baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019120972-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Leistungsregelung
Inventor: SCHIELE JÜRGEN
IPC: H01L23/36
Filed: 2019-08-02
Granted: 2021-05-06
Abstract: Leistungshalbleitermodul (10) mit einem ersten Halbleiterelement (12) und mit einem zweiten Halbleiterelement (14) sowie einer ersten Eingangselektrode (16) und einer zweiten Eingangselektrode (18), wobei das erste Halbleiterelement (12) und das zweite Halbleiterelement (14) zwischen der ersten Eingangselektrode (16) und der zweiten Eingangselektrode (18) elektrisch in Serie geschaltet sind, wobei die erste Eingangselektrode (16) um das erste Halbleiterelement (12) und das zweite Halbleiterelement (14) eine Umhüllung bildet und ein Ende der zweiten Eingangselektrode (18) innerhalb der Umhüllung angeordnet ist und wobei die zweite Eingangselektrode (18) gegenüber der ersten Eingangselektrode (16) elektrisch isoliert ist, wobei innerhalb der Umhüllung ein erstes Kühlelement (30) angeordnet ist, das mit dem ersten und/oder dem zweiten Halbleiterelement (12, 14) thermisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kühlelement (30) zwischen dem ersten Halbleiterelement (12) und dem zweiten Halbleiterelement (14) angeordnet ist und mit dem ersten und dem zweiten Halbleiterelement (12, 14) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019213969-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung des Fahrwerks eines Kraftfahrzeuges sowie Steuergerät
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-09-13
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zur Anpassung des Fahrwerks eines Kraftfahrzeuges mit lenkbarer Vorder- und Hinterachse bei langsamer Fahrt mit gegenläufigem Lenkwinkel an Vorder- und Hinterachse, mit den Schritten- Bestimmen Radlenkwinkel (δv) an der Vorderachse- Bestimmen Radlenkwinkel (δh) an der Hinterachse- Bestimmen der Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugesdadurch gekennzeichnet, dassmittels zumindest eines Fahrwerkaktuators an zumindest einer Achse ein Verspannen des Fahrwerks durch Absenken oder Anheben des Fahrzeugaufbaus gegenüber zumindest einem Rad einer Achse vorgenommen wird, um die Wankneigung des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit zumindest der vorgenannten Parameter anzupassen.
Patent DE-102019218031-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: BARTHEL MARTIN
IPC: B60R22/28
Filed: 2019-11-22
Granted: 2023-06-15
Abstract: Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt (30) mit- einer Gurtspule (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts (30),- einem Elektromotor und- einer mit der Gurtspule (20) über ein Kraftbegrenzungselement in Verbindung stehenden, sperrbaren Sperrbasis (50), die vor einem Sperren mit der Gurtspule (20) mitgedreht wird und nach einem Sperren in ihrer Drehbewegung blockiert wird,- wobei das Kraftbegrenzungselement ein Torsionsstab ist und- wobei sich der Torsionsstab durch die Gurtspule (20) hindurcherstreckt, mit einem ersten Torsionsstabende (41) im Bereich eines ersten Endes (21) der Gurtspule (20) - entlang der Drehachse der Gurtspule (20) gesehen - mit der Sperrbasis (50) in Verbindung steht und im Bereich eines zweiten Endes (22) der Gurtspule (20) mit dieser drehfest verbunden ist und eine Relativdrehung zwischen der Gurtspule (20) und der Sperrbasis (50) durch Torsion ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass- das zweite Torsionsstabende (42) des Torsionsstabs (40) mit einer Federeinrichtung (60) in Verbindung steht, die ein Aufrolldrehmoment auf den Torsionsstab (40) und das zweite Ende der Gurtspule (20) in Gurtaufrollrichtung erzeugt,-mit der Federeinrichtung (60) der Elektromotor (70) in Verbindung steht, der mittelbar oder unmittelbar mit der Federeinrichtung (60) gekoppelt ist oder koppelbar ist, und- eine den Elektromotor (70) ansteuernde Steuereinrichtung (80) vorhanden ist, die den Elektromotor (70) derart ansteuern kann, dass die Federeinrichtung (60) in einem vorgegebenen Spannbereich gespannt bleibt.
Patent DE-102020100291-B4 (DE)
Title: Radlagervorrichtung und Fahrzeug mit einer Radlagervorrichtung
Inventor: ALBL JOHANNES
IPC: B60B27/02
Filed: 2020-01-09
Granted: 2022-04-28
Abstract: Radlagervorrichtung (1), umfassend ein erstes Radlagerteil (2) und ein zweites Radlagerteil (3), die über wenigstens ein Wälzelement, das in einem Wälzelementraum (7) aufgenommen ist, relativ zueinander drehbar gelagert sind, wobei
 der Wälzelementraum (7) mittels einer zwischen den beiden Radlagerteilen (2, 3) angeordneten Lagerdichtung (9) zumindest bereichsweise gegenüber einer Umgebung der Radlagervorrichtung (1) abgedichtet ist, wobei die Lagerdichtung (9) auf einer Seite ein Dichtblech (11) mit einer daran angeordneten Dichtlippe (13) und auf der anderen Seite ein Anlaufblech (15) für die Dichtlippe aufweist,
   dadurch gekennzeichnet , dass
 das Anlaufblech (15) als Ferromagnet ausgebildet und magnetisch an einem der beiden Radlagerteile (2, 3) gehalten ist.
Patent DE-102020108029-B4 (DE)
Title: Halbleiter-package für hochgeschwindigkeitsdatenübertragung und herstellungsverfahren dafür
Inventor: CHEN HUAN-NENG
IPC: H01L23/50
Filed: 2020-03-24
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur (100, 200) mit den folgenden Schritten:
 Bereitstellen eines Substrats (101);
 Abscheiden einer ersten dielektrischen Schicht (102a) über dem Substrat (101);
 Befestigen eines Wellenleiters (103) an der ersten dielektrischen Schicht (102a);
 Abscheiden einer zweiten dielektrischen Schicht (102a) so, dass sie den Wellenleiter (103) seitlich umschließt;
 Herstellen eines ersten leitfähigen Elements (102b) und eines zweiten leitfähigen Elements (102b) über der zweiten dielektrischen Schicht (102a) und dem Wellenleiter (103), wobei das erste leitfähige Element (102b) und das zweite leitfähige Element (102b) in Kontakt mit dem Wellenleiter (103) sind, wobei der Wellenleiter (103) derart eingerichtet ist, dass er ein elektromagnetisches Signal zwischen dem ersten leitfähigen Element (102b) und dem zweiten leitfähigen Element (102b) überträgt; und
 Bilden eines leitfähigen Kontakthügels (101e) über dem Substrat (101), um das erste leitfähige Element (102b) oder das zweite leitfähige Element (102b) mittels einer leitfähigen Durchkontaktierung (101c, 102c), welche sich zumindest durch einen Teil des Substrats (101) erstreckt, mit dem leitfähigen Kontakthügel (101e) elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102020127218-B4 (DE)
Title: Reflektorbauteil für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: RÜLKE DANIEL
IPC: F21S43/33
Filed: 2020-10-15
Granted: 2023-04-27
Abstract: Reflektorbauteil (18) für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (10) mit einem Reflektorbauteil (18), das eine Basisstruktur (20) aufweist, die mehrere voneinander getrennte Reflektorkammern (22, 24) und jeweils eine zwei einander benachbarte Reflektorkammern (22, 24) starr miteinander verbindende erste Verbindungsstruktur (26') aufweist, die mit einer Schicht (28) aus nichttransparentem Kunststoff beschichtet ist, wobei die Basisstruktur (20) einstückig ist, wobei eine erste nicht-transparente Verbindungswand (26) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisstruktur (20) aus transparentem Kunststoffmaterial besteht, dass die erste Verbindungsstruktur (26') zusammen mit der Schicht (28) aus nicht-transparentem Kunststoff die erste Verbindungswand (26) bildet und dass das transparente Kunststoffmaterial der Basisstruktur (20) dort, wo die Basisstruktur (20) als Reflektorkammer (22, 24) ausgestaltet ist, eine als Lichtaustrittsseite dienende Vorderseite und eine metallisch beschichtete Rückseite aufweist.
Patent DE-102021102850-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers mit UV-Tinte in einem Druckgerät
Inventor: HAS MICHAEL
IPC: B41M5/00
Filed: 2021-02-08
Granted: 2022-09-01
Abstract: Ein Aufzeichnungsträgers (11) wird mit UV-Tinte unter Schutzgas (25) bedruckt und die Tinte mittels UV-Bestrahlung ausgehärtet. Um das Schutzgas (25) zuzuführen sind entsprechende Strömungskörper (36) mit planparallelen Flächen zum Aufzeichnungsträger (11) ausgebildet, die Engstellen darstellen und dadurch aufgrund des Bernoulli-Effekts einen Unterdruck erzeugen, wodurch Schutzgas (25) aus Strömungskanälen (30) in den Druckspalt (32) gesaugt wird. Die Tinte wird mit UV-Licht beidseitig bestrahlt, um die Tinte gut auszuhärten. Somit können polymere Aufzeichnungsträger (11) wie Kunststoff-Folien bedruckt werden, die dann als Druckgut im Lebensmittelbereich verwendet werden können.
Patent DE-112005002104-B4 (DE)
Title: Raupenrahmenbefestigungsaufbau für eine Baumaschine
Inventor: TAKEUCHI MASAJI
IPC: E02F9/02
Filed: 2005-08-29
Granted: 2018-08-16
Abstract: Befestigungsaufbau für eine Baumaschine (20), zum drehbaren Befestigen eines Oberwagens (22) der Baumaschine (20) an Raupenrahmen (25) der Baumaschine (20), mit:
 einem Zentralrahmen (1), an dem der Oberwagen (22) drehbar befestigbar ist, wobei der Zentralrahmen (1) H-förmig ausgebildet ist und somit eine H-Form mit Schenkelbereichen (5) an einem rechten und einem linken Ende der H-Form des Zentralrahmens (1) aufweist, wobei die Schenkelbereiche (5) einen kastenförmigen Aufbau aufweisen und die Raupenrahmen (25) daran zu befestigen sind,
 wobei die Schenkelbereiche (5) Grundplattenelemente (6), ein Paar von vertikalen Plattenelementen (7), die mit einem Abstand in Breitenrichtung der Schenkelbereiche (5) zueinander auf den Grundplattenelementen (6) stehen, und obere Plattenelemente (8) aufweisen, wobei die Plattenelemente (6, 7, 8) jeweils aneinander geschweißt sind, um so den kastenförmigen Aufbau zu bilden, und
 Platten (10), die an die äußeren oberhalb der Raupenrahmen (25) anzuordnenden Enden der Schenkelbereiche (5) geschweißt sind und die an ihren in Breitenrichtung gesehenen rechten und linken Enden vertikal durchgehend erstreckend ausgebildete Spannschraubenlöcher (12, 13) aufweisen, wobei die Platten (10) mittels durch die Spannschraubenlöcher (12, 13) eingesetzte Spannschrauben (15, 15') über den Zentralrahmen (1) an die Raupenrahmen (25) befestigbar sind.
Patent DE-112005002263-B4 (DE)
Title: Kalibrierung von optischen Linienverkürzungsmessungen
Inventor: ZIGER DAVID
IPC: G03F1/08
Filed: 2005-10-13
Granted: 2011-03-17
Abstract: Lithographiemaske (408), wobei die Maske (408) folgendes umfaßt:  ein transparentes Substrat (472) und  ein auf dem Substrat (472) angeordnetes opakes Material (474), wobei das opake Material (474) ein Testmuster umfaßt, wobei das Testmuster mehrere Gitter (414a bis 414d) umfaßt, wobei jedes Gitter (414a bis 414d) ein opakes Gebiet von mehreren parallelen opaken Gebieten (414) ist, wobei mindestens eines der Gitter (414a bis 414d) eine darin angeordnete Kalibrierungsmarke (470) umfaßt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Kalibrierungsmarke (470) ein Abbruch innerhalb eines der mehreren parallelen opaken Gebieten (414) ist.
Patent DE-112007001987-B4 (DE)
Title: Überführen einer Rechenplattform in einen Systemzustand niedriger Leistung
Inventor: JUENEMANN DALE
IPC: G06F1/26
Filed: 2007-09-25
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zum Überführen einer Rechnerplattform in einen Zustand niedriger Leistung, das aufweist: Einleiten einer Energieverwaltungsstrategie basierend auf einem Verarbeitungselement für eine Rechenplattform, das in einen Niedrigkomponentenleistungszustand eintritt, wobei die Energieverwaltungsstrategie umfasst: Feststellen, ob ein Eingabe/Ausgabe(I/O – Input/Output)-Controller und ein Speichercontroller für die Rechenplattform im Wesentlichen untätig sind, und ob eine Zeit, die seit dem Eintreten des Verarbeitungselements in den Niedrigkomponentenleistungszustand vergangen ist, einer bestimmten Zeitschwelle entspricht; und Überführen der Rechenplattform aus einem Systemzustand der Betriebsleistung in einen Standby-Systemzustand basierend auf einer Feststellung, dass sowohl der I/O-Controller als auch der Speichercontroller im Wesentlichen untätig sind, dass die Zeit, die seit dem Eintreten des Verarbeitungselements in den Niedrigkomponentenleistungszustand vergangen ist, der Schwelle entspricht, und einer Angabe, dass die Rechenplattform in der Lage ist, in den Standby-Systemzustand einzutreten, wobei der Standby-Systemzustand das Einstellen einer oder mehrerer Baugruppen, ansprechend auf die Rechenplattform, in einen niedrigen Leistungspegel umfasst, wobei der niedrige Leistungspegel...
Patent DE-112007002038-B4 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste
Inventor: SHIMOYAMA JUN
IPC: A61C17/22
Filed: 2007-07-09
Granted: 2017-01-26
Abstract: Eine elektrische Zahnbürste (10), welche umfasst: ein inneres Gehäuse (303, 304), das mit verschiedenen eine Antriebsquelle (305) umfassenden Komponenten ausgerüstet ist; ein äußeres Gehäuse (301), das im Innenraum das innere Gehäuse (303, 304) aufnimmt und das einen Abschnitt darstellt, den ein Anwender mit der Hand hält, wenn er sich die Zähne putzt; eine Exzenterwelle (306, 307), deren Schwerpunkt an einer von einer Wellenmitte versetzten Position angeordnet ist und die sich durch eine Antriebskraft der Antriebsquelle (305) dreht; und eine eine Schwingung übertragende Komponente (100, 100a, 100b), die eine durch die Drehung der Exzenterwelle (306, 307) erzeugte Schwingung auf einen Bürstenabschnitt (202) überträgt; wobei die die Schwingung übertragende Komponente (100, 100a, 100b) mittels mehrerer Punktkontakte, die zwischen der die Schwingung übertragenden Komponente (100, 100a, 100b) und der inneren Oberfläche des äußeren Gehäuses (301) ausgebildet sind, unter Bezug auf das äußere Gehäuse (301) positioniert ist.
Patent DE-112008000071-B4 (DE)
Title: Teil eines Druckknopfes
Inventor: PFERDEHIRT THOMAS
IPC: A44B17/00
Filed: 2008-03-06
Granted: 2016-11-24
Abstract: Teil eines Druckknopfes mit einer Koppeleinrichtung (10) zum Koppeln mit einer komplementären Koppeleinrichtung des anderen Teils des Druckknopfes, mit einer Achse (30) und einem scheibenartigen Körper (11) mit einer mittigen Öffnung (13a) und einem radial außerhalb umlaufenden Bereich (26) verringerter Dicke, an den sich ein Bereich (27) vergrößerter Dicke anschließt, einem Kalott (12) zum Abdecken des scheibenartigen Körpers (11) auf einer einem Trägermaterial (32) abgewandten Seite und einer Befestigungseinrichtung (14) zum Befestigen der Koppeleinrichtung (10) an dem Trägermaterial (32), wobei die Befestigungseinrichtung (14) mindestens ein Bein (16, 18, 20, 22, 24) aufweist, das in montiertem Zustand den Bereich (27) vergrößerter Dicke auf der dem Trägermaterial (32) abgewandten Seite hintergreift und zwischen der dem Trägermaterial (32) abgewandten Oberfläche des scheibenartigen Körpers (11) und dem Kalott (12) liegt, dadurch gekennzeichnet, daß sich an der vorderen, dem Trägermaterial (32) abgewandten Fläche des Bereichs (27) erhöhter Dicke ein Ansatz (28) ringförmig umlaufend in axialer Richtung erstreckt, der von dem Bein (16, 18, 20, 22, 24) durchbrochen wird, so daß die Oberfläche des Ansatzes (28) mit der dem Trägermaterial (32) abgewandten Oberfläche des Beines (16, 18, 20, 22, 24) fluchtet oder sie überragt.
Patent DE-112008000347-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: MORIYA HIDENORI
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-02-26
Granted: 2014-02-20
Abstract: Steuerungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine (10) mit: einem Zylinderinnendrucksensor (34), der einen Zylinderinnendruck einer Brennkraftmaschine erfasst, einer Berechnungseinrichtung (50) zur Berechnung, auf der Grundlage des Zylinderinnendrucks, eines Korrelationswerts, der eine Korrelation zu einer internen Energie aufweist, die in dem Zylinder verbraucht wird, einer Korrektureinrichtung (50) zur Korrektur des Korrelationswerts durch Multiplizieren eines variablen Korrekturfaktors (f(KL)), der kleiner als 1 ist, auf der Grundlage von Eigenschaften, dass aufgrund eines Energieverlustes die Vergrößerungsrate des Korrelationswerts langsamer wird, wenn das Lastverhältnis, das auf eine Einlassluftmenge (Ga) der Brennkraftmaschine bezogen ist, einen vorbestimmten Wert überschreitet, wobei die Korrektureinrichtung (50) die Ausführung der Korrektur des Korrelationswerts unter Verwendung eines Korrekturfaktors (f(KL)) gleich 1 stoppt, wenn das Lastverhältnis kleiner oder gleich dem vorbestimmten Wert ist, und einer NOx-Konzentrationsschätzeinrichtung (50) zur Berechnung eines NOx-Konzentrationsschätzwerts in einem Abgas auf der Grundlage des Korrelationswerts, der durch die Korrektureinrichtung (50) unter Verwendung des Korrekturfaktors korrigiert ist, wobei die Korrelationswertberechnungseinrichtung (50) eine MFB-Berechnungseinrichtung (50) zur Berechung eines MFB als den Korrelationswert auf der Grundlage des Zylinderinnendrucks umfasst, wobei der MFB einen Wert in einem Ausdehnungshub angibt, der durch ein Verhältnis zwischen einem ersten Erwärmungswert, der nach Ausführung einer Zündung erzeugt wird, bis ein Kurbelwinkel einen spezifischen Kurbelwinkel erreicht, zu einem zweiten Erwärmungswert, der erzeugt wird, bis der Kurbelwinkel den Brennschlusskurbelwinkel erreicht.
Patent DE-112008002554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines MEMS-Elements auf einem Substrat
Inventor: SCHAIJK ROBERTUS T F VAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2008-10-15
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines MEMS-Elements auf einem Substrat (1), wobei das MEMS-Element eine erste Elektrode (5) und eine zweite Elektrode umfasst, wobei die erste und die zweite Elektrode durch einen Hohlraum (16) getrennt werden, wobei das Substrat (1) eine isolierende Oberflächenschicht (3) umfasst; wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Erzeugen der ersten Elektrode (5) auf der isolierenden Oberflächenschicht (3);- Abscheiden einer dielektrische Schicht (6) über der erste Elektrode (5) und einem Ankerort (4), an dem sich ein Anker einer zu bildenden zweiten Elektrode (12) befinden wird,- Erzeugen eines ersten Metallkörpers (7a) und eines zweiten Metallkörpers (7b) in einer zweiten Metallschicht, wobei der erste und der zweite Metallkörper (7a, 7b) voneinander durch eine Zwischentrennung (8) getrennt werden, die anodisiertes Metall umfasst, wobei sich der erste Metallkörper (7a) über dem Ankerort (4) befindet und sich der zweite Metallkörper (7b) über mindestens der ersten Elektrode (5) befindet und sich außerdem über eine angrenzende Region (9) neben der ersten Elektrode (5) erstreckt,- Erzeugen eines balkenförmigen Körpers (12) in einer dritten Metallschicht, die sich auf dem ersten und dem zweiten Metallkörper (7a, 7b) befindet, als die zweite Elektrode, wobei der balkenförmige Körper (12) an dem Ankerort (4) verankert ist und derart angeordnet ist, dass sich zwischen dem balkenförmigen Körper (12) und der ersten Elektrode (5) der zweite Metallkörper (7b) befindet, wobei eine erste Schutzschicht (14) auf dem balkenförmigen Körper (12) vorgesehen wird,- Erzeugen mindestens einer Öffnung (15) zu dem zweiten Metallkörper (7b) in einer den zweiten Metallkörper (7b) überdeckenden Oxidschicht in der an die ersten Elektrode (5) angrenzenden Region (9);- Entfernen des zweiten Metallkörpers (7b) durch die mindestens eine Öffnung (15), um so einen Hohlraum (16) an dem Ort des zweiten Metallkörpers (7b) zu erzeugen.
Patent DE-112010005744-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Detektion und Korrektur einer lateralen chromatischen Aberration
Inventor: CVETKOVIC SASA
IPC: H04N9/07
Filed: 2010-07-16
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verfahren zur Detektion (10) und Korrektur (40) einer Verschiebung der lateralen chromatischen Aberration mindestens einer roten (R) und einer blauen (B) Farbebene bezüglich einer grünen (G) Farbebene in durch einen Pixelsensor (100), insbesondere einen Pixelsensor (100) mit einem Bayer-Muster, erfassten digitalen Bilddaten, wobei das Verfahren für mindestens ein Gebiet der digitalen Bilddaten Folgendes beinhaltet:a) Bestimmen (3) einer ersten Kante in der roten (R) und/oder blauen (B) Farbebene;b) Bestimmen (3) einer zweiten Kante in einer (1) von der grünen (G) Farbebene abgeleiteten Farbebene (GonR, GonB), die durch Abgleichen der grünen (G) Farbebene mit roten (R) und/oder blauen (B) Pixelpositionen des Pixelsensors (100) ermittelt (1) wird, wobei mindestens eine zweite Kante der mindestens einen ersten Kante entspricht;c) Bestimmen (6) einer Verschiebung zwischen der ersten und zweiten Kante undd) Korrigieren (40) der Verschiebung der lateralen chromatischen Aberration durch Verschieben der roten (R) und/oder blauen (B) Farbebene in dem Bildgebiet auf der Basis der Verschiebung zwischen der ersten und zweiten Kante.
Patent DE-112013002131-B4 (DE)
Title: Heizapparat
Inventor: TAKADA KAZUMASA
IPC: H05B3/40
Filed: 2013-04-08
Granted: 2022-09-29
Abstract: Heizapparat (1), welcher durch Einstecken eines säulenförmigen Heizelements (2) in ein Loch (30), welches in einem Gehäuse (3) vorgesehen ist, zusammengebaut wird, und ein Heizmedium, welches durch einen Einlassabschnitt (32) in das Gehäuse eingeführt wird, aufheizt,wobei das Heizelement (2) einen zylindrischen Rohrabschnitt (51) beinhaltet, wo ein abgeschrägter Abschnitt (60) auf mindestens einem Endabschnitt ausgebildet ist, einen Heizdraht (52), welcher innerhalb des Rohrabschnitts (51) ausgebildet ist, und eine Bodenplatte (65), welche einen Endabschnitt auf der Seite des abgeschrägten Abschnitts (60) des Rohrabschnitts (51) abdichtet, wobei der Endabschnitt in einem Vorsprungsabschnitt (42, 43), welcher im Gehäuse (3) vorgesehen ist, eingesteckt ist, und durch einen O-Ring (50) gelagert ist, welcher zwischen einer inneren Umfangswand des Vorsprungsabschnitts (42, 43) und einer äußeren Umfangswand des Heizelements (2) angeordnet ist,wobei ein Heizmediumdurchlass (45) zum Durchlassen des Heizmediums entlang einer äußeren Umfangsoberfläche des Heizelements (2) auf einer inneren Seite des O-Rings (50) innerhalb des Gehäuses (3) ausgebildet ist, und die Bodenplatte (65) auf einer axial inneren Seite des Rohrabschnitts (51) mit Bezug auf den abgeschrägten Abschnitt (60) ausgebildet ist.
Patent DE-112014002338-B4 (DE)
Title: Startsteuerungsvorrichtung eines Motors mit Homogen-Ladungs-Kompressionszündung
Inventor: NAKAMOTO YOSHIHISA
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-04-24
Granted: 2019-06-13
Abstract: An einem Motor mit Homogen-Ladungs-Kompressionszündung vorgesehene Startsteuerungsvorrichtung,wobei der Motor mit Homogen-Ladungs-Kompressionszündung eine Mehrzahl von Zylindern, sowie in den jeweiligen Zylindern hin- und herbeweglich vorgesehene Kolben umfasst, sowie Injektoren, die dazu eingerichtet sind, Kraftstoff in die jeweiligen Zylinder einzuspritzen,wobei der Motor mit Homogen-Ladungs-Kompressionszündung eine Kompressionszündungsverbrennung mit homogener Ladung ausführt, bei der vor dem oberen Kompressionstotpunkt von dem Injektor in den Zylinder eingespritzter Kraftstoff mit Luft gemischt und dann durch Kompression des Kolbens selbstgezündet wird,wobei die Startsteuerungsvorrichtung Folgendes umfasst:einen Automatikstoppsteuerungsabschnitt, der dazu eingerichtet ist, den Motor automatisch zu stoppen, wenn eine vorbestimmte Automatikstoppbedingung erfüllt ist;einen Stopppositionsermittlungsabschnitt, der dazu eingerichtet ist, zu ermitteln, ob der Kolben eines im Kompressionshub gestoppten Zylinders, welcher der Zylinder ist, der beim automatischen Stopp des Motors in einem Kompressionshub ist, in einem spezifischen Bereich liegt, der auf der unteren Totpunktseite einer vorbestimmten oberen Grenzposition festgelegt ist, oder nicht, undeinen Neustartsteuerungsabschnitt, der dazu eingerichtet ist, einen ersten Kompressionsstart auszuführen, wenn ermittelt wird, dass der Kolben des im Kompressionshub gestoppten Zylinders innerhalb des spezifischen Bereichs gestoppt wurde und eine vorbestimmte Neustartbedingung erfüllt ist, wobei der erste Verdichtungsstart ein Start ist, bei dem der Kraftstoff von dem Injektor erstmalig in den im Kompressionshub gestoppten Zylinder eingespritzt und dann selbstgezündet wird, und die Verbrennung ab dem Zeitpunkt neu gestartet wird, zu dem der Kompressionshub erstmalig in dem gesamten Motor ausgeführt wurde,wobei der Neustartsteuerungsabschnitt einen Startzeitpunkt eines ersten Kraftstoffeinspritzvorgangs bezogen auf den im Kompressionshub gestoppten Zylinder so festlegt, dass er umso früher erfolgt, je mehr eine Stoppposition des Kolbens des im Kompressionshub gestoppten Zylinders sich innerhalb des spezifischen Bereichs dem unteren Totpunkt nähert.