baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102699-U1 (DE)
Title: Vorhanghaken und Vorhangsystem
IPC: A47H13/04
Filed: 2019-05-14
Abstract: Vorhanghaken (1) zum Verbinden eines Vorhangs (12) oder einer Gardine mit der Öse eines Gleiters, aufweisend:
 - einen Einführabschnitt (2) zum Einstecken des Vorhanghakens (1) in eine zwischen Vorhang oder Gardine und einem Gardinenband (13) ausgebildete Schlaufe (13a) und zum Einstecken des Vorhanghakens (1) in die Öse eines Gleiters oder Führungselements,
 - einen Hängeabschnitt (9), welcher sich an den Einführabschnitt (2) anschließt und an welchem der Vorhanghaken (1) im Gebrauchszustand nach dem Einstecken in eine Öse von dieser herabhängt,
 - einen Gardinenbandaufnahmeabschnitt (3, 4, 8), welcher sich auf der dem Einführabschnitt (2) gegenüberliegenden Seite des Hängeabschnitts (5, 9) an diesen anschließt und der dazu ausgelegt ist, das Gardinenband (13) im Gebrauchszustand aufzunehmen, wobei der Gardinenbandaufnahmeabschnitt (3, 4, 8) Aufnahmeöffnung (10) aufweist, durch welche das Gardinenband (13) in den Gardinenbandaufnahmeabschnitt (3, 4, 8) eingebracht werden kann, wobei der Gardinenbandaufnahmeabschnitt (3, 4, 8) einen vom Einführabschnitt (2) entfernt liegenden Außenabschnitt (3) und einen zwischen Außenabschnitt (3) und Einführabschnitt (2) angeordneten Innenabschnitt (4) umfasst, wobei zwischen dem Außenabschnitt (3) und dem Innenabschnitt (4) eine Aufnahmezone (8) zur Aufnahme eines Gardinenbandes (13) sowie die Aufnahmeöffnung (10) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gardinenbandaufnahmeabschnitt (3, 4, 8) und dem Hängeabschnitt (9) ein Vorsprung (6) angeordnet ist, welcher mit dem Außenabschnitt (3) des Gardinenbandaufnahmeabschnitts (3, 4, 8) auf der dem Hängeabschnitt (9) abgewandten Seite des Vorsprungs (6) eine zum Gardinenbandaufnahmeabschnitt (3, 4, 8) hin geöffnete Anstauzone (7) ausbildet.
Patent DE-202020000901-U1 (DE)
Title: Drehstapel-Kulturtray
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-03-05
Abstract: Drehstapel-Kulturtray (1) für die Aufzucht von Jungpflanzen, mit einer Mehrzahl von in einer Deckplatte (2) vertieften, einen Boden (4) und eine Seitenwand (5) aufweisenden Nutzen (3) zur Aufnahme von Kultursubstrat, mit zumindest einem an der Deckplatte (2) asymmetrisch angeformten Stützelement (9), wobei mehrere Kulturtrays (1 I , 1 II , 1 III  und 1 IV ) bei gleicher Ausrichtung ineinander schachtelbar sind und bei abwechselnd zueinander verdrehter Ausrichtung über das zumindest eine Stützelement (9) aufeinander stapelbar sind, gekennzeichnet durch einen umlaufenden, von der Deckplatte (2) nach unten gerichteten und eine im Wesentlichen geschlossene Wandung aufweisenden Aufstellrand (8), wobei das zumindest eine Stützelement durch eine sich im Aufstellrand (8) kanalförmig von der Deckplatte (2) nach unten erstreckende und einen fußseitigen Boden (10) aufweisende Einbuchtung (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202020004022-U1 (DE)
Title: Polstereinrichtung, insbesondere Sitz- oder Liegeauflage
IPC: B68G11/02
Filed: 2020-09-23
Abstract: Polstereinrichtung (10), insbesondere Sitz- oder Liegeauflage, mit
 - einem Polsterkernkörper (12) mit einer Oberseite (14), einer Unterseite (16) und umlaufenden Seitenbereichen (18), wobei der Polsterkernkörper (12) aus dreidimensionalen Strukturwerkstoff (24) mit verwirbelten Monofilamenten aus hydrophobem Kunststoff besteht,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Umhüllung (20) auf der Oberseite eine luft- und wasserundurchlässige obere Gewebeschicht (26) aus Kunststoff aufweist und
 - zumindest an den Seitenbereichen (18) eine luft- und wasserdurchlässige Schicht (22.1, 22.2) mit durchgehenden Ausnehmungen (34) aus Kunststoff, insbesondere Netzschicht (22.1), vorhanden ist.
Patent DE-202021000107-U1 (DE)
Title: Verschiebesicherung - für den Einsatz von Verkehrsflächen Zur Verhinderung von Verschiebungen und Verdrehungen unter verkehrsdynamischer Belastung
IPC: E01C5/00
Filed: 2021-01-12
Abstract: Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass... die besondere Form, das T-Profil, mit den harpunenartigen Keilen (Figur [2]) in den Fugenkanal eingetrieben wird.
Patent DE-202021000512-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von nutzbarem Wasser aus Gewächshäusern durch Kondensation mittels Kühlfallen
IPC: A01G9/24
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Vorrichtung zur Gewinnung von nutzbarem Wasser aus Gewächshäusern durch Kondensation mittels Kühlfallen ist gekennzeichnet dadurch,
 1. dass bei einem Gewächshaus oder vergleichbarem transparentem Gebäude die Luft mittels Kühlfallen kondensiert wird,
 2. dass die Kühlfalle innerhalb oder außerhalb des Gewächshauses steht,
 3. dass die Kühlfalle innerhalb des Gewächshauses mittels Peltier- und/oder Kompressortechnik betrieben wird,
 4. dass in die Kühlfalle außerhalb des Gewächshauses die Luft mittels Ventilator geblasen wird.
Patent DE-202021003549-U1 (DE)
Title: Becher
IPC: B65D85/72
Filed: 2021-09-13
Abstract: Becher (1) mit
 • einer von einem Rand (2) umgebenen Becheröffnung (3)
 • einem der Becheröffnung (3) gegenüberliegenden Boden (4)
 • einer von der Becheröffnung (3) zum Boden (4) verlaufenden Längsachse (A),
 • einen näher zum Rand (2) als zum Boden (4) angeordneten oberen Teil (5), der eine Außenoberfläche (6) und eine Innenoberfläche (7) aufweist, wobei
 • der obere Teil (6) entweder einen konstanten Durchmesser hat oder der obere Teil (6) kegelstumpfförmig ausgeführt ist und sich von einem oberen Durchmesser zu einem unteren Durchmesser verjüngt,
 • einen zwischen dem oberen Teil (6) und dem Boden (4) angeordneten Zwischenteil (8), der eine Außenoberfläche (9) und eine Innenoberfläche (10) aufweist, wobei
 • der Zwischenteil (8) entweder einen konstanten Durchmesser hat oder der Zwischenteil (8) kegelstumpfförmig ausgeführt ist und sich von einem oberen Durchmesser zu einem unteren Durchmesser verjüngt,
 • wobei jeder Durchmesser des oberen Teils (5) größer ist als jeder Durchmesser des Zwischenteils (8), dadurch gekennzeichnet, dass
 • dass an der Außenoberfläche (6) des oberen Teils eine über andere Teile der Außenoberfläche (6) vorspringende Abfolge (16) von Schriftzeichen vorgesehen ist und
 • dass zwischen dem oberen Teil (5) und dem Zwischenteil (8) ein Übergang (27) angeordnet ist.
Patent DE-202021101767-U1 (DE)
Title: Antazidale orale probiotische Kristallkugelstruktur mit verzögerter Freisetzung
IPC: A61P1/14
Filed: 2021-04-01
Abstract: Antazidale orale probiotische Kristallkugelstruktur mit verzögerter Freisetzung, die einen kugelförmigen probiotikahaltigen Kern (1), eine auf den Kern (1) aufgetragene Schutzschicht (2), eine auf die Schutzschicht (2) aufgetragene Freisetzungsverzögerungsschicht (3), eine auf die Freisetzungsverzögerungsschicht (3) aufgetragene gallensalz-pankreassaft-beständige Schicht (4), eine auf die gallensalz-pankreassaft-beständige Schicht (4) aufgetragene säurebeständige Schicht (5) und eine auf die säurebeständige Schicht (5) aufgetragene Isolierschicht (6) aufweist.
Patent DE-202021103439-U1 (DE)
Title: Stellventil
IPC: F16K47/08
Filed: 2021-06-28
Abstract: Stellventil (10), umfassend ein Ventilgehäuse (12) mit einem einen Ventilein- und Ventilauslass (14, 16) aufweisenden Grundkörper (12-1), einen im Strömungskanal zwischen Ventilein- und Ventilauslass (14, 16) angeordneten Ventilsitz (18), einen im Strömungskanal zwischen Ventilein- und Ventilauslass (14, 16) angeordneten Ventilkäfig (20), sowie ein in Bezug zum Ventilsitz (18) und Ventilkäfig (20) in axialer Richtung (a) verfahrbares Ventilglied (22), das über eine Antriebsstange (24) mit einer Stellgliedstange (26) eines Antriebs verbindbar ist, wobei das Ventilgehäuse (12) einen den Grundkörper (12-1) in axialer Richtung (a) verlängernden Verlängerungskörper (12-2) und einen den Verlängerungskörper (12-2) verschließenden Ventildeckel (12-3) aufweist, durch den die mit der Antriebsstange (24) zu verbindende Stellgliedstange (26) des Antriebs dichtend hindurchführbar ist, wobei das Stellventil (10) ferner eine im Ventilgehäuse (12) angeordnete Zirkulationssperre (28) umfasst, die eine Zirkulation eines Prozessmediums im Verlängerungskörper (12-2) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Zirkulationssperre (28) und der Ventilkäfig (20) über korrespondierend zueinander ausgebildete, in axialer Richtung (a) gegenüberliegende Anpressflächen (28-1, 20-1) miteinander in Kontakt stehen und dass die über die gegenüberliegenden Anpressflächen (28-1, 20-1) miteinander in Kontakt stehenden Bauteile Zirkulationssperre (28) und Ventilkäfig (20) gemeinsam über ein Befestigungsmittel (30) im Ventilgehäuse (12) fixiert sind.
Patent DE-202021104402-U1 (DE)
Title: Kameraaufsatz für eine Kamera
IPC: G03B17/56
Filed: 2021-08-18
Abstract: Kameraaufsatz für eine Kamera, insbesondere für eine Kamera eines Computers, eines Laptops, eines Tabletcomputers oder eines Fernsehers, wobei der Aufsatz (1) einen innen hohl ausgebildeten Hauptkörper (2), zumindest eine frontseitige Eintrittsöffnung (3) für den Eintritt von Lichtstrahlen und zumindest eine, zweckmäßigerweise für die Anordnung auf einer Kameralinse der Kamera vorgesehene, rückseitige Austrittsöffnung (4) für den Austritt von Lichtstrahlen aufweist, wobei die frontseitige Eintrittsöffnung (3) und die rückseitige Austrittsöffnung (4) in Längsrichtung des Hauptkörpers (2) um eine Versatzstrecke (S) versetzt angeordnet sind und wobei in dem Hauptkörper (2) zumindest ein erstes Reflexionselement (5) und zumindest ein zweites Reflexionselement (6) angeordnet ist, wobei die Reflexionselemente (5, 6) die durch die Eintrittsöffnung (3) in den Hauptkörper (2) eintretenden Lichtstrahlen in Richtung der Austrittsöffnung (4) umlenken.
Patent DE-202022100376-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln
IPC: A47J43/25
Filed: 2022-01-24
Abstract: Vorrichtung (10) zum Zerkleinern von Lebensmitteln (13), wie Parmesankäse, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (11) mit einem Hohlraum (12) zur Aufnahme des Lebensmittels (13) und einer benachbart des Hohlraumes (12) drehbar im Gehäuse (11) angeordneten, austauschbaren Schneidtrommel (15), die über einen lösbar, formschlüssig angeordneten Befestigungsring (18) mit Drehkurbel (21) im Gehäuse (11) antreibbar ist, wobei das Gehäuse (11) einen Pressdeckel (23) aufweist, mit dem das Lebensmittel (15) gleichzeitig an die sich drehende Schneidtrommel (15) angepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Befestigungsrings (18) zwei gegenläufig durch eine Federkraft beaufschlagte Schieber (20) angeordnet sind, welche jeweils mindestens einen radialen Vorsprung (26) aufweisen, der im federentlasteten Zustand die Schneidtrommel (15) in Axialrichtung sichert.
Patent DE-202022101580-U1 (DE)
Title: Diffusor für Mikroskop-Systeme
IPC: G02B21/06
Filed: 2022-03-25
Abstract: Mikroskop-System (1), umfassend wenigstens ein Licht-Mikroskop (10) mit mindestens einem Objektiv (11) und mindestens einem Okular (12), wobei ein Objekt (20) von oben und/oder seitlich mit einer Beleuchtungseinheit (30) beleuchtbar ist, wobei die Beleuchtungseinheit (30) Aufnahmevorrichtungen (31) zur Aufnahme mindestens eines Diffusorelementes (40) aufweist und das Diffusorelement (40) zwischen den Leuchtmitteln (32) der Beleuchtungseinheit (30) und dem Objekt (20) positioniert und fixiert, beziehungsweise positionier- und fixierbar ist und wobei das Diffusorelement (40) als Rohrabschnitt, bevorzugt als Zylinderrohrabschnitt, ausgebildet ist und aus einem zumindest abschnittsweise lichtstreuenden und/oder transluzentem Material besteht.
Patent DE-202022101897-U1 (DE)
Title: Präsentationsschüssel für Snacks
IPC: A47G19/06
Filed: 2022-04-08
Abstract: Präsentationsschüssel für Snacks, wobei die Präsentationsschüssel die Form eines Stadions hat, wobei die Präsentationsschüssel aus einer Vielzahl einzelner Elemente modular zusammengesetzt ist, wobei die einzelnen Elemente lösbar zusammengesteckt sind.
Patent DE-202023103379-U1 (DE)
Title: Ein adaptives Nachricht- und Studenten-Online-Lernsystem
IPC: G06Q50/20
Filed: 2023-06-20
Abstract: Ein adaptives Nachhilfe- und Lernsystem für Schüler, umfassend:
 ein Transportgerät für digitale Lernobjekte (DLO) (102) mit einem Speichergerät (104) zum Speichern von Datensätzen, die eine Vielzahl von Schülern und deren Qualifikationen enthalten;
 ein Klassifizierungsgerät (106) zum Kategorisieren einer Vielzahl von Studenten in einem Managementprogramm auf Universitätsebene, und die Ergebnisse verleihen der Hypothese der Lernkontinuität Glaubwürdigkeit;
 ein digitales Lerngerät (108), das einen mehrschichtigen Präsentator umfasst, der einer Textschicht und einer Indexschicht zugeordnet ist, wobei die Indexschicht einen Index der Textschicht umfasst, wobei der mehrschichtige Präsentator einer oder mehreren zugeordneten Informationsschichten zugeordnet ist mit dem Text und konfiguriert, um selektiv mindestens einen Teil der Textschicht basierend auf der Indexschicht und unter Verwendung von Parametern darzustellen, die der einen oder den mehreren Informationsschichten entsprechen;
 ein Überwachungsgerät (110) zum Überwachen der mentalen Zustände der Schüler unter Verwendung einer Matrix, um zu bestimmen, ob sich die kognitiven Funktionen der Schüler auf eine Weise verändert haben, die das Lernen erleichtert;
 eine Steuereinheit (112) zum Erzeugen eines Box-Whiskers-Diagramms nach Erhalt der Ergebnisse bei der Überwachung der mentalen Zustände der Schüler, wodurch ein Bericht erstellt und daraufhin die digitalen Lernobjekte (DLO) verschiedenen elektronischen Geräten der Schüler auf der Grundlage einer vorab geplanten digitalen Zuordnung zugewiesen werden Unterrichtsplan, der dynamisch von einem Lehrergerät gesteuert wird, wobei der Box-Whiskers-Plot-Ansatz verwendet wird, um die vom Instrument erhaltenen Längsschnittdaten zu verstehen und visuell darzustellen; Und
 eine grafische Benutzeroberfläche (114), um zu zeigen, dass die kategorische Abweichung in der Position der Lernenden in einer Klasse verfolgt wird, wodurch bestimmte Faktoren unter Kontrolle gehalten werden, was letztendlich eine individuellere und relevantere Verbreitung von Inhalten seitens der Pädagogen erleichtert.
Patent DE-202023105131-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
IPC: F21S41/36
Filed: 2023-09-06
Abstract: Fahrzeugleuchte, die aufweist:
 ein erstes optisches Modul mit einem ersten Lichtquellenteil, das so konfiguriert ist, dass es ein erstes Lichtverteilungsmuster erzeugt, einem ersten Neben-Lichtquellenteil, das so konfiguriert ist, dass es ein erstes Neben-Lichtverteilungsmuster erzeugt, und einem ersten Reflektor, der so konfiguriert ist,
 dass er einen vom ersten Neben-Lichtquellenteil abgestrahlten Lichtstrahl reflektiert;
 ein zweites optisches Modul mit einem zweiten Lichtquellenteil, das so konfiguriert ist, dass es ein zweites Lichtverteilungsmuster erzeugt, einem zweiten Neben-Lichtquellenteil, das so konfiguriert ist, dass es ein zweites Neben-Lichtverteilungsmuster erzeugt, und einem zweiten Reflektor, der so konfiguriert ist, dass er einen vom zweiten Neben-Lichtquellenteil abgestrahlten Lichtstrahl reflektiert; und
 ein drittes optisches Modul mit einem dritten Lichtquellenteil, das so konfiguriert ist, dass es ein drittes Lichtverteilungsmuster erzeugt, einem dritten Neben-Lichtquellenteil, das so konfiguriert ist, dass es ein drittes Neben-Lichtverteilungsmuster erzeugt, und einem dritten Reflektor, der so konfiguriert ist,
 dass er einen vom dritten Neben-Lichtquellenteil abgestrahlten Lichtstrahl reflektiert,
 wobei der erste Reflektor, der zweite Reflektor und der dritte Reflektor jeweils eine gekrümmte Reflexionsfläche zum Reflektieren des jeweiligen Lichtstrahls aufweisen.
Patent DE-202023106157-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
IPC: F16D65/16
Filed: 2023-10-24
Abstract: Bremsvorrichtung, aufweisend:einen Bremsbelag mit einer ersten und zweiten Seitenfläche und mehreren Vorsprüngen, die sich von der ersten und zweiten Seitenfläche aus erstrecken;einen Belagdrücker, der mit dem Bremsbelag verbunden und zum linearen Bewegen des Bremsbelags konfiguriert ist;einen Bremssattelkörper mit einem Zylinderraum, wobei der Belagdrücker in dem Zylinderraum sitzt; undeinen Belagträger, der mit dem Bremssattelkörper verbunden und zum Führen der mehreren Vorsprünge konfiguriert ist,wobei der Belagdrücker aufweist:eine Bolzenschraube, die so konfiguriert ist, dass sie sich in Bezug auf eine Achse innerhalb des Zylinderraums dreht;eine bewegliche Mutter, die mit der Bolzenschraube verbunden ist; undeinen Kolben, der mit einem Ende der beweglichen Mutter verbunden ist,wobei die bewegliche Mutter so konfiguriert ist, dass sie sich in einer Bewegungsrichtung bewegt, die einer Längsrichtung des Zylinderraums entspricht, wenn sich die Bolzenschraube dreht, undwobei der Kolben eine zylindrische Form hat und eine Vorderfläche, eine Rückfläche mit einer Öffnung und eine die Vorderfläche abdeckende Kolbenabdeckung aufweist.
Patent DE-212019000441-U1 (DE)
Title: Einkaufsmanagementsystem
IPC: G06Q20/10
Filed: 2019-12-06
Abstract: Einkaufsmanagementsystem (100), das eine zentrale Datenbankanordnung (110), eine Kundenschnittstelle (120) zur zentralen Datenbankanordnung (110) und ein bankspezifisches Datenbankmodul (130) umfasst, das dazu eingerichtet ist, mit einem Transaktionsautorisierungsmodul (520) in einer Bank (500) zu kommunizieren, -wobei die zentrale Datenbankanordnung (110) dazu eingerichtet ist, über die Kundenschnittstelle (120) von einem einkaufenden Unternehmen (200) Einkaufsregeln zu empfangen, die für eine Einkaufsgruppe (300) gelten, und zentrale Verarbeitungseinrichtungen (115) umfasst, die dazu eingerichtet sind,
 - eine ausgewählte Einkaufsgruppe (300) als mit einer ersten Transaktions-ID (Transaktionskennung) verknüpfte Metadaten der zentralen Datenbankanordnung (110) hinzuzufügen,
 - die für die Einkaufsgruppe (300) geltenden Einkaufsregeln als mit der ersten Transaktions-ID verknüpfte Metadaten der zentralen Datenbankanordnung (110) hinzuzufügen und
 - mit der ersten Transaktions-ID verknüpfte Metadaten an das bankspezifische Datenbankmodul (130) zu übertragen,
 - wobei das bankspezifische Datenbankmodul (130) dazu eingerichtet ist, vom Transaktionsautorisierungsmodul (520) eine Einkaufsgenehmigungsanfrage zu empfangen, die Transaktionsinformationen umfasst, welche zumindest den Einkaufsbetrag enthalten und mit der ersten Transaktions-ID verknüpft sind, und Bankverarbeitungseinrichtungen (135) umfasst, die dazu eingerichtet sind:
 - basierend darauf, ob der angefragte Einkauf die mit der ersten Transaktions-ID verknüpften Einkaufsregeln im bankspezifischen Datenbankmodul (130) erfüllt, über die Einkaufgenehmigungsanfrage durch Genehmigen oder Ablehnen derselben zu entscheiden,
 - dem Transaktionsautorisierungsmodul (520) mit der Genehmigung oder Ablehnung der Einkaufgenehmigungsanfrage zu antworten,
 - die vom Transaktionsautorisierungsmodul (520) empfangenen Transaktionsinformationen als mit der ersten Transaktions-ID verknüpfte Metadaten dem bankspezifischen Datenbankmodul (130) hinzuzufügen und
 - die mit der ersten Transaktions-ID verknüpften Transaktionsinformationen an die zentrale Datenbankanordnung (110) zu übertragen, und
 - wobei die zentralen Verarbeitungseinrichtungen (115) der zentralen Datenbankanordnung (110) ferner dazu eingerichtet sind, die mit der ersten Transaktions-ID verknüpften Transaktionsinformationen an das einkaufende Unternehmen (200) zu übertragen, so dass die Informationen bezüglich des Einkaufs automatisch in wenigstens ein Verwaltungssystem des einkaufenden Unternehmens (200) eingegeben werden können.
Patent AT-7777-U2 (AT)
Title: Messsystem zur zylinderdruckmessung an brennkraftmaschinen
IPC: G01M15/00
Filed: 2005-04-21
Abstract: Mehrere austauschbare, unterschiedliche piezoelektrische Drucksensoren (4) weisen integrierte SAW-Elemente (60) als Identifikationseinheiten auf, deren Identifikationsdaten über das gemeinsame Anschlusskabel (61) von einer Abfrageeinheit (3) auslesbar sind. Die Auswerteeinheit (2) für die Messsignale und die Abfrageeinheit (3) für die Identifikationsdaten sind über eine gemeinsame Koppeleinheit (5) mit dem Anschlusskabel (61) verbindbar. Diese Koppeleinheit (5) umfasst eine Koppelkapazität (6) mittels welcher die Abfrageeinheit (3) hochfrequent an die Signalleitung des Anschlusskabels (61) gekoppelt ist, sowie eine Koppelinduktivität (7) mit der der Ladungsverstärker (1) der Auswerteeinheit (2) niederfrequent an das Anschlusskabel (61) gekoppelt ist, womit eine saubere Trennung von Nutzsignal und Identifikationssignal erfolgt und die Messkette vom Sensor (4) bis zum Eingang des Ladungsverstärkers (1) hochohmig bleibt. Zur Verbesserung der Abfrage der Identifikationsdaten kann weiters SFSCW-Radar verwendet werden.
Patent AT-11067-U2 (AT)
Title: Spanneinrichtung mit einem spannfutter und einem lösbar daran fixierbaren werkstückträger
IPC: B23Q3/08
Filed: 2009-11-13
Abstract: Die Spanneinrichtung besteht aus einem Spannfutter (1) und einem lösbar daran fixierbaren Werkstückträger (22), wobei das Spannfutter (1) mit einem Spannmechanismus zum Fixieren des Werkstückträgers (22) versehen ist, und der Spannmechanismus eine Vielzahl von Spannelementen umfasst, welche als Schieberelemente (10) ausgebildet sind, wobei der Werkstückträger (22) eine im Wesentlichen entlang seiner Mantelfläche (26) verlaufende Spannfläche (28a) aufweist, an welcher sich die Schieberelemente (10) beim Festspannen mit ihrem mit einer Druckfläche (13) versehenen Vorderteil (12) flächig anlegen.
Patent BR-MU8701688-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento em refil para aparelho sanitário de dejetos do corpo de ambos os sexos
Inventor: DA SILVA CORINTHO MACARIO
IPC: A47K13/14
Filed: 2007-10-11
Abstract: APERFEIçOAMENTO EM REFIL PARA APARELHO SANITáRIO DE DEJETOS DO CORPO DE AMBOS OS SEXOS. Trata-se de um refil descartável (3) para ser utilizado juntamente com o aparelho sanitário de dejetos do corpo de ambos os sexos (2), mais conhecido como "COMADRE" que visa uma utilização sem riscos de contaminação, pois evita o contato direto dos dejetos com as paredes do aparelho sanitário.
Patent BR-MU8801609-U2 (BR)
Title: disposição em furadeira óssea canulada elétrica
Inventor: ANGELETTI ROBERTO DANIEL
IPC: A61B17/16
Filed: 2008-06-27
Abstract: DISPOSIçãO EM FURADEIRA óSSEA CANULADA ELéTRICA. Constituída por um corpo tipo pistola (1) com formas arredondadas e lisas, dotado internamente de um motor elétrico (2), conectado a uma fonte de tensão (10) com potenciómetro (11), que permite variar a tensão fornecida ao motor (2), sendo este acionado por um botão (3) ou pedal externo, que por meio de um jogo de engrenagens (4 e 5) transmite o movimento para um fuso (6) associado a um canal (7) de introdução do cateter ou fio.
Patent BR-MU8802105-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em frasco para bebidas lácteas longa vida
Inventor: HAAS GERSON ALBANO
IPC: B65D85/72
Filed: 2008-09-05
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM FRASCO PARA BEBIDAS LACTEAS LONGA VIDA. O presente relatório descritivo da patente de modelo de utilidade refere-se a um frasco 1 com a base 2 tendo ranhuras com formato e disposiçâo de material para dar resistência ao frasco.
Patent BR-MU8902644-U2 (BR)
Title: cintas de compressão modeladoras e pós-cirúrgicas sem costura
Inventor: FINETO ANNA CLAUDIA CORTEZ
IPC: A41C1/08
Filed: 2009-04-08
Abstract: CINTAS DE COMPRESSãO MODELADORAS E PóS-CIRúRGICAS SEM COSTURA patente de modelo de utilidade para cintas de compressão modeladoras e pós-cirúrgicas sem costura que é compreendida por não ter costura em seio 01, abdómen 02, pernas 03, costas 07 e acabamentos com corte a laser em região pubiana e interno de coxa 04 e nesga com tecido maleável com corte a laser em sua extremidade 05 e com reforço abdominal 06, impedindo formação de marcas no abdómen. A mesma tem como objetivo proporcionar maior conforto, bem estar e eficácia ao paciente que se submeteu a alguma cirurgia estética ou reparadora.