baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014006898-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: F16D48/12
Filed: 2014-05-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1) vorgestellt mit zumindest einer Drehmomentübertragungsvorrichtung (6, 13), welche bei Rotation in einem Fluid planscht, mit zumindest zwei Achsen (2, 3) mit jeweils mindestens zwei Rädern (2-1, 2-2, 3-1, 3-2), mit zumindest einer steuerbaren Kopplungsvorrichtung (5, 14), mittels der die Drehmomentübertragungsvorrichtung (6, 13) und zumindest eines der Räder (2-1, 2-2, 3-1, 3-2) wahlweise drehmomentübertragend gekoppelt oder entkoppelt werden können, wobei in einem Betriebszustand, in dem kein Drehmomentwunsch eines Fahrzeugführers vorliegt, die Drehmomentübertragungsvorrichtung (6, 13) und das zumindest eine Rad (2-1, 2-2, 3-1, 3-2) entkoppelt werden, falls die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (1) größer oder gleich einem vorgegebenen Geschwindigkeitsschwellenwert ist, und die Drehmomentübertragungsvorrichtung (6, 13) und das zumindest eine Rad (2-1, 2-2, 3-1, 3-2) drehmomentübertragend gekoppelt werden, falls die Fahrgeschwindigkeit kleiner ist als der vorgegebene Geschwindigkeitsschwellenwert.
Patent DE-102014012453-A1 (DE)
Title: Optische Strahlführungseinheit und Materialbearbeitungsvorrichtung mit einer optischen Strahlführungseinheit
Inventor: BROMME ALEXANDER
IPC: G02B26/10
Filed: 2014-08-21
Abstract: Bei einer optischen Strahlführungseinheit, die um eine optische Achse rotierend antreibbar ist, ist zur Einstellung des Strahlversatzes eine planparallele Platte vorgesehen, die um eine Achse drehbar ist, die sowohl mit der optischen Achse als auch mit der Normale der Planflächen einen spitzen Winkel bildet. Durch eine Drehung der planparallelen Platte um die gekippte Achse kann der Neigungswinkel der Planflächen zur optischen Achse variiert werden. Zur Einstellung der Strahlneigung sind zwei Keilprismen vorgesehen, die um die optische Achse gegeneinander verdrehbar gelagert sind. Auf diese Weise können sowohl der Strahlversatz als auch die Strahlneigung ausschließlich durch Drehbewegungen eingestellt werden.
Patent DE-102014016249-A1 (DE)
Title: Datenträger mit Durchsichtssicherheitselement
Inventor: WIEDNER BERNHARD
IPC: B42D25/45
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenträger (10), insbesondere ein Wert- oder Sicherheitsdokument, mit einem Verbundsubstrat (30), das eine Kernlage (32) und zumindest eine Decklage (34) umfasst, und das mit einem Durchsichtssicherheitselement versehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Durchsichtssicherheitselement ein Scherenschnittfenster (16) darstellt, in dessen Bereich die Kernlage (32) des Verbundsubstrats (30) eine durchgehende Öffnung (20) mit einer innenliegenden, zusammenhängenden und aus dem Kernlagenmaterial bestehenden Einlage (22) in Motivform aufweist, wobei die durchgehende Öffnung (20) eine umlaufende Randkontur (21) aufweist, entlang der die Einlage (22) so an zumindest einem schmalen Stegbereich (23) mit den außenliegenden Bereichen der Kernlage (32) verbunden ist, dass die durchgehende Öffnung (20) die zusammenhängende Einlage (22) in Motivform und zumindest eine bevorzugt nicht-kreisförmige Aussparung (24) umfasst.
Patent DE-102014016364-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren und Reinigungsvorrichtung für ein oder mehrere Teile eines Applikationssystems
Inventor: PFAU JÖRG
IPC: B05B12/14
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsverfahren für ein oder mehrere Teile eines Applikationssystems (24) mit zumindest folgenden Verfahrensschritten: Positionieren der ein oder mehreren Teile des Applikationssystems in einer Reinigungskammer (40), Bestrahlen der ein oder mehreren Teile des Applikationssystems (24) mit einem Medium, wobei das Bestrahlen mittels mehrerer Sprühvorrichtungen erfolgt, und wobei das Medium den Sprühvorrichtungen von einer Baugruppe (64) zugeführt wird, Entfernen der ein oder mehreren Teile des Applikationssystems (24) aus der Reinigungskammer (40), wobei im Rahmen des Verfahrensschritts des Bestrahlens die Medienzufuhr zu den Sprühvorrichtungen in einer Sequenz mit mehreren aufeinanderfolgenden Phasen erfolgt, wobei zumindest zwei Phasen der Sequenz sich hinsichtlich der Zufuhr des mindestens einen Mediums zu den Sprühvorrichtungen unterscheiden. Die Erfindung betrifft auch eine zur Durchführung des Reinigungsverfahrens ausgestaltete Reinigungsvorrichtung (38), wobei zur Steuerung der Zufuhr des Mediums zu den Sprühvorrichtungen eine Steuereinrichtung (76) vorgesehen ist. Die Erfindung ermöglicht eine hocheffiziente Mediennutzung. Weiterhin können durch die Erfindung sowohl die Lösewirkung als auch der Abtransport gelöster Verschmutzungen verbessert werden.
Patent DE-102014016935-A1 (DE)
Title: Aufspulmaschine
Inventor: PIEPER CHRISTOPH
IPC: B65H63/024
Filed: 2014-11-15
Abstract: Es ist eine Aufspulmaschine zum Aufwickeln mehrerer Fäden zu Spulen beschrieben, bei welcher mehrere Wickelstellen entlang einer Spulspindel angeordnet sind. Den Wickelstellen sind zur Überwachung der Fäden mehrere Fadenbruchsensoren zugeordnet. Um eine vorzeitige Verschmutzung und Verschleiß der Fadenbruchsensoren zu vermeiden, ist zumindest einer der Fadenbruchsensoren in einem Metallgehäuse eingebettet an dem Profilträger gehalten, wobei das Metallgehäuse oberhalb einer den Fadenbruchsensoren einschließenden Gehäuseöffnung eine hervorstehende Ablenkkante aufweist.
Patent DE-102014102021-A1 (DE)
Title: Feldgerät der Automatisierungstechnik
Inventor: PAUL TOBIAS
IPC: G05B19/048
Filed: 2014-02-18
Abstract: Feldgerät (1) der Automatisierungstechnik mit wenigstens zwei Anschlussklemmen (2), an denen eine Zweidrahtleitung (3) oder Vierdrahtleitung (3) anschließbar ist, so dass ein Schleifenstrom (4) über die Anschlussklemmen (2) dem Feldgerät (1) zuführbar ist, wobei eine Sicherheitseinrichtung (5) vorgesehen ist, die dazu dient, die elektromagnetische Verträglichkeit und/oder die Explosionssicherheit des Feldgerätes (1) sicherzustellen, wobei die Sicherheitseinrichtung (5) mit jeder Anschlussklemme (2) über jeweils eine Leitung (6) verbunden ist und wobei zumindest ein um die Leitung angeordneter Stromwandler (7) vorgesehen ist, der den Schleifenstrom (4) zumindest in einer der beiden Leitungen (6a, 6b) zwischen der Sicherheitseinrichtung (5) oder Teilen der Sicherheitseinrichtung (5) und den Anschlussklemmen (2) galvanisch getrennt rückliest.
Patent DE-102014102958-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: ANGERER FLORIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt, bevorzugt zum Befüllen eines Behälters mit einem Getränk in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend ein Produktventil (2) mit einem relativ zu einem Ventilsitz (22) beweglichen Ventilkörper (20) zum Steuern des Füllproduktstromes in den zu befüllenden Behälter, und einen ersten magnetischen Antrieb (3) zur Positionierung des Ventilkörpers (20) in einer geöffneten Position, wobei ein zweiter magnetischer Antrieb (4) zur kontinuierlichen Positionierung des Ventilkörpers (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102014103856-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einem Außengehäuse und einem Innengehäuse
Inventor: SIMMA TOBIAS
IPC: B25F5/02
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handwerkzeug (10), insbesondere ein Handwerkzeug (10) mit einer drehoszillatorisch antreibbaren Werkzeugspindel (22), mit einem Außengehäuse (12), das zumindest einen Griffbereich (20) aufweist, mit einem Innengehäuse (14), das zumindest abschnittsweise im Außengehäuse (12) angeordnet und mit diesem vibrationsgedämpft gekoppelt ist, und mit einer Antriebseinheit (38) mit einer rotatorisch antreibbaren Antriebswelle (42), wobei die Antriebseinheit (38) im Innengehäuse (14) aufgenommen ist, wobei die Antriebswelle (42) eine Antriebsachse (44) des Handwerkzeugs definiert, wobei das Außengehäuse (12) und das Innengehäuse (14) über zumindest ein verformbares Dämpfungselement (68) miteinander gekoppelt sind, das in einem unverbauten Zustand plattenförmig ausgebildet ist, wobei das zumindest eine Dämpfungselement (68) in einem montierten Zustand einen Umfangsabschnitt (72) und einen Axialabschnitt (74) ausbildet, wobei der Umfangsabschnitt (72) im montierten Zustand im Wesentlichen zur Übertragung radialer Kräfte zwischen dem Außengehäuse (12) und dem Innengehäuse (14) ausgebildet ist, und wobei der Axialabschnitt (74) im montierten Zustand im Wesentlichen zur Übertragung axialer Kräfte zwischen dem Außengehäuse (12) und dem Innengehäuse (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102014109866-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter und Unterhaltungsgerät
Inventor: STELTER ARTHUR
IPC: H01H21/50
Filed: 2014-07-14
Abstract: Ein elektrischer Schalter umfasst ein Betätigungselement (2), das von einer Ausgangsstellung in eine Schaltkontakte (6) beaufschlagende Schaltstellung und von der Schaltstellung in die Ausgangsstellung zwangsweise mittels einer Rückstelleinrichtung verlagerbar ist. Das Betätigungselement (6) ist lösbar arretierbar, wobei das Betätigungselement (6) nach dem Lösen der Arretierung in die Schaltstellung und aus der Schaltstellung mittels einer als Antriebseinrichtung (11) ausgebildeten Rückstelleinrichtung in die Ausgangsstellung verlagerbar ist.
Patent DE-102014110974-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung von Streufeldeinflüssen von stromdurchflossenen Leitern auf Systeme zur Messung von Winkeln mittels X/Y Hall-Sensoren und Permanentmagneten
Inventor: HAKENES ROLF
IPC: G01R33/07
Filed: 2014-08-01
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Ermittlung eines Störfeldes in der Nähe eines Sensors ist beschrieben. Die Vorrichtung (10) weist einen Multipol-Dauermagneten (60) mit einer geraden Anzahl von vier oder mehr Polen auf. Der Multipol-Dauermagnet (60) erzeugt ein Magnetfeld (65) mit Magnetfeld-Vektoren (67). Zwei vertikale Hall-Sensoren (40a und 40b) sind in zwei Positionen auf einer Kreisbahn (50) derart angeordnet, dass die Summe der Magnet-Vektoren (67) jeweils an den zwei Positionen (55) Null ist.
Patent DE-102014112383-A1 (DE)
Title: Überwachung der strukturellen Integrität von Absperrbauwerken
Inventor: AUFLEGER MARKUS
IPC: G01B11/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von strukturellen Veränderungen eines Absperrbauwerks, wobei ein Messsignal durch eine im Bereich einer Krone (101) des Absperrbauwerks (100) angeordnete Messsignalleitung (150) übertragen wird und wobei eine strukturelle Veränderung des Absperrbauwerks (100) anhand einer Analyse des übertragenen Messsignals erkannt wird, sowie eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102014118482-A1 (DE)
Title: Schienenbaugruppe mit verankerungshalter für batterieanordnung
Inventor: WANG YONGCAI
IPC: H01M50/204
Filed: 2014-12-12
Abstract: Eine Batterieanordnung gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst u. a. eine Schiene, die eine Batteriezelle trägt, und einen Verankerungshalter, der mit der Schiene verbunden und so ausgelegt ist, dass er Bewegung der Schiene begrenzt.
Patent DE-102014200709-A1 (DE)
Title: Zentraldichtung in Clip für Lagereinsatzeinheiten
Inventor: VILLELA RAFAEL
IPC: F16C33/78
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung; insbesondere einen Lagereinsatz, welcher eine erste Lagereinheit (10) mit einem Innenring (11), einem Außenring (12) und dazwischen angeordneten Wälzkörpern (13), eine zweite Lagereinheit (20) mit einem Innenring (21), einem Außenring (22) und dazwischen angeordneten Wälzkörper (23) und einen Verbindungsring (30) zur Verbindung der ersten Lagereinheit (10) mit der zweiten Lagereinheit (20) umfasst, wobei die erste Lagereinheit (10) durch den Verbindungsring (30) mit der zweiten Lagereinheit (20) verbunden oder verbindbar ist. Um die Montage zu vereinfachen, umfasst der Verbindungsring (30) eine Rasteinrichtung (31) zur Verbindung der ersten Lagereinheit (10) mit der zweiten Lagereinheit (20) und eine Dichtung (32; 321, 322) zur Abdichtung zwischen der ersten Lagereinheit (10) und der zweiten Lagereinheit (20).
Patent DE-102014201470-A1 (DE)
Title: Presse und Verfahren zur Steuerung des Pressenstößels
Inventor: KOHNO YASUYUKI
IPC: B21D24/02
Filed: 2014-01-28
Abstract: Vorgesehen ist eine Presse, die eine große Kompressionskraft auf eine Form ausüben sowie gleichmäßige Schwingungen in ausschließlich geradliniger Bewegungsrichtung auf die Form übertragen kann, so dass die Pressformbarkeit verbessert wird. Ein Hauptstößel (24) und ein Unterstößel (26) bilden einen Stößel und gleichzeitig einen Zylinder-Kolben-Mechanismus. Während des Pressformens wird durch einen Hydraulikdruck, der in Kopplung mit dem Antrieb des Hauptstößels (24) aufgebracht wird, eine Kompressionskraft auf den Unterstößel (26) (eine obere Form (31a)) übertragen, und der Unterstößel (26) wird mit dem Druck des Hydraulikdrucks, der periodisch geändert wird, in Schwingungen versetzt. In vorteilhafter Weise kann das Pressformen selbst unter relativ schwierigen Pressformbedingungen durchgeführt werden, indem die Schwingungen so gesteuert werden, dass eine Schwingungsfrequenz des Unterstößels (26) (der oberen Form (31a)) mindestens 9 Hz, aber höchstens 33,3 Hz beträgt und eine Schwingungsamplitude des Unterstößels mindestens 0,05 mm, aber höchstens 0,5 mm beträgt.
Patent DE-102014204091-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine zur autonomen Bearbeitung eines zugeordneten Arbeitsbereichs
Inventor: BIBER PETER
IPC: A01D34/82
Filed: 2014-03-06
Abstract: Bei einer Bearbeitungsmaschine (100) zur autonomen Bearbeitung eines zugeordneten Arbeitsbereichs (110), mit einer Erfassungseinheit (120) zur Erfassung von jeweils aktuellen Umgebungsparametern, die zur Steuerung der Bearbeitungsmaschine (100) im zugeordneten Arbeitsbereich (110) auswertbar sind, ist der Erfassungseinheit (120) eine Freihalteeinrichtung (150) zugeordnet, die zumindest dazu ausgebildet ist, im autonomen Betrieb der Bearbeitungsmaschine (100) eine betriebsbedingte Verschmutzung und/oder ein Beschlagen der Erfassungseinheit (120) und/oder eine Kondensatbildung an der Erfassungseinheit (120) zumindest zu reduzieren.
Patent DE-102014206664-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen einer Brandgefahr und/oder eines Brandes
Inventor: HÜTTNER JOSEF
IPC: G08B17/00
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (B) zum Erkennen einer Brandgefahr und/oder eines Brandes in einem Raum, insbesondere in einer Küche. Die Vorrichtung (B) umfasst wenigstens ein Haushaltsgerät (1, 7, 8, 11), das wenigstens einen Sensor (5, 17, 18) und eine mit dem wenigstens einen Sensor (5, 17, 18) verbundene elektronische Steuervorrichtung (3, 14) aufweist, welche eingerichtet ist, aufgrund der von dem wenigstens einen Sensor (5, 17, 18) stammenden Signale das Haushaltsgerät (1, 7, 8, 11) während seines bestimmungsgemäßen Normalbetriebs anzusteuern. Die Vorrichtung (B) umfasst eine elektronische Auswertevorrichtung (A), die eingerichtet ist, die Signale des wenigstens einen Sensors (5, 17, 18) auszuwerten, um eine Brandgefahr und/oder einen Brand in dem Raum zu erkennen.
Patent DE-102014207329-A1 (DE)
Title: Fluidische Verdrängermaschine
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F04B1/20
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fluidische Verdrängermaschine (11, 12) mit auf einem Kreis angeordneten Verdrängerquerschnitten (50), denen Umsteuerquerschnitte (55) zugeordnet sind, die den Durchtritt von Fluid zwischen einem der Verdrängerquerschnitte (50) und dem zugeordneten Umsteuerquerschnitt (55) ermöglichen.  Um die Tonalität zu reduzieren, sind die Umsteuerquerschnitte (55) in einem definierten Zufallsmuster relativ zu den Verdrängerquerschnitten (50) in Umfangsrichtung nicht periodisch so versetzt angeordnet, dass eine Tonalität im Betrieb der Verdrängermaschine (11, 12) bei einer relativ geringen Variationsbreite wirksam reduziert wird.
Patent DE-102014216761-A1 (DE)
Title: Kabelsatz und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: MÜLLER TONI
IPC: H01B13/22
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kabelsatzes (2), insbesondere für den Kraftfahrzeugbereich, wobei eine Anzahl von einzelnen Leitungen (4) zu einem Leitungsbündel (6, 10) zusammengefasst wird (VS3), wobei das Leitungsbündel (6, 10) mit einem Bündelungselement (18) versehen wird (VS4, VS5) und wobei das Bündelungselement (18) als textilartige Faserverflechtung (18) ausgebildet ist, die durch Aufbringen (VS4) einer Fasern (22) und Bindemittel (20) umfassenden Suspension auf das Leitungsbündel (6, 10) hergestellt wird.
Patent DE-102014217012-A1 (DE)
Title: Abtriebselement einer Getriebe-Antriebseinrichtung und Getriebe-Antriebseinrichtung
Inventor: SCHORPP GEROLD
IPC: F16H55/06
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abtriebselement (10; 10a; 10b) einer Getriebe-Antriebseinrichtung (100) in einem Komfortantrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einem aus Metall bestehenden, eine Verzahnung (27) zur Verstellung eines Elements aufweisenden Abtriebsritzel (12; 12a; 12b), wobei das Abtriebsritzel (12; 12a; 12b) von dem Kunststoff eines Getrieberads (13; 13a; 13b) bereichsweise umspritzt ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Abtriebsritzel (12; 12a; 12b) ein im Pulverspritzgußverfahren hergestelltes Bauteil ist.
Patent DE-102014220435-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung zum Lagern eines metallurgischen Gefäßes und metallurgisches Gefäß
Inventor: HOFRICHTER SIEGFRIED
IPC: F27B7/12
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung (1) zum Lagern eines metallurgischen Gefäßes (2), insbesondere eines rotierenden und/oder kippbaren Konverters (4), an Stütz-, Führungs- und/oder Treibelementen (4) einer Rotationseinrichtung (3), an welcher das metallurgische Gefäß (2) um eine Rotationsachse (10) drehbar gelagert ist, mit Lageringelementen (12) zum Abstützen gegenüber den Stütz-, Führungs- und/oder Treibelementen (14, 17) der Rotationseinrichtung (3), wobei Lagerringelemente (12) mittels Halteteile (20) einer Halteeinrichtung (21) an gefäßseitigen Aufnahmen (22) des metallurgischen Gefäßes (2) fest verspannt angeordnet sind, wobei die Halteteile (20) wenigstens zwei miteinander wechselwirkende Lamellenelemente (23, 24) eines Lamellenpakets (25) umfassen.
Patent DE-102014220548-A1 (DE)
Title: Ladebodenanordnung und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Ladebodenanordnung
Inventor: KOCH CHRISTIAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-10-09
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Ladebodenanordnung, mit einem Ladeboden (3), der mittels zweier Scharniere (7) um eine in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) weisende Schwenkachse (9) schwenkbar sowie in Fahrzeuglängsrichtung (X-Richtung) verschiebbar in seitlichen Führungsnuten (10) einer Fahrzeuginnenverkleidung (11) eines Kraftfahrzeugs (1) gelagert ist, wobei in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) gesehen beidseitig am vorderen Ende des Ladebodens (3) je ein Scharnier (7) angeordnet ist, welche Scharniere (7) jeweils durch ein erstes und ein zweites untereinander schwenkbeweglich verbundenes Scharnierteil (7a, 7b) gebildet sind, wobei die ersten Scharnierteile (7a) jeweils mit dem Ladeboden (3) fest verbunden sind und die zweiten Scharnierteile (7b) mittels je eines in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) gesehen nach Fahrzeug-außen weisenden Zapfens (13) in je einer der Führungsnuten (10) verschiebbar gelagert sind, und wobei die Zapfen (13) koaxial zueinander angeordnet sind und im Hinblick auf die Schwenkachse (9) sowohl ein von der Schwenkachse (9) unterschiedliches X-Niveau als auch ein von der Schwenkachse (9) unterschiedliches Z-Niveau aufweisen.
Patent DE-102014222374-A1 (DE)
Title: Oxidationsfärbemittel, enthaltend eine Kombination aus vernetzten, aminierten Siloxanpolymeren und nichtionischen Tensiden
Inventor: KERL SYLVIA
IPC: A61Q5/10
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Mittel zur Färbung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend eine Kombination aus einem vernetzten, aminierten Siloxanpolymer, einem speziellen nichtionischen Tensid und mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt und/oder einen direktziehenden Farbstoff, wobei der Einsatz der Kombination aus vernetztem, aminiertem Siloxanpolymer und nichtionischem Tensid zu einer Erhöhung der Farbtiefe führt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Verpackungseinheit (Kit-of-parts) sowie ein Verfahren zur Färbung keratinischer Fasern. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des erfindungsgemäßen kosmetischen Mittels sowie der erfindungsgemäßen Verpackungseinheit zur Erhöhung der Farbtiefe.
Patent DE-102014222951-A1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Befestigung einer Leiterplatte sowie Befestigungsvorrichtung und Verfahren zum beabstandeten Verbinden von Leiterplatten mit einem derartigen Befestigungselement
Inventor: BRODBECK MICHA
IPC: F16B5/06
Filed: 2014-11-11
Abstract: Ein Befestigungselement (4) weist einen ersten Befestigungsabschnitt (6) zum Verbinden mit einem Abstandselement (5) und einen zweiten Rastabschnitt (7) zum Verrasten mit einer Leiterplatte (3) auf. Zwischen dem Befestigungsabschnitt (6) und dem Rastabschnitt (7) ist ein Mittelabschnitt (8) angeordnet, der zur Ausbildung eines ersten Anschlags (11) für das Abstandselement (5) und eines zweiten Anschlags (12) für die Leiterplatte (3) dient. Das Befestigungselement (4) wird zur Ausbildung einer Befestigungsvorrichtung (1) mit einem zugehörigen Abstandselement (5) verbunden. Das Abstandselement (5) wird an einer ersten Leiterplatte (2) befestigt. Anschließend wird eine zweite Leiterplatte (3) mit dem Befestigungselement (4) verrastet. Auf diese Weise können zwei Leiterplatten (2, 3) in einfacher, flexibler und automatisierter Weise beabstandet miteinander verbunden werden.
Patent DE-102014227005-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufteilen eines Wafers in Chips
Inventor: PRIEWASSER KARL-HEINZ
IPC: H01L21/301
Filed: 2014-12-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Aufteilen eines Wafers in Chips bereitgestellt, welcher auf einer Seite eine Einrichtungsfläche mit einer Vielzahl von Einrichtungen, die durch eine Vielzahl von Aufteilungslinien unterteilt sind, und eine Peripherierandfläche mit keinen Einrichtungen, die um die Einrichtungsfläche herum ausgebildet ist, aufweist. Das Verfahren umfasst: Anbringen eines Haftbands zum Schützen von Einrichtungen auf dem Wafer an der einen Seite des Wafers, wobei das Haftband an zumindest einigen, optional allen, der Einrichtungen anhaftet; Verbinden eines Trägers zum Stützen des Haftbandes mit der Seite des Haftbands, welche der Seite gegenüberliegt, die mit den Einrichtungen in Kontakt ist, durch ein Verbindungsmittel; Schleifen der Seite des Wafers, welche der einen Seite gegenüberliegt, zum Anpassen der Waferhöhe; und Schneiden des Wafers entlang der Aufteilungslinien. Das Verfahren ist charakterisiert durch das Anordnen des Verbindungsmittels vollständig außerhalb der Einrichtungsfläche des Wafers in einer Draufsicht darauf.
Patent DE-102015000893-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Versorgen eines Nutzfahrzeugs mit Druckluft
Inventor: BALOGH LEVENTE
IPC: B60T13/26
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Versorgen eines Nutzfahrzeugs mit Druckluft, mit einer elektronischen Steuerung (1), die mit wenigstens einem Sensor (2) verbunden ist, mit einem Drucklufteingang (4) und einem Drucksteuerausgang 16, die jeweils mit einem Kompressor in Verbindung stehen, mit einem Abblasausgang (6), mit einer Filter-Trocknungs-Patrone (5), mit einem Ausgang zu wenigstens einem Druckspeicher (7) und mit einem durch die elektronische Steuerung (1) ansteuerbaren elektromagnetischen Ventil (3). Erfindungsgemäß ist ein druckgesteuertes Ventil (8; 13; 14; 15) vorgesehen, dessen Schaltzustand direkt oder in Verbindung mit dem Schaltzustand des elektromagnetischen Ventils (3) von dem Druck in dem Ausgang zu dem wenigstens einen Druckspeicher (7) abhängt und welches einen Schaltzustand einnehmen kann, bei dem der Ausgang zu dem wenigstens einen Druckspeicher (7) über das elektromagnetische Ventil (3) mit der Filter-Trocknungs-Patrone (5) auf der dem Drucklufteingang (4) gegenüberliegenden Seite in Verbindung steht.