baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003117-U1 (DE)
Title: Spießgrill mit Gasbefeuerung/Kohlebefeuerung u. Motorantrieb/Handkurbel Antrieb auf Pkw Anhänger
IPC: A47J37/04
Filed: 2008-03-05
Abstract: Spießgrill mit
Gasbefeuerung/Kohlebefeuerung und Motorantrieb/Handkurbel Antrieb
auf Pkw Anhänger,
dadurch gekennzeichnet, dass der Spießgrill durch das aufbauen auf
einen Pkw Anhänger
mit einer Achse oder einen Pkw Anhänger von mehr als einer Achse
für die
Verbringung zu den verschiedenen Einsatzorten mobil ist u. einen
sofortigen Grillbetrieb gewährleistet.
Patent DE-202008004087-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbinden und Isolieren von elektrischen Leitern und/oder Bündeln von elektrischen Leitern
IPC: H01B13/012
Filed: 2008-03-22
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Abbinden und Isolieren von elektrischen Leitern (2) und/oder
Bündeln
von elektrischen Leitern (2), mit  – mindestens einer Vorratsrolle
(3) zur Aufnahme eines Kabelbandes (4),  – einem Trennelement (6) zum
Schneiden von Klebebandabschnitten (7),  – einem Vorspannmittel (5)
zum Halten des Klebebandes (4) beim Schneidevorgang,  – einem
Motor (11) zum Antrieb eines Wickelelementes (9) sowie  – einer
das Wickelelement (9) umfassenden Wickeleinheit (10),  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Vorspannmittel (5) als ein mit einem Greifer (26) versehenes Bandabzugsmittel
ausgebildet ist.
Patent DE-202008004595-U1 (DE)
Title: Müllbehälter mit einer elektronischen Dateneinrichtung
IPC: B65F1/14
Filed: 2008-04-02
Abstract: Abfallbehälter
umfassend einen an der Oberseite offenen Behälterkörper
(1), eine Klappe (2), die mit dem Behälterkörper
(1) durch eine Gelenkkonstruktion (6) verbunden ist, welche es ermöglicht,
die Klappe (2) zwischen einer geschlossenen, die Oberseite abdeckenden
Position und einer offenen Position zu bewegen, und eine elektronische
Datenvorrichtung (16), dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische
Datenvorrichtung (16) in der Gelenkkonstruktion (6) aufgenommen
ist.
Patent DE-202008011126-U1 (DE)
Title: Tragbare Wasser-Aktivierte Stromversorgung
IPC: H01M6/32
Filed: 2008-08-21
Abstract: Tragbare
wasseraktivierte Stromversorgung beinhaltet:  – einen
Isolierungskörper
(10), der hat  – eine
obere Fläche;  – eine Bodenfläche;  – wenigstens
eine Seitenaussparung (11), die durch die obere Fläche des
Isolierungskörpers
(10) ausgebildet und Wasser beinhaltet;  – einen Mitteaussparung (12),
die durch die Oberfläche
und die Bodenfläche
des Isolierungskörpers
(10) ausgebildet ist und mit irgendeiner der wenigstens eine Seitenaussparung (11)
in Verbindung gesetzt;  – wenigstens
einen Anode-Anschluss (161), der teilweise außerhalb des Isolierungskörpers (10)
sich befindet und zu der wenigstens einer Seitenaussparung (11)
sich ausstreckt; und  – einen
Kathode-Anschluss (123), der durch den Isolierungskörper (10)
befestigt ist und teilweise außerhalb
des Isolierungskörpers
sich befindet und zu der Mitteaussparung (12) sich ausstreckt;  – wenigstens
einen Kohlenstoffstab (15), der entsprechend in der wenigstens eine
Seitenaussparung (11) angeordnet und zu der wenigstens einen Anode-Anschluss
(161) verbunden ist;  – eine
Metall (17), die in der Mitteaussparung...
Patent DE-202008011524-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V27/02
Filed: 2008-08-29
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
(95) bestehend aus einem Gehäuseteil
(35, 96) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (48), mit einem elektrischen
Anschluss (45, 46), dessen Anschlussleitung (1) aus dem Gehäuseteil
(35, 96) herausgeführt
ist und einem am Gehäuseteil
(35, 96) lösbar
befestigten, die Anschlussleitung (1) aufnehmenden Anschlusselement
(7, 38),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Anschlusselement
aus einer Art Überwurfmutter (7)
besteht, welche auf einen mit einem Anschlussgewinde (39) versehenen
Anschlussstutzen (38) des Gehäuseteils (35,
96) aufschraubbar ist und, dass ein in den Anschlussstutzen (38)
dicht einsetzbares, separates Kupplungselement (15) vorgesehen ist,
das mehrere radial nach innen verstellbare Haltezungen (18) aufweist
und,  dass zwischen den Haltezungen (18) und der Anschlussleitung
(1) ein umlaufendes, zylindrisches Dichtelement (12) vorgesehen
ist, welches durch die Haltezungen (18) durch Vorspannen der Überwurfmutter
(7) radial und/oder axial verspannbar ist und,   dass in den
Anschlussstutzen (38) eine variabel mit der Anschlussleitung (1)
verbindbare Anschlussbuchse (25) eingesetzt ist, welche im Anschlussstutzen...
Patent DE-202008012086-U1 (DE)
Title: Verschluss
IPC: E05B65/20
Filed: 2008-09-11
Abstract: Verschlussmechanismus
mit  einer Verschlussplatte (10),  einer Klaue (16), die
um eine Schwenkachse (X) schwenkbar an der Platte montiert ist und
eine geschlossene Position zum Halten eines Schließers (60)
und eine offene Position zur Freigabe des Schließers (60) hat,  einem Haltemechanismus
zum gezielten Halten der Klaue in der geschlossenen Position und
Freigeben der Klaue aus der geschlossenen Position, wobei der Haltemechanismus
einen ersten Klinkenarm (70), der schwenkbar mit der Klaue (16)
verbunden ist, und einen Haltehebel (35), der um eine zweite Schwenkachse
(Z) schwenkbar an der Platte montiert und freigebbar mit dem ersten
Klinkenarm (70) verbunden werden kann, aufweist, und  einem
zweiten Klinkenarm (20), der zum Eingriff mit dem Haltehebel (35)
schwenkbar an der Platte (10) montiert ist, um die Bewegung des
Haltemechanismus zu blockieren.
Patent DE-202008015454-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Betätigung von Brems- und Fangvorrichtungen für Fahrbühnen
IPC: D21G1/00
Filed: 2008-11-21
Abstract: Fahrbühne
(4) für einen Kalander (1) einer materialbahnveredelnden
Maschine, wobei die Fahrbühne (3) an mindestens zwei Führungsschienen
(7.1, 7.2) bewegbar gelagert ist und im Bereich jeder Führungsschiene
(7.1, 7.2) mindestens eine Fang- und Bremsvorrichtung (8.1, 8.2)
aufweist, die mittels einer Betätigungseinrichtung (6)
mit der jeweiligen Führungsschiene (7.1, 7.2) in Wirkverbindung
bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Brems-
und Fangvorrichtungen (8.1, 8.2) über Zugelemente (10,
11) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008016013-U1 (DE)
Title: Sport-Kopfbedeckung
IPC: A42B1/04
Filed: 2008-12-03
Abstract: Sport-Kopfbedeckung,
mit  einem direkt auf dem Kopf des Trägers aufliegenden Innenteil
(1), und  einem direkt mit äußeren Einflüssen konfrontierten
Außenteil
(2),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Innenteil (1) aus
Fleece und das Außenteil
(2) aus Latex oder Silikon besteht.
Patent DE-202008017670-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für Werkstücke
IPC: B23Q3/08
Filed: 2008-01-24
Abstract: Positioniervorrichtung für Werkstücke, mit einer Vielzahl von in zwei Richtungen nebeneinander angeordneten, parallel zueinander ausgerichteten Stößeln, die sich mit ihren hinteren Enden an einem elastischen Druckkissen abstützen und die mit ihren vorderen Enden eine dreidimensional verformbare Werkstückanlagefläche definieren, wobei die verformte Werkstückanlagefläche durch seitlichen Reibschluss der Stößel fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckkissen (8) an seiner den Stößeln (2) zugekehrten Vorderseite parallel zu den Stößeln (2) im Raster der Stößel (2) unterteilt ist.
Patent DE-202009003506-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragungssystem für Wärmepumpen
IPC: F24D3/18
Filed: 2009-03-15
Abstract: Wärmeübertragungssystem für Wärmepumpen zur Erwärmung von Flüssigkeiten, wie Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Wärmetauscher besitzt, der von der Grundbeschaffenheit her ein handelsüblicher Heizkörper ist. Geringfügige Änderungen liegen im Rahmen dieser Erfindung.
Patent DE-202009005484-U1 (DE)
Title: Verliersicherung
IPC: F16B41/00
Filed: 2009-04-09
Abstract: Verliersicherung zum Sichern eines Verbindungselementes (1) in einer Öffnung (2), mit einem das Verbindungselement (1) in der Öffnung (2) gegen Herausfallen sichernden Sicherungselementes (3, 3'), wobei das Sicherungselement (3, 3') aus einem der zu verbindenden Bauteile (4) einstückig ausgebildet ist und radial in die Öffnung (2) hineinragt, so dass sich die Öffnung (2) radial verjüngt und das Verbindungselement als Schraube ausgebildet ist, welche einen Schaftdurchmesser D1, einen Gewindedurchmesser D2, einen Öffnungsdurchmesser D3 und einen durch das Sicherungselement (3, 3') radial verjüngten Öffnungsdurchmesser D4 aufweist, wobei D1 < D4 < D2 < D3 ist dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (3) eine Materialstärke h aufweist, die größer oder gleich einer Gewindesteigung eines als Schraube ausgebildeten Verbindungselementes (1) ist.
Patent DE-202009006148-U1 (DE)
Title: Tankvorrichtung für aggressive Flüssigkeiten, insbesondere Harnstoff
IPC: B67D7/02
Filed: 2009-04-28
Abstract: Tankvorrichtung für aggressive Flüssigkeiten, insbesondere Harnstoff (3), insbesondere für landwirtschaftliche Geräte, das wenigstens aufweist  – ein Tankelement (1) mit einer Tankausnehmung (32), über der  – ein Tankstutzen (16) angeordnet ist, und  – einer Schlaucheinheit (73),  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Stutzenelement (16) eine Befüllgrundeinheit (26, 29) aufweist, die mit dem Tankelement (1) über der Tankausnehmung (32) verbunden ist,  – dass wenigstens ein Befüllgrundköper (26) der Befüllgrundeinheit mit einer Befüllausnehmung (24) versehen ist,  – dass über dem Befüllgrundkörper (26) ein Grundkörper (27) angeordnet ist,  – dass auf dem Grundkörper (27) ein Befüllkörper (23) angeordnet ist,  – dass der Befüllkörper (23) mit einem Befüllverschluß (25) verschlossen ist,  – dass die Schlaucheinheit (73) an den Grundkörper (27) angeschlossen ist und  – dass die Schlaucheinheit (73) um den Befüllkörper (23) zu wickeln ist und mit einem Tankdeckel (17) so verschlossen ist, dass der...
Patent DE-202009007303-U1 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Beufs- und Sicherheitsschuh
IPC: A43B7/32
Filed: 2009-05-20
Abstract: Schuh, insbesondere Berufs- und/oder Sicherheitsschuh,  mit einem Schaft und mit einer mit dem Schaft verbundenen Sohle aus vorzugsweise antistatischem Material, wie Polyurethan, und mit einer im Schuh angeordneten Brandsohle (3), auf welcher gegebenenfalls eine Decksohle (12) aufliegt, wobei in der Laufsohle (10) im Fersenbereich ein Dämpfungselement (9) eingelassen ist, welches aus einem elastischen Material, wie vorzugsweise Latex besteht,  wobei das Dämpfungselement (9) mit seiner oberen Fläche im wesentlichen zur Oberfläche der Laufsohle (10) fluchtet bei dem die Brandsohle (3) im Fersenbereich mit einer Aussparung (5) versehen ist und innerhalb dieser Aussparung (5) ein Absorberelement (6) aufnimmt, welches im wesentlichen oberhalb des Dämpfungselementes (9) angeordnet ist,  wobei das Absorberelement (6) fest mit der Brandsohle (3) verbunden ist, bei dem in der Brandsohle (3) ein weiteres Absorberelement (7) im Bereich des Fußballens ausgebildet ist.
Patent DE-202009007485-U1 (DE)
Title: Sicherungsgerät für Kletterer
IPC: A63B29/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Sicherungsgerät (1; 21) für Kletterer zur Führung eines Kletterseils (2; 22) beim Klettern oder Abseilen, wie zum Beispiel Führungshülse (11) oder Abseilachter (31), dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsgerät (1; 21) aus zwei aufeinander abgestimmten Bauteile (12, 13; 32, 33) zusammengesetzt ist, von denen das erste Bauteil (12; 32), das mit dem Kletterseil (2; 22) zusammenwirkt, aus einem hochfesten verschleißarmen Werkstoff und das zweite Bauteil (13; 33) aus einem witterungsbeständigen schlagfesten Kunststoff oder aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellt sind.
Patent DE-202009011374-U1 (DE)
Title: Brandschutzscheibe und Ganzglastür für Brandschutzzwecke
IPC: E06B5/16
Filed: 2009-08-24
Abstract: Brandschutzscheibe (1) aus zumindest zwei parallel zueinander beabstandeten Glasscheiben (2, 3), deren durch eine allseitig angeordnete, insbesondere durch ein Abstandshalteelement (4) gewährleistete, Abdichtung geschlossener Innenraum (7) mit einem insbesondere gelartigen Brandschutzmittel gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung (Abstandshalteelement 4) an mindestens einer Seite zumindest teilweise aus einem zwischen den zwei Glasscheiben (2, 3) eingesetzten Rohr (5) besteht, das als Führung für ein innen im Rohr (5) angeordnetes axial verschiebbares Betätigungsmittel (Stange 6) ausgebildet ist.
Patent DE-202009011472-U1 (DE)
Title: Stichfaßlüfter mit Zentrierung zur einhändigen Bedienung
IPC: B67D1/08
Filed: 2009-08-22
Abstract: Stichfasslüfter mit Zentrierung zur einhändigen Bedienung, dadurch gekennzeichnet, dass er sich aus 2 oder 3 oder 4 oder 5 Teilen herstellen lässt.
Patent DE-202009012461-U1 (DE)
Title: Geländetretroller mit formverleimtem Holzrahmen
IPC: A63C17/04
Filed: 2009-09-12
Abstract: Geländetretroller mit formverleimtem Holzrahmen, der ein Trittbrett aus verleimtem Sperrholz und eine Bodenschutzplatte aus Edelstahl aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptrahmen (1) und die zweiteilige Hinterradaufhängung (2) aus 5 mm starken Holzlamellen formverleimt werden. Am Lenkkopf, mit ein gelassenen Steuersatzhülsen, hat der Hauptrahmen vorzugsweise eine Höhe von 100 mm. An der Verbundstelle, an welcher die Hinterradaufhängung (2) mittels Verleimung befestigt wird, hat der Rahmen eine Höhe von 60 mm. Der Hauptrahmen hat eine konstante Breite von 50 mm.
Patent DE-202009015739-U1 (DE)
Title: Abroller für kernlose Verpackungsfolie
IPC: B65B41/12
Filed: 2009-11-11
Abstract: Abroller für kernlose Verpackungsfolie, umfassend  einen Aufnehmer (10), der durch eine Vielzahl von Rohrteilen (11) gebildet ist, die miteinander verbunden sind, wobei jedes Rohrteil (11) an einem Ende mindestens einen hohlzylinderförmigen Steckeinsatz (12), das ein erstes Positionierelement (13) besitzt, und am anderen Ende eine Steckbuchse (14) für den Steckeinsatz (12) aufweist, die entsprechend dem ersten Positionierelement (13) ein zweites Positionierelement (15) besitzt, wodurch in die Steckbuchse (14) der Steckeinsatz (12) des benachbarten Rohrteils (11) gesteckt werden kann, so dass die Rohrteile (11) ineinander gesteckt werden und den Aufnehmer (10) bilden, wobei der Aufnehmer (10) an einem Ende den Steckeinsatz (12) mit dem ersten Positionierelement (13) am anderen Ende die Steckbuchse (14) mit dem zweiten Positionierelement (15) aufweist,  einen ersten Handgriff (20), der an einem Ende entsprechend dem Steckeinsatz (12) des Aufnehmers (10) eine Steckbuchse (21) aufweist, die entsprechend dem ersten Positionierelement (13) ein erstes Rastelement (22) besitzt und...
Patent DE-202009017967-U1 (DE)
Title: Druckluftbehälter für Nutzfahrzeuge
IPC: F16J12/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: Druckluftbehälter für Nutzfahrzeuge, mit einem rohr- bzw. zylinderförmigen Mantel, welcher an seinen beiden Enden durch angeschweißte Außenböden verschlossen ist, wobei wenigstens ein Außenboden und/oder der Mantel mit einer Bohrung versehen ist, wobei auf der Bohrung eine Muffe aufgeschweißt ist und wobei wenigstens die Innenseite des Druckluftbehälters mit einer Innenbeschichtung versehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  1.1. Kontaktflächen (2a, 3a) zwischen dem Mantel (2) und den Außenböden (3) derart gestaltet sind, dass die Kontaktflächen (2a, 3a) auf Stoß bzw. stumpf aneinandergrenzen und die Kontaktflächen (2a, 3a) ohne Schweißmaterial  durch Laserschweißen miteinander verschweißt sind;  1.2. die Muffe (5) durch Laserschweißen oder durch CD-Schweißen auf die Bohrung (4) aufgeschweißt ist; und  1.3. die Innenbeschichtung (6) des Druckluftbehälters (1) durch eine Pulverbeschichtung hergestellt ist.
Patent DE-202010000037-U1 (DE)
Title: Kniegelenkendoprothese
IPC: A61F2/38
Filed: 2010-01-13
Abstract: Kniegelenkendoprothese (10) mit einem Femurteil (12), einem Tibiateil (14) und einem zwischen dem Femurteil (12) und dem Tibiateil (14) gelagerten Meniskusteil (16), welches Meniskusteil (16) am Tibiateil (14) um eine medialseitig verlaufende Rotationsachse (88) rotierbar gelagert ist, wobei eine Rotationsführungseinrichtung (104) vorgesehen ist zum Erzwingen einer Rotationsbewegung des Meniskusteils (16) relativ zum Tibiateil (14) um die Rotationsachse (88) infolge einer Schwenkbewegung des Femurteils (12) und des Tibiateils (14) relativ zueinander um eine quer zur Rotationsachse (88) verlaufende Schwenkachse (106), welche Rotationsführungseinrichtung (104) zusammenwirkende erste und zweite Führungselemente (108, 110) umfasst, die einerseits am Femurteil (12) und andererseits am Tibiateil (14) angeordnet oder ausgebildet sind.
Patent DE-202010000309-U1 (DE)
Title: Fahrradantrieb und Fahrrad mit diesem Fahrradantrieb
IPC: B62M1/24
Filed: 2010-03-04
Abstract: Fahrradantrieb, umfassend  eine Getriebescheibe (21), die an dem Fahrradrahmen (10) angeordnet ist,  ein Getriebemittel (22), das die Getriebescheibe (21) umschlingt und das Vorderrad (3) oder das Hinterrad (4) mitdrehen kann,  ein Paar Kurbeln (23), die an den beiden Seiten des Fahrradrahmens (10) angeordnet sind und jeweils ein erstes Verbindungsende (231) und ein erstes freies Ende (232) aufweisen, wobei zwischen den beiden Verbindungsenden (231) der Kurbeln (23) eine Achse (233) vorgesehen ist, die durch den Mittelpunkt der Getriebescheibe (21) geführt ist, wobei die Kurbeln (23) um die ersten Verbindungsenden (231) eine Kreisbewegung durchführen können,  ein Paar Schwenkarme (24), die an den beiden Seiten des Fahrradrahmens (10) angeordnet sind und jeweils ein zweites Verbindungsende (241) und ein zweites freies Ende (242) aufweisen, wobei das zweite Verbindungsende (241) an dem Fahrradrahmen (10) angelenkt ist,  ein Paar Verbindungsarme (25), die jeweils zwei Verbindungsenden (253, 254) aufweisen, die jeweils mit...
Patent DE-202010000684-U1 (DE)
Title: Regaleinheit
IPC: A47B96/02
Filed: 2010-01-07
Abstract: Regaleinheit mit  einem flächigen, in wenigstens einer Richtung lichtdurchlässigen Boden (12), der eine vorderseitige Kante (16) und eine rückseitige Kante (18) aufweist, und  einer Rückwand (14), der eine Vorderseite (24), eine Rückseite (26) und eine Stirnseite (27) aufweist,  wobei der Boden (12) und die Rückwand (14) miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Stirnseite (27) der Rückwand (14) im Bereich der rückseitigen Kante (18) des Bodens (12) am Boden (12) befestigt ist, wobei die Rückseite (26) der Rückwand (14) in Richtung der flächigen Ausdehnung des Bodens (12) gesehen von der rückseitigen Kante (18) des Bodens (12) beabstandet ist,  dass wenigstens ein Beleuchtungselement (34) vorgesehen ist und  dass an der rückseitigen Kante (18) des Bodens (12) das wenigstens eine Beleuchtungselement (34) angebracht ist, um die vorderseitige Kante (16) des Bodens (12) zu beleuchten.
Patent DE-202010001843-U1 (DE)
Title: Wiedergabevorrichtung
IPC: G09F13/14
Filed: 2010-02-03
Abstract: Wiedergabevorrichtung (10) umfassend  a. ein Gehäuse umfassend  i. mindestens eine erste Seitenwand (12),  ii. eine Vorderseite, die von einem Betrachter wahrgenommen werden kann, an der eine diffus durchscheinende, von Licht aus einer Lichtquelle beleuchtbare Wiedergabefläche (18) angeordnet ist,  iii. eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseitenwand (16),  in dem Gehäuse angeordnet:  – an der mindestens einen erste Seitenwand (12) mindestens eine Lichtquellenanordnung (20) umfassend mindestens eine Lichtquelle (22),  – diffus reflektierendes Material (30) zumindest abschnittweise auf der mindestens einen ersten Seitenwand (12) und/oder Rückseitenwand (16),  – ein biegesteifes Substrat (40) und  – ein Abstandhalter (42)  – wobei das diffus reflektierende Material (30) auf der Rückseitenwand (16) auf einem im wesentlichen biegesteifen Substrat (40) so angeordnet ist, dass dieses zum Innern des Gehäuses weist und  – wobei ein Abstandhalter (42) zwischen Rückseitenwand (16) und dem im wesentlichen biegesteifen Substrat (40) angeordnet ist...
Patent DE-202010001928-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B23B31/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Werkzeughalter, insbesondere zur Anbringung an eine Werkzeugmaschine wie z. B. eine Drehmaschine, Bohrmaschine, Fräsmaschine, Schleifmaschine oder dergleichen, umfassend:  a) einen ersten Abschnitt (10), der vorgesehen ist, um an oder in einer Werkzeugmaschine befestigt zu werden und der vorzugsweise als polygonaler Hohlschaftkegel ausgebildet ist;  b) einen zweiten Abschnitt (20), der vorgesehen ist, um ein Werkzeug daran zu befestigen; und  c) einen dritten Abschnitt (30), der zwischen dem ersten Abschnitt (10) und dem zweiten Abschnitt (20) angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  d) der Werkzeughalter zumindest eine vorzugsweise umlaufende Rille (R) aufweist, in der zumindest eine Auswuchtausnehmung (B) platziert werden kann; und/oder  e) der dritte Abschnitt (30) in Richtung zum zweiten Abschnitt (20) hin verlängert ist, um einen Verlängerungsabschnitt (V) auszubilden.
Patent DE-202010002681-U1 (DE)
Title: Textilien-bremse
IPC: E03C1/264
Filed: 2010-01-18
Abstract: Die Textilien-bremse in seiner speziellen Form mit seinen besonderen Konstruktionsmerkmalen, dadurch gekennzeichnet, dass aus einen 10 mm breiten, 2,5 mm starken Metallring (1) aus V2A Material mit Ringinnendurchmesser von 103 mm/Außendurchmesser 108 mm mit angeschweißten Flacheisen (10 mm breit, 45 mm lang, 2,5 mm stark) bestehend.
Patent DE-202010003086-U1 (DE)
Title: Verschlussteil zur Verbindung von Schmuckteilen
IPC: A44C11/02
Filed: 2010-03-02
Abstract: Verschlussteil zur Verbindung von Schmuckteilen, insbesondere Ketten oder Armbändern, wobei das Verschlussteil aus lösbar miteinander verbundenen Teilen besteht, deren eines als Matrize (1) ausgebildet ist und deren anderes als Patrize (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in die Matrize (1) eingesteckte Patrize (2) mittels Magnetkraft in dieser Lage gehalten ist und zusätzlich durch Formschlussmittel in dieser Lage gesichert ist.
Patent DE-202010003720-U1 (DE)
Title: Resonanzbehälter in Flachbauweise zum Anschluss an die Einlassorgane einer Verbrennungskraftmaschine
IPC: F02B27/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: Resonanzbehälters in Flachbauweise zum Anschluss an die Einlassorgane einer Verbrennungskraftmaschine dadurch gekennzeichnet, dass das den akustischen Strömungsraum bildende Inlett, die beiden plattenförmigen Deckel und Elemente handelsüblicher form- und/oder kraftschlüssiger Verbindungstechnik eine konstruktive Einheit bilden.
Patent DE-202010003945-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2010-03-19
Abstract: Dunstabzugshaube (10), insbesondere zum Umluftbetrieb und insbesondere zur Anordnung über wenigstens einer Dunstquelle wie einer Kochstelle, mit  – wenigstens einem Gebläse (14) zum Absaugen und Fördern von Luft und von gegebenenfalls von der wenigstens einen Dunstquelle anfallenden Wrasen,  – einem Haubenkörper (12), der in seiner Vertikalprojektion die Dunstquelle wenigstens teilweise überdeckt,  – wenigstens einer am Haubenkörper (12) angeordneten Eintrittsöffnung (16) zum Ansaugen der Wrasen in einer Abzugsrichtung,  – wenigstens einer am Haubenkörper (12) angeordneten Austrittsöffnung (18) zur Rückführung wenigstens eines Teils der angesaugten Luft in den vom Gebläse (14) abgesaugten Raum,  dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Austrittsöffnung (18) oberhalb der Eintrittsöffnung (16) angeordnet ist und die rückgeführte Luft im Wesentlichen quer zur Abzugsrichtung freisetzt.
Patent DE-202010006779-U1 (DE)
Title: Angularkompensator
IPC: F16L27/111
Filed: 2010-05-06
Abstract: Angularkompensator für eine gasisolierte Hochspannungsanlage mit einem ersten Ringflansch (1) und einem zweiten Ringflansch (2), mit jeweils einer Flanschebene (3a, 3b) und von der jeweiligen Flanschebene (3a, 3b) fortragenden drehbeweglich miteinander verbunden Scharnierlappen (13, 14), mittels welcher der erste und der zweite Ringflansch (1, 2) relativ zueinander um eine die Scharnierlappen (13, 14) durchstoßende Schwenkachse schwenkbar sind, wobei die Ringflansche (1.2) mittels eines an den Ringflanschen (1, 2) fluiddicht anliegenden Kompensationsbalges miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierlappen (13, 14) in Umfangsrichtung der Ringflansche (1, 2) zumindest in einem ersten Richtungssinn in eine Stützrippe (18) übergehen, wobei Stützrippen (18) zweier drehbeweglich als Scharnier (15a, 15b) miteinander verbundener Scharnierlappen (13, 14) einander überdecken.