baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008058931-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Dimethylether aus Methanol
Inventor: AHLERS BERND
IPC: C07C41/09
Filed: 2008-11-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Dimethylether (DME) aus Methanol (MeOH) durch Umsetzen von durch MeOH-Synthese gewonnenem Roh-MeOH zu DME unter Abspalten von Wasser in einem Reaktor werden das Roh-MeOH und ein prozessintern gewonnener aus nicht umgesetztem MeOH und Reaktionswasser gebildeter Rückfluss zusammen verdampft und das dampfförmige MeOH einem Reaktor zugeführt. Um einen möglichst niedrigen Verbrauch an Betriebsmitteln zu erreichen und die installierte Wärmeübertragerleistung zu verbessern, ist vorgesehen, das aus dem Reaktor abgezogene Reaktionsgemisch in ein überwiegend aus Wasser bestehendes Sumpfprodukt und ein überwiegend DME und MeOH und nicht kondensierbare Gase enthaltendes Destillat zu trennen und das Destillat in ein im Wesentlichen DME und über Kopf abgegebene nicht-kondensierbare Gase enthaltendes Destillat und in ein aus wasserarmem MeOH gebildetes Sumpfprodukt zu trennen.
Patent DE-102008060430-A1 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse mit Lichtleitelement
Inventor: BERGNER BERT
IPC: H01R12/71
Filed: 2008-12-04
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Steckverbindergehäuse (2) hat wenigstens einen Steckverbinder (4) zur elektrischen Verbindung mit einem komplementären Steckelement, einen Boden (6), der zur Montage auf einer Leiterplatte (8) ausgebildet ist, und einen in oder an dem Steckverbindergehäuse (2) angeordneten Lichtleiter (10). Der Lichtleiter (10) schließt bündig mit der zur Montage auf der Leiterplatte (8) vorgesehenen Unterseite des Bodens (6) ab oder ragt über sie hinaus. Eine erfindungsgemäße Anordnung weist eine Leiterplatte (8) mit wenigstens einer Durchführung (18); wenigstens ein Leuchtelement (20) zum Aussenden von elektromagnetischer Strahlung und wenigstens ein Steckverbindergehäuse (2) mit wenigstens einem Lichtleiter (10) zum Empfangen und Leiten elektromagnetischer Strahlung auf. Das Steckverbindergehäuse (2) ist so auf einer ersten Seite der Leiterplatte (8) und das Leuchtelement (20) ist so auf einer zweiten Seite der Leiterplatte (8) angeordnet, dass das Leuchtelement (20), wenn es eingeschaltet ist, durch die Durchführung (18) in der Leiterplatte (8) in den Lichtleiter (10) strahlt.
Patent DE-102008063483-A1 (DE)
Title: Device for transforming thermal energy into rotating motion of driving shaft, particularly stirling machine, has rotating body arranged in thermo reactor, where thermo reactor has cold and hot areas
Inventor: RATHKAMP HANS-JUERGEN
IPC: F02G1/04
Filed: 2008-12-17
Abstract: The device (1) has a rotating body (5) arranged in a thermo reactor (3), where the thermo reactor has cold and hot areas. The rotating body is pivoted in a pressure chamber (4) of the thermo reactor and is moved to and fro in the pressure chamber by placing the working medium between the cold and hot areas. A pipe spring (14) is connected to each pressure chamber of the thermo reactor by pressure lines (8,9,10) in medium conducting manner.
Patent DE-102008063913-A1 (DE)
Title: Parkassistiergerät
Inventor: SUGITA HIDEKI
IPC: G01S15/931
Filed: 2008-12-19
Abstract: Ein Parkassistiergerät enthält eine Fahrzeugpositions-Schätzeinrichtung (1) zum Schätzen einer Position in einer Bewegungsrichtung eines Fahrzeugs (6) eines Fahrers; einen Abstandsensor (2) zum Detektieren von Hindernissen neben dem Fahrzeug; eine Hindernisschätzeinrichtung (3) zum Schätzen der Hindernisposition mit Bezug auf die Fahrzeugposition, basierend auf Ergebnissen der Positionsschätzung und Abstandsdetektion des Fahrzeugs; eine Ziellücken-Schätzeinrichtung (4) zum Schätzen der Position einer Zielparklücke, basierend auf einem Ergebnis einer Hindernisschätzung; und eine Schätzergebnis-Berichtseinrichtung (5) zum Berichten eines Schätzergebnisses der Zielparklücke, basierend auf einem Ziellücken-Schätzergebnis; wobei ein Ultraschallsensor (6a), das ist der Abstandssensor, angebracht wird an dem Fahrzeug nach hinten gewinkelt mit Bezug auf eine Richtung rechtwinklig zu einer Bewegungsrichtung des Fahrzeugs (6) in Richtung der Bewegungsrichtung desselben.
Patent DE-102009002754-A1 (DE)
Title: Method for supplying water vapor for steam reforming with fuel for fuel cell system, involves supplying ionized liquid water, particularly mains water, to evaporation surface
Inventor: FRIEDE WOLFGANG
IPC: H01M8/06
Filed: 2009-04-30
Abstract: The method involves supplying ionized liquid water, particularly mains water, to the evaporation surface. The liquid water is evaporated, and the residues, particularly salts, stay behind at the evaporation surface. The evaporation surface is cleaned after the residues accumulate above a residue limit value. An independent claim is also included for an evaporator for use in reforming device, particularly for operating a fuel cell system.
Patent DE-102009003722-A1 (DE)
Title: Aufprallenergiedämpfer aus Harz zum Dämpfen einer Seitenaufprallenergie
Inventor: SUZUKI TOSHIHIRO
IPC: B60R21/04
Filed: 2009-04-02
Abstract: Ein Aufprallenergiedämpfer aus Harz 1 weist eine Kreuzrippe 11 auf, die vier Rippen 11A und einen Verbindungsabschnitt 11B umfasst. Die vier Rippen 11A sind durch den Verbindungsabschnitt 11B miteinander in einer einzigen Kreuzform verbunden. Jede der Rippen 11A besitzt eine gegenüberliegende Kante 11C und eine Seitenkante. Die gegenüberliegende Kante 11C weist einen Abstand S1 von der Türverkleidung 2 auf. Der Aufprallenergiedämpfer aus Harz 1 umfasst auch eine Außenwand 12, die mit einer der Seitenkanten der Rippen 11A verbunden ist. Die mindestens eine Außenwand 12 besitzt eine Kontaktkante 12A, die eine Außenfläche der Türverkleidung 2 berühren kann. Der Aufprallenergiedämpfer aus Harz 1 umfasst auch mindestens eine Stützfläche 14 zum sicheren Befestigen der Kreuzrippe 11 an der Außenfläche der Türverkleidung 2 über die mindestens eine Außenwand 12.
Patent DE-102009004851-A1 (DE)
Title: Detektorschaltung und Verfahren zur Ansteuerung einer Leuchtstofflampe
Inventor: KLIER JUERGEN
IPC: H05B41/298
Filed: 2009-01-16
Abstract: Es wird eine Detektorschaltung zur Ansteuerung einer Leuchtstofflampe angegeben, bei der eine inaktive Leuchtstofflampe detektierbar ist, falls nach einer Anlaufphase ein erstes Signal an einem ersten Eingang und/oder ein zweites Signal an einem zweiten Eingang in einem Erkennungsintervall liegt/liegen. Weiterhin werden ein EVG und ein Verfahren zur Ansteuerung der mindestens einen Leuchtstofflampe vorgeschlagen.
Patent DE-102009005531-A1 (DE)
Title: gegen Eigendrehung gesichertes Thermostatventil
Inventor: SVEJNOHA PETR
IPC: F16K31/64
Filed: 2009-01-20
Abstract: Thermostatventil, insbesondere für Heizkörper oder dergleichen, mit einem Ventilunterteil und einem Thermostataufsatz (A), wobei der Thermostataufsatz (A) an dem Ventilunterteil befestigt ist und wobei der Thermostataufsatz (A) zumindest ein inneres Teil (1a bis 1e) und zumindest ein äußeres Teil aufweist und das zumindest eine äußere Teil (2a bis 2e) durch Betätigung durch einen Benutzer oder ein Stellglied gegenüber dem inneren Teil (1a bis 1e) drehbar ist, wobei der Thermostataufsatz (A) Mittel zur Verhinderung einer Eigendrehung des zumindest einen äußeren Teils (2a bis 2e) gegenüber dem zumindest einen inneren Teil (1a bis 1e) aufweist.
Patent DE-102009005854-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit Umhüllung
Inventor: SCHAEFER TIM
IPC: H01M50/528
Filed: 2009-01-23
Abstract: Batteriezelle 1 von insbesondere prismatischer oder zylindrischer Gestalt, umfassend zumindest zwei Elektrodenstapel 2, wenigstens einen Stromableiter, welcher mit einem Elektrodenstapel 2 verbunden ist, eine Umhüllung 4, welche die Elektrodenstapel 2 wenigstens teilweise umschließt, wobei wenigstens ein Stromableiter 3 sich teilweise aus der Umhüllung 4 erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Elektrodenstapeln 2 eine Wärmeleitplatte 5 angeordnet ist.
Patent DE-102009007430-A1 (DE)
Title: Leuchtmodul
Inventor: DONAUER THOMAS
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtmodul, aufweisend ein Leuchtband mit einem bandförmigen flexiblen Substrat, wobei auf einer Vorderseite des Substrats mindestens eine Halbleiterlichtquelle, insbesonder LED, aufgebracht ist, wobei das Leuchtmodul mit einer Schutzschicht so belegt ist, dass zumindest eine Strahlungsemissionsfläche der mindestens einen Halbleiterlichtquelle freiliegt.
Patent DE-102009008946-A1 (DE)
Title: Magnetic clamp seal for sealing e.g. chemical products, in e.g. ships, during transporting on e.g. rivers, has seal mat pulled by compressible semicircular sealing lips, where seal is pulled against defective hull by magnetic forces
Inventor: STOLL MARTIN
IPC: B63B43/16
Filed: 2009-02-13
Abstract: The seal has a seal mat (1) pulled by compressible semicircular sealing lips (5) in longitudinal and transverse directions, where the seal is pulled against a defective hull by magnetic forces of magnetic clamps (2). A defective area is closed by a waterproof rubber mat (3), and the sealing lips balance unevenness and material distortions of a hull plating. The seal mat is covered with adhesive-foam or silicone mass, where the seal is in a spring shape. An easily concave formed power transmission disk (11) is inserted behind the rubber mat.
Patent DE-102009011540-A1 (DE)
Title: Computer-implemented multi-dimensional medical image comparison method for comparison of e.g. tumor image, with reference image of patient, during diagnosis of tumor, involves detecting signal to use context for image on other image
Inventor: KOHLE SVEN
IPC: G06T15/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: The method involves detecting visualization context for a medical image (B1), where the context is independent of an acquisition protocol for acquisition of the medical image. A usage signal is detected to use the detected visualization context for the medical image on another medical image (B2) or reference image. The medical images are acquired by medical imaging modality e.g. computer tomography. The context is stored in reference to the two medical images. The context is dynamically changeable, during display of the medical images, which are selected from multiple of images. Independent claims are also included for the following: (1) a viewing system for comparison of a medical image with another medical image of a patient (2) a computer program product, which is loaded in a memory of a computer for comparing the medical image with another medical image of the patient.
Patent DE-102009012546-A1 (DE)
Title: Mono anti-reflection silicon nitride layer for use on switching circuits with e.g. photodiodes, by single-step plasma enhanced chemical vapor deposition method, is designed as protective layer against data degradation of elements
Inventor: ECKOLDT UWE
IPC: H01L21/56
Filed: 2009-03-10
Abstract: The layer is designed as a protective layer against data degradation of elements produced by electrical charge accumulation or UV stress during work procedures of semiconductor disk production process. A value of specific electrical resistance of the layer is adjusted during separation of the layer by varying a ratio of ammonia to silane. Hydrogen concentration of the layer is 20 atomic weight percentage.
Patent DE-102009013694-A1 (DE)
Title: Energieübertragungssystem mit mehreren Primärspulen
Inventor: TURKI FAICAL
IPC: H01F38/14
Filed: 2009-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine primärseitige Vorrichtung für ein Energieübertragungssystem zur berührungslosen Übertragung elektrischer Energie auf mindestens ein stehendes oder fahrendes Fahrzeug, wobei an dem Fahrzeug mindestens ein Sekundärelement angeordnet ist, welches induktiv mittels mindestens einer Spule mit der primärseitigen Vorrichtung koppelbar ist, wobei die Spulen der primärseitigen Vorrichtung mit mindestens einer Energiequelle, insbesondere in Form eines Inverters, verbunden oder verbindbar sind, wobei die Spulen (S) der primärseitigen Vorrichtung (1, 1') entweder in einer Reihe angeordnet sind oder matrixförmig in Zeilen (Z) und Spalten (Sp), wobei entweder die Spulen auf den Knotenpunkten der Zeilen und Spalten angeordnet sind oder sich die Spulen als langgestreckte Spulen entlang der Zeilen und Spalten erstrecken und im Bereich der Knotenpunkte kreuzen.
Patent DE-102009016032-A1 (DE)
Title: Refrigerator and/or freezer, has detecting unit for detecting horizontal alignment of device, and display device staying in connection with detecting unit for displaying horizontal alignment of device
Inventor: WALDNER RENE
IPC: G01C9/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: The refrigerator and/or freezer has a detecting unit i.e. inclination sensor, for detecting horizontal alignment of the refrigerator and/or freezer. A display device i.e. touch-screen, stays in connection with the detecting unit. The display device displays the horizontal alignment of the refrigerator and/or freezer. Adjustable positioning devices adjust alignment of the refrigerator and/or freezer, have an adjustable base, and are adjusted manually, electrically, hydraulically, mechanically or automatically. The detecting unit and the display device form a part of a monitoring device.
Patent DE-102009016522-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader-Anordnung mit integrierter Abblaseklappe, damit ausgerüstetes Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen Antriebssystems
Inventor: VOGES ANDRE
IPC: F02B37/18
Filed: 2009-04-08
Abstract: Abgasturbolader-Anordnung, damit ausgerüstetes Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen Antriebssystems, wobei die Abgasturbolader-Anordnung aufweist: einen Abgasturbolader, der eine Abgasturbine mit einem Turbineneingang und einem Turbinenausgang sowie einen Verdichter mit einem Verdichtereingang und einem Verdichterausgang hat, wobei der Turbineneingang mit einem Abgasausgang und der Verdichterausgang mit einem Lufteingang des Verbrennungsmotors in Fluidverbindung zu bringen sind, erste Steuermittel zum Steuern eines Antriebsparameters der Abgasturbine, eine Abgasrezirkulations-Einrichtung mit einem Eingang, der mit dem Turbineneingang fluidverbunden ist, und einem Ausgang, der mit dem Verdichterausgang fluidverbunden ist, und eine Steuervorrichtung, die mit den ersten Steuermitteln und der Abgasrezirkulations-Einrichtung verbunden ist und die eingerichtet ist, die ersten Steuermittel auf Basis eines Betriebszustandes der Abgasrezirkulations-Einrichtung anzusteuern. Die Steuervorrichtung umfasst eine integrierte Abblaseklappe.
Patent DE-102009022868-A1 (DE)
Title: Vane type camshaft adjuster has rotor which is deformed by screw against camshaft in axial manner, in which screw extends it by recess of camshaft
Inventor: KNECHT ANDREAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-05-27
Abstract: The vane type camshaft adjuster (1) has a rotor (6) which is deformed by a screw (10) against a camshaft (2) in an axial manner, in which the screw extends it by a recess (14) of the camshaft. The screw is screwed with a thread (15) that is arranged within the recess. A bush (17) is provided between the screw and the camshaft. The rotor is centered opposite to the camshaft.
Patent DE-102009023436-A1 (DE)
Title: Connection device for folding top of open motor vehicle, has connection parts connected with one another over tolerance compensation part that is connected to one of connection parts in movable manner between mounting and fixing positions
Inventor: RIEGER GERHARD
IPC: B60J7/20
Filed: 2009-05-29
Abstract: The device (10) has a connection part (12) for connection the connection device to a rear shelf unit of a folding top, and another connection part (14) for connecting the device to a kinematics device of the holding top. The connection parts are connected with one another over a tolerance compensation part (16) that is connected to one of the connection parts by using threaded joints in a movable manner between a mounting position and a fixing position. The compensation part has longitudinal holes (18) and designed in an angular manner. An independent claim is also included for a folding top of a motor vehicle comprising a rear shelf unit and a kinematics device.
Patent DE-102009023953-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Booten eines zustandslosen Client
Inventor: LOCKER HOWARD
IPC: G06F9/445
Filed: 2009-06-04
Abstract: Ein Verfahren zum Booten eines zustandslosen Client umfasst das Booten eines Virtual Machine (VM) Monitor auf dem Client. Der VM Monitor ist in einem nichtflüchtigen Speicherbereich eines Speichersubsystems (des Client) gespeichert und ein erster Teil eines Betriebssystems (der keinerlei Zustandsinformation für das Betriebssystem beinhaltet) ist in dem nichtflüchtigen Speicherbereich des Client gespeichert. Der Bootvorgang des Betriebssystems für den Client wird ausgelöst und über eine Kommunikationsverbindung wird auf einen entfernten Speicher (der einen zweiten Teil des Betriebssystems speichert, der Zustandsinformation für das Betriebssystem beinhaltet) zugegriffen. Das Booten des Betriebssystems für den Client wird unter Verwendung des zweiten Teils des Betriebssystems vervollständigt.
Patent DE-102009024593-A1 (DE)
Title: Aktivierung einer Druckentlastungsvorrichtung
Inventor: LINDNER MARKUS
IPC: F16J12/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Es ist ein Druckbehälter zum Speichern eines Druckfluids vorgesehen. Der Druckbehälter umfasst eine Verbundschicht mit einer äußeren Fläche und einer inneren Fläche. Die innere Fläche definiert einen innen liegenden Hohlraum. Der Druckbehälter umfasst ferner zumindest eine Druckentlastungsvorrichtung in fluidtechnischer Verbindung mit dem innen liegenden Hohlraum. Zumindest ein wärmeleitfähiges Element ist kontinuierlich auf die äußere Fläche der Verbundschicht aufgewickelt und geeignet, um eine Last zu tragen und Wärme von einer Wärmequelle benachbart zu der Verbundschicht zu der zumindest einen Druckentlastungsvorrichtung zu transportieren. Es ist auch ein Verfahren zur Herstellung des Druckbehälters vorgesehen.
Patent DE-102009025770-A1 (DE)
Title: Fahrgestell für Spezialfahrzeuge gemäß DE 10 2007 053 906.3
Inventor: DAMMANN HERBERT
IPC: B60G21/10
Filed: 2009-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrgestell für Spezialfahrzeuge, mit höhenverstellbaren Radaufhängungen, die vom Fahrer fernsteuerbare Vertikalstelleinheiten zur Veränderung der Bodenfreiheit aufweisen, wobei die Radaufhängungen mit vom Fahrer fernsteuerbaren Horizontalstelleinheiten zur Veränderung der Spurweite während der Fahrt versehen sind, oder nach einem der Ansprüche 2 bis 24 der DE 10 2007 053 906.3.
Patent DE-102009026055-A1 (DE)
Title: Pneumatische Sämaschine, insbesondere Einzelkornsämaschine
Inventor: SCHEUFLER BERND
IPC: A01C7/10
Filed: 2009-06-29
Abstract: Pneumatische Sämaschine, insbesondere Einzelkornsämaschine, mit Überdruck beaufschlagtem Saatgutbehälter und Gebläse mit Antriebseinrichtung und einer als Druckluftleitung ausgebildeten Zuluftleitung vom Gebläse zum Saatgutbehälter, zur Dosiereinrichtung und zu den Saatgutleitungen, über die das Saatgut zu den Säscharen bzw. Saatgutausläufen geleitet wird, und Umschaltvorrichtungen, die mit den Saatgutleitungen bzw. Verteilerausläufen verbunden sind und die für das Anlegen von Fahrgassen und/oder zur Reduzierung der Saatgutausbringbreite schaltbar sind, um das Saatgut in die angeschlossenen Abzweigleitungen zu leiten. Um beim Anlegen von Fahrgassen das an sich den Fahrgassensäscharen zugeführte und umgeleitete Saatgut in einem gegenüber dem Atmosphärendruck unter erhöten Druck stehenden Saatgutbehälter in einfacher Weise zurückleiten zu können, ist vorgesehen, dass die Abzweigleitungen in den Saatgutbehälter ausmünden, dass in den Abzweigleitungen vor der Einmündung in den Saatgutbehälter eine das zurückgeleitete Saatgut in den unter Überdruck stehenden Behälter übergebende Übergabeschleuse angeordnet ist.
Patent DE-102009026384-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2009-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit einer Anzahl von in Umfangsrichtung umlaufenden Umfangsrillen (1). Um einen Fahrzeugreifen bereitzustellen, bei dem das Auftreten von Rissen am Grund von Umfangsrillen minimiert wird und gleichzeitig die Haltbarkeit des Reifens und der Abrieb des Laufstreifens nicht beeinträchtigt werden, wird vorgeschlagen, dass zumindest eine der Rillenflanken (3, 4) aus zwei Rillenflankenabschnitten (8, 9) zusammengesetzt ist, von welchen der untere, an den Rillengrund anschließende Rillenflankenabschnitt (8) im Wesentlichen in radialer Richtung (7) verläuft und der obere Rillenflankenabschnitt (9) nach axial außen abgewinkelt verläuft, wodurch eine wesentliche Verbreiterung der Umfangsrille (1) zur Profiloberfläche (6) gegenüber dem Rillengrund (5) erzielt wird, wobei der Rillengrund (5) ein in Umfangsrichtung verlaufender Steg (10) angeordnet ist und sich die Rillenflanken (3) in einem Teilbereich beim Einlaufen des Fahrzeugluftreifens in die Bodenaufstandsfläche (11) an dem Steg (10) abstützen, wodurch eine Spannungsreduzierung des Gummimaterials am Rillengrund (5) erreicht wird, wobei die Stegoberkante (12) unterhalb der Profiloberfläche (6) angeordnet ist.
Patent DE-102009027656-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rangieren eines Fahrzeugs
Inventor: CREPIN BETTINA
IPC: G08G1/16
Filed: 2009-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Rangieren eines Fahrzeugs (1), wobei das Rangieren des Fahrzeugs (1) wenigstens teilweise durch die Vorrichtung ausführbar ist und wobei durch die Vorrichtung eine Aktivierung einer Fahrzeugbremseinrichtung mit einer Bremsenhydraulik zum Verzögern des Fahrzeugs (1) ermöglicht ist, um eine Kollision mit einem Objekt (2) im Rangierraum des Fahrzeugs (1) zu verhindern. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass durch die Vorrichtung ein Voraktivieren der Bremsenhydraulik erfolgt, um einen Anhalteweg zwischen dem Fahrzeug (1) und dem Objekt (2) zu verkürzen.
Patent DE-102009027660-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit einem Sperrelement
Inventor: FORELL RICHARD
IPC: H01R13/631
Filed: 2009-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder mit einem ersten Gehäuse mit ersten elektrischen Kontakten und einem zweiten Gehäuse mit zweiten elektrischen Kontakten. Das erste Gehäuse weist einen Hebel auf, der drehbar am ersten Gehäuse gelagert ist, wobei das zweite Gehäuse eine Verzahnfläche aufweist, an der der Hebelarm beim Schwenken mit einer Betätigungsfläche in Anlage bringbar ist, um das erste und das zweite Gehäuse zusammen in eine Endposition zu ziehen, in der die ersten und die zweiten Kontakte miteinander kontaktiert sind. Das erste Gehäuse weist ein Sperrelement auf, das in einer Vormontageposition des ersten und des zweiten Gehäuses, in der die zwei Gehäuse teilweise ineinander gesteckt sind, ein Schwenken des Hebelarmes in die Endposition versperrt. Das zweite Gehäuse weist eine Freigabefläche auf, wobei beim Zusammenschieben der zwei Gehäuse von der Vormontageposition in eine Montageposition die Freigabefläche das Sperrelement verschiebt, so dass der Hebelarm von der Vorrastposition in die Endposition bewegbar ist, um die zwei Gehäuse in die Endposition zusammenzustecken.
Patent DE-102009028094-A1 (DE)
Title: Self-propelled agricultural harvesting machine, has crank shaft brought in drive connection with pulley by belt pulley, where belt pulley stays in drive connection with pump unit for hydraulic maintenance of traction drive
Inventor: VOGELGESANG CLAUS-JOSEF
IPC: A01B51/02
Filed: 2009-07-29
Abstract: The self-propelled agricultural harvesting machine (10) has a crank shaft (38) brought in drive connection with a pulley (48) by a belt pulley (84). The belt pulley stays in drive connection with a pump unit (116) for hydraulic maintenance of a traction drive at the side of an internal combustion engine (34) or a pump (120) for the hydraulic maintenance of a hydraulic motor (78).