baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012102529-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Mengenverhältnisses von mindestens zwei Stoffen in einer Stoffzusammensetzung
Inventor: BRAUN MARKUS
IPC: G01N33/00
Filed: 2012-03-23
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Mengenverhältnisses von mindestens zwei Stoffen in einer Stoffzusammensetzung (102), umfassend: a) Herstellen einer Stoffzusammensetzung (102) durch: – Bereitstellen eines Gemisches (114) aus mindestens zwei voneinander verschiedenen Stoffen, welche jeweils in der festen Phase vorliegen; – Erhitzen des Gemisches (114); – Ermitteln eines teilweisen Phasenübergangs von der festen Phase in die flüssige Phase, wobei zum Ermitteln des teilweisen Phasenübergangs die elektrische Leitfähigkeit, die thermische Leitfähigkeit, die Temperatur, die Härte, die Scherrate und/oder mindestens eine optische Eigenschaft des Gemisches (114) ermittelt wird; – Entnehmen der flüssigen Phase aus dem noch in der festen Phase vorliegenden restlichen Gemisch (114); b) Ermitteln des Mengenverhältnisses der mindestens zwei Stoffe durch chemische Analyse der Stoffzusammensetzung.
Patent DE-102012103215-B4 (DE)
Title: Steckverbinderset
Inventor: LORENSCHAT MARKUS
IPC: H01R13/11
Filed: 2012-04-13
Granted: 2015-08-20
Abstract: Steckverbinderset umfassend ein erstes Steckverbindergehäuse, das mindestens ein Gabelkontaktelement (1) mit einem Paar einander gegeerliegender und mit einem Spalt (2) zum Einführen eines Flachkontaktelementes (9) voneinander beabstandeter Gabelzinken (3a, 3b) hat, die an einem Wurzelbereich (4) zusammengeführt sind und jeweils gegenüberliegend zum Wurzelbereich (4) ein freies Ende (5) haben, wobei die Gabelzinken (3a, 3b) jeweils aufeinander zu weisende Hauptkontaktzonen (6) sowie aufeinander zuweisende Vorkontaktzonen (7) zur Kontaktierung eines voreilenden Vorkontaktabschnitts (10) des Flachkontaktelementes (9) vor der Kontaktierung eines Hauptkontaktabschnitts (11) des Flachkontaktelementes (9) durch die Hauptkontaktzonen (6) beim Einführen des Flachkontaktelementes (9) zwischen die Gabelzinken (3a, 3b) des Gabelkontaktelementes (1) haben, und ein zweites Steckverbindergehäuse, das das Flachkontaktelement (9) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorkontaktzonen (7) nur im Bereich zwischen den Hauptkontaktzonen (6) und dem Wurzelbereich (4) angeordnet sind und dass das Flachkontaktelement (9) einen plattenförmigen Messerkontaktabschnitt mit dem Hauptkontaktabschnitt (11) hat, wobei der voreilende Vorkontaktabschnitt (10) in vorgesehener Einsteckrichtung gesehen voreilend ist und vor dem Hauptkontaktabschnitt (11) vorsteht, und quer zu der durch die Gabelzinken (3a, 3b) aufgespannten Ebene in den durch die Gabelzinken (3a, 3b) gebildeten Spalt (2) derart einführbar ist, dass der voreilende Vorkontaktabschnitt (10) zunächst die Vorkontaktzonen (7) der Gabelzinken (3a, 3b) kontaktiert, bevor der Hauptkontaktabschnitt (11) die Hauptkontaktzonen (6) kontaktiert.
Patent DE-102012220812-B4 (DE)
Title: Wasserzufuhr für Dampferzeuger
Inventor: KOOS MICHAEL
IPC: A21B1/36
Filed: 2012-11-14
Granted: 2017-09-28
Abstract: Dampferzeuger für einen Backofen, mit mindestens einem Wärmeübertragungselement (13, 13') und mit mindestens einer Wasserleitung (15, 15'), welche Wasser zu dem Wärmeübertragungselement (13, 13') führt, gekennzeichnet durch mindestens eine Druckluftleitung (18), durch die dem Wasser Druckluft zugesetzt wird.
Patent DE-102013003953-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung von akustischen und/oder optischen Informationselementen zur Fahrgast- und Reisendeninformation (FIS/RIS) in Fahrzeugen
Inventor: KUNZE-KLEIN PETER
IPC: B61L15/00
Filed: 2013-03-08
Granted: 2021-08-05
Abstract: System für eine HF-freie Smartphone-Nutzung im Führerstand eines Schienenfahrzeuges, wobei das Schienenfahrzeug auf seinem Führerstand ein Bedienfeld (1) aufweist, welches einen Sprechhörer (2), ein Mikrofon (3), eine Beschallungsanlage mit einer UIC-Steuerung (4) und einen Smartphonehalter (5) umfasst, wobei das Smartphone über den Smartphonehalter (5) mit einer Connecting-Box (6) verbunden ist, die über einen Ethernetswitch (7) mit einem FID-Monitor (8) gekoppelt ist, wobei die Connecting-Box (6) über einen IBIS-Schnittstellenumsetzer (9) und einen IBIS-Bus (10) mit einem IBIS-Zuglaufanzeiger (11) sowie über einen Systemstecker (12) mit der Beschallungsanlage (4) gekoppelt ist, wobei der Sprechhörer (2) mit der Connecting-Box (6) per USB verbunden ist, die über eine Ethernet-Verbindung mit einer HF-Box (13) gekoppelt ist, wobei die HF-Box (13) über einen GPS-sowie einen GSM-Pfad mit einer externen GSM/GPS-Kombiantenne (14) gekoppelt ist, und wobei die HF-Box (13) zudem über den Ethernetswitch (7) sowohl mit dem FID-Monitor (8), als auch mit der Connecting-Box (6) verbunden ist.
Patent DE-102013008275-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abisolieren eines mit Isolationsmaterial ummantelten Drahtes
Inventor: HETTEL DOMENIK
IPC: H02G1/12
Filed: 2013-05-15
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Abisolieren eines mit Isolationsmaterial ummantelten Drahtes,wobei ein Mantelabschnitt mittels Schnitten abgetrennt wird unddanach der Mantelabschnitt aus einem derartigen Material gefertigt ist, dass er bei nachfolgendem Erhitzen sich dehnt und seine Krümmung verändert und dadurch sich abtrennt vom Draht,wobei zum Abtrennen des Mantelabschnitts in einem ersten Schritt zwei in Längsrichtung des Drahtes voneinander beabstandete Schnitte in Umfangsrichtung ausgeführt werdenin einem zweiten Schritt ein in Längsrichtung sich erstreckender Schnitt ausgeführt wird,wobei der in Längsrichtung ausgeführte Schnitt die beiden in Umfangsrichtung ausgeführten Schnitte verbindet,wobei die Schnitte in radialer Richtung der Wandstärke des Mantels entsprechend ausgeführt werden, also die Wandstärke des Mantels nicht überschreiten,wobei zum Abtrennen nicht nur Gravitationskraft sondern ein Heißluftstrom verwendet wird,wobei das Isolationsmaterial ein Kunststoff ist,wobei der abgetrennte Mantelabschnitt einer Hülse mit Längsschlitz gleicht, wobei der Längsschlitz sich beim Erhitzen in Umfangsrichtung verbreitert,wobei beim Erhitzen der Mantelabschnitt um mindestens 20° C erwärmt wird,wobei der Mantelabschnitt vor dem Erhitzen eine Temperatur von weniger als 40°C aufweist,wobei als letzter Verfahrensschritt der Draht abgelängt wird.
Patent DE-102013010126-B4 (DE)
Title: Plasmapulverspritzverfahren und Vorrichtung zur Beschichtung von Paneelen für Kesselwände in Verbindung mit einem Laserstrahlgerät
Inventor: HÄUSER BODO
IPC: C23C4/12
Filed: 2013-06-18
Granted: 2015-12-31
Abstract: Thermisches Spritzverfahren zum Herstellen einer Schutzschicht im Plasmapulverspritzverfahren auf metallische Wände, so dass diese für eine Beaufschlagung mit heißen Rauchgasen geeignet sind, wobei eine Plasmapulverspritzvorrichtung (2) mit einer Kathode (23) und mit einer Anode (22) und eine Laserstrahlanlage (3) vorgesehen sind umfassend zumindest die Schritte Reinigen der metallischen Wände; Versetzen eines Plasmagases innerhalb einer Plasmapulverspritzvorrichtung (2) in Rotation um die Mittellängsachse (X1) der Plasmapulverspritzvorrichtung (2), indem eine Plasmagasdüse (13) der Plasmapulverspritzvorrichtung (2) zumindest eine kombinierte Bohrung (14) aufweist, welche aus Teilbohrungen (16, 17) gebildet ist, die an einem Außenumfang der Plasmagasdüse (13) einen gemeinsamen Ansatzpunkt aufweisen, von denen eine Teilbohrung (17) mit ihrer Mittelachse (y) winklig zur Mittelachse (x) der anderen Teilbohrung (16) angeordnet ist, so dass Plasmagas tangential zur Mittellängsachse (X1) der Plasmapulverspritzvorrichtung (2) in die Anode (22) der Plasmapulverspritzvorrichtung (2) eingeleitet wird, wobei das Plasmagas einen Lichtbogen (21) rotierend um die Mittellängsachse (X1) der Plasmapulverspritzvorrichtung (2) erreicht, wobei der Lichtbogen (21) mit seinen Lichtbogenfußpunkten zum einen an der Anode (22) und zum anderen an der Kathode (23) entsprechend der Rotation des Plasmagases in Rotation versetzt wird; Innenzuführung eines Beschichtungswerkstoffes als Pulver gleichzeitig durch zwei Innenzuführöffnungen (24, 26) hindurch, welche Innenzuführöffnungen (24, 26) in der Anode (22) eingebracht sind und mit ihren Mündungsöffnungen einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei zwei Pulverstrahle (4, 6) erzeugt werden; Anwärmen des Beschichtungswerkstoffes im jeweiligen Plasmastrahl, wobei aber das Pulver nicht schmelzflüssig wird; und Verbinden des auf die metallische Wand auftreffenden Beschichtungswerkstoffes mittels zumindest eines Laserstrahles (11,12) einer Laserstrahlanlage (3) unter Ausbildung eines diffusiven Verbundes des Beschichtungswerkstoffes zum Grundwerkstoff der metallischen Wand.
Patent DE-102013019745-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vertreiben von Maulwürfen und zur Widerherstellung der Rasenfläche
Inventor: HUVEN WILHELM
IPC: A01M25/00
Filed: 2013-11-27
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zum Vertreiben von Maulwürfen und zur Wiederherstellung der Rasenfläche, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: – Abtragen eines Maulwurfhügels – Schaffen eines Zugangs zu den Laufkanälen des Maulwurfs durch die Herstellung eines runden Erdloches mit einem Durchmesser von 110 mm unter Ausfräsen des entsprechenden Rasenstücks bis in eine Wurzeltiefe von 5 bis 8 cm – Entnahme des ausgefrästen Rasenstücks – Erweiterung des Loches bis zur Tiefe von 15 bis 20 cm – Befüllung des freigelegten Laufkanals mit Maulwurfvertreibungsmitteln – Auffüllen des Lochs mit Erde und – Einsetzen des ausgefrästen Rasenstücks
Patent DE-102013107512-B4 (DE)
Title: Ohrhörer
Inventor: HO SHIN-CHAUN
IPC: H04R1/28
Filed: 2013-07-16
Granted: 2022-10-20
Abstract: Ohrhörer, der in den Ohren des Benutzers getragen werden kann, umfassend Hauptkörper (10), die jeweils eine erste Wand (11) und eine zweite Wand (12) aufweisen, wobei die erste Wand (11) eine Kammer (13) umgibt, wobei die erste Wand (11) und die zweite Wand (12) einen Kanal (14) bilden, wobei der Kanal (14) und die Kammer (13) an einem Ende mit dem Gehörgang des Benutzers verbunden werden können, wobei das andere Ende des Kanals (14) mit der Außenluft verbunden ist,ein Staubschutzpapier (40), das das Ende des Kanals (14), das mit der Außenluft verbunden ist, abdeckt,ein Stimmungspapier (60), das im Kanal (14) angeordnet ist,Ohrstücke (20), die jeweils an einem Ende des Kanals (14) und der Kammer (13) angeordnet sind und an dem Gehörgang des Benutzers anliegen, und Lautsprecher (30), die jeweils in der Kammer (13) angeordnet sind.
Patent DE-102013207856-B4 (DE)
Title: System und Vorrichtung zum Steuern von Überschwingern des Verbrennungsmotors während eines Getriebeschaltvorgangs
Inventor: SHELTON MATTHEW JOHN
IPC: F16H61/04
Filed: 2013-04-30
Granted: 2023-05-04
Abstract: Fahrzeug, umfassend:einen Verbrennungsmotor (12);eine elektrische Maschine (16);ein Getriebe (20); undmindestens einen Controller, der so konfiguriert ist, dass er als Reaktion auf einen Schaltvorgang des Getriebes (20), durch den eine Drehzahl des Verbrennungsmotors (12) eine vorherbestimmte Drehzahl übersteigt, den Strom der elektrischen Maschine (16) so ansteuert, dass die Drehzahl des Verbrennungsmotors (12) absinkt.
Patent DE-102014101344-B4 (DE)
Title: Endblock-Anordnung
Inventor: HEINRICH HANS-JÜRGEN
IPC: H01J37/34
Filed: 2014-02-04
Granted: 2016-03-31
Abstract: Endblock-Anordnung (100), aufweisend: • mindestens einen Endblock (102) zum Halten einer rohrförmigen Elektrode (104) in einer Vakuumkammer (106), wobei der Endblock (102) derart eingerichtet ist, dass eine an den Endblock (102) gekuppelte rohrförmige Elektrode (104) um eine Rotationsachse (101a) drehbar gelagert ist; • wobei der Endblock (102) eine Kühlmittelführung aufweist zum Versorgen einer an den Endblock gekuppelten rohrförmigen Elektrode (104) mit einem Kühlmittel; • wobei die Kühlmittelführung mindestens einen sich quer oder in einem Winkel zur Rotationsachse (101a) erstreckende Hohlraumstruktur (108) aufweist zum Zuführen von Kühlmittel zu einer an den Endblock (102) gekuppelten rohrförmigen Elektrode (104) entlang einer radialen Flussrichtung (113z), wobei die Ausdehnung der Hohlraumstruktur (108) senkrecht zur radialen Flussrichtung (113z) einen Leitungsquerschnitt (108q) aufweist, wobei der Leitungsquerschnitt (108q) eine quer oder in einem Winkel zur Rotationsachse (101a) längserstreckte Form aufweist.
Patent DE-102014102223-B4 (DE)
Title: Ventiltransportschutz und Ventilbaugruppe
Inventor: KNAUSS SIMONE
IPC: F16K27/12
Filed: 2014-02-20
Granted: 2022-08-04
Abstract: Ventiltransportschutz (10) für ein Ventil (12), das zumindest eine Ventilanschlussfläche (14) mit mindestens einem Fluidkanalanschluss (16) hat, mit einem Schutzabschnitt (28) zum Abdecken des Fluidkanalanschlusses (16) und von entgegengesetzten Enden des Schutzabschnitts (28) abstehenden elastischen Laschen (32), die eine Verriegelungsöffnung (34) aufweisen, zum formschlüssigen Angriff an vom Ventil (12) abstehenden Vorsprüngen (22), wobei der Ventiltransportschutz (10) auf seiner, dem Ventil (12) zugewandten Seite kleberfrei ausgeführt ist.
Patent DE-102014109623-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden elektrischen Gerät sowie wasserführendes elektrisches Gerät
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: A47L15/46
Filed: 2014-07-09
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden elektrischen Geräts (1, 10) mit einer Bleicheinrichtung (2) und einem Reaktor (4) mit einer Diamantelektrode, aufweisend die Schritte- Bereitstellen eines Bleichmittel-Vorläufers in dem Reaktor (4);- Herstellung eines Bleichmittels aus dem Bleichmittel-Vorläufer mittels Aktivieren des Reaktors (4); und- Zuführen des Bleichmittels aus dem Reaktor (4) in die Bleicheinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin eine Flüssigkeit aus einer Dosiereinrichtung (3) in die Bleicheinrichtung (2) zugeführt wird.
Patent DE-102014116405-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung sowie Verfahren zur Bedruckung von Behältern
Inventor: SCHACH MARTIN
IPC: B65B61/26
Filed: 2014-11-11
Granted: 2018-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken von Behältern (2) umfassend zumindest einen Druckkopf (3) und eine Behältertransporteinrichtung (4), mittels der ein an einer Behälterladeposition (LP) befindlicher Behälter (2) von der Behälterladeposition (LP) in eine Druckposition (DP) bewegt wird, wobei der Druckkopf (3) zur Bedruckung des Behälters (2) an der Druckposition (DP) ausgebildet ist, und wobei die Behältertransporteinrichtung (4) ein durch eine Hubeinrichtung in Richtung der Hubelementlängsachse axial verschiebbares Hubelement (4.2) und einen an diesem Hubelement (4.2) angeordneten Transportarm (4.1) umfasst, wobei- der Transportarm (4.1) von dem Hubelement (4.2) seitlich in einem festen Winkel absteht oder- das Hubelement (4.2) stangenartig ausgebildet ist und/oder vertikal oder im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, und wobei der Transportarm (4.1) um eine Schwenkachse verschwenkbar und mittels des Hubelements (4.2) axial in Bezug auf diese Schwenkachse verschiebbar ist, so dass der Behälter (2) mit einer Hub-Schwenk-Bewegung von der Behälterladeposition (LP) in die Druckposition (DP) bewegbar ist.
Patent DE-102014116793-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls
Inventor: SCHWARZ ALEXANDER
IPC: H01L25/07
Filed: 2014-11-17
Granted: 2018-03-08
Abstract: Leistungshalbleitermodul, das Folgendes aufweist: ein Modulgehäuse (6); einen Schaltungsträger (2) mit einem dielektrischen Isolationsträger (20) und einer oberen Metallisierungsschicht (21), die auf eine Oberseite (20t) des dielektrischen Isolationsträgers (20) aufgebracht ist; einem Halbleiterbauelement (1), das auf dem Schaltungsträger (2) angeordnet ist; einen Hochstromleiter (5) mit einem ersten Abschnitt, der im Inneren des Modulgehäuses (6) angeordnet ist und mit einem zweiten Abschnitt, der von der Außenseite des Modulgehäuses (6) her zugänglich ist, wobei der erste Abschnitt eine Anzahl von N ≥ 4 Fortsätzen (54) aufweist und wobei ein an dem zweiten Abschnitt (42) angebrachtes Gewinde entweder als Außengewinde ausgebildet ist, auf das von der Außenseite des Modulgehäuses (6) her eine Mutter aufschraubbar ist, oder als Innengewinde, in das von der Außenseite des Modulgehäuses (6) her eine Schraube einschraubbar ist; eine Anzahl N elektrisch leitender Kontakthülsen (4), die auf dem Schaltungsträger (2) angeordnet sind und in die jeweils einer der Fortsätze (54) eingesteckt und dadurch elektrisch leitend mit dieser verbunden ist, wobei mehrere der Kontakthülsen (4), in die die Fortsätze (54) des Hochstromleiters (5) eingesteckt sind und die auf demselben zusammenhängenden Metallisierungsabschnitt montiert sind, in einem matrixartigen Array mit wenigstens zwei Zeilen und wenigstens zwei Spalten angeordnet sind; wobei der Hochstromleiter (5) einstückig ausgebildet ist und aus einem einheitlichen Material oder einer homogenen Materialzusammensetzung besteht; und wobei der Hochstromleiter (5) durch das Modulgehäuse (6) durch Formschluss und/oder Kraftschluss und/oder Stoffschluss gegen ein Verdrehen, das beim Aufschrauben einer Mutter auf das Außengewinde oder beim Einschrauben einer Schraube in das Innengewinde auftreten kann, gesichert ist.
Patent DE-102014117137-B4 (DE)
Title: Stufenloses Fahrradgetriebe
Inventor: KIRSCHEY GERHARD
IPC: B62M11/04
Filed: 2014-11-24
Granted: 2017-01-05
Abstract: Stufenloses Fahrradgetriebe (10) umfassend ein Reibrad-Umlaufgetriebe (25), – mit einem Getriebegehäuse (41), welches die Getriebebauteile umgibt, – mit einer angetriebenen Innensonne (29), welche von zwei axial durch einen umlaufenden Spalt (31) beabstandeten Innenlaufringen (30) gebildet ist und – mit einer Außensonne (26), welche von zwei axial durch einen umlaufenden Spalt (28) beabstandeten Außenlaufringen (27) gebildet ist und – mit Planeten, die als Doppelkegelräder (34) ausgebildet sind und deren aneinander anliegende Kegelbasen in den Spalt (31) der Innensonne (29) und den Spalt (28) der Außensonne (26) eintauchen, – wobei die Innensonne (29) die Antriebsseite des Getriebes bildet, – ein die Doppelkegelräder (34) tragender Planetenträger (20) die Abtriebsseite des Getriebes bildet und – die Außensonne (26) als stehendes Bauteil ausgebildet ist, und – mit einer ersten, aktiv regelbaren Verstelleinrichtung, mittels derer jeweils die Spaltweite zwischen den Innenlaufringen (30) oder den Außenlaufringen (27) veränderbar ist – mit einer zweiten, passiv nachführenden Verstelleinrichtung (32), die den jeweils anderen Spalt in seiner Weite anpasst, wobei – das Getriebegehäuse (41) durch eine Kopplung mit einem Rahmenbauteil des Fahrrades rotationslos gehalten ist.
Patent DE-102015002587-B4 (DE)
Title: Stationäres Testgerät für Flugkörper
Inventor: LIMMER MICHAEL
IPC: B64F5/00
Filed: 2015-02-27
Granted: 2021-09-09
Abstract: Stationäres Testgerät (1) für einen Flugkörper, umfassend
 - eine Haltevorrichtung (4) für einen Avionik-Prüfling (3) des Flugkörpers, wobei die Haltevorrichtung (4) ein Bewegen des Avionik-Prüflings (3) in drei rotatorischen Freiheitsgraden ermöglicht,
 - eine Anzeigevorrichtung (5), zum Darstellen von Umfeldinformationen des Flugkörpers, wobei die Anzeigevorrichtung (5) innerhalb einer virtuellen Ebene senkrecht zu einer Längsachse des Flugkörpers durch ein translatorisches Schlittensystem (6) verschiebbar ist, und wobei die Anzeigevorrichtung (5) von dem Avionik-Prüfling (3) erfassbar ist, wenn der Avionik-Prüfling (3) auf der Haltevorrichtung (4) angeordnet ist.
Patent DE-102015004485-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Steckverbinderanordnung
Inventor: HÖFLING THOMAS
IPC: H01R43/048
Filed: 2015-04-07
Granted: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Steckverbinderanordnung, umfassend einen Steckverbinder und ein daran angeschlossenes Koaxialkabel, bei dem (a) eine Stützhülse (30) auf ein Ende des Koaxialkabels (20) aufgeschoben wird, (b) ein Außenleiter (22) des Koaxialkabels um die Stützhülse (30) herum zurückgeschlagen wird, (c) das Ende des Koaxialkabels mit der Stützhülse in einen Hülsenabschnitt (12) des Steckverbinders (10) eingeführt wird, und (d) die Stützhülse (30) anschließend relativ zu dem Koaxialkabel (20) und dem Steckverbinder (10) bis zu einem axialen Anschlag (14) in den Hülsenabschnitt (12) vorbewegt wird.
Patent DE-102015013345-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur befestigung eines objektes an einem oder mehreren trägerstoffen
Inventor: WETZEL MARKUS
IPC: A41H37/00
Filed: 2015-10-14
Granted: 2022-05-05
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Objektes (16) an einem oder mehreren Trägerstoffen (10) unter Verwendung eines Zackenrings (18) mit einem Ring (20) und zwei oder mehr Zacken (22, 24, 26), wobei die Zacken, wenn sie befestigt sind, sich von dem Ring an einer ersten Seite des Trägerstoffes aus durch den Trägerstoff hindurch erstrecken und gebogen sind, wobeidie Vorrichtung einen unteren Stempel (30), der so angeordnet ist, dass er sich der ersten Seite des Trägerstoffes annähert, und einen oberen Stempel (28) an einer der ersten Seite entgegengesetzten zweiten Seite des Trägerstoffes, wobei der Trägerstoff im Wesentlichen senkrecht zu der Befestigungsbewegung des oberen und des unteren Stempels angeordnet ist, sowie ein erstes Umlenkmittel (36) zum Umlenken der nach innen in Richtung der Mitte des Rings gebogenen Zacken umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Umlenkmittel (36) mit einem Anstoßmittel (32, 34) zusammenwirkt, welches entlang der Annäherungsrichtung des Zackenrings (18) auf die erste Seite des Trägerstoffes (10) zu angeordnet ist, um eine Bewegung des Zackenrings auf den Trägerstoff zu zu verhindern, während das erste Umlenkmittel verwendet wird.
Patent DE-102015109270-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Straßenbelagszustands für ein Fahrzeug
Inventor: ZHAO QINGRONG
IPC: G06V10/70
Filed: 2015-06-11
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Straßenbelagszustands für ein Fahrzeug, das auf einer Straße (12) fährt, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:durch ein erstes Wahrscheinlichkeitsmodul (30) mehreren Straßenbelagszuständen zugehörige Wahrscheinlichkeiten (46) basierend auf einem Bild einer Erfassungsszene der Straße (12) ermittelt werden;durch ein zweites Wahrscheinlichkeitsmodul (32) den mehreren Straßenbelagszuständen zugehörige Wahrscheinlichkeiten (58) basierend auf Fahrzeugbetriebsdaten ermittelt werden;die durch das erste Wahrscheinlichkeitsmodul (30) ermittelten Wahrscheinlichkeiten (46) und die durch das zweite Wahrscheinlichkeitsmodul (32) ermittelten Wahrscheinlichkeiten (58) in eine Datenvereinigungs- und Entscheidungseinheit (34) eingegeben werden, um die durch das erste undzweite Wahrscheinlichkeitsmodul (30, 32) ermittelten Wahrscheinlichkeiten (46, 58) zu vereinigen;basierend auf vereinigten Ergebnissen durch die Datenvereinigungs- und Entscheidungseinheit (34) ein Straßenbelagszustand ermittelt wird; eine dem identifizierten Straßenbelagszustand zugehörige verfeinerte Wahrscheinlichkeit von der Datenvereinigungs- und Entscheidungseinheit (34) ausgegeben wird, die eine Funktion der vereinigten ersten und zweiten Wahrscheinlichkeit (46, 58) ist; unddie verfeinerte Wahrscheinlichkeit von der Datenvereinigungs- und Entscheidungseinheit (34) einer Einheit (36) eines adaptiven Lernens bereitgestellt wird, wobei die Einheit (36) eines adaptiven Lernens Ausgangsbefehle erzeugt, die abstimmbare Parameter von zumindest dem ersten Wahrscheinlichkeitsmodul (30) und dem zweiten Wahrscheinlichkeitsmodul (32) zum Ermitteln der jeweiligen Wahrscheinlichkeiten (46, 58) verfeinern.