baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022203584-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines Dekorationselements und Materialstreifen mit einem solchen Dekorationselement
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B68G15/00
Filed: 2022-04-08
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zum Aufbringen eines Dekorationselements (D) auf einem Materialstreifen (2), umfassend zumindest eine Zuführungseinheit (4) zur Zuführung eines Materialstreifens (2) in Richtung einer Verarbeitungseinheit (5), wobei die Zuführungseinheit (4) zumindest eine Zuführungsöffnung (4.1) für den Materialstreifen (2) und zumindest eine weitere Öffnung (4.2), in der die Verarbeitungseinheit (5) zum Aufbringen des Dekorationselements (D) auf dem Materialstreifen (2) anordenbar oder angeordnet ist, aufweist, wobei eine Achse (X1) der Zuführungsöffnung (4.1) und eine Achse (Z1) der weiteren Öffnung (4.2) zum zentrierten Aufbringen des Dekorationselements (D) in Bezug auf den Materialstreifen (2) senkrecht zueinander angeordnet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein mittels einer solchen Vorrichtung (3) hergestellten Materialstreifens (2).
Patent DE-4418579-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Regelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: OTT KARL
IPC: F02P7/077
Filed: 1994-05-27
Granted: 2004-12-02
Abstract: Einrichtung
zur Regelung einer Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle, deren
Winkelstellung mittels eines feststehenden Sensors laufend ermittelt
wird, mit einer Auswerteeinrichtung, in der die Winkelstellungen
ermittelt und abgespeichert werden und zur Regelung von Zündung und/oder
Einspritzung berücksichtigt werden,
wobei die Ermittlung der Winkelstellung der Kurbelwelle nach dein
Abschalten der Zündung
weiterläuft
bis zum Stillstand und die letzte ermittelte Winkelstellung abgespeichert
und beim Neustart wieder berücksichtigt
wird, wobei ausgehend von den abgespeicherten Werten der Winkelstellungen
eine bestimmte Phasenlage angenommen wird und entsprechend zylinderselektive
Einspritzungen ausgelöst
werden und anschließend
eine Plausibilitätsprüfung der
Phasenlage und gegebenenfalls eine Korrektur und/oder Neusynchronisation
der Phasenlage erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß vor der
Plausibilitätsprüfung mit
Doppelzündung
und nach Abschluß der
Plausibilitätsprüfung und
definitiv erkannter Phasenlage mit Einzelzündung gezündet wird.
Patent DE-4447987-B4 (DE)
Title: Burner combustion chamber for vehicle heater or exhaust particle filter - has endface limiting wall, circumferential limiting wall, glow plug connector and possibly combustion air induction connector all cast as one item
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: F23D3/40
Filed: 1994-11-29
Granted: 2006-03-16
Abstract: The combustion chamber (2) has its endface limiting wall (4), circumferential limiting wall (8), glow plug connector (12) and possibly its combustion air induction connector (10) all cast in one piece. The glow plug connector is parallel to the longitudinal direction of the combustion chamber, projecting from the circumferential limiting wall. The air induction connector has one end open to the interior of the combustion chamber. A flame trap, e.g. in the form of a curved plate (22), is fitted downstream of the open end. The cast item includes a fixing flange for the combustion chamber, projecting outwards from the endface limiting wall.
Patent DE-10028419-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Verglasung mit veränderbarer Lichtdurchlässigkeit eines Fahrzeuges
Inventor: OTT ALFRED
IPC: B60J3/04
Filed: 2000-06-08
Granted: 2005-05-19
Abstract: Steuereinrichtung
(4) für
eine Verglasung (3) mit veränderbarer
Lichtdurchlässigkeit
eines Fahrzeuges (2),  wobei eine Fernbedieneinrichtung mit
einem Empfänger (6)
und einer ein Signal an den Empfänger
(6) abgebenden Sendeeinrichtung (1) und eine Lichtdurchlässigkeitsveränderungseinrichtung
(5) zur Veränderung
der Lichtdurchlässigkeit
der Verglasung (3) vorgesehen ist, wobei die Steuereinrichtung (4)
das Signal vom Empfänger
(6)  erhält
und die Lichtdurchlässigkeitsveränderungseinrichtung
(5) im Sinne zur Veränderung
der Lichtdurchlässigkeit der
Verglasung (3) ansteuert, wenn das Signal des Emfängers (6)
anliegt,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Sendeeinrichtung (1)
in einem Schlüsselkopf
eines dem Fahrzeug (2) zugeordneten Schlüssels angeordnet ist.
Patent DE-10036122-B4 (DE)
Title: Wischerblatt zur Anordnung am Wischerarm einer Scheibenwischeranlage
Inventor: MUELLER EBERHARD
IPC: B60S1/42
Filed: 2000-07-25
Granted: 2010-12-16
Abstract: Wischerblatt zur Anordnung am Wischerarm einer Scheibenwischeranlage, insbesondere an einem Fahrzeug, gebildet aus einer langgestreckten Trägerschiene aus einem elastischen Material, einer an dieser mit einem Kopfteil anliegenden gummielastischen Wischerleiste mit einer Wischlippe zur Anlage an der Scheibe, wobei die Trägerschiene und der Kopfteil in einer wischlippenseitig offenen Profilleiste angeordnet und die Trägerschiene und/oder die Profilleiste zur Wischerleiste konkav gekrümmt sind, und mit einer Anschlußvorrichtung für den Wischerarm, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilleiste (7) zur Anordnung der Anschlußvorrichtung quergeteilt ist, und daß die beiden Teile der Profilleiste (7), die Trägerschiene (1) und der Kopfteil (6) durch die Anschlußvorrichtung aneinander fixiert sind.
Patent DE-10051154-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fahrzeugdeckel-Betätigungsanordnung
Inventor: STOLLE KLAUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-10-16
Granted: 2006-05-11
Abstract: Hydraulische
Fahrzeugdeckel-Betätigungsanordnung,
insbesondere für
ein Cabrioverdeck, mit einer Druckmittelpumpe (8) und mehreren damit
ausgangsseitig verbundenen Arbeitszylindern (1-4), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Druckmittelpumpe (8) von einer ventilgesteuerten Radialkolbenpumpe
(9) mit mehreren gemeinsam angetriebenen Pumpenelementen (10) gebildet ist,
die gleichzeitig fördern
und deren Ausgänge
jeweils einzeln oder teilweise zusammengefaßt mit einzelnen oder teilweise
zusammengefaßten
Arbeitszylindern (1-4) verbunden sind.
Patent DE-10052447-B4 (DE)
Title: Schlagendes Elektrohandwerkzeuggerät mit Vibrationsverringerung am Handgriff
Inventor: SCHMITZER HARALD
IPC: B25D17/24
Filed: 2000-10-23
Granted: 2008-12-18
Abstract: Elektrohandwerkzeuggerät (2) für ein längs einer
Werkzeugachse (A) schlagendes Werkzeug mit einem Vibrationserzeugungsmittel
(6) und einem Handgriff (3), welcher bezüglich eines das Vibrationserzeugungsmittel
(6) beinhaltenden Gehäuses
(1) längs
der Vibrationsrichtung (z) begrenzt beweglich ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Handgriff (3) in Kontakt mit einer eine Längsbewegung
als Gegenbewegung zur Kompensation der Vibrationen (11) ausführenden
Kontaktfläche
(4) einer rotierenden Kurvenscheibe (5) steht.
Patent DE-10105094-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: RAUH HANS-GEORG
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-02-05
Granted: 2004-07-08
Abstract: Fahrzeugsitz, mit  – wenigstens einem Polster (12) mit einem luftdurchlässigen Polsteroberflächenbereich (16),  – einer im Bereich des luftdurchlässigen Polsteroberflächenbereichs (16) angeordneten luftdurchlässigen Heizeinrichtung (18) zur Erwärmung des Polsteroberflächenbereichs (16),  – einer Ventilationseinrichtung (24) zur Strömung von Luft durch die Heizeinrichtung (18) und den Polsteroberflächenbereich (16),  – einem ersten Temperatursensor (26) zur Erfassung der Temperatur des Polsteroberflächenbereichs (16) oder der Heizeinrichtung (18),  – einem zweitem Temperatursensor (30), und  – einer Regeleinrichtung (32) zur Regelung des Luftvolumenstroms der Ventilationseinrichtung (24),  dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Temperatursensor (30) die Temperatur der Luft erfasst, die von der Ventilationseinrichtung (24) angesaugt wird, und die Regeleinrichtung (32) den Luftvolumenstrom nur in Abhängigkeit der von dem zweiten Temperatursensor (30) erfassten Temperatur regelt.
Patent DE-10109623-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen elektrischen Kompressor eines Klimakreises
Inventor: FRUGIER BENJAMIN
IPC: B60H1/32
Filed: 2001-02-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Steuervorrichtung für einen Kompressor, welcher von einem Elektromotor betätigt wird, für einen Klimakreis, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Wechselrichter (24) umfasst, der eine variable Frequenz an den Elektromotor (12) unter der Steuerung eines Steuerkreises (10) anlegt, um die Drehzahl des Elektromotors einzustellen,  dass der Steuerkreis (10) ein Potentiometer (36) umfasst mit externen Anschlüssen (38, 40), die jeweils mit einem Masseanschluß (30) und einem Maximalspannungsanschluß (32) des Wechselrichters (24) verbunden sind, sowie mit einem Cursoranschluß (48), der mit einem zwischengelagerten Anschluss (34) des Wechselrichters (24) über eine Steuerleitung (50) verbunden ist,  daß die Steuerleitung (50) mit einem ersten Schalter (52) mit zwei Positionen versehen ist, um einen Normalfunktionsmodus, unter der Steuerung des Potentiometers (36), und einen abgestuften Funktionsmodus zu steuern oder einzustellen.
Patent DE-10111257-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: ROEHRINGER ARNO DIPL ING
IPC: B60K17/346
Filed: 2001-03-09
Granted: 2013-10-31
Abstract: Kraftfahrzeug-Antriebsstrang, welcher ein Differentialgetriebe (2; 52; 62) enthält, welches einen Eingangs-Differentialteil (6, 4; 6, 8; 66, 68) und zwei Ausgangs-Differentialteile (8, 10 und 12, 14; 54, 10 und 12, 14; 10, 72 und 14, 70) aufweist, wobei zwei von den drei Differentialteilen durch eine Drehmomentdämpfungs-Reibkupplung (32; 34; 36) miteinander gekuppelt sind, deren schlupffrei übertragbares Kupplungsdrehmoment so klein ist, dass sie bei Drehmomentstößen und bei Drehmomentdifferenzen, wie sie bei üblichem Kraftfahrzeugbetrieb normalerweise zwischen den beiden Differentialteilen auftreten, automatisch in Reibungs-Schlupfbetrieb geht, wobei die Reibkupplung mit mindestens einem temperaturabhängigen Einstellmittel (38; 38, 120) versehen ist, welches mindestens in einem vorbestimmten Temperaturbereich den Kupplungsschließdruck und damit das übertragbare Kupplungsdrehmoment abhängig von der Kupplungstemperatur mit steigender Kupplungstemperatur verkleinert und mit abnehmender Kupplungstemperatur erhöht, wobei das temperaturabhängige Einstellmittel (38; 38, 120) temperaturabhängig größenveränderlich und/oder formveränderlich ist, und wobei mindestens ein Federelement (120) vorgesehen ist, welches dem Kupplungs-Schließdruck des Einstellelements (38) entgegenwirkend angeordnet ist.
Patent DE-10125111-B4 (DE)
Title: Zweiteilige Bremsscheibe mit radialer Verzahnung
Inventor: ER MUHARREM
IPC: F16D65/12
Filed: 2001-05-23
Granted: 2005-08-04
Abstract: Bremseinheit,
die einen Reibring und ein Halteteil umfasst, wobei der Reibring
und das Halteteil ein Verzahnungsprofil aufweisen und eine Sicherung
und Kraftübertragung über eine
Zahnwellenverbindung erfolgt, wobei der Reibring am Halteteil in
mindestens eine axiale Richtung durch einen umlaufenden Sicherungsring
formschlüssig
fixiert ist und der Sicherungsring in einer Nut oder Nuten im Reibring
und/oder im Halteteil geführt
ist, wobei  • das
Verzahnungsprofil in Form einer Evolventenverzahnung ausgestaltet
ist und  • die
Verzahnung in Verzahnungssegmente unterbrochen ist,  • das Halteteil
und/oder der Reibring mit Aussparungen versehen sind/ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  • der
Sicherungsring (6) Flanken (35-39) aufweist, die ausgehend von den
Aussparungen (14) in die Nut (8) oder Nuten (8) eindrehbar sind.
Patent DE-10130618-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestücken eines Trägers mit einem Bauteil und Vorrichtung zum Verbinden derselben
Inventor: KAUTZ STEFAN
IPC: H05K3/30
Filed: 2001-06-26
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Bestücken eines Trägers (1), insbesondere einer Leiterplatte, mit einem Bauteil (2), insbesondere einem elektrischen Bauelement, wobei an dem Träger (1) auf seiner der Bestückungsseite gegenüberliegenden Seite zumindest ein Befestigungselement (3) aus einer Form-Gedächtnis-Legierung fixiert ist, mit den Schritten:  a) Positionieren des Bauteils (2) auf dem Träger (1) derart, dass das Bauteil (2) den Träger (1) mit einem Pin (5) durchsetzt und wenigstens ein aus dem Träger (1) auf seiner der Bestückungsseite gegenüberliegenden Seite herausragender Abschnitt (4) des Pins (5) von dem Befestigungselement (3) in einer ersten Form zumindest teilweise umgeben ist;  und  b) Erwärmen zumindest des Befestigungselements (3) derart, dass es in eine zweite Form übergeht und so den wenigstens einen herausragenden Abschnitt (4) kraft- und/oder formschlüssig umfasst.
Patent DE-10135583-B4 (DE)
Title: Datengenerator zur Erzeugung von Testdaten für wortorientierte Halbleiterspeicher
Inventor: OHLHOFF CARSTEN
IPC: G11C29/36
Filed: 2001-07-20
Granted: 2004-05-06
Abstract: Datengenerator (2) zur Erzeugung von Testdaten für einen wortorientierten Halbleiterspeicher (1), der auf dem Halbleiterchip (3) des Halbleiterspeichers (1) integriert ist und ein Schieberegister (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halbleiterspeicher (1) zur Speicherung von n Bit breiten Datenworten ausgelegt ist und dass das Schieberegister(4) eine Länge von S Bit aufweist, die einem ganzzahligen Vielfachen von n entspricht, wobei eine Auswahleinheit (5) vorgesehen ist, die zur Erzeugung eines n Bit breiten Datenworts eine Teilmenge von n Datenbits aus dem S Datenbits umfassenden Inhalt des Schieberegisters (4) auswählt.
Patent DE-10145968-B4 (DE)
Inventor: KLOETZER REBECCA
IPC: C08J5/22
Filed: 2001-09-18
Granted: 2004-04-15
Abstract: This invention relates to porous formed bodies, especially membranes, with a novel porous structure on the basis of thermoplastic polymers, and to a method for producing such formed bodies and especially membranes. Membranes of this type can be used as filtration membranes.
Patent DE-10152878-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen dreidimensionaler Formkörper oder Oberflächen aus organopolysiloxanhaltigen Ausgangsmaterialien durch Laser-Bestrahlung und deren Verwendung
Inventor: HOUBERTZ-KRAUSS RUTH
IPC: C09D183/04
Filed: 2001-10-26
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von dreidimensionalen selbsttragenden und/oder substratgestützten Formkörpern oder
von Strukturen auf Oberflächen
durch ortsselektives Verfestigen eines flüssigen bis pastösen, organisch
modifizierten, polysiloxanhaltigen Materials innerhalb eines Bades
aus diesem Material mit Hilfe von Zwei- oder Mehr-Photonen-Polymerisation, wobei
das organisch modifizierte Polysiloxan durch Hydrolyse und mindestens teilweise
Kondensation eines Ausgangsmaterials erhältlich ist, das mindestens
ein Silan der Formel (I)  R 1   a R 2   b SiX 4-a-b  (I) worin R 1  gleich oder verschieden ist und einen organischen, über Zwei-
oder Mehrphotonenpolymerisation polymerisierbaren Rest darstellt,
R 2  unsubstituiertes oder substituiertes
Alkyl, Aryl, Alkylaryl oder Arylalkyl ist, wobei die Kohlenstoffkette
dieser Reste durchgehend oder durch O, S, NH, COHN, COO, NHCOO unterbrochen
ist und/oder mindestens eine Gruppe enthält, die mit C=C-Doppelbindungen
radikalisch eine Additionsreaktion eingehen kann, und X ein unter
Hydrolysebedingungen vom Silicium abhydrolysierbarer Rest ist, der
Index a 1, 2 oder 3 bedeutet, der Index b 0, 1 oder 2 bedeutet und
a+b zusammen 1, 2 oder 3 sind, enthält oder...
Patent DE-10159046-B4 (DE)
Title: Airbagbefestigung
Inventor: GROMODKA GREGOR
IPC: B60R21/232
Filed: 2001-11-30
Granted: 2004-10-21
Abstract: Airbag
für ein
Fahrzeug, welcher zum Anordnen im Bereich des Fahrzeughimmels bzw.
Dachspriegels ausgebildet ist und wenigstens eine aufblasbare Kammer
(6) aufweist, wobei die Anordnung des Airbags (2) über sich
von der aufblasbaren Kammer (6) nach oben in Richtung des Fahrzeughimmels
erstreckende Laschen bzw. Befestigungsabschnitte (4) erfolgt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Befestigungsabschnitte (4) zur Erzeugung säulenartiger Abstützelemente
aufblasbare Bereiche (12) aufweisen.
Patent DE-10164546-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen von Trockengut
Inventor: BUX MARKUS
IPC: F26B9/10
Filed: 2001-12-31
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Trockengut (24) auf einer Fläche (22), wobei zumindest ein auf der Fläche (22) Tastendes oder über der Fläche (22) angeordnetes Werkzeug (16) lösbar mit einem Halter (12) verbunden ist, wobei der Halter (12) in mindestens zwei Koordinaten derart verfahrbar ist, daß das Werkzeug (16) dadurch auf oder über jeden Punkt der Fläche (22) bewegt werden kann, wobei das Werkzeug (16) weniger als halb so breit ist als die kürzeste mögliche durch den Mittelpunkt der Fläche (22) verlaufende Strecke durch die Fläche (22).
Patent DE-10194847-B4 (DE)
Title: Rastmechanismus für steckbaren Sendeempfänger
Inventor: SCHUTZ KLAUS
IPC: H01R13/658
Filed: 2001-01-03
Granted: 2008-08-28
Abstract: Steckbarer
Sendeempfänger
(20), der folgendes umfasst:  ein Gehäuse mit einem Vorderende, das
zum Ankoppeln an ein Übertragungskabel
(14) konfiguriert ist, und einem rückwärtigen Ende, das zur Einführung in
einen Käfig
(24) konfiguriert ist;  einen Nocken (44), der an einer freiliegenden
Außenfläche des
Sendeempfängergehäuses angeordnet
und so konfiguriert ist, dass er einen Käfigriegel (40) verschiebt und
einen Käfigschlitz
(42) in Eingriff nimmt, wenn das Sendeempfängergehäuse in den Käfig (24)
eingeführt
wird; und  einen Freigabemechanismus (48), der einen Freigabeblock (50)
umfasst, der an der Außenfläche des
Sendeempfängergehäuses zwischen
dem Nocken (44) und dem Vorderende angeordnet und innerhalb eines
Längsschlitzes
in der Außenfläche des
Sendeempfängergehäuses zwischen einer
ersten Position und einer zweiten Position verschiebbar ist, wobei
sich der Freigabemechanismus (48) in der ersten Position befindet,
wenn das Sendeempfängergehäuse im Käfig angeordnet
ist, und der Freigabemechanismus (48) entlang der Außenfläche des
Sendeempfängergehäuses von
der ersten Position in Richtung des Nocken...
Patent DE-10209037-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen der Spannung einer Batterie
Inventor: BISMARK HARDY
IPC: G08B23/00
Filed: 2002-03-02
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
der Spannung einer Batterie eines elektronischen Schlosses oder
Schließsystems,
bei welchem Verfahren nach einem Schließvorgang, der die Batterie
belastet, der Spannungswert gemessen und mit einem Schwellenwert
verglichen wird, um bei Unterschreiten des Schwellenwerts ein Alarmsignal
zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils die gemessenen
Spannungswerte wenigstens zweier Schließvorgänge gespeichert und nach einer
vorgebbaren Anzahl von Schließvorgängen oder
nach einer vorgebbaren Zeit aus den gespeicherten Spannungswerten
ein Mittelwert gebildet wird, der mit dem Schwellenwert verglichen wird,
und dass erst bei Unterschreitung des Schwellenwerts durch den Mittelwert
ein Alarmsignal erzeugt wird.
Patent DE-10214838-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Verfahrens zur Herstellung poröser biokompatibler Gläser und/oder Glaskeramiken
Inventor: SELIG HARALD
IPC: C03C11/00
Filed: 2002-04-04
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verwendung
eines Verfahrens zur Herstellung von porösen biokompatiblen oder bioaktiven Gläsern und
Glaskeramiken mit offenporigem Gefüge aus bekannten Grundstoffen,
wobei die Ausgangsstoffe für
die Gläser
oder Glaskeramiken geschmolzen, gebrochen oder pulverisiert einem
Extruder zugegeben und in diesem auf- oder eingeschmolzen werden,
dadurch gekennzeichnet, dass zugleich als Zusatzstoffe solche Stoffe
zugegeben werden, die durch anschließende Auslaugung ein poröses, offenporiges
biokompatibles oder bioaktives Material ergeben.
Patent DE-10220056-B4 (DE)
Title: Kompensationsvorrichtung sowie Verfahren zum Anfahren einer derartigen Vorrichtung
Inventor: LINDQUIST HENNING
IPC: B06B1/12
Filed: 2002-05-04
Granted: 2004-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Kompensation von beim Betrieb einer Hubkolbenmaschine (1), insbesondere eines als Schiffsantrieb dienenden Zweitakt-Großdieselmotors, durch Massenkräfte, insbesondere Massenkräfte zweiter Ordnung, verursachten Schwingungen, mit einer Rotoranordnung (4), die mit von der Drehzahl und Phase der Hubkolbenmaschine (1) nach einem vorgegebenen Verhältnis abhängiger Drehzahl und Phase antreibbar ist, wobei die Rotoranordnung (4) mittels eines eigenen Antriebsmotors (5) antreibbar ist, der beim Anfahren so umschaltbar ist, dass die Rotoranordnung (4) nach Art einer Schaukel hin- und hergehend anfahrbar ist.
Patent DE-10234207-B4 (DE)
Title: Fahrbares Auflesegerät
Inventor: AUPPERLE EBERHARD
IPC: B65G65/06
Filed: 2002-07-19
Granted: 2006-09-21
Abstract: Fahrbares
Auflesegerät
zum Auflesen von auf einem befahrbaren Untergrund liegenden Gegenständen, insbesondere
von Früchten,
mit  – einem
Aufnahmerechen (8) zum Aufnehmen der Gegenstände (7) vom Untergrund (31)
und einer Hochfördereinrichtung
zum Hochfördern
der aufgenommenen Gegenstände
entlang einer Förderstrecke,  – wobei
die Gegenstände
(7) entgegen der Fahrtrichtung (F) in den Aufnahmerechen eingelangen
und sich entlang diesem weiterbewegen und die Hochfördereinrichtung
die Gegenstände
vom Aufnahmerechen aus mit entgegen der Fahrtrichtung weisender
Förderrichtungskomponente
weiterfördert,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Aufnahmerechen (8) aus einer Anordnung von Stäben gebildet ist, die in einem
frontseitigen Einfangbereich (8a) mit einem S-förmigen Biegeverlauf von einem
untergrundnahen Bereich nach oben umgebogen sind.
Patent DE-10238363-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Vorladen von Speichervorrichtungen mit gemeinsam genutzten Leseverstärkern
Inventor: JACUNSKI MARK D
IPC: G11C7/12
Filed: 2002-08-22
Granted: 2009-05-07
Abstract: Vorladeschaltung
für eine
Speichervorrichtung mit einem Leseverstärker (10), der von einer rechten
Bank während
auf diese Bank bezogener Zeilenoperationen und von einer linken
Bank während
auf diese Bank bezogener Zeilenoperationen gemeinsam genutzt wird,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Vorladeschaltung umfasst:  – ein
Trenntransistorpaar (20, 22) für
die rechte Bank, das zwischen den Leseverstärker (10) und die rechte Bank
geschaltet ist;  – ein
Trenntransistorpaar (26, 28) für
die linke Bank, das zwischen den Leseverstärker (10) und die. linke Bank
geschaltet ist;  – eine
Steuerleitung (24) zum Trennen der rechten Bank mit einem Ein-Zustand,
der das Trenntransistorpaar (20, 22) für die rechte Bank durchschaltet,
um den Leseverstärker
(10) mit der rechten Bank zu verbinden, und einem Aus-Zustand, der
das Trenntransistorpaar (20, 22) für die rechte Bank sperrt, um
den Leseverstärker
(10) von der rechten Bank zu trennen;  – eine Steuerleitung (30) zum
Trennen der linken Bank mit...