baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4324532-B4 (DE)
Title: Sandstrahlvorrichtung zum Polieren und Reinigen von Rädern
Inventor: IKEDA SUSUM
IPC: B24C3/08
Filed: 1993-07-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Sandstrahlvorrichtung zum Polieren und Reinigen eines Rades (W), umfassend:  eine Polier- und Reinigungskammer (1) mit einer darin ausgebildeten schließbaren Einlassöffnung (26) zum Einführen eines zu polierenden und zu reinigenden Rades (W), und einer schließbaren Auslassöffnung (27) zum Abgeben eines polierten und gereinigten Rades (W);  erste und zweite, drehbar in der Polier- und Reinigungskammer angeordnete exzentrische Walzen (5, 5) zum Rotieren und Drehen des auf die exzentrischen Walzen (5, 5) gesetzten Rades (W) in einer vertikalen Ebene, wobei die ersten und zweiten Walzen (5, 5) so angeordnet sind, dass sie eine Lücke (30) zwischen sich bilden;  eine Überführungsbahn-Einrichtung (4), umfassend eine Einlass-Führungsbahn (2), entlang der ein zu polierendes und zu reinigendes Rad (W) von der Einlassöffnung (26) zu der ersten exzentrischen Walze (5) rollt, und eine Auslass-Führungsbahn (3), entlang der das polierte und gereinigte Rad (W) von der zweiten exzentrischen Walze (5) zu der Auslassöffnung (27) rollt;...
Patent DE-4341245-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung des Endstellungswertes eines beweglichen Elements in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHENK JOACHIM
IPC: F02D11/10
Filed: 1993-12-03
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zur Anpassung des Endstellungswertes eines beweglichen Elements in einem Kraftfahrzeug durch eine Steuereinheit des Kraftfahrzeugs, wobei das bewegliche Element ein vom Fahrer betätigbares Fahrpedal ist, eine Messsignalgröße, welche die Stellung des beweglichen Elements repräsentiert, erzeugt wird, das bewegliche Element durch wenigstens eine Endstellung charakterisiert ist, welcher wenigstens ein gespeicherter Endwert zugeordnet ist, und dieser gespeicherte Endwert während des Betriebs des Kraftfahrzeugs ermittelt und angepasst wird, wenigstens eine weitere Größen erzeugt wird, die wenigstens eine weitere Größe unabhängig vom Absolutwert des Messsignals ist oder den zeitlichen Verlauf des Messsignals repräsentiert, die weitere Größe ein Drucksensorsignal ist und die Ermittlung und die Anpassung des Endwertes dann erfolgt, wenn im Nachlauf der Steuereinheit nach Abstellen des Fahrzeuges mittels des Drucksensorsignals im Fahrersitz erkannt wurde, dass sich kein Fahrer im Fahrzeug befindet.
Patent DE-4341980-B4 (DE)
Title: Osteosynthetische Knochenplatte
Inventor: OERTEL WALTER
IPC: A61B17/17
Filed: 1993-12-09
Granted: 2005-02-17
Abstract: Osteosynthetische
Knochenplatte (1) mit mehreren jeweils mit einem zur Knochenoberfläche hin konisch
verlaufenden Innengewinde (4) versehenen Löchern (2), die zur Aufnahme
von Knochenschrauben (3) dienen, welche jeweils einen Schraubenkopf
(5) mit konischem Außengewinde
besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Platte mindestens
eines der Löcher
als parallel zur Plattenlängsachse
verlaufendes Langloch (8) ausgebildet ist, dessen endseitige Radien
unterschiedliche Abmessungen aufweisen.
Patent DE-4424216-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Spurnachführung für ein Abspielgerät
Inventor: BAAS DIETER
IPC: G11B7/085
Filed: 1994-07-09
Granted: 2005-06-16
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Spurnachführung
für ein
Abspielgerät,
das kreis- oder spiralförmige Spuren
mit Informationen berührungslos
abtastet, mit einem Fein- und einem Grobantrieb zur radialen Nachführung einer
Abtasteinrichtung, wobei aus den durch die Abtastung gewonnenen
Daten enthaltenden Signalen ein Spurfehlersignal für den Feinantrieb
abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ferner aus der Amplitude
des durch die Abtastung gewonnenen Daten enthaltenden Signals ein
Steuersignal für
den Großantrieb
gebildet wird, wobei der Großantrieb
derart geregelt wird, dass die Amplitude des Daten enthaltenden
Signals ein Maximum wird.
Patent DE-10001900-B4 (DE)
Title: Deformierbarer Spiegel
Inventor: BAER KLAUS
IPC: B23K26/06
Filed: 2000-01-19
Granted: 2004-02-26
Abstract: Deformierbarer Spiegel (11) mit einem translatorischen Aktuator (20), der gelenkig zwischen der Rückseite einer Spiegelplatte (13) und einem Spiegel-Gehäuse (12) eingespannt ist und durch koaxialen Angriff, an aus der Spiegel-Längsachse (21) radial heraus versetzt einander diametral gegenüberliegenden Positionen, gegen die Rückseite der Spiegelplatte (13) deren gegenüberliegende Spiegelfläche (17) ansteuerungsabhängig sphärisch verwölbt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (20) längs des Umfangs einer Ellipse, deren großer Durchmesser doppelt so groß wie der kleine ist, rückwärtig gegen die Spiegelplatte (13) anliegt, die längs ihres Umfangsrandes (18) auf einer kreisringförmigen Stirn (14) des Spiegel-Gehäuses (12) axial steif und radial nachgiebig gehaltert (16) ist.
Patent DE-10029690-B4 (DE)
Title: Bürste, insbesondere Zahnbürste
IPC: A46B9/04
Filed: 2000-06-23
Granted: 2010-02-25
Abstract: Bürste, insbesondere Zahnbürste mit einem Griffstiel (2) und einem Bürstenkopf (4), welcher Borstenbündel (14) trägt, von denen mehrere mit ihren befestigungsseitigen Enden in jeweils einem Borstenbündelträger (12) aus einer ersten Komponente gehalten sind, der inselartig in einer Weichkomponente (10) eingebettet und ausschließlich über diese mit dem Griffstiel (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Borstenbündelträger (12) über einen aus der ersten Komponente gebildeten Steg (16) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10044915-B4 (DE)
Inventor: ALBECK TOBIAS
IPC: B23Q3/02
Filed: 2000-09-12
Granted: 2007-07-26
Abstract: The device has a component support (1) with pivoted turntable (11) and locking device to position the turntable relative to the component support. The locking device has coaxial locking parts, with one part (13) fastened to the turntable, a second part fastened to the component support, and a third part, which is located between the first two parts and is turnable relative to the component support. All parts have interlocking locking elements. The locking elements have actuators for disengagement. The turntable is connected to a drive.
Patent DE-10056869-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit einer strahlungsabsorbierenden leitenden Schutzschicht und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2000-11-16
Granted: 2005-10-13
Abstract: Halbleiterbauelement,
das auf einem Substrat gebildet ist, mit:  einer dielektrischen
Materialschicht mit mehreren Öffnungen,
die mit einem Metall zum Anschluss an elektrisch aktive Gebiete
in dem Halbleiterbauelement gefüllt
sind;  einer leitenden Schutzschicht, die über dem Metall und der dielektrischen
Schicht gebildet ist, wobei die leitende Schutzschicht schmale Gräben zur
elektrischen Isolierung der metallgefüllten Öffnungen voneinander aufweist;
und  einem über
jeder der Öffnungen
gebildeten Lötpunkt,
wobei ein seitlicher Abstand zweier benachbarter Lötpunkte
größer als
eine Breite eines schmalen Grabens ist, der elektrisch zwei benachbarte
Lötpunkte
isoliert.
Patent DE-10066288-B4 (DE)
Title: Nadelverschwenkdaten-Erzeugungsvorrichtung
Inventor: YOKOMIZO YASUHISA
IPC: D05B19/02
Filed: 2000-10-18
Granted: 2007-04-12
Abstract: Nadelverschwenkdaten-Erzeugungsvorrichtung
zum Erzeugen von Nadelverschwenkdaten für eine Nähmaschine entsprechend einem
Nadelverschwenkmuster, umfassend  Mittel (46, 41, 57, 58) zum
Speichern der erzeugten Nadelverschwenkdaten für eine Mehrzahl von Blöcken;  Mittel
(45, 46, 47) zum Auswählen
eines bestimmten Blocks aus der Mehrzahl von Blöcken; und  Mittel (46,
47, 59, 63) zum Korrigieren der Nadelverschwenkdaten des ausgewählten bestimmten
Blocks.
Patent DE-10084881-B4 (DE)
Title: Propylenharzzusammensetzung
Inventor: NAKASHIMA TAKANORI
IPC: C08F297/08
Filed: 2000-09-05
Granted: 2011-08-11
Abstract: Propylenharzzusammensetzung umfassend 80 bis 40 Gew.-% eines statistischen Propylen-Ethylen-Copolymers (A) mit einem Gehalt von 99,1 bis 99,9 Gew.-% einer Propyleneinheit und 20 bis 60 Gew.-% eines statistischen Propylen-Ethylen-Copolymers (B) mit einem Gehalt von 75 bis 85 Gew.-% einer Propyleneinheit, wobei die Zusammensetzung nur einen Höchstwert des Verlustfaktors (tanδ) im Temperaturbereich von –80°C bis 80°C hat und die Temperatur, die nicht mehr als 1 × 108 dyn/cm2 des dynamischen Elastizitätsmoduls (E') hervorbringt, nicht geringer als 150°C ist in der Temperaturabhängigkeit der dynamischen Viskoselastizität der Zusammensetzung und die Grenzviskosität des statistischen Propylen-Ethylen-Copolymers (B) im Bereich von 1,3–2,0 dl/g liegt, die bestimmt wird durch Berechnung aus der Grenzviskosität des statistischen Propylen-Ethylen-Copolymers (A) ([η]A) und der Grenzviskosität der Propylenharzzusammensetzung als Endprodukt ([η]WHOLE) und dem Gewichtsprozentsatz (WB) des statistischen Propylen-Ethylen-Copolymers (B) gemäß der folgenden Gleichung: [η]B = {[η]WHOLE – (1 – WB/100)[η]A/(WB/100)wobei die Viskosität in Tetralin bei 135°C bestimmt ist.
Patent DE-10107625-B4 (DE)
Title: Rollballenpresse
Inventor: MARTENSEN KLAUS DR ING
IPC: B65B27/12
Filed: 2001-02-17
Granted: 2014-11-20
Abstract: Rollballenpresse mit einem in einem Pressengehäuse (1) gelagerten, umfangsseitig von umlaufenden, antreibbaren Presselementen (3, 4) gebildeten Pressraum (2) und mit einer in dem Pressengehäuse (1) angeordneten Entladeklappe (18), welche in geöffneter Stellung (25) eine Auslassöffnung (33) zum Auswurf des fertigen Rollballens (32) freigibt, gekennzeichnet durch einen nach Fertigstellung des Rollballens (32) betätigbaren Sicherheitsschalter (27), welcher den Antrieb eines oder mehrerer Presselemente (3, 4) ausschaltet.
Patent DE-10117581-B4 (DE)
Title: Entleer- und Spülvorrichtung für mit kontaminierter Flüssigkeit gefüllte Gefäße
IPC: A61L2/20
Filed: 2001-04-07
Granted: 2004-11-11
Abstract: Entleer-
und Spülvorrichtung
für ein mit
einem Gefäßdeckel
mit Deckellasche verschlossenes, mit kontaminierter Flüssigkeit
gefülltes
Auffanggefäß, ausgebildet
als kastenförmige
Wanne mit einer Wasserzuleitung und einem Flüssigkeitsablauf, gekennzeichnet
durch, eine Wanne (11) mit Wannendeckel (12), der eine Öffnung in
der oberen Wandung der Wanne (11) spritzwasserdicht verschließt, eine
an einer der Seitenwände
im Inneren der Wanne (11) angeordnete Nase (15) zum Anhängen des Auffanggefäßes (1)
sowie mit an der gleichen Seitenwand angeordnete Abstandsbolzen
(19), wobei das mit der Deckellasche (4) des Gefäßdeckels (2) an die Nase (15)
angehängte
Auffanggefäß (1) mit
den Abstandsbolzen (19) in einer gegen die Waagerechte geneigte
Lage festgelegt ist, einen an dem Wannendeckel (12) vorgesehenen,
als zweiarmiger Hebel ausgebildeter Handhebel (16), dessen Auffanggefäßarm (16.2)
auf das dem Gefäßdeckel
(2) abgewandten Seite des Auffangbehälters (1) drückt, wobei
bei Betätigung
des Handarmes (16.1) des Handhebels (16) dessen Auffanggefäßarm (16.2)
eine den Gefäßdeckel
(2) abreißende
Kraft auf das Auffanggefäß...
Patent DE-10124257-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium mit niedriger Doppelbrechung und seine Verwendung
Inventor: HECKMEIER MICHAEL
IPC: G02F1/137
Filed: 2001-05-18
Granted: 2010-10-07
Abstract: Flüssigkeitkristallines Medium mit positiver dielektrischer Anisotropie, enthaltend  eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel (I)  worin R ein linearer oder verzweigter Alkylrest mit 1-15 C-Atomen ist,  und  je eine oder mehrere weitere Verbindungen der allgemeinen Formeln IIc und VI,  worin R 1  und R 2  gleich oder verschieden sein können und H oder linerares oder verzweigtes Alkyl, Alkoxy oder Alkenyl mit 1-15 bzw. 2-15 C-Atomen bedeuten, und  n 1–5 bedeuten.
Patent DE-10128980-B4 (DE)
Title: Gen-modifizierte alloreaktive T-Zellen, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: RITTER THOMAS
IPC: A61K35/12
Filed: 2001-06-08
Granted: 2005-12-15
Abstract: (In
vitro) gen-modifizierte alloreaktive T-Zellen, erhalten dadurch,
dass T-Zellen eines Transplantatempfängers in vitro durch Zellen
eines Transplantatspenders oder durch Zellen, die dominante MHC-Moleküle exprimieren,
stimuliert und gleichzeitig oder später mittels Gentransfer von
immunmodulierenden therapeutischen Genen transduziert werden.
Patent DE-10130493-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe eines Zugriffs auf ein elektronisches Steuergerät
Inventor: MISSELWITZ SIGURD
IPC: G05B19/042
Filed: 2001-06-25
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Freigabe des Zugriffs auf ein elektronisches Steuergerät (2) durch
eine Rechnereinheit (1) zur Programmierung des elektronischen Steuergeräts (2) mit
einer Software (3), wobei in der Rechnereinheit (1) zumindest eine
Vergleichsgröße (9a,
9b, 9c) und eine erste Prüfgröße (PG1)
gespeichert sind, eine zweite Prüfgröße (PG2)
in dem elektronischen Steuergerät
(2) gespeichert ist und eine dritte Prüfgröße (PG3) in der Software (3)
festgelegt ist, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Einlesen
der zweiten Prüfgröße (PG2)
aus dem elektronischen Steuergerät
(2) und der dritten Prüfgröße (PG3)
aus der Software (3) in die Rechnereinheit (1);  – Überprüfen der
Prüfgrößen (PG1,
PG2, PG3) beginnend mit der ersten Prüfgröße (PG1) mit zumindest jeweils
einer der Vergleichsgrößen (9a,
9b, 9c) auf Identität;  – Vergleich
der festgestellten Identität
mit zumindest einem Teil eines Freigabekriteriums (PG1==dev; PG1==ser; PG2==uni,
PG3==uni; PG1==PG2==PG3); und  – Freigabe des Zugriffs bei
Erfüllung
des Freigabekriteriums (PG1==dev; PG1==ser; PG2==uni, PG3==uni; PG1==PG2==PG3).
Patent DE-10136354-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Kommissionieren mit einem Behälterregal und zugeordnetem Regalbediengerät
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: B65G1/04
Filed: 2001-07-26
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zum Kommissionieren in einer Kommissionieranlage (1) mit einem Behälterregal (2) und zugeordnetem Regalbediengerät zur Aus- und Einlagerung der Behälter (3) aus dem oder in das Behälterregal zu oder von zumindest zwei Kommissionier-Arbeitsplätzen (4, 5), und mit einem Verteilsystem zum Verteilen der Behälter auf die einzelnen Arbeitsplätze, wobei ein ausgewählter Behälter (3) des Behälterregals (2) über das Regalbediengerät einer ausgewählten, separat für jeden Arbeitsplatz (4 oder 5) vorgesehenen, geschlossenen Förderbahn (6 oder 7) zugeführt und einem bestimmten Arbeitsplatz (4 oder 5) zugeleitet wird, und nach einer Behandlung des Behälters (3) am Arbeitsplatz der Behälter über die ausgewählte Förderbahn (6 oder 7) dem Behälterregal wieder rückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Regalbediengerät aus Ebenenbediengeräten (8) und mindestens einem Behälterlift (9) besteht, daß jede Ebene (E) des Behälterregals (2) durch zumindest ein eigenes Ebenenbediengerät (8) bedient wird, und daß das Ebenenbediengerät (8) auf derselben Regalseite ein- und auslagert, sowie zur Führung des...
Patent DE-10153658-B4 (DE)
Title: Magnetoresistive Speicherzelle mit Anordnung zur Minimierung der Néel-Wechselwirkung zwischen zwei ferromagnetischen Schichten beiderseits einer nichtferromagnetischen Trennschicht und Verfahren zu Herstellung der magnetoresistiven Speicherzelle
Inventor: RUEHRIG MANFRED
IPC: H01L43/08
Filed: 2001-10-31
Granted: 2009-01-22
Abstract: Magnetoresistive
Speicherzelle mit einer ersten ferromagnetischen Schicht (3) und
einer ihr an einer Trennschicht (2) gegenüberliegenden zweiten ferromagnetischen
Schicht (11),  wobei  – die
erste ferromagnetische Schicht (3) eine zur Trennschicht (2) orientierte
erste Teilschicht (3) eines asymmetrischen artifiziellen antiferromagnetischen
Referenzschichtsystems (13) ist, in dem die erste Teilschicht (3)  – an einer
ersten Distanzschicht (4) einer zweiten ferromagnetischen Teilschicht
(5) gegenüberliegt
und  – eine
geringere Schichtdicke aufweist als die zweite Teilschicht (5);  – die zweite
ferromagnetische Schicht (11) eine zur Trennschicht (2) orientierte
erste Teilschicht (11) eines asymmetrischen artifiziellen antiferromagnetischen
Speicherschichtsystems (14) ist, in dem die erste Teilschicht (11)  – an einer
zweiten Distanzschicht (9) einer zweiten Teilschicht (12) des zweiten
Speicherschichtsystems (14) gegenüberliegt und  – eine geringere
Schichtdicke aufweist als die zweite Teilschicht (12); und  – jeweils
resultierende Gesamtmagnetisierungen (10, 17) der Schichtsysteme
(13, 14) sich in einer eine Néel-Wechselwirkung
zwischen den...
Patent DE-10160649-B4 (DE)
Title: Kombinations-Anschlussnippel
Inventor: BRUENJES AREND
IPC: F16L37/38
Filed: 2001-12-11
Granted: 2010-05-27
Abstract: Anschlussnippel (1) für die Übertragung von unter Druck stehenden gasförmigen und/oder flüssigen Fluiden, insbesondere Füllventil zum Betanken von Kraftfahrzeugen mit Erdgas, mit einem Nippelgehäuse (2) mit Durchflusskanal (4), welches einen füllseitigen Kupplungsabschnitt (6) aufweist, wobei der Anschlussnippel multifunktional als Kombinations-Anschlussnippel (1) ausgestaltet ist, der Kupplungsabschnitt (6) in zwei axial voneinander beabstandete Kupplungsabschnitte (106, 22) mit unterschiedlichen Gehäuseaußendurchmessern (D 3 , D 4 ) untergliedert ist und der Gehäuseaußendurchmesser (D 3 ) des füllseitig ersten Kupplungsabschnittes (106) kleiner ist als der Gehäuseaußendurchmesser (D 4 ) des füllseitig zweiten Kupplungsabschnittes (22), dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsabschnitt (6) zum Anschluss von zwei unterschiedlichen Füllkupplungen gemäß dem NGV1-Standard oder dem italienischen Standard ausgebildet ist und dass im füllseitig ersten Kupplungsabschnitt (106) eine erste Nut (30), die zum Angriff einer Füllkupplung mit Spannzangen- oder Kugelspannmechanismus gemäß dem NGV1-Standard geeignet ist, in einem definierten Abstand (A 1 ) von der Stirnseite (8) des Anschlussnippels (1) und im füllseitig zweiten Kupplungsabschnitt (22) eine zweite Nut (32), die...
Patent DE-10162873-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DIPL ING
IPC: F16H3/66
Filed: 2001-12-20
Granted: 2013-02-07
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere ein Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), welche in einem Gehäuse angeordnet sind, drei Einsteg-Planetensätze (P1, P2, P3), mindestens sechs drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 0) sowie zumindest fünf Schaltelemente (00, 03, 04, 13, 14, 16), umfassend Bremsen und Kupplungen, deren selektives paarweises Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirken, so dass sechs Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei die Sonne des dritten Planetensatzes (P3) drehfest mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei der Antrieb durch eine erste Welle (1) erfolgt, welche nur mit den Kupplungen (13, 14, 16) verbunden ist, wobei der Abtrieb über eine zweite Welle (2) erfolgt, welche mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) und mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist, wobei eine dritte Welle (3) ständig mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) und...
Patent DE-10209772-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: SCHREIBER FRANK
IPC: F16H63/38
Filed: 2002-03-05
Granted: 2008-08-21
Abstract: Schaltvorrichtung
für ein
Zahnräderwechselgetriebe
mit einem Aktuator zur Verlagerung einer Schaltwelle und mit einer
Bremseinheit, die ein Rastgebirge (13) mit einem Gassenwechselbereich
(11) und zumindest einem Gangeinlegebereich (26, 27) aufweist, die
zur Sicherung der Schaltwelle in signifikanten Stellungen über das
Rastgebirge (13) eine Kraft zur Verlagerung der Schaltwelle (12)
erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinheit (10) im Gassenwechselbereich
(11) mit einer kleineren Kraft auf die Schaltwelle (12) wirkt als
im Gangeinlegebereich (26, 27) und dass eine Höhe des Rastgebirges (13) im
Gassenwechselbereich (11) zwischen 1/3 bis 2/3 einer maximalen Höhe des Rastgebirges
(13) beträgt.
Patent DE-10209843-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ligieren lebender Gewebe
Inventor: KOBAYASHI TSUKASA
IPC: A61B17/128
Filed: 2002-03-06
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zum Ligieren lebender Gewebe, mit:  – einem Einführungsrohr
(1), das in einen Körperhohlraum einsetzbar
ist;  – einem
Manipulationsdraht (9), der beweglich in das Einführungsrohr
(1) eingesetzt ist,  – wenigstens
zwei Clips (3, 14), und  – einem
Verbindungsteil (10), das die Clips (3, 14) und den Manipulationsdraht
(9) miteinander verbindet,  – wobei beim Befestigen der
Clips (3, 14) an dem lebenden Gewebe stets eine Zugspannung des
Manipulationsdrahtes nur auf den Clip (3, 14) ausgeübt wird,
der sich an dem vordersten Ende befindet,  gekennzeichnet durch  – eine Einrichtung
(12, 13), die wenigstens teilweise zwischen wenigstens einem der
wenigstens zwei Clips (3, 14) und dem Manipulationsdraht (9) derart
angeordnet ist, dass ein Verhaken dieses Clips (3, 14) und des Manipulationsdrahtes
(9) in dem Einführungsrohr
(1) verhindert ist.
Patent DE-10210467-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von kommunalen Restabfällen
Inventor: LORENZ GUENTER
IPC: B03B9/06
Filed: 2002-03-11
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von kommunalen Restabfällen, gekennzeichnet dadurch,
dass unsortierter, unbehandelter, kommunaler Restabfall in einer Kaskadenmühle mit
geringer kinetischer Zerkleinerungsenergie nur insoweit zerkleinert
wird, dass im Feinkorn eingebundene Schadstoffpartikel mit leicht
zerkleinerbaren feuchten, biogenen, organischen Abfällen agglomerieren, die
Feinkornfraktion < 25
mm nach der Kaskadenmühle
abgetrennt, mit Wasser im Verhältnis
Wasser/Feststoff von 8:1 bis 2:1 aufgeschlämmt, die Sande und leicht lösliche Chloride
mittels eines Nassverfahrens abgetrennt und die organischen Phasen
mit den Waschwässern
einem Klärwerk
zugeführt
werden.
Patent DE-10210492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung des Schließvorgangs einer gewichtsbelasteten Klappe
Inventor: WUPPER KARL FRIEDRICH
IPC: E05F3/14
Filed: 2002-03-11
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
zur Dämpfung
des Schließvorgangs
einer gewichtsbelasteten Klappe, insbesondere einer Tastaturklappe
für Flügel und
Klaviere, mit einem ein hochviskoses Medium enthaltenden, stirnseitig verschlossenen
Zylinder, in dem eine Welle mit einem Flügelkolben drehbar gelagert
ist, sowie einem Einsatzstück, welches
mit einem Endbereich in einer Ausnehmung des Zylindergehäuses axial
verschieblich angeordnet ist und einen zwischen Wellenumfangsfläche und
Zylinderinnenumfangsfläche
gebildeten Zylinderraum bis auf eine verbleibende Durchtrittsöffnung in
zwei Kammern teilt, wobei der Strömungsquerschnitt der Durchtrittsöffnung,
welcher die Dämpfung
des Schließvorgangs
festlegt, mittels eines Verstellelementes einstellbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (13) zwischen einer sich über die gesamte
axiale Länge
des Zylinderraums (14) erstreckenden radialen Einsenkung (15) der
Zylinderwand (11) und der Welle (17) zwangsgelagert ist, wobei der
Strömungsquerschnitt
der zwischen einem freien Endbereich (23) des Einsatzstücks (13)
und einem stirnseitigen Verschluss (21) des Zylinders angeordneten
Durchtrittsöffnung
(24) mittels lediglich eines auf das Einsatzstück (13) einwirkenden Verstellelements
(26) regulierbar ist.