baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008013067-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Rollo, insbesondere für ein Sonnenschutzrollo eines Fahrzeugs
Inventor: HOELZEL DOMINIK
IPC: B60J3/02
Filed: 2008-03-06
Granted: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) für ein Rollo (2), insbesondere für ein Sonnenschutzrollo eines Fahrzeugs, welches einen Zugspriegel (7) aufweist, mit einem Motor (8), einer ersten und einer zweiten Führungsschiene (3, 4) auf gegenüberliegenden Seiten einer Dachöffnung, wobei sich die Führungsschienen (3, 4) längs der Bewegungsrichtung des Rollos (2) erstrecken, einem ersten Antriebskabel (5) zur Betätigung eines ersten Endes (11) des Zugspriegels (7) und einem zweiten Antriebskabel (6) zur Betätigung eines zweiten Endes (12) des Zugspriegels (7). Sie ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Antriebskabel (5, 6) auf der Seite der ersten Führungsschiene (3) gegenläufig angetrieben werden und derart angeordnet sind, dass die Enden des Zugspriegels (7) dabei in die gleiche Richtung verschoben werden.
Patent DE-102008016214-B4 (DE)
Title: Sensorelement und Sensorzusammenstellung mit Umhüllung
Inventor: REIJS ALBERTUS THEODORUS JOHANNES
IPC: G01L9/06
Filed: 2008-03-28
Granted: 2015-09-17
Abstract: Sensorelement mit einem empfindlichen Sensorteil (2) an der Oberseite einer Substratschicht (11), wobei die Oberseite der Substratschicht (11) mit einer Aussparung (6, 7) an dem Umriss des empfindlichen Sensorteils versehen ist, wobei eine dritte Substratschicht (13) auf einer Unterseite einer zweiten Substratschicht (12) vorgesehen ist, die Aussparung (6, 7) sich bis zu der Unterseite der zweiten Substratschicht (12) erstreckt, und die zweite Substratschicht (12) an die dritte Substratschicht (13) in einer Region außerhalb der Aussparung (6, 7) befestigt ist.
Patent DE-102008020250-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät mit manuell betätigbarem motorischen Antrieb
Inventor: ROTH ROLAND
IPC: G01B5/008
Filed: 2008-04-22
Granted: 2017-03-02
Abstract: Koordinatenmessgerät, das Folgendes aufweist: – einen Tastkopf (7), welcher einen Taster (9) zum mechanischen Antasten eines Messobjekts aufweist, wobei der Taster (9) gegen einen Basisteil des Tastkopfes (7) auslenkbar ist, – einen motorischen Antrieb, der mechanisch mit dem Basisteil des Tastkopfes (7) gekoppelt ist, sodass der Basisteil und damit auch der Tastkopf (7) durch den motorischen Antrieb bewegbar ist, – eine Steuerung (11) zum Steuern des motorischen Antriebs, – eine Handhabe, die von einer Bedienperson manuell betätigbar ist und die gegen den Basisteil des Tastkopfes (7) und/oder gegen einen mit dem Basisteil unbeweglich verbundenen Teil des Koordinatenmessgeräts abgestützt ist, nicht aber gegen den Taster (9) abgestützt ist, sodass die Bedienperson indirekt über die Handhabe eine Kraft auf den Basisteil und/oder den damit unbeweglich verbundenen Teil ausüben kann, – ein erstes Messsystem (22), das mit der Steuerung (11) verbunden ist und das ausgestaltet ist, die von der Bedienperson auf den Basisteil ausgeübte Kraft oder eine von der Kraft abhängige physikalische Größe, wie einen Druck oder eine Auslenkung der Handhabe relativ zu dem Basisteil, festzustellen und eine entsprechende Zustandsinformation zu der Steuerung (11) zu übertragen, – ein zweites Messsystem (25), das von dem ersten Messsystem (22) verschieden ist, das mit der Steuerung (11) verbunden ist und das ausgestaltet ist, eine Auslenkung des Tasters (9) gegen den Basisteil des Tastkopfes (7) festzustellen und ein entsprechendes Auslenkungssignal zu der Steuerung (11) zu übertragen, wobei die Steuerung (11) ausgestaltet ist, gemäß einer vorgegebenen Ermittlungsvorschrift abhängig von der Zustandsinformation, d. h. abhängig von der von der Bedienperson auf den Basisteil ausgeübten Kraft oder abhängig von der von der Kraft abhängigen physikalischen Größe, zumindest einen Parameter eines Antastvorganges zur Antastung eines Messobjekts durch den Taster (9) zu ermitteln, nämlich die Antastkraft des Tasters gegen das Messobjekt, die Auslenkung des Tasters relativ zu dem Basisteil des Tastkopfes, die Dauer des Antastvorganges, die Beschleunigung des Tastkopfes oder Tasters relativ zueinander während des Antastvorganges und/oder die maximale Auslenkung des Tasters während des Antastvorganges.
Patent DE-102008026395-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Verfahren zum Steigern der Stabilität von Endzellen in einem Brennstoffzellenstapel
Inventor: LAI YEH-HUNG
IPC: H01M8/24
Filed: 2008-06-02
Granted: 2015-01-15
Abstract: Brennstoffzellenstapel umfassend: mehrere Brennstoffzellen mit mindestens einer Endzelle an Enden des Brennstoffzellenstapels; mehrere Strömungsfeldplatten, die die Brennstoffzellen in dem Brennstoffzellenstapel trennen, wobei die Strömungsfeldplatten Strömungskanäle umfassen; und mehrere benachbart zu den Strömungsfeldplatten in den Brennstoffzellen positionierte Diffusionsmediumschichten, wobei das Diffusionsmediummaterial der Diffusionsmediumschichten in den Endzellen ein anderes Diffusionsmediummaterial als jenes der Diffusionsmediumschichten in den anderen Zellen ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Diffusionsmediummaterial der Diffusionsmediumschichten so gewählt ist, dass das Diffusionsmediummaterial ein geringeres Eindringen in die Strömungskanäle der Strömungsfeldplatten in den Endzellen des Brennstoffzellenstapels als das Eindringen in die Strömungskanäle der Strömungsfeldplatten in den anderen Zellen aufweist.
Patent DE-102008052984-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAKAMURA NORIHIKO
IPC: B60C1/00
Filed: 2008-10-23
Granted: 2020-12-17
Abstract: Luftreifen (1), umfassend eine Lauffläche (2), die eine Grundoberfläche bildet, die eine nicht-leitende Kautschukzusammensetzung mit einem spezifischen elektrischen Widerstand von 108Ω·cm oder mehr umfasst, sowie eine leitende Bahn, die eine leitfähige Kautschukzusammensetzung mit einem spezifischen elektrischen Widerstand von weniger als 107Ω·cm umfasst, in Kontakt mit der Lauffläche (2) steht und kontinuierlich über einen Felgenkontaktbereich eines Reifens (1) ausgebildet ist,wobei die leitende Bahn eine Seitenwand (3) und einen Felgenstreifen (23) aufweist,wobei ein Zementkautschuk auf eine äußere Oberfläche eines Reifens (1) unter Einschluss eines Grundbereiches der Lauffläche (2) und eines Kontaktbereiches zwischen der Lauffläche (2) und der leitenden Bahn aufgebracht ist, um einen kontinuierlichen Beschichtungsfilm (10) aus dem Zementkautschuk zu bilden, wobei der Zementkautschuk eine Kautschukzusammensetzung mit einen spezifischen elektrischen Widerstand von weniger als 107Ω·cm umfasst, die folgendes umfasst:100 Gew.-teile einer Kautschukkomponente mit einem Gehalt an 50 bis 100 Gew.-teilen eines Dien-Kautschuks mit einem Gewichtsmittel des Molekulargewichts (Mw) von 250.000 bis 450.000; und10 bis 30 Gew.-teile Ruß mit einer spezifischen Stickstoff-Adsorptionsoberfläche (N2SA) von 700 bis 1.300 m2/g und einer Dibutylphthalat (DBP)-Absorption von 300 bis 550 cm3/100 g,wobei die Kautschukzusammensetzung in einem organischen Lösungsmittel gelöst ist.
Patent DE-102008053092-B4 (DE)
Title: Fahrradfederungssystem
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62K25/06
Filed: 2008-10-24
Granted: 2014-07-10
Abstract: Fahrradfederungssystem mit zumindest einer ersten Dämpfungseinheit (72, 82), die eine Dämpfungskraft-Einstelleinheit (90, 190) und einen Ventilkörper (110) umfasst,  wobei die Dämpfungskraft-Einstelleinheit (90, 190) einen Einstellkörper (100) aufweist,  wobei der Ventilkörper (110) einen Fluidkanal (120) mit einer Kanaloberfläche (122) und einer Hauptfluidströmungsrichtung (F) bereitstellt,  wobei der Einstellkörper (100) benachbart zu dem Ventilkörper (110) angeordnet ist, so dass eine Position des Einstellkörpers (100) relativ zu der Kanaloberfläche (122) einstellbar ist, um einen Fluidströmungsdurchlass zu definieren,  wobei der Einstellkörper (100) einen Oberflächenbereich (106) zum Kontaktieren der Kanaloberfläche (122) im Falle einer geschlossenen Position der ersten Dämpfungseinheit (72, 82) umfasst und der Oberflächenbereich (106) eine relativ zu der Hauptfluidströmungsrichtung (F) gekrümmte Form hat  wobei der Oberflächenbereich (106) eine Kreisbogenform besitzt.
Patent DE-102008057490-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Gas- und Dampfturbinenkraftwerk und Verfahren zum Betrieb
Inventor: ELIASSON BO
IPC: F02C6/18
Filed: 2008-11-14
Granted: 2010-09-30
Abstract: Kombiniertes Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GUD) mit  – mindestens einer Gasturbine (GT),  – mindestens einem Abhitzekessel (BO) mit mindestens einem Verdampfer (EVHP, EVLP),  – mit einer ersten Dampfturbine (STHP)  – mit einer zweiten Dampfturbine (STLP),  – einem Kondensator (CON),  – mindestens einer ersten Speisewasserpumpe (PU1),  – mindestens einem Generator (GE1),  wobei die Gasturbine (GT) heißes Abgas (EX) erzeugt, mittels dessen der Abhitzekessel (BO) beheizt wird,  wobei ein Kreislaufmedium (CF) in einem Kreislauf (CY) von der mindestens ersten Speisewasserpumpe (PU1, PU2, PU3) in den Abhitzekessel (BO) zu den Dampfturbinen (STHP, STLP) in den Kondensator (CON) und zurück zu der ersten Speisewasserpumpe (PU1, PU2, PU3) umläuft, wobei die erste Dampfturbine (STHP) einen höheren Eintrittsdruck als die zweite Dampfturbine (STLP) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die erste Dampfturbine (STHP) derart ausgebildet ist, dass das Kreislaufmedium (CF) in der ersten Dampfturbine (STHP) bis zu einem...
Patent DE-102009006976-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: Pfeiffer Jürgen
IPC: B60W10/18
Filed: 2009-01-30
Granted: 2021-02-04
Abstract: Fahrerassistenzsystem (12),dadurch gekennzeichnet, dass Informationen über die umgebende Verkehrssituation (10) und eine Unterstützung über Fahrzeugkomponenten (21, 23, 25) zur Bewältigung einer vorliegenden Verkehrssituation (10) an den Fahrer (14) ausgegeben werden, wobeidas subjektive Fahrempfinden des Fahrers (14) ermittelt und ausgewertet wird und/oderdas Ausmaß der Unterstützung abhängig von einem Straßentyp ist und/oderdas Ausmaß der Unterstützung abhängig von der Messgenauigkeit der Verkehrssituationserfassung ist.
Patent DE-102009009210-B4 (DE)
Title: Telefon
Inventor: WANG CHING-CHIEH
IPC: H04M1/72469
Filed: 2009-02-17
Granted: 2012-04-12
Abstract: Telefon umfassend: ein Berührungs-Eingabefeld (202); ein Trigger-Mittel, um ein Interrupt-Signal (206) zu triggern, wobei das Trigger-Mittel einem Sprach-Empfänger entspricht, einem vorbestimmten Knopf einer ersten Benutzer-Schnittstelle, der auf dem Berührungs-Eingabefeld anzeigbar und unterschiedlich zu einem Wähl-Icon ist, entspricht, und/oder einem Schaltknopf an dem Gehäuse des Telefons entspricht; und ein Controller (204), der betreibbar ist, um das Berührungs-Eingabefeld zu steuern, um die Anzeige der ersten Benutzer-Schnittstelle aufrechtzuhalten, nachdem das Wähl-Icon der ersten Benutzer-Schnittstelle angetippt wurde, bis das Interrupt-Signal getriggert worden ist, wobei der Controller abhängig von dem Interrupt-Signal das Berührungs-Eingabefeld (202) steuert, um von der ersten Benutzer-Schnittstelle zu einer zweiten Benutzer-Schnittstelle umzuschalten.
Patent DE-102009031772-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Wirkung eines Partikelstrahls in einem Material und Bestrahlungsverfahren und Bestrahlungsvorrichtung
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: A61N5/10
Filed: 2009-06-28
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Berechnung einer Wirkung eines Partikelstrahls (34a) in einem zumindest teilweise bestrahlten oder zu bestrahlenden Material, welches zumindest teilweise ein biologisches Material aufweist, wobei aus zumindest einem Parameter, der den Partikelstrahl (34a) charakterisiert, und aus zumindest einem Parameter, der eine Materialeigenschaft charakterisiert, die Wirkung des Partikelstrahls in dem Material zumindest teilweise unter Berücksichtigung einer mikroskopischen Schadenskorrelation von Doppelstrangbrüchen einer DNA errechnet wird.
Patent DE-102009044961-B4 (DE)
Title: Chipintegrierte HF-Abschirmungen mit rückseitigen Umverdrahtungsleitungen
Inventor: BARTH HANS-JOACHIM DR
IPC: H01L23/66
Filed: 2009-09-24
Granted: 2019-05-09
Abstract: Integrierter Halbleiterschaltungschip, aufweisend:
 • ein Substrat (10) mit einer oberen Oberfläche und einer der oberen Oberfläche gegenüberliegenden unteren Oberfläche;
 • eine auf einem ersten Teil eines Substrats (10) angeordnete erste Halbleiterkomponente (1), wobei die erste Halbleiterkomponente (1) eine an einer oberen Oberfläche des Substrats (10) angeordnete aktive Schaltungsanordnung aufweist; und
 • eine an der unteren Oberfläche des Substrats (10) angeordnete Umverdrahtungsschicht, wobei die Umverdrahtungsschicht erste Umverdrahtungsleitungen (52) und dritte Umverdrahtungsleitungen (52) aufweist, die dafür ausgelegt sind, zu oder von der ersten Halbleiterkomponente übertragene elektromagnetische Strahlung zu blockieren, wobei die ersten Umverdrahtungsleitungen (52) in mehreren Reihen und parallel zueinander unter der ersten Halbleiterkomponente (1) angeordnet sind, wobei die dritten Umverdrahtungsleitungen (52) unter der ersten Halbleiterkomponente (1) und senkrecht zu den ersten Umverdrahtungsleitungen (52) angeordnet sind, wobei die dritten Umverdrahtungsleitungen (52) parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die ersten Umverdrahtungsleitungen (52) und die dritten Umverdrahtungsleitungen (52) eine Struktur bilden, wobei die Struktur Öffnungen aufweist, und wobei mindestens einige der Öffnungen ein Pad (53) aufweisen.
Patent DE-102009051248-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2009-10-29
Granted: 2019-03-28
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung (1) mit zumindest einem Eingang (E) und einem Ausgang (A), einer zwischen diesen angeordneten hydrodynamischen Komponente (2) und einer dieser im Kraftfluss nachgeordneten Vorrichtung (3) zur Dämpfung von Schwingungen mit zumindest einem, mit der hydrodynamischen Komponente (2) drehfest verbundenen Dämpfereingang (6) und zumindest einem zwischen Dämpfereingang (6) und einem, eine Abstützfläche (16) in axialer Richtung bildenden Element (15, 28) angeordneten Axiallager (5.1), wobei der Dämpfereingang (6) im Bereich seines Innenumfanges (18) einen Lagersitz (4) für das Axiallager (5.1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagersitz (4) für das Axiallager (5.1) von zumindest einem am Innenumfang (18) des Dämpfereingangs (6) umgeschlagenen und einen Umschlagbereich (19) bildenden Randbereich (29) gebildet wird.
Patent DE-102009055945-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: HÜSER THEODOR
IPC: F04C2/344
Filed: 2009-11-26
Granted: 2018-10-04
Abstract: Flügelzellenpumpe (1), umfassend- eine elektrische Antriebseinheit mit einem Elektromotor und einer Motorwelle (6),- eine Pumpenkammer (2), die sich an die elektrische Antriebseinheit anschließt,- einen Rotor (7) mit einer Anzahl von Schiebern (8), der innerhalb der Pumpenkammer (2) konzentrisch zu der Motorwelle (6) angeordnet ist, wobei die Motorwelle (6) über einen drehfest mit der Motorwelle (6) verbundenen Mitnehmer (9) mit dem Rotor (7) in Eingriff steht und der Mitnehmer (9) zumindest einen Mitnehmerzapfen (90) aufweist, der in eine damit korrespondierende Rotorausnehmung (72) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Rotorausnehmung (72) oval ausgebildet ist und dass der Mitnehmerzapfen (90) derart konturiert ist, dass zwei erste schwach gekrümmte Konturabschnitte (91, 92) jeweils einen Berührungsbereich mit jeweils einem länglichen Flächenabschnitt (721) der Rotorausnehmung (72) bilden, und dass die ersten Konturabschnitte (91, 92) des Mitnehmers (90) einen größeren Krümmungsradius aufweisen als zwei zweite Konturabschnitte (93, 94), die an zwei einander gegenüberliegende, abschnittsweise im Wesentlichen halbkreisförmige Flächenabschnitte (720) der Rotorausnehmung (72) angrenzen und diese nicht berühren.
Patent DE-102009061021-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metallfolie
IPC: C22C38/38
Filed: 2009-05-20
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Metallfolie für die katalytische Herstellung von Wasserstoff, mit folgender chemischer Zusammensetzung (in Gew.-%) C 0,001 bis 0,5% S max. 0,008% N 0,1 bis 0,3% Cr 24 bis 28% Ni 30 bis 33% Mn 1,0 bis 2,0% Si 0,005 bis 0,2% Mo 6,0 bis 7,5% Ti max. 0,05% Nb max. 0,05% Cu 0,8 bis 2,0% P max. 0,025% Al max. 0,2% Cer MM 0,01 bis 0,1% W max. 0,5% Co max. 0,5% B 0,001 bis 0,05% Fe Rest und herstellungsbedingten Verunreinigungen, indem die Metallfolie durch mechanische Kalt- und/oder Warmformgebung eines Halbzeuges, gegebenenfalls mit mindestens einer Wärme-/Glühbehandlung an Enddicke < 1,0 mm gebracht wird, für die mechanische Formgebung zur Erzeugung von Folien < 1,0 mm Walzen, insbesondere Hartmetallwalzen, eingesetzt werden und die Folie im Anschluss an die mechanische Formgebung für eine Zeit von 5 bis 60 Minuten bei einer Temperatur von 500 bis 1000°C unter sauerstoffhaltiger Atmosphäre behandelt wird.
Patent DE-102010003103-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Tür und einem an der Außenseite der Tür ausgebildeten Griff
Inventor: TORUN EMRAH
IPC: D06F37/28
Filed: 2010-03-22
Granted: 2021-02-25
Abstract: Haushaltsgerät mit einer Tür (4) und einem an der Außenseite (5) der Tür (4) ausgebildeten Griff (6), wobei der Griff (6) eine Griffstange (12) aufweist, deren Innenseite (16) der Außenseite (5) der Tür (4) zugewandt ist und die Innenseite (16) beabstandet zur Außenseite (5) der Tür (4) angeordnet ist, und zumindest eine Lichtquelle (24 bis 29) in dem Griff (6) angeordnet ist, deren Licht über die Innenseite (16) der Griffstange (12) abstrahlbar ist, und wobei an mehreren Orten der Innenseite (16) der Griffstange (12) eine Lichtabstrahlungsstelle (18 bis 20, 22, 23) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei beabstandet zueinander angeordnete Lichtabstrahlungsstellen (18 bis 20) in einer ersten oberen horizontalen Reihe (17) auf der Innenseite (16) ausgebildet sind und zumindest zwei weitere beabstandet zueinander angeordnete Lichtabstrahlungsstellen (22, 23) in einer zweiten unteren horizontalen Reihe (21) auf der Innenseite (16) ausgebildet sind.
Patent DE-102010004528-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung
Inventor: HILLSTRÖM MIKAEL
IPC: B60R21/2338
Filed: 2010-01-14
Granted: 2018-07-19
Abstract: Airbaganordnung in einem Fahrzeug mit einem Airbag (10) mit zumindest zwei Kammern (12, 14), die über einen Verbindungsbereich (16) miteinander verbunden und über einen Zuführabschnitt (18) mit Entfaltungsgas befüllbar sind, mit Befestigungseinrichtungen (11), über die der Airbag (10) an einem Fahrzeug festlegbar ist, wobei die Kammern (12, 14) innere Kanten (22, 24) aufweisen, die in einem ersten, entfalteten, unbefüllten, flach ausgebreiteten, nicht montierten Zustand des Airbags (10) in einem Abstand zueinander angeordnet sind, wobei an zumindest einer der Kammern (12, 14) ein Fangelement (32, 34) angeordnet ist, das an einem Ende an dem Airbag (10) und an dem anderen Ende an dem Fahrzeug festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den inneren Kanten (22, 24) ein Schlitz in den Airbag bildenden Gewebezuschnitten ausgebildet ist und das Fangelement (32, 34) so angeordnet ist, dass in einem zweiten, montierten, befüllten Zustand des Airbags (10) der Abstand der inneren Kanten (22, 24) zueinander größer als im ersten Zustand ist.
Patent DE-102010028469-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von voneinander in einer Längsrichtung beabstandeten Nuten oder Schlitzen in eine in diese Längsrichtung bewegte Materialbahn mit einem Laserstrahl
Inventor: POLLAK ARMIN
IPC: B23K26/02
Filed: 2010-04-30
Granted: 2012-05-31
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen von voneinander in einer Längsrichtung (16) beabstandeten Nuten oder Schlitzen in eine in diese Längsrichtung (16) bewegte Materialbahn (B) mit einem Laserstrahl (LS), mit einer Laserstrahlquelle (2) zum Erzeugen eines kontinuierlichen Laserstrahls (LS) und mindestens einem um eine Rotationsachse (10) rotierenden und in deren Richtung verschiebbar angeordneten Ablenkspie(6), deren Schnittline mit einer Schnittebene senkrecht zur Rotationseache (10) einen Kreisbogen um die Rotationsachse (10) bildet, dessen Bogenwinkel (α) in Abhängigkeit von einer axialen Position der Schnittebene variiert, und die den Laserstrahl (LS) in eine erste Richtung ablenkt, sowie mit zumindest einer zweiten Spiegelfläche (8), die den Laserstrahl in davon abweichende zweite Richtungen zu einem Absorber (24) ablenkt, und mit einer Fokussieroptik (14) zum Fokussieren des von der ersten Spiegelfläche (6) reflektierten Laserstrahls (LS) auf die Materialbahn (B).
Patent DE-102010031052-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von technischen Netzen und ein entsprechendes Netz
Inventor: THYROFF ROY
IPC: D04B21/14
Filed: 2010-07-07
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer technischen Netzes (1), insbesondere eines Ladungssicherungsnetzes, wobei Fadenscharen (2) und zugeführte Gurtbänder (3), die aus Kettenfäden (13) und mindestens einem Schussfaden (14) gefertigt sind, in vorbestimmten Verbindungsabschnitten (4) in denen sich die Fadenscharen (2) mit Schusslücken (11) der Gurtbänder (3) überdecken mit einem Wirkwerkzeug, insbesondere einer Wirknadel, zu einer Wirkware (6) des technischen Netzes (1), vermascht werden, wobei in den Schusslücken (11) der Schussfaden (14) an einem Rand angebunden ist oder über eine Länge der Schusslücke (11) flottiert.
Patent DE-102010043419-B4 (DE)
Title: Lageraufbau für ein Achsgehäuse eines Schlepptraktors
Inventor: TAKEDA MITSUMASA
IPC: B60G11/10
Filed: 2010-11-04
Granted: 2020-10-29
Abstract: Lageraufbau für ein Achsgehäuse (18) eines Schlepptraktors (10) mit:einer Blattfeder (31), die einen Teil einer Aufhängung (30) bildet;einem Achsgehäuse (18), das eine Kontaktfläche (182D) hat und das an entgegengesetzten Enden des Achsgehäuses (18) durch die Aufhängung (30) gelagert ist; undeinem Federsitz (34), der von der Blattfeder (31) und dem Achsgehäuse (18) getrennt vorgesehen ist und der zwischen der Blattfeder (31) und dem Achsgehäuse (18) angeordnet ist, wobei der Federsitz (34) eine Lagerfläche (34E) aufweist, wobeidas Achsgehäuse (18) durch den Federsitz (34) in einem ebenen Flächenkontakt zwischen der Kontaktfläche (182D) und der Lagerfläche (34E) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Achsgehäuse (18) ein Paar Vorsprünge (182A) hat, die so ausgebildet sind, dass sie sich von einer Außenumfangsfläche des Achsgehäuses (18) in entgegengesetzten Richtungen nach außen erstrecken, und ein Paar Kontaktflächen (182D) hat, die an unteren Flächen des Paars Vorsprünge (182A) ausgebildet sind, wobei der Federsitz (34) ein Paar Lagerflächen (34E) hat, die an einem Paar oberer Flächen des Federsitzes (34) ausgebildet sind.
Patent DE-102011007626-B4 (DE)
Title: Latentwärmespeichereinrichtung und Betriebsverfahren für eine Latentwärmespeichereinrichtung
Inventor: FRANZ MARCUS DR
IPC: F28D20/02
Filed: 2011-04-18
Granted: 2013-05-29
Abstract: Latentwärmespeicheranordnung (100),  mit mindestens einer Latentwärmespeichereinrichtung (10) und  mit einem Wärmeübertragungsfluidsystem (50) zum Übertragen von Wärmemenge aus und/oder zu der mindestens einen Latentwärmespeichereinrichtung (10) an bzw. aus einem externen System (80) oder einer Umgebung (80),  wobei das Wärmeübertragungsfluidsystem (50) als geschlossener Kreislauf und gegenüber dem externen System (80) oder der Umgebung (80) materiell getrennt, abgeschlossen und entkoppelt, aber steuer- und/oder regelbar thermisch koppelbar oder gekoppelt ausgebildet ist,  wobei eine Mehrzahl, insbesondere von zwei, Latentwärmespeichereinrichtungen (10, 11, 12) vorgesehen ist und  wobei die Mehrzahl der Latentwärmespeichereinrichtungen (10, 11, 12) insgesamt oder gruppenweise über eine Steuereinrichtung (49) und unter Verwendung von Ventilen (45) steuerbar parallel und/oder alternierend/sequentiell betrieben wird oder betreibbar ist.