baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017209332-A1 (DE)
Title: Bleichendes Wasch- oder Reinigungsmittel
Inventor: BLUHM NADINE
IPC: C11D3/395
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Oxidations- und Bleichwirkung von Persauerstoffverbindungen bei niedrigen Temperaturen sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch den Einsatz bestimmter Polyoxometallate.
Patent DE-102017209986-A1 (DE)
Title: Sitzschienenpaar für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MÜHLENBROCK LUDGER
IPC: B60N2/427
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzschienenpaar (3) für einen Fahrzeugsitz (1), mit
 - einer ersten Sitzschiene (3.1), welche fahrzeugfest an einer Fahrzeugstruktur angeordnet ist,
 - einer gegenüber der ersten Sitzschiene (3.1) in Längsrichtung (X) verschiebbaren zweiten Sitzschiene (3.2), welche an einer Sitzstruktur (2) des Fahrzeugsitzes (1) befestigt ist und
 - mindestens einem Deformationselement (8), welches zwischen der zweiten Sitzschiene (3.2) und der Sitzstruktur (2) angeordnet ist und bei mechanischer Beanspruchung deformierbar ist.
Patent DE-102017210331-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen Tür- oder Fensterflügel
Inventor: BUDARICK MARKO
IPC: E05F15/60
Filed: 2017-06-21
Abstract: Ein Antrieb für einen Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen mit einem Gehäuse, in dem insbesondere wenigstens ein mechanischer Energiespeicher und/oder wenigstens eine motorische Antriebseinheit angeordnet ist, ist mit Mitteln versehen, durch die in dem Gehäuse ein Überdruck gegenüber der Umgebung erzeugbar ist.
Patent DE-102017213181-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung für EUV-Strahlung mit einer Abschirmung zum Schutz vor der Ätzwirkung eines Plasmas
Inventor: LIEBAUG BJÖRN
IPC: G02B5/08
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung (1) für EUV-Strahlung, umfassend: mindestens ein reflektierendes optisches Element (16), das einen Grundkörper (30) mit einer EUV-Strahlung (33) reflektierenden Beschichtung (31) aufweist. An mindestens einem Oberflächenbereich (35) des Grundkörpers (30) ist mindestens eine Abschirmung (36) angebracht, die den mindestens einen Oberflächenbereich (35) vor einer Ätzwirkung eines das reflektierende optische Element (16) im Betrieb der optischen Anordnung (1) umgebenden Plasmas (H + , H*) schützt. Ein Abstand (A) zwischen der Abschirmung (36) und dem Oberflächenbereich (35) des Grundkörpers (30) ist kleiner als das Doppelte der Debye-Länge (λ D ), bevorzugt kleiner als die Debye-Länge (λ D ) des umgebenden Plasmas (H + , H*).
Patent DE-102017214031-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16H3/093
Filed: 2017-08-11
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit einer ersten und einer zweiten Eingangswelle, zwei Kupplungen (2, 3), zwei parallel zu den Getriebeeingangswellen angeordneten Zwischenwellen (13, 14), Zahnradpaarungen von Festrädern und Losrädern, von denen ein erstes Zahnrad auf einer der Eingangswellen (5, 6) und ein zweites Zahnrad auf einer der Zwischenwellen (13; 14) angeordnet ist, Kopplungsvorrichtungen, mit denen die Losräder relativ zur jeweiligen Welle wahlweise mit dieser verbindbar sind, und je einem auf den beiden Zwischenwellen (13, 14) angeordneten Abtriebszahnrad (22; 23), wobei der Endgang für den hohen Drehzahlbereich und der Endgang für den niedrigen Drehzahlbereich auf derselben oder unterschiedlichen Zwischenwellen (13;14) positioniert sind wobei die Differenz der Gangübersetzung zwischen zwei Radsätzen nicht größer als ein Gangsprung ist, dass die Differenz der Gangübersetzung zwischen zwei Radsätzen nicht größer als ein Gangsprung ist, dass der eine Radsatz von der ersten Eingangswelle und der andere Radsatz von der zweiten Eingangswelle ausgeht, dass der von der ersten Eingangswelle ausgehende Radsatz sein Drehmoment auf eine der Zwischenwellen und der von der zweiten Eingangswelle ausgehende Radsatz sein Drehmoment ebenfalls auf eine der Zwischenwellen überträgt, dass ein zusätzlicher neuer Endgang für den hohen und ein zusätzlicher neuer Endgang für den niedrigen Drehzahlbereich vorgesehen ist und dass die zusätzlichen Endgänge als Verwindungsgänge geschaltet sind.
Patent DE-102017214507-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Rotorwelle für eine elektrische Maschine
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K1/32
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrteilige Rotorwelle (1) für eine elektrische Maschine (21). Die mehrteilige Rotorwelle (1) umfasst einen ersten Wellenzapfen (2) mit einem ersten Stirnflansch (3) und mit einer ersten axialen Durchgangsbohrung (15), einen zweiten Wellenzapfen (4) mit einem zweiten Stirnflansch (5), einen hohlen Träger (6) für ein Rotorblechpaket (7), ein Leitungselement (9) zur Durchleitung eines Kühlmediums, und ein Trennelement (11), welches einen Hohlraum (8) zwischen Träger (6) und Leitungselement (9) in einen ersten Teil-Hohlraum (13) und in einen zweiten Teil-Hohlraum (14) teilt.
Patent DE-102017215383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Türmoduls eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BARS SEBASTIAN
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (40) zum Betrieb eines Türmoduls (12) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Tür (14), die mittels einer elektromotorischen Türverstellung (20) angetrieben ist, und mit einer Fensterscheibe (22), die mittels eines elektromotorischen Fensterhebers (24) angetrieben ist. Eine erste Aufforderung (44) zur Verstellung der Fensterscheibe (22) wird erfasst, und in Abhängigkeit der ersten Aufforderung (44) wird die Fensterscheibe (22) verstellt. Eine zweite Aufforderung (50) zur Verstellung der Tür (14) wird erfasst, und in Abhängigkeit der zweiten Aufforderung (50) wird die Tür (14) verstellt. Die Verstellung der Fensterscheibe (22) wird zumindest zeitweise beendet, während die Tür (14) verstellt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Türmodul (12) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102017215583-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ortung von Fußgängern im Umfeld eines Fahrzeugs
Inventor: HOEPFNER HENNING
IPC: G01S5/02
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zur Ortung von Fußgängern im Umfeld eines Fahrzeugs (3), mit mindestens einer fahrzeugseitigen Sende- und Empfangseinheit (14), welche über ein Antennensystem (16) Signale von mindestens einem Mobilfunkgerät (M) im Fahrzeugumfeld empfängt, wobei eine Auswerte- und Steuereinheit (12) die Signale von dem mindestens einen Mobilfunkgerät (M) im Fahrzeugumfeld auswertet und eine aktuelle Position des mindestens einen Mobilfunkgeräts (M) berechnet, sowie ein Fußgängerschutzsystem (20) mit mindestens einer solchen Vorrichtung (10) zur Ortung von Fußgängern im Umfeld eines Fahrzeugs (3). Hierbei ermittelt die Auswerte- und Steuereinheit (12) eine Signalqualität der empfangenen Signale des mindestens einen Mobilfunkgerätes (M), wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12) aus empfangenen Signalen mit ausreichender Signalqualität direkt die aktuelle Position des korrespondierenden mindestens einen Mobilfunkgeräts (M) berechnet, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12) bei nicht ausreichender Signalqualität der empfangenen Signale über die mindestens eine Sende- und Empfangseinheit (14) und das Antennensystem (16) ein offenes WLAN-Netz (18) im Fahrzeugumfeld aufbaut, zu welchem das korrespondierende mindestens eine Mobilfunkgerät (M) eine Kommunikationsverbindung aufbaut, und aus über das offene WLAN-Netz empfangenen Signalen mit ausreichender Signalqualität die aktuelle Position des korrespondierenden mindestens einen Mobilfunkgeräts (M) berechnet, und wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12) von der aktuellen Position des mindestens einen Mobilfunkgeräts (M) auf die Position des Fußgängers schließt, welcher das mindestens eine Mobilfunkgerät (M) mit sich führt.
Patent DE-102017218304-A1 (DE)
Title: System zur Reinigung von Reifen an landwirtschaftlich genutzten Straßenfahrzeugen
Inventor: WILD KARL
IPC: B60S1/68
Filed: 2017-10-13
Abstract: Bei dem System zur Reinigung von Reifen an landwirtschaftlich genutzten Straßenfahrzeugen ist an einem Straßenfahrzeug eine Einrichtung zum Anheben der Räder, die an einer Achse des Straßenfahrzeugs vorhanden sind, oder eines einzelnen Rades vorhanden, mit der ein Anheben des jeweiligen Rades oder der Räder soweit erreichbar ist, dass kein Drehmoment von dem/den in Rotation versetzten Rad/Rädern auf den jeweiligen Untergrund, auf dem das Straßenfahrzeug steht, übertragen wird, so dass an Reifen anhaftender Schmutz während der Rotation des Rades oder der Räder infolge wirkender Fliehkräfte vom jeweiligen Reifen entfernbar ist. Die Rotation des Rades oder der Räder ist mittels des Fahrzeugantriebes oder eines Zusatzantriebes, der Bestandteil des Systems ist, erreichbar.
Patent DE-102017219078-A1 (DE)
Title: Abzweigstruktur und Drahtkabelbaum
Inventor: TSUKAMOTO MASASHI
IPC: H02G3/16
Filed: 2017-10-25
Abstract: Eine Abzweigstruktur, bei der ein Abzweigkabelbaum mit einem Hauptkabelbaum verbunden ist, umfasst Verbindungsanschlüsse. Der Hauptkabelbaum umfasst eine Mehrzahl von Hauptleitungen, die parallel angeordnet sind. Der Abzweigkabelbaum umfasst eine Mehrzahl von Abzweigleitungen. Die Verbindungsanschlüsse sind jeweils mit der Mehrzahl der Hauptleitungen verbunden, um die Mehrzahl der Abzweigleitungen jeweils mit der Mehrzahl der Hauptleitungen elektrisch zu verbinden. Die Hauptleitungen umfassen Verbindungsteile, die in einer Radialrichtung ausgenommen sind. Die Verbindungsteile sind entlang einer Anordnungsrichtung der Mehrzahl der Hauptleitungen angeordnet. Die Verbindungsanschlüsse umfassen jeweils Verbindungsplattenteile, die mit den Verbindungsteilen in Oberflächenkontakt verbunden sind.
Patent DE-102017219129-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H47/04
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit (10) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbunden und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit (10) mit dem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist, das zweite Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über das erste Schaltelement (B1) an dem drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist, und zudem mit dem dritten Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist, das dritte Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist, das dritte Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit der Abtriebswelle (2) drehfest verbunden ist, das dritte Element (E13) des dritten Planetenradsatzes (RS3) über das zweite Schaltelement (B2) an dem drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist, das dritte Schaltelement (K1, K1', K1'') ausgebildet und angeordnet ist, in einem geschlossenen Zustand den dritten Planetenradsatz (RS3) zu verblocken.
Patent DE-102017219523-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene Luftpumpe
IPC: F04B35/04
Filed: 2017-11-02
Abstract: Eine elektrisch angetriebene Luftpumpe umfasst eine Außengehäuseeinheit (2), einen elektrisch angetriebenen Mechanismus (3) und einen Kolbenmechanismus (4). Die Außengehäuseeinheit (2) umfasst einen Verbindungssitz (20) mit einem Gasauslassabschnitt (24) und einen Zylinder (25) mit einer Zylinderkammer (252). Der elektrische Mechanismus (3) ist an der Außengehäuseeinheit (2) befestigt und umfasst einen Motor (31). Der Kolbenmechanismus (4) umfasst einen angetriebenen Kolben (41), der in der Zylinderkammer (252) angeordnet ist, eine Gewindeantriebsstange (42), die mit einem schraubenförmigen Führungsschlitz (423) gebildet ist, die durch den Motor (31) gedreht wird und die mit dem angetriebenen Kolben (41) auf eine Weise verbunden ist, dass eine Drehung der Gewindeantriebsstange (42) eine Hin- und Herbewegung des angetriebenen Kolbens (41) in der Zylinderkammer (252) antreibt, und einen Führungsstift (431), der in dem angetriebenen Kolben (41) fixiert ist und sich in den schraubenförmigen Führungsschlitz (423) erstreckt, um entlang des schraubenförmigen Führungsschlitzes (423) getrieben zu werden.
Patent DE-102017222743-A1 (DE)
Title: Kolben für Verbrennungsmotor
Inventor: SCHMIDT KLAUS
IPC: F02F3/16
Filed: 2017-12-14
Abstract: Ein einteiliger Kolben für einen Verbrennungsmotor weist einen umlaufenden, zur Kolbenunterseite vollständig offenen Kühlkanal auf, der durch Öffnungen in den Seitenwänden verläuft, wobei ein zu dem Kolbenboden entgegengesetzter Boden des Kühlkanals über den gesamten Umfang auf einem im Wesentlichen gleichbleibenden Niveau verläuft.
Patent DE-102017222957-A1 (DE)
Title: Bauteil mit transluzenter, formveränderlicher Oberfläche
Inventor: GERKEN ANDREAS
IPC: B60Q3/14
Filed: 2017-12-15
Abstract: Bauteil mit einer außenseitigen dekorativen Oberfläche und mit in der Oberfläche oder oberflächennah angeordneten Signal- oder Bedienelementen, insbesondere Innenverkleidungsbauteil eines Fahrzeugs, wobei das Bauteil einen Bauteilträger als Stütz- oder Unterkonstruktion und eine darauf außenseitig angeordnete mehrschichtige Folie aufweist, wobei die Folie einen Schichtverbund aus mindestens einer äußeren und ggf. mit einer Lackierung versehenen mindestens teilweise lichtdurchlässigen Deckschicht und mindestens einer rückseitig der Deckschicht angeordneten weiteren mindestens teilweise lichtdurchlässigen Schicht aufweist, wobei die die Folie bildenden Schichten, aus einem flexiblen, elastomeren und reversibel verformbaren Polymer bestehen und der Bauteilträger auf die Folie wirkende Einrichtungen zur mindestens bereichsweisen, d.h. Teilbereiche der Oberfläche betreffenden Verformung der Folie sowie Einrichtungen zur mindestens bereichsweisen Durchleuchtung der Folie aufweist.
Patent DE-102018004978-A1 (DE)
Title: Kamera mit einem Positionierungselement für einen Bildsensor
Inventor: RICHTER HENRIK
IPC: H05K7/14
Filed: 2018-06-21
Abstract: Kamera (1), umfassend ein Gehäuse (2), eine Leiterplatte (13), einen an der Leiterplatte (13) befestigten Bildsensor (21), eine optische Einrichtung, zwei Positionierungsstifte (6) zur Ausrichtung des Bildsensors (21) zu der optischen Einrichtung indem die zwei Positionierungsstifte (6) in einer vorgegebenen Position zu dem Gehäuse (2) ausgerichtet sind, wobei ein Positionierungselement (9) in Ergänzung zu der Leiterplatte (21) in einer vorgegebenen Position zu den zwei Positionierungsstiften (6) ausgerichtet ist und der Bildsensor (21) in einer vorgegebenen Position zu dem Positionierungselement (9) ausgerichtet ist.
Patent DE-102018006413-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen mit einem Abgaskrümmer und mit einem Abgasrückführventil
Inventor: STILLER MICHAEL
IPC: F02M26/71
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine(10) für einen Kraftwagen, mit mehreren Brennräumen (14), mit einem von Abgas aus den Brennräumen (14) durchströmbaren Abgastrakt (16), in welchem ein Abgaskrümmer (18) angeordnet ist, in welchem das Abgas aus den Brennräumen (14) zu sammeln ist, mit einem Abgasturbolader (20), welcher eine einflutige, über den Abgaskrümmer (18) mit dem Abgas aus den Brennräumen (14) versorgbare Turbine (22) aufweist, und mit einer Abgasrückführeinrichtung (44), welcher eine Abgasrückführleitung (56), mittels welcher an einer Abzweigstelle (A) Abgas aus dem Abgastrakt (16) abzweigbar und zu einem Ansaugtrakt (26) der Verbrennungskraftmaschine (10) rückführbar ist, und ein Abgasrückführventil (56) aufweist, über welches die Abgasrückführleitung (46) mit rückzuführendem Abgas versorgbar und eine Menge des die Abgasrückführleitung (46) durchströmenden Abgases einstellbar ist, wobei das Abgasrückführventil (56) in dem Abgaskrümmer (18) angeordnet ist.
Patent DE-102018008616-A1 (DE)
Title: Sitz, umfassend Material mit spannungsabhängiger Plastizität, und Verfahren zu dessen Anpassung
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: B60N2/62
Filed: 2018-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz (10), insbesondere Fahrzeugsitz, umfassend eine Spannungsquelle (12) sowie wenigstens eine Körperkontaktfläche (14) zum Anliegen an ein Körperteil eines Benutzers, wobei die Körperkontaktfläche (14) ein Material (16) mit spannungsabhängiger Plastizität aufweist, welches mit der Spannungsquelle elektrisch verbunden ist und spannungsabhängig zwischen einem Zustand, in dem das Material (16) nicht plastisch verformbar ist, und im Zustand, in dem das Material (16) plastisch verformbar ist, schaltbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug, umfassend einen solchen Sitz, sowie ein Verfahren zur Anpassung eines entsprechenden Sitzes.
Patent DE-102018009197-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung gebrannter Keramikgegenstände und Verfahren zum Brennen keramischer Grünkörper
Inventor: KITAGUCHI DANIEL YUKICHI
IPC: C04B33/32
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines gebrannten Keramikgegenstandes. Das Verfahren kann umfassen: Erhitzen eines keramischen Grünkörpers in einem Ofen und Kontrollieren der Sauerstoffkonzentration in dem Ofen derart, dass die Sauerstoffkonzentration während des Erhitzens des keramischen Grünkörpers schwankt.
Patent DE-102018102048-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontrollierten Bewegen einer Last und Krananordnung
Inventor: EBERHARD MANFRED M
IPC: F16H61/40
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung zum kontrollierten Bewegen einer Last, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:eine erste Winde zur Kopplung mit der Last, eine zweite Winde zur Kopplung mit der Last, einen ersten Hydraulikmotor, welcher mit der ersten Winde zu deren Antrieb gekoppelt ist und einen zweiten Hydraulikmotor, welcher mit der zweiten Winde zu deren Antrieb gekoppelt ist. Eine Durchflusskontrollanordnung synchronisiert dabei die beiden Hydraulikmotoren. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Krananordnung zum Handhaben einer Last.
Patent DE-102018103039-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schwenkhebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: GROZA DORU
IPC: F01L1/18
Filed: 2018-02-12
Abstract: Schaltbarer Schlepphebel (10) mit einem Außenhebel (12) und einem dort verschwenkbaren Innenhebel (14), wobei diese zum Wechsel zwischen einem Kopplungs- und einem Entkopplungszustand mittels einer Koppeleinrichtung (50) koppelbar sind, die ein Koppelelement (70) aufweist, welches mittels einer Druckfeder (72) hin zu einer Koppelkontur (74) an einem zweiten Endabschnitt (44) des Innenhebels (14) mit einer Federkraft beaufschlagt ist, wobei das Koppelelement im Kopplungszustand in Eingriff mit der Koppelkontur (74) ist sowie diese im Entkopplungszustand freigibt, und bei dem die Koppeleinrichtung einen Permanentmagneten (76) sowie eine elektrische Spule (78) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Entkopplungszustand bei stromloser Spule allein durch die Anziehungskraft des Permanentmagneten (76) entgegen der Kraftwirkung der Druckfeder (72) dauerhaft aufrecht erhaltbar ist, dass der Kopplungszustand durch kurzzeitiges Bestromen der Spule (78) in einer zur Schwächung eines Permanentmagnetflusses (110) geeigneten ersten Stromrichtung (ii) in Verbindung mit der Kraftwirkung der Druckfeder (72) bei dann anschließend stromloser Spule (78) aufrecht erhaltbar ist, und dass der Entkopplungszustand aus dem Kopplungszustand heraus durch kurzzeitiges Bestromen der Spule in einer der ersten Stromrichtung (ii) entgegengesetzten sowie zur Verstärkung des Permanentmagnetflusses geeigneten zweiten Stromrichtung (I 2 ) entgegen der Kraftwirkung der Druckfeder wieder herstellbar ist.
Patent DE-102018106176-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung mit einer Metallplatte und mit einem auf der Metallplatte angeordneten Substrat
Inventor: AMMON JÖRG
IPC: H01L23/473
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungshalbleitereinrichtung (1) mit einer Metallplatte (2), mit einem auf der Metallplatte (2) angeordnetem Substrat (3), das eine Keramikplatte (3a) aufweist auf deren der Metallplatte (2) abgewandten ersten Hauptseite (3a') eine zu Leiterbahnen (3b') strukturierte erste Metallisierungsschicht (3b) aufgebracht ist, mit auf den Leiterbahnen (3b') angeordneten und mit diesen elektrisch leitend verbundenen Leistungshalbleiterbauelementen (4) und mit einem zwischen der Metallplatte (2) und dem Substrat (3) angeordneten Klebstoff (5), der einen jeweiligen mechanischen Kontakt zu einer ersten Hauptseite (3a",3c') des Substrats (3) und einer ersten Hauptseite (2a) der Metallplatte (2) aufweist und eine Klebeverbindung ausbildet, die das Substrat (3) mit der Metallplatte (2) stoffschlüssig verbindet.
Patent DE-102018108091-A1 (DE)
Title: Elektropneumatisches Bremssteuermodul für Nutzfahrzeuge mit Redundanzdruckanschluss
Inventor: THIEL JULIAN VAN
IPC: B60T13/68
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektropneumatisches Bremssteuermodul (1) für Nutzfahrzeuge (100), mit einem Vorratsanschluss (2) zum Anschließen eines Druckluftvorrats (3); einem ersten Achskanalanschluss (4); einer pneumatisch gesteuerten Einlass-Auslass-Ventileinheit (10) zum Aussteuern eines ersten Bremsdrucks (PB1) an dem ersten Achskanalanschluss (4); und einer elektropneumatischen Vorsteuereinheit (8) zum Aussteuern wenigstens eines ersten Steuerdrucks (P1) an der Einlass-Auslass-Ventileinheit (10). Das Bremssteuermodul (1) zeichnet sich dadurch aus, dass ein Redundanzdruckanschuss (6) zum Empfangen eines Redundanzdrucks (PR) und eine mit dem Redundanzdruckanschuss (6) verbundene Redundanzventileinheit (12) vorgesehen sind, um für den Fall, dass die elektropneumatische Vorsteuereinheit (8) einen Fehler hat, einen redundanten Bremsdrucks (PBR) an dem ersten Achskanalanschluss (4) auszusteuern.
Patent DE-102018108934-A1 (DE)
Title: Verwendung von mit Polythionaten beschichtetem Trass zur Abgasreinigung
Inventor: FICHTEL MICHAEL
IPC: B01J20/26
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von mit Polythionaten beschichtetem Trass zur Entfernung von Stoffen aus Fluiden, insbesondere aus Abgasen von Feuerungsanlagen. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung des mit Polythionaten beschichtetem Trass.
Patent DE-102018109982-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einem beheizbaren Garraum zum Verdampfen einer in dem Garraum befindlichen Flüssigkeit und Verfahren zur Steuerung oder Regelung der Energiezufuhr zu dem Gargerät
Inventor: METZ THOMAS
IPC: A47J27/00
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2) mit einem beheizbaren Garraum, zum Verdampfen einer in dem Garraum befindlichen Flüssigkeit, wobei das Gargerät (2) mindestens eine den Garraum mit der Umgebung verbindende Strömungsöffnung (20) für einen Austritt eines durch das Verdampfen der Flüssigkeit erzeugbaren Austrittsstoffs aufweist und ein Verfahren.
 Um ein Gargerät (2) mit einem beheizbaren Garraum zum Verdampfen einer in dem Garraum befindlichen Flüssigkeit und ein Verfahren zur Steuerung oder Regelung der Energiezufuhr zu dem Gargerät anzugeben, bei denen eine Steuerung oder Regelung eines Garprozesses verbessert ist, wird vorgeschlagen, dass an einem die Strömungsöffnung (20) umgebenden Rand des Gargeräts (2) ein Sender (17) und ein zu dem Sender (17) korrespondierender Empfänger (18) eines Sensors (27) angeordnet sind, wobei mittels des Sensors (27) in Abhängigkeit des in einem Detektionsweg zwischen dem Sender (17) und dem Empfänger (18) befindlichen Austrittsstoff ein mittels einer Auswerteeinheit auswertbares Ausgangssignal erzeugbar ist.