baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10133938-B4 (DE)
Title: Türfeststeller für Schiebetüren von Kraftfahrzeugen
Inventor: KINDERMANN THOMAS
IPC: B60J5/04
Filed: 2001-07-12
Granted: 2004-05-19
Abstract: Türfeststeller für Schiebetüren von Kraftfahrzeugen, mit einem über einen Halter (3) an der Laufschiene (4) der Schiebetür befestigten, gegen eine vorgespannte Feder (22) verschwenkbaren Haltearm (2), der in der Offenstellung der Schiebetür über ein Rastglied mit einem an der Schiebetür angeordneten Gegenrastglied verrastet, dadurch gekennzeichnet daß als Rastglied an dem Haltearm (2) eine Nase (6) und daß als Gegenrastglied ein quer zur Laufrichtung (X-X) der Schiebetür wirksamer Rastnocken (7) angeordnet ist.
Patent DE-10135120-B4 (DE)
Title: Startermotorsteuervorrichtung und -verfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NAGAO TAKASHI
IPC: F02N11/08
Filed: 2001-07-19
Granted: 2006-07-27
Abstract: Startermotorsteuervorrichtung
für eine
Maschine, die den Startermotor (1) betreibt, wenn die Maschine gestartet
wird, und ein Steuermittel (4) aufweist, worin, wenn ein Starterschalter
(7) EINgeschaltet wird, während
ein Startfreigabesignal eines Startbegrenzungsmittels (5) und ein
Nicht-Startsignal eines Starterfassungsmittels (6) in einem Ausgabezustand
sind, das Steuermittel (4) ein den Startermotor (1) mit Strom versorgendes
Starterrelais (3) nur dann, wenn das Startfreigabesignal und das
Nicht-Startsignal in dem Ausgabezustand sind, für eine vorbestimmte Zeit (T1)
in den EIN-Zustand versetzt, dadurch gekennzeichnet, dass dann,
wenn während
der vorbestimmten Zeit (T1) das Starterrelais (3) im EIN-Zustand ist
und hierbei das Startfreigabesignal vom Ausgabezustand zum Nicht-Ausgabezustand
wechselt, das Starterrelais (3) AUSgeschaltet wird.
Patent DE-10141864-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Schnellzement-Bindemittelmischung für einen schnellerhärtenden strukturviskosen Beton, insbesondere für Verkehrsflächen
Inventor: MITKOVA DARINA
IPC: C04B40/00
Filed: 2001-08-27
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verwendung
einer sulfatträgerfreien Schnellzement-Bindemittelmischung,
enthaltend  a) eine sulfatträgerfreie
hydraulische Bindemittelkomponente, aufweisend Portlandzementklinkerfeinstmehl,  b)
Gluconsäure
und/oder deren Salze und  c) Alkalicarbonat,  zur Herstellung
von schnellerhärtenden,
strukturviskosen Betonmischungen.
Patent DE-10153414-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aziridinverbindungen und Dampfphasen- Reaktionsverfahren
Inventor: OKA YOSHIHISA
IPC: C07B61/00
Filed: 2001-10-30
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Aziridinverbindungen, umfassend die Stufe der Einführung eines Alkanolamins in einen Reaktor und Bildung einer Aziridinverbindung durch eine in der Dampfphase erfolgende intramolekulare Dehydratisierungsreaktion des Alkanolamins in Gegenwart eines Katalysators, und die Stufe der Einführung des Reaktionsgases, das die so gebildete Aziridinverbindung enthält, in eine Sammelkolonne und Sammeln der Aziridinverbindung durch Kontakt mit einem Sammelmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der Rohrleitungsabschnitt, der sich vom Auslass des Reaktors zum Einlass der Sammelkolonne erstreckt, auf einer Temperatur gehalten wird, die nicht niedriger als 200°C ist.
Patent DE-10155362-B4 (DE)
Title: Spannring zur Verbindung von Rohrenden
Inventor: DEWALD WERNER
IPC: F16L23/10
Filed: 2001-11-10
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zur lösbaren
Verbindung von endseitig mit Klemmflanschen ausgestatteten Rohren, bestehend
aus einem Spannring (1) mit zwei auf die Abmessungen der Klemmflansche
abgestimmten Klemmschalen (2, 3) die an ersten Enden (4, 5) gelenkig
miteinander verbunden sind und deren freie, zweite Enden (6, 7)
gabelförmig
nach aussen vorstehend ausgebildet sind, sowie mit einer Spanneinrichtung
in Form eines Gewindebolzens (8) mit Gewindemutter (9), wobei ein
Ende (10) des Gewindebolzens (8) im freien Ende (7) der einen Klemmschale (3)
schwenkbar befestigt ist und auf das andere Ende (11) die Gewindemutter
(9) aufgeschraubt ist, der Gewindebolzen (8) bei geschlossenem Spannring
(1) in das gabelförmige
freie Ende (6) der anderen Klemmschale (2) einschwenkbar ist und
wobei die Gewindemutter (9) eine Andruckfläche (12) aufweist, die beim
Schliessen der Spanneinrichtung (1) mit einer Widerlagerfläche (13)
des gabelförmigen
Endes (6) der anderen Klemmschale (2) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass das gabelförmige freie
Ende (6) der anderen Klemmschale (2) eine...
Patent DE-10159252-B4 (DE)
Title: Bedienfeldblende, insbesondere für ein Haushaltsgerät
Inventor: GRAMLICH WALTER
IPC: F24C15/00
Filed: 2001-12-03
Granted: 2016-10-20
Abstract: Bedienfeldblende, insbesondere für ein Haushaltsgerät, mit einer Frontplatte (13), der rückseitig mindestens eine Sensoranordnung (12) zugeordnet ist, und mit einem Halteelement (20) zur Aufnahme der Sensoranordnung (12), dadurch gekennzeichnet, dass jede Sensoranordnung (12) einen druckempfindlich wirkenden Elektrodenkörper (14) enthält, der zwischen Frontplatte (13) und dem Halteelement (20) angeordnet ist und dass die Frontplatte (13) mindestens eine Plattenöffnung (23) aufweist, durch die hindurch eine Bauteilebefestigung (30) greift und das Halteelement (20) mit der Frontplatte (13) verbindet und den dazwischen angeordneten Elektrodenkörper (14) verspannt.
Patent DE-10164587-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdunsten von Duftstoffen
Inventor: REDER MANUELA
IPC: A61L9/03
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-06-03
Abstract: Vorrichtung zum Verdunsten von Duftstoffen, insbesondere ätherischen Ölen, mit Mitteln (4) zur Aufnahme der Duftstoffe und mit einer sie beheizenden Wärmequelle, die Wärmequelle ein Wärmespeicher (3) ist dadurch gekennzeichnet, daß der Wärmespeicher (3) ein wiederufladbarer Latentwärmespeicher ist.
Patent DE-10208208-B4 (DE)
Title: Bausatz aus mehreren Bausatzelementen und einer Welle
Inventor: NUERENBERG KLAUS DIETER
IPC: H01M50/423
Filed: 2002-02-26
Granted: 2012-03-08
Abstract: Bausatz, vorzugsweise aus Metall, umfassend – mindestens eine Welle (10) mit nicht-kreisförmigem Profil (12a,12b, 12c, 12d) und – mindestens ein auf die Profilwelle (10) aufschiebbares Bausatzelement (110, 112, 113, 114) zum Zweck der Verlängerung der Profilwelle (10) oder der Wirkverbindung zwischen Profilwelle (10) und einem Betätigungselement (8, 40) über mindestens ein wirkverbindendes Element (19), wobei das Bausatzelement (110, 112, 113, 114) aus mindestens zwei Einzelteilen (200, 202, 203) in materialschlüssiger Verbindung (N, N') miteinander hergestellt ist, und ein erstes Einzelteil (200, 202, 205', 203, 203') mit einer zur Außenkontur (12a, 12b, 12c, 12d) der Profilwelle passenden Innenkontur (22a, 22b, 22d) ausgebildet ist, und das zweite Einzelteil (200, 202, 205', 203, 203') entweder mindestens ein wirkverbindendes Element (19) oder eine Innenkontur (22a') für das Zusammenfügen mit einer weiteren Profilwelle aufweist.
Patent DE-10210778-B4 (DE)
Title: Gehäuse oder Gestell mit einer Kabelführungsvorrichtung
Inventor: JANOT JOACHIM
IPC: G02B6/44
Filed: 2002-03-12
Granted: 2004-06-09
Abstract: Gehäuse oder Gestell mit einer Kabelführungsvorrichtung (1) für Glasfaserkabel (7) mit mindestens einem Führungsansatz (4) mit gerundetem Umlenkabschnitt (4.2), der an einem als im Wesentlichen rechteckförmige horizontale Tragplatte (3) ausgebildeten Tragkörper von diesem mit seiner Krümmungsachse senkrecht abstehend angebracht ist,  wobei in Verlaufsrichtung einer aufzulegenden Glasfaser (7) vor oder hinter dem gerundeten Umlenkabschnitt (4.2) mindestens ein mit seiner Krümmungsachse parallel zu der horizontal angeordneten Oberfläche der Tragplatte (3) ausgerichteter separater weiterer gerundeter Umlenkabschnitt (5.1) an einer getrennten Umlenkeinheit (5) angeordnet ist, die mit einem plattenartigen Verbindungsabschnitt (5.2) ebenfalls an dem Gehäuse oder Gestell angebracht ist, und die Tragplatte (3) zum Anbringen an Rahmenschenkeln oder Montageschienen (2) des Gehäuses oder Gestells Befestigungsabschnitte (3.3) aufweist und mit einer aus ihrer Ebene am schmalen Rand nach unten abgebogenen dritten Umlenkabschnittanordnung versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der mindestens eine Führungsansatz (4) mit seiner Krümmungsachse senkrecht auf der horizontal ausgerichteten Oberfläche der...
Patent DE-10217915-B4 (DE)
Inventor: EICHHOLZ STEFAN
IPC: B60J7/20
Filed: 2002-04-23
Granted: 2004-02-26
Abstract: Cabriolet vehicle (1) comprises a roof (4) which folds into a rear region of the vehicle and has at least one rigid roof edge (16). A gap for movement of the roof which, when the roof is closed, lies in front of the rear roof edge and below a rear window (6) is at least partly covered by a moving cover (17). The cover is arranged on the roof in the region of the rear roof edge and moves with the roof.  Preferred Features: The cover is pivotably mounted on the rear roof edge which forms the lower rear edge of a rear roof part (5).
Patent DE-10224797-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung des Luft-Treibstoff-Verhältnisses eines Motors
Inventor: OHKUMA SHIGEO
IPC: G01N27/409
Filed: 2002-06-04
Granted: 2005-09-15
Abstract: Steuervorrichtung
für das
Luft-Treibstoffgemisch bei einem Motor (1), umfassend:  einen
Sauerstoffsensor (27), dessen Ausgangssignal sich als Antwort auf
die Sauerstoffkonzentration in einem Abgas des Motors (1) ändert;  ein
Treibstoffeinspritzventil (5), das in Abhängigkeit von einem Steuersignal
für das
Luft-Treibstoff-Verhältnis
Treibstoff in den Motor (1) einspritzt; und  eine Steuereinheit
(20), in die das Ausgangssignal vom Sauerstoffsensor (27) geleitet
wird und die das Steuersignal für
das Luft-Treibstoff-Verhältnis
in Abhängigkeit
von dem Ausgangssignal berechnet, um das Steuersignal für das Luft-Treibstoff-Verhältnis an
das Treibstoffeinspritzventil (5) auszugeben,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuereinheit   das Ausgangssignal in Daten für das Luft-Treibstoff-Verhältnis umwandelt,
wobei sie das Steuersignal für
das Luft-Treibstoff-Verhältnis
in Abhängigkeit
von einer Abweichung der Daten für
das Luft-Treibstoff-Verhältnis
von einem Soll-Luft-Treibstoff-Verhältnis berechnet,
wenn das Ausgangssignal des Sauerstoffsensors (27) innerhalb eines
vorbestimmten Bereichs liegt, der einen Wert beinhaltet, der einem
stöchiometrischen
Luft-Treibstoff-Verhältnis entspricht;
und  basierend auf dem Ausgangssignal feststellt, ob ein...
Patent DE-10233705-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zahnketten-Übertragungsmechanismus und ein Zahnketten-Übertragungsmechanismus
Inventor: SAITO TOYONAGA
IPC: F16H55/30
Filed: 2002-07-24
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zahnketten-Übertragungsmechanismus mit einer Zahnkette (20a, 20b), die aus Kettengliedreihen (22) zusammengesetzt ist, welche mittels Verbindungsstiften aneinander gekoppelt sind, wobei jede Kettengliedreihe (22) aus gezahnten Kettenlaschen (21) aufgebaut ist, die zufällig ausgewählt und in paralleler Beziehung zueinander – Seite an Seite – angeordnet sind, und wobei die Kettenlaschen (21) einer jeden Kettengliedreihe (22) mit Kettenlaschen (21) zweier angrenzender Kettengliedreihen (22) überlappen, und einem mit der Zahnkette (20a, 20b) eingreifenden Kettenrad (11a, 12a, 12b, 13), wobei das Kettenrad (11a, 12a, 12b, 13) Zähne aufweist, die mit einem Wälzfräser (HC) geschnitten werden, der eine Wälzfräserteilung (Ph) aufweist, die kleiner als die Kettenteilung (Pc) der Zahnkette (20a, 20b) ist und wobei das Verhältnis der Wälzfräserteilung (Ph) zu der Kettenteilung (Pc) der Zahnkette (20a, 20b) einen Wert aufweist, der innerhalb eines Bereichs von 0,96 bis 1,00 liegt, jedoch unter 1,00.
Patent DE-10235907-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und zur Bestimmung von physikalischen Eigenschaften von Fluiden, insbesondere der Viskosität, Dichte, Schallgeschwindigkeit, oder Kompressibilität
Inventor: DOS RENE
IPC: G01N11/16
Filed: 2002-08-06
Granted: 2005-08-25
Abstract: Messvorrichtung
zur Bestimmung von physikalischen Eigenschaften von Fluiden insbesondere der
Viskosität,
Dichte, Schallgeschwindigkeit oder Kompressibi lität die einen
Resonator aus Piezokeramik aufweist. und mechanischen Kontakt mit
dem Fluid hat, wobei der Resonator eine inhomogene Vorpolarisierung
besitzt und mindestens drei Elektroden aufweist, und die eine Einrichtung
zur Anregung von mindestens zwei verschiedenen Schwingunsmodi umfasst.
Patent DE-10251221-B4 (DE)
Title: Ventileinheit, Verfahren zur Herstellung und Verwendung einer Ventileinheit
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F16K17/04
Filed: 2002-11-04
Granted: 2004-11-25
Abstract: Ventileinheit
(1), aufweisend:  – ein
hohlzylinderförmiges
Gehäuse
(2) dessen Innenraum an beiden Stirnseiten mit jeweils einer Membrane
(8, 9) abgedichtet ist und die Gehäusewand mit einem Einlass (5) und
einem Auslass (4) für
ein Fluid versehen ist,  – einen
im Gehäuseinnenraum
axial bewegbaren zylinderförmigen
Drosselkörper
(3), der mit seinen Endflächen
an die Membranen (8, 9) angrenzt und aus einem Zentralstift (3a)
besteht welcher in mindestens einem Bereich einen vergrößerten Querschnitt
(3b, 3c) aufweist, wobei in diesem Bereich im wesentlichen axial
ausgerichtete mindestens zwei Flächen
(3d) ausgebildet sind,  – zwei
Ventilsitzflächen
(6A) welche an der Gehäuseinnenwand
ausgebildet sind wovon mindestens eine der Ventilsitzflächen (6A)
und/oder mindestens eine axiale Fläche (3d) des vergrößerten Querschnitts
des Drosselkörpers (3b,
3c, 3f) mit Fluid-Kanälen
(3e) versehen ist,  – der
mindestens eine Bereich des vergrößerten Querschnitts des Drosselkörpers (3b,
3c, 3f) mit den Ventilsitzen (6A) in Abhängigkeit von der Stellung des...
Patent DE-10300491-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Arretiervorrichtung
Inventor: INGENIEURBUERO MICHAEL WERNER
IPC: F16D65/14
Filed: 2003-01-08
Granted: 2012-05-24
Abstract: Im Vergleich mit einer herkömmlichen Blockierungsfunktion zeichnet sich die vorliegende Erfindung durch eine unmittelbar wirksam werdende Arretierung aus zur Erzielung einer schnelleren Rückhaltung. Infolgedessen wird bei einsetzender Beschleunigung von Beginn an eine kontinuierlich verlaufende Rückhaltung gewährleistet, welches sich verletzungsmindernd auch im Hinblick auf den sich öffnenden Airbag auswirken kann. Die Erfindung eröffnet außerdem den effektivitätssteigernden Einsatz von Sensoriken, durch die Ansteuerungsmöglichkeit des Elektroringmagneten 8 mittels elektrischer Ausgangsschaltelemente. Insgesamt gesehen lässt die vorliegende Erfindung eine Anhebung der bisherigen schutzwirksamen Grenzen der Rückhaltesysteme bei grenzwertig hohen Aufprallgeschwindigkeiten mit den Leben rettenden Auswirkungen erwarten. Das Lösungsprinzip beruht im Kern auf einer systematisch versetzt zueinander angeordneten Verzahnung, bestehend aus der Verzahnung 4 an der Wickelrolle 1, sowie aus solchen an den Sperrsegmenten 3, die den Arretierungseingriff ausführen. Bei Auslösung erfolgt eine Hubbewegung sogleich aller Sperrsegmente 3, wobei nur jeweils eines (in Grenzstellung sogleich zwei benachbn unmittelbar ausführt. Die Hubbewegung wird hierbei durch Aktivierung des speziellen Elektroringmagneten 8 über die Magnetkraft bewirkt.
Patent DE-10307355-B4 (DE)
Title: Verschlußvorrichtung für ein Einfüllrohr eines Automobiltanks
Inventor: GRAMS RAINER
IPC: B60K15/04
Filed: 2003-02-21
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verschlußvorrichtung
für ein
Einfüllrohr
eines Automobiltanks, mit folgenden Merkmalen:  • Ein erster
schalenförmiger
Gehäuseabschnitt
(100, 40), der in eine Öffnung
einer Karosserie eines Automobils befestigbar ist und einen Boden
(112, 60) mit einer Öffnung (114,
46) aufweist, die zu dem Einfüllrohr
(14) ausgerichtet ist,  • ein
zweiter rohrartiger Gehäuseabschnitt
(102, 30) mit einem ersten und zweiten Ende (118, 120), wobei das
erste Ende (118) des zweiten Gehäuseabschnitts
(102) mit dem ersten Gehäuseabschnitt
(100) im Bereich des Bodens (112) des ersten Gehäuseabschnitts (100) verbunden
und das zweite Ende (120) an dem Ende des Einfüllrohrs dichtend angebracht
ist, wobei der zweite Gehäuseabschnitt (102)
im Bereich des ersten Endes (118) eine zweite Öffnung (122, 32) aufweist,
die mit der ersten Öffnung
(114, 46) ausgerichtet ist und  • eine Verschlußklappe
(124) für
die zweite Öffnung,
die im zweiten Gehäuseabschnitt
(102) schwenkbar gelagert und von einer Feder in die Schließstellung
vorgespannt ist,...
Patent DE-10315470-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Diagnostizieren eines Zellendefekts eines PDP-Moduls
Inventor: PARK SU WON
IPC: G09G3/28
Filed: 2003-04-04
Granted: 2009-02-26
Abstract: Vorrichtung,
welche dazu ausgebildet ist, einen Zellendefekt eines PDP-Moduls
(212; 512) zu diagnostizieren, umfassend:  einen Skalierer-IC
(204; 504), welcher dazu ausgebildet ist, ein Muster zum Diagnostizieren
des Zellendefekts zu empfangen und auszugeben;  das PDP-Modul
(212; 512), welches dazu ausgebildet ist, eine Ausgabe des Skalierer-IC
(204; 504) anzuzeigen; und  einen Mikrocomputer (200; 500),
welcher dazu ausgebildet ist, den Skalierer-IC (204; 504) zu steuern,
um einen verbleibenden Bereich eines Anzeigeschirms des PDP-Moduls
(212; 512) auszublocken, ausgenommen einen Diagnosebereich, welcher
dazu ausgebildet ist, um das Muster anzuzeigen.
Patent DE-10328039-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Anordnung  mit elastischer Verteilungsstruktur
Inventor: GRAFL DIETER
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-06-18
Granted: 2012-08-02
Abstract: Elektrochemische Anordnung wie etwa eine Brennstoffzellenanordnung (14), ein Elektrolyseur oder ein elektrochemischer Verdichter, welche als Verbund mehrerer Schichten (10, 11, 12) ausgeführt ist, mit mindestens einer Verteilungsstruktur (1) zur Einbringung und Verteilung eines Mediums, wobei die Verteilungsstruktur (1) in einer Ebene geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilungsstruktur ortsabhängig eine unterschiedliche Elastizität aufweist und kontrolliert elastisch ist gegen Druckbelastung (F) senkrecht zur Ebene.
Patent DE-10336800-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOCK ANDREAS-MICHAEL
IPC: B60G21/055
Filed: 2003-08-11
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verbundlenkerachse für ein Kraftfahrzeug, umfassend: – zwei sich im Wesentlichen in Längsrichtung erstreckende Achslenker (1), die jeweils mit einem Ende am Fahrzeugaufbau schwenkbar ankoppelbar sind, – ein Torsionsprofil (8), das an seiner Unterseite offen ist und die beiden Achslenker (1) in Querrichtung torsionselastisch, jedoch biegesteif miteinander verbindet, und das eine modifizierte V-Form aufweist, bei der in einem ersten Abschnitt (14) von einem Scheitelbereich (13) im Wesentlichen gerade weglaufende Schenkel (11, 12) jeweils unter Ausbildung eines Knicks (15, 16) einwärts gebogen sind und in einem anschließenden, zweiten Abschnitt (17) steiler weiterlaufen, und – zwei Innenstützen (10), die jeweils in dem rückseitigen Zwickel zwischen dem Torsionsprofil (8) und einem Achslenker (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenstützen (10) bügelförmig mit zwei übereinanderliegenden Flanschen (21, 22) ausgebildet und mit jedem Flansch (21, 22) an dem ersten Abschnitt (14) abgestützt sind, und an ihrer von dem jeweiligen Achslenker (1) abgewandten Seite einen in Querrichtung verlaufenden Schlitz (23) aufweisen.
Patent DE-10346829-B4 (DE)
Title: Transportbehälter für Luftfracht
Inventor: KAMINSKI PETER
IPC: F25D17/06
Filed: 2003-10-06
Granted: 2015-10-01
Abstract: Transportbehälter (1) für Luftfracht mit einem thermisch isolierten Behälterbereich (2), wobei der Transportbehälter (1) ein aktives Temperieraggregat (32) und einen Energiespeicher (31) zum Betrieb des aktiven Temperieraggregates (32) aufweist, wobei der Transportbehälter (1) passive Mittel zum Temperaturausgleich innerhalb des thermisch isolierten Behälterbereichs (2) aufweist, wobei die passiven Mittel als Leitprofile (22) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitprofile (22) relativ zur Grundfläche des Transportbehälters (1) geneigt und/oder schräg verlaufen.
Patent DE-10351091-B4 (DE)
Title: Verfahren mit mehreren Bürstenstationen zum kontinuierlichen Entgraten und Glätten von Oberflächen und Kanten rotationssymetrischer Werkstücke
Inventor: STRUCKMANN LARS
IPC: B24B9/00
Filed: 2003-10-31
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
mit mehreren Bürstenstationen
zum kontinuierlichen Entgraten und Glätten von Oberflächen und
Kanten rotationssymetrischer Werkstücke, insbesondere von Wellen
hoher Festigkeit, deren Oberfläche
mit Vertiefungen und/oder Vorsprüngen
gleich welcher Lage und geometrischer Form ausgebildet und/oder
von Bohrungen ganz oder teilweise durchdrungen ist, wobei mit einer
getakteten Transportschiene das Werkstück zentriert durch eine Vorrichtung
transportiert wird, die aus einer ersten Bürstenstation, mit mindestens einer
rotierenden und horizontal hin- und herverlaufenden Bürste und
einer Spanneinrichtung besteht, die das Werkstück ruhend von der Transportmaschine
aufnimmt und axial taktweise bis zu einem Winkel von 360° verdreht,
wobei bei jeder Taktstellung das Werkstück mindestens einem Bürstvorgang
im Rechts- und Linkslauf der Bürsten
unterworfen ist und einer zweiten Bürstenstation mit einer längs zur
Werkstückachse
umlaufenden und horizontal hin- und herverlaufenden sowie winklig
zur Werkzeugachse verstellbaren Bürste und einer getriebenen
Spannvorrichtung, die das aufgenommene Werkstück in Rotation versetzt und in
der das rotierende Werkstück
mindestens einem Bürstvorgang
mit...
Patent DE-10353998-B4 (DE)
Title: Sammel-Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: ITO YOSHIO
IPC: F02B3/10
Filed: 2003-11-19
Granted: 2018-02-15
Abstract: Sammel-Kraftstoffeinspritzsystem mit einer Common-Rail (2) zum Sammeln von Hochdruckkraftstoff, einer Einspritzvorrichtung (3) zum Einspritzen des in der Common-Rail (2) gesammelten Hochdruckkraftstoffes und einer Steuereinrichtung (5) zum Steuern der Einspritzvorrichtung (3) gemäß einem Betriebszustand einer Kraftmaschine (1), wobei die Steuereinrichtung (5) eine Hochtemperaturverbrennungsvorhersagungseinrichtung (S2, S4) zum Vorhersagen einer Erzeugung einer Verbrennung mit hoher Temperatur in der Kraftmaschine (1) aufweist, die Steuereinrichtung (5) eine Verbrennungsabschwächungseinrichtung (S6) zum Abschwächen der Verbrennung in der Kraftmaschine (1) aufweist, indem die Kraftstoffeinspritzung durch die Einspritzvorrichtung (3) gesteuert wird, um die Verbrennung abzuschwächen, wenn die Verbrennung mit hoher Temperatur durch die Hochtemperaturverbrennungsvorhersagungseinrichtung (S2, S4) vorhergesagt wird, die Hochtemperaturvorhersagungseinrichtung (S2, S4) die Erzeugung der Verbrennung mit hoher Temperatur in der Kraftmaschine (1) vorhersagt, falls eine Druckdifferenz, die durch Subtrahieren eines für den Betriebszustand der Kraftmaschine (1) geeigneten Soll-Druckes von dem tatsächlichen Druck der Common-Rail (2) erhalten wird, größer ist als ein vorbestimmter Schwellwert (S2), ein Zustand zum Durchführen der Kraftstoffeinspritzung durch die Einspritzvorrichtung (3) eingerichtet ist, und ein Fahrzeugverzögerungszustand (S4) bestimmt ist.