baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10343005-B4 (DE)
Title: Schaltgerät sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NIEBLER LUDWIG
IPC: H01H1/54
Filed: 2003-09-17
Granted: 2005-10-27
Abstract: Schaltgerät, enthaltend
eine Schaltkammer mit wenigstens einem Festkontakt und wenigstens einem
Bewegkontakt, dadurch gekennzeichnet, dass dem wenigstens einen
Bewegkontakt (5a, 5b) wenigstens zwei ferromagnetische Teile (20,
30; 21, 22; 25, 26, 28, 29) zur Erzeugung wenigstens zweier elektrodynamischer
Magnetkräfte,
die in ihren Kraftvektoren zueinander entgegengesetzt gerichtet
sind, zugeordnet sind und dass die ferromagnetischen Teile (20,
30; 21, 22; 25, 26, 28, 29) zu dem wenigstens einen Bewegkontakt
(5a, 5b) jeweils so positioniert sind, dass der von dem einen ferromagnetischen
Teil auf den wenigstens einen Bewegkontakt (5a, 5b) erzeugte Kraftvektor
auf den wenigstens einen Festkontakt (3a, 3b) hinzeigt und der Kraftvektor
des anderen ferromagnetischen Teiles von dem wenigstens einen Festkontakt
(3a, 3b) wegzeigt.
Patent DE-10350584-B4 (DE)
Title: Lagerkonstruktion für einen Druckfilzzylinder einer Offsetdruckerpresse
Inventor: FUJIWARA SHIGEO
IPC: B41F13/28
Filed: 2003-10-30
Granted: 2009-09-03
Abstract: Lagerkonstruktion für einen Druckfilzzylinder einer Offsetdruckerpresse mit:  einem ersten exzentrischen Lager (12), das drehbar in Rahmen (10, 11) einer Offsetdruckerpresse gelagert ist,  einem zweiten exzentrischen Lager (13), das drehbar im ersten exzentrischen Lager (12) gelagert ist, um so eine Welle (20) eines Druckfilzzylinders (2) drehbar zu lagern,  einer Einstelleinrichtung (30) für den Anpressdruck beim Drucken, durch die das erste exzentrische Lager (12) relativ zu den Rahmen (10, 11) drehbar ist, wodurch ein Abstand (G) zwischen einem Druckzylinder (3) und dem Druckfilzzylinder (2) einstellbar ist, und  einer Einrückeinrichtung (31), durch die das zweite exzentrische Lager (13) relativ zum ersten exzentrischen Lager (12) drehbar ist, wodurch Ein- und Ausrückvorgänge durchführbar sind,  wobei eine Einrückstrecke des Druckzylinders (2) veränderbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Einrückstrecke mittels der Einrückeinrichtung (31) zwischen einer Standardeinrückstrecke und einer Dickblatteinrückstrecke umschaltbar ist, dass die Dickblatteinrückstrecke kleiner als die Standardeinrückstrecke ist,...
Patent DE-10358296-B4 (DE)
Title: Spann- und/oder Spreizwerkzeug
Inventor: STRAUS RALF
IPC: B25B5/06
Filed: 2003-12-12
Granted: 2007-11-22
Abstract: Spann-
und/oder Spreizwerkzeug mit einem Antrieb zum Verlagern einer Schub-
oder Zugstange (3, 103) mit einer daran fest angebrachten, beweglichen Backe
relativ zu einem eine ortsfeste Backe haltenden Träger (5,
105) in Längsrichtung
umfassend eine Drehfeder (23, 123) und ein mit der Drehfeder (23,
123) drehantreibbar verbundenes Antriebsrad (25, 135), das mit der
Schub- oder Zugstange (3, 103) zu deren Verlagerung in drehmomentübertragenden
Eingriff bringbar ist.
Patent DE-19529788-B4 (DE)
Title: Zwischentubus für ein Mikroskop mit einer konfokalen Blendenscheibe
Inventor: KAPITZA HANS-G
IPC: G02B21/00
Filed: 1995-08-12
Granted: 2004-11-04
Abstract: Austauschbarer
Zwischentubus für ein
Mikroskop, wobei der Zwischentubus zum Einbringen zwischen dem den
Objektivrevolver (3; 43) tragenden Stativteil (1a; 41b) eines Mikroskops
und dem zur Aufnahme von Okularen (11) dienenden Okulartubus (9;
56) ausgebildet ist und optische Zusatzkomponenten zur Untersuchung eines
Objekts aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die optischen
Zusatzkomponenten eine, eine Vielzahl transparente Bereiche aufweisende
Konfokalblendenscheibe (14a–c;
60) enthalten, die bei angesetztem Zwischentubus (8; 50) in einer
zur Fokusebene der an den Objektivrevolver ansetzbaren Objektive
(14a–c;
44a–c)
konjugierten Ebene angeordnet ist, wobei die Konfokalblendenscheibe
(14a–c;
60) zum Abscannen des Objekts bewegbar ist,  – die optischen
Zusatzkomponenten weiterhin einen Strahlteiler (24a, 24b) zum Einspiegeln
einer zusätzlichen Beleuchtung
(27, 28) zwischen der Konfokalblendenscheibe (14a–c; 60)
und der Aufnahme für
den Okulartubus (9, 56) enthalten,  – so dass das Objekt von der
eingespiegelten zusätzlichen Beleuchtung
durch die Konfokalblendenscheibe (14a–c; 60) hindurch beleuchtet
wird und durch die Okulare...
Patent DE-19640305-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erzeugen einer stabilisierten Gleichspannung
Inventor: BICHLER HELMUT
IPC: G05F3/20
Filed: 1996-09-30
Granted: 2007-08-16
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Erzeugen einer stabilisierten Gleichspannung (VDD) aus einer
mit einem Wechselsignal beaufschlagbaren höheren Eingangsgleichspannung
(VABUS) mit zwei Eingangsklemmen (E1, E2) und zwei Ausgangsklemmen
(A3, A4), mit einer zwischen die Eingangsklemmen (E1, E2) geschalteten
Spannungsteileranordnung und einen zwischen die Ausgangsklemmen
(A3, A4) geschalteten Glättungskondensator (C11),
mit einer zwischen die erste Eingangsklemme (E1) und erste Ausgangsklemme
(A3) geschalteten ein- und ausschaltbaren Stromquelle (S), mit einer
direkten elektrischen Verbindung der zweiten Eingangsklemme (E2)
und der zweiten Ausgangsklemme (A4), mit einem Differenzverstärker (OP),
der mit seinem nicht invertierenden Eingang (+) mit dem Teilerabgriff
(P) der Spannungsteilerordnung verbunden ist, wobei dessen invertierender
Eingang (-) mit einem Referenzpotential (VCC) beaufschlagbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Spannungsteileranordnung
die Reihenschaltung von Widerständen
(R10, R11) aufweist und mindestens einem der Widerstände (R11)
eine kapazitive Einrichtung (C10) parallelgeschaltet ist  – und der
Ausgang des Differenzverstärkers
(OP) direkt mit der ersten Ausgangsklemme (A3) verbunden ist.
Patent DE-19704403-B4 (DE)
Title: Brennstoffpumpe
Inventor: WOLTERS STEFAN
IPC: F04D5/00
Filed: 1997-02-06
Granted: 2006-10-05
Abstract: Brennstoffpumpe
für Brennkraftmaschinen
mit einem vom Brennstoff zur Kühlung
umspülten Elektromotor
(3) und einem als Seitenkanalpumpe ausgebildeten Pumpenwerk (4),
dessen Pumpenrad (5) in jeder der beiden Axialwände einen Schaufelkranz (6,
7) für
jeweils eine Pumpenstufe aufweist, wobei Auslassbereich und Ansaugbereich
dieser Pumpenstufen so angeordnet sind, dass sich die bei Betrieb
auf die Axialwände
einwirkenden Momente aufheben, und dessen Pumpenrad (5) auf der
Axialwand mit dem Schaufelkranz (6) der ersten Pumpenstufe einen
Flächenbereich
(10) aufweist, der mit dem Auslassdruck der zweiten Pumpenstufe
beaufschlagt ist, und auf der Axialwand mit dem Schaufelkranz (7)
der zweiten Pumpenstufe einen Flächenbereich
(12) aufweist, der mit dem Auslassdruck der ersten Pumpenstufe beaufschlagt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mit einem Kunststoff gespritzte
Pumpenrad (5) eine umspritzte Metallarmierung (14) und dichtend
kontaktierende, aus einem zweiten Kunststoff mit geringerem Reibungskoeffizienten bestehende
Flächenbereiche
(15, 16) zur Abdichtung der druckbeaufschlagten Flächenbereiche
(10, 12) aufweist.
Patent DE-19710137-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erweiterung der räumlichen Ausdehnung bei Sensor-Aktuator-Bussystemen
Inventor: BIHL JOCHEN
IPC: G05B19/418
Filed: 1997-03-12
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zur Erweiterung der räumlichen Ausdehnung bei Aktuator-Sensor-Interface-(ASI)-Bussystemen, unter Verwendung von miteinander mittels eines ASI-Bussystems vernetzten ASI-Slaves mit analogen und/oder binären Sensoren und/oder Aktuatoren, wobei die Bedienung des ASI-Bussystems von wenigstens einem ASI-Master, bestehend aus wenigstens einem Analogteil zum Senden und Empfangen der ASI-Pegel sowie einem logisch getrennten Digitalteil zum Senden und Empfangen der digitalen Pegel, und die Verarbeitung der ASI-Daten von wenigstens einem Verarbeitungsrechner durchgeführt wird, wobei mehrere Analogteile (13, 14, 15) vorhanden sind und mit nur einem Digitalteil (20) gekoppelt einen räumlich aufgeteilten ASI-Master bilden, wobei die Analogteile des räumlich aufgeteilten ASI-Masters jeweils ein eigenes Bus-Segment (7, 8, 9) bilden, und wobei von allen Analogteilen des räumlich aufgeteilten ASI-Masters ein gleiches Master-Telegramm gesendet wird aber nur ein Analogteil die Antwort eines Slaves empfängt.
Patent DE-19726289-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einschlagsbegrenzung gelenkter Räder von Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHNEEWEISS MANFRED
IPC: B62D7/06
Filed: 1997-06-20
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Einschlagsbegrenzung gelenkter Räder von Kraftfahrzeugen, mit
einem an einem Lenker der Radaufhängung angeordneten Lenkanschlag,
der mit einem angrenzenden Bauteil der Radaufhängung zusammenwirkt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Bauteil ein weiterer Lenker (12) einer aufgelösten Lenkeranordnung (10, 12)
der Radaufhängung
ist.
Patent DE-19781097-B4 (DE)
Title: Blood and interstitial fluid sampling device for analysis=processing - uses lancing needle to pierce skin at rapid rate while ultrasonically kneading area to stimulate blood flow and pumping off sample
Inventor: DOUGLAS JOEL S
IPC: A61B17/14
Filed: 1997-05-16
Granted: 2006-07-20
Abstract: A fluid sampling apparatus includes a housing member (1) which contains a lancing needle (16) used for piercing skin together with a spring member (11) for urging the needle to protrude form the housing end sufficient to penetrate the skin. A plunger (14) retracts the needle against the spring tension and a trigger member (2) engages the plunger to hold the needle retracted until released by the trigger. Stop and adjustment tabs (19) limit the depth of needle penetration of the skin and a sample container communicating with the needle receives the sample from the needle. Secondary springs retract the needle from the skin and a suction cam and plunger (22) activated upon retraction of the needle draws the sample of fluid which accumulates on the surface of the skin into the sample container.
Patent DE-19824237-B4 (DE)
Title: Reagentien für die Reinigung von Abgasen, ihre Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: SCHUSTER GEORG
IPC: B01D53/81
Filed: 1998-05-29
Granted: 2004-12-30
Abstract: Reagentien
für die
Reinigung von Abgasen, insbesondere aus Verbrennungs-, Schmelz-
und Sinterprozessen, aus Verbrennungs-, Schmelz- und Sinteranlagen,
Metallhütten
und Stahlwerken, auf der Basis einer Kombination einer pulverförmigen Alumosilicat-Komponente
mit einem oder mehreren pulverförmigen
Zusatzstoffen, wobei  – die
Alumosilicat-Komponente ausgewählt
ist unter natürlichen
Zeolithen und Zweischicht-, Dreischicht und Vierschicht-Tonmineralen  • mit Schichtgitterabständen bzw.
Kristallgitterabständen von
0,7 bis 2 nm (7 bis 20 Å)
zur Abscheidung von Dioxinen und Furanen bzw.  • mit Schichtgitterabständen bzw.
Kristallgitterabständen von
0,2 bis 0,7 nm (2 bis 7 Å)
zur Abscheidung von Quecksilberverbindungen  und ihr Gesamtgehalt
in den Reagentien ≥ 40
Masse-% ist, und  – die
Zusatzstoffe ausgewählt
sind unter gebrannten Kalkprodukten und anorganischen und organischen
quecksilberbindenden Zusätzen
und ihr Gesamtgehalt in den Reagentien ≤ 60 Masse-% ist.
Patent DE-19844843-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: STEGHERR RUDOLF
IPC: F02C7/36
Filed: 1998-09-30
Granted: 2006-02-09
Abstract: Planetengetriebe
in Zahnrad-Ausführung
mit einer Eingangswelle und einer dieser koaxial gegenüberliegenden,
langsamer rotierenden Ausgangswelle, mit einem torsionsfest mit
dem Getriebegehäuse
verbundenen Hohlrad, mit einem torsionsfest mit der Eingangswelle
verbundenen Sonnenrad, mit einem Planetenträger, welcher mit der Ausgangswelle
eine bauliche Einheit bildet, die an mindestens zwei axial beabstandeten
Stellen drehbar im Getriebegehäuse
gelagert ist und mit mehreren gleichen, drehbar im Planetenträger gelagerten
Stufenplaneten, von welchen jeder zwei torsionsfest verbundene,
in ihrem Wirkdurchmesser/Teilkreisdurchmesser verschieden große Planetenräder aufweist,
wobei alle größeren Planetenräder nur
mit dem Sonnenrad, alle Kleineren Planetenräder nur mit dem Hohlrad kämmen, gekennzeichnet
durch die Kombination folgender Merkmale:  A) Jedes Planetenrad
(16, 17) jedes Stufenplaneten (15) ist als separate bauliche Einheit
ausgeführt,  B)
jedes Planetenrad (16, 17) ist beidseitig, d.h. axial vorder- und
hinterhalb seiner Verzahnungsmitte oder seines Verzahnungsbereiches, über jeweils
mindestens ein reibungsarmes, dynamisch hochbelastbares Wälzlager
(Rollenlager 25, 26) im Planetenträger (13) drehbar gelagert,  C)
die zwei...
Patent DE-19856647-B4 (DE)
Title: Elektrischer Hochmomentmotor
Inventor: CANDERS WOLF-RUEDIGER
IPC: H02K21/12
Filed: 1998-12-09
Granted: 2007-03-01
Abstract: Elektrischer
Hochmomentmotor mit folgenden Merkmalen:  a) er ist aufgebaut
als hochpolige dauermagneterregte elektrische Maschine;  b)
er weist einen hohlzylindrischen Läufer (4) auf;  c) der Läufer (4)
besteht aus einem magnetischen Rückschluss
bildenden Weicheisen;  d) die innere und die äußere Mantelfläche des
Läufers
(4) sind mit Läuferpole
(1) bildenden Permanentmagneten belegt;  e) der Läufer (4)
ist koaxial zwischen einem äußeren Stator (5a)
und einem inneren Stator (5b) angeordnet;  dadurch gekennzeichnet,
dass der Läufer
(4) an seinem einen axialen Ende über ein Bauteil (9) mit einer
im Maschinengehäuse
(6) gelager ten Welle (8) drehfest verbunden und mit seinem anderen
axialen Ende im Maschinengehäuse
(6) gelagert ist und jeder Statorpol (2) zwei Polspulen (3, 3a)
mit unterschiedlichen Windungszahlen aufweist, wobei die Polspulen
(3) mit der jeweils höheren
Windungszahl innerhalb eines Stranges in Reihe, die Polspulen (3a)
mit der jeweils kleineren Windungszahl als Regelspulen innerhalb eines
Stranges gleichphasig aus...
Patent DE-19882983-B4 (DE)
Title: Grüne Kompaktelektrode zur Funkenentladungsbeschichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: GOTO AKIHIRO
IPC: B23K9/24
Filed: 1998-03-11
Granted: 2011-05-12
Abstract: Grüne Kompaktelektrode zur Funkenentladungsbeschichtung, erhältlich durch Mischen eines Ag-Pulvers mit einem TiH 2 -Pulver und Pressformen des gemischten Pulvers.
Patent DE-19902437-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum schnellen Anfahren und zur schnellen Leistungssteigerung einer Gasturbinenanlage
Inventor: BLATTER RICHARD
IPC: F02C7/26
Filed: 1999-01-22
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Anfahrzeit bzw. der Leistungsgradient einer Gasturbinenanlage beim Anfahren sind durch den maximal zulässigen Temperaturgradienten begrenzt. Folglich ist auch die Steigerung des zugeführten Brennstoffmassenstromes eventuell in Kombination mit dem zugeführten Verbrennungsluftmassenstromes begrenzt. Zur Beschleunigung des Anfahrens bzw. zur Erhöhung des Leistungsgradienten beim Anfahren wird nun gleichzeitig zum Brennstoffmassenstrom und/oder Verbrennungsluftmassenstrom ein den die Turbine durchströmenden Massenstrom erhöhendes, zusätzliches Arbeitsmittel, beispielsweise Wasser oder Dampf zugeführt. Damit wird der Leistungsgradient bei gleichem maximal zulässigen Temperaturgradient erhöht, so dass eine geforderte Leistung schneller erreicht wird.
Patent DE-19908208-B4 (DE)
Title: Motorenbauteil mit Legierungsbeschichtung und seine Verwendung
Inventor: ANDO KIMIHIKO
IPC: C22C30/00
Filed: 1999-02-25
Granted: 2004-05-06
Abstract: Motorenbauteil, insbesondere Ventil, mit einer mittels Plasmaauftragsschweißung aufgetragenen Legierungsbeschichtung mit folgender Zusammensetzung:  20 bis 70 Gew.% Mo,  0,2 bis 3 Gew.% C,  5 bis 40 Gew.% Ni und  einen Rest aus Fe und unvermeidbaren Verunreinigungen.
Patent DE-19910677-B4 (DE)
Title: Muffenlose elektrische Verbindung
Inventor: SCHUETZ JOHANN
IPC: H05B3/56
Filed: 1999-03-11
Granted: 2005-02-17
Abstract: Muffenlose
elektrische Verbindung für ein
Heizkabel mit einem hochohmigen Leiter als Heizleiter (HL) und mindestens
einem niederohmigen Leiter als Kaltleiter (KL), wobei der Kaltleiter
(KL) in Summe bezüglich des
Querschnitts wesentlich kleiner als der Heizleiter (HL) ist und
der Kaltleiter (KL) entlang des Heizleiters (HL) geführt und
an diesem zur Gewährleistung
einer guten elektrischen Verbindung fixiert ist.
Patent DE-19912235-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Kabelhakens am Gehäuse eines Staubsaugers
Inventor: SCHLERETH ANDREAS DIPL ING
IPC: A47L9/26
Filed: 1999-03-18
Granted: 2013-09-26
Abstract: Anordnung eines Kabelhakens am Gehäuse eines Staubsaugers, welcher Kabelhaken (2) aus seiner das Kabel (5) des Staubsaugers im aufgewickelten Zustand haltenden Haltestellung in eine das Kabel (5) freigebende Freigabestellung verschwenbar ist, wobei der Kabelhaken (2) einen runden Schaftteil (12) aufweist, mit dem er in eine entsprechende Aufnahmeöffnung (6) des Staubsaugergehäuses (1) einsteckbar ist, daß am Schaftteil (12) und in der Aufnahmeöffnung (6) aufeinander abgestimmte, eine Drehbewegung des Schaftteiles (12) zulassende Rast- und Gegenrastelemente (8; 16) vorgesehen sind, durch die der Kabelhaken (2) in axialer Richtung am Staubsaugergehäuse (1) gehalten ist, daß ferner der Kabelhaken (2) durch weitere in radialer Richtung wirkende Rast- und Gegenrastglieder (11; 20) in seiner Haltestellung gegen ungewolltes Verdrehen gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittig in der Aufnahmeöffnung (6) ein sich axial erstreckender Zapfen (9) vorgesehen ist, der in eine entsprechende am Schaftteil (12) des Kabelhakens (2) ausgebildete Aufnahmebohrung (17) eingreift.
Patent DE-19921930-B4 (DE)
Title: Scheibenreinigungsanlage für Fahrzeuge, insbesondere Busse und Bahnen
Inventor: BREMEKAMP UDO
IPC: B60S1/04
Filed: 1999-05-12
Granted: 2005-06-02
Abstract: Scheibenreinigungsanlage
für Fahrzeuge,
insbesondere Busse und Bahnen, bestehend aus einem Scheibenwischergerät und einer
Scheibenwascheinrichtung, wobei das Scheibenwischergerät ein Wischergehäuse (1)
und zumindest einen angetriebenen Wischarm (2) mit einem Wischblatt
(3) aufweist, und zu der Scheibenwascheinrichtung ein Wasserbehälter (4)
und eine Wasserpumpe (5) gehören,
dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserbehälter (4)
und die Wasserpumpe (5) in das Wischergehäuse (1) integriert sind.
Patent DE-19934153-B4 (DE)
Title: Isolierender Film für Dünnfilmstrukturen und  elektrolumineszente Dünnfilm-Anzeigevorrichtung
Inventor: TÖRNQVIST RUNAR
IPC: H05B33/22
Filed: 1999-07-26
Granted: 2016-02-18
Abstract: Isolierfilm einer Dünnfilmstruktur, der auf einem Glassubstrat, welches weniger als 1% Alkalimetalloxide enthält, niedergeschlagen ist, der eine erste Pufferschicht, eine Kompositschicht, die alternierende Schichten aus Aluminiumoxid und Titanoxid aufweist, und eine zweite Pufferschicht aufweist, die auf der Oberseite der Kompositschicht vorgesehen ist, wobei das Verhältnis zwischen den kumulativen Dicken der Titanoxid- und der Aluminiumoxid-Schichten des Isolierfilms geringer als 0,75 ist und die Pufferschichten ein niedrigeres Verhältnis zwischen den kumulativen Dicken der Titanoxid- und der Aluminiumoxid-Schichten als die Kompositschicht besitzen.
Patent DE-19937398-B4 (DE)
Inventor: FICSOR ISTVAN
IPC: E04B1/344
Filed: 1999-08-07
Granted: 2012-11-15
Abstract: The invention relates to a covering device for a swimming pool or pond. Said device can be used to cover the water surface fully or partially. According to the invention, the covering device consists of a folding grille whereby at least one part of the elements shaped as longitudinal body is connected to the rest in such a way that their angular position and/or spacing can be modified by converging movements.
Patent DE-19938683-B4 (DE)
Title: Halterung zur Aufnahme eines ein Karosserieteil tragenden Trägers
Inventor: GESKE WOLFGANG
IPC: B62D65/00
Filed: 1999-08-14
Granted: 2008-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung zur Aufnahme eines ein Karosserieteil (18) tragenden Trägers (24) in einer Station zum Aufbau einer Karosserie oder Teilkarosserie eines Fahrzeuges. Damit die Halterung arbeitstechnisch bequem zu handhaben ist, ein schnelles und einfaches Wechseln eines daran aufgenommenen Trägers (24) ermöglicht sowie eine definierte Lage des Trägers (24) und des von ihm getragenen Karosserieteils (18) bei der Ausrichtung des Karosserieteils sichergestellt ist, ist sie erfindungsgemäß an mindestens einem verfahrbaren Seitenteil (25') der Station angeordnet und durch mindestens eine hakenartige Konsole (27), mindestens eine Anlagefläche (28) und mindestens eine Spannvorrichtung (29) zur Fixierung des Trägers gebildet. Vorzugsweise ist insbesondere die hakenförmige Konsole (27) auswechselbar mit dem Seitenteil (25') verbindbar.
Patent DE-19940038-B4 (DE)
Title: Niveauregeleinrichtung
Inventor: GUDZULIC MIRO
IPC: B60G17/052
Filed: 1999-08-24
Granted: 2004-08-19
Abstract: Niveauregeleinrichtung für ein Fahrzeug mit Luftfedern, mit folgenden Merkmalen:  a) einer Druckmittelquelle zum Auffüllen der Luftfedern mit Luft;  b) einer Ventileinrichtung zur Regelung des Niveaus, mit der die Luftfedern mit der Druckmittelquelle oder mit der Atmosphäre verbindbar sind;  c) die Ventileinrichtung weist ein Restdruck-Halteventil und ein Wegeventil auf;  d) das Restdruck-Halteventil besteht aus einem Gehäuse, das einen Anschluß für eine Luftfeder aufweist und in dessen Gehäuseboden ein Ventilanschluß mit einem in das Innere des Gehäuses zeigenden Ventilsitz angeordnet ist, wobei ein Ventilkörper in Schließrichtung auf den Ventilsitz mit dem Druck der Luftfeder und der Kraft einer Ventilschließfeder beaufschlagt und in Öffnungsrichtung durch einen Haltemagneten von dem Ventilsitz abhebbar ist;  e) einem Drucksensor;  dadurch gekennzeichnet, daß  f) der Ventilkörper als Ventilteller (14) ausgebildet ist und auf der dem Ventilsitz abgekehrten Rückseite eine Aufnahme für die Ventilschließfeder (15) aufweist; g) das Gehäuse (13) des Restdruck-Halteventils...
Patent DE-19945645-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Belegung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: TERAUCHI AKIRA
IPC: B60K28/02
Filed: 1999-09-23
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen der Belegung eines Fahrzeugs mit einem Insassen, umfassend:  zumindest zwei Bildaufnahmemittel (3, 3', 21, 22, 30), die mit einem vorbestimmten Abstand (B) voneinander vorgesehen sind;  Messmittel (6–9) zum Messen eines Abstands (a) zu einem Objekt (20) auf der Basis der zumindest zwei Bilder, die von den zumindest zwei Bildaufnahmemitteln (3, 3', 21, 22, 30) aufgenommen sind;  Referenzdaten-Bereitstellungsmittel (34) zum Bereitstellen von Referenzdaten betreffend den Abstand (a) von den Bildaufnahmemitteln (3, 3', 21, 22, 30) zu einem Sitz (31, 32); und  Erfassungsmittel (10–12) zum Erfassen der Belegung des Sitzes (31, 32) auf der Basis des durch die Messmittel (6–9) gemessenen Abstands (a) und der Referenzdaten,  dadurch gekennzeichnet, dass das Referenzdaten-Bereitstellungsmittel (34) die Referenzdaten nach Maßgabe eines von einer Sitzpositions-Erfassungsvorrichtung (33) erfassten Verschiebungsbetrags des Sitzes (31, 32) und dessen Neigungswinkel und/oder des Neigungswinkels von dessen Rückenlehne bereitstellt.
Patent DE-19952708-B4 (DE)
Title: Einspritzsteuerverfahren und Einrichtung einer Druckgussmaschine
Inventor: KODAMA SHINOBU
IPC: B29C45/76
Filed: 1999-11-02
Granted: 2008-06-12
Abstract: Einspritzsteuerverfahren
einer Druckgussmaschine des Nachverdichtungs-Typs mit einem Einspritzstempelkolben
(151) zum Einspritzen von geschmolzenem Material in eine Druckgussform,
einer Einspritzzylindereinrichtung (10) mit einem Einspritzkolben
(15) zum Antreiben des Einspritzstempelkolbens (151), und einer Nachverdichtungszylindereinrichtung
(20) mit einem Nachverdichtungskolben (25) zum Nachverdichten von
Hydrauliköl,
das an die Einspritzzylindereinrichtung (10) geführt wird, umfassend die folgenden
Schritte:  Anwenden eines Flussraten-Steuerventils (17) und
kontinuierliches Regeln der Flussrate eines Hydrauliköl-Abflusskanals (16)
der Einspritzzylindereinrichtung (10) und der Nachverdichtungszylindereinrichtung
(20), wobei während eines
Nachverdichtungsprozesses mit der Nachverdichtungszylindereinrichtung
(20), sowohl ein bei einem Einspritzprozess auf der Abflusskanalseite
des Einspritzkolbens (15) auftretender rückwärtiger Druck der Einspritzzylindereinrichtung
(10) als auch ein bei einem Einspritzprozess auf der Abflusskanalseite
des Nachverdichtungskolbens (25) auftretender rückwärtiger Druck der Nachverdichtungszylindereinrichtung
(20) über
das Flussraten-Steuerventil (17) gleichzeitig gesteuert wird.