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Patent DE-102016006694-A1 (DE)
Title: Innenbeschichtungen von Trinkwasserrohren auf Epoxydharzbasis und ein Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: EL KUDSI KARIM
IPC: F16L58/10
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Innenbeschichtungen von Trinkwasserrohren auf Epoxydharzbasis, herstellbar durch Umsetzung eines Zwei-Komponenten-Systemes mit den Komponenten A und B und ein Verfahren zur Herstellung der Innenbeschichtungen. Aufgabe der Erfindung ist es für die Innenbeschichtung von aus Metallen oder Kunststoffen bestehenden Trinkwasserrohren Epoxidharze anzubieten, die kalthärtend sind, eine hohe Sperrfähigkeit gegen Gase und einen sehr guten Korrosionsschutz bewirken. Darüber hinaus sollen sie die hygienischen Voraussetzungen, wie keine Eisphenol-A-basierten Epoxydharze und keine aromatischen bzw. araliphatischen Amine oder Polyetheramine als Härter enthalten, erfüllen, keine Antioxidantien oder Korrosionsschutzmittel als Additive enthalten, und eine schnelle Aushärtung (max. 12 Stunden, Topfzeit von 30 bis 90 min) ermöglichen. Die Lösung der Aufgabe erfolgt mit Innenbeschichtungen von Trinkwasserrohren auf Epoxydharzbasis, herstellbar, durch Umsetzung eines Zwei-Komponenten-Systemes (A, B), wobei die Komponente A enthält (A1) einen auf Cycloaliphaten und/oder Dicycloaliphaten basierenden Di- oder Polyglycidether bzw. -ester oder einen Cyclo- oder Dicycloaliphaten mit einer oder mehreren Epoxydgruppen direkt am/an den cycloaliphatischen Ring/en, (A2) einen aliphatischen Diglycidether, wobei die aliphatische Kette zwischen den Glycidgruppen 2 bis 18 Kohlenstoffatome umfasst, (A3) Siliciumdioxid und die Komponente B enthält (B1) eine oder mehrere aliphatische und/oder cycloaliphatische Di- und/oder Polyamine, (B2) eine Lösung eines Kaliumcarboxylats in einem Glykol oder einem Diglycidether und/oder eine Dispersion eines Additionsproduktes eines oder mehrerer Kaliumcarboxylate an einen nanoskaligen oder mikronisierten Feststoff in einem Glykol oder einem Diglycidether, wobei die Komponenten A und B im Verhältnis ihrer reaktiven Äquivalente im Verhältnis der Epoxyd- zu den Amingruppen zwischen 1:0,5 bis 1:5 zur Reaktion gebracht werden.
Patent DE-102016010245-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur generativen Herstellung von flüssigen Objekten
Inventor: SPILLNER ROBERT
IPC: B41J2/005
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Flüssigkeitsoberflächen durch Flüssigkeitstropfen in einer die Flüssigkeitstropfen abweisenden Flüssigkeit. Erfindungsgemäß werden dazu die Flüssigkeitstropfen auf eine Oberfläche der flüssigkeitstropfenabweisenden Flüssigkeit aufgetragen.
Patent DE-102016010642-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit Verbrennungsmotor und Fahrzeug enthaltend die Antriebsvorrichtung
Inventor: GUDERMANN ADOLF
IPC: F02G5/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Antriebsvorrichtung mit Verbrennungsmotor (10) und Fahrzeug mit einer solchen Antriebsvorrichtung. Dem Abgasstrom (27) des Verbrennungsmotors (10) wird Flüssigkeit zugeführt, die durch die Hitze des Abgasstromes (27) verdampft, wobei ein dampfartiger Abgas und Flüssigkeit-Gemischstrom (44) erzeugt wird. Dieser dampfartige Gemischstrom (44) treibt eine Dampfturbine (50) an, deren Drehmoment auf die Kurbelwelle (20) des Verbrennungsmotors (10) übertragen wird.
Patent DE-102016012113-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gruppenbildung
Inventor: TAGSCHERER MICHAEL
IPC: H04W12/06
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Durchführen einer auf eine Gruppe beschränkten Kommunikationssitzung, wobei mittels eines abgeleiteten Identifikators (I), für Endgeräte (D1–D6), die Beschränkung der Möglichkeit der Teilnahme an der Kommunikationssitzung auf Gruppenmitglieder erfolgt. Das Ableiten des Identifikators (I) wird gestenbasiert durchgeführt, dabei umfassend die Schritte; – zeitlich synchronisiert oder zumindest im Wesentlichen zeitlich synchronisiert, Bewegen jedes Endgeräts (D1–D6), das der Gruppe als Gruppenmitglied zugeordnet werden soll, folgend einer vorbestimmten Geste (G), derart, dass das Endgerät (D1–D6) in einem der Geste (G) entsprechenden Bewegungsmuster bewegt wird; – während des Durchführens der Geste (G), Erfassen eines Sensorsignals (T, Li, Bi, i = 1, ... 6) des Sensors des Endgeräts (D1–D6); – aus zumindest dem erfassten Sensorsignal (T, Li, Bi, i = 1, ... 6), Ableiten des Identifikators (I = I1 = I2 = I3 = I4 = I5 = I6).
Patent DE-102016015207-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Betätigungseinrichtung sowie Membranpumpe mit einer Betätigungseinrichtung und einer Membranpumpeneinrichtung und eine Blutbehandlungsvorrichtung mit einer Membranpumpe
Inventor: ANDERLE JENS
IPC: F04B43/06
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) zur mechanischen Ansteuerung einer Membranpumpeneinrichtung (2), mit einem Grundkörper (4), der eine Montagefläche (7) für eine Membranpumpeneinrichtung (2) umfasst und der von einer Steuerfluidleitung (33, 35) durchsetzt ist, die sich von einem Steuerfluidanschluss (78, 79) bis zu einer Steuerfluidmündung (34, 36) erstreckt, die an der Montagefläche (7) ausmündet, wobei in der Steuerfluidleitung (33, 35) ein Steuerfluidventil (74, 75) angeordnet ist, das für eine Beeinflussung eines Querschnitts der Steuerfluidleitung (33, 35) ausgebildet ist, sowie mit einer Stelleinrichtung (9, 14), die einen an der Montagefläche (7) angeordneten Fluidaktor (38) zur Bereitstellung einer Stellbewegung und ein Arbeitsfluidventil (81, 82) umfasst, das für eine Beeinflussung eines Querschnitts einer Arbeitsfluidleitung (85, 86) ausgebildet ist, die den Grundkörper (4) durchsetzt, und wobei das Steuerfluidventil (74, 75) und das Arbeitsfluidventil (81, 82) elektrisch mit einer Steuereinrichtung (70) verbunden sind, die für eine elektrische Ansteuerung des Steuerfluidventils (74, 75) und des Arbeitsfluidventils (81, 82) ausgebildet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Membranpumpe, die über eine derartige Betätigungseinrichtung und eine derartige Membranpumpeneinrichtung verfügt, sowie eine Blutbehandlungsvorrichtung, die eine derartige Membranpumpe aufweist.
Patent DE-102016101882-A1 (DE)
Title: Elektronische Knoteneinheit, DOCSIS-Datenübertragungssystem und Verfahren zur Modulation von Lichtsignalerzeugungsmitteln
Inventor: KLASSEN JOHANNES
IPC: H04N7/22
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronische Knoteneinheit zur Datenübertragung zwischen einem ersten Leitungsanschluss (30) für drahtgebundene, insbesondere koaxial drahtgebundene, und einem zweiten Leitungsanschluss für Lichtwellenleiter-gebundene, insbesondere faseroptische, Datenkommunikation, mit Datenempfangsmitteln (32) für ein hochfrequentes, insbesondere mehrkanaliges und/oder eine Mehrzahl von Trägerfrequenzen aufweisendes Nutzsignal an dem ersten Leitungsanschluss, Nutzsignal-Detektionsmitteln (38) zur Detektion, ob das Nutzsignal an den Datenempfangsmitteln anliegt und/oder durch diese für eine Weiterleitung bereitgestellt werden kann, und den Nutzsignal-Detektionsmitteln nachgeschaltete, mit dem Nutzsignal modulierbar ausgebildete, in einem nicht-kontinuierlichen Betriebsmodus, insbesondere Burst-Modus, und als Reaktion auf eine Aktivierung durch die Nutzsignal-Detektionsmittel betreibbare Lichtsignalerzeugungsmittel (34) zum Erzeugen eines am zweiten Leitungsanschluss zum Einkoppeln in einen Lichtwellenleiter vorgesehenes und mit dem Nutzsignal modulierten optischen Trägersignals, wobei den Lichtsignalerzeugungsmitteln Modulationsverzögerungsmittel (42, 44; 48; 50; 54) so zugeordnet sind, dass ein die Modulation des optischen Trägersignals bewirkendes Anlegen des Nutzsignals an die Lichtsignalerzeugungsmitteln zusätzlich zu einem über eine Zuleitungslaufzeit bedingten Zeitversatz um eine vorbestimmte und/oder voreingestellte Verzögerungszeit verzögert ist, die insbesondere so bemessen und/oder eingestellt ist, dass die Verzögerungszeit erst abläuft, wenn eine signalerzeugende Lichtquelle der Lichtsignalerzeugungsmittel nach der Aktivierung mindestens 40%, bevorzugt mindestens 50%, weiter bevorzugt mindestens 60%, einer eingeschwungenen und/oder maximal optischen Lichtleistung der Lichtquelle erreicht hat.
Patent DE-102016105239-A1 (DE)
Title: System zum ermöglichen einer fahrzeugleistungsvorbelastung
Inventor: ROCKWELL MARK ANTHONY
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-03-21
Abstract: Ein Hybridfahrzeug umfasst eine Traktionsbatterie, die einen Batterielüfter aufweist, eine Kraftmaschine, eine mit der Batterie gekoppelte Elektromaschine und eine Steuerung oder mindestens ein Antriebsstrangmodul, das eine Steuerung aufweist. Die Steuerung ist derart programmiert, dass sie auf eine Änderung eines vom Benutzer gewählten Antriebsstrangbetriebsmodus in einen Leistungsmodus reagiert. Diese Änderung kann auftreten, während eine Pedalanforderung im Allgemeinen konstant ist. Die Steuerung kann eine verfügbare Leistung der Batterie zum Antreiben der Elektromaschine erhöhen, ohne Ladezustand-Betriebsgrenzwerte der Batterie zu ändern. Die Erhöhung der verfügbaren Leistung der Batterie kann ein Erhöhen eines Ladezustands der Batterie oder ein Reduzieren der Batterietemperatur umfassen, so dass ein Strom von der Batterie über eine längere Zeitdauer fließen kann. Außerdem kann die verfügbare Gesamtleistung für das Fahrzeug einen Betrieb der Kraftmaschine mit einer höheren Drehzahl umfassen.
Patent DE-102016106023-A1 (DE)
Title: Mit einem Behältnis zusammenwirkende Verschlusskappe
Inventor: PRESCHE MARTIN
IPC: B65D41/40
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mit einem Behältnis (1) zusammenwirkende Verschlusskappe (9), wobei das Behältnis (1) eine Schulter (4) aufweist, die über den Umfang bezogen auf eine Drehachse (x) der Verschlusskappe (9) unterschiedliche Höhen aufweist und wobei eine Außenschürze (12) der Verschlusskappe (9) angepasst an die unterschiedlichen Höhen der Schulter (4) gestaltet ist. Um eine mit einem Behältnis zusammenwirkende Verschlussklappe der in Rede stehenden Art weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Behältnis (1) einen mit einem ersten Gewinde (8) versehenen Mündungsabschnitt (2) aufweist und die Verschlusskappe (9) eine mit einem zweiten Gewinde (21), das zur Zusammenwirkung mit dem ersten Gewinde (8) ausgebildet ist, versehene Verschlussschürze (20) aufweist, wobei die Außenschürze (12) relativ zu der Verschlussschürze (20) in Schraubrichtung anschlagbegrenzt verschiebbar ist und in einer bezogen auf die Drehrichtung untersten Stellung unterseitig zumindest teilweise angepasst an die Schulter (4) verläuft.
Patent DE-102016106124-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von duroplastischen Formteilen
Inventor: OSTNER DANIEL
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein vereinfachtes Verfahren zur Herstellung eines Formteils mit einem faserverstärkten Träger und mindestens einem damit verbundenen aus einem Kunststoff gebildeten Anbauteil, wobei das Formteil insbesondere zur Verwendung oder Weiterverarbeitung als Dekorteil in Innenräumen von Transportvorrichtungen aller Art – wie Kraftfahrzeugen, Schiffen und oder von Flugzeugen – geeignet ist.
Patent DE-102016106524-A1 (DE)
Title: Bandbreitenpriorisierung
Inventor: PETERSON NATHAN J
IPC: H04L47/80
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: Identifizieren eines Kennzeichens einer Netzwerkverbindung unter Verwendung eines Prozessors; Identifizieren unter Verwendung des Prozessors von zwei oder mehreren Bandbreitenanforderungen, die mit der Netzwerkverbindung verknüpft sind; Bestimmen, basierend auf dem Kennzeichen, dass die zwei oder mehreren Bandbreitenanforderungen eine Bandbreitenpriorisierung benötigen; und Priorisieren, basierend auf der Bestimmung, mindestens einer der zwei oder mehreren Bandbreitenanforderungen. Es werden weitere Aspekte beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016108578-A1 (DE)
Title: Lumineszierende sitzanordnung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-05-10
Abstract: Hier wird ein Beleuchtungssystem für eine Fahrzeug-Kopfstütze bereitgestellt. Das Beleuchtungssystem enthält eine Stütze, die an einem ersten Ende an einer Kopfstütze befestigt ist und an dem gegenüberliegenden Ende abnehmbar an eine Sitzlehne gekoppelt ist. Eine Lichtquelle ist an der Kopfstütze angeordnet. Eine erste photolumineszierende Struktur ist innerhalb des Systems angeordnet und ist konfiguriert, in Reaktion auf die Anregung durch die Lichtquelle zu lumineszieren. Die Lichtquelle kann mehrere gedruckte LEDs umfassen, die eine dünne Konfiguration verwenden.
Patent DE-102016108580-A1 (DE)
Title: Saugvorrichtung
Inventor: HINTERKOPF MARTIN
IPC: A01K39/02
Filed: 2016-05-10
Abstract: Es wird eine Saugvorrichtung angegeben, insbesondere für einen Tränkeimer oder für eine Tränkstation zur Aufzucht von Tieren, wie z. B. Kälber oder Lämmer, umfassend einen entlang einer Längsachse angeordneten elastischen Saugnuckel, der eine an einer Innenseite eines Wandelements anbringbare Anlagefläche und in Richtung der Längsachse beabstandet zur Anlagefläche eine Gegenfläche aufweist, die als radiale Vorsprünge ausgebildet sind, so dass der Saugnuckel über die Gegenfläche durch eine Öffnung in dem Wandelement führbar ist, wobei der Abstand der Anlagefläche zur Gegenfläche an eine Wandstärke des Wandelements angepasst ist, und wobei ein Haltekörper mit einem Klappenventil von der Innenseite des Wandelements in einen durch den Saugnuckel begrenzten Hohlraum führbar und dort über eine Nut und ein korrespondierendes Gegenelement lösbar fixiert ist.
Patent DE-102016110184-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage und Pitchantrieb für eine Windenergieanlage
Inventor: KNOOP FRANK
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-06-02
Abstract: Es wird eine Windenergieanlage vorgesehen, welche einen aerodynamischen Rotor (106) mit drei Rotorblättern (200) und drei Pitchantrieben (300) zum Verstellen des Pitchwinkels der Rotorblätter (200) aufweist. Jeder Pitchantrieb (300) weist ein erstes und zweites Zugkraftübertragungselement (310, 320) jeweils mit einem ersten und zweiten Ende (311, 321) auf. Das erste Ende ist fest an eines der Rotorblätter (200) gekoppelt. Der Pitchantrieb (300) weist einen ersten und zweiten Antrieb (330, 340) auf, welche jeweils mit den zweiten Enden (312, 322) des ersten und zweiten Zugkraftübertragungselementes (310, 320) zur Verstellung des Pitchwinkels des Rotorblattes gekoppelt sind und in entgegengesetzter Richtung betrieben werden.
Patent DE-102016110288-A1 (DE)
Title: Verarbeitung visueller Hinweise zum besseren Verständnis einer Benutzereingabe durch ein Gerät
Inventor: ALSHINNAWI SHAREEF F
IPC: G06F40/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Es wird hier die Verarbeitung von visuellen Hinweisen, um das Verständnis einer Eingabe zu verbessern, beschrieben, wozu das Empfangen eines visuellen Hinweises, der visuelle Medien eines Zielobjekts umfasst; das Speichern einer Liste von Wörtern, die das Zielobjekt darstellen; und das Aktualisieren eines Wörterbuchs mit wahrscheinlichen Wörtern, damit es die Wörterliste umfasst, gehören.
Patent DE-102016111988-A1 (DE)
Title: Kurzfaserverstärkter PVC-Boden und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: DAI HUIBIN
IPC: E04F15/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Diese Erfindung stellt einen kurzfaserverstärkten Polyvinylchlorid(PVC)-Boden bereit, der nacheinander eine abriebfeste Schicht, eine Farbfolienschicht, eine mittlere Schicht und eine Grundschicht umfasst. Der Anteil an PVC in der mittleren Schicht beträgt 15 Gew.-%–20 Gew.-% der mittleren Schicht, der Anteil an Weichmacher in der mittleren Schicht beträgt 4 Gew.-%–8 Gew.-% der mittleren Schicht, der Anteil an Stabilisator in der mittleren Schicht beträgt 1 Gew.-%–5 Gew.-% der mittleren Schicht, der Anteil an Kalziumkarbonat in der mittleren Schicht beträgt 65 Gew.-%–75 Gew.-%, der Anteil an Hilfsstoffen in der mittleren Schicht beträgt 0,5 Gew.-%–3 Gew.-% und der Anteil an Kurzfasern in der mittleren Schicht beträgt 2 Gew.-%–10 Gew.-%.
Patent DE-102016113328-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Montage von mit Bumps versehenen Halbleiterchips auf Substratplätzen eines Substrats
Inventor: SPEER FLORIAN
IPC: H01L21/58
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Montage von mit Bumps (1) versehenen Halbleiterchips (2) als Flipchips (3) auf Substratplätzen eines Substrats (11). Das Verfahren umfasst das Platzieren eines Flipchips (3) in einer ortsfest angeordneten Kavität (18), wo die Bumps (1) mit Flussmittel benetzt werden und mittels einer Kamera (14) die Lage des Flipchips (3) ermittelt wird. Das Verfahren umfasst weiter das Verwenden eines Transportkopfs (8) und eines Bondkopfs (10), die eine schnelle und hochgenaue Montage ermöglichen.
Patent DE-102016117581-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Desinfektionsmittels in einem Staubsauger, Staubsauger und Staubsaugerdüse
Inventor: CZADO WOLFGANG
IPC: A47L9/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung eines Desinfektionsmittels mit einem antimikrobiellen Wirkstoff zur Desinfektion einer den Strömungsweg eines Staubsaugers begrenzenden Wandung durch Ansaugen des Desinfektionsmittels, einen Staubsauger und eine Staubsaugerdüse.
Patent DE-102016117934-A1 (DE)
Title: Entkalkerzusammensetzung und korrespondierende Verwendung
Inventor: WIDERA CHRISTIAN
IPC: C11D17/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Es wird vorgeschlagen, eine Entkalkersubstanz, die zur Entkalkung von Heißgetränkmaschinen zusammengesetzt ist, gelförmig darzureichen.
Patent DE-102016119401-A1 (DE)
Title: Hohlkörper mit attraktiven Bewegungseffekten
Inventor: EWALD ALFRED
IPC: A47G35/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlkörper mit attraktiven Bewegungseffekten. Der transparente Hohlkörper ist mit einer viskosen transparenten Flüssigkeit (F) gefüllt. In diesem sind zwei Arten von kleinteiligen Körpern als Schwimmkörper (S) und noch kleinteiligere Körper als Antriebskörper (K). Die Schwimmkörper (S) weisen einen beliebigen mittleren Durchmesser auf und die Antriebskörper (K) vorzugsweise einen deutlich geringeren Durchmesser als die Schwimmkörper (S) auf. Die Dichte des Materials der Schwimmkörper (S) ist stets geringer als das der Dichte des Materials der Antriebskörper (K). Im Hohlkörper sind zueinander beabstandete Lochplatten (3) als waagerechte Zwischenwände vorgesehen, so dass der Hohlkörper eine mittlere Teilkammer sowie eine obere und eine untere Teil- bzw. Vorratskammer (2) für die Mehrzahl der Schwimm- und Antriebskörper (S; K) bildet,
Patent DE-102016123020-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Loch
Inventor: MIOK KIM
IPC: G02F1/1333
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung mit einem Loch gemäß der vorliegenden Offenbarung kann ein teilweise zylinderförmiges Führungselement auf ein Lochgebiet anwenden, während es gleichzeitig durch ein Gewinde zwischen einem Führungselement und einer unteren Abdeckung befestigt ist, was die Befestigungsmöglichkeit sicherstellt. Die vorliegende Offenbarung schafft eine Wirkung der Verhinderung eines Rasselgeräuschs wegen Ablösens, Spaltens und dadurch, dass Komponenten einer optischen Lage schweben, da die Befestigungsmöglichkeit zwischen dem Führungselement und der unteren Abdeckung sichergestellt ist.
Patent DE-102016123408-A1 (DE)
Title: Kopf-oben-Anzeige mit einem Wärmepuffer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: F28D20/02
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopf-oben-Anzeige (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Gehäuse (3), mit einer in dem Gehäuse (3) angeordneten Anzeigeeinrichtung (5) zum Erzeugen und Projizieren einer optischen Bildinformation, wobei das Gehäuse (3) einen Wärmepuffer (4) mit einem in einen Trägermaterial eingelagerten Phasenwechselmaterial aufweist, um eine Kopf-oben-Anzeige (2) für das Kraftfahrzeug (1) bereitzustellen, welche insbesondere in einer Startphase nach Inbetriebnahme des Kraftfahrzeugs (1) eine optische Bildinformation mit einer erhöhten Helligkeit, insbesondere unverminderter Helligkeit im Vergleich zu einem Normalbetrieb, erzeugen und projizieren kann.
Patent DE-102016200527-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: SAMPEI TAKASHI
IPC: H01L21/322
Filed: 2016-01-18
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung wird bereitgestellt. Die Laserbearbeitungsvorrichtung beinhaltet eine Halteinheit, die dafür eingerichtet ist, ein Werkstück zu halten, eine Laserbestrahleinheit die dafür eingerichtet ist, einen Laserstrahl abzustrahlen, eine Bearbeitungszuführeinheit, die dafür eingerichtet ist, die Halteinheit und die Laserbestrahleinheit in einer Bearbeitungszuführrichtung relativ zu bewegen, eine Einteilungszuführeinheit, die dafür eingerichtet ist, die Halteeinheit und die Laserbestrahleinheit in einer Einteilungszuführrichtung relativ zu bewegen, und eine Steuereinheit, die dafür eingerichtet ist, den Betrieb jeder Komponente zu steuern, wobei, wenn die für einen Anhalteschritt, der die Laserbestrahleinheit relativ zu der Halteeinheit anhält, erforderliche Zeitdauer mit „ta” bezeichnet wird und die für einen Einteilungsschritt, der die Bestrahlposition des Laserstrahls an einer als nächstes zu bearbeitenden vorgesehenen Trennlinie anordnet, erforderliche Zeitdauer mit „tb” bezeichnet wird, und wenn tb > ta, die Steuereinheit die Anhalte- und Einteilungsschritte gleichzeitig nach einem Bearbeitungsschritt beginnt und die verbleibende Zeit (tb – ta) des Einteilungsschritt nach dem Ende des Anhalteschritts nutzt, um einen Startschritt durchzuführen, der die Laserbestrahleinheit relativ zu der Halteeinheit beschleunigt.
Patent DE-102016203920-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V29/85
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte (1) aufweisend ein Leuchtengehäuse (10), mit einer Stirnwandung (11) und einer Seitenwandung (12), eine in einem Gehäuseinnenraum (13) angeordnete Leuchtmittelvorrichtung (20) mit einem Leuchtmittelträger (21) und zumindest einem auf diesem angeordneten Leuchtmittel (22), ein aus einem elektrisch isolierenden Material gebildetes Isolationsbauteil (30) mit einem Hauptabschnitt (31) und einem Einfassungsabschnitt (32), wobei der Hauptabschnitt (31) zwischen der Stirnwandung (11) und der Leuchtmittelvorrichtung (20) angeordnet ist und wobei der Einfassungsabschnitt (32) sich von dem Hauptabschnitt (31) derart erstreckt, dass der Einfassungsabschnitt (32) zwischen der Leuchtmittelvorrichtung (20) und der Seitenwandung (12) des Leuchtengehäuses (10) angeordnet ist.
Patent DE-102016204904-A1 (DE)
Title: Zuführen von gasförmigem Wasserstoff in eine Vakuum-Kammer einer optischen oder elektronen-optischen Anordnung
Inventor: WAGNER KAI
IPC: H01J37/30
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuführen von gasförmigem Wasserstoff (H2, H•) in eine Vakuum-Kammer (2a, 3a, 4a) einer optischen oder elektronen-optischen Anordnung, insbesondere eines EUV-Lithographiesystems (1) oder eines Elektronenmikroskops, umfassend: Zuführen des Wasserstoffs (H2, H•) in die Vakuum-Kammer (2a, 3a, 4a) in Form eines Gasgemischs (16) mit mindestens einem inerten Gas (He). Die Erfindung betrifft auch eine optische oder elektronen-optische Anordnung, insbesondere ein EUV-Lithographiesystem (1) oder ein Elektronenmikroskop, umfassend: mindestens eine Vakuum-Kammer (2a, 3a, 4a), in der mindestens ein optisches oder elektronen-optisches Element (8, 9, 10, 13, 14) angeordnet ist, sowie mindestens eine Zuführungseinrichtung (15, 15a) zur Zuführung von gasförmigem Wasserstoff (H2, H•) in die mindestens eine Vakuum-Kammer (2a, 3a, 4a). Die Zuführungseinrichtung (15, 15a) ist ausgebildet, der Vakuum-Kammer (2a, 3a, 4a) den Wasserstoff (H2) in Form eines Gasgemischs (16) mit mindestens einem inerten Gas (He) zuzuführen.