baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112022000760-T5 (DE)
Title: Robotersystem mit roboter und anzeigeeinheit
Inventor: IWATAKE TAKAHIRO
IPC: B25J9/22
Filed: 2022-03-25
Abstract: Dieses Robotersystem umfasst: eine Anzeigesteuereinheit, die ein in einem Anzeigebereich einer Anzeigeeinheit anzuzeigendes Bild steuert; und eine Einheit zum Einstellen einer Referenzrichtung, die eine Referenzrichtung zur Bestimmung der Ausrichtung eines Bildes einstellt. Auf der Grundlage der axialen Positionen der jeweiligen Gelenkwellen des Roboters und der Bezugsrichtung steuert die Anzeigesteuereinheit die Ausrichtung eines auf der Anzeigeeinheit angezeigten Bildes, um eine Anzeige durchzuführen, die eine vorgeschriebene Haltungsbeziehung in Bezug auf die Bezugsrichtung darstellt.
Patent DE-112022000774-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Materials einer negativen Elektrode auf Kupferbasis unter Verwendung von Batterieabfällen
Inventor: YU HAIJUN
IPC: H01M4/1395
Filed: 2022-08-25
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Herstellung eines Materials einer negativen Elektrode auf Kupferbasis unter Verwendung einer Altbatterie beschrieben. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: (1) Zerlegen einer Altbatterie und Herausnehmen einer negativen Elektrodenplatte; (2) Verwenden der negativen Elektrodenplatte aus Schritt (1) als Anode, Verwenden eines Kupferfolien-Stromkollektors als Kathode und Elektroplattieren derselben in einer Elektroplattierungslösung; (3) nach dem Abschluss der Elektroplattierung Sammeln eines von der Anode abgetrennten negativen Elektrodenpulvers und Einweichen des Kupferfolien-Stromkollektors in einer Säurelösung; (4) Waschen und Trocknen des eingeweichten Kupferfolien-Stromkollektors; und (5) Kalzinieren des Kupferfolien-Stromkollektors, um ein negatives Elektrodenmaterial auf Kupferbasis zu erhalten. Durch das Verfahren kann das negative Elektrodenpulver auf der negativen Elektrodenplatte der Altbatterie bequem recycelt werden, die Umwelt wird nicht verschmutzt, und das hergestellte Material einer negativen Elektrode auf Kupferbasis kann direkt als negative Elektrode einer Batterie verwendet werden und hat eine relativ gute Zyklusleistung.
Patent AT-2754-U1 (AT)
Title: Anzeigezelle des matrizenbildschirms
IPC: G09F9/00
Filed: 1998-04-15
Abstract: Eine Anzeigezelle eines Matritzenbildschirmes, der einen Tragrahmen für wenigstens eine Anzeigezelle, eine drehbar um etwa 180o auf dem Tragrahmen gelagerte Magnetplatte mit zwei verschiedenen Farben, zwei unter der Platte auf dem Tragrahmen gelagerte ferromagnetische Stangen, ein Solenoid und zwei Zuleitungen für die Beherrschung der Lage der Magnetplatte und einen aktiven Strahler einschließt, wobei die Magnetplatte (2) auf Vorsprüngen (4) gelagert ist, die diagonal in den gegenüberliegenden Eckteilen des Tragrahmens (3) angeordnet sind, wogegen die ferromagnetischen Stangen (7) in den Öffnungen des Bodens des Tragrahmens (2) in der zur Drehachse (11) der Magnetplatte (2) senkrechten Ebene gelagert sind, in der mindestens eine Aushöhlung (12) gebildet ist, die der Lage der ferromagnetischen Stangen (7) zugeordnet ist, und bei einer ferromagnetischen Stange (7) bei dem Außenumfang der Magnetplatte (2) außerhalb des Tragrahmens (3) der aktive in den Raum über die Magnetplatte (2) in beiden seinen Funktionslagen orientierte Strahler (15) gelagert ist.
Patent AT-2364-U1 (AT)
Title: Radträger für kraftfahrzeug mit reifenfüllanlage
Inventor: WERNICK GERHARD
IPC: B60C23/00
Filed: 1997-09-09
Abstract: Ein Radträger für das gelenkte Rad eines Kraftfahrzeuges mit Reifenfüllanlage, besteht aus einem Schild (2) mit oben und unten einem Ohr (3,4) für die Aufnahme eines Achsschenkelbolzens, einem Radlager (10) tragenden Achsrohr (5) und einem Lenkhebel (7), wobei ein Luftkanal (20,21,22) durch den Radträger (1) in eine beiderseits abgedichtete Kammer (13) führt. Um mit minimalem Bau- und Fertigungsaufwand die Raumprobleme zu lösen, ist der Lenkhebel (7) an einen Anguss (6) mit Passfläche (25) angeflanscht und von der Passfläche (25) ausgehend eine Luftkammer (23) ausgebildet, in die der Luftkanal (20,21,22) mündet, die Luftkammer (23) ist über einen aufwärts führenden Stichkanal (24) mit einem Rohranschluß (9) aussen am Anguß (6) verbunden.
Patent AT-2931-U1 (AT)
Title: Verfahren und anlage zum biegen von betonbewehrungselementen
IPC: B21D11/12
Filed: 1996-05-07
Abstract: Verfahren und Anlage zum Biegen von stabförmigem Material zu Bewehrungselementen für Beton, die ein gebogenes Anfangsstück, ein gebogenes Endstück sowie ein diese verbindendes gerades Mittelstück aufweisen, wobei zunächst das Anfangsstück (A1; A2) des Bewehrungselementes in einem ersten Biegevorgang in einer oberen Biegeebene fertig gebogen und die abgewickelte Länge des Bewehrungselementes von einem zugeführten Materialstrang (D) abgetrennt wird, und daß nach dem Abtrennen der abgewickelten Länge des Bewehrungselementes der vorgebogene Bewehrungselementrohling durch Verschieben und Absenken in eine seitlich von der oberen Biegeebene tiefer liegende untere Biegeebene übergeführt wird, in welcher in einem zweiten Biegevorgang das Endstück (E1) des Bewehrungselementes gebogen wird.
Patent AT-1354-U1 (AT)
Title: Skischuh
IPC: A43C11/14
Filed: 1996-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Skischuh mit einer Schale und einem auf der Schale um eine Querachse schwenkbar angelenkten Schaft, wobei am Schaft ein Betätigungshebel einer Vorlagefeststelleinrichtung vorgesehen ist welche eine Bewegung zwischen Schale und Schaft erlaubt, und mit einer Schaftverriegelungseinrichtung versehen ist.Aufgabe der Erfindung ist es einen Skischuh mit einer lösbaren Vorlagefeststelleinrichtung zu schaffen, bei dem beim Lösen der Vorlagefeststelleinrichtung gleichzeitig die Schaftverriegelungseinrichtung gelockert wird.Dies wird dadurch erreicht, daß die Schaftverriegelungseinrichtung (7) eine Schnalle (8) mit einem Bügelelement (8a) und eine Verhakeinrichtung (9) aufweist, welche letztere mit einem Grundkörper (10) und mit einem an diesem begrenzt längsverschieblich gelagerten, mehrere Haken (11d) aufweisenden Hakenelement (11) versehen ist, und daß das Hakenelement (11) über ein Verbindungselement (6) mit der Vorlageverstelleinrichtung (5) in kraftübertragender Weise verbunden ist.
Patent BG-1179-U1 (BG)
Title: Holes dimensioning tool
Inventor: KRUSTEV MITKO
IPC: B43L7/00
Filed: 2008-09-15
Abstract: The holes dimensioning tool is used when working with tiles, terracotta and other lining materials instead of the tapelines, meters and other dimensioning means used so far. The task is to find the exact center of the hole to be bored, while the necessary dimension can be achieved with the appropriate number of a bar crown or a borer. Thanks to the tool, the time for carrying out the work is significantly shortened, high quality is achieved, and rejects are reduced. It represents a transparent plate (4) with a rectangular or square shape. It is equipped with a cylindrical handle (3) vertically mounted in the center, and has millimeter scales (1 and 2) on all sides to achieve the required accuracy in fixing the center of a hole.
Patent BG-2075-U1 (BG)
Title: Self-controlling clutch for intersecting shafts (57)
Inventor: GARABITOV STEFAN
IPC: F16D3/16
Filed: 2015-02-12
Abstract: The utility model relates to a self-controlling clutch for shafts intersecting at a 45 degree angle, including a drive shaft (1), ending with a fork (2) connected to a cross shaft (3) by hinges which are perpendicular to the axis of the shaft (1). The other two opposite ends of the cross shaft (3) are connected by control hinges (5, 6) to an intermediate control shaft (4) with two other hinges positioned symmetrically and perpendicularly to the control hinges (5, 6), to which, a second fork (7) is connected, with which an output shaft (8) ends. The three shafts (1, 4, 8) are connected to a control mechanism, which according to the utility model, consists of four symmetrically positioned springs (9), whereby two of the springs (9) are attached in one of their ends to the drive shaft (1), and, in their other ends, to the oppositely positioned control hinges (5, 6). The ends of the other two springs (9) are attached to the output shaft (8), and their other ends are attached to the oppositely positioned control hinges (5, 6), so that together with all shafts (1, 4, 8), they form a rotating group. The springs (9) can have the same stiffness and shock absorbers (10) can be mounted concentrically in them. The advantages of the clutch, according to the utility model, are the significantly increased reliability and lower cost, due to the use of a simple self-controlling system consisting of only four springs with the same stiffness, which reduces the overall maintenance costs throughout the useful life of the mechanism.
Patent AT-4328-U1 (AT)
Title: Fitnessgerät aus holz
IPC: A63B69/06
Filed: 2000-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fitneßgerät (1) aus Holz, wobei das Fitneßgerät (1) aus drei Elementen, nämlich einer Sprossenwand (4), einem Schrägbrett (2) und einem auf dem Schrägbrett (2) in Längsrichtung des Schrägbrettes (2) verfahrbaren Rollaufsatz (3) zur Verwendung als Rudergerät besteht.
Patent AT-8678-U1 (AT)
Title: Plastifizier- und einspritzvorrichtung
Filed: 2005-06-09
Abstract: Beschrieben wird eine Plastifizier- und Einspritzvorrichtung für eine Kunststoffspritzgießmaschine mit einer in einem Plastifizierzylinder (9) drehangetriebenen Plastifizierschnecke (8), und mit einem in einer Bohrung in der Plastifizierschnecke (8) angeordneten und gegenüber dieser axial bewegbaren Einspritzkolben (3), der an seinem vorderen Ende eine Rückströmsperre (2) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass vor dem Plastifizierzylinder (9) ein Spritzzylinder (7) vorgesehen ist, in dem der Einspritzkolben (3) mit der Rückströmsperre (2) vor und zurück bewegt werden kann. Auf diese Weise können die Funktionen Plastifizieren und Einspritzen unabhängig voneinander ausgeführt werden. Durch Aufteilung der Funktionen auf separate Bauteile (Plastifizierzylinder, Spritzzylinder), können diese Bauteile für die jeweilige Funktion optimal ausgelegt werden. Insbesondere kann die Plastifizierschnecke (8) einen großen Durchmesser aufweisen, um eine hohe Plastifizierleistung zu erzielen und der Spritzzylinder (7) hingegen einen vergleichsweise kleinen Durchmesser, um einen hohen Einspritzdruck zu erzielen und das Einspritzvolumen genau dosieren zu können.
Patent AT-6454-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur abgabe einer waschflüssigkeit
IPC: B05B11/00
Filed: 2002-08-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Abgabe einer Waschflüssigkeit mit einem Behälter (1) für die Waschflüssigkeit, mit einem auf eine obere Füllöffnung (5) des Behälters (1) aufsetzbaren Spenderkopf (7), mit einer im Spenderkopf (7) angeordneten Pumpe (11), die saugseitig an eine durch die Füllöffnung (5) in den Behälter (1) ragende Steigleitung (15) und druckseitig an eine Entnahmeleitung (16) angeschlossen ist, und mit einem axial zum Behälter (1) verstellbar im Spenderkopf (7) gelagerten, die Entnahmeleitung (16) aufnehmenden und eine Austrittsdüse (17) bildenden Betätigungsglied (12) für die Pumpe (11) beschrieben. Um einfache Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Füllöffnung (5) bezüglich der Behälterachse (8) exzentrisch angeordnet ist, daß der Behälter (1) auf der der Füllöffnung (5) bezüglich der Behälterachse (8) gegenüberliegenden Umfangsseite einen in Richtung der Exzentrizität der Füllöffnung (5) ansteigenden, abgeflachten, oberen Abschnitt (9) der Umfangswand (2) aufweist, daß der Spenderkopf (7) über diesen abgeflachten Abschnitt (9) der Umfangswand (2) des Behälters (1) vorsteht und daß das Betätigungsglied (12) aus einem in Richtung der Exzentrizität der Füllöffnung (5) verlaufenden Schwenkhebel (13) besteht, der im Bereich der endseitigen Austrittsdüse (17) in einer nutenartigen Ausnehmung (18) des Spenderkopfes (7) gelagert ist.
Patent AT-5570-U1 (AT)
Title: Pendelsitz
Inventor: MAYERL ANDREAS
IPC: E04G21/32
Filed: 2001-11-27
Abstract: Pendelsitzvorrichtung, insbesondere für Arbeiten auf Hochhäusern, Türmen, Schornsteinen etc., mit einem Sitz (6) für einen Arbeiter, einem frei schwingbar an einem Befestigungspunkt befestigten Seil (1), einem Windenmotor (7) mit einer Winde für das Seil (1), einem Führungsrohr (2) und Führungshülsen (3) für das Seil (1).
Patent DE-8002055-U1 (DE)
IPC: F16B2/00
Filed: 1980-01-26
Abstract: 1. Angle bracket with a first flange (20) for attaching said bracket to a supporting portion of a housing and with a second flange (1) to which a mounting unit to be carried by the housing is attachable by means of a screw bolt, a rivet or a similar fastening element (5), whereby a hole in the second flange (1) provided to accomodate the fastening element (5) is open up to the edge (7) of the second flange via a slot (6) in such a way that the fastening element, being loosely inserted or screwed into the mounting unit can be inserted by a movement perpendicular to the axis of said hole, whereby at least on one side of the flange portions confining the slot provision is made for a projection (12) extending such that after performing a relative movement between the second flange (1) and the fastening element (5) in the longitudinal direction of the fastening element the lateral movement of the fastening element out of the slot (6) is blocked, characterized in that said at least one projection (12) is formed by a section of one of the flange-confining portions (10, 11) of the slot (6) which section is bent out of the plane of said flange about a bending line extending substantially parallel to the direction of said slot (6).
Patent DE-8617230-U1 (DE)
IPC: F24H1/28
Filed: 1986-06-27
Abstract: The heater comprises a water-conducting housing, in one part (7') of which the essentially horizontally oriented combustion chamber (3) is arranged, from which heating gas flues (1) are led, essentially vertically oriented, in the other part (7) of the housing to a collecting chamber (6) with gas vent (15). To make it easier for such a heater to be transported, introduced into installation spaces and installed, it is designed in such a way that the heating gas flues (1) and their openings (2) into the combustion chamber are arranged in the area (4) of the combustion chamber (3) remote from the burner, the front part (5) of the combustion chamber (3), in which there are no heating gas flues, being connected in a water-conducting manner to the heater part (7) containing the other part of the combustion chamber (3), the heating gas flues (1) and the collecting chamber (6) and/or the heating gas flues (1) being connected by their water-conducting housing part (7'') releasably to a box-like connection piece of the combustion chamber (3) of the heater part (7'') containing the combustion chamber (3). <IMAGE>
Patent DE-8902698-U1 (DE)
IPC: E04C5/20
Filed: 1989-03-06
Abstract: The concrete spacer serves to fix the distance between armouring (3) and formwork (4) on concreting. To obtain a satisfactorily tight concrete covering of the armouring (3), the surface parts (1, 2) of the concrete spacer according to the invention which come into contact with the unset concrete between armouring (3) and formwork (4) exhibit a roughness which corresponds at least to the particle size of the unset concrete and/or a profile which corresponds at least to this roughness and has grooves or ridges running parallel to the formwork (4). <IMAGE>
Patent DE-8911149-U1 (DE)
IPC: B27L11/00
Filed: 1989-09-19
Abstract: In a device for comminuting tree trunks and other parts of trees for composting, which has a cylindrical rotational element (2) which is mounted so as to be driveable in rotation in a housing chamber in the conveying path from at least one inlet shaft (4) to a discharge opening (Z) and which has comminuting tools (W) which project beyond its generating line, and is located with its axis of rotation approximately perpendicular to the conveying path, the comminution tools (W) on the rotational body (2) are constructed and arranged - in the tangential view of the rotational element (2) - at least when the rotational body is driven and in the case of a full rotation in such a way that they form a continuous impact strip (L). It is expedient that an inlet side support face (5) which is aligned approximately on the axis of rotation (3) ends in a corresponding edge (15) which, together with the generating line (M), delimits a working gap (A) which is filled by the impact strip (L) formed by the tools (W) when the rotational element (2) rotates. <IMAGE>
Patent DE-9000643-U1 (DE)
IPC: B65D88/12
Filed: 1990-01-22
Abstract: The freight in refrigerated containers is to be expediently secured against slipping under acceleration or deceleration loading. A freight protection frame (19), which moves back and forth as desired in the longitudinal direction of the refrigerated container (1) and can be fastened appropriately to secure the freight at any desired point, provides for rails (7, 9) to be arranged in the top region of the refrigerated container (1), which extend in the longitudinal direction of the refrigerated container (1) and on which the freight protection frame (19) can be moved, which is pivotable about a horizontal axle (18) and can be fixed in its end positions. <IMAGE>
Patent DE-9305698-U1 (DE)
IPC: B60P1/56
Filed: 1993-04-16
Abstract: In order to provide a load-carrying vehicle, in particular a semi-trailer (100) with at least one load container (10) which is mounted on a set of running gear (11), has the purpose of receiving pressurisable goods and has at least one lower outlet (14) with which loading and unloading of the lorry can be carried out automatically independently of loading and unloading devices, it is proposed that the lower outlet of the load container (10) be designed as an inlet and outlet (14, 15) and be provided with inlet connections and outlet connections (16, 17) and with shut-off devices (18), and that the load-carrying vehicle has a device (21) for producing underpressure and excess pressure, which device (21) is connected to the interior (13) of the load container (10). <IMAGE>
Patent DE-9409386-U1 (DE)
IPC: F16C1/12
Filed: 1994-06-09
Abstract: A control lever (12) is connected to a Bowden cable (16) for switching a lawn mower drive device. The Bowden cable passes over a wheel (18) after the principle of a pulley device and the wheel is connected to the control lever via a spring device (14). The control lever is rotatably mounted about a pivot axis (22) in a housing mounted upon the structure of the mower mechanism. The spring arrangement engages openings in the wheel and control lever with its hook-shaped ends. <IMAGE>
Patent AT-6436-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum detektieren von gaseinschlüssen in flüssigkeiten
Inventor: MESCHIK MARTIN
IPC: G01N29/02
Filed: 2003-04-24
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Detektieren von Gaseinschlüssen in Flüssigkeiten, mit einem in einem Messabschnitt (MAS) angeordneten piezoelektrischen Schwinger (PES), der zur Messung seiner Impedanzänderungen in einer von einem Wechselspannungsgenerator mit einem Messsignal (sm) gespeisten Impedanzmessanordnung gelegen ist. Dabei ist der Wechselspannungsgenerator als von einer Ansteuerschaltung (AST) angesteuerter Oszillator (VCO) änderbaren Frequenz ausgebildet, und von der Ansteuerschaltung wird ein Wobbelsignal (sw) abgegeben, welches den Oszillator (VCO) in aufeinanderfolgenden Zeitintervallen periodisch über ein eine Resonanzfrequenz des Schwingers (PES) in dem betreffenden Gas enthaltendes Frequenzintervall durchstimmt.
Patent DE-20013130-U1 (DE)
IPC: G05D23/00
Filed: 2000-07-29
Abstract: The invention relates to a return temperature limiter comprising a thermostat head provided with a twist grip (16) that can be rotated about an axis in relation to a base part (14) and a thermostat valve comprising an axially adjustable plunger (13), which is in contact with a connecting link consisting of a high thermally conductive material. A temperature increase in the heat transfer medium during its return induces an axial displacement of an expanding element that acts upon the plunger; the heat transfer medium however does not flood the interior of the return temperature limiter. The expanding element comprises an expansion element (17), having a thermally conductive sleeve (18) that is filled with an expansion material (19).
Patent DE-20019715-U1 (DE)
IPC: B29C67/00
Filed: 2000-11-20
Abstract: The block (20) is rolled backwards and forwards over a rough rolling surface (20), from which a guide and spacer element (18) protrudes.
Patent DE-20206372-U1 (DE)
IPC: B66F9/07
Filed: 2002-04-23
Abstract: The store vehicle has a travelling unit with a drive motor and running wheels and a lifting unit equipped with support wheels and a lifting and lowering platform. The travelling unit and lifting unit are interconnected by an angled movement coupling. The coupling allows an angular displacement between the travelling unit and lifting unit around a horizontal transverse axis and around a vertical axis, and a relative movement between the travelling unit and lifting unit in the vertical direction.  An Independent claim is included for a transporting trolley in which the lifting unit is hinge-connected on a vertically displaceable mounting carriage.
Patent DE-20214188-U1 (DE)
Title: Multi-functional mat to be positioned on floor of shower tray, comprising several differently textured areas
IPC: A47K3/00
Filed: 2002-09-11
Abstract: The mat (10) is made of a flexible material in order to be positioned on the floor of a shower tray of any size. At least two areas (1, 2) are provided with differently textured surfaces. A first area (1) can be coated with a material (4) suitable for cleaning the soles of the feet like terrycloth or foam rubber, while the second area is fitted with an abrasive surface (5) for the removal of loose particles of the skin or the treatment of callous spots. If more areas (1, 2) are integrated, they could be fitted with a relief structure for a massaging effect or be of a convex shape for a more convenient use.
Patent DE-20214389-U1 (DE)
IPC: B24D13/16
Filed: 2002-09-17
Abstract: A lamella grinding disc has a plate-shaped substrate (10) with overlapping grinding lamella (20). The grinding disc is esp. not circular.
Patent DE-20220016-U1 (DE)
Title: Hand gymnastic ball for training hand muscles e.g. for computer operators has a hollow ball structure in two halves and a number of strengthening supports
IPC: A61H7/00
Filed: 2002-12-20
Abstract: The hand gymnastic ball has a hollow ball structure (10) in two halves (11,12) and a number of strengthening supports (115,123) which stretch from the inside of the ball from both halves and has a cross-shaped support (20) between the supports. Four half cross-shaped recesses (111,121) have a number of positioning tubes (112,122) near and connect the two halves together. In the ball of the ball are a number of recesses (113,114) on the lower edge.
Patent DE-20220461-U1 (DE)
Title: X-ray diagnostic installation with digital X-ray detector and stray beam raster
IPC: H04N5/32
Filed: 2002-04-22
Abstract: The installation comprises an X-ray apparatus (1,2) generating X-ray radiation (3) picked-up by digital X-ray detector (5), converting the radiation into an electric signal train. In a first structure it contains image points. An imaging system (6) processes the signal train, as well as a reproduction device (7). In front of X-ray detector is a stray beam raster with a second structure of alternating highly absorbing and X-ray transparent material. One structure is irregularly formed.