baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10211400-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln einer klappbaren Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: SCHUMACHER CHRISTIAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2002-03-15
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
(6) zum Verriegeln einer klappbaren Rückenlehne (5) eines Kraftfahrzeugsitzes
(1), mit einem an der Rückenlehne
(5) angeordneten Verriegelungselement (7), das in der etwa vertikalen
Gebrauchslage der Rückenlehne
(5) mit einem am Sitzrahmen (3) befestigten Halteelement (8) zusammenwirkt,
wobei die Vorrichtung (6) in der verriegelten Stellung blockierbar
ausgebildet und zum Blockieren der Vorrichtung (6) eine in Abhängigkeit
vom Fahrzustand des Kraftfahrzeuges gesteuerte Blockiereinrichtung
(12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung
(12) zum Blockieren der Vorrichtung (6) einen elektrisch und/oder
elektronisch gesteuerten Aktuator (13) und zumindest einen an der
Rückenlehne
(5) angeordneten und mit dem Verriegelungselement (7) verbundenen
Entriegelungshebel (11) aufweist, wobei der Aktuator (13) zum Blockieren
des Entriegelungshebels (11) ausgebildet ist.
Patent DE-10216290-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: FUSEGI MASAAKI
IPC: F16H48/08
Filed: 2002-04-12
Granted: 2007-09-20
Abstract: Differentialgetriebe
mit:  einem drehbaren Gehäuse
(31), das durch Drehmoment aus einer Leistungsquelle antreibbar
ist;  einem Differentialzahnradsatz (57), der in dem Gehäuse (31)
zur differentiellen Aufteilung des Drehmoments auf zwei Abtriebsachsen
(15) untergebracht ist und eine erste Kupplungshälfte (41a) aufweist, die mit
einer an dem Gehäuse
(31) in Richtung der Rotationsachse verschiebbar angeordneten zweiten
Kupplungshälfte
(43a) bewegt und in Eingriff gebracht wird, wodurch das Drehmoment
an den Differentialzahnradsatz (57) übertragen wird;  einer
ringförmigen
elektromagnetischen Betätigungseinrichtung
(61), die eine ringförmige
Spule (63a) und einen Kern (63b) aufweist, der die Spule (63a) in
der Weise umgibt, dass ein Spalt frei bleibt; und  einem ringförmigen bewegbaren
Anker (65), der an der elektromagnetischen Betätigungseinrichtung (61) bewegbar
angebracht ist und von dieser in Richtung der Rotationsachse betätigt wird,
um die zweite Kupplungshälfte (43a)
zu betätigen,
wobei der bewegbare Anker (65) den Spalt des Kerns (63b) überbrückt und
zusammen mit dem Kern...
Patent DE-10217956-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Phosphor-Rückgewinnung
Inventor: FEUSTEL HANS ULRICH
IPC: C05B13/00
Filed: 2002-07-18
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Phosphor-Rückgewinnung
aus organischen und anorganischen Abfallstoffen zur Herstellung
eines Vorproduktes für
ein Phosphordüngemittel,
dadurch gekennzeichnet, dass die in bekannter Form aufbereiteten
Abfallstoffe unter Zugabe von Kalk oder anderen CaO-haltigen Stoffen
unter reduzierenden Bedingungen zu einer flüssigen, phosphorhaltigen Schlacke
und einer flüssigen
Metalllegierung geschmolzen werden, dass die Schlacke einen SiO 2 -Gehalt von mindestens 10 % besitzt, dass
das CaO/SiO 2 -Verhältnis der Schlacke auf einen Wert
größer 1,05
eingestellt wird und dass die Schlacke nach ihrer Erstarrung gemahlen
wird.
Patent DE-10222333-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln von bedruckten Kassetten und/oder von bedruckten Objektträgern für histologische oder zytologische Präparate
Inventor: METZNER HOLGER
IPC: B41M1/34
Filed: 2002-05-18
Granted: 2016-11-10
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln von Kassetten und/oder Objektträgern für histologische oder zytologische Präparate, mit einem motorisch höhenverstellbaren Hubtisch (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Hubtisch (1) übereinander angeordnete Tableaus (2) trägt und jedes Tableau (2) zur nebeneinander angeordneten Aufnahme von mehreren Kassetten und/oder von mehreren Objektträgern ausgebildet ist und mindestens eines der Tableaus (2) über den Hubtisch (1) in eine Übergabeposition zur Aufnahme der Kassetten und/oder der Objektträger bringbar ist und zur Aufnahme einer Kassette und/oder eines Objektträgers auf dem Tableau (2) eine Schiebereinrichtung (3) in der Übergabeposition angeordnet ist, wobei bei der Ablage einer Kassette und/oder eines Objektträgers über die Schiebereinrichtung (3) die auf dem Tableau (2) angeordneten Kassetten und/oder Objektträger gemeinsam verschoben werden und ein Sensor (15) zum Detektieren eines gefüllten Tableaus (2) vorgesehen ist und beim Ansprechen des Sensors (15) ein anderes Tableau (2) über den Hubtisch (1) in die Übergabeposition gebracht wird.
Patent DE-10235226-B4 (DE)
Title: Magazin zur Verwendung in einem Nagelgerät
Inventor: CHEN MU-YU
IPC: B25C1/00
Filed: 2002-08-01
Granted: 2006-03-09
Abstract: Nagelgerät-Magazin
mit  einer Speichereinrichtung zum Speichern von Nägeln (100) und
Klammern (110),  einer Zuführeinrichtung
zum Zuführen
von Nägeln
(100) und Klammern (110) in der Speichereinrichtung,  einer
Gattereinrichtung, durch die hindurch die Nägel (100) und Klammern (110)
zugeführt
werden können,
wobei die Gattereinrichtung eine erste Platte (50), die an der Speichereinrichtung
befestigt ist, sowie eine zweite Platte (40) umfaßt, die
an der Unterscheidungseinrichtung (60) befestigt ist, sowie  einer
Unterscheidungseinrichtung (60) zum Unterscheiden der Nägel (100)
von den Klammern (110) und zum Sicherstellen, daß nur ein Nagel bzw. eine Klammer
(100; 110) zu einem bestimmten Zeitpunkt zugeführt werden kann.
Patent DE-10235242-B4 (DE)
Title: Auspuffsystem für ein Kraftrad
Inventor: YAMAGUCHI HIDEKI
IPC: F01N13/08
Filed: 2002-08-01
Granted: 2010-06-17
Abstract: Auspuffsystem für ein Kraftrad (10), in welchem ein sich von einem Motor (13) aus nach hinten erstreckendes Auspuffrohr (15, 16, 26, 27, 17, 18) mit den vorderen Enden eines Paars von linken und rechten Auspufftöpfen (22, 23) verbunden ist,  das Auspuffrohr (15, 16, 26, 27, 17, 18) auf dem Weg zu den Auspufftöpfen (22, 23) in ein erstes Zweigrohr (62) und ein zweites Zweigrohr (63) verzweigt ist;  das erste Zweigrohr (62) mit einem der Auspufftöpfe (23) verbunden ist und das zweite Zweigrohr (63) mit dem anderen der Auspufftöpfe (22) verbunden ist; und  jeder der Auspufftöpfe (22, 23) einen über einer Achse (80) eines Hinterrads (21) des Kraftrads (10) angeordneten Auspufftopf-Abschnitt (66, 74) aufweist, welcher Auspufftopf-Abschnitt (66, 74), in einer Seitenansicht des Kraftrads (10), ein Hinterrad (21) des Kraftrads (10) in dessen am höchsten angehobenen Position zumindest teilweise überlappt,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein zentraler, abgeflachter Abschnitt...
Patent DE-10238752-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Abfüllen von Flüssigkeiten
Inventor: SCHLIEMANN HARALD
IPC: B67D7/36
Filed: 2002-08-23
Granted: 2010-09-09
Abstract: Einrichtung zum Abfüllen von Flüssigkeiten, insbesondere Brenn- und Schmierstoffe, mit einem rohrförmigen Stutzen (1), dessen Strömungskanal (2) von einem Ventilteller (3) abgesperrt ist, welcher über ins Innere des Stutzens (1) ragende axiale Verbindungselemente an die Relativbewegung einer Innenhülse (5) und einer in Überdeckung liegenden Außenhülse (6) des Stutzens (1) gekoppelt ist und gegen eine an der Innenhülse (5) und an der Außenhülse (6) angreifende Federkraft von seinem Sitz abhebbar ist, wobei der Ventilteller (3) an einem freien Ende (9) des Stutzens (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenhülse (6) ein radialer Flanschkragen (13) ausgebildet ist und die axialen Verbindungselemente als Zuganker (4, 4') ausgebildet sind und benachbart eines Randes (32) des Ventiltellers (3) angeordnet sind.
Patent DE-10238883-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formeinsatzes zum teilweisen Umspritzen metallischer Bauteile
Inventor: HOFMANN GUENTHER
IPC: B29C45/14
Filed: 2002-08-24
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Formeinsatzes als Teil einer Spritzform, zum
teilweisen Umspritzen metallischer Bauteile insbesondere in Form von
Steckkontakten unter Ausbildung einer vom Spritzmaterial umgebenen
Ausnehmung, insbesondere in Form einer die Steckkontakte aufnehmenden
Steckbuchse, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Herstellung
von zwei sich ergänzenden
Teilformeinsätzen (1a,
1b), die aneinandergelegt mit einem Teil ihrer Außenflächen (2)
die Innenseite der Ausnehmung, insbesondere der Steckbuchse, definieren
und im Bereich ihrer eine Trennebene definierenden Anlageflächen (3)
mit Ausmuldungen (4) versehen sind;  – Formanpassung der Ausmuldungen
(4) an die Querschnittsform der teilweise zu umspritzenden metallischen Bauteile
durch Fräsen,
Erodieren und/oder Schleifen;  – Glättende Endbearbeitung der Innenflächen der
Ausmuldungen (4);  – Herstellung
einer untrennbaren Verbindung der beiden Teilformeinsätze (1a,
1b) unter Aneinanderfügung
der  – Anlageflächen (3),
wobei  – die
an den formbildenden Außenflächen (2)
liegenden Trennfugenbereiche (9) zur Vermeidung von Spritzgraten materialschlüssig unter
Verschmelzung verbunden und glättend überarbeitet
werden.
Patent DE-10242048-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dekontamination eines mit chlororganischen Bioziden belasteten Objektes aus einem organischen Material
Inventor: PUESCHNER KARSTEN
IPC: C11D3/18
Filed: 2002-09-11
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Dekontamination eines mit chlororganischen Bioziden belasteten
Objektes aus organischem Material, insbesondere Holz, textilen Faserstoffen,
Leder, Fellen und Flechtwerk, dadurch gekennzeichnet, dass auf die
Oberfläche
des Gegenstandes eine Lösung
aufgebracht wird, die mindestens einen Fettlöser, ein Tensid und ein mit
Wasser mischbares Lösungsmittel
enthält,
dass nach vorbestimmter Einwirkzeit auf die Oberfläche des
Gegenstandes Wasser zur Bildung einer Emulsion aufgebracht wird
und die so gebildete Emulsion von der Oberfläche entfernt wird.
Patent DE-10244567-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfanordnung für einen Kolbenverdichter
Inventor: FROSLEV PETER
IPC: F04B39/12
Filed: 2002-09-25
Granted: 2004-08-19
Abstract: Zylinderkopfanordnung für einen Kolbenverdichter, insbesondere für einen hermetisch gekapselten Kältemittelverdichter, mit einer Ventilplatte, die mindestens eine mit einer Saugventilanordnung zusammen wirkende Sauggasöffnung und mindestens eine mit einer Druckventilanordnung zusammen wirkende Druckgasöffnung aufweist, und einer Fangbrücke, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilplatte (16) und/oder die Fangbrücke (17) aus einem Material gebildet sind, das eine niedrigere Wärmeleitfähigkeit als unlegierter Stahl aufweist.
Patent DE-10247371-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginformation-Bereitstellungsvorrichtung
Inventor: HATTORI HIROSHI
IPC: G06T7/20
Filed: 2002-10-10
Granted: 2007-11-22
Abstract: Fahrzeuginformations-Bereitstellungsvorrichtung,
die ein durch mindestens eine Infrarotkamera (2L, 2R) aufgezeichnetes
Bild anzeigt, umfassend:  eine Extrahierte-Zone-Setzeinrichtung
(S1 – S18),
die die zuerst erfasste Zone eines Lebewesens, das durch eine mehrwertige
Verarbeitung des Bildes erfasst ist, als die extrahierte Zone setzt;  eine
Suchzonensetzeinrichtung (S21 – S24),
die die Suchzone in der Nähe
der extrahierten Zone setzt; und  eine Lebewesen-Erkennungseinrichtung
(S25 – S37),
die nach Helligkeitsänderungen
in der Suchzone sucht und zusätzlich
zu einer leuchtenden Anzeige der extrahierten Zone auch für den Teil
der Suchzone, wo eine Helligkeitsänderung vorhanden ist, eine
aufleuchtende Anzeige für dasselbe
Lebewesen liefert.
Patent DE-10256950-B4 (DE)
Title: Fußgängerschutzsystem und Verfahren zum Schutz von Fußgängern
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-12-05
Granted: 2007-02-15
Abstract: Fußgängerschutzsystem
für ein
Fahrzeug, mit  – einer
Sensorik (14, 30) zum Erfassen einer durch einen Aufprall eines
Objekts (10) auf das Fahrzeug (12) bewirkten Deformation,  – Mitteln
(16) zum Auswerten der von der Sensorik (14, 30) gelieferten Signale,
so dass Informationen über
die Charakteristik des Aufpralls geliefert werden können, und
die unter Berücksichtigung
von Zeitinformation, die von der Sensorik (14, 30) erfasst wird,
eine Intrusionsgeschwindigkeit des Objekts (10) ermitteln können, und  – einer
Vorrichtung (130) zum Anheben einer Haube, insbesondere einer Motorhaube,
des Fahrzeugs (12), die in Abhängigkeit
der Informationen über
die Charakteristik des Aufpralls betätigt werden kann,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Mittel (16) zum Auswerten der bewirkten Deformationen eine Deformationsarbeit
ermitteln können,  – dass unter
Berücksichtigung
der Deformationsarbeit und der Intrusionsgeschwindigkeit ein die
Masse des Objekts (10) kennzeichnender Parameter ermittelbar ist
und  – dass
die Intrusionsgeschwindigkeit und die Masse des Objekts...
Patent DE-10297037-B4 (DE)
Title: Ausbreitungsmessvorrichtung und Ausbreitungsmessverfahren
Inventor: KIDO TAKASHI
IPC: G01N21/35
Filed: 2002-06-20
Granted: 2008-01-17
Abstract: Ausbreitungsmessvorrichtung
zum Messen von Ausbreitungscharakteristiken eines zu messenden Objekts
(10), welche aufweist:  eine erste Lichtquelle (24) zum Ausgeben
eines ersten optischen Signals mit einer ersten Frequenz;  eine
zweite Lichtquelle (22) zum Ausgeben eines zweiten optischen Signals
mit einer zweiten Frequenz;  eine Terahertzlicht-Ausgabeeinheit
(31) zum Erzeugen von Terahertzlicht mit einer Frequenz, die gleich
einer Differenz zwischen der ersten und der zweiten Frequenz ist,
durch Verwendung des ersten und zweiten optischen Signals, und Ausstrahlen
des Terahertzlichts zu dem zu messenden Objekt (10);  eine erste
Erfassungseinheit (14b) zum Erfassen des durch das zu messende Objekt
hindurchgehenden Terahertzlichts; und  eine Messeinheit (18)
zum Messen der Ausbreitungscharakteristiken des zu messenden Objekts
(10) auf der Grundlage des von der ersten Erfassungseinheit (14b)
erfassten Terahertzlichts,  gekennzeichnet durch  eine Bezugssignalquelle
(20) zum Erzeugen eines Bezugssignals;  eine Modulationseinheit
(26) zum Modulieren zumindest eines von dem ersten und zweiten optischen
Signal auf...
Patent DE-10303365-B4 (DE)
Title: Leiste für Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: MARX OLIVER
IPC: B60R13/04
Filed: 2003-01-29
Granted: 2012-05-24
Abstract: Leiste (1) zur Befestigung an einer Kraftfahrzeugkarosserie, wobei die Leiste (1) als ein endseitig abgeschlossenes Hohlprofil ausgeführt ist, umfassend eine Montagefläche (5), auf der in Längsrichtung der Leiste (1) eine Mehrzahl von zueinander beabstandeten Durchbrüchen (3) vorgesehen sind, die jeweils mindestens einen ersten und zweiten in Längsrichtung der Leiste (1) mittelbar oder unmittelbar nebeneinander angeordneten Abschnitt (6, 7) aufweisen, wobei der erste Abschnitt (6) in Querrichtung der Leiste (1) ausgedehnter ist als der zweite Abschnitt (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Erstreckung der beiden Abschnitte (6, 7) zueinander in Längsrichtung der Leiste (1) zumindest einzelner Durchbrüche (3) von dem einen Ende der Leiste (1) hin zu dem anderen Ende der Leiste (1) derart größer wird ist, dass die Leiste (1) abschnittsweise an der Kraftfahrzeugkarosserie anbringbar ist.
Patent DE-10311493-B4 (DE)
Title: Zweitakt-Dieselmotor
Inventor: ROSENLUND HANSEN
IPC: F01L9/10
Filed: 2003-03-15
Granted: 2005-01-05
Abstract: Zweitakt-Dieselmotor,
insbesondere Zweitakt-Großdieselmotor,
mit wenigstens einem mit Lufteinlassschlitzen (9) versehenen Zylinder
(1), in dem ein die Lufteinlassschlitze (9) steuernder Kolben (2)
bewegbar ist, der einen durch wenigstens ein Einspritzventil (8),
dem eine hydraulisch betätigbare
Einspritzpumpe (14) zugeordnet ist, mit Brennstoff beaufschlagbaren
Brennraum (7) begrenzt; der einen Abgasauslass (10) aufweist, der
durch ein mittels eines Hydraulikaggregats (13) betätigbares
Auslassventil (12) verschließbar
ist, wobei die Verbindungen des Hydraulikaggregats (13) des Auslassventils
(12) und der Einspritzpumpe (14) mit einer Druckmittelquelle (18) mittels
einer Steuerventilanordnung in Abhängigkeit von wenigstens einem
zugeordneten Motorsignal aktivierbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass dem Hydraulikaggregat (13) des Auslassventils (12) und der
Einspritzpumpe (14) ein gemeinsames Proportionalventil (21) zugeordnet ist,
das einen mit der Druckmittelquelle (18) verbundenen Eingang (22)
und einen mit dem Hydraulikaggregat (13) des Auslassventils (12)
verbundene Ausgang (24), sowie einen mit der Einspritzpumpe (14)
verbundenen Ausgang (23) aufweist, wobei diese Ausgänge (23,
24) in den Endphasen einer hin-...
Patent DE-10318580-B4 (DE)
Title: Verfahren und Empfänger zur gleichzeitigen Erfassung und Auswertung von mindestens zwei elektromagnetischen Signalen
Inventor: KUEHL CHRISTOPHER
IPC: B64G1/36
Filed: 2003-04-24
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur gleichzeitigen Erfassung und Auswertung von mindestens zwei
elektromagnetischen Signalen (8, 9) durch einen gemeinsamen Detektor (6),
wobei die Erfassung und Auswertung zumindest eines Strahlungsbild-Signals
(8, 9) erfolgt, gekennzeichnet durch die Schritte:  – Aufteilung
eines Eingangs-Strahlungsbildes (9) in mindestens zwei Teilbilder
(TB1, TB2, TB3, TB4),  – Projektion
der Teilbilder (TB1, TB2, TB3, TB4) auf einen Strahlungsdetektor
(6), wobei  – eine
Abbildung der Teilbilder (TB1, TB2, TB3, TB4) auf den Strahlungsdetektor
(6) derart erfolgt, dass Strahlungsintensitäten der Teilbilder (TB1, TB2,
TB3, TB4) aus der Bildmitte des Eingangs-Strahlungsbildes (9) an
den Rand des Strahlungsbildes (9) auf dem Detektor (6) projiziert werden.
Patent DE-10324160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Flansche aufweisende Luftkanalabschnitte
Inventor: KRUEGEL MEINFRIED
IPC: F24F13/02
Filed: 2003-05-22
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden von Flansche aufweisende Luftkanalabschnitte aus Blech,
Kunststoff o. dgl. mit einem Haltestück zum Umgreifen aneinanderstoßender,
gegen Luftaustritt abgedichteter, wulst- bzw. bördelartig geformter Flansche
der Luftkanalabschnitte, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltestück (1) einerends
mit einem eine Pressfläche
(19) aufweisenden Greifteil (4) zum Hintergreifen des ersten Flansches
(5) versehen ist und anderenends ein etwa mittig zum Greifteil angeordnetes
Widerlagerteil (7) mit einem eine hinterschnittene Rastkante (14)
besitzenden Einsteckschlitz (10) zum Einschieben einer gegen den
zweiten Flansch (17) drückenden,
keilförmigen
Rastleiste (2) aufweist, wobei das Widerlagerteil (7) gegenüber der
Achse (A-A) des Haltestückes unter
einem Winkel (γ)
auslenkend angeordnet ist und die Rastleiste (2) mit ihren Zähnen (20)
beim Einschieben über die
Rastkante (14) hinweg an dieser unlösbar verrastet, so dass die
Flansche (5, 17) gegeneinander pressend flächig abdichten.
Patent DE-10340875-B4 (DE)
Title: Relaisanschlussvorrichtung und Gehäusekomponente
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01R31/06
Filed: 2003-09-04
Granted: 2015-04-02
Abstract: Relaisanschlussvorrichtung (1) mit: mindestens einer Relaisadaptereinrichtung (4), welche jeweils eine Kontaktierungsöffnung (43) für einen Anschluss eines Relais aufweist; einer Trägerplatte (2), welche mindestens eine Ausnehmung (21) für eine Aufnahme der mindestens einen Relaisadaptereinrichtung (4) aufweist; und mit einem Stanzgitter (3) für einen Stromversorgungsanschluss, welches in die Trägerplatte (2) einsetzbar ist und mindestens eine der Kontaktierungsöffnung (43) der mindestens einen Relaisadaptereinrichtung (4) jeweils zugeordnete Kontaktierungsöffnung (32) aufweist.
Patent DE-10344352-B4 (DE)
Title: Bohrgerät und Verfahren zum Einbringen eines Bohrelementes in den Boden
Inventor: HARTHAUSER WERNER
IPC: E21B3/02
Filed: 2003-09-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Bohrgerät zum Einbringen
eines Bohrelements (50) in den Boden mit einem Drehantrieb (12),
welcher an einem Mast (14) zum Einbringen des am Mast (14) drehbar
und verschiebbar angeordneten Bohrelementes (50) gelagert ist, und
mit einer Verdreheinrichtung (30), welche eine Spannzange (32) aufweist,
die mittels mindestens einem Stellzylinder (35, 36) verdrehbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Verdreheinrichtung (30) am Mast (14) über ein Haltelager
(40) befestigt ist und zur Drehmomentunterstützung mit dem vom Drehantrieb
(12) angetriebenen Bohrelement (50) in Eingriff bringbar ist und  dass
durch das Haltelager (40) die Spannzange (32) in Bohrrichtung verschwenkbar
und/oder verfahrbar ist.
Patent DE-10345283-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für elektromotorisch angetriebene Modellbahn-Lokomotiven
Inventor: GIESEN FRANZ
IPC: A63H19/10
Filed: 2003-09-30
Granted: 2008-10-30
Abstract: Antriebssystem
für elektromotorisch angetriebene
Lokomotiven schienengebundener Modellbahnen mit einer Stromversorgung
des Modellbahn-Lokomotivmotors (12) über die Schienen (10, 11),
wobei die Lokomotive einen Hilfs-Energiespeicher (16) aufweist,
der beim Auftreten eines Kontaktproblems zwischen Rad/Schiene aktiviert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die digital betriebene Lokomotive
einen Lokomotivdecoder (17) mit einer Stromunterbrechungserkennung
aufweist, die die Schienenspannung misst und bei erkannter Unterbrechung
der Stromversorgung den Energiespeicher (16) nach dem Konzept einer
unterbrechungsfreien spannungsstabilen Stromversorgung zum unbeeinträchtigten
Weiterlauf des Motors (12) aktiviert, und dass dann, wenn der Kontakt
Rad/Schiene wieder hergestellt ist, der elektrische Hilfs-Energiespeicher
(16) deaktiviert und wieder aufgefüllt wird.
Patent DE-10349821-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: LICHER KLAUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2003-10-24
Granted: 2005-11-24
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem beweglichen Dach (2), das zumindest in einem Teilbereich
einen flexiblen Dachbezug (4) aufweist, der mit einem Teilabschnitt
seines Außenrands
(6) über
zumindest eine Halteleiste (11) an zumindest einem Rahmenteil (7;
8) eines Dachgestells (3) gehalten ist, wobei die Halteleiste (11)
in Verbindungsstellung im wesentlichen parallel zu einem Rahmenteil
(7; 8) des Dachgestells (3) verläuft
und an diesem gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteleiste
(11) mit dem Rahmenteil (7; 8) über
eine Bewegung mit einer parallel zu deren Erstreckung verlaufenden
Bewegungskomponente (15) verbindbar ist.
Patent DE-10357538-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät mit verbesserter Lampenüberwachung
Inventor: LUSCH ANDREAS
IPC: H05B41/298
Filed: 2003-12-10
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorschaltgerät (1) für eine Gasentladungslampe, mit einer Spannungserzeugungseinrichtung (8), an die die Gasentladungslampe (2) angeschlossen und über die die Gasentladungslampe (2) mit Wechselstrom versorgt ist, mit einer Abschalteinrichtung (27), die mit der Spannungserzeugungseinrichtung (8) verbunden ist um diese bei Vorliegen einer unzulässigen Lampenbetriebsart abzuschalten, mit einer Mittelwerterfassungsschaltung (33), die an die Gasentladungslampe (2) angeschlossen ist um die an der Gasentladungslampe (2) anstehende Spannung abzugreifen und einen Spannungsmittelwert zu erzeugen und die mit der Abschalteinrichtung (27) verbunden ist um ein Abschaltsignal an die Abschalteinrichtung (27) zu senden, wenn der erfasste Spannungsmittelwert um mehr als einen zulässigen Toleranzwert von einem vorgegebenen Wert abweicht, mit einer die an der Gasentladungslampe (2) anliegende Spannung abgreifende Spannungserfassungsschaltung (21), an die ein Schwellwertschalter (25) angeschlossen ist, der der Deaktivierung der Spannungserzeugungseinrichtung (8) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelwerterfassungsschaltung (33) und die Spannungserfassungsschaltung (21) zum Abgriff der Lampenspannung einen gemeinsamen Spannungsteiler (22) aufweisen, der zumindest drei ohmsche Widerstände enthält, die in Reihe geschaltet sind, wobei ein erster Spannungsabgriff (U1) in der Spannungserfassungsschaltung (21) zu einem Gleichrichter (23) führt, der mit einem Zeitgeberglied (24) verbunden ist, und wobei an einem unteren Spannungsteilerpunkt eine Spannung (U4) zur Erfassung eines Gleichanteils ansteht.
Patent DE-10358308-B4 (DE)
Title: Holhlkammerrohr
Inventor: SEIDEL UWE
IPC: B21C23/14
Filed: 2003-12-10
Granted: 2005-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hohlkammerrohr, welches als Leichtbaukörper doppel- oder auch mehrwandig ausgebildet ist und zwischen seinem Außen- und Innenmantel als Stützkonstruktion in Längsrichtung des Rohres rippenartige, gerade Verstrebungen nach der Art eines Fachwerkes enthält. Durch Biegesteifigkeit und Zerreißfestigkeit bei gleichzeitig geringem Eigengewicht ist das erfindungsgemäße Hohlkammerrohr insbesondere auch als Rahmenrohr für Fahrräder, Erzeugnisse der Kfz-, Luft- und Raumfahrttechnik geeignet.