baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018204663-A1 (DE)
Title: Laserschneidverfahren mit einer Erhöhung des Schneiddüsenabstands am Schnittende sowie Laserschneidmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: HERT THOMAS
IPC: B23K26/38
Filed: 2018-03-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Laserschneiden einer in sich geschlossenen Schnittkontur (8) in ein vorzugsweise plattenförmiges Werkstücks (2) mittels eines Laserstrahls (3) und eines aus einer Schneiddüse (9) austretenden Schneidgases (10) wird erfindungsgemäß auf oder entlang einer vorgegebenen Endstrecke (13) vor dem Freischnittpunkt (E) eines durch die Schnittkontur (8) freigeschnittenen Werkstückteils (11) der Abstand (A) der Schneiddüse (9) zur Werkstückoberfläche (2a) erhöht.
Patent DE-102018206605-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Radaufhängung mit einer Tragfeder und einem mit dieser in Reihe schaltbaren Zusatz-Federelement
Inventor: KÖNIG ROLAND
IPC: B60G17/02
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Radaufhängung mit einer Tragfeder und einem mit dieser in Reihe schaltbaren Zusatz-Federelement zur Veränderung der Federsteifigkeit der Radaufhängung und des Höhenstandes des Fahrzeug-Aufbaus über der Fahrbahn, welches nicht als Fluidfeder ausgebildet ist und in einem mittels eines Sperrventils hydraulisch vollständig absperrbaren Arbeitsraum eines Hydraulikzylinders) angeordnet ist, dessen Volumen bei geöffnetem Sperrventil unter Aktivierung eines Fahrzeug-Antriebsaggregats mit gebremsten Fahrzeug-Rädern durch den Bremsstützwinkel und/oder Antriebsstützwinkel veränderbar ist, indem Hydraulikmedium durch das geöffnete Sperrventil strömen kann. Ein Stützkolben des Hydraulikzylinders ist am Fahrzeug-Aufbau und die Tragfeder ist an einem den Stützkolben führenden Hohlzylinder des Hydraulikzylinders abgestützt. Vorzugsweise sind der Hydraulikzylinder und die Tragfeder solchermaßen dimensioniert und angeordnet, dass die Tragfeder bei minimalen Arbeitsraum-Volumen des Hydraulikzylinders unter funktionaler Umgehung des Zusatz-Federelements quasi direkt am Fahrzeug-Aufbau abgestützt ist.
Patent DE-102018206984-A1 (DE)
Title: Roboterbasierte Güterkommissionierung
Inventor: WOHLHÜTER GERHARD
IPC: B65G47/10
Filed: 2018-05-04
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Kommissionieren von Gütern weist auf:
 - wenigstens ein drehbares Güterkarussell (10) mit
 - Vorratsablagen (11) zum Aufnehmen von, insbesondere sortenreinen, Güteranordnungen;
 - Auftragsablagen (12) zum Aufnehmen, insbesondere Zusammenstellen, von, insbesondere gemischten, Güteranordnungen; und
 - einem Antrieb (14) zum Drehen des Güterkarussells; und
 - eine erste Kommissionierstation mit wenigstens einem Roboter (31) mit wenigstens einem Greifer (37) zum
 - Aufnehmen von Gütern aus wenigstens einer Vorratsablage und
 - Ablegen von Gütern an wenigstens einer Auftragsablage und/oder wenigstens einer von dem Güterkarussell beabstandeten Zusammenstellungsablage (50).
Patent DE-102018208670-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/03
Filed: 2018-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen mit zumindest einer beidseitig durch je eine Umfangsrille (2) begrenzten Profilrippe (1), welche über ihren Umfang mit einer Vielzahl von durchquerenden Einschnitten (3) mit zwei Einschnittwänden (5, 6) versehen ist,wobei die Einschnitte (3) unmittelbar in die Umfangsrillen (2) einmündende randseitige Einschnittabschnitte (3a) aufweisen, welche - bezogen auf die Mittellinien (l) der Einschnitte (3) und projiziert in die axiale Richtung - eine Länge (l) von 20% bis 40% der Breite (B) der Profilrippe (1) aufweisen und wobei in jedem randseitigen Einschnittabschnitt (3a) in einem Abstand zur nächstliegenden Umfangsrille (2) eine die beiden Einschnittwände (5, 6) verbindende, die Tiefe des Einschnittes (4) lokal verringernde Erhebung (7) ausgebildet ist, welche durch eine Deckfläche (7a) und durch Seitenflächen (7b, 7c) begrenzt ist.Die Deckfläche (7a) jeder Erhebung (7) ist, im Querschnitt entlang der Mittlinie (l) des Einschnittes (3) betrachtet, verkehrt U-förmig gestaltet, wobei die Seitenflächen (7b, 7c) jeder Erhebung (7) knickfrei an die Deckfläche (7a) anschließen und entgegengesetzt zur U-Form der Deckfläche (7a) gekrümmte, zum Einschnittgrund (4) verlaufende Übergangsrundungen (7'b, 7'c) aufweisen oder als solche Übergangsrundungen (7'b, 7'c) ausgeführt sind.
Patent DE-102018210850-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Drucksensorvorrichtung
Inventor: PINTER PETER
IPC: G01L9/06
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikromechanische Drucksensorvorrichtung zur Absolutdruckmessung mit einem Einlass, einem oder mehreren Rohrfederelementen, die jeweilig ein offenes erstes Ende und ein geschlossenes zweites Ende aufweisen, wobei das oder die jeweiligen ersten Enden an einer Verankerung auf einem Substrat befestigt sind und den Einlass ausbilden, wobei das oder die jeweiligen zweiten Enden an einer seismischen Masse befestigt sind, wobei das oder die Rohrfederelemente so ausgelegt sind, dass die seismische Masse bei einer Druckänderung eines Drucks am Einlass zu einem Umgebungsdrucks Ptranslatorisch oder rotatorisch ausgelenkt wird, einer Auslenkerfassungseinrichtung zum Erfassen eines elektrischen Signals, das die Auslenkung wiedergibt. Die Erfindung schafft außerdem eine mikromechanische Drucksensorvorrichtung zur Relativdruckmessung und eine mikromechanische Drucksensorvorrichtung zur Staudruckmessung.
Patent DE-102018210912-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken und Trocknen
Inventor: SCHÖNBERGER WOLFGANG
IPC: B41M7/00
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Drucken und Trocknen, wobei eine Wasser und Feuchthaltemittel enthaltende Tinte im Tintendruckverfahren auf ein Substrat gedruckt wird, wodurch die Feuchte des Substrats erhöht wird, und wobei zunächst während eines ersten Trockenschritts (3a) das Wasser der gedruckten Tinte im Wesentlichen vollständig verdampft wird und anschließend während eines zweiten Trockenschritts (3b) das Feuchthaltemittel verdampft wird. Die Erfindung ermöglicht es, mit Tinte bedruckte Substrate optimal zu trocknen und durch Feuchthaltemittel auf dem Substrat verursachbare Probleme zu verhindern.
Patent DE-102018213425-A1 (DE)
Title: Motorsteuerverfahren
Inventor: LEE DONG HUN
IPC: H02P6/08
Filed: 2018-08-09
Abstract: Motorsteuerverfahren, das Folgendes enthält: Berechnen einer idealen Position eines Motorrotors basierend auf einem Hall-Sensorsignal; Berechnen einer gegenwärtigen Position des Motorrotors basierend auf einer Drehzahl des Motorrotors; und Berechnen eines Hall-Sensor-Offsetwinkels als Differenz zwischen der idealen Position des Motorrotors und der gegenwärtigen Position des Motorrotors.
Patent DE-102018215457-A1 (DE)
Title: Anpassbare MR-Lokalspule
Inventor: KUNDNER THOMAS
IPC: G01R33/36
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine MR-Lokalspule sowie eine Magnetresonanzvorrichtung. Die MR-Lokalspule umfasst mehrere Substrate. Auf den Substraten ist jeweils zumindest eine Leiterschleife angeordnet. Die mehreren Substrate bilden eine gemeinsame virtuelle Fläche. Dabei sind die Substrate tangential zu der virtuellen Fläche gegeneinander verschiebbar.
Patent DE-102018218967-A1 (DE)
Title: Elektronikvorrichtungseinheit
Inventor: ARIMAI FUMIAKI
IPC: H05K3/28
Filed: 2018-11-07
Abstract: Es wird eine Elektronikvorrichtungseinheit 10 erhalten, in der die Zuverlässigkeit der Verbinden von Kartenkantenanschlüssen in Bezug auf Temperaturänderung und Vibration verbessert wird, ohne ein Element zu verwenden, das eine andere Konfiguration aufweist. Die Elektronikvorrichtungseinheit 10 beinhaltet eine Schaltungsplatine 12, die aufweist: einen Dichtpolymerbereich 16, in welchem eine Region, in der eine elektronische Komponente 11 montiert ist, durch ein Dichtpolymer 15 abgedichtet ist; und einen Platinenendbereich 12a, der aus einer Seite des Dichtpolymerbereichs 16 exponiert ist. Eine Vielzahl von Verbindungsanschlüssen 13 sind auf dem Platinenendbereich 12a vorgesehen, um so in einer Richtung der Seite des Dichtpolymerbereichs 16 ausgerichtet zu sein und eine Polymerbereich 17, welcher dicker ist als der Platinenendbereich 12a und eine wandartige Vorsprungsform aufweist, ist an zumindest einer von Seitenoberflächen des Platinenendbereichs 12a in Richtung der Seite vorgesehen. Der Polymerbereich 17 ist integral mit dem Dichtpolymerbereich 16 der Schaltungsplatine 12 vergossen, und eine Seitenoberfläche des Polymerbereichs 17 ist in einer Einführkammer 33 eines Verbinders 31 pressverpasst.
Patent DE-102019002943-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Getriebebremse, Steuervorrichtung, Fahrzeug, Computerprogramm und computerlesbares Medium
Inventor: NORBERG PEER
IPC: F16H63/44
Filed: 2019-04-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Diagnose einer Getriebebremse (11, 21, 31, 41) eines Getriebes (4) eines Fahrzeugantriebsstrangs (3) offenbart, wobei die Getriebebremse mit einer ersten Welle (10, 20, 30) des Getriebes verbunden und dazu ausgelegt ist, diese zu bremsen. Das Verfahren umfasst das Zuschalten eines vorgewählten Systems, das der ersten Welle Trägheit hinzufügt, wenn es nicht bereits zugeschaltet ist. Danach wird die erste Welle mittels der Getriebebremse gebremst und wird die Verlangsamung der ersten Welle während des Bremsens erfasst. Die erfasste Verlangsamung der ersten Welle wird mit einem oder mehreren Schwellenwerten für die Verlangsamung der ersten Welle verglichen, wodurch die Leistung der Getriebebremse bestimmt wird. Die Offenbarung betrifft ferner eine Steuervorrichtung, die zur Durchführung des Verfahrens ausgelegt ist, sowie ein Fahrzeug, ein Computerprogramm und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019105023-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine
Inventor: STOCK JOSEF
IPC: B60W30/188
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Radlader, mit einem Antriebsmotor und mit einer Steuerung, die ausgebildet ist, einen oder mehrere die Arbeitsmaschine betreffende Sensorwerte einzulesen und/oder zu berechnen, die ferner ausgebildet ist, den oder die Sensorwerte und/oder den oder die berechneten Werte mit Grenzwerten oder Grenzwertbereichen zu vergleichen und die des Weiteren ausgebildet ist, aufgrund dieses Vergleiches eine Reduzierung oder Erhöhung der Antriebsmotorleistung und/oder der Zugkraft der Arbeitsmaschine und/oder des Getriebemoments der Arbeitsmaschine zu veranlassen.
Patent DE-102019108064-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung der Radialkraft eines ringförmigen Bauteils
Inventor: BERTSCHE BERND
IPC: G01B21/02
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Messung der Radialkraft eines ringförmigen Bauteils (2), insbesondere eines Dichtungsrings, weist wenigstens zwei das ringförmige Bauteil (2) aufnehmende Messbacken (3,4), von denen wenigstens einer beweglich gelagert ist, und eine Kraftmesseinrichtung (5) zur Messung der von dem ringförmigen Bauteil (2) auf den beweglich gelagerten Messbacken (4) aufgebrachten Kraft auf. Des Weiteren sind eine Wegmesseinrichtung (6) zum Messen des von dem beweglichen Messbacken (4) zurückgelegten Wegs und eine mit der Wegmesseinrichtung (6) in Wirkverbindung stehende Nachstelleinrichtung (7) zum Nachstellen der Position des beweglichen Messbackens (4) vorgesehen.
Patent DE-102019110208-A1 (DE)
Title: Mikrolineare laufschienenmontage und deren gleiter
Inventor: HSU MING-CHE
IPC: F16C29/06
Filed: 2019-04-17
Abstract: Eine mikrolineare Laufschienenmontage und ein Gleiter sind beschrieben. Der Gleiter überbrückt eine Laufschiene (1). Ein Rollglied (5) ist zwischen der Laufschiene (1) und dem Gleiter angeordnet. Der Gleiter wird auf der Laufschiene (1) durch Rollen des Rollglieds (5) linear verschoben, um so die lineare Laufschienenmontage zu bilden. Der Gleiter besteht aus einem Hauptteil (2), einem am Hauptteil (2) gekoppelten Rahmen (3) und aus zwei Abschlusskappen (4), die an zwei gegenüberliegenden Enden des Hauptteils (2) befestigt sind. Der Gleiter weist eine erste unbelastete Spurfläche (242) auf. Mit der ersten unbelasteten Spurfläche (242) wird ein Aufnahmebereich (243) umschlossen. Ein erster Eingriffteil (245) erstreckt sich von einem unteren Rand (2442) des Aufnahmebereichs (243). Der Rahmen (3) weist eine zweite unbelastete Spurfläche (312) auf. Der Rahmen (3) ist über einen zweiten Eingriffteil (35), der mit dem ersten Eingriffteil (245) in Eingriff gebracht wird, am Hauptteil (2) montiert. Die erste unbelastete Spurfläche (242) und die zweite unbelastete Spurfläche (312) sind miteinander kombiniert, um einen unbelasteten Pfad (B) zu bilden. Der Rahmen (3) wird zum Montieren am Hauptteil (2) von unten nach oben elastisch geöffnet. Durch die Montage der Abschlusskappen (4) wird der Rahmen (3) begrenzt. Der Rahmen (3) kann festgehalten und nicht mehr geöffnet werden, wobei der Hauptteil (2), der Rahmen (3) und die Abschlusskappen (4) fest miteinander kombiniert werden und nicht von der Laufschiene (1) gelöst werden.
Patent DE-102019110428-A1 (DE)
Title: Sensorkalibrierung
Inventor: CASTORENA MARTINEZ JUAN ENRIQUE
IPC: G06T7/20
Filed: 2019-04-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sensorkalibrierung bereit. Es sind ein System und Verfahren zum Kalibrieren eines Sensors in Bezug auf einen anderen beschrieben. Ein Verfahren beinhaltet: Bestimmen eines Tiefenbewegungsvektors unter Verwendung eines ersten Sensors; Bestimmen eines Optikbewegungsvektors unter Verwendung eines zweiten Sensors; und Kalibrieren des ersten Sensors in Bezug auf den zweiten Sensor durch Minimieren einer Kostenfunktion, die einen Abstand zwischen dem Tiefenbewegungs- und Optikbewegungsvektor bewertet.
Patent DE-102019113665-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden und Entladen von elektrischen Batterien
Inventor: PETERSOHN RONNY
IPC: G01R31/396
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemanagementsystem für elektrische Batterien mit einer Vielzahl von Zellen, umfassend Sensoren für unterschiedliche elektrische und physikalische Messgrößen, Aktuatoren für insbesondere elektrische Schaltungsvorgänge und eine Steuerung, die in Abhängigkeit von Sollwerten für elektrische und physikalische Messgrößen Lade- und Entladevorgänge steuert, wobei die Sensoren Vorrichtungen zur Erfassung der Temperatur jeder einzelnen Zelle umfassen und die Steuerung zellenselektiv Lade- und Entladevorgänge vornimmt, um Temperaturdifferenzen zwischen den Zellen auszugleichen.
Patent DE-102019118294-A1 (DE)
Title: Lichtmodul, Scheinwerfer und Kraftfahrzeug
Inventor: BRAUN STEPHAN
IPC: F21S41/657
Filed: 2019-07-05
Abstract: Es wird ein Lichtmodul (100) zur Einstellung einer Leuchtweite eines Scheinwerfers (200; 300) eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt. Eine zweite Halterung (112) ist fest mit einer Komplexlichtquelle (110) verbunden. Zur Einstellung einer Leuchtweite ist die zweite Halterung (112) zu einer ersten zum Gehäuse fixierbaren Halterung (108) um eine gedachte Drehachse (114) beweglich gelagert angeordnet.
Patent DE-102019119091-A1 (DE)
Title: Lade- oder tankmulde und verfahren zum herstellen hiervon
Inventor: KRAUSS WERNER
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lade- oder Tankmulde zum Einsetzen in eine Karosserieöffnung eines Fahrzeugs, die einen Muldenkörper und ein Scharniergehäuse als Hartteil aus einem ersten Kunststoff aufweist, wobei der Muldenkörper integral mit dem Scharniergehäuse ausgebildet ist, wobei das Scharniergehäuse ein Unterteil und ein Oberteil aufweist, wobei die Lade- oder Tankmulde ferner einen Scharniergehäuse-Dichtkörper als Weichteil aus einem zweiten Kunststoff aufweist, der weicher als der erste Kunststoff ist, wobei der Scharniergehäuse-Dichtkörper zumindest bereichsweise zwischen dem Unterteil und dem Oberteil angeordnet ist, wobei der Muldenkörper, das Scharniergehäuse und der Scharniergehäuse-Dichtkörper in einem Zweikomponenten-Spritzgussverfahren hergestellt sind.
Patent DE-102019121037-A1 (DE)
Title: Endoskopische Vorrichtung
Inventor: GRÜNER SVEN
IPC: A61B17/94
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer endoskopische Vorrichtung (16a-j) mit wenigstens einem Schaft (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j), welcher wenigstens einen in zumindest einer Ebene (44a) auslenkbaren Abschnitt (42a) aufweist, und mit wenigstens einer Auslenkmechanik (46a-j), welche zur Auslenkung des auslenkbaren Abschnitts (42a) eingerichtet ist und in Reihe angeordnet zumindest ein erstes Verbindungsglied (48a; 48c; 48e; 48i) und zumindest ein zu einer Auslenkung mit dem ersten Verbindungsglied (48a; 48c; 48e; 48i) zusammenwirkendes zweites Verbindungsglied (50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass in einer Geradenstellung des ersten Verbindungsglieds (48a; 48c; 48e; 48i) und des zweiten Verbindungsglieds (50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) relativ zueinander ein Geradenstellungsabstand (68a; 68c) existiert, welcher durch eine kürzeste Verbindung eines geometrischen Mittelpunkts (64a; 64c) des ersten Verbindungsglieds (48a; 48c; 48e; 48i) und eines geometrischen Mittelpunkts (66a; 66c) des zweiten Verbindungsglieds (50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) definiert ist, sowie in einer Auslenkungsstellung des ersten Verbindungsglieds (48a; 48c; 48e; 48i) und des zweiten Verbindungsglieds (50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) relativ zueinander ein Auslenkungsstellungsabstand (70a; 70c) existiert, welcher durch eine kürzeste Verbindung eines geometrischen Mittelpunkts (64a; 64c) des ersten Verbindungsglieds (48a; 48c; 48e; 48i) und eines geometrischen Mittelpunkts (66a; 66c) des zweiten Verbindungsglieds (50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) definiert ist, und der Auslenkungsstellungsabstand (70a; 70c) der Verbindungsglieder (48a; 48c; 48e; 48i; 50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) in der Auslenkungsstellung größer ist als der Geradenstellungsabstand (68a; 68c) der Verbindungsglieder (48a; 48c; 48e; 48i; 50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) in der Geradenstellung.
Patent DE-102019127096-A1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung zum hängenden Anordnen von Gegenständen
Inventor: MAIER LEONHARD
IPC: A47L13/512
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufhängevorrichtung (1), umfassend mindestens ein bewegliches Element (3, 4, 23-27) und mindestens ein starres Element (5, 6, 28-33), wobei starres Element (5, 6, 28-33) und bewegliches Element (3, 4, 23-27) eine Aufnahmeöffnung (8) begrenzen und die Aufnahmeöffnung (8) Gegenstände (9), insbesondere längsausgedehnte Gegenstände (10) aufnehmen kann, wobei die Aufnahmeöffnung (8) in Ruheposition des beweglichen Elements (3, 4, 23-27) geschlossen und in Halteposition des beweglichen Elements (3, 4, 23-27) zur Aufnahme des Gegenstands (9) geöffnet ist, wobei die in Halteposition zum starren Element (5, 6, 28-33) ausgerichtete Seite (15) des beweglichen Elements (3, 4, 23-27) als Evolventensegment oder ähnliches Kurvensegment ausgeführt ist, eine Länge L des beweglichen Elements (3, 4, 23-27) größer ist als ein Abstand (A) eines Drehpunktes (D) des beweglichen Elements (3, 4, 23-27) zum starren Element (5, 6, 28-33) und eine Tiefe (T1) des beweglichen Elements (3, 4, 23-27) an deren dem starren Element (5, 6, 28-33) in Ruheposition zugewandten Ende (11) größer ist als eine Tiefe (T2) des starren Elements (5, 6, 28-33), so dass der längsausgedehnte Gegenstand (10) aufgrund der Klemmwirkung zwischen starrem Element (5, 6, 28-33) und der nach unten wirkenden Gewichtskraft des beweglichen Elements (3, 4, 23-27) und des Gegenstands selbst in der Aufnahmeöffnung (8) eingeklemmt werden kann.
Patent DE-102019128185-A1 (DE)
Title: Heterogenes drahtloses wechseln eines informationszentrischen netzwerks
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: H04L45/24
Filed: 2019-10-18
Abstract: Es werden hier Systeme und Techniken zum heterogenen drahtlosen Wechseln eines informationszentrischen Netzwerks (ICN) beschrieben. Es kann ein Weiterreichungsereignis detektiert werden, das eine Angabe für eine Vorrichtung zum Wechseln von einer ersten drahtlosen Verbindung zu einer zweiten drahtlosen Verbindung umfasst. Eine Tabelle der Weiterleitungsinteressenbasis (FIB) kann modifiziert werden, um Interessepakete zu der zweiten drahtlosen Verbindung zu routen. Obwohl die Vorrichtung zum Routen von neuen abgehenden Interessepaketen zu der zweiten drahtlosen Verbindung gewechselt hat, nimmt die Vorrichtung Datenpakete sowohl auf der ersten drahtlosen Verbindung als auch der zweiten drahtlosen Verbindung an.
Patent DE-102019128671-A1 (DE)
Title: Saugnapfvorrichtung und Haltevorrichtung
Inventor: HERBERGER THOMAS
IPC: F16B47/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugnapfvorrichtung (2), insbesondere Saugnapfvorrichtung (2) für eine Haltevorrichtung für ein portables elektronisches Gerät, zum Aufsetzen auf eine glatte Oberfläche (200), insbesondere eine Glasscheibe, umfassend:- ein Gehäuse (4) mit einem ersten Durchloch (24) und einem Rand (22),- ein elastisches Element (6), welches teilweise innerhalb des Gehäuses (4) angeordnet ist und ein zweites Durchloch (26) aufweist, welches fluchtend mit dem ersten Durchloch (24) angeordnet ist,- eine Spindel (8) und- ein mit der Spindel (8) an einem Ende verbundenes erstes plattenförmiges Element (10), welches innerhalb des Gehäuses (4) angeordnet ist,wobei die Spindel (8) sich durch das erste und zweite Durchloch (24, 26) erstreckt und die Saugnapfvorrichtung (2) so ausgelegt ist, dass mittels der Spindel (8) das erste plattenförmige Element (10) so gegen das elastische Element (6) in Richtung des Gehäuses (4) gezogen wird, dass zwischen der glatten Oberfläche (200) und dem elastischen Element (6) ein Unterdruck entsteht.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Haltevorrichtung.
Patent DE-102019129504-A1 (DE)
Title: Kunststoffbehälter für Flüssigkeiten sowie Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbehälters
Inventor: BLÖMER PETER
IPC: B29C49/42
Filed: 2019-10-31
Abstract: Kunststoffbehälter (10) sowie Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbehälters für Flüssigkeiten, insbesondere Innenbehälter für Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten mit einem Außenmantel aus einem Gitterwerk oder Blechmaterial und einem palettenartigen Untergestell, wobei der Kunststoffbehälter (10) als Blasformkörper durch Blasformen aus einem schlauchförmigen Vorformling in einer Blasform ausgebildet ist und in einem Armaturenanschlussbereich (16) einer Behälterwand (13) einen mit einer Behälteröffnung versehenen Behälterstutzen (17) zum Anschluss einer Behälterarmatur (18) aufweist, der über eine Schweißverbindung (52) mit einem Anschlussflansch (21) der Behälterarmatur (18) verbunden ist, wobei die Behälterwand (13) eine aus einem ersten Kunststoffmaterial gebildete Innenschicht und eine aus einem zweiten Kunststoffmaterial gebildete Außenschicht und der Behälterstutzen (17) einen sich zur Behälteröffnung hin erweiternden Längsquerschnitt aufweist, derart, dass eine Stirnfläche des Behälterstutzens (17) zumindest teilweise durch ein gegenüberliegend der Außenschicht angeordnetes Innenschichtsegment gebildet ist, und eine Schweißkontaktfläche des Behälterstutzens (17) von dem Innenschichtsegment ausgebildet wird.
Patent DE-102019133471-A1 (DE)
Title: Instrumententafel für einen Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-12-09
Abstract: Es ist eine Instrumententafel (16) für einen Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs (10) vorgesehen mit einem oberen Lüftungsschlitz (18) zum Ausleiten klimatisierter Luft in den Fahrzeuginnenraum, einem unteren Lüftungsschlitz (20) zum Ausleiten klimatisierter Luft in den Fahrzeuginnenraum und mehreren zwischen dem oberen Lüftungsschlitz (18) und dem unteren Lüftungsschlitz (20) vorgesehenen separaten Anzeigeinstrumenten (22, 24, 26). Durch die mehrere Anzeigeinstrumente (22, 24, 26) oben und unten begrenzenden Lüftungsschlitze (18, 20) ist bei einer Anzeigeinstrumente (22, 24, 26) aufweisenden Instrumententafel (16) in einer optisch gefälligen Weise eine gute Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraums ermöglicht.