baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10334993-B4 (DE)
Title: Rahmen eines Kolbenverdichters
Inventor: PARK KYEONG-BAE
IPC: F04B39/02
Filed: 2003-07-31
Granted: 2005-06-23
Abstract: Rahmen
eines Kolbenverdichters enthaltend einen elektrischen Linearantrieb
in Form eines Kolbenmotors (130), umfassend:  einen Hauptrahmen
(121A) mit einem Zylindereinführungsloch
(121a) zum Einführen
eines Zylinders (141) einer Verdichtungseinheit (140) in Richtung
auf eine Mittelachse davon und einem Flansch (121b) zum Halten eines äußeren Ständers (131)
eines Kolbenmotors am äußeren Umfang davon;
und  einen Unterrahmen (121B), der mit dem Hauptrahmen (121A)
durch ein Eingriffsmittel in Eingriff gebracht und angeordnet ist,
um eine äußere Umfangsfläche des
Zylinders zum Ausbilden eines Ölflusskanals
an einem Raum zwischen dem Hauptrahmen (121A) und dem Zylinder (141) zu
umkleiden.
Patent DE-10344911-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein Antiblockierbremssystem zur Einstellung von Schlupfschwellen an Abhängen
Inventor: WALENTY ALLEN JOHN
IPC: B60T8/1763
Filed: 2003-09-26
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antiblockierbremssystems (10) für ein Fahrzeug (12) mit einem Bremspedal (30) und einem Bremsenmodulator (38, 40, 42), der einen Bremsdruck durch eine anfängliche Druckverringerung nach Detektion einer beginnenden Radblockierung verringert, dadurch gekennzeichnet, dass:  eine Fahrzeugverzögerung als eine Funktion einer Bremspedalstellung gemessen wird;  eine erste Tabelle mit der Fahrzeugverzögerung und der Bremspedalstellung aktualisiert wird;  ein Reibungskoeffizient einer Straßenoberfläche basierend auf der ersten Tabelle geschätzt wird;  ein Schlupf-Sollwert für zumindest ein Rad (22, 24, 26, 28) geschätzt wird, der auf einem geschätzten maximalen Schlupf des zumindest einen Rades (22, 24, 26, 28) vor Verlust einer Traktion, dem Reibungskoeffizienten und einer geschätzten Überschlagsquerbeschleunigung basiert, und dass  das Antiblockierbremssystem (10) auf Grundlage des Schlupf-Sollwerts betätigt wird.
Patent DE-10350703-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Speicherzelle
Inventor: MANDELMAN JACK A
IPC: H01L27/108
Filed: 2003-10-30
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer Speicherzelle, das folgendes umfaßt:  Ätzen eines
Grabens (200) mit einem oberen Teil und einem unteren Teil in ein
Substrat (102);  Bilden eines Opferkragens (202) im oberen Teil
des Grabens (200), der sich bis hinunter zu einer unteren Kante (202A)
erstreckt;  Diffundieren eines Dotierstoffs in das Substrat
in der Nähe des
unteren Teils des Grabens (200), um eine vergrabene Platte (110)
zu bilden;  Bilden eines Oxids (204) im Graben (200), das sich
in der Nähe
der vergrabenen Platte (110) befindet und sich den Graben hoch bis
zu einer oberen Kante (204A) erstreckt;  Füllen des Grabens (200) mit
Resist (206) bis zu einer Höhe
unter der oberen Kante (204A) des Oxids (204);  Entfernen eines
Teils des Oxids (204) aus dem Graben (200), der sich vom Resist
(206) bis zur oberen Kante (204A) erstreckt;  Entfernen des
Resists (206) aus dem Graben...
Patent DE-10353381-B4 (DE)
Title: Granulationsbasierter Bewegungsdetektor, optische Maus, Computersystem und Verfahren
Inventor: GRUHLKE RUSSEL W
IPC: H01S3/00
Filed: 2003-11-14
Granted: 2010-11-25
Abstract: Granulationsbasierter Bewegungsdetektor mit folgenden Merkmalen  einer Laserquelle (101), die betreibbar ist, um einen Laserstrahl (106) zu erzeugen, der einen Fluss aufweist, der einen vorbestimmten Wert überschreitet;  einer optischen Einrichtung (107), die betreibbar ist, um den Strahl derart zu modifizieren, dass der Fluss des Strahls (106) durch eine vorbestimmte Apertur (115) den vorbestimmten Wert nicht überschreitet; und  einem Detektor, der betreibbar ist, um das Granulationsmuster des Laserstrahls (106) zu erfassen, der von einem Ziel reflektiert wird;  wobei die optische Einrichtung (107) eine Beugungsfokussierungswirbellinse aufweist, welche den Laserstrahl (106) in ein ringförmiges Bestrahlungsverteilungsmuster (300) bricht.
Patent DE-10359514-B4 (DE)
Title: Dachaufsatz für ein Fahrerhaus eines Nutzfahrzeugs
Inventor: KRAMB STEPHAN
IPC: B62D33/06
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Dachaufsatz
für ein
Fahrerhaus eines Nutzfahrzeugs, welches eine in Vorwärtsfahrtrichtung
(36) vordere linke und eine in Vorwärtsfahrtrichtung vordere rechte
Tragsäule
(22, 20; 54) sowie mindestens eine hintere linke und mindestens
eine hintere rechte in Vorwärtsfahrtrichtung
hinter einem Türausschnitt
angeordnete Säule
(26, 30, 24, 28, 56) aufweist, wobei der Dachaufsatz wenigstens
zwei Dachspriegel (12, 14, 16, 18; 62, 64, 66) aufweist, die von
einer Dachhaut (34) abgedeckt sind und  ein erster Dachspriegel
(14, 18; 62, 64) von der linken vorderen Tragsäule (22, 54) zu der hinteren
rechten Säule
(24, 28) und ein zweiter Dachspriegel (12, 16; 66) von der rechten
vorderen Tragsäule
(20) zu der hinteren linken Säule (26,
30; 56) verläuft,  dadurch
gekennzeichnet, dass  als vordere Tragsäulen jeweils A-Säulen und
als hintere rechte Säule
eine rechte B-Säule
(24) und als hintere linke Säule
eine linke B-Säule
(26; 56) vorgesehen sind.
Patent DE-10361439-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Absaugen von Abwaser und Unterdruckabwassersystem
Inventor: BETZ REINHOLD
IPC: E03F1/00
Filed: 2003-12-23
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zum Absaugen von Abwasser aus einem Abwassersammelbehälter mittels in einem Unterdruckabwassersystem herrschenden Unterdrucks, wobei das Abwasser aus dem Sammelbehälter sowie Luft über eine Unterdruckleitung des Unterdruckabwassersystems angesaugt wird, in der ein den zum Absaugen erforderlichen Unterdruck freigebendes oder sperrendes Absperrventil angeordnet ist, das über eine Steueranordnung betätigt wird, die über in dem Sammelbehälter durch das angesammelte Abwasser aufgebauten Staudruck betätigt wird, wobei in der Steueranordnung eine von dem Unterdruck erzeugte Haltekraft zum Betätigen von zumindest einem in der Steueranordnung vorhandenen Ventil von dem Staudruck zum Umschalten des zumindest einen Ventils und somit zum Öffnen des Absperrventils dann überwunden wird, wenn dem Unterdruck entsprechende erforderliche Abwassermenge in dem Sammelbehälter angesammelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter entlang seiner Höhe gestufte Querschnittsvergrößerungen aufweist.
Patent DE-10362136-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: MURAYAMA SHIGERU
IPC: H01R12/72
Filed: 2003-10-15
Granted: 2008-09-25
Abstract: Steckverbindung
(100) die auf einer Platine (200) befestigt ist, die eine Vielzahl
von Platinensignalleitungen (202) und eine Platinenerdungsleitung
(204) aufweist, wobei die Steckverbindung  eine Vielzahl von
Signalanschlüssen
(10) aufweist, die den Platinensignalleitungen zugeordnet sind und  des
Weiteren ein Gehäuse
(50) umfasst, das einen Teil einer jeden Vielzahl von Signalanschlüssen (10)
in zwei Reihen Seite an Seite fasst, wobei eine erste Reihe und
eine zweite Reihe parallel zueinander sind,  wobei jeder der
Signalanschlüsse
folgendes umfasst:  eine Signalkernleitung (12), die aus einem
geradlinigen Leiter gebildet ist;  eine Abschirmung (14) für die Signalkernleitung,
gebildet aus einem Leiter, der von der Signalkernleitung elektrisch isoliert
ist, sich in der Richtung der Achse der Signalkernleitung erstreckt
und die Signalkernleitung umschließt;  eine Signalelektrode
(16), die sich von der Signalkernleitung erstreckt, um die Signalkernleitung
mit der entsprechenden Platinensignalleitung zu verbinden; und  eine
Vielzahl von Erdungselektroden (18), die sich von der Abschirmung...
Patent DE-19513285-B4 (DE)
Title: Turbinen-Antrieb für Kesselspeisepumpe / Speisewasser-Leitungssystem
Inventor: SILVESTRI JUN GEORGE JOSEPH
IPC: F01K7/18
Filed: 1995-04-07
Granted: 2005-11-17
Abstract: Kreislauf-Gestaltung
für Dampfturbinensystem
(40), mit einer Kesselspeisepumpe (54), einer Hilfsturbine (58)
zum Antrieb der Kesselspeisepumpe (54), eine Primärturbine
(42, 46) mit einem Hochdruck (HP) -Abschnitt (42) und einem Niederdruck
(LP) -Abschnitt (46), einem Kessel (50) zur Bereitstellung von Dampf
zum Antrieb der Primär-
und Helfturbinen, einem Kondensator (52) zur Rückgewinnung des Dampfes des
LP-Abschnittes (46), eine Anzahl von Speisewassererhitzern (56)
zur Vorerhitzung des in dem Kondensator (52) gesammelten und zu dem
Kessel (50) durch die Speisewasserpumpe gepumptes Kondensat, mit
einer Einrichtung (59) zum Abzweig von Dampf auf dem Hochdruckturbinenabschnitt
(42) und Zuleitung des abgezweigten Dampfes zur der Hilfsturbine
(58) zur Bewirkung des Betriebes der Hilfsturbine (58), dadurch gekennzeichnet,
dass die Kreislaufgestaltung für
ein Dampfturbinensystem 40), Einrichtungen (65, 64, 66) zur Trennung
des in der Zusatzturbine (58) verwendeten Dampfes von der Primärturbine
(42, 46) umfasst, wobei diese wenigstens einen Speisewassererhitzer
(56d, 56e, oder 56f) aus den Speisewassererhitzern (56) umfassen, der
in...
Patent DE-19525228-B4 (DE)
Title: Tragbares Endoskopsystem
Inventor: SANO HIROSHI
IPC: G02B23/24
Filed: 1995-07-11
Granted: 2005-09-22
Abstract: Tragbares
Endoskopsystem mit einem Endoskop, mit einem Lichtleiter (9, 109)
zum Beleuchten eines Objekts, der ein in einem Bedienteil (2, 102)
des Endoskops angeordnetes Eintrittsende hat, und mit einer an dem
Bedienteil (2, 102) lösbar
befestigten Beleuchtungseinheit (30, 130) zum Einleiten von Licht
in den Lichtleiter (9, 109), die eine Lampe (32, 132) und eine sie
speisende Batterie (100) enthält,
gekennzeichnet durch einen Wechselstrom/Gleichstrom-Adapter (60)
zum Anschluß an ein
Wechselstromnetz einerseits und an die Beleuchtungseinheit (30,
130) andererseits, wobei der Adapter (60) mit der Beleuchtungseinheit
(30, 130) in einem Raum verbindbar ist, der in der Beleuchtungseinheit
(30, 130) vorhanden ist, wenn die Batterie (100) entfernt ist.
Patent DE-19603862-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung des Transports eines aus einem oder mehreren Ausgangsstoffen bestehenden Gases
Inventor: NEUHAUS DIETMAR
IPC: B01J8/00
Filed: 1996-02-03
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Beeinflussung des Transports eines aus einem oder mehreren Ausgangsstoffen
bestehenden Gases, bei dem  – der Gastransport durch einen
ein Eingangsende und ein Ausgangsende aufweisenden porösen Festkörper hindurch
erfolgt,  – zumindest
teilweise als Reaktion des bzw. der Ausgangsstoffe des Gases durch
den porösen
Festkörper
innerhalb desselben chemische Neuprodukte, ausgenommen dissoziierte
Molekülbruchstücke des
oder der Ausgangsstufe, entstehen, deren Konzentration an mindestens
einer Stelle innerhalb des Festkörpers
größer ist
als an dessen Eingangsende, und  – die Neuprodukte beim Verlassen
des porösen
Festkörpers
zum größten Teil
wieder in den oder die Ausgangsstoffe zerfallen.
Patent DE-19646428-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: KNOELL BURKHARD
IPC: E02F9/22
Filed: 1996-11-11
Granted: 2007-04-19
Abstract: Ventilanordnung
mit einem Wegeventil (4), über
das ein Pumpenanschluß P
wahlweise mit zwei zu einem Verbraucher (116) führenden Arbeitsleitungen (78,
114) verbindbar ist, in die jeweils eine hydraulisch entsperrbare
Rückschlagventilanordnung
(6, 8) mit einem Hauptkegel (72) und einem Aufstoßkolben
(90, 92) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Wegeventil (4)
eine Nullstellung hat, in der die Verbindung zwischen dem Pumpenanschluß P und
den Arbeitsleitungen (78, 114) unterbrochen ist, und daß über jeden
der beiden Aufstoßkolben
(90, 92) eine über
die Aufstoßkolben
(90, 92) führende,
das Wegeventil (4) umgehende Verbindung zwischen der jeweils zugeordneten
Arbeitsleitung (78, 114) und einem Tankanschluß T auf steuerbar ist, um eine Schwimmstellung
des Wegeventils (4) zu ermöglichen.
Patent DE-19813586-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Treibriemen
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: F16F7/06
Filed: 1998-03-27
Granted: 2011-03-24
Abstract: Spannvorrichtung für Treibriemen (7) mit relativ zueinander schwenkbaren Elementen (3, 5), wobei das bewegliche eine Spannrolle (4) aufweist und das andere fest ist, einer dazwischen angeordneten Spannfeder (6) und einer richtungsabhängigen Reibungsdämpfung, wobei eine mit einem freien Ende versehene Schlingfeder (1) mit dem anderen Ende fest an einem der Elemente (3, 5) eingespannt ist und mit ihren Windungen auf einer Reibbuchse (2) unter Gleitreibung bewegbar ist, mit folgenden weiteren Merkmalen:  – Die Reibbuchse (2) weist eine fest eingestellte Reibungsdämpfung gegenüber einem der relativ zueinander schwenkbaren Elemente (3, 5) auf,  – die Schlingfeder (1) sitzt unter Vorspannung auf einer Umfangsfläche (11) der Reibbuchse (2) und bildet  – eine Mitnahmekupplung in einer Schwenkrichtung weg vom Treibriemen (7) mit der fest eingestellten Reibungsdämpfung der Reibbuchse (2) und  – eine Freilaufkupplung in einer Schwenkrichtung zum Treibriemen (7), mit einer Reibungsdämpfung zwischen der Reibbuchse (2) und den Windungen der Schlingfeder...
Patent DE-19828395-B4 (DE)
Title: Debugging-Verfahren zum Gebrauch in programmierbaren Anzeigevorrichtungen
Inventor: SHIGA YOJI
IPC: G06F11/26
Filed: 1998-06-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Debuggen verschiedener Daten, die in einer programmierbaren Anzeigevorrichtung (10; 10a) gesetzt sind, wobei die Vorrichtung aufweist:  Datenkommunikationsmittel (3, 3a), die mit einer externen Vorrichtung (1), welche eine bestimmte Steueroperation für ein Zielsystem mit einer Vielzahl von Vorrichtungen durchführt, über einen Kommunikationskanal (18) verbunden sind und ausgebildet sind, um Daten an ein Speichermittel (2) der externen Vorrichtung (1) über den Kommunikationskanal (18) zu übertragen oder zu empfangen,  Ereignisdatenspeichermittel (4) zum Speichern von Sätzen von Prozeßanweisungswörtern, wobei jeder Satz Information enthält, die den Inhalt einer Einheitsoperation angibt, die für die jeweiligen Vorrichtungen zu verarbeiten ist, um ein Bild darzustellen, welches den Betriebszustand des Zielsystems entsprechend den Daten in der externen Vorrichtung (1) zeigt und  Datenanzeigemittel (5) zum aufeinanderfolgenden Dekodieren der Sätze von Prozeßanweisungswörtern, die in dem Ereignisdatenspeichermittel (4) gespeichert sind, Zeichnen eines Bildes entsprechend der Information, die in jedem Satz der Prozeßanweisungswörter enthalten ist und Daten in...
Patent DE-19843842-B4 (DE)
Title: Dampfgargerät
Inventor: BERGER UWE
IPC: A47J27/16
Filed: 1998-09-24
Granted: 2004-11-11
Abstract: Druckloses
Dampfgargerät
mit einer Steuerelektronik, einem mindestens einen Heizkörper zum Erhitzen
von Wasser enthaltenen Dampferzeuger und mit einem Gargut aufnehmenden
Garraum, mit einem Garraumboden als Auffangvorrichtung für Kondensat,
wobei getrennte Auffangvorrichtungen für unterschiedlich verschmutzte
Kondensate im Garraum angeordnet sind und daß am Garraumboden ein Heizkörper zum
Zwecke einer Kondensatverdampfung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Heizkörper
(8) zur Kondensatverdampfung eine derart geringe Wirkung aufweist,
dass der Garprozeß nicht
beeinflusst wird, und gegenüber
dem Heizkörper
(14) im Dampferzeuger (18) verzögert über die
Steuerelektronik einschaltbar ist.
Patent DE-19844133-B4 (DE)
Title: Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung
Inventor: OSADA MASAHIKO
IPC: H05B44/00
Filed: 1998-09-25
Granted: 2007-05-10
Abstract: Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung,
die aufweist:  ein Elektrolumineszenzelemente (111, 112, 121)
aufweisendes Elektrolumineszenz-Anzeigefeld (1);  eine Ansteuerschaltung,
die aus Abtastelektrodenansteuerschaltungen (2, 3) und Datenelektrodenansteuerschaltungen
(4) gebildet wird, zum selektiven Aktivieren der Elektrolumineszenzelemente
(111, 112, 121) über
Abtast- (201, 202, ..., 301, 302, ...) und Datenelektroden (401,
402, 403, ...), um aus ihnen Licht abzugeben;  eine Energieversorgungsquellenschaltung
(5) zum Zuführen
elektrischer Energie zu der Ansteuerschaltung (2, 3, 4);  ein
Schaltnetz (7) zum Steuern einer Energiezufuhr von der Energieversorgungsquellenschaltung
(5) zu der Ansteuerschaltung (2, 3, 4); und  eine Steuerschaltung
(8) zum Steuern eines Betriebs der Ansteuerschaltung (2, 3, 4) und
des Schaltnetzes (7), wobei:  die Ansteuerschaltung (2, 3, 4)
nach Beendigung einer Anzeigeoperation mindestens für eine Abtastperiode
Datenspannungen mit einem Spannungspegel, welcher kein Bild anzeigt,
und Abtastspannungen in der Nähe
einer Schwellwertspannung (Vth), welche die Elektrolumineszenzelemente
(111, 112, 121) aktiviert, über
die Abtastelektroden an alle Elektrolumineszenzelemente (111, 112,
121) anlegt,...
Patent DE-19846444-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: SUDAU JÖRG DIPL ING
IPC: F16H45/02
Filed: 1998-10-08
Granted: 2015-09-24
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler (10), umfassend eine Überbrückungskupplung (38) mit einer Reibflächenanordnung (42, 46) zur drehfesten, wahlweisen Ankopplung eines Turbinenrads (24) an ein Gehäuse (12) des Drehmomentwandlers (10), eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung (60), umfassend einen ersten Dämpferbereich (62) mit einer ersten Dämpferelementanordnung (108) und einen zweiten Dämpferbereich (64) mit einer zweiten Dämpferelementanordnung (98), wobei der erste Dämpferbereich (62) radial außerhalb des zweiten Dämpferbereichs (64) angeordnet ist, und der erste Dämpferbereich (62) ein abtriebsseitiges Dämpferelement (82) aufweist, das mit dem Turbinenrad (24), vorzugsweise einer Turbinenschale (26), im wesentlichen drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Dämpferbereich (64) ein antriebsseitiges Dämpferelement (66) aufweist, das vermittels der Überbrückungskupplung (38) drehfest an das Gehäuse (12) ankoppelbar ist, und eine Zwischenanordnung (84) eine abtriebsseitige Komponente (86) für den zweiten Dämpferbereich (64) und eine antriebsseitige Komponente (88) für den ersten Dämpferbereich (62) bildet.
Patent DE-19860898-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aussonderung unzulässig manipulierter Lebensmittel und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KRATZKE RALF
IPC: G08B13/24
Filed: 1998-12-30
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Aussonderung unzulässig
manipulierter Lebensmittel (4) beim Verlassen der Publikumszone
(6) von Geschäften
(2) des Groß-
und Einzelhandels, wobei den einzelnen Lebensmitteln (4) vor dem erstmaligen
Verlassen der Publikumszone (6) eine maschinell lesbare Ausbuchkennung
(7) aufgeprägt
ist, die zur Erfassung beim Verlassen der Publikumszone (6) dient
und die durch Vergleich (21) mit dem vorbestimmten Informationsgehalt
einer für
das jeweilige Geschäft
spezifischen Kantrollkennung (8) identifiziert und bei Übereinstimmung mit
dem vorbestimmten Informationsgehalt in ein Freigabesignal (9) umgesetzt
wird, oder bei nicht vorhandener Ausbuchkennung (7) oder bei Abweichung
des Informationsgehalts der Ausbuchkennung (7) von dem vorbestimmten
Informationsgehalt der Kontrollkennung (8) ein Warnsignal (10) ausgelöst wird,
wobei  entweder die maschinell lesbare Ausbuchkennung (7) nach der
Identifizierung entfernt oder deaktiviert (11) wird, oder wobei  die
maschinell lesbare Ausbuchkennung (7) nach der Identifizierung an
dem Lebensmittel (4) verbleibt und im Zutrittsbereich zur Publikumszone
(6) eine Zutrittsschleuse (12) angeordnet ist, die zur Erfassung...
Patent DE-19936420-B4 (DE)
Title: Haushaltgerät mit Überlaufeinrichtung
Inventor: PROPPE WOLFGANG
IPC: D06F37/42
Filed: 1999-08-03
Granted: 2006-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltgerät 1, insbesondere eine Waschmaschine, einen Waschtrockner oder eine Geschirrspülmaschine mit einer Frischwasser-Zuführleitung 3, in der ein Absperrventil 5 angeordnet ist, einer Einspülschale 7 für das Waschmittel, in die die Frischwasser-Zuführleitung 3 mündet, einem Laugenbehälter 9 zur Aufnahme von Waschlauge, einer Waschlaugen-Zuführleitung 11, die die Einspülschale 7 mit dem Laugenbehälter 9 verbindet und die die Waschlauge führt, einer Überlaufeinrichtung 13 zur Kontrolle der Füllstandshöhe in dem Laugenbehälter 9, einer Auffangwanne 15 für Leckflüssigkeit, in die die Überlaufeinrichtung 13 mündet und in der ein Auslöseelement 17 angeordnet ist, das das Absperrventil 5 in seine Schließstellung beaufschlagt, wenn die Füllstandshöhe in dem Laugenbehälter 9 eine vorbestimmte kritische Höhe überschreitet. Das Haushaltgerät 1 zeichnet sich dadurch aus, daß die Überlaufeinrichtung 13 an bzw. in der Waschlaugen-Zuführleitung 11 angeordnet ist.
Patent DE-19942527-B4 (DE)
Title: Gehäuse für Kohlebürsten eines Kommutatormotors
Inventor: KLEINDOPP GUENTER
IPC: H01R39/40
Filed: 1999-09-07
Granted: 2004-01-15
Abstract: Ein Gehäuse für Kohlebürsten eines Kommutatormotors. Das technische Problem ist eine Vereinfachung des Aufbaus des Gehäuses bei hoher thermischer und mechanischer Stabilität. Auf einer Trägerplatte (1) sind Kammern (2) angeordnet, in denen Kohlebürsten (5, 5') radial verschiebbar sind; je zwei in Umfangsrichtung benachbarte Kohlebürsten (5 bzw. 5') sind durch Kabel (9) mit einer Anschlußplatte (6) verbunden; die Trägerplatte (1) weist Aufnahmen (3) für die Anschlußplatten (6) auf; die Trägerplatte (1), die nach oben offenen Kammern (2) und die Aufnahmen (3) sind als Formteil aus einer Polymerkeramik ausgebildet.
Patent DE-19944865-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Werkstück- oder Werkzeugmasskontrolle
Inventor: NORDMANN KLAUS
IPC: B23Q17/09
Filed: 1999-09-18
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zur Werkstück-
oder Werkzeugmaßkontrolle,
bestehend aus:  a) einem einstückigen Tastkörper (1)
mit einer vorderseitigen Antastfläche (11) und einer rückseitigen
Wegaufnehmerfläche
(12) mit einem darin liegenden Messfleck (121),  b) einem dem
Messfleck (121) gegenüberliegend
angeordneten berührungslos
arbeitenden Wegaufnehmer (2),  c) einer Aufhängung (3), die den Tastkörper (1)
mit dem Wegaufnehmer (2) mechanisch verbindet,  wobei:  d)
die Antastfläche
(11) für
einen mechanischen Kontakt mit einem auf Maßhaltigkeit zu prüfenden Werkstück/-zeug vorgesehen
ist,  e) der Tastkörper
(1) und/oder die Aufhängung
(3) so ausgeführt
sind, dass der Abstand zwischen dem Messfleck (121) und dem Wegaufnehmer
(2) unter Einwirkung einer im wesentlichen in Richtung der Verbindungslinie
Messfleck (121) – Wegaufnehmer
(2) wirkenden Kraft auf die Antastfläche (11) elastisch verändert werden
kann und   f) der Wegaufnehmer (2) so ausgeführt ist, dass er eine Änderung
des Abstands D zwischen dem Messfleck (121) und dem Wegaufnehmer
(2) registriert.
Patent DE-19952152-B4 (DE)
Title: Achskinematikmeßstand für ein Fahrzeug mit einem Radersatz
Inventor: NIEMANN HANS HENNING
IPC: G01M13/02
Filed: 1999-10-29
Granted: 2007-08-30
Abstract: Achskinematikmeßstand für ein Fahrzeug
mit einem Radersatz, der eine Grundplatte zur Anordnung auf einer
Meßplattform,
eine vertikal angeordnete Klemmplatte und ein zwischen beiden Platten
angeordnetes Kreuzgelenk mit einer ersten und einer zweiten Gelenkachse
aufweist, von denen die erste Gelenkachse senkrecht zur Klemmplatte
und parallel zur jeweiligen Fahrzeugachse ausgerichtet ist, und
bei dem die Klemmplatte um diese erste Gelenkachse schwenkbar gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Klemmplatte (3) hinsichtlich einer Schwenkung um die erste Gelenkachse
(GA 1) relativ zur Grundplatte (1) fixierbar ist.