baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017102331-A1 (DE)
Title: Halteelement für eine Leitung
Inventor: ANNA MELANIE
IPC: F16L3/237
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halteelement (1) für eine Leitung mit einem ersten Halteteil (10) und einem zweiten Halteteil (20), die relativ zueinander zwischen einem geschlossenen Zustand und einem offenen Zustand bewegbar sind. Das erste Halteteil (10) und das zweite Halteteil (20) umfassen jeweils ein eine Bogenfläche (12, 22) aufweisendes Rahmenelement (11, 21) und ein daran vorgesehenes elastisches Dämpfungselement (13, 23). In dem geschlossenen Zustand bilden die Rahmenelemente (11, 21) zusammen eine von ihren Bogenflächen (12, 22) begrenzte Aufnahmeöffnung (31) mit einem kreisförmigen Öffnungsquerschnitt zur umlaufenden Aufnahme der Leitung. In dem offenen Zustand wird die Leitung freigegeben. Die elastischen Dämpfungselemente (13, 23) umfassen jeweils eine sich in Umfangsrichtung der kreisförmigen Aufnahmeöffnung (31) entlang der zugehörigen Bogenfläche (12, 22) erstreckende elastische Platte (14, 24). Die elastischen Platten (14, 24) weisen jeweils eine derartige Krümmung auf, dass sie in dem geschlossenen Zustand des Halteelements (1) über ihre gesamte Erstreckung in Umfangsrichtung der kreisförmigen Aufnahmeöffnung (31) entlang der zugehörigen Bogenfläche (12, 22) hinweg von der zugehörigen Bogenfläche (12, 22) in Richtung auf eine Mittelachse (M) der kreisförmigen Aufnahmeöffnung (31) hin ausgewölbt sind.
Patent DE-102017103772-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Befestigungsbaugruppe
Inventor: SCHEINBERGER MARCUS
IPC: F16B37/04
Filed: 2017-02-23
Abstract: Bei einer Befestigungsvorrichtung (10) zur Befestigung eines Anbauteils (14) an einer Profilschiene (16), die einen im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt und einen Längsschlitz (18) aufweist, wobei die Befestigungsvorrichtung (10) eine Deckplatte (30), eine Gewindeplatte (32) mit einer Gewindebohrung (45), eine Haltevorrichtung (34), mit einer Aufnahme (46) für die Gewindeplatte (32) und einem radial abstehenden Halteflansch (52) zur Abstützung an dem Anbauteil (14), wobei die Haltevorrichtung (34) drehstarr mit der Deckplatte (30) und der Gewindeplatte (32) gekoppelt ist, eine zwischen der Deckplatte (30) und der Haltevorrichtung (34) angeordnete Feder (36) und eine Gewindestange (38) aufweist, die mit einem Außengewinde (42) in die Gewindebohrung (45) eingreift und sich an der Deckplatte (30) abstützt, ist an der Deckplatte (30) zumindest ein in Richtung zur Gewindeplatte (32) vorstehender Führungsvorsprung (62) vorgesehen, der in eine korrespondierende Führungsausnehmung (58) in der Haltevorrichtung (34) drehstarr und axial verschieblich eingreift und die Feder (36) stützt sich unmittelbar an der Deckplatte (30) ab.
 Eine Befestigungsbaugruppe (12) weist eine solche Befestigungsvorrichtung (10) sowie ein Anbauteil (14) auf, das eine Öffnung (28) aufweist, durch die sich die Haltevorrichtung (34) erstreckt, wobei der Halteflansch (52) der Haltevorrichtung (34) auf dem Anbauteil (34) aufliegt.
Patent DE-102017103818-A1 (DE)
Title: Endoskop mit einem steuerbaren beweglichen Zwischenabschnitt proximal vom Biegeabschnitt
Inventor: VIEBACH THOMAS
IPC: A61B1/31
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop mit einem Endoskopkontrollkörper (1) mit Steuerelementen (11, 12), einem flexiblen Einführschlauch (2) an der distalen Seite des Endoskopkontrollkörpers (1), und einem Biegeabschnitt (4) am distalen Ende des Endoskops. Proximal vom Biegeabschnitt (4) ist ein steuerbarer beweglicher Zwischenabschnitt (3) als Abschnitt des flexiblen Einführschlauchs (2) vorgesehen.
Patent DE-102017105844-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Vorhersagen einer Einweisung eines menschlichen Patienten in eine Station einer Klinik
Inventor: RAJAN VAIBHAV
IPC: H04W4/70
Filed: 2017-03-17
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur Vorhersage der Zulassung eines menschlichen Subjekts zu einer ersten Station in einem medizinischen Zentrum sind offenbart. Ein Patientendatensatz wird auf der Grundlage mindestens eines Messwertes eines oder mehrerer physiologischer Parameter erzeugt, die mit einem oder mehreren ersten menschlichen Patienten assoziiert sind, und eine erste Information, die sich auf die Aufnahme von jedem der einen oder mehreren ersten menschlichen Patienten an der ersten Station bezieht. Für einen ersten menschlichen Patienten der einen oder mehreren ersten menschlichen Patienten wird eine erste Punktzahl bei jedem der einen oder mehreren ersten Zeitpunkte bestimmt. Ferner werden ein oder mehrere zweite Zeitpunkte aus dem einen oder mehreren ersten Zeitzeitpunkt identifiziert. Ferner wird eine zweite Punktzahl bei jedem der einen oder mehreren zweiten Zeitpunkte bestimmt. In einer Ausführungsform wird ein erster Klassifikator auf der Grundlage mindestens der zweiten Punktzahl und der ersten Information trainiert.
Patent DE-102017107688-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein Kühlsystem eines Fahrzeugs
Inventor: QUADE PETER
IPC: F16K31/04
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung für ein Kühlsystem eines Fahrzeugs, umfassend ein Gehäuse mit mindestens zwei Kühlflüssigkeitsanschlüssen, weiter umfassend ein Ventilelement, das zwischen einer eine Verbindung zwischen den Kühlflüssigkeitsanschlüssen freigebenden Öffnungsstellung und einer die Verbindung zwischen den Kühlflüssigkeitsanschlüssen trennenden Schließstellung verstellbar ist, und umfassend einen Antrieb zum Verstellen des Ventilelements zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung, wobei der Antrieb einen Elektromotor umfasst, der ein das Ventilelement betätigendes Betätigungselement antreibt, wobei sich das Betätigungselement im Zuge eines Verstellens des Ventilelements zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung entlang eines Kreisbahnabschnitts bewegt.
Patent DE-102017107707-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements und elektronisches Bauelement
Inventor: SCHICKTANZ SIMON
IPC: H01L51/56
Filed: 2017-04-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements (100) angegeben, bei dem auf einem Substrat (1) mit einem aktiven elektronischen Element (2) eine Verkapselung (3) zum Schutz des aktiven elektronischen Elements (2) vor schädigenden äußeren Einflüssen aufgebracht wird mit den Schritten:
 - Aufbringen einer ersten anorganischen Verkapselungsschicht (11) mittels Atomlagenabscheidung,
 - Aufbringen einer zweiten anorganischen Verkapselungsschicht (12) auf der ersten Verkapselungsschicht (11) mittels chemischer Gasphasenabscheidung, wobei in einem vollständig umlaufenden Randbereich (201) die erste Verkapselungsschicht (11) frei von der zweiten Verkapselungsschicht (12) bleibt, und
 - Aufbringen einer dritten anorganischen Verkapselungsschicht (13) auf der ersten und zweiten Verkapselungsschicht (11, 12) mittels Atomlagenabscheidung, so dass die zweite Verkapselungsschicht (12) und der umlaufende Randbereich (201) von der dritten Verkapselungsschicht (13) bedeckt sind.
 Weiterhin wird ein elektronisches Bauelement (100) angegeben.
Patent DE-102017108034-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Feststellen einer Beladungsänderung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITZ DIETMAR
IPC: G01G19/08
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (11) zum automatischen Feststellen einer Beladungsänderung eines Kraftfahrzeugs (1). Dabei wird, nachdem das Kraftfahrzeug (1) zum Stillstand gekommen ist (S2) wenigstens ein von einem Beschleunigungssensor (6) bereitgestellter erster Sensorwert erfasst (S3, S4). Nachdem ein zweiter von dem Beschleunigungssensor (6) bereitgestellter Sensorwert erfasst worden ist (S4) wird der erste mit dem zweiten Sensorwert verglichen (S5, S7). Falls der Vergleich eine Differenz zwischen dem ersten und dem zweiten Sensorwert ergibt, wird eine während des Stillstandes erfolgte Beladungsänderung festgestellt. Die Erfindung sieht dabei vor, dass der erste und der zweite Sensorwert bei unterbrechungsfrei fahrbereit eingeschaltetem Kraftfahrzeug (1) erfasst werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (5) zum automatischen Feststellen der Beladungsänderung sowie ein mit einer derartigen Vorrichtung (5) ausgestattetes Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017109131-A1 (DE)
Title: Physische Isolation zwischen MAC- und PHY-Ethernetverbindungen
Inventor: KOCH ANDREAS
IPC: H04B3/54
Filed: 2017-04-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die Folgendes umfasst: einen ersten Leistungsbereich, der eine erste Komponente enthält, die bei einem ersten Spannungspegel arbeitet; einen zweiten Leistungsbereich, der einen Media Access Controller (MAC) enthält, der bei einem zweiten Spannungspegel arbeitet; und einen dritten Leistungsbereich, der eine Physical Media Access(PHY)-Einrichtung enthält, die bei einem dritten Spannungspegel arbeitet; wobei der erste Spannungspegel über dem zweiten Spannungspegel liegt; und wobei der zweite Spannungspegel unreferenziert ist; weiterhin enthaltend: eine erste Schaltung mit verstärkter elektrischer Isolation, auf einem ersten Schaltungspfad angeordnet, der mindestens einen Signalweg enthält, der sich zwischen dem ersten Leistungsbereich und dem zweiten Leistungsbereich erstreckt; und eine zweite Schaltung mit verstärkter elektrischer Isolation, auf einem zweiten Schaltungspfad angeordnet, der mindestens einen Signalweg enthält, der sich zwischen der MAC-Einrichtung und der PHY-Einrichtung erstreckt.
Patent DE-102017113375-A1 (DE)
Title: Folienaufbau mit Erzeugen von sichtbarem Licht mittels LED-Technologie
Inventor: BECKER JOHANNES
IPC: F21Y115/10
Filed: 2017-06-19
Abstract: Ein Folienaufbau (1) mit Erzeugen von sichtbarem Licht mittels LED-Technologie umfasst eine Trägerfolie (10) und einen LED-Chip (20) zum Erzeugen von UV-Licht. Der LED-Chip (20) ist auf der Trägerfolie (10) angeordnet und weist eine Lichtaustrittsfläche (21) zum Abstrahlen des UV-Lichts auf. Weiterhin umfasst der Folienaufbau (1) eine Farbreaktionsschicht (30) zum Umwandeln des UV-Lichts in das sichtbare Licht. Die Farbreaktionsschicht (30) ist über dem LED-Chip (20) oder seitlich versetzt zu dem LED-Chip (20) angeordnet. Die Farbreaktionsschicht (30) weist eine Strukturierung auf, so dass das aus der Lichtaustrittsfläche (21) des LED-Chips (20) abgestrahlte UV-Licht nicht in die Umgebung des Folienaufbaus (1) abgestrahlt wird.
Patent DE-102017115255-A1 (DE)
Title: Kupon für eine Heißgaspfadkomponente mit Herstellungsunterstützungsmerkmalen
Inventor: CHABANE HINDE
IPC: F01D25/08
Filed: 2017-07-07
Abstract: Es ist ein Kupon (170, 300) zum Ersatz einer Aussparung (172) in einer Heißgaspfadkomponente einer Turbomaschine (100) geschaffen. Der Kupon (170, 300) enthält einen Körper (180, 268, 302), der eine Außenfläche (182, 270, 304) aufweist, eine Kammer (306) im Inneren des Körpers (180, 268, 302) zur Aufnahme einer Strömung eines Kühlmittels und einen Durchgang (310), der sich von der Kammer (306) zu der Außenfläche (182, 270, 304) des Körpers (180, 268, 302) erstreckt. Der Durchgang (310) enthält einen inneren Abschnitt (264, 312) innerhalb einer Wand (305) des Körpers (180, 268, 302), der eine erste senkrechte Querschnittsfläche aufweist, und einen Austrittsabschnitt (272, 314) an der Außenfläche (182, 270, 304) des Körpers (180, 268, 302), der eine zweite senkrechte Querschnittsfläche aufweist, die größer ist als die erste senkrechte Querschnittsfläche.
Patent DE-102017118381-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Bodenbearbeitungsgerätes
Inventor: BREDE MAIKE
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig innerhalb einer Umgebung fortbewegenden Bodenbearbeitungsgerätes (1), wobei das Bodenbearbeitungsgerät (1) eine Bearbeitung eines definierten räumlich begrenzten Flächenteilbereiches (2) der Umgebung durchführt. Um das Ergebnis eines Bodenbearbeitungsvorgangs zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass eine Detektionseinrichtung (3) des Bodenbearbeitungsgerätes (1) während der Bearbeitung des Flächenteilbereiches (2) einen Bearbeitungsstatus des Flächenteilbereiches (2) misst, wobei der Bearbeitungsstatus mit einem definierten Referenzstatus verglichen wird und wobei eine Bearbeitung des Flächenteilbereiches (2) so lange fortgesetzt wird, bis der definierte Referenzstatus erreicht ist.
Patent DE-102017122227-A1 (DE)
Title: System, insbesondere authentizitätssystem
Inventor: STÖCKER CARSTEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein System (100, 200, 300, 500), umfassend mindestens eine Vorrichtung (102, 202, 302) mit mindestens einer Ausgabeeinrichtung (106, 206, 306), eingerichtet zum Ausgeben von mindestens einem Datensatz, und mit mindestens einer PUF-Einrichtung (104, 204, 304), eingerichtet zum Erzeugen mindestens eines der Vorrichtung (102, 202, 302) eindeutig zugeordneten Schlüssels, wobei der Schlüssel beim Ausgeben des Datensatzes verwendet wird, mindestens ein Peer-to-Peer-Netzwerks (110, 210, 310, 510) umfassend mindestens eine Peer-to-Peer-Anwendung (114, 214, 314, 414), und mindestens ein von der Peer-to-Peer-Anwendung (114, 214, 314, 414) zumindest gesteuertes Schlüsselregister (118, 218, 318, 418), eingerichtet zumindest zum Speichern des der Vorrichtung (102, 202, 302) eindeutig zugeordneten Schlüssels, wobei die Peer-to-Peer-Anwendung (114, 214, 314, 414) mindestens ein von mindestens einem Teil der Peer-Computer (112, 212, 312, 502, 512, 564) des Peer-to-Peer-Netzwerks (110, 210, 310, 510) ausführbares Authentizitätsmodul (116, 216, 316, 416) umfasst, und wobei das Authentizitätsmodul (116, 216, 316, 416) zum Überprüfen des bei der Ausgabe des Datensatzes verwendeten Schlüssels basierend auf dem Schlüsselregister (118, 218, 318, 418) nach Empfang des Datensatzes durch die Peer-to-Peer-Anwendung (114, 214, 314, 414) eingerichtet ist.
Patent DE-102017123642-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum erzeugen von milchschaum
IPC: A47J31/46
Filed: 2017-10-11
Abstract: Um bei der Ausgabe von Milchschaum die Einstellung der Temperatur des Milchschaums flexibler zu gestalten, ist bei einer Vorrichtung zum Erzeugen von Milchschaum mit einer Pumpe zum Fördern von Milch über eine Milchleitung aus einem Vorratsbehälter, einem saugseitig der Pumpe in die Milchleitung einmündenden Lufteinlass, einem druckseitig der Pumpe angeordneten Druckerhöhungselement und einem in Flussrichtung hinter dem Druckerhöhungselement angeordneten Durchlauferhitzer zum Erwärmen eines von der Pumpe geförderten Milch-/Luftgemischs eine Steuerungseinrichtung vorgesehen, welche ausgebildet ist, eine Ausgabetemperatur des Milchschaums einzustellen, wobei die Einstellung der Ausgabetemperatur durch Einstellen der Förderleistung der Pumpe erfolgt.
Patent DE-102017127966-A1 (DE)
Title: Motorschutzgerät und Verfahren zur Überwachung eines Elektromotors
Inventor: GRÜB CHRISTIAN
IPC: H02H7/08
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorschutzgerät für Elektromotoren mit einem Temperatureingang zum Anschluss eines Temperatursensors, einer Ansteuereinrichtung zur Ansteuerung des Temperatureingangs mit einem ersten oder einem zweiten Sensoransteuerungssignal und einer Auswertungseinrichtung zur Auswertung von Messsignalen des Temperatursensors. Der Temperatureingang ist dabei mit einer Eingangsschaltung verbunden, die wenigstens eine erste Signalerzeugungseinheit zur Erzeugung des ersten Sensor-Ansteuerungssignal und eine zweite Signalerzeugungseinheit zur Erzeugung des zweiten Sensor-Ansteuerungssignals aufweist, wobei das erste Sensor-Ansteuerungssignal eine Leistung von wenigstens 450 mW und das zweite Sensor-Ansteuerungssignal eine Leistung von maximal 50 mW aufweist.
Patent DE-102017128504-A1 (DE)
Title: Verringerung einer anlaufverzögerung eines extern variablen verdrängungskompressors (evdc)
Inventor: DHAR DEBASISH
IPC: B60H1/32
Filed: 2017-11-30
Abstract: Es wird ein Kaltstartverfahren eines extern gesteuerten variablen Verdrängungskompressors (EVDC) beschrieben, das während eines EVDC-Kaltstartverfahrens, das iterative Abwechseln einer Menge eines Steuerstroms einschließt, der einem dem EVDC zugeordneten elektronischen Steuerventil (ECV) zwischen keinem Steuerstrom und einem vollen Steuerstrom zugeführt wird. Es werden Systeme zum Ausführen des beschriebenen Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102017131453-A1 (DE)
Title: Lampe und Verfahren zum Zusammenbau einer Lampe
Inventor: WEN HAITAO
IPC: F21V31/00
Filed: 2017-12-29
Abstract: Es wird eine Lampe (1) bereitgestellt, umfassend mindestens ein LED-Modul (2) und ein erstes Gehäuseteil (5), wobei das LED-Modul (2) an dem ersten Gehäuseteil (5) gemeinsam durch ein erstes Dichtungselement (21) und eine Dichtungsmasse (41) abgedichtet ist.
Patent DE-102017200086-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zylinderkopf und minimal gekühlter Turbine
Inventor: HANSEN JOACHIM
IPC: F02F1/10
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf und mindestens einer Turbine (1), bei der – der mindestens eine Zylinderkopf mindestens einen Zylinder aufweist, – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens eine Abgasleitung in die mindestens eine ein Turbinengehäuse (1a) aufweisende Turbine (1) mündet, welche mindestens einen Abgas durch das Turbinengehäuse (1a) führenden Strömungskanal (2) aufweist und welche mindestens ein in dem Turbinengehäuse (1a) auf einer drehbaren Welle (6a) gelagertes Laufrad (6) umfasst, und – zur Ausbildung einer Kühlung (3) des Turbinengehäuses (1a) mindestens ein Kühlmittelkanal (3a) vorgesehen ist, der durch mindestens eine Wandung begrenzt und ausgebildet ist. Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Ausbildung der Kühlung der Turbine (1) optimiert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – eine abgasbeaufschlagte Fläche Aexhaust des mindestens einen Abgas führenden Strömungskanals (2) und eine kühlmittelbeaufschlagte Fläche Acoolant des mindestens einen Kühlmittelkanals (3a) ein Flächenverhältnis Acoolant/Aexhaust bilden, wobei gilt: Acoolant/Aexhaust ≤ 1,2.
Patent DE-102017200697-A1 (DE)
Title: Laminiertes Gassensorelement, Gassensor und Verfahren zur Herstellung eines laminierten Gassensor-Elementes
Inventor: IGARASHI AI
IPC: G01N27/407
Filed: 2017-01-18
Abstract: [Ziel] Bei einem laminierten Gassensorelement kann eine große Spannung zwischen einer Elektrode und einem Festelektrolyten während des Brennens erzeugt werden. Wenn in diesem Fall der Festelektrolyt der Belastung nicht standhalten kann, kann der Festelektrolyt reißen und ein internes Brechen auftreten. [Mittel zur Lösung] Das laminierte Gassensorelement umfasst eine Mehrzahl von plattenförmigen Keramikkörpern, einschließlich eines plattenförmigen Aluminiumoxidkörpers, der Aluminiumoxid als Hauptkomponente enthält, wobei die plattenförmigen Keramikkörper übereinander laminiert sind. Das laminierte Gassensorelement weist einen Gasdetektionsabschnitt auf, der eine Festelektrolytzelle umfasst, und die Festelektrolytzelle umfasst einen Festelektrolytabschnitt, der Zirkoniumdioxid als eine Hauptkomponente enthält, und zwei Elektroden, die auf gegenüberliegenden Oberflächen des Festelektrolytabschnitts angeordnet sind. Eine poröse Polsterschicht oder eine Polsterungsschicht, die eine größere Menge an Zirkoniumdioxid als der plattenförmige Aluminiumoxidkörper enthält, ist in wenigstens einem Teil eines rahmenförmigen Umfangsbereichs entlang des Umfangs von mindestens einer der beiden Elektroden angeordnet, um zwischen dem Festelektrolytabschnitt und der einen der beiden Elektroden zu sein.
Patent DE-102017201711-A1 (DE)
Title: Sensor mit einem Schutzgehäuse
Inventor: HAVERKAMP MARTIN
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sensors (1) zum Ausgeben eines elektrischen Signals basierend auf einer erfassten physikalischen Größe, umfassend: Einhausen einer Messschaltung (22), die über einen elektrischen Signalanschluss (3) mit einer externen Schaltung kontaktierbar ist, in einem Schaltungsgehäuse (2), teilweises oder vollständiges Einhausen des Schaltungsgehäuses (2) in einem Schutzgehäuse (4) aus einer lasertransparenten Schutzmasse, Erhitzen wenigstens eines an der Schutzmasse anliegenden Bereichs (43) der Oberfläche des Schaltungsgehäuses (2) mit einem Laser (5) durch die lasertransparente Schutzmasse hindurch über den Schmelzpunkt der lasertransparenten Schutzmasse.
Patent DE-102017204187-A1 (DE)
Title: Motordämpfer und Antriebsstrang für Werkzeuge im Sanitärbereich
Inventor: COLE ALEX M
IPC: F16F15/02
Filed: 2017-03-14
Abstract: Es werden Motordämpfungseinrichtungen beschrieben. Einbau und Verwendung der (des) Motordämpfer(s) in einem Rotationsabflussreiniger ermöglicht ein Wegfallen einer Kupplung in der Vorrichtung. Auch werden kupplungsfreie Antriebssysteme beschrieben welche die (der) Motordämpfer verwenden. Auch werden Elemente zum Entgegenwirken eines Drehmoments beschrieben, welche in Verbindung mit dem (den) Motordämpfer(n) verwendet werden.
Patent DE-102017209210-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einem Insassensicherungssystem
Inventor: SAWATZKI MARIUS
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-05-31
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einem Insassensicherungssystem, wobei der Kraftfahrzeugsitz eine Sitzfläche, eine daran anschließende Rückenlehne und eine an der Oberseite der Rückenlehne angeordnete Kopfstütze aufweist, in der mindestens ein Airbag angeordnet ist, wobei der mindestens eine in der Kopfstütze angeordnete Airbag derart ausgestaltet ist, dass er im aufgeblasenen Zustand einen Insassen ohne Gurtsystem durch Einwirkung auf die Schultern an einem Kontakt mit dem Fahrzeugdach hindert.
Patent DE-102017209957-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen- und/oder Elektrolyseurvorrichtung
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: C25B9/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellen- und/oder Elektrolyseurvorrichtung, insbesondere Polymerelektrolyt-Brennstoffzellen- und/oder Elektrolyseurvorrichtung, mit zumindest einer Funktionsschicht (10) und mit zumindest einer Diffusionsschicht (12), welche an der Funktionsschicht (10) angeordnet ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Dichtschicht (14), welche an einer von der Funktionsschicht abgewandten Seite der Diffusionsschicht (12) einstückig mit der Diffusionsschicht (12) verbunden ist und welche dazu vorgesehen ist die Diffusionsschicht (12) fluiddicht abzudichten.
Patent DE-102017211491-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensoranordnung, LiDAR-System, Arbeitsvorrichtung und Betriebsverfahren für ein LiDar-System
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehwinkelsensoranordnung (5) für ein einen Rotor (200) und einen Stator (100) aufweisendes optisches System und insbesondere für ein LiDAR-System (1) zur Bestimmung eines Drehwinkels und/oder einer Orientierung zwischen dem Rotor (200) und dem Stator (100), welche ausgebildet ist (i) mit einer statorbasierten und drehfest am Stator (100) angebrachten oder anbringbaren Spulenanordnung (105) als Sensorelement zum Empfangen eines magnetischen Wechselfeldes und (ii) mit einem rotorbasierten und drehfest am Rotor (200) angebrachten oder anbringbaren Target (203) zum Erzeugen eines magnetischen Wechselfeldes, und bei welcher die Spulenanordnung (105) und das Target (203) so am Stator (100) bzw. am Rotor (200) angebracht oder anbringbar sind, dass sich in Abhängigkeit vom Drehwinkel und/oder der Orientierung zwischen Stator (100) und Rotor (200) unterschiedliche Überdeckungen und/oder räumliche Nachbarschaften zwischen der Spulenanordnung (105) und dem Target (203) mit einem entsprechend unterschiedlichen Einfluss des magnetisches Wechselfeldes des Targets (203) auf die Spulenanordnung (105) einstellen.