baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002227-U1 (DE)
Title: Korrosions- und verschleißgeschützte Lötvorrichtung
IPC: H05K3/34
Filed: 2008-02-18
Abstract: Vorrichtung
zum Löten
von elektrischen Leiterplatten mit bleifreier Lotschmelze, dadurch
gekennzeichnet, dass die Oberflächen
der schmelzeberührenden
Teile der Vorrichtung, insbesondere die Lötplatte und das Laufrad der
Pumpe durch Gasnitrocarburieren oder Langzeitgasnitrieren korrosionsbeständig ausgerastet werden.
Patent DE-202008008741-U1 (DE)
Title: Fleischerzeugnis aus einer Füllung und einer umgebenden Masse
IPC: A23L13/60
Filed: 2008-07-02
Abstract: Fleischerzeugnis (1), aufweisend eine Füllung (2), die in eine umgebende Masse (3) eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die umgebende Masse (3) aus einer festen Masse aus zerkleinertem Fleisch und/oder Wurstbrät besteht und dass das Fleischerzeugnis (1) durch einen Coextrusionsvorgang hergestellt ist.
Patent DE-202008009414-U1 (DE)
Title: Inhaliermaske mit integrierter Duftstoffpatrone
IPC: A61M15/00
Filed: 2008-07-12
Abstract: Inhaliermaske
mit integrierte Duftstoffpatrone für einatmen von Sauerstoffgas
und Luft, angereichert mit Duftstoff, dadurch gekennzeichnet, dass Maske
(3) eine Duftstoffpatrone (20) mit Gas durchströmen Bereich, für durchlas
von Sauerstoffgas oder teil Atmungsluft (12b) und zum Anreicherung
von Atmungsluft (12) und oder Sauerstoffgas mit Duftstoff, aufweist.
Patent DE-202008010239-U1 (DE)
Title: Verschluss
IPC: B22D41/14
Filed: 2008-07-30
Abstract: Verschluss
für einen
Gasspülstein
eines metallurgischen Gefäßes, der
in Arbeitslage von außen über dem
Gasspülstein
an dem metallurgischen Gefäß festsetzbar
ist, wobei der Verschluss einen Sockel und eine Düse aufweist,
die mittels eines Bajonettverschlusses in den Sockel so einsetzbar
ist, dass sie in einer Schließlage des
Verschlusses zum Gasspülstein
hin angeordnet ist, wobei der Bajonettverschluss ein radial inneres
Drehelement mit der Düse
aufweist, das zur Herstellung der Bajonettverbindung über einen
Drehschließwinkel
um eine Drehachse in Längsachse
der Düse
und in einer kontinuierlich schraubenden Relativbewegung zum Sockel
in Arbeitslage zu dem Gasspülstein
hin aus einer Offenposition in eine Schließposition hinein drehbar ist
und in der Schließposition
gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungshebel
(13) zur drehfesten Fixierung des Drehelementes (8) vorgesehen ist,
dass der Sicherungshebel (13) mit einem ersten Abschnitt (14) bezüglich einer
Ebene senkrecht zur Drehachse (a) kraft- und/oder formschlüssig an
dem Drehelement (8) festlegbar ist und dass der Sicherungshebel...
Patent DE-202009000715-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbremsvorrichtung für Automatik Aufroller mit Federrückzug
IPC: A01K27/00
Filed: 2009-01-21
Abstract: Sicherheitsbremsvorrichtung für Automatik Aufroller mit Federrückzug (auch Federmotortrommel oder Federtrommel genannt) bestückt mit:  • Seil  • Leitung oder Kabel  • Schlauch  Dadurch gekennzeichnet, dass  1. Eine getriebegesteuerte speziell konzipierte Fliehkraftbremse in Verlängerung der Antriebsachse des Automatik Aufrollers montiert ist (siehe Skizze 1, Bezugszeichen: A). Dadurch gekennzeichnet, dass  2. Eine getriebegesteuerte speziell konzipierte Fliehkraftbremse parallel geschaltet zum Automatik Aufroller über Antriebskette oder Antriebsriemen montiert ist (siehe Skizze 2, Bezugszeichen: B).  Dadurch gekennzeichnet, dass  3. Die Bestückung des Automatik Aufrollers in Verbindung der Sicherheitsbremsvorrichtung mit Seil oder Leitung/Kabel oder Schlauch erfolgen kann.
Patent DE-202009001174-U1 (DE)
Title: Stehfahrrad
IPC: B62M1/24
Filed: 2009-01-31
Abstract: Ein Stehfahrrad dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei Rädern, zwei Tretpedalen, einer Lehne, einem Lenker und einer Verbindungskonstruktion besteht.
Patent DE-202009007209-U1 (DE)
Title: Dachplane für Verdecke von LKW's oder LKW-Anhängern
IPC: B60J7/10
Filed: 2009-05-19
Abstract: Dachplane (4) für Verdecke (3) von LKW's oder LKW-Anhängern, die an Querspriegeln des LKW's oder LKW-Anhängers angebracht ist, wobei die Spriegel insbesondere jeweils Bestandteil von Rollenwagen, welche in oberhalb der Ladefläche des LKW oder LKW-Anhänger entlang der Längsseiten der Ladefläche verlaufenden Lauf- und Führungsschienen 2 verschieblich geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachplane (4) zumindest teilweise doppelwandig mit wenigstens einer Kammer (6) ausgebildet ist und ein Luftfüllanschlussmittel umfasst, wobei die Kammer (6) mittels einer Luftfülleinrichtung über das Luftfüllanschlussmittel in eine zumindest außenseitig wenigstens leicht gewölbte aufgeblähte Form aufblasbar ist.
Patent DE-202009010854-U1 (DE)
Title: Taillen-Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2009-08-13
Abstract: Taillen-Trainingsgerät mit:  einer Taillenpolstervorrichtung (10);  einem drehbar an der Taillenpolstervorrichtung (10) angeordneten Gewichts-Rundkörper (20) zur selektiven Drehung an der Taillenpolstervorrichtung (10) entlang einer radial durch den Gewichts-Rundkörper (20) verlaufenden Radiallinie (X), wobei der Gewichts-Rundkörper (20) aufweist:  einen in dem Gewichts-Rundkörper (20) ausgebildeten Hohlraum (200) mit einer Innenfläche;  eine axial an der Innenfläche des Hohlraums (200) ausgebildete Drehachse (25); und  eine schwenkbar in dem Hohlraum (200) des Gewichts-Rundkörpers (20) angeordnete Schwinggewichtsvorrichtung (30) mit:  einem Arm (31), der schwenkbar an der Drehachse (25) in dem Hohlraum (200) des Gewichts-Rundkörpers (20) angeordnet ist und ein schwenkbar an der Drehachse (25) angeordnetes Befestigungsende (311) und ein gegenüber dem Befestigungsende (311) angeordnetes Verbindungsende (312) aufweist; und  einem Gewicht, das an dem Verbindungsende (312) des Arms (31) befestigt ist und selektiv um die Drehachse (25) bewegbar ist.
Patent DE-202009013953-U1 (DE)
Title: Motor mit einer verbesserten Anordnung der Vergasereinheit
IPC: F02B63/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: Motor (100), insbesondere für ein Kleinarbeitsgerät, beispielsweise zur Garten-, Forst- und Landschaftspflege oder für ein motorbetriebenes Werkzeug und dergleichen, mit einer Vergasereinheit (10) zur Gemischbereitstellung, welche Vergasereinheit (10) über ein Einlassrohr (11) mit einem Zylinder (12) des Motors verbunden ist, wobei sich der Zylinder (12) entlang seiner Kolbenlaufrichtung (13) von seiner Kurbelgehäuseselte (12a) bis zu seinem Kopfende (12b) hin erstreckt, und wobei eine Haltevorrichtung vorgesehen ist, die zur mechanischen Aufnahme wenigstens der Vergasereinheit (10) dient und wenigstens ein elastisches Element (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung mit dem wenigstens einen elastischen Element (14) zwischen der Vergasereinheit (10) und dem Zylinder (12) vorgesehen ist und dass die Haltevorrichtung oberhalb des Einlassrohres (11) in Richtung zum Kopfende (12b) des Zylinders (12) hin angeordnet ist, derart, dass eine hängende Anordnung der Vergasereinheit (10) am Zylinder (12) gebildet ist.
Patent DE-202009016174-U1 (DE)
Title: Abgasturbine mit einer selbstreinigenden Beschichtung
IPC: F01D5/28
Filed: 2009-11-27
Abstract: Turbine eines Abgasturboladers, umfassend ein Bauteil (10, 20, 30, 40) mit einer selbstreinigenden Oberflächenbeschichtung.
Patent DE-202009016836-U1 (DE)
Title: Werkzeugwagen mit integriertem Kompressor
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: Ein Werkzeugwagen zum aufbewahren von Werkzeugen mit einem Integrierten Kompressor
Patent DE-202009018940-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung
IPC: B07B13/08
Filed: 2009-04-01
Abstract: Trennvorrichtung (1), um von einem Teilchenstrom (4) mindestens einen ersten Bruchteil mit Teilchen (3) von einer ersten Gruppe von Größen und einen zweiten Bruchteil mit Teilchen (3) von einer zweiten Gruppe von Größen zu trennen, umfassend eine Einlaufvorrichtung (2) für den Teilchenstrom (4), eine drehbare Trommel (5) mit an ihrem Umfang (13) Platten (6, 6'), von denen jede eine radial verlaufende Aufprallfläche für die Teilchen aufweist, mindestens einen ersten Aufnahmebereich (11, 11') nahe der Trommel (5), um darin Teilchen des ersten Bruchteils aufzunehmen, und mindestens einen zweiten Aufnahmebereich (12, 12') entfernt von der Trommel, um darin Teilchen des zweiten Bruchteils aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlaufvorrichtung (2) eine vibrierende Platte (2) ist mit einer Kante (2'), die über der Trommel angeordnet ist, wobei die Kante als ein Auslass für den Teilchenstrom ausgeführt ist, und dass die Einlaufvorrichtung eine Gleitplatte (2'') direkt neben der Kante (2') umfasst, die gesehen von der Kante (2') abwärts geneigt ist und die zum Horizont in einem Winkel im Bereich von 70–90 Grad geneigt ist, und dass die Kante (2') der vibrierenden Platte vertikal oder fast vertikal über einer Drehachse (8) der Trommel (5) angeordnet ist, damit bei Verwendung die Teilchen des Teilchenstroms (4) in Richtung der Trommel (5) fallen und zwar in einer Richtung zielend auf die Drehachse (8) oder deren unmittelbare Umgebung, und um dafür zu sorgen, dass die Platten (6, 6') der Trommel (5) auf die fallenden Teilchen (3) aufprallen und zwar in einem Moment, wenn sich die Platten (6, 6') in einer vertikal oder fast vertikal ausgerichteten Position verlaufend von der Trommel (5) befinden.
Patent DE-202010003158-U1 (DE)
Title: Gleitringdichtung mit integrierter Spülvorrichtung
IPC: F16J15/34
Filed: 2010-03-04
Abstract: Gleitringdichtung für eine Pumpe zur Förderung von Medien mit Feststoffanteilen, umfassend  – einen rotierenden Gleitring (2) mit einer ersten Gleitfläche (2a),  – einen stationären Gleitring (3) mit einer zweiten Gleitfläche (3a),  – eine Spülvorrichtung mit einem zumindest teilweise durch den stationären Gleitring (3) geführten Spülpfad für das Spülmedium,  – wobei der Spülpfad eine Drosselstrecke (12), eine in der zweiten Gleitfläche (3a) des stationären Gleitringes (3) ausgebildete Ringnut (11) und einen durch den stationären Gleitring (3) verlaufenden Zuleitungspfad (13) umfasst, wobei der Zuleitungspfad (13) in einen Bodenbereich der Ringnut (11) mündest,  – wobei die Drosselstrecke (12) ausgehend von der Ringnut (11) radial nach aussen verläuft und  – wobei die Drosselstrecke (12) zwischen dem rotierenden und dem stationären Gleitring entlang eines gesamten Aussenumfanges der Ringnut (11) durch einen zurückgesetzten Bereich (3b) am stationären Gleitring (3) gebildet ist.
Patent DE-202010005683-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B5/00
Filed: 2010-06-21
Abstract: Befestigungselement (1), insbesondere zur Fixierung wenigstens eines Bauteils (21) in einem Abstand zu einem Trägerteil (22), umfassend ein Basisteil (2), welches einen ersten Abschnitt mit einer Auflagefläche (9) und einen zweiten Abschnitt mit einer Befestigungsfläche (13) hat, wobei die Auflagefläche (9) und die Befestigungsfläche (13) auf entgegengesetzten Seiten des Befestigungselements (1) angeordnet und in einem Abstand voneinander angeordnet sind, und einen sich längs einer Achse erstreckenden Schaft (5), der mit einem Fußende (6) an der Auflagefläche (9) des Basisteils (2) befestigt ist und an einem Kopfende (7) Mittel zur Fixierung des Bauteils (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (3) einen größeren Außendurchmesser hat als der zweite Abschnitt (4) und einen über den zweiten Abschnitt (4) radial hinaus ragenden Ringflansch (14) bildet, der einen Abstand von der Befestigungsfläche (13) hat.
Patent DE-202010008188-U1 (DE)
Title: Transportabler Container in Kofferform
IPC: A45C13/00
Filed: 2010-07-30
Abstract: Transportabler Container (1) mit an einer Seite untenseitig im Kantenbereich vorstehend angeordneten Rollen (2) und einem Ziehgriff (3) an mindestens einer Ziehstange (4) an derselben Seite, die nach oben ausziehbar in oder an der Seitenwand (5) gelagert ist und mit einem um eine horizontale Achse an derselben Seite, an der der Ziehgriff (3) angeordnet ist, aufstellbaren Deckel (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (6) mindestens an derselben Seite, an der sich der Ziehgriff (3) befindet, eine Randwand (7) definierter Höhe aufweist, dass die mindestens eine Ziehstange (4) an einer um eine untere Schwenkachse an der Seitenwand (5) nach außen um einen definierten Winkel ausstellbar gelagerte Halteeinrichtung (8) gelagert ist, dass an der Halteeinrichtung (8) obenseitig mittels mindestens eines Scharniers (9) die Randwand (7) schwenkbeweglich befestigt ist und dass die Randwand (7) eine Höhe aufweist, die der Ausstellweite der Halteeinrichtung (8) im oberen Randbereich des Containers (1) entspricht.
Patent DE-202010008452-U1 (DE)
Title: Schirmständer, insbesondere Sonnenschirmständer oder Gartenschirmständer
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: Schirmständer, insbesondere Sonnenschirmständer oder Gartenschirmständer, mit einem Schirmfuß (1) und mit einer rohrförmigen Schirmstockaufnahme (2), wobei die Schirmstockaufnahme (2) mit ihrem unteren Ende an dem Schirmfuß (1) befestigt ist und das obere Ende der Schirmstockaufnahme (2) offen zur Aufnahme eines Schirmstockes ausgebildet ist, und wobei der Schirmfuß (1) mit zumindest einer Rolle (4) zum Verfahren des Schirmständers versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schirmfuß (1) wenigstens eine zumindest unterseitig vorgesehene Ausnehmung (3) zur teilweisen, insbesondere annähernd vollständigen, Aufnahme einer Rolle (4) aufweist, dass der Rolle (4) an ihren beiden Seitenflächen jeweils ein vorspringender Achsstummel (6) zugeordnet ist und dass zumindest einer Ausnehmung (3) im Bereich zweier ihrer Seiten, die zueinander gegenüberliegend angeordnet sind, jeweils eine Lagerschale (8) zur Lagerung eines der beiden Achsstummel (6) zugeordnet ist, wobei der Schirmfuß (1) ausschließlich aus Naturstein oder aus einem, insbesondere aushärtbaren, Kunststein oder Mineralstoffverbundmaterial, wie insbesondere Beton, besteht.
Patent DE-202010012188-U1 (DE)
Title: Gummielastische Armbinde durch Klettverschluß größenverstellbar
IPC: A61F13/10
Filed: 2010-09-03
Abstract: Die Armbinde ist gummieelastisch
Patent DE-202010012575-U1 (DE)
Title: Schwenkantrieb
IPC: F15B15/06
Filed: 2010-09-14
Abstract: Schwenkantrieb mit folgenden Merkmalen:  1.1 der Schwenkantrieb hat ein Antriebsgehäuse;  1.2 in dem Antriebsgehäuse ist eine Antriebswelle gelagert;  1.3 von dem Antriebsgehäuse geht ein Zylinder aus;  1.4 der Zylinder ist an seinem freien Ende mit einem Zylinderdeckel versehen;  1.5 in dem Zylinder ist ein Kolben verschieblich geführt;  1.6 Kolben und Zylinderdeckel begrenzen einen Außendruckraum;  1.7 der Kolben ist derart kinematisch mit der Antriebswelle verbunden, dass eine Bewegung des Kolbens eine Schwenkbewegung der Antriebswelle zur Folge hat;  1.8 das Antriebsgehäuse ist mit einem Druckmittelanschluss versehen;  1.9 der Druckmittelanschluss ist mit einem Zuführkanal verbunden, der zu dem Außendruckraum geht;  1.10 der Zuführkanal verläuft außerhalb der Innenseite des Zylinders;  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  1.11 der Zylinder ist als Zylinderhülse ausgebildet;  1.12 die Zylinderhülse ist auf das Antriebsgehäuse aufgesetzt;  1.13 der Zuführkanal verläuft in einem an der Außenseite der...
Patent DE-202010012874-U1 (DE)
Title: Handgriff mit Gelenkpositionierung
IPC: B25G1/06
Filed: 2010-11-12
Abstract: Handgriff mit Gelenkpositionierung, der ein Griffelement (10) und einen Schaft (20) umfasst, die relativ zueinander drehbar aneinander angeordnet sind, wobei der Biegewinkel zwischen dem Griffelement (10) und dem Schaft (20) durch eine Arretierung positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste eingeschlossene Winkel (θ1) zwischen dem Griffelement (10) und dem Schaft (20) bei 175°~185° und der zweite eingeschlossene Winkel (θ2) bei 115°~145° liegt.
Patent DE-202010014370-U1 (DE)
Title: Tragegestell zur Organisation von Personenführungen
IPC: G09F21/02
Filed: 2010-10-15
Abstract: Tragegestell mit Hinweisschild und Beleuchtungseinheit zur Organisation von Personenführungen, wobei für den Träger des Gestells Bewegungsfreiheit sichergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem rückenseitigen Schultergurt eine stufenlos einstellbare Stange befestigt ist, an deren Ende sich eine Hinweistafel mit Beleuchtungseinheit befindet, wobei das Tragegestell durch einen Schulter- sowie einen Bauchgurt am Körper fixiert wird und der Schultergurt an seiner Vorderseite einen Schalter nebst Batteriefach zur Bedienung der Hinweistafel und Beleuchtung aufweist.
Patent DE-202011000014-U1 (DE)
Title: Mitnehmerstruktur einer Werkzeugbox
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-01-05
Abstract: Mitnehmerstruktur einer Werkzeugbox, die einen Hauptkörper (10) aufweist, der mehrere Aufnahmeräume (11, 12 – 11, 12, 13) besitzt, in denen jeweils ein drehbarer Halter (14, 15 – 14, 15, 16) für Werkzeugköpfe (17, 18) angeordnet ist, wobei an einem Ende des Hauptkörpers (10) ein Antriebsrad (20), mindestens eine Kurbel (21) und mindestens eine Mitnehmerplatte (22) vorgesehen sind, wobei die mindestens eine Mitnehmerplatte (22) eine Mitnehmerwelle (24) besitzt, die mit einem Halter (15, 16) verbunden ist, wodurch wenn das Antriebsrad (20) um einen Winkel gedreht wird, die mindestens eine Kurbel (21) und die mindestens eine Mitnehmerplatte (22) auch um einen Winkel gedreht werden, so dass die Halter (14, 15 – 14, 15, 16) um einen Winkel gedreht werden, weshalb die Werkzeugköpfe (17, 18) im Hauptkörper (10) versteckt werden oder aus dem Hauptkörper (10) herausragen.
Patent DE-202011003191-U1 (DE)
Title: Flaschenträger
IPC: B65D5/48
Filed: 2011-02-24
Abstract: Flaschenträger aus faltbarem Flachmaterial mit – einem kastenförmigen, oben offenen Tragbehälter mit einer Bodenwand (4), Längswänden (2, 3) und Stirnwänden (14, 15), – einer zu den beiden Längswänden (2, 3) parallelen Mittelwand (16) im Tragbehälter, die oben einen Traggriff (17) aufweist und – zu den Stirnwänden (14, 15) parallelen Querstegen (20.1, 20.2, 21.1, 21.2) zwischen der Mittelwand (16) und den Längswänden (2, 3) zum Bilden von Gefachen (30) im Tragbehälter zum Aufnehmen von Flaschen (28), dadurch gekennzeichnet, dass – unterhalb des Traggriffes (17) und oberhalb des Bodens (4) jeweils etwa in der Mitte zwischen zwei benachbarten Gefachen (30), die auf verschiedenen Seiten der Mittelwand (16) angeordnet sind, in der Mittelwand (1) eine Öffnung (24, 28, 29) vorhanden ist.
Patent DE-202011003829-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Nachbildungen von Wildtieren zur Hundeausbildung
IPC: A01K15/02
Filed: 2011-03-11
Abstract: Mehrteilige Wildtier-Nachbildungen aus Kunststoff oder Holz, dadurch gekennzeichnet, dass in das Kopf- oder Hinterteil Seile so fest montiert werden, dass die Seilenden in Richtung der fehlenden Körper-Dummyteile herausragen.
Patent DE-202011004239-U1 (DE)
Title: Mischrohr mit intrigiertem Innenrohr
IPC: B01F7/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Wir haben in einem 40 mm Rohr ein 20 mm Rohr mit den Öffnungen nach oben eingebaut. Die Rohrlängen betragen 2600 mm Auf eine Länge von 2400 mm werden alle 10 mm ein 2 mm Loch gelästert Am Rohrende wurden jeweils 2 × 20 mm Muffen eingeschweißt zum füllen und zum spülen. Dadurch das das Innere Rohr nicht mehr leelaufen kann verringert sich der Frischwasseranteil erheblich, sonst müsste ja das aüsere Rohr mit sehr viel mehr Wasser bestückt werden um auf die gesamte Fläche zu rieseln und es würde am Erde immer leer laufen. Also ein Umweltschonendes System im Bereich der Autowaschanlagen.
Patent DE-202011005068-U1 (DE)
Title: Türeinhänggabel
IPC: E06B7/28
Filed: 2011-04-08
Abstract: Die zwei U-Profile werden dadurch gekennzeichnet, dass sie entsprechend an einem Ende über einen Radius nach Vorgabe gebogen, mit sechs Bohrlöchern zur Aufnahme der benachbarten Teile mittels Blindnieten, Mehrzweckschrauben und Gewindeschrauben bearbeitet werden (1).
Patent DE-202011005695-U1 (DE)
Title: Kippbeschlag für Platten, insbesondere für schwenkbare Glas- oder Kunststoffplatten von Verkaufstheken, mit einer im Wesentlichen vertikalen, durch eine Arretierung sichergestellte Ruhestellung
IPC: E05D1/04
Filed: 2011-04-28
Abstract: Kippbeschlag zur Verwendung in Verkaufstheken für schwenkbare Glas- oder Kunststoffplatten mit einer im Wesentlichen vertikalen, durch eine Arretierung sichergestellte Ruhestellung, der ein fest mit einem Thekenkörper verbindbares Anschlagprofil (310), bei dem ein Zapfenprofil (311) mit einer Lagerfläche (311a) endseitig an einem Profilsteg (312) ausgebildet ist, ein bewegliches Halteprofil (320) zur Aufnahme einer Platte (4) aus Glas oder Kunststoff, das eine in Längsrichtung verlaufende, konkave Auflagefläche (321) zur schwenkbaren Lagerung auf der Lagerfläche (311a) des Zapfenprofils (311) aufweist, eine am Halteprofil (320) ausgebildete Anschlagrippe (322), die in einer gegenüber der Lagerfläche (311a) des Zapfenprofils (311) eingesenkten Ausnehmung (311b) geführt wird und einen maximalen Schwenkwinkel des Halteprofils (320) bestimmt, und mindestens eine Arretiervorrichtung zur Arretierung des Halteprofils (320) in der vertikalen Ruhestellung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Arretiervorrichtung eine am Anschlagprofil (310) angebrachte Biegefeder (370) und ein am Halteprofil (320) angebrachtes Aufnahmemittel umfasst, wobei...
Patent DE-202011100487-U1 (DE)
Title: Penisklemme
IPC: A61F5/48
Filed: 2011-05-10
Abstract: Penisklemme (1) zum temporären Verschließen der Harnröhre (3), mit einem Klemmkörper (4) mit Klemmschenkeln (5) zur Bildung eines Aufnahmebereichs (6) für einen Penis (2) zur Penisklemmung zwischen den Klemmschenkeln (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (4) einen Flachabschnitt bildet und wenigstens zwei mit ihren Flachseiten nebeneinander angeordnete, über eine schlitzförmige Aussparung (9) voneinander getrennte Klemmschenkel (5) aufweist.
Patent DE-202011102541-U1 (DE)
Title: Ummantelter Vorrats-Toilettenpapierhalter mit unten zu entnehmender Rolle
IPC: A47K10/22
Filed: 2011-06-29
Abstract: Ummantelter Vorratstoilettenpapierhalter mit unten zu entnehmender Rolle, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorratsrohr (1) die Rollen ummantelt und durch die Öffnung oben (2) bestückbar ist.
Patent DE-202011106949-U1 (DE)
Title: Schmuckelement mit einem Schmuckobjekt
IPC: A44C25/00
Filed: 2011-10-20
Abstract: Schmuckelement (1) mit einem Schmuckobjekt (2), dadurch gekennzeichnet, dass zur Schaffung des Schmuckobjekts (2) ein Teil der Nabelschnur, vorzugsweise der abgefallene Nabelschnurrest (2b) eines Neugeborenen mit einer schützenden und insbesondere ästhetisch ansprechenden metallischen Veredelungsschicht (5) überzogen ist.
Patent DE-202011107096-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Drehmomentübertragung
IPC: H02K51/00
Filed: 2011-10-20
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Drehmomentübertragung an einem drehbaren Gegenelement, mit zumindest einem bewegbar gelagerten, wenigstens einen Magneten (3) aufweisenden Rotorelement (2), das durch magnetische Wechselwirkung mit dem Gegenelement (1) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rotorelement (2) und das Gegenelement (1) unterschiedliche Achsenverläufe aufweisen und das Rotorelement (2) in einer Wirkposition zur Erzeugung zumindest eines wirbelstrombasierten Magnetfelds (6a, 6b) in dem eine ununterbrochene Kreisbahn ausbildenden und leitfähigen Gegenelement (1) ausgebildet ist, dergestalt, dass durch kontinuierliche Relativbewegung zwischen Gegenelement (2) und Rotorelement (1) kontinuierlich zueinander gegenläufige Wirbelstromfelder mit zueinander gegenpoligen Magnetfeldern (6a, 6b) im Gegenelement induziert werden und so das Rotorelement (2) unter Ausbildung eines Wirbelstromgetriebes mit dem Gegenelement (1) bewegt wird.
Patent DE-202011108154-U1 (DE)
Title: Mauerdurchführungssystem mit Flanschen
IPC: F16L5/00
Filed: 2011-11-21
Abstract: Mauerdurchführungssystem für Versorgungsleitungen, insbesondere für Wasser- und Stromleitungen, welches aus einem Rohr (1) mit beidseitigen Innengewinden, Dichtungspaketen (7 + 8) Muttern (6) und Flanschen (1) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Flansche (1) montiert auf das Rohr (12), über die Membrane (2) das Rohr (12) in der Wand (9) fixieren und abdichten.