baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020202865-B3 (DE)
Title: Verfahren und Recheneinheit zur Überwachung des Zustandes einer Maschine
Inventor: TORIKKA TAPIO
IPC: G07C3/14
Filed: 2020-03-06
Granted: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung von Betriebszuständen einer Maschine, umfassend: Erfassen mindestens eines Betriebsparameters der Maschine, um Referenz-Betriebsdaten mindestens zweier unterschiedlicher Referenzzustände zu erhalten; Bilden mehrerer Datenblöcke aus den Referenz-Betriebsdaten, die sich jeweils über Daten innerhalb unterschiedlicher erster Zeitabschnitte erstrecken; Trainieren eines ersten Modells für Betriebsparameter basierend auf einem ersten Datenblock und Bestimmen einer Fehlergrenze des ersten Modells; Anwenden des ersten Modells auf einen zweiten Datenblock und, wenn ein Fehler des ersten Modells bei der Anwendung auf den zweiten Datenblock größer ist als die Fehlergrenze des ersten Modells, Trainieren eines zweiten Modells für Betriebsparameter basierend auf dem zweiten Datenblock und Bestimmen einer Fehlergrenze des zweiten Modells; Definieren eines Modell-Satzes, der das erste und das zweite Modell beinhaltet; Anwenden aller Modelle des Modell-Satzes auf einen weiteren Datenblock und, falls ein Fehler mindestens eines der Modelle aus dem Modell-Satz bei der Anwendung auf den weiteren Datenblock größer ist als die Fehlergrenze des jeweiligen Modells, Trainieren eines weiteren Modells für Betriebsparameter basierend auf dem weiteren Datenblock, Bestimmen einer Fehlergrenze des weiteren Modells und Hinzufügen des weiteren Modells zu dem Modell-Satzes; Wiederholen des vorherigen Schrittes für alle weiteren Datenblöcke.
Patent DE-102021113615-B3 (DE)
Title: Optisches Instrument
Inventor: FORSTER JONAS
IPC: G02B23/24
Filed: 2021-05-26
Granted: 2022-03-03
Abstract: Optisches Instrument mit einem Gehäuse (12), wobei in dem Gehäuse (12) eine Lichtquelle (14) angeordnet ist, die dafür ausgebildet ist, einen ersten Lichtstrom zu erzeugen, der an einer ersten Grenzfläche (16) innerhalb des Gehäuses (12) austritt, und eine Lichtzuführung (18), die dafür ausgebildet ist, einen zweiten Lichtstrom von außerhalb des Gehäuses (12) in ein Inneres des Gehäuses (12) zu führen und an einer zweiten Grenzfläche (22) innerhalb des Gehäuses (12) austreten zu lassen, wobei in dem Gehäuse (12) eine Lichtführung (24) angeordnet ist, die dafür ausgebildet ist, Licht an einem ersten Ende (26) über eine dritte Grenzfläche (28) entweder von der ersten Grenzfläche (16) aufzunehmen oder von der zweiten Grenzfläche (22) aufzunehmen.
Patent DE-102021215023-B3 (DE)
Title: Mobile Laservorrichtung und deren Verwendung sowie Verfahren zur Bearbeitung einer Glastafel
Inventor: HÖTGER BERNHARD
IPC: B23K26/70
Filed: 2021-12-23
Granted: 2023-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Laservorrichtung (1) zum Bearbeiten von in einem Objekt, vorzugsweise einem Fahrzeug, bevorzugt einem Zug, oder einem Bauwerk, bevorzugt einem Gebäude, eingebauten Glastafeln (6) und die Verwendung der Laservorrichtung (1) und ein Verfahren zur Bearbeitung einer Glastafel (6).
Patent DE-102022120306-B3 (DE)
Title: Anschlusskopf für eine Filterkerze sowie Installationssystem
Inventor: JOHANN Jürgen
IPC: B01D35/147
Filed: 2022-08-11
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Anschlusskopf für eine Filterkerze, umfassend ein Gehäuse mit einem Eingang und einem Ausgang, sowie einem Anschlussstutzen für die Filterkerze. Im Gehäuse ist ein Bypass angeordnet, welcher über einen Aktor, insbesondere einen Magnetaktor, der in das Gehäuse greift, geöffnet und wieder geschlossen werden kann.
Patent DE-102022211748-B3 (DE)
Title: Tretlagergetriebe für ein Fahrrad oder Pedelec
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B62M11/14
Filed: 2022-11-08
Granted: 2024-01-11
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe für ein Fahrrad oder Pedelec mit einer Tretkurbelwelle (1) als Getriebeeingangswelle, mit einem Abtrieb (3) als Getriebeausgangswelle, mit zumindest einem aktiv schaltbaren Bremsschaltelement (B1, B2, B3, B4) und mit zumindest einer indirekt über das Bremsschaltelement (B1, B2, B3, B4) zwischen einem Sperrrichtungszustand und einem Überholtriebzustand zu schaltenden Freilaufkupplung (F1, F2, F3, F4) zum Realisieren von mehreren Übersetzungsstufen vorgeschlagen, wobei jede Freilaufkupplung (F1, F2, F3, F4) als Freilaufverzahnung eine mit einem Getriebeelement verbundene erste Zahnscheibe (4, 5, 6, 7, 18) und eine mit einem weiteren Getriebeelement verbundene zweite Zahnscheibe (8, 9, 10, 11, 19) aufweist, und wobei zumindest eine der Zahnscheiben (4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 18, 19) axial beweglich und über zumindest ein Federelement (12, 13, 14, 15) gegen die andere Zahnscheibe (4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 18, 19) zum drehfesten Verbinden in eine Drehrichtung der Zahnscheiben (4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 18, 19) vorgespannt ist. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec (1) mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-4341355-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Aggregateraum
Inventor: DAU WOLFRAM
IPC: B60H1/24
Filed: 1993-12-04
Granted: 2006-02-02
Abstract: Kraftfahrzeug-Aggregateraum
mit einem zwischen einer Stirnwand und einer mit Abstand vor dieser
angeordneten Querwand verlaufenden, staudruckbelüfteten Teilraum zur Aufnahme
von Zusatzaggregaten, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilraum
(11) sich in einem seitlich im Bereich eines Radhauses (7) angeordneten kastenartigen
Modul (12) zur Aufnahme elektrischer Komponenten (13, 14) fortsetzt
und über
denselben in Strömungsverbindung
mit einem frontseitigen Lufteintritt steht, während Luftaustrittsöffnungen
an zumindest einem Radhaus (7) vorgesehen sind.
Patent DE-4432367-B4 (DE)
Title: Verwendung von Partialglyceriden in einem Verfahren zur Herstellung von hellfarbigen Fettsäuremonoglyceridsulfaten
Inventor: BEHLER ANSGAR
IPC: C07C303/24
Filed: 1994-09-12
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verwendung
von Partialglyceriden, die über
den Weg der Umesterung von Triglyceriden mit Glycerin in Gegenwart
von Lithiumsalzen hergestellt worden sind und die eine Iodzahl im
Bereich von 0 bis 0,5 und/oder eine Säurezahl im Bereich von 0 bis
1,5 aufweisen, in einem Verfahren zur Herstellung von hellfarbigen Fettsäuremonoglyceridsulfaten
durch kontinuierliche Umsetzung technischer Partialglyceride mit
gasförmigem Schwefeltrioxid,
Alterung der sauren Sulfierprodukte und Neutralisation mit wäßrigen Basen
in Gegenwart eines Puffers.
Patent DE-4436801-B4 (DE)
Title: MRI-Vorrichtung und Verfahren zur dynamischen Empfängerverstärkung
Inventor: SANDFORD LORRAINE VALERIE
IPC: G01R33/36
Filed: 1994-10-14
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Rekonstruieren eines Bildes aus mehreren gewonnenen MR-Signalen,
gekennzeichnet durch:  a) Speichern einer Normierungstabelle
(225), die mehrere Amplituden- und Phasenkorrekturwerte (A, θ) enthält, wobei
jeder Amplituden- und Phasenkorrekturwert einem entsprechenden von
mehreren Empfänger-Dämpfungswerten (RA)
zugeordnet ist,  b) Normieren eines gewonnenen MR-Signals durch Ändern seiner
Amplitude und Phase um einen Betrag, der durch den Amplituden- und den Phasenkorrekturwert
(A, θ)
in der Normierungstabelle (225) ermittelt wird, die einem der Empfänger-Dämpfungswerte
(RA) zugeordnet sind, wobei das MR-Signal mit einem Empfänger (207)
gewonnen worden ist, dessen Verstärkung auf den einen der Empfänger-Dämpfungswerte
(RA) eingestellt worden ist,  c) Wiederholen des Schrittes b),
um weitere MR-Signale mit einer Empfänger-Verstärkung zu gewinnen, die auf
andere der Empfänger-Dämpfungswerte
(RA) eingestellt worden sind, und  d) Rekonstruieren eines Bildes
unter Benutzung der normierten, gewonnenen MR-Signale.
Patent DE-10002452-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Funktion und Dichtheit eines hydraulischen Schwenkmotors
Inventor: KNAAP ALBERT VAN DER
IPC: G01M13/00
Filed: 2000-01-21
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Überprüfen der
Funktion und Dichtheit eines hydraulischen Schwenkmotors für einen
geteilten Stabilisator eines Fahrzeug-Fahrwerks, der zwischen den beiden Stabilisatorhälften (2a,
2b) eingebunden ist und diese bei geeigneter Druckbeaufschlagung
von im Schwenkmotor (1) vorgesehenen Arbeitskammern gegeneinander
um einen gewissen Verdrehwinkel verdreht, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Schwenkmotor-Überprüfung im
simulierten oder tatsächlichen
Einbauzustand durchgeführt
wird, wozu die an den Schwenkmotor (1) angebundenen Stabilisatorhälften (2a,
2b) geeignet eingespannt sind und durch Aktivieren des Schwenkmotors
um einen bestimmten Verdrehwinkel gegeneinander verdreht werden,
wonach die Versorgung des Schwenkmotors mit Hydraulikmedium abgesperrt
wird und die darauf folgende Relaxation des solchermaßen vorgespannten,
durch die Stabilisatorhälften
sowie den Schwenkmotor gebildeten Feder-Dämpfer-Systemes über der
Zeit bestimmt und mit einem zulässigen
Grenzwert verglichen wird.
Patent DE-10011843-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte und Verfahren zum Einstellen verschiedener Signalisierungen
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F21V5/04
Filed: 2000-03-10
Granted: 2011-03-03
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte mit einer Vielzahl von Leuchtdioden (12–12''; 16–19; 21–23), wobei verschiedene Signalisierungen durch eine Änderung von Parametern der Leuchtfläche (10) innerhalb der von der Leuchte definierten Fläche einstellbar sind, wobei die Leuchtdioden mittels eines Programms derart ansteuerbar sind, daß die Leuchtfläche (10) in eine Vielzahl von Funktionsflächen (25–34) einteilbar ist, wobei jede der Funktionsflächen (25–34) einer bestimmten Signalisierung zugeordnet ist und wobei das Programm in einem programmierbaren Speicherbaustein abgelegt ist.
Patent DE-10015933-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Stufenpräzisionswicklung
Inventor: LASSMANN MANFRED
IPC: D01H4/08
Filed: 2000-03-30
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Stufenpräzisionswicklung einer mit gleichbleibender Umfangsgeschwindigkeit rotierenden Kreuzspule, wobei ein Stapelfasergarn mit einer konstanten Garngeschwindigkeit von einem Lieferwerk einer Offenend-Spinnvorrichtung zu einer Wickeleinrichtung geliefert wird und wobei das Windungsverhältnis während der Spulenreise der Kreuzspule mit anwachsendem Kreuzspulendurchmesser stufenweise in kleiner werdenden Abstufungen reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstufungen, in denen das Windungsverhältnis reduziert wird, den Wert von 0,3 nicht überschreiten und einerseits jeweils so klein und abhängig davon gewählt werden, daß sie zu einer Änderung des Kreuzungswinkels α innerhalb eines Bereiches von weniger als ±0,8° um einen vorgegebenen Sollwert des Kreuzungswinkels α führen, und andererseits jeweils so groß und abhängig davon gewählt werden, daß die kleinste während der Spulenreise in einer Stufe auftretende Rautenzahl vollständig gefüllt werden kann.
Patent DE-10021731-B4 (DE)
Title: Cyclipostine, Verfahren zu ihrer Herstellung und pharmazeutische Zubereitung derselben
Inventor: VERTESY LASZLO
IPC: C07F9/6574
Filed: 2000-05-04
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verbindung
der allgemeinen Formel I  worin  R 1  für  1.0
-(CH 2 ) 15 CH 3   2.0 -(CH 2 ) 13 CH(CH 3 ) 2  ,  3.0 -(CH 2 ) 11 CH(OH)(CH 2 ) 3 CH 3 ,  4.0 -(CH 2 ) 11 CH(OH)CH 2 CH(CH 3 ) 2 ,  5.0
-(CH 2 ) 12 CH(OH)(CH 2 ) 2 CH 3 ,  6.0
-(CH 2 ) 13 CH(OH)CH 2 CH 3 ,  7.0 -(CH 2 ) 14 CH(OH)CH 3 ,  8.0 -(CH 2 ) 15 CH 2 (OH),  9.0
-(CH 2 ) 16 CH 3 , oder  10.0  steht,  R 2  für -CH 3  oder -CH 2 CH 3  steht,  E für Phosphor- (P) Atom steht
und  X 1 , X 2  und
X 3  für
-O- stehen,  in allen ihren stereochemischen Formen und Gemische dieser
Formen in jedem Verhältnis,
sowie deren physiologisch verträglichen
Salzen und chemischen Äquivalente.
Patent DE-10048151-B4 (DE)
Title: Verfahren zum lithographischen Strukturieren einer Photoresistschicht
Inventor: CZECH GUENTHER
IPC: G03F1/00
Filed: 2000-09-28
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum lithographischen Strukturieren einer Photoresistschicht, bei
welchem elliptisch geformte Strukturen dadurch geformt werden, daß  – eine erste
Photomaske verwendet wird, welche mindestens teilweise lichtdurchlässige streifenförmige Bereiche aufweist,
welche unmittelbar benachbart und parallel zueinander angeordnet
sind und benachbarte Bereiche derart ausgebildet sind, daß durch
sie hindurchtretende Lichtstrahlungsbündel eine Phasendifferenz von
180° zueinander
aufweisen, und  – eine
zweite Photomaske verwendet wird, welche mindestens teilweise lichtdurchlässige streifenförmige Bereiche aufweist,
welche benachbart und parallel zueinander angeordnet sind und benachbarte
Bereiche derart ausgebildet sind, dass durch sie hindurchtretende
Lichtstrahlungsbündel
eine Phasendifferenz von 180° zueinander
aufweisen, und der Phasenübergang
zwischen benachbarten Bereichen eine oder mehrere Phasenstufen enthält oder
einen schrägen Übergang
aufweist, und  – entweder
zwei Belichtungsschritte durchgeführt werden, zwischen denen
die Ausrichtung der streifenförmigen
Bereiche der jeweils belichteten Photomaske um einen Winkel von
90° verdreht
wird, oder ein einzelner Belichtungsschritt durchgeführt wird,
bei welchem die erste und die zweite Photomaske derart...
Patent DE-10056714-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für den Gaszug eines Verbrennungsmotors
Inventor: LUITHARDT WOLFGANG
IPC: F02D11/02
Filed: 2000-11-15
Granted: 2009-07-16
Abstract: Einstellvorrichtung für einen Gaszug (10) eines Verbrennungsmotors (3), insbesondere für ein handgeführtes Arbeitsgerät, wobei ein Zugseil (11) des Gaszuges (10) mit einem Stellglied (30) eines Vergasers (4) verbunden ist, welcher unter Zwischenfügung eines Distanzstückes (6) an dem Einlaß des Verbrennungsmotors (3) befestigt ist, wobei ein Spannstück (5) vorgesehen ist, welches mittels eines Bolzens (12) schwenkbar an dem Distanzstück (6) gelagert ist, wobei auf einem schwenkbaren Arm (31) des Spannstückes (5) ein Abschnitt des Zugseils (11) aufliegt und das Spannstück (5) in Anlage an einer Abstützung (29) hält und wobei die Lage des Spannstückes (5) mit einer Stellschraube (14) einstellbar ist, welche radial vom Bolzen (12) beabstandet liegt und aus dem Schwenkarm (31) in Richtung auf die Abstützung (29) ausschraubbar ist, daß das Spannstück (5) einteilig mit dem Bolzen (12) ausgebildet ist und daß das Spannstück (5) in Achsrichtung des Bolzens (12) formschlüssig gesichert ist.
Patent DE-10062539-B4 (DE)
Title: Anschlußbaugruppe für eine elektrische Heizvorrichtung sowie Verfahren zur Montage der Heizvorrichtung
Inventor: STADLER GEORG
IPC: A47L15/42
Filed: 2000-12-15
Granted: 2010-06-24
Abstract: Anschlussbaugruppe für eine elektrische Heizvorrichtung, insbesondere für einen Rohrheizkörper, enthaltend ein Anschlusselement (20) für den Anschluss der Heizvorrichtung an eine elektrische Energiequelle und eine das Anschlusselement (20) umschließende Isolierperle (40), die ein Abschlusselement (42) aufweist, dessen Außendurchmesser größer als der Außendurchmesser eines Mantelrohres (10) der Heizvorrichtung ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (20) und die Isolierperle (40) eine vormontierte Einheit bilden, und dass das Abschlusselement (42) mindestens eine Durchgangsausnehmung (52a) zum Einführen eines Isolierharzes in die Heizvorrichtung aufweist.
Patent DE-10100081-B4 (DE)
Title: Elektrische Klemme zur Bildung eines Klemmenblocks oder einer Klemmenleiste
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R12/57
Filed: 2001-01-04
Granted: 2010-05-06
Abstract: Elektrische Klemme mit einem Klemmengehäuse aus Isolierstoff, von denen mehrere Klemmen zur Bildung eines Klemmenblocks oder zur Bildung einer Klemmenleiste durch Zusammenrasten aneinanderreihbar sind, indem jedes Klemmengehäuse auf der einen Seite vorstehende Rastzapfen aufweist, die in Rastaufnahmen auf der anderen Seite des jeweils benachbarten Klemmengehäuses einrastbar sind, woraufhin die so gebildeten Klemmenblocks oder Klemmenleisten zur Montage auf einer Montagefläche bestimmt sind, wobei die senkrecht zur Montagefläche gemessene Erstreckungslänge der Rastaufnahmen (9, 10) größer ist als die Erstreckungslänge der Rastzapfen (8, 11), derart, dass zur Ausrichtung des Klemmenblocks die Rastzapfen nach dem Einrasten in die Rastaufnahmen in der Art eines Schiebers senkrecht zur Montagefläche in den Rastaufnahmen verschiebbar sind.
Patent DE-10116640-B4 (DE)
Title: Auf URL beruhende Token für schwierige Verteilungen, die einen serverseitigen Cookiebehälter benutzen
Inventor: GAGE CHRISTOPHER A S
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-04-04
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer dauerhaften Beziehung zwischen einem Client-System und einem Server, wobei der Server aus einer Vielzahl von Servern stammt, die von einem Dispatcher verwaltet werden, und das Client-System unter Benutzung eines Universellen Ressourcen-Lokalisierers (URL) auf den Server zugreift, bei dem der Dispatcher eine Informationsanforderung vom Client-System empfängt und bestimmt, welcher aus der Vielzahl von Servern für die Erfüllung der Anforderung auszuwählen ist; dadurch gekennzeichnet, – dass der ausgewählte Server ein Token erzeugt, das wenigstens einen Bezeichner für den ausgewählten Server, eine Datums-Zeit-Markierung und einen Schlüssel umfasst, wobei der Schlüssel für den Zugriff auf einen Speicherbereich für Informationen bezüglich der dauerhaften Beziehung zum Client-System verwendet wird; – dass das Token in den URL eingefügt wird; und – dass der ausgewählte Server eine Antwort mit dem in den URL eingefügten Token zum Client-System sendet, um das Client-System für die Dauer einer Sitzung an diesen...
Patent DE-10142039-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs, insbesondere für Fahrzeuge mit Getriebeautomat
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: B60W50/12
Filed: 2001-08-28
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs, unter Verwendung von elektronischen Mitteln zum Regeln eines Antriebsmotors und unter Verwendung von elektronischen Mitteln zum Regeln einer Bremsanlage, wobei Betätigungssignale für den Antriebsmotor und Betätigungssignale für die Bremsanlage erfasst und verarbeitet werden und unter vorbestimmbaren Randbedingungen einem der Betätigungssignale derart Vorrang vor dem anderen Betätigungssignal eingeräumt wird, daß einem dem nachrangigen Betätigungssignal zugeordneten Sollwertsignal in Relation zu dem Betätigungswunsch eine reduzierte oder keine oder eine entgegengesetzte Wirkung zukommt, dadurch gekennzeichnet, daß beim Erkennen einer Betätigungssituation, wobei gleichzeitig Betätigungssignale betreffend einen Antriebswunsch und Betätigungssignale betreffend einen Bremswunsch vorliegen, und ferner der Pegel des Bremsbetätigungssignals einen Intensitätsschwellwert unterschreitet, ein, bezogen auf einen fiktiven, gleichintensiven sowie ausschließlich geäußerten Bremswunsch, pegelreduziertes Bremssollwertsignal emittiert wird.
Patent DE-10149945-B4 (DE)
Title: Verbindungsfeder
Inventor: PEDRINELLI PASCAL
IPC: H01R4/48
Filed: 2001-10-10
Granted: 2005-11-10
Abstract: Bügelformartige
Verbindungsfeder für einen
Anschlußblock,
welche umfasst:  – einen
Stützabschnitt
(2)  – einen
Betätigungsabschnitt
(3)  – einen
elastischen Bogen (4), der den Stützabschnitt (2) mit dem Betätigungsabschnitt
(3) verbindet, und  – einen
beweglichen Verbindungsabschnitt (5), der dem elastischen Bogen
(4) gegenüberliegend
den Betätigungsabschnitt
(3) verlängert
und der Verbindungsmittel (6) für zumindest
ein elektrisches Kabel aufweist,  gekennzeichnet durch einen
Rückstellabschnitt
(7), der mit dem Stützabschnitt
(2) durch eine dem elastischen Bogen (4) gegenüberliegende elastische Biegung
(8) verbunden ist, und der an seinem der elastischen Biegung (8)
gegenüberliegenden
Ende einen Stützansatz
(20) aufweist, der dafür
bestimmt ist, mit dem Betätigungsabschnitt
(3) zusammenzuarbeiten.
Patent DE-10194076-B4 (DE)
Title: Montagekonstruktion für Lagerdichtungen
Inventor: ESUMI KOJI
IPC: F16C33/78
Filed: 2001-09-14
Granted: 2006-07-13
Abstract: Montagevorrichtung
für eine
Lagerdichtung, wobei eine Lagerdichtung in einem Lager durch Ineingriffbringen
der Lagerdichtung mit einer Aufnahmenut montiert wird, die längs eines
Innenumfangs eines Außenrings
des Lagers ausgebildet ist, wodurch die Innenseite des Lagers nach
außen
hin abgedichtet wird, wobei die Lagerdichtung einen Verstärkungsring
und ein elastisches Element enthält,
das auf einer Seite des Verstärkungsrings angeordnet
ist und eine radial nach außen über den äußeren peripheren
Rand des Verstärkungsrings
ragende Lippe hat, die Lagerdichtung in ein Ringelement gepresst
wird, dessen Innendurchmesser größer als
der Außendurchmesser
des Verstärkungsrings
und kleiner als der Bohrungsdurchmesser des äußeren Lagerrings des Lagers
auf der Seite des Verstärkungsrings
ist, wodurch die Lippe des elastischen Elements auf der Seite der
Lagerdichtung, an der das elastische Element angeordnet ist, in
Richtung weg vom äußeren peripheren
Rand des Verstärkungsrings
gebogen wird, das Ringelement derart mit der Bohrung des Außenrings
des Lagers in Berührung
gebracht wird, dass die Seite, an...
Patent DE-10206365-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial
Inventor: NAGASHIMA TAKESHI
IPC: B41M5/50
Filed: 2002-02-15
Granted: 2006-01-26
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial, das
eine Kunststoffharzfolie als lichtdurchlässigen Träger, mindestens eine auf einer
Oberfläche
des Trägers
bereitgestellte tintenaufnehmende Schicht, die anorganische feine
Teilchen und ein hydrophiles Polymer umfasst, und mindestens eine
auf der gegenüberliegenden
Oberfläche
des Trägers
bereitgestellte Rückseitenbeschichtungsschicht umfasst,
worin mindestens eine der Rückseitenbeschichtungsschichten
anorganische feine Teilchen mit einer durchschnittlichen Teilchengröße der Primärteilchen
von 5-50 nm und einen Binder umfasst, und das Hohlraumvolumen der
Schicht 70 Vol.% oder weniger beträgt.
Patent DE-10213693-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein in eine Bohrung eines Gehäuses gestecktes Ventil einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TRAWINKSI ANDREAS
IPC: F02F11/00
Filed: 2002-03-27
Granted: 2010-06-17
Abstract: Dichtungsanordnung für ein in eine Bohrung eines Gehäuses (8) gestecktes Ventil einer Verbrennungskraftmaschine, wobei das Ventil eine Stelleinheit (4), einen Ventilstößel (1) mit einem Ventilverschlussglied (2) und einen Ventileinsatz (3) mit zumindest einem Ventilsitz (5) und eine Ventilkammer (7) aufweist, welche durch das Ventilverschlussglied (2) von einer Gasdruckseite (6) trennbar ist, wobei eine Sickendichtung (13) die Ventilkammer (7) und eine Ventilaußenseite (10) und somit eine entstehende Trennfuge (9) zwischen der Außenfläche des Ventileinsatzes (3) und der Innenfläche des Gehäuses (8) fluidisch gegen die Gasdruckseite (6) und eine zweite Dichtung (14) die Ventilkammer (7) und die Gasdruckseite (6) und somit die Trennfuge (9) fluidisch gegen die Ventilaußenseite (10) abdichtet.
Patent DE-10214123-B4 (DE)
Title: Register zur Parallel-Seriell-Wandlung von Daten
Inventor: SCHRÖGMEIER PETER
IPC: G11C19/28
Filed: 2002-03-28
Granted: 2015-10-15
Abstract: Register zur Parallel-Seriell-Wandlung von Daten mit: mehreren zyklisch angesteuerten Schieberegistern (2), die jeweils aus seriell verschalteten Datenhaltegliedern (3) bestehen, wobei jedes Datenhalteglied (3) an eine Dateneingangsleitung (5) angeschlossen ist; wobei jedes Schieberegister (2) bei Empfang eines Eingabesteuersignals (INP) für das Schieberegister (2), die an den Dateneingangsleitungen (5) anliegenden Daten in die daran angeschlossenen Datenhalteglieder (3) lädt; wobei jedes Schieberegister (2) bei Empfang eines Ausgabesteuersignals (OUTP) für das Scheiberegister (2), das in dem letzten Datenhalteglied (3-0) des Schieberegisters (2) zwischengespeicherte Datum (Load 0) ausgibt; dadurch gekennzeichnet, dass jedem Schieberegister (2) ein weiteres Datenhalteglied (10) nachgeschaltet ist, das bei Empfang eines Eingabesteuersignals (INP) zum Laden des beim zyklischen Ansteuern zuvor anzusteuernden Schieberegisters (2) mit dem Datum (Load 3) für das erste Datenhalteglied (3-3) des Schieberegisters (2) vorgeladen wird und bei Empfang des Ausgabesteuersignals (OUTP) für das Schieberegister (2) dieses vorgeladene Datum (Load 3) über einen Datensignaltreiber (18) zur Erzeugung eines seriellen Ausgangsdatenstromes mit eindeutigen Datensignalzuständen an eine Ausgangsdatenleitung (22) abgibt.