baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006017424-B4 (DE)
Title: Adjustable fastening device for fastening functional part to carrier plate of window lift arrangement of motor vehicle, has grooves in which fixing plate and separating edge of carrier plate engage, and formed at sides of functional part
Inventor: GUTIERREZ CARMELO
IPC: E05F11/38
Filed: 2006-04-13
Granted: 2009-10-29
Abstract: The device (10) has a carrier plate (1) including fixing plates (4, 5) that protrudes from a plane of the carrier plate. The device is formed between the carrier plate and the fixing plates by flexible deformation for clamping a functional part (2). The fixing plates are force-fittingly engaged with a free end using the functional part, where the free end points to the carrier plate. Fixing grooves are formed at lower and/or upper sides of the functional part. One of the fixing plates and/or a separating edge of the carrier plate engages in the grooves.
Patent DE-102006024116-B4 (DE)
Title: Wortleitungsspannungsgeneratorschaltung und zugehöriges nichtflüchtiges Speicherbauelement
Inventor: KIM MOO-SUNG
IPC: G11C16/12
Filed: 2006-05-18
Granted: 2015-10-22
Abstract: Wortleitungsspannungsgeneratorschaltung zum Erzeugen einer inkrementalen Schrittimpulsspannung für ein Speicherbauelement, mit – einer mit einer Programmierspannung (Vpgm) verbundenen ersten Schaltungseinheit (220a, 220a', 220a''), – einer zwischen der ersten Schaltungseinheit (220a, 220a', 220a'') und einer geteilten Spannung (Vref') eingeschleiften zweiten Schaltungseinheit (220b), die von einem Programmierschrittcode (STEPi) steuerbar ist, und – einer zwischen der geteilten Spannung (Vref') und einer Massespannung eingeschleiften dritten Schaltungseinheit (220c, 220c', 220c''), – wobei ein Inkrement (ΔVpgm) der Programmierspannung (Vpgm) variabel ist und – wobei die Programmierspannung (Vpgm) durch Setzen eines Widerstandswerts (R3, R3', R3'') der dritten Schaltungseinheit (220c, 220c', 220c'') ohne Verändern des Programmierschrittcodes (STEPi) festlegbar ist und/oder das Inkrement (ΔVpgm) der Programmierspannung (Vpgm) vor dem Start eines Programmierzyklus festlegbar ist und die Programmierspannung (Vpgm) um das Inkrement (ΔVpgm) immer dann erhöht wird, wenn eine Programmierschleife des Programmierzyklus wiederholt wird.
Patent DE-102006032381-B4 (DE)
Title: Tauchflosse mit Rückstoßprinzip
Inventor: SACK NORBERT
IPC: A63B31/11
Filed: 2006-07-13
Granted: 2014-06-26
Abstract: Flosse, insbesondere Tauch- oder Schwimmflosse, die mit mindestens einer durch den Flossenschlag angetriebenen Einrichtung zum abwechselnden Aufnehmen von umgebendem Wasser und anschließendem Ausstoßen des aufgenommenen Wassers im Wesentlichen in einer zur Flossenspitze weisenden Richtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Einrichtung (2; 24; 36) zum abwechselnden Aufnehmen und Ausstoßen von Wasser eine auf der Ober- und/oder Unterseite des Flossenblatts (4) ausgebildete Kammer mit veränderlichem Volumen ist.
Patent DE-102006038003-B4 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TAKAHASHI HISASHI
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-08-14
Granted: 2009-02-12
Abstract: Fußgängerschutzvorrichtung
für ein Fahrzeug
(1), mit:  einer Fußgängerschutzeinheit
(14), die bei einer Haube (4) des Fahrzeugs (1) angebracht ist,
um einen Fußgänger (2) bei
einer Kollision zwischen dem Fahrzeug (1) und dem Fußgänger (2)
zu schützen;  einer
Erfassungseinheit (3, 11, 21, 22), die ein Hindernis, das in eine
vorbestimmte Region (5) bei einer oberen Seite der Haube (4) eintritt,
erfasst und einen Erkennungsparameter des Hindernisses misst;  einer
Fußgängerkollisionsbestimmungseinheit
(12, 23, 32) zum Bestimmen, ob eine Kollision zwischen dem Fahrzeug (1)
und einem Fußgänger (2)
auftritt oder nicht, basierend auf dem gemessenen Erkennungsparameter
des Hindernisses; und  einer Steuereinheit (13), die die Fußgängerschutzeinheit (14)
bei dem Fall betätigt,
bei dem die Kollision zwischen dem Fahrzeug (1) und einem Fußgänger (2)
durch die Fußgängerkollisionsbestimmungseinheit
(12, 23, 32) bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Erkennungsparameter des Hindernisses eine Variation eines Neigungswinkels
des Hindernisses bei der Kollision ist, wobei...
Patent DE-102006038504-B4 (DE)
Title: Zahnärztliche Behandlungsleuchte
Inventor: HAMANN HARALD
IPC: F21Y101/02
Filed: 2006-08-16
Granted: 2008-09-25
Abstract: Zahnärztliche
Behandlungsleuchte, umfassend mehrere benachbart zueinander angeordnete Leuchtmittel
(2) mit unterschiedlichem Wellenlängenspektrum des abgestrahlten
Lichts, die einzeln oder in Gruppen in ihrer Intensität verstellbar
sind und deren Lichtkegel (5) in einer Objektebene (4) überlagern
und ein weißes
Lichtfeld (6) erzeugen, welches ein Gesamtspektrum (10, 20) mit
einer vorgegebenen Farbtemperatur von 3600 K bis 6500 K und einer
Beleuchtungsstärke
von mindestens 8000 lx aufweist, wobei die Beleuchtungsstärke der
einzelnen Leuchtmittel (2) durch Verstellmittel (7) so eingestellt ist,
dass der Farbwiedergabeindex R a  des Gesamtspektrums
(10) in einem Beleuchtungsmodus größer als 85 ist, wobei als Leuchtmittel
(2) LED's verwendet werden, wobei das weiße Lichtfeld durch Kombination
von weißen
und grünen
LED's erzeugt wird und in einem Behandlungsmodus die Intensität eines
ausgewählten
Wellenlängenbereichs
innerhalb des Gesamt- spektrums (20) höchstens 50% der maximalen Intensität I max  des Gesamtspektrums (20) beträgt, wobei
der ausgewählte
Wellenlängenbereich eine
Aushärtewellenlänge λ A  eines
zur Behandlung verwendeten, durch Licht aushärtbaren dentalen Werkstoffs...
Patent DE-102006038666-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Werkstück aus einem Faserverbundwerkstoff und Vorrichtung zum Herstellen eines Werkstücks aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: SANDER PETER
IPC: B32B5/26
Filed: 2006-08-17
Granted: 2009-09-24
Abstract: Herstellungsverfahren für ein Werkstück (15) aus einem Faserverbundwerkstoff, mit folgenden Schritten:  (a) Bereitstellen mindestens eines Trägermittels (3);  (b) Auflegen eines Hauptmaterials (6) aus einem vorgetränkten Faserhalbzeug und eines Hilfsmaterials (7) auf das mindestens eine Trägermittel (3) zum Bilden mindestens zweier Vorformbereiche (1, 10) derart, dass mindestens einer der Vorformbereiche (1, 10) das Hauptmaterial, mindestens einer der Vorformbereiche (1, 10) das Hilfsmaterial (7) und jeder Vorformbereich (1, 10) eine homogene Dicke aufweist;  (c) Anordnen eines ersten der Vorformbereiche (1, 10) parallel zu einem zweiten der Vorformbereiche (1, 10);  (d) Verpressen wenigstens des ersten und zweiten Vorformbereichs (1, 10) miteinander zu einem Werkstückrohling (14) derart, dass das mindestens eine Trägermittel (3) an einer Oberfläche des Werkstückrohlings (14) vorgesehen ist; und  (e) Entfernen des mindestens einen Trägermittels (3) und des Hilfsmaterials (7) aus dem Werkstückrohling (14) zum Bilden des Werkstücks (15).
Patent DE-102006044851-B4 (DE)
Title: Freilauf-Einwegkupplung
Inventor: SIMON BERNIE JOSEPH
IPC: F16D41/12
Filed: 2006-09-22
Granted: 2016-05-12
Abstract: Freilauf-Einwegkupplung, aufweisend: eine Nockenplatte (300), die mit einer Mehrzahl von Nocken (302) versehen ist, die im Winkelabstand voneinander um eine Mittelachse (304) angeordnet sind; eine Sperrklinkenplatte (320), die eine Mehrzahl von Aussparungen (322) aufweist, die im Winkelabstand voneinander um die Mittelachse (304) angeordnet sind und jeweils eine erste konkave Fläche (324) mit einer Mitte, die innerhalb der Aussparung (322) liegt und durch welche eine Schwenkachse (334) verläuft, eine zweite konkave Fläche (326), eine ebene Fläche (328), die tangential ist zu der ersten (324) und der zweiten (328) konkaven Fläche, einen Rückhaltevorsprung (332), sowie eine Federvertiefung (327) aufweisen, wobei jeweils ein radiales Ende der Federvertiefung (327) in eine ebene Fläche (330) übergeht und ein Übergang von der ebenen Fläche (330) zu der ersten konkaven Fläche (324) durch den Rückhaltevorsprung (332) gestaltet ist; eine Mehrzahl von Sperrklinken (340), die in den Aussparungen (322) angeordnet sind und jeweils eine erste konvexe Fläche (342), die komplementär zu der ersten konkaven Fläche (324) ist und zumindest teilweise von dieser umschlossen wird, sowie eine Hinterschneidung (354), die mit dem Rückhaltevorsprung (332) so in Eingriff steht, dass die Sperrklinke (340) infolge des Eingriffs am Austreten aus der Aussparung (322) zurückgehalten wird, aufweisen; und eine Mehrzahl von Federn (370), die in den Federvertiefungen (327) angeordnet sind, die an der Sperrklinkenplatte (320) abgestützt sind und gegen die jeweilige Sperrklinke (340) derart drücken, dass die Sperrklinke (340) um die Schwenkachse (334) in Richtung zu der Nockenplatte (300) schwenkt.
Patent DE-102006046292-B4 (DE)
Title: Bauelement mit MEMS-Mikrofon und Verfahren zur Herstellung
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H05K1/18
Filed: 2006-09-29
Granted: 2014-01-16
Abstract: Bauelement mit MEMS-Mikrofon, mit einem Gehäuse, welches einen Hohlraum, darin angeordnete Anschlüsse, eine Schalleintrittsöffnung und SMT-Kontakte auf einer Außenseite aufweist mit einem MEMS-Chip mit Mikrofonfunktion, – der im Hohlraum des Gehäuses eingebaut ist, – der die Schalleintrittsöffnung von innen verschließt, – der über eine elektrisch leitende Verbindung mit den Anschlüssen des Gehäuses verbunden ist, – der mit seiner der elektrisch leitenden Verbindung gegenüber liegenden Oberfläche in mechanisch innigem Kontakt mit dem Gehäuse steht, – der durch das Gehäuse mit den SMT-Kontakten verbunden ist, bei dem das Rückseitenvolumen für die Mikrofonfunktion des MEMS-Chips durch den Hohlraum im Gehäuse seitlich des MEMS-Chips erweitert ist, bei dem die elektrisch leitende Verbindung als Federelement ausgebildet ist, das den MEMS-Chip elastisch im Bauelement hält.
Patent DE-102006051143-B4 (DE)
Title: Adaptiver Ölabscheider
Inventor: LEMKE KAI-UWE
IPC: F02F7/00
Filed: 2006-10-30
Granted: 2010-01-21
Abstract: Ölabscheider (1) mit  einer Leitung (2) zur Führung eines Gases, aus dem Öltröpfchen und/oder Ölnebel abgeschieden werden sollen, von einem druckseitigen Einlass (3) zu einem saugseitigen Auslass (4) der Leitung (2),  mindestens einem in der Leitung (2) angeordneten Ölabscheideelement (5),  einem Druckregelventil (10), das in der Leitung (2) in Strömungsrichtung des Gases nach dem mindestens einen Ölabscheideelement (5) angeordnet ist und eine Vorspannung aufweist,  einer benachbart zum Druckregelventil angeordneten Kammer (13),  wobei das Druckregelventil (10) oberhalb einer bestimmten Druckdifferenz zwischen der Leitung (2) und der Kammer (13) öffnet,  einer Bypassleitung (6), die die Druckseite und die Saugseite des mindestens einen Ölabscheideelements (5) miteinander verbindet und  einem Bypassventil (20), das in der Bypassleitung (6) angeordnet ist und eine Vorspannung aufweist, die das Bypassventil (20) unterhalb eines bestimmten Druckunterschieds zwischen der Saugseite und der Druckseite des Ölabscheideelementes (5) schließt,  wobei das Druckregelventil (10) und...
Patent DE-102006060978-B4 (DE)
Title: SMD-Temperaturmesselement und Vorrichtung
Inventor: REICHART WALTER
IPC: G01K7/16
Filed: 2006-12-20
Granted: 2014-09-11
Abstract: SMD-Temperaturmesselement (2, 31, 32), mit wenigstens einem elektrischen Bauteil (9), mit einem elektrisch isolierenden Trägerelement (12), welches auf einer Unterseite (17) das wenigstens eine elektrische Bauteil (9) trägt, mit wenigstens zwei erstes Lot aufweisende Kontaktstellen (7, 8), welche auf der Oberseite (11) des Trägerelements (12) angeordnet sind, welche mit Anschlüssen des wenigstens einen elektrischen Bauteils (9) elektrisch leitend verbunden sind und welche zur Oberflächenmontage des SMD-Temperaturmesselementes (2, 31, 32) auf einer Leiterbahnstruktur (6) ausgebildet sind, wobei das Trägerelement (12) auf der Unterseite (17) eine metallische Oberfläche (16) zum Auflöten des SMD-Temperaturmesselementes (2, 31, 32) auf einen Kopplungsabschnitt (1, 34) aufweist.
Patent DE-102006061939-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zugriff auf eine speicherabgebildete Vorrichtung durch einen Gast
Inventor: NEIGER GILBERT
IPC: G06F12/14
Filed: 2006-12-29
Granted: 2022-07-14
Abstract: Vorrichtung, die umfaßt:eine Beurteilungslogik (127), um in Reaktion auf einen Versuch eines Gastes (152, 162), auf eine Vorrichtung zuzugreifen, unter Verwendung einer Speicheradresse, die auf die Vorrichtung abgebildet ist, und auf der Grundlage einer Zugriffsart, zu bestimmen, ob der Zugriff gestattet wird; undeine Ausstiegslogik (128) zum Übergeben der Kontrolle über die Vorrichtung von dem Gast (152, 162) an einen Host (140), wenn die Beurteilungslogik bestimmt, daß der Zugriff nicht gestattet wird, wobei die Beurteilungslogik (127) bestimmen soll, falls der Zugriff ein Schreibzugriff auf ein Aufgabenprioritätsregister eines Interrupt-Controllers ist, dass dem Zugriff erlaubt ist, einen Wert in einen Schattenort zu schreiben, und wobei die Ausstiegslogik (128) die Steuerung der Vorrichtung vom Gast (152, 162) auf den Host (140) übertragen soll, wenn der Wert, der in den Schattenort geschrieben ist, niedriger ist als ein vorbestimmter Schwellwert.
Patent DE-102007000730-B4 (DE)
Title: Gestapeltes Piezokeramikelement, Verwendung und Herstellungsverfahren
Inventor: SUZUKI SATOSHI
IPC: H01L41/297
Filed: 2007-09-13
Granted: 2011-07-28
Abstract: Gestapeltes Piezokeramikelement, das Piezokeramikschichten (11) und wechselweise auf die Piezokeramikschichten gestapelte Innenelektrodenschichten (12, 13) aufweist, wobei jede der Innenelektrodenschichten (12, 13) ein Material der PZT-Familie mit B-Platz-Substituent, in dem 0,1 bis 1 Mol-% eines B-Platz-Elements eines Materials der PZT-Familie, das durch eine Grundzusammensetzung mit der Formel ABO3 dargestellt wird, durch ein Übergangsmetallelement M substituiert ist, das mindestens zweiwertig oder dreiwertig ist, und elektrisch leitendes Metall enthält; und jede der Piezokeramikschichten aus einem Hauptbestandteil besteht, der sich aus dem Material der PZT-Familie zusammensetzt, in dem das B-Platz-Element nicht substituiert ist, und ein übergangsmetallelementhaltiges Gebiet (16) enthält, das das aus den Innenelektrodenschichten (12, 13) diffundierte Übergangsmetallelement M enthält.
Patent DE-102007007121-B4 (DE)
Title: Diagnosegerät und Verfahren zum Verstellen einer Diagnosseeinheit eines Diagnosegeräts
Inventor: BEIMLER FRANZ
IPC: H05G1/02
Filed: 2007-02-13
Granted: 2017-10-12
Abstract: Diagnosegerät (2), insbesondere Röntgengerät, umfassend einen auf einer Tragvorrichtung drehbar gelagerten Patiententisch (4) sowie eine Diagnoseeinheit (8), die ebenfalls an der Tragvorrichtung gelagert ist und mittels eines motorischen Antriebs (8) und einer Verstellmechanik (20) entlang einer Längsrichtung (16) parallel zum Patiententisch (4) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Messvorrichtung (22) zum Messen eines Messsignals (A) einer zu der vom motorischen Antrieb (18) ausgeübten Antriebskraft korrelierten Messgröße vorgesehen ist und dass eine Steuereinheit (24) zum Auswerten des Messsignals (A) vorgesehen ist, die dafür ausgebildet ist, beim Überschreiten eines vorgegebenen Werts (T0) bezüglich des Messsignals (A) eine Reaktion einzuleiten, wobei die Messvorrichtung (22) für eine direkte Kraftmessung der wirkenden Antriebskraft ausgebildet ist und wobei die Steuereinheit (24) dafür ausgebildet ist, das Messsignal (A) mit einem vorgegebenen Signalverlauf (K) zu vergleichen und ein Speicher (25) vorgesehen ist, in dem mehrere Signalverläufe (K) für unterschiedliche Stellungen des Patiententisches (4) neigungswinkelabhängig hinterlegt sind oder errechnet werden und wobei ein vom Neigungswinkel des Patiententisches abhängiger Toleranzbereich für den Signalverlauf vorgegeben ist.
Patent DE-102007011547-B4 (DE)
Title: Fluidzählanordnung
Inventor: GRESS JOSEF
IPC: G01F1/66
Filed: 2007-03-09
Granted: 2014-05-22
Abstract: Fluidzählanordnung zur Bestimmung der Durchflussmenge eines Mediums, insbesondere einer Flüssigkeit oder eines Gases, mit einem Gehäuse, einer innerhalb des Gehäuses angeordneten Ultraschall-Messstrecke (2), entlang der eine Laufzeitmessung, insbesondere eine Differenzlaufzeitmessung, durchführbar ist und die im Wesentlichen parallel zur Strömung des Mediums verläuft, mit mindestens einem, vorzugsweise zwei Ultraschallwandlern (3, 4), oder mit mindestens einem Ultraschallwandler (3, 4) sowie mindestens einem Reflektor (5, 6), mittels dem vom Ultraschallwandler (3, 4) erzeugte Ultraschallsignale umgelenkt werden, wobei das Gehäuse ein Rohrabschnitt (7) oder Teil einer bestehenden Rohrleitung ist und mindestens ein Ultraschallwandler (3, 4) und/oder mindestens ein Reflektor (5, 6) an mindestens einem Tragelement (8, 9), der in das Innere des Gehäuses hineinragt, befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens zwei Tragelemente (8, 9) in definiertem Abstand zueinander vorgesehen sind und an einem gemeinsamen Halter (10), der außerhalb des Gehäuses befestigt ist, angeordnet sind sowie – jedem Ultraschallwandler (3, 4) und/oder jedem Reflektor (5, 6) ein eigenes Tragelement (8, 9) zugeordnet ist.
Patent DE-102007023123-B4 (DE)
Title: Fahrzeugwaschanlage und Verfahren zu deren Selbstreinigung
Inventor: AUER ROBERT
IPC: B60S3/04
Filed: 2007-05-16
Granted: 2010-10-07
Abstract: Fahrzeugwaschanlage (1) zur Behandlung von Fahrzeugen mit Behandlungsflüssigkeiten, wobei Teile (2, 3, 4) der Fahrzeugwaschanlage (1) mindestens eine Außenverkleidung (8, 9, 10) aufweisen, wobei mindestens eine Sprühvorrichtung (12, 13, 14, 15) zum Reinigen der mindestens einen Außenverkleidung (8, 9, 10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung (12, 13, 14, 15) drehbar und/oder schwenkbar an den Teilen (2, 3, 4) der Fahrzeugwaschanlage (1) angeordnet ist.
Patent DE-102007030051-B4 (DE)
Title: Waferlayout-Optimierungsverfahren und System
Inventor: HEMPEL STEFAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2007-06-29
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren mit:Spezifizieren mindestens zweier Wafer-Layouts (104) für einen Wafer (102), wobei jedes Wafer-Layout (104) die Position mehrerer Chips (106) in Bezug auf den Wafer (102) definiert;Bestimmen eines Optimierungsparameterwertes mindestens eines Optimierungsparameters für jedes der mindestens zwei Wafer-Layouts (104), wobei der mindestens eine Optimierungsparameter enthält:eine Anzahl von Belichtungsfeldern (108), die zum Belichten der jeweiligen Wafer-Layouts (104) erforderlich ist, wobei das Belichtungsfeld (108) durch eine Lithographieanlage definiert ist und mindestens einen Chip (106) enthält; und/odereine Anzahl der Chips (106) des Wafer-Layouts (104);wobei die Anzahl der Chips (106) und die Anzahl von Belichtungsfeldern (108) als die Summe der jeweiligen Anzahlen (N)und Npro Viertel über vier Viertel des genannten Wafers (102) berechnet wird, wobei die jeweiligen Anzahlen pro Viertel basierend auf der Formelin der Dden Durchmesser einer Wafer Edge Exclusion bezeichnet, sdie Projektion von D/ 2 auf die Abszisse eines kartesischen Koordinatensystems mit Ursprung in dem Mittelpunkt des Wafers (102) bezeichnet, und y, yund Ldie Koordinate der Ordinate des kartesischen Koordinatensystems für einen Startpunkt für die Berechnung der Anzahl der Chips (106) in einem Viertel, die Chipdicke und die Stufe des jeweiligen Viertels Q, 1 ≤ Q ≤ 4, bezeichnen, wie folgt berechnet werdenwobei xdie Chipbreite ist, xdie Koordinate der Abszisse des kartesischen Koordinatensystems für den Startpunkt ist und s= s- xist und wobei die Klammerndie Bildung einer Ganzzahl mittels Abrundens bedeuten, undwobei ndie Anzahl der Chips pro Belichtungsfeld in x-Richtung ist und u sich berechnet zuwobei Dden Durchmesser des Wafers bezeichnet und die Klammerndas Erzeugen einer Ganzzahl durch Aufrunden bedeuten;undAuswählen eines der mindestens zwei Wafer-Layouts (104) als ein optimiertes Wafer-Layout (104) in Abhängigkeit von dem mindestens einen Optimierungsparameterwert.
Patent DE-102007044561-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SESSELMANN HELMUT
IPC: B60N2/02
Filed: 2007-09-07
Granted: 2011-04-14
Abstract: Antriebsvorrichtung für eine Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit  – einer Antriebsbaugruppe zum Erzeugen eines Antriebsmomentes,  – einer Abtriebsbaugruppe zum Weiterleiten des Antriebsmomentes in Richtung auf ein zu verstellendes Kraftfahrzeugteil der Verstelleinrichtung und  – einer Bremseinrichtung zum Verhindern einer Bewegung des Verstellteiles bei abtriebsseitig eingeleiteten Kräften, die nicht über die Antriebsbaugruppe in die Verstelleinrichtung eingeleitet werden,  wobei die Bremseinrichtung mindestens ein Bremselement (4a, 4b) umfasst, das an einer Führung (35) eines das Antriebsmoment übertragenden Abtriebselements (3) der Antriebsvorrichtung beweglich geführt ist und das sich entlang der Führung (35) zwischen einer Sperrstellung und einer Lösestellung hin und her bewegen lässt, wobei das Bremselement (4a, 4b) in seiner Sperrstellung mit einer Bremsfläche (140, 160, 180) in Eingriff steht und in seiner Lösestellung außer Eingriff mit der Bremsfläche (140, 160, 180) ist,  das die Führung (35) aufweisende Abtriebselement (3) der Antriebsvorrichtung mit einem Antriebselement (2) der Antriebsvorrichtung bei der...
Patent DE-102007048632-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: ROTH ECKART
IPC: F16B9/02
Filed: 2007-10-02
Granted: 2020-11-05
Abstract: Haltevorrichtung, die an einer Gebäudewand (12), insbesondere im Sanitärbereich, befestigbar ist, mit einer Befestigungseinrichtung (13), die wenigstens ein an der Gebäudewand (12) befestigbares Befestigungselement (14, 15; 49, 50) aufweist, und mit einem mit dem Befestigungselement (14, 15; 49, 50) gekoppelten, im Wesentlichen parallel zur Gebäudewand (12) ausgerichteten Lagerstab (20), der mit einem Haltestab (32) zum Halten von Gegenständen oder Ergreifen durch Personen gekoppelt ist, wobei Schwenklagermittel (24) vorgesehen sind, über die der Haltestab (32) um eine im Wesentlichen parallel zur Gebäudewand (12) ausgerichtete Schwenkachse (26) schwenkbar am Lagerstab (20) gelagert ist oder über die der Lagerstab (20) schwenkbar am Befestigungselement (14, 15; 49, 50) gelagert ist, wobei die Schwenklagermittel (24, 33, 34, 38) derart ausgebildet sind, dass ein Verschwenken des Haltestabs (32) um eine senkrecht zur ersten Schwenkachse (26) ausgerichteten zweiten Schwenkachse (39) möglich ist, die senkrecht zu einer Haltestab-Längsachse (45) des Haltestabs (32) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Schwenklagermitteln eine Festhalteeinrichtung zugeordnet ist, die sowohl bei der Schwenkbewegung um die erste Schwenkachse (26) als auch bei der Schwenkbewegung um die zweite Schwenkachse (39) wirksam ist und die ein selbsttätiges Halten des Haltestabs (32) in einer gewünschten Schwenkposition ermöglicht.
Patent DE-102008006262-B4 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
Inventor: LOECHER ANTON
IPC: B23B27/16
Filed: 2008-01-25
Granted: 2009-11-26
Abstract: Zerspanungswerkzeug, insbesondere Drehmeißel, mit einem Grundkörper (2) und mit einer in einem Aufnahmebereich (3) des Grundkörpers angebrachten Schneidplatte (4), wobei der Aufnahmebereich (3) für die Schneidplatte (4) eine über wenigstens annähernd die gesamte Breite des Grundkörpers (2) verlaufende Vertiefung (5) aufweist, auf welcher die Schneidplatte (4) aufliegt, wobei die Schneidplatte (4) mit einer ihrer Seitenflächen zumindest mittelbar an einer Seitenwand (6) der Vertiefung (5) und mit einer anderen Seitenfläche an einem austauschbar mit dem Grundkörper (2) verbundenen Anschlagelement (7) anliegt, wobei an der Seitenwand (6) der Vertiefung (5), an welcher die Schneidplatte (4) anliegt, eine Aussparung (19)  vorgesehen ist, welche die Anlagefläche für die Schneidplatte (4) derart in zwei Abschnitte teilt, dass die Schneidplatte (4) beiderseits der Aussparung (19) an der Seitenwand (6) anliegt, und wobei das Anschlagelement (7) so angeordnet ist, dass die Schneidplatte (4) in einem von der Mitte ihrer Seitenwand entfernten Bereich an dem Anschlagelement (7)...