baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005815-U1 (DE)
Title: Sonnenblendenanordnung
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-07-18
Abstract: Eine Sonnenblendenanordnung für einen Einbau an einem Fensterrahmen (51), gekennzeichnet durch: einen Sonnenblendenmechanismus (1), der folgende Merkmale aufweist: ein Gehäuse (11), das eine obere Öffnung (111) aufweist, einen Vorhang (12), der in dem Gehäuse (11) elastisch wickelbar angeordnet ist, und der einen Endabschnitt (121) aufweist, der von der oberen Öffnung (111) freigelegt ist, und eine Stangeneinheit (13), die mit dem Vorhang (12) verbunden ist und eine Stange (14) und ein Schwenkverbindungsbauglied (15) aufweist, wobei die Stange (14) an dem Endabschnitt (121) des Vorhangs (12) befestigt ist, wobei das Schwenkverbindungsbauglied (15) in der Stange (14) angeordnet ist und einen Aufnahmeraum (152) aufweist; und einen Spannmechanismus (2), der mit dem Sonnenblendenmechanismus (1) verbunden ist, und folgende Merkmale aufweist: eine Antriebseinheit (21), die unter dem Gehäuse angeordnet ist, eine Übertragungseinheit (22), die mit der Antriebseinheit (21) verbunden ist, wobei die Übertragungseinheit (22) einen Übertragungsstab (23) aufweist, der durch die Antriebseinheit (21) angetrieben wird, um sich nach oben oder unten zu bewegen, und der mit der Stangeneinheit (13) verbunden ist, und ein Anstoßbauglied (24), das in dem Aufnahmeraum (152) aufgenommen wird und von dem Schwenkverbindungsbauglied (15) umgeben ist, wobei der Übertragungsstab (23) einen Kopfabschnitt (231) aufweist, der sich bewegbar in den Aufnahmeraum (152) erstreckt, um gegen das Anstoßbauglied (24) anzustoßen, und einen Stababschnitt (236), der mit dem Kopfabschnitt (231) verbunden ist und der das Schwenkverbindungsbauglied (15) in Eingriff nimmt; wobei, wenn die Antriebseinheit (21) den Übertragungsstab (23) antreibt, damit sich derselbe nach oben bewegt, der Kopfabschnitt (231) das Anstoßbauglied (24) nach oben drückt, um die Stange (14) nach oben zu bewegen und dadurch den Vorhang (12) zu spannen; wobei die Stange (14) relativ zu dem Übertragungsstab (23) und um das Schwenkverbindungsbauglied (15) schwenkbar bewegbar ist, sodass der Übertragungsstab (23) nicht gebogen wird, wenn die Stange (14) gegen eine Oberseite (511) des Fensterrahmens (51) anstößt; wobei, wenn die Antriebseinheit (21) den Übertragungsstab (23) antreibt, damit sich derselbe nach unten bewegt, der Kopfabschnitt (231) die Stange (14) dazu bringt, sich nach unten zu bewegen, sodass der Vorhang (12) aufgewickelt wird.
Patent DE-202014006827-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit Pedalantrieb
IPC: B62M5/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Fahrrad mit Pedalantrieb, bei dem eine Fortbewegung ohne Pedaldrehung möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einer Einrichtung zum Fixieren der Kurbelarmen in einer gewünschten Winkelposition ausgestattet ist.
Patent DE-202014011440-U1 (DE)
Title: Optikmodul und optoelektronischer Sensor
IPC: G02B7/02
Filed: 2014-12-03
Abstract: Optikmodul mit mindestens einer Linse (2), einer Leiterplatte (4) und mindestens einem Sendeelement (6) und/oder mindestens einem Empfangselement (8), welches auf der Leiterplatte (4) angeordnet ist,
 wobei die Linse (2) und die Leiterplatte (4) mittels eines Abstandshalters (10) beabstandet voneinander angeordnet sind,
 wobei die Linse (2) an mindestens einer Stelle an dem Abstandshalter (10) angeordnet ist und der Abstandshalter (10) mit der Leiterplatte (4) verbunden ist,
 wobei die Linse (2) eine Sammellinse (12) ist, um ein Strahlenbündel (14) auf das Empfangselement (8) zu fokussieren und/oder ein Strahlenbündel (14) von dem Sendeelement (6) zu erzeugen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Hauptebene (66) der Sammellinse (12) in einem spitzen Winkel α (52) zu
 einer Ebene parallel zur Leiterplattenoberfläche (16) angeordnet ist und
 die Sammellinse eine plane Grenzfläche (20) aufweist, die in einem spitzen Winkel β zur Hauptebene (66) der Sammellinse (12) verläuft, wobei die spitzen Winkel α (52) und β (54) einen gemeinsamen Winkelursprung (68) aufweisen.
Patent DE-202015002229-U1 (DE)
Title: Armpolster für die Babytrageschale
IPC: A47D13/02
Filed: 2015-03-23
Abstract: Armpolster für die Babytrageschale, bestehend aus Schaumstoff, Baumwollstoff und Druckknöpfen, dadurch gekennzeichnet, dass das Armpolster innen aus weichem Schaumstoff besteht, der 2 cm dick ist.
Patent DE-202015008166-U1 (DE)
Title: Gummifederachse mit schnur- oder stabförmigen Elastomerelementen
IPC: B60G11/23
Filed: 2015-11-25
Abstract: Gummifederachse mit einem Achsrohr (2) und mindestens einer koaxial im Achsrohr (2) angeordneten Schwingwelle (3), die begrenzt drehbar im Achsrohr (2) gelagert ist, wobei in Zwischenräumen zwischen dem Achsrohr (2) und der Schwingwelle (3) schnur- oder stabförmige Elastomerelemente (6) angeordnet sind, die bei einer Drehung der Schwingwelle (3) im Achsrohr (2) verformt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die schnur- oder stabförmigen Elastomerelemente (6) einen Kern (11) und einen den Kern (11) umgebenden Mantel (12) aufweisen, wobei der Kern (11) und der Mantel (12) aus unterschiedlichen Materialien und/oder aus voneinander getrennten Elementen bestehen.
Patent DE-202015008845-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K5/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Elektromotor (100) mit einem Rotor (110) und einem Stator (120), wobei der Elektromotor (100) ein Gehäuse (130) aufweist, in dem der Rotor (110) und der Stator (120) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (132) des Gehäuses (130) eine im Wesentlichen polygonale Querschnittsform aufweist.
Patent DE-202015009139-U1 (DE)
Title: Bildmodifikation
IPC: G06T1/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: System, das ein oder mehrere Computergeräte umfasst, worin das eine oder die mehreren Computergeräte konfiguriert sind: eine Anforderung zu empfangen, ein erstes Bild zu verändern, wobei die Anforderung zumindest einen Teil des ersten Bilds identifiziert; den Teil des ersten Bilds und ein zweites Bild zur Anzeige bereitzustellen, wobei das zweite Bild mit dreidimensionalen Geometriedaten, die einer Oberfläche eines Objekts entsprechen, das in sowohl dem ersten Bild und dem zweiten Bild dargestellt wird, und mit Datumsinformationen assoziiert ist, die identifizieren, wann das zweite Bild erfasst wurde; eine Eingabe zu empfangen, die einen Bereich des zweiten Bilds identifiziert; ein drittes Bild auf Basis von Datumsinformationen, die identifizieren, wann das dritte Bild erfasst wurde, und der Datumsinformationen zu identifizieren, die identifizieren, wann das zweite Bild erfasst wurde, wobei das dritte Bild mit dreidimensionalen Geometriedaten assoziiert ist, die einer Oberfläche des im dritten Bild gezeigten Objekts entsprechen; einen Bereich des dritten Bilds auf Basis der dreidimensionalen Geometriedaten, die mit dem zweiten Bild assoziiert sind, der dreidimensionalen Geometriedaten, die mit dem zweiten Bild assoziiert sind, und des Bereichs des zweiten Bilds zu bestimmen; und Informationen zur Anzeige mit dem dritten Bild bereitzustellen, die den Bereich des dritten Bilds identifizieren.
Patent DE-202015102533-U1 (DE)
Title: Rotationsdüsenspritzpistole
IPC: B08B3/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Eine Rotationsdüsenspritzpistole, umfassend: einen Griff (1), umfassend einen Lufteinlass (11), der mit einer externen Hochdruckluftquelle zur Zufuhr von Druckluft verbindbar ist, einen Ventilsitz (12), ein mit der Vorderseite des Ventilsitzes (12) verbundenes Gaszuführungsrohr (14), einen Abzug (13), der zum Öffnen des besagten Ventilsitzes (12) betätigbar ist, um den besagten Druckluftstrom in das besagte Gaszuführungsrohr (14) hereinzulassen, wobei das besagte Gaszuführungsrohr (14) eine Gaszuführungsbohrung (140) in Verbindung stehend mit besagtem Ventilsitz (12) und besagtem Lufteinlass (11) umfasst, und ein Gegenverbindungsabschnitt (141), der an einem entfernten Ende davon um ein Ende der besagten Gaszuführungsbohrung (140) herum angeordnet ist; und einen rotierenden Mustergenerator (3), wobei der besagte rotierende Mustergenerator (3) ein Gasversorgungsrohr (31) beinhaltet, das mit dem besagten Gegenverbindungsabschnitt (141) des besagten Gaszuführungsrohrs (14) verbunden ist, wobei das besagte Gasversorgungsrohr (31) einen Verbindungsabschnitt (312), der an einem Ende davon entfernt vom besagten Gaszuführungsrohr (14) angeordnet ist, und eine Gasversorgungsbohrung (310), die sich axial über zwei entgegengesetzte Enden davon in Verbindung stehend mit der besagten Gaszuführungsbohrung (140) verlängert, beinhaltet, und eine Kupplungsfassung (33), ein Lager (32) und eine Rotationsdüse (34), die am besagten Verbindungsabschnitt (312) des besagten Gasversorgungsrohrs (31) befestigt sind, wobei die besagte Kupplungsfassung (33) um das besagte Lager (32) herum befestigt und durch die besagte Rotationsdüse (34) relativ zum besagten Lager (32) zum Drehen antreibbar ist, wobei die besagte Rotationsdüse (34) um die besagte Kupplungsfassung (33) herum befestigt ist, wobei die besagte Rotationsdüse (34) eine kommunizierend mit der besagten Gasversorgungsbohrung (310) des besagten Gasversorgungsrohrs (31) angeordnete Gassammelkammer (340) beinhaltet, und eine schräge Düsenöffnung (342), die von der besagten Gassammelkammer (340) schräg nach vorne zur Außenseite der besagten Rotationsdüse (34) an eine außermittige Position verlängert ist.
Patent DE-202015103730-U1 (DE)
Title: Untergestell für Bettrahmen und Bett mit Bettrahmen und Untergestell
IPC: A61G7/012
Filed: 2015-07-16
Abstract: Untergestell (1) für einen Bettrahmen, der zwei Längsträger aufweist und an dem sich ein Matratzenträger abstützt,  – wobei das Untergestell (1) ein Oberteil (2) mit zwei durch zwei obere Längsstreben (4) miteinander verbundenen oberen Querstreben (5), ein Unterteil (3) mit zwei durch zwei untere Längsstreben (10) verbundenen unteren Querstreben (11) und zwei in Längsrichtung beabstandete, einzeln auf Änderung des Abstands zwischen dem Oberteil (2) und dem Unterteil (3) ansteuerbare Hubschwingenanordnungen (15) aufweist,  – wobei an beiden Enden der beiden oberen Querstreben (5) jeweils ein Tragelement (7) zum Befestigen der Längsträger des Bettrahmens an den oberen Querstreben (5) in einstellbarem Abstand zu den oberen Längsstreben (4) gelagert ist, und  – dass an beiden Enden der beiden unteren Querstreben (11) jeweils ein Stützelement (12) zum Abstützen der Querstreben (11) am Boden in einstellbarem Abstand zu den unteren Längsstreben (10) gelagert ist.
Patent DE-202015106230-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Schraubenschlüssel, umfassend mindestens einen Steckschlüssel (10), der einen ersten Antriebsteil (11) und ein Durchgangsloch (14) aufweist, wobei die Innenwand des Durchgangsloches (14) einen ersten Eingriffsteil (15) besitzt, und eine Drehstange (20), die einen Schaft (201) aufweist, der durch den ersten Eingriffsteil (15) geführt werden kann, damit eine Verstellung der Kraftarmlänge beim Drehen des ersten Antriebsteils (11) ermöglicht wird, wobei der Schaft (201) einen zweiten Eingriffsteil (24) besitzt, wobei, wenn der zweite Eingriffsteil (24) mit dem ersten Eingriffsteil (15) in Eingriff steht, die Drehstange (20) stabil den ersten Antriebsteil (11) drehen kann, so dass ein Verrutschen der Drehstange (20) vermieden wird.
Patent DE-202015106632-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Heunetzes
IPC: A01K5/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Vorrichtung (10) zum Halten eines Heunetzes, gekennzeichnet durch: – ein Rahmenelement (1) zum Aufnehmen des Heunetzes, wobei das Rahmenelement (1) eine Einfüllöffnung (7) bildet, und – ein Trageelement (2) zum Stützen des Rahmenelements (1), wobei das Trageelement (2) ein als Schenkel des Trageelements (2) ausgestaltetes Fußelement (4) aufweist, und wobei das Trageelement (2) an einem dem Fußelement (4) entgegen gesetzten Abschnitt mit dem Rahmenelement (1) verbunden ist.
Patent DE-202016003126-U1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
IPC: A01D34/68
Filed: 2016-05-17
Abstract: Getriebeanordnung für eine fahrende Maschine (1), umfassend mindestens ein stationäres Gehäuse (2), das mindestens teilweise treibende Antriebsmittel (3), ein drehbares getriebenes Element (5), das permanent mit den treibenden Antriebsmitteln (3) für den Drehantrieb des getriebenen Elements (5) in Eingriff ist, Antriebsmittel (4) der Räder (7A, 7B) eines selben Räderpaars der Maschine (1), wobei die treibenden Antriebsmittel (3) einen Motor (31) umfassen, der mit einer Motorwelle (32) ausgestattet ist, und wobei die Antriebsmittel (4) der Räder eine aus einem Stück hergestellte Räderantriebswelle (6) oder mindestens zwei koaxiale Radantriebswellenabschnitte (6A, 6B) umfassen, die geeignet sind, jeweils ein Rad (7A, 7B) eines selben Räderpaars der Maschine anzutreiben, und angeordnet zwischen der Räderantriebswelle (6) oder jedem der Radantriebswellenabschnitte (6A, 6B) und dem getriebenen Element (5) einen Kupplungsmechanismus (8) aufnimmt, wobei der oder jeder Kupplungsmechanismus (8) durch den Drehantrieb des getriebenen Elements (5) in eine erste Drehantriebsrichtung, Vorwärtsgang genannt, aktiviert wird, und durch den Drehantrieb der Radantriebswelle (6) oder des Radantriebswellenabschnitts (6A, 6B), mit dem er zusammenwirkt, im Vorwärtsgang deaktivierbar ist, wenn die Drehgeschwindigkeit der Radantriebswelle (6) oder des Radantriebswellenabschnitts (6A, 6B) größer als die Drehgeschwindigkeit des getriebenen Elements (5) ist, wobei sich die Räderantriebswelle (6) oder jeder Radantriebswellenabschnitt (6A, 6B) im deaktivierten Zustand des entsprechenden Kupplungsmechanismus (8) frei in eine beliebige ihrer Drehrichtungen drehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der oder jeder Kupplungsmechanismus (8) im Inneren des Gehäuses (2) angeordnet ist, und dass sich die Motorwelle (32) der treibenden Antriebsmittel (3) für den Drehantrieb des getriebenen Elements (5) parallel zur Längsachse der Räderantriebswelle (6) oder zur Längsachse jedes der Radantriebswellenabschnitte (6A, 6B) erstreckt.
Patent DE-202016006881-U1 (DE)
Title: Flächenförmiger Verbund zum Herstellen formstabiler Nahrungsmittelbehälter mit einer äußeren Polymerschicht mit einem Verhältnis von aromatischen Gruppen zu Carbonylgruppen
IPC: B65D65/42
Filed: 2016-11-10
Abstract: Ein flächenförmiger Verbund (100), beinhaltend als Schichten einer Schichtfolge in Richtung von einer Außenseite (101) des flächenförmigen Verbunds (100) zu einer Innenseite (102) des flächenförmigen Verbunds (100) a) eine erste Polymerschicht (103), b) eine Trägerschicht (104), und c) eine Barriereschicht (106), wobei die erste Polymerschicht (103) durch ein Verhältnis eines Anteils von aromatischen Gruppen in der ersten Polymerschicht (103) zu einem Anteil von Carbonylgruppen in der ersten Polymerschicht (103) in einem Bereich von 0,18 bis 0,34 gekennzeichnet ist.
Patent DE-202016006905-U1 (DE)
Title: Paketkasten
IPC: A47G29/124
Filed: 2016-11-10
Abstract: Paketkasten für die Aufnahme von Zustellsendungen mit einer frontseitigen Öffnung zum Einlegen von Warensendungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Paketaufnahmeelement (1) beiseitig, in seitlich diametral angeordneten Haltelementen (2) vertikal schwenkbar gelagert ist, durch Abdeckbleche (3) (4) oder von bauseits errichteten Wänden und Decken (5) bildet das zumindest nach oben offene Paketaufnahmeelement (1) in geschlossenem Zustand einen Aufnahmeraum, wobei der Boden des Paketaufnahmeelement (1) im vorderen Bereich eine nach oben abgewinkelte Auflage zur Paketablage aufweist.
Patent DE-202016008190-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für Stromschienen
IPC: H01R25/14
Filed: 2016-07-15
Abstract: Beleuchtungsanordnung (60, 62) für Stromschienen (10) mit nach unten offenem, im Wesentlichen U-förmigen Profil, in dem in Längsrichtung Stromleitungen (52, 54, 56, 58) verlaufen, enthaltend: (a) eine langgestreckte Leuchte (62) oder einen anderen elektrischen Verbraucher; (b) einen Adapter (68, 70) mit Kontakten (106, 206) zum Herstellen eines Kontakts zu den Stromleitungen (52, 54, 56, 58) der Stromschiene (10), und (c) einen Konverter (66) zum Anpassen der Spannung an die Erfordernisse des elektrischen Verbrauchers (62) mit elektronischen Bauteilen (78) auf einer Platine (76), wobei der Adapter (68, 70) und der Konverter (66) eine gemeinsame montierbare Baugruppe (60) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass (d) die Platinenebene der Platine (76) des Konverters (66) senkrecht in der gemeinsam montierbaren Baugruppe (60) angeordnet ist; und (e) die gemeinsam montierbare Baugruppe (60) mit Adapter (68, 70) und Platine (76) in den Innenraum der Stromschiene (10) einsteckbar ist.
Patent DE-202016102981-U1 (DE)
Title: Anordnung als Abzweigdosenersatz
IPC: H02G3/08
Filed: 2016-06-03
Abstract: Anordnung als Abzweigdosenersatz mit wenigstens einem mit einer Isolierung (40) versehenen Elektrokabel (4) mit elektrischen Leitern (41), dadurch gekennzeichnet, dass eine Hülle (1) und ein Verspannmittel (2) vorgesehen sind, wobei die Hülle (1) das Ende des/der elektrischen Leiter (41) bis zur Isolierung (40) des Elektrokabels (4), diese überlappend umhüllt und das Verspannmittel (2) mit wenigstens einem Teil der Hülle (1) und dem/die Elektrokabel (4) umgreifend angeordnet und als Zugentlastung verspannt ist.
Patent DE-202017002060-U1 (DE)
Title: Lüftsystem für Fahrgastzellen
IPC: B60H1/26
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die vorliegende Vorrichtung besteht in einem speziellen Außenspiegelauslegeram, der durch seine spezielle Konstruktion eine verbesserte Lüftung in der Fahrgastzelle ermöglicht, gekennzeichnet dadurch, dass im Abdeckungsflansch des Außenspiegelauslegerames ein Luftkanal gegeben ist, ausgebildet in Fahrrichtung nach vorne und nach hinten und der einen Abzweigungskanal enthält, der in die Fahrgastzelle führt.
Patent DE-202017002802-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutz-Spender
IPC: C23F11/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Korrosionsschutz-Spender für den Einsatz innerhalb von geschlossenen Räumen, z. B. in Verpackungen, Schaltschränken oder Schaukästen, zum indirekten Korrosionsschutz von üblichen Gebrauchsmetallen wie Eisen, Chrom, Nickel, Zinn, Zink, Aluminium, Kupfer, Magnesium und deren Legierungen, bestehend aus einem Gehäuse (1) mit einer Gehäuseöffnung (4), befüllt mit Korrosionsschutzmittel (6), dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Wirkstoff versehene Korrosionsschutzmittel (6), vorzugsweise nieder- bis hochviskose Flüssigkeiten, Öle, Wachse, Gele, pastöse oder halbfeste Materialien, außer Gelier- bzw. Verdickungsmitteln, organischen Verbindungen, Ölen und/oder Wachsen keines weiteren Trägermaterials auf Basis von Zellstoff oder Polymer bedarf.
Patent DE-202017005239-U1 (DE)
Title: Folienbehälter zum Kühlen von Getränken
IPC: A47G23/04
Filed: 2017-10-10
Abstract: Folienbehälter mit Kühlkammern zur Aufnahme von Getränken, um diese im Anschluss gekühlt ausschenken zu können, dadurch gekennzeichnet, dass Getränke von oben in das Außenteil (4) gegossen werden können und mittels Ausgießer (1) umgefüllt werden können.
Patent DE-202017006998-U1 (DE)
Title: Strukturteil für einen Rahmen eines Fahrzeuges
IPC: B29C44/12
Filed: 2017-01-25
Abstract: Strukturteil (15) für einen Rahmen (11) von einem Fahrzeug (10), wobei das Strukturteil (15) als Gussteil (52) in einer Gussform (50) herstellbar ist und die Gussform (50) die dreidimensionale Außenform des Strukturteils (15) wiedergibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturteil (15) durch ein insbesondere selbstaufquellendes Schaumharz (20) gebildet ist, wobei das Strukturteil (15) zumindest teilweise von außen mit einer Schutzschicht (19), insbesondere einem GelCoat, beschichtet ist.
Patent DE-202017100661-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstellen einer Leiter oder eines Tritts auf einer Treppe
IPC: E06C7/44
Filed: 2017-02-08
Abstract: Vorrichtung (V) zum Aufstellen einer Leiter oder eines Tritts auf einer Treppe mit einer Plattform, auf welcher die Leiter oder der Tritt aufstellbar ist und einem Gestell, mit welchem die Plattform auf der Treppe abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell wenigstens zwei schwenkbare Beine (30) aufweist, die um je eine Schwenkachse oder um eine Schwenkachse schwenkbar sind, wobei die Schwenkachsen oder die Schwenkachse in der Ebene der Plattform oder parallel dazu liegen bzw. liegt.
Patent DE-202017101538-U1 (DE)
Title: Lastenträger, insbesondere Fahrradträger
IPC: B60R9/10
Filed: 2017-03-16
Abstract: Lastenträger, insbesondere Fahrradträger (1), für die Deichsel (4) eines Anhängers, mit einer an der Deichsel (4) zu befestigenden Basis (5) und einer an der Basis (5) gehaltenen Trageinrichtung (8), die wenigstens eine Aufnahme für eine Last, insbesondere ein Fahrrad aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (5) und die Trageinrichtung (8) über wenigstens zwei voneinander beabstandet angeordnete, einen Schiebeweg bereitstellende Schiebeführungen (9, 10) miteinander verbunden sind, die derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Trageinrichtung (8) mittels der Schiebeführungen (9, 10) relativ zu der Basis (5) von einer ersten eingefahrenen Endstellung in eine zweite ausgefahrene Endstellung insbesondere linear verschieblich ist.
Patent DE-202017103154-U1 (DE)
Title: Zweiwegefahrzeug
IPC: B60F1/04
Filed: 2017-05-24
Abstract: Zweiwegefahrzeug mit einem Fahrgestell (3), an dem zwei Achsen (6, 7) mit jeweils einzeln angetriebenen Rädern (10) gelagert sind, und mit Spurführungseinheiten (11), die über einen Antrieb (12) vertikal zwischen einer abgesenkten Schienenführungsposition und einer angehobenen Straßenposition bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spurführungseinheiten (11) jeweils um eine vertikale Achse frei drehbar gelagert sind.
Patent DE-202017103705-U1 (DE)
Title: Staubabscheider mit einer Luftstromführungsplatte
IPC: A47L9/10
Filed: 2017-06-22
Abstract: Staubabscheider mit einer Luftstromführungsplatte, umfassend: – einen Hauptkörper (10), der mit einer Lufteintrittsöffnung (12), einer ersten Luftaustrittsöffnung (13) und einer zweiten Luftaustrittsöffnung (14) vorgesehen ist; – eine Entlüftungsvorrichtung (20), die oberhalb des Hauptkörpers (10) angeordnet ist; – eine Abdeckungsplatte (30), die mit der zweiten Luftaustrittsöffnung (14) verbunden ist und zwar entsprechend der zweiten Luftaustrittsöffnung (14) mit einer Durchbohrung (31) versehen ist; – eine Luftstromführungsplatte (40); – einen Staubsammelcontainer (50); und – eine Filterpatrone (60); dadurch gekennzeichnet, dass die erste Luftaustrittsöffnung (13) mit der Filterpatrone (60) verbunden ist, der Staubsammelcontainer (50) unterhalb der Abdeckungsplatte (30) angebracht ist und die Luftstromführungsplatte (40) oberhalb der Abdeckungsplatte (30) und zwar quer über der Durchbohrung (31) angeordnet ist, damit der mit Staub und Partikeln begleitende Luftstrom durch die Entlüftungsvorrichtung (20) in den Hauptkörper (10) einsaugbar ist, so dass, wenn der Luftstrom durch die Durchbohrung (31) der Abdeckungsplatte (30) bewegt, wird er vorteilhaft durch die Luftstromführungsplatte (40) gesperrt und zwar entlang der beiden Seiten der Luftstromführungsplatte (40) zur Luftstromführung gezogen.