baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-247834-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur behandlung von teilchenfoermigem material
Inventor: HSU SHENG-HSUING
IPC: A23C9/16
Filed: 1986-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln von teilchenfoermigem Material sowie eine Vorrichtung zur Ausfuehrung des erfindungsgemaessen Verfahrens fuer die Anwendung bei der Herstellung von Trockenprodukten von Nahrungs- und Genussmitteln, beispielsweise von loeslichem Kaffee. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines verbesserten Verfahrens, mit dem ein Produkt von ansprechendem Aussehen und vollem Aroma hergestellt werden kann. Erfindungsgemaess wird ein pulverfoermiges, wasserloesliches Material dadurch agglomeriert, dass man das Material in einem Strom durch eine Befeuchtungszone schleudert, dass man Wasserdampf oder Nebel in Richtung auf den Strom in der Befeuchtungszone lenkt, so dass der Strom von dem nach innen, in Richtung auf den Strom hin, stroemenden Wasserdampf oder Nebel umgeben ist, wodurch die Teilchen befeuchtet und miteinander verschmolzen werden, und dass man das Material dann trocknet. Teilchen des Materials koennen miteinander unter Bildung von Klumpen vor dem Befeuchten verbunden werden.
Patent DD-254025-A5 (DD)
Inventor: WEBER ALFRED
IPC: C07J/
Filed: 1986-12-12
Abstract: Process for manufacturing 4-androstene-3,17 dion and 1,4 androstadiene-3,17-dion of the general formula (I) where ..... is a simple bond or a double bond, characterized by the fact that  alpha -sitosterine of formula (II) is fermented with a culture of a strain of micro-organisms suitable for breaking down the lateral sterine chain.
Patent DD-274449-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur beschickung eines einschmelzvergasers mit vergasungsmitteln und eisenschwamm
Inventor: VULETIC BOGDAN
IPC: C21B13/14
Filed: 1988-07-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Beschickung eines Einschmelzvergasers mit Vergasungsmitteln und mit aus einem oberhalb des Einschmelzvergasers angeordneten Direktreduktions-Schachtofens ausgetragenem Eisenschwamm beschrieben. Diese besteht aus Ein- und Auslaessen im unteren Teil des Schachtofens, im oberen Bereich des Vergasers, symmetrisch zur Laengsachse des Schachtofens und/oder des Vergasers verlaufenden Verbindungsleitungen in Form von Fallrohren zwischen dem Schachtofen und dem Vergaser und radial zu dieser Laengsachse ausgerichteten Austragsvorrichtungen fuer den Eisenschwamm, wie Schneckenfoerderer oder dergleichen. Hierbei muenden die Verbindungsleitungen wenigstens annaehernd senkrecht in den untersten, im wesentlichen waagerecht verlaufenden Bodenbereich des Schachtofens. Die Austragsvorrichtungen sind an den Einlaessen des Einschmelzvergasers in Austragungsrichtung hinter den Verbindungsleitungen angeordnet und der Einlass fuer das Vergasungsmittel liegt in der Laengsachse des Einschmelzvergasers unmittelbar benachbart zu den Einlaessen fuer den Eisenschwamm. Vorzugsweise liegen die Einlaesse fuer den Eisenschwamm und das Vergasungsmittel innerhalb eines Kuppelaufsatzes des Einschmelzvergasers. Fig. 1
Patent DD-300457-A5 (DD)
Title: Zielscheibenanordnung für das Seezielschießen nach dem magnetisch-induktiven Treffer-Anzeigeverfahren
Inventor: METZLER WOLFGANG
IPC: F41J5/00
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zielscheibenanordnung, die zur effektiven Schieszausbildung beim Seezielschieszen eingesetzt wird. Die Zielscheibenanordnung besteht aus zwei gleichgestaltigen Induktionsschleifen, die in Schuszrichtung hintereinander angeordnet sind. Bei Beschusz dieser Zielscheibenanordnung mit einem aufmagnetisierten Geschosz wird in jeder Induktionsschleife ein Doppelimpuls mit bestimmter Polaritaetsfolge induziert. Die beiden Doppelimpulse sind zeitlich gegeneinander verschoben. Aus der Kombination von Polaritaetsfolge der Doppelimpulse und Reihenfolge ihres Auftretens in den beiden Induktionsschleifen koennen die beiden Trefferlagen "innen" und "auszen" eindeutig bestimmt werden, unabhaengig davon, von welcher Seite die Zielscheibenanordnung beschossen wird. Durch elektromagnetische Stoerfelder induzierte Stoersignale erscheinen dagegen an beiden Induktionsschleifen gleichzeitig und koennen dadurch sicher von Treffersignalen unterschieden werden.{Seezielschieszen; Zielscheibenanordnung; Treffer-Anzeigeverfahren; Treffersignal; Stoersignal; Signalstromkreis; Geschosz; Induktionsschleife}
Patent DD-284285-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur untersuchung von adsorptionserscheinungen
Inventor: SOBEK WOLFGANG
IPC: G01N27/00
Filed: 1989-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Kennzeichnung von Verdraengungs-, Umnetzungs- und Adsorptionserscheinungen von mehreren nicht miteinander mischbaren Fluessigkeiten auf Festkoerperoberflaechen. Die Erfindung kann angewendet werden in der Textilindustrie, polygraphischen Industrie als auch bei der Aufbereitung von Erzen. Zu diesem Zweck wird die Oberflaeche zunaechst mit einer Elektrolytloesung benetzt, anschlieszend diese durch eine nichtleitende Fluessigkeit verdraengt und die Oberflaechenleitfaehigkeit vor und nach der Verdraengung gemessen. Es wird eine Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens beschrieben.{Verdraengungs-, Umnetzungs-, Adsorptionserscheinung; Fluessigkeit nicht mischbar; Festkoerperoberflaeche; Elektrolytloesung; Oberflaechenleitfaehigkeit}
Patent DD-286041-A5 (DD)
Title: Verfahren zur abstandsdefinition beim messen kleiner dimensionen
Inventor: MARCZINSKI PAUL
IPC: G01B9/023
Filed: 1989-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abstandsdefinition beim Messen kleiner Strukturen und dient damit insbesondere der quantitativen Bewertung der Strukturierung mikroelektronischer Bauelemente. Das Verfahren erlaubt eine Zuordenbarkeit relevanter Stellen der Signalkurve zu bestimmten geometrischen Oberflaechendetails auch bei Variation der Signalkurve in der Groeszenordnung der relevanten Stellen und ermoeglicht die Abstandsdefinition durch Selektierung der mit definierten geometrischen Oberflaechendetails korrespondierenden relevanten Stellen der Signalkurve. Erreicht wird dies dadurch, dasz die korrespondierenden relevanten Stellen der Signalkurve durch Festlegung einer dominanten Stelle innerhalb der Signalkurve identifiziert werden. Fig. 1{Meszverfahren; Abstandsdefinition; Oberflaechendetails; geometrische Formen; relevante Stellen; Extremwerte; Signalkurve; Signalintensitaet; Ortskoordinate; Schnittstellen}
Patent DD-286040-A5 (DD)
Title: Universelles messmittel fuer grosse halbkugelboeden
Inventor: HAUPT ROLAND
IPC: G01B5/02
Filed: 1989-07-25
Abstract: Das universelle Meszmittel fuer grosze Halbkugelboeden ist zur mesztechnischen Ermittlung aller qualitaetsbestimmenden geometrischen Abmessungen waehrend der laufenden Produktion anwendbar. Aufgrund der konstruktiven Auslegung besteht die technische Moeglichkeit zur Anpassung an ein differenziertes Sortiment von Halbkugelboeden. Der Gebrauch des Meszmittels gemaesz Fig. 1 erfolgt so, dasz der Meszarm mit Hilfe des Zentrierstueckes im Mittelpunkt des Halbkugelbodens zentriert wird und daran sich dann der eigentliche Meszvorgang anschlieszt, bei dem der Meszarm um die Tragrohrachse geschwenkt wird und die Meszwerte am Meszfenster abgelesen werden koennen. Mit dem Austausch der Laufrolle gegen einen Farbmarkierungsstift ist auszerdem die Moeglichkeit zur Markierung gesonderter Meszpunkte gegeben.{Meszmittel; Vorrichtung; Messen; Markieren; Halbkugelboden; Warmpressen}
Patent DD-291609-A5 (DD)
Title: Loesbare rohrsteckverbindung
Inventor: NAGEL HEINZ-GUENTER
IPC: F16L37/04
Filed: 1990-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leicht montierbare und demontierbare Rohrsteckverbindung fuer den Transport von unter hoeherer Temperatur und/oder Druck stehenden Medien. Sie wird vorwiegend eingesetzt im Wohnungsbau, Industrie- und Gesellschaftsbau. Eine bevorzugte Anwendung ist bei der Verlegung von Rohrleitungen aus chloriertem Polyvinylchlorid gegeben. Die erfindungsgemaesze Loesung sieht vor, dasz die radial nach innen gerichteten Formelemente am Mantel der Drehhuelse angeordnet sind und dasz die Drehhuelse stirnseitig einen Kragen aufweist, dessen Innendurchmesser Spiel zum Auszendurchmesser des glatten Rohrendes hat. Jeder Gegenelement ist als Laengsnut mit einem im Drehwinkelabstand davon angeordneten Hinterschnitt und eine dazwischenliegende axiale Verbindungsflaeche ausgebildet. Der Abstand zwischen innerer Stirnflaeche der Drehhuelse und der Auszenform der radial nach innen gerichteten Formelemente ueberschreitet den Abstand von der aeuszeren Stirnflaeche der Aufweitung bis zur axialen Verbindungsflaeche nur wenig. Der Hinterschnitt ist geringfuegig groeszer als die Differenz zwischen der Breite des Dichtelementes und der inneren Tiefe der Aufweitung. Fig. 1{Rohrsteckverbindung, leicht montierbar; Medien unter Druck und Temperatur; Rohrleitungen aus PVC, Drehhuelse, Formelemente radial nach innen gerichtet; Gegenelemente; Dichtelement}
Patent DD-291741-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von titanaten und stannaten
Inventor: PFAFF GERHARD
IPC: C01G19/00
Filed: 1990-01-29
Abstract: Fuer elektrische und elektronische Anwendungen, so fuer piezoelektrische Keramiken, dielektrische Keramiken, keramische Widerstaende oder Halbleiterkeramiken ist der Einsatz von hochwertigen Titanaten und Stannaten des Ba, Sr, Ca, Mg, Al, Zn, Ni und Cu in reiner Form oder in Form komplexer Verbindungen notwendig. Die Loesung dieser Forderungen wird dadurch erreicht, die Titanate bzw. Stannate ueber die Stufe komplexer Niederschlaege herzustellen, wobei zu deren Herstellung waeszrige erdalkalimetallionenenthaltende Loesungen mit den 2-Ethoxyethoxiden des Ti(IV) und/oder des Sn(IV) sowie weiterer Metall-2-Ethoxyethoxide des Mg, Al, Zn, Ni(II) und Cu(II) umgesetzt werden. Durch die voellige Mischbarkeit der genannten 2-Ethoxyethoxide in geeigneten Loesungsmitteln und die nahezu gleichzeitig verlaufende Hydrolyse bei der Umsetzung mit waeszrigen Ba-, Sr- und Ca-haltigen Loesungen bei einem bestimmten p H-Wert gelingt die Ausfaellung einfacher sowie die Mischfaellung mehrerer, im Extremfall aller, interessierender Metallionen. Durch anschlieszende thermische Zersetzung der getrockneten Niederschlaege bei relativ niedrigen Temperaturen werden die gewuenschten Titanat- bzw. Stannatzusammensetzungen in hochreiner und hochdisperser Form bei hoher Reproduzierbarkeit der entscheidenden Qualitaetsparameter erhalten.{Titanate und Stannate des Ba, Sr, Ca, Mg, Al, Zn, Ni, Cu; komplexe Niederschlaege; 2-Ethoxyethoxide des * * Mg, Al, Zn, * * Hydrolyse; Mischfaellung; piezoelektrische Keramiken; dielektrische Keramiken; keramische Widerstaende; Halbleiterkeramiken}
Patent DD-298415-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von modifizierten, isocyanuratgruppen aufweisenden polyisocyanaten und ihre verwendung
Inventor: SCHOLL HANS-JOACHIM
IPC: C09D175/04
Filed: 1990-04-06
Abstract: Ein neues Verfahren zur Herstellung von modifizierten, Isocyanuratgruppen aufweisenden Polyisocyanaten mit aliphatisch und/oder cycloaliphatisch gebundenen Isocyanatgruppen durch chemische Modifizierung eines Teils der Isocyanatgruppen von organischen Diisocyanaten mit aliphatisch und/oder cycloaliphatisch gebundenen Isocyanatgruppen in Gegenwart eines quartaeren Ammonium- oder Phosphoniumfluorids als Katalysator und in Gegenwart von in das Reaktionsgemisch eingeleitetem Kohlendioxid und die Verwendung der so erhaeltlichen modifizierten Polyisocyanate, gegebenenfalls in mit Blockierungsmitteln fuer Isocyanatgruppen blockierter Form, als Isocyanatkomponente in Polyurethanlacken.
Patent DD-293891-A5 (DD)
Title: Anordnung zur bestimmung der absorption und der laserfestigkeit von optischen schichten
Inventor: HACKER ERIK
IPC: G01N21/17
Filed: 1990-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Bestimmung der Absorption und der Laserfestigkeit von optischen Schichten, vorzugsweise dieelektrischen Schichten. Sie ist einsetzbar zur Pruefung von speziellen optischen Schichten und Schichtsystemen z. B. Entspieglungs- und Verspieglungsschichtsystemen, Schichtpolarisatoren und Interferenzfiltern. Die erfindungsgemaesze Anordnung umfaszt ein aus kristallinem Quarz und Metallschichtelektroden bestehendes Schwingquarz-Sensorelement und eine darauf in bestimmter Weise angeordnete zu pruefende Schicht. Bei Bestrahlung der mindestens teilweise transparenten Anordnung mit intensivem Laserlicht koennen die dadurch induzierten thermischen und/oder mechanischen Veraenderungen der Schichten sehr genau mit sofortiger Gewinnung von digitalen Signalen erfaszt werden.{Absorption; Laserfestigkeit; optische Schichten; dielektrische Schichten; Schwingquarz-Sensorelement, teiltransparent; Bestrahlung; thermische/mechanische Veraenderungen}
Patent DD-293757-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur konstanthaltung des uebersetzungsverhaeltnisses von insbesondere in automatischen werkzeugspanneinrichtungen eingesetzten zugkraftuebersetzungsgetrieben
Inventor: PRUEGNER HEINZ
IPC: F16H35/02
Filed: 1990-04-20
Abstract: Die Erfindung hat eine Einrichtung zum Inhalt, die in automatischen Werkzeugspanneinrichtungen von Werkzeugmaschinen eingesetzt werden kann, wenn toleranzbedingte Zugkraftaenderungen, die sich nachteilig auf das Halten des Werkzeugs in den Arbeitsspindeln auswirken, vermieden werden sollen. Erfindungsgemaesz wird das dadurch erreicht, dasz an Stuetz- und Zugrollen zur Lagestabilisierung im Zugkraftuebersetzungsgetriebe jeweils ein Fixierstift und in einem Winkel von 135b dazu jeweils eine Kontaktflaeche angeordnet sind. Stuetz- und Zugrolle sind derart symmetrisch im UEbersetzungsgetriebe angeordnet, dasz sich in Richtung der Druckrolle ein Druckspalt mit dem Winkel 2b ergibt. Die Breite der Kontaktflaechen ist so bemessen, dasz der Weg der Druckrollen unter Beachtung der moeglichen funktionselementbedingten Toleranz ueberdeckt wird. Fig. 1{Werkzeugspanneinrichtung, automatische; Zugkraftaenderung, toleranzbedingte; Arbeitsspindel; Zugkraftuebersetzungsgetriebe; Fixierstift; Stuetz- und Zugrolle; Druckrolle; Druckspalt; Kontaktflaeche; Toleranz, funktionselementbedingte}
Patent DD-300089-A5 (DD)
Title: Bautafel
IPC: B32B19/00
Filed: 1990-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laengsschichtplatte (1) aus bindemittelfixierter Mineralwolle, die als Kern fuer ein Schichtelement geeignet ist, das Oberflaechenschichten aufweist, die beispielsweise aus duennem Blech bestehen. Die Schichtplatte besteht aus benachbart angeordneten, in der Laengsrichtung ausgerichteten Staeben * deren Laengsrichtung mit der der Schichtplatte uebereinstimmt, und bei denen die Fasern in wechselseitig parallelen Ebenen zerstreut sind, die einen rechten Winkel zur Ebene der Schichtplatte bilden. Die Laenge der Staebe ist kleiner als die Haelfte der der Schichtplatte, und sie werden miteinander verbunden. Die Verbindungsstellen sind ueber der Schichtplatte so verteilt, dasz ihr schwaechender Einflusz auf die Bestaendigkeit der Platte eliminiert wird. Keine der Verbindungsstellen befindet sich ganz nahe an irgendeinem der Enden der Schichtplatte, wenn die Platte als eine Einfeldplatte mit Auflagen an den Enden eingesetzt wird, oder ganz nahe an einer Auflagelinie, wenn die Platte als eine Mehrfeldplatte eingesetzt wird. Keine der Verbindungsstellen befindet sich vorzugsweise innerhalb des Bereichs a nahe der Enden oder der Auflagelinien zwischen den Enden, wobei aL:1,9 on, Ldie Laenge der Schichtplatte oder die Spannweite zwischen den Auflagelinien, und ndie Anzahl der Laminate seitlich in der Schichtplatte sind. Bei einem groeszeren Abstand von den Enden oder von den Auflagelinien ist der erforderliche Abstand zwischen den Verbindungsstellen kleiner. Fig. 1{Laengsschichtplatte; Mineralwolle; Schichtelement; Oberflaechenschichten; Staebe}
Patent DD-294704-A5 (DD)
Title: Schutzanstrich zur verbesserung der thermischen und chemischen bestaendigkeit des oberbaus von glaswannen
Inventor: CHUDAK HANS-RAINER
IPC: C04B41/68
Filed: 1990-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schutzanstrich zur Verbesserung der thermischen und chemischen Bestaendigkeit des Oberbaus von Glaswannen. Erfindungsgemaesz wird eine herkoemmliche Feuerfestzustellung des Oberbaus von Glaswannen aus Sintermullit-, Schmelzmullit- und/oder Zirkon-Korund-Steinen vor oder nach dem Einbau durch Traenken im Vakuum oder unter normalem Luftdruck und/oder ein- und/oder mehrmaliges Einstreichen oder Einspruehen mit Kieselsol mit 30% SiO2 und/oder einer Suspension aus Kieselsol und feingemahlener Tonerde mit einem a-Al2O3-Anteil zwischen 85 und 95% behandelt. Das im Kieselsol enthaltene amorphe SiO2 dringt tief in das Steinmaterial ein, wodurch das Gefuege abgedichtet wird. Bei Auftragen einer Suspension aus Kieselsol und der Spezialtonerde dringt ein Teil des amorphen SiO2 ebenfalls in das Steinmaterial ein, an der Oberflaeche bildet sich eine tonerdereiche, dichte, fest haltende Schutzschicht. Die Tonerde ist einerseits so stabil, dasz die Schutzschicht bei Temperaturbelastung nicht durch Schwindung der Tonerde durchlaessig wird und andererseits noch so reaktiv, dasz schon ab 780C mit dem amorphen SiO2 eine Mullitmatrix ausgebildet wird, in der die ueberschuessige Tonerde fest gebunden ist. Durch das dichtere Gefuege bzw. die Schutzschicht wird das Steinmaterial weitestgehend vor chemischem Angriff geschuetzt. Werden Sintermullit-Steine getraenkt, ist ein weiterer Vorteil, dasz das in den Stein eindringende amorphe SiO2 mit dem im Sintermullit noch vorhandenen freien Korund zu Mullit reagiert, wodurch die Schwindung der Sintermullitsteine bei Temperaturbelastung teilweise kompensiert wird.{Schutzanstrich; thermische Bestaendigkeit; chemische Bestaendigkeit; Glaswanne; Sintermullit-Steine; Schmelzmullit-Steine; Zirkon-Korund-Steine; Traenken; Kieselsol; Tonerde; a-Al2O3-Gehalt; amorphes SiO2; Mullitmatrix; Schwindung}
Patent BE-1017813-A5 (BE)
Title: Funderingsbekisting.
Inventor: VAN OPDORP WILLY
Filed: 2007-02-14
Granted: 2009-08-04
Abstract: De uitvinding heeft betrekking op een funderingsbekisting, welke de maatregel omvat dat het materiaal aan de longitudinale hoekpunten over ten minste een deel ervan een hogere samendruksterkte heeft dan het overige materiaal en welke wordt gekenmerkt doordat de funderingsbekisting is vervaardigd van geÙxpendeerd polystyreen (EPS), waarbij het EPS aan de longitudinale hoekpunten een hogere samendruksterkte heeft dan het EPS op de overige plaatsen. Tevens heeft de uitvinding betrekking op een systeem voor het vervaardigen van een fundering van beton. Dit systeem omvat de funderingsbekisting volgens de uitvinding, alsmede een om de funderingsbekisting gespannen spanband, welke bij het storten van het beton de funderingsbekisting in hoofdzaak in een stabiele vorm houdt. Tenslotte heeft de uitvinding betrekking op een werkwijze voor het vervaardigen van een fundering met gebruikmaking van de funderingsbekisting volgens deze uitvinding.
Patent ES-2004001-A6 (ES)
Title: Ignition system for internal combustion engines.
Inventor: BETZ DIETER
IPC: H01F3/14
Filed: 1986-12-22
Abstract: An ignition system for internal combustion engines comprises a circuit starting from a source of current (1) and containing the primary winding (6) of an ignition coil (7) and an induction coil (5) with a magnetically conductive core (11) connected in series to the primary winding (6). This core is at least an almost totally closed core, with the advantage that the voltage occurring at the secondary winding (9) when the primary winding (6) is turned on is considerably reduced, thus preventing the appearance of closing sparks and an early inflammation of the fuel-air-mixture.
Patent ES-2010821-A6 (ES)
Title: Measuring device useful for identifying anchorage loads.
Inventor: LEONHARDT JOACHIM
IPC: E21D21/02
Filed: 1988-10-05
Abstract: A measuring device useful for identifying anchorage loads, for example in underground mining and tunnelling, comprises a compression element (1) made of grey cast iron or a similar material which has a cnetral bore and which can be positioned on an anchor between two compression plates. The compression element (1) has a mushroom head (2) and a shaft (3) with walls of uniform thickness, and is designed as a rated break point.
Patent ES-2097709-A6 (ES)
Title: Monitor for video-games
Inventor: MEONI LUCIANO
IPC: H04N5/18
Filed: 1988-11-04
Abstract: On the inlet lines of the primary colours (1, 2 and 3), the video signal reaches a device of three pre-amplifiers (4) which carry out an amplification to regulate by means of the contrast check. When getting out, the signals arrive at another analogous device, also consisting of three amplifiers (5) carrying out an additional amplification of the signals to arrive to levels apt to control the kinescope (6), while also the chromatic temperature of the white colour are regulated too. The adoption of pre-amplification (4) and amplification (5) devices, which work with D.C. couplings, excludes the presence of anomalies in the video signal and temporization faults, due to the absence of black reference during the horizontal flyback.
Patent ES-2012641-A6 (ES)
Title: Doll with remote controlled supporting accessory
Inventor: HERBSTLER HORST-DIETER
IPC: A63H11/10
Filed: 1989-02-10
Abstract: A doll with articulated legs and an articulated neck is releasably connected to a motor driven, steerable, remote controlled shopping cart. Movement of the cart causes a cam driven set of handles, to which the doll is attached, to pivot from side-to-side causing the doll to rock from side-to-side alternately lifting one leg and then the other. The accessory has two motors driving separate wheel axles that are each connected through a spring clutch to independently drive the cam. Remote control of the separate motors effects turning of the accessory. As each side of the doll is lifted from the ground, the respective leg is lifted and an eccentric weight within the lifted leg causes the leg to step forwardly.
Patent ES-2012652-A6 (ES)
Title: Immersion device and process for determining the density of liquids
IPC: G01N9/04
Filed: 1989-02-16
Abstract: The immersion device has a low coefficient of expansion, its volume is predetermined with precision and, in addition, it has means for its suspension. The process is based on establishing differential weighing between the weight in a container with liquid and the weight of the same container and liquid, but with the suspension of the immersion device within the liquid, without the immersion device being in contact with the container. It provides highly precise determinations which are very useful in laboratories and the like.
Patent ES-2015639-A6 (ES)
Title: Rotating moistener column for a cotton harvester
Inventor: DEUTSCH TIMOTHY ARTHUR
IPC: A01D46/14
Filed: 1989-03-08
Abstract: A vertically adjustable and rotatable moistener column for a cotton picker row unit. The moistener column includes rotating base structure permitting the column to be rotated between a normal operating position and a service position wherein access to the pad supports and moistener pads is facilitated. The rotating base includes indexing structure for firmly securing the moistener column in either the operating or the service position and for facilitating rotation of the column between positions after moving the column vertically.
Patent ES-2010900-A6 (ES)
Title: Shoe vulcanisation system
Inventor: ALCOCER OLVERA JOSE
IPC: B29C35/00
Filed: 1989-03-20
Abstract: The system provides decorative effects in different designs and colours on shoes, such as ornamentation of the band around the sole edge by introducing a rubber strip with cuts or apertures around the die and subsequently vulcanising at a suitable temp.
Patent ES-2015771-A6 (ES)
Title: System for reproducing colour designs on the welt ("bandeleta") of footwear of any type by means of a vulcanization process
Inventor: MARTINEZ ANTON ANGEL
IPC: A43D8/24
Filed: 1989-08-07
Abstract: It consists of an improved system for reproducing designs, in any (fancy) colours, in the ornamentation of welts of any type of footwear, the aim of which is to fix the "calcovulcas" onto the footwear welt by means of a vulcanization process.