baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3211741-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablegen und Wiedervereinzeln von Blättern
IPC: G03G15/23
Filed: 1982-03-30
Granted: 1984-04-05
Abstract: In einer Ablage für ein automatisches Kopiergerät für beidseitiges Kopieren, für einen automatischen Drucker zum beidseitigen Drucken u.ä., wird, indem entweder eine Betriebsart gewählt wird, bei welcher Blätter in die Ablage ausgetragen werden, oder eine Betriebsart gewählt wird, bei welcher die Blätter erneut zugeführt werden, ein einziges Solenoid erregt oder entregt, wobei dann eine einzige, eine halbe Umdrehung ausführende Kurvenscheibe durch eine Federkupplung gesteuert wird, und wobei durch diese Kurvenscheibe ein Umlenkteil, ein druckausübendes Teil und eine schräg angeordnete Rolle über einen Gelenkmechanismus in ihre jeweiligen Stellungen verschoben werden, um Blätter auf die Ablage auszutragen oder um die Blätter erneut zuzuführen.
Patent DE-3216113-C2 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für Kaltdächer
IPC: E04D13/17
Filed: 1982-04-30
Granted: 1985-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungsvorrichtung für Kaltdächer, bei der durch die Austrittsöffnung der Luft kein Schnee, Regenwasser u.dgl. mehr eindringen kann, die darüber hinaus die Luft ungehindert hindurchstreichen läßt. Die Belüftungseinrichtung besteht im wesentlichen aus einem zwischen den Dachteilen leicht anordbaren Siebkorb, der gegebenenfalls mit weiteren Zusatzelementen (Schneeabweiser, Basisplatten) in Verbindung steht.
Patent DE-3229186-C2 (DE)
Title: An einem im wesentlichen senkrecht stehenden Gegenstand verfahrbares Gerät mit einem Transportgutträger
IPC: A01D46/20
Filed: 1982-08-05
Granted: 1986-11-06
Abstract: Ein selbstfahrend Baumstämme o.dgl. erklimmendes Gerät besteht aus einem Transportgutträger und aus Rädern, die auf zwei am Transportgutträger gelagerten Achsen drehbar sind und den Baumstamm zwischen sich aufnehmen, wobei die Achsen gegeneinander so höhenversetzt sind, daß vor allem vom Transportgutträger und etwaigem Transportgut bestimmte Gesamtschwerpunkt des Geräts auf der Seite der niedriger angeordneten Achse liegt und damit die Räder an den Baumstamm preßt. Am Gerät ist ferner eine Antriebseinrichtung vorgesehen, die mindestens ein Rad antreibt.
Patent DE-3301805-C2 (DE)
Title: Beschriftungsstreifen für Tabe umgebende Sichthüllen
IPC: B42F21/06
Filed: 1983-01-18
Granted: 1985-01-10
Abstract: Bei einem Einsatz für Tabe umgebende Sichthüllen, der aus zwei zusammenklappbaren Schenkeln besteht, ist einer der Schenkel mit einer Abreißlasche versehen, die das Einführen des Einsatzes in die jeweilige Sichthülle spürbar erleichtert, indem sie eine Einfädlungshilfe bildet.
Patent DE-3307549-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Blasformen eines biaxial orientierten Hohlkörpers
IPC: B29C49/58
Filed: 1983-03-03
Granted: 1985-12-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer orientierten und getemperten blasgeformten Flasche aus Polyterephthalsäure (PET) bekannt gemacht, wonach die Flaschen eine Dichte von über 1,3860 cm ↑3/g und eine Schrumpfanfangstemperatur von 80 ° C aufweisen. Im Verfahren wird ein Zwischenformling in einer Blasform auf eine Temperatur vorerwärmt, die sich für eine biaxiale Orientierung unter Recken eignet, worauf der Hohlkörper, solange seine Wände noch mit den Wänden der Blasform in Berührung stehen, auf eine höhere Temperatur im Bereich von 200-250 ° C abgekühlt wird und dann auf eine Temperatur nicht unter 100 ° C abgekühlt wird, bei welcher sie ihre Form beibehält wenn sie nicht unter Druck gesetzt wird, solange sie noch unter einem Schrumpfwiderstandsdruck steht, welcher den atmosphärischen Druck übersteigt. Im einzelnen wird auch bekannt gemacht, daß diese Abkühlung auch außerhalb der Form erfolgen kann, wobei die Abkühlung unter dem Schrumpfwiderstandsdruck auf unter 100 °C, ja selbst bis auf Raumtemperatur und niedriger erfolgen kann, ehe der Schrumpfwiderstandsdruck am Hohlkörper abgebaut wird.
Patent DE-3308352-C2 (DE)
Title: Magnetfelddetektor
IPC: G01R33/09
Filed: 1983-03-09
Granted: 1986-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetdetektorvorrichtung zur Verwendung (z.B.) bei einem Drehwinkelgeber, bestehend aus einem ersten Magnet-Meßfühler (11) zur Erfassung eines externen Magnetfelds (H ↓N) und einem zweiten Magnet-Meßfühler (21) zur Erfassung eines Signalmagnetfelds (H ↓S). Der erste Magnet-Meßfühler (11) besteht aus zwei Magnet-Widerstandselementen (13a, 13b) und einer dazwischen angeordneten Leiterschicht (15) zur Anlegung einer magnetischen Vorspannung an die Elemente bzw. zu ihrer Vormagnetisierung. Der zweite Magnet-Meßfühler (21) besteht aus zwei Magnet-Widerstandselementen (23a, 23b), einer dazwischen angeordneten ersten Leiterschicht zur Vormagnetisierung dieser Elemente und einer an der einen Seite der beiden Magnet-Widerstandselemente (23a, 23b) angeordneten zweiten Leiterschicht zur Aufhebung bzw. Unterdrückung eines Einflusses des externen Magnetfelds (H ↓N) durch Rückkopplung bzw. Gegenkopplung eines vom ersten Magnet-Meßfühlers (11) gelieferten Differentialausgangssignals zu diesem Meßfühler. Aufgrund dieser Anordnung liefert der zweite Magnet-Meßfühler (21) ohne Beeinflussung durch das externe Magnetfeld (H ↓N) ein Signal, welches nur das Signalmagnetfeld (H ↓S) wiedergibt.
Patent DE-3311670-C2 (DE)
Title: Webmaschine
IPC: D03C3/28
Filed: 1983-03-30
Granted: 1986-05-22
Abstract: Bei der Webmaschine werden Kettfäden (24) von einer Kettablaßvorrichtung (2) über eine Fachbildevorrichtung (6) zu einer Warenabzugsvorrichtung (4) geführt. Die Webmaschine enthält einen Hauptantrieb (8), an dem ein Webblatt (14) und ein Schußfadeneintragorgan (16) angeschlossen sind. Weiter ist an dem Hauptantrieb (8) eine Nebenantriebswelle (46) angeschlossen, die die Kettablaßvorrichtung (2), die Warenabzugsvorrichtung (4) und die Fachbildevorrichtung (6) antreibt. Eine gemeinsame Antriebswelle (66) der Kettablaßvorrichtung (2) und der Warenabzugsvorrichtung (4) ist über ein Rückschaltgetriebe (10) mit der Nebenantriebswelle (46) verbunden. Das Rückschaltgetriebe (10) ist als Überlagerungsgetriebe ausgebildet und enthält einen Hilfsmotor (90), um der Kettablaßvorrichtung (2) und der Warenabzugsvorrichtung (4) eine rückläufige Drehbewegung überlagern zu können. Eine elektronische Steuervorrichtung (12), die mit der Fachbildevorrichtung (6) und dem Rückschaltgetriebe (10) verbunden ist, ermöglicht bei vorwärtslaufender Webmaschine ein Zurückschalten des Webprogrammes.
Patent DE-3347786-C2 (DE)
Title: Walzenvorschubeinrichtung
IPC: B65H20/04
Filed: 1983-08-19
Granted: 1986-08-07
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Walzenvorschubeinrichtung zum Vorschieben eines Plattenmaterials zur Verfügung gestellt, die eine Schwingantriebseinrichtung aufweist, welche eine Hauptsektorwalze antreibt, mit der eine Hilfssektorwalze antriebsmäßig verbunden ist. Die beiden Sektorwalzen schieben das Plattenmaterial infolge Klemmeingriffs bei ihrer Drehung in der einen Richtung vor. Weiter ist eine Walzenfreigabeeinrichtung vorgesehen, welche die beiden Sektorwalzen voneinander wegbewegt und außer Klemmeingriff mit dem Plattenmaterial bringt, wenn diese Sektorwalzen in der anderen Richtung gedreht werden. Schließlich ist eine Bremseinrichtung vorgesehen, die das Plattenmaterial ortsfest hält, wenn es von den Sektorwalzen freigegeben ist.
Patent DE-3412907-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines härtbaren Harzes auf der Basis von Cyanatestern und Epoxyverbindungen
IPC: C08F2/46
Filed: 1984-04-05
Granted: 1986-01-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines härtbaren Harzes beschrieben, bei dem (a) wenigstens eine Cyanatesterverbindung, die aus einer Gruppe ausgewählt wird, die aus polyfunktionellen Cyanatestern mit zwei oder mehr Cyanatgruppen je Molekül, Prepolymeren der Cyanatester oder Gemischen davon besteht, mit (b) wenigstens einer Verbindung mit einer oder mehreren 1,2-Epoxygruppen sowie einer oder mehreren radikalisch polymerisierbaren ungesättigten Doppelbindungen im Molekül umgesetzt, wobei die Cyanatesterverbindung (a) und die Verbindung (b) in einem Verhältnis der Cyanatgruppen von etwa 1 : 0,25 bis 1 : 2 eingesetzt werden, und zwar in Gegenwart von (c) einem Radikal-Polymerisationsinhibitor bei einer Temperatur von etwa 90 bis 140°C.  Das erfindungsgemäß hergestellte härtbare Harz führt zu Produkten mit einer hervoragenden Wärmebeständigkeit und hervorragenden elektrischen Eigenschaften.
Patent DE-3436372-C2 (DE)
IPC: A01F29/12
Filed: 1984-10-04
Granted: 1989-12-21
Abstract: 1. A chaff cutter for agricultural harvesting stock having a cutting device (1) with an additional break-up and expulsion device (8, 8'), subordinate to the claff cutter (1) in a connecting expulsion passage (7, 7'), the break-up and expulsion devices being formed as two oppositely directed driven crushing rollers (8, 8') which are designed to post-accelerate the chaff cutter's stock, of which rollers at least one is surrounded by an air path (9) in the inoperative area on its outer circumference, the air path connecting the part of the expulsion passage (7') lying in front of the rollers (8, 8') with the part (7) thereof lying behind the rollers (8, 8'), characterized in that the expulsion passage (7, 7') in the region behind the plane defined by the axes of the two crushing rollers (8, 8') has at least one air valve (13) leading to the outside, a lower opening edge of which lies in a part of the wall of the expulsion passage (7, 7') surrounding one of the rollers (8, 8') and/or air path (9) in front the transition of this part into the expulsion passage (7).
Patent DE-3610139-C2 (DE)
IPC: B65G27/02
Filed: 1986-03-26
Granted: 1990-02-08
Abstract: 1. Vibrating conveyor according to the sliding transport principle with a driving oscillatory movement for a conveyor trough, which comprises a coupling (7) to a counterweight (1), by which the movement of the conveyor trough in the conveying direction is combined with a vertical upwards movement and the return movement is combined with a vertical downwards movement, with a drive for the conveyor trough mounted on the counterweight (1), which produces an acceleration in the conveying direction at an angle of incidence (psi) of 45 to 70 degrees with respect to the trough base at a frequency of clearly below 25 Hz and a movement amplitude of 5 to 40 mm, characterised in that in addition to the coupling (7), speed-dependent shock-absorbers (20) are disposed between the conveyor trough (14) and the counterweight (1).
Patent DE-3645118-C2 (DE)
IPC: G10L15/00
Filed: 1986-09-08
Granted: 1992-06-04
Abstract: A voice or sound recognition system including a microphone for converting a voice into an electrical voice signal, a frequency analyzer for generating a voice pattern in the form of a time-frequency distribution, and a matching unit for matching the voice pattern with registered voice patterns. A voice pattern sometimes contains a bass bar section starting from the beginning of the voice pattern over a time period. In one form of the present invention, the bass bar section is detected and/or eliminated before processing the voice pattern for the purpose of registration or matching. The voice level is sometimes too strong or too weak for appropriate processing. In another form of the present invention, a voice recognition system including a voice input cancelling function is provided. In addition, a system for detecting a voice interval for use in voice data processing, including a device for determining a start point of the voice interval is provided.
Patent DE-3844700-C2 (DE)
Inventor: BOEHNENSIEKER FRANZ
IPC: C05F17/00
Filed: 1988-11-08
Granted: 1991-08-08
Abstract: Process and apparatus for the biological conversion of organic substances into biomass. The organic substances are introduced into a rotatable reaction container, and agitated therein with introduction of fresh air and continuous mixing for a period. Before introduction into the reaction container, the organic substances are finely comminuted and mixed in a preparation apparatus (20) with introduction of fresh air. The preparation can be associated with partial conversion of the material into biomass. The introduction and removal of the prepared material and of the biomass, respectively, into and out of, respectively, the reaction container is controlled depending on its speed of rotation and a temperature condition, which characterises the progress of the conversion reaction, in the reaction container. The preparation apparatus (20) comprises an essentially closed housing (23) with an inlet opening (21) and with a bottom (24) at the base, a mixing and comminuting device (25) in the region of the bottom, a device for introducing fresh air into the interior of the housing (23), a closable outlet opening (22) at a higher level than the bottom (24) and a conveying device (26) to transport the material between the bottom (24) and the outlet opening (22). The preparation apparatus (20) can also be used independently of the reaction container. <IMAGE>
Patent DE-3902061-C2 (DE)
IPC: B29C48/03
Filed: 1989-01-25
Granted: 1991-02-21
Abstract: A filtering apparatus (10) for cleaning plastics melts on a high-pressure press comprises a housing (11) with a throughflow bore (12) and a plate (13) which can rotate in the housing (11) and has a plurality of openings (14), in each of which screening plates (15) are arranged. The throughflow bore (12) forms part of the flow channel of a high-pressure press. One opening (14) always lies outside the area of the throughflow bore (12), but still completely inside the housing (11). Arranged on the side lying behind the plate (13), seen in the direction of flow of the plastics melt, there is inside the housing (11) a purging channel (16), which can be released or shut off, according to choice, by means of a shut-off device (shut-off bolt 17). This purging channel (16) opens out into a preferably slit-like purging nozzle (18), which lies in the area run through by the opening (14) lying constantly outside the throughflow bore (12). On the side of the plate (13) opposite the purging nozzle (18), the housing (11) is provided with an outlet channel (19). 
<??>If the purging channel (16) is released, a counterpressure purging, and consequently cleaning, of the screening plate (15) takes place, so that the intervals between times when it becomes necessary to change clogged screening plates (15) can be considerably increased. 
<IMAGE>
Patent DE-4042496-C2 (DE)
Title: Safety closure system for automatic door or window
Inventor: YAGUCHI OSAMU
IPC: B60J10/00
Filed: 1990-04-27
Granted: 1996-03-07
Abstract: The safety closure system uses a press-sensitive element (20) attached to the leading edge of the door or window (10), coupled to a detector stage (30) to provide a closure motor cut off signal when an object is detected in the path of the door or window (10). The press-sensitive element has coaxial inner and outer electrodes separated by a press-sensitive layer exhibiting a resistance variation in response to the applied press.The detector stage (30) incorporates a press detector, with both the detected press and the detected press variation displayed. The motor control stage (70) allows the motor (80) to be reversed to release a trapped object, with safety cut-out when a motor overload is detected
Patent DE-4203118-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ergreifen und Transportieren von Stapeln flacher Gegenstände
Inventor: DERHAKE THOMAS
IPC: B66C1/28
Filed: 1992-02-04
Granted: 2003-06-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ergreifen und Transportieren von Stapeln flacher Gegenstände, vorzugsweise von Sack- oder Beutelstapeln zum Zwecke des Abförderns und/oder Palettierens, besteht aus einem verfahrbaren Träger, der an einander gegenüberliegenden Seiten mit verschwenkbaren Greifeinrichtungen versehen ist, die aus etwa rechtwinkelig mit mindestens einem Hebel verbundenen Fingern bestehen. Der Hebel ist oberhalb der zu ergreifenden Stapel an dem Träger heb- und absenkbar und schwenkbar geführt und/oder gelagert. Um mit höherer Leistung und höherer Genauigkeit Stapel zum Zwecke des Abförderns oder Palettierens übernehmen und ablegen zu können, sind an dem Träger parallel zu den in ihre Greifstellung verschwenkten Hebeln Druckleisten geführt, die an Druckmittel-Kolben-Zylinder-Einheiten befestigt sind und sich zum Festklemmen der zu transportierenden Stapel oberhalb der Finger in deren die Stapel untergreifenden Stellungen befinden.
Patent NL-1001421-C2 (NL)
Title: Fixing of coloured patterns and motifs on printed materials
Inventor: RUTTEN MARTINUS HERMANUS BERNA
IPC: D06P5/00
Filed: 1995-10-13
Granted: 1997-04-15
Abstract: The apparatus consists of a temperature controlled treatment space, a substrate transport, a humidity supply, means to determine the b.pt. of water in the environment and a control system to regulate the temperature dependent on the b.pt. Also claimed is the fixation of substrate in the apparatus described above where the substrate is placed in an environment with elevated temperature and controlled humidity. The b.pt. of water at that pressure is determined and the humidity content of the substrate is controlled by adjustment of the temperature. Also claimed is the fixation of dried substrates and its use, where the substrate, in particular a fibre substrate, has been coated by a screen printing technique, in particular rotating screen printing.
Patent NL-1003279-C2 (NL)
Title: Door or window safety protection device - has two standard hinges and opposed lockable hinge with handgrip so that when handgrip is pulled, window can be opened
Inventor: NOUWEN DANNY
IPC: E05C19/18
Filed: 1996-06-06
Granted: 1997-12-10
Abstract: The unit includes a window/door frame (1), two conventional hinges (2,2') suspended from window (4) and frame (5). On the opposite side fits hinge wing (7) secured with screws (8). Both hinge wings (7,9) have hinge eyes (10) with hinge pin (11). This hinge pin has at the end a handgrip (12). Fig.(1) shows windows (4) in closed position with hinge wings (7,9) in line, thus hinge pin (11) connecting hinge wings (7,9). Hinge pin (11) has clearance in hinge eyes (10). When pulling hand grip (12), the pin can be removed and window can be opened.
Patent NL-1019200-C2 (NL)
Title: Disk coupling unit comprises rotatable body, concentric rotatable component and disk coupling comprising disk connected to rotatable body
Inventor: KAPAAN HENDRIKUS JAN
IPC: F16D27/112
Filed: 2001-10-19
Granted: 2002-11-12
Abstract: Disk coupling unit has a rotatable body (1), a concentric rotatable component (2) and a disk coupling (3) comprising a disk (4) connected to rotatable body or rotatable component. Friction devices (5) enclose disk on both surfaces (6,7). Friction devices are connected to other of rotatable body and rotatable component and are operable between a clamped state wherein disk surfaces and friction devices are in frictional contact with each other.  In this frictional contact state, a slipping or firm hold and a free state are created in which the disk surfaces and the friction devices are freely rotatable relatively to each other.
Patent NL-1020444-C2 (NL)
Title: Support frame for agricultural machine, e.g. mower, has sliding part for securing to machine mounted next to connection between frame and hitch
Inventor: HIDDEMA JORIS JAN
IPC: A01B63/00
Filed: 2002-04-22
Granted: 2003-10-23
Abstract: A second part (3) of the frame (1) for securing to the agricultural machine is slidably mounted next to the upper connection (5) between the frame and the three-point hitch of the towing vehicle, so that it can move transverse to the travelling direction of the vehicle. The frame is securable to the three-point hitch of a vehicle such as a tractor. The second part of the frame can move in a transverse direction relative to a first part (2) of the frame is securable to the three-point hitch. An adjustment device (4) is used to alter the position of the first part relative to the second part.
Patent NL-1028390-C2 (NL)
Title: Tripod head for e.g. camera, has object supported by cylindrical casing containing cylindrical support connected to tripod
Inventor: FASSEUR DIRK
IPC: F16M11/02
Filed: 2005-02-24
Granted: 2006-08-25
Abstract: The carrier (11) for supporting the object mounted on the head (10) comprises a cylindrical casing containing a cylindrical support (12) for connecting to the tripod. The shape of the support is adapted to the shape of the casing. The support is deformable.
Patent NL-1030643-C2 (NL)
Title: Demolition hammer, has striker driven by magnetic force from electromagnetic coil and guided in tool length axis direction
Inventor: HORDEN ARIE KOENRAAD JAN ROKUS
IPC: B25D17/24
Filed: 2005-12-12
Granted: 2007-06-13
Abstract: A guide (11) aligned with the tool length axis (5) is provided a striker (12) which has freedom of movement in the direction of this axis. At least one electromagnetic coil (13a-13c) is used to generate a magnetic force which drives the striker in this direction. The guide is a tube and the striker can be moved backwards and forwards inside it. The hammer (1) has a casing (2), preferably with one or more handles (3), and a percussion tool (4) housed inside this casing is displaced by an electric percussion mechanism (10).
Patent NL-1033314-C2 (NL)
Title: Composite synthetic yarn production apparatus, comprises extrusion lines for supplying property specific, stretched filaments to unit where they are combined with each other
Inventor: SPAANS PIETER
IPC: B65H59/38
Filed: 2007-01-31
Granted: 2008-08-01
Abstract: The apparatus includes n extrusion lines for producing n synthetic filaments, where n is greater than or equal to 2, each line comprising an extruder unit (100, 200) for at least one property-specific filament, at least one stretching unit (130-132, 230-232) for the extruded filament, and at least one take-up unit (140, 240) for collecting the stretched, extruded filament at a given take-up speed. The take-up units each supply a filament to a combiner unit (50) where the individual filaments are combined to form a composite yarn (10'', 20'') and a spooling unit (60) winds the composite yarn onto one or more reels (6). The property specific to the filament can be its geometry (e.g. cross-section or thickness), color, material, creep, elasticity or basis weight.
Patent NL-1036236-C2 (NL)
Title: Bathtub for use in small home, has shower handle folded up against wall through hinges and fixed in horizontal position under bathtub faucet
Inventor: TELLIER-LAAN ALMA WILHELMINA
IPC: A47K3/20
Filed: 2008-11-25
Granted: 2009-11-16
Abstract: The bathtub has a shower handle folded up against a wall through hinges and fixed in horizontal position under a bathtub faucet.
Patent NL-2005017-C2 (NL)
Title: Replaceable cap for a dosing device.
Inventor: SJOELUND PER ANDREAS
IPC: A61M5/32
Filed: 2010-07-01
Granted: 2012-01-03
Abstract: A replaceable cap (10) for a transdermal liquid dosing device) such as an insulin pen is provided. The cap includes an elongate hollow body (14) with a first open end (16) which can be placed over a front part (26) of the dosing device and a second closed end (18) opposite the first end. The cap body also includes a cavity which opens into the interior (50) of the cap body and which houses a control unit (52) which includes a timer unit, a switch mechanism (56) that stands at least partially proud of the cavity so as to project into the interior of the body, and a timer display unit (58) which displays time counted by the timer unit on an outer surface of the body of the cap. The switch mechanism is engaged by abutment of a surface of the front part of the dosing device when the cap is placed on the dosing device, and released when the cap is removed from the dosing device, the engagement and/or releasing of the switch mechanism causing the timer unit to reset after the elapse of a predetermined period of time, the time since the timer unit was last reset thereby indicating the time that has elapsed since the dosing device was last used.