baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3243954-C2 (DE)
Title: Elektrische Meßeinrichtung zur Ortsbestimmung einer aufliegenden Meßspitze und eine damit ausgestattete Vorrichtung zur mehrdimensionalen Vermessung von Kiefer- bzw. Kiefergelenkbewegungen
IPC: A61B5/11
Filed: 1982-11-27
Granted: 1986-07-17
Abstract: Flächenförmige, elektrische Meßeinrichtungen zur Ortsbestimmung einer aufliegenden Meßspitze und eine Vorrichtung zur mehrdimensionalen Vermessung von Kiefer- bzw. Kiefergelenkbewegungen sollen bei einfachem Aufbau präzise Messungen gestatten. Dies wird hier erreicht durch eine unter der Meßspitze liegende, mit dieser in Kontakt stehende, elektrisch leitfähige Fläche mit etwa punktförmig aufgebrachten Anschlußelektroden und mit im Bereich der Elektrode angeordneten Unterbrechungen der leitfähigen Fläche.
Patent DE-3244285-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren und Zurschaustellen von eingeklemmten Medaillen und/oder Münzen
IPC: G07D9/00
Filed: 1982-11-26
Granted: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbewahren und Zur Schau stellen von Gegenständen mit mindestens teilweise runder Umfangsfläche, insbesondere von Kugellagern, Medaillen, Münzen und dergleichen mit zwei identisch ausgebildeten, plattenförmigen Elementen aus klarsichtigem Kunststoffmaterial, die jeweils einen stadionterrassenförmig ausgeformten Bereich mit einer Vielzahl von Auflageflächen zur Aufnahme von Gegenständen unterschiedlicher Größe aufweisen. Die plattenförmigen Elemente sind aufeinandersteckbar und schließen dann den aufzubewahrenden Gegenstand luftdicht ein. Die plattenförmigen Elemente können zusätzliche Mittel zur luftdichten Aufnahme eines Informationsträgers zwecks Erläuterung des Gegenstandes aufweisen. Weiterhin kann ein plattenförmiges Element der Vorrichtung integrierter Bestandteil einer Albumseite sein. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht auf einfache und sichere Weise eine luftdichte Aufbewahrung und zur Schaustellung von Gegenständen unterschiedlicher Größe, deren bequeme Auswechselbarkeit bei Wiederverwendung der Vorrichtung, und sie läßt sich leicht stapeln.
Patent DE-3249658-C2 (DE)
Title: Carcinoma therapeutic agent
IPC: A61K38/48
Filed: 1982-05-28
Granted: 1988-12-15
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3305383-C2 (DE)
Title: Vorsieb zum Trennen von Mischabfällen und Verfahren zum Betrieb des Vorsiebs
IPC: B07B1/28
Filed: 1983-02-17
Granted: 1985-01-03
Abstract: Um ein einer Trennstation zum Sortieren von Mischabfällen, insbesondere aus der Bauwirtschaft, vorgeschaltetes Vorsieb mit hoher störungsfreier Leistung auszustatten, wird das Vorsieb als oben offenes, um eine liegende Achse umlaufendes Flügelrad mit siebförmig gelochten Flügelflächen und unterseitigem Auffang ausgebildet. Bei Betrieb wird der Mischabfall von oben in ein Siebfach des Flügelrads abgekippt und dann durch Weiterschwenken des Flügelrads getrennt.
Patent DE-3314001-C2 (DE)
Title: Mehrstufige Turbomolekularpumpe
IPC: F04D29/058
Filed: 1983-04-18
Granted: 1986-04-03
Abstract: Die Turbomolekularpumpe hat ein Gehäuse, in einer Vielzahl von Stufen axial im Gehäuse angeordnete ortsfeste Schaufeln, zwischen den ortsfesten Schaufeln und am äußeren Umfang eines Rotors, der im Mittelabschnitt des Gehäuses positioniert ist, angeordnete rotierende Schaufeln und eine Lagereinrichtung, mit welchem der Rotor an seinen Stirnseiten mit hohem Vakuum bzw. niedrigem Vakuum gelagert ist. Dabei wird für die Lagerung des Rotors an seiner Stirnseite mit hohem Vakuum ein anziehendes Magnetlager verwendet, das einen ersten Permanentmagneten an der ortsfesten Seite mit hohem Curie-Punkt und einen zweiten Permanentmagneten auf der Rotorseite aufweist der nahe beim ersten Permanentmagneten angeordnet ist. An seiner Stirnseite mit niedrigem Vakuum ist der Rotor mit einem hydrodynamischen Stützlager oder durch stromführende Magnetlager gelagert.
Patent DE-3335137-C2 (DE)
Title: Rolladenstab
IPC: E06B9/165
Filed: 1983-09-28
Granted: 1985-12-05
Abstract: Ein Rolladenstab in der Ausbildung eines Hohlkammerprofils weist ein aus Aluminium stranggepreßtes Profilteil als Außenwand und ein als geschlossenes Hohlkammerprofil ausgebildetes Kunststoff-Profilteil auf, durch das eine im Abstand zu der Außenwand angeordnete Zwischenwand und eine Innenwand gebildet werden. Die beiden Profilteile sind über eine in der Längsachse des Stabes ausgerichtete Verschiebeführung miteinander verbunden, die aus mit einem T-förmigen Kopfteil versehenen Stützleisten der Außenwand sowie damit zusammenwirkenden Führungsnuten in den Kammerzwischenwänden des Kunststoff-Profilteils gebildet sind, die in der Zwischenwand münden und an der Innenwand in einer hinterschnittenen Halterille für den Kopfteil der Stützleisten enden.
Patent DE-3338368-C2 (DE)
IPC: E21C37/04
Filed: 1983-10-21
Granted: 1985-10-31
Abstract: 1. Pressure jaws or shells for a device for the mechanical splitting of rock, having a cylinder (1), in which a hydraulically actuatable piston having a piston rod (3) is arranged so as to be longitudinally movable, by means of which piston rod a sliding wedge (18) arranged between the pressure jaws (17) can be displaced, the pressure jaws (17), which can be inserted into boreholes, being supported in the cylinder block or in a cylinder lower part (2), which is arranged releasably on the latter, so as to be exchangeable and movable laterally to a limited extend and at the respective sides facing the sliding wedge (18), having an obliquity which corresponds to the inclination of the sliding wedge (18), characterized in that the pressure jaws (17) are of approximately spade-or hammer-shaped design.
Patent DE-3340558-C2 (DE)
IPC: A63F7/00
Filed: 1983-11-09
Granted: 1989-01-12
Abstract: A flipper game having a plane-sloped playing plate arranged in a housing on which obstacles for the run of the ball are arranged. The ball enters at the head end of the playing plate and runs in the direction of the slope down to a target opening arranged at the foot end of the playing plate. The slope of the playing plate can be regulated thereby altering the running velocity of the ball for production of varying degrees of difficulty. The slope of the playing plate can be manually set or incremented automatically depending on the score.
Patent DE-3409129-C2 (DE)
Title: Meßeinrichtung für Sonnenstrahlung
IPC: G01J1/42
Filed: 1984-03-13
Granted: 1986-05-28
Abstract: Durch die Erfindung wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Messen der Intensität von z. B. von der Sonne stammender elektromagnetischer Strahlung geschaffen, wobei unterscheidbar ist, ob die Strahlung direkt oder indirekt von der Strahlungsquelle eingestrahlt wird. Dabei wird die Temperatur der Außenluft sowie die durch direkte Bestrahlung bewirkte Temperaturveränderung eines Körpers gemessen und beide Temperaturen werden in einer elektronischen Schaltung miteinander verglichen.
Patent DE-3419352-C2 (DE)
Title: Durchführung für mindestens eine Leitung, insbesondere ein elektrisches Kabel
IPC: F16L5/10
Filed: 1984-05-24
Granted: 1986-08-28
Abstract: Die Durchführung besteht aus einem in der Wandöffnung liegenden Futterrohr (6) und zwei an den Enden des Futterrohres den Leerraum zwischen der Leitung (2) und der Laibung (3) der Wandöffnung ausfüllenden Dichtkörpern (4). Das Futterrohr (6) ist hohlwandig ausgebildet und der Hohlraum (9) mit einem Flammschutzmittel gefüllt, das sich bei Erwärmung im Brandfall unter Wärmeaufnahme (endogen) zersetzt und ein flammhemmendes Schutzgas abspaltet. Das Futterrohr (6) ist mit Öffnungen (10) zwischen dem Hohlraum (9) und dem Rohrinneren (11) versehen, die sich erst in der Wärme des Brandfalls öffnen, so daß die Zersetzungsprodukte des Flammschutzmittels in das Rohrinnere (11) gelangen können.
Patent DE-3440288-C2 (DE)
IPC: A61K31/198
Filed: 1984-11-05
Granted: 1987-03-12
Abstract: A pharmaceutical preparation containing ibuprofen is disclosed. In the preparation, the ibuprofen particles are enveloped by a coating of a hydro-colloid and fumaric acid. Preferably, the hydro-colloid comprises xanthan gum and/or maltodextrin. This preparation reduces the tendency of ibuprofen to irritate the esophagus and the gastrointestinal tract when taken orally. An effervescent mixture of the ibuprofen containing preparation can be prepared by incorporating citric acid and calcium carbonate into the mixture. A process for the manufacture of the ibuprofen containing preparation is also disclosed. In this process, ibuprofen particles are coated with the hydro-colloid and fumaric acid under vacuum conditions in a vacuum mixing machine and the resulting preparation is thereafter vacuum-dried.
Patent DE-3441063-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Glättung gezackter Grenzlinien zwischen Bildbestandteilen eines Reproduktionsbildes
IPC: G06T5/20
Filed: 1984-11-09
Granted: 1986-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung für die Glättung gezackter Grenzlinien zwischen Bildbestandteilen eines Reproduktionsbildes oder Simulationsbildes eines Anzeigegeräts, wobei die Glättung zunächst visuell erfolgt, indem einem zentralen Pixel und dessen umliegenden Pixels jeweils ein Gewichtskoeffizient verliehen wird und anschließend Werte für die Benennung mittlerer Dichtepegel ermittelt werden, die gemäß der Summe der Koeffizienten für die Glättung zu verwenden sind.
Patent DE-3626182-C2 (DE)
IPC: B08B3/10
Filed: 1986-08-01
Granted: 1991-06-27
Abstract: The method according to the invention for cleaning liquid containers and the various alternative devices for carrying out this method achieve highly efficient cleaning using little cleaning agent and energy by means of a shock wave flow set up in the liquid in the liquid container.
Patent DE-3830424-C2 (DE)
IPC: B60D1/52
Filed: 1988-09-07
Granted: 1991-02-28
Abstract: The invention relates to an auxiliary device by means of which various parts exerting tensile and/or compressive forces on the towing vehicle can be connected releasably to the latter. According to the invention, a reinforced base plate (1) oriented essentially horizontally in its position of use is connected to the towing vehicle. Said base plate has at least one fixing point (3, 30), which is accessible from its edge facing away from the vehicle and at which the various parts (41, 42, 43, 44, 45) can be attached. The invention is for use especially with all-terrain vehicles of various designs. <IMAGE>
Patent DE-4233413-C2 (DE)
Inventor: GOCKEL ARNOLD
IPC: B65B25/02
Filed: 1992-10-05
Granted: 1995-09-14
Abstract: The present invention relates to a tree-netting apparatus, in which the tree is drawn through a funnel (10), whilst a net (11) laid round the funnel is at the same time drawn off from the funnel and the tree is netted. According to the invention, a gripper (12) which grasps the stem end of the tree is provided on a slide (14) movable in the longitudinal direction. Moreover, there is provided a measuring device (21, 23) which measures the length of the tree during the netting operation and which transmits it to a computer. Subsequently, via a marking device provided on the slide (14), the tree is marked according to the affiliation of the measured length to a specific length class. <IMAGE>
Patent DE-4314259-C2 (DE)
Inventor: ROESCH GERHARD
IPC: H05K3/42
Filed: 1993-04-30
Granted: 1997-04-10
Abstract: The invention pertains to a process for throughplating of printed circuit boards using conductive plastics for direct plating, wherein a polymer film with intrinsically electrical conductivity is adhesively deposited on nonconductive areas of the printed circuit boards, whereupon a metal film is applied. Selective production of the polymer film has previously been seen as requiring an oxidative pretreatment of the printed circuit board, though this can negatively affect the further course of the process. With the present invention the potential negative effects are avoided by forgoing the oxidative pretreatment.
Patent DE-4418795-C2 (DE)
Inventor: LABRENZ HERMANN
IPC: A63B69/10
Filed: 1994-05-26
Granted: 1996-05-23
Abstract: A dry-training apparatus for simulating crawl swimming movements includes deflection rollers and a braking device for the deflection rollers. An endless traction member guided over the deflection rollers has an endless belt of hard elastic material with a surface, a lower strand, and an upper strand that can sag elastically toward the lower strand. A supporting element is disposed above the traction member. At least three handles are firmly joined to the surface of the revolving belt for moving the traction member in alternation by two hands of a user located on the supporting element. The handles are disposed at a mutual spacing causing a resting and synchronizing phase to necessarily ensue between two exertions of force on successive handles, in which phase the traction member moves onward solely by its moment of inertia.
Patent NL-1002535-C2 (NL)
Title: Farm tractor combined with trailer
Inventor: VELDE SEINE VAN DER
IPC: B62D49/06
Filed: 1996-03-05
Granted: 1997-09-08
Abstract: The trailer is hitched by a drawbar to the tractor, its chassis having an axle with two or more wheels. The axle is in halves (31, 32) movable inward and outwards. These are coupled to actuating and guiding components (10-16), allowing the trailer track to be set to a different width from that of the tractor. Each half is coupled to the chassis via a parallelogram linkage, each link having two cranked arms. At minimum track width, the portions (12) of these arms which are coupled to these halves are roughly parallel to the trailer lengthwise axis.
Patent NL-1013931-C2 (NL)
Inventor: LELY ALEXANDER VAN DER
IPC: A01J7/00
Filed: 1999-12-22
Granted: 2001-06-25
Abstract: A system to be employed in a automated method and apparatus for milking animals such as cows wherein the milking apparatus is computer controlled to apply and remove teat cups from the teats of the animals being milked. The apparatus includes an animal recognition system which is communication with the computer whereby it is determined whether or not an animal that approaches or enters a milking compartment will be milked. This determination depended on the number of animals that have been milked after the latest milking turn of an animal that has reported to a milking compartment to be milked. Unless the number of interim milkings exceeds a predetermined numerical value, that animal would not again be milked. The herd of animals to be milked are divided into groups based on their currently expected milk yields as stored in the computer. The currently expected milk yield which determines the predetermined numerical value for each group of animals is based on physical characteristics of each animal such as the stage of lactation, which, in turn, determines the group which the computer (or dairy farmer manually) places the animal involved. As the physical characteristics of each animal change it may be placed in a different group. Irrespective of the predetermined numerical value of milkings which must occur before the animals can again be milked, that value is the same for all animals in a group as long they remain in that group.
Patent NL-1018441-C2 (NL)
Inventor: BOOTSMAN GERRIT
IPC: B65H49/32
Filed: 2001-07-02
Granted: 2002-03-01
Abstract: Dispenser containing a freely spinning supply roll (3) of compressed air tube (28) on a spool (4) and wherein during dispensing of the tube, the supply roll spins, such that the tube can be dispensed without buckling or becoming messy, wherein elements are present to allow the spool to spin tilting free and with little friction and also two or more dispensers can be easily mutually coupled, and the tube is guided through a slit (13) in a rubber body and the dispenser contains a heavy body (26).
Patent NL-1022413-C2 (NL)
Title: Haymaking machine, contains access point to allow conveyor to be lubricated whilst machine casing is closed
Inventor: ENGEL ALFONSUS JACOBUS VAN DEN
IPC: A01D78/12
Filed: 2003-01-16
Granted: 2004-07-19
Abstract: The machine includes an access point for the surface (7) of the conveyor (6) in contact with the guide rolls (5) so that lubricant can be applied to it. This access point remains open when the machine casing (8) is closed. The machine contains a rake (2) which is rotatable about a substantially vertical axis and is provided with a number of arms (3) extending in the radial direction, which support teeth at their free ends and are fixed to a conveyor guide roll at the other end. The conveyor and guide rolls are housed inside the casing.
Patent NL-1023249-C2 (NL)
Title: Urine wipe for use in mens toilets, made from material which disintegrates in urinal after no more than two flushes
Inventor: GROUWELS ROGER EDUARDUS THEODO
IPC: A61F13/15
Filed: 2003-04-23
Granted: 2004-10-27
Abstract: The wipe (8, 17, 19) is made from a moisture absorbent material which will disintegrate after no more than two flushes in a urinal so that it is completely flushed away. An independent claim is also included for an assembly comprising two or more of these wipes releasably joined together.
Patent NL-2010985-C2 (NL)
Title: Apparatus and method for butt joining strip-shaped members.
Inventor: TIENEN LUUK
IPC: B29C65/00
Filed: 2013-06-17
Granted: 2014-12-18
Abstract: An apparatus and method for joining a leading and a trailing end of one or more strip-shaped members, the apparatus includes: a working surface including a butt line, an arranging device for arranging the leading and trailing end of the member(s) at the butt line, a stitching device for pushing the leading and trailing ends against each other to obtain a butt splice, a transfer device for moving a separator strip onto and away from the working surface, wherein the separator strip is a flat strip including a splice band of a flexible material and a first release surface at a side which faces away from the working surface, and wherein the apparatus is arranged for pulling the separator strip from underneath the butt spliced strip-shaped member(s).
Patent SE-517461-C2 (SE)
Title: Container with collapsible walls, has locking mechanism for preventing walls from collapsing provided with spacer element introduced into region within walls
Inventor: LUNDIN CARL-BERTIL
IPC: B65D6/26
Filed: 2000-02-24
Abstract: The second locking mechanism for preventing the walls (4-6) from collapsing includes a third locking device which can be introduced into the area within the erected walls to prevent them from collapsing. The third locking device includes at least one spacer element within this area, which is used to prevent the walls from collapsing.  The walls of the container (1) are pivotally connected to enable them to be collapsed and are completely or partially enclosed by a frame (3). A first locking mechanism comprising least one locking device in the frame and at least one cooperating second locking device in the walls is used to prevent vertical movement between the walls and frame when the container is erected. A second locking mechanism is used to prevent horizontal movement between the walls and frame when the container is erected, in order to prevent the walls from collapsing. The two locking mechanisms are designed to lock together when the container is erected.
Patent SE-516416-C2 (SE)
Inventor: HOLM KARL MARTIN
IPC: F28F3/08
Filed: 2000-05-19
Abstract: A plate pack for a plate heat exchanger comprises a number of heat transfer plates (100) having a number of through ports (110a-d, 120a-f), said plates (100) interacting in such manner, that the plates (100) between them form a first flow duct and a second flow duct and that the ports (110a-d, 120a-f) form at least one inlet duct and at least one outlet duct (110a-d, 120a-f; 230, 240; 330, 340; 630, 640) for each of the flow ducts. The inlet duct of at least the first flow duct comprises at least two primary ducts (110a-b; 230a-b; 330a-b; 630a-b), which are arranged to receive a fluid flow intended for the first flow duct, and at least one secondary duct (110c), which communicates via a flow passage with the primary ducts (110a-b) and the first flow duct and which is arranged to receive said fluid flow from the primary ducts (110a-b) and to convey this flow to the first flow duct. It is further described a heat transfer plate of the above type, a plate heat exchanger having plates and plate packs of the above type as well as use of a heat transfer plate of the above type in a plate heat exchanger and a plate pack respectively.
Patent SE-517822-C2 (SE)
Title: Liquid or slurry analysis device, comprises rotating drum with obstacle for falling particles and vibration sensors
Inventor: AHLIN STELLAN
IPC: G01N/
Filed: 2000-11-24
Abstract: A drum (1) is rotated so that particles inside are forced to pass over an internally mounted obstacle (7) and fall onto the drum base, generating vibrations which can be made specific for various physical and chemical properties of the liquid phase.  A device for analyzing a liquid or slurry comprises a rotatable drum. Analysis is carried out by rotating the drum about its length axis so that particles are forced to pass over an internally mounted strip, mesh or other obstacle. The particles falling onto the drum base generate vibrations which can be made specific for various properties of the liquid in the event of particles with known characteristics being used. The impact vibrations caused by the particles vary, enabling physical property information to be provided on the liquid phase. Variations in the chemical properties of the liquid phase can also be determined via the chemical effect on the surface layer of specially prepared particles, which affects the vibration of these special particles and causes variations in vibration reflectance. Vibration spectrums are recorded using at least one vibration sensor (2-4).
Patent SE-523565-C2 (SE)
Inventor: ROVA JAN-ERIK
IPC: B62B/
Filed: 2000-12-01
Abstract: A method and device is disclosed for increasing the steering force of track-driven snowmobiles being steered by means of a pair of resiliently suspended front skis. In order to obtain this effect when steering from the central neutral position, the vertical spacing of the curve-outer ski from the snowmo- bile body is increased intentionally, in order to tilt said body towards the centre of the curve and thereby transferring more of the snowmobile weight to the inner ski and thus in- crease the steering pressure force thereof on the surface.
Patent SE-520973-C2 (SE)
Inventor: OESTIN THORBJOERN
IPC: B60R21/26
Filed: 2001-01-19
Abstract: The present invention relates to a method and a device for making the combustion of a pyrotechnic compostion independent of the ambient temperature when combusting a pyrotechnic composition in a preinflator or combustion chamber ( 2 ) incorporating outlets but being otherwise enclosed. As claimed in the present invention this is enabled by controlling the burning pressure of the pyrotechnic composition so that it does not exceed a predetermined value. The characteristic feature of the present invention is that the preinflator ( 2 ), in which combustion of the pyrotechnic composition takes place, incorporates a plurality of gas discharge perforations ( 6-9 ) or outlets, each of which is initially sealed by a bursting disc or foil seal ( 10 ) that is designed to rupture when the said burning pressure in the combustion chamber ( 2 ) is exceeded.