baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10250908-B4 (DE)
Title: Grenzschalter
Inventor: ASA YUKIHIRO
IPC: H01H21/28
Filed: 2002-10-31
Granted: 2005-08-04
Abstract: Grenzschalter,
umfassend ein Kastentyp-Gehäuse
(12), einen Mikroschalter (34), der innerhalb eines Hohlraums (42)
des Gehäuses
(12) angeordnet ist, einen Betätigungselementhebel
(28)), der auf einer oberen Oberfläche (22) des Gehäuses (12)
mittels einer Auslegerplattenfeder (25) unterstützt ist, einen Kolben (36), der
zwischen dem Betätigungselement
(28) und dem Mikroschalter (34) vorgesehen ist und beide verbindet,
und eine elastische Membran (38), die den Kolben (36) abdichtet,
wobei ein Ende des Betätigungselementhebels
(28) zu einer Gehäuseseite
verlängert
ist und ein quadratisches Loch (32) aufweist, das einen Bewegungsbereich
kontrolliert und in das ein Vorsprung (30b) der Gehäuseseite
(30) mit Spiel eingesetzt ist.
Patent DE-10253888-B4 (DE)
Title: Befestigungseinheit
Inventor: WILLE LOTHAR
IPC: F16B19/10
Filed: 2002-11-18
Granted: 2005-07-21
Abstract: Befestigungseinheit,
die aufweist eine Blindnietmutter mit einem Schaft, der ein Gewinde
und einen Verformungsbereich aufweist, und einem Setzkopf, der einen
größeren Außendurchmesser
als der Schaft aufweist, und eine Schraube, die einen Gewindeschaft
(13) und einen Schraubenkopf (14) mit einem gegenüber dem Gewindeschaft
(13) vergrößerten Außendurchmesser
aufweist, der mindestens so groß wie
der Außendurchmesser des
Fortsatzes (10) ist, wobei der Setzkopf (9) auf seiner dem Schaft
(7) gegenüberliegenden
Seite einen verformbaren Fortsatz (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Schraubenkopf in Radialrichtung geteilt ist, wobei ein äußere Teil
(14a) am Fortsatz (10) anliegt und ein innerer Teil (14b) gegenüber dem äußeren Teil
(14a) drehbar ist und in Axialrichtung auf den äußeren Teil (14a) wirkt.
Patent DE-10260290-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung und Kommunikationssystem
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04B7/06
Filed: 2002-12-20
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten in einem Kommunikationssystem, bei dem ein Sender (NodeB) Daten an einen Empfänger (UE); der insbesondere als Teilnehmer-Endgerät (UE) ausgebildet ist, über mindestens zwei Sendeeinrichtungen (Ant1, Ant2) sendet, in dem Empfänger (UE) die von den Sendeeinrichtungen (Ant1, Ant2) kommenden mindestens zwei Empfangssignale (E1, E2) unterscheidbar empfangen und miteinander kombiniert werden, wobei Sender (NodeB) und Empfänger (UE) einen geschlossenen Regelkreis bilden, und eine Auswertung von Systemparametern zur geregelten Nachführung des Übertragungsverfahrens und/oder des Übertragungssystems, insbesondere zu einer verbesserten Einstellung von nach einem ”Closed Loop Transmit Diversity”-Verfahren geschätzten und beim Sender (NodeB) einzustellenden Gewichten (wi), vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass für die geregelte Nachführung des Übertragungsverfahrens und/oder des Übertragungssystems eine Änderung (&Dgr;h) von Kanalkoeffizienten (hi) zur Prüfung der Relevanz der ausgewerteten Systemparameter als weiterer Systemparameter bestimmt wird.
Patent DE-10296914-B4 (DE)
Title: Flammenhemmende Harzzusammensetzung, Verfahren zu dessen Herstellung und mit der Harzzusammensetzung hergestellter Formkörper
Inventor: HARASHINA HATSUHIKO
IPC: C08L85/02
Filed: 2002-06-27
Granted: 2012-10-25
Abstract: Flammenhemmende Harzzusammensetzung, die umfasst ein Flammschutzmittel und ein Harz der Polyalkylenarylat-Reihe, wobei das Flammschutzmittel umfasst eine Phosphazen-Verbindung, ein Harz der Polyphenylenoxid-Reihe, ein Styrolharz und eine Stickstoff enthaltende Verbindung, wobei die Phosphazen-Verbindung umfasst mindestens eine vernetzte Phenoxyphosphazen-Verbindung, in der mindestens eine Phenoxyphosphazen-Verbindung, ausgewählt aus der Gruppe, die besteht aus einer cyclischen Phenoxyphosphazen-Verbindung, dargestellt durch die nachstehend angegebene Formel (1), und einer linearen Phenoxyphosphazen-Verbindung, dargestellt durch die nachstehend angegebene Formel (2), mit der weiter unten folgenden vernetzenden Gruppe vernetzt ist:worin m für eine ganze Zahl von 3 bis 25 und Ph für eine Phenylgruppe stehen;worin X1 für die Gruppe -N=P(OPh)3 oder für die Gruppe -N=P(O)OPh; Y1 für die Gruppe-P(OPh)4 oder für die Gruppe -P(O)(OPh)2, n für eine ganze Zahl von 3 bis 10000 stehen und Ph die gleiche Bedeutung hat wie sie oben in Bezug auf die Formel (1) angegeben worden ist; und die vernetzende Gruppe umfasst mindestens...
Patent DE-10302091-B4 (DE)
Inventor: MERKEN-SCHILLER RICHARD
IPC: B29C51/26
Filed: 2003-01-21
Granted: 2005-10-20
Abstract: A method for permanently deforming a flexible film material, in which the film material is deformed, forming a receptacle depression, the film material being kept under controlled tension while it is being moulded, so that controlled creases are formed in the film material, and a method of manufacturing a product packed in flexible film material, especially a food product, using the method and device for permanently deforming a flexible film material.
Patent DE-10307490-B4 (DE)
Title: Gesinterte Schalt- oder Schiebemuffe
Inventor: RAU GUENTER
IPC: F16D23/02
Filed: 2003-02-21
Granted: 2006-11-23
Abstract: Gesinterte
Schalt- oder Schiebemuffe mit seitlichen Stirnflächen (1) und Klaueninnenverzahnung, deren
Zähne Zahn-Innenflächen (2)
mit durch den Fußkreis (3)
begrenzter Zahntiefe und daran axial beidseitig angrenzende Zahn-Nebenflächen (4,
5, 6, 7) aufweisen, wobei letztere sich vom Fußkreis aus radial sowohl nach
innen als auch nach außen
erstrecken und gegen die Stirnflächen abgesetzt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Erstreckung (H) der
stirnseitigen Zahn-Nebenflächen
(4, 5, 6, 7) ausgehend von der Grenze zur Zahn-Innenflächen, jeweils
vor oder in der Ebene der Stirnflächen (1) endet, dass die ab
dem Fußkreis
(3) radial nach außen
angrenzenden Nebenflächen
(6, 7) jeweils aus einer Zentralzone (6) und beidseitig symmetrisch
angrenzenden Flankenzonen (7) bestehen, dass die Fläche der
Zentralzone (6) sich in Radialrichtung zum Fußkreis (3) hin verjüngt und
die Flankenzonen (7) als von der Zentralzone (6) in Axialrichtung
nach innen abfallende, gekrümmte
Flächen
ausgebildet sind, die auf Radiushöhe des Fußkreises (3), gemeinsam mit
der...
Patent DE-10312626-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Träger
Inventor: KRÖNER FRIEDRICH DR
IPC: H01L21/683
Filed: 2003-03-21
Granted: 2014-12-24
Abstract: Elektrostatischer Träger zur Realisierung einer lösbaren Verbindung zu einem elektrisch leitenden Werkstück (P), mit einem Trägersubstrat (5, 6);  einer ersten Elektrode (4), die als erste Elektrodenschicht auf dem Trägersubstrat (5, 6) ausgebildet ist;  einem Dielektrikum (2, 3), das auf der ersten Elektrodenschicht (4) zum Ausbilden einer planaren Verbindungsfläche (VF) ausgebildet ist, und  einer zweiten Elektrode (1, 1A, 1B), die zumindest an der Verbindungsfläche (VF) ausgebildet ist, wobei  die zweite Elektrode (1, 1A, 1B) eine im Dielektrikum (2, 3) eingebettete strukturierte zweite Elektrodenschicht (1A) aufweist derart, dass die zweite Elektrode (1, 1A, 1B) an der Verbindungsfläche (VF) E-Feld-durchlässige Bereiche (I) und E-Feld-undurchlässige Kontaktbereiche (II) aufweist, wodurch das elektrisch leitende Werkstück (P) elektrisch kontaktierbar ist, und  die zweite Elektrode (1, 1A, 1B) ferner an der Rückseite des Trägersubstrats (5, 6a) ausgebildet ist, wodurch eine Haltevorrichtung (CH) kontaktierbar ist, wobei  das Trägersubstrat (5, 6) zumindest eine Kontakt-Öffnung (7) zum Kontaktieren der ersten Elektrode (4) aufweist.
Patent DE-10315512-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Steuerschieber, Verwendung eines hydraulischen Steuerschiebers und hydraulischer Fahrzeugantrieb
Inventor: WIDEMANN AXEL
IPC: F15B13/04
Filed: 2003-04-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: Hydraulischer
Steuerschieber mit einem Schieberkolben, der in einer Gehäusebohrung
längsverschieblich
angeordnet und dem an jeder Stirnseite je eine Druckfeder zugeordnet
ist, die einem Verschieben des Schieberkolbens nach der Seite dieser
Druckfeder entgegenwirkt, während
beide Druckfedern zusammen aufgrund ihrer Vorspannung die einen
Bereich umfassende neutrale Mittelstellung des Schieberkolbens bewirken,
in der der Durchfluss von Hydraulikflüssigkeit durch den Steuerschieber
gesperrt ist, mit zwei Zuleitungsbohrungen und einer zwischen diesen
angeordneten Auslass-Bohrung für
Hydraulikflüssigkeit,  wobei
die Zuleitungsbohrungen und die Auslassbohrung sämtlich in die Gehäusebohrung
münden
und ein Druckunterschied der in den beiden Zuleitungsbohrungen befindlichen
Hydraulikflüssigkeit
ein Verschieben des Schieberkolbens mit der Folge bewirkt,  dass
in der ausgeschobenen Endstellung des Schieberkolbens eine Verbindung
der Auslassbohrung mit derjenigen der Zuleitungs-Bohrungen hergestellt ist, in welcher
der geringere Druck der Hydraulikflüssigkeit herrscht,  dadurch
gekennzeichnet, dass  für
jede Druckfeder (4a, b) ein durch einen Anschlag (18a, b) begrenzter
Ausdehnungsweg (24a, b) ausgehend von dem Zustand...
Patent DE-10316642-B4 (DE)
Title: Zündsicherung
Inventor: HOENESS HANS
IPC: F23N5/10
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-03-31
Abstract: Thermoelektrische
Zündsicherung
(1) mit einem Ventilgehäuse
(80) und einem Taster (20), der über
einen Stift (30) auf ein Magnetventil (91) eines Magnetventileinsatzes
(90) wirkt, wobei das Magnetventil (91) in Wirkverbindung mit einem
Anker (94) steht, die im gedrückten
Zustand des Tasters (20) im Kontakt mit einem Elektromagneten (95)
steht, und wobei die Zündsicherung (1)
eine elektrische Zündeinrichtung
(10) aufweist, die mit mindestens einem Massekontakt (12) elektrisch
leitend mit dem Ventilgehäuse
(80) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei gedrücktem Taster
(20) ein Stromlaufpfad (130) von dem Massekontakt (12) der elektrischen Zündeinrichtung
(10) ausgehend über
das Ventilgehäuse (80),
den Magnetventileinsatz (90) und den Stift (30) gebildet ist, wobei
der Stift  (30) elektrisch mit dem zweiten Pol der elektrischen Zündeinrichtung
(10) verbunden ist.
Patent DE-10343627-B4 (DE)
Title: Verschlusselement für einen Bereich der Außenhaut eines Luftfahrzeugs
Inventor: PEREZ-SANCHEZ JUAN DIPL ING
IPC: B64C25/16
Filed: 2003-09-20
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verschlusselement für einen Bereich der Außenkontur eines Luftfahrzeugs, der zum Zwecke des Zugangs geöffnet und geschlossen werden kann, mit einem Scharnier (11, 12; 21, 22; 31, 31a, 32, 32a; 41; 111, 111a, 112, 112a, 113, 113a; 141), durch welches das Verschlusselement (10; 20; 30; 40; 110, 110a; 140) mit der Struktur des Luftfahrzeugs (1; 2) verbunden ist und um welches das Verschlusselement (10; 20; 30; 40; 110, 110a; 140) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position geschwenkt werden kann, und mit einer Verriegelungsvorrichtung (15, 16, 17; 25, 26, 27; 35, 35a, 36, 36a, 37; 45, 46, 47; 115, 115a, 116, 116a, 117; 145, 146, 147), mit welcher das Verschlusselement (10; 20; 30; 40; 110, 110a; 140) in der geschlossenen Position gegen die Struktur des Luftfahrzeugs (1; 2) verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (15, 16, 17; 25, 26, 27; 35, 35a, 36, 36a, 37; 45, 46, 47; 115, 115a, 116, 116a, 117; 145, 146, 147) so ausgebildet ist, dass sie das Verschlusselement (10; 20; 30; 40; 110, 110a; 140) im geschlossenen Zustand unter vollständiger Entlastung des Scharniers (11, 12; 21, 22; 31, 31a, 32, 32a; 41; 111, 111a, 112, 112a, 113, 113a; 141) formschlüssig mit der Struktur des Luftfahrzeugs verbindet, – wobei das Scharnier (11, 12; 21, 22; 31, 31a, 32, 32a; 41; 111, 111a, 112, 112a, 113, 113a; 141) innerhalb der Außenkontur des Luftfahrzeugs (1; 2) angeordnet ist und eine außerhalb der Außenkontur des Luftfahrzeugs (1; 2) befindliche virtuelle Drehachse (X) aufweist, um welche das Verschlusselement (10; 20; 30; 40; 110, 110a; 140) beim Öffnen und Schließen geschwenkt wird, und – wobei die Verriegelungsvorrichtung (15, 16, 17; 25, 26, 27; 35, 35a, 36, 36a, 37; 45, 46, 47; 115, 115a, 116, 116a, 117; 145, 146, 147) mindestens einen am Verschlusselement (10; 20; 30; 40; 110, 110a; 140) angeordneten ersten Flansch (15; 25; 35, 35a; 45; 115, 115a; 145) und mindestens einen mit dem ersten Flansch (15; 25; 35, 35a; 45; 115, 115a; 145) zusammenwirkenden, an der Struktur (19; 29; 39; 49; 119; 149) des Luftfahrzeugs (1; 2) vorgesehenen zweiten Flansch (16; 26; 36, 36a; 46; 116, 116a; 146) und eine Verblockungseinrichtung (17; 27; 37; 47; 117; 147) umfasst, wobei die Verblockungseinrichtung (17; 27; 37; 47; 117; 147) bei geschlossener Position des Verschlusselements (10; 20; 30; 40; 110, 110a; 140) eine formschlüssige Verrieglung zwischen dem ersten Flansch (15; 25; 35, 35a; 45; 115, 115a; 145) und dem zweiten Flansch (16; 26; 36, 36a; 46; 116, 116a; 146) bewirkt ...
Patent DE-10349699-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Innenhochdruckumformen eines umfänglich geschlossenen Hohlprofils
Inventor: SCHROEDER MATTHIAS
IPC: B21D26/045
Filed: 2003-10-24
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Innenhochdruckumformen eines umfänglich geschlossenen Hohlprofils,
wobei ein aus der Gravur des Umformwerkzeuges herausragendes Ende
des Hohlprofils mittels einer Abdichtvorrichtung, die einen Axialstempel
mit einem in das Hohlprofil eintauchenden Abschnitt beinhaltet,
abgedichtet und gehalten wird, wonach das Hohlprofil mittels fluidischen
Innenhochdrucks aufgeweitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Axialstempel
(7) verwendet wird, dessen Außendurchmesser
auf dem eintauchenden Abschnitt (8) gleich dem Innendurchmesser
des Hohlprofilendes (10) ist oder diesen geringfügig unterschreitet, und dass
das Hohlprofilende (10) radial von außen mittels zumindest einem
auf dieses verfahrenen Spannbacken (16) der Abdichtvorrichtung (6,
28, 29) am Axialstempel (7) lagebeständig angepresst wird.
Patent DE-19521544-B4 (DE)
Title: Verfahren zur wenigstens näherungsweisen Ermittlung des bei wenigstens einer Bremsung zwischen den Rädern eines Fahrzeugs und der Fahrbahn ausgenutzten Reibwertes
Inventor: ZIELKE FRANK
IPC: B60T8/172
Filed: 1995-06-13
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zur wenigstens näherungsweisen
Ermittlung des bei wenigstens einer Bremsung zwischen den Rädern (16,
20) und der Fahrbahn ausgenutzten Reibwertes (μ) für ein Fahrzeug mit zwei jeweils
wenigstens ein Rad (16 bzw. 20) aufweisenden Achsgruppen (H, V)
sowie mit einem für
das wenigstens eine Rad jeder Achsgruppe jeweils eine durch Betätigungsenergie
betätigte
Radbremse (15 bzw. 21) aufweisenden Bremssystem mit wenigstens angenähert stabilitätsoptimierender
Betätigungsenergieverteilung,
dadurch gekennzeichnet, daß  a)
eine für
die Art des Fahrzeugs typische Achsgruppen-Lastverteilung ermittelt
wird,  b) eine für
die Art des Fahrzeugs typische Schwerpunkthöhe (h) ermittelt wird,  c)
bei der wenigstens einen Bremsung  ca) die momentanen Betätigungsenergien
gemessen werden,  cb) der gesuchte Reibwert (μ) aus den
momentanen wirksamen Betätigungsenergien
(pV, pH), den Radbremsfaktoren (AV, AH) der unter a) genann ten Beziehung
und dem unter b) genannten wert berechnet wird,  nach der Formel  worin  l = Achsabstand  K1,
K2 = Koeffizienten.
Patent DE-19528718-B4 (DE)
Title: Magnetitpartikel und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: HASHIUCHI MASACHIKA
IPC: C09C1/24
Filed: 1995-08-04
Granted: 2010-01-21
Abstract: Magnetitpartikel, welche Oberflächen aufweisen, wobei jede mit einem dünnen Film aus Eisen-Zink-Oxiden bedeckt ist, und welche eine Sättigungsmagnetisierung von mindestens 79 emu/g, einen Schwärzegrad (L) von höchstens 19,5 – wenn mit einem Differential-Kolorimeter gemessen – und eine Ölabsorption von mindestens 30 ml/100 g – wenn gemäß JIS K 5101 gemessen – aufweisen.
Patent DE-19628084-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsprozess
Inventor: EBISU KATSUJI
IPC: C08G63/668
Filed: 1996-07-12
Granted: 2007-03-29
Abstract: Bilderzeugungsprozeß unter
Verwendung der Mehrfarbenelektrofotografie, mit dem Schritt zum thermischen
Fixieren unter Verwendung einer halbweichen Rolle, die durch Beschichten
der Oberfläche
eines Rollensubstrats mit Silikongummi in einer Dicke von 2–30 mm und durch
weiteres Beschichten jener Oberfläche mit einem Fluorharz hergestellt
wurde, und unter Verwendung der 3 Farben aus gelbem Toner, magentafarbenem
Toner und cyanfarbenem Toner, oder dieser 3 Farbtoner mit schwarzem Farbtoner,
die ein Binderharz, ein Ladungssteueragens, ein Farbagens und eine äußere Anlagerung
umfassen,  – wobei
das Binderharz der Farbtoner ein Polyester ist, der gebildet ist
aus einem zweiwertigen Alkohol und einer Kombination aus einer mehrwertigen
Carbonsäure,
die wenigstens eine Terephthalsäure,
oder deren Anhydrid, oder eine Trimellithsäure oder deren Anhydrid ist,
und wenigstens einer Dicarbonsäure,
die ausgewählt
ist aus den Verbindungen, die durch die folgenden allgemeinen Formeln
dargestellt werden:  wobei R 1 ,
R 2  und R 3  gesättigte oder
ungesättigte
Kohlenwasserstoffgruppen mit 6–24
Kohlenstoffatomen sind, und deren Säureanhydriden, die Dicarbonsäure, die...
Patent DE-19633074-B4 (DE)
Title: Automatisch verschließbares Leitungsventil
Inventor: SCHERRER NORBERT
IPC: F16K1/12
Filed: 1996-08-16
Granted: 2004-08-26
Abstract: Leitungsventil mit einem Ventilkörper (10, 100), in welchem über Haltearme (22, 24, 26; 110, 112, 114) ein Steuermechanismus (108) für eine Klappe (18, 104) montiert ist, wobei dieser Mechanismus einen Zentralkörper (34; 124) umfaßt, der mit einer zylindrischen Kammer (32; 122) ausgestattet ist, in welcher ein Steuerkolben (30; 120) zwischen einer einem Zustand der vollständigen Öffnung des Ventils entsprechenden ersten Stellung und einer einem Zustand der vollständigen Schließung des Ventils entsprechenden zweiten Stellung gleiten kann, wobei das Festhalten des Steuerkolbens in der einen oder der anderen der zwei Stellungen durch einen Verriegelungsmechanismus sichergestellt wird, der wenigstens eine Zylindervorrichtung (66, 68; 146) umfaßt, die durch Einwirkung auf einen zylindrischen Kragen (50; 140) die Freigabe der Verriegelungskugeln (44, 46; 130, 132) bewirkt, die durch einen Ring (48, 134) festgehalten werden, der Aufnahmen (54, 56; 136, 138) für die Kugeln umfaßt, und eine axiale Blockierung einer Welle (38, 126) sicherstellt, die mit dem...
Patent DE-19643757-B4 (DE)
Title: Bausatz für eine Aufpanzerung
Inventor: JOYNT VERNON PEREGRIN
IPC: F41H5/04
Filed: 1996-10-22
Granted: 2009-01-02
Abstract: Bausatz
für eine
Aufpanzerung, die geeignet ist, eine geschützte Zone hinter einer Basis
(24) gegen Wirkungen selbstformender Splitter-Landminen zu schützen, d.
h. gegen ein Projektil großer
Masse, welches sich durch einen Teil eines Landminengehäuses bildet
und mit hoher Geschwindigkeit fliegt und gegen durch Explosion verursachte
starke Druckwellen, umfassend:  a) eine äußere Verschleißplatte
(12) in Panzerplattenform mit einer Härte von 400–550 Brinell,  b) eine
stoßabsorbierende
Zwischenschicht (16) aus einem Material, das aus einer Gruppe ausgewählt ist,
die keramisches Material, hitzebeständiges Material, auf Glas basiertes
Material und Glas enthält,  c)
eine innere Fangplatte (18) aus einem Material mit einem Dehnungsvermögen, das
größer ist
als das der äußeren Verschleißplatte,
wobei das Dehnungsvermögen
der inneren Fangplatte mindestens etwa 8% beträgt,  während die äußere Verschleißplatte,
die stoßabsorbierende
Zwischenschicht und die Fangplatte miteinander verbunden sind, um einen
Sandwichaufbau (22) zu bilden und,  d) Montagemittel (60, 62),
die den Bausatz im Abstand zur...
Patent DE-19646700-B4 (DE)
Title: Vakuumbehandlungskammer, Vakuum-Zerstäubungsverfahren und Magnetronanordnung
Inventor: DAXINGER HELMUT
IPC: H01J37/34
Filed: 1996-11-12
Granted: 2010-03-25
Abstract: Vakuumbehandlungskammer mit einer Zerstäubungselektrode (20, 56), einer mit der Zerstäubungselektrode einen Entladungsraum (I) bildenden Gegenelektrode (22, 58), und einer dritten Elektrode (26, 26', 26', 50),  wobei die Gegenelektrode (22, 58) einen Flächenbereich aufweist, der der Sicht von der Zerstäubungselektrode (20, 56) her entzogen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Potential der dritten Elektrode (26, 26', 26'', 50) und ihr Abstand von dem Flächenbereich der Gegenelektrode (22, 58) derart sind, dass die dritte Elektrode mit den Flächenbereich der Gegenelektrode einen weiteren Entladungsraum (II) bildet, wobei eine für Elektronen im Wesentlichen ungehinderte Verbindung zwischen den Entladungsräumen (I, II) besteht.
Patent DE-19650526-B4 (DE)
Title: Automatische Lenkvorrichtung
Inventor: KAGAWA KAZUNORI
IPC: B60W30/00
Filed: 1996-12-05
Granted: 2006-07-13
Abstract: Automatische
Lenkvorrichtung für
ein Fahrzeug mit  einem Lenkrad (10),  einem Kupplungsmechanismus
(f, 14 bis 17; g)  einer Lenkwelle (12), und  einem automatischen
Lenkmechanismus, mittels dessen auf die Lenkwelle (12) ein Drehmoment
aufgebracht werden kann, um die Lenkwelle (12) zu drehen,  wobei
das Lenkrad (10) mit der Lenkwelle (12) über den Kupplungsmechanismus
(f, 14 bis 17; g) derart verbunden ist,  dass in einem manuellen
Lenkbetrieb ein auf das Lenkrad (10) manuell aufgebrachtes Drehmoment
zur Lenkwelle (12) übertragen
wird und die Lenkwelle (12) dadurch gedreht wird, und  dass
in einem automatischen Lenkbetrieb das mittels des automatischen
Lenkmechanismus auf die Lenkwelle (12) aufgebrachte Drehmoment die
Lenkwelle (12) dreht, ohne dass die Drehung der Lenkwelle (12) stets
zum Lenkrad (10) übertragen
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kupplungsmechanismus
(f, 14 bis 17; g) im automatischen Lenkbetrieb die Drehmomentübertragung
zwischen dem Lenkrad (10) und der Lenkwelle...
Patent DE-19712262-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Routing von Signalisierungsnachrichten in einem Signalisierungsnetz
Inventor: STUPKA JEAN-MARIE
IPC: H04Q3/00
Filed: 1997-03-24
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Routing von Signalisierungsnachrichten in einem Signalisierungsnetz,
dessen Signalisierungsknoten jeweils mindestens ein Userpart-System
(z.B. SCCP) und ein allen Userpart-Systemen gemeinsames Transferpart-System
(MTP) umfassen, wobei das Transferpart-System von einem Userpart-System zum Transport
der Signalisierungsnachrichten benützt wird, demgemäß  a)
vom Transferpart-System Signalisierungsnachrichten anhand von Transferpartsystem-Adressen
geroutet werden, wobei die Transferpartsystem-Adressen Signalisierungsknoten
addressieren,  b) vom einem Userpart-System Signalisierungsnachrichten anhand
von Userpartsystem-Adressen geroutet werden, wobei die Userpartsystem-Adressen
Vermittlungsknoten addressieren,  c) von einem Signalisierungsknoten,
an dem eine Signalisierungsnachricht das Signalisierungsnetz betritt,
anhand eines Teils der in der Signalisierungsnachricht enthaltenen B-Teilnehmernummer
ermittelt wird, welcher Signalisierungsknoten für die Übersetzung dieser B-Teilnehmerummer in
die Transferpartsystem-Adresse des Ziel-Signalisierungsknotens zuständig ist,  d)
die Signalisierungsnachricht von dem genannten Signalisierungsknoten
gegebenenfalls an einen für
die genannte Ermittlung zuständigen
Signalisierungsknoten weitergeleitet wird,  e) von einem zuständigen Signalisierungsknoten
die Übersetzung
dieser B-Teilnehmerummer in eine Transferpartsystem-Adresse des
Ziel-Signalisierungsknotens
durchgeführt
wird, indem   e1) zunächst
anhand der B-Teilnehmernummer durch Abfrage...
Patent DE-19730899-B4 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometer mit einer radioaktiven β-Strahlungsquelle
Inventor: SCHNURPFEIL ROLAND
IPC: G21G4/04
Filed: 1997-07-18
Granted: 2004-04-15
Abstract: Ionenmobilitätsspektrometer mit einer radioaktiven β-Strahlungsquelle zur Erzeugung von Ionen im Ionisationsraum des Ionenmobilitätsspektrometers, dadurch gekennzeichnet, daß die β-Strahlenquelle aus einer Halbleiterschicht besteht, deren Oberfläche mit kovalent gebundenem Tritium passiviert ist.