baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008053122-B4 (DE)
Title: Rückkopplungsschieberegistersteuerung
Inventor: GOETTFERT RAINER
IPC: H04L9/22
Filed: 2008-10-24
Granted: 2017-11-02
Abstract: Rückkopplungsschieberegistersteuerschaltung (12), die folgende Merkmale aufweist: eine Prüfschaltung (26), die einen Eingang aufweist, der mit einem Anfangswerteingang (16) eines Rückkopplungsschieberegisters (10) oder mit einem internen Knoten des Rückkopplungsschieberegisters (10) gekoppelt ist, wobei die Prüfschaltung (26) konfiguriert ist, um auf ein Signal an dem Eingang anzusprechen, das angibt, dass sich das Rückkopplungsschieberegister (10) in einem unerlaubten Zustand befindet oder einen unerlaubten Zustand annehmen wird, um ein Ausnahmesignal auszugeben; eine Gatterschaltung (24), die mit dem Anfangswerteingang (16) oder dem Rückkopplungsschieberegister (10) gekoppelt ist und konfiguriert ist, um auf das Ausnahmesignal anzusprechen, um den Zustand des Rückkopplungsschieberegisters (10) zu ändern oder das Rückkopplungsschieberegister (10) mit einem Anfangswert zu versehen, derart, dass das Rückkopplungsschieberegister (10) einen erlaubten Zustand annimmt; und einen Anfangswertanbieter (18) zum Bereitstellen eines Anfangswerts, wobei der Anfangswertanbieter (18) ein echter Zufallszahlengenerator ist, oder wobei der Anfangswertanbieter (18) derart konfiguriert ist, dass der Anfangswertanbieter (18) jeden von 2n möglichen Zuständen des Rückkopplungsschieberegisters (10) mit gleicher Wahrscheinlichkeit auswählt.
Patent DE-102008053325-B4 (DE)
Title: Überladewagen
Inventor: REITER THOMAS
IPC: A01D90/10
Filed: 2008-10-27
Granted: 2016-10-27
Abstract: Überladewagen zum Überladen von Erntegut von einem Ladewagen auf einen Transportwagen, mit einem Fahrwerk (2), einem auf dem Fahrwerk (2) abgestützten Erntegutspeicher (5) zum Zwischenbunkern des Ernteguts, der einen Boden (8) sowie zwei Seitenbegrenzungswände (14, 15) besitzt, wobei dem Boden (8) des Erntegutspeichers (5) ein antreibbarer Förderboden (17), insbesondere Kratzboden, zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf gegenüberliegenden Seiten des Bodens (8) zwei gegenläufig zueinander verlagerbare Bodenverbreiterungsstücke (9, 10) zur Verbreiterung des Bodens (8) und Vergrößerung der Ablagefläche (13) des Erntegutspeichers (7) vorgesehen sind, wobei die beiden Bodenverbreiterungsstücke (9, 10) jeweils einen Förderboden (17) mit einer Förderrichtung parallel zur Förderrichtung des dem Boden (8) zugeordneten Förderbodens (17) besitzen, und jeweils eine der Seitenbegrenzungswände (14, 15) tragen, die zusammen mit den Bodenverbreiterungsstücken (9, 10) relativ zum Boden (8) verlagerbar sind, so dass sich die Seitenbegrenzungswände (14, 15) in der ausgefahrenen Stellung der Bodenverbreiterungsstücke (9, 10) aufrecht erstrecken und in der eingefahrenen Stellung der Bodenverbreiterungsstücke (9, 10) liegend erstrecken.
Patent DE-102009003561-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Boot
Inventor: TOMATSU SEIZOU
IPC: B63B17/02
Filed: 2009-03-03
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verdeck (1) für ein Boot, das ein schräg angeordnetes Fenster (4) mit einer durchsichtigen Fensterfläche, die in einem Raum (S) zwischen einem vorderen Ende des Dachrahmens (2) und einem Vorderbereich der offenen Kabine (C1) beweglich ist und vor dem Dachrahmen (2) vorgesehen ist um verschiebbar den Raum (S) zu öffnen und zu schließen, wobei das Fenster (4) mit der Abschrägung des Dachrahmens (2) eine kontinuierlich abgeschrägte Fläche bildet, wobei das Verdeck (1) ferner aufweist:
 - eine Fensterstellvorrichtung,
 - einen in Längsrichtung gebogenen Dachrahmen (2), der oberhalb einer offenen Kabine (C1) des Bootes (C) nach vorne und unten abgeschrägt ist;
 - eine lichtundurchlässige und/oder lichtechte Dachabdeckung (3) zum Auflegen auf den Dachrahmen(2);
 - eine Gleitschiene (17, 17a), die jeweils unterhalb eines Seitenrahmens (12, 12a) an dem linken und rechten Rand des Dachrahmens (2) angeordnet ist, wobei zwischen der Gleitschiene (17 bzw. 17a) und dem Seitenrahmen (12 bzw. 12a) ein konstanter Abstand vorgesehen ist; und
 - jeweils ein Gleitstück (19, 19a), das an der linken und der rechten Seite des Fensters (4) befestigt ist und gleitend an der Gleitschiene (17, 17a) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Übertragungselement (21) vorgesehen ist, das zwischen dem vorderen Ende des Dachrahmens (2) und dem hinteren Bereich des Dachrahmens (2) entlang einer gebogenen Form des Dachrahmens (2) reziprok hin und her bewegbar ist und das Fenster (4) mit dem Übertragungselement (21) gekoppelt ist, wobei sich das Übertragungselement (21) von einem Gehäuse (20) nach unten erstreckt und das Gehäuse (20) in der Mitte des Dachrahmens (2) als Teil des Dachrahmens (2) angeordnet ist.
Patent DE-102009007711-B4 (DE)
Title: Seitenwand für ein Schienenfahrzeug
Inventor: STIEDL HANS
IPC: B61D17/04
Filed: 2009-02-05
Granted: 2022-07-07
Abstract: Seitenwand für ein Schienenfahrzeug, die aus mehreren, vertikal übereinander angeordneten Profilen zusammengesetzt ist und bei der zwischen zwei benachbarten Profilen (1, 2) ein Schiebesitz ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes (1) der benachbarten Profile auf einer Außenseite der Seitenwand eine Schweißnase (3) aufweist, ein zweites (2) der benachbarten Profile eine zum Erreichen einer vorgegebene Gesamtseitenwandhöhe bemessene Schweißnase (6) aufweist, die in einem Ausgangszustand überlang bemessen und nach Vornahme erforderlicher Messungen auf eine gewünschte Länge zur Einhaltung der Gesamtseitenwandhöhe gebracht ist, und die beiden benachbarten Profile (1, 2) an der Außenseite der Seitenwand mittels einer V-Naht (5) miteinander verschweißt sind.
Patent DE-102009009428-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Schienenfahrzeugs im Brandfall und dafür ausgebildetes Schienenfahrzeug
Inventor: KEMMANN OLIVER
IPC: A62C3/07
Filed: 2009-02-18
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Schienenfahrzeugs im Brandfalle, bei dem a) eine Rauchdetektion in einem der Wagen oder Wagenverbund des Schienenfahrzeugs einer Klimaanlage signalisiert wird, b) die Klimaanlage derart angesteuert wird, dass in dem brandbeanspruchten Wagen oder Wagenverbund eine Zuluft und eine Abluft gezielt angesteuert und eine Zuluft vermindert und/oder eine Abluft vergrößert wird, c) ein oder mehrere Wagen (Wagenverbund) zu einem virtuellen Rauchabschnitt zusammengefasst werden.
Patent DE-102009018594-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Sensor
Inventor: RIST PHILIPP
IPC: G01D11/30
Filed: 2009-04-20
Granted: 2020-06-04
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für einen Sensor (2) mit einem Aufnahmeelement (3) zur Befestigung des Sensors (2) an einem rohrförmigen Tragelement (4) mit einem bandförmigen Spannelement (5), wobei das Aufnahmeelement (3) prismenförmig mit einen veränderbarem Prismenwinkel ausgeführt ist, wobei die Position des Aufnahmeelements (3) zu einer Grundebene (6) durch das Spannelement (5) veränderbar ist, wobei das Aufnahmeelement (3) als Hohlkörper ausgeführt ist, eine Sensorseite (7) und eine Tragelementseite (8) mit daran anschließenden Aufnahmearmen (9) aufweist, die mit nach außen abgewinkelten Aufnahmeenden (10) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper unregelmäßig ausgebildet ist und sich die Aufnahmearme (9) an den Hohlkörper anschließen und derart ausgestaltet sind, dass sie eine Verformung des Hohlkörpers bewirken.
Patent DE-102009025570-B4 (DE)
Title: Elektronische Anordnung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/498
Filed: 2009-06-19
Granted: 2023-10-26
Abstract: Anordnung (100 - 1200), aufweisend:- einen Träger (11) und mehrere Kontaktelemente (12, 13), wobei der Träger (11) eine erste Ebene (14) definiert, wobei der Träger (11) elektrisch mit einem ersten Kontaktelement (11) der mehreren Kontaktelemente gekoppelt ist und wobei der Träger (11) mit dem ersten Kontaktelement (11) integral ist,- einen an den Träger (11) angebrachten Leistungs-Halbleiterchip (15), und- einen aus einem elektrisch isolierenden Material gebildeten Körper (16), der den Leistungs-Halbleiterchip (15) bedeckt, wobei der Körper (16) eine zu der ersten Ebene (14) parallele zweite Ebene (17) und sich von der ersten Ebene (14) zu der zweiten Ebene (17) erstreckende Seitenflächen (18, 19) definiert, wobei- mindestens eines der mehreren Kontaktelemente (12) sich in einer zu der ersten Ebene (14) orthogonalen Richtung erstreckt und in der orthogonalen Richtung eine Höhe aufweist, die länger als 60% des Abstands zwischen der ersten Ebene (14) und der zweiten Ebene (17) ist, wobei der sich in der orthogonalen Richtung erstreckende Teil des einen der mehreren Kontaktelemente (12) von dem Körper (16) kontaktiert wird und eine freiliegende Oberfläche aufweist, die mit einer freiliegenden Seitenfläche des Körpers (16) ausgerichtet ist, wobei der Leistungs-Halbleiterchip (15) eine erste Elektrode (30) aufweist, die an den Träger (11) angebracht ist, wobei der Leistungs-Halbleiterchip (15) eine zweite Elektrode (32) aufweist, die elektrisch mit einem zweiten Kontaktelement (12) der mehreren Kontaktelemente gekoppelt ist, wobei die erste Elektrode (30) auf einer ersten Hauptoberfläche (31) des Leistungs-Halbleiterchips (15) angeordnet ist und die zweite Elektrode (32) auf einer der ersten Hauptoberfläche (31) gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche (33) des Leistungs-Halbleiterchips (15) angeordnet ist.
Patent DE-102009025571-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von stückeligem Brennstoff
Inventor: HUTTERER ERNST
IPC: F23K3/00
Filed: 2009-06-19
Granted: 2011-01-13
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von stückeligem Brennstoff mit einer Fördereinrichtung, die eine Aufnahmeöffnung für den zu fördernden Brennstoff aufweist, und mit einer im Bedarfsfall der Aufnahmeöffnung Brennstoff zuführenden Zuführeinrichtung, die wenigstens einen um eine Drehachse drehbar gelagerten Arm mit mindestens zwei über ein Schwenkgelenk verbundenen Armteilen aufweist, von denen einer derart gegenüber dem anderen federbelastet schwenkbar gelagert ist, dass beim Drehen des Arms um seine Drehachse der Arm ausschwenkt und so Brennstoff der Aufnahmeöffnung zuführen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine im Bereich des Schwenkgelenks (15) vorgesehene Biegefeder, insbesondere Schenkelfeder (16), den einen Armteil (12, 13, 14) in Ausschwenkrichtung federbelastet.
Patent DE-102010011566-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für ein Verdecklager
Inventor: RÖDER HOLGER DIPL ING
IPC: B60J7/20
Filed: 2010-03-16
Granted: 2015-08-13
Abstract: Abdeckvorrichtung für einen Verdecklagerbereich (29), in den ein Seitengestänge eines Klappverdeckes hineinschwenkbar und an dessen Verdecklager dasselbe anschlagbar und/oder fixierbar ist, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein zumindest einen Führungsschlitten (7) aufweisendes Schlittensystem (3), ein zumindest eine erste Führungsanordnung (15) aufweisendes Führungssystem (4), eine zumindest einen Steuerhebel (17, 18) aufweisende Steuereinrichtung (5) und ein Abdeckelement (2), wobei aufgrund von Relativbewegungen des Schlittensystems (3) und des Führungssystems (4) zueinander eine Gesamtbewegung des Abdeckelements (2) durch die Steuereinrichtung (5) gesteuert wird, und wobei die Gesamtbewegung des Abdeckelements (2) zumindest aus einer Schwenkbewegung um eine Schwenkachse und zumindest für einen Teil der Gesamtbewegung aus einer Längsbewegung entlang der Schwenkachse zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungssystem (4) als eine solche Führungsanordnung eine Führungsschiene (10) aufweist, dass der Führungsschlitten (7) und die Führungsschiene (10) relativ beweglich zueinander angeordnet sind, wobei eine Relativbewegung des Führungsschlittens (7) zu der Führungsschiene (10) eine Translationsbewegung darstellt und dass das Schlittensystem (3) zumindest einen zapfengeführten Führungsschlitten (8, 9) aufweist, der bezüglich des zugehörigen Führungszapfens (11, 12) rotatorisch und translatorisch beweglich ist und wobei ein solcher Führungszapfen (11) die Schwenkachse des Abdeckelements (2) ausbildet.
Patent DE-102010012832-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsäule
Inventor: PELLMANN MARKUS
IPC: C21D8/00
Filed: 2010-03-25
Granted: 2016-01-21
Abstract: Kraftfahrzeugsäule, insbesondere A-Säule, B-Säule, C-Säule und/oder D-Säule, hergestellt durch Warmumformen und Presshärten einer Stahlblechplatine, mit mindestens einem nach dem Presshärten partiell wärmebehandelten Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem wärmebehandelten Bereich (WB) und dem nicht wärmebehandelten Bereich (NWB) ein Übergangsbereich (ÜB) ausgebildet ist, wobei die Breite a des Übergangsbereiches (ÜB) kleiner gleich 20 mm ist.
Patent DE-102010013648-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Seitenluftsack
Inventor: EVANS NANCY C
IPC: B60R21/237
Filed: 2010-04-01
Granted: 2017-12-14
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Luftsack, der umfasst: einen Sitzrückenlehnenrahmen; ein Sitzrückenlehnen-Schaumstoffpolster; eine Luftsackanordnung, die am Rahmen innerhalb eines Hohlraums im Polster angebracht ist und einen aufblasbaren Luftsack aufweist; einen Verkleidungsbezug mit einer Frontstoffbahn und einer Seitenstoffbahn zum Abdecken des Polsters und Verdecken der Luftsackanordnung; wobei der Verkleidungsbezug eine vordere vertikal verlaufende trennbare Naht, die im Allgemeinen vor der Luftsackanordnung angeordnet ist, eine obere horizontal verlaufende trennbare Naht, die im Allgemeinen über der Luftsackanordnung angeordnet ist und die vertikal verlaufende trennbare Naht schneidet, und eine untere horizontal verlaufende trennbare Naht, die im Allgemeinen unter der Luftsackanordnung angeordnet ist und die vertikal verlaufende trennbare Naht schneidet, umfasst, wobei die vordere vertikal verlaufende trennbare Naht, die obere horizontal verlaufende trennbare Naht und die untere horizontal verlaufende trennbare Naht alle Nähte sind, die mit Garn genäht sind; eine innere Rampenplatte, die den sich aufblasenden Luftsack auf die vordere vertikal verlaufende trennbare Naht, die obere horizontal verlaufende trennbare Naht und die untere horizontal verlaufende trennbare Naht fokussiert, so dass beim Aufblasen der Luftsackanordnung der sich aufblasende Luftsack den Verkleidungsbezug nach außen drängt, was die Trennung der trennbaren Nähte verursacht und ermöglicht, dass sich der Luftsack sowohl vorwärts durch die vordere vertikal verlaufende trennbare Naht aufbläst als auch gleichzeitig nach unten durch die untere horizontal verlaufende trennbare Naht und nach oben durch die obere horizontal verlaufende trennbare Naht aufbläst.
Patent DE-102010032016-B4 (DE)
Title: Gassack mit einem einteiligen, zwei Aufblasstufen definierenden Fangband
Inventor: WIADERNY MARCIN
IPC: B60R21/2338
Filed: 2010-07-23
Granted: 2016-12-08
Abstract: Gassackmodul zum Einbau in ein Kraftfahrzeug mit einem aus einem Gassackgewebe gebildeten Gassack (18) und mit einer Aufblasvorrichtung für den vor Auslösung eingefalteten Gassack, wobei im Inneren des Gassacks wenigstens ein zwei Abschnitte mit einer unterschiedlichen Länge und Breite aufweisendes Fangband (10) zum Steuern des Aufblasens des Gassacks (18) angeordnet und an sich beim Aufblasen des Gassacks (18) voneinander wegbewegenden Bereichen des Gassacks (18) befestigt ist derart, dass ein erster kürzerer Abschnitt des Fangbandes (10) in einer ersten Aufblasstufe bis zum Erreichen einer voreingestellten Bruchlast gespannt wird und nach dem Brechen des ersten kürzeren Abschnitts des Fangbandes (10) sich die Gassackbereiche bis zum Spannen des zweiten längeren Abschnitts des Fangbandes voneinander entfernen und der Aufblaszustand des Gassackes (18) durch den zweiten längeren Abschnitt des Fangbandes (10) vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gassack (18) zwei solche Fangbänder (10) angeordnet sind, wobei jedes Fangband (10) mit seinen beiden Abschnitten (12, 13) aus einem einheitlichen Gewebezuschnitt (11) gebildet ist, durch dessen Länge und Breite der zweite längere und mit seinen gegenüberliegenden Enden jeweils an den sich voneinander wegbewegenden Gassackbereichen befestigte Abschnitt (12) des Fangbandes (10) definiert ist und der erste kürzere Abschnitt (13) des Fangbandes (10) durch einen aus dem zweiten längeren Abschnitt (12) durch entsprechend angeordnete Gewebeeinschnitte (14) freigeschnittenen Lappen mit geringerer Breite und kürzerer Länge als der zweite längere Abschnitt (12) des Fangbandes (10) gebildet ist, der an seinem einen Ende Teil des Gewebezuschnitts (11) und mit diesem verbunden bleibt und dessen anderes, freigeschnittenes Ende (26) an dem zugeordneten Ende des dadurch eine Schlaufe bildenden zweiten längeren Abschnitts (12) des Fangbandes (10) befestigt ist, und wobei die Enden jedes Fangbandes (10) einerseits mit einer an einem Befestigungspanel (17) für den Gassack (18) befestigten Verstärkungslage (20) und andererseits mit einer an dem sich von dem Befestigungspanel (17) wegbewegenden Bereich des Gassackes (18) befestigten Verstärkungslage (21) verbunden sind.
Patent DE-102010035786-B4 (DE)
Title: Zweiseitig verjüngtes Filament für eine elektrische Zahnbürste, Zahnbürste, Verfahren zur Herstellung des Filaments und elektrische Zahnbürste mit dem Filament
Inventor: KANG YEON-BOK
IPC: D01D5/08
Filed: 2010-08-30
Granted: 2018-07-19
Abstract: Zweiseitig verjüngtes Filament für eine elektrische Zahnbürste vor Tufting, welches aus einem synthetischen Harz hergestellt ist sowie mit Verjüngungen (20a, 20b) an zwei Seiten davon und einem Tufting-Teil (10), dessen Mitte mittels Tufting in der elektrischen Zahnbürste anzubringen ist, ausgebildet ist,wobei ein Durchmesser (D) im Bereich von 0,1 mm ≤ D ≤ 0,25 mm liegt,eine Gesamtlänge (L) in einem Bereich von 16 mm ≤ L ≤ 22 mm liegt,wobei eine Länge (Ls) des nicht verjüngten Bereiches für das Tufting-Teil in einem Bereich von 4 mm ≤ Ls ≤ 12 mm liegt, wobei weitere zwei Enden mit Ausnahme des nicht verjüngten Bereiches für das Tufting-Teil die verjüngten Teile ausbilden, wobei ein Durchmesser bei 0 bis 1 mm von einem Endpunkt 0 bis 45% eines Mitteldurchmessers bei der Hälfte (C) des Filaments beträgt,wobei ein Durchmesser bei 1 bis 3 mm von dem Endpunkt 35 bis 85% des Mitteldurchmessers bei der Hälfte (C) des Filaments beträgt, undwobei ein Durchmesser bei 3 bis 6 mm von dem Endpunkt 60 bis 97% des Mitteldurchmessers bei der Hälfte (C) des Filaments beträgt.
Patent DE-102010048057-B4 (DE)
Title: Laufkatze aus carbonfaserverstärktem Kunststoff
IPC: B66C11/00
Filed: 2010-10-12
Granted: 2013-11-14
Abstract: Laufkatze (1) für einen Kran, umfassend einen ersten Querträger (2a), einen dem ersten Querträger (2a) gegenüberliegenden zweiten Querträger (2b), einen ersten Seitenrahmen (3a), einen zweiten Seitenrahmen (3b), welche an den sich jeweils gegenüberliegenden Enden des ersten Querträgers (2a) und des zweiten Querträgers (2b) angeordnet sind und jeweils den ersten Querträger (2a) mit dem zweiten Querträger (2b) verbinden, eine erste Lagerscheibe (4a) und eine zweite Lagerscheibe (4b), welche zwischen dem ersten Seitenrahmen (3a) und dem zweiten Seitenrahmen (3b) angeordnet sind und jeweils den ersten Querträger (2a) mit dem zweiten Querträger (2b) verbinden, wobei diese Bauteile (2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) aus carbonfaserverstärktem Kunststoff hergestellt sind.
Patent DE-102010049441-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium für Flüssigkristallanzeigen
Inventor: CZANTA MARKUS DR
IPC: G02F1/13
Filed: 2010-10-23
Granted: 2019-05-09
Abstract: Flüssigkristallmedium, dadurch gekennzeichnet, dass es
 - eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln IA und IB
     
     
 worin
 R 11  geradkettiges oder verzweigtes Alkyl mit 1 bis 12 C-Atomen,
 R 12  und R 13  jeweils unabhängig voneinander H, geradkettiges oder verzweigtes Alkyl mit 1 bis 8 C-Atomen oder geradkettiges oder verzweigtes Alkoxy mit 1 bis 8 C-Atomen
 Y 1  H, Cl oder CN,
 A 11  bis A 14  und B 11  bis B 14  jeweils unabhängig voneinander H, F, geradkettiges oder verzweigtes Alkyl mit 1 bis 8 C-Atomen oder geradkettiges oder verzweigtes Alkoxy mit 1 bis 8 C-Atomen oder alternativ einer oder mehrere von
 A 11  bis A 14  Phenylen und
 Z 1  Alkylen mit 1 bis 4 C-Atomen,
 bedeutet,
 alternativ können die beiden Paare (B 11  und B 12 ) und/oder (B 13  und B 14 ) auch jeweils gemeinsam eine zweibindige Gruppe -B 11 -B 12 - bzw. -B 13 -B 14 - bilden und
 alternativ können die beiden doppelten Paare (A 11 , A 12 , B 11  und B 12 ) und/oder (A 13 , A 14 , B 13  und B 14 ) auch jeweils gemeinsam eine vierbindige Gruppe bilden,
 und eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln II und III
     
     
 worin
 R 2  und R 3  unabhängig voneinander Alkyl, Alkoxy, fluoriertes Alkyl oder fluoriertes Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen, Alkenyl, Alkenyloxy, Alkoxyalkyl oder fluoriertes Alkenyl mit 2 bis 7 C-Atomen, 
 
     bei jedem Erscheinen unabhängig voneinander
     
     
     
     
     
     
     
 L 21 , L 22 , L 31  und L 32  unabhängig voneinander H oder F,
 X 2  und X 3  unabhängig voneinander Halogen, halogeniertes Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 3 C-Atomen oder halogeniertes Alkenyl oder Alkenyloxy mit 2 oder 3 C-Atomen,
 Z 3  -CH 2 CH 2 -, -CF 2 CF 2 -, -COO-, trans- -CH=CH-, trans- -CF=CF-, -CH 2 O- oder eine Einfachbindung und 
 m und n unabhängig voneinander 0, 1, 2 oder 3, bedeuten, enthält.
Patent DE-102011010116-B4 (DE)
Title: Speicherverfälschungsdetektion in Motorsteuersystemen
Inventor: STEMPNIK JOSEPH M
IPC: G11C29/00
Filed: 2011-02-02
Granted: 2019-08-29
Abstract: System zum Detektieren einer Speicherverfälschung in einem Motorsteuermodul (206), das umfasst:
 ein Variablenauswahlmodul (224), das eine Variable eines Steuersystems (252) zum Testen auswählt;
 ein Ausgabemodul, das einen vorbestimmten Wert der Variable an eine Speicherstelle, an der die Variable im Motorsteuermodul (206) gespeichert ist, ausgibt;
 ein Eingabemodul, das eine Antwort des Steuersystems (252) auf den vorbestimmten Wert empfängt, wenn der vorbestimmte Wert in die Speicherstelle geschrieben ist; und
 ein Antwortvergleichsmodul (234), das die Antwort mit einem vorbestimmten Bereich vergleicht und feststellt, dass die Speicherstelle defekt ist, wenn die Antwort nicht innerhalb des vorbestimmten Bereichs liegt.
Patent DE-102011016350-B4 (DE)
Title: Kombination von Hauptketten- und Seitenketten-Sulfonierungvon PFCB-6F-Hochtemperatur-Brennstoffzellmembranen
Inventor: ZOU LIJUN
IPC: H01M8/10
Filed: 2011-04-07
Granted: 2017-06-29
Abstract: Ein Polymer, das als ionenleitende Membran für Brennstoffzell-Anwendungen geeignet ist, umfasst sowohl zwei protogene Hauptketten- als auch Seitenkettengruppen. Verfahren für die Herstellung des Polymers umfassen eine Addition der Seitenketten sowohl vor als auch nach der Addition der protogenen Gruppen.