baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018349-U1 (DE)
Title: Schott sowie Steckverbinder für ein Schott
IPC: B60J7/22
Filed: 2007-06-22
Abstract: Schott
für ein
Personenkraftfahrzeug, umfassend zumindest einen Rahmen (6; 13),
und eine am Rahmen (6; 13) befestigte Flachmaterialbahn (10), wobei der
Rahmen (6; 13) aus Profilelementen (9, 19; 219; 30; 130) aufgebaut
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Profilelemente
(9, 19; 219; 30; 130) miteinander versteckt sind, wobei im Bereich
der Versteckung das eine Profilelement (9; 19) das andere Profilelement
(30; 130; 219) umgreift, und dass das umgreifende Profilelement
(30; 130) entweder nach innen gerichtete, mittels Ultraschall-Anschmelzung
erzeugte lokale Verdickungen (22) oder nach innen gerichtete lokale
Einbuchtungen (24) aufgrund von mechanischer Verpressung aufweist,
wobei die beiden Profilelemente (9, 19; 219; 30; 130) mittels der
Verdickungen (22) bzw. der Einbuchtungen (24) miteinander verbunden
sind, insbesondere verzahnt.
Patent DE-202007018508-U1 (DE)
IPC: A61F2/06
Filed: 2007-12-20
Abstract: A first cylindrical section (2) away from a heart verges into an aortic curve, if required. A second cylindrical section (6) has a wider diameter compared to the first section, forms a bulbus and links to the first section. If required, a third cylindrical section (8) near to a heart links to the section forming the bulbus.
Patent DE-202007018575-U1 (DE)
Title: Gehäuse eines technischen Produkts hergestellt durch ein Texturverfahren
IPC: B44C1/28
Filed: 2007-04-04
Abstract: Gehäuse
eines technischen Produktes mit mehreren auf der Oberfläche
des Gehäuses angeordneten granularen Zierteilen, wobei
das technische Produkt, elektronische Datenverarbeitungsgeräte,
wie Mobiltelefone, PDAs, Multimediaabspielgeräte (PMP,
MP3 Abspielgeräte), tragbare Computer (tragbare PCs, UMPC) oder
Notebooks umfasst, das Gehäuse ist durch ein Texturverfahren
hergestellt, das folgende Schritte umfasst:  – Auswählen
eines Substrats (10) und mehrerer Zierteile (20),  – Ausbilden
mehrerer Montagepositionen durch ein kartographisches Verfahren,
um ein vorbestimmtes Muster (30) zu zeichnen,  – Befestigen
mehrerer Zierteile (20) auf den Montagepositionen mittels eines
Bindungsverfahrens, und  – Ausbilden eines dreidimensionalen
Musters (31) bzw. einer dreidimensionalen Textur mit mehreren Zierteilen
(20) auf dem Substrat (10).
Patent DE-202008001634-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für mindestens ein verstellbares Möbelbauteil eines Möbels
IPC: A47B97/00
Filed: 2008-02-05
Abstract: Antriebseinrichtung (10) für mindestens ein verstellbares Möbelbauteil eines Möbels, die mit wenigstens einer elektromotorischen Antriebseinheit (14) ausgestattet ist, dessen antreibbares Abtriebsglied (19) mit dem zu verstellenden Möbelbauteil antriebstechnisch gekoppelt ist, und dass die elektromotorische Antriebseinheit (14) zwei Antriebsteile aufweist, die zum Absenken des Möbelbauteils außer Eingriff bringbar sind, und dass die Absenkgeschwindigkeit des Möbelbauteils mittels eines Dämpfungselementes (15) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (15) seitlich neben der elektromotorischen Antriebseinheit (14) angeordnet ist und mit dem antreibbaren Abtriebsglied (19) der elektromotorischen Antriebseinheit (14) in einer festen oder in einer gelenkigen Wirkverbindung steht.
Patent DE-202008002092-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K1/22
Filed: 2008-02-14
Abstract: Elektrische
Maschine, insbesondere Synchronmotor, mit einem Stator und mit einem
Rotor, der mit einer Antriebswelle drehfest verbunden ist, und mit
einer Mehrzahl von Kühlelementen,
die an einer Stirnseite des Rotors fest mit demselben verbunden
sind zur Erzeugung eines Kühlluftstroms,
dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (1) zumindest teilweise von
einem thermoplastischen Spritzgießteil (4) umgeben ist und dass
die Kühlelemente
(9) jeweils durch von einem Grundkörper (5) des thermoplastischen
Spritzgießteils
(4) abragende Axialstege (9) desselben gebildet sind.
Patent DE-202008004146-U1 (DE)
Title: Möbelkorpus
IPC: A47B95/04
Filed: 2008-03-26
Abstract: Möbelkorpus mit zwei voneinander beabstandeten Seitenwänden (2), an denen eine Rückwand (3) festgelegt ist, wobei die Seitenwände (2) als Leichtbauplatten mit zwei äußeren Deckplatten (4, 5) und einer Zwischenlage (6) ausgebildet sind, und eine Leiste (10, 10', 10'') zur Festlegung der Rückwand (3) an jeder Seitenwand (2) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste (10, 10', 10'') mit mindestens einem Ausleger (13, 13', 13'') verbunden ist, der benachbart zu einer rückwärtigen Schmalseite der Seitenwand (2) angeordnet ist und mittels eines Dübels (22) oder Bolzens (16, 16', 16'') an der Seitenwand (2) festgelegt ist.
Patent DE-202008012765-U1 (DE)
Title: Wärmedämmsystem für Gebäude
IPC: E04B1/76
Filed: 2008-09-25
Abstract: Wärmedämmsystem
(10) für
Gebäude
mit einem an der Fassade (11) eines Gebäudes befestigbaren Stützmittel
(12) und darauf mit Abstand zur Fassade (11) aufgesetzter lotrecht
ausgerichteter Verkleidung sowie einem zwischen Verkleidung und
Fassade angeordneten Dämmmaterial
(16).
Patent DE-202008015679-U1 (DE)
Title: Gefäßkanüle
IPC: A61M25/04
Filed: 2008-11-26
Abstract: Gefäßkanüle zur Verbindung
eines Blutgefäßes mit
einer Fluidquelle, mit einem in ein Gefäß einschiebbaren, distalen
hülsenförmigen Verbindungsabschnitt
und mit einem proximalen Anschlussteil für die Fluidquelle und mit einem
die Gefäßkanüle durchsetzenden Strömungskanal,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gefäßkanüle (1) mit einer Einrichtung
(5, 6) zum radialen Aufweiten des Verbindungsabschnittes (5) versehen
ist.
Patent DE-202008016776-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Festlegung einer Folie an einem Behälter und Schalung zur Herstellung der Vorrichtung
IPC: B65D90/08
Filed: 2008-12-17
Abstract: Vorrichtung
zur Festlegung einer einen Behälter dachförmig
nach oben abschließenden Folie aus Kunststoff, mit einem
im oberen Bereich der Behälterwand angeordneten ringförmigen
Klemmprofil, das einen inneren Kanal und einen nach außen
offenen Eintrittsschlitz hat, wobei der Folienrand über
den Eintrittsschlitz einlegbar und mit Hilfe eines länglichen
Klemmelements im Klemmkanal festlegbar ist und wobei der wandnahe
Bereich der Folie einen Winkel zur Horizontalen einschließt, dadurch
gekennzeichnet, dass ein der Folie zugewandter Schenkel des Klemmprofils
so angeordnet ist, dass er sich bei maximaler zulässiger
Druckbelastung der Folie annähernd parallel oder in einem
kleinen Winkel zur Folie so erstreckt, dass eine von der Folie auf
das Klemmprofil aufgebrachte Zugkraft zu ihrem größeren
Teil als Druckkraft auf den Schenkel wirkt.
Patent DE-202008016807-U1 (DE)
Title: Offenporiger Formkörper
IPC: C04B26/16
Filed: 2008-12-19
Abstract: Offenporiger Formkörper auf der Basis von anorganischen Leicht-Granulaten mit hydrophober Oberfläche sowie organischen Bindemitteln.
Patent DE-202008016986-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strukturierung von CIS Dünnschichtsolarzellen
IPC: H01L31/18
Filed: 2008-12-22
Abstract: Vorrichtung
zur Strukturierung einer auf ein Glassubstrat aufgebrachten CIS-Dünnschicht-Solarzelle, die durch
dünne parallele
Furchen, die in das nur einige Mikrometer dicke Schichtsystem eingebracht
werden, um elektrisch leitende und isolierende Bereiche zu schaffen,
indem in einem 1. Schritt Furchen in die Molybdänschicht eingebracht werden,
worauf nach dem Abscheiden der CIS-Schicht im zweiten Schritt, diese
mit parallel versetzten Furchen strukturiert wird worauf anschließend nach
dem Abscheiden der ZnO-Schicht
eine weitere parallele Strukturierung erfolgt dadurch gekennzeichnet,
dass für
den zweiten und dritten Strukturierungsschritt die Furchen des ersten
Schritts als Referenz benutzt werden in dem die Solarzelle von hinten
durch das Glassubstrat hindurch mit Infrarotlicht bestrahlt wird,
wodurch die in das Molybdän
geschnittenen transparenten Furchen im Infrarot als leuchtende Streifen
erscheinen, die auch durch die CIS- und ZnO-Schicht hindurch für einem
IR-Detektor sichtbar sind, so dass der Detektor den Verlauf der
Furche 1 wiedergeben kann, wodurch eine Referenz für die Steuerung
der weiteren Strukturierungsschritte...
Patent DE-202009001756-U1 (DE)
Title: Bodenwischer
IPC: A47L13/254
Filed: 2009-02-12
Abstract: Bodenwischer mit einer Wischerplatte mit einer Längsachse und einem gelenkig mit der Wischerplatte verbundenen Stiel oder einer Stielaufnahme, wobei die Wischerplatte zwei über eine Querachse gelenkig miteinander verbundene Wischerplattenabschnitte aufweist, die zwischen einer stabilen koplanaren Arbeitsstellung, in der sie zur Aufnahme eines Wischelementes geeignet sind, und einer Stellung bewegbar sind, in der die Wischerplattenabschnitte zusammengeklappt sind, um beispielsweise das Wischelement auszuwringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischerplatte (2) auf ihrer Unterseite mindestens eine Noppenplatte (11) aufweist, die an der Wischerplatte (2) geführt ist und zwischen einer axial äußeren inaktiven Stellung, in der die Noppen der Noppenplatte (11) nicht über den unteren Rand der Wischerplatte (2) vorstehen, und einer axial inneren aktiven Stellung, in der die Noppen der Noppenplatte (11) gegenüber der Unterseite der Wischerplatte (2) vorstehen, bewegbar ist.
Patent DE-202009002247-U1 (DE)
Title: Fahrsimulator
IPC: G09B9/02
Filed: 2009-02-17
Abstract: Fahrsimulator
(1) umfassend  – ein
Cockpit (3) mit einem Sitz (4) für
einen Fahrer und mit Bedienelementen eines Fahrzeugs (2),  – ein Sichtsystem
(10) zur Darstellung der während
des Simulationsbetriebs für
den Fahrer sichtbaren Umgebung des fahrenden Fahrzeugs (2),  – eine Einhausung
(11), mit der der Fahrer von optischen Einflüssen von außerhalb des Fahrsimulators
(1) abschirmbar ist, und  – ein
Bewegungssystem (15) zur gemeinsamen Bewegung des Cockpits (3),
des Sichtsystems (10) und der Einhausung (11) relativ zu einer Aufstandsfläche (8)
des Fahrsimulators (1),  dadurch gekennzeichnet, dass die Einhausung
(11) von einer Schließstellung,
in der der Fahrer von optischen Einflüssen von außerhalb des Fahrzeugs (2) abgeschirmt
ist, in eine Öffnungsstellung überführbar ist,
in der ein Öffnungsquerschnitt
(13) besteht, der dem Fahrer einen Einstieg in das Cockpit (3) und
ein Verlassen desselben ermöglicht.
Patent DE-202009004358-U1 (DE)
Title: Durchflussmessgerät mit exzentrischem Messrohr
IPC: G01F1/66
Filed: 2009-03-27
Abstract: Durchflussmessgerät für fluide Medien mit einem Zulaufanschluss (3) und einem Ablaufanschluss (4) aufweisenden Gehäuse (2), das ein quer zur Richtung (5) des Zulaufanschlusses angeordnetes Messrohr (16) enthält, wobei der Zulaufanschluss (3) mit einer ersten Verteilkammer (14) umfassend einen das Messrohr (16) wenigstens teilweise umgebenen Seitenkanal (20), der Ablaufanschluss (4) mit einer von der ersten getrennten, zweiten Verteilkammer (15) verbunden ist und die beiden Verteilkammern (14), (15) durch das Messrohr (16) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (22') des Seitenkanals (20) auf der dem Zulaufanschluss (3) zugewandten Seite des Messrohrs (16) größer ist als die Breite (22'') des Seitenkanals (20) auf der dem Zulaufanschluss (3) abgewandten Seite des Messrohrs (16).
Patent DE-202009005999-U1 (DE)
Title: Kurzformatiges Dachelement in Metall in traditioneller Biberschwanzoptik
IPC: E04D1/18
Filed: 2009-04-24
Abstract: Kurzformatiges Dachelement in Metall in traditioneller Biberschwanzoptik, dadurch gekennzeichnet, dass ein beschichtetes (wobei die Beschichtung in verschiedenen Farben möglich ist), korrosionsgeschütztes Stahl- oder Aluminium-Blech von 3 mm bis 9 mm Stärke sechs bis sieben Abschnitte in der Form von Biberschwanzdachziegeln aufweist.
Patent DE-202009007018-U1 (DE)
Title: Optoelektronische Sensoranordnung
IPC: G01V8/20
Filed: 2009-05-15
Abstract: Optoelektronische Sensoranordnung (10) mit mehreren in einem Lichtsendeelement (12) angeordneten Lichtsendern (2.1–2.6) und mit mehreren in einem Lichtempfangselement (14) angeordneten Lichtempfängern (4.1–4.6), wobei jeweils ein Lichtsender (2.1–2.6) und ein zugehöriger Lichtempfänger (4.1–4.6) ein Lichtsender-/Lichtempfängerpaar (1–6) bilden, und mit einer Lichtsendersteuerung sowie einer Lichtempfängersteuerung, wobei das Lichtsendeelement und das Lichtempfangselement elektrisch voneinander entkoppelt sind und wobei die Lichtsender (2.1–2.6) und die Lichtempfänger (4.1–4.6) zur Abgabe und zum hierzu synchronen Empfang von Lichtimpulsen (7.1–7.6) jeweils einzeln, zeitlich nacheinander und zyklisch aktivierbar sind, und wobei die Lichtsendersteuerung für jeden Zyklus zum Aussenden einer vorgegebenen Zahl von Lichtimpulsen (7.1–7.6) je Lichtsender (2.1–2.6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtsendersteuerung ausgebildet ist, in wenigstens einem Zyklus wenigstens einen Lichtsender (2.1–2.6) zum Aussenden wenigstens eines zusätzlichen Lichtimpulses zu aktivieren.
Patent DE-202009007650-U1 (DE)
Title: Trapezförmige Abdeckplane
IPC: B60J11/00
Filed: 2009-05-29
Abstract: Abdeckplane (1) mit Seiten (11, 12, 13, 14), welche eine trapezförmige Kontur einnehmen, wobei sich entlang von mindestens einer der Seiten (11, 12, 13, 14) der Abdeckplane (1) Schlaufen (115, 125) befinden, in die eine erste Spannschnur (114) so einziehbar ist, dass diese über die ganze Länge der Seite (11, 12, 13, 14) oder über einen auswählbaren Teilabschnitt derselben verläuft.
Patent DE-202009012977-U1 (DE)
Title: Selbstverdichtende Ersatzbaustoffe zur Eindämmung radioaktiver Strahlung
IPC: E02D31/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Selbstverdichtender Ersatzbaustoff zur Eindämmung radioaktiver Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass das verwendete Grundmaterial ein Boden oder Bodenersatzbaustoff ist.
Patent DE-202009013404-U1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung
IPC: C12M1/107
Filed: 2009-10-22
Abstract: Zuführvorrichtung zum Einbringen von Feststoff-Fördergut in ein abgedichtetes System, wie einen Gärbehälter einer Biogasanlage, in welchem Gärgut vergoren wird,  mit einer das Fördergut in einer Förderrichtung transportierenden und zu einem Stopfen verdichtenden Förderschnecke, welche in einem Schneckenrohr angeordnet ist,  gekennzeichnet durch  eine Zuführeinheit für den Transport des Feststoff-Fördergutes (6) zur Förderschnecke (2), sowie  ein das von der Zuführeinheit kommende Fördergut (6) zur Förderschnecke (2) führendes Vorpresselement (3), sowie wenigstens eine, in oder schräg zur Förderrichtung (12) verlaufende Führungsleiste (13), welche sich von der Schneckenrohrwandung (19) in das Innere des Schneckenrohres (8) erstreckt.
Patent DE-202009014808-U1 (DE)
Title: Anordnung aus Tisch und Stuhl
IPC: A47B83/02
Filed: 2009-11-03
Abstract: Anordnung aus Tisch und Stuhl mit  einer Anzahl von Stühlen (12), mit jeweils zumindest drei lateral verteilten Stuhlauflagepunkten; und  einer Tischplatte (14), die fest oder gelenkmäßig mit jeweils einem Stuhlpunkt der Anzahl von Stühlen (12) oberhalb oder an einer Sitzfläche (18) der Anzahl von Stühlen (12) verbunden ist, derart, dass die Tischplatte kippt oder fällt, wenn jeder der Anzahl von Stühlen fehlte.
Patent DE-202009017833-U1 (DE)
Title: Gargefäßsystem mit Thermator
IPC: A47J27/00
Filed: 2009-09-21
Abstract: Gargefäß und Gargefäß-Systembaukasten – insbesondere ein Gargefäß mit integriertem Thermator, eigen- und fremdbeheizt, für alle Energiearten und -zufuhren/Herdarten und unterschiedliche Gartemperaturen und Gardrücke, dadurch gekennzeichnet, daß der Thermator (17) einen 3-dimensionalen homogenen wärmeleitenden schalenförmig-zylindrischen Körper bildet, dessen Wandstärke einerseits durch eine untere Einhüllende (14, 15, 19) gegeben ist, die Oberfläche eines oben offenen Kegelstumpfs ist mit der Kreisfläche des kleineren Radius als Kontaktfläche (14), und andererseits durch eine obere Einhüllende (16), die durch den Mantel eines oben offenen Rotationshyperboloids bestimmt ist, wobei Kegelstumpf und Hyperboloid einen gemeinsamen oberen Rand besitzen, die Wandstärke oberhalb der ebenen Kontaktfläche am stärksten ausgebildet ist und zum oberen Rand hin abnimmt.
Patent DE-202009018455-U1 (DE)
Title: Scheibe mit elektrisch leitfähigen Strukturen
IPC: B60J1/20
Filed: 2009-08-14
Abstract: Scheibe mit elektrisch leitfähigen Strukturen, umfassend – eine Scheibe (1) mit mindestens zwei galvanisch voneinander getrennten elektrisch leitfähigen Strukturen (2a, 2b), – mindestens a, 2b) eine galvanische Trennschicht (5) und – auf der galvanischen Trennschicht (5) einen elektrischen Leiter (4), wobei die galvanische Trennschicht (5) den elektrischen Leiter (4) von mindeste, 2b) galvanisch trennt.
Patent DE-202009018776-U1 (DE)
Title: Ballenteiler zum Teilen eines eingewickelten Ballens und zum Trennen von Einwickelmaterial von dem Ballen
IPC: A01F29/00
Filed: 2009-08-07
Abstract: Auf einem Traktor montierbarer Ballenteiler, umfassend Stützmittel zum Stützen eines eingewickelten Ballens während seines Teilens, ein Schneidmittel, das beweglich an das Stützmittel gekoppelt ist und von einem ersten Zustand, der sich außerhalb eines eingewickelten Ballens befindet, der auf dem Stützmittel gestützt wird, durch den eingewickelten Ballen in einen zweiten Zustand zum Schneiden und Teilen des Ballens in zwei Abschnitte und zum gleichzeitigen Schneiden von Einwickelmaterial des Ballens beweglich ist, um eine Öffnung in dem Einwickelmaterial zu bilden, um den geteilten Ballen durch diese hindurch aufzunehmen, einen Greifer, der an dem Stützmittel montiert ist, um an dem eingewickelten Ballen anzuliegen, der auf dem Stützmittel gestützt wird, und ein Betätigungselement zum Betätigen des Greifers, um das Einwickelmaterial des Ballens zu greifen, so dass, wenn der geteilte Ballen von dem Stützmittel abgeladen wird, das Einwickelmaterial von dem Greifer zurückgehalten wird, wodurch das Einwickelmaterial von dem geteilten Ballen getrennt wird.
Patent DE-202010000416-U1 (DE)
IPC: E05D7/04
Filed: 2010-03-19
Abstract: The invention relates to a hinge arrangement (100, 200) for doors, windows or the like, comprising at least a hinge part (3, 103) that defines a hinge axis (S) and at least a fastening part (2, 102), wherein the fastening part (2, 102) can be mounted on a fastening surface (8, 108) of a frame or leaf. Said hinge arrangement comprises a fastening adapter (18, 118) that can be fastened to the fastening surface (8, 108) and can be joined with the fastening part (2, 102) in various different positions of the fastening part (2, 102) relative to the fastening surface (8, 108).
Patent DE-202010000472-U1 (DE)
Title: Steuerkopf
IPC: F16K1/30
Filed: 2010-03-26
Abstract: Steuerkopf, aufweisend:  einen Ventilsitz (3), der eine längsverlaufende Zylinderröhre (31) besitzt, wobei sich ausgehend von der linken bzw. der rechten Seite der Zylinderröhre (31) eine Lufteintrittsröhre (32) und eine Luftaustrittsröhre (33) erstrecken, und wobei die Zylinderröhre (31) mit der Lufteintrittsröhre (32) und der Luftaustrittsröhre (33) verbunden ist;  eine Stößeleinheit (4), dessen eines Ende ins Innere der Zylinderröhre (31) des Ventilsitzes (3) gelangt und durch ihre Bedienung gegenüber der Zylinderröhre (31) beweglich ist, wobei die Stößeleinheit (4) einen Bewegungsstößel (41), einen konischen Kolben (42), einen oberen Verschlussring (43) und einen Druckknopf (44) enthält, und wobei der konische Kolben (42) am unteren Ende des Bewegungsstößels (41) angebracht ist, und wobei die Lufteintrittsröhre (32) und die Luftaustrittsröhre (33) innen jeweils eine an die Schräge des konischen Kolbens (42) angepasste Schräge (321, 331) aufweisen, und wobei der Bewegungsstößel (41) mittig über eine Ringnut (411) verfügt, und wobei der Bewegungsstößel (41) unten mit...
Patent DE-202010001789-U1 (DE)
Title: Gasgeschmierte Gleitringdichtungsanordnung mit Druckstossschutz
IPC: F16J15/34
Filed: 2010-02-04
Abstract: Gasgeschmierte Gleitringdichtungsanordnung zur Abdichtung zwischen einem mit einem Fördermedium gefüllten ersten Raum (17) und einem zweiten Raum (18), umfassend:  – einen stationären Gleitring (2),  – einen rotierenden Gleitring (3), wobei der stationäre Gleitring (2) und der rotierende Gleitring (3) zwischen sich einen Dichtspalt (4) ausbilden,  – eine Sperrdruckeinrichtung mit einem Sperrgasraum (6), wobei ein Sperrgas über den Sperrgasraum (6) zum Dichtspalt (4) zuführbar ist,  – eine Durchgangspassage (8), welche einerends in den Sperrgasraum (6) mündet und andererends in den ersten Raum (7) mündet, und  – ein Rückschlagventil (10) mit einem Ventilglied (11) und einem Rückstellelement (12), wobei das Rückschlagventil (10) in der Durchgangspassage (8) angeordnet ist und eine Öffnungsrichtung (B) des Rückschlagventils zum Sperrgasraum (6) gerichtet ist.
Patent DE-202010001873-U1 (DE)
Title: Brücken-Fahrbahnbegrenzungssystem
IPC: E01F15/08
Filed: 2010-02-04
Abstract: Brücken-Fahrbahnbegrenzungssystem, mit  einer seitlich neben einer Fahrbahn (16) angeordneten Brückenkappe (12) und  einer auf einer Oberseite (18) der Brückenkappe (12) aufstehenden Betonschutzwand (20), die im Fall eines Aufpralls bei Überwindung der Reibkräfte zwischen der Oberseite der Brückenkappe und einer Unterseite (32) der Betonschutzwand (20) seitlich verschiebbar ist,  gekennzeichnet durch,  ein Begrenzungselement (28) zur Begrenzung der seitlichen Verschiebung (24) der Betonschutzwand (20) im Falle eines Aufpralls.
Patent DE-202010002343-U1 (DE)
Title: Spendeanlage
IPC: B65C9/18
Filed: 2010-02-12
Abstract: Etikettiervorrichtung (2) mit einem Rahmen (4), in den aufeinander abgestimmte Module zum Drucken (6), Spenden (6a) und Applizieren (8) von Etiketten aufgenommen sind, sowie ein zentrales Steuerungsmodul (26) zur Verbindung und Koordination des Betriebes der Module, wobei sämtliche Module mit definierten Schnittstellen für das Modulsystem versehen sind.
Patent DE-202010005599-U1 (DE)
Title: Fassadensystem mit Eckprofil
IPC: E04B2/96
Filed: 2010-06-09
Abstract: Fassadensystem,  mit einer an einer Gebäudewand befestigbaren Haltekonstruktion,  wobei die Haltekonstruktion aufrecht angeordnete Pfosten und liegend angeordnete Riegel aufweist,  und wenigstens einer Fassadentafel, welche an der Haltekonstruktion befestigt ist,  und wobei zwei Fassadenflächen in einem vorbestimmten Winkel aneinandergrenzen und dort eine Fassadenecke bilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Fassadenecke ein als Eckprofil (1) ausgestalteter Pfosten vorgesehen ist,  der Anschlussmittel zur Halterung zweier in der Fassadenecke aufeinander stoßender Fassadentafeln (7) aufweist,  und der einen Ecksteg (3) aufweist, welcher sich in nach außen und zwischen die beiden Fassadentafeln (7) erstreckt.
Patent DE-202010007681-U1 (DE)
Title: Dachhaken
IPC: E04D13/00
Filed: 2010-06-08
Abstract: Dachhaken zur Montage eines Solarmoduls auf einem Dach, mit einem Befestigungsmittel (11) zur Befestigung des Dachhakens an dem Tragwerk des Daches und einem Haltemittel (13), das mit dem zu montierenden Solarmodul verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (11) und das Haltemittel (13) durch Materialumformung miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202010008866-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erhalten von geschmolzenem Metall und Synthesegas
IPC: C21B13/00
Filed: 2010-10-22
Abstract: Einrichtung zum Erhalten von geschmolzenem Metall und von Synthesegas mit einer oberen (2) und einer unteren (1) Kammer, die abgeteilt sind und Mittel für die Zufuhr von Pellets oder von Briketts mit Metalloxyde sowie von Kohle und Kalk in die obere Kammer (2) aufweisen, wobei zusätzlich Mittel vorgesehen sind für die Zufuhr gemahlener Kohle in den Trägergasstrom in die untere Kammer (1), für die Zufuhr von Sauerstoff in die untere Kammer (1), für die Ansammlung und die Ausladung des geschmolzenen Metalls und der Schlacke aus dem Oberteil der oberen Kammer (2) und für die Ableitung des Synthesegases aus dem Oberteil der oberen Kammer (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Mittel, die die obere (2) und die untere (1) Kammer abteilen, einen im unteren Teil der oberen Kammer (2) untergebrachten Gitterrost (8) aufweisen, wobei in diesem Zentrum ein pilzförmiges Element (9) aufgestellt ist, dessen Kopf über dem Gitterrost (8) liegt...