baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019100466-A1 (DE)
Title: Mechanisches Betätigungssystem mit Rampenmechanismus mit Käfig
Inventor: MEINHARD ROLF
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mechanisches Betätigungssystem (1) zum Betätigen einer Kupplung (2) und/oder einer Bremse und/oder einer Aktorik für ein Kraftfahrzeug, mit einem Rampenmechanismus (3), der ein erstes Rampenelement (4) mit rampenförmigen Taschen (5), ein relativ zu dem ersten Rampenelement (4) verdrehbares zweites Rampenelement (6) mit rampenförmigen Taschen (7) sowie mehreren in den Taschen des ersten Rampenelements (4) und des zweiten Rampenelements (6) aufgenommene Wälzkörper (8) aufweist, wobei der Rampenmechanismus (3) einen Käfig (9) besitzt, der so bemessen und angeordnet ist, dass die Rampenelemente (4, 6) Axialkräfte von den Wälzkörpern (8) aufnehmen und/oder die Rampenelemente (4, 6) Radialkräfte von dem Käfig (9) aufnehmen.
Patent DE-102019101601-A1 (DE)
Title: Klemmgesperre zum Arretieren und Lösen eines drehbaren Bauteils
Inventor: GEIS MICHAEL
IPC: F16D41/08
Filed: 2019-01-23
Abstract: Klemmgesperre zum Arretieren und Lösen eines drehbar gelagerten Bauteils (28) in stufenlos einstellbaren Winkelpositionen, mit:- einem inneren (12) und einem äußerem Ring (10), von denen einer (10) stationär ist und der andere (12) mitdrehbar mit dem Bauteil (28) verbunden ist und die zusammen einen Ringspalt (14) bilden,- mehreren Paaren von Klemmkörpern (22), die in dem Ringspalt (14) angeordnet sind,- einer an einem der Ringe gebildeten, den Ringspalt begrenzenden Klemmkontur (24), wobei die Anordnung der Klemmkörper (22) und der Verlauf der Klemmkontur (24) spiegelsymmetrisch bezüglich mehrerer in gleichmäßigen Winkelabständen verlaufender Symmetrieachsen sind,- mehreren elastischen Spreizgliedern (26), die zwischen den Klemmkörpern (22) jedes Paares angeordnet sind und die Klemmköper in eine Klemmstellung in dem Ringspalt vorspannen,- einem Löseelement (30), das mit Lösefingern (32) in die Zwischenräume zwischen den Paaren der Klemmkörper (22) eingreift und mit demjenigen Ring (12) mitdrehbar ist, der die Klemmkontur (24) bildet, und- einem Umschaltmechanismus (34) zum Umschalten des Klemmgesperres zwischen einer Sperrstellung und einer Freischaltstellung,dadurch gekennzeichnet, dass das drehbare Bauteil (28) um einen begrenzten Winkel relativ zu dem Ring (12) drehbar ist, der die Klemmkontur (24) bildet, und dass der Umschaltmechanismus (34) dazu ausgebildet ist, das Löseelement (30) in der Freischaltstellung drehfest an das drehbare Bauteil (28) zu koppeln und in der Sperrstellung eine Verdrehung des Löseelements relativ zu dem drehbaren Bauteil zuzulassen.
Patent DE-102019107766-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch lüftbare Federkraftbremse und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DÜNING JOCHEN
IPC: F16D59/02
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetisch lüftbare Federkraftbremse mit einem Magnetgehäuse, einem Bremselement, einem Rotor und einem Bremsgegenelement, wobei der Rotor dazu ausgebildet ist, mit einer zu bremsenden Welle verdrehsteif verbunden zu werden. Das Bremselement wird mit einer Federkraft beaufschlagt und ist dazu ausgebildet, aufgrund dieser Federkraft den Rotor zur Erzeugung der Bremswirkung entlang einer zu einer Achse der Bremse parallelen Richtung an das Bremsgegenelement zu pressen, wobei in dem Magnetgehäuse eine elektromagnetische Einrichtung zum Lüften der Bremse angeordnet ist. Bereiche des Bremsgegenelements sind als Verbindungsbereiche ausgebildet, die sich entlang einer zu der Achse der Bremse parallelen Richtung in Richtung des Magnetgehäuses erstrecken und mit in radialer Richtung nach außen weisenden Oberflächenbereichen des Bremsengehäuses stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102019107977-A1 (DE)
Title: Ausgleichswellenstruktur
Inventor: TANAKA KAZUMA
IPC: F16F15/28
Filed: 2019-03-28
Abstract: Vorgesehen wird eine Ausgleichswellenstruktur, die dazu ausgelegt ist, die Position eines Scherenmechanismus in einer axialen Richtung einfach einzustellen.
 Eine Ausgleichswellenstruktur weist auf eine Ausgleichswelle (10), die ein Ausgleichsgewicht (11) aufweist, ein angetriebenes Zahnrad (20) zum Rotieren der Ausgleichswelle (10), indem es in das Antriebszahnrad (2) eingegriffen ist, einen Scherenmechanismus (30), dessen Position in der axialen Richtung eingestellt wird, der aufweist ein Scherenzahnrad (40), um das Spiel zwischen dem Antriebszahnrad (2) und dem angetriebenen Zahnrad (20) zu verringern, und ein axial andrückendes Element (50), um das Scherenzahnrad (40) in der axialen Richtung in Richtung des angetriebenen Zahnrads (20) zu drücken, einen ersten Einstellungsabschnitt (31), um eine axial innere Position des Scherenmechanismus (30) einzustellen, und einen zweiten Einstellungsabschnitt (32), der an der Ausgleichswelle (10) an einer Seite nahe dem Wellenendteil (12) der Ausgleichswelle (10) nach dem ersten Einstellungsabschnitt (33) befestigt ist und dazu ausgestaltet ist, eine axial äußere Position des Scherenmechanismus (30) einzustellen.
Patent DE-102019108576-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wasserstandsregulierung
Inventor: RÖCKELEIN CHRISTOPH
IPC: E02B3/02
Filed: 2019-04-02
Abstract: Um eine leicht herstellbare und handhabbare Vorrichtung zur Wasserstandsregulierung bei Biberdämmen zu schaffen, die einen Wasserstand reguliert ohne den Biber zu vertreiben oder diesem zu schaden, schafft die Erfindung einen Mönch (12) zur Wasserstandsregulierung im Bereich eines Biberdamms (14), umfassend wenigstens einen in den Biberdamm (14) einbaubaren Mönchskörper (10), der einen von Wandungen (32, 32a, 32b) umschlossenen Gerinnehohlraum (34) und wenigstens eine erste Öffnung (36) in einer ersten Wandung (32a) und eine zweite Öffnung (38) in einer zweiten Wandung (32b) umfasst, wobei wenigstens eine der Öffnungen (36, 38, 40) an ihrer Berandung mit einer Führungseinrichtung (42) zum formschlüssigen Einschieben und Halten einer Absperrung (22) versehen ist.
Patent DE-102019109137-A1 (DE)
Title: Bauelement für eine anzeigevorrichtung, anzeigevorrichtung und verfahren zum betreiben der anzeigevorrichtung
Inventor: RICHTER DANIEL
IPC: G09F9/33
Filed: 2019-04-08
Abstract: Es werden ein Bauelement (101, 201, 301, 401) für eine Anzeigevorrichtung (1001), eine Anzeigevorrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben der Anzeigevorrichtung, ein Computerprogramm und ein Speichermedium angegeben. Das Bauelement umfasst in Reihen (R) angeordnete LED-Chips (1_R, 1_G, 1_B), wobei je Reihe in Erstreckungsrichtung (E) der jeweiligen Reihe sowie je Spalte (S) schräg zu der Erstreckungsrichtung jeweils ein roter, ein grüner und ein blauer LED-Chip alternierend angeordnet sind, und die Reihen zueinander einen Versatz (d) in der Erstreckungsrichtung aufweisen.
Patent DE-102019110248-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung mit gewickelter Bahnführung
Inventor: VIECHTER MANFRED
IPC: B41J2/005
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Trocknungsvorrichtung (150) weist Führungselemente (201) auf, die einen Aufzeichnungsträger (120) innerhalb einer Führungsebene entlang einer spiralförmig um ein Umlenkelement (204) verlaufenden Trocknungsstrecke führen. Das Umlenkelement (204) ist eingerichtet, den Aufzeichnungsträger (120) schräg oder senkrecht zu der Führungsebene aus der Trocknungsvorrichtung (150) heraus oder in die Trocknungsvorrichtung (150) hinein zu führen. So kann eine schonende Trocknung innerhalb einer Trocknungsvorrichtung (150) mit reduziertem Bauraum ermöglicht werden.
Patent DE-102019110317-A1 (DE)
Title: Modulares Range-Extender-System für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug und elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug mit einem Range-Extender
Inventor: DANY STEFAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modulares Range-Extender-System (20) für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (52), umfassend mehrere Brennstoffzellen-Grundmodule (10), die jeweils mehrere in Reihe geschaltete Brennstoffzellen und Schnittstellen zum Zuführen von Wasserstoff und Luft sowie zum Abführen von Wasser und Restgas aufweisen; eine Medienversorgungseinrichtung, welche dazu ausgelegt ist, Luft und Wasserstoff über die Schnittstellen den Brennstoffzellen-Grundmodulen (10) zuzuführen und Wasser sowie Restgas über die Schnittstellen aus den Brennstoffzellen-Grundmodulen (10) abzuführen; wobei zur Bereitstellung verschiedener Leistungen und/oder Spannungen unterschiedliche Anzahlen der Brennstoffzellen-Grundmodule (10) in unterschiedlichen Reihen- und/oder Parallelschaltungen elektrisch miteinander verbindbar sowie mit der Medienversorgungseinrichtung zu jeweiligen Varianten eines Range-Extenders (22) konfigurierbar sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Schaltungsanordnung (40) für ein Bordnetz eines elektrisch angetriebenen Kraftahrzeugs (52) sowie ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug mit einer derartigen Schaltungsanordnung (40).
Patent DE-102019110976-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Gasgemischsensors und Ionisationssensors bei einem brenngasbetriebenen Heizgerät
Inventor: HENRICH HARTMUT
IPC: F23D14/60
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines Gasgemischsensors und Ionisationssensors bezüglich ihrer fehlerfreien Funktion bei einem brenngasbetriebenen Heizgerät, wobei ein Gasgemisch erzeugt wird, indem über ein erstes Stellglied (4, 107) eine Gasmenge und über ein zweites Stellglied (3, 102) eine Brenngasmenge bereitgestellt und gemischt werden, wobei der Gasgemischsensor in dem Gasgemisch zur Erfassung einer stofflichen Eigenschaft des Gasgemisches (9, 105) positioniert ist und kontinuierlich ein von dem jeweiligen Gasgemisch abhängiges Sensorsignal an ein Steuergerät (11, 100) übermittelt, wobei an einem Brenner (109) des Heizgerätes (200) über den lonisationssensor ein Flammensignal erfasst und daraus ein lonisationssignal bestimmt und an das Steuergerät (11, 100) übermittelt wird, wobei dem jeweiligen Sensorsignal des Gasgemischsensors ein korrespondierendes lonisationssignal des Ionisationssensors zugeordnet wird, und wobei zur Überprüfung des Gasgemischsensors und des Ionisationssensors die Gasmenge oder die Brenngasmenge temporär in einer vordefinierten Stellgröße des ersten oder zweiten Stellglieds verändert wird, so dass sich das Gasgemisch verändert, und gleichzeitig die jeweilig resultierende Veränderung des Sensorsignals des Gasgemischsensors und des lonisationssignals des Ionisationssensors gemessen und miteinander verglichen werden.
Patent DE-102019115002-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Startvorgangs einer Brennkraftmaschine
Inventor: SEVERIN BENJAMIN
IPC: B60K6/22
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Startvorgangs einer Brennkraftmaschine eines hybridischen Antriebsstrangs mittels eines in einem Riementrieb mit einem Entkoppler angeordneten Startergenerators. Um hohe Belastungen des Riementriebs und dessen Bestandteile zu vermeiden, wird ein Gradientenverlauf eines Startmoments (M(STG) des Startgenerators zumindest zweistufig gesteuert.
Patent DE-102019117902-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter
Inventor: OSHITA MAKIO
IPC: F04D29/063
Filed: 2019-07-03
Abstract: Ein elektrischer Verdichter (1) weist eine Drehwelle (30), einen Motor (21), ein Motorgehäuse (20), eine Dichtplatte (40), ein Laufrad (11), ein Wälzlager (31) und einen Öleindüsungsabschnitt (27a) auf. Die Drehwelle (30) erstreckt sich in einer axialen Richtung von dieser. Der Motor (21) treibt die Drehwelle (30) drehend an. Das Motorgehäuse (20) beherbergt den Motor (21) und hat eine Öffnung (20a). Die Dichtplatte (40) dichtet die Öffnung (20a) ab. Das Laufrad (11) ist an der Drehwelle (30) fixiert. Das Wälzlager (31) ist in der Dichtplatte (40) oder benachbart dazu angeordnet. Der Öleindüsungsabschnitt (27a) düst Schmieröl zu dem Wälzlager (31) hin ein. In der Dichtplatte (40) ist ein Ölabgaberaum (40b) benachbart zu dem Wälzlager (31) ausgebildet und ein Deflektorabschnitt (40d), der radial einwärts vorragt, ist über zumindest einen Teil in der Umfangsrichtung von der Drehwelle (30) ausgebildet.
Patent DE-102019119438-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Steuerwertes zum Steuern eines Massenstromes eines Kraftstoffes für eine Verbrennungskraftmaschine in Abhängigkeit eines Massenstromes eines Fluids zum Temperieren eines Druckminderers der Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KARAASLAN NURI
IPC: F02M21/02
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1), aufweisend einen Tank (2), in dem ein Kraftstoff für einen Gasbetrieb der Verbrennungskraftmaschine (1) gespeichert ist, einen Druckminderer (3), einen Fluidkreislauf (4) mit einem Fluid zum Temperieren des Druckminderers (3) und ein Steuergerät (5), wobei das Steuergerät (5) eingerichtet und ausgebildet ist, zumindest in Abhängigkeit einer Temperatur des in dem Tank (2) gespeicherten Kraftstoffes, eines Wertes einer ersten Zustandsgröße der Verbrennungskraftmaschine (1), die in einem Zusammenhang mit einer Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine (1) steht, und eines Temperaturwertes des Fluids einen Steuerwert zum Steuern eines Massenstroms des Kraftstoffes von dem Tank (2) durch den Druckminderer (3) zu ermitteln.
Patent DE-102019120440-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum automatisierten Erstellen von Objektmarkierungen für die Verwendung in einem Fahrassistenzsystem eines Fahrzeugs
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Erstellen von Objektmarkierungen für die Verwendung in einem Fahrassistenzsystem eines Fahrzeugs, umfassend: Empfangen von ersten Umfelddaten einer ersten Datenquelle in einer zentralen Einheit, wobei die erste Datenquelle einem ersten Fahrzeug entspricht; Empfangen von zweiten Umfelddaten wenigstens einer zweiten Datenquelle in der zentralen Einheit, wobei die erste Datenquelle von der wenigstens einen zweiten Datenquelle verschieden ist, und wobei die ersten Umfelddaten und die zweiten Umfelddaten zumindest teilweise einem selben Umfeld entsprechen; und Bestimmen von Objektmarkierungen basierend auf einer Kombination aus den ersten Umfelddaten und den zweiten Umfelddaten durch eine Prozessoreinheit der zentralen Einheit, um gelabelte Daten für die Verwendung in einem Fahrassistenzsystem zu erstellen, wobei die Objektmarkierungen Bounding Boxes umfassen.
Patent DE-102019120708-A1 (DE)
Title: Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer flammenverzögernden Schicht
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß einen Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine flammenverzögernde Schicht 300.
Patent DE-102019121354-A1 (DE)
Title: Schließsystem und Verfahren zur Montage eines derartigen Schließsystems
Inventor: PORST FRANK
IPC: E05B9/08
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem zur Montage an einem Türblatt (60) oder einem Fensterrahmen, umfassend ein Einsteckschloss (10), das in eine Ausnehmung (62) des Türblatts (60) bzw. des Fensterrahmens einbringbar ist, eine Rosette (22), die in ein Gewindeteil (40) eindrehbar ist, eine Handhabe (20) und einen Mehrkantstift. Das Gewindeteil (40) ist mittels eines Sicherungselements drehfest zwischen dem Türblatt (60) bzw. dem Fensterrahmen und dem Einsteckschloss (10) gesichert.
Patent DE-102019124074-A1 (DE)
Title: Instrumententafelträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TENTSCHER DOMINIK
IPC: B62D25/14
Filed: 2019-09-09
Abstract: Ein Instrumententafelträger 1 dient zum Einbau zwischen den beiden A-Säulen 2, 2.1 eines Kraftfahrzeuges. Der Instrumententafelträger 1 umfasst einen sich zwischen den A-Säulen 2, 2.1 erstreckenden Querträger 3, der an seinen beiden Enden jeweils wenigstens ein Anschlussglied 4, 4.1 zum fahrzeugseitigen Anschließen des Instrumententafelträgers 1 mittels Schraubbefestigern 10 trägt. Die Anschlussglieder 4, 4.1 weisen einen U-förmigen, an den Querträger 3 angeschlossenen, einen mit seiner Längsachse in z-Richtung ausgerichteten Grundkörper 6 mit zumindest einen sich zwischen den beiden Schenkeln 7, 7.1 erstreckenden, von einem Befestiger 10 zum fahrzeugseitigen Anschließen des Instrumententafelträgers 1 durchgriffenen Stützeinsatz auf. Die Öffnungsseite des Grundkörpers 6 weist in Querrichtung zur Längserstreckung des Querträgers 3. Der Stützeinsatz und der Rücken 8 des Grundkörpers 6 weisen zum Durchführen des Schaftes eines Befestigers 10 miteinander zumindest bereichsweise fluchtende Befestigungsdurchbrechungen auf.
Patent DE-102019126103-A1 (DE)
Title: Druckluftkompressor für ein Fahrzeug
Inventor: CHALAMPALAKIS GEORGIOS
IPC: F04B39/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckluftkompressor (10), vorzugsweise für ein Fahrzeug-Druckluftsystem (36), insbesondere für ein Luftfedersystem eines Fahrzeugs, umfassend eine Kolbenverdichterstufe (12).Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Rotationsverdichterstufe (14) umfasst ist, wobei die Rotationsverdichterstufe (14) als Propellerverdichterstufe (16) ausgebildet ist.In einem nebengeordneten Aspekt betrifft die Erfindung ein Druckluftsystem (36), insbesondere Druckluftfedersystem, eines Fahrzeugs, das zumindest einen vorgenannten Druckluftkompressor (10) umfasst.In einem weiteren nebengeordneten Aspekt betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, das ein vorgenanntes Druckluftsystem (36), insbesondere ein Druckluftfedersystem umfasst.
Patent DE-102019127498-A1 (DE)
Title: Elektrische Ölpumpe für eine Hydrauliksteuerung und Ölzuführsystem, das mit derselben versehen ist
Inventor: JANG SUNG WOOK
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-10-11
Abstract: Elektrische Hydraulikpumpe für ein Getriebe, aufweisend einen Elektromotor (M), der eine Motorabdeckung (13), ein Motorgehäuse (11), das mit der Motorabdeckung (13) gekuppelt ist, und einen Stator (ST) und einen Rotor (RT) aufweist, die innerhalb der Motorabdeckung (13) und des Motorgehäuses (11) angeordnet sind, und eine Pumpe (PP), die ein Pumpengehäuse (15), das eine Pumpenkammer (17) bildet, und einen Zahnrotor (19) aufweist, der innerhalb der Pumpenkammer (17) angeordnet ist, wobei die Pumpe (PP) über eine Motorwelle (MS) mit dem Rotor (RT) verbunden ist und derart konfiguriert ist, dass sie eine Drehleistung von dem Elektromotor (M) aufnimmt, wobei eine Mehrzahl von Ölzirkulationsöffnungen (OH) in der Motorabdeckung (13) ausgebildet sind, und eine Verbindungsöffnung (CH) in der Motorabdeckung (13) korrespondierend mit dem Pumpengehäuse (15) ausgebildet ist, und wobei ein Ölströmungskanal (21) innerhalb des Pumpengehäuses (15) ausgebildet ist und derart konfiguriert ist, dass er die Verbindungsöffnung (CH) und einen Öleinlass (1) der Pumpenkammer (17) miteinander verbindet.
Patent DE-102019127961-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionstüchtigkeit von Mess-Systemen
Inventor: JEROME NICHOLAS TAN
IPC: G01D18/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Funktionstüchtigkeit eines Mess-Systems für die Prozess-Automatisierung, insbesondere eines Mess-Systems zur Bestimmung des Dielektrizitätswertes. Dabei muss das Mess-System zur Umsetzung des Verfahrens ausgelegt sein, um zumindest zwei korrelierende Messgrößen zu messen. Gemäß dem Verfahren wird ein Korrelations-Koeffizient zwischen den zumindest zwei Messgrößen auf Basis eines vordefinierten Korrelationsmusters berechnet und das Mess-Systems als funktionsunfähig eingestuft, sofern der Korrelations-Koeffizient einen vordefinierten ersten Grenzwert unterschreitet. Je nach Implementierung des Verfahrens kann die Funktionstüchtigkeit hierbei quasi verzögerungsfrei während des laufenden Messbetriebs ermittelt werden, wodurch potentiell gefährliche Zustände innerhalb der entsprechenden Prozess-Anlage verhindert werden.
Patent DE-102019128475-A1 (DE)
Title: Bremsstaubpartikelfilter-Anordnung, Scheibenbremsenanordnung mit einer Bremsstaubpartikelfilter-Anordnung und Fahrzeug mit einer Scheibenbremsenanordnung
Inventor: BOCK LUKAS
IPC: B60T17/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsstaubpartikelfilter-Anordnung (1) zum Auffangen von bei Betätigung einer Scheibenbremsenanordnung entstehenden Bremsstaubpartikeln, mit einem Bremsstaubpartikelfilter, der ein ringsegmentförmiges Gehäuse (2) zur zumindest teilweisen Aufnahme einer Bremsscheibe der Scheibenbremsenanordnung aufweist, wobei das Gehäuse (2) zwei zueinander axial beabstandete Gehäuseseitenwände (3, 4) und zwischen den Gehäuseseitenwänden (3, 4) eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Gehäuseumfangswand (5) aufweist, und mit zumindest einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Filterelement, und mit einem Haltebauteil (6), das dazu eingerichtet ist, den Bremsstaubpartikelfilter in einer relativ zu der Scheibenbremsenanordnung ortsfesten Einbaulage zu halten.Es soll eine Bremsstaubpartikelfilter-Anordnung (1) bereitgestellt werden, die den Bewegungsfreiraum zwischen dem Bremsstaubpartikelfilter und der Scheibenbremsenanordnung zumindest in der Umfangsrichtung und der Radialrichtung reduziert.Hierzu sind das Haltebauteil (6) und das Gehäuse (2) relativ zu einander zumindest bezüglich ihrer Winkellage in Umfangsrichtung und/oder ihrer Radiallage unmittelbar durch einen gegenseitigen Eingriff in der Einbaulage fixierbar, wobei der wobei der gegenseitige Eingriff mittels eines formschlüssigen Eingriffs zumindest einer männlichen Verbindungsgeometrie mit zumindest einer korrespondierenden weiblichen Verbindungsgeometrie erfolgt.Ferner betrifft die Erfindung eine Scheibenbremsenanordnung und ein Fahrzeug.
Patent DE-102019131164-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dpf-filterregenerationsdiagnose und dpf-schutzsystem für ein fahrzeug
Inventor: CHOI YOON-SUNG
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Ein Verfahren für eine DPF-Filterregenerationsdiagnose kann aufweisen: während des Fahrens eines Fahrzeugs (1), eine Filterschutzsteuerung des Berechnens, mittels einer Steuereinrichtung (50), einer Beladungsrate eines Partikelfilters als eine übermäßige Rußablagerungsrate des Filters im DPF (21) und des Ermittelns, ob der Filter beschädigt ist aufgrund einer Filterregeneration vor einem Filterregenerationsvorgang auf der Grundlage der übermäßigen Rußablagerungsrate, wodurch eine Fahrerbenachrichtigungsinformation erzeugt wird.
Patent DE-102019200326-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit einer Landungsbrücke und Verfahren zum Betreiben eines solchen Wasserfahrzeugs
Inventor: OESMANN HANS
IPC: B63B27/14
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug (S) mit einer Landungsbrücke (20), wobei ein Landungssteg (2.1, 2.2) der Landungsbrücke (20) zwischen einer eingezogenen Endposition und einer ausgefahrenen Endposition beweglich ist. Der Landungssteg (2.1, 2.2) erstreckt sich entlang einer Steg-Längsachse (L.1, L.2), lässt sich linear zwischen der eingezogenen Endposition und einer Zwischenposition bewegen und lässt sich zwischen der Zwischenposition und der ausgefahrenen Endposition verschwenken. Ein Halte-Mechanismus (21.1, 21.2) hält den Landungssteg (2.1, 2.2) in der Zwischenposition. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Wasserfahrzeugs (20).
Patent DE-102019200442-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WINKELMEYR FELIX
IPC: B60L7/26
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges (2) angegeben, das eine mechanische Bremsvorrichtung (4), mittels der eine aktuelle Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges (2) durch ein mechanisches Bremsmoment (B) reduziert wird, eine elektrische Maschine (12) mittels der die aktuelle Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges (2) durch ein elektrisches Bremsmoment (B) reduziert wird sowie eine Steuereinheit (14), mittels der die elektrische Maschine (12) angesteuert wird, aufweist. Es wird ein erster Maximalwert (W) des elektrischen Bremsmoments (B) für normale Bremssituationen und ein zweiter, erhöhter Maximalwert (W) des elektrischen Bremsmoments (B) für eine Notbremssituation vorgegeben. Weiterhin wird ein Kraftfahrzeug (2) angegeben.