baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102497-U1 (DE)
Title: Depotbox für die Aufnahme von Zustellsendungen
IPC: A47G29/14
Filed: 2018-05-04
Abstract: Depotbox für die Aufnahme von Zustell- oder Warensendungen mit einem Gehäuse (12), welcher mit einer Öffnung versehen ist, die über eine Klappe (14) verschließbar ist, wobei zwischen der Klappe (14) und dem Gehäuse (12) eine Verriegelungsvorrichtung (22) vorgesehen ist, mit welcher die Klappe (14) durch verschiedene Nutzer verriegelbar und gezielt entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Depotbox im Gebrauchszustand truhenförmig gestaltet ist und die Verriegelungsvorrichtung (4) ein Schließblech (28) mit mehreren in einem Abstand zueinander über die Länge des Gehäuses (12) hinweg angeordneten Schlitzen (30) oder Langlöchern aufweist, in welche mehrere, an der Klappe (14) angeordnete Haken (24) in geschlossenem Zustand eingreifen, wobei die Haken an einem Hakenblech festgelegt und über dieses verbunden sind und das Hakenblech über einen Antrieb zum Öffnen der Klappe (14) translatorisch in Richtung der Längsrichtung der Schlitze (30) oder Langlöcher um einen vordefinierten Hub beweglich ist.
Patent DE-202018105927-U1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung, Leitungswagen und Schleppleitungssystem
IPC: H02G11/00
Filed: 2018-10-16
Abstract: Detektionsvorrichtung (21) für ein Schleppleitungssystem (1) mit einem oder mehreren unterschiedlichen Sensoren (24, 25) zur Erfassung von Betriebs- und/oder Umweltparametern.
Patent DE-202018106399-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung zur Führung eines Gutträgers in einem Gehäuse
IPC: F24C15/16
Filed: 2018-11-12
Abstract: Führungsvorrichtung zur Führung eines Gutträgers (12) in einem Gehäuse, mit wenigstens zwei Führungseinheiten (13a, 13b), die jeweils mit Querabstand zueinander einerseits am Gehäuse befestigbar und andererseits an den Gutträger (12) koppelbar sind und die den Gutträger durch eine Verfahrbewegung zwischen einer eingeschobenen Betriebsposition (15) und einer mindestens teilweise aus dem Gehäuse herausgezogenen Ausziehposition (16) führen, gekennzeichnet durch eine den Führungseinheiten (13a, 13b) zugeordnete Arretiervorrichtung (30), die zur lösbaren Arretierung des Gutträgers (12) in der herausgezogenen Ausziehposition (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202019000416-U1 (DE)
Title: Einbruch Abwehr System zum nachträglichem Einbau in Balkontüren und Außenfenster, aus Strang Gepresstem, Gehärtetem Aluminium, oder Chromstahl.
IPC: E06B5/11
Filed: 2019-01-29
Abstract: Einbruch Abwehr System für Balkontüren und Außenfenster, aus Holz mit Alu oder Kunststofffenster, aus Strang Gepresstem, Gehärtetem Aluminium, oder Chromstahl. dadurch gekennzeichnet, Fig. 2 das das Strang Gepresste Formteil (3) genau zwischen Türrahmen und Tür Blatt, beim Fenster zwischen Rahmen und Flügel, zu stehen kommt.
Patent DE-202020004809-U1 (DE)
Title: Einleger für die Klimatisierung eines Fahrzeugs
IPC: B60N2/56
Filed: 2020-11-17
Abstract: Einleger (2) für die Klimatisierung eines Fahrzeugs, umfassend mindestens ein Abstandsmaterialteil (1, 21, 31), in dem sich von der Oberseite (14, 15) bis zu einer gegenüberliegenden Unterseite (16, 17) erstreckende offene Bereiche (7, 8) ausgebildet sind, die eine Luftführungsstruktur (9) innerhalb des Abstandsmaterialteil (1) bilden, wobei das Abstandsmaterialteil (1, 21, 31) aus mindestens zwei übereinander angeordneten Materiallagen (3, 4) gebildet ist, wobei die offenen Bereiche (7, 8) der Luftführungsstruktur (9) eine Vielzahl von Öffnungen (12, 13) umfassen, die sich zumindest in Teilbereichen (19) einer Materiallage (3, 4) von deren Oberseite (14, 15) bis zu deren gegenüberliegenden Unterseite (16, 17) und/oder einer weiteren Materiallage (3, 4) von deren Oberseite (14, 15) bis zu deren gegenüberliegenden Unterseite (16, 17) erstrecken, und wobei die Öffnungen (12, 13) der mindestens zwei übereinander angeordneten Materiallagen (3, 4) in Projektion zueinander gesehen zumindest in Teilbereichen (19) deckungsgleiche Bereiche (20) aufweisen, über welche die Materiallagen (3, 4) miteinander strömungsverbunden sind.
Patent DE-202020005727-U1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe
IPC: H01Q1/38
Filed: 2020-12-02
Abstract: Fahrzeugscheibe (1), aufweisend ein erstes Substrat (GS1) und mindestens eine erste elektrisch leitende Schicht (LS1),
 • wobei in der elektrisch leitenden Schicht (LS1) eine Antennenstruktur (ANT1) gebildet ist,
 • wobei die Antennenstruktur (ANT1) eine planare vivaldiantennenartige Struktur bereitstellt, wobei die Antennenstruktur (ANT1) zwei im Wesentlichen gleichartige Antennenelemente (ANT1_E1, ANT1_E2) aufweist,
 • wobei die zwei Antennenelemente (ANT1_E1, ANT1_E2) so zueinander angeordnet sind, dass die Antennenelemente (ANT1_E1, ANT1_E2) im Wesentlichen als eine Spiegelung erscheinen, wobei eine hornartige Öffnung bereitgestellt wird,
 • wobei im Bereich der beginnenden hornartigen Öffnung zwei Einstülpungen (E1, E2) angeordnet sind und
 • wobei die erste elektrisch leitende Schicht (LS1) auf einer dielektrischen Folie (F) aufgebracht ist und die Folie (F) eine zweite elektrisch leitende Schicht (LS2) aufweist, die auf der gegenüberliegenden Seite der ersten elektrisch leitenden Schicht (LS1) angeordnet ist.
Patent DE-202020100079-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versetzen von Pfählen
IPC: E02D13/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Vorrichtung zum Versetzen von Pfählen (7) unter Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass diese an einem ersten Ende ein Befestigungselement (1) aufweist, mit welchem die Vorrichtung an einem schwenkbaren Maschinenarm, insbesondere einem Baggerarm, befestigbar ist, sodass die Vorrichtung der Schwenkbewegung des Maschinenarmes folgt und an einem zweiten Ende eine Aufnahme aufweist, welche eine Längsführung und einen Anschlag für einen zu versetzenden Pfahl (7) bildet, sodass der Pfahl (7) mit seinem Ende, welches nach dem Versetzen der Wasseroberfläche zugewandt liegt, in die Aufnahme eingeführt werden kann.
Patent DE-202020103687-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
IPC: E05B65/44
Filed: 2020-06-26
Abstract: Verriegelungseinrichtung zum Verschluss von Türen an Schränken, von Kästen oder Fächern,- mit einem Stator (20) zum Anbringen an der Tür, wobei der Stator (20) eine topfförmige Gehäuseschale bildet, nämlich einen auf die Tür aufsetzbaren Boden und eine den Boden umgebende Wandung (21) besitzt,- mit einem Rotor (10), welcher drehbar am Stator (20) gelagert ist und am türseitigen Ende mit einem Verriegelungselement (70) verbindbar ist, um dieses durch Bewegung des Rotors von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung zu bewegen,- mit einem Sperrglied (50), welches zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition bewegbar ist, wobei nur in der Freigabeposition des Sperrglieds (50) die Bewegung des Rotors (10) möglich ist, dadurch gekennzeichnet,- dass eine Kopplungsanordnung (30, 40, 50) vorhanden ist, welche ein unbefugtes Verdrehen des Rotors (10) verhindert,- dass die Kopplungsanordnung (30, 40, 50) ein manuell oder elektronisch bewegbares Stellglied (30), einen mit dem Stellglied (30) zusammenwirkenden Mitnehmer (40) und ein Sperrglied (50) umfasst,- dass das Sperrglied (50) die Form eines Zylinders hat und die Zylinderachse parallel zur Rotorachse (19) verläuft, wobei das Sperrglied (50) in seiner Sperrposition in einer Mulde (17) an der Außenseite des Rotors (10) oder in einer Mulde (22) an der Innenseite der Wandung (21) des Stators (20) eintaucht und durch Federkraft in dieser Sperrposition gehalten wird,- wobei zur Freigabe der Bewegung des Rotors (10) das Stellglied (30) mit dem Mitnehmer (40) koppelbar ist und das Sperrglied (50) entgegen der Federkraft aus der Mulde (17, 22) in eine Freigabeposition verschiebbar ist.
Patent DE-202020104350-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten eines oder mehrerer Werkstücke, insbesondere Schweißvorrichtung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2020-07-28
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (10) zur Bearbeitung eines oder mehrerer Werkstücke (4), insbesondere Schweißvorrichtung, vorzugsweise in Form einer Schweißzelle, umfassendeine Werkstückauflage (5),einen sich über der Werkstückauflage (5) erstreckenden Arbeitsbereich (3) mit einer ersten Arbeitszone (1) und einer zweiten Arbeitszone (2),ein Bearbeitungswerkzeug (6), undeinen zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbaren Raumteiler (7) aus zumindest einem verstellbaren Element (8),dadurch gekennzeichnet, dass der Raumteiler (7) in der ersten Stellung die zweite Arbeitszone (2) von der ersten Arbeitszone (1) abtrennt und dass in der zweiten Stellung des Raumteilers (7) die erste Arbeitszone (1) und die zweite Arbeitszone (2) einen verbundenen, durchgehenden Arbeitsbereich (3) bilden.
Patent DE-202020106804-U1 (DE)
Title: Schiebedach-Verschlussvorrichtung und zugehörige Schiebedach-Baugruppen zur Verwendung mit Fahrzeugen
IPC: B60J7/057
Filed: 2020-11-26
Abstract: Baugruppe für ein Schiebedach eines Fahrzeugs, mit:einer Schiebedachscheibe;einer Schiene, die sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, wobei die Schiene mehrere Führungskanäle zur Aufnahme und Führung beweglicher Bauteile des Schiebedachs hat;einer Klammer unterhalb der Schiebedachscheibe, die mit einem seitlichen Abschnitt der Schiebedachscheibe verbunden ist, wobei die Klammer ein erstes Ende, das ein Drehpunkt der Klammer ist, und ein zweites Ende gegenüber dem ersten Ende hat;einem Adapter, der mit der Klammer in der Nähe des zweiten Endes verbunden ist;einem Antriebsmechanismus, der gleitfähig mit der Schiene gekoppelt und mit einem Teil der Klammer zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende der Klammer verbunden ist, wobei eine Bewegung des Antriebsmechanismus entlang der Schiene die Klammer zwischen einer ersten Position, in der das Schiebedach geschlossen ist, und einer zweiten Position, in der das Schiebedach offen ist, bewegt; undeiner Verschlussvorrichtung, die entlang der Schiene relativ zu dem Adapter verschiebbar ist, wobei die Verschlussvorrichtung einen mit einem Schiebedachkabel verbundenen Karosserieabschnitt und eine an dem Karosserieabschnitt angebrachte Struktur aufweist, wobei die Verschlussvorrichtung einen Kanal hat, der sich durch die Struktur erstreckt und so konfiguriert ist, dass er den Adapter aufnimmt, wenn sich die Klammer in der ersten Position befindet, und wenn sich der Adapter in dem Kanal befindet, die Struktur so konfiguriert ist, dass sie mit dem Adapter in Eingriff gerät, um die Klammer in der ersten Position zu halten und einer Durchbiegung der Klammer zu widerstehen.
Patent DE-202021004076-U1 (DE)
Title: Client-Server-System zur Nutzung eines Elektrowerkzeugs
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-09-13
Abstract: Client-Server-System zur Unterstützung der Nutzung eines Elektrowerkzeugs (1), das Client-Server-System (3) aufweisend ein erstes elektronisches Endgerät (6a, 6b) als ersten Client, ein zweites elektronisches Endgerät (6a, 6b) als zweiten Client und eine Serverrecheneinheit (4), wobei
 - das erste elektronische Endgerät (6a, 6b) eine erste Benutzerschnittstelle zum Erfassen einer ersten Benutzereingabe aufweist sowie eine erste Recheneinheit (8a, 8b), die dazu eingerichtet ist, einen ersten Benutzer abhängig von der ersten Benutzereingabe zu authentifizieren;
 - das erste elektronische Endgerät (6a, 6b) ein erstes Sensorsystem (7a, 7b) aufweist, das dazu eingerichtet ist, zu einem ersten Zeitpunkt nach der Authentifizierung des ersten Benutzers Geräteidentifikationsdaten des Elektrowerkzeugs (1) zu erfassen;
 - die erste Recheneinheit (8a, 8b) dazu eingerichtet ist, von den zum ersten Zeitpunkt erfassten Geräteidentifikationsdaten abhängige erste Geräteinformationen an die Serverrecheneinheit (4) zu übermitteln;
 - das zweite elektronische Endgerät (6a, 6b) eine zweite Benutzerschnittstelle zum Erfassen einer zweiten Benutzereingabe aufweist sowie eine zweite Recheneinheit (8a, 8b), die dazu eingerichtet ist, einen zweiten Benutzer abhängig von der zweiten Benutzereingabe zu authentifizieren;
 - das zweite elektronische Endgerät (6a, 6b) ein zweites Sensorsystem (7a, 7b) aufweist, das dazu eingerichtet ist, zu einem zweiten Zeitpunkt nach der Authentifizierung des zweiten Benutzers die Geräteidentifikationsdaten des Elektrowerkzeugs (1) zu erfassen;
 - die zweite Recheneinheit (8a, 8b) dazu eingerichtet ist, von den zum zweiten Zeitpunkt erfassten Geräteidentifikationsdaten abhängige zweite Geräteinformationen an die Serverrecheneinheit (4) zu übermitteln; und
 - die Serverrecheneinheit (4) dazu eingerichtet ist, Übergabeinformationen abhängig von den ersten Geräteinformationen, den zweiten Geräteinformationen, den ersten Benutzeridentifikationsdaten und den zweiten Benutzeridentifikationsdaten zu erzeugen und zu speichern.
Patent DE-202022102534-U1 (DE)
Title: Steuerbaugruppe für den Betrieb einer Elektronikvorrichtung
IPC: H02K11/01
Filed: 2022-05-10
Abstract: Steuerbaugruppe zur Steuerung der Betriebsgeschwindigkeit oder des Drehmoments einer Elektronikvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerbaugruppe umfasst:
 ein Steuerbaugruppengehäuse;
 einen Magnetsensor;
 ein Magnetelement;
 einen Aktor, der zur Bewegung gegenüber dem Steuerbaugruppengehäuse konfiguriert ist, wobei als Antwort auf die Bewegung des Aktors gegenüber dem Steuerbaugruppengehäuse, sich der Magnetsensor und das Magnetelement zwischen mindestens einer aus einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung gegenüber einander bewegen, so dass der Magnetsensor in der ersten Stellung eine erste Magnetfeldablesung erfasst und in der zweiten Stellung eine zweite Magnetfeldablesung erfasst;
 ein Steuermodul, das mit dem Magnetsensor in betriebsfähiger Verbindung steht und zur Steuerung des Betriebs der Elektronikvorrichtung mit mindestens einer bzw. einem aus einer ersten Geschwindigkeit bzw. Drehmoment und einer zweiten Geschwindigkeit bzw. Drehmoment jeweils unter Bezugnahme auf eine Ausgabe des Magnetsensors, die die erfasste erste Magnetfeldablesung und zweite Magnetfeldablesung angibt, konfiguriert ist; und
 ein magnetisches Abschirmelement, das zweckmäßigerweise innerhalb des Steuerbaugruppengehäuses geformt und positioniert ist, um Störungen der Erfassung der ersten Magnetfeldablesung und der zweiten Magnetfeldablesung durch den Magnetsensor wegen einer magnetischen Signalquelle außerhalb der Steuerbaugruppe zu verringern, wobei die erste Magnetfeldablesung und die zweite Magnetfeldablesung durch das Magnetelement als Antwort auf die Bewegung des Aktors erzeugt werden.
Patent DE-202022104125-U1 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe
IPC: F16H47/04
Filed: 2022-07-21
Abstract: Leistungsverzweigungsgetriebe (1), mit einer Getriebeeingangswelle (4) und einer Getriebeausgangswelle (39), einer Verzweigung auf einen mechanischen Leistungspfad einerseits und einen hydrostatischen Leistungspfad mit einem eine Hydraulikpumpe (11) sowie einen Hydraulikmotor (12) umfassenden hydrostatischen Variator (40) andererseits, und mit einem ersten Planetengetriebe (20) und einem zweiten Planetengetriebe (30), wobei jedes Planetengetriebe (20, 30) jeweils ein Sonnenrad (23, 33), jeweils ein Hohlrad (21, 31) sowie jeweils wenigstens ein Planetenrad (22, 32) und jeweils einen Planetenradträger (Steg) (24, 34), an dem jedes Planetenrad (22, 32) des jeweiligen Planetengetriebes (20, 30) drehbar gelagert ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leistungsverzweigungsgetriebe (1) weiterhin zwei mittel- oder unmittelbar mit der Getriebeeingangswelle (4) verbundene Planetengetriebe-Eingangswellen (7, 13) umfasst, von denen zumindest eine Planetengetriebe-Eingangswelle (7 oder 13) über den Variator (40) mit der Getriebeeingangswelle (4) verbunden ist, wobei weiterhin eine der Planetengetriebe-Eingangswellen (7 oder 13) mittel- oder unmittelbar mit den Hohlrädern der beiden Planetengetriebe (20, 30) verbunden ist und die andere der Planetengetriebe-Eingangswellen mittel- oder unmittelbar mit den Sonnenrädern der beiden Planetengetriebe (20, 30) verbunden ist, wobei weiterhin jedem Planetengetriebe (20, 30) zumindest eine separate Kupplung zugeordnet ist, mit welcher der Kraftfluss von einer der beiden Planetengetriebe-Eingangswellen (7, 13) über das entsprechende Planetengetriebe (20, 30) zu der Getriebeausgangswelle (39) trennbar bzw. herstellbar ist, und dass weiterhin jeder Planetenradträger (24, 34) jeweils mit einer Planetengetriebe-Ausgangswelle (Stegwelle) (25, 35) verbunden ist, wobei weiterhin die Planetengetriebe-Ausgangswellen (Stegwelle) (25, 35) jeweils mittel- oder unmittelbar mit der Getriebeausgangswelle (39) verbunden sind.
Patent DE-202022105107-U1 (DE)
Title: Sanitärschlauch, insbesondere Schlauch für eine Handbrause einer Dusche oder Badewanne
IPC: F16L11/08
Filed: 2022-09-09
Abstract: Sanitärschlauch, insbesondere Schlauch für eine Handbrause einer Dusche oder Badewanne, wobei der Sanitärschlauch
 - einen Innendurchmesser von 7,0 mm bis 8,5 mm, von insbesondere 8,0 bis 8,4 mm,
 - einen Außendurchmesser von 12, 5 bis 13,4 mm, insbesondere 13,0 mm,
 - und mehrere Lagen (1, 2, 3, 4) aufweist, nämlich von innen nach außen
 - eine erste Lage (1) aus einem TPE, einem LLDPE, einem TPSIV, einem anderen Nicht-PVC-Kunststoff oder Softpacks mit einer Stärke von 0,3 bis 1,5 mm, insbesondere 0,8 mm,
 - eine zweite Lage (2) aus PVC mit einer Stärke von 0,3 bis 1,3 mm,
 - eine dritte Lage (3) aus PVC mit einer Stärke von 0,3 bis 1,3 mm und
 - eine vierte Lage (4) aus PVC mit einer Stärke 0,3 bis 1,3 mm.
Patent DE-202023000006-U1 (DE)
Title: Wasserabweisungsflansch als Verbindung zwischen Wand und Duschvorhang zur Unterbindung von Spritz- und Ablaufwasseraustritt
IPC: A47K3/30
Filed: 2023-01-04
Abstract: Der Wasserabweisungsflansch als Verbindung zwischen Wand, Duschwanne und Duschvorhang zur Unterbindung von Spritz- und Ablaufwasseraustritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserabweisungsflansch vollständig aus Kunststoff- oder Gummi gefertigt ist, die Seitenteile (2) flexibel ausgesteift sind und sich flexibel aber dichtend an die Wand und Duschwanne anlegen (Figur 1 und 2).
Patent DE-202023102958-U1 (DE)
Title: Spielzeugelement
IPC: A63H33/12
Filed: 2023-05-30
Abstract: Spielzeugelement (2), das dafür ausgelegt ist, beim Bauen von Spielzeugkonstruktionen, insbesondere Spielzeugkonstruktionen aus Bausteinelementen (4, 6), mit einzugehen, wobei das Spielzeugelement (2) folgendes umfasst:
 - ein längliches Körperteil (20),
 - zwei am Körperteil (20) vorgesehene Befestigungsstrukturen (22), und sich dadurch auszeichnet, dass die Befestigungsstrukturen (22) zum Platzieren und Halten zwischen zwei Bausteinelementen (4, 6) ausgelegt sind.
Patent DE-202023103626-U1 (DE)
Title: Drehmaschine
IPC: B23B25/06
Filed: 2023-06-29
Abstract: Drehmaschine (D), mit
 - einem ersten Schlitten (S1, S3), der durch Drehung eines Handrads (S11, S31) entlang einer ersten Achse (z, z0) manuell verfahrbar ist,
 - einer Bremsvorrichtung (S13, S33) zur Einwirkung auf die Drehung des Handrads (S11, S31),
 - einem Messsystem (M) für die Ist-Position des ersten Schlittens (S1, S3) entlang der ersten Achse (z, z0),
 - einem zweiten Schlitten (S2), der entlang einer zweiten Achse (x) quer zu der ersten Achse (z, z0) motorisch verfahrbar ist, und
 - einer Steuerung (D3), die
 - einen Datensatz für den Verlauf einer Schräge in der von der ersten und zweiten Achse (z, z0, x) aufgespannten Ebene enthält,
 - unter Berücksichtigung des Datensatzes abhängig von der Ist-Position des ersten Schlittens (S1, S3) entlang der ersten Achse (z, z0) Soll-Positionen für den zweiten Schlitten (S2) entlang der zweiten Achse (x) ableitet und diesen dorthin automatisch nachführt, und
 - die Einwirkung der Bremsvorrichtung (S13, S33) abhängig von der Abweichung (dx) zwischen der Ist-Position und der Soll-Position des zweiten Schlittens (S2) entlang der zweiten Achse (x) steuert.
Patent DE-202023105054-U1 (DE)
Title: Eine Abflachungsvorrichtung für überlaufende Schüttgüter eines Wagons
IPC: B61D11/02
Filed: 2023-09-04
Abstract: Eine Abflachungsvorrichtung für überlaufende Schüttgüter eines Wagons, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Stützbaugruppe (100), die eine horizontale Platte (101) und eine vertikale Platte (102) umfasst, wobei es zwei horizontale Platten (101) und vier vertikale Platten (102) gibt, wobei zwei vertikale Platten (102) auf beiden Seiten der Oberseite einer horizontalen Platte (101) verteilt sind;
 eine Verbindungsbaugruppe (200), die im Inneren der Stützbaugruppe (100) vorgesehen ist und eine gekrümmte Untersäule (201) sowie eine gekrümmte Obersäule (202) umfasst, wobei die gekrümmte Untersäule (201) die Unterseiten von zwei vertikalen Platten (102) durchdringt und fest verbindet und die gekrümmte Obersäule (202) die Unterseiten von zwei vertikalen Platten (102) durchdringt und gleitend verbindet; und
 eine Abflachungsbaugruppe (300), die auf der Obenseite der Stützbaugruppe (100) vorgesehen ist, bestehend aus einem Oberrahmen (301) und einer Unterplatte (302), wobei der Oberrahmen (301) zwischen zwei oberen gekrümmten Säulen (202) vorgesehen ist und die Unterplatte (302) an der Unterseite des Oberrahmens (301) vorgesehen ist.
Patent DE-212005000067-U1 (DE)
Title: Dicht-, Trimm- und Abschlussleisten und Fahrzeugtüren umfassend solche Leisten
IPC: B60J10/00
Filed: 2005-12-13
Abstract: Dicht-,
Trimm- oder Abschlussleiste mit einem sich entlang der Leiste (13)
erstreckenden Kanal (21) zur Aufnahme eines langgestreckten Zierelements (15),
wobei der Kanal ein Verstärkungselement
aufweist, und wobei der Kanal (21) und das Zierelement (15) zum
gegenseitigen mechanischen Eingriff entsprechende Elemente (73,
81) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement
die Eingriffselemente des Kanals aufweist, und dass die Anordnung
derart ist, dass die Elemente (73, 81) zur Unterdrückung von
Längsbewegungen des
Zierelementes (15) innerhalb des Kanals (21) beitragen.
Patent DE-212007000047-U1 (DE)
Title: Einheit aus einem Tiegel und einer Verpackung für einen Tiegel, verpackter Tiegel und Einheit von verpackten Tiegeln
IPC: B65D5/12
Filed: 2007-07-12
Abstract: Einheit
(11) aus einem Tiegel und einer Verpackung (13) dieses Tiegels (12),
wobei der Tiegel eine allgemein zylindrische, insbesondere parallelepipedische
Form hat und mit einem Boden (14) und mit Seitenwänden (16)
versehen ist, wobei die Verpackung (13) einen Körper (20) aufweist, der mit
Seitenwänden
(22) im Wesentlichen parallel zu einer gemeinsamen Achse, Bezugsachse
(X) genannt, versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (20)
dazu bestimmt ist, die Seitenwände (16)
des Tiegels (12) so zu umhüllen,
dass die Seitenwände
(22) des Körpers
(20) gegen diejenigen des Tiegels (12) angepasst werden, wobei der
Körper
Mittel (28; 40) zum Trennen dieses Körpers (20) vom Tiegel (12)
aufweist.
Patent DE-212009000235-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit eingebauter Audioquellenverkabelung
IPC: H04R5/02
Filed: 2009-09-10
Abstract: Kombination eines Kleidungsstücks und einer Verdrahtung für eine Audioquellenvorrichtung, welche Kombination enthält: ein Kleidungsstück, das einen Öffnungsabschnitt und eine um mindestens einen Teil des Öffnungsabschnitts verlaufende Umhüllung hat; eine Audioanschlussverdrahtung, die einen Steckverbinder zum Zugang zur Quelle, einen ersten Verdrahtungsabschnitt, der ein Paar Drähte hat, die im Verlauf von dem Steckverbinder zu einem Trennungspunkt verbunden sind, an dem sich das Drahtpaar in einen linken und einen rechten Draht trennt, die jeweils in einem linken bzw. einem rechten Ohrhörer enden; wobei die Audioanschlussverdrahtung in das Kleidungsstück dergestalt eingebaut ist, dass der Schluss an eine Audioquellenvorrichtung verfügbar ist; ein Zugentlastungselement, welches an dem Trennungspunkt vorgesehen ist und die Drähte gegen unbeabsichtigte Trennung sichert; wodurch eine Audioquellenvorrichtung an dem Steckverbinder angeschlossen werden kann und die Ohrhörer in die Ohren eines Benutzers eingesetzt werden können und die Verdrahtung gegen unbeabsichtigte Trennung der...