baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018200304-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil mit Absperrfunktion
Inventor: HOMANN GREGOR
IPC: F16K31/00
Filed: 2018-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (10) mit einem Ventilkörper (12), in dem eine Bohrung (70) mit einer Einlassöffnung (14) und einer Auslassöffnung (16) ausgebildet ist. In dem Ventilkörper (12) ist ein in axialer Richtung verschiebbares Schließglied (24) angeordnet. Dieses wird durch eine Ventilfeder (32) gegen einen Ventilsitz (18) gedrückt. Das Schließglied (24) weist eine Ausnehmung (40) auf, in welcher ein in radialer Richtung verschiebbares Verriegelungselement (56) angeordnet ist. Dieses kann über ein Stellelement (50) derart in einer Vertiefung (42) der Ausnehmung eingeschoben werden, dass eine axiale Bewegung des Schließgliedes (24) gesperrt ist.Die Erfindung betrifft ferner eine Wärmepumpe zur Klimatisierung eines Kraftfahrzeuges, wobei ein Kältemittelkreislauf der Wärmepumpe ein erfindungsgemäßes Rückschlagventil (10) aufweist.
Patent DE-102018202818-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Zusammensetzung eines Kraftstoffgemischs für eine Brennkraftmaschine und Verwendung einer Vorrichtung hierfür
Inventor: KASTNER OLIVER
IPC: F02D19/08
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Verwendung einer Vorrichtung zum Bestimmen der Zusammensetzung eines Kraftstoffgemischs, das aus fossilem und synthetischem Kraftstoff, wie Oxymethylenether, besteht, für Brennkraftmaschinen (10) für Fahrzeuge. Das Verfahren umfasst ein Erfassen der Partikelkonzentration im Abgasstrang der Brennkraftmaschine mittels eine Partikelsensors (33), und/oder ein Erfassen der Temperatur des Abgases im Abgasstrang (30) der Brennkraftmaschine (10) mittels eines Temperatursensors (35) und ein Bestimmen der Zusammensetzung des Kraftstoffgemischs auf der Grundlage der erfassten Partikelkonzentration und/oder der erfassten Temperatur.
Patent DE-102018204445-A1 (DE)
Title: Vormontagebaugruppe für einen Fensterheber und Montageverfahren
Inventor: LANGE GABRIELE
IPC: E05F11/48
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Vormontagebaugruppe (V1, V2) für einen zur Verstellung einer Fensterscheibe vorgesehenen Fensterheber (F), wobei die Vormontagebaugruppe (V1, V2) wenigstens ein flexibles Zugmittel (3), mittels dem eine Verstellkraft zum Verstellen der Fensterscheibe übertragbar ist, und eine Funktionskomponente (2a, 2b, 4) des Fensterhebers (F), an der ein Abschnitt des flexiblen Zugmittels (3) festgelegt ist und die an einem Trägerelement des Fensterhebers anzuordnen ist, umfasst.An der Funktionskomponente (2a, 2b) oder einem die Funktionskomponente (4) lagernden Fensterheberbauteil (1) ist mindestens ein Hilfswickelelement (5a, 5b, 5c) der Vormontagebaugruppe (V1, V2) lösbar befestigt, an dem ein Abschnitt des flexiblen Zugmittels (3) aufgewickelt ist und das, bei der Montage des Fensterhebers (F) und für ein bestimmungsgemäßes Verlegen des Zugmittels (3), von der Funktionskomponente (2a, 2b) oder dem die Funktionskomponente (4) lagernden Fensterheberbauteil (1) zu trennen und unter Abwicklung des flexiblen Zugmittels (3) zu der Funktionskomponente zu beabstanden ist.
Patent DE-102018205581-A1 (DE)
Title: Verschlusskappe für Waschmittelflasche
Inventor: ORLICH BERNHARD
IPC: D06B1/12
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe (10) für eine Waschmittelflasche (1), wobei die Verschlusskappe (10) wenigstens eine Kappenwand (11) mit mehreren zueinander beabstandeten Oberflächenelementen (13) aufweist, die jeweils einen umlaufenden Rand (21) aufweisen, von dem sich das jeweilige Oberflächenelement (13) aus einer Grundebene der Kappenwand (11) erstreckt und der eine in der Grundebene der Kappenwand (11) liegende Basisfläche des Oberflächenelements (13) umschließt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Ausbildung eines weichen Übergangs von der Grundebene am umlaufenden Rand (21) ein Rundungsradius (23) vorgesehen ist, der größer ist als eine größte Längserstreckung der Basisfläche des Oberflächenelements (13)
Patent DE-102018206370-A1 (DE)
Title: Elektroanschlusskasten und Kabelbaum
Inventor: KAKIMI TAKAAKI
IPC: H02G3/16
Filed: 2018-04-25
Abstract: Bei einem Elektroanschlusskasten (1) und einem Kabelbaum (WH) ist eine seitliche Abdeckung (6) an einer äußeren Umfangsfläche (33c) eines Gehäuses (2) angebracht, und das Gehäuse (2) und die seitliche Abdeckung (6) bilden einen seitlichen Raumabschnitt (P) aus. Eine elektrische Leitung (7) erstreckt sich von einem Innenraumabschnitt (2a) zu dem seitlichen Raumabschnitt (P) und wird durch den seitlichen Raumabschnitt (P) aus dem Gehäuse (2) nach außen geführt. In der elektrischen Leitung (7) ist ein Elektroleitungs-Hauptaufbau (72) entlang einer Neigungsrichtung einer geneigten Wand (63) der seitlichen Abdeckung (6) ausgebildet. Ein Regulierungsabschnitt (R) ist entlang der Neigungsrichtung der geneigten Wand (63) in dem Gehäuse (2) in dem seitlichen Raumabschnitt (P) ausgebildet. Ein Zwischenraum zwischen der elektrischen Leitung (7) und dem Gehäuse (2) ist mit dem Regulierungsabschnitt (R) gefüllt. In dem seitlichen Raumabschnitt (P) ist der Elektroleitungs-Hauptaufbau (72) zwischen der geneigten Wand (63) der seitlichen Abdeckung (6) und dem Regulierungsabschnitt (R) positioniert.
Patent DE-102018207293-A1 (DE)
Title: LIDAR Messsystem und Verfahren zur Montage eines LIDAR Messsystems
Inventor: FRICK SIMON
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-05-09
Abstract: LIDAR Messsystem (78), umfassend ein Befestigungselement (80), insbesondere eine Hauptplatine (80), eine Sendeplatine (86) an der ein Sendechip (88) angeordnet ist, eine Empfangsplatine (94) an der der ein Empfangschip (96) angeordnet ist, ein Sendeoptikträger (90), der eine Sendeoptik (92) aufweist, und ein Empfangsoptikträger (98), der eine Empfangsoptik (100) aufweist, wobei der Sendeoptikträger (90) an der Sendeplatine (86) angeordnet ist und der Empfangsoptikträger (98) an der Empfangsplatine (94) angeordnet ist und wobei die Sendeplatine (86) und die Empfangsplatine (94) jeweils an dem Befestigungselement angeordnet sind.
Patent DE-102018209867-A1 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung zum Entriegeln eines Schlosses eines beweglichen Fahrzeugelements
Inventor: MÄRZ TOMÁŠ
IPC: E05B83/16
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entriegelungsvorrichtung (1) zum Entriegeln eines Schlosses (2) eines beweglichen Fahrzeugelements (FE), insbesondere einer Fahrzeugtür, einer Fahrzeugfronthaube und/oder Fahrzeugheckklappe, umfassend zumindest:- einen Aktuator (4), der mit einem Sperrmechanismus (3) des Schlosses (2) gekoppelt ist,- eine Erfassungseinheit (5) zur Erfassung mindestens eines sich annähernden Objekts (O), wobei die Erfassungseinheit (5) mit dem Aktuator (4) gekoppelt ist, und- eine Leuchteinheit (6) mit einem Ausleuchtbereich (6.1) zur Ausleuchtung eines Erfassungsbereichs (5.1) der Erfassungseinheit (5), wobei bei Erfassung eines sich in dem ausgeleuchteten Erfassungsbereich (5.1) befindenden Objekts (O) der Aktuator (4) den Sperrmechanismus (3) entriegelt.
Patent DE-102018212946-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: NISHIMURA YOSUKE
IPC: H01M50/528
Filed: 2018-08-02
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung umfasst: eine Vielzahl von Energiespeichereinrichtungen, die jeweils einen externen Anschluss aufweisen, wobei die Vielzahl von Energiespeichereinrichtungen in einer ersten Richtung angeordnet sind; eine Sammelschiene, die einen plattenartigen leitenden Teil umfasst; und ein Nachbarglied, das zwischen den Energiespeichereinrichtungen angeordnet ist. Der leitende Teil umfasst: einen schmelzbaren Teil, dessen Breite, die eine Größe in einer zweiten Richtung orthogonal zu der ersten Richtung ist, durch ein Paar von Kanten definiert wird, wobei die Breite kleiner als die Breite anderer Teile des leitenden Teils ist; und ein Paar von verbreiterten Teilen, die an beide Seiten des schmelzbaren Teils in der ersten Richtung anschließend ausgebildet sind, wobei die Breite des Paars von verbreiterten Teilen in einer Richtung weg von dem schmelzbaren Teil größer wird. Der schmelzbare Teil ist an einer Position angeordnet, an welcher der schmelzbare Teil mit dem Nachbarglied überlappt, und die Größe des Nachbarglieds in der ersten Richtung ist gleich oder größer als die Größe des schmelzbaren Teils in der ersten Richtung.
Patent DE-102018213038-A1 (DE)
Title: Verfahren zum fahrzeuginternen Verwalten von kryptographischen Schlüsseln
Inventor: STÖTTINGER MARC SEBASTIAN PATRIC
IPC: H04L9/08
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum fahrzeuginternen Verwalten von kryptographischen Schlüsseln, mit den Schritten: Bereitstellen zumindest eines Geheimnisses (24, 24a, 24b) für eine fahrzeuginterne Schlüsselerzeugungseinrichtung (10, 10a, 10b) und Erzeugen zumindest eines neuen kryptographischen Schlüssels (26, 26a, 26b) durch die fahrzeuginterne Schlüsselerzeugungseinrichtung (10, 10a, 10b) auf Grundlage des zumindest einen Geheimnisses (24, 24a, 24b).
Patent DE-102018213380-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines SCR-Katalysators
Inventor: FRANZ ALEXANDER
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines SCR-Katalysators in einem Abgasstrang eines Verbrennungsmotors. Bei diesem wird zur Reduktion von Stickoxiden eine Reduktionsmittellösung eindosiert. Eine Diagnose des SCR-Katalysators erfolgt, wenn Freigabekriterien erfüllt sind. Die Freigabekriterien sind dadurch gekennzeichnet, dass eine Differenz (Δη) zwischen einer modellierten Größeaus einem Modell gemäß einem WPA-Muster und einer entsprechenden modellierten Größeaus einem Modell gemäß einem BPU-Muster ein Freigabekriterium ist, das erfüllt ist, wenn die Differenz oberhalb einer Freigabeschwelle (S) liegt oder dieser entspricht.
Patent DE-102018216125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen einer Batterie
Inventor: GRABOWSKI JOHANNES
IPC: H01M10/42
Filed: 2018-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trennen einer Batterie (12) mit wenigstens zwei Batteriezellen (30) von wenigstens einer elektrischen Komponente (11) eines Fahrzeuges (10), wobei jeder der Batteriezellen (30) wenigstens zwei Schalteinheiten (21) zugeordnet sind, wobei die Batteriezellen (30) jeweils in Abhängigkeit von den jeweils wenigstens zwei Schalteinheiten (21) mit der Komponente (11) elektrisch verbunden sind, sodass eine Energieversorgung durch die Batterie (12) für die Komponente (11) hergestellt ist, wobei die nachfolgenden Schritte für das Trennen von der Komponente (11) durchgeführt werden:a) Schalten der wenigstens zwei Schalteinheiten (21) einer ersten Batteriezelle (30a) der Batteriezellen (30),b) Schalten der wenigstens zwei Schalteinheiten (21) wenigstens einer zweiten Batteriezelle (30b) der Batteriezellen (30).
Patent DE-102019000869-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallformteils
Inventor: TANIGAWA SHUJI
IPC: C23C4/18
Filed: 2019-02-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung eines Metallformteils, welches in der Lage ist, das Aussickern einer geschmolzenen Flüssigkeit, die sich gegebenenfalls im Rahmen einer Wärmebehandlung eines Metallelements bildet, aus dem Metallelement zu verhindern. Das Verfahren zur Herstellung eines Metallformteils umfasst die Schritte: Aufbringen einer Keramikschicht auf ein Metallelement; und Wärmebehandeln des Metallelements, auf welches die Keramikschicht aufgebracht worden ist.
Patent DE-102019002846-A1 (DE)
Title: Maschinenzustandsüberwachungsvorrichtung
Inventor: SAKAI KOUJIROU
IPC: G05B19/406
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine Maschinenzustandsüberwachungsvorrichtung bereitzustellen, durch die der Zustand einer Werkzeugmaschine leicht gelenkt werden kann. Eine Maschinenzustandsüberwachungsvorrichtung 100 ist eine Maschinenzustandsüberwachungsvorrichtung, die für eine Motorantriebsvorrichtung 10 einer Werkzeugmaschine vorgesehen ist. Die Motorantriebsvorrichtung umfasst: einen Motor 30; einen Stromrichter 11 und einen Wechselrichter 12, die eine Versorgungsspannung zur Versorgung des Motors mit Strom einstellen; eine Stromausfallerfassungseinheit 15, die zur Erfassung eines Stromausfalls in der Motorantriebsvorrichtung eine Eingangsspannung der Motorantriebsvorrichtung ermittelt; und eine Kommunikationseinheit 17, die entsprechend dem Ergebnis der Erfassung durch die Erfassungseinheit einen Zeitpunkt des Beginns des Stromausfalls und einen Zeitpunkt des Endes des Stromausfalls sendet. Die Maschinenzustandsüberwachungsvorrichtung 100 umfasst: eine Kommunikationseinheit 120, die Informationen zum Zeitpunkt des Beginns des Stromausfalls und zum Zeitpunkt des Endes des Stromausfalls von der Kommunikationseinheit 17 der in jeder von mehreren Werkzeugmaschinen 1 bis n vorgesehenen Motorantriebsvorrichtung empfängt; und eine Speichereinheit 130, in der die Informationen gespeichert werden.
Patent DE-102019004492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von mit zumindest einer Melder-Einheit versehenen Leuchten innerhalb zumindest eines Raums und System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BRÜCK DIETMAR FRIEDRICH
IPC: H05B47/19
Filed: 2019-06-28
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ansteuerung von Leuchten innerhalb zumindest eines Raums (70,70a,80,90,90a,90b) bei Detektieren der Anwesenheit und/oder Bewegung einer Person in dem Raum (70,70a,80,90,90a,90b), wobei mehrere Melder-Einheiten (2) mit einer Stromversorgungseinrichtung (40) und zur Energieversorgung verbunden sind, werden die Melder-Einheiten (2) über zumindest eine Einrichtung miteinander drahtlos kommunikationsverbunden, ist jeder Melder-Einheit (2) zumindest eine Leuchte (20) zugeordnet und wird der zumindest eine Raum (70,70a,80,90,90a,90b) nach Art einer Matrix (60) gerastert erfasst, wobei anhand der Felder der Matrix (60) den Melder-Einheiten (2) jeweils eine x-Koordinate und eine y-Koordinate als logische Adresse zugeordnet wird.
Patent DE-102019005743-A1 (DE)
Title: Zählernetz und Betriebsverfahren
Inventor: JOPPICH-DOHLUS PETRA
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-08-16
Abstract: Ein Zählernetz (2) enthält eine Zähleranordnung (4) mit Zähler (6) und baulich getrenntem Kommunikationsmodul (12), und eine Gegenstelle (14) für die Zähleranordnung (4) in einem Weitbereichsnetz (16), wobei der Zähler (6) und das Kommunikationsmodul (12) zu einer drahtlosen Nahbereichskommunikation (NB) anhand einer Kommunikationstechnologie (KT) und eines Kommunikationsprotokolls (KP) paarbar sind, wobei das Kommunikationsmodul (12) und die Gegenstelle (14) zu einer Weitbereichskommunikation (WB) anhand einer Netzwerktechnologie (NT) und eines Netzwerkprotokolls (NP) verbindbar sind, wobei das Kommunikationsmodul (12) einen Protokollkonverter (18) zur Umsetzung von Daten (22), die über die Nahbereichskommunikation (NB), das Kommunikationsmodul (12) und die Weitbereichskommunikation (WB) zu kommunizieren sind, zwischen der Kommunikationstechnologie (KT) und der Netzwerktechnologie (NT) und zwischen dem Kommunikationsprotokoll (KP) und dem Netzwerkprotokoll (NP).
 Bei einem Verfahren zum Betreiben des Zählernetzes (2) werden Zähler (6) und Kommunikationsmodul (12) gepaart, Kommunikationsmodul (12) und Gegenstelle (14) verbunden, und der Protokollkonverter (18) setzt die Daten (22) zwischen der Nahbereichs-Kommunikationstechnologie (KT) und der Netzwerktechnologie (NT) und zwischen dem Kommunikationsprotokoll (KP) und dem Netzwerkprotokoll (NP) um.
Patent DE-102019008731-A1 (DE)
Title: Schraubanordnung
Inventor: SUSKE SEBASTIAN
IPC: F16B39/32
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Schraubanordnung (1) für einen Kraftwagen, mit einem Bauteil (2), einem Bolzen (3) und einem in eine Spannstellung verstellbaren Schraubelement (6), mittels dessen in der Spannstellung der durch das Bauteil (2) hindurchgreifende Bolzen (3) an das Bauteil gespannt ist, und mit einer Sicherungseinrichtung (15), die in der Spannstellung gegen ein Lösen des Schraubelements (6) in Bezug zu dem Bauteil (2) wirkt, mit einer an dem Schraubelement (6) angeordneten ersten Sicherungseinheit (16) und mit einer an dem Bauteil (2) angeordneten und mit der ersten Sicherungseinheit (16) korrespondierenden zweiten Sicherungseinheit (17). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zweite Sicherungseinheit (17) an dem Bauteil (2) fest ausgebildet ist, und die beiden Sicherungseinheiten in der Spannstellung direkt miteinander einen vordefinierten Formschluss bilden.
Patent DE-102019009050-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrterkennung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHÜTZNER JOHANNES
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrterkennung eines Fahrzeugs (1).Erfindungsgemäß werden Datensignale für einen Standort, einen Zündungsstatus und einen Türstatus des Fahrzeugs (1) mit aktuellen Zeitstempeln aufgezeichnet, wobei einem Zeitstempel und Standort des Fahrzeugs (1) ein Status Fahrtende zugewiesen wird, wenn ein Antriebsmotor des Fahrzeugs (1) ausgeschaltet ist, Türen des Fahrzeugs (1) geöffnet und wieder geschlossen wurden und anschließend verriegelt wurden und gemäß abgerufenen Karteninformationen an diesem Standort keine Fahrzeugwartungsanlage vorhanden ist.
Patent DE-102019100606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gussbauteils sowie Gussbauteil
Inventor: WEIDERER PETER
IPC: G01N33/208
Filed: 2019-01-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gussbauteils, umfassend die Schritte:- Messen eines Temperaturverlaufs an einer Messstelle einer Gussform beim Abgießen eines Bauteils;- Generieren von Merkmalen aus dem Temperaturverlauf mit einem Algorithmus zur Dimensionsreduktion;- Verwenden der Merkmale als Eingangsgrößen in einem entsprechend trainierten Regressionsmodell zum Ermitteln einer Schlichtequalität, insbesondere einer Schlichtedicke, an der Messstelle.
Patent DE-102019101805-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür und Verfahren zur Montage einer Fahrzeugtür
Inventor: ECKART GERALD
IPC: B60J5/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür (1) mit einer Basistürkomponente (2) und mit einer weiteren Türkomponente (5), die an der Basistürkomponente (2) befestigbar ist, wobei die Basistürkomponente (2) für unterschiedliche Derivate des Kraftfahrzeugs identisch verwendet wird und die weitere Türkomponente (5) abhängig vom jeweiligen Derivat unterschiedlich ausgewählt und montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen weiteren Türkomponenten (5) der Derivate jeweils mittels Montagehilfsmitteln an der Basistürkomponente (2) justierbar sind, bevor eine Verbindung der Basistürkomponente (2) mit der weiteren Türkomponente (5) erfolgt, wobei als erstes Montagehilfsmittel zwei erste Stifte (10) in jeweils eine erste Öffnung (11, 11') der Basistürkomponente (2) eingreifen, wobei als zweites Montagehilfsmittel ein zweiter Stift (12) und ein dritter Stift (13) vorgesehen sind, wobei der zweite Stift (12) in eine erste Öffnung (3) der weiteren Türkomponente (5) eingreift und der dritte Stift (13) in eine zweite Öffnung (4) der weiteren Türkomponente (5) eingreift, wobei das zweite Montagehilfsmittel für jede weitere Türkomponente (5) einen zweiten Stift (12) und einen dritten Stift (13) aufweist, wobei die zweiten Stifte (12) jeweils in eine in der weiteren Türkomponente (5) gleich ausgebildete und angeordnete erste Öffnung (3) eingreifen und die dritten Stifte (13) jeweils in eine in der weiteren Türkomponente (5) unterschiedlich ausgebildete und angeordnete zweite Öffnung (4) eingreifen. Auch betrifft die Erfindung ein diesbezügliches Montageverfahren.
Patent DE-102019102011-A1 (DE)
Title: Kontakt- und Busschienenanordnung
Inventor: SCHMITZ TILL
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-01-28
Abstract: Eine Kontakt- und Busschienenanordnung zur Ausbildung eines Bussystems an in einer Anreihrichtung (X) angereihten Elektronikgehäusen (101, ...), in die jeweils eine Elektronikanordnung, insbesondere eine oder mehrere Leiterplatte(n) (121, ...) oder dgl. eingesetzt ist bzw. sind, und die zumindest folgende Merkmale aufweist: mehrere Busstecker (2) mit ersten Anschlusskontakten (K1), insbesondere zum Kontaktieren einer jeweiligen Leiterplatte (121, 122, ...), und mit einem oder mehreren zweiten Anschlusskontakten (K2, ...), der oder die als einer oder mehrere Buchsenkontakte (7) ausgebildet sind; und / oder einem oder mehreren Stromschienenstreifen (30, 31), der oder die jeweils zumindest einen flexibel verformbaren Abschnitt (30a, 31b) aufweisen oder durchgehend flexibel verformbar ausgelegt ist/sind. Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Buchsenkontakte (7) derart ausgestaltet sind, dass in sie nicht nur sich parallel sondern alternativ auch sich schräg zur Anreihrichtung (X) erstreckende Stromschienenstreifen (300, 301) einsetzbar sind, so dass sie durch die Buchsenkontakte kontaktierbar sind (Fig. 1).
Patent DE-102019103128-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit hydraulisch variablem Gaswechselventiltrieb
Inventor: PFEIFFER STEFFEN
IPC: F01L9/14
Filed: 2019-02-08
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verbrennungsmotor mit gerader Zylinderzahl z ≥ 4 pro Zylinderbank und mit hydraulisch variablem Gaswechselventiltrieb, der sich pro Zylinderbank aus Hydraulikeinheiten (16) zur Betätigung der Einlass- und/oder Auslassventile von benachbarten Zylindern der Zylinderbank zusammensetzt, wobei jede Hydraulikeinheit ein den benachbarten Zylindern gemeinsames Hydraulikgehäuse (18) und pro Zylinder Folgendes umfasst:- einen im Hydraulikgehäuse verlaufenden Druckraum (8) und einen Druckentlastungsraum (9),- einen im Hydraulikgehäuse geführten Geberkolben (5), der gehäuseaußenseitig von einem Nocken (4) angetrieben ist und gehäuseinnenseitig den Druckraum begrenzt,- einen im Hydraulikgehäuse geführten Nehmerkolben (6), der gehäuseaußenseitig ein Einlass- oder Auslassventil betätigt und gehäuseinnenseitig den Druckraum begrenzt,- und ein Hydraulikventil (7), das in geschlossenem Zustand die Verbindung zwischen dem Druckentlastungsraum und dem Druckraum unterbricht.Jede Hydraulikeinheit soll die Einlass- und/oder Auslassventile von genau zwei benachbarten Zylindern der Zylinderbank betätigen, so dass für die Anzahl u der Hydraulikeinheiten pro Zylinderbank gilt: u = ½ · z.
Patent DE-102019110397-A1 (DE)
Title: Transdermales Darreichungssystem mit Aromatasehemmer in übersättigter Matrix
Inventor: SONNTAG VERENA
IPC: A61P35/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein transdermales Darreichungssystem (TDS) umfassend zumindest einen Aromatasehemmer, wobei der zumindest eine Aromatasehemmer in einer übersättigten Matrix vorliegt, welche zumindest ein Polymer aus der Klasse der Silicone enthält. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen TDS sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen TDS.
Patent DE-102019111610-A1 (DE)
Title: Dampfabzugsvorrichtung für Duschen
Inventor: BREDT DAVID
IPC: F24F3/14
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dampfabzugsvorrichtung zur direkten und effizienten Absaugung dampfhaltiger Luft (12) aus dem unteren Bereich einer Dusche. Die zur Unterputz-Wand- und/oder Vorwandinstallation vorgesehene Dampfabzugsvorrichtung umfasst einen verblendeten, im Bodenbereich der Dusche angeordneten Wandablauf (2) zur Abführung von Abwasser (11) aus der Dusche, der mit einer Absaugvorrichtung zur Absaugung von dampfhaltiger Luft (12) verbunden ist. Bei Verwendung der Dampfabzugsvorrichtung wird die Ausbreitung von dampfhaltiger Luft (12) im Duschraum weitestgehend vermieden und somit die Gefahr von Schimmelbildung oder Korrosion an Metalloberflächen eingedämmt.