baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106648-A1 (DE)
Title: Virtuelle Fahrzeugzugangstastatur und Verfahren für deren Verwendung
Inventor: DASSANAYAKE MAHENDRA SOMASARA
IPC: E05B49/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Tastaturmarkierungen sind in einem Fenster eines Fahrzeugs integriert. Die Tastaturmarkierungen sind mit einem ultravioletten(UV)-fluoreszierenden Farbstoff ausgebildet, der für das menschliche Auge fast unsichtbar ist, bis er UV-Licht ausgesetzt wird. Eine UV-Leuchteinrichtung des Fahrzeugs ist zur Ausgabe von UV-Licht konfiguriert. Die Leuchteinrichtung ist angebracht, damit die Tastaturmarkierungen dem ausgegebenen UV-Licht ausgesetzt werden können, wodurch die Tastaturmarkierungen für das menschliche Auge gut sichtbar werden. Eine Bildgebungseinrichtung des Fahrzeugs erfasst eine Benutzerinteraktion mit den Tastaturmarkierungen, während die Tastaturmarkierungen dem ausgegebenen UV-Licht ausgesetzt sind. Der Tastaturinteraktionsprozessor bestimmt, ob eine Folge von Körperteilbewegungen mit Bezug auf die Tastaturmarkierungen, die von der Bildgebungseinrichtung während der Bestrahlung der Tastaturmarkierungen mit dem ausgegebenen Licht erfasst werden, einem Zugriffscode des Fahrzeugs entspricht.
Patent DE-102013107856-A1 (DE)
Title: Flexible Brandschutzmasse
Inventor: REINHARD BERND
IPC: E06B5/16
Filed: 2013-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Brandschutzmasse, enthaltend anorganische Gelbildner. Um eine Brandschutzmasse zu schaffen, die formstabil ist und die ggf. aufgewickelt über Strecken transportiert werden kann, um vor Ort konfektioniert und im Rahmen eines einfachen Prozesses auf das jeweilige Substrat aufgebracht werden kann, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, daß die Brandschutzmasse hydrogelbildende Biomakromoleküle enthält. Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß die hydrogelbildenden Biomakromoleküle eine organische Gerüststruktur ausbilden, die mit den anorganischen Gelbildnern wechselwirken und diese stabilisieren.
Patent DE-102013110755-A1 (DE)
Title: Kohlenstoffhaltige bzw. kohlenstoffgebundene Feuerfesterzeugnisse mit einem Hybridglasursystem und Verfahren zu ihrer Herstellung
IPC: C04B35/10
Filed: 2013-09-27
Abstract: Gepresste oder gegossene kohlenstoffhaltige bzw. kohlenstoffgebundene Feuerfesterzeugnisse auf Oxidbasis mit mindestens 5 Gew.-% eines feuerfesten Oxides, die aus einem Gemisch von kohlenstoffhaltigen Bindemitteln, zusätzlichen Kohlenstoffträgern mit einem hohen Kohlenstoffgehalt und weiteren Oxiden und/oder Nicht-Oxiden bestehen und mit einer vor Oxydation schützenden Oberflächenglasur versehen sind, gekennzeichnet dadurch, dass in den Pressmassen zusätzlich 1 bis 20 Gew.-% feingepulverte Metalle oder Legierungen auf Siliziumbasis, 1 bis 10 Gew.-% feingemahlene Flussmittel und 1 bis 20 Gew.-% feines Siliziumdioxid enthalten sind und zusätzlich nach dem Verkoken eine Außenglasur aufgetragen wird.
Patent DE-102013110909-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Fahren eines Fahrzeugs
Inventor: KLEEN ANDRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-10-01
Abstract: Eine Vorrichtung (20) umfasst mindestens einen Sensor (3, 4), eine Steuerung (2) und eine Anzeige (1) und ist für ein Fahrzeug (10) ausgebildet, welches selbst zum zumindest teilweisen automatischen Fahren ausgestaltet ist. Der mindestens eine Sensor (3, 4) ist ausgestaltet, um mehrere Informationen zu erfassen. Die Vorrichtung (20) ist ausgestaltet, um einen automatischen Fahrzustand, in welchem das Fahrzeug automatisch fährt, zu erfassen und in dem automatischen Fahrzustand mehrere Bedingungen (12–18), welche einzuhalten sind, um den automatischen Fahrzustand beizubehalten, zusammen mit einer Information, ob die jeweilige Bedingung erfüllt ist, gleichzeitig auf der Anzeige (1) darzustellen. Darüber hinaus ist die Vorrichtung (20) ausgestaltet, um eine Einhaltung der Bedingungen (12–18) abhängig von den mehreren Informationen zu bestimmen.
Patent DE-102013110924-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit kraftgesteuertem Dämpfer mit Regelventil
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/52
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoßdämpfer mit einem Gehäuse (1), einem in dem Gehäuse (1) angeordneten Innenrohr (2), einer in das Innenrohr eintauchenden Kolbenstange (6), einem an dem in das Innenrohr (2) eintauchenden Ende der Kolbenstange (6) angeordneter Kolben (5), der das Innere des Innerohres in eine untere Kammer (3) und eine obere Kammer (4) teilt, einer ersten an dem Kolben (5) angeordneten Ventilanordnung (9), mittels welcher ein in dem Innenrohr (2) aufgenommenes Arbeitsmedium beim Verfahren des Kolbens (5) im Innenrohr (2) aus der unteren Kammer (3) in die obere Kammer (4) und umgekehrt strömen kann, einer zweiten an dem oberen Ende des Innenrohrs (2) angeordneten Ventilanordnung (8), mittels welcher das in dem Innenrohr (2) aufgenommene Arbeitsmedium beim Verfahren des Kolbens (5) im Innenrohr (2) aus der oberen Kammer (4) lediglich in das als Tank für das Arbeitsmedium dienende Innere des Gehäuses (1) strömen kann, einer dritten an dem unteren Ende des Innenrohrs (2) angeordneten Ventilanordnung (7), mittels welcher das in dem als Tank dienenden Innere des Gehäuses (1) aufgenommene Arbeitsmedium beim Verfahren des Kolbens (5) im Innenrohr (2) aus dem als Tank dienenden Inneren des Gehäuses (1) lediglich in die untere Kammer (3) strömen kann. Der Stoßdämpfer zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen einem ersten Anschlusselement (13) der unteren Kammer (3) des Innenrohres (2) und einem zweiten Anschlusselement (12) an der oberen Kammer (4) des Innenrohres (2) wenigstens ein Proportional-Stromregelventil (22) angeordnet ist.
Patent DE-102013112171-A1 (DE)
Title: Außenumgebungserkennungsvorrichtung
Inventor: KIDO SHINNOSUKE
IPC: G06T7/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Es wird eine Außenumgebungserkennungsvorrichtung bereitgestellt. Eine Außenumgebungserkennungsvorrichtung 130 weist auf: eine Spezifisches-Objekt-Detektionseinheit zum Detektieren eines spezifischen Objektes auf der Basis eines Farbbildes, eine Datenhalteeinheit 152, um das spezifische Objekt und einen Luminanzbereich, der die Farbe des spezifischen Objektes anzeigt, zuzuordnen und zu halten, und eine Transparenzreduktion-Bestimmungseinheit 172, um eine Luminanz des Farbbildes des spezifischen Objektes und einen Luminanzbereich, der dem spezifischen Objekt zugeordnet ist, zu vergleichen, und um eine Reduktion der Transparenz in einem transparenten Element, das sich in einer Bildaufnahmerichtung der Onboardkamera befindet, zu bestimmen.
Patent DE-102013114248-A1 (DE)
Title: Stromparkender Schaltregler mit geteiltem Induktor
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Regulieren eines Spannungspegels an einer Last bereitgestellt. Das Verfahren konfiguriert einen Stromsteuerungsmechanismus, um einen Strom durch einen ersten und durch einen zweiten Induktor zu erzeugen, welche in Reihe geschaltet sind, und konfiguriert einen Spannungssteuerungsmechanismus, um einen Anteil des Stromes bereitzustellen, um den Spannungspegel zu regulieren. Der zweite Induktor isoliert die Last von einer parasitären Kapazität des Stromsteuerungsmechanismus. Ein elektrisches Energieumwandlungsgerät für das Regulieren des Spannungspegels an der Last umfasst den Stromsteuerungsmechanismus, welcher an eine elektrische Energiequelle gekoppelt ist, und konfiguriert ist, einen Strom durch den ersten und durch den zweiten Induktor zu erzeugen, welche in Serie gekoppelt sind, und den Spannungssteuerungsmechanismus, welcher zu dem zweiten Induktor gekoppelt ist, und konfiguriert ist, einen Anteil des Stromes bereitzustellen, um den Spannungspegel zu regulieren.
Patent DE-102013202454-A1 (DE)
Title: Apparatus for homogenizing wood chips for shredding of wood chips into e.g. disk hacker, has knife and/or toothed racks that are arranged at rear end along rotational direction, where slits of drivers are virtually filled in form fit manner
Inventor: FIRUS SIEGFRIED
IPC: B02C18/06
Filed: 2013-02-14
Abstract: The apparatus has a rotationally symmetric or rotationally symmetrical housing (8), and a rotating cam (10) concentrically arranged with slits at radial outer end. The slits are meshed with knife and/or toothed racks (11). Radial engagement of the knife and/or the toothed racks in the housing and the slits of the drivers increase in rotational direction. The knife and/or toothed racks are arranged at rear end along rotational direction, where the slits of the drivers are virtually filled in form fit manner.
Patent DE-102013203570-A1 (DE)
Title: Screw assembly, for filter device or radiator of internal combustion engine, has stationary pressure elements that are clamped by spring force against peripheral surface, and which act as captive securing with annular step
Inventor: PFEFFER ANDREAS
IPC: F01P11/02
Filed: 2013-03-01
Abstract: The screw assembly has a to-be-screwed screw (7) that is provided at a stationary screw housing (2,4). An annular step is arranged at a screw side peripheral surface. The stationary pressure elements (6'') with a receptive side are arranged substantially in an axial direction of the screw. The stationary pressure elements are clamped by a spring force against the peripheral surface. The annular step is provided for an axial path limitation of the screw. The stationary pressure elements together with the annular step act as a captive securing for cooperating in a stroking manner.
Patent DE-102013204804-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Sensorvorrichtung
Inventor: FIX RICHARD
IPC: B81B1/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (100) mit einem Sensorelement (104) zum Erfassen eines Messwerts auf der Basis einer physikalischen Größe und einem Trägerelement (102) zum Tragen des Sensorelements (104), wobei das Trägerelement (102) zumindest einen in einem Abschnitt (105) des Trägerelements (102) angeordneten Verbindungsbereich (106) aufweist, der ausgebildet ist, um den Abschnitt (105) des Trägerelements (102) mit einem Abschnitt (108) des Sensorelements (104) so zu verbinden, dass das Sensorelement (104) bewegbar gegenüber dem Trägerelement (102) gelagert ist.
Patent DE-102013205190-A1 (DE)
Title: Drilling equipment e.g. drilling vehicle used in injection drilling probe system, has flushing and injection channel that is opened by closure element of check valve with use of flushing/injection fluid toward geological formation
Inventor: EISENKOLB PAUL FRANZ
IPC: F24J3/08
Filed: 2013-03-25
Abstract: The drilling equipment (100) has a pump assembly (101) for pumping the flushing fluid/injection fluid. A drive device (105) is provided with a clamping head (109) attached to drill string. A flushing and injection channel of drill head (107) is closed by closure element of check valve without the use of the flushing/injection fluid toward the geological formation. The flushing and injection channel is opened by closure element of check valve with the use of the flushing/injection fluid toward the geological formation.
Patent DE-102013207530-A1 (DE)
Title: Nutzbremsungssteuerung zur minderung von antriebsstrangschwingungen
Inventor: TREHARNE WILLIAM DAVID
IPC: B60L7/26
Filed: 2013-04-25
Abstract: Ein Fahrzeug ist mit mindesten einem Rad und einem mit dem Rad gekoppelten Motor versehen. Der Motor ist dazu konfiguriert, Nutzbremsmoment bereitzustellen. Des Weiteren enthält das Fahrzeug mindestens eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, zukünftige Antriebsstrangschwingungen auf Grundlage von eine Raddrehzahl und ein Gesamtbremsmoment anzeigenden Eingaben vorherzusagen. Des Weiteren ist die Steuerung dazu konfiguriert, den Motor zu steuern, um das Nutzbremsmoment vor den Antriebsstrangschwingungen zu reduzieren.
Patent DE-102013209953-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für das Überwachen eines Fahrzeugs bezüglich Fehlern
Inventor: LU TSAI-CHING
IPC: G01M17/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für das Überwachen eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet das Verfahren, ist jedoch nicht darauf begrenzt, das Empfangen von Verkehrsdaten von einem Fahrzeug-Kommunikationsbus. Das Verfahren beinhaltet ferner, ist jedoch nicht darauf begrenzt, das Identifizieren von Netz-Motiven aus den Verkehrsdaten durch einen Prozessor. Das Verfahren beinhaltet ferner, ist jedoch nicht darauf begrenzt, das Detektieren eines Modus der Komponenten des Fahrzeugs, basierend auf den Netz-Motiven.
Patent DE-102013213184-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: BERR ANDREAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube die zumindest einen Haubenkörper (12) und eine gegenüber dem Haubenkörper (12) verschiebbare Schublade (10) aufweist. Die Dunstabzugshaube (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (10) zumindest eine Blende (11) umfasst, die bei zumindest einer translatorischen Bewegung der Schublade (10) zwischen einer Ruheposition, in der die Schublade (10) bezüglich des Haubenkörpers (12) eingefahren ist, und einer Betriebsposition, in der die Schublade (10) aus dem Haubenkörper (12) herausgezogen ist, verschwenkt wird.
Patent DE-102013217226-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere für eine hintere sitzreihe
Inventor: KAEMMERER JOACHIM
IPC: B60N2/08
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (3), einer gegenüber dem Sitzteil (3) um eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Lehne (5), mindestens einem Sitzschienenpaar (11, 13) zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes (1) und einer Sitzschienen-Verriegelungsvorrichtung (17) zur Verriegelung des mindestens einen Sitzschienenpaars (11, 13), wobei der Fahrzeugsitz (1) eine zum Personentransport geeigneten Gebrauchsstellung und eine Easy-Entry-Stellung einnehmen kann, in welcher der Fahrzeugsitz (1) gegenüber der Gebrauchsstellung mittels des mindestens einen Sitzschienenpaars (11, 13) in eine vordere Längsposition verschoben und die Lehne (5) um die Schwenkachse (S) nach vorne geschwenkt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Fahrzeugsitz (1) eine beweglich gelagerte Klinke (30) aufweist, die Klinke (30) zum Einnehmen der Easy-Entry-Stellung des Fahrzeugsitzes (1) aus einer Ausgangslage heraus in eine ausgesteuerte Lage bewegt werden kann und die Klinke (30) in ihrer ausgesteuerten Lage während des Vorschwenkens der Lehne (5) um die Schwenkachse (S) ein mit der Sitzschienen-Verriegelungsvorrichtung (17) wirkverbundenes Schiebersegment (60) bewegt und dadurch die Sitzschienen-Verriegelungsvorrichtung (17) öffnet.
Patent DE-102013220032-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor und Verfahren zum Herstellen eines Kraftstoffinjektors
Inventor: HERR MICHAEL
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor für selbstzündende Brennkraftmaschinen, mit einem Injektorgehäuse (11), in dem in einem Niederdruckbereich (45) ein Drucksensor (70) zur zumindest mittelbaren Erfassung eines in einem Hochdruckbereich (20) herrschenden Kraftstoffdrucks angeordnet ist, wobei der Drucksensor (70) auf der dem Hochdruckbereich (20) abgewandten Seite an einer Anlagefläche (90) anliegt, die an einer ebenen Stirnseite eines Gehäuseteils (76) ausgebildet ist, wobei das Gehäuseteil (76) axial mit dem Injektorgehäuse (11) verspannt ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Gehäuseteil (76) eine radialen umlaufenden Anlagebereich (95), vorzugsweise in Form einer Halteschulter aufweist, der der axialen Anlage des Gehäuseteils (76) an einer mit dem Injektorgehäuse (11) verschraubbaren Überwurfmutter (96) dient.
Patent DE-102013220524-A1 (DE)
Title: Brake mechanism for hybrid transmission of hybrid vehicle powertrain, has engagement mechanisms including teeth that are engaged with disc slot to prevent rotation of discs in opposite rotational directions, in engaged position
Inventor: CORSETTI ANTHONY JAMES
IPC: F16D11/14
Filed: 2013-10-11
Abstract: A coupling unit (60) has engagement mechanisms (48,50) that are provided with discs (46) having slots (84,86), and are movable relative to plate between disengaged and engaged positions. The teeth (104,106) of engagement mechanisms are engaged with disc slot to prevent rotation of discs in opposite rotational directions respectively in engaged position. The disc is rotated about rotation axis relative to clutch unit, when any one of engagement mechanism is in disengaged position.
Patent DE-102013220988-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Bauteilen aus einer kunststoffhaltigen Pressmasse in einem Fließpressverfahren und Verfahren zum Herstellen von derartigen Bauteilen
Inventor: STUTE HOLGER
IPC: B29C43/18
Filed: 2013-10-16
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Bauteilen aus einer kunststoffhaltigen Pressmasse in einem Fließpressverfahren, die Vorrichtung aufweisend ein Werkzeug mit relativ zueinander verlagerbaren Werkzeugformen, die wenigstens einen öffen- und schließbaren Formenraum begrenzen, bei der das Werkzeug relativ zueinander verlagerbare Presselemente aufweist, die dazu dienen, die Pressmasse außerhalb des wenigstens einen Formraums zum Fließen zu bringen und in den wenigstens einen Formenraum zu verdrängen und Verfahren zum Herstellen von Bauteilen aus einer kunststoffhaltigen Pressmasse in einem Fließpressverfahren in einem Formraum eines Werkzeugs, wobei die Pressmasse zunächst mithilfe des Werkzeugs außerhalb des Formraums unter Druckeinwirkung zum Fließen gebracht, nachfolgend durch Verdrängung in den Formraum eingebracht und nachfolgend in dem Formraum unter weiterer Druckeinwirkung zu einem Bauteil geformt wird.
Patent DE-102013221972-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Feststellung der Stellung eines Relais zur Überbrückung von Bordnetzen in Kraftfahrzeugen
Inventor: KERLER DOMINIK
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zur Ermittlung der Stellung eines Relais zur Überbrückung von Bordnetzen in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Hybridfahrzeug. Es wird eine Steuereinheit (120) für ein Fahrzeug beschrieben. Das Fahrzeug umfasst ein erstes Bordnetz (110) und ein zweites Bordnetz (115). Das erste und zweite Bordnetz (110, 115) können über einen Schalter (121) miteinander galvanisch gekoppelt werden. Die Steuereinheit (120) ist eingerichtet, auf Basis von Strommesswerten (141, 142, 143, 144) im zweiten Bordnetz (115) einen Differenzstrom (145) über den Schalter (121) zu ermitteln. Desweiteren ist die Steuereinheit (120) eingerichtet, auf Basis von Spannungsmesswerten (131, 132) in dem ersten und dem zweiten Bordnetz (110, 115) eine Differenzspannung zwischen einer ersten Bordnetzspannung (131) im ersten Bordnetz (110) und einer zweiten Bordnetzspannung (132) im zweiten Bordnetz (115) zu ermitteln. Außerdem ist die Steuereinheit (120) eingerichtet, auf Basis des Differenzstroms (145) und auf Basis der Differenzspannung, ein oder mehrere Indizien bzgl. einer Stellung des Schalters (121) zu bestimmen.
Patent DE-102013223313-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: BRESSLER HARALD
IPC: F01N3/023
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Abgasnachbehandlungssystem (16) zur Reinigung von Abgas aus einer Verbrennungskraftmaschine (10) und ein entsprechendes Verfahren. Das System ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Partikelfilter (17), eine Vorrichtung mit katalytischer Oxidationsfunktion (19) und mindestens eine Mischkammer (20) zu einer baulichen Einheit (22) zusammengefasst sind.
Patent DE-102013223722-A1 (DE)
Title: Karosserie eines Kraftfahrzeugs mit einem heckseitigen Dachträger
Inventor: BERGER HORST
IPC: B62D25/06
Filed: 2013-11-20
Abstract: Es ist eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs mit einem Gussknoten bekannt. Der Gussknoten verbindet einen seitlichen Dachlängsträger mit einer Karosseriesäule und mit einem hinteren Dachquerträger. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs zu schaffen, die aus wenigen Einzelteilen zusammengesetzt ist und eine hohe Steifigkeit bei einem geringen Gewicht aufweist. Erfindungsgemäß erstreckt sich ein heckseitiger Dachquerträger (1) einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs zwischen zwei seitlichen Dachlängsträgern (2) in Fahrzeugquerrichtung (y) und ist mit diesen direkt verbunden. Der heckseitige Dachquerträger (1) ist einteilig als Gussbauteil ausgeführt. Durch die Gestaltung des heckseitigen Querträgers (1) als Gussbauteil reduziert sich die Zahl der benötigten Einzelteile, da viele Funktionen in einen solchen heckseitigen Dachquerträger (1) einteilig integriert werden können.
Patent DE-102013224972-A1 (DE)
Title: Zweiteiliger Zangenarm für eine Schweißzange
Inventor: REINHOLTZ MANFRED
IPC: B23K11/31
Filed: 2013-12-05
Abstract: Um einen Zangenarm für eine Schweißzange derart weiter zu verbessern, dass ein Wechsel in der Produktion mit einfachen Mitteln realisierbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Zangenarm einen Elektrodenarm und einen Armträger aufweist, wobei der Armträger lösbar mit dem Elektrodenarm verbunden ist.
Patent DE-102013226399-A1 (DE)
Title: Embossing device for use in mechanical working region, has connector arranged between base bodies and embossing head, tie bar placed between first and second plate-like elements, where first element is secured at base bodies
Inventor: HAN YINGHAO
IPC: B21D22/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: The device (1) has a connector (16) arranged between base bodies (11) and an embossing head (18). A spring device is provided with a first plate-shaped element (12) and a second plate-like element (13). A tie bar (15) is placed between first plate-like element and the second plate-like element. An aperture (130) is formed in the second plate-like element, from which the embossing head stands out of a spring element (14) by action of the first plate-like element. An end of the tie bar is connected with the second plate-like element and an attachment part (19). An independent claim is also included for a method for operating an embossing device.
Patent DE-102013226516-A1 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: HABENSCHADEN JOSEF
IPC: G01P3/49
Filed: 2013-12-18
Abstract: Messanordnung, insbesondere für ein Getriebe, mit einer rotierenden Baugruppe (2) und mit einem gegenüber der rotierenden Baugruppe (2) feststehenden Sensorsystem (5) zur Erfassung einer Drehrichtung und/oder einer Drehzahl und/oder einer Drehstellung und/oder einer Axialposition der rotierenden Baugruppe (2), wobei die rotierende Baugruppe (2) an einer axialen Stirnfläche (11) und/oder an einer radialen Umfangsfläche (19) eine Codierung (12) aus Ausnehmungen (13) und/oder Vorsprüngen trägt, die sich bei der Drehbewegung der rotierenden Baugruppe (2) relativ zum feststehenden Sensorsystem (5) bewegt; und wobei das feststehende Sensorsystem (5) mindestens zwei nebeneinander angeordnete Sensoren (6, 7, 8) aufweist, in welchen abhängig von der Drehbewegung der rotierenden Baugruppe (2), nämlich abhängig von der Drehbewegung der von derselben getragenen Codierung (12), Wirbelströme induzierbar sind, wobei aus von den induzierten Wirbelströmen abhängigen Pulsen der Messsignale der Sensoren (6, 7, 8) die Drehrichtung und die Drehzahl und die Drehstellung und die Axialposition der rotierenden Baugruppe (2) ermittelbar ist.