baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003420-A1 (DE)
Title: Differentialbaugruppe
Inventor: HAERTER TOBIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Differentialbaugruppe (1), umfassend ein Ausgleichsgehäuse (2), zwei Seitenwellen (3, 4) mit jeweils einem Kegelrad (5, 6) sowie vier Ausgleichsräder (7, 8), die auf je einem von vier Stiften (9, 10, 11, 12) gelagert sind, die an ihrem jeweiligen äußeren Ende vom Ausgleichsgehäuse (2) aufgenommen sind, um dort ein Moment zu übernehmen und auf die Ausgleichsräder (7, 8) zu übertragen, von denen das Moment auf die beiden Kegelräder (5, 6) der Seitenwellen (3, 4) verteilbar ist, wobei zur Aufnahme und Stützung eines jeweiligen inneren Endes der Stifte (9, 10, 11, 12) ein Ring (13) koaxial zu den Seitenwellen (3, 4) angeordnet ist, wodurch im Inneren des Rings (13) ein Hohlraum zur Ölführung ausgebildet ist.
Patent DE-102019007562-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor, insbesondere für den Einsatz in einem elektrischen Haushalts-Reinigungsgerät
Inventor: BAUMER JOHANNES
IPC: G01N21/17
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Sensor, der insbesondere für den Einsatz in einem elektrischen Haushalts-Reinigungsgerät vorgesehen ist. Der Sensor umfasst ein Sensorgehäuse, einen in dem Sensorgehäuse untergebrachten Lichtsender, einen in dem Sensorgehäuse untergebrauchten Lichtempfänger sowie einen in dem Sensorgehäuse im Lichtweg zwischen dem Lichtsender und dem Lichtempfänger untergebrachten Vollmaterial-Lichtleitkörper, wobei der Lichtleitkörper eine Lichteintrittsfläche, eine Lichtaustrittsfläche sowie der Lichtleitung dienende Oberflächenbereiche aufweist, welche eine von der Lichteintrittsfläche zu der Lichtaustrittsfläche führende Lichtleitstrecke definieren. Der Lichtleitkörper ist mit einer gegenüber umgebenden Materialbereichen des Lichtleitkörpers visuell kontrastierenden Blendenstruktur versehen, beispielsweise in den der Lichtleitung dienenden Oberflächenbereichen. Mittels einer solchen Blendenstruktur, die beispielsweise durch Laserbestrahlung und daraus resultierende Materialschwärzung des Lichtleitkörpers erzeugt werden kann, kann die Übertragungscharakteristik des Sensors an eine gewünschte Charakteristik angepasst werden.
Patent DE-102019102541-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung für einen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit wenigstens einer solchen Speichereinrichtung
Inventor: KREITZ MICHAEL
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinrichtung (1) für einen Energiespeicher (2) eines Kraftfahrzeugs (3), mit einem Aufnahmeelement (12), welches einen Aufnahmebereich (13) begrenzt, und mit mehreren, jeweils zumindest teilweise in dem Aufnahmebereich (13) entlang einer Stapelrichtung (15) aufeinanderfolgend angeordneten Speicherzellen (14) zum Speichern von elektrischer Energie, wobei die Speichereinrichtung (1) ferner umfasst: wenigstens einen ersten Zellblock (22), welcher mehrere erste der Speicherzellen (14) umfasst; und wenigstens einen zweiten Zellblock (24), welcher wenigstens eine zweite der Speicherzellen (14) aufweist und unter Bildung einer entlang der Stapelrichtung (15) zwischen den Zellblöcken (22, 24) angeordneten Lücke (L) von dem ersten Zellblock (22) beabstandet ist, wobei das Aufnahmeelement (12) wenigstens einen in die Lücke (L) eingreifenden Teilbereich (T) aufweist, welcher auf einer dem Aufnahmebereich (13) abgewandten Außenseite (27) des Aufnahmeelements (12) eine Einbuchtung (28) des Gehäuses (12) bildet.
Patent DE-102019106738-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem, elektronisches Spiegelsystem, fahrendes Fahrzeug, und Anzeigeverfahren
Inventor: IMAMURA NORIHIRO
IPC: G02B30/33
Filed: 2019-03-18
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Offenbarung ist das Bereitstellen eines Anzeigesystems, eines elektronischen Spiegelsystems, eines fahrenden Fahrzeugs und eines Anzeigeverfahrens, die alle dafür eingerichtet oder ausgelegt sind, ein virtuelles Bild zu präsentieren, das dem Betrachter ermöglicht, mühelos ein Gefühl für Entfernungen zu erlangen. Ein Anzeigesystem (2) gemäß der vorliegenden Offenbarung weist eine Bilderzeugungseinheit (4) und einen optischen Systemteil (5) auf. Die Bilderzeugungseinheit (4) gibt ein Bild auf einem Anzeigeschirm (411) wieder, indem sie einen Lichtstrahl, der schließlich ein virtuelles Bild basierend auf dem wiedergegebenen Bild bildet, aus dem Anzeigeschirm (411) hervortreten lässt. Der optische Systemteil (5) bildet ein Linksaugenbild (10L) und ein Rechtsaugenbild (10R) auf einem linken beziehungsweise einem rechten Auge eines Benutzers (200), und projiziert dabei das virtuelle Bild (30) zum linken und zum rechten Auge eines Benutzers (200) durch Reflektieren und/oder Brechen des aus dem Anzeigeschirm (411) hervortretenden Lichtstrahls. Der optische Systemteil (5) weist einen Bildverzerrungserzeugungsfaktor (51) auf, der bewirkt, dass sich eine Bildverzerrung des Linksaugenbilds (10L) von einer Bildverzerrung des Rechtsaugenbilds (10R) unterscheidet.
Patent DE-102019108676-A1 (DE)
Title: Lüfterrad
Inventor: LARPENT STÉPHANIE
IPC: F04D29/38
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüfterrad (1) mit einer Nabe (2) und davon abstehenden Lüfterblättern (4).Erfindungswesentlich ist dabei,- dass die Lüfterblätter (4) an einem Nabenbereich (5) dicker sind als an einer Lüfterblattspitze (6),- dass die Lüfterblätter (4) an einer Hinterkante (7) einen sichelartigen Verlauf aufweisen,- dass die Lüfterblätter (4) an einer Vorderkante (8) einen S-förmigen Verlauf aufweisen,- dass die Lüfterblätter (4) an einer Vorderseite (9) jeweils ein erstes und ein davon getrenntes zweites Luftleitelement (10, 11) aufweisen.Hierdurch kann ein leistungsstarkes und zugleich stabiles Lüfterrad (1) geschaffen werden.
Patent DE-102019110375-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur herstellung einer negativen lithiummetall-elektrode
Inventor: DAI FANG
IPC: H01M10/052
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine negative Elektrode für eine elektrochemische Zelle einer Lithium-Metallbatterie kann durch Verbinden eines metallischen Stromabnehmerteils und eines Lithium-Metallteils hergestellt werden. Das metallische Stromabnehmerteil kann angrenzend an das Lithium-Metallteil in einer zumindest teilweise überlappten Konfiguration an einer Schweißstelle positioniert werden. Ein Laserstrahl kann auf eine Oberseite des Stromabnehmerteils an der Schweißstelle gerichtet werden, um einen Abschnitt des Lithium-Metallteils angrenzend an das Stromabnehmerteil zu schmelzen und ein Lithium-Metall-Schmelzschweißbad zu erzeugen. Der zweite Laserstrahl kann beendet werden, um das Lithium-Metall-Schmelzschweißbad zu einer festen Schweißverbindung zu verfestigen, die das Lithium-Metallteil und das metallische Stromabnehmerteil an der Schweißstelle physikalisch miteinander verbindet.
Patent DE-102019111090-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur verbesserten Kommunikation mit Drittanbietern
Inventor: KELLER THERESA
IPC: G06Q50/10
Filed: 2019-04-30
Abstract: Verfahren zur verbesserten Reparaturverfügbarkeit, umfassend die Verfahrensschritte:a) Senden von Fahrzeugdaten betreffend ein Fahrzeug an ein Kommunikationsgerät mittels eines OBD-Dongles;b) Entscheiden, ob die Fahrzeugdaten an einen Cloudspeicher geschickt werden sollen;c) Falls die Fahrzeugdaten an den Cloudspeicher geschickt werden sollen, Senden der Fahrzeugdaten an den Cloudspeicher mittels des Kommunikationsgeräts;d) Senden der Fahrzeugdaten an mindestens einen Drittanbieter mittels des Cloudspeichers;e) Senden von Angebotsdaten der Drittanbieter an den Cloudspeicher;f) Senden der Angebotsdaten an das Kommunikationsgerät.
Patent DE-102019119057-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: HOFFMANN CHRISTIAN
IPC: H02K17/00
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), ausgebildet als Drehstrom-Asynchronmaschine, umfassend ein zylindrisch ausgebildetes Motorgehäuse (2), einen im Motorgehäuse (2) ortsfest angeordneten ringzylindrisch ausgebildeten Ständer (7) sowie einen innerhalb des Ständers (7) drehbar angeordneten Käfigläufer (9). Erfindungsgemäß weist das Blechpaket (10) Blechpaketkühlkanäle (16) auf und/oder weisen die Läuferstäbe (12) Läuferstabkühlkanäle (17) auf. Ferner trägt der Käfigläufer (9) auf einer seiner Stirnseiten ein Axiallüfterelement (18), welches bei Rotation Umgebungsluft von seiner Vorderseite zu seiner Rückseite und durch die Blechpaketkühlkanäle (16) und/oder die Läuferstabkühlkanäle (17) fördert.
Patent DE-102019119985-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum autofokussieren einer sichtsystemkamera auf barcodes
Inventor: BACHELDER IVAN A
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein System samt zugehörigem Verfahren zum Detektieren und Erfassen eines oder mehrerer scharf eingestellter Bilder eines oder mehrerer Barcodes innerhalb des Sichtfeldes eines Bildgebungsgeräts bereit. Ein Messprozess misst die Schärfentiefe der Barcode-Detektion. Eine Mehrzahl von Grobfokus-Nominaleinstellungen einer Verstelllinse erlaubt ein schrittweises Abtasten eines Linseneinstellbereichs, welcher zulässigen Abständen zwischen dem einen oder den mehreren Barcodes und dem Bildsensor entspricht, so dass eine Schrittgröße des Abtastens geringer als ein Bruchteil der Schärfentiefe der Barcode-Detektion ist. Ein Erfassungsprozess erfasst ein grob fokussiertes Nominalbild für jede Grobfokus-Nominaleinstellung. Ein Barcode-Detektionsprozess detektiert eine oder mehrere barcode-ähnliche Regionen und jeweils entsprechende Wahrscheinlichkeiten. Ein Feinfokusprozess nimmt bei jedem eine hohe Wahrscheinlichkeit aufweisenden Barcode eine Feineinstellung der Verstelllinse in der Nähe einer Stelle der barcode-ähnlichen Regionen vor. Der Prozess erfasst unter Verwendung der feineingestellten Einstellung ein Bild zum Dekodieren.
Patent DE-102019129299-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperierung einer Walze
Inventor: BARTEN ANDRÉ
IPC: B21B37/32
Filed: 2019-10-30
Abstract: Verfahren zur Temperierung zumindest einer von einen Walzspalt begrenzenden, in einem Walzgerüst angeordneten Walzen (12), bei dem mittels zumindest eines der Walze (12) auf der Bandeinlaufseite E zugeordneten Düsenbalkens mit einer Reihenanordnung (32) von Temperierdüsen eine Beaufschlagung von auf der Walzenoberfläche (13) entlang der Walzenachse (28) positionierten Temperierzonen mit einem Temperierfluid erfolgt, wobei die Beaufschlagung der Temperierzonen in Abhängigkeit von auf der Bandauslaufseite A des Walzspaltes in den Temperierzonen zugeordneten Bandzonen (30) gemessenen Bandzugspannungen erfolgt, wobei die Temperierzonen jeweils zumindest teilweise mittels zwei unterschiedlich temperierten Temperierfluids beaufschlagt werden, wobei ein Temperierfluid als Heizfluid ausgebildet ist mit einer Temperatur THgrößer als die Temperatur der Temperierzone und ein Temperierfluid als Kühlfluid ausgebildet ist mit einer Temperatur TKkleiner als THausgebildet ist.
Patent DE-102019129976-A1 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung eines Werkzeugmagazins
Inventor: YING SUN
IPC: B23Q3/155
Filed: 2019-11-06
Abstract: Eine Werkzeugwechselvorrichtung (100) für Werkzeugmagazine (60) umfasst eine Basis (10) mit einem Antriebselement (20), einen Druckzylinder (30), ein schwenkbar mit der Basis (10) verbundenes und zum Antriebselement (20) benachbartes Bewegungselement (40) und ein am Bewegungselement (40) angeordnetes Werkzeugrückholelement (50). Das Antriebselement (20) weist einen Verbindungsabschnitt (22) und einen Drehabschnitt (23) auf. Der Druckzylinder (30) weist eine Kolbenstange (31) auf, die zum Antreiben des Antriebselements (20) schwenkbar mit dem Verbindungsabschnitt (22) verbunden ist. Der Drehabschnitt (23) ist lösbar in einem Aufnahmeabschnitt des Bewegungselements (40) aufgenommen. Mit der Drehung des Antriebselements (20) zwingt der Drehabschnitt (23) das Bewegungselement (40), sich entlang einer bogenförmigen Linie zu bewegen, sodass sich das Bewegungselement (40) um einen Winkel dreht und das Werkzeugrückholelement (50) zwischen einer vertikalen Position (P1) und einer horizontalen Position (P2) schwenkt. Daher wird die Werkzeugwechselvorrichtung (100) mit einer geringeren Kraft angetrieben und das Werkzeugrückholelement (50) stabil geschwenkt.
Patent DE-102019132021-A1 (DE)
Title: Vibrationssensor mit integrierter Temperaturerfassung mit einer in Schwingung versetzbaren Membran
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: H01L41/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Vibrationssensor mit integrierter Temperaturerfassung mit einer in Schwingung versetzbaren Membran, einem piezoelektrischen Antrieb zum Versetzen der Membran in Schwingung und zur Erfassung von Schwingungen der Membran, einem an der Membran angeordnete mechanische Schwingungseinheit zur Übertragung von Schwingungen der Membran auf ein mechanische Schwingungseinheit umgebendes Medium, wobei die mechanische Schwingungseinheit abhängig von dem sie umgebenden Medium eine erste Resonanzfrequenz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in dem Antrieb eine zweite Schwingungseinheit angeordnet ist, die eine zweite Resonanzfrequenz f res2  aufweist, wobei die zweite Resonanzfrequenz um wenigstens einen Faktor 2 von der ersten Resonanzfrequenz in unbedecktem Zustand abweicht und unabhängig von einer Bedeckung des Vibrationssensors mit Medium ist.
Patent DE-102019132392-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung zur handhabung von paletten an einer auf einer grundfläche aufgestellten werkzeugmaschine
Inventor: GEISSLER ALFRED
IPC: B65G47/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung 2000 zur Handhabung von Paletten 100 an einer auf einer Grundfläche aufgestellten Werkzeugmaschine 1000, mit: zumindest zwei erste Führungen 2100, die benachbart zur Werkzeugmaschine 1000 auf der Grundfläche aufstellbar sind, und eine Trägerplattform 2200, die mittels eines Antriebs 2110 und der zumindest zwei ersten Führungen 2100 gegenüber der Werkzeugmaschine 1000 an einer Seite der Werkzeugmaschine 1000 entlang positionierbar ist, wobei die Trägerplattform 2200 einen ersten Palettenträgerabschnitt 2300 aufweist, der zur Führung einer aufnehmbaren Palette 100 zumindest zwei zweite Führungen 2500 aufweist, die gegenüber den zumindest zwei ersten Führungen 2100 im Wesentlichen rechtwinklig ausgerichtet sind und durch die die aufnehmbare Palette 100 gegenüber der Trägerplattform 2200 positionierbar ist, und wobei der erste Palettenträgerabschnitt 2300 einen Palettenantrieb 2310 aufweist, der dazu eingerichtet ist, die von dem ersten Palettenträgerabschnitt 2300 aufnehmbare Palette 100 bidirektional auf den zumindest zwei zweiten Führungen 2500 zu verfahren, so dass die aufnehmbare Palette 100 in eine Transportposition positionierbar ist, wobei die aufnahmebare Palette 100 in der Transportposition vollständig von den zumindest zwei zweiten Führungen 2500 getragen wird, und so dass die aufnehmbare Palette 100 durch die Verfahrbewegung über einen ersten Endabschnitt des ersten Palettenträgerabschnitts 2300 an Führungen 1220 der Werkzeugmaschine 1000 übergebbar ist.
Patent DE-102019133113-A1 (DE)
Title: Axialflussmotor und elektronisches produkt
Inventor: YAN GUO-JHIH
IPC: H02K3/18
Filed: 2019-12-05
Abstract: Ausführungsformen der Offenbarung stellen einen Axialflussmotor und ein elektronisches Produkt bereit. Der Motor beinhaltet einen Rotor, der sich mit einer Mittelachse als Mittelpunkt dreht, einen Stator, der dem Rotor in axialer Richtung gegenüberliegend angeordnet ist und eine Vielzahl von Statoreinheiten aufweist, wobei die Vielzahl von Statoreinheiten um die Mittelachse herum angeordnet ist. Die Statoreinheit beinhaltet eine Kerneinheit, die durch ein Kernstück gebildet ist, und eine Spuleneinheit, die aus einem Draht gebildet ist, der um die Kerneinheit gewickelt und angeordnet ist. Eine Höhe der Kerneinheit in axialer Richtung ist geringer oder gleich einer Höhe der Spuleneinheit in axialer Richtung. Die Abhängigkeit zwischen Spule und Kern in Gestaltung und Fertigung kann reduziert und der Grad der Gestaltungsfreiheit verbessert werden.
Patent DE-102019134007-A1 (DE)
Title: Aufbau eines Fahrzeugseitenabschnitts
Inventor: OSHIO NAOKI
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-12-11
Abstract: [Zu lösendes Problem] Unterdrücken einer Verlagerung von Seitenschwellern in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung eines Fahrzeugs durch eine Last in einer Fahrzeugbreitenrichtung, so dass die Last auf die Seitenelemente und dergleichen übertragen wird, wodurch der Betrag des Eindringens der Seitenschweller zu einer Fahrzeuginnenseite unterdrückt wird.[Lösung] Ein Aufbau eines Fahrzeugseitenabschnitts weist auf: ein Paar linker und rechter Seitenelemente 2, die auf einer unteren Fläche eines Bodenblechs 1 vorgesehen sind; ein Paar rechter und linker Seitenschweller 3, die auf Fahrzeugaußenseiten der Seitenelemente 2 vorgesehen sind; und ein oberes Querelement 4 über dem Boden, das auf einer oberen Fläche des Bodenblechs 1 vorgesehen ist, um die Seitenschweller 3 aneinanderzukoppeln, wobei die Seitenschweller 3 jeweils durch ein inneres Blech 31 und ein äußeres Blech 32 gebildet sind, und im Inneren des Seitenschwellers 3 ein Stoßdämpfungselement 5 vorgesehen ist, wobei Fahrzeugaußenendabschnitte 1a des Bodenblechs 1 jeweils einen seitenschwellerseitigen Verbindungsabschnitt 10 aufweist, in dem das Seitenelement 2 und der Seitenschweller 3 in der Fahrzeugbreitenrichtung aneinandergrenzen, und das Seitenelement 2 so gelegen ist, dass es sich mit dem Seitenschweller 3 an mindestens einem Teil davon in Seitenansicht des Fahrzeugs überlappt, und wobei das Seitenelement 2 einen ersten Verbindungsabschnitt W1 aufweist, der mit dem Seitenschweller 3 verbunden ist, und der erste Verbindungsabschnitt W1 so gelegen ist, dass er sich mit einem fahrzeuginnenseitigen oberen Abschnitt des Stoßdämpfungselements 5 in Seitenansicht des Fahrzeugs überlappt.
Patent DE-102019201506-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfanordnung mit verbesserter Schachtabdichtung
Inventor: GLASER ANDREAS
IPC: F02M61/14
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung Zylinderkopfanordnung, umfassend einen Injektor (3), einen Zylinderkopf (2) mit einem Injektorschacht (21) zu Aufnahme des Injektors (3), und eine ringförmige Schachtabdichtung (4), welche am Injektor (3) angeordnet ist und eine Abdichtung zwischen dem Injektor und dem Injektorschacht (21) bereitstellt, wobei wenigstens eine die Schachtabdichtung (4) überbrückende Verbindung (5) ausgebildet ist, welche einen im Injektorschacht (21) abgedichteten Raum mit einer äußeren Umgebung (23) des Injektors (3) verbindet.
Patent DE-102019201843-A1 (DE)
Title: Unterdrückung von Reflexionen in phasenmodulierten Radaren
Inventor: BECHTER JONATHAN
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-02-13
Abstract: Vorrichtung (200), die einen Prozessor (201) umfasst, der dazu ausgelegt ist, einen Phasencode mit einem gemäß Abtastzeitpunkten (A1, A2, A3, A4) abgetasteten Empfangsradarsignal (S) zu korrelieren und eine Verschiebung (δ) von Abtastzeitpunkten (A1, A2, A3, A4) derart zu bestimmen, dass eine Korrelationsleistung (|f(Δt)|) in einem vorbestimmten Entfernungsbereich ([Δt,Δt]) minimiert wird.
Patent DE-102019203884-A1 (DE)
Title: Halbzeug für eine Bipolarplatte einer Brennstoffzelle, Bipolarplatte, Brennstoffzellen sowie Verfahren zur Herstellung eines Halbzeuges für eine Bipolarplatte einer Brennstoffzelle und einer Bipolarplatte einer Brennstoffzelle
Inventor: GLANZ LEONORE
IPC: H01M8/0202
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbzeug (100) für eine Bipolarplatte (200) einer Brennstoffzelle (300), das Halbzeug (100) umfassend eine erste Materialschicht (10) und eine zweite Materialschicht (20), wobei die erste Materialschicht (10) an der zweiten Materialschicht angeordnet ist, wobei das Halbzeug (100) wenigstens bereichsweise eine fluidleitende Struktur (102) aufweist, wobei die erste Materialschicht (10) eine Graphit-Polymer Schicht ist, die mindestens eine elektrisch leitende Kohlenstoff-Komponente (12) beinhaltet und die zweite Materialschicht (20) Metall (22) aufweist, wobei zur Ausbildung der Graphit-Polymer Schicht die erste Materialschicht (10) zusätzlich mindestens eine polymere Komponente (14) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Bipolarplatte (200), eine Brennstoffzelle (300) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Halbzeuges (100) für eine Bipolarplatte (200) einer Brennstoffzelle (300).
Patent DE-102019205018-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VIETEN FLORIAN
IPC: E05F15/73
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten:Erfassen eines Aktivierungssignals,auf ein Erfassen des Aktivierungssignals hin Überwachen eines Bereichs (B) mit Umfeldsensoren (6a, 6b) des Kraftfahrzeugs (2), undErzeugen eines Stoppsignals (SS) zum Stoppen des Garagenantriebs (14) auf ein Erfassen von einem Hindernis (H) in dem Bereich (B).
Patent DE-102019209267-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: GENSERT HEIKO
IPC: F16K31/06
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (1) axial beweglich angeordneten Ventilstößel (4), der im Ventilgehäuse (1) einen Ventildurchlass (9) zu öffnen oder zu verschließen vermag, welcher in einem Ventilsitz (8) ausgebildet ist, sowie mit einem zur elektromagnetischen Betätigung des Ventilstößels (4) vorgesehenen Magnetanker (7) und einem Federelement (2), das in einer Durchgangsbohrung (11) des hülsenförmigen Ventilgehäuse (1) derart angeordnet ist, dass der Ventilstößel (4) in der elektromagnetisch nicht betätigten Grundstellung des Magnetankers (7), in einer vom Ventilsitz (8) abgehobenen Stellung verharrt, wobei zur Abbremsung des Magnetankers (7) während des Schließhubs des Ventilstößels (4) in der Durchgangsbohrung (11) des Ventilgehäuses (1) ein elastisches Dämpfungselement (3) eingesetzt ist, das mittelbar über ein vom Magnetanker (7) beaufschlagbares Druckstück (5) komprimierbar ist.
Patent DE-102019214480-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest assistierten Einfädeln eines Kraftfahrzeugs in einen Fahrstreifen
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest assistierten Einfädeln eines Kraftfahrzeugs in einen Fahrstreifen, umfassend die folgenden Schritte:Bestimmen, dass ein Kraftfahrzeug in den Fahrstreifen eingefädelt werden soll,Empfangen von Umgebungssignalen, welche eine den Fahrstreifen zumindest teilweise umfassende Umgebung des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Erzeugen von Fernsteuersignalen zum Fernsteuern einer Quer- und/oder Längsführung des Kraftfahrzeugs basierend auf den Umgebungssignalen, um bei einem Fernsteuern basierend auf den Fernsteuersignalen das Kraftfahrzeug in den Fahrstreifen zumindest assistiert einzufädeln,Ausgeben der erzeugten Fernsteuersignale,wobei die Umgebungssignale verarbeitet werden, um ein sich in der Umgebung des Kraftfahrzeugs befindendes weiteres Kraftfahrzeug zu detektieren,wobei bei Detektion eines sich in der Umgebung des Kraftfahrzeugs befindenden weiteren Kraftfahrzeugs Vorgabesignale erzeugt werden, welche zumindest eine Vorgabe für das weitere Kraftfahrzeug repräsentieren, um das assistierte Einfädeln des Kraftfahrzeugs zu unterstützen,wobei die erzeugten Vorgabesignale ausgegeben werden.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.