baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016422-U1 (DE)
Title: Abbildungssimulation von einer Referenz eines Neigungswinkels
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-12-11
Abstract: Eine
Liege zum Scannen eines geneigten Patienten, welche Folgendes enthält:  einen
Tisch, der um eine horizontale Achse drehbar ist;  eine Neigungsvorrichtung
zum Neigen des Tisches in einen gewünschten Neigungswinkel eines
Patienten um die horizontale Achse; und  einen Antrieb zur Bewegung
des Tisches in longitudinal, senkrecht zur horizontalen Achse stehender
Richtung.
Patent DE-202009000894-U1 (DE)
Title: Verschlußvorrichtung für eine abklappbare Bordwand eines Lastfahrzeugs
IPC: B62D33/02
Filed: 2009-01-23
Abstract: Verschlussvorrichtung
für eine abklappbare Bordwand (2) eines Lastfahrzeugs,
mit einem an der abklappbaren Bordwand (2) angeordneten Verschlussteil
(5) und einem an der feststehenden Konstruktion (1) angeordneten
Verschlussteil (4), von denen das eine Verschlussteil (4) feststehend
angeordnet und das andere Verschlussteil (5) mittels eines Betätigungshebels
(3) beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende
Verschlussteil (4) ein Zapfen ist, und das bewegliche Verschlussteil
(5) eine mittels des Betätigungshebels drehbare Hülse
(5) ist, die das feststehende Verschlussteil (4) aufnimmt und eine
radiale Öffnung (53, 54) aufweist, die in der Öffnungsstellung
so orientiert ist, dass ein relatives Ein- und Ausschwenken des
feststehenden Verschlussteils (4) in die bzw. aus der Hülse
ermöglicht ist.
Patent DE-202009002660-U1 (DE)
Title: Verbindungsmittel für ein Tragwerk aus wenigstens zwei Konstruktionsteilen
IPC: E04B1/48
Filed: 2009-02-26
Abstract: Verbindungsmittel (31a, 31b, 31c, 31d) für ein Tragwerk (10) aus wenigstens zwei Konstruktionsteilen (11, 12, 13, 14, 15), die an mindestens einer Verbindungsstelle (20a, 20b) verbunden sind, wobei das Verbindungsmittel (31a, 31b, 31c, 31d) so vorgesehen ist, dass die wenigstens zwei Konstruktionsteile (11, 12; 14, 15, 16) an der Verbindungsstelle (20a, 20b) einen vorgegebenen Abstand (d) voneinander aufweisen, der ausreichend ist, um eine Hinterlüftung der Verbindungsstelle (20a, 20b) zu gewährleisten, wobei beide Konstruktionsteile (11, 12; 13, 14, 15, 16) mit ihren Körpern im Tragwerk (10) gegenseitig und gegenüber etwaigen weiteren Konstruktionsteilen (11, 12, 13, 14, 15, 16) berührungslos angeordnet sind, gekennzeichnet durch einen walzenförmigen Körper mit mindestens einer Öffnung (35a, 35b, 35c, 35d, 47a, 47b) in Richtung einer Längsachse (48a, 48b, 48c, 48d) des Körpers und mit mindestens einer am Umfang des Körpers umlaufenden Rille (49a, 49b, 49c, 49d, 50a, 50c, 50d), die im montierten Zustand bestimmungsgemäß zwischen den beiden...
Patent DE-202009004164-U1 (DE)
Title: Die Einrichtung für das Abschneiden der Sockelleiste unter dem Winkel
IPC: B23D49/10
Filed: 2009-03-27
Abstract: Die Einrichtung für das Zerschneiden unter dem Winkel dadurch gekennzeichnet, dass  a. die Einrichtung für das Zerschneiden der Sockelleiste unter dem Winkel besteht aus dem Rohr des rechteckigen Schnitts,  b. die inneren querlaufenden Größen des Rohres sind den äusserlichen querlaufenden Größen der Sockelleiste gleich,  c. die Enden des Rohres sind unter den Ecken 45° und 90° beschnitten.
Patent DE-202009008158-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für aufzubewahrende Gegenstände, wie z.B. Bücher
IPC: A47B63/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Haltevorrichtung für aufzubewahrende Gegenstände, insbesondere Bücher, mit einem eine An- oder Auflagefläche für die Gegenstände aufweisenden Träger und mit wenigstens einem Halteglied für jeden aufzubewahrenden Gegenstand, das mit dem Gegenstand verbindbar ist und mit dem Träger magnetisch zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteglied als von dem Gegenstand (5) gesondertes, dünnes, ebenes, vorzugsweise längliches, Plättchen (7) ausgebildet ist, dessen Ebene bei mit dem Gegenstand (5) verbundenem Plättchen (7) senkrecht zur An- oder Auflagefläche (4) angeordnet ist.
Patent DE-202009009114-U1 (DE)
Title: Mehrstufig winkelverstellbare Werkzeugbox mit einem Gürtelclip
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-07-02
Abstract: Mehrstufig winkelverstellbare Werkzeugbox (A) mit einem Gürtelclip, umfassend  eine Box (10), die eine Rückseite (11) und einen Aufnahmeraum (12) aufweist, wobei an der Rückseite (11) ein Gürtelclipgelenk (13) vorgesehen ist,  einen Deckel (20), der den Aufnahmeraum (12) der Box (10) verschließt und eine Gelenkseite (21) und eine Öffnungsseite (22) aufweist, wobei die Gelenkseite (21) mit der Box (10) verbunden ist und die Öffnungsseite (22) gegenüber dem Aufnahmeraum (12) der Box (10) geöffnet und geschlossen werden kann,  einen Gürtelclip (30), der an der Rückseite (11) der Box (10) angelenkt ist und einen Klemmabschnitt (31) und einen Gelenkabschnitt (32) aufweist, wobei der Gelenkabschnitt (32) mit dem Gürtelclipgelenk (13) der Rückseite (11) der Box (10) verbunden ist, wodurch der Klemmabschnitt (31) des Gürtelclips (30) gegenüber der Rückseite (11) der Box (10) gedreht werden kann, und  eine mehrstufige Positioniereinheit (40), die zwischen dem Gürtelclip (30) und dem Gürtelclipgelenk (13) der...
Patent DE-202009010846-U1 (DE)
Title: Handkurbelanordnung
IPC: B60S9/04
Filed: 2009-08-13
Abstract: Handkurbelanordnung (11) für eine Hubvorrichtung (10) umfassend eine mit einem Anschlussende (24) verschwenkbar an einem Kupplungsende (19) einer Antriebswelle (18) der Hubvorrichtung angeschlossene Handkurbel (20) mit einem das Anschlussende ausbildenden Kurbelarm (21) und einem quer zum Kurbelarm angeordneten Kurbelgriff (22),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Anschlussende des Kurbelarms mit seiner Längsachse (26) quer zum Kupplungsende der Antriebswelle angeordnet ist, derart,  dass der Kurbelgriff durch ein Verschwenken der Handkurbel um die Längsachse des Kurbelarms von einer von der Hubvorrichtung wegweisenden Betriebsstellung in eine zur Hubvorrichtung hinweisende Verwahrstellung überführbar ist.
Patent DE-202009015714-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzschaltung
IPC: H02H9/04
Filed: 2009-12-09
Abstract: Überspannungsschutzschaltung für elektrische Einrichtungen insbesondere von Schienenfahrzeugen gegen Überspannungen in Gleichstromnetzen mit  – einem Pluseingang (X1-1) genannten Gleichstromanschluß zum Verbinden der Schaltung mit dem positiven Pol einer Gleichspannungsquelle,  – einem Minusausgang (X1-2) genannten Gleichstromanschluß zum Verbinden der Schaltung mit dem negativen Pol einer Gleichspannungsquelle bzw. mit Masse,  – einem Plusausgang (X1-3) genannten Gleichstromanschluß zum Verbinden der Schaltung einem entsprechenden Gleichstromanschluß einer zu schützenden elektrischen Einrichtung,  – einem Minuseingang (X1-4) genannten Gleichstromanschluß zum Verbinden der Schaltung einem entsprechenden Gleichstromanschluß einer zu schützenden elektrischen Einrichtung,  – einem Verpolschutz (V1),  – wenigstens einer in Sperrichtung betriebenen Zenerdiode (V2),  – einem Transistor (V3) und  – wenigstens einem MOSFET (V4),  – wobei der Verpolschutz (V1) in die Strecke zwischen Pluseingang und Plusausgang eingebunden ist,  – wobei die Zenerdiode (V2) zwischen Verpolschutz und Minusausgang eingebunden ist,  – wobei die Basis des Transistors (V3) mit der...
Patent DE-202009019110-U1 (DE)
Title: Geldichtungsvorrichtung
IPC: H02G15/013
Filed: 2009-12-03
Abstract: Geldichtungsvorrichtung zum Abdichten eines Durchtritts für längliche Teile (13, 14) durch eine Öffnung, wobei die Geldichtungsvorrichtung umfasst: einen Geldichtungsblock (5), der einen oberen Flansch (11), einen unteren Flansch (12) und einen dazwischen vorgesehenen Lagerungsabschnitt (11a, 12a, 12b) umfasst, um einen zwischen dem oberen und dem unteren Flansch (11, 12) in der Erstreckungsrichtung der länglichen Teile (13, 14) eingeschlossenen Gelring (6, 7) abzustützen, wobei der obere und der untere Flansch (11, 12) so eingerichtet sind, dass sie aufeinander zu bewegt werden können, um den Gelring (6, 7) zusammenzupressen, und der Lagerungsabschnitt (11, 12a, 12b) einen Lagerungsring (11, 12a, 12b) beinhaltet, der entweder mit dem oberen Flansch (11) oder dem unteren Flansch (12) vorgesehen ist und einen äußeren Umfang aufweist, der den Lagerungsabschnitt (11a, 12a, 12b) zur Stützung des Gelrings (6, 10a, 7) bildet.
Patent DE-202010005241-U1 (DE)
Title: Lufttisch
IPC: B65G51/03
Filed: 2010-04-19
Abstract: Lufttisch (10) zum Transport von Material, insbesondere eines Stapels blattartigen Materials (22), umfassend eine von Öffnungen (16, 18) durchsetzte eine Transportebene (20) bildende Deckplatte (12), eine mit dieser verbundende Trägerplatte (14) sowie einen zwischen der Deckplatte und der Trägerplatte verlaufenden Zwischenraum (24), der mit einer Druckluftquelle verbindbar ist, wobei zwischen der Druckluftquelle und transportebeneseitigen Austritten der Öffnungen ein von der Druckluft durchströmbares poröses Material angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zwischenraum (24) ein oder mehrere jeweils mehreren Öffnungen (16, 18) zugeordnete flächige Elemente (26, 28, 30) aus dem porösen Material angeordnet sind.
Patent DE-202010006955-U1 (DE)
Title: Treibstangenbetätigbares Schloss mit mehreren Riegelgliedern
IPC: E05C9/02
Filed: 2010-05-19
Abstract: Treibstangenbetätigbares Schloss (23) mit mehreren Riegelgliedern in einem Hauptschloss (1) und zumindest einem Nebenschloss und diesen zugeordneten rahmenseitigen Schließblechen, bei dem die Bewegung der Riegelglieder (3) zu den Schließblech zeitversetzt erfolgt, gekennzeichnet durch eine gegenüber den im Nebenschloss vorgesehenen Riegelgliedern zeitlich verzögerte Rückschlussbewegung der Falle (3) des Hauptschlosses (1).
Patent DE-202010009329-U1 (DE)
Title: Elektrischer Buchsenkontakt
IPC: H01R13/11
Filed: 2010-06-21
Abstract: Elektrischer Buchsenkontakt zur Aufnahme eines Kontaktstifts (S), der ein Anschlusselement (2) und ein Crimpelement (3) aufweist, wobei das Anschlusselement (3) mindestens zwei Federelemente zur Klemmung des im Anschlusselement (2) aufgenommenen Kontaktstifts (S) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (2) einen käfigartigen Frontbereich (10a) und einen käfigartigen Endbereich (10b) aufweist, und dass der Frontbereich (10a) und der Endbereich (10b) des Anschlusselements (2) durch mehrere jeweils nach innen gebogene, federnde Lamellen (13a–13d, 13b') verbunden sind.
Patent DE-202010010107-U1 (DE)
Title: Magnetischer Schraubstock
IPC: B25B1/02
Filed: 2010-07-09
Abstract: Magnetischer Schraubstock, aufweisend:  einen Befestigungsabschnitt (10), auf dem eine Anlagefläche (11) waagerecht angeordnet ist, wobei ein Vorsprung (12) gegenüber der Anlagefläche (11) auf dem Befestigungsabschnitt (10) vorgesehen ist;  eine Drehspindel (20), die drehend den Vorsprung (12) durchdringt;  einen beweglichen Abschnitt (30), mit dem die Drehspindel (20) verbunden ist, derart, dass der bewegliche Abschnitt (30) unter Wirkung der Drehspindel (20) mitbewegt werden kann, wobei der bewegliche Abschnitt (30) eine Einspannfläche (31) aufweist, die der Anlagefläche (11) entgegengesetzt angeordnet ist; und  einen Magnetabschnitt (40), der sich unter dem Befestigungsabschnitt (10) befindet.
Patent DE-202010011272-U1 (DE)
Title: Wasserkocht-Signalgeber
IPC: A47J27/212
Filed: 2010-08-11
Abstract: Wasserkocht-Signalgeber, dadurch gekennzeichnet, dass ein halbkugelförmiger, nach unten einseitig und flächig-offener Metall-Hohlkörper (2) in einen Kochtopf (1) mit Flüssigkeit gestellt wird, der bei Erreichen des Siedepunktes durch Anstau und Entweichen des Wasserdampfdruckes darunter, eine Folge von schlagartigem Heben und Senken und damit auf dem Topfboden über die Resonanz der Topfwände eine dichte Geräuschkette erzeugt und der auf seiner Oberseite einen Stift mit Kugel am Ende als Handhabe (3) für die Topfentnahme trägt.
Patent DE-202010011352-U1 (DE)
Title: Managementsystem für Galvanotechnische Gestelle
IPC: C25D17/08
Filed: 2010-08-14
Abstract: Das Managementsystem für galvanotechnische Gestelle ist dadurch gekennzeichnet, dass Transponder auf RFID Basis an oder auf Galvanogestellen installiert werden.
Patent DE-202010012945-U1 (DE)
Title: Glasplattentransportfahrzeug
IPC: B66F9/24
Filed: 2010-11-19
Abstract: Glasplattentransportfahrzeug (100) für das Handling von im Wesentlichen aufrecht stehenden Stapeln (7) von Glasplatten, mit einer Traggabelzinken (8, 9) umfassenden Traggabel (10) zum Unterfahren zumindest eines Stapels (7), mit einem Stützrahmen (11nd mit mindestens einer etwa parallel zum Stützrahmen verlagerbaren Haltepratze (12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Traggabelzinken (8, 9) ein Abstandssensor (25) zum Messen des vertikalen Abstandes zwischen dem freien Ende des Traggabelzinkens (8, 9) und einem sich oberhalb des Traggabelzinkens erstreckenden Stapel (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202010013766-U1 (DE)
Title: Modulare Behältereinheit
IPC: A61J9/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: Modulare Behältereinheit, umfassend:  einen ersten Behälter, der einen Deckel umfasst, wobei der Deckel mit einer Trinkeinheit ausgestattet ist,  einen zweiten Behälter, wobei dann, wenn ein oberer Abschnitt des zweiten Behälters an einen unteren Abschnitt des ersten Behälters angebracht wird, der erste Behälter so gekoppelt ist, dass er mit dem zweiten Behälter in Verbindung steht,  eine Temperatureinheit, die mit einem unteren Abschnitt des zweiten Behälters gekoppelt ist, wobei die Temperatureinheit zum Erwärmen oder Kühlen des zweiten Behälters oder zum Warm- oder Kalthalten des zweiten Behälters angepasst ist, und  ein Absperrventil, das zwischen dem ersten Behälter und dem zweiten Behälter bereitgestellt ist.
Patent DE-202011003213-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal mit mehrteiligem Pedalkörper aus Umformteilen
IPC: B62M3/08
Filed: 2011-02-25
Abstract: Pedal zum Antrieb eines Geländefahrrades, Fahrrades oder eines anderen Fahr- oder Flugzeuges dadurch gekennzeichnet, dass der Pedalkörper aus mehreren Teilen besteht, welche mittels geeigneter Verbindungsweisen untereinander verbunden sind.
Patent DE-202011050261-U1 (DE)
Title: Sportbekleidungsstück
IPC: A41D1/08
Filed: 2011-05-26
Abstract: Sportbekleidungsstück (10) zum Tragen auf der Haut, umfassend wenigstens eine Basisgewebezone aus elastisch dehnbarem textilem Gewebe und wenigstens eine Kompressionszone (1, 2, 4, 5, 6, 11), die Mittel zur Kompression aufweist, welche von Stegen gebildet sind, die auf der der Haut zugewandten Seite des textilen Gewebes vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompressionszonen (1, 2, 4, 5, 6, 11) asymmetrisch in Bezug auf die Körperhälften verteilt in den für den Rumpf (20) und/oder die oberen und/oder unteren Extremitäten (21, 22 23, 24) vorgesehenen Zonen des Sportbekleidungsstücks (10) angeordnet sind.
Patent DE-202011100981-U1 (DE)
Title: Umlenkrollengestell
IPC: B66D3/04
Filed: 2011-05-21
Abstract: Umlenkrollengestell (1) zum Einhängen in ein Gerüstteil, eine Traverse oder eine Wand, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (1) im Querschnitt mindestens drei Ecken (5,7,11) hat, wobei an der ersten Ecke (5) ein Lager (3), an der zweiten Ecke (7) ein Haken (9) zum Einhängen in das Gerüstteil, die Traverse oder die Wand (25) und an der dritten Ecke (11) eine Lasche (13) zur Abstützung gegen das oder gegen ein weiteres Gerüstteil oder die Wand (25) vorgesehen sind.
Patent DE-202011102948-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter benutzt als Sitz
IPC: A47C11/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Ein Aufbewahrungsbehälter, der auch als Sitz verwendet werden kann. Er beinhaltet einen Behälterkörper, einen Deckel und ein Bodenbrett, die beiden seitlichen Wände des Behälters haben eine Faltlinie damit die seitliche Wand einfacher zu biegen ist, und eine Seite des oberen Randes dieses Behälterkörpers verbindet sich mit einer Seite des o. g. Deckels und bildet dadurch eine Verbindungsseite. Die anderen Seiten dieses Deckels haben das erste seitliche Brett, das zweite seitliche Brett und das dritte seitliche Brett. Das o. g. Bodenbrett wird auf dem Boden des Behälterkörpers installiert, das Merkmal ist: Die zwei Seiten der zwei Ecken auf der inneren Wand des Behälterkörpers neben diesem Deckel haben ein Fixierungselement. Neben beiden Ecken auf dem Bodenbrett gibt es die erste Stützstange als erste Fixierungsstruktur, und die zweite Stützstange als die zweite Fixierungsstruktur. Nachdem das Bodenbrett im Behälterkörper installiert ist, werden die erste Stützstange und die zweite Stützstange aufgestellt, das erste Fixierungselement...
Patent DE-202011104686-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter, insbesondere ein Ölfilter
IPC: B01D27/04
Filed: 2011-08-18
Abstract: Flüssigkeitsfilter (1), insbesondere ein Ölfilter zum Reinigen von Schmieröl, insbesondere für Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen, – mit einem Filtergehäuse (2), das einen Aufnahmeraum (3) für ein darin eingesetztes Ringfilterelement (4) zum Filtern einer Flüssigkeit enthält, – mit einem Einlass für Rohflüssigkeit und einem Auslass für gereinigte Flüssigkeit, – mit einem durch Herausnehmen des Ringfilterelements (4) frei werdenden Leerlaufkanal (5), wobei an eine untere Endscheibe (6) des Ringfilterelements ein parallel zur Längsachse und exzentrisch abstehender Zapfen (7) angeformt ist, der bei in das Filtergehäuse (2) eingesetztem Ringfilterelement (4) dichtend in eine Öffnung des Leerlaufkanals (5) eindringt, – wobei am Boden des Aufnahmeraumes (3) eine Rampe (8) ausgebildet ist, die mit einem unteren Ende an der Öffnung des Leerlaufkanals (5) am Boden beginnt und mit zunehmender Rampenlänge in das Innere des Aufnahmeraumes (3) vorstehend ansteigt, – wobei die Rampe (8) und der Zapfen (7) so aufeinander abgestimmt sind,...
Patent DE-202011105775-U1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kinderbett
IPC: A47C19/04
Filed: 2011-09-15
Abstract: Bett, insbesondere Kinderbett mit einem Kopfteil, einem Fußteil und zwei Seitenteilen, wobei das Kopfteil und das Fußteil in einer ersten Position lösbar mit den Seitenteilen verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Bettes veränderbar ist, indem das Kopfteil und/oder das Fußteil um 90° aus der ersten in eine zweite Position gedreht werden und in dieser zweiten Position wieder als Kopfteil bzw. Fußteil eines Bettes mit einer anderen Breite einsetzbar sind.
Patent DE-202011106611-U1 (DE)
Title: Nasenmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2011-09-27
Abstract: Nasenmaske zur Filtration und Reinigung der Atemluft sowie Abwehr von Bakterien, Viren und Gerüchen, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit Wirkstoffen getränkte sowie aus einem offenporigen Schaumstoff bestehende Nasenmaske (1) nur die Nase (13) beim Atemweg (9) schützt und durch eine Halterung (4) über der Nase (13) abdichtend fixiert wird.
Patent DE-202011108270-U1 (DE)
Title: Die Erfindung ist ein Massband aus bedrucktem Kunststoff in Verbindung mit einem Tabellenwerk für die medizinische Notfallversorgung von Kindern. Anhand des Massbandes lassen sich auch ohne Kenntnis des Gewichtes der Patienten über ein Codesystem Medikamentendosierungen und Hilfsmittel in der richtigen Größe finden
IPC: G01B3/10
Filed: 2011-11-24
Abstract: Als Merkmal der Erfindung soll als neu unter Schutz gestellt werden: Das Maßband Das Maßband dient als Werkzeug, um anhand der Größe der Patienten schnell und einfach eine exakte Größe von medizinischen Hilfsmitteln und exakte Medikamentendosierungen zu ermitteln und zu verordnen. Dabei wird die Körpergröße in einen Buchstaben überführt und dann ist die exakte Dosierung aus dem dazugehörigen Tabellenwerk ablesbar. Die unterschiedlichen Farben dienen der schnelleren Orientierung.
Patent DE-202011108874-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des Schließzustands einer Halteeinrichtung
IPC: B65G1/12
Filed: 2011-12-09
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung des Schließzustands einer Halteeinrichtung, die zur Sicherung eines zu lagerndes Gut aufnehmenden Aufnahmeelements an einem umlaufenden Förderelement dient, wobei das Aufnahmeelement mittels einer Führungseinrichtung der Fördervorrichtung bewegbar und in einem Entnahmebereich der Fördervorrichtung entnehmbar ist, gekennzeichnet durch eine Öffnungseinrichtung (12), welche dafür vorgesehen ist, die Halteeinrichtung (6) in dem Entnahmebereich (5) in eine Position zu bringen, in der die Aufnahmeelemente (4) durch die Halteeinrichtung (6) nicht gesichert sind.
Patent DE-202011110245-U1 (DE)
Title: Reaktionstank zur Durchführung einer hydrothermalen Karbonisierungsreaktion
IPC: C10B53/02
Filed: 2011-04-11
Abstract: Reaktionstank einer Anlage zur hydrothermalen Karbonisierung von Biomasse, welcher einen Reaktionsraum mit Mitteln zur Zuführung von Biomasse (3) und Mitteln zur Zuführung von Dampf (5) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Zuführung von Dampf (5) wenigstens eine in einem bodennahen Verwirbelungsbereich (7) des Reaktionsraums angeordnete Einblasdüse (9, 10) zur Verwirbelung der Biomasse mithilfe des zuströmenden Dampfes umfassen.
Patent DE-202011110621-U1 (DE)
Title: System zum patientenspezifischen Modellieren von Blutfluss
IPC: G16B45/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: System zur Planung einer Behandlung für einen Patienten, wobei das System Folgendes umfasst:  wenigstens ein Computersystem, das konfiguriert ist, um:  patientenspezifische Daten hinsichtlich einer Geometrie einer anatomischen Struktur des Patienten zu empfangen;  basierend auf den patientenspezifischen Daten ein dreidimensionales Modell zu erzeugen, das wenigstens einen Teil der anatomischen Struktur des Patienten repräsentiert;  basierend auf dem dreidimensionalen Modell und einem physikbasierten Modell hinsichtlich der anatomischen Struktur des Patienten eine erste Blutflusseigenschaft in der anatomischen Struktur des Patienten zu bestimmen, wobei das physikbasierte Modell weniger als drei Abmessungen aufweist;  das dreidimensionale Modell zu modifizieren; und  basierend auf dem modifizierten dreidimensionalen Modell eine zweite Blutflusseigenschaft in der anatomischen Struktur des Patienten zu bestimmen,  wobei jede der ersten und zweiten Blutflusseigenschaft ausgewählt ist aus Blutdruck, Blutgeschwindigkeit, Blutflussrate und fraktioneller Flussreserve in wenigstens dem Teil der anatomischen Struktur.
Patent DE-202012006401-U1 (DE)
Title: Kanalspüler zur Reinigung eines Ablaufkanals für Regen- oder Mischwasser in einem Spülschacht
IPC: E03F9/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: Kanalspüler zur Reinigung eines Ablaufkanals für Regen- oder Mischwasser in einem Spülschacht, umfassend – einen oberen Schwimmer (10), – einen über seitliche Führungsstäbe (4) vertikal bewegbaren, unterhalb des oberen Schwimmers (10) angeordneten unteren Schwimmer (20), – ein durch die beiden Schwimmer (10, 20) hindurchgehendes zentrales Stützrohr (33), wobei der obere Schwimmer (10) um das zentrale Stützrohr (33) vertikal bewegbar angeordnet ist, während der untere Schwimmer (20) mit dem Stützrohr (33) unbeweglich verbunden ist, – eine innerhalb des Stützrohres (33) vertikal führbare Verschlussstange (31) an dessen Fußende ein mit dieser verbundener Verschlussteller (30) für eine Auslauföffnung (2) des Ablaufkanals angebracht ist, – einem senkrecht nach oben geführten Einlaufrohr (5) für Regen- oder Mischwasser, das an dessen Fußende in einer unterhalb des unteren Schwimmer (20) vorgesehenen abdichtbaren Füllzone (22) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Schwimmer (10) über Stellglieder (32) mit der im Stützrohr (33) geführten Verschlussstange...
Patent DE-202012006966-U1 (DE)
Title: Trichterfräse als Schrankmodell mit zertifizierter Absaugung mit BG-GS GS-HO-07 mit dem Vermerk für eine Reststaubkonzentration Prüfzeichen H3 zertifiziert
IPC: A61F2/80
Filed: 2012-07-18
Abstract: Trichterfräse als Schrankmodell mit eingebauter zertifizierter Absaugung nach GS-Ho-07 Reststaub H3 (< 0,1 mg/m3 >)
Patent DE-202012012321-U1 (DE)
Title: WC-Schlange
IPC: A47K11/10
Filed: 2012-12-14
Abstract: Die WC-Schlange (A) kennzeichnet sich dadurch, das die Erfindung bzw. die Schlange, praktisch das Gegenstück oder Spiegelbild des Toiletteninnenrandes (B) ist und diesen gleichmäßig ausfüllt