baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019001648-T5 (DE)
Title: Verbindung und elastische welle-element
Inventor: GOTO MASASHI
IPC: H03H3/08
Filed: 2019-03-14
Abstract: (Aufgabe) Die Verbindungsfestigkeit eines Trägersubstrats, das aus einem polykristallinem Material oder einem einkristallinen Material zusammengesetzt ist, und eines piezoelektrischen Einkristallsubstrats soll verbessert werden, und der Q-Wert soll verbessert werden.
 (Lösung) Ein verbundener Körper 5 oder 5A umfasst ein Trägersubstrat 1, ein piezoelektrisches Einkristallsubstrat 4 oder 4A und eine Verbindungsschicht 2A, die zwischen dem Trägersubstrat 1 und dem piezoelektrischen Einkristallsubstrat 4 oder 4A bereitgestellt ist. Die Verbindungsschicht 2A weist eine Zusammensetzung von Si( 1 - x )O x (x stellt den Sauerstoffanteil dar) auf. Der Sauerstoffanteil x an einem zentralen Teil in einer Dickenrichtung der Verbindungsschicht 2A ist höher als ein Sauerstoffanteil x an einem Endteil der Verbindungsschicht 2A auf einer Seite des piezoelektrischen Einkristallsubstrats 4 oder 4A und ein Sauerstoffanteil x an einem Endteil der Verbindungsschicht 2A auf einer Seite des Trägersubstrats 1. Der Sauerstoffanteil an dem zentralen Teil in der Dickenrichtung der Verbindungsschicht 2A ist 0,013 oder höher und 0,666 oder niedriger.
Patent DE-112019003132-T5 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: TOSHIOKA YOSHIMASA
IPC: H01M50/291
Filed: 2019-06-21
Abstract: In einer Ausführungsform sind mehrere Energiespeichereinrichtungen, die in einer ersten Richtung angeordnet sind, ein Nachbarelement, das zwischen den Energiespeichereinrichtungen eingeschlossen ist, ein Halteelement, das die Energiespeichereinrichtungen und das Nachbarelement hält, ein Isolationselement, das zwischen den Energiespeichereinrichtungen und dem Halteelement eingeschlossen ist, eine Stromschiene und ein Stromschienenhalteelement, das die Stromschiene hält und entlang den mehreren Energiespeichereinrichtungen angeordnet ist, vorgesehen, wobei das Stromschienenhalteelement einen elastischen Verformungsbereich hat und der elastische Verformungsbereich an dem Nachbarelement oder dem Isolationselement anliegt, und wobei das Stromschienenhalteelement gegen das andere Element, d.h, das Isolationselement oder das Nachbarelement, drückt.
Patent DE-112019004600-T5 (DE)
Title: Elektrische Arbeitsmaschine
Inventor: NAKAYAMA Kyouichi
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Es wird eine elektrische Arbeitsmaschine bereitgestellt, in der es möglich ist, das Risiko eines Kontakts zwischen einer Steuereinheit und einer Verkabelung, die innerhalb eines Motorgehäuses vorgesehen ist, zu minimieren. In der elektrischen Arbeitsmaschine (1A) sind ein Motor (6) und eine Steuereinheit (13) innerhalb eines Motorgehäuses (2) angeordnet. Ein Getriebegehäuse (4) ist vor dem Motorgehäuse (2) angeordnet und ein Griffgehäuse (3) ist hinter dem Motorgehäuse (2) angeordnet. Das Motorgehäuse (2) ist ein integral geformter Zylinder. Die elektrische Verbindung zwischen der Verkabelung des Motors (6) und der Verkabelung der Steuereinheit (13) erfolgt über Verbinder (23), die im Griffgehäuse (3) angeordnet sind, das sich außerhalb und hinter dem Motorgehäuse (2) befindet. Die Steuereinheit (13) hat ein Schaltelement zur Stromzuführung zum Motor (6).
Patent DE-112020000870-T5 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogrammprodukt zur Verstärkung eines Eingangssignals
Inventor: CLIFTON JOHN CHRISTOPHER
IPC: H03F1/56
Filed: 2020-02-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verstärken eines Eingangssignals, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Verstärkungsschaltungsanordnung, die mehrere schaltbare Transistoren umfasst; einen variablen Spannungseingang, der mit der Verstärkungsschaltungsanordnung verbunden ist; und eine Steuerungsschaltungsanordnung; wobei die Steuerungsschaltungsanordnung zu Folgendem konfiguriert ist: Einstellen eines Zielausgangsleistungspegels der Vorrichtung; und Steuern mindestens eines der Folgenden: eines Zustands einer Verbindung zwischen den mehreren schaltbaren Transistoren, um eine effektive physische Abmessung der Verstärkungsschaltungsanordnung zu ändern, oder eines Pegels des variablen Spannungseingangs; gemäß einer Lastimpedanz eines Ausgangs der Verstärkungsschaltungsanordnung, um das Eingangssignal auf den Zielausgangsleistungspegel für diese Lastimpedanz zu verstärken.
Patent DE-112020002224-T5 (DE)
Title: Verfahren zum schätzen eines lagerdefekt-schweregrads für induktionsmotoren
Inventor: WANG BINGNAN
IPC: H02H7/085
Filed: 2020-02-14
Abstract: Ein System zum Schätzen eines Schweregrades eines Lagerdefekts in einem Induktionsmotor verwendet einen Satz von Filtern und einen Satz von quantitativen Modellen, die für einen Satz von Defektfrequenzen konzipiert sind. Auf den Empfang der Messungen des Statorstroms hin extrahiert das System den ersten Defektstrom aus dem Statorstrom unter Verwendung des ersten Filters, bestimmt die erste Gegeninduktivitäts-Schwankung aus dem ersten Defektstrom unter Verwendung des ersten quantitativen Modells, und klassifiziert die erste Gegeninduktivitäts-Schwankung mit dem Defekt-Schweregrad-Klassifizierer zum Bestimmen des Schweregrads eines ersten Typs von Defekt im Induktionsmotor. Auf ähnliche Weise klassifiziert das System einen zweiten Typ von Defekt unter Verwendung des zweiten Filters und des zweiten quantitativen Modells. Das System gibt einen oder eine Kombination des Schweregrads vom ersten Typ von Defekt im Induktionsmotor und des Schweregrads vom zweiten Typ von Defekt im Induktionsmotor aus.
Patent DE-112020003676-T5 (DE)
Title: Heizgerät, bildgebendes gerät für ein fahrzeug und herstellungsverfahren für ein heizgerät
Inventor: KAJI MASASHI
IPC: H05B3/84
Filed: 2020-07-20
Abstract: Eine Heizvorrichtung (200) ist versehen mit: einem transparenten Substrat (10); einem Heizdraht (11), der auf einer ersten Stirnseite des transparenten Substrats (10) angeordnet ist; und einer transparenten Klebeschicht (201), die auf der ersten Stirnseite des transparenten Substrats (10) so ausgebildet ist, dass sie den Heizdraht (11) abdeckt. Die Werte der Dicke und der Viskosität der Klebeschicht (201) sind so gewählt, dass, wenn die Heizvorrichtung (200) mittels der Klebeschicht (201) auf einer Windschutzscheibe (13) befestigt ist, ein Keilwinkel eines konkaven Abschnitts, der auf dem transparenten Substrat (10) in der Nähe des Heizdrahtes (11) aufgrund einer Höhe (h) des Heizdrahtes (11) ausgebildet ist, nicht größer als 0,1° ist.
Patent DE-112020003682-T5 (DE)
Title: Peptid, das an Tau-Protein bindet
Inventor: FUNKE SUSANNE AILEEN
IPC: A61K38/00
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Peptide und Peptidkonjugate, die an Tau-Protein binden, und eine pharmazeutische Zusammensetzung, die solche Peptide oder Peptidkonjugate enthält. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf die Verwendung solcher Peptide, Peptidkonjugate und solcher pharmazeutischen Zusammensetzungen. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung einen Kit, der solche Peptide oder Peptidkonjugate enthält.
Patent DE-112020004357-T5 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
Inventor: UENOYAMA KOJI
IPC: G01F1/684
Filed: 2020-09-11
Abstract: Ziel ist es, eine Durchflussmessvorrichtung bereitzustellen, die in Bezug auf Wetterbeständigkeit und Insektenresistenz verbessert ist. Eine Durchflusserfassungsvorrichtung (1) umfasst: ein Abdeckelement (2); ein Kappenelement (3), das unter dem Abdeckelement angeordnet ist; ein Netz (4) zur Verhinderung des Eindringens von Fremdkörpern, das einen Raum zwischen dem Abdeckungselement und dem Kappenelement umgibt; ein lichtemittierendes Element (13), das in einem Aufnahmeraum (25) angeordnet ist, der von dem Abdeckungselement, dem Kappenelement und dem Netz zur Verhinderung des Eindringens von Fremdkörpern umgeben ist; und ein Erfassungselement (11), das innerhalb des Netzes zur Verhinderung des Eindringens von Fremdkörpern in dem Aufnahmeraum angeordnet ist, wobei das Erfassungselement ein wärmeempfindliches Widerstandselement umfasst.
Patent DE-112020004389-T5 (DE)
Title: Lichtdetektierende vorrichtung, verfahren zum detektieren von licht und abstandsmesssystem
Inventor: NISHINO TATSUKI
IPC: G01S7/4863
Filed: 2020-09-11
Abstract: Eine lichtdetektierende Vorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält ein Element einer Einzelphoton-Lawinendiode (SPAD), eine erste Konstantstromquelle und eine zweite Konstantstromquelle, einen ersten Schalter, einen zweiten Schalter und einen Gating-Schalter. Das SPAD-Element gibt ein Signal zu der Zeit ab, zu der Licht empfangen wird, das infolge eines von einer Lichtquelle emittierten Lichts von einem Messobjekt reflektiert wurde. Die erste Konstantstromquelle und die zweite Konstantstromquelle sind mit einer Kathode des SPAD-Elements parallel verbunden. Der erste Schalter ist zwischen das SPAD-Element und die erste Konstantstromquelle geschaltet. Der zweite Schalter ist zwischen das SPAD-Element und die zweite Konstantstromquelle geschaltet ist. Der Gating-Schalter ist zwischen das SPAD-Element und den ersten Schalter und zwischen das SPAD-Element und ein Massepotential geschaltet ist.
Patent DE-112020004464-T5 (DE)
Title: Simulationskorrektur durch messungen und deep learning priorität
Inventor: DANDY JONATHAN S
IPC: G06F30/33
Filed: 2020-09-17
Abstract: Ein Verfahren zur Verbesserung der Genauigkeit von Simulationsmodellen kann die Messung eines Kennwertes an einem oder mehreren Knotenpunkten einer physischen Ausführungsform, die dem Simulationsmodell entspricht, umfassen; die Eingabe des gemessenen Kennwertes in eine trainierte Einrichtung für maschinelles Lernen, die dem Simulationsmodell entspricht; und den Empfang eines oder mehrerer Vorhersagewerte von der trainierten Einrichtung für maschinelles Lernen, die zumindest teilweise auf dem eingegebenen gemessenen Kennwert basieren.
Patent DE-112020007169-T5 (DE)
Title: Optimierungsvorrichtung für Montageprogramm für die Montage einer Komponente an einer Schaltplatine
Inventor: OHASHI TERUYUKI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-05-11
Abstract: Eine Optimierungsvorrichtung optimiert ein Montageprogramm zum Montieren einer Komponente an einer Schaltplatine in einer Komponentenmontagestraße, die zumindest eine Komponentenmontagevorrichtung umfasst. Die Optimierungsvorrichtung umfasst einen Montageprogrammeingabeabschnitt, einen Ausführabschnitt, einen Anzeigeabschnitt, einen Auswahlabschnitt und einen Montageprogrammaktualisierungsabschnitt. Der Montageprogrammeingabeabschnitt gibt ein Vor-Optimierungs-Montageprogramm zum Gebrauch für die zumindest eine Komponentenmontagevorrichtung ein. Der Ausführabschnitt führt einen Optimierungsprozess an dem so eingegebenen Vor-Optimierungs-Montageprogramm basierend auf mehreren Bedingungen aus. Der Anzeigeabschnitt zeigt mehrere Optimierungsergebnisse, die einzeln durch die Optimierungsprozesse erhalten werden, zum Vergleich an. Der Auswahlabschnitt wählt eines aus den mehreren Optimierungsergebnissen aus. Der Montageprogrammaktualisierungsabschnitt aktualisiert das Vor-Optimierungs-Montageprogramm basierend auf dem so ausgewählten Optimierungsergebnis.
Patent DE-112020007623-T5 (DE)
Title: Mechanismus zur erzeugung einer dämpfungskraft und druckstossdämpfer
Inventor: FURUBE JIRO
IPC: F16F9/34
Filed: 2020-12-22
Abstract: Ein Mechanismus zur Erzeugung einer Dämpfungskraft mit einem Strömungspfad in seinem Inneren, durch den ein Fluid strömt, enthält: einen Ventilkörperteil, der einen elastisch verformbaren elastischen Teil und einen Druckaufnahmeteil, der den Druck des Fluids aufnimmt, enthält; einen Ventilsitzteil, der um einen Strömungspfadanschluss des Strömungspfads herum vorgesehen ist, mit dem der Druckaufnahmeteil in Kontakt treten kann; und einen Stützteil, der in einem Bestandteil vorgesehen ist, der zumindest einen Teil einer Gegendruckkammer bildet, die einen Gegendruck in Richtung des Ventilsitzteils auf den Ventilkörperteil ausübt, wobei der Stützteil einen äußeren Randteil des elastischen Teils stützt.
Patent DE-112021000120-T5 (DE)
Title: Modellprädiktive regelungstechniken für autonome systeme
Inventor: LAMBERT ALEXANDER CONRAD
IPC: G06N7/00
Filed: 2021-04-26
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zum Inferenzieren einer Sequenz von durchzuführenden Handlungen unter Verwendung eines oder mehrerer trainierter neuronaler Netze, mindestens teilweise durch Optimieren einer Wahrscheinlichkeitsverteilungsfunktion unter Verwendung einer Kostenfunktion, wobei die Wahrscheinlichkeitsverteilung unterschiedliche Sequenzen von Handlungen darstellt, die durchgeführt werden können. In mindestens einer Ausführungsform wird ein modellprädiktives Regelungsproblem als ein Bayes-Inferenztask formuliert, um einen Satz von Lösungen zu inferenzieren.
Patent DE-112021001378-T5 (DE)
Title: Speicherzelle und speicherzellen-array
Inventor: OKA MIKIO
IPC: H01L45/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Ein Speicherzellen-Array der vorliegenden Offenbarung enthält eine Vielzahl von Speicherzellen 11, die in einer ersten Richtung und in einer sich von der ersten Richtung unterscheidenden zweiten Richtung angeordnet sind. Jede der Speicherzellen 11 enthält ein widerstandsvariables nichtflüchtiges Speicherelement und einen Auswahltransistor TR, der mit dem nichtflüchtigen Speicherelement elektrisch verbunden ist. Der Auswahltransistor TR ist in einem in einer Halbleiterschicht 60 ausgebildeten aktiven Gebiet 80 ausgebildet. Zumindest ein Teil des aktiven Gebiets 80 ist mit einem in der Halbleiterschicht 60 vorgesehenen Elementisolierungsgebiet 81 in Kontakt. Eine Oberfläche des Elementisolierungsgebiets 81 liegt an einer Position, die tiefer als eine Oberfläche des aktiven Gebiets 80 ist.
Patent DE-112021001623-T5 (DE)
Title: Verstärker mit eingangsleistungsschutz
Inventor: ANDRYS PAUL RAYMOND
IPC: H03F1/52
Filed: 2021-04-13
Abstract: Verstärker mit Eingangsleistungsschutz. In einigen Ausführungsformen kann eine Verstärkerschaltung einen Eingangsknoten, einen Ausgangsknoten und einen zwischen dem Eingangsknoten und dem Ausgangsknoten implementierten Verstärker umfassen. Die Verstärkerschaltung kann zudem eine Vorspannungsschaltung aufweisen, welche dazu ausgelegt ist, ein Vorspannungssignal an den Verstärker auszugeben. Die Verstärkerschaltung kann weiterhin eine Schutzschaltung aufweisen, welche dazu ausgelegt ist, eine ermittelte Spannung zu erzeugen, die eine Spitzenspannung eines an dem Eingangsknoten anliegenden Hochfrequenzsignals repräsentiert. Die Schutzschaltung kann weiterhin dazu ausgelegt sein, einen Schutzbetriebsmodus zu aktivieren, falls die ermittelte Spannung größer als ein erster Schwellenwert ist, und den Schutzbetriebsmodus zu deaktivieren, falls die ermittelte Spannung geringer als ein zweiter Schwellenwert ist, der kleiner als der erste Schwellenwert ist.
Patent DE-112021003647-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und Aufhängungssystem
Inventor: YAMAHATA MASATOSHI
IPC: B60G17/018
Filed: 2021-07-06
Abstract: Eine Steuereinheit schätzt einen Zustand eines Fahrzeugs auf der Grundlage eines Radgeschwindigkeitssensors, der am Fahrzeug vorgesehen ist, und gibt ein Steuersignal an einen Stoßdämpfer aus, der zwischen einem Rad und einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, und zwar entsprechend dem geschätzten Zustand des Fahrzeugs. Die Steuereinheit verwendet Informationen eines Sensors einer fahrzeugseitigen Vorrichtung außer einer für den Stoßdämpfer bestimmten Vorrichtung als einen Beobachtungswert bei der Schätzung des Fahrzeugzustands. Mit anderen Worten, die Steuereinheit verwendet Sensorinformationen einer fahrzeugseitigen Vorrichtung außer dem Stoßdämpfer, insbesondere Kreiselinformationen, d. h. Informationen eines an der fahrzeugseitigen Vorrichtung angebrachten Kreiselsensors, als Beobachtungswert bei der Schätzung des Fahrzeugzustands.
Patent DE-112021003993-T5 (DE)
Title: Numerische Steuereinrichtung und Steuerungsverfahren
Inventor: SUZUKI MAKOTO
IPC: G05B19/4093
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung vermeidet Störungen zwischen einem Werkstück und einem Werkzeug und ermöglicht gleichzeitig eine einfache Positionierung einer Kantenindexierungsachse, so dass eine ausgewählte Kante ständig in Kontakt mit einer Schneidfläche ist. Diese numerische Steuereinrichtung umfasst: eine Speicher-/Erzeugungseinheit für Werkzeugforminformationen, die als Werkzeugforminformationen geometrische Informationen erzeugt und speichert, die sich auf die Form eines Mehrkantenwerkzeugs zum Drehen beziehen; eine Erzeugungseinheit für Bearbeitungsforminformationen, die Bearbeitungsforminformationen, die sich auf die Form zum Drehen beziehen, aus Relativ-Bewegungsrichtungs-Information, die sich auf das Werkstück und das Mehrkantenwerkzeug beziehen und von einem Drehprogramm befohlen werden, und aus Positionsbeziehungs-Informationen, die sich auf das Werkstück und das Mehrkantenwerkzeug beziehen, erzeugt eine Kantenrichtungs-Bestimmungseinheit, die aus der erzeugten Werkzeugform-Information und der erzeugten Bearbeitungsform-Information die Kantenrichtung des Mehrkantenwerkzeugs für jeden Bearbeitungsform-Änderungspunkt bestimmt, an dem sich die Bearbeitungsform ändert; und eine Bearbeitungs-Steuereinheit, die auf der Grundlage der Kantenrichtung des Mehrkantenwerkzeugs für jeden Bearbeitungsform-Änderungspunkt das Drehen steuert, während sie die Kantenrichtung des Mehrkantenwerkzeugs zwischen Bearbeitungsform-Änderungspunkten ändert.
Patent DE-112022002140-T5 (DE)
Title: Licht-Resampling mit Strahlenverfolgung und Sichtbarkeit im Bildschirmraum
Inventor: PANTELEEV ALEXEY YURYEVICH
IPC: G06T15/06
Filed: 2022-04-05
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zur Darstellung von Bildern. In zumindest einer Ausführungsform wird zumindest ein für einen ersten Bildbereich bestimmter Sichtbarkeitsparameter für einen anderen zweiten Bildbereich wiederverwendet, der (z. B. räumlich und/oder zeitlich) an den ersten Bildbereich angrenzt.
Patent AT-2892-U1 (AT)
Title: Behälter aus blech
IPC: B65D45/30
Filed: 1998-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1), mit einem Deckel, dessen Behälterrumpf (2) an seinem offenen Rand mit einer Spiralbordierung mit einem Umschlingungswinkel von mehr als 360o und der Deckel mit einem Randkanal versehen ist. Der Deckelrand wird zum Verschließen des Behälters mittels eines Spannrings oder Verschlußringes unter Zwischenfügung einer Dichtung zwischen Rumpfbordierung und Deckelrandkanal gegen die Rumpfbordierung gedrückt. Die Rumpfbordierung bildet im Querschnitt im wesentlichen ein Trapez mit zwei Parallelabschnitten und zwei Seitenabschnitten wobei sich ein sich an den großen Parallelabschnitt anschließender Endabschnitt der Rumpfbordierung an der unteren, den kleinen Parallelabschnitt mit dem einen Seitenabschnitt verbindenden Verbindungsstelle abstützt.
Patent AT-3212-U1 (AT)
Title: Radialkolbenpumpe
IPC: F04B1/04
Filed: 1998-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radialkolbenpumpe (1) mit einem exzentrischen Verstellelement (19), wobei die Radialkolbenpumpe (1) mehrere von einer gemeinsamen Antriebswelle (18) angetriebene Pumpelemente (20) aufweist. Hierbei verläuft eine Mittelachse (35) einer umlaufend ausgebildeten Gleitfläche (37) eines Verstellexzenters (33) für die Verstellung von Pumpkolben (24) der Pumpelemente (20) winkelig zu einer Mittelachse (31) der Antriebswelle (18) bzw. eines den Verstellexzenter (33) aufnehmenden Verstellelementes (19).
Patent AT-1597-U1 (AT)
Title: Ausgiesser für rieselfähiges gut enthaltende kartonbehälter
Inventor: FRITZ GERHARD ING
IPC: B65D5/70
Filed: 1996-09-03
Abstract: Ausgießer für rieselfähiges Gut enthaltende Kartonbehälter, der durch drei über Faltlinien an den Wänden des Kartonbehälters angelenkte Faltklappen (1, 2, 3) gebildet ist, die nach dem Umschlagen übereinander zu liegen kommen, wobei in der obersten ersten Faltklappe (1) eine kreisförmige Öffnungskontur (4) mit einer diametralen Teilungslinie (4) eingestanzt ist, welche die entstehende Kreisscheibe (4) in zwei Hälften teilt, die mit der Faltklappenwand über je zumindest einen Materialsteg (4 ) verbunden sind, wobei die darunterliegende zweite Faltklappe (2) eine zur Kreisscheibe (4) konzentrische Durchtrittsöffnung (2) mit größerem Durchmesser als jenem der Kreisscheibe (4) aufweist, und die unterste dritte Faltklappe (3) ebenfalls mit einer eingestanzten Kreisscheibe (5), die wie die Kreisscheibe (4) der ersten Faltklappe (1), jedoch mit dem Durchmesser der Durchtrittsöffnung (2) der zweiten Faltklappe (2) ausgebildet ist, oder mit einer Durchtrittsöffnung (5).
Patent SK-52020-U1 (SK)
Inventor: FEKIAČ ŠTEFAN
IPC: A41D27/02
Filed: 2020-01-17
Abstract: Ochranný odev pozostáva z dielu tvoreného vrchnou vrstvou (1) vybaveného otvorom (2) na hlavu a rukávmi v podobe dlhých rukávov (3a) alebo krátkych rukávov (3b) a od driekovej oblasti je vybavený našitou spodnou vrstvou (4), ktorá je dlhšia ako vrchná vrstva (1).
Patent BG-1240-U1 (BG)
Title: Portable polychromatic laser therapeutic apparatus
Inventor: SALTIEL YOSIF
IPC: A61N5/067
Filed: 2009-05-15
Abstract: The polychromatic laser therapeutic apparatus is used in medicine for the treatment of skin diseases, post-traumatic recovery, and acupuncture, allowing phototherapy with different wavelengths and operation modes of the lasers both individually and in combination. The polychromatic laser therapeutic apparatus consists of a body (1) with a support (12), in which there is a control unit (2) connected to a battery power unit (3), a keyboard with more than two buttons (4), an alphanumeric display (5), and a driver (6) connected to a diode laser (9). It comprises additional diode lasers (10, 11) and respective drivers (7 and 8), the diode lasers (9, 10, 11) being mounted side by side. A forming light conduit (13) is placed in the support (12), so that the diode lasers (9, 10, 11) emit perpendicular to the face of the light conduit (13). According to the utility model, the light conduit is used in a generally different way - for forming conical, practically overlapping beams from the individual diode lasers.
Patent BG-2641-U1 (BG)
Title: Piston engine with internal combustion
Inventor: MARINOV YASEN
IPC: F02B75/32
Filed: 2016-10-31
Abstract: The current utility model relates to an internal combustion engine, which can be applied in the transportation industry, particularly in driving different vehicles. The so created internal combustion engine includes a crater (26), a cylinder block (12) with mounted in it work cylinders, placed in a circle around the axis of main shaft (5), and internal combustion mechanisms (1) for each cylinder. Each internal combustion mechanism is comprised of a crank (18), an internal combustion joint (16), a connecting rod (15) and a piston (13). Each connecting rod (15) at its upper end through piston bolt (14) is movably attached to the corresponding piston (13), and in its lower end the connecting rod (15) is movably attached to internal combustion joint (16), which allows for movement on an oval trajectory, guided by guiding channels (19) with rectangular cross cut, made over the internal surface of two sets of guiding disks (17) for each work cylinder. Each internal-combustion joint (16) is connected to the crank (18), as to transform the reciprocating motion of the piston (13) into rotational motion of the outlet shaft (2). To each outlet shaft (2) is mounted a coned gear wheel (3), clasped with lower gear ring to the main gear wheel (4), mounted on the main shaft (5). To the upper gear ring of the main gear wheel (4) is clasped an outlet gear ring (30), which rotates main outlet shaft (29). In the upper part of the piston (13) are formed channels, in which are placed piston segments (22), which hermetically seal the working cylinders. The working cylinders are closed off at the top by cylinder head (10), with mounted in it intake and exhaust valves (7 and 8), operated by gas diffusing mechanism (6). In the cylinder head (10) are mounted ignition plugs (41) and is formed a combustion chamber (11). The engine is fitted with an oil and a cooling system. 2 claims, 7 figures