baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008053345-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ALP ABDULLAH B
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-10-27
Granted: 2013-09-12
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), umfassend: einen Brennstoffzellenstapel mit einem ersten Unterstapel (12) und einem zweiten Unterstapel (14), wobei der erste Unterstapel (12) einen Kathodeneingang, einen Kathodenausgang, einen Anodeneingang und einen Anodenausgang, und wobei auch der zweite Unterstapel (14) einen Kathodeneingang, einen Kathodenausgang, einen Anodeneingang und einen Anodenausgang aufweist, ein erstes Ablassventil (50), das mit dem Anodeneingang des ersten Unterstapels (12) gekoppelt ist; ein zweites Ablassventil (52), das mit dem Anodeneingang des zweiten Unterstapels (14) gekoppelt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Kathodeneingänge des ersten und des zweiten Unterstapels (12, 14) miteinander gekoppelt sind und auch die Kathodenausgänge des ersten und des zweiten Unterstapels (12, 14) miteinander gekoppelt sind; eine Blende (70) in Fluidkommunikation mit dem ersten und zweiten Ablassventil (50, 52) und den gekoppelten Kathodenausgängen des ersten und zweiten Unterstapels (12, 14) vorhanden ist; und ein Drucksensor (72) vorhanden ist, der über die Blende (70) gekoppelt ist, wobei der Drucksensor (72) eine Druckmessung bereitstellt, die eine Strömung durch die Blende (70) angibt, um so eine Angabe darüber bereitzustellen, ob Anodenabgas durch das erste und/oder das zweite Ablassventil (50, 52) strömt.
Patent DE-102009006854-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: OBENDIEK KLAUS
IPC: B60J7/20
Filed: 2009-01-30
Granted: 2013-07-25
Abstract: Cabrioletfahrzeug mit einem zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbaren Verdeck, umfassend eine von Verdeckgestängeteilen (7) des Verdecks durchsetzbare Gestängeaustrittsöffnung (2), eine erste Gestängeaustrittsklappe (10), und eine zweite Gestängeaustrittsklappe (15), wobei die Gestängeaustrittsöffnung (2) einen in der Schließstellung des Verdecks von den Verdeckgestängeteilen (7) durchsetzten Aufnahmeabschnitt (8) und einen zu dem Aufnahmeabschnitt (8) komplementären Durchtrittsabschnitt (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gestängeaustrittsöffnung (2) in der Offenstellung des Verdecks von der ersten Gestängeaustrittsklappe (10) vollständig überdeckbar ist, und dass der Durchtrittsabschnitt (9) in der Schließstellung des Verdecks von der zweiten Gestängeaustrittsklappe (15) überdeckbar und von der ersten Gestängeaustrittsklappe (10) freigegeben ist.
Patent DE-102009012057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen von Seitenkräften und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: BRUNNER MARKUS
IPC: B60R21/02
Filed: 2009-03-06
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufnehmen von Seitenkräften bei einem Seitenaufprall eines Kraftfahrzeugs, mit einer in Querrichtung wirksamen Versteifungsstruktur (12), die einen quer verlaufenden Versteifungsträger (14) mit einem Ende (15) umfasst, das in einer fahrzeugfesten Konsole (20) angeordnet ist, und mit einem Profilteil (30) an dem Ende (15) des Versteifungsträgers (14).Um die Vorrichtung im Hinblick auf den Insassenschutz beziehungsweise den Seitenaufprallschutz weiter zu verbessern, ist das Profilteil (30) zur Abstützung des Versteifungsträgers (14) fest mit der fahrzeugfesten Konsole (20) verbunden.
Patent DE-102009012364-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit einem Gasgenerator
Inventor: GREISSL ANTON
IPC: B60R21/262
Filed: 2009-03-09
Granted: 2017-04-27
Abstract: Baugruppe mit einem Gasgenerator (12), der eine zylindrische Außenwand (14) aufweist, und einem an der Außenwand (14) mittels wenigstens einer Schweißverbindung (16) befestigten dünnwandigen, aus einem Blechstreifen bestehenden Zwischenelement (18), sowie einem separaten Halteteil (20) zur Verbindung mit einem fahrzeugfesten Bauteil, wobei das Zwischenelement (18) einen Fixierabschnitt (28) zur Anbringung des separaten Halteteils (20) aufweist und der Fixierabschnitt (28) durch einen mittleren Abschnitt des Zwischenelements (18) gebildet ist und eine Öffnung (30) zur Aufnahme eines Abschnitt des Halteteils (20) aufweist, wobei der Fixierabschnitt (28) von der Außenwand (14) des Gasgenerators (12) beabstandet und beidseitig des Fixierabschnitts (18) wenigstens eine Schweißverbindung (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102009012376-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Motors
Inventor: RAYL ALLEN B
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-03-09
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors (102), umfassend: Betreiben des Motors (102) in einem Funkenzündungsmodus (SI-Modus) in einem Zustand mit hohem Ventilhub; Eintreten in einen Anpassungsvorgang, wenn Bedingungen für einen Modus mit homogener Kompressionszündung (HCCI-Modus) erfüllt sind, wobei der Anpassungsvorgang umfasst, dass: i) ein Luftvolumen, das in einen Zylinder angesaugt wird, auf ein vorbestimmtes Volumen zum Eintreten in den HCCI-Modus angepasst wird und dabei Nockenphasensteller (148, 150) sowie eine Drossel (112) zur Drehmomentglättung abgestimmt werden oder ii) ein Krümmerabsolutdruck (MAP) auf einen HCCI-Sollwert eingestellt wird, die Nockenphasensteller (148, 150) auf einen Sollwert für einen Übergang zwischen dem SI- und dem HCCI-Modus eingestellt werden und gleichzeitig zur Drehmomentglättung entweder ein Zündzeitpunkt nach spät verstellt wird oder ein magerer Betrieb ausgeführt wird; wenn die Bedingungen für den HCCI-Modus weiterhin erfüllt sind, Eintreten in einen Vor-Modus für homogene Kompressionszündung mit: i) zusätzlichem Ausführen einer Verstellung des Zündzeitpunkts nach spät, eines geschichteten Betriebs oder eines mageren Betriebs, wenn der Anpassungsvorgang das Anpassen des Luftvolumens umfasst, und ii) Befehlen eines Zustands mit niedrigem Ventilhub; und wenn die Bedingungen für den HCCI-Modus weiterhin erfüllt sind, nach Erreichen des Zustands mit niedrigem Ventilhub Eintreten in den HCCI-Modus.
Patent DE-102009014620-B4 (DE)
Title: Adressabhängige Sicherheitscodefolgen für sichere Eingangsslaves bei AS-Interface
Inventor: CARLS ERHARD
IPC: G05B19/048
Filed: 2009-03-24
Granted: 2014-03-27
Abstract: Slave (1) zur sicherheitsgerichteten Kommunikation innerhalb eines AS-Interface Safety at Work Netzes (2), wobei innerhalb des Slaves (1) mehrere Netzwerkadressen (4) des AS-Interface Safety at Work Netzes (2) hinterlegt sind und jeder Netzwerkadresse (4) eine Codefolge (5) fest zugeordnet ist.
Patent DE-102009016574-B4 (DE)
Title: System zum Entlüften eines Hydraulikfluids in einem Getriebe
Inventor: GARCIA PETE R
IPC: B01D19/00
Filed: 2009-04-06
Granted: 2012-10-04
Abstract: System zum zumindest teilweisen Entlüften eines Hydraulikfluids in einem Getriebe (10), wobei das System umfasst: mehrere Getriebekomponenten (16, 18); einen ersten Behälter (32) zum Aufnehmen von entlüftetem Hydraulikfluid; eine erste Pumpe (38), die mit dem ersten Behälter (32) in Verbindung steht und zum Pumpen des entlüfteten Hydraulikfluids zu den mehreren Getriebekomponenten (16, 18) dient; einen zweiten Behälter (34) zum Aufnehmen von mit Luft versetztem Hydraulikfluid von den mehreren Getriebekomponenten (18); eine zweite Pumpe (40), die mit dem zweiten Behälter (34) in Verbindung steht und zum Pumpen des mit Luft versetzten Hydraulikfluids von dem zweiten Behälter (34) dient; und einen Abscheider (42) zum Aufnehmen des mit Luft versetzten Hydraulikfluids von der zweiten Pumpe (40), der zum Entlüften des mit Luft versetzten Hydraulikfluids und zum Übermitteln des entlüfteten Hydraulikfluids zu dem ersten Behälter (32) dient; dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Getriebekomponenten (16, 18) mehrere...
Patent DE-102009023029-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: HILDEBRAND JOACHIM DR
IPC: F01N13/18
Filed: 2009-05-28
Granted: 2022-08-18
Abstract: Schalldämpfer für eine Abgasanlage (4) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs,- mit einem Gehäuse (2), das einen Mantel (6) und zwei endseitig des Mantels (6) angeordnete Endböden (7) aufweist,- mit mindestens einem Schalldämpfereinsatz (3), der wenigstens einen zwischen den Endböden (7) angeordneten Zwischenboden (8) aufweist,- mit wenigstens einem den Mantel (6) durchsetzenden Mantelrohr (10),- mit wenigstens einem einen der Endböden (7) durchsetzenden Bodenrohr (11),- wobei das Mantelrohr (10) innerhalb des Mantels (6) an wenigstens einem solchen Zwischenboden (8) seitlich unmittelbar abgestützt ist,- wobei am jeweiligen Zwischenboden (8) zumindest eine Lasche (29) angeordnet ist, die axial in das Mantelrohr (10) eingreift,- wobei das Mantelrohr (10) wenigstens eine axial offene Tasche (32) aufweist, in welche die Lasche (29) des jeweiligen Zwischenbodens (8) axial eingreift, dadurch gekennzeichnet,- dass das Mantelrohr (10) in einem axialen Endabschnitt (34) außen oder innen eine Hülse (33) aufweist, wobei radial zwischen dem Endabschnitt (34) des Mantelrohrs (10) und der Hülse (33) ein die jeweilige Tasche (32) bildender Abstand ausgebildet ist.
Patent DE-102009040771-B4 (DE)
Title: Hochstuhl
Inventor: CHEN HONG-BO
IPC: A47C3/00
Filed: 2009-09-09
Granted: 2013-11-14
Abstract: Hochstuhl (1) – mit einem Sitzgestell (12); – mit einer am Sitzgestell (12) angeordneten ersten Fixierungsmuffe (14); – mit einem Sitz (10), der mit der ersten Fixierungsmuffe (14) schwenkbar verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass: – die erste Fixierungsmuffe (14) eine Schiebenut (140) und eine erste Eingriffsnut (142) aufweist, wobei die Schiebenut (140) mit der ersten Eingriffsnut (142) in Verbindung steht; – ein Einstellelement (22) vorgesehen ist, das am Sitz (10) beweglich angeordnet ist; – ein Fixierungselement (24) vorgesehen ist, das am Sitz (10) drehbar angeordnet ist, wobei das Fixierungselement (24) das Einstellelement (22) selektiv in Eingriff bringen oder lösen kann; – ein Schwenkelement (16) vorgesehen ist, das schwenkbar mit einer Seite des Sitzes (10) verbunden ist; – ein Verbindungselement (20) vorgesehen ist, wobei ein erstes Ende des Verbindungselements (20) mit dem Schwenkelement (16) und ein zweites Ende des Verbindungselements (20) mit dem Einstellelement (22) verbunden ist; und – ein Rückhalteelement (18) vorgesehen ist, das an einem Ende des Schwenkelements (16) angeordnet ist und mit der ersten Eingriffsnut (142) beweglich im Eingriff steht; wobei, wenn das Einstellelement (22) gezogen wird, das Einstellelement (22) das Verbindungselement (20) antreibt, um das Schwenkelement (16) zu ziehen, und das Schwenkelement (16) sich danach in Bezug auf den Sitz (10) dreht, um das Rückhalteelement (18) anzutreiben, sich von der ersten Eingriffsnut (142) zur Schiebenut (140) zu bewegen; und wobei, wenn das Rückhalteelement (18) aus der ersten Eingriffsnut (142) ausgerückt wird und das Fixierungselement (24) das Einstellelement (22) arretiert, das Rückhalteelement (18) in der Schiebenut (140) gleiten kann, sodass der Sitz (10) in Bezug auf das Sitzgestell (12) schaukeln kann.
Patent DE-102009046927-B4 (DE)
Title: Reifenfülldruckerfassungseinrichtung
Inventor: ANDO MASAKUNI
IPC: B60C23/02
Filed: 2009-11-20
Granted: 2022-02-17
Abstract: Zweiradfahrzeug (1), umfassend:einen Fahrzeugkörperrahmen, welcher ein Kopfrohr in einem vorderen Abschnitt von dem Fahrzeugkörper umfasst;ein Paar von rechten und linken Hauptrohren (2), welche sich jeweils von dem Kopfrohr schräg nach unten und nach hinten nach rechts und nach links erstrecken;eine vordere Verkleidung (15), welche einen Bereich abdeckt, welcher sich von einem vorderen Abschnitt von dem Kopfrohr zu vorderen Abschnitten von Bereichen außerhalb der jeweiligen Hauptrohre (2) in der Fahrzeugkörperbreitenrichtung erstreckt;ein Paar von rechten und linken Kühlern (35), welche jeweils in den Bereichen außerhalb der jeweiligen Hauptrohre (2) in der Fahrzeugkörperbreitenrichtung derart angeordnet sind, dass eine Fläche von einem Kühlerkern (351), welcher in jedem von den Kühlern (35) enthalten ist, im Wesentlichen längs einer Seitenfläche von der vorderen Verkleidung (15) angeordnet ist; undeine Reifenfülldruckerfassungseinrichtung, umfassend:Reifenfülldrucksensoren (211);Sender (21, 22), welche Signale übertragen, die jeweils von den Reifenfülldrucksensoren (211)erfasste Reifenfülldrücke anzeigen; undeinen Empfänger (23), welcher die von den Sendern (21, 22) übertragenen Signale empfängt,wobei ein Paar von einem von den Reifenfülldrucksensoren (211) und einem von den Sendern (21, 22) an jeder von Radfelgen (30) von einem Vorderrad (7) und einem Hinterrad (4) von dem Zweiradfahrzeug (1) vorgesehen ist,wobei der Empfänger (23) vorwärts von einem Fahrersitz (10) und in einer Fahrzeugkörperbreitenrichtung auswärts von einer geraden Linie, welche die Radfelgen (30) von dem Vorderrad (7) und dem Hinterrad (4) verbindet,in einer Vorderansicht des Zweiradfahrzeugs (1) in einem zwischen einem von den Hauptrohren (2) und dem zugeordneten Kühler (35) ausgebildeten Raum angeordnet ist.
Patent DE-102009047558-B4 (DE)
Title: Zweiteiliger LED-Streifen-Steckverbinder für Oberflächenmontage und LED-Baugruppe
Inventor: BISHOP PETER
IPC: H01R33/92
Filed: 2009-12-04
Granted: 2019-03-14
Abstract: LED-Lichtquellenbaugruppe (10), umfassend:
 eine Vielzahl von LED-Leiterplatten (PCB) (12), wobei jede LED-Leiterplatte (12) mindestens einen LED-Leuchtkörper (14) sowie elektrische Steckverbinder-Kontaktflächen (22) aufweist, die an jedem entgegengesetzten Ende (16, 18) der LED-Leiterplatten (12) auf einer oberen Fläche der LED-Leiterplatten (12) angeordnet sind;
 mindestens einen elektrischen Steckverbinder (24), der ein Ende (16, 18) einer ersten LED-Leiterplatte (12) so mit einem Ende (16, 18) einer zweiten LED-Leiterplatte (12) verbindet, dass die erste und zweite LED-Leiterplatte (12) elektrisch hintereinander geschaltet sind, wobei der elektrische Steckverbinder (24) eine oberflächenmontierte Anordnung aus zwei Bauteilen umfasst, sodass die Leiterplatten (12) ohne Spalt dazwischen aneinanderstoßen, wobei der elektrische Steckverbinder (24) weiter umfasst:
 ein Buchsenbauteil (26), das an einem ersten Ende (16) der LED-Leiterplatte (12) auf der oberen Fläche in elektrischem Kontakt mit den Steckverbinder-Kontaktflächen (22) auf der LED-Leiterplatte (12) montiert ist, wobei das Buchsenbauteil (26) einen isolierenden Körper (28) enthält, der einen darin definierten inneren Aufnahmekanal (30) und mindestens zwei in dem isolierenden Körper (28) gehaltene elektrische Kontakte (32, 54) aufweist,
 ein Steckerbauteil (48), das an einem zweiten, entgegengesetzten Ende (18) der LED-Leiterplatte (12) auf der oberen Fläche in elektrischem Kontakt mit Steckverbinder-Kontaktflächen (22) auf der LED-Leiterplatte (12) montiert ist, wobei das Steckerbauteil (48) einen isolierenden Grundkörper (50) mit mindestens zwei elektrischen Kontakten (32, 54) und ein isolierendes Steckerelement (52) aufweist, wobei sich das isolierende Steckerelement (52) quer von dem Grundkörper (50) über das zweite Ende (16, 18) der LED-Leiterplatte (12) hinaus erstreckt, wobei sich die elektrischen Kontakte (32, 54) zumindest teilweise auf das Steckerelement (52) erstrecken; und
 wobei sich das Stecker-Bauteil (48) einer ersten LED-Leiterplatte (12) so in das Buchsenbauteil (26) einer zweiten LED-Leiterplatte (12) koppelt, dass die erste und die zweite Leiterplatte (12) in einer hintereinander anstoßenden Anordnung elektrisch verbunden werden.
Patent DE-102010006201-B4 (DE)
Title: Medizinisches Greifinstrument
Inventor: DINGLER ANDREAS
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-01-29
Granted: 2012-04-19
Abstract: Medizinisches Greifinstrument mit zwei Maulteilen (6, 8), welche einander gegenüberliegende distale Greifabschnitte (12, 14) aufweisen, wobei zumindest eines der Maulteile (6, 8) einen proximalen Halteabschnitt (16, 18) aufweist, welcher derart elastisch verformbar ist, dass die distalen Greifabschnitte (12, 14) der beiden Maulteile (6, 8) durch elastische Verformung des zumindest einen Halteabschnittes (16, 18) aufeinander zu und/oder voneinander weg bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ruhelage zumindest ein Halteabschnitt (16, 18) eines Maulteiles (6, 8) derart elastisch verformt ist, dass er eine Federkraft erzeugt, welche die Greifabschnitte (12, 14) der beiden Maulteile (6, 8) in Anlage hält.
Patent DE-102010015294-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Energiemanagement zur Stützung des Energiehaushalts und Verfahren zur Stützung des Energiehaushalts eines Fahrzeugs
Inventor: GENTILE MARTIN
IPC: F16H59/18
Filed: 2010-04-17
Granted: 2018-04-05
Abstract: Fahrzeug mit Energiemanagement zur Stützung des Energiehaushalts des Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug einen Motor (1), eine Getriebekupplung (2) und ein Getriebe (3) aufweist, und wobei beim Hochschalten von Gängen eine Verminderung der Motordrehzahl sowie des Drehmomentes erforderlich ist, das geringer ist, als es eine Stellung eines Gaspedals (4) vorgibt, und wobei die überschüssige Energie nicht durch Reibungswärme in Motor (1), Getriebekupplung (2) und Getriebe (3) vernichtet wird, sondern das Fahrzeug mindestens einen elektrischen Verbraucher (5, 6, 7) aufweist, der mit einem Antriebsstrang koppelbar ist und beim Hochschalten den Motor (1) abbremst und damit die freiwerdende Energie von Motor (1), Getriebekupplung (2) und Getriebe (3) dem Energiehaushalt des Fahrzeugs zuführt.
Patent DE-102010026581-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: B25B23/16
Filed: 2010-07-08
Granted: 2014-10-16
Abstract: Handwerkzeug, insbesondere Messer mit einer Klinge, im Wesentlichen bestehend aus einem Griffteil und einem Werkzeugteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeugteil zumindest einen nachleuchtenden Bereich (15, 16) aufweist, der die Stellung des Werkzeugteils im Raum erkennen lässt, dass es sich bei den nachleuchtenden Bereichen (15, 16) um eine zusätzlich auf dem Werkzeugteil bzw. der Klingenoberfläche angeordnete Beschichtung (15, 16) handelt, dass die Beschichtung (15, 16) aus Polytetrafluorethylen (Teflon®) sowie darin enthaltene, nachleuchtende Bestandteile gebildet wird.
Patent DE-102010037927-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: SHEEHY THOMAS HARRY
IPC: B23B29/24
Filed: 2010-10-01
Granted: 2014-04-10
Abstract: Kombinierter Aktiv/Passiv-Werkzeughalter (300) umfassend: eine zur Montage in der Randzone (70) eines indizierenden Revolverkopfs (50) einer Werkzeugmaschine (10) konstruierte und gestaltete Basis (310); eine mit der Basis (310) zur Rotationsbewegung relativ zur Basis (310) um eine Antriebswellenachse (330) verbundene Antriebswelle (320), wobei die Antriebswelle (320) derart gestaltet und geformt ist, daß sie durch eine Antriebswelle des Revolverkopfs (50) antreibbar ist; einen mit der Basis (310) verbundenen aktiven Werkzeughalter (700), der eine aktive Werkzeugbefestigung (710) besitzt, die relativ zur Basis (310) um eine Achse (740) des aktiven Werkzeughalters (700) drehbar ist, wobei die aktive Werkzeugbefestigung (710) geeignet geformt und gestaltet ist, um ein Werkzeug lösbar am aktiven Werkzeughalter (700) anzubringen und die aktive Werkzeugbefestigung (710) derart drehbar mit der Antriebswelle (320) verbunden ist, daß die Drehung der Antriebswelle (320) den aktiven Werkzeughalter (700) dreht; eine mit der Basis (310) verbundene inaktive Werkzeughalterbefestigung (800); und einen modularen, inaktiven Werkzeughalter (860, 870, 880, 890), der entfernbar mit der inaktiven Werkzeughalterbefestigung (800) verbunden ist, wobei der modulare, inaktive Werkzeughalter (860, 870, 880, 890) eine inaktive Werkzeugbefestigung (900, 910, 920, 930) zum lösbaren Anbringen eines Werkzeugs (950, 960, 980, 990) am inaktiven Werkzeughalter (860, 870, 880, 890) umfaßt.
Patent DE-102010045567-B4 (DE)
Title: Dämpferventil und Luftfeder
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: F16F9/05
Filed: 2010-09-16
Granted: 2014-10-09
Abstract: Dämpferventil zum Dämpfen einer Relativbewegung zwischen einer ersten Masse und einer zweiten Masse, mit folgenden Merkmalen:  einem Ventilgehäuse (212) mit einer Gehäusewand die Ventilöffnungen aufweist, wobei das Ventilgehäuse ausgebildet ist, um mit der ersten Masse verbunden zu werden;  einem Ventilkörper (214) der Durchgangsöffnungen aufweist und innerhalb des Ventilgehäuses zwischen einer ersten Auslenkungsposition und einer zweiten Auslenkungsposition beweglich angeordnet ist, wobei die Durchgangsöffnungen so angeordnet sind, dass die Ventilöffnungen durch den Ventilkörper verschlossen sind, wenn der Ventilkörper zu der ersten Auslenkungsposition hin ausgelenkt ist, die Ventilöffnungen durch den Ventilkörper verschlossen sind, wenn der Ventilkörper zu der zweiten Auslenkungsposition hin ausgelenkt ist und sich die Ventilöffnungen und die Durchgangsöffnungen zumindest teilweise überlappen, wenn sich der Ventilkörper in einer Zwischenstellung zwischen der ersten und der zweiten Auslenkungsposition befindet;  einem Befestigungselement (218; 918), das mit dem Ventilkörper verbunden ist; und  einem Koppelelement (216), das ein erstes Ende aufweist, das mit dem Befestigungselement verbunden ist und ein zweites Ende aufweist, das ausgebildet ist, um mit der zweiten Masse verbunden zu werden.
Patent DE-102010051518-B4 (DE)
Title: Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät
Inventor: BAURIEDL JOSEF
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-11-16
Granted: 2014-04-24
Abstract: Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät wie beispielsweise eine Waschmaschine, eine Geschirrspülmaschine oder einen Wäschetrockner, umfassend: – eine in einer Offenstellung des Türverschlusses gespannte Schließfederanordnung (26), welche sich beim Schließen der Tür entspannt, – eine Greifeinheit (24), welche beim Schließen der Tür ein Schließelement (16) greift und dieses beim Öffnen der Tür wieder freigibt, wobei die Greifeinheit in der Offenstellung des Türverschlusses durch die Kraft der Schließfederanordnung in Blockiereingriff mit einem Blockierelement (44) steht und so die Entspannung der Schließfederanordnung verhindert, wobei beim Schließen der Tür das Schließelement (16) eine Drehbewegung der Greifeinheit (24) um eine Drehachse (34) verursacht, wobei bei dieser Drehbewegung die Greifeinheit außer Blockiereingriff mit dem Blockierelement (44) gelangt und dadurch eine Entspannung der Schließfederanordnung ermöglicht, wobei die Kraft der sich entspannenden Schließfederanordnung eine anschließende Zuziehbewegung der Greifeinheit verursacht, wobei die Greifeinheit (24) einen Grundkörper (36) mit einem Greifabschnitt (28) zum Greifeingriff mit dem Schließelement (16) aufweist, wobei der Grundkörper wenigstens einen gleichachsig zur Drehachse (34) abstehenden Stützvorsprung (38) zur Abstützung der Greifeinheit trägt, dadurch gekennzeichnet, dass zu der Schließfederanordnung (26) eine Schraubenfeder gehört und die Schließfederanordnung (26) entweder ohne Zwischenschaltung weiterer Bauelemente an dem Stützvorsprung abgestützt ist oder alternativ unter Zwischenschaltung eines Zwischenglieds an dem Stützvorsprung abgestützt ist, wobei bei Zwischenschaltung eines solchen Zwischenglieds der Stützvorsprung gegenüber dem Zwischenglied radial ungelagert ist.