baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106003-U1 (DE)
Title: Positionierungssteuerairbagvorrichtung
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-10-29
Abstract: Positionierungssteuerairbagvorrichtung , welche aufweist:
 ein Hubkissen, das in einem Sitzteil eines Sitzes angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, einen auf dem Sitzteil befindlichen Insassen hochzudrücken, während der Airbag durch Gas aus einem Gasgenerator entfaltet wird; und
 ein Positionierungskissen, das exzentrisch auf einer der Fahrzeugaußenseite zugewandten Seite des Hubkissens angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, die der Fahrzeugaußenseite zugewandte Seite des Insassen entsprechend der Einleitung des Gases derart hochzudrücken, dass der Insasse in Richtung des Fahrzeuginneren geneigt ist.
Patent DE-202019106460-U1 (DE)
Title: Dämpfende Schuhsohlenanordnung
IPC: A43B13/14
Filed: 2019-11-20
Abstract: Schuhsohlenanordnung, umfassend eine Laufsohle (10) mit einer zur Fußseite weisenden Sohleninnenfläche (12), die von einem umlaufenden Sohlenrand (14) umgeben ist, wobei in der Laufsohle (10) ein Innenraum (16) ausgebildet ist, in dem mehrere nach oben zur Fußseite weisende elastische Dämpfungsschalen (18) mit einem zur Sohleninnenfläche (12) der Laufsohle (10) weisenden Schalenboden (20) und einer den Schalenboden (20) umlaufenden Schalenwand (22) angeordnet sind, wobei in der Schalenwand (22) einer oder mehrerer Dämpfungsschalen (18) wenigstens eine Perforation (24) eingebracht ist.
Patent DE-202020003708-U1 (DE)
Title: Ausziehbare Kühlschrankablage zur Entnahme einzelner Ablagesektoren
IPC: F25D23/02
Filed: 2020-09-01
Abstract: Herausziehbare Ablage zur Aufnahme von Kühlgut für Kühlschränke im Wesentlichen bestehend aus einem in Nuten 9 verschiebbaren Rahmen 2 und einer dem Rahmen 2 entnehmbaren Ablage 4 dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen 2 in den Nuten 9 geführt wird und die Ablagen 4 selektiv entnommen werden können.
Patent DE-202020100716-U1 (DE)
Title: Kabelkanal und Bearbeitungslade für einen Kabelkanal
IPC: H02G3/04
Filed: 2020-02-11
Abstract: Bearbeitungslade für einen Kabelkanal, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungslade sowohl als Schneidlade, als auch als Bohrlehre ausgebildet ist.
Patent DE-202020102285-U1 (DE)
Title: Fritteuse auf Luftbasis und Zubehör für eine Fritteuse auf Luftbasis
IPC: A47J37/12
Filed: 2020-04-24
Abstract: Zubehör (30) für eine Fritteuse auf Luftbasis, das Zubehör umfassend:
 ein Gefäß (40), das zum Enthalten von Wasser geeignet ist;
 eine Stützanordnung (46, 48) zur Montage in dem Gefäß (40), wobei die Stützanordnung mindestens ein Stützgitter (46) zum Abstützen eines zu dämpfenden Nahrungsmittels aufweist; und
 einen Deckel (50),
 wobei die Stützanordnung (45) in einer ersten Konfiguration mit einem Stützgitter in einer ersten Höhe von einer Basis des Gefäßes (40) konfigurierbar ist, um von dem Stützgitter (46) gestützte Nahrungsmittel zu dämpfen, und in einer zweiten Konfiguration mit einem Stützgitter (46) in einer zweiten Höhe von der Basis des Gefäßes, um Nahrungsmittel in Wasser unterhalb des Stützgitters zu kochen und von dem Stützgitter gestützte Nahrungsmittel zu dämpfen.
Patent DE-202020104075-U1 (DE)
Title: Software-Inspektionsplattform zur Echtzeitanzeige des Inspektionsfortschritts
IPC: G06F11/36
Filed: 2020-07-14
Abstract: Software-Inspektionsplattform zur Echtzeitanzeige des Inspektionsfortschritts, umfassend:ein Datenverwaltungssystem, das ein Testgegenstand - Erzeugungsmodul, ein Datenerfassungsmodul und ein Speichermodul umfasst, wobei das Testgegenstand - Erzeugungsmodul aus den Daten des von der Clientseite zu inspizierenden Softwaresystems automatisch eine Inspektionsarbeitsliste erstellt,wobei die Inspektionsarbeitsliste mehrere zu inspizierende Daten enthält und die mehreren zu inspizierenden Daten gemäß den Inspektionsanforderungen der Clientseite in mindestens zwei Inspektionsstufen eingeteilt werden, wobei eine Signalverbindung zwischen dem Datenerfassungsmodul und dem Testgegenstand - Erzeugungsmodul hergestellt wird, wobei das Datenerfassungsmodul eine Fehlerinspektion an den mehreren zu inspizierenden Daten verschiedener Inspektionsstufen durchführt und eine Inspektionsbericht-Information gemäß den Inspektionsergebnissen generiert, wobei die Inspektionsbericht-Information die bestandenen Daten und die Fehlerdaten mehrerer zu inspizierender Daten jeder Inspektionsstufe enthält, wobei eine Signalverbindung zwischen dem Speichermodul und dem Testgegenstand-Erzeugungsmodul sowie Datenerfassungsmodul hergestellt wird, wobei das Speichermodul die Inspektionsarbeitsliste und die Inspektionsbericht-Information speichert,ein Grafikanzeigesystem, wobei eine Signalverbindung zwischen dem Grafikanzeigesystem und dem Datenverwaltungssystem hergestellt wird, wobei das Grafikanzeigesystem eine Steuereinheit und eine Inspektionsbericht-Einheit umfasst, wobei die Inspektionsbericht-Einheit mehrere Inspektions- und Analysegrafiken, die gemäß der Inspektionsbericht-Information erstellt wurden, enthält, wobei die Steuereinheit zum Auswählen des Inspektionsstatus mehrerer Inspektions- und Analysegrafiken dient, wobei eine Signalverbindung zwischen dem Grafikanzeigesystem und einem Server hergestellt wird, wobei der Server der Clientseite über ein elektronisches Gerät eine Online-Authentifizierung bereitstellt, sodass die Clientseite sich in Echtzeit beim Grafikanzeigesystem anmelden und mehrere Inspektions- und Analysegrafiken lesen kann.
Patent DE-202020104087-U1 (DE)
Title: Trink- und Brauchwassersystem
IPC: E03C1/10
Filed: 2020-07-15
Abstract: Trink- und Brauchwassersystem mit
 einem Anschluss an das öffentliche Wasserversorgungsnetz,
 mindestens einer Verteilungsleitung (3),
 einer in einer Wohneinheit vorgesehenen Versorgungsleitung (6), an die mindestens ein Verbraucher (2) angeschlossen ist, die über einen Wasserzähler (16) mit der Verteilungsleitung (3) kommuniziert und in der mittels einer mit der Versorgungsleitung (6) verbundenen Wohneinheit-Zirkulationsleitung (12) Wasser in der Wohneinheit zirkuliert,
 gekennzeichnet durch
 eine Kopplungseinrichtung (10) zur Übertragung von Strömungsenergie des Wassers in der Verteilungsleitung (3) auf das in der Versorgungsleitung (6) und der Wohneinheit-Zirkulationsleitung (12) befindliche Wasser.
Patent DE-202021000871-U1 (DE)
Title: Tonerzeugendes Blatt für ein Blasinstrument
IPC: G10D9/02
Filed: 2021-03-06
Abstract: Tonerzeugendes Blatt aus Kunststoffmaterial, für ein Blasinstrument, wobei das Blatt (10) eine Kennzeichnung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichnung (12) von einer Prägung (18) gebildet ist, die am Schaft (22) des Blattes (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202021101104-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Gerüststiel eines Baugerüstes
IPC: E04G7/30
Filed: 2021-03-04
Abstract: Vorrichtung (100) für einen Gerüststiel (20) eines Baugerüstes, aufweisend:
 einen an dem Gerüststiel (20) befestigbaren Kipphebelanschluss (110), der einen Längsschlitz (112) mit einem den Längsschlitz durchsetzenden Stift (120) aufweist; und
 einen in dem Längsschlitz (112) an dem Stift (120) als Drehachse drehgelagerten Kipphebel (130); dadurch gekennzeichnet,
 dass der Kipphebel (130) an seiner Peripherie eine in radialer Richtung nach außen sich öffnende Aussparung (I) aufweist;
 dass der dem Längsschlitz (112) zugewandte Abschnitt (114) des Kipphebelanschlusses (110) in die Aussparung eingreift zum Begrenzen des Drehwinkels des an dem Stift (120) drehgelagerten Kipphebels; und
 dass ein Teil des drehgelagerten Kipphebels in Form einer Finne (134) nach oben und/oder nach unten über den Kipphebelanschluss (110) übersteht.
Patent DE-202021102440-U1 (DE)
Title: Gleichmodus-Filterung für Hochgeschwindigkeits-Kabelschnittstelle
IPC: H04B3/30
Filed: 2021-05-06
Abstract: Drahtgebundenes Hochfrequenz (HF)-Kommunikationssystem, das Folgendes umfasst:
 einen Interferenzfilter zum Filtern von Interferenzrauschen an einer Kabelschnittstelle, die ein Kabel des drahtgebundenen HF-Kommunikationssystems mit einer Funktionsschaltung des drahtgebundenen HF-Kommunikationssystems koppelt, wobei der Interferenzfilter umfasst:
 ein erstes Abschlusswiderstandselement, das zwischen einem ersten Kabelleiter und einer Systemerdung gekoppelt ist; und
 ein erstes Abschlussreaktanzelement, das mit dem ersten Abschlusswiderstandselement gekoppelt ist, wobei:
 das erste Abschlussreaktanzelement einen ersten Abschlussreaktanzwert aufweist, der so gewählt ist, dass er Signale auf der ersten Kabelleitung, die eine vorbestimmte Frequenzcharakteristik aufweisen, von der Systemerdung wegleitet; und
 das erste Abschlusswiderstandselement einen ersten Abschlusswiderstandswert aufweist, der als Pull-Down-Widerstand für Interferenzsignale mit anderen als den vorbestimmten Frequenzcharakteristiken ausgewählt ist, die nicht durch das erste Abschlussreaktanzelement von der Systemerdung weggeleitet werden, um zu bewirken, dass sich die Interferenzsignale, die andere als die vorbestimmten Frequenzcharakteristiken aufweisen, zur Systemerdung ausbreiten.
Patent DE-202021103537-U1 (DE)
Title: Einclipsbare Käfigmuttern für den Zusammenbau einer Trage- und Haltevorrichtung
IPC: F16B37/04
Filed: 2021-07-01
Abstract: Trage- und Haltevorrichtung (1) zur lagernden Aufnahme einer Anzahl von medizinischen Fluidpumpen vorzugsweise der Infusions- und/oder Spritzenpumpenbauart mit einem säulenförmigen Grundkörper (2), der eine rückseitige, im wesentlichen U-förmige Grundkörper-Schale (3) und eine daran mittels Montageschrauben (4) fixierte vorderseitige Grundkörper-Schale (5) oder Grundkörper-Platte (5) hat, an der eine Anzahl an in Säulenlängsrichtung beabstandeten Tablaren (6) zur Auflagerung der Fluidpumpen ausgebildet oder angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der U-förmigen Grundkörper-Schale (3) zumindest eine, in Säulenlängsrichtung sich erstreckende Montageleiste (7, 8) ausgebildet ist, in der längsbeabstandete Durchgangslöcher (9, 11) ausgeformt sind und dass eine Anzahl an Clip-förmigen Käfigmuttern (10) vorgesehen ist, die jeweils im Bereich einer jeweiligen Durchgangsbohrung (12) auf die jeweilige Montageleiste (7) ein- oder aufgeclipt sind, derart, dass die Montageschrauben (4) unter Durchdringen der jeweiligen Durchgangsbohrungen (12) mit den jeweiligen Käfigmuttern (10) in Schraubeingriff bringbar sind.
Patent DE-202021104176-U1 (DE)
Title: Medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung und System
IPC: A61B8/06
Filed: 2021-08-05
Abstract: Medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung mit einer Verarbeitungsschaltung, die eingerichtet ist zumBeschaffen einer Verteilung einer Wandschubspannung eines Blutgefäßes,Extrahieren eines repräsentativen Werts oder einer Blutgefäßregion aus der Verteilung der Wandschubspannung in dem Blutgefäß beruhend auf einem Extrahierkriterium, das für jede Region gemäß einer Form oder einer Eigenschaft des Blutgefäßes bestimmt wird, undÄndern eines Anzeigemodus der Wandschubspannung in dem Blutgefäß beruhend auf einem Ergebnis des Extrahierens des repräsentativen Werts der Wandschubspannung oder einer charakteristischen Blutgefäßregion.
Patent DE-202021104548-U1 (DE)
Title: Lichttechnisch akzentuierte, räumlich eingrenzende Raumstruktur sowie Vorrichtung und System zur lichttechnischen Akzentuierung räumlich eingrenzender Raumstrukturen
IPC: G02B26/08
Filed: 2021-08-24
Abstract: Lichttechnisch akzentuierte, zumindest teilweise räumlich eingrenzende Raumstruktur, gekennzeichnet durch in einer Ebene (30) aufgefächertes Laserlicht (11), wobei die Ebene (30) so ausgerichtet ist, dass das Laserlicht auf eingrenzenden Bereichen der Raumstruktur eine Linie (31) bildet.
Patent DE-202021104722-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung und Duschanordnung
IPC: A47K3/36
Filed: 2021-09-02
Abstract: Duschabtrennung (2) mit einer schwenkbaren Tür (3), die über ein Drehprofil (4) und/oder ein unteres Drehlager (5) sowie vorzugsweise einer Profilanordnung (7) insbesondere an einer Raumwand (10) befestigt oder befestigbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Duschabtrennung (2) bzw. Profilanordnung (7) ein Abstützelement (12) aufweist, das das untere Drehlager (5) untergreift bzw. unterseitig abstützt, und/oder dass das untere Drehlager (5) und insbesondere die Profilanordnung (7) bzw.
 Duschabtrennung (2) beabstandet zu einem Duschboden oder einer Duschwanne angeordnet bzw. befestigt ist.
Patent DE-202021106411-U1 (DE)
Title: Verformungswellgetriebevorrichtung vom Einheits-Typ
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-11-24
Abstract: Verformungswellgetriebevorrichtung vom Einheits-Typ, die Folgendes aufweist:ein steifes innenverzahntes Zahnrad;ein flexibles außenverzahntes Zahnrad;ein Lager zum Abstützen des innenverzahnten Zahnrads und des außenverzahnten Zahnrads in einem relativ zu einander drehbaren Zustand;einen Wellgenerator; Schmiermittel, das auf einen Eingriffsbereich des innenverzahnten Zahnrads und des außenverzahnten Zahnrads aufgebracht oder in diesen eingefüllt ist;einen Spalt, der zwischen dem Lager und dem außenverzahnten Zahnrad gebildet ist und der mit dem Eingriffsbereich und einer Laufbahnnut des Lagers in Verbindung steht;eine Schmiermittel-Strömungsöffnung, die in dem außenverzahnten Zahnrad gebildet ist; undein Filter, das Schmiermittel passieren lässt und das in der Lage ist, Fremdkörper aufzufangen, die in dem das Filter passierenden Schmiermittel enthalten sind,wobei das außenverzahnte Zahnrad Folgendes aufweist:einen zylindrischen Hülsenteil, der in Radialrichtung biegbar ist und der koaxial im Inneren des innenverzahnten Zahnrads angeordnet ist; und eine Membran, die sich von einem ersten Ende des zylindrischen Hülsenteils radial nach außen oder nach innen erstreckt, wobei die Außenverzahnung in einem Außenumfangsflächenbereich des zylindrischen Hülsenteils gebildet ist, der der Innenverzahnung des innenverzahnten Zahnrads zugewandt ist;wobei der Wellgenerator koaxial im Inneren des zylindrischen Hülsenteils des außenverzahnten Zahnrads angeordnet ist und dazu ausgebildet ist,den zylindrischen Hülsenteil wiederholt in Radialrichtung zu biegen, um eine Eingriffsposition zwischen der Außenverzahnung und der Innenverzahnung in einer Umfangsrichtung zu bewegen;wobei die Schmiermittel-Strömungsöffnung wenigstens eines von dem zylindrischen Hülsenteil und der Membran durchsetzt, um eine Verbindung zwischen dem Spalt und einem Innenraum des zylindrischen Hülsenteils herzustellen; undwobei das Filter Flexibilität aufweist, um der Biegung eines Bereichs, in dem die Schmiermittel-Strömungsöffnung gebildet ist, zu folgen, und an der Schmiermittel-Strömungsöffnung in einem Zustand angebracht ist, in dem es die Schmiermittel-Strömungsöffnung verschließt.
Patent DE-202022001573-U1 (DE)
Title: Ausfahrbare Folienabdeckung für ein Schwimmbad mit Solar- und Isoliereffekt
IPC: E04H4/10
Filed: 2022-07-12
Abstract: Folie die sich dadurch auszeichnet, dass sie mehrere Bereiche aufweist. Ein Bereich weist mechanisch steifere Eigenschaften auf, ist jedoch noch aufrollbar. Ein weiterer Bereich besteht aus einer sehr gut schwimmfähigen Folie.
Patent DE-202022102626-U1 (DE)
Title: Verschiebbare Betoniersteuervorrichtung für Mehrpunkt-Arbeitsflächen am Ende der Sky-Pumpe
IPC: F16K3/04
Filed: 2022-05-13
Abstract: Verschiebbare Betoniersteuervorrichtung für Mehrpunkt-Arbeitsflächen am Ende der Sky-Pumpe, die zur Verwendung mit dem Pumpenrohr (8) dient und zwei Haltestrukturen, Hängestange (1), Träger (2) und drehbare Halteplatte (3) umfasst, wobei die Anzahl der Hängestange (1) zwei beträgt und jede Hängestange (1) jeweils von oben nach unten mit den beiden Haltestrukturen und dem Träger (2) fest verbunden ist; jede Haltestruktur beinhaltet Bügelrahmen (4) , T-förmige Muttern (5) , T-förmige Schnallen (6) und Zugschrauben (7), wobei die Anzahl des Bügelrahmens (4) vier beträgt, wobei zwei Bügelrahmen (4) einen Satz bilden und übereinander angeordnet sind; der Bügelrahmen (4) weist zwei gerade Abschnitte (401) und einen Bogenabschnitt (402) auf, wobei die Anzahl der Zugschraube (7) zwei beträgt, wobei die Zugschrauben jeweils an beiden Enden des Bügelrahmens (4) und zwischen dem oberen und dem unteren Bügelrahmen (4) angeordnet sind, wobei an den beiden Enden jeder Zugschraube (7) jeweils eine T-förmige Schnalle (6) und eine T-förmige Mutter (5) angeordnet sind, wobei die T-förmige Mutter (5) mit der Zugschraube (7) verschraubt ist und an der T-förmigen Schnalle (6) anliegt, wobei die andere Seite der T-förmige Schnalle (6) in Kontakt mit dem geraden Abschnitt (401) des Bügelrahmens (4) steht, wobei durch Anziehen der T-förmigen Muttern (5) die T-förmigen Schnallen (6) die Bügelrahmen (4) an den beiden Seiten klemmen und fixieren; die drehbare Halteplatte (3) weist eine halbkreisförmige Platte (301) und eine Steuerstange (302) auf, wobei das Ende der Steuerstange (302) fest mit der halbkreisförmigen Platte (301) verbunden ist, wobei die Anzahl der drehbaren Halteplatte (3) zwei beträgt, wobei die Halteplatten sich jeweils über dem Träger (2) befinden, und wobei das vordere Ende der halbkreisförmigen Platte (301) mit der Hängestange (1) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202022102641-U1 (DE)
Title: Nagel, insbesondere für den Einsatz in einem Nagelsetzgerät
IPC: F16B15/00
Filed: 2022-05-13
Abstract: Nagel (1), insbesondere für den Einsatz in einem Nagelsetzgerät, der aus einem ausschließlich oder überwiegend lignozellulosischen Material besteht und einen Nagelschaft (2), der eine Nagelachse (X) definiert, und eine am vorderen Ende des Nagelschafts (2) angeordnete Nagelspitze (6) aufweist, wobei der Nagelschaft (2) und die Nagelspitze (6) einen kreisrunden Querschnitt besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Nagelschaft (2) einen vorderen, einen ersten Durchmesser (D 1 ) aufweisenden Nagelschaftabschnitt (3) und einen hinteren, einen zweiten Durchmesser (D 2 ) aufweisenden Nagelschaftabschnitt (4) umfasst, wobei der zweite Durchmesser (D 2 ) größer als der erste Durchmesser (D 1 ) ist, und wobei die Nagelspitze (6) am vorderen Ende des vorderen Nagelschaftabschnitts (3) angeordnet ist.
Patent DE-202022105203-U1 (DE)
Title: Sichtbasierte Systeme zum Steuern von Inustriemaschinen und/oder zur Standortbestimmung
IPC: B61L25/02
Filed: 2022-09-15
Abstract: Automatisiertes sichtbasiertes System zur Standortbestimmung von Lokomotiven, wobei das System Folgendes umfasst:
 wenigstens eine Kamera, die an Bord einer Lokomotive positioniert werden kann, um ein oder mehrere Bilder von Gleisbeschilderung, die Standortdaten enthält, die (einem) Standort(en) entlang einem Gleis entsprechen, aufzunehmen; und
 wenigstens einen Prozessor, der zur Kommunikation mit der wenigstens einen Kamera konfiguriert ist, um das eine oder die mehreren Bilder der Gleisbeschilderung, die durch die wenigstens eine Kamera aufgenommen wurden, zu empfangen, wobei der wenigstens eine Prozessor konfiguriert ist, das eine oder die mehreren Bilder zu analysieren und die Standortdaten der Gleisbeschilderung in dem einen oder den mehreren durch die wenigstens eine Kamera aufgenommenen Bildern visuell zu erkennen, wodurch das System in die Lage versetzt wird, den Standort der Lokomotive entlang des Gleises über die visuelle Erkennung der Standortdaten der Gleisbeschilderung des wenigstens einen Prozessors zu identifizieren.
Patent DE-202022105896-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Bogenenden einer bogenförmigen Untergrund-Bahnstation
IPC: E04G13/00
Filed: 2022-10-19
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Bogenenden einer bogenförmigen Untergrund-Bahnstation umfasst die Bogenendstütze und die Basisschalung, wobei die Bogenendstütze drei unten liegende Vierkantträger (11) und eine Vielzahl von Dreiecksstützen (10) umfasst, die, beabstandet zueinander, oben auf den drei Vierkantträgern (11) angeordnet sind, wobei die Querträger (101) der Dreiecksstützen (10) mit den drei Vierkantträgern (11) verbunden sind, wobei die Basisschalung eine Holzleimplatte (4) und eine Vielzahl von an der Unterseite der Holzleimplatte (4) befestigten Rückenverstärkungsstützen (3) umfasst, wobei die Basisschalung am oberen Teil des geneigten Trägers (102) der Dreiecksstützen (10) befestigt ist und die Basisschalung aus zwei längssymmetrischen Teilen besteht, wobei zwischen den beiden Teilen ein Spalt für den Einbau eines Stahlrandabdichtungsprofils (7) vorhanden ist und die Basisschalung mit zwei Lagen extrudierter Kunststoffplatten (5) bedeckt ist, wobei vorgefertigte Muffen (9) zur Verbindung der Bogenbewehrung in den extrudierten Kunststoffplatten (5) versenkt sind.
Patent DE-202023001838-U1 (DE)
Title: Topfdeckel aus Edelstahl mit eingelassenem Silikonring und Entlüftungslöchern
IPC: A47J36/06
Filed: 2023-08-30
Abstract: Abnehmbarer Deckel für Gefäße, insbesondere für Kochtöpfe, Bratpfannen, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel regelmäßig aus drei Elementen besteht, nämlich aus einem den gesamten Deckel an der definierten Stelle im vollen Umfang umfassenden elastischen Ringelement, bestehend aus einem Polymer, bevorzugt aus Silikon (Ziffer 1); aus einem starren, regelmäßig metallenes Ringelement (Ziffer 2a) und der oberen Abschlussplatte („Deckeloberteil“) (Ziffer 3), diese bevorzugt aus Glas oder einem glasähnlichen Stoff oder aber auch aus Metall, wobei das metallene Ringelement (Ziffer 2a) in seinem gesamten Umfang eine ringförmige, nahezu halbkreisförmige Einkerbung (Ziffer 2b) zur Aufnahme des ringförmigen elastischen Ringelements besitzt (Ziffer 1).
Patent DE-202023102723-U1 (DE)
Title: Fräser
IPC: A61B17/94
Filed: 2023-05-18
Abstract: Fräser, dadurch gekennzeichnet, dass der Fräser eine Stange und einen Griff umfasst, die miteinander verbunden sind, wobei die Stange einen hohlen inneren Hohlraum umfasst, und ein Arbeitsende am vorderen Ende der Stange vorgesehen ist; dass das Arbeitsende eine ringförmigen Zahnung am vorderen Ende und eine ringförmige, abgestufte Plattform, die sich innerhalb des inneren Hohlraums befindet, umfasst.
Patent DE-202023104180-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung und Leuchtenanordnung damit
IPC: F21V23/06
Filed: 2023-07-26
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung, die aufweist:
 eine flexible Platte mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, die gegenüber der ersten Oberfläche angeordnet ist,
 einen Verbindungsanschluss, der auf der ersten Oberfläche der flexiblen Platte angeordnet ist, und
 eine Befestigungsplatte, die auf der zweiten Oberfläche der flexiblen Platte und gegenüber dem Verbindungsanschluss angeordnet ist.
Patent DE-202023106890-U1 (DE)
Title: Schalungsrahmen
IPC: E04G15/06
Filed: 2023-11-22
Abstract: Schalungsrahmen (1) zur Verwendung als Schalung in Betondecken und anderen Konstruktionen zur Aufrechterhaltung des Feuerwiderstandes von Decken und Wänden, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalungsrahmen (1) im 3D-Druck hergestellt wird und dieser mit einer eingesetzten Brandschutzabschottung (2) ausgestattet wird.
Patent DE-212005000061-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Unterbrechungseinrichtung für einen Wassererhitzer
IPC: F24H9/20
Filed: 2005-10-20
Abstract: Sicherheits-Unterbrechungseinrichtung
(21) für
einen Wassererhitzer (10), der eine Heizeinrichtung (14) und eine
Schalteinheit (16) zum Ein- und Ausschalten der Heizeinrichtung
(14) in Abhängigkeit
von dem Signal eines Durchflussmengen-Sensors (30) aufweist, umfassend eine
von der Schalteinheit (16) unabhängige
Sicherheits-Schalteinrichtung (23, 24) zur Unterbrechung von Heizeinrichtungs-Versorgungsleitungen
(15) des Wassererhitzers (10), wobei die Sicherheits-Schalteinrichtung (23,
24) mit einem Temperaturfühler
(25) in Wirkverbindung steht, so dass infolge einer von dem Temperaturfühler (25) erfassten
Temperaturwertüberschreitung
eine Unterbrechung der Schalteinrichtung (23, 24) bewirkt wird,
und die Sicherheits-Schalteinrichtung (23, 24) mit einem Drucksensor
(19) in einer mechanischen Wirkverbindung steht, so dass infolge
einer von dem Drucksensor (19) erfassten Drucküberschreitung eine Unterbrechung
der Sicherheits-Schalteinrichtung
(23, 24) mechanisch bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die
Sicherheits-Schalteinrichtung (23, 24) rein mechanisch mit einem
thermomechanischen Element (26) in Wirkverbindung steht, das wärmeübertragend
mit dem Temperaturfühler
(25) verbunden ist, so dass infolge einer von dem Temperaturfühler (25)
erfassten Temperaturwertüberschreitung
rein mechanisch eine Unterbrechung...