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Patent DE-102019000925-A1 (DE)
Title: Sonde zur Messung der Veränderung von Werkstoffen durch Gasströme in Dampferzeugern oder anderen Verbrennungsanlagen
Inventor: GERNER KONRAD
IPC: G01N3/36
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonde zur Messung der Veränderung von Werkstoffen durch Gasströme in Dampferzeugern oder anderen Verbrennungsanlagen, wobei die Sonde einen Temperiermittelzuflusskanal, einen Temperiermittelabflusskanal, eine Werkstoffprobenaufnahme für eine Werkstoffprobe und einen Kühlkörper aufweist und wobei der Kühlkörper auf einer den Gasströmen abgewandten Innenseite der Werkstoffprobe angeordnet und thermisch mit dieser verbunden ist. Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Sonde zu schaffen, bei der eine homogene Temperierung der Werkstoffprobe sichergestellt wird. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Kühlkörper (9) in dem Messbereich (5) vollflächig thermisch mit der Innenseite (8) der Werkstoffprobe (4) verbunden ist.
Patent DE-102019002976-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEKAR JAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-04-26
Abstract: Eine Beschattungsvorrichtung (4) für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs (1) wird beschrieben. Die Beschattungsvorrichtung (4) ist zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer ausgefahrenen Beschattungsstellung in in betriebsfertig montiertem Zustand fahrzeugfesten seitlichen Führungsschienen (11) mittels eines Antriebsmotors (12) verlagerbar, wobei die Beschattungsvorrichtung (4) durch eine Öffnung (10) hindurch in einen in betriebsfertig montiertem Zustand fahrzeugfesten Aufnahmeschacht absenkbar ist. Die Öffnung (10) ist mittels einer schwenkbeweglich gelagerten Abdeckklappe (9) verschließbar, wobei eine Verstellmechanik (15) vorgesehen ist, um die Abdeckklappe (9) abhängig von einer Bewegung der Beschattungsvorrichtung (4) in eine Öffnungsstellung zu überführen. Die Verstellmechanik (15) weist eine Gewindespindel (23) auf, welche einerseits über Seile (17, 18) in Wirkverbindung mit dem Antriebsmotor (12) steht, und welche andererseits über eine auf der Gewindespindel (23) verschieblich angeordnete Spindelmutter (23) in Wirkverbindung mit einem Ausleger (26) steht, an welchem die Abdeckklappe (9) angeordnet ist.
Patent DE-102019007394-A1 (DE)
Title: Drehtischvorrichtung, drehtischsteuerung, programm unddrehtischsteuerverfahren
Inventor: TACHIKI SHINGO
IPC: B23Q15/013
Filed: 2019-10-23
Abstract: Es wird eine Drehtischvorrichtung bereitgestellt, die zur Erfassung einer Fehlfunktion eines Einspannmechanismus geeignet ist, wobei gleichzeitig eine Abnutzung des Einspannmechanismus unterbunden wird. Eine Drehtischvorrichtung 100 gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Spindel 1, die einen Tisch hält; einen Antriebsmechanismus 2, der die Spindel 1 antreibt; einen Lasterfassungsabschnitt 3, der eine Last des Antriebsmechanismus 2 erfasst; einen Einspannmechanismus 4, der eine Drehung der Spindel 1 verhindert; einen Drehsteuerabschnitt 54, der den Antriebsmechanismus 2 nach dem Beginn der Freigabe der Einspannung durch den Einspannmechanismus 4 zum Antreiben der Spindel 1 mit einem vorgegebenen Prüfmuster veranlasst; und einen Bestimmungsabschnitt 55, der anhand einer Veränderung der von dem Lasterfassungsabschnitt 3 bei einem Antrieb der Spindel 1 mit dem Prüfmuster erfassten Last im Verlauf der Zeit bestimmt, ob ein Betrieb des Einspannmechanismus 4 ordnungsgemäß ist oder nicht.
Patent DE-102019100171-A1 (DE)
Title: Rahmen eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: KUROTOBI TADAHARU
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-01-07
Abstract: Rahmen eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs umfasst einen Innenraum und einen Rahmenabschnitt, der sich in einer ersten Richtung erstreckt. Der Rahmenabschnitt umfasst eine Wand, die den Innenraum umgibt, und eine an der Wand vorgesehene Trennwand bzw. Unterteilung. Die Unterteilung unterteilt den Innenraum in einen ersten Raum, der eingerichtet ist, um mindestens einen Abschnitt der Batterie aufzunehmen, und einen zweiten Raum neben dem ersten Raum. Zumindest ein Abschnitt der Wand, an dem der erste Raum definiert ist, umfasst eine erste Öffnung, die mit dem Innenraum in Verbindung steht und ein lösbares Anbringen der Batterie ermöglicht, und eine zweite Öffnung, die mit dem Innenraum in Verbindung steht und die Anordnung von mindestens einem Abschnitt eines elektrischen Elements ermöglicht, das elektrisch mit der Batterie verbunden ist.
Patent DE-102019104819-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für ein Antriebsaggregat, insbesondere einen Elektromotor
Inventor: WITTMERSHAUS VOLKER
IPC: B60K5/12
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung für ein Antriebsaggregat (10), insbesondere ein Elektromotor, eines Fahrzeugs, wobei mindestens vier Buchsen (12,13) vorgesehen sind, die das Antriebsaggregat (10) in verschiedenen Raumrichtung abstützen. Um eine kostengünstige Lagerung ohne Anschläge zu ermöglichen, sind die Buchsen (12,13) auf jeder Seite (18, 19) des Antriebaggregats (10) mit Abstand zueinander angeordnet, wobei die benachbarten und gegenüber liegenden Buchsen (12a, 13b; 12b, 13a) jeweils in verschiedene Raumrichtungen (X, Y) wirken.
Patent DE-102019105173-A1 (DE)
Title: Automatischer Indoor-Outdoor-Lichtsensor
Inventor: BORNEMANN LARS
IPC: G01J1/10
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorelement zum Anschließen in einer vernetzten Beleuchtungsanlage, umfassend zwei verschiedene Lichtsensoren, die unterschiedliche Öffnungswinkel eines Erfassungsbereichs zur Lichtdetektion aufweisen.
Patent DE-102019109525-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur halterung eines radarsensors für ein kraftfahrzeug
Inventor: HACK CHRISTIAN
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Halterung eines Radarsensors (20) für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Luftklappensystem (10) zur Regelung einer Luftzufuhr einer über einen oberen Lufteinlass des Kraftfahrzeugs eintretenden Luft zu einem Motorraum des Kraftfahrzeugs, wobei das Luftklappensystem (10) einen Rahmen (11) umfasst, der dazu eingerichtet ist, den Radarsensor (20) derart aufzunehmen, dass der Radarsensor (20) mit Bezug auf den Rahmen (11) ortsfest gehaltert wird.
Patent DE-102019115874-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur verbesserten entfernungsschätzung durch eine monokamera unter verwendung von radar- und bewegungsdaten
Inventor: TONG WEI
IPC: G06T7/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Systeme und Verfahren für eine Tiefenschätzung von Bilder aus einer Monokamera unter Verwendung von Radardaten durch: Empfangen einer Vielzahl von Eingabebildern aus der Monokamera; Erzeugen eines geschätzten Tiefenbildes durch die Verarbeitungseinheit durch überwachtes Training eines Bildschätzmodells; Erzeugen eines synthetischen Bildes aus einem ersten Eingabebild und einem zweiten Eingabebild aus der Monokamera durch die Verarbeitungseinheit durch Anwenden einer geschätzten Transformationspose; Vergleichen einer geschätzten dreidimensionalen (3D) Punktwolke mit Radardaten durch die Verarbeitungseinheit durch Anwenden einer anderen geschätzten Transformationsposc auf eine 3D-Punktwolke, wobei die 3D-Punktwolke anhand eines Tiefenbildes durch überwachtes Training des Bildschätzmodells an einer Radarentfernung und an einer Radar-Dopplermessungen geschätzt wird; Korrigieren einer Tiefenschätzung des geschätzten Tiefenbildes durch Verluste, die aus Differenzen der Folgenden abgeleitet werden: des synthetischen Bildes und originaler Bilder; eines geschätzten Tiefenbildes und einer gemessenen Radarentfernung; und geschätzter Dopplerinformationen und gemessener Radar-Dopplerinformationen.
Patent DE-102019118000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Sicherheitsmerkmals in einem Halbzeug
Inventor: SCHOCHER STEFFEN
IPC: B42D25/40
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Sicherheitsmerkmals (12) in einem Halbzeug (12), welches aus wenigstens einer Papierschicht besteht, welches in einem Prüffeld (24) das zumindest eine Sicherheitsmerkmal (23) aufweist, bei dem nach dem Herstellen und Herausführen des erzeugten Halbzeuges (12) aus einer Herstellungsmaschine (14) oder vor dem Verarbeiten des Halbzeuges (12) in einer Schneidmaschine (27) oder in einer Druck- oder Laminiermaschine (32) eine Anregungsstrahlung auf ein mit dem Sicherheitsmerkmal (23) versehenes Prüffeld (24) des Halbzeuges (12) gerichtet wird, bei dem mit einer Erfassungseinrichtung (36) eine emittierte Strahlung des Sicherheitsmerkmals (23) des Halbzeuges (12) erfasst wird, bei dem von der emittierten Strahlung Parameter durch eine Datenverarbeitungseinrichtung (18) ermittelt werden und mit in der Datenverarbeitungseinrichtung (18) hinterlegten Parametern von dem originär hergestellten Sicherheitsmerkmal (23) in dem Prüffeld (24) verglichen werden, und bei dem die Auswertung der erfassten Parameter mit den hinterlegten Parametern in Echtzeit vor dem Beginn eines nachfolgenden Arbeitsschritts des Halbzeuges (12) zur Herstellung des Wert- oder Sicherheitsdokumentes ausgegeben wird.
Patent DE-102019118344-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und verfahren zu dessen fertigung
Inventor: NIU BAOHUA
IPC: H01L43/08
Filed: 2019-07-08
Abstract: Bereitgestellt wird ein Halbleiterbauelement. Das Halbleiterbauelement besitzt eine Halbleiterschicht, die eine Source-/Drain-Region aufweist, über der Halbleiterschicht eine erste Magnetschicht und über der Source-/Drain-Region und angrenzend an die erste Magnetschicht eine erste dielektrische Schicht. Das Halbleiterbauelement besitzt eine sich durch die erste dielektrische Schicht hindurch erstreckende Metallstruktur, über der Metallstruktur eine zweite Magnetschicht und über der ersten Magnetschicht und angrenzend an die erste dielektrische Schicht eine zweite dielektrische Schicht.
Patent DE-102019119083-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wasseraufbereitung, System zur Wasseraufbereitung und dessen Verwendung
Inventor: PACIK DANIEL
IPC: C02F1/44
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wasseraufbereitung, insbesondere von Füllwasser für Badebecken, wobei eine erste Filtration und eine zweite Filtration unabhängig voneinander, insbesondere räumlich und zeitlich getrennt voneinander, durchführbar sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System zur Durchführung einer Wasseraufbereitung und dessen Verwendung.
Patent DE-102019123721-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: DIRUMDAM BJÖRN
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-09-04
Abstract: Brennkraftmaschine, mit einem Zylinderkurbelgehäuse, in dem eine Kurbelwelle gelagert ist, mit mindestens einer mehrere Zylinder aufweisenden Zylinderbank, wobei jeder Zylinder eine Zündkerze zum Zünden zu verbrennenden Kraftstoffs aufweist, wobei jeder Zylinder einen Zylinderkopf mit mindestens einem einlassseitigen Gaswechselventil und mit mindestens einem auslassseitigen Gaswechselventil aufweist, wobei jeder Zylinder einen Kipphebelkasten (10) zur Aufnahme von Kipphebeln eines Ventiltriebs für die Gaswechselventile aufweist, und wobei jeder Zylinder einen Kipphebeldeckel (11) aufweist, der relativ zum Kipphebelkasten schwenkbar ist. Der Kipphebeldeckel trägt eine Zündspule (13) für die Zündkerze des Zylinders, die mit der Zündkerze über eine sich durch ein Schutzrohr (15) zwischen dem Zylinderkopf und dem Kipphebelkasten (10) oder dem Kipphebeldeckel (11) des Zylinders erstreckende Zündkerzenverlängerung (14) kontaktierbar ist. Der Kipphebeldeckel weist einen ersten Abschnitt (11a) mit einer ersten Einführhilfe (17) auf, in die beim schwenkenden Schließen des Kipphebeldeckels (11) das Schutzrohr einfädelt. Der Kipphebeldeckel weist einen zweiten Abschnitt (11b) mit einer zweiten Einführhilfe (18) auf, in die beim schwenkenden Schließen des Kipphebeldeckels ein aus dem Schutzrohr herausragendes Ende (14a) der Zündkerzenverlängerung (14) einfädelt, um automatisch und selbstzentrierend einen elektrischen Kontakt zwischen der Zündkerzenverlängerung (14) und der Zündspule (13) auszubilden.
Patent DE-102019127520-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen der Verzahnung eines Zahnrads
Inventor: GRINKO SERGIY
IPC: B23F17/00
Filed: 2019-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schleifen der Verzahnung (1) eines Zahnrads (2), wobei für die Verzahnung (1) ein Soll-Wert (TBM) mit Toleranzband (OTBG, UTBG) für die Zahnweite vorgegebenen ist. Um einen höheren Anteil an Gut-Teilen mit möglichst hoher Qualität zu erzielen, sieht die Erfindung vor, dass das Verfahren die Schritte aufweist: a) Vermessen der Lage der Oberfläche der Zahnflanken des noch nicht geschliffenen Zahnrads (2) an mindestens zwei in Richtung der Drehachse (a) versetzt angeordneten axialen Positionen (P1, P2); b) Ermittlung des tatsächlich vorhandenen Aufmaßes des noch nicht geschliffenen Zahnrads (2) auf der Basis der in Schritt a) ermittelten Messwerte; c) Schleifen der Verzahnung (1) durch radiale Zustellung des Schleifwerkzeugs relativ zur Verzahnung (1), c1) wobei die radiale Zustellung des Schleifwerkzeugs relativ zur Verzahnung (1) dem Soll-Wert (TBM) der Zahnweite entspricht, wenn die Ermittlung nach Schritt b) ergeben hat, dass an allen Zahnflanken ein solches Aufmaß vorliegt, dass es zum Spanabtrag an allen Zahnflanken kommt, oder c2) wobei die radiale Zustellung des Schleifwerkzeugs relativ zur Verzahnung (1) auf einen höheren Wert erfolgt, als es dem Soll-Wert (TBM) der Zahnweite entspricht, wobei der höhere Wert noch dem Toleranzband (UTBG) für die Zahnweite entspricht, wenn die Ermittlung nach Schritt b) ergeben hat, dass nur bei erhöhter radialer Zustellung an allen Zahnflanken ein solches Aufmaß vorliegt, dass es zum Spanabtrag an allen Zahnflanken kommt.
Patent DE-102019129741-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfernbedienungsvorrichtung
Inventor: AKITA AKIRA
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-11-05
Abstract: [Zu lösendes Problem] Bei einer Fahrzeugfernbedienungsvorrichtung kann ein Fahrzeug in Abhängigkeit von Umgebungsbedingungen um das Fahrzeug herum ferngesteuert werden.[Lösung] Eine Fahrzeugfernbedienungsvorrichtung 2 der vorliegenden Erfindung umfasst: eine tragbare Vorrichtung 3, die ein Fahrzeug 1 fernsteuert; eine positionsspezifizierende Einheit 4, welche die Position der tragbaren Vorrichtung 3 in Bezug auf das Fahrzeug 1 spezifiziert; und ein Steuergerät 5, welches das Fahrzeug 1 gemäß einer Betätigung der tragbaren Vorrichtung 3 steuert. Das Steuergerät 5 spezifiziert einen in einer Fahrtrichtung befindlichen Fahrbereich A, wobei der Fahrbereich A in mehrere Bereiche aufgeteilt wird. Die mehreren Bereiche umfassen einen oder mehrere zulässige Fahrbereiche B. Das Steuergerät 5 bewirkt ein Fahren des Fahrzeugs 1, wenn die tragbare Vorrichtung 3 sich in dem einen oder den mehreren zulässigen Fahrbereichen B befindet.
Patent DE-102019130442-A1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug
Inventor: GRIESCHE VEIT
IPC: B61D15/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Es wird ein Entsorgungsfahrzeug (10) zur Entsorgung von Abwasser bei Personenschienenfahrzeugen bereitgestellt. Erfindungsgemäß ist eine zum Absaugen von Abwasser ausgebildete Technikeinheit (12) auf einem Trägerwagen (11) angeordnet, wobei der Trägerwagen ein Schienenwagen ist.
Patent DE-102019132157-A1 (DE)
Title: Kompressormontagevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM YEON HO
IPC: F04B53/16
Filed: 2019-11-27
Abstract: Kompressormontagevorrichtung zur Montage eines Kompressors (10) an einem Fahrzeugkarosserierahmen (20), aufweisend einen Hauptkörper (102), der mittels einer ersten und einer zweiten Rahmenmontageeinheit (104, 106), die einstückig an einem Ende und dem anderen Ende ausgebildet sind, an dem Fahrzeugkarosserierahmen (20) zu montieren ist und eine erste und eine zweite Kompressormontageeinheit (112, 114) aufweist, die zwischen der ersten und der zweiten Rahmenmontageeinheit (104, 106) nach oben vorstehend derart ausgebildet sind, dass sie an einer ersten und einer zweiten Lasche (12, 14) zu montieren sind, die an dem Kompressor (10) ausgebildet sind, eine Hauptbuchseneinheit (130), die an der ersten und der zweiten Kompressormontageeinheit (112, 114) montiert ist und den Kompressor (10) und die erste und die zweite Kompressormontageeinheit (112, 114) über die erste und die zweite Lasche (12, 14) miteinander verbindet, und eine Nebenbuchseneinheit (150), die an der ersten und der zweiten Rahmenmontageeinheit (104, 106) oder dem Fahrzeugkarosserierahmen (20) montiert ist und den Fahrzeugkarosserierahmen (20) und den Hauptkörper (102) miteinander verbindet.
Patent DE-102019132605-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum erkennen von kfz-insassen
Inventor: ASMAR RON Y
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet ein Verfahren zum Erfassen von Insassen in einem Fahrzeuginnenraum, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Berechnen eines momentanen Empfangsfeldstärkeindikators (Englisch: Received Signal Strength Indication, RSSI) in einem Fahrzeuginnenraum; Vergleichen des momentanen RSSI mit einem Referenz-RSSI; und basierend auf dem Vergleichen des momentanen RSSI und des Referenz-RSSI, Aktivieren eines oder mehrerer Fahrzeugsysteme.
Patent DE-102019133875-A1 (DE)
Title: Ableitvorrichtung mit integrierter Hülse zur Überbrückung eines radialen Abstands sowie elektrische Antriebsanordnung mit der Ableitvorrichtung
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: H02K5/16
Filed: 2019-12-11
Abstract: Es wird eine Ableitvorrichtung 200 zur Ableitung einer elektrischen Ladung und/oder Spannung von einem Rotor 6 eines Elektromotors 3 über eine Welle 4 als ein erster Ableitpartner P1 zu einem zweiten Ableitpartner P2, mit einer Tragkörpereinrichtung 210, wobei die Tragkörpereinrichtung 210 einen Verbindungsabschnitt 212 zur elektrischen und mechanischen Verbindung mit einem der Ableitpartner P1, P2 aufweist und wobei die Tragkörpereinrichtung 210 einen Tragabschnitt 211 aufweist, mit einer Kontakteinrichtung 220, wobei die Kontakteinrichtung 220 einen Kontaktabschnitt 222 zur elektrischen Verbindung mit dem anderen der Ableitpartner P1, P2 aufweist und wobei die Kontakteinrichtung 220 einen Anbindungsabschnitt 221 aufweist, wobei die Kontakteinrichtung 220 über den Anbindungsabschnitt 221 mit dem Tragabschnitt 211 der Tragkörpereinrichtung 210 verbunden ist, mit einer Hülse 230, wobei die Hülse 230 einen Zylinderabschnitt 231 zur elektrischen und mechanischen Verbindung mit einem der Ableitpartner P1, P2 aufweist, vorgeschlagen, wobei die Hülse 230 einen Flanschabschnitt 232 zur Überbrückung eines radialen Abstands A zwischen dem Kontaktabschnitt 222 und dem Zylinderabschnitt 231 aufweist, sodass die Kontakteinrichtung 220 mittelbar über die Hülse 230 mit dem zu kontaktierenden Ableitpartner P1, P2 elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019133931-A1 (DE)
Title: Axialwälzlager
Inventor: SCHOENSTEIN FRANK
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axialwälzlager mit zumindest einer ringförmigen Lagerscheibe (1), die an einer Scheibenseite (2) eine konvex gewölbte Laufbahn (3) aufweist, auf der mehrere von als Lagernadeln oder Lagerrollen ausgebildete Wälzkörper (4) abrollen, die in einem diesen zugeordneten Lagerkäfig (5) geführt sind, wobei die ringförmige Lagerscheibe (1) zusätzlich auf einer den Wälzkörpern (4) abgewandten Scheibenseite (6) mit einer konvex gewölbten Laufbahn (7) versehen ist, um eine montagesichere Lagerscheibe (1) zu realisieren.
Patent DE-102019135106-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung mit einer verlängerten überbrückungszeit und wandlungssystem mit verlängerter überbrückungszeit
Inventor: CHEN LIEN-HSING
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Steuerschaltung (20) mit einer verlängerten Überbrückungszeit ist mit einem Buspfad (16) einer Wandlungsschaltung (10) verbunden. Die Steuerschaltung (20) umfasst eine Bypass-Schaltung (22, 22'), einen Energie-Speicherkondensator (24) und eine Hilfsspannungs-Schaltung (26). Die Hilfsspannungs-Schaltung (26) versorgt den Energie-Speicherkondensator (24) entsprechend einer von der Wandlungsschaltung (10) bereitgestellten Betriebsspannung (Vw) mit einer Energie-Speicherspannung (Vs). Wenn eine Busspannung (Vbus) des Buspfads (16) kleiner oder gleich der Energie-Speicherspannung (Vs) ist, wird die Energie-Speicherspannung (Vs) dem Buspfad (16) über die Bypass-Schaltung (22, 22') zugeführt, so dass die Busspannung (Vbus) innerhalb einer Überbrückungszeit größer oder gleich einer vorgegebenen Spannung ist.
Patent DE-102019135650-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern von Bremskraft und Verfahren zum Steuern von Bremskraft
Inventor: NASHIMOTO AKIRA
IPC: B60L7/26
Filed: 2019-12-21
Abstract: [Aufgabe]Bereitstellung einer Fahrzeugbremsvorrichtung, bei der die Gesamtzahl der Filter reduzierbar ist, die zum Sammeln von Fremdkörpern in einer durch ein Druckreduzierventil durchfließenden Bremsflüssigkeit vorgesehen sind, und eines Verfahrens zur Steuerung derselben[Lösungsmittel]Bei einer Fahrzeugbremsvorrichtung (100), bei der eine Bremskraft auf die hydraulische Bremskraft und die Rekuperationsbremskraft verteilbar ist, öffnet eine Steuereinrichtung (90) ein erstes Druckreduzierventil (54aa) in einem Zustand, in dem der Druck der Seite der ersten hydraulischen Bremse (38a) zur Generierung der hydraulischen Bremskraft am Vorderrad (RF) höher ist als der Druck der Seite des Speichers (71a), dem bei der Druckreduzierung durch das erste Druckreduzierventil (54aa) zur Druckreduzierung der hydraulischen Bremskraft der ersten hydraulischen Bremse (38a) oder durch das zweite Druckreduzierventil (54ba) zur Druckreduzierung der hydraulischen Bremskraft der zweiten hydraulischen Bremse (38b) zur Generierung der hydraulischen Bremskraft am Hinterrad (LR) die Bremsflüssigkeit zugeführt wird.
Patent DE-102019202358-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenübertragung sowie Fahrzeug
Inventor: WALLBURG STEFAN
IPC: H04W88/08
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Datenübertragung, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Endgerätschnittstelle (5, 5a, ..., 5n) zur Datenübertragung zwischen der Vorrichtung (1) und einem Endgerät (2, 2a, 2b) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Basisstationsschnittstelle (6) zur Datenübertragung zwischen der Vorrichtung (1) und der Basisstation (3) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) als Relais-Vorrichtung für eine Datenübertragung zwischen einem Endgerät (2, 2a, 2b) und der Basisstation (3) ausgebildet ist, wobei die Datenübertragung zwischen dem Endgerät (2, 2a, 2b) und der Vorrichtung (1) in einer Device-To-Device-Kommunikation erfolgt, sowie ein Fahrzeug.
Patent DE-102019203503-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Bremspedalwegsensors, Bremssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: HOENIG THORSTEN
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremspedalwegsensors (6) eines Kraftfahrzeugs (1), der dazu ausgebildet ist, eine aktuelle Stellung eines zwischen einer unbetätigten Lösestellung und einer maximal betätigten Endstellung verlagerbaren Bremspedals (5) zu erfassen und als Sensorwert auszugeben, wobei der Bremspedalwegsensor (6) insbesondere im laufenden Betrieb des Kraftfahrzeugs (1) kalibriert wird. Es sind folgende Schritte vorgesehen:a) Ermitteln eines eingeschwungenen, sich auf den Betrieb des Bremspedalwegsensors (6) auswirkenden Zustands des Kraftfahrzeugs (1) nach einer Inbetriebnahme des Kraftfahrzeugs (1),b) Überwachen des Bremspedals (5) auf das Erreichen der Lösestellung bei erfasstem eingeschwungenen Zustand,c) Erfassen eines aktuellen Sensorwertes des Bremspedalwegsensors (6) bei Erfassen des Erreichens der Lösestellung,d) Ermitteln einer ersten Abweichung von dem erfassten Sensorwert zu einem erwarteten Lösestellungswert des Bremspedalwegsensors (6),e) erstes Kalibrieren des Bremspedalwegsensors (6) in Abhängigkeit von der ermittelten ersten Abweichung.