baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100279-U1 (DE)
Title: Außentasche für Bekleidungsstücke
IPC: A41D27/20
Filed: 2017-01-19
Abstract: Außentasche (2, 2‘) für Bekleidungsstücke, vornehmlich Hosen, umfassend ein Trägerstück (3) und eine Taschenabdeckung (4), jeweils aus Stoff, die unter Ausbildung eines einseitig geöffneten Taschenkörpers miteinander verbunden, insbesondere vernäht, sind, wobei das Trägerstück (3) mit dem Bekleidungsstück lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerstück (3) und/oder ein das Trägerstück einschließender kreisförmiger Ausschnitt (6) mittels eines das Trägerstück (3) oder den kreisförmigen Ausschnitt (6) zumindest teilweise umsäumenden Reißverschlusses (7, 20) mit dem Bekleidungsstück verbunden ist.
Patent DE-202017101148-U1 (DE)
Title: Leiteranschlusskontaktelement
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-03-01
Abstract: Leiteranschlusskontaktelement (1) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters, wobei das Leiteranschlusskontaktelement (1) wenigstens einen Federkraftklemmanschluss mit einer Klemmstelle zum Festklemmen des elektrischen Leiters aufweist, und wobei das Leiteranschlusskontaktelement (1) als an einer elektrischen Leiterplatte oberflächenmontierbares (SMD-) Leiteranschlusskontaktelement mit wenigstens einem ersten SMD-Lötkontakt (60) ausgebildet ist, der an einer Montageseite (61) des Leiteranschlusskontaktelementes (1) angeordnet ist und zum Auflöten auf eine Kontaktfläche der Leiterplatte eingerichtet ist, wobei das Leiteranschlusskontaktelement (1) ferner einen durch ein Blechteil des Leiteranschlusskontaktelementes (1) gebildeten Leitereinführungsbereich (14) aufweist, der wenigstens einen Leiterführungsboden (17) aufweist, der zur Bildung einer Führungsfläche des einzuführenden elektrischen Leiters schräg zur Leitereinführungsrichtung (L) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Leitereinführungsbereich (14) vorhandener, vom Leiterführungsboden (17) abragender Materialabschnitt (62) des Blechteils über wenigstens einen Krümmungsbereich (63) in Richtung der Ebene der Montageseite (61) zu dem ersten SMD-Lötkontakt (60) gebogen ist und zumindest ein Teilbereich des schräg zur Leitereinführungsrichtung (L) ausgerichteten Leiterführungsbodens (17) zu dem wenigstens einen Krümmungsbereich (63) benachbart ist.
Patent DE-202017102080-U1 (DE)
Title: Spaten
IPC: A01B1/02
Filed: 2017-04-07
Abstract: Spaten mit einem Stiel (1), einem Griffstück (5) am oberen Stielende und einem am Stiel (1) befestigten Spatenblatt (3) aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (1) insgesamt aus einem metallischen Rohr (7), vorzugsweise einem Stahlrohr, gebildet ist und dass vorzugsweise das Griffstück als runder Knauf insbesondere aus Hartholz, ausgebildet und mit einem bolzenartigen Steckteil versehen ist, der in das obere Rohrende vorzugsweise passgerecht einsteckbar ist.
Patent DE-202017103407-U1 (DE)
Title: Vogelfütterungseinrichtung
IPC: A01K39/01
Filed: 2017-06-07
Abstract: Vogelfütterungseinrichtung (01) umfassend einen Boden (02) mit einer zentralen Bodenöffnung (03) und ein beabstandet zu dem Boden (02) angeordnetes, den Boden (02) zumindest teilweise überdeckendes Dach (04) mit einer zentralen Dachöffnung (05), wobei der Boden (02) einen sich in Richtung Dach (04) erhebenden umlaufenden Außenrand (09) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Boden (02) in dem Bereich der Bodenöffnung (03) einen sich in Richtung des Daches (04) erhebenden umlaufenden Innenrand (08) aufweist;  – das Dach (04) in dem Bereich der Dachöffnung (05) einen sich in Richtung des Bodens (02) erstreckenden umlaufenden Innenrand aufweist;  – sich zwischen Boden (02) und Dach (04) ein Verbindungsgestell (12) erstreckt, welches einen Bodenring (13) und einen durch mehrere Stege (14) mit dem Bodenring (13) verbundenen Dachring (15) aufweist, wobei der Bodenring (13) an dem Innenrand (08) des Bodens (02) und der Dachring (15) an dem Innenrand (08) des Daches (04) positioniert sind.
Patent DE-202017105648-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel
IPC: A47C27/08
Filed: 2017-09-19
Abstract: Sitz-/Liegemöbel mit einem aufblasbaren, flexiblen, luftundurchlässigen Hohlkörper (6), der im aufgeblasenen Zustand ein Polsterelement (2) mit einer Sitz- und/oder Liegefläche (5) bildet, und mit einer textilen, um den befüllten Hohlkörper (6) gespannten Hülle (4), welcher Hohlkörper (6) eine oberseitige, die Sitz- und/oder Liegefläche (5) bereitstellende Materialbahn (7) und eine unterseitige Materialbahn (8) aufweist, wobei die beiden Materialbahnen (7, 8) durch zumindest eine einen Durchgangskanal (11) durch den Hohlkörper (6) bildende Ringwand (9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017105830-U1 (DE)
Title: Zweiseitige FPC-Anordnung und zugehörige Systeme zum Bügellöten von FPC-Anordnungen
IPC: H01R12/61
Filed: 2017-09-26
Abstract: Flexible Leiterplattenanordnung, umfassend: einen flexiblen Schaltkreiskörper, der eine erste Seite und eine entgegengesetzte zweite Seite enthält, wobei der flexible Schaltkreiskörper einen ersten Lötbereich entlang der ersten Seite des flexiblen Schaltkreiskörpers und einen zweiten Lötbereich entlang der zweiten Seite des flexiblen Schaltkreiskörpers definiert, wobei der erste Lötbereich eine erste Gruppe von Lötpads enthält und der zweite Lötbereich eine zweite Gruppe von Lötpads enthält; ein erstes Versteifungselement, das an der zweiten Seite des flexiblen Schaltkreiskörpers gesichert ist, wobei das erste Versteifungselement mit der ersten Gruppe von Lötpads lateral ausgerichtet ist, die auf der ersten Seite des flexiblen Schaltkreiskörpers definiert sind; und ein zweites Versteifungselement, das an der ersten Seite des flexiblen Schaltkreiskörpers gesichert ist, wobei das zweite Versteifungselement mit der zweiten Gruppe von Lötpads lateral ausgerichtet ist, die auf der zweiten Seite des flexiblen Schaltkreiskörpers definiert sind.
Patent DE-202017107566-U1 (DE)
Title: Aufladbares tragbares Massagegerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-12-12
Abstract: Aufladbares tragbares Massagegerät, das ein Gehäuse (10) aufweist, in dem ein Akku (1), eine Steuerplatte (2), ein Motor (3), ein Exzenterrad (4), ein Lager (5) und eine Lagerbuchse (6) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (10) einen Ladeanschluss aufweist, der durch die Steuerplatte (2) mit dem Akku (1) verbunden ist und dazu dient, um eine Aufladung des Akkus zu ermöglichen, wobei die Steuerplatte (2) mit dem Motor (3) verbunden ist, wobei das Exzenterrad (4) an der Antriebsachse (31) des Motors (3) befestigt ist, wobei die Radachse (41) des Exzenterrads (4) durch das Lager (5) geführt und in der Lagerbuchse (6) aufgenommen ist, wobei der Massagekopf (7) an der Lagerbuchse (6) befestigt ist und aus dem Gehäuse (10) herausragt, wobei ferner noch ein Verstellelement (21) aus dem Gehäuse (10) herausragt.
Patent DE-202018002751-U1 (DE)
Title: Mobile Toilette Autotoilette / Stautoilette Autobahntoilette
IPC: A47K11/02
Filed: 2018-06-08
Abstract: Einwegfolie / mobile Toilettenfolie / Babytöpfchen und Kindertoilettenfolie (Fig. 1a und Fig. 1b) die zum einen den Anspruch der geruchsneutralen, wasserundurchlässigen, auflaufsicheren Aufnahme und Entsorgung von Fäkalien und Exkrementen erfüllt und die zum anderen in Kombination mit einem Gummireifen (3) (Funktion eines Sitzkissens, Mindestmaße: Durchmesser einer Toilettenbrille, Höhe eines Babytöpfchen) eine mobile Toilette (Campingtoilette / Autotoilette) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (Fig. 1a und Fig. 1b) wasserundurchlässig ist, im Ganzen oder in Teilen einen molton- und/oder vliesartigen Überzug besitzt, eine kreisrunde Form und einen größeren Durchmesser als der Gummireifen (3) oder das Babytöpfchen (die Kindertoilette) aufweist, so dass sie darum gestülpt werden kann.
Patent DE-202018002916-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überdeckung von Hautmängeln durch dauerhafte epidermale Pigmentierung
IPC: A61M37/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Vorrichtung zur Überdeckung von Hautmängeln durch Punktieren und Färben mit hellen Pigmenten, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbringung von Pigmenten mit kalkulierter Eindringtiefe in die Haut erfolgt.
Patent DE-202018003419-U1 (DE)
Title: Ruhevorrichtung für Tiere
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-07-24
Abstract: Ruhevorrichtung (1) für Tiere, gekennzeichnet durch einen schlauchartigen Grundkörper (3), der ein erstes und ein zweites Ende (5; 7) aufweist und eine aufblasbare Hülle (4) mit wenigstens einem verschließbaren ersten Ende (5) bildet, und durch eine Außenhülle (11), welche die Hülle (4) im aufgeblasenen Zustand umschließt und im Wesentlichen aus einem gegenüber einer mechanischen Beanspruchung mittels Krallen widerstandsfähigeren Material als die Hülle (4) besteht.
Patent DE-202018100203-U1 (DE)
Title: Mobiles, faltbares Präsentationssystem
IPC: A47F5/10
Filed: 2018-01-15
Abstract: Mobiles, faltbares Präsentationssystem (1) umfassend:eine obere Trägerplatte (2) und eine untere Trägerplatte (3),ein Scharnier (4, 4'), das die obere Trägerplatte (2) mit der unteren Trägerplatte (3) um die Horizontale schwenkbar verbindet,eine Aufstellanordnung (5), die schwenkbar mit der unteren Trägerplatte (3) verbunden ist,gekennzeichnet durch,eine Präsentationsplatte (6), die in einem aufgestellten Zustand des Präsentationsystems (1) mit zumindest einem von der oberen Trägerplatte (2) und der unteren Trägerplatte (3) über zumindest ein Verbindungselement (18) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202018102349-U1 (DE)
Title: Überwachungssensor mit Sicherheitsfunktion zum Evakuieren der Gasdruckfeder per Funk
IPC: G01L19/00
Filed: 2018-04-26
Abstract: Überwachungssensor (1) zum Messen, zum Empfangen und zum Übermitteln einer physikalischen Größe (P) einer Gasdruckfeder (2) umfassend ein Sensorelement (3) und eine Druckentlastungsöffnung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckentlastungsöffnung (4) mittels Fernauslösung des Sensorelements (3) von einem Betriebszustand in einen Sicherheitszustand zum Evakuieren der Gasdruckfeder (2) schaltbar ist, wobei der Überwachungssensor (1) mit einer bestimmungsgemäß lösbaren Anschlussvorrichtung (5) zum Anschließen an eine Kupplung (6) der Gasdruckfeder (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202018104176-U1 (DE)
Title: Unverstärkter Trägerkasten eines Krans
IPC: B66C6/00
Filed: 2018-07-20
Abstract: Unverstärkter Trägerkasten eines Krans, umfassend einen Trägerkasten (11), wobei der Trägerkasten (11) durch eine Oberplatte (12), eine Seitenplatte (13), einen Steg (1) und einen I-Träger (14) ausgebildet ist, und wobei die Oberplatte (12) an dem Oberteil der Seitenplatte (13) fest angeschweißt ist, und wobei der Steg (1) am Boden der Seitenplatte (13) fest angeschweißt ist, und wobei der I-Träger (14) zwischen den Stegen (1) fest angeschweißt ist, und wobei am Oberteil des Stegs (1) eine Querplatte (2) angeordnet ist, und wobei am Oberteil der Querplatte (2) Anschweißverbindungsplatten (3) angeordnet sind, und wobei zwischen den Anschweißverbindungsplatten (3) eine erste halbkreisförmige Nut (4) vorgesehen ist, und wobei die erste halbkreisförmige Nut (4) an einer Mittenposition des Oberteils der Querplatte (2) vorgesehen ist, und wobei an der linken Seite des Stegs (1) von oben nach unten hintereinander eine zweite halbkreisförmige Nut (5), eine erste halbrechteckige Nut (7) und eine dritte halbkreisförmige Nut (9) vorgesehen sind, und wobei an der rechten Seite des Stegs (1) von oben nach unten hintereinander eine vierte halbkreisförmige Nut (6), eine zweite halbrechteckige Nut (8) und eine fünfte halbkreisförmige Nut (10) vorgesehen sind, und wobei die Höhe der zweiten halbrechteckigen Nut (8) 3 mm größer als die Höhe der ersten halbrechteckigen Nut (7) ist.
Patent DE-202018107256-U1 (DE)
Title: Bauelement, insbesondere Plattenelement
IPC: A47B96/20
Filed: 2018-12-19
Abstract: Bauelement (1), insbesondere Plattenelement, umfassend wenigstens ein Trägerelement (2) mit wenigstens einer Decklage (3, 4), wenigstens einem Profilelement (7), umfassend wenigstens eine Strukturschicht (8), wobei das Profilelement (7) an wenigstens einer Schmalseite des Trägerelementes (2) fixiert ist, wobei die Strukturschicht (8) wenigstens teilweise einen polymeren Werkstoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Decklage (3, 4) und der Werkstoff des Profilelements (7) wenigstens teilweise eine Komponente, ausgewählt aus einem halogenierten und/oder einem stickstoffbasierten und/oder einem organophosphorbasierten und/oder einem anorganischen Flammschutzmittel in einer Menge von 0,1 bis 30 Gewichts-%, vorzugsweise 0,2 bis 25 Gewichts-%, bezogen auf ihr Gesamtgewicht aufweist, dass der Werkstoff des Profilelements (7) ein Brandverhalten nach UL-Norm 94 von wenigstens V1 bei einer Dicke von 1,0 mm aufweist, dass der Werkstoff des Profilelements (7) einen Flammindex von 960 °C bei einer Dicke von 3 mm gemäß IEC60695-2-12 aufweist.
Patent DE-202019004278-U1 (DE)
Title: Küstlicher Angelköder nach dem Prinzip eines Durchlaufblinkers mit 20g Wurfgewicht
IPC: A01K85/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Durchlaufblinker mit spezieller Formgebung, der durch die beschriebenen Eigenschaften ein verbessertes Flug- und Laufverhalten erreicht.
 Gewichtsverteilung:
 Durch die spezielle Formgebung hat der Blinker von vorn nach hinten eine linear steigende Gewichtsverteilung. Etwa 2/3 des Gesamtgewichtes ist nach hinten verlagert.
 Abmessungen: 72,5 x 15,2 x 4,2 mm
Patent DE-202019102719-U1 (DE)
Title: Elektrisches Werkzeug
IPC: F16H1/28
Filed: 2019-05-09
Abstract: Elektrisches Werkzeug (1), aufweisend ein Außengehäuse (2) und darin angeordnet einen Elektromotor, ein mit diesem mechanisch gekoppeltes Getriebe (10) und eine mechanisch mit dem Getriebe (10) gekoppelte Einsatzaufnahme (4) zum Aufnehmen eines Werkzeugeinsatzes (3), sodass ein in die Einsatzaufnahme (4) eingesetzter Werkzeugeinsatz (3) durch den Motor vermittels des Getriebes (10) drehbar ist um eine längs mittig durch die Einsatzaufnahme (4) verlaufende Drehachse (17), dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (10) als Planetengetriebe (10) mit einem Hohlrad (11) ausgebildet ist, wobei- das Hohlrad (11) an seiner der Einsatzaufnahme (4) zugewandten Vorderseite eine im Vergleich zu seiner durchschnittlichen radialen Wandstärke in radialer Richtung verbreiterte Auflagefläche (19) aufweist, und- in einer Richtung entlang der Drehachse (17) die Einsatzaufnahme (4) an der Auflagefläche (19) des Hohlrads (11) und das Hohlrad (11) mit seiner der Vorderseite gegenüberliegend dem Elektromotor zugwandten Rückseite an dem Außengehäuse (2) mechanisch abgestützt sind, sodass in dieser Richtung auf die Einsatzaufnahme (4) wirkende mechanische Druckkräfte von dem Hohlrad (11) aufgenommen und an das Außengehäuse (2) abgeleitet werden.
Patent DE-202019103958-U1 (DE)
Title: AV- und Transportscherenheberrücksitzsystem
IPC: B60N2/36
Filed: 2019-07-17
Abstract: Sitzbaugruppe für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine Sitzfläche, die schwenkbar und verschiebbar mit einer Rückenlehne gekoppelt ist, und
 einen Stützrahmen, der zwischen einer ausgefahrenen Position und einer zusammengeklappten Position bedienbar ist, wobei der Stützrahmen durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 ein erstes Element, das schwenkbar mit einem unteren Abschnitt der Sitzfläche gekoppelt und schwenkbar an ein unteres Rahmenelement gekoppelt ist, das fest an einer Bodenstütze angebracht ist;
 ein zweites Element, das verschiebbar mit dem unteren Abschnitt der Sitzfläche gekoppelt ist, schwenkbar mit dem ersten Element gekoppelt ist und verschiebbar mit der Bodenstütze gekoppelt ist; und
 einen Ständer, der schwenkbar an die Bodenstütze gekoppelt und verschiebbar an die Sitzfläche gekoppelt ist, wobei der Ständer zwischen einer Vorwärtsposition und einer Rückwärtsposition bedienbar ist, wobei der Ständer in die Vorwärtsposition vorgespannt und in dieser feststellbar ist.
Patent DE-202019106882-U1 (DE)
Title: Reifenlauffläche
IPC: B60C11/117
Filed: 2019-12-10
Abstract: Luftreifen, wobei der Reifen eine Umfangsrichtung, eine Axialrichtung und eine Äquatorialebene (E) aufweist und der Reifen aufweist:
 eine sich in einer Reifenumfangsrichtung erstreckende Lauffläche (2), wobei die Lauffläche (2) mindestens eine Umfangsrille (14, 16), die kontinuierlich in Umfangsrichtung verläuft, und eine Vielzahl von Axialrillen (34) oder Querrillen (35, 36) aufweist, die unter einem Winkel zur Axialrichtung verlaufen; und
 eine Vielzahl von Blöcken (20a, 20b, 22a, 22b, 24a, 24b), die durch die Umfangsrille (14, 16) und die Axialrillen (34) oder Querrillen (35, 36) gebildet werden, wobei sich die Blöcke (20a, 20b, 22a, 22b, 24a, 24b) radial zwischen einer Innenfläche (26) der Lauffläche (2) und einer Laufflächenoberfläche (33) erstrecken, die dazu vorgesehen ist, mit dem Boden in Kontakt zu kommen, wobei mindestens einige der Blöcke (20a, 20b, 22a, 22b, 24a, 24b) mindestens eine wellenförmige Rille (30) aufweisen, die sich von einer Umfangsrille (14, 16) nach innen in den Block (20a, 20b, 22a, 22b, 24a, 24b) erstreckt, und wobei die wellenförmige Rille (30) eine Tiefe aufweist, die sich radial von der Laufflächenoberfläche (33), die dazu vorgesehen ist, mit dem Boden in Kontakt zu kommen, in Richtung zur Innenfläche (26) erstreckt, die oberhalb der Innenfläche (26) der Lauffläche (2) endet.
Patent DE-202020000695-U1 (DE)
Title: Venusphotovoltaik
IPC: B64G1/44
Filed: 2020-02-19
Abstract: Auf dem Planeten Venus (V) oder darum herum, v. A. Mittels Satelliten (S), wird der Photovoltaikeffekt (P) ausgenutzt zur Energiegewinnung (E), da die Sonneneinstrahlung (L) auf Venus noch höher als auf der Erde ausfällt, da Venus sonnennäher ist.Hierdurch wird Energie erzeugt, die akkumuliert (ae) oder sofort verwendet (se) werden kann.Die Energiegewinnung erfolgt mittels Photovoltaikpaneelen (pa) in geeigneten Ausfertigungen oder mit photovoltaiktechnischen Neuentwicklungen.
Patent DE-202020001596-U1 (DE)
Title: Teleskoprohr mit einer stabilisierenden Struktur
IPC: F16L27/12
Filed: 2020-04-16
Abstract: Teleskoprohr mit einer stabilisierenden Struktur umfassend:ein erstes Rohr mit einem inneren Ende und einem äußeren Ende und einem konstanten Innendurchmesser, wobei wenigstens drei längliche Stabilisierungslinien von einer Außenwand des inneren Endes vorstehen, eine innere Wand des inneren Endes mit Rücksprüngen entsprechend den wenigstens drei länglichen Stabilisierungslinien ausgebildet ist und ein Außenumfang der Stabilisierungslinien entlang einer Außenkante jeder der Stabilisierungslinien in einer Querschnittsebene des ersten Rohres festgelegt ist, und wobei wenigstens eine der Stabilisierungslinien eine an ihrem einen Ende nahe dem äußeren Ende eingerichtete Blockierfläche aufweist, und ein durch die Blockierfläche und das erste Rohr gebildeter Winkel etwa ein rechter Winkel ist;ein zweites Rohr mit einem Innendurchmesser, welcher größer als ein Außendurchmesser des ersten Rohres und ein Durchmesser des Außenumfangs der Stabilisierungslinien ist, und einem oberen Ende sowie einem unteren Ende, wobei das obere Ende mit einem eine Öffnung aufweisenden Blockierabschnitt versehen ist, und die Öffnung einen Innendurchmesser hat, welcher größer als der Außendurchmesser des ersten Rohres und kleiner als der Durchmesser des Außenumfangs der Stabilisierungslinien ist; undwobei das zweite Rohr außerhalb des ersten Rohres mit einer Manschette versehen ist, das erste Rohr in dem zweiten Rohr gleiten kann, und das äußere Ende durch die Öffnung nach außen dringt; das äußere Ende und das untere Ende in entgegengesetzte Richtungen auseinanderziehbar sind, so dass eine außerhalb des zweiten Rohres freiliegende Länge des äußeren Endes so lange zunimmt, bis die Blockierfläche der wenigstens einen Stabilisierungslinie gegen den Blockierabschnitt stößt, wodurch das äußere Ende vollständig außerhalb des zweiten Rohres liegt, wohingegen das innere Ende innerhalb des zweiten Rohres verbleibt; und ein Spalt zwischen dem ersten Rohr und dem zweiten Rohr aufgrund der Stabilisierungslinien derart verringert ist, dass das erste Rohr in dem zweiten Rohr stabil gleiten kann.
Patent DE-202020004137-U1 (DE)
Title: Köderteststreifen
IPC: G01N33/24
Filed: 2020-10-01
Abstract: Technisch-konstruktive Merkmale der Köderstreifen
 Die Köderstreifen sind dadurch gekennzeichnet, dass als Träger der Köderportionen Kunststoffstreifen Stäbchen aus PVC (1 mm dick, 160 mm lang) verwendet werden, deren 16 konisch aufgeweiteten Löcher (Durchmesser: 1mm) in Form eines Hundeknochens mit einem breiartigen Ködersubstrat (Standardgemisch aus pulverisierter Zellulose microgranular 70 Gew.-%, Weizenkleie weniger als 500 µm 27 Gew.%, Aktivkohle 3 Gew.%) wiederholt verfüllt werden (bis 5fach), bis sie nach mehrmaliger Trocknung optisch dicht verschlossen sind.
 Die spezielle Konstruktion der Stäbchen an sich in Zusammenhang mit dem Mehrschichtbefüll- Verfahren (dieses Verfahren soll hier nicht unter Schutz gestellt werden!) eines speziellen Ködersubstats (Betriebsgeheimnis) ist von großer Bedeutung für die Forschung in der Bodenökologie und als technisch-konstruktives Novum zu erachten.
Patent DE-202020104660-U1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für technische Anlagen, insbesondere für wassertechnische Anlagen
IPC: F16L55/07
Filed: 2020-08-11
Abstract: Entlüftungsvorrichtung für technische Anlagen, insbesondere für wassertechnische Anlagen, wie Wasserspeicher und/oder Kleinkläranlagen, mit zumindest einem Leitungsabschnitt und mit einem an einem freien Ende des Leitungsabschnittes angeordneten Haubenabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit allen Abschnitten einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202020107351-U1 (DE)
Title: Flügel für ein Fenster oder eine Tür sowie Verstärkungselement für einen derartigen Flügel
IPC: E06B5/11
Filed: 2020-12-17
Abstract: Flügel (1) für ein Fenster oder eine Tür, umfassend:
 - einen aus mehreren Profilabschnitten gebildeten Flügelrahmen (2) mit einer Haupthohlkammer (8) zur Aufnahme eines Verstärkungselements (9) und einer Beschlagnut (6) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Beschlagelements (7);
 - ein in den Flügelrahmen (2) aufgenommenes Flächenelement (5);
 - ein zumindest teilweise in die Beschlagnut (6) aufgenommenen Beschlagelement (7); und
 - ein in die Haupthohlkammer (8) aufgenommenes, aus mehreren Schenkeln (16, 17, 22) aufgebautes Verstärkungselement (9);  dadurch gekennzeichnet , dass das Verstärkungselement (9) mindestens einen Schenkel (16, 17, 22) aufweist, der mindestens einen Abschnitt (18.2, 24) umfasst, der parallel zu einer Nutwand (14.1, 14.2) der Beschlagnut (6) und in Verlängerung der Nutwand (14.1, 14.2) der Beschlagnut (6) angeordnet ist.
Patent DE-202021000763-U1 (DE)
Title: Legierung enthaltend Platin oder Palladium, aus dieser Legierung hergestellte Pulverpartikel, Verwendung dieser Legierung zur Herstellung eines dreidimensionalen Gegenstands sowie ein durch ein additives Verfahren und Verwendung der vorgenannten Legierung hergestellter dreidimensionaler Körper
IPC: C22C5/04
Filed: 2021-02-26
Abstract: Edelmetall-Legierung, enthaltend als primäre Legierungskomponente Platin oder Palladium in einem Anteil von 95 bis 99,5 Gew.-%, vorzugsweise in einem Anteil von 95 bis 96 Gew.-%, dadurch gekennzeichnet, dass die Legierung als sekundäre Legierungskomponente 0,5 bis 5 Gew.-% Gallium, vorzugsweise 1 bis 5 Gew.-% enthält, wobei sich die Anteile der primären und der sekundären Legierungskomponente, von üblichen Verunreinigungen und Spurenelementen sowie unter Berücksichtigung von metallurgischen Toleranzen abgesehen, zu 100 Gew.-% ergänzen.
Patent DE-202021002179-U1 (DE)
Title: Rucksackstütze für Fahrradkuriere
IPC: B62J7/08
Filed: 2021-06-23
Abstract: Zur Vermeidung von Rückenschmerzen durch das Tragen vom schweren Rucksack 1 auf dem bike, wird auf dem Gepäckträger 2, oberhalb des Hinterrades des E-bikes, eine Elektro-Spindel 3 befestigt, die per Schalter am Lenkrad eingeschaltet werden kann.Die Spindel hat an der Oberseite einen Kunststoffteller 4, dieser fährt auf die Unterseite des Rucksacks zu, und nimmt dessen Gewicht je nach Spindelhöhe ganz oder teilweise auf Der Kurier kann die Spindelhöhe am Lenkerschalter einstellen.Statt der Spindel kann auch ein hydraulisches oder pneumatisches Teleskop verwendet werden, das durch eine elektrisch betriebene Pumpe gespeist wird.