baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010060159-B4 (DE)
Title: Tintendruckgerät
Inventor: BUSCHMANN STEFAN DIPL -ING (FH)
IPC: B41J2/165
Filed: 2010-10-26
Granted: 2018-05-30
Abstract: Tintendruckgerät,bei dem eine Druckeinheit (DE) mindestens einen Druckkopf (2) aufweisende Druckriegel (1) vorsieht, die bogenförmig entlang einem bogenförmig geführten Bedruckstoff (3) angeordnet sind,bei dem eine Reinigungseinrichtung vorgesehen ist, die pro Druckriegel (1) ein Reinigungselement (7) mit einem an einem Haltemittel (8) befestigten Reinigungsmittel (5) aufweist,bei dem die Reinigungselemente (7) auf einer Drehachse (9) angeordnet sind, die von einem Antriebsmittel (AM) derart drehbar ist, dass die Reinigungselemente (7) zwischen einer ersten Reinigungsposition, bei der die Reinigungsmittel (5) der Reinigungselemente (7) bei einer Relativbewegung zwischen den Druckriegeln (1) und der Reinigungseinrichtung an den Druckköpfen (2) der Druckriegel (1) entlang streifen, und einer zweiten Reinigungsposition schwenkbar sind, bei der die Reinigungsmittel (5) außerhalb des Verschiebeweges zwischen den Druckriegeln (1) und der Reinigungseinrichtung liegen,bei dem in Anpassung an die bogenförmige Anordnung der Druckriegel (1) in der Druckeinheit (DE) die Haltemittel (8) der Reinigungselemente (7) derart ausgeführt sind, dass die Reinigungsmittel (5) in der ersten Reinigungsposition bei einer Relativbewegung zwischen den Druckriegeln (1) und der Reinigungseinrichtung an den Druckköpfen (2) anliegen,bei dem die Haltemittel (8) als Winkelblech ausgeführt sind,bei dem an einer Seitenfläche die Drehachse (9) angeordnet ist,bei dem am bogenförmig ausgeführten Rand der anderen Seitenfläche die Reinigungsmittel (5) befestigt sind,bei dem der Haltewinkel (8) und die Drehachse (9) in einem Gehäuse (11) angeordnet sind,bei dem das Gehäuse (11) auf einer Seite Öffnungen (13) aufweist, derart, dass bei Drehung der Reinigungseinrichtung in die erste Reinigungsposition die Reinigungsmittel (5) aus den Öffnungen (13) herausragen und nach Drehung in die zweite Reinigungsposition die Reinigungsmittel (5) im Gehäuse liegen,bei dem in der zweiten Reinigungsposition der Reinigungseinrichtung benachbart den Reinigungsmitteln (5) ein erstes Düsenelement (10) im Gehäuse (11) angeordnet ist, das eine Reinigungsflüssigkeit unter einem Winkel von 45°±15° auf das Reinigungsmittel (5) aufsprüht, undbei dem in der zweiten Reinigungsposition der Reinigungseinrichtung benachbart den Reinigungsmitteln (5) das erste Düsenelement (19) vorgesehen ist, das abwechselnd mit einer Quelle (20) für Reinigungsflüssigkeit und einer Quelle (21) für Luft verbindbar ist.
Patent DE-102011007288-B4 (DE)
Title: Tonerzusammensetzung und Verfahren
Inventor: LINCOLN TIMOTHY L
IPC: G03G9/087
Filed: 2011-04-13
Granted: 2022-06-09
Abstract: Tonerzusammensetzung, umfassend:ein Bindemittelharz, das mindestens ein amorphes Harz, mindestens ein kristallines Harz undein Fettsäuresalz umfasst; wobei das Fettsäuresalz ausgewählt ist unter Zinkstearatlaurat und Calciumstearat; undeinen oder mehrere Bestandteile, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Farbmitteln, Wachsen und Kombinationen davon, wobei das Fettsäuresalz in einer Menge von 5 Prozent bis 10 Gewichtsprozent der Tonerzusammensetzung vorhanden ist, und wobei die Tonerzusammensetzung eine Glasübergangstemperatur von 30°C bis 51°C aufweist.
Patent DE-102011051437-B4 (DE)
Title: Strukturelement und Fahrzeug
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: B62D25/00
Filed: 2011-06-29
Granted: 2016-08-25
Abstract: Strukturelement (108) für ein Fahrzeug (100), umfassend mindestens einen Energiespeicher (118) und mindestens ein Aufnahmeelement (120) zur Aufnahme mindestens eines Energiespeichers (118), wobei mindestens ein Aufnahmeelement (120) mindestens zwei Energieabsorptionsabschnitte (124) und mindestens einen zwischen den mindestens zwei Energieabsorptionsabschnitten (124) angeordneten Aufnahmeabschnitt (122) umfasst, wobei in den mindestens zwei Energieabsorptionsabschnitten (124) im Falle eines Aufpralls des Fahrzeugs (100) auf ein Hindernis Aufprallenergie absorbierbar ist, wobei in dem mindestens einen Aufnahmeabschnitt (122) mindestens ein Energiespeicher (118) schwimmend aufgenommen oder aufnehmbar ist, wobei mindestens ein als Hülle (140) ausgebildetes Aufnahmeelement (120) für mindestens einen als Druckbehälter (138) ausgebildeten Energiespeicher (118) einen Bestandteil des mindestens einen Druckbehälters (138) bildet und in einem beladenen Zustand des mindestens einen Druckbehälters (138) zumindest einen Teil der aus dem Druck im Innern des mindestens einen Druckbehälters (138) resultierenden Kräfte aufnimmt, und wobei der mindestens eine Energiespeicher (118) erst in Verbindung mit dem Aufnahmeabschnitt (122) des Aufnahmeelements (120) einen Sicherheitsfaktor zur Gewährleistung der Sicherheit des Energiespeichers (118) erfüllt.
Patent DE-102011051580-B4 (DE)
Title: Montagehilfe
Inventor: FELGENTREU SIEGFRIED
IPC: E06B7/28
Filed: 2011-07-05
Granted: 2016-11-24
Abstract: Montagehilfe (100), die beim Einhängen eines Türblatts (T) in einen Türrahmen (R) das Zusammenfügen eines aus Scharnierbandoberteil (10) und Scharnierbandunterteil (20) bestehenden Aushebescharnierbands unterstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagehilfe (100) aus einem sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Körper besteht, der eine sich in Längsrichtung (L) erstreckende rinnenförmige Vertiefung (120) zum Führen des Scharnierbandoberteils (10) beim Einhängen des Türblatts (T) aufweist, und der innerhalb der rinnenförmigen Vertiefung (120) eine sich in Längsrichtung (L) erstreckende Aussparung (110) aufweist, deren Weite (111) mindestens der Stärke eines mit dem Scharnierbandunterteil (20) verbundenen Trägerelements (42) entspricht, dass die Montagehilfe (100) eine rückseitig zu der rinnenförmigen Vertiefung (120) angeordnete Fläche (130) aufweist, die beim Einhängen des Türblattes (T) zum Türrahmen (R) hin ausgerichtet ist und an der mindestens ein elastisch bewegbares Ausgleichselement (150) angeordnet ist, das gegen den Türrahmen (R) drückt und somit die Montagehilfe (100) zwischen den Türrahmen (R) und dem Scharnierbandunterteil (20) kraftschlüssig haltend positioniert, und dass der Körper der Montagehilfe (100) an einem seiner Enden mindestens einen abgeflachten Endbereich (160) aufweist, der eine vorgebbare Materialstärke oder mehrere abschnittsweise verschieden stark ausgebildete Materialstärken (161, 162, 163) aufweist, um als Abstandslehre verwendbar zu sein.
Patent DE-102011076709-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strommessung in einer mehrphasigen Maschine
Inventor: MEHRINGER PAUL
IPC: G01R19/00
Filed: 2011-05-30
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Strommessung bei einer mehrphasigen Maschine, welche einen mit einem Zwischenkreiskondensator versehenen Zwischenkreis und pro Phase einen Highside-Schalter und einen Lowside-Schalter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strommessung im Zwischenkreis (3) vorgenommen wird, wobei die Strommessung im Zwischenkreis unter Verwendung eines im Zwischenkreis (3) angeordneten Shunt-Widerstandes (4) vorgenommen wird und wobei als Shunt-Widerstand der Innenwiderstand der Verbindungselemente des Zwischenkreiskondensators (3a) verwendet wird.
Patent DE-102011080673-B4 (DE)
Title: Kältemittelkondensatorbaugruppe
Inventor: DÜRR GOTTFRIED
IPC: F25B39/04
Filed: 2011-08-09
Granted: 2024-01-11
Abstract: Kältemittelkondensatorbaugruppe (1) für eine Kraftfahrzeugklimaanlage, umfassend- Kühlrohre (2) zum Durchleiten eines Kältemittels,- die Kühlrohre (2) in Strömungsbereiche (11) mit wenigstens einem Kühlrohr (2) angeordnet sind, vorzugsweise wenigstens zwei Kühlrohre (2) eines Strömungsbereiches (11) fluidleitend parallel geschalten sind, und die Strömungsbereiche (11) fluidleitend in Reihe geschalten sind,- zwei Sammelrohre (5) zum Fluidverbinden der Kühlrohre (2) mit einem Einlassabschnitt (13) als Sammelrohrabschnitt (12) zum Einleiten des Kühlmittels in einen Strömungsbereich (11), einem Auslassabschnitt (14) als Sammelrohrabschnitt (12) zum Ausleiten des Kühlmittels aus einem Strömungsbereich (11) und wenigstens einem Umlenkabschnitt (15) als Sammelrohrabschnitt (12) zum Umleiten des Kältemittels von einem Strömungsbereich (11) in einen anderen Strömungsbereich (11),- wobei in wenigstens einen Sammelrohrabschnitt (12), insbesondere in den wenigstens einen Umlenkabschnitt (15), wenigstens eine Blende (16) eingebaut ist und die Strömungsquerschnittsfläche für das Kältemittel an der wenigstens einen Blende (16) kleiner ist als außerhalb der wenigstens einen Blende (16) in dem Sammelrohr (5), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Einlassabschnitt (13) und/oder an dem Auslassabschnitt (14) der zwei Sammelrohre (5) wenigstens eine Blende (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102011082189-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F02D41/06
Filed: 2011-09-06
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors mit Abgasnachbehandlungseinrichtung während einer Kaltstartphase, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur (T) des Kühlwassers durch Steuerung in Abhängigkeit von einem Alterungsgrad einer Abgasnachbehandlungseinrichtung des Verbrennungsmotors auf eine Nenn-Betriebstemperatur (T1) gebracht wird, derart, dass die Temperatur (T) des Kühlwassers um so schneller ansteigen und gegen die Nenn-Betriebstemperatur (T1) streben gelassen wird, je größer der gegenwärtige Alterungsgrad der Abgasnachbehandlungseinrichtung ist.
Patent DE-102011088916-B4 (DE)
Title: Warmwasserspeicher mit Überdruckabschaltung
Inventor: BURGHARDT STEFAN
IPC: F16K17/04
Filed: 2011-12-16
Granted: 2013-08-14
Abstract: Offenbart ist ein Warmwasserspeicher (1), insbesondere ein offener Warmwasserspeicher, zur Bereitstellung von Warmwasser, mit einem Tank (4) zur Speicherung des Warmwassers, mit einem Zulauf (6) zur Zuführung von Kaltwasser in den Tank (4), mit einem Auslauf (8) zur Entnahme des Warmwassers aus dem Tank (4), und mit einer zwischen dem Zulauf (6) und dem Tank (4) angeordneten Druckeinrichtung (2) zum Unterbrechen der Kaltwasserzufuhr im Fehlerfall, wobei die Druckeinrichtung (2) ein in Durchflussrichtung (D) des Kaltwassers verschiebbar angeordnetes Dichtelement (3) aufweist.
Patent DE-102011102244-B4 (DE)
Title: Verbinder für eine beheizbare Fluidleitung und beheizbare Fluidleitung
Inventor: ECKARDT CARSTEN
IPC: F16L39/00
Filed: 2011-05-20
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verbinder für eine beheizbare Fluidleitung (1) mit einem Gehäuse (17), das einen Anschlussstutzen (4), der mit einem Rohr (3) verbindbar ist, eine Anschlussgeometrie (7) für ein Anschlusselement und einen Heizmittel-Austrittskanal (9) aufweist, wobei sich ein Durchgangskanal (6) durch den Anschlussstutzen (4) zur Anschlussgeometrie (7) erstreckt und der Heizmittel-Austrittskanal (9) mit dem Durchgangskanal (6) einen Winkel α ≠ 0° einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass im Durchgangskanal (6) ein einstückig mit dem Verbinder (2) ausgebildetes Rampenelement (15) angeordnet ist, das eine aus dem Durchgangskanal (6) zum Heizmittel-Austrittskanal (9) weisende Führungsfläche (16) aufweist, die sich von der Seite des Durchgangskanals (6), die dem Heizmittel-Austrittskanal (9) gegenüber liegt, bis zum Heizmittel-Austrittskanal (9) erstreckt
Patent DE-102011104217-B4 (DE)
Title: Schaltbare Strahlpumpe
Inventor: GERLICH TORSTEN DR
IPC: F04F5/44
Filed: 2011-06-15
Granted: 2013-07-04
Abstract: Eine Strahlpumpe mit einem Sendeanschluss (S) zum Einführen eines Treibfluids (TF) in die Strahlpumpe (1; 1'), einem Absauganschluss (A) zum Abpumpen eines Absaugfluids (AF) in die Strahlpumpe (1; 1'), einem Empfängeranschluss (E) zum Ausführen von Treibfluid (TF) und Absaugfluid (AF) aus der Strahlpumpe (1; 1'), einem Mischbereich (20), der zwischen dem Sendeanschluss (S), dem Absauganschluss (A) und dem Empfängeranschluss (E) angeordnet ist, einem ersten Strömungskanal (SK1), der durch den Sendeanschluss (S), durch den Mischbereich (20) und durch den Empfängeranschluss (E) verläuft und einem zweiten Strömungskanal (SK2), der durch den Absauganschluss (A), durch den Mischbereich (20) und durch den Empfängeranschluss (S) verläuft. Die Strahlpumpe (1; 1') weist einen schaltbaren Absperrmechanismus (10) auf, der so in den Mischbereich (20) einführbar ist, dass er den ersten Strömungskanal (SK1) absperrt.
Patent DE-102011109257-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Niveauregelung des Kraftfahrzeugaufbaus eines Kraftfahrzeuges und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: MüLLER ROLF
IPC: B60G17/0185
Filed: 2011-08-02
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Niveauregelung des Kraftfahrzeugaufbaus eines Kraftfahrzeuges mit Luftfederung, bei welchem wenigstens in Abhängigkeit der Sensorsignale von Fahrzeugniveausensoren (2) – zum Heben des Kraftfahrzeugniveaus die Luftfedern (1) von Radaufhängungen des Kraftfahrzeugs von einer gesteuerten Luftversorgungseinrichtung (3) über Druckleitungen und gesteuerten Wegeventilen (4a) mit Druckluft beaufschlagt werden, oder – zum Absenken des Kraftfahrzeugniveaus die Luftfedern (1) durch Umsteuern der Wegeventile (4a) mit einem Druckspeicher (5) verbindbar sind, oder – durch Schließen von mit den Luftfedern (1) verbundenen Sperrventilen (4b) das eingestellte Kraftfahrzeugniveau haltbar ist, wobei – im regulären Betrieb der Niveauregelung mittels einer Berechnungseinheit (6) aus den Sensorsignalen Steuersignale für die Wegeventile (4a) und Sperrventile (4b) erzeugt werden und – im Fehlerfall der Berechnungseinheit (6) mittels einer Steuereinheit (7) aus den Sensorsignalen Steuersignale für die Luftversorgungseinheit (3) und Steuersignale für die Wegeventile (4a) und Sperrventile (4b) erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass – im regulären Betrieb der Niveauregelung mittels der Berechnungseinheit (6) aus den Sensorsignalen die Luftfederposition bestimmenden Regelgrößen für die Luftversorgungseinrichtung (3) berechnet werden, wobei wenigstens eine Regelgröße für die Luftversorgungseinrichtung (3) der Steuereinheit (7) zur Erzeugung von Steuersignalen für die Luftversorgungseinrichtung (3) zugeführt wird.
Patent DE-102011117864-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Verwendung an Bord desselben zum Steuern eines Stickoxidsensors
Inventor: KOWALKOWSKI JANEAN E
IPC: F01N11/00
Filed: 2011-11-08
Granted: 2019-04-18
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:,
 einen Verbrennungsmotor (12), der einen Abgaskanal (17) aufweist;
 ein Abgassystem (13) in Fluidkommunikation mit dem Abgaskanal (17), das derart konfiguriert ist, einen Abgasstrom (22) von dem Motor (12) zu konditionieren;
 einen Stickoxid-(NOx)-Sensor (42), der in dem Abgassystem (13) positioniert ist, wobei der NOx-Sensor (42) zum Messen eines Niveaus von NOx-Gasen in dem Abgasstrom (22) konfiguriert ist; und
 einen Controller (40) mit einem Werkzeug (50) zur Diagnose eines unzulässigen Bereichs zur Bewertung einer Bereichsleistungsfähigkeit des NOx-Sensors (42);
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Controller (40) ein vorbestimmtes Kraftstoffabsperrereignis bei eingeschaltetem Motor (12) detektiert und dann das Werkzeug (50) zur Diagnose eines unzulässigen Bereichs für die Dauer des Kraftstoffabsperrereignisses zeitweilig abschaltet.
Patent DE-102012007118-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Restbremsmomenten einer Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WANINGER ROBERT
IPC: B60T1/06
Filed: 2012-04-05
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Restbremsmomenten einer Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Bremssattel (10), der über mindestens ein Bremssattelauge (12, 14) an einem tragenden Bauteil befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Bremssattelauge (12, 14) und Bremssattel (10) ein Ringspalt (16) ausgebildet ist und das Bremssattelauge (12, 14) ausschließlich über einen am Bremssattelauge (12, 14) ausgebildeten stegförmigen Abschnitt – Verbindungssteg (18) – mit dem Bremssattel (10) gekoppelt ist, und dass der Verbindungssteg (18) mit einer Sensorik zur Messung einer Deformation des Verbindungsstegs (18) versehen ist.
Patent DE-102012014249-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zur Bewegungsabsicherung eines über mehrere Achsen verstellbaren Roboterarms
Inventor: ANGERER STEFANIE
IPC: B25J19/06
Filed: 2012-07-19
Granted: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung zur Bewegungsabsicherung eines über mehrere Achsen verstellbaren Roboterarms eines Industrieroboters, insbesondere eines mobilen Roboters, wobei um den Roboterarm (14) mehrere optische Sensoren (30) vorgesehen sind, die dessen Bewegungsraum (32) berührungslos überwachen.
Patent DE-102012101199-B4 (DE)
Title: Iodid-Szintillatoren mit Europium-Dotierung
Inventor: ZHURAVLEVA MARIYA
IPC: G21K4/00
Filed: 2012-02-15
Granted: 2020-03-26
Abstract: Eine neue Zusammensetzung von Materie aufweisend die chemische Zusammensetzung KCaEuI, wobei 0,01 ≤ y ≤ 0,1, und die Zusammensetzung von Materie nach dem Bridgeman Verfahren oder einem Vertical Gradient Freeze Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102012219926-B4 (DE)
Title: Doppelecho-MR-Bildgebung mit einer unterschiedlichen Zahl erster und zweiter Echosignale
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/56
Filed: 2012-10-31
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Reduzierung einer Messzeit bei einer Erstellung zweier Rohdatensätze (3, 6) mittels einer Magnetresonanzanlage (9) unter Verwendung von mindestens einer Doppelechoaufnahme (34, 35) eines in einem Messvolumen (M) der Magnetresonanzanlage (9) befindlichen Abbildungsgebiets mit Echozeiten, die kürzer als 500 μs sind, durch Abtasten eines dem Abbildungsgebiet entsprechenden k-Raums, umfassend die Schritte: a) Einstrahlen (1) eines HF-Anregungspulses (33) mittels einer HF-Sende-/Empfangsvorrichtung der Magnetresonanzanlage (9), b) Aufnehmen (2) eines ersten Echosignals (34) nach einer ersten Zeit (TE1) nach dem eingestrahlten Anregungspuls (33) mittels der HF-Sende-/Empfangsvorrichtung und Speichern des ersten Echosignals (34) in Form eines ersten Rohdatensatzes (3) und c) Wiederholung der Schritte a) und b) unter Schalten unterschiedlicher Gradienten (Gx, Gy, Gz) zur Ortskodierung mittels eines Gradientenfeldsystems (14) der Magnetresonanzanlage (9), bis der gewünschte k-Raum mittels der ersten Echosignale aufgenommen wurde, wobei nach mindestens einem eingestrahlten HF-Anregungspuls (33), jedoch nicht bei allen eingestrahlten HF-Anregungspulsen (33) ein zweites Echosignal (35) nach einer zweiten Zeit (TE2), die ungleich der ersten Zeit (TE1) ist, mittels der HF-Sende-/Empfangsvorrichtung aufgenommen und in Form eines zweiten Rohdatensatzes (6) gespeichert wird.
Patent DE-102012223066-B4 (DE)
Title: Fliehkraftbremse für einen Handschuhkasten
Inventor: DOLL VOLKER
IPC: F16D59/00
Filed: 2012-12-13
Granted: 2014-09-25
Abstract: Fliehkraftbremse für einen Handschuhkasten, aufweisend einen feststehenden Teil (102), einen relativ dazu drehbaren, beweglichen Teil, wobei an einem Drehpunkt (108) des beweglichen Teils ein um den Drehpunkt (108) bewegbarer Hebel angeordnet ist, an dessen Lastarm (110) ein Bremselement angeordnet ist, das dazu ausgebildet ist, bei Wirkung einer Zentrifugalkraft (118) auf den Kraftarm (112) des Hebels eine Bremskraft auf den feststehenden Teil (102) auszuüben, wobei die Zentrifugalkraft (118) aus der durch die Öffnungsbewegung und/oder Schließbewegung des Handschuhkastens resultierenden Rotation des beweglichen Teils resultiert, und eine Antriebswelle (100), auf der ein Antriebselement (104) aufwickelbar ist, wobei die Rotation des beweglichen Teils aus einem an der Antriebswelle (100) angreifenden Drehmoment resultiert, das durch die Öffnungsbewegung und/oder Schließbewegung des Handschuhkastens über das Antriebselement (104) auf die Antriebswelle (100) übermittelbar ist, wobei sich der Durchmesser der Antriebswelle (100) an den Bereichen (300, 302), an welchen das Antriebselement (104) auf die Antriebswelle (100) aufwickelbar ist, in axialer Richtung der Antriebswelle (100) verändert.
Patent DE-102013101617-B4 (DE)
Title: Mittel zur Selektion und/oder Erzeugung von gegen Gelbmosaikvirose resistenter Gerste
Inventor: YANG PING
IPC: C12N15/29
Filed: 2013-02-19
Granted: 2018-03-08
Abstract: Isolierte Nukleinsäure oder ein Fragment davon, wobei die Nukleinsäure die Nukleotidsequenz der SEQ ID NO: 1 oder SEQ ID NO: 5, oder eine zu der Nukleotidsequenz der SEQ ID NO: 1 oder SEQ ID NO: 5 homologe Nukleotidsequenz mit einer Identität von mindestens 80% bei Vergleich der jeweils vollständigen Längen, oder eine zur Nukleotidsequenz gemäß SEQ ID NO: 1 oder 5 komplementäre Nukleotidsequenz hat.
Patent DE-102013107348-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: INOUE KOICHI
IPC: B60W10/18
Filed: 2013-07-11
Granted: 2018-05-30
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (1) für ein mit einem Automatikgetriebe (10) ausgestattetes Fahrzeug, wobei das Automatikgetriebe (10) eine Sperrfunktion aufweist, und wobei die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (1) folgendes aufweist:- eine Wähleinrichtung (20) mit automatischer Rückstellung, welche eine Betätigung zum Auswählen einer Betriebsstellung des Automatikgetriebes (10) erhält und ein Wählsignal ausgibt, das der erhaltenen Wählbetätigung entspricht;- einen Schalter (32), der die Betriebsstellung des Automatikgetriebes (10) gemäß dem von der Wähleinrichtung (20) ausgegebenen Wählsignal schaltet;- eine Bestimmungseinheit (31), die auf der Grundlage des von der Wähleinrichtung (20) ausgegebenen Wählsignals bestimmt, ob oder ob nicht die Wähleinrichtung (20) aufeinanderfolgend mindestens eine vorab festgelegte Anzahl von Malen innerhalb eines vorab festgelegten Zeitraums, während sich das Fahrzeug bewegt, betätigt worden ist, und die ein Notfall-Betriebssignal ausgibt, wenn sie feststellt, dass die Wähleinrichtung (20) aufeinanderfolgend mindestens die vorab festgelegte Anzahl von Malen innerhalb des vorab festgelegten Zeitraums, während sich das Fahrzeug bewegt, betätigt worden ist, wobei die vorab festgelegte Anzahl von Malen mehr als 1 beträgt;- eine Bremseinheit (40), die eine Bremskraft auf der Grundlage einer vom Fahrer durchgeführten Betätigung und des von der Bestimmungseinheit (31) ausgegebenen Notfall-Betriebssignals auf das Fahrzeug überträgt;wobei die Bestimmungseinheit (31) das Notfall-Betriebssignal ausgibt, wenn sie feststellt, dass ein Vorgang, bei welchem eine identische Betriebs stellung aus einer Mehrzahl von möglichen mit der Wähleinrichtung (20) auswählbaren Betriebsstellungen ausgewählt wird, aufeinanderfolgend mindestens die vorab festgelegte Anzahl von Malen innerhalb des vorab festgelegten Zeitraums durchgeführt worden ist; undwobei die Bestimmungseinheit (31) das Notfall-Betriebssignal ausgibt, wenn sie feststellt, dass ein Vorgang, mit welchem eine Rückwärtsfahrt-Stellung ausgewählt wird, aufeinanderfolgend mindestens die vorab festgelegte Anzahl von Malen innerhalb des vorab festgelegten Zeitraums während der Vorwärtsfahrt durchgeführt worden ist.