baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005674-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schwenkbaren Verbinden von zwei Leitungsabschnitten
IPC: F16L27/08
Filed: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum schwenkbaren Verbinden von zwei Leitungsabschnitten, insbesondere Schlauch-Schnellverbinder, wobei die Vorrichtung (1) ein mit einem ersten Leitungsabschnitt mediendicht verbindbares Anschlusselement (10) und ein Verbindungselement (12) aufweist, und wobei das Anschlusselement (10) und das Verbindungselement (12) schwenkbar und mediendicht miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Elemente aus Anschlusselement (10) und Verbindungselement (12) eine in Bezug auf eine Längsachse (20, 34) des einen Elements mindestens eine Komponente in Radialrichtung aufweisende Anlagefläche (56) für das andere Element aus Anschlusselement (10) und Verbindungselement (12) derart bildet, dass durch eine Anlage des anderen Elements an der Anlagefläche (56) eine lagerelementfreie Axiallagerung der schwenkbaren Verbindung der beiden Elemente (10, 12) in mindestens einer Richtung parallel zu der Längsachse (20, 34) des einen Elements gegeben ist.
Patent DE-202009006840-U1 (DE)
Title: Mischsystem
IPC: B01F35/60
Filed: 2009-05-12
Abstract: Mischsystem bestehend aus  – einem Behälter mit flexiblen Wänden (1), mindestens mit einer Kopfplatte (5) und  – einem fluiddichten Antriebsraum (6), der sich außerhalb des Behälterinnenraums (2) befindet, wobei der Antriebsraum (6) von der Kopfplatte (5) und einer an der Kopfplatte (5) befestigten Kappe (7) umschlossen ist,  – einer Mischvorrichtung mit einer aus Kunststoff gefertigten Rührerwelle (3), an der aus Kunststoff gefertigte Rührelemente (4, 4') befestigt sind, wobei die Rührerwelle (3) vom Behälterinnenraum (2) durch eine Öffnung in der Kopfplatte (5) geführt ist und wobei der im Antriebsraum (6) befindliche Abschnitt der Rührerwelle (3) von einem oder mehreren Lager(n) (9, 10) geführt ist und wobei in die Öffnung der Kopfplatte eine Dichtung (8) eingepasst ist, welche den Rührerschaft (3) umschließt und den Behälterinnenraum (2) gegen den Antriebsraum (6) abdichtet.
Patent DE-202009007066-U1 (DE)
Title: Aerosol-Generator
IPC: A61L2/22
Filed: 2009-05-06
Abstract: Aerosol-Generator (1) zum Versprühen von Reinigungsmittel bestehend aus einem Gehäuse (1.1), einer Pumpe (1.2) und einer Austrittsdüse (4) für das Reinigungsmittel, wobei die Austrittsdüse (4) über eine Leitung (5.2) mit der am Gehäuse (1.1) angeordneten Pumpe (1.2) in Durchflussverbindung bringbar ist und Mittel (5.1) vorgesehen sind, über die die Pumpe (1.2) mit einem Vorrat (2) an Reinigungsmittel in Durchflussverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halteteil (3) vorgesehen ist, an dem die Austrittsdüse (4) angeordnet ist, wobei das Halteteil (3) lösbar am Gehäuse (1.1) angeordnet ist und mit Abstand zum Gehäuse (1.1) in einem zu behandelnden Reinraum platzierbar ist.
Patent DE-202009007889-U1 (DE)
Title: Kniehebel in Serie
IPC: A22C11/12
Filed: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen zusammengeraffter schlauchförmiger Verpackungen (10) mittels Clips mit einem Verschließwerkzeug (8), welches für eine Verschließbewegung entlang eines Verschließwegs von einer Clipabgabeposition zu einer Verschließposition eingerichtet ist, Antriebselementen, welche eingerichtet sind, die für die Verschließbewegung erforderliche Antriebskraft auf das Verschließwerkzeug (8) zu übertragen, wobei die Antriebselemente einen ersten Kniehebel mit zwei Hebelarmen (2a, 2b) umfassen, welche so angeordnet sind, dass bei ihrer Streckbewegung Antriebskraft auf das Verschließwerkzeug (8) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebselemente einen zweiten Kniehebel mit zwei weiteren Hebelarmen (5a, 5b) umfassen, welche so angeordnet sind, dass bei ihrer Streckbewegung Antriebskraft auf das Verschließwerkzeug (8) übertragen wird.
Patent DE-202009009072-U1 (DE)
Title: Sanitärer Wegwerfartikel für vaginale Anwendungen
IPC: A61F13/20
Filed: 2009-07-03
Abstract: Feste und/oder flüssige Ausscheidungsprodukte aufnehmenden sanitären Wegwerfartikel für vaginale Anwendungen mit einem saugfähigen, einzuführenden, meist zylindrischen oder kegeligen Körper (1) und einer daran befestigten Schnur oder Faden (2) der außerhalb des Körper des Trägers endet und mit angebrachtem oder integriertem oder flüssigkeitsdichten Entsorgungsbehältniss (3) in dem der sanitäre Wegwerfartikel nach Benutzung einführbar ist und von ihm aufgenommen und verschlossen (4) zu entsorgen ist.
Patent DE-202009012808-U1 (DE)
Title: Gerät zur Kontrolle der physiologischen Daten eines Patienten
IPC: A61B5/00
Filed: 2009-09-22
Abstract: Gerät zur Kontrolle der physiologischen Daten eines Patienten, mit:  einem Pulssensor (10), den der Patient trägt und der Erfassung des Pulsschlags des Patienten dient, wobei die erfassten Pulssignale an einen ersten Mikrocontroller (13) übermittelt und dann durch eine erste Hochfrequenz-Sendeeinheit (14) in drahtloser Weise ausgesendet werden;  einem Grundsockel (20), der benachbart zu dem Patienten angeordnet ist und für den Empfang der vom Pulssensor (10) ausgesendeten Pulssignale sorgt, aufweisend:  ein Gehäuse (21), das innen mit einem zweiten Mikrocontroller (221) versehen ist;  eine erste Hochfrequenz-Empfangseinheit (222), die für den Empfang der von der ersten Hochfrequenz-Sendeeinheit (14) ausgesendeten Signale zuständig ist;  eine LCD-Anzeige (23), die elektrisch mit dem zweiten Mikrocontroller (221) verbunden ist;  einen Lautsprecher (24), der sich im Inneren des Gehäuses (21) befindet, elektrisch mit dem zweiten Mikrocontroller (221) verbunden ist und für die Ausgabe von Warntönen sorgt;  eine erste und eine zweite Ladeausnehmung...
Patent DE-202009013323-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit erzieherischer Funktion
IPC: A63B15/00
Filed: 2009-10-08
Abstract: Zahnbürste mit erzieherischer Funktion, die umfasst:  ein Borstenplättchen (10) mit einem unteren Plättchen (11), wobei mehrere Borsten auf diesem unteren Plättchen (11) befestigt sind;  ein Griffteil (10), das einen schmalen Abschnitt (20) und einen vergrößerten Abschnitt (30) aufweist, wobei der schmale Abschnitt (20) am unteren Plättchen (11) des Borstenplättchens (10) befestigt ist, während der vergrößerte Abschnitt (30) mit dem schmalen Abschnitt (20) verbunden ist und mit einer Kammer (31) gebildet ist; einen Batteriesatz (40);  einen Schaltkreis (50) und einen Lautsprecher (60), die in der Kammer (31) eingebaut sind, wobei im Batteriensatz (40) mindestens eine Knopfbatterie eingesetzt ist und der Schaltkreis (50) einen Prozessor (51) und einen Speicher (52) umfasst, wobei der Prozessor (51) über eine Funktion zur Verarbeitung der gesprochenen Anweisungen verfügt, während im Speicher (52) der Inhalt dieser gesprochenen Anweisungen über die Methode zum richtigen Zähneputzen gespeichert ist und wobei der Lautsprecher (60) zum Empfangen der...
Patent DE-202009016552-U1 (DE)
Title: Hygienisch in Säcken/Polybeutel verpackter kompostierter Pferdemist
IPC: C05F3/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Natürlicher Gartendünger, dadurch gekennzeichnet, dass er aus mehrfach umgeschichteten und gehäckselten Pferdemist besteht.
Patent DE-202009017760-U1 (DE)
Title: Brandstoff, Brandmittel
IPC: C10L5/44
Filed: 2009-12-30
Abstract: Das Brandstoff, Brandmittel zum Erzeugen von Wärme und Energie. Baumblätter im trockenem Zustand zerkleinern dann Erdölwachs (Paraffin) Verhältniß 1:1.  Zweite Variante ist: man nimmt die zerkleinerte Mischung lässt es unter Hitzeinwirkung zusammenpressen.  Bei der zweiten Variante, muss man nur nach dem Abkühlen oder abtrocknen, die Blocks in Briketts zuschneiden.  Man erhält stabile Briketts zum Verbrennen für das Erzeugen von Wärme und Energie.  Überall einsetzbar in kleinen bis zu den großen Verbrennungsanlagen.
Patent DE-202009018184-U1 (DE)
Title: Zugmitteltrieb
IPC: B65G19/24
Filed: 2009-12-01
Abstract: Zugmitteltrieb (10) mit wenigstens einem Zahnrad (12) für einen Einsatz in abrasiver Umgebung, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugmitteltrieb (10) wenigstens ein seilförmiges Zugelement (14) mit einer Vielzahl von daran befestigten zylindrischen Mitnehmerelementen (16) aufweist, die längs des Zugelements (14) zueinander beabstandet hintereinander angeordnet sind, wobei die Mitnehmerelemente (16) an dem Zugelement jeweils mittels zumindest eines Sicherungselements (24) gegenüber einer Relativbewegung zu dem Zugelement (14) gesichert sind und wobei die Mitnehmerelemente (16) an ihrer Mantelfläche (22) von einem Zahn (34) des Zahnrads (12) umgriffen werden können.
Patent DE-202010004279-U1 (DE)
Title: Doppel-Scharfrand-Geschoß (Kurzbeschreibung = DSG)
IPC: F42B12/02
Filed: 2010-03-27
Abstract: Doppel-Scharfrand-Geschoß (DSG), dadurch gekennzeichnet, dass bleifrei, Form und Massestabiles „Doppel-Scharfrand-Geschoß” aus einer Messinglegierung, in den Kalibern 5,6 mm–10,3 mm und .224 –.500 Zoll, auf CNC-Drehmaschinen gedreht.
Patent DE-202010004470-U1 (DE)
Title: Kletterwand mit Sicherheitsvorrichtung
IPC: A63B29/04
Filed: 2010-04-01
Abstract: Kletterwandanlage mit einer Kletterwand (10) und einer Sicherheitseinrichtung (30), die der Kletterwand (10) gegenüberliegend mit mehreren in unterschiedlicher vertikaler Höhe angeordneten, sich in horizontaler Richtung erstreckenden Landebereichen (40, 41, 42, 43), die näherungsweise entsprechend der Kontur der Kletterwand so angeordnet sind, dass eine maximale vertikale Höhendifferenz zwischen jedem Bereich der Kletterwand und den Landeflächen nicht überschritten wird.
Patent DE-202010004993-U1 (DE)
Title: Verriegelung für einen Tasten-Schalter
IPC: H01H9/22
Filed: 2010-04-14
Abstract: Taster System bestehend  aus einem Taster (2), der einschiebbar in einem Tastergehäuse (3) auf einem Federelement gelagert ist,  wobei durch Einschieben des Tasters in das Tastergehäuse (3), entgegen der Rückstellkraft des Federelements, ein Stromkreis ausschaltbar ist und der Taster in dieser AUS-Position verrastbar ist,  wobei durch erneutes Betätigen des Tasters die Verrastung lösbar und der Taster durch die Rückstellkraft des Federelementes in die AN-Position führbar und der Stromkreis wieder einschaltbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Tastergehäuse (3) einen Kragen (4) umfasst, welcher den Taster (2) in seiner AUS-Position überragt,  wobei der Kragen (4) gegenüberliegende Öffnungen (5) aufweist, in welche ein Verriegelungselement (6) einschiebbar ist,  wobei der Taster bei eingeschobener Verriegelungselement (6) nicht mehr in die AN-Position gelangen kann.
Patent DE-202010005664-U1 (DE)
Title: Oberkörperstütze
IPC: E01C19/52
Filed: 2010-06-17
Abstract: Oberkörperstütze zum Abstützen des Oberkörpers einer Person mit:  – einem Anlageelement (10) zum Festlegen an einer Vorderseite (V) des Oberkörpers (O) einer Person (P), wobei das Anlageelement (10) dazu eingerichtet und vorgesehen ist, mit einer Innenseite (11) in einem bestimmungsgemäß an der Vorderseite (V) des Oberkörpers (O) festgelegten Zustand flächig am Brustkorb (B) der Person (P) anzuliegen,  – einem Stützmittel (20), das von einer der Innenseite (11) des Anlageelementes (10) abgewandten Außenseite (12) absteht, und  – einem freien Endbereich (21) des Stützmittels (20), der zum Abstützen des Oberkörpers (O) einer Person (P) zur Auflage auf einem Untergrund (40) eingerichtet und vorgesehen ist, so dass die Außenseite (12) des Anlageelementes (10) dem Untergrund (40) zugewandt ist.
Patent DE-202010006210-U1 (DE)
Title: Wellpappenmaschine mit mehreren Riffelwalzensätzen
IPC: B31F1/26
Filed: 2010-04-29
Abstract: Wellpappenmaschine mit mehreren Riffelwalzensätzen, die folgendes enthält:  – ein Gestell mit zwei Seitenwänden;  – eine drehbare Hauptwelle, die zwischen den beiden Seitenwänden des Gestells angebracht und in zwei Wellensitzengelagert ist;  – zwei Riffelwalzensätze, die zwischen zwei Wellensitzen an jeweils einer abnehmbaren Hilfswand abnehmbar angebracht sind und je aus einer Haupt- und einer Hilfsriffelwalze bestehen;  – eine Anpreßwalze im oberen Teil des Gestells in der Nachbarschaft zu einem der Riffelwalzensätze.
Patent DE-202010008106-U1 (DE)
Title: Renovierungsleiste
IPC: E06B1/64
Filed: 2010-07-19
Abstract: Renovierungsleiste zum Abdichten und Verdecken einer Fuge zwischen einer Gebäudelaibung und einem in der Laibung angebrachten Fensterrahmen, umfassend eine hohle Profilleiste (10) mit einer Fixierfläche (12) für die Befestigung an dem Fensterrahmen und einer dazu rechtwinkligen Dichtfläche (16) für die Überbrückung der Fuge mittels eines elastischen Dichtstoffes, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Dichtstoff aus einer fest mit der Dichtfläche (16) verbundenen, im Querschnitt rechteckigen, komprimierbaren Schaumstoffleiste (18) besteht, die auf ihrer von der Fuge (28) wegweisenden Seite von einer Dichtlippe (24) abgedeckt ist, die einstückig mit der Profilleiste (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202010009926-U1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Farbbehälter mit einem Farbabstreifbehältereinsatz und einer Farbentnahmeöffnung
IPC: B44D3/12
Filed: 2010-07-01
Abstract: Behälter, insbesondere Farbbehälter, mit einem Farbabstreifbehältereinsatz (10) und einer Farbentnahmeöffnung (15), wobei der Behälter (1) einen Behälterboden (5), eine Behälterwandung (3) mit einem mit der Behälteroberkante (7) abdichtenden lösbaren Deckel (8), einen Tragegriff (19) und einen Farbabstreifbehältereinsatz (10) mit einem umlaufenden Rand (16) mit wenigstens einem Befestigungselemt (17) mit einer Farbabstreifeinrichtung (11) mit einem Farbabstreifgitter (10) mit Farbabtropföffnungen (14) und/oder eine Farbabstreifplatte mit einer profilierten geschlossenen Oberfläche mindestens eine Farbentnahmeöffnung (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Farbabstreifbehältereinsatz (10) im Behälterkorpus (2) im Bereich zwischen Behälterboden (5) und Deckelunterseite (9) mit mindestens einem Befestigungselement (17) mit dem Behälterkorpus (2) lösbar verbunden ist, wobei der Farbabstreifbehältereinsatz (10) mit dem umlaufenden Rand (16) einerseits mit mindestens einem Flächenbereich angeformt an der Behälterinnenwandung (4) anliegt und andererseits an die Farbentnahmeöffnung (15) grenzt.
Patent DE-202010011687-U1 (DE)
Title: Rampe für Krankentransportwagen
IPC: A61G3/02
Filed: 2010-08-23
Abstract: Rampe für Krankentransportwagen, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende der ausschwenkbaren Rampe an der unteren Seite beidseitig je ein Laufrad (6) angebracht ist.
Patent DE-202010012764-U1 (DE)
Title: Bohrer
IPC: B23B27/18
Filed: 2010-09-20
Abstract: Bohrer (1), insbesondere zum Vollbohren, insbesondere von Metall, mit:  – einem Bohrkopf (2),  – einem ersten Schneidwerkzeug (5), das eine erste Schneide (7) aus polykristallinem Diamant umfasst,  – einem zweiten Schneidwerkzeug (6), das eine zweite Schneide (8) aus polykristallinem Diamant umfasst,  – wobei die Schneidwerkzeuge (5, 6) dauerhaft mit dem Bohrkopf (2) verbundenen und an einem Ende des Bohrkopfes (2) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die erste Schneide (7) eine erste Bohrspitze (15) aufweist, welche außermittig einer Rotationsachse (12) des Bohrers (1) liegt.
Patent DE-202011004396-U1 (DE)
Title: Funktionelles Anschlussteil für ein Endoskop
IPC: G02B23/24
Filed: 2011-03-25
Abstract: Funktioneller Anschlussteil, der mit einem Endoskop für bestimmte Funktionen zusammen verwendet werden kann, worin das Endoskop eine Linse aufweist und der funktionelle Anschlussteil umfasst
Patent DE-202011104076-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Reinigung eines Gases
IPC: B01D53/86
Filed: 2011-08-05
Abstract: Anordnung (1) zur Reinigung eines Gases, insbesondere zur Reinigung von synthetischer Luft und/oder von Stickstoff, für einen Motorenteststand an einer Trägerplatte (2) mit einem Gaseinlass (3) und einem Gasauslass (4), wobei zwischen dem Gaseinlass (3) und dem Gasauslass (4) ein Katalysator (5), eine Reinigungssäule (6), Leitungen (9) und Ventile (10) nacheinander im Wesentlichen in einer Ebene für das Gas durchströmbar angeordnet sind, wobei die Ventile (10) in einem solchen Mindestabstand (12) zueinander angeordnet sind, dass sie ergonomisch einfach bedienbar sind.
Patent DE-202011106093-U1 (DE)
Title: Kalibrationsstreifen für einen Immunoblot
IPC: G01N33/543
Filed: 2011-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Nachweis von Antikörpern in einer Patientenprobe mit wenigstens einer Inkubationsrinne (3), in die ein Patientenstreifen (1) einlegbar ist und dieser mit einer Patientenprobe, einem Konjugat und einem Substrat inkubierbar ist und mit einem Kontrollmittel zur visuellen Überprüfung einer Qualität der Inkubation, dadurch gekennzeichnet, dass als Kontrollmittel ein separater Kalibrationsstreifen (4) mit wenigstens zwei Kontrollzonen vorgesehen ist, der in eine weitere Inkubationsrinne (3) einlegbar und mit einer Referenzprobe, einem Konjugat und einem Substrat inkubierbar ist, so dass nach erfolgter Inkubation anhand eines Vergleichs einer Farbintensität von in den wenigsten zwei Kontrollzonen des Kalibrationsstreifens (4) erscheinenden Kontrollbanden mit einer Farbintensität zumindest einer Bande des wenigstens einen inkubierten Patientenstreifens (1) ein Gütewert für eine auf dem Patientenstreifen (1) stattgefundene Antikörper-Erregerprotein-Reaktion ermittelbar ist.
Patent DE-202011108676-U1 (DE)
Title: Hebelifter zum Aufrichten für kranke, pflegebedürftige und behinderte Menschen
IPC: A61G7/10
Filed: 2011-12-02
Abstract: Gerät zum Aufrichten und Heben von kranken, pflegebedürftigen oder behinderten Personen im häuslichen Bereich, in Pflegeheimen und stationären Einrichtungen wie z. B. Kuranstalten und Krankenhäusern, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät, im folgenden bezeichnet als „Hebelifter”, unmittelbar neben dem Bett bzw. neben dem Sitz/Sessel aufgestellt wird, und die Person mit ihrem Arm mit einem Elektromotor gesteuert aufgerichtet, gedreht und wieder abgesenkt werden kann. Der große Vorteil dieses Hebelifters ist, dass sich die selbst aufrichten, drehen und in die Stehposition bringen kann, ohne das eine weitere Hilfsperson anwesend ist und aktiv bereit steht. Vor Benutzung des Gerätes st eine sichere Standposition am Bett oder am Sitz festzulegen und eine angepasste Höheneinstellung über den Patienten vorzunehmen.
Patent DE-202011109541-U1 (DE)
Title: Wandschutzeinrichtung
IPC: E04F19/02
Filed: 2011-12-19
Abstract: Wandschutzeinrichtung, mit einem Flächenelement und einer Befestigungsvorrichtung zum Befestigen an einer Wand, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung eine erste mit einer Vielzahl von Durchgangslöchern (1) versehenen Klebeleiste (2), die mit dem Flächenelement verklebt ist, und mit der Klebeleiste (2) verbundenen ersten Kopplungsabschnitt (3) hat, der mit einem wandseitigen zweiten Kopplungsabschnitt (4) verbindbar ist.
Patent DE-202012002546-U1 (DE)
Title: Tragbare Maschine zur Bearbeitung von Ecken
IPC: B27C5/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Tragbare Maschine zur Bearbeitung von Ecken plattenförmiger Werkstücke, insbesondere zur Entfernung überstehender Kantenstreifen oder dergleichen, aufweisend einen Motor (3) mit einer Motorwelle (4), ein auf der Motorwelle (4) befestigtes Fräswerkzeug (2) und eine Anschlagsanordnung zur Führung der Maschine über eine Schmalfläche des Werkstücks während der Bearbeitung, gekennzeichnet durch eine Anschlagsschiene (7), die sich vom Motor (3) aus betrachtet in der Verlängerung des Werkzeugs (2) erstreckt und eine seitliche Anschlagsfläche zur Anlage an einer Schmalfläche des Werkstücks aufweist, wobei die Anschlagsanordnung einen Werkzeugfernen Anschlagpunkt (23) am vorderen Ende der Anschlagsschiene (7) umfasst, der auf der Anschlagsfläche liegt, und einen Tastanschlag (5) in der Nähe des Werkzeugs (2), der in der Ebene der zu erzeugenden Scg der Maschine über die Schmalfläche des Werkstücks geführt wird.
Patent DE-202012006896-U1 (DE)
Title: Aufnähtasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Aufnähtasche zur Aufnahme von Motorradhelmvisierendie dadurch gekennzeichnet ist, • dass die aus Textil gefertigte Tasche (Abbildung Skizzenblatt 1, Ansicht 1) auf einen handelsüblichen Nierengurt als Träger aufgenäht oder sonst wie befestigt werden kann (Abbildung Skizzenblatt 1, Ansicht 2) und zur Aufnahme eines handelsüblichen Motorradhelmes (Abbildung Skizzenblatt 1, Ziff. 4) als Tauschvisier verwendet werden kann; • dass die Taschenöffnung mit einem Klettverschluss zum schnellen Öffnen und Schließen versehen ist (Abbildung Skizzenblatt 1, Ziff. 3); • dass das Visier bei getragenem Zustand des Nierengurtes von oben in die Tasche eingeschoben werden kann (Abbildung Skizzenblatt 1, Ansicht 2); • dass das in der Tasche verwahrte, gewölbt gefertigte Visier durch die natürliche runde Körperform, der der getragene Nierengurt folgt, beschädigungsfrei verwahrt werden kann.
Patent DE-202012007037-U1 (DE)
Title: Verbesserte Kugelventilbuchsenanordnung
IPC: F16J15/34
Filed: 2012-07-20
Abstract: Verbesserte Kugelventilbuchsenanordnung, bestehend aus: • einem Gehäuse, welches mit einem Aufnahmeraum und einem an seinem Boden ausgebildeten Anschlagbereich versehen ist, • einer Dichtscheibe, welche im Anschlagbereich am Boden des Gehäuses eingesetzt ist, • einer Gleitringführung, welche im Aufnahmeraum eingesetzt und mit mehreren sequentiell überlagerten Stahlringen und Graphitringen versehen ist, wobei an der Oberseite und der Unterseite der Gleitringführung jeweils ein Stahlring angebracht ist, unter denen der unterste den Boden des Aufnahmeraums berührt, während am Innenprofil der Gleitringführung eine Bogenfläche angeordnet ist, und • einer mit dem Gehäuse verbindbaren bzw. die Gleitringführung abschließenden Verschlusskappe, deren Oberseite durch die verkrümmten Außenwandstirnkanten des Aufnahmeraums verhakt wird, so dass ihre Unterseite den obersten Stahlring der Gleitringführung berührt.
Patent DE-202012010625-U1 (DE)
Title: Bau-Element zum Deco-und Spielzeugmöbelbau zur Herstellung von Deco-Miniregalen, Couchtischen, Roll-Regalen, Roll-Couchtischen, Tischen, Roll-Tischen, Spielzeugmöbeln und verschiedenen Spielzeugen und anderen Deco-Motiven
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-11-06
Abstract: Bau-Element zum Deco- und Spielzeugmöbelbau, das mindestens aus einem innen und außen verstärkten Schaumstoffrohr (1) für die Ablage (2) besteht und das Schaumstoffrohr (1) wenigstens einen außen radialen Schlitz (3) zur Verbindung mit einer oder mehreren Ablagen (2) aufweist. Wobei die Innenverstärkung des Schaumstoffrohrs (1) mit einer schweren Sand/Flüssigkeit/Granulat-Auffüllung (5) oder mit Holz/Metall/Kunststoff-Rohr/Stange geschaffen ist und die Außenverstärkung ist mit Färbung/Lakierung/Selbstklebefolie geschaffen. dadurch gekennzeichnet, dass, das Schaumstoffrohr (1) in einer Druckverbindung (ohne/mit Kleber) durch den Schlitz (3) und das Loch (4) mit einer oder mehreren Ablagen (2) als Stütze eines Einstützenregales dient.
Patent DE-202012012141-U1 (DE)
Title: Mehrgeschossiger, mechanisierter Abstellplatz
IPC: E04H6/10
Filed: 2012-12-19
Abstract: Mehrgeschossiger, mechanisierter Abstellplatz, der ein mehrgeschossiges Landgebäude mit Parkplätzen für Autos, Zufahrtswege und schräge Rampen aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die schrägen Rampen in Form eines unendlichen schrägen Kettenrolltreppenaufzugs angeordnet sind, auf dessen Ketten Rampen für die Autos mit der Möglichkeit des Autodurchgangsverkehrs auf verschiedenen Geschossen befestigt sind, wobei die Geschosse eines Abstellplatzes miteinander durch den Kettenrolltreppenaufzug verbunden sind.