baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019001580-A1 (DE)
Title: Rückwärtige Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: TSUKAMOTO HIDEYUKI
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein vertiefter Abschnitt 15 ist an einem Rahmenglied 6 ausgebildet, welches an einem rückwärtigen Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist und einen geschlossenen Querschnitt 6s aufweist, welcher sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, so dass ein Teil einer unteren Fläche des Rahmenglieds 6 aufwärts vertieft ist, wo ein Dämpfer einer rückwärtigen Aufhängung eingesetzt und fixiert ist. Geschlossene Querschnitte 6sa, 6sb sind an einer Position P entsprechend dem vertieften Abschnitt 15 in einer Längsrichtung des Rahmenglieds 6 ausgebildet. Die geschlossenen Querschnitte 6sa, 6sb sind konfiguriert, um von dem geschlossenen Querschnitt 6s einwärts und auswärts in der Fahrzeugbreitenrichtung relativ zu dem Dämpfer abzuzweigen. Eine Kantenlinie 17, welche sich in der Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, ist wenigstens an einem Abschnitt des Rahmenglieds 6 ausgebildet, welcher vor dem vertieften Abschnitt 15 positioniert ist.
Patent DE-102019003405-A1 (DE)
Title: Fußgänger-Schutzeinrichtung für Roller und Fahrräder
Inventor: STANULLA BERND WALTER
IPC: B62K3/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Der sich immer mehr verdichtende Verkehr mit Rollern und Fahrrädern, die mit und ohne Hilfsmotor die vorhandenen Verkehrswege befahren und sich in vielen Fällen, ihre Fahrwege auch mit ungeschützten Fußgängern teilen müssen, erfordert auch für diese Art von Fortbewegungsmitteln Aufprall-Schutzeinrichtungen, durch die in erster Linie Fußgänger, aber auch andere Verkehrsteilnehmer besser vor Verletzungen geschützt werden. Die vorgeschlagene Fußgänger-Schutzeinrichtungen soll es ermöglichen, mit geringem Gewicht und ohne aufwendige Bauteile, einen optimalen Schutz für alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere für Fußgänger, zu gewährleisten.Um den gewünschten Aufprallschutz zu erreichen wird im Frontbereich des Fahrzeuges (9) ein stoßabsorbierender Prallkörper (10), der aus einer gasdichten Außenhaut (11), die mit einem gasförmigen Medium (12), vorzugsweise Luft gefüllt ist, oder der aus einem porigen Material, welches mit einer elastischen Außenhaut umhüllt ist, besteht, verbaut.Durch den Einsatz unterschiedlicher, kostengünstiger Materialien, die in ihrer Formgebung variabel zu gestalten sind, können Fußgänger-Schutzeinrichtungen für Roller und Fahrräder mit ganz verschiedenen Konstruktionsmerkmalen bereitgestellt werden, und es wird so ein Beitrag zur Vermeidung von Personen- und Sachschäden geleistet.
Patent DE-102019003928-A1 (DE)
Title: Positionsinformationsanzeigesystem
Inventor: OONISHI NOBUHITO
IPC: G05B19/409
Filed: 2019-06-04
Abstract: Es wird ein Positionsinformationsanzeigesystem bereitgestellt, das zur genauen und einfachen Bestimmung einer Position auf einem berührungsempfindlichen Bedienfeld geeignet ist. Die vorliegende Erfindung umfasst eine Steuervorrichtung (150), eine Umrechnungsinformations-Berechnungsvorrichtung (100) und eine Bildinformationssteuervorrichtung (200), wobei die Umrechnungsinformations-Berechnungsvorrichtung (100) einen Umrechnungsinformations-Berechnungsabschnitt (111) aufweist, der mit einen Koordinatenwert jeder Achse einer Industriemaschine (400) als Variable Umrechnungsinformationen berechnet, die eine Position und/oder Stellung eines ersten Koordinatensystems in einem zweiten Koordinatensystem repräsentieren; die Bildinformationssteuervorrichtung (200) einen Koordinateninformations-Umrechnungsabschnitt (211) aufweist, der unter Verwendung von Umrechnungsinformationen und eines Koordinatenwerts jeder Achse eine Position und/oder Stellung in dem zweiten Koordinatensystem berechnet; einen Positionsinformationsberechnungsdaten-Einstellabschnitt (212), der zur visuellen Anzeige der Position und/oder Stellung in dem ersten Koordinatensystem durch das dritte Koordinatensystem einer Anzeigevorrichtung (300) Berechnungsdaten zu den Positionsinformationen einstellt; und einen Positionsinformationsanzeigedaten-Berechnungsabschnitt (213), der unter Verwendung der Berechnungsdaten zu den Positionsinformationen Anzeigedaten zu den Positionsinformationen berechnet.
Patent DE-102019006277-A1 (DE)
Title: Bremskreis für einen Kraftwagen
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: B60T13/18
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremskreis (10) für einen Kraftwagen (120), mit einem Hauptzylinder (20), mit einer Hydraulikeinheit (30), welche über ein Leitungselement (40, 42) zum Austausch eines Fluids (12) mit dem Hauptzylinder verbunden und zur Regelung eines anhand des Hauptzylinders durch Druckbeaufschlagung des Fluids erzeugbaren Fluiddrucks (13) ausgebildet ist und mit einer Radbremse (60, 62, 64, 66), welche über eine Bremsleitung (70, 74, 78, 82) mit der Hydraulikeinheit gekoppelt ist, um die Radbremse in Abhängigkeit von dem anhand der Hydraulikeinheit regelbaren Fluiddruck zu betätigen. Der Bremskreis umfasst eine Trennzylindervorrichtung (100, 110, 112, 114) mit einem Trennkolben (102), welcher einen ersten Bremsleitungsabschnitt (71, 75, 79, 83) der Bremsleitung, über welchen das Fluid zwischen der Trennzylindervorrichtung und der Hydraulikeinheit austauschbar ist, und einen zweiten Bremsleitungsabschnitt (72, 76, 80, 84) der Bremsleitung, über welchen Bremsflüssigkeit (14) zwischen der Trennzylindervorrichtung und der Radbremse austauschbar ist, voneinander trennt.
Patent DE-102019009004-A1 (DE)
Title: Wirkstofffreisetzendes Implantat zur lokalen Behandlung bakterieller Infektionen
Inventor: SEIDEL RAPHAEL A
IPC: A61L27/34
Filed: 2019-12-18
Abstract: Wirkstofffreisetzendes Implantat zur lokalen Behandlung bakterieller Infektionen, dadurch gekennzeichnet, dass antimikrobielle Substanzen so in eine Matrix eingebracht werden, dass die Freisetzungskinetik in die Umgebung durch die Matrix, deren Struktur, Bulk- und Oberflächeneigenschaften so gewählt werden, dass eine optimale Reduktion der Bakteriendichte im lokal zu behandelnden Gewebe erreicht wird.
Patent DE-102019101110-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum warten eines fahrzeugs
Inventor: ABLER BENJAMIN A
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein System und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs. Das vom System durchgeführte Verfahren beinhaltet: Bestimmen, dass ein Fahrzeug in einer Serviceeinrichtung gewartet werden muss; Benachrichtigen eines primären Betreibers des Fahrzeugs über die Notwendigkeit einer Wartung des Fahrzeugs; Empfangen einer Berechtigung des primären Betreibers für die Wartung des Fahrzeugs während eines Zeitfensters; als Reaktion auf das Empfangen der Berechtigung drahtloses Bereitstellen sicherer Zugangsberechtigungen, die den Betrieb des Fahrzeugs während des Zeitfensters ohne den primären Betreiber ermöglichen; Bewegen des Fahrzeugs zur Serviceeinrichtung ohne den primären Betreiber durch Zugreifen auf das Fahrzeug unter Verwendung der Zugangsdaten und Betreiben des Fahrzeugs entweder manuell oder autonom entlang einer oder mehrerer Fahrbahnen, bis es in der Serviceeinrichtung eintrifft; und Rückführen des Fahrzeugs nach der Wartung unter Verwendung der Zugangsdaten durch Betreiben des Fahrzeugs entweder manuell oder autonom, um es zu einem Rückgabeort zu fahren.
Patent DE-102019103643-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine zum Durchführen wenigstens eines Arbeitsvorgangs
Inventor: HOPF THOMAS
IPC: B66C1/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Arbeitsmaschine (1) zur Durchführung wenigstens eines Arbeitsvorgangs, umfassend:eine Funktionskomponente (3.1 - 3.n), welche einen ersten Betriebsmodus undeinen weiteren Betriebsmodus, aufweist,eine der Funktionskomponente (3.1 - 3.n) zuordenbare oder zugeordnete Steuereinrichtung (6), welche eingerichtet ist, den ersten oder den wenigstens einen weiteren Betriebsmodus zu aktivieren und den Betrieb der Funktionskomponente (3.1 - 3.n) auf Grundlage des jeweils aktivierten Betriebsmodus zu steuern,wobei die Steuereinrichtung (6) eingerichtet ist, den weiteren Betriebsmodus in Abhängigkeit des Vorliegens einer eine Freigabe zur Nutzung der wenigstens einen Funktionskomponente (3.1 - 3.n) in dem weiteren Betriebsmodus beschreibenden Freigabeinformation bereitzustellen und/oder zu aktivieren undder Steuerung des Betriebs der Funktionskomponente (3.1 - 3.n) den weiteren Betriebsparametersatz zugrunde zu legen.
Patent DE-102019104070-A1 (DE)
Title: Multi-Transistor-Vorrichtungen
Inventor: PALA VIPINDAS
IPC: H01L29/41
Filed: 2019-02-19
Abstract: Eine Multi-Transistor-Vorrichtung umfasst einen ersten und einen zweiten lateralen doppelt diffundierten Metall-Oxid-Halbleiter-Feldeffekttransistor (LDMOS), die eine erste p-Typ-RESURF-Schicht (vermindertes Oberflächenfeld) und ein erstes n+-Draingebiet gemeinsam nutzen. In bestimmten Ausführungsformen umfasst der erste LDMOS-Transistor ein erstes Driftgebiet, der zweite LDMOS-Transistor umfasst ein zweites Driftgebiet, und des erste und das zweite Driftgebiet sind zumindest teilweise durch die erste p-Typ-RESURF-Schicht in Dickenrichtung getrennt.
Patent DE-102019104225-A1 (DE)
Title: Dehnbares Windelelement
Inventor: WILLING CHRISTOPH
IPC: A61F13/493
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dehnbares Windelelement mit einer elastischen Lage (1) und mindestens einer Lage (2) aus Nonwoven. Das Element weist Verbindungsbereiche (5) zwischen der elastischen Lage (1) und der Nonwoven-Lage (2) auf. Die Nonwoven-Lage (2) ist im ungedehnten Zustand des Elements gewellt ausgebildet und weist Bereiche (6) als Reserve zur Ermöglichung einer Dehnung auf. Die Verbindungsbereiche (5) umfassen Zonen (8), bei denen ein formschlüssiger Verbund von Nonwoven-Material und erstarrtem Material der elastischen Lage (1) vorliegt.
Patent DE-102019105496-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle und sperrfunktionen zur positionierung mehrerer komponenten in einem körper
Inventor: TYSON TAYLOR N
IPC: A61B18/12
Filed: 2019-03-05
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen umfassen Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Positionieren von Elektroden innerhalb eines Körpers. In einer veranschaulichenden Ausführungsform umfasst eine Vorrichtung zum gleitenden Bewegen mehrerer Bestandteile relativ zu einer in einen Körper einsetzbaren und relativ zu einem Bezugspunkt positionierbaren Hülle einen primären Aktor, der dazu konfiguriert ist, eine primäre Elektrode zu einer ersten Position zu bewegen. Ein sekundärer Aktor ist dazu konfiguriert, eine sekundäre Elektrode zu einer zweiten Position zu bewegen. Eine Abdeckvorrichtung ist konfiguriert, um selektiv den Zugang zum sekundären Aktor zu verhindern, bis der primäre Aktor betätigt wurde, um die primäre Elektrode in die erste Position zu bringen.
Patent DE-102019106268-A1 (DE)
Title: Schervorrichtung und Aluminiumscherverfahren unter Verwendung derselben
Inventor: JUNG YOUN IL
IPC: B23D33/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Schervorrichtung und Scherverfahren für ein Aluminiummaterial, aufweisend ein oberes Plattenformwerkzeug (10), ein unteres Plattenformwerkzeug (20), eine erste Elektrode (70), die an wenigstens einem von dem oberen Plattenformwerkzeug (10) und dem unteren Plattenformwerkzeug (20) vorgesehen ist, eine Heizvorrichtung (50), die an wenigstens einem von einem ersten Abschnitt (11, 21) des oberen Plattenformwerkzeuges (10) und des unteren Plattenformwerkzeuges (20) vorgesehen ist, und ein Scherformwerkzeug (30), das an dem oberen Plattenformwerkzeug (10) vorgesehen ist, um sich in Bezug auf eine Fläche, an welcher das Aluminiummaterial (40) abgeführt wird, auf- und abzubewegen, und eine zweite Elektrode (80) aufweist.
Patent DE-102019106963-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B64D13/06
Filed: 2019-03-19
Abstract: Es wird ein Luftausströmer mit einem Gehäuse (12) und einem drehbar im Gehäuse (12) gelagerten Drossel- und Luftleitkörper (50) beschrieben, wobei das Gehäuse (12) einen Luftkanal mit einem ersten Abschnitt (20), einem zweiten Abschnitt (30) und einem dritten Abschnitt (40) aufweist. Der erste Abschnitt (20) weist eine Lufteinströmöffnung (16) und der dritte Abschnitt (40) eine Luftausströmöffnung (18) auf. Der Drossel- und Luftleitkörper (50) weist zwei Schalen (52, 54) auf, die sich entlang der Rotationsachse des Drossel- und Luftleitkörpers (50) gegenüberliegen und sich entlang der Mantelfläche eines gedachten Zylinders erstrecken. Die Schalen (52, 54) erstrecken sich soweit in Umfangsrichtung des Zylinders entlang der Mantelfläche, dass sie in einer verdrehten Stellung die Lufteinströmöffnung (16) verschließen. Der Drossel- und Luftleitkörper (50) weist mindestens ein sich zwischen den Schalen (52, 54) erstreckendes Luftleitelement (56) auf, wobei zwischen den beiden Schalen (52, 54) mindestens eine Gruppe von verschwenkbar im Drossel- und Luftleitkörper (50) gelagerten Lamellen angeordnet ist.
Patent DE-102019108720-A1 (DE)
Title: Gleitschiene für ein Umschlingungsgetriebe
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitschiene (1) für ein Umschlingungsgetriebe (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Gleitkanal (3) mit einer Kanalhöhe (4,5) gebildet von zwei antagonistischen Gleitflächen (6,7) zum jeweils dämpfenden Anliegen an einem Trum (54) eines Umschlingungsmittels (8) eines Umschlingungsgetriebes (2); und- eine Schwenkmittelaufnahme (9) zum schwenkbaren Abstützen der Gleitschiene (1) auf einem Schwenkmittel (10) eines Umschlingungsgetriebes (2), wobei der Gleitkanal (3) einen ersten Werkstoff (11) und einen zweiten Werkstoff (12) umfasst, wobei die Werkstoffe (11,12) einen unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisen. Die Gleitschiene (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass:- die Kanalhöhe (4) bei einer höheren Temperatur des Gleitkanals (3) gleich ist wie oder geringer ist als bei einer geringeren Temperatur des Gleitkanals (3); und/oder- der zweite Werkstoff (12) als zumindest ein Einsatzelement (18,19) jeweils in einem Teilbereich (20,21,22) mit einer Kanalhöhe (4) zum Anliegen an einem Umschlingungsmittel (8) eines Umschlingungsgetriebes (2) in zumindest einer der Gleitfläche (6,7) vorgesehen ist.Mit der hier vorgeschlagenen Gleitschiene ist eine effiziente Dämpfung über einen weiten Betriebsbereich unter gleichzeitigem Ausschluss eines übermäßigen Klemmens erreicht.
Patent DE-102019109544-A1 (DE)
Title: SiC-Einkristall-Züchtungsvorrichtung und Verfahren zur Züchtung eines SiC-Einkristalls
Inventor: KINDAICHI RIMPEI
IPC: C30B29/36
Filed: 2019-04-11
Abstract: Eine SiC-Einkristall-Züchtungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform umfasst einen Keimkristall-Installationsteil, in dem ein Keimkristall an einer einem Rohmaterial gegenüberstehenden Position installierbar ist, ein Führungselement, das von der Peripherie des Keimkristall-Installationsteils aus zum Rohmaterial verläuft und die innerhalb des Führungselements ausgeführte Kristallzüchtung leitet, und ein wärmeisolierendes Material, das entlang der Verlaufsrichtung des Führungselements außerhalb des Führungselements bewegbar ist.
Patent DE-102019112054-A1 (DE)
Title: Planetenradträger mit aus Blechmaterial hergestellten Trägerwangen
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenradträger (2) eines in Kraftfahrzeugen eingesetzten Planetengetriebes (1), umfassend zwei aus einem Blechmaterial hergestellte, formgleiche Trägerwangen (3, 4), die gleichachsig sowie zueinander spiegelbildlich angeordnet sind und mehrere in Umfangsrichtung gegeneinander versetzte Bohrungen (8) aufweisen, die zur Aufnahme von Planetenradbolzen (7) bestimmt sind, auf denen Planetenräder (5) drehbar angeordnet sind und die Planetenradträgerwangen (3, 4) jeweils über angeformte Anschläge (10, 11) paarweise axial beabstandet abgestützt und miteinander zusammengefügt sind und jede Planetenradträgerwange (3, 4) zwischen den beabstandeten Bohrungen (8) eine Lasche (17) einschließt, die zur Bildung des Anschlages (10, 11) zu einem abgeflachten, vollumfänglich geschlossenen Rohrprofil (12, 13) umgebogen ist und jeweils zwei gegenüberliegende Anschläge (10, 11) der Trägerwangen (3, 4) paarweise mittels einer Schweißverbindung (16) unlösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019112082-A1 (DE)
Title: CVT-Kette mit Zusatzelement sowie CVT-Getriebe mit CVT-Kette
Inventor: VOLZ GERRIT
IPC: F16H9/24
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine CVT-Kette (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Vielzahl an Kettenlaschen (2), wobei in Laufrichtung der CVT-Kette (1) benachbarte Kettenlaschen (2) über Wiegedruckstücke (3), die in Öffnungen (4) der Kettenlaschen (2) eingreifen, gelenkig miteinander verbunden sind, wobei an zumindest einem Wiegedruckstück (3) ein Zusatzelement (5) zur Positionssicherung des Wiegedruckstücks (3) relativ zu den Kettenlaschen (2) angebracht ist, wobei das Zusatzelement (5) so angeordnet und an eine Kontur eines zu dem zumindest einen Wiegedruckstück (3) benachbarten Wiegedruckstücks (3) angepasst ist, dass ein Zusammenschieben der benachbarten Kettenlaschen (2) verhindert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein stufenlos einstellbares Getriebe mit einem Variator, der zwei über eine derartige CVT-Kette (1) verbundene Kegelscheibenpaare besitzt.
Patent DE-102019112869-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Maschine sowie System
Inventor: BEILHARZ ECKHARD
IPC: G05B13/02
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Maschine, insbesondere einer Beschichtungsmaschine, bevorzugt Schmalflächen-Beschichtungsmaschine, wie diese beispielsweise im Bereich der Möbel- oder Bauelementeindustrie zum Einsatz kommt. Das Verfahren umfasst die Schritte: Übergabe einer Vielzahl von Eingangswerten von einer Speichereinrichtung zu einer Steuereinrichtung der Maschine, wobei die Eingangswerte zumindest ein bei einer Bearbeitung eines Werkstücks verwendetes Material und/oder Werkzeug betreffen, Vorbereiten der Maschine für eine Bearbeitung auf Grundlage der Eingangswerte, Bearbeiten eines Werkstücks mit der vorbereiteten Maschine, Ändern der Eingangswerte auf Grundlage der Bearbeitung und/oder des Erzeugnisses und Übergeben der geänderten Eingangswerte an die Speichereinrichtung.
Patent DE-102019115559-A1 (DE)
Title: Greifsystem zum Greifen von verarbeiteten Teilen und Verfahren zur Detektion ob ein verarbeitetes Teil geschnitten wurde
Inventor: JACOBI STEFAN ALFONS
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Greifsystem zum Greifen von in einer Verarbeitungsanlage verarbeiteten Teilen eines Werkstückes. Das Greifsystem umfasst einen Greifarm, ein Greifwerkzeug zum Anheben der verarbeiteten Teile aus dem Werkstück. Das Greifwerkzeug ist an dem Greifarm angeordnet. Zudem umfasst das Greifsystem eine Steuereinheit, die mit dem Greifsystem kommuniziert. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Detektion, ob ein verarbeitetes Teil von in einer Verarbeitungsanlage verarbeiteten Werkstückes vollständig geschnitten ist.
Patent DE-102019117081-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung eines hydraulischen Oberlenkers
Inventor: HOFFMANN KARL-PETER
IPC: A01B59/043
Filed: 2019-06-25
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung eines hydraulischen Oberlenkers einer Anbaueinrichtung einer landwirtschaftlichen Maschine mit einem am Oberlenker angeordnetem Sperrblock, der über zwei erste Hydraulikleitungen mit dem als doppeltwirkender Hydraulikzylinder ausgebildeten Oberlenker und über zwei weitere Hydraulikleitungen mit einer Hydraulikanlage verbunden ist, wobei der Sperrblock zwei entsperrbare Rückschlagventile, die jeweils zwischen einer der ersten und einer der weiteren Hydraulikanlage angeordnet sind, aufweist. Um eine einfache komfortable und sichere Umschaltung des hydraulischen Oberlenkers auf Schwimmstellung in möglichst einfacher und kostengünstiger Weise zu schaffen, ist vorgesehen, dass der Sperrblock mit den beiden entsperrbaren Rückschlagventilen in einem zwei 2/2-Wegeventile enthaltenen Steuerblock integriert angeordnet ist, dass jedem entsperrbaren Rückschlagventil ein 2/2-Wegeventil zugeordnet ist, dass das jeweilige 2/2-Wegeventil in einer das zugeordnete entsperrbare Rückschlagventil umgehenden Bypassleitung angeordnet ist.
Patent DE-102019117296-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einem durch eine Tür und eine Dichtungsvorrichtung dicht verschließbaren Garraum
Inventor: NORDEMANN RUDOLF
IPC: F24C15/02
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2), umfassend ein Gehäuse (4), in dem ein Garraum (8) mit einer Öffnung (10) angeordnet ist, wobei die Öffnung (10) durch eine Tür (6) in deren Schließlage verschließbar ist, und wobei an einer die Öffnung (10) des Garraums (8) begrenzenden Gehäusefront (12) des Gehäuses (4) eine in der Schließlage der Tür (6) zwischen der Gehäusefront (12) und der Tür (6) angeordnete Dichtungsvorrichtung (14) zur Abdichtung des Garraums (8) in der Schließlage der Tür (6) umlaufend um die Öffnung (10) angeordnet ist.Um ein Gargerät (2) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass an einer in der Schließlage der Tür (6) der Öffnung (10) zugewandten Innenseite (16) der Tür (6) eine Flüssigkeitsrückführvorrichtung (18) zur Rückführung von Flüssigkeit von der Innenseite (16) der Tür (6) in den Garraum (8) angeordnet ist.
Patent DE-102019119997-A1 (DE)
Title: Tankentlüftungsvorrichtung für einen Kraftstofftank, Fahrzeug
Inventor: SCHRÖDER ULRICH
IPC: F02B37/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankentlüftungsvorrichtung (10) für einen Kraftstofftank (12) sowie ein Fahrzeug (28), welches solch eine Tankentlüftungsvorrichtung (10) umfasst.Es ist vorgesehen, dass eine Tankentlüftungsvorrichtung (10) für einen Kraftstofftank (12) bereitgestellt wird. Der Kraftstofftank (12) versorgt dabei einen Verbrennungsmotor (14), an welchem wenigstens eine Turboladereinheit (16) angeordnet ist. Die vorgestellte Tankentlüftungsvorrichtung (10) umfasst ein Kraftstoffdampfsorptionssystem (18), welches eingerichtet ist, Kraftstoffdampf aus dem Kraftstofftank (12) reversibel zu speichern. Die Tankentlüftungsvorrichtung (10) umfasst ferner wenigstens eine Spülvorrichtung (22) zum Anlegen eines Treibstroms in Richtung des Verbrennungsmotors (14) an das Kraftstoffdampfsorptionssystem (18), sodass das Kraftstoffdampfsorptionssystem (18) über eine Spülleitung (24) gespült werden kann. Die Spülvorrichtung (22) ist dabei mittels einer Verbindungseinheit (26) mit der wenigstens einen Turboladereinheit (16) mechanisch koppelbar, sodass die Spülvorrichtung (22) durch eine Bewegung der Turboladereinheit (16) betreibbar ist.
Patent DE-102019120356-A1 (DE)
Title: Schnorchelmaske mit Druckausgleich und Druckentlastungsventil
Inventor: LUCAS THIERRY
IPC: B63C11/16
Filed: 2019-07-29
Abstract: Schnorchelmaske (1) mit einem durch ein Visier (3) abgedeckten Maskenkörper (4), an dem ein Schnorchel für die Führung der Ein- und Ausatemluft befestigt ist, wobei eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende Halbmaske (6) abgedichtet im Innenraum (40) angeordnet ist, wobei an der Halbmaske (6) ein Druckentlastungsventil (13) angeordnet ist, welches in seiner Schließstellung einen Übergang der Atemluft vom Innenraum der Halbmaske (6) in den Schnorchel gewährleistet und welches im betätigten Zustand öffnet und die unter Druck vom Benutzer ausgestoßene Ausatemluft durch die Halbmaske (6) hindurch in den Innenraum (40) der Schnorchelmaske (1) leitet.