baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3106741-C2 (DE)
IPC: H05B7/06
Filed: 1981-02-24
Granted: 1983-06-16
Abstract: An electric furnace or electric arc or resistance melting furnaces comprises a housing with a refractory lining which defines a furnace hearth in the housing and with a plurality of electrodes extending through the refractory having one of their ends terminating in the hearth and the opposite ends extending out of the housing. A plate is arranged in spaced relationship to the housing on its exterior and is connected to the opposite ends of the electrodes. The plate is arranged to define a cooling space outside of the housing which surrounds the electrodes. A cooling fluid is circulated into the cooling space and over the electrodes.
Patent DE-3106881-C2 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung
IPC: G06F12/08
Filed: 1981-02-24
Granted: 1985-08-08
Abstract: Ein Informationsverarbeitungssystem mit einem Hochgeschwindigkeits-Pufferspeicher und mit einer erweiterten bzw. fortschrittlichen Steuerung enthält einen Adreß-Puffer (46) zum Speichern von Adressen, die einem Hauptspeicher (1) als Ausleseanforderungen zuzuführen sind, wenn Befehlsworte oder Daten nicht in dem Hochgeschwindigkeits-Pufferspeicher (45) enthalten sind, zusammen mit Befehlsstromnummern und -markierungen zur Anzeige, ob die Ausleseanforderungen bedingte Anforderungen auf der Grundlage eines vorausgesagten Vor-Abrufs sind. Für die Adressen mit den bedingten Anforderungsmarkierungen werden diese als Ausleseanforderungen gesendet, wenn die Voraussage endgültig bestimmt ist und werden die anderen Adressen gelöscht. Auf diese Weise muß die erweiterte Steuerung nicht unterbrochen werden.
Patent DE-3122710-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Verlegen von Rohren kleiner, nicht-begehbarer Innendurchmesser im Erdreich
IPC: E21D9/12
Filed: 1981-06-06
Granted: 1985-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Vorpressen von Rohren kleinerer Innendurchmesser unter Anwendung des bekannten Rohrvorpreßverfahrens. Erfindungsgemäß wird zunächst im Rohrvorpreßverfahren eine vorläufige Arbeitsröhre (17) über die volle Vorpreßstrecke vorgepreßt, deren Innendurchmesser so gewählt ist, daß die Arbeitsröhre begangen werden kann und in der  Arbeitsröhre Raum für die Unterbringung der erforderlichen Maschineneinrichtungen vorhanden ist. Anschließend wird die Arbeitsröhre (17) zu dem Ende der Vorpreßstrecke hin herausgeführt und auf der Vorpreßstrecke durch die endgültige Rohrleitung (25, 27) ersetzt, deren Innendurchmesser kleiner ist als derjenige der Außenröhre (17). Letztere ist wiederverwendbar.
Patent DE-3129356-C2 (DE)
Title: Automatische Belichtungssteuerung für eine Fernsehkamera
IPC: H04N5/235
Filed: 1981-07-24
Granted: 1984-10-25
Abstract: Eine automatische Belichtungssteuereinrichtung für eine Fernsehkamera liefert unabhängig von der Beleuchtungsstärke eines Objektes, das photographiert werden soll, zu jeder Zeit einen geeigneten Belichtungswert. Die Schaltungseinrichtung enthält einen Entnahmeschaltkreis für ein Videosignal, der dafür sorgt, daß das Bildfeld nach Zeitteilerart in mehrere Teile unterteilt wird, so daß wahlweise ein ausgewählter Bildbereich belichtungsbestimmend wird und so eine automatische Belichtungssteuerung in Abhängigkeit von diesem ausgewählten Videosignal ausgewählt wird. Die automatische Belichtungssteuerung kann mit Hilfe einer Blendensteuerschaltung durchgeführt werden, die einen Gleichrichterkreis enthält und aufgrund des Videosignals arbeitet, das aus dem Bildbereich stammt, der ausgewählt worden ist, sowie aus einer Schaltung, die dafür sorgt, daß der Pegel des Videosignals konstant gehalten wird.
Patent DE-3139751-C2 (DE)
Title: Gleichdruckvergaser
IPC: F02M7/24
Filed: 1981-10-06
Granted: 1984-06-28
Abstract: Vergaser mit variabler Mischkammer, bei dem die Dosiernadel im Kopf des Saugkolbens festgehalten ist und von diesem vorsteht. Der Saugkolben gleitet in einem Saugkammergehäuse, das auf einer Seite der Mischkammer stromaufwärts der Drosselklappe im Vergaserrohr angeordnet ist, vor und zurück entsprechend der eingesaugten Luftmenge. Die Dosiernadel verläuft durch die Hauptdüse und wirkt mit der Dosierdüse unmittelbar hinter der Hauptdüse in der Weise zusammen, daß sie den aus einem Zwischenbehälter gelieferten Kraftstoff sowie Zusatzluft dosiert, wobei das Gemisch aus dem Kraftstoff und der Zusatzluft vom dynamischen Druck an der Mischkammer in diese eingespritzt wird. Gegen die Dosiernadel drückt eine Vorspannfeder im Nadelhalter des Kopfes des Saugkolbens derart, daß die Dosiernadel gegen die innere Oberfläche der Dosierdüse gedrückt wird, so daß dadurch während des Betriebszustandes mit geringem Ansaugluftdurchsatz stabiler Zusatzlufteinfluß erreicht werden kann. Insbesondere zeichnet sich der erfindungsgemäße Vergaser mit variabler Mischkammer aus durch die Vorspannfeder, die die Dosiernadel während des Betriebszustandes mit niedrigem Ansaugluftdurchsatz in Berührung mit der Dosierdüse drückt, den erweiterten bzw. vergrößerten Abschnitt der am vorderen Ende der Dosiernadel ausgebildet ist, und die Ausbildung des Zwischenbehälters derart, daß er einen Abschnitt mit kleinerem Durchmesser sowie einen Abschnitt mit größerem Durchmesser hat, wobei der Abschnitt mit kleinerem ...
Patent DE-3143422-C2 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für Laserstrahl-Leiteinrichtung
IPC: A61B18/20
Filed: 1981-11-02
Granted: 1984-10-11
Abstract: Eine Überwachungsvorrichtung (Fig. 1) für eine Laserstrahl-Leiteinrichtung (5) umfaßt ein auf der Einfallsseite einer Linse (4) der Leiteinrichtung positioniertes Laserstrahl-Empfängerelement (6), durch welches im Bereich der Leiteinrichtung (5) auftretende Fehler unverzüglich festgestellt und so rechtzeitig gemeldet bzw. durch Abschaltung unterbunden werden, daß das Eintreten von Dauerschäden verhindert wird.
Patent DE-3202235-C2 (DE)
Title: Pedalbetätigbare Kupplungseinrichtung
IPC: B60K23/02
Filed: 1982-01-25
Granted: 1985-04-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich speziell auf selbstfahrende landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen, bei denen die Kupplung pedalbetätigbar ist. Dabei wird die zum Kuppeln aufzubringende Kraft zum Teil über eine Verstelleinheit von einer ständig Drucköl führenden Leitung abgeleitet und zum Teil vom Fahrer aufgebracht, so daß ein feinfühliges Kuppeln bei landwirtschaftlichen Maschinen stets gewährleistet ist.
Patent DE-3202302-C2 (DE)
IPC: A44C7/00
Filed: 1982-01-26
Granted: 1984-01-26
Abstract: 1. A gem having face-ground facets, particularly a diamond, which in each of its crown and base portions respectively disposed over and under the girdle plane is provided with four or more ground side facets, which in the base and crown portions terminate in a point, which diamond is provided at its periphery in the girdle plane with external facets and is adapted to be set from sides of the point of the gem, the surfaces of the external facets extending parallel to the longitudinal axis of the gem, characterized in that the external facets (1, 5) have a rhombic configuration and constitute an annular series in which they adjoin at their corners, and in addition to the external facets (5) all side facets (1, 2, 6) have also four corner points.
Patent DE-3212498-C2 (DE)
Title: Steuerung für die Zu- und Abschaltung von Abgasturboladern
IPC: F02B37/00
Filed: 1982-04-03
Granted: 1985-07-11
Abstract: In der vorgeschlagenen Steuerung wirkt der Ladeluftdruck als Steuergröße gegen die Kraft einer Feder (28) auf eine erste Steuerstirnfläche (31) eines Schiebers (27) eines Steuerschalters (25) ein. Um die Auswirkungen der starken, sich beim Zu- und Abschalten eines Abgasturboladers ergebenden Druckschwankungen des Ladeluftdruckes auf das Schaltverhalten der Steuerung zu verhindern, weist der Schieber (27) eine zweite Steuerstirnfläche (32) auf, auf die ein zweiter Steuerdruck zeitweilig einwirkt. Dieser zweite Steuerdruck kann ebenso wie der erste Steuerdruck und auch das Arbeitsmittel für die Steuerung aus dem Ladeluftdruck gebildet sein, so daß keine zusätzlichen Druckquellen erforderlich sind. Der zweite Steuerdruck kann außerdem über einen Regelstangenanschlag (35) zur Füllungsbegrenzung beim Start und im Bereich niedriger Leistung der Kolbenbrennkraftmaschine herangezogen werden.
Patent DE-3229033-C2 (DE)
Title: Brikettierpresse
IPC: B30B11/26
Filed: 1982-08-04
Granted: 1984-06-28
Abstract: Bei einer Brikettierpresse zum verdichtenden Zusammenpressen von Abfällen, insbesondere von zerkleinerten Holz- und Papierabfällen, die wenigstens einen in einen Preßkanal einer Preßform eingreifenden hin- und herbewegbaren Preßkolben aufweist, wobei zwischen der Preßform und dem der Preßform zugewandten Ende des Preßkolbens in dessen zurückgezogenem Zustand eine Einfüllöffnung im Preßkanal für das zusammenzupressende Material vorgesehen ist, die von beidseits des Preßkanales angeordneten und mit Zuführschnecken versehenen wenigstens teilweise einseitig offenen Zufuhrkanälen beaufschlagt wird, soll für eine einwandfreie Zufuhr des zu verdichtenden Materiales auch bei ungünstigen und stärker an den Zufuhrteilen haftenden Materialien, insbesondere auch bei feuchten Materialien in einfacher Weise Sorge getragen werden. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß wenigstens zwei mit Schnecken (9, 10) versehene Zufuhrkanäle (15, 16) vorgesehen und jeweils um denselben Winkel zur Horizontalen geneigt angeordnet sind, wobei ihre Achsen (11, 12) zwischen sich einen Öffnungswinkel ( α) von etwa 30 ° bis 90 ° einschließen, dessen Scheitel (13) etwa auf der Achse (14) des Preßkanales (4) liegt, wobei ferner die Zufuhrkanäle (15, 16) einander gegenüberliegend im Seitenwandbereich eines gemeinsamen trichterförmigen Zufuhrgehäuses (7) angeordnet sind und wobei die Zufuhrkanäle (15, 16) zur Zufuhrgehäuseinnenseite hin wenigstens teilweise offen sind.
Patent DE-3240183-C2 (DE)
Title: Backen einer Sicherheitsskibindung
IPC: A63C9/084
Filed: 1982-10-29
Granted: 1984-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Backen einer Sicherheitsskibindung, bei dem ein Rastenträger des Sohlenhalters mit einem durch eine Auslösefeder belasteten Schieber zusammenwirkt. Der Backen kann mittels eines Auslösehebels willkürlich geöffnet werden. Durch die Erfindung soll erreicht werden, daß nach einem willkürlichen Öffnen des Backens dessen Teile selbsttätig in die Einsteiglage zurückkehren. Dieses Problem wird dadurch gelöst, daß eine Zentrierfeder vorgesehen ist, die sich bei einer willkürlichen Auslösung spannt oder beim Ende des Auslösevorganges eine Restvorspannung behält und den Auslösehebel sowie die an der Verrastung mitwirkenden Teile selbsttätig in die Schließstellung bewegt, während der Sohlenhalter in der Offenstellung verharrt.
Patent DE-3246805-C2 (DE)
Title: Justiervorrichtung für die Feuerleitanlage eines Kampffahrzeugs
IPC: F41G3/32
Filed: 1982-12-17
Granted: 1986-08-28
Abstract: Um bei einem Kampffahrzeug die optischen Achsen der optischen Geräte und die Strahlengänge von Entfernungsmeßgeräten parallel auf die Seelenachse einer Waffe des Kampffahrzeugs ausrichten zu können, ist in der Waffe eine Strahlenquelle adaptierbar, durch die mit parallelen, mit der Seelenachse zusammenliegenden Strahlen im Unendlichen ein Punkt abbildbar ist, wobei in kurzem Abstand vor dem Kampffahrzeug eine Hohlspiegeleinrichtung aufstellbar ist, mit der parallel einfallende Strahlen in einen Brennpunkt fokussierbar sind und wobei im Brennpunkt der Hohlspiegeleinrichtung eine Bildflächeneinrichtung angeordnet ist, auf der die Strahlen der Strahlenquelle als Punkt abbildbar sind.
Patent DE-3305853-C2 (DE)
Title: Glas oder Glaskeramik mit einem Gehalt an Yb↓2↓0↓3↓, Nd↓2↓0↓3↓ und Cr↓2↓0↓3↓ als Material für fluoreszierende Sonnensammler
IPC: F24S23/00
Filed: 1983-02-19
Granted: 1985-10-10
Abstract: Ein als Material für einen Fluoreszenz-Sonnensammler geeignetes Material besteht aus einem Glas oder einer Glaskeramik, die als Aktivierungsionen Yb3+ und/oder Nd3+, sowie daneben noch Cr3+ enthalten. Diese Kombination von Aktivierungsionen bewirkt, daß der Fluoreszenzsammler im Spektralbereich von 400 bis ca. 800 nm stark absorbiert und im Spektralbereich zwischen 800 und 1100 nm am stärksten fluoresziert, d. h. in dem Bereich, in welchem die am Rande des scheibenförmigen Fluoreszenz-Sonnensammlers angebrachten Solarfotozellen ihre größte Empfindlichkeit aufweisen.
Patent DE-3324003-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von feinstem Aluminiumhydroxid
IPC: C01F7/141
Filed: 1983-07-04
Granted: 1986-10-16
Abstract: Herstellung von feinstem Aluminiumhydroxid (1) durch Zugabe eines gesondert aufbereiteten Aluminiumhydroxids (2) zur unausgerührten Natriumaluminatlauge; dabei wird das Aluminiumhydroxid (2) durch rasche Neutralisation oder Teilneutralisation von nicht oder teilausgerührter Natriumaluminatlauge mit Säure in der Hitze erhalten.
Patent DE-3326985-C2 (DE)
Title: Gasturbinentriebwerk mit intermittierender Verbrennung
IPC: F02C5/04
Filed: 1983-07-27
Granted: 1985-11-14
Abstract: Bei einer derartigen Verbrennungskraftmaschine mit einem Gehäuse (1), in welchem ein Läufer drehbar gelagert ist, wenigstens eine Brennkammer (5) darstellbar ist und in welchem wenigstens ein Einlaß (12) zum Beschicken der Brennkammer (5) und wenigstens ein Auslaß (8) für die Verbrennungsgase aus der Brennkammer (5) vorgesehen ist, und mit einer Welle (3), die mit dem von Verbrennungsgasen beaufschlagbaren Läufer gekoppelt ist, ist vorgesehen, um ein hohes Maß an Laufruhe und geringe Reibungsverluste zu erreichen, daß als Läufer wenigstens zwei konzentrisch zueinander angeordnete Scheiben (2a, 2b) nebeneinander in das Gehäuse (1) eingepaßt sind, daß die Scheiben (2a, 2b) alternierend gegenläufig drehbar mit der Welle (3) gekoppelt sind, daß die Brennkammer (5) jeweils aus einer der Zahl der Scheiben (2a, 2b) entsprechenden Zahl von Teilbrennkammern (5a, 5b) aufgebaut ist, die in nebeneinander angeordneten Scheiben (2a, 2b) ausgebildet sind, daß in jeder Scheibe (2a, 2b) wenigstens eine, vorzugsweise mehrere, über den Umfang verteilt angeordnete Teilbrennkammern (5a, 5b) ausgebildet sind, daß die Brennkammer (5) bzw. die Teilbrennkammern (5a, 5b) einer Brennkammer (5) so gestaltet sind, daß die darin erzeugten Verbrennungsgase Schub erzeugend entspannt und beim Durchströmen der Teilbrennkammern (5b) der auslaßseitigen Scheiben (2b) umgelenkt werden, so daß die Scheiben (2a, 2b) in alternierendem Drehsinn jeweils von einer im wesentlichen tangential ...
Patent DE-3330073-C2 (DE)
Title: Sattelkupplung
IPC: B62D53/10
Filed: 1983-08-19
Granted: 1985-05-23
Abstract: Zur Entriegelung des Zugsattelzapfens (9) ist eine Entriegelungsstange (17) vorgesehen, die entweder über eine erste Anlenkung (21) oder eine zweite Anlenkung (25) mit einem Verriegelungshaken (13), der mit einer Kupplungsklaue (3) zusammenwirkt, verbunden ist.  Dabei ragt die Entriegelungsstange entweder nach rechts oder nach links, wobei die beiden Positionen in Fahrzeuglängsrichtung zueinander versetzt sind.  Es ist auch vorgesehen, daß die Kupplungsklaue (3) und der Verriegelungshaken (13) bezüglich ihres Standortes (2, 14) verwechselt werden, so daß nochmals zwei verschiedene Positionen der Entriegelungsstange zur Verfügung stehen.
Patent DE-3340535-C2 (DE)
Title: Magnetischer Aufzeichnungsträger sowie Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: H01F10/10
Filed: 1983-11-09
Granted: 1986-09-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines magnetischen Aufzeichnungsmittels, vorzugsweise eines Magnetbandes, wird Wasserstoffgas in eine Vakuumbehandlungskammer (2) eingeführt. In einer Atmosphäre daraus wird ein magnetischer Film auf der Oberfläche eines Substrats (1) durch Bedampfung derart ausgebildet, daß im Vergleich mit einem Fall, in dem ein magnetischer Film ohne Einführung irgendeines Gases ausgebildet wird, ein magnetisches Aufzeichnungsmittel gewonnen wird, das in bezug auf die magnetische Haltekraft verbessert ist. Ein magnetisches Aufzeichnungsmittel, das in seiner magnetischen Haltekraft verbessert ist, kann selbst dann gewonnen werden, wenn der Einfallswinkel Θ der Bedampfungspartikel sehr klein gemacht wird. Dementsprechend kann die Ablagerungsrate des verdampften Materials ebenfalls erhöht werden. Außerdem kann ein Produkt, dessen magnetische Haltekraft so hoch wie die eines Produktes, das durch einen herkömmlichen Bedampfungsprozeß unter einem schiefen Einfallswinkel gewonnen werden kann, sogar durch vertikale Bedampfung gewonnen werden. Das erfindungsgemäße Produkt zeigt sehr viel bessere Werte in bezug auf Korrosionsbeständigkeitseigenschaften als eines, das durch einen Prozeß mittels Sauerstoffgaseinführung in die Behandlungskammer gewonnen wird.
Patent DE-3341869-C2 (DE)
IPC: F16L59/12
Filed: 1983-11-19
Granted: 1990-07-26
Abstract: 1. A cylindrical metal jacket (1) as part of piping or of a receptable and having on its inside insulation (2) in the form of mouldings (2a), preferably of ceramic, which are retained by metallic section rings (5) at predetermined distances from the jacket (1) axially thereof and which each have : an arm (5a) extending radially towards the jacket (1) and operative axially as support for the mouldings (2a) ; and on the radially inwards end of the arm at least one arm (5b) which extends substantially axially and which engages in an aperture (2b) of corresponding cross-section in the mouldings (2a), characterized in that the section rings (5), which are not welded to the jacket (1), are secured axially solely by discrete retaining elements (7a, 7b) disposed on the inside surface (1a) of the jacket (1) without impairment of heat-expansion-induced radial mobility of the section rings (5).
Patent DE-3621378-C2 (DE)
IPC: G01L1/22
Filed: 1986-06-26
Granted: 1988-05-05
Abstract: 1. A force transducer for devices for measuring compressive, tensile or shearing forces, having a one-piece, parallelipipedic spring element (1; 41) which is subdivided by slots and has a bearing zone (2; 42), a force initiation zone (14; 43) and a deformation zone (11, 12; 44, 45) and with which a stop (17, 18; 48, 49) operative in the loading direction and the opposite direction respectively is associated, characterized in that a) the spring element (1; 41) is constructed in the form of a downwardly extending bending beam having the bearing zone (2; 42) and the force initiation zone (14; 43) disposed laterally one beside the other ; b) the spring element (1; 41) is subdivided by a substantially U-shaped slot (6, 7, 8; 47) - into an upper deformation zone (11; 45) connecting the force initiation zone (14; 43) to the bearing zone (2; 42), - a tongue (9; 46) rigidly connected to the force initiation zone (14; 43) and - a lower deformation zone (12; 45) connecting the force initiation zone (14; 43) to the bearing zone (2; 42) ; c) the slot (6, 7, 8; 41) so extends adjacent the bearing zone (2; 42) that at that place tongue side slotted walls and bearing zone side slotted walls are disposed opposite one another at one place as an overload stop (17; 48) and at another place as an overload counterstop (18; 49) ; d) the slot (6, 7, 8; 41) is produced by the erosion process and e) the distance of the slotted walls in the zone of the stops (17, 18) is approximately 10% greater than the deflection path at rated load.
Patent DE-3710097-C2 (DE)
Inventor: BALLMOOS MARIO VON
IPC: E03D5/092
Filed: 1987-03-27
Granted: 1995-05-18
Abstract: Inserted into the flushing cistern is a holder (1), to which the inlet valve (3) and an angle lever (2) for actuating the outlet valve (13) are fastened. The valve (3) and the angle lever (2) can be fastened removably by preassembly to a fastening element (19) and to a pedestal (7). In a built-in flushing cistern, for final mounting, the holder (1) together with the parts fastened to it is inserted into the flushing cistern through the inspection orifice. <IMAGE>
Patent DE-3721270-C2 (DE)
IPC: F24D19/10
Filed: 1987-06-27
Granted: 1992-05-14
Abstract: A circuit configuration for automatic control of the heat output of a gas-operated heating plant is described, which automatically locks a heat output installed as a standby if a maximum specified heat output is reached that corresponds to the subscribed demand agreed to with the gas utility. The interlock can be performed by means of an analogue or digital summing circuit.
Patent DE-3725783-C2 (DE)
IPC: E03F7/02
Filed: 1987-08-04
Granted: 1990-09-06
Abstract: 1. A road drain for surface water comprising a top section consisting of a frame (4) and a grating (7) as well as a quick-action closing valve (46, 47, 48) integrated into the shaft for closure of the shaft in case of unwelcome or dangerous liquids characterized in that the body of the quick-action closing valve is formed in a manner (14, 48) to close the valve seat (16, 47) hermetically by its own weight, and which is hold in "open" position by means of a locking device (5) actuated from the outside of the grating (7).
Patent DE-3932908-C2 (DE)
IPC: C04B14/42
Filed: 1989-09-30
Granted: 1998-09-10
Abstract: The invention concerns a cement matrix and its advantageous production, in particular for glass-fibre reinforced cement or concrete, consisting of a standard or special cement and additives in a solid or liquid form for binding the calcium hydroxide which forms during the hydration process. A particularly advantageous additive is reactive silicon dioxide which is recovered from the flue gases during the production of silicon or ferro-silicon, whereby the silicon dioxide is first reduced and the reduction product is then oxidized in air. The total quantity of additives must be at least equivalent to the required quantity needed, in order to bind the total calcium hydroxide produced during hydration or cause a reaction. The other additives, apart from reactive silicon dioxide, are metakaolin, diatomaceous earth, pozzolana, blast furnace slag and fly ash or a combination thereof.
Patent DE-3943697-C2 (DE)
Title: Vacuum impregnation esp. of rotor and stator windings
IPC: H02K15/12
Filed: 1989-05-22
Granted: 1994-07-07
Abstract: The machine part (32) to be impregnated is coupled (31) to a shaft (30) driven by a motor (29) within a cubicle (21) to which the fixed end (12) of the housing (15) is secured.The movable portion (11) of the housing (15) runs on wheels (20) along the platform (22) which is pivoted about a horizontal bearing (23) by a hydraulic or pneumatic cylinder (26). The rotating winding (32) is sprayed with material from a tank (36) via nozzles (39) under the control of a microprocessor (53) outside the cubicle (21)
Patent DE-4042000-C2 (DE)
IPC: F16L55/165
Filed: 1990-12-27
Granted: 1993-02-11
Abstract: The invention relates to a method and a device for reconstructing pipelines, in particular for the sealing inner lining of conduit pipes with the use of a sheeting tube which is provided with adhesive, is pressed in an inverted manner into the pipeline via a transport tube by means of a pressure medium and is held in a dimensionally stable manner until the adhesive sets, in which arrangement the sheeting tube (3) is fastened via clamping pieces (6, 7) and is subsequently attached, and, after the press-in operation is complete, the clamping tube (4) is pinched by means of tube clamps (11), and an auxiliary pressure medium is supplied to compensate for pressure losses, and the clamping tube (4) is sealed by a blind flange (12) after pinching is complete. <IMAGE>
Patent DE-4092044-C2 (DE)
Title: Flange clamp for pipes and vessels
Inventor: ARVID HARVEY
IPC: F16L37/10
Filed: 1990-10-26
Granted: 1997-03-13
Abstract: A clamping appts for joining together a pair of flanges comprises a locking ring having two circumferential rows of rollers engaging each contacting the distal flange surfaces of the pair of flanges, with at least one of the flanges having a number of slots sized to allow passage of the rollers, the distal surfaces having sloped areas cooperating with the rollers, such that rotation of the ring by an activator drive in one direction moves the rollers up the slopes and clamps the flange, whilst rotation of the ring in the reverse direction moves the rollers down the slopes and releases the flanges. The arrangement is applicable to a petroleum coke producer.