baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012006059-B4 (DE)
Title: Gasturbine
Inventor: HASHIMOTO SHINYA
IPC: F01D25/12
Filed: 2012-10-31
Granted: 2019-03-14
Abstract: Eine Gasturbine mit:
 einem Schaufelring (1), der Schaufeln von der Außenseite in einer Radialrichtung senkrecht zu einer Turbinenwelle (C) zugewandt ist, und
 einem Kanal (2), der in dem Schaufelring (1) vorgesehen ist und durch welchen Kühldampf strömen kann,
 wobei in dem Schaufelring (1) mehrere Anschlüsse (5) integral ausgebildet und so vorgesehen sind, dass sie jeweils der Position einer von mehreren Brennkammern zur Zu- und Rückfuhr des Kühldampfs zu/von der jeweiligen Brennkammer entsprechen, wobei jeder Anschluss (5) einen ersten Verbindungsanschluss (5A), der den Kühldampf zu der Brennkammer sendet, und einen zweiten Verbindungsanschluss (5B), der den von der Brennkammer zurückgeführten Kühldampf aufnimmt, aufweist,
 wobei der Kanal (2) aufweist:
 einen ersten Kanal (2A), der ein Kühldampf-Zufuhrsystem bildet, durch welches der Kühldampf den Anschlüssen (5) zugeführt wird, während er den Schaufelring (1) kühlt, und
 einen zweiten Kanal (2B), der ein Kühldampf-Austragsystem bildet, durch welches der Kühldampf nach dem Kühlen der Brennkammern über die Anschlüsse (5) ausgetragen wird,
 wobei der erste und zweite Kanal (2A,2B) aufweisen:
 einen inneren Kanal (4), der in dem Schaufelring (1) ausgebildet ist, und
 einen rohrförmigen äußeren Kanal (6,7), der mit dem inneren Kanal (4) verbunden ist, in einem äußeren Abschnitt des Schaufelrings (1) angeordnet ist, und sich in einer Umfangsrichtung des Schaufelrings (1) erstreckt, und wobei
 der äußere Kanal (6,7) aufweist: 
 eine Vielzahl von Befestigungsabschnitten (12-16), die an dem Schaufelring (1) befestigt sind,
 einen Abschnitt (8A,8B) zum Absorbieren thermischer Spannung, der zwischen den in der Umfangsrichtung benachbarten Befestigungsabschnitten (12-15) angeordnet ist und in der Umfangsrichtung expandierbar ist,
 einen ersten äußeren Kanal (6A,7A), der das Kühldampf-Zuführsystem bildet, und
 einen zweiten äußeren Kanal (6B,7B), der das Kühldampf-Austragsystem bildet und so angeordnet ist, dass er in einer Richtung der Turbinenwelle (C) dem ersten äußeren Kanal (6A,7A) benachbart ist.
Patent DE-112012006530-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuereinheit
Inventor: INAGAWA TOMOKAZU
IPC: F16H61/00
Filed: 2012-06-14
Granted: 2021-05-20
Abstract: Hydraulische Steuereinheit, aufweisend:eine Einspeisepassage (15, 17, 19), die ein Fluid von wenigstens einer Ölpumpe (5) und/oder einem einen hydraulischen Druck speichernden Akkumulator (13) zu einem Aktuator (2, 3, 4) zuführt;eine Ablasspassage (21, 23, 25), die das Fluid von dem Aktuator (2, 3, 4) zu einer Ablassstelle abgibt;gekennzeichnet durch:eine Abgabeeinrichtung, die derart konfiguriert ist, dass sie selektiv das Fluid von dem Aktuator (2, 3, 4) zu dem Akkumulator (13) durch die Einspeisepassage (15, 17, 19) abgibt, falls das Fluid von dem Aktuator (2, 3, 4) abgegeben werden muss, und ein Druck des Akkumulators (13) kleiner ist als der des Aktuators (2, 3, 4).
Patent DE-112013004248-B4 (DE)
Title: Zweckbestimmtes Bodenlüften für ein Klimatisierungssystem
Inventor: PEARD TOM
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-08-29
Granted: 2021-08-26
Abstract: Ein Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungssystem umfasst ein Gehäuse, welches einen Frontauslass und einen Fußauslass aufweist. Eine Klappe ist zwischen einer ersten Stellung, welche den Frontauslass schließt und den Fußauslass öffnet, und einer zweiten Stellung, welche den Frontauslass öffnet und den Fußauslass schließt, beweglich Ein Bypassdurchlass erlaubt eine Luftströmung um die Klappe herum, wenn die Klappe in der zweiten Stellung ist, um eine spezifische Menge einer Luftströmung zu dem Fußauslass zu erlauben, wenn die Klappe den Fußauslass schließt
Patent DE-112014002856-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: TOYOHARA MASAHIRO
IPC: F02M51/08
Filed: 2014-05-16
Granted: 2019-08-01
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (1), welche mit einem Kraftstoffeinspritzventil (5) ausgestattet ist, um jedem aus einer Vielzahl von Zylindern Kraftstoff zuzuführen, enthaltend:- eine Ansteuerimpuls-Berechnungseinheit (9b), welche eine Ansteuerimpulsbreite (TI) zum Ansteuern des Kraftstoffeinspritzventils (5) zum Einspritzen des Kraftstoffs gemäß einem Fahrzustand des Verbrennungsmotors (1) berechnet;- eine Ventilansprechverzögerungszeit-Berechnungseinheit (9d), welche eine oder beide einer Ventilöffnungs-Ansprechverzögerungszeit und einer Ventilschließungs-Ansprechverzögerungszeit bezüglich eines Ansteuerimpulssignals des Kraftstoffeinspritzventils (5) für jeden Kraftstoffeinspritzwert berechnet; und- eine Impulsbreitenkorrektureinheit, welche die Ansteuerimpulsbreite (TI) korrigiert, um auf der Grundlage einer oder beider der Ventilöffnungs-Ansprechverzögerungszeit und der Ventilschließungs-Ansprechverzögerungszeit, wie für jedes Kraftstoffeinspritzventil (5) berechnet, eine Einspritzmenge jedes Kraftstoffeinspritzventils (5) an eine vordefinierte Einspritzmenge anzugleichen, wobeidie Impulsbreitenkorrektureinheit auf der Grundlage einer oder beider der Ventilöffnungs-Ansprechverzögerungszeit und der Ventilschließungs-Ansprechverzögerungszeit, wie für jedes Kraftstoffeinspritzventil (5) berechnet, ein Referenz-Kraftstoffeinspritzventil aus einer Vielzahl von Kraftstoffeinspritzventilen auswählt, und die Impulsbreitenkorrektureinheit die Ansteuerimpulsbreiten der anderen Kraftstoffeinspritzventile (5) korrigiert, damit diese an eine Einspritzmenge des ausgewählten Kraftstoffeinspritzventils (5) angeglichen werden dadurch gekennzeichnet, dassdie Impulsbreitenkorrektureinheit ein Kraftstoffeinspritzventil (5), welches die kleinste Differenz zwischen der Ventilschließungs-Ansprechverzögerungszeit und der Ventilöffnungs-Ansprechverzögerungszeit aufweist, als das Referenz-Kraftstoffeinspritzventil (5) aus der Vielzahl von Kraftstoffeinspritzventilen auswählt, und die Impulsbreitenkorrektureinheit die Ansteuerimpulsbreiten der anderen Kraftstoffeinspritzventile (5) korrigiert, damit diese an eine Einspritzmenge des ausgewählten Kraftstoffeinspritzventils (5) angeglichen werden.
Patent DE-112015000399-B4 (DE)
Title: Kopfstützenverstellvorrichtung
Inventor: JEONG HAE IL
IPC: B60N2/815
Filed: 2015-05-26
Granted: 2023-01-26
Abstract: Kopfstützenverstellvorrichtung, umfassend:eine Ratsche (200);eine Klinke (100), die mit der Ratsche (200) in Eingriff ist; undein Hebelelement (10) zum Lösen des Eingriffs zwischen der Klinke (100) und der Ratsche (200) durch Drücken der Klinke (100), wobei:eines von der Klinke (100) und der Ratsche (200) mit dem Sitz verbunden ist und das andere mit der Kopfstütze verbunden ist, und das Hebelelement (10) mit dem Sitz oder der Kopfstütze in einem drehbar gelagerten Zustand verbunden ist;eine erste Halterung (900), die an einem horizontalen Stab (730) eines Stützstabs installiert ist, der mit dem Sitz verbunden ist; undeine zweite Halterung (800), die mit dem horizontalen Stab (730) und der Kopfstütze in einem drehbar gelagerten Zustand verbunden ist, wobei:die Klinke (100) mit der ersten Halterung (900) in einem drehbar gelagerten Zustand verbunden ist;die Ratsche (200) in der zweiten Halterung (800) installiert ist;eine Feder (710) vorgesehen ist, deren beide Enden entsprechend mit der ersten Halterung (900) und der Klinke (100) verbunden sind, um den Eingriffszustand zwischen der Klinke (100) und der Ratsche (200) aufrechtzuerhalten;ein Stoppvorsprung (170) vorgesehen ist, der zur nach innen gerichteten Breitenrichtung in der Klinke (100) hervorstehend gebildet ist; unddas Hebelelement (10) in der zweiten Halterung (800) installiert ist, wobei das Hebelelement (10) umfasst:ein Scharniersegment (11), das entlang der Vorwärts-Rückwärtsrichtung angeordnet und in der zweiten Halterung (800) in einem drehbar gelagerten Zustand installiert ist;eine Griffeinheit (12), die auf der einen Seite der Umfangsfläche des Scharniersegments (11) vorstehend gebildet ist; undeine Drückeinheit (13), die den Stoppvorsprung (170) drückt, indem sie auf der anderen Seite der Umfangsfläche des Scharniersegments (11) vorstehend gebildet ist, wobei:eine längliche Öffnung (14) entlang der Aufwärts-Abwärtsrichtung in der Griffeinheit (12) gebildet ist;ein Stift (830), der in die längliche Öffnung (14) eingeführt ist, entlang der Breitenrichtung in der zweiten Halterung (800) installiert ist;eine Hebelrückzugfeder (15) zum Zurückbringen des Hebelelements (10) vorgesehen ist; unddie Hebelrückzugfeder (15) als eine Spiralfeder vorgesehen und in die Umfangsfläche des Scharniersegments (11) eingeführt ist.
Patent DE-112018000294-B4 (DE)
Title: Sitzheizung
Inventor: HAYAKAWA TOMOHISA
IPC: H05B3/00
Filed: 2018-01-26
Granted: 2022-10-27
Abstract: Sitzheizung (10, 20, 30) für einen Sitz (100),wobei die Sitzheizung (10, 20, 30) umfasst:einen Heizdraht (2);ein Grundmaterial (1, 13, 14, 17);ein Übertemperaturverhinderungselement (4); undeinen Hilfsheizdraht (5),wobei am Grundmaterial (1, 13, 14, 17) der Heizdraht (2) vorgesehen ist und es eine Luftdurchlässigkeit aufweist, das Übertemperaturverhinderungselement (4) eine Übertemperatur des Heizdrahts (2) verhindert und der Hilfsheizdraht (5) das Übertemperaturverhinderungselement (4) heizt,das Grundmaterial (1, 13, 14, 17) einen Heizbereich (6) und einen Hilfsheizbereich (7) enthält undder Hilfsheizbereich (7) einen Kühlungsunterdrückungsteil enthält, der eine Kühlung des Übertemperaturverhinderungselements (4) unterdrückt,wobei der Kühlungsunterdrückungsteil ausgebildet ist durch ein Vorsehen eines Belüftungslochs im Grundmaterial (1, 13, 14, 17) im Heizbereich (6) und kein Vorsehen eines Belüftungslochs im Grundmaterial (1, 13, 14, 17) im Hilfsheizbereich (7).
Patent DE-112018006161-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: BERNTORP KARL
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-07-05
Granted: 2022-07-07
Abstract: System (199) zum Steuern eines Fahrzeugs (200, 800) umfassend:zumindest einen Sensor, um Messungen zu erfassen, die einen Zustand des Fahrzeugs (200, 800) anzeigen;einen Speicher (280), um ein Bewegungsmodell (122d) des Fahrzeugs (200, 800) ein Messungsmodell (170d) des Fahrzeugs (200, 800) und einen Mittelwert und eine Varianz einer probabilistischen Verteilung eines Zustands der Kalibrierung des Sensors (105d) zu speichern, wobei das Bewegungsmodell (122d) des Fahrzeugs (200, 800) (200, 800) die Bewegung des Fahrzeugs (200, 800) von einem vorherigen Zustand des Fahrzeugs (200, 800) zu einem aktuellen Zustand des Fahrzeugs der einer Störgröße unterliegt, die durch eine Unsicherheit des Zustands der Kalibrierung des Sensors bei der Bewegung des Fahrzeugs (200, 800) verursacht ist, definiert, so dass das Bewegungsmodell (122d) einen Zustand der Kalibrierung enthält, der auf der probabilistischen Verteilung des Zustands der Kalibrierung des Sensors abgetastet ist, und wobei das Messungsmodell (170d) die Messungen des Sensors mit dem Zustand des Fahrzeugs (200, 800) in Beziehung setzt unter Verwendung des Zustands der Kalibrierung des Sensors;einen Prozessor (270), der eingerichtet ist:einen realisierbaren Raum des durch die probabilistische Verteilung (105d) definierten Zustands der Kalibrierung des Sensors abzutasten (110d), um eine Menge an abgetasteten Zuständen der Kalibrierung (115d) des Sensors zu generieren;für jeden abgetasteten Zustand der Kalibrierung (115d) unter Verwendung des Bewegungsmodells (122d) eine Schätzung des aktuellen Zustands des Fahrzeugs (200, 800) zu schätzen (120d), um eine Menge an geschätzten Zuständen (125d) des Fahrzeugs (200, 800) zu generieren;für jeden geschätzten Zustand (125d) des Fahrzeugs (200, 800) einen geschätzten Zustand der Kalibrierung (135d) des Sensors zu schätzen (130d) durch Einfügen der Messungen (160d) und des geschätzten Zustands (125d) des Fahrzeugs (200, 800) in das Messungsmodell (170d); undden Mittelwert und die Varianz der probabilistischen Verteilung (105d) des Zustands der Kalibrierung des Sensors, die im Speicher (280) gespeichert sind, zu aktualisieren (140d) auf Grundlage einer Funktion (156d) der abgetasteten Zustände der Kalibrierung (115d), gewichtet mit Gewichtungen, die bestimmt sind auf Grundlage einer Differenz zwischen dem abgetasteten Zustand der Kalibrierung (115d) und dem entsprechenden geschätzten Zustand der Kalibrierung (135d); undeine Steuerungseinheit (260), um das Fahrzeug (200, 800) zu steuern (150d) unter Verwendung der Messungen (160d) des Sensors, die angepasst (155d) sind unter Verwendung der aktualisierten probabilistischen Verteilung des Zustands der Kalibrierung des Sensors.
Patent CZ-295392-B6 (CZ)
Title: Herbicide resistant sugar beet plant material, method of producing a herbicide resistance in a sugar beet plant, and method for controlling weeds growing with such sugar beet plants
Inventor: PENNER DONALD
IPC: C12N15/09
Filed: 1997-07-08
Abstract: The present invention relates to sugar beet plants, which are resistant to both imidazolinone and sulfonylurea herbicides. The sugar beet plants are derived from susceptible cells by sequential selection of SU-R cells, plant regeneration, and re-selection for IM-R. The resistant sugar beet plants derived from the cells can be grown in fields where imidazolinones and sulfonylureas have been used for weed control.
Patent SK-280451-B6 (SK)
Title: Benzopyran derivatives, method of their peparation, pharmaceutical compositions and use of these derivatives
Inventor: KOCH KEVIN
IPC: C07D407/12
Filed: 1992-11-13
Abstract: Benzopyran derivatives of the general formula (I), wherein A is O or CH2; n is 1; R2 is hydrogen or fluor; and R1 and R3 have their meanings disclosed in the Description; salts and esters thereof. These compounds inhibit the action of LTB4. The invention further provides the use of said compounds for inhibiting the LTB4 bond at receptors and pharmaceutical compositions containing these compounds. Also disclosed is a method for preparing the compounds, which resides in the reduction of the compounds of the general formula (II).
Patent CS-276234-B6 (CS)
Title: Process for producing metal coated base material for printed circuit boards and heated double-band press for carrying out said process
Inventor: SCHWARZ LOTHAR
IPC: B32B/
Filed: 1985-04-09
Abstract: A metal-laminated substrate material for printed circuit boards is manufactured in a double band press 1 in that laminate webs, which are impregnated with an accelerated resin system and pre-hardened, are preheated in a preheating zone 3 before entry into the pressure-active zone 2 of the double band press 1, and together with the metal foils are fed to the heating area 4 of the pressure- active zone 2, where the individual layers are compressed to form the substrate material. The substrate material is, in particular, cooled under pressure in the cooling area 5 of the pressure-active zone 2, following which it may be tempered, edge-trimmed and cut into lengths. Uniform substrate boards of totally satisfactory quality are obtained by means of the method and the apparatus.
Patent CS-276271-B6 (CS)
Title: Process for micro-biological treatment of water
Inventor: GOTZ HELMUTH
IPC: C02F3/30
Filed: 1989-08-16
Abstract: PCT No. PCT/DE89/00530 Sec. 371 Date Apr. 5, 1990 Sec. 102(e) Date Apr. 5, 1990 PCT Filed Aug. 12, 1989 PCT Pub. No. WO90/02100 PCT Pub. Date Mar. 8, 1990.A water treatment module (14) has a sedimentation compartment (20), into which water is introduced under high pressure. A filter or microsieve (1) can be provided upstream of the sedimentation compartment (20). Above the sedimentation compartment (20) there is located a flooded first fixed bed reactor (22) for microbiological denitrification, which is flowed through from below. The water travels by way of an overflow device (34) and a sprinkler system (36) through which dissolved nitrogen is stripped and oxygen enrichment from the air occurs, into a second fixed bed reactor (38) for microbiological denitrification. This is constructed as a drip device, and is flowed through by air in a chimney-like fashion. Below the second fixed bed reactor (38) is located a catch basin (44) with a drain (54).
Patent CZ-277732-B6 (CZ)
Title: Apparatus for generating mechanical vibrations
Inventor: HALILOVIC ESREF
IPC: E04G21/08
Filed: 1985-12-18
Abstract: The invention provides a device for generating mechanical vibrations, preferably a sound-type vibrator having a cylindrical housing (1) with a coaxial stationary shaft (2), on which a sleeve-shaped working body (3) is suspended, driven by a compressed fluid to a vibrating/rolling movement. The free end of the hollow shaft is widened to a cylindrical collar (2d), whereby the inside of the housing is divided into an auxiliary (1a and a main working chamber (1c, 1d, 1e), between which communication is provided by means of a coil channel (2e) which is foreseen on the mantle surface of the collar. The superimposed radial surfaces (2f, 4b of the collar (2d) and of the cover (4) of the housing (1), which surfaces define the main working chamber in its axial direction, are tapered.
Patent CZ-287703-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 2-amino-4,6-dichloropyrimidine
Inventor: SCHWARZ FRANZ-THOMAS DR DIPL I
IPC: C07D239/42
Filed: 1995-05-12
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing 2-amino-4,6-dichloropyrimidine, which preparation process is characterized by reacting 2-amino-4,6-dihydroxypyrimidine with phosphorus(V) trichloride oxide in molar ratio of the 2-amino-4,6-dihydroxypyrimidine to phosphorus(V) trichloride oxide in the range greater than 1:5 and lower than or equal to 1:8 at a temperature ranging from 20 to 80 degC in the presence of triethylamine functioning as a substance being capable to bond acid and the obtained 2-amino-4,6-dichloropyrimidine is then isolated.
Patent CZ-292673-B6 (CZ)
Title: Process for preparing clavams
Inventor: VALENTINE BRIAN PETER
IPC: C07D503/00
Filed: 1995-12-07
Abstract: In the present invention there is described an improved process for preparing  clavams by fermentation of a clavam producing microorganism in a suitable medium, wherein the conditions within a fermenter are such that ammonia levels are maintained low during fermentation in order to eliminate suppression of urease.
Patent CZ-285487-B6 (CZ)
Inventor: KRAPCHO KAREN JOANNE
IPC: A01N63/50
Filed: 1992-02-27
Abstract: Řešení se týká peptidu s insekticidním účinkem,  izolovatelného z jedu pavouka Diguetia, způsobu  výroby a použití tohoto peptidu jako  insekticidního prostředku a DNA, která je kódem  pro rekombinantně připravené insekticidně účinné  peptidy uvedeného typu. Řešení se rovněž týká  protilátek proti těmto peptidům, které je možno  užít k čištění peptidů a k detekcí jejich  přítomnosti a jejich izolaci z materiálů, který  je obsahuje.ŕ
Patent CZ-308708-B6 (CZ)
Title: Device for non-contact measurement of the width of a translucent strip material for its dimensional adjustment
Inventor: IVAN KREJČÍ
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-01-24
Abstract: The device for non-contact measurement of the width of a translucent strip material for its dimensional adjustment via adjusting rollers consists of sensors (25) with its own control unit (28), these parts (25, 28) are connected to a current source (7), the sensor (25) comprises three series-connected optical transmitters (1, 2, 3) below the strip (23) of material, to be measured, the optical receivers (4, 5, 6) of the sensor (25) are on the other side of the strip (23), always associated with the corresponding optical transmitter (1, 2, 3) of this sensor (25), the first transmitter / receiver pair (1, 4) is completely covered by the material to be measured, the second transmitter / receiver pair (2, 5) is partially covered when the edge of the strip (23) is in this measuring space, and the third transmitter / receiver pair (3, 6) is completely outside the measured material, with the optical receivers (4, 5, 6) the associated and corresponding synchronous detectors (9, 10, 11) are connected to them, which are already part of the control unit (28), and which are then connected to the associated and corresponding low-pass filters (12, 13, 14), these are then connected to the associated and corresponding three analogue-to-digital converters (15, 16, 17) for digitizing the processed signals from three pairs of optical transmitters (1, 2, 3) and optical receivers (4, 5, 6), synchronous detectors (9, 10, 11) and low-pass filters (12, 13, 14), three analogue-to-digital converters (15, 16, 17) are connected to a microcontroller (8), connected on the one hand to a current source (7) and on the other hand to a digital-to-analogue converter (18), the output of which is connected to an analogue output unit (19) connected to the output terminal (20) for analogue position control of the adjusting cylinder, and the microcontroller (8) is also connected to the converter of the standard interface (21) for communication with the superior system, from where the digitized deviation signal is output to the output terminal (22).
Patent CZ-292403-B6 (CZ)
Title: Erythromycin derivatives, process and intermediates for their preparation, their use and pharmaceutical compositions based thereon
Inventor: AUGER JEAN-MICHEL
IPC: A61P31/04
Filed: 1997-12-10
Abstract: In the present invention there are disclosed compounds of the general formula I, in which R represents an optionally substituted alkyl or a (CHi2)in.Ar group, whereby n is an integer ranging from 0 to 6 and Ar denotes an optionally substituted aryl or heteroaryl, and Z represents a hydrogen atom or a carboxylic acid radical. The compounds of the general formula I exhibit useful antibiotic properties.
Patent CZ-287737-B6 (CZ)
Title: Mixtures of epoxy resins and their use
Inventor: VON GENTZKOW WOLFGANG
IPC: C08G59/20
Filed: 1994-03-10
Abstract: The invented epoxy resin mixtures for producing preforms and composite industrial materials providing refractory forming substances with high temperature of glass transition an at the same time exhibiting enhanced interlaminar adherence and adherence to copper, contain the following components: phosphorus-modified epoxy resin with epoxy value ranging from 0.02 to 1 mole/100 g built of structural units derived from (A) polyepoxy compounds with at least two epoxy groups per one molecule and (B) at least one compound being selected from a group comprising phosphinic acids, phosphonic acids, pyrophosphonic acids and semiesters of phosphonic acids, - aromatic polyamine as a hardening ingredient.
Patent CZ-294970-B6 (CZ)
Title: Method for producing a continuous web and apparatus for making the same
Inventor: RAJALA GREGORY JOHN
IPC: A41H43/02
Filed: 1995-12-21
Abstract: This present invention relates to handling a continuous web (28) in a continuous processing operation wherein the web (28) incorporates therein one or more stretched elastic-type elements (22, 24, 26), having retractive forces active in the cross-machine direction, and limiting shrinkage of the web (28) in the cross-machine direction to no more than about 5 percent. Shrinkage in the width dimension is controlled using methods including transporting the web (28) on a sequence of rolls (32; 34; 36; 38), having on their outer working surfaces (56)  protuberances (58), which interact with edges of openings (62) in the web (28), inhibiting lateral movement of elements defining the edges of the openings (62), and thereby stabilizing the web (28) in the width dimension.
Patent CZ-285953-B6 (CZ)
Title: Use of 2-amino-2-[2-(octylphenyl)ethyl]propane-1,3-diol for preparing a pharmaceutical preparation
Inventor: FUJII TSUNEO
IPC: A61K31/135
Filed: 1996-12-24
Abstract: An external preparation for topical administration which aims at inhibiting rejection reactions at organ or bone marrow transplantation or treating autoimmune diseases or allergic diseases and contains as the active ingredient 2-amino-2-(2-(4-octylphenyl)ethyl)propane-1,3-diol or pharmaceutically acceptable acid-addition salts thereof.