baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101722-U1 (DE)
Title: Flachgurt für einen Tierartikel, Hundeartikel und Pferdeartikel
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Flachgurt für einen Tierartikel, insbesondere einen Hunde- oder Pferdeartikel, mit: – einem Gurtabschnitt, der mehrlagig und flach ausgeführt ist, – einer Applikationsaufnahme (6), die auf der Außenseite des Gurtabschnittes gebildet ist, und – einer Applikation (20), die in der Applikationsaufnahme (6) lösbar angeordnet ist und sich entlang eines Zierabschnitts des Gurtabschnitts erstreckt, wobei die Applikationsaufnahme (6) in entgegengesetzten Aufnahmeendbereichen (7, 8) eine jeweilige Einstecktasche (9, 10) aufweist, die mittels eines auf eine Außenlage (13) des Gurtabschnitts aufgesetzten Deckelementes (11, 12), welches gegenüber der Außenlage (13) erhaben ist, sowie einer zugeordneten Ausnehmung (14, 15) gebildet ist, die jeweils dem Deckelement (11, 12) gegenüberliegend in der Außenlage (13) des Gurtabschnitts hergestellt ist, und wobei zum lösbaren Befestigen der Applikation (20) am Gurtabschnitt endseitige Abschnitte (22, 23) der Applikation (20) in den Einstecktaschen (9, 10) angeordnet sind.
Patent DE-202014000236-U1 (DE)
Title: Briefkasten mit Drohnenlandeplatz
IPC: A47G29/12
Filed: 2014-01-15
Abstract: Drohnenlandeplatz-Briefkasten mit mindestens einem Schacht (1) auf welchem sich mindestens ein Landeplatz (4) befindet dadurch gekennzeichnet, dass der Landeplatz (4) teilweise oder ganz als Aufzugsplattform (5) ausgebildet ist mittels dessen sich das von der Drohne abgelegte Postgut (11) nach unten fördern lässt.
Patent DE-202014005820-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit Tauchrollen
IPC: F01C5/04
Filed: 2014-07-19
Abstract: Antriebsvorrichtung mit Tauchrollen mit einem Gehäuse (4) und einem Statorelement (2) welches mit dem Gehäuse in einem Bauteil integriert ist und mindestens einem Rotorelement (3), wobei das mindestens eine Rotorelement (3) zumindest jeweils ein Rollenelement (1) aufweist, welches aus zumindest einem Lamellenelement besteht welches Ausnehmungen für das jeweilige zumindest eine Lamellenelement des jeweils zumindest einen Statorelements (2) aufweist und zumindest eine Flachdichtung oder elastische Zellwand (5), die in dem Gehäuse (4) mit Kammern (8) gehalten ist/sind und das Gehäuse (4) über mindestens eine Öffnung, insbesondere Abluftöffnung und/oder Zuluftöffnung (6, 7) verfügt.
Patent DE-202014005904-U1 (DE)
Title: Küchenschrankschiebe-Box
IPC: A47B77/16
Filed: 2014-07-19
Abstract: Küchenschrankschiebe-Box Dadruch gekennzeichnet, dass die Box in die Tiefe und Breite des Küchenschrankes passt.
Patent DE-202014006305-U1 (DE)
Title: Lanze zur Vegetationskontrolle
IPC: A01M21/04
Filed: 2014-08-04
Abstract: Eine Ausbringungseinheit für Heißwasser und Schaum zur Wärmeisolierung in Einschlauchtechnik, mit der das Wasser-Schaummittelgemisch durch einen Schlauch zur Ausbringungseinheit geführt wird, dort durch ein Venturisystem-Rohr geleitet wird und durch den dadurch erzeugten Minderdruck Luft zum Aufschäumen zugeführt wird, dadurch ein Wasser-Luftgemisch erzeugt wird das in Teilen durch ein extra Rohr abgeleitet wird und dieses abgezapfte Wasser-Luftgemisch in eine oder mehrere Galerien geleitet wird und dort durch Öffnungen als Wasser austritt, und das nicht abgeleitete Strom-Wasser-Luftgemisch in einem Diffuser druckentspannt wird und durch eine oder mehrere Öffnungen als Schaum ausgebracht wird.
Patent DE-202014009106-U1 (DE)
Title: Hydraulikeinheit
IPC: F04D13/12
Filed: 2014-11-17
Abstract: Hydraulikeinheit mit einem Gehäuse (8), in dem ein Hydraulikwandler (10) aufgenommen ist, der mit einer Antriebswelle (11) gekoppelt ist, die ein außerhalb des Gehäuses (8) befindliches Anschlusswellenstück (12) zum Anschließen an ein mechanisches Antriebselement (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (8) eine Kupplung (16) zum An- und Abkuppeln des Anschlusswellenstücks (12) an/von dem Hydraulikwandler (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202014011055-U1 (DE)
Title: Sämaschine
IPC: A01C7/20
Filed: 2014-07-08
Abstract: Sämaschine mit einem Scharbalken (1), an dem Schararme (11) jeweils über eine elastische Lagerung (16) so verbunden sind, dass sie sich in einem gewissen Maß um den Scharbalken (1) drehen können, dadurch gekennzeichnet, dass Kräfte, die parallel zum Scharbalken (1) auf die Schararme (11) wirken, unelastisch abgefangen werden.
Patent DE-202014100535-U1 (DE)
Title: Sicherungsring
IPC: F16B21/18
Filed: 2014-02-06
Abstract: Sicherungsring mit einem aus Flachmaterial gewickelten, mit einem Spalt (5) versehenen gehärteten Ringkörper (2) und mindestens einer an mindestens einem spaltseitigen Endabschnitt (3) in der Ringebene ausgebogenen Verdrehsicherung (30, 31, 32, 33), dadurch gekennzeichnet, dass das Flachmaterial bereits vor dem Wickeln gehärtet ist, dass mindestens ein Endabschnitt (3) mit einer Ausstanzung (4) versehen ist und dass die Ausbiegung der Verdrehsicherung (30, 31, 32, 33) auf der Seite der. Ausstanzung (4) angeordnet ist.
Patent DE-202014102383-U1 (DE)
Title: Filteranlage für ein Gebäude und Filtereinrichtung
IPC: B01D53/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Filteranlage für ein Gebäude (1), insbesondere ein Krankenhaus, mit – einem Abluftschacht (5), mittels dem ein Gasgemisch aus dem Gebäude (1) heraus geführt wird, und – einer dem Abluftschacht (5) zugeordneten Filtereinrichtung (4), die ausgelegt ist, Narkosegase aus dem die Filtereinrichtung (4) durchströmenden Gasgemisch wenigsten teilweise heraus zu filtern.
Patent DE-202014103783-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bereitstellen eines Kraftstoff-Luftgemischs für eine Brennkraftmaschine sowie handgeführtes Motorarbeitsgerät mit einer derartigen Anordnung
IPC: F02M35/02
Filed: 2014-08-14
Abstract: Anordnung (100, 100', 100'') zum Bereitstellen eines Kraftstoff-Luftgemischs für eine Brennkraftmaschine, mit einem Luftfilter (10, 10', 10''), einem Membranvergaser (11, 11', 11'') und einem Ansaugkanal (12, 12', 12''), über welchen der Luftfilter (10, 10', 10'') mit dem Membranvergaser (11, 11', 11'') verbunden ist, wobei der Membranvergaser (11, 11', 11'') eine Regelkammer aufweist mit einem Kraftstoffraum, welcher mit dem Ansaugkanal (12, 12', 12'') derart verbunden ist, dass der Kraftstoffraum mit einem Unterdruck aus dem Ansaugkanal (12, 12', 12'') beaufschlagt ist, und mit einem Kompensationsraum, wobei der Kraftstoffraum zur Steuerung einer Kraftstoffzufuhr mit einer Regelmembran von dem Kompensationsraum getrennt ist, und wobei der Kompensationsraum über eine Kompensationsleitung (14, 14', 14'') mit dem Ansaugkanal (12, 12', 12'') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansaugkanal (12, 12', 12'') derart ausgelegt ist, dass ein an der Regelmembran herrschendes Druckverhältnis unabhängig von einem Verstopfungsgrad des Luftfilters (10, 10', 10'') ausgebildet ist.
Patent DE-202015007994-U1 (DE)
Title: Kunstfuß für den Einsatz in einer Bein- oder Fußprothese mit einem Einschub für ein zusätzliches Blattfederelement
IPC: A61F2/60
Filed: 2015-11-20
Abstract: Kunstfuß, insbesondere für den Einsatz in einer Bein- oder Fußprothese, mit mehr als einem Blattfederelement, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem oder mehreren Blattfederelementen (5, 18) ein Einschub (9) für ein separates Federelement (10) befindet, welches eingeklebt und/oder verschraubt und/oder über eine Presspassung befestigt wird.
Patent DE-202015008681-U1 (DE)
Title: Glattwalzgerät zum Glattwalzen von Passlagern an Kurbelwellen
IPC: B24B39/04
Filed: 2015-12-16
Abstract: Glattwalzgerät zum Glattwalzen von Passlagern an Kurbelwellen, wobei das Glattwalzgerät mindestens ein Werkzeug mit zwei zylinderförmigen Glattwalzrollen aufweist, die nebeneinander sowie parallel zueinander in einem Gehäuse drehbar gelagert sind und wobei dieses Gehäuse um seine Längsachse in eine Arbeitsstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) vier zylinderförmige Rollen (2; 3) aufweist, die sich aufeinander abstützen und sich in Arbeitsstellung des Werkzeuges (1) auf einer gemeinsamen Stützlinie (4) befinden, wobei zwei Rollen als äußere Arbeitsrollen (Glattwalzrollen 2) und zwei Rollen als innere Stützrollen (3) ausgestaltet sind und wobei die Arbeitsrollen (2) einen kleineren Durchmesser als die Stützrollen (3) aufweisen.
Patent DE-202015009156-U1 (DE)
Title: Probabilistisches filtern und gruppieren von Nachrichten
IPC: G06F15/163
Filed: 2015-05-14
Abstract: Nicht-transitorisches computerlesbares Medium oder mehrere nicht-transitorische computerlesbare Medien, das bzw. die Anweisungen speichert bzw. speichern, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, bewirken, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Vorgänge durchführen, wobei die Vorgänge unter Verwendung probabilistischer Filter Folgendes umfassen: das Empfangen, durch einen oder mehrere Computer, einer Vielzahl von Filterteilen von einer Prüfeinheit, wobei die Vielzahl von Filterteilen einer Reihe von Bakenidentifizierer entspricht, die jeweils einer Vielzahl von Bakenvorrichtungen zugeordnet sind; Die Speicherung der Vielzahl von Filterteilen in einen probabilistischen Filter, durch den einen oder die mehreren Rechenvorrichtungen; das Empfangen eines ersten Bakenidentifizierers einer ersten Bakenvorrichtung durch den einen oder die mehreren Rechenvorrichtungen; das Anwenden durch den einen oder die mehreren Rechenvorrichtungen, einer Vielzahl von Hashfunktionen auf den ersten Bakenidentifizierer, um eine Vielzahl von hash-codierten Identifizierern zu erhalten; die Abfrage des probabilistischen Filters unter Verwendung der Vielzahl von hash-codierten Identifizierern durch den einen oder die mehreren Rechenvorrichtungen, um festzustellen, ob der erste Bakenidentifizierer ein Element der Gruppe der Bakenidentifizierer ist.
Patent DE-202015100350-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: H02P29/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Elektrowerkzeug, Folgendes umfassend: einen Motor; eine Regeleinheit, die dazu ausgelegt ist, eine Drehzahl des Motors durch eine vorbestimmte Rückkopplungsregelung zu regeln, und eine Verstärkungseinstellinformationseingabeeinrichtung, um Verstärkungseinstellinformation der vorbestimmten Rückkopplungsregelung in die Regeleinheit einzugeben.
Patent DE-202015105859-U1 (DE)
Title: Radventilanordnung sowie Reifendruckregelanlage mit wenigstens einer solchen Radventilanordnung
IPC: B60C23/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Radventilanordnung für eine Reifendruckregelanlage eines Fahrzeuges, welche Radventilanordnung (1) ein pneumatisch schaltbares Radventil (2) und ein nach dem Prinzip einer Druckwaage arbeitendes Wechselventil (3) als Entlüftungsventil umfasst dessen Regeleingang (6) an einen zu dem Reifeninneren führenden Reifenanschlusskanal (7) und dessen Eingang (4) als Steuereingang an eine Luftversorgungsleitung (5) anzuschließen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das pneumatisch schaltbare Radventil (2) in den Reifenanschlusskanal (7) zum Sperren und Öffnen einer Fluidwegsamkeit zwischen dem Wechselventil (3) und einem der Radventilanordnung (1) zugehörigen Radanschluss (9) eingeschaltet ist, welches Radventil (2) einen durch eine Kolbenstange (19) bewegbaren Ventilkörper (17), der mittels wenigstens eines Federelementes (24) in der Geschlossenstellung gegen den ihm zugeordneten Ventilsitz (13) wirkt und der durch die Kolbenstange (19) in eine von dem Ventilsitz (13) abgerückte Offenstellung bewegbar ist, und einen in einem Steuerzylinder (21) geführten, an die Kolbenstange (19) angeschlossenen Steuerkolben (22) aufweist, welcher Steuerzylinder (21) mit seiner durch die Ansteuerseite des Steuerkolbens (22) begrenzten Steuerkammer (28) über eine Steuerleitung (29) an die Luftversorgungsleitung (5) auf der Eingangsseite des Wechselventils (3) anzuschließen oder angeschlossen ist, wobei der Steuerkolben (22) ausgelegt ist, damit der Ventilkörper (17) zum Öffnen des Radventils (2) von seinem Ventilsitz (13) mit dem in der Luftversorgungsleitung (5) anstehenden Ziel-Reifenfülldruck abrückbar ist.
Patent DE-202016001159-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung gezogener Platten aus Kautschukmischungen oder Kunststoffen
IPC: H05B3/34
Filed: 2016-02-20
Abstract: Flexibel rollbares aber kaum längsdehnbares, zugfestes planares Heizelement zum Erwärmen einer gezogenen Platte aus einer oder mehreren Kautschukmischungen oder Kunststoffen, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Festigkeitsträger enthält.
Patent DE-202016001901-U1 (DE)
Title: Offenbarung eines integrierten Multifunktionsmoduls zur Installation in einem Gebäude
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Integriertes Multifunktionsmodul (1) umfassend: mindestens einen Energiebus (5), mindestens ein Gehäuse oder mindestens eine Trägereinrichtung, mindestens zwei Funktionalitäten (2–4), welche in dem Gehäuse oder an der Trägereinrichtung des integrierten Multifunktionsmoduls montiert sind, wobei mindestens eine Funktionalität (2–4) an den Energiebus (5) angeschlossen ist.
Patent DE-202016004752-U1 (DE)
Title: Elektrische Bautrocknung
IPC: E04B1/70
Filed: 2016-08-03
Abstract: Das elektrische Heizband zur Trockenlegung von Fundamenten und Mauerwerke (1; [1]) Ist dadurch gekennzeichnet, dass es mit integriertem Feuchtigkeitssensor (2; [9]) ausgestattet ist.
Patent DE-202016100499-U1 (DE)
Title: Beschlagsystem zum Halten und/oder Befestigen und/oder Verbinden von plattenförmigen Bauelementen
IPC: F16B12/46
Filed: 2016-02-01
Abstract: Beschlagsystem (100) zum Halten und/oder Befestigen und/oder Verbinden von plattenförmigen Bauelementen, insbesondere Glasscheiben, umfassend wenigstens einen Beschlagkörper (1; 2; 3; 4; 5; 6; 7; 8; 9), welcher wenigstens eine plane Auflagefläche (10) zur klebenden Verbindung mit dem jeweiligen Bauelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlagkörper (1; 2; 3; 4; 5; 6; 7; 8; 9) aus einem transparenten oder transluzenten Material besteht.
Patent DE-202016102722-U1 (DE)
Title: Umrichteranordnung
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Umrichteranordnung (1) mit einem oberen Brückenzweig, der zwischen einem positiven Eingangsanschluss (+) und einem Mittelabgriff (0) angeordnet ist, und einem unteren Brückenzweig, der zwischen einem negativen Eingangsanschluss (–) und dem Mittelabgriff (0) angeordnet ist, wobei der obere Brückenzweig mindestens zwei gesteuerte obere Halbleiterelemente (T1, T2) aufweist und der untere Brückenzweig mindestens zwei gesteuerte untere Halbleiterelemente (T3, T4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem der beiden Brückenzweige die gesteuerten Halbleiterelemente (T1, T2; T3, T4) mit maximaler Überlappung (z) parallel nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202016103746-U1 (DE)
Title: Magnetische Objekterkennung für ein Fahrzeugtürunterstützungssystem
IPC: E05F15/40
Filed: 2016-07-12
Abstract: Türunterstützungssystem für ein Fahrzeug, welches Folgendes umfasst: ein Betätigungselement, das dafür ausgelegt ist, die Position der Tür um eine Gelenkanordnung zu steuern, einen Interferenzsensor, der dafür ausgelegt ist: ein elektromagnetisches Feld in einer Interferenzzone zwischen der Tür und einer Karosserie des Fahrzeugs zu erzeugen; die Interferenzzone nach einem Hindernis im elektromagnetischen Feld abzutasten; und ein Detektionssignal zu erzeugen; und eine Steuereinrichtung, die dafür ausgelegt ist, das Betätigungselement ansprechend auf das Detektionssignal zu steuern.
Patent DE-202016106157-U1 (DE)
Title: Gassack, Gassackmodul und Fahrzeugsicherheitssystem
IPC: B60R21/23
Filed: 2016-11-03
Abstract: Gassack (10), umfassend mindestens ein Gassackpanel (15) und mindestens ein Verstärkungspanel (20), wobei das Verstärkungspanel (20) mit dem Gassackpanel (15) verbunden, insbesondere vernäht, ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Verstärkungspanel (20) in einem Abstand (A) zu mindestens einer Verbindungsstelle (25), insbesondere einer Naht, des Verstärkungspanels (20) mit dem Gassackpanel (15) mindestens eine Entlastungsaussparung (40), insbesondere mindestens ein Entlastungseinschnitt, ausgebildet ist.
Patent DE-202017102128-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/40
Filed: 2017-04-10
Abstract: Palette (1) für den Transport und/oder die Lagerung von Waren, umfassend eine Unterkonstruktion (2) aus Profilabschnitten (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g, 2h) sowie eine darauf angeordnete und mit der Unterkonstruktion (2) verbundene Grundplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Palette (1) mindestens drei Fußelemente (4) umfasst, wobei jedes Fußelement (4) unabhängig von den anderen Fußelementen (4) höhenverstellbar ist und zwischen einer eingefahrenen und einer herausgefahrenen Stellung beweglich ist und in der eingefahrenen Stellung vollständig innerhalb eines Profilabschnitts (2c) aufgenommen wird.
Patent DE-202017102270-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unwuchterkennung
IPC: G01M1/22
Filed: 2017-04-13
Abstract: Rotierende Maschine (1) in einem statischen Gehäuse (2) ausgebildet mit einer Vorrichtung (10) zur Überwachung und Erkennung einer Unwucht (U) der rotierenden Maschine (1) mit einem ersten im Gehäuse (2) der rotierenden Maschine angeordneten Sensor (20) zu Ermittlung von Beschleunigungssignalen (Sb) und mit einem zweiten Sensor (30) zur gleichzeitigen Ermittlung von Signalen (Sd) zur Drehzahlbestimmung der rotierenden Maschine, sowie einem Mikrocontroller (40) dem die Sensorsignale (Sb, Sd) zugeführt werden, wobei dieser ausgebildet ist, die Korrelation der beiden Signale (Sb, Sd) auszuwerten und insbesondere die Beschleunigungskomponente aufgrund der Unwucht, die mit der ermittelten Drehzahl umläuft, zu erfassen.
Patent DE-202017103564-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für mobile Endgeräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-06-14
Abstract: Haltevorrichtung (20) für mobile Endgeräte, aufweisend  – ein flächiges Basiselement (22) mit einer Unterseite (26) zum Auflegen auf einen Untergrund und einer in zur Unterseite (26) entgegengesetzten Richtung weisenden Oberseite (28),  – einen Motivkörper (24), der im Wesentlichen aufrecht stehend im Basiselement (22) gehalten ist, wobei das Basiselement (22) in der Oberseite (28) eine erste Nut (30) zur Aufnahme des Motivkörpers (24) und eine zweite Nut (32) zur Aufnahme des mobilen Endgerätes aufweist, wobei  – die zweite Nut (32) konkav ausgebildet ist,  – die beiden Nuten (30, 32) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen,  – die beiden Nuten (30, 32) einen Abstand von 0,5 cm bis 4 cm zueinander aufweisen,  – die erste Nut (30) einen Abstand von mindestens 0,5 cm zu einer rückwärtigen Seitenkante (34) des Basiselements (22) aufweist.
Patent DE-202017104746-U1 (DE)
Title: Lagerträger oder Gehäuseteil
IPC: F16C35/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Lagerträger oder Gehäuseteil, mit einem ersten und wenigstens einem zweiten Bauelement (10, 12) und mit einem Grundkörper (14), welcher mit dem ersten und dem wenigstens zweiten Bauelement verbunden ist, gekennzeichnet durch zumindest ein Bauteil (16), welches in einem Zustand, in welchem es uneingebaut ist und mit dem Grundkörper unverbunden ist, biegeschlaff ist, und das in einem Zustand, in dem der Lagerträger beziehungsweise das Gehäuseteil vollständig hergestellt ist und das Bauteil mit dem Grundkörper verbunden ist, wenigstens eine Teilmenge von Kräften, die an dem ersten Bauelement angreifen können, von dem ersten Bauelement zumindest teilweise auf das zweite Bauelement überträgt.
Patent DE-202017106233-U1 (DE)
Title: Möbelauszug
IPC: A47B46/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Möbelauszug mit einem auf Ausziehführungen (26) abgestützten Auszieh-Klapptisch (20), der eine auf den Ausziehführungen gehaltene Basisplatte (28) und eine gelenkig mit der Basisplatte verbundene und auf diese zurückklappbare Erweiterungsplatte (30) aufweist, und mit einer Frontblende (34), die derart beweglich mit den freien Enden der Ausziehführungen (26) verbunden ist, dass sie sich aus einer aufrechten Position in eine abgesenkte Position überführen lässt, wonach sich die Erweiterungsplatte (28) so ausklappen lässt, dass sie die Frontblende (34) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontblende (34) in der aufrechten Position durch einen Riegel (46) gehalten ist, der durch einen Kopplungsmechanismus (44, 56) so mit dem Auszieh-Klapptisch (20) gekoppelt ist, dass er im Zuge der Ausklappbewegung der Erweiterungsplatte (30) die Frontblende frei gibt.
Patent DE-202018001658-U1 (DE)
Title: Frischhalteplatte zur Lagerung für geschnittenes Brot in einer Frischhaltebox
IPC: A47J47/12
Filed: 2018-03-28
Abstract: Frischhalteplatte mit Griff für eine Frischhaltebox , dadurch gekennzeichnet, dass die Frischhalteplatte (1) nur so groß ist, das sie in einer Frischhaltebox (4) frei bewegt werden kann und idealerweise einen Griff (2) mittig besitzt.
Patent DE-202018101376-U1 (DE)
Title: Magnetische On-Board-Vorrichtung und deren Mehrfunktionsmodul
IPC: B60R21/013
Filed: 2018-03-12
Abstract: Magnetische On-Board-Vorrichtung, die durch die Zigarettenanzünderbuchse eines Fahrzeugs mit Strom versorgt wird und durch die magnetische Anziehungskraft mit einem Mehrfunktionsmodul verbunden ist, um das Mehrfunktionsmodul aufzuladen oder mit Strom zu versorgen, umfassend
 einen Hauptkörper (20), der mit einem Ende in die Zigarettenanzünderbuchse gesteckt wird und am anderen Ende mindestens einen ersten Magnet (200) aufweist, und
 eine Aufprallschutzeinrichtung (21), die im Hauptkörper angeordnet ist, einen Verarbeitungschip aufweist und beim Aufprall des Fahrzeugs ein SOS-Signal erzeugen kann,
 wobei die Aufprallschutzeinrichtung (21) eine Feder (210) und ein Sensorelement (211) aufweist, wobei die Feder (210) mit dem Sensorelement (211) verbunden ist, wobei beim Aufprall des Fahrzeugs die Feder (210) verformt wird und somit eine Rückstellkraft erzeugt, wobei, wenn die Rückstellkraft größer als ein Grenzwert ist, das Sensorelement (211) die Rückstellkraft erfasst und die Aufprallschutzeinrichtung (21) auslöst, die somit ein SOS-Signal ausgibt.
Patent DE-202018101776-U1 (DE)
Title: Dampfbalken und Schrumpftunnel
IPC: B65B53/06
Filed: 2018-03-29
Abstract: Dampfbalken (1) zur Verwendung in einem Schrumpftunnel (2), umfassend eine Zuführeinrichtung (1a) zum Zuführen von Dampf und Öffnungen (O1-O10) zum Auslass von Dampf, wobei in verschiedenen Bereichen des Dampfbalkens (1) Öffnungen (O1-O10) zum Auslass von Dampf mit verschiedenen Öffnungsquerschnitten zum Einsatz kommen.
Patent DE-202018103291-U1 (DE)
Title: Schuh mit elektrostatischer Ableitung über mehrere elektrische Kontaktstellen
IPC: A43B7/36
Filed: 2018-06-12
Abstract: Schuh mit elektrostatischer Ableitung über mehrere elektrische Kontaktstellen, aufweisend:
 • einen Schuh (10), der mit einer Sohle (11) und einem Oberleder (12) versehen ist, wobei eine Seite der Sohle (11) am Oberleder (12) fixiert ist, während die andere Seite der Sohle (11) mit einer elektrischen Leitrille (114) versehen ist, wobei das Oberleder (12) mit einer Durchgangsbohrung (123) versehen ist und den Fuß des Benutzers aufnimmt,
 • ein elektrisches Leitstück (20), das in der elektrischen Leitrille (114) eingesetzt ist,
 • einen Leitdraht (30) , der durch das elektrische Leitstück (20) eingesteckt ist und mit einem Erdanschluss (31) sowie einem Führungsteil (32) versehen ist, wobei der Erdanschluss (31) zur Erdung dient, während der Führungsteil (32) durch die Durchgangsbohrung (123) in der Innenseite des Oberleders (12) eingesetzt ist und zum Ableiten der statischen Elektrizität im menschlichen Körper an den Erdanschluss (31) dient.
Patent DE-202018105517-U1 (DE)
Title: Wandelement und Zuschnitt hierfür
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-09-25
Abstract: Wandelement aus einem faltbaren Material, wie Pappe, Wellpappe oder Karton, mit wenigstens einem Wandabschnitt (10) und wenigstens einer Ablagehalterung (8) zur Befestigung eines Zubehörteils (7) an dem Wandabschnitt (10), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Ablagehalterung (8) einstückig mit dem Wandabschnitt (10) ausgebildet und aus einer im Wesentlichen mit dem Wandabschnitt (10) in einer gemeinsamen Ebene liegenden Lagerposition in eine gegenüber dem Wandabschnitt (10) konsolenartig vorspringenden Stützposition überführbar ist, wobei die Ablagehalterung (8) wenigstens eine an dem Wandabschnitt (10) über eine erste Biegelinie (13) angelenkte Auflagelasche (11) und wenigstens eine über eine zweite Biegelinie (14) an der Auflagelasche (11) angelenkte Stützlasche (12) aufweist, die mit dem Wandabschnitt (10) mittels wenigstens eines Steckvorsprungs (17) verbindbar ist.