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Patent DE-202011100015-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung mit einem Schwenkkran zur Führung einer Glasplatte, insbesondere eines mehrlagigen Glaspakets
IPC: B65G49/06
Filed: 2011-04-30
Abstract: Vorrichtung (HA) zur Handhabung einer Glasplatte, besonders eines mehrlagigen Glaspakets, mit – einem Schwenkkran (A), der eine Säule (A1) und einen daran über eine Drehlagereinheit (A2) in horizontaler Richtung schwenkbaren Ausleger (A3) mit Längsführungsmitteln (A31) aufweist, – einer Hängefördervorrichtung (H), die in den Längsführungsmitteln (A31) am Ausleger (A3) verfahrbar ist und eine Hubeinheit (H2) aufweist, – einer Greifeinheit (S) mit aktivierbaren Haftmitteln (S4), um Eingriff auf eine Oberfläche der Glasplatte, die an der Hubeinheit (H2) der Hängefördervorrichtung (H) angebracht ist, und – zumindest einer pneumatischen Bremseinheit (A4, A5) zum Bremsen bzw. Feststellen des schwenkbaren Auslegers (A3), welche direkt auf die Drehlagereinheit (A2) des Auslegers (A3) einwirkt.
Patent DE-202011104033-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelsystem aus Spritzguss
IPC: A47C7/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Sitzmöbelsystem aus Spritzguss mit zumindest einem Sitzabschnitt (2, 12), das eine im Wesentlichen waagerechte Sitzfläche (5) und eine daran winklig angeordnete Lehnfläche (7) aufweist, und mit zwei Seitenteilen (3, 4), die Standflächen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (3, 4) jeweils mittels Steckverbindungen (14, 15) an dem zumindest einen Sitzabschnitt (2, 12) befestigbar sind.
Patent DE-202011108417-U1 (DE)
Title: Örtliche und dietätische Kompositionen ohne Etherlipide, Etherphospholipide, Alkylradikale, die geeignet sind für sensible Personen
IPC: A23L33/00
Filed: 2011-11-29
Abstract: Lokale, dietätische Kompositionen, die durch den Ausschluss von Etherlipiden, Ether Phospholipiden, Alkylradikalen gekennzeichnet sind.
Patent DE-202011110249-U1 (DE)
Title: Bauteil mit reduzierten Eigenschwingungen
IPC: B05C3/10
Filed: 2011-11-22
Abstract: Bauteil (2) mit reduzierten Eigenschwingungen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwingungsverhalten des Bauteils (2) ermittelt und dass an dabei ermittelten Positionen, an welchen Schwingungsamplituden auftreten, welche einen vorgegebenen Grenzwert überschreiten, spotartig jeweils ein Dämpfungselement (1) positionsgenau befestigt ist, welches als mehrschichtiges Klebeelement mit einer Trägerschicht (1.1) und einer selbstklebenden Dämpfungsmasse (1.2) ausgebildet ist.
Patent DE-202011110793-U1 (DE)
Title: Einweg-Stecker für Hämofiltration
IPC: A61M39/10
Filed: 2011-06-21
Abstract: Stecker (20), der für einen Eingriff an einem Substitutionsanschluss (180) einer Maschine (18) zum Durchführen einer Hämofiltrations- oder Hämodiafiltrationsbehandlung eines Blutes eines Patienten geeignet ist, wobei der Stecker (20) Folgendes aufweist: – einen starren Hauptkörper (22), der einen Kanal (220) definiert; und – ein weiches Element (24), das an einem Ende des Hauptkörpers (22) angebracht ist; wobei das weiche Element (24) eine Membran (240) aufweist, die den Kanal (220) verschließt und eine Ventilfunktion bewirkt; und einen Dichtungsabschnitt (242), der sich von dem Kanal (220) radial nach außen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass: – der Hauptkörper (22) einen Unterschnitt (224) nahe dem Ende und einen axialen Absatz (226) aufweist, der sich radial nach außen erstreckt; – wobei das weiche Element (24) ein axiales Ende und eine radiale Stufe (244) aufweist, die nach innen vorsteht; und dass, wenn das weiche Element (24) zwangsweise an das Ende des Hauptkörpers (22) angebracht ist, das axiale Ende (246) des weichen Elements (24) mit dem Absatz (226) in Kontakt gelangt und die radiale Stufe (244) mit dem Unterschnitt (224) in Eingriff gelangt, wodurch ein Formschluss zwischen dem weichen Element (24) und dem Hauptkörper (22) eingerichtet ist.
Patent DE-202012004458-U1 (DE)
Title: Ein endoskopischer Dissektor besteht aus einem abnehmbaren Spülwasseranschluss (1), einer Wasserförderungsleitung (2), einem Schieberegler(3) und einer Außenleitung(4).Dieser Dissektor ist in der Lage,so dass die Gewebe aus einer beliebigen gewünschten 360-Grad-Richtung entfernt werden können,indem ein anatomischer Arbeitsraum und klare Sicht während der Operation gewährleistet wird.
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Ein endoskopischer Dissektor mit einem abnehmbaren Spülwasseranschluss (1), einer Wasserförderungsleitung (2), einem Schieberegler (3) und einer Außenleitung (4) ist dadurch gekennzeichnet, dass sich die Wasserförderungsleitung (2) in der Außenleitung (4) befindet, der Spülwasseranschluss (1) mit der Wasserförderungsleitung (2) verbunden ist. An dem anderen Ende der Wasserförderungsleitung (2) ist die endoskopische Dissektor-Sonde (5) eingesetzt. Die Außenleitung (4) hat einen Schieberegler (3). Der Schieberegler (3) ist mit der Wasserförderungsleitung (2) angeschlossen.
Patent DE-202012006295-U1 (DE)
Title: Plattenartiges Betonierungs-Schalhautelement
IPC: E04G9/02
Filed: 2012-06-29
Abstract: Plattenartiges Betonierungs-Schalhautelement, welches als Bestandteil einer Betonierungs-Schalung geeignet ist und hierbei die Kombination mit einer Schalhautabstützung erfordert, und welches eine Vorderseite und eine Rückseite besitzt und in Draufsicht auf die Vorderseite im wesentlichen rechteckig mit zwei Längsseiten und zwei Querseiten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalhautelement einen einstückigen Formkörper aufweist, der mindestens zum großen Teil aus Kunststoff besteht und aufweist: – vorderseitig eine erste Wand, – rückseitig eine zweite Wand, die mindestens großenteils von der ersten Wand beabstandet ist, – sowie im Zwischenbereich zwischen der ersten Wand und der zweiten Wand Verbindungswände derart, dass Hohlkanäle in dem Formkörper gebildet sind.
Patent DE-202012007233-U1 (DE)
Title: Prüfstand der stationären Strömung zum Messen der Leistungsmerkmale des Motoransaugsystems
IPC: G01M15/04
Filed: 2012-07-27
Abstract: Prüfstand der stationären Strömung zum Messen der Leistungsmerkmale des Motoransaugsystems, umfasst einen simulierten Zylinder (6), einen Auspuff für Wirbelströmung (3), einen Auspuff für Tumbleströmung (9), einen Schalensternanemometer (2) und einen anderen Schalensternanemometer (10), einen ersten Tachometer (4) und einen zweiten Tachometer (8), einen Manometer (11), einen Durchflussmesser (12), eine Abgasleitung (15), eine Dämpfungskammer (14), eine sekundäre Dämpfungskammer (1), wobei die Teile wie folgt verbunden sind: • Der simulierte Zylinder (6) ist mit dem Auspuff für Wirbelströmung (3) und dem Auspuff für Tumbleströmung (9) verbunden; • In dem Auspuff für Wirbelströmung (3) ist der erste Schalensternanemometer (2) angebracht; in dem Auspuff für Tumbleströmung (9) ist der zweite Schalensternanemometer (8) angebracht; • Außerhalb des Auspuffs für Wirbelströmung (3) ist der erste Tachometer (4) angebracht; • Außerhalb des Auspuffs für Wirbelströmung (9) ist der zweite Tachometer (8) angebracht; • Sowohl der Auspuff für Wirbelströmung (3) als auch der...
Patent DE-202012008251-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Laufgitter
IPC: A47D13/06
Filed: 2012-08-29
Abstract: Zusammenklappbares Laufgitter (1) aufweisend: vier Seitenwandelemente (2), welche an ihren Enden miteinander schwenkbar verbunden sind und bei vollständig auseinandergeklapptem Laufgitter (1) zusammen ein Viereck bilden, wobei zwei gegenüberliegende Seitenwandelemente (2) ungeteilt ausgebildet sind und die beiden anderen gegenüberliegenden Seitenwandelemente (2) jeweils in vertikaler Richtung des Laufgitters (1) in eine erste Seitenwandelementhälfte (4) und eine zweite Seitenwandelementhälfte (5) geteilt ausgebildet sind, wobei die erste und die zweite Seitenwandelementhälfte (4, 5) über wenigstens eine Scharniereinrichtung (6, 35) und/oder eine Verbindungseinrichtung (30) mit einem Rastmechanismus (30, 36, 40, 41) aufeinanderklappbar verbunden sind.
Patent DE-202012011913-U1 (DE)
Title: Transportable Vorrichtung zur Zubereitung von Speisen
IPC: F24C1/16
Filed: 2012-12-13
Abstract: Transportable Vorrichtung zur Zubereitung von Speisen, aufweisend einen Garraum, der durch ein quaderförmiges Gehäuse gebildet ist und wobei das Gehäuse thermisch isolierte Wände, eine optionale Sichtöffnung und einen verschließbaren Zugang zum Garraum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Boden (6) des Gehäuses (2) eine Öffnung (7) angeordnet ist, unter der eine Heizeinrichtung (8) anordenbar und mittels der Heizeinrichtung (8) ein Heißluftstrom erzeugbar und in die Öffnung (7) einleitbar ist und dass eine Leitplatte (11) im Garraum (1) über der Öffnung (7) angeordnet ist, die eine Neigung zu einer Querachse des Gehäuses (2) aufweist, wobei mittels der Leitplatte (11) der Heißluftstrom ablenkbar ist.
Patent DE-202012102248-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen Spulenkörper
IPC: H01F5/04
Filed: 2012-06-19
Abstract: Anschlussvorrichtung für ein elektronisches Bauelement (11), insbesondere einen Spulenkörper (11), das in Oberflächenmontage auf einer Schaltungsplatine (42) zu verlöten ist, wobei die Anschlussvorrichtung (10) mindestens einen mit dem Bauelement (11) einstückig verbundenen, aus elektrisch isolierendem Material bestehenden Lötstützpunkt (16) umfasst, in den ein U-förmiges Anschlusselement (14) unter Freilassen eines Anschlussabschnitts (26) für einen zu dem Bauelement (11) führenden Anschlussdraht (17) eingesetzt ist, wobei die Schenkel (24, 22, 20) der U-Form einen Teil des Lötstützpunktes (16) umschließen, die Basis (22) der U-Form in einer Öffnung (30) des Lötstützpunktes (16) kraftschlüssig gehalten ist, ein unterer Schenkel (20) der U-Form an der Unterseite des Lötstützpunktes (16) anliegt und denjenigen Abschnitt des Anschlusselements (14) bildet, der mit der Schaltungsplatine (42) zu verlöten ist, der Anschlussabschnitt (26) am oberen Schenkel (22) der U-Form ausgebildet ist, an der Unterseite des Lötstützpunktes (16) eine Vertiefung (28) vorhanden ist, die den unteren Schenkel (20) aufnimmt, wobei die untere Begrenzung des unteren Schenkels (20) über die untere Begrenzungsfläche (12) des Lötstützpunktes (16) um einen Abstand A hervorragt, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Schenkel (20) mit der Unterseite (12) des Lötstützpunktes (16) einen Winkel im Bereich von 1° bis 5° einschließt.
Patent DE-202012104388-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem mit einem Innenrohr mit Zentrierelementen
IPC: F16L41/04
Filed: 2012-11-14
Abstract: Anschlusssystem (10) zum Anschließen eines Rohres an ein Hauptrohr (12), wobei das Anschlusssystem (10) zu diesem Zweck mit dem Hauptrohr (12) verbindbar ist, mit einem elastisch verformbaren Innenrohr (16), wobei das Innenrohr (16) einen Endabschnitt mit wenigstens einer abgeknickten Lasche (18) aufweist und durch Zusammendrücken mit der Lasche (18) voran durch eine Abzweigöffnung (14) des Hauptrohres (12) in dieses teilweise einschiebbar ist, und wobei eine äußere Anlagefläche (20) der Lasche in einem Verbindungszustand, in dem das Anschlusssystem (10) mit dem Hauptrohr (12) verbunden ist, wenigstens teilweise eine Hauptrohr-Innenfläche (22), die an die Abzweigöffnung (14) angrenzt und diese umgibt, kontaktiert, einem Haltering (24) und einem Dichtelement (26), wobei der Haltering (24) und das Dichtelement (26) im Verbindungszustand auf das Innenrohr (16) aufgeschoben sind, und wobei das Dichtelement (26) im Verbindungszustand mit einer an einer Außenfläche (28) des Hauptrohres (12) anliegenden Kontaktfläche (30) die Abzweigöffnung (14) umschließt, einem Abzweigelement, das für eine Verbindung mit dem Rohr vorgesehen ist, wobei das Abzweigelement im Verbindungszustand auf das Innenrohr (16) geschraubt ist und dabei den Haltering (24) gegen das Dichtelement (26) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass am Innenrohr (16) Zentrierelemente (82) ausgebildet sind, die in einem Verbindungszustand, in dem das Anschlusssystem (10) mit dem Hauptrohr (12) verbunden ist, wenigstens teilweise eine Hauptrohr-Abzweigöffnungsfläche (84) kontaktieren.
Patent DE-202013001200-U1 (DE)
Title: Positionier- und Bohrkontrollvorrichtung zur Aufnahme eines Bohrgerätes
IPC: B23B45/14
Filed: 2013-01-31
Abstract: Positionier- und Kontrollvorrichtung zur lösbaren Aufnahme einer Bohrspindel und eines daran verfahrbar angebrachten Bohrmotors, dadurch gekennzeichnet, • dass zur sicheren Umfassung und Anpressung des zu bohrenden Objektes an die Positionier- und Kontrollvorrichtung eine Spannvorrichtung aus Spanngurt 1 und Spannratsche 2 verwendet wird • dass der Rahmen 3 der Positioniervorrichtung am unteren Befestigungspunkt 4 oder oberen Befestigungspunkt 5 der Bohrspindel mindestens einen Sensor 7 besitzt, der die Erfassung der Schwingungen in Bohrspindel 13, Positionierrahmen 3 und Bohrobjekt ermöglicht • dass der Positionierrahmen 3 zur Gewichtsminimierung und zur Glättung der Resonanzeigenschaften des Rahmens aus Rundrohr gefertigt ist • dass der zur Auflage auf dem zu bohrenden Objekt dienende Teil des Rahmens ebenfalls aus Rundrohr gefertigt ist, um eine selbsttätige Ausrichtung des Rahmens in Richtung der Längsachse des zu bohrenden Objektes erlaubt • dass die Positionier- und Kontrollvorrichtung eine Auswerte- und Anzeigeeinheit aufweist, die eine realtime-Frequenzanalyse ausführt und während des Bohrvorganges Veränderungen in der Konfiguration aus Positionierrahmen, Bohrgerät und Bohrobjekt anzeigt.
Patent DE-202013003593-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für eine Verpackung sowie Verpackungen aus selbigem und Verpackungen
IPC: B65D5/20
Filed: 2013-04-16
Abstract: Vorzugsweise einstückiger, flachliegender Zuschnitt (10; 80), vorzugsweise aus Karton, für eine, vorzugsweise aufhängbare, Verpackung, insbesondere eine Selbstbedienungs-Verpackung, dessen Schauseite (12; 82) mit Aufdrucken, wie zum Beispiel Firmenbezeichnung, Produktinformation oder ähnliches, versehen oder versehbar ist, umfassend – einen länglichen ersten Abschnitt (14; 84), der ein Rückenfeld (16; 86), ein Frontfeld (18; 88), ein zwischen dem Rückenfeld (16; 86) und dem Frontfeld (18; 88) angeordnetes erstes Schmalseitenfeld (20; 90), je eine Faltlinie (22, 24; 92, 94) zwischen dem Rückenfeld (18; 88) und dem ersten Schmalseitenfeld (20; 90) und zwischen dem ersten Schmalseitenfeld (20; 90) und dem Frontfeld (18; 88), wobei die beiden Faltlinien (22, 24; 92, 94) parallel zueinander und quer zur Längserstreckung (L1; L21) des länglichen ersten Abschnitts (14; 84) verlaufen, und ein an das Rückenfeld (16; 86) oder an das Frontfeld (18; 88) angelenktes zweites Schmalseitenfeld (26; 96) aufweist, – einen länglichen zweiten Abschnitt (28; 98), der ein Rückenfeld (30; 100), ein Frontfeld (32; 102), ein zwischen dem Rückenfeld (30; 100) und dem Frontfeld (32; 102) angeordnetes erstes Schmalseitenfeld (34; 104), je eine Faltlinie (36, 38; 106, 108) zwischen dem Rückenfeld (30; 100) und dem ersten Schmalseitenfeld (34; 104) und zwischen dem ersten Schmalseitenfeld (34; 104) und dem Frontfeld (32; 102), wobei die beiden Faltlinien (36, 38; 106, 108) parallel zueinander und quer zur Längserstreckung (L2; L22) des länglichen zweiten Abschnitts (28; 98) verlaufen, und ein an das Rückenfeld (30; 100) oder an das Frontfeld (32; 102) angelenktes zweites Schmalseitenfeld (40; 110) aufweist, wobei die ersten und zweiten Abschnitte (14, 28; 84, 98) parallel zueinander verlaufen und durch einen vorzugsweise quer zur Längserstreckung der beiden Abschnitte verlaufenden Steg (42; 112) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013005692-U1 (DE)
Title: Modularer Schiffsbalkon
IPC: B63B29/02
Filed: 2013-06-25
Abstract: Modularer Schiffsbalkon, der über mindestens zwei Tragarme am Rumpf eines Schiffes befestigt werden kann, wobei der Balkon mindestens ein transparentes/durchscheinendes Verglasungselement (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verglasungselement (3) als lamellare Struktur ausgebildet ist mit mindestens einer transparenten/durchscheinenden Basisschicht (9) und einer Solarzellschicht (10), die die Basisschicht zumindest teilweise bedeckt und Solarenergie in Elektrizität umwandelt, wobei die Solarzellschicht zumindest teilweise Transparenz/Transluzenz durch sie hindurch ermöglicht, und die Solarzellschicht über Leitungseinrichtungen mit einer Umwandlungseinrichtung verbunden ist, um die von der Solarzellschicht erzeugte Spannung an die Betriebsspannung des Schiffs anzupassen.
Patent DE-202013007960-U1 (DE)
Title: Umschalteinrichtung für Wasserspiele
IPC: B05B17/08
Filed: 2013-09-06
Abstract: Umschalteinrichtung für Wasserspiele, dadurch gekennzeichnet, daß sie im Ausführungsrahmen folgende Komponenten aufweist: Schaltventil, Justagekopf, Trennschalter, Auffangbehälter, Speicher, LED-Beleuchtungsaufsatz
Patent DE-202013008770-U1 (DE)
Title: Einrichtungen, System und Computerprogrammprodukt zur Erhebung von Maut in einem Dualen Mautsystem
IPC: G07B15/06
Filed: 2013-09-30
Abstract: Mobile Einrichtung (10) zur Erhebung von Mautgebühren für Fahrten eines bestimmten Fahrzeugs (70) in einer Region, die ein erstes Netz von übergeordneten Straßen mit mautpflichtigen Streckenabschnitten (ai, aj) aufweist sowie wenigstens ein zweites Netz von untergeordneten Straßen, wobei von den mautpflichtigen Streckenabschnitten (ai, aj) wenigstens ein erster Streckenabschnitt (ai) zumindest ausfahrtsseitig durch eine Anschlussstelle (ki+1) zur Abfahrt aus dem ersten Netz in das zweite Netz gekennzeichnet ist und wenigstens ein zweiter Streckenabschnitt (aj) zumindest einfahrtsseitig durch eine Anschlussstelle (kj) zur Auffahrt aus dem zweiten Netz in das erste Netz gekennzeichnet ist, wobei die mobile Einrichtung zur Mitführung in dem bestimmten Fahrzeug (70) vorgesehen und konfiguriert ist, a) eine erste datentechnische Erfassung (S11) einer auf das bestimmte Fahrzeug (70) bezogenen Nutzung des ersten Streckenabschnitts (ai) des ersten Netzes von übergeordneten Straßen auf einer ersten Fahrt des bestimmten Fahrzeugs (70) im ersten Netz von übergeordneten Straßen durchzuführen, b) eine erste datentechnische Erhebung (S12) einer auf das bestimmte Fahrzeug (70) bezogenen ersten Primär-Mautgebühr für die Nutzung des ersten Streckenabschnitts (ai) durch das bestimmte Fahrzeug (70) durchzuführen, c) eine, der ersten datentechnischen Erfassung unmittelbar nachfolgende, zweite datentechnische Erfassung (S13) einer auf das bestimmte Fahrzeug (70) bezogenen Nutzung des zweiten Streckenabschnitts (aj) des ersten Netzes von übergeordneten Straßen auf einer, der ersten Fahrt des bestimmten Fahrzeugs (70) unmittelbar nachfolgenden, zweiten Fahrt des bestimmten Fahrzeugs (70) im ersten Netz von übergeordneten Straßen durchzuführen und d) eine, der ersten datentechnischen Erhebung nachfolgende, zweite datentechnische Erhebung (S14) einer auf das bestimmte Fahrzeug (70) bezogenen zweiten Primär-Mautgebühr für die Nutzung oder die Berechtigung zur Nutzung des zweiten Streckenabschnitts (aj) durch das bestimmte Fahrzeug (70) durchzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die mobile Einrichtung außerdem konfiguriert ist, e) eine datentechnische Bestimmung (S15) einer auf das bestimmte Fahrzeug (70) bezogenen Sekundär-Mautgebühr in Abhängigkeit von Daten bezüglich des ersten Streckenabschnittes (ai) und von Daten bezüglich des zweiten Streckenabschnittes (aj) durchzuführen und f) eine, der ersten datentechnischen Erhebung nachfolgende, ergänzende datentechnische Erhebung (S16) der ermittelten Sekundär-Mautgebühr für die Nutzung des zweiten Netzes von untergeordneten Straßen, die das bestimmte Fahrzeug (70) im Zuge einer zeitlich zwischen der ersten Fahrt im ersten Netz und der zweiten Fahrt im ersten Netz angeordneten intermediären Fahrt befahren hat, durchzuführen.
Patent DE-202013010620-U1 (DE)
Title: Getränk
IPC: A23L1/30
Filed: 2013-11-25
Abstract: Getränk auf Wasserbasis, dadurch gekennzeichnet, dass es in einer Getränkemenge zwischen einem Milliliter und einem Liter folgende Inhaltsstoffe enthalten sind: 0 bis 1.000.000 mg Ginkgo.
Patent DE-202013011954-U1 (DE)
Title: Bekleidung für den Fuß
IPC: A41B11/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Bekleidung für den Fuß, umfassend eine an den menschlichen Fuß anzulegende und aus einem Gewebe (G) gefertigte Socke (1), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Zone der Socke (1) eine Tragschicht (2) aufweist, die ausschließlich auf ihrer dem Fuß zugewandten Innenseite ein auf die Tragschicht (2) aufgebrachtes, im Vergleich zum Gewebe grobmaschiges Netz (3) aufweist, um die Haut des Sockenträgers zu stimulieren, während die Außenseite (4) der Tragschicht (2) kein Netz aufweist und entweder an der Innenseite des Gewebes (G) anliegt oder von dem Gewebe (G) selbst gebildet wird.
Patent DE-202013012181-U1 (DE)
Title: Sattel mit verstellbaren Blöcken
IPC: B68C1/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Reitsattel mit Blättern und einem an jedem Blatt angebrachten Block zum Eingriff durch das Bein des Reiters, wobei der Block durch ein Befestigungssystem am Blatt angebracht ist, das die Einstellung der Blockposition am Blatt ermöglicht und den Block durch eine Klemmwirkung zwischen dem Block und dem Blatt in seiner ausgewählten Position am Blatt hält.
Patent DE-202013103549-U1 (DE)
Title: Behälter zum Dosieren eines fließfähigen Stoffes
IPC: B65D1/32
Filed: 2013-08-07
Abstract: Behälter zum Dosieren eines fließfähigen Stoffes, insbesondere eines Klebstoffes, wie Sekundenkleber, umfassend – einen Aufnahmekörper (2), welcher eine Umfangswand (4) und eine in Längsrichtung des Aufnahmekörpers (2) verlaufende Hauptachse aufweist, und – einen Aufnahmekörperboden (6), der entweder von einem in ein offenes Ende des Aufnahmekörpers (2) eingesetzten Stopfen (12) oder von einer an die Umfangswand (4) angeformten Stirnwand gebildet ist, und – eine an der dem Aufnahmekörperboden (6) abgewandten Stirnseite (8) des Aufnahmekörpers (2) angeordnete Dosierspitze (10) mit einer Austrittsöffnung (9) zum Ausbringen des fließfähigen Stoffes, dadurch gekennzeichnet, dass an der Umfangswand (4) ein Hebel (14) angeordnet ist, welcher sich entlang der Hauptachse erstreckt und der mit der Umfangswand (4) einen spitzen Winkel einschließt, so dass ein schlitzartiger Zwischenraum (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202013103604-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiewandlung
IPC: F03B17/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Vorrichtung zur Energiewandlung (1, 21), aufweisend: – ein rotationssymmetrisches Flüssigkeitsreservoir (2, 22) mit einem Auslass (3, 23); – mindestens eine im Auslass (3, 23) angeordnete Strömungsmaschine, welche durch eine durch den Auslass (3, 23) fließende Flüssigkeit antreibbar ist; – mindestens einen mit der Strömungsmaschine gekoppelten Generator (5) zur Umwandlung der durch die Flüssigkeit auf die Strömungsmaschine übertragenen Energie in elektrische Energie; und – eine Förderpumpe (7) zum Transport der aus dem Auslass (3, 23) ausgeströmten Flüssigkeit zum Flüssigkeitsreservoir (2).
Patent DE-202014001870-U1 (DE)
Title: Einteilige kompakte Sanierungsbox für geschädigte Aderisolierungen von Mantelleitungen
IPC: H02G1/16
Filed: 2014-03-04
Abstract: Einteilige kompakte aufklappbare Sanierungsbox zur Wiederherstellung der – elektrischen Betriebs- und Funktionssicherheit, – des Schutzes gegen elektrischen Schlag – des Brandschutzes an geschädigten Mantelleitungen aller Art; dadurch gekennzeichnet, dass es derzeit kein elektrisch isolierendes Formteil für Nennspannungen bis 1000 V am Markt gibt, – mit dem eine schnelle, normengerechte und dauerhaft sichere Sanierung an isolationsgeschädigten Mantelleitungen ohne Hilfsenergie möglich ist und – das für alle Leitungen mit Querschnitten von 3 × 1,5 mm2 bis 5 × 2,5 mm2 verwendet werden kann.