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Patent DE-112021002285-T5 (DE)
Title: Vorrichtung für maschinelles Lernen, Steuervorrichtung und Verfahren für maschinelles Lernen
Inventor: TSUNEKI RYOUTAROU
IPC: G05B13/02
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung verbessert die Stabilität eines Servosystems durch Berücksichtigen sowohl einer Phasenreserve als auch einer Verstärkungsreserve. Eine Vorrichtung für maschinelles Lernen, die maschinelles Lernen durchführt, um einen Koeffizienten eines Filters und/oder eine Rückkopplungsverstärkung, die in einer Servosteuervorrichtung bereitgestellt werden, zu optimieren, wobei die Vorrichtung für maschinelles Lernen aufweist: eine Zustandsinformations-Erfassungseinheit, die Zustandsinformationen erfasst, die den Koeffizienten und/oder die Rückkopplungsverstärkung beinhalten und die Eingangs-/Ausgangsverstärkung und die Eingangs-/Ausgangsphasenverzögerung der Servosteuervorrichtung beinhalten; eine Aktionsinformations-Ausgabeeinheit, die Aktionsinformationen ausgibt, die Anpassungsinformationen für den Koeffizienten und/oder die Rückkopplungsverstärkung beinhalten, die in den Zustandsinformationen beinhaltet sind; eine Belohnungsausgabeeinheit, die eine Belohnung auf Grundlage dessen gewinnt und ausgibt, ob ein Nyquist-Diagramm, das aus der Eingangs-/Ausgangsverstärkung und der Eingangs-/Ausgangsphasenverzögerung berechnet wird, durch ein Inneres einer geschlossenen Kurve verläuft, die in ihrem Inneren (-1, 0) auf der komplexen Ebene enthält, und das durch eine vorgegebene Verstärkungsreserve und Phasenreserve verläuft; und eine Wertfunktions-Aktualisierungseinheit, die eine Wertfunktion auf Grundlage des Wertes der Belohnung, der Zustandsinformationen und der Aktionsinformationen aktualisiert.
Patent DE-112021004729-T5 (DE)
Title: Dreifarben-bitmap-array zur garbage-collection
Inventor: HORIE MICHIHIRO
IPC: G06F9/355
Filed: 2021-09-02
Abstract: Ein erstes Objekt wird an einer Speicheradresse identifiziert. In einer Bitmap, die dieser Speicheradresse entspricht, wird eine erste Indexspeicherposition berechnet. An der ersten Indexspeicherposition wird ein Bit gesetzt. In dem ersten Objekt wird ein Zeiger zu einem untergeordneten Objekt erfasst. Unter Verwendung des Zeigers wird eine Speicheradresse dieses untergeordneten Objekts identifiziert. In der Bitmap, die dieser Speicheradresse entspricht, wird eine zweite Indexspeicherposition berechnet. An der zweiten Indexspeicherposition wird ein Bit gesetzt. An einer dritten Indexspeicherposition, die der ersten Indexspeicherposition benachbart ist, wird ebenfalls ein Bit gesetzt.
Patent DE-112021005966-T5 (DE)
Title: Turbine mit variabler geometrie und turbolader
Inventor: TANAKA TOSHIMITSU
IPC: F01D17/16
Filed: 2021-12-13
Abstract: Eine Turbine mit variabler Geometrie umfasst eine variable Düseneinheit zum Einstellen einer Strömung von Abgas in einem Abgasdurchgang zum Einleiten von Abgas in den Turbinenrotor. Die variable Düseneinheit umfasst eine Mehrzahl von Düsenschaufeln, die in dem Abgasdurchgang in Intervallen in der Umfangsrichtung des Turbinenrotors angeordnet sind. Wenn der Abgasdurchgang in einen Nahzungenbereich in der Nähe eines Zungenabschnitts des Spiraldurchgangs und einen Fernzungenbereich, der ein anderer Bereich als der Nahzungenbereich ist, unterteilt ist, umfasst die Mehrzahl von Düsenschaufeln mindestens eine Nahzungendüsenschaufel, die in dem Nahzungenbereich angeordnet ist, und mindestens eine Fernzungendüsenschaufel, die in dem Fernzungenbereich angeordnet ist. Die mindestens eine Nahzungendüsenschaufel weist in mindestens einer von einer Vorderkante oder einer Hinterkante der Nahzungendüsenschaufel eine Kerbe auf, die in einem größeren Ausmaß ausgeschnitten ist als eine Vorderkante oder eine Hinterkante der Fernzungendüsenschaufel.
Patent AT-5025-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur zeitweisen fahrwegbegrenzung
IPC: B66B5/00
Filed: 1999-12-03
Abstract: Vorrichtung zur zeitweisen Fahrwegbegrenzung eines Fahrkorbs oder Gegengewichts für einen Aufzug mit einem Stützelement (62), das in seiner Ruhestellung außerhalb des Fahrwegs des Fahrkorbs (16) oder Gegengewichts (50) im Bereich einer ersten Führungsschiene (26; 54) des Fahrkorbs (16) bzw. Gegengewichts (50) in eine in den Fahrweg ragende Wirkposition schwenkbar angeordnet ist, wobei der Fahrbetrieb im Schacht oberhalb der Fahrwegbegrenzung auch bei aktivierter Fahrwegbegrenzung unbeeinträchtigt ist.
Patent BG-2511-U1 (BG)
Title: A console for air power lines
Inventor: HANDZHIEV IVAN
IPC: H02G7/05
Filed: 2015-06-19
Abstract: The utility model relates to a console used for attaching airily hung power lines and can be applied to designing, construction, manufacture and exploitation of air power lines, specifically to air power lines with 20-220 kV voltage. The console consists of immovably attached main (1), carrier and (4) peripheral (5) elements, preferably made from a U-shaped metal profile and/or an L-shaped profile, thus the peripheral elements (5) are attached at a 60 or 90 degree angle to the axis of the vertically orientated carrier element (4), in the lower part of the main element (1) are formed at least two joining openings.
Patent BG-4487-U1 (BG)
Title: Installation for treatment of spent sludge
Inventor: DZHURKOV PROF TODOR
IPC: C02F11/00
Filed: 2023-06-27
Abstract: The present utility model relates to an installation for the treatment of spent sludge from the distillation of solvents contaminated with printing inks, which will be used in the waste water treatment industry. The installation comprises a vacuum drying chamber (1) comprising a door (13) held in position by wing nuts (14) and a support frame (2) on which is fixed a heat exchange surface (4) on which are placed fixed trays (3). The vacuum drying chamber (1) is functionally connected to both a heating module and a shell-and-tube condenser (5). The heating module consists of an oil heater (9), which consists of a tank with heaters mounted therein and an expansion vessel (10). The shell-and-tube condenser (5), made up of tubes (6) and an intertube space (7), is connected on one side to a refrigeration module (8) and on the other side to a vacuum module consisting of a vacuum pump (11) and a receiver (12).
Patent SK-252020-U1 (SK)
Title: Integrated passive cylinder of a four-stroke internal combustion engine
Inventor: MIKA STANISLAV
IPC: F02F1/22
Filed: 2020-03-03
Abstract: In an integrated engine in which the cylinders have a 90 ° displacement with each other, the piston (7) divides the cylinder (8) into a working part (1) of the cylinder and a passive part (2) of the cylinder. At the end of the working cycle, the still high pressure gas is transferred from the working part (1) of the cylinder through the passage (5) to the passive part (2) of the second cylinder. At the end of this working cycle, the gas press is transferred by the transition (13) to the final recovery in the passive part of another cylinder.
Patent AT-11964-U1 (AT)
Title: Einhand-wechselkennzeichenhalterung
Inventor: MATISOVITS JOSEF
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum schnellen und einfachen Wechseln von KFZ-Kennzeichen, die eine Trägerplatte (1) und eine Festplatte (2) aufweist, wobei eine Verriegelung zwischen Festplatte (2) und Trägerplatte (1) vorgesehen ist wobei die Trägerplatte (1) konisch ausgebildete Führungslaschen (8) aufweist, die sich in an der Festplatte ausgesparte Schlitze (9) leicht und sicher einführen lassen, und wobei die Verriegelung einen Riegel (7) aufweist, der durch ein Federplättchen (6) in der Sperrstellung gehalten wird.
Patent AT-7861-U1 (AT)
Title: Handstempel, sowie abdeckung für handstempel
IPC: B41K1/40
Filed: 2004-09-14
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Handstempel (1), insbesondere vom Selbstfärbungstyp, mit einem Unterteil (6) und mit einem entgegen der Rückstellkraft eines Rückstellelements (18) relativ zum Unterteil (6) verstellbaren Oberteil (7), sowie einer Verstelleinrichtung (4) für einen Stempelplattenträger (2), um diesen zwischen einem Stempelkissen (11) und einer zu stempelnden Fläche in einem Hohlraum (10) im Unterteil (6) hin- und her zu bewegen, und mit zumindest einem am Unterteil (6) angebrachten Aufsatz (26), der zumindest ein Kupplungselement (27) zum Halten des Oberteils (7) und des Stempelplattenträgers (2) in einer Transport- bzw. Lagerungsstellung aufweist. Der Stempelplattenträger (2) weist zumindest ein mit dem Kupplungselement (27) am Aufsatz (26) in Eingriff bringbares Element (31) auf, über das der Stempelplattenträger (2) am Aufsatz (26) lösbar arretierbar ist.
Patent AT-7976-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur präsentation von badeinrichtungen
IPC: A47F7/30
Filed: 2004-11-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen zur Präsentation von Badezimmern im 3D-Effekt, welche ein Raumgefühl vermitteln und durch die komplette Ausstattung und Leuchttafeln im Baukastensystem sowie durch eine eingebaute Palette eine einfache Transportmöglichkeit und raschen Aufbau an jedem beliebigen Veranstaltungsort ermöglichen. Die Vorrichtung weist mobile Präsentationsboxen in einem Baukastensystem auf, die aus vormontierten Boden, Wänden und gegebenenfalls einer Decke bestehen und die komplett mit Fliesen, Wand¬malerei, Beleuchtung, Leuchttafeln od. dgl. ausge¬stattet sind und in denen die sanitären Einrich¬tungsgegenstände variabel anbringbar sind. Die Präsentationsboxen sind unterhalb des Bodens mit Transportvorrichtungen, wie Paletten und Füßen versehen und sind mit einem Gabelstapler od.dgl. verfahrbar.
Patent DE-8106357-U1 (DE)
IPC: B65D5/38
Filed: 1981-03-06
Abstract: 1. Cigarette tube packet, consisting of a rectangular parallelepiped-shaped casing (2) in which two rectangular parallelepiped-shaped, trough-like inner containers (3, 4) are arranged so as to slide adjacent to one another, which inner containers receive the cigarette tubes lying at right angles to the axis of the casing, each inner container having on its upper narrow edge (6, 7) edge strips (8, 9) which partly cover its opening, and the width of the inner containers (3, 4) being equal to the length of the cigarette tubes (10).
Patent DE-8710099-U1 (DE)
IPC: A63B21/072
Filed: 1987-07-23
Abstract: The training device for gymnastic exercises has a frame (1, 2), a padded board (11, 12), supported at least partially on said frame, and at least one training apparatus (4, 5) arranged in the head region of the padded board. In order that different exercises can be carried out using this training device without reconstruction or attachment of training apparatuses, the frame (1, 2) is to have a guide (8), extending in the direction of the padded board (11, 12), for the padded board (11, 12), which is longitudinally displaceable on said guide, and at least one further training apparatus (7) is to be arranged in the displacement region of the padded board. <IMAGE>
Patent DE-9014509-U1 (DE)
IPC: A47K3/28
Filed: 1990-10-19
Abstract: Known prefabricated shower cubicles are difficult to transport, in particular due to the bulky wall parts. Also, the small interior of such shower cabins is felt to be restrictive. A shower cubicle is proposed which consists of an octagonal shower tray (1) and three band-type wall parts (3) to be mounted on top of one another. These components are not difficult to transport and give an impression of space due to the octagonal contour. <IMAGE>
Patent DE-9106956-U1 (DE)
IPC: H05K9/00
Filed: 1991-06-06
Abstract: The contact spring strip consists of individual contact springs which are arranged in a row adjacent to one another and are connected by separating webs. The individual contact spring consists of a central region which is bent and is bounded by two limbs which are bent in the same direction. The outer regions of the two limbs are partially or completely bent inwards. <IMAGE>
Patent DE-9204544-U1 (DE)
IPC: F16L3/20
Filed: 1992-04-02
Abstract: In order to form a rotating connection between a dental suction tube and a connector block (10, 11) on a tube-support unit, the pipe elbow proposed has two lengths of pipe (1, 2) disposed at an angle to each other and an externally located support pin (9) lying in the axis of rotation (8) of the first length of pipe (1).
Patent SK-1862010-U1 (SK)
Inventor: POLAK PETER
IPC: C23C2/06
Filed: 2010-12-02
Abstract: Dlhodobá protikorózna ochrana oceľových konštrukcií proti poveternostným vplyvom bez použitia náterových hmôt sa vykonáva žiarovým zinkovaním. Ochrana je účinná približne 30 rokov, ale požiadavky na živnosť stavebných konštrukcií sa predlžujú. Súčasný stav je riešený pravidelnou údržbou pomocou náterových hmôt. Riešenie je charakteristické tým, že na dlhodobú ochranu je použitá kombinovaná ochrana nitrooxidáciou a následným žiarovým zinkovaním. Proces je čistý, priaznivý k životnému prostrediu a upravený povrch nevyžaduje údržbu na dosiahnutie zvýšenej životnosti povrchovej ochrany.
Patent AT-13763-U1 (AT)
Title: Scharnier
IPC: A47K3/36
Filed: 2012-07-19
Abstract: Scharnier (100) zur Verschwenkung einer Tür (101), insbesondere für die Tür (101)einer Duschabtrennung (110), mit- wenigstens zwei Beschlägen (10, 20), wobei einer der Beschläge (10) alsein Türbeschlag (11) und ein anderer Beschlag (20) als einGegenbeschlag (21) ausgebildet ist, wobei die beiden Beschläge (10, 20)unter Ausbildung eines eine Spaltbreite (33) aufweisenden Spaltes (32)über ein Drehgelenk (34) um eine Drehachse (31) verschwenkbarmiteinander verbunden sind und- einer Stellvorrichtung (70), die ein Verstellen der beiden Beschläge (10,20) entlang einer Richtung parallel zur Drehachse (31) bewirkt,wobei die Stellvorrichtung (70) weiters beim Verschwenken der Tür (101) auch einVerstellen der beiden Beschläge (10, 20) relativ zueinander in einer Richtungrechtwinkelig zur Drehachse (31) unter Veränderung der Spaltbreite (33) bewirkt.
Patent DE-20010900-U1 (DE)
IPC: D21D5/24
Filed: 2000-06-20
Abstract: The hydrocyclone assembly has a number of hydrocyclones (1) each with at least one inlet (2) and one outlet (3) for cleaned fiber suspension and an outlet (4) for the reject fraction. At least one connection for the hydrocyclone (1) has a flange (6), secured to the distribution/collection unit (5) by screw bolts (9) mounted to the wall (7) of the unit (5). The screw bolts (9) are welded to the wall (7) of the distribution/collection unit (5). Two screw bolts (9) are fitted for each connection, at points with the min. gap to the flange (6). At least one seal is round the connection into the interior of the distribution/collection unit (5), with a thickness flanking the wall opening which gives a larger dia. than the opening through the wall (7). The outer dia. of the seal in position through the wall opening is at least 2 mm smaller than the wall opening dia. The drilling through the seal is conical, tapering in the direction of the flange (6) mounting, and the disk surfaces of the flange (6) are not in contact with the seal. At least two connections can be adjusted in relation to each other, at the hydrocyclone, and then locked in position. The center axis of the hydrocyclone (1) is at right angles or parallel to the main flow direction at the distribution/collection unit (5). The distribution/collection unit (5) has a flow section with a cylindrical side wall (7) with openings for the feed (2) and the cleaned fiber outflow (3) or the reject fraction outflow (4). It has an inner dividing wall to separate the flow cross section with the feed upstream of the wall and the outflows downstream of it. The outflow openings (3,4) are evenly distributed round the circumference of the unit. The side wall (7) has the outline of a regular polygon.
Patent DE-20100621-U1 (DE)
IPC: E05D5/02
Filed: 2001-01-12
Abstract: The seal has a tub shape and its cross-section corresponds to that of a space (6) cut out of the hollow profile (1) and used to receive at least part of the hinge. The seal has a region which extends into the hollow profile and encloses the part of the hinge extending into this profile.
Patent DE-20104204-U1 (DE)
IPC: F26B15/14
Filed: 2001-03-12
Abstract: The invention relates to a hot air dryer (100) for a coating installation, particularly for a coating installation for coating vehicle bodies (102), comprising a dryer working space (180) for accommodating objects to be dried, a conveying device (104) for conveying the objects to be dried through the dryer working space (180) along a direction of conveyance (106), whereby the objects to be dried cover a conveying contour (144) extending along the direction of conveyance (106). The hot air dryer also comprises an air supply channel (182), through which dryer supply air that is to be supplied to the dryer working space (180) can flow. The hot air dryer is additionally provided with a dividing wall (184), which is arranged between the dryer working space (180) and the air supply channel (182), and with air supply openings (186). The air supply openings are provided in the dividing wall (184) and enable the passage of dryer supply air out of the air supply channel (182) and into the dryer working space (180). The aim of the invention is to provide a hot air dryer of the aforementioned type, which is more compact and easier to manufacture than prior art hot air dryers. To this end, the air supply openings (186) are, at least in areas, asymmetrically arranged with regard to a vertical longitudinal central plane (145) of the conveying contour (144).
Patent DE-20214469-U1 (DE)
Title: Ball track, has balls transferred between track sections by wheels utilising kinetic energy of ball to drive aggregate
IPC: A63H33/00
Filed: 2002-09-18
Abstract: Balls are transferred between track sections (14) using a rotating wheel (16) with cog wheel, pocket or paddle sections (46) for receiving the ball, so that the ball rolls into one of these wheel sections at the end of one track section and makes the wheel rotate so that the ball leaves the wheel and enters the start of the next track section. The wheel includes a coupling device (28) for transferring the rotary force to an aggregate. The ball track, which is especially suitable for scientific purposes or as a toy, has a number of track sections with a trough-shaped cross-section mounted in a support frame (10, 12) to form an inclined track.
Patent DE-20215922-U1 (DE)
Title: Toilet seat has seat with small hole, for use by children, fitted on hinges between conventional seat and toilet lid
IPC: A47K13/06
Filed: 2002-09-26
Abstract: The toilet seat has a seat (2) with a small hole, for use by children, fitted on the hinges between a conventional seat (3) and toilet lid (1).
Patent DE-20216382-U1 (DE)
Title: Curtain pole holding device, comprising rotating hook attached to magnetic base
IPC: A47H1/10
Filed: 2002-10-24
Abstract: A stationary hook integrated in the curtain pole holding device is no longer sufficient. The new design of a curtain pole holding device is assembled of case (3) accommodating a magnetic element (2) permanently joined to the hook (1) protruding from an opening at the front of the case, which can be joined to the wall adjacent to the window. The hook can be rotated into any position required by the design of the curtain arrangement and is kept in place by the magnet.
Patent DE-20218517-U1 (DE)
Title: Bra, has cup measurements that recognise real shape of woman's chest
IPC: A41C3/00
Filed: 2002-11-29
Abstract: The front length of the under cup is 0.65 cm longer than the cup depth. The side part is attached to the cup part at a 45 deg. downward angle.
Patent DE-20301140-U1 (DE)
Title: Combined kitchen recipe book stand and knife holder
IPC: A47J47/16
Filed: 2003-01-24
Abstract: A kitchen recipe bookstand has an inclined flat panel (2) with front and rear faces. The stand rests on one edge (11) is held at a suitable angle by support legs (14) and has a rear cross-strut (8) with permanent magnets (7) for knife attachment.
Patent DE-20306690-U1 (DE)
Title: Alignment jig for assembling vehicle body has drainage ducts to remove weld beads and other debris
IPC: B23Q11/00
Filed: 2003-04-25
Abstract: An alignment jig has a support frame with a centrally adjustable locating profile and with tensioning hooks, to align the separate vehicle body sections for welding. Drainage grooves about 30 mm wide and deep are provided under the alignment aids to drain away any welding beads and other debris to ensure a trouble free operation. The tensioning hooks are fitted with gaiters of leather, rubber or any suitable material which is difficult to burn. The gaiters are secured using split grip rings.
Patent DE-20308138-U1 (DE)
Title: Circular sticker in orange-yellow color is applied to direction giving or direction prohibiting sign in conformance with road traffic regulations, the circular red edge color of which is fully circumferentially covered by sticker
IPC: G09F3/10
Filed: 2003-05-24
Abstract: The circular sticker in orange-yellow color is applied to a direction giving or direction prohibiting sign in conformance with road traffic regulations, the circular red edge color of which is fully circumferentially covered by the sticker and consequently the corresponding direction giving or direction prohibiting sign in its figures or symbols is still readable but is orange-yellow in its color edging.
Patent DE-20313245-U1 (DE)
Title: Postal packaging for data carrier e.g. compact disk or DVD, comprises foldable corrugated cardboard of given dimensions
IPC: G11B33/04
Filed: 2003-08-27
Abstract: The packaging comprises foldable corrugated cardboard packing on each side of the data carrier. The maximum packaging weight is 36 gram. The long side is longer than 210 mm, and less than 235 mm. The width is longer than 120 mm and less than 124 mm. the height is greater than 4 mm and less than 10 mm.
Patent DE-20313679-U1 (DE)
Title: Animated object display system for advertising on curved surfaces has coloured LEDs with data bus connected driver logic on chain segments
IPC: G09F9/33
Filed: 2003-09-01
Abstract: An animated object display has closely spaced different coloured LEDs (Light Emitting Diodes) (1) on flexible chain segments (2) with logic circuit drivers connected by a three wire data bus (3).
Patent DE-20314724-U1 (DE)
Title: Network based voting system, e.g. for use in company annual general meetings, wherein voters place their votes via wired or wireless clients that connect to a central controlling server
IPC: G07C13/00
Filed: 2003-09-23
Abstract: System for carrying out a vote with a main computer unit and one or more input units connected to the main computer unit via a local computer network. Accordingly the main computer unit has a server functionality while the input units are configured as clients. The local computer network is at least partially wireless.
Patent DE-20315647-U1 (DE)
Title: Winding spool has cylindrical winding sleeve with flanged end discs and spacers thereon with ideal break point to show evidence of unauthorised opening
IPC: B65H75/18
Filed: 2003-10-08
Abstract: The winding spool has a cylindrical winding sleeve (14) and two flanged discs (10, 12) at the axial ends. Spacers (20) detachably fitted in several positions onto the outer edges of the discs have an ideal break point which can break the spacers when force is exerted across their longitudinal direction. The spacers have hooked profiles at both ends which can fit onto corresponding edge profiles (16) of the flanged discs.
Patent DE-20318358-U1 (DE)
Title: Equipment shrinking copper cylinder into central cavity of ferromagnetic pole core in superconducting electrical machine, includes unit evacuating mounting annulus
IPC: H02K55/00
Filed: 2003-11-27
Abstract: A unit evacuates the annular mounting gap (6) between the pole core (3) and the cooled copper cylinder (5).