baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008769-U1 (DE)
Title: Viskosimeter mit Reaktionsmomentmessung basirend auf der Drehphasendifferenz
IPC: G01N11/14
Filed: 2016-01-19
Abstract: Viskosimeter, umfassend:
 einen Motor (3) mit einer Antriebswelle (4), um eine Antriebsquelle zu sein, die an einem Chassis (5) fixiert ist;
 eine Nadelwelle (11);
 eine Feder (16), die konfiguriert ist, eine Antriebsleistung des Motors (3) auf die Nadelwelle (11) zu übertragen;
 einen Spindelhalter (15), der an der unteren Endseite der Nadelwelle (11) angeordnet ist, an dem eine Spindel (102) lösbar befestigt ist; und
 eine Phasendifferenz-Detektionseinheit (17, 18, 19, 20), die dazu konfiguriert ist, eine Drehphasendifferenz zwischen der Antriebswelle (4) und der Nadelwelle (11) zu detektieren;
 wobei wenn die Spindel (120), die an dem Spindelhalter (15) befestigt ist, in eine Probenflüssigkeit (101) eingetaucht wird und der Motor (3) angetrieben wird, die Feder (16) aufgrund eines Reaktionsmoments, dass durch einen Widerstand aufgrund der Viskosität der Probenflüssigkeit (101) bezüglich der Spindel (120) entsteht, ausgelenkt wird,
 die Drehphasendifferenz zwischen der Antriebswelle (4) und der Nadelwelle (11) in einem Zustand ermittelt wird, in dem ein Moment, das durch eine Rückstellkraft der ausgelenkten Feder verursacht wird, und das Reaktionsmoment ausgeglichen sind, und
 eine Viskosität der Probenflüssigkeit (101) entsprechend der ermittelten Drehphasendifferenz bestimmt wird;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Motor (3) ein Hohlwellenmotor ist, der eine hohle Antriebswelle (4) mit einer hohlen zylindrischen Form aufweist, die den Motor (3) entlang einer Drehachse durchdringt,
 die Nadelwelle (11) so angeordnet ist, dass sie die hohle Antriebswelle (4) des Hohlwellenmotors (3) durchdringt, 
 wobei eine obere Endseite drehbar von dem Chassis (5) gelagert wird und eine untere Endseite drehbar von einer unteren Endseite der hohlen Antriebswelle (4) gelagert wird, so dass der Hohlwellenmotor (3) zwischen der oberen Endseite der Nadelwelle (11) und der unteren Endseite der Nadelwelle (11) angeordnet ist; und
 die Drehphasendifferenz zwischen der hohlen Antriebswelle (4) und der Nadelwelle (11) ermittelt wird.
Patent DE-202016100405-U1 (DE)
Title: Axialanschlussvorrichtung und Axialanschlussklemme
IPC: H01R4/50
Filed: 2016-01-28
Abstract: Axialanschlussvorrichtung zum Anschluss eines elektrischen Leiters (10), umfassend eine zu einer Achse (12) rotationssymmetrische Klemmhülse (11) mit einer Leitereinführöffnung (13) und einem sich daran anschließenden Aufnahmeraum (16) zum Herstellen einer lösbaren elektrischen und mechanischen Klemmverbindung mit dem in den Aufnahmeraum (16) eingeführten elektrischen Leiter (10), ein zu der Leitereinführöffnung (13) hin sich verjüngend ausgebildetes konisches Klemmelement (17), wobei das Klemmelement (17) einen Außengewindebereich (18) aufweist, mittels dessen das Klemmelement (17) in der Klemmhülse (11) mittels eines sich an den Aufnahmeraum (16) anschließenden Innengewindebereichs (19) gelagert ist, und wobei die Klemmhülse (11) zwischen der Leitereinführöffnung (13) und dem Aufnahmeraum (16) in einem Zwischenbereich (22) zumindest einen gegenüber der Leitereinführöffnung (13) reduzierten Innendurchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmhülse (11) zumindest in einem Teilabschnitt (24) im Bereich des Aufnahmeraums (16) elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-202016101355-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Handwerkzeugs über ein plattenförmiges Werkstück
IPC: B27C5/10
Filed: 2016-03-11
Abstract: Vorrichtung (10, 100, 150) zur Führung eines Handwerkzeugs (12, 112) über ein plattenförmiges Werkstück (14), mit mechanischen Führungsmitteln (26, 28; 50, 56) zur Führung des Handwerkzeugs (12, 112) innerhalb eines zweidimensionalen Koordinatensystems parallel zur Plattenebene des Werkstücks (14), gekennzeichnet durch Sensoren zur Erfassung einer Ist-Position des Handwerkzeugs (12, 112) innerhalb des zweidimensionalen Koordinatensystems, die mit den Führungsmitteln (26, 28; 50, 56) gekoppelt sind, eine Recheneinrichtung (34) zur Berechnung und/oder Speicherung einer Soll-Bewegungsbahn (22) des Handwerkzeugs (12, 112) aufgrund vorgegebener Daten und zur Berechnung eines Bildes (46), in dem die Soll-Bewegungsbahn (22) und die Ist-Position (40) des Handwerkzeugs (12, 112) überlagert dargestellt sind, und einem Darstellungsmittel für das Bild (46).
Patent DE-202016101921-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Zweirad und Zweiradparkanlage
IPC: E04H6/18
Filed: 2016-04-12
Abstract: Haltevorrichtung für ein Zweirad, insbesondere zur Verwendung in einer automatischen Zweiradparkanlage (10), welche Haltevorrichtung (24; 82; 124) zwei im Abstand zueinander angeordnete und eine Aufnahme (64) zwischen sich definierende Klemmteile (52, 54) aufweist, in der ein Rad (16) des Zweirades positionierbar und mittels der Klemmteile (52, 54) klemmend fixierbar ist, indem die Klemmteile (52, 54) von einander abgewandten Seiten an das Rad (16) anlegbar sind, wobei die Haltevorrichtung (24; 82; 124) so ausgestaltet ist, dass die Klemmteile (52, 54) relativ zueinander beweglich und zum Erweitern der Aufnahme (64) zumindest abschnittsweise in größeren Abstand relativ zueinander bringbar sind.
Patent DE-202016104141-U1 (DE)
Title: Kupplungsbahnhof eines pneumatischen Fördersystems
IPC: B65G53/52
Filed: 2016-07-28
Abstract: Kupplungsbahnhof eines pneumatischen Fördersystems für schüttfähiges Material, der eine reguläre Anordnung einer Mehrzahl von jeweiligen Enden ankommender und abgehender Rohre mit mindestens teilweise lösbaren Rohrkupplungen, Rohrbögen und Abzweigstücken in einem Verteilgestell umfasst, wobei mindestens einem Teil der lösbaren Rohrkupplungen zwischen den Enden ankommender und abgehender Rohre Kennzeichnungsmittel zur Kennzeichnung eines der miteinander gekuppelten Rohre zugeordnet sind, wobei die Kennzeichnungsmittel ein RFID-Tag am Ende des beweglichen ersten der gekuppelten Rohre und einen RFID-Leser am Ende des festen zweiten Rohres aufweisen.
Patent DE-202016104526-U1 (DE)
Title: Tragstruktur
IPC: E04F11/112
Filed: 2016-08-18
Abstract: Tragstruktur mit einem Gitterrost, der auf zumindest zwei gegenüberliegenden Trägern (1) auflegbar ist, wobei der Gitterrost Tragstäbe (2) und in einem Winkel dazu angeordnete und mit diesen verbundene Füllstäbe (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Tragstab (2) mit zumindest einem einen Einhängewinkel (4) in Eingriff ist, der einen Schenkel (4d) aufweist, der auf einen Träger (1) auflegbar ist.
Patent DE-202017001299-U1 (DE)
Title: Badewannenbrett
IPC: A47K3/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Das Wannen-Duschbrett ermöglicht ein sicheres Duschen auf der Badewanne, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Wannen-Duschbrett aus Kunststoff gefertigt wurde.
Patent DE-202017004365-U1 (DE)
Title: Tapetenelement zur Wand- oder Deckenverzierung
IPC: D06N7/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Tapetenelement (1) zur Wand- oder Deckenverzierung, mit einer Vliesstofflage (3) als Trägermaterial, welche Vliesstofflage (3) mit einer Bestickung (4) versehen ist.
Patent DE-202017005880-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, um das Eindringen von Tieren in die Zwischenräume unter Aufbauten an Objekten zu verhindern (selbstnivellierendes Spike-System)
IPC: A01M29/32
Filed: 2017-11-11
Abstract: Vorrichtung gegen das Eindringen von Tieren in Zwischenräume unter Aufbauten an Objekten, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einer mit entsprechenden Löchern versehenen Halterung Stifte befinden.
Patent DE-202017101721-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur relativen Lagesicherung mindestens zweier Flächenelemente zueinander
IPC: B01D29/60
Filed: 2017-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Lagesicherung mindestens zweier, neben- oder übereinander angeordneter Flächenelemente definierter Wandstärke, dadurch gekennzeichnet, dass in die Randbereiche der Flächenelemente (1) deckungsgleich konkave Ausnehmungen (2) eingebracht sind, deren äußere Enden mit der Stirnfläche des jeweiligen Flächenelementes (1) über je eine eine Lagerecke bildende Abstufung (3) verbunden sind, und dass in die so gebildeten Lagerecken ein flächiges Arretierungselement (4) mit den Stirnflächen eingelegt ist, das breiter (b) als die lichte Weite (a) der konkaven Ausnehmung (2) im Lagereckenbereich ist und sich im niedergedrückten Zustand an den Stirnflächen der Ausnehmung mindestens punktuell abstützt und den Verbund aus den mindestens zwei Flächenelementen (1) durch Eigenspannung zusammenhält.
Patent DE-202017101773-U1 (DE)
Title: Trinkbehältereinheit mit einem druckverteilenden Deckel
IPC: B65D1/06
Filed: 2017-03-28
Abstract: Trinkbehältereinheit (1) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, mit einem Trinkbehälter (2), der eine zumindest annährend rotationssymmetrische Trinköffnung (6), insbesondere in der Dimension der Öffnung eines Trinkglases, aufweist, und mit einem auf den Trinkbehälter (2) aufsetzbaren, vorzugsweise aufschraubbaren, Deckel (3), der dazu vorbereitet ist, den Trinkbehälter (2), in dessen Innenraum (4) ein gegenüber der Umgebung erhöhter Druck herrscht, an der Trinköffnung (6) fluiddicht zu verschließen und der dazu vorbereitet ist, über einen Domabschnitt (7) zumindest teilweise in den Innenraum (4) des Trinkbehälters (2) hineinzuragen, dadurch gekennzeichnet, dass der Domabschnitt (7) eine Ringkante (8) ausbildet, die durch eine zumindest teilweise in der Behälterhöhenrichtung (5a) verlaufende radiale Innenfläche (9) und eine zumindest teilweise in der Behälterhöhenrichtung (5a) verlaufende radiale Außenfläche (10) gebildet wird, wodurch zwei voneinander abgewandte Angriffsflächen für das druckbeaufschlagte Fluid im Innenraum (4) des Trinkbehälters (2) entstehen.
Patent DE-202017104225-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Handhabung von mobilen Endgeräten
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-07-14
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Handhaben von mobilen Endgeräten (3) mit mindestens zwei gegenüberliegenden Befestigungselementen (5), die durch eine Verbindungsstrebe (9) miteinander verbunden sind, wobei an der Verbindungsstrebe (9) ein Halteelement (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberseite (13) dieses Halteelements (11) eine an eine Handinnenfläche angepasste Form aufweist.
Patent DE-202017104872-U1 (DE)
Title: Kühlkreislauf für eine mehrwandige Schaufel
IPC: F01D5/18
Filed: 2017-08-14
Abstract: Kühlkreislauf (30) für eine mehrwandige Schaufel (6), der aufweist: einen Druckseitenhohlraum (20A) mit einer Fläche (46) benachbart zu einer Druckseite (8) der mehrwandigen Schaufel (6); einen Saugseitenhohlraum (22A) mit einer Fläche (50) benachbart zu einer Saugseite (10) der mehrwandigen Schaufel (6); einen ersten Vorderkantenhohlraum (18B) mit Flächen (60, 62) benachbart zu der Druck- und der Saugseite (8, 10) der mehrwandigen Schaufel (6), wobei der erste Vorderkantenhohlraum (18B) vor den Druck- und Saugseitenhohlräumen (20A, 22A) angeordnet ist; und einen zweiten Vorderkantenhohlraum (18A) mit Flächen benachbart zu der Druck- und der Saugseite (8, 10) der mehrwandigen Schaufel (6), wobei der zweite Vorderkantenhohlraum (18A) vor dem ersten Vorderkantenhohlraum (18B) angeordnet ist.
Patent DE-202017106184-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit drehbarem Mitnehmerkopf
IPC: B25B13/46
Filed: 2017-10-12
Abstract: Ein Schraubenschlüssel, umfassend: einen Griff (10) mit einem Handgriff (11) und einem Anschlussteil (12) an dessen beiden Enden, die einer X-Achse des Griffs (10) entlang angeordnet sind; der Anschlussteil (12) eine Aussparung (13) aufweist, die der X-Achse entlang gebildet ist; die Aussparung (13) eine Öffnung (131) und eine innere Unterseite (132) in einer Z-Achse des Griffs (10) aufweist; die Öffnung (131) durch eine Peripherie und eine Endfläche des Anschlussteils (12) gebildet ist; sich ein Drehpunkt (15) einer Y-Achse des Griffs (10) entlang und durch die Aussparung (13) im Anschlussteil (12) erstreckt; einen kreisrunden Mitnehmerkopf (30) mit einem Antriebsteil (31), der sich axial von einer Seite des Mitnehmerkopfs (30) erstreckt; sich zwei Überstände (32) diametral von der Außenseite des Mitnehmerkopfs (30) erstrecken, und eine Erweiterungseinheit (20) mit zwei Stangen (21); jede Stange (21) an deren beiden Enden je einen Klemmenteil (211) und je einen Einsetzteil (212) aufweist; eine Nut (213) axial auf einer Seite einer jeden der zwei Stangen (21) gebildet ist, um die Stangen (21) zu verstärken; die Nut (213) mit dem Klemmenteil (211) und dem Einsetzteil (212) verbunden ist; der Klemmenteil (211) relativ zum Einsetzteil (212) einer jeden Stange (21) gebogen ist und ein erstes Drehloch (214) aufweist; die zwei Überstände (32) des Mitnehmerkopfs (30) drehbar mit den zwei ersten Drehlöchern (214) der zwei Stangen (21) in Eingriff sind; jedes Einsetzteil (212) ein zweites Drehloch (215) aufweist; zwei Nietlöcher (216) zwischen dem ersten und zweiten Drehloch (214, 215) einer jeden Stange (21) gebildet sind; die zwei Stangen (21) mit zwei Nieten (217) in den Nietlöchern (216) einer jeden Stange (21) vernietet sind; der Einsetzteil (212) einer jeden Stange (21) in die Aussparung (13) eingeführt ist und sich der Drehpunkt (15) durch die zwei jeweiligen zweiten Drehlöcher (215) erstrecken, so dass die zwei Stangen (21) um den Drehpunkt (15) gedreht werden können; beim Drehen der zwei Stangen (21) senkrecht zum Griff (10) sich die Einsetzteile (212) durch die Öffnung (131) erstrecken und mit der inneren Unterseite (132) in Kontakt kommen.
Patent DE-202017106690-U1 (DE)
Title: Drehzahlvariables Kugelumlaufservolenkgetriebe mit steuerbarem Getriebespiel
IPC: F16H57/022
Filed: 2017-11-06
Abstract: Drehzahlvariables Kugelumlaufservolenkgetriebe mit steuerbarem Getriebespiel, umfassend ein Gehäuse, einen Ventilkörper, ein Drehventil, einen Kolben, eine Kipphebelwelle und eine obere Abdeckung, wobei der Ventilkörper und die obere Abdeckung jeweils auf den Außenumfang des Drehventils gesetzt sind, das Drehventil durch ein Flächenlager zwischen der oberen Abdeckung und dem Ventilkörper angebracht ist, die Kipphebelwelle am Gehäuse angebracht ist, ein Zahnbogen an der Kipphebelwelle mit einer Zahnstange am Kolben übereinstimmt, der Kolben im Gehäuse angeordnet und beweglich mit dem Gehäuse verbunden ist, und der Ventilkörper fest in abgedichteter Weise mit dem Gehäuse verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Abstand zwischen dem Flächenlager und dem Ventilkörper festgelegt ist, ein zweiter Abstand zwischen dem Flächenlager und der oberen Abdeckung festgelegt ist, eine erste Scheibe am ersten Abstand vorgesehen ist, und ein zweite Scheibe am zweiten Abstand vorgesehen ist; ein Traglager zwischen der Kipphebelwelle und dem Gehäuse angebracht ist, und ein inneres Loch und ein äußerer Kreis des Traglagers exzentrisch ausgelegt sind.
Patent DE-202018003484-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler höhenverstellbarer Massagehocker
IPC: A61H37/00
Filed: 2018-07-26
Abstract: Höhenverstellbarer, gepolsterter Beistellhocker mit herausnehmbaren Kopfloch als Massagehocker. Für beliebige Massage-Situationen an der Couch, am Bett oder am Tisch.
Patent DE-202018004826-U1 (DE)
Title: Eine mit mehreren herausnehmbaren oder waschbaren Lagesensoren ausgestattete Oberkleidung, die mit einer Software zur Bewegungskontrolle drahtlos verbunden ist
IPC: A41D1/08
Filed: 2018-10-18
Abstract: Hauptbestandteil ist eine mit vier bis fünf Lagesensoren ausgestattete eng anliegende Oberbekleidung (Zeichnung: 1). Die Lagesensoren sind herausnehmbar oder waschbar. Diese Lagesensoren sind drahtlos mit einer Software (Zeichnung: 2) zur Bewegungskontrolle verbunden. Dazu gehören insbesondere Übungen zur Haltungskontrolle und zum Muskelaufbau sowie Übungen zur Prävention und Therapie muskuloskelettaler Erkrankungen.
Patent DE-202018006173-U1 (DE)
Title: Schneidrolle
IPC: F16J15/3284
Filed: 2018-03-13
Abstract: Schneidrolle, insbesondere für eine Tunnelvortriebsmaschine, mit einer Achse (1) und einem auf der Achse (1) drehbar gelagerten Schneidring (2), wobei zwischen der Achse (1) und dem Schneidring (2) eine Dichteinrichtung (3) gegen ein Eindringen von Feuchtigkeit und Schmutz in einen Lagerbereich (4) für den Schneidring (2) und für ein Halten eines Schmierstoffs in dem Lagerbereich (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichteinrichtung (3) einen Dichtring (5) mit einer Dichtlippe (6) oder mehreren Dichtlippen (6) aufweist, wobei die Dichtlippe (6) oder die Dichtlippen (6) zum Gleiten an einer Gleitfläche (7) der Achse (1), an einer Gleitfläche (7) eines der Achse (1) zugeordneten Bauteils der Schneidrolle, an einer Gleitfläche (7) des Schneidrings (2) oder an einer Gleitfläche (7) eines dem Schneidring (2) zugeordneten Bauteils der Schneidrolle ausgebildet ist oder sind.
Patent DE-202018100511-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Rüttlerantrieb sowie ein Ramm- und/oder Bohrgerät mit einem hydraulischen Rüttlerantrieb
IPC: F15B11/17
Filed: 2018-01-30
Abstract: Hydraulischer Rüttlerantrieb, insbesondere für ein Ramm- und/oder Bohrgerät, mit wenigstens zwei Hydraulikpumpen (P1, P2) und wenigstens zwei Hydraulikmotoren (M1, M2), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hydraulikmotoren (M1, M2) variabel in Serie schaltbar sind und mechanisch über ihre Antriebswellen gekoppelt sind.
Patent DE-202018104090-U1 (DE)
Title: Halterung zum Verbinden eines Haltegriffs einer Innentürverkleidung mit einem integrierten Fensterheberträger
IPC: B60J5/04
Filed: 2018-07-16
Abstract: Integrierter Fensterheberträger für eine Tür eines Fahrzeugs, umfassend:
 eine nach innen gewandte Seite;
 einen vertikalen Kanal, der in die nach innen gewandte Seite eingelassen ist;
 eine erste Aufnahme für eine Halterung, die an einer ersten Seite des vertikalen Kanals angeordnet ist und von der nach innen gewandten Seite nach außen hervorsteht; und
 eine der ersten Aufnahme gegenüberliegende zweite Aufnahme für die Halterung, die an einer zweiten Seite des vertikalen Kanals angeordnet ist und ebenfalls von der nach innen gewandten Seite nach außen hervorsteht;
 wobei die erste Aufnahme und die zweite Aufnahme jeweils eine erste Haltefläche und eine der ersten Haltefläche gegenüberliegende zweite Haltefläche, die der ersten Haltefläche zugewandt ist, beinhalten.
Patent DE-202018107123-U1 (DE)
Title: Elektroakustischer Wandler mit verbessertem Stoßschutz
IPC: H04R1/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Elektroakustischer Wandler, der umfasst:
 erste und zweite Permanentmagnete, die in beabstandeter Beziehung durch ein Joch gehalten werden;
 eine Spule mit einem Tunnel, der mit einem Raum zwischen den Magneten ausgerichtet ist; und
 einen Anker mit einem länglichen Abschnitt, der sich durch den Spulentunnel und wenigstens teilweise zwischen dem ersten und zweiten Magneten erstreckt, wobei der Anker zur Ablenkung zwischen den Magneten als Reaktion auf ein an die Spule angelegtes Anregungssignal montiert ist,
 wobei der längliche Abschnitt des Ankers einen gestanzten Vorsprung auf gegenüberliegenden Seiten davon umfasst, wobei die Vorsprünge relativ zueinander versetzt und quer zu einer Längsabmessung des Ankers angeordnet sind,
 wobei die Vorsprünge einen Abschnitt des Wandlers berühren, wenn der Wandler einem Aufprall ausgesetzt ist.
Patent DE-202018107403-U1 (DE)
Title: Schnallriemen zum Befestigen einer LKW-Plane an einer Dachplankenbefestigung eines LKW
IPC: B60P7/04
Filed: 2018-12-21
Abstract: Schnallriemen zur Befestigung einer LKW-Plane an einer Dachplankenbefestigung eines LKW umfassend eine Schnalle (10) und einen an der Schnalle (10) gehaltenen Riemen (12), wobei die Schnalle (10) einen Schnallenrahmen (16) mit einem Dornhaltesteg (18), sowie einen am Dornhaltesteg (18) beweglich gehaltenen Dorn (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Schnallenrahmen (16) eine Riemenaufnahmeplatte (12) gehalten ist und dass der Riemen (14) an der Riemenaufnahmeplatte (12) derart befestigt ist, dass die am Riemen (14) angreifenden Kräfte auf die Riemenaufnahmeplatte (12) übertragen werden.
Patent DE-202019002386-U1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung von Wassestoffdruckflaschen in PKWs mit standardisierten Flaschengrößen
IPC: F17C5/06
Filed: 2019-06-03
Abstract: Wasserstoffdruckflaschen - Wechselvorrichtung für Brennstoffzellen Elektro PKW, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Fahrzeug seitliche Klappen(1) mit dahinterliegenden Stauräumen (2) zur Aufnahme von Wasserstoffdruckflaschen (3) befinden, die in stabilen Führungen (4) gelagert sind, wobei die Flaschenventile (5) druckdicht mit dem Ventilblock (6) des Fahrzeugs verbunden werden.
Patent DE-202019005602-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zur drehelastischen Drehmomentübertragung
IPC: F16F15/121
Filed: 2019-03-07
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1) zur drehelastischen Drehmomentübertragung, aufweisend
 - eine - in Bezug auf eine Kupplungsdrehachse (D) - radial innen liegende Kupplungsnabe (2), die einer Nabenseite (N) der Kupplungsvorrichtung (1) zugeordnet ist,
 - einen radial außen liegenden Kupplungsflansch (3), der einer Flanschseite (F) der Kupplungsvorrichtung (1) zugeordnet ist,
 - eine Federeinrichtung (6), mittels derer die Nabenseite (N) und die Flanschseite (F) in Umfangsrichtung federelastisch drehmomentübertragend gegeneinander abgestützt sind, wofür die Federeinrichtung (6) wenigstens ein Federelement (7) aufweist, das in Umfangsrichtung einends an einem dem Kupplungsflansch (3) zugeordneten ersten Stützbauteil (8) und andernends an einem der Kupplungsnabe (2) zugeordneten zweiten Stützbauteil (9) abgestützt ist,
 - und aufweisend eine Anschlageinrichtung (10), mittels derer die Nabenseite (N) und die Flanschseite (F) - bei Erreichen eines festgelegten maximalen Verdrehwinkels zwischen der Nabenseite (N) und der Flanschseite (F) - in Umfangsrichtung formschlüssig drehmomentübertragend gegeneinander abgestützt sind,
 - dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlageinrichtung (10) wenigstens ein einstückig mit dem ersten Stützbauteil (8) ausgebildetes erstes Formschlusselement (12) und wenigstens ein einstückig mit dem zweiten Stützbauteil (9) ausgebildetes zweites Formschlusselement (13) aufweist, wobei das erste Formschlusselement (12) und das zweite Formschlusselement (13) bei Erreichen des maximalen Verdrehwinkels formschlüssig zusammenwirken.
Patent DE-202019100859-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel
IPC: F21V9/40
Filed: 2019-02-15
Abstract: Leuchtmittel umfassend eine Leuchtdiode (11), welche anregendes Licht (12) einer ersten Wellenlänge emittiert und wenigstens einen Leuchtstoff (14), durch den das von der Leuchtdiode (11) erzeugte anregende Licht hindurchtritt, wobei der Leuchtstoff (14) das mit der ersten Wellenlänge emittierte Licht (15) mindestens teilweise in reaktives Licht (13) einer zweiten Wellenlänge konvertiert, dadurch gekennzeichnet, dass die das anregende Licht der ersten Wellenlänge emittierende Leuchtdiode (11) eine organische Leuchtdiode (OLED) ist.