baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106700-U1 (DE)
Title: Automatisches CPAP-Beatmungssystem
IPC: G01F1/34
Filed: 2018-11-23
Abstract: Automatisches CPAP-Beatmungssystem zum Verbinden des oberen Atemwegs (140) des Benutzers (130), umfassendeinen Gasgenerator (10) miteinem Signalverarbeitungsmodul, das innerhalb des Gasgenerators (10) angeordnet ist und einen Bildschirm (70), eine Vielzahl von Steuerelementen (60), eine Steuerschaltung und ein Berechnungselement beinhaltet, wobei die Steuerschaltung mit dem Bildschirm (70), den Steuerelementen (60) und dem Berechnungselement verbunden ist, undeiner Filtervorrichtung (50), die mit dem Gasgenerator (10) verrastet ist;eine Gasdurchflussmessvorrichtung (40) miteinem ersten Verbindungsende (151), das sich an einem Ende der Gasdurchflussmessvorrichtung (40) befindet und mit einer Seite des Gasgenerators (10) verbunden ist,einem zweiten Verbindungsende (152), das sich an dem anderen Ende der Gasdurchflussmessvorrichtung (40) befindet,einem ersten Druckmesselement, das mit der Steuerschaltung verbunden und benachbart zu dem ersten Verbindungsende (151) der Gasdurchflussmessvorrichtung (40) angeordnet ist,einem zweiten Druckermesselement, das mit der Steuerschaltung verbunden und benachbart zu dem zweiten Verbindungsende (152) der Gasdurchflussmessvorrichtung (40) angeordnet ist, undeiner Speichenstruktur (160), die sich in der Gasdurchflussmessvorrichtung (40) befindet und benachbart zu dem zweiten Verbindungsende (152) der Gasdurchflussmessvorrichtung (40) angeordnet ist,eine Befeuchtungsvorrichtung (20), die mit dem zweiten Verbindungsende (152) der Gasdurchflussmessvorrichtung (40) verbunden ist;eine Heizvorrichtung (30), die eine Vielzahl von ersten Rastelementen (91) und eine Vielzahl von zweiten Rastelementen (92) aufweist, wobei die Heizvorrichtung (30) die ersten Rastelemente (91) mit der Unterseite des Gasgenerators (10) verrastet ist, wobei die Heizvorrichtung (30) durch die zweiten Rastelemente (92) mit der Unterseite der Befeuchtungsvorrichtung (20) verrastet ist;einen Beatmungsschlauch (110), der an einem Ende mit der der Heizvorrichtung (30) abgewandten Seite der Befeuchtungsvorrichtung (20) verbunden ist; undeine Maskenvorrichtung (120), die an einem Ende mit dem anderen Ende des Beatmungsschlauches (110) verbunden ist, wobei das andere Ende der Maskenvorrichtung (120) mit dem oberen Atemweg (140) des Benutzers (130) verbunden ist;wobei, wenn der Gasgenerator (10) ein erstes Gas erzeugt, das erste Gas über die Gasdurchflussmessvorrichtung (40) zu der Befeuchtungsvorrichtung (20) geführt wird, wobei das erste Druckmesselement ein erstes Druckmesssignal erzeugt, und wenn das erste Gas über die Glasflusmessvorrichtung in die Befeuchtungsvorrichtung (20) eintritt, das zweite Druckmesselement ein zweites Druckmesssignal erzeugt, wobei das erste Gas über den Beatmungsschlauch (110) in die Maskenvorrichtung (120) geführt wird, um dem oberen Atemweg (140) des Benutzers (130) einen Luftdruck zu geben.
Patent DE-202019001379-U1 (DE)
Title: Schlagzeugstock als Messinstrument mit aufgebrachter Zoll-Skala
IPC: G10D13/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Schlagzeugstock, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mess-Skala (3) in der Maßeinheit Zoll aufgebracht wird,
Patent DE-202019003292-U1 (DE)
Title: Lampe für ein Fahrrad mit adaptivem Scheinwerfer
IPC: B62J6/02
Filed: 2019-08-07
Abstract: Lampe für ein Fahrrad mit adaptivem Scheinwerfer, umfassend die folgenden Merkmale:
 1.1 ein Gehäuse, das eine in Fahrtrichtung vordere Frontfläche aufweist;
 1.2 eine Mehrzahl von an der Frontfläche angeordneten lichtemittierenden Dioden (LED);
 1.3 eine Mehrzahl von Sensoren, die Licht des entgegenkommenden Verkehrs erfassen;
 1.4 Mikrocontroller, die Licht und/oder Helligkeit entgegenkommenden Verkehrs erfassen;
 1.5 Mikrocontroller zum Aufnehmen der von den Sensoren erfassten Daten;
 1.6 Aktoren in Gestalt von LEDs zum Aussenden von Lichtstrahlen von einer Helligkeit, die ausreichend ist, um andere Verkehrsteilnehmer auf das Fahrrad hinzuweisen.
Patent DE-202019100192-U1 (DE)
Title: Solarrasenlampe mit Blasenwirkung
IPC: F21S10/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Solarrasenlampe mit Blasenwirkung, umfassend eine Rasenlampenbaugruppe und eine Solarbaugruppe, die die Rasenlampenbaugruppe mit Strom versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasenlampenbaugruppe einen Sockel, der an einen Stützstab mit einem spitzen Fuß angeschlossen ist, und einen an dem Sockel angebrachten Lampenschirm umfasst, wobei innerhalb des Sockels eine Steuerungsleiterplatte, ein Mikro-Luftverdichter, ein Rückschlagventil und ein Ausströmerstein vorgesehen sind, wobei die Steuerungsleiterplatte mit einer weißen und mehreren bunten LEDs verbunden ist, wobei der Mikro-Luftverdichter über einen Luftschlauch an das Rückschlagventil und danach an den Ausströmerstein angeschlossen ist, wobei der Lampenschirm aus einem transparenten Material gefertigt und darin eine Flüssigkeit eingefüllt ist, in der der Ausströmerstein eingetaucht ist und sich bewegende Luftblasen freisetzt, und wobei die weiße LED oder die bunten LEDs beim Arbeiten Licht über den Lampenschirm nach außen abgeben.
Patent DE-202019101887-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Sehfehlern
IPC: A61B3/024
Filed: 2019-04-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erfassen von Sehfehlern, aufweisend eine elektronische Einheit zum Erfassen von Sehfehlern (2) und ein Gehäuse (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) eine längliche Form entlang einer Hauptlängsachse (3A) hat und einen unteren Abschnitt (31) aufweist, der zur Aufnahme der elektronischen Erfassungseinheit geeignet ist, und einen oberen Abschnitt (32), der mit dem unteren Abschnitt verbunden ist und, an einer distalen Position in Bezug auf den unteren Abschnitt, eine Zugangsöffnung (34) zu dem Gehäuse aufweist, die angepasst ist, um es einem Benutzer zu ermöglichen, entlang eines optischen Pfades in Richtung zur elektronischen Erfassungseinheit in das Gehäuse zu schauen, wobei seine/ihre Augen in einer vorbestimmten Brennweite in Bezug auf die elektronische Erfassungseinheit gehalten werden.
Patent DE-202020000542-U1 (DE)
Title: Früchtefänger
IPC: A01D46/26
Filed: 2020-02-07
Abstract: Früchtefänger für Fallobst (1), dadurch gekennzeichnet, dass Fangnetze (6) an vom Stamm weg gerichteten Armen (4) ausgespannt sind.
Patent DE-202020000693-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Spielzeug
IPC: A63H33/10
Filed: 2020-02-19
Abstract: Mehrteiliges Spielzeug (1), aufweisendzwei Funktionselemente (10) eines Typs A, die jeweils einen halbkugelförmigen Körper (11) oder Abschnitte davon aufweisen, welcher auf der flachen, kreisförmigen Stirnseite geöffnet ist und mit einem konisch zulaufenden oder konvex, insbesondere kalottenförmig, geformten Deckel (12) geschlossen ist, undmindestens ein Funktionselement (20) eines Typs B, das einen zylindrischen Körper (21) aufweist, der jeweils an beiden kreisförmigen Stirnseiten geöffnet ist und beidseitig mit einem konisch zulaufenden oder konkav, insbesondere kalottenförmig, geformten Deckel (22) geschlossen ist,wobei die Funktionselemente (10, 20) der Typen A und B den gleichen Außendurchmesser aufweisen, im Inneren mindestens eines der Funktionselemente (10, 20) technische Elemente verschiedener Art enthalten sind und wobei das Funktionselement (20) des Typs B beidseitig jeweils mit einem Funktionselement (10) des Typs A über eine Kombination des aus der Form des Deckels (22) und der des Deckels (12) ermöglichten Formschlusses und einem magnetischen Verschluss, der durch eingesetzte Magnete und magnetisch anziehbare Gegenstücke (13, 23) in den Deckeln (12, 22) der Funktionselemente (10, 20) der Typen A und B bewerkstelligt wird, verbunden bzw. verbindbar ist.
Patent DE-202020001037-U1 (DE)
Title: Kette, die sich durch ein Führungselement pro Kettenglied geordnet kompakt zusammenfalten lässt
IPC: F16G13/18
Filed: 2020-03-16
Abstract: Faltkette, wobei die Kettenglieder (2) zumindest einen Steg und/oder zumindest ein Führungselement (1) aus Kunststoff oder Metall, mit einem Loch aufweist, durch das eine längliche feste oder elastische Schnur- oder ein seilähnliches Zugelement (3) geführt ist.
Patent DE-202020003916-U1 (DE)
Title: Werkzeughaltevorrichtung mit Befestigungsmöglichkeit an Zusatzhandgriffen für Handwerkzeugmaschinen
IPC: B25G1/08
Filed: 2020-09-16
Abstract: Werkzeughaltevorrichtung mit einem Grundkörper 20 und mindestens einer Aufbewahrungseinheit 40 zur Aufnahme von mindestens einem Einsatzwerkzeug 50 für Handwerkzeugmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungsglied 30 zur lösbaren Befestigung des Grundkörpers 20 an einem am Zusatzhandgriff 10 der Handwerkzeugmaschine angeordneten Aufnahmesystem für Tiefenanschläge 11 bereitgestellt wird.
Patent DE-202020005104-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät zum Reinigen von Filtermedien
IPC: B05B1/14
Filed: 2020-12-09
Abstract: Sprühleiste (1) mit Aufnahme (5a) für ein, mit Spülwasser beaufschlagtes Führgestänge (2), zum Reinigen von Filterbürsteneinsätzen (12) in Wasseraufbereitungskammern von Teichanlagen und Kreislaufanlagen der Aquakultur, dadurch gekennzeichnet, dass der Leistenkörper (1) geradlinig ausgebildet ist und eine Mehrzahl an Kammelementen (6), sowie eine Mehrzahl an Sprühöffnungen (8,9a,9b,10) aufweist.
Patent DE-202020005602-U1 (DE)
Title: Wandverkleidung, Gebäudewand und Behälter
IPC: E04F13/073
Filed: 2020-09-14
Abstract: Wandverkleidung (100) zur Verkleidung eines konvexen Eckabschnitts (102) einer Gebäudewand (104), wobei die Wandverkleidung (100) aufweist:
 ein erstes Wandverkleidungspaneel (106), dass eine erste Gehrungsfläche (108) und eine sich an die erste Gehrungsfläche (108) unter einem ersten stumpfen Winkel (a) anschließende erste Haupterstreckungsfläche (110) aufweist,
 eine erste Verbindungsstruktur (112), die einen an der ersten Haupterstreckungsfläche (110) fest angebrachten ersten Basisabschnitt (114) sowie einen mit dem ersten Basisabschnitt (114) verbundenen und sich entlang der ersten Gehrungsfläche (108) erstreckenden ersten Eingriffsabschnitt (116) aufweist,
 ein zweites Wandverkleidungspaneel (118), dass eine zweite Gehrungsfläche (120) und eine sich an die zweite Gehrungsfläche (120) unter einem zweiten stumpfen Winkel (β) anschließende zweite Haupterstreckungsfläche (122) aufweist, und
 eine zweite Verbindungsstruktur (124), die einen an der zweiten Haupterstreckungsfläche (122) fest angebrachten zweiten Basisabschnitt (126) sowie einen mit dem zweiten Basisabschnitt (126) verbundenen und sich entlang der zweiten Gehrungsfläche (120) erstreckenden zweiten Eingriffsabschnitt (128) aufweist,
 wobei der erste Eingriffsabschnitt (116) einen Falz (130) aufweist, der einen sich entlang der ersten Gehrungsfläche (108) erstreckenden Spalt (132) definiert, und der zweite Eingriffsabschnitt (128) einen Eingriffsvorsprung (134) aufweist, der zur Herstellung eines Steckeingriffs zwischen dem ersten Eingriffsabschnitt (116) und dem zweiten Eingriffsabschnitt (128) in dem Spalt (132) aufnehmbar ist,
 wobei der Falz (130) einen sich an den ersten Basisabschnitt (114) anschließenden ersten Falzschenkel (130a) sowie einen sich an den ersten Falzschenkel (130a) anschließenden zweiten Falzschenkel (130b) aufweist, wobei der Spalt (132) zwischen dem ersten Falzschenkel (130a) und dem zweiten Falzschenkel (130b) definiert ist und
 wobei die Wandverkleidung (100) einen Zwischenraum (144) zwischen dem Eingriffsvorsprung (134) und der zweiten Gehrungsfläche (120) aufweist, in welchem der zweite Falzschenkel (130b) im hergestellten Steckeingriff aufgenommen ist.
Patent DE-202020102332-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
IPC: E04F15/10
Filed: 2020-04-27
Abstract: Plattenförmiges Bauelement, insbesondere Fußbodenpaneel, welches eine Trägerplatte (2) mit einer oberseitigen Nutzschicht (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (2) auf Basis eines Holzwerkstoffs und/oder eines Pflanzenwerkstoffs sowie von Magnesiumoxid (MaO) gebildet ist, wobei der Anteil des Holzwerkstoffs und/oder des Pflanzenwerkstoffs mindestens 65 % und der Anteil an Magnesiumoxid mindestens 5 % beträgt sowie die Nutzschicht (3) zumindest eine Lage (5) aus einem gebundenen Pulvergemisch aufweist, wobei das Pulvergemisch Holzpartikel in einem Anteil zwischen 25 % und 75 % sowie Farbpigmente, Korund und Harz, insbesondere duroplastisches Harz, in Pulverform enthält und die Nutzschicht (3) eine Furnierschicht aufweist, insbesondere aus Echtholz oder Kork, welche die sichtbare Seite der Nutzschicht (3) bildet und die Trägerplatte (2) und die Nutzschicht (3) unter Temperatur- und Druckeinwirkung miteinander verpresst sind.
Patent DE-202020104160-U1 (DE)
Title: Schaltung zum Einrichten einer Bandlücken-Referenzausgangsspannung mit geringem Rausch
IPC: G05F3/30
Filed: 2020-07-20
Abstract: Schaltung zum Einrichten einer Bandlücken-Referenzausgangsspannung mit geringem Rausch, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine PTAT-Stromerzeugungsschaltung, eine Spannungserzeugungsschaltung mit einem Null-Temperaturkoeffizienten, eine Bandlückenreferenzspannungs-Ausgangsschaltung mit geringem Rausch und eine Zusatzstromerzeugungsschaltung umfasst, wobei die PTAT-Stromerzeugungsschaltung dazu verwendet wird, den PTAT-Strom an die Spannungserzeugungsschaltung mit einem Null-Temperaturkoeffizienten zu erzeugen, und wobei die Spannungserzeugungsschaltung mit einem Null-Temperaturkoeffizienten dazu verwendet wird, den PTAT-Strom in die Schaltung zu spiegeln und den Regelwiderstand in der Schaltung einzustellen, so dass der Temperaturkoeffizient der Ausgangsspannung Null beträgt, und wobei die Bandlückenreferenzspannungs-Ausgangsschaltung mit geringem Rausch dazu verwendet wird, die von der Spannungserzeugungsschaltung mit einem Null-Temperaturkoeffizienten kommende Ausgangsspannung in die Referenzspannung zu verarbeiten und auszugeben, und wobei die Zusatzstromerzeugungsschaltung dazu verwendet wird, die Höhe des Potentials der Referenzspannung zu erfassen, um einen Zusatzstrom schnell zu erzeugen und somit die Bandlückenreferenzspannungs-Ausgangsschaltung mit geringem Rausch aufzuladen.
Patent DE-202020105392-U1 (DE)
Title: Einsatzvorrichtung zur verrutschfesten Anbringung eines Toilettensitzes
IPC: A47K13/26
Filed: 2020-09-21
Abstract: Einsatzvorrichtung (10), die für die verrutschfeste Anbringung eines Toilettensitzes an einer Toilettenschüssel bereitgestellt ist, aufweisend ein erstes Hülsenelement (20), mit einem ersten Hülsenkörper (21), der als Längs-Hohlprofilelement mit einer ersten Länge (L21) ausgebildet ist, und mit einem ersten Hülsenkragen (23) mit einer ersten Dicke (D23), der an einem ersten Ende (22) des ersten Hülsenkörpers (21) bereitgestellt ist und von dem ersten Hülsenkörper (21) nach außen, vorzugsweise in einem rechten Winkel, abragt, wobei das erste Hülsenelement (20) als Außenhülsenelement ausgebildet ist,
 ein zweites Hülsenelement (30), mit einem zweiten Hülsenkörper (31) der als Längs-Hohlprofilelement mit einer zweiten Länge (L31) ausgebildet ist, und mit einem zweiten Hülsenkragen (33) mit einer zweiten Dicke (D33), der an einem ersten Ende (32) des zweiten Hülsenkörpers (31) bereitgestellt ist und von dem zweiten Hülsenkörper (31) nach außen, vorzugsweise in einem rechten Winkel, abragt, wobei das zweite Hülsenelement (30) in Bezug auf das erste Hülsenelement (20) als Innenhülsenelement ausgebildet ist,
 dass das zweite Hülsenelement (30) lösbar mit dem ersten Hülsenelement (20) verbindbar ist oder verbunden ist, dass der zweite Hülsenkörper (31) zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, innerhalb des ersten Hülsenkörpers (21) führbar ist oder geführt ist,
 dass in dem ersten Hülsenkragen (23) eine Aufnahme (26) für den zweiten Hülsenkragen (33) ausgebildet ist
 und dass der zweite Hülsenkragen (33) in der Aufnahme (26) des ersten Hülsenkragens (23) aufnehmbar ist oder aufgenommen ist.
Patent DE-202021001717-U1 (DE)
Title: Wertstoffpresse
IPC: B65F1/14
Filed: 2021-05-08
Abstract: Manuell betätigte Wertstoffpresse, wesentliche Bestandteile sind das Gehäuse (1) welches eine U-Form aufweist, und mit vier Haltelaschen (2) an einer Wand befestigt wird.
Patent DE-202021100984-U1 (DE)
Title: Leuchte mit wechselbarer Seitenblende
IPC: F21S4/28
Filed: 2021-02-26
Abstract: Leuchte in Form einer Innen- oder Außenleuchte, mit einem länglichen Grundkörper (3), der einen längsnutförmigen Aufnahmeraum (5, 10) aufweist, in dem ein Leuchtmittel tragender Leuchtmittelträger (6, 11) und mindestens ein Lichtlenkelement (7, 8, 12) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) auf mindestens einer Außenseite (32a, 32b) eine sich in Längsrichtung und bis zu mindestens einer Stirnseite des Grundkörpers (3) erstreckende Seitennut (33a, 33b) aufweist, und dass die Leuchte (1) eine längliche, die Außenseite (32a, 32b) des Grundkörpers (3) zumindest überwiegend abdeckende Seitenblende (4a, 4b) und mindestens ein Verbindungselement (37a, 37b) zur lösbaren Verbindung der Seitenblende (4a, 4b) am Grundkörper (3) umfasst, wobei das Verbindungselement (37a, 37b) über die Stirnseite des Grundkörpers (3) in die Seitennut (33a, 33b) einschiebbar und in der Seitennut (33a, 33b) quer zur Längsrichtung formschlüssig gehaltert ist.
Patent DE-202021101720-U1 (DE)
Title: Baugruppe zur Verhinderung des Lösens von Schrauben und Mutter
IPC: F16B39/02
Filed: 2021-03-31
Abstract: Baugruppe zur Verhinderung des Lösens von Schraube und Mutter, die ein Lösen von Schraube und Mutter verhindert, in der das erste Bauelement und das zweite Bauelement aneinander befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Teile umfasst: ein Bauelement zur Verhinderung des Lösens 110, das mit Schraube und Mutter kombiniert wird, die also mit dem ersten Bauelement und dem zweiten Bauelement kombiniert sind; eine Kappe 130, die ein Drehen des Bauelements zur Verhinderung des Lösens 110 verhindert, indem sie mit dem Bauelement zur Verhinderung des Lösens 110 abnehmbar kombiniert ist; und eine Doppelunterlegscheibe 120, die ein Lösen von Schraube und Mutter verhindert, indem sie fest mit dem Inneren des Bauelements zur Verhinderung des Lösens 110 kombiniert ist, wobei das Bauelement zur Verhinderung des Lösens 110 also die folgenden Teile umfasst: einen Hauptkörper zur Verhinderung des Lösens 111, in dem ein Bolzenverbindungsloch 112, in das eine Bolzenwelle des Bolzens eingeschoben wird, und eine Ringwand 113 mit einer vorbestimmten Dicke konzentrisch zu dem Bolzenverbindungsloch 112 auf der Außenumfangsfläche ausgebildet sind; und einen Einfügering für Kappe 114, der konzentrisch zwischen der Ringwand 113 und dem Bolzenverbindungsloch 112 bis zu einer Höhe ausgebildet ist, die niedriger als die der Ringwand 113 ist, wobei zwischen der Innenwandfläche der Ringwand 113 und dem Einfügering für Kappe 114 eine Einfügenut für Kappe 115, in die die Kappe 130 eingeschoben ist, ausgebildet wird, und im Innendurchmesser des Einfügerings für Kappe 114 eine äußere Sperrklinke (Ratsche) 114a ausgebildet wird und auf der innenseitigen Bodenfläche von Einfügering für Kappe 114 eine Sitzfläche für Unterlegscheibe 112a vorgesehen ist, die in Richtung des Bolzenverbindungslochs 112 in einem vorbestimmten Bereich mit Stufen eingesunken und ausgebildet ist, und ein Einfüge-Langloch für Haken 115a, das in Umfangsrichtung durch den Hauptkörper zur Verhinderung des Lösens 111 mit bestimmter Länge hindurch ausgebildet ist, auf beiden Seiten der Einfügenut für Kappe 115 vorgesehen ist und auf der Bodenfläche, wo das Einfüge-Langloch für Haken 115a ausgebildet ist, eine Verriegelungsbacke für Haken 115b, die zur Innenseite in einer vorbestimmten Tiefe eingesunken und ausgebildet ist, mit Stufen vorgesehen ist.
Patent DE-202021103544-U1 (DE)
Title: Wägeplatte zur Erfassung des Gewichts und des Schwerpunkts eines mit einer Flüssigkeit befüllbaren Behälters sowie Behälteranordnung, Kühleinrichtung und Getränkezubereitungseinrichtung mit einer solchen Wägeplatte
IPC: G01G21/22
Filed: 2021-07-01
Abstract: Wägeplatte (1) zur Erfassung des Gewichts und/oder des Schwerpunkts eines mit einer Flüssigkeit insbesondere Milch, befüllbaren Behälters (B), umfassend eine Grundplatte (2) mit einem Mittelpunkt (M) und wenigstens drei Wägezellen (4), welche jeweils im Abstand zum Mittelpunkt auf der Grundplatte (2) angeordnet sind.
Patent DE-202021103770-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Kieferrelation und Okklusion
IPC: A61C19/04
Filed: 2021-07-14
Abstract: Paraokklusales Attachment, umfassend
 mindestens ein Halteelement (1) zum Halten einer Sensoreinrichtung, insbesondere zur Erfassung der Kieferrelation und/oder Okklusion, an den Zähnen des Unterkiefers (UK),
 einen im Gebrauchszustand bogenförmigen vorderen Stützabschnitt (3) zur Abstützung des Attachments in einem vorderen Labialbereich der Zähne und/oder an einem darunterliegenden Zahnfleischbereich und
 je einen mit dem vorderen Stützabschnitt verbundenen hinteren Stützabschnitt (5) zur Abstützung im Bereich der Seitenzähne und/oder des dahinterliegenden Zahnfleischbereiches,
 wobei jeder hintere Stützabschnitt so geformt ist, dass er zumindest abschnittsweise in mesiale Richtung über mindestens einen hinteren Seitenzahn und/oder das dahinterliegende Zahnfleisch hinweg verläuft.
Patent DE-202022000286-U1 (DE)
Title: Tabakfreie Rauchmischung für Wasserpfeifen (Shishas) oder normale Pfeifen auf Basis von Cannabidiol-Hanf (CBD-Hanf) zum sofortigen Konsum
IPC: A24B15/167
Filed: 2022-02-03
Abstract: Rauchmischung zur Verwendung in Wasserpfeifen (Shishas) oder normalen Pfeifen, enthaltend
 a) Blüten des CBD-Hanfes, als Trägermaterial
 b) Molasse als Befeuchtungsmittel, enthaltend 65 bis 95 % Glycerin, 10 bis 20 % Zuckermelasse, 3 bis 7 % Süßungsmittel (Honig, Glucose, Fructose) und sonstige Aromastoffe.
Patent DE-202022002872-U1 (DE)
Title: Flaches Funktionselement und Heizsystem mit einem solchen Funktionselement
IPC: H05B1/02
Filed: 2022-07-29
Abstract: Flaches Funktionselement (10), mit
 - einer elektrischen Heizeinrichtung (12); und
 - einer elektrischen Detektionseinrichtung (18) zur Detektion einer Annäherung eines Objekts an das Funktionselement (10) und/oder eines Kontakts eines Objekts mit dem Funktionselement (10); dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung (18) zumindest eine Detektionselektrode (20) umfasst, an welcher durch eine Annährung eines Objekts an das Funktionselement (10) und/oder durch einen Kontakt eines Objekts mit dem Funktionselement (10) eine Änderung der elektrischen Kapazität zur Umgebung oder einer Referenzelektrode (114) hervorrufbar ist.
Patent DE-202022100253-U1 (DE)
Title: Ein IoT-gestütztes System zur Überwachung und Fütterung von Haustieren
IPC: G06Q50/02
Filed: 2022-01-18
Abstract: Ein IOT-System zum Füttern von Haustieren aus der Ferne, wobei das System Folgendes umfasst:
 einen ersten Spender zur Ausgabe von Lebensmitteln in einen ersten Behälter;
 einen zweiten Spender zur Abgabe von Flüssigkeit/Wasser in einen zweiten Behälter;
 ein Benutzerinteraktionsmodul zur Fernaktivierung der Ausgabe von Lebensmitteln und Flüssigkeit/Wasser durch einen Befehl;
 ein Steuergerät, das mit dem ersten Spender, dem zweiten Spender und dem Benutzerinteraktionsmodul verbunden ist, um ein erstes Befehlssignal und ein zweites Befehlssignal zu erzeugen, um das Lebensmittel bzw. die Flüssigkeit/das Wasser auszugeben, wobei das erste Befehlssignal und das zweite Befehlssignal von dem ersten Spender bzw. dem zweiten Spender auf der Grundlage des von dem Benutzerinteraktionsmodul empfangenen Befehls ausgegeben wird;
 ein erstes Bildaufnahmemodul, das mit dem Steuergerät verbunden ist, um einen Live-Moment aufzunehmen und das Haustier aus der Ferne zu überwachen; und
 ein Tonmodul, das mit dem Benutzerinteraktionsmodul und dem Steuergerät verbunden ist, um mit dem Haustier während der Fütterung zu interagieren und die Aktionen des Haustiers aus der Ferne zu steuern.