baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007016543-B4 (DE)
Title: Wasserkocher zur Bereitstellung von keim- und bakterienfreiem Wasser
Inventor: HEILMAIER MARION
IPC: A47J27/21
Filed: 2007-04-05
Granted: 2011-12-15
Abstract: Wasserkocher Zur Bereitstellung von keim- und bakterienfreiem Wasser, das unabhängig von der jeweils gewählten Temperatur sowohl keim- als auch bakterienfrei ist, wobei das aufzuwärmende Wasser durch UV-Strahlung einer in das Gefäß des Wasserkochers integrierten UV-Lampe behandelt wird, die horizontal und damit parallel zum Boden des Gefäßes des Wasserkochers angeordnet ist und deren UV-Strahlung an das aufzuwärmende Wasser über eine zwischengeschaltete Wand geleitet wird, die aus einem die UV-Strahlung mit geringen Verlusten übertragenden Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die UV-Lampe (22) innerhalb des Gefäßes (14) des Wasserkochers (10) in einem separaten Trockenbereich (16) des Gefäßes (14) angeordnet ist, der diametral in das Gefäß (14) integriert ist und aus einem an seinem gesamten Umfang UV-Strahlung durchlässigen, mit der Wandung (20) des Gefäßes (14) wasserdicht verbundenen Rohr (18) besteht, das an einer seiner Stirnseiten (30) einen Verschluss (32) besitzt.
Patent DE-102007018443-B4 (DE)
Inventor: STROMIEDEL KONRAD
IPC: H01R4/48
Filed: 2007-04-19
Granted: 2013-11-21
Abstract: The connector has an insulation material housing (8) providing a connection space (7) for disposition. A contact pin (3) and an electrical conductor (9) are insertable adjacent to one another in parallel direction, and overlaps with its axial lengths. The conductor has a constructive approved adjustment area transverse to its longitudinal axis. A flat spring (11) of the conductor-clamp connection of the conductor actuates in the direction of the contact pin.
Patent DE-102007031619-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: MUELLER HANS ULRICH
IPC: H01R13/11
Filed: 2007-07-09
Granted: 2011-09-22
Abstract: Elektrischer Steckverbinder, umfassend einen Stiftkontakt (1) und einen Buchsenkontakt (2), mit einem Kontaktkäfig (3) mit einer Vielzahl von parallel verlaufenden Kontaktlamellen (4), welche einen Kontaktaufnahmeraum (5) zur Aufnahme des Stiftkontaktes (1) bilden, wobei der Stiftkontakt (1) eine Außenkontur aufweist, die in ihrer Steckgeometrie angepasst zur Innenkontur des Kontaktaufnahmeraums (5) so ausgebildet ist, dass die Außenkontur des Stiftkontakts (1) die Kontaktlamellen (4) beim Zusammenstecken des Steckverbinders infolge der vergrößerten Außenkontur des Stiftkontaktes (1) aus ihrer Position radial weg zur Steckrichtung auslenkt, die Außenkontur des Stiftkontaktes (1) derart vergrößert ist gegenüber dem Kontaktaufnahmeraum (5) im Lamellenbereich (6), dass die Kontaktlamellen (4) bei ihrem Ausfedern zusätzlich eine Längenstreckung und Verformung so erfahren, dass die Kontaktlamellen (4) dadurch flächig über die Außenkontur des Stiftkontakts (1) gespannt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Buchsenkontakt (2) einen Kontaktkäfig (3) mit einem im wesentlichen halbzylinderförmigen Kontaktaufnahmeraum (5) bildet.
Patent DE-102007042660-B4 (DE)
Title: Handbetätigte Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesonder Obst und Gemüse
Inventor: REPAC CEDOMIR
IPC: B26D3/26
Filed: 2007-09-10
Granted: 2009-11-26
Abstract: Handbetätigte Vorrichtung (100) zum Schneiden von Lebensmitteln, wie Obst, Gemüse, Eier, Fleisch oder dergleichen Schneidgut (28) mit einem Schneidteil (1) und einem Stempelelement (2), welche an den freien Enden (13, 14) von an deren gegenüberliegenden Endbereichen (15, 16) verschwenkbar miteinander verbundenen Griffteilen (17, 18) angeordnet sind, wobei das Schneidteil (1) wenigstens drei Schneidklingen (3, 4, 5) und das Stempelelement (2) Ausnehmungen (6) zur Aufnahme der Schneidklingen (3, 4, 5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schneidklingen (3, 4, 5) in einem einzigen Kreuzungsbereich (7) überschneiden, eine der Schneidklingen (3, 4, 5) zumindest mit seiner Schneide (12) gegenüber den anderen Schneidklingen (4, 5) hervorsteht und wenigstens zwei der Schneidklingen (3, 4, 5) im Kreuzungsbereich (7) eine Materialausnehmung (9, 10) aufweisen, wobei die wenigstens zwei Schneidklingen (4, 5) gegenseitig in der jeweiligen Materialausnehmung (9, 10) zumindest teilweise aufgenommen sind.
Patent DE-102007043657-B4 (DE)
Title: Satellitenübergreifende Speicherorganisation für medizinische Bilddaten
Inventor: KRAUSE MIHAELA-CRISTINA
IPC: G16H30/20
Filed: 2007-09-13
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zum Speichern von medizinischen Bilddaten (BD) in einem verteilten computerbasierten System einer klinischen Einrichtung, umfassend mehrere Satelliten (S), wobei ein Satellit zumindest eine Modalität (M), ein Bildverwaltungssystem und zumindest zwei lokale Kurzzeitspeicher (10, 12, STS) mit unterschiedlichen Zugriffsgeschwindigkeiten, insbesondere einen Cache (10, 12) und einen STS-Speicher (STS) umfasst, und wobei die klinische Einrichtung eine zentrale Datenbank zum Verwalten der gespeicherten Bilddaten (BD, R) und einen zentralen Langzeitspeicher (LTS) zum Langzeitspeichern umfasst, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Erfassen der Bilddaten (BD) an der Modalität (M);  – Selektieren von relevanten Bilddaten (R) aus der Menge der erfassten Bilddaten (BD);  – lokales Speichern der relevanten Bilddaten (R) in dem Cache (10);  – lokales Replizieren aller erfassten Bilddaten (BD) in dem STS-Speicher (STS);  – zentrales Replizieren aller erfassten Bilddaten (BD) in dem Langzeitspeicher (LTS);  – dezentrales, automatisches Verteilen der relevanten Bilddaten (R) an jeweils einen lokalen Speicher...
Patent DE-102007044276-B4 (DE)
Title: Zugstrebe einer Seitenaufprallschutz-Anordnung
Inventor: MAIER GEORG DR
IPC: B60J5/04
Filed: 2007-09-17
Granted: 2012-05-03
Abstract: Zugstrebe (1) einer Seitenaufprallschutz-Anordnung für Kraftfahrzeuge, mit folgenden Merkmalen: • die Zugstrebe (1) ist ein längliches Band mit endseitigen Einspannbereichen (10) und einem dazwischenliegenden, mittleren Bereich (20), • die Zugstrebe (1) ist zum hochkantigen Einbau in ein Fahrzeug ausgebildet, • die Zugstrebe besteht aus mehreren, durchgehenden Fasermaterialbahnen (2) und einer Matrix (3) aus einem Kunststoff, • die Matrix (3) ist im Einspannbereich (10) und im mittlerer Bereich (20) derart unterschiedlich ausgebildet, dass die Zugstrebe (1) im Einspannbereich (10) biegesteif und im mittleren Bereich (20) biegeweich ist.
Patent DE-102007052205-B4 (DE)
Title: Luftauslassdüse für eine Trennstrahlanlage und Düsenstrang
Inventor: SLT SCHANZE LUFTTECHNIK GMBH & CO KG
IPC: F24F13/06
Filed: 2007-10-30
Granted: 2022-01-27
Abstract: Bei einer Trennstrahlanlage, die eine größere Anzahl von Luftauslassdüsen umfasst, sind diese einander unmittelbar benachbart in einem Strang angeordnet. Die Düsen haben jeweils einen quaderförmigen Düsenkörper (17), der entlang seiner parallel zu seinen vier Längskanten (18/1 bis 18/4) verlaufenden zentralen Längsachse (26) von einem Düsenkanal (24) durchsetzt ist, der eintrittsseitig einen sich stetig zur Austrittsseite hin verjüngenden Beschleunigungsabschnitt und einen an diesen glatt anschließenden, zylindrisch rohrförmigen Auslassabschnitt konstanten Durchmessers d hat, wobei der Durchmesser des Beschleunigungsabschnitts zwischen dem Durchmesser D, der an der einen Stirnseite des Quaders angeordneten Eintrittsöffnung als Maximalwert und dem Minimalwert d variiert, der gleich dem Durchmesser des rohrförmigen Auslassabschnitts ist. Der Abstand a der beidseits der die zentrale Längsachse (26) des Düsenkanals (24) enthaltenden Mittelebene (36) des Düsenblocks (17) verlaufenden breiten Längsflächen (28/1 und 28/2) des Düsenblocks, mit denen dieser in der Stranganordnung der Düsen an den jeweils benachbarten Düsen anliegt, ist signifikant kleiner als der lichte Durchmesser D der Eintrittsöffnung (22) des Beschleunigungsabschnitts (29) und signifikant größer ist als der lichte Durchmesser d des zylindrischen Austrittsabschnitts (31) des Düsenkanals (24) und in bevorzugter spezieller Gestaltung des Düsenblocks ungefähr gleich der Hälfte der Summe der Durchmesser D und d der eintrittsseitigen und der austrittsseitigen Düsenkanal-Öffnung.Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Düsenstrang.
Patent DE-102008008335-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23B27/16
Filed: 2008-02-08
Granted: 2010-06-02
Abstract: Es wird ein Werkzeug zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken mit einem Werkzeugkopf (3), der einen Grundkörper (5), mindestens einen in den Grundkörper (5) eingebrachten Schlitz (11) aufweist, der von mindestens zwei Abschnitten (13) des Grundkörpers (5) begrenzt wird, sowie eine Auflagefläche (21) aufweist, einem Schneideinsatz (7), der mindestens eine geometrisch definierte Schneide umfasst und in den Schlitz (11) im Grundkörper (5) einsetz- und festspannbar ist und mit einem Spannelement (39) sowie mit einer Anlagefläche (23), die mit der Auflagefläche (21) des Grundkörpers (3) zusammenwirkt, vorgeschlagen. Das Werkzeug (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Auflagefläche (21) mindestens einen Bereich aufweist, in den die Kräfte bei einer Relativbewegung der Auflagefläche (21) gegenüber der Anlagefläche (23) aufeinander zu in den Grundkörper (5) des Werkzeugkopfs (3) einleitbar sind, um eine Verschwenkung mindestens eines Abschnitts (13) des Grundkörpers (5) zu bewirken, wobei dieser Bereich bezüglich einer gedachten Schwenkachse des einen Abschnitts auf der dem anderen Abschnitt abgewandten Seite der Schwenkachse angeordnet ist.
Patent DE-102008021030-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs sowie entsprechende Vorrichtung und entsprechendes Fahrzeug
Inventor: BERGHOLZ RALF DR
IPC: G06Q20/38
Filed: 2008-04-24
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs,wobei das Fahrzeug (10) mehrere Steuergeräte (5) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass ein Datenträger (9), welcher mindestens ein Software-Produkt für mindestens eines der Steuergeräte (5) aufweist, zum Lesen mit dem Fahrzeug (10) gekoppelt wird,dass Informationen über das auf dem Datenträger (9) gespeicherten mindestens einen Software-Produkts angezeigt werden,dass mindestens eines des mindestens einen Software-Produkts ausgewählt wird,dass zum Laden oder Ändern der Software notwendige Daten (4) mittels des Datenträgers (9) zu dem Fahrzeug (10) übertragen werden,dass eine Information, welche das ausgewählte mindestens eine Software-Produkt identifiziert, zusammen mit für einen Kauf notwendigen Daten über ein Kommunikationsnetz (14; 15) zu einer Verkaufsstelle (12) übertragen wird,dass von der Verkaufsstelle (12) zur Freischaltung des ausgewählten mindestens einen Software-Produkts notwendige Daten (13) an das Fahrzeug (10) übertragen werden, und dass das ausgewählte mindestens eine Software-Produkt auf mindestens einem der Steuergeräte (5) installiert wird.
Patent DE-102008023229-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kohlenstoffnanoröhrchen auf einem Trägersubstrat, durch das Verfahren hergestellte Kohlenstoffnanoröhrchen und deren Verwendung
Inventor: POLLMANN KATRIN DR
IPC: B82B1/00
Filed: 2008-05-02
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kohlenstoffnanoröhrchen auf einem Trägersubstrat, dadurch gekennzeichnet, dass man a) eine Schicht aus selbstorganisierenden Molekülen auf ein Trägersubstrat aufbringt, b) auf der Schicht aus selbstorganisierenden Molekülen anorganische Nanopartikel erzeugt, c) die Schicht aus selbstorganisierenden Molekülen entfernt, wobei die anorganischen Nanopartikel auf dem Trägersubstrat zurückbleiben, und d) an den Nanopartikeln Kohlenstoffnanoröhrchen synthetisiert.
Patent DE-102008024958-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schlüssel
Inventor: BAREISS THOMAS
IPC: H02N11/00
Filed: 2008-05-23
Granted: 2018-03-22
Abstract: Elektronischer Schlüssel (S), insbesondere elektronischer Schlüssel für Fahrzeuge, mit zumindest einer elektronischen Komponente (EK), wobei der Schlüssel (S) zumindest einen thermoelektrischen Generator (T) aufweist, der zumindest eine Gruppe von thermoelektrischen Elementen (E) umfasst, wobei zumindest ein thermoelektrisches Element (E) ein erstes Leiterelement (L1) aus einem ersten Material mit höherenergetischen Elektronen und ein zweites Leiterelement (L2) aus einem zweiten Material mit niederenergetischen Elektronen aufweist, wobei diese beiden Leiterelementen (L1, L2) an einem jeweiligen ersten Ende (EL11, EL21) elektrisch verbunden sind und so eine erste thermisch leitende Kontaktstelle (K1) ausbilden, wobei ein zweites Ende (EL12) des ersten Leiterelements (L1) eines ersten thermoelektrischen Elements (E) mit einem zweiten Ende (EL22) des zweiten Leiterelements (L2) eines benachbarten zweiten thermoelektrischen Elements (E) elektrisch verbunden ist und so eine zweite thermisch leitende Kontaktstelle (K2) ausbildet, wobei der Schlüssel (S) eine thermisch leitende und elektrisch isolierende Außenwand (W) aufweist und die erste Kontaktstelle (K1) mit dieser Außenwand (W) thermisch kontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (S) im Inneren, vorzugsweise in der Mitte, des Schlüssels (S) eine thermisch leitende und elektrisch isolierende Komponente (MK) aufweist, wobei diese Komponente (MK) von der Außenwand (W) thermisch isoliert ist, und die zweite Kontaktstelle (K2) mit dieser Komponente (MK) thermisch kontaktiert ist.
Patent DE-102008028518-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckvorrichtung
Inventor: KALKUS BERTHOLD
IPC: H01R4/48
Filed: 2008-06-16
Granted: 2011-12-29
Abstract: Elektrische Steckvorrichtung mit einem Kontaktträger, einer Zugentlastung und einem isolierenden Gehäuse, welches von einer Haube gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugentlastung (2) in den Kontaktträger (3, 6) seitlich eingeschoben und wieder entnehmbar ist.
Patent DE-102008032836-B4 (DE)
Title: Schalldämpfung für mobile Trennwandelemente
Inventor: KÖRTE NIELS
IPC: E04B1/84
Filed: 2008-07-14
Granted: 2014-08-07
Abstract: Mobiles Trennwandelement (61–65; 81) mit einem inneren Rahmen (14; 40; 41, 43; 84, 85), zwei mit dem inneren Rahmen (14; 40; 41, 43; 84, 85), insbesondere lösbar, verbundenen Außenwänden (10, 12; 23; 82, 83), wenigstens einem Ausfahrdruckschuh (22) und einem Schalldämpfungskörper (31), wobei der Elastizitätsmodul des Schalldämpfungskörpers (31) sich vom Elastizitätsmodul des übrigen Materials oder der übrigen Materialien des wenigstens einen Ausfahrdruckschuhs (22) unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalldämpfungskörper (31) ausgebildet ist, um zur akustischen Entkopplung zwischen wenigstens zwei Teilen des Ausfahrdruckschuhs (22) angeordnet zu sein, wobei der Schalldämpfungskörper (31) zur Befestigung zwischen zwei äußeren Teilen des Ausfahrdruckschuhs (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102008044525-B4 (DE)
Title: Eine oder mehrere LEDs aufweisende Lampe, insbesondere Blinklampe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JOSLOWSKI LUKAS
IPC: H05B37/03
Filed: 2008-09-15
Granted: 2014-02-13
Abstract: Lampe (1) mit mehreren Strängen (2, 3, 4), wobei jeder Strang (2, 3, 4) einen Vorwiderstand (R2, R3, R4) als Stromquelle und in Reihe dazu geschaltete LEDs (D2, D3, D4; D5, D6, D7; D8, D9, D10) aufweist, mit einer parallel zu den Strängen (2, 3, 4) geschalteten, einen Schalter (T) mit einem Schalteingang aufweisenden Kurzschließschaltung (5), welche bei einer Spannungsänderung an der mindestens einen in Reihe geschalteten LED (D2, D3, D4; D5, D6, D7; D8, D9, D10) zufolge eines Hochohmigwerdens zumindest einer LED (D2, D3, D4; D5, D6, D7; D8, D9, D10) aktiviert wird, und mit einer mit dem Schalteingang des Schalters (T) verbundenen Spannungsquelle (D1), die so geschaltet ist, dass der mit einer Eingangsklemme (7) verbundene Schalter (T) leitend wird, wenn bei zumindest einem Strang an den LEDs (D2, D3, D4; D5, D6, D7; D8, D9, D10) eine erhöhte Spannung abfällt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsquelle (D1) die an den LEDs (D2 bis D10) der Stränge abfallenden Gegenspannungen abgreift, wobei die von der Spannungsquelle (D1) gelieferte Spannung größer ist, als die an den funktionierenden LEDs (D2, D3, D4; D5, D6, D7; D8, D9, D10) eines jeden Stranges (2, 3, 4) abfallende Spannung und geringer ist als die Versorgungsspannung, so dass am Schalteingang des Schalters (T) die um die Spannung der Spannungsquelle (D1) verminderte, an den LEDs (D2, D3, D4; D5, D6, D7; D8, D9, D10) eines jeden Stranges abfallende Spannung anliegt, und dass eine zwischen der anderen Eingangsklemme (6) und Kurzschließschaltung (5) angeordnete Sicherung (F1) durchbrennt, wenn bei zumindest einem Strang an den LEDs (D2, D3, D4; D5, D6, D7; D8, D9, D10) eine Spannung abfällt, die größer ist als die Spannung der Spannungsquelle (D1).
Patent DE-102008050102-B4 (DE)
Inventor: KUSCHKE DETLEF
IPC: H04L12/40
Filed: 2008-10-06
Granted: 2010-11-04
Abstract: The entity has a control device constructed to communicate via a bus-oriented communications network in response to a selection signal according to one of communications bus sub-systems e.g. point-to-point system and multi-drop system. A selection device generates the selection signal as a function of an operating mode of the entity in order to select one of the sub-systems. A common hardware connection unit communicates via the sub-systems. The selection device is constructed to select the subsystems in two operating modes for transmission of process data and/or parameter data. An independent claim is also included for a bus communications system comprising two wiring arrangements for connecting communications entities according to communications bus sub-systems.
Patent DE-102008050991-B4 (DE)
Title: Filter- und Aufbereitungsvorrichtung
Inventor: SIMMOTEIT ROBERT
IPC: B01D39/10
Filed: 2008-10-13
Granted: 2011-01-05
Abstract: Filter- und Aufbereitungsvorrichtung zum Halten, Reinigen und Sterilisieren von Produkten, insbesondere für den medizinischen Bereich, die aus einem unteren (1) und oberen Vorrichtungsteil (2) besteht und die Vorrichtung änderbare Durchtrittsflächen (22) für Medien enthält, die aus Filterflächen (5, 6, 31, 47) oder eine Kombination aus Filterflächen (5, 6, 31, 47) und Flächen (41) mit Durchbrüchen (8, 9, 43) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass dabei die Änderung der Durchtrittsflächen (22) durch Drehen übereinander liegender Gitter (21) oder Poren oder durch eine Überdeckung mit einer Lochblende (41) oder über ein Vorrichtungsteil (2) mit Kanälen (8, 9) erfolgt.
Patent DE-102008058785-B4 (DE)
Title: Prozessmikroskope
Inventor: HAMPEL UWE
IPC: G02B21/28
Filed: 2008-11-24
Granted: 2016-06-02
Abstract: Prozessmikroskop zum Erfassen eines Prozessmediums mit einer Beleuchtungseinheit und einer Kameraeinheit, wobei – die Beleuchtungseinheit in einem ersten Wärmeleitzylinder (3) untergebracht ist, wobei der erste Wärmeleitzylinder (3) in einem ersten äußeren Schutzzylinder (1) angeordnet ist, – die Kameraeinheit in einem zweiten Wärmeleitzylinder (3) untergebracht ist, wobei der zweite Wärmeleitzylinder (3) in einem zweiten äußeren Schutzzylinder (1) angeordnet ist, – die Beleuchtungseinheit aus einer Lichtquelle (5) und einer Beleuchtungsoptik (6) besteht, die derart hintereinander innerhalb des ersten Wärmeleitzylinders (3) angeordnet sind, dass beim Betreiben des Prozessmikroskops die Beleuchtungsoptik (6) dem Prozessmedium zugewandt ist, und – die Kameraeinheit aus einer Kamera (10) und einer Abbildungsoptik (9) besteht, die derart hintereinander innerhalb des zweiten Wärmeleitzylinders (3) angeordnet sind, dass beim Betreiben des Prozessmikroskops die Abbildungsoptik (9) dem Prozessmedium zugewandt ist.
Patent DE-102009003257-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren von auf ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, wirkendem Seitenwind
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: G01P13/02
Filed: 2009-05-20
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zum Detektieren von auf ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug (1), wirkendem Seitenwind, wobei- von mindestens einem linksseitig des Fahrzeugs angeordneten Ultraschallsensor (3a; 3b) und mindestens einem rechtsseitig des Fahrzeugs angeordneten Ultraschallsensor (3c; 3d) ein Rauschsignal (3a'; 3b'; 3c'; 3d') erfasst wird,- die Rauschsignale (3a', 3b', 3c', 3d') der linksseitigen und rechtsseitigen Ultraschallsensoren (3a, 3b, 3c, 3d) verglichen werden und- anhand der Abweichungen der Rauschsignale (3a', 3b') der linksseitigen Ultraschallsensoren (3a, 3b) von den Rauschsignalen (3c', 3d') der rechtsseitigen Ultraschallsensoren (3c, 3d) ein Seitenwind detektiert wird.
Patent DE-102009009164-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Aktor, Verfahren zur Herstellung des Aktors und Injektor
Inventor: UNRUH MARCUS
IPC: F02M51/06
Filed: 2009-02-16
Granted: 2014-10-02
Abstract: Piezoelektrischer Aktor (12) mit einem Aktorelement (15) und zwei elektrischen Anschlusselementen (23, 24), wobei das Aktorelement (15) insbesondere einen Stapel aus mehreren piezoelektrischen Schichten aufweist, zwischen denen Elektrodenschichten angeordnet sind, welche jeweils elektrisch mit einem der Anschlusselemente (23, 24) verbunden sind, wobei zwei Spannbacken (37, 38) vorgesehen sind, zwischen denen das Aktorelement (15) und die Anschlusselemente (23, 24) eingespannt sind, um die elektrischen Anschlusselemente (23, 24) gegen das Aktorelement (15) zu drücken, wobei der Aktor (12) ferner eine Abdeckung (16) aufweist, mit der die Spannbacken (37, 38) und Federelemente (35, 36) zum Anpressen jeweils einer der Spannbacken (37, 38) an die elektrischen Anschlusselemente (23, 24) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102009010444-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zur Positionierung eines Endabschnitts relativ zu einer Behälteranordnung
Inventor: SCHLUETER HANS-JUERGEN DR
IPC: B25J9/00
Filed: 2009-02-25
Granted: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Positionierung eines an einem Ausleger angeordneten Endabschnittes relativ zu einer auf einem Tisch anzuordnenden Behälteranordnung, wobei der Ausleger mit einem drehbaren Stützelement verbunden ist, zu dessen Bewegung eine Antriebseinheit vorgesehen ist, wobei die Antriebseinheit einen translatorisch in einer ersten Richtung bewegbaren Schlitten und einen einerseits über eine Drehachse mit dem Schlitten und andererseits mit dem Stützelement verbundenen Hebel aufweist, wobei das Stützelement zwangsgeführt ist.
Patent DE-102009038272-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenübertragung
Inventor: CLAUSEN AXEL
IPC: H04M3/34
Filed: 2009-08-20
Granted: 2013-01-17
Abstract: Kommunikationseinrichtung (10) umfassend: eine Sendeschaltung (26–29) zum Senden von Trainingssignalen über eine Vielzahl von Kommunikationskanälen einer Vielzahl von Kommunikationsverbindungen (12–15; 22, 23) und eine Übersprechverringerungsschaltung (11; 24; 52), welche eingerichtet ist, Übersprechinformation, welche ein Übersprechen zwischen der Vielzahl von Kommunikationsverbindungen (12–15; 22, 23) charakterisiert, nur für einen Teil der Kommunikationskanäle zu empfangen, wobei die Übersprechverringerungsschaltung (24; 52) weiter eingerichtet ist, erste Übersprechverringerungsparameter für eine erste Teilmenge von Kommunikationskanälen basierend auf der Übersprechinformation zu bestimmen, und zweite Übersprechverringerungsparameter für eine zweite Teilmenge von Kommunikationskanälen basierend auf den ersten Übersprechverringerungsparametern zu bestimmen, und zur Verringerung des Einflusses des Übersprechens Linearkombinationen von über die Vielzahl von Kommunikationskanälen zu sendenden oder empfangenen Signalen zu bilden, wobei die ersten und zweiten Übersprechverringerungsparamater Koeffizienten der Linearkombinationen sind.