baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005034582-B4 (DE)
Title: Fördersystem und Verfahren zum gleichzeitigen Transport von Werkstücken und Monteuren in einer Fertigungslinie
Inventor: ROECKLE JUERGEN
IPC: B65G43/10
Filed: 2005-07-25
Granted: 2007-11-08
Abstract: Fördersystem
zum gleichzeitigen Transport von Werkstücken (28) und Monteuren in
einer Fertigungslinie (12) mit wenigstens einem geradlinigen Fertigungsabschnitt
(18, 20), wobei das Fördersystem
(10) mehrere spurgebundene Fahrzeuge (22) umfasst, die  a) jeweils
eine sich über
die gesamte Fahrzeuglänge
hinweg erstreckende und für
Monteure begehbare Montageplattform (24) haben;  b) beim Fahren
entlang der Fertigungslinie (12) einen Verband (30) von mindestens
vier Fahrzeugen (22) bilden können,
bei dem die Montageplattformen (24) benachbarter Fahrzeuge (22)
praktisch spaltfrei aneinander angrenzen; und  c) jeweils einen
eigenen Antrieb (42) haben, wobei die Antriebe (42) der Fahrzeuge
(22) derart steuerbar sind, dass sie die Fahrzeuge (22) während des
Fahrens entlang des geradlinigen Fertigungsabschnitts (18, 20) im
Verband (30) antreiben,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Antriebe (42) der Fahrzeuge (22) ferner derart steuerbar sind, dass
die von den Antrieben (42) der Fahrzeuge (22) erzeugten Drehmomente
umso größer sind,
je weiter hinten sich ein Fahrzeug...
Patent DE-102005034915-B4 (DE)
Title: Strahlungswandler und Verfahren zur Herstellung des Strahlungswandlers
Inventor: FUCHS MANFRED
IPC: G01T1/202
Filed: 2005-07-26
Granted: 2012-06-21
Abstract: Strahlungswandler, bei dem auf einem Substrat eine aus nadelförmigen Kristallen gebildete Leuchtstoffschicht aufgebracht ist, wobei die Kristalle aus mit Tl dotiertem CsJ bestehen, wobei der Gehalt an Tl im Bereich von 200 ppm bis 2000 ppm liegt, wobei eine Konzentration an Tl in den nadelförmigen Kristallen entlang einer zur Substratoberfläche im Wesentlichen senkrecht verlaufenden z-Achse der Kristalle um nicht mehr als 50% gegenüber einer mittleren Konzentration an Tl abweicht, wobei das CsJ als Codotierung ein Alkalimetall enthält, und wobei ein Emissionsmaximum der Leuchtstoffschicht im Bereich von 500 bis 520 nm liegt.
Patent DE-102005038208-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silberschichten und seine Verwendung
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: C23C18/44
Filed: 2005-08-12
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum chemischen, außenstromlosen
Aufbringen einer Silberschicht auf eine zu beschichtenden Oberfläche, bei
dem  in einem ersten Schritt die Oberfläche mit einer Katalysatorlösung, deren
wirksame Bestandteile in einer Konzentration zwischen 0,001 mol/l
und 0,5 mol/l enthalten sind, vorbehandelt wird und  in einem
zweiten Schritt eine Silbersalzlösung,
in der Silberionen mit einem aminogruppehaltigen Komplexbildner komplexiert
sind, gemeinsam mit einer sauren Reduktorlösung durch eine Zwei-Komponenten-Mischpistole,
wobei weder die Silbersalzlösung
noch die Reduktorlösung
Ammoniak enthält,
auf die Oberfläche
aufgetragen wird.
Patent DE-102005039540-B4 (DE)
Title: Vorverlagerbarer Fahrzeugsitz mit einem Untergestell und einer vorklappbaren Rückenlehne
Inventor: BENEKER WILFRIED DR
IPC: B60N2/20
Filed: 2005-08-20
Granted: 2018-02-08
Abstract: Vorverlagerbarer Fahrzeugsitz – mit einem Untergestell (20), das eine Längsverstellvorrichtung aufweist, die zwei Schienenpaare (22, 24), zwei über eine Traverse (28) verbundene Arretiereinheiten (26) und einen mit der Traverse (28) verbundenen Betätigungshebel (30) zur Betätigung der Arretiereinheiten (26) aufweist, – mit einem Sitzbereich (32), der vom Untergestell (20) getragen ist, – mit einer Rückenlehne (34), die um ein Lehnengelenk (36), dem eine Sperrvorrichtung (40) zugeordnet ist, schwenkbar ist und an der ein Auslösehebel (38) angeordnet ist, der im betätigten Zustand die Sperrvorrichtung (40) entsperrt, so dass die Rückenlehne (34) klappbar ist, wobei eine Mitnehmereinrichtung vorgesehen ist, die die Rückenlehne (34) mit der Traverse (28) verbindet und bei vorgeklappter Rückenlehne (34) die Arretiereinheiten (26) entsperrt sind und der Sitz ausgehend von einer Ausgangsposition in eine vorverlagerte Position gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmereinrichtung einen Mitnehmerhebel (44) aufweist, der an der Traverse (28) angeordnet ist, dass eine Überlastfeder (48) vorgesehen ist, dass die Überlastfeder (48) einerseits so ausreichend steif ist, dass eine für die Betätigung der Arretiereinheiten (26) ausreichende Kraft übertragen werden kann, aber die Überlastfeder (48) andererseits so ausreichend nachgiebig ist, dass bei einer Betätigung des Betätigungshebels (30) die Überlastfeder (48) nachgibt, bevor die Mitnehmereinrichtung Schaden nehmen kann, und dass die Überlastfeder (48) a) entweder zwischen Traverse (28) und Mitnehmerhebel (44) oder b) zwischen dem Griff des Betätigungshebels (30) und der Traverse (28) angeordnet ist.
Patent DE-102005043884-B4 (DE)
Inventor: HOERIST GERALD
IPC: H01H47/22
Filed: 2005-09-14
Granted: 2009-05-07
Abstract: The invention relates to relates to a control circuit for a relay. A coil (1) of the relay and a switch element (2) connected in series thereto are supplied by a first voltage source configured by a capacitor (4). Said capacitor (4) is connected to an AC voltage source via a charging connection configured from a first diode (5). The inventive control circuit also comprises an additional DC voltage source (U) which is connected in parallel to the first voltage source via a second diode (8). The current for maintaining the relay in the picked-up state is partially taken from the additional DC voltage source (U), thereby reducing the power taken from the first voltage source.
Patent DE-102005053458-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung und Verfahren zur Verhinderung von durch Verticillium verursachten Pflanzenschäden
Inventor: LENTZSCH PETER
IPC: A01N63/30
Filed: 2005-11-04
Granted: 2011-01-13
Abstract: Zusammensetzung zur Reduktion und/oder Verhinderung von durch Verticillium sp. verursachten Schäden an einer Pflanze, die Zusammensetzung weist als aktiven Bestandteil Verticillium sp. auf und Verticillium sp. ist unter einem apathogenen Stamm und einem temperaturabhängig pathogenen Stamm ausgewählt, wobei Verticillium sp. ausgewählt ist aus den Isolaten Nr. 806 (Hinterlegungsnummer: DSM 17662), 784 (Hinterlegungsnummer: DSM 17661) und 337 (Hinterlegungsnummer: DSM 17660).
Patent DE-102005058266-B4 (DE)
Title: Konstruktion zum Verhindern einer Verstopfung durch Schmutz bei einer Geschirrspülmaschine
Inventor: JEONG HAE DEOG
IPC: A47L15/42
Filed: 2005-12-06
Granted: 2016-08-18
Abstract: Konstruktion zum Verhindern einer Verstopfung einer mit einer Wanne (11) versehenen Geschirrspülmaschine (10) durch Schmutz, dadurch gekennzeichnet, dass diese Konstruktion mit Folgendem versehen ist: – einem Sumpfgehäuse (190), das am Boden der Wanne (11) montiert ist, um Waschwasser aufzunehmen; und – einer Sumpfabdeckung (130), die auf einem oberen Teil des Sumpfgehäuses (190) sitzt und über einen Außenrahmenteil, eine vom Außenrahmenteil nach unten gebogene und sich von diesem ausgehend um eine vorgegebene Höhe erstreckende Rippe (133) und eine Mehrzahl von Fremdobjekt-Ablaufrinnen (133a) verfügt, die durch Einprägen vom Ende der Rippe (133) aus um eine vorgegebene Tiefe gebildet sind.
Patent DE-102006004771-B4 (DE)
Title: Kontaktelement zur elektrischen Kontaktierung
Inventor: SCHEFFEL MARTIN
IPC: H01R4/02
Filed: 2006-02-02
Granted: 2019-11-07
Abstract: Kontaktelement (21, 22), insbesondere Kontaktelement (21, 22) zur elektrischen Kontaktierung einer Magnetspule (10) eines elektromagnetisch betätigbaren Brennstoffeinspritzventils (1), wobei die Magnetspule (10) ein erstes Kontaktelement (21) aufweist, welches mit einem zweiten Kontaktelement (22), welches an einer elektrischen Leitung (8) ausgebildet ist, verbindbar ist, wobei das erste Kontaktelement (21) und das zweite Kontaktelement (22) zumindest teilweise gegenläufig zueinander gebogen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegung des ersten Kontaktelements (21) senkrecht zu der Biegung des zweiten Kontaktelements (22) verläuft.
Patent DE-102006012810-B4 (DE)
Title: Schmierstoffverteiler
Inventor: CZEMPISZ JÖRG
IPC: F16N27/00
Filed: 2006-03-21
Granted: 2018-10-04
Abstract: Schmierstoffverteiler (3) zur Abgabe von Schmierstoff an Schmierstellen, mit Anschlüssen für Schmierstoffzuführungsleitungen und Auslässen zu den Schmierstellen, wobei für die Schmierstoffabgabe und -dosierung mindestens ein im Schmierstoffverteiler beweglich angeordneter Dosierkolben (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsweg des Dosierkolbens (12) mittels einer Eintauchkörper-Spulen-Anordnung (16) kontinuierlich erfassbar ist, wobei sich der Eintauchkörper (19) mit der Bewegung des Kolbens relativ zu der Spule (17) bewegt, wobei der Eintauchkörper (19) in mindestens einem Abschnitt kegelförmig ausgebildet ist, so dass sich ein im Wesentlichen linearer Verlauf der Induktivitäts-Hub - Kennlinie ergibt.
Patent DE-102006022018-B4 (DE)
IPC: B65F1/00
Filed: 2006-05-10
Granted: 2012-12-06
Abstract: Disclosed is a cannula collection and disposal container which has no parts that have to be assembled during the production thereof and comprises a lid (3) with an inlet (3), and an inlet cover (4) that is connected to the lid (3) such that the inlet cover (4) can be snapped open and shut by means of a peripheral integral hinge and can be locked along with the lid (3) with the aid of a locking mechanism. The locking mechanism encompasses a trough-type lock recess (30) which is embodied in the container lid and is provided with a catch (31) that protrudes thereinto, and a type of locking member which is embodied in a cavity within the inlet cover. Said locking member can be manually pressed into a locked position within the lock recess (30), in which position the locking member partly encircles the catch (31) in cooperation with a locking element that protrudes from the locking member like a hook, while being non-removably locked to the underside of the inlet cover (4) by means of a lock securing element that is configured on the locking member in the shape of a tongue.
Patent DE-102006043205-B4 (DE)
Inventor: MILDT HELMUT
IPC: B60N2/75
Filed: 2006-09-11
Granted: 2011-03-10
Abstract: A vehicle seat includes a seat part and a backrest. The backrest has a first axis of rotation and is rotatable about the first axis through at least 90° from a normal position into a loading position. The backrest has pivoting means and is transferable into an armrest position by the pivoting means. A predominant part of the backrest is mounted higher in the armrest position than in the loading position.
Patent DE-102006052984-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von durch TSA-Anodisierung beschichteten Leichtmetallteilen, insbesondere Aluminiumbauteilen
Inventor: KRUEGER JUERGEN DIPL ING
IPC: G01N27/20
Filed: 2006-11-10
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zur Überprüfung von beschichteten Leichtmetallteilen, mit den Schritten: Herstellen einer Beschichtung (8) an der Oberfläche (7a, 7b) des Leichtmetallteils (1) durch TSA-Anodisierung; Messen des Oberflächenwiderstandes der Oberfläche (7a, 7b) des Leichtmetallteils (1); Für gut Befinden der Beschichtung (8) des Leichtmetallteils (1), wenn der gemessene Oberflächenwiderstand höher als ein vorgegebener hoher Widerstandswert ist; wobei der Oberflächenwiderstand zwischen zwei in einem Abstand zueinander auf die Oberfläche (7a, 7b) des Bauteils (1) aufgesetzten Aufsetzelektroden (2, 3) gemessen wird; wobei die korrekte Ankopplung der Aufsetzelektroden (2, 3) an das Leichtmetallteil (1) verifiziert wird durch Erfassung des Kontaktdrucks der Aufsetzelektroden (2, 3) an dem Leichtmetallteil (1).
Patent DE-102007001086-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Veränderung von Kapazität
Inventor: LIU YINGJIAN
IPC: G06F3/044
Filed: 2007-01-04
Granted: 2018-03-22
Abstract: Einrichtung zur Veränderung von Kapazität, umfassend: – ein erstes Dielektrikum (54) und ein zweites Dielektrikum (55), wobei das erste Dielektrikum (54) und das zweite Dielektrikum (55) parallel zueinander angeordnet und voneinander in der Art beabstandet sind, dass eine Isolierschicht (58) mit niedriger Dielektrizitätskonstante zwischen dem ersten und dem zweiten Dielektrikum (54, 55) gebildet ist, wobei das erste und das zweite Dielektrikum (54, 55) aus einem Material mit einer hohen Dielektrizitätskonstante hergestellt sind; – eine erste Elektrode (56) und eine zweite Elektrode (57), wobei die erste Elektrode (56) und die zweite Elektrode (57) auf einer selben Seitenfläche des ersten und des zweiten Dielektrikums (54, 55) angeordnet und jeweils mit dem ersten und dem zweiten Dielektrikum (54, 55) verbunden sind; – eine elastische leitfähige Unterlegscheibe (52), die auf einer der oben genannten Seitenfläche gegenüberliegenden Seitenfläche des ersten und des zweiten Dielektrikums (54, 55) angeordnet ist; und – eine Zwischenscheibe (53), die zwischen dem ersten und dem zweiten Dielektrikum (54, 55) einerseits, und der elastischen leitfähigen Unterlegscheibe (52) andererseits angeordnet ist.
Patent DE-102007001973-B4 (DE)
Inventor: NITSCH THOMAS
IPC: B65G47/68
Filed: 2007-01-13
Granted: 2008-10-16
Abstract: A conveying arrangement for conveying packages or groups of beverage bottles or containers, and a method of operation thereof. The abstract of the disclosure is submitted herewith as required by 37 C.F.R. §1.72(b). As stated in 37 C.F.R. §1.72(b): A brief abstract of the technical disclosure in the specification must commence on a separate sheet, preferably following the claims, under the heading “Abstract of the Disclosure.” The purpose of the abstract is to enable the Patent and Trademark Office and the public generally to determine quickly from a cursory inspection the nature and gist of the technical disclosure. The abstract shall not be used for interpreting the scope of the claims. Therefore, any statements made relating to the abstract are not intended to limit the claims in any manner and should not be interpreted as limiting the claims in any manner.
Patent DE-102007015616-B4 (DE)
Title: Verbindungsstück zum gelenkigen Verbinden von im Fahrwerk eines Fahrzeugs angeordneten Bauelementen
Inventor: LOBO CASANOVA IGNACIO
IPC: B60G7/00
Filed: 2007-03-29
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verbindungsstück zum gelenkigen Verbinden von im Fahrwerk eines Fahrzeugs angeordneten Bauelementen, miteinem aus Metallblech gebildeten Grundkörper (1), in dem wenigstens ein durchgehendes Loch (3) vorgesehen ist,einem fest mit dem Grundkörper (1) verbundenen Kunststoffteil (13),wenigstens einem Gelenk (5), das ein fest mit dem Grundkörper (1) verbundenes Gehäuse (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Gehäuse (4) in einer axialen Richtung (24) in das Loch (3) eingeschoben ist, so dass ein an dem Grundkörper (1) ausgebildeter das Loch (3) umgebender hohlzylindrischer Abschnitt (20) an der Außenmantelfläche eines zylinderförmigen Abschnitts (21) des Gehäuses (4) anliegt und von dem Kunststoffteil (13) umringt ist, und dass das Gehäuse (4) einen außerhalb des Lochs (3) angeordneten und in das Kunststoffteil (13) eingebetteten Gehäuseabschnitt (22) mit einer radialen Schulter (23) aufweist, die an dem freien bzw. stirnseitigen Ende des hohlzylindrischen Abschnitts (20) anliegt, so dass der fest mit dem Gehäuse (4) verbundene Gehäuseabschnitt (22) axial an dem Grundkörper (1) abgestützt ist.
Patent DE-102007025441-B4 (DE)
Title: Lastverstelleinrichtung
Inventor: VOGLER HANS-ULRICH
IPC: F02D9/10
Filed: 2007-05-31
Granted: 2020-06-18
Abstract: Lastverstelleinrichtung für ein die Leistung einer Brennkraftmaschine bestimmendes, insbesondere als Drosselklappe ausgebildetes, auf einer Stellwelle in einem Gehäuse angeordnetes Stellglied, wobei die Stellwelle über ein drehfest mit ihr verbundenes Stellteil mittels eines reversierbar antreibbaren Stelltriebes zwischen einer durch einen Minimallastanschlag definierten Minimallaststellung und einer einen Volllastanschlag definierten Volllaststellung um die Drehachse der Stellwelle schwenkbar antreibbar ist, mit einer Rückstellfeder, durch die die Stellwelle in Minimallastrichtung beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellteil von einem Schenkel (9, 14) einer Drehfeder beaufschlagbar ist, die radial außerhalb des Schwenkbereichs des Stellteils fest angeordnet ist, wobei der Schenkel (9, 14) der Drehfeder in den Schwenkbereich des Stellglieds ragt, dass das Stellteil ein Zahnsegment (3) ist, in das ein von dem Stelltrieb drehbar antreibbares Antriebsritzel (4) eingreift und dass das Antriebsritzel (4) Teil eines Getriebes ist.
Patent DE-102007038123-B4 (DE)
Title: Maschine zur Erzeugung nicht zylindrischer Bohrungsflächen
Inventor: FLORES GERHARD
IPC: B24B33/08
Filed: 2007-08-04
Granted: 2010-06-10
Abstract: Maschine zur Erzeugung einer nicht zylindrischen Bohrungsfläche, bei der eine Werkzeugeinheit an eine hin und her bewegbare und drehangetriebene Maschinenspindel anschließbar ist, in der mehrere radial auf die Bohrungsfläche zustellbare Bearbeitungswerkzeuge angeordnet sind, wobei die Zustellung durch Überlagerung einer Grobzustellung und einer Feinzustellung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugeinheit (2, 3) auswechselbar an einer an der Honspindel (5) unmittelbar anschließenden Werkzeugaufnahmeeinheit (1) angeordnet ist, in der ein Träger (1-13) von den Mitteln zur Grobeinstellung (1-10) verstellbar angeordnet ist, an dem zur Feinzustellung koaxial entlang des Umfangs unabhängig voneinander je einem Bearbeitungswerkzeug zugeordnete und unabhängig voneinander ansteuerbare direkt achsparallel wirkende Linearantriebe (1-06) angeordnet sind, die die Zustellstangen (1-03) betätigen, die die Zustellbewegung auf die in der Werkzeugeinheit (2, 3) angeordneten Bearbeitungswerkzeuge (2-06, 3-04) übertragen.
Patent DE-102007040152-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Treiben einer LED
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: H05B44/00
Filed: 2007-08-24
Granted: 2020-07-09
Abstract: LED-Beleuchtungsgerät, aufweisend:einen Gleichrichterschaltkreis (101) zum Gleichrichten einer AC-Quelle (100);ein LED-Array (103), das eine Mehrzahl von seriell geschalteten LEDs (103,...,103) aufweist;eine floatende Stromquelle (102) oder eine Impedanzkomponente, die seriell zwischen den Gleichrichterschaltkreis (101) und das LED-Array (103) geschaltet ist;ein Steuermittel (200) zum Ermitteln der Größe einer Ausgangsspannung des Gleichrichterschaltkreises (101) und, abhängig von dem Ermittlungsergebnis, EIN/AUS Steuern eines Treiberstroms zu jeder LED (103,...,103) des LED-Arrays (103); undein Vergleichsmittel (203), wobei das Vergleichsmittel eine Mehrzahl von Komparatoren (203,...,203) aufweist, von denen jeder zwei Eingänge hat, wobei jede einer Mehrzahl von unterschiedlichen Referenzspannungen (V,...,V) an einen Eingang jedes Komparators (203,...,203) eingegeben wird und die Ausgangsspannung des Gleichrichterschaltkreises (101) zu dem anderen Eingang eingegeben wird, und jeder Komparator (203,...,203) einen Vergleich zwischen den zwei Eingaben zum Erzeugen eines jeweiligen Vergleichsergebnissignals macht,wobei ein Schalterschaltkreis (205) zum Ein-/Ausschalten eines Treiberstroms an jeder LED (103,...,103) des LED-Arrays (103) vorgesehen ist, der eine Mehrzahl von Schalterelementen (205,...,205) aufweist, wobei jedes Schalterelement (205,...,205) parallel zu einer korrespondierenden LED (103,...,103) geschaltet ist,wobei ein jeweiliges Vergleichsergebnissignal als Steuersignal an ein jeweiliges Schalterelement (205,...,205) ausgegeben wird.
Patent DE-102007041358-B4 (DE)
Title: Führungselement, Maganzinmodul sowie Magazin
Inventor: FROECHTE HEINZ
IPC: B65G1/02
Filed: 2007-08-30
Granted: 2009-06-18
Abstract: Führungselement mit einer Zahnstange (2) zum Zusammenwirken mit einer Entlang der Zahnstange (2) verfahrbaren Robotik, wobei die Zahnstange (2) an zwei in Längsrichtung der Zahnstange beabstandeten Befestigungsstellen (6, 7) an mindestens einem Referenzelement (8) festgelegt ist, und dass die Zahnstange (2) in einem Bereich zwischen den Befestigungsstellen (6, 7) in Längsrichtung der Zahnstange (2) elastisch ausgebildet ist, derart, dass sich die Zahnstange (2) einer temperaturbedingten Längenänderung des Referenzelementes (8) zwangsgeführt anpasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (2) zusammen mit dem Referenzelement (8) längsverschieblich auf einem Halteelement (15) gelagert ist.
Patent DE-102007049140-B4 (DE)
Title: Zugmittelspanner für ein Zugmittelgetriebe einer Brennkraftmaschine
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: F16H7/12
Filed: 2007-10-12
Granted: 2020-03-26
Abstract: Zugmittelspanner (110, 210, 310) für ein Zugmittelgetriebe (100, 200, 300) einer Brennkraftmaschine (118) zum Antrieb von Nebenaggregaten (106, 116, 206, 216, 306, 316, 322) mit Startergenerator (108, 208, 308), umfassend einen ersten Spannarm und einen zweiten Spannarm, wobei beide Spannarme mit der Brennkraftmaschine (118) mit- und/oder zueinander um eine gemeinsame Achse (111, 211, 311) verschwenkbar verbundenen sind, jeweils eine frei drehbare Rolle (112, 114, 212, 214, 312, 314) zur Anlage am Zugmittel (120, 220, 320) aufweisen und in einem vorgegebenen Schwenkbereich federkraftvorgespannt und gedämpft sind, wobei bei einem Generatorbetrieb des Startergenerators (108, 208, 308) die Rolle (112, 212, 312) des ersten Spannarms als Spannrolle und die Rolle (114,214, 314) des zweiten Spannarms als Umlenkrolle und bei einem Starterbetrieb des Startergenerators (108, 208, 308) die Rolle (112, 212, 312) des ersten Spannarms als Umlenkrolle und die Rolle (114,214, 314) des zweiten Spannarms als Spannrolle wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Starterbetrieb des Startergenerators (108, 208, 308) die als Umlenkrolle wirkende Rolle (112, 212, 312) des ersten Spannarms brennkraftmaschinenantriebsseitig (104, 204, 304) zur Anlage kommt.
Patent DE-102007061258-B4 (DE)
Title: System zur Befestigung eines Rads an einem Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMANN HANS-UWE
IPC: B60B3/14
Filed: 2007-12-19
Granted: 2023-08-10
Abstract: System zur Befestigung eines Rads (10) an einem Kraftfahrzeug, mit einer an einem Achsenwellenstummel des Kraftfahrzeugs angreifenden Radnabe, an der das zu befestigende Rad (10) über ein zentrales Befestigungselement befestigt ist, wobeia) das zentrale Befestigungselement als Befestigungsschraube (14) ausgebildet ist, die an einem Abschnitt ein Außengewinde (15) aufweist, über welches dieselbe mit einem Innengewinde (16) eines Radnabenstummels (17) der Radnabe (11) verschraubt ist;b) das befestigte Rad (10) über eine Verliersicherung unverlierbar an der Radnabe (11) befestigt ist, wobei die Verliersicherung einen Sperrbolzen (26) aufweist, der in einer ersten Position die Befestigungsschraube (14) blockiert und in einer zweiten Position freigibt. dadurch gekennzeichnet, dass:mit dem Sperrbolzen (26) der Verliersicherung eine Diebstahlsicherung zusammenwirkt, die von einer Sicherungsschraube (37) gebildet ist, wobei die Sicherungsschraube (37) in den Sperrbolzen (26) eingreift und abdeckt, sodass der Sperrbolzen (26) nur bei entfernter Sicherungsschraube (37) von der ersten Position, in welcher derselbe die Befestigungsschraube (14) blockiert, in die zweite Position, in welcher derselbe die Befestigungsschraube (14) freigibt, verlagert werden kann.