baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016006084-U1 (DE)
Title: Fixierpflaster für Trachealkanülen und Trachealtuben
IPC: A61M16/04
Filed: 2016-09-30
Abstract: Fixierpflaster für Trachealkanülen und Trachealtuben zur Vermeidung des Tragens eines Kanülenhaltebandes, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fixierpflaster (3) mit einer Klebeschicht (13) über ein Tracheostoma geklebt, durch die Montage von Arretierteilen wie Arretierbandplatte (10) oder Arretierband (8) das Trachealkanülenschild (18) der Trachealkanüle (12) im Spalt (16) oder dem Klemmschlitz (17) lösbar arretieren.
Patent DE-202016100671-U1 (DE)
Title: Verkaufsstellen (Point of Sale) Gerät und Anzeigeeinrichtung
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Point-of-Sale-Gerät (1000), umfassend: – eine Anzeigeeinrichtung (100), die Folgendes umfasst: – ein Gehäuse (1), das einen Aufnahmeraum (S) umgibt und definiert und einen Vorderrahmen (11) und eine Rückabdeckung (12) umfasst, welche miteinander verbunden sind, wobei in der Rückabdeckung (12) eine Wärmeabfuhröffnung (1211) und eine Lufteintrittsöffnung (1212) so ausgebildet sind, dass innerhalb des Aufnahmeraums (S) des Gehäuses (1) über die Wärmeabfuhröffnung (1211) und die Lufteintrittsöffnung (1212) ein Kühlluftstrom (F) entstehen kann, – eine Elektronikbaugruppe (4), die eine Platine (41) und mehrere an der Platine (41) angebrachte elektronische Elemente (42) umfasst, wobei die Platine (41) und die elektronischen Elemente (42) in dem Aufnahmeraum (S) des Gehäuses (1) angeordnet sind und sich die Wärmeabfuhröffnung (1211) oberhalb der Platine (41) befindet, und – ein wasserdichtes und luftdurchlässiges Teil (3), das sich in dem Aufnahmeraum (S) an der Innenfläche der Rückabdeckung (12) befindet und die Wärmeabfuhröffnung (1211) vollständig abdeckt, so dass der aus dem Aufnahmeraum (S) kommende Kühlluftstrom (F) beim Austreten aus dem Gehäuse (1) über die Wärmeabfuhröffnung (1211) lediglich durch das wasserdichte und luftdurchlässige Teil (3) hindurchtreten kann, wobei das wasserdichte und luftdurchlässige Teil (3) eine Barriere für jede außenseitig des Gehäuses (1) an der Wärmeabfuhröffnung (1211) vorbeiströmende Flüssigkeit bildet, – und einen Stützträger (200), der an der Rückabdeckung (12) des Gehäuses (1) angebracht ist, um eine Montage der Anzeigeeinrichtung (100) an eine Arbeitsfläche zu ermöglichen, damit die Anzeigeeinrichtung (100) für einen Bediener einfach zu bedienen ist, wobei die Wärmeabfuhröffnung (1211) der Anzeigeeinrichtung (100) so positioniert ist, dass sie näher an einem Käufer liegt.
Patent DE-202016100846-U1 (DE)
Title: Halterung zum Fixieren von Gegenständen im Kofferraum eines Fahrzeugs
IPC: B60R7/08
Filed: 2016-02-18
Abstract: Halterung zum Fixieren von Gegenständen im Kofferraum eines Fahrzeugs, mit wenigstens einer Haltestange (2), die mittels Klemmen (6) mit einer Begrenzungswand (4) eines Kofferraums verbunden ist, und Befestigungsschnüren (8) zum Befestigen von Gegenständen (10) an der wenigstens einen Haltestange (2).
Patent DE-202016102506-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Tastaturaufbau
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein abnehmbarer Tastaturaufbau, umfassend: einen optionalen, an einem Laptop angebrachten Tastaturhauptkörper; einen beweglichen Deckelkörper, der beweglich auf einer Seite des Tastaturhauptkörpers angeordnet ist; mindestens einen flexiblen Biegeabschnitt, der zur Verbindung mit dem Tastaturhauptkörper und dem beweglichen Deckelkörper dient; und ein Positionierungselement, das schwenkbar auf der vom flexiblen Biegeabschnitt entfernten Seite des beweglichen Deckelkörpers angeordnet ist, um den beweglichen Deckelkörper auf einer Seite des Tastaturhauptkörpers zu fixieren.
Patent DE-202016106131-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fügen von Werkstücken mittels Laserstrahls
IPC: B23K26/02
Filed: 2016-11-02
Abstract: Laserschweißvorrichtung zum Fügen von Werkstücken (3, 5) mittels eines Laserstrahls (7), aufweisend: – eine Scanneroptik (9) mit mindestens einem bewegbaren Scannerspiegel (33) zum Führen des Laserstrahls (7); – ein Gehäuse (27), das die Scanneroptik (9) und den von der Scanneroptik (9) zu den Werkstücken (3, 4, 5) hin verlaufenden Laserstrahl (7) umhaust, und – mehrere, jeweils einen Teil des Gehäuses (27) bildende Andruckelemente (13, 15), die während des Fügeprozesses zum Fixieren der Werkstücke (3, 4, 5) entlang einer Andruckrichtung auf zumindest eines der Werkstücke (3, 4, 5) gepresst werden, wobei die Andruckelemente (13, 15) jeweils relativ zu dem übrigen Gehäuse (29) mit jeweils mindestens einem Bewegungsfreiheitsgrad bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Laserschweißvorrichtung – eine Kantenerfassungssensorik (51) und – eine Auswerte- und Steuereinheit (55), die mit der Scanneroptik (9) und der Kantenerfassungssensorik (51) verbunden ist, umfasst.
Patent DE-202016107199-U1 (DE)
Title: Warmluftofen mit Mantelrohrsystem
IPC: F24B1/189
Filed: 2016-12-21
Abstract: Warmluftofen mit Mantelrohrsystem und horizontal angeordneter Heizkammer (1), die mit einer Vorderwand (2) mit Tür (3) ausgestattet ist, wobei sich in der Vorderwand (2) oder in der Tür (3) eine verschließbare Öffnung (7) für eine Primärluftzuleitung befindet, weiterhin ist die Heizkammer (1) mit einer Rückwand (4) mit Rauchabzug (5) versehen, wobei ein Mantel der Heizkammer (1) mindestens zum Teil aus gebogenen Rohren (6) mit offenen oberen und unteren Enden besteht, wobei in der Heizkammer (1) unter dem Rauchabzug (5) eine horizontal angeordnete Ablenkplatte (11) installiert ist, die aus der Rückwand in die Heizkammer (4) ragt – der Warmluftofen zeichnet sich dadurch aus, dass sich in der Vorderwand (2) und/oder in der Tür (3) ein Sekundärluftkanal (9) befindet, der an einem Ende eine nach außen orientierte Öffnung (8) für die Sekundärluftzuleitung aufweist und an dem anderen Ende eine Mündung (10) aufweist, die in die Heizkammer orientiert ist (1); die Ablenkplatte (11) aus einer Schamotteplatte hergestellt ist und unter der Ablenkplatte (11) befindet sich mindestens ein Rohr (12) für die Tertiärluftzuleitung, dass mit mehreren Öffnungen versehen ist, wobei dieses Rohr (12) mit dem Tertiärluftkanal (13) verbunden ist, in dem sich eine Öffnung (15) für die Tertiärluftzuleitung befindet; wobei sich unter dem Rohr (12) für die Tertiärluftzuleitung in der Rückwand (4) eine Primärluftdüse (17) befindet, die mit dem hinteren Primärluftkanal (14) verbunden ist, der mit einer Öffnung (16) für die Primärluftzuleitung versehen ist.
Patent DE-202016107286-U1 (DE)
Title: Verbesserungen an Baby-Tragetüchern/Wickeltragen
IPC: A47D13/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Babytragetuch, umfassend eine ebene Bahn aus einem dehnbaren Material zum Wickeln um den Oberkörper einer Person herum und Tragen eines Babys, wobei ein gepolsterter Abschnitt entlang eines Randes der Bahn definiert ist, wobei die Anordnung derart ist, dass er bei Verwendung, wenn das Tragetuch zum Tragen eines Babys oder Kleinkinds um einen Erwachsenen herumgewickelt ist, auf eine Weise positioniert ist oder positioniert werden kann, welche den Hals des Babys oder Kleinkinds stützt.
Patent DE-202017002813-U1 (DE)
Title: Elastische Folie zur Klebefixation von Knochenleitungshörgeräten
IPC: H04R25/00
Filed: 2017-05-29
Abstract: Elastische Folie zur Klebefixation von Knochenleitungshörgeräten dadurch gekennzeichnet, dass sie eine der Region hinter der Ohrmuschel angepasste Form hat.
Patent DE-202017004942-U1 (DE)
Title: Schirmständer, teilbar
IPC: A45B23/00
Filed: 2017-09-22
Abstract: Schirmständer, teilbar, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er aus einzelnen Segmenten besteht, die miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202017101003-U1 (DE)
Title: Heizstrahler, insbesondere Terrassenheizstrahler
IPC: F24B13/04
Filed: 2017-02-23
Abstract: Heizstrahler, insbesondere Terrassenheizstrahler, umfassend einen, vorzugsweise unterseitige Rollen aufweisenden, Standfuß (1), einen durch eine umlaufende Wandung gebildeten, vorzugsweise im Bereich des Standfußes (1) angeordneten, Verbrennungsraum (2) zum Verbrennen von Holzpellets, ein sich vertikal aus dem Verbrennungsraum (2) erstreckendes Rohr (3), das zumindest im Bereich seines dem Verbrennungsraums (2) gegenüberliegenden und damit oberen Endes wenigstens eine Ausströmöffnung (4), vorzugsweise mehrere verteilt über den Umfang des Rohres (3) angeordnete Ausströmöffnungen (4), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizstrahler eine Einrichtung (7) zum kontinuierlichen Zuführen der Holzpellets in den Verbrennungsraum (2) aufweist.
Patent DE-202017102345-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: B63B35/85
Filed: 2017-04-20
Abstract: Grill (1), umfassend eine Bodenwanne (4) zur Aufnahme von Brennmaterial und einen Rost (5) zur Abdeckung der Bodenwanne (4), wobei der Rost (5) mit der Bodenwanne (4) verbindbar ist, sodass beim Verschwenken des Grills (1) das in der Bodenwanne (4) aufgenommene Brennmaterial durch den Rost (5) am Herausfallen gehindert wird und sich der Rost (5) nicht von der Bodenwanne (4) löst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufhängvorrichtung (6) zur schwenkbaren Aufhängung an einem Teil des Bootes, insbesondere am Baum (2) des Großsegels (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202017103410-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C1/022
Filed: 2017-06-07
Abstract: Sitz- und Liegemöbel mit einem Rahmen (1), einer Rückenlehne (2), einem Sitzelement (3) und einer Fußstütze, wobei – das Sitzelement (3) mittels eines Sitzelement-Verstellmechanismus (5) für eine Verschiebe- und Kippbewegung des Sitzelements (3) relativ zum Rahmen (2) mit dem Rahmen (1) verbunden ist, – die Fußstütze (4) mit einem vorderen Ende (300) des Sitzelements (3) mittels eines Fußstützen-Verstellmechanismus (6) zum Aus- und Einfahren der Fußstütze (4) verbunden ist, – die Rückenlehne (2) mit einem hinteren Ende des Sitzelements (3) und mit dem Rahmen (1) über einen Rückenlehnen-Verstellmechanismus (7) verbunden ist, – lediglich ein Linearaktuator (8) zur Verstellung des Sitzelements (3), der Fußstütze (4) und der Rückenlehne (2) zwischen einer aufrechten Grundstellung und einer Liegestellung des Sitz- und Liegemöbels vorgesehen ist, wobei – ein erstes Ende (800) des Aktuators (8) mit dem Rahmen (1) und ein zweites Ende (801) mit dem Sitzelement (3) gekoppelt ist, – der Linearaktuator (8) bei Betätigung einen linearen Hub, bestehend aus einem ersten Teilhub und einem zweiten Teilhub, erzeugt, wobei der erste Teilhub die Verschiebe- und Schwenkbewegnung des Sitzelements (3) relativ zum Rahmen (1) ohne Aus- oder Einfahren der Fußstütze (4) erzeugt und wobei der zweite Teilhub ein synchrones Neigen der Rückenlehne (2) relativ zum Sitzelement (3) und ein Aus- oder Einfahren der Fußstütze (4) relativ zum Sitzelement (3) erzeugt.
Patent DE-202017106345-U1 (DE)
Title: Endeffektor
IPC: B65H49/18
Filed: 2017-10-19
Abstract: Endeffektor zum Ablegen von Fasern auf einer Ablageform (3), wobei der Endeffektor (2) mindestens eine Spulenanordnung (4, 4a, 4b) eines Systemtyps aufweist, wobei der Systemtyp dadurch definiert ist, dass die Spulenanordnung (4, 4a, 4b) eine erste Spule (5, 5a) zum Bereitstellen eines ersten Faserstranges (6, 6a) und eine zweite Spule (5, 5b) zum Bereitstellen eines zweiten Faserstranges (6, 6b) aufweist, wobei die Rotationsachsen (R S1 , R S2 ) der ersten und der zweiten Spule (5, 5a, 5b) winkelig zueinander angeordnet sind, wobei der erste Faserstrang (6, 6a) und der zweite Faserstrang (6, 6b) über eine Umlenkeinheit (7, 7a, 7b) zusammengeführt und von einem Eckbereich (8, 8a, 8b) des Endeffektors (2) gemeinsam in einen Mittenbereich (9) des Endeffektors (2) und weiter zu einer Andruckrolle (10) geführt werden.
Patent DE-202017107764-U1 (DE)
Title: Reinigungstuch
IPC: D03D15/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Reinigungstuch (1) aus Mikrofasern, das aus dem textilen Flächengebilden (10) Gewebe in KOI-Wabenstruktur aus einzelnen miteinander verbundenen Fasern (100) gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das textile, gewobene Flächengebilde zumindest teil- oder bereichsweise aus Bambusfasern (100) oder aus einer Mischung von Bambusfasern (100) und Mikrofasern gefertigt ist.
Patent DE-202018002475-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung
IPC: E06B1/34
Filed: 2018-05-23
Abstract: Schutzvorrichtung zum Einsatz bei Bauarbeiten, Renovierungsarbeiten oder Instandsetzungsarbeiten, insbesondere an einem Gebäude, mit einer Abdeckeinrichtung (5) und mit einem Verbindungsmittel (6), wobei das Verbindungsmittel (6) mit einem Gebäudeteil (1) oder einem Objekt lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (6) magnetisch ist und dass ein Gebäudeteil (1) oder das Objekt zumindest temporär - während des Zusammenwirkens mit dem magnetischen Verbindungsmittel (6) - ferromagnetisch ist.
Patent DE-202018004524-U1 (DE)
Title: Verlängerungsarm-Vorrichtung für WC-Deckel WC-Brille
IPC: A47K17/02
Filed: 2018-09-30
Abstract: .Vertängerungsarm-Vorrichtung 1) zur Betätigung für das Auf- und Zuklappen eines gewöhnlichen oder absenk baren WC-Deckel und WC-Brille, besteht aus einen Stab 3), wie Fig.1 zeigt, mit einer Länge von mindestens 1cm, vorzugsweise 40cm, mit einem Durchmesser von mindestens 5mm, vorzugsweise 20mm und einem Griff 2) mit einer Bohrung 4), am unterem Ende befindet sich eine handförmige Vorrichtung 5), die kann Gerade oder eine Schräge zum Stab 3) von mindestens 5° Grad aufweisen, vorzugsweise 45° Grad. Der handförmige Körper 5) ist mit fünf kleinen fingerförmigen Stäbe 5) versehen.a) Die untere Fläche des handförmigen Körpers 5) mit fünf fingerförmigen kleinen Stäbe A) B) C) D) E) weist eine glatte Fläche auf.b) Die kleinen Stäbe A, B, C, D, E können verschiedene Formen aufweisen, wie eine Fingerform, wie Fig.1 bis 4, halbrundförmige oder rundförmig Stäbe, wie Fig.5) und rechteckige Form, wie Fig. 6 zeigen.c) Zwischen dem kleinen Stab A) und dem kleinen Stab B) (Fig.1 bis 4) ist ein Abstand von einem Winkel W 1) von 5° Grad zu erkennen, vorzugweise 45° Grad.d) Stab A) + A1) (Fig.1 bis 4) hat eine Länge von mindestens 5mm, vorzugsweise 20mm und einen Durchmesser von mindestens 5mm, vorzugsweise 20mm. Stab B) + B1) hat eine Länge von 5mm, vorzugsweise 30mm und einen Durchmesser von mindestens 5mm, vorzugsweise 20mm, Stab C, D, und E sind etwas kleiner und schmaler.e) Am unterem Ende befindet sich eine handförmige Vorrichtung mit fünf kleinen fingerförmigen Stäbe 5), diese weisen eine Schräge zur dem lange Stab 3) von mindestens 5° Grad, vorzugweise 45° Grad, auf.
Patent DE-202018100785-U1 (DE)
Title: Fugenmasse und Werkzeug zu deren Verarbeitung sowie Set und Leuchtmittel
IPC: E04F21/165
Filed: 2018-02-13
Abstract: Fugenmasse, insbesondere für in situ herzustellende Anschlussfugen in Nassbereichen wie Sanitär- und/oder Küchenbereichen dadurch gekennzeichnet, dass es eine Fugenmasse (M) auf der Basis von Acrylaten ist und
 - dass die Fugenmasse (M) mit Licht außerhalb des UV-Bereiches lichthärtend ist oder
 - dass die Fugenmasse (M) in einem dual-cure Prozess aushärtbar ist, wobei die Fugenmasse (M) mit Licht außerhalb des UV-Bereiches und feuchtigkeitshärtend ist.
Patent DE-202018102133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung eines Fensters
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung eines Fensters (8), aufweisend- eine flexible Lichtleiterschicht (1), die flächig ausgebildet ist,- eine Welle (2), und- wobei die flexible Lichtleiterschicht (1) auf die Welle (2) gewickelt werden kann, undwobei die flexible Lichtleiterschicht (1) mit einem Ende an der Welle (2) befestigt ist, wobei dieses Ende derart mit einem Leuchtmittel (3) verbunden ist, dass das Leuchtmittel (3) Licht in die Lichtleiterschicht (1) einkoppeln kann.
Patent DE-202018102766-U1 (DE)
Title: Nahtloser Kompressionsartikel
IPC: D04B7/32
Filed: 2018-05-17
Abstract: Nahtloser Kompressionsartikel, der auf einer Flachstrickmaschine mit einem vorderen Nadelbett und einem diesem gegenüberliegenden hinteren Nadelbett gestrickt ist und wenigstens eine schlauch- oder taschenförmige und sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckende Aufnahme (1) für wenigstens einen Finger (F) oder wenigstens einen Zeh (Z) eines Trägers des Kompressionsartikels aufweist und an einer sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Körperextremität des Trägers anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die oder jede Aufnahme (1) eine Mehrzahl von rippenförmigen Erhebungen (2) umfasst, die zumindest im Wesentlichen parallel zueinander und entlang der Längsrichtung (L) der jeweiligen Aufnahme (1) verlaufen.
Patent DE-202018103587-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Aufzugsführungsschienen mit elastischem Element
IPC: B66B7/02
Filed: 2018-06-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für Aufzugsführungsschienen (2), umfassend:
 einen Wandträger (3), der an einer Aufzugsschachtwand befestigbar ist, und
 einen Schienenträger (5), an dem eine Halterung für eine Aufzugsführungsschiene vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Lagerplatte (11) des Schienenträgers (5) wandseitig des Wandträgers (3) angeordnet ist,
 und über wenigstens ein elastisches Element (9, 10, 14, 23, 24) am Wandträger (3) befestigt ist.
Patent DE-202018104197-U1 (DE)
Title: Laderaumschutzeinsatz und Kraftfahrzeug mit einem Laderaumschutzeinsatz
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-07-20
Abstract: Laderaumschutzeinsatz (2) für den Laderaum eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zur Schonung der Wandung des Laderaums und/oder zur Sicherung einer zu transportierenden Ladung innerhalb des Laderaums, mit mehreren aufblasbaren Strukturelementen, die sich auf Seiten und einer Oberseite des Laderaumschutzeinsatz (2) erstrecken und das durch eine Druckbefüllung mit Luft oder einem sonstigen Gas in eine Stabilität erlangende Struktur überführbar ist, um nach der Druckbefüllung einen innerhalb des Laderaums eines Kraftfahrzeugs positionierbaren Schutzraum (6) wenigstens teilweise aufzuspannen, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturelemente in der Länge und/oder Breite verstellbar ausgebildet sind.
Patent DE-202018104881-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2018-08-24
Abstract: Leuchte in Form einer Tafel oder Platte mit einem Leuchtengehäuse (1) und elektrischen Leuchtmitteln in Form von LEDs (2), wobei mit den LEDs (2) unmittelbar oder unter Zwischenschaltung eines elektronischen Bauteils ein Anschlusskabel oder -leiter (3) verbunden ist, wobei das Anschlusskabel oder der Anschlussleiter (3) zu einem integral mit der Leuchte angeordneten Anschlusssockel (4) geführt ist und der Anschlusssockel (4) ein Gewindesockel oder ein Stiftsockel ist, der mit einer dazu passenden elektrischen Fassung verbindbar ist.
Patent DE-202019000433-U1 (DE)
Title: Orthopädische Doppelsocke zur flexiblen Aufnahme von Einlagen
IPC: A61F5/14
Filed: 2019-01-29
Abstract: Orthopädische Doppelsocke zur flexiblen Aufnahme von Einlagen dadurch gekennzeichnet, dass an die äußere Socke (1), deren Sohle rutschfest ist (2), ein Schlitz angebracht wird, durch den eine Einlage (3) über die äußere Socke in den Zwischenraum (4) der Doppelsocke eingeführt und jederzeit wieder herausgenommen werden kann.
Patent DE-202019005844-U1 (DE)
Title: Multimediakarte und mobile elektronische Vorrichtung
IPC: G06K19/07
Filed: 2019-07-17
Abstract: Multimediakarte, die acht Kontakte, eine Transformatorschaltung, einen Steuerungschip und einen Speicherchip umfasst; wobei die Multimediakarte eine erste Kante, eine zweite Kante, eine dritte Kante und eine vierte Kante umfasst; wobei die erste Kante parallel zu der zweiten Kante ist, wobei die dritte Kante parallel zu der vierten Kante ist; ein Abstand zwischen der ersten Kante und der zweiten Kante ein erster Abstand ist, ein Abstand zwischen der dritten Kante und der vierten Kante ein zweiter Abstand ist, wobei der erste Abstand größer als der zweite Abstand ist;
 wobei vier Kontakte der acht Kontakte entlang der ersten Kante verteilt sind, und die anderen vier Kontakte der acht Kontakte entlang der zweiten Kante verteilt sind;
 wobei ein Kontakt der acht Kontakte ein Leistungsversorgungskontakt ist, wobei der Leistungskontakt konfiguriert ist, eine erste Spannung zu empfangen, wobei der Leistungsversorgungskontakt mit der Transformatorschaltung gekoppelt ist, und die Transformatorschaltung konfiguriert ist, die erste Spannung in eine zweite Spannung umzuwandeln;
 der Speicherchip die erste Spannung vom Leistungsversorgungskontakt empfängt, und der Steuerungschip die zweite Spannung von der Transformatorschaltung empfängt.
Patent DE-202019103370-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit rotierender Klinge
IPC: B23C5/22
Filed: 2019-06-14
Abstract: Eine Art von Fräswerkzeug mit rotierender Klinge, beinhaltend :
 umfassend einen Fräsenkörper, wobei der Fräsenkörper einen Messerkopf umfasst, und wobei der Messerkopf einen von der Oberfläche vertieften Installationsabschnitt beinhaltet, und wobei der Installationsabschnitt eine Bodenfläche beinhaltet und an einer lateralen Seite der Bodenfläche eine Wandfläche bildet, wobei die Wandfläche einen konvexen Teil bildet, und wobei der Messerkopf einen sich von der Oberfläche bis zum Installationsabschnitt erstreckenden Freiraum umfasst, und wobei er auch eine rotierende Klinge umfasst, wobei die rotierende Klinge drehbar mit dem Installationsabschnitt des Messerkopfs verbunden ist, wobei die rotierende Klinge eine entlang der Rotationsachse abgetrennte erste Fläche und eine zweite Fläche umfasst, wobei sich die Seitenfläche zwischen dem Umfangsrand der ersten Fläche und der zweiten Fläche, wobei die Seitenfläche eine konkave Ringnut umfasst, und wobei der Umfangsrand der ersten Fläche eine erste Schneideklinge bildet, und wobei der Umfangsrand der zweiten Fläche eine zweite Schneideklinge bildet, und wobei eine konkave Ringnut zwischen der ersten Schneideklinge und der zweiten Schneideklinge positioniert ist, und wobei der konvexe Teil des Fräsenkörpers in der konkaven Ringnut der rotierenden Klinge positioniert ist, und wobei die zweite Fläche oder erste Fläche an der Bodenfläche des Installationsabschnitts des Fräsenkörper ausgerichtet ist und mit der Bodenfläche eine Lücke bilet, wobei die Seitenfläche der rotierenden Klinge, die erste und zweite Schneideklinge mit dem Zwischenraun der Wandfläche des Fräsenkörpers eine Lücke bilden, und wobei von der ersten Schneideklinge oder der zweiten Schneideklinge eine in Richtung des Freiraums kein Verdecken erfährt.
Patent DE-202019105406-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B5/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10, 200), enthaltend:
 eine Verschlussplatte (13, 113) mit einer Montagefläche (13A, 113A), auf welcher ein Objekt (21) mit einer Hauptreinigungsfläche (21A) einschließlich eines Hauptreinigungsobjektabschnitts zu platzieren ist, und mit einem Rahmenkörper (15), welcher derart angeordnet ist, dass er die Montagefläche (13A, 113A) umgibt;
 einen Stützkörper (19), der dafür ausgelegt ist, das Objekt (21) an der Verschlussplatte (13, 113) unter Beibehaltung eines Zwischenraums zwischen dem Objekt (21) und der Montagefläche (13A, 113A) derart zu stützen, dass die Hauptreinigungsfläche (21A) in eine Richtung weist, die sich von einer Richtung der Montagefläche (13A, 113A) unterscheidet;
 eine Düsenbewegungseinrichtung (33);
 eine Düse (25) mit einem Stutzen (25B), wobei die Düse (25) derart an der Düsenbewegungseinrichtung (33) angeordnet ist, dass sie um eine erste Drehachse (3, 5) drehbar ist, wobei die Düse (25) dafür ausgelegt ist, in den Zwischenraum entlang der Verschlussplatte (13, 113) eingeführt zu werden;
 einen Dekompressionsbehälter (43) mit einer Öffnung (114A) und einer Engkontaktfläche (41), die an einem Umfang der Öffnung (114A) angeordnet ist, wobei der Dekompressionsbehälter (43) dafür ausgelegt ist, dem Objekt (21) und dem Stützkörper (19) Platz zu bieten, wobei die Engkontaktfläche (41) in einer Kontaktstellung in engen Kontakt mit dem Rahmenkörper (15) tritt;
 eine Behälterbewegungseinrichtung (45), die dafür ausgelegt ist, den Dekompressionsbehälter (43) in die Kontaktstellung und in eine Trennstellung zu bewegen; und
 eine Dekompressionspumpe (49), die mit dem Dekompressionsbehälter (43) verbunden ist.