baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004094-U1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
IPC: B23C5/28
Filed: 2016-07-01
Abstract: Rotierendes Zerspanungswerkzeug, das zwischen einer Vorderkante (2) und einem Werkzeugboden (102) einen sich in Axialrichtung erstreckenden vorderen Bereich (101) und einen Schaft (10) ausbildet, das in dem vorderen Bereich (101) wenigstens einen wendelförmigen Spankanal (8) und im Bereich des Schafts (10) eine integrierte Kühlstruktur mit wenigstens einer ebenfalls wendelförmigen Bohrung (4) für die Zuführung eines Kühl- oder Schmiermittels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Bohrung (4) in dem vorderen Bereich (101) in einer Übergangszone (3) in einen offenen Kühlkanal (3a) übergeht und dass dieser eine sich zu der Vorderkante (2) des Zerspanungswerkzeugs (100, 110, 120, 130, 140) verjüngende Nut bildet, die im Boden des Spankanals (8) ausgebildet ist, und dass das Kühl- oder Schmiermittel an der Vorderkante (2) austritt.
Patent DE-202016006294-U1 (DE)
Title: Fotovoltaik Sonnenschirm, Strandkorb
IPC: H02S10/40
Filed: 2016-10-12
Abstract: Fotovoltaiksonnenschirm mit Fotovoltaikelementen aller Art oben in/an den den Stoff witterungstechnisch (Kunststoff) versiegelt verarbeitet. Zum Laden/Speisen von Kleinelektrogeräten.
Patent DE-202016101479-U1 (DE)
Title: Landfahrzeug
IPC: B60S9/12
Filed: 2016-03-17
Abstract: Landfahrzeug mit einem Chassis und einer Mehrzahl von daran angebrachten Eckstützeinheiten, welche jeweils einen an dem Chassis montierten Lagerkörper (1) und ein an diesem um eine im Wesentlichen horizontale Achse (A) schwenkbar angelenktes, teleskopisch längenveränderbares Stützbein (2) umfassen, wobei dem jeweiligen Stützbein (2) ein die Längenveränderung bewirkender, von einem Hydraulikaggregat (33) beaufschlagbarer hydraulischer Linearaktuator (16) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützbein (2) jeweils ein an dem zugeordneten Lagerkörper (1) schwenkbar angelenktes, ein Führungsrohr (F) bildendes Außenrohr (3) umfasst, in welchem ein Innenrohr (4) linear verschiebbar geführt ist, dessen Innenraum (8) einen Zylinder (10) bildet, der durch einen Kolben (11) in zwei hydraulische Arbeitsräume (14, 15) unterteilt ist, wobei der Kolben (11) an einer relativ zum Führungsrohr (F) ortsfesten Kolbenstange (12) angeordnet ist, welche zwei mit den beiden hydraulischen Arbeitsräumen (14, 15) kommunizierende Längsbohrungen (17) aufweist.
Patent DE-202016104043-U1 (DE)
Title: bandseitige Fingerschutzvorrichtung
IPC: E06B7/36
Filed: 2016-07-25
Abstract: Bandseitige Fingerschutzvorrichtung für eine Flügeltür, wobei die Fingerschutzvorrichtung mindestens ein Schutzprofil (1) sowie mindestens ein Befestigungsmittel (3) zur Befestigung des Schutzprofils (1) an einem Türrahmen (R) der Flügeltür aufweist, wobei das Schutzprofil (1) auf dem Befestigungsmittel (3) aufsteckbar ist und wobei das Schutzprofil (1) im aufgesteckten Zustand das Befestigungsmittel (3) in sich aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzprofil (1) zerstörungsfrei vom Befestigungsmittel (3) entfernbar und wieder auf ihn aufsteckbar ist.
Patent DE-202016105072-U1 (DE)
Title: Achssystem
IPC: B60B35/12
Filed: 2016-09-13
Abstract: Achssystem umfassend einen Achsstummel (6), einen ersten Anschlussabschnitt (21) und einen zweiten Anschlussabschnitt (22), wobei der Achsstummel (6) an seiner Außenseite im Wesentlichen rotationssymmetrisch um eine Stummelachse (S) ausgebildet ist und zwei Kanäle (61, 62) aufweist, welche sich bereichsweise parallel zur Stummelachse (S) erstrecken, wobei die Anschlussabschnitte (21, 22) in einer Anschlussebene (E) liegen, welche orthogonal zur Stummelachse (S) ausgerichtet ist, wobei der Achsstummel (6) einen Befestigungsbereich (64) zur Festlegung eines Bremsträgers (4) aufweist, welcher sich parallel zur Anschlussebene (E) erstreckt.
Patent DE-202016105797-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entlüftung und/oder Luftfiltration, insbesondere in Industriehallen
IPC: F24F13/28
Filed: 2016-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Entlüftung und/oder Luftfiltration, insbesondere in Industriehallen, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Drittel der Höhe des belüfteten Raums mindestens eine Saugleitung (1) mit einem Durchmesser von mindestens 150 mm in etwa horizontal geführt ist, die mit 1 bis 10 m beabstandeten Saugeinlässen (2) versehen ist und an eine Filtereinheit (3) angeschlossen ist, an deren Austritt mindestens eine Zuluftleitung (4) mit einem Durchmesser von mindestens 100 mm geführt ist, welche mit mindestens zwei im Wesentlichen vertikalen Strängen (5) mit einer Länge von 2,5 m bis 8 m abschließt, wobei jeder vertikale Strang (5) mit mindestens zwei Abluftöffnungen (6) versehen ist und wobei mindestens ein Ventilator (7) vorgesehen ist, der vor oder hinter der Filtereinheit (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017000695-U1 (DE)
Title: Unterarm-Abwehrsystem mit mechanischem Umlenk-Sprühmechanismus
IPC: F41B11/81
Filed: 2017-02-09
Abstract: Unterarm-Abwehrsystem mit Umlenk-Sprühmechanismus und Halterung zum Einsetzen von Pfefferspray-, Reizgas-, Abwehrspraykartuschen dadurch gekennzeichnet, dass das System mit einer Unterarmmanschette z. b. Klettband (9) angebracht wird, auf welchem sich eine Klickhalterung (1 Ziff. 1) oder Einschubhalterung (2 Ziff. 3) zur Aufnahme verschiedener Abwehrspraykartuschen (Reizgas, Pfefferspray etc.) befindet.
Patent DE-202017000831-U1 (DE)
Title: Brücken-Verstärkung
IPC: E04G23/02
Filed: 2017-02-15
Abstract: Anordnung zur Verstärkung eines Betonbauteils, zum Beispiel für eine Brücke, wenigstens bestehend aus einem Verstärkungsbauteil 1, zwei Ankern A und dem zu verstärkenden Betonbauteil 3, wobei die Anker für eine mechanische Zusammenpressung von Verstärkungsbauteil und Betonbauteil in der gemeinsamen Kontaktfläche ausgestaltet und angeordnet sind und wobei wenigstens ein Abschnitt des Verstärkungs-Bauteils 1 mit wenigstens einem Teil der Kontaktfläche eine voreingeprägte Krümmung derart aufweist, dass mit der Kraftwirkung der Anker die Krümmung wenigstens teilweise federelastisch zurücknehmbar und eine flächige Zusammenpressung des Verstärkungs-Bauteils mit dem Betonbauteil 3 bewirkbar ist.
Patent DE-202017002399-U1 (DE)
Title: Ultratiefkühlschrank
IPC: F25D23/06
Filed: 2017-05-08
Abstract: Tiefkühlschrank, insbesondere Ultratiefkühlschrank, umfassend
 - einen von einem Korpus umgebenen Kühlraum sowie ein in einer Basis des Tiefkühlschranks unter dem Kühlraum angeordnetes Kühlaggregat, wobei die Basis
 - eine Frontabdeckung auf einer Vorderseite des Tiefkühlschranks aufweist, wobei
 - die Frontabdeckung eine geschlossene Frontplatte und einen in einer Unterseite der Frontabdeckung angeordneten Lufteinlass aufweist, und
 - eine Rückseitenabdeckung auf einer Rückseite des Tiefkühlschranks aufweist, wobei die Rückseitenabdeckung eine geschlossene rückwärtige Platte, sowie eine geschlossene Unterseite aufweist und einen in einer Oberseite der Rückseitenabdeckung angeordneten Luftauslass.
Patent DE-202017004767-U1 (DE)
Title: Rollende Wanderstöcke
IPC: A61H3/04
Filed: 2017-09-13
Abstract: Rollende Wanderstöcke, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Wanderstock einen Schaft (1) bzw. mehrere Schäfte, vorzugsweise jedoch zwei Schäfte, aufweist.
Patent DE-202017100042-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil
IPC: F16K15/04
Filed: 2017-01-06
Abstract: Rückschlagventil mit einem Ventilgehäuse (2), in dem ein Durchflusskanal (3) ausgebildet ist, der einen vertikalen Kanalabschnitt (3a) besitzt und sich zwischen einer Auslassöffnung (4a, 4b) und einer Einlassöffnung (5a, 5b) des Ventilgehäuses (2) erstreckt, und mit einer dem vertikalen Kanalabschnitt (3a) zugeordneten Sperreinrichtung zum Schließen des vertikalen Kanalabschnitts (3a), die einen den vertikalen Kanalabschnitt (3a) umgebenden Ventilsitz (6) und einen Ventilkörper (7), der in dem Ventilgehäuse (2) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung, in welcher der Ventilkörper (7) mit dem Ventilsitz (6) dichtend in Anlage kommt, um den vertikalen Kanalabschnitt (3a) zu verschließen, bewegbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einem Auslasskanalabschnitt und/oder einem Einlasskanalabschnitt Verbindungsmittel (11) zugeordnet sind, über die ein dem jeweiligen Kanalabschnitt zugeordneter und in diesen eingesetzter Anschlussstutzen (12) lösbar mit dem Ventilgehäuse (2) verbindbar ist.
Patent DE-202017100401-U1 (DE)
Title: Modulares Display-System und Zuschnitte hierfür
IPC: A47F5/11
Filed: 2017-01-26
Abstract: Display-Kubus (1), umfassend eine Bodenfläche (2), zwei Seitenflächen (3) und eine Deckenfläche (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen (4) über A-Verbinder (5) verfügen, die Bodenfläche über B-Verbinder (6) verfügt und die Deckenfläche (4) über D-Aufnehmer (7) verfügt.
Patent DE-202017102197-U1 (DE)
Title: Innenausstattungsteil mit integrierter Verliersicherung
IPC: B62D27/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Innenausstattungsteil (1) eines Kraftfahrzeuges, mit: einem Trägerteil (2), das eine dreidimensionale tragende Struktur des Innenausstattungsteils (1) zumindest teilweise ausbildet, einer Durchgangsöffnung (3), die in das Trägerteil (2) eingebracht ist, und einem Verbindungsbolzen (4), der zum Verbinden des Trägerteils (2) mit einem weiteren Bauteil durch die Durchgangsöffnung (3) hindurch geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbolzen (4) an einem Ende, das durch die Durchgangsöffnung (3) hindurch geführt ist, zumindest ein vom Verbindungsbolzen (4) abstehendes Rastelement (5) zur Ausbildung eines Bajonettverschlusselements (6) aufweist, und in der Durchgangsöffnung (3) zumindest abschnittsweise eine elastische Haltemembran (7) angeordnet ist, durch die die Durchgangsöffnung (3) im Bereich der Haltemembran (7) einen Öffnungsquerschnitt (8) aufweist, der kleiner ist als ein Verbindungsbolzenquerschnitt (9) im Bereich des Bajonettverschlusselements (6).
Patent DE-202017103675-U1 (DE)
Title: Niederschlagsrohrbündel für Nasselektrofilter
IPC: B03C3/16
Filed: 2017-06-21
Abstract: Niederschlagsrohrbündel für Nasselektrofilter zum Abscheiden von Stäuben, Aerosolen oder unerwünschter Gasen aus Abgasen und Gasgemischen, mit mehreren Niederschlagsrohren aus einem Polyolefin, wobei mittig in axialer Richtung der Niederschlagsrohre jeweils eine Elektrode angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Stirnfläche (2) von jedem Niederschlagsrohr eine Erdungseinrichtung (4, 5) aus elektrisch leitendem Material angeordnet ist und die einzelnen Erdungseinrichtungen (4, 5) einer Stirnflächenebene untereinander und mit einer zentralen Stromableitung leitend verbunden sind.
Patent DE-202017105083-U1 (DE)
Title: Türband mit Flügelstabilisierung
IPC: E05D7/04
Filed: 2017-08-24
Abstract: Bandanordnung (68) zur schwenkbaren Lagerung eines Flügelteils (124) in einem Rahmenteil, enthaltend a) Bandlappen (54,70), welche über ein Gelenk (72) miteinander verbunden sind, wobei – ein erster Bandlappen (70) an dem Rahmenteil befestigt ist und – ein zweiter Bandlappen (54) an dem Flügelteil (124) befestigt ist, b) eine Stellvorrichtung (26) zur Justierung der Bandanordnung (68), wobei ein Stellschlitten (10) in einer Führung des zweiten Bandlappens (54) mit Stellmitteln (28, 36, 40) verstellbar zur Positionierung an dem Flügelteil (124) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass c) die Führung für den Stellschlitten (10) als eine im Querschnitt zur Führungsrichtung (58) trapezförmige Führungsausnehmung (60) vorgesehen ist und der Stellschlitten (10) zu der Führungsausnehmung (60) zumindest teilweise eine im Schnitt komplementäre trapezförmige Form aufweist.
Patent DE-202017107931-U1 (DE)
Title: Dachkonstruktion für ein Fahrzeug und ein semi-transparentes Photovoltaik-Paneel darin
IPC: B62D25/06
Filed: 2017-12-28
Abstract: Dachkonstruktion für ein Fahrzeug, das eine Öffnung (1) in seinem festen Dach (2) hat, aufweisend wenigstens ein Paneel (3, 3') zum zumindest Schließen der Öffnung (1), wobei das Paneel (3, 3') aufweist eine erste und eine zweite Glasschicht (4, 5) und zwischen der ersten und der zweiten Glasschicht eine Platte aus Photovoltaikzellen (6) als eine dritte Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte aus Photovoltaikzellen (6) eine aktive Schicht (7) aus einem dünnen Film aus Solarzellenmaterial hat und ferner einen ersten Bereich (8) hat, der semi-transparent ist, und einen zweiten Bereich (9) hat, der im Wesentlichen opak ist.
Patent DE-202018002586-U1 (DE)
Title: Kleine Wasserkraftwerke mit Linear-Generatoren und Kleinturbinen
IPC: F03B13/18
Filed: 2018-05-29
Abstract: Kleine Wasserkraftwerke mit folgenden Kennzeichen: Kleine Schwimmkörper mit Linear-Generatoren, wodurch die vertikalen Bewegungen der Schwimmkörper zur elektrischen Energie benutzt werden, und zugleich mit Kleinturbinen mit Generatoren, die die horizontalen Bewegungen des Wassers zur elektrischen Energieerzeugung verwenden.
Patent DE-202018005376-U1 (DE)
Title: Elektrischer Katzenhaarentferner
IPC: A47L25/00
Filed: 2018-11-20
Abstract: Katzenhaarentferner aus nicht leitendem Material das sich elektrostatisch auflädt.
Patent DE-202018006858-U1 (DE)
Title: Federkraftanschluss und Rundsteckverbinder mit einer Vielzahl von Federkraftanschlüssen
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-02-20
Abstract: Federkraftanschluss (10) mit
 - einem Gehäuseteil (11);
 - einem Schwenkhebel (20), der zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verschwenkbar ist;
 - einer elektrisch leitfähigen Verbindungseinrichtung (30), die über eine Leitereinführöffnung (13) des Gehäuseteils (11) zugänglich ist;
 - einer Kontaktfeder (40), mittels der ein über die Leitereinführöffnung (13) in das Gehäuseteil (11) eingeführter Leiter (L) auf die Verbindungseinrichtung (30) kraftbeaufschlagbar ist,
 - die zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung verschwenkbare Kontaktfeder (40) weist einen Druckschenkel (41) und einen mit diesem über ein Biegegelenk (44) verbundenen Klemmschenkel (45) auf;
 - der Schwenkhebel (20) weist einen Drücker (21) und einen Mitnehmer (22) auf, wobei der Druckschenkel (41) zumindest in Schließstellung des Schwenkhebels (20) zwischen dem Drücker (21) und dem Mitnehmer (22) angeordnet ist;
 - durch Verschwenken des Schwenkhebels (20) in dessen Schließstellung kraftbeaufschlagt der Drücker (21) den Druckschenkel (41) zumindest mittelbar derart, dass die Kontaktfeder (40) in deren Klemmstellung verschwenkt wird, so dass ein über die Leitereinführöffnung (13) in das Gehäuseteil (11) eingeführter Leiter (L) mittels des Klemmschenkels (45) auf die Verbindungseinrichtung (30) kraftbeaufschlagt wird;
 - durch Verschwenken des Schwenkhebels (20) in dessen Offenstellung kraftbeaufschlagt der Mitnehmer (22) den Druckschenkel (41) zumindest mittelbar derart, dass die Kontaktfeder (40) in deren Freigabestellung verschwenkt wird, wobei die Kontaktfeder (40) zwei Schwenkzapfen (47) aufweist, die sich seitlich aus dem Biegegelenk (44) in entgegengesetzte Richtungen erstrecken und eine Schwenkachse (48) der Kontaktfeder definieren, um die die Kontaktfeder (40) zwischen der Freigabestellung und der Klemmstellung schwenkbar ist.
Patent DE-202018102763-U1 (DE)
Title: Vormontiertes Reibungsscharniermodul und Scharniersystem
IPC: E05D7/086
Filed: 2018-05-17
Abstract: Vormontiertes Scharniermodul, das konfiguriert ist für das Koppeln einer ersten Komponente mit einer zweiten Komponente für eine Schwenkbewegung relativ zueinander, wobei das vormontierte Scharniermodul Folgendes umfasst:
 eine eine Schwenkachse definierende Welle;
 mindestens ein Drehmomentelement in Reibeingriff mit der Welle; und
 ein Gehäuse, wobei das Gehäuse eine Vorderwand, eine Seitenwand und eine Rückwand umfasst, wobei die Vorderwand, Seitenwand und Rückwand einen im Gehäuse eingeschlossenen Innenraum definieren,
 wobei der Innenraum das mindestens eine Drehmomentelement innen im Gehäuse aufnimmt,
 wobei die Vorderwand einen ersten Durchlass definiert und die Rückwand einen zweiten Durchlass definiert, wobei der erste Durchlass und der zweite Durchlass mit der Schwenkachse der Welle fluchten, wobei sich die Welle durch den ersten Durchlass, den Innenraum und den zweiten Durchlass erstreckt;
 wobei die Welle separat von der ersten Komponente und für die Montage an dieser konfiguriert ist; und
 wobei das Gehäuse separat von der zweiten Komponente und für die Montage an dieser konfiguriert ist.
Patent DE-202018106498-U1 (DE)
Title: Kappenstruktur mit Temperaturumleitungsfunktion
IPC: A42B1/24
Filed: 2018-11-15
Abstract: Eine Kappenstruktur mit Temperaturumleitungsfunktion, umfassendeine Kappe, die eine Kappeninnenschicht aufweist; undmindestens eine Netztasche, die an der Kappeninnenschicht angeordnet ist und zur Aufnahme eines Heizelements dient, wobei eine Isolierplatte zwischen der Netztasche und der Kontaktfläche des Kopfes des Trägers angeordnet ist.
Patent DE-202019000469-U1 (DE)
Title: Fahrplattform
IPC: B62D7/14
Filed: 2019-02-01
Abstract: Fahrplattform,
 aufweisend ein Fahrgestell, eine Mehrzahl von Doppelradeinheiten und eine Steuerungseinheit,
 wobei die Doppelradeinheiten (13) an dem Fahrgestell angeordnet sind
 wobei jede der Doppelradeinheiten (13) ein Drehgestell (1), ein erstes (2) und ein zweites Laufrad (3) sowie eine Antriebseinheit (4) aufweist wobei das Drehgestell (1) gegenüber einem Fahrgestell (5) um eine Vertikalachse (11) in einem Drehgestelllager drehbar gelagert ist,
 wobei das erste (2) und das zweite Laufrad (3) mittels einer Radaufnahme (6) rotierbar um eine gemeinsame Horizontalachse (7) an dem Drehgestell aufgenommen sind,
 wobei die Antriebseinheit (4) einen ersten Radantrieb (8), einen zweiten Radantrieb (9) und eine Steuerungseinheit (10) aufweist,
 wobei der erste Radantrieb (8) dem ersten Laufrad (2) zugeordnet ist,
 wobei der zweite Radantrieb (9) dem zweiten Laufrad (3) zugeordnet ist,
 und wobei jeder der beiden Radantriebe (8, 9) ausgebildet ist, das jeweils zugeordnete Laufrad (2, 3) separat mit einem Drehmoment (12) zu beaufschlagen,
 und wobei das Drehgestell (1) ausgebildet ist, sich mittels einer unterschiedlichen Drehgeschwindigkeit der Laufräder (2, 3) gegenüber dem Fahrgestell (5) um die Vertikalachse (11) zu verdrehen.
 wobei die Steuerungseinheit (10) mit den Radantrieben (8, 9) der Doppelradeinheiten (13) verbunden ist,
 wobei die Steuerungseinheit (10) ausgebildet ist, Steuersignale an die Radantriebe (8, 9) zu übertragen.
Patent DE-202019005381-U1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit zumindest einer elektrischen Komponente
IPC: G01R31/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Elektrisches Gerät (1) mit zumindest einer elektrischen Komponente (K1, K2, K3, K4), wobei die zumindest eine elektrische Komponenten (K1, K2, K3, K4) im Falle einer Fehlfunktion räumlich verändert werden kann, wobei zur Überwachung der räumlichen Positionierung der elektrischen Komponente (K1, K2, K3, K4) eine Spule (L) angeordnet ist, wobei die Spule (L) in einem Funktionszustand der elektrischen Komponente einen ersten Induktivitätswert (L 1 ) aufweist, und wobei die Spule (L) in einem Fehlfunktionszustand einen zweiten Induktivitätswert (L 2 ) aufweist, wobei der erste Induktivitätswert (L 1 ) verschieden vom zweiten Induktivitätswert (L 2 ) ist, wobei sowohl der erste Induktivitätswert (L 1 ) als auch der zweite Induktivitätswert (L 2 ) verschieden von 0 sind, wobei die Änderung des Induktivitätswertes mittelbar oder unmittelbar erfasst wird und als Zustandsänderung signalisiert wird.
Patent DE-202019102065-U1 (DE)
Title: Drehsäulenmöbel
IPC: A47B49/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Drehsäulenmöbel (10; 110; 210; 310) mit einem Fußteil (20) zum Abstellen auf einem Untergrund (U) und mit einem säulenartigen Möbelkorpus (30;130; 230; 330), der sich entlang einer in Gebrauchslage des Drehsäulenmöbels (10; 110; 210; 310) hochstehenden Längsachse (L) erstreckt und an dem Fußteil (20) um eine in der Gebrauchslage des Drehsäulenmöbels (10; 110; 210; 310) hochstehende Drehachse (D) drehbar gelagert ist, wobei der Möbelkorpus (30; 130; 230; 330) eine Anordnung von Regalböden (64, 65; 164, 264, 265) zum Abstellen von Gegenständen in dem Möbelkorpus (30; 130; 230; 330) und sich parallel zu seiner Längsachse (L) erstreckende Stützwände (35, 55, 135, 136; 235; 236) zum Abstützen der Regalböden (64, 65; 164, 264, 265) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelkorpus (30; 130; 230; 330) einen Drehlagerabschnitt (31; 131; 231; 331) und einen Regalabschnitt (50; 150; 250; 350) aufweist, die bezüglich der Längsachse (L) nebeneinander angeordnet sind, wobei ein von dem Fußteil (20) abstehender Achskörper (25) in eine sich parallel zur Längsachse (L) des Möbelkorpusses (30; 130; 230; 330) maximal bis zu dem Regalabschnitt (50; 150; 250; 350) erstreckende Achskörperaufnahme (32) des Drehlagerabschnitts (31; 131; 231; 331) eingreift und der Regalabschnitt (50; 150; 250; 350) Stützwände (35, 55, 135, 136; 235; 236) mit einander zugewandten und einen Regalboden-Aufnahmeraum begrenzenden Stützflächen (70) aufweist, an denen Befestigungsaufnahmen-Reihen (71) mit mehreren bezüglich der Längsachse (L) des Möbelkorpus' (30; 130; 230; 330) nebeneinander angeordneten Befestigungsaufnahmen (72) zur lösbaren Befestigung eines Regalbodens (64, 65; 164, 264, 265) angeordnet sind, sodass der Regalboden (64, 65; 164, 264, 265) in mindestens zwei voneinander verschiedenen Höhenpositionen bezüglich des Untergrunds (U) an den Stützwänden (35, 55, 135, 136; 235; 236) befestigbar ist.
Patent DE-202019102180-U1 (DE)
Title: Klappbox
IPC: B65D6/18
Filed: 2019-04-16
Abstract: Klappbox (1), wenigstens umfassend:
 - ein rechteckiges plattenförmiges Bodenelement (9), welches seitlich umlaufend mit flachen streifenförmigen Verbindungselementen (10) versehen ist, welche zur Verbindung mit Wandelementen ausgelegt sind;
 - die Wandelemente, welche wenigstens zwei Seitenwände (4,5), eine Rückwand (3) und eine Vorderwand (2) aufweisen, und welche an den streifenförmigen Verbindungselementen (10) befestigbar oder befestigt sind,
 - wobei die Vorderwand (2) und/oder die Rückwand (3) zum Auf- und Zuklappen der Klappbox (1) an den Seitenwänden (4,5) lösbar fixierbar und jeweils mit einem oder mehreren Befestigungselementen (6) oder Verschlusselementen versehen sind, welche mit einem oder mehreren korrespondierenden Befestigungselementen (7) oder Verschlusselementen der Seitenwände (4,5) lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202020002575-U1 (DE)
Title: Rollator (Gehwagen) oder Rollstuhl
IPC: A61H3/04
Filed: 2020-06-12
Abstract: Rollator (Gehwagen) oder Rollstuhl, der einen Rahmen mit einigen Rädern und zwei Handgriffe, mittels welcher ein Benutzer oder eine dritte Person der Rollator (Gehwagen) oder der Rollstuhl bewegen kann, hat, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich mit
 einer Einrichtung, welche die Kraft misst, mit welcher der Benutzer (die dritte Person) sich dabei auf die Handgriffe drückt,
 einer Einrichtung zur Eingabe der maximalen „technologisch bedingten“ Kraft, mit welcher der Benutzer (die dritte Person) dabei sich auf die Handgriffe drücken darf,
 einer Einrichtung, welche die gemessene Kraft mit der maximal gewünschten Kraft vergleicht
 und
 einer Einrichtung, welche im Falle, wenn die gemessene Kraft die maximale „technologisch bedingte“ Kraft übersteigt, den Benutzer (die dritte Person) darüber informiert ausgestattet ist.