baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020213232-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit mindestens einer Betätigungseinheit
Inventor: ESENWEIN FLORIAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere Handschleifmaschine, bevorzugt Exzenterschleifer oder Schwingschleifer, mit einem zumindest teilweise als Griffbereich ausgebildeten ersten Gehäuseteil (12) und mit einer Antriebseinheit (14), wobei die Antriebseinheit (14) im ersten Gehäuseteil (12) angeordnet ist und mit einer am ersten Gehäuseteil (12) angeordneten Betätigungseinheit (16). Es wird vorgeschlagen, dass die Betätigungseinheit (16) ein Betätigungselement (18) und ein Federelement (20) aufweist, wobei das Betätigungselement (18) drehbar in dem als Griffbereich ausgebildeten ersten Gehäuseteil (12) gelagert ist.
Patent DE-102020214782-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung, Messverfahren und Verfahren zum Kalibrieren der Messvorrichtung
Inventor: KRUMREY BERND
IPC: G01N27/416
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (1) mit einem 2- oder 3-Elektrodensystem (2) zur Bestimmung von Chlorat in Wasser, die sich dadurch auszeichnet, dass die Messvorrichtung (1) weiterhin mindestens zwei Sensoren (3, 3', 3'') enthält, ausgewählt unter Temperatursensor, pH-Messsonde, Durchflussmesser, Trübungsmesser, Messsonde für Chlor, Messsonde für Chlorit, Messsonde für Hypochlorit, Messsonde für Chlordioxid, Messsonde für die Leitfähigkeitsmessung, RedOx-Messsonde und Messsonde für ein Biozid, wobei die Sensoren(3, 3', 3'') zusammen in einer Messkammer (4) vorliegen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Nachweis von Chlorat mit dieser Messvorrichtung. Schließlich wird ein Verfahren zum Kalibrieren der Messvorrichtung 1 beschrieben.
Patent DE-102021000478-A1 (DE)
Title: Maskenbelichtungsverfahren, transparente, leitfähige Metallisierung und Pigment
Inventor: HOFFMÜLLER WINFRIED
IPC: H01L51/48
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maskenbelichtungsverfahren, umfassend die folgenden Schritte:
 - das Bereitstellen eines Trägersubstrats;
 - das drucktechnische Aufbringen einer vollflächigen, durch Strahlung vernetzbaren Waschfarbenschicht auf das Trägersubstrat;
 - das Beaufschlagen der durch Strahlung vernetzbaren Waschfarbenschicht in definierten Bereichen mit Strahlung mittels einer Bestrahlungsmaske, sodass die Waschfarbe in den definierten Bereichen ausgehärtet wird;
 - das Aufbringen einer vollflächigen Metallisierung;
 - das Entfernen der nicht mit Strahlung beaufschlagten Waschfarbe außerhalb der definierten Bereiche zusammen mit dem darauf vorliegenden Metall mittels eines Lösungsmittels, sodass das erhaltene Trägersubstrat so beschaffen ist, dass es lediglich in definierten Bereichen ausgehärtete Waschfarbe mit darauf aufgebrachtem Metall aufweist.
Patent DE-102021000484-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: STRÖLIN MARC
IPC: F16C33/10
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuggetriebe (5) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug, mit wenigstens einer schaltbaren Stirnrad-Getriebestufe (20), welche durch wenigstens ein Festrad (22, 23) und wenigstens ein Losrad (24, 25) gebildet wird, wobei das Losrad (24, 25) auf einer Getriebewelle (6) gelagert ist und für die Lagerung des Losrads (24, 25) eine Gleitlager-Buchse (30) aus Kunststoff vorgesehen ist, welche sich im Wesentlichen vollständig über eine axiale Breite (26) des Losrads (24, 25) erstreckt, wobei zwischen einer Gleitoberfläche (32) der Gleitlager-Buchse (30) und der Getriebewelle (6) ein Lagerspiel vorgesehen ist und wobei die Gleitoberfläche (32) Querschmiernuten (34) aufweist.
Patent DE-102021003258-A1 (DE)
Title: Schaltbare Welle für ein Getriebe
Inventor: HELLENBROICH GEREON
IPC: B62M11/14
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schaltbare Welle für ein Getriebe, umfassend einen Betätigungskolben und zumindest zwei Sperrklinken, wobei die Sperrklinken durch den Betätigungskolben aktuierbar sind und in einem verriegelnden Zustand ein verdrehbar auf der Welle angeordnetes Losrad an einem Verdrehen gegenüber der Welle in zumindest einer Richtung hindern, ein Antriebssystem für ein Leichtfahrzeug und ein Leichtfahrzeug.Die erfindungsgemäße schaltbare Welle (6) für ein Getriebe (2), wobei zumindest zwei schaltbare Losräder (31,32,33,34,35,36) des Getriebes (2) verdrehbar nebeneinander auf der schaltbaren Welle (6) angeordnet sind, umfasst einen Betätigungskolben (23,24) und zumindest zwei Sperrklinken (39,40,41,42), wobei- der Betätigungskolben (23,24) koaxial in der schaltbaren Welle (6) angeordnet ist,- der Betätigungskolben (23,24) in axialer Richtung der schaltbaren Welle (6) verschiebbar ausgeführt ist,- die Sperrklinken (39,40,41,42) in der schaltbaren Welle (6) angeordnet sind,- die Sperrklinken (39,40,41,42) ausgebildet sind, jeweils ein Losrad (31,32,33,34,35,36) zu verriegeln oder zu entriegeln und- die Sperrklinken (39,40,41,42) durch den Betätigungskolben (23,24) aktuierbar sind, so dass die Sperrklinken (39,40,41,42) abhängig von der axialen Position des Betätigungskolbens (23,24) jeweils ein Losrad (31,32,33,34,35,36) verriegeln oder entriegeln und- die Sperrklinken (39,40,41,42) in einem verriegelnden Zustand ein Losrad (31,32,33,34,35,36) an einem Verdrehen gegenüber der schaltbaren Welle (6) in zumindest einer Richtung hindern.
Patent DE-102021003586-A1 (DE)
Title: Batterieelektrisches Fahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: NISCH ALEXANDER
IPC: B60L50/51
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines batterieelektrischen Fahrzeugs mit einer elektrischen Maschine (2) zum Antrieb des Fahrzeugs und einem Inverter zum Ansteuern der elektrischen Maschine (2), wobei im Inverter entstehende Verluste zum Heizen eines Innenraums des Fahrzeugs und/oder zum Temperieren einer Batterie und/oder zum Temperieren von Getriebeöl verwendet werden, wobei der Inverter eine Mehrzahl von Leistungshalbleitern (1) umfasst, die mittels jeweils eines Gatetreibers (2) angesteuert werden, wobei der Gatetreiber (2) eine variabel einstellbare Stromquelle (4) aufweist, die so eingestellt wird, dass eine Schaltflanke des Leistungshalbleiters (1) verstellt wird, um eine gewünschte Verlustleistung (PTransistor) des Leistungshalbleiters (1) zu erzielen.
Patent DE-102021005739-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe mit elektrischer Lenkunterstützung
Inventor: FEHRENBACH NORBERT
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkgetriebe mit elektrischer Lenkunterstützung, umfassend eine in einem Lenkstangengehäuse (5) axial beweglich geführte Lenkstange (3) und eine Vorrichtung zur Begrenzung eines Lenkhubes (21, 29, 17), die mit einem Endanschlag (23, 25) in einer Wirkverbindung steht. Bei einem Lenkgetriebe, welches eine konstruktiv möglichst einfache, ohne Softwareänderungen anpassbare und effektive Lenkung ermöglicht, ist die Begrenzungsvorrichtung durch mindestens einen Sensor (21, 29) gebildet, der in einer seitlichen Öffnung (19) des Lenkstangengehäuses (5) angebracht ist und mit den, den Endanschlag kennzeichnenden Merkmalen (23, 25) der Lenkstange (3) zusammenwirkt, wobei der mit der elektrischen Lenkunterstützung (13) in Kontakt stehende Sensor (21, 29) bei Erkennung des Endanschlages der Lenkstange (3) die Lenkunterstützung (17) stark reduziert und diese wieder in Gang setzt, wenn der Lenkhub sich wieder in vordefinierten Grenzen befindet.
Patent DE-102021006178-A1 (DE)
Title: Vormaterial für ein faserverstärktes Werkstück
Inventor: MACK OLIVER
IPC: B32B5/24
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vormaterial (12) für faserverstärkte Werkstücke (8), wobei das Vormaterial (12) ein Fasermaterial (13) zur Verstärkung der Werkstücke (8) umfasst, wobei das Fasermaterial (13) in unverarbeitetem Vormaterial (12) in einem nicht mit Harz (81) getränkten Zustand ist. Zur einfacheren und effektiveren Herstellung von Werkstücken (8) aus Faserverbundwerkstoff wird vorgeschlagen, dass das Fasermaterial (13) oberflächlich mit einem Fixiermaterial (14) verbunden ist, sodass Fasern (131) in dem Fasermaterial (13) durch das Fixiermaterial (14) zueinander fixiert sind.Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Vormaterials (12) und eine Herstellvorrichtung zum Herstellen eines solchen Vormaterials (12). Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Handhaben eines Zuschnitts (121), ein Verfahren zum Lagern von Zuschnitten (121), ein Verfahren zum Zuschneiden eines Zuschnitts (121), ein Verfahren zum Auf- oder Einlegen eines Zuschnitts (121) auf oder in eine Form (9), ein Verfahren zum Herstellen eines Werkstücks (8) aus Verbundwerkstoff und ein Werkstück (8) aus Verbundwerkstoff.
Patent DE-102021006558-A1 (DE)
Title: Bandabstandsreferenz-schaltung
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G05F3/20
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Bandabstandsreferenz-Schaltungen umfassend eine Bandabstandsreferenz-Kernschaltung (210). Die Bandabstandsreferenz-Kernschaltung (210) umfasst einen ersten Bipolartransistor (212) mit einer ersten Emitterstromdichte und einer ersten Basis-Emitter-Spannung, einen zweiten Bipolartransistor (214) mit einer zweiten Emitterstromdichte, die kleiner ist als die erste Emitterstromdichte, und mit einer zweiten Basis-Emitter-Spannung, einen Widerstand (216), der mit dem Emitter des zweiten Bipolartransistors (214) verbunden ist, und eine Differenzverstärkerschaltung (218; 518), die ausgebildet ist, um erste und zweite Emitterströme durch den ersten und zweiten Bipolartransistor zu steuern, sodass sich eine Summe aus der zweiten Basis-Emitter-Spannung und einem Spannungsabfall über dem Widerstand der ersten Basis-Emitter-Spannung annähert. Die Bandabstandsreferenz-Schaltungen umfassen ferner eine erste Replika-Schaltung (220) umfassend einen ersten Replika-Bipolartransistor (222), der einen Arbeitspunkt des ersten Bipolartransistors (212) der Bandabstandsreferenz-Kernschaltung (210) nachbildet, wobei die erste Replika-Schaltung (220) ausgebildet ist, um einen Basisstrom des ersten Replika-Bipolartransistors (222) mit dem Emitter des ersten Bipolartransistors (212) der Bandabstandsreferenz-Kernschaltung zu koppeln, und eine zweite Replika-Schaltung (230) umfassend einen zweiten Replika-Bipolartransistor (234), der einen Arbeitspunkt des zweiten Bipolartransistors (214) der Bandabstandsreferenz-Kernschaltung (210) nachbildet, wobei die zweite Replika-Schaltung (230) ausgebildet ist, um einen Basisstrom des zweiten Replika-Bipolartransistors (234) mit dem Emitter des zweiten Bipolartransistors (214) der Bandabstandsreferenz-Kernschaltung (210) zu koppeln.
Patent DE-102021101198-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung
Inventor: Wei jia-lin
IPC: H01L21/312
Filed: 2021-01-21
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung umfasst ein Ausbilden einer Mehrschicht-Photoresiststruktur mit einem metallhaltigen Photoresist über einem Substrat. Die Mehrschicht-Photoresiststruktur weist zwei oder mehr metallhaltige Photoresistschichten mit unterschiedlichen physischen Parametern auf. Der metallhaltige Photoresist ist ein Reaktionsprodukt eines ersten Vorläufers und eines zweiten Vorläufers, und jede Schicht der Mehrschicht-Photoresiststruktur wird unter Verwendung unterschiedlicher Photoresist-Ausbildungsparameter ausgebildet. Die unterschiedlichen Photoresist-Ausbildungsparameter sind eines oder mehrere, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus dem ersten Vorläufer, einer Menge des ersten Vorläufers, dem zweiten Vorläufer, einer Menge des zweiten Vorläufers, einer Zeitdauer für jeden Photoresistschicht-Ausbildungsvorgang und den Erwärmungsbedingungen der Photoresistschichten. Die Mehrschicht-Photoresiststruktur wird selektiv mit aktinischer Strahlung belichtet, um eine vorläufige Struktur auszubilden, und die vorläufige Struktur wird entwickelt, indem Entwickler auf die selektiv belichtete Mehrschicht-Photoresiststruktur aufgebracht wird, so dass die Struktur ausgebildet ist.
Patent DE-102021105339-A1 (DE)
Title: Schaltschrank für eine elektrische Umrichterbaugruppe
Inventor: REISINGER ERWIN
IPC: H02B1/30
Filed: 2021-03-05
Abstract: Schaltschrank (1) für eine elektrische Umrichterbaugruppe (4), umfassend eine Rahmenkonstruktion (2) mit einer Rückwand (3), eine Umrichterbaugruppe (4) mit einer Gleichspannungsseite und einer Wechselspannungsseite, Gleichstromschienen (5) und Wechselstromschienen (6), wobei in der Rückwand (3) zumindest eine Ausnehmung (7) vorgesehen ist, um eine direkte Kontaktierung der Wechselstromschienen (6) oder der Gleichstromschienen (5) durch externe Stromleitungen zu ermöglichen, und an der Rückwand (3) Befestigungsmittel (12) zur direkten Anordnung des Schaltschranks an einer externen elektrischen Maschine (11) vorgesehen sind.
Patent DE-102021106773-A1 (DE)
Title: Stossdämpfende kosmetikpackung
Inventor: HWANG ROGER
IPC: A45D33/04
Filed: 2021-03-19
Abstract: Eine Kosmetikpackung für ein festes oder halbfestes kosmetisches Produkt. Die Kosmetikpackung weist einen Deckel und eine Basisanordnung auf, wobei die Basisanordnung eine Basis, einen Rahmen, ein stoßabsorbierendes Element und mindestens eine Kosmetikschale aufweist. Das stoßabsorbierende Element ist in einem Hohlraum der Basis angeordnet. Das stoßabsorbierende Element ist mit der Basis gekoppelt und ist mit der mindestens einen Kosmetikschale gekoppelt, so dass ein auf die Kosmetikpackung einwirkender Stoß von der mindestens einen Kosmetikschale isoliert wird. Das stoßdämpfende Element ist verformbar und weist einen hohlen rohrförmigen Körper auf, der eine zentrale Bohrung aufweist, die sich zwischen einem oberen Flansch und einem unteren Flansch des stoßdämpfenden Elements erstreckt.
Patent DE-102021108266-A1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung zur Befestigung eines Zusatzgerätes sowie Befestigungsringe einer Adaptervorrichtung
Inventor: WALTER REIMUND
IPC: G02B23/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Eine Adaptervorrichtung (1) zur Befestigung eines Zusatzgeräts(2), insbesondere eines Nachtsichtgerätes oder eines Wärmebildgerätes, an einem Okularabschnitt (27) oder einem Objektivabschnitt (28) eines Fernrohrs (3), insbesondere eines Zielfernrohrs, beinhaltet einen ersten Befestigungsring (4), welcher einen ersten Befestigungsabschnitt (5) zur Befestigung der Adaptervorrichtung (1) an dem Fernrohr (3) aufweist und welcher zur Aufnahme auf einem Außenumfang (6) des Okularabschnitts (27) oder des Objektivabschnitt (28) des Fernrohrs (3) vorgesehen ist, und einen zweiten Befestigungsabschnitt (7) zur Befestigung der Adaptervorrichtung (1) an dem Zusatzgerät (2). Die Adaptervorrichtung (1) ist teilbar ausgebildet und umfasst einen zweiten Befestigungsring (9), welcher den zweiten Befestigungsabschnitt (7) aufweist. Der erste und der zweite Befestigungsring (4, 9) sind mittels eines Schnellverschlusses (10) lösbar miteinander verbindbar.
Patent DE-102021110932-A1 (DE)
Title: Batterie-elektrisch unterstütztes schleppkonzept
Inventor: BUCKNOR NORMAN K
IPC: B60L50/60
Filed: 2021-04-28
Abstract: Ein System zur Erweiterung des Schleppbereichs und der Manövrierfähigkeit eines Kraftfahrzeugs während eines Schleppvorgangs umfasst ein batterieelektrisches Fahrzeug (BEV) mit einem Fahrzeug-Energiepaket, das dem BEV Betriebsenergie zuführt. Ein angetriebener Anhänger ist lösbar mit dem BEV verbunden. Ein Anhängermodul ist mit dem angetriebenen Anhänger versehen, wobei das Anhängermodul die Verbindung zwischen dem angetriebenen Anhänger und dem BEV herstellt. Eine Antriebseinheit ist mit dem angetriebenen Anhänger versehen und steht mit dem Anhängermodul und dem BEV über das Anhängermodul in Verbindung. Die Antriebseinheit verbessert den Start des BEV und unterstützt das BEV bei der Beschleunigung.
Patent DE-102021112329-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Manipulation einer Nachricht eines Bussystems durch ein Steuergerät eines Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: WEINER MICHAEL
IPC: B60W50/04
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Manipulation einer Nachricht eines Bussystems durch ein Steuergerät des Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Empfangen einer ersten Nachricht von einem ersten Steuergerät durch das Steuergerät; Empfangen einer zweiten Nachricht von einem zweiten Steuergerät durch das Steuergerät; Bestimmen eines Systemzustands des Fahrzeugs in Abhängigkeit der zweiten Nachricht von dem zweiten Steuergerät durch das Steuergerät; Plausibilisieren eines Inhalts der ersten Nachricht unter Verwendung des bestimmten Systemzustand des Fahrzeugs durch das Steuergerät zum Erkennen der Manipulation der ersten Nachricht; und ein Bereitstellen einer Alarmnachricht von dem ersten Steuergerät an einen fahrzeugexternen Server, falls der Inhalt der ersten Nachricht nicht plausibel ist.
Patent DE-102021113178-A1 (DE)
Title: Techniken für zugriff auf komprimierte daten und ihre statusinformationen sowie nutzung der daten und statusinformationen
Inventor: RANGAN RAM
IPC: G06F13/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Einige Systeme komprimieren Daten, die von einer Benutzermodus-Software verwendet werden, ohne dass die Benutzermodus-Software weiß, dass eine Komprimierung stattfindet. Um diese Illusion aufrechtzuerhalten, verhindern solche Systeme, dass die Benutzermodus-Software die zugrunde liegenden komprimierten Zustände der Daten kennt und/oder darauf zugreift. Während ein solcher Ansatz proprietäre Komprimierungstechniken, die in solchen Systemen verwendet werden, davor schützt, entschlüsselt zu werden, limitieren solche Beschränkungen die Fähigkeit der Benutzermodus-Software, die zugrunde liegenden komprimierten Formen der Daten auf neue Art zu verwenden. Hier werden verschiedene Verfahren vorgestellt, die es Benutzermodus-Software ermöglichen, entweder direkt oder indirekt auf die zugrunde liegenden komprimierten Zustände der Daten zuzugreifen. Solche Verfahren können beispielsweise angewandt werden, damit unterschiedliche Benutzermodus-Software auf einem einzigen System oder auf mehreren Systemen Daten im zugrunde liegenden Komprimierungsformat des Systems/der Systeme austauschen kann, selbst wenn die Benutzermodus-Software das Komprimierungsformat nicht entschlüsseln kann.
Patent DE-102021119012-A1 (DE)
Title: Platooning-steuerungsvorrichtung, server und verfahren
Inventor: HONG JEONG KI
IPC: B60W30/165
Filed: 2021-07-22
Abstract: Eine Platooning-Steuerungsvorrichtung (100), ein Server (200) und ein Verfahren dafür werden bereitgestellt. Die Steuerungsvorrichtung für das Platooning weist einen Prozessor (150), der automatisch einen Platooning-Vorgang durchführt, und einen Speicher (140) auf, der die vom Prozessor (150) erhaltenen Daten und einen vom Prozessor (150) ausgeführten Algorithmus speichert. Der Prozessor (150) ermittelt eine Wahrscheinlichkeit, dass ein vorausfahrendes Fahrzeug während des Platoonings einen Zug bilden wird und steuert einen Fahrzeugabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug in Abhängigkeit von einem Zustand des vorausfahrenden Fahrzeugs, wenn es für das vorausfahrende Fahrzeug möglich ist, einen Zug bilden zu können, und ermittelt eine Wahrscheinlichkeit, dass ein nachfolgendes Fahrzeug während des Platoonings einen Zug bilden wird und überträgt Platooning-Informationen an das nachfolgende Fahrzeug in Abhängigkeit von einer Rolle eines Host-Fahrzeugs, wenn es für das nachfolgende Fahrzeug möglich ist, einen Zug bilden zu können.
Patent DE-102021120539-A1 (DE)
Title: Alarm-Peripheriegerät
Inventor: PIEDBOIS JULIEN
IPC: G08B17/00
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Alarm-Peripheriegerät (10) mit einem Sensor (12), einer Energiespeichervorrichtung (14), einer photovoltaischen Zelle (16) und einer Steuereinheit (18), wobei die Steuereinheit (18) ein Branderkennungsmodul (20) aufweist, das zur Erzeugung eines Feueralarms geeignet ist.
Patent DE-102021129996-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren einer Fahrzeugbatterie
Inventor: BINDER MATTHIAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Temperieren einer Fahrzeugbatterie (100), bevorzugt einer mehrere Batteriezellen umfassende Primärenergiebatterie (100) eines Elektrofahrzeugs, umfassend eine sich in einer Hauterstreckungsebene (4) erstreckende, im Wesentlichen plattenförmige Oberschale (6) und eine sich an die Oberschale (6) quer zur Haupterstreckungsebene (4) anschließende, sich in der Hauterstreckungsebene (4) erstreckende, im Wesentlichen plattenförmige Unterschale (7), wobei die Oberschale (6) und die Unterschale (7) einen mit einem Temperierfluid durchströmten Strömungsraum (8) umschließen, wobei der Strömungsraum (8) zumindest zwei von einem gemeinsamen Zulauf (11) gespeiste und in einen gemeinsamen Ablauf (12) mündende, durch das Temperierfluid parallel durchflossene Kammern (9) umfasst, wobei im Bereich des gemeinsamen Zulaufs (11) und/oder im Bereich des gemeinsamen Ablaufs (12) Leitstrukturen (16) zum Leiten und/oder Unterteilen des Temperierfluidstromes angeordnet sind, und/oder in den zumindest zwei Kammern (9) in den Strömungsraum (8) senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung (4) hervorstehende Erhebungen (20) und/oder Vertiefungen (22) zum Umlenken des Temperierfluids angeordnet ist, wobei eine Anzahl von Erhebungen (20) pro Flächeneinheit und/oder eine Form der Erhebungen (20) und/oder Vertiefungen (22) von Kammer (9) zu Kammer (9) unterschiedlich ist; sowie eine eine derartige Vorrichtung aufweisende Fahrzeugbatterie (100).
Patent DE-102021200794-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug mit Ladungssicherungssystem
Inventor: SAIDI SEMI
IPC: G08B13/194
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem für einen Laderaum 16 eines Lastkraftwagens (10) mit einem Lasermessstrahl (26), welcher drehend um eine zur Erstreckungsrichtung des Lasermessstrahls (26) quer verlaufende Drehachse (24) einen Überwachungsbereich (48) zur Erkennung von in den Überwachungsbereich (48) eindringenden Personen und/oder Objekten ausbildet.
Patent DE-102021201010-A1 (DE)
Title: LiDAR-System und Verfahren eines Abtastens einer Umwelt
Inventor: KAMIL MUSTAFA
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-02-04
Abstract: Offenbart wird ein LiDAR-System (1), das dafür eingerichtet ist, einen Lichtstrahl in eine Umwelt auszusenden, um eine Umwelt mit dem Lichtstrahl abzutasten. Das LiDAR-System (1) ist dafür eingerichtet, zum Abtasten unterschiedlicher Regionen von Interesse in der Umwelt eingestellt zu werden.Offenbart wird weiter ein Verfahren eines Abtastens einer Umwelt mittels eines LiDAR-Systems (1), wobei das LiDAR-System (1) einen Lichtstrahl in die Umwelt aussendet, um die Umwelt mit dem Lichtstrahl abzutasten. Das Verfahren umfasst Einstellen des LiDAR-Systems (1) auf unterschiedliche Regionen von Interesse in der Umwelt.
Patent DE-102021201949-A1 (DE)
Title: Gargutschublade
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: F24C15/16
Filed: 2021-03-01
Abstract: Gargutschublade (5), aufweisend einen aus einem Schubladengehäuse (60) horizontal ausfahrbaren Tragrahmen (30), eine in den Tragrahmen (30) einsetzbare Gargutaufnahmewanne (20), die eine oberseitige Beschickungsöffnung (20a) aufweist, und einen Deckel (28) zum Abdecken der Beschickungsöffnung (20a), wobei der Deckel (28) dergestalt in Verfahrrichtung des Tragrahmens (30) horizontal auf dem Tragrahmen (30) verschieblich ist, dass er bei ausgefahrenem Tragrahmen (30) aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verschiebbar ist, in welcher er in das Schubladengehäuse (60) eingeschoben ist, und dass er bei ausgefahrenem Tragrahmen (30) und geöffneter Stellung durch Einfahren des Tragrahmens (30) in das Schubladengehäuse (60) in seine geschlossene Stellung verschiebbar ist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Gargutschubladen in Form von Dampfbehandlungsschubladen von Haushalts-Dampfgargeräten.