baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19817910-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ROHS ULRICH DR ING
IPC: F16F15/139
Filed: 1998-04-22
Granted: 2014-11-20
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Primärmasse und einer Sekundärmasse, wobei die Primärmasse ein Primärblech (1) umfaßt, welches ein Drehmoment von der Primärmasse auf die Sekundärmasse (3) überträgt, wobei das Primärblech (1) einen im wesentlichen parallel zur Hauptrotationsachse des Torsionsschwingungsdämpfers angeordneten abgewinkelten Bereich (6) aufweist und wobei die Primärmasse eine Zusatzmasse (2) umfaßt, die in dem abgewinkelten Bereich (6) an dem Primärblech (1) anliegt und baulich von einem Anlasserzahnkranz (15) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Zusatzmasse (2) abgewandte Seite des abgewinkelten Bereichs (6) als tangentiale Reibfläche (60) genutzt wird.
Patent DE-19830825-B4 (DE)
Title: Umformwerkzeug
Inventor: SCHNUPP KONRAD
IPC: B21D28/00
Filed: 1998-07-09
Granted: 2006-10-12
Abstract: Umformwerkzeug
mit einem Oberwerkzeug (1) und einem Unterwerkzeug (2), welche mittels einer
Presse relativ zueinander verfahrbar sind, gekennzeichnet durch
zumindest einen Energiespeicher (3), welcher mit zumindest einem
Zusatzwerkzeug (4) zu dessen Betätigung
gekoppelt ist, wobei der Energiespeicher (3) durch die Relativbewegung
zwischen dem Oberwerkzeug (1) und dem Unterwerkzeug (2) ladbar und über eine
Auslöseeinrichtung
(5) mit dem Zusatzwerkzeug (4) verbunden ist.
Patent DE-19833006-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung rohrförmiger gebogener Hohlkörper durch Innenhochdruckumformen
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: B21D26/02
Filed: 1998-07-22
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung rohrförmiger gebogener Hohlkörper durch Innenhochdruckumformen, unter Anwendung eines mit wenigstens zwei ein Innenhochdruck-Umformwerkzeug (2) bildenden Werkzeugteilen (4, 10), dessen Gravur die Endform des Hohlkörpers bestimmt, wobei durch Schließen der beiden Werkzeugteile (4, 10) das Biegen des mittigen Bereichs des rohrförmigen Ausgangswerkstückes und nach dem Schließen der beiden Werkzeugteile (4, 10) das Innenhochdruckumformen des Hohlkörpers (14) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (14) vor dem Biegen an seinen Endbereichen durch von außen her radial wirkende Kräfte durch Formzwang gespannt und/oder geformt wird, und daß während des Biegens im Hohlkörper (14) durch einen Hohlzug oder einen Stopfenzug axiale Zugkräfte erzeugt werden.
Patent DE-19842550-B4 (DE)
Title: Methode zur on-line Parameterschätzung und Prozeßbeobachtung für SMB-Chromatographieprozesse
Inventor: ZIMMER GERTA
IPC: G01N30/02
Filed: 1998-09-17
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Beobachtung eines SMB-Chromatographieprozesses zur Trennung zweier Komponenten mit einer Mehrzahl von Säulen und zwei Produktentnahmestellen durch on-line-Abschätzung von Säulenparametern, dadurch gekennzeichnet, dass an den Produktentnahmestellen kontinuierliche Konzentrationsmessungen vorgenommen werden, aus denen je Säule für jede der zu trennenden Komponenten der scheinbare Dispersionskoeffizient D ap  und der das Adsorptionsverhalten charakterisierende Parameter γ durch Minimierung eines Fehlerfunktionals ermittelt werden.
Patent DE-19843557-B4 (DE)
Title: Golfwagen
Inventor: ADAM GUENTER
IPC: A63B55/60
Filed: 1998-09-23
Granted: 2005-05-12
Abstract: Golfwagen,
bestehend aus einem Rahmen mit einem am Rahmen vorgesehenen Fahrgestell sowie
mit einer an der Vorderseite des Rahmens vorgesehenen Deichsel,
die zum Zusammenlegen des Golfwagens um eine Achse schwenkbar ist,
wobei am Fahrgestell wenigstens zwei Räder vorgesehen sind, die um
eine senkrecht zu einer Längsachse
des Rahmens verlaufende Querachse des Golfwagens frei drehbar sind,
wobei das Fahrgestell zwei Streben aufweist, die um jeweils eine Fahrgestell-Schwenkachse
am Rahmen schwenkbar vorgesehen sind, und zwar aus einer Gebrauchsstellung,
in der das Fahrgestell vom Rahmen wegsteht, in eine Nichtgebrauchsstellung,
in der das Fahrgestell an den Rahmen dicht herangeschwenkt ist,
und wobei für
ein antriebsmäßiges Schwenken
des Fahrgestells mit der Deichsel diese über wenigstens eine Gelenkstange
mit dem Fahrgestells antriebsmäßig verbunden
ist, wobei die Streben des Fahrgestells an dem einen Ende jeweils
an einer Schmalseite des quaderförmige
und köcherförmige Aufnahmen
für Golfschläger aufweisenden
Rahmens um eine gemeinsame parallel zur Querachse orientierte Fahrgestell-Schwenkachse
schwenkbar und...
Patent DE-19848244-B4 (DE)
Title: Kraftbegrenzer in einem Sicherheitsgurt-Rückhaltesystem
Inventor: WIER FRANZ
IPC: B60R22/34
Filed: 1998-10-20
Granted: 2007-01-25
Abstract: Kraftbegrenzer
in einem Sicherheitsgurt-Rückhaltesystem
für Fahrzeuge,
mit einem Rahmen (10), einer in dem Rahmen (10) drehbar gelagerten
Trommel (12) zum Aufwickeln von Gurtband (14), einer Sperrscheibe
(18), die mit der Trommel (12) gekoppelt ist, und einem Sperrmechanismus
(20) zur selektiven drehfesten Blockierung der Sperrscheibe (18)
am Rahmen (10), dadurch gekennzeichnet, daß die an einem axialen Ende
der Trommel (12) axial gehaltene Sperrscheibe (18) mit der Trommel
(12) durch wenigstens zwei am gegenüberliegenden Ende der Trommel
(12) verankerte Torsionselemente (16) gekoppelt ist.
Patent DE-19913664-B4 (DE)
Title: Wasserheizer
Inventor: BERENS RAIMUND
IPC: F28F9/02
Filed: 1999-03-25
Granted: 2005-02-03
Abstract: Wasserheizer
mit einem in einem Schacht (7, 8) gehaltenen Lamellenrohr-Wärmetauscher, wobei
die Rohre (3') des Wärmetauschers über an der
Außenseite
des Schachtes (7, 8) angeordnete Umlenkungen miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkungen durch mit
Kanälen
(14) versehenen Hauben (2) gebildet sind, die unter Zwischenlage
von Dichtungen (1) aus einem elastisch verformbaren Material an
die Außenseite
des Schachtes (7, 8) angepreßt
sind, wobei die Rohre (3') der Lamellenrohre (3) an den Dichtungen
(1) abgestützt
sind.
Patent DE-19916240-B4 (DE)
Title: Hydrolyseur
Inventor: RUTHROF KLAUS
IPC: C25B9/19
Filed: 1999-04-10
Granted: 2004-05-06
Abstract: Hydrolyseur, mit einer zentralen Polymermembran, mit Flächenelektroden und Diffuserschichten beidseitig der Polymermembran und mit einer Spannungsquelle, mit der eine Spannung zwischen den beiden Flächenelektroden aufbringbar ist, wobei sich die eine Flächenelektrode auf einem niedrigeren elektrischen Potential als die andere Flächenelektrode befindet, und mit einem Wasserreservoir, aus dem Wasser nur durch die Diffuserschicht an die Polymermembran gelangt, die auf derselben Seite der Polymermembran wie die Flächenelektrode mit dem niedrigeren elektrischen Potential vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserreservoir (9) nach unten durch die Polymermembran (2) begrenzt ist, wobei die Polymermembran (2) beidseitig von den Diffuserschichten (3, 4) bedeckt ist und wobei die Flächenelektroden (5, 6) die Diffuserschichten (3, 4) rückwärtig abstützen und Durchbrechungen (7) aufweisen.
Patent DE-19925868-B4 (DE)
Title: Diversity-TV-Empfangssystem
Inventor: AUNKOFER MARKUS
IPC: H04N5/44
Filed: 1999-06-07
Granted: 2004-10-21
Abstract: Bei einem TV-Empfangssystem mit mehreren Antennen für den Einsatz bei Kraftfahrzeugen werden Zwischenfrequenzsignale aus mehreren Empfangsteilen miteinander kombiniert. Das Diversity-TV-System besteht aus zwei oder mehr Antennen zum Empfangen von HF-Signalen mit einer gemeinsamen Frequenz, aber mit potentiell unterschiedlichen Phasen. Das System weist außerdem ein Empfangsteil für jede Antenne auf, wobei das Ausgangssignal dieser Empfangsteile auf einer Zwischenfrequenz liegt. Die Zwischenfrequenzen aus jedem Mehrfach-Empfangsteil werden aufaddiert, und die Phase des addierten Signals wird mit der Phase der einzelnen Zwischenfrequenzen verglichen. Ein dem Fehler zwischen den einzelnen ZF-Signalen und der Summe aller ZF-Signale entsprechendes Signal wird zum Steuern der Phase der ankommenden Signale so verwendet, daß die Phasen alle abgeglichen und die Signale kohärent kombiniert werden. Die Phasensteuerung der einzelnen Eingangssignale kann an der Bezugsfrequenz eines Quarzkristalls vorgenommen werden, wodurch eine Breitband-Phasenverschiebung bei minimaler Komplexität der Schaltung möglich wird.
Patent AU-2011101327-B4 (AU)
Title: Hinge having self-centering means
Inventor: CHOW CHUNG
IPC: E05D11/08
Filed: 2011-10-14
Granted: 2014-05-08
Abstract: A glass door hinge having an internal door stop arrangement comprises: 5 a housing; a mount for coupling the housing to a support member; a pair of clamps; an axial spindle; one or more biasing members arranged to engage the spindle 10 to return the clamps to one of a plurality of positions selected from a closed position and one or more opened positions; wherein the spindle has one or more centering surfaces; the or each biasing member being arranged to apply a force to a respective centering surface to centre the clamps in one or more of said 15. positions.
Patent AU-2017101320-B4 (AU)
Title: Modular pet enclosure
Inventor: KROS KASSANDRA MARIE
IPC: A01K1/03
Filed: 2017-09-28
Granted: 2021-04-15
Abstract: A modular pet enclosure assembly (1000) comprising a first enclosure (100) 
comprising a plurality of inter-connected weather resistant panels including 
one or more side walls (120) and one or more roof panels (140) to define a 
substantially enclosed internal space; a second enclosure (200) comprising a 
frame (210) inter-connected with one or more panels of the first enclosure 
(100), the second enclosure comprising one or more mesh panels (220) 
fastened to the frame (210) for enclosing animals in an internal space of the 
second enclosure; and wherein the first enclosure comprises one or more 
access openings (135, 140, 177) for allowing an animal to access one or more 
internal spaces.  
(Fig. 1A)
Patent AU-2019101065-B4 (AU)
Title: Mepiquat Formulations
Inventor: HORSFIELD ANDREW
IPC: A01N43/40
Filed: 2019-09-16
Granted: 2023-08-24
Abstract: The invention concerns a soluble concentrate formulation of mepiquat, which is highly 
loaded compared to existing formulations. The formulation of the invention has a 
concentration of mepiquat, present as mepiquat chloride, of at least about 380 g/L 
5 The formulation preferably includes an antifoaming agent.  
13
Patent DE-102004008589-B4 (DE)
Title: Halterung für Warenkennzeichnung
Inventor: GERLACH JOACHIM
IPC: G09F3/20
Filed: 2004-02-19
Granted: 2011-01-13
Abstract: Halterung für eine Warenkennzeichnung, insbesondere für Transportbehälter, bestehend aus einen Bügel (1), welcher aus einem mittleren Abschnitt (2) und zwei endseitigen Einhängeabschnitten (3, 4) besteht und mit zumindest einem, vorzugsweise beiden Bügelenden einhängbar ausgebildet ist und eine Einrichtung zur Aufnahme einer Warenkennzeichnung aufweist, wobei die Einrichtung fest mit dem Bügel (1) verbunden und/oder Bestandteil des Bügels (1) ist und zur lösbaren, klemmend gehaltenen Aufnahme der Warenkennzeichnung vorgesehen ist dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Abschnitt (2) zwei abgewickelte aufeinander zulaufende Bügelabschnitte (12, 13) aufweist, die über ein Zwischenstück (14) miteinander verbunden sind und eine zungenförmige Bügellasche (11) bilden.
Patent DE-102004008845-B4 (DE)
Title: Ozonmodul zur Verwendung in einem Luftaufbereitungsgerät, insbesondere einem Luftreinigungsgerät
Inventor: Petz Günter
IPC: F24F6/00
Filed: 2004-02-20
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verwendung eines Ozonmoduls (2) mit einem elektrisch isolierenden Träger (20), auf dessen Oberseite eine erste obere Elektrode (21) aufgebracht ist und auf dessen Unterseite eine zweite untere Elektrode (22) aufgebracht ist und mit wenigstens einer oberen Isolierschicht (23), die auf die obere Elektrode (21) aufgebracht ist und mit wenigstens einer unteren Isolierschicht (24), die auf die untere Elektrode (22) aufgebracht ist, zur Erzeugung eines Plasmas zur Herstellung von Ozon in einem Luftaufbereitungsgerät (3), wobei die erste Elektrode (21) wenigstens einen ersten Elektrodenast (21A) umfasst, von dem ausgehend zahnartige Entladungspunkte (21'; 21'') alle den gleichen relativen Abstand (A0) und/oder Entladungsabstand (ES) zu einer Kante der unteren Elektrode (22) haben, und die zahnartigen Entladungspunkte (21'; 21'') alle parallel zu einer Richtung (LS) ausgebildet sind, wobei das Ozonmodul (2) derart zu einem in dem Luftaufbereitungsgerät (3) mit der Richtung (LS) strömenden Luftstrom angeordnet wird, dass die von dem Elektrodenast (21A) ausgehenden zahnartigen Entladungspunkte (21'; 21'') zu dem Luftstrom mit der Richtung (LS) gleichgerichtet angeordnet sind.
Patent DE-102004014192-B4 (DE)
Title: Electrical power controller to supply LED lighting elements uses active measurement of supply current used by a controller
Inventor: BLATTL STEFAN
IPC: G05F1/46
Filed: 2004-03-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: The power regulator (1) is used to control the supply to LED lighting elements (3,4). The key elements are a current sensor (13) providing an input to a current controller (73) that generates an output used by a control stage (50) to switch the energy source on and off.
Patent DE-102004015864-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden von Seitenwandabstandhaltern
Inventor: LENSKI MARKUS
IPC: H01L29/45
Filed: 2004-03-31
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden von Seitenwandabstandhaltern mit:  Ausbilden eines
Strukturelements über
einem Substrat, wobei das Strukturelement eine Seitenfläche und
eine Deckfläche
hat und wobei die Deckfläche
von einer ersten Schutzschicht und einer über der ersten Schutzschicht
ausgebildeten antireflektierenden Beschichtung bedeckt ist;  Ausbilden
einer zweiten Schutzschicht über
der Seitenfläche
und dem Substrat;  Ausführen
eines schnellen Ausheizschrittes nach dem Bilden der zweiten Schutzschicht;  Entfernen
der anti-reflektierenden Beschichtung;  konformem Abscheiden
einer Schicht aus einem Abstandhaltermaterial über dem Substrat und der Seitenfläche und über der
Deckfläche;
und  anisotropem Ätzen
der Schicht aus Abstandhaltermaterial, um die Seitenwandabstandshalter
herzustellen.
Patent DE-102004025666-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bilderfassung
Inventor: WINDHEUSER RICHARD
IPC: G02B27/00
Filed: 2004-05-25
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zur Bilderfassung, mit einer Kamera (10), einem Schutzgehäuse (13)
für die
Kamera (10), in welchem die Kamera (10) eingeschlossen und ein Fenster
(18) für
die Abbildungsoptik (12) der Kamera (10) vorgesehen ist, wobei  das
Fenster in Gestalt eines offenen Durchbruches (18) den Auslass für ein gasförmiges Medium
bildet, das in das Schutzgehäuse
(13) über
einen Einlass (17) unter Überdruck
eingespeist wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Fensterdurchbruch
(18) in einem nach außen
konvergierenden Wandabschnitt (16) des Schutzgehäuses (13) gebildet ist,  dass
der konvergierende Wandabschnitt (16) ein konisches Abschlussende
des Schutzgehäuses
(13) bildet, und  dass das gasförmige Medium durch einen Ringraum
(19) zwischen der Kamera (10) und dem Schutzgehäuse (13) in Kontakt mit der
Kamera (10) geführt
ist.
Patent DE-102004048079-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem Wellenzapfen und einem Gleichlaufdrehgelenk mit Verschraubungshülse
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: F16D3/223
Filed: 2004-10-02
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verbindungsanordnung
zwischen einem Wellenzapfen (11), der axial festgelegt ist, und
einem Gleichlaufdrehgelenk (12), in dessen Gelenkinnenteil (24) der
Wellenzapfen (11) verdrehfest eingreift, gekennzeichnet durch eine
Verschraubungshülse
(41), die gegenüber dem
Gelenkinnenteil (24) axial gesichert und relativ zum Gelenkinnenteil
(24) frei drehbar gehalten ist und ein Schraubgewinde (42) aufweist,
das mit einem Gegengewinde (36) auf dem Wellenzapfen (11) verschraubbar
ist. ( 1 ,  2 )
Patent DE-102004052649-B4 (DE)
Title: Tragbares Sprühgerät
Inventor: LANGHANS KLAUS DR ING
IPC: B05B9/08
Filed: 2004-10-29
Granted: 2011-07-28
Abstract: Tragbares Sprühgerät (1), mit einem Rückentragegestell (2), an dem eine Gebläseeinheit (3) und ein Vorratsbehälter (4) für einen auszubringenden Stoff befestigt sind, wobei die Gebläseeinheit (3) einen Antriebsmotor (5) und ein vom Antriebsmotor (5) angetriebenes Gebläse (6) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Gebläseeinheit (3) mittels mindestens eines Antivibrationselementes (7) am Rückentragegestell (2) aufgehängt ist, und daß der Vorratsbehälter (4) eigenständig, unabhängig von der Gebläseeinheit (3) ebenfalls mittels mindestens eines Antivibrationselementes (8) am Rückentragegestell (2) aufgehängt ist, wobei ein herausnehmbares, starres Verbindungselement (9) zur schwingungstechnischen An- oder Entkopplung des Vorratsbehälters (4) an die bzw. von der Gebläseeinheit (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102004059104-B4 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung eines Piezoaktors für einen Kraftstoffinjektor sowie Verfahren zur Montage eines Kraftstoffinjektors
Inventor: UNRUH MARCUS
IPC: H02N2/04
Filed: 2004-11-02
Granted: 2007-09-06
Abstract: Abdichtungsanordnung
(10) eines Piezoaktors (5) für
einen Kraftstoffinjektor (1) einer Brennkraftmaschine mit aus dem
Piezoaktor hervorstehenden Anschlussstiften (12) und einer auf den
Piezoaktor aufgesetzten Kopfanordnung (14, 16, 18), die mit Öffnungen
(20) zum Durchtritt der Anschlussstifte (12) versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass an Anschlussstiftabschnitten (22), die aus
den Öffnungen
(20) hervorstehen, ein aus einem dichtenden Material gebildetes
Dichtelement (30) aufgesetzt ist, welches an Umfangsflächen der
Anschlussstiftabschnitte (22) und an der Kopfanordnung (14, 16,
18) dichtend anliegt, und welches eine Belüftungsöffnung (34) aufweist, in welche
ein Ende einer Belüftungskanalanordnung
(26) zur Belüftung
des Piezoaktors (5) eingreift.
Patent DE-102004059629-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung vom Typ mit dielektrischer Isolierung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: AKIYAMA HAJIME
IPC: H01L21/762
Filed: 2004-12-10
Granted: 2011-12-01
Abstract: Halbleitervorrichtung vom Typ mit dielektrischer Isolierung, die folgendes aufweist: – ein Halbleitersubstrat (1, 20) mit einer Hauptebene und einer Rückseite auf einander gegenüberliegenden Seiten; – eine dielektrische Hauptschicht (3, 25), die angrenzend an eine Gesamtfläche der Hauptebene des Halbleitersubstrats (1, 20) angeordnet ist; – eine erste Halbleiterschicht (2) eines ersten Leitfähigkeitstyps mit niedriger Dotierstoffkonzentration, die eine Vorderseite aufweist und durch die dielektrische Hauptschicht (3, 25) mit dem Halbleitersubstrat (1, 20) verbunden ist; – eine zweite Halbleiterschicht (4) des ersten Leitfähigkeitstyps mit hoher Dotierstoffkonzentration, die eine Vorderseite aufweist und auf der Vorderseite der ersten Halbleiterschicht (2) selektiv gebildet ist; – eine dritte Halbleiterschicht (5) eines zweiten Leitfähigkeitstyps mit hoher Dotierstoffkonzentration, die an der ersten Halbleiterschicht (2) an einer von der zweiten Halbleiterschicht (4) abgelegenen Stelle derart ausgebildet ist, daß sie die zweite Halbleiterschicht (4) umgibt; – eine ringförmige Isolierschicht (9), die an der ersten Halbleiterschicht...
Patent DE-102005001504-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Eigenschaften von dispersen Bestandteilen in Fluiden
Inventor: ALTMANN JUSTUS
IPC: G01N21/01
Filed: 2005-01-04
Granted: 2006-12-28
Abstract: Anordnung
zur optischen Analyse eines Partikelsystems durch Bildanalyse mit
einer Kamera (3) mit Optik (2) und wenigstens einer Lichtquelle,
die beide von einer Seite her auf ein optisches Fenster (7) hin
gerichtet sind, hinter dem sich das zu untersuchende Partikelsystem
befindet, gekennzeichnet dadurch, dass der direkte Durchstrahlungsbereich
der wenigstens einen Lichtquelle (5) durch das optische Fenster
(7 bzw. 14) nicht den der Optik (2) zugeordneten Beobachtungsbereich
schneidet und somit eine direkte Anstrahlung der zu beobachtenden Partikel
im Durchstrahlungsbereich der wenigstens einen Lichtquelle ausgeschlossen
ist.
Patent DE-102005005029-B4 (DE)
Title: Drucksensor mit Membran
Inventor: TANAKA HIROAKI
IPC: G01L9/04
Filed: 2005-02-03
Granted: 2017-05-11
Abstract: Drucksensor, der aufweist: – ein Gehäuse (11), das ein inneres Durchgangsloch mit einer Öffnung aufweist; – einen Sensorchip (1), der einen auf einer Oberfläche des Sensorchips (1) angeordneten Messwiderstand (5) aufweist; – einen auf dem Messwiderstand (5) angeordneten und aus einem Siliziumnitrid-Film aufgebauten Vorsprung (2); – eine Metallmembran (17), die sich in Übereinstimmung mit einem Druck verformen kann; – ein Belastungsübertragungselement (18), das zwischen der Metallmembran (17) und dem Vorsprung (2) angeordnet ist und derart in Übereinstimmung mit einer Verformung der Metallmembran (17) beweglich ist, dass eine dem auf die Metallmembran (17) aufgebrachten Druck entsprechende Belastung über das Belastungsübertragungselement (18) auf den Vorsprung (2) übertragen wird; und – ein innerhalb des Gehäuses (11) angeordnetes Positionierungselement (12), wobei – das Gehäuse (11) den Sensorchip (1), den Vorsprung (2) und das Belastungsübertragungselement (18) innerhalb des inneren Durchgangslochs des Gehäuses (11) unterbringt, – die Öffnung des Gehäuses (11) mit der Metallmembran (17) bedeckt ist, – der auf die Membran (17) aufgebrachte Druck derart erfassbar ist, dass die dem Druck entsprechende Belastung über die Metallmembran (17), das Belastungsübertragungselement (18) und den Vorsprung (2) auf den Messwiderstand (5) aufgebracht wird, so dass sich ein Widerstand des Messwiderstands (5) ändert, wobei der Druck auf der Grundlage einer Widerstandsänderung des Messwiderstands (5) messbar ist, – der Messwiderstand (5), von einer Seite des Belastungsübertragungselements aus gesehen, größer als der Vorsprung (2) ist, so dass der Vorsprung (2) mit dem Messwiderstand (5) bedeckt ist, – das Positionierungselement (12) einen Durchmesser aufweist, der nahezu gleich einem Innendurchmesser des Gehäuses (11) ist, – das Positionierungselement (12) einen Sensorchipunterbringungsabschnitt (20b) aufweist, und – der Sensorchip (1) in dem Sensorchipunterbringungsabschnitt (20b) des Positionierungselements (12) angeordnet ist.
Patent DE-102005008444-B4 (DE)
Title: Bekleidungsstück mit Beleuchtung
Inventor: MAENNEL FRIEDRICH HERMANN
IPC: A41D13/01
Filed: 2005-02-24
Granted: 2007-11-15
Abstract: Bekleidungsstück, vorzugsweise
aus Stoff oder Kunstfasern, welches mit einer mit einem Trägermaterial
(4) verwobenen, Glasfaseranordnung (2) zur Beleuchtung des Bekleidungsstücks (1)
versehen ist, wobei der Glasfaseranordnung (2) zumindest ein Leuchtmittel
(6) zur Beleuchtung der Glasfaseranordnung (2) zugeordnet ist und
sämtliche
Leuchtmittel (6) einzeln, in Gruppen oder in ihrer Gesamtheit mit
wenigstens einer Niedervolt-Spannungsquelle (3) elektrisch verbindbar
sind und das Trägermaterial
(4) mit dem Bekleidungsstück
(1) so verbunden ist, dass die Glasfaseranordnung (2) bei bestimmungsgemäßem Tragen
des Bekleidungsstücks
(1) sichtbar ist und für die
Spannungsversorgung der elektrisch wirksamen Bestandteile nur Spannungen
von bis zu 6 V benutzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die
Glasfaseranordnung (2), wenigstens einen aus mehreren Glasfasern
bestehenden Glasfaserstrang (5) umfasst, und jedem dieser Glasfaserstränge an jeder
Stirnseite des Glasfaserstrangs (5) je ein, maximal je zwei Leuchtmittel
(6) zur Beleuchtung des Glasfaserstrangs (5) zugeordnet sind.