baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2929428-C2 (DE)
IPC: A47C1/022
Filed: 1979-07-20
Granted: 1983-10-20
Abstract: In a seat having a seat plate of adjustable inclination and a backrest of adjustable inclination, gas springs are provided for adjusting the inclination of the seat plate and backrest, the valve actuating pins of the gas springs being oppositely disposed and actuatable by an adjusting lever. The adjusting lever extends transversely to the valve actuating pin arrangement and is mounted to pivot vertically and horizontally about a common pivot point disposed beyond the straight connecting line between the valve actuating pins. In the preferred embodiment, two control arms on the seat carrier are movable in a scissor-like manner in a vertical plane containing the valve pin arrangement, the adjusting lever engaging between and co-operating with the control arms which co-operate with the valve actuating pins. This permits the inclination of the seat plate and the inclination of the backrest to be adjusted with a single operating element either at independent times or simultaneously.
Patent DE-3100202-C2 (DE)
Title: Sitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge
IPC: A47C3/12
Filed: 1981-01-07
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Sitz für beliebige Verwendung, insbesondere jedoch für die Verwendung in Kraftfahrzeugen, wobei der Sitz im wesentlichen aus einer Kunststoffschale besteht, die einstückig den eigentlichen Sitz und die Rückenlehne bildet, beidseitig randverstärkt ist und auf einem am Boden abgestützten Gestell ruht. Um die Festigkeit zu erhöhen und um bei einem geringen Gewicht den Sitzkomfort zu verbessern, wird vorgeschlagen, daß die Randverstärkung der Kunststoffschale (2) über wesentliche Teile ihrer Gesamtlänge, insbesondere vom rückwärtigen Bereich des eigentlichen Sitzes bis über die halbe Höhe der Rückenlehne (5) als kastenartiges Hohlprofil (6, 7) ausgebildet ist, bei dem der Obergurt (8) mit Teilen des Außenbereiches der Kunststoffschale (2) zusammenfällt und dessen Untergurt (9) an einzelnen Stellen unterbrochen sein kann.
Patent DE-3101355-C2 (DE)
Title: Geräuschgedämpfte Rollenbahn
IPC: B65G13/07
Filed: 1981-01-17
Granted: 1986-01-16
Abstract: Rollenbahn, bestehend aus in einem Rollenbahngestell hintereinander drehbar gelagerten und mindestens zum Teil mittels eines Kettenantriebs angetriebenen Tragrollen (2), wobei der Kettenantrieb aus auf den Tragrollenachsen der Tragrollen (2) angeordneten Kettenrädern (3) und einer mit diesen in Eingriff stehenden Antriebskette (4) besteht. Die Antriebskette (4) ist innerhalb eines der Längsholme (1) des Rollenbahngestells angeordnet. Das gezogene Trumm der Antriebskette (4) verläuft innerhalb eines im Längsholm (1) befindlichen, geschlossenen, geräuschisolierenden Hohlprofils (10). Hierbei wird das ziehende Trumm der Antriebskette (4) mittels einer außen am Hohlprofil (10) ausgebildeten Führungsleiste (11) geführt, und die Tragrollen (2) sind über eine Rutschkupplung mit der Antriebskette (4) verbunden.
Patent DE-3103303-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von mit Schadstoffen belasteter Luft
IPC: B60H3/06
Filed: 1981-01-31
Granted: 1991-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reinigung von mit Schadstoffen belasteter Luft, vorzugsweise für die einem Aufenthalt von Personen dienenden Kabinen od.dgl. zugeführten Luft unter Verwendung von Sorptions- und Katalysatormassen. Zur Befreiung der Luft von Schadstoffen und zur Erzielung hoher Standzeiten für die verwendeten Sorptions- und Katalysatormassen wird verfahrensgemäß vorgeschlagen, daß die zu reinigende Luft zunächst eine Erwärmung auf 20-30 ° C erfährt, daß die Sorptionsmassen beaufschlagt, anschließend auf 55-60 ° C aufgeheizt wird, woraufhin diese die Katalysatormassen beaufschlagt, im Anschluß daran einer Abkühlung unterworfen wird und die gereinigte Luft der weiteren Verwendung zugeführt wird. Vorrichtungsgemäß wird vorgeschlagen, daß diese eine Eintrittskammer (4) für die zu reinigende Luft aufweist, die mit einer Erwärmungseinrichtung (12) für die durchströmende Luft ausgerüstet ist, daß in Strömungsrichtung der Luft der Eintrittskammer (4) eine mit Sorptionsmassen (7) versehene Kammer (8), dieser eine mit einer Erwärmungseinrichtung (12) ausgerüstete Aufheizkammer (10), dieser eine mit Katalysatormassen (9) versehene Kammer (8) und dieser eine mit einer Kühleinrichtung (12) ausgerüstete Kammer (11) nachgeordnet ist.
Patent DE-3108796-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten von Fenstern u. dergl.
IPC: A47H99/00
Filed: 1981-03-07
Granted: 1984-07-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Wärmedämmung von Fenstern besteht aus mindestens einem Folienvorhang, der in einer Schiene aufgehängt ist und in dieser Schiene verfahren werden kann. Der Folienzuschnitt ist an seinen beiden Vertikalrändern an Schienen befestigt, die benachbart der Fenster öffnung rauminnenseitig angeschraubt sind. Mindestens eine Vertikalrand-Befestigung ist lösbar. Auch der Boden des Zuschnittes liegt auf einer Abdichtungsleiste oder einem Fensterbrett spaltfrei auf. Der Folienzuschnitt bewirkt somit eine ringsum laufende Abdichtung der das Fenster enthaltenden Maueröffnung. Der Folienzuschnitt besteht aus glasklarer Folie und behindert die Sicht nicht. Zum Öffnen des Fensters kann der Zuschnitt an einem Vertikalrand gelöst und zur anderen Seite hingeschoben werden. In den Sommermonaten kann der Zuschnitt leicht ausgehängt, zusammengefaltet und problemlos aufbewahrt werden.
Patent DE-3128861-C2 (DE)
Title: Abdeckung der für die Elevation eines Waffenträgers benötigten Öffnung im Turmdach eines Panzerdrehturmes von Panzerfahrzeugen
IPC: F41A23/24
Filed: 1981-07-22
Granted: 1985-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Panzerdrehturm von Panzerfahrzeugen mit einem Waffenraum und einem darin um eine liegende Achse schwenkbaren Waffenträger, der nach oben und hinten unten offen ist. Um die darin verriegelte Waffe sowohl nach oben durch eine Dachluke als auch nach unten hinten durch eine Türöffnung in dem Waffenraum in den Kampfraum des Panzerfahrzeugs bei geschlossenem Turmdach ein- und ausbauen zu können, besteht die Abdeckung des Waffenraumes (3) aus einer Gleitgliederkette, deren hinteres Glied (17) in der Dachebene verschiebbar ist und deren (bei 15) angelenktes vorderes Glied (16) an dem Waffenträger (9) nahe der Oberkante seiner Öffnung (9Δ) für das Waffenrohr angelenkt ist (bei 18), wobei das Verbindungsgelenk (15) nur beschränkt gelenkig ist, so daß die Gleitgliederkette (15, 16, 17) wahlweise auch hochklappbar ist.
Patent DE-3151065-C2 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse für Brennkraftmaschinen
IPC: F02M63/00
Filed: 1981-12-23
Granted: 1986-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verbesserte Einspritzanlage für Brennkraftmaschinen, insbesondere schnellaufende Brennkraftmaschinen, bei der ein Einspritzventil einen als Puffer wirkenden Druckspeicher enthält, der im nahen Bereich eines den Kraftstoffdurchlaß zur Düsennadel freigebenden oder sperrenden Absperrventils angeordnet ist und im Moment der Einspritzung die Kratstoffmenge nachliefert und den Druck aufrechterhält.
Patent DE-3202612-C2 (DE)
Title: Elektrischer Stromgenerator
IPC: H01L41/113
Filed: 1982-01-27
Granted: 1985-11-14
Abstract: Der Generator weist eine mechanische Energiequelle auf, einen elektro-mechanischen Wandler mit einem piezoelektrischen Kristall und einen mit den Elektroden des Wandlers verbundenen Ladekreis. Der Ladekreis weist in Serienschaltung einen Kondensator (3), einen Gleichrichter (4) und eine Spitzen-Funkenstrecke (5) auf, während eine Verbraucherschaltung (7) mit den Anschlüssen des Kondensators verbunden ist. Der Generator eignet sich zum Aufladen eines Kondensators mit relativ großer Kapazität auf ausreichende Spannungen, um z.B. einen relativ komplexen elektronischen Schaltkreis zu versorgen oder um zuverlässig einen Sprengsatz zu zünden.
Patent DE-3209043-C2 (DE)
Title: Fotoelektrische Bewegungs-Meßeinrichtung
IPC: G01D5/347
Filed: 1982-03-12
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung handelt von einer photoelektrischen Kodiereinrichtung mit einem ersten optischen Gitter, in welchem schmale lichtdurchlässige Bereiche oder schmale lichtreflektierende Bereiche in regelmäßiger Anordnung angeordnet sind. Fernerhin ist ein zweites optisches Gitter vorgesehen, welches Halbleiterschichten aufweist, die die photoelektrische Umwandlungsfunktion durchführen. Die photoelektrischen Umwandlungsbereiche und die lichtabschirmenden Bereiche sind dabei in vorgegebenen regelmäßigen Abständen angeordnet, und zwar derart, daß sie gegenüberliegend zu dem ersten optischen Gitter angeordnet sind. Das zweite optische Gitter ist dabei derart ausgebildet, daß praktisch über die gesamte Oberfläche der Halbleiterschichten eine Stromsammlung zustande kommt. Zweckmäßigerweise erfolgt die Umwandlung der einfallenden Lichtwerte mit Hilfe einer Vielzahl vorgesehener Photo-FET-Elemente. Fernerhin erscheint es zweckmäßig, die Halbleiterschicht aus einem amorphen Halbleitermaterial herzustellen, welches auf der Basisplatte aufgebracht wird.
Patent DE-3223196-C2 (DE)
IPC: B62D7/02
Filed: 1982-06-22
Granted: 1988-06-01
Abstract: To obtain unequal angles of turn for two-steerable wheels of a vehicle inexpensively, each wheel is turned through a gear. The two gears have a center to center distance corresponding to the track of the steerable wheels and are dimensioned to accommodate therebetween a meshing pinion mounted eccentrically on a swing arm. While driving one or each of the gears by means of a steering drive element in the same direction of rotation, the positive engagement of the two gears through the pinion and the eccentric mounting of the pinion on the swing arm produce a larger angle of turn of the wheel running inside the turn as compared to the angle of turn of the wheel running at the outside of the turn. To also ensure a steady, flutter-free straight run of the steerable wheels the swing arm end remote from the pinion is adjustable by a selected amount. In addition, the pinion is designed as a duo-pinion comprising two superposed partial pinions adjustable under the resilient force of at least one interposed torsion spring to reduce the tooth space of the entire duo-pinion. Due to this provision, always at least one tooth of one of the gears is in play-free engagement with the duo-pinion.
Patent DE-3234765-C2 (DE)
Title: Greiferprojektil für Webmaschinen
IPC: D03J5/06
Filed: 1982-09-20
Granted: 1985-09-26
Abstract: Das Greiferprojektil (1) für Webmaschinen, in dessen Gehäuse (2) eine Klammer (3) für den Schußfaden (4) angeordnet ist, ist in der Klammerebene geteilt, so daß zwei Gehäusehälften (5, 6) entstanden sind, die mittels Nieten (7, 8) miteinander verbunden sind. Die geteilte Ausführung ermöglicht die Herstellung des Greiferprojektils nach dem billigen Präzisionsgieß- oder Gesenkschmiedeverfahren.
Patent DE-3235405-C2 (DE)
IPC: B67C3/20
Filed: 1982-09-24
Granted: 1987-02-19
Abstract: 1. Apparatus for the volumetric measurement of liquids, more particularly milk, consisting of a measuring vessel (4) having a liquid inlet aperture (3), a liquid outlet aperture (5) at the base of the vessel, a filling sensor (8), an electrical control means (9, 10, 11) which by way of valves (3, 5) controls the inflow and outflow of the amount of liquid for dispensing, a float device (8) and a venting means (13) through which air can escape from the measuring vessel (4) during filling and which is closable by the float device (8) acting as the filling sensor (8), the air in the measuring vessel (4) escaping to atmosphere via a venting conduit (13) during filling, characterised in that (a) Both the inlet and outlet apertures are disposed in the base of the vessel and are closable by independently operable valves (3, 5) adapted to be actuated by compressed-air fittings (19, 20), (b) An outlet spigot (7) is disposed beneath the outlet valve (5) and flares out conically towards the mouth and has a conical core (21) so constructed and so secured therein by connecting webs as to form slots (22) between the outer wall of the core and the inner wall of the spigot (7), the slots so narrowing in the direction of flow, as considered in a conical axial section, that their passage cross-sections are constant over their entire length, and (c) A venting conduit (13) having a float sensor (8) freely movable therein, and a shut-off valve (14) disposed in the conduit are combined to form a unit.
Patent DE-3300882-C2 (DE)
Title: Demontagesicherung für einen ein Flüssigkeitsdruckfilter druckdicht verschließenden Filterdeckel
IPC: B01D35/14
Filed: 1983-01-13
Granted: 1985-04-04
Abstract: Um bei einer Filteranlage, insbesondere einem Flüssigkeitsfilter für einen Schiffsmotor, das Lösen der Befestigungsschrauben (8) von Filtergehäuse (1) und Filterdeckel (2) zu verhindern, solange die Filteranlage noch unter Druck steht, wird ein betriebsdruckabhängiges Sicherungsmittel vorgesehen. Durch einen Stift (25) wird der Zugang zu den Befestigungsschrauben (8) so versperrt, daß oberhalb eines bestimmten Druckes im Inneren (13) der Filteranlage das Ansetzen eines Schraubenschlüssels verhindert wird.
Patent DE-3312819-C2 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für Kraftfahrzeuge
IPC: F02M37/00
Filed: 1983-04-09
Granted: 1986-10-23
Abstract: Der Kraftstoffbehälter (1) für ein Kraftfahrzeug besteht aus mindestens zwei Behälterabschnitten (7, 8), die über einen Überlauf (6) miteinander in Verbindung stehen und von denen der die Entnahmeleitung (4) aufweisende erste Behälterabschnitt (7) einen tieferliegenden Boden (3) und ein größeres Volumen aufweist als der zweite Behälterabschnitt (8) und eine geschlossene Kammer (9) enthält, die bei gefülltem Kraftstoffbehälter unter dem Kraftstoffspiegel liegt und deren Volumen mindestens dem Volumen des zweiten Behälterabschnittes (8) zwischen seinem Boden und dem Überlauf (6) entspricht. Die Kammer (9) steht mit dem ersten Behälterabschnitt (7) über eine Öffnung (11) im Boden und mit dem zweiten Behälterabschnitt (8) über ein vom Boden des zweiten Behälterabschnittes (8) ausgehendes Saugrohr (12) in Verbindung.
Patent DE-3420095-C2 (DE)
Title: Greifvorrichtung, insbesondere zum Aufnehmen von Tierkot vom Boden
IPC: E01H1/12
Filed: 1984-05-29
Granted: 1986-04-10
Abstract: Die Greifvorrichtung, die insbesondere zum Aufnehmen von Tierkot vom Boden dient, besitzt einen zangenförmigen Greifer (2) mit zueinander gegen Federwirkung bewegbaren Greiferteilen (7, 8), einen Stiel (3), einen Handgriff (4) und einen mit dem Handgriff und den bewegbaren Greiferteilen verbundenen Verbindungsteil (5). Der Handgriff (4) ist ein federnder, U-förmiger Bügel, dessen einer Schenkel (21) mit dem Stiel (3) und dessen anderer Schenkel (20) mit dem vom Stiel geführten Verbindungsteil (5) verbunden ist. Die Greiferteile (7, 8) sind beweglich mit dem Stiel verbunden. Das vom Handgriff abgekehrte Verbindungsteilende besitzt einen Betätigungsteil (6) für die Greiferteile.
Patent DE-3448228-C2 (DE)
Title: Collapsible hull
IPC: B63B7/06
Filed: 1984-02-11
Granted: 1990-05-10
Abstract: The collapsible hull is designed according to the invention in such a way that a stable weather-protection device on land can be formed from it exceptionally quickly by stabilising it in a perpendicular position. To this end, a pivotable plate arranged at the stern is designed as a base plate, providing with holding pins, for holding the hull in the vertical position. To increase the stability, two inclined struts are linked to a pivot on the underside of the hull. The base plate has apertures for mounting a rudder.
Patent DE-3516755-C2 (DE)
IPC: G01R31/26
Filed: 1985-05-09
Granted: 1991-04-11
Abstract: A semiconductor device testing device for conducting a logical verification and an electric characteristics measurement of a semiconductor device, includes a measuring circuit provided corresponding to each pin of the semiconductor device to be tested, the measuring circuit including a comparator intended to compare the output voltage or current from the semiconductor device with a referent voltage or current; a memory for storing information required for the logical verification and the electric characteristics measurement; a controller for controlling the execution of the logical verification and the electric characteristics measurement including an application of a reference voltage or current to the comparator; and a judging circuit to determine whether the result of the logical verification or the electric characteristics measurement is normal or abnormal from the output of the comparator.
Patent DE-3709032-C2 (DE)
IPC: G11C29/00
Filed: 1987-03-19
Granted: 1991-09-26
Abstract: In a large scale integrated (LSI) circuit, a through-passage circuit together with a selector circuit is provided between an input circuit and an output circuit, thereby enabling to selectively short-circuit the input circuit to the output circuit. In testing a complex circuit including two or more such LSIs, the internal circuit of the LSIs can be selectively extremely simplified to enable easy and fast testing.
Patent DE-3990972-C2 (DE)
IPC: C12N15/73
Filed: 1989-08-29
Granted: 1992-12-24
Abstract: A substitution phage vector  lambda SK15 for construction of kDNA structure gene libraries along BamI and EcoRI restrictase identification sections has the size of 51.2 k.b.p of nucleotides, the vector capacity of 0.2 to 15.4 k.b.p of nucleotides.  lambda SK15 consists of: DNA of phage  lambda EMBL3; DNA of plasmid SK2 DELTA SR; a kanamycin resistant gene of plasmid pUC4K; Hind III-fragment of DNA phage  lambda  of a size of 2.0 k.b.p of nucleotides. The host spectrum for the strain E. coli: LE392 = F', hsd R514 (rk, mk), sup E44, sup F58, lac YIOZ (lac IZY)6, galK2, galT22, metB1, trpR55, j.M.109 = rec DELTA I,  DELTA Iac pro, end A1, gyr A96, thi-1, hsd R17, sup. E44, rel A1, F', tra D36, pro AB<+>, lac I<q>Z DELTA M15. Q359 = hsdRk-, hsd Mk+, sup F, O 80, P2. The claimed vector was deposited on 21.07.89 at the all-Union Collection of Industrial Microorganisms of the USSR Research Institute for Genetics and Industrial Microorganism Breeding and was registered under number PH No 688.
Patent DE-4143597-C2 (DE)
Title: Electromotor for driving rotating cylinders of printing machines
Inventor: GOETZ FRITZ RAINER DR ING
IPC: B41F13/12
Filed: 1991-11-22
Granted: 1998-06-25
Abstract: An arrangement for an electromotor for driving a rotating body, especially a print cylinder of a printing machine, rotatably mounted on a wall. The body is adjustably movable along its axis of rotation and also at an angle to it and diagonally to it. The rotating body can be used in all printing machines, especially offset printers. The machine includes several printing cylinders (D1-D4). These are disposed so that they are rotatable in relation to the diagonal, side and circumferential register and are also adjustable in relation to each other (R,S,T,U,W) to form a paper feed. Each cylinder (D1-D4) is connected to an electromotor (F,G) to form a direct drive (E).
Patent DE-4202256-C2 (DE)
Inventor: KIESEL GERD H DR ING
IPC: B60H1/00
Filed: 1992-01-28
Granted: 1994-11-03
Abstract: An air duct arrangement for the ventilation or air conditioning of a motor vehicle interior compartment is described, which compartment is provided with multi-layer moulded lining elements. In this arrangement, air ducts are bounded in the region of the lining elements by means of two wall parts which are bonded to one another in a permanently elastic manner by means of a connecting flange. One of the said wall parts is respectively formed directly by the lining element itself and the other wall part is formed by a thermoplastic moulded part which is arranged on the rear of the lining element. <IMAGE>
Patent NL-1008622-C2 (NL)
Title: Mixing apparatus with agitator comprising impeller and variable cross section impeller cage
Inventor: VLAAM ARIE GERARDUS DE
IPC: B01F7/16
Filed: 1998-03-17
Granted: 1999-09-27
Abstract: Rods (6) with left and right-hand screw threading (9) couple the cage half sections (19) to the control mechanism for altering cage cross-sectional area. A mixing apparatus comprises an agitator (3) rotatably mounted on a shaft (2) and consisting of an impeller (4) and an impeller cage, the cross-sectional area of the cage being adjustable by moving the two cage half sections. Coupling means are provided between the cage half sections and the control mechanism for moving them, comprising at least two parallel rods extending parallel to the shaft, each rod being provided with left and right-hand screw threading.  An Independent claim is also included for a method of mixing two or more substances using this apparatus, where the cross-sectional area of the cage is variable whilst maintaining a constant distance between the agitator and two cage half sections.
Patent NL-1013349-C2 (NL)
Inventor: BERG KAREL VAN DEN
IPC: E04H17/26
Filed: 1999-10-20
Granted: 2001-04-23
Abstract: A demarcation element (10) is provided with at least one vehicle (1) to which it is connected. The vehicle suitably adjusts the demarcation element in such a way that at least a portion (12) of the demarcation element is adjustably positioned. The demarcation element is wound and unwound by winding unit (9) provided in the vehicle and the demarcation element is kept in tightened condition.
Patent NL-2009306-C2 (NL)
Title: Membranes for dewatering acid mixtures.
Inventor: TUEL MARC MATHEUS ANTONIUS
IPC: C08G77/50
Filed: 2012-08-09
Granted: 2014-02-11
Abstract: The invention provides a membrane suitable for dewatering acidic mixtures, comprising a bridged organosilica directly applied on a macroporous support in the absence of an intermediate mesoporous or finer layer. The bridged organic silica comprises divalent C1-C9 organic groups A2 and/or trivalent C1-C9 organic groups A3 directly bound to the silicon atoms of the organosilica. In particular, the membrane comprises bis-silylmethane or bis-silylethane groups. The membranes effectively separate water from acidic mixtures at high temperatures and without decrease in performance for at least several months.
Patent NL-2010768-C2 (NL)
Title: Device for confining bumblebees, use of a laminate material for confining bumblebees and method for confining bumblebees.
Inventor: HUVERMANN REMCO WALTER
IPC: A01K47/00
Filed: 2013-05-07
Granted: 2014-11-10
Abstract: The invention relates to the field of bumblebee (Bombusspp.) handling. According to a first aspect the invention relates to a device, for confining bumblebee (Bombusspp.) workers, such as a nest box. The device comprises a number of barriers (2, 3, 4, 5) forming a number of chambers suitable for confining bumblebee workers. The barriers comprise a laminate comprising a celluloseboard, preferably solid paperboard, covered with a 10-500 μιη thick layer of a material comprising a number of polymers. The polymeric material having a tensile strength of at least 25 MPa and an indentation microhardness of at least 80 MPa. Further aspects of the invention relate to the use of the laminate and a method for confining bumblebee (Bombusspp.) workers.
Patent SE-516287-C2 (SE)
Inventor: JANSSON ANDERS
IPC: H01P7/00
Filed: 2000-02-16
Abstract: A method for characterizing a frequency response of a tunable filter (11) includes the steps of adjusting a tuning means (12) to a first predetermined position; measuring the resonance frequency of the filter (10); temporary storing the measured resonance frequency and the position; and repeating these steps for a number of different predetermined positions of the tuning means. A mathematical function representing tuning means position as a function of resonance frequency is then determined, whereby several advantages are achieved. Little memory is required and the function provides for rapid and accurate tuning of the filter.