baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012305-U1 (DE)
Title: Fallsicherung für eine Hubvorrichtung sowie eine mit einer solchen Fallsicherung ausgestattete Scherenhubvorrichtung
IPC: B66F3/24
Filed: 2007-09-03
Abstract: Fallsicherung
(1) für eine Hubvorrichtung, insbesondere eine Scherenhubvorrichtung
oder ein Hubtisch, mit einem doppeltwirkenden Fluidzylinder (2), welcher
beiderseits eines Kolbens (4) eine erste Fluidkammer (5), die beim
Senken der Hubvorrichtung an Kammervolumen verliert, und eine zweite
Fluidkammer (6), die beim Senken der Hubvorrichtung an Kammervolumen
gewinnt, einschließt, wobei die Fluidkammern (5, 6) mittels
einer ein Sicherungsventil (7) aufweisenden Verbindungsleitung (8)
miteinander verbunden sind, wobei der Kolben (4) einerseits und
der Fluidzylinder (2) andererseits mit solchen Elementen der Hubvorrichtung
verbunden sind, die beim Heben oder Senken der Hubvorrichtung relativ
zueinander beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer
Schließstellung des Sicherungsventils (7) das in der zweiten
Fluidkammer (6) eingeschlossene Fluidvolumen mittels des Kolbens
(4) durch eine Zugkraft und das in der ersten Fluidkammer (5) eingeschlossene
Fluidvolumen mit einer Druckkraft belastet ist.
Patent DE-202007012928-U1 (DE)
Title: Hygieneartikel
IPC: A45D34/00
Filed: 2007-09-14
Abstract: Hygieneartikel  zum
Waschen, Eincremen und Einmassieren des Rückens,  mit einer Grundplatte
mit Befestigungsmitteln, zur lösbaren Befestigung
des Hygieneartikel im Bad oder Duschraum und  mit einer mit
Abstand zur Grundplatte angeordneten Trägerplatte, die eine Oberschicht
zur Aufnahme der zur Anwendung gelangenden kosmetischen Mittel aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Trägerplatte
(1) über
eine lösbare
flexible Verbindung (3) gelenkig mit der Grundplatte (2) verbunden
ist, wobei im Ruhezustand die Trägerplatte
(1) parallel zur Grundplatte (2) ausgerichtet ist,  dass die
lösbare
flexible Verbindung (3) während
des Waschens, Eincremens und Einmassierens eine taumelnde Bewegung
der Trägerplatte
(1) bezüglich
der Grundplatte (2) ermöglicht
und  dass die Oberschicht (9) zur Aufnahme der zur Anwendung gelangenden
kosmetischen Mittel über
Befestigungsmittel (10) lösbaren
mit der Trägerplatte
(1) verbunden ist.
Patent DE-202007013740-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2007-10-01
Abstract: Strahlregler
(1), der eine Verteilerfläche
(3) mit einer Vielzahl von Durchflusslöchern (4) zum Verteilen des
Wasserstrahles hat, wobei der Verteilerfläche (3) eine, in einem Zentralbereich
des Strahlquerschnittes angeordnete Prallfläche (5) und anschließend mehrere,
in Strömungsrichtung
orientierte Strömungsführungswände (6)
nachgeschaltet sind.
Patent DE-202007014710-U1 (DE)
Title: Gewinnungseinrichtung für die Mineraliengewinnung und Aufnahmeeinrichtung für ein Sensorsystem hierfür
IPC: E21C35/24
Filed: 2007-10-18
Abstract: Gewinnungseinrichtung
für die Mineraliengewinnung, mit einem entlang einer Fördereinrichtung
verfahrbaren Maschinenrahmen (11), der für jede Fahrtrichtung
an seiner im Betriebseinsatz einer Abbaufront zugewandt liegenden
Frontseite (13) Lösewerkzeuge (14, 15) für die
hereinzugewinnenden Mineralien aufweist, und mit einem am Maschinenrahmen
(11) angeordneten Sensorsystem zur Mineralien-Nebengestein-Erkennung, gekennzeichnet
durch einen an der Frontseite (13) des Maschinenrahmens (11) vorkragend
befestigten Aufnahmekasten (20) für die Sensoreinrichtung,
wobei vorzugsweise im Aufnahmekasten (20) ein Georadar als Sensorsystem
angeordnet ist.
Patent DE-202008000123-U1 (DE)
Title: Kittstab
IPC: B28D5/00
Filed: 2008-01-03
Abstract: Der
Kittstab, dadurch gekennzeichnet, dass sein Körper (22) und sein Kopf (23)
den gleichen Durchmesser haben und zwischen dem Kopf (23) und dem Körper (22)
eine Umfangsrille (24) ist.
Patent DE-202008000941-U1 (DE)
Title: Aderanlegekappe eines elektrischen Steckverbinders sowie elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R4/24
Filed: 2008-01-22
Abstract: Aderanlegekappe
eines elektrischen Steckverbinders, nämlich einer Datenbuchse, zur
Aufnahme und Führung
von Enden von Kabeladern eines Datenkabels und zur Kontaktierung
der Kabeladern mit Schneidklemmen einer in einem Grundmodul des
Steckverbinders angeordneten Verbindungseinrichtung, gekennzeichnet durch
mehrere elektrisch gegeneinander isolierte Aderführungselemente (11, 12, 13,
14) zur Aufnahme von Enden von jeweils zwei Kabeladern eines Datenkabels.
Patent DE-202008004968-U1 (DE)
Title: Flexibles Lüftungsrohr
IPC: F16L11/08
Filed: 2008-04-09
Abstract: Flexibles
Lüftungsrohr
mit einer Mantelfläche
(10), dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (10) von einem Draht (20)
schraubenförmig
in Windungen (30) umgeben ist, derart, dass das Lüftungsrohr
knickfrei gebogen werden kann.
Patent DE-202008007333-U1 (DE)
Title: Befestigungsklipp für ein Tragprofil
IPC: E04B1/38
Filed: 2008-06-02
Abstract: Befestigungsklipp
für ein Tragprofil (25), insbesondere eine Rollokassette,
einer Verschattungsanlage mit einer Basis (11) zum Anlegen an eine
Befestigungsfläche, wobei die Basis (11) eine erste Anlagefläche
(12) mit einer Befestigungsöffnung (18) und eine zweite
Anlagefläche (13) aufweist, mit voneinander abgewandten
Enden der Basis (11), denen Haltelaschen (14, 15) zum Erfassen des
Tragprofils (25) zugeordnet sind, wobei eine erste Haltelasche (14)
der ersten Anlagefläche (12) zugeordnet ist und eine zweite
Haltelasche (15), die mit einer Greiflasche (16) versehen ist, der
zweiten Anlagefläche (13) zugeordnet ist, und mit einer
Sicke (17), die die erste Anlagefläche (12) mit der zweiten
Anlagefläche (13) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Haltelasche (14) ein Sicherungselement (21) zum zusätzlichen
Fixieren des Tragprofils (25) aufweist, und dass an der von der
ersten Anlagefläche (12) abgewandten Seite der ersten Haltelasche
(14) eine Einführunterstützung (19) für
das Tragprofil (25) angeordnet ist.
Patent DE-202008010031-U1 (DE)
Title: Elastisches Befestigungsmittel
IPC: F16B5/06
Filed: 2008-07-25
Abstract: Elastische
Befestigungseinrichtung mit:  einem Befestigungselement (10)
mit einem Kopf (13) und einem Befestigungsabschnitt (11), dessen
eine Seite mit einem überstehenden
Ring (12) ausgebildet ist;  einem Hohlzylinder (30) mit einem
Durchgangsloch (31), durch das das Befestigungselement verlaufen
kann, wobei sich der Hohlzylinder nach innen erstreckt, um einen
Rastring (32) zu bilden, der mit dem überstehenden Ring in Eingriff
steht; und  einem elastischen Element (20), dessen beide Enden
zwischen dem Kopf und dem Hohlzylinder elastisch zusammengedrückt sind.
Patent DE-202008011384-U1 (DE)
Title: Polierschwamm
IPC: B24D13/00
Filed: 2008-08-26
Abstract: Polierschwamm
für eine Poliermaschine mit einer vorderseitigen Polieroberfläche,
einer Rückseite mit einer rückseitigen Befestigungsfläche
zur Befestigung an einem Stützteller einer Poliermaschine
sowie einer die Polieroberfläche und die Rückseite
umfänglich miteinander verbindenden Mantelfläche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsfläche (7)
innerhalb einer zentralen scheibenförmigen Einbuchtung
(6) der Rückseite (4) angeordnet ist, wobei der Durchmesser
der Einbuchtung (6) größer als der Außendurchmesser
des Stütztellers (2) der Poliermaschine ist.
Patent DE-202008013270-U1 (DE)
Title: Kombinierte Mikronährstoffpräparate mit (Nahrungsergänzung) Zweikomponentenlösung, täglich gleiche Basismischung plus wochentäglich wechselnde Indikativ-Mischung
IPC: A23L1/30
Filed: 2008-10-06
Abstract: Kombinationen
für Produkte,
Präparate,
als Nahrungsergänzungsmittel,
Ergänzend
Bilanzierte Diäten,
für Mensch
und Tier, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Zweikomponentensystem
bestehen, wobei es eine täglich
immer gleiche Basiskomponente gibt, die aus  – Colostrum  – Bi-Colostrat
(Mischung normales Colostrum mit magensaftresistentem Colostrum)  – sekundären Pflanzenstoffen
Mischung  – weiteren
Full Spektrum Extrakten  – Multivitaminmischung  – Orthomolekularer
Mischung  sich zusammensetzen kann und in der zweiten Komponente,
wochentäglich
wechselnd, aus folgenden Mikronährstoffgruppen
definiert wird:  – Vitamine  – Mineralien  – Spurenelemente  – Enzyme  – Vitaminoide  – Wachstumsfaktoren  – Aminosäuren  – Sekundäre Pflanzenstoffe  – Essentielle
Fettsäuren
(Omega 3, 6)  – Full
Spektrum Extrakte  – Funktionelle
Rohstoffe  – Pre-
und Probiotika
Patent DE-202008013462-U1 (DE)
Title: Saugnapf
IPC: F16B47/00
Filed: 2008-10-11
Abstract: Saugnapf
mit einem im wesentlichen kuppelförmigen Napfteil (13) aus elastisch
verformbarem Material, wobei der Napfteil (13) eine Außenfläche (16)
und eine Innenfläche
(11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenfläche ein
Betätigungsansatz
(15) befestigt ist.
Patent DE-202008014234-U1 (DE)
Title: Brandschutz-/Entrauchungseinrichtung
IPC: A62C2/12
Filed: 2008-10-25
Abstract: Brandschutz-/Entrauchungseinrichtung
(1) mit einem Gehäuse (2), einer in diesem zwischen einer
Offenstellung und einer Schließstellung verschwenkbar anordbaren
Schließklappe (4) und wenigstens einem in dem Gehäuse
(2) anordbaren Anschlag (8), wobei die Schließklappe (4)
und der Anschlag (8) wenigstens teilweise aus einem Hitze und Feuer
widerstehenden Material bestehen und wobei der Anschlag (8) in Schließstellung
die Schließklappe (4) über eine erste Dichtung
(9) kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließklappe
(4) wenigstens eine zweite Dichtung (7) aufweist.
Patent DE-202008014536-U1 (DE)
Title: Schiebetürboxsystem
IPC: E06B3/46
Filed: 2008-11-03
Abstract: Schiebetürboxsystem,
mindestens umfassend ein erstes Kopfprofil (31) und ein zweites
Kopfprofil (32), die zur Einstellung mindestens zweier unterschiedlicher
Boxbreiten (B) für
die Aufnahme unterschiedlich breiter Schiebetüren längs zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-202008017450-U1 (DE)
Title: Folienanschluss
IPC: H05K1/11
Filed: 2008-01-29
Abstract: Folienanschluss (5) mit auf einer Folie (6) aufgebrachten Leiterbahnen (7), von denen jede mit einem Lotpad (8) versehen ist, und mit auf diese mittels Siebdruck aufgedrucktem Lot zum Festlegen sowie zum elektrischen Anschluss an den Anschlüssen von Glasscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass auf das auf das mittels Siebdruck voraufgedruckte Lot eine Lotpaste oder ein Lotdraht aufgelötet ist.
Patent DE-202008017995-U1 (DE)
Title: Elektrische Lampe mit einem Außenkolben, einem Tellerfuß und einer Einbaulampe
IPC: H01K1/34
Filed: 2008-07-16
Abstract: Einseitig gesockelte elektrische Lampe (1) mit einem in einem Sockel (2) gelagerten Außenkolben (3) und mindestens einer innerhalb des Außenkolbens (3) mittels eines Montageclips (6) gehaltenen Einbaulampe (4), wobei der Montageclip (6) an einem Tellerfuß (5) fixiert ist und der Tellerfuß (5) einen unteren Fußbereich (8) sowie einen oberen Fußbereich (9) aufweist und die Querschnittsfläche des oberen Fußbereichs (9) kleiner ist als die Querschnittsfläche des unteren Fußbereichs (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Montageclip (6) einstückig ist und dass er am oberen Fußbereich (9) fixiert ist.
Patent DE-202009001869-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Pflanzenbekämpfung
IPC: A01M21/04
Filed: 2009-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Pflanzenbekämpfung, dadurch gekennzeichnet, dass an einem längenverstellbaren Stiel ein Heißluftgebläse angeordnet ist, das über einen im Griff des Stieles befindlichen Stufenschalter in seiner Leistung regelbar ist und eine auswechselbare bzw. im Ausgangsquerschnitt verstellbare Düse aufweist.
Patent DE-202009004532-U1 (DE)
Title: Fahrradkomponentenbetätigungsvorrichtung
IPC: B62K23/06
Filed: 2009-04-01
Abstract: Fahrradkomponentenbetätigungsvorrichtung, umfassend:  ein Basisteil, umfassend ein Körperteil mit einer Aussparung mit einer Innendrahtöffnung;  ein Betätigungsteil, beweglich gekoppelt bezüglich des Basisteils, um einen Innendraht operativ zu ziehen und freizugeben; und  ein Einsetzelement mit einem ersten Kanalabschnitt und einem zweiten Kanalabschnitt, angeordnet in der Aussparung des Körperteils.
Patent DE-202009005700-U1 (DE)
Title: Elektronische wandmontierte Küchenwaage
IPC: G01G19/52
Filed: 2009-04-16
Abstract: Elektronische wandmontierte Küchwenwaage, dadurch gekennzeichnet,  • dass das Gehäuse an der Unterkante mit einem Scharnier ausgestattet ist,  • dass durch eine Klappbewegung ein vorderes Gehäuseelement nach unten geklappt werden kann,  • dass die Vorderseite dieses frontseitigen Gehäuselementes mit einem kleinen TFT-Monitor oder einem anderen bildgebenden Medium ausgestattet ist,  • dass dieser durch eine Speicherkarte und eine geeignete Software angesteuert werden kann und in der Lage ist, Foto-Dateien wiederzugeben – umgangssprachlich: „digitaler Fotorahmen”,  • dass das Bediendisplay der Waage in das hintere Gehäuseelement integriert ist,
Patent DE-202009009515-U1 (DE)
Title: Stammhalter als Vorrichtung zum Abbrennen von Holzstämmen (z.B. Schwedenfeuer)
IPC: F23B20/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Abbrennen von Holzstämmen, dadurch gekennzeichnet, dass sie die Form eines nahezu rechten Winkels besitzt.
Patent DE-202009012965-U1 (DE)
Title: Thermobox, Isoliereinsatz dafür und Zuschnitt eines plattenartigen Isoliermaterials
IPC: A45C3/04
Filed: 2009-09-28
Abstract: Thermobox zur thermisch isolierenden Aufbewahrung von Waren,  umfassend einen steifen Außenbehälter (10) und einen in den Außenbehälter eingesetzten Isoliereinsatz mit thermisch isolierendes Wandmaterial aufweisenden Boden- und Seitenwänden,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Isoliereinsatz  – einen mit Knickfalzen (314) versehenen Zuschnitt (31) eines plattenartigen Isoliermaterials, der eine an den Innenflächen des Außenbehälters (10) anliegende Isolierwanne (30) bildet, sowie  – eine an die Innenflächen der Isolierwanne (30) formangepasste, selbsttragende Warenaufnahmewanne (40) aus dünnwandigem Kunststoff  umfasst.
Patent DE-202009014162-U1 (DE)
Title: Kalender mit Bekleidungsstück und Spannelement zum Spannen des Bekleidungsstückes
IPC: A41D1/00
Filed: 2009-10-19
Abstract: Kalender (1) mit einem Frontelement (10), einem Bekleidungsstück (20) und einem Spannelement (30) zum Spannen des Bekleidungsstückes,  wobei das Frontelement mindestens eine Ausnehmung (12) aufweist, die insbesondere ein Türchen (14) zum Verschließen der Ausnehmung aufweist, und  wobei das Bekleidungsstück zumindest teilweise in einem Bereich der Ausnehmung gespannt ist.
Patent DE-202009016663-U1 (DE)
Title: Grablichthalter
IPC: F21V35/00
Filed: 2009-12-10
Abstract: Grablichthalter (1), insbesondere Halter (1) für Grabkerzen, aufweisend zumindest eine Aufnahme für Grablichter (2), dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem ovalen, runden, zylindrischen, konischen, quader- oder plattenförmigen und im Wesentlichen massiven Grundkörper (3) ausgebildet ist, dessen Unterseite eine Standfläche bildet und an dessen Oberseite als Aufnahme eine den Maßen eines handelsüblichen Grablichts (2) angepasste Einbuchtung (5) oder eine an dem Grundkörper (3) angeordnete Halterung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202009016925-U1 (DE)
Title: Golfputter (Eddy-Putter)
IPC: A63B53/04
Filed: 2009-12-15
Abstract: Golfputter mit Ballaufnahmeloch, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeloch mit Schmutzkammern (1) ausgestattet ist.
Patent DE-202009017675-U1 (DE)
Title: Multi-Verbandschere = Verbandszange
IPC: B26B13/12
Filed: 2009-12-30
Abstract: Das Oberteil hat am Ende des Halmes ein großes Auge für den Daumen.  Das Unterteil ist gerade und hat leichte Riffelungen mit zusätzlich einem oder zwei Höcker an der Außenseite.
Patent DE-202009019153-U1 (DE)
Title: Schneidmaschine
IPC: A01D34/63
Filed: 2009-10-22
Abstract: Schneidmaschine (1), umfassend eine Schneidanordnung (100), die mehrere Schneideinheiten (200) umfasst, wobei jede Schneideinheit (200) einen drehbaren Messerblock (20) umfasst, wobei die verschiedenen Messerblöcke zueinander im Wesentlichen parallele Drehachsen (24) aufweisen, wobei eine axiale Richtung, die zu diesen Drehachsen (24) parallel ist, eine z-Richtung definiert; wobei die Schneidmaschine eine erste radiale Richtung aufweist, die zu der axialen Richtung senkrecht ist, und eine y-Richtung definiert; wobei die Schneidmaschine eine zweite radiale Richtung aufweist, die zu der axialen Richtung senkrecht ist und zu der ersten radialen Richtung senkrecht ist, und eine x-Richtung definiert; wobei die Schneidanordnung (100) eine vordere Reihe (121) von mindestens zwei Messerblöcken (20A, 20B) umfasst, die nebeneinander in der y-Richtung mit einer zueinander im Wesentlichen gleichen axialen Position angeordnet sind; wobei die Schneidanordnung (100) eine hintere Reihe (122) von mindestens einem Messerblock (20C) umfasst; wobei jeder Messerblock (20) darin an seiner Unterseite eine Messerscheibe (25) umfasst; wobei die Messerblöcke der hinteren Reihe (122) immer in der x-Richtung und in der y-Richtung und in der z-Richtung in Bezug auf die Messerblöcke der vorderen Reihe (121) verschoben sind, sodass eine gemeinsame Tangentialebene (800) vorhanden ist, die alle Messerscheiben (25) berührt.
Patent DE-202010001992-U1 (DE)
Title: Behälter für Flüssigkeiten
IPC: B65D19/02
Filed: 2010-02-05
Abstract: Behälter (1) zur Aufnahme von Flüssigkeiten, mit  a. einem Mantel (17),  b. einem Boden (2),  c. mindestens einem Deckel (11)  d. einem Folienbeutel (15) mit Ventil (12),  e. einem Ladungsträger (3) und  f. mindestens zwei Spannbändern (13),  wobei der Ladungsträger (3) den Boden (2) selbst bildet und einen Auslauf (4) besitzt und der den Folienbeutel (15) umschließende Mantel (17) durch mindestens zwei Mantelringe (5) gebildet wird.
Patent DE-202010003223-U1 (DE)
Title: Werkzeugträger für Malerarbeiten
IPC: B44D3/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Werkzeugträger für Malerwerkzeuge, der über einen Werkzeughalter verfügt und verfahrbar an einer Führungsschiene eines Gerüstes angeordnet ist, wobei die Führungsschiene teleskopartig und höhenverstellbar am Gerüst angeordnet ist, der Werkzeugträger die Führungsschiene ringartig umfasst und  zwischen Werkzeugträgerinnenwand und Führungsschiene ein Antrieb und Stützrollen zur Bewegung des Werkzeugträgers gegenüber der Führungsschiene angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Antrieb aus einem angetriebenen Laufrad (4) besteht, das sich inwandig am Werkzeugträger (1) abstützt und mit der Umfangsfläche auf der glatten Fläche der Führungsschiene (3) abrollt,  der Abrollfläche (5) mindestens gegenüberliegend symmetrisch oberhalb und unterhalb der Querschnittebene (6) der Führungsschiene (3) im Bereich der Abrollfläche (5) Stützrollen (7, 8) angeordnet sind, wobei sich die Stützrollen (7, 8) gegenüber der Innenwand des Werkzeugträgers (1) federnd stützen und auf der glatten Fläche der Führungsschiene (3) abrollen und  der Werkzeughalter (2) des Werkzeugträgers (1) durch die Werkzeugträgerwand geführt und federnd gegenüber der...
Patent DE-202010004317-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte und Kühlkörper
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-03-29
Abstract: LED-Leuchte (1, 1', 1''), umfassend:  eine Lampenfassung (10, 10'') mit einer oberen Platte (11, 11'') und einer Seitenwand (12, 12''), die von einem Umfang der oberen Platte (11, 11'') abgebogen und gegenüber diesem erweitert ist;  ein LED-Modul (20, 20''), das in der Lampenfassung (10, 10'') aufgenommen ist und eine Leiterplatte (21) umfasst, die an eine Innenseite der oberen Platte (11, 11'') angebracht ist, sowie eine Anzahl von LEDs (22), die elektrisch mit der Leiterplatte (21) verbunden sind;  und einen Kühlkörper, der eine Außenseite der Lampenfassung (10, 10'') abdeckt und eine Abdeckplatte (31, 31'') aufweist, die an eine Außenfläche der oberen Platte (11, 11'') angebracht ist, sowie eine Anzahl von Kühlrippen (32, 32''), die von einem Umfang der Abdeckplatte (31, 31'') abgebogen und gegenüber diesem erweitert sind, so dass sie eine Außenseite der Seitenwand (12, 12'') der Lampenfassung (10, 10'') abdecken und mit der Seitenwand (12, 12'') einen...
Patent DE-202010006684-U1 (DE)
Title: Uhr zur Visualisierung von Zeitabläufen
IPC: G04B19/00
Filed: 2010-05-11
Abstract: Die Uhr zur vereinfachten Visualisierung von Zeitabläufen, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Riemen (2) besteht, der Zeit durch eine bestimmte Länge darstellt, die Länge pro Stunde kann je nach Ausführungsform der Uhr variieren, der Riemen ist so ausgestaltet, dass er Piktogramme, Symbole (4) oder ähnliches haftend aufnehmen kann und Markierungen (3) aufweist, die der zeitlichen Orientierung dienen.
Patent DE-202010008844-U1 (DE)
Title: Hakenschraubendreher
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: Hakenschraubendreher, enthaltend einen Schaft (1) und einen Aufnahmekörper zum Aufstecken auf das Kopfelement einer Hakenschraube, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper die Form einer mit einer Öffnung (3) versehenen Platte (2) hat, die parallel zur Achse des Schaftes (1) ausgerichtet ist.
Patent DE-202010009521-U1 (DE)
Title: Bediengriff einer Armatur
IPC: F16K31/60
Filed: 2010-06-25
Abstract: Absperrarmatur mit einem Armaturengehäuse, in dem eine mit einem Ventilkörper zusammenwirkende Spindel (18) drehbar gelagert ist, welche eine Handhabe (2) trägt, und mit einer Sicherungseinrichtung, durch deren Betätigung die Handhabe (2) zur Vermittlung eines Drehmomentes mit der Spindel (18) koppelbar ist, gekennzeichnet durch eine dem Gehäuse (16) zugeordnete Gleitfläche (40), auf welcher die Handhabe (2) drehbar geführt ist.
Patent DE-202010014327-U1 (DE)
Title: Fokussierbare Taschenlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Taschenlampe mit einem Gehäuse (2), einer Lichtquelle (3) und einer in einem Lampenkopf (5) angeordneten Vorsatzoptik (4), wobei der Lampenkopf (5) gegenüber der Lichtquelle (3) längsaxial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Lampenkopf (5) und dem Gehäuse (2) ein längenveränderliches Verbindungselement (6) mit einem Ring (10) aus lichttransparentem Material angeordnet ist, wobei der Lampenkopf (5) einen hülsenförmigen Teilbereich (9) aufweist, der den Ring (10) in einer ersten Position vollständig abdeckt und in einer zweiten Position längsaxial von diesem beabstandet ist.
Patent DE-202010015886-U1 (DE)
Title: Leuchtmittelabdeckung mit Sandsteinfurnier und Naturstein-Harz-Gemisch
IPC: F21V1/16
Filed: 2010-11-25
Abstract: Verwendung von Sandsteinfurnieren und Naturstein-Harz-Gemischen auf Lampenschirmen, Leuchtkörpern, Leuchtmittelabdeckungen bzw. Leuchtmittelverkleidungen.
Patent DE-202011000164-U1 (DE)
Title: Dosierlöffel
IPC: G01F19/00
Filed: 2011-01-24
Abstract: Dosierlöffel mit einer Löffelmulde (2), die am vorderen Ende eines Löffelstiels (3 bzw. 13) angebracht ist, an dem ein hin- und herschwenkbares Abstreifelement angebracht ist, um über den Rand (2') der Löffelmulde (2) vorstehendes, insbesondere pulverförmiges Material aufzustreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreifelement um eine im Wesentlichen im Bereich der Mittellinie des Löffelstiels (3 bzw. 13) befindliche Schwenkachse verschwenkbar ist.
Patent DE-202011000863-U1 (DE)
Title: Schuheinlegesohle
IPC: A43B17/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: Schuheinlegesohle (1) mit einem Hauptfußbett (5), das eine dem Fuß zugewandte Oberseite und eine Unterseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schuheinlegesohle (1) ein zweites Fußbettteil (3) aufweist, das im Vorderfußbereich (7) an der Unterseite des Hauptfußbetts (5) mittels Befestigungsmitteln lösbar befestigt ist.
Patent DE-202011001390-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung eines Zugmittelgetriebes für Zweiräder
IPC: B62M9/16
Filed: 2011-01-12
Abstract: Vorrichtung zum Spannen eines formschlüssigen Zugmittels bei Fahrrädern mit nur einem Kettenblatt (Antrieb) und einem Ritzel (Abtrieb), dadurch gekennzeichnet, dass die Lager 5 und 6 außerhalb des Tretlagergehäuses 1 in jeweils einer Lageraufnahme 7 und 10 angeordnet sind, wobei die Passungsbohrungen zur Aufnahme der Lager 5 und 6 der Tretlagerwelle 4 in den Lageraufnahmen 7 und 10 um die Exzentrizität e zum Gewinde 2 und 3 der Lageraufnahmen 7 und 10 bzw. des Tretlagergehäuses 1 angeordnet sind und die Exzentrizität e durch synchrones Verschrauben der Lageraufnahmen 7 und 10 in die Gewinde 2 und 3 des Tretlagergehäuses 1 genutzt wird um die Spannung des Zugmittels vorzunehmen und wobei die Lageraufnahmen 7 und 10 durch verspannen in den jeweiligen Gewinden 2 und 3 des Tretlagergehäuses 1 fixiert werden.