baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004483-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum (20) eines Kraftfahrzeugs (10) mit einer Tragstruktur (50), die in betriebsbereit montiertem Zustand mit ihren gegenüberliegenden Stirnseiten in dem Fahrzeuginnenraum (20) mit Haltepunkten einer Karosseriestruktur (30) verbunden ist, und mit Längenkompensationsmitteln, die in betriebsbereit montiertem Zustand mit der Karosseriestruktur (30) verbunden sind, und die bei einer crashbedingten Aufweitung der Karosseriestruktur (30) eine Abstandsänderung zwischen den gegenüberliegenden Haltepunkten kompensieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (50) einstückig angeformte Längenkompensationsmittel aufweist.
Patent DE-202015006114-U1 (DE)
Title: Ergonomischer mobiler Verkaufsgrill in Leichtbauweise
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-08-31
Abstract: Mobiler Verkaufsgrill in Leichtbauweise, ergonomisch ausgestattet mit Tragegurt und faltbar dadurch gekennzeichnet, dass er über eine schnell entladende Flüssiggaskartuschenhaltevorrichtung (1), Zündung & Regler (5), Gaskartuschenverriegelung und Schnellentladungsknopf (4), Tragegurt (3) mit Tragehaken (7), Hakenstützen (2) des/der Behälter/s (8) und ein zusammenklappbares Perspex-Staubschutzschild (6) verfügt
Patent DE-202015007341-U1 (DE)
Title: Virtuelle Tür, Intelligente, berührungslose Zutrittskontrolle
IPC: G08B13/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Zutrittskontrollsystem zur Überwachung von sensiblen Bereichen innerhalb und/oder außerhalb eines Gebäudes auf zutrittsberechtigte Personen dadurch gekennzeichnet, dass zwei berührungslose RFID-Kartenleser und eine berührungslose Personenzähleinrichtung, eine oder mehrere Personen gleichzeitig auf Zutritt mit berechtigter RFID-Karte überprüft und Alarme durch Vergleichen von Zählwerten berechtigter RFID-Karten in Verbindung mit gezählter Anzahl von Personen bei unberechtigtem Zutritt auslöst.
Patent DE-202015100059-U1 (DE)
Title: Kosmetikspiegel
IPC: A45D42/10
Filed: 2015-01-08
Abstract: Kosmetikspiegel oder Rasierspiegel umfassend eine Spiegelfläche in einem Gehäuse (10), an dem eine Halterung (11, 19) angebracht ist sowie Leuchtmittel (14) zum Beleuchten der Spiegelfläche (13) und Mittel zum Betätigen dieser Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Kosmetikspiegel wenigstens eine Einrichtung zur Wiedergabe von Musik und/oder Sprache aufweist.
Patent DE-202015104265-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Stückgut
IPC: B65D19/44
Filed: 2015-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von Stückgut, insbesondere zylindrischem Stückgut mit einem Grundrahmen (12; 112) umfassend zwei parallel und im Abstand voneinander angeordnete erste Strebebalken (22a, 22b; 122a, 122b), wobei zumindest die jeweiligen Endabschnitte der Strebebalken (22a, 22b; 122a, 122b) zur Ausbildung einer Staplertasche hohl ausgebildet sind und eine stirnseitige Öffnung (24; 124) aufweisen, zwei im Abstand voneinander angeordnete Querbalken (26a, 26b; 126a, 126b), die an den ersten Strebebalken (22a, 22b; 122a, 122b) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der äußeren Längsseite eines ersten Strebebalkens (22a, 22b; 122a, 122b) zumindest abschnittsweise eine Rastschiene (14; 114) befestigt ist.
Patent DE-202015105783-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen einer Notfalleinrichtung auf einem Schiff und ein Schiff mit einer solchen Vorrichtung
IPC: B63C9/22
Filed: 2015-10-30
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen einer Notfalleinheit auf einem Schiff, mit einer Auswurfeinrichtung (17) zum Auswerfen der Notfalleinheit, die Auswurfeinrichtung (17) ist in einer Verstauposition in einem Verstauraum (16) aufgenommen, wobei der Verstauraum (16) in der Verstauposition mittels einer Klappe (13) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswurfeinrichtung (17) zusammen mit der Klappe (13) in eine Auswurfposition überführbar ist.
Patent DE-202016003302-U1 (DE)
Title: Mobiler Badelatschen- und hosentrockner
IPC: F26B9/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Badelatschentrockner zur Aufnahme von Badelatschen und -hosen, die in ein Rohr gelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem großen Aussenrohr (Gesamtansicht, ) ein Mittelrohr (Gesamtansicht, ) mit Bohrungen und einem Deckel befindet
Patent DE-202016006228-U1 (DE)
Title: Rettungssystem für Wasserfahrzeuge
IPC: B63C9/08
Filed: 2016-10-07
Abstract: Rettungssystem für Wasserfahrzeuge, gekennzeichnet durch einen U-förmigen, aufblasbaren Auftriebskörper (1), der Befestigungsmittel wie Haken (2), Schlaufen (3) oder Ösen zum Befestigen des Auftriebskörpers (1) an am Wasserfahrzeug angebrachten Schnüren oder Gurten umfasst, so dass der Auftriebskörper flach am Wasserfahrzeug aufliegt.
Patent DE-202016006381-U1 (DE)
Title: Koffer
IPC: A45C13/10
Filed: 2016-10-14
Abstract: Koffer, insbesondere Muster- oder Pilotenkoffer, mit einem Boden, mit dem Boden gegenüberliegend verbundener Front- und Rückseite, mit einem an der Rückseite verschwenkbar angebundenen Deckel mit einem Traggriff und mit einem verschwenkbar an den Deckel angebundenen Überwurf, der in einer geschlossenen Stellung auf der Frontseite aufliegt und mit dieser für ein Tragen formschlüssig verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Frontseite (3) und in dem Überwurf (7) Magnete (11, 12) und magnetisierbare oder magnetische Gegenstücke (13, 14) eingearbeitet sind, deren magnetische Haltekräfte senkrecht auf der Frontseite (3) und dem Überwurf (7) stehen, und die sich bei einem an die Frontseite (3) angelegten Überwurf (7) anziehen.
Patent DE-202016007535-U1 (DE)
Title: Christbaumständer-Einführhilfe für mittiges Einsetzen des Baumstammendes
IPC: A47G33/12
Filed: 2016-12-10
Abstract: Christbaumständer Einführhilfe für mittiges Einsetzen des Baumstammendes, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf mittlerer Höhe oder im oberen Bereich der Öffnung des Christbaumständers (3), mindestens zwei nach innen gerichtete angebrachte Lamellen (2), ohne Bodenkontakt des Christbaumständers befinden, welche seitlich nachgeben.
Patent DE-202016100526-U1 (DE)
Title: Lampe mit Flüssiglinse
IPC: G02B3/12
Filed: 2016-02-03
Abstract: Lampe, insbesondere fokussierbare Taschenlampe, Strahler oder Fahrzeugbeleuchtung mit mindestens einer Leuchteinheit (1) bestehend aus einer im Wesentlichen punktförmigen Lichtquelle (2) und einer Flüssiglinse (3), die in Abhängigkeit einer angelegten elektrischen Spannung eine variable und einstellbare Oberflächenkrümmung aufweist, wobei die Flüssiglinse (3) und die Lichtquelle (2) eine gemeinsame optische Achse (5) besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (1) eine starre Vorsatzoptik (4) besitzt, die derart auf der optischen Achse (5) der Lichtquelle (2) und der Flüssiglinse (3) angeordnet ist, dass die Flüssiglinse (3) zwischen der Lichtquelle (2) und der starren Vorsatzoptik (4) positioniert ist.
Patent DE-202016101844-U1 (DE)
Title: Mehrschichtwerkzeug
IPC: B29C48/10
Filed: 2016-04-07
Abstract: Mehrschichtwerkzeug zur Herstellung eines aus mehreren Schichten bestehenden rohrförmigen Schmelzestranges thermoplastischer Kunststoffe, umfassend einen Dorn (4) und mehrere Modulplatten (2, 2a, 2b), die stirnseitig aufeinanderfolgend angeordnet sind, sowie einen zwischen den Modulplatten (2, 2a, 2b) und dem Dorn (4) ausgebildeten Schmelzekanal (3), der in eine Austrittsdüse (400) für den Schmelzestrang mündet, wobei jede Modulplatte (2, 2a, 2b) eine radial offene Einspeiseöffnung (23) aufweist, die über innerhalb der Modulplatte (2, 2a, 2b) verlaufende erste Verbindungskanäle (24) in Verteilkanäle (25) mündet, welche im Bereich einer Stirnseite (22) der Modulplatte (2, 2a, 2b) ausgebildet sind und von dort über innerhalb der Modulplatte (2, 2a, 2b) verlaufende zweite Verbindungskanäle (26) in Spiralkanäle (27) führt, die im Bereich der gegenüberliegenden Stirnseite (21) der Modulplatte (2, 2a, 2b) ausgebildet sind und mit dem Schmelzekanal (3) kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, dass für die Zuführung jeder Schicht des Schmelzestranges in den Schmelzekanal (3) lediglich eine Modulplatte (2, 2a, 2b) vorgesehen ist und benachbarte Modulplatten (2, 2a, 2b) unmittelbar aneinander anliegend unter Ausbildung einer Trennfuge (T) angeordnet sind und im Bereich ihrer Stirnseiten (21, 22) lediglich einen Teilquerschnitt der Verteil- und/oder Spiralkanäle (25, 27) zumindest entlang eines Längenabschnittes derselben aufweisen, wobei der übrige Teilquerschnitt der Verteil- und oder Spiralkanäle (25, 27) jeweils korrespondierend in der Stirnseite (22, 21) der anliegenden benachbarten Modulplatte ausgebildet ist, dergestalt, dass die Verteil- und Spiralkanäle (25, 27) einer Modulplatte (2, 2a, 2b) jeweils im Bereich der Trennfugen (T) derselben angeordnet sind.
Patent DE-202016102090-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmontagewerkzeug
IPC: A47B88/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Der Verriegelungsmontagemechanismus umfasst ein Verriegelungsinstallationswerkzeug A1, das angeordnet ist, um sich zwischen einer ersten Verriegelungsmontage A2 und einer zweiten Verriegelungsmontage C2 und einem Verriegelungselement B1 zu befinden, wobei der Mechanismus die folgenden Schritte umfasst: – Sichern der zweiten Verriegelungsmontage C1 an die Seitenwand des Körpers des Schranks oder der Schublade, – Bestimmen der Anordnung der zweiten Verriegelungsmontage C1 mit Bezug auf die Wand des Körpers durch einen Stopp p, der sich auf dem Installationswerkzeug A1 befindet, wenn das Installationswerkzeug A1 in einen Schlitz in der zweiten Verriegelungsmontage C1 eingeführt ist, – dann Anordnen der ersten Verriegelungsmontage A2 durch Gleiten auf dem gegenüber liegenden Ende des Installationswerkzeugs A1, wobei die erste Verriegelungsmontage A2 einen zuvor aufgetragenen Klebstoff auf ihrer Seite gegenüber der Gleitmontage auf dem Installationswerkzeug A1 aufweist, – dann Schließen der Schublade oder der Schranktür, und folglich kommt die innere Fläche der Schublade oder der Schranktür mit dem zuvor aufgetragenen Klebstoff auf der ersten Verriegelungsmontage A2 in Kontakt, so dass die erste Verriegelungsmontage A2 und das Installationswerkzeug A1 an die innere Fläche der Schublade oder der Schranktür befestigt werden, – dann Öffnen der Schublade oder der Schranktür, wobei das Installationswerkzeug A1 von der zweiten Verriegelungsmontage C1 freigesetzt wird, das Installationswerkzeug A1 gleitend von der ersten Verriegelungsmontage A2 fällt oder leicht gleitend davon entfernt werden kann, so dass die erste Verriegelungsmontage A2 und die zweite Verriegelungsmontage C1 an ihren entsprechenden geklebten Positionen auf der/dem entsprechenden Schublade oder Schranktür und wand des Körpers verbleiben, und dies präzise korrekte Positionen für das Verriegelungselement B1 aufgrund der entsprechenden Abmessungen des Installationswerkzeugs A1 sind, und – im nächsten Schritt Gleiten des Verriegelungselements B1 in die erste Verriegelungsmontage A2, um den vollständig montierten Verriegelungsmechanismus zu bilden.
Patent DE-202016102593-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstückbögen
IPC: B31B3/14
Filed: 2016-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstückbögen, insbesondere zum Bearbeiten von Bögen aus Papier, Pappe, oder Kunststoff für Verpackungen, mit einer Bearbeitungsstation, durch die die Werkstückbögen nacheinander transportiert werden, wenigstens einem für die Bearbeitung spezifischen Wechselwerkzeug (2, 10, 18), das gegen den in der Bearbeitungsstation eingeführten Bogen bewegt wird, um den Bogen zu bearbeiten, wenigstens einem vorrichtungsseitigen Halter (11, 19) für das Wechselwerkzeug (2, 10, 18), der zum Ausrichten des Wechselwerkzeugs (2, 10, 18) verstellbar ist, einer zentralen, elektronischen Steuerung (37) zum Steuern der Vorrichtung, wobei die Steuerung (37) einen Speicher zum Ablegen von spezifischen Einstell-Positionsdaten für jedes einzelne spezifische Wechselwerkzeug (2, 10, 18) hat, elektronische, digitale Sensoren (36) zum Bestimmen der aktuellen Position des Halters (11, 19), die mit der Steuerung (37) gekoppelt sind, und mit der Steuerung (37) gekoppelte digitale Anzeigevorrichtungen (38), die die Sollposition und die aktuelle Position des Halters (11, 13) oder mit ihm gekoppelter Teile oder die Relation von Sollposition und aktueller Position für das einzelne spezifische Wechselwerkzeug (2, 10, 18) anzeigen.
Patent DE-202016104280-U1 (DE)
Title: Vertikale Abzugshaube mit reduziertem Raumbedarf
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-08-04
Abstract: Abzugshaube (1) zum Absaugen und zum Filtern von während des Kochens von Lebensmitteln entstehenden Dünsten und/oder Dämpfen, von dem Typ, der direkt auf einem Basis-Möbel (M) in der Nähe eines Kochfeldes (PC) nahe an einer Wand fest installierbar ist, wobei die Abzugshaube (1) mindestens umfasst: – einen kastenförmigen Körper (10), der mindestens eine Abzieh- und Absaugöffnung (11) zum Abziehen und Absaugen der Koch-Dünste und/oder -Dämpfe aufweist, wobei der kastenförmige Körper (10) als Kammer (10) zum Sammeln der abgesaugten Dünste und/oder Dämpfe fungiert und sich auf der Arbeitsplatte (M1) des Möbels (M) senkrecht nach oben erstreckt; – eine Absauggruppe (2) für die Dünste und/oder Dämpfe, die mindestens einen motorgetriebenen Ventilator aufweist; – ein Kanalsystem (3) für die abgesaugten Dünste und/oder Dämpfe, das dazu dient, die Kammer (10) mit der dazu gehörenden Absauggruppe (2) in Fluidverbindung zu bringen, wobei sich das Kanalsystem (3) mit einer im Wesentlichen senkrechten Ausrichtung im Inneren des Möbels (M) nach unten erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Absauggruppe (2) im Inneren eines Zwischenraums (I) zwischen dem Boden (M5) des Möbels (M) und der Fläche des Bodens (P), auf der das Möbel (M) steht, untergebracht ist.
Patent DE-202016106322-U1 (DE)
Title: Dekor für ein Verkleidungsteil eines Fahrzeugs
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Dekor (1) für ein Verkleidungsteil (2) eines Fahrzeuges, mit – mindestens einer Dekorschicht (3), – zumindest einem ersten Trennelement (4), und – mindestens einem Funktionselement (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (5) in die Dekorschicht (3) eingebracht ist, das erste Trennelement (4) zwischen Funktionselement (5) und Dekorschicht (3) angeordnet ist, so dass das erste Trennelement (4) zumindest abschnittsweise das Funktionselement (5) von der Dekorschicht (3) trennt, und das erste Trennelement (4) das Funktionselement (5) zumindest abschnittsweise umrandet.
Patent DE-202016106812-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, insbesondere Fräsbearbeitungszentrum mit einer Spindelbaugruppe
IPC: B23Q1/70
Filed: 2016-12-07
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere Fräsbearbeitungszentrum, mit einer Spindelbaugruppe (1), wobei die Spindelbaugruppe (1) eine in einem Stator (2) mittels einer Spindellagerung (3) drehbar gelagerte Arbeitsspindel (4) aufweist, die um eine Längsachse (Z) drehbar ist und die an einem antriebsseitigen ersten Ende (E1) über eine erste Lagerung (3.1) und an ihrem werkzeugseitigen zweiten Ende (E2) über eine zweite Lagerung (3.2) der Spindellagerung (3) drehbar in dem Stator (2) gelagert ist, wobei die Spindellagerung (3) in Richtung zur Längsachse (Z) mit einer axialen Vorspannung beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelbaugruppe (1) Mittel zur Bestimmung der axialen Vorspannung der Spindellagerung (3) aufweist.
Patent DE-202017001098-U1 (DE)
Title: Eine Keramik, ausgeformt als Griff oder Haken, die einen Gewindeeinsatz aufweist
IPC: F16B37/04
Filed: 2017-02-28
Abstract: Eine Keramik, ausgeformt als Griff oder Haken, die einen Gewindeeinsatz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aushöhlung für den Gewindeeinsatz beliebig geformt und ausreichend groß ist um die benötigte Menge Granulat eines Thermoplastes einzufüllen, die für die verdreh und lagesichere Befestigung des Gewindeeinsatzes nötig ist und bei dieser die Aushöhlung in Form und Lage ungenau sein kann gegenüber dem eingesetzten Gewindeeinsatz und der Hohlraum ist mit einem Thermoplast, entstanden aus dem Granulat, so weit gefüllt, dass der Gewindeeinsatz in einer verdreh und lagesicheren Befestigung ist.
Patent DE-202017004746-U1 (DE)
Title: Montagehilfstisch
IPC: B65G1/10
Filed: 2017-09-11
Abstract: Horizontales Umlaufregal zur Aufnahme von Rollenmaterial, dass eine Arbeitstisch aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsfläche sich auf einer ergonomischen Höhe befindet.
Patent DE-202017005652-U1 (DE)
Title: Fisteldrainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2017-11-02
Abstract: Fisteldrainage zur Versorgung von enteroatmosphärischen Fisteln unter Anwendung der Vakuumtherapie zur Wundbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtringauflage (5) oder eine Rechteckauflage (10) mit umlaufenden Dichtlappen (11) auf der Fistel (4) bei Vakuum abdichtet, Fistelflüssigkeit (18) durch einen montierten Drainageschlauch (6) abläuft und mittels im Drainageschlauch (6) eingebettetem Spülschlauch (1) eine Spülung der Fistel (4) ermöglicht.
Patent DE-202017007065-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Steuerung davon
IPC: G05D25/02
Filed: 2017-04-07
Abstract: Controller zur Steuerung einer Beleuchtungsvorrichtung für die Erzeugung einer Reihe verschiedener von einem Benutzer anpassbarer Lichteffekte, wobei der Controller umfasst:
 eine Eingabeschnittstelle, die dafür ausgelegt ist, eine Benutzereingabe wenigstens eines Simulationsparameters zu empfangen, um einen Lichteffekt anzupassen, wobei der wenigstens eine Benutzereingabe-Simulationsparameter von dem simulierten Lichteffekt abhängt;
 Mittel zum Speichern des wenigstens einen Benutzereingabe-Simulationsparameters;
 Mittel zum Abrufen des wenigstens einen gespeicherten Benutzereingabe-Simulationsparameters, um einen Lichteffekt anzupassen; und
 Mittel zum Berechnen eines zeitvariablen Beleuchtungswerts basierend auf dem abgerufenen Simulationsparameter;
 wobei der Controller dafür ausgelegt ist, den berechneten zeitvariablen Beleuchtungswert an die Beleuchtungsvorrichtung auszugeben, um dadurch einen Lichteffekt zu simulieren.
Patent DE-202017100545-U1 (DE)
Title: Innenausstattungsteil mit strangförmigem Funktionselement
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-02-01
Abstract: Innenausstattungsteil (1) für ein Kraftfahrzeug, mit: – einem Trägerelement (2), das eine dreidimensionale Form des Innenausstattungsteils (1) ausbildet, – zumindest einem Materialstreifen (3), der derart geformt ist, dass ein Hohlteil (4) und eine sich von dem Hohlteil (4) wegerstreckende Befestigungsfahne (5) ausgebildet werden, – einem strangförmigen Funktionselement (6), das innerhalb des Hohlteils (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialstreifen (3) zumindest eine Verbindungsschicht (7) und zumindest eine Dekorschicht (8) umfasst, die Dekorschicht (8) die Verbindungsschicht (7) zumindest abschnittsweise bedeckt, die Dekorschicht (8) zumindest im Bereich der Befestigungsfahne (5) Durchgangsöffnungen (9) aufweist, und die Verbindungsschicht (7) durch die Durchgangsöffnungen (9) hindurch mit dem Trägerelement (2) verbunden ist.
Patent DE-202017100582-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglichtstreifen
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-02-03
Abstract: Fahrzeuglichtstreifen, der Folgendes umfasst: ein Gehäuseglied; eine Lichtbaugruppe im Gehäuseglied, die eine Lichtquelle und eine photolumineszierende Struktur, die zum Lumineszieren als Reaktion auf eine Lichtanregung durch die Lichtquelle konfiguriert ist, aufweist; und ein optisches Element, das dazu konfiguriert ist, einen Teil des lumineszierenden Lichts zu einer Vorderwand des Gehäuseglieds weiterzuleiten und einen anderen Teil des lumineszierenden Lichts zu mindestens einer Seitenwand des Gehäuseglieds zu leiten.
Patent DE-202017101190-U1 (DE)
Title: Wetterschutzgitter
IPC: F24F13/08
Filed: 2017-03-02
Abstract: Wetterschutzgitter für Luftkanäle mit einem Rahmen (2), der eine Aussparung (3) begrenzt, in der wenigstens eine Lamelle (3) eingesetzt ist, wobei der Rahmen (2) mehrere mit Flachwinkeln (5) verbundene Rahmenteile (6) aufweist, die eine Rahmenfassade (7) sowie eine Rahmenlaibung (8) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Flachwinkel (5) wenigstens eine Lasche (9) aufweist, die in der Einbaulage des Flachwinkels (5) an der Rahmenlaibung (8) anliegt.
Patent DE-202017102534-U1 (DE)
Title: Teleskopsäule
IPC: F16M11/26
Filed: 2017-04-28
Abstract: Teleskopsäule, aufweisend folgende Merkmale: – wenigstens zwei linear gegeneinander bewegliche Teleskopelemente, – wenigstens eine mit einem ersten der Teleskopelemente verbundene Antriebseinheit, – Wenigstens ein Verbindungselement, durch das von der Antriebseinheit eine Kraft auf ein zweites der Teleskopelemente übertragbar ist, – eine Überwachungseinheit, die derart ausgebildet ist, dass ein Betriebsparameter des Verbindungselements erfassbar ist, – wobei bei Erfassung des Betriebsparameter außerhalb vordefinierbarer Betriebsparameter eine definierte Änderung eines Betriebszustands der Antriebseinheit durchführbar ist.
Patent DE-202017102863-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Präsentieren von Farbmustern
IPC: G09F5/04
Filed: 2017-05-12
Abstract: Vorrichtung (2) zum Präsentieren von Farbmustern, die eingerichtet ist, auf einem ebenen Boden (8) zu stehen, und mit einer Anzahl von Präsentationsflächen (4, 4.1, 4.2), die in der Vorrichtung (2), wenn diese auf einem ebenen Fußboden (8) steht, so positioniert und gelagert sind, dass sie jeweils um eine im Wesentlichen senkrechte Achse (10) schwenkbar sind und die eine senkrechte Ausdehnung haben zwischen einer Höhe eines oberen Randes der Präsentationsflächen (20) mindestens auf Brusthöhe oder über Augenhöhe, bis hinab zu einer Höhe eines unteren Randes der Präsentationsflächen unter Gürtelhöhe oder unter Kniehöhe oder unter Knöchelhöhe eines daneben stehenden durchschnittlichen, erwachsenen Menschen.
Patent DE-202017104485-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Metallformkörpers durch elektromagnetisches Rühren
IPC: F27D27/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Metallformkörpers für elektromagnetisches Rühren von metallischem geschmolzenen Metall und zum Gießen eines Metallformkörpers, wobei die Vorrichtung zur Herstellung eines Metallformkörpers umfasst: eine Gussform mit einer Seitenwand mit einer geneigten inneren Oberfläche; und eine Einheit zum Erzeugen eines wandernden Magnetfeldes, die entlang einer äußeren Umgebung der Gussform angeordnet ist und das geschmolzene Metall in der Gussform rührt, wobei die Einheit zum Erzeugen eines wandernden Magnetfeldes einen magnetischen Körper und eine um den magnetischen Körper als Zentrum gewickelte Spule umfasst, und wobei eine Endfläche des magnetischen Körpers so angeordnet ist, dass ein Spalt zwischen der Endfläche des magnetischen Körpers und der inneren Oberfläche der Seitenwand gleichmäßig wird.