baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012985-U1 (DE)
Title: Schmuckbandanordnung
IPC: A44C5/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Schmuckbandanordnung (2)  mit einem Schmuckbandelement (4) und  einer Verschlusseinrichtung, mittels der zwei Bandbereiche (20) des Schmuckbandelementes (4) zur Herstellung einer umlaufend geschlossenen Form des Schmuckbandelementes (4) aneinander festlegbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung eine Plombe (6) aufweist, in die eine verpressbare Ausnehmung (8) zur Aufnahme wenigstens eines der Bandbereiche (20) eingelassen ist.
Patent DE-202010000362-U1 (DE)
Title: Wasserableitanordnung
IPC: E03C1/29
Filed: 2010-03-12
Abstract: Wasserableitanordnung mit einem Einlaufkörper, einem in Strömungsrichtung auf diesen folgenden Gullytopf, welcher einen Geruchsverschluss enthält und einen nach unten führenden Auslauf, wobei  – an der Außenwand des Gullytopfes eine erste Dichtfläche ausgebildet ist, welche zum Eingriff in ein mit einer ersten Ringdichtung versehenes Abflussrohr mit einem ersten Abflussquerschnitt unter Bildung einer ersten Abdichtung geeignet ist,  – der Gullytopf fest mit dem Einlaufkörper verbunden ist,  – der Geruchsverschluss durch den Einlaufkörper aus dem Gullytopf entnehmbar ist,  – der Grundverschluss eine Glocke und ein von dieser umgebenes Standrohr enthält,  – in eine Öffnung des Gullytopfbodens ein erster Rohrstutzen eingepasst ist,  – das Standrohr mit dem ersten Rohrstutzen in Richtung überlappt,  – eine zweite Ringdichtung zwischen Standrohr und erstem Rohrstutzen eine zweite Abdichtung bildet, welche beim Entnehmen des Geruchsverschlusses selbsttätig lösbar und beim Einsetzen selbsttätig herstellbar ist.
Patent DE-202010003120-U1 (DE)
Title: Transportable Minigolfanlage
IPC: A63B67/04
Filed: 2010-03-03
Abstract: Transportable Minigolfanlage (1) mit wenigstens zwei Bahnelementen (2, 3, 4, 5), wobei benachbarte Bahnelemente (2, 3, 4, 5) mittels einer lösbaren Verbindung miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass als lösbare Verbindung eine Magnetverschlussverbindung vorgesehen ist.
Patent DE-202010007141-U1 (DE)
Title: In alle Richtungen ausrichtbare Wandhalterung
IPC: F16B5/06
Filed: 2010-05-26
Abstract: In alle Richtungen ausrichtbare Wandhalterung, umfassend:  – einen ortsfesten Sitz (10), der an der Wand (70) befestigt ist;  – ein Anschlusselement (20), das am ortsfesten Sitz (10) schwenkbar gelagert ist und ein Anschlussteil (21) und einen senkrechten Zylinder (22) aufweist, wobei das Anschlussteil (21) horizontal am ortsfesten Sitz (10) schwenkbar gelagert und mit der äußeren Oberfläche des Zylinders (22) verbunden ist; und  – einen Verbindungssitz (30), der zum Verbinden eines Gegenstands (80) dient und ein Verbindungsteil (31) und eine Hülse (32) aufweist, wobei das Verbindungsteil (31) zum Verbinden eines Gegenstands (80) dient, wobei die Hülse (32) mit dem Verbindungsteil (31) verbunden ist und auf dem Zylinder (22) des Anschlusselements (20) aufgesetzt ist, wobei die Unterseite der Hülse (32) die Oberseite des Anschlussteils (21) des Anschlusselements (20) abstützt.
Patent DE-202010008781-U1 (DE)
Title: Produktreihenvereinzelungsvorrichtung
IPC: B65B21/04
Filed: 2010-10-12
Abstract: Produktreihenvereinzelungsvorrichtung zur Vereinzelung von Produktreihen einer Produktlage aus einer Mehrzahl von zueinander parallelen Produktreihen, insbesondere zur Vereinzelung von Hohlglaskörperreihen einer Hohlglaskörperlage,  wobei ein Längsförderer (4) für den Antransport der Produktlage vorgesehen ist und wobei ein Querförderer (5) zum Abtransport der einzelnen Produktreihen vorhanden ist,  wobei die Produktreihen jeweils mit einer Trennstrebe (7) von der Produktlage über den Längsförderer (4) auf den Querförderer (5) verschiebbar sind,  wobei die Trennstrebe (7) an zumindest ein Endlosförderelement angeschlossen ist und wobei durch Bewegung des Endlosförderelementes die Trennstrebe (7) zwischen einer zu verschiebenden vorderen ersten Produktreihe und einer dahinter angeordneten zweiten Produktreihe der Produktlage einführbar ist  und wobei mit der durch die Bewegung des Endlosförderelementes bewegten Trennstrebe (7) die erste Produktreihe über den Längsförderer (4) auf den Querförderer (5) verschiebbar ist.
Patent DE-202010011146-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B35/06
Filed: 2010-08-06
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät, das mehrere an einem Träger (2) schwenkbar angeordnete Striegelzinken (3) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Striegelzinken (3) in einem Stück aus einem Federstahl gebogen sind und an ihrem oberen Ende einen quer zur Längsrichtung des Striegelzinkens (3) rechtwinklig umgebogenen Lagerschenkel (6) zur Halterung in einem am Träger (2) angeordneten Lagerteil (5) aufweisen.
Patent DE-202010011679-U1 (DE)
Title: Abwickelvorrichtung
IPC: B65H49/28
Filed: 2010-08-23
Abstract: Abwickelvorrichtung für ringförmig aufgewickelte Materialien, gekennzeichnet durch einen äußeren feststehenden Zylinder mit Öffnung zur Entnahme, im Innern bestehend aus einer drehbar gelagerten Bodenplatte mit zylinderförmigem Aufbau im Drehpunkt zur Fixierung der Materialien.
Patent DE-202010012289-U1 (DE)
Title: Möbel zur Präsentation von Speisen und Getränken
IPC: A47B31/02
Filed: 2010-09-07
Abstract: Möbel (1) zur Aufbewahrung und/oder Präsentation von Speisen und Getränken, mit einem kastenartigen Korpus (2), der an seiner Oberseite (4) eine Arbeitsplatte (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsplatte (3) mindestens eine wannenartige Vertiefung (5) aufweist, die als Einsatz für Gar- und/oder Warmhaltegefäße (9) dient und mit mindestens einer Öffnung (7) zur Durchführung eines Kabels (10) zur Energieversorgung des Gar- und/oder Warmhaltegefäßes (9) versehen ist.
Patent DE-202010012939-U1 (DE)
Title: Zweiadriger Sicherheits-Hall-Schalter
IPC: H03K17/90
Filed: 2010-11-19
Abstract: Zweikanaliger Sicherheits-Hall-Schalter,  wobei in beiden Kanälen jeweils zwischen einem Eingang und einem Ausgang angeordnet sind:  • eine hinter dem Eingang vorgesehene Verpolschutzdiode (1),  • eine dem Verpolschutz nachgeschaltete Konstantstromquelle (2),  wobei ein die Konstantstromquelle (2) überbrückender Leistungstransistor (4) als Bypasstransistor vorgesehen ist,  • eine der Konstantstromquelle nachgeschaltete Referenzspannungsquelle (3),  • eine der Referenzspannungsquelle (3) nachgeschaltete Hall-Sensor-Anordnung  • und wenigstens einen Transistor zwischen der Hall-Sensor-Anordnung und dem Leistungstransistor (4),  wobei in dem ersten Kanal zwei Hall-Sensoren (7, 8) vorgesehen sind, deren Ausgänge jeweils einen Transistor ansteuern, welche in Reihe geschaltet einen als Zwischentransistor (6) bezeichneten dritten Transistor ansteuern, der den Basisstrom für den Leistungstransistor (4) liefert,  und wobei in dem zweiten Kanal bei grundsätzlich gleichem Aufbau lediglich ein einziger Hall-Sensor (11) vorgesehen ist, dessen Ausgang den Zwischentransistor (6) des zweiten Kanals ansteuert,  und wobei jeder Kanal lediglich jeweils einen Eingang und...
Patent DE-202010017310-U1 (DE)
Title: Bandverbindungs-und Austauschsystem
IPC: A41F1/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Bandsystem (100), welches ein Austauschen von geführten Bändern erlaubt, umfassend eine Vorrichtung (110) mit einer Bandführung (112), wobei die Vorrichtung zumindest Teil eines Schuhs (182), Kleidungsstücks (184), Rucksacks (186) oder einer Tasche (188) ist, ein erstes in der Bandführung (112) geführtes Band (120) mit einem Verbindungsteil (122), und ein zweites Band (140) mit einem Verbindungsteil (142), wobei das erste und zweite Band (120, 140) über die Verbindungsteile (122, 142) verbindbar sind und die Verbindungsteile einen Durchmesser aufweisen, der im Wesentlichen nicht größer ist als der Durchmesser des ersten Bandes (120) oder der Bandführung (112), derart, dass die über die Verbindungsteile verbundenen Bänder zusammen mit den verbundenen Verbindungsteilen durch die Bandführung gezogen werden können.
Patent DE-202010017768-U1 (DE)
Title: Kabelverbindungseinrichtung
IPC: H02G3/06
Filed: 2010-06-08
Abstract: Kabelverbindungseinrichtung (10) mit einem Gehäuse (12, 44) und einem elektrisch leitenden Überbrückungselement (14), wobei durch das Gehäuse (12, 44) eine erste elektrische Leitung (16), die einen innenliegenden stromführenden Kern (18) und eine isolierende Umhüllung (20) aufweist, welche sich gelartig um den innenliegenden stromführenden Kern legt und welche sich auch gelartig um die elektrischen Leitungen legt, ist dadurch gekennzeichnet, dass diese gelartige isolierende Umhüllung den gesamten Innenbereich dichtet.
Patent DE-202010018537-U1 (DE)
Title: Displaysystem
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: Displaysystem, mit einem netzteilfreien Displaymodul (2) und mit einem über ein flexibles und frei verlegbares Kabel (12) signalleitend mit dem Displaymodul (2) verbindbares und/oder verbundenes, von dem Display separates und relativ zu dem Displaymodul (2) innerhalb der Reichweite des Kabels (12) frei platziertes Steuergerätmodul (11), umfassend mindestens eine normierte Eingangsbuchse (20) mit einer definierten Bauhöhe (h) zum Entgegennehmen eines analogen oder digitalen Antennen- oder Videosignals, wobei das Displaymodul (2) hinter einer transparenten Fläche (4) fest angeordnet ist, und dass mit dem einen Bildspeicher aufweisenden Steuergerätmodul (11) ein über das Kabel (12) an das Display (2) übertragbares Bildsteuersignal zur Ansteuerung von Treibern des Displays generierbar ist, und wobei die Tiefe des Displaymoduls (2), insbesondere eines Displaymodulgehäuses (3), aus einem Bereich zwischen 5mm und 20mm, insbesondere zwischen 5mm und 15mm, vorzugsweise zwischen 5mm und 10mm gewählt ist, und wobei das Verhältnis zwischen einem Produkt aus der Zahl 2,5“ multipliziert mit einer Bildschirmdiagonale des Displaymoduls (2) gemessen in Zentimetern und der Dicke des Displaymoduls (2) gemessen in Millimetern aus einem Wertebereich zwischen 1,0 und 2,0, vorzugsweise zwischen 1,0 und 1,8, bevorzugt zwischen 1,0 und 1,7, noch weiter bevorzugt zwischen 1,5 und 1,7 gewählt ist.
Patent DE-202011000403-U1 (DE)
Title: Induktive Wegmesseinrichtung
IPC: G01D5/20
Filed: 2011-02-22
Abstract: Induktive Wegmesseinrichtung mit einer Messspule (12), einem relativ zu der Messspule beweglichen Messstößel (18), einer koaxial zu der Messspule (12) angeordneten und mit dieser in Reihe geschalteten Kompensationsspule (14) zur Kompensation von Störspannungen, die durch externe Magnetfelder in der Messspule (12) induziert werden, einer Messschaltung (20) zur Messung der vom Weg des Messstößels (18) abhängigen Induktivität der Messspule und der Kompensationsspule, und einer elektronischen Auswerte- und Steuereinheit (28) zur Berechnung des vom Messstößel (18) zurückgelegten Weges in Abhängigkeit von der gemessenen Induktivität, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerte- und Steuereinheit (28) dazu ausgebildet ist, die Beschaltung der Kompensationsspule (14) in Abhängigkeit vom gemessenen Weg des Messstößels (18) zu variieren.
Patent DE-202011005323-U1 (DE)
Title: Endloslicht
IPC: F21V7/04
Filed: 2011-04-15
Abstract: Endloslicht, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem reflektierenden Untergrund Spiegel derart angeordnet sind, dass das von einem Leuchtmittel ausgehende Licht linear unendlich als auch in andere Richtungen abgestrahlt wird.
Patent DE-202011102472-U1 (DE)
Title: Baumschutzmanschette
IPC: A01G13/02
Filed: 2011-06-26
Abstract: Baumschutzmanschette aus nachwachsenden Rohstoffen, wie Kokosfasern, Sisal, Jute, Baumwolle oder aus einem Gemisch derartiger Rohstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer vernadelten Matte (1) der nachwachsenden Rohstoffe gebildet ist an deren vertikal verlaufenden Enden jeweils ein stabförmiges Versteifungselement (4) angeordnet ist.
Patent DE-202011104678-U1 (DE)
Title: Unfallschutzvorrichtung für Anhänger
IPC: B60D1/60
Filed: 2011-08-18
Abstract: Unfallschutzvorrichtung für Anhänger, insbesondere für Pkw Anhänger dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (1) unterhalb der anhängerseitigen Deichsel angebracht ist.
Patent DE-202011110830-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Holme einer Kunststoffverarbeitungsmaschine
IPC: B29C45/66
Filed: 2011-11-19
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) zum Verriegeln eines Führungsholmes (14) einer Kunststoffverarbeitungsmaschine mit einer Werkzeugaufspannplatte (40) der Kunststoffverarbeitungsmaschine bei der eine erste Verriegelungsbacke (4) und eine zweite Verriegelungsbacke (6) gegensinnig um zumindest eine in Schließrichtung (18) der Kunststoffverarbeitungsmaschine angeordnete Drehachse (10, 12) zangenartig aufeinander zu in eine Geschlossenstellung oder voneinander weg in eine Offenstellung schwenkbar gelagert sind, wobei die Verriegelungsbacken (4, 6) auf ihren einander zugewandeten Innenseiten vorspringende Verriegelungselemente (8) aufweisen, die derart ausgebildet sind, dass sie in der Geschlossenstellung der Verriegelungsvorrichtung (1) in komplementär ausgebildete Gegenverriegelungselemente (16) eingreifen können, dadurch gekennzeichnet, dass eine radiale Höhe der Verriegelungselemente (8) in Bereichen (9) benachbart zu der zumindest einen Drehachse (10, 12) geringer ist als in Bereichen (7) entfernt von der zumindest einen Drehachse (10, 12), wobei das Verschwenken der Verriegelungsbacken (4, 6) von der Offenstellung in die Geschlossenstellung und umgekehrt durch eine Krafteinleitung an einem Kraftangriffspunkt (3) an der ersten Verriegelungsbacke (4) erfolgt und über ein Verzahnungs-Getriebe (20), welches die zweite Verriegelungsbacke (6) mit der ersten Verriegelungsbacke (4) koppelt, die zweite Verriegelungsbacke (6) mit der ersten Verriegelungsbacke (4) gegensinnig mitführbar ist.
Patent DE-202011111058-U1 (DE)
Title: Schweißnietverbindung
IPC: F16B19/06
Filed: 2011-09-30
Abstract: Schweißnietverbindung zwischen einem ersten Bauteil (14) und einem zweiten Bauteil (15), wobei das erste Bauteil (14) und das zweite Bauteil (15) aus voneinander verschiedenen Werkstoffen ausgebildet sind und die Werkstoffe untereinander im Wesentlichen nicht thermisch fügbar sind und wobei in das erste Bauteil (14) ein Schweißniet (1) eingebracht ist, der thermisch mit dem zweiten Bauteil (15) gekoppelt ist und so das erste Bauteil (14) mit dem zweiten Bauteil (15) formschlüssig koppelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schweißniet (1) als kreisrunde flache Scheibe ausgebildet ist und einen oberen Kragen (11) und einen unteren Kragen (12) aufweist, wobei der obere Kragen (11) in Relation zu dem unteren Kragen (12) überstehend ausgebildet ist.
Patent DE-202012005534-U1 (DE)
Title: Variable Belüftungsdüse zur Behandlung einer Faserbahn
IPC: D21F1/42
Filed: 2012-06-06
Abstract: Variable Belüftungsdüse zur Behandlung einer Faserbahn, mit mehreren sich in Düsenlängsrichtung erstreckenden aneinander anliegenden Kammern (10, 20a, 20b) mit in Düsenlängsrichtung verlaufenden Seitenwänden (12, 21, 27), in denen Luftversorgungslöcher (15, 25) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet dass in einer stromaufwärtig oder stromabwärtig der Luftversorgungslöcher (15, 25) angeordneten Schieberkammer (10) ein die Luftversorgungslöcher (15, 25) bedeckender Schieber (30) angeordnet ist, der Öffnungen (35) aufweist, die sich mit den Luftversorgungslöchern (15, 25) überdecken können, wobei die Luftversorgungslöcher (15, 25) durch Verschieben des Schiebers (30) blockierbar sind.
Patent DE-202012006466-U1 (DE)
Title: Spender
IPC: B05B11/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Spender für die Abgabe einer aus wenigstens zwei Komponenten bestehenden Substanz, umfassend: wenigstens zwei Behälter (6a, 6b) für die Aufnahme der Komponenten der Substanz; eine Pumpeinheit (2a, 2b) an jedem der Behälter (6a, 6b); eine Einstelleinrichtung (3), mit der das Mengenverhältnis der Komponenten der Substanz einstellbar ist; eine bewegliche Betätigungseinrichtung (4) für die Pumpeinheiten (2a, 2b); und eine Spenderdüse (5) für die von dem Spender (1) abzugebende Substanz, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zur Einstelleinrichtung (3) rampenförmig angeordnete Keilelemente (7) zur Betätigung der Pumpeinheiten (2a, 2b) bzw. Behälter (6a, 6b) vorgesehen sind.
Patent DE-202012006509-U1 (DE)
Title: Textiler Verbundstoff mit einer bifunktionellen Oberfläche
IPC: B32B5/02
Filed: 2012-07-03
Abstract: Textiler Verbundstoff (1) mit einer bifunktionellen Oberfläche (2), bestehend aus einer Funktionsschicht (3), einer Mittelschicht (4) und einer Unterschicht (5) oder aus einer Funktionsschicht (3) und einer Unterschicht (5), wobei diese einzelnen Schichten miteinander ganzflächig durch Kleben, Nadeln, Nähen, Vermaschen verbunden sind, gekennzeichnet dadurch, dass – die Funktionsschicht (3) aus einer Kunststofffläche (6) mit offenen Zwischenräumen (7) und einer in diesen offenen Zwischenräumen (7) angeordneten Textilfläche (8) besteht; – die Mittelschicht (4) ein voluminöser Vliesstoff aus Synthesefasern ist und eine Dicke von 3,0 bis 20 mm aufweist; – die Unterschicht (5) eine flüssigkeitsundurchlässige Folie und/oder eine spezielle textile oder nichttextile Fläche mit Befestigungsstruktur für die Auflagefläche des textilen Verbundstoffes (1) ist.
Patent DE-202012011781-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Aufhängen eines Anzeigegeräts
IPC: F16M13/02
Filed: 2012-12-08
Abstract: Haltevorrichtung zum Aufhängen eines Anzeigeräts, aufweisend: eine erste Aufhängung (2) mit einem Verbindungselement (21), einem Gelenkelement (22) und zwei parallelen Armen (23), die sich zwischen dem Verbindungselement (21) und dem Gelenkelement (22) erstrecken und deren gegenüberliegende Enden mit dem Verbindungselement (21) bzw. dem Gelenkelement (22) schwenkbar verbunden sind, wobei das Verbindungselement (21) für die Installation des Anzeigegeräts angepasst ist; und eine erste Rückstelleinheit (3), deren erstes Ende mit einem der Arme (23) verbunden ist und deren zweites Ende mit dem Verbindungselement (21) oder dem Gelenkelement (22) schwenkbar verbunden ist, wobei die Rückstelleinheit (3) einen längenveränderlichen Zylinder (31) und eine verbindende Stange (32), deren gegenüberliegende Enden mit dem längenveränderlichen Zylinder (31) bzw. dem Verbindungselement (21) oder dem Gelenkelement (22) schwenkbar verbunden sind, besitzt.
Patent DE-202012102499-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: B25B5/00
Filed: 2012-07-05
Abstract: Klemmvorrichtung, die umfasst:  – einen ersten Klemmkörper (10), der eine erste Klemmbacke (11) und ein erstes Griffteil (12) umfasst, wobei sich das erste Griffteil (12) von einem Ende der ersten Klemmbacke (11) erstreckt, wobei die erste Klemmbacke (11) mit einer ersten Öffnung (111) versehen ist, die in Längsrichtung des ersten Klemmkörpers (10) durch das freie Ende der ersten Klemmbacke (11) verläuft, wobei entlang der Kontur der Wand der ersten Öffnung (111) der ersten Klemmbacke (11) eine erste Positioniernut (112) radial vertieft ausgebildet ist, die mit der ersten Öffnung (111) verbunden ist, wobei die Positioniernut (112) eine obere und eine untere Wand aufweist;  – ein erstes Klemmelement (50, 50', 50''), das demontierbar zwischen der oberen und der unteren Wand der ersten Positioniernut (112) gleitbar angeordnet ist;  – einen zweiten Klemmkörper (20), der eine zweite Klemmbacke (21) und ein zweites Griffteil (22) umfasst;  – eine Drehachse (30), die...
Patent DE-202012102617-U1 (DE)
Title: RFID-Inverser-Kleiderausgabeautomat
IPC: G07C9/00
Filed: 2012-07-14
Abstract: Schleuse zur Aufnahme einer Person deren kontaktlosen Identifikation und zur Erkennung der mitgeführten Textilien dient ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Chipkarten-Reader (1) die Person eindeutig identifiziert, die Textilien mittels UHF-Reader inklusive Antenne (2) sämtliche Textilien erfasst, mittels zwei Türen (3a, 3b) und mit einer Verriegelung (4) nur jeweils eine Person erfasst werden kann.
Patent DE-202012103788-U1 (DE)
Title: Jalousienstruktur
IPC: A47H5/14
Filed: 2012-10-02
Abstract: Eine Jalousienstruktur, bestehend aus mehreren weichen Jalousien (11), auf denen ein Haftmittel aufgetragen ist, werden mit einer Schnur (20) auseinandergezogen und zusammengelegt, wobei jede weiche Jalousie (11) schleifenförmig gebildet und zwischen je zwei aufeinanderstoßenden weiche Jalousien (11) ein Haftmittel aufgetragen ist, um mit diesen weichen Jalousien (11) eine Jalousienstruktur (10) zu bilden; zwischen je zwei aufeinanderstoßenden Jalousien (11) mehrere durchgehende Löcher (12) gebildet sind, um durch diese eine Schnur (20) hindurchzuführen und in diesen durchgehenden Löchern (12) zu befestigen, um die Schnur (20) vollständig zu verbergen.
Patent DE-202013000308-U1 (DE)
Title: Zahlenspiel zum Lernen, Üben und Zaubern
IPC: A63F1/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Spieltafeln eines Spieles, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite und die Unterseite farblich und/oder durch eine Textur unterscheidbar sind.
Patent DE-202013002300-U1 (DE)
Title: Dentales Implantat mit anguliertem Kopf und Biegezone
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Dentalimplantat mit einem enossalen Implantatkörper (1, 1'), einem Kopf (3) sowie einer Hals- bzw. Biegezone (5, 5') und einer prothetischen Plattform (8) oder einem Abutmentäquator (8a), dadurch gekennzeichnet Dass mindestens eine rotationssichernde Eingriffs-Fläche (6, 6') oder Teile davon unterhalb der prothetischen Plattform (8) oder des Abutmentäquators (8a) zu liegen kommen.
Patent DE-202013002442-U1 (DE)
Title: Angelpose
IPC: A01K93/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Pose (10) zum Angeln von Fischen in einem Gewässer (18), wobei die Pose (10) eine Führung (16; 16') für eine Angelschnur (26) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Pose (10) in axialer Richtung mehrteilig aufgebaut ist.
Patent DE-202013003181-U1 (DE)
Title: Stuhl = Regal
IPC: A47B85/00
Filed: 2013-03-29
Abstract: Stapelstühle üblicher Bauart werden, wenn sie nicht der Funktion „Stuhl” dienen, ineinandergestapelt und haben danach als „Stapel” keine weitere Funktion. 1) Der zum Schutzanspruch angemeldete Stuhl ist dadurch gekennzeichnet, dass er bei der Stapelung mit weiteren baugleichen Stühlen in eine andere Funktion überführt wird: – mehrere übereinander gestapelte Stühle ergeben ein Regal. – zwei übereinander gestapelte Stühle ergeben ein Stehpult 2) Der zum Schutzanspruch angemeldete Stuhl ist dadurch gekennzeichnet, dass die für einen Stuhl übliche Lehne (ohne Lehne = Hocker) abgenommen werden (ist in einen Schlitz an der Rückseite der Sitzfläche eingesteckt) und als doppelter Regalboden abgelegt werden kann. 1. Merkmal: Der angemeldete Stapelstuhl wird nicht ineinander sondern übereinander gestapelt 2. Merkmal: Die Lehne ist in der Sitzfläche eingesteckt 3. Merkmal: Die Lehne wird beim Regal als doppelter Boden abgelegt 4. Merkmal: Mehrere übereinander gestapelte Stühle ergeben ein Regal 5. Merkmal: Zwei übereinander gestapelte Stühle können als Stehpult genutzt werden 6. Merkmal: Geht man bei der Grundbetrachtung davon aus, dass es sich bei dem Produkt um ein Regal handelt, erhält man nach dessen Teilung mehrere Stühle
Patent DE-202013003217-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Bearbeitungsmaschine
IPC: B23Q1/01
Filed: 2013-04-05
Abstract: Multifunktionale Bearbeitungsmaschine in horizontaler Ausführung dadurch gekennzeichnet, dass die multifunktionale Bearbeitungsmaschine (1) sowohl alle Merkmale einer CNC-Bearbeitungsmaschine als auch die Funktionen einer manuellen Standartmaschine (2) aufweist und somit die Merkmale der CNC-Bearbeitung und konventionellen Bearbeitung kombiniert werden können und durch die Wahl eines bestimmten Bearbeitungs-Aggregat, beispielsweise Bohraggregat (10) (3) oder Fräsaggregat (7) (6) und die Wahl einer bestimmten Spannvorrichtung auf dem senkrechten oder waagrechten Maschinentisch, die Art oder Grundfunktion der Bearbeitungsmaschine, beispielsweise eine stationäre Langlochbohrmaschine (2), eine stationäre manuelle oder gesteuerte Oberfräse (5), oder eine konventionelle Tischfräse (6) und viele weitere Maschinenarten, bestimmt werden kann.