baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103412-U1 (DE)
Title: Linearerantrieb mit Puffermechanismus
IPC: A61G7/018
Filed: 2019-06-18
Abstract: Linearantrieb mit einem Puffermechanismus, der in einem Pflegebett installiert ist, wobei das Pflegebett (9) ein erstes Ende (91), ein zweites Ende (92) und einen Bettrahmen aufweist, der zwischen dem ersten Ende (91) und dem zweiten Ende (92) angeordnet ist, wobei der Bettrahmen (93) einen einstellbaren Abschnitt (94) aufweist, wobei der Linearantrieb (1) umfasst:
 einen Antriebs-Hauptkörper (10), der eine Gehäusebasis (11), einen Antriebsmechanismus und einen Übertragungsmechanismus umfasst; wobei der Antriebsmechanismus innerhalb der Gehäusebasis (11) angeordnet ist, wobei der Übertragungsmechanismus ein Außenrohr (14) umfasst, das mit der Gehäusebasis (11) verbunden ist, und ein ausziehbares Rohr (15), das in das Außenrohr (14) eingesetzt ist; wobei der Antriebsmechanismus den Übertragungsmechanismus antreibt, um es dem ausziehbaren Rohr (15) zu ermöglichen, Ein- und Ausfahrbewegungen relativ zum Außenrohr (14) durchzuführen,
 einen Schnelllösemechanismus (30), der auf dem Antriebs-Hauptkörper (10) installiert ist; wobei der Schnelllösemechanismus (30) ein Stellrad (31) und ein Kupplungsrad (32) umfasst; wobei das Kupplungsrad (32) eine Vielzahl von Schlüsselaufnahme -Nuten (321) aufweist, die auf einer Seite desselben angeordnet sind; wobei das Stellrad (31) eine Vielzahl von vorstehenden Schlüsseln (311) aufweist, die an seinem äußeren Umfang angeordnet sind; wobei jeder der vorstehenden Schlüssel (311) konfiguriert ist, um in jeden der Schlüsselaufnahme -Nuten (321) eingesetzt zu werden, wodurch das Kupplungsrad (32) funktionsfähig von dem Stellrad (31) gelöst oder mit diesem in Eingriff gebracht werden kann; und
 ein Pufferelement (50), das auf einer Seite des Außenrohrs (14) angeordnet ist; ein Ende des Pufferelements (50), das mit dem Außenrohr (14) verbunden ist, und das andere Ende davon mit einem ausziehbaren Rohr (15).
Patent DE-202019103762-U1 (DE)
Title: Nachrüstbares Leuchtmittel, insbesondere für Fahrradanhänger
IPC: F21S43/15
Filed: 2019-07-09
Abstract: Leuchtmittel (1) zum Anbringen an einem Transportmittel; insbesondere Fahrradanhänger (7) dadurch gekennzeichnet, dass das nachrüstbare Leuchtmittel (1) aus wenigstens einem Gurt (2) besteht, welcher wenigstens eine Befestigungsverbindung (3), insbesondere einen Steckschließer, und/oder wenigstens einen Gurtverbinder, insbesondere eine Schlaufe (4), enthält, sowie, dass der Länge nach eine Lichtleiste (5), insbesondere eine LED-Lichtleiste, angebracht und/oder in diesen Gurt (2) integriert ist, wobei diese Lichtleiste (5) über eine interne und/oder externe Stromquelle (6) mit Strom versorgbar ist, so dass dieses Leuchtmittel (1), insbesondere an Fahrradanhängern (7), nachrüstbar anbringbar ist.
Patent DE-202019104291-U1 (DE)
Title: Siphon-Wasseraustauschanlage zur Nutzung der Regenwasserressourcen in einem Reservoir
IPC: E03B3/02
Filed: 2019-08-05
Abstract: Siphon-Wasseraustauschanlage zur Nutzung der Regenwasserressourcen in einem Reservoir, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen am Fuß des Damms am Oberlauf des Damms angeordneten Wassersammelteich, eine am Fuß des Damms am Unterlauf des Damms angeordnete Schürze, ein am Flussufer angeordnetes Staubecken und eine Reihe von am Damm angeordneten Siphonrohren umfasst; wobei die Siphonrohre von dem Oberlauf zum Unterlauf des Damms derart ausgebildet sind, dass ein Einlassrohr, ein Buckelrohr, eine Strömungsführung und ein Auslassrohr hintereinander verbunden sind, und wobei das Einlassrohr an der Oberlauf-Dammschräge des Damms, das Buckelrohr an der Dammspitze des Damms und die Strömungsführung am Oberteil der Unterlauf-Dammschräge des Damms installiert ist; und wobei sich die Wassereinlassöffnung des Einlassrohrs am Boden des Wassersammelteichs und die Wasserauslassöffnung des Auslassrohrs am Boden der Schürze befindet, und wobei an der Wasserauslassöffnung ein Auslasssensor angeordnet ist; und wobei an dem Buckelrohr eine Lufteinlassöffnung vorgesehen ist, an der ein Lufteinlassventil angeordnet ist; und wobei die Strömungsführung ein Direktverbindungsrohr, ein Zweigrohr a und ein Zweigrohr b umfasst, und wobei der obere Anschluss des Direktverbindungsrohrs mit dem Buckelrohr und der untere Anschluss mit dem Auslassrohr verbunden ist, und wobei das Zweigrohr a am oberen Segment des Direktverbindungsrohrs und das Zweigrohr b am unteren Segment des Direktverbindungsrohrs angeordnet ist; und wobei die Zweigrohre a der jeweiligen Siphonrohre jeweils durch ein Ventil a mit der Wasserzufuhrleitung des Staubeckens verbunden sind; und wobei neben den jeweiligen Siphonrohren an der Dammspitze des Damms jeweils eine Pumpe und ein Steuerschrank angeordnet sind, und wobei die Wassereinlassöffnung des Einlassrohrs der Pumpe sich unter der Wasserstandlinie des Oberlaufs des Damms befindet, und wobei die Auslassrohr der Pumpe jeweils durch ein Ventil b mit dem Zweigrohr b des entsprechenden Siphonrohrs verbunden ist; und wobei die Kabel des Ventils a, der Pumpe, des Ventils b, des Auslasssensors und des Lufteinlassventils jeweils mit dem entsprechenden Steuerschrank gekoppelt sind.
Patent DE-202020000418-U1 (DE)
Title: Golf-Indoor
IPC: A63B67/02
Filed: 2020-01-31
Abstract: Außenanlage nachempfunden gekennzeichnet durch: leicht wellige, unregelmäßige Fläche in jeglicher Größe und Form
Patent DE-202020001301-U1 (DE)
Title: Gesichts-Virenvollschutz
IPC: A62B7/10
Filed: 2020-04-02
Abstract: Gesichts-Virenvollschutz, dadurch gekennzeichnet, dass an den Einatemeinlass einer handelsüblichen Vollgesichtstauchermaske über einen besonderen Konnektor zwei handelsübliche Beatmungsfilter mit Virenschutzeigenschaften aufgesteckt werden und somit Atemwege, wie auch Bindehäute der Augen vor Vireninfektion durch Tröpfchen oder Aerosole geschützt sind. Der besondere Konnektor wird aus Plastik gefertigt und verbindet über ein „Y“-Design luftdicht zwei Beatmungsfilter mit der Maske, ein ggfs. zusätzliches verbautes Einatemventil mindert die Pendelluft.
Patent DE-202020001309-U1 (DE)
Title: Retentionssystem zur Aufnahme, Zwischenspeicherung und Abgabe von Wasser
IPC: E03B3/40
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Retentionsmatte zur Aufnahme, Zwischenspeicherung und Verdunstung von Wasser (Regenwasser, Leitungswasser, Grundwasser, Brauchwasser) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem oder mehreren offenzelligen Schaumstoffen bestehen. Der verwendete Schaumstoff nimmt dabei das in die Matte geleitete Wasser auf und speichert es. Die Struktur der Matte, die durch das verwendete Material entsteht, führt dazu, dass das gespeicherte Wasser einerseits schnell eindringen kann und andererseits, dass es schneller Verdunsten kann.
Patent DE-202020001412-U1 (DE)
Title: Nagelmodellageset
IPC: A45D31/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Nagelmodellageset für Finger- und Fußnägel, bestehend aus zumindest einer Nagelfolie, einer Nagelspitze und/oder wenigstens einem künstlichen Nagel, wobei die zumindest eine Nagelfolie in Form einer Nagelsilhouette (2, 6, 10, 23, 27) auf einem Transfermaterial (1, 5, 9) ablösbar aufgeklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nagelfolie in Form einer Nagelsilhouette, einer Nagelspitze oder einem künstlichen Fingernagel zumindest teilweise mit einer bedruckten und/oder mit Bildern hinterklebten Lenticularfolie versehen ist.
Patent DE-202020003414-U1 (DE)
Title: Abdeckplatte für Antennen und induktive Ladeeinrichtungen
IPC: E04C5/01
Filed: 2020-08-09
Abstract: Tragende Platte aus mineralischem Steingut als robuste und wetterfeste Abdeckung einer induktiven Energieübertragungseinrichtung,- wobei die Abdeckplatten mit Hilfe von Faserarmierung stabilisiert sind- wobei hochfrequente elektromagnetische Felder durch die Platte möglichst verlustfrei übertragen werden- und wobei die Platten für eine möglichst streufeldfreie Leistungsübertragung hinreichend dünn gehalten sind.
Patent DE-202020005529-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen mindestens eines Geometrieparameters eines strang- oder plattenförmigen Gegenstands
IPC: G01N21/41
Filed: 2020-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zum Bestimmen mindestens eines Geometrieparameters eines noch nicht vollständig verfestigten, noch fließfähige Anteile aufweisenden strang- oder plattenförmigen Gegenstands (10), wobei die Vorrichtung ausgebildet ist zur Durchführung eines Verfahrens, gekennzeichnet durch die Schritte:
 - in einem Ermittlungsschritt wird für den strang- oder plattenförmigen Gegenstand (10) ein Zusammenhang zwischen dem Brechungsindex des strang- oder plattenförmigen Gegenstands (10) und einer im Zuge seiner vollständigen Verfestigung erfolgenden Schrumpfung ermittelt,
 - in einem Bestimmungsschritt werden der Brechungsindex und mindestens ein Geometrieparameter des noch nicht vollständig verfestigten, noch fließfähige Anteile aufweisenden strang- oder plattenförmigen Gegenstands (10) bestimmt,
 - aus den im Bestimmungsschritt bestimmten Werten für den Brechungsindex und den mindestens einen Geometrieparameter wird unter Berücksichtigung des im Ermittlungsschritt ermittelten Zusammenhangs der mindestens eine Geometrieparameter im vollständig verfestigten Zustand des strang- oder plattenförmigen Gegenstands (10) berechnet.
Patent DE-202020005810-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Behältern sowie Verwendung
IPC: B65B21/02
Filed: 2020-07-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transport und/oder Aufbewahrung von Behälter wenigstens aufweisend
 a. ein Rahmengerüst (2) zur Stabilisierung der Vorrichtung (1), welches wenigstens ein Innenraumvolumen (3) zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme einer Getränkeflasche ausbildet, und
 b.wenigstens eine im Rahmengerüst (2) vorgesehene Öffnung (4) zur zumindest abschnittsweisen Hindurchführung einer Getränkeflasche, wobei die wenigstens eine Öffnung (4) umfangseitig geschlossen, zumindest teilweise als Langloch ausgebildet ist, wobei ein erstes Ende (8) der langlochartigen Öffnung (4) einen größeren Teilumfang aufweist als deren zweites Ende (10).
Patent DE-202020102337-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Lebensmitteln und Falzmuster
IPC: B65D85/34
Filed: 2020-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von Lebensmitteln dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein erstes Behältnis und außerhalb des ersten Behältnisses ein weiteres Behältnis mit einer kleineren Füllmenge als das erste Behältnis aufweist.
Patent DE-202020104699-U1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung zum Verschließen mindestens einer Wandöffnung
IPC: E06B9/58
Filed: 2020-08-13
Abstract: Verschlusseinrichtung zum Verschließen mindestens einer Wandöffnung, mit mindestens einem Verschlusselement (8) zum zumindest abschnittsweisen Verschließen der Wandöffnung und mit mindestens einem Aufnahmeprofil (1), wobei das Aufnahmeprofil (1) zumindest abschnittsweise als ein Hohlprofil ausgebildet ist, wobei in dem Aufnahmeprofil (1) mindestens eine Verschlusselementhalterung (7) zur Halterung mindestens eines Verschlusselementes (8) angeordnet ist, wobei die Verschlusselementhalterung (7) parallel zur Längserstreckung des Aufnahmeprofils (1) verfahrbar ist, wobei das Aufnahmeprofil (1) mindestens einen seitlichen, parallel zur Längserstreckung des Aufnahmeprofils (1) ausgerichteten Längsspalt (2) aufweist, wobei mindestens ein von einer Verschlusselementhalterung (7) gehaltenes Verschlusselement (8) abschnittsweise durch den Längsspalt (2) hindurchragt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass dem Längsspalt (2) mindestens ein Längsspaltabdeckelement (3) zugeordnet ist,
 dass das Längsspaltabdeckelement (3) innerhalb des Aufnahmeprofils (1) angeordnet ist und
 dass das Längsspaltabdeckelement (3) zwischen einer den Längsspalt (2) zumindest abschnittsweise abdeckenden Stellung und einer den Längsspalt (2) freigebenden Stellung schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202021001119-U1 (DE)
Title: Wandkonstruktion aus Stein-Platten
IPC: E04C2/284
Filed: 2021-03-24
Abstract: Tragendes Wandelement für Gebäude bestehend aus einer oder mehreren Steinplatten oder Steinscheiben aus Naturstein, Kunststein, Keramik, Glas oder glashaltigem Material, gekennzeichnet dadurch, daß eine zusätzliche, die Gesamtanordnung mechanisch mit Hilfe einer zugstabilisierenden Schicht aus Carbon-Gewebe oder Carbon-Gitterstruktur auf einer Seite der Steinplatte oder auf beiden Seiten der Steinplatte oder zwischen zwei oder mehreren Steinplatten aussteifende Armierung großflächig auf der Oberfläche der Steinscheibe oder den Steinscheiben angebracht ist, wobei das Carbongewebe mit Hilfe eines mineralischen Bindemittels oder einem Beton mit den Steinplatten in der Weise verbunden ist, dass das Carbon-Gewebe oder die Carbon-Gitterstruktur in die Bindemittelschicht oder den Beton eingebettet ist.
Patent DE-202021003133-U1 (DE)
Title: Halterung am Lüftungsgitter in Kraftfahrzeugen zur Trocknung und Erfrischung von Mund-/Gesichtsmasken mittels des Gebläse am Amaturenbrett
IPC: B60R11/00
Filed: 2021-10-06
Abstract: Halterung am Lüftungsgitter in Kraftfahrzeugen zur Trocknung und Erfrischung von Mund-/Gesichtsmasken mittels des Gebläse am Armaturenbrett
Patent DE-202021003883-U1 (DE)
Title: Vertikale Windturbine mit klappbaren Turbinenschaufeln
IPC: F03D3/06
Filed: 2021-12-24
Abstract: Vertikale Windturbine mit klappbaren Turbinenschaufeln, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Haltewinkel (7), fünf beweglichen Turbinenschaufeln (6), zwei Turbinenscheiben (3), einer Zylinderwelle (4) und einer Achse (5) besteht.
Patent DE-202021004069-U1 (DE)
Title: Spiralbohrer mit einer stufenstrukturierten Schneidspitze und unterschiedlichen Schneidwinkeln
IPC: B23B51/02
Filed: 2021-08-19
Abstract: Spiralbohrer mit einer stufenstrukturierten Schneidspitze (3), bestehend aus einem Schaft (1), einem Führungsbereich (2) und der angrenzenden, stufenstrukturierten Schneidspitze (3), mit einer Stufenstruktur die von zwei sich um eine Bohrerachse (0) windende Spannuten (5) unterbrochen ist, wobei die stufenstrukturierte Schneidspitze (3) eine Bohrerspitze (3.1), an der ein Paar erste Hauptschneiden (4.1) ausgebildet ist, und eine Vielzahl von koaxial, hintereinander angeordneten Schneidstufen (3.2) aufweist, die jeweils einen konischen Schneidstufenabschnitt (3.2.1), an dem jeweils ein Paar weiterer Hauptschneiden (4.2) ausgebildet ist, und einen Setzstufenabschnitt (3.2.2) mit einer rotationssymmetrischen Umfangsfläche (6) aufweisen, wobei sich die Setzstufenabschnitte (3.2.2) untereinander durch zum Schaft (1) hin zunehmend größere Durchmesser unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass die konischen Schneidstufenabschnitte (3.2.1) wenigstens zweier aneinandergrenzender Schneidstufen (3.2) zueinander unterschiedliche Schneidwinkel (α 1  -α m ) aufweisen.
Patent DE-202021104650-U1 (DE)
Title: Spenderanordnung sowie Spendersystem mit der Spenderanordnung
IPC: B65D83/06
Filed: 2021-08-30
Abstract: Spenderanordnung (1) zum Abgeben und/oder Dosieren von Schüttgut,
 mit einem Abgabeadapter (2) zum Führen des Schüttguts entlang eines Fließwegs,
 wobei der Abgabeadapter (2) einen Aufnahmeabschnitt (4) und einen Abgabeabschnitt (5) aufweist,
 wobei der Aufnahmeabschnitt (4) zur Aufnahme eines Spenderbehältnisses (3) ausgebildet ist,
 wobei der Abgabeabschnitt (5) eine Sperreinrichtung (11) mit einem Sperrorgan (12) zum Sperren des Fließwegs aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Sperrorgan (12) quer zu dem Fließweg (9) bewegbar ist, so dass das Schüttgut dosierbar ist.
Patent DE-202021104888-U1 (DE)
Title: Dreh- und Ausziehbeschlag für einen Eckschrank
IPC: A47B95/00
Filed: 2021-09-10
Abstract: Dreh- und Ausziehbeschlag für einen Fachboden (20) in einem Eckschrank (10), mit einem um eine vertikale Achse (26) drehbar im Eckschrank gehaltenen Träger (24), einem Drehlager zur drehbaren Lagerung des Fachbodens auf dem Träger, und einer Ausziehführung, auf welcher der Fachboden relativ zum Träger verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (24) drehbar auf einer Konsole (28) gelagert ist, die drehfest und axial verschiebbar auf einem starr im Eckschrank montierten Achsrohr (29) geführt und mittels eines Klemmhebels (56) selbsthemmend auf dem Achsrohr fixierbar ist.
Patent DE-202021106389-U1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät und Anordnung mit verbesserter Isolation einer herausgeführten Stromschiene zum Anschluss eines Kabels
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-11-23
Abstract: Elektrisches Gerät (2), umfassend
 - ein Gehäuse (3) und
 - eine Stromschiene (4), welche durch das Gehäuse (3) geführt ist und welche eine Anschlussmöglichkeit (5) für ein Kabel (6) aufweist, gekennzeichnet durch
 - eine mehrteilige Isolation (7), umfassend eine Basisplatte (8), welche am Gehäuse (3) montiert ist und durch welche die Stromschiene (4) geführt ist, und
 - eine Abdeckkappe (9), welche wenn sie auf die Basisplatte (8) aufgesetzt oder dieser übergestülpt ist, die Anschlussmöglichkeit (5) für das Kabel (6) auf der Stromschiene (4) abdeckt und eine Öffnung oder Kabeldurchführung (10) zum Hindurchführen des Kabels (6) aufweist.
Patent DE-202021106896-U1 (DE)
Title: Eine hydroponische Versuchsausrüstung für pflanzliche Innenblätter
IPC: A01G31/00
Filed: 2021-12-17
Abstract: Das Gebrauchsmuster bezieht sich auf eine hydroponische Versuchsausrüstung für pflanzliche Innenblätter, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ein Regal mit einer Vielzahl von Stützflächen, einen Nährlösung-Tank, eine Nährlösung-Förderrohrleitung, eine zirkulierende Rohrleitung mit Nährlösung und ein Steuersystem umfasst. Eine Vielfalt von Kulturgerichten ist auf der Trägeroberfläche jeder Schicht angeordnet, die Kulturschale ist ein strippenförmiger Hohlbehälter, und die obere Oberfläche ist mit einer Vielzahl von Wachstumslöchern für das Anpflanzen von Blattgemüse versehen. Ein Ende der Nährlösung ist mit dem Nährlösung-Tank verbunden, das andere Ende ist mit einem Ende der obersten Petrischale verbunden, und eine Wasserpumpe ist in der Mitte angeordnet. Die beiden benachbarten Schichten von Petri-Platten sind durch Kopf und Schwanz der Nährlösung zirkulierenden Rohr verbunden, das Ende der zirkulierenden Rohrleitung mit Nährlösung der letzten Schicht ist mit dem Nährlösung-Tank verbunden, und über der Petrischale ist eine spezielle rote, blaue und weiße Lichtlampe für Blattgemüse angeordnet.
Patent DE-202022000778-U1 (DE)
Title: Aktuiertes Fördersystem für Unterwasser-Anwendungen
IPC: G01N1/14
Filed: 2022-03-28
Abstract: Fördersystem für Flüssigkeiten, Lösungen, Suspensionen oder suspendierte Einzelobjekte, zur Nutzung unter Wasser und insbesondere in der Tiefsee, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein in Bezug auf die Gesamtstruktur zentrisch oder azentrisch angeordneter Förderkanal (1) mit mindestens einem zentrisch oder azentrisch angeordneten, hydraulisch betriebenen Reservoir (3) aus flexiblem Material (z.B. Silikon oder Gummi) starr, über Gelenke, oder flexibel über eine Stützstruktur (7) verbunden sein kann. Dieses Reservoir (3) kann mit starrem oder flexiblem Material oder Gewebe bewehrt oder ummantelt sein, um die hydraulische Belastungsfähigkeit zu erhöhen.
Patent DE-202022001088-U1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit für die Redundanz einer motorbetriebenen Servolenkung für ein Fahrzeug
IPC: H05K10/00
Filed: 2022-05-05
Abstract: Elektronische Steuereinheit für die Redundanz einer motorbetriebenen Servolenkung für ein Fahrzeug, wobei die elektronische Steuereinheit aufweist:
 eine erste Motorsteuerschaltungseinheit mit einer Schaltungsstruktur, die fähig ist, einen Betrieb eines Motors zu steuern;
 eine zweite Motorsteuerschaltungseinheit mit einer Schaltungsstruktur, die fähig ist, den Betrieb des Motors zu steuern, und die in einer x-Richtung parallel zu der ersten Motorsteuerschaltungseinheit angeordnet ist; und
 eine Redundanzsteuereinheit, die konfiguriert ist, um die zweite Motorsteuerschaltungseinheit zu steuern, um eine Motorsteuerung durchzuführen, wenn in der ersten Motorsteuerschaltungseinheit eine Unregelmäßigkeit auftritt.
Patent DE-202022002086-U1 (DE)
Title: Flächenheizungsvorrichtung
IPC: F24D3/14
Filed: 2022-03-30
Abstract: Flächenheizungsvorrichtung (1), insbesondere für den Fußboden (2), unter Einsatz von Heizungsflüssigkeit (3), insbesondere Heizungswasser,umfassend ein oder mehrere längliche Schlauchmittel (4), die insbesondere in einem Bodenbereich (5) zu verlegen sind, insbesondere in gewundener Form, wodurch die Heizungsflüssigkeit (3), insbesondere Heizungswasser, zur Abgabe von Wärme transportierbar ist,wobei die Schlauchmittel (4) auf flächigen Lagermitteln (9) angeordnet sind, wobei die Lagermittel (9) im Wesentlichen Gummimaterial umfassen, insbesondere daraus bestehen,wobei die Lagermittel (9) breitflächige Trageerhebungen (6) aufweisen, zwischen denen das Schlauchmittel (4) in Zwischenräume (14) verlegbar ist, wobei die Trageerhebungen (6) mit darüber anzuordnenden Bodenbelagmitteln (7) ohne zusätzliche Estrichauffüllungen tragbar ausgebildet sind, so dass auf einem oberen Bereich (8) der Trageerhebungen (6) im Wesentlichen direkt übergehend eine Auflage des Bodenbelagmittels (7) vornehmbar ist.
Patent DE-202022100101-U1 (DE)
Title: Sekundärseitige Hochstromstruktur eines modularen Transformators
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-01-10
Abstract: Sekundärseitige Hochstromstruktur eines modularen Transformators, die einen ringförmigen Eisenkern (10), ein erstes Modul (11), ein zweites Modul (12), ein drittes Modul (13), ein viertes Modul (14) und einen primärseitigen Draht (2) aufweist, wobei der ringförmige Eisenkern (10) in das erste Modul (11) eingesetzt ist, wobei das zweite Modul (12), das dritte Modul (13) und das vierte Modul (14) nacheinander so gestapelt werden, dass sich vier leitfähige Metallschichten ergeben, um eine induzierte Spannung zu erzeugen, und wobei das Modul von außen kontinuierlich erweitert werden kann, indem mehrere leitfähige Metallschichten gestapelt werden, wodurch eine hohe Spannung oder ein großer Strom erzeugt werden kann, und wobei es sich bei jeder der leitfähigen Metallschichten um ein Kupfermodul handelt, und wobei das vierte Modul (14), das sich auf der äußersten Schicht befindet, ist mit dem primärseitigen Draht (2) versehen, der den ringförmigen Eisenkern (10) abdeckt, und wobei es sich beim primärseitigen Draht (2) um die Wicklung des primären Stromkupferdrahtes handelt, und wobei Änderungen der Spannung und des Stroms durch das sekundärseitige Kupfermodul und den primärseitigen Draht (2) erzeugt werden können. Die Stapelanordnung der jeweiligen Module erreicht wird, indem der Außenringdurchmesser des Außenmoduls größer ist als der Außenringdurchmesser des Innenmoduls sowie der Innenringdurchmesser des Außenmoduls größer ist als der Außenringdurchmesser des Innenmoduls, wodurch eine geschichtete Struktur erreichbar ist.
Patent DE-202022103445-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstecken eines Straßenrandes
IPC: G01C15/00
Filed: 2022-06-21
Abstract: Vorrichtung zum Abstecken eines Straßenrandes mit einem Straßenrandstein, wobei die Vorrichtung einen Schnurnagel (3) und einen Roverstab (2) aufweist, wobei der Roverstab (2) an der Vorderkante des Straßenrandsteins positionierbar ist und der Schnurnagel (3) an der Hinterkante des Straßenrandsteins positionierbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Vorrichtung (1) eine Messeinrichtung (4) aufweist, an deren einem Endbereich (5) der Schnurnagel (3) zum Ansetzen an der Hinterkante des Straßenrandsteins positionierbar ist, und
 dass die Vorrichtung (1) ein Führungselement (6) zur Aufnahme und zum Verschieben des Roverstabs (2) aufweist.