baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011103297-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Entzündung einer Probe aus Raketenfeststoff
IPC: F02K9/95
Filed: 2011-06-30
Abstract: Einrichtung zur Entzündung der Probe eines Raketenfeststoffs mit einem Gehäuse mit einer darin untergebrachten Zündsatzladung und mit Entnahmeöffnungen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Entnahmeöffnungen in einer Hohlleitungsbuchse angeordnet sind, – das Gehäuse und die Zündsatzladung an die Buchse mit Hilfe einer Nachziehmutter von außen angekoppelt werden und um die Entnahmeöffnungen herum außen angeordnet sind und somit außerhalb der Hochtemperaturzone des Messkanals zur Messung der Verbrennungsgeschwindigkeit der Hauptladung in der Buchse liegen und – ein Metallzündglühdraht im Zündsatz eingebettet ist.
Patent DE-202011105140-U1 (DE)
Title: Windturbine
IPC: F03D1/04
Filed: 2011-08-30
Abstract: Windturbine, insbesondere zur Stromerzeugung, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Schacht für flüssige und gasförmige Medien, zum Beispiel Luft, einem kegelförmige oder paraboloiden Teil zur Leitung der Strömung in den Leitapparat, einem Leitapparat zur Leitung der Strömung in die Laufradschaufeln, einem oder mehrere Laufräder, einem Leitapparat zwischen den Laufrädern, einem an die Laufradwelle angeschlossenen Generator zur Stromerzeugung, einer Dreheinrichtung zur Drehung der Windturbine in die optimale Einströmrichtung, besteht.
Patent DE-202011108698-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer abgießbaren Markierung an einem Kern oder an einer Gießform für den Abguss eines Gießteiles
IPC: B22D17/20
Filed: 2011-12-05
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer abgießbaren Markierungen an einem Kern oder an einer Gießform für den Abguss eines Gießteiles, mindestens aufweisend a) mehrere positionsvariable mechanische Mittel (4) die an einem definierten Ort der den Kern abbildenden Form oder des den Formhohlraum der Gießform abbildenden Modells, Formelementes oder Formkastens so angeordnet sind, dass bei der Fertigung des Kernes oder der Gießform abgießbare Aufwölbungen (11) oder Ausnehmungen (14) in einer beim Gießprozess die Oberfläche des Gussteiles bestimmenden Oberfläche des Kernes oder der Gießform ausgebildet werden, wobei die Gesamtheit der von den positionsvariablen mechanischen Mitteln (4) ausgebildeten Aufwölbungen (11) oder Ausnehmungen (14) einen Markierungscode darstellen, b) ein in Richtung der Oberfläche des Kernes oder der Oberfläche der Gießform vor den die abgießbaren Aufwölbungen (11) oder Ausnehmungen (14) ausbildenden positionsvariablen mechanischen Mitteln (4) angeodnetes elastisch verformbares Element (8), c) ein System (5) zur Erzeugung sowie zur Übertragung einer Stellkraft zur Positionierung der...
Patent DE-202011109207-U1 (DE)
Title: Trichterhantel
IPC: A63B21/072
Filed: 2011-12-12
Abstract: Die Trichterhantel „Tryflux” besteht aus wasserfestem, farbigem Kunststoff; auch Recycling-Kunststoff kann – entsprechende Eignung des Materials vorausgesetzt – verwendet werden. Die Herstellung von Trichterhanteln aus diesem Material soll als Gebrauchsmuster geschützt sein.
Patent DE-202012005057-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für Rohrelemente, insbesondere zum Aufbau von Arbeitsplätzen und Regalen
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-05-23
Abstract: Verbindungssystem für Rohrelemente (1), insbesondere zum Aufbau von Arbeitsplätzen, Regalen, Informationstafeln (310, 320), -ständern oder Trennwänden (300), unter Zuhilfenahme von Verbindungselementen (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) mit einer gekrümmten Anschlagfläche (11, 18, 25, 38, 39, 42, 43, 105, 106, 123, 124) an der Außenwandung der Rohrelemente (1) anliegen und durch Befestigungselemente mit den Rohren verbindbar sind.
Patent DE-202012005376-U1 (DE)
Title: Modulares Nahtschwert zum Kaschieren von Kraftfahrzeugbauteilen
IPC: B30B7/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Nahtschwert zum Kaschieren von Kraftfahrzeugbauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass das Nahtschwert (15) aus einer Vielzahl von Schwertmodulen (19) besteht, die den Kanten eines zu kaschierenden Bauteils (13) anpassbar sind.
Patent DE-202012007648-U1 (DE)
Title: Heizkörper-Ventileinsatz
IPC: F16K11/00
Filed: 2012-08-10
Abstract: Heizkörperventileinsatz (10) zum Steuern der Durchflussmenge eines Heizmediums von einem Heizungs-Vorlauf (12) in ein erstes Heizelement (14) und in ein zweites Heizelement (16) eines Heizkörpers (18), mit einem Hohlkörper (20) mit mindestens drei Öffnungen (21), (22), (23) und einem in dem Hohlkörper (20) translatorisch verschiebbaren Kolben (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (24) ein erstes Verschlusselement (26) zum Verschließen der ersten Öffnung (21) und ein zweites Verschlusselement (28) zum Verschließen der zweiten Öffnung (22) bildet, wobei das erste Verschlusselement (26) einen größeren Schließweg aufweist als das zweite Verschlusselement (28).
Patent DE-202012009980-U1 (DE)
Title: Aufreissdosen , Aufreisskonservendosen , Dosen mit Aufreissdeckeln und mit mehreren Aufreissgriffen bzw. mit mehreren Aufreisslaschen jeweils auf einem einzigen Aufreissdeckel sowie Miniaturlöffel
IPC: B65D17/00
Filed: 2012-10-18
Abstract: Aufreissdosen, Aufreisskonservendosen, Dosen mit Aufreissdeckeln und mit mehreren Aufreissgriffen bzw. mit mehreren Aufreisslasche jeweils auf einem einzigen Aufreissdeckel sowie Miniaturlöffel nach Anspr. 1–7, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils auf einem einzigen Aufreissdeckel mehreren Aufreissgriffe (22, 23, 24) bzw. mehreren Aufreisslaschen (22, 23, 24) optimal angeordnet sind; mindesten jedoch zwei Aufreissgriffe (22, 23), derartig, dass die aufgerissenen Deckel als Löffel, Hilfslöffel, Behelfslöffel verwendet werden können.
Patent DE-202012011247-U1 (DE)
Title: Presswerkzeug zur Herstellung von Kalksandsteinen
IPC: B28B3/02
Filed: 2012-11-23
Abstract: Das Presswerkzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass durch das Einziehen des am Presstisch befestigten Zylinders die Keilplatte senkrecht nach unten gezogen wird. Diese Keilplatte gleitet mit extrem niedrigem Reibungswiderstand zwischen der am Presstisch befestigten keilförmigen Spannplatte und der am Zylinder befestigten keilförmigen Spannplatte. Dadurch wird bewirkt, dass sich die an der Spannplatte innen befestigte Kastenplatte waagerecht in Richtung Presstischmitte bewegt, dadurch in den KS-Rohling die Steinkontur Nut- und Federform einbringt und die Steinlänge bestimmt wird.
Patent DE-202012011346-U1 (DE)
Title: Sanitärwanne
IPC: A47K3/02
Filed: 2012-11-27
Abstract: Sanitärwanne (1), insbesondere Duschwanne, mit einer zum Aufenthalt eines Benutzers vorgesehenen Innenfläche (2) und mit wenigstens einem in einer Vertiefung (3) der Innenfläche (2) angeordneten offenen Abfluss (4) sowie mit einer den Abfluss (4) und dessen Vertiefung (3) überdeckenden Abdeckung (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Abfluss (4) und seine Vertiefung (3) in einem konkav gewölbten Teilbereich (6) der Innenfläche (2) angeordnet sind, dass die Abdeckung (5) der konkaven Form folgend von einem tieferen zu einem höheren Bereich verläuft, und dass die Abdeckung (5) an der Vertiefung (3) des Abflusses (4) in ihrem unteren Randbereich (7) wenigstens einen unteren Durchlass (8) und in ihrem oberen Randbereich (9) wenigstens einen oberen Durchlass (10) freilässt.
Patent DE-202012013047-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln von Produkten sowie Anlage mit einer solchen Vorrichtung
IPC: B65G47/52
Filed: 2012-05-22
Abstract: Sammelvorrichtung (4), umfassend – ein erstes Förderband (5), das dazu ausgelegt ist, Produkte in eine erste Richtung (8) zu transportieren, – ein zweites Förderband (6), das dazu ausgelegt ist, die Produkte in eine zweite zu der ersten Richtung entgegengesetzte Richtung (9) zu transportieren, – ein drittes Förderband (7), das dazu ausgelegt ist, die Produkte von dem ersten Förderband (5) zu dem zweiten Förderband (6) zu transportieren, und – Verschiebungsmittel (10, 11), die dazu ausgelegt sind, das dritte Förderband (7) relativ zu dem ersten und dem zweiten Förderband (5, 6) in eine erste Richtung (8) oder in eine zweite Richtung (9) zu verschieben, – wobei das dritte Förderband (7) relativ zu dem ersten und dem zweiten Förderband nach oben versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Sammelvorrichtung (4) zwei Rampensysteme (23, 24) umfasst, die jeweils in den beiden Endbereichen (7a, 7b) des dritten Förderbandes (7) angeordnet sind, – wobei das erste Rampensystem (23) dazu ausgestaltet ist, das erste Förderband (5) zu verformen und eine erste Schräge auszubilden, die sicherstellt, dass Produkte von dem ersten Förderband (5) zu dem dritten Förderband (7) aufwärts bewegt werden, und – wobei das zweite Rampensystem (24) dazu ausgestaltet ist, das zweite Förderband (6) zu verformen und eine zweite Schräge auszubilden, die sicherstellt, dass Produkte von dem dritten Förderband (7) zu dem zweiten Förderband (6) abwärts bewegt werden, – wobei das Verschieben des dritten Förderbandes (7) gleichzeitig ein Verschieben der ersten und der zweiten Schrägen bewirkt, die in dem ersten und dem zweiten Förderband (5, 6) ausgebildet sind.
Patent DE-202012013243-U1 (DE)
Title: Medikamentenabgabevorrichtung und Kartuschenhalter für eine Medikamentenabgabevorrichtung
IPC: A61M5/31
Filed: 2012-05-04
Abstract: Arzneimittelabgabevorrichtung (1) umfassend – einen Kartuschenhalter (2) umfassend wenigstens eine Führungsbahn (12), – einen Körper (3) umfassend wenigstens ein Wechselwirkungselement (13), gestaltet und angeordnet zum mechanischen Zusammenwirken mit der wenigstens einen Führungsbahn (12), wobei die Führungsbahn (12) einen ersten Abschnitt (12A) und einen zweiten Abschnitt (12B) umfasst, wobei der Weg, der durch den ersten Abschnitt (12A) definiert wird, mit der Längsachse (14) der Vorrichtung (1) einen Winkel einschließt, wobei der Winkel, der von dem durch den ersten Abschnitt (12A) definierten Weg mit der Längsachse (14) eingeschlossen wird, kleiner ist als der Winkel, der von dem durch den zweiten Abschnitt (12B) definierten Weg mit der Längsachse (14) eingeschlossen wird, wobei zum Verbinden des Kartuschenhalters (2) mit dem Körper (3) das Wechselwirkungselement (13) dafür gestaltet ist, mit dem ersten Abschnitt (12A) so mechanisch zusammenzuwirken, dass der Kartuschenhalter (2) bezogen auf den Körper (3) axial bewegt und gedreht wird, und das Wechselwirkungselement (13) dafür gestaltet ist, mit dem zweiten Abschnitt (12B) so mechanisch zusammenzuwirken, dass der Kartuschenhalter (2) bezogen auf den Körper (3) gedreht wird, wodurch eine axiale Bewegung des Kartuschenhalters (2) bezogen auf den Körper (3) verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (12) an dem proximalen Endabschnitt des Kartuschenhalters (2) angeordnet ist, wobei der proximale Endabschnitt wenigstens eine Einbuchtung (16) aufweist, wobei die Führungsbahn (12) so angeordnet ist, dass das distale Ende der Einbuchtung (16) in das proximale Ende des ersten Abschnitts (12A) der Führungsbahn (12) übergeht.
Patent DE-202012102072-U1 (DE)
Title: Fußbodenheizungsanordnung mit wenigstens einer Verteilereinrichtung
IPC: F24D3/10
Filed: 2012-06-05
Abstract: Fußbodenheizungsanordnung mit mehreren, in einem zu beheizenden Fußboden (10) verlegten Heizkreisen mit Heizkreisleitungen (24, 26) und wenigstens einer wenigstens teilweise außerhalb des Fußbodens angeordneten Verteilereinrichtung (14a–c), die einem oder mehreren Heizkreisen zugeordnet ist, und einer außerhalb des Fußbodens (10) angeordneten übergeordneten Verteil- oder Anschlusseinrichtung (18), die mit der wenigstens einen Verteilereinrichtung (14a–c) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsleitungen (22) zwischen der übergeordneten Verteilereinrichtung (18) und der wenigstens einen Verteilereinrichtung (14a–c) wenigstens teilweise in dem Fußboden (10) verlegt sind.
Patent DE-202012102421-U1 (DE)
Title: Schlauchbeutelmaschine mit Quereinlauf
IPC: B65B9/12
Filed: 2012-07-02
Abstract: Schlauchbeutelmaschine (10) zum Verpacken von Gegenständen (11, 11') in Folienverpackungen, mit einer in Längsrichtung gefalteten Folie (12), mit einer Transporteinrichtung (100), die den zu verpackenden Gegenstand (11) zwischen die beiden Folienbahnhälften (12.1, 12.2) einführt, mit einer Antriebsvorrichtung, die die Folienbahn (12) seitlich einer Längsschweißeinrichtung (16) im Bereich eines Abfallstreifens (17) erfasst, zunächst in eine y-Richtung fördert und über eine Umlenkeinrichtung in eine x-Richtung quer zur y-Richtung umlenkt, wobei die Umlenkeinrichtung ein in vertikaler Richtung zweigeteiltes Umlenkelement (13, 13') aufweist, welches die in Längsrichtung gefaltete Folie (12) so führt, dass die obere Hälfte (12.1) der Folienbahn (12) oberhalb und die untere Hälfte (12.2) der Folienbahn (12) unterhalb des zu verpackenden Gegenstands (11) verlaufen und zwischen sich eine in einer vertikalen zx-Ebene senkrecht zur y-Richtung ausgedehnte Folienwand (12.3) parallel und gegenüberliegend zur Längsschweißeinrichtung (16) ausbilden, sowie mit einer Querschweißeinrichtung, die die Folienbahn (12) quer zur x-Richtung bis auf einen Restbereich durchtrennt,...
Patent DE-202012104879-U1 (DE)
Title: Trink- und Brauchwasserabgabestelle mit Wasserfilter und automatischer Leitungsspülung
IPC: E03C1/02
Filed: 2012-12-14
Abstract: Trink- und Brauchwasserabgabestelle (1) mit – wenigstens einem ersten über ein erstes Eckventil (4) absperrbaren Hausleitungsanschluss (2), – einer Wasserarmatur (6) mit einem Handventil (7) und einem Wasserauslass (8), – einem Wasserfilter (13), wobei die Wasserarmatur (6) wenigstens drei zu dieser führende und in dieser geführte Leitungen (10, 11, 15) aufweist, von denen eine erste (10) mit dem ersten Hausleitungsanschluss (2) verbunden ist, eine zweite (11) mit einem Eingang (12) des Wasserfilters (13) verbunden ist, und eine dritte (15) mit einem Ausgang (14) des Wasserfilters (13) verbunden ist und in dem Auslass (8) der Wasserarmatur (6) mündet, wobei das Handventil (7) der Wasserarmatur (6) in einem Leitungsabschnitt zwischen der ersten (10) und der zweiten (11) Leitung angeordnet ist und diese je nach Ventilstellung wahlweise trennen oder verbinden kann, wobei wenigstens eine erste Spülleitung (17) vorgehen ist, die von dem erste Hausleitungsanschluss (2) unter Umgehung des Filters...
Patent DE-202013000452-U1 (DE)
Title: Spannring zur Deckel-Befestigung
IPC: B65D45/32
Filed: 2013-01-17
Abstract: Spannring (3) zur lösbaren Befestigung eines runden Deckels (2) auf einem stirnseitig offenen Fass (1), wobei das Fass an seiner Öffnung einen radial nach außen überstehenden, in Umfangsrichtung verlaufenden Bund (1a) aufweist, der mit dem Rand (2a) des Deckels (2) korrespondiert, derart, dass der Bund (1a) und der Deckelrand (2a) von dem Spannring (3) aufgrund dessen etwa U-förmiger Profilierung umgriffen werden, wobei der Spannring (3) zwei sich überlappende Enden (3a, 3b) aufweist, die mittels eines am einen Ende (3b) gelagerten und mit einem Zugbügel (5) am anderen Ende angreifenden Spannhebels (4) gegeneinander verspannbar sind, wobei der Spannhebel (4) und der Zugbügel (5) an Schwenklagern (4a, 5a, 5b) gelagert sind und der Spannhebel (4) und/oder der Zugbügel (5) beim Schließvorgang kurz vor Erreichen der Schließstellung einen Schnappverschluss (4a, 5c) passieren, der den Spannhebel (4) in der Geschlossenstellung hält, indem ein erster Schnapp-Partner des Schnappverschlusses (4a, 5c) durch zumindest einen Vorsprung und/oder...
Patent DE-202013003362-U1 (DE)
Title: Bahn-und Bushaltestellen und Zielrichtungsgeber mit Stopnummern und Wegweiser kennzeichnen
IPC: G08G1/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: 1 Bahn- und Bushaltestellen sowie die Zielrichtungsgeber und Wegweiser mit Stopnummern und Richtunghinweisen – oder + kennzeichnen. Dadurch gekennzeichnet, das die Haltestellen (13) mit Stoppnummer gekennzeichnet werden
Patent DE-202013005892-U1 (DE)
Title: Bungee Trampolin Kompaktmittelbau auf Fahrzeuganhänger mit durch Gasdruckzylinder aufschwenkbare Ausleger incl. Verlängerung und Abspannungen für die Aufnahme der Springseile
IPC: A63B5/11
Filed: 2013-06-25
Abstract: Bungee Trampolin Kompaktmittelbau mit durch Gasdruckzylinder aufschwenkbare Ausleger incl. Verlängerung und Abspannungen für die Aufnahme der Springseile.
Patent DE-202013008652-U1 (DE)
Title: Schneidzange
IPC: B26B17/00
Filed: 2013-09-28
Abstract: Schneidzange in der Art eines Seitenschneiders, bei dem die an den beiden Zangenmaulteilen angeordnete Werkzeugschneide gegenüber der durch das Zangengelenk gebildete Handhabungsebene abgewinkelt ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – die Zangenmaulbacken (1) sind durch Umformung außerhalb des Zangengelenkes (2) abgewinkelt ausgeführt, derart, dass die Zangenschneiden in einem spitzen Winkel (α) zur Handhabungsebene (4) verlaufen; – die Zangenschneiden (3) sind als einseitige Schneidkeile ausgebildet, derart, dass an den Schneidkeilen keine Schneidenfase angeordnet ist; – die Zangenmaulbacken (1) sind durch Umformung aus der Handhabungsebene (4) der Zange verbracht und die Wirkstelle der Zange einer speziellen Warmbehandlung zur Erzielung von Härte und Zähigkeit unterzogen.
Patent DE-202013010974-U1 (DE)
Title: Abluftsteuerung für Dunstabzugshauben
IPC: B08B15/02
Filed: 2013-12-12
Abstract: Abluftsteuerung für Dunstabzugshauben dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung abhängig von der Leistungsaufnahme der angeschlossenen Dunstabzugshaube, der Leistungsaufnahme einer in der Dunstabzugshaube integrierten Beleuchtung und der Schaltstellung eines Kontaktgebers an einer Zulufteinrichtung die Stromzuleitung unterbricht oder freigibt.
Patent DE-202013011423-U1 (DE)
Title: Raupensteg für ein Pistenfahrzeug sowie Raupenkette mit Raupenstege
IPC: B62D55/24
Filed: 2013-12-20
Abstract: Raupensteg (1, 12, 13) für ein Pistenfahrzeug bestehend aus einem länglichen Steggrundkörper (5) und einer Schneide, die mindestens über ein Drittel der Länge des Grundkörpers ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneide mehrere Schneidenabschnitte (2, 3, 4) besitzt, die quer zur Stegrichtung betrachtet beabstandet und zumindest teilweise nicht überlappend mit einem anderen Stegabschnitt verlaufen.
Patent DE-202013012512-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum photovoltaischen absorbieren von einfallendem licht
IPC: H02S40/22
Filed: 2013-08-28
Abstract: Zum Konzentrieren von einfallendem Licht (L), insbesondere des Lichts der Sonne, vorgesehene Vorrichtung, aufweisend mindestens einen, insbesondere im Querschnitt sphärischen und/oder insbesondere rinnen- oder wannenförmig ausgebildeten, Kalotten- oder Spiegelkörper (10), mittels dessen das einfallende Licht (L) auf mindestens ein photovoltaisches Absorbermittel (20), insbesondere auf mindestens eine Solarzellenanordnung, zum Beispiel auf mindestens eine Solarzellenplatte oder auf mindestens einen Solarzellenriegel, richtbar oder umlenkbar oder umleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorbermittel (20) asymmetrisch bezüglich des Kalotten- oder Spiegelkörpers (10), insbesondere bezüglich der Symmetrieachse des Kalotten- oder Spiegelkörpers (10), zum Beispiel bezüglich der Mittelachse des Kalotten- oder Spiegelkörpers (10), angeordnet ist, insbesondere dass das Absorbermittel (20) im dezentralen oder lateralen oder seitlichen Bereich des Kalotten- oder Spiegelkörpers (10) angeordnet ist.
Patent DE-202013012725-U1 (DE)
Title: Leuchte mit LEDs und Zylinderlinse
IPC: H01L25/075
Filed: 2013-03-21
Abstract: Leuchte, umfassendzumindest ein Modul (1) mit einer Mehrzahl von über eine Modulfläche (2) verteilten LEDs (3),wobei in einer Längsrichtung (L) des Moduls (1) mehrere LEDs in einer Reihe (R) angeordnet sind, und wobei in einer zu der Längsrichtung (L) senkrechten Querrichtung (W) des Moduls (1) mehrere der Reihen (R) nebeneinander angeordnet sind,und wobei die LED-Leuchte eine Optik (5, 8) zur Bündelung des von den LEDs emittierten Lichts umfasst,wobei die Optik (5, 8) zumindest eine erste, in der Längsrichtung erstreckte Zylinderlinse (9) umfasst,wobei das Licht zumindest einiger der LEDs (3) einer ersten der Reihen (3) mittels der ersten Zylinderlinse (9) in eine Linie auf einer Zielfläche gebündelt werden,dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens 50% des von den LEDs emittierten Lichtes in einem Wellenlängenbereich von weniger als 470nm liegen.
Patent DE-202013101128-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Rohrverbindung
IPC: F16L27/12
Filed: 2013-03-15
Abstract: Höhenverstellbare Rohrverbindung mit einem inneren Rohr (1) und einem gegenüber dem inneren Rohr stufenlos verschiebbaren äußeren Rohr (2), wobei beide Rohre (1, 2) ein Medium führen können, wobei eine Distanzeinstellvorrichtung (3) zur stufenlosen Verstellung der Rohrverbindung (I) vorgesehen ist, die Distanzeinstellvorrichtung (3) fixier- und wieder lösbar ausgebildet ist und die an den äußeren Enden des inneren und des äußeren Rohres (1, 2) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzeinstellvorrichtung (3) zumindest ein teleskopierbares, das heißt ineinanderschiebbares Verstell- und Fixierelement (4) umfasst, welches wenigstens zwei form- und kraftschlüssig zusammenwirkende Teilelemente (41, 42) umfasst.
Patent DE-202013101770-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit Lichtleiterplatte
IPC: F21V17/16
Filed: 2013-04-24
Abstract: Leuchte, aufweisend – eine LED-Lichtquelle (2) zur Erzeugung eines Lichts, – eine Lichtleiterplatte (3), wobei die LED-Lichtquelle (2) derart angeordnet ist, dass das Licht in die Lichtleiterplatte (3) eingekoppelt wird, gekennzeichnet durch – ein Auflageelement (4) zur Auflage der Lichtleiterplatte (3) und – ein LED-Lichtquellen-Trägerelement (5), wobei das LED-Lichtquellen-Trägerelement (5) verschiebbar relativ zu dem Auflageelement (4) gelagert angeordnet ist.
Patent DE-202014000402-U1 (DE)
Title: Sportbrille und Maske mit integrierte innen und außer HD Farbe Kameras, Mikrofon und Gehörsystem an eine drahtlose Oben und Unterwasserkommunikation oder MP3spieler
IPC: G02C11/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Das die Brillen, Sportbrillen oder Masken mit integrierte verarbeite Farbe HD Kameras mit Kopfhörer und Mikrophon Dadurch gekennzeichnet; Dass die 1. Brille, 2. Sportbrille, oder 3. Maske Aerodynamisch und Wasserdicht Feuerbeständig und stoß frei sind und vorsehen sind mit einer (. bis mit 6.) 10. Bedienknopf, sodass System in einmal ein und ausschaltet, 11. 2 Integrierte Innere HD Farbe Kameras, 12. 2 Integrierte Äußere HD Farbe Kameras, 14. Mikrophone, 15. Resetknopf, 16. Status Led, 17. UBS, 18. 2 SD/SDHC Speicherkarten, 20. Flexible Dehnbare Batterie, 21. flexible Dehnbahre Elektrische Kabel, 13. Kopfhörer 27. Hardware Programm umso mit 23. Bluetooth. Verarbeitungsprozessor 24. Drahtlose Oben und Unterwasserkommunikation mit Hochfrequenzbereit 31. Funksensor, 25 Flexible Dehnbare Zentantennen weiterhin auf einer 30. Computergestützte Basisstation mit 26. Flexible Dehnbahre Empfangsantennen zum verarbeitende werten auf bildverlauf anzeigt.
Patent DE-202014001138-U1 (DE)
Title: Hut mit integriertem Mini-Ventilator
IPC: A42B1/24
Filed: 2014-02-05
Abstract: Hut mit integriertem Mini-Ventilator, dadurch gekennzeichnet, dass sich innen an der Hutkuppe ein Mini-Ventilator in einer Tasche befindet, unterhalb derer sich ein abknöpfbares Haarnetz befindet.
Patent DE-202014002184-U1 (DE)
Title: Ergänzungsmodul für Mafell Duo Dübler DD Serie
IPC: B23B45/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Ergänzungsmodul für Mafell Duo Dübler DD „eingetragene Marke” zur Anfertigung von Doppel-Reihenlöchern/-Bohrungen im Holz- und Kunststoffbereich, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz eindeutig auf die Mafell Duo Dübler DD „eingetragene Marke” passgenau gesteckt wird.
Patent DE-202014003015-U1 (DE)
Title: Innenausstattungsteil mit leuchtenden Oberflächen
IPC: B60Q3/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Innenausstattungsteil (1) für ein Fahrzeug mit: – einem Träger (2), – mindestens einer flächigen Lichtquelle (3), und – einem zumindest teilweise transparenten Formkörper (4), wobei die Lichtquelle (3) mit dem Träger (2) verbunden und zwischen Träger (3) und Formkörper (4) eingeschlossen ist, wobei der Formkörper sowohl mit der Lichtquelle (3) als auch direkt mit dem Träger (2) verbunden ist und eine dem Träger (2) abgewandte Seite aufweist, die zumindest teilweise eine sichtbare Oberfläche (8) des Innenausstattungsteils ausbildet.