baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021128652-A1 (DE)
Title: Druckplatte zur Abgabe einer Druckfarbe, Drucksystem und Verfahren zum Bedrucken eines Objekts
Inventor: JIAMIN LE
IPC: B41F17/22
Filed: 2021-11-03
Abstract: Druckplatte (1) zur Abgabe einer Druckfarbe (2) an ein Gummituch (3) zum Bedrucken einer Objektoberfläche (4), wobei die Druckplatte (1) eine Mehrzahl von Erhebungen (5) aufweist, die sich ausgehend von einer Grundfläche (6) der Druckplatte (1) in einer zur Grundfläche (6) orthogonalen Richtung (7) erstrecken, wobei jede Erhebung (5) eine mit der Druckfarbe (2) beaufschlagbare Druckfläche (8) aufweist, mit der die Druckplatte (1) das Gummituch (3) zur Übertragung der Druckfarbe (2) kontaktiert, wobei zumindest eine der Druckflächen (8) einen ersten Bereich (9) mit einer ebenen Oberfläche (10) sowie mindestens einen zweiten Bereich (11) mit einer konkav ausgeführten Oberfläche (10) umfasst, wobei der erste Bereich (9) den mindestens einen zweiten Bereich (11) vollumfänglich umschließt.
 Drucksystem (19) und Verfahren zum Bedrucken eines Objekts (20).
Patent DE-102021128695-A1 (DE)
Title: Herstellung von Ketonen aus Carbonsäuren
Inventor: HEIDEMANN THOMAS
IPC: C07C45/41
Filed: 2021-11-04
Abstract: Ketone werden aus Carbonsäuren in Gegenwart eines Katalysator-Formkörpers hergestellt. Der Katalysator umfasst Zirkoniumdioxid und ein oder mehrere Metalloxide der ersten oder zweiten Hauptgruppe des Periodensystems. Der Katalysator-Formkörper weist eine durchgehende Öffnung auf, die von einem festen Wandbereich mit einer Wanddicke von weniger als 2 mm umgeben ist. Der Katalysator weist eine erhöhte mechanische Stabilität auf, ohne dabei die Anfangsaktivität zu beeinträchtigen.
Patent DE-102021129975-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für einen Spülkasten und Spülkasten für eine Sanitäreinrichtung
Inventor: HEITKAMP HENDRIK
IPC: E03D5/00
Filed: 2021-11-17
Abstract: Filtereinrichtung (1) für einen Spülkasten (2), zumindest aufweisend:
 - ein Gehäuse (6) mit einem ersten Zulauf (7) für ein Rohwasser (4), einem zweiten Zulauf (8) für ein Spülwasser (9), einem ersten Auslass (10) für ein Reinwasser (11) und einem zweiten Auslass (12) für das Spülwasser (9);
 - einen in dem Gehäuse (6) zwischen zwei Betriebsstellungen (13, 14) beweglich angeordneten Ventilkörper (15) mit einem Ventilgehäuse (16), das in eine erste Kammer (17) und eine zweite Kammer (18) aufgeteilt ist, wobei die Kammern (17, 18) durch einen ersten Filter (19) zum Filtern des Rohwassers (4) zu dem Reinwasser (11) voneinander getrennt sind, wobei das Ventilgehäuse (16) in der ersten Kammer (17) einen ersten Durchlass (20) und einen zweiten Durchlass (21) und in der zweiten Kammer (18) einen dritten Durchlass (22) und einen vierten Durchlass (23) aufweist.
 Zudem wird ein Spülkasten (18) mit einer solchen Filtereinrichtung (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021130183-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, Steuergerät und Bremsanlage
Inventor: KOETH BORIS
IPC: B60T7/14
Filed: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Bremsanlage (1) ein von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs betätigbares Bremspedal, ein mit dem Bremspedal koppelbaren oder gekoppelten Bremskraftverstärker (3), ein mit dem Bremskraftverstärker (3) koppelbaren oder gekoppelten und mit Hydraulikfluid versorgbaren Bremszylinder, wie Hauptbremszylinder, und eine zwischen dem Bremszylinder und wenigstens einer Radbremse (4) wirksame hydraulische Anordnung (2) aufweist, wobei das Verfahren zumindest den Schritt umfasst:Entkoppeln, insbesondere hydraulisches Entkoppeln, des Bremspedals von der zumindest einen Radbremse (4) mittels der hydraulischen Anordnung (2), sowie Computerprogrammprodukt, Steuergerät bzw. System mit mehreren Steuergeräten und Bremsanlage (1).
Patent DE-102021131168-A1 (DE)
Title: Schaltung zur externen Leistungsversorgung von Authentifizierungs- und Motorhaubenentriegelungssystemen in Fahrzeugen ohne Türschlüsselzylinder
Inventor: LAZARINI MARCELO
IPC: B60R25/40
Filed: 2021-11-27
Abstract: Ein System enthält eine erste Schaltung, ein Authentifizierungsmodul und ein Entriegelungsmodul. Die erste Schaltung ist dafür konfiguriert, von einer Leistungsquelle, die sich außerhalb eines Fahrzeugs befindet, Leistung zuzuführen, wenn eine Batterie des Fahrzeugs ausfällt. Das Authentifizierungsmodul ist dafür konfiguriert, die Leistung von der ersten Schaltung zu empfangen und den Zugang zu dem Fahrzeug zu autorisieren. Das Entriegelungsmodul ist dafür konfiguriert, die Leistung von der ersten Schaltung zu empfangen und in Ansprechen darauf, dass das Authentifizierungsmodul den Zugang zu dem Fahrzeug autorisiert, eine Motorhaube und/oder eine Tür und/oder einen Kofferraum des Fahrzeugs zu entriegeln.
Patent DE-102021200832-A1 (DE)
Title: Technische Anlage und Zwischengerät für eine technische Anlage
Inventor: DEMIRCI YASIN
IPC: B61C17/12
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Zwischengerät (20) mit einer ersten internetprotokollkompatiblen Anschlussseite (21) und einer zweiten internetprotokollkompatiblen Anschlussseite (22). Erfindungsgemäß ist das Zwischengerät (20) unter anderem derart ausgestaltet, dass es bei Eingang internetprotokollkompatibler Eingangsdatenpakete (EP) eine Protokollumwandlung durchführt und protokollumgewandelte Ausgangsdatenpakete (AP) erzeugt.
Patent DE-102021201536-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Fremdkraftbremsanlage für ein autonom fahrendes Kraftfahrzeug
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T13/14
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Fremdkraftbremsanlage (1) für ein autonom fahrendes Kraftfahrzeug. Die Erfindung schlägt vor, ein Hilfsbremsaggregat (3) an ein Betriebsbremsaggregat (2) anzuschließen derart, dass bei Ausfall des Betriebsbremsaggregats (2) die Fahrzeugbremsanlage (1) mit dem Hilfsbremsaggregat (3) betätigt werden kann. Um auch bei kalter und zähflüssiger Bremsflüssigkeit schnell einen Bremsdruck mit dem Hilfsbremsaggregat (3) aufbauen zu können, sieht die Erfindung Rückschlagventile (30) in dem Betriebsbremsaggregat (2) vor, durch die Hydropumpen (22) des Hilfsbremsaggregats (3) an einen Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter (2) des Betriebsbremsaggregats (2) angeschlossen sind.
Patent DE-102021205566-A1 (DE)
Title: Regeleinrichtung für eine Wasserstoffzufuhr bei einer Brennstoffzelle, Brennstoffzelleneinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Regeleinrichtung für eine Wasserstoffzufuhr bei einer Brennstoffzelle
Inventor: KATZ MARTIN
IPC: H01M8/06
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Regeleinrichtung (10) für eine Wasserstoffzufuhr bei einer Brennstoffzelle (BZ), umfassend eine Sensoreinrichtung (2), mit welcher ein Feuchtegrad in einem Abgas von der Brennstoffzelle (BZ) ermittelbar ist; eine Steuereinrichtung (SE), welche mit der Sensoreinrichtung (2) verbunden ist, und dazu eingerichtet ist, den ermittelten Feuchtegrad mit einem vorbestimmten Feuchtegrenzwert für das Abgas zu vergleichen und einen Differenzwert zu bestimmen; eine Regulierungseinheit (RE) mit welcher der Feuchtegrad im Abgas regulierbar ist, und welche durch die Steuereinrichtung (SE) in Abhängigkeit vom Differenzwert steuerbar ist.
Patent DE-102021209651-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindungskomponente
Inventor: THOMANN DAVID
IPC: H01M8/0297
Filed: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindungskomponente (74) für eine elektrochemische Zelleneinheit zur Wandlung elektrochemischer Energie in elektrische Energie als Brennstoffzelleneinheit und/oder zur Wandlung elektrischer Energie in elektrochemische Energie als Elektrolysezelleneinheit mit gestapelten elektrochemischen Zellen als Zellenstack mit den Schritten: zur Verfügung stellen einer ersten Ausgangskomponente (67), zur Verfügung stellen einer zweiten Ausgangskomponente (68), zur Verfügung stellen eines Klebstoffes zum stoffschlüssigen Verbinden der ersten und zweiten Ausgangskomponente (67, 68), Aufbringen eines Klebstoffes (69) auf die erste Ausgangskomponente (67) und/oder zweite Ausgangskomponente (68), stoffschlüssiges Verbinden der ersten Ausgangskomponente (67) mit der zweiten Ausgangskomponente (68) mittels des Klebstoffes (69) zu der Verbindungskomponente (74), wobei der Klebstoff mit einem Strahlungsstoff zum Emittieren von Strahlung zur Verfügung gestellt wird und vom dem Strahlungsstoff Strahlung emittiert wird und mit einem Strahlungssensor (71) die von dem Strahlungsstoff in dem Klebstoff emittierte Strahlung erfasst wird und mittels der erfassten Strahlung die Position des Klebstoffes als Klebstoffposition bestimmt wird.
Patent DE-102021213754-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikro-elektronisch-mechanischen Schwingungssystems und Piezoelektrischer mikrogefertigter Ultraschallwandler
Inventor: SCHARY TIMO
IPC: H04R1/00
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mikro-elektronisch-mechanischen Schwingungssystems. Hierbei wird zunächst ein Trägersubstrat (5) mit einer ersten Oberfläche (4) bereitgestellt. Folgend wird ein umlaufender erster Graben (3a, 3b), insbesondere erster Trenchgraben erzeugt. Der erste Graben (3a, 3b) erstreckt sich von der ersten Oberfläche (4) des Trägersubstrats (5) zumindest teilweise durch das Trägersubstrat (5) und eine von dem umlaufenden ersten Graben (3a, 3b) eingeschlossene Fläche der ersten Oberfläche (4) weist eine definierte Form und eine Größe auf. Weiterhin wird eine Passivierungsschicht (2) auf die erste Oberfläche (4) des ersten Trägersubstrats (5) aufgebracht und der erste umlaufende Graben (3a, 3b) zumindest teilweise mit der Passivierungsschicht (2) befüllt. Folgend wächst eine erst Poly-Siliziumschicht (7) auf die Passivierungsschicht (2) und/oder die erste Oberfläche (4) des Trägersubstrats (5) auf. Weiterhin wird ein Wandlerelement (10) des mikro-elektronisch-mechanischen Schwingungssystems auf einer zweiten Oberfläche (9) der ersten Poly-Siliziumschicht (7) angeordnet. Zudem wird ein zweiter Graben (14) vollständig durch das Trägersubstrat (5) hindurch in Richtung des Wandlerelements (10) erzeugt, wobei sich der zweite Graben (3a, 3b) bis zur Passivierungsschicht (2) hin erstreckt, sodass an den zweiten Graben (3a, 3b) angrenzend mittels der ersten Poly-Siliziumschicht (7) die schwingbare Wandlerplatte (19) des mikro-elektronisch-mechanischen Schwingungssystems erzeugt wird.
Patent DE-102021214572-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Elektromotor
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: H02K15/02
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für einen Elektromotor (2) mit einer Rotorwelle (3) und darauf angeordneten Blechpaketen (4).Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass- ein Außenquerschnitt der Rotorwelle (3) zumindest drei abgerundete Ecken (5) mit dazwischen angeordneten Flächen (6) aufweist,- ein Innenquerschnitt der Blechpakete (4) an den Außenquerschnitt der Rotorwelle (3) angepasst ist,- die Blechpakete (4) über einen thermischen Fügesitz und/oder einen Presssitz auf der Rotorwelle (3) fixiert sind,- eine Außenmantelfläche der Rotorwelle (3) zumindest bereichsweise strukturiert, insbesondere laserstrukturiert, ist und eine vordefinierte Rauigkeit aufweist.Hierdurch übernehmen hauptsächlich die Formschlussverbindung und die Strukturierung die Drehmomentübertragung, so dass die Fügeverbindung vorzugsweise lediglich noch Axialkräfte aufnehmen muss.
Patent DE-102022100403-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Inlets, Inlet und Multikontaktstecker
Inventor: BEIMDIECK CARSTEN
IPC: H01R13/66
Filed: 2022-01-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung eines Inlets für ein Fahrzeug für den Stecker eines Multikontaktstecksystems. Durch konstruktive Maßnahmen kann das Inlet sehr einfach automatisiert hergestellt werden, was Kosten senkt und die Qualität verbessert. Die einzelnen Herstellschritte sind auch mit einfachen Produktionsmaschinen durchführbar, was die Kosten weiter senken hilft.Die Erfindung handelt ebenfalls von einem Inlet für ein Fahrzeug, welches gemäß dem obigen Verfahren hergestellt ist, sowie von einem fahrzeugseitigen Stecker, der mittels des obigen Inlets aufgebaut wird.
Patent DE-102022102410-A1 (DE)
Title: Entladeschaltung, Inverterschaltung, elektrische Antriebseinrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines Alterungszustands einer Entladeschaltung
Inventor: BOGENDOERFER OLIVER
IPC: H02M1/36
Filed: 2022-02-02
Abstract: Entladeschaltung zur Entladung eines elektrischen Energiespeichers (7, 8), wobei die Entladeschaltung (5) eine Entladestrecke (14), durch die während des Entladens des Energiespeichers (7, 8) ein Entladestrom (IE) fließt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entladeschaltung (5) wenigstens einen Memristor (12) umfasst, durch welchen während des Entladens des Energiespeichers (7, 8) zumindest ein Teil des Entladestroms (IE) fließt.
Patent DE-102022103630-A1 (DE)
Title: Grätschsitzfahrzeug, Bausatz für das Grätschsitzfahrzeug und Verfahren zum Aktualisieren des Grätschsitzfahrzeugs
Inventor: TISCI RICCARDO
IPC: B62K11/00
Filed: 2022-02-16
Abstract: Es wird ein Grätschsitzfahrzeug (1) beschrieben, das umfasst: einen Rahmen (2); ein Rad (5, 6); eine Aufhängungseinrichtung (7, 8) für das elastische Verbinden des Rahmens (2) mit dem Rad (5, 6); wobei die Aufhängungseinrichtung (7, 8) wenigstens ein Verbindungselement (12), das zwischen dem Rad (5, 6) und dem Rahmen (2) angeordnet ist, umfasst; wobei die Länge des Verbindungselements (12) mit der Position eines Massenzentrums (G) des Grätschsitzfahrzeugs (1) assoziiert ist; wobei das Verbindungselement (12) ein Verbindungselement (12) mit einer variablen Länge ist und das Grätschsitzfahrzeug (1) Steuereinrichtungen (30, 31) umfasst, die während des normalen Betriebs betrieben werden können, um die Länge des Verbindungselements (1) und damit die Position des Massenzentrum (G) des Grätschsitzfahrzeugs (1) basierend auf der operativen Bedingung des Grätschsitzfahrzeugs (1) einzustellen.
Patent DE-102022105058-A1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufbewahrung mehrerer Inhalte
Inventor: EL MOUSSA REDA
IPC: B65D81/32
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Behältnis (1) zur Aufbewahrung mehrerer Inhalte, umfassend- eine einen Innenraum (2) begrenzende Außenwandung (3),- wobei das Behältnis (1) einen Aufbewahrungsbereich (4) zur Aufbewahrung der von dem Behältnis (1) zu verwahrenden Inhalte und mindestens zwei Auslassbereiche (5, 6) aufweist, wobei jeder der Auslassbereiche (5, 6) jeweils eine Öffnung (7) zum Entnehmen der Inhalte aus dem Aufbewahrungsbereich (4) sowie einen Verschluss (8) zum Verschließen der Öffnung (7) umfasst,- wobei der Aufbewahrungsbereich (4) mittels mindestens einer im Innenraum (2) des Behältnisses (1) angeordneten Trennwand (9) in eine erste Kammer (10) und eine zweite Kammer (11) unterteilt ist,- wobei die Trennwand (9) integral mit der Außenwand ausgebildet ist,- wobei die Trennwand (9) einen Teil (12) einer Wandung (13) der ersten Kammer (10) als auch einen Teil (14) einer Wandung (15) der zweiten Kammer (11) ausbildet,- wobei jeder der Kammern (10, 11) mindestens ein Auslassbereich (5, 6) zugeordnet ist, sodass die in der jeweiligen Kammer (10, 11) enthaltenen Inhalte lediglich über den zugeordneten Auslassbereich (5, 6) entnehmbar sind,- wobei jeder senkrecht zu der Trennwand (9) verlaufende Querschnitt des Aufbewahrungsbereichs (4) des Behältnisses (1) von der Trennwand (9) in einen ersten der ersten Kammer (10) zugeordneten Abschnitt (16) und einen zweiten der zweiten Kammer (11) zugeordneten Abschnitt (17) unterteilt ist.
Patent DE-102022105851-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum umhüllen eines kabels mit einem selbstschliessenden schutzschlauch
Inventor: SELMEIER CHRISTIAN
IPC: H02G3/04
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (100) zum Umhüllen eines Kabels (102) mit einem selbstschließenden Schutzschlauch (300), wobei die Vorrichtung (100) eine Kabelführung (104) und eine Schlauchführung (106) aufweist, wobei die Schlauchführung (106) eine Spreizkontur (108) und einen Anlegekontur (110) aufweist, wobei die Spreizkontur (108) dazu ausgebildet ist, bei einer Relativbewegung zwischen dem Schutzschlauch (300) und der Vorrichtung (100) zwei Randbereiche des Schutzschlauchs (300) an einem längs des Schutzschlauchs (300) verlaufenden Schlitz auseinander zu spreizen, um eine lokale Öffnung zu einem Innenraum des Schutzschlauchs (300) zu öffnen, die Kabelführung (104) dazu ausgebildet ist, das Kabel (102) durch eine Relativbewegung zwischen dem Kabel (102) und der Vorrichtung (100) durch die Öffnung zwischen der Spreizkontur (108) und der Anlegekontur (110) in den geöffneten Innenraum einzuführen und die Anlegekontur (110) dazu ausgebildet ist, die selbstschließenden Randbereiche an das im Innenraum angeordnete Kabel (102) anzulegen, um die lokale Öffnung zu schließen.
Patent DE-102022109797-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: SCHORK MATTHIAS
IPC: B60K1/00
Filed: 2022-04-22
Abstract: Antriebssystem (1) für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebseinrichtung (2) und einen an der Antriebseinrichtung (2) befestigten Wechselrichter (3). Der Wechselrichter (3) ist flüssiggekühlt und weist eine Einlassöffnung (13) und eine Auslassöffnung (23) für ein Kühlmittel auf. Dabei ist der Wechselrichter (3) mittels einer als separates Bauteil ausgebildeten Konsoleneinrichtung (4) an der Antriebseinrichtung (2) befestigt. Die Konsoleneinrichtung (4) weist zwei integrierte Kühlmittelkanäle (5) mit jeweils einer Übergabeöffnung (15) auf. Wenn der Wechselrichter (3) an der Konsoleneinrichtung (4) befestigt ist, sind die Einlassöffnung (13) und die Auslassöffnung (23) gezielt zu jeweils einer Übergabeöffnung (15) ausgerichtet und direkt an die Kühlmittelkanäle (5) angeschlossen.
Patent DE-102022109881-A1 (DE)
Title: Brennkammer mit einem Sensorsystem sowie Verfahren zur Regelung eines Brenners einer Brennkammer
Inventor: STOCKHAUSEN GUIDO
IPC: G01J1/04
Filed: 2022-04-25
Abstract: Brennkammer (1) mit einem Brenner (3) mit einer Brennerachse (M), die orthogonal zu einer Brennerkopfplatte durch einen Mittelpunkt der Brennerkopfplatte verläuft, und mit einem Sensorsystem mit mindestens einer ersten optischen Sensorvorrichtung (5) mit einer ersten Empfangsoptik (5a) mit einer ersten optischen Achse (7), wobei die erste optische Sensorvorrichtung (5) in Richtung der Brennerachse (M) stromab einer Flammzone (10) des Brenners (3) mit stromaufwärts gerichteter Sensorrichtung mit der ersten optischen Achse (7) parallel zu der Brennerachse (M) oder in einem spitzen Winkel zu dieser angeordnet ist, vorzugsweise in einem Winkel kleiner 45 °, , und wobei die erste Sensorvorrichtung (5,6) Infrarot-Strahlung und Ultraviolett-Strahlung empfängt und detektiert.
Patent DE-102022113134-A1 (DE)
Title: Eggenvorrichtung, Egge, Landmaschine und Verfahren zum Betrieb der Eggenvorrichtung
Inventor: LAW DANIEL
IPC: A01B23/02
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Eggenvorrichtung (32a-b), insbesondere einer Hackstriegelvorrichtung, mit zumindest einem auslenkbaren Zinken (10a-b; 12ab).Es wird vorgeschlagen, dass die Eggenvorrichtung (32a-b) eine elektronisch ansteuerbare Aktoreinheit (14a-b) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, einen Anpressdruck des auslenkbaren Zinkens (10a-b; 12a-b) variierbar einzustellen.
Patent DE-102022117575-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung zum Haltern von Wasserstofftanks an einem Rahmen eines Nutzfahrzeugs
Inventor: NOWROTH ANDRÉ
IPC: B60K15/07
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (10) zum Haltern von Wasserstofftanks (22) an einem Rahmen (12) eines Nutzfahrzeugs, mit mehreren, in Einbaulage der Halteeinrichtung (10) in Fahrzeughochrichtung (26) übereinander angeordneten Aufnahmebereichen (24), in welchen die Wasserstofftanks (22) anordenbar und an der Halteeinrichtung (10) befestigbar sind, wobei die Halteeinrichtung (10) als ein Gestellturm ausgebildet ist, welcher ein auf den Rahmen (12) aufsetzbares und in Fahrzeuglängsrichtung (28) mit dem Rahmen (12) verbindbares, unteres Gestellteil (30) und ein die Aufnahmebereiche (24) begrenzendes, auf das untere Gestellteil (30) aufgesetztes, oberes Gestellteil (32) aufweist.
Patent DE-102022120337-A1 (DE)
Title: Unüberwachte geschwindigkeitsvorhersage und -korrektur für städtische fahrzeuge aus einer folge verrauschter positionsschätzungen
Inventor: AGARWAL AMIT
IPC: B60W40/105
Filed: 2022-08-11
Abstract: Ein Verfahren, das eine unüberwachte Geschwindigkeitsvorhersage und -korrektur für das Fahren in der Stadt aus Sequenzen von verrauschten Positionsschätzungen verwendet, beinhaltet: Durchführen einer Fahrzeuggeschwindigkeitsvorhersage für ein oder mehrere andere Fahrzeuge in der Nähe eines Host-Automobilfahrzeugs; Berechnen einer ersten Heuristik auf der Grundlage eines Gleichmäßigkeitstests; Berechnen einer zweiten Heuristik auf der Grundlage einer Fahrzeuggeschwindigkeit des einen oder der mehreren anderen Fahrzeuge; Kombinieren der ersten Heuristik und der zweiten Heuristik unter Verwendung einer gewichteten Summe; Bestimmen einer Unsicherheitsmaske unter Anwendung der kombinierten ersten Heuristik und der zweiten Heuristik und eines Heuristik-Schwellenwerts; und Anwenden der Unsicherheitsmaske, um eine Geschwindigkeitskorrektur zur Verwendung durch das Host-Automobilfahrzeug zu identifizieren.
Patent DE-102022124608-A1 (DE)
Title: Parallele auswahl von informationen von new radio der fünften generation (5g)
Inventor: PAPADOPOULOU MISEL MYRTO
IPC: G06F9/38
Filed: 2022-09-26
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zum Auswählen von Daten von New Radio der fünften Generation (5G). In mindestens einer Ausführungsform enthält ein Prozessor eine oder mehrere Schaltungen zum parallelen Auswählen von Signalinformationen von 5G New Radio.
Patent DE-102022131439-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für muskelkraftbetriebenes Fahrzeug, Verfahren zur Erstellung eines Lernmodells, Lernmodel, Verfahren zur Steuerung eines muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs und Computerprogramm
Inventor: TAGAWA KENJI
IPC: B62J45/20
Filed: 2022-11-28
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug, optimierend die Referenz für die automatische Steuerung für jeden einzelnen Fahrer, ein Verfahren zum Erzeugen eines Lernmodells, ein Lernmodell, ein Verfahren zum Steuern eines muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs und ein Computerprogramm. Eine Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug umfasst eine Erfassungseinheit, erfassend Eingabeinformation/en, sich auf das Fahren eines muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs beziehend; eine erste Steuerung, bestimmend Steuerdaten einer Vorrichtung, bereitgestellt an dem muskelkraftbetriebenen Fahrzeug, entsprechend einem vorbestimmten Steueralgorithmus, basierend auf der/den erfassten Eingabeinformation/en und durchführend eine automatische Steuerung auf der Vorrichtung durch die bestimmten Steuerdaten; ein Betätigungswahrscheinlichkeits-Ausgabemodell, ausgebend basierend auf der/den Eingabeinformation/en eine Wahrscheinlichkeit, dass ein Fahrer eine Eingriffsbetätigung bei der automatischen Steuerung der Vorrichtung durchführt; und eine zweite Steuerung, ändernd einen Parameter zur Bestimmung der Steuerdaten in einem Fall, in dem eine Wahrscheinlichkeit, ausgegeben von dem Betätigungswahrscheinlichkeits-Ausgabemodell, gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert ist.