baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012112922-B4 (DE)
Title: Dünnfilm-Photovoltaikzelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LEE WEN-CHIN
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-12-21
Granted: 2018-08-02
Abstract: Dünnfilm-Photovoltaik(PV)-Zelle (200, 600), die Folgendes umfasst:
 eine erste Elektrodenschicht (220, 620), die auf einem Substrat (210, 610) ausgebildet ist;
 eine Absorberschicht (230, 630) mit einer ersten Dotiermittelart, die auf der ersten Elektrodenschicht (220, 620) ausgebildet ist, wobei die Absorberschicht (230, 630) eine Öffnung (235, 635) aufweist, die sich von einer oberen Fläche der Absorberschicht (230, 630) teilweise in die Absorberschicht (230, 630) erstreckt, wobei die Öffnung (235, 635) Seitenwände und eine untere Fläche aufweist;
 eine Pufferschicht (240, 640) mit einer zweiten Dotiermittelart, die auf der oberen Fläche der Absorberschicht (230, 630), den Seitenwänden der Öffnung und der unteren Fläche der Öffnung (235, 635) ausgebildet ist; und
 eine zweite Elektrodenschicht (260), die auf der Pufferschicht (240, 640) ausgebildet ist,
 wobei ein Stufen-Abdeckverhältnis der Zelle, das definiert ist als das Verhältnis der Dicke der Pufferschicht (240, 640) auf den Seitenwänden der Öffnung (235, 635) zu der Dicke der Pufferschicht (240, 640) auf der oberen Fläche der Absorberschicht (230, 630), ungefähr 0,80 oder mehr beträgt und ein Boden-Abdeckverhältnis der Zelle, das definiert ist als das Verhältnis der Dicke der Pufferschicht (240, 640) auf der unteren Fläche der Öffnung (235, 635) zu der Dicke der Pufferschicht (240, 640) auf der oberen Fläche der Absorberschicht (230, 630), ungefähr 0,80 oder mehr beträgt.
Patent DE-102012202312-B4 (DE)
Title: Fluidbefüllbares Elastomerlager
Inventor: MASSURY PETER
IPC: F16F13/10
Filed: 2012-02-16
Granted: 2022-08-04
Abstract: Elastomerlager mit einem einstückig ausgebildeten Lagergehäuse (1), durch welches eine hydraulische Einheit aufgenommen ist, wobei die in dem Lagergehäuse (1) fixierte hydraulische Einheit aus einem elastomeren Tragkörper (2), einem elastomeren Balg (7), mindestens zwei in Richtung der Lagerachse (17) untereinander angeordneten, mit einem fluiden Dämpfungsmittel befüllbaren Kammern (3, 4) und einem die Kammern (3, 4) räumlich voneinander trennenden Kanalträgerelement (5) mit wenigstens einem darin ausgebildeten, die Kammern (3, 4) strömungsleitend miteinander verbindenden Kanal (6) besteht, wobei die hydraulische Einheit in Achsrichtung (18) in dem Lagergehäuse (1) montierbar und durch einen bei ihrer Montage zwischen dem Lagergehäuse (1) und einem als Bestandteil einer oberen Kanalscheibe (8) oder einer unteren Kanalscheibe (9) des Kanalträgerelements (5) ausgebildeten Adapterring (10) entstehenden Formschluss in dem Lagergehäuse (1) fixierbar ist, wobei die obere Kammer (3) durch einen in einem Kraft- oder in einem Kraft- und Formschluss in dem Adapterring (10) gehaltenen radial äußeren Bereich (11) des Tragkörpers (2) und die untere Kammer (4) durch den in einem Klemmsitz an der unteren Kanalscheibe (9) oder zwischen den Kanalschreiben (8, 9) gehaltenen Balg (7) gegen ein Austreten von Dämpfungsmittel abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagergehäuse (1) einen sich in Umfangsrichtung (19) zumindest abschnittsweise auf seiner Innenfläche erstreckenden, bezüglich der Achsrichtung (18) in Höhe des Kanalträgerelements (5) der in dem Lagergehäuse (1) fixierten hydraulischen Einheit ausgebildeten Vorsprung (14) aufweist, welcher in Achsrichtung (18) beidseits jeweils durch einen radial nach außen gerichteten Kragen (15, 15') des Adapterrings (10) hintergriffen wird.
Patent DE-102012210119-B4 (DE)
Title: Codiervorrichtung und Codierverfahren
Inventor: TERABE MASAYOSHI
IPC: H04L25/49
Filed: 2012-06-15
Granted: 2017-07-13
Abstract: Codiervorrichtung (1, 21, 31), aufweisend: eine Datenumwandlungseinrichtung (3) zum Durchführen einer Umwandlung von 4-Bit-Daten, die einen 4-Bit-String aufweisen, in ein 5-Bit-Datenmuster, das einen 5-Bit-String aufweist; eine Befehlsumwandlungseinrichtung (4, 23, 24) zum Durchführen einer Umwandlung eines Befehls in ein 5N-Bit-Befehlsmuster, das einen 5N-Bit-String aufweist, wobei N eine natürliche Zahl ist, die zwei oder größer ist; und eine NRZI-Umwandlungseinrichtung (7) zum Durchführen einer Umwandlung des 5-Bit-Datenmusters und des 5N-Bit-Befehlsmusters in NRZI-Codes, wobei NRZI No Return to Zero/Invert an ones angibt, wobei die Datenumwandlungseinrichtung (3) die Umwandlung in das 5-Bit-Datenmuster durchführt, das den 5-Bit-String aufweist, in dem (i) es einer Anzahl von Bits aufeinanderfolgender „0” Datenwerte erlaubt ist, maximal zwei zu sein, und gleichzeitig (ii) es maximal einem Bit von zwei vordersten Bits erlaubt ist, einen „0” Datenwert aufzuweisen, und es maximal einem Bit von zwei hinteren Bits erlaubt ist, einen „0” Datenwert aufzuweisen, wobei die Befehlsumwandlungseinrichtung (4, 23, 24) die Umwandlung in das 5N-Bit-Befehlsmuster durchführt, das den 5N-Bit-String aufweist, der N 5-Bit-Muster enthält, die N 5-Bit-Muster ein 5-Bit-Muster enthalten, bei welchem eine maximale Anzahl von Bits aufeinanderfolgender „0” Datenwerte gleich zwei ist und zwei aufeinanderfolgende „0” Datenwerte lediglich entweder (a) als zwei vorderste Bits des einen 5-Bit-Musters oder (b) als zwei hinterste Bits des einen 5-Bit-Musters positioniert sind, wobei in einem Gebilde des 5N-Bit-Strings, der N 5-Bit-Muster enthält, (i) es einer Anzahl von Bits aufeinanderfolgender „0” Datenwerte erlaubt ist, maximal zwei zu sein, die weder als zwei vorderste Bits des 5N-Bit-Strings noch als zwei hinterste Bits des 5N-Bit-Strings positioniert sind, und gleichzeitig (ii) es maximal einem Bit der zwei vordersten Bits und maximal einem Bit der zwei hintersten Bits erlaubt ist, einen „0” Datenwert aufzuweisen.
Patent DE-102012218312-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einer längenvariablen Schienenabdeckung für eine Passagierkabine eines Transportmittels und Luftfahrzeug
Inventor: KÖHN THORSTEN
IPC: B64D11/06
Filed: 2012-10-08
Granted: 2022-03-03
Abstract: Eine Sitzanordnung (200) für eine Passagierkabine (610) eines Transportmittels (600), die Sitzanordnung (200) aufweisend:eine Sitzschiene (230);einen ersten Sitz (210) und einen zweiten Sitz (212);eine Schienenabdeckung (100), die ein Abdeckelement (105) zum vollständigen Abdecken eines Längsabschnitts der Sitzschiene (230) aufweist; wobei das Abdeckelement (105) sich zumindest teilweise in einer Erstreckungsebene (197), welche von einer Längsrichtung (190) und einer Querrichtung (195) der Schienenabdeckung (100) gebildet wird, erstreckt; wobei das Abdeckelement (105) einen ersten, starren Längsabschnitt (110) und einen sich an den ersten Längsabschnitt (110) anschließenden zweiten Längsabschnitt (120) aufweist; wobei der erste Längsabschnitt (110) und der zweite Längsabschnitt (120) mit einem flexiblen Abschnitt (130) mechanisch aneinander gekoppelt sind; und wobei der zweite Längsabschnitt (120) ausgeführt ist, eine Schwenkbewegung in einer Richtung quer zu der Erstreckungsebene (197) auszuführen;wobei der zweite Sitz (212) in Längsrichtung (190) der Sitzschiene (230) hinter dem ersten Sitz (210) angeordnet ist;wobei der erste Sitz (210) und der zweite Sitz (212) ausgeführt sind, in einem Aufnahmeraum (231) der Sitzschiene (230) jeweils in Längsrichtung (190) der Sitzschiene (230) bewegt zu werden;wobei die Schienenabdeckung (100) angeordnet ist, den Aufnahmeraum (231) der Sitzschiene (230) auf einem Sitzschienenlängsabschnitt (214) zwischen dem ersten Sitz (210) und dem zweiten Sitz (212) vollständig abzudecken; undwobei der erste Sitz (210) ein Sitzbein (220) aufweist, welches den ersten Sitz (210) mit der Sitzschiene (230) mechanisch koppelt und wobei der zweite Sitz (212) ein Sitzbein (220) aufweist, welches den zweiten Sitz (212) mit der Sitzschiene (230) mechanisch koppelt;wobei der erste Längsabschnitt (110) der Schienenabdeckung (100) in Richtung des Sitzbeins (220) des ersten Sitzes (210) ragt;wobei der zweite Längsabschnitt (120) der Schienenabdeckung (100) in Richtung des Sitzbeins (220) des zweiten Sitzes (212) ragt;wobei der zweite Längsabschnitt (120) der Schienenabdeckung (100) angeordnet ist, bei einer Bewegung des zweiten Sitzes (212) in Richtung des ersten Sitzes (210) die Schwenkbewegung vorzunehmen, so dass der zweite Längsabschnitt (120) durch die Schwenkbewegung aus einem die Sitzschiene (230) abdeckenden Zustand in einen die Sitzschiene (230) nicht abdeckenden Zustand gebracht wird.
Patent DE-102012220642-B4 (DE)
Title: Startsteuervorrichtung und Startsteuerverfahren für eine Maschine mit interner Verbrennung
Inventor: SHODA ATSUSHI
IPC: F02D41/06
Filed: 2012-11-13
Granted: 2017-04-20
Abstract: Startsteuervorrichtung (200) für eine Maschine (1) mit interner Verbrennung, die eine Luft-Kraftstoff-Mischung von Ansaugluft und Kraftstoff, der von einem Kraftstoffeinspritzventil (2) eingespritzt wird, dazu veranlasst, in einer Brennkammer (1d) zu verbrennen, um Leistung zu erzeugen, die Folgendes aufweist: eine Steuereinheit (201), die eine Spülsteuerung zur Zeit eines Anlassens der Maschine (1) durchführt, wenn eine Bedingung zum Bestimmen einer Kraftstoff-Öl-Leckage aus dem Kraftstoffeinspritzventil (2) erfüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (201) dazu aufgebaut ist, zu bestimmen, dass die Bedingung zum Bestimmen der Kraftstoff-Öl-Leckage aus dem Kraftstoffeinspritzventil (2) erfüllt ist, wenn ein Unterschied zwischen einer Kühlmitteltemperatur zur Zeit des letzten Stoppens der Maschine (1) und einer Kühlmitteltemperatur zur Zeit des Anlassens der Maschine (1) gleich einem vorab bestimmten oder größer als ein vorab bestimmter Wert ist, und der vorab bestimmte Wert für jede Kühlmitteltemperatur zur Zeit des letzten Stoppens der Maschine (1) festgelegt ist.
Patent DE-102013007433-B4 (DE)
Title: Panikhaken
Inventor: LINNER HANS
IPC: B68B5/08
Filed: 2013-04-30
Granted: 2017-01-26
Abstract: Panikhaken, insbesondere für Anbindestricke in der Pferdehaltung, mit einem starren Lastteil (1), einem daran beweglich gelagerten Haken (11), einem mit Federkraft in Verschlussstellung gehaltenen verschiebbaren Entriegelungselement zum Öffnen des Panikhakens und einem Befestigungselement für einen Strick oder Gurt, dadurch gekennzeichnet, dass der im Lastteil (1) gelagerte Haken (11) als Wippe geformt ist, deren eine Seite einen Lastarm (13) bildet und deren andere Seite einen Blockierarm (16) bildet, dass der Lastarm (13) eine Lastfläche Steil (15) besitzt, die in eine Lastfläche Flash (14) übergeht, dass dem Blockierarm (16) eine Öffnernase (17) angeformt ist, dass dem Entriegelungselement ein Blockierkeil (21) und ein Öffnerstift (22) angeformt ist, dass das Lastteil (1) eine Blockierkeilausnehmung (5) und eine Öffnerstiftausnehmung (6) aufweist, und dass dem Lastteil (1) ein Zangenfortsatz (2) angeformt ist passend zur Geometrie des Hakens (11).
Patent DE-102013009669-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einer Starteinrichtung
Inventor: OSBURG GERHARD
IPC: F02M9/08
Filed: 2013-06-08
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verbrennungsmotor mit mindestens einem Zuführkanal (8, 9) zur Zufuhr von Verbrennungsluft, wobei in dem Zuführkanal (8, 9) ein Drosselelement (20) angeordnet ist, dessen Stellung über ein Bedienelement (42) verstellbar ist, mit einer Starteinrichtung (46), die eine Betriebsstellung (47) und mindestens eine Startstellung (63) besitzt, wobei die Starteinrichtung (46) in der Startstellung (63) einen definierten freien Strömungsquerschnitt im Zuführkanal (8, 9) freigibt, wobei die Starteinrichtung (46) ein Betätigungselement (52) zum Einlegen der Startstellung (63) besitzt, wobei die Starteinrichtung (46) in der Startstellung (63) verrastet und wobei die Verrastung durch Betätigen des Bedienelements (42) gelöst wird, wobei in den Zuführkanal (9) eine Kraftstofföffnung (28) mündet und wobei der Verbrennungsmotor (1) eine erste Kulisse (64) besitzt, die in Betriebsstellung (47) der Starteinrichtung (46) den freien Strömungsquerschnitt der Kraftstofföffnung (28) in Abhängigkeit der Stellung des Drosselelements (20) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Strömungsquerschnitt der Kraftstofföffnung (28) beim ersten Betätigen des Bedienelements (42) nach dem Lösen der Verrastung mindestens bis zu einem auf das erste Betätigen des Bedienelements (42) folgenden Schließvorgang des Drosselelements (20) von einer zweiten Kulisse (48) gesteuert ist, wobei der anhand der zweiten Kulisse (48) eingestellte freie Strömungsquerschnitt der Kraftstofföffnung (28) größer als ein für die gleiche Stellung des Drosselelements (20) anhand der ersten Kulisse (64) eingestellter Strömungsquerschnitt ist.
Patent DE-102013015225-B4 (DE)
Title: Orbitalschweißvorrichtung mit konfigurierbarer Antriebseinrichtung und Verfahren zum Verbinden von Rohren
Inventor: DIEZ LAURA
IPC: B23K37/02
Filed: 2013-09-13
Granted: 2015-04-16
Abstract: Schweißvorrichtung (1), mindestens umfassend ein Rahmenteil (2) zum Anordnen einer oder mehrerer Funktionseinrichtungen, einen Kopplungsbereich (4) zum Ankoppeln an ein Führungsband (6), wobei in einem Betriebszustand das Führungsband (6) bevorzugt an einem Rohr (10) befestigt ist, das Führungsband (6) das Rohr (10) in Umfangsrichtung (U) umschließt und sich das Führungsband (6) derart in axialer Richtung (A) erstreckt, dass es das Rohr (10) abschnittsweise überlagert, eine Anschlusseinrichtung (11) zum Anschließen von mindestens einer Zuführleitung (12), ein mit der Anschlusseinrichtung (11) über die Zuführleitung (12) verbundener Schweißkopf (14), und mindestens eine Antriebseinrichtung (16), wobei die Antriebseinrichtung (16) zum Bewegen der Schweißvorrichtung (1) gegenüber dem Führungsband (6) mit dem Führungsband (6) zusammenwirkt, wobei die Antriebseinrichtung (16) gegenüber dem Rahmenteil (2) in unterschiedlichen Stellungen anordenbar ist.
Patent DE-102013015231-B4 (DE)
Title: Harzzusammensetzung auf der basis von polypropylen und formgegenstand daraus hergestellt
Inventor: MIYAZAWA TARO
IPC: C08L23/20
Filed: 2013-09-13
Granted: 2023-02-09
Abstract: Eine Harzzusammensetzung auf Polypropylenbasis, umfassend ein nachstehend definiertes Polypropylenharz (A),ein nachstehend definiertes Ethylen-α-Olefin-Copolymer (B),ein nachstehend definiertes Ethylen-α-Olefin-Copolymer (C) undeinen anorganischen Füllstoff (D),wobei der Gehalt des Polypropylenharzes (A) 49 bis 76 Gew.-% beträgt, der Gehalt desanorganischen Füllstoffs (D) 9 bis 22 Gew.-% beträgt, die Gesamtsumme der Gehalte des Ethylen-α-Olefin-Copolymers (B) und des Ethylen-α-Olefin-Copolymers (C) 15 bis 29 Gew.-% beträgt, wenn die Gesamtsumme der Gehaltevon (A), (B), (C) und (D) als 100 Gew.-% genommen wird, undwenn der Gehalt des Ethylen-α-Olefin-Copolymers (B) x Gew.-% beträgt und derGehalt des Ethylen-α-Olefin-Copolymers (C) y Gew.-% beträgt, x und y die folgende Formel (1) erfüllen0,07≤x≤x/(x+y)≤0,41das Polypropylenharz (A) ein Blockcopolymer auf Propylenbasis (A-1) ist, das einen Propylenpolymeranteil (I) und einen statistischen Propylencopolymeranteil (II) umfasst, oder ein Propylenpolymergemisch (A-3) ist, das das Blockcopolymer (A-1) und ein Propylenhomopolymer (A-2) umfasst,wobeider Polymeranteil (I) in dem Blockcopolymer (A-1) in einem Gehalt von 80 bis 92 Gew.-% enthalten ist und der statistische Copolymeranteil (II) in dem Blockcopolymer (A-1) in einem Gehalt von 8 bis 20 Gew.-% enthalten ist, wenn die Gesamtmenge des Blockcopolymers (A-1) als 100 Gew.-% genommen wird,der Polymeranteil (I) ein Propylenpolymeranteil ist, der 90 Gew.-% oder mehr an Monomereinheiten umfasst, die von Propylen abgeleitet sind, wenn die Gesamtmenge des Polymeranteils (I) als 100 Gew.-% genommen wird, wobei die Grenzviskosität ([η]I) des Propylenpolymeranteils (I) 0,75 bis 0,82 dl/g beträgt,der statistische Copolymeranteil (II) aus 11 bis 70 Gew.-% Monomereinheiten, die von einem oder mehreren Olefinen, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ethylen und α-Olefinen mit 4 oder mehr Kohlenstoffatomen, abgeleitet sind, und 30 bis 89 Gew.-% Monomereinheiten, die von Propylen abgeleitet sind, zusammengesetzt ist, wenn das Gesamtgewicht des statistischen Copolymeranteils (II) als 100 Gew.-% genommen wird, wobei die Grenzviskosität des statistischen Copolymeranteils (II) 4,9 bis 7,5 dl/g beträgt,das Ethylen-α-Olefin-Copolymer (B) ein Ethylen-α-Olefin-Copolymer mit einer Dichte von 0,865 bis 0,890 g/cm3und einer Schmelzmassenflussrate von 1,5 bis 30 g/10 Minuten, gemessen bei einer Temperatur von 230°C und einer Last von 2,16 kg, ist,das Ethylen-α-Olefin-Copolymer (C) ein Ethylen-α-Olefin-Copolymer mit einer Dichte von 0,855 bis 0,859 g/cm3und einer Schmelzmassenflussrate von 2 bis 5 g/10 Minuten, gemessen bei einer Temperatur von 230°C und einer Last von 2,16 kg, ist.
Patent DE-102013101362-B4 (DE)
Title: Seitengitter für ein Bett
Inventor: FELDOTTO UDO
IPC: A61G7/05
Filed: 2013-02-12
Granted: 2016-08-11
Abstract: Seitengitter für ein Bett, mit einem höhenverstellbaren Längsholm (11), der endseitig jeweils von einem eine Führungsnut (17) aufweisenden Stützholm (5) gehalten ist, wobei der Längsholm (11) mit verschwenkbar daran angeordneten Führungskörpern (18) ausgerüstet ist, die in die Führungsnut (17) des jeweils zugehörigen Stützholms (5) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskörper (18) jeweils ein Halteelement (21) aufweisen, das mit einem vom zugehörigen Stützholm getragenen Widerlager (36) zusammenwirkt, wobei das Halteelement (21) nach Art eines Bügels ausgebildet und verschwenkbar am jeweiligen Führungskörper (18) angeordnet ist.
Patent DE-102013112689-B4 (DE)
Title: Hydraulikdruckzuführsystem eines Automatikgetriebes
Inventor: JO SE HWAN
IPC: F16H61/00
Filed: 2013-11-18
Granted: 2023-07-27
Abstract: Hydraulikdruckzuführsystem eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, wobei das Hydraulikdruckzuführsystem einen Niedrighydraulikdruck und einen Hochhydraulikdruck erzeugt, verwendend Öl, welches in einer Ölwanne (P) aufbewahrt ist, und den Niedrighydraulikdruck und den Hochhydraulikdruck jeweilig zu einem Niedrigdruckabschnitt (4) und einem Hochdruckabschnitt (8) zuführt, wobei das Hydraulikdruckzuführsystem aufweist:eine Niedrigdruckhydraulikpumpe (2), welche das Öl, das in der Ölwanne aufbewahrt ist, durch eine Eingangsleitung (14) erhält, welche den Niedrighydraulikdruck erzeugt und welche den Niedrighydraulikdruck zu einer ersten Niedrigdruckleitung (16) ausgibt,ein erstes Schaltventil (V1), welches selektiv die erste Niedrigdruckleitung (16) mit einer zweiten Niedrigdruckleitung (20) verbindet oder die erste Niedrigdruckleitung (16) von der zweiten Niedrigdruckleitung (20) trennt,ein Niedrigdruckregelventil (12), welches den Hydraulikdruck, der von dem ersten Schaltventil (V1) durch die zweite Niedrigdruckleitung (20) zugeführt wird, auf einen stabilen Niedrighydraulikdruck regelt und welches den geregelten Niedrighydraulikdruck zu dem Niedrigdruckabschnitt (4) durch eine dritte Niedrigdruckleitung (26) zuführt,eine Hochdruckhydraulikpumpe (6), welche den Hydraulikdruck, welcher von der Niedrigdruckhydraulikpumpe (2) durch die erste Niedrigdruckleitung (16) zugeführt wird, erhöht, um den Hochhydraulikdruck zu erzeugen, und welche den Hochhydraulikdruck zu einer Hochdruckleitung (30) ausgibt,ein zweites Schaltventil (V2), welches selektiv die erste Niedrigdruckleitung (16) mit der Hochdruckleitung (30) verbindet oder die erste Niedrigdruckleitung (16) von der Hochdruckleitung (30) trennt, undein Hochdruckregelventil (34), welches an der Hochdruckleitung angeordnet ist, welches den Hydraulikdruck, der von der Hochdruckhydraulikpumpe (6) zugeführt wird, und den Hydraulikdruck, welcher von dem zweiten Schaltventil (V2) zugeführt wird, auf einen stabilen Hochhydraulikdruck regelt, und welches den geregelten Hochhydraulikdruck zu dem Hochdruckabschnitt (8) zuführt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Niedrigdruckhydraulikpumpe (2) und die Hochdruckhydraulikpumpe (6) von einem einzigen Antriebsmotor (M) angetrieben werden.
Patent DE-102013112792-B4 (DE)
Title: Leuchte sowie Grundkörper für Leuchte mit erleichterter Reinigbarkeit und erhöhter Widerstandsfähigkeit gegenüber äußeren Einflüssen
Inventor: WOLLMERSHÄUSER MANFRED
IPC: F21V23/06
Filed: 2013-11-19
Granted: 2018-06-14
Abstract: Leuchte (10) mit einem Grundkörper (12) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (36), einem in dem Grundkörper (12) aufgenommenen Leuchtmittel (36), einer transluzenten oder transparenten Scheibe (14) zur Durchleitung des aus der Leuchte (10) emittierten Lichtstroms, und mit einem elektrischen Anschluss (16) für das Leuchtmittel (36), wobei der Grundkörper (12) einstückig gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12) als Drehteil gefertigt ist, wobei der Grundkörper (12) eine oder mehrere Ausfräsungen (22) aufweist,wobei eine Ausfräsung (22) eine definierte Aushöhlung des Grundkörpers (12) bereitstellt, um Platz für das Leuchtmittel (36) zu schaffen, und an einer Vorderseite des Grundkörpers (12) eine erste Öffnung (18) bildet, in die die Scheibe (14) einsetzbar ist, wobei der obere Rand der ersten Öffnung (18) mit einer ebenen Fläche abschließt, welche die Vorderseite der Leuchte (10) bildet,und dass das anschlussseitige Ende des Grundkörpers (12) als Sockel (26) zum Einstecken in eine Halterung (30) oder Fassung ausgestaltet ist, wobei der Sockel (26) als im Wesentlichen zylindrischer Abschnitt ausgeformt ist, und wobei der Sockel (26) zumindest eine Ringnut (28) zur Aufnahme eines O-Rings (40) aufweist.
Patent DE-102013113233-B4 (DE)
Title: Paneel, Paneelgruppe und Verfahren zur Herstellung eines Paneels
IPC: H05B3/26
Filed: 2013-11-29
Granted: 2022-09-01
Abstract: Paneel (1) für einen Wand-, Boden- oder Deckenbelag, wobei an einer Stirnkante (14, 16) und/oder an einer Seitenkante (18, 20) des Paneels (1) Verbindungselemente (22, 24; 128, 130) zur Verbindung mit einem benachbarten Paneel (1) ausgebildet sind und wobei das Paneel (1) einen Mehrschichtaufbau aus einer Heizschicht (6, 90) und einer Trägerschicht (2) aufweist, wobei eine elektrische Kontaktierung der Heizschicht (6, 90) über ein in der Trägerschicht (2) vorgesehenes Kontaktelement (30, 32; 92, 94; 100, 102; 110, 112; 124, 126) erfolgt, wobei als Heizschicht eine Heizfolie (6) vorgesehen istdadurch gekennzeichnet, dassdie Trägerschicht (2) eine zum Belag weisende Unterseite (10) und Seitenflächen (14, 16, 18, 20) aufweist, wobei das Kontaktelement (30, 32; 92, 94; 100, 102; 110, 112; 124, 126) von der Unterseite (10) her elektrisch kontaktierbar ist,wobei die Heizfolie (6) mit Leitungsbahnen (26, 28) verbunden ist, und das Kontaktelement (30, 32) diese mit einem weiteren an der Unterseite (10) der Trägerschicht (2) vorgesehenen zweiten Kontaktelement (34, 36; 78, 80) elektrisch kontaktiert,wobei Kontaktelemente (34, 36; 100, 102) von benachbarten Paneelen (1) über eine Kontaktierungsklammer (38; 66) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102013217253-B4 (DE)
Title: Verfahren zum diagnostizieren  eines fehlers  in  einer schaltbaren wasserpumpe
Inventor: LEVIJOKI STEPHEN PAUL
IPC: F02B77/08
Filed: 2013-08-29
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass: eine Wasserpumpe (122) angewiesen wird, zwischen eingeschaltet und ausgeschaltet umzuschalten, wobei die Wasserpumpe (122) Kühlmittel durch eine Kraftmaschine (102) hindurch zirkulieren lässt, wenn die Wasserpumpe (122) wie angewiesen einschaltet; und ein Fehler in der Wasserpumpe (122) auf einer Grundlage einer Kurbelwellendrehzahländerung der Kraftmaschine (102) diagnostiziert wird, wenn die Wasserpumpe (122) angewiesen wird, zwischen eingeschaltet und ausgeschaltet umzuschalten.