baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19818153-B4 (DE)
Title: Scheibeneinheit zum Einbauen in eine vorgegebene Öffnung von Kraftfahrzeugen und dergleichen
Inventor: SENGE CHRISTOPH
IPC: B60J10/265
Filed: 1998-04-23
Granted: 2006-08-10
Abstract: Scheibeneinheit
zum Einsetzen in eine vorgegebene Öffnung von Kraftfahrzeugen
und dergleichen, mit den Merkmalen:  – es ist eine Scheibe (21)
aus Silikatglas oder aus einem Kunstharzglas vorhanden,  – es ist
ein Rahmen (22) vorhanden,  – der die Scheibe (21) zumindest
teilweise umgibt,  – der
als Spritzformteil ausgebildet ist und  – der am Rand der Scheibe (21)
an wenigstens einer Seite angeformt ist,  – an mindestens zwei Umfangsabschnitten
des Rahmens 22) ist je eine Haltevorrichtung (24) zum Halten von
Anbauteilen (23) angeordnet,  – jede Haltevorrichtung (24)
wird gebildet  – durch
eine Halteleiste (28), die an der Außenseite des Rahmens (22) angeordnet
ist und dauerhaft mit ihm verbunden ist und die an den beiden voneinander
abgekehrten Seiten je eine Haltenut (48) als Halteelement aufweist,
und  – durch
eine Halteklammer (29), die an ihren voneinander abgekehrten Längsrändern einwärts ausgerichtete
Halteabschnitte (36) als Halteelemente aufweist,...
Patent DE-19825739-B4 (DE)
Title: Akustikabdeckung
Inventor: WOLF FRANZ JOSEF
IPC: G10K11/16
Filed: 1998-06-09
Granted: 2009-01-15
Abstract: Akustikabdeckung
zum Anbringen an einen Verbrennungsmotor zur Dämmung des vom Verbrennungsmotor
emittierten Körperschalls
und des dadurch im Motorraum induzierten Luftschalls, die eine Abdeckplatte (2)
aufweist, die den Motorraum an dessen Oberseite teilweise oder vollständig abdeckt
und so zugleich als Sichtblende wirkt, wobei periphere Funktionsbauteile
oder Steuerbauteile des Verbrennungsmotors an der Abdeckplatte (2)
angeordnet oder in dieser integriert sind, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Druckausgleichsbehälter
(3), der mit dem Verbrennungsmotor mittelbar oder unmittelbar über einen
Druckschlauch (7; 8) verbindbar ist, an der dem Verbrennungsmotor
zugewandten Seite der Abdeckplatte (2) in der Form einer Schale
angeordnet und mit dieser fest und druckdicht verbunden ist.
Patent DE-19838358-B4 (DE)
Title: Elektrische Koppelelemente für metallgekapselte, gasisolierte Schaltanlagen mit Kontaktdurchführungen
Inventor: KRESS CLAUS
IPC: H02B13/035
Filed: 1998-08-14
Granted: 2004-09-09
Abstract: Elektrische Koppelelemente für metallgekapselte, gasisolierte Schaltanlagen mit Kontaktdurchführungen mit Kontaktanschlüssen innerhalb von Gasräumen, die über lösbare Verbindungen mit Anschlußelementen mit Schaltpotential außerhalb der Gasräume verbunden sind, mit den Merkmalen  1.1 die Kontaktdurchführungen (KD) enthalten jeweils ein Deflektorblech (DB) mit einer zur Stirnebene desselben innerhalb der Kontaktdurchführungen (KD) jeweils abgewinkelten Deflektorelektrode (DE),  1.2 die Kontaktdurchführungen (KD) enthalten jeweils eine mit dem Schaltpotential in Verbindung stehende Steuerelektrode (SE), deren äußere Begrenzungskonturen mindestens in Teilbereichen parallel zu den abgewinkelten Deflektorelektroden (DE) verlaufen,  1.3 die Kontaktdurchführungen (KD) sind im Bereich der Anschlußelemente (AE) derart mit Verschlußabdeckungen (VA) versehen, daß jeweils über eine erste Leitschicht (LS1) der Innenbereich der Kontaktdurchführungen (KD) mit Schaltpotential und über eine zweite Leitschicht (LS2) der Außenbereich der Kontaktdurchführungen (KD) mit Erdpotential kontaktiert sind.
Patent DE-19853455-B4 (DE)
Title: Kühleranordnung für eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung
Inventor: BILEK ANDREAS
IPC: F02M26/30
Filed: 1998-11-19
Granted: 2006-11-30
Abstract: Kühleranordnung
für eine
aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung, bestehend aus einem
Ladeluftkühler
(2) und einem Abgasrückführkühler (3),
welche als kühlmitteldurchströmte Wärmetauscher
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Ladeluftkühler (2)
und der Abgasrückführkühler (3)
in einem gemeinsamen Gehäuse
(1) angeordnet sind, daß im Strömungsweg
der Ladeluft unmittelbar nach dem Ladeluftkühler (3) mindestens eine Düse (6) vorgesehen
ist, deren Düsenaustrittsteil
(61) sich vorzugsweise in Strömungsrichtung
erweitert, und daß die
stromabwärtige
Seite des Abgasrückführkühlers (3)
unmittelbar mit dieser Düse (6)
in Verbindung steht.
Patent DE-19854529-B4 (DE)
Title: Auslösesteuerungsverfahren und -system für ein Insassenschutzsystem
Inventor: TAKEUCHI KUNIHIRO
IPC: B60R21/01
Filed: 1998-11-26
Granted: 2004-03-25
Abstract: Auslösesteuerungsverfahren zur Steuerung der Auslösung eines Insassenschutzsystems, das einen Insassen in einem Fahrzeug als Reaktion auf ein von außen angelegtes Auslösesignal schützt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Ausführen einer Zeitintegration einer detektierten Stoßbeschleunigung; Entscheiden, ob ein Zeitintegralwert (ΔV) der Stoßbeschleunigung einen ersten vorbestimmten Wert (V TH ) überschreitet oder nicht, der eine Auslösung des Insassenschutzsystems erfordert;  Entscheiden, ob eine einen zweiten vorbestimmten Wert (G TH ) überschreitende entgegegengesetzte Stoßbeschleunigung innerhalb einer vorbestimmten Zeit erkannt wird, wenn entschieden wurde, daß der Zeitintegralwert (ΔV) der Stoßbeschleunigung den ersten vorbestimmten Wert (V TH ) überschritten hat, wobei der Absolutwert des zweiten vorbestimmten Werts (G TH ) zum Absolutwert einer Stoßbeschleunigung korrespondiert, die gleich oder größer als die zum ersten vorbestimmten Wert (V TH ) korrespondierende Stoßbeschleunigung ist; und  Sperren des Auslösens des Insassenschutzsystems, wenn entschieden wurde, daß die Stoßbeschleunigung den zweiten vorbestimmten Wert (G TH ) innerhalb der vorbestimmten Zeit überschreitet, während das Insassenschutzsystem ausgelöst wird, wenn entschieden wurde,...
Patent DE-19942199-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Druckentlasten und zum passiven Nachspeisen von Kühlmittel in einem Druckbehälter
Inventor: LENSA WERNER VON
IPC: G21C9/00
Filed: 1999-09-03
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Druckentlasten und zum gleichzeitigen passiven Nachspeisen von
Kühlmittel
in einen Druckbehälter
(1),  – mit
einem über
eine Leitung (4) mit dem Druckbehälter (1) verbundenen Antrieb
(6),  – mit
einer mit dem Antrieb (6) verbundenen Pumpe (8) und  – mit mindestens
einem mit dem Druckbehälter
(1) über eine
Leitung (19) verbundenen Kühlmittelreservoir
(9, 14, 18, 23),  – wobei
die Pumpe (8) in der Leitung (19) zwischen dem mindestens einen
Kühlmittelreservoir
(9, 14, 18, 23) und dem Druckbehälter
(1) angeordnet ist  dadurch gekennzeichnet, daß  ein
zwischen dem Druckbehälter
(1) und dem Antrieb (6) angeordnetes Druckentlastungsventil (5)
vorgesehen ist.
Patent DE-19944247-B4 (DE)
Title: Anschlußeinrichtung für Fluidleitungen
Inventor: AUGUSTIN ULRICH
IPC: F16L27/047
Filed: 1999-09-15
Granted: 2005-01-20
Abstract: Anschlusseinrichtung
zum Verbinden zweier Fluidleitungsenden (3, 1),  mit einer zwischen
den beiden Leitungsenden (3, 1) anzuordnenden ringförmigen Dichtungsvorrichtung
(4, 5, 6), die Dichtungsmaterial (6) enthält,  und mit einer einen
Klemmring (7; 8) enthaltenden Spannvorrichtung zum Aneinanderfügen der
beiden Leitungsenden unter Zwischenlage der Dichtungsvorrichtung
(4, 5, 6), derart dass sich bei festgespanntem Klemmring (7; 8)
die Dichtungsvorrichtung (4, 5, 6) fluiddicht an beide Leitungsenden
(3, 1) schmiegt,  wobei die Dichtungsvorrichtung (4, 5, 6) zumindest
auf ihrer dem zweiten Leitungsende (1) zugewandten Seite eine sphärische äußere Mantelfläche aufweist,
die der Oberflächengestalt
einer mit der Mittelachse der Dichtungsvorrichtung (4, 5, 6) konzentrischen
Kugel entspricht,  wobei am zweiten Leitungsende (1) eine sphärisch-konkave
Ringfläche
vorgesehen ist, die eine Kugelgelenkpfanne für die Dichtungsvorrichtung
(4, 5, 6) bildet,  dadurch gekennzeichnet, dass  die ringförmige Dichtungsvorrichtung
(4, 5, 6) eine zur engen Umschließung der Außenwand des ersten Leitungsendes
(3) dimensionierte Innenwandung hat,...
Patent DE-19944347-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: HUELSMANN THOMAS
IPC: B60J5/04
Filed: 1999-09-16
Granted: 2005-06-23
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem
Türaußenblech,
einem auf einen Türinnenrahmen
reduzierten Türinnenblech,
einem in den Türinnenrahmen
einsetzbaren Türaggregateträger und
mit einem Türschloss,  wobei
der Türaggregateträger in zumindest
zwei Trägermodule
(4a, 4b) unterteilt ist,  wobei auf dem einen Trägermodul
(4b) das Türschloss
(7) befestigt ist,  und wobei im Zuge der Montage das Trägermodul
(4b) mit dem Türschloss
(7) gegen das zugeordnete Rahmenteil (3b) des Türinnenrahmens (3) bis in seine
endgültige
Montageposition verschiebbar ist.
Patent DE-19948695-B4 (DE)
Title: Niederspannungs-Leistungsschalter mit einem bewegbaren Kontaktträger mit Endlagen-Haltefeder
Inventor: BACH MICHAEL
IPC: H01H73/04
Filed: 1999-09-30
Granted: 2009-02-05
Abstract: Niederspannungs-Leistungsschalter  – mit mindestens
einer Baugruppe Schaltpol, die einen bewegbaren Kontaktträger und
in dem bewegbaren Kontaktträger
angeordnete, mittels Kontaktkraftfedern am bewegbaren Kontaktträger abgestützte Kontakthebel
aufweist, und  – mit
wenigstens einer Endlagen-Haltefeder, die eine zur Ausschaltkraft
der Kontaktkraftfedern zusätzliche
Ausschaltkraft zur Verfügung
stellt und den bewegbaren Kontaktträger im ausgeschalteten Zustand
des Niederspannungs-Leistungsschalters
in einer definierten Endlage festhält,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die wenigstens eine Endlagen-Haltefeder (3) als Druckfeder ausgebildet
und innerhalb der wenigstens einen Baugruppe Schaltpol angeordnet
ist,  wobei sich die wenigstens eine Endlagen-Haltefeder (3) unterhalb
einer den Durchtritt von Schaltgasen beschränkenden Schürze (9) von einer Rückwand (4)
eines Schaltergehäuses
des Niederspannungs-Leistungsschalters (1) zum bewegbaren Kontaktträger (2)
erstreckt.
Patent DE-19956870-B4 (DE)
Title: Handbetätigtes Lenkorgan für Fahrzeuge
Inventor: LINCKH SABINE
IPC: B66F9/075
Filed: 1999-11-26
Granted: 2005-05-12
Abstract: Handbetätigtes Lenkorgan
für Fahrzeuge
mit einer Servo-Lenkhilfe, mit  – einem wahlweise nur mit den
Fingern oder durch Handballenauflage und Finger erfassbaren Knauf
(14, 32), der um eine im Abstand zum Knauf (14, 32) liegende vertikale Achse
schwenkbar gelagert ist, an dem ein Geber gekoppelt ist zur Erzeugung
eines Sollwerts für
die Lenkhilfe und  – einer
in Blickrichtung des Bedieners gesehen vor dem Knauf (14, 32) angeordneten
Auflagerfläche
(12) für
den Handballen, wobei  die Auflagerfläche stationär ist dadurch gekennzeichnet, dass
die Auflagerfläche
vom vorderen Ende einer Unterarmlehne (26) des Sitzes für den Bediener
oder  von einer Auflagerscheibe (10) oder einem Auflagerteller gebildet
ist und  der Knauf (14) seitlich mit einem Lagerbauteil (16)
verbunden ist, das unterhalb der Auflagerfläche um die vertikale Achse
schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-19982490-B4 (DE)
Title: An ein Türscharnier angeschlossener Türfeststeller für Kraftwagentüren
Inventor: MICHALAK MARKUS
IPC: E05D11/10
Filed: 1999-11-24
Granted: 2006-09-21
Abstract: Türscharnier
für Kraftwagentüren, umfassend  eine
an einem von Tür
und Türsäule befestigbare
erste Scharnierhälfte
(1 ),  eine an dem anderen von Tür und Türsäule befestigbare zweite Scharnierhälfte (2),  einen
eine Scharnierachse definierenden Scharnierstift (3), der die erste
Scharnierhälfte
(1) und die zweite Scharnierhälfte
(2) drehbar miteinander koppelt, wobei der Scharnierstift (3) in
der ersten Scharnierhälfte
(1) drehbar gelagert ist und in der zweiten Scharnierhälfte (2)
unverdrehbar angeordnet ist, und  eine der ersten Scharnierhälfte (1)
zugeordnete Brems- und Halteeinrichtung, die einen eine Umfangsverzahnung (15)
aufweisenden wenigstens ringförmigen
Körper
(16) umfasst, der auf einer parallel zu der Scharnierachse versetzten
Achse (14) angeordnet ist, wobei die Brems- und Halteeinrichtung über eine
Antriebsverbindung mit der Bewegung der zweiten Scharnierhälfte (2)
gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Antriebsverbindung
eine Übersetzung
aufweist, und dass die Umfangsverzahnung (15) des einen wenigstens
ringförmigen
Körpers
(16) mit einem an dem Scharnierstift (3) vorgesehenen...
Patent DE-19983476-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Einplanung von Operationen unter Verwendung einer Abhängigkeitsmatrix
Inventor: MERCHANT AMIT A
IPC: G06F9/45
Filed: 1999-08-18
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Einplanen von Operationen in einem Prozessor, wobei jede Operation
wenigstens eine Quelle und einen Bestimmungsort definiert, wobei:  a)
eine einzuplanende Operation empfangen und einem verfügbaren Eintrag
in einer mehrere Einträge
aufweisenden Außer-der-Reihe-Einplanungswarteschlange
(510) einer Einplanungsschaltung zugeteilt wird (910) und dabei:  a1)
die Quelle bzw. Quellen der zugeteilten Operation mit Bestimmungsorten
von in der Einplanungswarteschlange (510) anhängigen Operationen verglichen
wird, bzw. werden (920), um zu bestimmen, ob die Ausführung der
empfangenen Operationen von einem Ergebnis der Ausführung einer
oder mehrerer der zuvor anhängigen
Operationen abhängig
ist;  a2) dann, wenn die Quelle bzw. eine der Quellen mit einem Bestimmungsort
einer anhängigen
Operation übereinstimmt,
eine Anzeige (D) dieser Abhängigkeit
in einem Speicherplatz einer dem Eintrag zugeordneten Zeile einer Abhängigkeitsmatrix
(520) gespeichert wird (930), wobei der Speicherplatz in einer Spalte
der Abhängigkeitsmatrix angeordnet
ist, der derjenigen Operation zugeordnet ist, von welcher die empfangene
und zugeteilte Operation abhängt;
und...
Patent AU-2012101233-B4 (AU)
Title: Panel mount
Inventor: ALLEN WARWICK JAMES
IPC: E06B1/14
Filed: 2012-08-14
Granted: 2012-11-29
Abstract: - 17 This invention is a panel mount for non penetrative fastening of a panel (such as a glass pane). The panel mount has clamp jaws defining an elongate slot in which an edge of a panel can be received. A foot is provided for mounting and 5 fastening the clamp jaws to a structure. At least one of the clamp jaws carries at least one threaded fastener that can be actuated by a user, including when the foot is fastened to the structure. The threaded fastener(s) of the at least one clamp jaw, in cooperation with the other clamping jaw, is capable of operatively clamping the panel to hold it in the slot, irrespective of any non-parallel disposition of the plane 10 of the panel to the elongate direction of the slot.
Patent DE-102004004896-B4 (DE)
Title: Handhabungsgerät zum Umpositionieren von Teilen
Inventor: MORITZ MANFRED
IPC: B65G47/90
Filed: 2004-01-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Handhabungsgerät zum Umpositionieren
von Teilen, mit einem durch eine Antriebseinrichtung (13) zu einer
oszillierenden Schwenkbewegung um eine ortsfeste Schwenkachse (16)
antreibbaren Schwenkteil (15), mit einem zum Tragen eines Greifers
(7) dienenden Handhabungsteil (6), das unter Ausführung einer
zweiten Schwenkbewegung um eine bezüglich der ersten Schwenkachse
(16) ortsfeste zweite Schwenkachse (23) verschwenkbar und außerdem unter
Ausführung
einer linearen Hubbewegung radial bezüglich der zweiten Schwenkachse
(23) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet ist, dass eine bezüglich den
beiden Schwenkachsen (16, 23) ortsfeste Bahnvorgabekurve (34) vorhanden
ist, die zwei lineare Endabschnitte (44, 45) aufweist, deren Längsachsen (47,
48) sich in einem gemeinsamen Punkt auf der zweiten Schwenkachse
(23) treffen, wobei sich die zweite Schwenkachse (23) zwischen der
ersten Schwenkachse (16) und der Bahnvorgabekurve (34) befindet,
dass mit dem Handhabungsteil (6) ein mit der Bahnvorgabekurve (34)
in Führungseingriff
stehender Kurvenfolger (33) bewegungsgekoppelt ist, und dass das
Schwenkteil (15) über
einen  Mitnehmerhebel (32) mit dem Handhabungsteil...
Patent DE-102004012557-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfersystem und leuchtintensitätssteuerbarer Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: NUMAJIRI YASUYOSHI
IPC: B60Q1/14
Filed: 2004-03-15
Granted: 2012-02-02
Abstract: Fahrzeugscheinwerfersystem mit einem Scheinwerfer (10), das ausgebildet ist, den Beleuchtungsvorgang von Leuchteneinheiten (36, 38, 40, 50) in Übereinstimmung mit Fahrbedingungen zu steuern, wobei der Scheinwerfer (10) Leuchteneinheiten (36, 38, 40, 50), die in einer durch einen Leuchtenkörper (34) definierten Leuchtenkammer untergebracht sind, und eine Frontlinse aufweist, und wobei das System ausgebildet ist, einen Strahl in Vorwärtsrichtung des Fahrzeuges in einem Lichtverteilungsmuster auszusenden, wobei das System ferner umfasst: eine Regeleinheit (14), die die Beleuchtung steuert, indem ein Betrag der Leistung, die einer Lichtquelle mindestens einer der Leuchteneinheiten zugeführt wird, eingestellt wird, um die von der Leuchteneinheit ausgestrahlte Lichtintensität einzustellen, wobei die Regeleinheit (14) graduell einen Effektivwert einer an die Lichtquelle angelegten Spannung reduziert, um die Leuchteneinheit (36, 38, 40, 50) abzuregeln und wobei die Regeleinheit (14) den Effektivwert der an die Lichtquelle angelegten Spannung abrupt auf 0 Volt stellt, wenn der Effektivwert der angelegten Spannung auf einen Schwellwert abgenommen...
Patent DE-102004015271-B4 (DE)
Title: Drehmoment-Übertragungsvorrichtung
Inventor: YAMAZAKI NOBUSHI
IPC: F16D25/0638
Filed: 2004-03-29
Granted: 2007-03-29
Abstract: Drehmoment-Übertragungsvorrichtung,
aufweisend:  ein Gehäuse
(51; 51F),  ein erstes Rotationsteil (57), das im Gehäuse (51;
51F) angeordnet ist,  ein zweites Rotationsteil (59), das derart
eingerichtet ist, dass es relativ zum ersten Rotationsteil (57)
drehbar ist,  einen Reibeingriffsabschnitt (129), der zwischen
dem ersten Rotationsteil (57) und dem zweiten Rotationsteil (59) vorgesehen
ist, zum Übertragen
von Drehmoment gemäß einer
Eingriffskraft,  ein Druckteil (137; 137B), das ein erstes Teil
(139; 139B) und ein zweites Teil (141; 141B) aufweist, die relativ
zueinander drehbar sind, und das eine Längskraft erzeugt mittels einer
Relativdrehbewegung zwischen dem ersten Teil (139; 139B) und dem
zweiten Teil (141; 141B), um den Reibeingriffsabschnitt (129) in
Reibeingriff zu bringen,  ein Stellglied (171; 233), das am
Gehäuse
(51; 51F) abgestützt
ist, zum Drehantrieb von mindestens einem von dem ersten Teil (139;
139B) und dem zweiten Teil (141; 141B), um die Relativdrehbewegung
zu erzeugen,  einen Durchdringungsabschnitt...
Patent DE-102004032860-B4 (DE)
Title: Zuganker zum Zusammenspannen des Siebaufbaus einer Taumelsiebmaschine
Inventor: PFLUEGER KARL
IPC: B07B1/28
Filed: 2004-07-07
Granted: 2011-11-03
Abstract: Zuganker zum Zusammenspannen des Siebaufbaus einer Taumelsiebmaschine mit einem Gewindestab und einer darauf aufgeschraubten Mutter, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Gewindestab (36) ein Spannhalter (40) fur den Siebaufbau axial verschieblich aufgesteckt ist, und daß um den Gewindestab (36) ein mechanisches Druckfederelement herumliegt, das sich einends an dem Spannhalter (40) abstutzt und andernends durch Anziehen der Mutter (50) zusammendruckbar und unter Federspannung versetzbar ist.
Patent DE-102004033347-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: FUKAWA KIYOTAKA
IPC: F21V14/00
Filed: 2004-07-09
Granted: 2016-12-08
Abstract: Fahrzeugsbeleuchtungsvorrichtung mit Leuchten (3R, 3L) zur Installation an vorderen linken und rechten Bereichen eines Fahrzeugs, wobei eine Beleuchtungsrichtung der Leuchten nach links und nach rechts entsprechend einem Lenkvorgang in einer Lenkeinrichtung (SW) abgelenkt werden kann, und wobei Ablenkwinkel für die linke und die rechte Leuchte (3R, 3L) in unterschiedlicher Weise in Übereinstimmung mit einer Fahrzeuggeschwindigkeit veränderbar sind, wobei ein maximaler Ablenkwinkel der linken und der rechten Leuchte unterschiedlich entsprechend der Fahrzeuggeschwindigkeit änderbar ist, wobei der maximale Ablenkwinkel der linken und rechten Leuchte entsprechend der Fahrzeuggeschwindigkeit auf entsprechende sich unterscheidende Winkel geändert wird beim Lenken nach rechts bei Linksverkehr oder Lenken nach links bei Rechtsverkehr und wobei der maximale Ablenkwinkel der linken und rechten Leuchte entsprechend der Fahrzeuggeschwindigkeit auf den jeweils gleichen Winkel geändert wird, beim Lenken nach links bei Linksverkehr und beim Lenken nach rechts bei Rechtsverkehr.
Patent DE-102004037312-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: METT FRANK
IPC: G01N27/403
Filed: 2004-07-31
Granted: 2015-02-05
Abstract: Planarer elektrochemischer Gassensor mit mindestens einer Arbeitselektrode (4), mindestens einer Gegenelektrode (4''), mindestens einem elektrolytgefüllten planaren Elektrolytträger (10), mindestens einem planaren Gehäuseoberteil (3) und mindestens einem planaren Gehäuseunterteil (2), wobei die Elektroden (4, 4'') so angeordnet sind, dass sie in flächigem Kontakt zum Elektrolytträger (10) stehen und sich Gehäuseoberteil (3) und Gehäuseunterteil (2) teilweise in direktem flächigen Kontakt zueinander befinden, dadurch gekennzeichnet, dass • die Verbindung von Gehäuseoberteil (3) und Gehäuseunterteil (2) im Bereich des direkten flächigen Kontaktes mindestens entlang einer geschlossenen Figur besteht, welche die Elektroden (4, 4'') und den Elektrolytträger (10) umgibt, • die Elektroden (4, 4'') mit Kontaktflächen (8, 8'') verbunden sind, die durch Öffnungen (9, 9'') im Gehäuse kontaktierbar sind, • die Verbindung zwischen den Elektroden und den Kontaktflächen elektrische Leitungen (7, 7'') umfasst, die zumindest teilweise durch Flüssigdichtungen (12) führen, • der Elektrolytträger (10) zwischen den Auflageflächen auf den Elektroden Einbuchtungen umfasst, die als Ausgleichsvolumina in der Ebene des Elektrolytträgers (10) dienen, und • das Gehäuseoberteil (3) und das Gehäuseunterteil (2) so miteinander verbunden sind, dass Elektroden (4, 4'') und Elektrolytträger (10) verschiebesicher gegeneinander gepresst werden.
Patent DE-102004039989-B4 (DE)
Inventor: RITTER FRANK
IPC: A61M1/16
Filed: 2004-08-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Bicarbonate container comprises a base part (1), a lid part (2) and a two-channel connector (3) formed on the lid part. The base part has a sink (11) for receiving the bicarbonate and a flange (13) which surrounds the sink opening. The lid part has a complementary flange. Both flanges form a feed channel separated by the inside of the container. Preferred Features: The feed channel leading from the connector feed channel to the end of the container is formed by a groove covered by the flanges.
Patent DE-102004041478-B4 (DE)
Title: Schlauchnippel
Inventor: OELSCHLEGEL ALEXANDER
IPC: F16L33/20
Filed: 2004-08-27
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verwendung eines Schlauchnippel (5) aus Metall zum Verbinden von verschiedenen Komponenten (2, 3) eines Hydrauliksystems (1) mit einem ersten und einem zweiten Anschlussabschnitt (6, 7) zum Einschieben in Schläuche, deren Innendurchmesser zwischen 1 und 4 mm liegt und deren fixes Einbindemaß/Durchmesser 2 bis 8 mm beträgt, wobei der Schlauchnippel (5) mit den ersten und zweiten Anschlussabschnitten (6, 7) mittels Umformen durch einen Roll- und/oder Stauchprozess einstückig hergestellt ist, für Hydraulikhochdruckschläuche (4) in Kraftfahrzeugen.
Patent DE-102004042906-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Bauteils einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einer Befestigungsplatte
Inventor: KOEHLER DIETER
IPC: B60R11/00
Filed: 2004-09-01
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden eines Bauteils einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs
mit einer Befestigungsplatte, in der eine Durchstecköffnung angeordnet
ist, durch die ein Verbindungselement des Bauteils steckbar und
mit dem Rand der Durchstecköffnung verrastbar
ist, wobei das Verbindungselement und der Rand der Durchstecköffnung der
Befestigungsplatte als auf Zug entgegen der Einsteckrichtung des
Verbindungselements belastbare Clipsverbindung ausgebildet sind,
insbesondere zum Verbinden eines Lagerdeckels eines Seilfensterhebers
mit einer Grund- oder Montageplatte, dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungselement (3, 3') aus am Umfang des Verbindungselements
(3, 3') wechselseitig angeordneten Rastelementen (4, 4') und Sicherungselementen
(5, 5') besteht, wobei sowohl das Einrasten als auch das Sichern
der Clipsverbindung gegen ein unbeabsichtigtes Lösen beim Einstecken des Verbindungselementes
(3, 3') in die Durchstecköffnung
(20) der Befestigungsplatte (2) aktiviert werden.