baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019116249-A1 (DE)
Title: Hydrokolloid-Wundverband
Inventor: CIERNY MARK-LUBOMIR
IPC: A61L15/26
Filed: 2019-06-14
Abstract: Der Hydrokolloid-Wundverband (HCV) mit Exsudat aufnehmender Wundauflageschicht ist bezüglich seiner originären Klebfähigkeit, Handhabbarkeit und seines Exsudat-Aufnahmevermögens optimiert. Er umfasst eine Polymerschicht, in deren Matrix ein trocken dispergiertes Hydrokolloid enthalten ist. Erfindungsgemäß zeichnet sich der Hydrokolloid-Wundverband dadurch aus, dass er eine Rückenschicht aus einer wasserdampfdurchlässigen Folie aufweist, mit der die Wundauflageschicht abgedeckt ist, und dass die Wundauflageschicht durch ein selbstklebendes Polyurethangel gebildet wird, in das das Hydrokolloid als trockener, disperser Füllstoff eingebettet ist,wobei das Polyurethangel 1) eine stationäre Phase aus einem Vernetzungsprodukt aus wenigstens einem Polyisocyanat und wenigstens einem Polyetherpolyol oder Polyesterpolyol und 2) eine in die stationäre Phase eingebundene disperse Phase aus einem weiteren Anteil an Polyetherpolyol oder Polyesterpolyol besitzt,wobei der relative Anteil der dispersen Phase 2) in dem Polyurethangel wenigstens 60 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht aus stationärer Phase 1 ) und disperser Phase 2) beträgt,und wobei der Gewichtsanteil des Hydrokolloids in dem Polyurethangel wenigstens 3 Gew.-% beträgt und das Hydrokolloid ausgewählt ist aus der Gruppe Gel-bildender Polysaccharide, nämlich Alginate und Carrageene.
Patent DE-102019116562-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines Apparates, der eine Vielzahl von Strömungsdurchgängen aufweist
Inventor: RIECKHOF HELMUT
IPC: F28G1/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reinigen eines Apparates, der eine Vielzahl von Strömungsdurchgängen aufweist, die von mindestens einem Gas durchströmbar sind und die Verunreinigungen aufweisen.Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) weist mindestens eine Düse (4) auf, die eingerichtet ist, ein Medium in Richtung der Strömungsdurchgänge auszudüsen, um die in den Strömungsdurchgängen befindliche Verunreinigungen auszutragen. Die Düse (4) ist an einem Rohrstück (5) ausgebildet, welches sich radial von einer drehbaren ersten Welle (6) erstreckt, so dass die Düse (4) auf einer ersten Kreisbahn (7) bewegbar ist. Die erste Welle (6) ist mit einer zweiten Welle (8) gekoppelt, die zu einer Drehbewegung antreibbar ist, so dass die erste Welle (6) auf einer zweiten Kreisbahn (9) um die zweite Welle (8) drehbar ist.
Patent DE-102019118957-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Rollwinkellage eines aktiven optischen Sensorsystems
Inventor: MOLDES JESUS
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-07-12
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Bestimmen einer Rollwinkellage eines aktiven optischen Sensorsystems (2) angegeben, das an einem Kraftfahrzeug (1) montiert ist, welches sich auf einer Fahrbahn (13) befindet. Mittels des Sensorsystems (2) wird eine Punktwolke (6) erzeugt, die eine erste Untermenge von Abtastpunkten der Fahrbahn (13) enthält. Mittels einer Recheneinheit (4) wird ein erstes Paar (A, B) von Abtastpunkten der ersten Untermenge ausgewählt und ein erster Winkel (δ) bestimmt, den eine Projektion (14') eines ersten Verbindungsvektors (14) in eine Ebene, die senkrecht zu einer Longitudinalachse (15) des Sensorsystems (2) steht, mit einer Querachse (18') des Sensorsystems (2) einschließt, um die Rollwinkellage zu bestimmen.
Patent DE-102019120371-A1 (DE)
Title: Rasierhobel
Inventor: FLÖSS MICHAEL
IPC: B26B21/14
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rasierhobel, der ein stabförmiges Griffelement zum Greifen des Rasierhobels, ein Kopfteil, das an einem Längsende des Griffelements angeordnet und zum Auflegen einer Rasierklinge ausgebildet ist, und einen Deckel zum Befestigen an dem Kopfteil und zum Klemmen der Rasierklinge zwischen Kopfteil und Deckel umfasst. Der Rasierhobel ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil zwei voneinander beabstandete Zapfen aufweist, die an der von dem Griffelement gegenüberliegenden Seite abstehen und dazu ausgelegt sind, die Rasierklinge auszurichten, und der Deckel an seiner zum Kopfteil zugewandten Seite zwei voneinander beabstandete Nuten zum jeweiligen Umgreifen eines entsprechenden der zwei Zapfen aufweist, wobei die zwei Nuten zu einer gemeinsamen Seite hin verjüngend und/oder mit einem Hinterschnitt ausgebildet sind, so dass bei einem Umgreifen der Zapfen und Verschieben des Deckels in eine entsprechende Richtung die Zapfen in ihrer jeweiligen Nut geklemmt werden und der Deckel an dem Kopfteil befestigt ist.
Patent DE-102019120671-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: PAJUNK-SCHELLING SIMONE
IPC: A61B17/32
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument (10) mit einem Handgriff (20) und einer daran angeordneten Klinge (30) mit einer konkav ausgebildeten Schneidkante (32), wobei die Klinge (30) eine Ebene (EK) aufweist, wobei das chirurgische Instrument (10) ultraschallsichtbarkeitserhöhende Mittel (40) aufweist.
Patent DE-102019121769-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: ALBERT ALFRED
IPC: F04B43/113
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Pumpe zum Fördern einer Flüssigkeit umfassend ein Gehäuse (15) mit einem in diesem angeordneten schlauchförmigen einen Förderraum (23) zumindest bereichsweise begrenzenden elastischen selbständig rückstellbaren Element (17), vor Einlass und nach Auslass des Förderraums vorhandenen Rückschlagelementen (12, 16) sowie einem Anschluss (21) zur Druckbeaufschlagung von zwischen dem schlauchförmigen Element und dem Gehäuse verlaufendem Innenraum (19).
Patent DE-102019122514-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung eines zu registrierenden Rauchmelders und ein entsprechendes Rauchmelderverwaltungssystem
Inventor: WOLFF MATTHIAS
IPC: G06Q50/10
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zuordnung eines zu registrierenden Rauchmelders (2) zu einem Benutzerprofil (11) eines Rauchmelderverwaltungssystems (1), mit den folgenden Schritten: Herstellen einer Datenverbindung zwischen dem Rauchmelder (2) und einem Server (3) und Übertragen von ersten Identifikationsdaten (6) des Rauchmelders (2) an den Server (3); Herstellen einer Datenverbindung zwischen einem mobilen Gerät (4) und dem Server (3); Einloggen in das Benutzerprofil (11) mittels des mobilen Geräts (4) unter Verwendung der Benutzeridentifikationsdaten (5); Übertragen von zweiten Identifikationsdaten (7) des zu registrierenden Rauchmelders (2) an das mobile Gerät (4); Übertragen der zweiten Identifikationsdaten (7) und/oder der Benutzeridentifikationsdaten (5) an den Server (3) durch das mobile Gerät (4); und Identifizieren des Rauchmelders (2) mittels der ersten und/oder zweiten Identifikationsdaten (6; 7) und Zuordnen des Rauchmelders (2) zu dem eingeloggten Benutzerprofil (11) oder dem den Benutzeridentifikationsdaten (5) entsprechenden Benutzerprofil (11). Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Rauchmelderverwaltungssystem.
Patent DE-102019123589-A1 (DE)
Title: Verkleidungsmodul eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Radhausverkleidungsmodul, Unterbodenverkleidungsmodul oder Seitenschwellerverkleidungsmodul, und Kraftfahrzeug
Inventor: KELLER FLORIAN
IPC: B01D46/42
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verkleidungsmodul, insbesondere Radhausverkleidungsmodul, Unterbodenverkleidungsmodul oder Seitenschwellerverkleidungsmodul, eines Kraftfahrzeugs, das zumindest ein Verkleidungsteil aufweist, das eine Innenseite aufweist, die dazu ausgebildet ist, in einem Montagezustand zu einer Kraftfahrzeugkarosserie zu weisen, und eine Außenseite aufweist, die dazu ausgebildet ist, in dem Montagezustand zur Umgebung zu weisen. Das Verkleidungsteil kann mit der Kraftfahrzeugkarosserie verbunden werden. Das Verkleidungsteil ist zumindest doppelwandig ausgeführt und hat eine in dem Montagezustand zu der Kraftfahrzeugkarosserie weisende Innenwand sowie eine in dem Montagezustand zur Umgebung weisende Außenwand, die zumindest einen Strömungskanal zumindest mit begrenzen, der von einer Zuströmöffnung zu einer Abströmöffnung mit Umgebungsluft durchströmbar ist. In dem Strömungskanal ist zumindest ein Filterelement derart angeordnet ist, dass Luft, welche von der Zuströmöffnung zur Abströmöffnung strömt, an dem Filterelement vorbei strömt oder durchströmt. Das Filterelement weist zumindest ein Filtermedium auf, das entlang einer Längserstreckung von zumindest 25 % einer Gesamtlänge des Strömungskanals, bevorzugt zumindest 50 % einer Gesamtlänge des Strömungskanals, im Bereich der Innenwand und/oder der Außenwand vorliegt.
Patent DE-102019123783-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Bewegungsverhaltens eines sich autonom bewegenden Roboters
Inventor: HEITZMANN THOMAS
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Steuern eines Bewegungsverhaltens eines sich autonom bewegenden, selbstfahrenden Roboters (10) von einem Ausgangspunkt (A) durch eine quirlige Fußgängerumgebung zu einem Ziel (B), durch Auswählen und Folgen eines oder mehrerer bestimmter Führungs-Fußgänger (12a, 12b), umfassend die folgenden Schritte:Detektieren einer Umgebung, durch ein Sensorsystem des Roboters (10), und Bestimmen eines oder mehrerer Führungs-Fußgänger (12a, 12b), durch ein Rechensystem;Folgen des einen oder der mehreren Führungs-Fußgänger (12a, 12b), wobei dies entlang einer Trajektorie (T) geschieht, wobei die Trajektorie (T) durch das Rechensystem bestimmt wird, und wobei die Trajektorie (T) auf den Bewegungsablauf des einen oder der mehreren Führungs-Fußgänger (12a, 12b) ausgerichtet ist;Detektieren der Umgebung, durch das Sensorsystem, während es dem einen oder den mehreren Fußgängern (12a, 12b) folgt, und Bestimmen eines oder mehrerer sich bewegender Hindernisse (14a, 14b) durch das Rechensystem;Bestimmen der Bewegungsparameter des Roboters (10) durch das Rechensystem, so dass ein oder mehrere Führungs-Fußgänger (12a, 12b), wenn möglich, zwischen dem Roboter (10) und einem oder mehreren sich bewegenden Hindernissen (14a, 14b) angeordnet sind, um eine Kollision mit dem einen oder den mehreren sich bewegenden Hindernissen (14a, 14b) zu vermeiden.Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf einRoboterbewegungsunterstützungssystem, das Mittel zum Ausführen der Schritte des Verfahrens, einen Roboter (10) unter Verwendung desRoboterbewegungsunterstützungssystems, ein Computerprogramm mit Anweisungen, die, wenn das Programm von einem Computer ausgeführt wird, den Computer veranlassen, die Schritte des Verfahrens auszuführen, ein Datenträgersignal, das das Computerprogramm sendet, ein computerlesbares Medium mit Anweisungen, die, wenn sie von einem Computer ausgeführt werden, den Computer veranlassen, die Schritte des Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102019128138-A1 (DE)
Title: Verfahren, systeme und vorrichtungen zum messen der konzentration von gasen
Inventor: YAMAGUCHI TAKASHI
IPC: B01D45/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Verschiedene hierin beschriebene Ausführungsformen betreffen eine filterlose Partikelabscheidereinheit (FLPS) für ein Gasüberwachungssystem. Die filterlose Partikelabscheidereinheit umfasst einen Einlass, der einen ringförmigen Strömungskanal definiert, um einen Zustrom eines Fluids in die FLPS zu ermöglichen. Diesbezüglich definiert der ringförmige Strömungskanal zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende des Einlasses eine Beschleunigungsdüse, die funktionsbereit ist, um den Zustrom des Fluids zu beschleunigen und das Fluid mit einem definierten Volumenstrom auszustoßen. Die FLPS umfasst ferner eine Partikelabscheidungszone, die einen Hohlraum mit einem definierten Formfaktor aufweist. Die Partikelabscheidungszone ist funktionsbereit, um jegliche Feststoffe, die im Fluid möglicherweise vorhanden sind, abzuscheiden. Des Weiteren umfasst die FLSP einen Auslass, der funktionsbereit ist, um eine Abströmung von gefiltertem Fluid zu einem Eingangskanal des Gasüberwachungssystems, welches eine Konzentration eines im Fluid vorhandenen reaktiven Gases misst, zu ermöglichen.
Patent DE-102019130838-A1 (DE)
Title: Eine Filteranordnung
Inventor: STRANDBERG STEFAN
IPC: H02M1/12
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine Filteranordnung in Verbindung mit einem Leistungswandler zum Transferieren von Leistung zwischen einem mehrphasigen AC-Spannungsnetzwerk und einem DC-Spannungsnetzwerk.Die Filteranordnung umfasst eine Gegentaktspule, die zwischen jeden AC-Anschluss einer Inverterbrücke und einem entsprechenden AC-Netzwerkphasenanschluss gekoppelt ist, und eine Gleichtaktspule, die zwischen jedem Inverterbrücken-DC-Anschluss und einem entsprechenden DC-Netzwerkanschluss gekoppelt ist. Beide Induktoren befinden sich in der gleichen Magnetkernstruktur, so dass jede der Gegentaktwicklung um ihren eigenen phasenspezifischen Kernschenkel gewickelt ist und alle Gleichtaktwicklungen um ihren eigenen einzelnen Kernschenkel gewickelt sind. Die Wicklungsrichtung von sowohl AC- als auch DC-seitigen Induktorwicklungen ist derart, dass ein Gleichtaktstrom, der entlang beider Induktoren in der gleichen Richtung fließt, in jedem Magnetkernschenkel einen Fluss induziert, der den in dem Magnetkern umlaufenden Gesamtfluss verstärkt.
Patent DE-102019135646-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Fahrzeugtrajektorie
Inventor: PANNEN DAVID
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Verfahren umfasst Schritte des Bestimmens einer Trajektorie eines Fahrzeugs auf einer Fahrstraße; des Erfassens von Landmarken in einer Umgebung des Fahrzeugs; des Zuordnen der Landmarken zu Klassen, wobei jede Klasse gleichartige Landmarken umfasst und eine jede Klasse eine andere Eindeutigkeit aufweist, wobei die Eindeutigkeit der Klasse angibt, mit welcher Eindeutigkeit eine Landmarke der Klasse üblicherweise zu einer bekannten Landmarke korrespondiert; und des Wählens einer der Klassen. Dann wird (i) eine bekannte Landmarke bestimmt, die zu einer beobachteten Landmarke der gewählten Klasse korrespondiert, und (ii) eine Lage der Trajektorie in einem vorbestimmten geographischen System auf der Basis von Positionen bestimmter beobachteter Landmarken relativ zum Fahrzeug sowie Positionen jeweils korrespondierender Landmarken im geographischen System bestimmt. Dann werden die Schritte (i) und (ii) mit einer Klasse einer geringeren Eindeutigkeit wiederholt.
Patent DE-102019200522-A1 (DE)
Title: Betriebsartenschaltvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: SCHLEGEL ANDREAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebsartenschaltvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine, mit einem insbesondere manuell betätigbaren Bedienelement, mit einer Positionsbestimmungseinheit, die dazu ausgebildet ist, zumindest eine Schaltpositionsinformation der Betriebsartenschaltvorrichtung einer Elektronik bereitzustellen, wobei die Positionsbestimmungseinheit zumindest ein Signalgeberelement und zumindest zwei Sensorelemente zur Erfassung eines Signals des Signalgeberelements aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest zwei Sensorelemente derart angeordnet sind, dass in zumindest einer Schaltposition die zwei Sensorelemente das Signal eines einzelnen Signalgeberelements erfassen.
Patent DE-102019206170-A1 (DE)
Title: Rotor eines Elektromotors sowie Verfahren zum Kühlen eines Rotors eines Elektromotors
Inventor: OSSADNIK THOMAS DOMINIK
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-04-30
Abstract: Es wird ein Rotor (10) eines Elektromotors vorgeschlagen, der eine Rotorinnenwand (11) umfasst, die mindestens eine wendelförmige Begrenzungswand (13) zur Ausbildung mindestens eines wendelförmigen Kühlkanals (31) zum Führen von Kühlmittel (16) zur Kühlung des Rotors (10) aufweist.
Patent DE-102019208181-A1 (DE)
Title: Fahrassistenz-system
Inventor: NAGASHIMA TAIRA
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-06-05
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung eines Fahrassistenz-Systems, das in der Lage ist, die Zuverlässigkeit einer Meldung in Bezug auf den erkannten Kandidaten für das Einfahrts-Verbots-Verkehrszeichen sicherzustellen:
 [Lösung] Es ist ein Fahrassistenz-System für ein Fahrzeug offenbart. Das Fahrassistenz-System beinhaltet eine Bilderfassungs-Vorrichtung (2), eine Blockerkennungs-Verarbeitungseinrichtung (64), um einen Kandidaten für ein Verkehrszeichen in einem von der Bilderfassungs-Vorrichtung (2) aufgenommenen Bild zu erkennen, sowie eine Verarbeitungsausgabe-Verarbeitungseinrichtung (65), um einem Fahrzeuginsassen des Fahrzeugs eine Meldung in Bezug auf den erkannten Kandidaten für das Verkehrszeichen bereitzustellen. Wird die Meldung in Bezug auf den erkannten Kandidaten für das Einfahrts-Verbots-Verkehrszeichen fortgesetzt, stellt die Verarbeitungsausgabe-Verarbeitungseinrichtung (65) die Meldung ein oder ändert diese ab, wenn ein Kandidat für ein Verkehrszeichen erkannt wird, das sich von einem Satz vorgegebener Verkehrszeichen unterscheidet, die eine Durchfahrt des Fahrzeugs (1) verbieten.
Patent DE-102019208535-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungs- und Ausgabevorrichtung für Waren, insbesondere Lebensmittel und/oder Getränke
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-06-12
Abstract: Aufbewahrungs- und Ausgabevorrichtung für Waren, insbesondere Lebensmittel (8) und/oder Getränke (9), umfassend ein Gehäuse (6) mit darin aufgenommen, über eine bewegliche Ausgabeeinrichtung (7) ausgebbare Waren, wobei am Gehäuse (6) Befestigungsmittel (17) zum Befestigen der Vorrichtung (5) an, an einem Sitz (3) eines Kraftfahrzeugs vorgesehenen, im Bereich zwischen einem Sitz- und einem Lehnenabschnitt (10, 11) vorgesehenen Halteösen (20) und/oder zum Verbinden mit einer im Bereich eines Sitzes (3) eines Kraftfahrzeugs vorgesehenen Gurteinrichtung vorgesehen sind.
Patent DE-102019208953-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem Schlagwerk
Inventor: WERNER IMMANUEL
IPC: B25D17/06
Filed: 2019-06-19
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100), insbesondere einem Bohr- und/oder Schlaghammer, mit einem Schlagwerk (110), das ein Schlagelement (214) und mindestens ein Mitnehmerelement (224) zur Übertragung einer Schlagelementposition aufweist, wobei dem Schlagelement (214) ein Führungselement (270) zugeordnet ist, in dem das mindestens eine Mitnehmerelement (224) zumindest abschnittsweise angeordnet ist, und wobei das mindestens eine Mitnehmerelement (224) parallel zu einer Schlagrichtung (205) des Schlagelements (214) in und entgegen der Schlagrichtung (205) durch eine Fixierung im Führungselement (270) am Schlagelement (214) geführt ist, ist das mindestens eine Mitnehmerelement (224) als Schraube mit einem Gewindeabschnitt (268) ausgebildet, und das Führungselement (270) weist einen Aufnahmebereich (298) mit einem Gewinde (299) auf, in das der Gewindeabschnitt (268) eingreift.
Patent DE-102019209398-A1 (DE)
Title: Angleichen von Koordinatensystemen mehrerer Karten basierend auf Trajektorien
Inventor: STRAUSS TOBIAS
IPC: G01C21/20
Filed: 2019-06-27
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Ausrichten von digitalen Karten, insbesondere durch ein Steuergerät, wobei in einem ersten Koordinatensystem angeordnete Daten einer ersten Karte und in einem zweiten Koordinatensystem angeordnete Daten einer zweiten Karte empfangen werden, anhand der empfangenen Daten mindestens eine Trajektorie innerhalb der ersten Karte und mindestens eine Trajektorie innerhalb der zweiten Karte ermittelt wird, und wobei die Daten des ersten Koordinatensystems und die Daten des zweiten Koordinatensystems basierend auf den jeweiligen Trajektorien aneinander ausgerichtet werden. Des Weiteren sind eine Übergabeanordnung ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019209635-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Einstellen eines Fahrzeugsitzes, Fahrzeugsitz und automatisiert betreibbares Fahrzeug
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-07-02
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Fahrzeugsitzes (1), wobei in Abhängigkeit eines Ausstiegszeitpunktes (t_A) der Fahrzeugsitz (1) aus einer ersten Position (P1), in der eine erste Sitzhöhe (S1) eingestellt ist, in eine zweite Position (P2) in einem Fahrzeug (2) bewegt wird (V1) und in der zweiten Position (P2) eine zweite Sitzhöhe (S2) eingestellt wird (V2), um ein Aussteigen aus dem Fahrzeug (2) zu erleichtern. Ferner bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung (10) und ein Computerprogramm zum Einstellen eines Fahrzeugsitzes (1). Außerdem bezieht sich die Erfindung auf einen Fahrzeugsitz (1) und ein automatisiert betreibbares Fahrzeug (2).
Patent DE-102019210718-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einem Sichtschutzelement, und Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G02F1/15
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) mit einem Projektionsflächenelement (22), das eine Projektionsfläche (26) bereitstellt; einem schaltbaren Sichtschutzelement (20), das in mindestens zwei vorgegebene, unterschiedliche Transparenzgrade einstellbar und flächig an dem Projektionsflächenelement (22) angeordnet ist; und einer Projektionseinrichtung (14) zum Projizieren eines Anzeigeinhalts auf die Projektionsfläche (26) des Projektionsflächenelements (22). Die Anzeigevorrichtung (10) ist dazu ausgestaltet, den Anzeigeinhalt nur durch Projizieren eines Anzeigeinhalts auf die Projektionsfläche (26) anzuzeigen. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug (32) mit einer Anzeigevorrichtung (10).
Patent DE-102019213536-A1 (DE)
Title: Seitendefrostervorrichtung
Inventor: SATO KENTARO
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-09-05
Abstract: In einer Seitendefrostervorrichtung ist eine Anzeigevorrichtung, die ein Bild eines Fahrzeugaußenbereichs anzeigt, an einem Instrumentenbrett hinter einer Frontsäule vorgesehen, und ist eine in einem Defrostergebläseauslass vorgesehene Rippe auf eine obere Wand eines Gehäuses der Anzeigevorrichtung ausgerichtet, wobei der Defrostergebläseauslass in der Frontsäule vorgesehen ist und Luft zu einer seitlichen Fensterscheibe hin abbläst. Dementsprechend verteilt sich die von dem Defrostergebläseauslass abgeblasene Luft auf der oberen Wand des Gehäuses, und ein davon Teil fließt zu der seitlichen Fensterscheibe, um hierdurch zu ermöglichen, dass die seitliche Fensterscheibe effektiv von Beschlag befreit wird.
Patent DE-102019215490-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer digitalen Lokalisierungskarte für ein Fahrzeug
Inventor: HASBERG CARSTEN
IPC: H04W4/44
Filed: 2019-10-09
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer digitalen Lokalisierungskarte (400) für ein Fahrzeug (100), mit den Schritten:- Empfangen einer Anforderung zum Erstellen der digitalen Lokalisierungskarte (400) durch das Fahrzeug (100);- Erstellen der digitalen Lokalisierungskarte (400) aus zyklisch bereitgestellter Umfeldinformation im Umfeld des Fahrzeugs (100); und- Übermitteln von Lokalisierungsmerkmalen der digitalen Lokalisierungskarte (400) an das Fahrzeug (100) in Abhängigkeit von Zeit und Ort des anfordernden Fahrzeugs (100).
Patent DE-102019219989-A1 (DE)
Title: Linsenmodul und fahrzeugabbildungsvorrichtung
Inventor: FURUTAKE YASUKI
IPC: G02B7/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: In einem Linsenmodul enthält eine Seitenwand eines Objektivtubus einen ersten Wandabschnitt, der mindestens ein Zugangsloch umgibt, und einen zweiten Wandabschnitt, der ein anderer als der erste Wandabschnitt ist. Der erste Wandabschnitt weist eine erste Innenumfangsfläche und einen ersten Abstand auf, der zwischen der ersten Innenumfangsfläche und einer Außenumfangsfläche der mindestens einen Linse definiert ist. Der zweite Wandabschnitt weist eine zweite Innenumfangsfläche und einen zweiten Abstand auf, der zwischen der zweiten Innenumfangsfläche und der Außenumfangsfläche der mindestens einen Linse definiert ist. Der erste Abstand ist größer als der zweite Abstand.