baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004009513-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Tiefbohren von Werkstücken, insbesondere Kurbelwellen
Inventor: HESBRUEGGEN NORBERT
IPC: B23B41/02
Filed: 2004-02-27
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Tiefbohren von Werkstücken,
insbesondere Kurbelwellen (19), bei denen Bohrungen an unterschiedlichen
Positionen und/oder unterschiedlichen Winkeln zu einer Werkstücklängsachse
einbringbar sind und bei dem alle Relativverschiebungen von Werkzeug
(27) und Werkstück
zum gegenseitigen Positionieren von Werkzeug (27) und Werkstück sowie
zum Tiefbohren durchführbar
sind, wobei das Werkstück
um seine Längsachse
drehbar und in Richtung seiner Längsachse verschiebbar
gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück zusätzlich in
zwei weiteren, jeweils senkrecht zu der in Richtung der Längsachse
des Werkstückes liegenden
Verschieberichtung (8a) stehenden Richtungen (10a, 13a) verschiebbar
gehalten wird, dass das Werkzeug (27) in einer parallel zur Werkstücklangsachse
liegenden Ebene schwenkbar gehalten wird, dass zur Positionierung von
Werkzeug (27) und Werkstück
das Werkzeug (27) entsprechend der geforderten räumlichen Lage der Bohrung in die
entsprechende Schwenkposition gebracht und das Werkstück bis zum
Erreichen der gewünschten
Position in mindestens eine der angegebenen Verschieberichtungen und
gegebenenfalls in Drehrichtung um die Werkstücklängsachse bewegt wird,...
Patent DE-102004010271-B4 (DE)
Title: Positionserkennung einer Schalteinrichtung
Inventor: HEINRICH KAI DIPL ING
IPC: F16H48/20
Filed: 2004-03-03
Granted: 2012-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Position eines Schaltelementes (1) in einem klauengeschaltetem automatisierten Fahrzeuggetriebe, mit mindestens zwei Zahnrädern (5, 8), einer Schaltgabel (10), einer mechanischen Verstelleinrichtung (11), mindestens einem Sensor (14), einem Antrieb (12) und einem Steuergerät (16), welches mindestens mit dem Sensor (14) über eine Signalleitung (15) verbunden ist, das Schaltelement (1) mindestens eine radiale Nut (9) besitzt, in welche die Schaltgabel (10) eingreift, welche durch die mechanische Versteileinrichtung (11) axial verschiebbar ist, wobei das Schaltelement (1) und die mindestens zwei Zahnräder (5, 8) eine jeweils korrespondierende Verzahnung besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnungen an den mindestens zwei Zahnrädern (5, 8) und der korrespondierenden Verzahnung des Schaltelementes (1) auf beiden Seiten der Nut (9) eine unterschiedliche axiale Ausdehnung besitzen.
Patent DE-102004022961-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts mit Auflösungsverbesserung mittels Pixel-Shift
Inventor: JOHN HENDRIK
IPC: G02F1/00
Filed: 2004-05-10
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines dreidimensionalen Objektes durch schichtweises
Verfestigen eines, unter Einwirkung von elektromagnentischer Strahlung
verfestigbaren Materials mittels Maskenbelichtung, wobei die Maske über eine
bildgebende Einheit mit festgelegter Auflösung erzeugt wird, die aus
einer konstanten Anzahl diskreter und räumlich fest zueinander angeordneter, bildgebender
Elemente/Pixel gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass, zur
Verbesserung der Auflösung
entlang der Aussen- und Innenkonturen der Querschnittsflächen des
schichtweise zu generierenden Objektes im Subpixelbereich, pro Schicht
eine Mehrfachbelichtung vorgenommen wird, die aus einer Abfolge
einer Mehrzahl von zueinander im Subpixelbereich versetzten Bildern
in der Bild-/Bauebene besteht, wobei für jedes versetzte Bild eine separate
Maske/Bitmap erzeugt wird.
Patent DE-102004026887-B4 (DE)
Title: Aquarienhintergrund
Inventor: MAIER AURELIUS
IPC: A01K63/00
Filed: 2004-05-27
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung eines Tiefeneffektes, räumlichen Effektes bei Aquarien
oder Terrarien (10) bestehend aus einer Lichtquelle (1) und einer
Fläche
(2), die durch die Lichtquelle (1) angestrahlt wird, wobei die Fläche (2)
abweichend von der Senkrechten in Form einer Parabel geformt ist,
wobei die Öffnung
der Parabel zur Lichtquelle (1) zeigt und wobei sich der Ursprung
der Parabel am unteren Rand der entsprechenden Aquarien- oder Terrarienscheibe
befindet, wobei die Fläche
(2) eine diffus reflektierende oder matte Oberfläche aufweist.
Patent DE-102004027720-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit freischwenkbarer Lehne
Inventor: THIEL PETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2004-06-07
Granted: 2010-07-01
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einem Sitzteil (3),  b) einer Lehne (4), welche relativ zum Sitzteil (3) um eine Lehnendrehachse (9) von einer Gebrauchsstellung nach vorne in eine Freischwenkstellung schwenkbar ist,  c) Beschlägen (5), mittels denen die Lehne (4) am Sitzteil (3) angebracht ist und die wenigstens ein mit dem Sitzteil (3) verbundenes Beschlagunterteil (7), ein mit der Lehne (4) verbundenes Beschlagoberteil (8), welche relativ zueinander um die Lehnendrehachse (9) schwenkbar sind, und ein Beschlagmittelteil (11) aufweisen, welches beim Freischwenken drehfest mit dem Beschlagunterteil (7) und bei einer Neigungseinstellung der Lehne (4) drehfest mit dem Beschlagoberteil (8) verbunden ist, und  d) wenigstens einer Feder (19), welche unter Definition einer Wirkungslinie (W) zwischen dem Beschlagmittelteil (11) einerseits und einer mit dem Beschlagoberteil (8) verbundenen Lehnenstruktur (14) der Lehne (4) andererseits wirksam ist, wobei die Feder (19) in der Freischwenkstellung die Lehne (4) sichert und in der Gebrauchsstellung...
Patent DE-102004033807-B4 (DE)
Title: Gehäuse für optische Sensor- oder optische Sende-/Empfangseinheiten
Inventor: SCHUY THOMAS
IPC: H04B10/02
Filed: 2004-07-12
Granted: 2010-12-16
Abstract: Gehäuse für wenigstens eine optische Sensor- und/oder Sende- und/oder Empfangseinheit mit einem Gehäuseboden (10) und einem Gehäusedeckel (1), die fest miteinander verbindbar sind, und einem im Gehäusedeckel (1) angeordneten optischen Fenster (3) sowie mindestens einer Austrittsöffnung (22) für Spülgas und weiteren Mitteln (9, 28) zur Leitung von Spülgas auf das optische Fenster (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnungen (22) und die weiteren Mitteln (9, 28) zur Leitung des Spülgases in den Gehäusedeckel (1) integriert sind und der Gehäusedeckel (1) einstückig gefertigt ist, wobei eine kreislinienförmige Gestaltung der Austrittsöffnung (22) durch einen an der Innenseite des Gehäusedeckels (1) eingebrachten, ringförmigen Einstich (9), welcher eine zum optischen Fenster (3) gehörende Öffnung (30) im Gehäusedeckel (1) umschließt, eine Absenkung des zwischen Öffnung (30) und Einstich (9) verbliebenen Steges (29) und die Oberfläche (24) des optischen Fensters (3), welches an einer in der Innenseite des Gehäusedeckels vorgesehenen Abstützfläche (8) abgestützt ist, realisiert ist und...
Patent DE-102004037877-B4 (DE)
Title: Fußprothese
Inventor: KLOOS RALF
IPC: F16D3/26
Filed: 2004-08-04
Granted: 2010-04-29
Abstract: Fußprothese (30) zur Versorgung von Beinamputierten, mit einer Kreuzgelenkeinrichtung (32), die einen Schaft (34) mit einem Auftrittkörper (40, 42) gelenkig koppelt, wobei die Kreuzgelenkeinrichtung (32) ein Gelenkelement (44) aufweist, das um eine erste Drehachse (C) und eine davon abweichende zweite Drehachse (D) drehbar gelagert ist,  wobei die Kreuzgelenkeinrichtung (32) eine mit dem Schaft (34) koppelbare schaftseitige Gelenkgabel (36) aufweist und eine über das Gelenkelement (44) gelenkig mit der schaftseitigen Gelenkgabel (36) gekoppelte auftrittkörperseitige Gelenkgabel (38) aufweist, wobei die schaftseitige Gelenkgabel (36) um die erste Drehachse (C) und die auftrittkörperseitige Gelenkgabel (38) um die zweite Drehachse (D) relativ zu dem Gelenkelement (44) verschwenkbar sind und wobei die Schwenkbewegungen von schaftseitiger und auftrittkörperseitiger Gelenkgabel (36, 38) relativ zu dem Gelenkelement (44) gegen den Widerstand von wenigstens einem elastisch deformierbaren Dämpferelement (90, 92) erfolgen,  dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Dämpferelement (90, 92) zwischen dem Gelenkelement (44) und einer der Gelenkgabeln...
Patent DE-102004041024-B4 (DE)
Inventor: BRUEGGENBROCK MICHAEL
IPC: B21D26/033
Filed: 2004-08-25
Granted: 2006-07-06
Abstract: To produce hollow profiles from sheet-metal blanks, the invention uses at least two process steps to form said blanks into a slit profile which is subsequently welded to produce the finished welded profile. For this purpose a mandrel is used which cooperates with a first tool part in the first step, and with a second tool part in the second step, such as to form a gap with the recess of each tool part into which a portion of the sheet-metal blank is guided. Shaping the sheet-metal blank in at least two steps means that a mandrel that is a self-contained component and can therefore be moved by a simple control device can be used to support the sheet-metal blank while the slit profile is being created. This considerably reduces the equipment needed to produce the hollow profile. Moreover, forming the sheet-metal blank into the slit profile in at least two steps also considerably improves the reliability with which this shaping takes place.
Patent DE-102004041896-B4 (DE)
Title: Clock signal synchronizing device for use in e.g. double data rate-dynamic RAM of mobile telephone, has control device for activating and/or deactivating synchronizing device based on control signal that is evaluated by evaluating device
Inventor: BROX MARTIN
IPC: H03K5/153
Filed: 2004-08-30
Granted: 2006-05-18
Abstract: The device (101) has a delay mechanism with a variably controllable delay time (tvar) and into which a clock signal (CLK) is input and then issued as a delayed clock signal (DCLK). A phase comparator (104) compares the phase of the signal (CLK) with the phase of the signal (DCLK). A control device (116) for activating and/or deactivating the device (101) based on a control signal that is evaluated by an evaluating device. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for method for synchronizing a clock signal.
Patent DE-102004042820-B4 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: SYLVAN DALE A
IPC: F16D65/18
Filed: 2004-09-03
Granted: 2009-07-30
Abstract: Bremssystem für eine drehbar montierte Welle (16), wobei dieses Bremssystem umfaßt:  eine mit der Welle (16) gekoppelte und mit dieser rotierende Bremsscheibe (12), wobei die Scheibe (12) eine Scheibenstirnfläche (24) mit einer Vielzahl rund um den Außenumfang der Scheibe (12) angeordneter Scheiben-Plateaubereiche (26) sowie jeder Scheiben-Plateaubereich (26) ein Paar von Scheibenrampen (28), die an entgegengesetzten Enden des Scheiben-Plateaubereichs (26) angeordnet sind, aufweist, wobei sich jede der Scheibenrampen (28) zwischen der Scheibenstirnfläche (24) und der Oberseite des Scheiben-Plateaubereiches (26) unter einem Winkel von ungefähr 10° relativ zur Scheibenstirnfläche (24) erstreckt;  eine relativ stationär montierte Bremsplatte (14), wobei die Bremsscheibe (12) in bezug zur Bremsplatte (14) drehbar ist und wobei die Bremsplatte (14) eine Plattenstirnfläche (34), die im wesentlichen parallel und benachbart zur Scheibenstirnfläche (24) positioniert ist, sowie eine Vielzahl von Platten-Plateaubereichen (36) aufweist, welche der Anzahl der Scheiben-Plateaubereiche (26) entspricht, wobei jeder Platten-Plateaubereich (36) ein Paar von Plattenrampen...
Patent DE-102004047268-B4 (DE)
Title: Offene und rundum geschlossene Faltgefäße - ohne Stauchungen, ohne Knautschungen
Inventor: FRANKE KONRAD
IPC: B65D21/08
Filed: 2004-09-24
Granted: 2022-10-20
Abstract: Offene oder rundum geschlossene Faltgefäße, dadurch gekennzeichnet, dass harte, steife Platten durch Scharniere zu flexiblen Polyedern verbunden sind, die ohne Stauchungen und Knautschungen spannungsfrei aufblähbar und wieder zusammenfaltbar sind, wobei die Faltgefäße stets mit zwei konvexen Längsseiten und konkaven Querseiten ausgeführt sind, wobei die Faltgefäße doppelwandig ausgeführt sind.
Patent DE-102004052773-B4 (DE)
Title: Luftdüse
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: F24F13/10
Filed: 2004-10-30
Granted: 2008-03-20
Abstract: Luftdüse (1) zum
Auslass eines Luftstroms aus einem Luftzuführschacht oder einer Luftzuführleitung
in Heizungs-, Lüftungs-
oder Klimaanlagen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, aufweisend ein
Gehäuse
(2) mit einer vorderseitigen Luftaustrittsöffnung (3) und einem rückseitigen
Anschluss (4) für
einen Luftzuführschacht oder
eine Luftzuführleitung,
wobei das Gehäuse
(2) aus einem vorderen Teil (5) und einem hinteren Teil (6) besteht, die
zueinander verdrehbar und gegeneinander abzuggesichert verbunden
sind, und wobei im Bereich der Drehlagerverbindung zwischen dem
vorderen Gehäuseteil
(5) und dem hinteren Gehäuseteil
(6) eine im Gehäuse
(2) gelagerte Drosselklappe (7) angeordnet ist, die aus einer in
Richtung der Längsachse
der Luftdüse
(1) ausgerichteten Öffnungsstellung
in eine quer verlaufende Verschließstellung verschwenkbar ist,
indem eine Wirkverbindung zwischen dem vorderen Gehäuseteil
(5) und der Drosselklappe (7) vorgesehen ist, in deren Folge ein
Verdrehen des vorderen Gehäuseteils
(5) ein Verschwenken der Drosselklappe (7) bewirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass der vordere Gehäuseteil
(5) im hinteren Bereich eine kreisringförmige Kontur mit...
Patent DE-102005012081-B4 (DE)
Title: Variable mechanische Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: VOLPERT BASTIAN DIPL -ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2005-03-14
Granted: 2021-09-16
Abstract: Variable mechanische Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine mit einer untenliegenden Nockenwelle (1) zur Einstellung eines Ventilhubes und einer Öffnungs-, Schliess- und Steuerzeit mindestens eines Gaswechselventils (19), wobei mittels der Nockenwelle (1) über mindestens eine Stößelstange (9) und ein Übertragungsgetriebe angetriebene Kipp- oder Schwinghebel (16) das mindestens eine Gaswechselventil (19) betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zwischenhebel (11) über ein Gelenk (10) mit der Stößelstange (9) so verbunden ist, dass der auf einer fest stehenden Achse (12) drehbar gelagerte Zwischenhebel (11) durch die Nockenwelle (1) angetrieben bewegbar ist, wobei über eine Arbeitskurve (13) der Kipp- oder Schwinghebel (16) bewegbar ist, über den das mindestens eine Gaswechselventil (19) geöffnet und/oder geschlossen wird, und wobei an einem an der Stößelstange (9) vorgesehenen Stößel (6) eine Exzenterwelle (5) zur Verstellung der Phasenlage, des Hubes, und der Öffnungszeit des Gaswechselventils (19) bei gleichzeitiger spielfreier Verstellung vorgesehen sind.
Patent DE-102005013766-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch eines Gliederheizkörpers gegen einen Plattenheizkörper und Befestigungssatz zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GOERKE MIKE
IPC: F24D19/02
Filed: 2005-03-22
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zum Austausch eines mit einer Befestigungsstange (12) und einem
Befestigungshaken (10) an einer Wand (3) befestigten Gliederheizkörpers (2)
gegen einen Plattenheizkörper
(20), mit mindestens folgenden Schritten:  Entfernen des Gliederheizkörpers (2),  Kürzen der
in der Wand (3) befestigten Befestigungsstange (12) und des in der
Wand (3) befestigten Befestigungshakens (10) auf ein für die Montage
eines Befestigungssatzes (22) für
einen Plattenheizkörpers
(20) erforderliches Maß,  Anbringen
eines unteren Halters (24) des Befestigungssatzes (22) auf dem gekürzten Befestigungshaken
(10'),  Anbringen eines oberen Halters (23) des Befestigungssatzes
(22) an der gekürzten
Befestigungsstange (12'),  Einstellen der Haltepositionen des
unteren Halters (24) und des oberen Halters (23),  Einsetzen
des Plattenheizkörpers
(20) in die Halter (23, 24).
Patent DE-102005022769-B4 (DE)
Title: Turn-by-Turn-Navigationssystem mit verbessertem Abbiege-Icon
Inventor: NIX AXEL
IPC: G01C21/36
Filed: 2005-05-18
Granted: 2016-09-01
Abstract: Turn-by-Turn-Navigationssystem, das in ein Autoradio (112) eines Fahrzeugs integriert ist, umfassend: eine Steuereinheit mit einer visuellen Anzeige (104) und Auswahl-Bedienelementen (106); einen Prozessor (108), der mit der Steuereinheit elektrisch gekoppelt und eingerichtet ist, um Auswahlen von der Steuereinheit zu empfangen; eine Datenbank (114) mit Straßennetz-/Adresseninformation, die eingerichtet ist, um Datenbankinformation in den Prozessor (108) einzugeben; und eine Fahrzeugortungseinrichtung (110), die eingerichtet ist, um Fahrzeugortungsinformation in den Prozessor (108) einzugeben; wobei der Prozessor (108) eingerichtet ist, um auf Basis einer empfangenen Fahrziel-Auswahl von der Steuereinheit und empfangener Straßennetz-/Adresseninformation von der Datenbank (114) eine Turn-by-Turn-Route zu einem ausgewählten Fahrziel zu berechnen, wobei in einem Navigations-Anzeigemodus Anweisungen und ein Abbiege-Icon-Bild (802) mit einem eingebetteten Countdown-Balken auf der visuellen Anzeige (102) erzeugt werden, wobei der Grad der Annäherung des Fahrzeugs an einen Abbiegepunkt durch ein schrittweises Hervorheben des Countdown-Balkens und durch eine mehrstufige schrittweise Formänderung des Abbiege-Iconbilds (802) kenntlich gemacht wird, die eine Formänderung von einem gebogenen Pfeil zu einem rechtwinkligen Pfeil umfasst, und wobei die Auswahl-Bedienelemente (106) derart eingerichtet sind, dass sie einem Fahrer des Fahrzeugs gestatten, in dem Navigations-Anzeigemodus sowohl zu dem Autoradio (112) als auch zu Navigationsmerkmalen Zugriff zu haben, und wobei die Anzeige (104) derart eingerichtet ist, dass sie in dem Navigations-Anzeigemodus durch die Auswahl-Bedienelemente (106) zur Verfügung gestellte Auswahlmöglichkeiten des Autoradios (112) anzeigt.
Patent DE-102005025083-B4 (DE)
Title: Thermoplast-Duroplast-Verbund und Verfahren zum Verbinden eines thermoplastischen Materials mit einem duroplastischen Material
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: C09J5/10
Filed: 2005-05-30
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verbund
(10) mit einem ersten Teil (1) aus einem duroplastischen Material
(3) und einem zweiten Teil (2) aus einem thermoplastischen Material
(7) und einer dazwischen befindlichen Haftvermittlerschicht (5),
wobei der erste Teil (1) über
die Haftvermittlerschicht (5) mit dem zweiten Teil (2) verbunden
ist, und wobei die Haftvermittlerschicht (5) pyrolytisch abgeschiedene
Halbleiter- und/oder Metalloxide aufweist.
Patent DE-102005030277-B4 (DE)
Title: Spindelvorrichtung mit Innenkühlung
Inventor: SCHOLL STEPHAN
IPC: B23B19/02
Filed: 2005-06-21
Granted: 2007-10-31
Abstract: Spindelvorrichtung
mit einem Gehäuse
(12), in dem eine rotierend antreibbare Spindel (14) gelagert ist,
die eine in einer Spindelwelle (16) axial verschiebbare Zugstange
(18) zur Betätigung
einer Werkzeugspanneinrichtung (20) aufweist, und wobei die Spindel
(14) von mindestens einem geschlossenen Kühlkanal (48, 49, 66, 67, 86,
88, 92) durchsetzt ist, der von Kühlmittel durchströmbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehdurchführung (36) vorgesehen ist,
die einen drehbar gelagerten Spindelabschnitt (39) aufweist, über den
der mindestens eine Kühlkanal
(48, 49, 66, 67) mit einer Zuflussöffnung (44, 45) und einer Abflussöffnung (62,
63) für
das Kühlmedium
gekoppelt ist, wobei der zumindest eine Kühlkanal (48, 49, 66, 67) gegen
das Gehäuse
(42) der Drehdurchführung
(36) über
eine erste Spaltdichtung (50) und eine Berührungsdichtung (52), vorzugsweise
in Form einer Lippendichtung, abgedichtet ist und die Berührungsdichtung
(52) derart über
einen Druckkanal (70) mit einem Druckmedium, vorzugsweise mit Luft,
beaufschlagbar ist, dass die Berührungsdichtung
(52) bei angetriebener Spindel...
Patent DE-102005031657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Al-Silikat-Glasrohren zur Verwendung als Halbzeug zur Herstellung von Glaskeramik-Rohren
Inventor: KOLBERG UWE
IPC: C03C3/085
Filed: 2005-07-05
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Glasrohren zur Verwendung als Halbzeug zur Herstellung von Glaskeramik-Rohren, bei dem  eine Glasschmelze (2) mit starker Neigung zur Kristallisation bereitgestellt und durch einen rohrförmigen Auslass (5) und über einem im Bereich des rohrförmigen Auslasses (5) vorgesehenen Formkörper (10) gezogen wird, sodass ein Glasrohr (23) mit einem durch das Profil des Formkörpers (23) vorgegebenen Profil ausgebildet wird, bei welchem Verfahren:  die Glasschmelze (2) mit hoher Ziehgeschwindigkeit und unter starker Abkühlung aus dem rohrförmigen Auslass (5) und über den Formkörper (10) gezogen wird, sodass der mittels Röntgenbeugung bestimmbare Anteil von kristallinen Bereichen in dem Glasrohr (23) nach Abkühlung auf Raumtemperatur kleiner als 20% ist,  wobei die Glasschmelze zur Ausbildung eines alkalihaltigen Ausgangsglases für ein Glaskeramik-Rohr mit einer Zusammensetzung in Gew.-% bereitgestellt wird, die enthält:  50–70 Gew.-% SiO 2 ,  17–27 Gew.-% Al 2 O 3 ,  > 0–5 Gew.-% Li 2 O,  0–5 Gew.-% Na 2 O,  0–5 Gew.-%...
Patent DE-102005043508-B4 (DE)
Title: Dach für Fahrzeuge mit offenem Aufbau
Inventor: NEUBERGER MICHAEL
IPC: B60J7/185
Filed: 2005-09-12
Granted: 2009-11-19
Abstract: Dach für Fahrzeuge mit offenem Aufbau und mehreren formsteifen Dachteilen, die in Schließstellung des Daches in der Dachebene aneinander anschließend eine Überdeckung zum Fahrzeuginnenraum bilden, über eine Lenkerkinematik in eine Überdeckungslage zueinander verstellt eine Offenstellung einnehmen und die über den Dachteilen zugeordnete Verriegelungsteile von Verriegelungsvorrichtungen gegeneinander verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachteile (3 bis 5) des mindestens drei Dachteile (3 bis 5) umfassenden Daches in ihrer Offenstellung, zu einem nach oben aufbauenden Stapel zusammengefahren, eine Überdeckungslage mit zwischen einem oberen Dachteil (3) und einem unteren Dachteil (5) liegenden mittleren Dachteil (4) einnehmen und über je eine das mittlere Dachteil (4) mit dem oberen Dachteil (3) und dem unteren Dachteil (5) verbindende Verriegelungsvorrichtung (31, 32) gegeneinander verspannt sind und dass die in der Überdeckungslage der Dachteile (3 bis 5) selbsttätig in eine Sperrlage eingerückten Verriegelungsvorrichtungen (31, 32) am mittleren Dachteil (4) angeordnete, verstellbare Verriegelungsteile (36, 42) aufweisen und über eine...
Patent DE-102005043656-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Schutz einer elektrischen Maschine vor einer Überlast
Inventor: RUNGGALDIER DIETHARD
IPC: H02H6/00
Filed: 2005-09-13
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Schutz einer elektrischen Maschine (2) vor einer Überlast,
bei dem mit Hilfe eines thermischen Modells aus dem in der Maschine
fließenden
Strom (I) eine aktuelle thermische Kenngröße (TMM) der Maschine (2) ermittelt
wird, und bei dem der zeitliche Verlauf des Stromes (I) zumindest
von einem Zeitpunkt (t start1 ), in dem die
Maschine (2) eingeschaltet wird, bis zu einem Zeitpunkt (t max1 ), in dem die aktuelle thermische Kenngröße (TMM)
einen Maximalwert (TMM max ) erreicht, gespeichert
wird, und bei dem aus den gespeicherten Stromwerten (I) mit Hilfe
des thermischen Modells ein Schwellwert (TMM min )
der thermischen Kenngröße (TMM)
berechnet wird, der nach einem Abschalten der Maschine (2) unterschritten
sein muss, um eine Überlastung
der Maschine (2) bei einem erneuten Einschalten auszuschließen.
Patent DE-102005049553-B4 (DE)
Title: Gassackmodul und Verfahren zum Rückhalten eines Fahrzeuginsassen mit einem solchen Gassackmodul
Inventor: HOFMANN ACHIM DR
IPC: B60R21/26
Filed: 2005-10-17
Granted: 2017-09-07
Abstract: Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit einem Gassack (22), einem Gasgenerator (10), der über eine Mehrzahl von ersten Abströmöffnungen (18) mit einer Gassackkammer (28), welche wenigstens teilweise durch das Gassackinnere gebildet ist, in Verbindung steht, Wobei die ersten Abströmöffnungen (18) so über den Umfang eines Verteilerabschnitts (14) des Gasgenerators (10) verteilt sind, dass Generatorgas beim Durchströmen der ersten Abströmöffnungen (18) schubneutral in die Gassackkammer (28) ableitbar ist, wobei am Gasgenerator (10) eine Aktuatoreinheit (36) vorgesehen ist, die bei ihrer Auslösung ein Zugmittel (50) freigibt, welches eine Druckminderung im Gassack (22) herbeiführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösung der Aktuatoreinheit (36) auch zur Freigabe zumindest einer zweiten Abströmöffnung (20) im Verteilerabschnitt (14) führt, durch die das Generatorgas an die Umgebung abblasbar ist, ohne durch die ersten Abströmöffnungen (18) zu strömen.