baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019219619-A1 (DE)
Title: Abstandsmesssystem für ein fahrzeug
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-12-13
Abstract: Abstandsmesssystem für ein Fahrzeug, wobei das Abstandsmesssystem eine Messeinheit zum berührungslosen Bestimmen eines Abstands zu einem Objekt aufweist, und die Messeinheit folgendes umfasst:eine Sensoreinheit, welche dazu ausgebildet ist, ein Signal auszusenden und ein von dem Objekt reflektiertes Signal zu empfangen;eine Auswerteeinheit, welche aus den von der Sensoreinheit ausgesendeten und empfangenen Signalen einen Abstand zwischen der Messeinheit und dem Objekt bestimmt; undeine Signalumlenkvorrichtung, welche im Bereich der Sensoreinheit angeordnet ist, mit einer Reflektorfläche, welche das von der Sensoreinheit ausgesendete Signal in eine von der Ausbreitungsrichtung des Signals abweichende Richtung, insbesondere um einen im Wesentlichen rechten Winkel zur Ausbreitungsrichtung des Signals, in Richtung des Objekts umlenkt.
Patent DE-102020002392-A1 (DE)
Title: Zungenvorrichtung und Verfahren zur Hrstellung einer Zungenvorrichtung
Inventor: RIECKEN CHRISTOPH
IPC: E01B29/42
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zungenvorrichtung (1), vorzugsweise Rillenschienen-Zungenvorrichtung, insbesondere der Bauart Flachbett, für eine Weichenanlage (2), mit einer Grundplatte (3) und mit einer zwischen einer Backenschiene (4) und einer Beischiene (5) vorgesehenen Gleitplatte (8) für die Zunge einer Zungenschiene (9), wobei die Gleitplatte (8) mittels wenigstens einem Auflageelement (10) auf der Grundplatte (3) abgestützt ist, sowie ein Herstellungsverfahren für eine derartige Zungenvorrichtung (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Auflageelement (10) zumindest bereichsweise in die Grundplatte (3) eingesteckt und im eingesteckten Zustand mit der Grundplatte (3) fest verbunden, insbesondere verschweißt ist und/oder dass das Auflageelement (10) ein stehend auf der Grundplatte (3) angeordneter, als Rippe (11) ausgebildeter Blechabschnitt ist, der sich in seiner Längsausrichtung zwischen der Backenschiene (4) und der Beischiene (5) erstreckt.
Patent DE-102020101658-A1 (DE)
Title: Wasserpfeife
Inventor: KANAT NIHAT
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserpfeife mit einem unteren geschlossenen Wasserbehälter, an dessen oberem Bereich über dem Wasserspiegel ein Saugschlauch angeschlossen ist und in dem unterhalb des Wasserspiegels ein senkrechtes Rauchrohr mündet, an dessen oberen Ende ein Wasserpfeifenkopf lösbar befestigt ist, mit einer den Tabak aufnehmenden Kopfbasis und einem darauf lösbar stehenden Kohleaufsatz, der einen Rost aufweist, zum Lagern glühender Kohlestücke, die den Tabak erhitzen, wobei das senkrechte Rauchrohr, der Saugschlauchanschluss und/oder das Mundstück des Saugschlauchs ein die Rauchströmung steuerbares Ventil aufweist/aufweisen.
Patent DE-102020104227-A1 (DE)
Title: Werkzeugantriebseinrichtung, werkzeug-zuführungsmechanismus für werkzeugrotationseinheit und lochbearbeitungsverfahren
Inventor: WATANABE MASAO
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist ein Werkzeug-Zuführungsmechanismus (3) für eine in der Hand zu haltende Werkzeugrotationseinrichtung (2), die einen Halter (4) und einen ersten Druckluftmotor (5) besitzt, eine Kopplungseinrichtung (14), ein Festlegeelement (13), einen Bewegungsmechanismus (12) und einen zweiten Druckluftmotor (10) auf. Der Halter (4) dient zum Einspannen und Halten eines Rotationswerkzeugs (T). Der erste Druckluftmotor (5) bewegt den Halter (4) rotationsmäßig. Der Werkzeug-Zuführungsmechanismus (3) ist an der Werkzeugrotationseinrichtung (2) angebracht. Die Kopplungseinrichtung (14) ist an der Werkzeugrotationseinrichtung (2) angebracht. Das Festlegeelement (13) wird direkt oder indirekt an einem Werkstück (W) zur Lochbearbeitung unter Verwendung des Rotationswerkzeugs (T) angebracht. Der Bewegungsmechanismus (12) bewegt die Kopplungseinrichtung (14) relativ zu dem Festlegeelement (13) in einer Werkzeugachsenrichtung (AX). Der zweite Druckluftmotor (10) treibt den Bewegungsmechanismus (12) an.
Patent DE-102020105595-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem
Inventor: EIDEN SIEGFRIED
IPC: F16B21/10
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem (1) mit einem Tragelement und wenigstens einer Anordnung von Aufnahmesegmenten (5) aufweisenden Aufnahmeschiene (4). An einem Ende des Tragelements ist ein in diesem beweglich gelagerter Sperrkopf (11) mit einem Anschlusselement (8) vorgesehen. Dem Sperrkopf (11) ist ein Verriegelungselement (20) zugeordnet. Bei entriegeltem Verriegelungselement (20) ist das Anschlusselement (8) über das Ende des Tragelements ausgefahren und in einem Aufnahmesegment der Aufnahmeschiene positionierbar. Das Anschlusselement (8) ist bei verriegeltem Verriegelungselement (20) im Aufnahmesegment (5) fixiert.
Patent DE-102020106325-A1 (DE)
Title: Leitungsvermittelte domänenantwort als reaktion auf einen paketvermittelten domänenfehler
Inventor: WIRTANEN JEFFREY WILLIAM
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Offenbarung stellt eine leitungsvermittelte Domänenantwort als Reaktion auf einen paketvermittelten Domänenfehler bereit. Eine Telematiksteuerung ist zu Folgendem programmiert: Identifizieren eines Standorts des Fahrzeugs als Reaktion auf einen Fehler eines von einem Fahrzeug stammenden Datenanrufs, um paketvermittelte Kommunikationen einzuleiten, und Senden einer Nachricht, die vorgibt, dass eine leitungsvermittelte Kommunikation, jedoch keine paketvermittelte Kommunikation für das Fahrzeug verfügbar ist, an ein Service Delivery Network, das konfiguriert ist, um Datendienste an dem Fahrzeug bereitzustellen. Eine Nachricht, die angibt, dass paketvermittelte Kommunikationen an einem aktuellen Standort eines Fahrzeugs nicht verfügbar sind, wird als Reaktion auf eine fehlgeschlagene Einleitung einer paketvermittelten Datenverbindung über ein Weitverkehrsnetz über das Weitverkehrsnetz von dem Fahrzeug empfangen. Fehlerzonen werden aktualisiert, um anzugeben, dass der aktuelle Standort des Fahrzeugs ein Netzwerkstandort ist, der eine leitungsvermittelte Kommunikation, jedoch keine paketvermittelte Kommunikation über das Weitverkehrsnetz unterstützt.
Patent DE-102020106626-A1 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines solchen Kältemittelkreislaufs
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B1/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältemittelkreislauf (1) für ein Kraftfahrzeug, der von einem Kältemittel-Öl-Gemisch durchströmbar ist, mit einem erstdurchströmbaren Wärmeübertragungselement (7, 37); einem stromab des erstdurchströmbaren Wärmeübertragungselements (7, 37) angeordneten zweitdurchströmbaren Wärmeübertragungselement (19, 31); und mit einer Ölabscheideeinrichtung (2), mittels derer an einer Ölabscheidestelle (52, 57, 62, 76) das Kältemittel-Öl-Gemisch in ein Kältemittel und in ein Öl teilbar ist und das Öl an einer von der Ölabscheidestelle (52, 57, 62, 76) unterschiedlichen Ölzuführstelle (53) dem Kältemittel oder dem Kältemittel-Öl-Gemisch zuführbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ölabscheideeinrichtung (2) einen zwischen dem erstdurchströmbaren Wärmeübertragungselement (7, 37) und dem zweitdurchströmbaren Wärmeübertragungselement (19, 31) angeordneten Ölabscheider (51, 56, 72) umfasst. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Kältemittelkreislaufs (1), der von einem Kältemittel-Öl-Gemisch durchströmt wird.
Patent DE-102020107240-A1 (DE)
Title: Kompositverbindung zweier Bauteile
Inventor: BIRLEM OLAV
IPC: H01R43/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines ersten Bauteils (2) mit einem zweiten Bauteil (3), umfassend:a) Bereitstellen einer Vielzahl von Nanodrähten (1) auf einer Kontaktfläche (4) des ersten Bauteils (2),b) Aufbringen eines Klebstoffs (6) auf die Kontaktfläche (4) des ersten Bauteils (2) und/oder auf eine Kontaktfläche (5) des zweiten Bauteils (3),c) Zusammenführen des ersten Bauteils (2) und des zweiten Bauteils (3), so dass die Vielzahl der Nanodrähte (1) mit der Kontaktfläche (5) des zweiten Bauteils (3) in Kontakt gebracht wird und die Kontaktflächen (4,5) durch den Klebstoff (6) miteinander verbunden werden.
Patent DE-102020107926-A1 (DE)
Title: Mikrolinsenprojektionsmodul mit an Ausleuchtdivergenz angepasster Bklende
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21S41/40
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionseinrichtung (4) eines Mikroprojektions-Lichtmoduls (2) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers (101). Die Projektionseinrichtung (4) dient zur Abbildung von Licht einer Lichtquelle (6) als Lichtverteilung vor dem Kraftfahrzeug. Sie umfasst eine Eintrittsoptik (10) mit mehreren Mikro-Eintrittsoptiken (12), eine Austrittsoptik (14) mit mehreren Mikro-Austrittsoptiken (16) und eine Abschattungsblende (18) mit mehreren Mikro-Blendenelementen (20). Jeder Mikro-Eintrittsoptik (12) ist genau eine Mikro-Austrittsoptik (16) und genau ein Mikro-Blendenelement (20) zugeordnet. Die Abschattungsblende (18) ist zwischen der Eintrittsoptik (10) und der Austrittsoptik (14) angeordnet. Die Mikro-Blendenelemente (20) der Abschattungsblende (18) sind ausgebildet, um ein Übersprechen zwischen benachbarten Mikro-Eintrittsoptiken (12) und Mikro-Austrittsoptiken (16) zu vermeiden. Es wird vorgeschlagen, dass Form und Abmessungen der Mikro-Blendenelemente (20) der Abschattungsblende (18) abhängig von einer Divergenz (αi) des auf die dem jeweiligen Mikro-Blendenelement (20) der Abschattungsblende (18) zugeordneten Mikro-Eintrittsoptik (12) auftreffenden Lichts (22) ausgebildet sind.
Patent DE-102020113716-A1 (DE)
Title: Armaturenbrett für Kraftfahrzeuge mit Micro-LED Anzeige
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: H01L25/075
Filed: 2020-05-20
Abstract: Offenbart wird ein Armaturenbrett für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Anzeige, die auf der Oberfläche des Armaturenbretts angeordnet ist, wobei die Anzeige eine Micro-LED Anzeige umfasst und eine über der Micro-LED Anzeige angeordnete Schicht umfasst, die dazu ausgebildet ist, die Abstrahlcharakteristik zumindest eines Teils der Micro-LED Anzeige, hierin Beifahrerteil genannt, derart zu verändern, dass der Beifahrerteil der Micro-LED Anzeige für den Fahrer eines Kraftfahrzeugs nicht sichtbar ist, während der Beifahrerteil der Micro-LED Anzeige für den Beifahrer des Kraftfahrzeugs sichtbar ist.
Patent DE-102020116835-A1 (DE)
Title: Prägepresse zum Prägen einer Legende in eine Kennzeichenplatine, Presse, Klotzwerkzeug und Verfahren zur Lageerkennung von Klotzwerkzeugen
Inventor: KÖLSCH JÖRG
IPC: B21D22/04
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prägepresse (10) zum Prägen einer Legende in eine Kennzeichenplatine, wobei die Prägepresse (10) eine Presse (12) und mindestens ein Klotzwerkzeug (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f, 20g, 20h) umfasst. Die zugrundeliegende Aufgabe der Erfindung ist es, eine Prägepresse (10) zu Verfügung zu stellen, mittels welcher eine von einer Soll-Lage abweichende Ist-Lage eines Klotzwerkzeuges (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f, 20g, 20h) in einer Presse (12) möglichst einfach und genau erkannt werden kann. Dazu weist das mindestens eine Klotzwerkzeug (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f, 20g, 20h) einen Transponder (24) auf und die Presse (12) weist eine Mehrzahl von Leseeinrichtungen (22a, 22b, 22c, 22d, 22e, 22f) auf, wobei die Leseeinrichtungen (22a, 22b, 22c, 22d, 22e, 22f) elektromagnetische Strahlung in Richtung des mindestens einen Transponders (24) aussenden und wobei die Leseeinrichtungen (22a, 22b, 22c, 22d, 22e, 22f) dazu eingerichtet sind, die Position des mindestens einen Transponders (24) zu erfassen. Ferner betrifft die Erfindung eine Presse (12), ein Klotzwerkzeug (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f, 20g, 20h) und ein Verfahren.
Patent DE-102020124811-A1 (DE)
Title: Vermittlungseinrichtung für einen Energieanschluss eines Verbrauchers an ein Energienetz
Inventor: KAMP JOHANNES
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vermittlungseinrichtung für einen Energieanschluss eines Verbrauchers an ein Energienetz, umfassend zumindest einen Zähler zur Erfassung eines Energieverbrauchs und/oder einer Energieeinspeisung in das Energienetz. Für eine verbesserte Einbindung der zunehmenden Anzahl dezentraler Energieerzeuger von erneuerbarer Energie weist die Vermittlungseinrichtung ein Kommunikationsmodul zum Datenaustausch mit Kommunikationsmodulen anderer Vermittlungseinrichtungen, wobei die ausgetauschten Daten Informationen über Menge und/oder Preis und/oder Zeitraum und/oder Energieart von verfügbarer und/oder benötigter Energie beinhalten, ein Einkaufsmodul, das zum Bezug von Energie Verkaufsangebote verschiedener Vermittlungseinrichtungen vergleicht und automatisiert eine Kaufentscheidung trifft, und/oder ein Verkaufsmodul, das zum Veräußern von Energie Kaufangebote verschiedener Vermittlungseinrichtungen vergleicht und automatisiert eine Verkaufsentscheidung trifft, auf. In einem nebengeordneten Aspekt gibt die vorliegende Erfindung ein Vermittlungssystem mit mehreren solchen Vermittlungseinrichtungen an.
Patent DE-102020127174-A1 (DE)
Title: Abdeckelement angepasst zur Anbringung an einem Fahrzeugrad
Inventor: STRUCKMANN CLAUDIO
IPC: B60B7/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Ein Abdeckelement angepasst zur Anbringung an einem Fahrzeugrad (2) mit einer Radnabe (20), einer mit einem Felgenbett (21) zur Aufnahme eines Reifens (3) versehenen Radfelge (22) und Radspeichen (23, 24, 25, 26, 27), die die Radnabe (20) mit der Radfelge (22) verbinden, wobei das Abdeckelement (4) ausgebildet ist, um zumindest einen Zwischenraum (23', 24', 25', 26', 27') zwischen zwei in Umfangsrichtung zueinander benachbarten Radspeichen (23, 24, 25, 26, 27) abzudecken, zeichnet sich dadurch aus, dass die äußere Oberfläche des Abdeckelements (4) zumindest bereichsweise mit zumindest einem bistabilen Anzeigeelement, vorzugsweise einem E-Paper-Anzeigeelement (6, 60, 61, 62, 63, 64, 65), mit einer Anzeigeeinrichtung (6', 60', 61', 62', 63', 64', 65') versehen oder von zumindest einem solchen gebildet ist, welche über eine Steuerungseinrichtung (7) mit elektrischen Steuersignalen beaufschlagbar ist.
Patent DE-102020128638-A1 (DE)
Title: Klare, nicht beschwerende, transformative flüssigkeit-zu-emulsion behandlung mit wärmender wirkung
Inventor: INGWERSEN JASMIN
IPC: A61Q5/12
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haarpflegeprodukt, umfassend: eine einphasige vor Anwendung mit Wasser emulgierbare Haarpflegezusammensetzung, und ein Messgefäß zum Abmessen der Haarpflegezusammensetzung und/oder des Wassers für eine Anwendung, das ein mit einer Skala oder Markierung versehenes oder entsprechend in seiner Größe begrenztes Gefäß ist, das ein Abmessen der Haarpflegezusammensetzung und/oder des Wassers für eine Anwendung ermöglicht, oder eine Anleitung, die eine Person in die Lage versetzt, die gewünschten Mengen abzumessen sowie ein Verfahren zum Anwenden eines solchen Haarpflegeprodukts und eine Verwendung desselben.
Patent DE-102020132358-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum verwalten der temperatur einer elektrischen maschine eines hybridelektrofahrzeugs
Inventor: LECHLITNER CRAIG
IPC: B60W10/06
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Verwalten der Temperatur einer elektrischen Maschine eines Hybridelektrofahrzeugs bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben einer Kraftübertragung eines Hybridfahrzeugs unter Bedingungen, bei denen eine Temperatur eines Elektromotors/Generators zunimmt, bereitgestellt. In einem Beispiel wird ein Verfahren bereitgestellt, das die Motordrehzahl in Abhängigkeit von der Elektromotor-/Generatortemperatur einstellt, während die Motorleistungsausgabe aufrechterhalten wird, wenn die Fahrerbedarfsradleistung konstant ist.
Patent DE-102020200634-A1 (DE)
Title: Sattelfahrfahrzeug
Inventor: AOKI KOJI
IPC: B62J6/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: [Problem]Ein Sattelfahrfahrzeug, welches die Vereinfachung eines Bildens einer Leitung ermöglicht, umfassend eine Ausdehnungskammer (Resonator), einen Anstieg einer Abmessungsgenauigkeit und einen Anstieg in dem Ausmaß einer Freiheit in einer Form bereitzustellen.[Lösung]Ein Motorrad umfasst eine zentrale Leitung 55 zum Einführen von Luft. Ein ausgenommener Abschnitt 56c ist an der Innenseite der zentralen Leitung 55 eines links-rechts-geteilten Typs gebildet. Eine Öffnung 56d des ausgenommenen Abschnitts 56c ist mit einem Deckelelement 98, 99 mit einem Kommunikationsloch 98a, 99a verriegelt, um einen Resonator 103, 104 zu bilden. Das Bilden des Resonators 103, 104 kann durch das Verriegeln der Öffnung 56d des ausgenommenen Abschnitts 56c mit dem Deckelelement 98, 99 vereinfacht werden.
Patent DE-102020202558-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C19/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Um ein Fahrzeugreifen bereitzustellen, bei bei dem ein Reifenmodul im Fahrzeugreifen auf einfache Weise mit anderen Sensoren im Fahrzeugreifen verbunden werden kann, wird vorgeschlagen, dassdas Elektronikmodul (8) auf seiner Unterseite mindestens ein elektrisches Kontaktmittel (12, 13) aufweist,wobei das Kontaktmittel (12, 13) über ein leitfähigen Klettverschluss (10, 11) elektrisch leitend mit mindestens einem Kontaktmittel (18) auf der Reifeninnenseite (6) verbunden ist,wobei das Kontaktmittel (18) auf der Reifeninnenseite (6) mit einem im Fahrzeugreifen integrierten Sensor (4, 5) in Verbindung steht.
Patent DE-102020206476-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Optimierung von mehreren zumindest teilweise miteinander verknüpften Produktionsanlagen und/oder Prozessen einer metallurgischen Anlage, insbesondere über die gesamte Lebensdauer und/oder die gesamte metallurgische Prozesskette
Inventor: HÄUSLER CHRISTOPH
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Optimierung von mehreren zumindest teilweise miteinander verknüpften Produktionsanlagen (2) und/oder Prozessen (2) einer metallurgischen Anlage (3), insbesondere über die gesamte Lebensdauer und/oder die gesamte metallurgische Prozesskette,wobei jede Produktionsanlage (2) und/oder Prozess (2) jeweils zugehörige Teilanlagen (4) und/oder Teilprozesse (4) umfassen kann,wobei jede Produktionsanlage (2) und/oder jeder Prozess (2) eine separate Datenverwaltungseinrichtung (5) umfasst und jede Teilanlage (4) und/oder jeder Teilprozess (4) eine optionale eigene Datenverwaltungseinrichtung (6) umfassen kann,wobei in jeder separaten Datenverwaltungseinrichtung (5) der Produktionsanlagen (2) und/oder Prozesse (2) und der optionalen eigenen Datenverwaltungseinrichtungen (6) der Teilanlagen (4) und/oder Teilprozesse (4) die für den jeweiligen Teil der Produktionsanlagenlage (2) und/oder Prozess (2) und der Teilanlagen (4) und/oder Teilprozesse (4) relevanten Entitäten der metallurgischen Anlage (3) durch lokale Identifikatoren identifizierbar sind und über die lokalen Identifikatoren die den zugehörigen Entitäten der metallurgischen Anlage (3) zugeordnete Daten der separaten Datenverwaltungseinrichtungen (5) und den optionalen eigenen Datenverwaltungseinrichtungen (6) abrufbar sind,welches sich dadurch auszeichnet, dassdas System (1) zur Optimierung der mehreren zumindest teilweise miteinander verknüpften Produktionsanlagen (2) und/oder Prozesse (2) eine zentrale Datenverwaltungseinrichtung (7) umfasst, in welcher jeder Entität der metallurgischen Anlage (3) ein globaler Identifikator zugeordnet ist,wobei dem jeweiligen globalen Identifikator in der zentralen Datenverwaltungseinrichtung (7) die entsprechenden lokalen Identifikatoren der separaten Datenverwaltungseinrichtungen (5) und der optionalen eigenen Datenverwaltungseinrichtungen (6) zugeordnet sind, die denselben Entitäten der metallurgischen Anlage (3) zugeordnet sind, undwobei bei der Optimierung der mehreren zumindest teilweise miteinander verknüpften Produktionsanlagen (2) und/oder Prozessen (2) die Daten aus den separaten Datenverwaltungseinrichtungen (5) und den optionalen eigenen Datenverwaltungseinrichtungen (6) zumindest teilweise mittels der globalen Identifikatoren aggregiert und ausgewertet werden.Die Erfindung betrifft ferner entsprechende Verfahren und Computerprogramme.
Patent DE-102020208986-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Niederdruck-Abgasrückführleitung, zwei Teilsträngen des Frischgasstrangs und Frischgas-Abgas-Wärmetauscher
Inventor: KLÜTING CHRISTIAN
IPC: F28F1/14
Filed: 2020-07-17
Abstract: Es ist eine Brennkraftmaschine vorgesehen, die zumindest einen Verbrennungsmotor 1, einen Frischgasstrang 5, einen Abgasgasstrang 11 und eine Abgasrückführleitung 20 aufweist. Der Frischgasstrang 5 ist dabei in einem Abschnitt in mindestens zwei Teilstränge 5a,5b unterteilt, wobei ein erster Teilstrang 5a eine erste Wärmetauschseite eines Wärmetauschers 18 integriert, dessen zweite Wärmetauschseite in den Abgasstrang 11 integriert ist. Der zweite Teilstrang 5b schließt den Wärmetauscher 18 dagegen aus. Eine Verteilung von Frischgas auf den ersten Teilstrang 5a und den zweiten Teilstrang 5b ist mittels einer Frischgasverteilvorrichtung möglich. Erfindungsgemäß mündet die Abgasrückführleitung 20 in den ersten Teilstrang 5a des Frischgasstrangs 5. Mittels einer solchen Brennkraftmaschine ist es möglich, Abgas, das in den Verbrennungsmotor 1 zurück geführt werden soll und das dazu in den Frischgasstrang 5 überführt wird, zumindest bedarfsweise in Frischgas einzuleiten, das mittels des Wärmetauschers 18 unter Nutzung von Abwärme des Abgases vorgewärmt wurde oder das, zusammen mit dem rückzuführenden Abgas, noch vorgewärmt werden wird. Dadurch kann verhindert werden, dass das in den Frischgasstrang 5 überführte Abgas in relevanter Menge ausgefallenes Kondensat umfasst, das zu einer Beschädigung von stromauf der Mündung der Abgasrückführleitung 20 in den Frischgasstrang 5 integrierten Komponenten, insbesondere einem Frischgasverdichter 8, führen könnte.
Patent DE-102020214052-A1 (DE)
Title: Kalander und Verfahren zum Bearbeiten eines Elektrodenbandes
Inventor: DERSCH SEBASTIAN
IPC: H01M4/04
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Elektrodenbandes (4) mittels eines Kalanders (2), welcher eine erste Walze (6), eine zweite Walze (8), sowie eine dritten Walze (10) aufweist, wobei die erste Walze (6), die zweiten Walze (8), sowie die dritte Walze (10) übereinander angeordnet sind, und wobei für einen ersten Kalandervorgang ein erster Spalt (12) zwischen der ersten Walze (6) und der zweiten Walze (8) und für einen zweiten Kalandervorgang ein zweiter Spalt (14) zwischen der zweiten Walze (8) und der dritten Walze (10) gebildet ist. Gemäß dem Verfahren wird beim ersten Kalandervorgang das Elektrodenband (4) entsprechend einer vorgegebener Soll-Dicke (dSoll) verdichtet, und der zweite Spalt (14) derart eingestellt, dass eine Ungleichmäßigkeit der Dicke des Elektrodenbandes (4) ausgeglichen wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen solchen Kalander (2).
Patent DE-102020215512-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: F04B53/02
Filed: 2020-12-09
Abstract: Eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe umfasst ein Pumpengehäuse (26), einen Pumpenkolben (28) und einen zumindest vom Pumpengehäuse (26) und dem Pumpenkolben (28) begrenzten Förderraum (38). Der Pumpenkolben (28) ist zwischen einem ersten, am Pumpengehäuse (26) angeordneten Führungselement (46) und einem weiteren an einem Dichtungsträger (50) der Kraftstoffhochdruckpumpe angeordneten Führungselement (48) geführt. Die Erfindung betrifft die spezifische Wahl der Blechdicken des Dichtungsträgers (50) in seinen einzelnen Bereichen.