindest zwei Ausnehmungen (4) zum jeweiligen Aufnehmen eines elektrischen Energiespeichers und zumindest einem Verbinder (7) zum elektrischen Verbinden von aufgenommenen elektrischen Energiespeichern miteinander; einer zweiten Haltevorrichtung (3) mit zumindest zwei Ausnehmungen (8) zum jeweiligen Aufnehmen eines elektrischen Energiespeichers und zumindest einem Verbinder (11) zum elektrischen Verbinden von aufgenommenen elektrischen Energiespeichern miteinander; zumindest einem buchsenförmigen Kontakt (12), der mit dem zumindest einen Verbinder (7) der ersten Haltevorrichtung (2) elektrisch verbunden ist; und zumindest einem stiftförmigen Kontakt (13), der mit dem zumindest einen Verbinder (11) der zweiten Haltevorrichtung (3) elektrisch verbunden ist, wobei die erste Haltevorrichtung (2) und die zweite Haltevorrichtung (3) dazu eingerichtet sind, lösbar miteinander verbunden zu werden, und wobei der zumindest eine buchsenförmige Kontakt (12) und der zumindest eine stiftförmige Kontakt (13) dazu eingerichtet sind, ineinandergreifend den zumindest einen Verbinder (7) der...
Patent DE-202011109952-U1 (DE)
Title: Sicherheitszaun
IPC: E04H17/14
Filed: 2011-06-03
Abstract: Sicherheitszaun, umfassend mindestens eine Halteeinrichtung (1), welche mindestens eine Verbindungslasche (15) mit mindestens einer Bohrung (16) aufweist, sowie mindestens ein an der Halteeinrichtung (1) angeordnetes Zaunfeld (2), welches einen Rahmen (21) mit einander gegenüberliegenden Wandabschnitten umfasst, der ein mit den Bohrungen (16) der Verbindungslasche (15) korrespondierendes, zwei gegenüberliegende Wandabschnitte durchdringendes Bohrungspaar (22, 24) aufweist, und eine in den übereinanderliegenden Bohrungen (22, 24, 16) des Rahmens (21) und der Verbindungslasche (15) angeordnete Befestigungsschraube (3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die von der Verbindungslasche (15) der Halteeinrichtung (1) abgewandte erste Bohrung (22) eines Bohrungspaares (22, 24) einen auf die zweite Bohrung (24) des Bohrungspaares (22, 24) zu ragenden Kragen (23) zur Führung der Befestigungsschraube (3) aufweist.
Patent DE-202012000389-U1 (DE)
Title: Verdichterwalze für einen Bodenverdichter
IPC: E02D3/026
Filed: 2012-01-16
Abstract: Verdichterwalze für einen Bodenverdichter, umfassend eine Mehrzahl von an einem Außenumfang der Verdichterwalze (10) angeordneten Stampffüßen (16) wobei an wenigstens einem, vorzugsweise allen Stampffüßen (16) eine Mehrzahl von Verschleißschutzelementen (32) vorgesehen ist.
Patent DE-202012001964-U1 (DE)
Title: Kleider - Boy
IPC: A47G25/06
Filed: 2012-02-28
Abstract: Aufhängevorrichtung für Kleider dadurch gekennzeichnet, dass zwei Hebelsauger (D) oder ähnliche Fixierungen als Widerlager und Aufnahme dienen.
Patent DE-202012002457-U1 (DE)
Title: Hebeleinrichtung, Verstellmechanismus, Fahrzeugsitz und Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/16
Filed: 2012-03-12
Abstract: Hebeleinrichtung (H) für einen Verstellmechanismus (V) für einen Kraftfahrzeugsitz (100), insbesondere für eine mechanische Höhenverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes (100), umfassend ein mit einer Hebelmechanik gekoppeltes Hebelelement (30) zur Betätigung der Hebelmechanik zum Verstellen einer Kraftfahrzeugsitzhöhe, wobei das Hebelelement (30) eine Aufnahme (60) für einen Schalter (50) für eine Stützverstellung aufweist.
Patent DE-202012010472-U1 (DE)
Title: Gurtförderer mit Photovoltaik-Abdeckung
IPC: B65G21/08
Filed: 2012-10-31
Abstract: Gurtförderer mit einer Tragkonstruktion (4), an der Tragrollen (6) und Antriebs- und Umlenkrollen zur Führung eines Fördergurts (8) angeordnet sind, und mit einer den Fördergurt (8) abdeckenden Abdeckung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (10) flexibel ist und Photovoltaik-Module aufweist.
Patent DE-202012010914-U1 (DE)
Title: Montagestütze an einer Kugelkupplung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60D1/66
Filed: 2012-11-14
Abstract: Montagestütze an einer Kugelkupplung eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (1) mit einer Bodenplatte (2) und einer Aufnahmeplatte (3) ausgestattet und mit der Kugelkupplung (10) eines Kraftfahrzeugs (11) mittels einer kombinied verspannbaren Kalotten (8), verbunden ist.
Patent DE-202012012297-U1 (DE)
Title: Weitenverstellbarer Schmuckhalsreif
IPC: A44C11/02
Filed: 2012-12-28
Abstract: Schmuckhalsreif Halsreif aus Edelstahl oder Edelmetall dadurch gekennzeichnet, dass er stufenlos im Umfang verstellbar ist.
Patent DE-202012012852-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufladen von Akkumulatoren von Elektrofahrrädern auf einem an ein Kraftfahrzeug angebauten Fahrradträger
IPC: B60D1/64
Filed: 2012-10-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufladen von Akkumulatoren von Elektrofahrrädern auf einem an ein Kraftfahrzeug angebauten Fahrradträger, mit einem Stecker (2) zum Einstecken in eine Anhängersteckdose des Kraftfahrzeugs und mit einem am Ende eines Anschlusskabels (9) angeordneten Anschlussstecker (10) zum elektrischen Anschluss an einen Akkumulator, dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker (2) an einem Ende eines Gehäuses (4) vorgesehen ist, an dessen anderen Ende eine Anhängersteckdose (3) der Vorrichtung (1) ausgebildet ist, und dass das Anschlusskabel (9) seitlich aus dem Gehäuse (4) austritt.
Patent DE-202012013140-U1 (DE)
Title: Vorratsbündel
IPC: B65B9/13
Filed: 2012-05-09
Abstract: Vorratsbündel einer Menge an schlauchförmigem, vorzugsweise rundgestricktem, elastischem Trikotmaterial, das Vorratsbündel hat eine Mittelachse (26), um die Mittelachse (26) herum ist die Menge ringförmig angeordnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Trikotmaterial in mehreren, übereinander liegenden Lagen zick-zack-förmig gefaltet ist, wobei die einzelnen Lagen sich in einem zunehmend größeren Abstand von der Mittelachse (26) befinden.
Patent DE-202012013175-U1 (DE)
Title: Ladewagen
IPC: A01D90/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Ladewagen, dessen Laderaum Seitenwände (7) aufweist und an der Vorderseite von einer schwenkbaren Stirnwand (7) begrenzt ist, die insbesondere über einem Förderkanal (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnwand (7) relativ zur Vertikalen um einen Ausschwenkwinkel von mehr als 20° nach vorne zumindest in eine Position (7a) oder weiter (7b, 7c) schwenkbar ist, und dass die Stirnwand (7) muldenartig ausgeformt ist, wobei der mittlere Bereich der Stirnwand (7) weiter nach vorne ragt als die Seitenwände (6).
Patent DE-202012103875-U1 (DE)
Title: Hafermilch-Erzeugungsgerät
IPC: A23L7/10
Filed: 2012-10-10
Abstract: Hafermilch-Erzeugungsgerät, das umfasst: eine Breikocheinheit (1), und eine Pulpeneinheit (2), die auf einer tieferen Ebene als die Breikocheinheit (1) angeordnet ist.
Patent DE-202012104273-U1 (DE)
Title: Eichfähige Wägeeinrichtung
IPC: G01G21/28
Filed: 2012-11-07
Abstract: Eichfähige Wägeeinrichtung (1) zur Messung einer auf einen Lastaufnehmer (3) einwirkenden Stützlast, wobei der Lastaufnehmer (3) mit einer elektronischen Wägezelle (2) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Wägezelle (2) mit dem Lastaufnehmer (3) auf einem Gestell (4) in einem transportablen Behälter (5) angeordnet ist und das Gestell (4) mindestens drei Aufstandselemente (6) aufweist, von denen mindestens zwei höhenverstellbar sind, um eine Nivellierung des Gestells (4) auf einem Untergrund (9) zu ermöglichen.
Patent DE-202012104304-U1 (DE)
Title: Spaltenbodenelement zur Herstellung eines Spaltenbodens für Tierställe
IPC: A01K1/015
Filed: 2012-11-09
Abstract: Spaltenbodenelement (10) zur Herstellung eines Spaltenbodens (12) für Tierställe, insbesondere für Schweineställe, wobei das Spaltenbodenelement (10) Schlitze (14) zur Abfuhr von Urin und Kot in ein unterhalb des Spaltenbodens (12) befindliches Güllebecken aufweist, wobei die Oberfläche des Spaltenbodenelements (10) mehrere Ablaufbereiche (16) umfasst, die sich flach-trichterförmig mit Gefälle zum Schlitz (14) hin erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Spaltenbodenelement (10) an seiner Unterseite mit vertikal und in Richtung des Schlitzes (14) verlaufenden Längsrippen (26, 28, 32) versehen ist, dass der Schlitz (14) durch zwei erste, die Schlitzbreite bestimmende Längsrippen (26) mit geringer vertikaler Bauhöhe (46) gebildet ist, welche die Seitenwände (34) des Schlitzes (14) darstellen, dass parallel im Abstand zu jeder der ersten Längsrippen (26) je eine zweite Längsrippe (28) vorgesehen ist, deren vertikale Bauhöhe (44) größer als die vertikale Bauhöhe (42) der ersten Rippen (26) ist und dass das Spaltenbodenelement (10) aus Kunststoff besteht.