baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009002902-A1 (DE)
Title: Von außen in ein Schloss-Gehäuse eingelegtes Stanzgitter
Inventor: GRAUTE LUDGER
IPC: E05B47/00
Filed: 2009-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuseteil für ein Schloss mit einem oder mehreren elektrischen, elektromechanischen und/oder elektronischen Bauteilen insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren für die Herstellung eines Gehäusesteils für ein Schloss. Erfindungsgemäß wird ein Schlossgehäuseteil mit einer äußeren Ausnehmung und Durchgängen bereitgestellt. Elektrische Leiterbahnen werden in die Ausnehmung eingelegt. Die Leiterbahnen umfassen Verbindungsstifte, die durch die angrenzende Wand des Gehäuses in das Innere des Gehäuses ragen. Die im Inneren des Schlosses befindlichen Bereiche der Anschluss- bzw. Verbindungsstifte werden anschließend mit den jeweiligen gewünschten elektrischen, elektromechanischen oder elektronischen Bauteilen elektrisch verbunden.
Patent DE-102009003125-A1 (DE)
Title: Flachbildschirm und damit ausgestattetes Haushaltsgerät
Inventor: NUSSBAECHER HANS-KLAUS
IPC: G09F9/30
Filed: 2009-05-14
Abstract: Ein Flachbildschirm umfasst ein LCD-Matrixanzeigeelement (1-7) mit einer zwischen einer vorderen, betrachterseitigen Scheibe (1) und einer hinteren Scheibe (2) eingeschlossenen Flüssigkristallschicht (6). Zwei sich in Betrachtungsrichtung beabstandet gegenüberliegende, untereinander leitend verbundene metallische Oberflächen (12; 23; 25; 32) sind dem LCD-Matrixanzeigeelement (1-7) in Betrachtungsrichtung vorgelagert und weisen überlappende Öffnungen auf, durch die das LCD-Matrixanzeigeelement (1-7) sichtbar ist.
Patent DE-102009008557-A1 (DE)
Title: Verriegelungskopf
Inventor: PITSON IAN
IPC: B66C23/693
Filed: 2009-02-12
Abstract: Verriegelungskopf für Teleskopierzylinder eines mehrere Teleskopschüsse umfassenden Kranauslegers, mit einem Gehäuse (2) und mit in dem Gehäuse (2) translatorisch verlagerbaren Zylinderriegeln (3, 4) zur Verriegelung des Verriegelungskopfes (1) mit einem Teleskopschuss und mit einer gegenüber dem Gehäuse (2) verlagerbaren Riegelklaue (5) zur Betätigung der Entriegelung von aufeinander folgenden Teleskopschüssen, wobei die Riegelklaue (5) quer zu den Zylinderriegeln (3, 4) und quer zu dem Teleskopierzylinder verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelklaue (5) über eine umfangsseitig der Riegelklaue (5) angeordnete Führung (10) im Gehäuse (2) geführt ist.
Patent DE-102009014667-A1 (DE)
Title: Repellierende Zusammensetzung zur topischen Anwendung auf Lebewesen
Inventor: ANDRESEN UWE
IPC: A61K8/97
Filed: 2009-03-27
Abstract: Eine repellierende Zusammensetzung zur topischen Anwendung auf Lebewesen, enthaltend Margosaöl oder dessen Extrakte, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens 20 Gew.-% Isopropylmyristat enthält.
Patent DE-102009015410-A1 (DE)
Title: Ein elektromagnetischer Massagekopf und Massagegerät mit der personsimulierten Struktur
Inventor: KHOSITMAMIT VASU
IPC: A61N2/02
Filed: 2009-03-27
Abstract: Diese vorliegende Erfindung hat einen elektromagnetischen Massagekopf und ein Massagegerät mit der personsimulierten Struktur veröffentlicht. Der elektromagnetische Massagekopf enthält einen Rotationskopf mit dem starken Magnetismus und eine elektromagnetische Schraube, der mit dem drehbaren axialen Antriebteil und Befestigungsteil ausgerüstet ist. Der Rotationskopf mit dem starken Magnetismus und die elektromagnetische Schraube verbinden mit dem drehbaren Antriebteil und Befestigungsteil, und sie werden von der elektromagnetischen Schraube axial drehend angetrieben. Weil diese oben genannte Struktur verwandt ist, ermöglichen der elektromagnetische Massagekopf und Massagegerät mit der personsimulierten Struktur nach dem Einschalten diese Massage von Reiben, Kneten, Klemmen, Klopfen, Schwingen und Pressen auf massierten Körperteile, und sie erreichen die personsimulierte tiefe Massage wirklich. Die Perlen mit dem starken Magnetismus wirken auf die Akupunkturpunkte und Nerven des menschlichen Körpers ein. Damit bekommt man die heilenden Effekte zur Milderung des Gelenkschmerzes und der Muskelmüdigkeit.
Patent DE-102009016086-A1 (DE)
Title: Punktelastische Polsterung
Inventor: SCHUMACHER MARKUS
IPC: A47C7/24
Filed: 2009-04-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Matratzenkern für Betten oder Liegen, kann aber ebenso auch für Polsterungen von Sitzmöbeln eingesetzt werden. Es wird der Kern einer Matratze vorgestellt, der balkenförmige Schaumstoffstränge aufweist, die in einzelnen Lagen parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Lagen so miteinander verklebt sind, dass sich die Schaumstoffstränge benachbarter Lagen kreuzen.
Patent DE-102009017247-A1 (DE)
Title: Parallel zur Fahrzeugwand ausschwenkbare Rollstuhlrampe für Bahnfahrzeuge
Inventor: WAGNER REINER
IPC: B61D47/00
Filed: 2009-04-09
Abstract: Die Erfindung besteht aus einer Einrichtung, die innen fest im Türbereich eines Bahnfahrzeuges installiert ist, im Stand des Fahrzeuges bis zu einem Winkel von 60° herausgeschwenkt wird und durch Herausklappen eines Perrons auf den Bahnfahrzeugboden und einer Rampenfläche auf die Bahnsteigebene eine im Winkel von 30° zur Längsseite des Bahnfahrzeuges stehende Rampe für Rollstühle darstellt.
Patent DE-102009018831-A1 (DE)
Title: Selbstkalibrierendes Sensorsystem und Verfahren
Inventor: HOARD JOHN WILLIAM
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-04-24
Abstract: Ein Fahrzeug enthält einen Motor, einen Luftverdichter, einen Abgassensor und eine Selbstkalibrierungsanordnung für den Abgassensor. Wenn eine Kontrolle der Sensorkalibrierung gewünscht wird, öffnet eine Steuereinheit ein Ventil, um ein Fühlerelement des Sensors einem zugeführten Gas mit gekannter Gaskonzentration auszusetzen. Gaskonzentrations-Signale vom Sensor werden mit Werten der bekannten Konzentration verglichen, wobei die Ergebnisse zur Neukalibrierung des Sensors dienen. Das zugeführte Gas kann direkt vom Luftverdichter oder von einem optionalen Speicher empfangen werden. Die Erfindung ist besonders zur Verwendung mit einem Universal-Abgassauerstoffsensor in einem von einem Dieselmotor angetriebenen Fahrzeug geeignet.
Patent DE-102009022425-A1 (DE)
Title: Schachtanordnung
Inventor: RENNER THOMAS
IPC: A01G25/06
Filed: 2009-05-22
Abstract: Für eine Schachtanordnung eines Gartenbewässerungssystems, welche eine Funktionseinheit, wie beispielsweise eine Wasserzapfstelle, aufnehmen kann, wird vorgeschlagen, dass ein eine obere Schachtöffnung verschließender Deckel, welcher aus der Schließstellung in eine Öffnungsstellung verlagerbar ist, in der Öffnungsstellung zumindest teilweise in das Innere des Schachtgehäuses eingesenkt ist.
Patent DE-102009022613-A1 (DE)
Title: Exhaust gas turbocharger has turbine, and compressor, which is connected to turbine by shaft, where bearing housing is arranged at shaft
Inventor: KOCH SILVIO
IPC: F02C7/25
Filed: 2009-05-26
Abstract: The exhaust gas turbocharger (1) has a turbine (2), and a compressor (3), which is connected to the turbine by a shaft (4). A bearing housing (5) is arranged at the shaft. An oil supply device (6) is connected to an oil pump (7) over an oil inlet (8) with the bearing housing. An oil dispensing device (11) is arranged in an oil outlet (9) between the oil pump and the bearing housing. The oil dispensing device has an outlet (12), which is brought in flow connection with an oil reservoir (10).
Patent DE-102009022692-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Applizieren eines medizinischen verriegelbaren Clips in einem Gewebebereich
Inventor: BREHL KLAUS-PETER
IPC: A61B17/068
Filed: 2009-05-26
Abstract: Um Clips oder Klammern als wirksamen Einsatz für Nahtmaterial beim Zusammenfügen von Körpergewebe oder Abdecken von Körpergewebe mittels eines Netzes zu verwenden, wie ein solches insbesondere bei Bruchoperationen eingesetzt wird, schlägt die Erfindung eine Vorrichtung zum Applizieren eines medizinischen verriegelbaren Clips (1) in einen Gewebebereich vor, die folgende Merkmale aufweist: a) einen von einer Ausgangsposition in Richtung des Gewebebereichs orientierten automatischen Vorschubmechanismus mit einer Führung in Vorschubrichtung für den Clip, wobei der Clip zwei in Vorschubrichtung orientierte Greifzähne aufweist, b) einen Anschlag für den Vorschubmechanismus sowie c) ein mit dem Vorschubmechanismus bewegbares Verriegelungselement mit einem clipseitigen Verriegelungsmechanismus zur Verriegelung des Clips, wobei d) das Verriegelungselement gemeinsam und parallel zu dem Vorschubmechanismus bewegbar ist und e) der Anschlag die Bewegung des Verriegelungselements nicht begrenzt.
Patent DE-102009027248-A1 (DE)
Title: Hardware-implemented method for compressing measured value, particularly sensor measured value of pressure sensor of common-rail diesel internal combustion engine, involves expressing measured value by two parameters
Inventor: SHOKROLLAHI JAMSHID
IPC: H03M7/30
Filed: 2009-06-26
Abstract: The hardware-implemented method involves expressing a measured value by two parameters (M,E), where one parameter has a predetermined maximum bit length. The measured value is defined as the former parameter, where zero is taken as the latter parameter for the determination of the two parameters. A reminder is discarded at every division step, where the division result of the last division step is defined as the former parameter, and the number of division steps is defined as the latter parameter. An independent claim is also included for an apparatus for compressing a measured value, particularly a sensor measured value of a pressure sensor of a common-rail diesel internal combustion engine.
Patent DE-102009027340-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für mehrere induktive Lasten
Inventor: VETTER MANFRED
IPC: H03K17/695
Filed: 2009-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansteuerschaltung für mehrere induktive Lasten, mit einer für alle induktiven Lasten (11, 12) gemeinsamen Steuereinheit (13), mit einer für alle induktiven Lasten (11, 12) gemeinsamen pulsweitenmodulierten Schalteinheit (14), mit einer für alle induktiven Lasten (11, 12) gemeinsamen Freilaufeinheit (15; 15'), mit einer für alle induktiven Lasten (11, 12) gemeinsamen Spannungsversorgung (16) und mit einer für jede induktive Last (11, 12) individuellen Endstufe (17, 18), wobei die gemeinsame pulsweitenmodulierte Schalteinheit (14) und die individuellen Endstufen (17, 18) derart mit der gemeinsamen Steuereinheit (13), der gemeinsamen Freilaufeinheit (15; 15') und der gemeinsamen Spannungsversorgung (16) verschaltet sind, dass einerseits die gemeinsame pulsweitenmodulierte Schalteinheit (14) und die gemeinsame Freilaufeinheit (15; 15) in Reihe geschaltet und andererseits die Endstufen (17, 18) zusammen mit den in Reihe zu den Endstufen (17, 18) geschalteten induktiven Lasten (11, 12) parallel zu der gemeinsamen Freilaufeinheit (15; 15') geschaltet sind, wobei die gemeinsame pulsweitenmodulierte Schalteinheit (14), gesteuert durch die gemeinsame Steuereinheit (13), die induktiven Lasten (11, 12) über die gemeinsame Spannungsversorgung zentral und pulsweitenmoduliert mit Spannung versorgt und wobei die Endstufen (17, 18), gesteuert durch die gemeinsame Steuereinheit (13), jede der induktiven Lasten (11, 12) entweder individuell zuschaltet oder ...
Patent DE-102009028974-A1 (DE)
Title: Halbbrücken-Konverter für ein Batteriesystem und Batteriesystem
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: H02J1/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halbbrücken-Konverter für ein Batteriesystem und ein Batteriesystem. Der erfindungsgemäße Halbbrücken-Konverter (1) umfasst einen Primärkreis (12) und einen Sekundärkreis (13), wobei der Primärkreis (12) eine primärseitige Transformatorspule (4a) aufweist und der Sekundärkreis (13) eine sekundärseitige Transformatorspule (4b) aufweist und die primärseitige Transformatorspule (4a) und die sekundärseitige Transformatorspule (4b) unter Ausbildung eines Transformators miteinander gekoppelt sind und wobei der Primärkreis (12) eine H-Brückenschaltung einen von einem ersten Knotenpunkt (6) zu einem zweiten Kontenpunkt (7) verlaufenden ersten Zweig, einen von dem ersten Knotenpunkt (6) zu dem zweiten Knotenpunkt (7) verlaufenden zweiten Zweig und einen zwischen dem ersten und dem zweite Zweig liegenden Brückenzweig umfasst, wobei die primärseitige Transformatorspule (4a) in dem Brückenzweig angeordnet ist, in dem ersten Zweig ein erster Schalter (5a) und ein erster Anschluss (7a) für den Anschluss eines ersten Batteriemoduls (8a) angeordnet sind und in dem zweiten Zweig ein zweiter Schalter (5b) und ein zweiter Anschluss (7b) für den Anschluss eines zweiten Batteriemoduls (8b) angeordnet sind.
Patent DE-102009035014-A1 (DE)
Title: Method for sensitive and continuous regulation of organic substances contained in water, involves radiation of radiation source at end in fiber
Inventor: KLAAS NORBERT
IPC: G01N21/64
Filed: 2009-07-28
Abstract: The method involves radiation of a radiation source at an end in a fiber, and bringing fiber in contact with coating of a quartz fiber (3) from a measuring medium and interacting sorbed materials and detecting at the other end of the fiber in a detector (1). An optical quartz fiber is chemically coated with an absorbent under formation of silicon-oxygen-carbon connections.
Patent DE-102009035359-A1 (DE)
Title: Mikrostreifenleiterarrayantenne
Inventor: NAKABAYASHI KENTO
IPC: H01Q1/38
Filed: 2009-07-30
Abstract: Die Mikrostreifenleiterarrayantenne weist ein dielektrisches Substrat, das an seiner Rückseitenoberfläche gebildet eine leitfähige Masseplatte aufweist, und Streifenleiter auf, die an einer Stirnfläche des dielektrischen Substrats gebildet sind. Die Streifenleiter weisen eine lineare Hauptzuführungsstreifenleitung und mehrere mit der Hauptzuführungsstreifenleitung verbundene Arrayelemente auf, wobei die Arrayelemente an wenigstens einer von beiden Seiten der Hauptzuführungsstreifenleitung in einem vorbestimmten Intervall entlang einer Längsrichtung der Hauptzuführungsstreifenleitung angeordnet sind. Jedes der Arrayelemente weist eine mit der Hauptzuführungsstreifenleitung verbundene Nebenzuführungsstreifenleitung, ein mit einem Anschlussende der Nebenzuführungsstreifenleitung verbundenes rechteckiges Sendeantennenelement und eine mit der Nebenzuführungsstreifenleitung verbundene Stichleitung auf. Die Stichleitung ist zwischen der Hauptzuführungsstreifenleitung und dem Sendeantennenelement angeordnet.
Patent DE-102009037361-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: ZWENG CHRISTIAN
IPC: H05H1/26
Filed: 2009-08-14
Abstract: Zum Bearbeiten von Werkstücken 12, insbesondere zum Plasmaschneiden dient eine Einrichtung, die die Möglichkeit gibt, das Werkzeug 8 bzw. den Plasmabrenner 9 um insgesamt fünf Achsen zu bewegen. Dabei wird über eine neuartige Baugruppe 16 der Plasmabrenner 9 sowohl um die zusätzliche Drehachse 14 sowie die zusätzliche Drehachse 15 gedreht bzw. geschwenkt, sodass damit auch sicher Fasen und räumliche Konturen geschnitten werden können. Die Baugruppe 16 ist kompakt und mit geringem Gewicht ausgestattet, sodass sie ohne großen Aufwand an bestehende Arbeitstische 5 mit Brücken 10 angeschlossen werden kann.
Patent DE-102009038069-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung
Inventor: STUMPF HEINRICH
IPC: B05B12/24
Filed: 2009-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Absaugen und Reinigen von beim Lackieren entstehender verunreinigter Luft. Das Verfahren umfasst das Erzeugen eines Luftstroms auf eine Ansaugvorrichtung hin, das Leiten zumindest eines Teils des Luftstroms von einer Umgebung einer zu lackierenden Oberfläche eines Objekts zur Ansaugvorrichtung, wobei der Luftstrom zur Ansaugvorrichtung hin verengt wird. Weiterhin umfasst es das Vorbeileiten zumindest eines Teils des Luftstroms an einer Oberfläche eines Filters der Ansaugvorrichtung, mithilfe einer Luftführungsvorrichtung, wobei der Teil des Luftstroms nach und nach in den Filter eintritt. Das Verfahren kann das Abscheiden von von der verunreinigten Luft mitgeführten Partikeln an der Luftführungsvorrichtung umfassen.
Patent DE-102009038592-A1 (DE)
Title: Gaskühler für einen Verbrennungsmotor
Inventor: GHIANI FRANCO
IPC: F02B29/04
Filed: 2009-08-26
Abstract: Gaskühler für einen Verbrennungsmotor, umfassend einen Gaskanal (1) zur Durchströmung mit einem dem Verbrennungsmotor zugeführten Gasstrom in einer Strömungsrichtung (S) und einen in den Gaskanal (1) durch eine seitliche Öffnung (4) in einer Einschubrichtung eingesetzten Wärmetauscher (6), wobei der Wärmetauscher von einem Fluid zur Kühlung des Gasstroms durchströmbar ist, wobei an zumindest einer Seite des Wärmetauschers (6) ein in der Einschubrichtung verlaufendes erstes Profil (20) ausgebildet ist, das mit einem an dem Gaskanal (1) vorgesehenen zweiten Profil (21) verkämmt.
Patent DE-102009039468-A1 (DE)
Title: Loading space operating device for luggage compartment of motor vehicle, has securing element that is partly stowable in recess within side panel limiting loading space, in non-use position
Inventor: GLASER CARSTEN
IPC: B60P7/08
Filed: 2009-08-31
Abstract: The device has two guide profiles (16) provided in a loading space floor surface (12). A securing element (18) is adjustably arranged in each guide profile for protecting a load in a loading space (10). The securing element is movable between an use position and a non-use position. The securing element secures the load within the loading space, in the use position. The securing element is partly stowable in a recess (22) within a side panel (14) limiting the loading space, in a non-use position.
Patent DE-102009040549-A1 (DE)
Title: Duale sequentielle Steuerung für ein aktives Kraftstoffmanagement
Inventor: ALBERTSON WILLIAM C
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-09-08
Abstract: Ein System umfasst ein Zylinderauswahlmodul und ein Ventil-Deaktivierungsmodul. Das Zylinderauswahlmodul wählt Zylinder eines Motors für ein aktives Kraftstoffmanagement aus. Das Ventil-Deaktivierungsmodul deaktiviert Einlassventile ausgewählter Zylinder des Motors, bevor Auslassventile der ausgewählten Zylinder deaktiviert werden, wenn eine Motordrehzahl des Motors kleiner als eine vorbestimmte Drehzahl oder dieser gleich ist.
Patent DE-102009043742-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sofortigen Ahndung eines Verkehrsverstoßes
Inventor: KARNAS SINI
IPC: G06V10/25
Filed: 2009-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ahndung von Verkehrsverstößen, bei dem auf einer Fahrbahn (1) mit mehreren Fahrstreifen (2.1, 2.2) ein Verkehrsverstoß mit einer Messeinrichtung messtechnisch erfasst wird und eine Bildaufnahme (7) des Verletzer-Fahrzeuges (4) mit einer Kamera (5) erstellt wird, sobald die Fahrzeugfront, bei ankommendem Verkehr, bzw. das Fahrzeugheck, bei abfließendem Verkehr, eine vorgegebene Fotolinie (FL) passiert. In der Bildaufnahme (7) wird ein Bildausschnitt (8), in dem das Fahrzeugkennzeichen des Verletzer-Fahrzeuges (4) abgebildet ist, ausgewählt und in eine vorgegebene Größe vergrößert und dargestellt, wobei ein Fotopunkt (FP), in Abhängigkeit vom Ort, an dem das Verletzer-Fahrzeug (4) die Fotolinie (FL) passiert, erfasst wird und der Bildausschnitt (8) bezogen auf diesen Fotopunkt (FP) in Lage und Größe ausgewählt wird.
Patent DE-102009045866-A1 (DE)
Title: Stabilisierte feuchtevernetzbare Polymere mit 2-phasiger Vernetzungskinetik
Inventor: DAIS JUERGEN OLIVER
IPC: C08L101/02
Filed: 2009-10-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind stabilisierte Mischungen (M), welche enthalten Polymer (P), das zu einem vernetzten Polymer (PV) feuchtevernetzbar ist, wobei das Polymer (P) hydrolysierbare Silangruppen an mindestens einer Stelle enthält, die nicht den beiden Enden der Polymerhauptkette entspricht und Silan (W) mit mindestens einer hydrolysierbaren Gruppe als Wasserfänger, der bei 25°C und 1 bar schneller mit Wasser reagiert als das feuchtevernetzbare Polymer (P), Verfahren zur Vernetzung von Polymeren (P) in Mischungen (M) mit Wasser und besondere Silane (W).
Patent DE-102009046193-A1 (DE)
Title: Commutator-lateral bearing for supporting e.g. armature shaft in housing of electrical machine, has bearing bush rotatably mounted at bearing sleeve of bearing plate or bearing cover, and tiltable in bearing sleeve within pivoting region
Inventor: BOTZENHARD THOMAS
IPC: H02K5/16
Filed: 2009-10-30
Abstract: The bearing has a bearing bush (22) rotatably mounted at a bearing sleeve of a bearing plate or a bearing cover. The bearing bush is tiltable in the bearing sleeve within a pivoting region and comprises a rounded outer contour that supports at a supporting surface of the bearing sleeve. The bearing bush is secured on a shaft (26) by an axial adjustment (28), and in the bearing sleeve by a projection at the supporting surface in axial direction. The bearing sleeve is pressed into a form closure in the bearing plate. The cover is formed as a commutator bearing cover (16).
Patent DE-102009052625-A1 (DE)
Title: Endoskopiegerät und Abtast-Endoskopprozessor
Inventor: SUGIMOTO HIDEO
IPC: A61B1/04
Filed: 2009-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskopiegerät (10) mit einer Bildsteuerung, einem Empfänger (40) und einem Bildgenerator (22). Die Bildsteuerung erzeugt ein aufzunehmendes optisches Bild derart, dass die Menge der für eine vorbestimmte Fläche in einem Vergrößerungsbereich (EA) aufzunehmenden optischen Informationen größer als die entsprechende Menge in einem Normalbildbereich (NA) ist. Der Bildgenerator (22) erzeugt ein Normalbildsignal entsprechend einem Normalbild aus in dem Normalbildbereich (NA) erfassten Pixelsignalen und einem Teil der Pixelsignale, die in dem Vergrößerungsbereich (EA) erfasst werden. Der Bildgenerator (22) erzeugt ein Großbildsignal entsprechend einem vergrößerten Bild aus den Pixelsignalen, die in dem Vergrößerungsbereich (EA) erfasst werden.
Patent DE-102009053135-A1 (DE)
Title: Lichtgitter
Inventor: BAUMANN ROBERT
IPC: G01V8/20
Filed: 2009-11-05
Abstract: Beschrieben wird ein Lichtgitter aus einer Lichtquelle und einer Anzahl von Empfangseinheiten, wobei ein programmierbarer Logikbaustein zur Signalauswertung vorhanden ist. Der Logikbaustein erfüllt alle wesentlichen Funktionen, so dass der Analogteil des Lichtgitters nur noch aus Empfangseinheiten und Speicherkondensatoren zur Analog-Digital-Wandlung besteht. Die Analog-Digital-Wandlung erfolgt nach dem bekannten Single-Slope-Verfahren, wobei dieür die Analog-Digital-Wandlung genutzt werden.
Patent DE-102009054573-A1 (DE)
Title: Tracheostomiekanüle mit Fenster
Inventor: SCHNELL RALF
IPC: A61M16/04
Filed: 2009-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tracheostomiekanüle mit einem Kanülenrohr, wobei das Kanülenrohr eine Biegung mit einer radial innen und einer radial außen liegenden Seite des Kanülenrohres und ein Rohrlumen und eine Rohrwandung und eine parallel zu der Rohrwandung in dem Rohrlumen verlaufende Achse und ein distales und ein proximales Ende und auf der radial außen liegenden Seite der Biegung einen ersten Fensterbereich mit einer oder mehreren Öffnungen in der Rohrwandung aufweist. Um eine Tracheostomiekanüle mit einem Kanülenrohr zur Verfügung zu stellen, mit welcher auch dann, wenn sich die Position der Tracheostomiekanüle in der Trachea oder die anatomischen Verhältnisse verändern, ein Sprechen ermöglicht wird und ein Lufteintritt ins Gewebe verhindert wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Kanülenrohr axial versetzt zu dem ersten Fensterbereich mindestens einen weiteren Fensterbereich mit einer oder mehreren Öffnungen in der Rohrwandung aufweist.
Patent DE-102009055225-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Laservorrichtung
Inventor: SEIBERT CLAUS
IPC: H01S5/02
Filed: 2009-12-23
Abstract: Angegeben wird ein Verfahren zur Herstellung einer Laservorrichtung mit einer gegenüber einem Halbleiter-Laser lagejustierten Linse. Dabei wird die Linse zuerst senkrecht zur Ausbreitungsrichtung des Laserstrahls verschoben und dabei vom dem Laserstrahl durchdrungen, wobei die optische Achse der Linse parallel zur Ausbreitungsrichtung des Laserstrahls liegt. Danach wird die Linse mit einer Fügeverbindung durch fließfähiges Material, welches zum Zweck der Fügeverbindung erstarrt, an einem Linsenhalter derart fixiert, dass die Verschiebbarkeit der Linse senkrecht zur Ausbreitungsrichtung des Laserstrahls blockiert wird.