baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005048070-B4 (DE)
Title: Unterhaltungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIENZL GEORG
IPC: B60R11/02
Filed: 2005-10-07
Granted: 2008-08-14
Abstract: Unterhaltungseinrichtung
für ein Kraftfahrzeug,
mit einer ein DVD-Abspielgerät (4) und
einen Monitor (3) aufweisenden DVD-Einheit (2), dadurch gekennzeichnet,
dass die DVD-Einheit (2) mit einer Verschiebeeinrichtung (10) verbunden
ist, mittels der die DVD-Einheit (2) zwischen einer ersten Gebrauchsposition (5)
in der Rückenlehne
(23) eines Vordersitzes (21; 26) und einer zweiten Gebrauchsposition
(6) zwischen den beiden Vordersitzen (21, 26) des Kraftfahrzeugs
(1) verschiebbar ist.
Patent DE-102005062746-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur zielgerichteten Erwärmung
Inventor: KAISER WERNER A PROF DR
IPC: A61B8/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2012-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur zielgerichteten Erwärmung von in einem biologischen Gewebe eines Körperteils (13) befindlichen magnetisierbarem oder magnetischem Material, welches zwischen koaxial zueinander ausgerichteten Spulen (1) angeordnet ist, die ein magnetisches Wechselfeld mit einer Frequenz von mindestens 50 kHz und einer Feldstärke von mindestens 5 kA/m erzeugen, und die auf ihrer gemeinsamen Längsachse zueinander verstellbar sind, wobei die Spulen mindestens zwei Luftspulen (1) sind, die geeignet sind, im stromdurchflossenen Zustand eine Erwärmung des magnetisierbaren oder magnetischen Materials durch magnetische Verluste herbeizuführen, und wobei die Vorrichtung mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (2) für den zu behandelnden Körperteil (13) aufweist. Die Spulen (1) werden durch ihre elektrischen Anschlüsse mechanisch gehalten. Die Spulen (1) haben einen solchen Abstand zum zu behandelnden Körperteil (13), daß ein seitlicher Zugang zum Behandlungsraum zwischen den Spulen (1) und eine bildgebende Überwachung mittels Ultraschall und Therapie gleichzeitig am Körperteil (13) möglich sind. Bei der Aufnahmeeinrichtung (2) handelt es sich um eine nichtmagnetisierbare und elektrisch nichtleitende Fixierungs- und Kompressionseinheit.
Patent DE-102006014146-B4 (DE)
Title: Wälzlageranordnung mit einem Rad zum Antreiben eines Riemens oder einer Kette
Inventor: DITTMAR RICO
IPC: F16H7/00
Filed: 2006-03-28
Granted: 2015-09-17
Abstract: Wälzlageranordnung, umfassend folgende Merkmale:  – Ein Rad (5) zum Antreiben eines Riemens oder einer Kette,  – ein Wellenteil (10), das zum Angetriebenwerden mit einem Antrieb verbindbar ist, wobei das Wellenteil (10) drehfest mit dem Rad (5) verbunden ist,  – ein gegenüber dem Rad (5) und dem Wellenteil (10) nicht zum Drehen vorgesehenes Anschlussteil (20),  – ein zwischen dem Anschlussteil (20) und dem Wellenteil (10) angeordnetes zweireihiges Schrägwälzlager und  – die Wälzlageranordnung ist derart ausgebildet, dass mit einem Befestigen des Rades (5) auf dem Wellenteil (10) ein Teil des Schrägwälzlagers derart auf dem Wellenteil (10) befestigt wird, dass eine Drehmomentübertragung über den durch das Befestigen in axialer Richtung erzeugten Reibschluss zwischen dem Wellenteil (10) und dem Teil des Schrägwälzlagers sowie dem Teil des Schrägwälzlagers und dem Rad (5) erfolgt.
Patent DE-102006016777-B4 (DE)
Title: Fahrzeug vom Typ mit einem Sattel mit Hochdruck-Kraftstoffpumpe
Inventor: YAMAWAKI KAZUAKI
IPC: F02M39/02
Filed: 2006-04-10
Granted: 2018-01-18
Abstract: Fahrzeug vom Typ, das von einem Sattel aus geführt wird, mit einem Paar linker und rechter Hauptrahmen (22), die sich nach hinten von einem Kopfrohr (21) aus erstrecken, einem Motor (3), angeordnet unterhalb des Paares linker und rechter Hauptrahmen (22) und an dem Hauptrahmen (22) gelagert, wobei die Achse eines Zylinders (3a) nach vorn geneigt ist, und eine Pumpe vom Kolbentyp (30), angetrieben durch Rotation eines Pumpennockens auf einer Nockenwelle, vorgesehen in einem Zylinderkopf (3b) des Motors (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe (30) an dem Zylinderkopf (3b) befestigt ist, so daß zumindest ein Teil der Pumpe (30) zwischen dem Paar linker und rechter Hauptrahmen (22) positioniert ist.
Patent DE-102006017983-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: BEIER THOMAS
IPC: H01R13/622
Filed: 2006-04-13
Granted: 2011-06-01
Abstract: Elektrische Steckverbindung, mit einem Steckverbinder (1) und mit einem Gegensteckverbinder (2), wobei der Steckverbinder (1) einen Kontaktträger (3) mit mehreren Kontaktstiften (4) und eine Überwurfschraube (5) und der Gegensteckverbinder (2) einen Kontaktträger (6) mit mehreren Buchsen (7) und eine Überwurfmutter (8) aufweist,  wobei das Außengewinde der Überwurfschraube (5) mehrere Gewindebereiche (9, 9', 9'') und mehrere in Steckrichtung vorgesehene gewindefreie Bereiche (10, 10', 10'') und das Innengewinde der Überwurfmutter (8) eine der Anzahl der Gewindebereiche (9, 9', 9'') und der gewindefreien Bereiche (10, 10', 10'') entsprechende Anzahl an Innengewinde-Bereichen (11, 11', 11'') und an gewindefreien Bereichen (12, 12', 12'') aufweist,  wobei die Gewindebereiche (9, 9', 9'') unsymmetrisch am Umfang der Überwurfschraube (5) verteilt angeordnet und die Innengewinde-Bereiche (11, 11', 11'') entsprechend unsymmetrisch am Umfang der Überwurfmutter (8) verteilt angeordnet sind,  so daß der Gegensteckverbinder (2) durch Aufstecken und Aufschrauben der Überwurfmutter (8) auf die Überwurfschraube (5) mit dem...
Patent DE-102006018368-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spritzgießen
Inventor: LAMPL ALFRED
IPC: B29C45/00
Filed: 2006-04-20
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zum Spritzgießen,
bei dem Kunststoffschmelze mindestens zweimal, vorzugsweise mehrmals,
aus einem Vorraum in einen Formhohlraum gespritzt wird und diesen
unter Druck füllt,
ohne dass dazwischen ein Dosieren erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass bei jedem Formfüllvorgang
durch eine Korrektur der Einspritzparameter, vorzugsweise des Vorspanndrucks,
die Qualität,
vorzugsweise das Gewicht, der Spritzgussteile konstant gehalten
wird.
Patent DE-102006024414-B4 (DE)
Title: Kolbenringe und Zylinderlaufbuchsen
Inventor: PELSOECZY LASZLO
IPC: F16J9/26
Filed: 2006-05-24
Granted: 2011-01-13
Abstract: Kolbenring oder Zylinderlaufbuchse, der bzw. die als Grundkörper einen vermiculargraphitischen Gusseisenwerkstoff umfasst, gekennzeichnet durch ein Mischgefüge, umfassend > 50% überwiegend angelassenen Martensit, < 10% und > 0,5% Primärkarbide, < 30% Perlit und < 30% angelassenen Bainit,  wobei > 70% der Primärkarbide NbC sind und  weiterhin gekennzeichnet durch die folgende Zusammensetzung in Gew.-%:        C:   3,0 bis 4,2     Si:   1,5 bis 3,0     Mn:   0,02 bis 0,5     P:   0,005 bis 0,05     S:   0,003 bis 0,02     Cr:   0,02 bis 0,3     Cu:   0,5 bis 1,8     Mo:   0,02 bis < 0,1     Mg:   0,005 bis 0,03     Ni:   > 0,2 bis 1,0     Nb:   0,3 bis 3,0     Rest:   Fe und herstellungsbedingte Verunreinigungen,                        wobei der Gusseisenwerkstoff kein Zinn enthält, und  wobei das Mischgefüge einer Wärmebehandlung unterzogen wurde.
Patent DE-102006028912-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Trinkbehälter
Inventor: ENGHARD FLORIAN
IPC: B65D51/28
Filed: 2006-06-21
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verschlussvorrichtung
für einen
Trinkbehälter
mit einem Innenraum zur Aufnahme einer Trinkflüssigkeit und einer vorzugsweise
oberseitig angeordneten Behälteröffnung,
in der die Verschlussvorrichtung einbringbar ist, wobei die Verschlussvorrichtung
mindestens im oberen Bereich ein axial verschiebbares oberes Verschlusselement
(1) aufweist, das über
mindestens ein Verbindungselement (3, 11) mit einem unteren Abdeckelement (2)
verbunden ist und wobei zwischen dem oberen Verschlusselement (1)
und dem unteren Abdeckelement (2) eine Aufnahmerkammer (4) angeordnet
ist, die mindestens im unteren Bereich eine Zugabeöffnung (18)
aufweist, durch die der Inhalt der Aufnahmekammer (4) durch einen axialen
Schiebevorgang oder einen Schraub- und Schiebevorgang des oberen
Verschlusselements (1) in den Innenraum des Behälters freigebbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (3, 11) durch zwei axiale Verbindungsstege
(3) zwischen dem oberen Verschlusselement (1) und dem unteren Abdeckelement
(2) gebildet ist, dass der seitliche Zwischenraum zwischen den Verbindungsstegen
(3) die Zugabeöffnung
(18) bildet und dass das obere Verschlusselement (1) durch eine
obere...
Patent DE-102006031549-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hochfahrschaltung für eine Bandabstandsreferenzschaltung, Verfahren zum Unterstützen des Hochfahrens einer Bandabstandsreferenzschaltung und elektronische Schaltung zur Durchführung der Verfahren
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: G05F3/30
Filed: 2006-07-07
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Hochfahrschaltung (22) für eine Bandabstandsreferenzschaltung (1) mit wenigstens einem jeweils einen Diodenhalbleiter (D1, D2) umfassenden Diodenzweig, wobei das Kriterium zum Abschalten der Hochfahrschaltung (22) das Erreichen einer vorgegebenen Differenzspannung innerhalb der Bandabstandsreferenzschaltung (1) ist zwischen einem Potenzial eines Knotens (B1, B2) im wenigstens einen Diodenzweig und einem weiteren Knoten (B0), der ein Potenzial proportional zur Ausgangsspannung (Vout) oder proportional zum Ausgangsstrom der Bandabstandsreferenzschaltung (1) aufweist.
Patent DE-102006043874-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reparatur von Photolithographiemasken
Inventor: HARNISCH WOLFGANG
IPC: G03F1/74
Filed: 2006-09-15
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Reparatur von Photolithographiemasken, bei dem- eine Photolithographiemaske auf das Vorhandensein von Defekten untersucht und eine Liste der Defekte erstellt wird, in der jedem Defekt mindestens ein Defekttyp, die Ausdehnung und die Lage des Defekts auf der Photolithographiemaske zugeordnet wird,- und diese Defekte repariert werden, wobei als eine erste Reparaturmethode eine Reparatur mittels Elektronenstrahlen und als eine zweite Reparaturmethode eine Reparatur mittels Laserstrahlen vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, daß die Reparatur für jeden der zu reparierenden Defekte nach den folgenden Schritten erfolgt:- in Abhängigkeit von einem Maskentyp, nämlich einer mit einer Photolithographiemaske des Maskentyps erreichbaren strukturellen Auflösung, des Defekttyps und der Ausdehnung des Defekts wird eine der beiden Reparaturmethoden ausgewählt und eine Reparatur der Photolithographiemaske nach der ausgewählten Reparaturmethode durchgeführt,- der reparierte Defekt wird dahingehend analysiert, ob er bei der Abbildung Abweichungen von der einen oder den mehreren vorgegebenen Spezifikation/en erzeugt, die außerhalb vorgegebener Toleranzen liegen,- und die vorangegangenen beiden Schritte nochmals durchgeführt werden, falls die Abweichungen außerhalb der vorgegebenen Toleranzen liegen, und andernfalls die Reparatur des Defekts abgeschlossen und die Photolithographiemaske verifiziert wird.
Patent DE-102006044523-B4 (DE)
Title: Übergangsstrategie für Motorbetrieb mit den Betriebsarten Fremdzündung und homogene Kompressionszündung
Inventor: YANG JIALIN
IPC: F02P5/14
Filed: 2006-09-21
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, der einen Brennraum mit einem Kolben und einer Zündkerze aufweist, welches umfasst:
 bei Übergang zwischen Fremdzündungsverbrennung und Selbstzündungsverbrennung Erzeugen eines ersten Gemisches aus Luft und Kraftstoff, Anpassen einer Betriebsbedingung des Motors, so dass das erste Gemisch aus Luft und Kraftstoff in dem Brennraum der Selbstzündungstemperatur nahe kommt, diese aber nicht erreicht, Auslösen eines Zündfunkens der Zündkerze, so dass mindestens ein Teil des ersten Gemisches verbrennt, um einen verbleibenden Teil des ersten Gemisches auf die Selbstzündungstemperatur anzuheben, und Auslösen des Zündfunkens für das erste Gemisch nach dem oberen Totpunkt der Kolbenposition.
Patent DE-102006049310-B4 (DE)
Title: Digitaler Datenpuffer
Inventor: NAUJOKAT JOERN
IPC: H03K19/0185
Filed: 2006-10-19
Granted: 2011-04-21
Abstract: Digitaler Datenpuffer mit zumindest einem Datenpfad mit einem Dateneingang für den Empfang eines digitalen Dateneingangssignals (Dn), einem Takteingang für den Empfang eines Taktsignals (CLK) und einem Datenausgang, der ein digitales Datenausgangssignal (Qn) zum Anlegen an eine Daten-Bestimmungskomponente bereitstellt, wobei der Puffer ferner einen Taktausgang zur Bereitstellung eines Ausgangstaktsignals (QCLK) für die Daten-Bestimmungskomponente und einen Phasenregelkreis (PLL) mit einem Takteingang, einem Rückkopplungseingang, einem Rückkopplungsausgang und einer Mehrzahl von Taktausgängen umfasst;  bei dem  – der Datenpfad ein erstes Datenregister (FF1) mit einem Dateneingang, einem Takteingang und einem Datenausgang aufweist,  – der Datenpfad ein zweites Datenregister (FF2) mit einem Dateneingang, einem Takteingang und einem Datenausgang aufweist,  – der Dateneingang des Puffers mit dem Dateneingang des ersten Datenregisters (FF1) verbunden ist,  – der Datenausgang des ersten Datenregisters (FF1) mit dem Dateneingang des zweiten Datenregisters (FF2) verbunden ist,  – der Datenausgang des Puffers mit dem Datenausgang des zweiten Datenregisters...
Patent DE-102006049681-B4 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung zur Erstellung einer multimedialen Aufnahme einer Veranstaltung und Verfahren zur Bereitstellung einer multimedialen Aufnahme
Inventor: ZONOOZ CAVEH VALIPOUR
IPC: H04L12/16
Filed: 2006-10-12
Granted: 2008-12-24
Abstract: Aufnahmeeinrichtung
zur Erstellung einer multimedialen Aufnahme einer Veranstaltung,
insbesondere einer Vorlesung an einer Universität, mit  – mindestens
einer Kamera zur optischen Aufnahme der Veranstaltung,  – mindestens
einem Mikrofon zur akustischen Aufnahme der Veranstaltung,  – einer
Steuereinheit (13) zur Steuerung der Aufnahmeeinrichtung (1), die
die mindestens eine Kamera (11) und das mindestens eine Mikrofon
(12) im Betrieb der Aufnahmeeinrichtung (1) zur Erzeugung einer
Videoaufnahme (V1, V2, V3) und einer Tonaufnahme (T1, T2) steuert,
und  – einer
Verarbeitungseinheit (14), die automatisch die durch die mindestens
eine Kamera (11) erzeugte Videoaufnahme (V1, V2, V3) und die durch
das mindestens eine Mikrofon (12) erzeugte Tonaufnahme (T1, T2,
T3) in eine gemeinsame Ausgabedatei (A) umwandelt,  wobei die
Aufnahmeeinrichtung (1) ausgebildet und vorgesehen ist, mit einer
externen Schnittstelle (2) zum Bereitstellen der Ausgabedatei (A)
an Interessenten (4) und zur Steuerung der Aufnahmeeinrichtung (1)
zusammenzuwirken,  dadurch gekennzeichnet,  dass die externe...
Patent DE-102006061256-B4 (DE)
Title: Filteranlage zum Abscheiden von Stäuben aus Gasen
Inventor: ROEMER HARALD
IPC: B01D46/42
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-04-30
Abstract: Filteranlage
zur Abscheidung von Stäuben
aus Gasen, mit einer Mehrzahl von Filtereinheiten, die parallel
an eine Leitung für
Rohgas und deren Ausgänge
parallel an eine Leitung für
Reingas angeschlossen sind, wobei an die Leitung für Reingas
ein Sauggebläse
angeschlossen ist, ferner mit einer Vorrichtung zum Reinigen der
Filtereinheiten, die einen unteren Sammelraum für den Filterkuchen aufweisen
mit einer Austragöffnung
mit Verschluß am
unteren Ende des Sammelraums, dadurch gekennzeichnet, daß die Staubaustragöffnung aller
Filtereinheiten (12, 14) bis auf eine (10) mit einer gemeinsamen Sammelleitung
(38) verbunden sind und die Sammelleitung (38) mit dem Rohgasbereich
der einen Filtereinheit (10) verbunden ist.
Patent DE-102007004243-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbundkörpers und Verbundkörper
Inventor: BORENS MANFRED
IPC: C04B35/14
Filed: 2007-01-23
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Verbundkörpers (13, 130) mit Schichtaufbau, welcher zumindest als Teil eines Tiegels und/oder einer Schmelzwanne und/oder einer Läuterwanne und/oder einer Rohrleitung und/oder eines Rührers und/oder eines Ofens zum Einsatz in Kontakt mit einer Schmelze zumindest eines Metalls, Halbmetalls, Halbleiters und/oder Glases ausgebildet ist, umfassend folgende Schritte: a) Bereitstellen von zumindest zwei Platten (1) aus Sinterquarzgut (1), wobei zumindest eine Platte eine offene Porosität von mehr als 2,5% aufweist, wobei die Platten aus einer gegossenen Schlickermasse hergestellt werden, welche gesintert wird, und wobei das Sintern bei einer Sintertemperatur erfolgt, bei welcher ein Teil des Quarzglases in beta-Cristobalit umgewandelt wird, b) Stapeln der Platten derart, dass eine Hauptausdehnungsfläche einer Platte einer Hauptausdehnungsfläche der im Stapel folgenden Platte gegenüberliegt, c) Verbinden der gestapelten Platten zu einem Block (12, 120) unter Einsatz einer versinterbaren Masse (5) aus Quarzglas, d) Durchführen einer Temperaturbehandlung an dem Block (12, 120) bei Temperaturen im Bereich von oberhalb von 1000°C, so dass zumindest ein Sintern der versinterbaren Masse (5) erfolgt und aus dem Block (12, 120) ein fester Verbundkörper (13, 130) entsteht.
Patent DE-102007016710-B4 (DE)
Title: Verschluss für die Ausgießöffnung eines Behälters
Inventor: KEBBEN MARKUS
IPC: B65D47/28
Filed: 2007-04-04
Granted: 2014-08-28
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um einen Verschluss für die Ausgießöffnung eines Behälters mit einem eine Ausgießtülle bildenden Hohlstutzen und einem den Hohlstutzen verschließendem Schließteil, durch den ein Austreten der im Behälter befindlichen Flüssigkeit verhindert wird, wobei das das Schließteil im Hohlstutzen axial beweglich gelagert ist, – das Schließteil in einer ersten insbesondere oberen Axialstellung den Hohlstutzen verschließt, – das Schließteil in einer zweiten insbesondere unteren Axialstellung den Hohlstutzen öffnet, und – das Schließteil eine von Hand erreichbare obere Tastfläche bildet, durch die das Schließteil von Hand von der ersten Axialstellung in die zweite Axialstellung bewegbar ist.
Patent DE-102007028896-B4 (DE)
Title: Planetenachsanordnung, Planetengetriebe und Verfahren zum Verdrehen einer Planetenachse
Inventor: LIESEGANG HANS-JUERGEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2007-06-22
Granted: 2012-02-09
Abstract: Planetenachsanordnung eines Planetengetriebes (10), bei dem wenigstens ein Planetenrad (18) auf einer Planetenachse (26) drehbar lagerbar ist, die in einer entsprechenden Aufnahme eines Planetenträgers (20) zum drehstarren Lagern vorgesehenen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Planetenachse (26) wenigstens einen Kanal (32) umfasst, der ausgehend von einer außerhalb des Planetenträgers (20) zu liegen kommenden Oberfläche der Planetenachse (26) in einem Außenmantelabschnitt der Planetenachse (26) mündet, mit dem die Planetenachse (26) in der Aufnahme des Planetenträgers (20) zum Lagern vorgesehen ist, und die Kanalmündung durch die Aufnahme des Planetenträgers (20) fest verschlossen ist.
Patent DE-102007034266-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Andrücken der Außenbeplankung von Fahrzeugtüren
Inventor: THIELHORN BERND
IPC: B62D65/02
Filed: 2007-07-18
Granted: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Andrücken der Außenbeplankung (3) von Fahrzeugtüren, die aus Metall oder Kunststoff bestehend durch Verklebung mit dem die Fahrzeugtür die notwendige Stabilität bringenden Türrahmen in Verbindung steht, der auf seiner dem Innenraum des Kraftfahrzeuges zugerichteten Seite eine Innenverkleidung besitzt, die gemeinsam mit der Außenbeplankung (3) einen Raum für die Aufnahme von Funktionselementen beziehungsweise von elektrischen Komponenten bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an einem aus Profilen (4, 5, 6, 7) bestehenden, rechteckförmigen Rahmen (1) Sauger (11) in Form von Vakuumscheiben zum Fixieren des Rahmens (1) während des Andrückens der Außenbeplankung (3) an die Fahrzeugtür sowie auf die Außenbeplankung (3) wirkende Konturstücke (16) vorgesehen sind, die unter der Kraft einer Andrückrolle (25) stehen, wobei an dem Rahmen (1) eine weitere unmittelbar auf die Außenbeplankung (3) wirkende Andrückrolle (23) angeordnet ist und dem unteren, horizontal verlaufenden Profil (7) des rechteckförmigen Rahmens (1) eine Abstützung (13) zugeordnet ist sowie den Rahmen (1) in der Gehängeaufnahme (14) der Karosserie verriegelnde Hakenspanner (15) vorgesehen sind.
Patent DE-102007040364-B4 (DE)
Inventor: WEIHER FRANZ
IPC: B62K23/06
Filed: 2007-08-24
Granted: 2022-02-24
Abstract: The operating armature has an armature housing (3) with unit (2). A carrier plate (9) is supported on the hand lever (8) with common pivot bearing (7) as an intermediate transfer element with multiple functions. The carrier plate has engagement points (16,32,34) for pressure and traction impact of the hand lever (8). The carrier plate is formed, particularly as cast part from light metal or plastic.
Patent DE-102007042059-B4 (DE)
Title: Einspritzanordnung für eine Brennkammer
Inventor: HAN FEI
IPC: F23R3/28
Filed: 2007-09-05
Granted: 2018-11-22
Abstract: Einspritzanordnung (31) zur Verwendung bei einer Brennkammer (14), wobei diese Einspritzanordnung umfasst:
 eine Effusionsplatte (74), mit mehreren Plattenöffnungen (76) ;
 eine Plattenhülse (78), mit einem Seitenwandabschnitt (79), der eine Vorderkante umfasst, wobei diese Vorderkante derart mit der Effusionsplatte (74) verbunden ist, dass die Effusionsplatte (74) in Bezug auf eine Mittelachse, die sich durch die Brennkammer erstreckt, schräg ausgerichtet ist, und
 mehrere Ringverlängerungen (80), von denen jede mit einer der vielen Plattenöffnungen verbunden ist wobei sich jede Ringverlängerung sich nach hinten in die Plattenhülse erstreckt, wobei jede Ringverlängerung (80) eine Seitenwand (81) aufweist, die mit der Effusionsplatte (74) verbunden ist, wobei die Seitenwand (81) ein erstes Ende aufweist, das in Bezug auf eine Mittelachse schräg ausgerichtet ist, wobei die mehreren Ringverlängerungen (80) wenigstens eine Ringverlängerung (80) mit einer ersten Länge und wenigstens eine Ringverlängerung (80) mit einer sich von der ersten Länge unterscheidenden zweiten Länge aufweisen.
Patent DE-102007044570-B4 (DE)
Inventor: KIPPING RALF
IPC: B23K9/02
Filed: 2007-09-10
Granted: 2011-08-25
Abstract: The invention relates to a method for producing welded crane jib profiles that have been assembled from an upper (1) and a lower (2) profile shell, and to devices for preparing the welding process. The invention is characterized in that the upper profile shell (1) having a smaller sheet thickness is deposited with its longitudinal edges in PC position on the lower profile shell (2) having a larger sheet thickness, the inner longitudinal edges of the upper and lower profile shells are aligned with each other by a radial pressure that is applied from within so that a shoulder is formed on the outer longitudinal edge that corresponds to the different sheet thicknesses, the two profile shells are tacked in this position and the profile shells are then interconnected at their outer longitudinal edges by plasma plug welding and subsequent MAG welding.