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Patent DE-102021132132-A1 (DE)
Title: Verfahren und Routine zur Steuerung eines Antriebsstrangs mit einem elektrischen Antriebssystem und einem Umschlingungsmittelgetriebe
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Routine zur Steuerung eines elektrischen Antriebsstrangs (1) eines Kraftfahrzeugs (3) enthaltend ein elektrisches Antriebssystem (8) mit einer Elektromaschine (9) mit einem Rotor (14), ein stufenlos verstellbares Umschlingungsgetriebe (6) mit einem ersten, von dem Rotor (14) drehangetriebenen Kegelscheibenpaar (12) mit zwei Scheiben (15, 18), von welchen zumindest eine Scheibe (18) axial bewegbar ist, einem zweiten, zumindest ein Antriebsrad drehantreibenden Kegelscheibenpaar (13) mit zwei Scheiben (16, 19), von welchen zumindest eine Scheibe (19) axial bewegbar ist und ein Umschlingungsmittel (22), mittels welchem die beiden Kegelscheibenpaare (12, 13) drehmomentübertragend miteinander verbunden sind, wobei mittels einer an dem Umschlingungsmittel (22) eingestellten Übersetzung und einer eingestellten Drehzahl des Rotors (14) an dem zumindest einen Antriebsrad ein Betriebspunkt (BP1) mit einem vorgegebenen Wirkungsgrad eingestellt wird. Um das Kraftfahrzeug (3) mit dem elektrischen Antriebsstrang (1) komfortabel betreiben zu können, wird der Betriebspunkt (BP1) abhängig von einem Pegel (P) hör- und/oder spürbarer Geräusche (NVH) des Kraftfahrzeugs (3), insbesondere des elektrischen Antriebsstrangs (1) korrigiert.
Patent DE-102021200697-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer elektronisch schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlage mit redundanter Bremsdruckerzeugung
Inventor: OVERZIER FRANK
IPC: B60T8/176
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer elektronisch schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlage (10) mit redundanter Bremsdruckerzeugung.Betriebsbedingt kann es bei derartigen Fremdkraftbremsanlagen (10) zu einer Verschiebung der Druck-Volumen-Kennlinie hin zu höheren Drücken kommen. Weicht der Ist-Verlauf der Druck-Volumen-Kennlinie vom Soll-Verlauf in nicht mehr tolerierbaren Umfang ab, ist eine Korrektur erforderlich. Dazu muss ein Druckmittelvolumen aus dem Bremskreis (18a, 18b) in ein Reservoir (32) der Fremdkraftbremsanlage (10) abgelassen werden.Die Erfindung schlägt ein Verfahren vor, mit dem das Ablassen von Druckmittel in das Reservoir (32) kontrolliert durchgeführt werden kann.Das Verfahren ist während eines Bremsvorgangs durchführbar, ohne dass dabei unerwünschte Geräusche oder unerwartete Verzögerungsänderungen auftreten. Es ist steuerungstechnisch und damit besonders kostengünstig umsetzbar.
Patent DE-102021205800-A1 (DE)
Title: Separatorplatte für einen Brennstoffzellenstapel
IPC: H01M8/0256
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Separatorplatte (1) für einen Brennstoffzellenstapel, mit einem Strömungsbereich (14), welcher als Vertiefung in einer der Oberflächen (20) ausgebildet ist und über eine Grundfläche (21) der Vertiefung überstehende Strömungsleit- und -verteilstrukturen (6) aufweist, wobei der Strömungsbereich (14) über wenigstens einen Durchbruch (5, 8) zur Medienzu- und/oder -abfuhr mit einer gegenüberliegenden Oberfläche verbunden ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens drei Seiten jedes Durchbruchs (5, 8) von gegenüber der Grundfläche (21) erhabenen Bereichen (18, 19) zumindest teilweise umgeben sind.
Patent DE-102021212496-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Inventor: BRUNNER ANDREAS
IPC: A47J44/00
Filed: 2021-11-05
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts umfasst Schritte des Bestimmens eines Rezepts zur Zubereitung einer vorbestimmten Speise; wobei das Rezept einen Verarbeitungsschritt angibt, wobei der Verarbeitungsschritt eine Zutat, eine Menge und eine Behandlung umfasst; des Abspeicherns von Informationen über die Zubereitung der Speise auf der Basis eines ausgeführten Verarbeitungsschritts; und des Bereitstellens eines Hinweises auf der Basis einer Vielzahl abgespeicherter Informationen über die Zubereitung von Speisen.
Patent DE-102021214248-A1 (DE)
Title: Isolationsanordnung für ein Leistungsmodul
Inventor: WIESA THOMAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Isolationsanordnung (10) für ein Leistungsmodul (1), mit einer mehrlagigen flexiblen Leiterplatte (11), welche eine zwischen zwei lötbaren und/oder sinterbaren thermisch leitenden Leiterschichten (14) angeordnete thermisch leitende Isolierschicht (12) und zwei elektrisch isolierende Abdeckschichten (19) umfasst, welche jeweils auf einer der Leiterschichten (14) aufgebracht sind und eine Abschlussfläche der flexiblen Leiterplatte (11) ausbilden, wobei die Abdeckschichten (19) jeweils eine Aussparung (19.1, 19.2) aufweisen, welche jeweils eine Kontaktfläche (14.1, 14.2) der korrespondierenden Leiterschicht (14) freilassen, sowie ein Leistungsmodul (1) mit einer solchen Isolationsanordnung (10).
Patent DE-102021214840-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausparken eines Fahrzeugs, Computerprogramm, Steuergerät, System und Fahrzeug
Inventor: FALGE ROBIN
IPC: G06V40/10
Filed: 2021-12-21
Abstract: Verfahren zum Ausparken eines Fahrzeugs (200), umfassend die Schritte: Erfassung (120) wenigstens eines Kamerabildes; Ermittlung (130) von Abstandsdaten zwischen dem Fahrzeug (200) und Objekten (290) in der Umgebung des Fahrzeugs (200); Ermittlung (140) einer Fahrbahnorientierung (260) einer Fahrbahn (250), auf welche das Fahrzeug (200) ausgeparkt werden soll, in Abhängigkeit wenigstens einer erkannten Fahrbahnmarkierungslinie (270) und/oder eines ermittelten Fahrbahnverlaufs (251) in dem erfassten Kamerabild der Umgebung des Fahrzeugs (200); Bestimmung (170) einer Ausparktrajektorie (240) in Abhängigkeit der erfassten Abstandsdaten und der ermittelten Fahrbahnorientierung (260. 261), wobei eine Zielausrichtung (230) des Fahrzeugs (200) an einer Zielposition (220) der Ausparktrajektorie (240) zu der ermittelten Fahrbahnorientierung (260) korreliert wird; und Steuerung (180) einer halbautomatischen oder automatischen Ausparkfunktion des Fahrzeugs (200) zu der Zielposition (220) in Abhängigkeit der bestimmten Ausparktrajektorie (240).
Patent DE-102021214939-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: HAFNER ARNO
IPC: B60W30/02
Filed: 2021-12-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (10), wobei das Fahrzeug (10) mittels zweier Räder (22, 23; 30, 34) einer Achse (13; 16) angetrieben wird, wobei jedes Rad (22, 23; 30, 34) mittels eines eigenen Antriebs (19, 20; 32, 36) angetrieben wird, und das Fahrzeug (10) zumindest ein Rad, vorzugsweise zwei Räder, (22, 23; 30, 34) einer Achse (13; 16) aufweist, durch das eine Kurvenfahrt des Fahrzeugs (10) zumindest eingeleitet wird, und das eine Rad (23; 30) ein kurveninneres Rad und das andere Rad (22; 34) ein kurvenäußeres Rad ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Schritt (S1)- eine Drehzahl (n23; n30) des einen Rads (23; 30) der Achse (13; 16) und eine Drehzahl (n22; n34) des anderen Rads (22; 34) der Achse (13; 16) ermittelt werden,- ein Verhältnis (pn13; pn16) der Drehzahlen (n22, n23; n34, n30) gebildet wird,- wobei bei einem Verhältnis der Drehzahlen größer 1 für jedes angetriebene Rad (22, 23; 30, 34) separat ein Drehmoment (M22, M23; M30, M34) angefordert wird- und das kurveninnere Rad (23, 30) und das kurvenäußere Rad (22, 34) mit unterschiedlich großen Drehmomenten (M22, M23; M30, M34) beaufschlagt werden.
Patent DE-102022001101-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Gegenständen
Inventor: MANZ FRIEDRICH
IPC: B66F7/00
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten von Gegenständen, insbesondere von fahrerlosen Transportfahrzeugen, umfassend einen Gestellgrundrahmen (3) und einen Schwenkarm (4), welcher um eine in eine Längsrichtung (X) verlaufende Schwenkachse (A) relativ zu dem Gestellgrundrahmen (3) schwenkbar ist, wobei der Schwenkarm (4) eine erste Strebe (41) und eine zweite Strebe (42) aufweist, welche sich rechtwinklig zu der Schwenkachse (A) erstrecken und in der Längsrichtung (X) parallel versetzt zueinander angeordnet sind, und wobei an den der Schwenkachse (A) abgewandten Endbereichen der Streben (41, 42) jeweils eine Ausnehmung (21) zur Aufnahme jeweils einer Befestigungswelle (81) vorgesehen ist.
Patent DE-102022001474-A1 (DE)
Title: Ionenstromgenerator eine Kombination aus einem Kanal, Ionenantrieb und einer Turbine mit Generator zur Erzeugung von elektrischer Energie
Inventor: KONRAD TIM
IPC: F03D9/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Der Ionenstromgenerator stellt eine Kombination aus einem Ionenantrieb einem Kanal und mind. einer Turbine dar. Der Ionenantrieb und die Turbine(n) sind hierbei hintereinander in Einlassrichtung im Kanal verbaut. Strömt Materie in den Kanal ein so wird diese durch den Kanal von der Umwelt abgeschirmt und in Richtung des Ionenantriebs geleitet. Die Materie wird durch den Ionenantrieb in Richtung der Turbine(n) beschleunigt. Die Geschwindigkeit am Ausgang des Ionenantriebs wird hierbei an die Nenngeschwindigkeit der Turbine(n) angepasst, um eine effiziente Nutzung zu erreichen. Die Anpassung erfolgt durch die Messung der Materiengeschwindigkeit mit mind. zwei Sensoren, welche vor und nach dem Ionenantrieb angeordnet sind. Hierdurch kann bspw. bei einer Erhöhung der Einrittsgeschwindigkeit durch die Verminderung der Leistung des Ionenantriebs die konstante Nenngeschwindigkeit der Turbine(n) erreicht werden.
Patent DE-102022002325-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung einer Parkfunktion eines Fahrzeugs und zum Auffinden potenzieller Parklücken
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktivierung einer Parkfunktion eines Fahrzeugs (2) und zum Auffinden potenzieller Parklücken (P1 bis Pn). Erfindungsgemäß werden die Aktivierung der Parkfunktion und eine mittels dieser ausgeführte Parklückensuche automatisch unter Berücksichtigung einer Blickrichtung (BR1 bis BRm) eines Fahrers (F) des Fahrzeugs (2) durchgeführt, wobei anhand eines Schnittpunkts eines Richtungsvektors (VR1 bis VRm) der Blickrichtung (BR1 bis BRm) mit einem aus erfassten Umgebungsdaten rekonstruierten Umgebungsmodell ein Blickpunkt (BP1 bis BPm) des Fahrers (F) ermittelt wird. Der Blickpunkt (BP1 bis BPm) wird in eine hinterlegte Kartenrepräsentation (KR1, KR2) transformiert und in der Kartenrepräsentation (KR1, KR2) werden potenzielle Parklücken (P1 bis Pn) auf Basis von maschinell gelernten Algorithmen lokalisiert und klassifiziert. Weiterhin werden Übereinstimmungen von Blickpunkten (BP1 bis BPm) und lokalisierten potenziellen Parklücken (P1 bis Pn) in der Kartenrepräsentation (KR1, KR2) ermittelt und die ermittelten Übereinstimmungen und ein in vorangegangenen Aktivierungen der Parkfunktion gelerntes Fahrerverhalten werden bei der Parklückensuche berücksichtigt. Dem Fahrer (F) werden bzw. wird eine Nutzung der Parkfunktion und/oder eine Parklücke (P1 bis Pn) vorgeschlagen.
Patent DE-102022100070-A1 (DE)
Title: Elektrifizierte fahrzeugsteuerung zum reduzieren der batteriesensorwärmeerzeugung
Inventor: TABATOWSKI-BUSH BENJAMIN A
IPC: G01R31/396
Filed: 2022-01-03
Abstract: Ein elektrifiziertes Fahrzeug, System und Steuerungsverfahren beinhalten eine Traktionsbatterie, die eine erste Vielzahl von Zellen und eine zweite Vielzahl von Zellenüberwachungsschaltungen aufweist, die jeweils mindestens eine zugeordnete der ersten Vielzahl von Zellen aufweisen, und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, die Zellenüberwachungsschaltungen zu steuern, um die Spannung der zugeordneten Zellen bei einer Anfangsfrequenz zu messen, bis ein Ladezustand (state of charge - SOC) der Traktionsbatterie hergestellt ist, und um die Spannung der zugeordneten Zellen bei einer zweiten Frequenz basierend auf dem SOC zu messen, nachdem der SOC hergestellt wurde. Die Zellenüberwachungsschaltungen können gesteuert werden, um die zugeordnete Zellenspannung asynchron zu messen und/oder die Spannungs-/Stromumwandlungszeit zu reduzieren, wenn die Delta-Zellenspannung und der Batteriepackstrom unter jeweiligen Schwellenwerten liegen.
Patent DE-102022100148-A1 (DE)
Title: Widerstandsschweißvorrichtung in elektromagnetisch optimierter Anordnung sowie entsprechendes Widerstandsschweißverfahren und Verwendung
Inventor: SCHÜTTE PHILIPP
IPC: B23K11/26
Filed: 2022-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hinsichtlich (elektro-)magnetischer Felder optimierte Widerstandsschweißvorrichtung in elektromagnetisch optimierter Anordnung sowie ein entsprechendes Widerstandsschweißverfahren, insbesondere eine Widerstandsschweißvorrichtung (10) aufweisend: an eine Energieeinheit (11) gekoppelte/koppelbare elektromagnetische Komponenten (12) eingerichtet zum Bereitstellen der zum Widerstandsschweißen erforderlichen Schweißenergie, insbesondere zumindest umfassend die folgenden Komponente: Transformator(gruppe); Schweißelektroden; eine Druckkrafteinheit (15) eingerichtet zum Bereitstellen der zum Widerstandsschweißen erforderlichen Druckkraft auf zu verschweißende Fügepartner; eine Steuerungs-/Regelungseinheit (20) eingerichtet zum Steuern/Regeln des Widerstandsschweißvorgangs; wobei die Widerstandsschweißvorrichtung (10) in Draufsicht wenigstens drei Arme (19) oder Säulen in sternförmiger Anordnung bei wenigstens dreifacher Redundanz der elektromagnetischen Komponenten (12) um einen zentral angeordneten Schweißbearbeitungspunkt (M) aufweist. Dies liefert insbesondere auch vorteilhafte (elektro-)magnetische Bedingungen im Bereich der Fügestelle im zentralen Schweißbearbeitungspunkt.
Patent DE-102022103314-A1 (DE)
Title: Ausstattungsteil sowie Verwendung eines Führungsteils für eine Leitung in einem Austattungsteil
Inventor: ZAPF SEBASTIAN
IPC: H02G11/00
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Ausstattungsteil (10) für ein Fahrzeug mit einer Basis (11) sowie mit einem relativ zu der Basis (11) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position um eine Schwenkachse (a) schwenkbaren Schwenkteil (12), welches mit der Basis (11) ein Schwenkgelenk (13) bildet sowie mit wenigstens einer Leitung (26) zwischen der Basis (11) und dem Schwenkteil (12), welche einen der Basis (11) zugeordneten ersten Bereich (31) sowie einen dem Schwenkteil (12) zugeordneten zweiten Bereich (32) aufweist.
 Die Besonderheit besteht darin, dass eine Führungsvorrichtung (20) für die Leitung (26) ein schwenkteilfestes erstes Teil (21) umfasst, das mit dem ersten Bereich (31) eine erste Verbindung bildet und ein basisfestes zweites Teil (22) aufweist, das mit dem zweiten Bereich (32) eine zweite Verbindung bildet, wobei zwischen der ersten Verbindung und der zweiten Verbindung die Leitung (26) einen Leitungsspeicher (33) bildet.
Patent DE-102022103748-A1 (DE)
Title: Transportierbarer Stall
IPC: A01K1/00
Filed: 2022-02-17
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, eine kostengünstige und einfache Lösung für eine Transportierbarmachung eines Stalls zur Verfügung zu stellen, wird ein solcher Stall 10 umfassend einen Boden 12, ein Dach 14, zwei 5 Stirnwände 16,.1 und 16.2 und zwei Seitenwände 18.1 und 18.2 vorgeschlagen, wobei mindestens eine der Stirnwände 16.1, 16.2 und/oder der Seitenwände 18.1 und 18.2 und/oder das Dach 14 mindestens ein Belüftungselement 20.1, 20.2 aufweist und wobei Boden 12, Dach 14, Stirnwände 16.1 und 16.2 und Seitenwände 18.1 und 18.2 quaderartig zueinander angeordnet und über eine Rahmenkonstruktion 30 miteinander verbunden sind, wobei in mindestens zwei gegenüberliegenden Ecken 22.1 bis 22.8, definiert durch eine senkrechte Ebene 24, die durch eine Mittellängsachse des Stalls 10 und senkrecht zum Boden 12 verläuft, Eckbeschläge 32.1 bis 32.8 vorgesehen sind, die mindestens in einer ersten außen freiliegenden Fläche 34.1, einer zweiten außen freiliegenden Fläche 34.2 oder einer dritten außen freiliegenden Fläche 34.3 mindestens eine Öffnung 36.1, 36.2, 36.3 aufweisen, wobei die erste Fläche 34.1, die zweite Fläche 34.2 und die dritte Fläche 34.3 im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102022105188-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen Verbinden einer Ladedose mit einer elektrischen Speichereinrichtung
Inventor: BERKAN JENS
IPC: H02G5/10
Filed: 2022-03-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (7) zum elektrischen Verbinden einer Ladedose (6) mit einer elektrischen Speichereinrichtung (8), die eine Antriebsbatterie (8A) eines elektrisch antreibbaren Fahrzeuges (1) umfasst, beschrieben. Die Vorrichtung (7) umfasst eine Busbar (9, 10), bei der ein Leiter-Abschnitt (16) über einen ersten Verbindungsbereich (15) mit der Ladedose (6) und über einen weiteren Verbindungsbereich (17) mit der Speichereinrichtung (8) elektrisch leitend verbindbar ist, wobei zumindest der erste Verbindungsbereich (15) der Busbar (9) wenigstens bereichsweise aus Kupfer hergestellt und mit einem Anschlussbereich (11) der Ladedose (6) verbindbar ist. Zumindest an dem ersten Verbindungsbereich (15) der Busbar (9) ist ein metallischer und elektrisch leitender Bereich (18) angebracht, der mit dem Verbindungsbereich (15) der Busbar (9) einen gasdichten Hohlraum (20) begrenzt, in dem zum Temperieren des Verbindungsbereichs (15) der Busbar (9) während eines Ladebetriebszustandes ein Fluid aufgenommen ist. Das Fluid ist dazu ausgelegt, oberhalb einer definierten Betriebstemperatur in einem Bereich des Hohlraumes (20), der dem Verbindungsbereich (15) zugewandt ist, Wärmeenergie vom Verbindungsbereich (15) aufzunehmen und dabei zu verdampfen, und in einem weiteren Bereich des Hohlraumes (20), der dem Verbindungsbereich (15) abgewandt ist, Wärmeenergie an die Umgebung des Hohlraumes (20) abzugeben und dabei zu kondensieren.
Patent DE-102022110070-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement und Steckverbinder
Inventor: WEISS MARCO
IPC: H01R13/68
Filed: 2022-04-26
Abstract: Sicherheitselement (10) für einen elektrischen Steckverbinder (100), wobei das Sicherheitselement (10) derart ausgebildet ist, dass dieses unterhalb einer Grenztemperatur (TGrenz) eine elektrisch isolierende Wirkung aufweist, und wobei das Sicherheitselement (10) derart ausgebildet ist, dass dieses oberhalb der Grenztemperatur (TGrenz) eine elektrisch leitende Wirkung aufweist.
Patent DE-102022113612-A1 (DE)
Title: Ultraschallelement mit Trennelement
Inventor: ZENDLER STEFAN
IPC: B06B3/00
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ultraschallelement zur Übertragung einer Ultraschallschwingung mit einer Längsachse und einer sich nicht senkrecht zur Längsachse erstreckenden Mantelfläche. Um ein Ultraschallelement bereitzustellen, welches die Verwendung von Ultraschallschwingeinheiten auch in Aseptikkammern ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Trennelement vorgesehen ist, welches mit der Mantelfläche oder mit einem an der Mantelfläche befestigten Halteelement in Kontakt steht, und das Ultraschallelement vollständig umschließt, so dass es in Richtung der Längsachse das Ultraschallelement in einen Bearbeitungsabschnitt und einen Einkoppelabschnitt unterteilt.
Patent DE-102022117642-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung zumindest eines Aromaschutzventils sowie Aromaschutzventil
Inventor: HAASE JENNY
IPC: B29C65/02
Filed: 2022-07-14
Abstract: Um ein gattungsgemäßes Verfahren mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Effizienz bei Herstellung von Aromaschutzventilen, einer Reduzierung von Fremdstoffen und/oder einer verbesserten Recyclebarkeit bereitzustellen, betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung zumindest eines, insbesondere außenliegendes, Aromaschutzventils (10a) für einen Verpackungsbehälter, mit einem Basiselement (12a-b) und mit einer insbesondere flexiblen Ventilmembran (14a-b), welche mit dem Basiselement (12a-b) in einem Fügeprozess (100a-b) mittels Energieeintragung verbunden wird.
Patent DE-102022117934-A1 (DE)
Title: Infrarotstrahler
Inventor: BASTIAN GEORG
IPC: H01K1/04
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Infrarotstrahler (1). Erfindungsgemäß vorgesehen ist dazu ein Infrarotstrahler (1) mit einer Emitterschicht (2) und mit einer Abdeckung (4), wobei eine Infrarotstrahlung von der Oberfläche der Emitterschicht (2) emittierbar ist, die Abdeckung (4) in einem Abstand (3) vor der Infrarotstrahlung emittierenden Emitterschicht (2) angebracht ist, und das Material der Abdeckung (4) wenigstens teilweise transparent für die Infrarotstrahlung ist.
Patent DE-102022127500-A1 (DE)
Title: Elektrodenabrichtsystem für das Punktschweißen von pressgehärteten Stählen
Inventor: TENG ZHENKE
IPC: B23K11/30
Filed: 2022-10-19
Abstract: System zum Abrichten von Elektroden mit einem Schneidwerkzeug mit einem Rand und einem Mittelsteg, der auf dem Rand durch eine Anzahl von Rillen gehalten wird, die Öffnungen zwischen den Rillen definieren. Die Rillen und der Mittelsteg definieren ein Schneidprofil des Schneidwerkzeugs. Der Fräser ist so konfiguriert, dass er sich um eine Achse dreht, die durch den Mittelsteg verläuft. Die Schneidkanten sind an den Spannuten angeordnet und bestehen aus einem ersten Material mit einer Vickershärte (HV) von mindestens 850 HV, das von einem zweiten Material mit einer Vickershärte von mindestens 3200 HV überlagert ist. Das Fräserprofil umfasst ein Planschneidprofil, das sich von der Achse radial nach außen erstreckt und in einem Winkel von weniger als sechs Grad zur Radialnormalen des Fräsers angeordnet ist.
Patent DE-102022132195-A1 (DE)
Title: Batteriepackeinrichtung
Inventor: THAYER BRANDON
IPC: H01M10/6556
Filed: 2022-12-05
Abstract: Die Einrichtung kann ein erstes Element einschließen, das einen ersten Kanal definiert. Die Einrichtung kann ein zweites Element einschließen, das einen zweiten Kanal definiert. Das erste Element kann so konfiguriert sein, dass es eine Grenzfläche mit einer ersten Seite einer Batteriezelle bildet, und das zweite Element kann so konfiguriert sein, dass es eine Grenzfläche mit einer zweiten Seite der Batteriezelle bildet.
Patent DE-102022134739-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit und Abdeckung der Antriebseinheit
Inventor: AKASAKA MASAYUKI
IPC: H02K5/04
Filed: 2022-12-23
Abstract: Eine Antriebseinheit 10 umfasst einen Motor 3, ein am Fahrzeug montierbares Gehäuse 1 zur Aufnahme des Motors und eine Abdeckung 2. Die Abdeckung 2 umfasst einen Bodenabschnitt 2B, der sich unterhalb mindestens eines Teils der unteren Fläche des Gehäuses 1 befindet, um diesen Teil abzudecken, und eine linke Seitenwand 2L, die sich von dem Bodenabschnitt 2B aus erstreckt und mindestens einen Teil der linken Seite des Gehäuses 1 abdeckt. Die Abdeckung 2 umfasst ein erstes Loch 2a, das sich an mindestens einer der folgenden Stellen befindet: (a) an einer Stelle des Bodenabschnitts 2B links von der Mitte des Bodenabschnitts, bezogen auf die Links-/Rechtsrichtung des Fahrzeugs, und (b) an der linken Seitenwand 2L. Wenn das Fahrzeug mit dem darauf montierten Gehäuse 1 aus seiner aufrechten Position um 5° nach links gekippt wird, befindet sich zumindest ein Teil einer Innenkante 2af der Abdeckung an dem ersten Loch 2a an der niedrigsten Stelle der Innenfläche 2n der Abdeckung in Schwerkraftrichtung.
Patent DE-102022200018-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Patchantennenvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: SALAH ABDO
IPC: H01Q1/38
Filed: 2022-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrschichtige Patchantennenvorrichtung (1). Die Erfindung sieht vor, dass die mehrschichtige Patchantennenvorrichtung (1) eine untere Antennenlage (2), eine mittlere Antennenlage (6) und eine obere Antennenlage (10) umfasst. Eine obere Metallschicht (8) der mittleren Antennenlage (6) ist durch zwei Speisungsstifte (14) kontaktiert, welche durch die untere und die mittlere Antennenlage (2, 6) geführt sind. Metallschichten (3, 4) der unteren Antennenlage (2) sind über einen ersten Hohlstift (15) miteinander verbunden, welcher durch die untere dielektrische Substratschicht (3) geführt ist. Metallschichten (8, 9) der mittleren Antennenlage (6) sind über einen zweiten Hohlstift (16) verbunden, welcher durch die mittlere dielektrische Substratschicht (7) geführt ist. Eine obere Metallschicht (12) der oberen Antennenlage (10) ist durch einen weiteren Speisungsstift (17) kontaktiert, welcher durch die Antennenlagen (2, 6, 10) geführt ist, und durch den ersten Hohlstift (15) und den zweiten Hohlstift (16) koaxial ummantelt ist.