baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19929557-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltkreis zur Einstellung einer Schaltschwelle eines Tastschalters
Inventor: RITZ FRANZ
IPC: G01B5/012
Filed: 1999-06-18
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Einstellung einer Schaltschwelle eines Tastschalters, der ein
aus einer Ruheposition auslenkbares Tastelement aufweist und der
bei einer Auslenkung des Tastelementes aus seiner Ruheposition eine
definierte Änderung
eines meßbaren
Systemparameters bewirkt und ein Schaltsignal abgibt, wenn der Wert des
Systemparameters die Schaltschwelle überschreitet, wobei die Schaltschwelle
auf einen von dem Wert des Systemparameters in der Ruheposition
des Tastelementes abhängigen
Wert eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltschwelle
(U S ) aus einem in vorgebbaren, festen Stufen
veränderbaren
Referenzwert (U ref ) bestimmt wird, der zu
vorgebbaren Zeitpunkten mit dem Wert des Systemparameters (U R , U SE ) in der Ruheposition
des Tastelementes (2) verglichen wird und der nach einem Vergleich
jeweils um die eine vorgegebene Stufe diesem Wert des Systemparameters
(U R , U SE ) nachgeführt wird,
wenn der Referenzwert (U Ref ) von diesem
Wert des Systemparameters (U R , U SE ) um einen vorgebbaren Betrag abweicht, wobei
der Referenzwert (U Ref ) dem Wert des Systemparameters
(U R , U SE ) in der
Ruheposition des Tastelementes...
Patent DE-19936306-B4 (DE)
Title: Arbeits- und Abdeckplatte
Inventor: MENNE ANDREAS
IPC: A47B96/18
Filed: 1999-08-02
Granted: 2004-10-28
Abstract: Arbeits-
und Abdeckplatte mit einer Kernplatte (1) sowie einem die Schnittflächen der
Kernplatte (1) abdeckenden, zweiteiligen, aus Kunststoffprofilen
bestehenden Rahmenprofil (2), dessen Außenrahmen (3) die Oberseite
der Kernplatte (1) im Randbereich mit einem Schenkel (6) übergreift
und dessen Innenrahmen (4) die Kernplatte (1) mit einem Schenkel
(5) untergreift und mit einem aufrechten Schenkel (9) bis in den
Bereich der Schnittfläche
(14) der Kernplatte (1) reicht, dadurch gekennzeichnet, daß auf den
der Kernplatte (1) zugewandten Seiten der den Rand bereich übergreifenden
und untergreifenden Schenkel (5, 6) Klebstoffraupen angebracht sind,
mit denen das Rahmenprofil (2) mit der Kernplatte (1) fest verbunden ist
und der Außenrahmen
(3) und der Innenrahmen (4) im Bereich der Schnittfläche (14)
der Kernplatte (1) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-19945167-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren des Ursprungs einer Messung
Inventor: NAGAI RYO
IPC: G01D5/245
Filed: 1999-09-21
Granted: 2012-04-26
Abstract: Eine Interpolationsschaltung erzeugt Zweiphasen-Rechteckwellensignale PA und PB aus Zweiphasen-sinuswellenförmigen Ausgaben ΦA und ΦB, die von einem photoelektrischen Kodierer geliefert werden. Ein Torsignalgenerator teilt ein primäres Ursprungssignal ΦZ, welches von dem photoelektrischen Kodierer mit einem vorbestimmten Referenzpegel VRef geliefert wurde, um ein Torsignal Z zu erzeugen. Ein erster Zähler beginnt, Positionsimpulse, die aus den Zweiphasen-Rechteckwellensignalen PA und PB erzeugt wurden, zu zählen, wenn das Torsignal Z aktiv wird. Ein Zählwert des ersten Zählers wird durch zwei geteilt, wenn das Torsignal Z nicht aktiv wird und der geteilte Wert wird in einem zweiten Zähler voreingestellt. Der zweite Zähler zählt die Positionsimpulse, die aus den Zweiphasen-Rechteckwellensignalen PA und PB erzeugt wurden. Ein Komparator liefert ein Ausgabe-Ursprungssignal PZ, wenn ein Zählwert des zweiten Zählers einen vorbestimmten Offset-Wert N erreicht.
Patent DE-19945869-B4 (DE)
Title: Mehrkanalige Strombegrenzungseinrichtung
Inventor: BRUCH PETER
IPC: H02H9/00
Filed: 1999-09-24
Granted: 2005-06-09
Abstract: Mehrkanalige
Strombegrenzungseinrichtung (3) mit wenigstens zwei im Wesentlichen
gleichen Kanälen
(4,5), von denen jeder aufweist:  einen Eingang (6),  einen
Ausgang (12),  eine zwischen dem Eingang (6) und dem Ausgang
(12) liegende Strombegrenzungsschaltung (13),  die dazu dient,
den Strom von dem Eingang (6) zu dem Ausgang (12) auf einen Wert
zu begrenzen,  die mit wenigstens einem Steuereingang (24) versehen
ist, über
den der Stromwert auf den der Strom be- grenzt wird zu verändern ist,
und  die einen Signalausgang (24) aufweist, der ein Signal abgibt,
das für
den Strom kennzeichnend ist, der durch den Kanal (4,5) fließt,  wobei
die Ausgänge
(12) der Kanäle
(4,5) zur Abgabe eines Gesamtstroms zusammengeschaltet sind, der
Signalausgang (24) eines Kanals (4,5) mit dem wenigstens einen Steuereingang
(24) des wenigstens einen weiteren Kanals (4,5) verbunden ist und
alle Kanäle
(4,5) derart bemessen sind, dass jeder einzelne Kanal (4,5) bei
Ausfall der...
Patent DE-19957471-B4 (DE)
Title: Massagesystem
Inventor: DONO SHIGERU
IPC: A61H23/04
Filed: 1999-11-24
Granted: 2005-10-06
Abstract: Massagesystem
mit:  einer Basislage (11), die mehrere dehnbare Säcke (20) trägt, die
in einer Ebene der Basislage angeordnet sind;  eine Zuführ-Ablaß-Einheit
(30), die mit den Säcken
verbunden ist, zum selektiven Zuführen eines Druckfluids in die Säcke oder
Ablassen des Druckfluids aus den Säcken, um die Säcke selektiv
aufzublasen oder abzulassen; und   wenigstens einem Applikator
(25), der von jedem der Säcke
vorsteht und so ausgelegt ist, daß er bei Verwendung in Kontakt
mit einem Teil des Körpers
eines Benutzers zur Ausübung
einer Massagewirkung kommt, wobei jeder Sack (20) eine flexible
Oberseite (21) aufweist, die sich zu einer gebogenen Kontur verformen
kann, wenn er aufgeblasen wird, wobei der Applikator aus einem harten
Material hergestellt ist und direkt von der Oberseite des Sackes
als ein integraler Teil des Sackes so vorsteht, daß der Applikator
in einer Richtung bewegt wird, die, als eine Folge davon, daß die flexible
Oberseite sich zu...
Patent DE-19958292-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine zum Umwickeln von Packgut mit von einer Folienrolle abgezogener Folie
Inventor: GREFRATH KNUT
IPC: B65H19/10
Filed: 1999-12-03
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verpackungsmaschine zum Umwickeln von Packgut von mit einer Folienrolle abgezogener Folie, mit einem in Bezug auf das Packgut eine Wickelbewegung und eine der Wickelbewegung überlagerte Axialbewegung durchführenden Folienverteiler (5), der mit einer Folienrollenaufnahme (16) zur drehbaren Halterung der Folienrolle (6) versehen ist, und mit einer Wechselvorrichtung (10) zum maschinellen Austausch einer verbrauchten Folienrolle (G) gegen eine neue Folienrolle (6'), wobei die Wechselvorrichtung eine Transporteinrichtung (15) für vorrätige neue Folienrollen (6') sowie gemeinsam mit der Transporteinrichtung (15) bewegliche Fixiermittel (23) für die Folienenden (21) der vorrätigen neuen Folienrollen (6') aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixiermittel (23) zur Befestigung der Folienenden (21) der neuen Folienrollen (6') in zusammengerafftem Zustand ausgebildet sind, daß der Folienverteiler (5) ein Greiferelement (26) zum Transport des freien Folienendes (21) in dem Folienverteiler (5) aufweist, und daß die Fixiermittel (23) so weit in Richtung auf den sich in seiner Übergabeposition befindenden Folienverteiler (5) verfahrbar sind, daß beim Austausch...
Patent DE-19960047-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einheit zur sicheren Informationsbehandlung in einem kryptographischen Informationsverarbeitungssystem
Inventor: CHARI SURESH NARAYANA
IPC: G07F7/10
Filed: 1999-12-14
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur sicheren Informationsbehandlung in einem kryptographischen Informationsverarbeitungssystem
oder einer -einheit, insbesondere einer Chipkarte, wobei die Informationen
Informationseinheiten mit N Informationselementen umfassen und von
wenigstens einem kryptographischen Prozess verarbeitet werden, der
wenigstens ein extern feststellbares Signal verursacht,  gekennzeichnet
durch  die Transformation der Informationen vor der Durchführung des
kryptographischen Prozesses durch Anwendung einer N:N Maskierungsoperation
auf die Elements der Informationen mit mindestens einem Datenstrom
aus Maskierungselementen, wobei jedes Element der Information genau
einem Element der transformierten Information entspricht;  die
Ausführung
des kryptographischen Prozesses mit den transformierten Informationen
und die Ausführung
des kryptographischen Prozesses mit mindestens einem Datenstrom
von Maskierungselementen, so dass jedem Element des N:N transformierten
Datenstroms zu mindestens ein Element des Datenstroms der Maskierungselemente entspricht;  die
Rücktransformation
der transformierten und kryptographisch verarbeiteten Informationen
durch die N:N Verknüpfung
des maskierten Datenstroms und mindestens einem Datenstrom der Maskierungselemente
so, dass das Ergebnis dieser Verknüpfung dem Ergebnis der kryptographischen...
Patent DE-19981425-B4 (DE)
Title: Gleitlager mit einer Zwischenschicht, insbesondere Bindungsschicht, aus einer Legierung auf Aluminiumbasis
Inventor: MERGEN ROBERT
IPC: F16C33/12
Filed: 1999-07-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Gleitlager
(2) aus zumindest drei Schichten unterschiedlicher Zusammensetzung,
wobei mindestens eine Zwischenschicht (5) eine Bindungsschicht ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Bindungsschicht aus einer Legierung
auf Aluminiumbasis mit 0,015 Gew-% bis 10 Gew-% von zumindest einem
Element aus einer Sc, Y, Hf, Ta, La, die Lanthanoide und die Actinoide
umfassenden Elementengruppe zur Ausbildung von intermetallischen Phasen
des Typs Al 3 M oder Al 3 M 1-x M x ' und dem Rest
Aluminium mit erschmelzungsbedingten Verunreinigungen besteht.
Patent AU-2014101401-B4 (AU)
Title: A modular platform assembly and a method of assembling a modular platform
Inventor: PRIDHAM ANDREW
IPC: E04B1/19
Filed: 2014-11-26
Granted: 2015-07-09
Abstract: A MODULAR PLATFORM ASSEMBLY AND A METHOD OF ASSEMBLING A MODUALR PLATFORM There is disclosed a modular platform assembly including a plurality of legs (18), a plurality of floor beams (20a,b,c), and a plurality of connectors (24a,b,c,d) for connecting the legs (18) and the floor beams (20a,b,c). Each said connector (24a,b,c,d) comprises: a downwardly open blind recess (59) with a closed top end (60) and an open bottom end (62); and an upwardly open blind recess (64) with a closed bottom end (66) and an open top end (68). The legs (18) are mounted into the downwardly open blind recesses (59) of the connectors (24a,b,c,d) and the floor beams (20a,b,c) are mounted into the upwardly open blind recesses (64) of the connectors (24a,b,c,d) such that the legs (18) extend downwardly from the floor beams (20a,b,c).
Patent DE-102004003842-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: MECHEELSEN STEEN LANGDAL RONNOW
IPC: B65D5/00
Filed: 2004-01-26
Granted: 2014-02-20
Abstract: Behälter (1) zum Verpacken eines Produktes (50), mit einer Bodenwand (2), zwei Seitenwänden (3, 4), zwei Endwänden (5, 6) und einer Deckwand (7), wobei sich jede Seitenwand (3, 4) in Richtung der Höhe des Behälters (1) zwischen einer unteren Kante (8) an der Bodenwand (2) und einer oberen Kante (9) an der Deckwand (7) erstreckt und mindestens in Verbindung mit jeder Seitenwand (3, 4) Verstärkungselemente (10) vorgesehen sind, wobei die Verstärkungselemente (10) durch Abschnitte (20) der Bodenwand (2) gebildet sind und eine Erstreckung in Richtung der Höhe des Behälters (1) haben, so dass eine Faltung (11) mit einer Anlagefläche gebildet ist, die sich im Wesentlichen parallel zur Bodenwand (2) und zur Deckwand (7) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungselemente (10) mehrere übereinanderliegende Schichten (24, 25, 26) haben, die vom Bodenwandabschnitt (20) gebildet sind, dass sich die Verstärkungselemente (10) an der oberen Kante (9) der Seitenwand (3, 4) befinden, dass der Behälter (1) ferner eine Bodenwandverstärkung (22) und eine Seitenwandverstärkung (23) hat und dass der Bodenwandabschnitt (20) sich zur Bildung einer Bodenwandverstärkung (22) von einer ersten Kante (31) im Wesentlichen parallel zur unteren Kante (8) der Seitenwand (3, 4) und im Wesentlichen zu dieser unteren Kante (8) hin und zur Bildung der Seitenwandverstärkung (23) von der unteren Kante (8) im Wesentlichen zur oberen Kante (9) der Seitenwand (3, 4) und weiter über mindestens einen gefalteten Wandbereich (24, 25, 26) zu einer zweiten Kante (32) des Bodenwandabschnittes (20) erstreckt.
Patent DE-102004005705-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: MASMANN DIRK
IPC: B60N2/22
Filed: 2004-02-05
Granted: 2011-06-16
Abstract: Rückenlehne (2) für einen Fahrzeugsitz (1) mit einer in die Rückenlehne (2) integrierten Kopfstütze (7) und einem Bedienelement (8) zur Einstellung der Schulteranpassung, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (8) an der in die Rückenlehne (2) integrierten Kopfstütze (5) zur Rückseite der Rückenlehne (2) hin angeordnet ist.
Patent DE-102004023806-B4 (DE)
Title: Brillengestell
Inventor: BISCHOF THOMAS
IPC: G02C1/08
Filed: 2004-05-13
Granted: 2006-10-05
Abstract: Brillengestell
(1) mit links und rechts je einem Bügel (4) und mit einer Fassung
(2), die links und rechts je ein Anschlusselement (5) aufweist,
dessen bügelseitiges
Ende in Richtung des Bügels
(4) in seinem ausgeklappten Zustand weist, sowie mit je einer Manschette
(3), an deren bügelseitigem
Ende der Bügel
(4) befestigt ist, wobei jedes Anschlusselement (5) zumindest ein
Rastelement (9, 10) aufweist, mit welchem zumindest ein formkomplementäres Rastelement
(11, 12) der Manschette (3) beim Aufstecken auf das Anschlusselement
(5) verliersicher zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Manschette (3) an ihrem bügelseitigen
Ende ein Widerlager (18) aufweist und der Bügel (4) an seinem fassungsseitigen Ende
in seiner Längsrichtung
in drei Blattfedern (13, 14, 15) aufgeteilt ist, wobei der Bügel (4) über die
beiden äußeren Blattfedern
(13, 14) an dem bügelseitigen
Ende der Manschette (3) drehbar gelagert ist und sich die mittlere
Blattfeder (15) an dem Widerlager (18) beim Einklappen des Bügels...
Patent DE-102004026526-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltungsbaustein und Betriebsverfahren
Inventor: LEE YUN-SANG
IPC: G11C11/409
Filed: 2004-05-25
Granted: 2010-09-23
Abstract: Integrierter Schaltungsbaustein mit  – einem Speicherzellenfeld (410), das eine Mehrzahl von Speicherzellen umfasst, und  – einem Schreibdatenpfad (420), der so ausgeführt ist, dass er 2N Datenbits seriell von einem externen Anschluss (426) empfängt, wobei der Schreibdatenpfad folgende Komponenten umfasst:  – 2N Schreibdatenpuffer (422), die so ausgeführt sind, dass sie 2N Datenbits speichern,  – 2N Schalter (424) und  – N Datenleitungen (412), die so ausgeführt sind, dass sie wenigstens N der 2N Schalter mit dem Speicherzellenfeld verbinden, um N Datenbits parallel in das Speicherzellenfeld einzuschreiben.
Patent DE-102004028632-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Chip
Inventor: SIEBERT HARRY
IPC: G01R31/3185
Filed: 2004-06-15
Granted: 2016-08-04
Abstract: Halbleiter-Chip mit einer Vielzahl von Flip-Flops, die sich zum Testen des Halbleiter-Chips zu einem oder mehreren Schieberegistern (102, 103; 202, 203) verschalten lassen, und mit einem JTAG Test Access Port (120; 220) gemäß IEEE 1149.1, über welchen der Halbleiter-Chip in eine Testbetriebsart versetzbar ist, in der die Flip-Flops zu einem oder mehreren Schieberegistern verschaltet sind, wobei der Halbleiter-Chip derart aufgebaut ist, daß das eine oder die mehreren Schieberegister über den JTAG Test Access Port beschreibbar und auslesbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Schieberegister (102, 103; 202, 203) auch über nicht mit dem JTAG Test Access Port (120; 220) verbundene Ein- und/oder Ausgabeanschlüsse (181–184) des Halbleiter-Chips beschreibbar und auslesbar ist, und daß der JTAG Test Access Port so aufgebaut ist, daß er abhängig von ihm zugeführten Steuerdaten ein erstes Signal (jtag_mode) erzeugt, von dessen Pegel es abhängt, ob das mindestens eine Schieberegister (102, 103; 202, 203) über den JTAG Test Access Port oder über nicht mit dem JTAG Test Access Port verbundene Ein- und/oder Ausgabeanschlüsse des Halbleiter-Chips beschrieben und ausgelesen werden kann.
Patent DE-102004043408-B4 (DE)
Title: Chipkarte und zugehöriges Datenverarbeitungsverfahren
Inventor: CHO ZANG-HEE
IPC: B42D25/305
Filed: 2004-09-02
Granted: 2009-07-02
Abstract: Chipkarte mit  – einem Mikrocomputer (378) und  – einer Luftschnittstelle (372), die aus einem Signal von wenigstens einer Antenne (206, 208) eine kontaktlose Vorspannung (RF_VDD) ableitet,  gekennzeichnet durch  – eine Spannungsquelle (394), die eine alternative Vorspannung (EX_VDD) erzeugt, insbesondere eine solche, welche stabiler als die kontaktlose Vorspannung (RF_VDD) ist, und  – eine Versorgungsspannungsauswahlschaltung (392), welche die alternative Vorspannung (EX_VDD) zur Versorgung des Mikrocomputers (378) auswählt, wenn diese zur Verfügung steht, und in diesem Fall den Mikrocomputer von der kontaktlosen Vorspannung entkoppelt.
Patent DE-102004048149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Farbwerkes einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/15
Filed: 2004-10-02
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Farbwerkes einer Rotationsdruckmaschine, wobei das Farbwerk mit mindestens einer Farbauftragwalze ausgestattet ist, die während des Druckes eine auf einem Plattenzylinder (1) angeordnete Druckform einfärbt und mindestens eine mit einer vorgebbaren Betriebsfrequenz betriebene changierende Farbverreibwalze (3.1, 3.2, 3.3) aufweist, wobei ein Changierantrieb getriebetechnisch nicht mit dem radialen Antrieb der mindestens einen Farbverreibwalze (3.1, 3.2, 3.3) verbunden ist, und so die Einstellung der Frequenz der Changierbewegung unabhängig von den Drehzahlen der Farbauftragwalze erlaubt, wobei der Changierantrieb einen drehzahlregelbaren Motor (4) aufweist, wobei – mit dem Beginn einer Druckunterbrechung der Kontakt der Farbauftragwalze mit der Druckform unterbrochen wird und – die Changierbewegung der Farbverreibwalze (3.1, 3.2, 3.3) gestoppt oder – der Hub der Changierbewegung auf Null oder nahe Null gesetzt wird, – mit dem Ende der Druckunterbrechung der Kontakt der Farbauftragwalzen mit der Druckform wieder hergestellt wird und – mit oder nach Beginn des Druckbetriebs die changierende Farbverreibwalze (3.1, 3.2, 3.3) in einem vorgebbaren Zeitraum mit mindestens einer Frequenz betrieben wird, die oberhalb der Betriebsfrequenz liegt.
Patent DE-102004052914-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: SAWAMOTO KIICHIRO
IPC: F02D29/02
Filed: 2004-11-02
Granted: 2012-10-18
Abstract: Fahrzeugsteuer/regelsystem, umfassend: ein Objekterfassungsmittel (15) zum Erfassen eines Objekts vor einem eigenen Fahrzeug; ein Ortskurven-Schätzmittel (M1) zum Schätzen einer Ortskurve des eigenen Fahrzeugs; ein Steuerobjekt-Bestimmungsmittel (M3) zum Bestimmen eines Steuerobjekts zum Steuern/Regeln der Fahrt des eigenen Fahrzeugs auf der Basis von Ausgaben des Objekterfassungsmittels (15) und des Ortskurven-Schätzmittels (M1) sowie einer vorbestimmten Steuerobjekt-Bestimmungsbedingung; und ein Fahrzeugsteuermittel (M6) zur Durchführung einer Fahrzeugsteuerung/regelung des eigenen Fahrzeugs auf der Basis einer Ausgabe des Steuerobjekt-Bestimmungsmittels (M3); worin das Fahrzeugsteuer/regelsystem ferner ein Verzögerungsabsicht-Erfassungsmittel (M4) zum Erfassen einer Verzögerungsabsicht eines Insassen aufweist; und worin das Steuerobjekt-Bestimmungsmittel (M3) die Steuerobjekt-Bestimmungsbedingung auf Basis eines Erfassungsergebnisses des Verzögerungsabsicht-Erfassungsmittels (M4) verändert, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn eine Nachfolgefahrtregelung in Bezug auf ein durch das Steuerobjekt-Bestimmungsmittel (M3) bestimmtes vorausfahrendes Fahrzeug durchgeführt wird und eine Verzögerungsabsicht des Insassen durch das Verzögerungsabsicht-Erfassungsmittel (M4) erfasst wird, das Steuerobjekt-Bestimmungsmittel (M3) die Breite eines Erfassungsbereichs zum Bestimmen des Steuerobjekts...
Patent DE-102004059353-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Leistungsmodul
Inventor: TAKUBO HIROMU
IPC: H01L23/02
Filed: 2004-12-09
Granted: 2010-11-11
Abstract: Halbleiter-Leistungsmodul, in welchem wenigstens ein Leistungshalbleiterelement in einem Modulgehäuse (21) enthalten ist und eine mit dem wenigstens einen Leistungshalbleiterelement verbundene Klemme (2a–2g) an der Außenseite des Modulgehäuses angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein ringförmiges Magnetelement (6c–6i) zum Reduzieren des durch diese Klemme (2a–2g) fließenden Rauschstroms so angebracht ist, dass es die Klemme (2a–2g) umgibt.
Patent DE-102005010344-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen eines Lichtwellenleiters sowie Anordnung zum Dämpfen von Licht in einem Lichtwellenleiter
Inventor: HEIDLER CHRISTIAN
IPC: G02B6/00
Filed: 2005-03-07
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zum Biegen eines Lichtwellenleiters, umfassend:  einen ersten
Körper
(10) und einen zweiten Körper
(20), die jeweils eine Hauptfläche
(11, 21) aufweisen,  eine Feder (70), wobei der erste Körper (10)
und der zweite Körper
(20) relativ zueinander um eine Achse (40) drehbar sind und die
Hauptfläche
(21) des zweiten Körpers
(20) durch die Feder (70) in einem vorgegeben Abstand (B) von der
Hauptfläche
(11) des ersten Körpers
(10) gehalten ist,  wobei jede der Hauptflächen (11, 21) einen konvex
gekrümmten
ersten Abschnitt (111, 212) und einen an den ersten Abschnitt (111,
212) angrenzenden konkav gekrümmten
zweiten Abschnitt (112, 211) aufweist, der erste Abschnitt (111,
212) durch einen ersten Rand (101, 203) und einen zweiten Rand (102,
202) begrenzt ist, der zweite Abschnitt (112, 211) durch den zweiten
Rand (102, 202) und einen dritten Rand (103, 201) begrenzt ist,
der erste Rand (101, 203) von dem zweiten Rand...
Patent DE-102005016329-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SCHEIBLECKER GEORG
IPC: B60R21/02
Filed: 2005-04-09
Granted: 2007-08-16
Abstract: Kraftfahrzeug,
bei dem in mindestens einem Hohlraum (5) ein thermisch oder chemisch
expandierbares Material in nicht expandierter Form eingebracht ist,
das durch Zündung
explosionsartig expandiert werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das expandierbare Material als expandierbarer Schaum (4) in dem
Hohlraum (5) eingebracht ist,  und dass im Falle eines bevorstehenden
Aufpralls des Kraftfahrzeugs (1) der sich im Hohlraum (5) befindliche
expandierbare Schaum (4) in diesem Hohlraum (5) explosionsartig
expandiert wird.
Patent DE-102005020338-B4 (DE)
Inventor: LINSER RALF
IPC: B27G19/02
Filed: 2005-04-27
Granted: 2008-02-14
Abstract: Blocking device comprises a closure unit for partially closing a cut joint. The movement of the closure unit relative to the cut joint is coupled at the position of a saw blade (3) in the cut joint. An independent claim is also included for a longitudinal circular saw for cutting wood, composite wood material, plastic or metal containing the above blocking device. Preferred Features: The closure unit moves in the longitudinal direction of the cut joint or across the cut joint. The closing unit is formed as a wound band.
Patent DE-102005030345-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Sende/Empfangseinrichtung
Inventor: TAKENOSHITA TAKESHI
IPC: G01S7/03
Filed: 2005-06-29
Granted: 2011-09-15
Abstract: Hochfrequenz-Sende-/Empfangseinrichtung mit:  • einem Hochfrequenzoszillator (11) zum Erzeugen eines Hochfrequenzsignals;  • einer mit dem Hochfrequenzoszillator (11) verbundenen Verzweigungsvorrichtung (12) mit zwei Ausgabebereichen (12b, 12c) zum Verzweigen des Hochfrequenzsignals, das durch den Hochfrequenzoszillator (11) gegeben wird, und Ausgeben der verzweigten Hochfrequenzsignalkomponenten aus dem einen bzw. dem anderen der beiden Ausgabebereiche (12b, 12c)  • einem mit dem einen Ausgabebereich (12b) der Verzweigungsvorrichtung (12) verbundenen Modulator (13) zum Modulieren der verzweigten Hochfrequenzsignalkomponente und Ausgeben eines zum Senden beabsichtigten Hochfrequenzsignals;  • einer Signaltrennvorrichtung (14) mit einem ersten Anschluss (14a), einem zweiten Anschluss (14b) und einem dritten Anschluss (14c) zum Empfangen des zum Senden beabsichtigten Hochfrequenzsignals aus dem Modulator (13) am ersten Anschluss (14a) zum Ausgeben des aus dem ersten Anschluss (14a) eingegeben, zum Senden beabsichtigten Hochfrequenzsignals aus dem zweiten Anschluss (14b) und zum Ausgeben eines aus dem zweiten Anschluss (14b) eingegebenen Hochfrequenzsignals aus dem dritten Anschluss (14c);  • einer...