baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017127069-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Abgasrohres und einer Integraldämmung für das Abgasrohr
Inventor: PAGEL PATRICK
IPC: F16L59/18
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Abgasrohrs (1) und einer Integraldämmung (2) für das Abgasrohr (1), wobei die Integraldämmung (2) das Abgasrohr (1) ummantelt.
 Bei einer solchen Anordnung ist vorgesehen, dass die Integraldämmung (2) außen eine erste Schale (3) und außen eine zweite Schale (4) sowie Dämmmaterial aufweist, wobei die Schalen (3, 4) einander überlappend angeordnet sind, und zwischen den Schalen (3, 4) und dem Abgasrohr (1) das Dämmmaterial angeordnet ist, sowie die Integraldämmung (2) beidseitig außerhalb der Überlappung der beiden Schalen (3, 4) mit dem Abgasrohr (1) verbunden und dort in Längserstreckungsrichtung (6) des Abgasrohrs (1) festgelegt ist.
 Bei einer derartigen Ausbildung der Anordnung kann eine mechanische Beanspruchung der Integraldämmung infolge der Wärmedehnung des Abgasrohrs (1) vermieden werden.
Patent DE-102017217297-B4 (DE)
Title: System zur Erzeugung und/oder Aktualisierung eines digitalen Modells einer digitalen Karte
Inventor: GONSA OSVALDO
IPC: G06T7/70
Filed: 2017-09-28
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Erzeugung und/oder Aktualisierung eines digitalen Modells zumindest eines Teilbereichs einer digitalen Karte, das System fahrzeugseitig aufweisend: eine Fahrzeugdatenbank mit fahrzeugseitigen Kartendaten, welche zumindest einen Teilbereich der digitalen Karte abbilden, einen oder mehrere Sensoren zur Erfassung von Fahrzeugumfelddaten; einen oder mehrere Prozessoren, welche eingerichtet sind, aus den Fahrzeugumfelddaten zumindest ein Snippet zu erzeugen; sowie aus dem Snippet Aktualisierungsdaten des Teilbereichs der digitalen Karte zu ermitteln, wenn ein Ereignis in Form einer Differenz zwischen Objekten in den Kartendaten und Objekten in dem Snippet vorliegt; und das System backendseitig aufweisend eine Serverdatenbank mit backendseitigen Kartendaten des digitalen Modells; eine Sende-/Empfangseinrichtung, welche eingerichtet ist, die Aktualisierungsdaten von einem oder mehreren Fahrzeugen zu empfangen; einen oder mehrere Prozessoren, welche eingerichtet sind, die Aktualisierungsdaten statistisch zu bewerten und in Abhängigkeit der statistischen Bewertung eine Aktualisierung der backendseitigen Kartendaten vorzunehmen.
Patent DE-102018112646-B4 (DE)
Title: Druckschalter mit dualem Erfassungsmodus
Inventor: CHU CHING-HSIUNG
IPC: H01H89/00
Filed: 2018-05-25
Granted: 2019-12-19
Abstract: Druckschalter mit dualem Erfassungsmodus, umfassend:einen Hauptsockel (10), der eine Öffnung an dem oberen Ende hat, wobei der Hauptsockel (10) eine Basis (11) hat, die an dem Bodenende des Hauptsockels (10) fixiert ist, wobei ein Drucksignalleiter (1111) an der Innenbodenwand der Basis (11) angebracht ist, wobei in der Basis (11) ferner ein elastisches Rückstellteil (12) aufgenommen ist, wobei das elastische Rückstellteil (12) an seiner Unterseite eine Druckfläche (121) hat, wobei die Druckfläche (121) auf den Drucksignalleiter (1111) ausgerichtet ist und in einer ersten Position von dem Drucksignalleiter (1111) beabstandet ist,eine Gleitbasis (20), die verschiebbar in dem Hauptsockel (10) aufgenommen ist, wobei der Bodenteil der Gleitbasis (20) einen Schieber (21) aufweist, wobei der Schieber (21) an dem oberen Ende des elastischen Rückstellteils (12) anliegt, eine Tastenkappe (30), deren Umfangswand an dem oberen Ende der Gleitbasis (20) fixiert ist, wobei das Bodenende der Tastenkappe (30) eine Öffnung hat und nach innen konkav ist, um eine Tastenkammer (31) zu bilden, wobei die obere Wand (311) der Tastenkammer (31) transparent ist, wobei, wenn die Tastenkappe (30) nach unten gedrückt wird, die damit verbundene Gleitbasis (20) simultan nach unten gedrückt wird, um über den Schieber (21) gegen das elastische Rückstellteil (12) zu drücken und bewirkt, dass die Druckfläche (121) den Drucksignalleiter (1111) kontaktiert, wodurch der Drucksignalleiter (1111) angeschaltet wird, um ein Drucksignal zu übertragen,eine Erfassungsplatine (40), die entsprechend in dem Hauptsockel (10) installiert ist, undeinen Berührungssensor (50), der im Inneren der Tastenkammer (31) angebracht ist, wobei der Berührungssensor (50) ein verlängertes Ende (51) hat, wobei das verlängerte Ende (51) elektrisch mit der Erfassungsplatine (40) verbunden ist,wobei der Berührungssensor (50) ein transparenter, berührungsleitfähiger, weicher Film ist, der an der inneren Seitenwand einer oberen Wand (311) der Tastenkammer (31) fixiert ist, sodass der Berührungssensor (50), wenn ein Benutzer seinen Finger auf dem oberen Ende der Tastenkappe (30) platziert, um die Tastenkappe (30) nach unten zu drücken, eine Induktivität generiert und die Erfassungsplatine (40) veranlasst, ein Berührungssignal auszugeben.
Patent DE-102018123947-B4 (DE)
Title: Halteranordnung zum Befestigen eines Identifikationsmittels an einem zu identifizierenden Objekt und Positioniervorrichtung zum Heranführen, Positionieren, Anbringen und Entfernen der Halteranordnung
Inventor: FRANZ REINER
IPC: G09F3/03
Filed: 2018-09-27
Granted: 2021-03-18
Abstract: Halteranordnung zum Befestigen eines Identifikationsmittels an einem zu identifizierenden Objekt, bestehend aus einem in mehrere Abschnitte gefalteten wetterfesten Flächenelement mit einer Vorderseite (1), einer eng und parallel an der Vorderseite aufliegenden Rückseite (6), einem von der Rückseite (6) abknickenden Abstandshalter (A) mit einem oberen Abstandshalterschenkel (8) und einem von dem oberen Abstandshalterschenkel abknickenden hinteren Abstandshalterschenkel (7) mit an dem Abstandshalter angeordneten Verbindungselementen zum reversiblen Anbringen an das zu identifizierende Objekt, wobei an der Vorderseite (1) und/oder der Rückseite (6) und/oder zwischen der Vorderseite (1) und der Rückseite (6) ein Transponder (10) und/oder ein Dokument einbringbar ist.
Patent DE-102018201460-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SUZUKI TAKATOSHI
IPC: H01R13/66
Filed: 2018-01-31
Granted: 2023-06-29
Abstract: Ein Verbinder (1), mit:einem Anschluss (10);einem Verbindergehäuse (20), das den Anschluss (10) aufnimmt;einem Temperatursensor (50), der eine Temperatur eines Temperaturerfassungsziels (40) erfasst, wobei das Temperaturerfassungsziel (40) der Anschluss (10) oder ein mit dem Anschluss (10) verbundenes Elektrokabel (WH) ist; undeinem Halter (30), der den Anschluss (10), das Elektrokabel (WH) und den Temperatursensor (50) aufnimmt und hält, wobeider Halter (30) mindestens einen ersten Druck ausübenden Bereich (61), der in Richtung zu dem aufgenommenen Temperatursensor (50) hervorsteht und den Temperatursensor (50) zu dem Temperaturerfassungsziel (40) drückt und schiebt, und einen zweiten Druck ausübenden Bereich (62) aufweist, der das aufgenommene Temperaturerfassungsziel (40) zu dem Temperatursensor (50) drückt und schiebt, und ein Paar von hervorstehenden Bereichen (65a, 65b), das zu dem aufgenommenen Temperatursensor (50) hervorsteht und den aufgenommenen Temperatursensor (50) in einer ersten Richtung dazwischen anordnet, wobei die erste Richtung mit einer zweiten Richtung schneidet, in der der erste Druck ausübende Bereich (61) den Temperatursensor (50) drückt, und die erste Richtung entlang einer Richtung senkrecht zu einer Achsenrichtung des aufgenommenen Elektrokabels (WH) ist, undder erste Druck ausübende Bereich (61) und das Paar von hervorstehenden Bereichen (65a, 65b) den aufgenommenen Temperatursensor (50) kontaktieren und eine Luftschicht zwischen dem aufgenommenen Temperatursensor (50) und einer Wandfläche des Halters (30) bilden.
Patent DE-102018206438-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kontaktstrukturen
Inventor: SHU JIEHUI
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-04-26
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren, umfassend:ein Bilden einer Gate-Struktur (12) auf einem Halbleitersubstrat (14);ein Bilden eines Kontaktmaterials (30) neben der Gate-Struktur (12);ein Aussparen des Kontaktmaterials (30), um eine Aussparungskavität (32) zu bilden;ein Bilden eines Abstandshalters (34) auf Seitenwänden der Aussparungskavität (32);ein Füllen der Aussparungskavität (32) mit einem dielektrischen Material (36) über dem Abstandshalter (34); undein Planarisieren des dielektrischen Materials (36).
Patent DE-102018212141-B4 (DE)
Title: Einstellbare Antennenstrukturen mit mehreren Eingängen und mehreren Ausgängen
Inventor: VAZQUEZ ENRIQUE AYALA
IPC: H04B1/401
Filed: 2018-07-20
Granted: 2023-05-11
Abstract: Elektronische Vorrichtung (10), umfassend:ein Gehäuse (12) mit peripheren Leitstrukturen (16);erste und zweite Spalte (18) in den peripheren Leitstrukturen (16), die ein Segment der peripheren Leitstrukturen (16) definieren;eine Antennenmasse (104);eine erste Antennenzuleitung (F1), die zwischen einer ersten Stelle an dem Segment und der Antennenmasse (104) gekoppelt ist;eine zweite Antennenzuleitung (F2), die zwischen einer zweiten Stelle an dem Segment und der Antennenmasse (104) gekoppelt ist;eine dritte Antennenzuleitung (F4), die zwischen einer dritten Stelle an dem Segment und der Antennenmasse (104) gekoppelt ist, wobei die zweite Stelle zwischen den ersten und dritten Stellen an dem Segment eingeschoben ist;eine Vielzahl von einstellbaren Komponenten (To-T7), die an das Segment gekoppelt sind; undeine Steuerschaltlogik (28), wobei die Steuerschaltlogik (28) konfiguriert ist, die Vielzahl von einstellbaren Komponenten (To-T7) einzustellen, um die elektronische Vorrichtung (10) in einen ausgewählten von einem ersten Betriebsmodus, in dem die ersten und dritten Antennenzuleitungen (F1, F4) aktiv sind und die zweite Antennenzuleitung (F2) inaktiv ist, und einem zweiten Betriebsmodus, in dem die zweite Antennenzuleitung (F2) aktiv ist und die ersten und dritten Antennenzuleitungen (F1, F4) inaktiv sind, zu bringen.
Patent DE-102019101789-B4 (DE)
Title: Funksteuersender
Inventor: KITAZAWA HIDEO
IPC: A63H30/04
Filed: 2019-01-24
Granted: 2020-12-10
Abstract: Es wird ein Schaltmechanismus bereitgestellt, der an einer schrägen inneren Umfangsfläche eines an einer Rückseite eines Gehäuses ausgebildeten vertieften Abschnitts angeordnet ist und der ein gutes „Klick-Gefühl“ vermittelt. Der drehbar angeordnete Schaltmechanismus ist an der schrägen inneren Umfangsfläche des vertieften Abschnitts vorgesehen, welcher am hinteren Gehäuseteil auf der Rückseite eines Display-Teils ausgebildet ist, und beinhaltet ein Druckteil, das an einem Ende eines Knopfkörpers angeordnet ist, der um eine Welle herum drehbar angeordnet ist und vom Benutzer mit dem Finger zu drücken ist, und ein Übertragungsteil, das an einem anderen Ende des Knopfkörpers angeordnet ist, um die durch das Drücken des Druckteils erzeugte Drehkraft auf einen Druckschalter zu übertragen. Wird das Druckteil während der Steuerung mit dem Finger gedrückt, dreht sich der Knopfkörper um die Welle und überträgt Drehkraft über das Übertragungsteil auf ein Betätigungsstück des Druckschalters, wodurch der Druckschalter gedrückt wird.
Patent DE-102019102290-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung mit einem Verriegelungssystem mit einem Aktuator mit aktivem Material in einer Dreipunktaufhängung
Inventor: WIECZOREK ROMEO
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-01-30
Granted: 2021-08-12
Abstract: Eine Verstelleinrichtung (100) umfassend mindestens ein Verriegelungssystem (1) zum manuellen Bewegen (BR) eines Einrichtungsgegenstands (10) entlang einer Verstelleinrichtung (100), wobei das Verriegelungssystem an dem Einrichtungsgegenstand (10) befestigt ist,wobei das Verriegelungssystem (1) ein Aktuatorsystem (2) zur Entriegelung oder Verriegelung der Verstelleinrichtung (100) zum manuellen Bewegen (BR) des Einrichtungsgegenstands (10) entlang der Verstelleinrichtung (100) umfasst,wobei das Verriegelungssystem (1) mindestens zwei Feststelleinheiten (3) umfasst, die zum Eingriff in die Verstelleinrichtung (100) vorgesehen sind und so zueinander und relativ zur Verstelleinrichtung (100) angeordnet sind, dass im verriegelten Zustand eine oder mehrere aber nicht alle der Feststelleinheiten (3) in die Verstelleinrichtung (100) zur Verriegelung eingreifen können,wobei das Aktuatorsystem (2) einen Draht (21) aus einem aktiven Material mit einer Dreipunktaufhängung umfasst,wobei der Draht (21) in einem ersten und dritten Befestigungspunkt (PI, P3) an einer Aktuatorbasis (22) fixiert ist und beweglich über einen als Umlenkung (41) ausgebildeten zweiten Befestigungspunkt (P2) mit einer Halterung (4) für die Feststelleinheiten (3) zum Anheben oder Absenken der Halterung (4) entlang einer Verriegelungs- beziehungsweise Entriegelungsrichtung (VER) verbunden ist,wobei die Halterung (4) über mindestens zwei Federn (5) in der Aktuatorbasis (22) zur Ausübung einer permanenten Rückstellkraft (RK) auf die Halterung der Feststelleinheiten (3) gelagert ist,wobei der Draht (21) elektrisch so angesteuert werden kann, dass in einem ersten verkürzten Zustand (Z1) der Draht (21) die Halterung (4) so anhebt, dass alle Feststelleinheiten (3) von der Verstelleinrichtung (100) entriegelt sind und in einem zweiten unverkürzten Zustand (Z2) der Draht (21) die Halterung (4) so absenkt, dass mindestens eine der Feststelleinheiten (3) in die Verstelleinrichtung (100) zur Verriegelung eingreift und mindestens eine andere der Feststelleinheiten (3) ohne Eingriff gleitend auf der Verstelleinrichtung (100) aufliegt,die Verstelleinrichtung (100) eine Gleitfläche (110) mit Eingriffsmitteln (120) umfasst, in die das Verriegelungssystem (1) zum Verriegeln und Entriegeln über mindestens eine der Feststelleinheiten (3) reversibel eingreift,die Gleitfläche (110) als Gleitscheibe (110b) ausgeführt ist, die selber entlang einer Scheibenführung (130) rollen kann, undwobei mindestens eine der Feststelleinheiten (3) mittels reversiblem Eingriff in die Eingriffsmittel (120) die Rotation der Gleitscheibe (110b) stoppt und somit den Einrichtungsgegenstand (10) in der Scheibenführung (130) örtlich fixiert.
Patent DE-102019106819-B4 (DE)
Title: Spülung des hydrauliksystems über positionssynchrone elektromagnetpulsierung
Inventor: RAYL JUN ALLEN B
IPC: F02D13/06
Filed: 2019-03-18
Granted: 2023-11-16
Abstract: Steuerungssystem für einen Verbrennungsmotor mit variabler Verdrängung, umfassend:einen Motor (12) mit „N“-Zylindern (18), wobei jeder der Zylinder (18)ein Einlassventil und ein Auslassventil aufweist;ein Motorsteuermodul (24), das den Betrieb des Motors (12) einschließlich des Bestimmens, wann einer oder mehrere der Zylinder (18) aktiviert und deaktiviert werden müssen steuert, und wann das in einem Ölsystem des Motors (12) mitgeführte Spülgas unter Verwendung eines Spülimpulses (106) gespült werden muss;ein magnetisch betätigtes hydraulisches Steuerventil (56) in Verbindungmit dem Motorsteuermodul (24), wobei das magnetisch betätigte hydraulische Steuerventil (56) zum Deaktivieren und Aktivieren eines der Zylinder (18) betätigt wird;wobei der Spülimpuls (106) auf einen Spülimpulsbereich (114) von ca. 210 Grad eines laufenden Kurbelwinkels des Motors (12) begrenzt ist;wobei der Spülimpuls an einem Spülimpuls-Auslösepunkt ausgelöst wird, der nach dem Einleiten des Hubs des Einlassventils auftritt; undwobei der Spülimpuls bei einem Spülimpuls-Endpunkt endet, wenn der Hub des Einlassventils auf Null zurückkehrt.
Patent DE-102019114620-B4 (DE)
Title: Variables Reibungsladeflächensystem für Fahrzeuge
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: B60P1/60
Filed: 2019-05-30
Granted: 2023-03-02
Abstract: Ladesystem (102) für ein Fahrzeug (100), wobei das Ladesystem Folgendes umfasst:
 eine reibungsarme Oberfläche (122), die Bewegung der Ladung innerhalb des Ladesystems erleichtert, wobei die reibungsarme Oberfläche (122) einen ersten Reibungskoeffizienten aufweist;
 eine Oberfläche mit hoher Reibung (124), welche die Bewegung der Ladung innerhalb des Ladesystems verhindert, wobei die Oberfläche mit hoher Reibung (124) einen zweiten Reibungskoeffizienten aufweist, der größer ist als der erste Reibungskoeffizient;
 eine Steuervorrichtung (128), die selektiv die reibungsarme Oberfläche (122) und die Oberfläche mit hoher Reibung (124) basierend auf den Bedingungen des Fahrzeugs (100) aktiviert;
 eine erste Kammer (202), die mit der reibungsarmen Oberfläche (122) verbunden ist, wobei die erste Kammer (202) dazu konfiguriert ist, Fluid zum Aktivieren der reibungsarmen Oberfläche (122) aufzunehmen;
 eine zweite Kammer (204), die mit der Oberfläche mit hoher Reibung (124) verbunden ist, wobei die zweite Kammer (204) dazu konfiguriert ist, Fluid zum Aktivieren der Oberfläche mit hoher Reibung (124) aufzunehmen; und
 eine oder mehrere Fluidbewegungsvorrichtungen (130), die konfiguriert sind, um Fluid in die und aus der ersten und der zweiten Kammer zu bewegen, um dadurch die reibungsarme Oberfläche (122) und die Oberfläche mit hoher Reibung (124) selektiv zu aktivieren und zu deaktivieren,
 wobei die eine oder mehrere Fluidbewegungsvorrichtungen (130) eine Zwei-Wege-Pumpe umfassen, die konfiguriert ist, um Fluid zwischen der ersten Kammer (202) und der zweiten Kammer (204) zu bewegen, um dadurch die reibungsarme Oberfläche (122) und die Oberfläche mit hoher Reibung (124) selektiv zu aktivieren und zu deaktivieren.
Patent DE-102019119773-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SON JI-CHEOL
IPC: H04M1/02
Filed: 2019-07-22
Granted: 2022-03-10
Abstract: Anzeigevorrichtung (1), aufweisend:
 eine Hintergrundbeleuchtungseinheit (300);
 ein Kameraloch (CH), das die Hintergrundbeleuchtungseinheit (300) durchdringt;
 eine in dem Kameraloch (CH) angeordnete Kamera (2);
 ein Flüssigkristallpanel (200), das auf der Hintergrundbeleuchtungseinheit (300) angeordnet ist und einen transparenten Bereich (230) aufweist, der auf dem Kameraloch (CH) angeordnet ist;
 mindestens ein Lichtblockierelement, das in dem Kameraloch (CH) derart angeordnet ist, dass Lichtleckage aus dem Kameraloch (CH) und/oder das Eindringen von Verunreinigungen in das Kameraloch (CH) reduziert werden;
 eine untere Polarisationsscheibe (120) zwischen der Hintergrundbeleuchtungseinheit (300) und dem Flüssigkristallpanel (200), wobei das Kameraloch (CH) die untere Polarisationsscheibe (120) durchdringt;
 eine obere Polarisationsscheibe (110) auf dem Flüssigkristallpanel (200); und
 ein Durchgangsloch (H), das die obere Polarisationsscheibe (110) durchdringt und eine Position hat, die zu dem Kameraloch (CH) korrespondiert,
 wobei das mindestens eine Lichtblockierelement ein Lichtblockierklebeband (500) aufweist, und
 wobei das Lichtblockierklebeband (500) an der unteren Polarisationsscheibe (120) und dem Flüssigkristallpanel (200) angebracht ist.
Patent DE-102019119874-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Steckbrücke
Inventor: REIBKE HEINZ
IPC: H01R43/24
Filed: 2019-07-23
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Steckbrücke (10) zur Verbindung mit mehreren Anschlussklemmen, aufweisend wenigstens die folgenden Schritte:a) Zuführen wenigstens eines metallischen Halbzeugbandes (30) zu einer Trenneinrichtung (20) mit Mitteln zum Abtrennen von Material von dem wenigstens einen Halbzeugband (30);b) Erzeugen von zwei kammartigen Metallstreifen (40;50) aus dem wenigstens einen Halbzeugband (30) durch einen Trennvorgang in der Trenneinrichtung (20), wobei sich die Metallstreifen (40;50) parallel nebeneinander entlang der Längsausdehnung des wenigstens einen Halbzeugbandes (30) erstrecken und jeweils eine Brückenleiste (42;52) aufweisen, von der mehrere Kontaktzungen (41;51) abstehen;c) Fortlaufendes Überführen der beiden Metallstreifen (40;50) aus der Lage nach dem Trennvorgang in eine relative Lage zueinander, in welcher die Brückenleisten (42;52) und jeweils zwei Kontaktzungen (41;51) von beiden Metallstreifen (40;50) übereinander liegen, wobei dieses Überführen während einer Vorschubbewegung der beiden Metallstreifen (40;50) in Richtung ihrer Längsausdehnung erfolgt;d) Umspritzen der beiden Metallstreifen (40;50) mit einem Isolierwerkstoff wenigstens im Bereich der übereinander liegenden Brückenleisten (42;53), wodurch ein Isolierkopf (11) ausgebildet wird, aus welchem die Kontaktzungen (41;51) herausragen, wobei jeweils zwei Kontaktzungen (41;51) von beiden Metallstreifen (40;50) federnd aneinander liegen und so einen Stecker (12) bilden.
Patent DE-102019124965-B4 (DE)
Title: Öleinfanganordnung zum Einfangen von Öltröpfchen aus einem Ölnebelstrom
Inventor: SMOLNY SEBASTIAN
IPC: B01D45/08
Filed: 2019-09-17
Granted: 2022-08-25
Abstract: Öleinfanganordnung in einer Maschine (1.2, 1.3), in der sich im Betrieb ein Ölnebelstrom ausbildet, wobei die Öleinfanganordnung (2.2, 2.3) während des Betriebs der Maschine (1.2, 1.3) Öltröpfchen (13.2) aus dem Ölnebelstrom einfängt, wobei die Öleinfanganordnung (2.2, 2.3) wenigstens einen Träger (5.2, 5.3) mit wenigstens einem daran angeordneten Öleinfangelement (8.2, 8.3) und wenigstens einem Antriebsteil mit wenigstens einem Antriebselement aufweist, wobei das wenigstens eine Antriebselement auf das wenigstens eine Öleinfangelement (8.2, 8.3) wirkt derart, dass das wenigstens eine Öleinfangelement (8.2, 8.3) von einer Ruhestellung, in der das wenigstens eine Öleinfangelement (8.2, 8.3) mit seinem Öltröpfchen abfangenden Teil zumindest teilweise außerhalb des Weges ist, den der Ölnebelstrom nimmt, in eine Arbeitsstellung bringbar ist, in der das wenigstens eine Öleinfangelement (8.2, 8.3) sich mit seinem Öltröpfchen abfangenden Teil vollständig innerhalb des Weges befindet, den der Ölnebelstrom nimmt, wobei jeweils in dem Bereich, den ein abgeschiedener Öltropfen ausgehend vom angestellten Öleinfangelement (8.2, 8.3) aufgrund konstruktiver Gegebenheiten nimmt, ein Abführungskanal (11.2, 11.3) für abgeschiedene Öltropfen ausgebildet ist, mit dem abgeschiedene Öltropfen einem Ölkühler zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Ölnebelstrom zugewandte Seite des Öleinfangelementes (8.2, 8.3) schaufelartig ausgebildet ist und das freie Ende der Schaufel in den Ölnebelstrom ragt, während das andere am Träger (5. 2, 5.3) befestigte und/ oder gelagerte Ende der Schaufel in den Abführungskanal (11.2, 11.3) mündet.
Patent DE-102019133760-B4 (DE)
Title: Modulares Spannsystem und Verfahren
Inventor: KALOCSAY ROMAN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-12-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Spannsystem (1) zum Spannen von Werkstücken (500, 502), umfassend- eine in einer Bearbeitungsmaschine anordenbare Spannplattform (100) mit einem Versorgungssystem (102) zur Bereitstellung mindestens eines Versorgungsmediums,- eine erste Spanneinheit (300) für ein erstes Werkstück (500) mit einer ersten Werkstückgeometrie,- ein mit dem Versorgungsmedium ansteuerbares werkstückunabhängiges Universalspannelement (200, 202, 204, 206) zum Fixieren des ersten Werkstücks (500) auf der ersten Spanneinheit (300) und eines zweiten Werkstücks (502) auf einer zweiten Spanneinheit (340), das mit dem Versorgungssystem (102) koppelbar ist, und- wobei die erste Spanneinheit (300) umfasst ein erstes werkstückindividuelles Positionierungselement (310) zum Positionieren des ersten Werkstücks (500) in einer ersten Spannposition und eine erste werkstückindividuelle Kopplungsschnittstelle (302, 304, 306) zum Befestigen des Universalspannelements (200, 202, 204, 206), wobei das Universalspannelement an der ersten Kopplungsschnittstelle (302, 304, 306) lösbar befestigt ist und eingerichtet ist, das erste Werkstück (500) in der ersten Spannposition zu fixieren, sodass beim Wechsel einer Bearbeitungsaufgabe das Universalspannelement (200, 202, 204, 206) von der ersten Spanneinheit (300) entkoppelbar ist und das Universalspannelement (200, 202, 204, 206) weiterhin mit dem Versorgungssystem (102) und/oder der Spannplattform (100) verbunden bleibt, sodass lediglich das Universalspannelement (200, 202, 204, 206) an der Kopplungsschnittstelle (302, 304, 306) einer weiteren Spanneinheit (340) zu befestigen ist und das weitere Werkstück mit dem Universalspannelement (200, 202, 204, 206) wieder zu fixieren ist.