baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009056673-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System, Drehmomentübertragungseinrichtung sowie Verfahren zur Kalibrierung eines Drucksensors
Inventor: KOHLBÖCK MARKUS
IPC: G01L27/00
Filed: 2009-12-02
Granted: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betriff ein hydraulisches System mit einem hydraulischen Fluid, einem durch das Fluid betätigbaren Arbeitselement, einer Fluidpumpe zur Beaufschlagung des Fluids mit einem Fluiddruck, wobei die Fluidpumpe betreibbar ist, um einen Referenzunterdruck in dem System zu erzeugen, und einem Drucksensor zur Messung des Fluiddrucks, welcher mit einer Steuereinheit in Verbindung steht, die ausgebildet ist, um anhand des Referenzunterdrucks eine Kalibrierung des Drucksensors durchzuführen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Kalibrierung eines Drucksensors, der zur Messung des Fluiddrucks eines in einem hydraulischen System enthaltenen hydraulischen Fluids vorgesehen ist.
Patent DE-102009057890-B4 (DE)
Title: Anhängersteuermodul zur Bremssteuerung eines Anhängers und Verfahren zum Betreiben des Anhängersteuermoduls
Inventor: SCHNEIDER JOERG
IPC: B60T13/68
Filed: 2009-12-11
Granted: 2012-02-02
Abstract: Anhängersteuermodul (100) zur Bremssteuerung eines Anhängers, wobei das Anhängersteuermodul (100) folgende Merkmale aufweist:  – ein Gehäuse mit einer fluiddichten Gehäusewand und einem ersten (128), einem zweiten (124), einem dritten (114) und einem vierten (116) Anschluss in der fluiddichten Gehäusewand;  – einem in dem Gehäuse angeordneten Steuerkolben (108), der in Richtung einer Bewegungsachse verschiebbar ist und eine mit dem ersten (128) Anschluss fluiddurchlässig verbundene Steuerkammer (126) fluiddicht von einer mit dem zweiten (124) Anschluss fluiddurchlässig verbundenen Arbeitskammer (122) trennt;  – einer in dem Gehäuse angeordneten Ventileinheit (102), die eine Fahrzeugdruckkammer (110), eine Anhängerdruckkammer (112) und ein Dichtelement (104) aufweist, wobei der dritte (114) Anschluss fluiddurchlässig mit der Fahrzeugdruckkammer (110) verbunden ist und der vierte (116) Anschluss fluiddurchlässig mit der Anhängerdruckkammer (112) verbunden ist; und  – einem in dem Gehäuse angeordneten Zwischenelement (106), das zwischen der Ventileinheit (102) und dem Steuerkolben (108) derart angeordnet ist, dass die Arbeitskammer...
Patent DE-102010001499-B4 (DE)
Title: Beleuchtete Gepäckablage
Inventor: CZEKAY DIETMAR
IPC: B60Q3/20
Filed: 2010-02-02
Granted: 2020-07-30
Abstract: Mehrschichtige beleuchtbare Gepäckablage (1), die eine Schicht eines lichtdurchlässigen Kunststoffes (3) aus Acrylglas oder Polymethylmethacrylat sowie zwei Schichten Glas (2) und an einer oder mehrerer der Kanten der Schicht lichtdurchlässigen Kunststoffes (3) stabförmige Leuchtmittel (5) oder eine oder mehrere Reihen punktförmiger Leuchtmittel aufweist, wobei die Schicht lichtdurchlässigen Kunststoffes (3) zwischen den beiden Schichten aus Glas (2) angeordnet ist und das Licht durch Lichtleiteinrichtungen an mindestens einer der Kanten ausschließlich in die Schicht lichtdurchlässigen Kunststoffes (3) eingespeist, von dieser fortgeleitet und in den Fahrgastraum gestreut wird.
Patent DE-102010005956-B4 (DE)
Title: Dreikomponentenknochenzement und dessen Verwendung
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: A61L24/04
Filed: 2010-01-27
Granted: 2011-09-01
Abstract: Der Erfindung liegt unter anderem die Aufgabe zugrunde, eine Paste bereitzustellen, aus der Knochenzement geformt werden kann, der weitestgehend blasenfrei ist und eine hohe Schlagzähigkeit aufweist. Die erfindungsgemäße Paste umfasst (i) 15–50 Gewichtsprozent wenigstens eines monofunktionellen, hydrophoben Methacrylsäureesters, (ii) 40–85 Gewichtsprozent wenigstens eines Füllstoffs, (iii) 0,01–4 Gewichtsprozent wenigstens eines im Methacrylsäureester (i) löslichen Radikalinitiators, der wenigstens eine Peroxidgruppe aufweist, (iv) 0,01–4 Gewichtsprozent wenigstens eines im Methacrylsäureester (i) löslichen Radikalinitiators, der keine Peroxidgruppe aufweist, (v) 0,000001–3 Gewichtsprozent wenigstens eines im Methacrylsäureester (i) löslichen Akzelerators, der in der Lage ist, aus den Radikalinitiatoren gemäß (iii) und (iv) Radikale zu bilden, (vi) 0,001–5 Gewichtsprozent wenigstens eines Halogenidsalzes und (vii) 0,2–3 Gewichtsprozent wenigstens eines Vernetzers.
Patent DE-102010008876-B4 (DE)
Title: Lichtquelle mit Array-LEDs zum direkten Betrieb am Wechselspannungsnetz und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: ENKE HOLGER
IPC: H05K7/20
Filed: 2010-02-22
Granted: 2017-07-27
Abstract: Um eine direkte Anbindung der erfindungsgemäßen Lichtquelle an das 230 V/50 Hz bzw. 120 V/60 Hz Wechselspannungsnetz, einen sicheren Betrieb und eine einfache Anpassung an anwenderseitige Anforderungen beim modularen Aufbau der Lichtquelle zu ermöglichen, sind an einen Brückengleichrichter (GL) eine Serienschaltung aus mehreren Array-LEDs (AL1, AL2), welche jeweils mehrere miteinander verbundene Einzel-LEDs aufweisen, und ein Vorwiderstand (R1) angeschlossen, wobei die Array-LEDs auf einem plattenartigen, mindestens die Array-LEDs tragenden, elektrisch kontaktierenden, Wärme abführenden und Berührungsschutz aufweisenden Träger (T) angeordnet sind, wobei zum direkten Betrieb am Wechselspannungsnetz die Summe der Flussspannungen (U1...Un) der Array-LEDs so dimensioniert ist, dass diese mindestens 75%, vorzugsweise 80% und maximal 85% der Amplitude der gleichgerichteten Wechselspannung bei Nennspannung entspricht, wobei der Träger (T) in der Haupterstreckungsrichtung mäanderförmig oder sägezahnförmig ausgestaltet ist und wobei fünf Array-LEDs (AL1, ..., AL5) im gleichen Abstand zueinander und dem Verlauf folgend auf dem Träger (T) angeordnet sind.
Patent DE-102010016293-B4 (DE)
Title: Montagelehre
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: G01B3/14
Filed: 2010-04-01
Granted: 2024-01-18
Abstract: Montagelehre zum Ausrichten eines Scharniers (96) eines Verdeckkastens an einem Kraftfahrzeugrohbau (90), mit Abstützflächen zum Abstützen der Montagelehre (1) am Rohbau (90), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei seitlichen Abstützflächen (11,12;21,22) eine Aufnahmeeinrichtung (30) für das Scharnier (96) angebracht ist.
Patent DE-102010025314-B4 (DE)
Title: Sicherheitsabdeckung für eine an der Rückseite eines Kraftfahrzeuges abschwenkbar befestigte Halterung mit Vorratsbehälter
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: B60R9/06
Filed: 2010-06-28
Granted: 2015-12-31
Abstract: Sicherheitsabdeckung für eine an der Rückseite eines Kraftfahrzeuges abschwenkbar befestigte Halterung gemäß Hauptpatent DE 10 2010 002 455 B4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherheitsabdeckung (40) die Arretiereinrichtung (10) haubenförmig überdeckt und nur in vertikaler Richtung nach oben von einem an der Rückseite des Fahrzeuges befestigten Lagerflansch (41) abziehbar ist, wobei die Sicherheitsabdeckung (40) mit ihrem vorderen, breiter ausgebildeten Teil die Arretiereinrichtung (10) bis einschließlich dem am Arretierbolzen (13) befestigten Anlenkteil (18) überdeckt, während der schmälere, stirnseitig am breiteren Teil angeformte Teil der Sicherheitsabdeckung (40) das hintere Ende des Verbindungsteiles (20) mit der daran befestigten Schraube (31) ringsum soweit überdeckt, dass die Schraube (31) in der Gebrauchslage der Sicherheitsabdeckung (40) nicht lösbar ist und dass an der, der Halterung zugewandten Außenwandung des schmäleren Teiles der Sicherheitsabdeckung (40) eine Aussparung (48) angebracht ist, durch die die an der Halterung befestigte Querstange (7) hindurchgeführt ist, wobei die Aussparung (48) in einer Schwenklage (7.1) der Querstange (7), die der Zwischenlage der Halterung entspricht, ausreichend breit mittig zur Querstange (7) vertikal nach unten gezogen ist, so dass die Sicherheitsabdeckung (40) in der Zwischenlage der Halterung vertikal nach oben von ihrem Lagerflansch (41) abziehbar ist und wobei die Aussparung (48) entsprechend der kreisbogenförmigen Bewegung der Querstange (7) beim Hochschwenken der Halterung von ihrer Zwischenlage bis zu ihrer vertikalen Normallage ausreichend breit nach vorne gezogen ist, so dass ein Abziehen der Sicherheitsabdeckung (40) von ihrem Lagerflansch (41) in der Schwenklage (7.0) der Querstange (7) und somit der vertikalen Normallage der Halterung durch die Unterkante der kreisbogenförmig verlaufenden Aussparung (48) verhindert ist.
Patent DE-102010032410-B4 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung, Fertigungsanlage mit Inspektionsvorrichtung und Inspektionsverfahren für Gefäße
Inventor: SCHMIDT ANTON
IPC: G01M13/00
Filed: 2010-07-27
Granted: 2014-11-13
Abstract: Inspektionsvorrichtung (1) zur Untersuchung von Gefäßen an einer diese Gefäße bearbeitenden Bearbeitungsmaschine (10), während die Gefäße in einer Inspektionsposition an der Bearbeitungsmaschine (10) fest angeordnet sind, mit – einer Kamera (2), die ein erstes Optikelement (3) aufweist, die mit einer Bildverarbeitungseinheit gekoppelt ist und die ortsfest in Bezug auf eine Inspektionsposition an der Bearbeitungsmaschine (10) für die zu inspizierenden Gefäße (20) zur Bildaufnahme von zumindest einer Ansicht in Richtung einer Gefäßöffnung angeordnet ist, – einem zweiten, beweglich gelagerten Optikelement (6), das mit der Kamera (2) zur Bildaufnahme von zumindest einer Ansicht in Richtung einer von der Gefäßöffnung abgewandten Seite des zu inspizierenden Gefäßes (20) in operativer Verbindung steht, und – Mitteln, um das zweite Optikelement (6) zur Bildaufnahme zu verfahren und zurückzuziehen, damit das nächste zu inspizierende Gefäß (20) ungehindert die Inspektionsposition einnehmen kann.
Patent DE-102010039933-B4 (DE)
Title: Handgeführtes, elektromotorisch angetriebenes Werkzeug
Inventor: FAHRNER HORST
IPC: B05C17/005
Filed: 2010-08-30
Granted: 2012-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein handgeführtes, elektromotorisch angetriebenes Werkzeug (1), mit einer Aufnahmeeinrichtung (2) zum Aufnehmen wenigstens einer eine Substanz enthaltenden Kartusche, mit einer Auspresseinrichtung (4) zum Herauspressen der jeweiligen Substanz aus der jeweiligen Kartusche, und mit einem Spindeltrieb (9) zum bidirektionalen Antreiben der Auspresseinrichtung (4), wobei der Spindeltrieb (9) eine um eine Drehachse (12) drehend antreibbare Gewindespindel (10) und eine damit zusammenwirkende Spindelmutter (11) aufweist und wobei die Spindelmutter (11) drehfest an einem Schlitten (16) angeordnet ist, der in einer Schlittenführung (17) drehfest angeordnet und bidirektional linear geführt verstellbar ist und der mit der Auspresseinrichtung (4) antriebsverbunden ist. Eine verbesserte Handhabung ergibt sich, wenn die Spindelmutter (11) in der Umfangsrichtung segmentiert ist und wenigstens zwei Muttersegmente (18) aufweist, die jeweils um eine quer zur Drehachse (12) der Gewindespindel (10) verlaufende Schwenkachse (19) am Schlitten (16) zwischen einer Aktivstellung, in der das Muttersegment (18) mit der Gewindespindel (10) in Eingriff steht, und einer Passivstellung verschwenkbar sind, in der das jeweilige Muttersegment (18) mit der Gewindespindel (10) nicht in Eingriff steht.
Patent DE-102010053261-B4 (DE)
Title: Messkapsel zur Durchflussmessung
Inventor: KOERNER HANS-HOLGER
IPC: G01F15/18
Filed: 2010-12-02
Granted: 2012-07-19
Abstract: Messkapsel (1) zur Durchflussmessung von fluiden Medien, wobei die Messkapsel (1) eine Anschlussseite (2) mit einer Einlassöffnung (3) und einer Auslassöffnung (4), ein eine Messstrecke (6) definierendes Messrohr (5) und zwei Ultraschallwandler (12, 13) zur Messung der Durchflussgeschwindigkeit entlang der Messstrecke (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Messrohr (5) senkrecht zur Anschlussseite (2) angeordnet ist, das von der Anschlussseite (2) entfernte Ende (14) des Messrohres (5) über einen Umlenkraum (9) mit der Einlassöffnung (3), das der Anschlussseite (2) nahe Ende (15) des Messrohres (5) umlenkungsfrei mit der Auslassöffnung (4) verbunden ist, wobei der eine Ultraschallwandler (12) koaxial mit dem Messrohr (5) angeordnet und mit seiner aktiven Fläche (12') in das von der Anschlussseite (2) entfernte Ende (14) des Messrohres (5) gerichtet ist und der andere Ultraschallwandler (13) zwischen dem der Anschlussseite (2) nahen Ende (15) des Messrohres (5) und der Anschlussseite (2) angeordnet und mit seiner aktiven Fläche (13') parallel...
Patent DE-102010054895-B4 (DE)
Title: Mikrofonverstärker
Inventor: FRÖHLICH THOMAS
IPC: H04R19/04
Filed: 2010-12-17
Granted: 2018-10-31
Abstract: Mikrofonverstärker, umfassend:
 - einen Eingangsanschluss (E100) zum Anlegen eines Eingangssignals (IN),
 - einen ersten Ausgangsanschluss (A100a) zum Ausgeben eines ersten Ausgangssignals (OUT),
 - einen zweiten Ausgangsanschluss (A100b) zum Ausgeben eines zweiten Ausgangssignals (VBIAS),
 - eine Verstärkerschaltung (10) zum Erzeugen des ersten Ausgangssignals (OUT) durch ein Verstärken des Eingangssignals (IN), wobei die Verstärkerschaltung (10) zwischen den Eingangsanschluss (E100) und den ersten Ausgangsanschluss (A100a) geschaltet ist,
 - einen ersten Spannungsgenerator (30) zum Erzeugen des zweiten Ausgangssignals (VBIAS) mit einem Versorgungsspannungsanschluss (V30) zum Anlegen einer Versorgungsspannung (V),
 - einen steuerbaren Schalter (20), über den ein erstes Referenzsignal (VREF1) dem Eingangsanschluss (E100) zuführbar ist,
 - wobei der Versorgungsspannungsanschluss (V30) des Spannungsgenerators (30) mit dem ersten Ausgangsanschluss (A100a) des Mikrofonverstärkers verbunden ist,
 - wobei die Verstärkerschaltung (10) einen ersten Eingangsanschluss (E100) aufweist, welcher mit dem Eingangsschluss des Mikrofonverstärkers und mit dem steuerbaren Schalter (20) verbunden ist, über den das erste Referenzsignal (VREF1) der Verstärkerschaltung (10) zuführbar ist, und
 - wobei die Verstärkerschaltung (10) einen zweiten Eingangsanschluss (E10) aufweist, über den das erste Referenzsignal (VREF1) ebenfalls der Verstärkerschaltung (10) zugeführt wird.
Patent DE-102011086195-B4 (DE)
Title: Inspektionsverfahren
Inventor: HWANG BONG-HA
IPC: G16Z99/00
Filed: 2011-11-11
Granted: 2014-06-26
Abstract: Inspektionsverfahren für eine Leiterplatte, umfassend die Abfolge der Schritte: Einstellen einer Mehrzahl von Messbereichen auf einer Leiterplatte; Auswählen eines Zielmessbereichs unter den Messbereichen; Erfassen von Referenzdaten und Messdaten aus zumindest einem angrenzenden Messbereich unter den Messbereichen, der an den Zielmessbereich für die Inspektion eines Messobjekts angrenzt; Extrahieren zumindest eines Merkmalsobjekts aus dem Zielmessbereich und dem angrenzenden Messbereich; Ermitteln eines Verzerrungsgrads durch Vergleich von Referenzdaten mit Messdaten, die dem Merkmalsobjekt entsprechen; und Kompensieren des Verzerrungsgrads, um im Zielmessbereich einen Inspektionsbereich einzustellen.
Patent DE-102011103851-B4 (DE)
Title: Gittermodul eines Streustrahlungsgitters, modulares Streustrahlungsgitter, CT-Detektor und CT-System
Inventor: KREISLER BJÖRN
IPC: G01T7/00
Filed: 2011-05-26
Granted: 2019-05-29
Abstract: Gittermodul (G) eines Streustrahlungsgitters (G) aus mehreren nebeneinander angeordneten Gittermodulen (G) jeweils mit einer Vielzahl von Gitterstegen (S) ausgestattet, wobei an mindestens einer Randseite des Gittermoduls (G) ein dort entlang der mindestens einen Randseite verlaufender Gittersteg (S) an einer Vielzahl von Abschnitten teilweise durchbrochen ausgeführt ist, in minimaler und/oder maximaler Höhe (h) des mindestens einen randseitigen Gittersteges (S) ein über die gesamte Länge (1) des Gittersteges (S) durchgehender undurchbrochener Bereich (B) ausgebildet ist und an mindestens einer Längsposition des mindestens einen Gittersteges (S) jeweils ausschließlich ein Durchbruch (O) angeordnet ist oder an einer Längsposition des mindestens einen Gittersteges (S) jeweils mehrere Durchbrüche (O) entlang der Steghöhe (h) angeordnet sind.
Patent DE-102011114682-B4 (DE)
Title: Transportbehälter zum Transport eines brennbaren, nicht hochexplosiven Biogasgemisches
Inventor: PUETZ KATRIN
IPC: A45C7/00
Filed: 2011-10-04
Granted: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter (01) zum Transport eines brennbaren, nicht hochexplosiven Biogasgemisches (13), wobei die das Speichervolumen (12) des Transportbehälters (01) begrenzende Behälterwandung (02) den Diffusionsaustritt der brennbaren Bestandteile des brennbaren Gases (13) im Wesentlichen ausschließt, und wobei der Transportbehälter (01) zumindest ein Gasventil (04) aufweist, durch das der Transportbehälter (01) mit dem brennbaren Gas (13) befüllt und/oder entleert werden kann, wobei die Behälterwandung (02) des Transportbehälters (01) aus einem flexibel verformbaren Gewebe- oder Foliematerial besteht, wobei das Speichervolumen (12) des Transportbehälters (01) durch Verformung der Behälterwandung (02) veränderbar ist.
Patent DE-102012001963-B4 (DE)
Title: Dosierpumpe und Verfahren zum Betrieb einer Dosierpumpe mit verschieblichem Auslassventil
Inventor: HECK MIKE
IPC: F04B13/00
Filed: 2012-02-02
Granted: 2013-12-19
Abstract: Dosierpumpe (1) bestehend aus einem elektromagnetischen Aktor (2), einer Verdrängereinheit (3), einem Einlassventil (4) und einem Auslassventil (5), das aus einem Ventilsitz (6), einem Schließkörper (7), einer Ventilfeder (8) und einer Ventilfederaufnahme (9) besteht, wobei die Ventilfederaufnahme (9) axial verschieblich in einer Bohrung (10) gelagert und von einer zweiten Feder (11) gegen einen Absatz (12) in der Bohrung (10) gedrückt wird, wobei die zweite Feder (11) eine erheblich größere Vorspannkraft aufweist als die Ventilfeder (8).
Patent DE-102012007542-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit einer Lichtleiteranordnung
Inventor: KIEL HENNING
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-04-14
Granted: 2022-10-13
Abstract: Fahrzeugleuchte (16) mit
 - einer Lichtleiteranordnung (15) mit zumindest zwei Lichtleitern (1), wobei die Lichtleiter (1) zumindest eine Lichteinkoppelfläche (2), einen länglichen lichtleitenden Körper (4) und Auskoppelstrukturen (8) mittels derer das eingekoppelte Licht (5-2) aus den Lichtleitern (1) ausgekoppelt und von den Lichtleitern (1) abgestrahlt wird, aufweisen und
 - zumindest einer Lichtquelle (3), deren Lichtemission (5-1) über die Lichteinkoppelflächen (2) in die Lichtleiter (1) einkoppelbar ist,
 - wobei die Lichtleiter (1) parallel zueinander ausgerichtet sind und über ein Verbindungselement (12) miteinander verbunden sind,
 - wobei die Auskoppelstrukturen (8) bei allen Längskanten des Körpers (4) ausgebildet sind und die Auskoppelstrukturen (8) in Längsrichtung bei den Kanten (7) jeweils bei gleichen Positionen auf dem Körper (4) angeordnet sind und
 - wobei die Auskoppelstrukturen (8) in Längsrichtung des Körpers (4) beabstandete Einkerbungen bei zumindest einer Kante (7-1) des jeweiligen Körpers (4) sind.
Patent DE-102012020303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen einer Tunnelauskleidung
Inventor: VOGL GÜNTER
IPC: E01C23/088
Filed: 2012-10-17
Granted: 2022-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen der Innenfläche (16) von Tunneln (24), mit einem in Tunnel-Längsrichtung verfahrbaren Wagen (1), an dem quer zur Tunnel-Längsrichtung verstellbar eine Schleifeinheit (6) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Schleifeinheit (6) am Wagen (1) über wenigstens zwei Führungsschienen (5) vertikal verfahrbar ist,dass die Führungsschienen (5) parallel zur Krümmung der Tunnelinnenfläche gekrümmt sind, und dass die Schleifeinheit (6) einen Schleifkopf (7) aufweist, der an einem Schlitten (9) der Schleifeinheit (6) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102012102787-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Metall-Keramik-Substraten
Inventor: RUPP THOMAS
IPC: C04B37/02
Filed: 2012-03-30
Granted: 2015-04-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Metall-Keramik-Substraten, die jeweils aus einem Keramiksubstrat (2), vorzugsweise jeweils aus einem plattenförmigen Keramiksubstrat, und aus einer Metallfolie (3.1), nämlich Kupferfolie an wenigstens einer Oberflächenseite des Keramiksubstrats (2) bestehen, wobei die Metallfolie (3.1) durch Hochtemperatur-Bonden auf das jeweilige Keramiksubstrat (2) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Hochtemperatur-Bonden wenigstens zwei getrennte Keramiksubstrate (2) an zumindest einer ihrer Oberflächenseiten mit einer gemeinsamen Seite einer Metallfolie (3.1) zu einem zumindest zwei Metall-Keramik-Substrate enthaltenden Metall-Keramik-Verbund verbunden werden.
Patent DE-102012103314-B4 (DE)
Title: Spuleneinheit und Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
Inventor: WECHLIN MATHIAS
IPC: H01F38/14
Filed: 2012-04-17
Granted: 2015-08-20
Abstract: Spuleneinheit (3; 11) zur induktiven Übertragung elektrischer Energie von oder zu einem Landfahrzeug (9), mit von einem Gehäuse (4; 12) umgebenen Spulenwicklungen (5; 13) einer Spule (6; 14), wobei zwischen mindestens einer Außenseite (7; 15) des Gehäuses (4; 12) und den Spulenwicklungen (5; 13) ein Schutzelement (8; 16) gegen mechanische Beschädigungen der Spulenwicklungen (5; 13) fest eingebettet angeordnet ist.
Patent DE-102012105206-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem variablen Laderaumkonzept
Inventor: AHLBURG RALF
IPC: B60R5/04
Filed: 2012-06-15
Granted: 2020-09-17
Abstract: Fahrzeug mit einem variablen Laderaumkonzept, bei dem zwei hintereinander angeordnete aus wenigstens zwei nebeneinander liegenden Sitzen (1, 2 und 3, 4) bestehende Sitzreihen (5, 6) vorgesehen sind, wobei die Sitze jeweils ein Sitzteil und eine Rückenlehne (14, 15) aufweisen, welche gelenkig miteinander verbunden sind und die Rückenlehne (14, 15) in eine vertikale Gebrauchsstellung und in eine abgeklappte Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar ist und an die zweite hintere Sitzreihe (6) sich ein Laderaum (9) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Laderaum (9) einen ortsfesten ebenen Ladeboden (10) umfasst, dem wenigsten ein weiterer Ladebodenabschnittzugeordnet ist, der längs verschiebbar gegenüber dem ortsfesten Ladeboden (10) geführt gehalten ist und der an seinem seitlichen Außenrand (16, 17) eine in einer vertikal hoch stehenden Position angeordnete längs verlaufende Seitenwand (18, 19) aufweist, welche für eine Transportstellung (II und III) in eine horizontale Position nach außen abgeklappt verlagerbar ist.
Patent DE-102012211195-B4 (DE)
Title: Matratze und Babybett, das mit dieser ausgestattet ist
Inventor: YI ZE-HUA
IPC: A47D15/00
Filed: 2012-06-28
Granted: 2015-02-05
Abstract: Matratze (3), gekennzeichnet durch: ein Hauptelement (32) und einen starren Stützrahmen (31), der mit dem Hauptelement (32) verbunden ist, um das Hauptelement (32) darauf zu tragen, und der mindestens zwei Stützrohre (312, 313) und ein Paar von trennbar mit den mindestens zwei Stützrohren (312, 313) verbundenen Verbindungsrohren (311) aufweist.