Patent DE-202014103012-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung eines beidseitig ausziehbaren Schubladenschrankes
IPC: A47B88/04
Filed: 2014-07-02
Abstract: Positioniervorrichtung eines beidseitig ausziehbaren Schubladenschrankes, wobei der Schubladenschrank Folgendes aufweist: einen Schrankkörper (10), der innen einen Hohlraum aufweist, in dem eine Mehrzahl von Schubladen (11) aufeinander angeordnet ist, die von beiden Richtungen ausziehbar sind, wobei außenwandseitig in der Mitte der einzelnen Schubladen (11) je ein vorspringender Positionierstift (13) an einer passenden Stelle ausgebildet ist, und wobei beidseitig an Innenwänden des Schrankkörpers (10) eine Mehrzahl von beidseitig ausziehbaren Gleitschienen (12) angeordnet ist, deren bewegliche Teile jeweils außenwandseitig an einer entsprechenden Schublade (11) angebracht sind, und wobei an einer der Innenwände (101) des Schrankkörpers (10) eine zweite Schlossbefestigungswand (102) ausgebildet ist; eine Verriegelungsvorrichtung (20), die eine Gleitführung (21), einen Mitnehmerrahmen (22), ein Verriegelungselement (23) und eine Mehrzahl von Rastelementen (24) aufweist, wobei die Gleitführung (21) eine längliche, wannenartige Vertiefung aufweist und senkrecht an einer geeigneten Stelle in der Mitte einer Innenwand des Schrankkörpers (10) befestigt ist, wobei an beiden Seitenwänden der Gleitführung (21) je eine erste Schlossbefestigungswand (211) ausgebildet ist, und wobei der Mitnehmerrahmen (22) in Form eine n-förmige Plattenkonstruktion ausgeführt und durch eine Steckverbindung gleitbar in der Gleitführung (21) angebracht ist, und wobei beidseitig an der Kopfseite des Mitnehmerrahmens (22) je ein Steckabschnitt (224) mit einer ersten Öffnung (2241) ausgebildet ist, die länglich ausgeführt ist, und wobei das Verriegelungselement (23) kopfseitig an der Seitenwand des Schrankkörpers (10) angebracht ist und dazu dient, eine senkrechte Gleitbewegung des Mitnehmerrahmens (22) nach oben zu begrenzen, und wobei die einzelnen Rastelemente (24) aufeinanderfolgend jeweils an einer entsprechenden Stelle des Mitnehmerrahmens (22) angebracht sind, wobei die jeweiligen Rastelemente (24) an einer dem vorspringenden Positionierstift (13) entsprechenden Stelle je eine Positionierkerbung (241) aufweisen, die von zwei einander gegenüber angeordneten, ersten Rändern (2411) und einem in die ersten Ränder übergehenden, zweiten Rand (2412) begrenzt ist, wobei sich die ersten Ränder (2411) entlang der Längsrichtung des Rastelementes (24) erstrecken, während der zweite Rand (2412) in der Querrichtung des Rastelementes (24) verläuft, und wobei symmetrisch an den beiden Seiten der Positionierkerbung (241) je eine zweite Führungsschräge (244) und eine erste Führungsschräge (242) aufeinanderfolgend ausgebildet sind, wodurch verwirklicht ist, dass der vorspringende Positionierstift (13) entlang der ersten Führungsschräge (242) und der zweiten Führungsschräge (244) gleitet und daher in die Positionierkerbung (241) eingeführt wird, wenn die entsprechende Schublade (11) links und rechts hin- und herbewegt wird, sodass der Positionierstift (13) in der Positionierkerbung (241) durch die links und rechts angeordneten, ersten Ränder (2411) positioniert; und eine Mitnehmereinrichtung (40), die eine Stütze (42) und eine Mitnehmerstange (41) aufweist, wobei die Stütze (42) so gebogen wird, dass sie eine erste Seitenwand (421) und eine zweite Seitenwand (422) aufweist, welche beide senkrecht zueinander ausgebildet sind, wobei die erste Seitenwand (421) mit einer zweiten Öffnung (4211) versehen ist, während die zweite Seitenwand (422) mittels der Schrauben an der zweiten Schlossbefestigungswand (102) des Schrankkörpers (10) befestigt ist, und wobei die Mitnehmerstange (41) ein erstes Ende (411) und ein zweites Ende (412) aufweist, wobei das erste Ende (411) einen schräg nach unten verlaufenden Schrägabschnitt ...