baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015112760-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung, Rührwerkskugelmühle und Verfahren zum Klassieren von Produktgemischen
Inventor: WEILAND LARS-PETER
IPC: B02C23/10
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung zum Klassieren von Produktgemischen aus mindestens zwei unterschiedlichen Bestandteilen. Die Trennvorrichtung umfasst eine Welle, eine ortsfest angeordnete Siebeinheit und wenigstens einen Klassierrotor. Durch die Siebeinheit können zumindest Partikel des mindestens einen Bestandteils des Produktgemisches bis zu einem bestimmten Durchmesser passieren. Der Klassierrotor umfasst eine drehfest auf der Welle aufsitzende Stützplatte sowie ein oder mehrere mechanisch an die Stützplatte gekoppelte Aufsätze. Die Aufsätze beeinflussen ein Strömungsverhalten des Produktgemisches im Bereich der Siebeinheit. Die ein oder mehreren Aufsätze sind in unterschiedlichen Lagepositionen gegenüber der drehenden Welle an der Stützplatte derart festsetzbar, dass in Abhängigkeit der jeweiligen Lagepositionen verschiedene Strömungsverhalten des Produktgemisches im Bereich der Siebeinheit bewirkt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Rührwerkskugelmühle mit einer Trennvorrichtung und ein Verfahren zum Klassieren von Produktgemischen vermittels einer Trennvorrichtung.
Patent DE-102015112765-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangarchitekturen mit verlustarmen Hybridlagern und Materialien geringer Dichte
Inventor: DAVIDSON DWIGHT ERIC
IPC: F02C7/36
Filed: 2015-08-04
Abstract: Es sind Antriebsstrangarchitekturen mit verlustarmen Hybridlagern und Materialien geringer Dichte offenbart. Die bei diesen Architekturen verwendete Gasturbine kann einen Verdichterabschnitt, einen Turbinenabschnitt und einen Brennkammerabschnitt aufweisen, der mit dem Verdichter- und dem Turbinenabschnitt verbunden ist. Ein Generator, der mit der Rotorwelle verbunden ist, wird durch den Turbinenabschnitt angetrieben. Der Verdichterabschnitt, der Turbinenabschnitt und der Generator weisen rotierende Komponenten auf, von denen wenigstens eine aus einem Material geringer Dichte besteht. Lager lagern die Rotorwelle innerhalb des Verdichterabschnitts, des Turbinenabschnitts und des Generators, wobei wenigstens eines der Lager ein verlustarmes Hybridlager ist.
Patent DE-102015116993-A1 (DE)
Title: Rettungssystem
Inventor: FAKESCH RAINER
IPC: B63C9/15
Filed: 2015-10-06
Abstract: Rettungssystem (1), umfassend eine ringförmige Halskrause (2) mit einer Aufnahme für zumindest einen aufblasbaren und faltbaren Hohlkörper (3), einem Gasspeicher (4) zum Befüllen des Hohlkörpers (3) mit Gas, wobei der Gasspeicher (4) mittels einer Schaltung (5) automatisiert auslösbar ist, wobei der Schaltung (5) zumindest vier über den Umfang der Halskrause (2) verteilt angeordnete Sensoren (6) zur Erfassung des elektrischen Widerstandes zugeordnet sind, wobei die Sensoren (6) die Änderung des elektrischen Widerstandes detektieren, wenn sich zwischen den Sensoren statt Luft Wasser befindet.
Patent DE-102015117849-A1 (DE)
Title: Elektronische Sicherung
Inventor: BADER MARKUS
IPC: H02H5/04
Filed: 2015-10-20
Abstract: Gemäß einem Beispiel wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung ein Schaltelement, einen integrierten Sensor, der ein Signal bereitstellt, und eine elektronische Sicherung umfasst, die ausgelegt ist eine Sicherungsbedingung basierend auf dem Signal und basierend auf mindestens einer Sicherungseigenschaft zu bestimmen und ein Sicherungsereignis auszulösen, falls die Sicherungsbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102015118891-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Betriebsverfahren eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BONO TETSUYA
IPC: H01M8/04298
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung schafft ein System für ein Brennstoffzellenfahrzeug, das einen unnötigen Fehler beim Berechnen einer Hochpotentialvermeidungsleistung vermeiden kann, um eine Leistung für die Hochpotentialvermeidung mit hoher Genauigkeit zu berechnen. Ein Brennstoffzellensystem 100 umfasst: eine Brennstoffzelle 20, die mit Reaktionsgas versorgt wird, um Leistung zu erzeugen; eine Sekundärbatterie 50 zum Speichern eines Teils der von der Brennstoffzelle 20 erzeugten Leistung; eine Berechnungseinrichtung 60, die, wenn überschüssige Leistung für die Hochpotentialvermeidung zur Ausgangsspannung der Brennstoffzelle 20 addiert wird, um ein Hochpotential zu vermeiden, durch eine Rückführungssteuerung basierend auf einer Abweichung zwischen der Leistungserzeugungsspannung der Brennstoffzelle 20 und einer Hochpotentialvermeidungssollspannung eine Hochpotentialvermeidungsspannung berechnet, um das Hochpotential zu vermeiden; eine Bestimmungseinrichtung 70 zum Bestimmen, ob der Betriebszustand der Brennstoffzelle 20 einer Untersagungsbedingung A zum Untersange der Aktualisierung eines Integralterms der Rückführungssteuerung oder einer Zulassungsbedingung entspricht; und eine Rückführungssteuerungsbedingung-Entscheidungseinrichtung 80 zum Stoppen der Aktualisierung des Integralterms, wenn der Betriebszustand der Untersagungsbedingung A entspricht, oder zum Aktualisieren des Integralterms, wenn der Betriebszustand der Zulassungsbedingung entspricht.
Patent DE-102015120113-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagen-Rotorblatt und Windenergieanlage
Inventor: HOFFMANN ALEXANDER
IPC: F03D1/06
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht ein Windenergieanlagen-Rotorblatt mit einer Rotorblattwurzel (201), einer Rotorblattspitze (202) und mindestens zwei Rotorblattteilen (210, 220) vor, welche mittels mindestens einer Befestigungseinheit (300) in einer Teilungsebene (200a) miteinander befestigt sind. Die Befestigungseinheit (300) weist einen Querbolzen (301) in einem ersten Rotorblattteil (210), eine erste Klemmeinrichtung (311) in oder an dem Querbolzen (301), ein Stahlseil (302), welches durch ein Loch (221) in dem zweiten Rotorblattteil (220) geführt ist und eine zweite Klemmeinrichtung (330) auf, mit welcher ein zweites Ende (322) des Stahlseiles (310) eingeklemmt ist. Ein erstes Ende (321) des Stahlseils (320) ist in der ersten Klemmeinrichtung (311) auf einer Blattaußenseite (207) eingeklemmt. Die zweite Klemmeinrichtung (330) ist auf einer Blattinnenseite (206) vorgesehen.
Patent DE-102015120700-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energieerzeugung in ehemaligen Bergbauschachtanlagen
Inventor: LINDNER LUTZ
IPC: F03B13/06
Filed: 2015-11-29
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, weitere Möglichkeiten der Energieerzeugung unter Ausnutzung von ehemaligen Bergbauanlagen zu schaffen, wobei vorrangig warmes Wasser oder Luft aus der Tiefe durch Nutzung von mindestens zwei Schachtanlagen, die im Sohlenbereich und Übertage miteinander verbunden sind zur Elektroenergiegewinnung genutzt werden. Bei dem Verfahren zur Energieerzeugung in ehemaligen Bergbauschachtanlagen werden mindestens zwei nebeneinanderliegende Schächte (373 und 372) genutzt und dort ein Kreislauf von Luft (1) oder Wasser (1) als Medium (1) erzeugt, wobei im Sohlenbereich (2) und Übertage (3) beide Schächte (373 und 372) miteinander verbunden sind. Übertage (3) am Schacht (373) wird durch Wärmetauscher (4) dem Medium (1) Wärme entzogen wird und diese Wärme z. B. in einer Vakuumdampf-Turbine als Anriebsmittel genutzt wird, wodurch im Schacht (373) das kalte Medium (1) absinkt und durch die Gebirgswärme vorzugsweise im Bereich der Sohle (2) im Schacht (372) ein Auftrieb des Mediums (1) erreicht wird und dabei das absinkende Medium (1) im Schacht (373) und das aufsteigende Medium (1) im Schacht (372) jeweils mindestens einen Langsamläufergenerator (5) bzw. Turbine (5) antreibt.
Patent DE-102015122756-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vakuum-Isolations-Paneelen
Inventor: JENNY CHARLINE
IPC: F16L59/05
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Vakuum-Isolations-Paneelen (1) mit einem Faserkern (3), mit den Schritten: Bereitstellen eines Kernrohlings aus Fasern, Anordnen von Folienabschnitten auf Großflächen hiervon, Komprimieren des Kernrohlings auf eine vorbestimmte Dicke zur Ausbildung des Kerns (3), wobei er beim Kompressionsschritt zwischen den Folienabschnitten angeordnet ist, wobei die mechanische Kompression des Kerns (3) bis zum Verschließen einer Folienhülle (2) gehalten wird, und wobei der Kompressionsschritt ohne thermische Beaufschlagung bei Raumtemperatur am Herstellungsort durchgeführt wird, Verbinden der Folienabschnitte zur Bildung der Folienhülle (2), wobei ein Teilbereich der Folienhülle (2) noch offen bleibt, Evakuierung der den Kern (3) umhüllenden Folienhülle (2) bis zu einem Druck ≤ 1 mbar, und vollständiges Verschließen der Folienhülle (2), wobei die Folienhülle (2) aus einer Kunststoffverbundfolie ausgebildet ist. Dieses Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die mechanische Komprimierung bei einem Druck von größer 1 bar erfolgt. Damit wird ein Vakuum-Isolations-Paneel (1) erzielt, welches mit einem geringen Aufwand herstellbar ist, ohne dass die Dämmwirkung darunter leidet.
Patent DE-102015205183-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Entfernen von Beschlag von einem Fahrzeug
Inventor: KIM KI MOK
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: Ein Verfahren zum Beschlagentfernen von einem Fahrzeug umfasst: Bestimmen auf Basis einer Außentemperatur und/oder eines Betriebszustands eines Kühlers einer Klimaanlage und/oder eines Betriebszustands eines Lüfters der Klimaanlage, ob die Beschlagentfernung von dem Fahrzeug erforderlich ist; Beschlagentfernen, um einen Luftrichtungsmodus zu steuern, um eine Luftmenge, welche einem Fenster zugeführt wird, hinzuzufügen oder zu erhöhen, wenn bestimmt wird, dass die Beschlagentfernung von dem Fahrzeug erforderlich ist. Der Luftrichtungsmodus wird in einem derzeitigen Zustand aufrechterhalten, wenn bestimmt wird, dass die Beschlagentfernung von dem Fahrzeug nicht erforderlich ist.
Patent DE-102015208400-A1 (DE)
Title: Kabel-/Leitungseinführung
Inventor: NAUMANN REINER
IPC: H02G3/06
Filed: 2015-05-06
Abstract: Eine Kabel-/Leitungseinführung weist wenigstens eine Einführhülse bzw. einen Zwischenstutzen auf, welcher einen zumindest stellenweise radial nach außen abstehenden Anlageflansch aufweist. Weiterhin weist die Kabel-/Leitungseinführung ein auf einen Verbindungsabschnitt der Einführhülse in Richtung Anlageflansch lösbar aufsetzbares Klemmteil auf, wobei Einführhülse und Klemmteile aus wenigstens zwei im Wesentlichen in Axialrichtung geteilten Einzelelementen zusammensetzbar sind und entlang entsprechender Trennkanten der Einzelelemente zu deren positionsgenauem Zusammensetzung Führungs- und/oder Positionsmittel angeordnet sind. Um eine Kabel-/Leitungseinführung dieser Art dahingehend zu verbessern, dass diese eine entsprechende Schutzart realisiert und eine sichere und feste Verbindung der entsprechenden Einzelelemente, insbesondere Schutzart ermöglicht, sind die Führungs- und/oder Positioniermittel an gegenüberliegenden Trennkanten als miteinander verrastende Führungs- und/oder Positioniermittel ausgebildet und die Kabel-/Leitungseinführung ist in explosionsgeführten Bereichen einsetzbar.
Patent DE-102015209956-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: LEISER STEFAN
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzventil einer Brennkraftmaschine, wobei das Kraftstoffeinspritzventil einen Haltekörper 1 und einen Düsenkörper 3 aufweist, wobei der Haltekörper 1 und der Düsenkörper 3 eine zentrale eine Düsennadel 2 und/oder eine Betätigungsstange aufnehmende kraftstoffgefüllte Ausnehmung aufweisen, wobei gegenüberliegende Stirnflächen 7a, 7b des Haltekörpers 1 und des Düsenkörpers 3 mittels einer Überwurfmutter 8 gegeneinander verspannt sind. Erfindungsgemäß wird ein Kraftstoffeinspritzventil bereitgestellt, das eine verbesserte Abdichtung zur Umgebung aufweist. Erreicht wird dies dadurch, dass zumindest eine der Stirnflächen 7a, 7b eine die Ausnehmung umfassende Nut aufweist, in die ein Ringdichtelement 14 eingesetzt ist. Das Ringdichtelement 14 besteht aus einer äußerem und einer inneren Ringdichtung 15a, 15b, die unterschiedliche Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-102015211974-A1 (DE)
Title: Schlauchspule
Inventor: LENTZ DANIEL
IPC: B62J9/40
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht eine Spule/Schlauch-Anordnung vor, die einen Spulenkörper mit einer ersten Spulenfläche (mit z. B. einer erhobenen Lippe) und einer davon beabstandeten zweiten Spulenfläche (mit z. B. ebenfalls einer erhobenen Lippe) und einen um die ersten und zweiten Spulenflächen des Spulenkörpers gewickelten Schlauch umfasst. Vorzugsweise enthält der Spulenkörper eine Schaftvertiefung (z. B. in der ersten Spulenfläche) zum Aufnehmen eines Ventilschafts des Schlauchs. Die zweite Spulenfläche kann eine Nut enthalten, die ausgebildet ist, um einen Pumpenkopf aufzunehmen und zu halten. Außerdem kann der Spulenkörper eine Aussparung, die ausgebildet ist, um eine Druckgaspatrone aufzunehmen und zu halten, und einen Vorsprung, der ausgebildet ist, um einen Mantelhebel aufzunehmen und zu halten, umfassen. Ein Gurt kann vorgesehen sein, um den Schlauch an dem Spulenkörper zu befestigen.
Patent DE-102015213808-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Verriegelung eines Fahrzeugs
Inventor: SAMMER PATRICK
IPC: E05B77/14
Filed: 2015-07-22
Abstract: Verfahren (101) zum Steuern einer Verriegelung eines Fahrzeugs, umfassend: Verriegeln (102) des Fahrzeugs, Bestimmen (103) ob sich ein Fahrzeugschlüssel im Innenraum des Fahrzeugs befindet, und Entriegeln (104) des Fahrzeugs für eine bestimmte Zeitdauer, falls sich der Fahrzeugsschlüssel im Innenraum des Fahrzeugs befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiter umfasst: Ausgeben (105) eines Zeitgebersignals über die bestimmte Zeitdauer, falls sich der Fahrzeugschlüssel im Innenraum des Fahrzeugs befindet.
Patent DE-102015221119-A1 (DE)
Title: Kühlschrank, Endgerät, Managementsystem und Managementverfahren für Lebensmittel in einem Kühlschrank
Inventor: LU SONGTAO
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Kühlschrank, Endgerät, Managementsystem und Managementverfahren für Lebensmittel in einem Kühlschrank, wobei das Managementverfahren für Lebensmittel in einem Kühlschrank Folgendes umfasst: Empfang einer durch einen Benutzer eingegebenen Sprachinformation, wenn ein Öffnen der Kühlschranktür erkannt wird, wobei die Sprachinformation eine wesentliche Lebensmittel-Änderungsinformation enthält, die einer vom Benutzer durchgeführten Änderung der Lebensmittel im Kühlschrank entspricht; Erkennen und Vorbehandeln der durch den Benutzer eingegebenen Sprachinformation, um eine der vom Benutzer durchgeführten Änderung der Lebensmittel im Kühlschrank entsprechende vollständige Lebensmittel-Änderungsinformation zu generieren und diese an ein Endgerät zu übertragen, so dass endgerätseitig eine Lebensmittel-Managementinformation für die Lebensmittel im Kühlschrank nach der Änderung generiert wird. Durch den Kühlschrank, das Endgerät, das Managementsystem und das Managementverfahren für Lebensmittel in einem Kühlschrank wird ein intelligentes Management für Lebensmittel in einem Kühlschrank einfacher durchgeführt.
Patent DE-102015224902-A1 (DE)
Title: Ergonomische Bügelmessschraube mit zwei Einstellmodi
Inventor: ATHERTON KIM W
IPC: G01B3/18
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine Bügelmessschraube stellt einen Schnelleinstellmodus und einen Feineinstellmodus bereit. Eine keilförmige Drehkupplungskonfiguration beschränkt ein gemeinsames Bewegen der Trommel der Bügelmessschraube und eines Gewindeelements, was ein Drehen anbelangt, nicht jedoch die Stellung des Gewindeelements bezüglich der Trommel längs der Messachse. Ein Getriebe im Bügel der Bügelmessschraube umfasst eine Zahnung, die mit dem Gewindeelement kämmt und daran längs der Messrichtung rollt. Eine Verriegelungseinrichtung ermöglicht, wenn sie unverriegelt ist, dass das kämmende Zahnrad von einem Benutzer gedreht wird, um im Schnelleinstellmodus das Gewindeelement längs der Messachse zu bewegen. Wenn sie verriegelt ist, verhindert die Verriegelungseinrichtung eine Bewegung des Zahnrades, um einen Feineinstellmodus zur Verfügung zu stellen, in dem der Benutzer die Trommel dreht, um das Gewindeelement durch die kämmenden Zähne zu schrauben, um die Spindelstellung einzustellen.
Patent DE-102015224921-A1 (DE)
Title: Lithiumionenzelle für einen Energiespeicher, Lithiumionenakkumulator
Inventor: SCHNÖCKELBORG EVA-MARIA
IPC: H01M50/469
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lithiumionenzelle (1) für einen Energiespeicher, insbesondere Kraftfahrzeugbatterie, mit einem Zellwickel (2), das zwei Elektrodenstreifen (3, 4) und wenigstens zwei die Elektrodenstreifen (3, 4) voneinander trennende Separatorstreifen (5, 6) aufweist, die aufeinander liegend in ihrer Längserstreckung gewickelt sind, wobei die Elektrodenstreifen (3, 4) jeweils eine Aktivbeschichtung (8, 9) aufweisen, sodass einer der Elektrodenstreifen (3) eine Anode (A) und der andere der Elektrodenstreifen (4) eine Kathode (K) bildet, und wobei zumindest die Aktivbeschichtung der Kathode (K) eine erste Breite (B2) aufweist, die kleiner ist als eine zweite Breite (B1) zumindest der Aktivbeschichtung der Anode (A). Es ist vorgesehen, dass in zumindest einem Längsseitenrandbereich (7) des Zellwickels (2) wenigstens ein an die Kathode (K) angrenzendes Stützmittel (11) angeordnet ist, das eine parallele Anordnung von Anode und Kathode (3, 4) zueinander am Längsseitenrandbereich (7) sichert.
Patent DE-102016005222-A1 (DE)
Title: Durchflussmessverfahren für Hochdruckgase
Inventor: KNOCHE THOMAS
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Durchflussmenge von Wasserstoff, während der Befüllung eines Speichertanks, mit einem Durchflussmengenmessgerät, wobei zumindest ein Teil des Durchflussmengenmessgerätes, welcher außerhalb des Rohres, in dem der zu messende Wasserstoff geführt wird, liegt, dauerhaft bei einer Temperatur von –33°C bis –40°C gehalten wird.
Patent DE-102016007766-A1 (DE)
Title: Innenverbrennungsmotor, Steuer- bzw. Regelvorrichtung hierfür, Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Motors und Computerprogrammerzeugnis
Inventor: TSUKAWA TAKESHI
IPC: F02D41/34
Filed: 2016-06-24
Abstract: Bereitgestellt wird eine Steuer- bzw. Regelvorrichtung eines Motors, die eine Vorzündung sicher unterdrücken und vermeiden kann. Eine Steuer- bzw. Regelvorrichtung eines Motors ist eine Motorsteuer- bzw. Regelvorrichtung zum Steuern bzw. Regeln des Verhaltens von Kraftstoff, der direkt in eine Brennkammer eines Zylinders durch eine Tumble-Strömung eingespritzt wird, und verfügt über einen Einspritzer, der direkt den Kraftstoff in die Brennkammer einspritzt, einen Einlassport, der die Tumble-Strömung in der Brennkammer erzeugt, und eine ECU, die den Kraftstoff von dem Einspritzer zu einer Mehrzahl von Einspritzzeitpunkten einspritzt, die den der frühen Hälfte des Einlasshubes zu eigenen Einspritzzeitpunkt beinhalten, der in einer frühen Hälfte des Einlasshubes des Zylinders gewählt ist, wenn ein Betriebszustand des Motors in einem hohe Last und niedrige Drehzahl aufweisenden Bereich ist.
Patent DE-102016011588-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung zumindest eines von einem Fahrer getragenen Handschuhes
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zur Übertragung (K) von elektrischer Energie von einem Lenker (1) zu zumindest eines von einem Fahrer (3) getragenen Handschuhes (4), wobei der Handschuh (4) zumindest abschnittweise elektrisch leitfähiges Material (5) umfasst. Erfindungsgemäß umfasst der Lenker (1) zumindest eine elektrische Sendespule (6 bis 6.3) zur induktiven Energieübertragung (E) in das elektrisch leitfähige Material (5), alternativ oder zusätzlich umfasst der Handschuh (4) zumindest eine mit einer im Lenker (1) vorgesehenen Sendespule (6, 6.1 bis 6.3) zur induktiven Energieübertragung (E) korrespondierende Empfangsspule (4.3), wobei die Empfangsspule (4.3) mit zumindest einem Koppelelement (10) zur Versorgung zumindest eines elektrischen Verbrauchers (11) mit anhand der induktiven Energieübertragung (E) übertragener elektrischer Energie gekoppelt ist.
Patent DE-102016013123-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von Fahrzeugverhalten
Inventor: SUNAHARA OSAMU
IPC: B62D101/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein PCM (14) zum Steuern eines Verhaltens eines Fahrzeugs (1) mit lenkbaren vorderen Laufrädern ist ausgelegt, um eine Steuerung durchzuführen, um eine Antriebskraft für das Fahrzeug (1) gemäß einer giergeschwindigkeitsbedingten Größe (z. B. Lenkgeschwindigkeit) des Fahrzeugs (1) zu reduzieren. Im Einzelnen ist das PCM (14) ausgelegt, um nach Reduzieren der Antriebskraft als Reaktion auf eine Änderung der giergeschwindigkeitsbedingten Größe und gemäß der sich ändernden giergeschwindigkeitsbedingten Größe die Antriebskraft zu vergrößern, um einen Wert der Antriebskraft vor der Reduzierung wiederherzustellen, und das PCM (14) ist einsatzbereit, um bei Vergrößern der Antriebskraft zum Wiederherstellen eines Werts der Antriebskraft vor der Reduzierung eine Änderungsrate während des Vergrößerns der Antriebskraft gemäß einer Größenordnung der giergeschwindigkeitsbedingten Größe während desselben zu ändern.
Patent DE-102016013347-A1 (DE)
Title: Lebensdauerfeste Klemmverbindung einer Kunststoffblattfeder
Inventor: HOFMEISTER KAY
IPC: B60G11/10
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zur lebensdauerfesten Klemmverbindung einer einen Kunststoff umfassenden Blattfeder (12) mit einer Fahrzeug-Achse (18) oder mit einem Fahrzeug-Karosserieteil (18),wobei die Blattfeder (12) zwischen einem Sattelelement (14) und einem Plattenelement (16) angeordnet ist,das Sattelelement (14) mit der Fahrzeug-Achse (18) oder dem Fahrzeug-Karosserieteil (18) verbunden ist und vier Abstützbereiche (20a,b,c,d), die jeweils einen Durchbruch aufweisen, umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas Plattenelement (16) an seiner von der Blattfeder (12) abgewandten Oberfläche zwei quer zur Längserstreckung der Blattfeder (12) verlaufende Führungsnuten (22a,b) umfasst,in jeder Führungsnut (22a,b) des Plattenelements (16) jeweils ein Spannbügel (24a,b) verläuft, der sich mit Schenkeln (26a,c; 26b,d) durch zwei Durchbrüche (28a,c; 28b,d) der Abstützbereiche (20a,b,c,d) des Sattelelements (14) und weiter durch elastische Stauchelemente (30a,c; 30b,d) erstreckt, wobei die Endbereiche der Schenkel (26a,c; 26b,d) jeweils ein Schraubgewinde (32a,c; 32b,d) zum Eingriff in ein Gegengewinde (34a,c; 34b,d) eines Fixiermittels (36a,c; 36b,d) aufweisen,und mittels der durch das Fixiermittel (36a,c; 36b,d) gegenüber dem Plattenelement (16) auf Zug belasteten Spannbügeln (24a,b) und dem durch das Fixermittel (36a,c; 36b,d) über die an den Abstützbereichen (20a,b,c,d) anliegenden Stauchelemente (30a,c; 30b,d) auf Druck belasteten Sattelelement (14) eine Klemmkraft zwischen dem Plattenelement (16) und dem Sattelelement (14) aufgebaut ist.
Patent DE-102016102352-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum überwachen insassenangepasster wellness
Inventor: PRAKAH-ASANTE KWAKU O
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-02-11
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der ausgelegt ist zum Verbinden mit einem anziehbaren Gerät auf drahtlose Weise. Der Prozessor ist ferner ausgelegt zum Bestimmen einer Geräteträgeridentität. Der Prozessor ist ferner ausgelegt zum Empfangen eines biometrischen Werts von dem anziehbaren Gerät. Der Prozessor ist zusätzlich ausgelegt zum Vergleichen des biometrischen Werts mit Schwellen, die mit einem Benutzerprofil assoziiert sind, das ausgewählt wird basierend auf der Geräteträgeridentität, und Eintreten, als Reaktion darauf, dass der biometrische Wert eine Schwelle überschreitet, in eine vordefinierte Reaktion, die mit der Schwelle assoziiert ist.