baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018009154-A1 (DE)
Title: Robotereinlernsystem, steuergerät und handführungseinheit
Inventor: YAMAMOTO TOMOYUKI
IPC: B25J13/06
Filed: 2018-11-21
Abstract: Ein Robotereinlernsystem umfasst eine Handführungseinheit, die einen Steuerknüppel zur Verwendung bei einem Einlernvorgang eines Roboters und eine drahtlose Kommunikationseinheit, die konfiguriert ist, um über Funk mit einem Handbediengerät zu kommunizieren, umfasst; eine Einheit zum Einstellen einer relativen Position, die konfiguriert ist, um eine relative Positionsinformation zwischen der Handführungseinheit und dem Roboter einzustellen; und eine Koordinatenberechnungseinheit, die konfiguriert ist, um basierend auf der relativen Positionsinformation Koordinaten, die als Ursprung eine Flanschfläche des Roboters oder einen distalen Endpunkt eines Werkzeugs, das an dem Roboter angebracht ist, aufweisen, zu berechnen, so dass sie einer Betätigungsrichtung des Steuerknüppels entsprechen.
Patent DE-102018010330-A1 (DE)
Title: Fügeverfahren von Scheiben
Inventor: LÖCKENHOFF RÜDIGER
IPC: H01L21/30
Filed: 2018-06-15
Abstract: Verfahren zum stoffschlüssigen Fügen von zwei Scheibe, wobei mindestens eine der Scheiben eine Halbleiterschicht aufweist. Die Scheiben werden in einem aus einem Boden, einem als Membran ausgebildeten Deckel und einer sich zwischen Boden und Deckel erstreckenden Seitenwand gebildeten Innenraum angeordnet, wobei der Boden oder die Seitenwand einen Anschluss an eine Druckreduziervorrichtung aufweist. Der Druck im Innenraum wird mittels der Druckreduziervorrichtung reduziert, um zumindest den als Membran ausgebildeten Deckel in den Innenraum hinein zu wölben und ein Außendruck wird bereitgestellt, so dass im Innenraum ein Unterdruck gegenüber dem an einer Unterseite des Bodens und/oder an einer Oberseite des Deckels anliegenden Außendruck entsteht und die Unterseite des Deckels auf die Oberseite der zweiten Scheibe einen ersten Druck ausübt. Anschließend wird mindestens die erste oder die zweite Scheibe von einer ersten Temperatur auf eine zweite Temperatur erwärmt.
Patent DE-102018106146-A1 (DE)
Title: Set zur Herstellung von Umlaufrädergetrieben
Inventor: KIRCHGESSNER DANIEL
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Set zur Herstellung von Umlaufrädergetrieben (100, 200) mit unterschiedlichen Getriebeuntersetzungen, umfassend
 a. wenigstens einen Planetenträger (10), der
 - wenigstens zwei auf einer ersten Kreislinie angeordnete erste Bohrungen (11) und
 - wenigstens zwei auf einer zweiten Kreislinie angeordnete zweite Bohrungen (12) aufweist,
 wobei die erste Kreislinie und die zweite Kreislinie unterschiedliche Radien aufweisen,
 b. wenigstens einen ersten Deckring (21) für eine erste Getriebeuntersetzung und wenigstens einen zweiten Deckring (22) für eine zweite Getriebeuntersetzung, die jeweils wenigstens zwei Lagerbohrungen (27) zur Aufnahme von Lagerzapfen (23) von Planetenrädern (31, 32) aufweisen, wobei
 - der erste Deckring (21) wenigstens zwei Verbindungszapfen zur Verbindung mit den ersten Bohrungen (11) des Planetenträgers (10) und 
 - der zweite Deckring (22) wenigstens zwei Verbindungszapfen (23) zur Verbindung mit den zweiten Bohrungen (12) des Planetenträgers (10) aufweist, und
 wenigstens zwei erste Planetenräder (31) für eine erste Getriebeuntersetzung und wenigstens zwei zweite Planetenräder (32) für eine zweite Getriebeuntersetzung, wobei die ersten Planetenräder (31) und die zweiten Planetenräder (32) jeweils zwei Lagerzapfen (33) aufweisen, die in den ersten oder zweiten Bohrungen (11, 12) des Planetenträgers (10) einerseits und den Lagerbohrungen (27) des ersten oder zweiten Deckrings (21, 22) andererseits lagerbar sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Getriebebaugruppe, die aus einem derartigen Set gebildet ist.
Patent DE-102018108602-A1 (DE)
Title: Hochtemperaturofen mit einem Fördersystem
Inventor: MEYER WILHELM
IPC: F27B9/39
Filed: 2018-04-11
Abstract: Ein Hochtemperaturofen (10) weist einen Prozessraum (12), ein Fördersystem (20) zum Fördern von Werkstücken (14) durch den Prozessraum (12) entlang einer Förderrichtung (17), ein den Prozessraum (12) umschließendes Gehäuse (16), das einen entlang der Förderrichtung (17) des Hochtemperaturofens (10) verlaufenden Spalt (18) hat, einen in Förderrichtung (17) vorne liegenden Ofeneingang (22), einen in Förderrichtung (17) hinten liegenden Ofenausgang (24) und eine Rücklaufstrecke (34) auf, entlang der die Förderfahrzeuge (26) von dem Ofenausgang (24) zum Ofeneingang (22) bewegbar sind. Dabei umfasst das Fördersystem (20) mehrere Förderfahrzeuge (26) zum Fördern der Werkstücke (14), wobei die Förderfahrzeuge (26) entlang der Förderrichtung (17) auf einer außerhalb des Gehäuses (16) angeordneten Förderstrecke verfahrbar sind. Die Förderfahrzeuge (26) weisen jeweils mindestens ein Tragelement (28) zum Tragen eines Werkstücks (14) auf, wobei sich das Tragelement (28) zumindest zeitweise durch den Spalt (18) hindurch in den Prozessraum (12) hinein erstreckt, um dort das Werkstück (14) zu fördern.
Patent DE-102018109280-A1 (DE)
Title: Aktive Stabilisierungsvorrichtung
IPC: B60G21/055
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aktive Stabilisierungsvorrichtung mit einem ersten Aktuator (1), der einen ersten Antriebsmotor (2) und ein dem ersten Antriebsmotor (2) triebtechnisch nachgeschaltetes erstes Getriebe (3) aufweist, dessen Getriebeabtrieb (4) dazu ausgebildet und bestimmt ist, mit einer linken Radaufhängung (44) einer Fahrzeugachse verkoppelt zu werden, und mit einem zweiten Aktuator (15), der einen zweiten Antriebsmotor (16) und ein dem zweiten Antriebsmotor (16) triebtechnisch nachgeschaltetes zweites Getriebe (17) aufweist, dessen Getriebeabtrieb (18) dazu ausgebildet und bestimmt ist, mit einer rechten Radaufhängung (46) einer Fahrzeugachse verkoppelt zu werden. Die aktive Stabilisierungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Abtrieb (7) des ersten Antriebsmotors (2) oder ein Getriebeantrieb (51) des ersten Getriebes (3) mittels einer Drehmomentübertragungsvorrichtung (29) mit einem Abtrieb des zweiten Antriebsmotors (16) oder einem Getriebeantrieb (52) des zweiten Getriebes (17) drehmomentübertragend verbunden ist.
Patent DE-102018111139-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: KOPP FABIAN
IPC: F16K11/074
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (1), insbesondere ein Volumenstrom-Regelventil zur Steuerung von Volumenströmen in einem Heiz- und/oder Kühlkreislauf eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Zufluss (3) und mindestens zwei Abflüssen (4) für ein fluides Medium an einem Gehäuse (2), dessen Volumenaufteilung durch Ausnehmungen (D) an einer in dem Gehäuse (2) im Bereich der Abflüsse (4) drehbar angeordneten Steuerscheibe (8) einstellbar ist .
 Um eine Ventileinrichtung der genannten Art unter Erhöhung ihrer Effizienz und Langlebigkeit bei Senkung eines Aufwands für Dichtungsmaßnahmen weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Steuerscheibe (8) durch das fluide Medium mindestens teilweise hinter- und/oder umströmbar ist.
Patent DE-102018111363-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines nicht-lastschaltbaren Getriebes
Inventor: BÜLAU HENRIK C
IPC: F16H59/14
Filed: 2018-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schalten eines nicht-lastschaltbaren Getriebes, in Richtung des Leistungsflusses nach einem zumindest teilweise elektrischen Antriebsaggregat, von einer aktiven Schaltstellung in eine Neutralstellung.
 Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass
 - ein Soll-Drehmoment in Richtung des Leistungsflusses nach dem Getriebe vorgegeben ist oder aus Eingangsgrößen abgeschätzt wird;
 - ein Ist-Drehmoment mittelbar erfasst oder anhand von Ausgangsgrößen abgeschätzt wird;
 - das Soll-Drehmoment und das Ist-Drehmoment verglichen werden; wobei
 - das Getriebe in der Neutralstellung geschaltet wird, sobald eine Abweichung zwischen dem Ist-Drehmoment und dem Soll-Drehmoment einen vorgegebenen Grenzwert übersteigt.
Patent DE-102018112814-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B60Q3/283
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung zum Ausleuchten einer Fahrzeugkomponente (I, K) im Innenraum eines Kraftfahrzeugs mit einer Lichtquelle (1), der ein Lichtverteilungselement (2) nachgelagert ist, welches eine Eintrittsstelle aufweist, an der Lichtstrahlen der Lichtquelle (1) in das Lichtverteilungselement (2) eintreten, und welches eine Austrittsstelle aufweist, an der die Lichtstrahlen aus dem Lichtverteilungselement (2) austreten. Die Lichtstrahlen werden an der Eintrittsstelle und an der Austrittsstelle gebrochen, bevor die Lichtstrahlen auf die auszuleuchtende Fahrzeugkomponente (I, K) treffen. Dabei ist weiter vorgesehen, dass das jeweilige Lichtverteilungselement (2) eine längserstreckte Form aufweist und die Eintrittsstelle und die Austrittstelle jeweils an einer Längsseite des Lichtverteilungselementes (2) angeordnet sind und dass die aus dem jeweiligen Lichtverteilungselement (2) austretenden Lichtstrahlen einen Teilbereich (T) der Fahrzeugkomponente (I, K) ausleuchten
Patent DE-102018115386-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: YOSHIDA HARUKI
IPC: H01B3/10
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Zündkerze umfasst einen Isolator, der aus einem Sinterkörper auf Aluminiumoxid-Basis gebildet ist, und der Isolator enthält Si, Ba und ein Seltenerdelement. Bei einer Analyse des Isolators mithilfe eines Rasterelektronen-Transmissionsmikroskops mit einem Elektrodensonden-Durchmesser von 1 nm werden Si und ein Seltenerdelement an einer Kristallkorngrenze mit einer Dicke von 15 nm oder weniger detektiert, und ein Gehalt an Erdalkalimetall an der Kristallkorngrenze liegt unterhalb eines Detektionsgrenzwerts, und ein Beugungspunkt ist in einem Elektronenbeugungsmuster eines Teils, in dem Ba detektiert wird, vorhanden.
Patent DE-102018116178-A1 (DE)
Title: Anlenkung zum gelenkigen Verbinden einer Kupplungsstange mit einem Wagenkasten eines spurgeführten Fahrzeugs
Inventor: DEAC IOAN
IPC: B61G7/08
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlenkung (1) zum gelenkigen Verbinden eines wagenkastenseitigen Endbereiches einer Kupplungsstange (2) mit einem Wagenkasten eines spurgeführten Fahrzeuges. Die Anlenkung (1) weist einen mit dem Wagenkasten verbindbaren Lagerbock (3) und eine am wagenkastenseitigen Endbereich der Kupplungsstange (2) vorgesehene und zumindest bereichsweise von dem Lagerbock (3) aufgenommene Zug-/Stoßeinrichtung (4) auf zum Abdämpfen von über die Kupplungsstange (2) übertragenen Zug- und/oder Stoßkräften. An einem dem wagenkastenseitigen Endbereich gegenüberliegenden Endbereich der Kupplungsstange (2) eine Schnittstellenstruktur (5) vorgesehen ist zum austauschbaren Befestigen eines Kupplungskopfmoduls (6) an der Kupplungsstange (2).
Patent DE-102018119915-A1 (DE)
Title: Modul für ein modulares Bauwerk und Verfahren zum Erstellen eines modularen Bauwerks
Inventor: BINTING MALTE
IPC: E04H1/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Es ist ein Modul (1) für ein modulares Bauwerk (10) offenbart. Aus einer Vielzahl der Module (1) kann ein modulares Bauwerk (10) erstellt werden. Jedes einzelne Modul (1) besteht aus einem Bodenelement (2) und aus einem gegenüber dem Bodenelement (2) angeordneten Dachelement (4). Ebenso ist eine erste das Dachelement (4) und das Bodenelement (2) verbindende Seitenwand (5) und eine zweite das Dachelement (4) und das Bodenelement (2) verbindende Seitenwand (6) vorgesehen. Das Dachelement (4), die erste Seitenwand (5) und die zweite Seitenwand (6) können eine identische Tragkonstruktion (20) besitzen.
Patent DE-102018122423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Signalen aus einem zumindest teilweise metallischen Gehäuse
Inventor: SCHÄUBLE HARALD
IPC: H01Q13/10
Filed: 2018-09-13
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Signalen aus einem zumindest teilweise metallischen Gehäuse (2) mit Hilfe elektromagnetischer Wellen (3) einer bestimmten Wellenlänge (λ), umfassend:eine in dem Gehäuse (3) angeordnete Sende-/Empfangseinheit (11) zum Erzeugen und Empfangen der elektromagnetischen Wellen (3),mindestens eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Primärantenne (4) zum Auskoppeln der erzeugten elektromagnetischen Wellen (3) der Sende-/Empfangseinheit (11) und zum Einkoppeln und Übertragen von empfangenen elektromagnetischen Wellen (3) an die Sende-/Empfangseinheit (11),mindestens eine schlitzförmige Gehäuseöffnung (5) die derartig ausgebildet ist, das eine Länge (L) der schlitzförmigen Gehäuseöffnung (5) einem ganzzahligen Vielfachen einer viertel Wellenlänge der bestimmten Wellenlänge (n·λ/4), vorzugsweise einem ganzzahligen Vielfachen einer halben Wellenlänge der bestimmten Wellenlänge (n·λ/2) entspricht, sodass die schlitzförmige Gehäuseöffnung (5) im Zusammenspiel mit der Primärantenne (4) die Signale mit Hilfe der elektromagnetischen Wellen (3) in bzw. aus dem Gehäuse überträgt.
Patent DE-102018122668-A1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung
Inventor: FORTE INGO
IPC: F16K3/02
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Absperrvorrichtung (12), die in einem Koppelbereich zwischen einem ersten Leitungsabschnitt (10) und einem zweiten Leitungsabschnitt (11) zumindest einer Leitung (9), insbesondere eines Hydrauliksystems, angeordnet ist, wobei die Absperrvorrichtung (12) eine Durchlassstellung, in welcher die beiden Leitungsabschnitte (10, 11) fluidleitend verbunden sind, und eine Schließstellung, in welcher der Durchfluss unterbrochen ist, aufweist, wobei der erste Leitungsabschnitt (10) in dem Koppelbereich einen Koppelflansch (13) aufweist, der mit einem Verteilerblock (14) der Absperrvorrichtung (12) verbindbar ist, an dem der zweite Leitungsabschnitt (11) angeschlossen ist, wobei dem Koppelflansch (13) ein erster Schieber (15) und dem Verteilerblock (14) ein zweiter Schieber (16) zugeordnet ist, wobei die beiden Schieber (15, 16) eine Doppelschieberanordnung bilden und wobei durch ein Bewegen der Doppelschieberanordnung die Absperrvorrichtung (12) von der Durchlassstellung in die Schließstellung und umgekehrt überführbar ist.
Patent DE-102018123852-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Füllstandsensor und Wassertank für ein Kraftfahrzeug mit einem Füllstandsensor
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: G01F23/26
Filed: 2018-09-27
Abstract: Kapazitiver Füllstandsensor mit einer Leiterplatte 1 mit auf ihrer Ober- und ihrer Unterseite angeordneten Sensorbereichen 2, und einer Auswerteeinheit 3, sowie einem elektrischen Anschluss 4 und einem Gehäuse 5, wobei die beiden Sensorbereiche 2 Messelektrodenpaare 61 und 62 aufweisen, die von einem Schirmelektrodenpaar 71, 72 umschlossen ist, wobei die Messelektrodenpaare 61, 62 und das Schirmelektrodenpaar 71, 72 phasensynchron mit der gleichen Wechselspannung angetrieben werden.Weiterhin wird ein Waschwassertank für ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen kapazitiven Füllstandsensor beansprucht.
Patent DE-102018125442-A1 (DE)
Title: Batterie und Elektronikeinheit für eine Batterie in einem Elektrofahrzeug
Inventor: HAUSSMANN JOCHEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterie (10), insbesondere für ein Elektrofahrzeug, umfassend eine aus wenigstens einem Batteriemodul (14) aufgebaute Energiespeichereinheit (12) und eine Elektronikeinheit (18) mit einem an der Energiespeichereinheit (12) befestigten Gehäuse (22) zur Aufnahme elektronischer und/oder elektromechanischer Komponenten (26) der Batterie (10). Das Gehäuse (22) der Elektronikeinheit (18) umfasst wenigstens ein aus mehreren sich parallel erstreckenden, länglichen Zellen aufgebautes Deformationselement (36).
Patent DE-102018200525-A1 (DE)
Title: Befestigungsfeder für einen Haushaltsgeräte-Drehknebel, Drehknebel und Haushaltsgerät
Inventor: BRANTSCH WILFRIED
IPC: G05G1/10
Filed: 2018-01-15
Abstract: Bandförmige Befestigungsfeder (2) für einen Haushaltsgeräte-Drehknebel (1), aufweisend einen ersten Längsabschnitt (4) und einen dazu angewinkelten zweiten Längsabschnitt (2), wobei der erste Längsabschnitt (4) eine D-förmige Aussparung (6) aufweist und der erste Längsabschnitt (4) an seiner dem zweiten Längsabschnitt (2) zugewandten Seite mindestens einen vorstehenden Vorsprung (9) aufweist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushaltsgeräte, insbesondere Gargeräte, mit oberseitig und/oder frontseitig angeordnetem Drehknebel oder Drehknebeln.
Patent DE-102018201016-A1 (DE)
Title: Optisches system, lithographieanlage oder messsystem
Inventor: WERNER CHRISTIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-01-23
Abstract: Ein optisches System (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B) oder ein Messsystem, aufweisend ein optisches Element (202), eine Fassung (206) für das optische Element (202), und eine Vielzahl an Federelementen (216, 218, 220, 222, 224), die die Fassung (206) mit dem optischen Element (202) koppeln, wobei die Federelemente (216, 218, 220, 222, 224) sich voneinander unterscheidende Federsteifigkeiten (c216, c218, c220, c222, c224) aufweisen, und wobei die Federsteifigkeiten (c216, c218, c220, c222, c224) so gewählt sind, dass entlang des optischen Elements (202) ein Federsteifigkeitsgradient (G) ausgebildet ist.
Patent DE-102018201912-A1 (DE)
Title: Batterieüberwachungsvorrichtung
Inventor: CHIYAJO YUKI
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-02-07
Abstract: Eine Batterieüberwachungsvorrichtung umfasst einen Batterieinformationseingangsanschluss, eine Batteriezustandsüberwachungseinheit, einen Ausgangsanschluss, eine Leiterplatte und ein Gehäuse-Element. Der Batterieinformationseingangsanschluss ist elektrisch mit einem Batteriezustandserfassungselement verbunden. Die Batteriezustandsüberwachungseinheit empfängt ein Batteriezustandserfassungssignal über den Batterieinformationseingangsanschluss. Der Ausgangsanschluss gibt eine Überwachungsinformation über den Batteriezustand entsprechend dem Batteriezustandserfassungssignal an einen externen Arithmetikprozessor aus. Die Leiterplatte ist mit dem Batterieinformationseingangsanschluss, der Batteriezustandsüberwachungseinheit und dem Ausgangsanschluss versehen. Das Gehäuse-Element ist einstückig mit dem Batterieinformationseingangsanschluss, der Batteriezustandsüberwachungseinheit, dem Ausgangsanschluss und der Leiterplatte ausgebildet, um wenigstens die gesamte Batteriezustandsüberwachungseinheit und die gesamte Leiterplatte aufzunehmen und die Anschlussverbindungsabschnitte nach außen freizulegen.
Patent DE-102018204069-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung sowie ein korrespondierendes Computerprogramm zum Betrieb eines Lenk- und/oder Spurführungsassistenten
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-03-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Lenk- und/oder Spurführungsassistenten beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Performancedaten bezüglich eines Performanceeinbruchs des Lenk-und/oder Spurführungsassistenten bei einer Vielzahl von Fahrten von ein oder mehreren ersten Fahrzeugen entlang einer Fahrstrecke. Außerdem umfasst das Verfahren das Zuordnen der Performancedaten zu Positionsdaten in Bezug auf eine Position entlang der Fahrstrecke, in Zusammenhang mit welcher der Performanceeinbruch jeweils erfolgt ist. Ferner umfasst das Verfahren das Erkennen, auf Basis der Performancedaten und der Positionsdaten, einer Häufung von Performanceeinbrüchen des Lenk-und/oder Spurführungsassistenten an zumindest einer bestimmten Position der Fahrstrecke. Des Weiteren umfasst das Verfahren das Ermitteln von Anpassungsdaten für eine Anpassung von zumindest einem Betriebsparameter und/oder von zumindest einer Randbedingung des Lenk- und/oder Spurführungsassistenten für ein zweites Fahrzeug bei einer Fahrt des zweiten Fahrzeugs an der bestimmten Position der Fahrstrecke.
Patent DE-102018206733-A1 (DE)
Title: Kurzschlussdetektor und Gerät
Inventor: KANEDA HIROTOSHI
IPC: G01R31/28
Filed: 2018-05-02
Abstract: Neuerdings ist es erwünscht, einen Kurzschlusszustand früher zu detektieren. Ein erster Aspekt der vorliegenden Erfindung stellt einen Kurzschlussdetektor bereit, umfassend: eine Spannungsdetektionsschaltung, um die Gate-Spannung zu detektieren, die von einer Gate-Ansteuerschaltung in das Halbleiterelement eingegeben wird; und eine Kurzschlussdetektionsschaltung, um einen Kurzschlusszustand des Halbleiterelements zu detektieren, wenn die Gate-Spannung des Halbleiterelements in einer Übergangsperiode von dem Zeitpunkt, zu dem ein Einschaltsignal in die Gate-Ansteuerschaltung eingegeben wird, bis zu dem Zeitpunkt, zu dem eine Spiegelperiode des Halbleiterelements beginnt, gleich oder höher als eine erste Referenzspannung wird.
Patent DE-102018207855-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems zur wenigstens teilweise automatischen Führung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-05-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems (2) zur wenigstens teilweise automatischen Führung eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine Funktion zur automatischen Fahrzeugführung für einen vorausliegenden Streckenabschnitt nur bei Vorliegen wenigstens einer Aktivierungsbedingung aktivierbar ist und wenigstens eine der wenigstens einen Aktivierungsbedingung fordert, dass kein Tunnel (6) auf dem vorausliegenden Streckenabschnitt vorliegt, wobei bei einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) durch einen Tunnel (6) mit einem auf das Vorfeld des Kraftfahrzeugs (1) gerichteten Radarsensor (4) Radardaten aufgenommen und auf ein vorausliegendes Tunnelende (7) ausgewertet werden, wobei bei einem detektierten vorausliegenden Tunnelende (7) wenigstens eine Maßnahme zur Aktivierung und/oder Vorbereitung der Aktivierung der Funktion zur automatischen Fahrzeugführung bei Erfüllung aller Aktivierungsbedingungen auf dem mit dem vorausliegenden Tunnelende (7) beginnenden vorausliegenden Streckenabschnitt durchgeführt wird.
Patent DE-102018209569-A1 (DE)
Title: Schwimmbrille
Inventor: YEOMANS DEBORAH
IPC: A63B33/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schwimmbrille, umfassend mindestens einen Hauptkörper, der umfasst: (a) eine äußere Linse; (b) eine innere Linse; (c) eine abgedichtete Lücke, der die äußere Linse und die innere Linse trennt; und (d) einen Innenraum, der benachbart zur inneren Linse angeordnet ist.
Patent DE-102018209597-A1 (DE)
Title: Transistorelement mit einer vergrabenen isolierenden schicht mit erweiterter funktion
Inventor: RICHTER RALF
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-06-14
Abstract: In komplexen SOI-Transistorelementen wird die vergrabene isolierende Schicht speziell so gestaltet, dass sie nicht-standardmäßige dielektrische Materialien enthält. Beispielsweise werden ein Ladungseinfangmaterial und/oder ein dielektrisches Material mit großer Dielektrizitätskonstante und/oder ein ferroelektrisches Material in die vergrabene isolierende Schicht eingebaut. Auf diese Weise können nicht-flüchtige Speichertransistorelemente mit verbessertem Verhalten erreicht werden und/oder die Effizienz eines Rückseitenvorspannungsmechanismus kann verbessert werden.
Patent DE-102018210219-A1 (DE)
Title: Innenspiegeleinheit
Inventor: KREBS PETER
IPC: B60R1/04
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenspiegeleinheit (1, 1', 1") mit einem Haltearm (2) und einem verstellbar gelagerten Innenspiegelgehäuse (5, 5`). Die Innenspiegeleinheit soll derart weitergebildet werden, dass die gelenkige Verbindung zwischen Innenspiegelgehäuse (5, 5`) und Haltearm (2) verdeckt ausgeführt ist. Dies wird dadurch erreicht, dass das Innenspiegelgehäuse (5, 5`) mindestens ein Teil umfasst, das eine gekrümmte Fläche bildet und in einer Gegenfläche des Haltearms (2) drehbar gelagert werden kann.
Patent DE-102018210299-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: KREMER FLORIAN
IPC: F02M25/00
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), die eine Brennkraftmaschine (2) mit wenigstens einem Brennraum aufweist, wobei dem Brennraum der Brennkraftmaschine (2) während ihres Betriebs ein Betriebsmittel und ein Kühlmittel zugeführt werden. Dabei ist vorgesehen, dass als Kühlmittel ein Gemisch aus Wasser, Alkohol und wenigstens einem Tensid verwendet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1).