baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013000302-A1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung und Berührungsabtastverfahren
Inventor: KAO YIH-FENG
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-01-10
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Berührungsabtastungsverfahren und eine tragbare, elektronische Vorrichtung. Die tragbare, elektronische Vorrichtung weist eine kapazitive Berührungssensoreinheit, eine akustische Berührungssensoreinheit und eine Verarbeitungseinheit auf. Die kapazitive Berührungssensoreinheit und die akustische Berührungssensoreinheit werden zur Überwachung der Berührungseingabeschnittstelle verwendet. Wenn sowohl die kapazitive Berührungssensoreinheit als auch die akustische Berührungssensoreinheit eine Berührungseingabe auf der Berührungseingabeschnittstelle gleichzeitig abtasten und ansprechend darauf die erste abgetastete Koordinate bzw. die zweite abgetastete Koordinate erzeugen, wählt die Verarbeitungseinheit eine Anwendungsfunktion auf der Berührungseingabeschnittstelle gemäß der ersten abgetasteten Koordinate aus oder führt diese aus.
Patent DE-102013000573-A1 (DE)
Title: Sheet metal component for producing mechanical connection i.e. screw connection, has connection region including bent portion resting against two portions of sheet metal component, where two portions are interconnected by embossing
Inventor: MARTIN DIRK
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-01-15
Abstract: The component (10) has a portion (16) bent around 180 degrees and partly resting against another portion (18) in a reinforced connection region (12). The connection region includes a bent portion bent around 180 degrees and resting against the two portions of the sheet metal component, where the two portions of the sheet metal component are interconnected by an embossing (22). The embossing is formed by a recess (24) and an embossing region (26) of the two portions of the sheet metal component. An independent claim is also included for a method for manufacturing a sheet metal component.
Patent DE-102013006240-A1 (DE)
Title: Radträger für die Radaufhängung eines Fahrzeugs
Inventor: JAZBEC ADRIJAN
IPC: B60B35/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radträger (10) für die Radaufhängung eines Fahrzeugs, aufweisend einen Achsabschnitt (20) zur Anbindung eines Achszapfens und wenigstens einen Lenkerabschnitt (30) zur Anbindung eines Lenkers, wobei zwischen dem Achsabschnitt (20) und dem wenigstens einen Lenkerabschnitt (30) ein Anbindungsabschnitt (40) zur Anbindung einer Bremsvorrichtung angeordnet ist, wobei sich zwischen dem Anbindungsabschnitt (40) und dem Achsabschnitt (20) eine kraftübertragende erste Verstärkungsrippe (42) und zwischen dem Anbindungsabschnitt (20) und dem wenigstens einen Lenkerabschnitt (30) eine kraftübertragende zweite Verstärkungsrippe (44) erstreckt, wobei sich ausgehend von der ersten Verstärkungsrippe (42) ein Flächenabschnitt (50) zumindest teilweise gegen den Achsabschnitt (20) abstützt.
Patent DE-102013010494-A1 (DE)
Title: Laminat mit Aminoplastharz enthaltender Beschichtung
Inventor: GEYER ANDREAS
IPC: C08G12/40
Filed: 2013-06-25
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird ein Laminat, welches mindestens eine Schicht aufweist, die ein Aminoplastharz enthält, wobei das Aminoplastharz ein Kondensationsprodukt ist, das erhältlich ist durch Umsetzen einer Reaktionsmischung, welche (1) Formaldehyd, (2) eine Amino-, Imino- oder Amidgruppen enthaltende Komponente und (3) mindestens ein Alkoxysilan, Organoalkoxysilan oder Metallalkoxid enthält. Derartige Laminate zeichnen sich durch eine besonders hohe Mikrokratzbeständigkeit aus.
Patent DE-102013015012-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die je Zylinder wenigstens ein Auslassventil und wenigstens ein Einlassventil aufweist und die einen Ventiltrieb zum Ansteuern des jeweiligen Auslassventils gemäß einer Auslassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (1) und zum Ansteuern des jeweiligen Einlassventils gemäß einer Einlassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (2) aufweist, bei dem in einem ersten Kennfeldbereich I unterhalb eines niedrigen Mitteldrucks (15) und unterhalb einer mittleren Drehzahl (16) eine inhomogene Schichtbetriebsstrategie und ein erster Sonder-Betriebsmodus (Q2) ausgewählt werden, wobei der erste Sonderbetriebs-Modus (Q2) eine Einlassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (2) mit einem gegenüber einem Standard-Betriebsmodus (Q1) nach früh verschobenen Einlassbeginn (3) aufweist, wobei im Standardbetriebs-Modus (Q1) die Einlassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (2) zwischen einem Einlassbeginn (3) und einem Einlassende (4) zwei Wendepunkte (5, 6) und zwischen den beiden Wendepunkten (5, 6) ein Maximum (7) besitzt und die Auslassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (1) zwischen einem Auslassbeginn (8) und einem Auslassende (9) zwei Wendepunkte (10, 11) und zwischen den beiden Wendepunkten (10, 11) ein Maximum (12) besitzt und ein geringfügiger winkelmäßiger Überschneidungsbereich (13) zwischen dem Einlassbeginn (3) und dem Auslassende (9) existiert.
Patent DE-102013016532-A1 (DE)
Title: Klicksystem an der Querstange (Bügel) des Herrenfahrrads
Inventor: YESUDAS CHARLES MICHAEL
IPC: B62K19/18
Filed: 2013-10-07
Abstract: Bei einem Herrenfahrrad ist ein Klicksystem an der Querstange (Bügel) vorgesehen, welches beinhaltet, dass die Querstange des Herrenfahrrades mit zwei aneinander verbundenen Stangen ausgestattet ist, welche man durch vor und zurückschieben soweit zurückschieben kann, dass man sein Bein durch die damit vorhandene Öffnung schwingen kann. Die Querstange (Bügel) wird beim Aufsteigen bzw. Absteigen eines Herrenfahrrads geöffnet und wieder geschlossen (verriegelt). Die Erfindung betrifft eine Entriegelung der Querstange (Bügel) des Herrenfahrrads durch den Knopfdruck, nach innen in Richtung Sattel verschoben, dadurch kann man bequem auf das Fahrrad aufsteigen. Mit dem Knopfdruck wird die Querstange wieder zurückgefahren und eingerastet.
Patent DE-102013017232-A1 (DE)
Title: Temperaturabhängiges Schaltwerk
Inventor: NEUMANN RENÉ
IPC: H01H37/54
Filed: 2013-10-17
Abstract: Bei einem temperaturabhängigen Schaltwerk (10) mit einer Bimetall-Schnappscheibe (11) und einer Feder-Schnappscheibe (12), die ein bewegliches Kontaktteil (14) trägt, sind die Bimetall-Schnappscheibe (11) und die Feder-Schnappscheibe (12) unverlierbar einen ringförmigen Rahmen (15) gehalten.
Patent DE-102013101135-A1 (DE)
Title: Compressed gas-operated hand-actuatable device i.e. pressurized air grinder, for e.g. sharpening workpiece, has housing comprising supply line for gas, where passage area of cavity is independent of rotation speed of rotor in gas space
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: The device i.e. pressurized air grinder (12), has a housing (30) comprising a rotatable rotor rotatably connected to a tool holding body (28). The housing comprises a supply line (52) for compressed gas and a rotor (34) forming a cavity (36). The rotor comprises flow channels that allow compressed gas of the cavity into a compressed gas space in the housing. The cavity is in direct flow connection with the compressed gas space through the flow channels. The passage area of the cavity is independent of rotation speed of the rotor in the compressed gas space by the flow channels.
Patent DE-102013104826-A1 (DE)
Title: Motor und Kraftstoffpumpe
Inventor: WU YIU CHUNG
IPC: H02K1/02
Filed: 2013-05-10
Abstract: Ein Motor hat einen Stator und einen in dem Stator angeordneten Rotor. Der Stator hat ein Gehäuse und eine Mehrzahl von Magneten, die an einer Innenfläche des Gehäuses befestigt sind. Der Rotor hat eine Welle mit einem Rotorkern und einem Kommutator. Wicklungen sind um den Rotorkern herumgeführt und enden an dem Kommutator. Der Rotorkern hat eine Mehrzahl von sich nach außen erstreckenden Zähnen, um die Wicklungen herumgeführt sind. Radial äußere Flächen der Zähne sind mit einem Zn-Al-Film beschichtet.
Patent DE-102013106792-A1 (DE)
Title: Freikolbenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Freikolbenvorrichtung
Inventor: KOCK FLORIAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freikolbenvorrichtung, umfassend mindestens einen Freikolbenmotor, der mindestens eine linear bewegliche Kolbeneinrichtung und eine Kolbenaufnahme umfasst. Die Kolbenaufnahme weist Expansionskammern und von diesen gebildete Expansionsräume auf, die von Arbeitskolben der Kolbeneinrichtung begrenzt werden. Der Freikolbenmotor umfasst eine Rückfedereinrichtung zum Bereitstellen einer Rückfederkraft für die Kolbeneinrichtung. Eine Steuerungs- und/oder Regelungseinrichtung ermöglicht das Steuern und/oder Regeln von Arbeitstakten der Arbeitskolben. Die Arbeitskolben sind mechanisch miteinander gekoppelt zum Bereitstellen einer Bewegung eines Arbeitskolbens in Abhängigkeit einer Bewegung des jeweils anderen Arbeitskolbens. Mit der Steuerungs- und/oder Regelungseinrichtung ist ein Viertaktbetrieb beider Arbeitskolben steuerbar- und/oder regelbar, wobei die Arbeitstakte der Arbeitskolben um zwei Arbeitstakte des Viertaktbetriebes zeitversetzt sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Freikolbenvorrichtung.
Patent DE-102013111414-A1 (DE)
Title: Pufferanordnung
Inventor: BAUER MARKUS ALEXANDER
IPC: E05F5/02
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pufferanordnung zwischen einem rohbaufesten Fahrzeugteil (3) und einem relativ dazu bewegbaren Fahrzeugteil (8), mit mindestens einem Puffer (24). Um die Pufferung von bewegbaren Fahrzeugteilen relativ zu rohbaufesten Fahrzeugteilen zu verbessern, ist die Pufferanordnung (20) so ausgeführt und angeordnet, dass sie in einer ersten Raumrichtung eine Zentrierfunktion ausübt, die sie in einer zweiten Raumrichtung nicht ausübt.
Patent DE-102013112919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: ENDISCH MARTIN
IPC: B41F35/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine, die mehrere Druckeinheiten (10) mit jeweils mehreren Druckwerken (11, 12) umfasst, wobei jedes Druckwerk (11, 12) jeder Druckeinheit (10) einen Formzylinder (14), einen Überragungszylinder (13), ein Farbwerk (15) und ein Feuchtwerk (16) aufweist, wobei ein Waschen von auf den Überragungszylindern (13) positionierten Übertragungsformen in einer Druck-An-Stellung der Überragungszylinder (13) des jeweiligen Druckwerks (11, 12) erfolgt, und wobei während des Waschens von auf den Überragungszylindern (13) positionierten Übertragungsformen an der jeweiligen Druckeinheit (10) zeitlich parallel ein Reinigen der Feuchtwerke (16) der jeweiligen Druckeinheit (10) durchgeführt wird.
Patent DE-102013114756-A1 (DE)
Title: Rotorblatt für eine Windkraftanlage und Verfahren zur Herstellung des Rotorblatts
Inventor: KELAIDITIS KONSTANTIN
IPC: F03D3/06
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt für eine Windkraftanlage, insbesondere für einen Rotor mit vertikaler Rotorachse. Erfindungsgemäß sind Außenflächen (4,5) des Rotorblatts (3), die von Wind angeströmt werden, durch ein Hohlprofil (6) gebildet, wobei das Hohlprofil (6) vorzugsweise aus einem dünnen Blech (7) gebildet ist. Das Blech (7) weist zweckmäßigerweise eine Dicke < 0,5 mm, vorzugsweise < 0,2 mm, auf und ist aus rostfreiem Stahl, aus Aluminium oder aus einer Aluminiumlegierung gebildet. In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Hohlprofil (6) zu seiner Stabilisierung mit einer Verstrebung (8) und/oder einer Füllung versehen, die durch einen festen Schaum (9) gebildet ist. Der Schaum (9) ist zweckmäßigerweise ein Kunststoffschaum, vorzugsweise ein auf Polyurethan basierender Schaum, oder ein Metallschaum, vorzugsweise ein Aluminiumschaum.
Patent DE-102013200339-A1 (DE)
Title: Befestigungselement und Spritze
Inventor: ZENKER JOCHEN
IPC: A61M5/34
Filed: 2013-01-11
Abstract: Es wird ein Befestigungselement zur Fixierung eines Ansatzelements an dem Fortsatz einer Spritze oder Karpule, der auf seiner Außenfläche mindestens einen Vorsprung aufweist, wobei das Befestigungselement (1) einen ringförmigen Grundkörper (3) aufweist, an dem ein Ringelement (13), so angelenkt ist, dass es den Fortsatz in montiertem Zustand umgreift, vorgeschlagen. Das Ringelement (13) zeichnet sich dadurch aus, dass es – einen ringförmigen ersten Wandabschnitt (15) aufweist, der über einen ersten Lagerbereich (19) am Grundkörper (3) angelenkt ist, und – einen ringförmigen zweiten Wandabschnitt (17) aufweist, der über einen zweiten Lagerbereich (21) an den ersten Wandabschnitt (15) angelenkt ist, wobei – die beiden Wandbereiche (15) und (17) vorzugsweise federnd miteinander verbunden sind und einen Freiraum (23) zwischen sich einschließen, und wobei – der erste Wandbereich (15) federnd mit dem Grundkörper (3) verbunden ist.
Patent DE-102013204705-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Magnetresonanztomographie-Daten bei einem Magnetresonanztomographie-System, sowie Magnetresonanztomographie-System
Inventor: BOLLENBECK JAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Bereitstellung von Daten für eine an einer Basis (12) eines Magnetresonanztomographie-Systems (10) durchzuführende Bildrekonstruktion, wobei die Daten aus mittels einer Lokalspuleneinheit (14) des Systems (10) gewonnenen Empfangssignalen gebildet werden. Um die lokalseitig anfallende Information drahtlos zur Basis (12) übertragen zu können und eine qualitativ hochwertige Bildrekonstruktion zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass – mittels der Basis (12) ein gemäß eines Referenztaktes (c) moduliertes magnetisches Wechselfeld (18) erzeugt wird, – durch die Lokalspuleneinheit (14) das magnetische Wechselfeld (18) zur Gewinnung elektrischer Energie für die Versorgung einer Lokalelektronik der Lokalspuleneinheit (14) genutzt wird und mittels der Lokalelektronik der Referenztakt (c') aus dem empfangenen magnetischen Wechselfeld zurückgewonnen wird, – mittels der Lokalelektronik ein Funksignal (54) enthaltend eine die Empfangssignale repräsentierende MRT-Information sowie eine den zurückgewonnenen Referenztakt (c') repräsentierende Taktinformation erzeugt und zur Basis (12) gesendet wird, und – durch die Basis (12) das empfangene Funksignal (54) derart verarbeitet wird, dass daraus die Daten und die Taktinformation (c') zurückgewonnen und für die Bildrekonstruktion bereitgestellt werden.
Patent DE-102013205777-A1 (DE)
Title: Textilbelag, in den eine optische Faser integriert ist, und zugeordnetes Verlegeverfahren
Inventor: SERVANT DORINE
IPC: D06N7/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Ein Textilbelag, der eine mit einer Rückseite (33) einer Textilfaserschicht (31) in Kontakt befindliche Unterschicht (32) aufweist, umfasst eine optische Faser (F), die innerhalb einer Verlaufsnut (34) in der Unterschicht (32) aufgenommen ist, wobei ein Endabschnitt (F') der optischen Faser (F) mittels einer Vorrichtung zum Halten der optischen Faser durch die Textilfaserschicht (31) hindurch verläuft, wobei die Haltevorrichtung einen Befestigungsring und eine Schrumpfhülle (20), welche einen Teil des Befestigungsrings und des Endabschnitts (F') bedeckt, umfasst, wobei der Befestigungsring einen mit der Rückseite (33) in Kontakt befindlichen Fuß (13) sowie einen zylindrischen Abschnitt, in den der Endabschnitt (F') der optischen Faser (F) eingefügt ist, umfasst.  Verwendung des Textilbelags insbesondere als den Boden einer Luftfahrzeugkabine verkleidenden Teppich.
Patent DE-102013207822-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Abgasregenerierung
Inventor: BARASA PATRICK
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-04-29
Abstract: Ein System zum Steuern einer Regenerierung in einer Nachbehandlungskomponente umfasst ein Rückkopplungsmodul, ein Fehlermodul, ein Verstärkungsmodul und ein Regenerierungs-Steuerungsmodul. Das Rückkopplungsmodul ist ausgestaltet, um eine Änderungsrate des Werts eines gesteuerten Parameters zu bestimmen. Das Fehlermodul steht in Verbindung mit dem Rückkopplungsmodul und ist ausgestaltet, um einen Wert eines Fehlerterms zu bestimmen, indem es einen Wert eines Zielparameters von dem Wert des gesteuerten Parameters subtrahiert. Das Verstärkungsmodul ist ausgestaltet, um einen Wert eines proportionalen Verstärkungsfaktors zu bestimmen, indem es eine mathematische Konstante ”e” mit dem negativen Wert eines feinabgestimmten Verstärkungsexponenten potenziert, und um einen Wert eines Derivativ-Verstärkungsfaktors zu bestimmen, indem es den Wert des proportionalen Verstärkungsfaktors mit einem Feinabstimmungsfaktor multipliziert. Das Regenerierungs-Steuerungsmodul ist ausgestaltet, um einen Wert eines rationalen Steuerungsinkrements zu bestimmen.
Patent DE-102013207964-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für ein Aufnahmefenster, insbesondere für das Aufnahmefenster eines Tomographiegerätes
Inventor: MüLLER HANS-JüRGEN
IPC: F16B11/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement zur Verbindung zweier Enden eines Dichtstreifens eines Computertomographiegerätes, das als Folie ausgebildet ist und zumindest eine erste Klebefläche in einem ersten Bereich und eine zweite Klebefläche in einem zweiten Bereich aufweist, die derart angebracht sind, dass sich die Klebeflächen auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Folie angeordnet sind. Dabei ist die erste Klebefläche an das eine Ende des Dichtstreifens und die zweite Klebefläche an das andere Ende des Dichtstreifens derart anbringbar, dass zwischen den beiden Enden des Dichtstreifens durch das erfindungsgemäße Verbindungselement eine feste Verbindung entsteht. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Aufnahmefensters mit zumindest einem solchen Verbindungselement, ein Aufnahmefenster mit zumindest einem erfindungsgemäßen Verbindungselement und ein Computertomographiegerät mit einem solchen Aufnahmefenster.
Patent DE-102013208959-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur massenselektiven Bestimmung eines Ions
Inventor: GLASMACHERS ALBRECHT
IPC: H01J49/28
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur massenselektiven Bestimmung mindestens eines Ions oder mehrerer Ionen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird beispielsweise in einer Messeinrichtung eingesetzt, die eine Ionenfalle (1404) aufweist. Die Ionenfalle (1404) weist eine Ringelektrode (1401) mit einer ersten Öffnung auf. Eine erste Elektrode (1402) ist an der ersten Öffnung angeordnet. Ferner ist ein Verstärker (1408) zur Bereitstellung eines Hochfrequenz-Speichersignals für die Ionenfalle (1404) und ein erster Transformator (1411) vorgesehen, der mit dem Verstärker (1408) und der ersten Elektrode (1402) derart verbunden ist, dass das Hochfrequenz-Speichersignal über den ersten Transformator (1411) in die erste Elektrode (1402) eingekoppelt wird.
Patent DE-102013210914-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsverfahren, Datenabfrageverfahren in Datenbank und entsprechende Einheit
Inventor: ZOU JIA
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-06-12
Abstract: In dieser Erfindung wird ein Datenverarbeitungsverfahren in einer Datenbank bereitgestellt, wobei eine Abfrageanforderung für Datensätze in der Datenbank Informationen aufweist, die eine Quellen-IP-Adresse und eine Ziel-IP-Adresse angeben, wobei die Quellen-IP-Adresse N Abschnitte aufweist, die Ziel-IP-Adresse M Abschnitte aufweist, sowohl M als auch N positive Ganzzahlen sind, wobei das Verfahren aufweist: Ermitteln einer Indexverschlüsselungsart für die Datenbank, wobei der Index ein eindimensionaler Index ist, der N + M Abschnitte aufweist, wobei die Verschlüsselungsart eine Variantensequenz von verschiedenen Abschnitten für den Index angibt, wobei mindestens eine von der Quellen-IP-Adresse und der Zieladresse, die durch die Informationen angegeben werden, die in der möglichen Abfrageanforderung enthalten sind, mindestens einen Abschnitt aufweist, der ein Platzhalterzeichen hat, wobei gemäß dem Index für alle möglichen Abfrageanforderungen aufeinanderfolgende Datensätze als ein Abfrageergebnis erhalten werden können; wobei gemäß der Verschlüsselungsart der Index für die Datensätze erstellt wird. Diese Erfindung offenbart auch ein Datenabfrageverfahren und eine entsprechende Einheit. Datenbanken, die leicht zu erweitern sind und eine schnelle Abfragegeschwindigkeit haben, können gemäß den technischen Lösungen dieser Erfindung bereitgestellt werden.
Patent DE-102013211617-A1 (DE)
Title: Linearbewegungsvorrichtung mit Geräuschkompensation
Inventor: PFISTER STEFFEN
IPC: H02P31/00
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linearbewegungsvorrichtung (10) mit einem in Richtung einer Längsachse (11) linearbeweglichen Läufer (25), der mit einem Elektromotor (40) in Antriebsverbindung steht, wobei der Elektromotor (40) mit einem Antriebsregler (41) elektrisch verbunden ist, so dass die Drehzahl, die Drehstellung oder der Motorstrom des Elektromotors (40) auf einen vorgegebenen Sollwert eingeregelt werden kann. Erfindungsgemäß ist an der Linearbewegungsvorrichtung (10) ein Körperschallmikrofon (42) angebracht, das derart mit dem Antriebsregler (41) verbunden ist, dass das Signal des Körperschallmikrofons (42) den Sollwert (50) des Antriebsreglers (41) beeinflusst.
Patent DE-102013212263-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung
Inventor: VOIGTLAENDER KLAUS
IPC: H01L25/07
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltungsanordnung (1C) mit einer Leiterplatte (3), mindestens zwei Leistungshalbleiterbauelementen (10A1, 10B1, 10A2, 10B2, 10A3, 10B3), welche auf einer Oberseite der Leiterplatte (3) angeordnet sind, und einer ersten und zweiten Stromschiene (20, 30), welche parallel zueinander auf einer Unterseite der Leiterplatte (3) angeordnet sind, wobei die mindestens zwei Leistungshalbleiterbauelemente (10A1, 10B1, 10A2, 10B2, 10A3, 10B3) jeweils über eine Anschlusselektrode mit einem Kontaktelement (22, 32) thermisch und elektrisch kontaktiert sind, welches durch eine Öffnung (5) in der Leiterplatte (3) geführt und thermisch und elektrisch mit einer Stromschiene (20, 30) kontaktiert ist. Erfindungsgemäß sind jeweils zwei Leistungshalbleiterbauelemente (10A1, 10B1, 10A2, 10B2, 10A3, 10B3) zu einem Halbbrückenmodul (HB1, HB2, HB3) mit zwei Versorgungsanschlüssen (+, –) und einem gemeinsamen Brückenanschluss (P1, P2, P3) verschaltet, wobei ein erster Versorgungsanschluss (+) des Halbbrückenmoduls (HB1, HB2, HB3) mit der ersten Stromschiene (20) und ein zweiter Versorgungsanschluss (–) des Halbbrückenmoduls (HB1, HB2, HB3) mit der zweiten Stromschiene (30, 30.1, 30.2, 30.3) kontaktiert sind, wobei der gemeinsame Brückenanschluss (P1, P2, P3) des Halbbrückenmoduls (HB1, HB2, HB3) direkt mit einem Kontaktelement (42) thermisch und elektrisch kontaktiert ist, welches durch eine Öffnung (5) in der Leiterplatte (3, 3.1, 3.2, 3.3) geführt und thermisch und elektrisch mit einer zusätzlichen Stromschiene (40A1, 40A2, 40A3) kontaktiert ist, welche senkrecht zur ersten und zweiten Stromschiene (20, 30, 30.1, 30.2, 30.3) auf der Unterseite der Leiterplatte (3, 3.1, 3.2, 3.3) angeordnet ist und eine korrespondierende Phase für einen nachfolgenden elektrischen Verbraucher zur Verfügung stellt.
Patent DE-102013213323-A1 (DE)
Title: Rotationselement für eine Fahrzeugvorrichtung
Inventor: DIPPOLD OLIVER
IPC: H02K7/11
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotationselement für eine Fahrzeugvorrichtung, insbesondere für eine Vorrichtung eines Zugmitteltriebs eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundkörper und einer elektrischen Schaltungsanordnung, in der mindestens ein elektrisches Bauelement verschaltet ist. Es ist vorgesehen, dass der Grundkörper eine einen Innenumfang bildende Wandung aufweist, die eine sich bezüglich einer Rotationsachse des Rotationselements axial in den Grundkörper hinein erstreckende Ausnehmung umfänglich begrenzt, wobei die Schaltungsanordnung auf dieser Wandung angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Rolleneinrichtung für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einer elektrischen Maschine, die ein derartiges Rotationselement aufweist.