baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108858-A1 (DE)
Title: Maschinelles Lernen auf Basis von Trigger-Definitionen
Inventor: WILKE ANDREAS
IPC: G06F16/383
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum maschinellen Lernen. Ein vortrainiertes Lernmodul (120) und eine Datenbank (104) werden bereitgestellt. Das Lernmodul umfasst eine Mehrzahl von vorbestimmten Trigger-Definitionen (123), welche Trigger (121) für ein Zuordnen von Token (109) zu Klassen (111) einer Gruppe von Klassen definieren. Es wird ein zusätzlicher Datensatz (108) empfangen, in einem ersten Datenmodell (106) der Datenbank gespeichert, es werden ein oder mehreren Token erzeugt. Es wer-den unter den erzeugten Token Trigger identifiziert und jeweils der zugrundeliegenden Trigger-Definition zugeordnet. Die identifizierten Trigger werden verwendet, um weitere erzeugte Token zu ein oder mehreren Klassen der Gruppe von Klassen zu-zuordnen. Verbleibenden erzeugte Token, für welche keine Zuordnung zu einer der Trigger-Definitionen und keine Klassenzuordnung aufgrund einer der Trigger-Definitionen erfolgt ist, werden einer Auffangklasse zugeordnet. In einem zweiten Datenmodell (110) wird ein Index (112) unter Verwendung der erzeugten Token, der Klassenzuordnungen der erzeugten Token und eines Zeigers (115) auf den gespeicherten zusätzlichen Datensatz ergänzt.
Patent DE-102019111394-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum reparieren von faserverstärkten polymerstrukturen
Inventor: HUANG XIAOSONG
IPC: B29C73/34
Filed: 2019-05-02
Abstract: Vorgestellt werden Reparatursysteme zum Befestigen von füllstoffverstärkten Polymerstrukturen, Verfahren zur Herstellung/Verwendung derartiger Reparatursysteme und Verfahren zum Reparieren von Oberflächenbeschädigungen/Defekten an mehrdimensionalen faserverstärkten Polymer-(FRP)-Platten. Ein Reparatursystem zum Befestigen einer konturierten Oberfläche einer FRP-Struktur beinhaltet eine flexible Kontaktplatte, die aus einem thermisch stabilen Polymer hergestellt ist, und eine strukturierte Kontaktfläche, die auf der FRP-Struktur aufliegt und den beschädigten Bereich überlagert. Eine starre Deckplatte, die aus einem Metallmaterial, einem Polymermaterial und/oder einer harzimprägnierten Faser hergestellt werden kann, weist eine komplementäre Oberfläche auf, die der konturierten Oberfläche der FRP-Struktur entspricht und die flexible Kontaktplatte bedeckt. Das Reparatursystem beinhaltet auch ein Heizelement, das an der starren Deckplatte anliegt und Wärme auf die konturierte Oberfläche mit einem im Wesentlichen gleichmäßigen Profil aufbringt, das ausreichend ist, um Abschnitte der FRP-Struktur in der Nähe des beschädigten Bereichs zu erweichen/zu schmelzen.
Patent DE-102019112089-A1 (DE)
Title: Folie mit wenigstens zwei Schichten und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KNOCHE THOMAS
IPC: H01M50/417
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine biaxial orientierte Folie umfassend wenigstens die 2 Schichten (A) und (B), wobei Schicht (A) ein Polyethylen mit niedrigem Molekulargewicht enthält und Schicht (B) ein Polyethylen mit einem höheren Molekulargewicht enthält, wobei Schicht (A) wenigstens 50 Gewichtsprozent des Polyethylen mit niedrigem Molekulargewicht enthält und Schicht (B) wenigstens 50 Gewichtsprozent des Polyethylens mit hohem Molekulargewicht enthält und die Folie eine Porosität im Bereich von 30 bis 70 % aufweist. Ferner kann die erfindungsgemäße Folie zusätzlich mit einer keramischen Beschichtung versehen sein. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Folie nach dem Evapore-Verfahren.
Patent DE-102019112699-A1 (DE)
Title: Technik zur Korrektur eines Zeitparameters
Inventor: STRIEWE MARTIN
IPC: H04L7/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Eine Technik zum Korrigieren eines Zeitparameters (115; 125) in einem ersten Knoten nach Maßgabe eines zweiten Knotens wird beschrieben. Ein Vorrichtungsaspekt der Technik umfasst eine Taktgebereinheit (110), die periodische Takte im ersten Knoten bereitstellt. Eine Peripherieeinheit (120) dekodiert Symbole eines asynchron übertragenen Telegramms vom zweiten Knoten und misst eine Anzahl (124) der Takte während der Übertragung einer Symbolfolge aufeinanderfolgender Symbole des Telegramms. Eine Korrektureinheit (130) korrigiert den Zeitparameter (115; 125) abhängig vom Verhältnis der gemessenen Anzahl (124) der Takte und der Anzahl aufeinanderfolgender Symbole in der Symbolfolge.
Patent DE-102019112930-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Zuggerät sowie Zuggerät für eine fahrbare Sitzeinheit
Inventor: BERNHARD CHRISTIAN
IPC: A61G5/04
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (12) für ein Zuggerät (10) für eine fahrbare Sitzeinheit, umfassend eine Lenkerstütze (14) mit einem Lenkarm (16) und einem Gabelteil (18), wobei am Lenkarm (16) ein Lenker (20) angeordnet ist und am Gabelteil (18) ein Antriebsrad (22) angeordnet ist und wobei der Lenkarm (16) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar am Gabelteil (18) gelagert ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkerstütze (14), insbesondere der Lenkarm (16), derart asymmetrisch zur Mittenebene (M) des Antriebsrads (22) ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass der Lenkarm (16) vollständig oder zumindest teilweise auf einer Schwenkseite (X) des Antriebsrads (22) bis neben das Antriebsrad (22) schwenkbar ist.
Patent DE-102019125202-A1 (DE)
Title: Schwingarm für ein motorrad
Inventor: KUWABARA NAOKI
IPC: B62K25/28
Filed: 2019-09-19
Abstract: [Problemstellung]
 Vorsehen eines Schwingarms eines Motorrads, das das Ausbilden eines Armbereichs sicherstellt, der eine Öffnung hat, durch die ein Antriebselement aus Pressmaterial eingesetzt wird.
 [Lösung]
 Ein Schwingarm eines Motorrads weist einen Armbereich (51,61) auf. Der Armbereich (51, 61) ist aus einem Innenelement (53, 63) und einem Außenelement (52, 62) gebildet. Das Innenelement (53, 63) und das Außenelement (52, 62) sind auf Pressmaterial hergestellt. Wenigstens das Außenelement (52, 62) ist aus einer Schicht aus Pressmaterial ausgestaltet. Das Außenelement (52, 62) und das Innenelement (53, 63) haben eine Antriebselementöffnung (70), die in einer Fahrzeugaufbaurichtung nach vorne und nach hinten ausgerichtet ist. Ein röhrenförmiges Element (71), durch das das Außenelement (52, 62) und das Innenelement (53, 63) miteinander kommunizieren, ist an der Antriebselementöffnung (70) vorgesehen. Ein Antriebselement (33) ist durch die Antriebselementöffnung (70) eingesetzt. Das Antriebselement (30) treibt ein Antriebsrad (3) an.
Patent DE-102019125908-A1 (DE)
Title: Pressmantel, dessen Verwendung sowie Schuhpresse und Maschine
Inventor: DELMAS DELPHINE
IPC: D21F3/08
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pressmantel umfassend zumindest eine Polymerschicht, wobei die zumindest eine Polymerschicht zumindest ein thermoplastisches Elastomer in Form eines Copolymers umfasst oder aus einem solchen hergestellt ist. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Verwendung eines solchen Pressmantels in Schuhpresse, eine solche Schuhpresse sowie eine Presswalze, jeweils umfassend einen solchen Pressmantel. Schließlich betrifft die Erfindung auch die Verwendung eines thermoplastischen Elastomer in Form eines Copolymers, für zumindest eine Polymerschicht eines Pressmantels für eine Schuhpresse zur Behandlung einer Faserstoffbahn.
Patent DE-102019126692-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden und Entladen eines wiederaufladbaren Energiespeichers und Energiespeichersystem
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Aufladen und Entladen eines Energiespeichers (1) sowie ein Energiespeicher vorgeschlagen. Der Energiespeicher (1) ist ausgestattet mit mindestens einem Zellblock (2) mit einer Anzahl J von in Reihe geschalteten Batteriezellen (3 bis 10), von denen mindestens einige der Batteriezellen (3 bis 10) unterschiedliche Kapazitäten CNmit 1 ≤ N ≤ J aufweisen können, und jede Batteriezelle (3 bis 10) mit einer Hilfs-Lade-/Entladeeinrichtung (11 bis 18) ausgestattet ist, wobei eine Anzahl M der Batteriezellen (3 bis 7), mit M < J, eine Puffereinheit (23) des Zellblocks (2) bilden. Zum Aufladen des Energiespeichers mit einem Ladestrom I0werden die Kapazitäten CNder einzelnen Batteriezellen (3 bis 10) bestimmt. Ferner werden die für die einzelnen Batteriezellen (3 bis 10) charakteristischen Ladeströme IN;maxaus der Kapazität CNunter Berücksichtigung eines vorgegebenen C-Faktors, welcher dem Quotient von maximalem Ladestrom IN;maxzur Kapazität CNentspricht, bestimmt. Die Batteriezellen (3 bis 10) werden gleichzeitig während einer vorgegebenen Zeit t aufgeladen mit den diesen Batteriezellen (3 bis 10) zugeordneten maximalen Ladeströmen IN;max, wobei für jede Batteriezelle (3 bis 10) die Differenz zwischen dem Ladestrom I0und ihrem maximalen Ladestrom IN;maxmittels der ihr zugeordneten Hilfs-Lade-/Entladeeinrichtung (11 bis 18) durch die Puffereinheit (23) kompensiert wird.
Patent DE-102019129571-A1 (DE)
Title: Wassersportgerät, insbesondere Foilboard
IPC: B63B1/24
Filed: 2019-11-01
Abstract: Wassersportgerät, insbesondere Foilboard, mit einem Schwimmkörper (4), vorzugsweise in Form eines Schwimmbretts, und einer Tragflächenvorrichtung (6), die mittels einer Haltevorrichtung (8) am Schwimmkörper (4) befestigt ist, wobei die an einem Lenker (10) der Haltevorrichtung (8) angeordnete Tragflächenvorrichtung (6) wenigstens eine, vorzugsweise zumindest zwei Tragflächen (16) aufweist und über die Haltevorrichtung (8) aus einer Ruhe- und/oder Startposition dicht am Schwimmkörper (4) in eine Betriebsstellung unterhalb des Schwimmkörpers (4) überführbar ist,wobei der Schwimmkörper (4) in der Betriebsstellung und während einer Vorwärtsbewegung aufgrund eines durch die Tragflächenvorrichtung (6) bewirkten Auftriebs in eine von einer Wasseroberfläche beabstandete Position überführbar ist,wobei wenigstens eine für den Vortrieb des Wassersportgeräts vorgesehene und insbesondere zumindest teilweise als Teil der Tragflächen- und/oder Haltevorrichtung (6,8) ausgebildete oder an einer dieser oder zwischen diesen angeordnete, mittels einer Steuereinheit steuerbare Vortriebsvorrichtung (50) mit zumindest einem vorzugsweise als Innenläufer ausgebildetem Motor sowie Unterwassermotormodul.
Patent DE-102019131392-A1 (DE)
Title: Innenliegend ausgerichtete Kamera zur Verwendung in einem Fahrzeug und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: CONNOLLY EANNA
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die innenliegend ausgerichtete Kameravorrichtung umfasst eine Objektivhalterungsbaugruppe, eine erste Leiterplatte, eine zweite Leiterplatte und ein Gehäuserückteil. Die erste Leiterplatte umfasst einen Bildsensor. Der Bildsensor ist optisch mit der Objektivhalterungsbaugruppe ausgerichtet und die erste Leiterplatte ist durch ein erstes Befestigungsmittel an der Objektivhalterungsbaugruppe angebracht. Die zweite Leiterplatte ist mit der ersten Leiterplatte unter Verwenden eines toleranzausgleichenden Verbinders elektrisch gekoppelt. Die Gehäuserückteilbaugruppe ist durch ein zweites Befestigungsmittel an der zweiten Leiterplatte angebracht, wobei die Objektivhalterungsbaugruppe mittig mit der Gehäuserückteilbaugruppe ausgerichtet ist und wobei die Objektivhalterungsbaugruppe unter Verwenden eines dritten Befestigungsmittels an der Gehäuserückteilbaugruppe angebracht ist.
Patent DE-102019131501-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Startens eines Fahrzeugverbrennungsmotors
Inventor: KIM SEUNGBUM
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-11-21
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Startens eines Fahrzeugverbrennungsmotors, welche aufweisen können: ein einen Zündschlossschalter (215) aufweisendes Kupplungspedal (210), einen Anlasser (120), eine Zustand-Ermittel-Einheit (230), eine zwischen dem Verbrennungsmotor (110) und einem Getriebe (130) angebrachte elektronische Kupplung (140), eine Kupplung-Steuervorrichtung (220), die konfiguriert ist, um Einkuppeln und Auskuppeln der elektronischen Kupplung (140) zu steuern, einen Zustand der elektronischen Kupplung (140) zu überprüfen und Kupplung-Zustand-Daten-Informationen zu erzeugen, und eine Fahrzeug-Steuervorrichtung (250), die konfiguriert ist, um basierend auf der Fahrzeug-Zustand-Daten-Information in einen Schubbetrieb-Modus einzutreten und um während des Schubbetrieb-Modus den Anlasser (120) zu betätigen und den Verbrennungsmotor (110) neu zu starten basierend auf der Kupplung-Zustand-Daten-Information, die ausgehend von der Kupplung-Steuervorrichtung (220) bereitgestellt ist, und einer Schalter-Zustand-Daten-Information des Zündschlossschalters (215), wenn ein Positionswert eines Gaspedals, welcher in den Fahrzeug-Zustand-Daten-Informationen enthalten ist, gleich oder größer als ein Beschleunigung-Referenzwert ist.
Patent DE-102019133029-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein hybrides Kraftfahrzeug mit längseingesetzter Verbrennungskraftmaschine; sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PIEPER TORSTEN
IPC: B60K6/52
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) für ein hybrides Kraftfahrzeug (20), mit einer mit einer Ausgangswelle (2) einer Verbrennungskraftmaschine (3) rotatorisch koppelbaren oder gekoppelten Motorwelle (4), einem, eine erste Rotorwelle (5) aufweisenden, in einem Hauptbetriebszustand als Generator betriebenen, ersten Elektromotor (6), einem, eine zweite Rotorwelle (7) aufweisenden, in dem Hauptbetriebszustand als Antriebsmotor betriebenen, zweiten Elektromotor (8), einem ausgangsseitig mit zwei Antriebswellen (9a, 9b) verbundenen Differenzial (10) sowie einer einen Eingang (11) des Differenzials (10), die Motorwelle (4) sowie die beiden Rotorwellen (5, 7) miteinander koppelnden Getriebeeinheit (12), wobei die Motorwelle (4) quer zu den Antriebswellen (9a, 9b) ausgerichtet ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (20) mit diesem Antriebssystem (1).
Patent DE-102019134522-A1 (DE)
Title: Beifahrergassack, Fahrzeuginsassenrückhaltesystem und Verfahren zum Anpassen eines Beifahrergassacks
Inventor: ARANZULLA DANIELE
IPC: B60R21/231
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein Beifahrergassack (12) eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems (10) ist aus einem ersten und einem zweiten Zuschnittsteil zusammengesetzt, wobei das erste Zuschnittsteil U-förmig ist mit einem Querschenkel, von dessen entgegengesetzten Enden zwei Längsschenkel abstehen. An einer Innenseite (56) des Querschenkels, die zwischen den Längsschenkeln liegt, ist ein U-förmiger innerer Gewebeabschnitt angeordnet ist, der dazu vorgesehen ist, ein Modulgehäuse auszukleiden und der einen Einblasmund bildet. Das zweite Zuschnittsteil hat eine langgestreckte Form und ist an einem kurzen Seitenrand mit dem inneren Gewebeabschnitt verbunden, um diesen und den Einblasmund umfangsmäßig zu schließen. Die Abmessungen des inneren Gewebeabschnitts sind so an eine Tiefe (t) des Modulgehäuses (18)angepasst, dass die Innenseite (56) des ersten Zuschnittsteils im befüllten Zustand des Beifahrergassacks (12) an einem oberen Rand (80) des Modulgehäuses (18) positioniert ist.
Patent DE-102019200469-A1 (DE)
Title: Strömungskanal zum Separieren und Ableiten von Kondensat
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/50
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird ein Strömungskanal (1) mit einer Innenoberfläche (5), einem Einlass (2) und einem Auslass (3) beschrieben, wobei der Einlass (2) zur strömungstechnischen Verbindung mit einem Abgasrückführungsströmungskanal ausgelegt ist und der Auslass (3) zur strömungstechnischen Verbindung mit einem Einlass eines Kompressors (20) ausgelegt ist. Der Einlass (2) umfasst eine Mittelachse (4) und mindestens ein Wirbelgenerator (6) ist stromabwärts des Einlasses (2) und stromaufwärts des Auslasses (3) angeordnet, der in radialer Richtung (16) verschiebbar ist. Stromaufwärts des Auslasses (3) und stromabwärts des mindestens einen Wirbelgenerators (6) ist eine entlang des Umfanges des Auslasses (3) verlaufende ringförmige Vertiefung (8) in der Innenoberfläche (5) des Strömungskanals (1) angeordnet, wobei die ringförmige Vertiefung (8) strömungstechnisch mit einem Abfluss (12) verbunden ist.
Patent DE-102019206251-A1 (DE)
Title: Akustischer Filter mit durch Packaging definierten Randbedingungen und Verfahren zum Herstellen von selbigem
Inventor: QIAN YOU
IPC: H03H3/02
Filed: 2019-05-02
Abstract: Es sind ein BAW-Resonator/Filter mit einem monolithischen TFE-Gehäuse, das ein akustisches BC definiert und Resonanzen aus dem piezoelektrischen Bereich mit niedrigem Q des Resonators und den resultierenden Bauteilen unterdrückt, vorgesehen. Ausführungsformen umfassen einen BAW-Resonator über einer dielektrischen Schicht, wobei der BAW-Resonator eine erste Metallschicht, eine piezoelektrische Dünnfilmschicht und eine zweite Metallschicht umfasst; einen ersten Hohlraum in der dielektrischen Schicht unter der ersten Metallschicht und einen zweiten Hohlraum über dem ersten Hohlraum auf der zweiten Metallschicht; und ein Paar TFE-Anker auf der zweiten Metallschicht, wobei jeder TFE-Anker benachbart zu und auf einer gegenüberliegenden Seite des zweiten Hohlraums liegt und sich über die erste Metallschicht hinaus erstreckt.
Patent DE-102019207082-A1 (DE)
Title: Batteriedatensensor, Batterie, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Ermitteln eines durch einen Messwiderstand fließenden Batteriestroms
Inventor: ACHHAMMER SIEGFRIED
IPC: G01R31/364
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriedatensensor (16) für eine Niedervoltbatterie (14) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei der Batteriedatensensor (16) einen Messwiderstand (R) aufweist, der im Betrieb der Niedervoltbatterie (14) von einem Batteriestrom (I) durchflossen wird, und eine Steuereinrichtung (22), die dazu ausgelegt ist, eine über dem Messwiderstand (R) abfallende Spannung (U) zu erfassen und in Abhängigkeit von der erfassten Spannung (U) den durch den Messwiderstand (R) fließenden Batteriestrom (I) zu bestimmen. Dabei ist der Messwiderstand (R) als eine von einem Batteriepol (14a, 14b) zu einem, insbesondere ein Massepotential bereitstellenden, Bauteil (20) des Kraftfahrzeugs (10) führende Leitung (18), insbesondere Masseleitung (18), ausgebildet.
Patent DE-102019208150-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung mechanischer Belastungen eines Funktionsbauteiles
Inventor: ZALIUKAS ROMUALDAS
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Verringerung mechanischer Belastungen, die auf ein Funktionsbauteil (14), insbesondere ein PTC-Element, wirken, welches zwischen einem stromführenden Bauteil (16) mit einer Abdeckung (22), die einen vorgespannten Verbund (34) bilden, und einer thermischen Masse (10) angeordnet ist. Die Abdeckung (22) weist eine Oberfläche (30) auf, die eine punktuelle Haltekrafteinleitung (64) in den vorgespannten Verbund (34) ermöglicht, und die Haltekraft in einen Zentralbereich (46) des vorgespannten Verbundes (34) leitet.
Patent DE-102019208745-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenvorrichtung für eine Spannrolle oder Wickelrolle
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Riemenscheibenvorrichtung (1) für eine Spannrolle oder Wickelrolle für ein Übertragungselements, das ein Lager (3) und eine Riemenscheibe (2) aufweist. Die Riemenscheibe (2) ist mit zwei Riemenscheibenelementen (21, 22) ausgestattet, die im axialen Schnitt C-förmig sind. Zumindest eines der Riemenscheibenelemente (21, 22) weist eine axiale Durchgangsöffnung (40, 41) auf, wobei das andere Riemenscheibenelement (22, 21) einen axial auskragenden Abschnitt (44, 45) aufweist, der in der Öffnung (40, 41) aufgenommen ist, wobei ein Kragen (46, 47) durch eine Verformung des auskragenden Abschnitts (44, 45) gebildet wird, um ein axiales Zurückhalten mit der Öffnung (40, 41) bereitzustellen. Die zumindest eine Durchgangsöffnung (40, 41) ist an ihrem Umfang mit zumindest einer vertieften Zone (40a, 40b, 41a, 41b) ausgestattet, die in einer im Wesentlichen radial zurückgesetzten Weise bezüglich der Auskragung (44, 45) gebildet ist, die durch die Öffnung (40, 41) verläuft.
Patent DE-102019210776-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NORTMANN ANSGAR
IPC: B60R19/48
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit zumindest einem an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs (2), insbesondere außen an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs (2) angeordneten Verkleidungsteil (4), das eine Verkleidungswand (5) aufweist, mit zumindest einem an dem Verkleidungsteil (4) angeordneten Sensor (3), wobei die Verkleidungswand (5) eine Öffnung (7) aufweist, welcher der Sensor (3) zugeordnet ist. Es ist ein Schutzelement (9) vorgesehen, das die Öffnung (7) in der Verkleidungswand (5) zumindest im Wesentlichen verschließt und entgegen der Kraft zumindest eines Federelements (12) relativ zu der Verkleidungswand (5) verlagerbar ist.
Patent DE-102019215735-A1 (DE)
Title: Kühler zum Kühlen von Schüttgut mit einer Stufe
Inventor: WILLMS EIKE
IPC: F27D15/02
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühler (10) zum Kühlen von Schüttgut (12), insbesondere Zementklinker, aufweisend einen statischen Rost (16) und einen sich an den statischen Rost (16) anschließenden dynamischen Rost (26), der eine Fördereinheit mit einer Mehrzahl von in Förderrichtung (F) und entgegen der Förderrichtung (F) bewegbaren Förderelementen zum Transport des Schüttguts (12) in Förderrichtung (F) aufweist, wobei zwischen dem statischen Rost (16) und dem dynamischen Rost (26) eine vertikale Stufe (22) ausgebildet ist, die eine Höhe von mindestens 700mm bis 1200mm, vorzugsweise mindestens 900mm bis 1100mm, insbesondere 1000mm aufweist..
Patent DE-102019215853-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines bürstenlosen und sensorlosen mehrphasigen Elektromotors
Inventor: SCHWARZKOPF JOHANNES
IPC: H02P21/18
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines bürstenlosen und sensorlosen mehrphasigen Elektromotors (4), wobei wenigstens zwei Phasenspannungen (UU, UV, UW) und wenigstens zwei Phasenströme (IU, IV, IW) des Elektromotors (4) bestimmt werden, wobei aus den Phasenspannungen (UU, UV, UW) ein Spannungsvektor (Uab, Udq) und/oder aus den Phasenströmen (IU, IV, IW) ein Stromvektor (Iab, Idq) ermittelt wird, wobei ein Positionsersatzsignal (PES) als Maß für eine Rotorposition (θ) anhand eines Winkels (α) des Stromvektors (Iab, Idq) und/oder des Spannungsvektors (Uab, Udq) bestimmt wird, wobei eine Rotationsgröße (θ, ω) anhand des Positionsersatzsignals (PES) berechnet wird, und wobei der Elektromotor (4) anhand der Rotationsgröße (θ, ω) gesteuert und/oder geregelt wird.
Patent DE-102019216128-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen aufweisend Gürtelfestigkeitsträger aus korrosionsbeständigem Metall
Inventor: SOMMER JÜRGEN
IPC: B60C9/18
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen radialer Bauart aufweisend eine Radialkarkasse (2), einen radial außerhalb der Karkasse (3) angeordneten Laufstreifen (4) mit zumindest einer Profilrille (5) mit Rillengrund (6) und ein zwischen Radialkarkasse und Laufstreifen (4) angeordnetes Gürtelpaket (7), wobei das Gürtelpaket einen Gürtel (8) mit zumindest einer Gürtellage (9, 91) aufweisend Festigkeitsträger (12, 121) und eine den Gürtel nach radial außen abdeckende Gürtelbandage (10) mit textilen Festigkeitsträgern (11) aufweist.Aufgabe ist ein Fahrzeugluftreifen, der bei weiterhin guter Haltbarkeit in seinem Rollwiderstand sowie in seinen Handlingeigenschaften, insbesondere bei hohen Geschwindigkeiten, verbessert ist.Dies wird dadurch erreicht, dass die Festigkeitsträger (12) zumindest der radial äußersten Gürtellage (9) Festigkeitsträger aus einem korrosionsbeständigen Metall sind und dass der minimale Abstand (13) zwischen dem Rillengrund (6) und den Festigkeitsträgern (11) der Gürtelbandage (10) weniger als 1,0 mm beträgt.