baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016005057-A1 (DE)
Title: Schwungscheibenhebelgenerator
IPC: H02K53/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Reifen als Hebelkraft = Übertragung auf die Achse 4, als Antrieb für die Magnetklötze 2 und die Schwungscheiben 7. Sobald sich der Reifen bzw. das Fahrzeug bewegt wird Strom produziert.
Patent DE-102016005615-A1 (DE)
Title: Abrichteinheit zum Abrichten eines Haustieres
Inventor: HATZ CHRISTIAN
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abrichteinheit mit einem Leib- oder Schultergurt oder einem Halsband (1) zum Befestigen an einem Haustier, welcher Gurt oder welches Band (1) zumindest einen Signalgeber (2) trägt, der zum Aussenden von Signalen bestimmt ist, die von dem Haustier wahrnehmbar sind, wobei der Signalgeber (2) über einen Empfänger ansteuerbar ist, welcher Empfänger mit einem Sender einer Fernbedienung (3) drahtlos in Signalverbindung steht, wobei der Signalgeber (2) einen Vibrator zum Aussenden von Vibrationen aufweist, die von dem Haustier wahrnehmbar sind.
Patent DE-102016009294-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Isolierkörper aus Kunststoff
Inventor: SCHRÖDER GERO
IPC: H02G15/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Eine Vorrichtung, umfassend einen Isolierkörper (2, 2', 2'') aus Kunststoff, wobei im Isolierkörper (2, 2', 2'') eine Kabelaufnahme (3) für ein Kabel ausgebildet ist und wobei in einem Kopfabschnitt (4) des Isolierkörpers (2, 2') eine Leiteraufnahme (5) für einen Leiterbolzen (19) angeordnet ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Vorrichtung anzugeben, die zur Verwendung als Endverschluss oder Durchführung geeignet ist, welche bei bauteilearmem Aufbau ein möglichst geringes Gewicht zeigt und möglichst problemlos herstellbar und montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfabschnitt (4) eine Kuppe (6) aufweist, welche durch den Isolierkörper (2, 2') gebildet ist, wobei von der nach außen orientierten Oberfläche (7) der Kuppe (6) ein Fortsatz (8, 8') und/oder ein Leiterbolzen (19) abragen.
Patent DE-102016011440-A1 (DE)
Title: Regel- bzw. Steuergerät für einen Motor, Verfahren zum Regeln bzw. Steuern einer Temperatur eines Abgassystems und Computerprogrammprodukt
Inventor: NISHIMURA KAZUHIRO
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Ein Regel- bzw. Steuergerät eines Motors, welcher ein Einlassventil, ein Auslassventil und einen variablen Ventilsteuermechanismus für ein Variieren von Öffnungs- und Schließzeitpunkten wenigstens eines des Einlass- und Auslassventils beinhaltet, wird zur Verfügung gestellt. Das Regel- bzw. Steuergerät beinhaltet einen Prozessor, welcher konfiguriert ist, um ein Ventil-Regel- bzw. -Steuermodul für ein Durchführen über den variablen Steuermechanismus einer Ventilüberlappung, in welcher das Einlass- und Auslassventil beide an einem Einlasshub des Motors geöffnet sind, und ein Temperatur-Abschätzmodul für ein Abschätzen einer Temperatur eines Abgases an einer gegebenen Stelle in dem Auslasssystem auszuführen durch ein Abschätzen eines Temperaturanstiegs des Abgases, welcher durch eine Nachverbrennung bewirkt wird, und ein Berücksichtigen des Temperaturanstiegs, wobei die Nachverbrennung aufgrund von Frischluft auftritt, welche durch einen Zylinder des Motors zu einem Auslasssystem während der Ventilüberlappung hindurchbläst.
Patent DE-102016012290-A1 (DE)
Title: Handsender
Inventor: SOJKA RALF
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handsender mit einer Sende- oder einer Sende-/Empfängereinrichtung zur drahtlosen Kommunikation mit einer einem Tor oder einer Tür zugeordneten Antriebsvorrichtung, die einen Empfänger oder einen Empfänger/Sender aufweist, mit in einem Gehäuse des Handsenders angeordneter Antenne, wobei die Antennenstruktur fest mit einem Bauteil oder einem Gehäuseteil des Handsenders verbunden ist, das aus einem thermoplastischen Trägermaterial besteht, das mindestens im Bereich der Antennenstruktur mit einer laseraktivierbaren Metallverbindung dotiert ist.
Patent DE-102016015236-A1 (DE)
Title: Steuern und/oder Überwachen eines Roboters
Inventor: TSCHARNUTER DIETMAR
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Steuern und/oder Überwachen eines Roboters, der wenigstens ein bewegliches Glied (2) und einen damit gekoppelten Antrieb (3) aufweist, umfasst die Schritte:- Erfassen (S20) einer Abtriebs-Kinematikgröße, insbesondere einer Stellung, Geschwindigkeit und/oder Beschleunigung, des beweglichen Glieds (2), insbesondere mittels wenigstens eines, insbesondere an dem beweglichen Glied und/oder einem damit fest verbundenen Element angeordneten, Erfassungsmittels (8); und- Steuern (S70) des Antriebs (3) und/oder Überwachen (S50), insbesondere Testen, einer mit dem beweglichen Glied (2) gekoppelten Bremse (5) auf Basis der erfassten Abtriebs-Kinematikgröße.
Patent DE-102016103654-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungsgerät
Inventor: HATANAKA TOSHIHIKO
IPC: H02P6/16
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein Motorsteuerungsgerät weist auf: eine A/D-Wandler, um A/D-Umwandlungen jeweils an einem Motorstromsignal und einem Ausgangssignals eines Resolvers anzuwenden; eine Fehlererfassungseinheit, um einen Fehler des R/D-Wandlers zu erfassen, indem ein Motordrehwinkel von dem R/D-Wandler und ein Motordrehwinkel verglichen wird, der auf dem Ausgangssignal des Resolvers beruht; und eine A/D-Aktivierungszeitsteuerungseinheit, um zuzulassen, dass der A/D-Wandler die A/D-Umwandlung an dem Ausgangssignal des Resolvers zu dem Scheitelwertzeitpunkt anwendet, wenn eine erste Zeit, die durch Subtrahieren einer Prozesszeit, die für einen Steuerungsprozess des Motors erforderlich ist, von dem Rückkopplungszyklus erhalten wird, länger als eine zweite ist, die seit einem Steuerungsendzeitpunkt verstrichen ist, wenn der Steuerungsprozess bis zu dem Scheitelwertzeitpunkt geendet hat, oder um zu unterbinden, dass der A/D-Wandler die A/D-Umwandlung anwendet, wenn die erste Zeit nicht länger ist.
Patent DE-102016104799-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Außenraffstoreantriebs
Inventor: CARDENAS ALEMAN FREDDY
IPC: G05B15/02
Filed: 2016-03-15
Abstract: Verfahren zur konfliktfreien Steuerung des elektromotorischen Antriebs (8) eines Außenraffstores (6), wobei der Antrieb den Außenraffstore entlang zwei entgegengesetzter Richtungen verstellen kann, wobei das Verfahren die folgenden zwei Abläufe umfasst: a) einen Wetteranpassungsablauf zur Anpassung der Stellung des Außenraffstores (6) an eine Wetterbedingung, wobei der Wetteranpassungsablauf die folgenden Schritte umfasst: – Erfassung einer Wetterbedingung, wie z.B. der Windstärke oder der Sonneneinstrahlung, durch Messung einer Wettermessgröße; und – Aktivierung des Außenraffstoreantriebs (8) zur Verstellung des Außenraffstores, falls die Wettermessgröße einem vorbestimmten Kriterium entspricht; b) einen Beschädigungsschutzablauf bei Verstellung des Außenraffstores (6) in eine der beiden Richtungen mittels des Antriebs zum Schutz des Außenraffstores vor Beschädigungen bei Verstellungshemmnissen, wobei der Beschädigungsschutzablauf die folgenden Schritte umfasst: – Überwachung einer Betriebsgröße des Antriebs des Außenraffstores (6) zur Erkennung eines möglichen Hemmnisses (18), dass die Verstellung des Außenraffstores hemmt; – bei Erkennung eines Hemmnisses, Stoppen und zeitlich begrenzte Umkehrung des Antriebs (8) zur Entlastung des Außenraffstores, wobei nach dem Abschluss der Antriebsumkehr der Antrieb in beide Richtungen freigegeben ist.
Patent DE-102016105625-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung für Brennkraftmaschine
Inventor: IKEMOTO Masato
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-03-24
Abstract: Der Druck des Kraftstoffs wird mit einem konstanten Druckintensivierungsverhältnis erhöht, nachdem die Betätigung der Druckverringerungsvorrichtung erfolgt ist, sodass die Druckdifferenz zwischen dem Kraftstoffkanal und der Steuerkammer nach der Betätigung einen Wert hat, der kleiner als die vorbestimmte Druckdifferenz ist, wenn der geforderte Druck des Kraftstoffs höher als ein Referenzdruck und niedriger als ein Druck ist, der erhalten wird, indem der Referenzdruck mit einem konstanten Druckintensivierungsverhältnis multipliziert wird.
Patent DE-102016112421-A1 (DE)
Title: Corrugator, Extrusionsanlage sowie Verfahren
Inventor: STAVARIU ALIN
IPC: B29C48/13
Filed: 2016-07-06
Abstract: Ein Corrugator (4) für eine Extrusionsanlage (1) zur Formgebung eines schlauchförmigen Kunststoffprodukts (2), mit einer Vielzahl Formbacken (6, 9, 11), einer Führungsbahn (13), entlang welcher die Formbacken (6, 9, 11) im Betrieb des Corrugators (4) von einem Anfangsbereich (14) der Führungsbahn (13) hin zu einem Ausgangsbereich (15) der Führungsbahn (13) jeweils paarweise geführt sind, einer ersten Rücklaufbahn (20, 21), entlang welcher die Formbacken (6, 9, 11) im Betrieb des Corrugators (4) von dem Ausgangsbereich (15) hin zu dem Anfangsbereich (14) geführt sind, und einer zweiten Rücklaufbahn (22, 23), mit deren Hilfe im Betrieb des Corrugators (4) einzelne Formbacken (6, 9, 11) aus der ersten Rücklaufbahn (20, 21) ausschleusbar und/oder in diese einschleusbar sind.
Patent DE-102016202668-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Fluidmassenstromsensors und Fluidmassenstromsensor
Inventor: RUOFF JÜRGEN
IPC: G01F1/84
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Fluidmassenstromsensors (1), der einen Rohrabschnitt (6) zur Durchströmung mit einem Fluidmassenstrom, eine Anregungseinrichtung (3) zur Einleitung einer Schwingungsbewegung (30) auf den Rohrabschnitt (6), wenigstens einen Messaufnehmer (4, 5) zur Ermittlung der Schwingungsbewegung des Rohrabschnitts (6) und eine Verarbeitungseinrichtung (2) zur Ansteuerung der Anregungseinrichtung (3) und zur Verarbeitung von Sensorsignalen des wenigstens einen Messaufnehmers (4, 5) umfasst. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen eines vorgebbaren Anregungsenergieverlaufs von der Verarbeitungseinrichtung (2) an die Anregungseinrichtung (3), Bereitstellen eines Sensorsignals des wenigstens einen Messaufnehmers (4, 5) an die Verarbeitungseinrichtung (2) und Ermitteln eines Schwingungsbewegungsverlaufs des Rohrabschnitts (6) innerhalb eines vorgebbaren Messzeitintervalls (t3, t4) während des vorgebbaren Anregungsenergieverlaufs anhand des bereitgestellten Sensorsignals des wenigstens einen Messaufnehmers (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass der ermittelte Schwingungsbewegungsverlauf mit einem vorgebbaren Schwingungsverlaufsmodell zur Ermittlung von Korrekturwerten für die Kalibrierung des Sensorsignals des wenigstens einen Messaufnehmers (4, 5) verglichen wird.
Patent DE-102016204038-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erkennung von Schäden an Komponenten eines Luftfahrzeugs
Inventor: SCHAUPMANN CHRISTIAN
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erkennung eines Schadens an einer Komponente eines Luftfahrzeugs, das einen unbedruckten ersten Bereich (102) und einen bedruckten zweiten Bereich (104) aufweist, wird mindestens ein theoretischer Druckparameter, der für einen theoretischen Druck (ptheo1) in dem unbedruckten ersten Bereich (102), einen theoretischen Druck (ptheo2) in dem bedruckten zweiten Bereich (104) oder eine theoretische Druckdifferenz (Δptheo) zwischen dem unbedruckten ersten Bereich (102) und dem bedruckten zweiten Bereich (104) charakteristisch ist, ermittelt. Ferner wird mindestens ein Ist-Druckparameter, der für einen Ist-Druck (pist1) in dem unbedruckten ersten Bereich (102), einen Ist-Druck (pist2) in dem bedruckten zweiten Bereich (104) oder eine Ist-Druckdifferenz (Δpist) zwischen dem unbedruckten ersten Bereich (102) und dem bedruckten zweiten Bereich (104) charakteristisch ist, erfasst. Der theoretische Druckparameter wird mit dem Ist-Druckparameter verglichen. Ein eine Kompression des unbedruckten ersten Bereichs (102) verursachender Schadens an einer Komponentedes Luftfahrzeugs wird erkannt, wenn eine Abweichung zwischen dem theoretischen Druckparamater und dem Ist-Druckparameter einen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102016204600-A1 (DE)
Title: Löten dreidimensionaler integrierter Schaltungen
Inventor: ECKERT MARTIN
IPC: H01L25/065
Filed: 2016-03-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Löten dreidimensionaler integrierter Schaltungen bereitgestellt. Eine dreidimensionale integrierte Schaltung wird auf eine Basistemperatur erwärmt, wobei die Basistemperatur niedriger als der Schmelzpunkt eines Lötmittels ist und wobei die dreidimensionale integrierte Schaltung eine Mehrzahl von Lötkontakthügeln umfasst. Eine erste Auf-Chip-Wärmequelle lässt einen ersten Teil der Mehrzahl von Lötkontakthügeln wiederaufschmelzen, der sich innerhalb einer ersten lokalen Hitzezone befindet. Eine zweite Auf-Chip-Wärmequelle lässt einen zweiten Teil der Mehrzahl von Lötkontakthügeln wiederaufschmelzen, der sich innerhalb einer zweiten lokalen Hitzezone befindet.
Patent DE-102016206033-A1 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung und Getriebe
Inventor: SCHRAFF BERTHOLD
IPC: F16D25/08
Filed: 2016-04-12
Abstract: Ausrückvorrichtung (1) für eine Getriebekupplung eines Schaltgetriebes, mit einer Führungshülse (7), die eine innere Ausnehmung (8) für den Durchtritt einer Getriebeeingangswelle (9) des Schaltgetriebes aufweist, mit einem Ausrücklager (10), welches einen Innenring (11), einen Außenring (12) und mindestens einen zwischen dem Innenring (11) und dem Außenring (12) positionierten Lagerkörper (13) umfasst, wobei der Innenring (11) mit einem Ausrückorgan (6) der Getriebekupplung in Wirkverbindung steht, mit Aktuator (14) für das Ausrücklager (10), wobei das Ausrücklager (10) mit Getriebeöl geschmiert ist.
Patent DE-102016210622-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übernahme der Fahrzeugführung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WOON CHO CHOI JEA
IPC: B62D1/22
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übernahme der Fahrzeugführung eines Kraftfahrzeuges von einem ersten Fahrzeugführungssystem auf ein anderes Fahrzeugführungssystem. Durch die Übergabe einer Fahrzeugführungsvorrichtung, welche Fahrzeugführungsvorrichtung ein Lenkrad sowie eine Pedalerie-Vorrichtung umfasst, geschieht der Wechsel der Fahrzeugführung von einem ersten Fahrzeugführungssystem auf ein zweites Fahrzeugführungssystem. Dabei wird die Fahrzeugführungsvorrichtung bei Betätigung einer Betätigungseinrichtung durch eine translatorische Bewegung von einer ersten Einbauposition in mindestens eine zweite Einbauposition im Fahrzeug gebracht.
Patent DE-102016212200-A1 (DE)
Title: Zylinderrollenlager und Wälzlagerkäfig dafür
Inventor: KRAMAR VASYL
IPC: F16C33/56
Filed: 2016-07-05
Abstract: Zylinderrollenlager (1), mit einem Lageraußenring (2), einem Lagerinnenring (5) und zwischen diesen angeordnete, in einem Wälzlagerkäfig (11) geführte Zylinderrollen (10), wobei eine Lagerinnenringlaufbahn (8) von wenigstens einem seitlichen Führungsbord (6, 7) begrenzt ist, wobei der Wälzlagerkäfig (11) einstückig aus zwei zueinander beabstandeten Seitenringen (12, 13) und diese verbindende Bügelstege (14) gebildet ist, wobei durch die Seitenringe und die Bügelstege (14) Wälzkörpertaschen (19) zur Aufnahme von jeweils einer Zylinderrolle (10) gebildet sind, und bei dem wenigstens ein Seitenring (12, 13) eine nach radial innen zeigende Führungsfläche (12a, 13a) aufweist, mittels welcher der Seitenring (12, 13) an einer Führungsfläche (6a, 7a) des wenigstens einen Führungsbords (6, 7) radial geführt ist. Weiter ist vorgesehen, dass die Seitenringe (12, 13) als C-Profile ausgebildet sind, mit jeweils einem radial inneren koaxialen Schenkel (20, 24) und einem radial äußeren koaxialen Schenkel (21, 25), welche mittels jeweils einem Radialsteg (23, 26) verbunden sind, dass wenigstens einer der inneren Schenkel (20, 24) eine radial innere Führungsfläche (12a, 13a) aufweist, die an der radialen Führungsfläche (6a, 7a) eines Führungsbords (6, 7) geführt ist, dass die Bügelstege (14) mit dem jeweils zugeordneten radial äußeren Schenkel (21, 25) einstückig verbunden und nach radial außen ausgekröpft ausgebildet sind, dass die Führung der Zylinderrollen (10) in Umfangsrichtung des Wälzkörperkäfigs (11) an den Bügelstegen (14) im Bereich der äußeren Schenkel (21, 25) und in axialer Richtung der Zylinderrollen (10) wenigstens an axialen Endflächen der radial äußeren Schenkel (21, 25) erfolgt. Außerdem betrifft die Erfindung einen Wälzlagerkäfig für ein solches Zylinderrollenlager.
Patent DE-102016218420-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: STEGMEIER STEFAN
IPC: H01L23/44
Filed: 2016-09-26
Abstract: Das Leistungsmodul weist mindestens ein Kühlkanal und mindestens ein Leistungsbauteil auf. Dabei ist das Leistungsbauteil im Kühlkanal angeordnet und einerseits mittels mindestens eines zumindest teilweise im Kühlkanal angeordneten ersten mit offenporigem Material gebildeten Kontaktstücks elektrisch kontaktiert und andererseits entwärmbar angeordnet und vorzugsweise elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102016223846-A1 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: OH JIN SU
IPC: F16H7/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Servolenkvorrichtung, beinhaltend einen Kraftübertragungsriemen. Der Kraftübertragungsriemen beinhaltet Folgendes: einen innerhalb des Kraftübertragungsriemens bereitgestellten Eingriffsteil, wo der Kraftübertragungsriemen mit einer Motorriemenscheibe und einer Mutterriemenscheibe in Eingriff steht; und einen außerhalb des Kraftübertragungsriemens gegenüber dem Eingriffsteil bereitgestellten Schwingungsreduktionsteil. Der Eingriffsteil ist aus einem elastischen Material hergestellt, und der Schwingungsreduktionsteil ist aus einem elastischen Material hergestellt, das weniger steif ist als der Eingriffsteil. Mit dieser Auslegung, sogar wenn Schwingungen und Geräusche von einem Motor, zwischen dem Motor und einer Riemenscheibe, und zwischen einem Riemen und der Riemenscheibe während des Vorgangs des Übertragens eines Drehmoments auf den Motor erzeugt werden, werden die Schwingung und der Geräusche reduziert und es wird verhindert, dass sie an eine Peripheriekomponente übertragen werden.
Patent DE-102016225981-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug sowie Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Verkehrsraums, in welchem sich ein Hybridfahrzeug befindet
Inventor: SHARMA PRASHANT
IPC: G07C5/12
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridfahrzeug (10), das in einer ersten Betriebsart, in welcher ein verbrennungsmotorischer Antrieb (12) aktiv ist, und in einer zweiten Betriebsart, in welcher ausschließlich ein elektromotorischer Antrieb (14) aktiv ist, betreibbar ist. Das Hybridfahrzeug (10) umfasst eine Anzeigevorrichtung (20) zur Anzeige der Betriebsart, wobei die Anzeigevorrichtung (20) von einer außerhalb des Hybridfahrzeugs (10) befindlichen Erkennungseinrichtung (52) erkennbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung (50) zur Überwachung eines Verkehrsraums, in welchem sich mindestens ein Hybridfahrzeug (10) befindet, umfassend mindestens eine Erkennungseinrichtung (52) zur Erkennung der Anzeigevorrichtung (20) zur Anzeige der Betriebsart des Hybridfahrzeugs (10), und eine Auswerteeinrichtung (54) zur Auswertung der erkannten Anzeigevorrichtung (20). Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Überwachung eines Verkehrsraums, in welchem sich mindestens ein Hybridfahrzeug (10), wobei mittels einer Erkennungseinrichtung (52) die Anzeigevorrichtung (20) zur Anzeige der Betriebsart des Hybridfahrzeugs (10) erkannt wird, und mittels einer Auswerteeinrichtung (54) die erkannte Anzeigevorrichtung (20) ausgewertet wird.
Patent DE-102016226333-A1 (DE)
Title: Einrichtung für das gewähren der erlaubnis, ein fahrzeug zu steuern, und verfahren für das fahren desselben
Inventor: PARK SE MIN
IPC: B60R25/01
Filed: 2016-12-30
Abstract: Eine Einrichtung für das Erteilen bzw. Gewähren einer Erlaubnis, ein Fahrzeug zu steuern, beinhaltet: eine Kommunikationseinheit; und ein Steuerelement, welches eine Anforderung durch die Kommunikationseinheit zu einem Telematik-(TM-)Zentrum sendet, um einen speziellen Dienst, bezogen auf das Fahrzeug, bereitzustellen, und Information über einen Ort des Fahrzeugs mit einem speziellen Dienst-Provider aufzuteilen, welcher den speziellen Dienst bereitstellt. Beim Empfangen einer Anforderung für die Erlaubnis, das Fahrzeug zu steuern, von dem speziellen Dienst-Provider, gewährt das Steuerelement dem speziellen Dienst-Provider, im Austausch für das Bereitstellen des speziellen Dienstes, die Erlaubnis, das Fahrzeug zu steuern.
Patent DE-102017001998-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: B60R21/18
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt (12) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Gurtband (18) zum Rückhalten eines Insassen (16) des Fahrzeugs, und mit wenigstens einem zumindest in einem Teilbereich (24) des Gurtbands (18) vorgesehenen Airbag (26), welcher bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung mittels eines Mediums aufblasbar und dadurch aus einer Verstaustellung in eine Rückhaltestellung bewegbar ist, wobei eine Temperiereinrichtung (28) vorgesehen ist, mittels welcher ein von dem Medium unterschiedliches Fluid bereitstellbar und in den (26) Airbag einleitbar ist, um den Insassen (16) und/oder das Gurtband (18) mittels des Fluids zu temperieren.
Patent DE-102017002495-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Temperaturregelung für eine Gießform
Inventor: GESSLER WERNER
IPC: B29C39/40
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Temperaturregelung für eine Gießform zur Herstellung eines Bauteiles unterschiedlicher geometrischer Form aus einem kaltaushärtenden Mineralguss. Die Einrichtung zur Temperaturregelung berücksichtigt die exotherme Reaktion des Bindemittels während der Abkühlung der Mineralguss-Gießmasse. Kennzeichnend ist deshalb, dass im Hohlraum (2) der Gießform (1) in einem oder mehreren Masseschwerpunkten (3) des herzustellenden Bauteiles (2') jeweils ein Thermosensor (3') zur stetigen und direkten Erfassung der in der Gießmasse während der Aushärtung entstehenden Wärmemenge fest angeordnet ist und die Kanalstrukturen (4) für das Kühlmedium ebenfalls im Hohlraum (2) der Gießform (1) liegen. Vorteilhafterweise wird die entstehende Wärmemenge in der Mineralguss-Gießmasse erfasst und abgeleitet. Die hergestellten Bauteile sind nahezu verzugsfrei. ( 2 )