baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008093-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von körnigen, pulverförmigen, schüttfähigen Materialien in ein aus Geotextilmaterial gefertigtes Behältnis
IPC: B65B1/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen von körnigen, pulverförmigen, schüttfähigen Materialien in ein aus Geotextilmaterial gefertigtes Behältnis, vorzugsweise in ein schlauchförmiges, sackförmiges Behältnis, umfassend ein unter Vorschub stehendes Gehäuse, in dem eine Fördereinrichtung angeordnet ist, an dessen Eintrittsseite das Material einfüllbar ist, wobei an dessen Austrittseite ein aus dem Geotextilmaterial hergestellter Schlauch das Material aufnimmt, und wobei der Schlauch am Mantel des Gehäuses formbar ist, der als Bahn von einer als Rolle ausgebildeten Zuführeinrichtung abwickelbar ist, und wobei im Bereich des Mantels die Längseiten der Bahn mittels einer Einrichtung verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) quer zur Vorschubrichtung aus einem senkrecht angeordnetem Rohrkörper (15) besteht, welcher mit einer um den Mantel (10) des Rohrkörpers (15) rotierenden, als Abrolleinrichtung (16) ausgebildeten Zuführeinrichtung (12) für das Geotextilmaterial zusammenwirkt.
Patent DE-202010008949-U1 (DE)
Title: Notruf-Schuh
IPC: G08B13/22
Filed: 2010-11-03
Abstract: Notruf-Schuh zur Ortung des Standortes, dadurch gekennzeichnet, dass der Schuh einen GSM-Sender und einen GSM-Empfänger aufweist.
Patent DE-202010010974-U1 (DE)
Title: Schiene zur Verbindung von Eingabegeräten
IPC: F16B5/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: Auf eine Schiene, gekennzeichnet dadurch, dass diese Schiene ein Eingabegerät mit einem anderen verbindet.
Patent DE-202010013197-U1 (DE)
Title: Spritzenadapter mit einem kugelartigen Ventil
IPC: A61M39/22
Filed: 2010-12-22
Abstract: Spritzenadapter umfassend:  eine Basis (10), die eine rohrartige Form hat, mit  einer kreisförmige Wand (11), die auf der und um die Basis (10) herum ausgebildet ist und  eine Befestigungsvertiefung (111), die in der kreisförmigen Wand (11) definiert ist,  und  eine Führungsnut (112) aufweist, die in einer äußeren Oberfläche der kreisförmigen Wand (11) ausgebildet ist;  einer Unterseite (12), die in der Befestigungsvertiefung (111) ausgebildet ist und einen inneren Flüssigkeitskanal (122) aufweist, der quer durch die Unterseite (12) ausgebildet ist und mit der Führungsnut (112) der kreisförmigen Wand (11) kommuniziert; und  einem Auslasskanal 16, 16', der durch die Basis (10) ausgebildet ist, wobei er die Befestigungsvertiefung (111) mit einer Außenseite des Spritzenadapters verbindet und nicht mit dem inneren Flüssigkeitskanal (122) der Unterseite (12) kommuniziert;  einem Dosierungsrohr (20), das sicher um die kreisförmige Wand (11) der Basis (10) angebracht ist und ein Injektionsrohr (21) aufweist,...
Patent DE-202010016065-U1 (DE)
Title: Oberschenkelschoner für Snowboarder zum Schutz der Oberschenkelinnenseite beim Liften mit Bügel- oder Tellerliftanlagen
IPC: A41D13/06
Filed: 2010-12-01
Abstract: Oberschenkelschoner zum Schutz der Oberschenkelinnenseite/-rückseite beim Liften mit Bügel- oder Tellerliftanlagen, der dadurch gekennzeichnet ist, dass eine ergonomisch geformte Platte am Oberschenkel anliegt
Patent DE-202010016438-U1 (DE)
Title: Schwerpunktverlagerungssysteme - Spvs
IPC: B60G21/055
Filed: 2010-12-07
Abstract: Das Spvs zur Aufnahme vom schweren Fahrzeugteilen und deren Verlagerung zum Gewichtsausgleich    –    (Tarierung/Verteilung) und/oder der vertikalen Versetzung    –    der Aufnahme von Federn/Stoßdämpfern zum Einstellen der Bodenfreiheit, dadurch gekennzeichnet, dass sich die schweren Fahrzeugteile in einem verstellbaren Schienensytem befinden und somit längsseits und/oder quer verschoben werden können, das die Aufnahme von Federn/Stoßdämpfern in einem verstellbaren Schienensytem befinden und somit längsseits/schräg und/oder quer verschoben werden können,
Patent DE-202011000434-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindung zwischen zwei Busbars aus ebenen Leitern und einer zwischen den Leitern angeordneten Isolationsschicht
IPC: H01R31/06
Filed: 2011-02-24
Abstract: Elektrische Verbindung (1) zwischen zwei Busbars (2) aus ebenen Leitern (3, 4) und aus einer zwischen den Leitern (3, 4) angeordneten Isolationsschicht (5) an einander gegenüberliegenden Längskanten (6) der beiden Busbars (2), wobei die beiden Leiter (3, 4) jedes Busbars (2) an dessen Längskante (6) in einem Abstand (21) parallel zueinander verlaufen, wobei ein Formkörper (12) aus elektrisch isolierendem Material diesen Abstand (21) zwischen den Leitern (3, 4) beider Busbars (2) überbrückt und wobei elektrisch leitende, gegeneinander verspannte, aber voneinander elektrisch isolierte Kontaktelemente (9, 14) über strukturierte Kontaktflächen (15) an jeweils einem der Leiter (3, 4) jedes Busbars (2) anliegen und ihn zwischen sich und dem Formkörper (12) einspannen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktflächen (15) für jeden Leiter (3, 4) der beiden Busbars (2) einen parallel zu den Längskanten (6) verlaufenden Klemmsteg (16) von flachem Querschnitt aufweist.
Patent DE-202011005595-U1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung
IPC: B43L9/02
Filed: 2011-04-26
Abstract: Verpackungsanordnung, bei der in einer Verpackung ein Gegenstand (3) aufgenommen ist, wobei die Verpackung ein eine Ausnehmung (4) aufweisendes Unterteil (1) und einen das Unterteil (1) überdeckenden, zumindest abschnittsweise transparenten Deckel (2) aufweist, durch den eine die Ausnehmung (4) umgebende Sichtseite (6) des Unterteils (1) sowie der in der Ausnehmung (4) aufgenommene Gegenstand (3) erkennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand (3) mit einem ersten Teilmuster (8) und die Sichtseite (6) des Unterteils (1) mit einem zweiten Teilmuster (10) bedruckt sind, derart, dass sich das erste (8) und das zweite Teilmuster (10) bei in der Ausnehmung (4) aufgenommenem Gegenstand (3) zu einem Gesamtmuster ergänzen.
Patent DE-202011100272-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B60P3/32
Filed: 2011-05-05
Abstract: Fahrzeug (1), insbesondere Wohnmobil oder Wohnwagen, zur Beherbergung von Menschen, bestehend aus einem Fahrgestell (2), an dem ein Boden (4), zwei Seitenwände (5, 6) und eine Rückwand (7) zur Bildung eines Innenraumes (9) mit einer Breite zwischen den beiden Seitenwänden (5, 6) von etwa 210 bis 225 Zentimetern geschaffen ist, und aus mindestens einem parallel zu der Rückwand (7) und an dieser anliegenden Liegefläche (10), die eine Auflageplatte (10) und eine oder mehrere auf dieser aufgelegten Matratzen (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer der beiden Seitenwände (5, 6) und der Auflageplatte (11) ein begehbarer Freiraum (13) vorgesehen ist, dass die Matratze (12) die Auflageplatte (11) in Richtung des Freiraumes (13) überragt und eine Mindestlänge von etwa 195 Zentimetern aufweist und dass die in dem Bereich des Freiraums (13) verlaufende Stirnseite (14) der Matratze (12) eine wellen- oder herzförmige Kontur aufweist.
Patent DE-202011101517-U1 (DE)
Title: Heizanordnung zur Erwärmung eines auf einer schrägen Dachfläche aufgeständerten Fotovoltaikmoduls
IPC: H01L31/052
Filed: 2011-06-04
Abstract: Heizanordnung (1) zur Erwärmung eines auf einer schrägen Dachfläche (3) mittels Ständer (2) aufgeständerten Fotovoltaikmoduls (5), das so angeordnet ist, dass zwischen der Unterseite des Moduls (5) und der durch die Dacheindeckung (4) gebildete Oberfläche der schrägen Dachfläche (3) ein Raum (12) mit zumindest einer traufenseitigen mit dem Raum (12) fluidisch in Verbindung stehenden Lufteinlassöffnung (6) und zumindest einer firstseitigen mit dem Raum (12) fluidisch in Verbindung stehenden Luftauslassöffnung (7) entsteht, und die Warmluft (17) durch die Warmluftleitung (9) und den Luftverteiler (8) mit seinen Warmluftaustrittsöffnungen (14) an die Unterseite des Moduls (5) zur firstseitigen Luftauslassöffnung (7) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftverteiler (8) die traufenseitige Lufteinlassöffnung (6) nicht vollständig verschließt und die Warmluftleitung (9) am Entlüftungsrohr (11) eines beheizten Innenraumes eines Gebäudes angeschlossen ist.
Patent DE-202011103104-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für eine elektrische Zuleitung für ein Reinigungsgerät
IPC: B65H75/28
Filed: 2011-07-12
Abstract: Klemmvorrichtung (15) für eine elektrische Zuleitung (11) für ein Reinigungsgerät (6) mit Haltevorrichtung (1), die einen unteren Querstab (2) und einen oberen Querstab (3) mit seitlichen Anschlagkörpern (4, 16) zur Halterung des Kabelwickels (11) an der Haltevorrichtung (1) aufweist, wobei die Klemmvorrichtung (15) mindestens eine Klemmnut (18) im Bereich einer der seitlichen Anschlagkörper (4, 16) der Haltevorrichtung (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmnut (18) durch mindestens eine Klemmscheibe (17) auf einem der Querstäbe (2, 3) gebildet ist, wobei die Klemmnut (18) seitlich neben einem der seitlichen Anschlagkörper (4, 9, 12, 16) der Haltevorrichtung (1) angeordnet ist.
Patent DE-202011106137-U1 (DE)
Title: Tasche für einen Gegenstand
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-09-21
Abstract: Tasche für einen Gegenstand mit im Wesentlichen glatter Oberfläche bestehend aus einem textilen Material sackartiger Form mit einer Einstecköffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die sackartige Tasche (1) im Bereich unterhalb der Einstecköffnung (2), die sich im oberen Kantenbereich befindet, mit einem umlaufenden Webband (3) versehen ist, wobei die Länge des Webbandes (3) so bemessen ist, dass es eine Kraft auf den Umfangsbereich des eingesteckten Gegenstandes (4) ausübt, der sich beim eingesteckten Gegenstand (9) im Bereich des Webbandes (3) befindet.
Patent DE-202011106471-U1 (DE)
Title: Wärmenutzung in Abwasserkanälen
IPC: E03F3/04
Filed: 2011-09-26
Abstract: Vorrichtung (11) zur Nutzung der Wärme von Abwasser in Abwasserkanälen, mit in den Abwasserkanal (12) einlegbaren Wärmetauscherrohren (21), dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauscherrohre (21) in einen der Abwasserkanalsohle (16) angepassten Profilstrang (20) aus vorzugsweise Kunststoff integriert sind.
Patent DE-202011109472-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: H01L31/048
Filed: 2011-12-22
Abstract: Solarmodul (1) mit einer rahmenförmigen Tragestruktur (2; 3, 4), die vier rechtwinklig zueinander verlaufende Rahmenteile (3, 4) aufweist, einer in der Tragestruktur (2; 3, 4) eingefassten, aus strahlungstransparenter Schutzscheibe (7) und dotiertem Halbleitermaterial bestehenden Photovoltaikschicht (6) mit Trägerschicht, einer die Photovoltaikschicht (6) hinterlegenden Kühlstruktur (8), die mit einem Wärmeisolationsmaterial (10), das die Kühlstruktur (8) dämmt, abgedeckt ist, und mindestens einem Halteelement (11), das die Anordnung aus Kühlstruktur (8) und Wärmeisolationsmaterial (10) gegen die Photovoltaikschicht (6) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteelement (11) aus einem Federstahldraht gebildet ist, der an seinen beiden Enden abgewinkelte Endabschnitte (16) aufweist, die jeweils an den zwei gegenüberliegenden ersten Rahmenteilen (3) gehalten sind, und der zwischen den beiden abgewinkelten Enden (16) mindestens einen Mittenbereich (12) aufweist, der sich von dem einen der beiden anderen, zweiten Rahmenteilen (4) in Richtung des anderen, gegenüberliegenden zweiten Rahmenteils (4) erstreckt und in Richtung der Photovoltaikschicht (6) so vorgespannt...
Patent DE-202011109860-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: F16M1/00
Filed: 2011-05-27
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere Stanz- oder Pressmaschine, zumindest beinhaltend einen Hybrid-Werkzeugmaschinenkörper (2), der, je nach Art der Werkzeugmaschine (1), mit gleichen oder andersartigen Anbauteilen (6, 7) in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-202011110491-U1 (DE)
Title: Entkopplungselement und Anordnung zur schwingungsentkoppelnden Befestigung eines Funktionsmoduls an einem Fahrzeugteil
IPC: B62D27/04
Filed: 2011-10-27
Abstract: Anordnung (3; 13; 23) zur schwingungsentkoppelnden Befestigung eines Funktionsmoduls (2) an einem Fahrzeugteil (1), umfassend – ein Halteroberteil (4; 14; 24) aus einem biegesteifen Material, an welchem das Funktionsmodul (2) befestigbar ist, – ein Halterunterteil (6; 16; 26) aus einem biegesteifen Material, welches an dem Fahrzeugteil (1) befestigbar ist, und – einem Entkopplungselement (5; 15; 25), welches zwischen dem Halteroberteil (4; 14; 24) und dem Halterunterteil (6; 16; 26) in physischem Kontakt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Entkopplungselement (5; 15; 25) einstückig und aus einem elastischen Material ausgebildet ist und wenigstens drei diskrete voneinander beabstandete und eine Ebene aufspannende Lagerelemente (50) aufweist, die jeweils in das Halteroberteil (4; 14; 24) und/oder in das Halterunterteil (6; 16; 26) eingreifen, wobei die Lagerelemente (50) Einbuchtungen und/oder Hervortretungen, die im befestigten Zustand des Entkopplungselements (5; 15; 25) zwischen dem Halteroberteil (4; 14; 24) und dem Halterunterteil (6; 16; 26) in Hervortretungen und/oder Einbuchtungen in dem Halteroberteil (4; 14; 24) und/oder Halterunterteil (6; 16; 26) eingreifen, umfassen.
Patent DE-202012002103-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr mit phosphoreszierendem Abdeckteil
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-03-02
Abstract: Das Hundegeschirr mit phosphoreszierendem Abdeckteil, das einen Rückengurt, daran angeschlossen mindestens einen Haltering, Seitengurt und den daran befestigten Brustgurt und Gurt unter dem Brustkorb hat, des Weiteren sind der Rückengurt und der Seitengurt durch einen abdeckenden Teil gefüttert ausgeführt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Seite des abdeckenden Teils (3), die sich an den Rückengurt (2) anschließt, auf deren ganzer Oberfläche, mindestens durch den Rückengurt (2) teilweise bedeckt, eine phosphoreszierende Schicht (9) auf dem abdeckenden Teil (3) nicht abnehmbar angebracht ist.
Patent DE-202012002894-U1 (DE)
Title: Wärmepumpe mit einem Halter für Drucksensoren
IPC: F16B7/00
Filed: 2012-03-22
Abstract: Wärmepumpe mit einem Kältemittelkreislauf (100), der einen Verdichter, einen ersten Wärmeaustauscher, einen zweiten Wärmeaustauscher, ein Drosselorgan, eine Heißgasleitung, eine Saugleitung und wenigstens einen an den Kältemittelkreislauf (100) angeschlossenen ersten Drucksensor (111) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Drucksensor (111) mit einem Halter (200) am Kältemittelkreislauf (100) befestigt ist.
Patent DE-202012009383-U1 (DE)
Title: Formstein
IPC: E01C5/06
Filed: 2012-10-01
Abstract: Formstein (10), zur Umfassung von Schächten und anderen runden Öffnungen, insbesondere in Straßen und Wegen, mit einer ersten quadratischen Aussenform, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite, runde Innenform vorgesehen ist.
Patent DE-202012012117-U1 (DE)
Title: Kalender, insbesondere Adventskalender
IPC: B65D85/60
Filed: 2012-12-17
Abstract: Kalender (1), insbesondere Adventskalender mit einem Aufnahmebehälter (2), der einen von einer Bodenplatte (3) und vier mit der Bodenplatte (3) verbundenen Seitenwänden (4, 5, 6, 7) begrenzten Innenraum (8) aufweist, mit einem transparenten Tiefziehteil (9), das in den Innenraum (8) eingelegt ist, mit zumindest einem Druckdatenblatt (10), das zwischen der Bodenplatte (3) des Aufnahmebehälters (2) und dem Tiefziehteil (9) im Innenraum (8) angeordnet ist, und mit einer Blende (11), die mit dem Aufnahmebehälter (2) verbunden ist.
Patent DE-202012101877-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Duschvorhanghalterung
IPC: A47H1/102
Filed: 2012-05-22
Abstract: Anordnung einer Duschvorhanghalterung, die eine bogenförmige Querstange (2), ein Paar von Drehpunktelementen (3) und ein Paar von Wandhaltern (4) umfasst, wobei die bogenförmige Querstange (2) zwei Enden (21) aufweist, die jeweils mit dem Paar von Drehpunktelementen (3) verbunden sind, wobei das Paar von Wandhaltern (4) an einer Wand (W) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Drehpunktelement (3) an einem Ende ein hohles Rohrteil (31), an dessen einer Seite eine erste Gewindebohrung (311), in die ein erster kopfloser Bolzen (312) eingesetzt und eingeschraubt wird, um in die Enden (21) der bogenförmigen Querstange (2) einzugreifen, und an dessen einem gegenüberliegenden Ende ein flach gerundetes Ende (32) mit einem halbrunden Flansch (33) umfasst, wobei das flach gerundete Ende (32) in dessen Innerem ein doppelahlenförmiges Führungsloch (321) und an dessen einem oberen Ende eine zweite Gewindebohrung (322) aufweist, wobei in die zweite Gewindebohrung (322) ein zweiter kopfloser Zapfen (323) eingesetzt und eingeschraubt...
Patent DE-202013000019-U1 (DE)
Title: Geisterfahrerbremse
IPC: B60T7/16
Filed: 2013-01-06
Abstract: Schutzansprüche werden gestellt an der Fahrzeugelektronik die Signale empfängt wenn Kraftfahrzeuge in einen für sie gesperrten Gefahrenbereich gelangen. Die von einem Funksystem, oder Magnetfeld gesendet und von der Elektronik und Navigationssystem empfangen und als Gefahr erkannt wird. Die Elektronik des Fahrzeugs greift in den Gefahrenablauf ein, warnt den Fahrer akustisch und optisch. Das Fahrzeug wird, wenn der Fahrer diese Warnsignale unbeachtet lässt nach einer kurzen Strecke von der Fahrzeugelektronik einem Bremsassistenten ausgebremst.
Patent DE-202013000793-U1 (DE)
Title: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglich und profilvariabel ausgeführter Tragflügel in heckfixierter Differentialbauweise für Surfbrettfinnen
IPC: B63B35/79
Filed: 2013-01-18
Abstract: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglich und profilvariabel ausgeführter Tragflügel in heckfixierter Differentialbauweise für Surfbrettfinnen dadurch gekennzeichnet, dass ein bugwärtiger Surfbrettfinnentragflächenteil, ein heckwärtiger Surfbrettfinnentragflächenteil, die scharnierartig ausführbaren und das die Surfbrettfinnentragflächenteile verbindende Gelenke, sowie weitere Surfbrettfinnenflächenelemente verbindende scharnierartig ausführbare Gelenke eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202013000865-U1 (DE)
Title: Kreditkarten-Flaschenöffner
IPC: B67B7/16
Filed: 2013-01-29
Abstract: Kreditkarten-Flaschenöffner dadurch gekennzeichnet, dass er im ausgeklappten Zustand extrem flach ist.
Patent DE-202013001160-U1 (DE)
Title: Verschließbare Getränkedose mit Doppelverschlußsystem, zentral-Flügelsicherung und nicht abnehmbaren Öffnungs- und Schließdrehknopf
IPC: B65D17/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Verschließbare Getränkedose mit Doppelverschlußsystem, zentral-Flügelsicherung und nicht abnehmbaren Öffnungs und Schließdrehknopf. dadurch gekennzeichnet, dass deren Dosendeckel eine runde Ausstanzung (19) von 26,0–26,5 mm aufweist. Der Verschlußring (1) besitzt außen Feingewinde und hat einen Durchmesser von 26,0 mm, mit Überhang 29,0 mm. Der Innendurchmesser beträgt 23,0 mm und die Stärke 1,5 mm. Der Überhang hat eine Höhe von 2,0 mm. Die Gesamthöhe vom Verschlußring (1) beträgt 6,0 mm. Der Verschlußring (1) ist mit einem Dichtungsring (20) und einen Sicherungsring (2) verbunden. Der Durchmesser vom Dichtungsring (20) beträgt 30,0 mm. Der Innendurchmesser 26,0 mm und die Höhe 0,8 mm. Der Sicherungsring (2) hat Innengewinde und einen Durchmesser von 30,0 mm. Die Stärke beträgt 2,0 mm und der Innendurchmesser 26,0 mm. Die Höhe beträgt 2,7 mm. Der Einrastring (5) hat die Maße von 1,0·1,0 mm. Die Maße vom oberen Verschlußteil (3) betragen 19,0 mm, 120 mm und...
Patent DE-202013002747-U1 (DE)
Title: Federsattelstütze für Fahrräder
IPC: B62J1/08
Filed: 2013-03-21
Abstract: Federsattelstütze für Fahrräder, dadurch gekennzeichnet, dass die gedrückte Feder (5) durch eine Vorrichtung (2) feststellbar ist.
Patent DE-202013004896-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit einem horizontal verstellbaren Sattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Fahrrad, einschließend einen Sattel, der auf den Rahmen des Fahrrades eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sattel mit der Möglichkeit einer Umstellung entlang der Horizontale mit einer Fixierung in verschiedenen Positionen eingerichtet ist.
Patent DE-202013007985-U1 (DE)
Title: Beutel zum Transportieren von Proben
IPC: A61J1/10
Filed: 2013-09-02
Abstract: Beutel zum Transportieren von Proben mit: einer Tasche zum Aufnehmen eines Behälters, der eine Probe enthält, und einem Verschluss zum Verschließen der Tasche; wobei die Tasche ein geschlossenes Ende und eine Zugangsöffnung hat, aus einem flüssigkeitsundurchlässigen Material ausgebildet ist und zwei gegenüberliegende innere Oberflächen hat; gekennzeichnet durch eine Einlage aus absorbierendem Material, mit der zumindest ein Teil der beiden gegenüberliegenden inneren Oberflächen der Tasche am geschlossenen Ende der Tasche ausgelegt ist.
Patent DE-202013009640-U1 (DE)
Title: Gerät zur Verbesserung der Wirkung von automatisch ablaufenden Affirmationen oder Suggestionen oder Musik
IPC: A61N2/04
Filed: 2013-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Verbesserung der Wirkung von automatisch ablaufenden Affirmationen oder Suggestionen oder Musik, gekennzeichnet dadurch, daß 1. sowohl über zwei übereinanderliegende oder eine flache, bifilare Schneckenspule (Tesla) (6) im Schumann-Resonanz-Frequenztakt (7,83 Hz) Impulse geschickt und/oder Musik parallel oder seriell an den Enden (7) und (8) eingeschleift darüber wiedergegeben werden, 2. eine Lichtquelle 3, vorzugsweise eine LED-Lichterkette mit der 7,83 Hz Frequenz getaktet wird, 3. gleichzeitig im Gerät sowohl die Affirmationen/Suggestionen in einer SD-Speicherkarte (5) ertönen (unhörbar gemacht durch Frequenztransformation, z. B. in den Bereich von 17–22 kHz) 4. während zudem eine Musik (z. B. Entspannungs- oder Lieblingsmusik) entweder im Raum wiedergegeben wird oder diese über eine zusätzlich in der Pyramide untergebrachte Stereoanlage wiedergegeben wird. Gerät nach Anspruch 1–4 gekennzeichnet dadurch, daß 5. die Schallabstrahlung (4) für die unhörbaren Affirmationen durch eine schräge Hochtöneranordnung erreicht wird, vorzugsweise in der Schräge einer Pyramide (2), welche 6. gleichzeitig als Blickfang dienen soll, 7. und zudem in einer teildurchsichtigen Ausführung von innen die pulsierende Lichtquelle (3a) beherbergt, in einer besonderen Ausführung eine pulsierende Lichtsäule (3b) aus der Spitze der Pyramide (in Anlehnung an den Energiestrahl auf der bosnischen Sonnenpyramide) ragt, 8. die Grundfläche (1) der Pyramide dazu verwendet wird, die bifilare oder doppelte Schneckenspule (6) für die Longitudinalwellen-Erzeugung unterzubringen, 9. die durch die Schneckenspule erzeugten Longitudinalwellen durch Modulation von Informationen, welche z. B. in Medikamenten, Kräutern, Essenzen oder Edelsteinen enthalten sind, radionisch in den Raum auf Menschen und/oder Tiere zu übertragen werden, 10. welche vorzugsweise im Schwerpunkt der Pyramide hinein gestellt werden oder auf der Schneckenspule (6) liegen.
Patent DE-202013012178-U1 (DE)
Title: Datenträger
IPC: G11B7/2407
Filed: 2013-06-28
Abstract: Datenträger zur Speicherung von Daten, bei welchem die Daten als optische Struktur vorliegen, wobei die Daten in den Datenträger als Reliefstruktur eingebracht sind.
Patent DE-202013102866-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit Batteriesatz-Ausstoss-Hilfsvorrichtung
IPC: H01M50/247
Filed: 2013-07-01
Abstract: Elektrowerkzeug mit Batteriesatz-Ausstoß-Hilfsvorrichtung, umfassend:  ein Gehäuse (1), das einen Motor und eine Kraftübertragungsvorrichtung aufnimmt;  ein Werkzeugzubehör, das für den Arbeitsvorgang vom Motor angetrieben wird;  einen Batteriesatz (5), der am Gehäuse (1) verschiebbar angebracht ist, zur Energieversorgung und eine Sicherungsvorrichtung zum Sichern des Batteriesatzes (5) nach erfolgtem Einbau; und  eine Ausstoßbaueinheit zur Unterstützung des Ausstoßens des Batteriesatzes (5), wenn die Sicherungsvorrichtung den Batteriesatz (5) entsichert, wobei die Ausstoßbaueinheit ein Kontaktelement (6) zum Kontaktieren und Ausstoßen des Batteriesatzes (5) und ein Antriebselement (2), das imstande ist, das Kontaktelement (6) zum Ausstoßen des Batteriesatzes (5) anzutreiben, umfasst, wobei das Kontaktelement (6) mit dem Gehäuse (1) beweglich verbunden ist und das Antriebselement (2) im Gehäuse (1) angeordnet ist und mit dem Kontaktelement (6) in Kontakt ist.