baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10136879-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ernte von Langhalmkulturen
Inventor: BEIMLER ALEXANDER
IPC: A01D82/00
Filed: 2001-07-24
Granted: 2015-03-12
Abstract: Zur beschleunigten Abtrocknung von Halmgut (4) auf dem Feldboden wird der Halmgutschwad (4) zur Abstellung auf den Feldboden vor einem Abmähen unter Verformung zu einer standfesten Hütte (6) ausgebildet, die durch einen erhöhten Luftzutritt eine rasche Abtrocknung des Schwadens ermöglicht. Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung dafür beschrieben.
Patent DE-10140267-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: SEYFRIED GEORG
IPC: F21V19/00
Filed: 2001-08-16
Granted: 2007-02-01
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge
mit einem im Gießverfahren
hergestellten Reflektor (1), welcher zur Aufnahme einer Lampe (2)
eine Reflektoröffnung
(3) aufweist, mit einem Lager- und einem Halteteil (4 und 5), welche
auf sich gegenüberliegenden
Seiten der Reflektoröffnung
(3) am Reflektor (1) angeordnet sind, und mit einer zur Befestigung
der Lampe (2) dienenden Haltefeder (6), welche an dem Lagerteil
(4) schwenkbar gelagert ist und mit einem Endabschnitt (11) eines
Arms (10) mit dem Halteteil (5) lösbar verbindbar ist, das aus
einem separaten Halter (12) und einem an den Reflektor (1) angeformten Vorsprung
(21) und einer Befestigungsschraube (14) besteht, wobei  – der Halter
(12) mit einem Befestigungsabschnitt (15) an der als Aufnahmefläche (19)
dienenden Stirnfläche
des Vorsprungs (21) anliegt,  – die Befestigungsschraube
(14) durch eine Freimachung (16) des Befestigungsabschnitts (15)
hindurchgeht, in eine Befestigungsöffnung (8) des Vorsprungs (21)
festsitzend eingreift und mit ihrer Längsachse parallel zur Mittelachse der
Lampe (2)...
Patent DE-10144242-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Höhenverstellung an einer Vorderachse
Inventor: WOHLFARTH KLAUS
IPC: B60G17/02
Filed: 2001-09-05
Granted: 2010-07-29
Abstract: Anordnung zur Höhenverstellung an einem Vorderachsfederbein, mit  1.1 einer Aufnahmehülse (9; 19) zum Aufschieben auf das Dämpferrohr (1),  1.2 einem asymmetrischen Federteller (5) zur Aufnahme des unteren Federendes, der  1.2.1 mit der Aufnahmehülse (9; 19) verschweißt ist, sowie mit  1.3 einer Sicherung gegen Verdrehen der Aufnahmehülse (9; 19) gegenüber dem Dämpferrohr (1),  dadurch gekennzeichnet, dass  1.4 zur stufenweise veränderbaren Axialsicherung der Aufnahmehülse (9; 19) mehrere umlaufende Nuten (2) am Dämpferrohr sowie ein Sicherungsring (3) vorgesehen sind,  1.5 an dem eine innere Schulter (10) der Aufnahmehülse (9; 19) zur Anlage kommt,  1.6 die Sicherung gegen Verdrehen eine Nutfederkombination ist,  1.7 deren Feder (4) an dem Dämpferrohr (1) festgeschweißt ist, und  1.8 deren Nut durch einen Längsschlitz (11) der Aufnahmehülse (9; 19) gebildet wird.
Patent DE-10197291-B4 (DE)
Title: Verringerung der gegenseitigen Störung von drahtlosen Systemen
Inventor: KITCHIN DUNCAN
IPC: H04W72/12
Filed: 2001-08-29
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren, wobei:bei einem ersten Knoten in einem ersten Netzwerk ein drahtloses Signal von einem zweiten Knoten außerhalb des ersten Netzwerks empfangen wird,analysieren des drahtlosen Signals und Erstellen von Informationen zur Voraussage von Zeiten der Sendeaktivität des zweiten Knotens,die Informationen zur Voraussage von Zeiten der Sendeaktivität des zweiten Knotens von dem ersten Knoten an einen dritten Knoten in dem ersten Netzwerk übertragen werden; undan dem dritten Knoten die empfangenen Informationen zur Voraussage von Zeiten der Sendeaktivität des zweiten Knotens zum zeitlichen Steuern von Übertragungszeiten einer drahtlosen Übertragung von dem dritten Knoten zur Vermeidung von Störungen durch Sendeaktivität des zweiten Knotens verwendet werden.
Patent DE-10203059-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem ein Greifersystem aufweisenden Zylinder
Inventor: MUTSCHALL STEFAN
IPC: B41F21/10
Filed: 2002-01-26
Granted: 2014-12-04
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem Zylinder (3), der ein Greifersystem (9) zum Halten eines Bedruckstoffbogens umfasst, wobei das Greifersystem (9) mindestens einen relativ zu mindestens einer Greiferauflage (13) schwenkbar gelagerten Greifer (11) aufweist und in einen Kanal (14) des Zylinders (3) unter die Zylinderaußenmantelkontur (49) eintauchbar ist, und mit einer Steuerkurve (45) zum Steuern des Schwenkens des Greifers (11) relativ zur Greiferauflage (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (45) auch zum Steuern der in den Kanal (14) hinein erfolgenden Eintauchbewegung des Greifersystems (9) eingesetzt ist.
Patent DE-10203765-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Mehrwegeventil mit einer kontaktfreien elektrischen Leistungsübertragung
Inventor: FORTMANN NORBERT
IPC: H02J17/00
Filed: 2002-01-31
Granted: 2006-11-30
Abstract: Ventileinheit
mit mehreren aneinander gereihten Mehrwegeventilen (1), welche je
mindestens ein in einem Ventilgehäuse (12) untergebrachtes Schaltelement
(3) zum Schalten eines Druckmittelflusses zwischen mehreren äußeren Druckmittelanschlüssen (4)
aufweisen, wobei für
eine Betätigung
des Schaltelements (3) mindestens ein Elektromagnet (2) vorgesehen
ist, dessen Spulenanschlüsse über elektrische
Anschlussmittel bestrombar sind, wobei neben den Mehrwegeventilen
(1) weiterhin eine Steuereinheit (5) zur Umwandlung des eingangsseitig
zugeführten
Ansteuersignals in individuelle Ansteuersignale für die Mehrwegeventile
(1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen
Anschlussmittel jedes Mehrwegeventils (1) nach Art einer transformatorischen Energieübertragung
ausgebildet sind, wobei jeder Elektromagnet (2) an mindestens einem
im zugeordneten Ventilgehäuse
(12) untergebrachten Sekundärteil
(11) einer Transformatoranordnung angeschlossen ist, wobei die Transformatoranordnung
weiterhin ein in den Magnetkreis eingegliedertes Übertragungsteil
(6) aufweist, das außerhalb
des Ventilgehäuses
(12) zwischen einem in der Steuereinheit (5) integrierten Primärteil (7)
und dem Sekundärteil
(11) angeordnet ist, um das vom Primärteil (7) erzeugte magnetische
Wechselfeld auf das örtlich
entfernte...
Patent DE-10205646-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Dachaufbau-Kühlgerätes mit dem Dach eines Schaltschrankes
Inventor: IMMEL MANFRED
IPC: H02B1/56
Filed: 2002-02-12
Granted: 2005-05-19
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden eines Dachaufbau-Kühlgerätes mit
einem Kältemittelkreislauf aus
voneinander getrennten Innen- und Außenkreis mit dem Dach eines
Schaltschrankes, wobei der Innenkreis des Kältemittelkreislaufes mit dem
Warmluftausgang des Schaltschrankes und einem oder mehreren Kaltlufteingängen des
Schaltschrankes über
eine als Kondensat-Auffangwanne ausgebildete Bodenwanne in luftleitender
Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,  dass im Boden (13)
der Bodenwanne (10) entsprechend des Warmluftausganges und der Kaltlufteingänge in der Deckwand
des Schaltschrankes fluchtend eine Lufteintrittsöffnung (14) und Luftaustrittsöffnungen
(18) vorgesehen sind,  dass die Bodenwanne (10) um die Lufteintrittsöffnung (14) und
Luftaustrittsöffnungen
(18) mit Kondensat-Schutzwänden
(15, 19) umgeben ist, deren Höhe
die Aufnahmekapazität
für das
Kondensat festlegt,  dass die Komponenten des Innenkreises auf
der Unterseite einer das Kühlgerätgehäuse abschließenden Montageplatte
des Kühlgerätes angeordnet
sind, die mit der Bodenwanne (10) verbindbar ist und das Gehäuse für den Innenkreis vervollständigt, und   dass
am Boden (13) und auf den Innenseiten der Seitenwände (11)
der Bodenwanne...
Patent DE-10208396-B4 (DE)
Inventor: KLARE MARTIN
IPC: A61K6/891
Filed: 2002-02-27
Granted: 2006-05-18
Abstract: A dental material contains: (A) an iminooxadiazine dione with  at least two free isocyanate groups; and (B) a compound with  at least two hydroxy (OH) groups.
Patent DE-10210559-B4 (DE)
Title: Gegendruckzylinder für eine Rotations-Druckmaschine
Inventor: KUEBERT THOMAS
IPC: B41F13/18
Filed: 2002-03-09
Granted: 2004-01-29
Abstract: Gegendruckzylinder für eine Rotations- Druckmaschine, mitru  – einem hohlzylindrischen Zylinderkörper (02),  – einer im Inneren des Zylinderkörpers (02) drehfest angeordneten Kühleinrichtung (18),  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Zylinderkörpers (02) auf einem axial beidseitig vorstehenden, drehfest angeordneten Lagerrohr (12) unter Bildung eines zwischen Zylinderkörper (02)und Lagerrohr (12) befindlichen Hohlraumes rotierbar gelagert ist, wobei sowohl der Zylinderkörper (02) als auch das Lagerrohr (12) auf ihren beiden Stirnseiten gasdicht abgeschlossen sind und das Lagerrohr (12) in seinem vom Zylinderkörper (02) überdeckten Bereich seine Rohrwand durch dringende Öffnungen (16,17)aufweist,  – dass die die Kühleinrichtung (18)aufweist:  – Kühlmittelrohre (21,22) im Inneren des Lagerrohres (12), die an einen außerhalb des Gegendruckzylinders (01) befindlichen Kälteerzeugerapparat angeschlossen sind,  – Einrichtungen (34) im Inneren des Lagerrohres (12) zum Bewegen eines gasförmigen Mediums aus dem Hohlraum in das Innere des Lagerrohres (12) an den Kühlmittelrohren (21,22)vorbei zurück in den Hohlraum.
Patent DE-10215946-B4 (DE)
Title: Rheologische Messeinrichtung für eine Spritzgießmaschine
Inventor: ZWIESELE JOCHEN
IPC: B29C45/76
Filed: 2002-04-11
Granted: 2004-02-26
Abstract: Rheologische Messeinrichtung für eine Spritzgießmaschine, mit mindestens einem Messkanal für die aus der Einspritzdüse der Spritzgießmaschine ausgetriebene Spritzgießmasse sowie einer den Druckverlust der Spritzgießmasse in Messkanal-Strömungsrichtung ermittelnden Drucksensorik, gekennzeichnet durch einen mobilen, selektiv an das Auslassende der Einspritzdüse (5) andockbaren, den Messkanal (14) und die Drucksensorik (16, 17) enthaltenden Messwertgeber (9).
Patent DE-10216413-B4 (DE)
Title: Halter für Leitungsdrähte von Blitzschutzanlagen
Inventor: PROEPSTER JOHANN
IPC: H02G13/00
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-06-03
Abstract: Halter für die Leitungsdrähte von Blitzschutzanlagen, umfassend ein an einem Gebäude festlegbares Gehäuse (2) und einen in das Gehäuse (2) einsetzbaren Rasteinsatz (10) zum Einrasten und Festlegen des Leitungsdrahtes (6) hinter elastisch auslenkbaren Rastvorsprüngen (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) an seinen parallel zum festzulegenden Leitungsdraht (6) verlaufenden Längsseiten (8) Ausnehmungen (9) aufweist, durch welche die durch Ausstanzungen (13) und Aufbiegungen der Seitenwände (12) des Rasteinsatzes (10) gebildeten Rastvorsprünge (14) derart über die Oberseite des eingesetzten Leitungsdrahtes (6) nach innen aufbiegbar sind, dass der Leitungsdraht (6) nach oben nicht mehr herausnehmbar festgelegt ist.
Patent DE-10217570-B4 (DE)
Title: In Schnittrichtung beweglicher Besäumtisch und Holzbearbeitungsmaschine mit einem Besäumtisch
Inventor: MARTIN MAX DIPL ING
IPC: B23D47/02
Filed: 2002-04-19
Granted: 2013-06-06
Abstract: Formatkreissäge mit einem Grundkörper (5), an dem ein horizontaler Maschinentisch (51) sowie vertikale Seitenwände (52, 53) ausgebildet sind, mit einer am oder im Grundkörper (5) angeordneten Kreissäge (3), einem in Schnittrichtung (1) beweglichen Besäumtisch (2) und einem Tragarm (6), der an einer vertikalen Seitenwand (52) gelenkig angeordnet ist, wobei ein Quertisch (4) vorgesehen ist, welcher am Besäumtisch angeordnet ist und diesen in Querrichtung bezüglich der Schnittrichtung (1) verlängert und wobei der Quertisch (4) Verstrebungen aufweist, wodurch der Quertisch (4) parallelogrammartig ausgebildet und am Besäumtisch (2) gelenkig angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (6) als doppelt teleskopierbarer Tragarm den Quertisch (4) vertikal abstützt.
Patent DE-10228100-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Pyrolyse und Vergasung von Stoffgemischen, die organische Bestandteile enthalten
Inventor: KRUMM WOLFGANG
IPC: C10B49/16
Filed: 2002-06-24
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Pyrolyse und Vergasung von Stoffgemischen, die organische Bestandteile
enthalten,  bei dem die organischen Stoffe (4) bzw. das Stoffgemisch, das
organische Bestandteile enthält,
in einem Pyrolysereaktor (1) mit einem Wärmeträgermedium in Kontakt gebracht
und pyrolysiert werden,  bei dem der durch die Pyrolyse entstehende
Pyrolysekoks (7) in einem Verbrennungsreaktor (2) unter Luftzufuhr
(11) verbrannt wird,  und bei dem die kondensierbaren Bestandteile
des durch die Pyrolyse erzeugten Rohgases (6) in einem Crackreaktor
(3) gecrackt werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Wärmeträgermedium
mittels überhitzten
Wasserdampfs (50) als Fluidisierungsmittel gefördert wird,  wobei der
Wasserdampf (50) mit Energie aus der Verbrennung des Pyrolysekokses
und/oder mit Energie aus dem Rohgas (6) und/oder mit Energie aus
den Rauchgasen erhitzt wird.
Patent DE-10232102-B4 (DE)
Title: Einbaudose
Inventor: WASSERFUHR FRIEDEL
IPC: H02G3/12
Filed: 2002-07-15
Granted: 2004-07-08
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Einbaudose zum Einbau in ein Aufnahmeteil, das eine die Einbaudose aufnehmende Ausnehmung aufweist, wobei die Einbaudose zu ihrer Befestigung in dem Aufnahmeteil eine obere Befestigungseinrichtung (1) und eine untere Befestigungseinrichtung (2) aufweist und im eingebauten Zustand der Einbaudose die obere Befestigungseinrichtung (1) und die untere Befestigungseinrichtung (2) zusammen den Rand (3) der in dem Aufnahmeteil vorgesehenen Ausnehmung von oben bzw. von unten umgreifen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die obere Befestigungseinrichtung (1) ein Klemmelement (4) aufweist, in einer Wand (5) der Einbaudose eine Rastausnehmung (6) vorgesehen ist und das Klemmelement (4) der oberen Befestigungseinrichtung (1) in der in der Wand (5) der Einbaudose vorgesehenen Rastausnehmung (6) derart verrastbar ist, daß das Klemmelement (4) auf den Rand (3) der Ausnehmung drückt, so daß die Einbaudose mittels des verrasteten Klemmelements (4) auf den Rand (3) der Ausnehmung aufgeklemmt ist. Damit wird auf einfache und verläßliche Weise eine Fixierung der Einbaudose in der in dem Aufnahmeteil vorgesehenen Ausnehmung sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung erzielt.
Patent DE-10234771-B4 (DE)
Title: Wärmespeicherbett für regenerative Wärmeübertragung
Inventor: GEIPEL WERNER
IPC: F28F13/08
Filed: 2002-07-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Wärmespeicherbett für regenerative Wärmeübertragung, bei der Wärme durch Hindurchleiten eines gasförmigen Trägers durch Strömungskanäle (5) in diesem Bett gespeichert und in einem zweiten Arbeitsschritt unter Umkehr des Stromes des gasförmigen Trägers wieder aus dem Wärmespeicherbett entfernt wird, mit wenigstens einem Behältnis, welches nebeneinander und übereinander angeordnete Wärmespeicherkörper (2) enthält, wobei die Wärmespeicherkörper (2) wenigstens zum Teil von einer Stirnfläche zu einer anderen Stirnfläche durchgehende, parallele Strömungskanäle (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Wärmespeicherbett in der Hauptströmungsrichtung turbulenzerzeugende Zonen und Wärmespeicherzonen einander abwechseln, indem turbulenzerzeugende Einrichtungen (3) vor wenigstens einem Teil der Eintrittsenden der Strömungskanäle (5) oder in einem Teilbereich innerhalb der Strömungskanäle angeordnet sind, und/oder daß der hydraulische Durchmesser der Strömungskanäle (5) in der Hauptströmungsrichtung vom kühleren (6) zum wärmeren Ende (7) des Wärmespeicherbettes zunimmt.
Patent DE-10235858-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erneuern und Sanieren von Fundamenten
Inventor: STARKE FRANK
IPC: E02D27/42
Filed: 2002-08-05
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zum Erneuern oder Sanieren eines Fundaments (4), mit dem ein neben Bahngleisen (41) stehender Mast (1) verbunden ist, an dem eine oder mehrere stromführende Oberleitungen (3) über Ausleger (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Mast (1) mit den stromführenden Oberleitungen (3) neben der Befestigung am Fundament (4) zusätzlich standfest gehaltert und gestützt wird, wobei die Standfestigkeit des vom Fundament (4) loszulösenden Masts (1) durch einen Tragerahmen (6) sowie durch Winden (15, 16, 17, 18) und Seile (19, 20, 21, 22) so weit vergrößert wird, dass der Mast (1) vom Fundament (4) gelöst und die Standfestigkeit des Mastes (1) durch ein geringfügiges Anheben desselben überprüft wird, dass die Verbindung des Masts (1) mit dem Fundament (4) daraufhin vollständig gelöst und das Fundament (4) teilweise oder vollständig erneuert wird, und dass der Mast (1) nach der Erneuerung oder Sanierung des Fundaments (4) mit dem fertiggestellten Fundament (4) verbunden und die...
Patent DE-10242825-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung mit gerillten Sperrstiften
Inventor: FROHNHAUS ERNST-RAINER
IPC: B60N2/08
Filed: 2002-09-14
Granted: 2017-07-20
Abstract: Arretiereinrichtung einer Längsverstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, mit a) einer Rastenleiste (28), die periodisch angeordnete Rastöffnungen (30) und Raststege (32) aufweist und einer Bodenschiene (22) der Längsverstellvorrichtung zugeordnet ist sowie b) einer Sperreinheit, die einer Sitzschiene (20) der Längsverstellvorrichtung zugeordnet ist und die mindestens zwei, unabhängig voneinander in Rastöffnungen (30) einrastbare und gemeinsam ausrastbare Sperrstifte (40) aufweist, welche in einem Führungsteil (36) angeordnet sind, das für jeden Sperrstift (40) eine Stiftbohrung (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Sperrstifte (40) einen Rillenbereich (50) mit mehreren Einzelrillen (56) aufweist, dass sich dieser Rillenbereich (50) in Nähe eines unteren Endes der zugehörigen Stiftbohrung (38) befindet, wenn der Sperrstift (40) in eine der Rastöffnungen (30) eingerastet ist, dass die mehreren Einzelrillen (56) Verhakungs- und Verkrallungsmöglichkeiten bieten, sobald der Sperrstift (40) unfallbedingt etwas ausgebogen ist, und dass die mehreren Einzelrillen (56) zur Verfügung stehen, mit dem Material des Führungsteils (36) am unteren Ende der Stiftbohrung (38) wechselzuwirken und eine Aufwärtsbewegung eines Sperrstiftes (40) blockieren.
Patent DE-10247449-B4 (DE)
Title: Maus mit integrierter Konturplatte und Gehäuse
Inventor: O'KEEFFE DENIS
IPC: G06F3/033
Filed: 2002-10-11
Granted: 2006-05-04
Abstract: Eingabevorrichtung
mit:  einem Grundgehäuse
(107);  einer elektronischen Schaltung, die in dem Grundgehäuse (107)
montiert ist;  einem oberen Gehäuse (100), das über dem
Grundgehäuse
(107) montiert ist;  wenigstens einer freitragenden Taste (102),
die einteilig mit dem oberen Gehäuse
ausgebildet ist, wobei die freitragende Taste (102) herabdrückbar ist;  einer
Insel (120), die an dem Grundgehäuse
(107) benachbart zur freitragenden Taste montiert ist, wobei die
Insel (120) einen Rand aufweist, der sich über eine Kante der freitragenden
Taste (102) erstreckt.
Patent DE-10249845-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Fahrzeug-Dachsysteme
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/057
Filed: 2002-10-25
Granted: 2005-08-04
Abstract: Steuerungsvorrichtung
für öffnungsfähige Fahrzeug-Dachsysteme
mit mindestens einem in seiner Antriebsrichtung umsteuerbaren Antrieb
(22, 28, 51), der über
mindestens ein Antriebskabel (21, 27, 44, 70) mit mindestens einem
verstellbaren Bauteil (11, 12) des Dachsystems in Antriebsverbindung
steht und der in Abhängigkeit
von dem Ansprechen mindestens eines die Position eines verstellbaren
Bauteils des Dachsystems erfassenden Positionssensors (33 bis 39,
60, 61, 62) ansteuerbar ist, wobei das Antriebskabel einen Eingriffsbereich
(46, 71), der mit einem mit dem Antrieb gekoppelten Antriebsritzel
(24, 30, 45) in Eingriff steht, und einen beim Verstellen des Antriebskabels
außer
Eingriff mit dem Antriebsritzel bleibenden Endbereich (47, 72) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich (47, 72) des Antriebskabels (24,
30, 45) mit einer magnetfeldbeeinflussenden Anordnung (55 bis 58,
76, 80, 82) versehen ist, die in Abhängigkeit von einer Längsverstellung
des Antriebskabels mit mindestens einem dachfest montierten, magnetfeldsensiblen Schalter
(60, 61, 62) zusammenwirkt.
Patent DE-10302775-B4 (DE)
Title: Brillengestell
Inventor: PINTO LUIGI
IPC: G02C5/16
Filed: 2003-01-24
Granted: 2008-04-17
Abstract: Brillengestell
mit zwei Bügeln
(1), die jeweils ein Mittelteil (8) und ein mit einer Masse (2)
beschwertes Bügelende
(3) mit einem geradlinigen Endstück umfassen,
das zumindest abschnittsweise um eine mittlere Ohrachse (A) gekrümmt ist,
wobei die Masse (2) möglichst nahe
um die mittlere Ohrachse (A) konzentriert ist, wobei  – das Bügelende
(3) nach innen gebogen ist,  – die Bügel (1) und/oder eine Fassung
(7) des Brillengestells elastisch sind,  – die Masse (2) aus einem Schwermetall
besteht und  – das
geradlinige Endstück
und das Mittelteil (8) einen Winkel von 90° einschließen.
Patent DE-10326300-B4 (DE)
Inventor: BOERGEL HELMUT
IPC: F16L27/08
Filed: 2003-06-11
Granted: 2011-02-24
Abstract: The sanitary hose (1) comprises an inner hose (2) and a co-axial outer cover (3), and with a rotatable coupling for a connecting piece (17). A union nut (6) fitting on the male thread of the connecting piece clamps the latter on the outer flange (16) of an inner pipe (12). The inner pipe is sealed directly in relation to a sleeve (4), the inside diameter of which corresponds to the inside diameter of the inner hose. The sleeve which is fixed on the hose and which has an annular protrusion (5) is constructed as an abutment for the union nut and as a socket for the inner pipe. A radial seal (14) is fitted in the axial overlap region between the sleeve and inner pipe.
Patent DE-10330136-B4 (DE)
Title: Film Bulk Acoustic Resonator (FBAR) und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KYOUNG JE HONG
IPC: H01L41/29
Filed: 2003-07-04
Granted: 2009-02-26
Abstract: FBAR-Bauteil
(Film Bulk Acoustic Resonator), umfassend:  eine mit einer oberen
Fläche
versehene Substratstruktur (30, 60, 80, 110);  eine auf der
oberen Fläche
der Substratstruktur (30, 60, 80, 110) ausgebildete und aus Gold
(Au) oder Titan (Ti) hergestellte Keimschicht (39, 69, 89, 119);
und  ein oder mehrere akustische Resonanzabschnitte (40, 70, 90,
120a, 120b), die jeweils einen unteren Elektrodenfilm (42, 72, 92,
122a, 122b) umfassen, der auf der Keimschicht (39, 69, 89, 119)
ausgebildet und aus Molybdän
(Mo) hergestellt ist, eine auf dem unteren Elektrodenfilm (42, 72,
92, 122a, 122b) und aus Aluminiumnitrid (AIN) hergestellte piezoelektrische
Schicht (44, 74, 94, 124), und ein auf der piezoelektrischen Schicht
(44, 74, 94, 124) ausgebildeter oberer Elektrodenfilm (46, 76, 96,
126a, 126b).
Patent DE-10332010-B4 (DE)
Title: Drehdurchführung
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: F16L27/08
Filed: 2003-07-14
Granted: 2009-07-09
Abstract: Drehdurchführung mit einem Gehäuse (4) und einem bezüglich dem Gehäuse (4) drehbaren Rotor (3), der mehrere, umfangseitig ausmündende Fluidleitungen umfasst, wobei mehrere Buchsen (5, 16, 19, 21) zwischen dem Gehäuse (4) sowie dem Rotor (3) und wobei für jede Fluidleitung eine Buchse (5, 16, 19, 21) und wobei in die Buchsen (5, 16, 19, 21) innenseitig Gleitdichtelemente (6) zur Abdichtung der Fluidleitung beim Übergang vom Rotor (3) in die Buchsen (5, 16, 19, 21) vorgesehen sind, wobei wenigstens die Buchsen als Module eines Modulbausystems ausgebildet sind, wobei das Gehäuse (4) einen Innenzylinder zur Aufnahme der Buchsen (5, 16, 19, 21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Buchsen (5, 16, 19, 21) mit unterschiedlichen Innendurchmessern vorgesehen sind und dass der Rotor (3) wenigstens zwei Rotorabschnitte (30, 31) mit unterschiedlichen Außendurchmessern aufweist, so dass die unterschiedlichen Außendurchmesser in den Rotorabschnitten (30, 31) durch die unterschiedlichen Buchsen (5, 16, 19, 21) ausgeglichen sind.