baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011115958-B4 (DE)
Title: Hydraulische Kupplungsbetätigungsanordnung sowie damit ausgestattetes Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: WILTON DARYL A
IPC: F16D25/10
Filed: 2011-10-13
Granted: 2014-11-13
Abstract: Hydraulische Doppelkupplungsbetätigungsanordnung (32), die umfasst: ein Gehäuse (60) mit einer inneren zylindrischen Wand (74), einer äußeren zylindrischen Wand (76), die zur inneren zylindrischen Wand (74) konzentrisch ist, und mehreren zylindrischen Satellitenwänden (84a, 84b, 84c), wobei die innere und die äußere zylindrische Wand (74, 76) einen inneren Kolbenring (70) definieren und die mehreren zylindrischen Satellitenwände (84a, 84b, 84c) mehrere Satellitenkolbenbohrungen (72a, 72b, 72c) definieren, und wobei jede der mehreren zylindrischen Satellitenwände (84a, 84b, 84c) zumindest teilweise radial außerhalb der äußeren zylindrischen Wand (76) angeordnet ist; einen ringförmigen zentralen Kolben (62), der im inneren Kolbenring (70) und in Gleiteingriff mit der inneren und der äußeren zylindrischen Wand (74, 76) des Gehäuses (60) angeordnet ist; und mehrere Satellitenkolben (64a, 64b, 64c), die in den Satellitenkolbenbohrungen (72a, 72b, 72c) und in Gleiteingriff mit den zylindrischen Satellitenwänden (84a, 84b, 84c) des Gehäuses (60) angeordnet sind; und ein ringförmiges Anwendungselement (66); dadurch gekennzeichnet, dass das Anwendungselement (66) mit jedem der mehreren Satellitenkolben (64a, 64b, 64c) axial in Eingriff steht und einen ringförmigen Plattenabschnitt (120) umfasst, der radial außerhalb der äußeren zylindrischen Wand (76) des Gehäuses (60) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (60) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102012100699-B4 (DE)
Title: Zugdeichsel für Fahrzeuganhänger
Inventor: MORFELD ALFONS
IPC: B60T13/08
Filed: 2012-01-30
Granted: 2021-05-20
Abstract: Zugdeichsel für einen Fahrzeuganhänger, mit einem eine Zugöse (3) zur Verbindung mit einem Zugfahrzeug aufweisenden vorderen Deichselabschnitt (1), einem starr an dem Fahrzeuganhänger befestigten hinteren Deichselabschnitt (2), und mindestens einem den vorderen mit dem hinteren Deichselabschnitt verbindenden Gelenk (5A, 5B), um das sich der vordere Deichselabschnitt (1) gegenüber dem hinteren Deichselabschnitt (2) verschwenken lässt,wobei der vordere Deichselabschnitt (1) zur Betätigung einer Auflaufbremse des Fahrzeuganhängers mit einem Schubelement (22) versehen ist, welches die Zugöse (3) aufweist und in Fahrzeuglängsrichtung beweglich in dem vorderen Deichselabschnitt (1) gelagert ist, und dass die Zugdeichsel zur Übertragung der Bewegung des Schubelements (22) in eine Bremsbetätigung mit einer Zug- und/oder Druckanordnung (25) versehen ist, die sich teils längs des vorderen (1), und teils längs des hinteren (2) Deichselabschnitts erstreckt,dadurch gekennzeichnet,dass die Zug- und/oder Druckanordnung (25) im Bereich des Gelenks (5A, 5B) eine Trennstelle (T) aufweist, und dass die Zug- und/oder Druckanordnung (25) vor der Trennstelle (T) ein an dem vorderen Deichselabschnitt (1) gelagertes erstes Kupplungsmittel (31, 37), und hinter der Trennstelle (T) ein an dem hinteren Deichselabschnitt (2) gelagertes zweites Kupplungsmittel (32, 38) aufweist, und dass die beiden Kupplungsmittel nur bei nicht verschwenktem vorderem Deichselabschnitt (1) bewegungsübertragend zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102012102933-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Frontendmodul eines Fahrzeuges zur Einstellung einer Kühlluftzuströmung zu einem Kühlmodul des Fahrzeuges sowie Frontendmodul eines Fahrzeuges
Inventor: KERSTING DIRK
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-04-04
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Frontendmodul (30) eines Fahrzeugs zur Einstellung einer Kühlluftzuströmung (6) zu einem Kühlmodul (2) des Fahrzeugs, mit zumindest einer oberen (11) und einer unteren Luftführung (12), wobei zumindest eine Luftführung (11, 12) eine Drosseleinrichtung (13) aufweist, mit der die Kühlluftzuströmung (6) einstellbar ist, wobei die Luftführungen (11, 12) einen Einlassbereich (20), einen Führungsbereich (21) und einen Auslassbereich (22) aufweisen und wobei der Auslassbereich (22) dem Kühlmodul (2) zugewandt ist und der Führungsbereich (21) zwischen dem Einlassbereich (20) und dem Auslassbereich (42) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Luftführungselement (10) vorgesehen ist, dass die Geometrie der oberen (11) und der unteren Luftführung (12) in wenigstens teilweise bestimmt.Ferner betrifft die Erfindung ein Frontendmodul (30) für ein Fahrzeug, aufweisend einen Montageträger (5), ein Kühlmodul (2), einen Aufprallschutz (3), einen Fußgängerschutzquerträger (4) und eine derartige Vorrichtung (1) zur Einstellung einer Kühlluftzuströmung (6) zum Kühlmodul (2) des Fahrzeugs.
Patent DE-102012103899-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Behältern zur Aufbewahrung von Substanzen für medizinische oder pharmazeutische Anwendungen
Inventor: WISSNER KAI
IPC: B67C3/24
Filed: 2012-05-03
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zur Behandlung oder Verarbeitung von Behältern (2), die zur Aufbewahrung von Substanzen für kosmetische, medizinische oder pharmazeutische Anwendungen dienen oder diese enthalten, wobei die Behälter (2) an einem Ende offen ausgebildet sind und mittels einer Fördereinrichtung zur Behandlung oder Verarbeitung automatisiert an Prozessstationen vorbeigeführt werden oder diese durchlaufen, bei welchem Verfahren eine Mehrzahl von Behältern (2) von der Fördereinrichtung gefördert wird, während diese von einem Träger (25; 134) gemeinsam in einer regelmäßigen zweidimensionalen Anordnung gehalten werden, wobei der Träger (25; 134) eine Mehrzahl von Öffnungen oder Aufnahmen (32; 39; 87; 120) aufweist, welche die regelmäßige Anordnung vorgeben, und wobei die Böden (3) der Behälter (2) an deren geschlossenen Enden von einer ersten Seite des Trägers (25; 134) her frei zugänglich sind, wobei eine Prozessstation ein Gefriertrockenschrank (220) mit zumindest einer Kühlfläche ist, in welchem ein Gefriertrocknungsprozess ausgeführt wird, wobei die Böden (3) während des Gefriertrocknungsprozesses in dem Gefriertrockenschrank (220) in einem unmittelbaren Kontakt zu der jeweiligen Kühlfläche stehen, während die Behälter (2) von dem Träger (25; 134) gehalten werden oder in einer angehobenen Position in den Öffnungen oder Aufnahmen des Trägers (25; 134) aufgenommen und auf der jeweiligen Kühlfläche abgestützt sind.
Patent DE-102012104822-B4 (DE)
Title: Aufnahme, Anordnung und Verfahren zum robotergeführten Ablegen von Teilen
IPC: B25J15/06
Filed: 2012-06-04
Granted: 2015-03-05
Abstract: Zylinderförmige Aufnahme (1) für eine Anordnung zum robotergeführten Ablegen eines mittels einer permanent magnetischen Greifanordnung (2) gegriffenen zumindest teilweise rotationssymmetrischen Teils (3), wobei die zylinderförmige Aufnahme (1) auf einer Seite, die der Greifanordnung (2) beim Ablegen des Teils (3) zugewandt ist, eine Öffnung (4) in einer Richtung (R) aufweist, entlang derer das Teil (3) in linearer Bewegung in die Aufnahme (3) einführbar ist, wobei die Richtung (R) parallel zur Orientierung der Symmetrieachse des Teils (3) beim Einführen des Teils (3) verläuft und wobei die Öffnung derart gestaltet ist, dass die Greifanordnung (2) beim Einführen des Teils (3) zumindest teilweise in die Aufnahme (1) hineinfahren kann, so dass das beim Greifen zentrierte Teil (3) an der Aufnahme (1) bei der linearen Bewegung der Greifanordnung (2) in der Richtung (R) abstreifbar ist.
Patent DE-102012107669-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung der Oberfläche von vorgeätzten Silizium-Wafern sowie die Verwendung eines Silizium-Wafers in einer Solarzelle
Inventor: KUSTERER CHRISTIAN
IPC: H01L21/306
Filed: 2012-08-21
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ein Verfahren zur Behandlung der Oberfläche von vorgeätzten Silizium-Wafern, wobei ein vorgeätzter Silizium-Wafer eine mit einer Lauge und/oder Säure vorgeätzte Oberfläche aufweist, wobei der Silizium-Wafer ein multikristalliner Silizium-Wafer ist, und wobei das Verfahren das in Kontakt bringen der vorgeätzten Oberfläche mit einem Erdalkalimetallhydroxid umfasst, wodurch eine Substruktur auf der vorgeätzten Siliziumoberfläche erzeugt wird, wobei das Erdalkalimetallhydroxid in Form einer wässrigen Lösung oder Suspension eingesetzt wird und das Erdalkalimetall des Erdalkalimetallhydroxids ausgewählt wird aus der Gruppe bestehend aus: Ca, Mg, Ba und Sr.
Patent DE-102012112206-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren und elektronische Vorrichtung
Inventor: LIN WEIZHI
IPC: H04N7/15
Filed: 2012-12-13
Granted: 2018-06-14
Abstract: Steuerungsverfahren, welches auf eine elektronische Vorrichtung angewendet wird, wobei die elektronische Vorrichtung eine Anordnung von Bildanzeigeelementen und eine Anordnung von Bildaufhahmeelementen umfasst, welche einander entsprechend entlang einer Richtung senkrecht zu dem Bildschirm der elektronischen Vorrichtung angeordnet sind, wobei das Verfahren die nachfolgenden Schritte umfasst:Anzeigen eines ersten Fensters mittels der Anordnung von Bildanzeigeelementen;Erfassen der Position eines ersten Bereichs in dem ersten Fenster;Aktivieren der Bildaufnahmeelemente, welche dem ersten Bereich in dem ersten Fenster in der Anordnung von Bildaufnahmeelementen entsprechen, gemäß der Position des ersten Bereichs, wobei die Anzahl der Bildaufnahmeelemente, welche dem ersten Bereich entsprechen, nicht größer ist als die Anzahl der Bildaufnahmeelemente in der Anordnung von Bildaufnahmeelementen;Aufnehmen eines ersten Bildes mittels der Bildaufnahmeelemente, welche dem ersten Bereich entsprechen;Bestimmen eines freien Bereichs, welcher kein Fenster anzeigt, in der Anordnung von Bildaufnahmeelementen; undDeaktivieren der Bildaufnahmeelemente, welche dem freien Bereich in der Anordnung von Bildaufnahmeelementen entsprechen.
Patent DE-102012202298-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Treiben von langen Signalleitungen in integrierten Schaltungen
Inventor: WALTER DENNIS
IPC: H04L25/03
Filed: 2012-02-15
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Treiben von differentiellen Signalleitungen, wobei ein Datensignal kapazitiv in eine differentielle Datenleitung eingekoppelt wird und das Datensignal gleichzeitig derart resistiv in die differentielle Datenleitung eingekoppelt wird, dass sich ein definierter differentieller Gleichspannungspegel mit dem gleichen logischen Wert wie das eingekoppelte Signal auf der differentiellen Leitung einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der definierte Gleichspannungspegel auf der differentiellen Leitung mittels eines regelbaren Widerstandes (17) zwischen den Leitungen der differentiellen Leitung eingestellt wird.
Patent DE-102012206455-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine sowie Verfahren zur Montage einer elektrischen Maschine
Inventor: SCHROEDER BERND
IPC: H02K7/10
Filed: 2012-04-19
Granted: 2022-05-19
Abstract: Elektrische Maschine (1) mit einer Antriebswelle (2), auf der ein Rotor (3) und ein Anschlusselement (4) angeordnet sind, und bei welcher eine zumindest teilweise kraftschlüssige Drehmomentübertragungsverbindung zwischen dem Rotor (3) und dem Anschlusselement (4) ausgebildet ist, indem das Anschlusselement (4) mittels einer Befestigungseinrichtung (7) in wenigstens die von dem Rotor (3) abgewandte Richtung festgelegt ist, wobei ein Befestigungselement (6) der Befestigungseinrichtung (7) als Befestigungsmutter vorliegt, welche ein erstes Innengewinde (18) aufweist und auf ein erstes Wellenaußengewinde (19) der Antriebwelle (2) aufgeschraubt ist, wobei ein Kopf der Schraubenmutter mit der Befestigungsmutter kraftschlüssig in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (4) auf der Antriebswelle (2) drehbar angeordnet ist, und dass ein an der Antriebswelle (2) befestigtes Arretierelement (22) vorgesehen ist, welches das Befestigungselement (6) und/oder das Anschlusselement (4) in Richtung des Rotors (3) drängt, wobei das Arretierelement (22) als Schraubenmutter ausgeführt ist, die ein zweites Innengewinde (23) aufweist, das in ein zweites Wellenaußengewinde (24) eingreift, wobei das zweite Wellenaußengewinde (24) einen Durchmesser aufweist, der von dem Durchmesser des ersten Wellenaußengewindes (19) verschieden ist.
Patent DE-102012211671-B4 (DE)
Title: Ophthalmoskopierlupe
Inventor: REIMER PETER
IPC: G02B25/00
Filed: 2012-07-04
Granted: 2019-11-14
Abstract: Ophthalmoskopierlupe (10)
 mit einer Linse (12), die eine erste einem Betrachter zugewandte und eine zweite dem Betrachter abgewandte optisch wirksame Fläche (14, 16) aufweist und die eine seitliche Randpartie (24) hat, und
 mit einer die Linse (12) haltenden, an einem Träger (22) aufgenommenen Linsenfassung (20), die mindestens drei entlang der seitlichen Randpartie (24) der Linse (12) erstreckte Linsenfassungssegmente (30, 32, 34) mit einer an die seitliche Randpartie (24) der Linse (12) angeschlossen Haltepartie (36, 38, 40) hat, zwischen denen ein entlang der seitlichen Randpartie (24) erstrecktes weiteres Linsenfassungssegment (46, 48, 50) ausgebildet ist, das von der seitlichen Randpartie (24) der Linse (12) beabstandet ist und einen Öffnungsspalt (52) bildet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Linsenfassungssegmente (30, 32, 34) eine die Linse (12) in der Richtung ihrer optischen Achse (28) festlegende an die seitliche Randpartie (24) der Linse (12) kraftschlüssig angeschlossene Haltepartie (36, 38, 40) haben und dabei die erste optisch wirksame Fläche (14) der Linse (12) freigeben, indem sie mit dieser Fläche weder in Kontakt sind noch über diese Fläche ragen.
Patent DE-102013001571-B4 (DE)
Title: Abgabevorrichtung für Fluide aus einem Fluidbehälter
Inventor: BÜNDER RALF
IPC: B05B11/00
Filed: 2013-01-30
Granted: 2021-02-04
Abstract: Abgabevorrichtung für Fluide aus einem Fluidbehälter, umfassend einen Fluidausgang (23) zur Abgabe des Fluids, und eine Druckkammer (7), wobei infolge der Betätigung der Abgabevorrichtung (1) zum Druckausgleich durch eine Durchlassöffnung (19) Luft an der Druckkammer (7) vorbei in den Fluidbehälter strömt, und wobei die Druckkammer (7) ein Druckkammergehäuse (8) und einen Kolben (11) umfasst, wobei zwischen Kolben (11) und Druckkammergehäuse (8) mindestens zwei Dichtlippen (14, 15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Fluidweg zwischen Druckkammer (7) und Fluidausgang (23) ein Nassfilter (25) angeordnet ist, wobei im Luftweg in den Fluidbehälter ein Luftfilter (18) angeordnet ist.
Patent DE-102013110089-B4 (DE)
Title: Schrankelement
Inventor: FALLNER IMMANUEL
IPC: A47B49/00
Filed: 2013-09-13
Granted: 2018-11-08
Abstract: Es wird ein Schrankelement mit Boden (1), Deckel (2), Seitenwänden (3) und mindestens einem Zwischenboden (4) zur Verfügung gestellt, welches einen verbesserten Zugriff auf darin gelagerte Gegenstände bietet und auf große unschöne Gelenkbeschläge von Schwenkböden verzichtet, wobei der Zwischenboden (4) und ein weiteres Schrankbauteil mit miteinander korrespondierenden Gelenkbauteilen ausgestattet sind, die ein Drehgelenk mit vertikaler Schwenkachse (5) bilden, ein Gelenkteil des Zwischenbodens (4) im Bereich einer Seite des Zwischenbodens (4) angeordnet ist und ein Gelenkteil des Schrankelementes (6) an oder in einer Seitenwand (3) als weiteres Schrankbauteil angeordnet ist und der Zwischenboden (4) um die Schwenkachse (5) aus dem Schrankelement (6) herausschwenkbar ausgebildet ist, was dadurch erzielt wird, dass die Seitenwand (3) als Funktionssäule (7) ausgebildet ist und die Schwenkachse (5) innerhalb der Funktionssäule (7) verläuft und das Gelenkbauteil des Zwischenbodens (4) in einen horizontalen Schlitz (8) in der Funktionssäule (7) eingreift, in deren stirnseitigen Begrenzungsbleche (9;10) eine Achse (11) gelagert ist.
Patent DE-102013202703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kollisionserkennung bei einem medizintechnischen Gerät
Inventor: MULZER HARALD
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-02-20
Granted: 2020-03-12
Abstract: Vorrichtung zur Kollisionserkennung bei einem medizintechnischen Gerät, mit:
 - einem Trägermodul (2) und
 - einem Gehäuseverkleidungsmodul bestehend aus einem Bauteil (1), das an mindestens einer Verbindungsstelle (9) mit dem Trägermodul (2) lösbar verbunden ist, gekennzeichnet durch:
 - mindestens ein Schaltelement (7), das ausschließlich auf dem Trägermodul (2) beabstandet zur Verbindungsstelle (9) angeordnet ist, wobei das Schaltelement (7) als Mikroschalter ausgebildet ist, und
 - einen Teilflächenabschnitt (6) des Gehäuseverkleidungsmoduls (1), der federartig flexibel ausgebildet ist, um bei einer Kollision mit einem Objekt (3) in Richtung des Schaltelements (7) gedrückt zu werden.
Patent DE-102013207859-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Starten einer Kraftmaschine mit Turbolader mit einem modularen Hybridgetriebe
Inventor: NEDOREZOV FELIX
IPC: B60W30/192
Filed: 2013-04-30
Granted: 2016-09-29
Abstract: Hybridfahrzeug, das Folgendes umfasst: eine Kraftmaschine (12) mit einem Starter (14) und einem Turbolader; einen Motor (16); eine Trennkupplung (20) zur Verbindung des Motors (16) mit der Kraftmaschine (12); ein Getriebe (22), das mit dem Motor (16) verbunden ist; und eine Steuereinheit (27), die den Starter (14) betätigt, wenn die Kraftmaschine (12) gestoppt ist und ein barometrisches Luftdrucksignal (BP) unter einem kalibrierten Schwellenwert liegt, und das Fahrzeug unter Verwendung des Motors (16) anfährt, bis die Drehzahl der Kraftmaschine (12) und die Drehzahl des Motors innerhalb einer kalibrierten Schwellendifferenz liegen.
Patent DE-102013210051-B4 (DE)
Title: Rotornabenanordnung mit einem nicht magnetischen Resolverabschirmring
Inventor: GALLERT BRIAN
IPC: H02K24/00
Filed: 2013-05-29
Granted: 2022-05-19
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:ein Getriebe (14) mit einem Eingabeelement (19);eine Rotorwelle (18), die mit dem Eingabeelement (19) des Getriebes (14) verbunden ist; undeine Nabenanordnung (20), die umfasst:eine Rotornabe (24) mit einer umlaufenden Ausnehmung (31);einen Maschinenrotor (26), der in der Rotornabe (24) positioniert ist, wobei der Maschinenrotor (26) ein rotierender Abschnitt einer elektrischen Maschine (16) ist, die an Bord des Fahrzeugs (10) verwendet wird;einen Resolverrotor (28), der innerhalb eines elektromagnetischen Felds des Maschinenrotors (26) positioniert ist, wobei der Resolverrotor (28) ausgestaltet ist, um eine Winkelposition des Maschinenrotors (26) als einen Satz von Resolversignalen (11) zu codieren; undeinen nicht magnetischen Barrierenring (29) gegen elektromagnetische Felder (EM-Feld-Barrierenring), der an der Rotornabe (24) zwischen dem Resolverrotor (28) und der Rotornabe (24) direkt derart montiert ist, dass der EM-Feld-Barrierenring (29) den Resolverrotor (28) vollständig umgibt;wobei der EM-Feld-Barrierenring (29) eine magnetische Barriere zwischen dem elektromagnetischen Feld des Maschinenrotors (26) und dem Resolverrotor (28) bildet, um dadurch ein Rauschen in dem Satz von Resolversignalen (11) zu reduzieren;wobei der EM-Feld-Barrierenring (29) in die umlaufende Ausnehmung (31) eingepresst ist;wobei der EM-Feld-Barrierenring (29) einen L-förmigen Querschnitt aufweist, der durch ein Paar zueinander senkrecht angeordneter Wände (37, 39) definiert ist, und wobei der Resolverrotor (28) mit jeder der zueinander senkrecht angeordneten Wände (37, 39) verklebt ist.
Patent DE-102014017979-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: UNGER ANDREAS
IPC: B60G23/00
Filed: 2014-12-04
Granted: 2018-07-26
Abstract: Schwingungsdämpfer (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Dämpferrohr (12) und mit einer C-förmig ausgebildeten Dämpferstelze (14) zur Anbindung an eine untere Lenkerebene und einem in die Dämpferstelze (14) integrierten Aktuator (16) zum Antrieb eines Stellmechanismus, wobei die Dämpferstelze (14) zwei separate Stelzenbauteile (14a; 14b; 14c; 14d) aufweisend ausgebildet ist, und der Aktuator (16) zwischen den beiden Stelzenbauteilen (14a; 14b; 14c; 14d) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (16) in Richtung senkrecht zur Längsrichtung (L) des Schwingungsdämpfers (10) betrachtet zwischen einem inneren, das Dämpferrohr (12) tragenden sowie die Anbindung zur unteren Lenkerebene herstellenden Stelzenbauteil (14c) und einem äußeren Stelzenbauteil (14d) angeordnet ist.
Patent DE-102014100341-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine mit einer Sicherheitseinrichtung
Inventor: BEXTERMÖLLER ANDREAS
IPC: D06F37/42
Filed: 2014-01-14
Granted: 2019-12-05
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine, wie Waschmaschine, Wäschetrockner oder Waschtrockner, mit einem im Gehäuse der Maschine angeordneten Behälter zur Aufnahme der zu behandelnden Wäsche, mit einer im Gehäuse der Maschine vorgesehenen Beschickungsöffnung, die durch eine Tür verschließbar ist und mit einer Sicherheitseinrichtung, die eine Steuerschaltung aufweist, durch die der Betrieb des Gerätes unterbrochen oder die Inbetriebnahme verhindert werden kann, wenn die Tür nicht ordnungsgemäß geschlossen ist, wobei die Sicherheitseinrichtung ein an der Tür (2) angeordnetes Schaltmittel (4) umfasst, welches in Verbindung mit der Steuerschaltung der Sicherheitseinrichtung ein Signal bei geschlossener Tür (2) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass im Türöffnungsbereich (5) des Gerätes eine weitere Schalteinrichtung vorgesehen ist, die ein lichtempfindliches Schaltelement (8) aufweist, welches bei geschlossener Tür (2) ein weiteres Signal über den Schließzustand der Tür (2) in der Steuerschaltung der Sicherheitseinrichtung auslöst.
Patent DE-102014118936-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung von Ätzschwankungen unter Verwendung von Ionenimplantation
Inventor: WANG TSAN-CHUN
IPC: H01L27/092
Filed: 2014-12-18
Granted: 2018-04-12
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Transistorvorrichtung, das Folgendes umfasst: Bilden einer ersten und einer zweiten Wannenzone (208a, 208b, 208c, 507, 607, 807) in einem Halbleitersubstrat, wobei die erste und die zweite Wannenzone jeweils Transistoren von unterschiedlichem Typ entsprechen und eine erste beziehungsweise eine zweite Ätzrate aufweisen, die sich voneinander unterscheiden; selektives Implantieren (106, 408, 412, 902, 1400, 1700) von Dotierstoffen nur in die erste Wannenzone, um die erste Ätzrate zu ändern, um die erste Ätzrate im Wesentlichen gleich der zweiten Ätzrate zu machen; und gleichzeitiges Ätzen (108, 416, 1100) von sowohl der ersten, selektiv implantierten Wannenzone und der zweiten Wannenzone, um Kanalaussparungen (216a, 216b, 216c) zu bilden, die gleiche Aussparungstiefen aufweisen.
Patent DE-102014220630-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Außenanbauteil
Inventor: BINDER HANS
IPC: F21S41/24
Filed: 2014-10-10
Granted: 2023-03-30
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Außenanbauteil (7) zur Befestigung an einer Karosserie (4) des Kraftfahrzeugs (1), wobei das Außenanbauteil (7) als Dachreling ausgestaltet ist, die an einer Dachhaut (6) eines Dachs (5) des Kraftfahrzeugs (1) anliegt und über eine wenigstens teilweise in das Außenanbauteil (7) integrierte Beleuchtungseinrichtung (13) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenanbauteil (7) im Querschnitt gesehen eine geschlossene Kontur aufweist, an welcher eine einen Lichtwellenleiter (23) der Beleuchtungseinrichtung (13) aufnehmende Ausnehmung (14) randoffen ausgestaltet ist, wobei der Lichtwellenleiter (23) mit einer Ummantelung (24) versehen ist, die zum Abgeben von Licht aus dem Lichtwellenleiter (23) in eine Außenumgebung des Außenanbauteils (7) ausgestaltet ist, wobei die Ausnehmung (14) sowie eine Mündung (24) der Ausnehmung (14) in die Außenumgebung zum Abgeben des Lichts in Richtung der Dachhaut (6) ausgerichtet sind, und dass das Außenanbauteil (7) eine Öffnung umfasst, die nach einer Montage des Außenanbauteils (7) an dem Kraftfahrzeug (1) mit einer in der Dachhaut (6) ausgebildeten Öffnung fluchtet, wobei das von einem beabstandet von der Öffnung der Dachhaut (6) angeordneten Leuchtmittel (28) erzeugte Licht durch die Öffnung leitungslos in das Außenanbauteil (7) gelangt, wobei das Licht mittels eines/einer der Öffnung der Dachhaut (6) zugeordneten Spiegels, Prismas oder Linse in Richtung einer der Öffnung des Außenanbauteils (7) zugewandten Stirnseite des Lichtwellenleiters (23) umgelenkt wird.