baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014004647-B4 (DE)
Title: Lenkradschloss mit Motorantrieb
Inventor: OHZU NORIMICHI
IPC: B60R25/0215
Filed: 2014-03-28
Granted: 2021-12-09
Abstract: Lenkradschloss mit Motorantrieb (1) mita) einem Verriegelungsbolzen (8), der verschiebbar ist zwischen einer Verriegelungsstellung, in welcher er mit einer Lenkachse eines Fahrzeugs einrastet, und einer Entriegelungsstellung, in welcher er die Einrastung damit freigibt,b) einem motorisch angetriebenen Aktuator (14) zum Betätigen des Verriegelungsbolzens (8),c) einem Steuerteil (20), das die Betätigung des motorisch angetriebenen Aktuators (14) steuert,d) einem Stromzufuhrabsperrmittel (24), das einen stromführenden Verbindungspfad (23) zu dem motorisch angetriebenen Aktuator (14) unterbricht oder leitet, unde) einem Mittel zum Erfassen der Stellung des Verriegelungsbolzens (8), das die Betätigungsstellung des Verriegelungsbolzens (8) erfasst,f) wobei das Stromzufuhrabsperrmittel (24) mit einem Schalterteil (25), das im stromführenden Verbindungspfad (23) vorgesehen ist, und einem ersten Beurteilungsteil (26a) versehen ist, das einen unterbrochenen oder leitenden Zustand des Schalterteils (25) umschaltet, in Übereinstimmung mit einem Eingangswert von einer IG-Stromzufuhr (27) und von dem Mittel zum Erfassen der Stellung des Verriegelungsbolzens (8), undg) das erste Beurteilungsteil (26a) eine Funktion aufweist, die das Schalterteil (25) in den unterbrochenen Zustand umschaltet, nur wenn die IG-Stromzufuhr (27) AN ist und das Mittel zum Erfassen der Stellung des Verriegelungsbolzens (8) eine Entriegelungsstellung des Verriegelungsbolzens (8) erfasst, dadurch gekennzeichnet,h) dass das Stromzufuhrabsperrmittel (24) ferner mit einem zweiten Beurteilungsteil (26b) versehen ist, das einen unterbrochenen oder leitenden Zustand des Schalterteils (25) umschaltet, in Übereinstimmung mit einem Ausgangswert vom ersten Beurteilungsteil (26a) und mit einem Stromzufuhrsteuersignal vom Steuerteil (20), undi) dass das zweite Beurteilungsteil (26b) eine Funktion aufweist, die das Schalterteil (25) in den leitenden Zustand umschaltet, nur wenn der Ausgangswert des ersten Beurteilungsteils (26a) „geleitet“ (AN) ist und das Stromzufuhrsteuersignal „leitend“ (AN) ist.
Patent DE-102014007473-B4 (DE)
Title: Nachladevorrichtung und deren Verwendung
Inventor: APPELDOORN ADRIAAN ABRAHAM VAN
IPC: A61M36/04
Filed: 2014-05-21
Granted: 2017-06-22
Abstract: Nachladevorrichtung zum Durchführen einer Brachytherapiebehandlung, umfassend ein erstes verlängertes flexibles Transportelement innerhalb eines ersten Katheters, entsprechend angeordnet, um eine radioaktive Strahlungsquelle zwischen einer Speicherposition innerhalb der Nachladevorrichtung und einer Behandlungsposition außerhalb der Nachladevorrichtung zu bewegen, wobei die Nachladevorrichtung ferner ein zweites verlängertes flexibles Transportelement innerhalb eines zweiten Katheters mit mindestens einem Messwandler umfasst, wobei das zweite Transportelement angeordnet ist, um den mindestens einen Messwandler zwischen einer ersten Messwandlerposition und einer zweiten Messwandlerposition zu bewegen, und wobei das zweite Transportelement der Nachladevorrichtung entsprechend angeordnet ist, um den mindestens einen Messwandler zu einer Speicherposition innerhalb der Nachladevorrichtung zu bewegen.
Patent DE-102014108724-B4 (DE)
Title: Grillgerät
Inventor: WAADT ROY-MANUEL
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-06-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Grillgerät mit einem Gestell (1), einem horizontalen Grillrost (4) und einer darunter angeordneten Brennstoffschale (5), die zur Veränderung des Abstandes zu dem Grillrost (4) an dem Grillgerät vertikal stufenlos verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffschale (5) mit mindestens einem Gegengewicht (12) mittels eines über eine Umlenkrolle (11) geleiteten flexiblen sowie zugfesten Elements (15) derart verbunden ist, dass die Brennstoffschale (5) in jeder Position eine stabile Lage einnimmt, wobei vier Gegengewichte (12) als Ausgleichgewicht für die Brennstoffschale (5) vorgesehen sind, das Gestell (1) vier rechteckförmig zueinander angeordnete, als Hohlprofil ausgebildete Standbeine (2) umfasst, die jeweils oberseitig durch eine nach Innen gerichtete Halterung (10) für die Umlenkrolle (11) abgedeckt sind und jeweils das freibewegliche Gegengewicht (12) aufnehmen, an dem seitlich ein sich durch einen Längsschlitz (13) im zugehörigen Standbein (2) erstreckender und mit der Brennstoffschale (5) verbundener Bolzen (14) befestigt ist, und wobei das eine Ende des flexiblen zugfesten Elementes (15) an dem Bolzen (14) und das andere Ende an der Oberseite des Gegengewichts (12) festgelegt ist.
Patent DE-102014208506-B4 (DE)
Title: Tankentlüftungs-sammelbehälteranordnung für motorrad
Inventor: NISHIGUCHI MASAKI
IPC: B62J35/00
Filed: 2014-05-07
Granted: 2021-06-10
Abstract: Tankentlüftungs-Sammelbehälteranordnung für ein Motorrad, welches mit einem Fahrzeugkarosserierahmen ausgestattet ist, der ein Paar eines linken und eines rechten Hauptrahmens und ein Paar einer linken und einer rechten Sitzschiene auf den Rückseiten des Paares des linken und des rechten Hauptrahmens besitzt,wobei ein Sammelbehälter, der verdampften Kraftstoff in einem von dem Hauptrahmen getragenen Kraftstofftank sammelt, in einem Zwischenbereich in Breitenrichtung des Paares der linken und der rechten Sitzschiene angeordnet ist, und der Sammelbehälter mit seiner Längsrichtung in Vorwärts-Rückwärts-Richtung angeordnet ist, betrachtet in einer Draufsicht des Motorrads,wobei ein Gehäuseabschnitt, der ein Fahrzeugbeladungsprodukt aufnimmt, auf einer Seite des Sammelbehälters in dem Zwischenbereich in Breitenrichtung des Paares der linken und der rechten Sitzschiene ausgebildet ist, wobei das Fahrzeugbeladungsprodukt lang bemessen ist, undwobei der Gehäuseabschnitt derart gelegen ist, dass er bei Betrachtung des Fahrzeugs in einer Seitenansicht die Stelle des Sammelbehälters überlappt.
Patent DE-102015001223-B4 (DE)
Title: Modulares Vorabscheidersystem eines mehrstufigen Filtersystems und Filtersystem
Inventor: RUHLAND KLAUS-DIETER
IPC: F02M35/022
Filed: 2015-02-03
Granted: 2016-10-13
Abstract: Modulares Vorabscheidersystem (19) eines mehrstufigen Filtersystems (10), zur Filtrierung von gasförmigem Fluid, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorabscheidersystem (19) aufweist ein Vorabscheidersystemgehäuse (58) mit zwei An-/Abströmseiten (103, 104) für zu reinigendes Fluid auf bezüglich einer Hauptströmungsachse (18) axial gegenüberliegenden Seiten und aufweist wenigstens ein Vorabscheidermodul (20), das in dem Vorabscheidersystemgehäuse (58) zwischen den beiden An-/Abströmseiten (103, 104) für das Fluid durchströmbar angeordnet ist, wobei das Vorabscheidersystemgehäuse (58) an beiden An-/Abströmseiten (103, 104) jeweils einen Anschlussbereich (90, 92) aufweist zum Anordnen des Vorabscheidersystems (19) in/an einem Adapterraum (46) eines Gehäusegrundkörpers (26) des Filtersystems (10) wahlweise mit einer der An-/Abströmseiten (103, 104) voran, wobei die beiden Anschlussbereiche (90, 92) bezüglich Ausgestaltung und/oder Position und/oder Form und/oder Abmessung verschieden sind, derart, dass das Vorabscheidersystem (19) mit den beiden Anschlussbereichen (90, 92) unterschiedlich tief in den Adapterraum (46) eingebracht werden kann, wobei es auch außerhalb des Adapterraums (46) angeordnet werden kann, und wobei das wenigstens eine Vorabscheidermodul (20) wahlweise in zwei bezüglich der Hauptströmungsachse (18) entgegengesetzten Orientierungen in dem Vorabscheidersystemgehäuse (58) angeordnet werden kann.
Patent DE-102015001297-B4 (DE)
Title: Teilchenstrahlmikroskop und Verfahren zum Betreiben eines Teilchenstrahlmikroskops
Inventor: PREIKSZAS DIRK
IPC: H01J37/26
Filed: 2015-02-02
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Teilchenstrahlmikroskops (1), wobei das Verfahren umfasst:Einstellen eines elektrischen Potenzials einer Teilchenquelle (3);Einstellen eines elektrischen Potenzials eines mit dem Teilchenstrahlmikroskop zu untersuchenden Objekts (37);Erzeugen eines Teilchenstrahls (13) aus von der Teilchenquelle (3) emittierten Teilchen;Richten des Teilchenstrahls (13) auf das Objekt (37);Einstellen einer Erregung wenigstens einer teilchenoptischen Linse (27, 35);Fokussieren des Teilchenstrahls (13) mit der wenigstens einen teilchenoptischen Linse (27, 35);Erzeugen einer Abhängigkeit (891, 892) zwischen einer Stellgröße (φ) und der Erregung (I) der wenigstens einen teilchenoptischen Linse (27, 35) derart, dass die Erregung (I) als eine monotone Funktion in Abhängigkeit von der Stellgröße (φ) darstellbar ist;Verändern der Stellgröße (φ) mit Hilfe eines von einem Benutzer betätigbaren Stellelements (83, 85) und Ändern der Erregung (I) der wenigstens einen teilchenoptischen Linse (27, 35) in Übereinstimmung mit der veränderten Stellgröße (φ) und der Abhängigkeit (891, 892) zwischen der Stellgröße (φ) und der Erregung (I); undBestimmen eines Zielwerts (φZ1, φZ2) der Stellgröße (φ) in Abhängigkeit von dem eingestellten elektrischen Potenzial der Teilchenquelle (3) und dem eingestellten elektrischen Potenzial des Objekts (37);wobei der Zielwert (φZ1, (φZ2) der Stellgröße (φ) basierend auf der Abhängigkeit (891, 892) der Erregung von der Stellgröße nahezu einer optimalen Erregung (Iopt1, Iopt2) der wenigstens einen teilchenoptischen Linse entspricht, wobei der Teilchenstrahl bei der optimalen Erregung (Iopt1, Iopt2) der wenigstens einen teilchenoptischen Linse (27, 35) an dem Objekt (37) fokussiert ist; undwobei die Abhängigkeit (891, 892) zwischen der Stellgröße (φ) und der Erregung (I) derart erzeugt wird, dass der Betrag der ersten Ableitung der Funktion in einem den Zielwert enthaltenden Wertebereich kleiner ist als bei Werten der Stellgröße, die außerhalb dieses Wertebereichs liegen.
Patent DE-102015005972-B4 (DE)
Title: Laseroszillator mit Gaszirkulation
Inventor: YOSHIDA HIROYUKI
IPC: H01S3/034
Filed: 2015-05-08
Granted: 2018-07-19
Abstract: Laseroszillator (L) aufweisend:eine elektrische Entladungsanregungseinheit (1), mit einer Entladungsröhre (10), die sich in einer Richtung erstreckt und durch Anregungsentladung von durch das Innere der Entladungsröhre (10) strömendem Lasergas Laserstrahlung erzeugt,eine optische Resonanzeinheit (2), mit optischen Komponenten (21, 22), die an äußeren Endwänden (131, 132) in Erstreckungsrichtung der Entladungsröhre (10) angebracht sind und in der Entladungsröhre (10) erzeugte Laserstrahlung zur Resonanz bringen, undeine Gebläseleitung (3), welche einen Eingangsanschluss (IP) und einen Ausgangsanschluss (EP) verbindet, der an einem Teil der Entladungsröhre (10) vorgesehen ist, wobei der Teil der Entladungsröhre zwischen einer (131) und der anderen (132) der Endwände der Entladungsröhre (10) angeordnet ist, wobei die andere (132) der Endwände auf der entgegengesetzten Seite zu der einen (131) der Endwände angeordnet ist, um einen Zirkulationsweg für das Lasergas auszubilden, wobei die Endwände (131, 132) der Entladungsröhre (10) mit durchgehenden Löchern (141, 142) versehen sind, welche das Innere der Entladungsröhre (C) und die optischen Komponenten (21, 22) verbinden, wobeisowohl eine Zufuhrquelle (37), die Lasergas dem Zirkulationsweg zuführt, als auch eine Abführpumpe (36), die Lasergas von dem Zirkulationsweg abführt, mit der Mitte der Gebläseleitung (3) verbunden sind, und wobei weder die Zufuhrquelle (37) noch die Abführpumpe (36) mit einem Raum verbunden ist, der vor den optischen Komponenten (21, 22) liegt, wobeiBlockierelemente (4,4) in den durchgehenden Löchern (141, 142) angeordnet sind zur Hinderung der Lasergasströmung durch die durchgehenden Löcher (141, 142) in Richtung auf die optischen Komponenten (21, 22); wobeidie durchgehenden Löcher (141, 142), die optischen Komponenten (21,22) und die Blockierelemente (4,4) auf beiden Seiten in der Erstreckungsrichtung der Entladungsröhre (10) vorgesehen sind; dadurch gekennzeichnet, dassdie Blockierelemente (4,4) eine hohle rohrförmige Gestalt aufweisen und dass Zwischenräume (G, G), in welche ein Teil des Lasergases fließt, das durch den Innenraum der Blockierelemente (4,4) zu den optischen Komponenten (21,22) hindurchgetreten ist, zwischen den Außenumfangsflächen der Blockierelemente (4,4) und den Innenumfangsflächen der Durchgangslöcher (141,142) vorgesehen sind.
Patent DE-102015100572-B4 (DE)
Title: Kleinkinderstuhlvorrichtung
Inventor: ZHAO GUANG-HUI
IPC: A47D15/00
Filed: 2015-01-15
Granted: 2019-03-14
Abstract: Kleinkinderstuhlvorrichtung (100, 100'), umfassend:eine Trägerbasis (10);einen Sitzrahmen (20), durch eine aufrechte Säule (23) schwenkbar auf der Trägerbasis (10)gehalten, wobei der Sitzrahmen (20) um eine Schwenkachse (Z) bezüglich der Trägerbasis (10) drehbar ist und die aufrechte Säule (23) einen Säulenteil (21) enthält, der an einer Unterseite des Sitzrahmens (20) befestigt ist; undein Bewegungs-Antriebsmodul (40, 40', 40"), das an der Trägerbasis (10) angeordnet und von der Trägerbasis (10) abgenommen werden kann, und das einen Antriebsteil (42, 42', 42") aufweist, der, wenn das Bewegungs-Antriebsmodul (40, 40', 40") an der Trägerbasis (10) angebracht ist, unterhalb des Sitzrahmens (20) an einer gegenüber der Schwenkachse (Z) versetzten Stelle angeordnet ist, wobei das Bewegungs-Antriebsmodul (40, 40' , 40") betreibbar ist, eine hin- und hergehende Drehung des Antriebsteils (42, 42', 42") zu veranlassen, die dem Säulenteil (21) und dem Sitzrahmen (20) eine im Wesentlichen horizontale oszillierende Bewegung erteilt.
Patent DE-102015111312-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Bürste
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/04
Filed: 2015-07-13
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bürste, die einen Borstenträger (10) aus thermoplastischem Kunststoff mit zumindest einer Verankerungsöffnung (12), in welche zumindest eine Borste aus thermoplastischem Kunststoff eingesetzt und darin ankerlos verankert wird, aufweist, gekennzeichnet durch folgende Schritte: die wenigstens eine Borste wird in eine Aufnahmeöffnung (26) eines Werkzeugteils aufgenommen, die wenigstens eine Borste wird mit ihrem Befestigungsende, während sie noch in der Aufnahmeöffnung (26) sitzt, in eine beim Herstellen des Borstenträgers (10) gebildete Verankerungsöffnung (12) im Borstenträger (10) geschoben, ohne darin befestigt zu sein, das Werkzeugteil wird aufgeheizt, sodass die dem Borstenträger (10) gegenüberliegende Stirnseite (22) des Werkzeugteils auf eine Temperatur gebracht wird, die unterhalb der Schmelztemperatur des Borstenmaterials und/oder des Borstenträgermaterials liegt, insbesondere höchstens 85% in °C der jeweiligen Schmelztemperatur des Borsten- und/oder des Borstenträgermaterials beträgt, das Werkzeugteil wird relativ zum Borstenträger (10) bewegt, sodass das Werkzeugteil den Borstenträger (10) kontaktiert und ihn aufheizt, das Werkzeugteil übt eine Druckkraft auf den Borstenträger (10) aus und verformt den Borstenträger (10) zumindest im Bereich des die Verankerungsöffnung (12) umgebenden Randes unter Reduzierung des Querschnittes der Verankerungsöffnung (12) derart, dass die zumindest eine Borste in die Verankerungsöffnung (12) eingebettet und verankert ist, und das Werkzeugteil wird relativ zum Borstenträger (10) weg bewegt, sodass die zumindest eine Borste aus der Aufnahmeöffnung (26) gezogen wird.
Patent DE-102015119940-B4 (DE)
Title: Kühlervorratsbehälter und Kühlerstruktur
Inventor: TAKAHASHI YUKI
IPC: F01P11/02
Filed: 2015-11-18
Granted: 2023-09-21
Abstract: Kühlervorratsbehälter (10), der aufweist:einen Behälterkörper (30), der mit einem Kühler (16) verbunden ist und der einen Einlassabschnitt (44) und einen Ansammlungsabschnitt (48) für Kühlwasser aufweist,eine erste Rippe (50, 52; 74, 76), die im Inneren des Behälterkörpers (30) angeordnet ist und die sich aus einer Seitenwand an einer Seite von gegenüberliegenden Seitenwänden des Behälterkörpers (30) heraus in Richtung einer anderen Seite erstreckt, und die zwischen dem Einlassabschnitt (44) und dem Ansammlungsabschnitt (48) trennt, und die mit einem Spalt (64, 66) zu der Seitenwand an der anderen Seite bereitgestellt ist, undeine zweite Rippe (54, 56; 78, 80), die weiter in Richtung der Seite des Einlassabschnitts (44) oder der Seite des Ansammlungsabschnitts (48) als die erste Rippe (50, 52; 74, 76) bereitgestellt ist, die sich aus der Seitenwand an der anderen Seite heraus in Richtung der einen Seite erstreckt und die mit einem Spalt zu der Seitenwand an der anderen Seite bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Rippe (50, 52; 74, 76) und die zweite Rippe (54, 56; 78, 80) in einer Längsrichtung eines Fahrzeugs nach Einbau des Kühlervorratsbehälters (10) in dasselbe von den jeweiligen Seitenwänden weg verlaufen und so angeordnet sind, dass sie in Längsrichtung gesehen nicht hintereinanderliegen und sich im Verlauf zu einem mittleren Abschnitt des Behälterkörpers (30) in Breitenrichtung hin zu einer unteren Seite des Kühlervorratsbehälters (10) neigen.
Patent DE-102015204276-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung, optisches System und Abbildungsvorrichtung
Inventor: WATO KOJI
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-03-10
Granted: 2023-06-07
Abstract: Optische Vorrichtung (1), aufweisend:eine Linsenanordnung (3A) mit wenigstens einer Linse (311 bis 314) zum Empfang von Licht und einem Halter (32) zum Halten der wenigstens einen Linse (311 bis 314);eine Platine (4, 55) zur Durchführung wenigstens eines Prozesses auf der Grundlage von empfangenem Licht;ein Gehäuse (2) mit einer Öffnung (21), welches die Linsenanordnung (3A) und die Platine (4, 55) in sich so aufzunehmen vermag, dass wenigstens ein Teil der Platine (4, 55) zu der Linsenanordnung (3A) weist und die Linsenanordnung (3A) über die Öffnung (21) freiliegt; undMittel (321 bis 324), welche einen Durchlass (11 bis 13, 14a bis 14c, 16a bis 16c, 18a bis 18c) definieren, der um die Linsenanordnung (3A) herum liegt, um mit der Öffnung (21) in Verbindung zu stehen, wobei der Durchlass (11 bis 13, 14a bis 14c, 16a bis 16c, 18a bis 18c) Luft, welche über die Öffnung (21) in das Innere des Gehäuses (2) eintritt, so lenkt, dass diese nicht in Richtung der Platine (4, 55) gerichtet ist, wobei der Halter (32) im Wesentlichen Rohrform hat und wenigstens einen Teil der Linsenanordnung (3A) zu umgeben vermag, um die Linsenanordnung (3A) zu halten, unddie Mittel (321 bis 324) den Durchlass (11 bis 13, 14a bis 14c, 16a bis 16c, 18a bis 18c) zwischen dem Halter (32) und einer Innenfläche des Gehäuses (2) definieren.
Patent DE-102015221193-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Intensität eines transmittierenden Anteils von auf die Vorrichtung einfallender elektromagnetischer Strahlung und Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: KURTH STEFFEN
IPC: G05D25/00
Filed: 2015-10-29
Granted: 2018-05-03
Abstract: Vorrichtung (100), die ausgebildet ist, um die Intensität einer optischen Strahlung (8) eines bestimmten Wellenlängenbereichs zu modulieren, wobei die Vorrichtung (100) folgende Merkmale aufweist:ein Substrat (1);eine Membran (11), die zumindest zwei Schichten (12, 13) aufweist, wobei eine erste Schicht (12) eine höhere elektrische Leitfähigkeit aufweist als eine zweite Schicht (13), und wobei die zweite Schicht (13) eine höhere untere Streckgrenze und/oder eine höhere Zugfestigkeit aufweist als die erste Schicht (12), wobei zumindest die erste Schicht (12) Perforationen (5) aufweist, die ausgebildet sind, um in der Membran (11) Resonatoren für eine extraordinäre Transmission zu bilden;wobei die Membran (11) durch Ändern einer elektrischen Spannung (104) zwischen der Membran (11) und dem Substrat (1) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung umschaltbar ist, wobei die Membran (11) in der ersten Stellung in einem ersten Abstand (106a) zu dem Substrat (1) angeordnet ist, wobei die einfallende optische Strahlung (8) durch die Membran (11) und das Substrat (1) transmittiert wird, und wobei die Membran (11) in der zweiten Stellung in einem zweiten Abstand (106b) zu dem Substrat (1) angeordnet ist und die einfallende optische Strahlung (8) an einer Transmission (9) durch das Substrat (1) und die Membran (11) hindert, und wobei der zweite Abstand (106b) zwischen der Membran (11) und dem Substrat (1) Null ist, sodass die Membran (11) das Substrat (1) in der zweiten Stellung berührt.
Patent DE-102016200383-B4 (DE)
Title: Hocheffizienz-Senderarchitekturen für einen lokalisierten Einzelträger-Frequenzmultiplex-Zugriffs-Sendeempfänger
Inventor: SMAINI LYDI
IPC: H04W72/04
Filed: 2016-01-14
Granted: 2021-06-24
Abstract: Drahtloses Endgerät, UE, umfassend:eine Antenne;ein an die Antenne gekoppeltes Funkgerät; undein an das Funkgerät gekoppeltes Verarbeitungselement;wobei das UE-Gerät dazu konfiguriert ist:für eine Übertragung zugewiesene Frequenzressourcen zu ermitteln (402), wobei die zugewiesenen Frequenzressourcen eine Signalbandbreite umfassen, die um eine Frequenz angeordnet ist, wobei die Signalbandbreite kleiner ist als eine Kanalbandbreite eines Frequenzkanals, auf dem die Übertragung durchgeführt werden soll, wobei die Frequenz zu einer Mittenfrequenz des Frequenzkanals verschoben ist;ein Basisbandsignal zu erzeugen (404), das die Signalbandbreite beinhaltet, die um eine erste Basisbandfrequenz angeordnet ist, die der Frequenz entspricht, wobei eine zweite Basisbandfrequenz, die der Mittenfrequenz des Frequenzkanals entspricht, verschoben ist zur ersten Basisbandfrequenz;eine Hochkonvertierung des Basisbandsignals unter Verwendung eines lokalen Oszillators, LO, durchzuführen (406), der auf die Frequenz abgestimmt ist, die von der Mittenfrequenz des Frequenzkanals verschoben ist, um ein HF-Signal zu erzeugen; unddas HF-Signal zu übertragen (408).
Patent DE-102016207103-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Kupplung und unterbrechungsfrei schaltbarer Schalteinheit zum Schalten zwischen den Getriebeeingangswellen
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-04-27
Granted: 2018-06-07
Abstract: Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Drehteil (3), einer unterbrechungsfrei schaltbaren Schalteinheit (5), die mit dem Drehteil (3) dauerhaft drehfest verbunden ist, sowie zwei Getriebewellen (6, 7), wobei die zwei Getriebewellen (6, 7) derart mit der Schalteinheit (5) in Verbindung stehen, dass in einer ersten Stellung der Schalteinheit (5) eine erste Getriebewelle (6) und in einer zweiten Stellung der Schalteinheit (5) eine zweite Getriebewelle (7) mit dem Drehteil (3) drehfest gekoppelt ist, wobei die Getriebewellen (6, 7) jeweils als Getriebeeingangswelle ausgebildet sind und das Drehteil (3) wiederum ein Bestandteil einer Kupplung (8) des Getriebes (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Getriebewelle (6) eine erste Drehverbindungskontur (15) aufweist, die so ausgestaltet ist, dass ein verschiebbar gelagertes Schaltelement (16, 17) der Schalteinheit (5) formschlüssig mit ihr in Eingriff bringbar ist, und/oder die zweite Getriebewelle (7) eine zweite Drehverbindungskontur (18) aufweist, die so ausgestaltet ist, dass ein verschiebbar gelagertes Schaltelement (16, 17) der Schalteinheit (5) formschlüssig mit ihr in Eingriff bringbar ist, oder die unterbrechungsfrei schaltbare Schalteinheit (5) als eine Zeroshift-Schaltung ausgeführt ist.
Patent DE-102017005799-B4 (DE)
Title: Schnellwechselvorrichtung für Mehrfachwerkzeuge
Inventor: KOCH RÜDIGER
IPC: B23B31/107
Filed: 2017-06-21
Granted: 2020-04-23
Abstract: Schnellwechselvorrichtung (1) für den Anschluss von insbesondere Mehrfach-Werkzeugen an einen Motor (11), dadurch gekennzeichnet, dass eine motorfeste Grundplatte (2) mit einer Durchbrechung (3) vorgesehen ist, dass ein Aufnahmeflansch (4) betriebsmäßig lösbar an dem Werkzeug festgelegt ist, dass der Aufnahmeflansch (4) mit einem Bolzen (15) in die Durchbrechung (3) eintaucht, wobei der der Bolzen (15) eine Bohrung (9) für die Durchführung der Abtriebswelle (10) des Motors (11) an das Werkzeug aufweist, dass der Bolzen (15) eine umlaufende Ringnut (17) aufweist und dass in der Durchbrechung (3) der Grundplatte (2) angeordnete Rastelemente (25) lösbar in die Ringnut (17) eingreifen.