baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012215741-A1 (DE)
Title: Verbundkörper mit innenliegendem Linsenarray
Inventor: KULIKOVSKA OLGA
IPC: B42D25/346
Filed: 2012-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbundkörper (101) für ein Wert- und/oder Sicherheitsdokument sowie ein Verfahren zur Herstellung, welches die Schritte umfasst Bereitstellen einer transparenten, flächig ausgedehnten Substratschicht (1) aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial; Einbringen einer Vielzahl von Ausnehmungen (6) in die transparente, flächig ausgedehnte Substratschicht (1); Zusammentragen der mit den Ausnehmungen (6) versehenen Substratschicht (1) mit mindestens einer weiteren transparenten, thermoplastischen Substratschicht (2–5) zu einem Substratschichtenstapel (10), sodass die durch die Ausnehmungen (6) gebildeten Volumina mit einem Gas gefüllt sind und umlaufend von thermoplastischem Substratschichtmaterial umgeben sind; Laminieren der Substratschichten (1–5) zu dem Verbundkörper (101) in einem Hochtemperatur-Hochdruck-Verfahren, sodass sich ein flächig ausgedehnter Verbundkörper (101) mit einer Oberseite (121) und einer Unterseite (122) ergibt und die gasgefüllten Volumina als Einschlüsse (106) in dem Verbundkörper (101) verbleiben, welche an einer der Oberseite (121) zugewandten Begrenzungsfläche (111) und/oder an einer der Oberseite (122) abgewandten Begrenzungsfläche (112) eine Wölbung aufweisen.
Patent DE-102012217809-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum verbessern des dynamikbereichs in bildsensoren
Inventor: YAGHMAI SOHRAB
IPC: H04N5/355
Filed: 2012-09-28
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zum Verbessern des Dynamikbereichs in Bildsensoren sind offenbart. Eine Bilderfassungsvorrichtung weist einen Bildsensor mit einer Mehrzahl von Zeilen von Pixeln und eine Steuerung zum Steuern der Belichtung jeder Zeile von Pixeln auf. Die Steuerung ist programmiert, um eine Verschlussoperation für eine der Mehrzahl von Zeilen von Pixeln durchzuführen, und um die eine der Mehrzahl von Zeilen nach einer vorbestimmten Dauer im Anschluss an die Durchführung der Verschlussoperation abzutasten. Die vorbestimmte Dauer unterscheidet sich von einem Mehrfachen einer Zeilenzeitperiode der Bilderfassungsvorrichtung.
Patent DE-102012218115-A1 (DE)
Title: Transparent protective laminate, useful as viewing window in e.g. land vehicle, for protection from bullets, comprises glass sheet made of phase separated glass having droplet structure and obtained by heat-treating base glass
Inventor: LANGSDORF ANDREAS
IPC: B32B17/10
Filed: 2012-10-04
Abstract: The laminate (10) comprises a sheet (1a) made of phase separated glass having a droplet structure or a penetration structure. The phase separated glass is obtained by heat-treating a base glass that does not have phase-separated state. The phase-separated glass has hydrolytic resistance of greater than 2. The base glass comprises 75-85 wt.% of silicon dioxide, 10-15 wt.% of boron oxide, 3-5 wt.% of sodium dioxide, 0-1 wt.% of potassium oxide, 1.5-5 wt.% of aluminum oxide, 0-3 wt.% of barium oxide, and 0-3 wt.% of calcium oxide. The laminate (10) comprises a sheet (1a) made of phase separated glass having a droplet structure or a penetration structure. The phase separated glass is obtained by heat-treating a base glass that does not have phase-separated state. The phase-separated glass has a hydrolytic resistance of greater than 2. The base glass comprises 75-85 wt.% of silicon dioxide, 10-15 wt.% of boron oxide, 3-5 wt.% of sodium dioxide, 0-1 wt.% of potassium oxide, 1.5-5 wt.% of aluminum oxide, 0-3 wt.% of barium oxide, and 0-3 wt.% of calcium oxide. The glass sheet has a thickness of greater than 9 mm, and is thermally and/or chemically prestressed glass sheet. The laminate has a total thickness of 50-150 mm. An independent claim is included for a method for producing a protective laminate.
Patent DE-102012224116-A1 (DE)
Title: Multi-stage gearbox used for automatic transmission of motor vehicle, has fourth clutch which is connected with ring gear of third planetary gear set and spider of fourth planetary gear set through first spur-gear stage
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-12-21
Abstract: The gearbox has sixth shaft (6) which is connected to a spider of the first planetary gear set (P1) and the ring gear of the second planetary gear set (P2). A second spur gear (S2) is connected with the ring gear of fourth planetary gear set (P4). The output shaft (2) is connected to carrier of third planetary gear set (P3). A fifth shaft is connected to the sun gear of third planetary gear set (P3). A fourth clutch (18) is connected with the ring gear of the third planetary gear set and the spider of the fourth planetary gear set by first spur-gear stage (S1).
Patent DE-102013001380-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Anzeigeeinrichtung eines Kraftwagens und System mit wenigstens einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: Müller Ulrich
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Anzeigeeinrichtung (12, 26, 28, 30, 32, 34) eines Kraftwagens, bei welchem mittels einer Blickerfassungseinrichtung (14) erfasst wird, ob der Blick (16) eines Nutzers auf einen der Anzeigeeinrichtung (12, 26, 28, 30, 32, 34) zugeordneten Bereich (17) gerichtet ist, wobei die Helligkeit der Anzeigeeinrichtung (12, 26, 28, 30, 32, 34) mittels einer Steuerungseinrichtung (22) von einem ersten Helligkeitswert auf einen zweiten Helligkeitswert verringert wird, falls mittels der Blickerfassungseinrichtung (14) erfasst wird, dass der Blick (16) des Nutzers von dem der Anzeigeeinrichtung (12, 26, 28, 30, 32, 34) zugeordneten Bereich (17) abgewendet worden ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes System (10) zum Durchführen des Verfahrens sowie einen Kraftwagen mit einem solchen System (10).
Patent DE-102013005405-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Akustikeigenschaften eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: MOLL WERNER
IPC: G01H1/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Akustikeigenschaften eines Fahrzeuginnenraums (I). Erfindungsgemäß werden mittels einer Übertragungspfadsanalyse aus einem Bewegungszustand des Fahrzeugs (2) und einem während einer Bewegung des Fahrzeugs (2) in das Fahrzeug (2) eingeleiteten Körperschall Beschleunigungsinformationen an unterschiedlichen Positionen im Fahrzeug (2) ermittelt, wobei die Beschleunigungswerte mit gleichzeitig ermittelten Schalldruckinformationen des Fahrzeuginnenraums (I) verknüpft werden, wobei die Schalldruckinformationen mittels eines Beamforming-Mikrofonarrays (5) im Fernfeld und/oder mittels einer Intensitätsmessvorrichtung (6) im Nahfeld erfasst werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (3) zur Ermittlung von Akustikeigenschaften eines Fahrzeuginnenraums (I).
Patent DE-102013008639-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: STOCKER RICHARD
IPC: F25D27/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum zur Aufnahme von Kühl- bzw. Gefriergut, wobei das Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Beleuchtungsmittel und mit wenigstens einer Aufnahme zur Halterung von einem oder mehreren vorzugsweise auf das Kühl- bzw. Gefriergut bezogenen Informationsschildern, insbesondere Preisschildern, ausgeführt ist. Erfindungsgemäß sind die Beleuchtungsmittel relativ zu der Aufnahme derart angeordnet, dass sie das in der Aufnahme befindliche Informationsschild beleuchten, oder dass das Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Display ausgeführt ist, auf dem wenigstens eine vorzugsweise auf das Kühl- bzw. Gefriergut bezogene Information wiedergegeben wird oder wiedergebbar ist, wobei die Beleuchtungsmittel und die Aufnahme bzw. das Display integrale Bestandteile des Kühl- und/oder Gefriergerätes bilden.
Patent DE-102013010163-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Verschließen einer Öffnung eines Fahrzeugs mit einer Scheibe und einer Lichtleiterfolie
Inventor: DEPPE MICHAEL
IPC: B60Q3/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Verschließen einer Öffnung eines Fahrzeugdachs, wobei die Anordnung eine transparente Scheibe (10) aufweist. Erfindungsgemäß ist an der Scheibe (10) eine Lichtleiterfolie (18) an einer einem Fahrzeuginnenraum (12) zugewandten Unterseite der Scheibe (10) angeordnet, in welche Licht einer Lichtquelle der Anordnung einkoppelbar ist. Die Lichtleiterfolie (18) ist so ausgebildet, dass sie eingekoppeltes Licht in den Fahrzeuginnenraum (12) abstrahlt.
Patent DE-102013011963-A1 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: BARTELT HARTMUT
IPC: G02B6/26
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorelement (Resonator) für den Einsatz zur hochempfindlichen, Marker- freien Detektion biochemischer Wechselwirkungen für Anwendungen auf dem Gebiet der Biotechnologie, Pharmakologie und Biomedizin. Die Aufgabe der Erfindung, eine technische Alternative für die bisherigen, extrem zerbrechlichen und wenig stabilen Resonatoren für die hochempfindliche, Marker- freie Detektion biochemischer Wechselwirkungen anzugeben, welche mechanisch wesentlich unempfindlicher ist als die derzeit bekannten Resonatoren (wie bspw. Kugel-, Toroid-, Ring- oder Kapillarresonator), einen hohen Grad an Miniaturisierung und eine einfache optische Kopplung zu Lichtquellen und Detektoren ermöglicht, wird dadurch gelöst, dass ein Sensorelement in Form einer Resonatoranordnung eine optische Faser (1) mit Kern (2), Mantel (3) und einer im Kern (2) geführten Mode sowie einen Resonator (4) umfasst, wobei ein Durchgangsloch (5) oder Sackloch (7) mit hoher Kreissysmmetrie und geringer Oberflächenrauigkeit im Bereich des evaneszenten Feldes der im Kern (2) der Faser (1) geführten Mode in die optische Faser (1) eingebracht ist, und die Oberfläche des Durchgangslochs (5) oder Sacklochs mit einer hochbrechenden dielektrischen Wellenleiterschicht (6) versehen ist, welche den Resonator (4) ausbildet.
Patent DE-102013016332-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenstruktur eines elektrischen servolenkungsgetriebes vom riementyp
Inventor: JUNG DAE HEE
IPC: B62D3/02
Filed: 2013-09-30
Abstract: Es wird eine Riemenscheibenstruktur eines elektrischen Servolenkungs-(EPS)-Getriebes vom Riementyp bereitgestellt, und genauer gesagt wird eine Riemenscheibenstruktur eines EPS-Getriebes vom Riementyp bereitgestellt, die in der Lage ist, eine gute Zusammenbaubarkeit bereitzustellen, indem ein technischer Kunststoff und eine spezifische Struktur verwendet werden. Die Riemenscheibenstruktur des EPS-Getriebes vom Riementyp weist einen Einsatzringabschnitt, der mit einer Kugelmutter gekoppelt ist, einen Stützabschnitt, der dafür konfiguriert ist, den Einsatzringabschnitt abzustützen, einen ersten Flanschabschnitt, der dafür konfiguriert ist, ein Ablösen eines Riemens zu verhindern, eine Riemenscheibe, die einen Antriebsabschnitt aufweist, der dafür konfiguriert ist, eine Antriebskraft des Riemens zu empfangen, einen Stützrahmen, der an einer seitlichen Oberfläche des Antriebsabschnitts angeordnet ist und eine gebogene Form aufweist, um einen Innenraum zu haben, wenn er mit der Kugelmutter gekoppelt ist, und einen zweiten Flanschabschnitt auf, der an einer seitlichen Oberfläche des Stützrahmens angeordnet ist und dafür konfiguriert ist, ein Ablösen des Riemens zu verhindern.
Patent DE-102013016649-A1 (DE)
Title: Sprühbesen
IPC: A47L13/26
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindungsmeldung beschreibt einen Sprühbesen, bei dem die Funktionen Sprühen und Fegen sinnvoll in einem Gerät koordiniert werden und damit von einer Person ausgeführt werden können 1. Die durch den Stiel geführte Flüssigkeitszufuhr wird gezielt vor den Besen gesprüht und ermöglicht hierdurch einen genaueren, effizienteren und geringeren Flüssigkeitsauftrag. Der Einsatz unterschiedlicher Sprühdüsen erweitert den Einsatzbereich
Patent DE-102013016946-A1 (DE)
Title: Rohr mit einer Außenschicht aus einem polymeren Werkstoff
Inventor: Köstring Volker
IPC: F16L9/133
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohr (2) mit einer Außenschicht aus einem polymeren Werkstoff enthaltend zumindest ein thermoplastisches Polyolefin. Der polymere Werkstoff enhält zusätzlich wenigstens einen Wärmestabilisator.
Patent DE-102013019112-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Spurverlaufserkennung für die Fahrerassistenz
Inventor: SOFRA NIKOLETTA
IPC: B60W40/06
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (12) für ein Kraftfahrzeug (10). Das Fahrerassistenzsystem (12) umfasst einer Überwachungseinrichtung (16), die dazu ausgelegt ist, von einer Empfangseinheit (14) Datenpakete (22) mit Positionsdaten von auf einer Straße (28) fahrenden Fremdfahrzeugen zu empfangen und auf der Grundlage der in den Datenpaketen (22) enthaltenen Positionsdaten einen Spurverlauf (50, 50', 52, 52', 56, 76) für zumindest eine Fahrbahnspur (30, 32) der Straße (28) zu ermitteln und anhand des Spurverlaufs zumindest eine geometrische Eigenschaft (40) der Straße (28) zu ermitteln und in Abhängigkeit von der zumindest einen ermittelten geometrischen Eigenschaft (40) ein Steuersignal (S) an zumindest ein für eine Unterstützung beim Führen des Kraftfahrzeugs (10) bereitgestelltes Gerät (18) des Kraftfahrzeugs (10) auszugeben. Das Fahrerassistenzsystem (12) kann in dem Kraftfahrzeug (10) oder in einem Infrastrukturelement der Straße (28) bereitgestellt sein.
Patent DE-102013104749-A1 (DE)
Title: Bauplatte in Sandwichanordnung mit Mörtelschicht
Inventor: WEDI STEPHAN
IPC: C04B7/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauplatte (1) in Sandwichanordnung, umfassend eine Kernschicht (2) aus porösem und/oder faserigem Werkstoff und wenigstens eine Deckschicht (3.1, 3.2), die auf wenigstens einer Flachseite (5.1, 5.2) der Kernschicht (2) aufliegt. Die Bauplatte ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kernschicht (2) wasserundurchlässig eingestellt ist, auf wenigstens einer Flachseite (5.1, 5.2) der Kernschicht (2) eine Mörtelschicht (4.1, 4.2) angeordnet ist, die zwischen der Kernschicht (2) und der Deckschicht (3.1, 3.2) liegt, und dass die Mörtelschicht (4.1, 4.2) aus einem mineralischen, hydraulisch erhärtenden, kunststoffmodifizierten und adhäsiv wirkenden Klebemörtel besteht.
Patent DE-102013105139-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Anordnung zum Schneiden von Tabak von einem in Transportrichtung T zugeführten Tabakkuchen
Inventor: FILLIES ULF
IPC: A24B7/04
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Schneiden von Tabak von einem in Transportrichtung T zugeführten Tabakkuchen (11), umfassend einen umlaufend um eine Achse I antreibbaren Messerträger (12), wobei dem Messerträger (12) mindestens ein verstellbares Trennmesser (13) zugeordnet ist, das eine Schneidkante (14) aufweist und mindestens mit dieser über den Umfang U des Messerträgers (12) hinausragt und beim Umlauf um die Achse I einen Schneidkreis SK beschreibt, die sich dadurch auszeichnet, dass jedes Trennmesser (13) als wickelfähiges Messerblech (15) ausgebildet und zum Vorschub des Trennmessers (13) abrollbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung mit einer solchen Vorrichtung (10).
Patent DE-102013105910-A1 (DE)
Title: Elektronisch steuerbares und prüfbares Turbinenschnellschlusssystem und Verfahren mit redundanten Ablassverteilern
Inventor: JACOBS JAY MICHAEL
IPC: F01D21/18
Filed: 2013-06-07
Abstract: Ein Schnellschlusssteuerungssystem zur Verwendung bei beispielsweise Turbinen umfasst einen Anschlussgebungsverteiler, der Fluid zu zwei oder mehr Schnellschlussverteilern fördert und diesen bereitstellt, wobei jeder einen Ablasskreis mit zwei oder mehr Ablassventilen umfasst, die zwischen einer Abschaltsammelleitung und einer Rückführungs- oder Abzugleitung parallel angeschlossen sind, um den Hydraulikflüssigkeitsdruck aus der Abschaltsammelleitung abzulassen, um dadurch einen Schnellschluss zu bewirken. Die Ablassventile jedes der Schnellschlussverteiler werden durch ein oder mehrere Regelventil/e unter der Steuerung einer Steuerung betätigt. Das Schnellschlusssteuerungssystem ist insofern doppelt redundant, als das Schnellschlusssteuerungssystem parallel arbeitende, redundante Schnellschlussverteiler umfasst, so dass jeder der Schnellschlussverteiler dazu verwendet werden kann, unabhängig einen Schnellschluss der Turbine auszulösen, und jeder der Schnellschlussverteiler redundante Ventilgruppen und andere Abschaltkomponenten umfasst, die es dem Schnellschlussverteiler ermöglichen, zu arbeiten, um bei einem bestehenden Ausfall einer der Komponentengruppen an einem Schnellschlussverteiler oder während verschiedene Komponenten des Schnellschlussverteilers geprüft werden, einen Schnellschluss auszulösen.
Patent DE-102013109100-A1 (DE)
Title: Mehrphasige schaltumrichter für den betrieb über weite lastbereiche
Inventor: ZHOU XIN
IPC: H02M3/158
Filed: 2013-08-22
Abstract: Ein System umfasst einen mehrphasigen Schaltumrichter und ein Umrichter-Steuermodul. Der mehrphasige Schaltumrichter empfängt eine Eingangsspannung und liefert eine Ausgangsspannung an eine Last über eine Vielzahl von Phasen. Jede Phase enthält eine Vielzahl von Schaltern, ein Einschaltzeit-Erzeugungsmodul, das eine Einschaltzeit der Schalter bestimmt, und ein Schalter-Steuermodul, das eine Schaltfrequenz der Schalter auf Grundlage der Einschaltzeit und eines Taktsignals steuert, und eine Induktivität, die die Schalter mit der Last verbindet. Das Umrichter-Steuermodul verändert die Schaltfrequenz, ohne die Einschaltzeit zu verändern, oder verändert die Einschaltzeit, ohne die Schaltfrequenz zu verändern, wenn sich der Strom durch die Last ändert.
Patent DE-102013113375-A1 (DE)
Title: Trägersystem zum magnetischen halten eines objekts auf einem träger
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: B25J15/08
Filed: 2013-12-03
Abstract: Ein Trägersystem enthält einen Träger, einen Grundmagnet, ein Objekt und einen Deckmagnet. Der Grundmagnet ist am Träger starr befestigt. Der Deckmagnet ist an dem Objekt starr befestigt. Der Grundmagnet und der Deckmagnet sind so ausgestaltet, dass sie magnetisch zueinander hingezogen werden, so dass das Objekt an dem Träger magnetisch befestigt wird, wenn der Grundmagnet und der Deckmagnet in einer Befestigungsanordnung aufeinander ausgerichtet sind. Der Grundmagnet und der Deckmagnet sind so ausgestaltet, dass sie einander magnetisch abstoßen, so dass das Objekt vom Träger getrennt wird, wenn der Grundmagnet und der Deckmagnet in einer Trennanordnung aus der Ausrichtung aufeinander gelöst werden.
Patent DE-102013113472-A1 (DE)
Title: Aufnahme- und Tragsystem für Umrichter für Schienenfahrzeuge
Inventor: GREILING ANDRÉ
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Ein Aufnahme- und Tragsystem (1) mit einem Aufnahmebehälter (2) zur Aufnahme insbesondere von Elektronikkomponenten, insbesondere wenigstens eines Umrichters für Schienenfahrzeuge, der zur Energieversorgung des Schienenfahrzeuges eine Eingangsspannung eines Versorgungsnetzes in eine Ausgangsspannung für Verbraucher umsetzt, und einer Tragevorrichtung (3) zur Anbringung des Aufnahmebehälters (22) an dem Schienenfahrzeug zeichnet sich dadurch aus, dass der Aufnahmebehälter (2) aus zwei oder mehreren zusammengefügten Modulen (11, 12) gebildet ist.
Patent DE-102013114350-A1 (DE)
Title: Fahrradnabe und fahrradrad
Inventor: KOSHIYAMA KAZUKI
IPC: B60B1/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Eine Fahrradnabe weist einen Nabenhülsenkörper und eine Mehrzahl von Speichenbefestigungsvorsprüngen auf. Die Speichenbefestigungsvorsprünge sind an einem Endbereich des Nabenhülsenkörpers vorgesehen. Jede der Speichenbefestigungsvorsprünge weist eine erste Umfangsseite und eine zweite Umfangsseite auf. Die erste Umfangsseite hat einen ersten Speichenauslass für eine erste Speiche und einen zweiten Speichenauslass für eine zweite Speiche. Die erste Umfangsseite ist gegenüberliegend zu der zweiten Umfangsseite.
Patent DE-102013200647-A1 (DE)
Title: Korrekturkoeffizienten-Setzverfahren für eine Gaskonzentrations-Erfassungsvorrichtung, Gaskonzentrations-Erfassungsvorrichtung und Gassensor
Inventor: SASAKI HISASHI
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-01-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Setzen eines Korrekturkoeffizienten für das Korrigieren einer durch eine Gaskonzentrations-Erfassungsvorrichtung erfassten Sauerstoffkonzentration angegeben, wobei das Verfahren Schritte umfasst zum: Erhalten eines Stromwerts des in einer Sauerstoffpumpenzelle eines Gassensors fließenden Stroms durch das Aussetzen der Gassensoreinrichtung an jedes von wenigstens drei oder mehr Probengasen mit jeweils verschiedenen bekannten Sauerstoffkonzentrationen; und Berechnen, nachdem eine korrigierte Sauerstoffkonzentration unter Verwendung des Stromwerts und eines Korrekturwerts berechnet wurde, eines Korrekturkoeffizienten für eine Annäherung an eine lineare Beziehung zwischen einer beliebigen korrigierten Sauerstoffkonzentration, die als ein Bezug dient, und zwei anderen korrigierten Sauerstoffkonzentrationen. Es wird weiterhin eine Gaskonzentrations-Erfassungsvorrichtung angegeben, die eine Gassensoreinrichtung, eine Berechnungseinrichtung und eine Speichereinrichtung zum Speichern des in Übereinstimmung mit dem Verfahren erhaltenen Korrekturkoeffizienten enthält.
Patent DE-102013202867-A1 (DE)
Title: Electric motor used for application in automotive industry, has consequent pole that is protruded radially closer to rotor in radial direction than receiving area for permanent magnet
Inventor: HAWIGHORST ACHIM
IPC: H02K1/17
Filed: 2013-02-21
Abstract: The electric motor (1) has pole housing (8) inside which a rotor (3) is mounted rotatably. A plate stack (9) is inserted into the pole housing, and receiving area (11) is formed in plate stack for inserting permanent magnets (10). A consequent pole (12) is formed respectively between the permanent magnets. The consequent pole is protruded radially closer to the rotor in radial direction (6) than receiving area for permanent magnet.
Patent DE-102013203538-A1 (DE)
Title: Strickschrumpfschlauch und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BIERMAIER PETER
IPC: D02G3/02
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen unter Verwendung eines bei Erwärmung schrumpfbaren Garns im Rundstrickverfahren hergestellten Schutzschlauch (20), sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Schutzschlauchs.
Patent DE-102013203970-A1 (DE)
Title: Control device for working elements of sheet-fed printing machine, comprises sensor unit assigned to driven element, which detects movement pattern of driven element, and is connected with working unit acting on driven element
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F13/008
Filed: 2013-03-08
Abstract: The control device comprises a non-uniformly transmitting gear unit with a driven element (6,30), by which the drive of the working elements is carried out. A sensor unit (14,34) is assigned to the driven element, which detects the movement pattern of the driven element. The sensor unit is connected with a working unit (22,35) acting on the driven element. The working unit is configured as a cylinder-piston unit (22.1,35.1), a rotation unit and a servo unit, and is controlled by the signals of the sensor unit.
Patent DE-102013206431-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Partikelfilters auf Basis eines Partikelsensors
Inventor: RODATZ PAUL
IPC: F01N3/021
Filed: 2013-04-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung eines im Abgasstrang eines Kraftfahrzeugmotors angeordneten Partikelfilters auf Basis eines stromab des Partikelfilters angeordneten Partikelsensors beschrieben. Mit dem Verfahren wird zuerst eine Vorab-Diagnose durchgeführt. Es folgt dann eine Hauptdiagnose mit zwei Zweigen. Mit dem Verfahren wird das Konzentrationssignal des Partikelsensors bewertet, so dass das Diagnoseergebnis besonders früh ausgegeben werden kann.
Patent DE-102013209202-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung, insbesondere Stelleinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: HURST RICHARD
IPC: H02K7/116
Filed: 2013-05-17
Abstract: Eine Antriebseinrichtung, insbesondere eine Stelleinrichtung in einem Fahrzeug, weist einen elektrischen Antriebsmotor auf, dessen Motorwelle in Lagern drehbar aufgenommen ist. In einem Gehäuse ist ein Spannring angeordnet, der ein Lager der Motorwelle axial abstützt.