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Patent DE-102018119369-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Objekten in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs mithilfe eines ersten Ultraschallsensors unter Verwendung von mit einem zweiten Ultraschallsensor erkannten Objekten
Inventor: BARIANT JEAN-FRANCOIS
IPC: G01S15/93
Filed: 2018-08-09
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Objekten (8) in einem Umgebungsbereich (9) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein erstes Rohsignal (10a) von einem ersten Ultraschallsensor (4a) empfangen wird, welches ein in dem Umgebungsbereich (9) reflektiertes und mit dem ersten Ultraschallsensor (4a) empfangenes Ultraschallsignal beschreibt, in dem ersten Rohsignal (10a) ein Vorhandensein eines nachzuverfolgenden Signalanteils (14), welcher eine vorbestimmte Bodenschwellwertkurve (11) überschreitet, überprüft wird und falls der nachzuverfolgende Signalanteil (14) vorhanden ist, dieser einem Objekt (8) zugeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass falls anhand eines zweiten Rohsignals (10b) eines zweiten Ultraschallsensors (4b) ein Objekt (8) erkannt wird, in dem ersten Rohsignal (10a) eine Zuordnung einer Signalspitze (13) zu diesem erkannten Objekt (8) überprüft wird und falls eine Zuordnung vorhanden ist, diese Signalspitze (13) als nachzuverfolgender Signalanteil (14) in dem ersten Rohsignal (10a) verwendet wird.
Patent DE-102018204283-B4 (DE)
Title: Programmierbare logikelemente und verfahren zum betreiben derselben
Inventor: RICHTER RALF
IPC: H01L27/092
Filed: 2018-03-20
Granted: 2021-11-04
Abstract: Programmierbares Logikelement (200, 300), miteinem P-artigen ferroelektrischen Transistorelement (250P, 350P) mit einem Gate-Anschluss und einem ersten und einem zweiten Kanalanschluss (255, 256), undeinem N-artigen ferroelektrischen Transistorelement (250N, 350N) mit einem Gate-Anschluss und einem ersten und einem zweiten Kanalanschluss (255, 256), wobei der Gate-Anschluss, der erste Kanalanschluss und der zweite Kanalanschluss (255, 256) des P-artigen ferroelektrischen Transistorelements (250P, 350P) elektrisch parallel mit entsprechend dem Gate-Anschluss, dem ersten Kanalanschluss und dem zweiten Kanalanschlusses (255, 256) des N-artigen ferroelektrischen Transistorelements (250N, 350N) verbunden sind;wobei eine Schwellenspannung des P-artigen ferroelektrischen Transistorelements (250P, 350P) und eine Schwellenspannung des N-artigen ferroelektrischen Transistorelements (250N, 350N) in einem nicht-polarisierten Zustand im Wesentlichen symmetrisch zueinander sind; undwobei Basiswerte der Schwellenspannungen des P-artigen ferroelektrischen Transistorelements (250P, 350P) und des N-artigen ferroelektrischen Transistorelements (250N, 350N) durch Einstellen eines Dotierprofils des P-artigen Transistorelements (250P, 350P) und des N-artigen Transistorelements (250N, 350N) bestimmt werden und wobei die entsprechenden Schwellenspannungen im nicht-polarisierten Zustand bei ungefähr 80 Prozent einer normalen Betriebsspannung liegen.
Patent DE-102018220513-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen mindestens eines Abschnitts eines Kleidungsstücks oder Schuhwerks und Abschnitt eines Kleidungsstücks oder Schuhwerks
Inventor: TARRIER JAMES MICHAEL
IPC: A43B23/02
Filed: 2018-11-28
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen mindestens eines Teils eines Kleidungsstücks oder Schuhwerks, insbesondere eines Oberteils (100; 100a; 300; 300a; 500; 700) eines Schuhs (1000; 1000a; 2000; 3000), umfassend die Schritte:a. Erzeugen einer 3D-förmigen Vorform (110; 110a; 210; 310; 310a; 510; 710) aus einem schlauchförmigen Gewebe (111; 211; 311); undb. Beschichten der 3D-förmigen Vorform (110; 110a; 210; 310; 310a; 510; 710) mindestens teilweise mit mindestens einer Schicht aus Vliesfasern (120; 120a; 320; 320a; 520; 720);c. wobei das schlauchförmige Gewebe (111; 211; 311) mindestens eines von: thermoplastischen Fasern und/oder Garnen, schmelzbaren Fasern und/oder Garnen, Fasern und/oder Garnen, die mit mindestens einem Klebstoff beschichtet sind, umfasst.
Patent DE-102019107504-B4 (DE)
Title: Energiespeicher für einen Kraftwagen
Inventor: WANKA ROLAND
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-03-25
Granted: 2023-05-11
Abstract: Energiespeicher (2) für einen Kraftwagen, welcher nach oben hin durch einen Fahrzeugboden (3) sowie am vorderen und hinteren Ende (28, 29) durch jeweilige Querträger (8, 11) begrenzt ist, mit einer Bodenplatte (19), durch welche jeweilige Batteriemodule (16) zumindest mittelbar getragen sind und durch welche der Energiespeicher (2) nach unten hin begrenzt ist, mit wenigstens einer Leitung (27), welche oberhalb der Bodenplatte (19) verläuft und an einem vorderen und einem hinteren Ende (28, 29) aus dem Energiespeicher (2) austritt, und mit wenigstens einem rohbaumäßig nichttragenden Einzelgehäuse (12) für jeweilige Batteriemodule (16), welches durch die Bodenplatte (19) getragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich des jeweiligen Einzelgehäuses (12) jeweils ein Halteprofil (17) unterseitig des Fahrzeugbodens (3) angeordnet ist, über welches das jeweilige Einzelgehäuse (12) mit dem Fahrzeugboden (3) verbunden ist, das jeweilige Einzelgehäuse (12) zwischen dem jeweiligen Halteprofil (17) und der Bodenplatte (19) unter Vermittlung einer Klemmleiste (20) geklemmt ist, welche im Bereich ihrer Seitenwände jeweilige Leitungsschächte (39) aufweist, innerhalb welchen die korrespondierende Leitung (27) verlegt ist, oder welche einen Gurt (36) aufweist, auf welchem eine Mehrzahl von zueinander beabstandeten Haltern (35) aufgesteckt ist, wobei der jeweilige Halter (35) die Leitung (27) außenumfangsseitig um mehr als 180 Grad umgreift und entsprechende Einführschrägen (38) aufweist, über welche die Leitung (27) einfach am federnd nachgiebigen Halter (35) fixierbar ist.
Patent DE-102019125983-B4 (DE)
Title: Reflowlötanlage zum Durchlauflöten von Lötgut
Inventor: HUHLER THOMAS
IPC: H05K3/34
Filed: 2019-09-26
Granted: 2022-10-20
Abstract: Reflowlötanlage (10) zum Durchlauflöten von Lötgut in einem Prozesskanal (16) entlang einer Prozessrichtung (18), wobei im Prozesskanal (16) wenigstens eine Vorheizzone (20), wenigstens eine Lötzone (22) und wenigstens eine Kühlzone (24) vorgesehen sind, wobei in der Lötzone eine Druckkammer (40), insbesondere einer Unterdruckkammer vorgesehen ist, die ein Basisteil (42) und ein gegenüber dem Basisteil (42), im Betrieb der Reflowlötanlage (10) anhebbares Deckelteil (44) aufweist, wobei der Prozesskanal (16) mittels wenigstes einer öffenbaren Abdeckhaube (25) abdeckbar ist und wobei das Deckelteil (44) derart mit der Abdeckhaube (25) bewegungsgekoppelt ist, dass beim Öffnen der Abdeckhaube (25) das Deckelteil (44) von der Abdeckhaube (25) mitgenommen wird, wobei sich die Abdeckhaube (25) um eine sich parallel zur Prozessrichtung (18) erstreckende Schwenkachse (32) auf- und zuschwenkbar angeordnet ist, wobei zwischen einer der Schwenkachse (32) zugewandten Seite (58) des Basisteils (42) und der Schwenkachse (32) ein Abstand a vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Basisteil (42) eine austauschbare Transporteinheit (50) zum Transportieren des Lötguts durch die Druckkammer (40) vorgesehen ist, und dass der Abstand a so groß gewählt ist, dass die Transporteinheit (50) bei geöffneter Abdeckhaube (25) in vertikal nach oben gewandter Richtung aus dem Basisteil (42) entnehmbar ist.
Patent DE-102019126293-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Regeln des Betriebs eines Kessels
Inventor: MAENG JWA YOUNG
IPC: F23N5/00
Filed: 2019-09-30
Granted: 2023-10-19
Abstract: System zum Regeln eines Betriebs eines Kessels, wobei das System umfasst:
 einen Optimierer (30), der konfiguriert ist, eine Verbrennungsoptimierungsoperation für den Kessel unter Verwendung eines Kesselverbrennungsmodells, um einen optimalen Regelwert für wenigstens ein Regelobjekt des Kessels zu berechnen, auszuführen; und
 einen Ausgangs-Controller (50), der konfiguriert ist, den berechneten optimalen Regelwert von dem Optimierer (30) zu empfangen und das Regelobjekt gemäß dem optimalen Regelwert zu regeln,
 wobei der Ausgangs-Controller (50) konfiguriert ist, von dem Optimierer (30) einen aktualisierten optimalen Regelwert für einen vorgegebenen Zeitraum (T) zu empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgangs-Controller (50) konfiguriert ist, das Regelobjekt mit dem optimalen Regelwert für mehrere Unterzeiträume (t) allmählich zu regeln, wobei jeder kürzer als der vorgegebene Zeitraum (T) ist.
Patent DE-102020124432-B4 (DE)
Title: Anleger einer Bogen be- oder verarbeitende Maschine sowie Verfahren zur Erfassung und/oder Korrektur von in Lage und/oder Abmessungen abweichenden Bogen in einem Anleger einer Bogen be- oder verarbeitende Maschine
Inventor: HANKE BERND
IPC: B65H9/08
Filed: 2020-09-18
Granted: 2022-07-07
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Anlegers einer Bogen be- oder verarbeitende Maschine, in welchem ein Stapel von zu verarbeitenden Bogen aufnehmbar ist, umfasst mindestens zwei quer zu einer Transportrichtung der Bogen zueinander beabstandete erste Handhabungswerkzeuge, durch welches ein oberster Bogen eines im Anleger aufgenommenen Stapels vom Stapel abhebbar ist und/oder mindestens zwei quer zu einer Transportrichtung der Bogen zueinander beabstandeten zweite Handhabungswerkzeuge, durch welches ein vom Stapel abgehobener oberster Bogen in Transportrichtung vom Stapel weg in einen sich stromabwärts anschließenden Transportpfad transportierbar ist. Der Anleger umfasst weiter eine Sensorik und mit dieser in Signalverbindung stehende Auswertemittel, durch welche der Maschine zuzuführende Bogen auf eine Lage und/oder Abmessung der Bogen charakterisierende Kriterien hin überwachbar, auf eine Abweichungen von einem Soll oder Sollbereich hin auswertbar und Ergebnisse der Auswertung über eine Signalverbindung zur Visualisierung an Anzeigemittel und/oder zur Korrektur an Steuerungsmittel ausgebbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Erfassung und/oder Korrektur von in Lage und/oder Abmessungen abweichenden Bogen in einem Anleger einer Bogen be- oder verarbeitende Maschine.
Patent DE-102021113015-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein Flyback-Netzteil zum Betrieb und zur Erfassung einer Temperatur zumindest einer LED
Inventor: BRAUN PASCAL
IPC: H05B45/30
Filed: 2021-05-19
Granted: 2023-07-27
Abstract: Schaltungsanordnung (10) für ein Flyback-Netzteil zum Betrieb und zur Erfassung einer Temperatur zumindest einer LED (D6, D7), aufweisend:einen Primärschaltkreis (PSK) mit einer periodisch schaltbaren Stromquelle und einer Primär-Wicklung (L1) eines Transformators (TR);einen Sekundärschaltkreis (SSK) mit einer Sekundärwicklung (L2) des Transformators (TR) und einem Kondensator (C1), der mit der zumindest einen LED (D6, D7) parallel geschaltet ist; undeinen Tertiärschaltkreis (TSK) mit einer Bias-Wicklung (L3) des Transformators (TR) und einer Messeinheit (12), die dazu angepasst ist, eine Bias-Spannung (Ubias), die sich an der Bias-Wicklung (L3) des Transformators (TR) einstellt, zu messen, um aus der gemessenen Bias-Spannung (Ubias) die Temperatur der zumindest einen LED (D6, D7) zu bestimmen,wobei sich bei einer Schaltung der Stromquelle nach Ablauf einer Verzögerungszeit an der Bias-Wicklung (L3) des Transformators (TR) eine von einer Vorwärtsspannung (ULED) der zumindest einen LED (D6, D7) abhängige Spannung einstellt,wobei die Verzögerungszeit kürzer als die Zeitdauer einer Schaltperiode ist, undwobei die Verzögerungszeit von einer Kapazität des Kondensators (C1) und einer Induktivität der Bias-Wicklung (L3) des Transformators (TR) abhängt.
Patent DE-102021125752-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für einen Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitsgurteinrichtung für einen Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HASMÜLLER BENJAMIN
IPC: B60R22/26
Filed: 2021-10-05
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurteinrichtung (10) für einen Fahrzeugsitz (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Beckengurt (16), welcher an seinem einen Ende mittels einer Gurtzunge in einem Gurtschloss fixierbar ist, und welcher an seinem anderen Ende in einem Beckengurtaufroller (18) aufrollbar ist, welcher mittels eines Drehlagers (20) an einer Sitzstruktur (14) des Fahrzeugsitzes (12) um eine Drehachse (A) drehbar gelagert ist, wobei das Drehlager (20) des Beckengurtaufrollers (18) ein Lagerelement (22) aufweist, mittels welchem der Beckengurtaufroller (18) an der Sitzstruktur (14) befestigt ist.
Patent DE-102021202121-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abbilden eines relativen Fahrzeugkoordinatensystems eines Fahrzeugs auf ein absolutes globales Koordinatensystem
Inventor: SENNINGER DOMINIK
IPC: G01S19/48
Filed: 2021-03-04
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Abbilden eines relativen Fahrzeugkoordinatensystems (4) eines Fahrzeugs (3) auf ein absolutes globales Koordinatensystem, wobei die Vorrichtung (1) eine Empfangseinheit (2) zum Empfang eines Standorts des Fahrzeugs (3) in dem absoluten globalen Koordinatensystem durch ein globales Positionsbestimmungssystem aufweist, und wobei die Vorrichtung (1) dazu ausgelegt ist, für jede Fahrzeugeigenposition anhand eines Zeitstempels eine globale absolute erste Position mittels des globalen Positionsbestimmungssystem im globalen Koordinatensystem zu generieren, und wobei das relative Fahrzeugkoordinatensystem (4) des Fahrzeugs (3) einen initialen Fahrzeugkoordinatensystemursprung aufweist, welcher mit einer absoluten globalen Position des Fahrzeugs (3) initialisiert ist, und wobei die Vorrichtung (1) dazu ausgebildet ist bei Fahrt des Fahrzeugs (3) anhand einer Fahrzeugeigenbewegung und einer Fahrzeugrichtung des Fahrzeugs (3) und des initialen Fahrzeugkoordinatensystemursprungs für jede Fahrzeugeigenposition bei dem Zeitstempel eine globale absolute zweite Position zeitlich korrespondierend zu der globalen absoluten ersten Position im globalen Koordinatensystem zu bestimmen, und wobei die Vorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, eine Abbildung des relativen Fahrzeugkoordinatensystems (4) auf das globale Koordinatensystem durch Minimierung einer Abweichung zwischen der globalen ersten Position und der globalen zweiten Position zu bewerkstelligen.
Patent DE-112004001590-B4 (DE)
Title: Bremspedalsteuer/regelvorrichtung
Inventor: YONE SHINICHI
IPC: B60T8/32
Filed: 2004-08-20
Granted: 2016-08-04
Abstract: Eine Bremspedal-Steuer- oder -Regelvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, umfassend: ein an einer Karosserie des Fahrzeugs schwenkbar angebrachtes Bremspedal (11); einen Pedalstellungssänderungsabschnitt (17) zum Verändern einer Anfangsstellung des Bremspedals (11); einen Objektsensor zum Detektieren eines Objekts in Fahrtrichtung des Fahrzeugs; und einen Fahrzeugzustandssensor zum Detektieren eines Fahrzustands des Fahrzeugs; gekennzeichnet durch eine Steuer- oder Regeleinheit mit einem Pedalreaktionssteuer/regelabschnitt (15) zum Einstellen einer darin im Voraus gespeicherten Sollanfangsstellung, welche bezüglich der Anfangsstellung des Bremspedals (11) nach vorne verlagert ist, auf Grundlage eines Ausgangssignals des Objektsensors und eines Ausgangssignals des Fahrzeugzustandssensors und zum Steuern oder Regeln des Betriebs des Pedalstellungssänderungsabschnitts (17), sodass die Anfangsstellung des Bremspedals (11) mit der Sollanfangsstellung übereinstimmt.
Patent DE-112004001611-B4 (DE)
Title: Farbzusammensetzungen, Verfahren zum Erzeugen von Farbbildern und System zum Etikettieren eines Substrats
Inventor: DESSAUER ROLF
IPC: G11B7/24
Filed: 2004-08-31
Granted: 2009-12-10
Abstract: Eine Farberzeugungszusammensetzung, die folgende Merkmale aufweist:  a) eine Farbstoff-Vorläufer-Zusammensetzung, die einen Phthalocyanin-Vorläufer und ein Bindemittel umfasst, wobei der Phthalocyanin-Vorläufer ein Phthalocyanin und eine Abgangsgruppe umfasst, die beide mit einem Metall koordiniert sind; und  b) einen Infrarot-Absorber, der der Farbstoff-Vorläufer-Zusammensetzung beigemischt oder in thermischem Kontakt mit derselben ist,  wobei die Farberzeugungszusammensetzung für eine Entwicklung in weniger als ungefähr 1 ms konfiguriert ist.
Patent DE-112005002760-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzverstauvorrichtung
Inventor: VILLEMINEY JEAN-PAUL
IPC: B60N2/02
Filed: 2005-10-25
Granted: 2009-12-31
Abstract: Fahrzeugsitz-Verstauvorrichtung, umfassend:  eine Sitzbaugruppe (30), die einen unteren Sitzabschnitt (38) und einen Sitzlehnenabschnitt (42) aufweist, welcher bezüglich des unteren Sitzabschnitts (38) verschwenkbar verbunden ist;  einen Fahrzeugboden (18), der einen Hohlraum (32) definiert, wobei die Sitzbaugruppe (30) bei einer einhändigen Betätigung eines Lösegriffs (94) zusammenklappbar und bezüglich des Hohlraums (32) verstaubar ist;  mehrere Verbindungen (58, 58', 66, 66', 82, 82'), die zum Tragen des unteren Sitzabschnitts (38) ausgestaltbar und bezüglich des Hohlraums (32) verschwenkbar sind;  mindestens eine Sperrklinke (86), die ausgestaltet ist, um Selektiv zu verhindern, dass die mehreren Verbindungen (58, 58', 66, 66', 82, 82') bezüglich des Hohlraums (32) verschwenken; und  mehrere Halterungen (62, 62', 74, 74'), die mit mindestens einer der mehreren Verbindungen (58, 58', 66, 66', 82, 82') verschwenkbar verbunden werden können und bezüglich des Hohlraums (32) fest angebracht sind.
Patent DE-112007001426-B4 (DE)
Title: Oberflächenschallwellenvorrichtung
Inventor: NISHIYAMA KENJI
IPC: H03H9/25
Filed: 2007-05-22
Granted: 2014-02-13
Abstract: Oberflächenschallwellenvorrichtung, umfassend: – ein Substrat aus LiNbO3 mit Euler-Winkeln (0° ± 5°, 8 ± 5°, 0° ± 10°); – eine Elektrode, die auf dem Substrat aus LiNbO3 angeordnet ist und eine hauptsächlich aus Kupfer bestehende IDT-Elektrode aufweist; – einen ersten Siliciumoxidfilm zwischen den Fingern der IDT-Elektrode mit einer Dicke gleich derjenigen der Elektrode; und – einen zweiten Siliciumoxidfilm, der so angeordnet ist, daß er die Elektrode und den ersten Siliciumoxidfilm abdeckt, – wobei die Oberflächenschallwelle eine SH-Welle nutzt, wobei eine Metallisierungsverhältnis D der IDT-Elektrode kleiner als oder gleich 0,49 ist und der θ-Wert der Euler-Winkel (0° ± 5°, θ ± 5°, 0° ± 10°) als in einen Bereich fallend eingestellt ist, der die folgende Ungleichung (1) erfüllt. –10 × D + 92,5 – 100 × C ≤ θ ≤ 37,5 × D2 – 57,75 × D + 104,075 + 5710 × C2 – 1105,7 × C + 45,729Ungleichung (1)D: Metallisierungsverhältnis C: Dicke der IDT-Elektrode ist, normiert mit einer Wellenlänge λ.
Patent DE-112007002338-B4 (DE)
Title: Industrielle Saugmittel und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SELLARS JOHN C
IPC: B01J20/24
Filed: 2007-09-28
Granted: 2013-06-27
Abstract: Ein industrielles Saugmittel, aufweisend: einen ersten Gitterstoff, hergestellt aus mindestens einem thermoplastischen Material; einen zweiten Gitterstoff, hergestellt aus mindestens einem thermoplastischen Material; und eine mittlere Schicht, angeordnet zwischen dem ersten und dem zweiten Gitterstoff, wobei die mittlere Schicht eine trocken gebildete Bahn aus Cellulose und geöffneter, vereinzelter Zweikomponenten-Stapelfaser besitzt, bei dem mindestens ein Teil der Zweikomponentenfaser in der mittleren Schicht an mindestens einen Teil der Cellulose in der mittleren Schicht thermisch gebunden ist und mindestens der erste und der zweite Gitterstoff an die mittlere Schicht thermisch gebunden sind.
Patent DE-112009001751-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Injektion einer Flüssigkeit in einen Körper, insbesondere den Körper eines Patienten
Inventor: HUET GILDAS
IPC: A61M5/32
Filed: 2009-07-23
Granted: 2023-12-07
Abstract: Vorrichtung (10) zur Injektion einer Flüssigkeit in einen Körper, insbesondere den Körper eines Patienten, die Folgendes enthält:- einen Sockel (20), der eine Injektionsnadel (22) trägt, die dazu bestimmt ist, in den Körper gestochen zu werden;- eine mit der Injektionsnadel (22) verbundene Injektionsleitung (24);- Einrichtungen zur Entnahme (26) der Injektionsnadel (22) aus dem Patienten, die einen Drücker (52) enthalten, der bezüglich des Sockels (20) zwischen einer Nutzungsstellung der Injektionsnadel (22) und einer Entnahmestellung der Injektionsnadel (22) gleitend montiert ist;- Einrichtungen zur Erzeugung (28) eines Überdrucks in der Injektionsleitung (24) bei der Entnahme der Injektionsnadel (22), die einen in der Injektionsleitung (24) geformten elastischen Abschnitt (53), eine mit dem Drücker (52) verbundene Nockenfläche (54) und eine mit dem Sockel (20) verbundene Auflagefläche (55) aufweisen, um mindestens einen Teil des elastischen Abschnitts (53) beim Gleiten des Drückers (52) in die Entnahmestellung der Injektionsnadel (22) zwischen der Nockenfläche (54) und der Auflagefläche (55) radial und lotrecht zur Injektionsnadel (22) zusammenzudrücken; wobei die Vorrichtung Rückhalteeinrichtungen (56) des zusammendrückbaren Teils des elastischen Abschnitts (53) lotrecht zur Injektionsnadel (22) aufweist, wobei die Rückhalteeinrichtungen (56) einen Kanal (70) zur Aufnahme des elastischen Abschnitts (53) enthalten, der im Sockel (20) geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (55) eine Flanke des Aufnahmekanals (70) ist, die parallel zur Verschieberichtung des Drückers (52) angeordnet ist.
Patent DE-112010003566-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken einer Folie mittels einer geprägten Musterfolie
Inventor: JO JEONG-DAI
IPC: H01L21/48
Filed: 2010-09-07
Granted: 2016-12-08
Abstract: Druckvorrichtung zum Bedrucken einer Druckfolie (F2) mittels eines Vorlagenflachmaterials (F1), aufweisend: – eine erste Zuführeinrichtung (R11), zum kontinuierlichen Zuführen des Vorlagenflachmaterials (F1); – eine Thermowalze (R12) und eine erste Andrückwalze (R22), zum Prägen eines ersten Musters (P1) in das Vorlagenflachmaterial (F1), das von der ersten Zuführeinrichtung (R11) zugeführt wird, durch beidseitige Druckbeaufschlagung; – eine Prägemaske (M), welche das auf das Vorlagenflachmaterial zu prägende Originalmuster aufweist und welche auf der Oberfläche der Thermowalze (R12) montiert ist; – eine drehbare Farbauftragwalze (R31), zum Einfärben des ersten Musters (P1), das auf das mit dem Muster versehene Vorlagenflachmaterial (PF1) geprägt ist; – ein Rakelmesser (121), zum Bilden eines zweiten Musters (P2) durch Einfärben des konkaven Bereichs des ersten Musters (P1) mit Druckfarbe und/oder durch Entfernung restlicher Druckfarbe im konvexen Bereich des mit dem Muster versehenen Vorlagenflachmaterials (PF1); – eine Einfärbwalze (R32) zum Bilden eines dritten Musters (P3) durch Andrücken des mit dem Muster versehenen Vorlagenflachmaterials (PF1) an die drehbare Farbauftragwalze (R31) und durch Aufnehmen der Druckfarbe von dem mit dem Muster versehenen Vorlagenflachmaterial (PF1); und – eine zweite Andrückwalze (R52), zum Bilden eines vierten Musters durch Andrücken der Druckfolie (F2), welche der Einfärbwalze (R32) zugeführt wird, an diese und zum Drucken des dritten Musters (P3) der Einfärbwalze (R32) auf die Druckfolie (F2).