baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021213979-A1 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: AKA CAGRI
IPC: F16K11/085
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinheit (1). Die Ventileinheit (1) weist ein erstes Ventil (2a) mit einem ersten Ventilkörper (3a) und ein zweites Ventil (2b) mit einem zweiten Ventilkörper (3b) auf. Der erste Ventilkörper (3a) und der zweite Ventilkörper (3b) sind dabei in einem Entkopplungszustand voneinander entkoppelt und in einem Kopplungszustand miteinander gekoppelt.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren (14) zum Stellen der Ventileinheit (1) in eine Schaltstellung.
Patent DE-102022002686-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslagern von Lagergütern aus einem Hängetaschen aufweisenden Hängetaschenlager mittels mehrdimensionalem Einfügen
Inventor: THEURER FELIX
IPC: B65G1/04
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslagern von Lagergütern (3) aus einem Hängetaschen (5) aufweisenden Hängetaschenlager (1). Um das Auslagern von Lagergütern in einer vorgegebenen oder vorgebbaren Reihenfolge aus einem mehrere Etagen aufweisenden Hängetaschenlager zu verbessern, sind folgende Schritte vorgesehen:- Bereitstellen eines ersten Übergabepuffers (7) in einer ersten Ebene (9) des Hängetaschenlagers (1),- Bereitstellen zumindest eines zweiten Übergabepuffers (11) in einer zweiten Ebene (13) des Hängetaschenlagers (1),- Vorgeben einer Reihenfolge (15) der Lagergüter (3) für eine bevorstehende Auslagerung,- Bereitstellen der Lagergüter (3) in den Übergabepuffern (7,11) der jeweiligen Ebene (9,13) des Hängetaschenlagers (1) für die bevorstehende Auslagerung,- Bereitstellen einer Reihe (17) von Lagerplätzen (19) zur Aufnahme zumindest eines der Lagergüter (3),- Vorbeiführen der Reihe (17) von Lagerplätzen (19) an den Übergabepuffern (7,11) und dabei- Übergeben der in den Übergabepuffern (7,11) bereitgestellten Lagergüter (3) aus dem jeweiligen Übergabepuffer (7,11) und jeweils in der vorgegebenen Reihenfolge in die Lagerplätze (3).
Patent DE-102022100345-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines blockierten Kondensatablaufes eines Heizgerätes, Computerprogramm, Regel- und Steuergerät und Heizgerät
Inventor: GRABE JOCHEN
IPC: F24H15/104
Filed: 2022-01-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erkennen eines blockierten Kondensatablaufes (14) eines Heizgerätes (1) umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Erfassen eines Betriebsparameters, der einen Rückschluss auf die Spannungsamplitude einer Ionisationselektrode (13) einer Flammenerkennung ermöglicht,b) Vergleichen des in Schritt a) erfassten Betriebsparameters mit einem Grenzwert,c) Erkennen eines blockierten Kondensatablaufes (14).Die Erfindung kann insbesondere einer automatischen Erkennung eines blockierten Kondensatablaufs (14) eines Heizgerätes (1) dienen und basiert hierbei insbesondere auf der Idee, einen blockierten Kondensatablauf (14) und damit verbundenen Kontakt einer Ionisationselektrode (13) mit Kondensat über einen Betriebsparameter, der einen (unmittelbaren) Rückschluss auf die Spannungsamplitude anliegende an einer Ionisationselektrode (13) der Flammenerkennung ermöglicht, zu erkennen.
Patent DE-102022108764-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: HEETHOFF MICHAEL
IPC: G03B35/06
Filed: 2022-04-11
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung (20b, 20c) zur Aufnahme eines kleinen Gegenstandes, beispielsweise eines genadelten Insekts (1), umfasst: ein Objektiv (21); eine Kamera (23); ein fokusvariables abbildendes Element (29) mit elektrisch einstellbarer Brennweite; und eine Halterung (28), die ausgebildet ist, um das Objektiv (21) und das fokusvariable abbildende Element (29) in einem festen Abstand zu halten. Durch elektrische Ansteuerung des fokusvariablen abbildenden Elements (29) wird die Ebene der scharfen Abbildung ohne mechanische Bewegung und ohne Veränderung der Lage der Eintrittspupille (26) durch den Gegenstand (1) bewegt, und währenddessen Bilder des Gegenstands (1) aufgenommen, die wegen der Kleinheit des Gegenstands jeweils nur eine geringe Schärfentiefe aufweisen. Diese Bilder werden anschließend zu einem Bild mit erweiterter Schärfentiefe und einheitlicher Perspektive verrechnet. Aufgrund der einheitlichen Perspektive können solche Bilder des Gegenstands, die aus vielen Raumrichtungen aufgenommen worden sind, mit einem photogrammetrischen Verfahren zu einem hoch aufgelösten und maßhaltigen dreidimensionalen Modell (Digitaler Zwilling des Gegenstands) verrechnet werden.
Patent DE-102022109953-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem für ein fahrzeug
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M25/08
Filed: 2022-04-25
Abstract: Ein Kraftstoffsystem für ein Fahrzeug beinhaltet einen ersten Fluidströmungsweg, einen zweiten Fluidströmungsweg und ein Rückschlagventil. Der erste Fluidströmungsweg ist dazu konfiguriert, eine Strömung von flüssigem Kraftstoff von einer Zapfpistole in einen Kraftstofftank zu ermöglichen. Der zweite Fluidströmungsweg ist dazu konfiguriert, eine Strömung von vaporisiertem Kraftstoff zwischen dem Kraftstofftank und einem Dampfbehälter zu ermöglichen. Das Rückschlagventil ist innerhalb eines ersten der parallelen Kanäle angeordnet. Das Rückschlagventil ist dazu konfiguriert, sich als Reaktion darauf zu schließen, dass der vaporisierte Kraftstoff aus dem Kraftstofftank zum Behälter strömt. Das Rückschlagventil ist dazu konfiguriert, sich als Reaktion darauf zu öffnen, dass der vaporisierte Kraftstoff aus dem Behälter zum Kraftstofftank strömt.
Patent DE-102022113985-A1 (DE)
Title: Gangtrainingsanordnung
Inventor: BRUNNER WOLFGANG
IPC: A63B22/02
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gangtrainingsanordnung, mit einem Laufbandrahmen und einem über den Laufbandrahmen gehaltene Walzen laufenden und angetriebenen Endlosband bzw. Lamellenband oder einer Geh- oder Trainingsplatte, dessen eine Oberfläche als Geh- oder Lauffläche dient, wobei in Gehrichtung seitlich oder nahe sämtlichen Eckpunkten jeweils eines von mindestens vier Hebe-Luftkissen angeordnet ist, die an einer Unterseite mit dem Grundgestell verbunden oder auf dem Boden platziert und an einer Oberseite mit dem Laufbandrahmen verbunden sind und den Laufbandrahmen tragen und die über die enthaltene Luftmenge in ihrer Höhe steuerbar sind, wobei die Hebe-Luftkissen Lufteinlässe mit elektrisch steuerbaren Ventilen aufweisen, ein elektrischer Kompressor und/oder ein Drucklufttank mit den Ventilen der Hebe-Luftkissen verbunden ist und eine elektronische Kissenfüll-Steuereinheit vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, den Kompressor und die Ventile zur Einstellung eines definierten Füllstandes mindestens zweier benachbarter Hebe-Luftkissen gleichzeitig anzusteuern, um eine vorbestimmte Neigung und/oder Elastizität der Lauf- oder Trainingsfläche einzustellen.
Patent DE-102022115087-A1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für eine Betätigungseinheit für ein Fahrzeug, Betätigungseinheit und Verfahren zum Betreiben einer Sperrvorrichtung
Inventor: KLEINERT STEFFEN
IPC: G05G5/12
Filed: 2022-06-15
Abstract: Eine Sperrvorrichtung (100) für eine Betätigungseinheit für ein Fahrzeug umfasst einen Rotor (105), einen Stator (110), ein magnetorheologisches Medium (115), zumindest einen Permanentmagneten (120) und zumindest eine Spule (120). Der Rotor ist mit einer Welle der Betätigungseinheit koppelbar. Das Medium (115) ist zwischen Rotor (105) und Stator (110) angeordnet und ausgebildet, um magnetfeldabhängig unterschiedliche Zustände einzunehmen. Der Permanentmagnet (120) ist an dem Stator (110) angeordnet und ausgebildet, um ein erstes Magnetfeld zu erzeugen, welches das Medium (115) in einen Aktivierungszustand versetzt, der eine hohe Widerstandscharakteristik bewirkt. Die Spule (120) ist an dem Stator (110) angeordnet und ausgebildet, um bei einer Bestromung der Spule (120) ein dem ersten Magnetfeld entgegenwirkendes zweites Magnetfeld zu erzeugen, um das Medium (115) bei einer ersten Stromstärke der Bestromung in einen mittleren Aktivierungszustand, der eine mittlere Widerstandscharakteristik bewirkt, und bei einer zweiten Stromstärke in einen Ruhezustand zu versetzen, der eine geringe Widerstandscharakteristik bewirkt.
Patent DE-102022115868-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Anzeige einer Art einer Entriegelung eines Fortbewegungsmittels sowie zur Erkennung einer Art einer Entriegelung eines Fortbewegungsmittels
Inventor: AREND MARTIN
IPC: B60R25/00
Filed: 2022-06-24
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel (10) sowie Verfahren zur Anzeige einer Art (1) einer Entriegelung eines Fortbewegungsmittels (10) sowie zur Erkennung einer Art einer Entriegelung eines Fortbewegungsmittels vorgeschlagen. Das Verfahren zur Anzeige umfasst die Schritte Automatisches Erkennen einer vordefinierten Art (1) der Entriegelung des Fortbewegungsmittels (10), und Anzeigen der Art (1) der Entriegelung durch Aussenden einer die vordefinierte Art (1) gegenüber anderen vordefinierten Arten (1) der Entriegelung kennzeichnenden Lichtsequenz (S(t)) in eine Umgebung des Fortbewegungsmittels (10).
Patent DE-102022118929-A1 (DE)
Title: Künstliches neuronales Netz und Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Modelldaten für Zeitreihen oder Bild- oder Videosignale sowie zugehöriges Computerprogramm
Inventor: HUSAR PETER
IPC: G06N3/08
Filed: 2022-07-28
Abstract: Eines der grundlegenden Probleme der Klassifikation und der Prädiktion mit KNN ist, dass durch den Tiefpasscharakter der Lernalgorithmen bzw. der Adaptionsalgorithmen im Modell die möglicherweise wichtigen Details in Zeit oder in Bild verloren gehen bzw. nicht hinreichend stark berücksichtigt werden. Dafür wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, das Spektrum des Originals in mehrere Teilbänder aufzuspalten und das KNN in jedem dieser Teilbänder separat anzulernen. Nach anschließender Addition der einzelnen spektralen Modelle ergibt sich ein Ergebnis, in dem die möglicherweise wichtigen Details in Zeit oder in Bild gleichberechtigt berücksichtigt werden und somit zur besseren und zuverlässigeren Klassifikation oder Prädiktion beitragen.
Patent DE-102022128083-A1 (DE)
Title: Server zum Bereitstellen von Multi-Service, drahtloses Kommunikationssystem mit demselben und Betriebsverfahren für dasselbe
Inventor: CHOI HYUNGWOOK
IPC: H04W4/00
Filed: 2022-10-25
Abstract: Ein drahtloses Kommunikationssystem (10) beinhaltet einen Server (100), der Multi-Service, Multi-Advertising und Multi-Connection unterstützt, sowie eine Mehrzahl von Client-Vorrichtungen (210 - 2k0), die ein erstes Benachrichtigungssignal und ein zweites Benachrichtigungssignal von dem Server (100) durch eine Bluetooth-Low-Energy- (BLE-) Kommunikation gleichzeitig empfangen, wobei das erste Benachrichtigungssignal eine erste Medienzugriffssteuerungs- (MAC-) Adresse beinhaltet und das zweite Benachrichtigungssignal eine zweite MAC-Adresse beinhaltet, die sich von der ersten MAC-Adresse unterscheidet.
Patent DE-102022131800-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Skalpell
Inventor: CHENG YAN
IPC: A61B17/32
Filed: 2022-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet der medizinischen Geräte und offenbart ein Ultraschall-Skalpell, umfassend einen Skalpell-Hauptkörper 1, einen Schaft 4 und einen Ultraschall-Generator, wobei im Skalpell-Hauptkörper 1 ein ringförmiges leitendes Element, ein Ultraschall-Generator und ein elastisches leitendes Element 11 angeordnet sind, und wobei der Schaft 4 an einem Ausgangsanschluss des Ultraschall-Generators 12 angeschlossen ist., und wobei das ringförmige leitende Element und der Skalpell-Hauptkörper miteinander verbunden sind. Bei der vorliegenden Erfindung sind ein ringförmiges leitendes Element und ein elastisches leitendes Element 11 und andere Strukturen angeordnet. Bei der Verwendung werden die positiven und negativen Elektroden des Ultraschall-Generators 12 an dem elastischen leitenden Element 11 angeschweißt, wobei das elastische leitende Element 11 durch das Zwischengehäuse 9 führend mit dem ringförmigen leitenden Element verbunden ist und wobei das ringförmige leitende Element mit dem externen Draht elektrisch verbunden ist. So wird der Ultraschall-Generator 12 über eine 360-Grad Stromleitung mit dem externen Draht verbunden, sodass nur das hintere Gehäuse 3 gedreht wird, wenn der Winkel der Skalpellklinge 5 eingestellt werden muss. Dies ist einfach und schnell und verhindert so ein Aufwickeln des externen Drahts, wodurch der Grad der Kontrolle des Bedieners erhöht und somit die Erfolgsquote der Operation erhöht wird.
Patent DE-102022134984-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze
Inventor: LYKOWSKI JAMES D
IPC: F02B19/12
Filed: 2022-12-29
Abstract: Eine Vorkammerzündkerze umfasst ein Gehäuse, das sich entlang einer Längsachse erstreckt und eine innere Oberfläche aufweist. Die Vorkammerzündkerze umfasst ferner einen Isolator mit einer äußeren Oberfläche. Die Vorkammerzündkerze umfasst ferner eine Vorkammerkappe, die mit dem Gehäuse verbunden ist. Die Vorkammerkappe und das Gehäuse bilden zusammen eine Vorkammer. Die Vorkammerzündkerze enthält ferner ein ringförmiges Reservoir, das zwischen der äußeren Oberfläche des Isolators und der inneren Oberfläche des Gehäuses definiert ist. Das ringförmige Reservoir ist von der Vorkammer in Bezug auf die Längsachse beabstandet. Die Vorkammerzündkerze umfasst ferner eine Vielzahl von Vorsprüngen, die zwischen dem ringförmigen Reservoir und der Vorkammer in Bezug auf die Längsachse angeordnet sind. Die Vielzahl von Vorsprüngen begrenzen zumindest teilweise eine Vielzahl von Durchflusskanälen zwischen ihnen.
Patent DE-102022201892-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: H01M10/6556
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die Erfindung betriff eine Kühlvorrichtung (1) für eine Traktionsbatterie. Die Kühlvorrichtung (1) umfasst eine Grundplatte (2) mit zwei einander gegenüberliegenden Hauptflächen (2a, 2b). Die Kühlvorrichtung (1) umfasst eine an der ersten Hauptfläche (2a) anliegenden Kanalplatte (3), wobei wischen der Grundplatte (2) und der Kanalplatte (3) ein erster Kanal (5a) gebildet ist. Die Kühlvorrichtung (1) umfasst zudem eine an der zweiten Hauptfläche (2b) anliegende Zusatzplatte (4), wobei zwischen der Grundplatte (2) und der Zusatzplatte (4) ein zweiter Kanal (5b) gebildet ist.
Patent DE-102022203003-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Applikation von Dichtungen auf Türen, insbesondere Fahrzeugtüren, sowie Verfahren zur Applikation von Dichtungen auf Türen, insbesondere Fahrzeugtüren
Inventor: THÖNES JÖRG
IPC: B62D65/06
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Applikation von Dichtungen auf Türen, insbesondere Fahrzeugtüren, umfassend einen Rollenpuffer (1), eine Stanzeinheit (2) sowie einen Schneid- und Applikationskopf (3), wobei der Rollenpuffer (1) zur Pufferung von Dichtungsband (D) vor der Stanzeinheit (2) eingerichtet ist, wobei die Stanzeinheit (2) zur Einbringung von Wasserablauflöchern in das Dichtungsband (D) eingerichtet ist, wobei der Schneid- und Applikationskopf (3) zum Aufbringen und Schneiden des mit Wasserablauflöchern versehenen Dichtungsbandes (D) eingerichtet ist, wobei die Einrichtung mit einer Markierungsvorrichtung (5) zur Markierung des zu applizierenden Dichtungsanfangs und Dichtungsende des Dichtungsbandes ausgestattet ist, wobei ein Zwischenpuffer (4) zwischen der Stanzeinheit (2) und dem Schneid- und Applikationskopf (3) vorgesehen ist, der zur Pufferung von mit Wasserablauflöchern versehenen Dichtungsband (D) vor dem Schneid- und Applikationskopf (3) eingerichtet ist, sowie ein Verfahren zur Applikation von Dichtungen auf Türen, insbesondere Fahrzeugtüren, mit einer erfindungsgemäßen Einrichtung.
Patent DE-102022203557-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abtrennung von bei der Klinkerherstellung erzeugtem Kohlendioxid
Inventor: LEMKE JOST
IPC: C04B7/47
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anlage zur Herstellung von Zementklinker und Abtrennung des Kohlendioxids aus dem Abgasstrom, wobei die Anlage einen Vorwärmer 1, einen Calcinator 2, einen Ofen 3 und einen Produktkühler aufweist, wobei die Anlage weiter eine Kohlendioxidabtrennungsvorrichtung 9 aufweist, wobei die Anlage eine Kältebereitstellungsvorrichtung aufweist, wobei die Kältebereitstellungsvorrichtung mit der Kohlendioxidabtrennungsvorrichtung 9 verbunden ist, wobei die Anlage wenigstens einen ersten Gaswärmetauscher 8f aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kältebereitstellungsvorrichtung eine Absorptionskältemaschine 8e ist, wobei der erste Gaswärmetauscher 8f mit dem Austreiber der Absorptionskältemaschine 8e verbunden ist.
Patent DE-102022206127-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung einer Umgebung eines Fahrzeugs mit einem angekoppelten Anhänger, Computerprogramm, Rechenvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: Miller James Stephen
IPC: B60R1/22
Filed: 2022-06-20
Abstract: Verfahren zur Darstellung einer Umgebung (190) eines Fahrzeugs (100) mit einem angekoppelten Anhänger (110), wobei die folgenden Verfahrensschritte durchgeführt werden: Erfassung (210) einer Abfolge von Fahrzeugkamerabildern mittels jeder der wenigstens drei Fahrzeugkameras (122, 123, 124); Erfassung (220) einer Abfolge von Anhängerkamerabildern mittels der Anhängerkamera; Erfassung (230) von Odometriedaten des Fahrzeugs (100); Ermittlung (240) des Anhängewinkels (a) zwischen der Längsachse (151) des Anhängers (110) und der Längsachse (150) des Fahrzeugs (100); Vorverarbeitung (250) der erfassten aktuellen Fahrzeugkamerabilder und des erfassten aktuellen Anhängerkamerabildes; Speicherung (270) von Bildinformationen zum Nahbereich (160) des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit der vorverarbeiteten Fahrzeugkamerabilder und/oder des vorverarbeiteten Anhängerkamerabildes, wobei den gespeicherten Bildinformationen eine Lage relativ zum Fahrzeug (100) zugeordnet wird; Anpassung (275) der Lage der gespeicherten Bildinformationen in Abhängigkeit der erfassten Odometriedaten des Fahrzeugs (100); und Anzeige (290) eines Umgebungsmodells aus einer virtuellen Beobachtungsperspektive, wobei die vorverarbeiteten aktuellen Fahrzeugkamerabilder und das vorverarbeitete aktuelle Anhängerkamerabild auf eine Projektionsfläche des Umgebungsmodells projiziert und zusammengefügt werden, wobei zu nicht abgebildeten Teilbereichen (197, 198, 199) der Umgebung (190) des Fahrzeugs (100) die gespeicherten Bildinformationen entsprechend ihrer Lage relativ zum Fahrzeug (100) auf die Projektionsfläche projiziert und mit den Fahrzeugkamerabildern und dem Anhängekamerabild zusammengefügt werden.
Patent DE-102022207921-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Querschnittsreduktionsabschnitt
Inventor: DORNBERGER PETER
IPC: B62D35/00
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug, das zumindest einen Querschnittsreduktionsabschnitt (40) aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Querschnittsreduktionsabschnitt (40) mindestens ein Luftleitelement (101, 102) angeordnet ist, dass sich entlang der Fahrzeugquerrichtung nach außen erstreckt und eine Luftstromführung eines bei Fahrt in den Querschnittsreduktionsabschnitt (40) gelangten Luftstromes (L) bewirkt, und zwar derart, dass ein Teil des Luftstromes (L) wieder von innen nach außen geführt und dabei schräg nach unten abgelenkt wird.
Patent DE-102022209673-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Steuern einer elektronischen Steuereinheit ECU
Inventor: TANG JINJUN
IPC: H04L41/00
Filed: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer elektronischen Steuereinheit ECU, wobei das Verfahren umfasst: Erhalten eines Prüfbefehls von einem Diagnosegerät; Liefern mehrerer Konfigurationssätze von Bordnetz-Kommunikationsparametern, die von der elektronischen Steuereinheit ECU unterstützt werden, dem Diagnosegerät auf der Grundlage des Prüfbefehls; und Wechseln der Bordnetz-Kommunikationsparameter der elektronischen Steuereinheit gemäß einem vom Diagnosegerät ausgewählten Konfigurationssatz. Die Erfindung betrifft auch ein Gerät zum Steuern einer elektronischen Steuereinheit ECU, ein Computerspeichermedium, ein Computerprogrammprodukt, eine elektronische Steuereinheit und ein Fahrzeug.
Patent DE-102023105065-A1 (DE)
Title: Rohrförmige antivibrationsvorrichtung
Inventor: HIRANO MASAAKI
IPC: F16F1/38
Filed: 2023-03-01
Abstract: Rohrförmige Antivibrationsvorrichtung 10, die ein inneres Wellenelement 16 und ein äußeres Rohrelement 18 umfasst, die durch einen gummielastischer Hauptkörper 20 verbunden sind. Das äußere Rohrelement 18 ist so konfiguriert, dass es in axialer Richtung gleitend in ein Montagerohrteil 50 eingesetzt werden kann, und ist in Umfangsrichtung so unterteilt, dass es radial verformbar oder verschiebbar ist. Ein Paar Spanner 14, 14 sind auf axial gegenüberliegenden Seiten des gummielastischen Hauptkörpers 20 angeordnet. Der gummielastische Hauptkörper 20 ist an einer inneren Umfangsfläche des äußeren Rohrelements 18 befestigt. Ein elastischer Einstellkörper 38, gegen den die Spanner 14 gedrückt werden, ist einstückig mit axial gegenüberliegenden Seitenabschnitten des gummielastischer Hauptkörpers 20 ausgebildet. Der Gleitwiderstand in axialer Richtung zwischen einer äußeren Umfangsfläche des äußeren Rohrelements 18 und einer inneren Umfangsfläche des Montagerohrteil 50 ist in Abhängigkeit von der Druckkraft der Spanner 14 gegen den elastischen Einstellkörper 38 einstellbar.
Patent DE-102023107580-A1 (DE)
Title: Miniaturisierte Phasenkalibrierungseinrichtung für eine Laufzeittiefenkamera
Inventor: WU TZU-YU
IPC: G01S7/497
Filed: 2023-03-27
Abstract: Systeme und eine Einrichtung für die Phasenkalibrierung in Laufzeitkameras. Insbesondere werden Systeme und Verfahren für eine miniaturisierte Abdeckungskonstruktion vorgestellt, die zumindest teilweise das Laufzeitmodul (ToF-Modul) umschließt. Die Geometrie der miniaturisierten Konstruktion bewirkt, dass Signale, die von der Kalibrierungsvorrichtung zum ToF-Bildwandler zurückreflektiert werden, im Wesentlichen dieselbe Laufzeit aufweisen. Die Konstruktion der Kalibrierungsvorrichtung verhindert, dass die modulierten Emissionen in die Umgebung austreten.
Patent CH-712032-A2 (CH)
Title: Mécanisme de commande pour mouvement horloger.
Inventor: HERVÉ SCHLÜCHTER
IPC: G05G1/04
Filed: 2016-01-08
Abstract: L’invention concerne un mécanisme de commande comportant une bascule (44) rotative entre une position par défaut et une position actionnée, un bec de commande (54) monté mobile sur la bascule (44), entre des positions de commande et escamotée, une butée du bec de commande (54) pour définir sa position de commande, un organe élastique (60) agencé pour maintenir le bec de commande (54) dans sa position de commande, un mobile de commande (62), la butée et l’organe élastique (60) étant agencés de telle manière que, lorsque la bascule (44) pivote de sa position par défaut vers sa position actionnée, le bec de commande (54) prend sa position escamotée, et lorsque la bascule (44) pivote de sa position actionnée vers sa position par défaut, le bec de commande (54) est positionné dans sa position de commande et coopère avec le mobile de commande (62) de manière à l’actionner.
Patent ES-159088-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas
Filed: 1942-10-29
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal núm.150.494 caracterizadas principalmente porque a las operaciones físicas o químicas a que se someten las hojas o elementos de la planta del maíz para aprovechar sus fibras se siguen otras complementarias consistentes en hervido del producto en calderas especiales abiertas o cerradas colocando después la masa resultante en bombos cortadores o cualquier otro dispositivo desintegrante trasladándolo después a un recipiente lavadero con disposición adecuada para la debida separación de la fibra larga mediante corriente de agua y finalmente se someten las fibras obtenidas a un secado ya sea en hidro-extractores prensas especiales el vacío o el aire libre o cualquier otro medio conducente al fin propuesto.