baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005608-B4 (DE)
Title: Kautschukdichtung für eine Brennstoffzelle
Inventor: KADONO HIDEYA
IPC: H01M8/0276
Filed: 2015-04-30
Granted: 2018-03-29
Abstract: Kautschukdichtung für eine Brennstoffzelle, die zwischen zwei Bauteilen angeordnet ist, die in der Brennstoffzelle gestapelt sind, wobei eine Richtung, in der die zwei Bauteile gestapelt sind, eine Stapelrichtung ist, eine Richtung orthogonal zur Stapelrichtung eine Oberflächenrichtung ist, eines der zwei Bauteile ein erstes Bauteil ist und das andere Bauteil ein zweites Bauteil ist, wobei die Kautschukdichtung für eine Brennstoffzelle umfasst: einen Auflageabschnitt, der auf einer Oberfläche des ersten Bauteils angeordnet ist, und einen Lippenabschnitt, der umfasst: einen ersten Hügelabschnitt, der von dem Auflageabschnitt in die Richtung des zweiten Bauteils vorragt und eine gekrümmte Oberfläche mit einem ersten Krümmungsradius aufweist, und einen zweiten Hügelabschnitt, der von dem ersten Hügelabschnitt in die Richtung des zweiten Bauteils vorragt und eine gekrümmte Oberfläche mit einem zweiten Krümmungsradius aufweist, der kleiner ist als der erste Krümmungsradius, und der einen elastischen Kontakt mit dem zweiten Bauteil herstellt, wobei der Auflageabschnitt eine ebene geneigte Oberfläche aufweist, die bezüglich der Oberflächenrichtung an einem Verbindungsabschnitt geneigt ist, der zu einer Basis des ersten Hügelabschnitts führt, und in einem Bereich in der Stapelrichtung, ein Zentrum der Krümmung der gekrümmten Oberfläche des ersten Hügelabschnitts nicht auf einer zentralen Achse des zweiten Hügelabschnitts liegt und sich jenseits der zentralen Achse befindet, wobei die zentrale Achse eine senkrechte Linie ist, die von einem Zentrum der Krümmung der gekrümmten Oberfläche des zweiten Hügelabschnitts zu dem ersten Bauteil verläuft.
Patent DE-102015015152-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Gassensors in einem Gasmesssystem
Inventor: EINECKE KAI
IPC: G01N37/00
Filed: 2015-11-25
Granted: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines Gassensors (5) in einem Gasmesssystem (1) mit einer Prüfgasquelle (8) und einer Pumpeinrichtung (9). In dem Verfahren wird aus der Prüfgasquelle (8) eine vorbestimmte Menge eines Gases oder eines Gasgemisches für eine vorbestimmte Zeit zu dem Gassensor (5) hin gefördert und dosiert. Die Reaktion eines Messsignals (51) des Gassensors (5) wird als Sensorantwort erfasst und aus der Sensorantwort werden charakteristische Größen ermittelt, aus denen ein Maß für die Funktionsfähigkeit des Gassensors (5) bestimmt wird.
Patent DE-102015107856-B4 (DE)
Title: Entfeuchtungsvorrichtung und Entfeuchtungsverfahren
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: B01D45/00
Filed: 2015-05-19
Granted: 2020-11-12
Abstract: Entfeuchtungsvorrichtung, die aufweist:einen ersten Kanal (1) mit einem Einlass (11), einem Auslass (12) und einer Längsrichtung (L1);einen gasdurchlässigen ersten Kondensationsfilter (13), der in dem ersten Kanal (1) angeordnet ist und der zumindest teilweise durch eine der folgenden Strukturen gebildet ist:eine Faserstruktur, eine Fadenstruktur, eine Monofilamentstruktur;eine erste Befeuchtungsvorrichtung (15), die dazu ausgebildet ist, den ersten Kondensationsfilter (13) zu befeuchten;einen zweiten Kanal (2) mit einem Einlass (21), einem ersten Auslass (22), einem zweiten Auslass (23) und einer Längsrichtung (L2);einen dritten Kanal (3) mit einem Einlass (31), einem Auslass (32) und einer Längsrichtung (L3), wobei der Auslass (32) in den Einlass des zweiten Kanals (2) mündet;einen gasdurchlässigen dritten Kondensationsfilter (33), der in dem dritten Kanal (3) angeordnet ist; undeine zweite Befeuchtungsvorrichtung (34), die dazu ausgebildet ist, den dritten Kondensationsfilter (34) zu befeuchten,wobei der erste Auslass (22) des zweiten Kanals (2) in den Einlass (11) des ersten Kanals (1) mündet und die Längsrichtung (L1) des ersten Kanals (1) und die Längsrichtung (L2) des zweiten Kanals (2) einen Winkel (α) einschließen, der zwischen 60° und 120° beträgt, undwobei die Längsrichtung (L3) des dritten Kanals (3) und die Längsrichtung (L2) des zweiten Kanals (2) einen Winkel (β) einschließen, der zwischen 60° und 120° beträgt.
Patent DE-102015111712-B4 (DE)
Title: Teststreifen und System zum Bestimmen von Messdaten einer Testflüssigkeit
Inventor: RAJARAMAN VIJAYE KUMAR
IPC: A61B5/145
Filed: 2015-07-20
Granted: 2017-06-01
Abstract: Teststreifen (10), mit: einem Teststreifenkörper (100) mit einem Flüssigkeitsreservoir (110), einer Sensoreinheit (200), welche ausgebildet ist, um Messdaten von einer Testflüssigkeit (112) in dem Flüssigkeitsreservoir (110) zu bestimmen, und einer Kommunikationseinheit (300), welche mit der Sensoreinheit (200) elektrisch verbunden ist, wobei die Kommunikationseinheit (300) eine Antenneneinheit (400) aufweist, welche ausgebildet ist, um die Messdaten zu übertragen, wobei die Sensoreinheit (200) und die Kommunikationseinheit (300) in einer monolithischen Schaltung (12) integriert sind, wobei die Sensoreinheit (200) eine Sensorelektrodeneinheit (205) aufweist, welche ausgebildet ist, um amperometrische Daten, voltammetrische Daten, Spannungspegel oder Impedanzdaten der Testflüssigkeit (112) zu bestimmen.
Patent DE-102015211045-B4 (DE)
Title: Frontendmodul für ein Kraftfahrzeug sowie Anordnung eines solchen Frontendmoduls an einem Montageträger eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-06-16
Granted: 2021-07-15
Abstract: Frontendmodul für ein Kraftfahrzeug zur zumindest teilweisen Befestigung an einem Montageträger (10) in einem Kraftfahrzeug umfassend einen sich in Einbaulage in dem Kraftfahrzeug in Fahrzeuglängsrichtung zu dem Montageträger (10) erstreckenden Verbindungsabschnitt (26) zur Befestigung an dem Montageträger (10), wobei an dem Verbindungsabschnitt (26) mindestens ein Clip-Verbindungselement (32) zur Herstellung einer Clip-Verbindung mit dem Montageträger (10) ausgebildet oder angeordnet ist und in einem Bereich benachbart zu dem mindestens einen Clip-Verbindungselement (32) ein Absorptionsbereich (42) derart ausgebildet oder angeordnet ist, dass zumindest teilweise in Fahrzeuglängsrichtung auf das Frontendmodul (18) wirkende Kräfte zumindest teilweise durch Stauchung des Absorptionsbereichs (42) absorbiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Clip-Verbindungselement (32) derart ausgebildet ist, dass es zur Herstellung der Clip-Verbindung relativ zu dem Montageträger (10) in Fahrzeuglängsrichtung bewegt werden muss und dass der Absorptionsbereich (42) als einfacher Höhensprung (44) oder als s-förmiger oder z-förmiger Höhensprung (44) ausgebildet ist.
Patent DE-102015216646-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Erfassen von stereoskopischer Bildinformation sowie System und Verfahren für das stereoskopische Visualisieren eines Objektbereichs
Inventor: PESCHKA MARTIN
IPC: G02B21/22
Filed: 2015-08-31
Granted: 2022-09-15
Abstract: Vorrichtung (10", 10''') für das Erfassen von stereoskopischer Bildinformation über einen Objektbereich (24),mit einer elektronischen Bilderfassungseinrichtung (12), die einen Bildsensor (14) mit einer Sensorfläche (16a, 16b) und einer Vielzahl lichtempfindlicher Pixel (18) enthält, undmit einem ersten optischen Kanal (20a, 20b) für einen ersten Abbildungsstrahlengang (22a, 22b) mit Licht für das Erzeugen von einem ersten stereoskopischen Teilbild des Objektbereichs (24) und mit einem zweiten optischen Kanal (26a, 26b) für einen zweiten Abbildungsstrahlengang (28a, 28b) mit Licht für das Erzeugen von einem zweiten stereoskopischen Teilbild des Objektbereichs (24) auf der Sensorfläche (16, 16a, 16b) des Bildsensors (14),mit einer Optikbaugruppe (46a, 46b), die eine optische Achse (42a, 42b) hat und die dem ersten stereoskopischen Teilbild des Objektbereichs (24) auf der Sensorfläche (16a, 16b) des Bildsensors (14) das zweite stereoskopische Teilbild des Objektbereichs (24) überlagert und dabei das Licht des ersten Abbildungsstrahlengangs (22a, 22b) einer ersten Gruppe von Pixel (18) des Bildsensors (14) und das Licht des zweiten Abbildungsstrahlengangs (28a, 28b) einer zu der ersten Gruppe von Pixel (18) des Bildsensors (14) komplementären Gruppe von Pixel (18) des Bildsensors (14) zuführt,wobei die Optikbaugruppe (46a, 46b) eine Lichttrennvorrichtung (48a, 48b) mit einem in dem ersten optischen Kanal (20a, 20b) angeordneten ersten optischen Element (54a, 54b) zum Einstellen eines ersten Polarisationszustands für das Licht des ersten Abbildungsstrahlengangs (22a, 22b) und mit einem in dem zweiten optischen Kanal (26a, 26b) angeordneten zweiten optischen Element (56a, 56b) zum Einstellen eines zu dem ersten Polarisationszustand verschiedenen zweiten Polarisationszustands für das Licht des zweiten Abbildungsstrahlengangs (28a, 28b) enthält,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste optische Element (54a, 54b) und das zweite optische Element (56a, 56b) relativ zu der Sensorfläche (16a, 16b) des Bildsensors (14) drehbeweglich um die optische Achse (42a, 42b) verlagerbar angeordnet ist; undeine Einrichtung für das Verändern einer mit dem ersten optischen Element (54a, 54b) und dem zweiten optischen Element (56a, 56b) eingestellten Polarisationsrichtung für das Licht bei einer Verlagerung des ersten optischen Elements (54a, 54b) und des zweiten optischen Elements (56a, 56b) vorgesehen ist, um die mit dem ersten optischen Element (54a, 54b) und dem zweiten optischen (56a, 56b) Element eingestellte Polarisationsrichtung für das Licht in einem zu der Sensorfläche (16, 16a, 16b) des Bildsensors (14) ortsfesten Koordinatensystem konstant zu halten.
Patent DE-102016003061-B4 (DE)
Title: Vakuumdichte elektrische Stromdurchführungsanordnung für Vakuumkammern
Inventor: JUST GERHARD
IPC: H01J37/18
Filed: 2016-03-11
Granted: 2021-06-02
Abstract: Vakuumdichte elektrische Stromdurchführungsanordnung für Vakuumkammern, die dazu geeignet ist, elektrischen Strom, insbesondere elektrische Signale in die Vakuumkammer einzuleiten oder aus dieser herauszuleiten, mit einer Mehrzahl an elektrisch leitfähigen Polstiften zur Aufnahme von mindestens einem aufsteckbaren Buchsenteil mit komplementär ausgebildeten Polaufnahmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Polstifte von einer Glasmasse umgeben sind, die hermetisch dicht sowohl mit Seitenflächen der Polstifte als auch mit einer Innenwand (17, 25) eines die Polstifte umgebenden Gehäuseteils (3) nach erfolgtem Schmelzvorgang der Glasmasse mit von oben und unten gedrückten Matrizenteilen verbunden ist, wobei an der Innenwand (17, 25) zwei Absatzränder (20, 21) vorgesehen sind, zwischen denen sich die Glasmasse befindet und gegen welche die Matrizenteile drückbar sind.
Patent DE-102016100630-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zum Testen einer Speichervorrichtung
Inventor: HUCH MARTIN
IPC: G11C29/04
Filed: 2016-01-15
Granted: 2020-10-01
Abstract: Speichervorrichtung, umfassend:
 eine Vielzahl von Datenwortspeichern;
 einen Testcontroller, der konfiguriert ist, für jeden Datenwortspeicher
 ein im Datenwortspeicher gespeichertes, aus Sicht des Testcontrollers unbekanntes Datenwort auszulesen, welches Fehlerkorrekturbits umfasst;
 das ausgelesene Datenwort, basierend auf den Fehlerkorrekturbits für das Datenwort, zu überprüfen, um einen Fehler der Speichervorrichtung zu detektieren;
 sofern kein Fehler des ausgelesenen Datenwortes detektiert wird;
 ein Komplementärdatenwort des Datenworts zu bestimmen;
 das Komplementärdatenwort im Datenwortspeicher zu speichern;
 das Komplementärdatenwort aus dem Datenwortspeicher auszulesen;
 das ausgelesene Komplementärdatenwort zu überprüfen, um einen Fehler der Speichervorrichtung zu detektieren, und
 das ausgelesene Datenwort oder das ausgelesene Komplementärdatenwort nach dem Auslesen des Komplementärdatenworts aus dem Datenwortspeicher im Datenwortspeicher zu speichern.
Patent DE-102016109149-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren eines Doppelkupplungsgetriebes für ein Fahrzeug und Steuersystem für dieses
Inventor: LEE HO YOUNG
IPC: F16H61/02
Filed: 2016-05-18
Granted: 2021-03-04
Abstract: Ein Steuerverfahren eines Doppelkupplungsgetriebes für ein Fahrzeug, das Verfahren aufweisend:einen Voreingriff-Ermittlungsschritt (S100) des Ermittelns, durch eine Steuerungsvorrichtung (150), ob sich irgendein Zahnrad auf einer freigabeseitigen Eingabewelle (220) im Voreingriff befindet,einen Kupplungsbewegungsschritt (S200) des Erzeugens eines Oszillationssignals für die freigabeseitige Eingabewelle (220) und des Steigerns eines Kupplungspositionswertes durch Steuern eines Kupplungsaktuators (120) der freigabeseitigen Eingabewelle (220), wenn die Steuerungsvorrichtung (150) im Voreingriff-Ermittlungsschritt (S100) ermittelt, dass sich irgendeines der Zahnräder der freigabeseitigen Eingabewelle (220) im Voreingriff befindet,einen Signalermittlungsschritt (S300) des Ermittelns, ob das Oszillationssignal, welches für die freigabeseitige Eingabewelle (220) erzeugt wird, an einer eingriffsseitigen Eingabewelle (210) durch die Steuerungsvorrichtung (150) erfasst worden ist, undeinen Berührungspunkt-Lernschritt (S400) des Lernens eines gegenwärtigen Kupplungspunktes der freigabeseitigen Eingabewelle (220) als einen Berührungspunkt, wenn die Steuerungsvorrichtung im Signalermittlungsschritt (S300) ermittelt, dass das Oszillationssignal an der eingriffsseitigen Eingabewelle (210) erfasst worden ist,wobei im Kupplungsbewegungsschritt (S200) die Steuerungsvorrichtung (150) eingerichtet ist, um ein Oszillationssignal zu erzeugen, welches eine Frequenz hat, die in der Steuerungsvorrichtung (150) im Voraus festgelegt wird, durch periodisches Ändern eines Kupplungsdrehmomentwerts der freigabeseitigen Eingabewelle (220) durch Steuern des Kupplungsaktuators (120) der freigabeseitigen Eingabewelle (220).
Patent DE-102016111060-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lastschaltung von hybridisierten Automatgetrieben durch eine Doppelkupplungsstrategie mit Transformation
Inventor: LAMPE ALEXANDER
IPC: F16H61/04
Filed: 2016-06-16
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zur abtriebsneutralen Lastschaltung von hybridisierten Automatgetrieben mit einer beliebigen Anzahl Gangstufen und einer Anzahl n Kupplungen und mit einer ersten von p Antriebseinheiten und wenigstens einer weiteren von p Antriebseinheiten anhand einer Transformation realer Getriebegrößen des hybridisierten Automatgetriebes in virtuelle Größen eines Doppelkupplungsgetriebes mit dazugehörigen doppelkupplungsgetriebespezifischen Basisschaltungen umfassend folgende Schritte:- Auslösen eines Schaltvorgangs für eine Gangwechselpaarung (i, j) von einem Gang i mit einer Istübersetzung (γ) zu einem Gang j mit einer Zielübersetzung (γ) in Abhängigkeit einer Zielgangvorgabe,- Erfassen von Istgrößen des hybridisierten Automatgetriebes und der ersten und/oder der wenigstens einen weiteren Antriebseinheit, wobei die Istgrößen wenigstens eine der folgenden Größen umfassen:o eine Antriebswellendrehzahl (ω) wenigstens einer Antriebswelle des hybridisierten Automatgetriebes,o eine Abtriebswellendrehzahl (ω) einer Abtriebswelle des hybridisierten Automatgetriebes,o ein von der ersten und/oder der wenigstens einen weiteren Antriebseinheit zur Verfügung gestelltes und an der wenigstens einen Antriebswelle des hybridisierten Automatgetriebes anliegendes Antriebsmoment (T),o aktuell gestellte Kupplungskapazitäten (T) der n Kupplungen odero ein minimal und/oder maximal verfügbares Antriebsmoment (T,T) der ersten und/oder der wenigstens einen weiteren Antriebseinheit,- Auswählen von wenigstens einem Transformationsfaktor in Abhängigkeit wenigstens einer Istgröße und der Gangwechselpaarung (i, j) aus Zustandstabellen ,- Berechnen von wenigstens einem Transformationsäquivalent für die Berechnung von wenigstens einer doppelkupplungsgetriebespezifischen Stellquantität durch die Basisschaltung des Doppelkupplungsgetriebes in Abhängigkeit wenigstens einer Istgröße und/oder des wenigstens einen Transformationsfaktors,- Berechnen von wenigstens einer doppelkupplungsgetriebespezifischen Stellquantität durch eine Basisschaltung in Abhängigkeit wenigstens einer Istgröße und/oder des wenigstens einen Transformationsfaktors und/oder des wenigstens einen Transformationsäquivalents,- Berechnen von wenigstens einer automatgetriebespezifischen Stellquantität in Abhängigkeit wenigstens einer Istgröße und/oder des wenigstens einen Transformationsfaktors und/oder des wenigstens einen Transformationsäquivalents und/oder der wenigstens einen doppelkupplungsgetriebespezifischen Stellquantität und- Umsetzen der wenigstens einen automatgetriebespezifischen Stellquantität durch wenigstens einen Aktuator und die wenigstens eine weitere Antriebseinheit.
Patent DE-102017100741-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung und Verfahren zum Freiwischen eines Optikelements und Rückblickvorrichtung oder Fahrerassistenzvorrichtung zur Benutzung in einem Fahrzeug
Inventor: SCHÄFER HENRIK
IPC: B60S1/08
Filed: 2017-01-16
Granted: 2021-02-11
Abstract: Wischvorrichtung (1, 2) zum Freiwischen eines Optikelements von Wasser oder von Partikeln, insbesondere zum Freiwischen der Oberfläche einer Linse oder eines Fensters (14, 38), wobei die Linse oder das Fenster (14, 38) für sichtbares Licht, ultraviolette Strahlung und/oder infrarote Strahlung durchlässig ist und vorzugsweise vor oder als Teil einer Kamera (12) angeordnet ist, wobei die Wischvorrichtung (1, 2) ein Gehäuse (10, 30) und ein Wischelement (20, 40) umfasst, und wobei das Wischelement (20, 40) zum Ausführen einer Bewegung relativ zum Gehäuse (10, 30) in der Lage ist, wobei die Wischvorrichtung (1, 2) auf eine solche Weise konfiguriert ist, dass eine solche Bewegung durch Koppeln einer ersten Einheit in oder auf dem Wischelement (20, 40) mit einer zweiten Einheit in dem Gehäuse (10, 30) über ein zeitlich veränderliches elektromagnetisches Feld bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Laufrille (16) in oder durch eine Wand des Gehäuses (10, 30) ausgebildet ist, und ein Abschnitt des Wischelements (20, 40) in die Laufrille (16) eingepasst ist, um sich darin zu bewegen.
Patent DE-102017105083-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einem Wasserauslass und einem Seifenauslass
Inventor: WIRTZ HOLGER
IPC: E03C1/046
Filed: 2017-03-10
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur (1) mit einem Wasserauslass (2) und einem Seifenauslass (3) zur Ausgabe unterschiedlicher Fluide in Form von Wasser und Flüssigseife, mit einem Fernsensor (5) zur Detektion des Benutzers in einem Fernbereich, mit einem Nahsensor (4) zur Detektion einer Hand des Benutzers in einem Nahbereich und mit einer optischen Anzeige (5), sowie mit einer Steuerung, die mit den Sensoren (4, 5) und der optischen Anzeige (6) verbunden ist und die die Ausgabe von Wasser (2) aus dem Wasserauslass (2) und Flüssigseife aus dem Seifenauslass (3) steuert, wobei die Anzeige (6) ein Wasseranzeigeelement (8) und ein Seifenanzeigeelement (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung so eingerichtet ist, dass nur eines der Anzeigeelemente (8, 9) erst nach Detektion des Benutzers im Fernbereich aktiviert wird und dass das durch das aktivierte Anzeigeelement (8, 9) angezeigte Fluid nach Detektion einer Hand des Benutzers im Nahbereich ausgegeben wird.
Patent DE-102017109249-B4 (DE)
Title: Feststoffpartikel-Quelle, Prozessieranordnung und Verfahren
Inventor: VIELUF MAIK
IPC: C23C14/30
Filed: 2017-04-28
Granted: 2022-08-11
Abstract: Feststoffpartikel-Quelle (100a, 100b), aufweisend:• einen Behälter (104), welcher einen Bereich zum Aufnehmen von Feststoffpartikeln aufweist;• zumindest eine Elektronenquelle (106) zum Einbringen von Elektronen in die Feststoffpartikel derart, dass eine dadurch bewirkte elektrostatische Aufladung der Feststoffpartikel diese voneinander trennt und in eine Richtung aus dem Behälter (104) heraus beschleunigt;• eine Schwingungsquelle (110), welche eingerichtet ist, eine Schwingung in den Bereich einzukoppeln zum Auflockern der Feststoffpartikel;• wobei die Elektronenquelle eine Emissionsfläche aufweist zum Emittieren von Elektronen in einen Vakuum-Emissionsbereich.
Patent DE-102017110438-B4 (DE)
Title: Pumpkissen
Inventor: ERNST MARKUS
IPC: F04B45/02
Filed: 2017-05-14
Granted: 2021-07-08
Abstract: Bei einem Pumpkissen ist eine Pumpkammer von einer aufblasbaren Luftringkammer 2 umgeben. Die Pumpkammer 1 ist mit einem elastischen Kunststoff gefüllt, der die Luftkammer 1 stets in seine Ausgangsform zurückführt. Von der Luftkammer 1 führt ein Verbindungsstück 3 zu einem in der Außenwand der Luftringkammer 2 vorgesehenen Adapter 4, der mit einem Ventil an einer Luftmatratze verbindbar ist. Über ein Ventil 6 in der Außenwand der Luftringkammer 2 kann die Luftringkammer 2 aufgeblasen und luftdicht verschlossen werden.
Patent DE-102017110480-B4 (DE)
Title: Radlager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRÉ
IPC: B60B27/02
Filed: 2017-05-15
Granted: 2020-12-17
Abstract: Radlager (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine stationär festgelegte Achse (7) und eine drehbewegliche Radnabe (2) mit einer radial dazwischen angeordneten Drehdurchführung (6), die dazu vorgesehen ist, Druckluft zwischen einer fahrzeugseitigen Druckluftquelle und einem zumindest mittelbar mit der Radnabe (2) verbundenen Reifen zur Regulierung eines Luftdruckes im Reifen zu übertragen, wobei die Drehdurchführung (6) ein Gehäuseelement (10) mit mindestens zwei Dichtelementen (11a, 11b) aufweist, wobei die Radnabe (2) durch mindestens zwei Wälzlager (9a, 9b) drehbar auf der Achse (7) gelagert ist, wobei räumlich zwischen der Achse (7) und der Radnabe (2) eine mittels der zumindest zwei Dichtelemente (11a, 11b) abdichtbare Ringkammer (16) ausgebildet ist, in die zumindest ein achsseitiger und zumindest ein radnabenseitiger Luftkanal (12a, 12b) münden, wobei die zumindest zwei Dichtelemente (11a, 11b) mittels zumindest eines jeweiligen Federelements (13a, 13b) zur Abdichtung der Ringkammer (16) gegen einen jeweiligen Reibpartner (19a, 19b) axial angepresst sind, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Federelement (13a, 13b) in einem im Gehäuseelement (10) ausgebildeten Schiebesitz (14) axial aufgenommen ist, wobei die zumindest zwei Dichtelemente (11a, 11b) zumindest teilweise in demselben Schiebesitz (14) aufgenommen und axial geführt sind, wobei das mindestens eine jeweilige Federelement (13a, 13b) als umlaufender Federring ausgebildet ist, wobei der Schiebesitz (14) als umlaufende Nut ausgebildet ist, um den umlaufenden Federring und das jeweilige Dichtelement (11a, 11b) aufzunehmen.