baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003794-U1 (DE)
Title: Schwingungsisolator, System umfassend einen Schwingungsisolator und Zusatzvorrichtung für einen Schwingungsisolator
IPC: F16F7/14
Filed: 2012-03-30
Abstract: Schwingungsisolator (10) umfassend eine elastische Anordnung (30) mit mindestens zwei Federsträngen (31, 32), ein erstes Endstück (21) und ein in Richtung einer Belastungsachse (I) des Schwingungsisolators (10) von dem ersten Endstück (21) beabstandetes, über die elastische Anordnung (30) mit dem ersten Endstück (21) gekoppeltes zweites Endstück (22), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Endstücken (21, 22) mindestens eine Zusatzvorrichtung (40) angeordnet ist.
Patent DE-202012006817-U1 (DE)
Title: Therapiegerät
IPC: A61N5/06
Filed: 2012-07-13
Abstract: Therapiegerät zur Verbesserung des physischen und des psychischen Wohlbefindens von Mensch und Tier mit mindestens einer Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (8) aus einer Vielzahl von LEDs besteht, die in einer Packungsdichte von mehr als 4 LEDs pro cm2 angeordnet sind.
Patent DE-202012008475-U1 (DE)
Title: Einbau einer Elektroflächenheizung in die Rotorblätter und Nabe einer horizontalen Windkraftanlage zur vermeidung des Eisschlags
IPC: F03D11/00
Filed: 2012-08-29
Abstract: Schutzanspruch 1 ist durch den Einbau der Elektroflächenheizung (2) innerhalb des Rottorblattes (4) gekennzeichnet. Die Elektroflächenheizung (2) wird in die Gießschale als erstes gelegt und in die äußerste schicht des glasfaserverstärkten Kunststoffs GfK (1) aus dem der Rotorblatt (4) besteht eingegossen. Somit ergibt sich eine Einheit. Die Elektroflächenheizung (2) wird später mit einer Beschichtung (3) überdeckt. Somit ergibt sich eine glatte Fläche, die für die Aerodynamik des Rotorblattes entscheidend ist.
Patent DE-202012012248-U1 (DE)
Title: Portables Leucht- Zeichenbrett
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Portables Leucht-Zeichenbrett, dadurch gekennzeichnet, dass, es über eine mattierte Plexiglasplatte für kantenbeleuchtete Zwecke verfügt, die mithilfe einer LED-Leiste flächig Licht emittiert und damit als portabler Leuchttisch fungiert.
Patent DE-202012101547-U1 (DE)
Title: Reifendruckmessvorrichtung
IPC: G01L17/00
Filed: 2012-04-25
Abstract: Reifendruckmessvorrichtung in Form eines eigenständig funktionsfähiges Handgerätes umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Ventilaufnahmeabschnitt (2.1), einem durch Aufsetzen des Ventilaufnahmeabschnitts (2.1) auf ein Ventil mit dem Reifeninneren verbindbaren Druckraum (3), der mit einer Druckmesseinrichtung verbunden ist, und zumindest einer Anzeigeeinrichtung (4) zur Anzeige des gemessenen Luftdrucks, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Druckraum (3) in Wirkverbindung stehendes Ventil (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202012102727-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Anhängevorrichtung für Zugfahrzeuge
IPC: B60D1/06
Filed: 2012-07-20
Abstract: Anhängevorrichtung für Zugfahrzeuge, mit einem Gestell (4) sowie einer daran angeordneten, motorisch angetriebenen und um mindestens zwei Achsen (24, 40) zwischen einer Betriebsstellung (2) und einer Ruhestellung (3) beweglichen Zugstange (11), wobei die Zugstange (11) in einem Gehäuse (25) drehbar angeordnet ist, welches am Gestell (4) beweglich geführt und von einem Antrieb (16) angetrieben ist, wobei die Anhängevorrichtung (1) eine mechanische Dreharretierung (10) für die Drehstellung der Zugstange (11) im Gehäuse (25) aufweist, die in einem Teilbereich der Zugstangenbewegung zwischen der Betriebsstellung (2) und der Ruhestellung (3) wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreharretierung (10) dem Gehäuse (25) zugeordnet und mittels einer Bewegung des Gehäuses (25) relativ zum Gestell (4) betätigbar ist.
Patent DE-202012104541-U1 (DE)
Title: Fallschachtanordnung
IPC: B27N1/02
Filed: 2012-11-22
Abstract: Fallschachtanordnung, insbesondere für eine Vorrichtung zur Beleimung von Partikeln, die zumindest teilweise aus zur Herstellung von Werkstoffplatten geeigneten Fasern und/oder Spänen bestehen, wobei die Fallschachtanordnung einen Fallschacht (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fallschachtanordnung (20) weiter eine Einrichtung zum Bewegen des Fallschachts (10) und/oder eines Fallschachtelements (11, 12) zwischen einer Arbeitsposition und einer Reinigungsposition aufweist.
Patent DE-202013001379-U1 (DE)
Title: Unterteilte Wäschestange
IPC: A47K10/04
Filed: 2013-02-12
Abstract: Unterteilte Wäschestange, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem Rundrohr oder einer Stange mit einem beliebigen Querschnitt besteht.
Patent DE-202013008286-U1 (DE)
Title: Dichtkörper
IPC: F16K1/46
Filed: 2013-09-19
Abstract: Dichtkörper für das wahlweise Schließen oder Öffnen eines Ventilsitzes eines Ventils für gasförmige oder flüssige Medien oder Schüttgüter, mit einem Dichtungshalter (8) und einer scheibenförmigen Dichtung (12), die in einer von einer Grundwand (9) und einer Umfangswand (10) mitbegrenzten Ausnehmung (11) des Dichtungshalters (8) angeordnet und mittels eines Bördels (13) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangswand (10) an der der Grundwand (9) gegenüberliegenden Öffnungsseite der Ausnehmung (11) eine Stanzschneide (14) aufweist, die an dem freien Ende des Bördels (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202013008571-U1 (DE)
Title: Türdrückervorrichtung zum Betätigen einer Falle eines Schlosses
IPC: E05B5/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Türdrückervorrichtung (1) zum Betätigen einer Falle eines Türschlosses zwischen einer Öffnungsstellung, in der die Falle gegen eine Kraft in das Türschloss eingefahren ist, und einer Ruhestellung, in der die Falle aus dem Türschloss ausgefahren ist und bei geschlossener Tür in eine Ausnehmung im Türrahmen eingreift, bestehend aus einem in einer in ein Türblatt eingebauten Schale um eine senkrecht zu dem Türblatt angeordnete Achse schwenkbar gelagerten, aus Griffelement (9) und Drückerhals (10) gebildeter Türdrücker (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (9) zumindest an dem schwenkbaren und dem an den Drückerhals (10) übergehenden Ende einen hinter die Aussenkante (20) der Einbauschale (4) verlaufenden Endabschnitt (16, 17) aufweist.
Patent DE-202013012238-U1 (DE)
Title: Polsterelement zur Abstützung eines menschlichen Körpers
IPC: A47C27/16
Filed: 2013-09-20
Abstract: Polsterelement zur Abstützung eines menschlichen Körpers mit einem Oberpolster (3, 4), das eine im Gebrauch zum menschlichen Körper zeigende Auflagefläche (14) ausbildet und mit einem Kernpolster (2), wobei das Oberpolster (3, 4) und das Kernpolster (2) zueinander zeigende, in Querrichtung verlaufende Rippen (5, 8) und zwischen den Rippen befindliche Nuten (6, 9) derart aufweisen, dass die Rippen (8) des Oberpolsters (3, 4) in die Nuten (6) des Kernpolsters (2) eingreifen und eine erste Rippe-Nut-Paarung bilden und die Rippen (5) des Kernpolsters (2) in die Nuten (9) des Oberpolsters (3, 4) eingreifen und so eine zweite Rippe-Nut-Paarung bilden, wobei die Auflagefläche (14) mit in Querrichtung verlaufenden Einschnitten (10) zur Beeinflussung der Abstützhärte des Oberpolsters (3, 4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Einschnitte (10) jeweils in der Breitenmitte der Rippen (8) oder jeweils der Nuten (9) des Oberpolsters (3, 4) befinden, sodass im Oberpolster (3, 4) zwischen den Einschnitten (10) elastisch eindrückbare Stege (11) ausgebildet sind, denen in Längsrichtung jeweils wenigstens eine Rippe-Nut-Paarung zugeordnet ist.
Patent DE-202013100666-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung, insbesondere für Zweiradfahrer
IPC: A41D13/06
Filed: 2013-02-14
Abstract: Schutzeinrichtung, vorzugsweise zur Anwendung an zumindest einem Körperteil eines Trägers wie Beinbereich und/oder Fußbereich und/oder Armbereich, bestehend aus einem Verschleißkörper, dessen in Richtung zum Körperteil weisende Unterseite mit einem Trägerelement verbunden ist, sowie einer leicht herstellbaren und lösbaren Verbindung zwischen der Schutzeinrichtung und dem Träger derselben, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der verschleißende Teil des Verschleißkörpers aus Bambusgras besteht oder Bambusgras enthält, wobei die Faserstränge/Gefäßbündel des Bambusgrases im Wesentlichen in einer Längserstreckungsrichtung des Verschleißkörpers verlaufen.
Patent DE-202013105599-U1 (DE)
Title: Sitzverankerungselement mit einem Standfuß mit Energieabsorber
IPC: B60N2/015
Filed: 2013-12-10
Abstract: Sitzverankerungselement (1) für einen Kindersicherheitssitz (3) oder einen Babyträger, das an einem Fahrzeugsitz mit mindestens einem rückseitig vorgesehenen Befestigungselement (2) lösbar an einem Halter im oder am Fahrzeugsitz oder an der Fahrzeugkarosserie hinter einem Fahrzeugsitz oder mittels am Fahrzeugsitz oder an der Fahrzeugkarosserie hinter einem Fahrzeugsitz befestigter Gurte fixierbar ist, welches Sitzverankerungselement (1) obenseitig mindestens zwei Befestigungselemente zum Fixieren des Kindersicherheitssitzes (3) oder Babyträgers aufweist oder Bestandteil des Kindersitzes (3) oder Babyträgers ist und vorderseitig mindestens einen nach unten abgewinkelten oder abwinkelbaren Stützfuß (5) aufweist, der auf dem Boden des Fahrzeuges aufsteht, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Stützfuß (5) ein Energieabsorber (9) zusammenwirkt, der eine vom Sitzverankerungselement (1) auf den Stützfuß (5) ausgeübte Druckkraft dämpft.
Patent DE-202014001546-U1 (DE)
Title: Laden-Typ zur Gesunderhaltung der Menschen
IPC: E04H3/04
Filed: 2014-02-14
Abstract: Ein neuer Laden-Typ zur Gesunderhaltung der Menschen, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Technik Patent DE 10 2006 035 525 A1 hochwertige, giftfreie Backwaren, insbesondere ohne Schimmelpilzgifte und ohne Chemiezusätze produziert werden können und daß mit Ergänzung technischer Geräte wie Obst- und Gemüseentsafter und mit der Ergänzung tagesfrisches Obst und Gemüse, dieser neue Ladentyp zur Gesunderhaltung der Menschen, 100% gesunde Nahrung, anbietet, was wiederum bedeutet, daß es sich in der Zusammenfassung der benannten technischen Geräte um einen großen Beitrag zur Gesunderhaltung der Menschen handelt. Dieser neue Ladentyp zur Gesunderhaltung der Menschen, entsteht aus der Zusammenfügung der Technik aus Patent DE 10 2006 035 525 A1 mit tagesfrischem Obst und Gemüse mit dem Ergebnis: 100% gesunde, lebende Nahrung.
Patent DE-202014001981-U1 (DE)
Title: Anlage zum Abscheiden von Lackpartikeln aus einem Luftstrom
IPC: B05B14/45
Filed: 2014-03-06
Abstract: Anlage zum Abscheiden von Lackpartikeln (43) aus einem Luftstrom (5), insbesondere aus einer Beschichtungsanlage (2), wobei der Luftstrom (5) über eine Zuführung (15) einer Trenneinrichtung (10) zuleitbar ist, in welcher die Lackpartikel (43) aus der Luft abtrennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Eiserzeugungseinrichtung vorgesehen ist, durch welche Eiskristallteilchen (1) erzeugbar sind, und dass an der Zuführung (15) und/oder der Trenneinrichtung (10) wenigstens eine Eindüseinheit (27) angeordnet ist, mit welcher die Eiskristallteilchen (1) in den Luftstrom (5) einbringbar sind.
Patent DE-202014003613-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur stufenlosen Einstellung der Lösekräfte von Teleskop - und Konuskronen bei herausnehmbarem Zahnersatz
IPC: A61C5/73
Filed: 2014-04-28
Abstract: Vorrichtung zur stufenlosen Einstellung der Lösekräfte von Teleskop- und Konuskronen bei herausnehmbarem Zahnersatz, dadurch gekennzeichnet, dass ein in einer zur Primärkrone hin schräg anliegender, in einer Hülse (1) geführter und gegen Verdrehen gesicherter, über eine Gewindespindel (3) in seiner Lage in der Hülse verschiebbarer und gegen Verdrehen gesicherter Bolzen (4), der durch die Schräganstellung beim Verändern seiner Lage in der Hülse durch Drehen der Spindel sich zum Primärteil hin oder weg bewegt und so einen justierbaren Anpressdruck zum Primärteil aufbaut, die Lösekräfte zwischen Primärkrone und Sekundärkrone erhöht oder senkt.
Patent DE-202014004332-U1 (DE)
Title: Anwohner-/Bewohnerparkausweis mit QR-Code zur Weitergabe von Informationen und Daten des Fahrzeughalters und Fahrzeugführers
IPC: B42D25/21
Filed: 2014-05-27
Abstract: Anwohner-/Bewohnerparkausweis mit einem durch Endgerät einlesbarem QR-Code, zur Vermittlung, Speicherung, Weitergabe individualisierter Kontakt-, Adress- und Versicherungsdaten des Fahrzeughalters/Fahrzeugführers sowie PKW/LKW-Daten und Informationen und zur Ermöglichung der Identifizierung des Fahrzeughalters/Fahrzeugführers und Kontaktaufnahme mit diesem/diesen.
Patent DE-202014006067-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Abdeckung von Zierbrunnen
IPC: B05B17/08
Filed: 2014-07-25
Abstract: Einrichtung zur Abdeckung von der Witterung ausgesetzten Zierbrunnen (2), gebildet durch eine einteilige, aus einem Leichtbaumaterial bestehende, den Zierbrunnen (2) über seine Bauhöhe im Wesentlichen vollständig umschließende Haube (1).
Patent DE-202014007468-U1 (DE)
Title: Niederdruckbasierendes Jaucheverteilsystem
IPC: A01G23/00
Filed: 2014-09-13
Abstract: Übertragung vom Fass zum Vertikalbalken führt über eine Schikane, dadurch kein Verstopfen des Systems (auch bei dicker Gülle mit vielen Ballaststoffen).
Patent DE-202014102058-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B23B29/12
Filed: 2014-05-02
Abstract: Werkzeughalter zum Spannen von Werkzeugen (18) für die spanende Bearbeitung mit einem Grundkörper (12) und einer an einem axialen Endbereich (14) des Grundkörpers (12) vorgesehenen Aufnahme (16) für einen zu spannenden Werkzeugschaft (17) des Werkzeuges (18), welcher einer Schneide (41) gegenüber liegend eine Ausrichtfläche (42) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme (16) eine Dehnbuchse (25) mit wenigstens einer Druckkammer (24) vorgesehen ist, deren Volumen durch einen Spannkolben (33) zum Spannen des Werkzeugschafts (17) veränderbar ist und im axial inneren Endbereich der Aufnahme (16) zumindest ein Anschlagelement (36) vorgesehen ist, welches zur Aufnahme (16) ausgerichtet ist und zumindest teilweise in die Aufnahme (16) ragt, so dass beim axialen Einsetzen des Werkzeugschafts (17) mittels der Ausrichtfläche (42) eine radiale Ausrichtung und eine Ausrichtung einer Spitzenhöhe der Schneide (41) des Werkzeugs (18) zum Grundkörper (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202014102506-U1 (DE)
Title: System zur Überwachung wenigstens einer Inkubationseinheit
IPC: C12M1/34
Filed: 2014-05-28
Abstract: System (10) zur Überwachung wenigstens einer Inkubationseinheit (12) für ein biologisches System (16), wenigstens einen Sensor (18) zur Erfassung wenigstens eines Parameters in der Inkubationseinheit (12), wenigstens eine Datenerfassungseinheit (32) zur Erfassung wenigstens eines Sensorsignals des Sensors (18), wenigstens eine Übertragungseinheit (32) zur Übertragung wenigstens eines Sensorsignals, wenigstens einen Cloud-Server (36) mit einer Empfangseinheit zum Empfang des wenigstens einen Sensorsignals, wobei der Cloud-Server (36) weiter wenigstens einen Cloud-Speicher (38) aufweist, in den das wenigstens eine Sensorsignal einspeicherbar ist, und wenigstens ein Auswerteeinheit (40), mittels derer auf den Cloud-Speicher (38) zugreifbar ist, um das wenigstens eine Sensorsignal auszuwerten.
Patent DE-202014104576-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung zur Lüftung eines Innenraumes einer Stallung
IPC: F24F7/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Lüftungsvorrichtung (2) zur Lüftung eines Innenraumes (4) einer Stallung (4‘), insbesondere zur Massentierhaltung, mit einem Strömungskanal (6), durch den bei Betrieb der Lüftungsvorrichtung (2) Raumluft von einem dem Innenraum (4) zugewandten Lufteinlass (8) zu einem dem Innenraum abgewandten Luftauslass (10) strömt, mit einer in einem Abschnitt (12) des Strömungskanals (6) gebildeten Luftfiltereinrichtung (14), die bei Betrieb der Lüftungsvorrichtung (14) die sie durchströmende Raumluft beim Durchströmen der Luftfiltereinrichtung (14) reinigt, wobei die Luftfiltereinrichtung (12) wenigstens eine Entkeimungsfilterstufe (16) für die Entkeimung der sie durchströmenden Raumluft (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entkeimungsfilterstufe (16) zur Anregung einer Plasmabildung der sie durchströmenden Luft eingerichtet und ausgebildet ist.
Patent DE-202014104724-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit Werkzeugkopf
IPC: B27B17/02
Filed: 2014-10-01
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät (1), mit einem Motor (5), einem Schaft (7), an dessen proximalen Ende (PE) ein oder mehrere Betätigungsmittel (9) für den Motor (5) vorgesehen sind und an dessen gegenüberliegenden distalen Ende (DE) ein vom Motor (5) antreibbarer Werkzeugkopf (4a, 4b) via ein oder mehrere Koppelungsmittel lösbar gehalten wird, wobei – der Werkzeugkopf (4a, 4b) wenigstens eine mit der Antriebswelle (23) des Motors (5) gekoppelte Abtriebswelle (19) sowie wenigstens ein über die Abtriebswelle (19) antreibbares Schneid- und/oder Sägeinstrument besitzt und – der Werkzeugkopf (4a, 4b) über die ein oder mehreren Koppelungsmittel am Arbeitsgerät (1) in mehreren unterschiedlichen und um die Abtriebswelle (19) des Werkzeugkopfes (4a, 4b) orientierten Drehlagen (DP1, DP2) festsetzbar ist, bei welchen mehreren Drehlagen (DP1, DP2) die Abtriebswelle (19) des Werkzeugkopfes (4a, 4b) und die Antriebswelle (23) des Motors (5) jeweils miteinander in mechanischer Verbindung stehen.
Patent DE-202015101765-U1 (DE)
Title: Integritätstestvorrichtung für Filtermodule
IPC: G01N15/08
Filed: 2015-04-10
Abstract: Integritätstestvorrichtung (10) für Filtermodule (14), umfassend eine Modulaufnahme (12) mit einem Einlass (121) und einem Auslass (122) zur Aufnahme eines Filtermoduls (14) mit einem Eingang (143) und einem Ausgang (144), welches mittels eines dazwischen angeordneten Membranfilters (146) in zwei durch den Membranfilter (146) voneinander getrennte Räume, nämlich einen mit dem Eingang (143) verbundenen Unfiltratraum (147) und einen mit dem Ausgang (144) verbundenen Filtratraum (148), unterteilt ist, wobei der Auslass (122) mit einer Flüssigkeitsmengen-Messeinrichtung (26a, b) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsmengen-Messeinrichtung als mikrochipbasierter, thermischer Durchflussmesser (26a, b) ausgebildet ist.
Patent DE-202015103982-U1 (DE)
Title: Kabelschneider mit Kraftübersetzung
IPC: B25B7/12
Filed: 2015-07-30
Abstract: Kabelschneider (10) mit Kraftübersetzung, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelschneider (10) einen ersten Griffschenkel (14), an welchem eine erste Backe (12) fest und eine zweite Backe (16) um eine erste Drehachse (A1) schwenkbar gelagert angeordnet ist, und einen zweiten Griffschenkel (18), der um eine zweite Drehachse (A2) schwenkbar an dem ersten Griffschenkel (14) angeordnet ist, aufweist, wobei die Kraftübersetzung variabel ist und von dem Öffnungswinkel (α) zwischen der ersten Backe (12) und der zweiten Backe (16) abhängig ist und wobei zwischen der zweiten Backe (16) und dem zweiten Griffschenkel (18) ein Mitnehmer angeordnet ist, welcher einen Zapfen (20) und eine Ausnehmung in Form eines gekrümmten Langlochs (30) aufweist.
Patent DE-202015104340-U1 (DE)
Title: Schwadleger an einer Selbstfahrereinheit oder einem Traktor
IPC: A01D45/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Schwadleger an einer Selbstfahrereinheit oder einem Traktor (10), umfassend einen mit der Selbstfahrereinheit oder dem Traktor (10) verbundenen Rahmen (11) und/oder einen Tragrahmen (6) mit wenigstens einer daran befestigten Schwadformeinheit (12), welche zur Ausrichtung eines Pflanzenbestandes (13), insbesondere von Raps, in eine Volumenstruktur (9) vorgesehen ist, die eine einem Winkeleisen ähnelnde L-Kontur (14) nicht überragt, wobei die L-Kontur (14) durch eine senkrecht zu einem Ackerboden (17) angeordnete Seitenfläche (8) und eine Deckenstreifenfläche (7) des Pflanzenbestandes (13) definiert ist, wobei die Schwadformeinheit (12) umfasst: – wenigstens eine mit einem Schneckenwendel (15) besetzte, drehbare Legewalze (16) zur Vorformatierung des Pflanzenbestandes (13), welche in Betriebsstellung eine in Nähe des Ackerbodens (17) auslaufende Spitze (18) und einen daran anschließenden, schräg aufsteigenden Walzenkörper (19) mit einem Walzende (20) aufweist, – eine erste Andrückvorrichtung (22), die die Volumenstruktur (9) des von der Legewalze (16) vorformatierten Pflanzenbestandes (13) verfestigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Legewalze (16) und die erste Andrückvorrichtung (22) in Arbeitsposition (P1) außerhalb der Fahrspur (23) der Selbstfahrereinheit bzw. des Traktors (10) angeordnet sind und die Spitze (18) der Legewalze (16) einen Abstand (C) zur Fahrspur (23) des Traktors (10) bzw. der Selbstfahrereinheit aufweist, der geringer ist als ein Abstand (E) zwischen Fahrspur (23) und Walzenende (20), so dass der Pflanzenbestand (13) von der Schwadformeinheit (12) in eine neben der Fahrspur (23) angeordnete und von dieser wegweisende L-Kontur (14) ausrichtbar ist.
Patent DE-202015105527-U1 (DE)
Title: System zur Einstellung des neigungswinkels der Spoilereinheit eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: System zur Einstellung des Neigungswinkels der Spoilereinheit (1) eines Kraftfahrzeugs, das mindestens einen Luftabweiser (2) und einen Mechanismus zur Einstellung seines Neigungswinkels (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Einstellmechanismus (3) aus einer festen, an der Fahrzeugkarosserie befestigten und mindestens einen Luftabweiser (2) tragenden Komponente (31), einer beweglichen, mit der Spoilereinheit (1) verbundenen Komponente (32) sowie einem Verbindungsmechanismus (33) zwischen der festen (31) und der beweglichen Komponente (32), der die Position der beiden Komponenten zueinander reguliert, besteht.
Patent DE-202015106267-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zum Abtrennen von Silage
IPC: B26D1/45
Filed: 2015-11-18
Abstract: Schneidvorrichtung (10) zum Abtrennen von Silage, mit einem beweglichen Schneidblech (12), das um eine Hochachse der Schneidvorrichtung (10) gebogen ist und dessen Schneidelemente (14) sich in Richtung der Hochachse der Schneidvorrichtung (10) erstrecken, und mit einer Antriebseinrichtung, mittels welcher das Schneidblech (12) in dessen bogenförmiger Erstreckungsrichtung (φ) relativ zu einer Rahmenstruktur (18) der Schneidvorrichtung (10) in eine oszillierende Schneidbewegung versetzbar ist.
Patent DE-202016000404-U1 (DE)
Title: Schonschild für Türen links/rechts verwendbar für Langschilder aus verschiedenen Materialien wie Edelstahl, Aluminium, Kunststoff
IPC: E05B15/02
Filed: 2016-03-02
Abstract: Universeller Verkratzschutz von Wohnungseingangstüren innen und außen sowie Hauseingangstüren mit Langschild-Schutzbeschlag, sowohl für DIN linke als auch für DIN rechte Türen für mehrere Dornmaße, im vorliegenden Fall 55 bis 65 mm und einem Abstand von PZ72 und PZ92 dadurch gekennzeichnet dass der Verkratzschutz (1 – 1) eben auf das Türblatt aufgelegt wird, mit der Abkantung (2) entlang der Schlossseite der Tür im rechten Winkel anliegend und umschließend; die Langlochung/Aussparung (1 – 2) so über dem Türschloss positioniert ist, dass der Schutzbeschlag darüber die Langlochung/Aussparung verdeckt und die sichere Verschraubung des Türbeschlags gewährleistet ist, und dabei der Schutzbeschlag den Verkratzschutz an keiner Seite überragt,
Patent DE-202016001146-U1 (DE)
Title: Desinfektionsanlage für medizinisches Gerät mittels dampfförmigen Wasserstoffperoxid im Unterdrucksystem
IPC: A61L101/22
Filed: 2016-02-22
Abstract: Desinfektionsanlage für medizinisches Gerät mittels dampfförmigem Wasserstoffperoxid im Unterdrucksystem, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wasserstoffperoxidlösung (1) verdampft (3) wird und mittels Unterdruck (16) durch eine beliebig temperierte Kammer (5) zur Desinfektion von medizinischem Gerät (z. B. TEE-Sonden) geleitet und anschließend neutralisiert (13) wird.
Patent DE-202016001452-U1 (DE)
Title: Mütze mit Vinyl-Schirm
IPC: A42B1/06
Filed: 2016-03-04
Abstract: Kopfbedeckung mit Schirmteil, welches fest mit dem Kopfteil (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schirm (2) zum Teil oder ganz aus Vinyl-Schallplatten besteht, welche mit Hilfe eines Trägermaterials (2b) am Kopfteil (1) der Kopfbedeckung befestigt werden.
Patent DE-202016005254-U1 (DE)
Title: Vorgefertigtes Deckenelement
IPC: H05B3/28
Filed: 2016-08-26
Abstract: Vorgefertigtes Deckenelement (1), welches eine gegossene Betonschicht (2) mit einem Strahlungs-Heizelement (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (3) eine elektrische Heizfolie ist, welche halterungslos mit der Betonschicht (2) im Bereich von deren Oberfläche (4) fest als Verbundelement vergossen ist.